baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100549-A1 (DE)
Title: Herstellung elektrochirurgischer Instrumente
Inventor: THOMAS DANIEL JOHN
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein Backenelement für ein elektrochirurgisches Instrument wird durch Bereitstellen eines Backengehäuses (1) mit einem langgestreckten Backenabschnitt (2) und einer elektrisch leitfähigen Platte (11) mit einem oder mehreren Durchgängen (14) darin hergestellt. Die elektrisch leitfähige Platte ist auf dem Backenabschnitt des Backengehäuses angeordnet und wird in eine Form (15) platziert. Ein fließfähiges Isoliermaterial (18) wird in die Form eingespritzt, um die elektrisch leitfähige Platte an dem Backengehäuse zu fixieren, so dass das fließfähige Material (18) durch den einen oder die mehreren Durchgänge (14) fließt, um ein oder mehrere Anschlagelemente (21) zu bilden, die über eine vorbestimmte Distanz von der elektrisch leitfähigen Platte herausragen.
Patent DE-102016102601-A1 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: KOMASAKI YOSUKE
IPC: H01L43/08
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Magnetsensor umfasst ein MR-Element sowie eine Einheit zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes. Das MR-Element umfasst eine Pinning-Magnetisierungsschicht, eine nichtmagnetische Schicht und eine freie Schicht, die entlang der Z-Richtung übereinander geschichtet sind. Die Einheit zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes umfasst eine erste antiferromagnetische Schicht, eine ferromagnetische Schicht und eine zweite antiferromagnetische Schicht, die entlang der Z-Richtung übereinander geschichtet sind. Die Einheit zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes weist eine erste Endfläche und eine zweite Endfläche auf, die an entgegengesetzten Enden in der Z-Richtung angeordnet sind. Das MR-Element ist so platziert, dass die Gesamtheit des MR-Elements in einem Volumen enthalten ist, das ausgebildet wird, indem eine gedachte Ebene, die zur ersten Endfläche der Einheit zum Erzeugen eines Vormagnetisierungsfeldes äquivalent ist, weg von der zweiten Endfläche entlang der Z-Richtung verschoben wird.
Patent DE-102016107919-A1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, Möbelteil und Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-04-28
Abstract: Eine Ausstoßvorrichtung (6, 6') für ein bewegbares Möbelteil (3) umfasst ein durch mindestens eine Feder (15) vorgespanntes Antriebselement (19, 19'), mittels dem das bewegbare Möbelteil (3) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils (3) entlang einer Wegstrecke die mindestens eine Feder (15) in eine gespannte Position bewegbar ist und das Möbelteil (3) in der Schließposition mit der mindestens einen gespannten Feder (15) verrastbar ist, wobei eine Rücklaufsperre vorgesehen ist, die eine Schließ- oder Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils (3) begrenzt, wenn das Spannen der Feder (15) bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils (3) noch nicht abgeschlossen ist, wobei eine Öffnungsdämpfung vorgesehen ist, die beim Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (3) Dämpfungskräfte zum Abbremsen des bewegbaren Möbelteils (3) erzeugt. Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer solchen Ausstoßvorrichtung sowie ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils (3).
Patent DE-102016108423-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben eines Fadenendes und Spulstelle
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: B65H67/08
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben eines Fadenendes (10) einer Kreuzspule (2) an einer Spulstelle (1) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine wobei die Kreuzspule in einem Spulenhalter (3) gehalten und angetrieben werden kann, ein Faden (6) auf der Kreuzspule mittels einer Changiereinrichtung (5) kreuzweise verlegt wird und eine Saugdüse (7; 12) mit Unterdruck beaufschlagt wird und das Fadenende durch eine Saugmündung (8; 13) in die Saugdüse eingesaugt wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Saugmündung relativ zur Saugdüse bewegt wird, so dass der Abstand zwischen der Saugmündung und der Kreuzspule verändert wird, um das Fadenende auffinden und/oder zwischen der Saugmündung und der Kreuzspule aufspannen zu können und dass der aufgespannte Faden zur Weiterbearbeitung zu einem Aggregat (9) der Textilmaschine bewegt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Spulstelle einer Kreuzspulen (2) herstellenden Textilmaschine mit einem Spulenhalter (3), einer Changiereinrichtung (5) und einer mit Unterdruck beaufschlagbaren Saugdüse (7; 12) mit einer beweglich an der Saugdüse angeordneten Saugmündung (8; 13), um ein Fadenende (10) auffinden und/oder zwischen der Saugmündung und der Kreuzspule aufspannen zu können und mit einem Fadenhandhabungselement (8; 13; 16; 18), um den aufgespannten Faden (6) zur Weiterbearbeitung zu einem Aggregat (9) der Textilmaschine bewegen zu können.
Patent DE-102016109402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Flächen
Inventor: JäGER ANTON
IPC: F24J2/46
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen einer Fläche, insbesondere an Solar- oder Photovoltaikanlagen. Die Vorrichtung weist wenigstens einen Reinigungskopf auf, der zumindest ein Reinigungsorgan umfasst. Das Reinigungsorgan ist insbesondere eine in Rotation versetzbare Bürste. Ferner weist die Vorrichtung eine Bewegungseinrichtung zur Bewegung des Reinigungskopfs über zumindest einen Teil der zu reinigenden Fläche auf. Die Bewegungseinrichtung weist eine erste, in eine erste Richtung bewegbare Bewegungseinheit und eine zweite Bewegungseinheit auf. Der Reinigungskopf ist mittels der zweiten Bewegungseinheit entlang eines Führungsmittels, das mit der ersten Bewegungseinheit verbunden ist, quer oder schräg zu der ersten Bewegungsrichtung bewegbar. Ein an der ersten und/oder der zweiten Bewegungseinheit angeordnetes Steuerungsmittel ermöglicht es, die erste Bewegungseinheit in Abhängigkeit einer Position der zweiten Bewegungseinheit automatisch zu bewegen.
Patent DE-102016111095-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
Inventor: TEGTMEIER ANDRE
IPC: B23K11/25
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung, umfassend einen zangenförmigen Grundkörper (100), Schweißmittel (102) und zumindest ein Sensormittel (101), wobei zumindest ein Teil der Schweißmittel (102) am Grundkörper (100) angeordnet ist, und wobei das Sensormittel (101) am oder im Grundkörper (100) angeordnet ist, wobei das Sensormittel (101) einen Leiter (201) und ein Basismaterial (200) umfasst, wobei der Leiter (201) in oder auf das Basismaterial (200) genäht oder gestickt ist.
Patent DE-102016113342-A1 (DE)
Title: Sonnenblendenanordnung für kraftfahrzeuge mit schwenkspiegel
Inventor: HUELKE DAVID
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Es wird eine Sonnenblendenanordnung bereitgestellt. Die Sonnenblendenanordnung umfasst eine Stütze, einen an der Stütze getragenen Sonnenblendenkörper und einen am Sonnenblendenkörper getragenen Spiegel. Der Sonnenblendenkörper schwenkt um eine erste Achse in einer ersten Ebene und der Spiegel schwenkt um eine zweite Achse in einer zweiten Ebene, wobei die erste Achse im Wesentlichen senkrecht zu der zweiten Achse verläuft. Somit ist der Spiegel effektiv mit zwei Freiheitsgraden versehen, wodurch er bequemer, effizienter und wirksamer verstellt werden kann.
Patent DE-102016114762-A1 (DE)
Title: Flexible Schichtanordnung
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: A41D31/02
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Schichtanordnung (1, 2, 3), die mehrere Wärmeisolationselemente (1.1, 1.1‘, 1.1‘‘, 2.1, 2.1‘, 3.1, 3.1‘) umfasst. Dabei werden zumindest zwei Wärmeisolationselemente (1.1, 1.1‘, 1.1‘‘, 2.1, 2.1‘, 3.1, 3.1‘), die verschiedenen Schichten (I, II) der Schichtanordnung (1, 2, 3) zugeordnet sind, zwischen einer Normalstellung (N) der Schichtanordnung (1, 2, 3) und einer Dehnungsstellung (D) der Schichtanordnung (1, 2, 3) in einer Dehnungsrichtung (DR) gegeneinander verschoben. Die Wärmeisolationselemente (1.1, 1.1‘, 1.1‘‘, 2.1, 2.1‘, 3.1, 3.1‘) überlappen sich dabei sowohl in der Normalstellung (N) der Schichtanordnung (1, 2, 3) als auch in der Dehnungsstellung (D) der Schichtanordnung (1, 2, 3). Weiterhin sind die Verwendung und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Schichtanordnung (1, 2, 3) beschrieben. Ferner werden ein Bekleidungsstück (4) mit einer solchen Schichtanordnung (1, 2, 3) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung angegeben.
Patent DE-102016116038-A1 (DE)
Title: Oberflächenbearbeitungseinrichtung, insbesondere Finish- oder Honeinrichtung
Inventor: ROSER JUERGEN
IPC: B24B21/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oberflächenbearbeitungseinrichtung (10), insbesondere Finish- oder Honeinrichtung, umfassend ein Werkzeug (18) zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstücks (12), insbesondere ein Finish- oder Honwerkzeug, wobei das Werkzeug oder ein Andrückelement (20, 22) für das Werkzeug an einem Halter (24, 26) gehalten ist, wobei der Halter relativ zu einem Gestell (30) mittels einer Antriebseinrichtung zwischen einer Ruhelage, in der das Werkzeug oder das Andrückelement von dem Werkstück beabstandet ist, und einer Arbeitslage, in der das Werkzeug an dem Werkstück anliegt oder in der das Andrückelement an dem Werkzeug und das Werkzeug an dem Werkstück anliegt, bewegbar ist, wobei die Antriebseinrichtung ein pneumatischer Antrieb (32) ist, wobei eine Blockiereinrichtung (56) zur lösbaren Blockierung des pneumatischen Antriebs vorgesehen ist, und wobei eine Andrückeinrichtung (46) zur Erzeugung einer Andrückkraft vorgesehen ist, die bei blockiertem pneumatischem Antrieb zum Andrücken des Werkzeugs gegen das Werkstück auf den Halter ausübbar ist.
Patent DE-102016116676-A1 (DE)
Title: Vibrationspoliergerät
Inventor: KLEY MICHAEL
IPC: B24B27/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vibrationspoliergerät umfassend: – einen Vibrationsantrieb (1) zur Erzeugung einer oszillierenden Schwingung zum Polieren von Proben, – einen Polierteller (2), der mit dem Vibrationsantrieb (1) verbunden ist und von diesem antreibbar ist, und – eine Polierwanne (3), die zur Aufnahme eines Poliermediums sowie der zu polierenden Proben ausgebildet ist und mit dem Polierteller (2) zur Mitnahme gekoppelt ist, wobei der Vibrationsantrieb (1) mit einem Basisteil (11), einem Gegenschwingteil (12), einer Vibrationsplatte und Antriebsteilen (14, 15) versehen ist, um den Gegenschwingteil (12) und die Vibrationsplatte (13) gegen die Kraft von Blattfedern (16, 17) oszillierend anzutreiben.
Patent DE-102016118468-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: SIMON JAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungsvorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1) zum Erfassen eines Abstands (x1) eines Objektes (O1) in einem Umgebungsbereich (5) des Kraftfahrzeugs (1) zu dem Kraftfahrzeug (1), mit einer Sendeeinrichtung (8), welche dazu ausgelegt ist, einen Lichtstrahl (9) auszusenden und den Umgebungsbereich (5) durch Orientieren des Lichtstrahls (9) entlang vorbestimmter Sendewinkel (10) abzutasten, und mit einer Empfangseinrichtung (11) aufweisend zumindest zwei Empfangselemente (16), welche dazu ausgelegt sind, einen an dem Objekt (O1) reflektierten Teil (12) des Lichtstrahls (9) zu empfangen, den Abstand (x1) anhand einer Zeitdauer zwischen dem Aussenden des Lichtstrahls (9) und dem Empfangen des reflektierten Teils (12) des Lichtstrahls (9) zu erfassen und einen Empfangswinkel (13), unter welchem der reflektierte Teil (12) des Lichtstrahls (9) aus dem Umgebungsbereich (5) auf die Empfangseinrichtung (11) auftrifft, zu erfassen, wobei die Empfangseinrichtung (11) dazu ausgelegt ist, eine Abweichung (17) zwischen dem Sendewinkel (10) des Lichtstrahls (9) und dem mit dem Sendewinkel (10) korrespondierenden Empfangswinkel (13) des reflektierten Teils (12) des Lichtstrahls (9) zu erfassen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2), ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Verfahren zum Erfassen eines Abstands (x1) eines Objektes (O1) in einem Umgebungsbereich (5) eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102016201989-A1 (DE)
Title: Primäre Einheit und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04L9/08
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer primären Einheit (10), die Informationen mit wenigstens einer sekundären Einheit (20) austauscht, aufweisend die folgenden Schritte: – Ermitteln (100) einer ersten Anzahl von primären Messwerten durch die primäre Einheit (10), insbesondere von Messwerten einer mit der sekundären Einheit (20) gemeinsamen Entropiequelle, – Abgleichen (110) der ersten Anzahl von primären Messwerten durch die primäre Einheit (10), insbesondere mit einer entsprechenden Anzahl von sekundären Messwerten, die durch die sekundäre Einheit (20) erhalten worden sind, um abgeglichene primäre Messwerte zu erhalten, wobei die sekundären Messwerte durch die sekundäre Einheit (20) insbesondere von der gemeinsamen Entropiequelle erhalten worden sind, – Anwenden (120) eines Verfahrens zur Geheimnisteilung durch die primäre Einheit (10), um geheime Daten mit der sekundären Einheit (20) zu teilen, wobei das Verfahren zur Geheimnisteilung in Abhängigkeit von den abgeglichenen primären Messwerten ausgeführt wird.
Patent DE-102016204181-A1 (DE)
Title: Retrofit-Lampe und Fahrzeugscheinwerfer mit Retrofit-Lampe
Inventor: BÖNIGK MICHAEL
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Retrofit-Lampe (1) für Fahrzeugscheinwerfer mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (410, 420), einer Lichtauskoppeloptik () und einem Lichtleiter (), der ausgebildet ist, Licht von der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (410, 420) zu der Lichtauskoppeloptik (3; 3‘) zu leiten, wobei die Lichtauskoppeloptik (3; 3‘) lichtreflektierend ausgebildet ist und ein erstes Ende (31; 31‘) sowie ein zweites Ende (32; 32‘) besitzt, wobei das erste Ende (31; 31‘) näher an der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (410, 420) angeordnet ist als das zweite Ende (32; 32‘), und wobei die Lichtauskoppeloptik (3; 3‘) ausgehend vom zweiten Ende (32; 32‘) in Richtung des ersten Endes (31; 31‘) verjüngt ausgebildet ist.
Patent DE-102016209482-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Filtermediums sowie Filtermedium
Inventor: DISSON RALF
IPC: D04H1/54
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Filtermediums (1) mit wenigstens zwei Filterlagen (2a, 2b), gemäß welchem zumindest eine erste Filterlage (2a), die eine Mehrzahl von thermoplastischen Fasern (5) aufweist, in einem einzigen Verfahrensschritt bereichsweise aneinandergefügt werden.
Patent DE-102016211446-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Injektors zum Einspritzen von Kraftstoff
Inventor: ROGLER PHILIPP
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung Verfahren zur Herstellung eines Injektors (1) zum Einspritzen von Kraftstoff, wobei der Injektor (1) umfasst: einen in einer Axialrichtung (4) linearbeweglichen Schließkörper (5), und ein Ventilsitzelement (8) mit zumindest einem Durchlass (9) zum Einspritzen des Kraftstoffes, einem Ventilsitz (10) in dem der Schließkörper (5) zum Verschließen des zumindest einen Durchlasses (9) aufliegt, und einem Führungsbereich (11) zum Führen des Schließkörpers (5) bei der Bewegung in Axialrichtung (4), wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass der Ventilsitz (10) und der Führungsbereich (11) hartgedreht werden.
Patent DE-102016212097-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen eines Lenkraddrehmoments für eine mechanische Rückkopplung an einem Lenkrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENDE KRISTOF VAN
IPC: B62D6/10
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung (1) zum Schätzen eines Lenkraddrehmoments (52) für eine mechanische Rückkopplung an einem Lenkrad (55) eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend die folgenden Schritte: Empfangen und/oder Erfassen von mindestens einem aktuellen Messwert (5-1 bis 5-5) mindestens einer Zustandsgröße (51-1 bis 51-5) des Kraftfahrzeugs über geeignete Eingangsmittel (2), Schätzen des aktuellen Lenkraddrehmoments (52) mittels einer Steuerung (3), Ausgeben des geschätzten Lenkraddrehmoments (52) als Lenkraddrehmomentsignal (53), wobei das Schätzen mit Hilfe eines künstlichen Neuronalen Netzes (4) durchgeführt wird, wobei zu jeder der mindestens einen Zustandsgröße (51-1 bis 51-5) des Kraftfahrzeugs (50) in einer Eingangsschicht (20) des Neuronalen Netzes (4) ein Eingangsneuron (23-1, 23-2) zum Verarbeiten des mindestens einen aktuellen Messwerts (5-1 bis 5-5) vorgesehen ist, und wobei bereitgestellte Gewichtungen (12-1 bis 12-n), bereitgestellte Konstantgrößen (14) und bereitgestellte Übertragungsfunktionen (13) mindestens einer verborgenen Schicht (21) des Neuronalen Netzes (4) dazu verwendet werden, an einem Ausgabeneuron (24) einer Ausgangsschicht (22) des Neuronalen Netzes (4) einen Ausgabewert (25) für das geschätzte Lenkraddrehmoment (52) zu erzeugen, welcher zum Ausgeben bereitgestellt wird.
Patent DE-102016212617-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/22
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (1) für ein Fahrzeug, umfassend einen ersten und einen zweiten an einem gemeinsamen Steg (2) drehbar gelagerten Planetensatz (6a, 6b), wobei der erste Planetensatz (6a) zumindest mit einem ersten Hohlrad (3a) kämmt, wobei der zweite Planetensatz (6b) zumindest mit einem zweiten Hohlrad (3b) kämmt, und wobei die beiden Planetensätze (6a, 6b) zumindest paarweise miteinander kämmen. Erfindungsgemäß kämmt ein Zwischenrad (4) mit dem ersten Planetensatz (6a), wobei das Zwischenrad (4) über eine Schaltvorrichtung (5) mit dem zweiten Hohlrad (3b) koppelbar ist, um eine Sperrfunktion zu realisieren.
Patent DE-102016212956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines seriellen nicht-flüchtigen Halbleiterspeichers
Inventor: STUHLFELNER FRIEDBERT
IPC: G11C16/10
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines seriellen nicht-flüchtigen Halbleiterspeichers, bei dem zum sicheren Schreiben von Daten in den Halbleiterspeicher an einen Eingangsanschluss eine serielle Schreibsequenz angelegt wird, die zumindest mit einer Abfolge von Befehlsbits (Instruction), einer Abfolge von Adressbits (16-Bit Adress) und einer Abfolge von Datenbytes (Data Byte) gebildet ist, wobei während der Übertragung der Bits der Schreibsequenz an einem Takteingang ein Taktsignal (C) anliegt, und an einem Versorgungsspannungsanschluss eine ausreichend hohe Versorgungsspannung anliegt, wobei bei Auftreten einer zu geringen Versorgungsspannung während der Übertragung der Schreibsequenz und des Taktsignals (C) an den Halbleiterspeicher die Schreibsequenz und/oder das Taktsignal des Weiteren fehlerhaft übertragen wird.
Patent DE-102016213238-A1 (DE)
Title: Radialturbinenrotor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: WURM CLAUDIUS
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-07-20
Abstract: Radialturbinenrotor (10), mit einem Rotorgrundkörper (11); und mit integral am Rotorgrundkörper (11) ausgebildeten Laufschaufeln (12); wobei der Rotorgrundkörper (11) eine Hohlraumstruktur (13) aufweist.
Patent DE-102016213464-A1 (DE)
Title: Wandler und Verfahren zur Steuerung eines Wandlers
Inventor: RIEDEL JAN
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-07-22
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen stellen einen Wandler bereit. Der Wandler umfasst: eine Vielzahl von Gleichstromausgängen, eine Vielzahl von Wandlerstufen; eine Vielzahl von Hilfs-Schaltelementen, wobei jedes zwischen der entsprechenden Wandlerstufe und dem Gleichstromausgang geschaltet ist, und eine Vielzahl von Wechselstromausgangsverbindungen, wobei jede Ausgangsverbindung mit einer entsprechenden Wandlerstufe aus der Vielzahl von Wandlerstufen verbunden ist; worin die Vielzahl von Wechselstromausgangsverbindungen magnetisch gekoppelt sind.
Patent DE-102016217972-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Automatikgetriebes
Inventor: KURITA KAZUHISA
IPC: F16H61/32
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Steuern eines Automatikgetriebes angegeben, die es möglich macht, die Steuerung eines Automatikgetriebes selbst dann angemessen durchzuführen, wenn in einem Sensor zum Detektieren eines Motor-Drehwinkels oder dergleichen eine Anomalie auftritt. Eingegebene erste, zweite und dritte Detektionssignale werden miteinander verglichen; es wird bestimmt, dass zumindest zwei Detektionssignale dieser Detektionssignale, die miteinander übereinstimmen, normal sind und ein anderes Detektionssignal anormal ist; dann wird basierend auf dem Bestimmungsergebnis das Schalten der Bereiche des Automatikgetriebes gesteuert.
Patent DE-102016219443-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Aktor mit zweigeteiltem dynamischen Dichtabschnitt
Inventor: EHRLICH MATTHIAS
IPC: F16J15/3236
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Aktor (1) für eine Kraftfahrzeugbaugruppe, mit einem Kolben (2), der innerhalb eines Gehäuses (3) längsverschieblich angeordnet ist, wobei zwischen der Mantelfläche (4) des Kolbens (2) und dem Gehäuse (3) eine Dichtung (5) fluiddichtend eingesetzt ist, wobei die Dichtung (5) einen Befestigungsbereich (6) besitzt, an dem sie statisch dichtend an dem Gehäuse (3) oder dem Kolben (2) anliegt und einen Dichtlippenbereich (7) besitzt, an dem sie zu dem sich relativ zum Befestigungsbereich (6) verlagerbaren Kolben (2) oder dem Gehäuse (3) dynamisch dichtend anliegt, wobei der Dichtlippenbereich (7) zwei Dichtlippen (8, 9) besitzt, von denen die eine im Überdruckfall und die andere im Unterdruckfall zur dynamisch dichtenden Anlage an der Oberfläche des relativ zum Befestigungsbereich (6) verfahrbaren Kolbens (2) oder des Gehäuses (3) vorbereitet ist.
Patent DE-102016220188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Messabweichungen eines Sinus-Cosinus-Rotationssensors
Inventor: RICHTER MARCO
IPC: G01P3/48
Filed: 2016-10-17
Abstract: Verfahren (120) zur Korrektur von Messabweichungen eines Sinus-Cosinus-Rotationssensors (100) zur Ermittlung einer Drehzahl und/oder einer Winkelposition eines um eine Drehachse drehenden Bauteils (106), wobei statische Messabweichungen des Sinus-Cosinus-Rotationssensors (100) durch eine statische Korrektur (124) kompensiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine dynamische Korrektur (122) erfolgt.
Patent DE-102016220805-A1 (DE)
Title: Schweisssteuerung und verfahren zur bidirektional initiierten kommunikation zwischen schweisssteuerung und bedienvorrichtung
Inventor: ZELLER SEBASTIAN
IPC: B23K9/095
Filed: 2016-10-24
Abstract: Es ist eine Schweißsteuerung (10) und ein Verfahren zur bidirektional initiierten Kommunikation zwischen einer Schweißsteuerung (10) und einer Bedienvorrichtung (40) bereitgestellt. Die Schweißsteuerung (10) umfasst eine Steuereinrichtung (11), die zur Steuerung eines Schweißwerkzeugs (21) eingerichtet ist, eine Schweißverbindung (7) an mindestens einem Werkstück (5; 5, 6) herzustellen, wobei die Steuereinrichtung (11) eine Ausführeinheit (111), die zur Ausführung einer von der Steuereinrichtung (11) gesteuerten Funktion des Schweißwerkzeugs (21) ausgestaltet ist, und eine Anfrageeinheit (112) aufweist, die bei einer bei der Ausführung der gesteuerten Funktion nicht eindeutig von der Ausführeinheit (111) zu treffenden Entscheidung zum Stellen einer Anfrage an mindestens eine Bedienvorrichtung (40) der Schweißsteuerung (10) ausgestaltet ist.