baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007029585-A1 (DE)
Title: Erfassung von Kontaktierungsinformationen von Telekommunikationsnetznutzern
Inventor: JEFFERY PHIL
IPC: H04M1/2757
Filed: 2007-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur zumindest teilautomatischen Erfassung wengistens einer Kontaktierungsinformation eines Telekommunikationsnetznutzers in einem Telekommunikationsnetz seitens eines in einem Telekommunikationsnetz nutzbaren Endgerätes, wobei das Endgerät eine Einrichtung zur Erfassung wenigstens einer biometrischen Information einer Person aufweist. Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind ferner ein Endgerät zur Nutzung in einem Telekommunikationsnetz und ein Netzknoten eines Telekommunikationsnetzes, welche ausgebildet und/oder eingerichtet sind, ein erfindungsgemäßes Verfahren zumindest teilweise auszuführen.
Patent DE-102007032997-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN UWE
IPC: G01S17/931
Filed: 2007-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrerassistenzvorrichtung 30, die eine Einrichtung für die Erfassung von Objekten 7.1, eine Einrichtung für die Erfassung von Fahrbahnmarkierungen 7.2 und eine Einrichtung für die Erfassung des Fahrbahnzustands 7.3 umfasst.
Patent DE-102007035435-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einziehen von Flachmaterialstücken und registergenauen Transportieren der Flachmaterialstücke
Inventor: BLUEMLE MARTIN
IPC: B65H5/14
Filed: 2007-07-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Einziehen von Flachmaterialstücken und registergenauem Transportieren der Flachmaterialstücke in eine Arbeitsstation einer Maschine zur Bearbeitung der Flachmaterialstücke beschrieben, wobei die Vorrichtung eine Greifereinrichtung zum Eingreifen der Vorderkante eines Flachmaterialstückes und Beschleunigen des Flachmaterialstückes sowie wenigstens eine Bogenübernahmewalze zur Übernahme des beschleunigten Flachmaterialstückes von der Greifereinrichtung umfasst, wobei die Bogenübernahmewalze wenigstens einen an ihrem Umfang wirksamen Walzengreifer zum Ergreifen des beschleunigten Flachmaterialstückes aufweist, der zwischen einer Schließstellung, in welcher er das Flachmaterialstück festhält, und einer Öffnungsstellung, in welcher er das Flachmaterialstück freigibt, bewegbar ist. Diese Vorrichtung soll derart weitergebildet werden, dass sie ein registergenaues Einziehen von Flachmaterialstücken, insbesondere Bögen, auf ein die Flachmaterialstücke weitertransportierendes Saugband der rotativen Maschine ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, die Bogenübernahmewalze in einem sich in ihrer Rotationsrichtung hinter den Walzengreifer anschließenden Teil ihres Umfangs mit mehreren mit Saugluft beaufschlagbaren Sauglöchern zu versehen und eine Saugbandtransporteinrichtung mit wenigstens einem mit Saugluft beaufschlagbaren Saugband vorzusehen, wobei der Übergang des Walzengreifers von der Schließstellung in die Öffnungsstellung sowie ...
Patent DE-102007039112-A1 (DE)
Title: Hybrid munition designed for high muzzle velocity, has casing with propellant powder charge separated from additional high-pressure hydrogen filling
Inventor: KRUSE REINHARD
IPC: F42B5/16
Filed: 2007-08-18
Abstract: The shell casing includes an additional gas filling. Seen in the direction of firing, this occupies the space ahead of the charge of propellant powder. The gas is under high pressure and has high fluidity. On firing, it is forced forward as a result of expansion of the gaseous combustion products from the charge. It drives the shell through the barrel of the weapon with increased acceleration.
Patent DE-102007040416-A1 (DE)
Title: Fuel container for commercial vehicle e.g. lorry, has plastic container whose rear section projects into circumferential wall, where front section of plastic container projects over front side of circumferential wall
Inventor: KLEIN STEFFEN
IPC: B60K15/073
Filed: 2007-08-27
Abstract: The container (1) has a circumferential wall (2), which forms a filling space (3) for accommodating liquid or gaseous medium. A plastic container (5) is inserted in an open front side of the circumferential wall. A rear section (5a) of the plastic container projects into the circumferential wall and is connected with the circumferential wall. A front section of the plastic container projects over the front side of the circumferential wall.
Patent DE-102007042421-A1 (DE)
Title: Compound steering system for lorry, has axis casing with torsion pipe extending between trailing arms, where pipe is connected with axis stubs for holding front wheels, and casing arranged at chassis frame using shock-absorber systems
Inventor: KLETT VOLKER
IPC: B60G11/16
Filed: 2007-09-06
Abstract: The system has a wheel axis casing (10) for holding steerable front wheels of a lorry, where the axis casing is supported using lateral longitudinal trailing arms (12a, 12b). The axis casing is arranged at a chassis frame using associated shock-absorber systems (18a, 18b) in a flexible manner. The axis casing has a torsion pipe (22) extending between the trailing arms, where the torsion pipe is connected with axis stubs (24a, 24b) for holding the front wheels.
Patent DE-102007042737-A1 (DE)
Title: Motorische Lenksäulenverstellung mit einem Lagerbock
Inventor: BENEKER WILFRIED
IPC: B62D1/181
Filed: 2007-09-07
Abstract: Die motorische Lenksäulenverstellvorrichtung hat einen Lagerbock (20), ein Mantelrohr (26), das in seinem vorderen Bereich über eine Längsführung am Lagerbock (20) abgestützt ist und das in seinem hinteren Bereich von einem Lagerring (34) umgriffen und in diesem axial geführt ist und eine Spindel (36), die parallel zum Mantelrohr (26) verläuft, drehfest mit dem Lagerring (34) verbunden ist, vorn mit einer vorderen Spindelmutter in Eingriff ist, welche mit einem vorderen Motor (62) drehverbunden ist und drehbar in einer am Mantelrohr (26) befestigten Stütze (58) angeordnet ist, und hinten mit einer hinteren Spindelmutter (38) in Eingriff ist, welche mit einem hinteren Motor (40) drehverbunden ist und drehbar in einem Gehäuse (48) angeordnet ist, das um eine Antriebsgelenkachse (46) schwenkbar mit einer Koppelschwinge (44) gelenkverbunden ist, welche Koppelschwinge (44) mit einer Schwinge (52) gelenkverbunden ist, die wiederum am Lagerbock (20) angelenkt ist.
Patent DE-102007046007-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuervorrichtung und Fahrzeug-Steuerverfahren
Inventor: SHIMIZU YUJI
IPC: G01S13/931
Filed: 2007-09-26
Abstract: Wenn eine Bewegungszustands-Bestimmungseinrichtung (41) auf der Basis eines geschätzten Kurses eines eigenen Fahrzeugs einer Vorrichtung und einer relativen Position und einer relativen Geschwindigkeit zu dem eigenen Fahrzeug der Vorrichtung bestimmt hat, dass ein identifiziertes Objekt, das derart identifiziert worden ist, dass es das Potential hat, mit dem eigenen Fahrzeug der Vorrichtung zu kollidieren, ein stationäres Objekt ist, veranlasst eine Aktivierungs-Anweisungseinrichtung (46), dass eine Aktivierungsanweisungszeitgabe in Bezug auf eine Kollisionsverletzungsabmilderungseinrichtung (wie z.B. eine automatische Bremse) um ein vorbestimmtes Ausmaß an Zeit gegenüber einer Aktivierungsanweisungszeitgabe in Bezug auf ein sich bewegendes Objekt verzögert wird. Als Ergebnis wird ein starker Kollisionsverletzungsabmilderungseffekt erhalten und kann eine fehlerhafte Aktivierung der Kollisionsverletzungsabmilderungseinrichtung gesteuert werden.
Patent DE-102007052358-A1 (DE)
Title: Fahrzeugüberwachungseinheit und -system
Inventor: FAUSTEN MICHAEL
IPC: B60R25/04
Filed: 2007-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugüberwachungseinheit zur Verwendung in einem Fahrzeug mit einer Bereitstellungsvorrichtung (101) zum Bereitstellen einer Fahrzeugidentifikationsinformation und einem Sender (103) zum Aussenden eines Fahrzeugüberwachungssignals, das die Fahrzeugidentifikationsinformation umfasst.
Patent DE-102007052983-A1 (DE)
Title: Device for holding attachment to vehicle such as lamp housing or fuse block at vehicle support, has securing device on one side for fastening to attachment
Inventor: SCHAEFER HEINRICH
IPC: B62D25/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: The holding device (1) has a securing device (3) on one side for fastening to the attachment and a detent unit (4) on the other side for holding to the vehicle support. The securing device is arranged on a pressure arm (6). The securing device, particularly a detachable securing device has a stretchable spiral spring, particularly a leaf spring. An independent claim is included for an attachment, particularly lamp housing with a pin.
Patent DE-102007054505-A1 (DE)
Title: Drehratensensor
Inventor: HAUER JOERG
IPC: G01C19/56
Filed: 2007-11-15
Abstract: Drehratensensor mit einem Substrat und einer Mehrzahl von beweglichen Teilstrukturen, die über einer Oberfläche des Substrats angeordnet sind, wobei die beweglichen Teilstrukturen an ein gemeinsames, insbesondere ein zentrales Federelement gekoppelt sind, wobei Mittel vorgesehen sind, um die beweglichen Teilstrukturen zu einer gekoppelten Schwingung in einer zur Oberfläche des Substrats parallelen Ebene anzuregen, wobei die beweglichen Teilstrukturen Coriolis-Elemente aufweisen, wobei Mittel vorgesehen sind, durch eine Coriolis-Kraft verursachte Auslenkungen der Coriolis-Elemente nachzuweisen, wobei ein erstes Coriolis-Element zum Nachweis einer Drehrate um eine erste Achse vorgesehen ist, wobei ein zweites Coriolis-Element zum Nachweis einer Drehrate um eine zweite Achse vorgesehen ist, wobei die zweite Achse senkrecht zur ersten Achse ausgerichtet ist.
Patent DE-102007056281-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein stufenloses Getriebe
Inventor: BYUNG DAE CHOI
IPC: F16H57/035
Filed: 2007-11-22
Abstract: Eine Leichtbauweise und eine Reduzierung der Herstellungskosten können durch eine Kühlvorrichtung eines stufenlosen Getriebes (CVT) erzielt werden, das eine Vorwärtskupplung und eine Rückwärtsbremse als Anfahrkupplungen verwendet, wenn die Kühlvorrichtung aufweist: ein manuell betätigtes Ventil, das einen ersten Hydraulikdruck zum Betrieb der Anfahrkupplungen erhält und abgibt und das einen zweiten Hydraulikdruck zur Kühlung der Anfahrkupplungen abgibt; eine erste Hydraulikleitung zur Zuführung des ersten Hydraulikdruckes zu dem manuell betätigten Ventil; eine zweite Hydraulikleitung zur Zuführung des ersten Hydraulikdruckes von dem manuell betätigten Ventil zu der Vorwärtskupplung; eine dritte Hydraulikleitung zur Zuführung des zweiten Hydraulikdruckes zu dem manuell betätigten Ventil; und eine vierte Hydraulikleitung zur Zuführung des zweiten Hydraulikdruckes von dem manuell betätigten Ventil zu der Vorwärtskupplung.
Patent DE-102007059108-A1 (DE)
Title: Step carcass for e.g. yacht, has steps closed by transverse chine band, where steps are arranged such that sternmost sliding surface of base controls rocking motion of boat by supporting effect of boat
Inventor: MAASS KURT JOACHIM
IPC: B63B1/38
Filed: 2007-12-08
Abstract: The carcass has steps closed by transverse chine band. A balance point of a motor and a gear, and front steps of a carcass base lie more than 40 percentages of a boat length before a rear of the carcass. The steps are arranged in such a manner that a sternmost sliding surface of the base controls a rocking motion of the boat by supporting effect of the boat. The supporting effect is optimized by trimmer clasps. The trimmer clasps are in contact with the water surface, and transfers function of a steering gear.
Patent DE-102007061891-A1 (DE)
Title: Mit einer Kühlschicht versehener hochtemperatursupraleitender Bandleiterverbund
Inventor: SCHACHERER CHRISTIAN
IPC: H01B12/16
Filed: 2007-12-20
Abstract: Ein mit einer Kühlschicht versehener, hochtemperatursupraleitender Bandleiterverbund hat eine Metallschicht oder schlecht bis nicht leitende Oxidschicht aus Alkalie, Erdalkalie und aus Seltene Erden sowie deren Legierungen als Kühlschicht. Die Oxidschicht weist eine Dicke von 20 µm bis etwa 200 µm auf.
Patent DE-102008000290-A1 (DE)
Title: Lagerstabile Produktsyteme für Prämixformulierungen
Inventor: TSCHERNJAEW JURI
IPC: C09D7/12
Filed: 2008-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft lagerstabile Produktsysteme mit hoher Latenz und guter mechanischer Stabilität, welche u. a. für Prämixformulierungen geeignet sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Formulierungen sowie deren Verwendung.
Patent DE-102008003139-A1 (DE)
Title: Cultivator prong for use with cultivator of tractor for deep cultivation, has skein, where earth flow path runs over it from band tip to skein end for earth flaked from skein
Inventor: MAYR KARL-HEINZ
IPC: A01B35/02
Filed: 2008-01-03
Abstract: The cultivator prong (1) has a skein (4), where an earth flow path runs over it from a band tip (6) to a skein end (7) for the earth flaked from the skein. A baffle plate (9) is provided, which breaks the soil flow path. The baffle plate is arranged in a flow direction (F) of the flaked earth behind the skein end. The baffle plate runs lateral to the soil flow path. An independent claim is included for a cultivator, which has a cultivator prong.
Patent DE-102008003412-A1 (DE)
Title: In einen Turbinenrotor eingebaute Turbinenschaufelabdeckung mit Prallkühlung sowie Kühlverfahren
Inventor: BRITTINGHAM ROBERT ALAN
IPC: F01D5/18
Filed: 2008-01-08
Abstract: Lokalisierte, gerichtete Prallkühlung wird verwendet, um die Metalltemperaturen hoch beanspruchter Bereiche der Schaufelspitzenabdeckung (120, 220, 420) zu reduzieren.
Patent DE-102008003492-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Formen eines Gewindeloches in einem innenhochdruck-umgeformten Teil
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B23G7/00
Filed: 2008-01-08
Abstract: Ein
Werkzeug formt ein Gewindeloch in einem innenhochdruck-umgeformten
Teil, während das Teil in einem Innenhochdruck-Umformwerkzeughohlraum
und unter Druck bleibt. Das Werkzeug weist einen Lochstech-Endabschnitt,
der ausgebildet ist, um bei einem Vorschub des Werkzeugs ein Loch
in dem Teil zu stechen und zu formen, und einen Fließpressabschnitt
auf, der ausgebildet ist, um bei einem fortgesetzten Werkzeugvorschub ein
kreisringförmiges Fließpressprofil fließzupressen,
das sich in das Rohrinnere hinein erstreckt. Ein benachbarter Abdichtungsabschnitt
des Werkzeugs dichtet das Loch während des fortschreitenden
Vorschubs und Fließpressens des kreisringförmigen
Fließpressprofils ab, sodass das Innenhochdruck-Umformfluid
unter Druck bleibt. Ein Gewindeformabschnitt des Werkzeugs formt
bei dem/r fortgesetzten Vorschub und Drehung des Werkzeugs ein Innengewinde
in dem kreisringförmigen Fließprofil.
Patent DE-102008003897-A1 (DE)
Title: Protection device for motor vehicle, has protection unit arranged in inclined position when object is clamped between protection unit or box base and base of compartment before opening of folding top during adjusting of box base
Inventor: SCHUEMCHEN DETLEF
IPC: B60J7/20
Filed: 2008-01-10
Abstract: The device has a protection unit (3) arranged in side areas of a luggage compartment (4) behind adjustable column units of a collapsible or folding top. The unit is movement coupled with a folding top box base (2), such that the unit is arranged in a protection position in a deep position of the box base and arranged in a mounting position in a high position of the box base. The unit is arranged in an inclined position when an object is clamped between the unit or the base and a base of the compartment before the opening of the folding top during the adjusting of the box base.
Patent DE-102008006576-A1 (DE)
Inventor: RUEF WOLFGANG
IPC: F21V7/22
Filed: 2008-01-29
Abstract: The luminaire has a retaining area for accommodating an oblong light source e.g. fluorescent tube (1). A reflector unit (2) comprises reflector surfaces (3, 3a, 3b, 3c) that are arranged beside the light source and viewed from an area to be illuminated. The reflector unit is self-supported, and comprises molded cavities (4) and recesses (13) for retaining and holding functional elements such as a luminaire socket, a luminaire holder, a luminaire operating device (7), leveling elements and assembly elements. Cooling ribs (6) are formed at a back side of the reflector unit.
Patent DE-102008010667-A1 (DE)
Title: Vehicle operator supporting method, involves activating assistance function of motor vehicle, where function supports vehicle operator after completion of critical driving condition with guidance of vehicle
Inventor: OHLY MARKUS
IPC: B60W30/16
Filed: 2008-02-22
Abstract: The method involves recognizing a critical driving condition under consulting of detected surrounding field data. A safety measure is implemented with a target to prevent a collision with a detected surrounding field object (112) and/or to reduce consequences of the collision with the detected surrounding field object for a vehicle operator. An assistance function of a motor vehicle (100) supporting the vehicle operator after completion of the critical driving condition with the guidance of the vehicle is activated. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program including instructions for execution of a method for supporting a vehicle operator with the guidance of a vehicle (2) a device for supporting a vehicle operator with the guidance of a vehicle.
Patent DE-102008014932-A1 (DE)
Title: Device for clad welding of boiler tube walls using metal active gas welding, comprises two consecutive burners intended on an oscillating device in a welding direction, and drive device for moving oscillating device at a welding speed
Inventor: SCHWARZER GUENTER
IPC: B23K9/30
Filed: 2008-03-19
Abstract: The device comprises two consecutive burners (20, 21) intended on an oscillating device (23) in a welding direction, and a drive device (29) for moving the oscillating device at a welding speed on a predetermined, straight path. A burner mounting plate (22) and the oscillating device are installed on a rail-guided carriage, which is displaceable via cable pulleys by the drive device along the rails. A person basket is arranged at the carriage. The burners are secured to the oscillating device by a multiple carriage arrangement. The oscillating speed/frequency is automatically controllable. The device comprises two consecutive burners (20, 21) intended on an oscillating device (23) in a welding direction, and a drive device (29) for moving the oscillating device at a welding speed on a predetermined, straight path. A burner mounting plate (22) and the oscillating device are installed on a rail-guided carriage, which is displaceable via cable pulleys by the drive device along the rails. A person basket is arranged at the carriage. The burners are secured to the oscillating device by a multiple carriage arrangement. The oscillating speed/frequency is automatically controllable. The burner positioning is adjustable as a function of the swiveling position. The swiveling device is displaceable at the carriage on the rails. A Joystick control is intended for the burner movement.
Patent DE-102008021896-A1 (DE)
Title: Air quantity sensor for engine control in automotive industry, has thermal sensor element comprising heat transferring surface, which is smaller than surface area of thermal sensor element along substrate
Inventor: ACHHAMMER ROLAND
IPC: G01F1/692
Filed: 2008-05-02
Abstract: The device (1) has a substrate (5) made of glass and a thermal sensor element (8) thermally connected with the substrate. A heat transferring surface of the thermal sensor element transfers heat of the thermal sensor element to the substrate, where the heat transferring surface is smaller than surface area (14) of the thermal sensor element along the substrate. The thermal sensor element comprises a heat transferring element at a side in an area of the heat transferring surface, where the side is turned towards the substrate.
Patent DE-102008024124-A1 (DE)
Title: Sicherheitsetikett
Inventor: HAGMAIER WERNER
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsetikett zur Visualisierung von zumindest einer darauf einwirkenden äußeren Kraft mit zumindest einem Schichtaufbau (12), das zumindest eine Trägerschicht (14) umfasst, wobei zwischen der Trägerschicht (14) und einer transparenten Deckschicht (19) zumindest eine Indikatorvorrichtung (21) mit einer Indikatorzone (22) vorgesehen ist, welche zumindest ein Indikatorelement (23) aufweist, das innerhalb der Indikatorzone (22) in einer definierten Ausgangslage (31) vorgesehen ist und unter Einwirkung der äußeren Kraft oder Kräfte aus der Ausgangslage (31) in eine Indikatorlage (32) überführbar ist.
Patent DE-102008025721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wiederbefüllung einer Tintenpatrone für einen Tintenstrahldrucker
Inventor: BIANCO LUCIO
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung zur Wiederbefüllung einer Tintenpatrone (10) für einen Tintenstrahldrucker, mit einem Tintenspeicher (14), der entweder saugfähiges Material oder einen Unterdruck erzeugenden Mechanismus umfaßt, wobei dieser Tintenspeicher (14) über eine Öffnung (15) in der Tintenpatrone (10) mit einem Verbindungselement (16) in fluidalen Kontakt bringbar ist, über welches Tinte aus einem gesonderten Tintennachfüllbehälter (12) in den Tintenspeicher (14) überführbar ist. Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch eine Aufnahmeeinrichtung (11) für die wiederzubefüllende Tintenpatrone (10) einerseits und den Tintennachfüllbehälter (12) andererseits, wobei entweder die Tintenpatrone (10) oder der Tintennachfüllbehälter (12) oder beide innerhalb der Aufnahmeeinrichtung (11) so zueinander positionierbar sind, daß das Verbindungselement (16) an der oder durch die Öffnung (15) in der Tintenpatrone (10) hindurch mit dem Tintenspeicher (14) in fluidalen Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102008027099-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebens Ventil
Inventor: SUGIE YUTAKA
IPC: F01L9/20
Filed: 2008-06-06
Abstract: Ein elektromagnetisch angetriebenes Ventil beinhaltet: Einlassventile, die in einem Benzinmotor angeordnet sind und die nebeneinander angeordnet sind; eine Ventilplatte, die die Einlassventile miteinander verbindet, wobei eine Antriebskraft, die durch eine elektromagnetische Kraft erzeugt wird, auf die Ventilplatte übertragen wird; und einen Wechselmechanismus, der an der Ventilplatte befestigt ist. Der Wechselmechanismus wechselt den Ventilantriebszustand zwischen dem Zweiventil-Antriebszustand, in dem beide Einlassventile angetrieben werden, und dem Einventil-Antriebszustand, in dem eines der Einlassventile angetrieben und das andere Einlassventil angehalten wird.
Patent DE-102008027892-A1 (DE)
Title: Roof for motor vehicle, has grip arm extracted from retaining space for engaging convertible soft top with rear window, where grip arm swings away over anti-roll bar for transferring top between two positions
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60J7/047
Filed: 2008-06-11
Abstract: The roof has a convertible soft top (13) e.g. single piece targa roof unit, that closes a roof opening between an anti-roll bar (10) and a wind guiding frame (12) when the top is in one position. The top releases the opening when the top is in another position. A grip arm (16) is not engaged with a rear window (14) at the top, and is pivoted in a retaining space (17) for the top, in the former position. The arm is extracted from the space to engage the top with the rear window. The arm overlaps with the bar, and swings away over the bar for transferring the top between the two positions.