baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018054-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Auszugschiene ohne Hilfe eines Werkzeugs
IPC: A47B88/00
Filed: 2007-12-27
Abstract: Befestigung
einer Auszugschiene aufweisend  eine Auszugschiene (1), die
eine Befestigungsplatte (11) aufweist, die Rastöffnungen (111) und einen ersten
Schlitz (112) besitzt,  ein Befestigungsteil (2), das Ausnehmungen
(21), einen zweiten Schlitz (112), eine Gleitnut (23) und eine Vertiefung (24)
aufweist, wobei die Ausnehmungen (21) auf die Rastöffnungen
(111) der Befestigungsplatte (11) und der zweite Schlitz (22) auf
den ersten Schlitz (112) der Befestigungsplatte (11) gerichtet ist,  erste
Rastelemente (3), die in den Ausnehmungen (21) des Befestigungsteiles
(2) angeordnet sind,  erste Federelemente (4), die um die ersten
Rastelemente (3) gelegt sind,  zweite Rastelemente (5), die über die
ersten Rastelemente (3) gesteckt werden und sich gegen die ersten
Federelemente (4) abstützen,
wodurch die zweiten Rastelemente (5) in den Rastöffnungen (111) und den Ausnehmungen (21)
bewegt werden können,  einen
Haken (6), der einen Hakenabschnitt (61) und zwei Flügel (62)
aufweist und durch den ersten Schlitz (112), die Gleitnut...
Patent DE-202007018572-U1 (DE)
Title: Brandschutzsystem für ein Gebäude
IPC: F16L5/04
Filed: 2007-08-29
Abstract: Brandschutzsystem
für ein Gebäude, umfassend ein Brandschutz-Kabelgehäuse
(1) zum Einbau in eine Gebäudewand (2) und zum Durchführen
zumindest eines Brandschutzkabels (8), sowie eine dem oder jedem Brandschutzkabel
(8) zugeordnete Kabelummantelung (10) zur Aufnahme des im Brandschutz-Kabelgehäuse
(1) einliegenden Kabelabschnitts (9).
Patent DE-202008000758-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D21/08
Filed: 2008-01-18
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung Nanotubes aufweist oder aus Nanotubes besteht.
Patent DE-202008002102-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K19/00
Filed: 2008-02-14
Abstract: Stift,
z. B. Schreib-, Mal- oder Zeichenstift, mit einer Mine (2) und einem
die Mine (2) umgebenden Holzkörper
(3), wobei der Stift (1) eine sich über die Stiftlänge erstreckende,
im Wesentlichen dreiflächige
Form mit drei Griffflächen
(4, 5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf zumindest zwei
Griffflächen
(4, 5, 6) über
zumindest einen Teil der Stiftlänge
hintereinander angeordnete Griffmulden (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202008002324-U1 (DE)
Title: Frischluft - Automatik
IPC: F24F8/97
Filed: 2008-02-20
Abstract: Vorrichtung
zur Reinluftautomatik dadurch gekennzeichnet, daß die Raumluft angesaugt, komprimiert
und mehrfach genutzt (durchleuchtet) wird.
Patent DE-202008003081-U1 (DE)
Title: Friseurhandtuch
IPC: A45D44/02
Filed: 2008-03-04
Abstract: Handtuch (1) für Friseure aus Frotteestoff mit einem bogenförmigen Ausschnitt (2) auf einer Seite, der an die Körperform eines Kunden im Hals- und Nackenbereich beim Anlegen vom Rücken her angepasst ist, wobei an dem bogenförmigen Ausschnitt (2) ein Kragenelement (3) befestigt ist, das geeignet ist, das Handtuch (1) zwischen Kleidung und Körper des Kunden fest zu halten,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schnitt des Handtuchs (1) derart ergonomisch geformt ist, dass beim Anlegen an den Körper des Kunden (6) die Flächen im Brust-, Schulter- und Rückenbereich vollständig und im Wesentlichen falten- und wulstfrei durch das Handtuch (1) bedeckt sind,  und dass die beiden Enden (4, 5) des Handtuchs (1) ausreichend breit sind, so dass sie im angelegten Zustand im Brustbereich derart überlappen, dass das Handtuch (1) zusätzlich fixiert ist.
Patent DE-202008006481-U1 (DE)
Title: Schutzkleidung
IPC: A41D19/015
Filed: 2008-05-10
Abstract: Schutzbekleidung,
insbesondere Schutzhandschuh, mit einem schnittfesten Faden, insbesondere
aus einem Metalldraht (11) gebildeten Schnittschutz, dadurch gekennzeichnet,
dass der schnittfeste Faden wie Metalldraht (11), durch Sticken
an der Bekleidung fixiert ist.
Patent DE-202008007278-U1 (DE)
Title: Heizkörper, insbesondere Badheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2008-05-24
Abstract: Heizkörper,
insbesondere Badezimmerheizkörper mit einem vertikalen
Verteilerrohr (2) und einem vertikalen Sammlerrohr (3) und mit dazwischen
in einem bestimmten Abstand und übereinander angeordneten Heizrohren
(4) und mit einem Vorlauf- und Rücklaufanschluss für
die Anbindung an das Zentralheizungssystem dadurch gekennzeichnet,
dass der Heizkörper so konstruiert ist, dass er mit mindestens
einem variablen Anschluss (10a, 10b, 11a, 11b) ausgestattet werden
kann oder ausgestattet ist.
Patent DE-202008009074-U1 (DE)
Title: Fleischspieß mit Abstreifer
IPC: A47J37/04
Filed: 2008-07-08
Abstract: Vorrichtung
eines Fleischspießes,
dadurch gekennzeichnet, dass der Spieß als Spindel (1) ausgeführt ist.
Patent DE-202008009543-U1 (DE)
Title: Badewannen-Seillift
IPC: A47K3/12
Filed: 2008-07-16
Abstract: Badewannen-Seillift
als Badehilfe bei körperlichen
Beschwerden, der als Hauptbestandteile einen mobilen Rohrrahmen,
eine modifizierte Seilwinde, einen speziellen Rollsitz und multifunktionale
Saugstützfüße aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der leichte, aber stabile Rohrrahmen (1)
zur Aufnahme der einzelnen Bauteile dient,  dass die Seilwinde
(2) mit Schneckengetriebe ein unkontrolliertes Absenken verhindert
und über
manuellen oder elektrischen Antrieb bedienbar ist;  dass der
Rollsitz (3) ein stufenloses Heben und Senken ermöglicht,  dass
die Stützfüße (4) durch
die Höhen-
und Seitenverstellung die Anpassung an unterschiedliche Wannenbreiten und
Körpergrößen ermöglichen.
Patent DE-202008011483-U1 (DE)
Title: Rollenhalter
IPC: B65H16/02
Filed: 2008-08-28
Abstract: Rollenhalter
(10) für eine Rolle (12), insbesondere für eine
Transport- und/oder Lagerrolle, mit zumindest zwei in einem Gestell
(16) angeordneten Lagerbereichen (18), die der Aufnahme zumindest
einer Lagerachse oder von jeweils eines Drehachsstummels (22) der Rolle
(12) dienen, wobei das Gestell (16) aus zwei im Wesentlichen parallel
zueinander ausgerichteten und beabstandet zueinander angeordneten
Trägern (60) besteht und jeder Träger (60) einen
Lagerbereich (18) aufweist und wobei beide Träger (60)
jeweils einen oder einen gemeinsamen Standbereich (14) zur Anordnung
auf einer Stellfläche, beispielsweise einem Regalboden
aufweisen.
Patent DE-202008011606-U1 (DE)
IPC: B01F7/00
Filed: 2008-08-30
Abstract: The mixing device (1) comprises a mixing goods stream producing unit (4) pivoted opposite to a base frame (2), for producing a stream of mixed goods in a mixing container (17). The mixing goods stream producing unit has a closure element (25) for closing an upper opening (18) of the mixing container. A connecting unit is provided for connecting the mixing container to the mixing goods stream producing unit, which is arranged functionally separated from the closure element. An independent claim is included for a mixing device arrangement, which comprises a mixing container formed in a mixing container frame.
Patent DE-202008012940-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Anzeige eines fehlerhaften Beleuchtungsstatus
IPC: B60Q1/26
Filed: 2008-09-29
Abstract: Vorrichtung
für die
Anzeige eines fehlerhaften Beleuchtungsstatus für Kraftfahrzeuge, umfassend  einen
Schalter (10) zum Schalten einer Beleuchtung,  wobei der Schalter
(10) mindestens ein Leuchtmittel (12) aufweist, das einem Beleuchtungsstatus
der Beleuchtung zugeordnet ist, wobei das Leuchtmittel (12) bei
einem fehlerhaften Beleuchtungsstatus einschaltbar ist.
Patent DE-202008014089-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für einen Gegenstand
IPC: B65G47/86
Filed: 2008-10-14
Abstract: Transportvorrichtung
für einen
Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Abstützscheibe
(1), eine Innennockenradscheibe (2), eine Außennockenradscheibe (3), ein
erstes Lager (4) und einen Transportarm (5) umfasst, wobei  die
Abstützscheibe
(1), die Innennockenradscheibe (2) und die Außennockenradscheibe (3) über das
erste Lager (4) miteinander verbunden sind, und die Innennockenradscheibe
(2) in der Außennockenradscheibe
angeordnet ist, und dass beide miteinander verbunden sind, und dass
die Abstützscheibe
(1) oberhalb der Außennockenradscheibe (3)
angeordnet ist, wobei die Abstützscheibe
(1) bei Betrieb der Transportvorrichtung um das erste Lager (4)
stufenlos drehbar ist;  und dass an der Abstützscheibe (1) ein Transportarm
(5) montiert ist, wobei der Transportarm (5) eine Befestigungsscheibe
(51), eine Drehscheibe (52), ein zweites Lager (53), einen Führungsschlitten
(54), eine Führungsschiene (55),
ein Klemmgriffteil (56), eine erste Rolle (57), eine zweite Rolle
(58) und ein erstes Teleskopteil (59) umfasst;  wobei das zweite
Lager (53) in der Befestigungsscheibe (51) angeordnet ist,...
Patent DE-202008014367-U1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
IPC: A01D80/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Heuwerbungsmaschine
zum Verlagern und/oder Bearbeiten von auf dem Boden liegendem landwirtschaftlichem
Erntegut, mit an einem Maschinenträger (4) angeordneten und über Stützräder (11)
auf dem Boden abgestützten
Arbeitskreiseln (3), wobei der Maschinenträger (4) durch im wesentlichen
horizontale, fahrtrichtungsparallele Schwenkachsen (12) in Einzelträger (5 bis 9)
unterteilt ist, wobei die beidseitig eines Mittelträgers (5) angeordneten
Seitenträger
(6 bis 9) mittels hydraulisch angetriebener Stellvorrichtungen in
eine die Maschinenbreite verringernde Transportstellung überführbar sind
und in ihrer zumindest annähernd
parallel zum Boden und quer zur Fahrtrichtung ausgerichteten Betriebsstellung
die Stellvorrichtungen eine zumindest in Grenzen freie Beweglichkeit benachbarter
Einzelträger
(5 bis 9) zueinander zur Anpassung an Bodenunebenheiten und Geländekonturen
zulassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebe (15, 16) der
Stellvorrichtungen zumindest teilweise als Kombination von zumindest
zwei Kolben-Zylindereinheiten (16) ausgebildet sind.
Patent DE-202008015942-U1 (DE)
Title: Feststellbremse für einen Stativkopf
IPC: F16M11/06
Filed: 2008-12-02
Abstract: Feststellbremse
für einen Stativkopf (1), insbesondere für Film-
oder Fernsehkameras, mit:  einem im wesentlichen zylinderförmigen
Bremssattel (8, 8', 8''), der einen Grundkörper (84, 84',
84'') zum Einbringen in eine in einem Gehäuseteil des Stativkopfs
(1) ausgebildete Aufnahmeöffnung (7) und einen Bremsbacken
(82) zum Eingriff mit einer im Stativkopf (1) vorgesehenen Bremsscheibe
(11) aufweist, und  Feststellmitteln, um den Bremsbacken (82)
in Eingriff und außer Eingriff mit der Bremsscheibe (11)
zu bringen,  dadurch gekennzeichnet, dass  im Bereich des
Außenumfangs des Grundkörpers (84, 84', 84') des
Bremssattels (8, 8', 811) ein Spreizabschnitt vorgesehen ist, der
beim Ineingriffbringen des Bremsbackens (82) mit der Bremsscheibe
(11) radial auswärts in Richtung einer Innenwand der Aufnahmeöffnung
(7) ausgelenkt wird.
Patent DE-202008016439-U1 (DE)
Title: Heizpatrone
IPC: H05B3/48
Filed: 2008-12-11
Abstract: Heizpatrone
mit wenigstens einer Heizdrahtwendel (13), die wenigstens zwei vorzugsweise kernlose
Wendelstränge (11, 12) aufweist, welche entlang der beiden
Seiten einer in ihrer Breite auf den Innendurchmesser eines Metallmantels
(2) abgestimmten Trägerwand (14) aus Isolierstoff verlaufen
und im Metallmantel (2) in ein granuliertes Isoliermaterial (50)
eingebettet sind, wobei die Heizdrahtenden (9, 10) jeweils mit aus
demselben Ende des Metallmantels (2) herausragenden Anschlüssen
versehen sind, und wobei die Heizdrahtwendeln (11, 12) im Bereich
einer dem anschlussfernen, geschlossenen Ende des Metallmantels
(2) zugekehrten Endkante der Trägerwand (14) elektrisch
miteinander verbunden sind, und wobei bedarfsweise über
die Länge der Heizdrahtwendel an den Längskanten
der Trägerwand (14) verteilte Abstandhalter (45) aus Isolierstoff
angeordnet sind, welche die Wendelstränge (11, 12) isolierend
vom Metallmantel  (2) fern halten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
das anschlussseitige Ende einer formstabilen Trägerwand
(14) mit einem aufgesetzten Wendelhalter (15, 15/1) versehen ist,
an welchem die Heizdrahtenden (9, 10) unter einer die Windungen...
Patent DE-202009001067-U1 (DE)
Title: Hackrotor für einen Trommelhacker
IPC: B27L11/02
Filed: 2009-01-28
Abstract: Hackrotor
für einen
Trommelhacker, mit einem um eine Drehachse verdrehbaren Rotorkörper (5),
der eine Vielzahl von Hackmessern (6) trägt, wobei der Rotorkörper (5)
eine Mehrzahl von in Längsrichtung
(13) der Drehachse nebeneinander angeordneten Ringscheiben (8) aufweist,
gekennzeichnet durch einen sämtliche Ringscheiben
(8) miteinander verbindenden Balken (9).
Patent DE-202009001395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einkopplung von Hochfrequenzsignalen für Frequenzen größer als 1 GHz in einen elektrisch leitenden Hohlleiter
IPC: H01P5/103
Filed: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Einkopplung von Hochfrequenzsignalen für Frequenzen größer als
1 GHz in einen elektrisch leitenden Hohlleiter (3) mit einem koaxial ausgebildeten,
elektrisch leitenden Anschlusskörper
(2) in dem zumindest eine axiale, erste Bohrung (5) zur Durchführung eines
Mittelleiters (6) vorgesehen ist,  wobei der Mittelleiter (6)
mittels einer Glasdurchführung
(7) axial angeordnet, druck- und diffusionsdicht in der Bohrung (5)
befestigt und in den Hohlleiter (3) weitergeführt ist,  wobei der Anschlussgrundkörper (2)
an dem Hohlleiter (3) befestigt ist,  wobei in dem Hohlleiter
(3) eine in den Hohlleiter (3) hineinragende Finne (4) mit einer
im Hohlleiter (3) axial ausgerichteten, zweiten Bohrung (8) zur
Auskopplung der Hochfrequenzsignale in dem Hohlleiter (3) vorgesehen
ist, die zu einer passgenauen Aufnahme des in den Hohlleiter (3)
weitergeführten
Mittelleiters (6) ausgestaltet ist,  wobei durch die Seitenwand
(9) des Hohlleiters (3) im Bereich der Finne (4) mittels einer dritten
Bohrung (10) mit einem Gewinde...
Patent DE-202009004509-U1 (DE)
Title: Natur-, -Kunststeinleuchtplatte
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Natur, -Kunststeinleuchtplatte zur Verwendung und Konstruktion von Tischen, Arbeitsplatten und sonstiger Atmossphärisch und gestalterischen Bauteilen dadurch gekennzeichnet, das dass elektrisch erzeugte Licht über ein LED-RGB (1) Modul oder einer Lumineszensfolie OLED (1) in einem spezieln umlaufendem Metallprofil (5) mit wechselden Farbfrequenzen über eine PMMA-Lichtträgerplatte (2) gleichmäßig verteilt und von einer Lichtreflektionsplatte (3) die darüber sitzende Natur, -Kunststeinplatte (4) zum Erstrahlen, Wirken bringt.
Patent DE-202009008879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur endmaßgenauen Bearbeitung von Kurbel- oder Nockenwellen
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-06-26
Abstract: Vorrichtung zur endmaßgenauen Bearbeitung von Kurbel- oder Nockenwellen auf Endmaßtoleranzen R z  < 10 μm, vorzugsweise ≤ 5 μm und Rundlauftoleranzen ≤ 30 μm, vorzugsweise ≤ 6 μm, die spanend bearbeitet worden sind und wenigstens teilweise einer Härtung unterzogen worden sind, mit auf einem Innen- oder Außenfräser angeordneten radial oder axial einstellbaren Schneideinsätzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneideinsätze mit CBN- oder PKD-Inlets bestückt sind, wobei abwechselnd lateral, radial und tangential eingespannte Schneideinsätze aufeinander folgen.
Patent DE-202009008904-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen an ein Fahrzeugsitzteil
IPC: B60N3/08
Filed: 2009-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen an ein Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne (6), Kopfstütze (7) oder Kopfstützenhalterung (8) eines Fahrzeugsitzes (4), mit einer Befestigungseinrichtung (5), die dem Fahrzeugsitzteil (6, 7, 8) zugeordnet ist, und einem mit der Befestigungseinrichtung (5) verbundenen länglichen Gehäuse (9), das mit seiner Längsachse in etwa horizontal und parallel zur hinteren Breitseite von Rückenlehne (6) und/oder Kopfstütze (7) angeordnet ist, wobei im Gehäuse (9) mehrere aus einem flexiblen Material bestehende Taschen (2a, 2b, 2c) gefaltet oder gerollt untergebracht sind, die durch eine auf der Breitseite (9a) des Gehäuses (9) angeordnete Öffnung (10) nacheinander aus dem Gehäuse (9) hinaus in eine Gebrauchslage bewegt werden können, in der die Taschen (2a, 2b, 2c) unter dem Gehäuse (9) hängend arretiert und die Taschenöffnungen (11) zum Einführen oder Herausnehmen von Gegenständen zugänglich sind.
Patent DE-202009009053-U1 (DE)
Title: Wechselring
IPC: A44C13/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Wechselring (1) mit wenigstens einer Ringschiene (2), welches zur Aufnahme wenigstens eines austauschbaren Schmuckteils (3) geeignet und bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ringschiene (2) wenigstens eine Aufnahmenut (4, 5) vorgesehen ist, die zur Aufnahme eines Befestigungsstifts (6, 7) des austauschbaren Schmuckteils (3) dient.
Patent DE-202009012213-U1 (DE)
Title: Verbindungsklammer
IPC: F16J3/04
Filed: 2009-09-09
Abstract: Verbindungsklammer zum Verbinden zweier benachbarter Faltenbalge, die jeweils mindestens einen Stützrahmen (12, 13; 31, 32) mit jeweils mindestens einer durchgehenden Ausnehmung (15, 16, 17, 18) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsklammer mindestens zwei Klammerelemente (1, 2; 21, 22) aufweist, wobei mindestens eines der Klammerelemente (1, 2; 21, 22) mindestens ein Verbindungselement (4, 5; 28) aufweist, das die Ausnehmung (15, 16, 17, 18) des Stützrahmens (12, 13; 31, 32) durchgreifend mit dem zweiten der beiden Klammerelemente (1, 2; 21, 22) verbindbar ist.
Patent DE-202009015429-U1 (DE)
Title: Spielfreie, versetzte Zylinder-Anordnung in Schmitzringläufern
IPC: B41F13/21
Filed: 2009-11-12
Abstract: Ein Schutzanspruch wird angemeldet für  spielfreie, versetzte Zylinder-Anordnung in Schmitzringläufern  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zylinder gegenüber der Vorspannungs-Kraftrichtung wechselseitig versetzt angeordnet ( 2 ) und jeweils nur einseitig am Gehäuse abgestützt.
Patent DE-202009015745-U1 (DE)
Title: Luftbefeuchter für Kaminöfen
IPC: F24F6/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Luftbefeuchter zur Anordnung an einem Rauchgasrohr (5) insbesondere eines Ofens, insbesondere eines Kaminofens (1), mit  einem ersten Behälter (6, 12) sowie einem zweiten Behälter (7, 13), welcher jeweils zur Aufnahme der zu verdunstenden Flüssigkeit vorgesehen ist, wobei der erste Behälter (6, 12) und der zweite Behälter (7, 13) jeweils eine zum Rauchgasrohr (5) benachbarte Wandung aufweist, die derart geformt ist, dass die Wandung in etwa der Kontur des Rauchgasrohrs (5) entspricht,  dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Behälter (6, 12) sowie der zweite Behälter (7, 13) eine gemeinsame Standfläche (14) bilden und  die gemeinsame Standfläche (14) dazu dient, den Luftbefeuchter im Einsatz gegenüber einer Auflage abzustützen.
Patent DE-202009016927-U1 (DE)
Title: Kraftstoffanbauteil
IPC: B60K15/03
Filed: 2009-12-15
Abstract: Kraftstoffanbauteil mit einem ersten Bereich (11, 12; 21, 22), der aus wenigstens einem ersten Kunststoff (A) besteht, der mit einem Kraftstofftank (4) mit einem zweiten Bereich (43), der aus einem zweiten Kunststoff (B) besteht, zu verbinden ist,  – wobei es sich beim ersten Kunststoff (A) um einen kraftstoffbeständigen Kunststoff handelt und  – wobei es sich beim zweiten Kunststoff (B) um einen nicht kraftstoffbeständigen Kunststoff handelt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der erste Bereich (11, 12; 21, 22) aus einer Mischung (35) des ersten und des zweiten Kunststoffs (A, B) hergestellt ist,  – dass die Mischung (35) des ersten und des zweiten Kunststoffs (A, B) zur Mischbarmachung einen Kompatibilisator enthält,  – dass der erste Bereich (11, 12; 21, 22) für eine stoffschlüssige Verbindung mit dem zweiten Bereich über eine Fügefläche (42; 43) ausgebildet ist,  – wobei sich der zweite Bereich an einer Außenwandung (41) des...
Patent DE-202009017088-U1 (DE)
Title: Elastische Griffhülse für Ballspielschläger
IPC: A63B49/08
Filed: 2009-12-18
Abstract: Elastische Griffhülse (1) für einen Ballspielschlägergriff (4), die eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist, wobei die Innenfläche zumindest teilweise mit einem Klebestreifen (2) versehen ist.
Patent DE-202009017541-U1 (DE)
Title: Persönlicher Luftreiniger
IPC: A62B7/10
Filed: 2009-12-24
Abstract: Persönlicher Luftreiniger (1) mit einem Gehäuse (11), das einen Lufteinlass (14) und wenigstens eine Belüftungsöffnung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist:  eine Filterungs- und Reinigungseinheit (2), die im Gehäuse (11) aufgenommen ist und aus wenigstens einer reinigenden Komponente besteht;  wenigstens ein elektrisches Gebläse (3), das im Gehäuse (11) angeordnet ist; und  eine Luftgeschwindigkeitssteuereinheit (31), die im Gehäuse (11) aufgenommen ist;  wobei unter Steuerung durch die Luftgeschwindigkeitssteuereinheit (31) das Gebläse (3) Luft durch den Lufteinlass (14) in das Gehäuse (11) hineinziehen kann und sie über die Filterungs- und Reinigungseinheit (2) und das Belüftungsloch (15) einem Benutzer zuführen kann, wobei durch Filterung und Reinigung durch die Filterungs- und Reinigungseinheit (2) die meisten gefährlichen Substanzen in der Luft entfernt werden und gut gereinigte Luft durch den Benutzer erhalten werden kann.
Patent DE-202009018015-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: F16C1/26
Filed: 2009-02-06
Abstract: Sicherungsvorrichtung (21), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), zwischen einem Schlauch (17), insbesondere einer Flexwelle (15), und einem Halter (13), mit  a) einer Lagerschale (23), welche am Halter (13) ausgebildet ist und in welche der Schlauch (17) einführbar ist, wobei ein radialer Schlitz in der ansonsten in Umfangsrichtung geschlossenen Lagerschale (23) vorgesehen ist, und  b) einem als Blechring, Federring oder Schneidring separat ausgebildeten Sicherungselement (25), welches in den radialen Schlitz der Lagerschale (23) gesteckt ist und mit der Lagerschale (23) zusammenwirkt, und welches einen Pressverband zwischen Schlauch (17) und Lagerschale (23) zusätzlich sichert.
Patent DE-202009018219-U1 (DE)
Title: Stelleinrichtung
IPC: E05F15/20
Filed: 2009-11-20
Abstract: Stelleinrichtung (1) zur elektromotorischen Verstellung eines beweglichen Verstellelementes (2, 14) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antrieb (4) und mit einer Auswerteeinheit (11) sowie mit einem nach dem Mausprinzip arbeitenden optischen Sensor (9) zur berührungslosen Erfassung der Position (P a ) des Verstellelementes (2, 14) entlang dessen Verstellweges (3, 16),  – wobei der Sensor (9) bezüglich einer Referenzfläche (R) derart angeordnet ist, dass der Sensor (9) bei einer Betätigung des Antriebs (4) eine Relativbewegung gegenüber der Referenzfläche (R) erfasst, und  – wobei die Auswerteeinheit (11) aus den vom Sensor (9) erfassten Relativbewegungsdaten (D) die aktuelle Position (P a , P i ) des Verstellelementes (2, 14) ermittelt.
Patent DE-202010002124-U1 (DE)
Title: Klebebandspender
IPC: B65H35/07
Filed: 2010-02-10
Abstract: Klebebandspender, an dem eine Klebebandrolle mit einem Klebeband angebracht ist, umfassend:  einen Hauptkörper, der einen Handgriff aufweist, eine Schutzwand, die mit dem Handgriff verbunden ist und eine Kontaktfläche aufweist, die an einer Seite davon gegenüber der anderen Seite, die dem Handgriff zugewandt ist, ausgebildet ist, und ein Anordnungselement, wobei die Schutzwand und der Handgriff gemeinsam einen Aufnahmeraum definieren;  einen Klebebandhalter, der an dem Anordnungselement angebracht ist und ein drehbares Element zum Einsetzen der Klebbandrolle aufweist; und  eine Andruckwalze, die an dem Hauptkörper angebracht ist und ein Walzenelement aufweist, das relativ zu dem Hauptkörper gedreht werden kann, um das Klebeband abzurollen, das von der Klebebandrolle ausgezogen wird.
Patent DE-202010002133-U1 (DE)
Title: Rahmen für Möbel
IPC: A47B96/02
Filed: 2010-02-09
Abstract: Rahmen für Möbel mit Profilleisten aus Metall, wobei mindestens eine der Profilleisten eine zur Rahmenaußenseite offene Nut aufweist, von der Dübelelemente abstehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Dübelelemente (14) jeweils an einem separaten Montageelement (13) angebracht sind, und daß die Montageelemente (13) in der Nut (6) der Profilleiste (2, 3, 4, 5) befestigt sind.