baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007029583-B4 (DE)
Title: Tubenverpackung
Inventor: BEIL JOHANN
IPC: B65D35/44
Filed: 2007-06-26
Granted: 2015-10-08
Abstract: Tubenverpackung mit einem aus einem metallischen Werkstoff hergestellten Tubenkörper (2) mit einer Tubenschulter (3) und mit einem an einem Ende des Tubenkörpers (2) angeformten und eine Abgabeöffnung (4) bildenden Tubennippel (5) sowie mit einem auf dem Tubennippel (5) angeordneten und mit einer Originalitätssicherung (23) versehenen Verschluss (8), wobei die Abgabeöffnung (4) an einem bei geöffnetem Verschluss (8) zugänglichen Ende des Tubennippels (5) vorgesehen und dort mit einem entfernbaren Versiegelung aus einem hitzebeständigem Material verschlossen ist, wobei die Versiegelung an der Abgabeöffnung (4) von einem entfernbaren Wandabschnitt oder einer abziehbaren Membrane (24) gebildet ist, wobei der Verschluss (8) zweiteilig ausgebildet ist, und zwar mit einem auf dem Tubennippel (5) aufgesetzten und dort verdrehungssicher gehaltenen unteren, haubenartigen Verschlussteil (9), welches mit seiner offenen Seite gegen den Tubenkörper oder die Tubenschulter (3) anliegt und an seiner dem Tubenkörper (2) entfernt liegenden Seite eine Wandung (16) mit einer Öffnung (15) bildet, durch die der Tubennippel (5) mit seinem die Abgabeöffnung (4) aufweisenden Ende vorsteht, sowie aus einem deckelartigen Verschlussteil (18), welches zum dichten Verschließen der Tubenverpackung gegen das haubenartigen Verschlussteil (9) anliegt und zum Öffnen des Verschlusses (8) von dem haubenartigen Verschlussteil (9) wegklappbar ist.
Patent DE-102007030899-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer diskontinuierlichen Bewegung
Inventor: KUHFUS BERND PROF DR ING
IPC: F16H33/00
Filed: 2007-07-03
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum Wandeln einer kontinuierlichen Bewegung in eine diskontinuierliche Bewegung, bei dem durch einen Antrieb (13) auf einer Antriebsseite (11) eine kontinuierliche Bewegung eines Antriebselementes (16) erzeugt wird, dessen Bewegungsenergie einem Energiespeicher (18) zugeführt wird und von dem Energiespeicher (18) an ein Abtriebselement (20) auf einer Abtriebsseite (12) weitergeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebselement (20) mittels eines mit dem Abtriebselement verbundenen Bremselementes (21) zeitlich begrenzt und reibschlüssig festgesetzt wird.
Patent DE-102007037298-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Überprüfen eines Sensorsignals
Inventor: GAMULESCU TUDOR-ION
IPC: B60W50/02
Filed: 2007-08-07
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines ersten Sensorsignals (S1) eines ersten Sensorclusters (1) mit zumindest einem ersten Sensor (2, 3, 4), bei dem  – durch das erste Sensorcluster (1) eine oder mehrere physikalische Messgrößen in einem ersten Messbereich erfasst werden, welche einem Fahrdynamik-Regelsystem als Steuergrößen zugeführt werden,  – durch die Auswertung eines zweiten Sensorsignals (S4) eines zweiten Sensorclusters (6) mit zumindest einem zweiten Sensor (7, 8, 9) ermittelt wird, ob ein vorgegebener Betriebszustand vorliegt, wobei durch das zweite Sensorcluster (6) eine oder mehrere der physikalischen Messgrössen in einem von dem ersten Messbereich unterschiedlichen zweiten Messbereich erfasst werden, welche einem Personenschutzsystem als Stellgrößen zugeführt werden, und  – bei Vorliegen eines der vorgegebenen Betriebszustände auf ein Vorliegen oder Nicht-Vorliegen eines möglichen äußeren Störeinflusses auf das erste Sensorsignal (S1) erkannt wird.
Patent DE-102007039036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Vermeidung von verfrühten Verbrennungsereignissen
Inventor: KAPUS PAUL
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-08-17
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Erkennung und Vermeidung von verfrühten Verbrennungsereignissen bei einer Brennkraftmaschine mit folgenden Schritten: – Bereitstellen zumindest eines Sensors und/oder einer elektronischen Auswerteschaltung zur unmittelbaren Erkennung von verfrühter Verbrennung; – Unmittelbares Erkennen von verfrühter Verbrennung; – Durchführen von zumindest einer Maßnahme zur Vermeidung von verfrühter Verbrennung, wenn eine verfrühte Verbrennung erkannt wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Maßnahme zur Vermeidung der verfrühten Verbrennung in einer Reduzierung der Luftzahl zumindest des betreffenden Zylinders oder in einer Anhebung der Luftzahl zumindest des betreffenden Zylinders besteht.
Patent DE-102007040178-B4 (DE)
Title: Bohrer
IPC: B23B51/02
Filed: 2007-08-25
Granted: 2011-06-22
Abstract: Bohrer mit – mindestens zwei stirnseitigen Hauptschneiden (3, 3'), – an diese angrenzenden, in einer ersten Richtung abfallenden Spanflächen (11, 11'), – an die mindestens zwei Hauptschneiden (3, 3') angrenzenden, in entgegengesetzter Richtung zu den Spanflächen (11, 11') abfallenden ersten Freiflächen (15a, 15'a), – mindestens zwei stirnseitigen Ausspitzungen, durch die jeweils eine an die Hauptschneiden (3, 3') angrenzende Zentrums-Schneiden (25, 25') gebildet werden, an die in der ersten Richtung abfallende Spanflächen (27, 27') angrenzen, – einer zwischen den mindestens zwei Zentrums-Schneiden (25, 25') verlaufenden Querschneide (7) und mit – im Bereich einer Umfangsfläche (17) des Bohrers (1) vorgesehenen Nebenschneiden (19, 19'), wobei jeder Hauptschneide (3, 3') eine Nebenschneide (19, 19') zugeordnet ist, wobei – die mindestens zwei Hauptschneiden (3, 3') durch die Schnittlinie der Spanflächen (11, 11') mit den ersten Freiflächen (15a, 15'a) gebildet werden, und wobei – die Spanflächen (11,...
Patent DE-102007043992-B4 (DE)
Title: Ladeluftmodul für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F28D7/10
Filed: 2007-09-14
Granted: 2009-08-27
Abstract: Ladeluftmodul für eine Verbrennungskraftmaschine mit äußeren Gehäuseteilen und einem Ladeluftkühler (1), in dem Strömungskanäle für die Ansaugluft und für die Kühlflüssigkeit ausgebildet sind und welcher aus zumindest einem Wärmetauscherelement (4; 5) besteht, wobei die Strömungskanäle durch die äußeren Gehäuseteile gegenüber der Umgebung abgedichtet sind, wobei der Ladeluftkühler (1) aus zumindest zwei aufeinander angeordneten Strangpressprofilen (30; 31) besteht, die ein Wärmetauscherelement (4; 5) bilden und an welchen Rippen (37) ausgebildet sind, welche sich im Querschnitt zur Durchströmungsrichtung abwechselnd von beiden Strangpressprofilen (30; 31) in den Strömungskanal (36) für die Ansaugluft erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeluftkühler (1) aus zwei nebeneinander angeordneten Wärmetauscherelementen (4; 5) besteht, wobei eine Einlasskammer (2) in Strömungsrichtung der Ansaugluft betrachtet vor dem ersten Wärmetauscherelement (4) angeordnet ist und eine Auslasskammer (12) hinter dem zweiten Wärmetauscherelement (5) angeordnet ist und am entgegen gesetzten Ende des Ladeluftkühlers (1) eines der äußeren Gehäuseteile (9) angeschlossen ist, welches eine Umlenkkammer...
Patent DE-102007044158-B4 (DE)
Title: Gras- oder Laubaufnahmegerät
Inventor: FUCHS HERMANN
IPC: A01D43/06
Filed: 2007-09-11
Granted: 2009-07-09
Abstract: Bei Grasaufnahmegeräten nach dem Stand der Technik tritt das Problem auf, dass das Mähgut, insbesondere wenn es feucht ist, die Auslassgitter des Auffangbehälters zusetzt. Das erfindungsgemäße Gras- und Laubaufnahmegerät hat ein offenes Umluftsystem. Im Falle eines Rasentraktors mit Mäheinrichtung ist dies ein an der Mäheinrichtung angeordneter Grasauffangstutzen. Von der Mäheinrichtung/dem Aufnahmebereich führt eine Leitung zum Gebläse, durch welche das Gras bzw. Laub angesaugt wird. Vom Gebläse führt eine Leitung zum Auffangbehälter und tritt im oberen Bereich in diesen ein. Vom Auffangbehälter führt eine Umluftleitung zum Auffangbereich. Durch die Ansaugung der Leitung zum Gebläse in Verbindung mit dem aus der Umluftleitung zugeführten Luftstrom wird ein optimaler Abtransport des Schnittgutes erreicht, da das im Flug befindliche Mähgut durch den Luftstrom im Flug gehalten wird und abtransportiert. Zudem wird ein Zusetzen des Grasauffangstutzens bzw. der Leitung zum Gebläse verhindert, da immer ein ausreichender Luftstrom zur Verfügung steht.
Patent DE-102007044758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Farbmessung und Farbregelung bei Druckmaschinen mittels internem und externem Farbmessgerät
Inventor: ENGLER HANS DR
IPC: B41F33/00
Filed: 2007-09-19
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Farbmessung auf durch eine Druckmaschine (1) produzierten Bedruckstoffen (9) mit wenigstens einem ersten in der Druckmaschine (1) installierten Farbmessgerät (21) und wenigstens einem zweiten außerhalb der Druckmaschine (1) befindlichen Farbmessgerät (20), dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Farbmessgerät (20, 21) über eine Kommunikationsverbindung (22) miteinander verbunden sind, dass das erste Farbmessgerät (21) in Abhängigkeit ermittelter Abweichungen der Farbmesswerte von den Sollwerten eine Farbregelung in den Farbwerken (16, 17) der Druckmaschine (1) vornimmt, dass von dem ersten Farbmessgerät (21) in der Druckmaschine (1) ein Signal an das zweite Farbmessgerät (20) abgegeben wird, wenn sich die auf den Bedruckstoffen (9) erfassten Farbmesswerte für eine vorgegebene Periode in einem vorgegebenen Toleranzfeld befinden, und dass nach der Abgabe des Signals mit dem zweiten Farbmessgerät (20) wenigstens eine Farbmessung auf einem der produzierten Bedruckstoffe (9) vorgenommen wird.
Patent DE-102007055120-B4 (DE)
Title: Verbesserung der periodischen Datensammlung durch Hinzufügung von Audio-Daten
Inventor: PIETY RICHARD W
IPC: G01M15/00
Filed: 2007-11-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Tragbare Vorrichtung (10) zum Erfassen von Informationen, die für den Betriebszustand von einer Maschine bezeichnend sind, wobei die Vorrichtung (10) umfasst:  einen oder mehrere Sensoren (12a, 12b) zum Messen einer oder mehrerer Eigenschaften der Maschine, wobei die eine oder die mehreren Eigenschaften für den Betriebszustand der Maschine bezeichnend sind, wobei der eine oder die mehreren Messsensoren (12a, 12b) anhand der einen oder der mehreren erfassten Eigenschaften ein oder mehrere analoge Sensorsignale erzeugen, wobei das eine oder die mehreren analogen Sensorsignale Frequenzkomponenten enthalten, die jenseits eines Bereichs vom Menschen hörbarer Frequenzen liegen;  einen Schallsensor (14) zum Erzeugen eines analogen Audio-Signals, das der einen oder den mehreren durch den einen oder die mehreren Sensoren (12a, 12b) gemessenen Eigenschaften der Maschine zugeordnet ist, wobei das analoge Audio-Signal bei einer oder mehreren Frequenzen, die innerhalb des Bereichs vom Menschen hörbarer Frequenzen liegen, erzeugt werden, wobei der Schallsensor (14) die Audio-Signale gleichzeitig mit...
Patent DE-102008036566-B4 (DE)
Title: Brenner für den Einsatz in einem Gaskochfeld oder in einem Backofen
Inventor: CIMINO STEFANO
IPC: F24C15/10
Filed: 2008-07-30
Granted: 2010-06-10
Abstract: Brenner für den Einsatz in einem Gaskochfeld oder in einem Backofen mit einer Zuleitung (2) für ein Gemisch (1) aus Brenngas und Verbrennungsluft, und einer nachfolgenden, offenen Verbrennungszone (8) für das Gemisch, wobei zwischen der Gaszuleitung und der Verbrennungszone (8) ein katalytisch aktiver, gasdurchlässiger Körper (3) angeordnet ist, durch den das Gemisch zu der Verbrennungszone (8) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (3) ausgebildet ist zur teilweisen Oxidation bzw. Verbrennung des Gemischs darin in einer ersten Verbrennungsstufe und wobei er seitliche Austritte (7) aufweist, an die sich die offene Verbrennungszone (8) anschließt, wobei sich das noch nicht vollständig verbrannte Gemisch in der offenen Verbrennungszone (8) mit Sekundärluft (9) vermischt und in einer zweiten Verbrennungsstufe verbrennt, wobei der Körper (3) eine gasdichte Oberseite aufweist.
Patent DE-102008046723-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Röntgendiagnostikeinrichtung sowie zugehörige Röntgendiagnostikeinrichtung
Inventor: BAUMANN BERTHOLD
IPC: A61N5/10
Filed: 2008-09-11
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Röntgendiagnostikeinrichtung (2), die eine Röntgenstrahlquelle (4) mit einer Röntgenröhre (6), einen Röntgendetektor (32) mit einer röntgenstrahlsensitiven Detektorfläche (30) sowie eine zwischen der Röntgenstrahlquelle (4) und dem Röntgendetektor (32) angeordnete, über einen zugehörigen Stellantrieb (48) verstellbare Blendenvorrichtung (22) umfasst, so dass beim Betrieb ein von einem Brennfleck (10) auf einem Anodenteller (8) der Röntgenröhre (6) emittiertes und von der Blendenvorrichtung (22) in seinem Querschnitt begrenztes Röntgenstrahlbündel (20) auf die Detektorfläche (30) trifft,  wobei eine Selbstjustierung vorgesehen ist, bei der anhand der gemessenen räumlichen Position des Brennflecks (10) und anhand von bekannten Gesetzmäßigkeiten der Strahlausbreitung eine Solleinstellung für die Blendenvorrichtung (22) bestimmt wird, bei der das Röntgenausleuchtungsfeld (40) auf der Detektorfläche (30) eine gewünschte äußere Begrenzung besitzt, und wobei mit Hilfe des Stellantriebs (48) die Blendenvorrichtung (22) gemäß der so ermittelten Solleinstellung eingestellt wird,  und wobei die aktuelle räumliche Position des Brennflecks (10) bei fest vorgegebener...
Patent DE-102008052731-B4 (DE)
Title: Vakuumabscheidungseinrichtung und Steuerungsverfahren für diese
Inventor: LEE YOUNG WOO
IPC: H01G9/04
Filed: 2008-10-22
Granted: 2010-11-18
Abstract: Vakuumabscheidungseinrichtung, bei welcher vorgesehen sind:  eine Kammer (10), die eine Dünnfilmquelle (12) aufweist;  eine Maskenzuführungseinheit, die im Innern der Kammer (10) vorgesehen ist, um eine Maske (M), die ein Muster aufweist, auf einem vorbestimmten Niveau der Spannung zuzuführen;  eine Filmzuführungseinheit zum Zuführen einer Filmbahn (F), auf einem vorbestimmten Niveau der Spannung auf solche Weise, dass die Dünnfilmquelle (12) ein Elektrodenmuster auf dem Dünnfilm entsprechend dem Muster der Maske (M) ausbildet, und wobei die Filmzuführungseinheit eine Abwickelrolle (51) zum Abwickeln der Filmbahn (F) von einer Filmrolle, und eine Aufwickelrolle (61) zum Aufwickeln der Filmbahn (F) aufweist, die von der Abwickelrolle (51) zur Verfügung gestellt wird; und  eine Spannungseinstelleinheit zur Einstellung der Spannung der Filmbahn (F) so, dass sie im Wesentlichen gleichzeitig mit der Maske (M) bewegt wird, durch Reibung gegen die Maske (M) in einem Bereich, an welchem das Elektrodenmuster auf der Filmbahn (F) ausgebildet wird,...
Patent DE-102009001061-B4 (DE)
Title: Reflektoranordnung für flächige Beleuchtungskörper
Inventor: WEGHENKEL MARGIT
IPC: F21V7/04
Filed: 2009-02-23
Granted: 2016-01-07
Abstract: Reflektoranordnung für flächige Beleuchtungskörper mit mehreren matrixförmig angeordneten Reflektoren, deren Lichtaustrittsflächen (11) in Lichtaustrittsrichtung eine konvexe Fläche bilden, wobei die an den Ecken der Matrix liegenden Reflektoren (23) in einem geringern Winkel gegenüber dem Mittelreflektor (17) abgewinkelt sind als die am Rand liegenden Reflektoren (22), wobei jeder Reflektor umfasst: – eine erste Reflexionsfläche (02), die sich beginnend von einer Strahlungsquellenfläche (07), die senkrecht zur Rotationsachse (09) des Reflektors liegt, konisch erweiternd bis zu einer Stoßkante (13) erstreckt, wobei die erste Reflexionsfläche (02) mit der Rotationsachse (09) einen ersten Winkel (α1) einschließt, der eine Größe von 40° ± 5° aufweist; – eine zweite Reflexionsfläche (03), die sich beginnend an der Stoßkante (13) konisch erweiternd bis zur Lichtaustrittsfläche (11) des Reflektors erstreckt und in mehrere Abschnitte unterteilt ist, die sich konisch erweiternd an den jeweils vorangehenden Reflexionsflächenabschnitt anschließen und gegenüber dem vorangehenden Reflexionsflächenabschnitt und der ersten Reflexionsfläche (02) jeweils einen kleineren Winkel mit der Rotationsachse (09) einschließen, wobei die zweite Reflexionsfläche (03) in mindestens vier Abschnitte unterteilt ist, wobei ein zwischen dem ersten Abschnitt der zweiten Reflexionsfläche (03) und der Rotationsachse (09) eingeschlossener zweiter Winkel (α2) eine Größe von 30° ± 5° aufweist, und wobei die Differenz zwischen erstem Winkel (α1) und zweitem Winkel (α2) 7° bis 15° beträgt.
Patent DE-102009003189-B4 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: TRENKLE LOTHAR
IPC: B60S1/18
Filed: 2009-05-18
Granted: 2017-08-17
Abstract: Scheibenwischervorrichtung (1) insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem Wischermotor (2), der über eine Abtriebswelle (3) ein Wischergestänge antreibt, wobei das Wischergestänge mindestens eine Gelenkstange (4) aufweist, in der mindestens eine Kugelschale (6) vorgesehen ist, in die ein Kugelzapfen (7) eingesetzt ist, der an einer auf die Abtriebswelle (3) aufgeschobenen Motorkurbel (8) angeordnet ist, um die Gelenkstange (4) mit der Abtriebswelle (3) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschale (6) derart in mindestens einem Endbereich eines in der Gelenkstange (4) vorgesehenen Langloches (10) geführt ist, dass sie bei Überschreitung einer maximal von der Gelenkstange (4) zu übertragenden Kraft Ausgleichsbewegungen innerhalb des Langloches (10) ausführen kann.
Patent DE-102009003469-B4 (DE)
Title: Anomaliebestimmungsvorrichtung für einen elektrisch erwärmbaren Katalysator
Inventor: WATANABE TAKASHI
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-02-11
Granted: 2012-08-09
Abstract: Anomaliebestimmungsvorrichtung für einen elektrisch erwärmbaren Katalysator, der in einem Plug-in-Hybridfahrzeug angeordnet ist, das eine Batterie enthält, die geladen wird, indem eine externe Ladevorrichtung mit einer externen elektrischen Leistungsversorgung verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: ein Anomaliebestimmungsmittel (30) zur Durchführung einer Bestimmung einer Anomalie des elektrisch erwärmbaren Katalysators, wenn die externe Ladevorrichtung (12) mit der externen elektrischen Leistungsversorgung verbunden ist.
Patent DE-102009007849-B4 (DE)
Title: Synchronring für eine Außenkonussynchronisierung
Inventor: RUSTEBERG STEFAN
IPC: F16D23/04
Filed: 2009-02-06
Granted: 2016-03-31
Abstract: Synchronring für eine Außenkonussynchronisierung an Synchronkupplungen für Geschwindigkeits-Wechselgetriebe, mit einem radial außenliegenden Konusring (12) und einem eine Innensperrverzahnung tragenden Scheibenring (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Konusring (12) und der Scheibenring (14) aus Blech in Umformtechnik hergestellt und formschlüssig miteinander verbunden sind, und dass der Konusring (12) und der Scheibenring (14) durch eine Klipsverbindung (12b) zusammengefügt sind, und dass zur Ausbildung der Klipsverbindung (12b) an dem Konusring (12) mehrere axial abragende Vorsprünge (12c) angeformt sind, die in korrespondierende Ausnehmungen (14c) des Scheibenringes (14) formschlüssig einragen, und dass an den Vorsprüngen (12c) Rastnasen (12b) ausgebildet sind, die im zusammengefügten Zustand den an der Stirnfläche (12d) des Konusringes (12) anliegenden Scheibenring (14) klipsartig hintergreifen, wobei die Rastnasen (12b) so ausgelegt sind, dass sie sich bei der Montage elastisch aufweiten können und dann durch entsprechendes Zurückfedern den Scheibenring (14) zuverlässig in einer nicht mehr trennbaren, dauerhaften Formschlussverbindung umfassen.
Patent DE-102009008250-B4 (DE)
Title: Brenner für das Wolfram-Inertgas-Schweißen, Elektrodeneinheit für und Verfahren zum Betreiben des Brenners
Inventor: SCHUSTER HENNING
IPC: B23K9/167
Filed: 2009-02-03
Granted: 2011-03-17
Abstract: Brenner für das Wolfram-Inertgas-Schweißen, bei dem in einem Gehäuse eine Elektrodeneinheit mittels eines Elektrodenhalters gehalten, dabei die Elektrodeneinheit von einer Inertgasdüse umgeben und eine Kühleinrichtung innerhalb des Gehäuses vorhanden ist, durch die flüssiges Kühlmedium in das Gehäuse hinein und aus dem Gehäuse wieder heraus geführt ist und  die Elektrodeneinheit mit mindestens zwei Teilen ausgebildet ist, wobei eine sich konisch in Richtung eines Werkstücks verjüngende Elektrode aus Wolfram oder einer Wolframlegierung in einem Schaftelement aus einem Metall mit einer thermischen Leitfähigkeit größer 270 W/mK kraft- und/oder stoffschlüssig fixiert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Elektrodeneinheit (2) mit dem Elektrodenhalter (4) in einer Aufnahme am Elektrodenhalter (4) ausschließlich mittels einer Presspassung oder  einen Stoffschluss gehalten ist und  eine Stirnfläche (2.3) des Schaftelementes (2.1) einen Anschlag bildet oder  ein Anschlag an der Stirnfläche (2.3) ausgebildet ist.
Patent DE-102009010854-B4 (DE)
Title: Fotomaskenrohling, Fotomaske und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NOZAWA OSAMU
IPC: G03F1/80
Filed: 2009-02-27
Granted: 2016-06-16
Abstract: Fotomaskenrohling mit einer auf einem transparenten Substrat (1) ausgebildeten lichtabschirmenden Schicht (30), die mindestens zwei Lagen aufweist; wobei die lichtabschirmende Schicht (30) aufweist: eine lichtabschirmende Lage (2), die aus einem Material hergestellt ist, das Tantalnitrid enthält und außerdem Xenon enthält; und eine auf der lichtabschirmenden Lage (2) ausgebildete vorderseitige Antireflexionslage (3), wobei die vorderseitige Antireflexionslage (3) aus einem Material hergestellt ist, das Tantaloxid enthält und außerdem Argon enthält, wobei die lichtabschirmende Lage (2) eine Dicke hat, die dicker ist als die der vorderseitigen Antireflexionslage (3), und wobei die lichtabschirmende Lage (2) eine Druckspannung hat, während die vorderseitige Antireflexionslage (3) eine Zugspannung hat und sich die Druckspannung und die Zugspannung gegenseitig kompensieren, um die innere Spannung der lichtabschirmenden Schicht (30) insgesamt zu vermindern.
Patent DE-102009011169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Berührungen mit spannungsführenden Teilen in Fahrzeugen
Inventor: ITTEN ALEX
IPC: B60L3/00
Filed: 2009-03-04
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Berührungen mit spannungsführenden Teilen in einem Anschlussbereich (A) eines elektrischen Systems in einem Fahrzeug, wobei dieser Anschlussbereich (A) über ein wegnehmbares Verschlussteil (7) zugänglich ist, welches mittels einem Schließteil (6) in der Schließlage gesichert ist, das ein von außerhalb des Anschlussbereichs (A) zwischen einer Schließposition und einer das Verschlussteil (7) freigebenden Öffnungsposition des Schließteils (6) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (6) mit einer innerhalb des Anschlussbereichs (A) befindlichen Kurzschlussbrücke (2) zusammenwirkt, die mit zwei oder mehreren Kurzschlusskontakten (1), an welchen die spannungsführenden Teile unterschiedlicher Polarität angeschlossen sind, dann in Kontakt kommt, wenn über das Betätigungsteil (8) das Schließteil (6) in die Öffnungsposition verstellt wird, wobei die Kurzschlussbrücke (2) mit dem Fahrzeuggestell (5) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102009012515-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: NEGELE KLAUS
IPC: F16F9/49
Filed: 2009-03-10
Granted: 2018-11-22
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem zylindrischen Gehäuse, in dem zwei durch einen mit Drosselbohrungen versehenen Kolben getrennte Arbeitskammern (4, 5) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsdämpfer (1) eine Gasfeder-Dämpfer-Einheit (40) ist und dass die Drosselbohrungen (9, 10) in zwei Gruppen aufgeteilt sind, wovon die erste Gruppe (9) mit einem an der Oberseite (16) des Kolbenbodens (17) oder Innenseite (18) des Gehäusedeckels (13) angeordneten ersten Anschlagpuffer (11) und die zweite Gruppe (10) mit einem am Gehäuseboden (14) oder Unterseite (15) des Kolbens (3) angebrachten zweiten Anschlagpuffer (12) im Betrieb derart zusammenwirken, dass die Durchflussmenge an den jeweiligen Drosselbohrungen (9, 10) durch die ihnen zugeordneten Anschlagpuffer (11, 12) in Abhängigkeit vom Federweg (31, 33) des Kolbens (3) sich verändert, wobei die Drosselbohrungen der ersten Gruppe (9) den Abdeckflächen (20) des ersten Anschlagpuffers als Druckanschlagpuffer (11) und die Drosselbohrungen der zweiten Gruppe (10) den Abdeckflächen (21) des zweiten Anschlagpuffers als Zuganschlagpuffer (12) zugeordnet sind.