baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051698-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Klappe
Inventor: DECK PHILIPP
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-10-15
Granted: 2020-01-23
Abstract: Personenkraftfahrzeug mit einer Heckklappe, mit der eine hintere Karosserieöffnung eines Coupes oder eines Kraftfahrzeugs der Kombinationsbauart verschließbar ist, wobei die Heckklappe um eine an der Karosserie des Personenkraftfahrzeugs fest angebrachte, obere Achse schwenkbar gelagert ist, und wobei die Heckklappe umlaufend einen tragenden Rahmen (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der tragende Rahmen (1) aus einem geschlossenen, einstückigen Gussrahmen besteht, der einen oberen Holm (2), einen unteren Holm (3) und einen linken und einen rechten Seitenholm (4 und 5) aufweist, wobei an der Karosserie auf der Höhe des mittleren Holms (6) beidseitig jeweils zumindest ein quaderförmiges Aufprallelement (8) befestigt ist, das bei geschlossener Heckklappe zu dieser mit einem kleinen Spalt von wenigen Millimetern beabstandet ist, wobei aufgrund der Deformation und / oder Verschiebungen bei einem Crash ein Formschluss zwischen dem Aufprallelement (8) und dem tragenden Rahmen (1) der Heckklappe in zumindest einer Richtung (L, Q) in der Ebene der Heckklappe entsteht.
Patent DE-102008057852-B4 (DE)
Title: Sturmklammer zum Festlegen eines Ziegels oder dergleichen Dach- oder Fassadeneindeckelementes auf einer Unterkonstruktion
Inventor: MEYER-OLTMANNS NORBERT
IPC: E04F13/24
Filed: 2008-11-18
Granted: 2015-09-10
Abstract: Sturmklammer zum Festlegen eines Ziegels oder dergleichen Dach- oder Fassadeneindeckelementes auf einer Unterkonstruktion (4), zum Beispiel auf einer geneigten Dachunterkonstruktion, wobei die Sturmklammer (6) derart mit dem Ziegel (2) und der Unterkonstruktion (4) in Wirkverbindung bringbar ist, dass sie auf den Ziegel einwirkende, abhebende Windlasten q in die Unterkonstruktion (4) ableitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Sturmklammer (6) wenigstens zwei, über eine Gleitverbindung (16) über einen definierten Weg (w) zwischen einer Ruhelage LR und einer maximalen, arretierten Entlüftungslage LE gegeneinander verschiebbare Stegelemente (18, 20) aufweist, wobei das eine, erste Stegelement (18) mit dem Ziegel (2) und das andere, zweite Stegelement (20) mit der Unterkonstruktion (4) direkt oder indirekt in Wirkverbindung bringbar sind, so dass der Ziegel (2) zwischen der Ruhelage LR und der Entlüftungslage LE bewegbar oder verkippbar ist.
Patent DE-102008064428-B4 (DE)
Title: Chipaufbau und Verfahren zur Herstellung eines Chipaufbaus
Inventor: ILZER KARL
IPC: H01L23/62
Filed: 2008-12-22
Granted: 2016-02-25
Abstract: Chipaufbau (1), umfassend  – einen externen Versorgungsanschluss (VBAT);  – einen internen Versorgungsanschluss (VDD);  – ein integrierte Schaltung (2), die zur Spannungsversorgung mit dem internen Versorgungsanschluss (VDD) gekoppelt ist; und  – eine Sicherung (3), die den internen Versorgungsanschluss (VDD) elektrisch mit dem externen Versorgungsanschluss (VBAT) verbindet und innerhalb des Chipaufbaus (1) angeordnet ist;  wobei die integrierte Schaltung (2) auf einem Halbleiterkörper (4) integriert ist, der eine erste Anschlussstelle (5), die zur Spannungsversorgung der integrierten Schaltung (2) eingerichtet und mit dem internen Versorgungsanschluss (VDD) gekoppelt ist, und eine zweite Anschlussstelle (6) aufweist, die mit dem externen Versorgungsanschluss (VBAT) gekoppelt ist, wobei mit Ausnahme der Sicherung (3) keine elektrische Verbindung der integrierten Schaltung (2) mit dem externen Versorgungsanschluss (VBAT) vorgesehen ist; und  wobei der externe Versorgungsanschluss (VBAT) und der interne Versorgungsanschluss (VDD) als Lotperlen ausgeführt sind.
Patent DE-102009009571-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung und Klassifizierung eines Objekts
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-02-19
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung und Klassifizierung eines Objekts, wobei
 - ein Gegenstand von mindestens einem auf diesen abgestimmten physikalischen Detektor erfasst wird
 - aus dem Ausgangssignal des mindestens einen Detektors sowie einer Auswerteeinrichtung mindestens ein Objekt ermittelt wird,
 - das Objekt identifiziert und/oder klassifiziert wird anhand von vorgebbaren Eigenschaften aus dem Ausgangssignal,
 - für das Objekt eine Anzahl von unterschiedlichen physikalischen Merkmalen aus dem Ausgangssignal abgeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Objekt anhand der abgeleiteten physikalischen Merkmale mindestens einer von N vorgegebenen Basisklassen zugeordnet wird,
 - die N Basisklassen in einer vorgegebenen Reihenfolge zu einem N-dimensionalen Vektor V angeordnet werden, welcher dem Objekt zugeordnet wird, wobei die Elemente v 1 ,...,v N  des Vektors V die Zugehörigkeit des Objekts zu der jeweiligen Basisklasse angeben,
 - in Abhängigkeit des Vektors V das Objekt einer abgeleiteten Klasse zugeordnet wird, welche einer Referenzdatenbank entnommen wird.
Patent DE-102009024044-B4 (DE)
Title: Gurtband
Inventor: RAUSCH MARTINA
IPC: D03D1/00
Filed: 2009-06-05
Granted: 2022-02-10
Abstract: Gurtband für ein Fahrzeugsicherheitsgurtsystem, mit einer vorbestimmten Anzahl an Kettfäden, wobei das Gurtband eine Leinwandbindung aufweist, die Anzahl der Kettfäden zwischen 200 und 350, insbesondere zwischen 245 und 305, liegt und die Fadenstärke der Kettfäden zwischen 1000 und 1200 dtex, vorzugsweise bei etwa 1100 dtex, liegt.
Patent DE-102009030152-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prozessüberwachung und Prozessregelung beim Expandieren von UOE-Rohren aus Stahl
Inventor: MUELLER LARS DR
IPC: B21D41/02
Filed: 2009-06-19
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, mit einem in ein Rohr (1) einführbaren Expanderwerkzeug bestehend aus einem an einer Zugstange (11) angeordneten Werkzeugkopf (10) mit in radialer Richtung aufspreitzbaren Segmenten (9) und einer daran angeordneten und dem jeweiligen zu kalibrierenden Rohrdurchmesser in der radialen Lage anpassbaren Kopfrolle (2) zur Abstützung des Expanderwerkzeugs auf dem Rohr (1) und einer das zu kalibrierende Rohr (1) abstützenden Unterstützungsrolle (12). Dabei ist vorgesehen, dass die Kopfrolle (2) mit einer Messeinrichtung (8) zur Aufnahme der während des Expandierens auf die Kopfrolle (2) einwirkenden Stützkraft versehen ist. Ferner ist eine Auswerte- und Überwachungseinheit der Messwerte und eine die Abweichung von vorgegeben Toleranzschwellen anzeigenden Signaleinheit vorgesehen.
Patent DE-102009031660-B4 (DE)
Title: Kristallisationspunkt-Überwachungssysteme zum Ermitteln einer Kristallisationspunkt-Temperatur von Dieselkraftstoff
Inventor: PRYOR BRYAN K
IPC: G01N33/22
Filed: 2009-07-03
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kristallisationspunkt-Überwachungssystem umfassend:
 eine erste Leitung mit einer ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung in Fluidverbindung mit einer Kraftstoffleitung, um einen Teil einer Dieselkraftstoffzufuhr in der Kraftstoffleitung in die erste Öffnung eindringen, in der ersten Leitung strömen und aus der zweiten Öffnung austreten zu lassen;
 eine in der ersten Leitung angeordnete Lichtquelle, wobei die Lichtquelle zum Abgeben von Licht in der ersten Leitung als Reaktion auf ein erstes Signal ausgelegt ist;
 einen in der ersten Leitung angeordneten und von der Lichtquelle beabstandeten Lichtsensor, wobei der Lichtsensor dafür ausgelegt ist, mindestens einen Teil des Lichts zu empfangen und ein zweites Signal zu erzeugen, das einen Lichtstärkewert anzeigt;
 einen Temperatursensor, der zum Erzeugen eines dritten Signals ausgelegt ist, das eine Temperatur der Dieselkraftstoffzufuhr in der ersten Leitung anzeigt;
 ein Steuergerät, das zum Erzeugen des ersten Signals ausgelegt ist, um die Lichtquelle zum Abgeben von Licht zu veranlassen, wobei das Steuergerät weiterhin zum Empfangen des zweiten Signals von dem Lichtsensor und des dritten Signals von dem Temperatursensor und zum Ermitteln eines der Dieselkraftstoffzufuhr zugeordneten Kristallisationspunkt-Temperaturwerts beruhend auf dem zweiten und dritten Signal ausgelegt ist; und
 eine zweite Leitung und eine dritte Leitung, wobei die Kraftstoffleitung einen ersten Endabschnitt sowie einen Venturi-Abschnitt aufweist, wobei die zweite Leitung den Teil der Dieselkraftstoffzufuhr von dem ersten Endabschnitt der Kraftstoffleitung durch die erste Öffnung in die erste Leitung leitet und die dritte Leitung den Teil der Dieselkraftstoffzufuhr in der ersten Leitung von der zweiten Öffnung zu dem Venturi-Abschnitt der Kraftstoffleitung leitet.
Patent DE-102009040730-B4 (DE)
Title: System zum reversiblen Befestigen eines Frachtcontainers
Inventor: ISCHDONAT NILS
IPC: B64D9/00
Filed: 2009-09-09
Granted: 2015-03-05
Abstract: System (23) zum reversiblen Befestigen eines Frachtcontainers (33) und einer zweiten Baukomponente (35) aneinander, wobei das System (23) umfasst: • einen Frachtcontainer (33) mit mindestens zwei elektrisch verfahrbaren Befestigungsvorrichtungen (1) zum reversiblen Befestigen des Frachtcontainers (33) und einer zweiten Baukomponente (33, 35) aneinander, wobei die Befestigungsvorrichtungen (1) an dem Frachtcontainer (33) und um eine Öffnung im Frachtcontainer (33) angeordnet sind; wobei jede Befestigungsvorrichtung (1) umfasst: – eine elektrische Transportvorrichtung (3) zum Verfahren der Befestigungsvorrichtung (1); – eine erste Rastvorrichtung (5) zum Fixieren der Befestigungsvorrichtung (1) an der zweiten Baukomponente (35); wobei jede Befestigungsvorrichtung (1) auf einer an dem Frachtcontainer (33) angeordneten Schiene (27) verfahrbar ist; wobei die Schiene (27) eine Zahnstange ist, die in ein Zahnrad der elektrischen Transportvorrichtung (3) eingreift; • eine zweite Rastvorrichtung (25); wobei die zweite Rastvorrichtung (25) an der zweiten Baukomponente (35) angeordnet ist; wobei die Befestigungsvorrichtung (1) ausgestaltet ist, um mit der Schiene (27) derart einzugreifen, dass die Befestigungsvorrichtung (1) mittels der elektrischen Transportvorrichtung (3) von einer Ausgangsposition (15) in eine Endposition (17) bewegt wird, in der die erste Rastvorrichtung (5) automatisch mit einer zweiten Rastvorrichtung (25) verbunden ist; wobei die Befestigungsvorrichtung (1) ausgestaltet ist, mit der Schiene (27) derart einzugreifen, dass die Befestigungsvorrichtung (1) mittels der elektrischen Transportvorrichtung (3) von der Endposition (17) in die Ausgangsposition (15) bewegt wird, in der die erste Rastvorrichtung (5) automatisch von der zweiten Rastvorrichtung (25) getrennt ist.
Patent DE-102009049487-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler
Inventor: BAUER EDGAR
IPC: H04R17/00
Filed: 2009-10-15
Granted: 2015-05-13
Abstract: Elektroakustischer Wandler mit mehreren nebeneinander angeordneten Piezoelementen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Piezoelemente (3) trägerlos angeordnet und in einer Verbundmasse (4) eingebettet sind.
Patent DE-102010000148-B4 (DE)
Title: Verfahren als auch Vorrichtung zur Ermittlung des Anteils einer Gaskomponente und Nahrungsmittelbehandlungsgerät
Inventor: SCHREINER THOMAS
IPC: G01N9/34
Filed: 2010-01-21
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Anteils einer Gaskomponente in einem sich zumindest teilweise in einem Innenraumraum (3, 3', 3'', 3''') eines Nahrungsmittelbehandlungsgeräts (1, 1', 1'', 1''') befindlichen Gasgemisches, wobei in dem Innenraum (3, 3', 3'', 3''') mittels einer ersten Einrichtung (5) eine Strömung des Gasgemisches erzeugt wird, eine Druckdifferenz in dem Gasgemisch zwischen zumindest einem ersten Messpunkt (10), der in einer ersten definierten Lage relativ zu der ersten Einrichtung (5) angeordnet wird, und zumindest einem zweiten Messpunkt (21), der von dem ersten Messpunkt (10) beabstandet in einer zweiten definierten Lage relativ zu der ersten Einrichtung (5) angeordnet wird, bestimmt wird und mit Hilfe der Druckdifferenz der Anteil der Gaskomponente bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Messpunkt (10) und der zweite Messpunkt (21) in Positionen angeordnet werden, in denen die Strömung des Gasgemisches so gering ist, dass der dynamische Druckanteil gegenüber dem statischen Druckanteil vernachlässigbar ist und/oder das Gasgemisch in dem ersten Messpunkt (10) und dem zweiten Messpunkt (21) keine Strömungsgeschwindigkeit aufweist.
Patent DE-102010000966-B4 (DE)
Title: Druckspeicher, insbesondere Wasserstoffdruckspeicher
Inventor: ALKEMADE ULRICH
IPC: F17C1/04
Filed: 2010-01-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Druckspeicher (1) mit einem Behälterkörper (10) zu Aufnahme von Druckkräften, die durch Druckfüllung eines im Speicherraum (11) des Behälterkörpers (10) einfüllbaren Fluides gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (10) von einem Hüllkörper (12) umschlossen ist, wobei zwischen dem Behälterkörper (10) und dem Hüllkörper (12) ein Zwischenraum (13) gebildet ist, in welchem das Fluid unter einem Druck aufgenommen ist, der kleiner ist als der Fluiddruck im Speicherraum (11) und der größer ist als ein Atmosphärendruck, wobei der Zwischenraum (13) mit einem Verformungsenergie aufnehmenden Füllstoff, vorzugsweise mit einem Metallschaum ausgefüllt ist.
Patent DE-102010015043-B4 (DE)
Title: Elektrischer Leistungsschalter
Inventor: KALTENBORN UWE
IPC: H01H33/666
Filed: 2010-04-12
Granted: 2016-01-28
Abstract: Elektrischer Leistungsschalter (2; 4) mit einem Gehäuse, einer zum Gehäuse feststehenden Stange (12) und einer zum Gehäuse beweglichen Stange (16), wobei die bewegliche Stange (16) einen Schaltweg (34) zurücklegt, um den Leistungsschalter (2; 4) für eine Stromübertragung zu schließen oder für eine Stromunterbrechung zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungsschalter (2; 4) ein Federelement (40; 50) aufweist, dass das Federelement (40; 50) mit dem Gehäuse des Leistungsschalters (2; 4) verbunden ist, dass das Federelement (40; 50) mit der beweglichen Stange (16) gekoppelt ist, und dass das Federelement (40; 50) die bewegliche Stange (16) auf einem Teil ihres Schaltwegs (34) antreibt.
Patent DE-102010018342-B4 (DE)
Title: Backenfutter
Inventor: WEIL WOLFGANG
IPC: B23B31/16
Filed: 2010-07-01
Granted: 2014-01-02
Abstract: Backenfutter (1) mit einem Backenfuttergrundkörper (4), der mittels eines ersten elektrischen Antriebs um eine Drehachse drehbar ist und welcher in einer Ebene senkrecht zur Drehachse angeordnete Aufnahmen (6) für Spannbacken (7) aufweist, wobei die Aufnahmen (6) Linearführungen bilden, in welchen die Spannbacken (7) in radialer Richtung verschiebbar gelagert sind, und mit einem koaxial zum Backenfutter (1) angeordneten Plangewindekörper (5), der mittels eines zweiten elektrischem Antriebs um eine Drehachse drehbar ist, welche mit der Drehachse des Backenfuttergrundkörpers (4) zusammenfällt, wobei die Spannbacken (7) Plangewindeverzahnungen (7a) aufweisen, die in einem in einer senkrecht zur Drehachse orientierten Ebene angeordneten Plangewinde (8) geführt sind, so dass bei einer rotativen Relativbewegung zwischen Backenfuttergrundkörper (4) und Plangewindekörper (5) das Backenfutter (1) durch Verschieben der Spannbacken (7) in den Aufnahmen (6) des Backenfuttergrundkörpers (4) geöffnet oder geschlossen wird, und dass bei einer synchronen Drehbewegung des Backenfuttergrundkörpers (4) und Plangewindes (8) die Spannbacken (7) eine Drehbewegung um die Drehachse ausführen.
Patent DE-102010031226-B4 (DE)
Title: Substratbehandlungsanlage mit einer Transporteinrichtung
Inventor: KLOOSS MATTHIAS
IPC: B65G49/06
Filed: 2010-07-12
Granted: 2020-11-19
Abstract: Substratbehandlungsanlage mit einer Transporteinrichtung, umfassend eine Anordnung von hintereinander angeordneten Transportrollen (2), die mit mindestens einem Ende (21) in einem Drehlager (42) gelagert sind, wobei mehrere Drehlager (42) in einer gemeinsamen Lagerbank (41) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbank (41) kühlbar ist, wobei die Lagerbank (41) mindestens einen zu den Drehlagern (42) beabstandeten Kühlkanal (6) aufweist.
Patent DE-102010034833-B4 (DE)
Title: Aktuator mit aktivem Material, der einen Überlastschutz aufweist
Inventor: GAO XIUJIE
IPC: H02N2/06
Filed: 2010-08-19
Granted: 2014-06-26
Abstract: Aktuator mit aktivem Material, der einen Überlastschutz aufweist, wobei der Aktuator umfasst: ein Bauteil mit aktivem Material, das betreibbar ist, um eine reversible Umwandlung einer grundlegenden Eigenschaft zu vollführen, wenn es einem Aktivierungssignal ausgesetzt oder von diesem abgeschottet ist, und das mechanisch mit einer Last gekoppelt ist, so dass die Umwandlung eine mechanische Spannungsänderung in dem Bauteil erzeugt; eine Stromquelle, die mit dem Bauteil gekoppelt ist und die betreibbar ist, um einen Strom zu erzeugen, um das Aktivierungssignal zu generieren; und ein piezoelektrisches Element, das mit dem Bauteil gekoppelt ist und das betreibbar ist, um infolge der mechanischen Spannungsänderung ein elektrisches Potential zu erzeugen, wobei das Bauteil, die Stromquelle und das piezoelektrische Element zusammenwirkend derart ausgestaltet sind, dass das elektrische Potential den Strom modifiziert und die mechanische Spannung in dem Bauteil verringert.
Patent DE-102010049569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung der Verschmutzung von Zündkerzen
Inventor: MA QI
IPC: F02P17/12
Filed: 2010-10-26
Granted: 2018-01-18
Abstract: Steuerungsmodul zum Steuern eines Motorbetriebs, umfassend: ein Laufzeitmodul, das eine vorherige Laufperiode ermittelt; ein Kraftstoffmassenmodul, das eine Kraftstoffmasse während der vorherigen Laufperiode ermittelt; ein Schätzmodul für die Zündkerzenverschmutzung, das eine Zündkerzenverschmutzung auf der Grundlage der Kraftstoffmasse während der vorherigen Laufperiode ermittelt; und ein Motorbetriebsmodul, das den Motor in Ansprechen auf die Zündkerzenverschmutzung steuert.
Patent DE-102010061557-B4 (DE)
Title: Gangschaltungsbetätigungseinrichtung und Anordnung solcher
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M25/04
Filed: 2010-12-23
Granted: 2017-08-17
Abstract: Gangschaltungsbetätigungseinrichtung (15; 16) umfassend:  ein Betätigungselement (28; 29);  ein Stützelement (30; 130), welches das Betätigungselement stützt; und  ein an das Stützelement festgelegtes Montageelement (32; 132), wobei das Montageelement einen Lenkstangenmontageabschnitt (40; 140) und einen Festlegungsabschnitt (42; 142) aufweist und der Lenkstangenmontageabschnitt eine Lenkstangenmontageachse (X) definiert, der Festlegungsabschnitt sich vom Lenkstangenmontageabschnitt erstreckt und in einer von einer axialen Mittelstelle des Lenkstangenmontageabschnitts (40; 140) ungleichen Montageposition festgelegt ist/wird, und wobei Festlegungsabschnitt und Stützelement wahlweise in einer ersten Montageausrichtung oder einer zweiten Montageausrichtung angeordnet sind, wobei die Montageausrichtungen jeweils zu unterschiedlichen Montagepositionen auf jeweils unterschiedlichen Seiten der Mittelstelle führen.
Patent DE-102011000433-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen Feindosieren sowie Waage
Inventor: LAUBSTEIN MICHAEL DR
IPC: G01G13/02
Filed: 2011-02-01
Granted: 2014-03-20
Abstract: Vorrichtung zum manuellen Feindosieren einer insbesondere pulverförmigen Substanz aus einem manuellen Transportwerkzeug (24), gekennzeichnet durch ein mit einem Schwingungserzeuger (44) gekoppeltes, durch den Schwingungserzeuger (44) in Vibrationen versetzbares bewegliches, von außen geschlossenes Teil (32), wobei das Transportwerkzeug (24) bei Kontakt mit dem Schwingungserzeuger (44) virbriert.
Patent DE-102011003292-B4 (DE)
Title: Teillagerring und Lagerring für ein Wälzlager
Inventor: HOFMANN MATTHIAS
IPC: F16C19/00
Filed: 2011-01-28
Granted: 2013-11-07
Abstract: Ein Teillagerring (100) eines Wälzlagers mit folgenden Merkmalen: einer ersten Montagebohrung (110) an der Stirnfläche des Teillagerrings (100); und einer zweiten Montagebohrung (120), wobei die zweite Montagebohrung (120) einen größeren Durchmesser aufweist als die erste Montagebohrung (110) und eine Sicherungshülse (200) aufweist, wobei der Teillagerring (100) zur Befestigung der Sicherungshülse (200) in der zweiten Montagebohrung (120) ein Innengewinde aufweist und der Innendurchmesser der Sicherungshülse (200) dem der ersten Montagebohrung (110) entspricht und die Sicherungshülse (200) an ihren axialen Enden Befestigungsmittel aufweist, wobei an einem axialen Ende ein Außengewinde als Befestigungsmittel vorgesehen ist.
Patent DE-102011015209-B4 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung und Verfahren zum Verbinden einer Welle mit einer Nabe
Inventor: NEHER CHRISTOPH
IPC: F16B11/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Welle (1) mit einer Nabe (3), wobei die Welle (1) in ein Aufnahmeteil eingeführt wird, wobei das Aufnahmeteil axial sich erstreckende Nuten (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt die Welle (1) in die Ausnehmung des Aufnahmeteils eingeführt wird, in einem zweiten Schritt eine in eine Nut (20) zumindest teilweise eingeführte Lanze (2) aus der Nut (20) herausgezogen wird beziehungsweise in jeweilige Nuten (20) zumindest teilweise eingeführte Lanzen (2) aus den Nuten (20) herausgezogen werden und während des Herausziehens Klebstoff aus der Lanze (2) in die zugehörige Nut (20) Klebstoff austritt.
Patent DE-102011056834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von in Kisten angeordneten Gütern
Inventor: MOEHRKE DANIEL
IPC: B65G1/07
Filed: 2011-12-21
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung von in Kisten (3) angeordneten Gütern, mit einem Unterflur-Lagerraum (4) und einem ein- oder mehrflügeligen Deckel (5) zum Verschließen einer oberseitigen Öffnung des Lagerraums (4), wobei in dem Lagerraum (4) mindestens eine vertikal verschiebbar gelagerte Plattform (2) zum Abstellen einer Kiste (3) oder eines mindestens zwei Kisten (3) umfassenden Kistenstapels angeordnet ist, und wobei die Plattform (2) mit einem Energiespeicher (8) versehen ist, der durch Absenken der Plattform (2) geladen wird und in einer abgesenkten Position der Plattform (2) verriegelbar sowie entriegelbar ist.
Patent DE-102011101482-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine drehbare Welle
Inventor: KNOLL PETER
IPC: G01L3/00
Filed: 2011-05-13
Granted: 2017-05-11
Abstract: Sensoranordnung mit einem drehfest auf einer um eine Längsachse drehbaren Welle (5) befestigten Geber (1), wobei der Geber (1) ein Geberelement (3) aufweist, das mit einer für ein zugeordnetes Sensorelement lesbaren Kodierung versehen ist und das von einer Trägerhülse (4) getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerhülse (4) aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigt ist und dass ein Bereich (13) zur Montage an der Welle (5) einen durch eine Ultraschall-Sonotrode verformten Bereich aufweist und in eine Ausnehmung (8) der Welle (5) eingeformt ist, wobei der verformte Bereich durch Wärme und Druck verformt ist.
Patent DE-102012001369-B4 (DE)
Title: Verstellbare Hydropumpe
Inventor: LÖWE PETER
IPC: F15B11/02
Filed: 2012-01-25
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verstellbare Hydropumpe (1), deren Verstellvorrichtung (4, 6, 10) über ein Wechselventil (22) mit einer Steuerdruckversorgung (G) und mit einer an die Hydropumpe (1) angeschlossene Arbeitsleitung (A) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an einem Ventilkörper (32) des Wechselventils (22) eine Düse (52) vorgesehen ist, über die die Arbeitsleitung (A) stets mit der Steuerdruckversorgung (G) verbunden ist.