baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101724-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Mehrzweckbauteil
IPC: F16S5/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Kunststoff-Mehrzweckbauteil (1), geeignet als Baustein eines aus mehreren Bauteilen bestehenden flächigen Verbundes, gekennzeichnet durch – einen umlaufenden Aussenrahmen (2), an dessen zumindest teilweise nichtlinearen Seitenflächen (5) jeweils mindestens eine Kupplungseinrichtung (6, 7, 8) zur Verbindung zweier benachbarter Bauteile (1, 1', 1'') vorgesehen ist; – zumindest teilweise nichtlineare Quer- (3) und Längsstreben (4), die das Innere des Aussenrahmens (2) in ein Muster von zellenartigen Durchführungen (6) aufteilen, wobei an ausgewählten Kreuzungen der Längs- und Querstreben (3, 4) runde Durchlässe (16) eingeformt sind; – an den Aussenseiten des Aussenrahmens (2) ausgeformte Kupplungseinrichtungen, ausgebildet als mindestens ein Hakenteil (8) und lagegleich an der dem Hakenteil (8) gegenüberliegenden Seite eine zur Aussenwand eines benachbarten Bauteils (1) an der Ober- oder Unterseite hin offene Durchführung (9); – als Mittel zur Höhenverriegelung mindestens einen Vorsprung (24) an der Innenseite eines Querfortsatzes (10) des Hakenteils (8), das an der Innenseite eines Hakenteil-Querfortsatzes...
Patent DE-202012102035-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Zentrifuge
IPC: B04B9/08
Filed: 2012-06-04
Abstract: Antriebsvorrichtung (2) für eine Zentrifuge (1), wobei die Antriebsvorrichtung (2) zumindest einen Antriebsmotor (3), zumindest einen Zwischenflansch (4), zumindest einen Riementrieb (6), bestehend aus mindestens einer motorseitigen Riemenscheibe (8), mindestens einer trommelseitigen Riemenscheibe (9) und mindestens einem Riemen (10), sowie eine Riemenspannvorrichtung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenspannvorrichtung (11) mindestens eines oder mehrere entfernbare(s) Bauteil(e) (24) aufweist, durch das/die der Weg bzw. der Betrag des Weges, mit dem der Riemen (10) nachspannbar ist, gestuft vorgegeben ist.
Patent DE-202012102190-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines doppeltwirkenden pneumatischen Antriebes
IPC: F15B11/064
Filed: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines doppeltwirkenden pneumatischen Antriebes (1), bestehend aus einem doppeltwirkenden pneumatischen Antrieb (1) mit zwei voneinander getrennten Druckmittelaufnahmekammern (A; B) und einem Steuerventil (3), des einerseits an eine Druckmitteleinspeisevorrichtung (4) angeschlossen ist und andererseits mindestens mittelbar an die beiden Druckmittelaufnahmekammern (A; B) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen das Steuerventil (3) und die Druckmittelaufnahmekammern (A; B) ein Steuerblock (6) geschaltet ist, der eine erste Leitungsverbindung (10, 11) von dem Steuerventil (3) zu einer ersten Druckmittelaufnahmekammer (A) aufweist; eine zweite Leitungsverbindung (12, 13) von dem Steuerventil (3) zu einer zweiten Druckmittelaufnahmekammer (B) aufweist, eine dritte Leitungsverbindung (14, 15) zwischen der ersten und der zweiten Leitungsverbindung (10, 11; 12, 13) aufweist, mittels derer die erste Druckmittelaufnahmekammer (A) mit der zweiten Druckmittelaufnahmekammer (B) verbindbar ist, wobei der Steuerblock (6) in die Leitungsverbindungen eingeschaltete und/oder mit diesen kommunizierende Stellglieder aufweist, die von...
Patent DE-202012103380-U1 (DE)
Title: Produktkatalog und Computerprogrammprodukt zum automatischen Bestellen von in einem Produktkatalog dargestellten Produkten
IPC: G06K9/00
Filed: 2012-09-05
Abstract: Produktkatalog (1), insbesondere in gedruckter Form, mit einer Sammlung von Informationen zu Produkten, wobei die Darstellung (2) der Informationen zumindest für einzelne, in dem Produktkatalog enthaltene Produkte einen maschinenlesbaren Produktcode (3) umfasst, welcher Informationen zu dem Produkt enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Produktkatalog (1) wenigstens ein maschinenlesbarer Benutzercode (4), welcher individuelle Daten eines Benutzers des Produktkatalogs (1) enthält, so angeordnet ist, dass er zusammen mit wenigstens einem Produktcode (3) von einem Lesegerät (10) auslesbar ist.
Patent DE-202012104457-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponente und Kabelzugbefestigungskonstruktion für ein Fahrrad
IPC: F16C1/12
Filed: 2012-11-19
Abstract: Fahrrad-Kabelzugbefestigungskonstruktion zum Befestigen eines Bowdenzugs, mit dem eine Fahrradkomponente gesteuert wird, an der Fahrradkomponente, umfassend: ein erstes Befestigungsteil mit einer ersten Klemmfläche zum Festklemmen und Befestigen des Bowdenzugs; ein zweites Befestigungsteil mit einer zweiten Klemmfläche zum Festklemmen und Befestigen des Bowdenzugs zusammen mit dem ersten Befestigungsteil; und einen Führungsteil, welcher den Bowdenzug derart führt, dass er von der ersten Klemmfläche und der zweiten Klemmfläche nicht-linear festgeklemmt und befestigt wird.
Patent DE-202012104884-U1 (DE)
Title: Vertikalbegrünungssystem
IPC: A01G7/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Vertikalbegrünungssystem, umfassend ein an einer tragenden Wand (1) mittels Verankerungselementen befestigbares Tragprofil (2) aus mehreren, nebeneinander beabstandet angeordneten Trägern (3) sowie zumindest einer auf dem Tragprofil (2) aufgebrachten Trägerplatte (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein die Trägerplatte (4) großflächig abdeckendes Abdeckelement (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202013003832-U1 (DE)
Title: PV-Wechselrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Photovoltaik(PV)-Wechselrichter (1), aufweisend:  – ein Gehäuse (5),  – eine Leistungselektronik,  – mindestens einen Anschluss (2a bis 2d) für einen DC-Steckverbinder,  – ein Schaltmittel, welches in einer Verbindungsschaltstellung den Anschluss (2a bis 2d) des DC-Steckverbinders elektrisch mit der Leistungselektronik verbindet und welches in einer Trennschaltstellung den Anschluss (2a bis 2d) des DC-Steckverbinders elektrisch von der Leistungselektronik trennt, und  – eine Anschlussabdeckung (3) mit einer Drehhandhabe (4), die eine Trennfreigabedrehstellung und eine Trennschutzdrehstellung aufweist,  – wobei die Anschlussabdeckung (3) in einer Abdeckposition auf das Gehäuse (5) aufsetzbar ist, wobei in der Abdeckposition ein Trennen des DC-Steckverbinders von dem Anschluss (2a bis 2d) verhindert ist,  – wobei die Drehhandhabe (4) in der Abdeckposition derart mit dem Schaltmittel wirkverbunden ist, dass in der Trennschutzdrehstellung das Schaltmittel die Verbindungsschaltstellung einnimmt und in der Trennfreigabedrehstellung das Schaltmittel die Trennschaltstellung einnimmt, und  – wobei die Anschlussabdeckung (3) nur in der Trennfreigabedrehstellung der Drehhandhabe (4) vom Gehäuse (5) entfernbar ist.
Patent DE-202013008701-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Surfsegel bestehend aus einem Teil inkl. Mast, Gabelbaum und Segel
IPC: B63H9/06
Filed: 2013-10-06
Abstract: Aufblasbares Surfsegel, bestehend aus einem Teil, das für den Transport gefaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Surfsegel aus einem Teil besteht und aufblasbar ist.
Patent DE-202013009232-U1 (DE)
Title: Balance-Trainingsvorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2013-10-17
Abstract: Balance-Trainingsvorrichtung (2) umfassend eine Platte (4) mit einer Trittfläche (4.1) an einer Oberseite der Platte (4) und einer an einer Unterseite der Platte (4) angeordneten Abrollfläche (4.2), die dazu vorgesehen ist, über ein Abrollelement (8) abzurollen, wobei die Balance-Trainingsvorrichtung (2) weiter eine Begrenzung (6.1, 6.2, 6.3, 6.4) für das Abrollelement (8) umfasst, die beweglich klapp- oder einfahrbar ist.
Patent DE-202013010292-U1 (DE)
Title: Automatischer Zurrgurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Automatischer Zurrgurtspanner dadurch gekennzeichnet, dass ein Außenrohr (1) und ein Innenrohr (2) mittels Schrauben (4) und Federn (3) miteinander verbunden sind. Mit den Schrauben (5) wird der automatische Zurrgurtspanner in den Zurrgurt integriert. Durch das Spannen des Zurrgurtes wird der automatische Zurrgurtspanner aufgespannt, welches das Langloch (6) in bestimmter Länge zulässt. Lockert sich der Zurrgurt durch Veränderung der Ladung, zieht der automatische Zurrgurtspanner sofort nach und hält die Spannung.
Patent DE-202013011169-U1 (DE)
Title: Prismatischer Parallelunterlagensatz
IPC: B25B1/24
Filed: 2013-12-13
Abstract: Prismatischer Parallelunterlagensatz dadurch gekennzeichnet, dass aus acht Prismen mit den Höhen 1,2,2,4–10,20,30,40-(mm) gebildet wird.
Patent DE-202013011234-U1 (DE)
Title: Handy ohne Akku
IPC: H04M1/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Das Handy ohne Akku ist dadurch kekennzeichnet, dass es mit einer mechanischen Feder funktioniert, welche mit einem Schlüssel aufgezogen wird. Die Feder ist in einem Federgehäuse verstaut. Am Bodensatz des Gehäuses befindet sich eine Verzahnung. Sobald sich die Feder entspannt, wird diese in Bewegung gesetzt.
Patent DE-202013105417-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B11/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Befestigungselement mit einem Grundelement (1), welches wenigstens ein Befestigungsmittel (2) zum Befestigen eines Elements mit wenigstens einem korrespondierenden Befestigungsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verankerungselemente (3) zum Verankern des Befestigungselements an oder in einem Bauteil vorgesehen sind, wobei das Befestigungselement zumindest im Bereich eines Verankerungselements (3) durch eine stoffschlüssige Verbindung oder ein aushärtbares Material mit dem Bauteil verbindbar ist.
Patent DE-202014001500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschwenken einer oder mehrerer Bugklappen eines spurgeführten Fahrzeugs
IPC: B61D17/06
Filed: 2014-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Verschwenken einer oder mehrerer Bugklappen eines spurgeführten Fahrzeugs, insbesondere Schienenfahrzeugs, wobei die Vorrichtung mindestens einen mit dem Fahrzeuguntergestell verbundenen oder verbindbaren Tragrahmen und mindestens eine mit dem mindestens einen Tragrahmen einerseits und der zu verschwenkenden Bugklappe andererseits verbundene Verschwenkeinrichtung zum Verschwenken der Bugklappe relativ zum Tragrahmen von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand und umgekehrt aufweist, wobei die Verschwenkeinrichtung mindestens einen Hubspindelantrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise eine oder mehrere der nachfolgenden Bauelemente vorgesehen sind: – Federelemente (60a, 60b, 61a, 61b), die an Hubspindeln (31a, 31b, 33a, 33b) des Hubspindelantriebs (30a, 30b, 32a, 32b) angeordnet sind; oder/und – Dämpfungselemente (70a, 70b, 71a, 71b), die an Hebelelementen (20a, 21a, 20b, 21b) zur mindestens mittelbaren Aufnahme der Bugklappen (1a, 1b) angeordnet sind; oder/und – Konsolenelemente (75a, 75b, 76a, 76b), die auf der Innenseite der Bugklappe (11, 12) angeordnet sind, derart dass Hebelelementen (20a, 21a, 20b, 21b) an diesen Konsolenelementen (75a, 75b, 76a, 76b) angeordnet sind.
Patent DE-202014005037-U1 (DE)
Title: Praline mit geschichteter zweifarbiger Füllung
IPC: A23G1/54
Filed: 2014-06-24
Abstract: Nahrungsmittelprodukt, insbesondere Praline (1), insbes. dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer zweifarbigen, geschichteten Füllung und schwarzbrauner Umhüllung besteht.
Patent DE-202014101829-U1 (DE)
Title: Reale live Wetter Beleuchtung für Aquarium und Terrarium
IPC: A01K63/06
Filed: 2014-04-16
Abstract: Steuerung für ein Aquarium oder Terrarium, wobei die Steuerung eingerichtet ist zum: – Erfassen von ortsabhängigen, sich auf eine Ortsangabe beziehenden Echt-Wetterdaten aus dem Internet und Speichern der Wetterdaten; und – Verarbeiten der erfassten Wetterdaten und Ausgeben von Daten zum Steuern einer Lichteinheit und optional einer Temperatureinheit.
Patent DE-202014103722-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Mixed-Flow-Turbine
IPC: F02B37/24
Filed: 2014-08-12
Abstract: Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen des Abgases, und – mindestens einer im Abgasabführsystem (2) angeordneten Mixed-Flow-Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (3) angeordnetes und auf einer drehbaren Turbinenwelle (4) gelagertes Laufrad (5) umfasst und bei der das Turbinengehäuse (3) einen Eintrittsbereich (6) aufweist, in welchem stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (5) eine verstellbare Leiteinrichtung (8) angeordnet ist, die mittels Verstelleinrichtung (9) verdrehbare Leitschaufeln (8a) umfasst, wobei die Verstelleinrichtung (9) über einen verdrehbaren Verstellring (9a) verfügt, der koaxial zur Turbinenwelle (4) der Mixed-Flow-Turbine (1) gelagert ist, und jede Leitschaufel (8a) auf einer leitschaufelzugehörigen Welle (8b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der verdrehbare Verstellring (9a) eine Außenverzahnung (9b) aufweist, und – auf jeder leitschaufelzugehörigen Welle (8b) ein Zahnrad (8c) angeordnet ist, welches sich in Eingriff befindet mit der Außenverzahnung (9b) des Verstellrings (9a), so dass die Leitschaufeln (8a) mittels Verdrehen des Verstellrings (9a) verstellbar sind.
Patent DE-202014104263-U1 (DE)
Title: Heckträger mit Stabilisierungssystem
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-09-09
Abstract: Lastenheckträger, der an eine Kugelkopf-Anhängerkupplung eines Fahrzeugs mittels einer trägerseitigen Kupplung (2) anschließbar ist, mit einem Basiselement (1), an dessen einem, Fahrzeug zugewandten Endabschnitt zumindest zwei Kupplungselemente (16, 17) angeordnet sind, von denen das eine als Spannkupplungselement (17) manuell zwischen einer Einkupplungsposition für ein Aufsetzen des Lastenträger auf die Anhängerkupplung, einer Spannposition für ein wahlweises Anspannen der Kupplung (2) und einer Reib- oder Formschlussposition für ein Fixieren des Lastenträgers an der Anhängerkupplung bewegbar ist und das andere als unbetätigtes Widerlager-Kupplungselement (16) ausgebildet ist, um zwischen sich und dem Spannkupplungselement (17) die Anhängerkupplung aufzunehmen, wobei der Lastenheckträger zusätzlich eine Halte-/Stabilisierungsvorrichtung (3) hat für dessen temporäres Halten/Stabilisieren an der Anhängerkupplung in einer vorbestimmten, vorzugsweise im Wesentlichen horizontalen Lage, wenn sich das Spannkupplungselement (17) in seiner Einkupplungsposition und/oder Spannposition befindet und wobei am anderen, Fahrzeug abgewandten Endabschnitt des Basiselements (1) zwei schwenkbar daran gelagerte Auflagerrahmen (6, 7) für die Last angeordnet sind, die zwischen einer Parkposition und einer Auflagerposition verschwenkbar sind und beim Verschwenken in die Auflagerposition eine Verspannkraft auf das Spannkupplungselement (17) aufbringen, gekennzeichnet durch einen manuell betätigbaren Handhebel oder eine Betätigungsklappe (25), die mit dem Spannkupplungslement (17) wirkverbunden ist, um diesen wahlweise aus seiner Einkupplungsposition in die Spannposition und umgekehrt manuell zu verschwenken.
Patent DE-202014104380-U1 (DE)
Title: Zaunsystem
IPC: E04H17/14
Filed: 2014-09-16
Abstract: Zaunsystem (1), bestehend aus mindestens einem Zaunelement (2) mit zwei Pfosten (3a, 3b) und einem zwischen den Pfosten (3a, 3b) angeordneten Rinnenelement (4), wobei das Rinnenelement (4) eine rinnenförmige Ausgestaltung aufweist und wobei das Rinnenelement (4) mindestens eine Aussparung (7) zur Aufnahme mindestens eines Pfostens (3a; 3b) des Zaunelementes (2) aufweist, wobei die Oberkanten (5) des Rinnenelementes (4) zumindest im Wesentlichen auf Bodenniveau (6) verlaufen.
Patent DE-202014106161-U1 (DE)
Title: LED-Scheinwerfer mit 180° Lumineszenz
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein LED-Scheinwerfer mit 180° Lumineszenz, aufweisend einen Lampenkörper (7), eine Treiberstromquelle (8), ein integriertes LED-Leuchtmittel (5), einen trichterförmigen Reflektor (4), einen Lampenschirm (2) und einen Lampenschirmrahmen (1), wobei der trichterförmige Reflektor (4) an der Vorderseite des Lampenkörpers (7) befestigt ist, und wobei die Treiberstromquelle (8) mit dem Lampenkörper (7) fest verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte des Lampenkörpers (7) eine Leuchtmittelaufnahme (6, 6’) angeordnet ist, wobei der Leuchtmittelaufnahme (6, 6’) ein Paar von symmetrischen Neigungsflächen aufweist, und wobei der Winkel (β) zwischen den vertikalen Mittellinien von den zwei Neigungsflächen einen Bereich von 30° bis 90° hat, und wobei die Anzahl der integrierten LED-Leuchtmittel (5) 2 beträgt, und wobei die integrierten LED-Leuchtmitteln (5) jeweils an der jeweiligen Neigungsfläche der Leuchtmittelaufnahme (6, 6’) entsprechend befestigt sind; und wobei am trichterförmigen Reflektor (4) ein Vorsprung angeordnet ist, der der Leuchtmittelaufnahme (6, 6’) entspricht, und wobei am Vorsprung zwei Scheinwerferlöcher (12) angeordnet sind, die den integrierten LED-Leuchtmitteln (5) entsprechen.
Patent DE-202015001990-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwickeln eines länglichen Bündelgutes mit einem Klebeband
IPC: H01B13/26
Filed: 2015-03-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umwickeln eines länglichen Bündelgutes (2) mit einem Klebeband (3), mit einer Vorratsrolle (5) zur Aufnahme des Klebebandes (3), mit einer Schneideinrichtung (11) zur Durchtrennung des Klebebandes (3), mit einer Greifeinrichtung (10) zum Greifen des freien Endes des Klebebandes (3), mit einer Wickeleinrichtung (12) zum Führen eines Abschnitts (44, 45) des Klebebandes (3) um das Bündelgut (2) und mit einer Klemmeinrichtung (9) zur Halterung eines freien Endes des Klebebandes (3), wobei die Greifeinrichtung (10) von einer Greifstellung, in der ein freies Ende des Klebebandes (3) an einer Klemmeinrichtung (9) greifbar ist, in eine Grundstellung, in der das freie Ende in einer vorgesehenen Länge von der Klemmeinrichtung (9) entfernt ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Grundstellung das Klebeband (3) zwischen der Klemmeinrichtung (9) und der Greifeinrichtung (10) gespannt ist und dass eine mit der Schneideinrichtung verbundene Kontaktschwelle von dem Bündelgut aus gesehen hinter dem Klebeband angeordnet ist, so dass bei der Berührung der Kontaktschwelle durch Eindrücken des Bündelgutes (3) gegen das gespannte Klebeband die Schneideinrichtung (11) auslösbar ist.
Patent DE-202015008983-U1 (DE)
Title: Filter und Filtersystem
IPC: B01D53/84
Filed: 2015-10-16
Abstract: Filter zur Reinigung von Abluft, insbesondere von mit Ammoniak belasteter Abluft, aus Tierstallungen, mit einem Filtertraggestell (58), mit in Strömungsrichtung der Abluft vorgesehenen mindestens zwei auswechselbaren Lagen Biomaterials (4, 5), und mindestens einer zwischen den Lagen Biomaterials angeordneten, auswechselbaren Lage Kunststoffmaterials (53), zur Ansiedlung von Mikroorganismen, mit einer Befeuchtungseinrichtung mindestens für die stromabwärts angeordnete Lage Biomaterials (5), die weicheres Biomaterial aufweist als die stromaufwärts angeordnete Lage (4) aus härterem Biomaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtertraggestell (58) eine untere, stromaufwärts vorgesehene Tragebene (65) mit beabstandeten, eine Abluftverwirbelung bewirkende Tragstäben (64) aufweist, dass die stromabwärts der Tragebene (65) vorgesehene Lage Biomaterials (4) als palettenartiger Holzrost (4) ausgebildet und auf die Tragstäbe (64) aufgelegt ist, und dass die stromabwärts angeordnete weitere Lage Biomaterials (5) modulartig in einem abluftresistenten Netz oder einem Kunststoffnetz (52) aufgenommen ist.
Patent DE-202015101966-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Gitterroste
IPC: E04F11/104
Filed: 2015-04-21
Abstract: Abdeckung (10) für Gitterroste (50), die von oben auf den Gitterrost (50) aufgebracht wird und eine Auflage (20) sowie an der dem Gitterrost (50) zugewandten Seite Eingriffselemente (30) aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie lösbar in die Öffnungen (53) des Gitterrosts (50) eingreifen und die Abdeckung (10) in der Ebene des Gitterrosts (50) festlegen, indem sie an den die Öffnungen (53) begrenzenden Flächen des Gitterrosts (50) anliegen, wobei die Auflage (20) die Öffnungen (53) des Gitterrosts (50) abdeckt.
Patent DE-202015102915-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubarer Klebstoff
IPC: C09J105/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Biologisch abbaubarer Klebstoff, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus den Bestandteilen Glycerin, Wasser, Zucker, Gelantine, Gummi arabicum zusammengesetzt ist.
Patent DE-202016000441-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-01-23
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem elektrisch ansteuerbaren Magnetkopf (1), der eine Elektrospule (6), einen Magnetkern (10) und einen federbelasteten, axial verlagerbaren Anker (18) aufweist, der einen Dichtkörper (21) besitzt, einem Ventilkörper (2), der einem Ventilraum (23), einen Hauptventilsitz (28) sowie Ein- und Ausgänge (26, 27) für das Medium aufweist, und einem federbelasteten, für das Schließen und Öffnen des Hauptventilsitzes (28) axial verlagerbaren Ventileinsatz (29), der einen axialen Durchgang (31) und einen vom Dichtkörper (21) verschließ- und freigebbaren Vorstufenventilsitz (32) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventileinsatz (29) an einer in dem Ventilraum (23) gelagerten Scheibenfeder (30) angeordnet ist und dass der Vorstufenventilsitz (32) und eine Kupplung (22) des Ventileinsatzes (29) mit dem Anker (18) an der dem Hauptventilsitz (29) abgewandten Seite der Scheibenfeder (30) vorgesehen sind.
Patent DE-202016002163-U1 (DE)
Title: Motorhauben Spoiler
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Geschwindigkeitsabhängig ausklappbarer, in die Fahrzeugfront (101) integrierter, Motorhauben-Spoiler (103)
Patent DE-202016004064-U1 (DE)
Title: USB-Hybrid-Kabel USB-Kabel mit der Kombination Stecker-Buchse auf einer oder vorzugsweise beiden Seiten
IPC: H01R27/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: USB-Kabel (3), entsprechend 1, dass zur Verbindung einzelner elektronischer Geräte (u. a. Computer und Peripherie) dient, dadurch gekennzeichnet, dass sich vorzugsweise auf beiden Seiten (1), (2) eine USB-Stecker/Buchsen-Kombination befindet so dass in einer beliebigen Reihenfolge ein oder mehrere elektronische Geräte, ggf. unter Verwendung vorhandener USB-Elemente und Kabel, wahlweise angeschlossen werden können.
Patent DE-202016005406-U1 (DE)
Title: Antirutschpaneel (Trägerplatte mit beidseitiger Antirutschbeschichtung)Mobil einsetbares Hilfswerkzeug zur Schaffung temporärer Standmöglichkeit mit beweglicher Bodenplatte, um die Standfähigkeit von Monteuren-/ Arbeitskräften zu begünstigen.
IPC: E04G21/32
Filed: 2016-09-06
Abstract: Trägerplatte mit beidseitiger Antirutschbeschichtung (Antirutschpaneel), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte, Rutschfestigkeit bei sehr geringem Eigengewicht, mit hoher Festigkeit verbindet.
Patent DE-202016006728-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für Motorfahrzeuge
IPC: F03D9/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Antriebssystem für Motorfahrzeuge unter Ausnutzung des bei der Fahrt auftretenden Fahrtwindes, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein dem Fahrtwind ausgesetztes Flügelrad (11–14) mit einer Antriebswelle (21–24) der Fahrzeugräder derart in Verbindung steht, dass es den Antrieb des Fahrzeuges unterstützt.
Patent DE-202016007129-U1 (DE)
Title: Setterplatte als Brennunterlage zum Verdichten von metallischen Bauteilen
IPC: F27D5/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Setterplatte (1) als Brennunterlage zum Entbindern bzw. Verdichten von Pulver-metallischen oder Pulver-keramischen Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Setterplatte (1) durch einen Sinterprozess hergestellt ist und aus einer Aluminiumoxid-Keramik oder Aluminiumnitrid-Keramik besteht.
Patent DE-202016100241-U1 (DE)
Title: Instrumentenspitze einer zahnmedizinischen Kürette
IPC: A61C3/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Instrumentenspitze (20) einer zahnmedizinischen Kürette (1) mit einem den distalen Endbereich der Instrumentenspitze (20) ausbildenden Applikationsabschnitt (21) und einem mit einem Griffteil (10) der Kürette (1) verbundenen oder verbindbaren Träger (30) zum Verbinden des Applikationsabschnittes (21) mit dem Griffteil (10) der Kürette (1), wobei der Träger (30) derart ausgebildet ist, dass bei Anwendung eines Dentalmikroskops eine minimal-invasive Parodontosebehandlung unter Sicht möglich ist.