baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012126-U1 (DE)
Title: Transportable Wilde-Maus-Achterbahn mit zusätzlichem Streckenabschnitt
IPC: A63G21/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Transportable Wilde-Maus-Achterbahn, mit einer über einer allgemein rechteckigen Grundfläche angeordneten endlosen Fahrstrecke ohne Inversionen, die einen Aufzugsberg (20) und eine Mehrzahl von engen Mauskurven (72, 74, 76, 80, 82, 84, 86) ohne Querneigung umfasst, sowie mit einer Mehrzahl von Einzelwagen (18), welche die Fahrstrecke im Abstand voneinander durchfahren, wobei die Fahrstrecke zwischen dem Aufzugsberg (20) und den Mauskurven (72, 74, 76, 80, 82, 84, 86) einen Streckenabschnitt (34) umfasst, der sich entlang von einer äußeren Begrenzung der rechteckigen Grundfläche (12) erstreckt und auf einem Teil (32, 36, 42, 56, 58 60) seiner Länge in einer größeren Höhe als die Mauskurven (72, 74, 76, 80, 82, 84, 86) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass sich der zwischen dem Aufzugsberg (20) und den Mauskurven (72, 74, 76, 80, 82, 84, 86) gelegene Streckenabschnitt (34) nahezu ganz um die rechteckige Grundfläche (12) herum erstreckt und mindestens zwei Täler (50, 66) an den entgegengesetzten Seiten (28, 30) der rechteckigen Grundfläche (12) umfasst, bevor der Streckenabschnitt (34) die erste (72) der engen Mauskurven (72, 74, 76, 80, 82, 84, 86) erreicht.
Patent DE-202013100625-U1 (DE)
Title: Steuersystem und Steuergerät für Leuchten und Konfektionierungssystem dafür
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-02-12
Abstract: Steuergerät für Leuchten, insbesondere Möbelleuchten, mit wenigstens einem Anschluss (16) für eine Leuchte (12), mit wenigstens einem Anschluss (18) für ein Steuerelement (14), mit einer Steuereinheit (22), die dazu eingerichtet ist, eine angeschlossene Leuchte (12) in Reaktion auf empfangene Steuersignale eines angeschlossenen Steuerelements (14) zu steuern, und mit einer Erkennungseinheit (24), die dazu eingerichtet ist, ein empfangenes Kennungssignal des Steuerelements (14) zu erkennen und basierend auf dem erkannten Erkennungssignal ein Steuerverhalten der Steuereinheit (22) auszuwählen.
Patent DE-202013100947-U1 (DE)
Title: Klappbares Einkaufswagenaufsatzelement zur Befestigung an einem stapelbaren Einkaufswagenkorb und stapelbarer Einkaufswagenkorb
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-03-05
Abstract: Klappbares Einkaufswagenaufsatzelement (10; 10’; 10“) zur Befestigung an einem stapelbaren Einkaufswagenkorb (20; 20’; 20“), der eine schwenkbeweglich gelagerte Heckklappe (21; 21’; 21“) umfasst, mit wenigstens einem Zusatzelement (11; 11’; 11“) und einem Stützbügelelement (12; 12’; 12“): – das an wenigstens einer im Bereich der Heckklappe (21; 21’) angeordneten Schwenklagerachse (13; 13’; 13“) schwenkbeweglich an dem Einkaufswagenkorb (20; 20’; 20“) gelagert ist und das beim Stapeln mehrerer Einkaufswagenkörbe (20; 20’; 20“) in einen weiteren Einkaufswagenkorb (20; 20’; 20“) unabhängig von der Heckklappe (21; 21’; 21“) um die Schwenklagerachse (13; 13’; 13“) nach hinten abkippbar ist; – das im Gebrauchszustand des Einkaufswagenaufsatzelements (11; 11’; 11“) mit seinem unterhalb der Schwenklagerachse (13; 13’; 13“) liegenden Teilabschnitt (12.3) an der Innenseite der Heckklappe (21; 21’; 21“) abgestützt ist, – und das mit seinem oberhalb der Schwenklagerachse (13; 13’; 13“) liegenden Teilabschnitt mit dem Zusatzelement (11; 11’; 11“) verbunden ist.
Patent DE-202013101713-U1 (DE)
Title: Einfach lösbarer Haken
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-04-22
Abstract: Einfach lösbarer Haken, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken einen Hakenkörper, einen sich auf dem Hakenkörper befindenden Haken und eine Klebeschicht, die auf der Rückseite des Hakenkörpers vorhanden ist, umfasst, wobei der Hakenkörper oben mit einer Drehplatte versehen ist, wobei sich die Drehplatte durch den Hakenkörper erstreckt und mit einem Blatt versehen ist, wobei das Blatt auf dem Boden der Klebeschicht vorhanden ist.
Patent DE-202013105422-U1 (DE)
Title: Klappe zur Beeinflussung eines in einer raumluft- und klimatechnischen Anlage strömenden Volumenstroms
IPC: F24F13/08
Filed: 2013-11-28
Abstract: Klappe (3) zur Beeinflussung eines in einer raumluft- und klimatechnischen Anlage strömenden Volumenstroms mit einem die Klappe (3) außenseitig allseitig umgebenden, rahmenartig ausgebildeten Abschnitt (1), wobei der Klappe (3) zwei randseitig außenseitig vorstehende und gegenüberliegend fluchtend angeordnete, eine Drehachse (4) bildende Achsabschnitte (5) zugeordnet sind und wobei zum einen jeder der beiden Achsabschnitte (5) jeweils direkt oder aber indirekt über zumindest ein weiteres Bauteil mit dem Abschnitt (1) in Kontakt ist und zum anderen jeder der beiden Achsabschnitte (5) jeweils direkt oder aber indirekt über zumindest ein weiteres Bauteil mit der Klappe (3) in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden Achsabschnitte (5) in zumindest einem sich längs des Achsabschnittes (5) erstreckenden Teilbereich einen Hohlraum (11) mit zumindest zwei Öffnungen (12, 13) aufweist, wobei wenigstens eine der zumindest zwei Öffnungen (13) innerhalb des von dem Abschnitt (1) umgebenden Bereichs zur Entnahme eines Teilstroms aus dem Volumenstrom angeordnet ist und wenigstens eine der zumindest zwei Öffnungen (13) außerhalb des von dem Abschnitt (1) umgebenden Bereichs angeordnet ist.
Patent DE-202014003914-U1 (DE)
Title: Druckluftheber für biologische Kläranlagen
IPC: C02F3/12
Filed: 2014-05-06
Abstract: Druckluftheber in Form eines automatischen Beschickungshebers (24) umfassend • ein Schlammschutzrohr (53), das ein Heberrohr (27) umgibt, welches mit dem Schlammschutzrohr (53) durch einen gemeinsamen Boden verbunden ist, wobei das Heberrohr (27) eine Ansaugöffnung (30) in seiner Wand aufweist, in deren unmittelbarere Nähe sich eine Lufteintrittsöffnung (33) im gemeinsamen Boden befindet, die in das Heberrohr (27) mündet, und sich eine Lufteintrittsöffnung (32) in unmittelbarer Nähe der Ansaugöffnung (30) im gemeinsamen Boden befindet, die unmittelbar in das in Schlammschutzrohr (53) mündet, • einen Druckluftschlauch (7), welcher in die Lufteintrittsöffnungen (32 und 33) führt, und • eine Rohrauslassöffnung (28), welche mit dem Heberrohr (27) verbunden ist, so dass ein Wasserleitweg von der Ansaugöffnung (30) in das Heberrohr (27) hin zur Rohrauslassöffnung (28) ausgebildet ist, wobei der Rohrabschnitt des Heberrohrs (27), welcher in die Rohrauslassöffnung (28) übergeht, zumindest an seiner Rohrauslassöffnung (28) einen wesentlichen größeren Durchmesser hat und sich im oberen Teil dieses Rohrabschnitts eine Rohröffnung (39) befindet, an die ein Druckmessschlauch (40) druckdicht angeschlossen ist, und • der Druckluftschlauch (7) und der Druckmessschlauch (40) mit einem Luftverdichter (2) verbindbar sind.
Patent DE-202014006621-U1 (DE)
Title: Aktuatorsystem
IPC: F15B15/18
Filed: 2014-08-19
Abstract: Aktuatorensystem mit einer Mehrzahl von hydraulischen oder pneumatischen Aktuatoreinheiten (10), wobei jede Aktuatoreinheit (10) einen Aktuator (18) und eine Pumpeneinheit (16) aufweist, und einer gemeinsamen mit den Aktuatoreinheiten (10) verbundene insbesondere elektrischen Energieversorgung (14).
Patent DE-202014009095-U1 (DE)
Title: Lautsprecherbox mit veränderlicher Richtwirkung für die mittleren- und hohen Frequenzen
IPC: H04R1/34
Filed: 2014-11-13
Abstract: Lautsprecherbox, mit einem Lautsprechergehäuse 1 (1), mit einer Schallquelle 12 (8) und einem der Schallquelle vorgesetzten Trichter 2 (1), dessen Öffnungswinkel α veränderbar ist und der die Richtwirkung der mittleren- und hohen Frequenzen, bestimmt.
Patent DE-202014100296-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit elektrisch betriebenem Hilfsmotor
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-01-24
Abstract: Fahrrad mit elektrisch betriebenem Hilfsmotor, beispielsweise ein E-Bike oder Pedelec, zumindest aufweisend eine am Fahrrad oder am Fahrradrahmen (1) angeordnete, mittels Akkumulatoren gespeiste, Elektromotor-Einheit (2) zum unterstützenden oder vollständigen Antrieb des Fahrrades, wobei die Elektromotor-Einheit (2) mittels Schrauben (3), Nieten oder dergleichen lösbaren Befestigungsmitteln an einer Aufnahmeschale des Rahmens (1) des Fahrrades von diesem lösbar angeordnet ist und die eine Tretkurbellagereinheit und Tretkurbeln (11) mit Pedalen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tretkurbellagereinheit (4) zum Austausch gegen die Elektromotor-Einheit (2) vorgesehen ist, die anstelle der Elektromotor-Einheit (2) am Fahrrad oder am Fahrradrahmen (1) befestigbar ist, die eine Benutzung des Fahrrades ohne elektrisch betrieben Hilfsmotor ermöglicht.
Patent DE-202014101854-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsmodul mit Hintergrundbeleuchtung, Front-Modul hierfür sowie Warenpräsentationseinheit
IPC: G09F19/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Front-Modul (20) für einen Warenablageabschnitt (1) einer Warenpräsentationseinheit (15), insbesondere für einen Warenablageabschnitt (1) eines Moduls für eine Warenpräsentationseinheit (15), wobei das Front-Modul (20) ausgelegt ist, um am vorderen Rand des Warenablageabschnitts (1) vorgesehen zu sein, wobei das Front-Modul (20) eine Vorderseite aufweist, die zur Darbietung von Text- und/oder Graphikinformation für Kunden ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Front-Modul eine flächige Lichtleiterplatte (28) mit einer dieser zugeordneten Lichtquelle (27) aufweist, sodass Licht der Lichtquelle (27) in die Lichtleiterplatte (28) eingekoppelt wird, wobei die Lichtleiterplatte ausgelegt ist, um auf der Vorderseite des Front-Moduls (20) zumindest abschnittsweise eine Hintergrundbeleuchtung für die darzubietende Text- und/oder Graphikinformation bereitzustellen.
Patent DE-202014105677-U1 (DE)
Title: Statorschneidring, Schneidsystem damit und Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C18/18
Filed: 2014-11-25
Abstract: Statorschneidring, z.B. eines Schneidsystems einer Zerkleinerungsmaschine, wie Feinstzerkleinerer, mit einer Mehrzahl in Umfangsrichtung des Statorschneidrings (2) beabstandeten Schneidstollen (6), gekennzeichnet durch eine Ausbildung einer an der radial innenliegenden Seite (20) des Schneidstollens (6) verlaufenden Axialkante als eine Schneidkante (22), wobei der Schneidstollen (6) mit der Schneidkante (22) einstückig ausgebildet ist und eine lösbare Befestigung der Schneidstollen (6) auf einem Aufnahmering (4).
Patent DE-202014106171-U1 (DE)
Title: Kantenleiste für Möbelstücke
IPC: C09J7/02
Filed: 2014-12-19
Abstract: Kantenleiste (1) für Möbelstücke, umfassend eine Schmelzschicht (3) und eine mit der Schmelzschicht (3) verbundene Strukturschicht (2), die beide wenigstens teilweise einen polymeren Werkstoff aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturschicht (2) wenigstens einen, teilweise anorganische und/oder organische Pigmente enthaltenden, Zusatzstoff in einer Menge von etwa 0,01 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,02 bis 10 Gew.-%, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, aufweist.
Patent DE-202015004673-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf
IPC: A46B9/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Zahnbürstenkopf umfassend:  Eine Kopfbasis (10) umfassend:  Ein vorderes Ende (30B);  Ein hinteres Ende (30C) gegenüber dem vorderen Ende (30B);  Einen zentralen Bereich (30A), positioniert zwischen dem vorderen Ende (30B) und dem  hinteren Ende (30C);  eine Ausdehnungsrichtung entlang dem vorderen Ende (30B) und dem hinteren Ende (30C);  eine rechte laterale Seite, verbunden mit dem vorderen Ende (30B) und dem hinteren Ende (30C);  eine linke laterale Seite entgegengesetzt der rechten lateralen Seite und verbindend das vordere Ende (30B) und das hintere Ende (30C);  multiple Streifen-Substrate positioniert zwischen dem vorderen Ende (30B) und dem hinteren Ende (30C), sowie zwischen der rechten lateralen Seite und der linken lateralen Seite;  multiple Halterungen (10A) positioniert auf jedem der multiplen Streifen-Substrate; und  multiple Verbindungen (10B), wobei jede der multiplen Verbindungen (10B) zwei der multiplen Streifen-Substrate gegenüber miteinander verbindet;  eine Bodenfläche positioniert am Boden der multiplen Streifen-Substrate;  eine Fassung umgebend die multiplen Streifen-Substrate;  ein Kopf-Rahmen (20) umfassend multiple Aufnahmeräume (201), wobei die multiplen Aufnahmeräume (201) die Kopf-Basis (10) beherbergen; und  Borsten (40) eingesetzt in jede der multiplen Halterungen (10A).
Patent DE-202015006732-U1 (DE)
Title: Aufhängeelement in Bandform
IPC: F16B45/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Aufhängerelement (1) sowohl zum Aufhängen, als auch zum ordnend – Lagern von Gegenständen (B) an ebenen – und ebenen-gekrümmtem Flächen (W) bestehend aus flächigen Aufhängern (2), die mindestens zwei oder mehrere entgegengesetzt ausgerichtete, aus der Materialebene vorspringende, bewegliche Aufhängerzungen (3) aufweisen und aus mindestens zwei entgegen gesetzte Richtungen zusammensteckbar sind, so dass jeweils eine der vorhandenen Aufhängerzungen (3) eine Rückfläche (4) eines anderen Aufhängers (2) hinterfasst, wobei eine Mehrzahl von Aufhängern (2) mit identisch ausgebildeten Aufhängerzungen (3) entlang vorgegebener Schnittlinien (12) zu einem Band (S) verbunden sind, und wobei nach Maßgabe der Größe eines aufzuhängenden Gegenstandes (B) Anordnungen aus mehreren zusammenhängenden Aufhänger (2) abgetrennt und aufhängebildend zusammengesteckt sind.
Patent DE-202015008173-U1 (DE)
Title: Tresorautomat zur Aufnahme, Aufbewahrung und Ausgabe von Schlüsseln
IPC: E05G1/00
Filed: 2015-11-29
Abstract: Tresorautomat, geeignet zur Aufnahme, Aufbewahrung und Ausgabe von mindestens einem Schlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass, er mindestens eine Einführmöglichkeit (2) und mindestens eine Entnahmemöglichkeit (4) und mindestens ein Aufbewahrungsfach (10) aufweist.
Patent DE-202015009092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Strahlscheibe und Sanitärbrause
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Strahlscheibe (2) an einem Grundkörper (3) einer Sanitärbrause (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Verbindungsring (5, 5') umfasst, der – eine Ringbasis (6, 6'), – mehrere in Umfangsrichtung der Ringbasis beabstandet angeordnete Innenzähne (7, 7'), die jeweils radial nach innen und in eine erste axiale Richtung von der Ringbasis abstehen, und – mehrere in Umfangsrichtung der Ringbasis beabstandet angeordnete Außenzähne (8, 8') aufweist, die jeweils radial nach außen und in eine der ersten axialen Richtung entgegengesetzte zweite axiale Richtung von der Ringbasis abstehen.
Patent DE-202015101286-U1 (DE)
Title: Bett mit einer Beleuchtungsfunktion
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Bett mit Beleuchtungsfunktion, aufweisend ein Bettgestell und eine Bett-Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil der Bett-Rückenlehne mit einen festen vertikalen stängeligen Kasten verbunden ist, der sich auf einen feststehenden und einen krümmbaren und drehbaren Teil verteilt, und wobei am schwebenden Endstück des krümmbaren und drehbaren Teils eine Lampe innen montiert ist.
Patent DE-202016002306-U1 (DE)
Title: Anschlagmittelelement
IPC: B66C1/12
Filed: 2016-04-12
Abstract: Anschlagmittelelement (1) zur Verwendung an nichtferromagnetischen Anschlagmitteln (3) zur Fixierung des Anschlagmittels an einem Kranhaken mit fernbedienbarem Schließ- und Öffnungsmechanismus mit magnetischer Arretiervorrichtung, wobei das Anschlagmittelelement (1) ferromagnetische Bestandteile (2) enthält, durch welche das Anschlagmittel an dem Kranhaken bei aktivierter Arretierungsvorrichtung fixierbar ist.
Patent DE-202016006658-U1 (DE)
Title: Taschen mit Tragevorrichtungen zum Transport von Gegenständen
IPC: A45F3/14
Filed: 2016-10-28
Abstract: Taschen mit Tragevorrichtungen zum Transport von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen in mindestens einer der angegebenen Formen ausgeführt werden: Quaderförmig, scheibenförmig, zylinderförmig, würfelförmig, kugelförmig, pyramidenförmig, ellipsoid, sackförmig oder in Form regelmässiger oder unregelmässiger, dreidimensionaler Körper. Die Taschenformen können von der rein geometrischen Formen abweichen.
Patent DE-202016007034-U1 (DE)
Title: Bohrlehre zum zentrieren und bohren von Nietlöchern zur Montage / Befestigung von Standard Annietmuttern - fest oder beweglich
IPC: B23B49/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Bohrlehre zum Zentrieren und bohren von Nietlöchern zur Montage/Befestigung von normierten Annietmuttern dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bohrlehre bestehend aus einer modifizierten Gripzange (4) und einer daran befestigten Klammer Oben (1) und Klammer Unten (3) besteht.
Patent DE-202016106288-U1 (DE)
Title: Mikrofluidische Probenaufnahmekammer
IPC: G01N33/48
Filed: 2016-11-10
Abstract: Kammer (100) zur Aufnahme einer Probe (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (100) einen ersten Vorsprung (110) und einen zweiten Vorsprung (120) umfasst, wobei der erste Vorsprung (110) und der zweite Vorsprung (120) derart ausgeformt und voneinander beabstandet angeordnet sind, dass zwischen dem ersten Vorsprung (120) und dem zweiten Vorsprung (120) ein sich zumindest abschnittsweise verengender Spalt (130) zur Führung eines in die Kammer (100) aufgenommenen stabförmigen Probenträgers (10) entlang des Spaltes (120) ausgebildet ist.
Patent DE-202016107392-U1 (DE)
Title: Steckverbindungssystem und Aufsteckwinkel dafür
IPC: H01R13/56
Filed: 2016-12-27
Abstract: Steckverbindungssystem (1), umfassend – einen Steckverbinder (2) mit einem zylinderförmigen Steckergehäuse mit einer Längsachse (16), einer Mantelfläche (6) und mit zwei Stirnseiten, wobei eine Leitung, insbesondere ein Kabel (7), aus einer Stirnseite des Steckverbinders (2) in Richtung der Längsachse austritt und die Leitung, insbesondere mehrere Adern des Kabels (7) mit Kontakten, auf der anderen Stirnseite des Steckverbinders angeschlossen ist bzw. sind, – einen Aufsteckwinkel (3) mit einem ersten hohlzylindrischen Abschnitt (8) und einem zweiten Abschnitt (9), der einen vom Steckverbinder (2) entfernten Abschnitt der Leitung, insbesondere des Kabels (7), aufnehmen kann, wobei erster und zweiter Abschnitt je eine Längsachse (14, 15) haben und die Längsachse (14) des ersten Abschnitts einen von 0° verschiedenen Winkel, vorzugsweise 70°–90°, mit der Längsachse (15) des zweiten Abschnitts bildet, wobei der erste Abschnitt (8) mit dem Steckverbinder (2) koppelbar ist, sodass seine Längsachse (14) mit der Längsachse (16) des Steckverbinders zusammenfällt, wobei der erste Abschnitt (8) mit dem zweiten Abschnitt (9) durch einen gebogenen Übergangsbereich (10) einstückig verbunden ist, wobei der Übergangsbereich (10) eine an seiner Außenseite verlaufende und im zweiten Abschnitt fortgesetzte Schlitzöffnung aufweist, durch welche die Leitung, insbesondere das Kabel (7), in einen Innenraum des Aufsteckwinkels eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Querschnitt des ersten Abschnitts (8) so bemessen ist, dass er das Steckergehäuse des Steckverbinders (2) zumindest über einen überwiegenden Umfangsteil oder vollständig von außen umgreifend und zumindest über einen Teil der axialen Länge aufnehmen kann.
Patent DE-202017001979-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Auftragstuch mit Hautschutz-Schicht
IPC: A47L13/16
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Kombination aus Textilschicht und Schutzfolie zum Hautschutz.
Patent DE-202017003122-U1 (DE)
Title: Einstellbare Aufhängevorrichtung zur einfachen Montage und horizontalen Ausrichtung von Schildern, Bildern oder ähnlichen Objekten
IPC: F16B45/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Mehrteilige Aufhängevorrichtung, welche eine einfache Montage und horizontale Ausrichtung von Schildern, Bildern oder ähnlichen Objekten an vornehmlich senkrechten Wänden ermöglicht. Die Aufhängevorrichtung besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen: Der Aufnahme (1), welche vorzugsweise mit einem Nagel (2) an einer Wand (3) befestigt wird und einem n-eckigen exzentrischen Distanzring (4), welcher frei drehbar ist und von der Aufnahme (1) gehalten wird.
Patent DE-202017003676-U1 (DE)
Title: Handschuh mit integriertem Signalgeber für die Tiererziehung
IPC: A41D19/00
Filed: 2017-07-11
Abstract: Handschuh mit integriertem Signalgeber für die Tiererziehung, dadurch gekennzeichnet, dass in der Handinnenfläche des Handschuhs ein Signalgeber (4) zwischen zwei Stofflagen fest integriert ist.
Patent DE-202017007576-U1 (DE)
Title: Abschlussantriebsvorrichtung und damit versehener Abschluss
IPC: E05F15/77
Filed: 2017-04-07
Abstract: Abschlussantriebsvorrichtung (20), insbesondere Torantriebsvorrichtung, zum automatischen Antreiben eines Abschlussflügels (16) eines Abschlusses (10) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung, umfassend
 eine Antriebseinrichtung (22), die zum Antreiben des Abschlussflügels (16) an diesen anschließbar ausgebildet ist;
 eine Signalgebereinrichtung (32), die zum Abgeben optischer Signale ausgebildet ist und ein Signalgeberelement (34) aufweist, das eine Mehrzahl von in Reihe angeordneten Signalgeberabschnitten (38) enthält; und
 eine Steuereinrichtung (42), die zum Steuern der Antriebseinrichtung (22) und der Signalgebereinrichtung (32) ausgebildet und an diese anschließbar ist,
 wobei die Steuereinrichtung (42) ausgebildet ist, als Reaktion auf ein Befehlssignal die Signalgebereinrichtung (32) zu veranlassen, ein optisches Signal abzugeben, das durch ein aufeinanderfolgendes Betätigen einander benachbarter Signalgeberabschnitte (38) erzeugbar ist.
Patent DE-202017101099-U1 (DE)
Title: Energieführungskette und Rollenmodul
IPC: F16C13/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Energieführungskette zur Aufnahme und Führung von Energie- und Informationsübertragungsleitungen, insbesondere in Form von Kabeln und Schläuchen, die parallele erste Laschenstränge (1) aus gegenüberliegenden ersten Laschen (2) aufweist, wobei die ersten Laschen (2) jedes ersten Laschenstrangs (1) gelenkig miteinander verbunden und zumindest einige der gegenüberliegenden ersten Laschen (2) durch erste Querstege (3) miteinander verbunden sind, wobei außerhalb mindestens eines ersten Laschenstrangs (1) und parallel zu diesem ein zweiter Laschenstrang (4) aus gelenkig miteinander verbundenen zweiten Laschen (5) angeordnet ist, die den ersten Laschen (2) des benachbarten ersten Laschenstrangs (1) gegenüber liegen und von denen zumindest einige über zweite Querstege (6) mit den jeweils gegenüberliegenden ersten Laschen (2) verbunden sind, und wobei zwischen zumindest einigen der gegenüberliegenden ersten und zweiten Laschen (2, 5) Rollen (7) angeordnet sind, die an mindestens einer senkrecht zu den ersten und zweiten Querstegen (3, 6) weisenden Seite der Energieführungskette über den ersten und zweiten Laschen (2, 5) vorstehen.