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Patent DE-102009033391-B3 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Förderung von Draht
Inventor: GOELZ RONALD
IPC: B65H59/38
Filed: 2009-07-16
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Förderung von Draht zu einem Drahtverbraucher, insbesondere zu einer Schweiß- oder Spritzeinrichtung, wobei der Draht mittels einer von einer Antriebseinrichtung angetriebenen Drahtförderrolle, an deren Außenumfang der Draht reibschlüssig anliegt, von einer drehbar angeordneten Drahtvorratsrolle abgerollt wird.
Patent DE-102010015452-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spritzgießen eines Formteils
Inventor: ECKARDT HELMUT
IPC: B29D23/00
Filed: 2010-04-17
Granted: 2011-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spritzgießen eines Formteils (1), das mindestens zwei im Außendurchmesser (D 1 , D 2 ) unterschiedliche Abschnitte (2, 3) aufweist, wobei ein sich im Inneren des Formteils (1) befindlicher Hohlraum (4) erzeugt wird, indem ein Projektil (5) in Richtung einer Längsachse (L) des Formteils (1) durch das noch schmelzflüssige spritzgießfähige Material in eine Förderrichtung (F) getrieben wird, wozu im sich in Förderrichtung (F) hinter dem Projektil (5) befindlichen Hohlraum (4) ein Druckfluid aufgegeben wird, das das Projektil (5) in Förderrichtung (F) vorantreibt. Um bei sich verändernden Außenabmessungen des Formteils möglichst konstante Wandstärken zu erzielen, sieht die Erfindung vor, dass ein Projektil (5) verwendet wird, das zumindest einen elastischen oder plastischen Abschnitt (6) aufweist, der von einem Raum (7) begrenzt wird, in den das Druckfluid beim Vorantreiben des Projektils (5) eintreten kann, wobei sich das Volumen (V) des Raums (7) in Abhängigkeit des Fluiddrucks (p) verändern kann, wobei der Druck (p) des Druckfluids so gesteuert oder geregelt wird, dass sich der Raum (7) so vergrößert und/oder verringert, dass der wirksame Außendurchmesser (d 1 , d 2 ) des Projektils (5) über dem Vorschubweg (x) in Förderrichtung (F) einen vorgegebenen Wert annimmt. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Spritzgießen eines Formteils.
Patent DE-102011056508-B3 (DE)
Title: Automatic vending machine e.g. paternoster cabinet, for automated delivery of e.g. drills, has conveyer system supplying compartments to access port, and control unit adapting size and position of port to supplied compartments
Inventor: OERTLE ALEXANDER
IPC: G07F11/02
Filed: 2011-12-16
Granted: 2013-02-28
Abstract: The machine (1) has compartments (5) for products arranged in a housing (2). A conveyer system i.e. paternoster system, selectively supplies the compartments to an access port (6) in the housing. A control unit adapts a size and a position of the port to the supplied compartments. An opening is provided in a wall of the housing. Closure units (8a, 8b) e.g. roller shutters, close the opening in horizontal and vertical directions. The opening has a rectangular contour, which includes upper and lower edges running in a horizontal direction, and side edges running in a vertical direction.
Patent DE-102012011064-B3 (DE)
Title: Wassersport-Seilbahn
Inventor: LUNGHAMER WOLFGANG
IPC: B61B11/00
Filed: 2012-06-04
Granted: 2013-11-07
Abstract: Eine Wassersport-Seilbahn (10) zum Schleppen eines Wassersportlers (11) über eine Wasseroberfläche (12) umfasst einen ersten Mast (20) und einen zweiten Mast (30), ein Tragseil (40), das zwischen dem ersten Mast (20) und dem zweiten Mast (30) gespannt ist und ein Antriebsseil (50), das über eine erste Umlenkeinrichtung (24) am ersten Mast (20) und eine zweite Umlenkeinrichtung (34) am zweiten Mast (30) läuft. Eine Mitnehmereinrichtung (60) ist mit dem Antriebsseil (50) gekoppelt und entlang des Tragseils (40) verfahrbar. Eine Schleppeinrichtung (69) zum Schleppen eines Wassersportlers (11) ist mit der Mitnehmereinrichtung (60) gekoppelt.
Patent DE-102013014896-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Signalübermittlung an Personen
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: G08C23/00
Filed: 2013-09-06
Granted: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Signalübermittlung an Personen, insbesondere für eine geräuschlose Übermittlung eines Signals an eine in ihrer optischen oder akustischen Aufnahmefähigkeit eingeschränkte Person, umfassend mindestens eine Steuereinheit, mindestens ein Thermoelement und eine Energieversorgung, wobei sowohl Steuereinheiten als auch Thermoelemente von der Energieversorgung mit Energie versorgt werden und die Steuereinheiten die Funktion mindestens eines der Thermoelemente zur Übermittlung des betreffenden Signals steuern.
Patent DE-102013022351-B3 (DE)
Title: Kabeldose oder Kabeldurchführung mit einer Haltevorrichtung für eine Kabelkette
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-01-18
Granted: 2015-11-19
Abstract: Kabeldose oder Kabeldurchführung (1, 100) mit  einem Grundkörper zur Befestigung der Kabeldose oder Kabeldurchführung (1, 100) in einer Aussparung eines Möbelstücks, wobei der Grundkörper so ausgebildet ist, dass er in die Aussparung eingeführt werden kann und eine Halterung (3) aufweist, und  einer Haltevorrichtung (10), wobei die Haltevorrichtung (10) einen Verbindungsabschnitt (11, 12) zur Befestigung einer Kabelkette auf einer ersten Seite der Kabeldose (1, 100) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (11, 12) zentrisch im Grundkörper angeordnet ist und wobei die Haltevorrichtung (10) so vorgesehen ist, dass sie die Kabelkette in der Kabeldose zentriert,  wobei die Haltevorrichtung (10) mehrere Arme (16) aufweist, die den Verbindungsabschnitt (11, 12) mit dem Grundkörper verbinden,  wobei die Haltevorrichtung (10) separat vom Grundkörper ausgebildet ist und nach Befestigung des Grundkörpers in der Aussparung in den Grundkörper eingesetzt und aus diesem entnommen werden kann, und  wobei am Grundkörper eine Fixiervorrichtung (7) vorgesehen ist, um die Haltevorrichtung (10) axial fest im Grundkörper zu fixieren.
Patent DE-102014203402-B3 (DE)
Title: Schleifmaschine und verfahren zum schleifen von axialen bohrungen und beidseitig zu bearbeitende plane aussenflächen aufweisenden werkstücken
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B24B41/00
Filed: 2014-02-25
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung stellt eine Schleifmaschine zur Komplettbearbeitung von Werkstücken, insbesondere Zahnrädern für Getriebe, auf beiden Planseiten und innerhalb einer zentralen Bohrung auf ein und derselben Maschine sowie ein Verfahren, das auf der Schleifmaschine durchgeführt wird, bereit. Die Schleifmaschine weist einen Werkstückspindelstock und zwei Schleifspindelstöcke auf, wobei der erste Schleifspindelstock zwei Schleifspindeln mit je einer Schleifscheibe zum Schleifen der ersten und zweiten planen sowie der nicht-planen Außenflächen und der zweite Schleifspindelstock eine Schleifspindel mit einer Schleifscheibe zum Schleifen der zentralen Bohrung des Werkstückes aufweist. Der zweite Schleifspindelstock weist in einer gerätemäßigen Einheit zusätzlich eine Spanneinrichtung, insbesondere in Form eines Spanndornes, auf, welcher nach fertiggeschliffener Bohrung das Werkstück in der Bohrung einspannt. Die Schleifmaschine ist nun so ausgebildet, dass zunächst die erste plane und gegebenenfalls vorhandene nicht-plane Außenfläche auf der einen Seite des Werkstückes sowie die Bohrung geschliffen werden, wobei Bohrung und erste Außenfläche zumindest zeitweise parallel geschliffen werden, woran sich das Einspannen des Werkstückes mit der Spanneinrichtung in der Bohrung anschließt. Daraufhin wird die Einspannung durch den Werkstückspindelstock freigegeben, so dass mit einer der Schleifscheiben des ersten Spindelstockes die nunmehr freigegebene zweite plane Außenfläche in ein und derselben Schleifmaschine geschliffen werden kann. Die Spannung mit der auf dem zweiten Schleifspindelstock angebrachten Spanneinrichtung erfolgt nun so, dass die Mittelachse der Spanneinrichtung exakt mit der Mittelachse des Werkstückspindelstockes fluchtet, wodurch eine lagegenaue Einspannung selbst bei wechselnder Einspannung in der Schleifmaschine erreicht wird.
Patent DE-102014204184-B3 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung mit einem aufblasbaren Gurtband
Inventor: DYRDA STEFAN
IPC: B60R21/18
Filed: 2014-03-07
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem aufblasbaren Gurtband (1) mit einem Gasgenerator (5) und einem strömungstechnisch an den Gasgenerator (5) angeschlossenen Füllschlauch (6), welcher in das Gurtband (1) hineinragt und an einem Endabschnitt (9) mindestens eine radiale Ausströmöffnung (8) aufweist, wobei gegenüberliegende Lagen (19) des Füllschlauchs (6) an einer ersten Randseite (10) der Ausströmöffnung (8) aneinander verbunden sind.
Patent DE-102015212223-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Anzeigegeräts für ein Fahrzeug
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: G09G5/38
Filed: 2015-06-30
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines ersten Anzeigegerätes (3) zur Anzeige von Bildern (4), wobei auf dem mindestens einen ersten Anzeigegerät (3) mindestens eine Information (5) in Form eines Bildes (4) darstellbar ist, zumindest aufweisend die folgenden Schritte: a) Feststellen einer Blendwirkung (6) in zumindest einem ersten Teilbereich (7) des mindestens einen ersten Anzeigegerätes (3), in dem mindestens eine Information (5) in Form eines Bildes (4) dargestellt ist; b) Sortieren von Informationen (5) nach Relevanz, wenn eine Mehrzahl von Informationen (5) auf dem mindestens einen ersten Anzeigegerät (3) dargestellt ist; c) Prüfen und Feststellen, das in einem zweiten Teilbereich (8) des ersten Anzeigegerätes (3) oder auf einem zweiten Anzeigegerät (9) eine Blendwirkung (6) geringer ist als in dem ersten Teilbereich (7); d) Prüfen und Feststellen, das in dem zweiten Teilbereich (8) des ersten Anzeigegerätes (3) oder auf dem zweiten Anzeigegerät (9) keine Information (5) oder eine Information (5) mit geringerer Relevanz (10) dargestellt ist; e) Darstellung der mindestens einen Information (5) oder der mindestens einen Information (5) mit höherer Relevanz (11) in dem zweiten Teilbereich (8) des ersten Anzeigegerätes (3) oder auf dem zweiten Anzeigegerät (9).
Patent DE-102016111731-B3 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen einen Lichtmodulator aufweisenden Projektor
Inventor: KRAUSE AXEL
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-06-27
Granted: 2017-07-13
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung für einen einen Lichtmodulator (3, 21) aufweisenden Projektor (2) bereitgestellt, die ein erstes und ein zweites Farbrad (11, 13) aufweist, die hintereinander angeordnet und jeweils um eine Achse (16, 17) drehbar sind, wobei eine erste Filterfläche (14) des ersten Farbrads in Drehrichtung mindestens drei hintereinander angeordnete Flächensegmente (R, G, B), die bei Drehung nacheinander in einen Beleuchtungsstrahlengang (6) der Beleuchtungsvorrichtung hineinstehen und jeweils Beleuchtungsstrahlung eines anderen Teilbereiches aus dem sichtbaren Wellenlängenbereich weiterleiten, aufweist, wobei mindestens eines der Flächensegmente (R, G, B) der ersten Filterfläche (14) ferner Beleuchtungsstrahlung (5) aus dem Infrarotbereich weiterleitet, und wobei eine zweite Filterfläche (15) des zweiten Farbrads ein erstes Flächensegment (19), das nur Beleuchtungsstrahlung (5) aus dem sichtbaren Wellenlängenbereich weiterleitet und ein zweites Flächensegment (20), das nur Beleuchtungsstrahlung (5) aus dem Infrarotbereich weiterleitet, aufweist, wobei das erste und zweite Flächensegment (19, 20) in Drehrichtung hintereinander angeordnet sind und bei Drehung nacheinander in den Beleuchtungsstrahlengang (6) hineinstehen.
Patent DE-102016210646-B3 (DE)
Title: Aktuator für eine Keilkupplung
Inventor: DRESSEL MARTIN
IPC: F16D23/12
Filed: 2016-06-15
Granted: 2017-08-03
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur axialen Betätigung einer Keilkupplung mittels eines Wälzkörper-Rampe-Aktuators, ist es vorgesehen, dass dieser eine zylinderförmige Muffe mit einer Bodenplatte aufweist die mit einer axial gerichteten Rampenkontur versehen ist und dass in der Rampenkontur Rollen aufgenommen sind, die in Kontakt mit einer Druckscheibe bringbar angeordnet sind, wobei der Wälzkörper-Rampe-Aktuator und die Keilkupplung gemeinsam mittels einer – Schwimmenden Lagerung – auf einem Innenring angeordnet sind.
Patent DE-102016225602-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer Schneidplatte sowie entsprechende Vorrichtung zur Bearbeitung einer Schneidplatte
Inventor: REISACHER MARTIN
IPC: B23K26/03
Filed: 2016-12-20
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Bearbeitung eines mehrschichtigen Werkstückrohlings (3) mittels Laserstrahl mit den Schritten: Vorgeben eines Bearbeitungsprogramms zur Bearbeitung des Werkstückrohlings in Abhängigkeit einer Abtragsgeometrie zur Erzeugung einer gewünschten Kanten- und/oder Flächengeometrie (13) durch eine Laserbearbeitungsvorrichtung; Spannen des Werkstückrohlings in der Laserbearbeitungsvorrichtung und Positionieren des Werkstückhalters in einer Messposition Vermessen einer Dicke von mindestens einer der Schichten des mehrschichtigen Werkstückrohlings (3); Modifizieren des Bearbeitungsprogramms zur Bearbeitung des mehrschichtigen Werkstückrohlings (3) in Abhängigkeit der vermessenen Schichtdicke bei gleichbleibender Abtragsgeometrie; und Bearbeiten des aufgespannten Werkstückrohlings (3) unter Anwendung des modifizierten Bearbeitungsprogramms durch einen Laser der Laserbearbeitungsvorrichtung zur Erzeugung der gewünschten Kanten- und/oder Flächengeometrie (13) mit Schneidkante (12) und eine entsprechend ausgebildete Vorrichtung ( 1 ).
Patent DE-102017219438-B3 (DE)
Title: Stromsensor und Verfahren zum Detektieren eines elektrischen Stromflusses, sowie Ladekontrolleinheit
Inventor: KIPP STEFAN
IPC: G01P15/097
Filed: 2017-10-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stromsensor und auf ein Verfahren zum Detektieren eines elektrischen Stromflusses. Der Stromsensor umfasst einen Magnetkern (104), der so um mindestens einen elektrischen Leiter (102) herum anordenbar ist, dass ein elektrischer Stromfluss durch den Leiter ein in dem Magnetkern geführtes Magnetfeld erzeugt, einen ersten Beschleunigungssensor (110) mit einer beweglichen ersten seismischen Masse, wobei der erste Beschleunigungssensor (110) betrieben werden kann, ein erstes Sensorsignal in Abhängigkeit von einer Auslenkung der ersten seismischen Masse zu erzeugen, und einen zweiten Beschleunigungssensor (112) mit einer beweglichen zweiten seismischen Masse, wobei der zweite Beschleunigungssensor (112) betrieben werden kann, ein zweites Sensorsignal in Abhängigkeit von einer Auslenkung der ersten seismischen Masse zu erzeugen, wobei der erste und der zweite Beschleunigungssensor so angeordnet sind, dass die erste und die zweite seismische Masse von dem in dem Magnetkern geführten Magnetfeld wenigstens teilweise durchdrungen werden können, und wobei die zweite seismische Masse mit einem magnetisch aktiven Element versehen ist, durch das die zweite seismische Masse in Antwort auf das in dem Magnetkern geführte Magnetfeld auslenkbar ist, so dass eine Differenz zwischen dem ersten Sensorsignal und dem zweiten Sensorsignal ein Ausgangssignal in Abhängigkeit von dem elektrischen Stromfluss durch den Leiter bildet.
Patent DE-102018103837-B3 (DE)
Title: Stellgetriebe und Verfahren zur Herstellung eines Getriebeteils
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-02-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Ein Stellgetriebe, insbesondere in Form eines Wellgetriebes, umfasst ein als Sinterteil ausgebildetes, eine Verzahnung (5) aufweisendes Getriebeteil (2), welches zugleich als Ölfilter (12) ausgebildet ist. Das Getriebeteil (2) weist ferner eine Zuleitung (8) zu einem Filterbereich (11) als Sacklochbohrung auf.
Patent DE-102018222358-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung eines Ausgangsgeräusches eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B60Q5/00
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (10) zur Erzeugung eines Ausgangsgeräusches eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, umfassend ein um eine Drehachse (14) drehendes Basiselement (16, 22, 26) sowie ein am Basiselement (16, 22, 26) gelagertes, das Ausgangsgeräusch erzeugendes und unter Einwirkung der aus der Drehung des Basiselements (16, 22, 26) resultierenden Zentrifugalkraft seine Position änderndes Aktivierungselement. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Aktivierungselement in Form einer um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten Klappe (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102020105607-B3 (DE)
Title: Batteriemodul einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M50/249
Filed: 2020-03-03
Granted: 2021-06-17
Abstract: Batteriemodul (10) einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, mit einem von Kühlmedium durchströmbaren Modulgehäuse (11), mit mehreren im Modulgehäuse (11) angeordneten, über das Kühlmedium kühlbaren Batteriezellen (15), wobei das Modulgehäuse (11) einen als Strangpressprofil ausgebildeten, an Stirnseiten offenen Grundkörper (12) aufweist, und wobei das Modulgehäuse (11) ferner Endplatten (13) aufweist, die in den als Strangpressprofil ausgebildeten Grundkörper (12) eingesetzt und umlaufend fluiddicht mit dem Strangpressprofil verschweißt sind.
Patent DE-102020126759-B3 (DE)
Title: Piezoelektrisches Membran-Mikroelektroden Array
Inventor: BECKER MAXIMILIAN
IPC: G01N27/00
Filed: 2020-10-12
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein piezoelektrisches Membran-Mikroelektroden Array (100) zur ortsaufgelösten elektrischen oder mechanischen Stimulation und gleichzeitiger ortsaufgelösten Messung elektrischer oder mechanischer Aktivität von biologischem Material. Das Array (100) weist dabei mindestens zwei Membran-Mikroelektroden-Einheiten (10) auf, die beide auf einem gemeinsamen Substrat (12) angeordnet sind.
Patent DE-102021112772-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zu einer ölgekühlten Hochvolt-Trasse mit integriertem Gegenstrom
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-05-18
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kühlmittelverteilung entlang von Batteriemodulen (101) einer Hochvolt-Batterie, bei der die Hochvolt-Batterie mehrere aneinandergereihte Batteriemodule aufweist, bei der jedes Batteriemodul zwei Polanschlüsse, mehrere miteinander verbundene Energiespeicherzellen und eine direkte Zellumströmung mit einem dielektrischen Kühlmittel aufweist, wobei jedes Batteriemodul mindestens einen Kühlmittelzuflussanschluss (102) für einen Kühlmittelzufluss (104) und eine Kühlmittelabflussöffnung (103) für einen Kühlmittelabfluss (105) aufweist, wobei Kühlmittelzuflussanschlüsse mit einem Kühlmittelverteiler (107), welcher eine Kühlmitteleinlassöffnung (108) aufweist, verbunden sind, bei der die Vorrichtung eine Trasse (111), Anschlüsse für Kühlmittelabflüsse aus den aneinandergereihten Batteriemodulen und eine Kühlmittelauslassöffnung (114) aufweist, wobei die Trasse dazu ausgebildet ist, alle Polanschlüsse und die Kühlmittelabflussöffnungen umschließend entlang der aneinandergereihten Batteriemodule angeordnet zu werden, wobei die Trasse entlang der aneinandergereihten Batteriemodule ein Leitungssystem mit einer Hinleitung (112) und einer Rückleitung (113) für das Kühlmittel aufweist, und wobei die Kühlmittelauslassöffnung und die Kühlmitteleinlassöffnung auf einer gleichen Stirnseite der aneinandergereihten Batteriemodule angeordnet sind, wodurch jeder Teil des Kühlmittels nach Durchströmung des jeweiligen Batteriemoduls zwischen Kühlmitteleinlassöffnung und Kühlmittelauslassöffnung den gleichen Weg zurücklegt. Ferner wird ein Verfahren beansprucht, durch welches die Vorrichtung in der Hochvolt-Batterie angeordnet wird.
Patent DE-102021208333-B3 (DE)
Title: Behältervorrichtung mit einem eine Intraokularlinse aufweisenden ophthalmologischen Injektor
Inventor: MÜLLER MARCO
IPC: A61F2/16
Filed: 2021-08-02
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behältervorrichtung (1), aufweisend:
 - einen ophthalmologischen Injektor (2), welcher eine Intraokularlinse (3) aufweist,
 - einen ersten Behälter (4), der zumindest teilweise mit einem Fluid (5) gefüllt ist, wobei die Intraokularlinse (3) von dem Fluid (5) umgeben ist, und der erste Behälter (4) mit einem Deckel (6) versehen ist, welcher den ersten Behälter (4) fluiddicht verschließt und lösbar mit dem ersten Behälter (4) verbunden ist,
 - einen zweiten Behälter (7), der mit dem ersten Behälter (4) gekoppelt ist, wobei zwischen dem ersten Behälter (4) und dem zweiten Behälter (7) ein fluiddichter Verschluss (8) vorgesehen ist,
 wobei der Deckel (6) mittels einer Kopplungsvorrichtung (9) mit dem Verschluss (8) gekoppelt ist, und bei einem Lösen des Deckels (6) von dem ersten Behälter (4) der Verschluss (8) mittels der Kopplungsvorrichtung (9) eingerichtet ist, von einer Geschlossen-Position in eine Offen-Position zu gelangen, sodass das Fluid (5) von dem ersten Behälter (4) in den zweiten Behälter (7) strömen kann.
Patent DE-102022204186-B3 (DE)
Title: Teigteilvorrichtung
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: A21C5/00
Filed: 2022-04-28
Granted: 2023-10-26
Abstract: Eine Teigteilvorrichtung (1) dient zum Herstellen von Teigportionen aus einer Teigmasse. Die Teigteilvorrichtung (1) hat mindestens eine Zuführeinrichtung (2) für die Teigmasse und eine Portioniereinrichtung (4) mit einer Mehrzahl von Portionierkammern, die um eine Schwenkachse (15) schwenkbar ist. Mindestens ein Zuführschieber dient zum Zuführen eines Teilvolumens der Teigmasse von der Zuführeinrichtung (2) hin zu den Portionierkammern der Portioniereinrichtung (4). Letztere ist als Portioniertrommel ausgebildet, die an beiden Trommelenden über jeweils ein End-Schwenklager (16, 17) schwenkgelagert sowie an mindestens einem Zwischen-Trommelabschnitt (4c) über ein Zwischen-Schwenklager (18) schwenkgelagert ist. Es resultiert eine Teigteilvorrichtung, eine hiermit ausgerüstete Teig/Wirkvorrichtung sowie eine hiermit ausgerüstete Teig-Bearbeitungsanlage, mit der ein höherer Teigdurchsatz ermöglicht ist.
Patent DE-4137664-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/73
Filed: 1991-11-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: Apparatus for thermal gated injection molding having a cavity forming insert separate from the heated nozzle. The cavity forming insert has a combination of heating and cooling extending around a central melt bore leading to a gate. The cavity forming insert has an integral electric heating element with an inner portion having a number of adjacent coils near the gate. Power to the heating element is switched on and off during the thermal gated cycle, and the combination of heating and cooling in the cavity forming insert improves the thermal response and shortens the cycle time. <IMAGE>
Patent DE-4235441-B4 (DE)
Title: Zigarettenpäckchen
Inventor: BRIZZI MARCO
IPC: B65D85/10
Filed: 1992-10-21
Granted: 2010-06-10
Abstract: Zigarettenpäckchen, bestehend aus einem steifen Körper (5) mit einem daran angelenkten Deckel (12) für die Aufnahme von wenigstens zwei Gruppen von Zigaretten (3), von denen jede Gruppe in eine eigene Umhüllung (2) eingewickelt ist, wobei sowohl der Körper (5) als auch die Umhüllungen (2) quaderförmig ausgebildet sind und zwei jeweils eine Vorderseite (6, 9) und eine Rückseite (7, 10) bildende Hauptflächen und zwei diese verbindende Seitenteile (8, 11) aufweisen, wobei die Seitenteile (8, 11) der Umhüllungen (2) in ihren Querabmessungen kleiner ausgebildet sind als die Hauptflächen und wobei in dem schachtelförmigen Körper (5) wenigstens ein Bund (4) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllungen (2) identische Abmessungen aufweisen und daß die in den voneinander getrennten Umhüllungen (2) eingewickelten, quaderförmigen Gruppen von Zigaretten (3) so in dem Körper (5) angeordnet sind, daß die Rückseite (10) einer Umhüllung (2) an der Vorderseite (9) der anderen Umhüllung (2) anliegt.