baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10342453-B4 (DE)
Title: Filteranordnung, Filterpatrone und schwimmende Dichtungsanordnung
Inventor: JIANG ZEMIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2003-09-15
Granted: 2009-04-02
Abstract: Filteranordnung
(30), mit:  – einem
Pfosten (40), und  – einer
um den Pfosten (40) herum aufgenommenen Filterpatrone (44), wobei
die Filterpatrone (44) aufweist  – ein Filterelement (60) zum
Filtern eines Fluides,  – eine
an einem Ende des Filterelementes (60) angeordnete Endplatte (61),
die eine Endplattenöffnung
(81) festlegt, und  – eine
schwimmende Dichtungsanordnung (58) nahe der Endplattenöffnung (81)
in der Endplatte (61) zum Bilden einer Abdichtung zwischen dem Pfosten
(40) und der Endplatte (61), wobei die schwimmende Dichtungsanordnung (58)
aufweist  – einen
um den Pfosten (40) herum abdichtenden Halter (85), von dem sich
ein Flansch (92) erstreckt, und  – eine von dem Flansch (92)
gegen die Endplatte (61) gedrückte
Dichtung (87) zum Abdichten gegenüber dem Flansch (92) und der
Endplatte (61), wobei die Dichtung (87) und der Halter (85) als
separate Komponenten ausgebildet sind und zwischen dem Halter (85)
und der Endplattenöffnung
(81) ein...
Patent DE-10342564-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen eines Fernsehvideosignals in einem mobilen Endgerät
Inventor: SEONG WON-KYUNG
IPC: H04N21/41
Filed: 2003-09-15
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Anzeigen eines Fernsehvideosignals in einem mobilen Endgerät mit einer Anzeigeeinheit, wobei die Anzeigeeinheit einen Videodaten-Anzeigebereich und einen Benutzerdaten-Anzeigebereich hat, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  a) Anzeigen eines Menüs einschließlich eines Fernsehmodus in Antwort auf eine Menüselektion, wobei der Fernsehmodus aus einer Vielzahl von Modi selektiert wird (713) wie etwa einem Kommunikationsmodus oder einem eingehenden Anrufmodus, welche für ein mobiles Endgerät charakteristisch sind;  b) in Antwort auf eine Selektion des Fernsehmodus, Steuern eines Tuners, um einen gewünschten Kanal zu selektieren (715);  c) Speichern von Fernsehvideodaten des aktuellen Rahmens, welcher über den selektierten Kanal empfangen wird, und von Benutzerdaten, welche mit dem selektierten Kanal korrespondieren, in einem Speicher, Ausgeben von Fernsehvideodaten eines vorhergehenden Rahmens, welcher in dem Speicher gespeichert ist, an den Videodaten-Anzeigebereich der Anzeigeeinheit in einem Rahmenzeitraum und dann Ausgeben der Benutzerdaten, welche in dem Speicher gespeichert sind, an den Benutzerdaten-Anzeigebereich der Anzeigeeinheit nach Vollenden...
Patent DE-10344046-B4 (DE)
Title: Startsteuergerät eines Verbrennungsmotors
Inventor: YONEZAWA SHIRO
IPC: F01L1/02
Filed: 2003-09-23
Granted: 2014-09-04
Abstract: Startsteuergerät für einen Verbrennungsmotor (10), umfassend: einen Starter (50), eine Starter-Detektionseinheit zum Detektieren des Schaltens zwischen einem Antrieb und Nichtantrieb des Starters, eine Detektionseinheit zum Detektieren der Drehzahl des Verbrennungsmotors, eine Kurbelwelle (12), ein Kurbelwinkelsensorsystem (31, 32) mit einem in Synchronisation mit der Kurbelwelle sich drehenden Teil (31), zum Ausgeben eines Kurbelwinkelsignals mit vorgegebener Winkelperiode, wobei ein Referenzpositionssignal zum Anzeigen eines Referenzwinkels in dem Kurbelwinkelsignal definiert ist, eine Nockenwelle (11), die ausgebildet ist, sich mit einem vorgegebenen Verhältnis gegenüber einer Drehung der Kurbelwelle (12) zu drehen, ein Nockenwellensensorsystem (21, 22) mit einem in Synchronisation mit der Nockenwelle sich drehenden Teil (21), zum Ausgeben eines vorgegebenen Mustersignals, das zum Ausführen einer Zylinderbestimmung benutzt wird, und eine Steuereinheit zum Ausführen einer Zündsteuerung des Verbrennungsmotors (10) auf der Grundlage von Signalen, die sowohl vom Kurbelwinkelsensorsystem als auch vom Nockenwellensensorsystem ausgegeben werden, wobei die Steuereinheit eine Startentscheidungseinheit aufweist, die ausgebildet ist, um, wenn die detektierte Drehzahl kleiner ist als eine Leerlaufdrehzahl und unmittelbar nachdem die Detektionseinheit detektiert, dass der Starter von einem Antriebszustand in einen Nichtantriebszustand geschaltet wurde, zu entscheiden, ob das Starten des Verbrennungsmotors zu stoppen oder fortzusetzen ist, auf der Grundlage des Kurbelwinkels und der unmittelbar vorangegangenen Drehzahl, und die Steuereinheit ausgebildet ist, eine Steuerung zum Stoppen des Starts des Verbrennungsmotors oder zum Ausführen einer Zündsteuerung und zum Fortsetzen des Starts des Verbrennungsmotors auszuführen, in Übereinstimmung mit dem Ergebnis der Startentscheidungseinheit.
Patent DE-10348009-B4 (DE)
Title: Rücknahmeautomat
Inventor: JAKAB GABOR
IPC: B30B9/32
Filed: 2003-10-15
Granted: 2006-03-16
Abstract: Rücknahmeautomat
zur Rücknahme von
Behältern
unterschiedlicher Art, insbesondere Glasflaschen, Dosen und Kunststoffflaschen,
mit einer Erkennungsvorrichtung zur Erfassung der Art des Behälters und einem
mit der Erkennungsvorrichtung gekoppelten Steuergerät zur Ansteuerung
eines Sortiergeräts
mit einem Beschickungsteil und einer Entnahmeeinrichtung, wobei
das Sortiergerät
mit zwei konzentrisch angeordneten Trommeln (1) und (2) ausgebildet
ist, wobei die äußere Trommel
(1) zylindrisch ausgebildet ist, und wobei die innere Trommel (2)
bei Einwurf eines Behälters
in das Beschickungsteil des Rücknahmeautomaten
gegen die stillstehende äußere Trommel
(1) in eine kontinuierliche Drehbewegung um die Längsachse
versetzbar ist, wobei die innere Trommel (2) eine Aufnahmemulde
(11) aufweist, in der der Behälter
in Umfangsrichtung der Trommel transportiert wird, und wobei als
Entnahmeeinrichtung mindestens eine Öffnung in der äußeren Trommel
dient, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Trommel (2) zylindrisch
ausgebildet ist und mittels eines Antriebsmotors (8) in eine kontinuierliche
Drehbewegung versetzbar ist, und dass der vom Beschickungsteil (6)
freigegebene Behälter...
Patent DE-10354892-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Halbbrückenschaltung und einer Strommessanordnung
Inventor: NUEBLING MARCUS
IPC: H03K17/687
Filed: 2003-11-24
Granted: 2013-05-23
Abstract: Schaltungsanordnung, die folgende Merkmale aufweist: – wenigstens eine Halbbrückenschaltung mit einem ersten Halbleiterschalter (HS) und einem zweiten Halbleiterschalter (LS), die jeweils einen Ansteuereingang und eine Laststrecke aufweisen, und deren Laststrecken Reihe geschaltet sind, – eine Messimpedanz (Rs), die an einen den Laststrecken gemeinsamen Knoten (N) angeschlossen ist oder die zwischen die Laststrecken der Halbleiterschalter geschaltet ist, – eine getaktet betriebene Chopper-Messverstärkeranordnung (60), die eine über der Messimpedanz (Rs) anliegende Messspannung (Vs) erfasst und die wenigstens ein von dieser Messspannung (Vs) abhängiges Stromsignal (Iout; Iout, Iout2) zur Verfügung stellt und die einen Takteingang zur Zuführung eines ersten Taktsignals (CLK1) aufweist, – einen Pegelumsetzer (20), dem ein Ansteuersignal (S1) für einen der Halbleiterschalter (HS) und ein zweites Taktsignal (CLK2) zugeführt ist und der ein von dem Ansteuersignal (S1) abhängiges nach Maßgabe des zweiten Taktsignals (CLK2) aufgefrischtes pegelverschobenes Ansteuersignal (S20; S26, S27) bereitstellt, nach dessen Maßgabe der erste Halbleiterschalter (HS) angesteuert ist, – eine Taktsignalerzeugungsschaltung (40), die an den Pegelumsetzer (20) gekoppelt ist und die das erste Taktsignal (CLK1) aus in dem Pegelumsetzer (20) vorhandenen Signalen (S26, S27), die von dem zweiten Taktsignal (CLK2) abhängig sind, bereitstellt.
Patent DE-10359554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufkohlung metallischer Werkstücke in einem Vakuumofen
Inventor: LOESER KLAUS
IPC: C23C8/20
Filed: 2003-12-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Aufkohlung metallischer Werkstücke in einem Vakuumofen, wobei
die Ofenatmosphäre
einen Kohlenstoffträger
enthält,
der unter den Prozessbedingungen der Aufkohlung unter Abgabe von reinem
Kohlenstoff gespalten wird, wobei die Zufuhr des Kohlenstoffträgers pulsweise
erfolgt und sich an jeden Kohlungspuls eine Diffusionspause anschließt, dadurch
gekennzeichnet, dass die zuzuführende
Kohlenwasserstoffmenge während
eines Kohlungspulses so variiert wird, dass sie der aktuellen Aufnahmefähigkeit
des Werkstoffes angepasst ist, wozu der Acetylenvolumenstrom zu
Beginn eines jeden Kohlungspulses hoch bemessen und die in der Ofenatmosphäre oder
im Abgas herrschende Konzentration von Wasserstoff und/oder Acetylen
und/oder Gesamtkohlenstoff gemessen und danach der Acetylenvolumenstrom
entsprechend abgesenkt wird.
Patent DE-10392421-B4 (DE)
Title: Handdiagnose- und kommunikationsgerät mit automatischer Buserkennung
Inventor: BORGESON DALE W
IPC: G05B19/04
Filed: 2003-03-05
Granted: 2021-05-12
Abstract: Handdiagnose- und -kommunikationsvorrichtung (22), die aufweist:eine erste Endgerätanschlußeinheit (26, 28), die an die Kommunikation über eine Prozeßsteuerungsschleife (18) gemäß einer ersten Spezifikation auf der physikalischen Ebene angepaßt ist, wobei die erste Endgerätanschlußeinheit (26, 28) an eine erste Anschlußgruppe (24A/24B, 24C/24B) gekoppelt ist;eine zweite Endgerätanschlußeinheit (26, 28), die an die Kommunikation über die Prozeßsteuerungsschleife (18) gemäß einer zweiten Spezifikation auf der physikalischen Ebene angepaßt ist, wobei die zweite Endgerätanschlußeinheit (26, 28) an eine zweite Anschlußgruppe (24A/24B, 24C/24B) gekoppelt ist;eine Meßschaltung, die mit der ersten und der zweiten Endgerätanschlußeinheit (26, 28) gekoppelt ist;einen mit der Meßschaltung gekoppelten Prozessor (38), der für eine Wechselwirkung mit der Meßschaltung eingerichtet ist, um automatisch einen Schleifentyp zu erkennen, sobald die Vorrichtung (22) an eine Prozeßsteuerungsschleife (18) angeschlossen wird; undwobei jede Endgerätanschlußeinheit (26, 28) so angepaßt ist, daß sie einen Kurzimpuls an der Schleife (18) erzeugt, ohne die Kommunikation der Prozeßschleife (18) zu unterbrechen, und wobei die Meßschaltung so angepaßt ist, daß sie aus einer Reaktion der Schleife auf den Impuls eine Schleifenimpedanz berechnet.
Patent DE-19600951-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Rolladen
Inventor: HOFFMANN JOSEF
IPC: E06B9/58
Filed: 1996-01-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Lamellen
(13) aufweisender Rollladen (3), insbesondere Wohndachfensterrollladen,
mit einer Antriebsvorrichtung (14) für die Lamellen (13), wobei
die Antriebsvorrichtung (14) mindestens ein Antriebszahnrad (38) aufweist,
dessen Zähne
(39) mit den Lamellen (13) zugeordneten und die Enden (20) der Lamellen
(13) überragenden
Eingriffsmitteln (17) zusammenwirken, die jeweils einen Einsteckabschnitt
(18) aufweisen, der in die zugeordnete, als Hohlprofil (15) ausgebildete
Lamelle (13) eingesteckt ist, wobei die die Lamellen (13) überragenden
Abschnitte der Eingriffsmittel (17) Führungsabschnitte (19) bilden
und jeder Führungsabschnitt
(19) mehrere, als Durchbrüche
(31) ausgebildete Ausnehmungen (30) aufweist.
Patent DE-19608121-B4 (DE)
Title: Zuführeinrichtung und Verfahren zum Zuführen eines durchgehenden Streifens von an einer Oberfläche anzubringenden Kontakten zu einer Einrichtung zum Anbringen auf einer Oberfläche
Inventor: LEGRADY JANOS
IPC: H05K13/02
Filed: 1996-03-02
Granted: 2007-08-09
Abstract: Zuführeinrichtung
(200) für
die individuelle Abgabe von an der Oberfläche zu befestigenden Kontakten
in einem Streifen (226) von mit Tabs verbundenen Kontakten (14)
an eine Aufnahme- und Plaziereinrichtung, die ein Aufnahmeelement
(N) an einer Aufnahmestation (56) und einen Betätiger (60) zum Betätigen der
Zuführeinrichtung
(200) umfasst, wenn die Aufnahme- und Plaziereinrichtung bereit
ist, einen an der Oberfläche
zu befestigenden Kontakt aufzunehmen, orientiert in einer vorgegebenen
Richtung an der Aufnahmestation (56), wobei die Zuführeinrichtung
(200) umfasst: ein Aufnahmemittel (212) zum Aufnehmen des vorderen
Endes des mit Tabs verbundenen Streifens (226) der an der Oberfläche zu befestigenden
Kontakte; ein Transportmittel (43), um wenigstens einen führenden,
an der Oberfläche
zu befestigenden Kontakt mit einer Orientierung in dieser vorgegebenen Richtung
zu dieser Aufnahmestation (56) zu transportieren; ein Fördermittel
(202), das auf den Betätiger
(60) reagiert, um den Streifen von Kontakten um jeweils einen Kontakt (24)
längs dieses
Transportmittels (43) nach vorne zu bewegen; eine...
Patent DE-19630303-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Öffnung in der Querwand eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/24
Filed: 1996-07-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Dichtungsanordnung
für eine Öffnung (2)
in der Querwand (1) eines Kraftfahrzeuges, durch die hindurch eine
Lenkwelle (5) zu einem Lenkgetriebe (6) geführt ist, mit einer Dichtmanschette
(10), die mit ihrem einen Ende an der Querwand (1, 3) befestigt
ist, dabei die Öffnung
(2) umgibt und mit ihrem anderen Ende einen radial umlaufenden Dichtwulst
(12) bildet und mit einem Bauteil (11), das eine Auflagefläche (23)
aufweist, an der die Dichtlippe (12) anliegt, wobei die Dichtfläche einen
Kreisring bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagefläche (23) sich
in etwa parallel zu dem Abschnitt der Querwand (1), die die Öffnung (2)
aufnimmt, erstreckt und daß der
Innendurchmesser der Dichtfläche
größer ist
als der Durchmesser der Öffnung
(2), daß das
Bauteil als Teller (11) mit einer zentralen Durchgangsöffnung ausgebildet
ist, durch die ein Ritzelschaft (7) des Lenkgetriebes (6) hindurchgesteckt
ist, und daß der
Teller (11) auf der der Auflagefläche (23) abgewandten Seite
einen radial abstehenden...
Patent DE-19643851-B4 (DE)
Title: Filterkassetten mit verbesserter Stabilität
Inventor: GRAUS ANDREAS
IPC: B01D29/05
Filed: 1996-10-30
Granted: 2006-03-30
Abstract: Filterkassette
aus einer Vielzahl geschichteter, flächiger Zuschnitte von Bauelementen
(1, 2, 3, 9), die wenigstens aus porösen Membranen (1) bestehen und
in ihren Randbereichen von einer dauerelastischen Dichtungsmasse
(4) fluiddicht eingefaßt
sind, wobei  die dauerelastische Dichtungsmasse (4) im Übergangsbereich
zu den Bauelementen (1, 2, 3, 9) verstärkt ist, indem  mindestens
der erste und mindestens der letzte Zuschnitt (2, 3) aus einem textilartigen
Material besteht, um als Schutz für die Membranen (1) zu dienen,
und wobei  mindestens der erste und mindestens der letzte Zuschnitt (2,
3) aus dem textilartigen Material in seinen peripheren Außenmaßen größer ist
als die übrigen
Zuschnitte (1, 9), so daß sie über deren
Randbereiche hinausragen.
Patent DE-19721236-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: JäCKEL JOHANN
IPC: F16F15/139
Filed: 1997-05-21
Granted: 2015-05-13
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer umfassend ein mit einem Motor verbindbares Eingangsteil (2) und ein mit einer anzutreibenden Welle verbindbares Ausgangsteil (5), wobei diese beiden Teile entgegen des durch wenigstens ein Federelement (18) erzeugten Verdrehwiderstandes relativ zueinander um eine Achse verdrehbar sind, wobei das Federelement (18) wenigstens einen länglichen, sich um die Drehachse erstreckenden, elastisch verformbaren, zumindest in radialer Richtung auf Biegung beanspruchbaren Arm (19) umfaßt und das Federelement (18) weiterhin mit wenigstens einem (2) der Teile (2, 5) über einen durch radiale Verspannung des Armes (19) erzeugten Reibungseingriff verbunden ist, wobei wenigstens eines der Teile, nämlich Eingangsteil (2) oder Ausgangsteil (5), eine den Arm umgreifende Rotationsfläche (bei 22, 33, 274), wie zum Beispiel zylindrische Fläche, aufweist, gegen die der wenigstens eine Arm (19, 226) des Federelementes (18, 261) zur Herstellung des Reibungseingriffes radial verspannt ist, wobei der auf Biegung beanspruchte Arm (19) des wenigstens einen Federelementes (18) zumindest über einen bestimmten Winkel eine drehelastische Verdrehung zwischen dem Eingangs- (2) und dem Ausgangsteil (5) des Torsionsschwingungsdämpfers (1) ermöglicht.
Patent DE-19807282-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit einer an einem Gehäuse angeordneten Auflagefläche
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B23B45/02
Filed: 1998-02-23
Granted: 2008-04-03
Abstract: Elektrowerkzeug,
insbesondere elektrisch betriebene Handbohrmaschine (1) oder dergleichen, bei
dem an einem Gehäuse
(7) eine Auflagefläche
(2) angeordnet ist, die in einem einstellbaren Winkel zur Arbeitsrichtung
des Werkzeugs (4) ausrichtbar ist, so dass sich der Winkel zwischen
dem Werkzeug (4) und der Auflagefläche (2) während der Betätigung des
Werkzeuges (4) nicht ändert,
wobei die Auflagefläche
(2) entlang der Arbeitsrichtung verschiebbar und am Gehäuse (7)
dadurch angelenkt ist, dass das Gehäuse (7) mindestens ein Scherenparallelogramm
(12) trägt,
welches einerseits am Gehäuse
(7) angelenkt ist und an dessen gegenüberliegender Ecke andererseits
die Auflagefläche
(2) angelenkt ist, wodurch die Auflagefläche (2) zum Gehäuse (7)
parallel verschiebbar ist.
Patent DE-19815136-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung mit einem Kondensator und einem Sicherungselement und Herstellungsverfahren
Inventor: KITAGUCHI AKIRA
IPC: H01L27/108
Filed: 1998-04-03
Granted: 2004-07-29
Abstract: Halbleiterherstellungsverfahren mit den Schritten  eines Kondensatorherstellungsverfahrens zur Ausbildung eines Kondensators (2, 3, 4) auf einem Halbleitersubstrat (1),  eines Isolierschichtherstellungsvorgangs zur Ausbildung einer Isolierschicht (14) auf dem Kondensator (2, 3, 4) und dem Halbleitersubstrat (1) und  eines Sicherungsherstellungsvorgangs zur Ausbildung eines Sicherungselements (9) in einer Schichtungsrichtung wobei,  der Isolierschichtherstellungsvorgang zur Ausbildung der Isolierschicht (14) auf dem Kondensator (2, 3, 4) und dem Halbleitersubstrat (1) einen Isolierschicht-Schichtungsvorgang zum Schichten der Isolierschicht (14), deren Dicke größer als die Dicke des Kondensators (2, 3, 4) ist, und einen Glättungsvorgang zum Glätten einer Oberfläche der Isolierschicht (14) unter Verwendung eines chemischen und mechanischen Poliervorgangs aufweist.
Patent DE-19816105-B4 (DE)
Title: Schlauchaufnahmevorrichtung
Inventor: ERNST ALEXANDER
IPC: A62C33/00
Filed: 1998-04-11
Granted: 2006-11-23
Abstract: Schlauchaufnahmevorrichtung
zum Prüfen
von Feuerwehrschläuchen
mit einer schraubenförmig
vertikal angeordneten Auflagefläche
für den
Schlauch, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (5)
Teil einer nach oben offenen Wendelrinne (2) ist und dass an der Wendelrinne
(2) ein Antrieb (15–17)
zum Einziehen des Schlauchs (6, 7) in die Wendelrinne (2) vorgesehen
ist.
Patent DE-19828753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Kraftschlußregelung von elektrischen Schienenfahrzeugen
Inventor: SCHREIBER ROLF
IPC: B60L3/10
Filed: 1998-06-27
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Kraftschlussregelung eines elektrischen Schienenfahrzeuges, die eine vorgegebene Sollzugkraft entsprechend den momentan vorliegenden Rad/Schiene-Verhältnissen korrigiert und einer unterlagerten Motorregelung zuleitet, dadurch gekennzeichnet, dass  – in einem ersten Schritt das Stromfrequenzspektrum der gesamten Kraftschlussregelung im geschlossenen Regelkreis erfasst wird,  – in einem zweiten Schritt ein Vergleich des gemessenen oder berechneten Stromfrequenzspektrums mit einem Stromfrequenzspektrums mit einem vorgegebenen Stromfrequenzspektrum maximal zulässiger Werte erfolgt und  – in einem dritten Schritt ein Kraftschlussregelungs-Entwurf unter Verwendung der H∞-Methode derart erfolgt, dass diejenigen Stromfrequenzanteile, welche die maximal zulässigen Werte überschreiten, in benachbarte Frequenzbereiche verschoben werden, bei denen die Stromfrequenzanteile noch wesentlich unterhalb der maximal zulässigen Werte liegen, wobei das aus den Messungen oder Modellrechnungen bekannte typische Störspektrum und detaillierte Informationen über die Auswirkung von Reglerparameteränderungen auf das Stromfrequenzspektrum berücksichtigt werden.
Patent DE-19835527-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: B60R19/32
Filed: 1998-08-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: Schutzvorrichtung
(1; 1') für
Kraftfahrzeuge, mit  a) oberen Längsträgern (2, 3; 2', 3') und unteren
Längsträgern (4,
5), die front- und/oder heckseitig an einer Fahrzeug-Karosserie
angeordnet sind,  b) mindestens einem Deflektor-Schild (6) zur
Aufnahme von Stößen auf
die Front- und/oder Heckpartie der Fahrzeug-Karosserie, wobei der
mindestens eine Deflektor-Schild (6)  i) mit den oberen Längsträgern (2,
3; 2', 3')) über
Schwenkelemente verbunden ist und die Schwenkelemente eine gemeinsame
horizontal und quer zur Längsrichtung
der Fahrzeug-Karosserie verlaufende Achse (13) aufweisen, und  ii)
mit den unteren Längsträgern (4,
5) über
Aufprall-Dämpfer
(14, 15) verbunden ist.
Patent DE-19845546-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Getriebe
Inventor: MIYATA SHINJI
IPC: F16H61/00
Filed: 1998-10-02
Granted: 2008-06-19
Abstract: Stufenlos
verstellbares Getriebe, umfassend:  eine Eingangswelle (6),
die durch eine Antriebsquelle (5) gedreht wird;  eine Ausgangswelle
(20) zur Abnahme einer Antriebskraft, die auf die Drehung der Eingangswelle
(6) zurückgeht;  einen
Variator (2), der zwischen der Eingangswelle (6) und der Ausgangswelle
(20) angeordnet ist;  eine Planetengetriebeeinrichtung (3),
die zwischen der Eingangswelle (6) und der Ausgangswelle (20) angeordnet
ist;  eine Umschalteinrichtung (18, 26, 34) zum Umschalten einer
ersten Betriebsart, bei der eine Rückleitung der Antriebskraft
durch den Variator (2) stattfindet, und  einer zweiten Betriebsart,
bei der ein Rücklauf
der Antriebskraft durch den Variator (2) nicht stattfindet, gekennzeichnet
durch  eine Erfassungseinrichtung (31, 32, 33, 35) zum Erfassen eines Übersetzungsverhältnisses
eines ersten Antriebskraftübertragungssystems
(16), welches durch den Variator (2) in die Planetengetriebeeinrichtung
(3) einleitet, und ein Übersetzungsverhältnis eines
zweiten Antriebskraftübertragungssystems
(19), welches direkt und nicht durch den Variator (2) in die Planetengetriebeeinrichtung
(3) einleitet,  wobei die...
Patent DE-19852248-B4 (DE)
Title: Verfahren und Basisstationsystem asymmetrischen Datenübertragung in einem Mobilfunksystem
Inventor: PAPPROTH ECKHARD
IPC: H04B7/26
Filed: 1998-11-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung in einem Mobilfunksystem mit Basisstationen (BS) und Teilnehmerstationen (MS), die über eine Funkschnittstelle miteinander verbunden sind, bei dem  in einem Frequenzduplex-Betrieb zwischen einer Basisstation (BS) und einer Teilnehmerstation (MS) Daten in beiden Übertragungsrichtungen übertragen werden, wobei eine erste Trägerfrequenz (f1) für die Aufwärtsrichtung (UL) und eine zweite Trägerfrequenz (f2) für die Abwärtsrichtung (DL) benutzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragung zwischen der Basisstation (BS) und der Teilnehmerstation (MS) diskontinuierlich ist und Übertragungspausen zum Empfangen von Signalen weiterer Stationen (BS, MS) vorgesehen sind,  während der Übertragungspausen zusätzliche Daten zwischen der Basisstation (BS) und der Teilnehmerstation (MS) übertragen werden,  die Übertragung der zusätzlichen Daten auf einer dritten Trägerfrequenz (f3) erfolgt, und  die Datenübertragung in Aufwärtsrichtung (UL) und Abwärtsrichtung (DL) asymmetrisch ist.