baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19722963-B4 (DE)
Title: Warnblinklichtanlage für Kraftfahrzeugdächer
Inventor: MUELLER HANS-DIETER
IPC: B60Q1/26
Filed: 1997-05-31
Granted: 2005-03-17
Abstract: 1)
Warnblinklichtanlage für
Kraftfahrzeugdächer
mit einem Dachbalken (1) an dessen Enden lichtduchlässige Hauben
(2) angeordnet sind, mit einer Mehrzahl von Rundumkennleuchten (3),
die jeweils in den Hauben (2) angeordnet sind, mit mindestens einem
elektrischen Antriebsmotor (4) zum Drehen der Reflektoren (5) der
Rundumkennleuchten (3) und mit einem Treibriemen (6) zur Kraftübertragung
der Drehbewegung zwischen Rundumkennleuchten (3), dadurch gekennzeichnet,
dass  – den
Rundumkennleuchten einer Haube (2) jeweils, ein Antriebsmotor (4)
zugeordnet ist,  – der
Antriebsmotor (4) jeweils die äußeren Rundumkennleuchten
(3) direkt antreibt,  – die
Rundumkennleuchten (3) jeweils einer Haube (2) durch Treibriemen
(6) miteinander verbunden sind,  – die Rundumkennleuchten (3)
jeweils einer Haube (2) eine Einrichtung (7) zur Kontrolle der Rotation
der Reflektoren (5) der Rundumkennleuchten (3) aufweisen, die der
inneren Rundumkennleuchte (3) zugeordnet ist.
Patent DE-19748967-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines variablen Sicherheitshologramms
Inventor: FRANZ-BURGHOLZ ARNIM
IPC: B44F1/00
Filed: 1997-11-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines variablen Sicherheitshologramms, wobei von
einer Lichtquelle ein Referenzstrahlenbündel und ein oder mehrere,
eine Bildinformation enthaltende Objektstrahlenbündel auf ein lichtempfindliches
Substrat gerichtet werden und sich dort überlagern, dadurch gekennzeichnet,
daß das
oder die Objektstrahlenbündel
(15, 16) durch Reflexion des Referenzstrahlenbündels (13) an einer Mikrospiegelanordnung
(5) erzeugt wird oder werden, wobei die Mikrospiegel (12, 12a, 12b)
der Mikrospiegelanordnung (5) einzeln, digital austeuerbar, um einen
Winkelbetrag entsprechend der jeweiligen Bildinformation ausgelenkt
werden, wobei Referenzstrahlenbündel
(13) und Objektstrahlenbündel
(15, 6) entgegengesetzt gerichtet sind und im lichtempfindlichen
Substrat (4) durch Interferenz ein holographisches Abbild der Bildinformation
(10) erzeugen.
Patent DE-19813883-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Dokumentenmanagementsystem zum Zugriff auf Internet-Informationen für geschlossene Benutzergruppen
Inventor: SANDVOSS JOCHEN
IPC: G06F15/163
Filed: 1998-03-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen einem anfragenden System (Client) und
einem antwortenden System (Server) über ein Managementsystem, wobei
das Managementsystem mit dem Client und dem Server über eine
Datenleitung verbunden ist, wobei auf dem Server Dateien eines definierten
Formates mit Referenzen (Hyperlinks) zu anderen Dateien gespeichert
sind, die entweder auf dem gleichen Server oder einem anderen Server
gespeichert sind und über
Suchanfragen des Clients über
das Managementsystem an das Client System übertragen werden, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verfahren folgende Schritte enthält:  a) Generieren von
benutzerspezifizierten Suchanfragen  b) Senden der Suchanfragen
an das Managementsystem  c) Generieren aus der Suchanfrage aus
Schritt b) eine Abfrage an einen Server  d) Senden der Suchanfragen
vom Managementsystem an die Server  e) Senden der angefragten
Dateien vom Server an das Managementsystem  f) Zusammenstellen
der einzelnen Dateien zu einer definierten Struktur durch das Managementsystem  g)
Abspeichern der definierten Struktur durch das...
Patent DE-19814479-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer nach dem Projektionsprinzip
Inventor: SCHUSTER KURT
IPC: F21V5/04
Filed: 1998-04-01
Granted: 2008-04-30
Abstract: Fahrzeug-Scheinwerfer
nach dem Projektionsprinzip mit einem Reflektor (10), einer Lichtquelle
(12), einer Linse (16), durch die durch den Reflektor (10) reflektiertes
Licht hindurchtritt, und mit wenigstens einem die Linse (16) zumindest
auf einem Teil ihres Umfangs umgebenden, wenigstens teilweise lichtdurchlässigen Element
(40; 50; 60), durch das von der Lichtquelle (12) ausgesandtes, vom
Reflektor (10) nicht erfaßbares
Licht hindurchtritt und gesammelt wird, wobei das vom Reflektor (10)
reflektierte und durch die Linse (16) hindurchgetretene Licht eine
obere Helldunkelgrenze (84, 86) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Element (40; 50; 60) zumindest bereichsweise als Fresnellinse mit
ringförmigen optischen
Profilen (42; 52; 62) ausgebildet ist und daß zumindest in einem Teil des
Strahlengangs des durch das Element (40; 50; 60) hindurchgetretenen
Lichts weitere optische Profile (44; 54; 64) angeordnet sind, durch
die Licht derart abgelenkt wird, daß dieses einen Bereich (88)
vor dem Fahrzeug oberhalb der Helldunkelgrenze (84, 86) des vom
Reflektor (10) reflektierten...
Patent DE-19826835-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur automatischen Bestimmung luftgetragener Mikroorganismen, biotischer und/oder abiotischer Partikel
Inventor: PERNER PETRA
IPC: C12M1/26
Filed: 1998-06-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Anordnung
zur automatischen Bestimmung luftgetragener Mikroorganismen, biotischer und/oder
abiotischer Partikel mit mindestens einem Träger oder mindestens einem Teil
eines Trägers
für die
luftgetragenen Mikroorganismen, biotischen und/oder abiotischen Partikel,
der nacheinander lose mit mindestens den Einrichtungen zum Ansaugen
von Luft, zur Bildaufnahme und zur Reinigung verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an die Einrichtung zur Bildaufnahme (3) eine
aus  – einer
die Objekte in Form der Mikroorganismen, der biotischen und der
abiotischen Partikel auf dem Träger
(1) oder einem Teil des Trägers
(1) extrahierenden und einzelne Objekte identifizierenden und entweder
nach dem Schwellwertverfahren arbeitende und die Grauwertverteilung
der in einem Histogramm gewandelten Objekte auswertende oder nach
der Wasserscheidentransformation arbeitende Bildsegmentierung,  – einer
Objektisolierung einschließlich
einer Vereinzelung überlagerter
Mikroorganismen, biotischer und/oder abiotischer Partikel,  – einer
die Objekte zählenden
und mindestens einer der Merkmale hinsichtlich der Form, Farbe,
Fluoreszenz, Größe und Struktur
bestimmenden Merkmalsbestimmung und  einer Klassifikation der
Objekte, die...
Patent DE-19848390-B4 (DE)
Title: Rollenrotationsdruckmaschine für einen schnellen Produktionswechsel
Inventor: KOPPELKAMM GUENTER
IPC: B41F7/12
Filed: 1998-10-21
Granted: 2004-02-12
Abstract: Rollenrotationsdruckmaschine für einen schnellen Produktionswechsel – mit mindestens zwei in Laufrichtung einer Bedruckstoffbahn hintereinander angeordneten, jeweils mindestens aus einem Formzylinder, einem Übertragungszylinder und einem Gegendruckzylinder bestehenden Druckwerken, deren an die Bedruckstoffbahn eine Farbe abgebender Übertragungszylinder und der Gegendruckzylinder für einen fliegenden Druckformwechsel wechselweise eine Druckstelle für die Bedruckstoffbahn bildend druckanstellbar und einen Druckabspalt für die zwischen beiden Zylindern kontaktlos hindurchlaufende Bedruckstoffbahn bildend druckabstellbar sind,  – mit den zwei Druckwerken in Laufrichtung der Bedruckstoffbahn direkt vor- und nachgeordneten bahnführenden Mitteln,  gekennzeichnet dadurch, daß – die bahnführenden Mittel (40; 41; 40'; 41'; 45; 46; 45'; 41'') beim fliegenden Druckformwechsel unter wechselweisem Einsatz beider Druckwerke (10; 11; 10'; 11') für den Druck ortsfest angeordnet sind,  – die Übertragungszylinder (6; 9; 6'; 9') der Druckwerke (10; 11; 10'; 11') wechselseitig zur Bedruckstoffbahn (1; 1') ortsfest im Gestell gelagert sind und jeweils der Gegendruckzylinder (22; 23; 22'; 23') vom Übertragungszylinder (6; 9; 6'; 9') den Druckabspalt (S 1 ; S 2 ; S 1 '; S 2 ') bildend druckabstellbar ist,  – die Druckstelle (44) mindestens eines Druckwerkes (10) wechselweise den kontaktlosen Bahnlauf im Druckabspalt (S 1 ; S 2 ) beider Druckwerke (10; 11) beim fliegenden Druckformwechsel gewährleistend entgegengesetzt zur Druckabstellbewegung des Gegendruckzylinders (22) des Druckwerkes (10) zu einer Geraden (42) als Verlauf der Bedruckstoffbahn (1) zwischen den beiden bahnführenden Mitteln (40; 41; 45; 48; 45'41'') seitlich versetzt angeordnet ist, wobei der Gegendruckzylinder (22 bzw. 23) des jeweils nicht druckenden Druckwerkes (10 bzw. 11) aus der Druckstellung  (12 bzw. 13) bis jenseits des Bahnverlaufs beim Druck des anderen Druckwerkes (11 bzw. 10) vierschwenkbar ist.
Patent DE-19853156-B4 (DE)
Inventor: AUBERT THIERRY
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-11-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: The invention concerns a seat (1) with at least one seat base part (2) and at least one backrest part (3) which seat is supported on a seat carrier (4) and is movable in relation to said carrier by positioning drive (5, 6). Considering one of possibly multiple seats (1) it is of advantage, that the positioning drive (5, 6), is in controlling connection with at least one body position sensor (12, 13) to enable the advancing or retracting of a seat base part (2) and/or a backrest part (3) in accord with the bodily position assumed by a person on said seat (1), or, for the retraction of the seat base part (2) and or backrest part (3) in accord with a bodily movement of a person on the seat (1). In this arrangement, the seat base part (2) and/or the backrest part (3), are movably guided in an enforced guidance and pivotally connected to one another by a pivot connection (7), and in addition the seat base part (2) and the backrest part (3) are guided, at a prescribed distance from the pivot connection (7), and can rotate about their guide axes or guide pins (8, 9). This seat (1) is especially comfortable and simple to manipulate and offers an ergonomically favorable arrangement in any adjustment position for the user, because of the enforced guidance system, and the linkage (7) in connection with seat base part and backrest part.
Patent DE-19853266-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FATH ANDREAS
IPC: F02M61/10
Filed: 1998-11-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einer Düsennadel (1), die in einer zentralen Führungsbohrung (21) eines Düsenkörpers (2) geführt ist, eine Druckschulter (12), einen Nadelschaft und eine Nadelspitze (19) aufweist,  – wobei die Düsennadel (1) am Übergang zwischen dem Nadelschaft und der Nadelspitze (19) eine Ventilkante (18) aufweist, die zusammen mit dem Ventilsitz (25) des Düsenkörpers (2) ein Ventil (25, 27) bilden, das den Kraftstofffluß zu den Einspritzlöchern (26) in der Düsenspitze (27) steuert,  – wobei der Nadelschaft zumindest in einem Teil seiner Länge als Mehrkantkörper (15) in Form eines geraden Prismas ausgebildet ist,  – wobei der Mehrkantenkörper (15) zwischen 3 und 6 Seitenflächen (35) aufweist, und  – wobei die Seitenflächen (35) des Mehrkantenkörpers (15) unterhalb der Druckkammer (23) in Richtung der Nadelspitze (19) angeordnet sind,  – wobei der Bereich des Übergangs zwischen zwei benachbarten Seitenflächen (35) eine Längsfläche bildet, die annähernd parallel zur Schaftbohrung (24) des Düsenkörpers...
Patent DE-19911486-B4 (DE)
Title: Revolverkopf-Stanzpresse
Inventor: SETO YOSHIHARU
IPC: B21D37/04
Filed: 1999-03-15
Granted: 2014-07-03
Abstract: Revolverkopf-Stanzpresse mit: einem frei drehbaren und indexierbaren oberen Revolverkopf (5), der eine Vielzahl von Stanzstempeln (P) hält; einem unteren Revolverkopf (7), der eine Vielzahl von Formwerkzeugen (D) zum Ausführen eines Stanzprozesses in Zusammenarbeit mit den Stanzstempeln (P) hält, wobei der untere Revolverkopf (7) frei drehbar, indexierbar und an einer Arbeitsposition (25) drehbar derart abgestützt ist, dass der Stanzstempel (P) und das Formwerkzeug (D) einander gegenüberliegen; einem an dem unteren Revolverkopf (7) montierten Formwerkzeughalter (129), der einen oberen und einen unteren Formwerkzeughalter (137, 131) umfaßt, wobei das Formwerkzeug (D) durch den Formwerkzeughalter (129) abnehmbar an dem unteren Revolverkopf (7) montiert ist; und Befestigungseinrichtungen (133, 135, 135a, 135b) zum Befestigen des Formwerkzeughalters (129) an dem unteren Revolverkopf (7) mit wenigstens einem Bolzen (135) und wenigstens einer in dem unteren Revolverkopf (7) vorgesehenen Bolzenbohrung (133), wobei die Bolzenbohrung (133) einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als ein Außendurchmesser des Bolzens (135), so dass eine Position des Formwerkzeughalters (129) nach Lockern des in der Bolzenbohrung (133) montierten Bolzen (135) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Revolverkopf (7) einen größeren Durchmesser aufweist als der obere Revolverkopf (5), und der obere Formwerkzeughalter (137) bei seiner Montage mittels eines an seiner unteren Oberfläche geformten Keils (137a), der in eine an der oberen Oberfläche des unteren Formwerkzeughalters (131) geformte Federnut (131a) eingreift, relativ zum unteren Formwerkzeughalter (131) bewegbar ist.
Patent DE-19932842-B4 (DE)
Title: Kohlenstoffasernähgarn für Faser-Kunststoff-Verbund-Bauteile
Inventor: WEIMER CHRISTIAN
IPC: D02G3/36
Filed: 1999-07-14
Granted: 2004-08-12
Abstract: Multi-Filament Kohlenstofffasernähgarn zur Verarbeitung auf schlingenbildenden Maschinen, als schlingenbildender Faden, insbesondere Doppelsteppstichnähmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kohlenstofffasern im Kern (2) in Multi-Filament-Form (Rovings) vorliegen und durch einen gehäkelten Maschenmantel (4), bestehend aus einem weiteren Material (1), umhüllt sind.
Patent DE-19933663-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: ZWIEHOFF GUENTHER
IPC: B60Q1/00
Filed: 1999-07-17
Granted: 2012-05-03
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit wenigstens zwei Scheinwerfereinsätzen (14, 16) für unterschiedliche Lichtfunktionen, die in einem gemeinsamen Gehäuse (10) angeordnet sind, dessen Lichtaustrittsöffnung mit einer lichtdurchlässigen Scheibe (12) abgedeckt ist, wobei die Scheinwerfereinsätze (14, 16) als getrennte Baueinheiten ausgebildet sind und an einem gemeinsamen Tragelement (20) gelagert sind, das im Gehäuse (10) gelagert ist, und wobei ein erster Scheinwerfereinsatz (14) der wenigstens zwei Scheinwerfereinsätze (14, 16) Licht als ein Lichtbündel mit einer oberen Helldunkelgrenze erzeugt, und wobei ein anderer Scheinwerfereinsatz (16) der wenigstens zwei Scheinwerfereinsätze (14, 16) nach dem Projektionsprinzip aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Scheinwerfereinsatz (16) der wenigstens zwei Scheinwerfereinsätze (14, 16) zur Erzeugung eines Spotlichtbündels dient, das einen Fernbereich vor dem Fahrzeug beleuchtet, der dicht unterhalb der Helldunkelgrenze des durch den ersten Scheinwerfereinsatz (14) erzeugten Lichtbündels liegt.
Patent DE-19937258-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: YAMAGUCHI MITSUGU
IPC: F16H45/02
Filed: 1999-08-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Drehmomentwandler
zum Übertragen eines
Drehmoments eines Motors zu einem Getriebe über ein Arbeitsfluid, umfassend:  eine
Vorderabdeckung (14) zum Aufnehmen eines Drehmoments von dem Motor;  einen
an der Vorderabdeckung (14) befestigten Impellermantel (22), wodurch
eine Fluidkammer zwischen diesen definiert wird, wobei eine Vielzahl
von Impellerschaufeln (23) an der Innenseite des Impellermantels
(22) befestigt ist;  einen in der Fluidkammer neben den Impellerschaufeln
angeordneten Turbinenmantel (25), wobei der Turbinenmantel (25)
und der Impellermantel (22) eine Fluidarbeitskammer (A) zwischen
sich innerhalb der Fluidkammer definieren;  einen innerhalb
der Fluidarbeitskammer (A) zwischen in Radialrichtung inneren Abschnitten
des Impellermantels und dem Turbinenmantel angeordneten Stator (20);
und  eine zwischen der Vorderabdeckung (14) und dem Turbinenmantel
(25) angeordnete Überbrückungskupplungsvorrichtung
(7), wobei die Überbrückungskupplungsvorrichtung
(7) einen Kolben (44) umfasst, wobei eine erste Hydraulikkammer
(B) zwischen der Vorderabdeckung (14) und dem Kolben (44) definiert
ist und eine zweite Hydraulikkammer (C) zwischen dem Kolben (44)
und dem...
Patent DE-19940695-B4 (DE)
Title: Elektronisches Mediagerät
Inventor: SCHREMMER ANDREAS
IPC: H04B1/3816
Filed: 1999-08-27
Granted: 2008-03-27
Abstract: Elektronisches
Mediagerät
(50, 60), mit einem Gehäuse,
mit einer mit elektronischen Bauteilen bestückten Leiterplatte (51, 52,
62) und mit elektromechanischen Bauteilen (12 bis (18) sowie mit
einem Trägerelement
(11) aus Isolierstoff, das zumindest einen Teil der elektromechanischen
Bauteile (12 bis 18) mechanisch aufnimmt, wobei die elektromechanischen
Bauteile (12 bis 18) über
in dem Trägerelement
(11) gehaltene Federkontakte mit der Leiterplatte (51, 52, 62) elektrisch
kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement
(11) eine Gehäuseschale
(63, 66) des Gerätegehäuses bildet
oder in eine Gehäuseschale
(63, 66) integriert ist.
Patent DE-19956091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Automatikgetrieben und damit ausgerüstetes Kraftfahrzeug
Inventor: OCHI TATSUYA
IPC: F16H61/06
Filed: 1999-11-22
Granted: 2007-07-05
Abstract: Steuervorrichtung
für Automatikgetriebe
mit  – einer
Druckeinstellbefehl-Erzeugungseinrichtung (135), die einen Schaltvorgang
des mit einer Brennkraftmaschine (101) verbundenen Automatikgetriebes
(130) durch Einrücken
und Ausrücken
einer vorgegebenen Reibvorrichtung (122, 123) ausführt und
einen auf die Reibvorrichtung (122, 123) zum Zeitpunkt des Schaltens
wirkenden Hydraulikdruck einstellt,  – einer Ausrückzeitpunkt-Erkennungseinrichtung
(133), die den Ausrückzeitpunkt
einer auszurückenden
Reibvorrichtung (122) zum Zeitpunkt des Schaltens des Automatikgetriebes
(130) erkennt, und  – einer
ersten Ausrückbestimmungseinrichtung
(134), die die Ausrückoperation
der auszurückenden
Reibvorrichtung (122) auf der Grundlage des Erkennungsergebnisses
der Ausrückzeitpunkt-Erkennungseinrichtung
(133) bestimmt,  gekennzeichnet durch  – eine zweite Ausrückbestimmungseinrichtung
(136), die eine Ausrückoperation
der auszurückenden
Reibvorrichtung (122) zwangsläufig
bestimmt, falls der Ausrückzeitpunkt
durch die Ausrückzeitpunkt-Erkennungseinrichtung (133)
nicht erkannt wird,  – wobei
die Druckeinstellbefehl-Erzeugungseinrichtung (135) in der Weise
arbeitet, dass die auszurückende
Reibvorrichtung (122) auf der Grundlage des Bestimmungsergebnisses  der
ersten Ausrückbestimmungseinrichtungen (134)
und auf der Grundlage des zwangsläufigen Bestimmungsergebnisses
der zweiten Ausrückbestimmungseinrichtungen...
Patent AU-2009100910-B4 (AU)
Title: Pelmet
Inventor: WICKRAMARATNE DAMMICA
IPC: A47H15/00
Filed: 2009-09-09
Granted: 2012-12-13
Abstract: -9 A pelmet 10 comprises a cover 12 configured to receive a support 14 for a window covering 16. The cover 12 comprises a continuous slot 18 through 5 which the covering 16 can extend. Ventilation openings 20 are formed in the cover 12 upwards of the continuous slot 18. The cover 12 comprises a first portion 22 in which the ventilation openings 20 are formed and a second portion 24 which is demountably coupled to the first portion 22 below the support 14. 1737917_1 (GHMatters)
Patent AU-2016101558-B4 (AU)
Title: A transportation assembly for use in transporting of a compressible product
Inventor: BATTAGLINO GARCIA ANGEL SANTIAGO
IPC: B60J7/16
Filed: 2016-09-02
Granted: 2017-02-23
Abstract: A transportation assembly for use in transporting modules of compressible product has an 5 elongate rectangular deck on which to place modules, front and rear end barriers at respective ends of the deck, and a roof section that is supported by the end barriers and is movable between an elevated position, and a lowered position. Primary actuators are configured to move the roof section relative to the deck between the elevated and lowered positions. When the roof section is in the elevated position, two layers of modules can be 10 loaded on the deck. The primary actuators are operable to move the roof section towards the lowered position so as to compress the modules. Figure 1 to accompany Abstract.
Patent DE-102004005138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Digital/Analog-Wandlung und entsprechende Digital/Analog-Wandlervorrichtung
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-02-02
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Digital/Analog-Wandlung, umfassend die Schritte  a) Umsetzen eines in ein entsprechendes Analogsignal umzusetzenden Digitalworts in einen Steuercode für eine Anzahl von Wandlerelementen (7; 7a, 7b), wobei der Steuercode für jedes dieser Wandlerelemente (7; 7a, 7b) angibt, ob es aktiviert oder deaktiviert werden soll,  b) Ansteuern der Wandlerelemente (7; 7a, 7b) einzeln gemäß dem Steuercode, wobei von jedem gemäß dem Steuercode aktivierten Wandlerelement (7; 7a, 7b) ein entsprechendes Ausgangssignal erzeugt wird und wobei die Ansteuerung der einzelnen Wandlerelemente (7; 7a, 7b) in Abhängigkeit von dem jeweils zugeführten Steuercode gemäß einem „dynamic element matching”-Algorithmus oder gemäß einem „data weighted averaging”-Algorithmus derart erfolgt, dass bei jeder Änderung des Steuercodes ein zuvor aktiviertes Wandlerelement (7; 7a; 7b) deaktiviert wird, und  c) Kombinieren der von den gemäß dem Steuercode aktivierten Wandlerelementen (7; 7a, 7b) erzeugten Ausgangssignale derart, dass das dem Digitalwort entsprechende Analogsignal erhalten wird,  wobei die Anzahl M der...
Patent DE-102004015339-B4 (DE)
Title: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN DIPL ING
IPC: F02B27/02
Filed: 2004-03-30
Granted: 2015-06-25
Abstract: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylinderbankreihen, denen jeweils ein Ansaugkrümmer (4, 6) mit zu den Zylindern führenden Einzelrohren (11 bis 13 bzw. 14 bis 16) zugeordnet ist, wobei die Ansaugkrümmer (4, 6) über ein Verteilerrohr und mindestens ein mit einer Schaltklappe (32) versehenes Resonanzrohr (30) strömungstechnisch miteinander in Verbindung stehen, wobei das Resonanz- (30) und Verteilerrohr zu einem zentralen Ansaugmodul (18) zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Mantelfläche des Resonanzrohres (30) durch die Gehäusewand (34) des Ansaugmoduls (18) gebildet ist.
Patent DE-102004017714-B4 (DE)
Title: Einstell- und Verstellsystem für leistenförmige Schneidenträger an spanend arbeitenden Werkzeugen
Inventor: NEUMANN JENS
IPC: B23C5/24
Filed: 2004-04-10
Granted: 2015-10-15
Abstract: Ein- und Versteilsystem für leistenförmige Schneidenträger (5) an spanend arbeitenden Werkzeugen, bei dem die durch Befestigungsmittel festzuspannenden Schneidenträger (5) durch radial wirkende Stellglieder (10, 11) auf hohe Rundlaufgenauigkeit ein- und verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ein- und Verstellen der leistenförmigen Schneidenträger (5) durch hydraulisch betätigte, im Schneidkörper (2) aufgenommene Stellglieder (10, 11) vorgenommen ist, wobei jedem der leistenförmigen Schneidenträger (5) jeweils an deren endseitigen Abschnitten in radialer Richtung wirkende und jeweils getrennt beaufschlagbare Stellglieder (10, 11) zugeordnet sind, wobei die Stellglieder (10, 11) als hydraulisch arbeitende Druckstößel (24) ausgeführt sind und wobei die beiden Druckstößel (24) jeweils durch einen gemeinsamen, durch ein Trennstück (15) in getrennten Kammern beaufschlagbaren Hydrokanal (14) miteinander funktionell zu kommunizieren vermögen, wozu die beiden Kanalabschnitte (16, 17) des Hydrokanals (14) jeweils getrennt voneinander beaufschlagbar sind.