baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung einer Ursache für einen Kühlleistungsverlust und Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60K11/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung einer Ursache für einen Kühlleistungsverlust in einem einen Kühler (4) aufweisenden Kühlmittelkreislauf (8) eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem der als Rekuperator gebildete Kühler (4) eine erste Kühlmediumsseite von einer mit dieser in wärmeleitender Verbindung stehenden zweiten Kühlmittelseite trennt, umfassend die Schritte:- Verändern eines durch den Kühler (4) geförderten Kühlmittelmassenstroms,- Prüfen, ob sich durch die Veränderung des Kühlmittelmassenstroms ein der Veränderung entsprechender Soll-Kühlmitteldruckverlust über den Kühler (4) einstellt,- und Feststellen der Ursache für den Kühlleistungsverlust auf der ersten Kühlmediumsseite des Kühlers (4), wenn sich beim Verändern des Kühlmittelmassenstroms der Soll-Druckverlust einstellt oder höchstens um einen vorgegebenen Grenzbetrag von diesem abweicht, oder Feststellen der Ursache für den Kühlleistungsverlust auf der Kühlmittelseite des Kühlers (4), wenn beim Verändern des Kühlmittelmassenstroms der Soll-Druckverlust um den vorgegebenen Grenzbetrag überschritten wird.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019134017-A1 (DE)
Title: Medizinische Schere für mikroinvasive Anwendungen
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B17/3201
Filed: 2019-12-11
Abstract: Eine medizinische Schere (20) für mikroinvasive Anwendungen umfasst ein erstes Scherenblatt (30) mit einer ersten Schneidkante (35, 36) zwischen einer Freifläche (33) und einer Biseau-Fläche (37, 38), ein relativ zu dem ersten Scherenblatt (30) bewegbares zweites Scherenblatt (40) mit einer zweiten Schneidkante (45, 46) zwischen einer Freifläche (43) und einer Biseau-Fläche (47, 48), eine Führungseinrichtung (24) zur mechanischen Führung des zweiten Scherenblatts (40) relativ zu dem ersten Scherenblatt (30) derart, dass die zweite Schneidkante (45, 46) die erste Schneidkante (35, 36) jederzeit in einem Schnittpunkt (50) berührt. Die Führungseinrichtung (24) ist mit einem Schaft (16) eines mikroinvasiven Instruments (10) starr verbunden oder verbindbar. Die erste Schneidkante (35, 36) ist durch einen ersten Parameter (β1, δ1, b1) charakterisiert, der entlang der ersten Schneidkante (35, 36) mehrfach zunimmt und mehrfach abnimmt. Die zweite Schneidkante (45, 46) ist durch einen zweiten Parameter (β2, δ2, b2) charakterisiert, der entlang der zweiten Schneidkante mehrfach zunimmt und mehrfach abnimmt. Der erste Parameter und der zweite Parameter ist jeweils der Keilwinkel (β1, β2) zwischen Freifläche (33, 43) und Biseau-Fläche (37, 38, 47, 48) oder der Schneidwinkel (δ1, δ2) oder die Breite (b1, b2) der Biseau-Fläche (37, 38, 47, 48).
Patent DE-102019134443-A1 (DE)
Title: Schweißhemmendes kosmetisches Mittel umfassend ein zuckerbasiertes Amin
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein schweißhemmendes kosmetisches Mittel, das eine Verbindung mit eine molare Masse von weniger als 4500 g/mol, ausgewählt aus der Gruppe der Aminozucker aufweist, die Verwendung eines Aminozuckers zur Schweißhemmung und/oder -reduktion sowie ein Verfahren zur Verhinderung und/oder Reduktion der Schweißbildung unter Verwendung des erfindungsgemäßen Mittels.
Patent DE-102019134525-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Schutz eines Leistungshalbleiterschalters vor Überspannungen
Inventor: EDELHÄUSER RAINER
IPC: H03K17/082
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zum Schutz eines von einem Steuerungstreiber (6) getriebenen Leistungshalbleiterschalters (2) vor Überspannungen, wobei der Leistungshalbleiterschalter (2) einen ersten Anschluss (3), einen zweiten Anschluss (4) und einen Steueranschluss (5) aufweist, wobei der Stromfluss zwischen dem ersten Anschluss (3) und dem zweiten Anschluss (4) über den Steueranschluss (5) steuerbar ist, umfassend einen Kondensator (8), einen Messwiderstand (9), wobei eine Reihenschaltung aus Kondensator (8) und Messwiderstand (9) parallel zur Strecke zwischen dem ersten Anschluss (3) und dem zweiten Anschluss (4) geschaltet ist, und ein Vergleichselement (10), wobei ein erster Eingang (11) des Vergleichselements (10) mit einem Punkt zwischen dem Kondensator (8) und dem Messwiderstand (9) und ein Ausgang (12) des Vergleichselements (10) mit dem Steueranschluss (5) des Leistungshalbleiterschalters (2) verbunden ist, so dass durch eine durch das Ausschalten eines vom Leistungshalbleiterschalter (2) gesteuerten Stroms von einer Induktivität (14; 15) induzierte Ausschaltüberspannung, die zusätzlich zu einer Ausschaltspannung zwischen dem ersten Anschluss (3) und dem zweiten Anschluss (4) des Leistungshalbleiterschalters (2) anliegt, eine das Ausschalten des vom Leistungshalbleiterschalter (2) gesteuerten Stroms verlangsamende Spannung am Steueranschluss (5) des Leistungshalbleiterschalters (2) erzeugbar ist.
Patent DE-102019135132-A1 (DE)
Title: Gassack, Gassackbaugruppe und Verfahren zur Montage einer Gassackbaugruppe
Inventor: BORUSU NAGA
IPC: B60R21/217
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es wird ein Gassack mit einer eine Innenseite und eine Außenseite aufweisenden äußeren Hülle beschrieben. Die äußere Hülle hat einen Inflatorbefestigungsbereich (11), in welchem eine Öffnungsstruktur (12) für einen Inflator vorgesehen ist. Der Gassack ist Teil einer Gassackbaugruppe, welche weiterhin einen auf der Innenseite der äußeren Hülle angeordneten Flansch und einem sich durch die Öffnungsstruktur erstreckenden, mit dem Flansch verbundenen Inflator aufweist. Um eine einfache und automatisierbare Montage zu erreichen, weist die Öffnungsstruktur (12) wenigstens zwei sich im Wesentlichen radial erstreckende Durchbrüche, welche insbesondere in Form von Schlitzen 11 ausgebildet sein können, auf, sodass der Befestigungsbereich (11) wenigstens zwei Klappenabschnitte (16) hat, welche durch die Durchbrüche getrennt sind. Diese beide Klappenabschnitt (16) könne während des Montageprozesses des Inflators auseinandergezogen werden, damit der Inflator am Flansch befestigt werden kann. Im montierten Zustand dichten die Klappenabschnitte den Gasraum im Inneren der äußeren Hülle ab (Fig. 4).
Patent DE-102019201976-A1 (DE)
Title: Elektronische steuerungsvorrichtung für ein abgasreinigungssystem
Inventor: ENDO HIROYUKI
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Ein Harnstoffeinspritzer (19) spritzt eine wässrige Harnstofflösung in ein Abgasrohr (12) einer Brennkraftmaschine (11) ein, um Stickstoffoxid, das in einem Abgas enthalten ist, das von einer Brennkraftmaschine ausgelassen wird, zu reduzieren. Eine elektronische Steuerungsvorrichtung (50) enthält einen Einspritzsteuerungsabschnitt (51), einen Stromerlangungsabschnitt (52) und einen Bestimmungsabschnitt (53). Der Einspritzsteuerungsabschnitt (51) steuert einen elektrischen Strom, der dem Harnstoffeinspritzer (19) zugeführt wird, um eine Einspritzung der wässrigen Harnstofflösung zu steuern. Der Stromerlangungsabschnitt (52) erlangt Informationen eines elektrischen Stromes von dem Einspritzsteuerungsabschnitt (51) zu dem Harnstoffeinspritzer (19) als einen Ausgangsstromwert. Der Bestimmungsabschnitt (53) bestimmt auf der Grundlage des Ausgangsstromwertes, ob eine Fixierung des Harnstoffeinspritzers (19) aufgetreten ist.
Patent DE-102019204909-A1 (DE)
Title: Getriebe, Getriebebaugruppe und Antriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/12
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird ein Getriebe, insbesondere ein Nachschaltgetriebe (34), beschrieben, das zwei Planetenradsätze und zwei Schaltelemente (S1, S2) aufweist. Ferner wird eine Getriebebaugruppe (30) vorgestellt, die ein Hauptgetriebe (32) in Planetenbauweise, insbesondere ein stufenloses Leistungsverzweigungsgetriebe in Planetenbauweise, und ein derartiges Getriebe umfasst, das als Nachschaltgetriebe (34) mit dem Hauptgetriebe (32) gekoppelt ist. Zudem wird ein Antriebsstrang (10) einer Arbeitsmaschine mit einer solchen Getriebebaugruppe (30) erläutert.
Patent DE-102019205898-A1 (DE)
Title: Aufzugsanlage
Inventor: THUM RICHARD
IPC: B66B11/04
Filed: 2019-04-25
Abstract: Aufzugsanlage (1), umfassend:zumindest einen Aufzugsschacht (20) und zumindest zwei im Aufzugsschacht definierte unterschiedliche Fahrspuren (2VL, 2VR, 2H),zumindest einen Fahrkorb (5),Führungsschienen (22V, 22B, 22H) zum Führen des Fahrkorbs (5) entlang der Fahrspuren;eine Umsetzeinheit (30) zum Überführen des Fahrkorbs (5) von einer ersten Fahrspur auf eine zweite Fahrspur,einen Linearantrieb mit Statoren (81) und Läufern (82) zum Antrieben des Fahrkorbs (5),wobei die Statoren (81) am Schacht angebracht sind und die Läufer (82) am Fahrkorb angebracht sind,wobei die Läufer an einem Fahrkorb (5) zumindest einen zweiten Läufer (82a) umfassen,dass der zweite Läufer (82b) gegenüber dem Fahrkorb (5) zwischen einer ersten Position undeiner zweiten Position am Fahrkorb beweglich angeordnet ist,wobei in der ersten Position, und wenn der Fahrkorb in der ersten Fahrspur angeordnet ist, eine Bewegung des zweiten Läufers in Seitwärtsrichtung (Q) durch den zweiten Läufer (82b) verhindert ist, undwobei in der zweiten Position, und wenn der Fahrkorb (5) in der ersten Fahrspur angeordnet ist,eine Bewegung des zweiten Läufers (82b) in Seitwärtsrichtung (Q) ermöglicht ist.
Patent DE-102019206708-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Flurförderzeug, Antriebsachse für ein Flurförderzeug, Flurförderzeug und Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit für ein Flurförderfahrzeug
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebseinheit (1) für ein Flurförderzeug, umfassend einen Antriebsmotor (2) mit einer Motorwelle (3) und ein Getriebe (4) mit einem Getriebegehäuse (5), wobei der Antriebsmotor (1) ein erstes Zentrierelement (6) aufweist und das Getriebegehäuse (5) ein zweites Zentrierelement (7) aufweist, wobei das erste Zentrierelement (6) und das zweite Zentrierelement (7) gemeinsam eine Zentrierung des Antriebsmotors (1) zum Getriebegehäuse (5) ermöglichen und wobei eine Achse (8) des ersten Zentrierelements (6) parallel zu einer Achse (9) der Motorwelle (3) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Antriebseinheit (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Achse (8) des ersten Zentrierelements (6) einen Abstand (b) zur einer Achse (9) der Motorwelle (3) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Antriebsachse, ein entsprechendes Flurförderzeug und ein entsprechendes Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit für ein Flurförderzeug.
Patent DE-102019208157-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage, Abgasanlage sowie Verbrennungsmotor
Inventor: PITTNER OTTO ADRIAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage, umfassend ein Abgasrohr (1) zum Abführen von Abgasen eines Verbrennungsmotors sowie mindestens eine in das Abgasrohr (1) integrierte Komponente (2) zur Abgasnachbehandlung, insbesondere einen SCR-Katalysator und/oder einen Partikelfilter, so dass die Komponente (2) von den Abgasen durchströmt wird. Erfindungsgemäß werden die Abgase stromabwärts der Komponente (2) mit Hilfe einer Umlenkeinrichtung (3) umgelenkt und in einen ersten Ringraum (4) eingeleitet, der die Komponente (2) oder das Abgasrohr (1) im Bereich der Komponente (2) umgibt, so dass die Komponente (2) durch die außen vorbeigeführten Abgase zusätzlich erwärmt wird.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Abgasanlage sowie einen Verbrennungsmotor mit einer solche Abgasanlage.
Patent DE-102019208185-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführung-unterstützungssystem
Inventor: NAGASHIMA TAIRA
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-06-05
Abstract: [Aufgabe] Ein Fahrzeugführung-Unterstützungssystem bereitzustellen, dass fähig ist, in geeigneter Weise zu bestimmen, ob die dynamischen Informationen, die von außen erhalten werden, an der aktuellen Position verlässlich sind.
 [Lösung] Es wird ein Fahrzeugführung-Unterstützungssystem offenbart. Es umfasst: eine dynamische Informationsgewinnungseinheit (52), die dazu konfiguriert ist, positionsbezogene dynamische Informationen über eine Fahrbahn zu erfassen; ein Bilderfassungsgerät (2) zur Aufnahme von Bilddaten eines äußeren Sichtfelds rund um das Fahrzeug (1); und eine Steuereinheit (6). In der Steuereinheit (6) wird ein mit den erfassen dynamischen Informationen verbundener Zustand einer äußeren Umgebung aufgrund des Bildes angenommen; und der Zuverlässigkeitsgrad der erfassten dynamischen Informationen wird aufgrund des Ergebnisses der Bestimmung, ob die erfassten dynamischen Informationen mit dem angenommenen Zustand der äußeren Umgebung gut übereinstimmen, bestimmt.
Patent DE-102019208775-A1 (DE)
Title: Kreuzgelenkbüchse und Kreuzgelenklager
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16D3/38
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kreuzgelenkbüchse mit wenigstens einer Reihe (10, 12) von Wälzkörpern (14) und einer Bordfläche (16) zum Anlaufen von Stirnseiten (18) der Wälzkörper während eines Betriebs, wobei die Stirnseiten einem Boden (20) eines topfförmigen Bauelements (22) der Kreuzgelenkbüchse zugewandt sind.Es wird vorgeschlagen, dass die Bordfläche wenigstens eine Ausformung (24) aufweist.
Patent DE-102019208853-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur bestimmung von radiopharmazeutischen verbindungen für die medizinische bildgebung
Inventor: NAIK SANDESH
IPC: G01T1/164
Filed: 2019-06-18
Abstract: Ein Verfahren (200) und ein System (100) zum Bestimmen einer radiopharmazeutischen Verbindung in einem medizinischen Bild wird offenbart. In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren (200) das Erhalten des medizinischen Bildes von einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung über eine Schnittstelle. Das Verfahren (200) umfasst auch das Identifizieren einer Region von Interesse im medizinischen Bild. Das Verfahren (200) umfasst ferner das Erzeugen eines Merkmalsvektors, der mit der Region von Interesse assoziierbar ist. Zusätzlich umfasst das Verfahren (200) das Detektieren einer Aufnahme der radiopharmazeutischen Verbindung in der Region von Interesse. Darüber hinaus umfasst das Verfahren (200) das Identifizieren eines Typs der radiopharmazeutischen Verbindung in der Region von Interesse basierend auf dem Merkmalsvektor und einer biologischen Information, die mit der Region von Interesse assoziiert ist.
Patent DE-102019209155-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung
Inventor: GANZ MATTHIAS
IPC: H01M10/6553
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicheranordnung (1) mit zumindest einem Energiespeicher (2) und mit einer Temperiereinrichtung (3) zum Kühlen/Erwärmen des zumindest einen Energiespeichers (2),Erfindungswesentlich ist dabei,- dass der zumindest eine Energiespeicher (2) zwei elektrische Zellableiter (4) aufweist,- dass die Temperiereinrichtung (3) eine Sprühkabine (5) aufweist, in welcher zumindest ein Energiespeicher (2) mit seinen Zellableitern (4) aufgenommen ist,- dass eine Sprühplatte (6) mit mehreren auf zugehörige Zellableiter (4) gerichtete Temperierfluidauslässen (7) vorgesehen ist, sodass zumindest die Zellableiter (4) mit dielektrischem Temperierfluid (8) besprühbar sind.
Patent DE-102019209380-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stabilisieren eines Anhängergespanns sowie Steuergerät
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: B60D1/30
Filed: 2019-06-27
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Stabilisieren eines Anhängergespanns, bestehend aus Zugfahrzeug und Anhänger, wobei das Zugfahrzeug eine Vorderachs- und eine Hinterachslenkung aufweist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass bei gebremster Kurvenfahrt, an den Rädern der Hinterachse ein zu den Rädern an der Vorderachse des Zugfahrzeugs gleichsinniger Lenkeinschlag eingestellt wird, um das Anhängergespann zu stabilisieren.
Patent DE-102019211045-A1 (DE)
Title: Signalübertragung über eine Fahrleitung
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT
IPC: H04B3/54
Filed: 2019-07-25
Abstract: Der Erfindung liegt der Kerngedanke zugrunde, ein bekanntes elektromagnetisches Signal in eine Fahrleitung einzuspeisen. Dieses elektromagnetische Signal breitet sich entlang der Fahrleitung aus und erzeugt ein elektromagnetisches Feld um die Fahrleitung. Geeignete Empfänger an Fahrzeugen können dieses, durch das elektromagnetische Signal ausgelöste, elektromagnetische Feld detektieren und so Rückschlüsse über das Vorhandensein und die Position der entsprechenden Fahrleitung ziehen. Die Erfindung betrifft ein System zur Durchführung dieses Verfahrens bestehend aus einer fahrzeugseitigen und einer fahrleitungsseitigen Vorrichtung und Verfahren, mit denen die Vorrichtungen betrieben werden können.
Patent DE-102019212226-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren von Bilddatensätzen
Inventor: SEITZ PETER
IPC: G06T11/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Verfahren zum Generieren von Bilddatensätzen, die zum Einstellen eines Klassifikators dienen, der wiederum zur Bildauswertung eingerichtet ist, wobei bei der Bildauswertung eine Reihe von unterschiedlichen Objekten verschiedenen Kategorien zugeordnet werden sollen, wozu der Klassifikator eingesetzt wird, wobei die Bilddatensätze, die die unterschiedlichen Objekte enthalten, durch Modellierung generiert werden, wobei bei der Generierung der Datensätze Umgebungsbedingungen berücksichtigt werden.
Patent DE-102019212523-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung und verfahren für diese
Inventor: DIX BRANDON H
IPC: H01R4/18
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine Anschlussanordnung umfasst einen Körper, einen Draht, einen ersten Flügel, der sich von dem Körper erstreckt und um einen ersten Teil des Drahts gecrimpt ist, einen zweiten Flügel, der sich von dem Körper erstreckt und um einen zweiten Teil des Drahts gecrimpt ist. Der zweite Teil kann sich von dem ersten Teil erstrecken. Der erste Flügel kann sich entlang des Umfangs um wenigstens 50% des ersten Teils und/oder um weniger als 75% des ersten Teils erstrecken. Der erste Flügel kann einen ersten Kanal vorsehen, und der zweite Flügel kann einen zweiten Kanal vorsehen. Der erste Teil des Drahts kann wenigstens teilweise in dem ersten Kanal angeordnet sein. Der zweite Teil des Drahts kann wenigstens teilweise in dem zweiten Kanal angeordnet sein. Der erste Teil und der zweite Teil können einen Schlaufenteil des Drahts bilden, der außerhalb des ersten Kanals und des zweiten Kanals angeordnet ist.
Patent DE-102019214922-A1 (DE)
Title: Konfigurationsverfahren für eine Eisenbahnsignalanlage und Aktualisierungssystem
Inventor: SCHILLING BENJAMIN
IPC: B61L27/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: In einer Ausführungsform dient das Verfahren zum Konfigurieren von Komponenten (2) einer Eisenbahnsignalanlage (1) und umfasst die Schritte:A) Bereitstellen einer Vielzahl der Komponenten (2),B) Bereitstellen einer zentralen Rechnereinheit (3), undC) Aktualisieren von Konfigurationen (22) der Komponenten (2) mittels der zentralen Rechnereinheit (3), wobei- den Komponenten (2) jeweils eine eindeutige Kennung (4) zugeordnet ist,- die Kennungen (4) jeweils festlegbar sind, und- das Aktualisieren von den Komponenten (2) bei der zentralen Rechnereinheit (3) angefragt wird und kryptographisch gesichert erfolgt.
Patent DE-102019217312-A1 (DE)
Title: Harnröhrenverschlussband
Inventor: DISTLER LUKAS
IPC: A61F5/48
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Harnröhrenverschlussband (1), welches dazu angepasst ist, an einen Penisschaft zwischen Peniswurzel und Glans penis angebracht zu werden und somit den Penisschaft zu umschließen, um somit die Öffnung der Harnröhre zu verkleinern bzw. zu verschließen. Das Harnröhrenverschlussband (1) umfasst einen Hauptkörper (2) sowie zwei Befestigungsabschnitte (3a, 3b), wobei der Hauptkörper (2) einen Vorsprung (5) aufweist, welcher insbesondere dazu angepasst ist, an der Unterseite des Penisschaftes anzuliegen und auf die Harnröhre Druck auszuüben. Der Hauptkörper (2) sowie der Vorsprung (5), welche vorzugsweise integral miteinander ausgebildet sind, sind aus einem Elastomer gefertigt, welches hygienegerecht ist, eine einfache Reinigung zulässt und somit das Harnröhrenverschlussband (1) wiederverwendbar macht.
Patent DE-102019218868-A1 (DE)
Title: Bilderfassungseinrichtung mit einer Entkopplungseinrichtung zum Entkoppeln von mechanischen Kräften und einer Sensoreinheit, Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Bilderfassungseinrichtung
Inventor: LISCHECK ANDRE
IPC: G03B17/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilderfassungseinrichtung (100) mit einer Entkopplungseinrichtung (105) zum Entkoppeln von mechanischen Kräften und einer Sensoreinheit (110). Die Bilderfassungseinrichtung (100) weist dabei ein Trägerelement (115) mit einem Verbindungsbereich (120) zum Tragen der Sensoreinheit (110), ein von dem Trägerelement (115) beabstandet angeordnetes Leiterelement (125) mit einem weiteren Verbindungsbereich (130) und ein Verbindungselement (135) auf, das ausgebildet ist, um den Verbindungsbereich (120) des Trägerelements (115) mit dem weiteren Verbindungsbereich (130) des Leiterelements (125) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102019219239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum berührungslosen Öffnen einer Klappe, Haube oder Tür eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Kraftfahrzeugassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KAHLER PETER
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum berührungslosen Öffnen einer Klappe (6), Haube (12) oder Tür (8, 10) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei ein Objekt (28) innerhalb eines definierten Abstandsbereichs (32) mittels wenigstens eines im Wesentlichen parallel zu einer Fahrbahn (40) ausgerichteten Nahbereichssensors (20.1 - 20.4) erkannt wird, wobei innerhalb eines festgelegten ersten Zeitraums (t1) geprüft wird, ob sich das Objekt (28) innerhalb des Abstandsbereichs (32) um mehr als einen Toleranzbereich (dT) bewegt hat, wobei innerhalb eines sich an den ersten Zeitraum (t1) anschließenden zweiten Zeitraums (t2) geprüft wird, ob das Objekt (28) den Abstandsbereich (32) verlassen hat, wobei, wenn das Objekt (28) innerhalb des zweiten Zeitraums (t2) den Abstandsbereich (32) verlassen hat, ein Aktuator (34) zum Öffnen der Klappe (6), Haube (12) oder Tür (8, 10) betätigt wird.Beschrieben werden des Weiteren ein Computerprogrammprodukt, einen Kraftfahrzeugassistenzsystem (4) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102020000546-A1 (DE)
Title: Anlage mit auf einer Verfahrfläche der Anlage bewegbarem Mobilteil
Inventor: EPP MARIO
IPC: B61K9/08
Filed: 2020-01-29
Abstract: Anlage mit auf einer Verfahrfläche der Anlage bewegbarem Mobilteil,wobei am Mobilteil, insbesondere an der Unterseite des Mobilteils, eine Sensoranordnung befestigt ist,wobei die Sensoranordnung ein Gehäuse, insbesondere ein Kunststoffgehäuse, aufweist,wobei innerhalb des Gehäuses ein erster Sensor, der nach einem ersten physikalischen Wirkprinzip arbeitet, und ein zweiter Sensor, der nach einem zweiten physikalischen Wirkprinzip arbeitet, angeordnet ist,wobei das erste Wirkprinzip unterschiedlich zum zweiten Wirkprinzip ist,wobei das Sensorsignal des ersten Sensors, insbesondere die Sensorsignale der beiden Sensoren, einer ersten Rechnereinheit einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Auswerteelektronik zugeführt werden,wobei das Sensorsignal des zweiten Sensors, insbesondere die Sensorsignale der beiden Sensoren, einer zweiten Rechnereinheit der Auswerteelektronik zugeführt werden,wobei die erste Rechnereinheit aus dem Sensorsignal des ersten Sensors einen ersten Wert der Geschwindigkeit des Mobilteils bestimmt,wobei die zweite Rechnereinheit aus dem Sensorsignal des zweiten Sensors einen zweiten Wert der Geschwindigkeit des Mobilteils bestimmt und auf Überschreiten eines zulässigen Maßes an Abweichung vom ersten Wert überwacht.