baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2021106201-B4 (AU)
Title: Systems and methods for the preparation of plant derived products using osmosis techniques
Inventor: KAMBOURIS AMBROSIOS
IPC: B01D61/00
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-05-12
Abstract: A method for preparing a plant derived product or a process intermediate or a process input, 
the method comprising the steps of providing a plant derived starting material, subjecting the 
starting material to a forward osmosis step against a draw solution so as to produce a plant 
material concentrate, and subjecting the draw solution to a water removal step. The water 
removal step may include further forward osmosis in combination with an evaporator system.
Patent DE-102004010666-B4 (DE)
Title: Schlüsselbitstromerzeugung
Inventor: GOETTFERT RAINER
IPC: H04K1/00
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen eines Schlüsselbitstroms
mit  einem rückgekoppelten
Schieberegister (112a-112d) zum Erzeugen einer Bitfolge, die eine
Periodenlänge
n aufweist;  einer Dezimierungseinrichtung (118a-118d) zum Herausgreifen,
basierend auf einem Dezimierungswert m, jedes m-ten Bits der Bitfolge,
um den Schlüsselbitstrom
zu erhalten; und  einer Neueinstellungseinrichtung (120) zum,
ansprechend auf ein vorbestimmtes Ereignis, Neueinstellen des Dezimierungswertes
m,  wobei die Dezimierungseinrichtung und die Neueinstellungseinrichtung
derart ausgebildet sind, dass der Dezimierungswert m teilerfremd
zu der Periodenlänge
n ist.
Patent DE-102004015228-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder
Inventor: KOSHIMIZU NAGANORI
IPC: B60T13/10
Filed: 2004-03-29
Granted: 2014-12-31
Abstract: Hauptzylinder (11), welcher aufweist: einen Zylinderkörper (15) mit Zylinderform, dessen eines Ende geschlossen ist, und der einen Auslasskanal (26, 27) und einen Zufuhrkanal (38, 48) für ein Bremsfluid aufweist, wobei der Zufuhrkanal in Verbindung mit einem Vorratsbehälter (R) steht; einen Kolben (18, 19), der unmittelbar und gleitbeweglich in dem Zylinderkörper (15) angeordnet ist, wobei der Kolben (18, 19) und der Zylinderkörper (15) zwischen sich eine Druckkammer (63, 76) zum Liefern eines Fluiddrucks an den Auslasskanal (26, 27) bilden; und eine Kolbendichtung (35, 45), die in einer unmittelbar in dem Zylinderkörper (15) vorgesehenen Umfangsnut (30, 32) vorgesehen ist, wobei eine Innenumfangsoberfläche der Kolbendichtung (35) in Gleitberührung mit dem Kolben (18, 19) steht, und abgedichtet den Zufuhrkanal (38, 48) von der Druckkammer (63, 76) trennen kann, wobei der Zylinderkörper (15) eine Verbindungsnut (41, 42) aufweist, die sich in die Umfangsnut (30, 32) hin öffnet, und sich von der Umfangsnut (30, 32) zu dem geschlossenen Ende des Zylinderkörpers (15) hin erstreckt, um hierdurch die Umfangsnut (30, 32) und den Auslasskanal (26, 27) zu verbinden; dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsnut (41, 42) bogenförmig ist, mit einem kleineren Radius als jenem eines Innendurchmesserabschnitts (20) des Zylinderkörpers (15), in dem der Kolben (18, 19) gleitet, und die Bogenform um eine Achse parallel zu dem Zylinderkörper (15) zentriert ist, und die Verbindungsnut (41, 42) außerhalb einer Außenumfangsoberfläche der Kolbendichtung (35, 45) relativ zur Radialrichtung des Zylinderkörpers (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102004015976-B4 (DE)
Title: Safety system for use with electric shears used in fruit or vine growing comprises glove with electrically conducting sections, sensor on shears detecting contact between sections and shear blades and switching off shears
Inventor: WILD KARL
IPC: A01G3/033
Filed: 2004-03-25
Granted: 2006-02-16
Abstract: The safety system for use with electrically or hydraulically powered shears used in fruit or vine growing comprises a glove with electrically conducting sections. A sensor on the shears detects contact between the sections and the shear blades and switches off the shears.
Patent DE-102004028710-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Änderung einer medizinischen Bildverarbeitung und ein medizinisches Ultraschallbildgebungsverfahren
Inventor: SIMOPOULOS CONSTANTINE
IPC: G06T5/00
Filed: 2004-06-14
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur automatischen Änderung einer medizinischen Bildverarbeitung, mit den Schritten:  (a) automatisches Identifizieren (30) eines ersten und zweiten Änderungstyps aus Rahmen von Daten für eine medizinische Bildgebung; und  (b) Optimieren (34) einer Bildverarbeitung in Antwort auf einen identifizierten Änderungstyp, unterschiedlich zu dem anderen identifizierten Änderungstyp, wobei das Optimieren das Ändern eines Bildverarbeitungsparameters enthält, der für den ersten Änderungstyp ein anderer ist als für den zweiten Änderungstyp.
Patent DE-102004040765-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher und Verfahren zur Herstellung des Halbleiterspeichers
Inventor: SOMMER MICHAEL BERNHARD
IPC: G11C11/401
Filed: 2004-08-23
Granted: 2013-05-16
Abstract: Halbleiterspeicher umfassend: – ein halbleitendes Substrat (7) mit einem in dem Substrat (7) vergrabenen elektrisch leitenden Gebiet (3), – Wortleitungen (300), erste Bitleitungen (100) und eine zweite Bitleitung (200), – Speicherzellen (1), die jeweils aufweisen: – einen Steueranschluss (10), der an eine der Wortleitungen (300) angeschlossen ist, – einen ersten Anschluss (11), der an eine der ersten Bitleitungen (100) angeschlossen ist; – einen zweiten Anschluss (12), der an das elektrisch leitende Gebiet (3) angeschlossen ist; – eine erste Reihenschaltung, die ausschließlich eine über den Steueranschluss (10) gesteuerte Strecke (42) eines Auswahltransistors (4) und einen Speicherkondensator (5) umfasst und zwischen dem ersten Anschluss (11) und dem zweiten Anschluss (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zweite Zellen (2) vorgesehen sind, bei denen jeweils eine der zweiten Zellen (2) ausschließlich eine zweite Reihenschaltung aufweist, die zwischen einem ersten Anschluss (21) und einem zweiten...
Patent DE-102004041198-B4 (DE)
Title: Laterales Halbleiterbauelement mit einer Feldelektrode und einer Entladestruktur
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L23/58
Filed: 2004-08-25
Granted: 2016-06-09
Abstract: Laterales Halbleiterbauelement, das aufweist: einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten Seite (101) und einer zweiten Seite (102), eine in dem Halbleiterkörper (100) unterhalb der ersten Seite (101) angeordnete, sich in einer ersten lateralen Richtung des Halbleiterkörpers (100) zwischen einer ersten Anschlusszone (20; 21; 80) und einer zweiten Anschlusszone (30) erstreckende Driftzone (40), wenigstens eine in der Driftzone angeordnete, sich ausgehend von der ersten Seite (101) in die Driftzone (40) hinein erstreckende Feldelektrode (50; 50'; 50A–50C; 50A'–50C'; 50B'', 50C''; 50A1, 50B1, 50B2), eine komplementär zu der Driftzone (40) dotierte und bei sperrendem Halbleiterbauelement floatende erste Halbleiterzone (90A–90C), die in der Driftzone (40) angeordnet ist und an welche die wenigstens eine Feldelektrode (50; 50'; 50A–50C; 50A'–50C'; 50B'', 50C''; 50A1, 50B1, 50B2) elektrisch leitend angeschlossen ist, eine an die Feldelektrode (50A–50C) oder die erste Halbleiterzone (90A–90C) angeschlossene Entladestruktur, die aufweist: eine schwächer als die erste Halbleiterzone (90A–90C) dotierte zweite Halbleiterzone (94) vom selben Leitungstyp, die die wenigstens eine erste Halbleiterzone (90A–90C) bei leitendem Bauelement an ein definiertes Potential anschließt und die bei sperrendem Bauelement vollständig ausräumbar ist.
Patent DE-102004044788-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reibwertbestimmung zwischen einem Reifen eines Fahrzeuges und einer Fahrbahn
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B60T8/32
Filed: 2004-09-16
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Reibwertbestimmung zwischen einem Reifen eines Fahrzeuges und einer Fahrbahn, mit folgenden Schritten: – Messung der Radgeschwindigkeit (2) mittels eines ersten Messsystems bei dem mindestens eine Raddrehzahl und ein Radumfang eines Fahrzeugrades ausgewertet werden, – Messung einer Absolutgeschwindigkeit (1) des Fahrzeuges mit einem zweiten Messsystem, – Bestimmung des Schlupfes (S) aus der Radgeschwindigkeit (2) und der Absolutgeschwindigkeit (1) – Messung des auf das Fahrzeug einwirkenden Antriebs- oder Bremsmomentes (M) – Bestimmung des Reibwertes zwischen Reifen und Fahrbahn mittels eines Algorithmus bei dem als Eingangsgrößen der Schlupf (S) und das Antriebs- oder Bremsmoment (M) berücksichtigt werden.
Patent DE-102004051825-B4 (DE)
Title: Brennkammeraufbau in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SAKAI TOMOHARU
IPC: F02B23/08
Filed: 2004-10-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Brennkammeraufbau in einem Verbrennungsmotor mit einer Brennkammer, die vertikal durch eine Unterseite eines Zylinderkopfes und eine Oberseite eines in einem Zylinder eingesetzten Kolbens definiert ist, wobei die Unterseite des Zylinderkopfes im wesentlichen in ebener Form rund ist, wobei der Brennkammeraufbau ferner aufweist:  wenigstens ein Einlaßventil, welches auf einer Seite des Zylinderkopfes in Bezug auf eine vorbestimmte Sehne vorgesehen ist, deren beiden Enden eine Kurve durchqueren, welche die ebene Form der Unterseite des Zylinderkopfes definiert;  wenigstens ein Auslaßventil, welches auf einer weiteren Seite des Zylinderkopfes in Bezug auf die vorbestimmte Sehne vorgesehen ist;  einen ausgesparten Abschnitt, welcher in der Nähe eines Mittelpunktes der Oberseite des Kolbens ausgebildet ist,  wobei ein Spalt zwischen einem sich verjüngenden Abschnitt und einem Umfangsabschnitt der Unterseite des Zylinderkopfes dazu gegenüberliegend so ausgebildet ist, daß er zu der Nähe der Sehne hin zunimmt;  zwei Einlaßventilaussparungen, die in dem sich verjüngenden Abschnitt. so...
Patent DE-102004058175-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit anatomisch verbessertem Schaltelement
Inventor: AEBERHARD BRUNO
IPC: B25F5/00
Filed: 2004-12-02
Granted: 2019-10-31
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einem Handgriff (10), der im Wesentlichen radial bezüglich einer Drehachse eines Werkzeugfutters (34) aus einem sich in der axialen Richtung erstreckenden Körper herausragt, mit einem Antriebsmotor (30), mit einem wenigstens zweistufigen Getriebe (12), wobei der Antriebsmotor (30) und das Getriebe (12) in dem sich in der axialen Richtung erstreckenden Körper angeordnet sind, mit wenigstens einem Schaltelement (14, 14') zum Umschalten des Getriebes (12) zwischen verschiedenen Übersetzungsstufen, mit einem von einem als Ein-/Ausschalter ausgebildeten Schaltelement (36), das in axialer Richtung verschiebbar in einem Bereich des Handgriffs (10) angeordnet ist, in dem der Handgriff (10) in den Körper übergeht, und mit einem weiteren Schaltelement (38) zu einem Wechseln einer Drehrichtung des Antriebsmotors (30), das oberhalb des Handgriffs (10) im Körper der Handwerkzeugmaschine angeordnet ist und den Körper sehnenartig durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwei, symmetrisch zum Handgriff (10) angeordnete Schaltelemente (14, 14') oberhalb des Handgriffs (10) in dem Körper in einem Bereich angeordnet sind, der von einem Daumen einer den Handgriff (10) umfassenden Bedienerhand erreichbar ist, ohne dass der Bediener die Bedienerhand vom Handgriff (10) lösen muss, wobei ein Abstand der Schaltelemente (14, 14') von einem Griffbereich (84) des Handgriffs (10), der zur Anlage einer Bedienerhand vorgesehen ist, kleiner oder gleich einer maximalen Fingerreichweite ist.
Patent DE-102005003131-B4 (DE)
Title: Dämpfer und Türgriff mit demselben
Inventor: HAYASHI KEN
IPC: E05B85/18
Filed: 2005-01-21
Granted: 2009-11-26
Abstract: Dämpfer, umfassend:  ein mit einem viskosen Fluid gefülltes Gehäuse (46) mit einer zylindrischen Form,  einen drehbar im Gehäuse (46) angeordneten Rotor (50) zum Aufnehmen einer Drehkraft von außen und  ein Ventil (56), welches mit dem Rotor (50) verbindbar oder davon lösbar eingerichtet ist, zum Verändern eines auf den Rotor (50) ausgeübten Drehmoments,  wobei eine Verbindungs-/Trenneinrichtung zum Verbinden oder Trennen des Ventils (56) relativ zum Rotor (50) gemäß einem Drehwinkel des Rotors (50) ausgebildet ist.
Patent DE-102005017991-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen eines rotationssymmetrischen Bauteils, insbesondere eines KFZ-Rades mit Mittenloch
Inventor: BAER MANFRED
IPC: G01B21/00
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Vermessen eines KFZ-Rades mit Mittenloch, das auf den Drehteller
einer Dreheinheit montiert ist und zur Messung in Drehbewegung versetzt
wird, wobei die Abmessungen des KFZ-Rades mittels eines an einem
Messschlitten angebrachten und parallel zur Anlagefläche des
KFZ-Rades verfahrbaren Tastelementes erfasst und mittels eines Prozess-
oder Messrechners verarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass das
KFZ-Rad (1) mit einem dem Drehteller (20) gegenüber angeordneten, drehbaren
Gegenhalter (10) unzentriert kraftschlüssig gegen den Drehteller (20)
gepresst wird und dass das Tastelement (12b) bis zum inneren Rand
des Mittenloches (4) des KFZ-Rades (1) verfahren wird, dass mittels
des Tastelementes (12b) bei Drehung des KFZ-Rades (1) um mehr als
360° die
Exzentrizität
des Mittenloches (4) zur Drehachse (28) des Drehtellers (20) radial
gemessen wird und dass der so ermittelte Messwert ausgegeben und als
Korrekturgröße in den
Rechner zur Berechnung des Mittenlochmittelpunktes eingegeben wird,
auf welchen die weiteren Messergebnisse bezogen werden.
Patent DE-102005019177-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Frequenzschätzung bei der Akquistition eines Spreizcode-Signals
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: H04B1/707
Filed: 2005-04-25
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verfahren zur Schätzung einer Frequenzabweichung zwischen einem empfangenen Spreizcode-Signal und einem lokalen Frequenzsignal bei der Akquisition des empfangenen Spreizcode-Signals in einem CDMA-Empfänger, mit den Schritten:  – Erzeugen eines frequenzverschobenen Spreizcode-Signals aus dem empfangenen Spreizcode-Signal durch Heruntermischen (4) des empfangenen Spreizcode-Signals um das lokale Frequenzsignal;  – Entspreizen (5) des Spreizcode-Signals mit einem lokalen Spreizcode;  – wiederholtes kohärentes Integrieren (7) des entspreizten Spreizcode-Signals über eine Integrationszeitdauer zur Bildung einer Folge von komplexen Integrationswerten, wobei die Integrationszeitdauer einem Vielfachen der Spreizcode-Dauer entspricht; und  – Auswerten (8) von mindestens zwei komplexen Integrationswerten zur Berechnung der Frequenzabweichung.
Patent DE-102005019848-B4 (DE)
Title: Stabilisierung der Emissions-Wellenlänge einer Breitstreifen-Laserdiode
Inventor: EBERL KARL
IPC: H01S5/068
Filed: 2005-04-28
Granted: 2009-10-15
Abstract: Anordnung zur Stabilisierung der Emissions-Wellenlänge einer Laserdiode, umfassend  – eine Laserdiode (10),  – eine Lichtleitfaser (30),  – in welche die Emissionsstrahlung der Laserdiode (10) einkoppelbar ist,  – welche einen wellenlängen-selektiven Reflektor (31) enthält, welcher bei der gewünschten Emissions-Wellenlänge ein Reflexionsvermögen aufweist, und  – welche mindestens abschnittsweise als Multimode-Faser ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Lichtleitfaser (30) eingangsseitig ein Monomode-Faserstück (32) enthält, an welches eine Multimode-Faser (33) angrenzt, wobei der wellenlängen-selektive Reflektor (31) innerhalb der Monomode-Faser (32) angeordnet ist.
Patent DE-102005043802-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Temperatur von Lenkungsöl in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NICKELS THOMAS
IPC: F15B21/0423
Filed: 2005-09-14
Granted: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung der Temperatur von Lenkungsöl, welches das Druckmedium einer Arbeitshydraulik eines Kraftfahrzeug-Lenkgetriebes bildet, mit einem Öl-Kühlmittel-Wärmetauscher, welcher im Hydraulikkreislauf des von einer Hydraulikpumpe der Arbeitshydraulik zugeführten Lenkungsöls angeordnet und an einen Kühlmittelkreislauf des Kraftfahrzeugs angeschlossen ist, wobei der Öl-Kühlmittel-Wärmetauscher (3) außerhalb der Hydraulikpumpe (5) im Hydraulikkreislauf (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum Öl-Kühlmittel-Wärmetauscher (3) wenigstens eine Bypass-Leitung (208, 209) in den Kühlmittelkreislauf geschaltet ist.
Patent DE-102005052979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gain-Kalibrierung eines Röntgenbildaufnahmesystems und Röntgenbildaufnahmesystem
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: G21K4/00
Filed: 2005-11-07
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur Gain-Kalibrierung eines Röntgenbildaufnahmesystems mit einem eine aktive Matrix (1) aus Pixel-Ausleseeinheiten (2) aufweisenden digitalen Röntgendetektor, wobei  – Bildpunkte aus den Pixel-Ausleseeinheiten (2) ausgelesen werden,  – für die ausgelesenen Bildpunkte ein Helligkeitsabfall unter eine definierte Schwelle von einer Bildverarbeitungseinheit ermittelt wird,  – die einen Helligkeitsabfall unter die definierte Schwelle aufweisenden Pixel-Ausleseeinheiten (3) hinsichtlich einer Ursache des Helligkeitsabfalls spezifiziert werden, und  – abhängig von der Spezifizierung (26) festgelegt wird, bei welchen nachfolgend aus den betroffenen Pixel-Ausleseeinheiten (3) ausgelesenen Bild-Rohwerten eine Gain-Korrektur (28) vorgenommen wird.
Patent DE-102005056474-B4 (DE)
Title: Wasserleinwand mit verbesserter Zuströmung der Umgebungsluft am Enstehungsprofil
Inventor: BOES SIEGFRIED
IPC: G03B21/60
Filed: 2005-11-26
Granted: 2008-06-26
Abstract: Wasserleinwand
mit verbesserter Zuströmung
der Umgebungsluft, bestehend aus einem Vierkantrohr aus dem Material
Aluminium, wobei auf der Unterseite Wasserdüsen oder Löcher angebracht sind, aus denen
Wasser in ein Auffangbecken fällt,
wodurch ein Wasservorhang aus vielen tausenden Tropfen für Bildprojektionen
entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Aluminiumvierkantrohres
als ein in Wasseraustrittsrichtung sich keilförmig zulaufendes verjüngendes
Profil mit Wasserdüsen
oder Löchern
an der Keilspitze ausgebildet ist, so dass eine bessere Zuströmung der
Umgebungsluft am Wasseraustritt der Düsen bewirkt wird.
Patent DE-102005059452-B4 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER GERD
IPC: B60H1/34
Filed: 2005-12-13
Granted: 2014-08-21
Abstract: Luftausströmer für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem einen Luftkanal (3) ausbildenden Ausströmergehäuse, das eine im montierten Zustand einem Fahrzeuginnenraum zugeordnete Ausströmöffnung (29) aufweist, wobei die Luftströmung im Luftkanal (3) mittels eines Verschlussteils (5) absperrbar ist, das zum Verstellen zwischen einer Geschlossen-Stellung und einer Offen-Stellung mittels einer gehäuseseitigen Betätigungseinrichtung (23, 25) gekoppelt ist, die in einer ersten Einbauposition (I) des Ausströmergehäuses in einer ersten Betätigungsrichtung (a) das Verschlussteil (5) öffnet und in einer zweiten, entgegengesetzten Betätigungsrichtung (b) das Verschlussteil (5) schließt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer gegenüber der ersten Einbauposition (I) um 180° gedrehten zweiten Einbauposition (II) des Ausströmergehäuses bei einer Betätigung der Betätigungseinrichtung (23, 25) in die erste Betätigungsrichtung (a) das Verschlussteil (5) wiederum öffnet und entsprechend in die zweite Betätigungsrichtung (b) das Verschlussteil (5) wiederum schließt.
Patent DE-102005060581-B4 (DE)
Title: Luftfeder- und Dämpfereinheit mit vorgesteuertem Hauptventil
Inventor: SCHALLMEIER CHRISTIAN
IPC: F16F9/02
Filed: 2005-12-17
Granted: 2015-09-24
Abstract: Luftfeder- und Dämpfereinheit (1) für Fahrzeuge, welche mindestens zwei mit Druckluft gefüllte Druckräume als Arbeitsräume (2, 3) aufweist, bei der mindestens ein Arbeitsraum (2, 3) jeweils mindestens teilweise durch bewegliche Wände begrenzt wird, bei der die Arbeitsräume untereinander über Strömungskanäle (21, 22, 23, 24) verbunden sind und die Strömungskanäle (21, 22, 23, 24) Drosselventile (28, 33) aufweisen und mindestens in einer Strömungsrichtung in einem ersten Strömungskanal (21) ein in seiner Dämpfung steuerbares Drosselventil (28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in seiner Dämpfung steuerbare Drosselventil (28) als vorgesteuertes und zur Niederdruckseite öffnendes Hauptventil (27, 44) ausgebildet ist, das niederdruckseitig mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist und zur Regelung des Steuerdrucks in einem zweiten Strömungskanal (22) niederdruckseitig ein Steuerventil (29, 46) so angeordnet ist, dass Steuerventil (29, 46) und Hauptventil (27, 44) einen dritten Druckraum (47) für den Steuerdruck begrenzen.
Patent DE-102006000039-B4 (DE)
Title: Aktuator für eine Ventilhubsteuervorrichtung
Inventor: KIMURA KIYOSHI
IPC: F16K31/50
Filed: 2006-01-31
Granted: 2016-04-28
Abstract: Aktuator für eine Ventilhubsteuervorrichtung (2), die einen Hubbetrag eines Einlaßventils (6) und/oder eines Auslaßventils steuert, wobei der Aktuator eine Steuerwelle (12) eines Änderungsmechanismus (8) linear antreibt, der den Hubbetrag gemäß einer Position der Steuerwelle (12) in einer axialen Richtung davon ändert, mit: einem Gehäuse (20), das einen ersten Raum (32) und einen zweiten Raum (33) darin bildet, wobei der erste Raum (32) mit einem Schmierfluid versorgt wird; einem Förderschraubenmechanismus (21) einschließlich: einer Drehspindel (38), die eine Form eines Zylinders aufweist und einen ersten Endabschnitt (41a) und einen zweiten Endabschnitt (41b) hat, wobei der erste Endabschnitt (41a) den ersten Raum (32) mit einem Innenraum (46) der Drehspindel (38) verbindet, wobei der zweite Endabschnitt (41b) in dem zweiten Raum (33) den zweiten Raum (33) von dem Innenraum (46) trennt; einer Gewindewelle (39), die so angeordnet ist, dass sie Grenzen zwischen dem Innenraum (46), den ersten Räumen (32) und einem externen Raum des Gehäuses (20) überschreitet, wobei der Förderschraubenmechanismus (21) eine Drehbewegung der Drehspindel (38) zu einer linearen Bewegung der Gewindewelle (39) umwandelt; einer Motoreinheit (26) einschließlich einer Spule (71), die sich in dem zweiten Raum (33) befindet, wobei die Motoreinheit (26) die Drehspindel (38) dreht, wenn die Spule (71) erregt wird; und einem Dichtelement (24), das einen Spalt zwischen dem Gehäuse (20) und der Drehspindel (38) abdichtet, um den ersten Raum (32) und den zweiten Raum (33) zu trennen.
Patent DE-102006006624-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur Messung eines Zeitintervalls
Inventor: ZERRER THOMAS
IPC: G04F10/04
Filed: 2006-02-14
Granted: 2008-10-16
Abstract: Elektronische
Schaltung (1) zur Messung eines durch die Dauer eines Messimpulses
bestimmten Zeitintervalls, mit zwei Latchketten (11a, b) und einem Zähler (10),
welche von einer Steuereinheit (7) angesteuert sind, mit einer Berechnungseinheit
(13) und mit einem Taktgenerator zur Generierung eines Systemtakts
in Form einer Folge von Taktperioden, wobei zur Bestimmung des Zeitintervalls
mittels des Zählers
(10) die in das Zeitintervall fallenden Taktperioden gezählt werden,
mit der ersten Latchkette (11a) die Phasenlage eines den Anfang
des Messimpulses bildenden Startsignals zum Systemtakt bestimmt wird
und mit der zweiten Latchkette (11b) die Phasenlage eines das Ende
des Messimpulses bildenden Stoppsignals zum Systemtakt bestimmt
wird, indem ein dem Start- oder Stoppsignal entsprechender binärer Signalwert
mit konstanten Durchlaufzeiten von einem Latch (15) zum jeweils nächsten Latch
(15) der jeweiligen Latchkette (11a, b) weitergegeben wird bis diese
mit Beginn einer nächsten
Taktperiode in einen Haltemodus versetzt wird und die dabei erhaltene
Lage des binären
Signalwerts ein...