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Patent DE-102015212320-A1 (DE)
Title: Transportsicherung für eine Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECHMANN KAI
IPC: B62D65/02
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (7) für eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, die einsetzbar ist zwischen einer Manteleinheit (3) und einer drehbar in dieser gelagerten Lenkwelle (4) zur zeitweiligen Blockierung einer Drehbewegung der Lenkwelle (4) relativ zur Manteleinheit (3), umfassend ein langgestrecktes Riegelelement (71), welches sich in Längsrichtung (E) erstreckt, an dessen einem Ende ein Griffelement (73) angebracht ist und dessen anderes Ende als freies Ende (72) ausgebildet ist. Um bei dem einen Abriss oder Teilabriss des Riegelelements beim Herausziehen sicher zu verhindern, chlägt die Erfindung vor, dass sich zumindest über einen Teilbereich der Längsrichtung (E) des Riegelelements (71) ein Zugarmierungselement (8) erstreckt, welches in Längsrichtung (E) zugfest mit dem Riegelelement (71) verbunden ist.
Patent DE-102015214050-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mischen von Kraftstoff und Wasser
Inventor: RUEGER JOHANNES-JOERG
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen von Kraftstoff und Wasser, welche eine Pumpe (2), einen Druckraum (3), welcher einen Kraftstoffbereich (30) und einen Mischbereich (31) umfasst, welche direkt miteinander in Verbindung stehen, ein Ansaugventil (4), über welches Kraftstoff in den Kraftstoffbereich (30) ansaugbar ist, und ein Wassereinspritzventil (5) umfasst, über welches Wasser in den Mischbereich (31) einspritzbar ist, um Wasser und Kraftstoff zu einem Gemisch zu vermischen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Mischen von Kraftstoff und Wasser zu einem Gemisch. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung und eine Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Mischen von Kraftstoff und Wasser.
Patent DE-102015214709-A1 (DE)
Title: Strömungskanal und Belüftungs-, Heizungs- oder Klimaanlage
Inventor: SCHAAKE NORMAN
IPC: G10K11/172
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strömungskanal (1), insbesondere für eine Belüftungs-, Heizungs- oder Klimaanlage, wobei der Strömungskanal (1) eine Strömungskanalinnenwand (2) mit zumindest einer Ausnehmung (3) und zumindest eine schalldurchlässige Abdeckung (4) aufweist, wobei die zumindest eine schalldurchlässige Abdeckung (4) die zumindest eine Ausnehmung (3) abdeckt, um einen durch den Strömungskanal (1) strömenden Fluidstrom über die zumindest eine Ausnehmung (3) hinwegzuleiten, und mit zumindest einer akustischen Dämpfungskammer (5), welche die zumindest eine Ausnehmung (3) auf einer dem Strömungskanal (1) abgewandten Seite der zumindest einen schalldurchlässigen Abdeckung (4) umschließt, wobei die zumindest eine akustische Dämpfungskammer (5) zumindest eine Trennwand (6) aufweist, welche die zumindest eine akustische Dämpfungskammer (5) in zumindest zwei Kompartimente (8, 9) unterteilt.
Patent DE-102015215043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abfüllen einer Flasche in einer Abfülllinie
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: B65D53/06
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abfüllen einer Flasche (1) in einer Abfülllinie mit einem Produkt, vorzugsweise mit einem Wasch- oder Reinigungsmittel, wobei in einem Verfahrensschritt (10) des Befüllens das Produkt durch einen Flaschenhals (2) in die Flasche (1) gefüllt wird und in einem nachfolgenden Verfahrensschritt (30) des Verschließens ein Verschluss auf den Flaschenhals (2) gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Verschließen (30) eine aushärtbare Dichtungsmasse in flüssiger oder fließfähiger Form auf den Flaschenhals (2) aufgetragen wird, die beim Verschließen (30) noch nicht vollständig ausgehärtet ist.
Patent DE-102015216315-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computer-lesbares Medium zur Übergabe eines Parkplatzes eines ersten Fahrzeugs an ein zweites Fahrzeug
Inventor: JODL WOLFGANG
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-08-26
Abstract: Verfahren zur Übergabe eines Parkplatzes eines ersten Fahrzeugs an ein zweites Fahrzeug, das Verfahren umfassend: Empfangen einer Freigabeanfrage für den Parkplatz des ersten Fahrzeugs; Empfangen einer Suchanfrage nach einem Parkplatz durch das zweite Fahrzeug; Zuweisen der Freigabeanfrage zu der Suchanfrage; Zusammenführen des ersten Fahrzeugs und des zweiten Fahrzeugs; Falls das erste Fahrzeug und das zweite Fahrzeug in Sichtweite zueinander sind: Übergeben des Parkplatzes des ersten Fahrzeugs an das zweite Fahrzeug, wobei das erste Fahrzeug das Übergeben des Parkplatzes an das zweite Fahrzeug mittels eines Challenge-Response Verfahrens verifiziert.
Patent DE-102015217423-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Fangvorrichtung für eine Aufzugsanlage und Verfahren zum Auslösen einer solchen
Inventor: THUMM GERHARD
IPC: B66B5/16
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fangvorrichtung (10) für eine Aufzugsanlage aufweisend einen Fangmechanismus (100), der dazu ausgebildet ist, im betätigten Zustand eine Bewegung eines Fahrkorbs der Aufzugsanlage abzubremsen, einen Betätigungsmechanismus (200), der dazu eingerichtet ist, eine erste und eine zweite Stellung einzunehmen, wobei der Betätigungsmechanismus (200) in der ersten Stellung den Fangmechanismus (100) unbetätigt lässt und in der zweiten Stellung den Fangmechanismus (100) betätigt, mit einem Druckspeicher (205), der den Betätigungsmechanismus (200) in die zweite Stellung drückt, eine Halteeinrichtung (300), die den Betätigungsmechanismus (200) unter Verwendung eines Permanentmagneten (301) in der ersten Stellung hält, und einen Elektromagneten (400), der dazu eingerichtet ist, bei Bestromung die Halteeinrichtung (300) zu lösen, um den Betätigungsmechanismus (200) von dem Druckspeicher (205) in die zweite Stellung drücken zu lassen.
Patent DE-102015224261-A1 (DE)
Title: Kupplung mit aufgepresstem Mitnehmerkranz
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D13/60
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem verbrennungsmotorisch antreibbaren Schnittstellenbauteil (2), mit einer Gegendruckplatte (3), die zusammen mit einer Druckplatte (4) zum Einklemmen einer Kupplungsscheibe (5) ausgelegt ist, und mit einem zumindest zur Gegendruckplatte (3) separaten Mitnehmerkranz (6), der zum Drehmomentverbringen von dem Schnittstellenbauteil (2) zur Gegendruckplatte (3) ausgelegt ist, wobei der Mitnehmerkranz (6) mit der Gegendruckplatte (3) verpresst ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Antriebsstrang mit einer erfindungsgemäßen Kupplung und einem als Zweimassenschwungrad ausgebildeten Schnittstellenbauteil. Außerdem umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Montieren einer erfindungsgemäßen Kupplung, das sich dadurch auszeichnet, dass der Mitnehmerkranz (6) zum Eingehen eines Formschlusses in das Material der Gegendruckplatte (3) gedrückt wird.
Patent DE-102015224596-A1 (DE)
Title: Kasten
Inventor: DIETERLE STEFAN
IPC: F28F21/06
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kasten (1), mit einer Fluideintritts- und einer Fluidaustrittsöffnung, insbesondere ein Ladeluftkasten (2) oder ein Kühlmittelkasten, aus Kunststoff (3). Erfindungswesentlich ist hierbei, dass zumindest ein oberflächlich angeordnetes oder innen liegendes, zumindest teilweise vom Kunststoff (3) des Kastens (1) umspritztes Fasertape (4) zur Aufnahme von Zugspannungen vorgesehen ist. Hierdurch kann ein lokal bewehrter, kostengünstiger und leichter Kasten (1) geschaffen werden.
Patent DE-102015226658-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entzundern eines Werkstücks
Inventor: HOLZHAUER THOMAS
IPC: B21B45/08
Filed: 2015-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entzundern eines Werkstücks (W), vorzugsweise eines Warmwalzguts, mit mehreren Düsenanordnungen (10), die jeweils einen Düsenkopf (11) mit einer oder mehreren Düsen und einen mit dem Düsenkopf (11) verbunden Düsenrotor (13) aufweisen, und einem oder mehreren Motoren (30), wobei jeder Düsenkopf (11) eingerichtet ist, ein Fluid aus den Düsen auf die Oberfläche des Werkstücks (W) zu spritzen und über den zugehörigen Düsenrotor (13) drehbar zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Düsenanordnungen (10) größer als die Anzahl der Motoren (30) ist und die mehreren Düsenrotoren (13) über eine Antriebseinheit (20) mit dem einen oder den mehreren Motoren (30) in Verbindung stehen.
Patent DE-102015226836-A1 (DE)
Title: Redundantes, elektrisches Antriebssystem zum Antreiben eines Vortriebsmittels eines Luftfahrzeugs und Verfahren zum Antreiben des Vortriebsmittels
Inventor: LOESCH CHRISTIAN
IPC: B64D35/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches redundantes Antriebssystem für ein Vortriebsmittel eines Luftfahrzeugs sowie ein Verfahren zum Antreiben des Vortriebsmittels. Das Antriebssystem weist zwei oder mehr separate Elektromotoren auf, die über ein gemeinsames Getriebe mit dem Vortriebsmittel verbunden sind. Dabei sind die Elektromotoren mit Hilfe von Freiläufen an das Getriebe gekoppelt. Um die Elektromotoren mit elektrischer Energie zu versorgen, ist eine Energiequelle mit einer Leitungselektronikeinheit vorgesehen, wobei die Leistungselektronikeinheit für jeden Elektromotor einen separaten Stromumwandler aufweist. Die Stromumwandler, bspw. Wechsel- oder Umrichter, werden von einer Stromquelle gespeist und stellen die zum Betreiben der Elektromotoren geeignete elektrische Energie bereit.
Patent DE-102016001642-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit übermäßige Positionsabweichungen unterbindender Geschwindigkeitssteuerung
Inventor: ONO TAKENORI
IPC: G05B19/416
Filed: 2016-02-12
Abstract: Eine numerische Steuerung bestimmt auf Basis von durch Analyse eines Bearbeitungsprogrammes erzeugten Befehlsdaten einen Parameter, der wirksam für die Servosteuerung eingesetzt wird. Auf Basis des eingestellten Parameters und eines vorgegebenen zulässigen Positionsabweichungsbetrages wird eine Vorschubgeschwindigkeit berechnet, die durch eine den vorgegebenen zulässigen Positionsabweichungsbetrag nicht überschreitende Positionsabweichung bestimmt ist. Ist eine durch die Befehlsdaten befohlene Vorschubgeschwindigkeit größer als die berechnete Vorschubgeschwindigkeit, wird die durch die Befehlsdaten befohlene Vorschubgeschwindigkeit auf der berechneten Vorschubgeschwindigkeit gehalten.
Patent DE-102016003102-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme einer Hinterradachse
Inventor: GEISSLER ANDREAS
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aufnahme einer Hinterradachse, mit einem Ausfallende und einem relativ zu einer Kettenstrebe bewegbaren Schlitten. Erfindungsgemäß ist der Schlitten innerhalb der in diesem Bereich hohlen Kettenstrebe verschiebbar angeordnet, während das Ausfallende außerhalb der Kettenstrebe vorgesehen ist und Schlitten und Ausfallende durch wenigstens eine Öffnung der Kettenstrebe miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016005527-A1 (DE)
Title: Schornsteinschutz
Inventor: TIETZ KARL-HEINZ
IPC: E04F17/02
Filed: 2016-05-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schornsteinschutz umfassend eine im Abstand von der Schornsteinoberkante angeordnete, von Stützelementen getragene Schutzabdeckung mit mindestens einer Platte, die die Schornsteinöffnung in geschlossenem Zustand abdecket und in geöffnetem Zustand freigibt und die sich dadurch auszeichnet, dass die Platte am Schornstein über Stützelemente im entsprechenden Abstand oberhalb der Schornsteinöffnung mittels eines in seiner Größe variablen Klemmkranzes befestigt ist, der den äußeren Schornsteinumfang einspannend umgibt.
Patent DE-102016008205-A1 (DE)
Title: Lithium-Schwefel-Batterie und Kathode hierfür
Inventor: THÉATO PATRICK
IPC: H01M4/62
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lithium-Schwefel-Batterie und eine Kathode hierfür. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Eigenschaften von Lithium-Schwefel-Batterien, insbesondere deren Zyklenstabilität, zu verbessern. Zur Lösung der Aufgabe stellt die vorliegende Erfindung in einem ersten Aspekt eine Lithium-Schwefel-Batterie mit einer Kathode bereit, deren Material ein phenylpropanoidhaltiges Schwefelcopolymer umfasst, wobei der Schwefelanteil an dem phenylpropanoidhaltigen Schwefelcopolymer mindestens 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des phenylpropanoidhaltigen Schwefelcopolymers, beträgt.
Patent DE-102016008822-A1 (DE)
Title: Mobilkran mit verstellbarer Ballastaufnahmevorrichtung
Inventor: KÖNIG HEINZ
IPC: B66C23/72
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran mit einem Unterwagen und einem gegenüber dem Unterwagen um eine Drehachse drehbaren Oberwagen sowie mit einer mit dem Oberwagen koppelbaren Ballastaufnahmevorrichtung. Die Erfindung ist ferner auf eine entsprechende Ballastaufnahmevorrichtung gerichtet.
Patent DE-102016012758-A1 (DE)
Title: Muskelbetriebenes Fahrzeug
Inventor: HAUSMANN DOMINIK
IPC: B62M1/12
Filed: 2016-10-26
Abstract: Muskelkraftbetriebenes Fahrzeug oder Fitnessgerät für mindestens einen Benutzer mit einem Rahmen, einer ersten Betätigungseinrichtung, die ein Betätigungselement aufweist, das über eine gleichzeitige Druckbewegung oder eine gleichzeitige Zugbewegung beider Arme des Fahrers bewegbar ist, wodurch jeweils eine erste Antriebsenergie für das Fahrzeug eingebracht werden kann, einer Umwandlungseinheit, die so ausgebildet ist, dass die Bewegungen der ersten Betätigungseinrichtung, die durch die Druckbewegung und die Zugbewegung hervorgerufen werden, in eine Rotationsbewegung mit jeweils gleicher Drehrichtung umgewandelt werden, einer zweiten Betätigungseinrichtung in Form eines Pedalkurbelantriebs, der über eine Fußbewegung des Benutzers betätigbar ist, um eine zweite Antriebsenergie einzubringen, einem Getriebe, wobei die erste Antriebsenergie und die zweite Antriebsenergie dem Getriebe zugeführt und darin zu einer Ausgabe überlagert werden, und mindestens einem Antriebsrad mit Bodenkontakt, dem die Ausgabe des Getriebes zugeführt wird, um das Fahrzeug anzutreiben oder einer Bremseinrichtung eines stationären Fitnessgeräts zugeführt, um lokal zu trainieren.
Patent DE-102016013235-A1 (DE)
Title: Universal Verfahren zur nachträglichen Abdichtung im Bereich von Fensterbankseitenprofilen
IPC: E06B1/70
Filed: 2016-11-05
Abstract: Universalverfahren zur nachträglichen Abdichtung von Fensterbankseitenprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass das/die undichten seitlichen Fensterbankabschlusssprofil(e) zu einem späteren Zeitpunkt (also nach Fertigstellung der Fassade; mithin nachträglich) innerhalb des Wärmedämmverbundsystems abgedichtet wird ohne hierzu die Fensterbank, deren Seitenprofile oder das Wärmedämmverbundsystem zu entfernen.Für Fensterbänke gibt es zahlreiche unterschiedliche Abschlussseitenprofile zum Anschluss der Fensterbänke an die jeweilige Laibung. Diese Seitenprofile sollen den wasserdichten Anschluss der Fensterbank an die Fassade (heute oftmals ein Wärmedämmverbundsystem) sicherstellen. Der Anschluss zwischen den Fensterbankseitenprofilen und der Fassade wird mit Dichtbändern oder anderen Spaltüberbrückenden Materialien versehen.Dennoch gelingt es aus einer Vielzahl von Gründen oftmals nicht einen wasserdichten Anschluss herzustellen. Dies weil Seitenprofile verrutschen oder brechen, Dichtbänder nicht oder falsch eingebaut werden, Seitenprofile eingeschnitten werden oder andere Faktoren eine Undichtigkeit bedingen. In der Folge dringt Wasser in den undichten Bereichen ein und schädigt das Bauwerk.Bei Wandaufbauten die feuchtigkeitsempfindlich sind, führt auch der Eintritt von geringen Mengen Wasser über die Seitenprofile/Eckbereiche der Fensterbänke, zu Schäden am Bau, was regelmäßig erst dann festgestellt wird, wenn das Gebäude - also auch die Fassade - bereits fertiggestellt wurde. Dennoch sind diese Bereiche zu sanieren, was bisher immer dazu führt, dass Fassaden wieder geöffnet, Fensterbänke / Fensterbankseitenprofile unter erheblichem Zeit- und Geldaufwand getauscht werden müssen um eine nachhaltige Sach- und Fachgerechte Abdichtungen zu realisieren.Durch die Anwendung der Erfindung wird der fehlerhafte (undichte) Bereich des Fensterbankseitenprofils innerhalb des bestehenden Wandaufbaus abgedichtet ohne hierzu kostenintensive Rückbaumaßnahmen durchführen zu müssen. Auftretende Feuchtigkeit wird wieder ordnungsgemäß über die Fensterbank abgeleitet Hierzu wird ein Zugang zur Undichtigkeit hergestellt (Bohrung / Injektion) und die Undichtigkeit von innen (aus dem Wandaufbau heraus) durch einbringen eines wasserdichtenden Gels verschlossen. Das Verfahren ist erfolgreich abgeschlossen, wenn Gel im Bereich der Undichtigkeit auf die Fensterbank austritt.
Patent DE-102016105449-A1 (DE)
Title: Bifunktionale Prodrugs
Inventor: TIETZE LUTZ F
IPC: C07K16/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Einem ersten Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf neue Verbindungen, genauer auf neue bifunktionale Prodrugs und Drugs. In einem weiteren Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf Antikörper-Verbindung-Konjugate, wobei die Verbindung eine erfindungsgemäße Verbindung ist sowie auf pharmazeutische Zusammensetzungen enthaltend die Verbindung beziehungsweise das Antikörper-Verbindung-Konjugat. Schließlich wird die Verwendung dieser Verbindung beziehungsweise der Antikörper-Verbindung-Konjugate gemäß der vorliegenden Erfindung zur Behandlung von Tumorerkrankungen insbesondere in Säugetieren beschrieben.
Patent DE-102016105850-A1 (DE)
Title: Materialsammelbehälter eines Saugbaggers
Inventor: RENGER MARINA
IPC: E02F3/94
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Materialsammelbehälter (05) eines Saugbaggers (01) mit einem Sauganschluss (06) an seiner hinteren Stirnwand und einer Saugstromführung, die vom Sauganschluss (06) durch eine Sammelkammer (23) und eine Filtereinheit (25) führt. Der Sauganschluss (06) ist so an der hinteren Stirnwand positioniert, dass er im Querschnitt von der Symmetrieebene des Materialsammelbehälters gekreuzt wird. Der Saugstrom (21) wird nach dem Durchlaufen der Sammelkammer (23) in mindestens zwei Teilströme aufgeteilt, die in beidseitig der Symmetrieebene angeordneten Luftkanälen (31) geführt werden. Die Erfindung betrifft auch einen Saugbagger (01) mit einem derartigen Materialsammelbehälter (05).
Patent DE-102016106853-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reduzieren von Verbrennungsmotor-Abgasemissionen
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F01N3/18
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um Verbrennungsmotor-Kaltstartemissionen zu bekämpfen, während ein Abgaskatalysator aktiviert ist. Bei einem Beispiel kann ein Verfahren zur Verbesserung von Abgasemissionen das Einbringen von ionisierter Luft in eine einem Abgaskatalysator nachgelagerte Verbrennungsmotor-Abgasanlage einschließen, um vom Katalysator unbehandelt gelassene Abgasemissionen zu oxidieren. Der Ansatz reduziert die Feinstaublast der Abgasanlage sowie eines nachgelagerten Feinstaubfilters.
Patent DE-102016110644-A1 (DE)
Title: Flanschbauteil zur gasdichten Verbindung mit weiteren Bauteilen für Rohrleitungssysteme
Inventor: LUCKSCHEITER BERNHARD
IPC: F16L13/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Flansch-Bauteil zur Verwendung in einem Vakuumsystem, welches metallisch gedichtet werden kann, wobei das Flansch-Bauteil einen Rohrleitungsteil umfasst, wobei, das Rohrleitungsteil aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung besteht und wobei das Rohrleitungsteil eine Länge mindestens 60 mm aufweist, bevorzugt 80 mm besonders bevorzugt von 100 mm, wobei das Flansch-Bauteil einen Flansch umfasst, wobei der Flansch aus Titan oder einer Titan-Legierung besteht., wobei der Flansch mit dem Rohrleitungsteil verschweißt ist und wobei die Schweißverbindung zwischen Flansch und Rohrleitungsbauteil gasdicht ist.
Patent DE-102016112626-A1 (DE)
Title: Türpositionssensor und -system für ein Fahrzeug
Inventor: ELIE LARRY
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-07-11
Abstract: Ein System zum Bestimmen eines Türzustands beinhaltet ein Scharnier, das einen ersten Teil, der mit einer Tür gekoppelt ist, und einen zweiten Teil, der mit einem Fahrzeugrahmen gekoppelt ist und der drehbar mit dem ersten Teil gekoppelt ist, beinhaltet. Das System beinhaltet ferner einen Sensor, der ein Signal bezüglich einer Position des ersten Teils relativ zum zweiten Teil ausgibt, und eine Steuerung, die das Signal empfängt und bestimmt, ob das Signal einem Tür-geschlossen-Zustand oder einem Tür-offen-Zustand entspricht.
Patent DE-102016113695-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung
Inventor: BÖHM MARKUS
IPC: E05B85/12
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Türinnengriff zur elektrischen Betätigung eines Schlosses und einem um eine erste Drehachse drehbar gelagerten Umlenkhebel, welcher mittels eines Übertragungsmittels mit einer Mechanik des Schlosses verbunden ist, so dass eine Verdrehung des Umlenkhebels eine mechanische Betätigung des Schlosses bewirkt, wobei der Umlenkhebel mit dem Türinnengriff selektiv koppelbar ist.
Patent DE-102016115644-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen und optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01L33/20
Filed: 2016-08-23
Abstract: In einer Ausführungsform ist das Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterbauteilen (1) eingerichtet und umfasst die Schritte: A) Bereitstellen einer Halbleiterschichtenfolge (2) auf einer Trägeroberseite (50) eines Trägers (5), B) Strukturieren der Halbleiterschichtenfolge (2), sodass mindestens eine Mesastruktur (3) mit Seitenflächen (33) gebildet wird, C) Aufbringen einer Ummantelung (4) auf die Halbleiterschichtenfolge (2) mit der Mesastruktur (3) mit einem konformen Beschichtungsverfahren, sodass alle freien Oberflächen von der Ummantelung (4) bedeckt werden, D) anisotropes Ätzen der Ummantelung (4), sodass aus der Ummantelung (4) eine Flankenbeschichtung (6) entsteht, die mit einer Toleranz von höchstens 200 % einer mittleren Dicke der Flankenbeschichtung (6) auf die Seitenflächen (33) der Mesastruktur (3) beschränkt ist und die Mesastruktur (3) ringsum vollständig umschließt, wobei der Schritt D) ohne zusätzliche Ätzmaske für das anisotrope Ätzen erfolgt.
Patent DE-102016116641-A1 (DE)
Title: Schlingerdämpfungsvorrichtung für Fahrzeuganhänger
Inventor: RIMMELSPACHER BERNHARD
IPC: B60D1/32
Filed: 2016-09-06
Abstract: Um eine Schlingerdämpfungsvorrichtung für Fahrzeuganhänger, die an eine einen Kugelhals und eine Kupplungskugel aufweisende Anhängekupplung anhängbar sind, umfassend eine anhängekupplungsseitige Vorrichtungsbasis, beiderseits der Längsmittelebene an der anhängekupplungsseitigen Vorrichtungsbasis gehaltene kupplungsfeste Gelenkeinheiten, welche beiderseits der Längsmittelebene angeordnete und sich entgegengesetzt zu einer Vorwärtsfahrtrichtung von der anhängekupplungsseitigen Vorrichtungsbasis weg erstreckende Dämpfereinheiten mit der anhängekupplungsseitigen Vorrichtungsbasis verbinden, die ihrerseits über eine anhängeseitige Vorrichtungsbasis mit einem Zugkupplungsträger des Fahrzeuganhängers verbunden ist, derart zu verbessern, dass die anhängekupplungsseitige Vorrichtungsbasis optimal mit dem Kugelhals verbunden werden kann, wird vorgeschlagen, dass die anhängekupplungsseitige Vorrichtungsbasis mit einer Montagevorrichtung versehen ist, dass die Montagevorrichtung so ausgebildet ist, dass diese in einer Montagestellung in der Lage ist, den Kugelhals durch Zusammenwirken mit mindestens einem Positionierkörper desselben derart formschlüssig zu fixieren, dass die Vorrichtungsbasis in Richtung quer zu der Mittelachse der Kupplungskugel und des Kugelansatzes unbeweglich am Kugelhals gehalten ist.