baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022204028-B3 (DE)
Title: Scharnierband für eine Gebäudetür oder ein Gebäudefenster
Inventor: SEUTE JAN
IPC: E05D11/10
Filed: 2022-04-26
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Scharnierband (1) für eine Gebäudetür oder ein Gebäudefenster umfasst ein erstes Bandteil (10), das an einem Rahmenelement (2) zu befestigen ist, und ein zweites Bandteil (11), das an einem Schwenkelement (3) zu befestigen ist und um eine Schwenkachse (D) schwenkbar an dem ersten Bandteil (10) gelagert ist. Eine Feststelleinrichtung (4) zum lösbaren Feststellen des ersten Bandteils (10) und des zweiten Bandteils (11) in einer vorbestimmten Schwenkposition relativ zueinander weist ein an einem des ersten Bandteils (10) und des zweiten Bandteils (11) angeordnetes Eingriffselement (40) mit einer Raststelle (401) und ein an dem anderen des ersten Bandteils (10) und des zweiten Bandteils (11) angeordnetes Rastelement (42) auf. Das Rastelement (42) ist in einer Raststellung zum Feststellen des ersten Bandteils (10) und des zweiten Bandteils (11) in der vorbestimmten Schwenkposition relativ zueinander an der Raststelle (401) in Wirkverbindung mit dem Eingriffselement (40) und ist entlang einer Verstellrichtung (V) verstellbar, um das Rastelement (42) aus der Raststellung zu lösen und das erste Bandteil (10) und das zweite Bandteil (11) aus der vorbestimmten Schwenkposition um die Schwenkachse (D) zueinander zu verschwenken.
Patent DE-102023103827-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bogenanlegers
Inventor: HUPE ROBERT
IPC: B65H3/08
Filed: 2023-02-16
Granted: 2023-12-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Bogenanlegers wird ein Saugkopf (1) in Abhängigkeit von Messwerten eines Sensors verstellt. Eine Saugkopfleiste (6) mit verschiedenartigen Bogenhandhabungselementen wird relativ zu dem Saugkopf (1) automatisch verstellt.
Patent DE-4331270-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender-Gerät und Beutel zum Gebrauch mit dem Gerät
Inventor: FURUTA KATSUJI
IPC: B65D47/34
Filed: 1993-09-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Gerät zum Spenden von Flüssigkeit, die sich in einem Behälter befindet, bestehend aus  einem Beutel (1) aus Kunstharzfilm (synthetic resin film), der mit einer Flüssigkeit, insbesondere einem Reinigungsmittel, gefüllt ist,  einem Aufnahmebehälter (5), der eine Öffnung (6) an seinem oberen Ende besitzt und den Beutel (1) aufnimmt,  einem Deckelteil (7) zum Verschließen der Öffnung (6) am oberen Ende des Aufnahmebehälters (5),  einem Element zur Abgabe von Flüssigkeit, wie etwa eine Pumpe (8) mit einer Tülle (10), das am Deckelteil (7) angebracht ist, und  einem Saugrohr (9), das sich vom Element zur Abgabe von Flüssigkeit nach unten erstreckt, die Oberseite des sich im Aufnahmebehälter (5) befindlichen Beutels (1) dicht durchstößt und mit dem Inneren des Beutels (1) in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kunstharzfilm für den Beutel (1) ein laminierter Film ist und einen Nylonfilm und einen anderen Film aus Kunststoff umfasst, die...
Patent DE-4435114-B4 (DE)
Title: Verwendung einer wässrigen Zusammensetzung, die kokosfettsäurediethanolamid enthält, für eine Pestizidzusammensetzung
Inventor: JAMES LYNN SUE
IPC: A01N37/02
Filed: 1994-09-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verwendung
einer wässrigen
Zusammensetzung, die Kokosfettsäurediethanolamid
enthält,
für eine
Pestizidzusammensetzung, die nicht toxisch ist, für die Umgebung
sicher ist und leicht angewendet werden kann bei Menschen, Tieren,
Pflanzen, Bäumen,
Feldfrüchten und
anderer Vegetation und wirksam alle lästigen oder schädigenden
Insekten kontrolliert.
Patent DE-10023080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Speicherfähigkeit eines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: HAHN HERMANN
IPC: F01N11/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Speicherfähigkeit eines in einem Abgaskanal (12) einer magerlauffähigen Verbrennungskraftmaschine (10) angeordneten NO x -Speicherkatalysators (16), wobei  – mittels einer stromab des NO x -Speicherkatalysators (16) angeordneten NO x -empfindlichen Messeinrichtung (18), insbesondere eines NO x -Sensors, eine NO x -Konzentration im Abgas gemessen wird,  – an mindestens einem Zeitpunkt während einer mageren Betriebsphase der Verbrennungskraftmaschine (10) mit λ > 1 mindestens ein, die Speicherfähigkeit des NO x -Speicherkatalysators (16) kennzeichnender Kennwert aus der gemessenen NO x -Konzentration und/oder einer von dieser abgeleiteten Größe ermittelt wird und  – im Falle einer Beendigung oder Unterbrechung der mageren Betriebsphase der Verbrennungskraftmaschine (10) vor dem mindestens einen Zeitpunkt der mindestens eine Kennwert des NO x -Speicherkatalysators (16) unter Annahme des Vorliegens magerer Betriebsbedingungen auf den mindestens einen Zeitpunkt hochgerechnet wird.
Patent DE-10049681-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Flug- oder Fahrsimulators
Inventor: EFKEMANN SVEN
IPC: A63F13/90
Filed: 2000-10-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Flug- oder Fahrsimulators, wobei von einem PC-gestützten Programm
optische und/oder akustische und/oder elektrische Signale erzeugt
werden,  und mittels von einem Benutzer betätigbarer Bedienungselemente
Signale zum PC zur Beeinflussung des Programmablaufes übertragen
werden,  und wobei eine beweglich gelagerte Plattform für den Benutzer
in Abhängigkeit
von dem Programmablauf bewegt wird,  und Ausgangssignale des
Programms, die zur Erzeugung der optischen und/oder akustischen
und/oder elektrischen Signale dienen, einer Schaltung zugeführt werden,  und
diese Signale in der Schaltung unter Verwendung eines Rechenmodells
verarbeitet werden, welches die Fahr- oder Flugeigenschaften des virtuell
zu steuernden Fahr- oder
Flugzeugs berücksichtigt,  und
anschließend
von der Schaltung Ausgangssignale erzeugt werden, anhand derer die
Platfform bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Plattform (6) über
einen längeren
Zeitraum mittels kurzhubiger, hin- und hergehender Bewegungen angetrieben
wird, um dem Benutzer den Eindruck einer lang anhaltenden Kraft
zu vermitteln.
Patent DE-10065527-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Begrenzen des Motordrehmoments von Fahrzeugen
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: B60K26/00
Filed: 2000-12-28
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zum Begrenzen eines Motordrehmoments (MM) von Fahrzeugen, welches
Verfahren vor dem Begrenzen durch folgende Schritte gekennzeichnet
ist:  Erfassen von dem aktuellen Radmoment (MR1, MR2) darstellenden
Signalen (S1, S2) mittels Radkraftsensoren (10, 12) im Antriebsstrang;
und  differenziertes Erkennen von zu hohen aktuellen Radmomenten
(MR1, MR2) für
verschiedene Fahrsituationen.
Patent DE-10111977-B4 (DE)
Title: Getriebeschaltendes hydraulisches Steuersystem
Inventor: BAI SHUSHAN
IPC: F16H61/02
Filed: 2001-03-13
Granted: 2012-05-31
Abstract: Hydraulische Steuerung für ein automatisches Getriebe mit mehreren Vorwärts-Antriebsgängen, die durch das Einkuppeln von Drehmomentübertragungsmechanismen eingelegt werden, wobei die Steuerung aufweist:  eine elektrohydraulische Steuerung (50), die eine Fluiddruckquelle (48) enthält;  einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus zum Einlegen eines ersten Ganges;  einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus zum Einlegen eines zweiten und höheren Ganges;  ein Steuerventilmittel (62, 64) für einen ersten Gang, um einen ersten gesteuerten Auslaßfluiddruck zu verteilen und mit der Quelle (48) verbunden zu werden;  ein Steuerventilmittel (58, 60) für einen zweiten Gang, um einen zweiten gesteuerten Fluiddruck zu verteilen und mit der Quelle (48) verbunden zu werden;  Schaltlogikventilmittel (52, 54, 56), die in einer Fluidstrombeziehung zwischen der Fluiddruckquelle (48), den Steuerventilen für einen ersten und zweiten Gang (62, 64, 58, 60) und den Drehmomentübertragungsmechanismen angeordnet sind;  ein Mittel, das das elektrohydraulische Steuermittel (50) und die Schaltlogikventilmittel (52, 54, 56) einschließt, zum Verbinden des ersten Drehmomentübertragungsmechanismus mit...
Patent DE-10114757-B4 (DE)
Title: Digitalkamera für ein Mikroskop und Mikroskopsystem mit derartiger Kamera
Inventor: IKO CHIKAYA
IPC: H04N9/07
Filed: 2001-03-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Digitalkamera
(CH, PC) für
ein Mikroskop, das ein Objektivsystem (OL1, OL2, OL3) mit variabler Beobachtungsvergrößerung,
ein optisches Beleuchtungssystem (HL–CL), das an einer vorbestimmten
Position in Bezug auf das Objektivsystem (OL1–OL3) vorgesehen ist, um ein
zu beobachtendes Objekt (OB) zu beleuchten, und eine Korrektureinheit
(PC) zum Korrigieren eines fotografierten Bildes des zu beobachtenden
Objektes (OB) aufweist, wobei die Korrektur in Übereinstimmung mit Bildkorrekturdaten
entsprechend der jeweiligen vorbestimmten Beobachtungsvergrößerung des
Objektivsystems erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Bildkorrekturdaten
fotografische Bilddaten eines Standardhintergrundbildes sind, das
fotografiert wird, wenn kein zu beobachtendes Objekt (OB) vorhanden
ist, und dass  – die
Korrektureinheit angepasst ist, eine Exklusiv-ODER-Operation für jedes Bildelement entsprechend dem
Objektbild und dem Standardhintergrundbild durchzuführen.
Patent DE-10121896-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Ball-Grid-Array-Packung
Inventor: SONG KI-WHAN
IPC: H01L23/12
Filed: 2001-05-03
Granted: 2007-08-09
Abstract: Halbleiterbauelement
mit Ball-Grid-Array-(BGA-)Packung mit  – einem Halbleiterchip (220)
mit mehreren Kontaktstellen (222, 322) einschließlich mehreren Leistungs-Kontaktstellen
und mehreren Masse-Kontaktstellen, die entlang eines Mittenbereichs
einer Oberfläche
desselben angeordnet sind, und  – einem Substrat (210, 310)
mit einem Schlitz (212, 312) vorgegebener Größe, der mit Abstand zu den
mehreren Kontaktstellen mittig angeordnet ist, wobei das Substrat (210,
310) auf einer Substratseite einen Leistungsversorgungsbereich (262,
362) mit Leistungs-Lotkugelbefestigungen innerhalb eines ersten
Flächenbereichs
auf einer ersten Seite des Schlitzes und einen Masseversorgungsbereich
(264, 364) mit Masse-Lotkugelbefestigungen innerhalb eines zweiten
Flächenbereichs
auf einer der ersten gegenüberliegenden
zweiten Seite des Schlitzes (212, 312) sowie mehrere Signal-Lotkugelbefestigungen
aufweist, während
der Halbleiterchip auf der anderen Substratseite derart angeordnet  ist,
dass je eine der Kontaktstellen elektrisch mit einer der Leistungs-Lotkugelbefestigungen,
der Masse-Lotkugelbefestigungen oder der Signal-Lotkugelbefestigungen über zugehörige Verbindungsleitungen
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Leistungsversorgungsbereich
von einer Leistungsebene gebildet ist, die eine flächige Kontaktschicht...
Patent DE-10127173-B4 (DE)
Title: Zylinderidentifizierungssystem für eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: YONEZAWA SHIRO
IPC: F02D41/22
Filed: 2001-06-05
Granted: 2006-11-09
Abstract: Zylinderidentifizierungssystem
für eine
Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung, welches aufweist:  eine
Kurbelwelle (1);  eine Kurbelwinkelsignalerfassungseinrichtung
zur Erzeugung eines Kurbelwinkelimpulssignals (SGT), welches Impulsfolgen
aufweist, die jeweils eine Referenzposition synchron mit der Drehung
der Kurbelwelle (1) der Verbrennungskraftmaschine aufweisen;  eine
Nockenwelle (2), welche sich mit einer Geschwindigkeit dreht, die
der Hälfte
der Geschwindigkeit der Kurbelwelle (1) entspricht;  eine Nockensignalerfassungseinrichtung
(4) zur Erzeugung eines Nockenimpulssignals (SGC), welches spezifische
Impulse zur jeweiligen einzelnen Zylinderidentifizierung der Verbrennungskraftmaschine
synchron mit der Drehung der Nockenwelle (2) aufweist; und  eine
Zylinderidentifizierungseinrichtung (10) zur Identifizierung der
jeweiligen einzelnen Zylinder der Verbrennungskraftmaschine auf
der Basis des Kurbelwinkelimpulssignals (SGT) und des Nockenimpulssignals
(SGC);  wobei die Zylinderidentifizierungseinrichtung (10) aufweist:   eine
Einrichtung zur Speicherung der Impulssignalanzahl (12) zur Unterteilung
eines Zündwinkelbereichs
für jeden der
einzelnen Zylinder in eine Vielzahl von Unterperioden, um dadurch
die Signalanzahl der spezifischen Impulse der Nockensignalerfassungseinrichtung
(4) zu zählen
und zu speichern, welche...
Patent DE-10143227-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laden einer Batterie und wiederaufladbare Batterie
Inventor: KOCH GEORG
IPC: H01M10/44
Filed: 2001-09-04
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
mit einer Zuleitung (5) zum Laden einer Batterie mit einem Batteriekörper (1),
in dem sich Elektroden und ein Elektrolyt befinden, wobei mittels
der Zuleitung (5), die zumindest einen Bereich aus elastischem Material
aufweist, Spannung an den Elektroden angelegt ist und die Zuleitung
(5) derart mit dem Batteriekörper
(1) aus zumindest teilweise dehnbarem Material zusammenwirkt, dass
bei einer Veränderung
der Form des Batteriekörpers
(1) die Zuleitung unterbrochen wird, indem im elastischen Bereich
aufgrund des höheren
Widerstands die Spannung abfällt
und an der Batterie selbst eine geringere Spannung anliegt.
Patent DE-10148251-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Gasreibungspumpe
Inventor: BERNHARDT HELMUT
IPC: F04D19/04
Filed: 2001-09-28
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Gasreibungspumpe, wobei diese aus Rotor- und Statorbauteilen besteht, welche in einem Gehäuse untergebracht sind, und die Rotorbauteile auf einem Rotor montiert sind, welcher durch eine Antriebseinrichtung im normalen Betrieb auf Nenndrehzahl gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasreibungspumpe über ein steuerbares Ventil dosiert geflutet wird und zwar derart, dass die einströmende Gasmenge so bemessen ist, dass eine vorgegebene Drehzahl des Rotors nicht unterschritten wird.
Patent DE-10154131-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung zum Einlegen des Rückwärtsganges eines Stirnradgetriebe
Inventor: NOLLENBERGER FRANK
IPC: F16H63/30
Filed: 2001-10-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Schaltanordnung
(40) zum Einlegen des Rückwärtsganges
(R) eines Stirnradgetriebes (16) für Kraftfahrzeuge, das mehrere
synchronisierte Vorwärtsgänge (1–5) und
den Rückwärtsgang
(R) aufweist, mit einer Schaltwelle (42), die für Wählbewegungen (56) in axialer Richtung
verschiebbar und für
Schaltbewegungen (58) verdrehbar ist, wobei ein Schaltfingerelement
(44) mit der Schaltwelle (42) verbunden ist, das je nach gewählter Axialstellung
ein jeweiliges Schaltelement (48, 50, 52) zum Betätigen von
einer oder zwei Schaltkupplungen (26, 28) in Umfangsrichtung mitnimmt,
und wenigstens einem an der Schaltwelle (42) gelagerten Bremselement
(70), das so angeordnet ist, daß es
bei einer Betätigung
einer Schaltkupplung (28) zum Einlegen des Rückwärtsganges (R) eine Vorwärtsgang-Schaltkupplung
(26) ansynchronisiert, um den Rückwärtsgang
(R) bei einer möglichst
geringen Differenzdrehzahl an der zugeordneten Schaltkupplung (28)
einlegen zu können,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Bremselement (70; 100; 104; 110) an der Schaltwelle (42) verdrehbar
gelagert ist und daß zwischen
der Schaltwelle (42) und dem Bremselement (70; 100; 104;...
Patent DE-10156357-B4 (DE)
Title: Anbringen von akustischen Filmvolumenresonatoren in Mikrowellengehäusen unter Verwendung einer Flip-Chip-Bondtechnik
Inventor: BRADLEY PAUL
IPC: H03H9/58
Filed: 2001-11-16
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung mit folgenden Merkmalen:  einem Chip (12), der eine Filterschaltung (64–70) enthält, wobei die Filterschaltung (64–70) unter Verwendung von akustischen Filmvolumenresonatoren (50–53, 64–70) implementiert ist;  einem Gehäuse (10), das den Chip (12) enthält, wobei das Gehäuse (10) eine Basisschicht (18) umfasst, und wobei Signalpfade (19, 20) sich durch die Basisschicht (18) erstrecken; und  Lötverbindungen (13, 14), durch die der Chip (12) an der Basisschicht (18) befestigt ist, wobei die Lötverbindungen (13, 14) Anschlussflächen auf dem Chip (12) elektrisch mit den Signalpfaden (19, 20) in der Basisschicht (18) verbinden, und wobei die Lötverbindungen (13, 14) keine Bonddrähte umfassen und statt derselben verwendet werden.
Patent DE-10160914-B4 (DE)
Title: Schubkastenvorrichtung
Inventor: HILBIG NORBERT
IPC: A47B88/04
Filed: 2001-12-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schubkastenvorrichtung  mit
einem eine Einschuböffnung
aufweisenden Schubladengehäuse,
in dem eine Schublade aufnehmbar ist,  mit wenigstens einer
eine Teleskopschiebeleiste aufweisenden Führungseinrichtung,  wobei
die Teleskopschiebeleiste einen rechteckförmigen Teleskopschiebeleisten-Grundkörper mit
wenigstens einem der Schublade zugeordneten schubladenseitigen Leistensteg,
der von einem Schubladen-Gegenprofil an der Schublade umgriffen
ist, sowie mit wenigstens einem dem Schubladengehäuse zugeordneten
gehäuseseitigen
Leistensteg, der von einem Gehäuse-Gegenprofil
umgriffen ist, aufweist,  wobei die Teleskopschiebeleiste bei
einer Verstellung der Schublade zwischen einer Verstauposition und
einer Vollauszugposition in Aus- und Einschubrichtung gesehen relativ
zur Schublade und zum Schubladengehäuse verschiebbar ist, und  wobei
die Leistenstege und die Gegenprofile so ausgebildet und einander
so zugeordnet sind, dass die Teleskopschiebeleiste, die Schublade
und das Schubladengehäuse in
einer Hochachsenrichtung und in einer Querachsenrichtung der Teleskopschiebeleiste
profilbedingt unverschiebbar und untrennbar miteinander verbunden
sind und lediglich in  einer Teleskopschiebeleisten-Längsrichtung
eine geführte
Relativverschiebung zwischen der Teleskopschiebeleiste, der Schublade
und dem Schubladengehäuse
durchführbar
ist,  dadurch...
Patent DE-10219964-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzdämpfer
Inventor: TUERK MARCUS
IPC: F16L55/04
Filed: 2002-05-03
Granted: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Absenkung hochfrequenter Strömungsgeräusche in Rohrleitungssystemen, insbesondere von Turboladern an Verbrennungsmotoren, bestehend aus einem Rohrstück mit Anschlüssen, wobei das Rohrstück (10) eine geformte Rohrwandung mit einer Mehrzahl von in Längsrichtung (11) aufeinanderfolgenden Ringspalten (6, 6') aufweist, die von Außenkonturen (5) gebildet werden, die über Innenkonturen (4) miteinander verbunden sind und die Ringspalte (6) eine geringere Breite (8) aufweisen als die benachbarten Innenkonturen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (10) zusätzlich zu den Ringspalten (6) geringer Breite (8) noch mindestens einen Ringspalt (6') größerer Breite (8') aufweist.
Patent DE-10228317-B4 (DE)
Title: Helligkeitsverstellbares Leuchtgerät
IPC: H05B37/02
Filed: 2002-06-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Manuell
handhabbares, helligkeitsverstellbares Leuchtgerät, insbesondere zur Verwendung bei
medizinischer Diagnostik und/oder Therapie, mit einem eine elektrische
Lichtquelle (5) aufweisenden Hauptkörper (1) und einem manuell
betätigbaren
Bedienelement (11) zur Helligkeitssteuerung der Lichtquelle, das
durch Linearverschiebung des Bedienelements verstellbar ist, wobei das
Bedienelement einen verstellbaren elektrischen Widerstand (8, 9)
in Form eines Schiebepotentiometers zur Steuerung des durch die
Lichtquelle fließenden
elektrischen Strome aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schleifkontakt
(8) des Schiebepotentiometers am Hauptkörper festgelegt ist und die
Wicklung (9) des Schiebepotentiometers demgegenüber verschiebbar ist.
Patent DE-10243107-B4 (DE)
Title: Reihenklemme und Führungshülse
Inventor: MORGOTT JUERGEN
IPC: H01R9/26
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: Reihenklemme
mit  a) einem Isolierstoffgehäuse (2),  b) wenigstens
einer im Isolierstoffgehäuse
(2) angeordneten Anschlußvorrichtung
(3) für
mindestens einen elektrischen Leiter, der wenigstens eine Leitungsader
und einen die Leitungsader umgebende Isolierung aufweist,  c)
wobei die Anschlußvorrichtung
(3) eine Kontaktfeder (5) mit einer Kontaktschneide (6) zum Auftrennen
der Isolierung des elektrischen Leiters über einen Kontaktierungsbereich
(7) zur Kontaktierung der wenigstens einen Leitungsader aufweist,  d)
wobei das Isolierstoffgehäuse
(2) und/oder ein im Isolierstoffgehäuse (2) geführtes Kontaktbetätigungsstück (9) eine
Bohrung (10, 11) zum Einführen
eines Leiters aufweist/aufweisen, wobei in die Bohrung (10, 11)
eine Führungshülse (13)
mit zentrischer Bohrung (17) zum Einführen des Leiters eingesetzt
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  e) die Länge der
Führungshülse derart
bemessen ist, daß sie
im eingesetzten Zustand über
die Kontaktschneide (6) hinaus derart vorsteht, daß sie beim
Beschalten der Anschlußvorrichtung
(3) gemeinsam mit der Isolierung des Leiters durchtrennbar ist.
Patent DE-10301261-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Volumenwellen arbeitendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: METZGER THOMAS DR
IPC: H03H9/46
Filed: 2003-01-15
Granted: 2018-03-22
Abstract: Mit akustischen Volumenwellen arbeitendes Bauelement, enthaltend – ein Trägersubstrat (TS), – eine untere Elektrode (E1), die zum Trägersubstrat (TS) gewandt ist, eine obere Elektrode (E2) und eine dazwischen angeordnete piezoelektrische Schicht (PS), – einen zwischen dem Trägersubstrat (TS) und der unteren Elektrode (E1) angeordneten akustischen Spiegel, der eine alternierende Abfolge von Spiegelschichten (HZ2, LZ, HZ1, LZ1) mit einer relativ hohen (HZ2, HZ1) und einer relativ niedrigen (LZ, LZ1) akustischen Impedanz umfaßt, wobei die oberste Spiegelschicht (LZ1) eine niedrige akustische Impedanz aufweist, – wobei die unter der obersten Spiegelschicht (LZ1) angeordnete Spiegelschicht (HZ1) mit der hohen akustisch Impedanz als strukturierte Schicht ausgebildet ist, – wobei die oberste Spiegelschicht (LZ1) eine variierende Dicke aufweist, – wobei die oberste Spiegelschicht (LZ1) Strukturen der strukturierten Schicht (HZ1) umschließt und außerhalb der von Strukturen bedeckten Fläche mit der darunter angeordneten Spiegelschicht (LZ) mit einer niedrigen akustischen Impedanz oder mit dem Trägersubstrat (TS) dicht abschließt, – wobei die obere Grenzfläche der obersten Spiegelschicht (LZ1) zur unteren Elektrode planar ist.
Patent DE-10308975-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion einer Substanz
Inventor: GABL REINHARD
IPC: G01N29/22
Filed: 2003-02-28
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Detektion mindestens einer Substanz eines Fluids (9), aufweisend
mindestens einen piezoakustischen Resonator (2) mit  – mindestens
einer piezoelektrischen Schicht (4),  – einer an der piezoelektrischen
Schicht (4) angeordneten Elektrode (5, 6),  – mindestens einer an der piezoelektrischen
Schicht (4) angeordneten weiteren Elektrode (6, 5) und  – einem
Oberflächenabschnitt
(8) zur Sorption der Substanz des Fluids (9),  – wobei
die piezoelektrische Schicht (4), die Elektroden (5, 6) und der
Oberflächenabschnitt
(8) derart aneinander angeordnet sind, dass eine elektrische Ansteuerung
der Elektroden (5, 6) zu einer Schwingung des Resonators (2) mit einer
Resonanzfrequenz führt
und die Resonanzfrequenz abhängig
ist von einer am Oberflächenabschnitt
(8) sorbierten Menge der Substanz, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Schichtdicke
(7) der piezoelektrischen Schicht (4) aus dem Bereich von einschließlich 0,1 μm bis einschließlich 20 μm und  – die Resonanzfrequenz
der Schwingung aus dem Bereich von einschließlich 500...
Patent DE-10346031-B4 (DE)
Title: Energie aufnehmende Vorrichtung, insbesondere für Lenksäulen
Inventor: BORG EVRARD
IPC: F16F9/02
Filed: 2003-10-02
Granted: 2006-06-08
Abstract: Energieabsorptionssystem
(1) für
Sicherheitsvorrichtungen in Kraftfahrzeugen, das einen pyrotechnischen
Gasgenerator (3) und einen gleitenden Kolben (7) umfasst, der sich
in einer Dämpfungskammer
(11) bewegen kann, die mit einem Kanal (10) zur Ableitung der Gase
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (7) bei einem
Aufprall des Fahrzeugs in Richtung des pyrotechnischen Gasgenerators
verschoben wird und die durch das Zünden des Gasgenerators (3)
in der Kammer (11) befindlichen Gase den Kolben (7) dämpfen, wenn
er bei einem Aufprall des Kraftfahrzeugs verschoben wird, und der
Kanal (10) bei der Verschiebung des Kolbens wirksam ist.