baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004041737-B4 (DE)
Title: Kopplung von zwei Seitenführungsstreben einer Fahrzeugachse
Inventor: KRATZ RENE
IPC: B60G7/00
Filed: 2004-08-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zur Kopplung von zwei Seitenführungsstreben
(10, 11) einer Fahrzeugachse mit  – einer Koppelstrebe (15),
an der die Seitenführungsstreben
(10, 11) jeweils über
Lager (21, 22) schwenkbeweglich abgestützt werden und  – einem
Lager (20), über
welches die verschwenkbare Koppelstrebe (15) am Fahrzeugaufbau (5)
abgestützt
wird und  – einem
am Fahrzeugachseaufbau (5) abgestützten separaten Anschlag (30)
der ein Verschwenken der Koppelstrebe (15) begrenzt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Koppelstrebe (15) eine Außenkontur
(16) aufweist, die bei flächiger
Anlage am Anschlag (30) diesen zumindest abschnittsweise umschließt.
Patent DE-102004042262-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F7/24
Filed: 2004-09-01
Granted: 2014-03-06
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit mindestens zwei Druckwerken, wobei – in jedem Druckwerk (11, 12) ein eine Druckform tragender und mit einem Plattenzylinder-Kanal (211, 221) ausgestatteter Plattenzylinder (21, 22) angeordnet ist, – jedes Druckwerk (11, 12) ein Farbwerk (61, 62) und ggf. ein Feuchtwerk (71, 72) zum Einfärben bzw. zum Befeuchten einer Druckform aufweist, – das Farbwerk (61, 62) mit mindestens einer mit der Druckform in Wirkverbindung stehenden Farbauftragwalze (611, 612, 613, 614) ausgestattet ist und – das Feuchtwerk (71, 72) mindestens eine mit der Druckform in Wirkverbindung stehende Feuchtauftragwalze (711, 721) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Durchmesser mindestens einer Farbauftragwalze (611, 612, 613, 614) und/oder der Durchmesser mindestens einer Feuchtauftragwalze (711, 721) der Druckwerke (11, 12) so ausgelegt ist, dass eine Abweichung der Durchmesser der Farbauftragwalzen und/oder der Feuchtauftragwalzen gleicher Position von Druckwerk (11) zu Druckwerk (12) gegeben ist.
Patent DE-102004047616-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kollimators, insbesondere für einen Computertomogaphen, sowie eine Gussform zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FREUND ANDREAS
IPC: G21K1/02
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kollimators, insbesondere für einen
Computertomographen, mit auf eine außerhalb des Kollimators befindliche
Röntgenquelle
ausgerichteten, an einer Unterplatte (1) und einer Oberplatte (2)
unter Bildung von abstandsdefinierten Zwischenräumen (3) fixierbaren Kollimatorblechen
(4), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Einfügen der
Kollimatorbleche in korrespondierende Schlitze (8) einer die Kollimatorbleche
(4) in ihrer Orientierung auf die Röntgenquelle ausrichtenden und
vorpositionierenden Haltevorrichtung (9), wobei im Bereich der unteren
und oberen Enden (5, 6) der Kollimatorbleche (4) verbleibende, der
Unter- bzw. der Oberplatte (1, 2) entsprechende, Vergussfreiräume (16,
17) vorgesehen werden und wobei im übrigen die abstandsdefinierten
Zwischenräume
(3) durch die Haltevorrichtung (9) ausgefüllt werden;  – Aufnahme
und Umschließen
der Haltevorrichtung (9) mit den darin gehalterten Kollimatorblechen
(4) durch eine Gussform (11–13);  – Ausgießen der
umschließenden
Gussform (11–13);  – Öffnen der
Gussform (11–13)
und Trennen des Kollimators von der Haltevorrichtung (9).
Patent DE-102004049936-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wertung der Qualität von Verkehrsinformationen
Inventor: HUBSCHNEIDER HANS
IPC: G08G1/097
Filed: 2004-10-13
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zur Wertung der Qualität von Verkehrsinformationen mit den Schritten a.) Erhalten oder Erfassen von Situationsdaten (VS) und Bestimmen der Fahrzeit (FS) je Strecke (Lr) aus den Situationsdaten (VS), b.) Bestimmen eines Ist-Zeitverlusts (ZS) gegenüber einer normalen Referenz-Fahrtzeit (Fr), c.) Empfangen einer Meldung (M), Bestimmung von Meldungsdaten, wie Störungslänge (Lm), Geschwindigkeit (Vm) und einer Fahrtzeit (Fm) je Strecke (Lr) aus der empfangenen Meldung, d.) Bestimmen eines Meldungs-Zeitverlusts (Zm) gegenüber der normalen Referenz-Fahrtzeit (Fr), e.) für alle Streckenabschnitte und alle Zeitintervalle Bestimmen eines Meldungs-Abstandmaßes (Km) aus dem Meldungs-Zeitverlust (Zm), eines Situations-Abstandsmaßes KS aus dem Ist-Zeitverlust (ZS) und eines Differenz-Abstandsmaßes A = Km – KS f.) Bewerten des Zeitverlusts anhand des Differenz-Abstandsmaßes (A) und Ermittlung möglichen Nutzens, Schadens und einer Nutzen-Schadens-Bilanz und g.) Bestimmen von Qualitätsmaß und Qualitätsdaten (QS, QN).
Patent DE-102004051170-B4 (DE)
Title: Computertomographiegerät mit gleichzeitiger kontaktloser elektrischer Übertragung von Versorgungsspannung und Mess- und Steuerdaten
Inventor: BEYERLEIN WALTER
IPC: H04B5/00
Filed: 2004-10-20
Granted: 2015-03-05
Abstract: Computertomographiegerät aufweisend einen rotierenden Teil mit einer Röntgenröhre (7) zum Durchstrahlen eines zu untersuchenden Objektes (1) mit Röntgenstrahlung und mit einem Detektor (8) zum Detektieren der durch das Objekt (1) transmittierten Röntgenstrahlung (9), sowie einen stationären Teil mit einer Datenverarbeitungs-Einrichtung (10) zum Auswerten der detektierten Messergebnisse, und einen Übertrager (21) zur Spannungsversorgung der Röntgenröhre (7) und/oder des Detektors (8) sowie sonstige rotierende Verbraucher durch eine kontaktlose elektrische Leistungsübertragung zwischen dem stationären und dem rotierenden Teil, wobei der Übertrager (21) zusätzlich zur kontaktlosen elektrischen Leistungsübertragung für eine kontaktlose Datenübertragung zwischen dem stationären und dem rotierenden Teil ausgelegt ist, indem ein erster Starkstromkreis zur Übertragung von Hochspannung an die Röntgenröhre und ein zweiter Starkstromkreis für sonstige Verbraucher vorgesehen ist, ein Schwachstromkreis zur Übertragung von Daten vorgesehen ist, und Koppelkondensatoren (Ck) derart zur Ein- oder Auskopplung von Daten in bzw. aus dem ersten und zweiten Starkstromkreis vorgesehen sind, dass eine Überlagerung von für die Leistungsübertragung verwendeten Schwingungen mit Niederspannungs-Datensignalen realisierbar ist, wobei zwei Übertrager (21, 22) vorgesehen sind und zwischen dem ersten (21) und dem zweiten Übertrager (22) Schirmringe (33) überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102004062126-B4 (DE)
Inventor: BLOHM CHRISTIAN
IPC: B63G8/26
Filed: 2004-12-23
Granted: 2010-07-08
Abstract: The invention relates to an unmanned underwater vessel comprising a pressure body (11) around which water flows on the outside. Said vessel comprises a drive unit and at least one replaceable equipment appliance embodied as an integrated or added appliance. For the trimming of the underwater vessel that can be equipped with replaceable integrated and/or added appliances in the outer region surrounded with water and/or in an immersed inner region of the pressure body, which is not surrounded with water, buoyancy means are arranged and dimensioned in such a way that a buoyancy force acting on the buoyancy means leads to a quasi horizontal orientation of the pressure body (11) equipped with the integrated and/or added appliances. Preferably, the buoyancy means are inserted into an immersed rear chamber (14) formed on the pressure body (11), and comprise a buoyancy body (26) having a density which is lower than the density of water.
Patent DE-102005003407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kolloid-Kristallen oder Kolloid-Partikelsystemen
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: B01D9/00
Filed: 2005-01-25
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kolloid-Kristallen oder Kolloid-Partikelsystemen (13) mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen einer Suspension oder Emulsion als molekular-kristallisationsfähigem System (15) umfassend kristallbildende Partikel (16)  – Bereitstellen eines Kristalls oder Partikelsystems als Keimkristall (12) und Tauchen des Keimkristalls (12) in das molekular-kristallisationsfähige System (15)  – Bewegen, also Herausziehen des Keimkristalls (12) unter Rotation aus dem molekular-kristallisationsfähigen System (15) unter Anlagerung der kristallbildenden Partikel (16) an den Keimkristall (12) oder dem bereits gebildeten Kristall (13) und kontinuierliche Bildung eines rotationssymmetrischen Kristalls (13) oder Partikelsystems.
Patent DE-102005010063-B4 (DE)
Title: Servolenkungssystem
Inventor: SOEDA JUN
IPC: B62D5/06
Filed: 2005-03-04
Granted: 2011-08-18
Abstract: Hydraulisches Servolenkungssystem, umfassend: – eine Lenkvorrichtung (23, P, S), die mit gelenkten Rädern verbunden ist; – einen hydraulischen Kraftstellkolben (20), in welchem ein Kolben (24), der mit der Lenkvorrichtung (23) zur Lenkkraftunterstützung verbunden ist, untergebracht ist, und der eine erste Hydraulikkammer (21) und eine zweite Hydraulikkammer (22) aufweist, die auf beiden Seiten des Kolbens (24) definiert sind; – eine Umkehrpumpe (2) mit einem Paar von Ablassdurchgängen; – eine erste Fluidleitung (10), welche die erste Hydraulikkammer (21) und einen ersten der Ablassdurchgänge der Pumpe (2) verbindet; – eine zweite Fluidleitung (11), welche die zweite Hydraulikkammer (22) und den zweiten Ablassdurchgang verbindet; – einen Elektromotor (1), der die Pumpe (2) antreibt; – einen Motorsteuer-Schaltkreis (ECU 30), der den Elektromotor (1) steuert; – einen Behälter (5) zum Lagern von Arbeitsfluid; – eine erste Verbindungsleitung (12), welche die erste Fluidleitung (10) und den Behälter...
Patent DE-102005011834-B4 (DE)
Title: Seitlicher Dachrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2005-03-15
Granted: 2008-03-13
Abstract: Seitlicher
Dachrahmen (1) für
ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem
Vorderteil (11) und einem Rückteil
(12) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102005012668-B4 (DE)
Title: Rahmenfehlererkennungs- und -korrekturverfahren für digitales Video
IPC: H04N19/89
Filed: 2005-03-17
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Erkennung fehlender Rahmen in Audio- und Videodatenströmen, die für die Übertragung oder die Speicherung zu einem Systemstrom gebunden sind und in einem Format der MPEG-Protokollfamilie oder verwandter Formate vorliegen, so wie zur Reparatur eines solchen durch fehlende Rahmen beschädigten und aus Video- und Audiodatenströmen gebundenen Datenstroms, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erkennung fehlender Rahmen a) die für alle Rahmen eines Datenstroms gleiche Abspieldauer der Rahmen der zu untersuchenden Datenströme aus den Steuerparametern des jeweiligen Datenstroms berechnet wird, wozu bei Videorahmen deren Abspieldauer aus der im Feld „FRAME RATE” im „SEQUENCE HEADER” des dazugehörenden Videodatenstroms kodierten Framerate berechnet wird, und wozu bei Audiorahmen deren Abspieldauer unter Verwendung der dem Audiokodierungsformat des Datenstroms fest zugeordneten Framerate berechnet wird, dazu kann das Audiokodierungsformat ermittelt werden, in dem abgeprüft wird, ob der Wert des Feldes „STREAM-ID” und, wo erforderlich der Wert des Feldes „SUBSTREAM-ID” im „PACKETIZED ELEMENTARY STREAM” sich innerhalb...
Patent DE-102005017445-B4 (DE)
Title: Gasmesssystem mit Gassensor und Gasgenerator
Inventor: TSCHUNCKY PETER DR
IPC: G01N27/403
Filed: 2005-04-15
Granted: 2011-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasmesssystem, enthaltend mindestens einen Gassensor (1) und mindestens einen Gasgenerator (4), wobei der Gassensor (1) mindestens eine Messfläche (3) aufweist, an der eine Zielgaskonzentration gemessen werden kann, der Gasgenerator (4) mindestens eine Austrittsfläche (5) aufweist, aus der eine stromproportionale Prüfgasmenge austreten kann, wobei die Messfläche (3) und die Austrittsfläche (5) so ausgestaltet sind und der Gassensor (1) und der Gasgenerator (4) so angeordnet werden können, dass sich die Messfläche (3) und die Austrittsfläche (5) in direktem Kontakt mit der Umgebungsatmosphäre befinden und der Abstand zwischen beiden Flächen kleiner ist als die Erstreckung der kleineren der beiden Flächen. (1)
Patent DE-102005026717-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Vielschichtbauelement
Inventor: SOMMARIVA HELMUT DR
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-06-09
Granted: 2016-09-15
Abstract: Piezoelektrisches Vielschichtbauelement, – mit einer Vielzahl von übereinanderliegenden keramischen, piezoelektrischen Schichten (1), die miteinander zu einem Schichtstapel versintert sind, – mit zwischen den piezoelektrischen Schichten (1) angeordneten Elektrodenschichten (2a, 2b), – wobei im Schichtstapel eine Absorptionsschicht (4) angeordnet ist, wobei die Absorptionsschicht (4) ein Metall enthält und gegenüber den piezoelektrischen Schichten (1) eine höhere Porosität aufweist.
Patent DE-102005039472-B4 (DE)
Title: Fluggasttreppen- oder Fluggastbrückenabdichtung
Inventor: HüBNER REINHARD
IPC: B64F1/305
Filed: 2005-08-20
Granted: 2016-06-09
Abstract: Fluggasttreppen- oder Fluggastbrückenabdichtung, umfassend einen den Übergangsboden (10) überspannenden U-förmigen Falten- oder Wellenbalg (5), wobei die einzelnen Falten oder Wellen durch Balgrahmen (11) miteinander verbunden sind, wobei der Balg (5) an seinem einen offenen Ende einen flexiblen Rahmen (3) aufweist, wobei der flexible Rahmen einen Stoßpuffer (4) aus elastisch nachgiebigem Material besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der U-förmig ausgebildete Balg (5) zwei Schenkel (5a) aufweist, die durch einen Steg (5b) miteinander verbunden sind, wobei der Balg im Bereich des einen Schenkels (5a) und/oder im Bereich beider Schenkel (5a) teilbar ist, wobei der flexible Rahmen (3) im Bereich des Steges (5b) des Balges (5) eine Tasche (3f) aufweist, wobei der flexible Rahmen des Schenkel (3a) und/oder des Steges (5b) des Balges (5) eine Zunge (3aa, 3cc) zur Aufnahme durch die Tasche (3f) aufweist, wobei im Bereich der Teilung des Balges (5) die Balgrahmen (11) zur Verbindung ein Übersetzungsprofil (25) aufweisen, und wobei die Wellen oder Falten im Bereich der Teilung einander überlappend durch lösbare Verbindungsmittel, miteinander verbunden sind.
Patent DE-102005042027-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD HARALD
IPC: H01R13/52
Filed: 2005-09-02
Granted: 2009-08-20
Abstract: The invention relates to a method for manufacturing an electrical plug-in connector having a plurality of contacts (1). In this case, first the contacts (1) are produced from an electrically conductive contact material, wherein a plurality of or all of the contacts (1) belonging to the plug-in connector remain connected to one another at connection points (5). Then, the connected contacts (1) are inserted into an injection-moulding die, whereupon a plastic is injected around them in a central holding region (4) so as to form a front housing section (10). Then, the separation of the contacts (1) at the connection point (5) and the fixing of electrical lines (20) to the cable connection ends (3) of the contacts take place, wherein these two substeps can be carried out in any desired sequence. Finally, a plastic is injected around the cable connection ends (3) and the lines (20) so as to form a rear housing section (25). The invention also relates to a plug-in connector which can be manufactured in accordance with this method.
Patent DE-102005045414-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit einem elektrischen Fahrmotor eines Fahrantriebs, einem elektrischen Pumpenmotor einer Arbeitshydraulik und einer Flüssigkeitskühlung
Inventor: HERRMANN UDO
IPC: F01P7/14
Filed: 2005-09-23
Granted: 2018-07-05
Abstract: Arbeitsmaschine mit wärmeabgebenden Antriebskomponenten (K) eines Fahrantriebs und einer Arbeitshydraulik, wobei der Fahrantrieb mindestens einen elektrischen Fahrmotor (3) und eine Fahrmotor-Steuerung (7) und die Arbeitshydraulik mindestens einen elektrischen Pumpenmotor (5) und eine Pumpenmotor-Steuerung (6) umfasst und wobei zumindest ein Teil der Antriebskomponenten (K) in einem an die Arbeitshydraulik angeschlossenen Kühlkreislauf angeordnet und durch Flüssigkeit aus der Arbeitshydraulik kühlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkreislauf eine Kühleinrichtung (1) aufweist, an die ausgangsseitig der Fahrmotor (3), der Pumpenmotor (5), die Fahrmotor-Steuerung (7) und die Pumpenmotor-Steuerung (6) angeschlossen sind und die eingangsseitig abhängig von der Flüssigkeitstemperatur in einem Tank (9) der Arbeitshydraulik an den Tank (9) oder eine Rücklaufleitung der wärmeabgebenden Antriebskomponenten (K) anschließbar ist.
Patent DE-102005054301-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gleichzeitigen Kennzeichnung und Diebstahlsicherung einer Brille
Inventor: JAKUBIK MICHAEL
IPC: A44C19/00
Filed: 2005-11-11
Granted: 2007-11-15
Abstract: Vorrichtung
(10) zur gleichzeitigen Kennzeichnung und Diebstahlsicherung einer
Brille, wobei die Vorrichtung (10) eine Platte (14) mit einer Vorderseite und
einer Rückseite,
eine auf der Rückseite
der Platte (14) angeordnete Befestigungseinrichtung (12) zum Anbringen der
Vorrichtung (10) an einem Teil des Gestells der Brille, ein auf
der Vorderseite der Platte (14) angebrachtes Klebeetikett zur Kennzeichnung
der Brille und ein mit einem Detektor erkennbares Sicherungselement
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement in
einer von dem Klebeetikett verschlossenen Ausnehmung (16) der Platte
(14) angeordnet ist.
Patent DE-102006006140-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-Leuchte
Inventor: SCHALLENBERGER WOLFGANG
IPC: H04L12/10
Filed: 2006-02-10
Granted: 2009-04-30
Abstract: Leuchtdioden-Leuchte
mit mindestens einer ansteuerbaren Leuchtdiode (2, 3, 4, 22), dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Leuchtdioden-Leuchte (1, 18) in ihrem Gehäuse einen Trenn-Baustein (8) zur
Trennung von Daten und Energie aufweist, welcher einen Hauptanschluss
(12) zum Anschluss einer Power-over-Ethernet-Datenleitung (11) hat,  – dass eine
Verarbeitungseinheit (13) in Abhängigkeit
der aus dem Trenn-Baustein
(8) gewonnenen Steuerbefehle aus dem Power-over-Ethernet-Bussystem
(19) einen Aktor (5, 6, 7, 23) ansteuert, welcher elektrisch mit
der mindestens einen Leuchtdiode (2, 3, 4, 22) verbunden ist und  – dass die
elektrische Energieversorgung der mindestens einen Leuchtdiode (2,
3, 4, 22) über
den Aktor (5, 6, 7, 23) und den Trenn-Baustein (8) aus dem Power-over-Ethernet-Bussystem
(19) erfolgt.
Patent DE-102006016774-B4 (DE)
Title: Regensensor
Inventor: TSUKAMOTO TAKESHI
IPC: B60S1/08
Filed: 2006-04-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Regensensor für ein Fahrzeug, mit:- einer in dem Fahrzeug angeordneten Kamera (20) zur Aufnahme eines Bildes einer Szene außerhalb des Fahrzeugs durch eine Windschutzscheibe (10) des Fahrzeugs mit einer unendlichen Brennweite; und- einer Prozessoreinheit (30) zur Erfassung von Regen auf der Grundlage eines Streuungsgrades von Intensitäten von Pixeln, die in dem Bild enthalten sind, gegenüber einer mittleren Intensität der Pixel, dadurch gekennzeichnet, dass:- die Prozessoreinheit (30):- ein von der Kamera (20) aufgenommenes Bild entsprechend einer Mehrzahl von Teilbereichen, die in einem Bereich des Bildes definiert sind, in Teilbilder unterteilt;- bezüglich jedes der Mehrzahl von Teilbereichen einen Moment-zu-Moment-Übergang eines Streuungsgrades von Intensitäten von Pixeln, die in jedem der Mehrzahl von Teilbereichen enthalten sind, gegenüber einer durchschnittlichen Intensität der in jedem der Mehrzahl von Teilbereichen enthaltenen Pixeln berechnet; und- Regen auf der Grundlage des Moment-zu-Moment-Übergangs erfasst.
Patent DE-102006017438-B4 (DE)
Title: Resonator für Magnetresonanzanwendungen
Inventor: SCHNELL WILFRIED
IPC: G01R33/345
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-09-18
Abstract: Resonator
für Magnetresonanzanwendungen,
der ein sich in einer Erstreckungsrichtung (x) erstreckendes Leiterelement
(1) aufweist,  – wobei
bei Betrieb des Leiterelements (1) mit einer Resonanzfrequenz (f)
in dem Leiterelement (1) in der Erstreckungsrichtung (x) ein Resonanzstrom
(I) oszilliert,  – wobei
das Leiterelement (1) auf die Resonanzfrequenz (f) abgestimmt ist,  – wobei
das Leiterelement (1) in der Erstreckungsrichtung (x) gesehen eine
Gesamtlänge
(L) aufweist, die kleiner als die Hälfte einer mit der Resonanzfrequenz
(f) korrespondierenden Wellenlänge
(2) ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Leiterelement (1)
als Vielschichtleiter mit einer Vielzahl von elektrisch voneinander
isolierten Schichten (2) ausgebildet ist,  – dass die Schichten (2) in
der Erstreckungsrichtung (x) gesehen Schichtenden (4) aufweisen,
die zumindest kapazitiv miteinander gekoppelt sind, und  – dass das
Leiterelement (1) derart ausgebildet ist, dass bei Betrieb des Leiterelements
(1) mit der Resonanzfrequenz (f) in den Schichten (2) in der Erstreckungsrichtung
(x)...
Patent DE-102006024440-B4 (DE)
Title: Schraubanker
Inventor: HETTICH ULRICH
IPC: E04B1/38
Filed: 2006-05-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Ein Schraubanker zum Befestigen von Holzbauteilen auf Beton oder Mauerwerk hat einen Schaft mit einem ersten Gewindeabschnitt mit einem Holzschraubengewinde zum Einschrauben in Holz und einem zweiten Gewindeabschnitt mit einem Betonschraubengewinde zum Einschrauben in Beton, wobei das Holzschraubengewinde eine etwas geringere Steigung als die Steigung des Betongewindes hat und der Durchmesser des Holzschraubengewindes größer ist als der Durchmesser des Betonschraubengewindes.
Patent DE-102006033971-B4 (DE)
Title: Faserbandauflöseeinrichtung für eine Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: WASSENHOVEN HEINZ-GEORG
IPC: D01H11/00
Filed: 2006-07-22
Granted: 2015-09-10
Abstract: Faserbandauflöseeinrichtung für eine Offenend-Spinnvorrichtung einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine mit einer in einem Auflösewalzengehäuse rotierbar gelagerten Auflösewalze zum Auskämmen eines Vorlagefaserbandes sowie einem drehbar gelagerten Speisezylinder, der mit einer zugeordneten Speisemulde einen Klemmbereich für das Vorlagefaserband bildet und eine definierte Zuführung des Vorlagefaserbandes sicherstellt, dadurch gekennzeichnet, dass in der die Auflösewalze (32) umgebenden Umfangsfläche (45) des Auflösewalzengehäuses (31) im Bereich eines zwischen Auflösewalze (32) und Speisewalze (33) angeordneten Gehäusezwickels (42) eine Blasdüseneinrichtung (30) installiert ist und dass die Blasdüseneinrichtung (30) so angeordnet ist, dass ein Blasluftstrom (BL) in Rotationsrichtung (R) der Auflösewalze (32) wirksam wird, der weitestgehend tangential zum Außenumfang der Garnitur (43) der Auflösewalze (32) verläuft.
Patent DE-102006038213-B4 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: HELDBERG CARSTEN
IPC: F16K31/70
Filed: 2006-08-16
Granted: 2010-11-11
Abstract: Thermostatventil für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse, das mindestens drei Anschlußöffnungen aufweist, nämlich zur Verbindung mit einem Maschinenkühlsystem (Maschinenanschluß), einem Kühler (Kühleranschluß) und einem Bypass (Bypass-Anschluß), einem kugelsegment- oder kugelschalenförmigen Ventilelement, das um eine Drehachse im Gehäuse zwischen zwei Endstellungen drehbar gelagert ist, wobei das Ventilelement mindestens zwei Öffnungen aufweist, von den eine ständig mit dem Maschinenanschluß in Verbindung steht und die andere mit ihrer Achse in einer Ebene liegt, die auf der Drehachse im wesentlichen senkrecht steht und einem von einem Temperaturfühler gesteuerten Antrieb für das Ventilelement, wobei alle Anschlüsse mit ihrer Achse in Ebenen liegen, die annähernd senkrecht auf der Drehachse des Ventilelements stehen, und im Bereich des Kühleranschlusses eine an die Kugelform angepaßte Dichtungsanordnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsanordnung einen Gleitring (60) aus gleitfähigem festen Kunststoff aufweist, der von einem elastomeren Dichtring (62) gegen das Ventilelement (26) vorgespannt ist, wobei der Dichtring (62) das Innere...