baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124722-B4 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung, insbesondere für eine Lagerungsvorrichtung
Inventor: MÄNNEL JOHANNES
IPC: G01N35/02
Filed: 2016-12-16
Granted: 2018-10-04
Abstract: Handhabungseinrichtung, insbesondere zum Transfer von Probenträgern (9) in einem Lagerungsbehälter (2), aufweisend einen um eine vertikale Achse (A) drehbaren Träger (10), der ein Längskörper ist, dessen Längsachse sich in vertikaler Richtung erstreckt, und an dem zumindest eine vertikal verlaufende erste Schiene (108) ausgebildet ist, die einen in vertikaler Richtung beweglichen Schlitten (11) führt, wobei der Schlitten (11) ein Greifmittel (12) für einen Probenträger (9) trägt, das in einer horizontalen Richtung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längskörper zumindest eine Seitenwand aufweist, die einen Innenraum (104) begrenzt, der in radialer Richtung über eine Längsöffnung (105) geöffnet ist.
Patent DE-102016220599-B4 (DE)
Title: Hülse und optischer Verbinder
Inventor: HIKOSAKA TOMOHIRO
IPC: G02B6/38
Filed: 2016-10-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Hülse, mit:einem Hülsenkörper (16), der einen Kerndraht (14) einer optischen Faser (11) aufnimmt;einer Linsenhülse (17) mit einem Hülseneinführungsloch (17a), in welches der Hülsenkörper (16) eingeführt ist, und einem Linsenteil (21) zum Ablenken eines durch die optische Faser (11) geleiteten Lichtstrahls; undeinem Gehäuse (2), das ausgestaltet ist, um den Hülsenkörper (16) und die Linsenhülse (17) aufzunehmen, wobeidie Linsenhülse (17) an einer Spitzenfläche (30) von ihr mit einem Abstimmverriegelungsteil (31a, 31b, 31c) versehen ist, welcher mit einem Spitzenteil (71) von einer Abstimm-Montagevorrichtung (70) in Eingriff bringbar ist, zum Anpassen einer optischen Achse der Linsenhülse (17) durch Drehen der Linsenhülse (17), unddie Hülse zwischen der Linsenhülse (17) und dem Gehäuse (2) mit einem Rotationsverhinderungsmechanismus (22, 203) versehen ist, zum Verhindern, dass sich die Linsenhülse (17) dreht.
Patent DE-102017002463-B4 (DE)
Title: Containertragrahmen
Inventor: THEIS MICHAEL
IPC: B60P7/06
Filed: 2017-03-15
Granted: 2019-12-12
Abstract: Containertragrahmen (1) mit folgenden Merkmalen:
 a) der Containertragrahmen (1) ist zur Befestigung auf einem Fahrzeugrahmen (91) eines Lastkraftwagens (90) oder eines Anhängers ausgebildet,
 b) der Containertragrahmen (1) umfasst einen zentralen Tragrahmenlängsträger (10),
 c) der Containertragrahmen (1) umfasst ferner einen bezogen auf die Fahrtrichtung vorderen Tragrahmenquerträger (20a) und einen bezogen auf die Fahrtrichtung hinteren Tragrahmenquerträger (20b),
 d) der vordere Tragrahmenquerträger (20a) und der hintere Tragrahmenquerträger (20b) weisen jeweils links und rechts bezogen auf die Fahrtrichtung ein freies Ende auf,
 e) an den freien Enden des vorderen Tragrahmenquerträgers (20a) und des hinteren Tragrahmenquerträgers (20b) sind jeweils ein Twistlock (2) angeordnet, wobei die Twistlocks (2) mit bodenseitigen Eckbeschlägen von Containern (50) oder Wechselaufbauten (60) korrespondieren,
 f) der Containertragrahmen (1) ist zusätzlich zur Aufnahme einer Kabine (70) ausgebildet, wobei
 - die Kabine (70) sowohl schmaler als auch kürzer als die aufzunehmenden Container (50) oder Wechselaufbauten (60) ist,
 - die Kabine (70) Bodenlängskufen (72) aufweist, wobei die Bodenlängskufen (72) eine Kufenhöhe (h) aufweisen,
 - die Kabine (70) bodenseitige Kabineneckbeschläge (71) aufweist,
 - jeder bodenseitige Kabineneckbeschlag (71) um die Kufenhöhe (h) höher angeordnet ist, gekennzeichnet durch die Merkmale:
 g) an dem Containertragrahmen (1) sind zur Fixierung der Kabine (70) Adaptereckaufnahmen (80, 80') lösbar befestigbar, derart, dass
 - die Adaptereckaufnahmen (80, 80') die Kufenhöhe (h) ausgleichen,
 - in einer Transportstellung einer Kabine (70) die Adaptereckaufnahmen (80, 80') mit den Kabineneckbeschlägen (71) eine formschlüssige Verbindung bilden, derart, dass die Kabine (70) gegen ein Verrutschen gesichert ist,
 - jede Adaptereckaufnahme (80, 80') einen Steckbolzen (81) aufweist, der jeweils von einer Steckbolzenaufnahme (3) aufnehmbar ist,
 - je zwei Steckbolzenaufnahmen (3) im vorderen Tragrahmenquerträger (20a) und je zwei Steckbolzenaufnahmen (3) in einem Zusatztragrahmenquerträger (20c) angeordnet sind, um die Adaptereckaufnahmen (80, 80') zum Transport einer Kabine (70) aufnehmen zu können,
 h) eine begehbare Aufstandsplatte (40) ist zwischen dem hinteren Tragrahmenquerträger (20b) und dem Zusatztragrahmenquerträger (20c) angeordnet.
Patent DE-102017002850-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: AOYAMA TOMOKATSU
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-03-23
Granted: 2023-01-05
Abstract: Wabenstruktur, umfassend: einen Wabenstrukturkörper (10) mit einer Zulaufendfläche (11) als eine Endfläche und einer Ablaufendfläche (12) als die andere Endfläche und mit einer porösen Trennwand (1), die mehrere Zellen (2) definiert, wobei die mehreren Zellen (2) von der Zulaufendfläche (11) zur Ablaufendfläche (12) verlaufen und als ein Durchgangskanal für ein Fluid dienen; undeinen konvexen Teil (15), der von einem Teil des Umfangs des Wabenstrukturkörpers (10) nach außen ragt, wobeider konvexe Teil (15) so angeordnet ist, dass er den Umfang des Wabenstrukturkörpers (10) wie ein Ring kontinuierlich oder unterbrochen umgibt,der konvexe Teil (15) zumindest an einem Ende mit einer konischen Fläche (15a) eine konische Form hat,der konvexe Teil (15) eine Umfangsdeckschicht (20) aufweist, die zumindest die konische Fläche (15a) bildet,der konvexe Teil (15) im Querschnitt orthogonal zur Verlaufsrichtung der Zellen eine maximale Dicke H von 1 bis 20 mm hat,der konvexe Teil (15) eine rauflächige Region (18) auf der konischen Fläche (15a) aufweist, die die Umfangsdeckschicht (20) umfasst, wobei die rauflächige Region (18) eine Oberflächenrauheit von 5 bis 70 µm hat und die rauflächige Region (18) weniger als die gesamte konische Fläche (15a) des konvexen Teils (15) einnimmt,die Wabenstruktur insgesamt einen Winkel der rauflächigen Region θ von 108° oder mehr aufweist, wobei der Winkel der rauflächigen Region θ der größte Winkel ist, der zwischen zwei geraden Linien gebildet ist, die ausgehend von der Mittelachse der Wabenstruktur zum Außenumfang hin so eingezeichnet wurden, dass sie die rauflächige Region (18) durchqueren, wenn die Wabenstruktur parallel zur Mittelachse der Wabenstruktur betrachtet wird, undein Neigungswinkel, der zwischen der konischen Fläche (15a) und der Verlaufsrichtung der Zellen (2) gebildet ist, im Querschnitt parallel zur Verlaufsrichtung der Zellen (2) 10 bis 80 Grad beträgt.
Patent DE-102017101470-B4 (DE)
Title: Kommunikation von gpio zu gpio in einem verketteten netzwerk mit mehreren knoten
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H04S3/00
Filed: 2017-01-25
Granted: 2023-04-13
Abstract: Master-Knoten-Sendeempfänger (102, 120) in einem Kommunikationssystem (100) mit niedriger Latenz, umfassend:einen Downstream-Sendeempfängerschaltkreis zumZuweisen, über einen Bus (106) zu einer Downstream-Vorrichtung, einer virtuellen Portkennung an einen GPIO-Pin (General Purpose Input/Output) der Downstream-Vorrichtung, wobei die virtuelle Portkennung einen virtuellen Port identifiziert, undZuweisen, über den Bus (106) zu der Downstream-Vorrichtung, des GPIO-PIN als einen Eingangspin oder einen Ausgangspin.
Patent DE-102017125730-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Fahrzeug
Inventor: KIMURA KENJI
IPC: B60W10/18
Filed: 2017-11-03
Granted: 2020-12-31
Abstract: Fahrzeugsystem (1), umfassend:eine Warneinheit (20), umfassend:eine Vibrationsgenerierungseinheit (203), die dafür ausgestaltet ist, Vibrationen zu generieren, und/oder eine Tonausgabeeinheit (202), die dafür ausgestaltet ist, einen Ton zu generieren, undeine Anzeigeprojektionseinheit (201), die dafür ausgestaltet ist, eine Anzeige auf einen Anzeigebereich eines Head-up-Displays zu projizieren, das in einem Fahrzeug (2) angeordnet ist;eine erste Bestimmungseinheit (107), die dafür ausgestaltet ist zu bestimmen, ob ein Fahrer des Fahrzeugs (2) nach vom schaut;eine zweite Bestimmungseinheit (108), die dafür ausgestaltet ist zu bestimmen, ob der Fahrer ein Lenkrad festhält; undeine Warnhinweis-Steuereinheit (106), die dafür ausgestaltet ist, die Warneinheit (20) zu veranlassen:mittels des Head-up-Displays einen Lichtreiz an den Fahrer auszugeben, wenn eine Veränderung einer Verkehrsumgebung vor dem Fahrzeug (2) detektiert wird, während das Fahrzeug (2) ein autonomes Fahren ausführt,Ausführen einer Erstwarnung, wenn durch die erste Bestimmungseinheit (107) bestimmt wird, dass der Fahrer nicht nach vom schaut, während der Lichtreiz ausgesendet wird, wobei die Erstwarnung entweder die Vibrationen sind, die durch die Vibrationsgenerierungseinheit (203) erzeugt werden, oder der Ton ist, der durch die Tonausgabeeinheit (202) ausgegeben wird, undAusführen einer Zweitwarnung, wenn durch die zweite Bestimmungseinheit (108) bestimmt wird, dass der Fahrer nicht das Lenkrad festhält, bevor eine erste zuvor festgelegte Zeit verstreicht, nachdem eine Erstwarnung gestartet wurde, wobei die Zweitwarnung die Vibrationen umfasst, die durch die Vibrationsgenerierungseinheit (203) erzeugt werden, und den Ton umfasst, der durch die Tonausgabeeinheit (202) ausgegeben wird.
Patent DE-102017214227-B4 (DE)
Title: System zum solarbetriebenen Sintern von Materialproben
Inventor: DIBOWSKI HANS-GERD
IPC: F27B21/00
Filed: 2017-08-15
Granted: 2019-06-13
Abstract: System (1) zum solarbetriebenen Sintern von Materialproben (11) mit einer Strahlungskonzentrationsvorrichtung (3) zur Bereitstellung von auf einem Fokuspunkt (5) konzentrierter Solarstrahlung und mit einem Solarstrahlungsempfänger (1) mit einer Kammer (15), wobei die Kammer (15) eine Strahlungsöffnung (21) zum Eintritt von konzentrierter Solarstrahlung und Solarstrahlung reflektierende Kammerwandungen (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (15) eine Halterung (17) zur Aufnahme einer Materialprobe (11) aufweist, und im Strahlengang der konzentrierten Solarstrahlung zwischen dem Fokuspunkt (5) und der Strahlungsöffnung (21) ein optischer Strahlformer (13) angeordnet ist, wobei der Strahlformer (13) einen Strahlendurchgang (23) zur Durchleitung der konzentrierten Solarstrahlung mit einer Strahleneintrittsöffnung (25) und einer Strahlenaustrittsöffnung (27) aufweist, wobei der Strahlendurchgang (23) eine Solarstrahlung reflektierenden Innenwandung (23a) aufweist.
Patent DE-102017215395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Umformpresse
Inventor: BEVC BORIS
IPC: B30B15/00
Filed: 2017-09-04
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Umformpresse (100), welche eine Mehrzahl von Pressenkomponenten und eine Mehrzahl von Werkzeugkomponenten aufweist, aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen einer Umformpresse (100), welche mindestens einen Kraftsensor (16) und mindestens einen Kraftaktor (17) aufweist, die jeweils in einer Pressen- und/oder Werkzeugkomponente angeordnet sind,- Durchführen einer Umformsimulation (18), welche ein elastisches Verhalten von Pressen- und/oder Werkzeugkomponenten berücksichtigt,- Ermittlung von Soll-Werten (21) von Kräften, die auf zumindest eine Pressen- und/oder Werkzeugkomponente wirken, mittels der Umformsimulation (18), und- Durchführen eines Umformprozesses (19) mittels der Umformpresse (100), wobei während des Umformprozesses (19) Ist-Werte (20) von Kräften, die auf die Pressen- und/oder Werkzeugkomponente wirken, mittels des Kraftsensors (16) gemessen werden, und der Kraftaktor (17) über einen Regelkreis (22) derart angesteuert wird, dass die Ist-Werte (20) den Soll-Werten (21) aus der Umformsimulation (18) entsprechen.
Patent DE-102018107570-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Messen einer Kraft oder eines Momentes an einem Maschinenelement und Verfahren zum Prüfen der Anordnung
Inventor: NEUSCHAEFER-RUBE STEPHAN
IPC: G01L25/00
Filed: 2018-03-29
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer Anordnung zum Messen einer Kraft und/oder eines Momentes (Mt) an einem sich in einer Achse (03) erstreckenden Maschinenelement (01), wobei das Messen unter Nutzung des invers-magnetostriktiven Effektes erfolgt. Das Maschinenelement (01) weist mindestens zwei sich umfänglich um die Achse (03) herum erstreckende Magnetisierungsbereiche (04) auf. Die Anordnung umfasst mindestens vier Magnetfeldsensoren (06) zum Messen einer axialen Komponente eines durch die Magnetisierung sowie durch die Kraft und/oder durch das Moment (Mt) bewirkten Magnetfeldes. Es gibt mindestens zwei Kombinationen von jeweils mindestens zwei der Magnetfeldsensoren (06), die jeweils zur Messung der Kraft oder des Momentes (Mt) hinreichend sind. In einem Schritt des Verfahrens wird ein erster Messwert der Kraft oder des Momentes (Mt) mit einer ersten der Kombinationen der Magnetfeldsensoren (06) bestimmt. Weiterhin wird ein zweiter Messwert der Kraft oder des Momentes (Mt) mit einer zweiten der Kombinationen der Magnetfeldsensoren (06) bestimmt. Erfindungsgemäß werden der erster Messwert und der zweite Messwert verglichen, wodurch eine Fehlfunktion der Anordnung erkannt werden kann. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Messen einer Kraft und/oder eines Momentes (Mt) an einem Maschinenelement (01).
Patent DE-102018205185-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: IKAI SATOSHI
IPC: G05B15/02
Filed: 2018-04-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Steuereinrichtung (100), die einen Servomotor oder einen Spindelmotor einer Werkzeugmaschine, eines Roboters oder einer Industriemaschine steuert, die aufweist:eine Steuereinheit (110), wobeidie Steuereinheit (110) beinhaltet:eine erste Korrekturbetrags-Berechnungseinheit (113), die einen ersten Korrekturbetrag zur Korrektur aus einem Befehl in einen Steuerbefehl berechneteine zweite Korrekturbetrags-Berechnungseinheit (114), die einen zweiten Korrekturbetrag zur Korrektur aus dem Befehl in einen Steuerbefehl berechnet;eine Korrekturbetrags-Auswahleinheit (116), die entweder den ersten Korrekturbetrag oder den zweiten Korrekturbetrag auswählt;eine Korrekturbetrags-Vergleichseinheit (115), die den ersten Korrekturbetrag, der durch die erste Korrekturbetrags-Berechnungseinheit (113) berechnet wird, und den zweiten Korrekturbetrag vergleicht, der durch die zweite Korrekturbetrags-Berechnungseinheit (114) berechnet wird;eine Anomalieerkennungseinheit (117), die eine Anomalie in der ersten Korrekturbetrags-Berechnungseinheit (113) auf der Grundlage eines Vergleichsergebnisses erkennt, das durch die Korrekturbetrags-Vergleichseinheit (115) gewonnen wird; undeine Anhalteeinheit (119), die bestimmt, ob ein Betrieb der Maschine anzuhalten ist auf der Grundlage einer Frequenz, mit der die Anomalieerkennungseinheit (117) eine Anomalie in dem ersten Korrekturbetrag erkennt, wobeidie erste Korrekturbetrags-Berechnungseinheit (113) auf einem ersten mathematischen Modell beruht und Parameter des ersten mathematischen Modells durch maschinelles Lernen bestimmt werden,die zweite Korrekturbetrags-Berechnungseinheit (114) auf einem zweiten mathematischen Modell beruht und Parameter des zweiten mathematischen Modells durch ein anderes Verfahren als dasjenige der ersten Korrekturbetrags-Berechnungseinheit (113) bestimmt werden,eine Ordnung der Übertragungsfunktion des zweiten mathematischen Modells gleich wie oder niedriger als eine Ordnung der Übertragungsfunktion des ersten mathematischen Modells ist, undwenn die Anomalieerkennungseinheit (117) die Anomalie erkennt, die Korrekturbetrags-Auswahleinheit (116) den zweiten Korrekturbetrag, der durch die zweite Korrekturbetrags-Berechnungseinheit (114) berechnet wird, als Korrekturbetrag auswählt, der aus dem Befehlswert erzeugt wird.
Patent DE-102018205401-B4 (DE)
Title: Spektralanalysesystem zum Aufnehmen eines Spektrums
Inventor: KNOBBE JENS
IPC: G01J3/18
Filed: 2018-04-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Spektralanalysesystem (100) zum Aufnehmen eines Spektrums, umfassendeine Eintrittsöffnung (110), ein dispersives optisches Element (120) und eine zumindest teilweise reflektive abbildende oder strahlformende Optik (130) mit zumindest einem optischen Funktionselement (132; 132a, 132b), die einen Strahlengang (142) von der Eintrittsöffnung (110) über das dispersive optische Element (120) auf eine Austrittsöffnung (150; 150b) und/oder Detektorfläche (150; 150a) des Spektralanalysesystems (100) definiert, undein Trägerbauteil (160), das ein flaches Strahlengangvolumen (140) mit zumindest einer seitlichen Öffnungen definiert,wobei zumindest einesder Eintrittsöffnung (110),der Austrittsöffnung (150; 150b) und/oder Detektorfläche (150; 150a),des zumindest einen optischen Funktionselements (132; 132a, 132b) und des dispersiven optischen Elements (120)in zumindest einem Bauteil (300) integriert ist,wobei das zumindest eine Bauteil (300) an dem Trägerbauteil (160) an der zumindest einen seitlichen Öffnung befestigt ist, so dass der Strahlengang (142) größtenteils quer zu einer Dickerichtung des Strahlengangvolumens (140) verläuft;wobei das zumindest eine Bauteil (300) an einer dem Strahlengangvolumen (140) abgewandten Seite des Trägerbauteils (160) angeordnet ist.
Patent DE-102019211681-B4 (DE)
Title: Verfahren eines Fahrzeugs zum automatisierten Parken
Inventor: MAREK GREGOR
IPC: B60W10/20
Filed: 2019-08-05
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren eines Fahrzeugs (10) zum automatisierten Parken, aufweisend die Verfahrensschritte:Ermitteln einer Nutzereingabe eines Nutzers zur Auswahl einer definierten Parkposition als Navigationsziel;Ermitteln eines Parkdatensatzes zu der definierten Parkposition in Reaktion auf die Nutzereingabe, der Parkdatensatz aufweisend:(a) eine Position eines Startbereichs einer automatisierten Fahrzeugführung des Fahrzeugs (10) zu der definierten Parkposition; und(b) Trajektorieinformationen einer automatisierten Fahrzeugführung von dem Startbereich zur definierten Parkposition, die Trajektorieinformationen aufweisend:(i) eine Mehrzahl die Quer- und Längsführung des Fahrzeugs (10) entlang der Trajektorie betreffende Odometriedaten, und(ii) auf Bilddaten basierende Umgebungsdaten eines Fahrschlauchs der Trajektorie;Festlegen der Position des Startbereichs des ermittelten Parkdatensatzes zu der definierten Parkposition als Navigationsziel einer GPS-gestützten Navigation;Durchführen der Routenführung bis zum Erreichen des Navigationsziels; undDurchführen einer automatisierten Fahrzeugführung von dem Startbereich zu der definierten Parkposition in Reaktion auf die Detektion der Fahrzeugposition in dem Startbereich und basierend auf den Trajektorieinformationen des ermittelten Parkdatensatzes.
Patent DE-102020100872-B4 (DE)
Title: Resonator und Leistungsoszillator zum Aufbau einer integrierten Plasmaquelle sowie deren Verwendung
Inventor: WOLF DENIS
IPC: A61L2/14
Filed: 2020-01-15
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Resonator zur Erzeugung eines atmosphärischen Mikrowellenplasmas, einen Leistungsoszillator zur Einspeisung von Mikrowellen in einen Resonator sowie eine aus diesen Komponenten aufgebaute Plasmaquelle. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Plasmaquelle zur Behandlung von Oberflächen.Insbesondere kann es sich bei einer erfindungsgemäßen Plasmaquelle um einen integrierten Aufbau bestehend aus einem Resonator (100) und einem Leistungsoszillator (200) in einem gemeinsamen Gehäuse zur Realisierung einer besonders kompakten Vorrichtung handeln. Dadurch lässt sich diese selbst in kleinstmögliche Industrieanlagen und Geräte integrieren oder als eigenständiges handliches Tool verwenden. Ein erfindungsgemäßer Leistungsoszillator (200) umfasst ein aktives Element (220), ein Anpassnetzwerk (210) und ein regelbares Rückkoppelnetzwerk (230).
Patent DE-102020102457-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit durch Klemmen fixierter Rotormagnete; sowie Verfahren zur Montage eines Rotors
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-01-31
Granted: 2024-01-25
Abstract: Elektrische Maschine (1) mit einem Stator (2) und einem mit mehreren Magneten (3) ausgestatteten, relativ zu dem Stator (2) verdrehbar gelagerten Rotor (4), wobei jeder Magnet (3) in einer in radialer Richtung des Rotors (4) verlaufenden Ausnehmung (5) aufgenommen ist und mittels eines Federelementes (6) in der Ausnehmung (5) auf Position gehalten ist, wobei das Federelement (6) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es eine in Umfangsrichtung wirkende Klemmkraft auf den Magneten (3) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (5) eine radial innerhalb des Federelementes (6) gelegene Einführöffnung (7) umfasst, die hinsichtlich ihrer Breite größer als eine Breite des Magneten (3) ist.
Patent DE-102020129344-B4 (DE)
Title: Flugsteuerungssystem mit einem hydraulischen Servo-Aktuator
Inventor: RÖBEN TOBIAS
IPC: B64C13/40
Filed: 2020-11-06
Granted: 2022-10-06
Abstract: Flugsteuerungssystem eines Flugzeugs, wobei das System eine Steuereinheit aufweist, die ausgebildet ist, in Reaktion auf ein Steuersignal einen Steuerstrom zu generieren, und wobei das System ferner einen hydraulischen Servo-Aktuator zur Übersetzung des Steuerstroms in eine Bewegung einer Steuerfläche des Flugzeugs aufweist, wobei der Servo-Aktuator ein zweistufiges Elektro-Hydraulisches Servoventil aufweist, wobei das Servoventil eine Vorsteuerstufe umfasst, in welcher der Steuerstrom in einen hydraulischen Steuerdruck übersetzt wird, und eine Leistungsstufe umfasst, in welcher ein Ventilschieber in Reaktion auf den Steuerdruck bewegt wird, um Durchflussrichtung und Durchflussquerschnitt des Ventils einzustellen, dadurch gekennzeichnet , dass die Steuereinheit dezentral und im Abstand von einem zentralen Flugsteuerungsrechner am Flugzeug angeordnet ist, und dass das Servoventil eine elektrische Rückführung aufweist.
Patent DE-102020201090-B4 (DE)
Title: Deckel zum lösbaren und verschraubfreien Verschließen von Gefäßen mit unterschiedlichen Gefäßöffnungen sowie ein Gefäß mit einem solchen Deckel
Inventor: GARBAREK JOHANNES
IPC: B65D43/10
Filed: 2020-01-30
Granted: 2021-10-28
Abstract: Deckel (2, 102) zum lösbaren und verschraubfreien Verschließen von Gefäßen mit unterschiedlichen Gefäßöffnungen aufweisend:eine sich in einer Ebene (A) erstreckende Deckelplatte (4, 104);wenigstens zwei ringförmige Rippen (8.1 bis 8.5, 108.1 bis 108.5), die sich von einer Unterseite (6, 106) der Deckelplatte (4, 104) nach unten erstrecken;wobei jede Rippe (8.1 bis 8.5, 108.1 bis 108.5) wenigstens eine Innenseite (10) und eine Außenseite (12), bezogen auf eine Mittelachse (M) der Deckelplatte (4, 104), aufweist,wobei ein Aufnahmeraum (14, 114) für einen oberen Rand (208) einer entsprechenden Gefäßöffnung (206) zwischen jeweils zwei benachbarten Rippen (8.1 bis 8.5, 108.1 bis 108.5) ausgebildet ist;wobei wenigstens eine Rippe (8.1 bis 8.5, 108.1 bis 108.5) von jeweils zwei benachbarten, einen Aufnahmeraum (14, 114) dazwischen ausbildenden Rippen (8.1 bis 8.5, 108.1 bis 108.5) elastisch oder federnd ausgebildet ist, um beim Aufbringen des Deckels (2, 102) auf einen oberen Rand (208) einer Gefäßöffnung eine Verschließkraft auf den oberen Rand (208) der Gefäßöffnung aufzubringen, die in Richtung zu der jeweils benachbarten Rippe (8.1 bis 8.5, 108.1 bis 108.5) wirkt;wobei wenigstens die außenliegende Rippe (8.5, 108.5) von jeweils zwei benachbarten, einen Aufnahmeraum (14, 114) dazwischen ausbildenden Rippen (8.1 bis 8.5) einen an die Unterseite (6, 106) der Deckelplatte (4, 104) angrenzenden Federabschnitt (16, 116) mit verringerter Rippenbreite und einen Klemmabschnitt (18, 118) mit vergrößerter Rippenbreite aufweist, oder alle Rippen jeweils einen an die Unterseite (6, 106) der Deckelplatte (4, 104) angrenzenden Federabschnitt (16, 116) mit verringerter Rippenbreite und einen Klemmabschnitt (18, 118) mit vergrößerter Rippenbreite aufweisen.