baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205998-A1 (DE)
Title: Abdeckeinrichtung für einen Gepäckraum eines Kraftwagens
Inventor: SCHILLINGER JUERGEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckeinrichtung für einen Gepäckraum (10) eines Kraftwagens, mit einer hinter einer Rückenlehne einer Sitzanlage anordenbaren Gepäckraumabdeckung (14), welche mittels jeweiligen seitlichen Lagerelementen (16) an jeweils korrespondierenden Lageraufnahmen (22) auf Seiten des Gepäckraums (10) in einer Lagerposition gelagert ist, wobei die Lagerelemente (16) der Gepäckraumabdeckung (14) in deren jeweiliger Lagerposition entlang der korrespondierenden Lageraufnahme (22) verstellbar sind.
Patent DE-102014209715-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Vormaterial für Fahrzeugreifen
Inventor: RODRIGUES PEDRO-NUNO
IPC: B29C48/21
Filed: 2014-05-22
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mit dem Fahrzeugreifen verbessert hergestellt werden können, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Anordnen einer Vielzahl von parallel verlaufenden einzelnen Festigkeitsträgern (6) vor einem ersten Extruder (3), wobei der erste Extruder (3) einen ersten Spritzkopf (4) aufweist und dem ersten Extruder (3) einer erste Gummimischung (5) zugeordnet ist, b) Hindurchführen der parallel verlaufenden einzelnen Festigkeitsträgern (6) in Form einer Festigkeitsträgerlage (1) durch den ersten Spritzkopf (4) des ersten Extruder (3), wobei die einzelnen Festigkeitsträger (6) der Festigkeitsträgerlage (1) mit der ersten Gummimischung (5) im Wesentlichen über die gesamte Oberfläche des Festigkeitsträgers (6) mit einer dünnen Gummischicht ummantelt werden, c) Weiterleiten der Festigkeitsträgerlage (7) zu einem zweiten Extruder (8), wobei der zweite Extruder (8) einen zweiten Spritzkopf (10) aufweist und dem zweiten Extruder (8) einer zweite Gummimischung (9) zugeordnet ist, d) Hindurchführen der Festigkeitsträgerlage (7) durch den zweiten Extruder (8), wobei die Festigkeitsträgerlage (1) auf der Oberseite und/oder Unterseite mit einer zweiten Gummimischung (9) beschichtet wird, e) Weitertransport und Weiterverarbeitung der gebildeten Materiallage (11) mit mindestens zwei unterschiedlichen Gummimischungen (5, 9) und eingebetteten Festigkeitsträgern (6) mit weiteren Schritten.
Patent DE-102014213945-A1 (DE)
Title: Rollowelle für eine Schutzvorrichtung in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-07-17
Abstract: Eine derartige Rollowelle, auf der wenigstens ein flexibles Flächengebilde auf- und abwickelbar gehalten ist, wobei die Rollowelle eine gebogene Lagerachse sowie auf der Lagerachse drehbar gelagerte, hülsenartige Rollowellenabschnitte aufweist, die axial miteinander zu einer drehschlüssigen Einheit verbunden sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist zur Lagerung der Rollowellenabschnitte auf der Lagerachse für jeden Rollowellenabschnitt jeweils wenigstens ein axial eingesetzter und axial gesicherter Gleitring vorgesehen, der den Rollowellenabschnitt berührungslos in radialem Abstand zu der Lagerachse lagert. Einsatz für die Beschattung von Glasflächenbereichen bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102014214849-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: VAN VEEN SIGRID
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugsitzes mit einer Rückenlehne (100) und einer Sitzfläche (101), umfassend den folgenden Schritt: – erstmalige Einstellung eines Neigungswinkels der Rückenlehne (100) und/oder eines Neigungswinkels der Sitzfläche (101), wobei der Neigungswinkel der Rückenlehne (100) und/oder der Neigungswinkel der Sitzfläche (101) zeitabhängig verändert wird.
Patent DE-102014223383-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Inventor: GRüTZKE JOACHIM
IPC: F24C15/02
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (3) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Griff (4), der von einer ersten Position, in welcher der Griff (4) zwischen eine Innenwand (10) und eine Außenwand (11) der Tür (3) eingeklappt ist, in eine zweite Position, in welcher der Griff (4) ausgeklappt ist, verlagerbar ist, und einer Verlagerungseinrichtung (15) zum Verlagern des Griffs (4) von der ersten Position in die zweite Position, wobei die Verlagerungseinrichtung (15) dazu eingerichtet ist, den Griff (4) über eine Hubkraft (H) von der ersten Position in die zweite Position zu verlagern, wobei in der ersten Position eine Summe aller an der Verlagerungseinrichtung (15) wirkenden Reibungskräfte größer als die Hubkraft (H) ist, so dass der Griff (4) in der ersten Position verbleibt, und wobei die Verlagerungseinrichtung (15) dazu eingerichtet ist, beim Verlagern des Griffs (4) von der ersten Position in eine zwischen der ersten Position und der zweiten Position vorgesehene Zwischenposition die Hubkraft (H) so zu vergrößern, dass diese größer ist als die Summe aller an der Verlagerungseinrichtung (15) wirkenden Reibungskräfte, so dass die Verlagerungseinrichtung (15) den Griff (4) selbsttätig aus der Zwischenposition in die zweite Position verlagert.
Patent DE-102014224325-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskartusche
Inventor: OHISHI AYAKO
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-11-27
Abstract: Eine Flüssigkeitskartusche hat ein bewegbares Element, und das bewegbare Element hat einen Erfassungsabschnitt und einen Anker. Die Flüssigkeitskartusche hat außerdem ein Begrenzungselement, und das Begrenzungselement hat einen Betätigungsabschnitt und einen Begrenzungsabschnitt. Wenn der Betätigungsabschnitt an einer ersten Position ist, ist der Begrenzungsabschnitt dazu konfiguriert, mit dem bewegbaren Element derart in Kontakt zu sein, dass die Bewegung des Ankers innerhalb eines begrenzten Bereiches begrenzt ist. Wenn der Betätigungsabschnitt an einer zweiten Position ist, ist der Begrenzungsabschnitt dazu konfiguriert, das bewegbare Element derart zu lösen, dass der Anker in einem freien Bereich positioniert ist, der unter dem begrenzten Bereich liegt.
Patent DE-102014225755-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Schaltelementes
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H03K17/10
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) und eine Vorrichtung (ALE) zum Betreiben eines Schaltelementes (LHS) mit den Schritten: Ermitteln (22) einer Temperatur (Tmp) des Schaltelementes (LHS), und Betreiben (26) des Schaltelementes (LHS) in Abhängigkeit der ermittelten Temperatur (TmP).
Patent DE-102014225820-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bilddatenkompression von Bilddaten eines optischen Sensors
Inventor: MANTHEY KRISTIAN
IPC: H04N19/63
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bilddatenkompression von Bilddaten (B) eines optischen Sensors, wobei die Vorrichtung ein Kompressionsmodul (10) und einen Massenspeicher (23) aufweist, wobei das Kompressionsmodul (10) derart ausgebildet ist, dass die Bilddaten (B) einer mehrstufigen Wavelet-Transformation unterzogen werden, wobei die so gewonnenen Koeffizienten codiert und als Bitstream (BS) in dem Massenspeicher (23) abgelegt werden, wobei das Kompressionsmodul (10) einen Encoder (12) mit einem Controller (21) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass dieser die Codierung für die verschiedenen Koeffizienten (DC, AC) der mehrstufigen Wavelet-Transformationen steuert, wobei die Codierungen als Informationseinheiten zu einem seriellen Bitstream (BS) an einem Ausgang des Encoders (12) zusammengefügt werden, wobei parallel der Controller (21) Informationen über die jeweils zu erwartenden Informationseinheiten am Ausgang erzeugt, die zusammen mit dem seriellen Bitstream (BS) in dem Massenspeicher (23) als Index (I) abgespeichert werden.
Patent DE-102014225952-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: JEROMIN DIETER
IPC: C08K3/34
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung, insbesondere für Fahrzeugluftreifen, wiederum insbesondere für den Innerliner eines Fahrzeugluftreifens, und einen Fahrzeugluftreifen. Die Kautschukmischung ist durch folgende Zusammensetzung gekennzeichnet: – 70 bis 90 phr zumindest eines Halobutyl-Kautschuks und – 10 bis 30 phr zumindest eines weiteren Dienkautschuks und – 50 bis 200 phr wenigstens eines Schichtsilikates und/oder einer Trockengemisch-Verbindung, die wenigstens 25 Gew.-% zumindest einer delaminierten Alumohydrosilikat-Modifikation enthält, wobei die delaminierte Alumohydrosilikat-Modifikation ein Zweischichtgitter aufweist, und – 0,1 bis 9 phr wenigstens eines weiteren Füllstoffs. Der Fahrzeugluftreifen enthält die Kautschukmischung wenigstens im Innerliner.
Patent DE-102015004166-A1 (DE)
Title: GASGENERATORBAUGRUPPE, GASSACKMODUL UND PERSONENSCHUTZSYSTEM SOWlE HERSTELLUNGSVERFAHREN
Inventor: HOFMANN ACHIM
IPC: F42B3/12
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasgeneratorbaugruppe mit einem Anzünder (10) und einem Generatorgehäuse (25), das einen Anzünderträger (30) und ein Brennkammerteil (40) aufweist, wobei zwischen dem Anzünder (10) und dem Generatorgehäuse (25) wenigstens ein Dichtungselement (20) angeordnet ist, das den Anzünder (10) wenigstens gegen das Brennkammerteil (40) abdichtet.
Patent DE-102015010346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kaschieren eines Kunststoffschaumteils
Inventor: ILZHÖFER KARL-HEINZ
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kaschieren eines Kunststoffschaumteils (10) mit einer Folie (12), mit den Schritten: – Einbringen der Folie (12) in ein Tiefziehwerkzeug (14); – Aufheizen der Folie (12); – Tiefziehen der aufgeheizten Folie (12) mittels des Tiefziehwerkzeugs (14), indem zumindest ein Teilbereich (16) der aufgeheizten Folie (12) in wenigstens eine Kavität (18) des Tiefziehwerkzeugs (14) verbracht wird; – Bewegen des Kunststoffschaumteils (10) zumindest auf den tiefgezogenen, noch heißen und sich noch in der Kavität (18) befindenden Teilbereich (16) der Folie (12); und – Halten des Kunststoffschaumteils (10) auf der Folie (12), um mittels der Wärme der Folie (12) eine stoffschlüssige Verbindung der Folie (12) mit dem Kunststoffschaumteil (10) zu bewirken.
Patent DE-102015011481-A1 (DE)
Title: Behälter aus Kunststoff mit mindestens einem Hohlkörper
Inventor: BOLLER REINHARD
IPC: B65D90/22
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter aus Kunststoff, der durch die Ausbildung von mindestens einem vorzugsweise vertikal angeordneten Hohlkörper auf einfache Weise die Beobachtung des Grundwasserspiegels ermöglicht. Auch kann durch den Hohlkörper mittels einer Pumpe eine Grundwasserabsenkung vorgenommen werden. Weiterhin können in den Hohlkörper Öffnungen oder Flutventile oder Ventile bzw. Klappen vorgesehen oder eingebaut werden, die bei einem Anstieg des Grundwasserspiegels selbstständig oder gesteuert für einen Niveauausgleich zum Inneren des Behälters sorgen. Weiterhin kann durch die entsprechende Gestaltung von Anzahl und Form der Hohlkörper der Tank einfach zum Beispiel durch einlegbare bzw. einsteckbare Trennwände in verschiedene Kammern aufgeteilt werden. Durch Verwendung entsprechend gestalteter Trennwände können zudem Funktionselemente direkt mit in die Trennwände integriert werden. Die Standfestigkeit des aus Kunststoff gefertigten Behälters wird mit den Hohlkörper hinsichtlich vertikaler und horizontaler Belastung erheblich verbessert, so dass die von innen auf den Behälter einwirkenden Kräfte (zum Beispiel durch den Flüssigkeitsspiegel im Behälter) und die von außen auf den Behälter wirkenden Kräfte (zum Beispiel durch Verkehrslasten oberhalb des Behälters, durch das den Behälter umgebende Erdreich sowie das den Behälter umgebende Grundwasser) keine Schäden mehr am Behälter durch beispielsweise kritische Verformung oder Rissbildung herbeiführen können.
Patent DE-102015014825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Schlacke bei der Stahlherstellung
Inventor: WOLF ROMAN
IPC: C21B3/06
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung einer Schlacke bei der Stahlherstellung, wobei zur Schlackenkonditionierung wenigstens ein Zusatzstoff zu der Schlacke hinzugegeben wird, und wobei als Zusatzstoff Altglas verwendet wird.
Patent DE-102015015125-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugklimaanlage (1) mit einem als Wärmepumpenkreislauf mit Heizfunktion und als Kältekreislauf mit Kühlfunktion betreibbaren Kältemittelkreislauf (2). Dieser Kühlmittelkreislauf (2) umfasst einen Verdampfer (3), einen Kältemittelverdichter (4), einen ersten Kältemittelkondensator/Gaskühler (5), ein dem Verdampfer (3) zugeordnetes erstes Expansionsorgan (6), einen Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (7), einen Heizungswärmeübertrager (9) zur Durchführung der Heizfunktion, ein Klimagerät (1.1), in welchem der Verdampfer (3) und der Heizungswärmeübertrager (9) angeordnet sind und einen in Strömungsrichtung des Kältemittels dem Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (7) nachgeschalteten zweiten Kältemittelkondensator/Gaskühler (10), der im Heizbetrieb Wärme an einen in den Fahrzeuginnenraum strömenden Zuluftstrom abgibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zweite Kältemittelkondensator/Gaskühler (10) in dem Klimagerät (1.1) in Strömungsrichtung des Zuluftstromes zwischen dem Verdampfer (3) und dem Heizungswärmeübertrager (9) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Fahrzeugklimaanlage.
Patent DE-102015016342-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine Lichtmaschinenanlage, die primär zum Antreiben eines Kühlerlüfters in einem Fahrzeug vorgesehen ist
Inventor: HALL OLA
IPC: F01P7/04
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem (1), welches hauptsächlich zur Verwendung in einem Fahrzeug mit momentan hohem Bedarf an Kühlung des Fahrzeugverbrennungsmotors (2) und zum Steuern einer Lichtmaschinenanlage vorgesehen ist, die primär zur Versorgung von einem oder mehreren Kühlerlüfter(n) (4) in dem Fahrzeug vorgesehen ist, umfassend mindestens eine Lichtmaschine (8a, b), mindestens eine Batterie (6) und mindestens einen Kühlerlüfter (4). Die Erfindung wird durch einen Schalter (14) verwirklicht, der angeordnet ist, um bei hoher Motorlast oder hohem Kühlungsbedarf in dem Fahrzeug die Lichtmaschine (8a) direkt mit dem/den Lüfter(n) zu verbinden und die Lichtmaschine (8a) und den/die Lüfter (4) von dem allgemeinen elektrischen System (1) in dem Fahrzeug und den Verbraucherkomponenten (7) so zu trennen, dass die Lichtmaschine (8a) angeordnet werden kann, um den/die Lüfter (4) mit einer höheren Spannung als der des allgemeinen elektrischen Systems (1) zu versorgen.
Patent DE-102015016377-A1 (DE)
Title: Kälteanlage-Umblaseventil und Kälteanlage
Inventor: METZ KOLJA
IPC: F25B31/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Kälteanlage-Umblaseventil (19), mit welchem in definierten Betriebsbedingungen durch einen Kompressor einer Kälteanlage verdichtetes, gasförmiges Kältemittel um den Kompressor umblasbar und damit von einer Hockdruckseite des Kompressors in Richtung auf eine Niederdruckseite des Kompressors rückführbar, wobei in das Kälteanlage-Umblaseventil (19) mindestens eine Einspritzdüse (20) integriert ist, über welche in das gasförmige Kältemittel flüssiges Kältemittel einspritzbar ist, welches stromabwärts der oder jeder Einspritzdüse (20) verdampft und das Kältemittel abkühlt.
Patent DE-102015102345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Akkumulators
Inventor: DÜRR JANNI
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Akkumulators (6) für ein Elektrofahrrad (2), wobei der Akkumulator (6) eine Kontrolleinheit (18) zum Kontrollieren eines Ladevorgangs umfasst, wobei der Akkumulator (6) mit einem Ladegerät (42) und mit einer Bedieneinheit (26) verbunden wird, wobei über die Bedieneinheit (26) ein für einen Ladezustand vorgesehener Wert, den der Akkumulator (6) am Ende des Ladevorgangs als Soll-Wert aufweisen soll, eingestellt wird, wobei der Ladevorgang von der Kontrolleinheit (18) automatisch beendet wird, wenn der Ladezustand des Akkumulators (6) den Soll-Wert erreicht hat.
Patent DE-102015103435-A1 (DE)
Title: Toilettendeckel mit einem leicht demontierbaren Kindersitzring
Inventor: CHEN GUOBIN
IPC: A47K13/06
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Toilettendeckel mit einem leicht demontierbaren Kindersitzring, der einen Deckel (10), einen Hauptsitzring (20) und einen Kindersitzring (30) zwischen dem Deckel (10) und dem Hauptsitzring (20) umfasst, wobei der Kindersitzring (30) am hinteren Ende eine Kindersitzring-Hülse (31) aufweist, die sich zwischen den beiden seitlichen Hauptsitzring-Hülsen (21) des Hauptsitzrings (20) befindet, wobei in die beiden Hauptsitzring-Hülsen (21) jeweils ein Achsbolzen (40) geschoben wird, wobei zwei Befestigungselemente (50) jeweils einen Steckstift (51) aufweisen, wobei der Steckstift (51) in der Radialrichtung mit dem Achsbolzen (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass über die beiden Achsbolzen (40) jeweils ein zylinderförmiger Adapter (60) gesteckt wird, wobei an den beiden Enden der Kindersitzring-Hülse (31) jeweils ein elastischer C-förmiger Ring (71) vorgesehen ist, wobei der Kindersitzring-Hülse (31) mindestens eine Welle aufweist, die in der Radialrichtung in eine Führungsausnehmung (62) des Adapters (60) gesteckt ist, wobei, wenn die Trennrichtung der Welle von der Führungsausnehmung (62) mit der Trennrichtung des C-förmigen Rings (71) von dem Adapter (60) zusammenfällt, die Welle in der Radialrichtung aus der Führungsausnehmung (62) ausgezogen werden kann, und wenn die Trennrichtung der Ausgangswelle (81) von der Führungsausnehmung (62) mit der Trennrichtung des C-förmigen Rings (71) von dem Adapter (60) nicht zusammenfällt, der C-förmige Ring (71) und die Welle den Adapter (60) begrenzen. Wenn der Kindersitzring nicht erforderlich ist, kann er leicht demontiert werden, wodurch der Gegenstand der Erfindung zu einem normalen Toilettendeckel umgewandelt werden kann.
Patent DE-102015104083-A1 (DE)
Title: Zigarette mit selbstentzündender Vorrichtung
Inventor: PLÖGER MARITA
IPC: A24D1/08
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zigarette mit selbstentzündender Vorrichtung umfassend eine erste und eine zweite Komponente, wobei die erste Komponente in einem Behältnis angeordnet ist, sodass die erste Komponente und die zweite Komponente nicht miteinander in Kontakt kommen, wobei die erste und die zweite Komponente entzündbar sind, wenn sie in Kontakt miteinander geraten, wobei das Behältnis an dem zu entzündenden Ende der Zigarette angeordnet und derart eingerichtet ist, dass das Behältnis durch Krafteinwirkung zerstörbar ist, so dass die erste und die zweite Komponente miteinander in Kontakt geraten und die Zigarette entzünden.
Patent DE-102015105326-A1 (DE)
Title: Batterienzellenaufnahmemodul
Inventor: MAYER TOBIAS
IPC: H01M10/6557
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriezellenaufnahmemodul (10) mit einem Grundkörper (11), der eine Grundkörper-Oberseite (12), eine Grundkörper-Unterseite (14), eine sich zwischen der Grundkörper-Oberseite (12) und der Grundkörper-Unterseite (14) erstreckende Mantelfläche (16) sowie eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (18) von der Grundkörper-Oberseite (12) bis zur Grundkörper-Unterseite (14) aufweist, wobei die Durchgangslöcher (18) derart ausgestaltet sind, dass in sie jeweils eine Batteriezelle (20) einsetzbar ist und der Grundkörper (11) derart ausgestaltet ist, dass jede Batteriezelle (20), wenn sie in ein Durchgangsloch (18) eingesetzt ist, über ihre gesamte Länge vom Grundkörper (11) umschlossen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Energiespeichermodul, eine Energiespeichervorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Energiespeichervorrichtung.
Patent DE-102015106985-A1 (DE)
Title: Spiralförmiger Wärmetauscher und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: GREBER FRÉDÉRIC
IPC: F28D9/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Der Wärmetauscher umfasst ein unteres Metallblech, ein oberes Metallblech und ein Lamellenblech, das die Lamellen begrenzt. Das untere Metallblech, das obere Metallblech und das Lamellenblech bilden eine spiralförmig gewickelte Dreischichtstruktur, wobei das untere Metallblech und das obere Metallblech einen ersten Durchgang für den Umlauf eines ersten Fluids begrenzen. Der Wärmetauscher weist einen Satz Abstandshalter auf, die in dem ersten Durchgang angeordnet sind, wobei diese Abstandshalter Stäbe sind, die von dem unteren und dem oberen Metallblech getrennt sind.
Patent DE-102015107051-A1 (DE)
Title: Waschtrockner und Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners
Inventor: WITTE OLAF
IPC: D06F58/24
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner und ein Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners. Der Waschtrockner weist einen Laugenbehälter (1), ein Adsorptionsmodul (2), ein Gebläse (6), einen Kondensator (3), ein Laugenbehälterzulauf-Heizelement (51), und eine Steuervorrichtung auf, welche ausgebildet ist, während einer Trocknungsphase mittels des Gebläses (6) trockene Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Wäsche an die Prozessluft abgegeben wird, und während einer Waschphase mittels des Gebläses (6) feuchte Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Prozessluft an der Wäsche kondensiert und die Wäsche mittels in diesem Kondensationsprozess freigesetzter Kondensationswärme erwärmt wird. Die Steuervorrichtung ist ausgebildet, während der Trocknungsphase das Adsorptionsmodul (2), den Kondensator (3), das Laugenbehälterzulauf-Heizelement (51) und das Gebläse (6) derart zu betreiben, dass während einer ersten Teilphase die mit Feuchtigkeit aus der Wäsche beladene Prozessluft durch den Kondensator (3) und anschließend die aus dem Kondensator (3) mittels des Laugenbehälterzulauf-Heizelementes (51) erwärmt und wieder in den Laugenbehälter (2) geleitet wird, und während einer der ersten Teilphase nachfolgenden zweiten Teilphase die mit Feuchtigkeit aus der Wäsche beladene Prozessluft durch das Adsorptionsmodul (2) geleitet wird und anschließend die aus Adsorptionsmodul (2) austretende Prozessluft mittels des Laugenbehälterzulauf-Heizelementes (51) erwärmt und danach in den Laugenbehälter (1) geleitet wird.
Patent DE-102015108640-A1 (DE)
Title: Berührungspunkt-Korrekturverfahren für Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LEE HO YOUNG
IPC: F16H63/46
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein Berührungspunkt-Korrekturverfahren weist auf: Ermitteln von jeweiligen Temperaturen einer ersten Druckplatte, einer zweiten Druckplatte und einer Mittelplatte und Berechnen einer Durchschnittstemperatur der ermittelten Temperaturen (S100), Ermitteln eines Trägheitsmoments basierend auf der ermittelten Durchschnittstemperatur (S200), Ermitteln eines Berührungspunkt-Korrekturbetrages basierend auf dem Trägheitsmoment und einer Motordrehzahl eines Fahrzeugs (S300) sowie Korrigieren eines Berührungspunktes einer entsprechenden Kupplung mittels des ermittelten Berührungspunkt-Korrekturbetrages (S400).
Patent DE-102015109940-A1 (DE)
Title: Manövrierung eines Gespannes mit einem Kraftwagen und einem Anhänger
Inventor: SIMON JAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Manövrieren eines Gespannes (1) mit einem Kraftwagen (2) und einem Anhänger (3), mit den Schritten: Empfangen von Abtastdaten durch eine Recheneinrichtung (13) des Kraftwagens (2) von einem Abstandssensor (4, 5) des Kraftwagens (2), wobei die Abtastdaten einen Abstand (d) zwischen einem Heck (8) des Kraftwagens (2) und einer dem Heck (8) zugewandten Vorderseite (9) des Anhängers (3) repräsentieren; Ermitteln einer Stellung des Anhängers (3) aus den empfangenen Abtastdaten durch die Recheneinrichtung (13) und Vorgeben einer Fahrtrichtung für den Kraftwagen (2) unter Berücksichtigung der Stellung des Anhängers (13) durch die Recheneinrichtung (13), um das Manövrieren eines Gespannes mit einem Kraftwagen und mit einem Anhänger zu vereinfachen. Die Erfindung betrifft auch eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Fahrerassistenzvorrichtung.