baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012503-B4 (DE)
Title: Kommunikationsserver und Verfahren zur Steuerung und Überwachung von Endgeräten, und Kombination aus einem Kommunikationsserver, einer Mehrzahl von Kommunikationsknoten und Endgeräten
Inventor: EGNER JAN
IPC: H04M3/42
Filed: 2004-03-15
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kommunikationsserver
(KS) zur Steuerung und Überwachung
von Endgeräten
(EG1, EG2, EG3) anhand von den Endgeräten (EG1, EG2, EG3) zugeordneten
Rufnummern, wobei jedes der Endgeräte an einem einer Mehrzahl
von Kommunikationsknoten (K1, K2, K3) angeschlossen ist,  mit
zumindest einer Datenschnittstelle zum Anschluss der zumindest zwei
Kommunikationsknoten (K1, K2, K3), und  mit einer Datenbank
(DB), wobei in der Datenbank (DB) Zuordnungen darüber speicherbar
sind, welches der den Rufnummern zugeordneten Endgeräte (EG1,
EG2, EG3) an welchem der zumindest zwei Kommunikationsknoten (K1, K2,
K3) angeschlossen ist,  wobei der Kommunikationsserver (KS)
zur Steuerung und Überwachung
der Endgeräte
(EG1, EG2, EG3) anhand der in der Datenbank gespeicherten Informationen
zum Zugriff auf jeweils denjenigen Kommunikationsknoten (K1, K2,
K3) eingerichtet ist, an dem das jeweilige Endgerät (EG1,
EG2, EG3) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Kommunikationsserver (KS) mit einer Abfrageeinrichtung (CLI) ausgestattet
ist, welche zum Versenden jeweils einer eine Rufnummer umfassenden
Anfrage zu...
Patent DE-102004014139-B4 (DE)
Title: Electronic message e.g. electronic mail, classifying system, has combination unit assigned to assessment units, and whose output is connected with inputs of assessment units which are designed to provide and transmit message with value
Inventor: EALES OLIVER
IPC: H04L12/26
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-07-20
Abstract: The system (1) has a combination unit (13) that is assigned to two assessment units (11, 12) which are switched in a parallel manner. An output of the combination unit is connected with an input of the each assessment units. The assessment unit (12) has a memory device (16) to which the combination unit is connected. The assessment units are designed so as to provide and transmit a message (2) with a value. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for classifying an electronic message.
Patent DE-102004026373-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektierung optischer Spektren
Inventor: HOLOTA WOLFGANG
IPC: G01J3/28
Filed: 2004-05-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Detektierung optischer Spektren, bei dem aus einem Einfallsstrahl
(4) erzeugte, zwei oder mehr, verschiedenen Spektralbereichen zugeordnete
Teilstrahlen (1, 2, 3) eine Spektrometeroptik (8) durchlaufen und
räumlich
getrennt detektiert werden, wobei  die aus dem Einfallsstrahl
(4) erzeugten Teilstrahlen (1, 2, 3) auf jeweilige räumlich getrennte,
im Strahlengang des Einfallsstrahls (4) von einer Strahlteilereinrichtung
(5, 6) virtuell überlagerte,
den verschiedenen Spektralbereichen zugeordnete Diffraktionsgitter
(11, 12, 13) gelenkt und  nach dem Passieren der Diffraktionsgitter
(11, 12, 13) durch die Strahlteilereinrichtung (5, 6) zu einem die
Spektrometeroptik (8) durchlaufenden gemeinsamen Strahlengang (9)
zusammengefasst werden.
Patent DE-102004036345-B4 (DE)
Title: Ziehwagen
Inventor: JOERRES PETER
IPC: B62B3/02
Filed: 2004-07-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Ziehwagen
(„Bollerwagen")
zur Beförderung
von Kindern und/oder Lasten mit einem Fahrgestell, mindestens vier
Rädern
(7), mindestens zwei Achsen (1), mindestens einer Zugvorrichtung
(6) und einem Aufbau (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen über eine
Allrad- Lenkung mit zwei lenkbaren Achsen (1) verfügt.
Patent DE-102004041099-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Türschließer oder für einen Türantrieb
Inventor: WILDFOERSTER THOMAS
IPC: E05F3/10
Filed: 2004-08-24
Granted: 2007-09-27
Abstract: Kolben
(1) für
einen Türschließer oder für einen
Türantrieb,
aufweisend einen Schließkolbenflansch
(2) und einen Dämpfungskolbenflansch
(3) und eine den Schließkolbenflansch
(2) vom Dämpfungskolbenflansch
(3) distanzierende Zahnstange (4), mit am Schließkolbenflansch (2) und am Dämpfungskolbenflansch
(3) jeweils angeordneten, an einer Innenwand eines Schließergehäuses anliegenden, über einen
Außenmantel
(8) des jeweiligen Kolbenflansches (2, 3) vorstehenden, in Nuten (11)
der Kolbenflansche (2, 3) gelagerten Dichtungsringen (6), wobei
ein Außenmantel
(7) der Zahnstange (4) von der Innenwand des Schließergehäuses beabstandet
ausgebildet ist, wobei das am Schließkolbenflansch (2) und am Dämpfungskolbenflansch
(3) Führungsringe
(10) angeordnet sind, die an der Innenwand des Schließergehäuses anliegen, über den
Außenmantel
(8) des jeweiligen Kolbenflansches (2, 3) vorstehen und in Nuten
(9) der Kolbenflansche (2, 3) gelagert sind, und wobei mit Bezug
auf eine Längserstreckung
des Kolbens (1) am Schließkolbenflansch
(2) und am Dämpfungskolbenflansch
(3) beidseitig eines jeden Dichtringes (6) jeweils ein Führungsring
(10) angeordnet ist.
Patent DE-102004048983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeugs durch einen elektronischen Schlüssel
Inventor: ELFE CONSTANTIN DR
IPC: B60R25/20
Filed: 2004-10-01
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Kraftfahrzeugs durch einen elektronischen Kraftfahrzeugschlüssel (100) und/oder eine Zugangsberechtigungsvorrichtung, wobei auf dem elektronischen Kraftfahrzeugschlüssel (100) und/oder auf der Zugangsberechtigungsvorrichtung durch den Benutzer ein Sicherheitscode eingegeben wird und bei einer erfolgreichen Verifizierung die Kraftfahrzeugtüren entriegelt werden und/oder die Wegfahrsperre gelöst wird, wobei die Verifizierung des eingegebenen Sicherheitscodes in einer Kontrolleinheit im Kraftfahrzeug erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Entriegelung der Kraftfahrzeugtüren und/oder vor dem Lösen der Wegfahrsperre folgende Schritte erfolgen: – die Kontrolleinheit erzeugt nach der Verifizierung des eingegebenen Sicherheitscodes eine Zufallszahl und codiert ein gespeichertes Kraftfahrzeugschlüsselpasswort unter Verwendung der Zufallszahl; – die Kontrolleinheit sendet die Zufallszahl und das codierte Sperrpasswort an den elektronischen Kraftfahrzeugschlüssel; – das codierte Sperrpasswort wird im elektronischen Schlüssel unter Verwendung der empfangenen Zufallszahl entschlüsselt und das so entschlüsselte Sperrpasswort verifiziert; – im elektronischen Schlüssel wird ein weiteres Sperrpasswort codiert und an die Kontrolleinheit gesendet; – in der Kontrolleinheit wird das weitere Sperrpasswort entschlüsselt und verifiziert.
Patent DE-102004058900-B4 (DE)
Title: Kombinierte Betriebsbrems- und Federspeicherbremsvorrichtung mit mechanischer Kopplung
Inventor: FANTAZI ALAIN
IPC: F16D65/28
Filed: 2004-12-07
Granted: 2015-08-13
Abstract: Kombinierte Betriebsbrems- und Federspeicherbremsvorrichtung (1b) für Fahrzeuge beinhaltend: a) einen Betriebsbremszylinder (4b), in dem ein pneumatisch beaufschlagbarer Betriebsbremskolben (6b) geführt ist, b) einen Federspeicherbremszylinder (12b), in dem ein durch pneumatischen Druck in einer Federspeicherbremskammer (14b) gegen die Federkraft einer Speicherfeder (16b) spannbarer Federspeicherbremskolben (18b) geführt ist, durch welchen der Betriebsbremskolben (6b) in Bremszuspannrichtung beaufschlagbar ist, c) eine wenigstens ein Übertragungsglied (8b, 32b) beinhaltende mechanische Kraftübertragungseinrichtung (26b) zur Kraftübertragung zwischen dem Betriebsbremskolben (6b) und dem Bremsmechanismus, wobei d) wenigstens ein Übertragungsglied durch eine mit dem Betriebsbremskolben (6b) verbundene Betriebsbremskolbenstange (8b) gebildet wird, und wobei e) die Betriebsbremskolbenstange (8b) mit ihrem dem Federspeicherbremskolben (18b) zugewandten Ende (68b) eine Durchgangsöffnung in einer Stirnfläche einer hohlen, mit dem Federspeicherbremskolben (18b) in Verbindung stehenden Federspeicherbremskolbenstange (40b) durchragt, welche sie mit einer Durchmesseraufweitung (70b) hintergreift, und wobei ...
Patent DE-102004062398-B4 (DE)
Title: Intravenöse Herzschrittmacherelektrode
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61N1/375
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: Intravenöse Herzschrittmacherelektrode,
mit einer zur Übertragung
von Stimulierungsimpulsen an das Herz vorgesehenen Elektrodenspitze
(3) sowie mit mindestens einem Fixierungselement (5), das zur Fixierung
und Befestigung der Elektrodenspitze (3) am Herzen unter Ausbildung
eines Eingriffs mit dem Myocard vorgesehen ist und dessen Form und/oder
dessen Anordnung relativ zur Elektrodenspitze veränderlich
ist, wobei ein zur reversiblen magnetischen Betätigung des Fixierungselements
(5) geeignetes Betätigungselement
(6, 7) vorgesehen ist.
Patent DE-102005016279-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betätigen eines auf- und entladbaren, elektromechanischen Stellgliedes
Inventor: FREUDENBERG HELLMUT
IPC: H02N2/06
Filed: 2005-04-08
Granted: 2018-09-13
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betätigen eines auf- und entladbaren, elektromechanischen Stellgliedes (10, 11), insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzventil einer Brennkraftmaschine,mit einem ersten Entladezweig (31) zum Entladen des geladenen Stellgliedes (10, 11), wobei der erste Entladezweig (31) mit dem Stellglied (10, 11) verbunden ist,mit einem zweiten Entladezweig (32) zum Entladen des Stellgliedes (10, 11), wobei der zweite Entladezweig (32) mit dem Stellglied (10, 11) verbunden ist, undmit einer Steuerung (30), die mit dem ersten Entladezweig (31) und dem zweiten Entladezweig (32) verbunden und so ausgestaltet ist, dass sie den ersten Entladezweig (31) und den zweiten Entladezweig (32) zum Entladen des Stellgliedes (10, 11) ansteuert, wobei sie zum Entladen des Stellgliedes (10, 11) den zweiten Entladezweig (32) nach dem ersten Entladezweig (31) ansteuert, und zwar während der erste Entladezweig (31) zum Entladen des Stellgliedes (10, 11) angesteuert ist,wobei das Entladen ab der Ansteuerung des zweiten Entladezweiges (32) gleichzeitig sowohl über den ersten Entladezweig (31) als auch über den zweiten Entladezweig (32) erfolgt.
Patent DE-102005017456-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Vielzahl relativ zu einer technischen Oberfläche angeordneten, unabhängig voneinander, eigenfortbewegungsfähigen Plattformen
Inventor: WEGENER KAI
IPC: G05D1/02
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-06-06
Abstract: Anordnung
mit einer Vielzahl relativ zu einer technischen Oberfläche angeordneten,
unabhängig
voneinander, eigenfortbewegungsfähigen
Plattformen sowie wenigstens eine relativ zur technischen Oberfläche angeordneten,
eigenfortbewegungsfähigen
Individualplattform, wobei  die wenigstens eine Individualplattform
eine Empfangseinheit für
den Empfang von ihre Eigenfortbewegung längs der technischen Oberfläche bestimmenden
Steuerbefehlen vorsieht, die von wenigstens einer plattformungebundenen Steuereinheit
absetzbar sind und  die Plattformen  – jeweils über wenigstens eine Sensoreinheit
verfügen,
mit der der Aufenthaltsort der wenigstens einen Individualplattform
bestimmbar ist und  – jeweils
eine plattformeigene Steuereinheit vorsehen, die unter Maßgabe wenigstens
einer vorgebbaren Bewegungsregel und unter Berücksichtigung des Aufenthaltsortes
der wenigstens einen Individualplattform die Bewegung der jeweils
eigenfortbewegungsfähigen
Plattform eigenständig
bestimmt.
Patent DE-102005021962-B4 (DE)
Title: Probenhalter für Proben zum Hochdruckgefrieren und Hochdruckgefriereinrichtung mit Probenhalter
Inventor: BIERLEUTGEB FRITZ
IPC: G01N1/42
Filed: 2005-05-12
Granted: 2009-08-13
Abstract: Probenhalter (1) für Proben zum Hochdruckgefrieren, der mindestens aus einem ersten und einem zweiten Formteil (2, 3) besteht, die im miteinander verbundenen Zustand einen Probenraum (6) bilden, wobei das erste Formteil (2) topfförmig ausgebildet ist und ein Boden (5) des ersten Formteils (2) den Probenraum (6) nach außen hin abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (5) des ersten Formteils (2) auf einem Halter (7) aufliegt, der eine Bohrung (8) ausgebildet hat, die am Boden (5) des ersten Formteils (2) endet, und dass über die Bohrung (8) ein durch ein Druckmedium erzeugter Druck am Boden (5) des ersten Formteils (2) anliegt, und wobei der Boden (5) des ersten Formteils (2) als eine Membran ausgebildet ist, so dass der Druck ohne eine Berührung der Probe mit dem Druckmedium an der Probe anliegt.
Patent DE-102005023524-B4 (DE)
Title: Gassack-Einheit
Inventor: HOFFMANN SVEN
IPC: B60R21/26
Filed: 2005-05-21
Granted: 2012-03-15
Abstract: Gassackeinheit mit einem in einem Gehäuse (10) aufgenommenen Gassack (25), einem zumindest mittelbar mit dem Gehäuse (10) verbundenen Gasgenerator (30), dessen Ausströmbereich (34) sich innerhalb des Gehäuses (10) befindet, und einem mittels eines Stellelements (18) bezüglich des Gehäuses (10) beweglichen Leitelement (16), welches in einer geöffneten Stellung wenigstens einen Teil des vom Gasgenerator (30) kommenden Gases durch eine Auslassöffnung (17) des Gehäuses (10) leitet, wobei das Leitelement (16) den Ausströmbereich (34) zumindest teilweise umgibt, und wobei das Leitelement (16) eine Seitenwandung (16b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (10) einen im Wesentlichen zylindrischen, sich entlang einer Längsachse (L-L) erstreckenden, außerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Erzeugungsbereich (32) und den sich vom Erzeugungsbereich (32) in das Gehäuse (10) erstreckenden Ausströmbereich (34) aufweist, und dass eine Kante dieser Seitenwandung (16b) abschnittsweise konkav geformt ist, so dass sie der Form der Mantelfläche des Erzeugungsbereichs (32)...
Patent DE-102005050009-B4 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
Inventor: BONEZZI GABRIELE
IPC: B08B3/02
Filed: 2005-10-11
Granted: 2007-07-05
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät mit einem Antriebsmotor
und einer Taumelscheibenpumpe, die eine Taumelscheibenkammer mit
einer Taumelscheibe und an dieser anliegende Kolben aufweist sowie
einen Pumpenkopf mit einem Pumpraum, in den die Kolben eintauchen und
der über
ein Saugventil und eine Saugleitung mit einem Saugeinlaß und über ein
Druckventil und eine Druckleitung mit einem Druckauslaß in Strömungsverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Pumpenkopf (30) ein Außengehäuse (37,
51) und ein Innengehäuse
(38, 52) aufweist, wobei das Außengehäuse (37,
51) aus Metall gefertigt ist und Strömungskanäle zur Ausbildung der Saug- und
der Druckleitung (42, 55; 43, 58) aufweist, und wobei das Innengehäuse (38,
52) aus Kunststoff besteht und in die Strömungskanäle (42, 55; 43, 58) des Außengehäuses (37,
51) eingespritzt ist und diese auskleidet.
Patent DE-102005054057-B4 (DE)
Title: Bauteil
Inventor: PAUL STEFFEN
IPC: A61B1/008
Filed: 2005-11-10
Granted: 2017-12-14
Abstract: Rohrförmiges, seitlich aus einer Ausgangslage auslenkbares Bauteil, insbesondere zur Verwendung als bewegliches Endoskop-Spitzensegment, wobei das Bauteil (1) mehrere hülsenförmige Einzelglieder (7) aufweist, die über Schwenkgelenke (9) mit quer zur Längserstreckung orientierten Gelenkachsen (8) schwenkbar miteinander verbunden sind, die Schwenkgelenke (9) durch an ihren jeweils zueinander gewandten Enden formschlüssig, in Schwenkrichtung beweglich ineinander greifende Wandungsabschnitte gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Sicherung der formschlüssig verbundenen Einzelglieder (7) gegen eine Querverschiebung ein die Innenhöhlung (10) des Bauteils durchsetzendes, biegbares Stützelement (11) vorgesehen ist, dass das biegbare Stützelement (11) einen etwa dem lichten Innenquerschnitt des rohrförmigen Bauteils entsprechenden Querschnitt aufweist und dass das biegbare Stützelement (11) durch eine Flachwendelspirale oder eine Runddrahtspirale gebildet ist, dass die hülsenförmigen Einzelglieder (7) an einem Hülsenende (12) als Teil eines Schwenkgelenks (9) einerseits wenigstens einen aus einem Wandungsabschnitt gebildeten Vorsprung (13) und am anderen Hülsenende (14) wenigstens eine in einem Wandungsabschnitt vorgesehene Ausnehmung (15) mit Hinterschneidung (16) für den Vorsprung (13) eines benachbarten Einzelgliedes (7) aufweisen und dass die Vorsprünge (13) und die Ausnehmungen (15) eines Einzelglieds (7) in Längsrichtung des Bauteils zueinander fluchtend angeordnet sind.
Patent DE-102005056224-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Kältemittelleitungen
Inventor: WILDERMUTH ANDREAS
IPC: F16L41/08
Filed: 2005-11-25
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verbindungsanordnung (1) für mobile Kälteanlagen zur Verbindung von Kältemittelleitungen (2) mit weiteren Klimakreislaufkomponenten (5), insbesondere für das Kältemittel CO, aus einem mit einem ersten Leitungsendstück (3) bewegbar verbindbaren ersten Kupplungsstück (4) und einer weiteren Klimakreislaufkomponente (5), wobei das erste Kupplungsstück (4) und die weitere Klimakreislaufkomponente (5) durch Befestigungsmittel derart zusammengefügt sind, dass das erste Leitungsendstück (3) und die weitere Klimakreislaufkomponente (5) über je eine Bohrung (6, 15) mit Dichtflächen (11, 14) miteinander verbunden sind, wobei als Befestigungsmittel eine einzige, seitlich von den Dichtflächen (11, 14) versetzt angeordnete Schraube (7) vorgesehen ist und dass im Abstand von der Schraube (7) auf derjenigen Seite, die den Dichtflächen (11,14) abgewandt ist, ein nicht komprimierbarer Formkörper als Abstandhalter zwischen dem ersten Kupplungsstück (4) und der weiteren Klimakreislaufkomponente (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Leitungsendstück (3) durch die Bohrung (6) des ersten Kupplungsstückes (4) hindurchgeführt ist und an seinem der weiteren Klimakreislaufkomponente (5) zugewandten und aus dem ersten Kupplungsstück (4) herausragenden Ende eine sich konisch oder kugelförmig erstreckende, durch plastische Verformung des ersten Leitungsendstückes (3) spanlos erzeugte Dichtfläche (11) aufweist, und dass das erste Kupplungsstück (4) an dem der weiteren Klimakreislaufkomponente (5) zugewandten Ende der Bohrung (10) einen auf die weitere Klimakreislaufkomponente (5) zuweisenden ringförmigen Bund (12) aufweist, wobei der ringförmige Bund (12) der der weiteren Klimakreislaufkomponente (5) abgewandten Rückseite (13) der sich konisch oder kugelförmig erstreckenden Dichtfläche (11) des ersten Leitungsendstückes (3) zugeordnet ist und in fertig montiertem Zustand auf diese Rückseite (13) drückend die sich konisch oder kugelförmig erstreckende Dichtfläche (11) des ersten Leitungsendstückes (3) dichtringlos auf eine entsprechend umgekehrt angeordnete, sich konisch erstreckende Dichtfläche (14, 19) der weiteren Kreislaufkomponente (5) presst.
Patent DE-102005061644-B4 (DE)
Title: Dauer-Energiezuführeinrichtung
Inventor: KOGURE NAOTO
IPC: H02G11/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Dauer-Energiezuführeinrichtung,
die aufweist:  eine Schutzeinrichtung;  einen Kabelbaum
mit einer Schleife, die durch Biegen des Kabelbaums in eine Schleifenform
innerhalb der Schutzeinrichtung verlegt ist;  eine Federhalterung,
die an der Schleife des Kabelbaums befestigt ist und an ihrem der
Innenwandung der Schutzeinrichtung zugewandten Seitenwänden jeweils
mindestens einen elastischen Arm hat, der von der Außenfläche der
Seitenwände
der Federhalterung absteht;  und  eine in Richtung Vergrößerung des
Radius der Schleife auf die Federhalterung einwirkende Blattfeder,
deren vorderes Ende an der Federhalterung befestigt ist,  wobei
der elastische Arm kontinuierlich und elastisch in Kontakt mit einer
Innenwandung der Schutzeinrichtung ist.
Patent DE-102006012061-B4 (DE)
Title: Überrollbügel für eine Kraftwagen-Karosserie
Inventor: BIESDORF FALK
IPC: B60R21/13
Filed: 2006-03-16
Granted: 2017-03-09
Abstract: Überrollbügel für eine Kraftwagen-Karosserie, der ein Hohlprofil (20) mit miteinander verbundenen Bügelschenkeln (18) aufweist, welche mit einem jeweiligen unteren Teilbereich (24) in einer karosserieseitigen Kastenstruktur (14) zu befestigen sind, wobei die Bügelschenkel (18) des Überrollbügels in einem Übergangsbereich (28) aus der karosserieseitigen Kastenstruktur (14) austreten und mit einer jeweiligen Verstärkung (34) zum Aussteifen des Hohlprofils (20) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige untere Teilbereich (24) der Bügelschenkel (18) des Überrollbügels innerhalb der karosserieseitigen Kastenstruktur (14) anzuordnen ist, wobei die jeweilige Verstärkung (34) des Überrollbügels im Übergangsbereich (28) aus der karosserieseitigen Kastenstruktur (14) heraus innerhalb des Hohlprofils (20) vorgesehen ist, wobei die Verstärkung (34) an den Hohlquerschnitt des Hohlprofils (20) angepasst ist und wobei die Verstärkung (34) ebenfalls als Hohlprofilelement ausgebildet ist.
Patent DE-102006018231-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zur volumetrischen Messung einer Flüssigkeit
Inventor: CUNY FRANCOIS
IPC: G01F1/05
Filed: 2006-04-19
Granted: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zur volumetrischen Messung einer fließenden Flüssigkeit mit einer ein Gehäuse (2a) aufweisenden volumetrischen Durchflussmesseinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2a) mindestens drei unter endlichen Winkeln zueinander ausgerichtete Anflanschflächen für weitere Einrichtungen der volumetrischen Durchflussmesseinrichtung aufweist und dass unmittelbar am Gehäuse der volumetrischen Durchflussmesseinrichtung (2) auf einer ersten der Anflanschflächen ein Gasmessverhüter (3) und/oder auf einer weiteren der Anflanschflächen ein Ventilblock (4) angeflanscht sind.
Patent DE-102006018446-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Gewinnung elektrischer Energie aus Abgasen und Abwärme in mobilen und stationären Anlagen
Inventor: REENTS HEINRICH
IPC: F02G1/043
Filed: 2006-04-16
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Gewinnung elektrischer Energie aus Abgasen und Abwärme, die in mobilen Anlagen im Verkehrsbereich, beispielsweise in PKWs, LKWs, Bahnen, Schiffen und Flugzeugen sowie in stationären Anlagen, wie in Kraftwerken und in der Haustechnik, als Abfallenergie im Produktionsbereich und in stationären Klimaanlagen entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein ein geschlossenes System von zwei einander gegenüberliegenden Expansionskammern (1) umfassendes regelbares Energieumwandlungssystem (21, 31) mit einem freischwingenden Kolben (3) als Teil eines mit Eigen- oder Fremderregung betriebenen Elektrogenerators durch eine Anbindung des Energieumwandlungssystems (21, 31) an eine vorgelagerte Wärme-, Kraft- oder Arbeitsmaschine oder durch Integration des Energieumwandlungssystems (21, 31) in einen Abgasstrang einer Wärme-, Kraft- oder Arbeitsmaschine und durch wechselseitiges Umströmen des geschlossenen Systems von Abgasen oder Abwärme und unter Ausnutzung des Verhaltens und der Eigenschaften von Gasen in dem geschlossenen System elektrische Energie erzeugt wird, dass zur Energieerzeugung die wechselseitig von Abgasen oder Abwärme umströmten Expansionskammern (1) wechselseitig...
Patent DE-102006028957-B4 (DE)
Inventor: POHL KLAUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-06-23
Granted: 2009-07-09
Abstract: A rear axle steering system for a mobile crane includes at least one actively steered rear axle with wheels arranged thereon. A rear axle steering system of this type is provided with a hydraulic steering system including one or more hydraulic steering cylinders of which a particular number are in each case associated with an actively steered rear axle in order to steer this actively steered rear axle in a desired manner. A braking system is adapted to individually brake each wheel of the at least one actively steered rear axle. In the event of an error in the hydraulic steering system, a control system actuates the braking system in such a way that by selective braking of at least one wheel of the actively steered rear axle, which is affected by this error, the rear axle is brought to a predetermined, desired steering position. A method of steering a rear axle, with wheels of a mobile crane arranged thereon, by means of a hydraulic steering system.