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Patent DE-102015225726-A1 (DE)
Title: Pumpe mit verformbarem Förderelement
Inventor: GRAF HANS
IPC: F04B43/04
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe mit einem Förderelement (1) zum Einströmen und Ausströmen eines Mediums. Das Förderelement (1) steht mit einem Antrieb (2) in Verbindung. Der Antrieb (2) weist ein Material (5) zur Durchführung einer thermischen Änderung seiner geometrischen Abmessungen auf. Der Antrieb steht mit dem Förderelement (1) zur Formänderung in Verbindung. Durch die Formänderung wird eine Förderung des Mediums bewirkt.
Patent DE-102016005659-A1 (DE)
Title: Filterelement zur Flüssigkeitsfiltration
Inventor: ZHU YIHAO
IPC: B01D35/30
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Filterelement zur Flüssigkeitsfiltration weist einen ringförmigen Filtermediumkörper auf, in dessen Innenraum ein Hohlkörper einragt, wobei das Innere des Hohlkörpers über eine Frischluftöffnung mit der Umgebung kommuniziert.
Patent DE-102016006193-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Selektion optischer Umgebungsinformationen in einem Fahrzeug
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Selektion optischer Umgebungsinformationen in einem Fahrzeug, bei welchem die optische Umgebungsinformation aufgenommen und ausgewertet wird und eine Blickfeldrichtung eines Fahrers erfasst wird. Bei einem Verfahren, bei welchem nur wesentliche optische Umgebungsinformationen zugelassen werden, wird die optische Umgebungsinformation auf Relevanz für den Fahrer und/oder das Fahrzeug (1) bewertet, wobei eine unrelevante Umgebungsinformation aus einem Blickfeld (15) des Fahrers eliminiert wird.
Patent DE-102016006472-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Elektromotors
Inventor: SOMMANSSON JOAKIM
IPC: H02P6/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Elektromotors, umfassend das Überwachen einer Stromversorgung (I) und einer Drehzahl des Motors während eines ersten Zeitraums (T1) und eines zweiten Zeitraums (T2). Das Verfahren umfasst ferner das Vergleichen der Stromversorgung und der Drehzahl während des zweiten Zeitraums mit gespeicherten Daten über die Stromversorgung und die Drehzahl während des ersten Zeitraums, um eine Stromversorgungsdifferenz (ΔI) zwischen dem ersten Zeitraum und dem zweiten Zeitraum zu bestimmen. Auf der Grundlage der Stromversorgungsdifferenz und der Drehzahldifferenz wird bestimmt, ob sich eine Belastung am Motor vom ersten Zeitraum zum zweiten Zeitraum geändert hat. Das Verfahren ist besonders zum Überwachen eines bürstenlosen DC-Motors geeignet.
Patent DE-102016007758-A1 (DE)
Title: Absorberelement mit einer Schlauchsensorik
Inventor: GAA MATTHIAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absorberelement (1) mit einer Schlauchsensorik (2) zur Detektion eines Fußgängeranpralles an ein Fahrzeug. Erfindungsgemäß weist das Absorberelement (1) zwei Teilbereiche (1.1, 1.2) auf, wobei ein Teilbereich (1.1) aus einem härteren Material gebildet ist als ein weiterer Teilbereich (1.2) und der eine Teilbereich (1.1) den weiteren Teilbereich (1.2) abschnittsweise umfasst, wobei die Schlauchsensorik (2) in einer in den Teilbereich (1.1) eingebrachten Nut (N) angeordnet ist.
Patent DE-102016007801-A1 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug, Fahrwerkmontagesatz zur Herstellung einer Vielzahl von Fahrwerken sowie Verfahren zum Herstellen einer Vielzahl von Fahrwerken mit unterschiedlichen Fahrwerkskonfigurationen
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: B60G21/05
Filed: 2016-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Achsträger (2), an dem ein erster Radträger (5) für ein erstes Rad (3) des Kraftfahrzeugs und ein zweiter Radträger (6) für ein zweites Rad (4) des Kraftfahrzeugs angelenkt sind, wobei der erste Radträger (5) und der zweite Radträger (6) über ein Federelement (12) miteinander verbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass das Federelement (12) zwischen dem ersten Radträger (5) und dem zweiten Radträger (6) mittels eines zentral an dem Federelement (12) befestigten Grundträgers (13) an den Achsträger (2) und/oder eine Karosserie des Kraftfahrzeugs angebunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Fahrwerkmontagesatz sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Vielzahl von Fahrwerken (1) mit unterschiedlichen Fahrwerkskonfigurationen.
Patent DE-102016008771-A1 (DE)
Title: Schallgedämmtes Innentürsystem mit rahmenloser Glastür und Ganzglaswand mit einem solchen Innentürsystem
Inventor: RIENTH THOMAS
IPC: E06B7/22
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innentürsystem (100) mit einer rahmenlosen Glastür (110) aus Verbundglas und einem Türrahmen (120), an dem die Glastür (110) schwenkbar befestigt ist. Zur Verbesserung der Schalldämmung ist vorgesehen, dass die Glastür (110) eine innere Glasscheibe (112) und eine flächengrößere äußere Glasscheibe (114), die über die innere Glasscheibe (112) übersteht, aufweist, und dass am Türrahmen (120) zwei Zargenfalzdichtungen (131, 132) angeordnet sind, wobei eine Zargenfalzdichtung (131) gegen die äußere Glasscheibe (114) und die andere Zargenfalzdichtung (132) gegen die innere Glasscheibe (112) abdichtet. Die Erfindung betrifft ferner eine Ganzglaswand (10) zur Raumtrennung, die wenigstens ein solches Innentürsystem (100) umfasst.
Patent DE-102016009831-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheizen von Flächen im Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: MARX JOCHEN
IPC: G05D23/24
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beheizen von Flächen im Innenraum eines Fahrzeugs mit einer Heizung, die ein Heizelement mit mindestens einem Heizleiter mit positivem Temperaturkoeffizienten (PTC) aufweist, wobei das Heizelement durch Pulsweitenmodulation angesteuert wird und wobei die Heizung so ausgelegt und betrieben wird, dass bei 100% Tastgrad während einer Aufheizphase ein mittlerer Strom dadurch erreicht wird, dass während der anfänglichen Aufheizphase der Tastgrad unterhalb des 100% Tastgrads entsprechend einer dem eingesetzten Heizleiter zugeordneten Kennlinie eingestellt wird und mit steigender Temperatur stetig bis zu dem maximalen Tastgrad von 100% während der Aufheizphase nachgeführt wird, so dass der mittlere Strom nicht überschritten wird, wobei als Regelgröße für den Tastgrad die über einen Temperaturfühler erfasste Temperatur des Heizleiters herangezogen wird und auf die dem eingesetzten Heizleiter zugeordnete Kennlinie zugegriffen wird, welche den Tastgrad als Stellgröße in Abhängigkeit der Temperatur des Heizleiters vorgibt.
Patent DE-102016010722-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Körpertemperatur eines Patienten
Inventor: MAIERHOFER ANDREAS
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Körpertemperatur oder einer damit korrelierten Temperatur eines an einen extrakorporalen Blutkreislauf angeschlossenen Patienten, wobei der extrakorporale Blutkreislauf über einen Wärmeübeträger verfügt, der auf einer Seite von Blut und auf der anderen Seite von einem Wärmeträgermedium durchströmt wird, wobei die eingangsseitige Temperatur (Tdi) des Wärmeträgermediums am Eingang des Wärmeüberträgers sowie die ausgangsseitige Temperatur (Tdi) des Wärmeträgermediums am Ausgang des Wärmeüberträgers sowie der Volumenstrom des Wärmeträgermediums (Qd) gemessen wird und dass die eingangsseitige Temperatur (Tbi) des Blutes am Eingang des Wärmeüberträgers nach der Beziehung Tbi = Tdi + (Qd/D)(Tdo – Tdi) bestimmt wird, wobei es sich bei der Größe D um eine für den Wärmeübergang durch den Wärmeübertrager charakteristische Größe handelt.
Patent DE-102016011100-A1 (DE)
Title: Armatur für ein Fluidleitungssystem
Inventor: SCHOENBERGER MARKUS
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Armatur (10) für ein Fluidleitungssystem mit wenigstens einem autarken Energiegewinnungssystem (16) zur Gewinnung von Energie anhand des im Fluidleitungssystems strömenden Fluids (F), wenigstens einer Sensoreinheit (28) zur Erfassung und Auswertung eines oder mehrerer Sensorsignale, die direkt oder indirekt einen oder mehrere Parameter des im Fluidleitungssystems strömenden Fluids (F) beschreiben, wobei die Sensoreinheit (28) wenigstens einen Sensor und wenigstens eine Sensorauswerteeinheit (34) umfasst, wobei die Armatur (10) weiter wenigstens eine Aufzeichnungseinheit (36) aufweist und wobei die Sensoreinheit (28) und die Aufzeichnungseinheit (36) ausschließlich durch das Energiegewinnungssystem (16) mit Energie versorgt werden.
Patent DE-102016100853-A1 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: CORTÈS SVEN
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1, 21, 51) mit einer Anpressplatte (2, 22, 32, 52, 62) und einer Druckplatte (3, 23, 33, 53, 63), wobei die Druckplatte (3, 23, 33, 53, 63) gegen die Anpressplatte (2, 22, 32, 52, 62) beaufschlagbar ist, mit einer Kupplungsscheibe (6, 26, 56), welche zwischen der Anpressplatte (2, 22, 32, 52, 62) und der Druckplatte (3, 23, 33, 53, 63) angeordnet ist und zwischen Anpressplatte (2, 22, 32, 52, 62) und Druckplatte (3, 23, 33, 53, 63) eine reibschlüssige Verbindung erzeugbar ist, zum Übertragen eines definierten Drehmoments zwischen der Anpressplatte (2, 22, 32, 52, 62) und der Druckplatte (3, 23, 33, 53, 63) einerseits und der Kupplungsscheibe (6, 26, 56) andererseits, wobei das übertragbare Drehmoment in zumindest zwei Stufen einstellbar ist.
Patent DE-102016107920-A1 (DE)
Title: Faserlegekopf und Verfahren zum Legen von Fasermaterial
Inventor: GROHMANN YANNIS
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faserlegekopf und Verfahren zum Legen von quasiendlosem Fasermaterial zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei mithilfe einer elektrostatischen Entladeeinrichtung eine elektrostatische Aufladung des bandförmigen Fasermaterials und eines Führungselementes neutralisiert wird und/oder mithilfe einer elektrostatischen Aufladeeinrichtung das Fasermaterial und ein Führungselement elektrostatisch aufgeladen wird, wobei die elektrostatische Aufladung gleichpolig erfolgt.
Patent DE-102016108342-A1 (DE)
Title: Kunststoffnetz mit doppelten Ketten
Inventor: KARATZIS ANTONIOS
IPC: D04B23/16
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Kunststoffnetz mit mehreren sich in Längsrichtung parallel zueinander erstreckenden Ketten weist mehrere zueinander benachbarte Kettengruppen (2) auf, die jeweils aus wenigstens zwei Ketten (2a, 2b) gebildet sind. Die Kettengruppen (2) weisen zueinander oder auch zu einer weiteren Einzelkette (1) einen größeren Abstand auf als die Ketten (2a, 2b) innerhalb einer Kettengruppe (2). Zwischen zwei benachbarten Kettengruppen (2) oder auch zwischen einer Kettengruppe (2) und einer Einzelkette (1) verläuft ein Faden (3) zickzackförmig und verbindet die Ketten (1) bzw. Kettengruppen (2).
Patent DE-102016108354-A1 (DE)
Title: Stirnwand einer Rinne zur Oberflächenentwässerung
Inventor: MEIER STEPHAN
IPC: E03F1/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Um mit geringem Aufwand Rinnen an ihren Enden abzudichten, wird eine Stirnwand (10) einer Rinne (30) zur Oberflächenentwässerung vorgeschlagen, die ein Plattenelement (11) umfasst, das einen Querschnitt der Rinne (30) im Wesentlichen dicht abschließend an einem ersten oder einem zweiten Ende der Rinne (30) befestigbar ist. Hierbei sind die Enden (31, 32) der Rinne (30) unterschiedlich ausgebildet. Zur Verringerung des Aufwandes wird vorgeschlagen, dass das Plattenelement (11) entweder mit einer ersten Kante (12) nach oben am ersten Ende (31) oder mit einer zweiten Kante (13) nach oben am zweiten Ende (32) der Rinne (30) befestigbar ist. Es wird somit durch ledigliches Drehen des Plattenelementes eine Anpassung an die beiden unterschiedlich ausgebildeten Enden (31, 32) der Rinne (30) erreicht.
Patent DE-102016111427-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung zur Förderung eines Fluids
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: F04D29/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Es wird eine Pumpvorrichtung (10) bereitgestellt zur Förderung eines Fluids (126), umfassend einen Antrieb (62), eine Antriebswelle (91) und mindestens zwei Pumpelemente (169), die jeweils als ein Flügelrad ausgebildet sind oder ein Flügelrad (170, 224) umfassen, wobei die Antriebswelle (91) eine Hohlwelle (92) ist oder aufweist, wobei die mindestens zwei Pumpelemente (169) in einem ersten Bereich der Antriebswelle (91) mit der Antriebswelle (91) drehfest verbunden sind, und wobei die Antriebswelle (91) in einem zweiten Bereich der Antriebswelle (91), der von dem ersten Bereich verschieden ist, gelagert ist.
Patent DE-102016113039-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem flüssiggekühlten Zylinderblock
Inventor: PÖSCHL ROBERT
IPC: F02F1/16
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem flüssiggekühlten Zylinderblock (2) für mindestens einen Zylinder (3), mit zumindest einer Zylinderlaufbuchse (4), wobei der Zylinder (3) in einem an ein Feuerdeck (5) grenzenden Bereich sowohl einlassseitig, als auch auslassseitig von zumindest einem zwischen Zylinderlaufbuchse (4) und Zylinderblock (2) ausgebildeten und im wesentlichen ringförmigen Kühlmantel (8) umgeben ist, wobei der Kühlmantel (8) über zumindest eine Zulauföffnung (9) mit einem Zulaufkanals (10) und über zumindest eine Ablauföffnung (12) mit einem Ablaufkanal (13) strömungsverbunden ist. Um Art die Kühlung des Zylinderblockes (2) im Bereich des Feuerdecks (5) zu verbessern, ist vorgesehen, dass der Kühlmantel (8) zusätzlich zum Zulaufkanal (10) und Ablaufkanal (13) über zumindest eine Verbindungsbohrung (15, 16) mit dem Zulaufkanal (10) und/oder einem Kühlmittelverteilerkanal (11) und/oder einem Kühlmittelsammelkanal (14) verbunden ist.
Patent DE-102016113392-A1 (DE)
Title: Druckluftmotor für ein druckluftwerkzeug
Inventor: CHANG HSIN-HE
IPC: F01D15/06
Filed: 2016-07-20
Abstract: Ein Druckluftmotor weist ein Gehäuse (10), eine Welle (20) und mehrere Turbinenschaufeln (30) auf. Die Welle (20) ist drehbar in dem Gehäuse (10) montiert und weist mehrere Turbinenschaufelausnehmungen (22) auf. Die Turbinenschaufeln (30) sind bewegbar in den Turbinenschaufelausnehmungen (22) montiert. Jede Turbinenschaufelausnehmung (30) weist eine innere Seitenkante auf, die in einer entsprechenden der Turbinenschaufelausnehmungen (22) montiert ist. Die innere Seitenkante jeder von zumindest der Hälfte der mehreren Turbinenschaufeln (30) weist ein gerades Segment (32) und einen rechteckigen Streifen (34) auf. Jede der Turbinenschaufeln (22), die die Turbinenschaufel (30) mit dem geraden Segment (32) und dem rechteckigen Streifen (34) hält, weist einen Boden mit einem geraden Segment (222) und ein Streifenloch (224) auf.
Patent DE-102016115982-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überführung eines Bettes, insbesondere eines Pflege-, Kranken-, Spital- oder Intensivbettes, aus einer bezüglich seiner Längsseiten horizontalen in eine geneigte Position
Inventor: KOENIG ALEXANDER
IPC: A63B23/04
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überführung eines Bettes (10), insbesondere eines Pflege-, Kranken-, Spital- oder Intensivbettes, aus einer bezüglich seiner Längsseiten (12) horizontalen in eine geneigte Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme des Bettes (10), sowie eine Standeinrichtung (3) zur Gewährleistung eines stabilen Stands der Vorrichtung (1) aufweist, und dass Aufnahmeeinrichtung (2) und Standeinrichtung (3) über wenigstens einen Verstellmechanismus (70) miteinander wirkverbunden sind. Sie entkoppelt dabei vorteilhaft den Vertikalisierungsprozess vom jeweils vorliegenden Bett (10) und ermöglicht auf diese Weise, insbesondere durch ihre Multifunktionalität, eine große Flexibilität für das Pflegepersonal im Therapiealltag einer Pflege- und/oder Krankeneinrichtung und damit eine sichere und komfortable Therapie für einen bettpflichtigen Patienten (90). Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) eignet sich sowohl zur Neuinstallation als auch zur Nachrüstung des Inventars von Kranken- und/oder Pflegeeinrichtungen und spart vorteilhaft die sonst erforderlichen Investitionen in Betten mit eigenem Vertikalisierungsmechanismus (70) ein.
Patent DE-102016120789-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TAKITA KOUICHI
IPC: B60C11/03
Filed: 2016-11-01
Abstract: Ein Luftreifen 1 umfasst eine Deckenlage 11, die zwischen einer Gürtelschicht 8 und einer Lauffläche 2 angeordnet ist, um die Gürtelschicht 8 in einer Reifenbreitenrichtung vollständig abzudecken, und zwei Kantenlagen 12A, 12B, die zwischen der Gürtelschicht 8 und der Lauffläche 2 angeordnet sind, um jeweils Kantenteile der Gürtelschicht 8 in der Reifenbreitenrichtung abzudecken. Eine erste Region A1 und eine zweite Region A2 sind durch Teilen der Lauffläche 2 in zwei durch die Reifenäquatorebene CL gebildet. Die erste Region A1 hat einen ersten Leerraumanteil V1 und die zweite Region A2 hat einen zweiten Leerraumanteil V2, der kleiner als der erste Leerraumanteil V1 ist.
Patent DE-102016120821-A1 (DE)
Title: Tracheostomiekanüle
Inventor: SCHNELL RALF
IPC: A61M25/10
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tracheostomiekanüle mit einem Tubus, welcher ein proximales Ende mit einer proximalen Öffnung und ein distales Ende mit einer distalen Öffnung und einen an seinem äußeren Umfang nahe des distalen Endes angeordneten Cuff aufweist. Um eine Tracheostomiekanüle bereitzustellen, die einen sicheren Kanülenwechsel ermöglicht und dabei die Gefahr einer Aspiration von Sekret verringert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Tubus nahe seines distalen Endes einen sich zumindest über die axiale Länge des Cuffs erstreckenden verjüngten Abschnitt mit reduziertem Außendurchmesser aufweist, der einen kleineren Außendurchmesser hat als der Tubus in dem proximal davorliegenden Hauptabschnitt, wobei vorzugsweise die Länge des verjüngten Abschnittes mindestens der Länge des Cuffs entspricht und weniger als ein Drittel der Länge des Tubus beträgt und wobei weiterhin bevorzugt das proximale Ende des Cuffs um mindestens zwei Drittel der Tubuslänge von dem proximalen Ende des Tubus beabstandet ist.
Patent DE-102016124686-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Strecke sowie eine Strecke zum Verziehen eines Faserbandes
Inventor: HILLERBRAND MARKUS
IPC: D01H5/22
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Strecke (1), insbesondere zum Starten und/oder Anhalten der Strecke (1), beispielsweise für einen Kannenwechsel und/oder zum späteren Einfädeln eines Faserbandes (2) in einen Bandkanal, bei dem ein Faserband (2) zwischen Streckwerkswalzen (4, 5, 6) eines Streckwerks (3) hindurch geleitet wird, welche das Faserband (2) verziehen, und bei dem im Faserband (2) eine Dünnstelle (7) erzeugt wird, um an der Dünnstelle (7) das Faserband (2) trennen zu können. Erfindungsgemäß wird während einer Haltephase und/oder einer Startphase der Strecke (1) die Dünnstelle (7) im Faserband (2) erzeugt. Ferner umfasst die Erfindung eine Strecke zum Verziehen eines Faserbandes (2) mit einer Steuerung, mittels der zumindest Streckwerkswalzen (4, 5, 6) eines Streckwerks (3) gesteuert werden können. Erfindungsgemäß ist die Steuerung derart konfiguriert, dass sie das Verfahren durchführen kann.
Patent DE-102016125765-A1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeugmaschine
Inventor: KüTHER LUDWIG
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrohandwerkzeugmaschine (10), insbesondere einen Winkelschleifer oder dergleichen, umfassend eine mittels eines manuellen Betätigungselements (50) durch einen Anwender ein- und ausschaltbare Antriebseinheit (12) mit einer Ankerwelle, eine Bremseinrichtung (20) zum Abbremsen der Ankerwelle nach einem Ausschalten der Antriebseinheit (12) mit einer Bremsscheibe (22), die drehfest mit der Ankerwelle verbunden ist, mit einer Gegenbremsscheibe (24), die unverdrehbar in einem Gehäuseteil (16) der Elektrohandwerkzeugmaschine (10) gehalten und mittels eines elastischen Rückstellelements (26) in Richtung auf die Bremsscheibe (22) federnd vorgespannt ist, und mit einer Kopplungsvorrichtung (30) , die das manuelle Betätigungselement (50) mit der Gegenbremsscheibe (24) koppelt. Das manuelle Betätigungselement (50) umfasst eine Einschaltsperre (52), die in einer ersten Schaltposition des manuellen Betätigungselement (50), in der die Gegenbremsscheibe (24) an der Bremsscheibe (22) anliegt, ein Einschalten der Antriebseinheit (12) verhindert, und in einer zweiten Schaltposition des manuellen Betätigungselement (50), in der die Gegenbremsscheibe (24) von der Bremsscheibe (22) gelöst ist, ein Einschalten der Antriebseinheit (12) ermöglicht.
Patent DE-102016200739-A1 (DE)
Title: Metallisches Hohlventil für eine Brennkraftmaschine eines Nutzkraftfahrzeugs
Inventor: PUCK ALEXANDER
IPC: F16K1/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisches Hohlventil (1) für eine Brennkraftmaschine eines Nutzfahrzeugs. Das metallische Hohlventil (1) umfasst einen rohrförmigen Ventilschaft (2), welcher in einen Ventilkopf (3) mit gegenüber dem Ventilschaft (2) vergrößerten Außendurchmesser übergeht, wobei der Ventilschaft (2) und der Ventilkopf (3) einen gemeinsamen Hohlraum (4) begrenzen. Der Ventilschaft (2) weist einen Außendurchmesser (dA) von mehr als 7 mm und einen Innendurchmesser (dI) von mindestens 4,5 mm auf.
Patent DE-102016201805-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Einstellen eines Ansteuersignals zum Ansteuern mindestens einer Sicherheitseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Ansteuersignals (135) zum Ansteuern mindestens einer Sicherheitseinrichtung (130) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines Fahrmodussignals (115) auf. Hierbei repräsentiert das Fahrmodussignal (115) eine Information dahin gehend, ob ein manueller Fahrmodus oder ein zumindest teilweise automatischer Fahrmodus des Fahrzeugs (100) eingestellt ist. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Anpassens zumindest eines Parameters des Ansteuersignals (135) unter Verwendung des Fahrmodussignals (115) auf, um das Ansteuersignal (135) einzustellen.
Patent DE-102016201815-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEHN MICHAEL
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen (1) für ein Kraftfahrzeug, der zumindest zwei sich im Wesentlichen in Fahrtrichtung erstreckende Längsträger (4, 5) und zumindest zwei sich im Wesentlichen quer zur Fahrtrichtung erstreckende Querträger (2, 3) aufweist. Zudem umfasst der Hilfsrahmen (1) zumindest einen Gussknoten (6, 7), welcher einen Längsträger (4, 5) und einen Querträger (2, 3) miteinander verbindet, wobei der Gussknoten (6, 7) eine Längsträger-Anbindungsstelle (22) und/oder eine Querträger-Anbindungsstelle (21) aufweist. Dieser Hilfsrahmen (1) ermöglicht es, den Fertigungsaufwand zu minimieren sowie Gewicht und Kosten einzusparen. Zudem bietet der Hilfsrahmen (1) die Möglichkeit, Bauteile aus verschiedenartigen Materialien sicher miteinander zu verbinden.