baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018121988-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauteil und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen bauteils
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-09-10
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauteil (1) angegeben, mit:
 - einem strahlungsemittierenden Halbleiterchip (2), der im Betrieb elektromagnetische Primärstrahlung von einer Strahlungsaustrittsfläche aussendet,
 - einem Konversionselement (3), das Primärstrahlung in elektromagnetische Sekundärstrahlung konvertiert, wobei das Konversionselement (3) einen Rahmen (5) aufweist, der Seitenflächen eines Konversionssegments (4) bedeckt und reflektierend ausgebildet ist, und
 - einen Haftvermittler (6), mit dem das Konversionselement (3) auf der Strahlungsaustrittsfläche des Halbleiterchips (2) befestigt ist, wobei
 - der Haftvermittler (6) eine Außenfläche des Rahmens (5a) stellenweise bedeckt.
 Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauteils (1) angegeben.
Patent DE-102018122195-A1 (DE)
Title: Handschuh aus flexiblen Materialien mit einer Sonderfunktion
Inventor: FAILER DIANA
IPC: A41D19/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Erfindungsgemäss wird ein Handschuh aus flexiblem Materialien mit einer Sonderfunktion vorgeschlagen, wobei der Handschuh einen elastischen Aufnahmebereich für Finger, Handrücken und Handfläche aufweist.
 Dieser weist mindestens ein Bereich des Handschuhs (1) mit einem Abstreifelement (10) auf, wobei das Abtreifelement (10) aus einem textilen oder papierartigem Material und integrativer Bestandteil des Handschuhs (1) ist. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Handschuhs (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102018127603-A1 (DE)
Title: Signalisierungssystem
Inventor: HANNALECK RÜDIGER
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Signalisierungssystem umfassend eine mobile Eingabeeinheit sowie eine Ausgabeeinheit, wobei durch manuelle Betätigung der Eingabeeinheit ein Signal wählbar ist, welcher nach erfolgter Auswahl über eine drahtlose Kommunikation von der mobilen Eingabeeinheit an die mindestens eine Ausgabeeinheit übermittelt wird, wobei die mobile Eingabeeinheit mindestens zwei Flächen aufweist, welche jeweils einem Signal zugeordnet sind, sowie einen Lagesensor, sodass durch die räumliche Lage der mobile Eingabeeinheit eine manuelle Betätigung und Auswahl des Signales erkannt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin Verwendungen des Signalisierungssystems insbesondere zur Anzeige von Bestellwünschen im Restaurant oder zur Steuerung von Raumfunktionen.
Patent DE-102018129155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Schmuckstückes und Schmuckstück
Inventor: WALDHIER-FRÖHLING ANNELIE
IPC: B23C3/02
Filed: 2018-11-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen eines Schmuckstückes beschrieben. In einem ersten Arbeitsschritt wird ein Rohling bereitgestellt, welcher eine erste Oberfläche (10a) aufweist. In einem darauffolgenden Arbeitsschritt wird eine sich von der ersten Oberfläche (10a) in den Rohling erstreckende Ausnehmung (12), welche wenigstens zwei sich vom Boden (12a) der Ausnehmung erstreckende Stotzen (16) umgibt, erzeugt. Zwischen diese wenigstens zwei Stotzen wird in einem weiteren Arbeitsschritt ein Stein eingefasst. Um einen hohen Grad an Automatisierung erreichen zu können und um neuartige Formen schaffen zu können, wird die Ausnehmung (12) ausschließlich durch Fräsen erzeugt (Fig. 6).
Patent DE-102018129654-A1 (DE)
Title: System zur Kontrolle einer Fahrzeughöhe
Inventor: KAMADA SHINOBU
IPC: B60G17/018
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Kontrolle einer Fahrzeughöhe, aufweisend eine Steuereinheit (2) zur Steuerung von zumindest zwei Stellantrieben (3a-3d), wobei zwei der zumindest zwei Stellantriebe (3a-3d) einer Fahrzeugachse (5) zugeordnet sind, wobei die beiden Stellantriebe (3a-3d) jeweils zur Einstellung der Fahrzeughöhe an einem der beiden gegenüberliegenden Enden der Fahrzeugachse (5) ausgestaltet sind, wobei eine Ausgestaltung derart, dass bei einem Ausfall einer der Stellantriebe (3a-3d) der Fahrzeugachse (5) der zur Einstellung der Fahrzeughöhe am gegenüberliegenden Ende der Fahrzeugachse (5) ausgestaltete Stellantrieb (3a-3d) eine Fahrzeughöhe einstellt, die einer Fahrzeughöhe an dem ausgefallenen Stellantrieb (3a-3d) entspricht.
Patent DE-102018133203-A1 (DE)
Title: Spülsystem und Verfahren zu dessen Überwachung
Inventor: HIERL ANDREAS
IPC: H01M8/04223
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem ein Spülsystem (40) zum Spülen einer Energiequelleneinrichtung (15) und/oder einer Energiesenkeneinrichtung (16) eines Energiesystems (10), aufweisend eine Spüleinrichtung (41) mit einer Speicherkammer (45), die eingangsseitig mit einem von der Energiequelleneinrichtung (15) abgehenden als Spülleitung ausgebildeten ersten Leitungsabschnitt (46) und/oder mit einem von der Energiesenkeneinrichtung (16) abgehenden als Spülleitung ausgebildeten zweiten Leitungsabschnitt (47) fluidverbunden ist, eine erste Überwachungseinrichtung (50) zum Überwachen des Zustands der Speicherkammer (45), wobei die erste Überwachungseinrichtung (50) wenigstens eine der Speicherkammer (45) zugeordnete Sensoreinrichtung (50a) zur Überwachung des Füllstands der Speicherkammer (45) aufweist, sowie weiterhin optional aufweisend eine mit der Speicherkammer (45) fluidverbundene Ausgleichsbehältereinrichtung (54). Um durch einfache konstruktive und kostengünstige Maßnahmen das Spülsystem (40) dahingehend weiter vorteilhaft zu modifizieren, dass eine sicherheitsgerichtete Überwachung des Spülsystems ermöglicht wird, ist vorgesehen, dass das Spülsystem (40) eine Sicherheitssteuereinrichtung (53) aufweist, dass die Sensoreinrichtung (50a) zur Überwachung des Füllstands der Speicherkammer (45) über eine dieser zugeordnete Schnittstelle (80, 81) mit der Sicherheitssteuereinrichtung (53) verbunden ist, dass das Spülsystem (40) optional wenigstens eine weitere Überwachungseinrichtung (66, 70) zum Überwachen des Zustands der Ausgleichsbehältereinrichtung (54) und/oder zum Überwachen von Ventileinrichtungen (48, 49, 57, 59) aufweist, die über diesen zugeordnete Schnittstellen mit der Sicherheitssteuereinrichtung (53) verbunden sind.
Patent DE-102018205525-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssteuerautomatik und Verfahren zur autonomen Geschwindigkeitssteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F16D66/00
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschwindigkeitssteuerautomatik und ein Verfahren zur autonomen Geschwindigkeitssteuerung eines Fahrzeugs durch: Wiederholtes autonomes Festlegen mindestens einer Soll-Größe bezüglich einer Soll-Geschwindigkeit (vo) und/oder einer Soll-Beschleunigung (ao) des Fahrzeugs derart, dass die Soll-Geschwindigkeit (vo) des Fahrzeugs kleiner-gleich einer vorgegebenen oder festgelegten Maximalgeschwindigkeit (vmax) bleibt und/oder die Soll-Beschleunigung (ao) des Fahrzeugs kleiner-gleich einer vorgegebenen oder festgelegten Maximalbeschleunigung (a) bleibt (S1), Ansteuern mindestens einer Fahrzeugkomponente (26) des Fahrzeugs unter Berücksichtigung der mindestens einen autonom neufestgelegten Soll-Größe derart, dass eine Ist-Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs der Soll-Geschwindigkeit (vo) und/oder eine Ist-Beschleunigung (a) des Fahrzeugs der Soll-Beschleunigung (a) entsprechen (S2), und Festlegen der Maximalgeschwindigkeit (vmax) und/oder der Maximalbeschleunigung (a) unter Berücksichtigung mindestens einer gemessenen und/oder geschätzten Temperatur (T, T, T, T) mindestens einer Komponente mindestens einer Radbremszange des Fahrzeugs und/oder mindestens einer für eine Überhitzung der mindestens einen Komponente der mindestens einen Radbremszange des Fahrzeugs relevanten Fahrtgröße (n, Δ, Δ, s).
Patent DE-102018205771-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Abgasanlage
Inventor: LEINHOS DIRK CHRISTIAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Zylindern mit je zwei Gaswechselauslassventilen und mit einer über die Gaswechselauslassventile Abgas führend verbindbare Abgasanlage, wobei in der Abgasanlage ein Turbinengehäuse mit einem Turbinenrad eines Abgasturboladers und in Strömungsrichtung eines Abgases hinter dem Turbinengehäuse eine erste Abgasreinigungsanlage angeordnet ist, wobei zwischen der Brennkraftmaschine und dem Turbinengehäuse ein erstes Abgasrohr von der Abgasanlage Abgas führend abzweigt und nach der ersten Abgasreinigungsanlage wieder in die Abgasanlage mündet, wobei der Abgasturbolader ein Mono-Scroll-Abgasturbolader ist, wobei von jeden Zylinder ein erstes Gaswechselauslassventil über zumindest ein zweites Abgasrohr mit dem Scroll des Turbinengehäuses und ein zweites Gaswechselventil über zumindest ein drittes Abgasrohr mit dem ersten Abgasrohr verbindbar ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung können höhere spezifische Leistungen für die Brennkraftmaschine erreicht werden, bei gleichzeitig thermischem Bauteilschutz.
Patent DE-102018205800-A1 (DE)
Title: Optische-leistung-überwachungseinrichtung und laservorrichtung
Inventor: MACHIDA HISATADA
IPC: H01S3/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Eine höchst zuverlässige Optische-Leistung-Überwachungseinrichtung bereitzustellen, die an einem Punkt entlang einer Lichtleitfaser installierbar ist, zum Durchführen eines Laserausgangstrahls mit geringem Verlust imstande ist, und imstande ist, mit hoher Genauigkeit und unterscheidbar einen reflektierten Strahl, der sich durch einen Kern ausgebreitet hat, und einen reflektierten Strahl, der sich durch einen Mantel ausgebreitet hat, zu erfassen, und eine Laservorrichtung mit der Optische-Leistung-Überwachungseinrichtung bereitzustellen. Eine Optische-Leistung-Überwachungseinrichtung 1 erfasst eine optische Leistung, die sich durch eine Lichtleitfaser mit zumindest einem Kern 21 oder 31 und einem Mantel 22 oder 32 ausbreitet. Die Optische-Leistung-Überwachungseinrichtung 1 umfasst: eine erste Lichtleitfaser 2; eine zweite Lichtleitfaser 3 mit einem größeren Kerndurchmesser als die erste Lichtleitfaser 2; einen Verbindungsteil 4, wo eine Endoberfläche der ersten Lichtleitfaser 2 und eine Endoberfläche der zweiten Lichtleitfaser 3 gespleißt sind; einen ersten Leckageteil 23 zur Leckage eines Strahls von der ersten Lichtleitfaser 2 zu der Außenseite; einen zweiten Leckageteil 33 zur Leckage eines Strahls von der zweiten Lichtleitfaser 3 zu der Außenseite; einen ersten Photodetektor 5, welcher eine optische Leistung erfasst, die von dem ersten Leckageteil 23 austritt; und einen zweiten Photodetektor 6, welcher eine optische Leistung erfasst, die von dem zweiten Leckageteil 33 austritt.
Patent DE-102018215151-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinheit für eine Radarsensorarchitektur
Inventor: RANDLER MARTIN
IPC: G01S7/35
Filed: 2018-09-06
Abstract: Radarsteuerungseinheit, die einen Prozessor (510) umfasst, der dazu ausgelegt ist, eine Filterung von Radardaten vorzunehmen, die von einer Antennenanordnung (31) gewonnenen wurden, wobei bei der Filterung der Radardaten Teile der Radardaten, in denen kein potentielles Zielobjekt enthalten ist, eliminiert werden, um die Menge an Radardaten zu reduzieren.
Patent DE-102018222863-A1 (DE)
Title: Türantriebsvorrichtung mit einer Schalteinrichtung
Inventor: KLIMENTEW LARS
IPC: E05F15/60
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine Türantriebsvorrichtung (2) umfasst eine erste Getriebebaugruppe, die ein Kupplungselement (42) aufweist, und eine zweite Getriebebaugruppe, die einen Trägerabschnitt (41) aufweist. Eine Schalteinrichtung (4) weist ein der ersten Getriebebaugruppe zugeordnetes Wirkelement (45), ein der zweiten Getriebebaugruppe zugeordnetes Schaltelement (43, 44) und einen an dem Trägerabschnitt (41) angeordneten Stellantrieb (40) auf, wobei zum Verstellen der Schalteinrichtung (4) zwischen einer Kupplungsstellung und einer Freilaufstellung das Schaltelement (43, 44) und das Wirkelement (45), angetrieben durch den Stellantrieb (40), entlang einer Betätigungsrichtung (B) relativ zueinander verstellbar sind. Das Wirkelement (45), das Schaltelement (43, 44) und/oder der Trägerabschnitt (41) weisen einen zur Betätigungsrichtung (B) schräg geneigten Flächenabschnitt (412, 432, 435, 442, 453, 454) auf, der ausgebildet und geformt ist, bei einem Verstellen des Schaltelements (43, 44) und des Wirkelements (45) relativ zueinander eine Kraftumlenkung einer durch den Stellantrieb (40) entlang der Betätigungsrichtung (B) eingeleiteten Stellkraft in eine Wirkrichtung (W) quer zur Betätigungsrichtung (B) zu bewirken.
Patent DE-102019005513-A1 (DE)
Title: Trink- und/oder Abgabevorrichtung mit Mischfunktion für Flüssigkeiten
Inventor: MACK ALINA
IPC: B65D81/32
Filed: 2019-08-06
Abstract: Trink- und/oder Abgabevorrichtung mit Mischfunktion für Flüssigkeiten aus separaten Behältnissen, wobei die Trink- und/oder Abgabevorrichtung mit Mischfunktion aus wenigstens einer Einheit besteht welche über wenigstens eine Basiszuführung und wenigsten eine Komponentenzuführung, sowie wenigstens eine Abgabeeinheit und/oder Trinkvorrichtung verfügt, wobei an der wenigstens einen Basiszuführung und der wenigstens einen Komponentenzuführung verschiedene, wählbare Flüssigkeits- oder Getränkebehältnisse dichtend anbringbar sind und die Flüssigkeiten des wenigstens einen Basisgetränkebehälters und des wenigstens einen Komponentengetränkebehälters beim Ausgießen und/oder Trinken aus der Abgabeeinheit oder beim Trinken an der Trinkvorrichtung gemischt abgegeben werden.
Patent DE-102019006750-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum horizontalen Transport und Montagevorbereitung von Hinterachsen von Fahrzeugen
Inventor: GOEZUETOK MEHMET
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung zum horizontalen Transport und Montagevorbereitung von Hinterachsen von Fahrzeugen. Eine Aufnahmeeinrichtung, die einfach handhabbar ist und für eine möglichst große Vielzahl an Achsvarianten verwendbar ist, umfasst einen Tragrahmen (1), an dem zumindest ein Zentrierelement (19, 21) angeordnet ist, das mit einem für alle Achsvarianten weitgehend bau- und lagegleichen Achsbauteil zusammenwirkt, und an dem horizontal schwenkbewegliche Stützglieder (41) befestigt sind, die mit einem Antriebsorgan (35) verbunden sind und in Gebrauchslage mit den Hinterachsaufnahmen (37, 39) zusammenwirken.
Patent DE-102019008242-A1 (DE)
Title: Momentenkompensation für Schmiedepresse
Inventor: VON DOMBROWSKI RENÉ
IPC: B30B15/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen eines Werkstückes (9) in einer Presse, insbesondere in einer Schmiedepresse, wobei die Presse zumindest einen Festholm (1) und zumindest einen Laufholm (4) aufweist, welcher zum Umformen des zwischen Laufholm (4) und Festholm (1) angeordneten Werkstückes (9) mit zumindest einem Presszylinder in einer Pressrichtung beaufschlagbar ist, wobei zwischen Laufholm (4) und Festholm (1) zumindest zwei Rückzugzylinder (6, 6') angeordnet sind, die zum Öffnen der Presse entgegen der Pressrichtung des Presszylinders (5) betätigbar sind, wobei durch Steuerung der Rückzugzylinder (6, 6') ein Kippmoment des Laufholms (4) bei exzentrischer Belastung ausgeglichen wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass beim Schließen der Presse im Zuge des Absenkens des Laufholms (4) bereits vor einem Werkstückkontakt durch aktive Druckbeaufschlagung des Presszylinders (5) ein Druckaufbau in einem oder in mehreren Rückzugzylindern (6, 6') und damit eine Vorspannung erzeugt wird und dass nach dem Werkstückkontakt im Zuge des Umformens bei Auftreten eines Kippmomentes ein Kompensationsmoment durch Druckabbau in zumindest einem der vorgespannten Rückzugzylinder (6, 6') erzeugt wird.
Patent DE-102019101033-A1 (DE)
Title: Abdeckung für eine Antenne und Verfahren zur Herstellung einer solchen Abdeckung
Inventor: CARUSO DEAN
IPC: H01Q15/14
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckung für zumindest eine Antenne, die elektromagnetische Strahlung in zumindest einem ersten Frequenzband aussendet und/oder erfasst, wobei die Abdeckung zumindest eine der Antenne zugewandte erste Oberfläche und zumindest eine der Antenne abgewandte zweite Oberfläche umfasst, wobei die Abdeckung zumindest eine erste Trägerschicht umfasst, in die zumindest ein Heizelement eingebettet ist, wobei das Heizelement mit einem Anschluss verbunden ist, der sich zumindest teilweise von der ersten Oberfläche erstreckt und/oder zumindest teilweise auf der ersten Oberfläche angeordnet ist, wobei das Heizelement zumindest einen Draht umfasst, wobei ferner der Draht zumindest teilweise in die erste Trägerschicht auf einer ersten Seite der der der zweiten Oberfläche zugewandten Trägerschicht eingebettet ist und sich von der ersten Seite bis zum Anschluss entlang einer zweiten Seite der ersten Trägerschicht in Richtung der ersten Oberfläche erstreckt.
Patent DE-102019101489-A1 (DE)
Title: Mikrovorrichtungsübertragungsaufbau und integration von mikrovorrichtungen in ein systemsubstrat
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-01-22
Abstract: Diese Offenbarung betrifft das Integrieren von pixelierten Mikrovorrichtungen in ein Systemsubstrat.
Patent DE-102019102017-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung und Verfahren zum Handhaben eines Batteriemoduls, Verwendung einer Hebevorrichtung und System aus Hebevorrichtung und Batteriemodul
Inventor: PEGLER FLORIAN
IPC: B60S5/06
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (2) und ein Verfahren zum Handhaben eines Batteriemoduls (20) sowie die Verwendung einer Hebevorrichtung (2) und ein System aus Hebevorrichtung (2) und Batteriemodul (20). Die Hebevorrichtung (2) umfasst einen Grundkörper (4) und einen L-förmigen Greifhaken (8), der dazu eingerichtet ist, in eine Aufnahmeöffnung (24) eines Gehäuses des Batteriemoduls (20) einzugreifen. Die Hebevorrichtung (2) ist dadurch fortgebildet, dass der Grundkörper (4) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar gelagert ist und zumindest zwei starre L-förmige Greifhaken (8) umfasst sind, die jeweils einen ersten und einen zweiten Schenkel (10, 12) aufweisen, wobei die ersten Schenkel (10) der L-förmigen Greifhaken (8) jeweils starr mit dem Grundkörper (4) verbunden sind und sich die zweiten Schenkel (12) quer zu der Schwenkachse (A) erstrecken.
Patent DE-102019104909-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Information über ein Haushaltgerät für einen Nutzer des Haushaltgeräts und Haushaltgerät mit einer Vorrichtung
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: D06F33/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Information über ein Haushaltgerät (105) für einen Nutzer (110) des Haushaltgeräts (105). Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Auswählens und einen Schritt des Sendens auf. Im Schritt des Einlesens wird ein Statussignal (130) eingelesen, das eine Statusinformation über das Haushaltgerät (105) repräsentiert. Im Schritt des Auswählens wird zumindest ein Nutzer (110) unter Verwendung des Statussignals (130) und eines Zuständigkeitenplans (140) und/oder eines Anwesenheitssignals (145) ausgewählt, wobei der Zuständigkeitenplan (140) eine Mehrzahl von hinterlegten Nutzern (110) des Haushaltgeräts (105) aufweist und/oder das Anwesenheitssignal (145) eine Anwesenheitsinformation über eine Anwesenheit zumindest eines im Zuständigkeitenplan (140) hinterlegten Nutzers (110) aufweist. Im Schritt des Sendens wird ein Informationssignal (150) an den im Schritt des Auswählens ausgewählten Nutzer (110) gesendet, wobei das Informationssignal (150) die Statusinformation und/oder eine Zusatzinformation umfasst.
Patent DE-102019109911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Behälters mit einer Barrierefolie und Behälter mit einer Barrierefolie
Inventor: MACK RALF
IPC: B32B27/12
Filed: 2019-04-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Behälters mit einer Barrierefolie umfassend die folgenden Schritte:• mindestens ein Formwerkzeug mit einer der Außenform oder der Innenform des Behälters entsprechenden formgebenden Oberfläche wird bereitgestellt,• vor der formgebenden Oberfläche wird ein zellulosehaltiges Flachmaterial mit einer Beschichtung zum Steuern der Adhäsionswirkung einer Barrierefolie auf der Seite, die von der formgebenden Oberfläche die der Außenform des Behälters entspricht, abgewandt ist oder die der formgebenden Oberfläche, die der Innenform des Behälters entspricht, zugewandt ist, bereitgestellt,• das Flachmaterial wird gegen die formgebende Oberfläche zu einem Pressling mit der Form des Behälters gepresst,• eine Barrierefolie mit einer durch die Beschichtung des Flachmaterials veränderbaren Adhäsionswirkung wird vor der Innenseite des Presslings bereitgestellt und• die Barrierefolie wird gegen die Innenseite des Presslings gepresst und damit verbunden.
Patent DE-102019111347-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: ATTINGER JÜRG
IPC: G02B23/24
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer endoskopischen Vorrichtung mit wenigstens einem flexiblen Endoskopschaft (10) und mit wenigstens einem den Endoskopschaft (10) zugeordneten Knickschutz (12), welcher wenigstens einen, zumindest abschnittsweise konisch und/oder zylindrisch ausgebildeten Grundkörper (14), der eine Haupterstreckungsrichtung (16) sowie eine Haupterstreckung (18) entlang der Haupterstreckungsrichtung (16) aufweist, umfasst, und der Knickschutz (12) wenigstens einen zu einer wahlweisen Verbindung mit einem Tubus (20) eingerichteten Schnellverbinder (22) umfasst, welcher wenigstens eine, zumindest im Wesentlichen senkrecht auf dem Grundkörper (14) stehende Finne (26, 28, 30) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Finne (26, 28, 30) eine Erstreckung (32) aufweist, welche sich entlang der Haupterstreckungsrichtung (16) des Grundkörpers (14) wenigstens über 50 % der Haupterstreckung (18) des Grundkörpers (14) erstreckt.
Patent DE-102019112990-A1 (DE)
Title: Markise mit seitlichen Führungsschienen und Verstärkungsprofil
Inventor: LANG THOMAS
IPC: E04F10/06
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Markise (10) besitzt seitliche Führungsschienen (16) zur Führung wenigstens eines beweglichen Ausfallprofils (12), das am freien Ende eines Markisentuchs angeordnet ist, das auf einer Wickelwelle aufwickelbar ist, wobei zwischen den Führungsschienen (16) ein Verstärkungsprofil (20) vorgesehen ist, das beim Ausfahren von dem Ausfallprofil (12) bis zu wenigstens einem Anschlag (30) in einer mittleren Lage zwischen den Führungsschienen (16) mitnehmbar ist, wobei das Verstärkungsprofil (20) durch lösbare Kupplungselemente (25) mit dem Ausfallprofil (12) für eine Mitnahme koppelbar und ein Antrieb zum Verstellen des Ausfallprofils (12) vorgesehen ist. Um die Störanfälligkeit solcher Anlagen zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die lösbaren Kupplungselemente (25) eine erste Haltekraft in der Ausfahrrichtung zwischen dem Ausfallprofil (12) und dem Verstärkungsprofil (20) aufbauen, die höher ist als die auf das Verstärkungsprofil (20) beim Ausfahren wirkenden Bremskräfte, und der Antrieb derart bemessen ist, dass er beim Verfahren zum Entkoppeln eine die Haltekraft übersteigende Lösekraft auf das Ausfallprofil (12) ausübt.
Patent DE-102019114513-A1 (DE)
Title: Schrankensystem
Inventor: KÖHN MARTIN
IPC: E01F13/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Schrankensystem (1, 31) umfassend einen Schrankenbaum (2, 32) und eine Antriebseinheit, welche zumindest einen Motor (3, 43) und eine durch den Motor (3, 43) betriebene Welle (4, 46) mit einer Längsachse (A) umfasst, wobei der Schrankenbaum (2, 32) durch eine Drehbewegung der Welle (4, 46) um ihre Längsachse (A) verschwenkbar ist, wobei die Antriebseinheit eine Drehfeder (10, 11, 47, 53) umfasst, wobei ein erster Schenkel der Drehfeder (10, 11, 47, 53) ortsfest festgelegt ist und wobei ein zweiter Schenkel der Drehfeder (10, 11, 47, 53) mit dem Schrankenbaum (2, 32) verbunden ist.