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Patent DE-102014224838-A1 (DE)
Title: Färbemittel für keratinische Fasern mit speziellen Phenoxazin-Farbstoffen und Fettalkoholen
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger (a) mindestens einen Phenoxazin-Farbstoff der Formel (I)worin R1, R2, R3 unabhängig voneinander für eine C1-C6-Alkylgruppe stehen, X– für ein physiologisch verträgliches Anion, bevorzugt aus der Gruppe Chlorid, Bromid, Iodid, Methylsulfat, Methylsulfonat, p-Toluolsulfonat, Acetat, Hydrogensulfat, ½ Sulfat oder ½ Tetrachlorozinkat, steht, und (b) einen oder mehrere C12-C30-Fettalkohole in einer Gesamtmenge von mindestens 15,0 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels.
Patent DE-102014226025-A1 (DE)
Title: Optische Anzeigevorrichtungseinheit zur Verwendung in einer externen Anwendungseinheit
Inventor: BARTH DANIEL
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anzeigevorrichtungseinheit (10), insbesondere zur Verwendung in einer externen Anwendungseinheit (12), mit mindestens einem ersten Gehäuse (14), das mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung und/oder mindestens eine optische Anzeigevorrichtung (16) aufweist, wobei die eine Beleuchtungsvorrichtung (15) und/oder die optische Anzeigevorrichtung (16) dazu vorgesehen sind, Informationen visuell anzuzeigen. Es wird vorgeschlagen, dass die optische Anzeigevorrichtungseinheit (10) eine mechanische Schnittstelle (20) zum Verbinden des ersten Gehäuses (14) mit einem zweiten Gehäuse (22) und eine Datenschnittstelle (24), die optische Informationen, an die Beleuchtungsvorrichtung (15) und/oder die optische Anzeigevorrichtung (16) überträgt, aufweist.
Patent DE-102014226097-A1 (DE)
Title: Glimmschutzmaterial mit einstellbarem Widerstand
Inventor: LANG STEFFEN
IPC: H02K3/40
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glimmschutzmaterial, insbesondere für ein Glimmschutzsystem, das ein Endenglimmschutzsystem (EGS) umfasst. Dabei wird ein Glimmschutzmaterial vorgestellt, bei dem der Füllstoff in einer einzigen Partikelgrößenfraktion, eingebettet in eine Matrix, vorliegt und dennoch die Einstellung eines gewünschten elektrischen Widerstands realisierbar ist.
Patent DE-102015001468-A1 (DE)
Title: Steckelement für eine Leitung, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: ELBE GEORG
IPC: F16L33/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckelement (10) für eine wenigstens einen ersten Kanal (14) aufweisende Leitung (12), insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem zumindest einen von einem Medium durchströmbaren zweiten Kanal (22) aufweisenden Anschlussstutzen (28), welcher unter fluidischem Verbinden der Kanäle (14, 22) in die Leitung (12) einsteckbar ist, wobei der Anschlussstutzen (28) zumindest in einem in die (12) Leitung einsteckbaren Längenbereich eine Außenkontur (32) aufweist, welche eine von einer kreisrunden Form unterschiedliche Form aufweist.
Patent DE-102015002495-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine selbsttätig wirkende Lagesicherung von Transportgütern auf einer ebenen Auflagefläche
Inventor: LINNOW OLEG
IPC: B66F9/18
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für eine selbsttätig wirkende Lagesicherung von Transportgütern auf einer ebenen Auflagefläche (2). Um ein unabsichtliches Verrutschen von Transportgütern auf einer ebenen Auflagefläche (2) zu verhindern, schlägt die Erfindung vor, dass mindestens in einer Aussparung (5) der Auflagefläche (2) ein schwenkbares Arretierelement (4) derart angeordnet ist, dass es bei Aufliegen einer Last (3) in der Ebene der Auflagefläche (2) verharrt, im unbelasteten Zustand jedoch derart verschwenkt, dass es mit einer Anschlagkante (9) über die Auflagefläche (2) hervortritt und einen Verschiebewiderstand gegen das Verrutschen einer Last (3) bildet. Die Erfindung kann insbesondere an den Gabeln (1) eines Gabelstaplers verwirklicht werden. Dadurch werden Be- und Entladevorgänge sicherer. Sie kann aber auch auf den Auflageflächen von Transportfahrzeugen für den Streckentransport verwirklicht werden. Dort verhindert sie ein Verrutschen der Lasten bei plötzlichem Abbremsen.
Patent DE-102015003523-A1 (DE)
Title: Backplane zum Aufnehmen elektrischer Komponenten
Inventor: BELL MICHAEL
IPC: H05K7/06
Filed: 2015-03-18
Abstract: Es ist eine Backplane vorgesehen, die dafür ausgelegt ist, elektrische Komponenten aufzunehmen. Die Backplane umfasst bei einem Beispiel ein Substrat mit einem zumindest teilweise flexiblen Material, mehrere Backplane-Leiterbahnen, die als Teil des Substrats gebildet sind, wenigstens eine im Substrat gebildete Verbinderinsel, wobei sich die wenigstens eine Verbinderinsel in einer Öffnung im Substrat befindet und dafür ausgelegt ist, wenigstens eine passende elektrische Komponente zu empfangen, und ein oder mehrere Federelemente, die zwischen der wenigstens einen Verbinderinsel und dem Substrat überbrücken, wobei sich Leiterbahnen von den mehreren Backplane-Leiterbahnen über das eine oder die mehreren Federelemente zu der wenigstens einen Verbinderinsel erstrecken und wobei das eine oder die mehreren Federelemente ermöglichen, dass sich die wenigstens eine Verbinderinsel in Bezug auf das Substrat biegt und Vibrationen absorbiert.
Patent DE-102015005250-A1 (DE)
Title: Bohr-Fas-Kombi-Werkzeug
Inventor: STUDER HARRY
IPC: B23B51/08
Filed: 2015-04-24
Abstract: Bohr-Fas-Kombi-Werkzeug (13, 21) zur Anbringung von Bohrungen (29) in einem Werkstück (28) und nachfolgender Anbringung einer Fase (30) am mindestens einen Bohrungsrand der Bohrung (29), bestehend aus einer Bohrspitze (1), die in einem Grundkörper (3) drehfest befestigt ist, und in axialer Richtung hinter der Bohrspitze ein Fasmesser (4) angeordnet ist, das in einem Messerfenster (25) quer zur Längsachse des Kombi-Werkzeugs (13, 21) federbelastet verschiebbar gelagert ist, wobei die Bohrspitze (1) zusammen mit einem daran werkstoffeinstückig ansetzenden Bohrerschaft (35) einen aus Hartmetall bestehenden und/oder hart-beschichteten Bohrkörper (13) ausbildet, und dass unmittelbar anschliessend an das Ende der Bohrwendel (34) im Bohrkörper (13) ein Messerfenster (25) für die Aufnahme des dort querverschiebbar gelagerten Fasmessers (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015005617-A1 (DE)
Title: Transporteur mit parallelen und höhenverstellbaren Transporteinrichtungen
Inventor: HEUFT BERNHARD
IPC: B65G47/31
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Vorrichtung zum Transportieren von Objekten, wie Behältern, Gebinden, Packstücken, umfasst eine erste Transporteinrichtung (12), die eine erste Fördergeschwindigkeit aufweist, mindestens eine zweite Transporteinrichtung (14), die parallel zur ersten Transporteinrichtung (10) angeordnet ist und eine zweite Fördergeschwindigkeit aufweist, und mindestens eine Hubeinrichtung (26), mit der mindestens eine der Transporteinrichtungen (12, 14) höhenverstellbar ist, so dass zumindest ein Abschnitt einer Transportoberfläche der mindestens einen Transporteinrichtung (12, 14) über und unter eine Transportoberfläche der anderen Transporteinrichtung (14, 12) anheb- und absenkbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren zum Transportieren von Objekten, wie Behältern, Gebinden, Packstücken.
Patent DE-102015010545-A1 (DE)
Title: Falzrolle zum Falzen eines Falzbereiches eines Bauteils
Inventor: BRENNER KURT
IPC: B21D39/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Falzrolle (10), welche zum Falzen eines Falzbereichs eines Bauteils, insbesondere eines Blechbauteils, um eine Drehachse (12) drehbar ist, wobei die Falzrolle (10) bezogen auf eine senkrecht zur Drehachse (12) verlaufende Ebene (14) spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102015010914-A1 (DE)
Title: Gelenkkette mit reduzierter Reibung und verringertem Verschleiß
Inventor: STEINBEISS HEINRICH
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkkette nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Demnach weist eine gattungsgemäße Gelenkkette abwechselnd angeordnete Innenkettenglieder und Außenkettenglieder auf, die mittels Kettengelenken miteinander verbunden sind, wobei das Kettengelenk zumindest eine erste Gelenkfläche und eine korrespondierende zweite Gelenkfläche aufweist, die sich gegenüberliegen und im Betrieb der Kette relativ zueinander bewegen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Gelenkfläche und/oder die zweite Gelenkfläche zumindest teilweise einen Bereich mit einer definierten Oberflächenstruktur mit Vertiefungen aufweist, wobei die maximale Tiefe der Vertiefung mindestens dreimal so groß ist, wie die gemittelte Rautiefe der Gelenkfläche. Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen Kettenantrieb, insbesondere einen Kettentrieb für einen Verbrennungsmotor, umfassend ein Antriebsrad, zumindest ein angetriebenes Rad und eine erfindungsgemäße Gelenkkette, die mit dem Antriebsrad und dem angetriebenen Rad im Eingriff steht. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Hülse für eine Gelenkkette, wobei die Gelenkfläche der Hülse zumindest einen Bereich mit einer definierten Oberflächenstruktur aufweist.
Patent DE-102015012827-A1 (DE)
Title: Blendschutz für eine Anzeigeeinheit
Inventor: VETTER MARKUS
IPC: B60J3/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blendschutz für eine Anzeigeeinheit (3) in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß umfasst der Blendschutz ein an der Anzeigeeinheit (3) angeordnetes Blendschutzelement (5), welches in Abhängigkeit eines mittels eines Lichtsensors (7) erfassten Lichteinfallwinkels und/oder einer erfassten Lichtstärke automatisch ausfahrbar ist.
Patent DE-102015014766-A1 (DE)
Title: LED-Leuchte und Verfahren zur Beeinflussung der Spektralverteilung der LED-Leuchte
Inventor: MORR LISA
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Leuchte (1) mit einer Vielzahl von verschiedenfarbigen LEDs (2, 3, 4), welche zumindest LED-Gruppen (17) mit den Farben Blau, Grün und Rot zur additiven Farbmischung bilden wobei der LED-Gruppe wenigstens eine Zusatz-LED (5) mit einer von den Farben der LED-Gruppe (17) abweichenden Farbe der LED-Gruppe zugeordnet ist.
Patent DE-102015103652-A1 (DE)
Title: Viehunterstand
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: E04H5/08
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein Unterstand (1), insbesondere ein Viehunterstand, umfasst zumindest einen Ruheplatz für Vieh, mit einer zumindest weitgehend offenen vorderen Seite, über die das Tier in den Unterstand gelangen kann. Der Unterstand wird durch zwei Seitenwände (10) und eine Rückwand (14) begrenzt, wobei insbesondere die Rückwand (14) mit den Seitenwänden (10) verbunden ist. Das Dach (20) ist kipp- oder hebbar, so dass wahlweise zwischen der Rückwand (14) und dem Dach (20) ein Spalt herstellbar ist.
Patent DE-102015104815-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Trennen von Glas
Inventor: ROSSMEIER THOMAS
IPC: C03B33/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtrennen von Randbereichen eines Dünnglasbands (1) mit einer Dicke von höchstens 400 µm, bei welchem das Dünnglasband (1) mittels einer Transporteinrichtung (5) entlang dessen Längsrichtung (100) über eine Levitationsunterlage (3) geführt wird, wobei im Bereich der Levitationsunterlage (3) ein Laserstrahl (7) auf das Dünnglasband (100) gerichtet wird, welcher das Dünnglasband (1) am Auftreffpunkt (70) des Laserstrahls (7) aufheizt und an welchem das Dünnglasband (1) in Längsrichtung (100) vorbeibewegt wird, so dass der Laserstrahl (7) eine in Längsrichtung (100) des Dünnglasbands (1) verlaufende Spur (71) zeichnet, und wobei mittels eines Kühlstrahlerzeugers (14) ein Kühlfluid auf die vom Laserstrahl (7) erwärmte Spur (71) geblasen wird, so dass der vom Laserstrahl (7) erwärmte Bereich wieder abgekühlt wird und eine mechanische Spannung erzeugt wird, welche zur Fortpflanzung eines das Glasband (1) in Längsrichtung (100) entlang der Spur (71) des Laserstrahls (7) durchtrennenden Spannungsrisses (15) führt, und wobei das Kühlfluid Flüssigkeitströpfchen enthält, die auf der Oberfläche des Dünnglasbands (1) einen Kontaktwinkel bilden, der kleiner als der von Wasser auf derselben Oberfläche ist.
Patent DE-102015105432-A1 (DE)
Title: Erdungsanordnung
Inventor: WALTERMANN JULIA
IPC: H01R39/18
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdungsanordnung (100) zum Ableiten einer elektrischen Ladung von einer sich drehenden Welle (20) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Motor- oder Getriebewelle (20) eines Elektro- oder Hybridfahrzeuges, mit einer Welle (20) und einem Ableitungselement (10), das axial zur Welle (20) angeordnet ist. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Ableitungselement (10) in Form einer Blattfeder ausgebildet ist.
Patent DE-102015110047-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für eine Brennstoffdruckoszillationsvorrichtung zur Kohärenzreduktion
Inventor: CROTHERS SARAH LORI
IPC: F23R3/42
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es ist ein System mit einer Gasturbine geschaffen. Die Gasturbine enthält eine erste Brennkammer, die eine erste Brennstoffdüse aufweist, eine zweite Brennkammer, die eine zweite Brennstoffdüse aufweist, und ein erstes Brennstoffdruckoszillationssystem. Das erste Brennstoffdruckoszillationssystem enthält eine erste Drehvorrichtung, die mit einem ersten Brennstoffkreislauf verbunden ist. Der erste Brennstoffkreislauf ist entlang eines ersten Brennstoffdurchgangs angeordnet, der zu der ersten Brennstoffdüse führt. Die erste Drehvorrichtung ist eingerichtet, um eine erste Brennstoffdruckoszillation durch die erste Brennstoffdüse zu erzeugen. Die Gasturbine enthält ferner ein zweites Brennstoffdruckoszillationssystem, das eine zweite Drehvorrichtung aufweist, die mit einem zweiten Brennstoffkreislauf verbunden ist. Der zweite Brennstoffkreislauf ist entlang eines zweiten Brennstoffdurchgangs angeordnet, der zu der zweiten Brennstoffdüse führt, und die zweite Drehvorrichtung ist eingerichtet, um eine zweite Brennstoffdruckoszillation durch die zweite Brennstoffdüse zu erzeugen.
Patent DE-102015111540-A1 (DE)
Title: Sicherungsmittel zur Sicherung einer Nockenwelle in einem Nockenwellenrahmen
Inventor: DEPTA MERLIN
IPC: F16B21/10
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherungsmittel (1) zur Sicherung einer Nockenwelle (10) in einem Nockenwellenrahmen (100) und ein Verfahren hierzu, wobei der Nockenwellenrahmen (100) Lagerbrücken (11) zur Lagerung der Nockenwelle (10) aufweist, und wobei das Sicherungsmittel (1) dazu ausgebildet ist, die Nockenwelle (10) vor Lageänderungen im Nockenwellenrahmen (100) zu sichern. Erfindungsgemäß umfasst das Sicherungsmittel (1) einen ersten Sicherungsteil (12) und einen zweiten Sicherungsteil (13), wobei die Sicherungsteile (12, 13) mit variablem Abstand miteinander verbindbar sind und Rastmittel (14) aufweisen, mit denen diese auf der Nockenwelle (10) verrastbar sind.
Patent DE-102015113191-A1 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: BEKKE MAKOTO
IPC: H05K3/34
Filed: 2015-08-11
Abstract: Eine Leiterplatte umfasst drei oder mehr als drei Durchgangslöcher. Eine Innenwand des Durchgangslochs ist von einer leitenden Beschichtung bedeckt. Anschlussleitungen gleicher Größe einer elektronischen Komponente werden in die Durchgangslöcher eingeführt. Die Durchgangslöcher werden durch Tauchlöten der Leiterplatte in Schmelzlot gelötet. Die Durchgangslöcher weisen zwei oder mehr Durchmesser auf. Der Durchmesser des Durchgangslochs mit mehr benachbarten Durchgangslöchern ist nicht größer als der Durchmesser des Durchgangslochs mit weniger benachbarten Durchgangslöchern.
Patent DE-102015114979-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung zum Stapeln oder Entstapeln von Trays
Inventor: EDER STEFAN
IPC: B65G60/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung (10, 11) zum Stapel oder Entstapeln von Trays (12), mit zumindest einem verfahrbar angeordneten Grundträger (13, 13', 14, 14') und mit zumindest einem beweglich an dem Grundträger (13, 13', 14, 14') angeordneten Greifelement (15, 15', 15'', 15''', 16, 16', 16'', 16'''), das dazu vorgesehen ist, von einer Transportposition in eine Verfahrposition bewegt zu werden, ein System mit zumindest einer solchen Hubvorrichtung (10, 11) und ein Verfahren zum Stapel oder Entstapeln von Trays (12).
Patent DE-102015116662-A1 (DE)
Title: Verstärker mit hoher verstärkung und hoher nachführgeschwindigkeit
Inventor: KULKARNI VINAYAK MUKUND
IPC: H03F3/45
Filed: 2015-10-01
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel wird ein Verstärker mit hoher Verstärkung und hoher Nachführgeschwindigkeit bereitgestellt und enthält ein Paar Eingangstransistoren, an die eine Eingangsspannung angelegt wird, ein Paar als Dioden geschalteter Lasten, die mit den Eingangstransistoren verschaltet sind, wenigstens ein Paar Stromquellen, die mit den als Dioden geschalteten Lasten verschaltet sind, und eine Biassteuerung, die dazu ausgelegt ist, das wenigstens eine Paar Stromquellen auszuschalten, um eine hohe Nachführgeschwindigkeit für den Verstärker zu ermöglichen, und das wenigstens eine Paar Stromquellen einzuschalten, um eine hohe Verstärkung für den Verstärker zu ermöglichen. In speziellen Ausführungsformen enthalten die Stromquellen Transistoren, die Biassteuerung steuert eine Biasspannung zu den Stromquellen, und die Biasspannung wird auf die Versorgungsspannung (V DD ) angesteuert, um die Stromquellen auszuschalten.
Patent DE-102015116909-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Schaltventil
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-10-05
Abstract: Elektromagnetisches Schaltventil (10) zum Öffnen oder Schließen eines Öl- oder Kühlmittelkreislaufes in einem Kraftfahrzeug mit einem Elektromagneten, der eine Spule (24) und einen bewegbaren Anker (34) aufweist, wobei der Anker (34) mit einem Ventilelement (40) gekoppelt ist, durch welches ein Ventilsitz (69) in dem Kühlmittelkreislauf verschließbar ist, wobei das Schaltventil (10) druckausgeglichen ausgebildet ist, und das Ventilelement (40) in Richtung des Ventilsitzes (69) weisend mindestens annähernd hohlwandig ausgebildet ist.
Patent DE-102015119583-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHREIBER HEIKO
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Getriebe (1), insbesondere Koaxialgetriebe oder Lineargetriebe, mit einer Kurvenscheibe (20), welche eine umlaufende Profilierung (22) aufweist, Zähnen (7), welche auf der Profilierung (22) der Kurvenscheibe (20) in Umlaufrichtung relativ zu der Kurvenscheibe (20) verschieblich gelagert sind, einem Zahnträger (11), in welchem die Zähne (7) radial relativ zu dem Zahnträger (11) verschieblich gelagert und in radialer Richtung geführt sind, einer umlaufenden Verzahnung (5), in welche die Zähne (7) eingreifen, wobei die Verzahnung (5) durch ein kontinuierlich abwälzendes Herstellverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102015122325-A1 (DE)
Title: Mechanisch aufgeraute Bremsscheiben
Inventor: STEPHENSON DAVID ALAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Bremsscheibe enthält eine Außenfläche; eine erste und eine zweite Bremsfläche, die sich gegenüberliegen und die jeweils durch die Außenfläche begrenzt werden, um einen ersten und zweiten Bremsflächenrand, die sich gegenüberliegen, zu bilden. Mehrere konzentrische Rillen sind an der ersten und/oder zweiten Bremsfläche ausgebildet.
Patent DE-102015200302-A1 (DE)
Title: Fluidtank mit Filtereinrichtung
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidtank (1), insbesondere einen Reduktionsmitteltank für ein Abgasnachbehandlungssystem, umfassend eine Filtereinrichtung (2) mit einem Gehäuse (3), das im Fluidtank (1) aufgenommenen und zumindest bereichsweise aus einem für das Fluid (4) durchlässigen Filtermaterial (5) gebildet ist, so dass Fluid (4) aus dem Fluidtank (1) durch das Filtermaterial (5) hindurch in ein vom Gehäuse (3) der Filtereinrichtung (2) begrenztes Volumen (6) zu strömen vermag. Erfindungsgemäß ist in dem Gehäuse (3) der Filtereinrichtung (2) und/oder in einem mit dem Gehäuse (3) verbundenen Saugstutzen (7) zur Entnahme des Fluids (4) mindestens eine Öffnung (8) zur Entlüftung vorgesehen, die durch einen Verschlusskörper (9) verschließbar ist, der im Bereich der Öffnung (8) angeordnet und zumindest teilweise aus einem Werkstoff gefertigt ist, der in Kontakt mit dem Fluid (4) sein Volumen vergrößert.
Patent DE-102015203192-A1 (DE)
Title: Verkehrssteuerung
Inventor: LESSER ERIK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines ersten Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Empfangens einer Position eines zweiten Kraftfahrzeugs, des Empfangens von Umfeldinformationen des zweiten Kraftfahrzeugs, des Bestimmens einer Verkehrssituation auf der Basis der empfangenen Informationen und des Steuerns des ersten Kraftfahrzeugs auf der Basis der bestimmten Verkehrssituation.
Patent DE-102015203796-A1 (DE)
Title: Verwendung und Anordnung von Pencake-Spulen zur drahtlosen Energieübertragung an Elektrofahrzeuge
Inventor: EIERMANN FRANZ
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung eine Verwendung und Anordnung von Pencake-Spulen zur drahtlosen Energieübertragung an Elektrofahrzeuge bei denen zur drahtlosen Übertragung zumindest eine erste Spule der zur Übertragung notwendigen Spulen als Pancake-Spule ausgestaltet ist.
Patent DE-102015205158-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Kraftffahrzeug und Fahrerinformationsverfahren
Inventor: TURCK MATTHIAS
IPC: G08G1/0962
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (2) für ein Fahrzeug (1) mit einer Schnittstelle (3) zu wenigstens einem Sensor (6, 7) des Fahrzeugs (1) zur Ermittlung von Fahrzeugdaten, mit einer Auswerteeinrichtung (5) zur Auswertung von von dem Sensor (6, 7, 14) erfassten Fahrzeugdaten zur Bestimmung einer Gefahrensituation des Fahrzeugs (1) und mit einer Schnittstelle (9) zu einer Ausgabeeinheit (10, 12) zur Ausgabe einer auf die Gefahrensituation bezogenen Warnung, gekennzeichnet durch eine Schnittstelle (17) zu einer ersten Kommunikationseinrichtung (18) im Fahrzeug (1) zum Aufbau einer drahtlosen Kommunikationsverbindung (19) zu einer zweiten Kommunikationseinrichtung (20) außerhalb des Fahrzeugs (1) für den Fall, dass nach einer vorgegebenen Zeit nach Ausgabe der auf die Gefahrensituation bezogenen Warnung ein Fortbestehen der Gefahrensituation von der Auswerteeinrichtung erfasst wird.
Patent DE-102015207718-A1 (DE)
Title: Zweireihiges Schrägkugellager
Inventor: SHAIKH JAVED SHABBIR
IPC: F16C33/44
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweireihiges Schrägkugellager (10, 42, 74), welches einen einteiligen Außenring (12, 44) mit zwei spiegelbildlich ausgebildeten sowie axial voneinander beabstandet angeordneten Außenringlaufbahnen (14, 16; 46, 48) und einen ersten Innenring (18, 50) sowie einen zweiten Innenring (30, 62) aufweist, wobei an dem ersten Innenring (18, 50) eine der ersten Außenringlaufbahn (14, 46) zugeordnete erste Innenringlaufbahn (20, 52) ausgebildet ist, wobei an dem zweiten Innenring (30, 62) eine der zweiten Außenringlaufbahn (16, 48) zugeordnete zweite Innenringlaufbahn (32, 64) ausgebildet ist, wobei an den Außenringlaufbahnen (14, 16; 46, 48) und an den beiden Innenringlaufbahnen (20, 32; 52, 64) kugelförmige Wälzkörper (24, 36; 56, 68) abrollen, bei dem an wenigstens einem der Lagerringe kreisringförmige Haltenuten (22, 34; 43, 49) zur Aufnahme von elastisch verformbaren Haltevorsprüngen von zwei Führungskäfigen (26, 38; 58, 70; 58a, 70a) ausgebildet sind, und bei dem in den beiden Führungskäfigen die Wälzkörper drehbar gehalten sind. Erfindungsgemäß ist bei diesem Schrägkugellager vorgesehen, dass die Haltenuten (22, 34; 43, 49) axial zwischen den Laufbahnen für die Wälzkörper und den axialen Seitenflächen (13, 15; 19, 31; 45, 47; 51, 63) des Außenrings (12, 44) und/oder des ersten und des zweiten Innenrings (18, 30; 50, 62) angeordnet sind, in welche axial außen an den Führungskäfigen (26, 38; 58, 70; 58a, 70a) ausgebildete radiale Haltevorsprünge (28, 40; 28a, 40a; 60, 72; 60a, 72a) eingreifen.