baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007000664-B4 (DE)
Title: Zweidimensionaler photonischer Kristall, optische Resonatorvorrichtung sowie optischer Multiplexer/Demultiplexer
Inventor: NODA SUSUMU
IPC: G02B6/12
Filed: 2007-03-20
Granted: 2019-03-07
Abstract: Ein zweidimensionaler photonischer Kristall, umfassend einen plattenförmigen Körper (11), welcher mit einer periodischen Anordnung von modifizierten Brechungsindexbereichen (12; 22; 32) versehen ist, deren Brechungsindex sich von dem des Körpers (11) unterscheidet, wobei:an einer ersten Oberfläche (131), welche eine der Oberflächen des Körpers (11) ist, die modifizierten Brechungsindexbereiche (12; 22; 32) in einem triangulären Gittermuster (141) angeordnet sind und mindestens eine dreifache Rotationssymmetrie mit Bezug auf jeden Gitterpunkt (121) aufweisen;an einer zweiten Oberfläche (132), welche die andere Oberfläche des Körpers (11) ist, die modifizierten Brechungsindexbereiche (12; 22; 32) in einem triangulären Gittermuster (142) angeordnet sind, dessen Position komplementär zu dem triangulären Gitter (141) an der ersten Oberfläche (131) ist, und mindestens eine dreifache Rotationssymmetrie mit Bezug auf jeden Gitterpunkt (122) aufweisen; und wobeider modifizierte Brechungsindexbereich (12; 22; 32) Säulen (12A; 22A; 32A) aufweist, die sich von einem Gitterpunkt (121) an der ersten Oberfläche (131) zu jedem von drei Gitterpunkten (122) an der zweiten Oberfläche (132), welche dem vorher erwähnten Gitterpunkt (121) an der ersten Oberfläche (131) am nächsten sind, erstrecken, wobei jede Säule (12A; 22A; 32A) so ausgebildet ist, dass ihre in-plane-Abschnittsform an jeder Position in der Dickenrichtung des Körpers (11) gleich ist und eine dreifache Rotationssymmetrie aufweist, und wie ein schräger Zylinder geformt ist.
Patent DE-112012000933-B4 (DE)
Title: Ein alkaliniobat-basiertes piezoelektrisches Material und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOBAYASHI RYOSUKE
IPC: C04B35/00
Filed: 2012-02-14
Granted: 2023-08-31
Abstract: Alkaliniobat-basiertes piezoelektrisches Material mit der allgemeinen Formel {(K1-aNaa)1-bLib}(Nb1-c-dTacSbd)O3+ x mol% BanTiO3+ y mol% CuO, wobeiein elektromechanischer Wandlerkoeffizient Kp ≥ 25% ist, und wobeidie Werte x, y, a, b, c, d und n 2,0 ≤ x ≤ 4,0, 1,0 ≤ y ≤ 3,0, 0,35 ≤ a ≤ 0,65, 0,03 ≤ b < 0,15, 0,05 < c < 0,25, 0 < d < 0,01 und 0,95 ≤ n ≤ 1,05 entsprechen, unddie relative Dielektrizitätskonstante εr ≥ 800 undder mechanische Qualitätsfaktor Qm ≥ 800 sind.
Patent DE-112012003269-B4 (DE)
Title: Magnetgehäuse und Verfahren
Inventor: ROTEM HAIM
IPC: H01F7/02
Filed: 2012-08-01
Granted: 2017-11-02
Abstract: Magnetgehäuse (200) zur Bereitstellung eines homogenen, stabilen und gleichmäßigen Magnetfeldes in einer Testkammer (250), aufweisend: einen zu einem Südabschnitt (S) im Wesentlichen identischen Nordabschnitt (N), wobei der Nordabschnitt und der Südabschnitt in geometrischer Spiegelsymmetrie einander gegenüberliegend angeordnet und durch einen Luftspalt (251) voneinander getrennt sind und wobei der Nordabschnitt und der Südabschnitt jeweils dadurch gekennzeichnet sind, dass sie Folgendes aufweisen: eine Dauermagnethülle (210) geformt als eine Hülle aus einem Polyeder, welche derart geformt ist, dass sie in etwa einer Halbkugel entspricht, wobei die Dauermagnethülle eine konvexe Magnetaußenfläche (212) und eine konkave Magnetinnenfläche (215) aufweist, ein ferromagnetisches Polstück (220) mit einer konvexen Polstückoberfläche (222) und mit einer Polstückgrundfläche (221), wobei die konvexe Polstückoberfläche (222) in aneinandergrenzendem Kontakt mit der konkaven Magnetinnenfläche angeordnet ist, einen ferromagnetischen Schirm mit einem Schirmrand (233), von welchem aus sich eine konvexe Schirmaußenfläche (232) und eine konkave Schirminnenfläche (231) erstrecken, wobei die konkave Schirminnenfläche (231) in aneinandergrenzendem Kontakt mit der konvexen Magnetaußenfläche angeordnet ist, und einen ferromagnetischen Ring (240) angeordnet in aneinandergrenzendem Kontakt mit und intermediär zwischen dem Schirmrand des Nordabschnittes und dem Schirmrand des Südabschnittes zum Überbrücken des Luftspaltes und zum Ausbilden der Testkammer, wobei zu der Testkammer über mindestens eine in dem Ring geöffnete Apertur (242) Zugang bereitgestellt ist.
Patent DE-112012005717-B4 (DE)
Title: Schneidemaschine
Inventor: KANI TOSHIYUKI
IPC: B27B5/00
Filed: 2012-10-30
Granted: 2017-04-06
Abstract: [AUFGABE] Die Aufgabe ist es, eine hohe Schneidfähigkeit unter Verwendung einer einfachen Konfiguration, mit der eine kompakte Größe und geringe Kosten beibehalten werden können, zu erzielen. [MITTEL ZUM LÖSEN DES PROBLEMS] In einer Tischkreissäge ist eine Einheit U von einem Motor 12 zu einem Sägeblatt 16 als ein separates Bauteil in dem Hauptkörper 5 vorgesehen und ist in dem Hauptkörper 5 so gehalten, dass sie in einer unteren Grenzposition des Hauptkörpers 5 in einer Längsrichtung bewegbar ist. Eine große Schnittbreite kann somit ohne den Bedarf des Gleitens des gesamten Hauptkörpers 5 in der Längsrichtung gewährleistet werden, und zwar unter Verwendung einer einfachen Konfiguration, in welcher nur die Einheit U geschwungen wird.
Patent DE-112013005853-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor mit integriertem Wechselrichter
Inventor: ASAI MASAHIKO
IPC: F04B39/06
Filed: 2013-10-02
Granted: 2020-06-25
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen eines elektrischen Kompressors mit integriertem Wechselrichter, der eine verbesserte Montierbarkeit der Wechselrichtervorrichtung in Bezug auf ein Gehäuse aufweist, verbesserte Produktivität und reduzierte Herstellungskosten ermöglicht und ermöglicht, das eine Wechselrichtervorrichtung, und somit der elektrische Kompressor selbst, kompakter und leichter gestaltet werden. Es wird ein elektrischer Kompressor (1) mit integriertem Wechselrichter bereitgestellt, wobei eine Wechselrichtervorrichtung (7) mit einer Harzstruktur (12) bereitgestellt wird, die als eine einzelne Einheit mit einem Gehäuseabschnitt für Hochspannungssystemkomponenten und einem Platinenmontageabschnitt gebildet wird, und durch Montage einer Stromsystemplatine, einer Steuersystemplatine (15), einer Stromsammelschiene, einer Mehrzahl von Hochspannungssystemkomponenten, die die Wechselrichtervorrichtung (7) und dergleichen, die die Wechselrichtervorrichtung (7) bilden, auf der Harzstruktur (12) wird die Wechselrichtervorrichtung (7) zu einer Einheit (34) gemacht, und diese Einheit (34) wird auf dem Wechselrichter-Gehäuseabschnitt (8) montiert und darin integriert.
Patent DE-112014003093-B4 (DE)
Title: Universalverbindungsanordnung
Inventor: AVASILOAIE VALENTIN
IPC: B60S1/32
Filed: 2014-07-02
Granted: 2020-09-10
Abstract: Eine Universalverbindungsanordnung (66) für eine Wischeranordnung (26), die folgendes umfasst:einen Träger (68), der zur Befestigung an der Wischeranordnung (26) bestimmt ist, wobei sich der Träger (68) in Längsrichtung entlang mindestens eines Abschnitts der Wischeranordnung (26) erstreckt; undeinen Sattel (70), der von dem Träger (68) lösbar aufgenommen und gehalten wird, wobei der Sattel (70) schiebbar von einer lateralen Seite des Trägers (68) befestigt und mittels eines Arretiermechanismus (124) lösbar an dem Träger (68) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiermechanismus (124) an dem Sattel (70) ausgebildet ist und der Sattel (70) ein Querelement (114) aufweist, und dass dieUniversalverbindungsanordnung (66) ein Verbindungsstück (72) umfasst, das zwei Seitenwände (164, 166) aufweist, die jeweils ein zueinander ausgerichtetes Auflageelement (168, 170) aufweisen, an deren abschließenden Enden jeweils eine bogenförmige Auflage (172, 174) mit Arretierelementen (176, 178) ausgebildet ist, die für einen lösbaren Eingriff mit dem Querelement (114) des Sattels (70) bestimmt sind.
Patent DE-112014004117-B4 (DE)
Title: Mit magnetischer Skala ausgestattete Bewegungsführungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA AKIMASA
IPC: G01B7/00
Filed: 2014-09-03
Granted: 2021-04-01
Abstract: Mit einer magnetischen Skala ausgestattete Bewegungsführungsvorrichtung, die umfasst:ein Spurelement (1) mit einem Wälzelement-Rollabschnitt (1b), der in einer Längsrichtung ausgedehnt ist, und einer oberen Oberfläche, in die ein Durchgangsloch (18), in das ein Befestigungselement eingesetzt ist, mündet;ein bewegliches Element (2), das am Spurelement (1) über mehrere Wälzelemente (3) beweglich montiert ist;eine Nut (1a), die im Spurelement (1) ausgebildet ist und in der Längsrichtung ausgedehnt ist;eine magnetische Skala (7), die in der Nut (1a) aufgenommen ist, an der Nord- und Südpole abwechselnd in der Längsrichtung ausgebildet sind; undein Abdeckelement (8), das die magnetische Skala (7) bedeckt und das Durchgangsloch (18) des Spurelements (1) bedeckt, wobei die Nut (1a) zwischen mehreren der Durchgangslöcher (18) in der oberen Oberfläche des Spurelements (1) und einem Breitenende (21) der oberen Oberfläche des Spurelements (1) ausgebildet ist, und eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (18) des Spurelements (1) nicht von der magnetischen Skala (7) bedeckt ist.
Patent DE-112015004494-B4 (DE)
Title: Zentrifuge und Ausschwingrotor für eine Zentrifuge
Inventor: SATO JUN
IPC: B04B5/04
Filed: 2015-09-18
Granted: 2021-03-04
Abstract: Zentrifuge (1), die eine durch ein Antriebsmittel gedrehte Antriebswelle (7a);einen an der Antriebswelle (7a) angebrachten Ausschwingrotorhauptkörper (20);mehrere Haltestifte (26), die an dem Ausschwingrotorhauptkörper (20) angeordnet sind;und mehrere Becher (40), die durch Hängen an die Haltestifte (26) schwingfähig angeordnet werden, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestifte (26) an dem Ausschwingrotorhauptkörper (20) gebildete vorspringende Abschnitte mit einer Zylinderfläche (26b) an ihrem Außenumfang sind;die Becher (40) den vorspringenden Abschnitten entsprechende vertiefte Abschnitte aufweisen, und in den vertieften Abschnitten der Becher (40)eine Fläche, die der Spitzenendfläche (26a) des vorspringenden Abschnitts gegenüberliegt,ein Stiftaufnahmeabschnitt (44),und durch zwei einander gegenüberliegende Flächen gebildete Führungsflächen (43a) gebildet sind,und an den einander gegenüberliegenden Führungsflächen (43a)eine Aussparung (46), die entlang der Grenze zu den Führungsflächen (43a) fortlaufend gebildet ist, wobei die Tiefenrichtung der Aussparung (46) die Achsenrichtung des Haltestifts (26) darstellt,und in dem von der Aussparung (46) umgebenen Bereich eine flache Fläche gebildet sind.
Patent DE-112015005147-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HIRMER MICHAEL
IPC: H01L33/58
Filed: 2015-11-12
Granted: 2021-09-16
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100) mit einem optoelektronischen Halbleiterchip (300) und einem optischen Element (400, 410, 420, 430, 440), wobei das optische Element (400, 410, 420, 430, 440) eine Prismastruktur (500) aufweist, die ausgebildet ist, von dem Halbleiterchip (300) abgestrahltes Licht (330) in zwei Strahlenbündel (340, 350) aufzuteilen und die Strahlenbündel (340, 350) in eine erste Richtung (360) gegeneinander abzulenken, wobei das optische Element (430, 440) eine Strahlablenkungsstruktur (700) aufweist, die ausgebildet ist, beide Strahlenbündel (340, 350) gemeinsam in eine zu der ersten Richtung (360) senkrechte zweite Richtung (720) abzulenken.
Patent DE-112015006015-B4 (DE)
Title: Zellanalysevorrichtung und Verfahren
Inventor: IGA YASUNOBU
IPC: C12M1/34
Filed: 2015-01-29
Granted: 2023-04-27
Abstract: Zellanalysevorrichtung, die umfasst:eine Zellbilderfassungseinheit, die ein Bild von Zellen in einem Kulturgefäß erfasst, in dem Zellen kultiviert werden;eine Glättungsverarbeitungseinheit, die Luminanzwerte in dem von der Zellbilderfassungseinheit erfassten Bild glättet;eine Mindestwertdetektionseinheit, die Mindestwerte der von der Glättungsverarbeitungseinheit geglätteten Luminanzwerte detektiert;eine Einheit zum Extrahieren kleinster Mindestwerte, die kleinste Mindestwerte, die in Regionen gemäß den Größen der Zellen die kleinsten sind, aus den von der Mindestwertdetektionseinheit detektierten Mindestwerten extrahiert;eine Zählungseinheit, die die Anzahl von kleinsten Mindestwerten zählt, die von der Einheit zum Extrahieren kleinster Mindestwerte extrahiert werden; undeine Zellzählungsberechnungseinheit, die die Anzahl von Zellen im Kulturgefäß auf Basis der Anzahl von von der Zählungseinheit gezählten kleinsten Mindestwerten berechnet.
Patent DE-112017002113-B4 (DE)
Title: Halbleitereinheit
Inventor: EBIHARA KOHEI
IPC: H01L29/47
Filed: 2017-03-22
Granted: 2023-05-17
Abstract: Halbleitereinheit, die Folgendes aufweist:- ein Halbleitersubstrat (4);- eine Drift-Schicht (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die auf dem Halbleitersubstrat (4) ausgebildet ist;- eine Mehrzahl von Stütz-Bereichen (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die in der Drift-Schicht (1) ausgebildet sind;- eine Oberflächenelektrode (5), die auf der Drift-Schicht (1) ausgebildet ist, welche die Mehrzahl von Stütz-Bereichen (2) aufweist; und- eine Mehrzahl von Stehspannung-Haltestrukturen (3) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die in einer Oberflächenschicht der die Mehrzahl von Stütz-Bereichen (2) aufweisenden Drift-Schicht (1) so ausgebildet sind, dass sie einen aktiven Bereich umgeben,- wobei jeder von der Mehrzahl von Stütz-Bereichen (2) eine lineare Gestalt aufweist,- wobei jede von der Mehrzahl von Stehspannung-Haltestrukturen (3) in einer planaren Ansicht eine rahmenartige Gestalt aufweist, die Seiten aufweist, die sich parallel zu der Mehrzahl von Stütz-Bereichen (2) erstrecken, und Seiten senkrecht zu der Mehrzahl von Stütz-Bereichen (2) aufweist, und- wobei in zumindest zwei von der Mehrzahl von Stehspannung-Haltestrukturen (3), die benachbart zueinander sind, Seiten, die sich parallel zu der Mehrzahl von Stütz-Bereichen (2) erstrecken, mit einem identischen Abstand zu der Mehrzahl von Stütz-Bereichen (2) ausgebildet sind und mit der Mehrzahl von Stütz-Bereichen (2) überlappen.
Patent DE-112019006808-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: MIYAZAKI TAKANORI
IPC: B23K26/12
Filed: 2019-03-01
Granted: 2022-11-17
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (10), umfassend:einen Düsenmechanismus (3), der aufweist:eine innere Düse (31), die einen Laserstrahl (L) und ein erstes Hilfsgas (G1) zu einem Bearbeitungszielbereich (WO) eines Werkstücks (W) führt, wobei der Laserstrahl (L) von einem Laser (11) emittiert wird und das erste Hilfsgas (G1) von einer ersten Gasquelle (20) zugeführt wird; undeine äußere Düse (32), die um die innere Düse (31) herum angeordnet ist und ein zweites Hilfsgas (G2) zu einem Rand des Bearbeitungszielbereichs (WO) führt, wobei das zweite Hilfsgas (G2) von einer zweiten Gasquelle (30) zugeführt wird;eine Steuerungsvorrichtung (17), um zu steuern:einen Gaszuführungszeitablauf bei einem Beginn der Laserbearbeitung so, dass ein Zeitpunkt des Zuführens des ersten Hilfsgases (G1) früher ist als ein Zeitpunkt des Zuführens des zweiten Hilfsgases (G2); undeinen Laserstrahlemissionszeitablauf beim Beginn der Laserbearbeitung so, dass der Zeitpunkt der Emission des Laserstrahls später ist als der Zeitpunkt des Zuführens des zweiten Hilfsgases (G2);eine erste Vergleichmäßigungseinheit (51h), um einen Fluss des ersten Hilfsgases (G1) zu vergleichmäßigen, wobei die erste Vergleichmäßigungseinheit (51h) zwischen der ersten Gasquelle (20) und dem Düsenmechanismus (3) vorgesehen ist;eine zweite Vergleichmäßigungseinheit (41h), um einen Fluss des zweiten Hilfsgases (G2) zu vergleichmäßigen, wobei die zweite Vergleichmäßigungseinheit (41h) zwischen der zweiten Gasquelle (30) und dem Düsenmechanismus (3) vorgesehen ist; undein Isolationsteil (4), um die Hilfsgase (G1, G2) zu dem Düsenmechanismus (3) zu führen, wobei das Isolationsteil (4) mit dem Düsenmechanismus (3) verbunden ist,wobei das Isolationsteil (4) die zweite Vergleichmäßigungseinheit (41h) umfasst.
Patent CZ-290918-B6 (CZ)
Title: Equipment for grinding material samples
Inventor: THORESEN BJORN
IPC: B24B27/00
Filed: 1995-06-14
Abstract: The present invention relates to equipment intended for example for grinding of rock material sample microstructure applied to a microscope slide. The microscope includes a console and frame structure (1) with a turntable (3)  turntable having a material sample holding portion capable of releasably holding a plurality of material samples thereon, further at least one vertically movable grinding spindle (2) arranged above the turntable (3) and a programmable control unit (4) for controlling the grinding process, wherein said turntable (3) is adapted for lateral oscillation relative to the grinding spindles (2).
Patent CZ-280072-B6 (CZ)
Inventor: TOCHACEK JIRI RNDR CSC
IPC: C08K5/524
Filed: 1989-03-13
Abstract: Polypropylen a kopolymery propylenu s ethylenem  s nízkou žlutostí a nízkým obsahem šedých granulí se získají, jestliže stabilizační synergická  směs fenolických a fosfitových stabilizátorů obsahuje 10 až 90 % hmotnostních fosfitů snadno  hydrolyzovatelných. Hydrolyzovatelnost fosfitů  se měří stykem fosfitu se vzdušnou vlhkostí.ŕ
Patent CS-276806-B6 (CS)
Inventor: JANCUSKA MILOSLAV ING
IPC: B60K17/02
Filed: 1990-05-07
Abstract: Trecia spojka je tvořená přítlačným kotúčom (5) s membránovou pružinou (1), vekom(2) a oporným krúžkom (3). Podstata riešenia spočívá v tom, že oporný krúžok (3) má na vnútornom obvode vytvořené jazýčky (4), ktoré prechádzajú otvormi (10) membránové j pružiny (1) a sú zahnuté na vnútornom priemere obruby (li) veka (2) spojky. Trecia spojka je určená pre automobily a mobilně stroje.
Patent CZ-283007-B6 (CZ)
Inventor: GOELFF PIERRE DR
IPC: C09K21/02
Filed: 1992-07-21
Abstract: Průhledný ohnivzdorný zasklívací panel obsahuje  alespoň jednu vrstvu bobtnavého materiálu  spojenou s alespoň jednou strukturální vrstvou  panelu. Vrstva bobtnavého materiálu je  vytvarována spojením zrn bobtnavé hydrátované  soli kovu a má celkový obsah vody od 20 do 26 %.  Při způsobu výroby panelu se zrna bobtnavé  hydrátované soli kovu mající celkový obsah vody  od 22 do 26 % hmotnostních rozdělí do vrstvy na  povrchu vrstvy, která má být zabudována do  panelu, a zatímco zrna jsou sevřena mezi párem  tvarovacích desek, vrstva se podrobí tepelným a  tlakovým podmínkám pro odplynění a zpevnění a  připojení ke zmíněnému povrchu vrstvy panelu.  Vrstva panelu a tvarovací deska mohou být  totožné a druhá tvarovací deska může rovněž  tvořit vrstvu panelu.ŕ
Patent CS-277288-B6 (CS)
Title: Process for producing moulded sections and apparatus for making the same
Inventor: WERZ JAKOB FRIEDRICH
IPC: B29C70/00
Filed: 1984-04-12
Abstract: 1. Method of producing pressed shaped bodies of a non-swelling mixture of fibrous materials mixed with a heat-hardenable binding agent, in which from the mixture and in a power press without application of heat at first a rough pressed block is made, with this rough pressed block then being completely pressed in another power press (hot press) by application of heat and provided with a covering layer in such a way that said rough pressed block inside said hot press is at first almost completely pressed without said covering layer being applied, that thereafter said press is opened and said covering layer is deposited on said shaped body, whereupon said hat press is reclosed and the pressing of said shaped body is completed, characterized in that the shaped body (to be produced), during both of the hot-pressing stages as well as during the opening of said hot press, is clampingly retained in a continuously or discontinuously peripheral projection protruding upwardly from the surface of the lower part of the pressing tool on moulded in one piece thereto.
Patent CZ-286454-B6 (CZ)
Title: Lamp
Inventor: TURNER BRIAN
IPC: H01J61/30
Filed: 1994-10-17
Abstract: The invented lamp (2) for providing visible radiation comprises a lamp (2) container made of light transmitting material having volume to outer surface ratio at least 0.45 cm and having a charge containing during excitation at least one component being selected from a group comprising sulfur, selenium and tellurium. The component concentration being lower than 1.75 mg/cubic centimeter is sufficient to ensure primary emission of radiation of the component within visible portion of spectrum at the lamp operational temperature. The lamp (2) further comprises a source (16) of electromagnetic energy and means for connecting the charge to said electromagnetic energy source (16) at power density ranging between 5 W/cubic centimeter to 100 W/cubic centimeter that is sufficient for inducing emission of said radiation from said container.
Patent CZ-285156-B6 (CZ)
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M51/08
Filed: 1994-11-24
Abstract: Nejméně jedna z čelních ploch (67) kotvy (27) nebo jádra (2) ventilu, které jsou nasměrovány vždy jedna proti druhé, má nejméně jeden, k podélné ose (10) ventilu šikmo upravený klínový úsek (73), který s výhodou přechází v nejméně jeden dosedací úsek (68) s definovanou šířkou (a) o velikosti rovné zlomku průměru čelní plochy (67).
ŕ
Patent CZ-292280-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 3-hydroxy pyrazoles in which the nitrogen atom is substituted
Inventor: VOGELBACHER UWE JOSEF
IPC: C07D231/20
Filed: 1997-12-04
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing 3-hydroxy pyrazoles of the general formula I, in which the nitrogen atom is substituted, wherein Re1 represents an alkyl, alkenyl, alkynyl, cycloalkyl, phenyl or naphthyl group being optionally substituted with a halogen, a cyano group, SOi3H, COOH, alkyl, alkenyl, alkynyl, phenyl or naphthyl, and Re2 and Re3 represent hydrogen, a cyano group, a halogen and alkyl, alkenyl, alkynyl, cycloalkyl, or phenyl being optionally substituted with a halogen, a cyano group, SOi3H, COOH, alkyl, alkenyl, alkynyl, phenyl or naphthyl, by oxidation of pyrazolidin-3-one of the general formula II. The invented preparation process is characterized in that the reaction is carried out in water in the presence of a base and oxygen is used as an oxidant.
Patent CZ-292492-B6 (CZ)
Title: Process for preparing tert-butylamine and alkyl(tert-butyl)ethers, particularly from methyl(tert-butyl)ether or ethyl(tert-butyl)ether
Inventor: PASEK JOSEF PROF ING DRSC
IPC: C07C211/03
Filed: 1999-06-15
Abstract: The present invention relates to a process for preparing tert-butylamine and alkyl(tert-butyl)ethers, particularly from methyl(tert-butyl)ether or ethyl(tert-butyl)ether and ammonia on heterogenic acid catalysts: the invented process is characterized in that the catalytic process is carried out from a mixture of ether and recycled by-product i.e. isobutylene at a temperature ranging from 200 to 285 degC, pressure from about 2 to 10 MPa and molar ratio of NHi3/Ci4 = 2 to 4. First, majority of ammonia is removed by rectification from the reaction mixture, ammonia is then recycled back into the reactor after addition of fresh ammonia and subsequently tert-butylamine, methanol (ethanol) methylamine (ethylamine) are extracted by water from the distillation residue. After addition of fresh ether into the residue obtained after extraction and  formed particularly by isobutylene and ether, the residue is sprayed into the catalytic reactor, whereby pure tert-butylamine, further alcohol and methylamine (ethylamine)or mixtures thereof are isolated by rectification from the aqueous extract.