baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014216064-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, insbesondere für einen Nehmerzylinder
Inventor: SESTER CHRISTOF
IPC: F15B7/06
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung, insbesondere für einen Nehmerzylinder, wobei in wenigstens einem Druckraum des Nehmerzylinders ein Ringkolben axial verschiebbar geführt ist, an welchem druckraumseitig direkt oder über einen Dichtringträger eine Dichtung angeordnet ist und erfindungsgemäß wenigstens ein Entlüftungskanal in dem Kolben und/oder dem Dichtringträger vorgesehen ist.
Patent DE-102014216437-A1 (DE)
Title: Epoxidharz-Formulierung, Epoxidharz daraus und Verwendungen dazu
Inventor: Huber Jürgen
IPC: C09D163/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Epoxidharz-Formulierungen, Epoxidharz daraus und Verwendungen dazu, insbesondere eine Epoxidharz-Formulierung mit neuartiger Härterkomponente. Dabei offenbart die Erfindung erstmals eine Härterkomponente, die eine anhydridische Kohlenstoffhaltige-Verbindung mit einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung allein oder in einer Mischung, umfasst. Die Mischung kann dabei eine oder mehrere weitere anhydridische gesättigte oder ungesättigte Kohlenstoff-haltige Verbindung(en) und/oder sonstige Verbindung(en), wie beispielsweise die Viskosität erniedrigende Verbindung(en), sein.
Patent DE-102014221513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vakuumentgasen und Sterilisieren von flüssigem Produkt oder einer Vorstufe davon und Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens
Inventor: Feilner Roland
IPC: B01D19/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vakuumentgasen und Sterilisieren von flüssigem Produkt oder einer Vorstufe davon in der Nahrungsmittelindustrie, wobei das Vakuumentgasen und das Sterilisieren des flüssigen Produkts oder der Vorstufe davon in einem gemeinsamen Behälter durchgeführt werden. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens mit einem Behälter, einem Produktzulauf und einer Vakuumquelle, wobei dem Behälter mindestens eine Energiequelle zum Sterilisieren des in den Behälter durch den Produktzulauf eingebrachten flüssigen Produkts oder einer Vorstufe davon zugeordnet ist.
Patent DE-102014223044-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader und Brennkraftmaschine
Inventor: KAMMEYER JASPER
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-11-12
Abstract: Ein Abgasturbolader mit einer Turbine (22) und einem einen Trimsteller (16) umfassenden Verdichter (14) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Turbine (22) mittels einer VTG-Vorrichtung (24) und/oder eines Wastegates (26) regelbar ist.
Patent DE-102014226842-A1 (DE)
Title: Katalysator-Zusammensetzung zur Härtung von Epoxidgruppen-haltigen Harzen
Inventor: HOLTGREWE CHRISTIAN
IPC: C08G59/68
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Katalysator-Zusammensetzung zur Härtung von Epoxidgruppen-haltigen Harzen, insbesondere Epoxid/Polyurethan Hybridharzen, enthaltend ein Imidazoliumsalz der Formel (I), wie hierin definiert, sowie eine Base, ein Verfahren zur Härtung dieser Harze in Gegenwart der Katalysator-Zusammensetzung, die Verwendung der besagten Katalysator-Zusammensetzung zur Härtung Epoxidgruppen-enthaltender Harze, Harzsysteme, die ein Epoxidgruppen-haltiges Harz und die Katalysator-Zusammensetzung enthalten, sowie ein Dosiersystem, das das Harz und die Katalysator-Zusammensetzung umfasst.
Patent DE-102015000209-A1 (DE)
Title: Vibrationsverringernde struktur für komprimierende membranpumpe
Inventor: CAI YING LIN
IPC: F04B43/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Eine vibrationsverringernde Struktur für eine komprimierende Membranpumpe weist einen Pumpenkopfkörper und eine Membran auf. Der Pumpenkopfkörper enthält drei Betriebslöcher und eine erste gekrümmte vibrationsverringernde Positionierungsstruktur, die um den Umfang um die Oberseite jedes Betriebslochs angeordnet ist. Die Membran enthält drei äquivalente Kolbenbetätigungszonen und zweite gekrümmte vibrationsverringernde Positionierungsstrukturen, die sich an Positionen befinden, die den Positionen der ersten gekrümmten vibrationsverringernden Positionierungsstrukturen entsprechen. Die ersten Positionierungsstrukturen im Pumpenkopfkörper, die Rillen, Schlitze, Perforationen oder Vorsprünge sein können, passen zu den entsprechenden zweiten Positionierungsstrukturen in der Membran, um den Momentarm zu verringern, der während des Pumpens durch eine Bewegung der Membran erzeugt wird, die Vorsprünge, Rillen, Schlitze oder Perforationen sein können, wodurch ein geringeres Drehmoment erzeugt wird, um die Stärke von Vibrationen und Vibrationsgeräusche zu verringern.
Patent DE-102015002712-A1 (DE)
Title: Rundschaftmeißelanordnung, Sicherungsring für eine Rundschaftmeißelanordnung, Set mit einer Spannhülse und einem Sicherungsring und Verfahren zum Sichern eines Rundschaftmeißels in einem Meißelhalter
Inventor: WACHSMANN STEFFEN
IPC: E21C35/19
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundschaftmeißelanordnung mit einem Meißel, umfassend einen Meißelschaft und eine Meißelspitze, eine Spannhülse und einen Sicherungsring. Die Erfindung betrifft ferner einen Sicherungsring für eine solche Rundschaftmeißelanordnung und ein Set, umfassend eine Spannhülse und einen Sicherungsring. Ein weiterer Aspekt der Erfindung liegt in einem Verfahren zum Sichern eines Rundschaftmeißels gegen Axialverschiebung in einer Meißelhalterung.
Patent DE-102015004952-A1 (DE)
Title: Griff für ein Medizingerät
Inventor: HAMPE MARKUS
IPC: F21V21/40
Filed: 2015-04-17
Abstract: Beschrieben wird ein Griff (1) für ein Medizingerät (2) mit einem Innenteil (3), das über Mittel (6) zur Befestigung am Medizingerät (2) verfügt, und mit einem Außenteil (4), das ein Rastelement (5) aufweist, welches zur lösbaren Befestigung des Außenteils (4) am Innenteil (3) mit einem Gegenelement (7) des Innenteils (3) verriegelnd in Eingriff bringbar ist und welches im befestigten Zustand das Innenteil (3) zumindest teilweise an dessen nicht dem Medizingerät zugewandten Oberflächen überdeckt. Ferner ist ein Betätigungselement (8) am Außenteil (4) vorgesehen, durch dessen manuelle Betätigung die Verrastung lösbar ist.    Der beschriebene Griff (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement (8) einstückig mit dem Rastelement (5) und dem Außenteil (4) derart ausgeführt ist, dass das Betätigungselement (8) mit dem Rastelement (5) während der Entriegelung eine Bewegung relativ zum Gegenelement (7) ausführt.
Patent DE-102015006095-A1 (DE)
Title: Badewanne
Inventor: PREISSING DIETER
IPC: A47K3/20
Filed: 2015-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten eines Einstieges in eine Badewanne, die auch zum Duschen benutzt werden kann und betrifft auch eine Badewanne selbst, wobei eine U-förmig angeordnete Dichtung zwischen einer den Einstieg verschließbaren Platte und einer Innenwand der Wanne angeordnet ist. Der Duschüberlauf ist dann innerhalb der von der Dichtung aufgespannten U-Form angeordnet. Dadurch werden Schalt- oder Steuerungsorgane für den Duschüberlauf eingespart.
Patent DE-102015007615-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur elektrischen Verschaltung von Einzelzellen, Zellblock und elektrische Batterie
Inventor: LAUCKNER STEPHAN
IPC: H01M50/512
Filed: 2015-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (3) zur elektrischen Verschaltung von Einzelzellen (2). Erfindungsgemäß umfasst das Verbindungselement (3) eine Stromsammelschiene (4) und einen Zellverbinder (5), wobei die Stromsammelschiene (4) und der Zellverbinder (5) elektrisch miteinander verbunden und aneinander angeordnet sind, der Zellverbinder (5) zur elektrischen Kontaktierung von mehr als zwei Einzelzellen (2) ausgebildet ist und sich die Stromsammelschiene (4) zumindest über eine Länge des Zellverbinders (5) erstreckt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Zellblock (1) für eine elektrische Batterie (7) mit einer Mehrzahl von Einzelzellen (2), wobei mehr als zwei Einzelzellen (2) mittels eines Verbindungselements (3) elektrisch miteinander verschaltet sind, und eine elektrische Batterie (7), umfassend mehrere solche Zellblöcke (1).
Patent DE-102015007961-A1 (DE)
Title: Schlüssel für ein Zylinderschloss-Schließsystem mit Schlüsselschaft und Schlüsselreide
IPC: E05B27/04
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlüssel für ein Zylinderschloss-Schließsystem mit Schlüsselschaft und Schlüsselreide sowie einer Vielzahl von auf einer Seite des Schlüsselschafts ausgebildeten Vor- und Rücksprüngen, welche mit korrespondierenden Zuhaltestiften, die in den Schließzylinderkanal des Schließsystems eintauchen, korrespondieren. Erfindungsgemäß weist der Schlüsselrücken, insbesondere im Bereich des zur Schlüsselreide gerichteten Schlüsselanschlags mindestens eine sich in Schlüssellängsrichtung erstreckende Ausnehmung auf, welche ein der Ausnehmung komplementäres Sperrelement aufnehmen kann, wobei das Sperrelement sich brückenartig über einen Teilbereich des Schließzylinderkanals erstreckend am Schließzylinderkern abstützt, wobei bei passendem Schlüssel für das Zylinderschloss-Schließsystem das Sperrelement bündig mit dem Zylinderkern abschließt und die Trennebene zwischen Zylinderkern und Zylindergehäuse freigegeben ist.
Patent DE-102015009568-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAUSCH TORSTEN
IPC: F02F3/22
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), mit wenigstens einem Zylinder (2), mit einem in dem Zylinder (2) längsbeweglich angeordneten Kolben (5) sowie mit einer Kolbenkühldüse (10) zur Ausbringung von Kühlmittel in Richtung des Kolbens (5) und/oder mit wenigstens einem in dem Kolben (5) ausgebildeten Kolbenkühlkanal (11). Dabei ist vorgesehen, dass der Kolbenkühldüse (10) und/oder dem Kolbenkühlkanal (11) eine Steuereinrichtung (16) zugeordnet ist, die eine Steuerwelle (17) sowie ein die Steuerwelle (17) zumindest bereichsweise umgreifendes Steuerelement (18) aufweist, wobei in der Steuerwelle (17) ein erster Kühlmittelkanal (21, 22) vorliegt, der eine Mantelfläche (23) der Steuerwelle (17) unter Ausbildung wenigstens einer ersten Kühlmittelschaltöffnung (24, 25) durchgreift, und in dem Steuerelement (18) für jeden Zylinder (2) jeweils wenigstens ein zweiter Kühlmittelkanal (27, 28, 29, 30) ausgebildet ist, der eine der Steuerwelle (17) zugewandte Innenumfangsfläche (31) des Steuerelements (18) unter Ausbildung wenigstens einer zweiten Kühlmittelschaltöffnung (32, 33, 34, 35) durchgreift, sodass eine Strömungsverbindung zwischen einer Kühlmittelquelle und der Kolbenkühldüse (10) und/oder dem Kolbenkühlkanal (11) nur bei wenigstens teilweiser Überdeckung der ersten Kühlmittelschaltöffnung (24, 25) und der zweiten Kühlmittelschaltöffnung (32, 33, 34, 35) vorliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102015013074-A1 (DE)
Title: Getränkehalter zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (12) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Aufnahmeschacht (14) zum wenigstens teilweisen Aufnehmen wenigstens eines Flüssigkeitsbehälters, wobei der Aufnahmeschacht (14) durch wenigstens eine Seitenwand (16) seitlich und durch wenigstens einen mittels einer Versteileinrichtung (18) höhenverstellbaren Boden (20) nach unten begrenzt ist, wobei eine Höhe des Flüssigkeitsbehälters mittels einer Sensoreinrichtung (24) des Getränkehalters (12) erfassbar und/oder mittels einer Bedieneinrichtung (26) des Getränkehalters (12) vorgebbar ist, wobei eine Position des Bodens (20) in Abhängigkeit von der vorgegebenen und/oder von der erfassten Höhe des Flüssigkeitsbehälters einstellbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Getränkehalters (12).
Patent DE-102015100504-A1 (DE)
Title: Beifahrerairbag
Inventor: HIEN CHRIST LAURA
IPC: B60R21/23
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beifahrerairbag (1), der sich im Auslösefall mit einer dreidimensionalen Gestalt dem Beifahrer entgegen entfaltet, wobei der Beifahrerairbag (1) aus einer unteren Gewebelage (5) und aus einer oberen Gewebelage (6) besteht, deren Länge (7) in Längsrichtung des Fahrzeuges größer ist als die Länge (7) der unteren Gewebelage (5) und die in einem nicht aufgeblasenen Zustand abschnittsweise auf sich selbst aufgeschlagen ist, wobei die obere und untere Gewebelage (5, 6) abschnittsweise seitliche Begrenzungsflächen (11) der dreidimensionalen Gestalt des aufgeblasenen Beifahrerairbags (1) ausbilden, in denen die seitlichen, mittels der Umfangsnaht (10) miteinander verbundenen Ränder (8) der Gewebelagen (5, 6) angeordnet sind, wobei die obere Gewebelage (6) an mindestens einem Paar von an ihren gegenüberliegenden seitlichen Rändern (8) ausgebildeten freien Randabschnitten (14) nicht mit der unteren Gewebelage (5) vernäht ist und im Bereich der freien Randabschnitte (14) auf sich selbst aufgeschlagen und jeweils mit einem Abnäher (15) mit sich selbst vernäht ist, wobei die Abnäher (15) im aufgeblasenen Zustand in den seitlichen Begrenzungsflächen (11) liegen und sich ausgehend von der Umfangsnaht (10) in Richtung des gekrümmten Bereichs (16) der oberen Gewebelage (6) erstrecken.
Patent DE-102015101946-A1 (DE)
Title: Behälter mit Kindersicherung
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: B65D50/06
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Behälterkörper, der eine Behälteröffnung aufweist, mit einem Behälterverschluss für die Behälteröffnung, der aus einer geschlossenen in eine geöffnete Stellung bewegbar ist, und mit einem entfernbaren Garantieelement, wobei dem Behälterverschluss eine Kindersicherung zugeordnet ist, die ein Betätigungselement umfasst. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Garantieelement eine Bewegung zumindest eines Abschnittes des Betätigungselements blockiert, und dass nach dem Entfernen des Garantieelements wenigstens ein Abschnitt des Betätigungselements aus einer ersten Position, in der der Behälterverschluss gesichert ist, in eine zweite Position bewegbar ist, in der der Behälterverschluss nicht gesichert ist.
Patent DE-102015103394-A1 (DE)
Title: Solarabsorber
Inventor: MERCS DAVID
IPC: F24J2/48
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Solarabsorber, umfassend ein Absorberelement mit einer infrarote Strahlung reflektierenden Oberfläche, die mit einer aus einem Basismetalloxid bestehenden, thermochromen Schicht versehen ist, wobei diese unterhalb einer Schalttemperatur eine niedrigere und oberhalb der Schalttemperatur eine höherere elektrische Leitfähigkeit aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Basismetalloxid zur Veränderung, insbesondere zur Verringerung, der elektrische Leitfähigkeit oberhalb der Schalttemperatur wahlweise mit einem weiteren Metall und/oder einem Element der Kohlenstoffgruppe dotiert und/oder mit Fehlstellen versehen ausgebildet ist.
Patent DE-102015104902-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anformen eines Formabschnitts an ein plattenartiges Werkstück mit Vakuumkammer
Inventor: SEEBASS MARTIN
IPC: B60J7/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anformen eines Formabschnitts an ein plattenartiges Werkstück mit einer Grundfläche vorgeschlagen, umfassend eine Werkzeuganordnung (14) mit einer ersten Werkzeughälfte (16) und einer zweiten Werkzeughälfte (18), die in einer Schließstellung der Werkzeuganordnung (14) mit der ersten Werkzeughälfte (16) einen Formhohlraum (20) zur Ausbildung des Formabschnitts begrenzt, sowie mit einer Halteeinrichtung für das plattenartige Werkstück, die eine Vakuumkammer (24) umfasst, die in der ersten Werkzeughälfte (16) angeordnet ist und mittels der an eine Fläche des Werkstücks ein Unterdruck anlegbar ist. Die Halteeinrichtung umfasst eine Anlageplatte (30) für das Werkstück, die zumindest bereichsweise mit einer Lochung (32) ausgebildet ist und die zwischen der Vakuumkammer (24) und dem Werkstück liegt, so dass die erste Werkzeughälfte (16) eine Anlagefläche für das Werkstück hat, die sich über die gesamte Grundfläche des Werkstücks erstreckt.
Patent DE-102015105023-A1 (DE)
Title: Spritzpistole für Hochdruckreinigungsgerät
Inventor: HOFACKER MARTINA
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzpistole (10) für ein Hochdruckreinigungsgerät, mit einem Ventil (18), das mit einem Betätigungsglied (34) gekoppelt ist zum Öffnen und Schließen des Ventils (18), wobei das Bestätigungsglied (34) manuell zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung hin und her bewegbar und an einer dem Ventilauslass (22) abgewandten Rückseite eines vom Benutzer mit der Hand umgreifbaren Handgriffs (24) angeordnet ist. Um die Gefahr einer unbeabsichtigten Abgabe von unter Druck stehender Flüssigkeit zu vermindern, wird vorgeschlagen, dass das Betätigungsglied (34) ein erstes Betätigungsteil (42) und ein zweites Betätigungsteil (44) aufweist, wobei das erste Betätigungsteil (42) mit einem Arretierungsglied (96) zusammenwirkt zum Arretieren des Betätigungsglieds (34) in der Ruhestellung, und wobei das zweite Betätigungsteil (44) an der Rückseite des Betätigungsglieds (34) eine Anlagefläche (60) für den Handballen des Benutzers ausbildet und sich über mindestens einen Knickstab (82, 84, 86, 88, 90) am ersten Betätigungsteil (42) abstützt.
Patent DE-102015105210-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines mosfet mit einem undotierten kanal
Inventor: LIN CHIH-HSIUNG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines MOSFET mit einem undotierten Kanal offenbart. Das Verfahren umfasst das Herstellen – auf einem Substrat – einer Halbleiterstruktur mit einem Dummy-Poly-Gate, einem Dummy-Interlayer(IL)-Oxid und einem dotierten Kanal. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Entfernen des Dummy-Poly-Gates und des Dummy-IL-Oxids, um den dotierten Kanal frei zu legen; das Entfernen des dotierten Kanals von einem Bereich auf dem Substrat; das Ausbilden eines undotierten Kanals für die Halbleiterstruktur in dem Bereich auf dem Substrat; und das Ausbilden eines Metall-Gates für die Halbleiterstruktur. Das Entfernen des Dummy-Poly-Gates kann Trocken- und Nassätzoperationen enthalten. Das Entfernen des Dummy-IL-Oxids kann Trockenätzoperationen enthalten. Das Entfernen des dotierten Kanals kann anisotrope Ätzoperationen auf dem Substrat enthalten. Das Ausbilden eines undotierten Kanals kann das Anwenden eines epitaxialen Prozesses enthalten, um den undotierten Kanal zu züchten. Das Verfahren kann des Weiteren das Züchten von IL-Oxid über dem undotierten Kanal enthalten.
Patent DE-102015105585-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks aus Metallblech und Werkstück aus Metallblech
Inventor: SCHÖNHERR JULIA
IPC: C21D8/02
Filed: 2015-04-13
Abstract: Gemäß der Erfindung erfolgt ein werkzeugexternes oder -internes Erwärmen und Einlegen eines zu bearbeitenden aus einem Metallblech bestehenden Werkstücks in ein Oberwerkzeug und ein Unterwerkzeug aufweisendes Werkzeug einer Umformpresse, und darauffolgendes Presshärten des zu bearbeitenden Werkstücks unter Ausnutzung der Temperatureigenschaften des zu bearbeitenden Werkstücks und/oder des Oberwerkzeugs und/oder des Unterwerkzeugs und/oder Parameter des Presshärtevorgangs solcherart, dass das Werkstück nach Abschluss des Presshärtevorgangs Bereiche unterschiedlicher Härtewerte in Richtung der Dicke des Werkstücks aufweist. Durch ein solches Verfahren ist es möglich, einen definierten Härteverlauf im Werkstück zu erzielen, so dass je nach Einsatzfall ein gewünschter Härte-Zähigkeitsverlauf über die Dicke des Werkstücks hinweg erfolgen kann. Durch den Einsatz des Presshärteverfahrens kann eine gute Maß- und Formgenauigkeit auch komplexer Formen des Werkstücks erzielt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren erfordert einen geringen Zeitaufwand, wenige Prozessschritte und trägt daher zu geringen Herstellungskosten für das jeweilige Werkstück bei.
Patent DE-102015105930-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe
Inventor: GILMORE CURT D
IPC: G01D5/20
Filed: 2015-04-17
Abstract: Eine Sensorbaugruppe mit einem Paar von Sensoren und einem Paar von Sensorzielen. Jeder der Sensoren ist ein Wirbelstromsensor, der X-, Y- und Z-Achsen definiert, die rechtwinklig zueinander sind, sodass die X-Achsen zu einer Bewegungsachse ausgerichtet sind, entlang der eine Struktur bewegt werden soll. Die Sensorziele sind miteinander für eine gemeinsame Bewegung verbunden und sind aus einem elektrisch leitfähigen Material geformt, das konfiguriert ist, mit einem der entsprechenden Wirbelstromsensoren zu interagieren, um die Sensoren zu veranlassen, Sensorsignale zu erzeugen, von denen jedes in einer unterschiedlichen Weise mit der Bewegung der Ziele parallel zu der Bewegungsachse variiert. Die Ziele sind so konfiguriert, dass ihre koordinierte Bewegung in eine Richtung parallel zu den Z-Achsen keinen Effekt auf den bestimmten Ort der Struktur hat, während sie entlang der Bewegungsachse bewegt werden. Ein Verfahren wird auch bereitgestellt.
Patent DE-102015108686-A1 (DE)
Title: Textiles Träger- und Verstärkungsmaterial
Inventor: MERKEL ANDREAS
IPC: D04B9/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein textiles Träger- und Verstärkungsmaterial (20) für Artikel aus Gummi und/oder Kunststoff, insbesondere für Schläuche und Verbundwerkstoffe, das ein mittels eines Spinn-Strick-Verfahrens aus Stapelfasern (22) hergestelltes Gestrick ist, dessen Maschen (21) aus den ohne Drehung versponnenen Stapelfasern (22) gebildet sind.
Patent DE-102015110863-A1 (DE)
Title: Wandbauelement
Inventor: KAHMER HERBERT
IPC: E04C2/288
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandbauelement mit einer Tragschale (1) und einer zu der Tragschale im Abstand angeordneten Vorsatzschale (2), die mit der Tragschale durch verteilt über die Schalenflächen angeordnete Verbindungselemente (5) aus Kunststoff verbunden ist, und mit wenigstens einer Anordnung aus einem von der Tragschale (1) schräg nach unten verlaufenden, in Beton der Vorsatzschale eingebetteten Zugelement (7) aus Edelstahl und einem dem Zugelement (7) räumlich zugeordneten Druckelement (6) zur Übertragung einer Druckkraft von der Vorsatzschale (2) auf die Tragschale (1). Erfindungsgemäß liegt das Druckelement mit einem der Vorsatzschale zugewandten Ende an der Oberfläche der Vorsatzschale an oder ist im Abstand zu dem Druckelement (6) in den Beton der Vorsatzschale eingebettet, wobei in letzterem Fall eine den minimalen Abstand (s) zwischen dem Zugelement (7) und dem eingebetteten Druckelement (6) entsprechende Betondicke des Betons der Vorsatzschale (2) unter 6 cm liegt.
Patent DE-102015111241-A1 (DE)
Title: Schacht mit Dichtung im Schachtoberteil
Inventor: FUNKE NORBERT
IPC: E03F5/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Bei einem Schacht einer Kanalisationsanlage, mit einem Schachtunterteil, welches Zu- und / oder Auslauföffnungen für Kanalisations-Rohrleitungen aufweist, einem sich an das Schachtunterteil nach oben anschließenden Steigrohr, und einem sich an das Steigrohr nach oben anschließenden Schachtoberteil, schlägt die Erfindung vor, dass das Schachtoberteil das Steigrohr umgreift und eine untere Dichtzone aufweist, die den oberen Abschnitt des Steigrohrs radial außen umgibt, und dass in der Dichtzone eine umlaufende, ringförmige Dichtung angeordnet ist, welche sich radial nach innen erstreckt und dem Steigrohr außen anliegt, wobei die Dichtung einen Halteabschnitt aufweist, der von dem Material des Schachtoberteils umgossen ist.