baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217936-A1 (DE)
Title: Griffstück-Höheneinstellmechanismus und zugehöriger Kinderwagen
Inventor: YI ZE-HUA
IPC: B62B9/20
Filed: 2013-09-09
Abstract: Ein Griffstück-Höheneinstellmechanismus und ein zugehöriger Kinderwagen (100) werden offenbart. Der Griffstück-Höheneinstellmechanismus umfasst eine Betätigungsstruktur (50, 80), eine Eingriffsstruktur (70) und ein Zugelement (60). Die Betätigungsstruktur (50, 80) ist an einem oberen Ende des oberen Griffstücks (21) angeordnet, eine Eingriffsstruktur (70) ist im Innern eines unteren Endes des oberen Griffstücks (21) angeordnet und steht mit dem unteren Griffstück (22) lösbar im Eingriff und ein Zugelement (60) ist mit der Betätigungsstruktur (50, 80) und der Eingriffsstruktur (70) verbunden. Die Betätigungsstruktur (50, 80) treibt das Zugelement (60) zum Zielen der Eingriffsstruktur (70) zum Entriegeln an, um eine relative Höhe zwischen dem oberen Griffstück (21) und dem unteren Griffstück (22) einzustellen. Der Griffstück-Höheneinstellmechanismus und den zugehörigen Kinderwagen (100) der vorliegenden Erfindung weist die Vorzüge eines Komforts, einer raschen Betätigung und einfachen Struktur auf.
Patent DE-102013221031-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: SCHAEUBLE TOBIAS
IPC: B31B50/80
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fördervorrichtung (10a–c) mit zumindest einer Transporteinheit (20a, 20‘b–c, 20‘‘b–c) zum Transport von Verpackungszuschnitten (12c) und/oder Behältern (14a, 14‘a–c, 14‘‘a–c, 14‘‘‘a) in einer Transportrichtung (16a–c) entlang eines Transportwegs (18a–c), wobei die Transporteinheit zumindest ein entlang einer Teilstrecke (22a–c) des Transportwegs (18a–c) antreibbares Förderelement (24a, 24‘b–c, 24‘‘b–c) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Förderelement (24a, 24‘b–c, 24‘‘b–c) eine Rückseite (26a, 26‘b, 26‘‘b), die in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, Verpackungszuschnitte (12c) und/oder Behälter (14a, 14‘a–c, 14‘‘a–c, 14‘‘‘a) in der Transportrichtung (16a–c) zu ziehen, und eine Vorderseite (28a, 28‘b, 28‘‘b), die in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, Verpackungszuschnitte (12c) und/oder Behälter (14a, 14‘a–c, 14‘‘a–c, 14‘‘‘a) in der Transportrichtung (16a–c) zu schieben, aufweist.
Patent DE-102013221621-A1 (DE)
Title: System mit einem Schild und einem Halter und Verfahren zur Montage
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: G09F7/18
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einem Schild (1) mit einer Grundplatte (10) mit einer Vorderseite (11) und einer Rückseite (12), und einem Halter (2) mit einer Grundplatte (20) mit einer Vorderseite (21) und einer Rückseite (22), welcher mit einem Gegenstand verbindbar ist und welcher dazu eingerichtet ist, das Schild (1) aufzunehmen, wobei die Rückseite (12) des Schildes mit zumindest einer Nut (15) versehen ist und die Vorderseite (21) des Halters (2) mit zumindest einer Passleiste (25) versehen ist, welche dazu eingerichtet ist, bei der Montage des Schildes (1) auf dem Halter (2) in die Nut (15) einzugreifen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Schildes (1).
Patent DE-102013222077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Blattgut
Inventor: THUM XAVIER
IPC: G07D13/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Handhabung von Blattgut (100), insbesondere Wertdokumenten, wie beispielsweise Banknoten, in einer Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von Blattgut, wie beispielsweise einem Banknotenautomaten, wird Blattgut aus einem in der Vorrichtung (1) eingesetzten Behälter (10) für Blattgut durch eine Ausgabeöffnung (16) des Behälters (10) entnommen, auf Weiterverarbeitbarkeit geprüft und im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses durch eine von der Ausgabeöffnung (16) separate Eingabeöffnung (17) des Behälters (10) in den Behälter (10) zurückgeführt. Der Behälter (10) weist eine Andruckeinrichtung (15) zum Ausüben eines Drucks auf das Blattgut (100) in Richtung der Ausgabeöffnung (16) auf, wobei die Andruckeinrichtung (15) entlang der Höhe des Behälters (10) derart verschieblich ist, dass Blattgut sowohl durch die Ausgabeöffnung (16) aus einem Blattgutbereich (11) des Behälters (10) ausgebbar als auch durch die Eingabeöffnung (17) in diesen Blattgutbereich (16) wieder eingebbar ist.
Patent DE-102013224008-A1 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung und dessen Verwendung zur Lüftung eines Fahrgastinnenraums eines Fahrzeugs
Inventor: JAKOB BERNHARD
IPC: B60H1/24
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungseinrichtung zur Lüftung eines Fahrgastinnenraums eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei diese Lüftungseinrichtung mindestens einen Zuluftstrompfad zur Versorgung des Fahrgastinnenraums mit Luft aus der Umgebung des Fahrzeugs und mindestens einen Abluftstrompfad zur Abfuhr von Luft aus dem Fahrgastinnenraum in die Umgebung des Fahrzeugs bereitstellt. Es ist vorgesehen, dass die Lüftungseinrichtung weiterhin mindestens einen Wärmetauscher aufweist, durch den der Zuluftstrompfad und strömungstechnisch getrennt davon auch der Abluftstrompfad führt, wobei der Wärmetauscher mindestens ein die Luft im Zuluftstrompfad von der Luft im Abluftstrompfad trennendes Wandungselement zur Wärmeübertragung mittels Wärmeleitung zwischen der Luft in diesen beiden Strompfaden aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung einer solchen Lüftungseinrichtung zur temperierten Belüftung eines Fahrgastinnenraums eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013225407-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer bewegbaren Bedienblende
Inventor: HASSLBERGER ROBERT
IPC: G05G1/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer frontseitigen Bedienblende (10), die einen dahinter angeordneten Aufnahmeraum (11) für ein Haushaltgerätebauteil (12) abdeckt, und mit einer einen motorischen Antrieb (22 bis 25) aufweisenden Bewegungsvorrichtung (13), welche zur Bewegung der Bedienblende (10) zum Öffnen und Schließen des Aufnahmeraums (11) ausgebildet ist, wobei die Bedienblende (10) auf einem ersten Teilweg zwischen zwei Endstellungen eines Gesamtwegs durch den motorischen Antrieb (22 bis 25) bewegt ist und auf einem zweiten Teilweg zwischen den zwei Endstellungen des Gesamtwegs durch einen Nutzer bewegt ist.
Patent DE-102013225815-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer unterbrechungsfreien Stromversorgung für Komponenten der Leit- und Sicherungstechnik
Inventor: HENKEL DIRK
IPC: B61L21/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Unterbrechungsfreien Stromversorgung (USV) für Komponenten der Leit- und Sicherungstechnik, sowie eine Vorrichtung zur Umsetzung des Verfahrens. Die Unterbrechungsfreie Stromversorgung verzichtet auf Netzersatzaggregate, wobei weder beim Ausfall des Primärnetzes noch beim Wiederzuschalten nach Wiederherstellung der Standardversorgung eine Speiselücke für die Verbraucher auftritt. Im Falle einer Störung der Standard-Energieversorgung dient ein weiteres in der Infrastruktur vorhandenes Netz als Ersatznetz. Hierbei wird insbesondere berücksichtigt, dass die betriebswichtigen Komponenten der LST Gleichspannungsverbraucher darstellen, die im Wesentlichen aus Rechnerstrukturen aufgebaut sind. Sowohl das dreiphasige öffentliche Standard-Netz als auch das Ersatznetz werden mit jeweils eigenen Umformern bzw. Gleichrichtern in gleichgroße Gleichspannungen umgewandelt. Von beiden gleichgerichteten Anteilen wird eine gemeinsame Gleichstromversorgung aufgebaut. Dieser gemeinsame Gleichspannungsversorgungskreis versorgt die betriebswichtigen Komponenten der Leit- und Sicherungstechnik.
Patent DE-102014001287-A1 (DE)
Title: Flügelelement für ein Personenkraftwagenheck
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D25/10
Filed: 2014-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flügelelement (12) für ein Personenkraftwagenheck, mit wenigstens einem Innenteil (10) und mit wenigstens einem Außenteil (14), welche jeweilige, in Fahrzeughochrichtung untere und sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende, erste Fügeflansche (28, 32) und jeweilige, in Fahrzeugquerrichtung beidseitig der ersten Fügeflansche (28, 32) angeordnete und sich in Fahrzeughochrichtung von den ersten Fügeflanschen (28, 32) nach oben weg erstreckende, zweite Fügeflansche (30, 34) aufweisen, wobei die ersten Fügeflansche (28, 32) im Wesentlichen in jeweiligen gedachten, durch die Fahrzeuglängsrichtung und die Fahrzeugquerrichtung aufgespannten, ersten Ebenen und die zweiten Fügeflansche (30, 34) im Wesentlichen in jeweiligen gedachten, durch die Fahrzeuglängsrichtung und die Fahrzeughochrichtung aufgespannten Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-102014008444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Entnehmen von in einem Behälter angeordneten Werkstücken
Inventor: MUNDT ALOIS
IPC: B23Q7/04
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatisierten Entnehmen von in einem Behälter angeordneten Werkstücken, mit einer Objekterkennungseinrichtung zum Erfassen der Werkstücke und einem Greifer zum Greifen und Entnehmen der Werkstücke aus dem Behälter, einer Steuerung zur Auswertung der Daten der Objekterkennungseinrichtung, zur Pfadplanung und zur Ansteuerung des Greifers, und einer Zwischenstation, auf welcher der Greifer die Werkstücke nach dem Entnehmen aus dem Behälter ablegt, wobei die Werkstücke von einem Greifer von der Zwischenstation aufgenommen und in einer Ziel-Ablage abgelegt werden, wobei die Zwischenstation mindestens zwei unterschiedliche Werkstück-Ablagen zum Ablegen des Werkstücks in mindestens zwei unterschiedlichen, definierten Ablagepositionen aufweist.
Patent DE-102014008542-A1 (DE)
Title: Verbindung einer Antriebsschiene mit einer Antriebsvorrichtung
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/603
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung einer Antriebsschiene mit einer Antriebsvorrichtung, welche zur Betätigung eines ortsveränderbaren Gebäudeverschlusses in Form eines Garagentores oder dergleichen Verwendung findet. Die Antriebsschiene wird dabei nicht auf die Antriebsvorrichtung montiert sondern, stumpf vor die Antriebsvorrichtung geflanscht.
Patent DE-102014009380-A1 (DE)
Title: Tragbares Bedienpult mit Vibrationsmotor
Inventor: INABA RYOUTAROU
IPC: B25J13/06
Filed: 2014-06-23
Abstract: Ein tragbares Bedienpult mit einem Vibrationsmotor, der in der Lage ist, einem Bediener Informationen taktil bereitzustellen, wobei ein auf ein Versagen des Vibrationsmotors zurückzuführendes Problem gelöst wird. Ein Bedienpult verfügt über ein Steuerteil, eine Mehrzahl von Vibrationsmotoren und ein Eingabeteil, an dem ein Bediener Informationen eingeben kann, wobei das Steuerteil das Verhalten des Bedienpults basierend auf den Informationen, die an dem Eingabeteil eingegeben werden, steuert. Wenn die Vibrationsmotoren basierend auf einem Befehl von dem Steuerteil betätigt werden, vibriert das Bedienpult mindestens teilweise auf Grund der Bewegung des Vibrationsmotors, wodurch der Bediener die Vibration taktil spürt. Wenn der Bediener Informationen an dem Eingabeteil eingibt, um den Vibrationsmotor umzuschalten, während der erste Vibrationsmotor in Gebrauch ist, wird ein zu verwendender Vibrationsmotor von dem ersten Vibrationsmotor auf den zweiten Vibrationsmotor umgeschaltet.
Patent DE-102014009986-A1 (DE)
Title: Absenkvorrichtung für hydraulisch gedämpfte Achsen
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G17/04
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federdämpfervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest zwei einer gemeinsamen Achse zugeordnete, jeweils mit einem ersten Ende (11) an einer Fahrzeugkarosserie (13) und jeweils mit einem zweiten Ende (12) an einem Radträger (14) befestigte Dämpferelemente (15a, 15b) mit jeweils einer ersten Hydraulikkammer (16a, 17a) und jeweils einer zweiten Hydraulikkammer (17a, 17b), wobei jedem Dämpferelement (15a, 15b) wenigstens ein Sperrventil (21a, 21b) zugeordnet ist, das zwischen einem offenen und einem sperrenden Zustand umschaltbar ist und im offenen Zustand jeweils über mindestens eine Drosselstelle die erste Hydraulikkammer (16a, 16b) mit der zweiten Hydraulikkammer (17a, 17b) verbindet, und eine Steuereinheit (22) zur Schaltung der Hydraulikpumpe (19) und der Sperrventile (21a, 21b) vorgesehen ist. Vorteilhaft sind die Dämpferelemente (15a, 15b) als kombinierte Feder-Dämpfer-Elemente mit Schraubenfedern, als kombinierte Feder-Dämpfer-Elemente mit Luftfedern oder als Dämpferelemente (15a, 15b) mit jeweils an dem zweiten Ende (12) angeflanschter Querblattfeder ausgeführt und ermöglichen so ein breites Einsatzgebiet zum Absenken von Achsen verschiedener Kraftfahrzeugarten.
Patent DE-102014011075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verpackung von flüssigen oder pastösen Produkten sowie hierfür geeignete Verpackungsmaschine
Inventor: FRANZ MAIK
IPC: B65B3/32
Filed: 2014-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur portionierten Verpackung von flüssigen oder pastösen Produkten mittels einer Verpackungsmaschine vorgeschlagen, indem das Produkt über einen Einlass einer Dosierkammer aufgegeben, in der Dosierkammer zu einer Produktportion dosiert und die Produktportion über einen Dosierauslass einer Verpackung aufgegeben wird. Um Beeinträchtigungen von Produkten, welche gegenüber einem Auskristallisieren im Ruhezustand empfindlich sind, zu vermeiden, sieht die Erfindung vor, dass die Dosierkammer in zumindest einem Betriebszustand der Verpackungsmaschine aus der Gruppe Stillstandszeiten der Verpackungsmaschine, Inbetriebnahme der Verpackungsmaschine und Betrieb der Verpackungsmaschine im Durchfluss betrieben wird, indem das Produkt – sei es gänzlich oder im Teilstrom – der Dosierkammer über einen zusätzlich zu dem Dosierauslass vorgesehenen Auslass abgeführt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeignete Verpackungsmaschine.
Patent DE-102014017289-A1 (DE)
Title: Eine Spritzgießmaschine und ein Zentrierverfahren für Spritzgießmaschinen
Inventor: NAGAYA MOTOHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2014-11-21
Abstract: Ein optischer Verschiebungssensor und eine Reflektionsplatte, die auf einem drehbaren Abschnitt montiert sind, werden auf einer Gussform angeordnet, um die Messachse davon an einer inneren Umfangsfläche eines Zentrierrings als einer Referenzfläche einer Angussöffnung einer Gussform auszurichten. Ein Abstandsmessgerät wird dort angeordnet, wo die Drehachse auf dem drehbaren Abschnitt nicht deckungsgleich mit der Mittelachse der Angussöffnung der Gussform ist. Die Drehachse des Abstandsmessgeräts wird so eingestellt, dass die Messachse des Abstandsmessgeräts sich nicht mit der Mittelachse der Angussöffnung der Gussform überschneidet. Dann wird der Mittelpunkt der Einspritzdüsenöffnung unter Bezugnahme auf den Mittelpunkt der Angussöffnung der Gussform gefunden, bei dem es sich um den Schnittpunkt der beiden Achsen handelt. Des Weiteren wird die Position der Einspritzdüse so eingestellt, dass die beiden Mittelpunkte deckungsgleich sind.
Patent DE-102014104480-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung der Strahlform von fließfähigen Produkten
Inventor: HEUSER RICHARD
IPC: B65B39/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (14) zur Veränderung der Strahlform von fließfähigen Produkten, insbesondere von Nahrungsmitteln, umfassend einen Eintrittsbereich (16) zum Eintritt der fließfähigen Produkte, einen Austrittsbereich (17) zum Austritt der fließfähigen Produkte, und mehrere Kanäle (18) zur Durchleitung der fließfähigen Produkte, wobei jeder Kanal (18) wenigstens einen dem Eintrittsbereich (16) zugeordneten Einlass (19) und wenigstens einen dem Austrittsbereich (17) zugeordneten Auslass (20) aufweist. Dargestellt und beschrieben sind zudem die Verwendung dieser Vorrichtung (14) zur Abfüllung von Nahrungsmitteln sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser Vorrichtung (14). Um zu erreichen, dass sich die Form und das Geschwindigkeitsprofil des Füllstrahls einfach und schonend einstellen lassen, wird vorgeschlagen, dass wenigstens einer der Kanäle (18) wenigstens abschnittsweise gekrümmt ist.
Patent DE-102014107382-A1 (DE)
Title: Elektrischer Radnabenantrieb mit lastschaltbarem Untersetzungsgetriebe
Inventor: HÖFER HUBERT
IPC: B62M6/65
Filed: 2014-05-26
Abstract: Elektrischer Radnabenantrieb, aufweisend einen Elektromotor (1), einen Freilauf (4), ein Planetengetriebe (9) und eine Kupplung, wobei die Kupplung als lastschaltbare Reibungskupplung (3) ausgeführt ist und der Antrieb vom Elektromotor (1) einerseits bei offener Reibungskupplung (3) über einen drehverbundenen Freilauf (4) zum Sonnenrad (5) des Planetengetriebes (9) mit feststehendem Hohlrad (8) über die Planetenräder (6) und Planetenträger (7) drehverbunden mit der Radnabe (2) mit entsprechender Untersetzung erfolgt und andererseits bei geschlossener Reibungskupplung (3) der Antrieb vom Elektromotor (1) direkt zur Radnabe (2) erfolgt und das Planetengetriebe (9) durch die Entkoppelung des Freilaufs (4) kraftlos mitdreht. Ein automatisiertes, verschleißarmes Schalten unter Last wird mit dadurch ermöglicht.
Patent DE-102014107622-A1 (DE)
Title: Photodetektorvorrichtung mit Licht sammelnder optischer Mikrostruktur
Inventor: WANG TAK KUI
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-05-30
Abstract: Eine opto-elektronische Vorrichtung beinhaltet eine Halbleitervorrichtung und einen nicht-bildgebenden optischen Konzentrator auf einer Oberfläche der Halbleitervorrichtung. Die Halbleitervorrichtung weist ein Substrat und einen auf einer Oberfläche des Substrats gebildeten Photodetektor auf. Der nicht-bildgebende optische Konzentrator weist eine periphere Oberfläche auf, die sich um einen zentralen Bereich des aktiven Bereichs des Photodetektors erstreckt. Der nicht-bildgebende optische Konzentrator leitet mindestens einen Teil an eintretendem Licht in den aktiven Bereich um.
Patent DE-102014109478-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und verfahren für einen modularen, mehrstufigenwandler
Inventor: PARK JUNG WOO
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerverfahren für einen modularen, mehrstufigen Wandler. Das Steuerverfahren umfasst: Eingeben eines Stromreferenzwertes (i*pj2) des oberen Ventils des modularen, mehrstufigen Wandlers, Messen eines Stromwertes (ipj2) des Ventils, Berechnen eines Fehlerwertes (errpj2) zwischen dem Stromreferenzwert und dem gemessenen Stromwert des oberen Ventils, Messen eines DC-Verbindungsspannungswerts (Vdc2) des modularen, mehrstufigen Wandlers, Messen eines AC-Netzspannungswertes (Esj) des modularen, mehrstufigen Wandlers und Berechnen eines Spannungsreferenzwertes (u*pj2) unter Verwendung des Stromreferenzwertes (i*pj2), des gemessenen Stromwertes (ipj2), des Fehlerwertes (errpj2), des DC-Verbindungsspannungswertes (Vdc2) und des AC-Netzspannungswertes (Esj).
Patent DE-102014116366-A1 (DE)
Title: Wirkstoff zum Behandeln von zumindest einem Teil eines menschlichen Körpers
Inventor: VOSSELER THOMAS
IPC: A61K8/64
Filed: 2014-11-10
Abstract: Bei einem Wirkstoff zum Behandeln von zumindest einem Teil eines menschlichen Körpers, insbesondere zur Aufpolsterung von Gewebe und zur Reduzierung bzw. Aufhebung von Falten, soll eine Zusammensetzung zumindest ein Peptid und/oder Hyaluronsäure und/oder Perlenextrakt und/oder Edelweissextrakt enthalten.
Patent DE-102014200284-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur adaptiven Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeugs mit manuellem Schaltgetriebe
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2014-01-10
Abstract: Verfahren zur adaptiven Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeugs mit manuellem Schaltgetriebe, aufweisend die Schritte: – Automatisches Regeln einer Ist-Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf eine vorgegebene Soll-Geschwindigkeit, wobei im Falle eines Vorhandenseins eines vorausfahrenden Fahrzeugs die Ist-Geschwindigkeit derart angepasst wird, dass ein Soll-Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug eingehalten wird; und wobei – im Falle eines Wechselns eines Gangs des Kraftfahrzeugs die Soll-Geschwindigkeit und der Soll-Abstand automatisch geändert werden, wobei der geänderte Soll-Abstand und die geänderte Soll-Geschwindigkeit an den gewechselten Gang angepasst sind.
Patent DE-102014201376-A1 (DE)
Title: Fitting i.e. backrest catch, for vehicle seat, has indexing lever provided on abutment unit, which rests against stop unit in locking position of indexing lever that is secured by another indexing lever in locking position
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-01-27
Abstract: The fitting has a first indexing lever (2) moved from a locking position into an unlocking position. A second indexing lever is secured by the first indexing lever in the locking position. The second indexing lever rests in the locking position in a contact region against the first indexing lever. The second indexing lever is provided on an abutment unit (4), which rests against a stop unit in the locking position of the second indexing lever. The second indexing lever is rotatably supported around a rotational axis (7) and partly covered with a covering (3) i.e. metal sheet covering. An independent claim is also included for a method for assembling a fitting.
Patent DE-102014201680-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KIEMLEN RALF
IPC: F01M11/03
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hängende Filtereinrichtung (1), – mit einem Ringfilterelement (3), – mit einem Deckel (5), der von unten an einem Gehäuse (4) befestigbar ist, – wobei das Gehäuse (4) einen Einlass und einen Auslass aufweist, – mit einem im Einbauzustand unten am Deckel (5) angeordneten Leerlauf (6), – mit einem am Ringfilterelement (3) angeordneten Pin (7), der den Leerlauf (6) verschließt, – mit einem ersten Dom (8). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass an einem freien Ende des ersten Doms (8) eine Führungskontur (9) vorgesehen ist, die mit einem am Ringfilterelement (3) angeordneten Führungselement (10) zusammenwirkt, – dass eine Feder (11) vorgesehen ist, die sich einerseits am Deckel (5) und andererseits am Dom (8) abstützt und das Ringfilterelement (3) über den Dom (8) nach oben in das Gehäuse (4) vorspannt. Hierdurch können die Verwendung geeigneter Ringfilterelemente (3) und ein Wechsel des Ringfilterelements (3) erleichtert werden.
Patent DE-102014209395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung von Schleppmomentschwankungen beim elektrischen Anfahren
Inventor: BARTH MICHAEL
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-05-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei dem bei einem Anfahrvorgang eine motorisch betreibbaren elektrische Maschine (8) zur Abgabe eines das Kraftfahrzeug antreibenden Drehmoments (EM) angesteuert wird, wobei gleichzeitig ein Bremssystem (7) des Kraftfahrzeugs so angesteuert wird, dass es ein bremsendes Drehmoment (BM) aufbringt.
Patent DE-102014212281-A1 (DE)
Title: Radarmessverfahren mit unterschiedlichen Sichtbereichen
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: G01S13/58
Filed: 2014-06-26
Abstract: FMCW-Radarsensor und Verfahren zum Orten eines Radarziels (18), bei dem FMCW-Radarmessungen mit Sende-Antennen (12; 15) mit unterschiedlichen Sichtbereichen (p), die sich in einem Öffnungswinkel und/oder in einer Reichweite unterscheiden, ausgeführt werden, wobei die Messungen jeweils zeitlich verschachtelte Sequenzen (22; 26; 32; 36; 40; 42; 44) von Rampen (24; 28; 34; 38; 41; 43; 45) umfassen und Messungen mit unterschiedlichen Sichtbereichen (p) zeitlich miteinander verwoben sind, aus einer Position (k, l) eines Peaks in einem zweidimensionalen Spektrum (56; 57) mehrdeutige Werte für die Relativgeschwindigkeit (v) des Radarziels (18) bestimmt werden; Phasenbeziehungen zwischen Spektralwerten von Spektren (X) überprüft werden auf Übereinstimmung mit für mehrere der bestimmten Werte der Relativgeschwindigkeit (v) erwarteten Phasenbeziehungen (a(v, m)), und anhand dessen aus den bestimmten, periodischen Werten der Relativgeschwindigkeit (v) ein Schätzwert für die Relativgeschwindigkeit (v) des Radarziels (18) ausgewählt wird.