baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008385-U1 (DE)
Title: Flaschenkühler
IPC: F25D3/08
Filed: 2010-08-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufbewahrung wenigstens eines Gegenstandes, insbesondere zur kühlenden Aufbewahrung von Getränkeflaschen, mit einem Gehäusekörper (20) und einer oberen Abdeckung (12), welche eine oder mehrere an den aufzubewahrenden Gegenstand oder die aufzubewahrenden Gegenstände angepasste Öffnungen (14) aufweist, wobei der Gehäusekörper (20) dahingehend ausgebildet ist, dass der mindestens eine Gegenstand wenigstens in einem unteren Teilbereich von diesem umschlossen werden und auf einem Bodenteil (34) des Gehäusekörpers (20) aufliegen kann, wobei der Gehäusekörper (20) ferner Mittel (28) zur Aufnahme wenigstens eines Kühlakkus in räumlicher Nähe des mindestens einen Gegenstandes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenteil (34) des Gehäusekörpers (20) in Längs- und/oder Querrichtung wenigstens in Teilbereichen sowie wenigstens innenseitig profiliert ausgebildet ist.
Patent DE-202010010309-U1 (DE)
Title: Halterung für stabförmige Gegenstände
IPC: A47F7/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Halterung (1) für stabförmige Gegenstände, wie Stöcke und dgl., gekennzeichnet durch einen Grundkörper (17), an dem zwei Aufnahmen (3) für stabförmige Gegenstände (10) vorgesehen sind.
Patent DE-202010012423-U1 (DE)
Title: Spiralgelenk für Werbeträger
IPC: G09F19/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Einfassungsvorrichtung (1) zum Einfassen von, insbesondere mit Verkaufsinformationen bedruckten, Informationsblättern, umfassend ein Basis-Profilelement (2) mit einer ersten, sich im wesentlichen in Längsrichtung erstreckenden, Auflagefläche (12) für Informationsblätter, ein Klapp-Profilelement (3) mit einer zu der ersten Auflagefläche (12) komplementären zweiten Auflagefläche (21), um die Informationsblätter durch Annähern an die erste Auflagefläche (12) im wesentlichen einzufassen, sowie eine Gelenkanordnung (17, 19, 24) zum in einer zur Längsachse senkrechten Ebene drehbaren Verbinden des Basis-Profilelements (2) mit dem Klapp-Profilelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung (17, 19, 24) ein erstes Profilelement mit einer in einer zur Längsachse senkrechten Ebene spiralartig gekrümmten ersten Führungszunge (19) und ein zweites, parallel zu dem ersten Profilelement angeordnetes, Profilelement mit einer zweiten, komplementär zu der ersten Führungszunge (19) geformten, spiralartig gekrümmten Führungszunge (24) aufweist, wobei die erste Führungszunge (19) und die zweite Führungszunge (24) drehbar ineinandergreifend angeordnet sind.
Patent DE-202010015861-U1 (DE)
Title: Mischer
IPC: B01F29/60
Filed: 2010-11-25
Abstract: Mischer für Mischgut, das von mindestens einem Behälter (11) weitgehend umschlossen ist, mit  – einer Aufnahme (10) für den Behälter (11) und  – einem Antrieb (1), dessen Abtriebswelle mit der Aufnahme (10) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) eine Scheibe (2) umfasst, an der eine Vielzahl der Behälter (11) klemmend befestigbar sind, und  dass der Antrieb (1) für eine Abtriebsdrehzahl von 1 bis 10 min –1  ausgelegt ist und derart mit der Scheibe (2) gekoppelt ist, dass eine Vermischung des Mischguts allein durch Schwerkraft erfolgt.
Patent DE-202010017008-U1 (DE)
Title: Raumgliederungssystem
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-12-22
Abstract: System für die Raumgliederung, umfassend einerseits ein Gestell umfassend metallischen Stangen, Streben oder Rohre, wobei das Gestell zumindest vier vertikale Stangen oder Rohre sowie mit den vertikalen Stangen, Streben oder Rohren verbundene horizontale Stangen, Streben oder Rohre aufweist, sowie andererseits zumindest ein flächiges und/oder plattenförmiges Bauteil, mit einer dem Gestell zugeordneten Seite und einer einem Raum zugeordneten Seite, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil auf seiner dem Gestell zugeordneten Seite zumindest ein Magnetkraft ausübendes Verbindungsmittel aufweist, das mit dem Bauteil fest verbunden ist und das zur magnetisch haftenden, aber verschiebbaren Anbringung des Bauteils an dem metallischen Gestell ausgebildet ist.
Patent DE-202010018334-U1 (DE)
Title: Armaturenbrettstruktur für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuge mit einer solchen Struktur
IPC: B62D25/14
Filed: 2010-11-09
Abstract: Armaturenbrettstruktur eines Kraftfahrzeugs der Bauart, die einen Armaturenbrettquerträger (4), der dazu bestimmt ist, sich quer zwischen zwei seitlichen Säulen (5) einer Kraftfahrzeugkarosserie zu erstrecken, und Elemente zur Befestigung der Enden des Querträgers (4) an den seitlichen Säulen (5) umfasst, wobei jedes Element zur Befestigung mindestens eine Befestigungsöffnung (36) für den Durchgang eines länglichen Befestigungsorgans umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger mindestens einen rohrförmigen Abschnitt (20) umfasst, der als eine selbsthaltende Einheit ausgeführt ist, und einen laufenden Teil (32), der sich zwischen den Enden des Querträgers (4) erstreckt, und einen Querträgerendteil (34) umfasst, der ein Element zur Befestigung des Querträgers (4) an einer seitlichen Säule (5) definiert, wobei ein Verstärkungsorgan (50) im Inneren des Querträgerendteils (34) eingesetzt ist, um eine Annäherung von gegenüberliegenden Flächen (46) des Querträgerendteils (34) zu verhindern, wobei die Flächen mit Befestigungsöffnungen (36) für den Durchgang eines Befestigungsorgans ausgestattet sind.
Patent DE-202011000722-U1 (DE)
Title: Dreifarben-LED-Modulstruktur
IPC: F21S10/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Dreifarben-LED-Modulstruktur, die Folgendes aufweist: eine isolierende Basis, die eine obere Fläche besitzt, wobei in der oberen Fläche eine Aufnahmekammer ausgespart ist und die Aufnahmekammer eine Aufnahmeaussparung aufweist; vier Anschlüsse, die einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss, einen dritten Anschluss und einen vierten Anschluss umfassen, welche nicht miteinander in Kontakt stehen, wobei die Anschlüsse jeweils einen Einsatzbereich und einen Berührungsbereich aufweisen, die miteinander verbunden sind, und wobei der Berührungsbereich in der Aufnahmeaussparung der isolierenden Basis aufgenommen wird und der Einsatzbereich sich aus der isolierenden Basis heraus erstreckt, und wobei die vier Anschlüsse und die isolierende Basis eine integrierte Struktur bilden; einen dreifarbigen LED-Chip, der in der Aufnahmeaussparung der isolierenden Basis angeordnet ist und vier Pins aufweist, die jeweils die Berührungsbereiche der vier Anschlüsse berühren; und eine Abdeckung, die die Aufnahmekammer der isolierenden Basis bedeckt und mit einer Durchgangsöffnung versehen ist, die den dreifarbigen LED-Chip aufnimmt.
Patent DE-202011001721-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B19/04
Filed: 2011-01-15
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass die Stundensegmentscheibe aus zwölf gleichgroßen Teilsegmenten in unterschiedlichster Ausführungsform (bunt, zwei oder mehrfarbig, mit Symbolen oder Zahlen versehen) besteht und als Stundenzeigerersatz, rechtsherum oder bei entsprechender Umgestaltung der in dem Schutzanspruch 2 beschriebenen Maske auch links herum dreht.
Patent DE-202011005526-U1 (DE)
Title: Ergonomische Arbeitsschüssel
IPC: A47G19/02
Filed: 2011-04-23
Abstract: Die ergonomische Muldenausbildung an den Stirnseiten der Ergonomischen Arbeitsschüssel für die Abstützung von Hand- und/oder Armen (Figur A + B)
Patent DE-202011102522-U1 (DE)
Title: Bautenschutzmatte und Gebäude mit einer Bautenschutzüberdeckung
IPC: B32B25/18
Filed: 2011-06-28
Abstract: Bautenschutzmatte, umfassend einen mit gebundenem Gummigranulatmaterial (14) aufgebauten Mattenkörper (12) und an einer ersten Seite (18) des Mattenkörpers (12) eine Migrationssperrlage (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Migrationssperrlage (20) mit PET-Material aufgebaut ist oder/und dass das Gummigranulatmaterial (14) technisches Gummigranulat umfasst.
Patent DE-202011103562-U1 (DE)
Title: Messer für Textilband
IPC: B26B3/08
Filed: 2011-07-19
Abstract: Messer für Textilband, aufweisend:  einen Handgriff (10), der ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, wobei nahe an dem ersten Ende (11) des Handgriffs (10) eine Schneidöffnung (14) vorgesehen ist, die sich von dem zweiten Ende (12) in Richtung des ersten Endes (11) erstreckt und ein offenes Ende (141) und ein geschlossenes Ende (142) besitzt, wobei der Handgriff (10) an den beiden Seiten nahe an dem ersten Ende (11) jeweils eine Führungsnut (15) bildet, die an einem Ende mit dem geschlossenen Ende (142) der Schneidöffnung (14) verbunden ist und am anderen Ende entlang der Längenrichtung der Schneidöffnung (14) eine schräge Führungsfläche (151) bildet, und  eine Klinge (20), die an dem Handgriff (10) angeordnet ist, nahe an der Schneidöffnung (14) liegt und an der Umfangsseite eine Schneidkante (21) aufweist, die in die Schneidöffnung (14) einragt.
Patent DE-202011105283-U1 (DE)
Title: Einbausatz für bündigen Einbau von technischen Geräten
IPC: F21V21/04
Filed: 2011-09-02
Abstract: Einbausatz zum Einbau zumindest eines elektrischen Geräts umfassend: – ein Aufnahmerohr (1) mit einem Außengewinde; – einen Rahmen (5) mit einem Ausschnitt (7), wobei der Ausschnitt (7) einen Durchmesser aufweist, der gleichgroß oder größer als ein Außendurchmesser des Aufnahmerohrs (1) ist, und wobei das Aufnahmerohr (1) in den Ausschnitt (7) des Rahmens (5) einsetzbar ist; und – ein Befestigungselement (11) mit einem Innengewinde, wobei das Befestigungselement (11) an dem Rahmen (5) fixierbar ist und wobei das Innengewinde mit dem Außengewinde des Aufnahmerohrs (1) derart verschraubbar ist, dass ein Abstand einer Oberkante des Aufnahmerohrs (1) zu einer oberen Fläche des Rahmens (5) variiert werden kann, und – zumindest ein elektrisches Gerät, wobei das elektrische Gerät in das Aufnahmerohr (1) einsetzbar ist.
Patent DE-202011105459-U1 (DE)
Title: Spender für wahlweise trockene oder befeuchtete Papierhandtücher
IPC: A47K10/22
Filed: 2011-09-07
Abstract: Spender für wahlweise trockene oder befeuchtete Papierhandtücher mit a) einem Gehäuse; b) einer im Gehäuse drehbar gelagerten Vorratsrolle für eine Papierbahn; c) einer Antriebseinrichtung, mit welcher die Papierbahn von der Vorratsrolle abgezogen werden kann; d) einer Schneideinrichtung, mit welcher die Papierbahn zu Papierhandtüchern zerschnitten werden kann; e) einer Befeuchtungseinrichtung, welche umfasst: ea) einen Vorratsbehälter für eine Flüssigkeit, insbesondere Desinfektionsflüssigkeit; eb) mindestens eine Düse, aus der die Papierbahn mit der Flüssigkeit besprüht werden kann; ec) eine Pumpe, welche die Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter absaugt und der mindestens einen Düse zuführt; f) einer Steuereinheit, welche die Antriebseinheit und die Pumpe ansteuert; g) einem ersten berührungslos arbeitenden Annäherungsschalter, dem ein erster räumlicher Erfassungsbereich zugeordnet ist und der beim Eindringen eines Gegenstands in den ersten räumlichen Erfassungsbereich ein Signal erzeugt, welches der Steuereinheit zugeführt wird und diese veranlasst, die Antriebseinrichtung in Funktion zu...
Patent DE-202011106673-U1 (DE)
Title: Dreh- und Verriegelungselement für Klapptische
IPC: A47B3/08
Filed: 2011-10-12
Abstract: Drehlager- und Verriegelungselement für schwenkbare Tischbeinanordnungen bei Klapptischen, insbesondere für Seminar- und Bürotische mit abklappbaren Tischbeinpaaren, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kunststoffelement (2) nach (1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7) sowohl die Drehlagerung für das Tischbeinpaar (1), als auch die Arretierung desselben übernimmt.
Patent DE-202011109029-U1 (DE)
Title: Zweistufige Anzündeinheit zur sicheren, mechanischen Anzündung von Nitrocellulose-Blöcken
IPC: F42B3/02
Filed: 2011-12-14
Abstract: Anzündeinheit, bestehend aus zwei Zünd-Anbrenneinheiten in einem Gehäuse untergebracht.
Patent DE-202011109470-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Stufenschalter
IPC: H01H51/02
Filed: 2011-12-22
Abstract: Antriebseinheit für einen Stufenschalter zur Betätigung von mindestens einem Schaltkontakt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (1) aus einem Gehäuse (2), einer elektrischen Spule (3) und einem Anker (4) besteht, dass der Anker (4) von der Spule (3) mindestens teilweise umgeben wird, dass die Spule (3) mechanisch mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, dass der Anker (4) mit dem mindestens einem Schaltkontakt (7) mechanisch verbunden ist, dass der Anker (4) längs einer Symmetrieachse (8) beweglich angeordnet ist und dass die Spule (3) zur Betätigung des mindestens einen Schaltkontakts (7) zeitweise mit elektrischer Spannung beaufschlagbar ist.
Patent DE-202011110484-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung eines Operationsmodells eines Felsenbeins mit Hörschnecke und Labyrinth
IPC: G09B23/30
Filed: 2011-01-24
Abstract: Einrichtung zur Herstellung eines Operationsmodells eines Felsenbeins insbesondere zum Platzieren mindestens einer Elektrode einer Hörprothese mit a. einem Tomograph zur medizinischen Schnittaufnahme mit gleichzeitiger Digitalisierung der Schnittbilder, b. einem Datenverarbeitungssystem – zur Segmentierung von Objekten der Schnittbilder als Strukturen des Felsenbeins aus den Schnittaufnahmen, – zur Zuordnung eines Mediums zu jeweils einem Hohlraum, – zum Einfügen von vorgegebenen Gewebe in oder an Hohlräume und – zum Einfügen von vorgegebenen Stützelementen in große Hohlräume und an das Operationsmodell und c. einer Einrichtung zum Rapid Prototyping zum Erstellen des Operationsmodells, wobei das Operationsmodell den Härten der Knochen, der Medien und des Gewebes angepasst ist.
Patent DE-202011111066-U1 (DE)
Title: Mit einem Sicherheitssystem versehenes Dach
IPC: E04D13/17
Filed: 2011-10-28
Abstract: Dach (1) mit zumindest einer geneigten Fläche und einer Dachkante, die einen Übergang zu einer weiteren Fläche markiert, die sich horizontal oder mit einer unterschiedlichen Neigung erstreckt, wobei die geneigte Fläche und die Dachkante durch Dachelemente (7, 12; 31, 34) bedeckt sind, wobei das Dach (1) weiterhin zumindest einen Anker (19) zum Anbringen einer Sicherheitsleine daran aufweist, wobei eine longitudinale Führung (15) an dem Dach (1) unterhalb der Dachelemente (12; 31, 34), die die Dachkante bedecken, gesichert ist, wobei die Führung zumindest zwei Schienen (18) aufweist, und der zumindest eine Anker (19) verschiebbar an der, in der oder um die Führung (15) gesichert ist, wobei die Dachelemente (12; 34), die die Dachkante bedecken, von den Dachelementen (7), die die geneigte Fläche bedecken, beabstandet sind, um so Zugang zu dem Anker (19) von einer Außenseite des Dachs (1) zu ermöglichen, wobei das Dachelement oder die Dachelemente (12; 31, 34), das die Dachkante bedeckt bzw. die die Dachkante bedecken, an der Führung (15) befestigt sind, wobei die Führung ein Strangpressprofil (15) aufweist, das Dach Firstträgerhalter (9) aufweist, und das Strangpressprofil (15) an den Firstträgerhaltern (9) befestigt ist.
Patent DE-202012001190-U1 (DE)
Title: Anordnung zur aeroben Erwärmung von rieselfähigem Feststoff
IPC: F26B11/04
Filed: 2012-02-06
Abstract: Anordnung (1) zur aeroben Erwärmung von rieselfähigem Feststoff (5), umfassend – eine rotierbare Drehtrommel (2) zur Aufnahme des rieselfähigen Feststoffes (5), – zumindest eine gegenüber der Drehtrommel (2) drehfest angeordnete Stirnwand (6, 26) zum Verschließen einer Stirnseite der Drehtrommel (2), und – eine Dichtungsanordnung (14) zwischen der Drehtrommel (2) und der Stirnwand (6, 26), wobei die Dichtungsanordnung (14) eine zur Drehtrommel (2) koaxiale, zylindrische Dichtfläche (16) und ein auf der zylindrischen Dichtfläche (16) gleitendes Dichtelement (17) umfasst.
Patent DE-202012007745-U1 (DE)
Title: Gerät zur netzwerkbasierten Emulation von PC-Laufwerken
IPC: G06F13/12
Filed: 2012-08-11
Abstract: Gerät zur Netzwerkbasierten Emulation von PC-Laufwerken, dadurch gekennzeichnet, dass es per SATA (2), IDE (3), Floppy-Schnitstellen (4), oder sonstigt einem PC-Mainboard verbunden werden kann und sich so wie übliche physikalische Laufwerke ansprechen lässt, aber alle Lese- und Schreib-Zugriffe auf die emulierten Datenträger per Ethernet-Anschluss (1) an einen Server weiterreicht.
Patent DE-202012008542-U1 (DE)
Title: Isomantel für Kochtopf
IPC: A47J36/36
Filed: 2012-09-06
Abstract: Isomantel für Kochtopf zur Wärmeisolierung beim Kochen und beim Aufbewahren von gekochten Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Isomantel (1) aus einem flexiblen gut isolierenden und wärmebeständigen Material ist,
Patent DE-202012013008-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizung
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Elektrische Heizung (10) für ein Fahrzeug mit einer elektrisch betreibbaren Heizeinrichtung (16), wobei eine Heizspannung eine Gleichspannung ist; einer ersten Schalteinrichtung (18), welche eine erste Schaltstellung und eine zweite Schaltstellung aufweist, wobei in der ersten Schaltstellung der ersten Schalteinrichtung (18) die Heizeinrichtung (16) durch die erste Schalteinrichtung (18) elektrisch mit einem ersten Pol (12) einer Spannungsversorgung verbunden oder verbindbar ist und in der zweiten Schaltstellung der ersten Schalteinrichtung (18) die erste Schalteinrichtung (18) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Heizeinrichtung (16) und dem ersten Pol (12) unterbricht; einer zweiten Schalteinrichtung (20), welche eine erste Schaltstellung und eine zweite Schaltstellung aufweist, wobei in der ersten Schaltstellung der zweiten Schalteinrichtung (20) die Heizeinrichtung (16) durch die zweite Schalteinrichtung (20) elektrisch mit einem zweiten Pol (14) einer Spannungsversorgung verbunden oder verbindbar ist, und in der zweiten Schaltstellung der zweiten Schalteinrichtung (20) die zweite Schalteinrichtung (20) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Heizeinrichtung (16) und dem zweiten Pol (14) unterbricht; einer Prüfschaltung (24, 26), welche es vermag, die Funktionsfähigkeit der ersten Schalteinrichtung (18) und der zweiten Schalteinrichtung (20) zu überprüfen; wobei die Heizeinrichtung (16) in Reihe zwischen der ersten Schalteinrichtung (18) und der zweiten Schalteinrichtung (20) geschaltet ist.
Patent DE-202012101090-U1 (DE)
Title: Speisegeschirrteil
IPC: A47G23/04
Filed: 2012-03-27
Abstract: Speisegeschirrteil (1) bestehend aus wenigstens einem Bodenabschnitt (2) und einem Seitenwandabschnitt (3), wobei der Bodenabschnitt (2) und/oder der Seitenwandabschnitt (3) wenigstens einen Aufnahmeraum (4) zur Aufnahme eines Wärmespeichermaterials (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem wenigstens einen Aufnahmeraum (4) ein auf einer granulären Trägerstruktur gebundenes Wärmespeichermaterial (5) aufgenommen ist.
Patent DE-202012101308-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Hinweisleuchte
IPC: G09F13/14
Filed: 2012-04-12
Abstract: Leuchte, insbesondere Hinweisleuchte, aufweisend – eine vordere lichtdurchlässige Lichtabgabescheibe (2), – eine rückwärtige lichtdurchlässige Lichtabgabescheibe (3), die derart parallel zu der vorderen Lichtabgabescheibe (2) angeordnet ist, dass zwischen der vorderen Lichtabgabescheibe (2) und der rückwärtigen Lichtabgabescheibe (3) ein Zwischenraum (4) gebildet ist, – mehrere LEDs (5) zur Erzeugung eines Lichts, wobei die LEDs (5) derart angeordnet sind, dass sie das Licht in den Zwischenraum (4) einstrahlen, gekennzeichnet durch – ein Reflektorelement (6), das mit Bezug auf den Zwischenraum (4) den LEDs (5) gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-202012102234-U1 (DE)
Title: Verpackungsmittel
IPC: B65D65/18
Filed: 2012-06-18
Abstract: Verpackungsmittel, insbesondere für Lebensmittel, das ein Sichtfenster aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei im Wesentlichen rechteckige, durch einen Zwischenraum voneinander beabstandete erste Flächenelemente aus Papier mit im Wesentlichen gleicher Länge und ein die beiden ersten Flächenelemente (1a, 1b) und den Zwischenraum überdeckendes, im Wesentlichen rechteckiges weiteres Flächenelement (2) aus transparentem Kunststoff vorgesehen sind, wobei das weitere Flächenelement (2) mit den ersten Flächenelementen (1a, 1b) verbunden ist.
Patent DE-202012104486-U1 (DE)
Title: Halteplatte für Rohrzange
IPC: A47F5/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Halteplatte für Rohrzangen, die zur Präsentation einer Rohrzange (10) dient, wobei die Rohrzange (10) einen ersten Hebel (11) und einen zweiten Hebel (12) aufweist, wobei der erste Hebel (11) ein Verstellloch (15) besitzt, umfassend ein Hängeteil (20), das ein Hängeloch (21) aufweist, und eine Diebstahlschutzstruktur (30), die durch ein Basiselement (31) und ein Begrenzungselement (32) gebildet is eine Unterseite aufweist, wobei die Unterseite des Basiselements (31) auf dem Hängeteil (20) liegt, wobei sich das Begrenzungselement (32) auf der Stirnseite des Basiselements (31) befindet, wobei das Begrenzungselement (32) eine Breite hat, die größer ist als die Breite des Basiselements (31) und des Verstellloches (15) des ersten Hebels (11), wobei wenn das Basiselement (31) durch das Verstellloch (15) des ersten Hebels (11) geführt ist, der erste Hebel (11) zwischen dem Begrenzungselement (31) und dem Hängeteil (20) befestigt ist.
Patent DE-202013005710-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungselement zum Rollenantrieb bei einem Rollenförderer
IPC: B65G13/07
Filed: 2013-06-26
Abstract: Kraftübertragungselement zum Rollenantrieb bei einem Rollenförderer, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundenen kurzen und steifen Segmenten (3, 3') mit einem oder zwei Zähnen (4), welche einem Zahnriemen nachgebildet sind, wobei die Segmente (3, 3') in ihrer Gesamtheit einem zu ersetzenden Zahnriemen in der Länge entsprechen, und wobei das Kraftübertragungselement (1) an mindestens einer Stelle zu öffnen oder zu schließen ist.
Patent DE-202013008668-U1 (DE)
Title: Elektronisches System als Ersatz für die physische Präsenz von Fachpersonal mittels Fremdsteuerung ungelernten Personals vor Ort
IPC: H04N7/14
Filed: 2013-10-01
Abstract: Elektronisches Systeme aus Hard- und Software als Ersatz für die physische Präsenz von Fachpersonal, mittels Fremdsteuerung ungelernten Personals vor Ort
Patent DE-202013011805-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung und Heftknopf zum automatischen Heften eines flächigen Werkstücks zu einem Heft
IPC: B42B4/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Verarbeitungsvorrichtung zum automatischen Heften eines flächigen Werkstücks zu einem Heft, insbesondere zu einer Broschüre, Druckschrift und/oder einem Prospekt etc., vorzugsweise für ein Produktionsdrucksystem, mit einer Falteinrichtung zum Falten des Werkstücks und einer Hefteinrichtung, wobei die Hefteinrichtung einen Sattel zur Auflage des vorzugsweise mittig gefalteten Werkstücks, einen Heftkopf und ein Gegenlager umfasst, wobei der Heftkopf mit dem Gegenlager derart zusammenwirkt, dass das Werkstück mit einer Heftklammer (2) zusammengeheftet wird, wobei der Rückenteil (4) der Heftklammer (2) im Rückenfalz des Heftes mit einer Ringöse (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202013011902-U1 (DE)
Title: Referenzkörper
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-07-01
Abstract: Künstlicher Referenzkörper für die Qualitätsprüfung und/oder die Kalibrierung eines optischen Meßgerätes, dessen Arbeitsweise auf dem Prinzip der Lichtstreuung innerhalb transparenter Medien beruht, insbesondere für die Qualitätsprüfung und/oder die Kalibrierung eines Meßgerätes für die Scheimpflug-Videokeratometrie, dadurch gekennzeichnet, daß er wenigstens zwei unmittelbar aneinander angrenzende Teilelemente mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften aufweist und urformend hergestellt ist.
Patent DE-202013011924-U1 (DE)
Title: Kleinformatige Garage
IPC: E04H6/04
Filed: 2013-08-20
Abstract: Kleinformatige Garage mit einem dichten Körper, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper durch einen in einem Rahmen (2) eingebauten Ponton (3) durch einfließendes Hochwasser anhebbar ist, wobei der Rahmen (2) mit dem Ponton (3) unter der Unterseite des Körpers angeordnet ist und dass der Körper auf der Vorderseite mit einem Auffahrflügel mit Auffahrrinnen (4) verschließbar ist, der sich in der Öffnungsstellung auf dem Boden vor der Garage abstützt und über einen Handhebezug (5) in die dichte Schließstellung bringbar ist.