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Patent DE-102016116767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Biodegradation von organischen Substanzen zu Kohlenstoffdioxid
Inventor: MECKENSTOCK RAINER
IPC: G01N33/00
Filed: 2016-09-07
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur quantitativen Bestimmung der Biodegradation von organischen Substanzen zu Kohlenstoffdioxid durch Analyse der Veränderungen des 13C/12C stabilen Isotopenverhältnisses in einem geschlossenen Behälter, wobei das 13C Isotop des CO2/Carbonat-Systems angereichert ist für die Biodegradation oder das Inkubationsmedium, bevor die Degradation stattfindet.
Patent DE-102016119183-B4 (DE)
Title: Medizinische Zusammensetzung, insbesondere in Form eines medizinischen Gels, und ihre Verwendung
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: A61K31/155
Filed: 2016-10-10
Granted: 2019-05-16
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, bevorzugt zur topischen Verwendung zu Zwecken der Lokalanästhesierung,
 wobei die Zusammensetzung in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen Lidocain als Lokalanästhetikum enthält,
 wobei die Zusammensetzung das Lidocain in Form von Lidocain-Nanokristallen als eine Dispersion der Lidocain-Nanokristalle in einem Dispersionsmittel enthält, wobei die Lidocain-Nanokristalle das Lidocain in salzfreier Form in Form von 2-Diethylamino-N-(2,6-dimethylphenyl)acetamid enthalten, und
 wobei die Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 7 bis 11 aufweist.
Patent DE-102016119525-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung der Ventilöffnungs/schließzeit eines Motors mit kontinuierlich variabler Ventilöffnungsdauer
Inventor: RYU IN SANG
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-10-13
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Ventilöffnungs/schließzeit eines Turbomotors, der mit einer Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer(CWD)-Vorrichtung und einer Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungs/schließzeit(CVVT)-Vorrichtung an einer Einlassventilseite und einer Auslassventilseite versehen ist, wobei das Verfahren aufweist:Klassifizieren einer Mehrzahl von Steuerungsbereichen in Abhängigkeit von einer Motordrehzahl und einer Motorlast mittels einer Steuereinrichtung (30) [S100],wobei die Mehrzahl von Steuerungsbereichen aufweist:einen ersten Steuerungsbereich, wenn die Motorlast kleiner als eine erste vorbestimmte Last ist [S110];einen zweiten Steuerungsbereich, wenn die Motorlast größer als oder gleich wie die erste vorbestimmte Last und kleiner als eine zweite vorbestimmte Last ist [S130];einen dritten Steuerungsbereich, wenn die Motorlast größer als oder gleich wie die zweite vorbestimmte Last und kleiner als eine dritte vorbestimmte Last ist [S150];einen vierten Steuerungsbereich, wenn die Motorlast größer als oder gleich wie die zweite vorbestimmte Last ist und die Motordrehzahl größer als oder gleich wie eine erste vorbestimmte Drehzahl und kleiner als eine zweite vorbestimmte Drehzahl ist [S170];einen fünften Steuerungsbereich, wenn die Motorlast größer als oder gleich wie die dritte vorbestimmte Last ist und die Motordrehzahl kleiner als die erste vorbestimmte Drehzahl ist [S190]; undeinen sechsten Steuerungsbereich, wenn die Motorlast größer als oder gleich wie die dritte vorbestimmte Last ist und die Motordrehzahl größer als oder gleich wie die zweite vorbestimmte Drehzahl ist [S210],Verwenden einer maximalen Öffnungsdauer für ein Einlassventil und Reduzieren einer Ventilüberdeckung durch ein Auslassventil in dem ersten Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S120];Verwenden der maximalen Öffnungsdauer für das Einlassventil und das Auslassventil in dem zweiten Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S140];Vorrücken einer Einlassventilschließ(IVC)-Zeit und einer Auslassventilschließ(EVC)-Zeit von denen des zweiten Steuerungsbereichs in dem dritten Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S160];Annähern der Einlassventilschließ(IVC)-Zeit an einen unteren Totpunkt (UT) in dem vierten Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S180];Steuern einer Volllast (WOT) und Vorrücken der Einlassventilschließ(IVC)-Zeit und der Auslassventilschließ(EVC)-Zeit von denen des vierten Steuerungsbereichs, um eine Spülung zu erzeugen, in dem fünften Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S200]; undSteuern der Volllast (WOT) und Vorrücken der Einlassventilschließ(IVC)-Zeit und der Auslassventilschließ(EVC)-Zeit von denen des fünften Steuerungsbereichs, um ein Klopfen zu reduzieren, in dem sechsten Steuerungsbereich mittels der Steuereinrichtung (30) [S220].
Patent DE-102016123775-B4 (DE)
Title: Fotografie-LED-Scheinwerfer mit umschaltbarem Direktbeleuchtungsmodus und Weichlichtmodus
Inventor: LIN BIGUANG
IPC: F21S8/00
Filed: 2016-12-08
Granted: 2019-05-23
Abstract: Fotografie LED Scheinwerfer mit umschaltbarem Direktbeleuchtungsmodus und Weichlichtmodus, umfassend ein Lampengehäuse (1), eine Vielzahl von LEDs (6, 7) installiert in dem Lampengehäuse (1), eine Netzanschlussbuchse (2) und einen Stromschalter (3), angebracht auf dem Lampengehäuse (1), einen mit dem Lampengehäuse (1) verbundenen Stativanschluss (4, 17), und ein Beleuchtungsfenster (5) an der Vorderseite des Lampengehäuses (1), wobei:das Lampengehäuse (1) eine Vielzahl von ersten LEDs (6) aufweist, die an der Vorderseite des Lampengehäuses (1) gegenüber der Innenseite des Beleuchtungs-fensters (5) im Lampengehäuse (1) installiert sind, wobei die Strahlungsrichtungen der ersten LEDs (6) in Richtung der Vorderseite des LED Scheinwerfers orientiert sind;das Lampengehäuse (1) weiterhin eine Vielzahl von zweiten LEDs (7) aufweist, die an der inneren Umfangsfläche des Lampengehäuses (1) gegenüber der Innenseite des Beleuchtungsfensters (5) im Lampengehäuse (1) installiert sind;das Lampengehäuse (1) eine transparente Lichtleitplatte (8) zur Abdeckung des Beleuchtungsfensters (5) aufweist, wobei die transparente Lichtleitplatte (8) vor den ersten LEDs (6) und gegenüber der Innenseite des Beleuchtungsfensters (5) angeordnet ist, und die Strahlungsrichtungen der jeweils zweiten LEDs (7) in Richtung der äußeren Umfangsfläche (9) der transparenten Lichtleitplatte (8) gerichtet sind;die innere Oberfläche der transparenten Lichtleitplatte (8) den ersten LEDs (6) zugewandt ist und lichtstrahlreflektierende Vertiefungen (10) aufweist; undam Lampengehäuse (1) ein Kippschalter (11) zur Auswahl des Beleuchtungsmodus angeordnet ist.
Patent DE-102016124049-B4 (DE)
Title: Gelenkimplantat zur Gewebeneubildung am Gelenk
Inventor: KARL CHRISTOPH
IPC: A61F2/38
Filed: 2016-12-12
Granted: 2018-09-27
Abstract: Gelenkimplantat zur Gewebeneubildung an einem Gelenk, wobei das Gelenkimplantat (1) einen stiftförmigen Körper mit einem Bodenbereich (11), einem Deckenbereich (12) und einem Mantelbereich (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Deckenbereich (12) des Gelenkimplantats (1) eine hydrophobe Oberfläche zur Begünstigung einer chondroblastären Differenzierung von mesenchymalen Stammzellen aufweist.
Patent DE-102017117271-B4 (DE)
Title: Sicherheitsdokument und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/24
Filed: 2017-07-31
Granted: 2023-08-31
Abstract: Sicherheitsdokument mit einem Vorderseitenheft (2), welches zumindest eine Schicht (5, 6, 7) aufweist und mit einem Rückseitenheft (3), welches zumindest eine Schicht (8, 9, 10) aufweist, wobei das Vorderseitenheft (2) und das Rückseitenheft (3) mit einander verbunden sind, wobei- zumindest eine Schicht (6, 9) des Vorderseitenheftes (2) und/oder des Rückseitenheftes (3) aus einer Glasfolie besteht,- zumindest eine weitere Schicht (5, 7; 8, 10) des Vorderseitenheftes (2) und/oder des Rückseitenheftes (3) aus einem von der Schicht (6, 9) aus der Glasfolie abweichenden Material besteht und- die zumindest eine Schicht (6, 9) aus Glasfolie und die zumindest eine davon abweichende Schicht (5, 7; 8, 10) des Vorderseitenheftes (2) und/oder Rückseitenheftes (3) zu einem Verbundkörper (4) miteinander verklebt oder laminiert sind, dadurch gekennzeichnet,- dass in dem Vorderseitenheft (2) und/oder dem Rückseitenheft (3) und/oder in einer zwischen dem Vorderseitenheft (2) und dem Rückseitenheft (3) vorgesehenen Ausgleichslage (28) zumindest ein aktives oder passives Transpondermodul (24) mit einer Beleuchtungsquelle (27) vorgesehen ist, welche ein Licht in die Schicht (6, 9) aus der Glasfolie einkoppelt.
Patent DE-102017119187-B4 (DE)
Title: Audioanlage eines fahrzeugs zur variablen geräuschkontrolle von motoren und elektromotoren
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: B60Q5/00
Filed: 2017-08-22
Granted: 2024-01-04
Abstract: Audioanlage eines Fahrzeugs, umfassend:ein Gesamtfrequenzmodul (212), das eine Gesamtzahl von ausgehenden Frequenzen aufgrund eines ersten oder mehrerer vorliegender Betriebsparameter des Fahrzeugs variiert;ein Zuordnungsmodul (208), das anhand eines zweiten oder mehrerer vorliegender Betriebsparameter des Fahrzeugs eine Zuordnung bestimmt, aus der Folgendes hervorgeht:(i) ein erster Teil der Gesamtzahl von Ausgangsfrequenzen, die zugeordnet sind, um erste vorgegebene Geräusche für den Betrieb eines Verbrennungsmotors wiederzugeben; und(ii) ein zweiter Teil der Gesamtzahl von Ausgangsfrequenzen, die zugeordnet sind, um zweite vorgegebene Geräusche für den Betrieb eines Elektromotors wiederzugeben;ein Modul für die Einstellung von Oberschwingungen (216), das:(i) einen ersten Satz harmonischer Frequenzen des Verbrennungsmotors auf Basis (a) der Gesamtzahl der Frequenzen und (b) des ersten Teils der Gesamtanzahl der Frequenzen bestimmt; und(ii) einen zweiten Satz harmonischer Frequenzen des Elektromotors auf Basis (a) der Gesamtzahl der Frequenzen und (b) des zweiten Teils der Gesamtanzahl der Frequenzen bestimmt; undein Audiotreibermodul (224), das Strom an die Lautsprecher (204) eines Fahrgastraums des Fahrzeuges legt, um: (i) die ersten vorgegebenen Geräusche an den harmonischen Frequenzen des ersten Satzes harmonischer Frequenzen auszugeben; und (ii) die zweiten vorgegebenen Geräusche an den harmonischen Frequenzen des zweiten Satzes harmonischer Frequenzen auszugeben.
Patent DE-102017126754-B4 (DE)
Title: Eingangsschaltung zum fehlersicheren Einlesen eines analogen Eingangssignals
Inventor: VEIL RICHARD
IPC: H03F3/45
Filed: 2017-11-14
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingangsschaltung (2) zum fehlersicheren Einlesen eines analogen Eingangssignals zumindest eines Sensors (1.1), umfassend
 - einen ersten Eingangsanschluss (16) und einen zweiten Eingangsanschluss (17), an die der Sensor (1.1) anschließbar ist, sowie
 - einen ersten Strom-Messsignal-Wandler (2.1), der an den ersten Eingangsanschluss (16) angeschlossen ist und eine Strommesseinrichtung (10a, 20a) aufweist, die im Betrieb der Eingangsschaltung (2) zur Bestimmung eines ersten Ausgangssignals aus dem analogen Eingangssignal eingerichtet ist, wobei die Eingangsschaltung (2)
 - eine Strombegrenzungseinrichtung (18, 19), die innerhalb des ersten Strom-Messsignal-Wandlers (2.1) ausgebildet ist und die dazu eingerichtet ist, einen Maximalstrom, der im Betrieb durch den ersten Strom-Messsignal-Wandler (2.1) fließt, zu begrenzen,
 - zumindest einen zweiten Strom-Messsignal-Wandler (2.2), der an den zweiten Eingangsanschluss (17) angeschlossen ist und eine Strommesseinrichtung (10b, 20b) aufweist, die im Betrieb der Eingangsschaltung (2) zur Bestimmung eines zweiten Ausgangssignals aus dem analogen Eingangssignal eingerichtet ist, wobei der erste Strom-Messsignal-Wandler (2.1) und der zweite Strom-Messsignal-Wandler (2.2) elektrisch in Reihe geschaltet sind, sowie
 - eine Prüfeinrichtung (30), die an die beiden Strom-Messsignal-Wandler (2.1, 2.2) angeschlossen ist und die dazu eingerichtet ist, das erste Ausgangssignal mit dem zweiten Ausgangssignal zu vergleichen, um Fehler der Strom-Messsignal-Wandler (2.1, 2.2) zu erkennen, wenn Abweichungen zwischen den Ausgangssignalen einen vorbestimmten oder vorbestimmbaren Grenzwert überschreiten, umfasst.
Patent DE-102017202292-B4 (DE)
Title: Entlüftungssystem für ein Kurbelgehäuse eines Verbrennungsmotors
Inventor: STUMP LUDWIG
IPC: F02M25/06
Filed: 2017-02-14
Granted: 2018-10-18
Abstract: Entlüftungssystem (1) für ein Kurbelgehäuse (21) eines Verbrennungsmotors (20), wobei ein Turbolader (22) an ein Saugrohr (23) des Verbrennungsmotors (20) angeschlossen ist. Um die Entlüftung eines Kurbelgehäuses zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Entlüftungssystem eine Saugstrahlpumpe (2) mit einem Saugeingang (2.1), der über eine Entlüftungsleitung (3) an das Kurbelgehäuse (21) angeschlossen ist, einem Ausgang (2.5), der über eine Entsorgungsleitung (4) eingangsseitig des Turboladers (22) angeschlossen ist, sowie einem Druckeingang (2.2), der über eine Druckleitung (5) an das Saugrohr angeschlossen ist, sowie eine Ventilanordnung (6), die dazu eingerichtet ist, die Druckleitung (5) in Abhängigkeit von einem im Bereich der Entlüftungsleitung (3) herrschenden Druck freizugeben, aufweist.
Patent DE-102017207675-B4 (DE)
Title: Fräsaggregat mit verstellbarer Kopiereinrichtung
Inventor: CONCONI ROBERTO
IPC: B27C5/00
Filed: 2017-05-08
Granted: 2020-04-02
Abstract: Fräsaggregat mit verstellbarer Kopiereinrichtung (15), Folgendes beinhaltend:- einen Fräser (11), der eine Schneidkante (12) aufweist, die ringförmig zu einer Arbeitsachse (A) angeordnet ist, und der um letztgenannte drehbar ist, um die Kante (13) einer Platte (14) zu fräsen;- eine Kopiereinrichtung (15), die mit dem Fräser (11) verbunden ist und die dafür ausgelegt ist, auf einer Fläche der Platte (14) aufzuliegen, um den Fräser (11) relativ zu der Platte (14) zu führen; wobei die Kopiereinrichtung (15) ein ringförmiges Element (16) aufweist, das koaxial zum Fräser (11) und radial verformbar ist, sowie eine Expansionseinrichtung, die mit dem ringförmigen Element (16) gekoppelt ist, um auf eine innere Fläche (16a) des zuletzt genannten eine einstellbare Kraft auszuüben, die dazu dient, das ringförmige Element (16) radial auszudehnen; dadurch gekennzeichnet, dass die Expansionseinrichtung Folgendes beinhaltet:- zumindest ein Expansionsorgan (18), das koaxial zum Fräser (11) ist und einen äußeren Rand (18a) aufweist, der dafür ausgelegt ist, mit der inneren Fläche (16a) des ringförmigen Elements (16) in Eingriff zu gelangen, wobei das Expansionsorgan (18) reversibel verformbar ist zwischen einer ersten Konfiguration, in der zumindest ein Abschnitt des äußeren Randes (18a) einen ersten Abstand von der Arbeitsachse (A) aufweist, und einer zweiten Konfiguration, in der dieser Abschnitt einen zweiten Abstand von der Arbeitsachse (A) aufweist, der größer ist als der erste Abstand;- ein Betätigungselement (19) das entlang einer Betätigungsrichtung (B) parallel zu der Arbeitsachse (A) beweglich ist;wobei das Expansionsorgan (18) und das Betätigungselement (19) miteinander verbunden und derart ausgelegt sind, dass eine Bewegung des Betätigungselements (19) entlang der Betätigungsrichtung (B) eine Verformung des Expansionsorgans (18) zwischen den beiden Konfigurationen zur Folge hat, wobei diese Verformung eine Variation der Ausdehnung des Expansionsorgans (18) entlang der Arbeitsachse (A) beinhaltet.
Patent DE-102018101051-B4 (DE)
Title: Laufrad
Inventor: RING HANS-JOACHIM
IPC: F04D29/28
Filed: 2018-01-18
Granted: 2023-10-05
Abstract: Um ein Laufrad, insbesondere Radialverdichterlaufrad, umfassend eine Bodenscheibe, eine zu der Bodenscheibe beabstandete Deckscheibe und eine Mehrzahl von Hauptschaufeln, welche zwischen der Bodenscheibe und der Deckscheibe angeordnet sind, wobei an der Deckscheibe eine Eintrittsöffnung für Fluid ausgebildet ist, bereitzustellen, welches bei vereinfachter Herstellbarkeit vielseitig einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass ein Radius der Eintrittsöffnung mindestens 23,0 % und/oder höchstens 38,0 % eines Abstands zwischen einem radial äußeren Endbereich der Hauptschaufeln von einer Längsmittelachse des Laufrads beträgt, dass die Hauptschaufeln jeweils eine Innenkante aufweisen, welche an einem radial inneren Endbereich der Hauptschaufeln ausgebildet ist, und dass ein Winkel zwischen der Innenkante und der Längsmittelachse des Laufrads mindestens 40,0° und/oder höchstens 50,0° beträgt.
Patent DE-102018107495-B4 (DE)
Title: Längsschneidemaschine und Rollenschneidemaschine mit einem Rundmesser mit konzentrischer Materialverjüngung
Inventor: SUPE-DIENES RUDOLF
IPC: B26D1/00
Filed: 2018-03-28
Granted: 2020-03-12
Abstract: Längsschneidemaschine, umfassend einen Messerhalter mit einer Absenkvorrichtung, wobei der Messerhalter einen Messerkopf trägt und der Messerkopf ein Obermesser hält, und ein Untermesser, welches dem Obermesser zugeordnet ist, wobei ein das Obermesser oder das Untermesser ausbildendes Rundmesser (1) zwei Stirnseiten (2) und eine umfangsseitige Messerschneide (3) aufweist, wobei wenigstens in einer Stirnseite (2) mindestens eine konzentrisch zu der Messerschneide (3) verlaufende Materialverjüngung (4) ausgebildet ist, so dass eine Dicke des Rundmessers (1) radial nach außen aufgrund der geometrischen Ausbildung der Materialverjüngung (4) hin zu einer minimalen Verjüngungsdicke (5) abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die minimale Verjüngungsdicke (5) so dimensioniert ist, dass das Rundmesser (1) nicht an der Materialverjüngung (4) brechbar ist, so dass ausschließlich durch Abschleifen eine Messerschneide im Bereich der Materialverjüngung (4) herstellbar ist, wobei mehrere Materialverjüngungen (4) konzentrisch zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018117675-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Schüttgutsystem und Verwendung derselben
Inventor: THANNHÄUSER CHRISTOPHER
IPC: B65D88/54
Filed: 2018-07-20
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für ein Schüttgutsystem und eine Verwendung einer solchen Verschlussvorrichtung zum Regulieren eines Wärmeträgerpartikelflusses. Die Verschlussvorrichtung weist eine als Hohlkörper ausgebildete Schüttgutführung mit einer ersten Öffnung zur Verbindung mit dem Schüttgutsystem und einer zweiten Öffnung zur Ausgabe von einem von dem Schüttgutsystem geführten Schüttgut und ein um eine Drehachse drehbar gelagertes Verschlussblatt auf, welches in einer ersten Drehstellung die zweite Öffnung verschließt und in einer zweiten Drehstellung die zweite Öffnung, zumindest teilweise, freigibt. Dabei ist das Verschlussblatt in der Weise gelagert, dass sich bei seiner Drehung um die Drehachse zu seiner Überführung von der ersten in die zweite Drehstellung ein erster Punkt auf einer ersten Kante des Verschlussblatts, die bezogen auf die Bewegungsrichtung zuvorderst liegt, auf einer ersten Bewegungskurve bewegt, und sich ein zweiter Punkt auf dem Verschlussblatt, der auf die Bewegungsrichtung bezogen räumlich hinter dem ersten Punkt liegt, auf einer zweiten Bewegungskurve bewegt, die, zumindest abschnittsweise, einen größeren Abstand zur Drehachse aufweist als die erste Bewegungskurve. Dabei weisen der erste und zweite Punkt bei der Bewegung auf der ersten bzw. zweiten Bahnkurve jeweils eine tangential zum Verschlussblatt liegende Bewegungskomponente auf.
Patent DE-102018221862-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung und/oder Durchführung eines Spurwechsels oder eines Überholmanövers und Fahrassistenzsystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EIGEL THOMAS
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-12-17
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur automatisierten Vorbereitung und/oder Durchführung eines Spurwechsels im fließenden Verkehr auf einer mehrspurigen Straße (1) oder eines Überholmanövers mit einem Egofahrzeug (4), das ein Fahrassistenzsystem mit einer Sensoreinheit zur Überwachung und Auswertung der Verkehrssituation und der vorausliegenden Streckenführung aufweist, das auf einer ersten Spur (2) einen im Wesentlichen konstanten Folgeabstand dconstzum vorausfahrenden Fahrzeug (5) einstellt, bis das Fahrassistenzsystem eine Spurwechsel- oder Überholabsicht registriert, wonach der Folgeabstand dFzum vorausfahrenden Fahrzeug (5) situationsadäquat vergrößert wird und anschließend eine Beschleunigung auf der ersten Spur (2) so lange erfolgt, bis der Spurwechsel oder das Überholmanöver mit einer situationsadäquaten Relativgeschwindigkeit durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die situationsadäquate Vergrößerung des Folgeabstands dFzum vorausfahrenden Fahrzeug (5) bei einer Spurwechsel- oder Überholabsicht aus- dem Beschleunigungsvermögen des Egofahrzeugs (4),- der eigenen Fahrzeuglänge,- der Relativgeschwindigkeit zu Fahrzeugen (6, 7, 8) auf der Zielspur (3),- der Verkehrsdichte auf der Zielspur,- der vorausliegenden Streckenführung,- dem Beschleunigungsvermögen des vorausfahrenden Fahrzeugs (5) und- der Länge des vorausfahrenden Fahrzeugs (5) ergibt.
Patent DE-102019125867-B4 (DE)
Title: Programmierbarer elektronischer Leistungssteller
Inventor: WERTZ HARALD
IPC: G05B19/042
Filed: 2019-09-25
Granted: 2022-05-05
Abstract: Programmierbarer elektronischer Leistungssteller mit einem Leistungsmodul (10) zum Ansteuern mindestens eines an das Leistungsmodul (10) anschließbaren Aktuators (80) mittels eines Aktuator-Stellsignals (81), mit einem Steuerungsmodul (20) zum Betätigen des Leistungsmoduls (10) mittels eines Leistungsmodul-Ansteuersignals (29) und mit einem internen Überwachungsmodul (30) zum Überführen des Steuerungsmoduls (20) in einen Notbetrieb, in welchem das Steuerungsmodul (20) dazu eingerichtet ist, eine vordefinierte Fehlerreaktion auszuführen und den Aktuator (80) in einen sicheren Zustand zu versetzen, wobei das interne Überwachungsmodul (30) dazu eingerichtet ist, einen Systemzustand zu überwachen, einen kritischen Betriebszustand zu erkennen und mindestens ein Fehlersignal (31, 32, 33, 34, 36) auszugeben, wobei das Steuerungsmodul (20) umfasst• eine Basissteuerung (21), die dazu eingerichtet ist, die Leistungsmodul-Ansteuersignale (29) auszugeben, und in der die Funktionen zur Steuerung und Regelung des Aktuators (80) implementiert sind, die für einen Notbetrieb in einem kritischen Betriebszustand notwendig sind,• eine Zusatzsteuerung (23), in der für den Notbetrieb in einem kritischen Betriebszustand nicht benötigte Funktionen implementiert sind, und• eine Steuerungstrennstelle (22), welche die Basissteuerung (21) mit der Zusatzsteuerung (23) über eine Steuerverbindung (24, 25) verbindet und dazu eingerichtet ist, das Fehlersignal (31) von dem internen Überwachungsmodul (30) zu erhalten und nach dessen Erhalt die Steuerverbindung (24, 25) zumindest teilweise zu trennen.
Patent DE-102020116783-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem für eine Radfelge
Inventor: KRÄMER DIRK
IPC: B60B3/14
Filed: 2020-06-25
Granted: 2023-08-31
Abstract: Sicherungssystem für eine Radfelge umfassend eine zylindrische Radaufnahme (2) an einer Radnabe oder an einem Adapterelement, auf der eine Radfelge montierbar ist, sowie eine Zentralmutter (1), die auf ein Außengewinde (4) der Radaufnahme (2) geschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radaufnahme (2) an ihrer zylindrischen Innenwand (2.1) eine von der Stirnseite der Radaufnahme (2) beabstandete Durchmessererweiterung (2.2) mit einer Anlagefläche (2.2a) aufweist und dass ein Befestigungsring (5) mit einer umlaufenden Ringfläche (5.3) an einer von der Radfelge weg weisenden Anlagefläche (1.1) der Zentralmutter (1) anliegt und dass der Befestigungsring (5) wenigstens zwei auslenkbare Formelemente (5.1) mit Wirkelementen (5.2) aufweist, die zumindest bereichsweise mit der Anlagefläche (1.1) in Wirkverbindung sind, wobei die Formelemente (5.1) mittels eines Halteelements (6) in Wirkverbindung fixierbar sind.