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Patent DE-102013100949-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrtunterstützungsvorrichtung
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-01-30
Abstract: Es wird eine Fahrzeugfahrtunterstützungsvorrichtung bereitgestellt. Die Fahrzeugfahrtunterstützungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung berechnet eine Zeit-bis-zur-Kollision TTC zu einem vorausliegenden Hindernis. Wenn die Zeit-bis-zur-Kollision TTC kürzer ist als ein vorbestimmter Grenzwert Tc1, was bedeutet, dass die Möglichkeit der Kollision zwischen dem Hindernis und einem Fahrzeug 1 dahingehend bestimmt wird, hoch zu sein, und in zumindest einem der Fälle, in dem eine automatische Motorstoppsteuerungseinrichtung 30 den Motor automatisch stoppt und in dem ein Bremsunterdruck Pbv höher ist als ein gesetzter Druck Pc1, so dass der Unterdruck eines Bremskraftverstärkers unzureichend ist, gibt die Vorrichtung ein Signal an eine Bremssteuerungseinrichtung 50 aus, um eine Pumpe einer Bremsantriebseinrichtung 51 zu starten, um eine Vorfüllfunktion zu realisieren, in der ein Bremsklotz jedes Rades gegen eine Bremsfläche einer Bremsscheibe gedrückt wird.
Patent DE-102013101100-A1 (DE)
Title: Lösbare Unterdruckhaltevorrichtung
Inventor: PÖTTERS GERT
IPC: F16B47/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lösbare Haltevorrichtung (1) zum Anbringen von Gegenständen an einer Anlagefläche (8) mit einer zur Anlagefläche (8) hin offenen Unterdruckkammer (7), in der nach dem Anlegen an die Anlagefläche (8) mittels einer ein Vakuum erzeugenden Saugvorrichtung (20) ein Unterdruck erzeugbar ist, der die Haltevorrichtung (1) an die Anlagefläche (8) heranzieht unter Verwendung einer zur Anlagefläche (8) hin vorgesehenen elastischen Dichtung (13), die bei Unterdruck die Haftverbindung zur Anlagefläche (8) herbeiführt, wobei die elastische Dichtung (13) aus mindestens einer umlaufenden und im Profil U-förmigen Dichtung besteht, deren Schenkel (15) einen umlaufenden Andrucksteg (11) des Haltekörpers (2) übergreifen und dessen Fußfläche (14) zur Ausbildung der Unterdruckkammer (7) und Abdichtung zwischen Stegvorderkante (11b) und Anlagefläche (8) festgepresst ist. Saugvorrichtung und Haltevorrichtung sind zweiteilig ausgeführt.
Patent DE-102013101211-A1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand aus mehreren flächigen Materialteilen
Inventor: EHRHART HANS
IPC: A41D27/24
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spezielle Art der Verbindung zweier flächiger Materialteile (3a, b) miteinander, wie sie bei Bekleidungsstücken, Schuhen, Handtaschen usw. häufig benötigt wird: Dabei werden die gegeneinander gerichteten Randbereiche (4a, b) der beiden zu verbindenden Materialteile (3a, b) gezinkt gestaltet, und mit ihren Verzinkungen ineinander verschränkt und in diesem verschränktem Zustand miteinander verbunden, beispielsweise vernäht.
Patent DE-102013104692-A1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag für Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2013-05-07
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Schwenkbeschlag (1, 1'), insbesondere für Sitz- und/oder Liegemöbel, mit einem Anschlaghebel (2), einem Klinkenhebel (3, 3'), einer Sperreinrichtung (5) und wenigstens einem Zahnkranz (4), wobei der Anschlaghebel (2) und der Klinkenhebel (3, 3') gegeneinander in eine Einstellrichtung (E) und in eine Rückstellrichtung (R) schwenkbar sind, wobei der Anschlaghebel (2) und der Zahnkranz (4) derart miteinander gekoppelt sind, dass ein Verschwenken von Anschlaghebel (2) und Klinkenhebel (3, 3') in die Einstellrichtung mit einem Schwenken und/oder Drehen des Zahnkranzes (4) gegenüber der Sperreinrichtung (5) einhergeht. Um eine genaue Einstellbarkeit mit einer hohen Stabilität und damit Langlebigkeit verbinden zu können, ist vorgesehen, dass die Sperreinrichtung (5) wenigstens zwei Sperrklingen (7, 7', 7'', 7''') aufweist, dass in einer Einstellposition des Schwenkbeschlags (1, 1') dem Schwenken von Anschlaghebel (2) und Klinkenhebel (3, 3') in die Rückstellrichtung durch formschlüssiges Eingreifen wenigstens einer Sperrklinke (7, 7', 7'', 7''') in den Zahnkranz (4) entgegengewirkt wird und dass die wenigstens zwei Sperrklinken (7, 7', 7'', 7''') in bestimmten Stellungen, vorzugsweise Einstellpositionen, des Schwenkbeschlags (1, 1') jeweils unterschiedlich weit in den Zahnkranz (4) eingreifen.
Patent DE-102013107579-A1 (DE)
Title: Ventilator für gasförmige Medien
Inventor: RUCK GERHARD
IPC: F04D29/56
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilator für gasförmige Medien, mit einem Laufrad (26), welches eine Tragscheibe (33) mit mehreren daran angeordneten Schaufeln (36) aufweist, mit einer Deckscheibe (40) oder einer Einlaufdüse (41), welche den an der Tragscheibe (33) angeordneten Schaufeln (36) gegenüberliegt, mit einem durch ein Gehäuse (12) gebildeten Strömungskanal (25), mit einer in dem Strömungskanal (25) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (60), welche einen Motorhalter (61) aufweist, an dem ein Motor (50) befestigt ist, welcher über eine Antriebswelle (51) der Tragscheibe (33) rotierend antreibt, wobei zumindest eine Halteeinrichtung (54) vorgesehen ist, welche zusätzlich zum und getrennt vom Motorhalter (61) des Motors (50) fixiert ist.
Patent DE-102013108220-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Überwachen eines Asset in einer Betriebsprozesseinheit
Inventor: SHARPE JOSPEH HISERODT
IPC: G05B19/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Offenbart werden Systeme und Verfahren zum Überwachen eines Assets in einer Betriebsprozesseinheit. Ein beispielhaftes Verfahren schließt Folgendes ein: Überwachen von einem oder mehreren Ausrüstungsparametern im Zusammenhang mit einem Asset in einer Betriebsprozesseinheit, Überwachen von einem oder mehreren Prozessparametern im Zusammenhang mit dem Asset, und Bestimmen eines Assetverfassungswerts, der dem Asset entspricht und auf dem oder den überwachten Ausrüstungsparametern, Prozessparametern und Basisdaten im Zusammenhang mit dem oder den Ausrüstungsparametern beruht.
Patent DE-102013108764-A1 (DE)
Title: Sonnensegelanordnung mit über einen Drehmomentstabilisator stabilisierter Seilspannung
Inventor: WRONKA RAINER
IPC: E04F10/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Segelanordnung mit einem an seinem Wickelende mit einer Auf- und Abwickeleinrichtung (2) verbundenen Segel (1), insbesondere Sonnensegel, an dessen Zugende (4) ein Zugseil (5) angreift, das von einer Spanneinrichtung (7) mit einer voreingestellten Sollspannung beaufschlagt wird, wobei die Spanneinrichtung (7) einen Seilvorrat speichert, der bei einer die Sollspannung überschreitenden Zugspannung im Zugseil (5) zur Verlängerung der wirksamen Länge des Zugseiles (5) vermindert und der bei einer die Sollspannung unterschreitenden Zugspannung im Zugseil (5) zur Verkürzung der wirksamen Länge des Zugseiles (5) vergrößert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (7) eine von einem Antriebsmotor (8) antreibbare Seilzugeinrichtung (11) und eine Spannkraftvergleichseinrichtung (12, 13, 14) aufweist, wobei die Spannkraftvergleichseinrichtung (12, 13, 14) bei einer Zugspannung größer als die Sollspannung die Seilzugeinrichtung (11) zur Verminderung des Seilvorrates und bei einer Zugspannung kleiner als die Sollspannung die Seilzugeinrichtung zur Vergrößerung des Seilvorrates veranlasst.
Patent DE-102013109209-A1 (DE)
Title: Sammlerleitung zur gemeinsamen Abfuhr von aus mehreren Reformerrohren zugeleiteten Prozessgasen eines Reformers
Inventor: MEISSNER OLIVER
IPC: C07C5/32
Filed: 2013-08-26
Abstract: Es ist eine Sammlerleitung zur gemeinsamen Abfuhr von aus mehreren Reformerrohren (12, 14) zugeleiteten Prozessgasen eines Reformers vorgesehen mit einem Sammlerrohr (20) zur Aufnahme und Weiterleitung der Prozessgase, mindestens einem über eine Ausgangsöffnung (52) mit dem Sammlerrohr (20) kommunizierenden Einlassstutzen (24), wobei der Einlassstutzen (24) mindestens einen mit der Ausgangsöffnung (52) kommunizierenden ersten Eingangsanschluss (28) und mindestens einen mit der Ausgangsöffnung (52) kommunizierenden zweiten Eingangsanschluss (32) aufweist, einer mit dem ersten Eingangsanschluss (28) verbundenen ersten Zuleitung (26) zum Anschluss an ein Reformerrohr (12), einer mit dem zweiten Eingangsanschluss (32) verbundenen zweiten Zuleitung (30) zum Anschluss an ein Reformerrohr (14) und einer sowohl die erste Zuleitung (26) als auch die zweite Zuleitung (30) umgebene gemeinsame formflexible Isolierummantelung (34) zur Wärmedämmung. Durch die in einer gemeinsamen Isolierummantelung (34) zu einem gemeinsamen Einlassstutzen (24) zusammengeführte erste Zuleitung (26) und zweite Zuleitung (30) können durch einfache konstruktive Maßnahmen geringe durch einen Reformer verursachte thermisch bedingte Belastungen, insbesondere mechanische Spannungen infolge von Wärmedehnungseffekte und/oder ein Wärmestau unterhalb des Reformers, ermöglicht werden.
Patent DE-102013109889-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzmenge-Kompensationsverfahren
Inventor: JUNG IN SOO
IPC: F02D41/30
Filed: 2013-09-10
Abstract: Offenbart wird ein Kraftstoffeinspritzmenge-Kompensationsverfahren, das aufweisen kann: Messen eines realen Drucks einer Brennkammer, Berechnen eines realen Druckspektrums der Brennkammer auf der Grundlage von dem realen Druck, Berechnen eines realen Verbrennungsgeräuschindexes auf der Grundlage von dem realen Druckspektrum der Brennkammer, Berechnen eines Ziel-Verbrennungsgeräuschindexes auf der Grundlage von einem Fahrzustand, Berechnen einer Differenz zwischen dem realen Verbrennungsgeräuschindex und dem Ziel-Verbrennungsgeräuschindex, und Erhöhen oder Reduzieren einer Voreinspritzungsmenge einer Kraftstoff-Einspritzdüse gemäß der Differenz. Ebenfalls offenbart wird ein Kraftstoffeinspritzmenge-Kompensationssystem.
Patent DE-102013110255-A1 (DE)
Title: Halter für Spanner mit Vielfachfunktion
Inventor: LIN CHANG YI
IPC: B23Q3/02
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter für Spanner mit Vielfachfunktion, der einen Hauptkörper und eine Grundplatte umfasst, wobei der Hauptkörper eine Unterfläche, eine Vielzahl von Seitenflächen und mindestens einen Befestigungsteil aufweist, wobei an den Verbindungsstellen der Seitenflächen mindestens eine Ausnehmung gebildet ist, wobei sich der Befestigungsteil zwischen der Ausnehmung und der Unterfläche befindet, wobei der Befestigungsteil mindestens ein Durchgangsloch besitzt, das die Ausnehmung mit der Unterfläche verbindet, wobei ein erstes Befestigungselement durch das Durchgangsloch geführt und in ein Schraubenloch gedreht wird, wobei die Grundplatte lösbar an einer Seitenfläche des Hauptkörpers befestigt ist. Dadurch ist die Erfindung für die Plattform der horizontalen Bearbeitungsmaschine mit beliebiger Abmessung geeignet. Durch den Austausch der Grundplatte kann Spanner mit unterschiedlicher Größe befestigt werden. Daher werden die Beschaffungskosten und der Raumbedarf des Halters reduziert.
Patent DE-102013111212-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung für ein explosionsgeschütztes Gehäuse und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KÖLLREUTTER RALF
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsschaltung (10) zur Verwendung in einem explosionsgeschützten Gehäuse (12). Die Sicherheitsschaltung (10) dient zur Entladung einer Kondensatoranordnung mit wenigstens einem Kondensator (19), der einem elektrischen Betriebsmittel (11) zugeordnet ist oder zu diesem elektrischen Betriebsmittel (11) gehört. Über die Sicherheitsschaltung (10) wird der wenigstens eine Kondensator (19) nach dem Abschalten einer Versorgungsspannung (UV) an einem Versorgungseingang (13) über einen Entladungsstromkreis (33) während einer Entladungszeitdauer (ET) definiert entladen. Nach dem Ende der Entladungszeitdauer (ET) ist die elektrische Ladung bzw. die elektrische Energie des wenigstens einen Kondensators (19) ausreichend klein, dass ein Zünden der explosionsgefährdeten Atmosphäre in der Umgebung des explosionsgeschützten Gehäuses (12) ausgeschlossen ist.
Patent DE-102013113652-A1 (DE)
Title: Hermetischer Kältemittelverdichter
Inventor: IVERSEN FRANK HOLM
IPC: F25B31/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Es wird ein hermetischer Kältemittelverdichter angegeben, mit einer Verdichtereinheit, die über eine Federanordnung (1) in einer Kapsel abgestützt ist, wobei die Federanordnung (1) mindestens eine Schraubenfeder (2) und an mindestens einem Ende der Schraubenfeder (2) einen Federhalter (3, 4) aufweist, wobei der Federhalter (3, 4) mit einem Einsteckabschnitt (6), der zumindest abschnittsweise eine Zylindermantelfläche (7) aufweist, in die Schraubenfeder (2) hineinragt. Man möchte auf kostengünstige Weise Geräusche auf einem niedrigen Niveau halten können. Hierzu ist vorgesehen, dass die Zylindermantelfläche (7) mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete radiale Vorsprünge (9) aufweist, die entlang einer Schraubenlinie angeordnet sind, die parallel zu einer Windung (10) der Schraubenfeder (2) verläuft.
Patent DE-102013113756-A1 (DE)
Title: Anordnung in einem Schmierölkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine zum Pumpen von Schmieröl
Inventor: GICKELEITER MICHAEL
IPC: F04C11/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) in einem Schmierölkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine zum Pumpen von Schmieröl, umfassend  – eine Schmierölpumpvorrichtung (2) mit einer Anzahl von Pumpeinheiten (20, 21, 22), die jeweils ein Gehäuse (200, 210, 220) umfassen,  – ein Kurbelgehäuse (3), innerhalb dessen die Schmierölpumpvorrichtung (2) untergebracht ist,  – einen Ölleitdeckel (4), der im Bereich einer Druckseite der Schmierölpumpvorrichtung (2) an dem Kurbelgehäuse (3) angebracht ist, und so ausgebildet ist, dass er die Fließrichtung des aus der Schmierölpumpvorrichtung (2) in den Ölleitdeckel (4) eintretenden Schmieröls umlenken kann,  – eine Montageeinrichtung (5) für Nebenaggregate des Schmierölkreislaufs, die im Bereich einer Saugseite der Schmierölpumpvorrichtung (2) an dem Kurbelgehäuse (3) angebracht ist,  wobei die Schmierölpumpvorrichtung (2) verdrehsicher zwischen dem Ölleitdeckel (4) und der Montageeinrichtung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013202069-A1 (DE)
Title: Hydraulic camshaft adjusting device of wing cell type for internal combustion engine, provides axial stop for locking unit forming supporting disc on distant side of locking contour of locking unit
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-02-08
Abstract: The adjusting device has a stator (2) and a rotatably arranged rotor (3) with a return spring (4) fixed to stator. A pin (9) is rotatably arranged rotor, and is extended through the recess (8) of the stator, so that return spring is contacted with the pin. A rotationally fixed locking unit (16) is inserted into the rotor, and is designed into a locking contour for precluding a rotating movement between the rotor and the stator. An axial stop for the locking unit forming a supporting disc (14) is provided on the distant side of the locking contour of the locking unit.
Patent DE-102013204861-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Gerät, insbesondere hydrostatische Verdrängereinheit oder hydraulisches Ventil
Inventor: MAST MICHAEL
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Gerät, insbesondere hydrostatische Verdrängereinheit oder hydraulisches Ventil. Wenn ein hydraulisches Gerät vor der an sich vorgesehenen Betriebsdauer versagt, ist es meist recht schwierig, den eigentlichen Grund für das Versagen zu ermitteln. Es kann zwar zum Beispiel ein erhöhter Verschleiß an bestimmten Bauteilen oder auch der Bruch eines Bauteils festgestellt werden. Warum der erhöhte Verschleiß oder der Bruch aufgetreten sind, ist jedoch nicht ohne weiteres festzustellen. Der Erfindung liegt die Zielsetzung zugrunde, ein hydraulische Gerät so auszubilden, dass der Grund für ein Versagen ohne großen Aufwand festgestellt werden kann. Das gesetzte Ziel wird mit einem hydraulischen Gerät erreicht, in das ein mindestens ein Bauelement verbaut ist, das beim Auftreten eines außerhalb der Spezifikation liegenden Betriebszustandes einer definierten, irreversiblen Veränderung unterliegt.
Patent DE-102013211180-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: BLOCK VOLKER
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-06-14
Abstract: Eine Pumpe zum Fördern von Fluid weist ein Pumpengehäuse und darin eine Pumpenkammer mit Pumpenkammerdeckel und Pumpenkammerboden, einem Einlass und einem Auslass auf. In der Pumpenkammer rotiert ein Impeller auf einer Rotorwelle, die mit einem Antriebsmotor verbunden ist. Der Einlass ist im Pumpenkammerdeckel angeordnet und der Auslass ist in axialer Richtung der Pumpe unterhalb des Laufrads bzw. Impellers angeordnet am vom Einlass entfernten Endbereich der Pumpenkammer nahe dem Auslass. Der Abstand vom Einlass zum Auslass mit dem Impeller dazwischen kann in etwa dem Durchmesser der Pumpenkammer entsprechen.
Patent DE-102013215230-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit Deckel und anspritzbarem Kunststoff-Dichtring, insbesondere für ein Kfz-Getriebesteuergerät, und Verfahren zum Fertigen desselben
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-08-02
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul (1) und ein Verfahren zum Fertigen desselben beschrieben. Das Elektronikmodul (1) weist ein Leiterplattenelement (3) und ein Deckelelement (5) auf, welche derart ausgebildet sind, dass sie aneinander entlang einer ringförmig geschlossenen Linie anliegen und gemeinsam einen zentralen Hohlraum (7) umgeben, in dem auf dem Leiterplattenelement angebrachte Bauelemente (25) aufgenommen sind. Sowohl an einer nach außen gerichteten Oberfläche an einem äußeren Umfang des Deckelelements (5) als auch an einer nach außen gerichteten Oberfläche des Leiterplattenelements (3) umlaufend um den äußeren Umfang des Deckelelements (5) sind Mikrostrukturierungen (15, 17) vorgesehen, die zuvor beispielsweise mittels Lasertexturierung erzeugt wurden. Entlang des äußeren Umfangs des Deckelelements (5) ist ein Dichtring (13) ausgebildet, der in formschlüssiger Verbindung sowohl mit der an dem Deckelelement (5) ausgebildeten Mikrostrukturierung (17) als auch mit der an dem Leiterplattenelement (3) ausgebildeten Mikrostrukturierung (15) steht. Der Dichtring (13) kann aus einem widerstandsfähigen Kunststoff bestehen, der beispielsweise mithilfe eines Werkzeugs (31) im flüssigen Zustand in eine Kavität (33) eingefüllt wird, dabei in die Mikrostrukturierung einströmt und nach dem Aushärten die formschlüssige und abdichtende Verbindung zwischen dem Leiterplattenelement (3), dem Deckelelement (5) und dem Dichtring (13) bildet.
Patent DE-102013215340-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur drahtlosen Energieübertragung für ein bewegtes Objekt
Inventor: KÄPPEL JOCHEN
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (2) zur drahtlosen Energieübertragung für ein bewegtes Objekt (4) an einem vorgegebenen Haltepunkt (H), umfassend eine relativbewegliche Antennenanordnung (6, 8) mit einer haltepunktseitigen Sendevorrichtung (4) oder alternativ einer Phased-Array-Sendevorrichtung (4), und mit einer objektseitigen Empfangsvorrichtung (8), sowie einen Energiespeicher (20) und eine Steuereinheit (10), wobei die Steuereinheit (10) bei einem Halt des Objektes eine Abweichung (A) zwischen einer Istposition (I) und einer Sollposition (H) der Antennenanordnung (6, 8) mittels der Sendevorrichtung (6) und Empfangsvorrichtung (8) ermittelt, und anhand der ermittelten Abweichung (A) eine Neupositionierung der Sendevorrichtung (6) startet, bei der die Istposition (I) korrigiert wird.
Patent DE-102013215835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung von Farbmarkierungen aus Titanoxiden auf medizintechnischen Produkten, Beschichtungssystem zur Herstellung beschichteter Materialien
Inventor: KEIL ANDREAS
IPC: A61L27/30
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft medizintechnische Produkte, z.B. ein medizinisches Implantat oder ein medizinisches Instrument, mit Farbmarkierungen auf Basis von Titanoxiden, die Verwendung von Beschichtungen auf Basis von Titanoxiden zur Herstellung von beschichteten Materialien wie medizintechnische Produkte, insbesondere zur Titanoxid-basierten Beschichtung zur farblichen Markierung der Oberfläche von medizintechnischen Produkten, und ein Verfahren zur Abscheidung von Farbmarkierungen auf Basis von Titanoxiden auf medizintechnischen Produkten.
Patent DE-102013217213-A1 (DE)
Title: Verfahren zum einstanzen und befestigen eines befestigungselements und entsprechende matrize
Inventor: BABEJ JIRI
IPC: B21J15/02
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstanzen und Befestigen eines Befestigungselements an einem ebenen Werkstück, insbesondere an einem Blechteil. Während dem Einstanzen des Befestigungselements in das Werkstück wird ein beweglich angeordneter Matrizenstempel einer Matrize mit einer vorbestimmten Anpresskraft gegen das Werkstück gepresst. Die Anpresskraft ist derart angepasst, dass sich der Matrizenstempel erst bewegt, nachdem durch einen Stanzabschnitt des Befestigungselements ein Butzen aus dem Werkstück herausgetrennt wurde.
Patent DE-102013219457-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: BADAWY KARIM
IPC: B60W40/10
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer Antriebsvorrichtung (20), die als Antriebsmaschine zumindest einen Verbrennungsmotor (21) aufweist, wobei ein von einem Fahrer des Fahrzeugs (1) angefordertes Antriebsdrehmoment durch Betreiben zumindest des Verbrennungsmotors (21) auf einer Fahrbahn (2) umgesetzt wird, mit folgenden Schritten: a) Überwachen der Fahrbahn (2) auf vorausfahrende Verkehrsteilnehmer (3) mittels einer Umfeldsensorik (5), b) Überwachen eines Fahrers des Fahrzeugs (1) mittels einer Zustandssensorik (8) auf dessen Wunsch einen Überholvorgang zum Überholen eines erkannten vorausfahrenden Verkehrsteilnehmers (3) durchzuführen, und, wenn ein Wunsch zur Durchführung eines Überholvorgangs erkannt wurde, c) Ansteuern der Antriebsvorrichtung (20) zur Vorbereitung des Überholvorgangs, derart, dass vor der Durchführung des Überholvorgangs eine Drehmomentreserve des Verbrennungsmotors (21) aufgebaut wird.
Patent DE-102013222669-A1 (DE)
Title: Ein variationstoleranter periodischer Synchronisator
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H04L7/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur variationstoleranten Synchronisierung werden bereitgestellt. Ein Phasenwert, der eine Phase eines zweiten Taktsignals relativ zu einem ersten Taktsignal repräsentiert, und ein Periodenwert, der eine relative Periode zwischen dem zweiten Taktsignal und dem ersten Taktsignal repräsentiert, werden erhalten. Ein extrapolierter Phasenwert des zweiten Taktsignals relativ zu dem ersten Taktsignal entsprechend einem nächsten Übergang des ersten Taktsignals wird basierend auf dem Phasenwert und dem Periodenwert berechnet.
Patent DE-102013223447-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FEIN MATHIAS
IPC: F02N15/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist ein Starterritzel, einen elektrischen Startermotor und ein Getriebe auf, wobei zwischen dem Getriebe und dem Motorgehäuse ein Entkopplungselement angeordnet ist.
Patent DE-102013225743-A1 (DE)
Title: Utraschallfügeverfahren und Ultraschallfügevorrichtung
Inventor: WIEDUWILT ULRICH
IPC: B29C65/08
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschallfügeverfahren zum Verbinden von Papiermaterial (5), insbesondere Papier, Karton oder Pappe, umfassend die folgenden Schritte: Einbringen des Papiermaterials (5) in einen Spalt (4) zwischen einer Sonotrode (2) und einem Amboss (3), Versetzen der Sonotrode (2) in eine Ultraschallschwingung zum Ultraschallschweißen des Papiermaterials (5), wobei das Papiermaterial (5), vorzugsweise an Innenseiten von Fügestellen, vor und/oder während dem Ultraschallschweißen mit demineralisiertem Wasser (9) befeuchtet wird.