baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006269-U1 (DE)
Title: Einfassungsanschlussvorrichtung einer justierbaren Spannungswertanzeige zur Vermeidung einer zu grossen Drehkraft
IPC: B25B23/14
Filed: 2007-05-02
Abstract: Eine
Fassungsanschlußvorrichtung einer
justierbaren Spannungswertanzeige zur Vermeidung einer zu großen Drehkraft,
bestehend aus:  einem Sitz (10) mit einem ungefähren runden
Zylinder; dieser Sitz (10) einen Aufnahmeraum (11) aufweist, der
durch ein oberes und unteres Ende des Sitzes (10) führt; ein Ende
des Sitzes (10) als ein Einrückteil
(12), während
das andere Ende des Sitzes (10) als ein Teil mit einem vieleckigen
Loch (13) ausgeführt
ist; das Regelungsteil (20) aus einer Basis (21), einem Justierblock
(22), einer Achsenstange (23), einem elastischen Teil (24) und aus
einem Schnallenblock (25) besteht; mit der Basis (21) die Achsenstange (23)
positioniert wird; die Achsenstange (23) des Regelungsteils (20)
zum Installieren des Justierblockes (22), des elastischen Teils
(24) und des Schnallenblockes (25) dient; beide Enden des elastischen
Teiles (24) an den Justierblock (22) und an den Schnallenblock (25)
anliegen; der Schnallenblock (25) im Teil mit einem vieleckigen
Loch (13) des Aufnahmeraumes (11) aufgenommen ist; eine...
Patent DE-202007009739-U1 (DE)
Title: Schneeentfernungsvorrichtung für Dachflächen o.dgl.
IPC: E04H9/16
Filed: 2007-07-12
Abstract: Schneeentfernungsvorrichtung
für Dachflächen oder
dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die Schneeentfernungsvorrichtung
1 aus einer Bahn 5 besteht, die über
Rollen 4 oder Rohre mit Zugseilen 8, 9 hin und her bewegbar ist.
Patent DE-202007011877-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von natürlichen und künstlichen elektrischen Potentialen an Bohrkernen mithilfe einer Multi- oder 2-Elektroden Anordnung
IPC: G01V3/10
Filed: 2007-08-27
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung von natürlichen
und künstlichen
elektrischen Potentialen an Bohrkernen mithilfe einer Multi- oder
2-Elektroden Anordnung in dem Bereich der angewandten Geophysik,
Petrophysik, Hydrogeologie und Materialforschung gekennzeichnet
dadurch, dass eine Ag/AgCl Elektrode 1 in der Bauform eines Pellets
in einem Elektrodenhalter 3 über
eine Messleitung 4 elektrisch nach Aussen verbunden ist.
Patent DE-202007016061-U1 (DE)
IPC: B65G1/02
Filed: 2007-11-16
Abstract: The invention relates to a storage product carrier for a storage shelf having a plurality of carrier supports placed one above the other and at a distance from each other, which are disposed in pairs on opposite side walls of the storage shelf and which support the storage product carrier, comprising a base body that is surrounded by an edge wall. The storage product carrier has a support wall, which protrudes from the base body. Carrier arms are provided on the support wall, which protrude from the support wall, and on which sleeve-shaped storage products (36), particularly roller bushings, can be deposited.
Patent DE-202007016200-U1 (DE)
Title: Ansauganordnung für eine Flasche
IPC: B67C9/00
Filed: 2007-11-20
Abstract: Ansauganordnung
für eine
Flasche, aufweisend:  einen Verschluss (20), mit dem eine Flaschenöffnung verschließbar ist;  ein
Gehäuse
(25), das oben dicht gegen die innere Seite des oberen Abschnitts
des Verschlusses (20) anliegt und unten mit einem sich ins Innere
der Flasche erstreckenden Ansaugrohr (26) versehen ist, wobei ein
Rückschlagventil (251)
für die
Kommunikation des Ansaugrohrs (26) mit dem Gehäuse (25) sorgt;  ein Kolbenrohr
(30), das entlang einer Achse des Verschlusses (20) hin- und herbeweglich
ist, wobei das Kolbenrohr (30) über
ein Axialloch (33) und ein mit diesem kommunizierendes Radialloch
(34) verfügt,
wobei ein das Radialloch (34) besitzender Abschnitt des Kolbenrohrs
(30) ins Innere des Gehäuses
(25) hineinragt;  einen Druckkopf (40), der am oberen Ende des
Kolbenrohrs (30) angebracht ist und eine mit dem Axialloch (33) kommunizierende
Austrittsöffnung
(41) aufweist; und  einen flexiblen Körper (50), der aus flexiblem
Material hergestellt ist und mit dem Kolbenrohr (30) eine...
Patent DE-202007017397-U1 (DE)
Title: Tierstreu
IPC: A01K23/00
Filed: 2007-12-13
Abstract: Tierstreu,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tierstreu getrocknete, hygienisierte
Gärreste
enthält.
Patent DE-202007018592-U1 (DE)
Title: Schutzkabine für Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q11/08
Filed: 2007-09-07
Abstract: Schutzkabine
für Werkzeugmaschine mit  – vertikalen Seitenwänden
(2, 3), die am Unterbau (4) der Werkzeugmaschine befestigt sind
und eine Zugangsöffnung zum Arbeitsraum der Werkzeugmaschine
begrenzen,  – mindestens einer mittels eines Handgriffs
(25) horizontal bewegbaren Schiebetür (9), die an ihren
unteren und oberen Randbereichen Führungselemente sowie
in ihrem mittleren Bereich mindestens ein Sichtfenster (13) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Seitenwände (2, 3) und auch
die Schiebetür (9) zumindest in einem ihrer oberen und
unteren Randbereiche eine bogenförmige Rundung (11, 15,
30, 31) aufweisen.
Patent DE-202007019430-U1 (DE)
Title: Gasgebläsebrenner
IPC: F23D14/14
Filed: 2007-09-27
Abstract: Gasgebläsebrenner, umfassend einen Flammkörper (1) mit einer kreiszylindrischen Mantelfläche (2), wobei der Flammkörper (1) an einer seiner beiden Stirnseiten (3) verschlossen ist und an der anderen,  eine Zuführung für ein zu verbrennendes Gas-Luft-Gemisch aufweist, wobei die Mantelfläche (2) mit einer Vielzahl von Austrittsöffnungen (5) für das Gas-Luft-Gemisch versehen und von einer aus metallischen Drähten (6) gebildeten, dicht aufliegenden Brennfläche (7) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennfläche (7) aus einem Drahtgewebe gebildet ist.
Patent DE-202008000882-U1 (DE)
Title: Handgriff mit Halbschalen
IPC: B25G3/10
Filed: 2008-01-21
Abstract: Handgriff (1) mit Halbschalen (3, 4), der an einer Rohrstange (2) befestigbar ausgeführt ist, sowie mit einer Aufnahmeöffnung (5) für die Rohrstange (2) versehen ist, insbesondere zur Verwendung für einer Sense, dadurch gekennzeichnet, dass jede Halbschale (3, 4) mit einer zu der Rohrstange korrespondierenden Halteeinrichtung (6) versehen ist, so dass beide Hakeeinrichtungen (6) eine formschlüssige Halterung für die jeweilige Halbschale (3, 4) an der Rohrstange (2) bilden.
Patent DE-202008002543-U1 (DE)
Title: Sockelblende mit Eckverbinder
IPC: A47B95/04
Filed: 2008-02-22
Abstract: Sockelblende mit mindestens zwei auf Gehrung geschnittenen Elementen (10, 12), die mit ihren Gehrungsflächen (20) an einer Ecke aneinandergrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehrungsflächen (20) jeweils eine Abdeckung (18) aus Kunststoff aufweisen und daß diese Abdeckungen (18) nur auf einer vertikalen Linie miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008002873-U1 (DE)
Title: Lichtmodul für Raum- und Flächenausleuchtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: Lichtmodul
(44) mit mindestens einer LED (27) zur Emission von Licht, bestehend
aus:  a) einem Basisträger
(5) aus thermisch leitendem Material in Form eines Winkels mit einem
langen Schenkel (1) und einem kurzen Schenkel (2),  b) die jeweils
eine Innenfläche
(3) und eine Außenfläche (4) aufweisen,
wobei die zueinander zugewandten Oberflächen die Innenfläche (3)
jedes Schenkels bildet,  c) wobei die Innenflächen beider
Schenkel einen Winkel α von
größer als
0° miteinander
einschließen
und über
eine gemeinsame Kante (6) verbunden sind,  d) mindestens einer
in dem langen Schenkels (1) und/oder kurzen Schenkel (2) ausgebildeten
länglichen
Ausnehmung (9) im Basisträger
(5), deren Längsrichtung
im wesentlichen parallel, vorzugsweise nahe zur gemeinsamen Kante
(6) verläuft,  e)
mindestens einer auf dem langen Schenkels (1) und/oder kurzen Schenkel
(2) angeordneten, flexiblen Schaltungsplatine (19) mit drei funktionellen
Platinenbereichen,  f) wobei der erste Platinenbereich (20)
parallel zur gemeinsamen Kante (6) auf der...
Patent DE-202008010046-U1 (DE)
Title: Metall-Leichtbau-Dachkonstruktion mit integriertem Photovoltaikmodul
IPC: E04D13/18
Filed: 2008-07-25
Abstract: Metall-Leichtbau-Dachkonstruktion mit
integriertem Photovoltaikmodul (10), wobei die Dachkonstruktion
(1) aus einer, auf einer Tragkonstruktion liegenden selbsttragenden
Unterschale (2) aus profiliertem Blech gebildet ist, die mit einer
Oberschale (3) aus ebenem Blech bedeckt ist, wobei die Unterschale
(2) mit der Oberschale (3) fest verbunden ist und die Oberschale
(3) als Träger für die Photovoltaikmodule (10)
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschale (3)
aus rechteckigen Blechtafeln (4) gebildet wird, die schindelförmig von
der Traufe (6) zum First (5) der Dachkonstruktion (1) verlegt sind,
wobei die Seitenkanten (7, 7') seitlich benachbarter Blechtafeln
(4) durch Falze (8) miteinander verbunden sind und die Seitenkanten
(9, 9') hintereinander benachbarter Blechtafeln (4) überlappend
derart zugeordnet sind, dass die vom First (5) wegweisende Seitenkante
(9) der Blechtafel (4) die zum First (5) hinweisende Seitenkante
(9') der benachbarten Blechtafel (4) überlappt, wobei das Photovoltaikmodul
(10) so dimensioniert ist, dass es eine einzelne Blechtafel (4)
bedeckt.
Patent DE-202008010147-U1 (DE)
Title: Gepäckförderband mit Datenfunkeinrichtung
IPC: B64F1/32
Filed: 2008-07-29
Abstract: Gepäckförderband
1, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenfunkeinrichtung in eine
Lamelle 2 des Förderbandes
integriert ist.
Patent DE-202008011212-U1 (DE)
Title: Gülleverteiler zum Ausbringen von Gülle u.dgl.
IPC: A01C23/00
Filed: 2008-08-22
Abstract: Gülleverteiler
zum Ausbringen von Gülle und dergleichen. Der Gülleverteiler
der an einen Gülletankwagen anbaubar ist und deren Güllestrahl
durch eine Düse etwa vertikal nach oben austritt und verteilt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Verteilerbleches 1,
unten beginnend mit einer kleinen Rundung ( 2 ) und nach
oben die Rundung breiter, flacher werdend und dann gerade zu den
Seitenblechen 2 verläuft ( 3 ). In diesem Bereich
erfolgt die Aufteilung der Gülle und wird dann nach rückwärts
bis seitwärts umgelenkt.
Patent DE-202008012248-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammendrücken leerer, verformbarer Behälter
IPC: B02C18/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zum Zusammendrücken leerer, verformbarer Behälter,
wie Getränkeflaschen oder -dosen aus Kunststoff, z. B.
PET-Flaschen, oder Weißblech, mit einer Schneid- und Presseinheit
(4) sowie Mittel zum Antrieb und zur Steuerung der Schneid- und
Presseinheit (4), die wenigstens zwei zusammenwirkende, bezüglich
ihren Drehachsen (A1, A2) zueinander beabstandet angeordnete, gegenläufig
drehende Walzen (4.1 und 4.2) enthält, wobei jede Walze
(4.1, 4.2) mehrere jeweils mit axialem Abstand (Freiraum) zueinander
angeordnete Scheiben (5, 6; 50, 60) besitzt, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest im Wirkbereich der beiden Walzen (4.1, 4.2) axial
nebeneinander ein erster Arbeitsbereich (21), für ein Zusammendrücken
der Behälter aus Kunststoff, und ein zweiter Arbeitsbereich
(22), der ein Zusammendrücken für Behälter
aus Metall, angeordnet sind.
Patent DE-202008013668-U1 (DE)
Title: Einfacher Lampensockel für Lichterketten
IPC: F21V15/00
Filed: 2008-10-15
Abstract: Ein
einfacher Lampensockel für
Lichterketten, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweiadrige isolierte
Litzenleitung durch den Sockel geschleift wird, wobei:  – der Sockel
einen Hohlraum für
die Aufnahme der Leitung hat, die durch Kunststoffhochfrequenzschweißen untrennbar
mit ihm verbunden wird;  – der
Sockel oberhalb der Leitung einen Hohlraum mit zwei gegenüberliegenden
Nuten hat, in denen Kontaktstücke, die
am unteren Ende spitz zulaufen plaziert werden, sowie zwei Öffnungen
am unteren Ende des Hohlraums, die sich über den Leitungsadern befinden;  – die spitzen
Enden der Kontaktstücke
beim Einsetzen in die Leitungsadern eindringen;  – der Sockel
am oberen Ende außen
einen umlaufenden Flansch hat, der in eine innere Nut einer Abdeckkappe
einschnappt, um diese auf dem Sockel zu befestigen;  – die Abdeckkappe
eine zentrale Öffnung
für eine
Glühbirne
hat, welche sie dicht gegen Eindringen von Wasser verschließt.
Patent DE-202008014078-U1 (DE)
Title: Flexible Ausgleichsmatte zur oberflächenplanen Fliesen- und Mosaikverlegung
IPC: E04F15/08
Filed: 2008-10-22
Abstract: Flexible,
wasserdichte Ausgleichmatte zur kombinierten oberflächenplanen
Fliesen- und Mosaikverlegung bei unterschiedlichen Fliesen- und
Mosaikdicken, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible, wasserdichte
Ausgleichsmatte aus einer Dichtschlämme als Grundwerkstoff besteht.
Patent DE-202008016371-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Ausgangshöhe von Drehstühlen
IPC: A47C3/30
Filed: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verstellung der Ausgangshöhe eines Drehstuhles mit einer Sitzfläche, einem Stuhlfuß (25) und einer vertikalen Stuhlsäule, die zwischen dem Stuhlfuß (25) und der Sitzfläche angeordnet ist und die ein Standrohr (2) und einen Gaslift (1) umfasst, um eine Höhenverstellbarkeit der Sitzfläche in Bezug auf den Stuhlfuß (25) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Standrohrs (2) eine Vorrichtung (10) angeordnet ist, um die Grundhöhe des Drehstuhles manuell verstellen zu können, wobei diese Vorrichtung (10) als Rastverbindung ausgeführt ist, die eine Verlagerung parallel zu einer vertikalen Drehachse (A) des Drehstuhles ermöglicht, wobei die Vorrichtung (10) eine Verlängerungshülse (3) umfasst, die an verschiedenen Höhenpositionen mit dem Standrohr (2) verbunden werden kann.
Patent DE-202008016419-U1 (DE)
Title: Kieferorthopädischer Apparat
IPC: A61C7/08
Filed: 2008-12-11
Abstract: Kieferorthopädescher
Apparat mit einer Oberkieferschiene (OKS) zur Befestigung an einem Oberkiefer
und einer Unterkieferschiene (UKS) zur Befestigung an einem Unterkiefer,
wobei die Oberkieferschiene einen abstehenden Oberkiefersteg (14)
und die Unterkieferschiene eine Unterkiefer-Halterung (27) zum Angreifen
des Oberkiefersteges zum Zwecke des Vorschiebens und Einrastens
der Unterkieferschiene aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl
der Oberkiefersteg (14) als auch die Unterkiefer-Halterung (27)
an der jeweiligen Kieferschiene (OKS, UKS) in sagitaler Richtung
verstellbar ist und der Oberkiefersteg (14) an der Unterkiefer-Halterung
mit einer Rastvorrichtung (18) einrastet, die laterale Bewegungen der
Unterkieferschiene zulässt, aber auch eine vertikale Bewegungstoleranz
hat.
Patent DE-202008017035-U1 (DE)
Title: Umlauf-Vakuumtrocknungsvorrichtung mit Vorwärmung
IPC: B29B13/06
Filed: 2008-12-31
Abstract: Umlauf-Vakuumtrocknungsvorrichtung mit Vorwärmung, umfassend:  einen Bearbeitungsbereich, der einen Material-Befüllungs-Vorwärmungs-Teilbereich, einen Erwärmungs-Teilbereich, einen Trocknungs-Teilbereich und einen Materialaustragungs-Teilbereich umfasst;  ein drehbewegliches Gehäuse, das in den Bearbeitungsbereich drehbeweglich eingebaut ist und vier Aufnahmeräume aufweist, die jeweils den Teilbereichen des Bearbeitungsbereichs entsprechen;  eine Mehrzahl von Zylindern, die in die Aufnahmeräume des drehbeweglichen Gehäuses eingebaut sind und den Teilbereichen des Bearbeitungsbereichs entsprechen, wobei die Zylinder jeweils als Vorwärmungszylinder, Erwärmungszylinder, Vakuumtrocknungszylinder bzw. Materialaustragungszylinder in Entsprechung zu den Teilbereichen festgelegt sind, denen die Zylinder entsprechen; und  eine Antriebseinheit, die mit dem drehbeweglichen Gehäuse gekoppelt ist und dieses antreibt, so dass dieses sich dreht;  wobei jeder der Zylinder von einem aktuell entsprechenden Teilbereich zu einem benachbarten Teilbereich bewegt wird, wenn sich das drehbewegliche Gehäuse dreht.
Patent DE-202009000131-U1 (DE)
Title: Hilfsgerät für sonographisch gesteuerte Intervention an der weiblichen Brust, sagittale Stichrichtung
IPC: A61B8/00
Filed: 2009-01-02
Abstract: Hilfsgerät zur sonographisch gezielten Intervention bei Befunden in der weiblichen Brust mit Punktionsrichtung senkrecht zur Brustwand (sagittal) dadurch gekennzeichnet, dass die Brust zwischen zwei planparallel geführten quaderförmigen Körpern gefasst und eingespannt wird, die an der von der Brust abgewandten Seite offen gestaltet sind, so dass man während des Vorgangs des Einspannens in die Körper hineingreifen kann, d. h. bis an die Platten, zwischen denen die Brust liegt.
Patent DE-202009005244-U1 (DE)
Title: Kameraschlitten zur individuellen Einstellung von Kamerapositionen
IPC: F16M11/22
Filed: 2009-09-07
Abstract: Kameraschlitten für Seit-, Zu- und Wegfahrten, umfassend einen Schlitten (1), der mittels Bewegungsmitteln in Führungen mittig geführt ist, dadurch gekennzeichnet,  a. dass der Schlitten (1) ein Aufnahmesystem (12) für eine Kamera aufweist, welches gleichsam mit einem Schwenkmechanismus für die Kamera versehen ist, und  b. dass der Schlitten (1) mit einem Gegenstand verbindbar ist, und  c. der Schlitten (1) manuell über eine Weglänge bis 1500 mm führbar verfahrbar ist.
Patent DE-202009009803-U1 (DE)
Title: Haarfarbe-Auftrage-Pinsel
IPC: A45D19/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Haarfarbe-Auftrage-Pinsel mit einem Borstenkopf (10), einem Griffabschnitt (14) und einem Endabschnitt (18) zum Abteilen von Haaren, der in einem Winkel zu dem Griffabschnitt (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (18) über ein Verbindungsstück (26) mit dem Griffabschnitt verbunden ist, wobei ein dem Griffabschnitt (14) zugewandtes Ende (22) des Endabschnitts (18) in einem Abstand (32) von dem Griffabschnitt (14) angeordnet ist.
Patent DE-202009009910-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Strömungsumlenker
IPC: F28D7/10
Filed: 2009-07-21
Abstract: Wärmetauscher (1), mit  – einem Außenrohr (2) für den Durchfluss eines ersten Fluids;  – einem Innenrohr (3), das in dem Außenrohr (2) und koaxial mit dem Außenrohr (2) angeordnet ist, für den Durchfluss eines zweiten Fluids; und mit  – wenigstens einem der folgenden Strömungsumlenker:  ein in dem Innenrohr (3) angeordneter Innenrohr-Strömungsumlenker (6) zum Umlenken der Strömung des zweiten Fluids, wobei der Innenrohr-Strömungsumlenker (6) über seine Länge wenigstens einen Bereich ohne stoffschlüssige Verbindung mit dem Innenrohr (3) aufweist, und/oder  ein Außenrohr-Strömungsumlenker (4), der in einem Ringvolumen (5) zwischen dem Innenrohr (3) und dem Außenrohr (2) angeordnet ist, zum Umlenken der Strömung des ersten Fluids, wobei der Außenrohr-Strömungsumlenker (4) über seine Länge wenigstens einen Bereich ohne stoffschlüssige Verbindung mit dem Innenrohr (3) aufweist.
Patent DE-202009011448-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zur Verwendung einer Medikamentenspritze und einer Medikamentenampulle
IPC: A61J1/06
Filed: 2009-08-22
Abstract: Handhabungsvorrichtung zur Verwendung einer Medikamentenspritze (10) und einer Medikamentenampulle (11) mit einer Ampullenaufnahmeeinheit (12), die dazu vorgesehen ist, die Medikamentenampulle (11) definiert auszurichten, und mit einer Spritzenaufnahmeeinheit (13), die dazu vorgesehen ist, die Medikamentenspritze (10) korrespondierend zu der Medikamentenampulle (11) auszurichten.
Patent DE-202009011781-U1 (DE)
Title: Bandsäge mit Arbeitstisch, dessen horizontaler Drehwinkel eingestellt werden kann
IPC: B27B13/04
Filed: 2009-08-31
Abstract: Bandsäge, umfassend:  eine Maschinenbasis mit einem Schaftloch,  ein Sägeblatt, das in der Maschinenbasis angeordnet ist und durch das Schaftloch der Maschinenbasis führt; und  einen Arbeitstisch mit einem Wellenrohr, das in dem Schaftloch der Maschinenbasis drehbar eingefügt ist, um das Sägeblatt auf eine derartige Weise durchzuführen, dass der Arbeitstisch durch Drehen des Wellenrohrs relativ zu dem Sägeblatt gedreht werden kann.
Patent DE-202009014564-U1 (DE)
Title: Ansaugstutzen für Untertischabsaugung
IPC: B08B15/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Ansaugstutzen für eine Untertischabsaugvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteintritt (1) mittels eines Hohlstutzens (2) über die Ebene der Arbeitsfläche (3) erhöht ist.
Patent DE-202009014768-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-11-02
Abstract: Bremsscheibe (1), welche bevorzugt einseitig oder beiderseits eines Trägers, wie eines Rads (2), anordenbar ist und mittels über den Umfang der Bremsscheibe (1) verteilten Befestigungsmitteln (6) an dem Rad gegenüberliegend befestigbar ist und über den Umfang der Bremsscheibe verteilt Gleitsteine (25) zur Zentrierung der Bremsscheibe am Rad vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitsteine (25) einen zylindrischen ersten Bereich (26) aufweisen, der in eine Öffnung des Rads einsetzbar ist und einen zweiten Bereich (27) aufweist, welcher planparallele Seitenflächen aufweist, welche mit planparallelen Flächen der Bremsscheibe zusammenwirken, um die Bremsscheibe am Rad in radialer Richtung zu zentrieren.
Patent DE-202009016042-U1 (DE)
Title: Taster mit Prüfkörper
IPC: G01B5/012
Filed: 2009-11-20
Abstract: Taster für das Vermessen von Bauteilen aus Leichtmetallen und deren Legierungen in Koordinatenmessgeräten (KMG) bestehend aus Grundkörper, Schaft und einem oder mehreren Prüfkörper (3), nur Grundkörper und Prüfkörper, nur Schaft und Prüfkörper oder nur Prüfkörper, dadurch gekennzeichnet, dass sein Prüfkörper beschichtet ist.
Patent DE-202009016983-U1 (DE)
Title: Umbausatz zur Vervielfachung der Leuchtintensität von Taschenlampen
IPC: F21Y101/02
Filed: 2009-12-16
Abstract: Der Umbausatz besteht aus folgenden Teilen:  1) Einem Aluminiumreflektor (Zeichnung ”A”).  Der Reflektor wird aus einer Aluminiumwelle gedreht.  Die reflektierende Fläche ist verchromt.  Der Reflektor (Pos. 6 Zeichnung ”D”) wird zwischen Lampenkopf (Pos. 5 Zeichnung ”D”) und vorderen Schraubring (Pos. 7 Zeichnung ”D”) verschraubt.  Der Reflektor ist im freien Handel erhältlich.  Er wird am vorderen Rand überdreht, damit er in den Lampenkopf der Taschenlampe paßt.  2) Einer Konstantstromquelle (Zeichnung ”B”) die zwischen dem Schalter (Pos. 1 Zeichnung ”D”) und Kühlkörper (Pos. 3 Zeichnung ”D”) positioniert wird.  Die Konstantstromquelle wird am Schalter Mithilfe von zwei Kabeln 0.5 mm2 verlötet.  Bei der Konstantstromquelle handelt es sich um ein Einkaufsteil welches im freien Handel erhältlich ist.  3) Einer LED (Zeichnung ”C”).  Bei dieser...
Patent DE-202009017593-U1 (DE)
Title: Positionierung für Fahrradgangschaltung
IPC: B62M9/1248
Filed: 2009-12-21
Abstract: Positionierung für Fahrradschaltgetriebe, wobei die Kette (15) ein vorderes Schaltgetriebe (10) und ein hinteres Schaltgetriebe (16) umschlingt, wobei an der Radachse (19) des hinteren Schaltgetriebes (16) ein Hilfselement (20) vorgesehen ist, das mit der Kette (15) in Eingriff steht und einen Verlängerungsarm (22) und einen Positionierarm (23) aufweist, die einen veränderbaren Winkel einschließen, wodurch eine geeignete Spannung der Kette (15) gehalten werden kann.
Patent DE-202010003453-U1 (DE)
Title: WC-Schüssel (Keramik) für Dusch-WC
IPC: E03D11/02
Filed: 2010-03-11
Abstract: WC-Schüssel aus Keramik, gekennzeichnet durch seitliche Schürzen zur Verkleidung der Installations-Elemente.
Patent DE-202010005031-U1 (DE)
Title: KFZ-Anhänger mit klappbarem Hochdach und Seitenwänden in Form eines Klappzeltes
IPC: B60P3/355
Filed: 2010-04-15
Abstract: Transportanhänger dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Seitenwänden besteht, die nach außengeklappt durch fixierte Planen ein Zelt in Pultdachform ergeben.
Patent DE-202010007494-U1 (DE)
Title: Entladevorrichtung für offene Transportwagen
IPC: B65G67/32
Filed: 2010-06-01
Abstract: Entladevorrichtung für offene Transportwagen (1), insbesondere für Eisenbahnwaggons, mit einer verkippbaren Tragkonstruktion, die eine Plattform (2) als Standfläche für den Transportwagen (1) und an beiden Seiten der Plattform (2) und eines darauf angeordneten Transportwagens (1) jeweils einen Träger (4) aufweist, wobei Klemmbügel (5) mit jeweils einem in etwa senkrecht zu der Plattform (2) verlaufenden Schenkel (6) und einem davon in Richtung des Transportwagens (1) vorstehenden Klemmelement (7) über jeweils zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Hebelglieder (8a, 8b) an einem der Träger (4) abgestützt sind, wobei die Hebelglieder (8a, 8b) jeweils an ihrem einen Ende gelenkig mit dem zugeordneten Schenkel (6) und an ihrem anderen Ende gelenkig mit dem zugeordneten Träger (4) verbunden sind und wobei die Klemmbügel (5) mit einem Antrieb von einer Schließposition, die dazu vorgesehen ist einen oberen Rand des Transportwagens (1) mittels der Klemmelemente (7) in Richtung der Plattform (2) zu drücken, in eine Öffnungsposition...