baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103759-B4 (DE)
Title: Sporthelm
Inventor: VERLOHR TILL
IPC: A42B3/10
Filed: 2018-02-20
Granted: 2022-08-04
Abstract: Sporthelm mit wenigstens zwei Korbhälften (7; 8) mit- je einem halbkreisähnlichen, horizontal verlaufenden Seitenband (1; 2),- bei dem das Seitenband (1; 2) elastisch ausgestaltet ist,- wobei das Seitenband (1; 2) zwei stirnseitige Enden (3; 4; 5; 6) aufweist, und- wobei die Seitenbänder (1; 2) der beiden Korbhälften (7; 8) mit ihren stirnseitigen Enden (3; 4; 5; 6) in Stoßrichtung (9) aufeinander zulaufen,- wobei die aufeinander zulaufenden stirnseitigen Enden (3; 4; 5, 6) der beiden Seitenbänder (1; 2) axial zueinander beabstandet angeordnet sind, und- wobei der jeweilige Abstand (10; 11) der Seitenbänder (1; 2) je nach Gebrauchsstellung veränderbar ist, und- mit je einem vom jeweiligen Seitenband (1; 2) sphärisch abzweigenden Bügel (12; 13) wobei- die Abzweigung (14; 15) etwa in mittiger Lage des halbkreisähnlichen Seitenbandes (1; 2) erfolgt, und- wobei jeder Bügel (12; 13) ein stirnseitiges Ende (16; 17) aufweist, und- wobei die stirnseitigen Enden (16; 17) voneinander beabstandet im oberen Zentrumsbereich (19) der Helmschale an dieser befestigt sind, und- wobei um die beiden etwa halbkreisähnlich gebogenen Seitenbänder (1; 2) ein Zugband (20) horizontal umlaufend angeordnet ist, und- wobei das Zugband (20) einen Verstellmechanismus (21) zur Veränderung seiner Länge je nach Gebrauchsstellung aufweist, sodass hierdurch die axiale Beabstandung (22) der stirnseitigen Enden (3; 4; 5; 6) der beiden Seitenbänder (1; 2) veränderbar ist.
Patent DE-102018108585-B4 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: HILDEBRAND MARCO
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-04-11
Granted: 2022-04-14
Abstract: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung in einer Brennkraftmaschine mit einem Antriebsrad (1) und einem Getriebe (3), wobei ein zum Antriebsrad (1) mehrteilig ausgebildetes Gehäuse (2) vorgesehen ist, das das Getriebe (3) zumindest teilweise umfasst, wobei Antriebsrad (1) und Gehäuse (2) durch zwischengeschaltete Dämpfungsmittel (4) drehfest zur Übertragung eines Drehmoments verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (1) als Primärantriebsrad von einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine antreibbar ist und das Gehäuse (2) ein koaxial zum Antriebsrad (1) angeordnetes Sekundärantriebsrad zur Übertragung eines Drehmoments bildet.
Patent DE-102018201508-B4 (DE)
Title: Verwendung in einem LiDAR-System eines Verfahrens zum Betrieb eines LiDAR-Systems durch Aussenden von Laserlicht in Form von Laserpulsen
Inventor: REPPICH RAIMUND
IPC: H01S3/10
Filed: 2018-02-01
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verwendung in einem LiDAR-System eines Verfahrens zum Betrieb eines LiDAR-Systems durch Aussenden von Laserlicht (4) in Form von Laserpulsen, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:• Planen eines Laserpulses anhand von Pulsparametern (100),• Überprüfen, ob Laserpulse, die innerhalb eines vordefinierten vorangegangenen Zeitintervalls ausgesandt wurden, zusammen mit dem geplanten Puls ein vordefiniertes Energiekriterium erfüllen, und• Aussenden des geplanten Laserpulses mittels einer Aussendeeinheit (2), wenn das Energiekriterium erfüllt ist, und nicht Aussenden des geplanten Laserpulses oder Verringerung einer Leistung des Laserpulses, wenn das Energiekriterium nicht erfüllt ist,wobei• das Laserlicht unter einem sich verändernden Raumwinkel scannend ausgesandt wird, wobei der Raumwinkel in ein Raster aus diskreten Pixeln (5) diskretisiert wird, wobei für jeden Pixel (5) eine Lichtleistung jedes den Pixel (5) treffenden Laserpulses aufintegriert wird, und wobei das Erfüllen des Energiekriteriums für jeden Pixel (5) überprüft wird.
Patent DE-102019005092-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger und Verfahren zum Herstellen eines Schwingungstilgers
Inventor: DITZEL JÖRG
IPC: F16F15/08
Filed: 2019-07-22
Granted: 2022-05-12
Abstract: Schwingungstilger (100) zum Tilgen der Schwingung eines schwingenden Bauteils, aufweisend ein Federsystem und eine an dem Federsystem angeordnete Tilgermasse (1), wobei das Federsystem aufweist:- ein erstes Federelement (80a) mit einem ersten Kern (2a), und- ein zweites Federelement (80b) mit einem zweiten Kern (2b), wobei das erste Federelement (80a) an dem zweiten Federelement (80b) derart angeordnet ist, dass der zweite Kern (2b) an den ersten Kern (2a) angrenzt und mittels eines Fixierelements an das zu betilgende Bauteil befestigt werden kann;dadurch gekennzeichnet, dass:das erste Federelement (80a) ferner eine erste Buchse (6a) und einen ersten Federkörper (8a) aufweist, wobei der erste Federkörper (8a) zwischen dem ersten Kern (2a) und der ersten Buchse (6a) angeordnet ist, wobei die erste Buchse (6a) zwischen der Tilgermasse (1) und dem ersten Federkörper (8a) angeordnet ist, wobei der erste Federkörper (8a) zwei erste Federstege aufweist, die sich an diametralen Positionen radial zwischen dem ersten Kern (2a) und der ersten Buchse (6a) erstrecken, und wobei ein Querschnitt der ersten Federstege quer zu einer Erstreckungsrichtung der ersten Federstege rechteckförmig ist;und/oderdas zweite Federelement (80b) ferner eine zweite Buchse (6b) und einen zweiten Federkörper (8b) aufweist, wobei der zweite Federkörper (8b) zwischen dem zweiten Kern (2b) und der zweiten Buchse (6b) angeordnet ist, wobei die zweite Buchse (6b) zwischen der Tilgermasse (1) und dem zweiten Federkörper (8b) angeordnet ist, wobei der zweite Federkörper (8b) zwei zweite Federstege aufweist, die sich an diametralen Positionen radial zwischen dem zweiten Kern (2b) und der zweiten Buchse (6b) erstrecken, und wobei ein Querschnitt der zweiten Federstege quer zu einer Erstreckungsrichtung der zweiten Federstege rechteckförmig ist.
Patent DE-102019007475-B4 (DE)
Title: Raumteiler aus Tragstangen und Strukturcontainern
Inventor: BRUNNER MARC
IPC: A47F7/00
Filed: 2019-10-28
Granted: 2022-09-15
Abstract: Raumteiler aus vertikal stehenden Tragstangen (11, 12) und diese verbindenden Strukturcontainern (60),- wobei an den Tragstangen (11, 12) an einander gegenüberliegenden Stangenseiten zumindest bereichsweise Befestigungsmittel (74) zum Anordnen mehrerer Strukturcontainer (60) oder anderer An- oder Zwischenbauelemente vorhanden sind,- wobei der einzelne Strukturcontainer (60) eine Containermittellinie (81, 82) aufweist, in der mindestens zwei sich schneidende Befestigungsebenen (86-89) - zur Anordnung von containerseitigen Befestigungsmitteln - liegen,- wobei zwischen zwei benachbarten Tragstangen (11, 12) mindestens ein einzelner oder mehrere übereinander mit Abstand platzierte Strukturcontainer (60) angeordnet sind.
Patent DE-102019106638-B4 (DE)
Title: Koppelstange für einen Abgasturbolader sowie Modulsatz und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LESCH BERND
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-03-15
Granted: 2023-11-02
Abstract: Koppelstange (10, 22) zur Verbindung zweier Hebel an einem Abgasturbolader, wobei die Koppelstange (10, 22) an ihren Enden (11) jeweils ein Auge (12, 25, 33) zur Verbindung mit einer Gelenkachse eines Hebels des Abgasturboladers aufweist, wobei die Koppelstange (10, 22) mehrteilig ausgebildet ist, wobei die Koppelstange (10, 22) eine Stange (13, 23) und zwei Endstücke (14, 24, 32) umfasst, wobei die Endstücke (14, 24, 32) jeweils das Auge (12, 25, 33) und eine daran angeformte Anschlusshülse (16, 26, 34) zur Verbindung mit Enden (17) der Stange (13, 23) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (14, 24, 32) mit der Anschlusshülse (16, 26, 34) auf die Enden (17) der Stange (13, 23) aufgesteckt und stoffschlüssig mit den Enden (17) der Stange (13, 23) verbunden sind, wobei die Endstücke (14, 24, 32) mittels Schweißen mit den Enden (17) der Stange (13, 23) verbunden sind, wobei in einer Wandung (18) der Anschlusshülse (16, 34) eine Öffnung ausgebildet ist, wobei die Anschlusshülse (16, 34) mit der Stange (13, 23) an der Öffnung verschweißt ist.
Patent DE-102019108968-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Granulats, Granulat, 3D-Druckverfahren und Verfahren zur Herstellung eines keramischen Bauteils sowie keramisches Bauteil
Inventor: MARIGO GLORIA
IPC: B29B11/10
Filed: 2019-04-05
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Granulats (100), das Verfahren umfassend:- Herstellen einer thermoplastischen Polymerzusammensetzung (118) in einer Extrusionsvorrichtung (108);- Extrusion der thermoplastischen Polymerzusammensetzung (118), welche mehrere Füllstoffe (116) umfasst, wobei einer der mehreren Füllstoffe (116) Kohlenstofffasern sind;- Zerkleinerung der extrudierten thermoplastischen Polymerzusammensetzung (118) unter Ausbildung eines thermoplastischen Granulats (128);- Zugabe eines Vernetzungsmittels (132) zu dem thermoplastischen Granulat (128), wobei das thermoplastische Granulat (128) vor der Zugabe des Vernetzungsmittels (132) getrocknet wird, wobei das Vernetzungsmittel (132) ein Coating auf dem oder an dem thermoplastischen Granulat (128) bildet und wobei das Vernetzungsmittel (132) ein thermisch aktivierbares Vernetzungsmittel ist, welches bei Temperaturen von 3D-Druckverfahren aktiviert wird.
Patent DE-102019204697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Anzeige-Bedieneinrichtung
Inventor: SYLDATKE RALF
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-04-02
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme einer Anzeige-Bedieneinrichtung (12) und zur Positionierung der Anzeige-Bedieneinrichtung (12) an einer Fahrzeugstruktur, mit mindestens einer Führung (14), die in Anlagekontakt mit einer korrespondierenden Aufnahme der Fahrzeugstruktur bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (14) sowohl Führungselemente (22) als auch Deformationselemente umfasst, das Führungselement (22) gleichzeitig das Deformationselement ausbildet und dass das Führungselement (22) als Deformationsabschnitt eine wabenförmige Struktur (28) aufweist.
Patent DE-102019209047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gussform und mit dem Verfahren hergestellte Gussform
Inventor: GÜNTHER DANIEL
IPC: B22C9/00
Filed: 2019-06-21
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen einer Gussform (201, 204), bei dem zunächst wenigstens drei, insbesondere wenigstens vier, fünf, mehr als fünf oder mehr als zehn Schichtkörper (300, 301, 302, 400, 401) der Gussform getrennt voneinander hergestellt und danach zur Bildung der Gussform zu einem oder mehreren Stapeln (1100) zusammengefügt werden.
Patent DE-102019209405-B4 (DE)
Title: Abdeckhaube für einen tür- oder fensterantrieb
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F1/00
Filed: 2019-06-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Abdeckhaube für einen Tür- oder Fensterantrieb, welche im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, mit einer die Basis des U bildenden Frontplatte und zwei jeweils einen Schenkel des U bildenden Seitenplatten, zwischen welchen ein Aufnahmeraum für den Antrieb ausgebildet ist, wobei zur Verringerung des Platzbedarfs für den Transport die beiden Seitenplatten jeweils gelenkig mit der Frontplatte verbunden sind.
Patent DE-102019218344-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems, sowie Radarsystem
Inventor: STUHLFELNER FRIEDBERT
IPC: G01S13/87
Filed: 2019-11-27
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems (10), wobei das Radarsystem (10) wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2) für eine jeweilige Objekterfassung durch Senden eines Radarsignals (TX), Empfangen eines an einem Objekt reflektierten Radarsignals (RX), und Auswerten des empfangenen Radarsignals (RX) aufweist, und wobei das Verfahren einen Erfassungsbetriebsmodus vorsieht, in dem die wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2) zum Objekterfassen betrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner einen Diagnosebetriebsmodus vorsieht, aufweisend folgende Schritte:- Senden eines Radarsignals (TXD) mit einer fest vorgegebenen Radarsignal-Sendefrequenz (fTXD) durch einen ersten Radarsensor (20-1) der wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2),- Empfangen des vom ersten Radarsensor (20-1) gesendeten Radarsignals (TXD) durch einen zweiten Radarsensor (20-2) der wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2) mit einer vorgegeben zeitlich variierenden Radarsignal-Empfangsfrequenz (fLO), so dass zu wenigstens einem Zeitpunkt während dieser Variation die Radarsignal-Empfangsfrequenz (fLO) des zweiten Radarsensors (20-2) der Radarsignal-Sendefrequenz (fTXD) des ersten Radarsensors (20-1) entspricht, und- Auswerten des vom zweiten Radarsensor (20-2) empfangenen Radarsignals (TXD), um damit zu diagnostizieren, ob eine Radarsignalübertragung über einen vom ersten Radarsensor (20-1) zum zweiten Radarsensor (20-2) verlaufenden Übertragungspfad funktioniert oder ob dieser Übertragungspfad beeinträchtigt ist.
Patent DE-102020000192-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: FRIDERICH SVEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-01-15
Granted: 2022-03-03
Abstract: Belüftungsvorrichtung (B) für ein Fahrzeug (4) mit zumindest einer Lüfter-Düseneinheit (6) mit einer in einen Fahrzeuginnenraum (1) gerichteten Luftausströmöffnung, wobei die Luftausströmöffnung in einem Abschnitt eines Lehnenkopfes einer Sitzlehne (3.1) eines Fahrzeugsitzes (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüfter-Düseneinheit (6) zumindest eine Breitbanddüse und zumindest eine Einzeldüse umfasst und zur Erzeugung eines Luftvorhanges (L) zur Separierung zumindest eines Bereiches (B1) des Fahrzeuginnenraumes (1) von zumindest einem weiteren Bereich (B2) und/oder zur Zuführung klimatisierter Luft (L2) in den weiteren Bereich (B2) ausgebildet ist.
Patent DE-102020005379-B4 (DE)
Title: Plane mit justierbarer Vorspannung und Haltestreifen als Sicherung gegen Einschneiden und mechanische Überlastung
Inventor: KEIM THORALD
IPC: B60P7/04
Filed: 2020-09-02
Granted: 2023-05-25
Abstract: Elastische Plane (1) zum Verschließen einer Freifläche (21) im Aufbau (2) eines Fahrzeugs (3) oder Bauwerks, wobei die Plane (1) mit einem Messer (8) manuell einschlitzbar ist und auf der Plane (1) mehrere biegsame, längliche und schnitthemmende Haltestreifen (4) befestigt sind, wobei- jeder Haltestreifen (4) an seinen Enden (42,43) mit dem Aufbau (2) verbunden ist und- ein unteres Ende (43) über einen Spannhebel (61) lösbar mit dem Aufbau (2) verbunden ist und- im geöffneten Zustand der Plane (1) die Länge wenigstens eines Haltestreifens (4) zwischen zwei benachbarten Verbindungspunkten (41) zur Plane (1) größer ist, als der Abstand zwischen den beiden, dazu komplementären Befestigungsbereichen (11) im angrenzenden Teilbereich der spannungsfrei und glatt auf einer Ebene ausgelegten Plane (1) und- im verschlossenen Zustand der Freifläche (21) wenigstens ein Haltestreifen (4) dadurch gespannt ist, dass er mit beiden Enden (42,43) mit dem Aufbau (2) verbunden ist und zwischen benachbarten Verbindungspunkten (41) der angrenzende Teilbereich der Plane (1) soweit auseinander gezogen und dadurch vorgespannt ist, dass er flächig auf dem Haltestreifen (4) aufliegt. dadurch gekennzeichnet, dass zum Nachspannen der Plane (1) der Abstand zwischen den Verbindungspunkten (41) wenigstens eines Haltestreifens (4) der Plane (1) durch ein Justageelement veränderbar ist.
Patent DE-102020119786-B4 (DE)
Title: Klischeehalteplatte
Inventor: NITSCHKE OLIVER
IPC: B41F17/00
Filed: 2020-07-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Klischeehalteplatte (1) für ein plattenförmiges Tiefdruckklischee bei einer Tampondruckvorrichtung, wobei das Tiefdruckklischee in exakter Position und Ausrichtung an der Klischeehalteplatte (1) lösbar befestigbar ist und die Klischeehalteplatte (1) ihrerseits bei der Tampondruckvorrichtung lösbar montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klischeehalteplatte (1) aus einer Hochdruck-Schichtpressstoffplatte (2) aus Faservliesschichten (4), insbesondere cellulosischen Faservliesschichten (4), insbesondere Papierschichten, die mit einem duroplastischen Polymerharz getränkt sind, gebildet ist, wobei die Hochdruck-Schichtpressstoffplatte (2) einen Faseranteil von 60-70 Gewichtsprozent und einen Polymerharzanteil von entsprechend 30-40 Gewichtsprozent aufweist.
Patent DE-102020214080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Platooning-Fahrzeugverbands bestehend aus einem Führungsfahrzeug und zumindest zwei dem Führungsfahrzeug folgenden Folgefahrzeugen, sowie elektronisches Verwaltungssystem
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-11-10
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Platooning-Fahrzeugverbands (1) bestehend aus einem Führungsfahrzeug (2) und zumindest zwei Folgefahrzeugen (3), wobei die Fahrzeuge des Platooning-Fahrzeugverbands (1) jeweils mit einem Platooning-Kommunikationssystem (6) ausgebildet sind und die Fahrzeuge (2, 3) des Platooning-Fahrzeugverbands (1) durch ein elektronisches Verwaltungssystem (4) gesteuert werden, bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen von Fahrzeugdaten des Führungsfahrzeugs (2) und/oder der Folgefahrzeuge (3) an eine Auswerteeinheit (7);- Bestimmen eines Sicherheitsabstands (s) zwischen dem Führungsfahrzeug (2) und dem erstfolgenden Folgefahrzeug (8) in Abhängigkeit von den erfassten Fahrzeugdaten;- Bestimmen eines Distanzabstands (d) zwischen aufeinanderfolgenden Folgefahrzeugen (3) in Abhängigkeit von den erfassten Fahrzeugdaten;- Zusammenstellen des Platooning-Fahrzeugverbands (1) unter Berücksichtigung des Sicherheitsabstands (s) und des Distanzabstands (d); und- Bewegen des Platooning-Fahrzeugverbands (1) mit diesen bestimmten und vorgegebenen Abständen (s, d) zwischen den Fahrzeugen (2, 3) des Platooning-Fahrzeugverbands (1). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Verwaltungssystem (4).
Patent DE-102021004669-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit variabler Breite und Spurweite
Inventor: SINGER CHRISTIAN
IPC: B62D21/14
Filed: 2021-09-15
Granted: 2023-06-07
Abstract: Transportfahrzeug, welches ein Fahrgestell (3) mit mindestens zwei Lenkachsen (10a, 10b) besitzt, wobei das Fahrgestell (3) mindestens zwei Fahrgestellteile (4a, 4b) umfasst, die jeweils eine Reihe von hintereinander angeordneten Fahrwerken (10a, 10b; 10a', 10b') jeweils mit mindestens einer Rad-Drehanordnung (11a, 11b; 11a', 11b') tragen, welche quer zu einer vertikalen Längsmittelebene des Transportfahrzeugs (1) verstellbar sind, und dass ein mittleres Fahrgestellteil (4c) vorgesehen ist, welches mit den beiden Fahrgestellteilen (4a, 4b) mechanisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mittlere Fahrgestellteil (4c) auswechselbar im Transportfahrzeug (1) aufgenommen ist und einen in Längsrichtung des Transportfahrzeugs (1) verlaufenden Träger (6c) aufweist, und dass an beiden Seitenflächen (7a, 7b) dieses Trägers (6c) Verbindungsmittel (5; 5c, 5c') vorgesehen sind, mittels derer mindestens das erste und/oder das zweite Fahrgestellteil (4a, 4b) über zu diesen Verbindungsmitteln (5; 5a, 5b) komplementäre Verbindungsmittel (5'; 5"; 5a, 5b) am mittleren Fahrgestellteil (4c) mechanisch festlegbar ist.
Patent DE-112005000947-B4 (DE)
Title: Bedienkonsolenbaugruppe für einen Trockner und Trockner mit einer Bedienkonsolenbaugrupee
Inventor: PARK SOO WON
IPC: D06F34/28
Filed: 2005-06-17
Granted: 2012-05-24
Abstract: Bedienkonsolenbaugruppe für einen Trockner, mit: einer Bedienkonsole (10) für eine Auswahl zur Steuerung des Betriebs des Trockners; einer gedruckten Leiterplatte (21, 22) innerhalb der Bedienkonsole (10), wobei verschiedene Schaltkreise und Bauteile zum Betreiben und Steuern des Trockners auf der gedruckten Leiterplatte (21, 22) montiert sind; Zuleitungsdrähten (23), die aus den verschiedenen, auf der gedruckten Leiterplatte (21, 22) montierten Bauteilen heraus gezogen sind; einem an der Bedienkonsole (10) vorhandenen Isolator (131, 132); und mindestens einem Drahtbefestigungselement (134a, 134b), das die Zuleitungsdrähte (23) an einer Seite des unteren Endes des Isolators (131, 132) befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass entlang eines Außenumfangs des unteren Teils des Isolators (131, 132) ein in die Bedienkonsole (10) einzurastender Rastabschnitt (133) vorhanden ist, und dass das mindestens eine Drahtbefestigungselement (134a, 134b) über eine Höhe verfügt, die der des Rastabschnitts (133) entspricht oder kleiner ist.
Patent DE-112005001819-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Viertakt-Verbrennungsmotors
Inventor: KUO TANG-WEI
IPC: F02D13/02
Filed: 2005-06-21
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Viertakt-Verbrennungsmotors, der eine Brennkammer mit variablem Volumen, die durch einen Kolben definiert ist, der in einem Zylinder zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt hin- und herbeweglich ist, Einlass- und Auslasskanäle und Einlass- und Auslassventile umfasst, die während sich wiederholender, aufeinander folgender Ausstoß-, Ansaug-, Verdichtungs- und Arbeitstakte des Kolbens gesteuert werden, das umfasst, dass: Ausstoßereignisse vorgesehen werden, während denen das Auslassventil offen ist, um verbrannte Gase aus der Brennkammer auszustoßen; während eines Teillastmotorbetriebes die Einlass- und Auslassventile derart während des Ansaugtaktes gesteuert werden, dass in der Brennkammer Bedingungen mit unteratmosphärischem Druck entstehen, wobei während des Teillastmotorbetriebes die Einlassventile ferner derart während des Ansaugtaktes in Abhängigkeit der Motorlast gesteuert werden, dass sie umso später öffnen, je geringer die Motorlast ist; und Ansaugereignisse vorgesehen werden, während denen das Einlassventil offen ist, um frische Luft in die Brennkammer einzulassen; dadurch gekennzeichnet, dass während des Ansaugtakts in der Brennkammer zurückgeführte Abgase durch interne Abgasrückführung hergestellt werden, wobei die interne Abgasrückführung umfasst, dass Abgase, die während des Ausstoßtaktes durch das geöffnete Auslassventil in den Auslasskanal ausgestoßen werden, während des Ansaugtaktes infolge erneuten Öffnens des Auslassventils durch das geöffnete Auslassventil in die Brennkammer zurückgesaugt werden.
Patent DE-112005003377-B4 (DE)
Title: Öffnungs-Schliess-Mechanismus für ein Aufzeichnungsmedium
Inventor: YABASHI HIROYUKI
IPC: G06K17/00
Filed: 2005-11-17
Granted: 2010-04-29
Abstract: Öffnungs-Schließ-Mechanismus für ein Aufzeichnungsmedium (4), bei dem eine im Normalzustand geschlossene Drehtür (3) an einem Einsetzschlitz (9, 900) zum Einsetzen eines flachplattenartigen Aufzeichnungsmediums (4) vorgesehen ist, wobei die Drehtür (3) bei einem Einführen des Aufzeichnungsmediums (4) durch den Einsetzschlitz (9, 900) beim Einsetzen des Aufzeichnungsmediums (4) in einen an der Rückseite des Einsetzschlitzes (9, 900) angeordneten Aufzeichnungsmediumhalter geöffnet wird, wobei der Öffnungs-Schließ-Mechanismus für ein Aufzeichnungsmedium (4) aufweist:  einen bewegbaren Körper (2, 200), der sich zwischen der Vorderseite eines Außenbereichs von diesem und dem Aufzeichnungsmediumhalter (6) bewegt;  ein Stützmittel (2a, 5), das die einwärts öffnende Drehtür (3) dazu bringt, den bewegbaren Körper (2, 200) beim Öffnen und Schließen zu stützen;  ein Bewegungsübertragungsmittel, um eine Öffnungs-Schließ-Operation der Drehtür (3) zu ermöglichen, wenn sich der bewegbare Körper (2, 200) bewegt; und  einen konkaven Raum (1a, 100a), der in sich den bewegbaren Körper (2, 200) bewegbar aufnimmt,  wobei ein...
Patent DE-112006002415-B4 (DE)
Title: Verhinderung einer Alarmaktivierung sowie unterstützende Verfahren und Vorrichtung
Inventor: MCGREGOR MARLIN F
IPC: H04M1/24
Filed: 2006-06-30
Granted: 2011-09-08
Abstract: Verfahren, das umfasst: Bestimmen, ob eine Anweisung von einer Steuerung ein angeordnetes Reset ist; Übernehmen einer Steuerung einer Teilnehmerleitungsschnittstellenschaltung (SLIC) von einer Sprachprozessorschaltung, wenn die Anweisung ein angeordnetes Reset ist.