baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004404-U1 (DE)
Title: Fensterverdunkelungsvorrichtung
IPC: B64C1/14
Filed: 2010-03-31
Abstract: Fensterverdunkelungsvorrichtung (20) insbesondere für Fenster einer Flugzeugkabine mit einem wenigstens teilweise lichtdurchlässigen Verdunkelungselement (24) und einem lichtundurchlässigen Verdunkelungselement (26), wobei das wenigstens teilweise lichtdurchlässige Verdunkelungselement (24) und das lichtundurchlässige Verdunkelungselement (26) jeweils aus einer Hellstellung in eine Dunkelstellung oder eine Zwischenstellung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens teilweise lichtdurchlässige Verdunkelungselement (24) und das lichtundurchlässige Verdunkelungselement (26) zur Verbringung aus der jeweiligen Hellstellung in die jeweilige Dunkelstellung oder Zwischenstellung ein gemeinsames Antriebselement (40) aufweisen, wobei das wenigstens teilweise lichtdurchlässige Verdunkelungselement (24) mittels eines ersten Kopplungselements (46) und das lichtundurchlässige Verdunkelungselement (26) mittels eines zweiten Kopplungselements (48) mit dem gemeinsamen Antriebselement (40) in und außer Wirkeingriff bringbar sind.
Patent DE-202010005448-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten mit einer Verstärkungs- und gleichzeitig Dekorationsstruktur
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-05-17
Abstract: Werkzeugkasten mit einer Verstärkungs- und Dekorationsstruktur, wobei mindestens ein Verbindungsbereich (12a) an zwischen unterschiedlichen seitlichen Endflächen (10, 11) liegender Verbindungsstelle des Werkzeugkastens (1) entlang einer Kante angeordnet ist, mindestens eine Schubnut (120) in dem Verbindungsbereich (12a) angeordnet ist, eine Einführungsöffnung (1201) mindestens an einem Ende der Schubnut (120) angeordnet ist, mindestens eine Kantenschutzleiste (2) vorgesehen ist, mindestens eine Positionierungsrippe (20) entsprechend der Schubnut (120) des Werkzeugkastens (1) auf der inneren Seite der Kantenschubleiste (2) angeordnet ist, die Positionierungsrippe (20) von der Einführungsöffnung (1201) der Schubnut (120) nach innen schiebbar und positionierbar ist, die Kantenschutzleiste (20) dadurch in dem Verbindungsbereich (12a) des Werkzeugkastens (1) angeordnet ist, so dass das Aussehen des Werkzeugkastens (1) verschönert ist und die Festigkeit der Struktur des Werkzeugkastens (1) verstärkt ist.
Patent DE-202010005476-U1 (DE)
Title: Separator
IPC: B04B1/08
Filed: 2010-05-21
Abstract: Separator, zur zentrifugalen Trennung einer Suspension in wenigstens eine Flüssigkeitsphase und eine fließfähige Feststoffphase, der folgendes aufweist: a) eine um eine Drehachse (D) drehbare Schleudertrommel (1) mit einem Trommelunterteil (2) und einem Trommeloberteil (3) , in welche ein zu verarbeitendes Produkt, durch ein Zulaufrohr (8) und einen Verteiler (7) führbar ist, b) wenigstens einen Flüssigkeitsaustrag (12) und wenigstens einen Feststoffaustrag (22), und c) einen Feststoffraum (27) vertikal außerhalb eines Tellerpakets (4), zum Sammeln eines aus der Suspension abgetrennten Feststoffs, dadurch gekennzeichnet, dass d) im Trommelunterteil (2) der Schleudertrommel (1) eine Ableitung (13) zum Abgreifen der Feststoffphase ausgebildet ist, welche von einem äußeren Radius (R13) im Feststoffraum (27) in der Schleudertrommel (1) zu einem inneren Radius (R17) einer Ableitungskammer (14) in der Schleudertrommel (1) führt, in welcher ein im Betrieb des Separators nicht drehendes Schälorgan (19) angeordnet ist.
Patent DE-202010007016-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: A47B77/04
Filed: 2010-05-20
Abstract: Schrankmöbel mit  einem zu seiner Vorderseite hin offenen Schrankkorpus (1),  einer im Schrankkorpus (1) eingebauten, zur Vorderseite hin aus dem Schrankkorpus (1) linear herausfahrbaren Schublade (8) mit einer vorderen Schubladenblende (10) und  einem im Schrankkorpus (1) eingebauten Auswerfer (11) für die Schublade (8) mit einem in dem Schrankkorpus (1) ortsfest eingebauten Auswerfergehäuse (13) und einem darin zur Vorderseite des Schrankkorpus (1) hin ausfahrbar gelagerten Auswerferelement (14),  wobei in der eingefahrenen Stellung der Schublade (8) die Schubladenblende (10) an oder nahe der Vorderseite des Schrankkorpus (1) steht und das Auswerferelement (14) sich in seiner eingefahrenen Stellung im Auswerfergehäuse (13) befindet und  wobei zum Ausfahren der Schublade (8) das Auswerferelement (14) aus seiner eingefahrenen Stellung ausgelöst wird und die Schubladenblende (10) mitsamt der Schublade (8) ein Stück weit zur Vorderseite hin aus dem Schrankkorpus (1) hinaus schiebt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Auswerfergehäuse (13) des Auswerfers...
Patent DE-202010007683-U1 (DE)
Title: Optischer Lichttaster
IPC: G01S7/481
Filed: 2010-06-08
Abstract: Optischer Lichttaster mit – einer Lichtquelle zum Aussenden von Licht in einen Überwachungsbereich, – wenigstens einem Empfängerelement (20) zur Detektion von Reflexionslicht, das von einem Objekt in dem Überwachungsbereich reflektiert wird, und – einer Auswerteeinheit (26) zur Bestimmung der Entfernung des reflektierenden Objektes aus der Laufzeit oder einer Phasenverschiebung des Lichtes, gekennzeichnet durch ein optisches Begrenzerelement (14) mit nichtlinearer Transmissionscharakteristik im Lichtweg des Reflexionslichtes (10, 30).
Patent DE-202010012527-U1 (DE)
Title: Spiegelfassung für Heizlampen
IPC: H05B3/06
Filed: 2010-09-11
Abstract: Spiegelfassung zum Einbau in eine Wärmebrücke zur Warmhaltung von angerichteten Speisen, bestehend aus einem Innenblechgehäuse  2 , das für sich alleine als einwandige Spiegelfassung oder doppelwandig und zusammen mit dem Außenblechgehäuse  3  ausgeführt ist dadurch gekennzeichnet dass die Spiegelfassung ein oder mehrere Heizlampen aufnehmen kann.
Patent DE-202010016705-U1 (DE)
Title: Ball mit einer unabhängigen Aufpumpeinrichtung
IPC: A63B41/04
Filed: 2010-12-17
Abstract: Ball mit einer unabhängigen Aufpumpeinrichtung, der einen Ball (1) und eine Aufpumpeinheit (2) umfaßt, wobei  der Ball (1) einen Innenraum (11) für die Luft aufweist, wobei an einer geeigneten Stelle der Wand des Balls eine verstärkte Nische (21) gebildet ist, in der die Aufpumpeinheit (2) angeordnet ist,  die Aufpumpeinheit (2) einen Hauptkörper aufweist, der in der Nische (21) der Wand des Balls angeordnet ist und eine Luftkammer zum Drücken der Luft bildet, wobei  der Hauptkörper der Aufpumpeinheit eine Lufteintrittsöffnung (121) und eine Aufpumpöffnung (212) sowie einen Verbinder (22) an der Aufpumpöffnung (212) aufweist, wobei der Verbinder (22) einen Luftkanal (221) besitzt, der die Luftkammer mit dem Innenraum (11) des Balls verbindet, und wobei im Luftkanal (221) ein Rückschlagventil (23) und ein Federelement (24) angeordnet sind, um einen Rückfluß der Luft zu verhindern.
Patent DE-202011001632-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2011-01-18
Abstract: Bilderrahmen mit einem Rahmenelement, welches wenigstens eine Aufnahme aufweist, in welcher zumindest ein Bildelement zum Halten dieses an dem Rahmenelement aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement flexibel und eigensteif ausgebildet ist, wobei das Bildelement durch Biegen und/oder Tordieren des Rahmenelements zumindest mittelbar wenigstens bereichsweise in der Aufnahme anzuordnen und aus der Aufnahme entfernbar ist.
Patent DE-202011050826-U1 (DE)
Title: Verteilerbox für elektrische Leitungen und elektrisches Verteilersystem mit derartigen Verteilerboxen
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-07-27
Abstract: Verteilerbox (1) für elektrische Leitungen (2, 3, 4), mit einem aus einem Isolationsstoff bestehenden Gehäuse (5), welches eingangs- und ausgangsseitig Durchführungsöffnungen (8, 9, 10) für die elektrischen Leitungen (2, 3, 4) aufweist, umfassend zwei miteinander verbindbare Gehäuseteile (6, 7), und zwar ein Bodenteil (6) und ein Deckelteil (7), und mit einem im Gehäuse (5) angeordneten, elektrisch leitenden Kontaktkörper (11) mit Anschlussstellen (12, 13, 14, 15, 16, 17) für die Leiter (18, 19, 20, 21, 22, 23) der elektrischen Leitungen (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführungsöffnungen (8, 9, 10) in zumindest einem der Gehäuseteile (6, 7) angeordnet sind und als jeweils durch das andere Gehäuseteil (7, 6) verschließbare randoffene Ausnehmungen der Wandung des Gehäuseteils (6, 7) ausgeführt sind.
Patent DE-202011103422-U1 (DE)
Title: Leuchtkasten
IPC: F21V25/00
Filed: 2011-07-01
Abstract: Leuchtkasten bestehend aus einem geschlossenen Rahmen mit mindestens 3 Seitenteilen, einer Rückwand und einer Vorderwand, wobei wenigstens eine dieser beiden Wände aus einem spannbaren Material besteht, das an dem Rahmen befestigt ist, und mindestens einem Leuchtmittel, das jeweils endseitig in einer Fassung lösbar arretiert und innerhalb des Grundrahmens angeordnet ist und das über ein elektronisches Vorschaltgerät (EVG) (22) mit elektrischem Strom versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl auf die Fassung als auch auf das elektronische Vorschaltgerät (EVG) (22) eine lösbare Kappe (1) geschoben ist und dass die aus der Kappe (1) jeweils herausführenden Stromleitungen 2-fach isoliert sind.
Patent DE-202011106065-U1 (DE)
Title: Kupplungselement mit Erdungsfunktion für Leitungsführungskanäle
IPC: H01R4/64
Filed: 2011-09-23
Abstract: Kupplungselement zur Verbindung zweier aufeinanderstoßender Kabelkanalabschnitte und zum Potentialausgleich bei Leitungsführungskanälen aus Metall, bestehend aus einer in etwa rechteckförmigen Grundplatte (1) mit einer Außenseite und einer im Montagezustand zur Kanalmitte weisenden Innenseite, einer Fußleiste (7), einer Kopfleiste (8) und seitlichen Stirnleisten (13), wobei in der Grundplatte (1) wenigstens ein Federelement (3) in einem dreiseitigen Freischnitt (2) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil des Federelementes (3) an der Außenseite aus der Oberfläche der Grundplatte (1) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfleiste (8) in etwa U-förmig zur Außenseite gewölbt ist und dass ferner an der Außenseite der Grundplatte (1) Kontaktzähne (10) ausgebildet sind, die an der Außenseite gegenüber der Oberfläche der Grundplatte (1) abstehen.
Patent DE-202011107121-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifbearbeiten einer Außenfläche eines kegelförmigen Abschnitts eines Werkstücks
IPC: B24B5/00
Filed: 2011-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Schleifbearbeiten einer Außenfläche (4) eines kegelförmigen Abschnitts (3) eines Werkstücks (2), – mit einer Werkstückspindel (6), die um eine Werkstückspindelachse (C1) drehend angetrieben und dazu eingerichtet ist, das zu bearbeitende Werkstück (2) spitzenlos aufzunehmen, – mit einem zylindrischen Schleifwerkzeug (12), das um eine Werkzeugspindelachse (C2) einer ersten Werkstückspindel (7) drehend angetrieben ist, – wobei während der Schleifbearbeitung die zylindrische Umfangsfläche (13) des Schleifwerkzeugs (12) mit der zu schleifenden Außenfläche (4) des Werkstücks (2) in schleifenden Kontakt kommt, und – die Werkzeugspindelachse (C2) unter einem Achsanstellwinkel in Bezug auf die Werkstückspindelachse (C1) ausgerichtet ist, der dem Winkel entspricht, welchen die zu schleifende Außenfläche (4) des Werkstücks (2) mit der Werkstückspindelachse (C1) einschließt, dadurch gekennzeichnet, – dass ein zweites zylindrisches Schleifwerkzeug (16) vorgesehen ist, das um eine zweite Werkzeugspindelachse (C3) einer zweiten Werkzeugspindel (8) drehend angetrieben ist, die in Bezug auf die Werkstückspindelachse (C1)...
Patent DE-202011108006-U1 (DE)
Title: Kantenbandanfasvorrichtung
IPC: B27D5/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Kantenbandanfasvorrichtung, gekennzeichnet durch: eine Antriebseinheit (2), die ein Hauptgehäuse (21), einen Motor (22), der in dem Hauptgehäuse (21) angeordnet ist, und eine Spindel (23), die durch den Motor (22) angetrieben wird, umfasst, wobei das Hauptgehäuse (21) eine ringförmige Wand (211) umfasst, die einen außen mit einem Gewinde versehenen Abschnitt (212) aufweist; eine Tragerahmeneinheit (3), die einen festen Sitz (31) und eine Hülse (33) umfasst, wobei der feste Sitz (31) einen umhüllenden Abschnitt (311) aufweist, der mit einem Durchgangsloch (312) durch denselben gebildet ist, und einen festen Abschnitt (313), der mit einer Seite des umhüllenden Abschnitts (311) verbunden ist, wobei die Hülse (33) eine umgebende Wand (331) aufweist, die in dem Durchgangsloch (312) angeordnet ist, wobei die umgebende Wand (331) einen innen mit einem Gewinde versehenen Abschnitt (332) aufweist, der den außen mit einem Gewinde versehenen Abschnitt (212) in Eingriff nimmt; und eine Anfaseinheit (4), die einen Schneider...
Patent DE-202011109999-U1 (DE)
Title: Kurzschlussschutzschaltung für ein konzentriertes Objekt
IPC: H02H3/093
Filed: 2011-02-24
Abstract: Kurzschlussschutzschaltung für ein konzentriertes Objekt (1; 20; 42), das am Eingang erste Messglieder (7, 8, 9; 26, 27, 28; 50, 51, 52) und einen operativen Stromkreis des Geräts mit Verzögerungszeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich Messglieder (10, 11; 29, 30, 31; 53, 54, 55, 56) am Ausgang des Objekts (1; 20; 42) und einen operativen Stromkreis des Geräts ohne Verzögerungszeit aufweist.
Patent DE-202011110368-U1 (DE)
Title: Kautschukzubereitungen
IPC: B60C1/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: Kautschukzubereitungen enthaltend mindestens einen Kautschuk, Triacetin und mindestens einen Füllstoff aus der Reihe Cellulose und/oder Cellulosederivat.
Patent DE-202012000880-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit Zylinder dessen kavitationsbedingter Leerraum schnell aufgefüllt wird
IPC: A01B63/10
Filed: 2012-01-27
Abstract: Mobile Arbeitsmaschine (10) mit einem Hubwerk (20) zum Anschluss eines Arbeitsgeräts (11), wobei das Hubwerk (20) mittels eines Zylinders (30) mit einer Hubkammer (31) und einer Senkkammer (32) angehoben oder abgesenkt werden kann, wobei die Hub- und die Senkkammer (31; 32) über ein stetig verstellbares Wegeventil (40) in Form eines Schieberventils mit einer Pumpe (50) und einem Tank (51) für Hydraulikfluid verbunden sind, wobei ein Lagesensor (24) zur Bestimmung der Hublage des Hubwerks (20) vorgesehen ist, wobei das Wegeventil (40) und der Lagesensor (24) an eine Steuervorrichtung (52) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (52) so eingerichtet ist, dass sie, wenn aus der Hubkammer (31) Hydraulikfluid in den Tank fließt, um das Hubwerk (20) abzusenken, zu einem Schaltzeitpunkt, in dem der Lagesensor (24) bei geöffnetem Wegeventil (40) keine Lageänderung mehr anzeigt, das Wegeventil (40) für eine Auffüllzeit in eine weiter geöffnete Auffüllstellung stellt, so dass die Senkkammer (32) nach Ablauf der Auffüllzeit zu 80% bis 99% gefüllt ist.
Patent DE-202012001077-U1 (DE)
Title: Deckelschloss
IPC: B04B7/02
Filed: 2012-02-03
Abstract: Deckelschloss zum Verriegeln des Deckels (3) des Gehäuses (1) einer Laborzentrifuge mit zwei gegenläufig zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung schwenkbar angeordneten Verriegelungshebeln (6), einem in der Schließstellung zum Eingriff mit den Verriegelungshebeln (6) bestimmten Strukturelement des Deckels (3), einem Antrieb und einem zur Umsetzung einer Drehbewegung des Antriebs in eine Öffnungs- oder Schließbewegung der Verriegelungshebel (6) bestimmten Übertragungsmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsmechanismus in einem, auf seiner, dem genannten Strukturelement zugekehrten Seite eine Öffnung (15) aufweisenden, eine Kulissenplatte (8) aufnehmenden Schlossgehäuse (7) angeordnet ist, dass beide Verriegelungshebel (6) um eine gemeinsame Achse (27) schwenkbar in einem, in einer Ausnehmung (23) der Kulissenplatte (8) verschiebbar angeordneten Oberteil (26) gelagert sind, dass sich die Ausnehmung (23) in Richtung auf die Öffnung (15) und das genannte Strukturelement hin erstreckt, eine geradlinige Führung für das Oberteil (26) bildend, dass die Schwenkbewegung der Verriegelungshebel (6) zwischen der Öffnungs- und der Schließstellung nach Maßgabe der...
Patent DE-202012003773-U1 (DE)
Title: Set zum Reparieren eines Zylinderkopfes
IPC: B23P6/02
Filed: 2012-04-13
Abstract: Set (20) zum Reparieren eines Zylinderkopfs (21) einer Brennkraftmaschine, gekennzeichnet durch – zumindest eine einen Injektorschacht (22) für einen Brennstoffinjektor (23) im Zylinderkopf (21) bildende Ersatzhülse (14), – zumindest eine Reinigungsvorrichtung (18) zum Säubern eines im Zylinderkopf (21) ausgebildeten brennraumnahen Hülsensitzes (24) für die injektorschachtbildende Ersatzhülse (14) und – eine Einpressvorrichtung (17) zum Festpressen der injektorschachtbildenden Ersatzhülse (14) am brennraumnahen Hülsensitz (24).
Patent DE-202012005181-U1 (DE)
Title: Verstellbare Buchwiege für Ausstellungen
IPC: A47B23/04
Filed: 2012-05-14
Abstract: Verstellbare Buchwiege für Buch-Ausstellungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper aus einer Bodenplatte mit rechtwinklig abgebogenen Seitenteilen und nach innen schräg gewinkelten, zur Bodenplattenmitte abfallenden Flächen besteht
Patent DE-202012005969-U1 (DE)
Title: Gewehr zum Verschießen von Kugel-Patronen und von Schrot-Patronen
IPC: F41A9/37
Filed: 2012-06-21
Abstract: Gewehr (1) für Kugelpatronen (2) und Schrotpatronen (3), dadurch gekennzeichnet, dass es ein System-Gehäuse (4) und einen oder mehrere – reversibel mit diesem mittels einer Wechsellauf-Halteeinrichtung (18) verbindbare – Flintenkaliber-Wechselläufe (5) und einen oder mehrere – reversibel mit dem System-Gehäuse (4) – alternativ zu dem Flintenkaliber-Wechsellauf (5) – verbindbare Büchsenkaliber-Wechselläufe (6), umfasst, wobei die durch den Zündstift (7) des system-gehäuse-seitigen, mittels eines Kammerstängels repetierbaren Kammerverschlusses (8) verlaufende Längsachse (9) – nach der Verbindung der Wechsellauf-Halteeinrichtung (18) mit dem jeweiligen Wechsellauf (5 oder 6) – mit der Längsachse (10) der Bohrung (11) des Flintenkaliber-Wechsellaufes (5) und mit der Längsachse (12) der Bohrung (13) des Büchsenkaliber-Wechsellaufes (6) fluchtet und wobei das Magazin (14) in der Form eines Stangen-Magazines ausgebildet ist, in dem die Kugelpatronen (2) oder die Schrotpatronen (3) übereinander liegen und wobei der Magazin-Schacht (15) für die Aufnahme sowohl von derartigen Stangen-Magazinen (14) für Kugelpatronen (2) als auch von derartigen Stangen-Magazinen...
Patent DE-202012006703-U1 (DE)
Title: Adapter und/oder Haltelement für Taschen und/oder Zubehör
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Adapter oder Haltelement für Taschen und/oder Zubehör zur Anbringung an einem Objekt, insbesondere an Stangen oder aufeinander stoßenden Stangenteilen, wie einer Lenkerstange von Fahrrädern mit einer Vorrichtung zur Verhinderung der Abnahme der Tasche oder des Zubehörs in einer gesperrten Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter bzw. das Halteelement mit wenigstens einem zusätzlichen Verriegelungselement ausgerüstet ist, welches zusammen mit der Verriegelung der Tasche oder des Zubehörs an dem Adapter bzw. an dem Halteelement bedienbar und/oder verschließbar ist.
Patent DE-202012008814-U1 (DE)
Title: Klimaregelungsvorrichtung für ein Reinraumstallgebäude
IPC: F24F11/02
Filed: 2012-09-14
Abstract: Klimaregelungsvorrichtung für ein Reinraumstallgebäude, umfassend – Eine Zulufteinheit, mit einer Zuluftfördereinrichtung, die ausgebildet ist für eine Steuerung der damit geförderten Zuluftmenge, – Eine Ablufteinheit mit einer Abluftfördereinrichtung, die ausgebildet ist für eine Steuerung der damit geförderten Abluftmenge, – Eine Sensoreinheit mit einem Temperatursensor und einem Luftdrucksensor und – eine mit der Zuluft-, der Abluft- und der Sensoreinheit signaltechnisch verbundene Klimaregelungseinheit, die ausgebildet ist, um – dann, wenn der mit dem Luftdrucksensor erfasste Luftdruck einen vorbestimmten unteren Luftdruckgrenzwert unterschreitet, die durch die Ablufteinheit geförderte Luftmenge zu verringern, – dann, wenn der mit dem Luftdrucksensor erfasste Luftdruck einen vorbestimmten oberen Luftdruckgrenzwert überschreitet, die durch die Ablufteinheit geförderte Luftmenge zu erhöhen, und – dann, wenn die mit dem Temperatursensor erfasste Temperatur einen vorbestimmten ersten oberen Temperaturgrenzwert überschreitet, die mit der Zulufteinheit geförderte Luftmenge zu erhöhen.
Patent DE-202012009840-U1 (DE)
Title: Folienbehältnis mit Mehrfachnutzen als Informations-Ablage- und Werbeträger
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-10-15
Abstract: Folienbehältnis (5) mit Mehrfachnutzen als Informations-Ablage- und Werbeträger, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (5) aus mehreren Kunststofffolien als Tasche (10) und als Überzug ausgebildet ist und die Frontseite als Einlagemöglichkeit von bedruckten Werbemitteln (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202012010701-U1 (DE)
Title: Satz bestehend aus einer Spannzange, einem Werkzeugträger-Einsatz sowie einer Aufnahme dafür
IPC: B23B31/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Satz bestehend zumindest aus einer Spannzange (3) für ein Werkzeug, einem Werkzeugträger-Einsatz (4) mit Werkzeug (5) sowie einer eine konische Aufnahmeöffnung (2) aufweisende Aufnahmevorrichtung (1), welche wahlweise die Spannzange (3) oder einen Konusabschnitt (6) des Werkzeugträger-Einsatzes (4) aufnimmt, wobei für den Werkzeugträger-Einsatz (4) eine Drehmomentenübertragung vorgesehen ist und der Werkzeugträger-Einsatz (4) außenseitig einen abstehenden Vorsprung oder Bund (8) als Angriff für ein Lösewerkzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (5) mit dem Werkzeugträger-Einsatz (4) einstückig verbunden ist und dass der Bund (8) für ein Lösewerkzeug an dem dem Bearbeitungsende des Werkzeugs (5) entgegengesetzten Ende des Werkzeugs (5) einstückig mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202013002343-U1 (DE)
Title: Mechanischer Rasierer vereinfachter Bauart
IPC: B26B21/22
Filed: 2013-03-12
Abstract: Mechanischer Rasierer vereinfachter Bauart – insbesondere mechanischer Naßrasierer bestehend aus einem Handgriff (2), einem Rasiererkopf (4) und einem Klingeneinsatz (6), dadurch gekennzeichnet, daß – der Rasiererkopf aus einem rundum ausgeprägten, feststehenden offenen Rahmen (41) besteht, – der Rahmen ein Unterteil (42), zwei flache Seitenteile (43, 45) und einen oberen Querbalken (44) sowie an dessen hinterem Ende eine Anschlagleiste (54) besitzt und – der Rahmen etwa mittig durch einen Steg (46) unterteilt ist und oberhalb des Stegs einen quaderförmigen Raum (49) freigibt, in dem ein federnd gelagerter Klingeneinsatz oder -block Platz mechanisch fest oder auswechselbar angeordnet ist.
Patent DE-202013010928-U1 (DE)
Title: Richt- und Messvorrichtung
IPC: G01B3/14
Filed: 2013-12-04
Abstract: Richt- und Messvorrichtung, deren Richt- und Messkopf in den Richtungen X, Y und Z verschiebbar ist und in jeder Lage stufenlos arretiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Arbeitsschritt die räumliche Lage von Prüflingen erfasst und wiederhergestellt werden kann.
Patent DE-202013012591-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung von Terrassendielen
IPC: E04F15/04
Filed: 2013-08-27
Abstract: Befestigungselement (1) zur Befestigung von Terrassendielen (2), die an ihren Seitenflächen (3) jeweils mit einer offenen Nut (4) versehen sind, auf einer Unterkonstruktion (5), die mit einer Hinterschnitt-Nut (6) versehen ist, umfassend einen Steg (7), welcher an einem Ende eine erste Verdickung (8) aufweist, die zur Befestigung der Terrassendiele (2) in die Nut (4) eingreifen kann und welcher mit einer weiteren Verdickung (9) versehen ist, die in die Hinterschnitt-Nut (6) eingreifen kann, wobei die weitere Verdickung (9) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, so dass eine drehbare Lagerung des Befestigungselements (1) in der Unterkonstruktion (5) ermöglicht ist.
Patent DE-202013101033-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Temperierung eines Fluides
IPC: F24H1/20
Filed: 2013-03-08
Abstract: Einrichtung zur Temperierung eines Fluides (11), mit einem Speicherbehälter (10) zur Aufnahme des Fluides (11) und einem Rohrwendelregister (20), welches im Speicherbehälter (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (21) des Rohrwendelregisters (20) an seiner Außenseite zumindest abschnittsweise eine Mehrzahl von strukturiert angeordneten konkaven Formelementen (30) aufweist.