baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012207405-B3 (DE)
Title: Glass-ceramic additive for aggregate material, contains specified amount of silica, boric oxide, alumina, calcium oxide, barium oxide, magnesium oxide, zirconium oxide and yttrium oxide, and has preset thermal expansion coefficient
Inventor: GOEDEKE DIETER
IPC: C03C3/066
Filed: 2012-05-04
Granted: 2013-08-14
Abstract: A glass-ceramic additive contains 3-10 mol% silica, 16-34 mol% boric oxide, 7-15 mol% alumina, 8-40 mol% calcium oxide, 25-38 mol% barium oxide, 0-10 mol% magnesium oxide, 0-5 mol% zirconium oxide and 0-10 mol% yttrium oxide, and has thermal expansion coefficient of 9.5x 10 -> 6> or more K -> 1> at 20-300[deg] C. Independent claims are included for the following: (1) auxiliary material, which contains glass-ceramic additive and filler chosen from magnesium oxide, yttrium-stabilized zirconia, wollastonite powder and/or zirconia fiber; and (2) usage of auxiliary material.
Patent DE-102013022577-B3 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
IPC: E03C1/086
Filed: 2013-10-25
Granted: 2021-06-24
Abstract: Sanitäre Auslaufarmatur (1, 10) mit einem Armaturenkorpus (3), dessen Korpus-Innenraum (4) in einem Wasserauslauf (5) mündet, mit einem Zwischenhalter (2, 20), der (2, 20) im Wasserauslauf (5) befestigbar ist und mit einem sanitären Einsetzteil, das in die offen ausgebildete abströmseitige Stirnseite des Zwischenhalters (2, 20) einsetzbar ist, wobei der Zwischenhalter (2, 20) zuströmseitig einen Anschlussstutzen (8) hat, der mit dem Wasserschlauch (1, 10) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Zwischenhalter (20) oder am Armaturenkorpus (3) wenigstens zwei einander zugeordnete und voneinander beabstandete Stege oder Wandungen (12, 13) bzw. Gegenstege oder Gegenwandungen (14) vorgesehen sind, die einen Zwischen- oder Einsteckraum (15) begrenzen, in welchem Zwischen- oder Einsteckraum (15) ein Gegensteg oder eine Gegenwandung (14) bzw. ein Steg oder eine Wandung (12, 13) des jeweils anderen Bauteiles (3; 20) form- oder reibschlüssig fixierbar ist.
Patent DE-102015107712-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaltungsträgers
Inventor: BICAKCI AYLIN
IPC: H05K3/30
Filed: 2015-05-18
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schaltungsträgers (100´) mit einer Bodenplatte (10), einer auf der Bodenplatte (10) angeordneten organischen Isolationsfolie (20) und einem auf der Isolationsfolie (20) angeordneten Metallformkörper (30), wobei Bodenplatte (10), Isolationsfolie (20) und Metallformkörper (30) durch Aufbringen eines von der Oberseite wirkenden quasi-hydrostatischen Drucks unter Beibehalten einer gleichmäßigen Isolationsfolien-Schichtdicke miteinander verbunden werden.
Patent DE-102015115235-B3 (DE)
Title: Abnehmbarer Überzug für eine Steuereinheit
Inventor: WANNENMACHER K DENIZ
IPC: D04B1/22
Filed: 2015-09-10
Granted: 2016-07-21
Abstract: Es wird für einen abnehmbaren Überzug (7) für eine Eingabeeinrichtungen (3) aufweisende Steuereinheit (1), insbesondere für einen Controller für Spielkonsolen oder PCs, der hinsichtlich seiner Formgebung an die Form der zu überdeckenden Bereiche der Steuereinheit (1) passgenau angepasst ist und aus einem mehrlagigen Flächenmaterial besteht, welches wenigstens eine textile äußere Deckschicht und eine elastische und feuchtigkeitsabsorbierende Schicht aufweist, vorgeschlagen, dass die elastische und feuchtigkeitsabsorbierende Schicht durch einen Abstandsmaschen- oder -webstoff gebildet ist. Hierdurch wird der erfindungsgemäße Überzug (7) hinsichtlich seines Gebrauchskomforts und insbesondere der feuchtigkeitsabsorbierenden Wirkung gegenüber bekannten Überzügen (7) verbessert und dabei auch anwendungsfreundlicher gestaltet.
Patent DE-102015216159-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum beweglichen, insbesondere drehbaren, Lagern einer Fahrzeugtür an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: EDLICH HARDI
IPC: E05D3/02
Filed: 2015-08-25
Granted: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (12) zum beweglichen, insbesondere drehbaren, Lagern wenigstens einer Fahrzeugtür an einer Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei die Befestigungsvorrichtung (12) wenigstens teilweise aus Graphen gebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016007773-B3 (DE)
Title: Brenngasinjektor
Inventor: NITSCHE MICHAEL
IPC: F02M61/00
Filed: 2016-06-24
Granted: 2017-12-14
Abstract: Brenngasinjektor (1) mit einer Drosselvorrichtung (51), welche den Anschlag eines Brenngas-Düsenventilglieds (3) des Brenngasinjektors (1) im Zusammenwirken mit einem Kolben (21) einer Kolbensteuervorrichtung (19) des Brenngas-Düsenventilglieds (3) dämpft.
Patent DE-102016221703-B3 (DE)
Title: Freilaufvorrichtung und Verfahren zur Montage einer Freilaufvorrichtung
Inventor: HEYMEL JAN
IPC: F16D47/04
Filed: 2016-11-07
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens eine radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete Kupplungsscheibe (3), die aus einer Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneter sowie durch einen Käfig (4) miteinander verbundener Segmente (5) ausgebildet ist, wobei der Innenring (1) an einer Außenumfangsfläche eine Vielzahl von Rampen (6) aufweist, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Rampen (7) an der mindestens einen Kupplungsscheibe (5) zusammenwirken, um bei einer ersten Rotation des Innenrings (1) eine Freilauffunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen und bei einer zweiten Rotation des Innenrings (1), die entgegengesetzt zur ersten Rotation ist, eine Sperrfunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen, wobei ferner der Käfig (4) für jedes Segment (5) eine jeweilige Tasche (8) zur Aufnahme des jeweiligen Segments (5) aufweist, wobei das jeweilige Segment (5) mindestens eine erste und eine zweite Haltekontur (11a, 11b) aufweist, und wobei der Käfig (4) an der jeweiligen Tasche (8) mindestens eine Haltenase (10) aufweist, wobei die mindestens eine erste Haltekontur (10) zur Montage des jeweiligen Segments (5) im Käfig (4) mit der mindestens einen Haltenase (10) zusammenwirkt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Montage einer derartigen Freilaufvorrichtung.
Patent DE-102017102178-B3 (DE)
Title: Endoskop und Fertigungsverfahren für ein Kameraboard mit Längsstiften mit drei Funktionen
Inventor: FIEBER MARKUS
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-02-03
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Endoskop (1) mit einem Endoskopschaft (20), an dessen distalem Ende sich ein Endoskopkopf mit einer Optik (11) zur Bildübertragung mittels eines Bildsensors (12) sowie zumindest einem Beleuchtungselement (14) vorgesehen ist, die über Funktions- und/oder Versorgungskanäle (21) innerhalb des Endoskopschafts (20) an eine Betriebseinheit oder Betriebsstation angeschlossen oder anschließbar sind. Erfindungsgemäß sind dabei in dem Endoskopkopf zumindest zwei in Längsrichtung des Endoskops beabstandete Platinenebenen (15.1, 15.3, 15.5) vorgesehen und am Rand oder Außenumfang der distalen Ebene (15.5) sind zumindest zwei Stifte (16) fixiert, die sich in Richtung hin zur proximalen Ebene (15.1, 15.3) erstrecken.
Patent DE-102018105303-B3 (DE)
Title: Mittel zum Halten von Gegenständen bei körperlichen Aktivitäten
Inventor: SCHLESINGER ROBERT
IPC: A45F5/00
Filed: 2018-03-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Mittel zum Halten von Gegenständen, bevorzugt Flaschen, bei körperlichen Aktivitäten, das darüber hinaus auch an anderen Stellen zum Einsatz kommen kann. Das erfindungsgemäße Mittel ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel ein Flaschenband ist, welches im Umfang an gängige Flaschen angepasst ist, aber auch um das Handgelenk oder das Fußgelenk getragen werden kann, wobei das Flaschenband wenigstens einen Magneten aufweist. Das Flaschenband kann vom Nutzer vor Beginn der sportlichen Aktivität oder der Arbeit vom Handgelenk oder Fußgelenk abgestreift werden und z.B. auf eine Flasche aufgezogen werden. Mit Hilfe des im Flaschenband angeordneten Magneten kann sodann die Flasche an einem in der Regel aus Metall hergestellten Sportgerät oder eines magnetischen Teils des Sportgerätes oder metallischen Objekten auf der Baustelle wie z.B. Eisenteilen befestigt werden.
Patent DE-102020121827-B3 (DE)
Title: Sensoranordnung an einem Fahrzeug
Inventor: KAISER MAX
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-08-20
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10, 10A) an einer Fahrzeugfront, mit einem in einer Haltevorrichtung (12) gehaltenen Sensor (16) und einer Verbindungsanordnung (20), welche mindestens eine Federanordnung (20A) mit mindestens einem Federelement (22, 24) umfasst und die Haltevorrichtung (12) beweglich mit mindestens einem Fahrzeugbauteil (1) verbindet, wobei eine von einem Kollisionsgegner verursachte Kollisionskraft die Haltevorrichtung (12) von einer Betriebsstellung in mindestens eine Schutzstellung bewegt und eine von der mindestens einen Federanordnung (20A) erzeugte Rückstellkraft die Haltevorrichtung (12) aus der mindestens einen Schutzstellung zurück in die Betriebsstellung bewegt. Erfindungsgemäß ist zwischen der Haltevorrichtung (12) und dem Fahrzeugbauteil (1) eine Luftleitanordnung (30, 30A) angeordnet, welche mindestens ein reversibel verformbares Luftleitelement (32) umfasst, wobei das mindestens eine reversibel verformbare Luftleitelement (32) mit der Haltevorrichtung (12) verbunden ist und die Haltevorrichtung fluidisch in Richtung des Fahrzeugbauteils (1) verlängert.
Patent DE-102022002967-B3 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für eine dynamisch veränderliche Lichtausbringung im lnnenraum eines Fahrzeuges
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60Q3/60
Filed: 2022-08-16
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung für eine dynamische, veränderliche Lichtausbringung im Innenraum eines Fahrzeuges, umfassend mindestens ein Leuchtelement. Bei einer Leuchteinrichtung, welche mit einfachen Mittels eine ansprechende Gestaltung des Fahrzeuginnenraumes ermöglicht, durchscheint das mindestens eine Leuchtelement ein durchleuchtbares Fluidvolumen (11), das von mindestens bereichsweise durchleuchtbaren Wänden (7) mindestens bereichsweise bzw. mindestens größtenteils begrenzt ist und Mittel (19, 15) zum Bewirken und/oder Verändern einer Strömung im Fluidvolumen (11) vorgesehen sind, wobei optisch wirksame Körper (9) vorgesehen sind, die im Fluidvolumen (11) durch die Strömung bewegbar sind.
Patent DE-102022104059-B3 (DE)
Title: Coextrusionswerkzeug zur Herstellung mehrschichtiger, schlauchartiger Vorformlinge aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: SCHULTE FELIX
IPC: B29C48/30
Filed: 2022-02-21
Granted: 2023-07-13
Abstract: Coextrusionswerkzeug (100) zur Herstellung mehrschichtiger, coextrudierter schlauchartiger Vorformlinge aus thermoplastischem Kunststoff, mit wenigstens:- einem Speicherelement mit einem inneren Speicherraum;- einer Pinole, wobei zwischen der Pinole und dem Speicherelement ein Ringspeicherraum ausgebildet ist, der in einem Ausgabe-Ringkanal mündet,- und einem gegenüber dem Speicherelement axial verschiebbaren Extrusionskopf mit einem Ringkolben (50), in dem wenigstens zwei Herzverteilerelemente (20, 30, 40) koaxial angeordnet sind,wobei zwischen dem Ringkolben (50) und dem benachbarten Herzverteilerelement (20) sowie zwischen je zwei Herzverteilerelementen (30, 40) jeweils ein Fließkanal ausgebildet ist, der sich von einer Zuflussöffnung (31, 51) zu einem Verteilerringkanal (22, 32, 42) erweitert und von dort als Kegelstumpfringkanal (27, 37, 47) in einen zylindrischen Ringkanal übergeht,dadurch gekennzeichnet,- dass der Verteilerringkanal (22, 32, 42) einen bei der Zulauföffnung (31, 51) gelegenen, oberen Scheitelpunkt (23, 43) aufweist, vom dem aus sich je ein Ast des Verteilerringkanals (22, 32, 42) zu beiden Seiten des Herzverteilerelements (20, 30, 40) erstreckt;- dass der Verteilerringkanal (22, 32, 42) gegenüber einer Durchmesserebene zu einem unteren Scheitelpunkt hin abfällt, welcher im Kegelstumpfringkanal liegt und an dem sich die beiden Äste des Verteilerringkanals (22, 32, 42) vereinigen.
Patent DE-102022200218-B3 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zum Unterstützen eines teilautomatisierten Fahrbetriebs basierend auf Kamera- und Schwarmdaten und Kraftfahrzeug
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W30/10
Filed: 2022-01-12
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Assistenzsystem (26) zum Unterstützen eines teilautomatisierten Fahrbetriebs eines Kraftfahrzeugs (21). Die Erfindung betrifft weiter ein solches Kraftfahrzeug (21), das ein Längs- und Querführungssystem (24, 25) mit einer Geschwindigkeitsregelanlage (24, 25) aufweist. Aus erfassten Schwarmdaten eines jeweiligen Streckenabschnitts (1) wird der Verlauf (7, 8, 9, 12) wenigstens einer Fahrbahnmarkierung (15, 16, 18) und/oder Fahrbahngrenze (19) ermittelt. Anhand daran und einer Vorgabe, welche eine räumliche Lage einer Solltrajektorie für das Kraftfahrzeug (21) relativ zu erkannten Fahrbahnmarkierungen (7, 9, 12) und/oder Fahrbahngrenzen (8) definiert, wird ein Radius der Solltrajektorie in dem jeweiligen Streckenabschnitt (1) bestimmt. Der so bestimmte Radius wird dann als Eingangsgröße an die Geschwindigkeitsregelanlage (24, 25) bereitgestellt, die darauf basierend die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (21) in dem jeweiligen Streckenabschnitt (1) einstellt.
Patent DE-102022208284-B3 (DE)
Title: Fluidbehälter und Fluidbehältervorrichtung für Fluide
Inventor: HEINRICH STEPHAN
IPC: G01F23/296
Filed: 2022-08-09
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fluidbehälter (110) und eine Fluidbehältervorrichtung (100) für ein Fluid, dessen Füllstand im Fluidbehälter (110) mittels eins Füllstandsensors (130) ermittelbar ist. Der erfindungsgemäße Fluidbehälter (110) weist eine Bodenwandung (112), eine von der Bodenwandung (112) beabstandet angeordnete Deckenwandung (114) und eine die Bodenwandung (112) mit der Deckenwandung (114) verbindende Seitenwandung (116) auf. Die Seitenwandung (116) umfasst eine sich nach außen konvex erstreckende Ausbuchtung (120), die sich zwischen der Bodenwandung (112) und der Deckenwandung (114) derart erstreckt, dass ein Füllstandsensoraufnahmebereich (122), der dazu ausgebildet ist, den zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallsignalen ausgebildeten Füllstandsensor (130) aufzunehmen, und ein sich vom Füllstandsensoraufnahmebereich (122) in Richtung der Deckenwandung (114) erstreckender kanalförmiger Schallführungsbereich (124) gebildet wird, der dazu ausgebildet ist, die vom Füllstandsensor (130) ausgesendeten Ultraschallsignale zur Fluidoberfläche hin und zurück zu führen.
Patent DE-102022208655-B3 (DE)
Title: Räumlich-zeitliche Fusion von zeitaufgelösten angiographischen Datensätzen
Inventor: BIRKHOLD ANNETTE
IPC: A61B6/03
Filed: 2022-08-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Angiographieaufnahmen sollen aussagekräftiger gestaltet werden. Dazu wird ein Verfahren zur räumlich-zeitlichen Fusion von zeitaufgelösten angiographischen Datensätzen vorgeschlagen. Aus angiographischen 3D-Datensätzen, die von Kontrastmittelgaben an unterschiedlichen Stellen erfasst wurden, werden jeweilige 4D-Rekonstruktionen (1, 2) gewonnen. In den beiden 4D-Rekonstruktionen (1, 2) wird ein gemeinsamer Gefäßbereich (11) ermittelt. Für jeden Kontrastmittelbolus wird der entsprechende Zeitpunkt oder Zeitverlauf (23) in dem gemeinsamen Gefäßbereich (11) ermittelt. Schließlich werden die beiden 4D-Rekonstruktionen (1, 2) synchronisiert und fusioniert.
Patent DE-112014004956-B3 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung und Kamera
Inventor: HIRAKATA YOSHIHARU
IPC: H05B45/32
Filed: 2014-05-02
Granted: 2023-03-09
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung, die umfasst:
 einen Schaltstromkreis (110), der konfiguriert ist, mit einem Konstantstrom und einem Steuerimpulssignal versorgt zu werden und einen Konstantstromimpuls zuzuführen;
 eine Konstantstromquelle (140B), die konfiguriert ist, den Konstantstrom zuzuführen;
 eine Treiberschaltung (130), die konfiguriert ist, das Steuerimpulssignal zuzuführen, wobei die Treiberschaltung (130) einen Startschalter (132) umfasst;
 eine Zählerschaltung (150), die konfiguriert ist, zu zählen, wie oft die Treiberschaltung (130) das Steuerimpulssignal zuführt; und
 ein Licht emittierendes Feld (120), das konfiguriert ist, mit dem Konstantstromimpuls versorgt zu werden,
 wobei die Treiberschaltung (130) das Steuerimpulssignal in Reaktion auf einen Schaltvorgang des Startschalters (132) ausgibt, so dass der Schaltstromkreis (110) einen Konstantstrom mit einer Halbwertsbreite von mehr als oder gleich 1 Millisekunde und weniger als oder gleich 1000 Millisekunden zuführt, und
 wobei die Häufigkeit, die durch die Zählerschaltung (150) gezählt wird, zu der Treiberschaltung (130) rückgekoppelt wird und die Breite des Steuerimpulssignals basierend auf der Häufigkeit bestimmt wird, oder
 wobei die Häufigkeit, die durch die Zählerschaltung (150) gezählt wird, zu der Konstantstromquelle (140B) rückgekoppelt wird und die Menge des Konstantstroms, der von der Konstantstromquelle (140B) zugeführt wird, basierend auf der Häufigkeit bestimmt wird.
Patent DE-4230005-B4 (DE)
Title: Druckluftbetätigte Scheibenbremse
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/56
Filed: 1992-09-08
Granted: 2005-03-17
Abstract: Druckluftbetätigte Scheibenbremse mit
einem eine Bremsscheibe (1) umfassenden Bremssattel (2), an dessen
einer Seite eine Zuspannvorrichtung (3) angeordnet ist, die bei
Druckluftbeaufschlagung zwei in einer Traverse (7) in Parallelanordnung
verstellbar angeordnete Stellspindeln (73, 73) betätigt, die
jeweils über
ein an ihrem bremsscheibenseitigen Ende sitzendes Druckstück (70,
71) auf die Druckplatte (80) eines zuspannseitig im Bremssattel
(2) bezüglich
der Bremsscheibe (1) verschiebbar gelagerten Bremsbelags (10) einwirken,
wobei die Nachstelleinrichtung (74) durch Einwirkung auf die Stellspindeln
(72, 73) das sich infolge Belagverschleißändernde Lüftspiel im wesentlich konstant
hält, wobei
die Kraftübertragungsfläche zwischen
dem jeweiligen Druckstück
(70, 71) der Stellspindel (72, 73) und der Druckplatte (80) des Bremsbelags
(10) so ausgebildet ist, daß der
Bremsbelag (10) in Radialrichtung der Bremsscheibe (1) unsymmetrisch
belastet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremsbelag (10) in Umfangsrichtung
unsymmetrisch belastet ist und die beiden Kraftübertragungsflächen in
Radialrichtung keilförmig
abgeschrägt
sind, wobei der den jeweiligen Druckstücken (70, 71) zugewandte Bereich
der...
Patent DE-4441199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von in eine Laserkammer einzuleitenden Gasen
Inventor: BASTING DIRK
IPC: B01D53/46
Filed: 1994-11-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von in eine Laserkammer (10) einzuleitenden, ein Lasergasgemisch bildenden
Gaskomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (34a, 34b, 34c,
34d) zum Reinigen der Gaskomponenten jeweils in Leitungen von Vorratsgefäßen (20a, 20b)
für unterschiedliche
Gaskomponenten zu der Laserkammer (10) angeordnet sind, sodass verschiedene
Lasergaskomponenten erst nach Durchströmen der jeweiligen Reinigungsmittel
zum Lasergasgemisch vermischt werden.
Patent DE-10008727-B4 (DE)
Title: Umspannstation
Inventor: PRIMUS ILLO-FRANK
IPC: E04H5/04
Filed: 2000-02-24
Granted: 2005-12-29
Abstract: Umspannstation
(10) mit einem Raum (11) für
wenigstens einen Transformator (66), mit zumindest einer Mittelspannungsschaltanlage
(68) sowie einer Niederspannungsverteilung (70) in einem Wände und
eine diese verbindende Platte (12) aufweisenden, monolithisch quaderartig
gegossenen Bauwerk, bei dem in wenigstens einer der Wände (14,
15, 16) eine Lüftertüre (20)
mit wenigstens einem Durchgangsspalt als Strömungsweg für Luft angeordnet ist, wobei  – die Wände eine
Frontwand (16), eine Rückwand
(15) sowie Seitenwände
(14) umfassen,  – der
den Transformator (66) aufnehmende Traforaum (11) einerseits durch
Außenwandungen
(14, 15) der Umspannstation (10) sowie anderseits durch eine Innenwandung
(72, 74, 76) begrenzt ist, über
der die Mittelspannungs- und Niederspannungsteile (68, 70) angeordnet sind,  – die Innenwandung
aus drei Zwischenwänden
(72, 74, 76) besteht, deren mittlere von der Frontwand (16) ausgeht
und etwa parallel zu den Seitenwänden
(14) verläuft
und die beiden anderen parallel zur Frontwand verlaufen, wobei die Oberkante
(75) der mittleren Zwischenwand...
Patent DE-10019292-B4 (DE)
Title: Modulares Tischsystem
Inventor: BLUME WOLFGANG
IPC: A47B13/06
Filed: 2000-04-19
Granted: 2009-08-20
Abstract: Modulares Tischsystem, mit mindestens drei im Abstand voneinander angeordneten Seitenteilen, zwei Endteilen (1, 2) und mindestens einem Mitteilteil (3), die durch Querträger (5) aus rechteckförmigem Kastenprofil verbunden sind, und mit mindestens einer darauf befestigten durchgehenden Tischplatte (6) oder mindestens zwei darauf befestigten, zusammengesetzten Tischplatten (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (5) über ein Schwenkgelenk (10) mit senkrechter Schwenkachse mit dem Mittelteil (3) verbunden sind.
Patent DE-10029100-B4 (DE)
Title: Lagerungsvorrichtung für ein Rad
Inventor: SAHASHI KOJI
IPC: F16D1/072
Filed: 2000-06-14
Granted: 2012-10-18
Abstract: Lagerungsvorrichtung für ein angetriebenes Rad, die folgendes aufweist: – eine Nabe (10), ein Gleichlaufgelenk (30) und ein zweireihiges Lager (20), eine Doppelreihe Innenlaufbahnen (12; 42) des Lagers (20), wobei eine Innenlaufbahn (42) auf dem Gelenkaußenteil (40) des Gleichlaufgelenks (30) ausgeformt ist, und – eine Passung, durch die die Nabe (10) und das Gelenkaußenteil (40) verbunden sind, wobei ein bearbeiteter Abschnitt (48) auf einer oder beiden Passungsflächen der Nabe (10) und/oder des Gelenkaußenteils (40) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Abschnitt der Passung durch Verstemmen zumindest teilweise aufgeweitet oder verengt ist, um eine Lockerung der Passung zu verhindern.
Patent DE-10036692-B4 (DE)
Title: Modifiziertes Olefin-Cycloolefin-Alkylstyrol-Copolymer
Inventor: CHAN SHU-HUA
IPC: C08L51/06
Filed: 2000-07-27
Granted: 2004-12-09
Abstract: Olefin-Cycloolefin-Alkylstyrol-Copolymer,
umfassend die nachstehenden Struktureinheiten:  wobei:   R 1  und
R 2  unabhängig
voneinander ausgewählt
sind aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoff, Alkyl und primärem und
sekundärem
Halogenalkyl,  X gleich oder verschieden sein kann und ausgewählt ist aus
der Gruppe, bestehend aus (1) Wasserstoff, (2) einer funktionellen
Gruppe, (3) einer Polymereinheit, (4) einem Alkali- oder Erdalkalimetall
und (5) Gemischen davon, wobei die funktionelle Gruppe ausgewählt ist
aus der Gruppe mit Halogen, Sauerstoff, Schwefel, Silicium, Stickstoff, Kohlenstoff,
Phosphor und Gemischen davon;  wobei  a eine ganze Zahl
von 0 bis 3 ist,  R 3 , R 4 ,
R 5 , R 6 , R 8 , R 9 , R 10  und
R 11  gleich oder unterschiedlich sein können und
ausgewählt
sind aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoff, Halogen, C 1–10 -Alkyl und Halogenalkyl,
und   R 12  und R 13  gleich
oder unterschiedlich sein können
und ausgewählt
sind aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoff, Halogen, C 1–10 -Alkyl,
Halogenalkyl, Aryl, Halogenaryl, Alkohol, Ester und Säure, oder
wobei...