baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20032587-A3 (CZ)
Title: Bubnový komutátor a způsob jeho výroby
Inventor: POTOCNIK JOZE
IPC: H01R43/08
Filed: 2002-03-20
Abstract: Bubnový komutátor zahrnuje objímkovité nosné těleso (1),
zhotovené z izolační lisované hmoty, množinu kovových
vodičových segmentů (3) s na nich uspořádanými
připojovacími praporci (8), a stejně velkou množinu
uhlíkových segmentů (4), kteréjsou elektricky vodivě spojeny
s vodičovými segmenty (3). Bubnový komutátor má vedle
připojovacích praporců (8) uspořádaný prstencovitý, uzavřený,
v podstatě válcovitý povrch (19) se střídajícími se zónami
lisované hmoty a zónami kovu. S nosným tělesem (1)je
spojen pokovený vnitřní povrch uhlíkových segmentů (4). Při
výrobě takováto bubnového komutátorujsou vodičové
segmenty (3) výhodně nejdříve spojeny do vodlčového
polotovaru pomocí můstků, které se po sestavení vodičového
polotovaru s uhlíkovým tělesem a nastříknuti nosného tělesa
(1) odstraní.
Patent DD-230627-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur gruppenbewerteten und programmierbaren regelung der schaltfolge von maschinenleistungen
Inventor: SCHAEDEL DIETGER
IPC: F24F11/02
Filed: 1982-12-31
Abstract: Schaltungsanordnung zur gruppenbewerteten und programmierbaren Regelung der Schaltfolge von Maschinenleistungen. Die Erfindung wird vorzugsweise in Regelanlagen der Heizungs-, Lueftungs-, Klima- und Kaeltetechnik angewendet und dient der Ansteuerung oder Anwahl von Maschinen bzw. Maschinenbloecken mit Leistungsstufung. Ziel der Erfindung ist es mittels einer neuen Schaltungsanordnung ein Vorwaerts/Rueckwaerts-Stufenregister zu bilden, mit dem ein stufenweises Zu- und Abschalten der Maschinenleistungen nach ihrer Verfuegbarkeit realisierbar ist. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass mittels sequentieller und kombinatorischer Terme fuer jede Registerstufe ein gleichartiger Block gebildet wird und eine von einer Reglereinheit abgegebene Information, entsprechend der Temperaturabweichung, Vorwaerts (S) oder Rueckwaerts (R) auf die Speicherbloecke gegeben wird. Diese Eingangsinformation "S" bzw. "R" wird entsprechend der Taktfrequenz mit ihrem Auftreten sofort zum Ausgang "QS" bzw. "QR" weitergeleitet und so durch das Register geschoben, bis der geforderte Schaltzustand erreicht ist. Die Programmierbarkeit und die Austauschbarkeit der Reihenfolge wird durch die Leitungen "S, QS" und "R, QR" realisiert. Die Freigabeeingaenge "e" der Speicherbloecke werden entsprechend der Maschinenzugehoerigkeit zusammengefasst und sind im Falle der Nichtverfuegbarkeit statisch blockiert, womit das Ueberspringen einzelner Registerstufen moeglich ist. Fig. 11
Patent DD-228994-A3 (DD)
Title: Schaltung zur ansteuerung eines v/r-zahlers in einer geschwindigkeitssollwertschaltung
Inventor: DORAUSCH BERND-DIETMAR
IPC: G05B19/21
Filed: 1983-01-31
Abstract: Zur Lageregelung, beispielsweise fuer die Wagenbewegung einer Knueppelputzschleifmaschine, wird eine Schaltung zur digitalen Erzeugung eines Geschwindigkeitssollwertes offenbart. Der Geschwindigkeitssollwert weist entsprechend dem Ziel und der Aufgabe der Erfindung eine fest einstellbare, wegabhaengige Aenderung auf, seine Groesse kann an einem beliebigen Ort beginnend geaendert werden, sein Betrag ist durch Voreinstellung begrenzbar und seine Verringerung beginnt immer in einem solchen Abstand zu einem vorgegebenen Zielpunkt, dass er im Zielpunkt einen minimalen Wert besitzt. Das wird erreicht, indem Weginkremente in einem Vor-/Rueckwaertszaehler in Abhaengigkeit vom Vergleich des Zaehlerstandes des Vor-/Rueckwaertszaehlers mit dem vorgegebenen max Zaehlerstand und dem Abstand zum Umsteuerort eingezaehlt werden. Ein programmierbarer Teiler, der den Zaehlerstand des Vor-/Rueckwaertszaehlers in eine proportionale Frequenz umwandelt, wird von einem Generator getaktet, dessen Frequenz die Aenderung des Geschwindigkeitssollwertes ueber dem Weg bestimmt. Die erfindungsgemaesse Schaltung ist auch zur Regelung anderer physikalischer Groessen einsetzbar. Fig. 1
Patent DD-234169-A3 (DD)
Title: Verfahren und technologische schaltungsanordung zur energetischen nutzung von fermentorabgasen
Inventor: HEMMANN HANS-GEORG
IPC: C12M1/00
Filed: 1983-07-19
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und technologische Schaltungsanordnungen zur energetischen Nutzung der bei aeroben unter Druck betriebenen Fermentationsprozessen zur Verdichtung der Luft anfallenden Kompressionswaerme und der Druckenergie des Fermentorabgases zur Bereitstellung des Trockenmittels fuer die Trocknung der in der Fermentation entstehenden Biomasse. Charakteristik bekannter technischer Loesungen: Es ist bekannt, dass aerobe Fermentationsprozesse sowohl drucklos als auch unter einem Ueberdruck betrieben werden koennen. Die fuer den aeroben Druckfermentationsprozess erforderliche Luft wird vor dem Fermentor mittels Verdichter auf den im Fermentor herrschenden Ueberdruck gebracht, wobei sie sich entsprechend dem gewaehlten Ueberdruck erwaermt. Diese fuehlbare Waerme wird in der Regel ueber einen Waermeuebertrager an das Rueckkuehlwasser abgegeben und ueblicherweise ueber ein Rueckkuehlwerk an die Umgebung abgefuehrt. (Rehm. H.-J. "Industrielle Mikrobiologie" 1977).
Patent DD-259092-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum raeumen von mauerfugen
Inventor: JACOB HANS-JOACHIM
IPC: E04G23/06
Filed: 1986-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Raeumen von Mauerfugen, vorzugsweise zum Einlegen von horizontalen Isolationsschichten bei der Altbausanierung. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass das Antriebsrad in der angetriebenen Verfahreinheit und das Umlenkrad in einer nachlaufenden Verfahreinheit gelagert sind, zum Vorspannen gegen die Mauer wenigstens in einer Verfahreinheit Federn angeordnet sind und das Antriebsrad mittels beidseitig des Rades befindlicher Druckfedern senkrecht zur Fugenebene verschiebbar angeordnet ist. Das Seil fuehrt sich in der Fuge selbst und kann weitgehend von einer Seite her bedient werden. Ziel der Erfindung ist die rationelle Herstellung von Trennfugen im Mauerwerk. Fig. 1
Patent DD-261285-A3 (DD)
Title: Einstellbare lagerung
Inventor: BUECHEL VEIT
IPC: F16C23/10
Filed: 1986-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einstellbare Lagerung die es ermoeglicht, die Antriebs- und Uebertragungselemente justierbar zu gestalten. Ziel der Erfindung ist es, die Justage von Lagersystemen in drei Freiheitsgraden mit geringem Aufwand und Verbesserung der elektrischen und mechanischen Sicherheit bei Inbetriebnahme und Wartung zu erreichen. Das Wesen der Erfindung liegt darin, dass ein in axialer und radialer Richtung in drei Freiheitsgraden einstellbarer Lagerbolzen exzentrisch in einem an einer Aufhaengung befestigten Lagerbock angeordnet ist. Die ueber dem Lagerbolzen auf ein Halterungsteil wirkenden Stellgroessen bringen das auf diesem Halterungsteil angebrachte Justageobjekt in die gewuenschte Lage. Durch Drehen der lageveraenderlichen Einstellelemente wird ueber den darin gelagerten Lagerbolzen erreicht, dass gleichzeitig bzw. nacheinander die radiale und axiale Lage veraendert wird. Die Anwendung der erfinderischen Loesung erfolgt vorwiegend in der Geraetetechnik und im Maschinenbau, wo es erforderlich ist, die Antriebs- und Uebertragungselemente justierbar zu gestalten. Fig. 1
Patent DD-270628-A3 (DD)
Title: Gleisbildstellwerk fuer modelleisenbahnen
Inventor: HINZE BERND
IPC: A63H19/24
Filed: 1987-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleisbildstellwerk, das fuer Spielzeugeisenbahnen und Modellbahnanlagen Anwendung finden kann. Dabei wird ein Rasteraufbau in der Art eines Gitterleistenrahmens beschrieben. Er wird aus Einheitsteilen, die eine spezielle Gestaltung und Dimensionierung aufweisen, zusammengesetzt und erweitert.
Patent DD-277176-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von trockensorbit mit einem definierten anteil an weiteren zuckeralkoholen
Inventor: ARING HEINZ
IPC: C07C31/26
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von einem speziellen Trockensorbit mit Anteilen an isomeren Zuckeralkoholen und/oder hydrierten Oligosacchariden in Mengen bis zu 12%, der sowohl als Zuckeraustauschstoff, als auch fuer die Einarbeitung in Lebensmittel und zur Tablettierung geeignet ist. Er wird durch gemeinsames Verspruehen einer 65-75%igen Sorbitloesung mit einer Temperatur von 80-110C und Sorbitkristallen in einem Spruehturm und anschliessende Kristallisation bei einer Temperatur 80-90C hergestellt. Die fuer die Verspruehung eingesetzten Sorbitpartikel muessen vorher voellig oder teilweise einer Prallzerkleinerung unterworfen werden. Die prallzerkleinerten Teilchen duerfen einen maximalen Teilchendurchmesser von 0,1 mm besitzen.
Patent EP-1049362-A3 (EP)
Inventor: KOSTELNIK JAN DR
IPC: H05K3/42
Filed: 2000-04-20
Abstract: A carrier (1) has the shape of a flat plate. On the carrier's topside a printed circuit board (4) is bonded with an adhesive foil (3). This board has a coupling area containing multiple micro-vias (6) passing through from the open topside (7) to the bottom s (8) turned to the carrier.
Patent EP-1067073-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zum Separieren von nebeneinander liegend geförderten, insbesondere aus Metall bestehenden Streifen
Inventor: FRANZ WOLFGANG
IPC: B65H35/02
Filed: 2000-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum
Separieren von nebeneinander liegend geförderten,
insbesondere aus Metall bestehenden Streifen (S1) mit
mindestens einer Vereinzelungseinheit (23), welche die
Streifen (S1) sequentiell nacheinander im Bereich ihres
der Vereinzelungseinheit (23) zugeordneten Anfangs
ergreift und in einer Bewegung, die im wesentlichen quer
zur Förderrichtung (F) der Streifen (S1) gerichtet ist,
in eine von dem jeweils nächstbenachbarten Streifen (S1)
separierte Position bringt, in welcher ein Abstand
zwischen dem jeweiligen Streifen (S1) und den ihm jeweils
nächst benachbarten Streifen (S1) besteht.
Patent EP-1076038-A3 (EP)
Title: Gerät zur elektrophysikalischen Wasserbehandlung
Inventor: HECKING WILLI
IPC: C02F1/46
Filed: 2000-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Wasserbehandlung mittels eines elektrischen Feldes
mit jeweils einer in einer Behandlungskammer (14) angeordneten Anode (20) und
Kathode (22). Es soll ein Gerät zur Wasserbehandlung mit erhöhtem Kristallwachstum
geschaffen werden. Das wird erreicht durch eine Nachbehandlungskammer (45) mit
Kathoden und Anoden (46) in welcher das Wasser zur Nachbehandlung durch ein
zwischen den Kathoden und Anoden (46) erzeugbares elektrisches Feld hindurchleitbar
ist und in welcher das Wasser eine gegenüber Verweildauer in der Behandlungskammer
(14) erhöhte Verweildauer hat. Durch eine solche Nachbehandlungskammer (45) mit
erhöhter Verweildauer des Wassers mit den Kristallkeimen in einem elektrischen Feld
wird das Kristallwachstum gefördert. Die in der Behandlungskammer (14) erzeugten
Kristallkeime werden in der Nachbehandlungskammer (45) einem elektrischen Feld
ausgesetzt und wachsen dadurch erheblich schneller. Die Effizienz einer
Behandlungskammer (14), die mit einer Nachbehandlungskammer (45) ausgestattet ist,
ist daher größer, als die Effizienz einer einfachen Behandlungskammer.
Patent EP-1087551-A3 (EP)
Inventor: TSURITANI TAKEHIRO
IPC: H04B10/25
Filed: 2000-09-07
Abstract: An optical transmitter outputs WDM signal lights comprising
signal lights with 100 wavelengths of 10 Gbit/s, onto an optical
transmission fiber. In the optical transmission line, a
transmission fiber and a local area dispersion compensation
fiber are disposed per repeater span defined by an optical
amplification repeater, the local area dispersion compensation
fiber is for compensating the average chromatic dispersion in
the repeater span to become 2 ps/nm/km as well as a dispersion
slope to become zero, and a wide area dispersion compensation
fiber for compensating the average chromatic dispersion to
become -0.2 ps/nm/km as well as the dispersion slope to become
zero is disposed per predetermined number of optical repeater
spans. The optical transmission fiber comprises a single mode
optical fiber with large core diameter having a zero dispersion
wavelength at a 1.3 µm band and plus chromatic dispersion at a
signal wavelength band (a 1.55 µm band). The optical
amplification repeater comprises an erbium-doped optical fiber
to be pumped by a 0.98 µm band pumping light.
Patent EP-1089243-A3 (EP)
Inventor: TAKAHASHI TOSHIYUKI
IPC: G07F19/00
Filed: 2000-09-29
Abstract: A main control section 1 is connected through a synchronous signal
line 8 to a coin distinguishing control unit 2 and a bill
distinguishing control unit 3, and is connected through a
synchronous signal line 9 to a customer service control unit 4 and
a vending control unit 5. As a result, according to an indication
by the main control section 1, the coin distinguishing control unit
2 and the bill distinguishing control unit 3 communicate with the
main control section 1 at a speed of 4800bps when the synchronous
signal line 8 is activated, and the customer service control unit
4 and the vending control unit 5 communicate with the main control
section 1 at a speed of 19200bps when the synchronous signal line
9 is activated. The synchronous signal line 8 for the coin
distinguishing control unit 2 and the bill distinguishing control
unit 3 and the synchronous signal line 9 for the customer service
control unit 4 and the vending control unit 5 are independent of
each other, whereby both can not be responsive simultaneously, and
such defect that the subordinate control units having different
communication speed in the subordinate control section are
erroneously responsive can be prevented.
Patent EP-1113688-A3 (EP)
Inventor: DEZONNO ANTHONY J
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-12-27
Abstract: Method and apparatus for determining and tracking the locations of agents using wireless units to process calls directed through an automatic call distribution system. Based on signals with different cells or based on independent navigation information, locations of wireless units can be monitored and stored for later analysis. In addition, location information can be compared to an agent location schedule to determine adherence and provide adherence reports. <IMAGE>
Patent EP-1047183-A3 (EP)
Inventor: BIRD JOHN
IPC: H03B9/14
Filed: 2000-04-17
Abstract: An oscillator body 10 defines a waveguide 11 in which is supported a Gunn diode 15.
The Gunn diode 15 is thermally and electrically connected to a surface of a heat sink
having a cylindrical main body 40 which is supported in the body 10 by an interference
or tight sliding fit. A frequency tuning probe 65 is supported by an interference fit for
longitudinal displacement into the region between a lower face 66 of an RF choke 13,
in order to allow the frequency of operation of the oscillator to be controllably adjusted.
A cylindrical short circuit 62 is supported in a cylindrical portion 61 of the waveguide
11 by an interference fit, whereby the output power of the oscillator can be accurately
and reliably adjusted. A rectangular cross-section portion of the waveguide 11 meets
the cylindrical portion 61 with a step transition.
Patent EP-1089585-A3 (EP)
Inventor: BIJANKI RAMAKRISHNA
IPC: H04W8/26
Filed: 2000-09-25
Abstract: A mobile telecommunications system includes within a serving system
database entries that associate the identifier of a mobile unit, which could be a
cellular telephone or a personal communications service (PCS) device, with a
plurality of directory numbers. The mobile unit identifier may be a mobile
identification number (MIN) or international mobile service identifier (IMSI), for
example. The system may store this association within a home location register
(HLR), within a mobile switching center (MSC), or in both. In the process of
terminating a telephone call the system employs supplemental information to
determine which of the plurality of directory numbers associated with the mobile
unit's mobile identifier is to be employed for the purposes of the telephone call
being terminated. The supplemental information may be the current location of the
mobile unit, for example.
Patent EP-1041715-A3 (EP)
Inventor: SHIMOE KAZUNOBU
IPC: H03H9/05
Filed: 2000-04-03
Abstract: An electronic component includes an electronic component
element (20) electrically and mechanically joined to a base member (10),
a plurality of electrode pads (25a-c) of the electronic component element
(20) and corresponding electrode lands (12a-c) of the base member (10)
being respectively joined together via bumps (51 a-c) such that the
electronic component element (20) is arranged opposite to the base
member (10). The bump(s) (51a,b) located along the peripheral portion of
the electronic component element (20) have a greater height (h1) than
that (h2) of the bump(s) (51c) located at the central portion (C) of the
electronic component element (20).
Patent EP-1117263-A3 (EP)
Title: Persönlicher netzwerkübergreifender Rufnummerndienst
Inventor: LAUTENSCHLAGER WOLFGANG
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Aufbaus einer
Kommunikationsverbindung von einem rufenden Teilnehmer (B) zu einem
gerufenen Teilnehmer (A) durch ein Fernsprechnetz (VNET) sowie eine
Diensteinheit (SU) und ein Computerprodukt (CP) hierfür. Während des
Verbindungsaufbaus wird eine Diensteinheit (SU) des Fernsprechnetzes
(VNET) für die Kommunikationsverbindung getriggert. Die getriggerte
Diensteinheit (SU) ermittelt sodann den der Kommunikationsverbindung
zugeordneten gerufenen Teilnehmer (A) und greift auf ein persönliches
Benutzerprofil des ermittelten Teilnehmers (A) zu, das neben ein oder
mehreren Endgeräten (TE1 bis TE3) des Fernsprechnetzes (VNET) auch ein
oder mehrere Endgeräte (TE4 und TE5) eines IP-Netzes (IPNET1, IPNET2)
als diesem Teilnehmer zugeordnete Endgeräte spezifiziert. Die getriggerte
Diensteinheit (SU) ermittelt Status Informationen über in diesem
persönlichen Benutzer-Profil des ermittelten Teilnehmers spezifizierten IP-Endgeräte.
Sie steuert sodann den weiteren Aufbau der
Kommunikationsverbindung durch das Fernsprechnetz in Abhängigkeit von
diesem persönlichen Benutzer Profil des ermittelten Teilnehmers (A) und den
ermittelten Status-Informationen.
Patent EP-1122753-A3 (EP)
Title: Tastaturelemente für mobile Kommunikationsgeräte
Inventor: KEHR GUENTER
IPC: H01H13/702
Filed: 2001-01-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tastatur für Handgeräte wie beispielsweise
Mobiltelefone, die ein Tastaturgehäuse (1, 29) umfassen. Im Tastenbereich (4) des
Tastaturgehäuses (1, 29) sind Öffnungen (17) vorgesehen. In den Öffnungen (17)
des Tastaturgehäuses (1, 29) sind Tasten (5, 9) aus spritzgießfähigem Elastomeren
mit ihren Endbereichen (8, 11, 20, 21) in das Tastaturgehäuse (1, 29) eingebracht.
Patent EP-1120774-A3 (EP)
Title: Akustischer Absorber und Verfahren zur Schallabsorption
Inventor: FAULHABER PETER
IPC: F16L55/033
Filed: 2001-01-12
Abstract: Ein akustischer Absorber (10) umfasst ein Gehäuse bzw. eine Wandung (11), die einen
Innenraum mit einem Absorbervolumen (12) umgibt. In der Wandung (11) sind ein oder
mehrere Öffnungen (13) vorgesehen, um das Absorber-Volumen (12) an einen Kanal (20)
anzukoppeln und so den Schall im Kanal (20) zu reduzieren. Dabei ist die Eigenfrequenz
und die Impedanz des Absorbers (12) variabel, so dass der Absorber (12) an ein Schallfeld in
dem Kanal (20) entsprechend den jeweiligen Betriebsbedingungen angepasst werden kann.
Die Anpassung erfolgt dabei mechanisch, beispielsweise durch eine elastische Membran
(15) zur Veränderung des Absorber-Volumens (12), oder thermisch, beispielsweise durch
einen Heizdraht (14) oder ein Drahtgeflecht (17). Bei dem Verfahren zur Schallabsorption
wird die Eigenfrequenz und die Impedanz des Absorbers (12) thermisch und/oder
mechanisch verändert, um den Absorber (10) an das Schallfeld in dem Kanal (20)
anzupassen.
Patent EP-1119082-A3 (EP)
Inventor: MINOBE TAKESHI
IPC: H01S3/036
Filed: 2001-01-12
Abstract: To provide a cross-flow fan that is ideal for use in an excimer laser device or fluoride
laser device that is capable of high-speed rotation, that has high mechanical strength even at
high-speed rotation and that does not suffer deformation, a rotating shaft is mounted passing
through the center of cross-flow fan for a discharge excitation gas laser device. Use of the
rotating shaft facilitates alignment of the rotating shaft and high-speed rotation is possible
because the mechanical strength is raised. Furthermore, magnetic bearings can be used since
misalignment does not develop. The flow velocity is not adversely affected even if a rotating
shaft, as noted above, is utilized since a cross-flow fan for gas circulation in an excimer laser
device is used under high-head, low-flow velocity conditions. Deformation due to shaft
weight can be reduced since the weight of the rotating shaft can be lowered by providing a
hollow section within the rotating shaft, and that increases the inherent oscillation frequency
which permits still higher speeds.
Patent EP-1126195-A3 (EP)
Inventor: KAWACHI MASAKI
IPC: F16D9/08
Filed: 2001-02-08
Abstract: A mechanical device for transmitting power includes
a power-transmission pulley (3) rotatably mounted on a
housing (1) of an automotive accessory, a drive plate (4) fixedly
connected to a shaft end of a rotating shaft (2) of the
automotive accessory, and a plurality of shear pins (15) via
which the pulley (3) and the drive plate (4) are joined to each
other. Each of the shear pins (15) has a notched portion (16)
between opposing faces of the pulley (3) and the drive plate (4),
and a flanged portion (17) formed at a position being offset
from the notched portion (16) toward the drive plate (4) and
interleaved between the pulley (3) and the drive plate (4) so
that the notched portion (16) adjoins the flanged portion (17) and
that both side walls of the flanged portion (17) abut the
opposing faces of the pulley (3) and the drive plate (4). An
inside diameter of each of a plurality of shear-pin
insertion holes (18) formed in the drive plate (4), is dimensioned
to be larger than an outside diameter of each of the shear
pins (15) fixedly connected to the pulley (3), for easy assembling.
The drive plate (4) is fixedly connected to the shear pins (15)
by applying a tightening force in an axial direction of
each of the shear pins (15) between a protruded end portion
of each of the shear pins projecting outside of the
shear-pin insertion holes (18) and an associated one of the
flanged portions (17) of the shear pins (15).
Patent EP-1134338-A3 (EP)
Inventor: HUTTENLOCHER MARTIN
IPC: E05B41/00
Filed: 2001-03-13
Abstract: The door has an electrical locking device, an electrical locking element between a fixed door frame and a door panel and a manual emergency lock switch, preferably on the frame, with a housing (44) containing an actuating element and a device for illuminating a transparent actuation surface (43). The illumination device has red light (45a) and green (45b) light units connected so that only the red unit or the green one can be switched on. Independent claims are also included for the following: an electrical locking device.
Patent EP-1157897-A3 (EP)
Title: Schutzrahmenanordnung für Strassenfahrzeuge
Inventor: SCHIMMELPFENNIG KARL-HEINZ
IPC: B62D21/20
Filed: 2001-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schutzrahmenanordnung als
Tragrahmen (1) für Straßenfahrzeuge, der in der Draufsicht die
Außenabmessungen des Fahrzeuges zumindest in der Breite
besitzt und dessen Horizontalstränge (2,3) Laufräder (8,8a) des Fahrzeuges
außen seitlich umfassen und einen wesentlichen Teil der Strukturfestigkeit
des Fahrzeuges erbringen, wobei die lenkbaren
Laufräder (8,8a) des Fahrzeuges mittels Einzelradaufhängung mittelbar
am Tragrahmen (1) an je einem Radträger (16) angeordnet sind, der
von dem Tragrahmen (1) getragen ist, wobei der Radträger (16) für die
lenkbaren Laufräder (8,8a) entsprechend dem Lenkradius in einer Horizontalebene
um eine vertikale Achse gekrümmt ausgebildet ist
und der Radträger schwenkbar gegenüber dem Tragrahmen um
eine vertikale Achse schwenkbar ist.