baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006041771-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Matrizen- oder Patrizenform
Inventor: BEITEL ULRICH
IPC: B31F1/07
Filed: 2006-09-04
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Matrizen- oder Patrizenform in einer rotativen Prägevorrichtung in einer Druckmaschine oder rotativen Stanzmaschine, wobei in der Druckmaschine oder Stanzmaschine eine fertig ausgebildete Matrizenform (A2) oder Patrizenform (A3) auf einen ersten Zylinder als Ausgangsform befestigt wird, wobei weiterhin auf einem zweiten mit dem ersten zusammenwirkenden Zylinder eine eine unverformte Oberfläche aus einer Formmasse aufweisende Gegenform befestigt wird, und wobei die entsprechende Gegenform gebildet wird, indem die fertig ausgebildete Ausgangsform in der rotativen Prägevorrichtung unter Druck gegen die unverformte und verformbare und auf dem zweiten Zylinder befestigte Formmasse gedrückt wird und somit die Gegenform zur Ausgangsform auf dem zweiten Zylinder durch eine Abformung erzeugt wird, wobei nach Bildung der Gegenform zur Ausgangsform die hierbei erzeugte Prägeplatte in der Stanz- oder Druckmaschine relativ bewegt zu einer Strahlereinrichtung getrocknet oder gehärtet wird, gekennzeichnet dadurch, dass während dieser Abformung der Gegenform von der Ausgangsform in der als Gegenform ausgebildeten Matrizenform (A2) zur späteren Aufnahme des zu prägenden Substrates eine entsprechend notwendige Vergrößerung als Überfüllung zwischen Patrizenform (A3) und Matrizenform (A2) durch ein Verfahren oder Positionieren von Registereinrichtungen über einen definierten Verfahrweg wenigstens in Umfangs- und Achsrichtung des die Patrizenform (A3) oder die Matrizenform (A2) tragenden Zylinders erzeugt wird.
Patent DE-102006060863-B4 (DE)
Title: Erntegerät
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D45/02
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-10-22
Abstract: Erntegerät (1) zum Ernten von Mais oder dergleichen stängelartigem Erntegut, wobei das Erntegerät (1) zumindest eine Schneid- und Fördereinrichtung (2, 3) mit einem Endlosförderer (7, 8) aufweist, welcher an zumindest einem endlos umlaufenden Zugmittel nach außen weisende Schneidmittel (14) und Haltemittel (15) umfasst, wobei die Schneidmittel (14) eine Schneidebene (18) und die Haltemittel (15) zumindest eine oberhalb der Schneidebene angeordnete Halteebene zur Zuführung von aufgenommenem Erntegut an eine Weiterverarbeitungsmaschine, insbesondere einen Häcksler, ausbilden und dem Endlosförderer (7, 8) zumindest ein Blatt- und Pflanzenheber (10) zur Unterstützung der Zuführung des stängelartigen Ernteguts zugeordnet ist und die Förder- und Schneideinrichtung eine Reinigungseinrichtung (19) zur Verhinderung und Beseitigung von Ablagerungen von Erntegut und Erntegutresten an Teilen des Erntegerätes (1), insbesondere an der Halterung (12) des Blatt- und Pflanzenhebers (10) umfasst, wobei jedem Blatt- und Pflanzenheber (10) zumindest ein als Gegenmesser unterhalb der umlaufenden Schneidmittel (14) des Endlosförderers (7, 8) ausgeformtes, eine entgegen der...
Patent DE-102007016189-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: F16H1/32
Filed: 2007-04-02
Granted: 2011-12-08
Abstract: Getriebe mit einem Antriebselement (7), einem Element (3) und einem Abtriebselement, wobei eine Übersetzung sowie eine Übertragung eines Antriebsmomentes zwischen Antriebselement (7) und Abtriebselement über eine Mehrzahl von radialen bewegbaren Zahnsegmenten (5) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Axialrichtung eine Mehrzahl von Zahnsegmenten (5) nebeneinander angeordnet und in Umfangsrichtung einzelne Zahnsegmente (5) axial zueinander versetzt angeordnet sind und ein Fußbereich (22) des Zahnsegmentes (5) in ein Auflageelement (11), das ein Segmentteil eines Lageraußenrings ist, eingreift und dort abgestützt ist.
Patent DE-102007022690-B4 (DE)
Title: Zentriervorrichtung für elektronische Bauelemente
Inventor: POETZINGER JOHANN
IPC: G01R31/28
Filed: 2007-05-11
Granted: 2010-11-18
Abstract: Zentriervorrichtung für elektronische Bauelemente, die mittels einer Zuführeinrichtung einer Kontaktiervorrichtung zugeführt werden, mit mindestens einer Zentriereinheit (1), die zwei L-förmige Zentrierelemente (3, 4) und zwei Kopplungselemente (5, 6) umfasst, wobei die Zentrierelemente (3, 4) jeweils einen Zentrierschenkel (7, 12) mit einer Zentrierfläche (9, 13) und einen Querschenkel (8, 14) aufweisen, und wobei die zwei Kopplungselemente (5, 6) um zwei zueinander parallele Schwenkachsen (23) schwenkbar und mit den Zentrierelementen (3, 4) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Zentrierelemente (3, 4) in derselben Ebene nebeneinander angeordnet sind, wobei die Zentrierschenkel (3, 4) und Querschenkel (8, 14) eine Zentrieröffnung (20) ringförmig umschließen, und dass die Kopplungselemente (5,6) jeweils in ihrem einen Endbereich mit einem Zentrierelement (3, 4) und in ihrem anderen Endbereich mit dem anderen Zentrierelement (4, 3) gelenkig verbunden sind, so dass die Kopplungselemente (5, 6) und Querschenkel (8, 14) der Zentrierelemente (3, 4) ein Parallelogramm bilden, bei dem eine Schwenkbewegung...
Patent DE-102007025375-B4 (DE)
Title: Spindeldichtung
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: F16H25/24
Filed: 2007-05-31
Granted: 2011-03-03
Abstract: Spindeldichtung zur Abdichtung einer wenigstens an einer Seite abgeflachten, insbesondere gewendelten Spindel gegen eine auf der Spindel angeordnete Spindelmutter, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (34) vorgesehen ist, deren Innenprofil dem Außenprofil der Spindel (10) über eine vorgegebene Länge folgt, dass die Dichtung (34) in einem als Käfig dienenden Ring (36, 50, 54) angeordnet ist, der die Dichtung gegen die Spindel vorspannt, und dass der Ring (36, 50, 54) mit Spiel in einer Ausnehmung (46) der Spindelmutter (16) liegt.
Patent DE-102007030384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines transparenten Objekts anhand seines Absorptionsspektrums
Inventor: SLAMA MICHAEL
IPC: G01N21/31
Filed: 2007-06-29
Granted: 2009-02-05
Abstract: Messzelle
zur Verwendung in einem photometrischen Detektionssystem, die als
Ganzes aus einem transparenten Material besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass das transparente Material mindestens eine lichtabsorbierende
Substanz enthält.
Patent DE-102007043891-B4 (DE)
Title: Kontaktrollenvorrichtung und Oberflächenbehandlungsanlage für Metallstrang
Inventor: GEORGI HOLGER
IPC: B21D3/02
Filed: 2007-09-14
Granted: 2010-09-09
Abstract: Kontaktrollenvorrichtung für Metallstrang (1), bei der mindestens eine Kontaktrolle (2) mit mindestens einem spannungsführenden Bauteil elektrisch kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktrollen eine Rollenrichtanordnung aus mindestens 5 Richtrollen bilden und entsprechend dem Metallstrang-Querschnitt (9) profiliert sind.
Patent DE-102007046017-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: LEINENBACH CHRISTINA
IPC: G01P15/125
Filed: 2007-09-26
Granted: 2021-07-01
Abstract: Sensorelement (10) zum Erfassen von Beschleunigungen in drei Raumrichtungen- mit mindestens einer in drei Raumrichtungen auslenkbaren seismischen Masse (11),- mit einer Membranstruktur (12), die als Aufhängung für die seismische Masse (11) fungiert und mindestens eine Elektrode umfasst, und- mit mindestens einer feststehenden Gegenelektrode (15) zum kapazitiven Erfassen der Auslenkungen der Membranstruktur (12),wobei die Membranstruktur (12) mindestens vier elektrisch voneinander getrennte Elektrodenbereiche (14a bis 14d) umfasst, die über die seismische Masse (11) mechanisch gekoppelt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Gegenelektrode (15) eine Öffnung aufweist, in die die seismische Masse (11) hineinragt.
Patent DE-102007054705-B4 (DE)
Title: Brenngerät
Inventor: KOTHE ULRICH
IPC: C12H6/02
Filed: 2007-11-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Brenngerät (1) zur Herstellung von Obstbrand oder Branntwein durch Erhitzung von Maischen, Weinen, Mosten und/oder Trestern, bestehend auseiner Erzeugereinheit (GE) und wenigstens einer, außerhalb der Erzeugereinheit (GE) angeordneten weiteren Einheit (GK; GV u. GK) zur Behandlung des erzeugten Geistdampfes sowie einem Geistrohr (4) zur strömungstechnischen Verbindung der Erzeugereinheit (GE) mit der weiteren Einheit (GK, GV) und einer Vorlage (11) zum Sammeln des erzeugten Destillates,wobei die Erzeugereinheit (GE) eine Blase (2) und einen oben auf die Blase aufgesetzten Helm (3) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Geistrohr (4) innerhalb der Erzeugereinheit (GE) derart angeordnet ist, dass das Geistrohr (4) mit seinem einen Ende kopfseitig innen in dem Helm (3) angeordnet ist, folgend abwärts gerichtet bis in einen Steigraum der Blase (2) hinein ragt, zweimal umgelenkt und dann seitwärts aus der Blase (2) herausgeführt und mit seinem zweiten Ende an die weitere Einheit (GK; GV) angeschlossen ist.
Patent DE-102008005170-B4 (DE)
Title: Dampfkessel mit Überhitzer
Inventor: PASCHMANN PETER
IPC: F23M5/08
Filed: 2008-01-19
Granted: 2010-08-12
Abstract: Dampfkessel, der als Wasserrohrkessel ausgebildet ist, der einen Feuerungsraum, einen Rauchgaskanal und oberhalb einer Zwischendecke und unterhalb der in Flossenbauweise gestalteten Kesseldecke und parallel zu dieser einen aus Schlangenrohren bestehenden Überhitzer aufweist, und die Überhitzerrohre mit einer Trageinrichtung versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der über die Breite des Rauchgaskanals (2) nebeneinander angeordneten und zwischen der Verbindung vom Eintrittssammler (3) bis zur Verbindung mit dem Austrittssammler (4) in einer Ebene verlaufenden Schlangenrohre (6) des Überhitzers (5) mit mindestens einer das Gewicht aufnehmenden und durch die Kesseldecke (25) ragenden Trageinrichtung (9) verbunden ist, die aus einem mit der oberen Biegung (10) eines Schlangenrohres (6) über einen flanschartigen Schild (11) verbundenen und durch eine Aussparung (14) in der Kesseldecke (25) nach außen ragenden Bolzen (13) besteht, der in einer oberhalb der Kesseldecke (25) vorgesehenen allseits gasdichten Abdeckung (17) geführt ist.
Patent DE-102008009441-B4 (DE)
Title: Druckmessglühkerze
Inventor: HAUSSNER MICHAEL
IPC: F23Q7/00
Filed: 2008-02-13
Granted: 2011-08-25
Abstract: Glühkerze für einen Dieselmotor, mit einem Glühkerzenkörper (1), der ein Außengewinde (2) zum Einschrauben in eine Gewindebohrung des Dieselmotors aufweist, einem Heizstab (3), der in dem Glühkerzenkörper (1) in axialer Richtung beweglich ist und aus diesem herausragt, einer Druckmesseinrichtung (7) zum Messen eines auf den Heizstab (3) einwirkenden Brennkammerdrucks in einer Brennkammer des Dieselmotor, und einer Dichtungsmembran (5), die zwischen dem Glühkerzenkörper (1) und dem Heizstab (3) angeordnet ist, wobei zur Dämpfung radialer Schwingungen des Heizstabs (3) zwischen dem Glühkerzenkörper (1) und dem Heizstab (3) ein ring- oder hülsenförmiger Schwingungsdämpfer (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsdämpfer (6) aus einem Perfluorelastomer ist und eine Engstelle des Heizstabs (3) umgibt, wobei der Schwingungsdämpfer (6) von der Brennkammer aus gesehen hinter der Dichtungsmembran (5) angeordnet ist.
Patent DE-102008013043-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern von Ventilen einer Bremsanlage
Inventor: BURKHARD DIETER
IPC: B60T8/17
Filed: 2008-03-06
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Ansteuern von analogen Ventilen einer Bremsanlage, die anhand einer Strom-Druck-Kennlinie eingestellt werden, wobei der Kennlinie ein oberer und ein unterer Grenzwert zugeordnet wird, die eine obere und untere Toleranz wiedergeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Strom bei einer Ventilanforderung von Null bar in einem Sonderansteuermodus bis auf den unteren Grenzwert reduziert wird.
Patent DE-102008014552-B4 (DE)
Title: Drahtkäfig für Rollenlager
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C33/54
Filed: 2008-03-15
Granted: 2011-02-03
Abstract: Aus Draht gefertigter Käfig für Rollenlager, insbesondere für Kegelrollenlager, mit wenigstens auf einer Stirnseite der Rollen in Umfangsrichtung verlaufenden und zu einem Ring zusammengesetzten Abschnitten sowie von dieser Seite zwischen benachbarte Rollen greifenden fingerartigen Abschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen den benachbarten Rollen greifenden fingerartigen Abschnitte (10) im Wesentlichen über ihre gesamte Längserstreckung in doppelter Lage (10', 10'') unmittelbar an- oder aufeinanderliegend ausgebildet sind, und dass die in doppelter Lage (10', 10'') ausgebildeten Abschnitte (10) stellenweise (14) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102008022201-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen einer lokalen Oberflächentemperatur eines Halbleiterbauelements
Inventor: VOLLERTSEN ROLF-PETER
IPC: G01R31/28
Filed: 2008-05-06
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer Temperatur, umfassend:
 ein Substrat (20),
 einen Referenz-MOSFET (21; 510), welcher durch das Substrat (20) und benachbart zu einem Halbleiterbauelement (22; 23; 24; 515; 520) gehalten ist, so dass ein Strom durch den Referenz-MOSFET (21; 510) eine Temperatur des Halbleiterbauelements (22; 24; 515; 520) repräsentiert, wenn das Halbleiterbauelement (22; 24; 515; 520) einer Belastung und wenn der Referenz-MOSFET (21; 510) keiner Belastung ausgesetzt ist, und
 mindestens eine Heizvorrichtung (23; 505), welche über dem Substrat (20) und benachbart zu dem Halbleiterbauelement (22; 24; 515; 520) angeordnet ist.
Patent DE-102008029155-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit einem Heizelement für einen Verteiler einer Brennstoffzellenanordnung für verbessertes Entfernen von Wasser und verbesserten Gefrierstart
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-06-19
Granted: 2010-07-01
Abstract: Brennstoffzellenanordnung (10, 10') umfassend:  mehrere Brennstoffzellenplatten (12, 12'), wobei jede Brennstoffzellenplatte (12, 12') mehrere Strömungskanäle (20, 20') und mindestens eine darin ausgebildete erste Öffnung (18, 18') umfasst, wobei jede der ersten Öffnungen (18) der Brennstoffzellenplatten (12, 12') im Wesentlichen ausgerichtet ist, um einen ersten Verteiler (16, 16') in Fluidverbindung mit den Strömungskanälen (20, 20') zu bilden, wobei ein erstes Fluid veranlasst wird, durch den ersten Verteiler zu strömen; und  ein erstes Mittel (22, 22') zum Beheizen,  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Mittel (22, 22') zum Beheizen in dem ersten Verteiler (16, 16') angeordnet ist und mit einer die ersten Öffnungen (18, 18') ausbildenden Kante (28, 30, 30') in thermischer Verbindung steht, wobei das erste Mittel (22, 22') zum Beheizen dafür ausgelegt ist, in der Anordnung (10, 10') gebildetes Eis während eines Inbetriebnahmevorgangs zu schmelzen, und mindestens einem von Fluidkondensation und Eisbildung in der Brennstoffzellenanordnung (10,...
Patent DE-102008035835-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transfer einer Substanz zwischen geschlossenen Systemen
Inventor: POBITSCHKA WALTER
IPC: A61M5/178
Filed: 2008-08-02
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Transfer einer Substanz zwischen geschlossenen Systemen, wobei die geschlossenen Systeme, nämlich mindestens ein Gebersystem und mindestens ein Zielsystem, vor dem Transfer zumindest einfach steril konnektiert werden, wobei die Substanz in das Zielsystem gelangt und wobei nach dem Transfer der Substanz das Zielsystem und das Gebersystem steril voneinander trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die während des Transfers der Substanz auftretenden Druckdifferenzen innerhalb des Systems (G, G/Z Z, G + G/Z) ausgeglichen werden, dass die Übertragung unter Einwirkung der Gravitationskraft erfolgt, dass die Substanz dosiert übertragen wird, dass zur dosierten Übertragung zumindest eine Dosierabsperrung vorgesehen ist und dass zur volumengenauen Dosierung zusätzlich zur Dosierabsperrung eine kalibrierte Tropfkammer vorgesehen ist.
Patent DE-102009004946-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Temperatur eines plastifizierten Kunststoffs am Ausgang eines Extruders
Inventor: SIKORA HARALD
IPC: B29C48/92
Filed: 2009-01-09
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Messung der Temperatur eines plastifizierten Kunststoffs am Ausgang eines Extruders, bei dem für mindestens ein plastifiziertes Kunststoffmaterial die Funktion der Schallgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Temperatur gemessen und gespeichert wird, während der Extrusion des Kunststoffmaterials mit Hilfe eines Ultraschallsenders (22) und eines dem Ultraschallsender (22) diametral gegenüberliegenden Ultraschallempfängers (24) die Schallgeschwindigkeit gemessen wird und aus den Geschwindigkeitsmesswerten und der Funktion die jeweilige Temperatur bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallgeschwindigkeit mit Hilfe eines in Ausnehmungen (18, 20) in einer Wand eines rohrförmigen Adapterstücks (14) am Ausgang des Extruders angeordneten Ultraschallsenders (22) und Ultraschallempfängers (24) über die Restwanddicke der Wand hindurch gemessen wird und dass für mindestens ein plastifiziertes Kunststoffmaterial neben der Funktion der Schallgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Temperatur die Funktion der Schallgeschwindigkeit in Abhängigkeit von dem Druck gemessen und gespeichert wird, während der Extrusion des Kunststoffmaterials neben der Schallgeschwindigkeit der Druck gemessen wird und mit Hilfe des Druckmesswertes eine Druckkompensation der Temperaturmessung erfolgt.
Patent DE-102009009011-B4 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung mit teilweise abgestütztem Wälzflächenteil
Inventor: KELLER BERNHARD
IPC: F16C29/06
Filed: 2009-02-16
Granted: 2023-02-02
Abstract: Linearbewebungsvorrichtung (10) mit einer ersten (30a) und einer zweiten Baugruppe (60), wobei an der ersten Baugruppe (30a) wenigstens eine sich in einer Längsrichtung (11) erstreckende erste Wälzfläche (31a) vorgesehen ist, die einer zweiten Wälzfläche (61a) gegenübersteht, die an der zweiten Baugruppe (60) vorgesehen ist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Wälzfläche (31a; 61a) eine Reihe von Wälzkörpern (15) angeordnet ist, die in der ersten Baugruppe (30a) endlos umlaufen kann, wobei wenigstens ein mittlerer Längsabschnitt (31c) der ersten Wälzfläche (31a) so ausgeführt ist, dass die Wälzkörper (15) wenigstens teilweise entlastet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Wälzfläche (31a) an einem gesonderten ersten Wälzflächenteil (31) in Form eines Profilkörpers mit einer konstanten Querschnittsform vorgesehen ist, wobei das erste Wälzflächenteil (31) in einem mittleren Längsabschnitt (31c) mit Abstand (31d) zu einem ersten Grundkörper (40) der ersten Baugruppe (30a) angeordnet ist und wobei es in Längsrichtung (11) zu beiden Seiten neben dem mittleren Längsabschnitt (31c) am ersten Grundkörper (40) abgestützt ist.
Patent DE-102009016954-B4 (DE)
Title: Schlossvorrichtung
Inventor: WAITZ KARL-HEINZ
IPC: E05B37/00
Filed: 2009-04-14
Granted: 2024-02-01
Abstract: Schlossvorrichtung mit einem Schließwerk, zu dem ein Zahlenschloss (1) gehört, und einer Dreheinheit (2), zu der ein Sekundärschloss (3) gehört, wobei die Schlossvorrichtung sowohl eine Schlüsselgeheimniseinstellvorrichtung (21, 11), mittels der bei verlorenem Schlüsselgeheimnis das Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses (1) einstellbar ist, als auch eine Schlüsselgeheimnisverwerfvorrichtung (22, 11) aufweist, mittels der nach Einstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschlosses (1) das Zahlenschloss (1) aus dem Schlüsselgeheimnis heraus verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an Zahlenrädern (4) des Zahlenschlosses (1) zahlenradseitige Stellelemente und an Naben (5) des Zahlenschlosses (1) nabenseitige Stellelemente ausgebildet sind, mittels welchen zahlenradseitigen Stellelementen die Zahlenräder (4) und mittels welchen nabenseitigen Stellelementen die Naben (5) durch ein Einstellteil in eine vorgebbare Einstellung bringbar sind, wenn Einstellabschnitte des Einstellteils mit den zahlenradseitigen bzw. den nabenseitigen Stellelementen zusammenwirken, dass die nabenseitigen Stellelemente erste Herzkurven (21) sind, die an Naben (5) des Zahlenschlosses (1) ausgebildet sind, die zahlenradseitigen Stellelemente zweite Herzkurven (22) sind, die an den mit den Naben (5) in und außer drehfesten Eingriff bringbaren Zahlenrädern (4) ausgebildet sind, und das Einstellteil ein Sperrstück (11) ist, das in Bezug auf die Naben (5) und die Zahlenräder (4) des Zahlenschlosses (1) so bewegbar angeordnet ist, dass an ihm als Einstellabschnitte ausgebildete Tastelemente (28) in einer Position des Sperrstücks (11) in Anlage an die an den Naben (5) ausgebildeten Herzkurven (21) und in einer anderen Position des Sperrstücks (11) in Anlage an die an den Zahlenrädern (4) ausgebildeten Herzkurven (22) bringbar sind, und dass das Sperrstück (11) axial verschieblich an einer Achse (18) und drehbar um diese Achse (18) gelagert ist, wobei diese Achse (18) parallel zu einer die Zahlenräder (4) und die Naben (5) lagernden Achse (17) angeordnet ist, wobei das Sperrstück (11) an der Achse (18) in eine erste Position, in der die an ihm ausgebildeten Tastelemente (28) bei einer Drehung des Sperrstücks (11) um die Achse (18) in Richtung auf die die Zahlenräder (4) und die Naben (5) lagernde Achse (17) in Anlage an die nabenseitigen Herzkurven (21), und in eine weitere Position verschiebbar ist, in der die an ihm ausgebildeten Tastelemente (28) bei einer Drehung des Sperrstücks (11) um die Achse (18) in Richtung auf die die Zahlenräder (4) und Naben (5) lagernde Achse (17) in Anlage an die zahlenradseitigen Herzkurven (22) bringbar sind.
Patent DE-102009030108-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Wechsel zwischen Gruppen von aktiven Teilnehmern in einem drahtlosen Datenbussystem
Inventor: LAHNER FRANK
IPC: H04W84/10
Filed: 2009-06-22
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zum dynamischen Wechsel zwischen Gruppen von aktiven Teilnehmern in einem drahtlosen Datenbusnetzwerk mit Datenübertragungszyklen („Superframe”), wobei das Datenbusnetzwerk auch nur zyklisch aktive Teilnehmer aufweist, die in Pausenzeiten vorübergehend einen passiven Modus einnehmen, und wobei zur Vorbereitung eines Gruppenwechsels  – an jeden Teilnehmer pro Datenübertragungszyklus eine Gruppenkennung der zu wechselnden Gruppe und ein Zählerwert (N) übertragen werden,  – der Zählwert (N) pro Datenübertragungszyklus dekrementiert („Countdown”) und so groß gewählt wird, dass die Dauer aller vor Eintritt des Gruppenwechsels auftretenden Datenübertragungszyklen, die einen Zählwert und eine Gruppenkennung aufweisen, größer ist als die größte vorkommende Pausenzeit eines nur zyklisch aktiven Teilnehmers im Datenbusnetzwerk, und  – die Teilnehmer im Datenbusnetzwerk nach Empfang der Gruppenkennung und des Standes des Zählwertes („Countdown”) feststellen, in welchem Zeitpunkt der Gruppenwechsel vorzunehmen und welcher Modus nach dem Gruppenwechsel anzunehmen ist.
Patent DE-102009030275-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: TANCHEV SIMEON
IPC: F01N3/021
Filed: 2009-06-24
Granted: 2018-05-24
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens einem in einer Abgasleitung eines Abgasstrangs angeordneten Abgasnachbehandlungselement, das von einem Abgasstrom durchströmbar ist, wobei eine Abzweigeinrichtung vorgesehen ist, mittels der wenigstens ein Teil des Abgasstroms (3") stromab des Abgasnachbehandlungselementes (4) als Abzweig-Abgasstrom (14) abzweigbar und dem Abgasstrom (3') stromauf des Abgasnachbehandlungselementes (4) wieder zuführbar ist dergestalt, dass der Abzweig-Abgasstrom (14) das Abgasnachbehandlungselement (4) nochmals durchströmt, wobei die Abgasleitung (2) im Bereich der Zuführung des Abzweig-Abgasstroms (14) mit einer solchen, in der Art einer Venturi-Düse gestalteten, Querschnittsverengung ausgebildet ist, dass sich dort die Strömungsgeschwindigkeit des Abgasstroms (3') erhöht und ein Unterdruck oder Sog in einer Abzweigleitung (7) zur Abgasrückführung einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass stromab einer Abzweigstelle (8) des Abzweig-Abgasstroms (14) wenigstens ein weiteres Abgasnachbehandlungselement (15) angeordnet ist.