baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007621-T5 (DE)
Title: Kameramodul für Fahrzeuge
Inventor: ESPINOSA MORALES JOSÉ MANUEL
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kameramodul zur Befestigung einer Kamera an einem Kraftfahrzeug. Das Kameramodul umfasst: eine Kameraeinheit (2) mit einer optischen Achse und eine Halterung (3), die zur Aufnahme der Kamera ausgebildet ist. Die Halterung (3) hat eine Hauptpositionierungsfläche (10) quer zur optischen Achse, so dass, wenn die Kamera an der Halterung (3) befestigt ist, die vordere Kontaktfläche der Kamera und die Hauptpositionierungsfläche in Kontakt sind. Eine Abdeckung (4) kann an der Halterung (3) angebracht werden, um die Kamera in einer Richtung parallel zur optischen Achse gegen die Halterung gedrückt zu halten. Erste Druckmittel (17, 17') sind in der Abdeckung (4) und/oder in der Halterung (3) vorgesehen, und wenn die Abdeckung (4) an der Halterung (3) befestigt ist, drücken die Druckmittel (17, 17') die Kameraeinheit (2) gegen die Halterung (3) in einer Richtung parallel zur optischen Achse (X) und/oder senkrecht zur Hauptpositionierungsfläche (10).
Patent DE-112020005023-T5 (DE)
Title: Anlage zum trocknen von körnigem polymermaterial und entsprechendes trocknungsverfahren
Inventor: CATTAPAN GIANFRANCO
IPC: F26B3/06
Filed: 2020-10-15
Abstract: Eine Anlage zum Trocknen von körnigem Polymermaterial, umfassend:
 - einen Trocknungstrichter (10), der zum Enthalten des körnigen Polymermaterials beim Trocknen eingerichtet ist,
 - einen Beschickungstrichter (13), der zum Einführen des zu trocknenden körnigen Polymermaterials in den Trocknungstrichter (10) eingerichtet ist,
 - ein Trocknungssystem, das zum Trocknen des in dem Trocknungstrichter enthaltenen körnigen Polymermaterials eingerichtet ist, und
 - einen Gewichtssensor (15), der zum Detektieren des Gewichts des Beschickungstrichters (13) und des darin enthaltenen körnigen Polymermaterials eingerichtet ist.
 Eine Steuereinheit (50) bestimmt auf der Grundlage der durch den Gewichtssensor (15) detektierten Gewichtswerte die Menge des körnigen Polymermaterials, die durch den Beschickungstrichter (13) in den Trocknungstrichter (10) in einem Zeitraum eingeführt wird, und steuert mindestens einen Parameter des Trocknungssystems in Abhängigkeit von der Menge des körnigen Polymermaterials, die durch den Beschickungstrichter (13) in den Trocknungstrichter (10) in diesem Zeitraum eingeführt wird.
Patent DE-112020006633-T5 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: KOREMATSU Katsuhiro
IPC: B23K26/067
Filed: 2020-12-07
Abstract: Eine Steuereinheit führt eine erste Verarbeitung der Bestrahlung eines Objekts mit Laserlicht durch, während ein erster Konvergenzpunkt und ein zweiter Konvergenzpunkt entlang einer ersten Linie relativ zueinander bewegt werden, in einem Zustand, in dem ein Abstand zwischen dem ersten Konvergenzpunkt und einem zweiten Konvergenzpunkt als ein erster Abstand eingestellt ist, und führt eine zweite Verarbeitung der Bestrahlung des Objekts mit dem Laserlicht durch, während der erste Konvergenzpunkt und der zweite Konvergenzpunkt entlang einer zweiten Linie relativ zueinander bewegt werden, in einem Zustand, in dem der Abstand zwischen dem ersten Konvergenzpunkt und dem zweiten Konvergenzpunkt auf einen zweiten Abstand eingestellt ist, der kleiner als der erste Abstand ist.
Patent DE-112020007866-T5 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Kupplung
Inventor: YAGUCHI Yuu
IPC: F16D27/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein System zur Steuerung einer Kupplung ist vorgesehen mit: einem Druckelement, das zwischen einer ersten Position zum Trennen der Kupplung und einer zweiten Position zum Verbinden der Kupplung beweglich ist; einer Magnetspule, die einen magnetischen Fluss als Reaktion auf das Zuführen elektrischer Energie erzeugt; einem beweglichen Element, das antriebsmäßig mit dem Druckelement gekoppelt ist und durch den magnetischen Fluss bewegt wird, um das Druckelement zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu bewegen; eine elektrische Schaltung, die so konfiguriert ist, dass sie der elektrischen Energie Wechselstrom hinzuzufügt und die elektrischen Energie mit dem Wechselstrom an die Magnetspule anlegt; und eine Steuerung, die so konfiguriert ist, dass sie eine Phasendifferenz eines elektrischen Stroms relativ zu einer elektrischen Spannung in dem der elektrischen Energie hinzugefügten Wechselstrom ermittelt und die ermittelte Phasendifferenz mit einem Referenzwert vergleicht, um zu bestimmen, ob sich das Druckelement in der ersten Position oder in der zweiten Position befindet.
Patent DE-112021000729-T5 (DE)
Title: Strömungssteuerungsventil
Inventor: MURAI SHINJI
IPC: F16K17/06
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein Entlastungsventil (30) weist auf: ein Gehäuse (31) mit einer hohlen zylindrischen Ventilkammer (33) und einer ersten Verbindungsöffnung (34), die sich auf einer Endseite der Ventilkammer (33) öffnet; ein erstes Ventilelement (51) zum Öffnen und Verschließen der ersten Verbindungsöffnung (34); eine erste Feder (55) zum Vorspannen des ersten Ventilelements (51) in der Schließrichtung; und eine Halterung (70) mit einem Federsitz (71) zum Abstützen der ersten Feder (55). Eine Einstelllast der ersten Feder (55) ist basierend auf dem Presspassungsausmaß der Halterung (70) in Bezug auf das Gehäuse (31) angepasst. Eine Presspassteilgruppe (74), die eine Mehrzahl von Presspassteilen aufweist, ist in der Halterung (70) derart ausgebildet, dass die Presspassteile so angeordnet sind, dass sie in der Umfangsrichtung der Halterung (74) voneinander beabstandet sind, und elastisch an dem Gehäuse (31) anliegen.
Patent DE-112021003790-T5 (DE)
Title: Membranoxygenator mit eingebautem Filter
Inventor: LIU RIDONG
IPC: A61M1/36
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Membranoxygenator mit eingebautem Filter, umfassend eine obere Abdeckung, eine untere Abdeckung, ein Gehäuse und eine Oxygenierungsstruktur, wobei die beiden Enden des Gehäuses jeweils mit der oberen Abdeckung und der unteren Abdeckung verbunden sind, und wobei die Oxygenierungsstruktur im Gehäuse angeordnet ist und von der Mitte nach außen nacheinander einen Dorn, ein Filtersieb, eine Sauerstoffdruckmembran und eine Temperaturänderungsmembran umfasst. Das Blut strömt von der oberen Bluteinlassöffnung des Membranoxygenators ein, durchquert nacheinander die Temperaturänderungsmembran, die Sauerstoffdruckmembran und das Filtersieb und strömt dann von der Blutauslassöffnung unterhalb des Dorns aus, während des Durchquerens der Temperaturänderungsmembran, der Sauerstoffdruckmembran und des Filtersiebs verringert sich die Strömungsgeschwindigkeit des Blutes allmählich, und das Blut steht vollständig in Kontakt mit der Sauerstoffdruckmembran und dem Filtersieb, was die Oxygenierungswirkung und die Filtrationswirkung verbessern kann.
Patent DE-112021006183-T5 (DE)
Title: Management-vorrichtung, system, management-verfahren und management-programm
Inventor: OHMURA Tatsuyoshi
IPC: G06F9/48
Filed: 2021-10-20
Abstract: Um die Verringerung des Aufwands und die Verbesserung des Durchsatzes bei der Ausführung von Aufträgen, bei denen Mikrodaten verwendet werden, durch ein vielseitigeres Verfahren zu ermöglichen, ist diese Management-Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: eine Übertragungseinheit, die, wenn die empfangene Datenmenge von Daten, die zu einem vorgeschriebenen Job gehören, größer oder gleich einem bestimmten Wert wird, die Daten an eine Ausführungsvorrichtung überträgt, die eine Anwendung ausführt; und eine Befehlseinheit, die, wenn die Übertragung der Daten abgeschlossen ist, die Ausführungsvorrichtung anweist, den Job durch die Anwendung auszuführen.
Patent DE-112022001576-T5 (DE)
Title: Minderung der durch mechanische spannung hervorgerufenen elektrischen spannungsverschiebung in bandlückenspannungsreferenzschaltungen
Inventor: YOSHIOKA MASAHIRO
IPC: G05F3/30
Filed: 2022-03-17
Abstract: Eine Bandlückenspannungsreferenzschaltung beinhaltet einen ersten und einen zweiten Transistor (Q1und Q2) (z. B. BJTs mit 3 Anschlüssen oder diodenverbundene BJTs) und ein PTAT-Element (z. B. Widerstandswert oder Kapazität). Der erste Transistor (Qi) befindet sich an einem ersten Die-Ort und arbeitet mit einer ersten Basis-Emitter-Spannung. Der zweite Transistor (Q2) befindet sich an einem zweiten Die-Ort und arbeitet mit einer zweiten Basis-Emitter-Spannung. Sowohl der erste als auch der zweite Transistor können mehrere individuelle parallel verbundene Transistoren beinhalten. Das PTAT-Element ist operativ mit dem ersten und dem zweiten Transistor gekoppelt, sodass eine elektrische Spannungsdifferenz zwischen der ersten und der zweiten Basis-Emitter-Spannung über das PTAT-Element abfällt. Der erste und der zweite Ort sind durch einen Abstand getrennt (z. B. 1,5 % oder mehr der Die-Länge oder so, dass die jeweiligen Zentroide des ersten und des zweiten Transistors voneinander beabstandet sind). Eine solche räumliche Verteilung hilft dabei, die durch mechanische Spannung hervorgerufene elektrische Spannungsverschiebung zu mindern, und ist gegenüber einer Prozessvariationen unempfindlich.
Patent DE-60214733-T8 (DE)
Inventor: VENNERSTROM J
IPC: C07D495/10
Filed: 2002-06-21
Granted: 2008-02-21
Abstract: A means and method for treating malaria using a spiro or dispiro 1,2,4-trioxolane is described. The preferred 1,2,4-trioxolanes include a spiroadamantane group on one side of the trioxolane group, and a spirocyclohexyl or spiropiperidyl ring on the other side of the trioxolane group, whereby the spirocyclohexyl ring is preferably functionalized or substituted at the 4-position or a spiropiperidyl ring that is functionalized or substituted at the nitrogen atom. In comparison to artemisinin semisynthetic derivatives, the compounds of this invention are structurally simple, easy to synthesize, non-toxic, and potent against malarial parasites.
Patent HR-P20110858-T8 (HR)
Inventor: FRAISSE LAURENT
IPC: A61K31/357
Filed: 2011-11-18
Abstract: Kombinacija, naznačena time što kao aktivne sastojke sadrži?	bistiazolijevu sol, koja je spoj formule (VI): u kojoj•	Rb predstavlja:-	skupinu R1, koja i sama predstavlja atom vodika, C1 do C5 alkilni radikal, izborno supstituiran s arilnim radikalom (osobito fenilnim radikalom), hidroksilom, alkoksi, gdje alkilni radikal sadrži 1 do 5 atoma ugljika, ili ariloksi (osobito fenoksi),-	ili inače skupinu T, gdje T predstavlja skupinu formule: u kojoj:-	R2 predstavlja atom vodika, C1 do C5 alkilnu skupinu ili -CH2-COO- (C1 do C5) alkilnu skupinu;-	R3 predstavlja atom vodika, C1 do C5 alkilni ili alkenilni radikal, supstituirane, gdje je to prikladno, s -OH, fosfatnom skupinom, alkoksi radikalom, gdje alkilni radikal je C1 do C3, ili ariloksi; ili alkil (ili aril) karboniloksi skupina; ili inače R2 i R3 zajedno tvore prsten koji sadrži 5 ili 6 atoma ugljika; R2 i R3 mogu biti međusobno vezani, tako da tvore prsten ili 5- do 7-eročlani heterocikl, koji izborno sadrži jedan ili više heteroatoma O i/ili S;-	Z predstavlja C6 do C21, osobito C12 ili C13 do C21, alkilni radikal, uz ubacivanje, gdje je to prikladno, jedne ili više višestrukih veza, i/ili jednog ili više heteroatoma O i/ili S, i/ili jednog ili više aromatskih prstena, i farmaceutski prihvatljive soli tih spojeva, uz uvjet da Z ne predstavlja C6 do C8 alkilni radikal, kada Rc, Rd, R2 i R3 predstavljaju metilni radikal, ili kada Rc i Rd, s jedne strane, i R2 i R3, s druge strane, zajedno tvore aromatske prstene koji sadrže 6 atoma ugljika; •	Rd predstavlja R2, kao što je definirano gore, ili P, gdje P predstavlja skupinu formule: •	Rc predstavlja R3, kao što je definirano gore, ili U, gdje U predstavlja skupinu formule: gdje se podrazumijeva da Rb = T, ako Rc = R3 i Rd = R2; Rd = P, ako Rc = R3 i Rb = R1; te Rc = U, ako Rb = R1, a Rd = R2, u obliku slobodne baze, soli, hidrata ili solvata, ?	ili njegovog preteču, kojeg se bira između spojeva formula (I) do (V), ??	spoj (I), formule: u kojoj-	A i A' su međusobno isti ili različiti i predstavljaju: •	bilo, odgovarajuće, skupinu A1 i A'1 formule: gdje n je cijeli broj od 2 do 4; R'1 predstavlja atom vodika, C1 do C5 alkilni radikal, izborno supstituiran s arilnim radikalom (osobito fenilnim radikalom), hidroksil, alkoksi, gdje alkilni radikal sadrži 1 do 5 atoma ugljika, ili ariloksi (osobito fenoksi); a W predstavlja atom halogena, kojeg se bira između klora, broma ili joda, ili elektrofilnu skupinu, poput tosilnog radikala CH3-C6H4-SO3, mezitilnog radikala CH3-SO3, CF3-SO3 radikala ili NO2-C6H4-SO3 radikala, ili skupinu A2, koja predstavlja formilni radikal -CHO ili acetilni radikal -CO-CH3,-	B i B' su međusobno isti ili različiti i predstavljaju: bilo, odgovarajuće, skupine B1 i B'1, ako A i A' predstavljaju, odgovarajuće, A1 i A'1, gdje B1 i B'1 predstavljaju skupinu R1, koja ima istu definiciju kao R'1, gore, no ne može biti atom vodika, ili, odgovarajuće, skupine B2 i B'2, ako A i A' predstavljaju A2, gdje B2 ili B'2 su
Patent FI-U920282-U0 (FI)
Inventor: MIKKOLA PEKKA
IPC: A01F15/07
Filed: 1992-04-06
Abstract: The invention relates to a wrapping machine mounted on the front loader (1) of a tractor for the wrapping of a fodder bale (10), e.g. a bale of hay or straw, with a plastic foil. Said machine comprises at least a frame (3,4) attachable to the front loader (1), a bale rolling device (11-13) mounted on the frame (3,4) and a wrapping arm (6). It is object of the invention to achieve a versatile machine for wrapping a fodder bale with plastic and for the handling of bales that is reliable in operation and easy to use. The object is solved by providing a pressing device (9) being mounted with a joint on the frame (3,4) so as to press the fodder bale (10) against the frame (3). <IMAGE>
Patent AT-3812-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum erfassen und manipulieren von gegenständen sowie verfahren zur steuerung einer derartigen einrichtung
IPC: B65G47/91
Filed: 1999-08-05
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Erfassen und Manipulieren von Gegenständen wie z.B. Platten, Flaschen, Dosen oder Formteilen, bei welcher die Gegenstände unter Anwendung eines Saugdruckes erfasst und unter Druckerhöhung freigegeben werden, trägt eine Greiferfläche eine Mehrzahl von Saugöffnungen, stehen die Saugöffnungen jeweils unter Zwischenschaltung wenigstens eines Ventiles mit einer Saugkammer bzw. einer Saugpumpe in Verbindung und sind die Ventilsperrglieder zwischen wenigstens einer Schließstellung und einer Offenstellung umstellbar. Beim Verfahren zur Steuerung der erfindungsgemäßen Einrichtung wird so vorgegangen, dass über eine definierte Zeit ein Unterdruck angelegt wird und dass nach dem durch Druckausgleich in den Räumen vor dem Ventilsitz und einem Hohlraum des zu erfassenden Gegenstandes, wie z.B. einer Flasche oder Dose, und die Schwerkraft bewirkten Absinken und undichten Schließen der Ventilsperrglieder der Saugdruck auf niedrigeren Druck gestellt wird, worauf die Ventilsperrglieder der nicht undicht geschlossenen Ventile in die Schließstellung gezogen werden.
Patent AT-1465-U1 (AT)
Title: Rohrverbindung für fernwärmeleitungen
IPC: F16L47/02
Filed: 1996-10-11
Abstract: Bei einer Rohrverbindung für Fernwärmeleitungen, deren Rohre eine Ummantelung aus elektroinduktiv erwärmbarem Material sowie Verbindungsmuffen aus demselben Werkstoff besitzen, bleiben die Rohrenden bis zur Montage frei. Erst an Ort wird ein elektroinduktiv schmelzbares Band 3 aufgebracht, das zunächst durch die aufgeschrumpfte Verbindungsmuffe 4 gehalten ist und das dann mittels einer von außen wirkenden Hochfrequenzspule od.dgl. Wirbelströme zum Verschmelzen von Mantelrohr 2 und Verbindungsmuffe 4 liefert.
Patent AT-2316-U1 (AT)
Title: Brauch- bzw. trinkwasserversorgungsanlage
IPC: C02F1/14
Filed: 1997-09-29
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Brauch- bzw. Trinkwasserversorgungsanlage mit Anspeisung durch ein Kondensat aus der Meerwasserverdampfung mit dem Kennzeichen, daß ein Teil des unter Anwendung von Solarenergie erhaltenen Kondensats mit Ionen beladen und einem Trinkwasservorratsbehälter, der andere Teil des Kondensats einem Brauchwasservorratsbehälter sowie Überschußwasser des Trinkwasservorratsbehälters und/oder des Brauchwasservorratsbehälters einem Wasserkreislauf zugeleitet werden, der einen offenen Bereich, insbesondere zur biologischen Wasserregenerierung aufweist.
Patent AT-3416-U1 (AT)
Title: Gleitbrett, insbesondere alpinski
IPC: A63C5/07
Filed: 1999-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitbrett, insbesondere einen Alpinski 1 mit einer Bindung 3 und einer zwischen der Bindung 3 und der Oberseite des Gleitbrettes angeordneten Bindungsplatte 2 und mit zumindest zwei an der Oberseite des Gleitbrettes und mit diesem verbundenen und im wesentlichen in Längsrichtung des Gleitbrettes orientierten Dämpfungselementen, die nebeneinander angeordnet sind und mit einem Ende mit der Bindungsplatte 2 und mit dem anderen Ende mit der Oberfläche des Gleitbrettes verbunden sind. Durch die derartige Verbindung ist gewährleistet, daß Schwingungen des Gleitbrettes gedämpft werden und darüber hinaus die Kraft vom Ski auf den Untergrund durch die Dämpfungselemente verbreitert wird, wodurch das Fahrverhalten eindeutig verbessert werden kann.
Patent BG-2898-U1 (BG)
Title: Water catchment shaft
Inventor: MANGUSHEV EMIL
IPC: E03F5/06
Filed: 2017-11-03
Abstract: The water catchment shaft can be used more widely in both the household and industry to drain water and other fluids alike. The principle of work is identical to the work of hitherto known shafts. The water enters a grate lid (2) of the shaft. Once incoming, it comes out of the pipe (5), but there is a significant difference in drainage of the water from the shaft itself. In the water catchment shaft itself, the water passes under the siphon edge (3) and then enters the two outlet drains (4) which, in a distance from the metal box (1), join into a pipe (5). Because of the speed increase in both hose pipes, a faster pull is obtained (suction effect), thanks to which there a faster drainage of the liquid is entering the shaft. The depth of the water catchment shaft compared to the common ones on the market is smaller, which makes it relatively more mobile. In existing siphon shafts, water drainage is slower due to water retention on the surface outside the shaft, and could cause a problem, such as flooding. When the water runs out by thus described utility model the aforementioned problem is avoided, and the mentioned shaft gives opportunity for non-deflection of the main channel because it does not allow larger particles to fall into the main channel due to its mode of operation and the easy revision.
Patent BG-2949-U1 (BG)
Title: Objects scanning light radar device
Inventor: DZHOYKOV GEORGI
IPC: G01C3/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: The utility model relates to objects scan light radar device and finds application in the field of the laser scanning. The light radar device includes a housing with an opening at one end of which is located a light source (1) from which exit a laser beam and a deflection module (2) of the laser beam. On the splice bar, mounted at the other end of the housing is located a control driver (4) of the laser beam, which is connected to a microcontroller (7) having a digital-to-analogue converter. The microcontroller (7) is connected to the PID controller (5) to control the deflection module (2) and to the communication module (6). On the splice bar there is also a camera (3) for recording, comprising a CCD chip, which has an angle of field of view from 0 to 120°. The laser beam has a wavelength of 470 to 680 ?m. 4 claims, 4 figures
Patent BG-4221-U1 (BG)
Title: Production line for complex processing of cherries
Inventor: MADZHIRSKI YORDAN
IPC: A23N15/00
Filed: 2022-02-18
Abstract: The designed production line for the fruit processing industry, comprises a sequentially and functionally connected inlet station (1), a fan washer (2), a stem removal machine (3), pipe calibrator (4), fruit pitting machine (5), blanching tank (7), convection oven (8), jar filling belt (9), capping machine (10), autoclave (11), labelling machine (13) and shipping station (14). On the one hand, the fruit pitting machine (5) is functionally connected to a chamber dryer (15), which is sequentially and functionally connected to a moisture levelling storehouse (16), a working table with chute (17), a 14-channel dispensing multihead (18), a vertical packaging machine (19), a checkweigher scale (20) and a metal detector (21), which is functionally connected to the labeling machine (13). On the other hand, the fruit pitting machine (5) is functionally connected to a refrigerating chamber (22) which is sequentially and functionally connected to the glue packaging machine (23), the metal detector (21), the labelling machine (13) and the low temperature chamber (24). The fruit pitting machine (5) is also functionally connected to the strain machine (6), and the jar filling belt (9) is functionally connected to a second blanching tank (12).
Patent SK-202017-U1 (SK)
Inventor: ONTKOC FRANTISEK
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-01-31
Abstract: Piestový spaľovací motor s modifikovaným kľukovým mechanizmom v zážihovom alebo vznetovom dvojtaktnom alebo štvortaktnom spaľovacom motore pozostáva z kľuky (1), uloženej v kľukovom ložisku (2), z ojnice (3), ktorá je v spodnej časti ojničným ložiskom (4) spojená s ramenom kľuky (1) a v hornej časti je ojnica piestnym čapom (5) spojená s piestom (6), ktorý je vedený vo valci (7). Os (8) dráhy piestneho čapu je od osi kľuky (9) posunutá v smere otáčania kľuky z hornej úvratu (HU) pri expanznom zdvihu o vzdialenosť (E).
Patent SK-542021-U1 (SK)
Inventor: TORMA GABRIEL
IPC: B62K21/26
Filed: 2021-04-20
Abstract: Rukoväť má valcový tvar s väčším prierezom v strede, ktorý tvorí stredový vankúšik s miernym priebežným vyvýšením povrchu obojstranne smerom do stredu dĺžky rukoväti a zúženiami na koncoch rukoväti, pričom priemer rukoväti anatomicky kopíruje tvar dlane ruky. Rukoväť je vyrobená z gumy alebo silikónu.
Patent SK-672014-U1 (SK)
Inventor: LESNOVSKY MICHAL
IPC: E01F9/04
Filed: 2014-05-21
Abstract: Spôsob vyhotovenia bezpečnostného reliéfneho prvku a bezpečnostný reliéfny prvok, ktorý je tvorený spevneným podkladom (1) s krepovými lepiacimi páskami (11), na ktorý je pripevnená signálna studenoplastová náterová vrstva (2), na ktorú je pripevnená reliéfna studenoplastová náterová vrstva (21), na ktorú je pripevnené balotínové abrazívum (22), pričom na signálnu studenoplastovú náterovú vrstvu (2) sa voľne uloží tvarová šablóna (3) s reliéfnymi otvormi.
Patent AT-13754-U1 (AT)
Title: Crash-Element
Inventor: FREUDENSCHUSS OTTO DIPL ING
IPC: F16F7/12
Filed: 2013-06-24
Abstract: Crash-Element mit einem im Wesentlichen zylindrischen Rotations-Hohlkörper,der an beiden Enden mit ebenen Platten abgeschlossen ist,wobei der Mantel des Rotationskörpers in axialer Richtung gewellt ist unddie Wellen sich bei axialer Druckbelastung, über einen gegebenenGrenzwert, plastischen verformen, Falten bilden und dabei Energieaufnehmen, wobei die Wellen des Rotationskörpers aus im Wesentlichenkegeligen Flächenelemente (5, 6) bestehen und die Erzeugenden dieserFlächenelemente mit der Rotationskörperachse einen Winkel α einschließen,der bei benachbarten Flächenelementen (5, 6) alternierend positiv undnegativ ist, wobei zumindest bei einem Großteil der Wellen diese Winkel αdem Absolutwert nach gleich sind und die benachbarten Flächenelementegleiche axiale Höhen h aufweisen und gegebenenfalls die Winkel α imBereich zwischen 7° und 45°, vorzugsweise zwischen 10° und 30° liegen .
Patent AT-8072-U1 (AT)
Title: Steg
Inventor: KREINER THOMAS
Filed: 2004-04-22
Abstract: Ein Steg besteht aus im Abstand voneinander liegenden Längshölzern und darauf befestigten Querbrettern. Mehrere Längshölzer (1, 2) sind durch metallische Verbindungsstücke (3) der Länge nach verbunden, die in Längsbohrungen (4) der Längshölzer (1, 2) eingesteckt und durch Querkeile (7) verspannt sind. Dadurch können aus Normteilen auf einfache Weise verschiedene Größen des Steges hergestellt werden.