baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118749-A1 (DE)
Title: System zur optischen Sortierung von Obst und Gemüse
Inventor: FACHAUX JEAN P
IPC: B07C5/342
Filed: 2019-07-10
Abstract: System zur optischen Sortierung von Obst und/oder Gemüse, umfassend einen Förderer (1), der geeignet ist, Obst und/oder Gemüse in einer Förderrichtung zu transportieren, wobei der Förderer (1) mehrere Fördereinheiten (11) umfasst, die dazu ausgelegt sind, das Obst und/oder Gemüse aufzunehmen, und die jeweils eine Förderachse (X11) aufweisen, eine Erfassungseinheit (3), die dazu ausgelegt ist, Bilder von dem Obst und/oder Gemüse aufzunehmen, eine Verarbeitungseinheit (4), die dazu ausgelegt ist, die von der Erfassungseinheit (3) aufgenommenen Bilder zu verarbeiten, um Informationen über das Obst und/oder Gemüse zu gewinnen, eine Ausstoßeinheit (5), die dazu ausgelegt ist, Obst und/oder Gemüse aus dem Förderer (1) zu stoßen, wobei die Ausstoßeinheit (5) in Bezug auf die Förderrichtung stromabwärts der Erfassungseinheit (3) positioniert ist, wobei der Förderer (1) einen geschlossenen Kreislauf bildet und einen ersten und einen zweiten linearen Abschnitt (1A, 1C) umfasst, die durch gekrümmte Abschnitte (1B, 1D) verbunden sind, wobei der erste lineare Abschnitt (1A) einen Erfassungsabschnitt (13) umfasst, der mit der Erfassungseinheit (3) ausgestattet ist, wobei der zweite lineare Abschnitt (1C), der von dem ersten linearer Abschnitt (1A) verschieden ist, einen Ausstoßabschnitt (15) umfasst, der mit der Ausstoßeinheit (5) ausgestattet ist, und wobei die Förderachsen (X11) aller oder eines Teils der Fördereinheiten (11) in dem gekrümmten Abschnitt (1B) zwischen dem Erfassungsabschnitt (13) und dem Ausstoßabschnitt (15) in der Förderrichtung in einem Winkel (I) ungleich Null in Bezug auf eine horizontale Ebene (X) geneigt sind.
Patent DE-102019119468-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels
Inventor: SORG MANFRED
IPC: H01R43/28
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels (2), aufweisend wenigstens zwei Innenleiter (3), die sich von einem ersten Kabelende (4) zu einem zweiten Kabelende (5) erstrecken, wonach eine Steuereinheit (20) eine Istverdrehung (VIST) und eine Sollverdrehung (VSOLL) zwischen den aus dem jeweiligen Kabelende (4, 5) austretenden Innenleiterenden (3.1) erfasst. Die Istverdrehung (VIST) wird an die Sollverdrehung (VSOLL) angeglichen, indem die Innenleiter (3) an zumindest einem der Kabelenden (4, 5) verdreht werden. Die Verdrehung wird fixiert, indem ein die Innenleiterenden (3.1) in sich aufnehmender Kontaktteileträger (11) eines auf dem zugeordneten Kabelende (4, 5) zu montierenden elektrischen Steckverbinders an einem Kabelmantel (12) des Kabels (2) verdrehsicher festgelegt wird.
Patent DE-102019120155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zerspanwerkzeugs aus einem Rohling und Schleifschnecke zum Herstellen eines Zerspanwerkzeugs
Inventor: THEUER MIRKO
IPC: B24B19/02
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Zerspanwerkzeugs (20) aus einem Rohling (14) durch Wälzschleifen, wobei das Wälzschleifen mittels einer Schleifschnecke (12) erfolgt, die ein Schnecken-Bezugsprofil (16) hat. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schnecken-Bezugsprofil keine Spiegelsymmetrieebene hat.
Patent DE-102019121661-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparksperrenvorrichtung
Inventor: KLEIN TOBIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugparksperrenvorrichtung (1), umfassend einen Aktor (2) und eine Parksperrenmechanik (3), wobei der Aktor (2) derart mit der Parksperrenmechanik (3) zusammenwirkt, dass die Parksperrenmechanik (3) mittels des Aktors (2) in eine Parksperrenverrieglungsposition und eine Parksperrenfreigabeposition bewegbar ist, und der Aktor (2) als Spindeltriebaktor (4) ausgebildet ist, und die Parksperrenmechanik (3) als Parksperrenschwenkhebelmechanik (5) ausgestaltet ist, mit einer Parksperrenklinke (6), einer Klinkenlagerung (7) sowie einer Vorspannfeder (8), wobei die Parksperrenklinke (6) schwenkbar in oder an der Klinkenlagerung (7) angeordnet ist und die Parksperrenklinke (6) so von der Vorspannfeder (8) beaufschlagt ist, dass die Parksperrenklinke (6) ohne Aktorbetätigung selbststätig in ihre Parksperrenverrieglungsposition schwenkbar ist, wobei die Fahrzeugparksperrenvorrichtung (1) eine Schwenkhebelnotentrieglung (9) aufweist, wobei die Schwenkhebelnotentrieglung (9) als ein manuell betätigbarer Linearaktor (10) ausgestaltet ist, und derart auf die Parksperrenklinke (6) einwirkt, dass mittels des manuell betätigbaren Linearaktors (10) die Parksperrenklinke (6) aus ihrer Parksperrenverrieglungsposition in ihre Parksperrenfreigabeposition überführbar ist.
Patent DE-102019123348-A1 (DE)
Title: Automatisierungssystem, Funkvorrichtung und Verfahren zum drahtlosen Einbinden eines Funkteilnehmers an ein Automatisierungssystem
Inventor: SCHLOTTHAUER DANIEL
IPC: H04W56/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatisierungssystem (1) mit mindestens einer Master-Steuereinheit (2), mindestens einem ersten Funkteilnehmer (51), einer ersten Funkvorrichtung (11) und einem Uhrenmaster (3), der Signale ausgeben kann. Mittels der Master-Steuereinheit (2) wird ein Bussystem (4) bereitgestellt, wobei eine Kommunikation innerhalb des Automatisierungssystems (1) mittels des Bussystems (4) erfolgt. Die erste Funkvorrichtung (11) weist ein erstes Synchronisationselement (31), ein erstes Funkmodul (41) und einen ersten Anschluss (21) für das Bussystem (4) auf, wobei das erste Funkmodul (41) eine erste Funkverbindung (61) zum ersten Funkteilnehmer (51) aufbauen kann und dadurch Daten zwischen dem ersten Funkteilnehmer (51) und dem Bussystem (4) ausgetauscht werden können. Die erste Funkverbindung (61) weist einen ersten Funkkanal (K1) auf, wobei der erste Funkkanal (K1) einen ersten Frequenzbereich umfasst. Das erste Funkmodul (41) weist einen ersten Synchronisationseingang (71) auf, wobei das erste Synchronisationselement (31) eingerichtet ist, anhand eines über den ersten Anschluss (21) für das Bussystem (4) vom Uhrenmaster (3) empfangenen Signals ein erstes Synchronisationssignal (S1) an den ersten Synchronisationseingang (71) des ersten Funkmoduls (41) auszugeben. Das erste Funkmodul (41) ist eingerichtet, anhand des ersten Synchronisationssignals (S1) eine Frequenz innerhalb des ersten Frequenzbereichs des ersten Funkkanals (K1) wechseln zu können, wobei das Wechseln der Frequenz innerhalb des ersten Frequenzbereichs anhand einer ersten Hopping-Tabelle (H1) erfolgt.
Patent DE-102019124327-A1 (DE)
Title: MONOLAGENWEISES AUFWACHSEN VON MgO-SCHICHTEN DURCH Mg-SUBLIMATION UND -OXIDATION
Inventor: SAHIL PATEL
IPC: H01L21/316
Filed: 2019-09-11
Abstract: Eine MgO-Schicht wird mit einem Prozessablauf hergestellt, in dem eine Mg-Schicht bei einer Temperatur von <200 °C auf einem Substrat abgeschieden wird und anschließend ein Temperprozess bei 200 bis 900 °C, vorzugsweise bei 200 °C bis 400 °C, durchgeführt wird, sodass ein Mg-Dampfdruck von >10Torr erreicht wird und ein wesentlicher Teil der Mg-Schicht sublimiert und eine Mg-Monolage zurückbleibt. Nach einer Oxidation bei -223 °C bis 900 °C entsteht eine MgO-Monolage, in der ein Mg:O-Verhältnis exakt 1 : 1 beträgt, wodurch unteroxidierte oder überoxidierte Zustände, die mit Schichtdefekten verbunden sind, verhindert werden. Der Prozessablauf kann ein- oder mehrmals wiederholt werden, um eine gewünschte Dicke und einen gewünschter Widerstand-mal-Fläche-Wert zu erzielen, wenn die MgO-Schicht eine Tunnelsperrschicht oder eine Hk-Verbesserungsschicht ist. Außerdem kann während der Mg-Abscheidung ein Dotierungselement (M) zugegeben werden, um die Leitfähigkeit und die Bandstruktur in der resultierenden MgMO-Schicht zu modifizieren.
Patent DE-102019124648-A1 (DE)
Title: Strahlenhärtbares Lacksystem auf (Meth)Acrylatbasis
Inventor: SCHMIDT TORSTEN
IPC: C09D127/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt ein strahlenhärtbares Lacksystem auf (Meth)Acrylatbasis, umfassend eine Lackkomponente auf (Meth)Acrylatbasis; ein fluoriertes Monomer, Oligomer oder Polymer als Addtiiv; ein Siloxan-Monomor, Oligomer oder Polymer als Additiv; und Lösungsmittel und/oder Reaktivverdünner. In einem weiteren Aspekt wird ein Verfahren zur Herstellung einer strahlengehärteten (Meth)Acrylatlackbeschichtung zur Ausbildung einer Oberfläche auf einen Artikel bereitgestellt. Schließlich werden entsprechend beschichtete Artikel sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen strahlenhärtbaren Lacksystems beschrieben.
Patent DE-102019127094-A1 (DE)
Title: Geruchsverschluss, Ablauftopf und Ablaufsystem
IPC: E03F5/04
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geruchsverschluss zur Anordnung in einem Ablauftopf umfassend ein Oberteil (11), das ein Tauchrohr (12) aufweist, und ein Unterteil (13), das einen nach oben offenen Behälter (14) aufweist, wobei das Tauchrohr (12) im montierten Zustand in den Behälter (14) hineinragt, wobei das Oberteil (11) an einer Außenfläche (A') des Tauchrohrs (12) wenigstens ein Rastelement (15) aufweist und das Unterteil (13) an einer Innenfläche (I') des Behälters (14) wenigstens eine Rastaufnahme (16) aufweist, wobei durch das Rastelement (15) und die Rastaufnahme (16) das Oberteil (11) und das Unterteil (13) lösbar form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019129139-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verarbeitungssystem zur Verarbeitung von Holzgütern sowie Arbeitsmaschine
Inventor: LANDRICHINGER WERNER
IPC: A01G23/08
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) und ein Verarbeitungssystem (1) zur Verarbeitung von Baumstämmen sowie eine selbstfahrende Arbeitsmaschine (50) mit einem solchen Verarbeitungssystem (1). Dabei wird ein Holzgut mithilfe eines Greifwerkzeugs (2) gegriffen. Erfindungsgemäß wird das gegriffene Holzgut mithilfe eines Sägewerkzeugs (3) abgelängt, wobei das Greifwerkzeug (2) und das Sägewerkzeug (3) Teil des an einen Ausleger (6) der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (50) gekoppelten Verarbeitungssystems (1) sind.
Patent DE-102019131680-A1 (DE)
Title: Andockverschluss und Verfahren zum kontaminationsfreien Verbinden eines ersten Hohlraums mit einem zweiten Hohlraum
Inventor: UNTCH GÜNTER
IPC: B65B39/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Andockverschluss (14) zum kontaminationsfreien Verbinden eines ersten Hohlraums (10) mit einem zweiten Hohlraum (12), umfassend eine erste Verschlusseinheit (16), die ein erstes Verschlusselement (22), welches zwischen einer Schließstellung, in welcher die erste Verschlusseinheit (16) geschlossen ist, und einer Offenstellung, in welcher die erste Verschlusseinheit (16) geöffnet ist, bewegbar und axial verschiebbar in der ersten Verschlusseinheit (16) gelagert ist, und erste Dichtmittel (32) aufweist, eine zweite Verschlusseinheit (18), die mit dem zweiten Hohlraum (12) verbunden oder verbindbar ist und ein zweites Verschlusselement (34), welches zwischen einer Schließstellung, in welcher die zweite Verschlusseinheit (18) geschlossen ist, und einer Offenstellung, in welcher die zweite Verschlusseinheit (18) geöffnet ist, bewegbar und axial verschiebbar in der zweiten Verschlusseinheit (18) gelagert ist, und zweite Dichtmittel (38) aufweist, wobei die erste Verschlusseinheit (16) und die zweite Verschlusseinheit (18) mit Verbindungsmitteln (40) formschlüssig und/oder reibschlüssig miteinander verbindbar sind, wozu die erste Verschlusseinheit (16) und die zweite Verschlusseinheit (18) eine zumindest anteilig axiale Verbindungsbewegung relativ zueinander durchführen.
Patent DE-102019133895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Zahnflankenspiels
Inventor: DICKINGER KARL
IPC: F16H55/08
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Zahnflankenspiels innerhalb eines vordefinierbaren Bereichs von einem kämmenden Zahnradpaar aus einem ersten Zahnrad (3), das eine erste Verzahnung (4) mit ersten Zähnen (12) aufweist, und einem zweiten Zahnrad (6), das eine zweite Verzahnung (7) mit zweiten Zähnen (13) aufweist, in einer Antriebsvorrichtung (1), die eine erste Welle (2) und eine Massenausgleichswelle (5) aufweist, wobei das erste Zahnrad (3) auf der ersten Welle (2) und das zweite Zahnrad (6) auf der Massenausgleichswelle (5) angeordnet werden, sodass die erste Verzahnung (4) des ersten Zahnrades (3) mit der zweiten Verzahnung (7) des zweiten Zahnrades (6) in kämmendem Eingriff steht, und wobei ein erster Grundkreisdurchmesser (17) von in Umfangsrichtung des ersten Zahnrades (3) aufeinanderfolgender ersten Zähnen (12) des ersten Zahnrades (3) oder ein zweiter Grundkreisdurchmesser (19) von in Umfangsrichtung des zweiten Zahnrades (6) aufeinanderfolgender zweiter Zähne (13) des zweiten Zahnrades (6) verändert wird.
Patent DE-102019135131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Straßensicherheit
Inventor: RODUNER CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Straßensicherheit, umfassend die Verfahrensschritte:a) Aufnahme von Sensordaten und Treffen einer Vorhersage über ein Handeln eines Fahrzeugführers eines manuellen Fahrzeugs;b) Übermitteln der Vorhersage über ein Handeln an ein autonomes Fahrzeug;c) Verarbeiten der Vorhersage über ein Handeln und Berücksichtigung dieser Vorhersage über ein Handeln in einer Fahrsteuerung des autonomen Fahrzeugs.
Patent DE-102019135265-A1 (DE)
Title: Dreirad
Inventor: IRLBACHER KONRAD
IPC: B62K5/027
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dreirad mit folgenden Merkmalen:- mit zwei gemeinsam lenkbaren Vorderrädern (3; 3a, 3b), die zu einer durch das Dreirad verlaufenden vertikalen Mittellängsebene (MLE) symmetrisch angeordnet und um eine gemeinsame Vorderrad-Achslinie (5) drehbar sind,- mit zumindest einem Hinterrad (7), welches um eine Hinterrad-Achslinie (9) drehbar ist,- das zumindest eine Hinterrad (7) ist außermittig zu der Mittellängsebene (MLE) und damit asymmetrisch angeordnet,- mit einem Sitz (13), der außermittig und damit asymmetrisch zur Mittellängsebene (MLE) angeordnet oder zu zumindest zu 75% angeordnet ist, und zwar auf der gleichen Seite gegenüber der Mittellängsebene (MLE) liegend, auf der auch das Hinterrad (7) außermittig angeordnet ist,- mit einem Stauraum (SR),- der Stauraum (SR) ist auf der zu dem Sitz (13) und dem Hinterrad (7) gegenüberliegenden Seite zur Mittellängsebene (MLE) vorgesehen oder überwiegend vorgesehen.
Patent DE-102019135579-A1 (DE)
Title: Electronic Cigarette with integrated hands-free speakerphone
Inventor: FIETZEK CHRISTOPHER
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Vorgesehen ist eine elektronische Zigarette (10), die dazu konfiguriert ist, ein Aerosol aus einem aerosolbildenden Substrat (18) zu erzeugen und das Aerosol an einen Benutzer abzugeben. Die elektronische Zigarette (10) umfasst ein Gehäuse (12), ein Mundstück (14), das dazu konfiguriert ist, auf den Mund des Benutzers aufgelegt zu werden, eine aerosolerzeugende Einheit (16), die zum Erzeugen des Aerosols aus einem aerosolbildenden Substrat (18) konfiguriert ist, wenn sie durch den Benutzer aktiviert wird, und eine Audiokommunikationseinheit (20), die mit einer elektronischen Kommunikationsvorrichtung (22) verbindbar ist. Die Audiokommunikationseinheit (20) ist dazu konfiguriert, eine Audiokommunikation zwischen dem Benutzer und der elektronischen Kommunikationsvorrichtung (22) herzustellen. Die Audiokommunikationseinheit (20) umfasst eine Audioausgabevorrichtung (24) und eine Audioeingabevorrichtung (26). Die elektronische Zigarette (10) umfasst des Weiteren eine Steuereinheit (28), die mit der aerosolerzeugenden Einheit (16) und der Audiokommunikationseinheit (20) verbunden ist, um den Betrieb der elektronischen Zigarette (10) im Falle eines Rauchereignisses zu steuern.
Patent DE-102019135897-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur markierung eines autonomen arbeitsbereichs
Inventor: HENDRICKS KYLE
IPC: G01C21/04
Filed: 2019-12-30
Abstract: Offenbart werden ein System (16, 20) und Verfahren zur Markierung einer Begrenzung eines Arbeitsbereichs (31) eines autonomen Fahrzeugs. Ein System kann eine Angabe empfangen, dass die Begrenzungsmarkierung für einen Arbeitsbereich (31) aktiviert werden soll, und kann auf Grundlage des Empfangens der Angabe, dass die Begrenzungsmarkierung für den Arbeitsbereich (31) aktiviert werden soll, ein Aktivierungssignal (33) an ein Markierungsstellglied (27) übertragen. Das Aktivierungssignal (33) kann das Markierungsstellglied (27) veranlassen, das Markieren der Begrenzung zu beginnen, wenn ein Fahrzeug (10), welches das System (16, 20) beinhaltet, die Begrenzung überquert. Das System kann Informationen speichern, die eine Vielzahl von markierten Stellen entlang der Begrenzung identifizieren. Das System kann bestimmen, dass die Begrenzungsmarkierung für den Arbeitsbereich (31) deaktiviert werden soll, und kann auf Grundlage der Bestimmung, dass die Begrenzungsmarkierung für den Arbeitsbereich (31) deaktiviert werden soll, ein Deaktivierungssignal (36) an das Markierungsstellglied (27) übertragen. Das Deaktivierungssignal (36) kann das Markierungsstellglied (27) veranlassen, das Markieren der Begrenzung zu stoppen.
Patent DE-102019201832-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Gleichspannungszwischenkreisversorgungseinheit
Inventor: WAHLER MATTHIAS
IPC: B60L50/40
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Gleichspannungszwischenkreisversorgungseinheit (110) zum Anlegen einer Spannung an einen Gleichspannungszwischenkreis aufweisend eine Kondensatoranordnung (150) mit einer Ladeschlussspannung, einer Entladeschlussspannung, welche größer Null ist, und einer dazwischen liegenden Nennspannung, wobei die Spannung in dem Gleichspannungszwischenkreis auf einen Sollspannungswert geregelt wird, der einem Ladestand der Kondensatoranordnung von wenigstens 50% und höchstens 80%, vorzugsweise wenigstens 60% und höchstens 70% entspricht.
Patent DE-102019202140-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung insbesondere für eine spannrolle oder eine laufrolle
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Riemenscheibenvorrichtung (1), umfasst eine Riemenscheibe (2) und ein Lager (3). Die Riemenscheibe (2) hat zumindest einen Riemenscheibenteil (17, 18) mit einem inneren Abschnitt (19), der am Lager (3) angebracht ist, einem äußeren Abschnitt (16), der eine äußere zylindrische Fläche (17) hat, die dazu gedacht ist, in Kontakt mit dem Riemen oder der Kette zu kommen, und einem radialen Zwischenabschnitt (22), der sich im Wesentlichen radial zwischen axialen Enden des inneren und äußeren zylindrischen Abschnitts (16, 19) an einer axialen Seite der Riemenscheibenvorrichtung (2) erstreckt. Die äußere zylindrische Fläche (16) des Außenrings (5) ist mit zumindest einer Materialdeformation (37, 38) ausgestattet, die einen axialen Anschlag der Riemenscheibe (2) ausbildet.
Patent DE-102019205173-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zur Herstellung einer Verpackung sowie Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: BECK MARTIN
IPC: B65H16/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine zur Herstellung einer Verpackung (20) aus einem Papier umfassenden Bahnmaterial (2) und einer Deckbahn (3), mit einer ersten Vorspanneinrichtung (4) zum Vorspannen und Dehnen des Bahnmaterials (2) in einer Transportrichtung (16) des Bahnmaterials, einer zweiten Vorspanneinrichtung (5) zum Vorspannen und Dehnen des Bahnmaterials (2) in einer zweiten Richtung (17) quer zur Transportrichtung (16), einer Umformeinrichtung (6) zur Herstellung einer Vertiefung (21) im Bahnmaterial (2), wobei die Vertiefung (21) eingerichtet ist, ein Füllgut aufzunehmen, einer Fülleinrichtung (7), welche Füllgut in die Vertiefung (21) füllt, einer Deckbahnvorrichtung, welche die Deckbahn (3) zur Bereitstellung einer Abdeckung (31) für die Vertiefung (21) bereitstellt, einer Fixiereinrichtung (10), welche die Deckbahn (3) auf dem Bahnmaterial (2) fixiert und einer Ausgabeeinrichtung (8), welche die hergestellte Verpackung aus der Verpackungsmaschine ausgibt.
Patent DE-102019205425-A1 (DE)
Title: Simulationsbasierte Analyse bei Beeinträchtigung einer Schutzvorrichtung einer technischen Anlage
Inventor: WINCHERINGER CHRISTOPH
IPC: G05B19/418
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer technischen Anlage bei Beeinträchtigung einer Schutzvorrichtung der technischen Anlage, wobei wegen der beeinträchtigten Schutzvorrichtung die technische Anlage bereits beschädigt ist oder deren Beschädigung droht. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Simulation zur Ermittlung der wirtschaftlichen Auswirkung der Beeinträchtigung der Schutzvorrichtung durchgeführt wird und basierend auf der ermittelten wirtschaftlichen Auswirkung die Steuerung der technischen Anlage erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Computerprogramm umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Programms durch einen Computer diesen veranlassen, dass er die Schritte des Verfahrens ausführt.
Patent DE-102019207536-A1 (DE)
Title: Gaswechselventil
Inventor: BECKER CHRISTIAN-PHILIPP
IPC: F01L3/10
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaswechselventil (1), welches einen sich in einer axialen Richtung (A) erstreckenden Ventilschaft (2) umfasst, der eine Ventilschaft-Mantelfläche (5) aufweist und entlang der axialen Richtung (A) in einen Ventilteller (3) übergeht. Der Ventilschaft (2) weist zudem mindestens eine Umfangsnut (6) auf, welche eine erste und eine zweite Nutflanke (8, 9) umfasst. Dabei ist die erste Nutflanke (8) entlang der axialen Richtung (A) weiter entfernt vom Ventilteller (3) angeordnet als die zweite Nutflanke (9) und an einem Übergang der ersten Nutflanke (8) mindestens einer Umfangsnut (6) zur Ventilschaft-Mantelfläche (5) ist eine Fase (7a) ausgebildet.
Patent DE-102019207928-A1 (DE)
Title: Leuchtdiode und lichtemittierende vorrichtung mit einer solchen diode
Inventor: WOO SANG WON
IPC: H01L27/15
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es wird eine Leuchtdiode und eine lichtemittierende Vorrichtung mit einer solchen offenbart. Die Leuchtdiode umfasst: eine Halbleiterschicht vom n-Typ; ein Mesa, das auf der Halbleiterschicht vom n-Typ angeordnet ist, um einen Abschnitt einer Oberseite der Halbleiterschicht vom n-Typ freizulegen, und das eine aktive Schicht und eine Halbleiterschicht vom p-Typ aufweist, die auf der aktiven Schicht angeordnet ist; ein erstes Bondpad, das elektrisch mit der Halbleiterschicht vom n-Typ verbunden ist; ein zweites Bondpad zum Drahtbonden, das elektrisch mit der Halbleiterschicht vom p-Typ verbunden ist; und eine erste Isolierschicht, die zumindest teilweise zwischen einem freiliegenden Bereich der durch die Mesa freiliegenden n-Halbleiterschicht und dem zweiten Bondpad angeordnet ist, wobei die erste Isolierschicht einen Abschnitt eines Bereichs der p-Halbleiterschicht zwischen dem zweiten Bondpad und einem Abschnitt des freiliegenden Bereichs der durch die Mesa freiliegenden n-Halbleiterschicht bedeckt und dem zweiten Bondpad am nächsten liegt, und entlang einer Kante der p-Halbleiterschicht angrenzend an die freiliegende n-Halbleiterschicht angeordnet ist.
Patent DE-102019208622-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit folienklemmung
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: B65B47/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Verpackungsmaschine (1) umfasst eine Einlegestrecke (17), in welcher zu verpackende Produkte (27) auf einer Unterfolienbahn (7) positionierbar sind; eine Siegelstation (21) zum Ansiegeln einer Oberfolienbahn (29) an die Unterfolienbahn (7); eine Fördereinrichtung (5) zum getakteten Fördern der Unterfolienbahn (7) in einer Förderrichtung (F) durch die Einlegestrecke (17) und weiter zu der Siegelstation (21); und eine Klemmeinrichtung (19), die bezüglich der Förderrichtung (F) stromaufwärts der Siegelstation (21) angeordnet ist und dazu konfiguriert ist, die Unterfolienbahn (7) und die Oberfolienbahn (29) während eines Vorschubs der Unterfolienbahn (7) in Förderrichtung (F) durch die Fördereinrichtung (5) lokal und lösbar aneinanderzuklemmen.