baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10204892-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung für den Vertikaltransport von Verpflegungsbehältnissen in Verkehrsflugzeugen
Inventor: BAATZ ANDREAS
IPC: B64D9/00
Filed: 2002-02-06
Granted: 2006-02-02
Abstract: Fördereinrichtung
für den
Vertikaltransport von Verpflegungsbehältnissen in Verkehrsflugzeugen
bestehend aus einem Liftschacht (4) mit Führungsschienen (4.2), einem
Liftschlitten (4.1) und einem Liftantrieb (8), wobei sich die Führungsschienen
(4.2) des Liftschlittens (4.1) oberhalb des Unterflur-Frachtraums
(1) befinden und das Verpflegungsbehältnis (3) unter den Liftschacht
(4) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der
Oberseite oder im oberen Bereich der Seitenwände des Verpflegungsbehältnisses
(3) befestigte Koppelelemente (3.1, 11) befinden, durch die eine
Kopplung an die Gegenstücke
(4.3, 10) des Liftschlittens (4.1) erfolgt.
Patent DE-10205091-B4 (DE)
Inventor: VOGES DIETER
IPC: C12P21/02
Filed: 2002-02-07
Granted: 2007-04-19
Abstract: The invention relates to a method for the analysis and optimization of the expression efficiency in the preparation of a protein in expression systems and to a method for the preparation of proteins in such expression systems.
Patent DE-10219577-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: SCHUHMACHER WALTER
IPC: F16K5/04
Filed: 2002-05-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: Dichtung
für einen
Drehtopf (106) mit einer Drehachse (108), wobei die Dichtung (122)
eine Dichtungsöffnung
(132) mit einer Dichtungsachse (130) berandet,  wobei die Dichtung
(122) eine Dichtfläche
(128) mit einer Abdichtlinie (124), welche im montierten Zustand
der Dichtung (122) nicht planar Verläuft, und eine der Dichtfläche (128)
gegenüberliegende
Anlagefläche
(140) umfasst und  wobei die Dichtung (122) aus einem Ruhezustand,
in welchem die Abdichtlinie (124) planar verläuft, in den montierten Zustand
so verformbar ist, dass sich die Ausrichtung der Dichtfläche (128)
relativ zu der Dichtungsachse (130) verändert,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Dichtung (122) ein Federelement (170) umfasst;  – dass jede
radial gemittelte Flächennormale
(160) der Dichtfläche
(128) im Ruhezustand der Dichtung (122) mit der Dichtungsachse (130)
einen spitzen Winkel (β)
von ungefähr
10° bis
ungefähr
30° einschließt ( 6 ,  7  bzw.  10 ,  11 );  – und dass
jede radial gemittelte Flächennormale
(160) der Dichtfläche
(128) im...
Patent DE-10225378-B4 (DE)
Title: Linsenaufbau für endoskopisches Linsensystem
Inventor: WATANABE JOJI
IPC: G02B7/02
Filed: 2002-06-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Linsenaufbau
für ein
endoskopisches optisches Linsensystem, der in einen distalen Endabschnitt eines
endoskopischen Einführungsinstruments
(1) eingebaut ist, wobei der Linsenaufbau umfaßt:  Metallfilmschichten
(19), die an gegenüberliegenden äußeren Umfangsoberflächenabschnitten
und um diese herum außerhalb
wirksamer Linsenbereiche von wenigstens zwei nebeneinander angeordneten
Linsenelementen des optischen Linsensystems gebildet sind; und  Lötmittel
(25), das auf und zwischen den Metallfilmschichten (19) aufgebracht
ist, um die nebeneinander angeordneten Linsenelemente in einem hermetisch
abgeschlossenen Zustand fest miteinander zu verbinden.
Patent DE-10230490-B4 (DE)
Inventor: FRANKE DIRK
IPC: B01D1/18
Filed: 2002-07-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Continuous production of acetylene urea is effected in a mixing reactor with glyoxal, urea and mineral acid being introduced continuously and a suspension of the product being withdrawn and mechanically separated to give a mother liquor residue which is recycled wholly or in part to the reactor.
Patent DE-10256985-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleiterbauelements
Inventor: SUZUKI MIKIMASA
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-12-05
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements (16), in welchem eine Halbleiterelementeschicht (2) auf einer Halbleiterschicht (201) befindlich ist, welche eine niedrige Störstellenkonzentration besitzt, mit den Schritten: Bilden eines Halbleiterwafers (1), welcher eine Halbleiterschicht (201), die eine niedrige Störstellenkonzentration besitzt, und eine Halbleiterelementeschicht (2) enthält, die auf der Halbleiterschicht (201) befindlich ist, wobei der Wafer (1) eine erste Oberfläche (1a) besitzt, an deren Seite die Halbleiterelementeschicht (2) befindlich ist, wobei der Wafer (1) eine zweite Oberfläche (1b) aufweist, welche der ersten Oberfläche (1a) gegenüberliegt und an deren Seite die Halbleiterschicht (201) befindlich ist; Glattschleifen des Wafers (1) von der zweiten Oberfläche (1b) aus auf eine vorbestimmte Dicke; und Ätzen des Wafers (1) auf eine vorbestimmte Dicke von der zweiten Oberfläche (1b) aus, während ein Rand des Wafers (1) gegen ein Ätzmittel (7) maskiert ist, zur Bildung eines Umschlags (10) an dem Rand; und Bilden einer Schicht (48) mit...
Patent DE-10301947-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen einer Lokomotive und Bremsvorrichtung für eine Lokomotive
Inventor: POESEL BERNHARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2003-01-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Bremsen einer Lokomotive, wobei zunächst mit einer elektrischen
Bremse und erst danach bei Bedarf auch mit einer pneumatischen Bremse
gebremst wird und wobei die Wirkung der elektrischen Bremse durch
eine Messung ermittelt wird und dann, wenn ein Versagen der elektrischen
Bremse erkannt wird, die pneumatische Bremse aktiviert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Messung eine direkte Kraftmessung an einer
angetriebenen Achse ist.
Patent DE-10311051-B4 (DE)
Title: Regensensor
Inventor: DIERBACH AXEL
IPC: G01W1/14
Filed: 2003-03-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Regensensor,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  • Einem Ständer 4 mit Fuß 5 die über einen
Winkeleinsteller 3 mit einer Sockelleiste 2 fest aber lösbar verbunden
sind.  • Die
Sockelleiste 2 trägt
einen Regentropfensammer 1, welcher aus einem 90° abgewinkeltem zweischenkligen Teil
besteht, das auf dem spitzen Winkel an der Sockelleiste 2 fest verbunden
ist  • Im
Regentropfensammer 1 sind im Abstand von 3 mm bis 60 mm drei elektrische
Fühlerkontakte
6 montiert.
Patent DE-10313912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Durchmessers bzw. Radius von Hohlräumen
Inventor: KOECHER JOHANNES
IPC: G01B5/12
Filed: 2003-03-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen des Durchmessers bzw. Radius von Hohlräumen (48)
in standfestem Material, insbesondere von gas- oder flüssigkeitsgefüllten Hohlräumen, vorzugsweise
von im Boden mittels eines Düsenstrahlverfahrens
hergestellten Stütz-
oder Wandelementen, wobei die Vorrichtung (100, 200) ein Gestänge (10)
sowie wenigstens eine hieran angelenkte Tasteinrichtung (16) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Tasteinrichtung (16) an ihrem einen Ende derart schwenkbar am Gestänge (10)
gelagert ist, daß sie
für den Meßbetrieb
in eine zum Gestänge
(10) weitgehend rechtwinklige Stellung ausklappbar ist, und  daß die Tasteinrichtung
(16) außerdem
ein Tastorgan (26) aufweist, das in der ausgeklappten Stellung der
Tasteinrichtung (16) zum Meßbetrieb
mittels hydraulischer Betätigung
bis zur Wandung (50) des zu messenden Hohlraumes (48) ausfahrbar
ist.
Patent DE-10320420-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur digitalen Vorverzerrung eines komplexen Basisband-Eingangssignals
Inventor: JELONNEK BJOERN
IPC: H04L27/36
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-05-25
Abstract: Anordnung
zur Bildung eines vorverzerrten Signals y(k) aus einem interpolierten
breitbandigen Signal x(k) im Basisband für einen Sendeleistungsverstärker (AMP2),
mit insgesamt n kaskadierten Zweigen (Z1, Z2, Zp),  – bei der
mit 2 ≤ j ≤ n–1 jeder
j-te Zweig eine Verzerrungseinrichtung (D11, D21, D31) beinhaltet,
an deren Ausgang ein geschätztes
Ausgangssignal (output signal) des Sendeleistungsverstärkers anliegt,
wobei das geschätzte
Ausgangssignal (output signal) unter Berücksichtigung von Gedächtniseffekten
des Sendeleistungsverstärkers
gebildet wird,  – bei
der mit 2 ≤ j ≤ n ein j-ter
Zweig (Z2, Z3, Zp) einen ersten Addierer (AT21, AT31, ATp1), einen
zweiten Addierer (AT22, AT32, ATp2) eine Verzögerungseinrichtung (DV21, DV31,
DVp1) und ein digitales Filter (T21, T31, Tp1) aufweist, die derart
geschaltet sind, dass dem ersten Addierer (AT21, AT31, ATp1) zur
Bildung eines Fehlersignals (error) eingangsseitig sowohl das Signal
x(k) über
die Verzögerungseinrichtung
(DV21, DV31, DVp1) als auch das geschätzte Ausgangssignal (output
signal) des j–1ten Zweigs...
Patent DE-10336175-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: MAIER GEORG DR DIPL ING
IPC: F01N13/18
Filed: 2003-08-07
Granted: 2012-07-12
Abstract: Abgasschalldämpfer für einen Verbrennungsmotor an einem handgeführten Arbeitsgerät mit einem Gehäuse (2) das einen Einlaß (7) für Abgase und einen Auslaß (8) aus dem Gehäuse (2) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgase im Gehäuse (2) durch einen Reaktionsbereich (17, 37, 57) strömen, in dem die Abgase mindestens teilweise zirkulieren und in dem die Abgase eine Kreisringströmung bilden.
Patent DE-10341169-B4 (DE)
Title: PV-integriertes Doppelglaselement
Inventor: BENDEL CHRISTIAN
IPC: H01L31/048
Filed: 2003-09-06
Granted: 2008-09-18
Abstract: PV-integriertes
Doppelglaselement (1) zur Integration in eine Gebäudehülle, das  – auf der
Innenseite ein Photovoltaikmodul (2) aufweist, das mittels eines
eingeprägten
Rückstroms,
der mehrfachen Höhe
des Kurzschlussstromes (I K ), über Kontakte (2a)
erwärmt
werden kann,  – wobei
das Photovoltaikmodul (2) semitransparent mit mindestens 10% Lichtdurchlässigkeit
und von einer außenseitigen
Glasscheibe (3) mittels Abstandshalter (4) und einem luft- oder
gasgefüllten
Zwischenraum (5) thermisch getrennt ausgeführt ist,  – wobei
die außenseitige
Glasscheibe (3) auf der Innenseite mit einer Wärmestrahlungsreflexionsschicht
(7) ausgeführt
ist, die in Korrelation mit der spektralen Empfindlichkeit des semitransparenten
Photovoltaikmoduls (2) einen Wellenlängenbereich unterdrückt, der
physikalisch nicht an der Stromgenerierung beteiligt ist, und  – auf der
Rückseite
des Photovoltaikmoduls (2), die gleichzeitig die Rauminnenseite
darstellt, ein Temperatursensor (2b) zur Messung der Oberflächentemperatur
und Regelung der Erwärmung
angebracht ist.
Patent DE-10343580-B4 (DE)
Title: Walzenschloss mit einem Innenteil und einem Außenteil
Inventor: FAIST BERND
IPC: B41F31/36
Filed: 2003-09-18
Granted: 2013-07-18
Abstract: Walzenschloss mit einem Innenteil (01) und einem Außenteil (02), wobei das Innenteil (01) und das Außenteil (02) zumindest teilweise koaxial angeordnet sind und das Innenteil (01) relativ zu dem ortsfest angeordneten Außenteil (02) radial auslenkbar ist, wobei mit dem Innenteil (01) in dessen Axialrichtung eine Walze verbindbar ist, wobei die mit dem Innenteil (01) verbundene Walze um einen axialen Hub auslenkbar ist, wobei zwischen dem Innenteil (01) und dem Außenteil (02) ein kreisringförmiger Zwischenraum (26) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (26) zwischen dem Innenteil (01) und dem Außenteil (02) durch eine kreisringförmig ausgebildete Dichtung (24) gegen in das Walzenschloss eindringende Fremdkörper abgedichtet ist, wobei die Dichtung (24) mit dem ortsfesten Außenteil (02) fest verbunden und an dem auslenkbaren Innenteil (01) vorgespannt formschlüssig angelegt ist, wobei die Dichtung (24) eine elastische gegenüber einer Stirnseite des Außenteils (02) einen Überstand (g) aufweisende Dichtlippe (28) aufweist, wobei die Dichtlippe (28) von ihrer Befestigung am Außenteil (02) radial in das Innere des Außenteils (02) gerichtet mit einer umlaufenden Breite (h) in das Außenteil (02) hineinragt, wobei die Breite (h) der Dichtlippe (28) größer als eine maximale radiale Auslenkung des in dem Außenteil (02) angeordneten Innenteils (01) ist, wobei der axiale Hub der mit dem Innenteil (01) verbundenen Walze bis zu 10 mm beträgt.
Patent DE-10344367-B4 (DE)
Title: Hörhilfegerät mit magnetfeldgesteuertem Schalter und entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Hörhilfegeräts
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: H04R25/00
Filed: 2003-09-24
Granted: 2010-01-14
Abstract: Hörhilfegerät mit  – einer ersten Hörhilfefunktion,  – einer zweiten Hörhilfefunktion und  – einer Schalteinrichtung zum automatischen Schalten von der ersten Hörhilfefunktion in die zweite Hörhilfefunktion,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schalteinrichtung mindestens ein magnetfeldgesteuertes SMD-Ferrit-Bauelement (12) aufweist, dessen Impedanzänderung als Grundlage für das automatische Schalten verwendbar ist.
Patent DE-10350769-B4 (DE)
Title: Manueller Gefahrenmelder
Inventor: GOULET THOMAS
IPC: G08B25/12
Filed: 2003-10-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Manueller
Gefahrenmelder, mit einem Gehäuse
(1.6), das mindestens eine fensterartige Öffnung (6.2) hat, hinter welcher
eine eindrückbare
Platte (5) sitzt, die in Wirkverbindung mit einem mechanischen Schaltorgan
steht, das auf mindestens einen Schalter (10.1, 10.2) einwirkt und
nach dem Eindrücken
der Platte (5) aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage geht, in welcher
der Schalter (10.1, 10.2) seinen Schaltzustand wechselt und damit
die Erzeugung mindestens eines elektrischen Signals auslöst, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schaltorgan aus einer langgestreckten Wippe
(2) besteht, die um ihre zu dem Unterrand des Gehäuses (1,
6) parallele Längsachse
zwischen ihrer Ruhelage und ihrer Arbeitslage kippbar ist.
Patent DE-10357224-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einpressen von Anschlüssen und Einpressvorrichtung
Inventor: SAKATA TOMOYUKI
IPC: H01R12/58
Filed: 2003-12-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Einspannvorrichtung
(20) zum Halten von Anschlüssen
(12), die an einem Steckverbinder (10) vorgesehen sind, wobei die
Anschlüsse
(12) jeweils ein horizontales Teil aufweisen, das sich in einer
horizontalen Richtung von einem Hauptaufbau (11) des Steckverbinders (10)
weg erstreckt, und ein vertikales Teil, das sich in einer vertikalen
Richtung erstreckt und mit dem horizontalen Teil an einem unteren
Abschnitt verbunden ist, und einen Bund (12b) an einem oberen Abschnitt
des vertikalen Teils, wobei die Einspannvorrichtung (20) Folgendes
aufweist:  einen Hauptaufbau (22);  eine vorab bestimmte
Anzahl von Nuten (23) zur Positionierung in der Breitenrichtung,
die im Hauptaufbau gebildet und in der Breitenrichtung des Hauptaufbau
angeordnet werden, wobei die Nuten (23) zur Positionierung in der Breitenrichtung
dazu angepasst sind, das horizontale Teil und einen unteren Abschnitt
des vertikalen Teils jedes Anschlusses zu halten;  eine vorab
bestimmte Anzahl von Nuten (24) zur Positionierung in der Richtung
nach vorn und hinten im...
Patent DE-19517756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Holms für einen Türrahmen für ein Automobil
Inventor: YAMANAKA TAKASHI
IPC: B60J5/04
Filed: 1995-05-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Holms für
einen Türrahmen
(4) eines Automobils durch Walzen aus einer einzelnen Blechmaterialbahn
mit den Schritten:  a) Ausbilden einer ersten Längsnut für ein Halteteil
einer Glasführung
in der Blechmaterialbahn;  b) Schneiden einer ersten Kante der
Blechmaterialbahn in einem in Bezug auf die erste Längsnut geneigten
Winkel, um so allmählich
die Breite der Blechmaterialbahn zu ändern;  c) Umbiegen des
beschnittenen Blechmaterialbahnteils, so daß die beschnittene Kante an
der Rückseite
des Bodenabschnitts der ersten Längsnut
anliegt und ein im Querschnitt kastenförmiges Teil mit sich allmählich ändernden Querschnitt
gebildet wird;  d) Ausbilden eines Wetterabdichtstreifens in
Form einer zweiten Längsnut
entlang einer zweiten Kante der Blechmaterialbahn, die der ersten
geschnittenen Kante gegenüberliegt;  e)
Umbiegen der Blechmaterialbahn zwischen der ersten und der zweiten
Längsnut
zur Ausbildung eines T-Profils für einen
horizontalen Abschnitt, so daß die
Rückseite
des Bodenabschnitts der zweiten Längsnut an den beschnittenen ersten
Blechmaterialbahnabschnitt...
Patent DE-19533350-B4 (DE)
Title: Handstück für ein medizinisches oder zahnärztliches Laser-Behandlungsrät
Inventor: HACK ALEXANDER
IPC: A61C1/00
Filed: 1995-09-08
Granted: 2009-02-19
Abstract: Handstück (7) für ein medizinisches oder
zahnärztliches
Laser-Behandlungsgerät
(1), mit  a. einem Anschlußteil
(7a), das durch einen flexiblen Versorgungsschlauch (8) mit einem
Steuergerät
(2) verbindbar ist,  b. einer sich vom Anschlußteil (7a)
nach vorne erstreckenden Griffhülse
(7b),  c. einer lösbaren
Kupplung (17) zwischen der Griffhülse (7b) und dem Anschlußteil (7a),  d.
einem vom Anschlußteil
(7a) vorragenden zylindrischen Kupplungszapfen (17a),  e. einer
den zylindrischen Kupplungszapfen (17a) aufnehmenden zylindrischen
Kupplungsausnehmung (17b) in der Griffhülse (7b),  f. und einem
Laserstrahl-Lichtleiter (44), der sich im Versorgungsschlauch (8)
längs durch
den Versorgungsschlauch erstreckt,  g. wobei der Lichtleiter
sich durch ein axiales Loch (45) im Handstück (7) erstreckt,  h. und
wobei die Griffhülse
in ihrem Kopfbereich einen seitlichen Austritt (32) für den Laserstrahl
aufweist und in der Griffhülse
(7b) eine Laserstrahl-Umlenkvorrichtung
(71) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  i. daß die Kupplung
(1) eine sog. Steck/Dreh-Kupplung ist, durch...
Patent DE-19539411-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 1995-10-11
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines münzbetätigten Spielautomaten,
welcher zumindest aus den wesentlichen Funktionsgruppen:  – zentrale
Steuereinheit,  – zufallsgesteuerte
symboltragende Anzeigemittel, welche als umlaufende Scheiben, Walzen,
Würfel,
Karten oder ähnliches
ausgebildet sein können,  – Guthabenspeicher
für Spieleinsatz,
Geld- und/oder Sonder- und/oder Freispielgewinne mit zugeordneten
Anzeigeelementen,  – mindestens
einem frontseitig angeordneten Anzeigefeld und/oder Anzeigetableau
für Ausspielungen
und/oder Risikospiele und  – einem
Steuertastenblock mit Tasten zur Spielablaufsteuerung besteht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass frontseitig mindestens zwei zusätzliche,
einzeln hinterleuchtbare Anzeigefelder vorgesehen sind, die mit
der zentralen Steuereinheit in Wirkverbindung stehen, wobei ein
erstes dieser Felder einen niedrigeren und ein zweites Feld einen
höherwertigen
Gewinn symbolisiert, dass dem Gewinnwert des ersten Feldes im Falle
seiner Aktivierung eine erste Symbolkombination der zufallsgesteuerten
symboltragenden Anzeigemittel zugeordnet wird,  dass über eine
zweite Symbolkombination der zufallsgesteuerten symboltragenden
Anzeigemittel das zweite, höherwertige
Feld aktiviert wird wobei gleichzeitig das erste Feld deaktiviert
wird, und dass...
Patent DE-19616944-B4 (DE)
Title: Aufpralldämpfer
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: F16F9/16
Filed: 1996-04-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: Aufpralldämpfer bestehend
aus einem reversiblen Pralldämpfer
(A) und einem irreversiblen Deformations-Dämpfer (B) mit einer gemeinsamen
Mittel-Längs-Achse
(3), wobei  – der
Pralldämpfer
(A) ein mit einem Dämpfungsmedium (10)
gefülltes
Gehäuse
(1) aufweist, in dem eine Kolbenstange (5) in Richtung der Mittel-Längs-Achse
(3) verschiebbar angeordnet und aus einem Ende herausgeführt ist
und an dessen anderem Ende ein erstes Befestigungselement (2) angebracht
ist,  – der
Deformations-Dämpfer
(B) ein einerseits mit der Kolbenstange (5) und andererseits mit
einem zweiten Befestigungselement (20) gekoppeltes Deformations-Rohr
(17c) aufweist,  – ein
mit der Kolbenstange (5) verbundenes, diese und das Gehäuse (1)
mindestens teilweise einhüllendes
und auf letzterem in Richtung der Mittel-Längs-Achse (3) verschiebbares
Gleit- und Führungs-Rohr
(14b) vorgesehen ist,  – das
Deformations-Rohr (17c) am Gleit- und Führungs-Rohr (14b) befestigt
ist und dieses in Richtung der Mittel-Längs-Achse (3) zumindest teilweise
umgibt,  – das
das Gleit- und Führungs-Rohr
(14b) umgebende zweite Befestigungselement (20) mit dem...
Patent DE-19723331-B4 (DE)
Title: Funkgerät
Inventor: HOFFMEISTER MARKUS
IPC: H04M1/02
Filed: 1997-06-04
Granted: 2010-11-11
Abstract: Funkgerät (1) mit einem Gehäuse (5), wobei das Gehäuse an einer ersten Seite (10) eine Hörvorrichtung (15) und an einer zweiten, der ersten Seite (10) gegenüberliegenden Seite (20) ein Antennenelement (25) umfasst, wobei das Antennenelement (25) an der zweiten Seite (20) des Gehäuses (5) beweglich gelagert ist und das Antennenelement (25) in mindestens einer ersten Position (31, 32, 35, 36) eine gerichtete und in mindestens einer zweiten Position (33, 34, 37, 38) eine omnidirektionale Abstrahlcharakteristik aufweist, wobei  das Antennenelement (25) mit einem die Leiterplatte (80) umschließenden Schirmgehäuse (50) elektrisch leitend verbindbar ist und  einen Schleifkontakt (55) umfasst, der in Abhängigkeit von der Position (31, ..., 38) des Antennenelementes (25) eine elektrisch leitfähige Kontaktfläche (60, 65) auf der zweiten Seite (20) des Gehäuses (5) kontaktiert, wobei die Kontaktfläche (60, 65) elektrisch leitend mit dem Schirmgehäuse (50) verbunden ist.
Patent DE-19746337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Neutralisieren von Kondensat aus dem Abgas einer Verbrennungseinrichtung
Inventor: WUELBECK NOBERT
IPC: B01D53/40
Filed: 1997-10-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum Neutralisieren von Kondensat aus dem Abgas einer Verbrennungseinrichtung, der
eine Abgasleitung (1) nachgeschaltet ist, wobei die Abgasleitung
mindestens einen Leitungsabschnitt (4) enthält, der einen Strömungsweg
für das
Kondensat bildet, und wobei in diesem Leitungsabschnitt (4) der
Abgasleitung (1) im Strömungsweg
des Kondensats ein Neutralisationskörper (5) angeordnet ist; dadurch
gekennzeichnet daß der
den Strömungsweg
für das
Kondensat bildende Leitungsabschnitt (4) mit Gefälle versehen ist und daß der Neutralisationskörper (5),
der in an sich bekannter Weise aus einem sich rückstandfrei im Kondensat lösenden Material
besteht, teilweise mit einem kondensatbeständigen Material (6) ummantelt
ist.
Patent DE-19821554-B4 (DE)
Title: Bohrgerät mit Schlagwerk
Inventor: MARK FRITZ
IPC: B28D1/14
Filed: 1998-05-14
Granted: 2006-02-16
Abstract: Bohrgerät mit einem
Gehäuse
(1), einer drehbar gelagerten Arbeitsspindel (5) für ein Werkzeug (6)
und einem Schlagwerk (7) zur Erzeugung von auf das Werkzeug (6)
einwirkenden Axialschlägen
mit zwei aufeinander gleitenden Nockenscheiben (11, 12), wobei eine
erste Nockenscheibe (11) mit der Arbeitsspindel (5) zusammenwirkt
und eine zweite Nockenscheibe (12) drehfest in dem Gehäuse (1)
angeordnet ist, mit einer ersten Feder (14) zwischen einer entgegen
der Bohrrichtung weisenden Gegenfläche (13) der zweiten Nockenscheibe
(12) und einer in Bohrrichtung weisenden Fläche des Gehäuses (1) und mit wenigstens
einer in Bohrrichtung weisenden Angriffsfläche (18) eines parallel zur
Bohrrichtung versetzbaren Stellelementes (19), dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Nockenscheibe (12) wenigstens gegen die Kraft der ersten
Feder (14) entgegen der Bohrrichtung versetzbar ist, sowie einen
in Bohrrichtung ragenden, die erste Nockenscheibe (11) durchsetzenden,
mit dem gegenüber
der Arbeitsspindel (5) axial begrenzt verschiebbar gelagerten Werkzeug
(6) zusammenwirkbaren Ansatz (22) aufweist und zwischen der Gegenfläche (13)
und...