baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Selbsttest eines Bildverarbeitungssystems
Inventor: LOUBAN ROMAN
IPC: G06T5/00
Filed: 2003-06-10
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Selbsttest eines Bildverarbeitungssystems zur Kontrolle der
Beleuchtung und Schärfe
eines mit einem Kamerasensor aufgenommenen Bildes, das eine Oberfläche 2 auf
einem Hintergrund 1 aufweist, die mindestens eine Kante 3 bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kantensuche anpassend zur aktuellen
Oberflächenhelligkeit
I surf  und Hintergrundhelligkeit I bgrd  durchgeführt wird, deren Grenzwerte
miteinander sowie mit den kameracharakteristischen Daten abgestimmt
sind, sodass diese Helligkeitsparameter sowie die an der Kante 3
ermittele Standardabweichung σ f , die als kantenspezifischer Schärfenparameter
dient, überprüft werden,
ob sie die folgenden Bedingungen erfüllen:  • für die Beleuchtung:  I surf_min  < I surf  ≤ I surf_max ;   I bgrd ≤ I bgrd_max   • für die Schärfe:  σ f ≤ σ f_max , dann
ist die Beleuchtung sowie die Schärfe des zu untersuchenden Bildes
in Ordnung, wobei:  I surf_max  – die maximale
zulässige
Helligkeit der Oberfläche, die
der oberen Grenze des Linearitätsbereiches
der Kamera I lin  entspricht:  I surf_max = I lin ; I surf_min  – die minimale zulässige Helligkeit
der Oberfläche:  I surf_min  = I max_abs ·η 0   I max_abs  – die absolute
maximale Helligkeit, die ein Kamerasensor...
Patent DE-10329691-B4 (DE)
Title: Schloss mit im Drehknopf beweglich gelagertem Gleitblock
Inventor: MIAO TONY
IPC: E05B29/00
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-08-11
Abstract: Schloss
mit:  einem hohlen Gehäuse
(20) mit zwei offenen Enden und mehreren Anschlagblöcken (21)
am Innenumfang des Gehäuses
(20) nahe eines seiner offenen Enden,  einem Kupplungskörper (40),
der in dem Gehäuse
(20) drehbar gelagert ist und an einem Stirnende ein Aufnahmeloch
(41) und an dem anderen Stirnende einen Verbindungszapfen (42) aufweist,
der sich aus dem Gehäuse
(20) herauserstreckt und mit einem Riegel (50) fest verbunden ist,  einem
Gleitblock (30), der in dem Aufnahmeloch (41) beweglich gelagert
ist, und einem  Drehknopf (10) mit einem Schlüsselkanal
(18), der in dem Drehknopf (10) zur Aufnahme eines Schlüssels gebildet
ist, mehreren Zuhaltungsplatten (12) und Federn (13), die in entsprechenden
Zuhaltungsschlitzen (14) angeordnet sind und mit dem Schlüsselkanal
(11) in Verbindung stehen, und einem Aufnahmeraum (15), der in der
dem Kupplungskörper
(40) zugewandten Stirnfläche
des Drehknopfes (10) gebildet ist und in seiner Form dem Aufnahmeloch
(41) des Kupplungskörpers
(40) entspricht, so...
Patent DE-10341180-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufbewahrung und zum Transport von Getränken in Golfschlägern
Inventor: MARCHER HANS C
IPC: A63B53/04
Filed: 2003-09-06
Granted: 2006-12-28
Abstract: Anordnung
zur Aufbewahrung und zum Transport von Getränken in Sportgeräten, in
denen sich ein Hohlraum befindet, wobei das Sportgerät ein Golfschläger (1)
ist, dessen Kopf (3) und Schaft (2) hohl sind und die in Kopf (3)
und Schaft (2) angeordneten Hohlräume (4, 5) miteinander verbunden
sind und durch mindestens eine verschließbare Befüll- und/oder Trinköffnung (6,
7) gefüllt
und geleert werden können.
Patent DE-10341607-B4 (DE)
Title: Schlüsselanordnung
Inventor: FITZ HARTMUT
IPC: A45C11/32
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlüsselanordnung mit einem Schlüssel (Flachschlüssel 1), der in einen Aufnahmeschacht eines zugeordneten Schlüsselbehälters einschiebbar ist, und mit zusammenwirkenden Haltemitteln (Sperrglied 11, Vertiefung 13) an Schlüssel (Flachschlüssel 1) und Aufnahmebehälter zur Sicherung des eingeschobenen Schlüssels (Flachschlüssel 1), wobei der Schlüssel (Flachschlüssel 1) nach seiner Entsicherung an seinem Griffabschnitt (Griffschenkel 4) vollständig aus dem Schlüsselbehälter herausziehbar ist. DOLLAR A Um unter Beibehaltung einer einfachen Entnehmbarkeit des Schlüssels (Flachschlüssel 1) aus dem Schlüsselbehälter eine besonders kompakte Bauweise der Schlüsselanordnung zu ermöglichen, ist der Griffabschnitt (Griffschenkel 4) bei eingeschobenem Schlüssel (Flachschlüssel 1) weitgehend versenkt im Schlüsselbehälter angeordnet und der Schlüssel (Flachschlüssel 1) über einen beweglich am Schlüsselbehälter angeordneten Schlüsselheber (Sperrglied 11) in eine Zwischenstellung ausschiebbar, in welcher sein Griffabschnitt (Griffschenkel 4) griffbereit aus dem Schlüsselbehälter heraussteht.
Patent DE-10350514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Übungsmunition
Inventor: BOEHM RAINER
IPC: F42B8/02
Filed: 2003-10-29
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Übungsmunition,
deren Geschoss mit einer inerten Masse gefüllt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die inerte Masse eine keramische Gießmasse ist und zur Herabsetzung der
Dichte der inerten Füllung
die Gießmasse
mit  – Phenolharzhohlkörpern mit
einer Teilchengröße zwischen 0,005
bis 0,127 mm (microballons) oder  – Glashohlkugeln mit einer
Körnung
zwischen 0,011 bis 0,1 mm oder  – Keramik- oder Metallhohlkugeln
mit einer Körnung
zwischen 0,01 bis 1 mm  vermischt wird.
Patent DE-10354195-B4 (DE)
Title: Dualmodus-LCD-Projektor
Inventor: TZONG RUEY-YAU
IPC: G03B21/00
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-02-16
Abstract: Dualmodus-LCD-Projektor,
der geeignet ist, während
seiner Montage als Vertikal-Typ oder Horizontal-Typ montiert zu
werden, aufweisend:  ein erstes Gehäuse (10) das ausgebildet ist
mit einem an dessen einer Seite montierten Reflexionsspiegel (12)
und zwei angrenzenden Seiten, wobei eine der zwei Seiten mit einem
Lampenmodul (30) ausgestattet ist und die andere der zwei Seiten
eine rechteckige Montageöffnung
(11) aufweist,  ein zweites Gehäuse (20), wobei das zweite
Gehäuse
(20) eine rechteckige Montageöffnung
(21) zum Empfangen von Licht des Lampenmoduls (30) aus dem ersten
Gehäuse (10),
ein Optik-Modul
(50) zum Übertragen
des Bildlichtes und eine Projektionslinse (53) zum Projizieren des
Bildlichtes aufweist, wobei die Montageöffnung (21) des zweiten Gehäuses (20)
entsprechend der Montageöffnung
(11) des ersten Gehäuses
(10) ausgebildet ist, und wobei das erste Gehäuse (10) mit dem zweiten Gehäuse (20)
schwenkbar verbunden ist, und  ein Paar Linsen-Arrays (40),
die jeweils an den zwei Seiten des ersten Gehäuses (10) montiert sind,...
Patent DE-10354453-B4 (DE)
Title: Geräuschdämpfungselement für Strömungskreise
Inventor: WU DATONG
IPC: F16L55/02
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-12-07
Abstract: Geräuschdämpfungselement
für einen
Strömungskreis,
das in einem Strömungskanal
(10) angeordnet ist, wobei hintereinandergeschaltet mindestens ein
verengter Strömungsabschnitt
(21, 23) und mindestens ein erweiterter Strömungsabschnitt (22) vorgesehen
ist, wobei sich an einen ersten verengten Strömungsabschnitt (21) unmittelbar
der erweiterte Strömungsabschnitt
(22) anschließt,
und wobei sich an den erweiterten Strömungsabschnitt (22) ein zweiter
verengter Strömungsquerschnitt (23)
anschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass an einem strömungsseitigen Eingang ein Strömungsraum
(20) zur Aufnahme eines Durchflussmengenreglers (18) ausgebildet
ist, dass sich der erste verengte Strömungsabschnitt (21) an den
Strömungsraum
(20) anschließt
und dass anschließend
der erweiterte Strömungsabschnitt
(22) ausgebildet ist.
Patent DE-10356972-B4 (DE)
Title: Variable Strömungsregelvorrichtung für ein Stellglied eines schweren Baugeräts
Inventor: KIM JIN WOOK
IPC: G05D7/01
Filed: 2003-12-05
Granted: 2007-03-15
Abstract: Eine
variable Strömungsregelvorrichtung
für ein
Stellglied eines schweren Baugeräts,
umfassend:  ein Stellglied, welches an eine hydraulische Pumpe
angeschlossen ist;  ein Wegeventil, welches zwischen der hydraulischen
Pumpe und dem Stellglied angeordnet ist und angepasst ist, um einen
Start, einen Stopp und eine Richtungsänderung des Stellglieds zu
steuern, wenn ein Kolben, der in einem Gehäuse installiert ist, geschaltet
wird;  ein erstes Sitzventil, welches bewegbar in dem Gehäuse installiert
ist und eine variable Drossel aufweist, welche sich mit seiner Bewegung
variiert;  ein zweites Sitzventil, welches öffnungsfähig und schließbar zwischen
einem Pumpweg der hydraulischen Pumpe und einem stromaufwärtigen Strömungsweg/stromabwärtigen Strömungswegen
installiert ist und eine variable Drossel aufweist, welche angepasst
ist, um einen Öffnungsbereich
von dem Pumpweg zu den Strömungswegen
zu ändern,
wenn es relativ zu dem ersten Sitzventil bewegt wird;  ein Vorsteuerströmungs-Regelventil,
welches einen Vorsteuerkolben aufweist, der durch einen Vorsteuerdruck schaltbar
ist und welches angepasst ist, um die Bewegung...
Patent DE-10360033-B4 (DE)
Title: Variables Ventilvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SATOSHI YOSHIKAWA
IPC: F02D41/08
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-08-09
Abstract: Variable
Ventilvorrichtung für
einen Verbrennungsmotor mit einem Ventilmechanismus (13, 14), der
Einlaßventile
(11) und Auslaßventile
(12) des Verbrennungsmotors (10) zum Öffnen und Schließen antreibt, einem
variablen Ventilzeitsteuermechanismus (15), welcher wenigstens eine
von der Ventilöffnungszeitsteuerung der
Einlaßventile
(11) und der Ventilschließzeitsteuerung der
Auslaßventile
(12) steuert, um die Ventilüberlappung der
Einlaßventile
(11) und der Auslaßventile
(12) zu verändern,
und einer Steuereinheit (20), welche den variablen Ventilzeitsteuermechanismus
(15) steuert,  dadurch gekennzeichnet, daß eine Stop-Detektionsvorrichtung
(40, 38) vorgesehen ist, um einen Stop eines Fahrzeugs zu detektieren;
und  die Steuereinheit (20), wenn die Stop-Detektionsvorrichtung
(40, 38) einen Stop des Fahrzeugs detektiert, so betreibbar ist,
daß sie
den variablen Ventilzeitsteuermechanismus (15) so betreibt, daß die Ventilüberlappung
reduziert wird.
Patent DE-10361322-B4 (DE)
Title: Zur Wartung von Fahrzeugen verwendete Hebebühne
Inventor: ISOGAI SHUNJI
IPC: B66F7/28
Filed: 2003-12-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Hebevorrichtung
(10) zur Wartung von Fahrzeugen, welche ein Paar einer rechten und
linken Platte (12) aufweist, deren Länge kleiner ist als der Abstand zwischen
dem Vorder- und Hinterreifen eines Fahrzeugs, und eine Hebeeinheit
zum Anheben und Ablassen der Platten (12) im aufeinander abgestimmten
Zustand, wobei die Platten (12) bewegliche Stütztische (15) aufweisen, die
in einer jeden der Platten (12) untergebracht sind und aus diesen
herausgezogen werden können
und in einen Bereich bewegt werden können, der den Bereich umfaßt, der
sich in den Freiraum zwischen den beiden Platten (12) erstreckt.
Patent DE-19500569-B4 (DE)
Title: Fahrpedal für die Leistungssteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEHNER ANDREAS
IPC: B60K26/02
Filed: 1995-01-11
Granted: 2006-07-20
Abstract: Fahrpedal
für die
Leistungssteuerung einer Brennkraftmaschine, welches einen durch
Fußkraft zu
betätigenden,
von einer Rückstellfeder
in Leerlaufstellung vorgespannten, schwenkbar gelagerten Hebel hat
und bei dem die Rückstellfeder
mit einem Ende an dem Hebel und mit ihrem anderen Ende an einem
nicht mit dem Hebel verschwenkenden Widerlager abgestützt ist,
wobei als Rückstellfeder
eine wendelförmige
Druckfeder dient und wobei der Druckfeder eine Federführung zur
Verhinderung eines seitlichen Ausweichens der Federwindungen zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hebelseitige Ende der Druckfeder
(14) an dem Hebel (3) und ihr widerlagerseitiges Ende am Widerlager
(13) gegen Verdrehung gesichert ist.
Patent DE-19513722-B4 (DE)
Title: Vulkanisierbare fluorhaltige Elastomerzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: YAMAMOTO YUICHI
IPC: C08L27/10
Filed: 1995-04-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vulkanisierbare fluorhaltige Elastomerzusammensetzung, umfassend ein fluorhaltiges Elastomer, das wenigstens einen Vertreter aus Iod und Brom im Molekül enthält, einen Salicylaldimino-Kupfer-Komplex mit der folgenden Formel   als Vernetzungsmittel, und eine polyfunktionelle ungesättigte Verbindung als Vernetzungshilfe.
Patent DE-19527927-B4 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung für flüssiges Mehrkomponenteninjektionsmaterial
Inventor: EIGEMANN ERNST AUGUST
IPC: E21D9/00
Filed: 1995-07-29
Granted: 2004-04-15
Abstract: Einrichtung für flüssiges Mehrkomponenteninjektionsmaterial im untertägigen Berg- und Tunnelbau, die über Vorratstanks (2, 3) mit zugeordneten Zentralpumpen (12, 13), Anschlüsse (9, 10) für zum Verbraucher führende Leitungen (11) einerseits und Verbindungsleitungen (8) zum Ankoppeln von Versorgungspumpen (4) oder Druckluftversorgern und von Mehrwegbehältern (5, 6) andererseits verfügt, wobei die Versorgungspumpen (4) in Form der Druckluftversorger unter Zwischenschaltung eines Trockners mit den Mehrwegbehältern (5, 6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die als Hochdruckpumpen ausgebildeten Zentralpumpen (12, 13) mit Antriebsmotoren (14, 15) ausgerüstet sind, die über einen Minimalstandsanzeiger (19) im angeschlossenen Vorratstank (2, 3) schaltbar ausgebildet und dabei über ein Zeitrelais (31) mit dem Antriebsmotor (14; 15) des jeweils anderen Vorratstanks (2; 3) verbunden sind.
Patent DE-19618149-B4 (DE)
Title: Optische Verbindungsleiste
Inventor: RODE MANFRED
IPC: G02B6/26
Filed: 1996-05-07
Granted: 2005-01-20
Abstract: Optische
Verbindungsleiste zur Vernetzung von Baugruppen innerhalb und/oder
zwischen Baugruppenträgern,
dadurch gekennzeichnet, daß kombinierte
Linsen/Spiegel-Elemente als Umlenkelemente in der Verbindungsleiste
integriert sind, die das vom Baugruppenträger emittierte oder detektierte,
kollimierte Strahlenbündel
umlenken, fokussieren und in einen Lichtwellenleiter einkoppeln.
Patent DE-19633448-B4 (DE)
Title: Bäckereimaschine, insbesondere Teigwickelmaschine
IPC: A21C3/06
Filed: 1996-08-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: Bäckereimaschine, insbesondere Teigwickelmaschine zum flächigen Ausrollen und nachfolgendem Aufwickeln von zugeführten Teiglingen zu langestreckten Teiglingsformen, wie beispielsweise Hörnchen, Salzstangen und dgl., mit einem in die Maschine einlaufenden Zuführband, auf dessen Oberfläche die aus einem Teigteiler ankommenden Teiglinge in ein nachfolgendes Bearbeitungswerk (Ausrollvorrichtung, Wickeleinrichtung oder dgl.) einfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Eingangsbereich (7) des Zuführbandes (2) eine Sensoreinrichtung (10) angeordnet ist, die die zugeführten Teiglinge (5) erfaßt und beim Durchlaufen eines Teiglings (5) einer nachgeschalteten Steuerungseinrichtung (15) ein Eingangssignal zuführt, die Steuerungseinrichtung (15) eine Zählvorrichtung (16) umfaßt, über die bei jedem zweiten oder wählbar bei jedem n-ten (n>2) Teigling (5) ein Ausgangssignal (18) erzeugt sowie im Seitenbereich des Zuführbandes (2) in Förderrichtung (19) nachfolgend zur Sensoreinrichtung (10) eine durch das Ausgangssignal der Steuervorrichtung (15) aktivierbare, druckluflbetriebene Versetzeinrichtung (17) angeordnet ist, durch die jeder zweite oder wählbar jeder n-te zugeführte Teigling (5) auf dem Zuführband (2) seitlich versetzbar ist.
Patent DE-19712361-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Axiallagers eines Aggregates
Inventor: KRAUTH MARCO
IPC: H02K5/167
Filed: 1997-03-25
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Axiallagers eines Aggregates, das in einem Gehäuse einen Elektromotor und ein diesem nachgeordnetes Schneckengetriebe mit einer Schneckenwelle und gegen die Schneckenwellenenden gerichtete Axiallager aufweist, wobei wenigstens ein Axiallager sich in einem Fortsatz, der einen Boden aufweist, befindet, wobei nach dem Einbau der Schneckenwelle (16) in das Gehäuse (20) der aus einem plastisch verformbaren Werkstoff bestehende Boden (19) des Fortsatztes (21) zu einer gegen die Schneckenwelle (16) gerichteten Schulter (24, 124) solange geformt wird, bis durch fortschreitendes Verformen das Axialspiel einen vorbestimmten Wert erreicht hat, wobei zur Einstellung des Axiallagers dem Elektromotor (12) eine Spannung zugeführt wird, und während des Verformens des Bodens (19) ein Anstieg der Stromstärke oder die Drehzahl beobachtet wird, um insbesondere beim Erreichen einer vorbestimmten Schwelle den Einstellvorgang des Axiallagers zu beenden.
Patent DE-19753736-B4 (DE)
Title: Verschluß zum lösbaren Verbinden eines Aufsetzdaches mit einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: BAUMGARTNER GERD
IPC: B60J7/185
Filed: 1997-12-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verschluss
zum lösbaren
Verbinden eines Aufsetzdaches mit einer Fahrzeugkarosserie, im wesentlichen
bestehend aus einem Verbindungsteil und einem Aufnahmeteil, von
denen eines am Aufsetzdach, das andere dagegen an der Fahrzeugkarosserie
angeordnet ist, wobei das Verbindungsteil einen bei aufgesetztem
Aufsetzdach in eine Aufnahmebohrung des Aufnahmeteils eingreifenden
Führungsbolzen
aufweist, gekennzeichnet durch ein am Verschluss (1) vorgesehenes
Schaltelement, das derart mit einer Steuereinrichtung eines Cabrioletverdecks
zusammenwirkt, dass dieses bei aufgesetztem Aufsetzdach (2) nicht
ausgefahren werden kann.
Patent DE-19801477-B4 (DE)
Title: Gruppengetriebe
Inventor: BADER JOSEF
IPC: F16H63/30
Filed: 1998-01-16
Granted: 2006-11-30
Abstract: Gruppengetriebe
für Kraftfahrzeuge in
Form eines Planetengetriebes (2), mit einem Sonnenrad (7), einem
mit der Abtriebswelle des Gruppengetriebes verbundenen Planetenträger (8)
und mit einem Hohlrad (3), das über
ein Koppelglied (52) mit einer Schiebemuffe (17) verbunden ist,
die sowohl mit einer Innenverzahnung (19) als auch mit einer Aussenverzahnung
(11) versehen ist und die Aussenverzahnung (11) über das Koppelglied (52) ständig drehfest
mit dem Hohlrad (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Koppelglied von einem separaten Koppelglied (52) mit einer Innenverzahnung,
die mit der Außenverzahnung
(11) der Schiebemuffe (17) in axial veränderbarem Eingriff steht, und
mit einer Außenverzahnung,
die mit einer Innenverzahnung des Hohlrades (3) in axial festem
Eingriff steht, gebildet ist und das Koppelglied (52) eine axiale
Führung
des Hohlrades (3) bildet.
Patent DE-19805791-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung für die Lastenbewegung zur Anbringung an Hubstaplern
Inventor: BOLZONI EMILIO
IPC: B66F9/18
Filed: 1998-02-12
Granted: 2007-07-12
Abstract: Greifvorrichtung
für die
Lastenbewegung zur Anbringung an Hubstaplern mit einem Paar von Backen
(14, 14'), die einander gegenüberliegen
und zwischen sich einen Lastbereich (15) für das Erfassen von zu bewegenden
Lasten bestimmen, mit in Querrichtung verlaufenden Gleitführungen
(12) für
die teleskopartige Bewegung von Tragarmen (13, 13') für diese
Backen in Richtung deren Annäherung
bzw. Entfernung und mit zu den Tragarmen parallelen Arbeitszylindern
(18, 18') für
die teleskopartige Bewegung der Tragarme, dadurch gekennzeichnet, dass
die Arbeitszylinder (18, 18') je einem zugeordneten Tragarm (13,
13') benachbart angeordnet sind und dass jeder Tragarm (13, 13')
eine Abdeckeinrichtung (21, 21') für die Kolbenstange (19, 19')
des zugeordneten Arbeitszylinders trägt, die zwischen der Kolbenstange
und dem Lastbereich (15) angeordnet ist.
Patent DE-19806550-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement, insbesondere mit akustischen Oberflächenwellen arbeitendes Bauelement - OFW-Bauelement
Inventor: STELZL ALOIS
IPC: H03H9/05
Filed: 1998-02-17
Granted: 2004-07-22
Abstract: Elektronisches Bauelement, mit einem Chip (1) einem piezoelektrischen Substrat (1a), auf dem Substrat angeordneten elektrisch leitenden Strukturen (2, 3, 4) und mit einer Basisplatte (15) mit äußeren elektrischen Anschlußelementen, die mit den elektrisch leitenden Strukturen des Chips (1) kontaktiert sind, bei dem auf der die elektrisch leitenden Strukturen (2, 3, 4) tragenden Chip-Fläche eine strukturierte Schutzfolie (5, 6) aufgebracht ist, die auf ihrer vom piezoelektrischen Substrat (1a) abgekehrten Oberfläche streifenförmige elektrische Kontaktelemente (7, 11) trägt, die einerseits unmittelbar über Bumps (10) oder Lotkugeln mit den elektrisch leitenden Strukturen (2, 3, 4) des Chips (1) und andererseits mit den elektrischen Anschlußelementen der Basisplatte (15) kreuzungsfrei verbunden sind.
Patent DE-19811961-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KUEHL HENNING
IPC: B60Q1/00
Filed: 1998-03-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
mit einem Reflektor (10), in den wenigstens eine Lichtquelle (12)
für eine Lichtfunktion
eingesetzt ist und durch den von der Lichtquelle (12) ausgesandtes
Licht zur Erzeugung einer Beleuchtungsstärkeverteilung für die Lichtfunktion
reflektiert wird, wobei in den Reflektor (10) wenigstens eine weitere Lichtquelle
(22) für
die Funktion eines Begrenzungslichts eingesetzt ist und durch den
Reflektor (10) von der Begrenzungslichtquelle (22) ausgesandtes
Licht zur Erzeugung einer Beleuchtungsstärkeverteilung für das Begrenzungslicht reflektiert
wird, wobei der wenigstens einen Begrenzungslichtquelle (22) wenigstens
eine Abschirmvorrichtung (50; 60; 70) zugeordnet ist, durch die
von der Begrenzungslichtquelle (22) ausgesandtes, auf wenigstens
einen Teilbereich (18) des Reflektors (10) treffendes Licht zumindest
abgeschwächt
wird, und wobei durch den Teilbereich (18) ohne die Abschirmvorrichtung
(50; 60; 70) ausgesandtes und auf diesen treffendes Licht derart
reflektiert würde,
dass für
das Begrenzungslicht zu hohe Beleuchtungsstärken erzeugt würden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Abschirmvorrichtung  (70) zumindest teilweise
lichtdurchlässig
ausgebildet ist und dass die Abschirmvorrichtung...
Patent DE-19825087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schiffsrümpfen, Laderaumabdeckungen oder Brücken enthaltend Verbundelemente
Inventor: WILD HEIKE
IPC: B32B27/20
Filed: 1998-06-05
Granted: 2018-12-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Schiffsrümpfen, Laderaumabdeckungen oder Brücken enthalten Verbundelemente, die folgende Schichtstruktur aufweisen (i) 2 bis 20 mm Metall, i)10 bis 100 mm kompakte Polyisocyanat-Polyadditionsprodukte erhältlich durch Umsetzung von (a) Isocyanaten mit (b) gegenüber Isocyanaten reaktiven Verbindungen gegebenenfalls in Gegenwart von (c) Katalysatoren und/oder (d) Hilfs- und/oder Zusatzstoffen, (iii)2 bis 20 mm Metall, wobei die Oberflächen von (i) und (iii), die zu (ii) gerichtet sind, vor der Umsetzung von (a) mit (b) zwischen (i) und (iii) mit Sand bestrahlt man als (b) eine Mischung einsetzt, die enthält: (b1) 40 bis 99 Gew.-% Polyetherpolyalkohol mit einer mittleren Funktionalität von 1,5 bis 2,99 und einem mittleren Molekulargewicht von 400 bis 8000 und (b2) 1 bis 60 Gew.-% Polyetherpolyalkohol mit einer mittleren Funktionalität von 3 bis 5 und einem mittleren Molekulargewicht von 150 bis 8000. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung sind Schiffsrümpfe, Laderaumabdeckungen oder Brücken mit Verbundelemente die mit diesem Verfahren hergestellt wurden.
Patent DE-19838306-B4 (DE)
Title: Waage
Inventor: WANNER REINHOLD A
IPC: G01G5/04
Filed: 1998-08-24
Granted: 2005-06-16
Abstract: Waage
mit einem eine Anzeige (6) aufweisenden Oberteil (2), einer auf
einer Unterlage aufstellbaren Stützvorrichtung
und einer unter dem Oberteil (2) angeordneten, auf eine Gewichtskraft
reagierenden Umsetzvorrichtung, die mit der Anzeige gekoppelt ist
und mehrere mit einem Fluid gefüllte,
durch die Gewichtskraft komprimierbare, fluiddicht umschlossene
Druckräume
(14.1) sowie eine Auswerteeinrichtung aufweist, mit der der durch die
Gewichtskraft erzeugte Druck erfassbar und als eine in eine Gewichtsangabe
umgeformte Größe zur Anzeige
(6) bringbar ist, wobei die Räume
(14.1) über
Leitungen (9) mit einer Druck-Additionseinrichtung (15) verbunden
sind, die als weiteren Druckraum (15.3) eine Kolben-/Zylindereinheit aufweist,
und zum Erfassen des in der Additionseinrichtung (15) gebildeten
Drucks ein Meßwertaufnehmer
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Umsetzvorrichtung
und die Additionseinrichtung (15) pneumatisch arbeitend ausgebildet
sind,   dass die Additionseinrichtung (15) weiterhin eine dem
weiteren Druckraum (15.3) vorgeschaltete Zwischenstufe (15.1) mit
einer der Anzahl der Druckräume
(14.1) entsprechenden Anzahl von weiteren Kolben-/Zylindereinheiten aufweist,...