baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104995-B4 (DE)
Title: Harzgranulatorvorrichtung und kavitationsüberwachungsverfahren
Inventor: TABUSE RYO
IPC: B29C48/05
Filed: 2017-03-09
Granted: 2019-02-28
Abstract: Harzgranulatorvorrichtung, mit:
 einem Ausformwerkzeug, das eine Ausformwerkzeugoberfläche umfasst, in der ein Ausformwerkzeugloch ausgebildet ist;
 einer rotierenden Klinge, die auf der Ausformwerkzeugoberfläche in Wasser rotiert, wodurch von dem Ausformwerkzeugloch in das Wasser extrudiertes Harz in eine Granulatform geschnitten wird;
 einem Sensor, der eine während der Rotation der rotierenden Klinge auf der Ausformwerkzeugoberfläche erzeugte elastische Welle erfasst; und
 einer Bestimmungseinheit, die einen Ausgabewert des Sensors überwacht, und bestimmt, dass eine Kavitation auftritt, wenn der Ausgabewert des Sensors kleiner wird als ein vorbestimmter Schwellenwert.
Patent DE-102017105186-B4 (DE)
Title: Rundsteckverbinderbuchse für eine daran anordenbare Leiterplatte
Inventor: CARLE MICHAEL
IPC: H01R24/50
Filed: 2017-03-10
Granted: 2019-05-23
Abstract: Rundsteckverbinderbuchse (1) für eine daran anordenbare Leiterplatte, wobei die Rundsteckverbinderbuchse (1) an einer von ihrer Steckseite abgewandten Rückseite ein Leiterplattenkontaktelement (10) aufweist, das zumindest einen Federkontakt (11) ausbildet, mit dem jeweils ein Buchsenkontakt (15) der Rundsteckverbinderbuchse (1) mit jeweils einer Kontaktfläche der Leiterplatte elektrisch leitfähig verbindbar ist, wobei die Rundsteckverbinderbuchse (1) ein Rundsteckverbinderbuchsengehäuse (12) umfasst und das Leiterplattenkontaktelement (10) in einer ersten Führung in eine erste Richtung gegenüber dem Rundsteckverbinderbuchsengehäuse (12) verschiebbar ist und/oder in einer zweiten Führung in eine zweite Richtung, die orthogonal zu der ersten Richtung liegt, gegenüber dem Rundsteckverbinderbuchsengehäuse (12) verschiebbar ist und/oder in einer dritten Führung um eine Mittelachse der Rundsteckverbinderbuchse (1) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102017108571-B4 (DE)
Title: Konzept zum übermitteln von zeitsynchronisierten daten von einer eine lokale zeit aufweisenden steuerung eines automatisierungssystems an zumindest einen teilnehmer des automatisierungssystems
Inventor: JOHANNSEN NILS
IPC: G04G7/00
Filed: 2017-04-21
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Übermitteln von zeitsynchronisierten Daten von einer eine lokale Zeit (301) aufweisenden Steuerung (203) eines Automatisierungssystems (201) an zumindest einen Teilnehmer des Automatisierungssystems (201), wobei das Automatisierungssystem (201) einen eine Referenzzeit (303) aufweisenden Server (205) umfasst, umfassend die folgenden Schritte:a) Senden (101) einer Anfrage nach der Referenzzeit (303) mittels der Steuerung (203) an den Server (205),b) Empfangen (103) einer Antwort von dem Server (205) mittels der Steuerung (203), wobei die Antwort eine erste Empfangszeit (307) der Anfrage aufweist, die angibt, wann die Anfrage gemäß der Referenzzeit (303) mittels des Servers (205) empfangen wurde,c) Ermitteln (105) mittels der Steuerung (203) eines Zeitunterschieds zwischen der Referenzzeit (303) des Servers (205) und der lokalen Zeit (301) der Steuerung (203) basierend auf einer Sendezeit (305), die angibt, wann die Anfrage gemäß der lokalen Zeit (301) mittels der Steuerung (203) gesendet wurde, basierend auf der ersten Empfangszeit (307) und basierend auf einer zweiten Empfangszeit (311), die angibt, wann die Antwort gemäß der lokalen Zeit (301) mittels der Steuerung (203) empfangen wurde,Hinzufügen (109) eines Zeitstempels zu Daten mittels der Steuerung (203), wobei der Zeitstempel basierend auf der lokalen Zeit (301) und dem Zeitunterschied ermittelt (107) wird, um zeitsynchronisierte Daten zu erhalten, wobei die Daten Messdaten umfassen und/oder auf Messdaten basieren,Übermitteln (111) der zeitsynchronisierten Daten mittels der Steuerung (203) an den zumindest einen Teilnehmer des Automatisierungssystems, dadurch gekennzeichnet, dass die Schritte a), b) und c) zyklisch mehrmals nacheinander mittels der Steuerung (203) durchgeführt werden, um mehrere Zeitunterschiede zu ermitteln, wobei ein Mittelwert der mehreren Zeitunterschiede ermittelt wird, welcher als Zeitunterschied für das Ermitteln des Zeitstempels mittels der Steuerung (203) verwendet wird, und/oder wobei eine Filterfunktion auf die mehreren Zeitunterschiede mittels der Steuerung (203) angewandt wird, um einen gefilterten Zeitunterschied zu erhalten, welcher als Zeitunterschied für das Ermitteln des Zeitstempels mittels der Steuerung (203) verwendet wird.
Patent DE-102017117505-B4 (DE)
Title: Kran mit geschlossenem Hydraulikkreislauf
Inventor: JÄNICKE THOMAS
IPC: E02F9/12
Filed: 2017-08-02
Granted: 2020-10-22
Abstract: Kran mit einem geschlossenen Hydraulikkreislauf (1), in welchem eine Hydraulikpumpe (2) mit zumindest einem Hydraulikmotor (3, 9) über einen Zulauf (4) und einen Ablauf (5) hydraulisch in Verbindung steht, und der Zulauf (4) mit dem Ablauf (5) über zumindest einen den zumindest einen Hydraulikmotor (3, 9) umgehenden Bypass (6A, 6B) hydraulisch in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Bypass (6A, 6B) ein Stetigventil (7A, 7B) umfasst, welches im Freilauf des Hydraulikmotors (3, 9) zur variablen Steuerung des Fluidstroms im zumindest einen Bypass (6A, 6B) ausgestaltet ist, und so ein Abbremsen des zumindest einen Hydraulikmotors (3, 9) ermöglicht.
Patent DE-102017119874-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H37/08
Filed: 2017-08-30
Granted: 2020-11-19
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Achse eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Antriebsmaschine (1) und eine Getriebevorrichtung (2), wobei die Getriebevorrichtung (2) zumindest einen Stufenplanetenradsatz (3) mit mehreren Stufenplanetenrädern (4) und ein Differentialgetriebe (5) mit zwei Abtriebswellen (6a, 6b) aufweist, wobei jedes Stufenplanetenrad (4) ein erstes und ein zweites drehfest miteinander verbundenes Zahnrad (7a, 7b) aufweist, wobei die Stufenplanetenräder (4) drehbar an einem ersten Planetenträger (8a) angeordnet sind, wobei das erste Zahnrad (7a) mit einem ersten Hohlrad (9a) und einem ersten Sonnenrad (10a) im Zahneingriff steht, wobei das zweite Zahnrad (7b) nur mit einem zweiten Hohlrad (9b) im Zahneingriff steht, wobei die Getriebevorrichtung (2) auch einen Planetenradsatz (11) mit mehreren Planetenrädern (12) aufweist, wobei die Planetenräder (12) des Planetenradsatzes (11) drehbar an einem zweiten Planetenträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (10b) sowie mit einem dritten Hohlrad (9c) im Zahneingriff stehen, wobei das erste Hohlrad (9a) drehfest mit dem dritten Hohlrad (9c) verbunden ist, wobei ferner der erste Planetenträger (8a) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (10b) verbunden ist, und wobei der zweite Planetenträger (8b) mit dem Differentialgetriebe (5) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Hohlrad (9b) stationär an einem Gehäuse (16) festgelegt ist unddas erste Zahnrad (7a) einen größeren Durchmesser als das zweite Zahnrad (7b) aufweist.
Patent DE-102017121341-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
Inventor: MCCARTHY CIAN
IPC: H05B3/26
Filed: 2017-09-14
Granted: 2019-09-12
Abstract: Beschrieben wird ein Durchlauferhitzer mit einem Gehäuse, das einen Einlass (1) und einen Auslass (2) aufweist, einem plattenförmigen Heizeinsatz, der in dem Gehäuse angeordnet ist und einen Strömungspfad (5) von dem Einlass (1) zu dem Auslass (2) definiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der plattenförmige Heizeinsatz eine erste Heizplatte (6), eine zweite Heizplatte (7) und einen Plattenträger (8), der zwischen der ersten Heizplatte (6) und der zweiten Heizplatte (7) angeordnet ist, aufweist, wobei die erste Heizplatte (6) und die zweite Heizplatte (7) auf gegenüberliegenden Seiten des Plattenträgers (8) angeordnet sind, und die erste Heizplatte (6) und die zweite Heizplatte (7) jeweils eine Substratplatte (10) aufweisen, die eine Widerstandsschicht (11) trägt.
Patent DE-102017128627-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung einer Zellsuspension
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G01N33/543
Filed: 2017-12-01
Granted: 2019-08-14
Abstract: Vorrichtung (100) zur Untersuchung einer Zellsuspension (10), die Zellen (11, 12) eines ersten und eines zweiten Zelltyps enthält, wobei die Vorrichtung eine Interaktionsfläche (23) aufweist, auf der Affinitätsmoleküle (21) eines ersten Molekültyps fixiert sind, wobei die Affinitätsmoleküle (21) des ersten Molekültyps eine größere Bindungsaffinität zu den Zellen (11) des ersten Zelltyps als zu den Zellen (12) des zweiten Zelltyps aufweisen, und wobei die Affinitätsmoleküle (21) des ersten Molekültyps durch eine Bestrahlung mit Strahlung einer ersten Strahlungseigenschaft von der Interaktionsfläche (23) und/oder von einer Bindung mit den Zellen (11) des ersten Zelltyps lösbar sind.
Patent DE-102017129826-B4 (DE)
Title: Schnürsenkel mit Längenmessskala
Inventor: STUHR MARCO
IPC: A45F3/14
Filed: 2017-12-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schnürsenkel (1), aufweisend:- einen ersten Abschnitt, der mit einem ersten Ende (31) abschließt, und- einen zweiten Abschnitt, der mit einem zweiten Ende (41) abschließt,wobei im ersten Abschnitt eine erste Längenmessskala (3) angeordnet ist, und wobei im zweiten Abschnitt eine zweite Längenmessskala (4) angeordnet ist,wobei die erste Längenmessskala (3) und die zweite Längenmessskala (4) jeweils mehrere Skalenelemente (2) aufweisen,wobei die erste Längenmessskala (3) hinsichtlich der Skalierung symmetrisch zur zweiten Längenmessskala (4) angeordnet ist, undwobei der Schnürsenkel (1) mit der ersten Längenmessskala (3) und der zweiten Längenmessskala (4) dazu eingerichtet ist, einen Schuh (8) definiert zu schnüren.
Patent DE-102017214004-B4 (DE)
Title: Kettenantriebsmechanismus zur geräuschverringerung
Inventor: SATO TOSHIFUMI
IPC: F16H7/06
Filed: 2017-08-10
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kettenantriebsmechanismus, der ein Antriebskettenrad, ein Abtriebskettenrad und eine geräuschlose Kette, die über das Antriebskettenrad und das Abtriebskettenrad verläuft, aufweist, bei dem
 die geräuschlose Kette und das Antriebskettenrad einen Zusammengreif-/Aufsitzmodus aufweisen, der eines von Innenflanken-Zusammengreifen/Innenflanken-Aufsitzen, Innenflanken-Zusammengreifen/ Au-ßenflanken-Aufsitzen, Außenflanken-Zusammengreifen/Innenflanken-Aufsitzen und Außenflanken-Zusammengreifen/Außenflanken-Aufsitzen ist,
 die geräuschlose Kette und das Abtriebskettenrad einen Zusammengreif-/Aufsitzmodus aufweisen, der eines von Innenflanken-Zusammengreifen/Innenflanken-Aufsitzen, Innenflanken-Zusammengreifen/ Au-ßenflanken-Aufsitzen, Außenflanken-Zusammengreifen/Innenflanken-Aufsitzen und Außenflanken-Zusammengreifen/Außenflanken-Aufsitzen ist,
 sich der Zusammengreif-/Aufsitzmodus zwischen der Kette und dem Antriebskettenrad von demjenigen zwischen der Kette und dem Abtriebskettenrad unterscheidet,
 eines des Antriebskettenrads und des Abtriebskettenrads eine größere Anzahl von Zähnen aufweist als das andere der Kettenräder,
 die geräuschlose Kette einen Außenflanken-Aufsitzmodus aufweist, wenn sie auf dem Kettenrad mit der kleineren Zähnezahl des Antriebskettenrads und des Abtriebskettenrads aufsitzt, und
 die geräuschlose Kette einen Außenflanken-Zusammengreif-/Außenflanken-Aufsitzmodus aufweist, wenn sie mit dem Kettenrad mit der kleineren Zähnezahl des Antriebskettenrads und des Abtriebskettenrads zusammengreift und auf diesem aufsitzt.
Patent DE-102018205711-B4 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: KATO YASUSHI
IPC: B01J35/04
Filed: 2018-04-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Wabenfilter (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900, 1000, 1100, 2000, 2100, 2200, 3000), enthaltend:einen Wabenstrukturkörper (4, 24, 44) mit porösen Trennwänden (1, 21, 41), welche so angeordnet sind, dass sie eine Vielzahl sich dergestalt, dass sie Durchgangskanäle für ein Fluid bilden, von einer Einström-Stirnseite (11, 31, 51) zu einer Ausström-Stirnseite (12, 32, 52) erstreckender Waben (2, 22, 42) umgeben, undeinen so, dass er einen der Endteile jeder der Waben (2, 22, 42) auf der Seite der Einström-Stirnseite (11, 31, 51) oder der Seite der Ausström-Stirnseite (12, 32, 52) verschließt, angeordneten Verschlussteil (5, 25, 45),wobei der Wabenstrukturkörper (4, 24, 44) in einem Querschnitt des Wabenstrukturkörpers (4, 24, 44), welcher senkrecht zu einer Ausdehnungsrichtung der Waben (2, 22, 42) ist, eine Vielzahl von Wabenreihen (15, 16, 35, 36, 55, 56) enthält, in welchen zwei oder mehr Waben (2, 22, 42) entlang einer Richtung geradlinig angeordnet sind,die Vielzahl von Wabenreihen (15, 16, 35, 36, 55, 56) aus einer Anzahl N1 ersten Wabenreihen (15, 35, 55) und einer Anzahl N2 zweiten Wabenreihen (16, 36, 56) besteht,jede der ersten Wabenreihen (15, 35, 55) eine aus Einströmwaben (2a, 22a, 42a), in welchen die Verschlussteile (5, 25, 45) in Endteilen auf der Seite der Ausström-Stirnseite (12, 32, 52) angeordnet sind und welche auf der Seite der Einström-Stirnseite (11, 31, 51) geöffnet sind, bestehende Wabenreihe ist,jede der zweiten Wabenreihen (16, 36, 56) eine Wabenreihe der entlang der einen Richtung geradlinig angeordneten und Ausströmwaben (2b, 22b, 42b), in welchen die Verschlussteile (5, 25, 45) in Endteilen auf der Seite der Einström-Stirnseite (11, 31, 51) angeordnet sind und welche auf der Seite der Ausström-Stirnseite (12, 32, 52) geöffnet sind, enthaltenden Waben (2, 22, 42) ist, wobei jede der zweiten Wabenreihen (16, 36, 56) eine aus den Ausströmwaben (2b, 22b, 42b) bestehende Wabenreihe ist,eine Breite P1 (mm) jeder der ersten Wabenreihen (15, 35, 55) und eine Breite P2 (mm) jeder der zweiten Wabenreihen (16, 36, 56) eine Beziehung der unten erwähnten Gleichung (1) erfüllen,in dem zu der Ausdehnungsrichtung der Waben (2, 22, 42) senkrechten Querschnitt jede der Waben (2, 22, 42) eine vieleckige Form hat, deren Eckteile (6) in einer gerundeten Form mit einem Krümmungsradius R gebildet sind, wobei vieleckige Form eine viereckige Form, eine sechseckige Form und eine achteckige Form bedeutet,die Breite P1 (mm) jeder der ersten Wabenreihen (15, 35, 55), die Breite P2 (mm) jeder der zweiten Wabenreihen (16, 36, 56) und der Krümmungsradius R (µm) eine Beziehung der unten erwähnten Gleichung (2) erfüllen:2≤100−(P1/P2×100)≤50 und0,4≤(R(μm)/1000)/((P1(mm)+P2(mm))/2)×100≤20, undwobei in dem zu der Ausdehnungsrichtung der Waben (2, 22, 42) senkrechten Querschnitt ein Verhältnis N2/N1 der Anzahl N2 der zweiten Wabenreihen (16, 36, 56) zu der Anzahl N1 der ersten Wabenreihen (15, 35, 55) zwischen 1/4 und 4,0 liegt.
Patent DE-102018209052-B4 (DE)
Title: Komparatorschaltung
Inventor: HERMANN CARSTEN
IPC: H03K5/24
Filed: 2018-06-07
Granted: 2021-10-21
Abstract: Komparatorschaltung (1), die eine Eingangsstufe für eine erste Spannung und für eine zweite Spannung aufweist und die zum Vergleichen der ersten Spannung und der zweiten Spannung eingerichtet ist, und die dafür eingerichtet ist, basierend auf der ersten Spannung und der zweiten Spannung einen Differenzstrom zu erzeugen, dessen Verlauf einer mathematischen Funktion folgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Komparatorschaltung (1) dafür eingerichtet ist, dass der Differenzstrom bei einer steigenden Differenzeingangsspannung im Wesentlichen einen exponentiellen Verlauf aufweist, wobei die Eingangsstufe einen oder mehrere Eingangsstufentransistoren (M1-M4) aufweist, denen jeweils ein Pegelschieber, der einen oder mehrere Pegelschiebertransistoren (M5-M8) aufweist, vorgeschaltet ist und die Pegelschiebertransistoren (M5-M8) jeweils eine größere Fläche aufweisen als die jeweils zugeordneten Eingangsstufentransistoren (M1-M4), wobei in der Komparatorschaltung (1) ein Stromspiegel vorgesehen ist, der dafür eingerichtet ist, einen Stromfluss in dem einen oder den mehreren Pegelschiebern festzulegen und der Stromspiegel dafür eingerichtet ist, einen Stromfluss für die Eingangsstufe festzulegen und vorzugsweise für die Eingangsstufe eine Hysterese zu realisieren.
Patent DE-102018214698-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: CSIZMADIA LÁSZLÓ
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-08-30
Granted: 2020-07-02
Abstract: Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, der eine um eine Drehachse (4) drehbar gelagerte Grundnockenwelle (2) aufweist, mit der ein bezüglich der Grundnockenwelle (2) in axialer Richtung bezüglich der Drehachse (4) verlagerbarer Nockenträger (3) über eine Verzahnung (5) drehmomentübertragend verbunden ist, wobei die Grundnockenwelle (2) eine Außenverzahnung (6) und der Nockenträger (3) eine mit der Außenverzahnung (6) in Eingriff stehende Innenverzahnung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (5) in Umfangsrichtung gesehen einen einzigen Durchmesserzentrierungsbereich (16) und einen einzigen, dem Durchmesserzentrierungsbereich (16) bezüglich der Drehachse (4) gegenüberliegenden Flankenzentrierungsbereich (15) aufweist, wobei der Flankenzentrierungsbereich (15) auf einer einem Scheitelpunkt (14) eines auf dem Nockenträger (3) angeordneten Ventilbetätigungsnockens (12) zugewandten Seite der Drehachse (4) ausgebildet ist und die Verzahnung (5) derart ausgebildet ist, dass in dem Durchmesserzentrierungsbereich (16) eine Zentrierung von Grundnockenwelle (2) und Nockenträger (3) mittels Durchmesserzentrierung und in dem Flankenzentrierungsbereich (15) mittels Flankenzentrierung vorliegt.
Patent DE-102019125773-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleitervorrichtungen und halbleitervorrichtungen
Inventor: SAVANT CHANDRASHEKHAR PRAKASH
IPC: H01L27/092
Filed: 2019-09-25
Granted: 2021-11-04
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:
 eine Gate-Struktur (80), die über einer Kanalregion (20) angeordnet ist; und
 eine Source/Drain-Region (60), wobei:
 die Gate-Struktur (80) aufweist:
 eine Gate-Dielektrikum-Schicht (82) über der Kanalregion;
 eine erste Austrittsarbeitsjustierschicht (100) über der Gate-Dielektrikum-Schicht (82);
 eine erste Abschirmschicht (110, 130) über der ersten Austrittsarbeitsjustierschicht (100);
 eine erste Sperrschicht (84); und
 eine Metall-Gate-Elektrodenschicht,
 wobei die erste Austrittsarbeitsjustierschicht (100) Aluminium enthält, und
 wobei die erste Abschirmschicht (110, 130) eine aus einer Oberflächenschicht des Materials der ersten Austrittsarbeitsschicht (100) gebildete fluorhaltige oder ionenimplantierte Schicht ist, wobei die Oberflächenschicht an die erste Austrittsarbeitsschicht angrenzt, wobei die fluorhaltige Schicht durch Behandlung der Oberflächenschicht mit verdünntem HF gebildet wird, und wobei die ionenimplantierte Schicht durch Implantation von Ga, In, Zr, Mn und/oder Sn Ionen in die Oberflächenschicht gebildet wird.
Patent DE-102019125895-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme mit Einführtrichter
Inventor: BAUMEISTER OLAF
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-09-26
Granted: 2021-06-10
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme, mit einem Kontaktkäfig, der einen Käfigboden, eine Käfigdecke und zwei einander gegenüberliegende, jeweils den Käfigboden mit der Käfigdecke verbindende Käfigseitenwände aufweist, die gemeinsam eine Mantelfläche ausbilden und einen Leiteraufnahmeraum umgeben, mit einer von zumindest einem Federelement und einem Gegenlager gebildeten Klemmstelle, die der Halterung und der elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters dient, mit einer stirnseitigen Leitereinstecköffnung, die von den Käfigseitenwänden, der Käfigdecke und dem Käfigboden umgeben ist und durch die hindurch der elektrische Leiter in den Leiteraufnahmeraum einsteckbar und der Klemmstelle zuführbar ist, mit einer in Leitereinsteckrichtung orientierten Kontaktkäfiglängsachse, mit einer insbesondere zylindrischen Normalquerschnittskontur des Kontaktkäfigs, die sich im Wesentlichen von der Stirnseite des Kontaktkäfigs bis zu einem der Stirnseite gegenüberliegenden Ende des Kontaktkäfigs erstreckt, wobei die Mantelfläche des Kontaktkäfigs in einem der Leitereinstecköffnung in Einsteckrichtung nachgeordneten Bereich eingezogen ist und den Leiteraufnahmeraum verengt, und aufgrund der eingezogenen Mantelfläche zumindest eine innerhalb der Normalquerschnittskontur angeordnete Führungsschrägfläche erster Art im Bereich der Leitereinstecköffnung ausgebildet ist, die einen in die Anschlussklemme einzusteckenden Leiter in Richtung der Kontaktkäfiglängsachse verlagert.
Patent DE-102019133162-B4 (DE)
Title: Head-up-Display mit einem kreuzförmigen Schwingungsdämpfungselement für einen Spiegel
Inventor: TAMAS ZOLTAN
IPC: G02B7/182
Filed: 2019-12-05
Granted: 2022-02-10
Abstract: Head-up-Display (1) mit einem Gehäuse (1a) und mit einem Spiegel (4, 5), der in dem Gehäuse (1a) angeordnet ist, wobei der Spiegel (4, 5) eine Frontseite (4a, 5a) zur Reflexion von auf den Spiegel (4, 5) einfallendem Licht (6) und eine Rückseite (4b, 5b) aufweist, wobei das Head-up-Display (1) zumindest ein Schwingungsdämpfungselement (12) aufweist, welches mit dem Spiegel (4, 5) gekoppelt ist und durch welches die Eigenfrequenz des Spiegels (4, 5) bei externen Vibrationen gedämpft ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingungsdämpfungselement (12) ein kreuzförmiges, insbesondere X-förmiges, Teilelement (13) aufweist, wobei das Teilelement (13) direkt an der Rückseite (4b, 5b) des Spiegels (4, 5) angeordnet ist und als Dämpfungsklebeband ausgebildet ist.
Patent DE-102019200370-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor und damit ausgestattetes Magnetventil
Inventor: HÖH ANDREAS
IPC: H01F7/121
Filed: 2019-01-15
Granted: 2020-11-19
Abstract: Es wird ein elektromagnetischer Aktor (3) vorgeschlagen, der einen Elektromagnet (34) aufweist, der über ein von einer Spule (43) umschlossenes Ankerführungsrohr (57) verfügt, das ein integraler Bestandteil eines Spulenträgers (36) ist. In dem Ankerführungsrohr (57) ist an einem ersten axialen Endabschnitt (58) ein ferromagnetischer Kern (54) angeordnet, der mit einer ferromagnetischen Jocheinrichtung (45) verbunden ist, die sich zu einem im Bereich des Ankers (26) angeordneten zweiten axialen Endabschnitt (59) des Ankerführungsrohrs (57) erstreckt. Das Ankerführungsrohr (57) besteht aus Kunststoff, wobei sein zweiter axialer Endabschnitt (59) als aus einem ferromagnetischen Kunststoff bestehender ringförmiger Flussleitabschnitt (73) ausgebildet ist. Der Spulenträger (36) ist entweder als ein Mehrkomponenten-Spritzgussteil ausgebildet, wobei der ringförmige Flussleitabschnitt (73) eine der Spritzgusskomponenten bildet, oder der ringförmige Flussleitabschnitt (73) ist ein eigenständiger Körper, der zumindest partiell von Kunststoffmaterial umspritzt ist. Vorgeschlagen wird ferner ein mit dem elektromagnetischen Aktor (3) ausgestattetes Magnetventil (1).