baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104941-U1 (DE)
Title: Seitenteil für einen Aufnahmekasten zum Einbau in Fenster- oder Türöffnungen und Aufnahmekasten zum Einbau in Fenster- oder Türöffnungen mit einem solchen Seitenteil
IPC: E06B9/50
Filed: 2017-08-16
Abstract: Seitenteil (1, 1‘, 1‘‘) für einen Aufnahmekasten zum Einbau in Fenster- oder Türöffnungen mit einer Innenseite (2), einer Außenseite (3) und einer die Innenseite (2) und die Außenseite (3) verbindenden umlaufenden Randfläche (4), wobei die Innenseite (2) ein Lagerelement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite (2) und die Außenseite (3) mindestens in einem dem Hohlraumquerschnitt eines Aufnahmekastens entsprechenden zentralen Abschnitt (12) zueinander spiegelsymmetrisch bezüglich einer zwischen Außen- und Innenseite verlaufenden Symmetrieebene (6) sind.
Patent DE-202017105175-U1 (DE)
Title: Flachkollektor mit Befestigungselementen
IPC: F24J2/46
Filed: 2017-08-28
Abstract: Flachkollektor, mindestens umfassend – ein flaches Basiselement, – eine Abdeckung – und mindestens eine Leitung, die zwischen dem flachen Basiselement und der Abdeckung verläuft, – wobei eine Mehrzahl von Befestigungselementen zwischen der Abdeckung und dem Basiselement vorgesehen sind, wobei an den Befestigungselementen Federelemente vorgesehen sind, mit denen die Abdeckung und das Basiselement zusammengedrückt werden.
Patent DE-202018000608-U1 (DE)
Title: Versandtasche mit Alternativnutzung
IPC: B65D81/36
Filed: 2018-02-07
Abstract: Versandtasche mit Alternativnutzung der Größe DIN C4 aus Papier oder Pappe, dadurch gekennzeichnet, dass sie geöffnet auf der Rückseite oben auf der ganzen Breite eine aufgedruckte gepunktete oder gestrichelte Schneidelinie b in der Höhe ca. 300 mm (höher als DIN A4) von der unteren Kante der Versandtasche gemessen aufweist und über der Schneidelinie b ein Scherensymbol.
Patent DE-202018001314-U1 (DE)
Title: Spielautomat und Zufallsgenerator hierzu
IPC: G07F17/34
Filed: 2018-03-13
Abstract: Spielautomat mit einem Ereignisfeld, sowie mit einer Zähleinrichtung zum Erfassen für die als Verlust bzw. Gewinn zu zählenden Übereinstimmungen und einer Anzeige zur Darstellung eines Spielstandes, dadurch gekennzeichnet, dass das Ereignisfeld (2) aus ringförmig angeordneten, unmittelbar aneinander grenzenden Leuchten (3) besteht, denen ein Zeigerelement (4) rotierend zugeordnet ist und die mit einem Rechner (8) verbunden sind, der die Umlauffreigabe des Zeigerelements (4) ansteuert und Gewinn- bzw. Verlustwerte für jeden Zeigerdurchlauf zum Spielstand bzw. Spielergebnis verrechnet, wobei die Leuchten (3) als Gewinn- bzw. Verlustfelder periodisch, insbesondere nach jedem Spieldurchlauf wechselnd umschaltbar sind.
Patent DE-202018005647-U1 (DE)
Title: Golftrolley mit drei Bedienfunktionen
IPC: A63B55/60
Filed: 2018-12-05
Abstract: Golfwagen für Golftaschen aller Art dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit und ohne dem Spornrad als 3-rädriger bzw. 2-rädriger Golfwagen betrieben werden kann.
Patent DE-202018005727-U1 (DE)
Title: Carbon Cajon
IPC: G10D13/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Verwendung von Leichtmaterialien beim CAJONBAU wie PU-Polyurethan Formschaum , Schnittschaum oder Hartintegralschaum für den Korbus.
Patent DE-202018006511-U1 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler zur parametrischen Ultraschall-Erzeugung (Generierung)
IPC: H04R3/00
Filed: 2018-12-24
Abstract: Elektroakustischer Wandler zur parametrischen Ultraschallerzeugung, aufweisend zwei Generatoren elektrischer Schwingungen, deren Ausgänge über einen linearen Summator (Additor), einen von einem Impulsgenerator gesteuerten Impulsmodulator sowie einen Leistungsverstärker und ein Sperrsieb mit dem Eingang eines piezoelektrischen Wandlers verbunden sind, dessen auszustrahlende Apertur ein Bereich einer konvexen sphärischen Oberfläche ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass darin zusätzlich ein zum Sperrsiebausgang angeschlossener zweiter piezoelektrischer Wandler mit einer konkaven sphärischen Oberfläche der Apertur eingesetzt ist sowie eine zylindrische Tragkonstruktion, die den ersten und den zweiten piezoelektrischen Wandler kombiniert,
 dass dabei für beide piezoelektrische Wandler der Durchmesser D der Aperturen, die mittlere Wellenlänge L für den Bereich der auszustrahlenden Pumpsignale, die Krümmungsradien Ro, die Brennweiten Fo(Fokal) und die Brennfleckradien ro identisch gewählt und durch das Verhältnis
         r   0     ×     R   0     =   0,61   ×   λ   ×     F   0           verbunden sind, und
 dass der erste piezoelektrische Wandler mit einer axialen Durchtrittsöffnung mit dem Radius
       r   =     (     2   ÷   3     )     ×     r   0           im zentralen Teil der konvexen sphärischen Oberfläche der Apertur ausgebildet ist.
Patent DE-202018100173-U1 (DE)
Title: Hochleistungsakkumodul oder Hochleistungskondensatormodul
IPC: H01M10/654
Filed: 2018-01-12
Abstract: Hochleistungsakkumodul oder -kondensatormodul mit – einem Kasten (10), in dem eine Kammer (11) vorgesehen ist, wobei der Kasten (10) einen Eingang (12) und einen Ausgang (13) aufweist, die mit dem Inneren der Kammer (11) in Verbindung stehen; – einer Elektrolytflüssigkeit (20), mit der die Kammer (11) befüllt ist, wobei die Elektrolytflüssigkeit (20) durch den Eingang (12) der Kammer (11) in die Kammer (11) eintreten und durch den Ausgang (13) der Kammer (11) die Kammer (11) verlassen kann; – nicht gekapselten Batteriezellen (30), die in der Kammer (11) des Kastens (10) angebracht sind, wobei die Batteriezellen (30) in die Elektrolytflüssigkeit (20) eingetaucht sind, wobei eine erste Elektrode (21) an der Außenseite des Kastens (10) angeordnet und an die Pluspole der Batteriezellen (30) elektrisch angeschlossen ist und eine zweite Elektrode (22) an der Außenseite des Kastens (10) angeordnet und an die Minuspole der Batteriezellen (30) elektrisch angeschlossen ist; und – einer Wärmetauscheinheit (40), die an den Eingang (12) und den Ausgang (13) des Kastens (10) so angeschlossen ist, dass die Wärmetauscheinheit (40) und die Kammer (11) zusammen einen verschlossenen Fluidumlaufsraum bilden, wobei die Wärmetauscheinheit (40) umlaufend durch den Ausgang (13) die Elektrolytflüssigkeit (20) aus der Kammer (11) herausbefördert, weiter die Temperatur der die Kammer (11) verlassenden Elektrolytflüssigkeit (20) senkt und sodann die gekühlte Elektrolytflüssigkeit (20) durch den Eingang (12) in die Kammer (11) zurückbefördert.
Patent DE-202018102207-U1 (DE)
Title: Biegeabschnitt für ein Einwegendoskop
IPC: A61B1/008
Filed: 2018-04-20
Abstract: Biegeabschnitt für ein Einwegendoskop, dadurch gekennzeichnet, dass er mehrere Drahtpositionierungsringe umfasst, welche aus flexiblem Material hergestellt sind;wobei in zwei zueinander gegenüberliegenden Seitenwänden von jedem Drahtpositionierungsring jeweils ein durch die Seitenwand gehendes Drahtdurchgangsloch vorgesehen ist;und wobei die Kopfabschnitte und Schwanzabschnitte von den mehreren Drahtpositionierungsringen sequenziell miteinander verbunden sind und somit eine biegbare Schlangenknochenstruktur gebildet wird; und wobei die Drahtdurchgangslöcher in den Drahtpositionierungsringen sequenziell miteinander verbunden sind, um einen in der Seitenwand des Drahtpositionierungsrings befindlichen Drahtdurchgang auszubilden;und wobei an einer Endfläche des Drahtpositionierungsrings eine Kerbe vorgesehen ist, und wobei bei der Kerbe es sich um ein vorgesehenes Spiel handelt, mit dem zwei zueinander benachbarte Drahtpositionierungsringe eine Relativdrehung realisieren können.
Patent DE-202019003786-U1 (DE)
Title: Edelstein Halsbänder
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Verarbeitung von Edelsteinen insbesondere Bernstein zu einem Halsband oder einer Kette für Tiere.
Patent DE-202019004537-U1 (DE)
Title: Tiefbohrer, insbesondere für Hartholz
IPC: B23B51/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Tiefbohrer, insbesondere für Hartholz, mit einem Schaft (2) und mit mindestens einer an der Stirnseite (9) des Schafts (2) angeordneten Schneide (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass der Tiefbohrer (1) eine Zentrierspitze (5) aufweist.
Patent DE-202019100400-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Personalisierung von Sitzfunktionen sowie Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung (2) für einen Sitz (4), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest zwei Luftkissen (6, 6a, 6b), welche auf einer Stützvorrichtung (22) angeordnet sind, wobei die Stützvorrichtung (22) bezüglich der Luftkissen (6, 6a, 6b) auf einer ersten Seite (8) angeordnet ist, wobei jedes der Luftkissen (6, 6a, 6b) einen Lufteinlass aufweist, um individuell mit Luft über ein Luftversorgungssystem gefüllt zu werden, wobei an jedem der Luftkissen (6, 6a, 6b) zumindest ein erstes elektronisches Bauteil (12) angeordnet ist.
Patent DE-202019102230-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager
IPC: F28F27/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Wärmeübertrageranordnung mit wenigstens einem Mehrpass-Wärmeübertrager, welcher eine von einem Gasstrom anströmbare, außenliegende Anströmfläche (F) sowie einen ersten Verteiler (1), einen zweiten Verteiler (2) und wenigstens einen Umlenkverteiler (4), sowie eine Mehrzahl von Rohrleitungen (5) umfasst, welche von einem Fluid, insbesondere Wasser, durchströmbar sind, wobei der erste Verteiler (1) und der zweite Verteiler (2) an einem Ende (A) der Wärmeübertrageranordnung angeordnet sind und der Umlenkverteiler (4) am gegenüberliegenden Ende (B) angeordnet ist und die Rohrleitungen (5) sich von dem einen Ende (A) zum gegenüberliegenden Ende (B) erstrecken und zumindest ein Teil der Rohrleitungen (5) an einem Rohrleitungsende (5') mit dem Umlenkverteiler (4) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Rohrleitungen (5), die mit dem Umlenkverteiler (4) in Verbindung stehen, an ihrem dem Umlenkverteiler (4) zugewandten Rohrleitungsende (5') in einem Kröpfbereich (6) zum Umlenkverteiler (4) hin gekröpft ist.
Patent DE-202019102270-U1 (DE)
Title: Tragbare Powerbox, die multidirektional gegriffen und platziert werden kann
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Eine tragbare Powerbox, die multidirektional gegriffen und platziert werden kann, umfassend:
 einen Boxkörper, wobei die Oberfläche des Boxkörpers mit mehreren Greifabschnitten versehen ist, wobei ein Abstand zwischen je zwei Greifabschnitten definiert ist, wobei eine erste Seite und eine zweite Seite auf zwei Seiten des Boxkörpers vorgesehen sind, wobei mindestens ein Anschlussausgang auf der ersten Seite oder der zweiten Seite vorgesehen ist, wobei der Boxkörper mit mehreren Lochabschnitten versehen ist,
 wobei ein zweiter Verbindungsabschnitt im jeweiligen Lochabschnitt vorgesehen ist, wobei der Boxkörper mit einem Gegenverbindungsabschnitt versehen ist;
 ein Ladekabel, wobei das Ladekabel mit dem Gegenverbindungsabschnitt des Boxkörpers verbunden ist;
 eine Ladeschaltung, wobei die Ladeschaltung innerhalb des Boxkörpers angeordnet ist;
 mehrere Ladenetzteile, wobei ein jeweiliges Ladenetzteil mit einem zweiten Gegenverbindungsabschnitt versehen ist, wobei die Ladenetzteile in den Lochabschnitten des Boxkörpers angeordnet sind.
Patent DE-202019104597-U1 (DE)
Title: Ladungsstützsystem
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ladungsstützsystem, gekennzeichnet durch:
 eine Ladefläche eines Lastwagens, die sich in Längsrichtung erstreckende Seitenwände aufweist;
 sich in Längsrichtung erstreckende Schienen, die über den Seitenwänden montiert sind, wobei jede einen Längsschlitz auf einer Unterseite aufweist, der mit einem Längskanal verbunden ist; und
 Arme, die von der Unterseite der Schienen über die Seitenwände herabhängen, wobei jeder zwischen einer Längsausrichtung unter der entsprechenden Schiene und einer Querausrichtung geschwenkt werden kann, die sich über die Ladefläche erstreckt.
Patent DE-202019107098-U1 (DE)
Title: Trägerplatte mit rollbaren Kugeln in dieser
IPC: F16M13/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine Trägerplatte mit rollbaren Kugeln in dieser, umfassend
 eine Platte (10) mit einer oberen Platte (20) und einer unteren Platte (30), wobei die obere Platte (20) mit mehreren Durchgangslöchern (21) gebildet ist, die untere Platte (30) an einer Unterseite der oberen Platte (20) befestigt ist, die untere Platte (30) mehrere Durchgangslöcher (31) aufweist, die entsprechend den Durchgangslöchern (21) der oberen Platte (20) positioniert sind,
 wobei mehrere Kugeln (40) lose in den Durchgangslöchern (21, 31) der oberen Platte (20) und der unteren Platte (30) eingebettet sind, eines der Durchgangslöcher (21) der oberen Platte (20) und ein entsprechendes der Durchgangslöcher (31) der unteren Platte (30) entsprechend eine der Kugeln (40) gebildet sind, die Kugeln (40) drehbar in den Durchgangslöchern (21, 31) aufgenommen sind, ein Durchmesser der Kugel (40) größer als die Summer einer Breite der oberen Platte (20) und einer Breite der unteren Platte (30) ist, während ein oberes Ende der Kugel (40) aus einer oberen Seite der oberen Platte (20) und ein unteres Ende der Kugel (40) aus einer unteren Seite der unteren Platte (30) vorstehen.
Patent DE-202020100993-U1 (DE)
Title: Suchvorrichtung für Einbettungsgegenstände
IPC: G01V3/12
Filed: 2020-02-24
Abstract: Suchvorrichtung für Einbettungsgegenstände, umfassend:
 einen Erfassungsabschnitt (20), der dazu eingerichtet ist, einen Einbettungsgegenstand zu erfassen, der in einem festgelegten Zielobjekt eingebettet ist,
 einen Batterieanbringungsabschnitt (40), an dem mehrere Arten von Batterien (70) mit unterschiedlicher Batteriespannung anbringbar sind und der in einem Zustand mit angebrachter Batterie den Erfassungsabschnitt (20) mit elektrischer Energie versorgen kann, und
 einen Steuerabschnitt (60), der eine Steuerung unter Steuerbedingungen durchführen kann, die der am Batterieanbringungsabschnitt (40) angebrachten Batterie (70) unter den mehreren Arten von Batterien (70) entsprechen.
Patent DE-202020102291-U1 (DE)
Title: Griffüberzug zur Händedesinfektion
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Griffüberzug für Griffelemente wie insbesondere Türgriffe, wobei der Griffüberzug eine längliche Grundgestalt hat und einen in Längsrichtung verlaufenden Schlitz oder Hohlraum zur Aufnahme eines Griffelements aufweist, wobei der Griffüberzug aus einem flüssigkeitsbindenden Material gefertigt ist, und wobei der Griffüberzug mit einem Desinfektionsmittel beladen ist.
Patent DE-202020102343-U1 (DE)
Title: Korb zur Aufnahme von Gütern
IPC: B65D6/18
Filed: 2020-04-27
Abstract: Korb zur Aufnahme von Güter mit einem Boden und einem oberen Rand, der über Verbindungen mit dem Boden verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung stabförmig ausgestaltet ist und eine Mehrzahl von Verbindungen jeweils eine offene Wand bildet.
Patent DE-202020102962-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung eines hohe Leistungsdichte aufweisenden Netzteil-Leistungsmoduls mit einem Filter
IPC: H05K7/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: Anordnung zur Verbindung eines hohe Leistungsdichte aufweisenden Netzteil-Leistungsmoduls mit einem Filter, wobei das Netzteil (100) ein Gehäuse (101) auf, das oben mit einer oberen Abdeckung (1011) bedeckt ist, und wobei mindestens ein Leistungsmodul (103) im Inneren des Gehäuses (101) angeordnet ist, und wobei das Leistungsmodul (103) vorne mit einem Lüfter (104) versehen ist, der unten eine erste Filterplatine (105) und oben eine umgekehrt angeordnete zweite Filterplatine (107) aufweist, und wobei die Rückseite der zweiten Filterplatine (107) nach oben gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass eine Mehrzahl von Pufferkissen (30) an der Rückseite der zweiten Filterplatine (107) angeordnet sind; und
 - dass eine Isolierplatte (20) auf den Pufferkissen (30) aufliegt, wobei die Isolierplatte (20) die zweite Filterplatine (107) vollständig abdeckt, und wobei die Isolierplatte (20) und die zweite Filterplatine (107) durch die Pufferkissen (30) um einen Spalt (23) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202020103299-U1 (DE)
Title: Bausatz für eine erhöhte Terrasse
IPC: E04F15/04
Filed: 2020-06-09
Abstract: Bausatz für eine gegenüber dem Untergrund erhöhte Terrasse, dadurch gekennzeichnet, dass der Bausatz einen Terrassenboden mit mindestens einem Tragelement, insbesondere einem Grundpfosten und/oder einem Balken, umfasst.
Patent DE-202021001153-U1 (DE)
Title: Topografischer Marktplan mit Bindung und rückseitigen, leicht zuzuordnenden Waren-Prototypen
IPC: G09F21/04
Filed: 2021-03-26
Abstract: Topografischer Marktplan mit Bindung und rückseitigen, leicht zuzuordnenten Waren-Prototypen, dadurch gekennzeichnet, dass ein wasserfestes Material in der Grösse 29,7cm2, mittig geteilt und wieder mit einer geeigneten Spiralbindung lose verbunden wird.
Patent DE-202021101973-U1 (DE)
Title: Umlauf-Planetenrollengewindetrieb
IPC: F16H25/22
Filed: 2021-04-13
Abstract: Umlauf-Planetenrollengewindetrieb (10), umfassend:
 eine Gewindespindel (20) mit einem Außengewinde (22) um eine Außenumfangsfläche davon
 eine Mutter (30), die auf der Gewindespindel (20) angeordnet und entlang einer axialen Richtung der Gewindespindel (20) beweglich ist, wobei die Mutter (30) zwei Aufnahmenuten (31) an zwei Enden einer inneren Umfangsfläche davon und ein Innengewinde (32) um die innere Umfangsfläche davon aufweist, wobei das Innengewinde (32) zwei unwirksame Zahnabschnitte (33) und einen wirksamen Zahnabschnitt (34) aufweist, wobei jeder der unwirksamen Zahnabschnitte (33) an eine der Aufnahmenuten (31) anstößt und mit einem positionierenden konkaven Abschnitt (35) versehen ist;
 zwei Zirkulationselemente (40), die an zwei Enden der Mutter (30) angebracht sind und jeweils einen ringförmigen Abschnitt (41), der in einer der Aufnahmenuten (31) der Mutter (30) angeordnet ist, einen Führungsabschnitt (42), der von einer Seite des ringförmigen Abschnitts (41) vorsteht und in einem der unwirksamen Zahnabschnitte (33) des Innengewindes (32) angeordnet ist, und einen Positionierungsvorsprung (43), der von einer Außenfläche des Führungsabschnitts (42) vorsteht und mit einem der konkaven Positionierungsabschnitte (35) der Mutter (30) in Eingriff steht, aufweisen
 einen Halter (50), der zwischen der Gewindespindel (20) und der Mutter (30) angeordnet ist und mehrere Halteschlitze (52) aufweist, die in gleichmäßigen Abständen um die axiale Richtung der Gewindespindel (20) herum angeordnet sind; und
 mehrere Rollen (60), die in den Halteschlitzen (31) des Halters (50) angeordnet sind und jeweils mehrere ringförmige Schlitze (62) an einer Außenfläche davon aufweisen, wobei die ringförmigen Schlitze (62) jeder der Rollen (60) in einer gleichmäßig beabstandeten Weise entlang einer axialen Richtung davon angeordnet sind und mit dem Außengewinde (22) der Spindelwelle (20) und dem effektiven Zahnabschnitt (34) des Innengewindes (32) der Mutter (30) in Eingriff stehen so dass die Rollen (60) durch die Schraubenwelle (20) angetrieben werden können, um sich zusammen mit dem Halter (50) um die axiale Richtung der Schraubenwelle (20) zu drehen, und währenddessen die Rollen (60) durch die Führungsabschnitte (42) der Zirkulationselemente (40) gedrückt werden können, um sich entlang der axialen Richtung der Schraubenwelle (20) hin und her zu bewegen.
Patent DE-202021103277-U1 (DE)
Title: Abgasrückgewinnungs- und -reinigungsvorrichtung
IPC: F23J15/04
Filed: 2021-06-02
Abstract: Abgasrückgewinnungs- und -reinigungsvorrichtung, die ein Gebläse (1), ein Gehäuse (2) und eine Reinigungskammer (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Gebläses (1) mit einem Ansaugrohr (4) verbunden ist, und das andere Ende ist mit einer Seitenwand des Gehäuses (2) verbunden, wobei ein Filtersieb (14) an einer Seite des Gehäuses (2), die näher an dem Gebläse (1) liegt, nach oben und unten gleitend angebracht ist, wobei der obere Teil des Gehäuses (2) mit einem ersten Durchgangsloch (21) versehen ist, das auf das Filtersieb (14) abgestimmt ist, wobei über dem ersten Durchgangsloch (21) eine erste Abdichtkappe (15) angepasst vorgesehen ist, wobei im Gehäuse (2) auf einer vom Gebläse (1) abgewandten Seite des Filtersiebs (14) mehrere Aktivkohleschichten (5) nacheinander angeordnet sind, wobei der obere Teil des Gehäuses (2) mit einem zweiten Durchgangsloch (22) versehen ist, das auf die Aktivkohleschicht (5) abgestimmt ist, wobei über dem zweiten Durchgangsloch (22) eine zweite Abdichtkappe (16) angepasst vorgesehen ist, wobei das zweite Durchgangsloch (22) eine dieselbe Struktur wie das erste Durchgangsloch (21) aufweist, wobei an einer Vorderseite des Gehäuses (2) eine Verunreinigungen-Auslassöffnung (19) vorgesehen ist, wobei sich die Verunreinigungen-Auslassöffnung (19) an der Vorderwand des Gehäuses (2) auf der dem Gebläse (1) zugewandten Seite des Filtersiebs (14) befindet, wobei an einer von dem Gebläse (1) abgewandten Seitenwand des Gehäuses (2) eine Verbindungsleitung (6) vorgesehen ist, wobei die Verbindungsleitung (6) mit dem Boden einer Seite der Reinigungskammer (3) verbunden ist, wobei die Innenwand der Reinigungskammer (3) oberhalb der Verbindungsleitung (6) fest mit einer Füllstoffschicht (7) versehen ist, wobei der Oberteil der Reinigungskammer (3) mit einem Wassereinlassrohr (8) versehen ist, das tief in das Innere der Reinigungskammer (3) hineinreicht, wobei an einem Ende des Wassereinlassrohrs (8) im Maschinenkörper ein Wassersprühkopf (9) angeordnet ist, wobei an der von der Verbindungsleitung (6) abgewandten Seite der Reinigungskammer (3) jeweils ein Wasserabflussrohr (10) und ein Luftabgaberohr (11) angeordnet sind, wobei sich das Wasserabflussrohr (10) am unteren Ende der Reinigungskammer (3) befindet, wobei das Luftabgaberohr (11) sich an einer Seitenwand der Reinigungskammer (3) oberhalb der Füllstoffschicht (7) befindet.
Patent DE-202021104642-U1 (DE)
Title: Bedeckung für den Mund- und Nasebereich
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-08-30
Abstract: Bedeckung für den Mund- und Nasebereich zur Verhinderung von Keimübertragungen und/oder zur Filterung der Atemluft,bestehend aus einer den Bereich von Mund und/oder Nase bedeckenden Bedeckungsfläche (1) und im Kopfbereich des Trägers zu befestigenden Ausformungen, insbesondere elastischen Trägerschlaufen (2),wobeiein an der Bedeckungsfläche (1) angebrachtes Umhängeband (3) für ein bedarfsweises lockeres Umhängen vorgesehen ist und die Bedeckungsfläche einen Duft- und/oder Desinfektionsstoff (5) aufweist.
Patent DE-202022000709-U1 (DE)
Title: Kfz.-Anhänger mit Aufbau von montierten Spiele-Modulen für Fussball und Laser-Biathlon, einschließlich einhängbarer Fangnetzkonstruktion mit Portal und digitalem Zeitmessgerät
IPC: A63B63/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Kfz.-Anhänger mit Spiele-Modulen für Fussball u. Biathlon, bestehend aus einer Torwand mit 5 runden Öffnungen, die mittels einer Klappe geschlossen werden, deren Auslösung mechanisch, mit Bewegungsmelder oder Lichtschranken erfolgt. Am Ende des Biathlon-Schusskanal ist eine Zielbox für Lasergewehre. Für die Spiel-Module ist eine digitale Zeitmessung angebracht.
Patent DE-202022101558-U1 (DE)
Title: Gehäuse und Dichtung einer Fahrzeugmarkise
IPC: E04H15/08
Filed: 2022-03-24
Abstract: Gehäuse (10) einer Fahrzeugmarkise oder eines Fahrzeugzelts,
 wobei das Gehäuse (10) eine Nut (30) aufweist,
 wobei die Nut (30) im am Fahrzeug montierten Zustand des Gehäuses (10) einer Außenhaut des Fahrzeugs zugewandt ist und
 wobei die Nut (30) zur Aufnahme eines Befestigungsabschnitts (28) einer Dichtung (20) zwischen dem Gehäuse (10) und der Außenhaut ausgebildet ist.