baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104092-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Schließeinrichtung, Schließzylinder und Schließeinrichtung
Inventor: Lüling Harald
IPC: E05B47/06
Filed: 2014-03-25
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Schließeinrichtung, die ein Gehäuse (3) und eine darin angeordnete, drehbare Welle (4) aufweist, wobei die Welle (4) endseitig mit einer ersten Handhabe (6, 7) verbunden ist und eine Aktuatoranordnung (5) mit einer Kupplung aufweist, die entweder zwei Wellenabschnitte miteinander oder die Welle (4) mit einer Handhabe (6, 7) nach Eingabe eines Berechtigungssignals kuppelt, wobei in der ersten Handhabe (6) ein erster Steuerabschnitt (9) einer Steuerschaltung zum Empfangen und Überprüfen einer Authentizität des Berechtigungssignals angeordnet ist und wobei ein zweiter Steuerabschnitt (10) der Steuerschaltung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Berechtigungssignal im ersten Steuerabschnitt (9) empfangen wird, dass ein Teilbereich des Berechtigungssignals im ersten Steuerabschnitt (9) auf Authentizität überprüft wird, dass des teilweise geprüfte Berechtigungssignal an den zweiten Steuerabschnitt (10) übermittelt wird, dass des teilweise geprüfte Berechtigungssignal im zweiten Steuerabschnitt (10) hinsichtlich eines noch nicht geprüften Teilbereichs auf Authentizität geprüft wird und dass bei berechtigender Authentizität die Aktuatoranordnung (5) angesteuert wird.
Patent DE-102014107762-B4 (DE)
Title: Spritzgussvorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffmaterialien
Inventor: BUNNEMANN MARTIN
IPC: B29C45/64
Filed: 2014-06-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Spritzgussvorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffmaterialien mit Vorrichtungen für ein schnelles Aufspannen einer Spritzgussform mit zwei Formplatten in einer Presse mit zwei einander gegenüberliegenden Trägerplatten, welche gegeneinander verschiebbar sind und welche Klemmmittel für die Aufnahme der Formplatten aufweisen, bei der eine Auswerferleiste (59) vorgesehen ist, die als eine ein erstes Auswerferpaket (61) betätigbare Auswerferleiste (59) ausgebildet ist, und bei der in und/oder an der Auswerferleiste (59) ein Antrieb (62) für eine zweite, ein zweites Auswerferpaket (63) bewegbare Auswerfervorrichtung (65) angeordnet ist, wobei durch die Auswerferleiste (59) das erste Auswerferpaket (61) betätigt wird und wobei in der Auswerferleiste (59) der Antrieb (62) für die zweite Auswerfervorrichtung (63) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswerfersystem vorrichtungsseitig angeordnet ist, derart, dass das Auswerfersystem unabhängig von der Spritzgussform ist und dass das erste Auswerferpaket (61) über eine Befestigungsvorrichtung lösbar mit der Auswerferleiste (59) verbunden ist und dass das zweite Auswerferpaket (63) mit der zweiten Auswerfervorrichtung (62) über eine Kupplung lösbar verbunden ist.
Patent DE-102014108122-B4 (DE)
Title: Elektrodenstruktur, Anzeigepanel und Anzeigevorrichtung
Inventor: WU LING
IPC: G02F1/1343
Filed: 2014-06-10
Granted: 2021-02-18
Abstract: Elektrodenstruktur zur Verwendung in einem Flüssigkristalldisplaygerät, mit einer Flüssigkristallschicht, welche zwischen zwei Substraten angeordnet ist, und mit einer Elektrodenschicht, welche die Elektrodenstruktur enthält, welche auf einem der Substrate angeordnet ist, wobei die Elektrodenstruktur einen Randbereich (1) und einem mittleren Bereich (2) umfasst, welche mindestens zwei vertikale Subelektroden (30, 31, 301, 302, 303) und mindestens eine schräg verlaufende Subelektrode umfassen, wobei die mindestens eine schräg verlaufende Subelektrode in dem Randbereich (1) angeordnet ist, wobei:
 a) ein Spalt zwischen zwei benachbarten vertikalen Subelektroden (30, 31, 301, 302, 303) im Randbereich (1) kleiner als ein Spalt zwischen den zwei benachbarten vertikalen Subelektroden (30, 31, 301, 302, 303) im mittleren Bereich (2) ist, und
 b) mindestens eine vertikale Subelektrode im Randbereich (1) eine größere Breite als im mittleren Bereich (2) aufweist, wobei der Spalt zwischen zwei benachbarten vertikalen Subelektroden (30, 31, 301, 302, 303) in dem Randbereich (1) eine einheitliche Breite aufweist und der Spalt zwischen zwei benachbarten vertikalen Subelektroden (30, 31, 301, 302, 303) im mittleren Bereich (2) eine einheitliche Breite aufweist.
Patent DE-102014112402-B4 (DE)
Title: Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs
Inventor: HARDER JAN
IPC: F16D66/02
Filed: 2014-08-28
Granted: 2021-01-21
Abstract: Bremsanlage (4,4') eines Nutzfahrzeugs (1), insbesondere eines Lastkraftwagens, Anhängers oder Sattelaufliegers, mit wenigstens zwei Bremsbelägen (3,3') zum Verzögern des Nutzfahrzeugs (1), wobei jeder der wenigstens zwei Bremsbeläge (3,3') mit einer Verschleißkontakteinheit (5) derart verbunden ist, dass ein elektrischer Leiter (6) der Verschleißkontakteinheit (5) ab einem bestimmten Verschleißzustand des zugehörigen Bremsbelags (3,3') unterbrochen ist, und wobei die Verschleißkontakteinheiten (5) untereinander in Reihe elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschleißkontakteinheiten (5) jeweils parallel zu einem elektrischen Referenzwiderstand (10,10',10") angeordnet sind und dass sich die Widerstandswerte der Referenzwiderstände (10,10',10'') und/oder die Widerstandswerte der Verschleißkontakteinheiten (5) von wenigstens zwei Bremsbelägen (3,3') unterscheiden.
Patent DE-102014112804-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Köders, insbesondere eines Köders für Nagetiere
Inventor: BITTLINGER WOLFGANG
IPC: A01M25/00
Filed: 2014-09-05
Granted: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung eines Köders (2), insbesondere eines Köders für Nagetiere, umfassend: – ein Gehäuseteil (3), wobei das Gehäuseteil (3) wenigstens eine, insbesondere axiale, Durchgangsöffnung (9) aufweist, durch welche ein Zugang in einen gehäuseteilseitigen Innenraum möglich ist, – wenigstens einen Schließkörper (15), welcher einen Grundkörper und wenigstens einen, insbesondere grundkörperseitigen, Köderaufnahmebereich zur Aufnahme wenigstens eines Köders (2) aufweist, wobei der Schließkörper (15) relativ zu dem Gehäuseteil (3) bewegbar gelagert ist, wobei der Schließkörper (15) in einer Offenstellung derart von dem Gehäuseteil (3) weg bewegt ist, dass die wenigstens eine Durchgangsöffnung (9) freigegeben ist, und in einer Schließstellung derart gegen das Gehäuseteil (3) bewegt ist, dass die wenigstens eine Durchgangsöffnung (9) verschlossen ist.
Patent DE-102014113836-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines patientenspezifischen, endovaskulären Implantats
Inventor: MAILÄNDER WERNER
IPC: A61F2/90
Filed: 2014-09-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines patientenspezifischen, endovaskulären Implantats (41), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a. Bereitstellen eines dreidimensionalen, insbesondere virtuellen, Gefäßmodells (11) eines Blutgefäßes;b. Bildung einer Durchmessersequenz entlang eines Zielabschnitts des Gefäßmodells (11), wobei in regelmäßigen Abständen Durchmesserwerte des Zielabschnitts ermittelt werden;c. Bildung eines, insbesondere virtuellen, Werkzeugmodells (21) durch Übertragung der Durchmessersequenz auf eine lineare Achse, wobei das, insbesondere virtuelle, Werkzeugmodell zumindest in einem Funktionsbereich (62) verändert wird, und wobei der Durchmesser des Funktionsbereichs (62) im Wesentlichen an den Durchmesser benachbarter Bereiche angepasst wird;d. Erstellung eines Flechtwerkzeugs (31) in der Form des Werkzeugmodells (21);e. Bildung des Implantats (41) durch Flechten von Drähten (43) um das Flechtwerkzeug (31); undf. Anordnen von röntgensichtbaren Markerelementen (45) an dem Implantat (41), wobei mehrere Markerelemente (45) in einer Markerreihe (47) angeordnet werden, die sich in Umfangsrichtung des Implantats (41) erstreckt, wobei an jedem Längsende des Funktionsbereichs (62) und an jedem axialen Ende (22) des Implantats (41) jeweils wenigstens eine Markerreihe (47) angeordnet wird, und wobei anhand einer vorbestimmten Zielposition der Markerelemente (45) innerhalb des Blutgefäßes (65) eine entsprechende Anordnungsposition der Markerelemente (45) am Implantat (41) ermittelt wird.
Patent DE-102014211130-B4 (DE)
Title: Automatisches Bestimmen einer Schichtpositionierung für eine Magnetresonanz-Untersuchung
Inventor: WÜBBE MARCUS
IPC: G01R33/54
Filed: 2014-06-11
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren zur Konfiguration einer Schichtpositionierung einer Untersuchungsperson (11) für eine Magnetresonanzuntersuchung in einer Magnetresonanzanlage (9), wobei das Verfahren umfasst: – automatisches Bestimmen einer Lokalisierungsinformation, welche eine Anordnung der Untersuchungsperson (11) in der Magnetresonanzanlage (9) in Bezug auf eine bestimmte Referenzposition (12) bereitstellt, – automatisches Bestimmen von mindestens einer Ausrichtungsinformation auf der Grundlage der Lokalisierungsinformation, wobei eine jeweilige Ausrichtungsinformation einem jeweiligen bestimmten Untersuchungsbereich der Untersuchungsperson (11) zugeordnet ist und eine Positionierungsinformation für eine für den jeweiligen Untersuchungsbereich geeignete Schichtpositionierung umfasst, – Erfassen mindestens einer Schichtpositionierungseingabe von einer Bedienperson der Magnetresonanzanlage (9), wobei eine jeweilige Schichtpositionierungseingabe ein Erfassen einer manuellen Positionierungsinformation umfasst, – automatisches Bestimmen einer Versatzinformation in Abhängigkeit von der mindestens einen erfassten Schichtpositionierungseingabe, wobei die Versatzinformation eine nur durch die manuellen Positionierungsinformationen bewirkte relative Schichtpositionierung in Bezug auf die bestimmte Referenzposition (12) umfasst, und – automatisches Bestimmen der Schichtpositionierung in Abhängigkeit von der mindestens einen Schichtpositionierungseingabe und der Versatzinformation, – Speichern der Versatzinformation getrennt von der Schichtpositionierung in einem Magnetresonanzmessprotokoll, welches bei einer Durchführung der Magnetresonanzuntersuchung zum automatischen Ansteuern der Magnetresonanzanlage (9) verwendbar ist, und – Verwenden der Versatzinformation bei einer weiteren Konfiguration einer weiteren Schichtpositionierung.
Patent DE-102014220679-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Mixed-Flow-Turbine umfassend eine Leiteinrichtung und Abgasrückführung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C9/20
Filed: 2014-10-13
Granted: 2022-05-19
Abstract: Brennkraftmaschine mit- einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft,- einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen des Abgases,- einer Abgasrückführung, und- mindestens einer im Abgasabführsystem (2) angeordneten Mixed-Flow-Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (3) angeordnetes und auf einer drehbaren Turbinenwelle (4) gelagertes Laufrad (5) umfasst und bei der das Turbinengehäuse (3) einen Eintrittsbereich (6) aufweist, in welchem stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (5), welches Laufschaufeln (5a) umfasst, eine verstellbare Leiteinrichtung (8) angeordnet ist, die mittels Verstelleinrichtung verdrehbare Leitschaufeln (8a) umfasst, wobei jede Leitschaufel (8a) auf einer leitschaufelzugehörigen Welle (8b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- jede leitschaufelzugehörige Welle (8b) parallel zur Turbinenwelle (4) verläuft,- jede Laufschaufel (5a) des mindestens einen Laufrades (5) eine Anströmkante (5b) aufweist, die mit der Turbinenwelle (4) einen spitzen Winkel αrotbildet, und- jede Leitschaufel (8a) laufradseitig eine Abströmkante (8c) aufweist, die benachbart und beabstandet zur Anströmkante (5b) jeder Laufschaufel (5a) verläuft und mit der Turbinenwelle (4) einen spitzen Winkel αguide,outbildet.
Patent DE-102015014201-B4 (DE)
Title: Waffenträger
Inventor: GILCH JOACHIM
IPC: F41A9/87
Filed: 2015-11-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waffenträger (1), umfassend einen Aufnahmearm (2) mit einer ersten Aufnahme (5) zum Halten einer ersten Aufhängung (7) eines Munitionsmoduls (9), und einen Schwenkarm (3) mit einer zweiten Aufnahme (6) zum Halten einer zweiten Aufhängung (8) des Munitionsmoduls (9), wobei der Schwenkarm (3) über einen Teleskopmechanismus (10) mit dem Aufnahmearm (2) verbunden ist, und wobei durch Einfahren des Teleskopmechanismus (10) die zweite Aufhängung (8) des Munitionsmoduls (9) in die zweite Aufnahme (6) einsetzbar ist, wenn die erste Aufhängung (7) des Munitionsmoduls (9) an der ersten Aufnahme (5) befestigt ist.
Patent DE-102015110843-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen von dieser
Inventor: LO WEI-YANG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-07-06
Granted: 2017-12-14
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend: ein Substrat (110), eine Halbleiterfinne (120), die in dem Substrat (110) angeordnet ist, wobei ein Abschnitt (124) der Halbleiterfinne (120) von dem Substrat (110) hervorsteht, einen Gatestapel (140), der über dem vom Substrat (110) hervorstehenden Abschnitt (124) der Halbleiterfinne (120) angeordnet ist, und eine epitaktische Struktur (160, 165), die auf dem Substrat (110) und zu dem Gatestapel (140) benachbart angeordnet ist, wobei die epitaktische Struktur (160, 165) eine obere Fläche (165t) aufweist, die vom Substrat (110) weg weist, und die obere Fläche (165t) mindestens einen gekrümmten Abschnitt (C) aufweist, der einen Krümmungsradius aufweist, der im Bereich von 5 nm bis 20 nm liegt.
Patent DE-102015114300-B4 (DE)
Title: Versorgungselement-Klemmvorrichtung zum Festklemmen von Versorgungselementen über einen elastischen Körper
Inventor: KONO EIJI
IPC: F16L3/12
Filed: 2015-08-28
Granted: 2020-07-09
Abstract: Versorgungselement-Klemmvorrichtung (1), die verwendet wird, um mehrere Versorgungselemente (21) an einem Industrieroboter (3) anzubringen, umfassend:
 ein Basiselement (11), das an einem Körper des Roboters (3) angebracht wird;
 einen elastischen Körper (14), der so bereitgestellt wird, dass er einen Umfang eines Versorgungselementbündels (2), das die Versorgungselemente (21) enthält, umgibt;
 ein Klemmelement (13), das so an dem Basiselement (11) befestigt wird, dass es das Versorgungselementbündel (2) über den elastischen Körper (11) an das Basiselement (11) presst; und
 ein Einsetzelement (15), das in einen Eckenbereich eines Raums, der das Versorgungselementbündel (2) aufnimmt und durch das Klemmelement (13) und das Basiselement (11) definiert wird, wenn das Klemmelement (13) an dem Basiselement (11) angebracht ist, eingesetzt wird.
Patent DE-102015115890-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung einer Rohrverbindung
Inventor: MEISSNER KAI-MICHAEL
IPC: F16L19/08
Filed: 2015-09-21
Granted: 2020-03-26
Abstract: Anordnung zur Herstellung einer Rohrverbindung,- mit einem Fitting (4),- mit einem Endabschnitt (6) des Fittings (4) zur Aufnahme eines Rohrendes (8),- mit einem Dichtring (10),- mit einem Trennring (12),- mit einem Schneidring (14) und- mit einem Halteelement (16),- wobei der Fitting (4) einen Innenabschnitt (18) mit einem an den Außendurchmesser des aufzunehmenden Rohrendes (8) angepassten Innendurchmesser aufweist,- wobei der Endabschnitt (6) eine ausgehend vom distalen Ende (6a) sich abschnittsweise verjüngende Innenkontur aufweist,- wobei der Dichtring (10), der Trennring (12) und der Schneidring (14) innerhalb des Endabschnitts (6) des Fittings (4) axial verschiebbar angeordnet sind und- wobei das Halteelement (16) ein Innengewinde (20) zum Aufschrauben auf ein am Fitting (4) ausgebildetes Außengewinde (22) und ein nach innen vorstehendes Anschlagelement (24) zur Anlage an der Anordnung aus Dichtring (10), Trennring (12) und Schneidring (14) aufweist,dadurch gekennzeichnet,- dass das Haltelement (16) durch Umformen aus einem Blech hergestellt ist und- dass das Innengewinde (20) des Halteelements (16) abschnittsweise als umlaufende nach innen vorstehende Vertiefung (20a) ausgebildet ist und zwischen einzelnen Abschnitten der nach innen vorstehende Vertiefung (20a) die ansonsten zylindrische Form des Halteelements (16) beibehalten bleibt.
Patent DE-102015204331-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Messvorrichtung an einer Dichtungsmanschette
Inventor: SKRIPPEK Jörg
IPC: D06F33/02
Filed: 2015-03-11
Granted: 2019-06-19
Abstract: Haushaltsgerät (I) zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Gehäuse (4) und einem darin angeordneten Laugenbehälter (6), und mit einer ringförmigen Dichtungsmanschette (1), die an dem Gehäuse (4) und dem Laugenbehälter (6) angeordnet ist, wobei die Dichtungsmanschette (1) an einer sich durch ein durch die Dichtungsmanschette (1) begrenztes Ringloch im geschlossenen Zustand hindurcherstreckende Tür (16) anliegt, wobei an der Dichtungsmanschette (1) eine Messvorrichtung (26) mit Teilkomponenten angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Dichtungsmanschette (1) zumindest ein Dehnungsmessstreifen (31) der Messvorrichtung (26) und/oder ein mit einem Medium befüllbarer komprimierbarer Schlauch (24) der Messvorrichtung (26) angeordnet ist.
Patent DE-102015213357-B4 (DE)
Title: Antreibbare Verbundlenkerachse mit einem Querprofil und jeweils endseitig des Querprofils damit verbundenen Längslenkern
Inventor: NORDLOH ALFONS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-07-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Antreibbare Verbundlenkerachse (2) mit einem Querprofil und jeweils endseitig des Querprofils damit verbundenen Längslenkern (1), innerhalb welchen zumindest bereichsweise jeweils ein Antriebsstrang (7) angeordnet ist und über die die Verbundlenkerachse (2) mit einer Fahrzeugkarosserie verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längslenker (1) jeweils als zweiteiliges Gehäusegussteil mit in Längsrichtung verlaufender Gehäuseteilung ausgeführt sind und entweder:  ein in Einbaulage oberes Gehäuseteil (4) und ein unteres Gehäuseteil (5) oder  ein in Einbaulage radseitiges Gehäuseteil (4) und ein von der Radseite des Längslenkers abgewandtes Gehäuseteil (5) umfassen,  wobei jedes der Gehäuseteile (4, 5) jeweils zumindest einen Teil einer weiteren Aufnahme (6) für eine Lagereinrichtung bilden, über die die Verbundlenkerachse (2) mit einer Fahrzeugkarosserie in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102015220252-B4 (DE)
Title: Spurhalte-Unterstützungssystem und Verfahren für dieses
Inventor: KIM SANG KYUN
IPC: B60W40/105
Filed: 2015-10-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: System, das ein Spurmodell unter Verwendung eines Spurversetzungswerts und eines Spurrichtungswinkels schafft und ein Fahrzeug (100) beim Halten seiner Spur durch Verwendung des Spurmodells unterstützt, welches System aufweist:eine Kamera (410), die ein Bild der Straße erhält;eine Bildanalyseeinheit (510), die Spurmarkierungen durch Analysieren des Bildes erfasst und den Spurversetzungswert anhand der erfassten Spurmarkierungen berechnet und speichert;ein Radar (420), das die Position des vorherfahrenden Fahrzeugs (200) erfasst;eine Analyseeinheit (520) für das vorherfahrende Fahrzeug, die einen Richtungswinkel des vorherfahrenden Fahrzeugs zwischen dem Fahrzeug (100) und dem vorherfahrenden Fahrzeug (200) berechnet; undeine Steuervorrichtung (530), die, wenn eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (100) gleich einem oder kleiner als ein Bezugsgeschwindigkeitswert ist und wenn ein Abstand zu dem vorherfahrenden Fahrzeug (200) gleich einem oder kleiner als ein erster Bezugsabstandswert ist, bestimmt, dass die Straße verstopft ist,und, wenn als ein Ergebnis der Bestimmung der Verstopfung bestimmt wird, dass die Straße verstopft ist, und wenn ein Abstand zu dem vorherfahrenden Fahrzeug (200) gleich einem zweiten oder kleiner als der zweite Bezugsabstandswert ist, den Richtungswinkel des vorherfahrenden Fahrzeugs für den Spurrichtungswinkel verwendet, um hierdurch das Spurmodell zu schaffen,und, wenn als ein Ergebnis der Bestimmung der Verstopfung bestimmt wird, dass die Straße verstopft ist, und wenn ein Abstand zu dem vorherfahrenden Fahrzeug (200) den zweiten Bezugsabstandswert überschreitet und gleich dem ersten oder kleiner als der erste Bezugsabstandswert ist, das Spurmodell durch Verwendung eines Spurversetzungswerts und eines Spurrichtungswinkels, die durch Analysieren des Bildes berechnet wurden, schafft.
Patent DE-102015223226-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIST HOLGER
IPC: B60N2/427
Filed: 2015-11-24
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit- einem Fahrzeugsitz (1);- einer Pre-Crash-Steuereinheit, die bei einer drohenden Kollision des Kraftfahrzeuges ein Steuersignal erzeugt; und- mindestens einem in oder an einer Rückenlehne (11) des Fahrzeugsitzes (1) angeordneten Schwenkelement (14) zum Bewegen eines auf dem Fahrzeugsitz (1) befindlichen Fahrzeuginsassen (2),gekennzeichnet durcheinen Aktuator (3), der auf ein Steuersignal der Pre-Crash-Steuereinheit, das eine drohende Kollision anzeigt, hin so auf einen Hebelarm (141) des Schwenkelementes (14) einwirkt, dass dieses eine Schwenkbewegung ausführt, die dazu führt, dass zumindest ein Bereich des Oberkörpers des Fahrzeuginsassen (2) von einem möglichen Kollisionsbereich des Fahrzeugs weg bewegt wird, wobeider Aktuator (3) derart auf einen ersten Hebelarm (141) des Schwenkelementes (14) einwirkt, dass eine Bewegung eines zweiten Hebelarms (142) des Schwenkelementes (14) entsteht, die die Bewegung des Fahrzeuginsassen (2) erzeugt.
Patent DE-102016015717-B4 (DE)
Title: Verdrilleinrichtung
Inventor: HERZIG JÜRGEN
IPC: H01B13/02
Filed: 2016-05-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verdrilleinrichtung (1), aufweisend mindestens
 - eine erste Plattform (2) zur Anbringung eines ersten Funktionsmoduls (3), welche erste Plattform (2) an einem ersten Plattformträger (6) der Verdrilleinrichtung (1) modular anbringbar ist, und
 - eine zweite Plattform (4) zur Anbringung eines zweiten Funktionsmoduls (5), welche zweite Plattform (4) an einem zweiten Plattformträger (7) der Verdrilleinrichtung (1) modular anbringbar ist,
 - mindestens einen weiteren Plattformträger (9) zur modularen Anbringung einer weiteren Plattform (8), wobei der mindestens eine weitere Plattformträger (9) zwischen dem ersten Plattformträger (6) und dem zweiten Plattformträger (7) verschiebbar ist,
 wobei der erste und der zweite Plattformträger (6, 7)
 - gegeneinander verfahrbar sind, und
 wobei der erste, der zweite und der mindestens eine weitere Plattformträger (6, 7, 9)
 - jeweils über einen gleich ausgebildeten Versorgungsanschluss (18) zur Versorgung der zugehörigen Plattform (2, 4, 8) verfügen.
Patent DE-102016110396-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: BROCKMÖLLER FRITZ
IPC: A01B15/06
Filed: 2016-06-06
Granted: 2019-11-14
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät für landwirtschaftliche Maschinen mit einem Träger (10), der ein oberes Ende (11) und ein unteres Ende (20) aufweist, an dem eine auswechselbare Scharspitze (20) aufgesteckt und über zumindest ein Formschlusselement (15) gegen eine Verlagerung entgegen einer Aufsteckrichtung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (15) federnd in Richtung einer Sicherungsposition gelagert oder ausgebildet ist.
Patent DE-102016111931-B4 (DE)
Title: Belastungsisolationsmerkmale für gestapelte Dies und Verfahren zum Herstellen eines Integriertes-Bauelement-Packages
Inventor: XUE XIAOJIE
IPC: H01L21/58
Filed: 2016-06-29
Granted: 2020-10-15
Abstract: Integriertes-Bauelement-Package (1), aufweisend:einen Träger (2); einen Integriertes-Bauelement-Die (3), der auf den Träger (2) montiert ist;eine Pufferschicht (5), die zwischen dem Integriertes-Bauelement-Die (3) und dem Träger (2) angeordnet ist, wobei die Pufferschicht (5) eine Struktur zur Reduzierung der Übertragung von Belastungen zwischen dem Träger (2) und dem Integriertes-Bauelement-Die (3) aufweist, wobei die Struktur so definiert ist, dass eine Lücke (G) zwischen einem Teil des Integriertes-Bauelement-Dies (3) und einem Teil der Pufferschicht (5) besteht, wobei der Träger (2) ein zusätzliches Integriertes-Bauelement-Die (2) ist.