baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006107-T5 (DE)
Title: Rohrkörper-zwischenstück und verfahren zur herstellung eines rohrkörpers
Inventor: NAKAYAMA TAKAHIRO
IPC: B29C70/42
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein Rohrkörper-Zwischenstück bereit, mit welchem es bei gleichzeitiger Reduzierung der Herstellungskosten möglich ist, die Verschiebung eines Faserkörpers zu verringern, selbst wenn der Ausrichtungswinkel des Faserkörpers klein ist. Das Rohrkörper-Zwischenstück (10A) umfasst Folgendes: eine Kohlefaser, die bezüglich einer äußeren Umfangsfläche eines Dorns (1) so angeordnet ist, dass sie in einer Achsrichtung des Dorns (1) verläuft; sowie ein Fixierelement (14A), welches eine Röhrenform aufweist und bezüglich einer äußeren Umfangsfläche des Dorns (1) derart angeordnet ist, dass es die Kohlefaser bedeckt.
Patent DE-112020007186-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat, Herstellungsverfahren dafür und Anzeigevorrichtung
Inventor: DU LILI
IPC: H10K59/82
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Anzeigesubstrat, ein Herstellungsverfahren dafür und eine Anzeigevorrichtung bereit. In dem Anzeigesubstrat umfasst der Dichtungsmassenbereich Eck-Dichtungsmassenbereiche, einen Zuleitungsdichtungsmassenbereich und erste Dichtungsmassenbereiche, die sich alle auf der ersten Seite des Anzeigebereichs befinden, wobei die Eck-Dichtungsmassenbereiche jeweils mit einer Verkapselungsbasisschicht versehen ist, und wobei der Nicht-Anzeigebereich mit einer zweiten Stromversorgungsleitung, Gate-Ansteuerschaltungen und mehrere erste Signalleitungen zum Liefern von Signalen den Gate-Ansteuerschaltungen versehen ist, wobei die zweite Stromversorgungsleitung Stromversorgungs-Eckabschnitte und erste Stromversorgungsabschnitte umfasst, wobei die ersten Stromversorgungsabschnitte jeweils mit den ersten Dichtungsmassenbereiche überlappen und wobei die ersten Stromversorgungsabschnitte sich entlang einer ersten Richtung erstrecken, wobei der Zielabschnitt jeder der ersten Signalleitungen sich jeweils zumindest in dem Eck-Dichtungsmassenbereich befindet, und wobei der Zielabschnitt sich entlang der zweiten Richtung erstreckt, wobei die erste Richtung die zweite Richtung schneidet, wobei die orthographische Projektion des Zielabschnitts auf die Basis des Anzeigesubstrats sich zwischen der orthographischen Projektion der Verkapselungsbasisschicht auf der Basis und der orthographischen Projektion des ersten Stromversorgungsabschnitts auf der Basis befindet.
Patent DE-112020007293-T5 (DE)
Title: Tragbares netzhautmessgerät, messsystem für augenkrankheiten und verfahren zur behandlung von augenkrankheiten unter verwendung eines tragbaren endgeräts
Inventor: HEO EU NA
IPC: A61B3/14
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein tragbares Netzhautmessgerät, ein Messsystem für Augenkrankheiten und ein Verfahren zur Behandlung von Augenkrankheiten unter Verwendung eines tragbaren Endgeräts bereit. Das tragbare Netzhautmessgerät umfasst eine Aufnahmeeinheit, die ein Aufnahmebild erfasst, indem sie die Netzhaut eines Aufnahmeobjekts aufnimmt; und eine Gerätesteuereinheit, die Messergebnisdaten unter Verwendung des erfassten Aufnahmebildes erzeugt, wobei die Aufnahmeeinheit eine Lichtquelleneinheit umfasst, die eine Lichtquelle für das Aufnahmeobjekt erzeugt, eine Gitterplatte, die gegenüber der Lichtquelleneinheit positioniert ist und ein Gittermuster aufweist, und eine plattenförmige Lichtquellen-Bestrahlungseinheit mit einer Aufnahmeelement, das in der Mitte der Gitterplatte angeordnet ist.
Patent DE-112021001194-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, verfahren zur steuerung der tonerzeugung, verfahren und vorrichtung zur bestimmung von parametern
Inventor: XI YANHUI
IPC: H04R3/04
Filed: 2021-02-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Anzeigevorrichtung, ein Verfahren zur Steuerung der Tonerzeugung, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung von Parametern bereit. Die Anzeigevorrichtung umfasst eine Vielzahl von Erregern, die auf der Anzeigetafel angeordnet sind, wobei die Anzeigetafel Ton auf einem Bildschirm durch die Vielzahl von Erregern erzeugen kann, wobei die Vielzahl von Erregern als mindestens eine Tonerzeugungseinheit ausgebildet ist, wobei jede Tonerzeugungseinheit mindestens zwei Erreger umfasst und jeder Erreger in derselben Tonerzeugungseinheit mit demselben Audiosignaleingang verbunden ist, wobei in einer Tonerzeugungseinheit ein Signalfilter auf einer Audioübertragungsleitung von dem Audiosignaleingang zu mindestens einem Erreger vorgesehen ist und zur Niederfrequenzkompensation für den von der gesamten Tonerzeugungseinheit erzeugten Ton verwendet wird.
Patent DE-112021002622-T5 (DE)
Title: Am Fahrzeug montierte Baugruppe Verweis auf verwandtes Dokument
Inventor: UEDA KEISUKE
IPC: B60R19/48
Filed: 2021-03-23
Abstract: Eine am Fahrzeug montierbare Baugruppe (S) ist so ausgelegt, dass sie eine am Fahrzeug montierbare Vorrichtung (1C, 1T) umfasst, die an einem plattenartigen Fahrzeugkarosserieelement (V3) mit einem Durchgangsloch (V501 bis V504) befestigt ist. Die am Fahrzeug montierbare Vorrichtung umfasst ein zylindrisches Element (7), das in ein Durchgangsloch passt, und ein Befestigungselement (8), das das zylindrische Element am Fahrzeugkarosserieelement befestigt. Das zylindrische Element umfasst einen zylindrischen Hauptkörper, der sich entlang einer Mittelachsenlinie erstreckt, und Vorsprünge, die vom Hauptkörper in einer die Mittelachsenlinie kreuzenden Richtung vorstehen. Das Befestigungselement wird zwischen den Vorsprüngen und dem Fahrzeugkarosserieelement gehalten. Das Durchgangsloch weist eine Karosserieverbindung (V52) auf, die in eine zurückgesetzte und vorstehende Abschnitte des zylindrischen Elements umfassende Vorrichtungsverbindung eingreift. Die Fahrzeugkarosserieverbindung ist um einen Mittelpunkt (CP) des Durchgangslochs an einer festgelegten Stelle am Innenumfang des Durchgangslochs angeordnet.
Patent DE-112021007158-T5 (DE)
Title: Dünnschichtwiderstand (TFR) mit einem TFR-Element, das eine Diffusionsbarriere für darunterliegende TFR-Köpfe bereitstellt
Inventor: LENG YAOJIAN
IPC: H01L27/08
Filed: 2021-06-08
Abstract: Ein Dünnschichtwiderstandsmodul (TFR-Modul) wird in einer integrierten Schaltungsvorrichtung ausgebildet. Das TFR-Modul weist ein Paar metallischer TFR-Köpfe (z.B. Kupfer-Damascene-Grabenstrukturen), ein TFR-Element, das direkt auf den metallischen TFR-Köpfen ausgebildet ist, um einen leitenden Pfad zwischen dem Paar von TFR-Köpfen durch das TFR-Element zu definieren, und TFR-Kontakte, die mit den TFR-Köpfen verbunden sind. Die TFR-Köpfe können in einer Metallverbindungsschicht zusammen mit verschiedenen Verbindungselementen der integrierten Schaltung ausgebildet werden. Das TFR-Element kann durch Aufbringen und Strukturieren einer TFR-Element-/Diffusionsbarriereschicht über den TFR-Köpfen und den in der Metallverbindungsschicht ausgebildeten Verbindungselementen ausgebildet werden. Das TFR-Element kann aus einem Material ausgebildet werden, das auch eine Barriere gegen die Metalldiffusion (z. B. Kupferdiffusion) von jedem metallischen TFR-Kopf und Verbindungselement bereitstellt. Das TFR-Element kann zum Beispiel aus Tantalnitrid (TaN) bestehen.
Patent DE-112006002216-T9 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kipphebels
Inventor: KAWATAKE YOSHIO
IPC: B21J5/02
Filed: 2006-08-01
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kipphebels, wobei das Verfahren umfasst:  einen
Schritt des Erlangens eines Zwischenproduktes mit zwei Seitenwänden,
die sich in einer vorbestimmten Richtung erstrecken und parallel
zueinander angeordnet sind, und einer Endseitenverbindungswand,
welche die unteren Enden der beiden Seitenwände an einer
Längsendseite des Zwischenproduktes miteinander verbindet;  einen
Ausschnittformungsschritt des Formens von Ausschnittsabschnitten,
die sich in einer Längsrichtung des Zwischenproduktes an
Außenflächenabschnitten der beiden Seitenwände
erstrecken, durch Pressen von Ausschnittformstempeln gegen beide
an der einen Endseite des Zwischenproduktes befindlichen Seitenwände
von deren Außenseite;  einen ersten Pressschritt des
Formens von Vorsprungswänden in einer nach unten vorstehenden
Weise an beiden Seiten der einen Endseitenverbindungswand durch
Pressen eines ersten Pressstempels gegen die Außenflächenabschnitte
der beiden Seitenwände von deren Außenseite, um
ein plastisches Fließen von unter den Ausschnittsabschnitten
positionierten Bereichen der Außenflächenabschnitte
der beiden Seitenwände nach unten zu bewirken; und  einen
zweiten Pressschritt des Formens von Ventilschaftführungswänden
durch Pressen von...
Patent AT-1798-U1 (AT)
Title: Überwachungsgerät für den füllstand von tankanlagen
Inventor: MAYER HEINZ
IPC: G01F23/00
Filed: 1996-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungsgerät (1) für Tankanlagen (3), die Grenzwertgeber (2, 5) aufweisen. Um die Nachteile bekannter Überwachungssysteme, die mit Drahtverbindung arbeiten, zu beseitigen, weist das erfindungsgemäße Überwachungsgerät (1) eine Sendevorrichtung (14) auf, die ein Füllstandssignal (I) an einen Empfänger (10) am Tankfahrzeug (6) drahtlos übersendet.
Patent BG-1149-U1 (BG)
Title: Device for anodization of aluminum and its alloys
Inventor: POPOV DIMITUR
IPC: C25D11/02
Filed: 2008-04-08
Abstract: The device may find application in machine-building, automobile industry, shipbuilding, household chemistry, etc. It is used to obtain oxide layers with high hardness, high abrasive and corrosion resistance. The device consists of a voltage inverter (1), which is connected to two electrodes (2) placed in a bath (3) with working solution, between one electrode and the inverter there being connected a power sensor (5). Between the electrodes (2) and the inverter (1) there is a filter (6) for higher harmonics (5, 9, 11à50, 51, 52 order), while the working electrolyte is 5-15 percent solution of potassium tetraoxalate.
Patent BG-1772-U1 (BG)
Title: Advertising souvenirs
Inventor: KIROV IVAYLO
IPC: B42D15/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Advertising souvenirs will find application in advertising and tourism industry. It consists of a front and a rear element (1 and 2), which are connected with each other, so they are formed as a bookcover. Both of these covers (1 and 2) have plane surfaces. In each of the covers of the book is placed a magnet (3) and between the two covers (1 and 2) is located a carrier (4) with advertising information. The magnets (3) are housed in specially made, in the covers (1 and 2), pockets (5). The carrier (4) of advertising information can be a leaflet (6), the first and / or the last page, which isfixedly attached to the covers (1 and 2) of the book by adherence, or be removably attached to the covers (1 and 2 ) of the book by placing them in the pocket (7). It is also possible an embodiment in which the carrier (4) of advertising information is formed by interconnected individual pages (8).
Patent BG-2736-U1 (BG)
Title: System for preservation and conservation of art objects
Inventor: ZLATANOV HRISTO
IPC: F24F11/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: The utility model relates to a system for preservation and conservation of cultural heritage works which is more effecient in the treatment of pests. The system contains a chamber (1) in which are placed the objects which must be put through disinfection, disinsection or preventive protection. The chamber (1) is hermetically sealed and connected via a gas pipeline to a gas source (2). As a gas source (2) can be used a gas bottle or a nitrogen generator. Inside the volume of the chamber (1) are placed a temperature sensor (3), a humidity sensor (4) and an oxygen sensor (5) which are connected to the control unit (6). The gas source (2) is connected to the first and second solenoid valves (7 and 8). The outlet of the first solenoid valve (7) is connected via a gas pipeline (9) to the chamber (1). The second solenoid valve (8) is connected through a humidifying unit via a gas pipeline (11) to the chamber (1). In the chamber (1) is mounted a heating element (12). The outputs of the control unit (6) are respectively connected to the solenoid valves (7 and 8) and the heating element (12). The humidifying unit (10) consists of two identical connected in series by a tube cylinders (13 and 14). The first cylinder (13) has an inlet for water, which is connected by a pipeline to a water pump (not shown in the figure) and a nitrogen inlet connected through a gas pipeline with the solenoid valve (8). The second cylinder (14) is a compensatory whose outlet is connected via a gas pipeline (11) to the chamber (1). The chamber (1) is made of metal, as the temperature sensor (3), the humidity sensor (4) and the oxygen sensor (5) are located in the upper part of the chamber volume (1). 2 claims, 7 figures
Patent BG-3381-U1 (BG)
Title: Intelligent system for parking in an urban enviroment
Inventor: TSEKOV PLAMEN
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-11-07
Abstract: The utility model relates to an intelligent system for parking in an urban environment, which will find application in improving the conditions in the settled araes and in particular for optimizing the time of drivers, as well for collectibility of parking fees and eliminating the parking violations. The intelligent system for parking in an urban environment functions completely autonomously as it assists both the drivers of vehicles and employees of parking services. Its principle of operation consists in that the transmitted data from parking sensors (1) are received from multiple base stations (2), which forward data package to a remote server (3) with an online platform for control of the parking spaces. The remote server (3) filters duplicated packages, performs inspections for security and manages the intelligent system for parking in an urban environment. After that, the data are forwarded via a mobile application to electronic user devices of drivers and employees (4, 5), which could take fast and easy decision depending on the actual parking conditions.
Patent BG-4259-U1 (BG)
Title: Anti-hail rocket
Inventor: KRUSHARSKI HRISTO
IPC: G01W1/08
Filed: 2022-04-11
Abstract: This utility model relates to an anti-hail rocket which will find application in the field of agriculture for the prevention of adverse weather processes, and for the protection of agricultural crops from damage and losses. The designed anti-hail rocket comprises reactant cartridges (3 and 5) mounted in the body (2) of the rocket and four self-destruct units implemented in a fairing (14), a engine bottom end kit (7), a self-destroying fuze (10) and a nozzle unit (13). The new fourth self-destruct unit is implemented by the self-destroying fuze (10), which is composed of a casing (33) and a cap (29) on which an ignitable coating (30) is applied, triggering a pyro timer - delay (31), at the end of which a sealant (32) and a primer cap (17) are mounted, as well as a detonating cord (21) is mounted in the casing (33).
Patent SK-212012-U1 (SK)
Title: Beverage based on Colubrina elliptica plant cortex extract
Inventor: DIAPEN RENGEN VIRAPEN JOHN
IPC: A23L2/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: It is described beverage containing drinking water and syrup whereby syrup containing Colubrina elliptica plant cortex extract and fructose.
Patent SK-682020-U1 (SK)
Inventor: PRAŽENICA MICHAL
IPC: G02B21/30
Filed: 2020-04-27
Abstract: Zapojenie ohrevu stolíka inverzného mikroskopu pozostáva zo stabilizovaného zdroja (1), regulátora výkonu (2), stolíka (3) mikroskopu, vyhrievacích elementov (4) a (5), teplotných snímačov (6) a (7), riadiaceho systému (8) a pracovného počítača (9). Zapojenie ohrevu stolíka inverzného mikroskopu je možné aplikovať takmer na všetky typy stolíkov inverzných mikroskopov, pričom je možné podľa požiadaviek meniť počet a pozíciu vyhrievacích elementov a snímacích prvkov.
Patent AT-8302-U1 (AT)
Title: Verbindung zwischen gestellteilen von möbeln und daran angeschlossenen teilen
Filed: 2005-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen Gestellteilen von Möbeln und daran angeschlossenen Teilen, wobei sich der erste von zwei miteinander zu verbindenden Teilen im Verbindungsbereich durch eine Nut im zweiten Teil erstreckt und durch einen an den Nutflanken des zweiten Teiles befestigten drehbaren Excenterteil gegen den Nutboden gedrückt wird. Im Bereich zwischen den beiden Nutflanken (3.1, 13.1) folgen am Excenterteil (1) in Umfangsrichtung um die Drehachse in etwa in Viertelkreisschritten eine höhere Excenterfläche (1.1.1) mit lokalem Maximum des Radialabstandes zur Drehachse, dann ein Bereich mit einem Minimum des Radialabstandes zur Drehachse, dann eine niedrigere Excenterfläche (1.1.2) mit kleinerem lokalem Maximum der Radialabstandes zur Drehachse als die höhere Excenterfläche (1.1.1) und schließlich ein Griffbereich (1.4) mit größter radialer Erstreckung von der Drehachse weg aufeinander.
Patent AT-8027-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum lösbaren festhalten eines dämpfers eines blasinstrumentes
Inventor: KASINGER FRANZ
IPC: G10G5/00
Filed: 2004-04-01
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Festhalten eines Dämpfers (5) eines Blasinstrumentes mit einem Standkörper, an dem mehrere Spannarme (4) mit wenigstens einer Feder (3) vorgespannt, gegeneinander schließend bewegbar zum Festhalten des Dämpfers (5) gelagert sind, die mit einer Betäti¬gungsvorrichtung gegen die Federkraft auseinander bewegbar öffnend freigegeben werden.
Patent AT-13134-U1 (AT)
Title: Installationsteil
IPC: H02G3/06
Filed: 2011-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsteil (1), bestehend aus einem Rohrkrümmer (2), dessen erste Mündung (3) eine von außen zugängliche Öffnung zum Einstecken oder Durchstecken von Leerrohren bildet und dessen zweite Mündung (4) zum Einstecken oder Durchstecken eines in einem Betonbauteil verlegten Leerrohres dient, wobei der Rohrkrümmer (2) im Bereich der zweiten Mündung (4) außenseitig eine erste Stütze (5) sowie an den Mantel des Rohrkrümmers (2) anschließend eine zweite Stütze (6) aufweist, die als Sacklochhülse (7) ausgebildet ist und in die eine Stützstange (11) einsetzbar ist, die sich an einem eine Schalung für ein Betonbauteil bildenden Teil mit ihrem freien, der Sacklochhülse (7) abgewandten Ende abstützen kann, wobei die Sacklochhülse (7) von ihrer Mündung bis über einen ersten Teil (8) ihrer Länge eine lichte Weite hat, die ein zwängungsfreies Einstecken der Stützstange (11) in eine Vormontagelage zulässt und über einen zweiten Teil (9) ihrer Länge eine geringere lichte Weite hat, die ein Einstecken der Stützstange (11) unter höherem Kraftaufwand in eine Sollmontagelage zulässt.
Patent AT-13420-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur sortierung
IPC: B07C5/34
Filed: 2010-12-20
Abstract: Verfahren zum Aussortieren von Störobjekten (2,11) in einem Materialstrom (13) aus Gutmaterial (1), vorzugsweise aus Bruchglas, wobei die Störobjekte (2,11) und das Gutmaterial (1) während eines Sortiervorgangs jeweils in zumindest einen separaten Raumbereich oder ein Behältnis, vorzugsweise einen Schacht (9,10,12), sortiert werden. Um hohe Reinigungsgrade bei geringem Gutmaterialverlust zu erzielen und gleichzeitig den Einsatz von großen Fluid-Ausblasdrücken und Mengen zu vermeiden, ist vorgesehen, dass der Materialstrom (13) während eines Sortiervorgangs kontinuierlich mit einem einen Anblasdruck aufweisenden Fluidstrom, vorzugsweise aus Druckluft, angeblasen wird, wobei in Abhängigkeit eines Detektionsergebnisses einer Detektiervorrichtung (14), welche die Störobjekte im Materialstrom (13) detektiert, der Fluidstrom zeitlich und/oder örtlich unterbrochen wird.
Patent DE-8910328-U1 (DE)
IPC: A01B49/06
Filed: 1989-04-19
Abstract: The invention describes an agricultural cultivator combination with a soil-tilling machine driven by power take-off shaft, with a follow- up roller and with a semi-mounted drill. To simplify the construction of such a cultivator combination, the invention is characterised in that collecting elements between the soil-tilling machine, follow-up roller and drill are so designed that, in the lowered working position, the soil-tilling machine can be lifted out freely over a limited stroke in relation to the follow-up roller and drill, and in such a way that, when the combination is lifted out, first the soil- tilling machine alone, then the drill, the follow-up roller thereby being relieved, and finally the follow-up roller are lifted out. <IMAGE>
Patent DE-9202482-U1 (DE)
IPC: E06B/
Filed: 1992-02-26
Abstract: Described is a surrounding wall (3) for revolving doors (1), the wall being made up of an array of curved glass or metal strips (4, 5, 6) disposed in any order. The strips are mounted in a frame on the floor and on the ceiling. It is thus possible to take into account the characteristics of the building and to form a seal of any kind at almost any point with a façade (9, 10).
Patent DE-9215876-U1 (DE)
IPC: F15D1/08
Filed: 1992-11-23
Abstract: The invention relates to a device for washing and/or disinfecting medical ware, especially bedpans, with a chamber to contain the ware and a water reservoir upstream of it; in order to achieve the greatest possible hygiene and ease of handling, it is proposed that there be a free jet to supply the water reservoir (8) in such a way that the jet outlet (S) has no surface connection whatsoever with the inner wall of the reservoir (8) which is wetted by the water.
Patent DE-9418723-U1 (DE)
IPC: B23Q1/25
Filed: 1994-11-25
Abstract: The machine tool (1) has a machine table (2) on which a workpiece can be fixed. There is a spindle box (3) opposite the work table, with at least one spindle (10) directed towards the workpiece, with a drive, and to which a tension-relieving tool (13) can be fitted. The size of the spindle box facing the workpiece is formed by a turntable (4) swivelable about an axis pointing towards the machine table. This turntable has a spindle on it which is outside the turning axis (Z) of the turntable.
Patent DE-20102300-U1 (DE)
IPC: A62C2/06
Filed: 2001-02-09
Abstract: The flap unit, in particular, fire protection flap unit comprises a pivotable barrier blade (4) located in a housing (1) or a pipe section provided with a seal (6) which consists at least in parts of an open-cell foam and is covered at least in parts with a flexible coating not penetrable by gases, so that in the closed state of the flap unit the circumferential gap between the housing (or pipe section) surface and the barrier blade is closed for gas flow. Also claimed is a circumferential seal forming a part of the flap unit.
Patent DE-20118696-U1 (DE)
IPC: E04D3/365
Filed: 2001-11-19
Abstract: The frontal connection for two roofing panels has profile walls (6,7) with rear cut aways, ribs or pockets (8,9) which overlap. The rear cut outs , ribs or pockets have spaced or removed sections. The roofing panels can have trapezoidal cross sections with the ribs etc. formed on them.
Patent DE-20213060-U1 (DE)
Title: Trouser pad for protection against cold and damp consists of neoprene, has an outer contour similar to that of two intersecting oval figures, and is provided with four burr-type fastening pieces
IPC: A41D13/05
Filed: 2002-08-26
Abstract: The trouser pad consists exclusively of neoprene, has an outer contour (1.1) similar to that of two intersecting oval figures, and is provided with four sewn-on burr-type fastening pieces (1.2).
Patent DE-20215048-U1 (DE)
Title: Peak breath outflow meter, for human diagnosis, has main flow duct with measuring channel connected to it and former having variable outlet opening
IPC: A61B5/087
Filed: 2002-09-30
Abstract: The peak outflow breath meter for human diagnosis has an air duct (2) with a mouthpiece (21). A measuring channel (3) is connected to the air duct to receive some of the flow. A discharge opening section adjuster (23) is provided for the air duct and has stops to limit the opening variation.