baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010046503-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer oberflächenverstärkten Holzwerkstoffplatte
Inventor: HOMANN FRITZ
IPC: B27K5/06
Filed: 2010-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer oberflächenverstärkten Holzwerkstoffplatte. Um ein verbessertes Verfahren zur Herstellung einer oberflächenverstärkten Holzwerkstoffplatte bereitzustellen, welches sich insbesondere durch eine vereinfachte Anwendung auszeichnet, wird mit der Erfindung vorgeschlagen ein Verfahren zur Herstellung einer oberflächenverstärkten Holzwerkstoffplatte (7), bei dem die Randschicht zumindest einer der beiden großen Oberflächen (12, 13) ausgehärteten Holzwerkstoffplatte (5) eingeweicht und anschließend verdichtet und ausgehärtet wird.
Patent DE-102010055283-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: B65D6/16
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsbox (10, 10a, 10b, 10c) mit einem Boden (16), mit zwei sich vom Boden (16) aus erstreckenden, zueinander parallel angeordneten Seitenwänden (18), mit zwei sich vom Boden (16) aus erstreckenden, zueinander parallel angeordneten Stirnwänden (20), wobei die Seitenwände (18) und die Stirnwände (20) gelenkig mit dem Boden (16) verbunden sind und in eine Position umklappbar sind, in der sie parallel zum Boden (16) angeordnet sind, und mit gelenkig an den Seitenwänden (18) an deren an die Stirnwände (20) angrenzenden Kanten verbundenen Seitenlaschen (22), die jeweils mit einer ersten Seite (24) an einer der Stirnwände (20) anliegen und mit dieser mittels mindestens eines ersten Druckknopfs (34) lösbar verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens eine der Stirnwände (20) an ihrer im Abstand zum Boden (16) verlaufenden Kante eine gelenkig mit ihr verbundene Stirnlasche (26) trägt, die an den mit der Stirnwand (20) verbundenen Seitenlaschen (22) jeweils an deren der ersten Seite (24) abgewandten zweiten Seite (30) anliegt und mittels jeweils mindestens eines zweiten Druckknopfs (36) mit diesen lösbar verbunden ist.
Patent DE-102010055661-A1 (DE)
Title: Rückkopplungsregelung mit geschlossenem Regelkreis und Reduktion des Schlupfs einer Drehmomentwandlerkupplung für eine verbesserte Fahrbarkeit bei Manövern mit starkem Pedalantippen
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/14
Filed: 2010-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Reagieren auf eine schnelle Änderung beim Motordrehmoment umfasst, dass eine Änderung beim Motordrehmoment überwacht wird und eine schnelle Änderung beim Motordrehmoment bestimmt wird, wenn die Änderung beim Motordrehmoment eine Schwellenwertänderung beim Motordrehmoment überschreitet. Im Anschluss an die Bestimmung einer schnellen Änderung beim Motordrehmoment wird ein Anstieg beim Drehmomentwandlerschlupf bereitgestellt, indem der Drehmomentwandlerkupplungs-Druckbefehl um einen gewählten Wert verringert wird und anschließend die Rückkopplungsregelung für eine vorbestimmte Zeitdauer abgeschaltet wird. Im Anschluss an die vorbestimmte Zeitdauer wird die Rückkopplungsregelung wieder aktiviert, um den Drehmomentwandlerschlupf auf einen gewünschten Drehmomentwandlerschlupfwert zu verringern.
Patent DE-102010061478-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has internal combustion engine that supplies fuel to fuel tank and tank ventilation system, which has pump and pressure accumulator
Inventor: MENKE ANDREAS
IPC: B60K15/035
Filed: 2010-12-22
Abstract: The motor vehicle has an internal combustion engine (1) that supplies fuel to a fuel tank (4) and a tank ventilation system (10), which has a pump (12) and a pressure accumulator (14). The pump is connected with a control device (30) by a control line (32). A sensor device is provided for detecting an operating condition of the vehicle. An independent claim is also included for a method for operating a motor vehicle.
Patent DE-102010062758-A1 (DE)
Title: Printed circuit board arrangement for electronic control device used in motor car, has contacting element overmolded with overmold material, which is provided at end face of upper circuit board contacted with lower circuit board
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K1/11
Filed: 2010-12-09
Abstract: The printed circuit board arrangement (1) has an upper circuit board (3a) which is electrically contacted with the lower circuit board (3b). A contacting element (9) overmolded with overmold material is provided at the end face of the upper circuit board electrically contacted with lower circuit board. An electronic circuit (4) is firmly bonded with the contacting element, and an anchor element is provided in the through-hole of the circuit boards.
Patent DE-102010063442-A1 (DE)
Title: Sound-wave-based sensor i.e. ultrasound sensor, for detecting objects in environment of motor car during parking process, has membrane for generating and/or detecting sound waves and comprising protecting layers that are made of polymer
Inventor: GERLACH ANDRE
IPC: H04R17/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: The sensor has a sound transducer (20) with a membrane (22) for generating and/or detecting sound waves. The membrane comprises protecting layers (30a-30c) made of foamed ferroelectret material or polymer such as polyester, polyolefin and polyamide. The ferroelectret material is processed as a film, which is provided with sensing electrodes (26, 28), where one of the electrodes is designed as a strip conductor of a circuit board. The membrane or the circuit board is applied on a multilayer girder construction (32) that exhibits a copper layer.
Patent DE-102011004733-A1 (DE)
Title: Submodul eines modularen Mehrstufenumrichters
Inventor: EULER INGO
IPC: H02H7/12
Filed: 2011-02-25
Abstract: Um ein Submodul (1) für einen modularen Mehrstufenumrichter mit einem Energiespeicher (2) und eine parallel zum Energiespeicher (2) geschaltete Leistungshalbleiterreihenschaltung (3), in der zwei ein- und abschaltbare Leistungshalbleiterschalter (4, 5) mit gleicher Durchlassrichtung in Reihe geschaltet sind, wobei jedem ein- und abschaltbaren Leistungshalbleiterschalter (4, 5) eine Freilaufdiode (6, 7) gegensinnig parallel geschaltet ist, einer ersten Anschlussklemme (8), die mit dem Energiespeicher verbunden ist, einer zweiten Anschlussklemme (8), die mit einem Potenzialpunkt zwischen den ein- und abschaltbaren Leistungshalbleiterschaltern (4, 5) und deren Freilaufdioden (8. 9) verbunden ist, und einem Überbrückungsschalter (10) zwischen den Anschlussklemmen (8, 9) zum Überbrücken des Submoduls (1) bereitzustellen, dessen Leistungshalbleiter beim Schließen des Überbrückungsschalters nicht zerstört werden, wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine Anschlussklemme (8, 9) und/oder ein Überbrückungszweig (13), der die beiden Anschlussklemmen miteinander verbindet, ein induktives Bauteil (11, 12, 14) aufweist.
Patent DE-102011004937-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Beeinflussen einer Beleuchtungsszene vor einem Fahrzeug
Inventor: FABER PETKO
IPC: B60Q1/02
Filed: 2011-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beeinflussen einer Beleuchtungsszene vor einem Fahrzeug (300), wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens (102) einer Information über eine Position zumindest eines erkannten Objekts und über eine Klasse des erkannten Objekts umfasst. Weiterhin umfasst das Verfahren einen Schritt des Zuordnens (104) eines auf die Position des Objekts bezogenen Beleuchtungsbereichs (312) mit einer auf die Klasse des Objekts bezogenen Beleuchtungsstärke für den Beleuchtungsbereich. Und das Verfahren umfasst einen Schritt des Anpassens (106) der Beleuchtungsszene unter Berücksichtigung des Beleuchtungsbereichs und der zugehörigen Beleuchtungsstärke.
Patent DE-102011005368-A1 (DE)
Title: Driver assistance system for vehicle, particularly designed as assistance system for shunters or for parking vehicle, has video camera, by which video image of surrounding area of vehicle is recorded with objects
Inventor: SCHEUERLE THOMAS
IPC: B60R1/10
Filed: 2011-03-10
Abstract: The driver assistance system (1) has a video camera (11), by which a video image of a surrounding area of a vehicle (10) is recorded with the objects (13,14). A display unit is arranged in vehicle, on which the video image is represented with the objects. A sensor unit (16,17) is formed for sensing the surrounding area and for creating a digital sensor image of the surrounding area of the vehicle. A processor unit (19) is provided, by which the video image is enriched by the information of the sensor image. An independent claim is also included for a method for operating a driver assistance system for a vehicle.
Patent DE-102011005771-A1 (DE)
Title: Fotoelektrischer Sensor mit mehreren optischen Achsen
Inventor: TAGASHIRA TSUYOSHI
IPC: G01V8/20
Filed: 2011-03-18
Abstract: Die Erfindung stellt einen fotoelektrischen Sensor mit mehreren optischen Achsen bereit, der dafür geeignet ist, die Durchführbarkeit einer Verkabelung zu verbessern. Der Sensor gibt an eine äußere Vorrichtung ein Sicherheitssignal aus, das auf Grundlage eines unterbrochenen Zustands wenigstens einer optischen Achse von optischen Achsen, die zwischen dem Lichtsender und dem Lichtempfänger gebildet sind, erzeugt wird. Der Lichtempfänger beinhaltet einen ersten Kabelverbindungsabschnitt (Endabschnittsgehäuse), der mit einem Kabel verbunden ist, das eine Leistungsleitung zum Empfangen einer Leistungszufuhr von der äußeren Vorrichtung und eine Ausgabeleitung zum Ausgeben eines Sicherheitssignals an die äußere Vorrichtung beinhaltet, und einen zweiten Kabelverbindungsabschnitt (Endabschnittsgehäuse), der mit einem Kabel verbunden ist, das eine Leistungsleitung zum Durchführen einer Leistungszufuhr zu dem Lichtsender und eine Kommunikationsleitung zum Übertragen oder Empfangen eines Zeitsteuerungssignals, das eine Zeitsteuerung für die Lichtprojektion der Lichtprojektionselemente definiert, beinhaltet.
Patent DE-102011007020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Faserformlingen, die insbesondere eine Vorstufe bei der Herstellung von faserverstärkten Kunststoff-Bauteilen darstellen
Inventor: GOETTINGER MARCO
IPC: B29C70/48
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Faservorformlingen, die insbesondere eine Vorstufe bei der Herstellung von faserverstärkten Kunststoff-Bauteilen darstellen, wobei die Vorrichtung mehrere Abwickelstationen, mehrere Greifer, und wenigstens ein erstes Formwerkzeug aufweist, wobei jeder Greifer auf einem Pfad zwischen einer Maximalposition und einer Abholposition hin und her bewegbar ist, wobei die Abholposition an einer Garnübergabestelle vorgesehen ist und näher an der Abwickelstation ist als die Maximalposition, wobei das erste Formwerkzeug eine Drapierposition im Bereich der Verbindungslinien zwischen den Maximalpositionen und den Garnübergabestellen und eine Abfahrposition außerhalb der Verbindungslinien aufweist und wobei eine Regelung der Garnspannungen der Garne oder Rovings vorgesehen ist. Weiterhin betrifft sie ein entsprechendes Verfahren, wobei folgende Verfahrensschritte nacheinander durchgeführt werden: – Spannen von Garnen oder Rovings mithilfe mehrerer Greifer – Drapieren der Garne oder Rovings über ein erstes Formwerkzeug – Abtrennen der Garne oder Rovings wobei das Drapieren durch Hineinfahren des ersten Formwerkzeugs in den Bereich der gespannten Garne oder Rovings erfolgt und wobei die Garnspannungen der Garne oder Rovings während des Hineinfahrens geregelt werden.
Patent DE-102011009103-A1 (DE)
Title: Provocative chocolate, which is a chocolate, whose content as well as name is provocative, comprises small cavities filled with enhanced flavor fluids e.g. pure alcohol, peppermint oil, spirit of Melissa and alcoholic concentrates
Inventor: SEIDENBUSCH RICHARD
IPC: A23G1/48
Filed: 2011-01-21
Abstract: Provocative chocolate, which is a chocolate, whose content and name is provocative, comprises small cavities filled with enhanced flavor fluids e.g. pure alcohol, peppermint oil, spirit of Melissa, other high percentage tongue-and breath aggressive, and alcoholic and/or etheric concentrates. The minimum dosages together with the chocolate, forms a shocking but positive flavor experience. The provocative names are taken from toxics, explosives or hazardous substances or experiences e.g. dioxins, pesticides, nitro, Salmonella, infracts, arsenic, collapses, and cyanide. Provocative chocolate, which is a chocolate, whose content and name is provocative, comprises small cavities filled with enhanced flavor fluids e.g. pure alcohol, peppermint oil, spirit of Melissa, other high percentage tongue-and breath aggressive, and alcoholic and/or etheric concentrates. The minimum dosages together with the chocolate, forms a shocking but positive flavor experience. The provocative names are taken from toxics, explosives or hazardous substances or experiences e.g. dioxins, pesticides, nitro, Salmonella, infracts, arsenic, collapses, cyanide, and a risk non-existent in reality.
Patent DE-102011011623-A1 (DE)
Title: Table football game, particularly for blind game player, has playing field and multiple game pieces, which are fixed at fixing devices, particularly at handle bars
Inventor: BARINBERG OLEKSANDR
IPC: A63F7/06
Filed: 2011-03-29
Abstract: The table football game has a playing field (1) and multiple game pieces (3,4), which are fixed at fixing devices, particularly at handle bars. The handle bars are extended over the playing field and are rotated for pivoting of the game pieces around its longitudinal axes. A coupling device is provided for coupling the game piece or an actuating device, particularly the handle bar with a match ball (2).
Patent DE-102011014292-A1 (DE)
Title: Intermediate level sealing ring for gas turbine engine, is made of metal foam, and has element, which is made of wear-resistant material that is arranged in metal foam, where inner platform is provided for supporting guide vanes
Inventor: SCHIESSL THOMAS
IPC: F02C7/28
Filed: 2011-03-17
Abstract: The Intermediate level sealing ring is made of a metal foam, and has an element, which is made of a wear-resistant material that is arranged in the metal foam. An inner platform is provided for supporting guide vanes. A radial inner ring (28) is provided, which is positioned directly on the platform. The sealing elements are provided in a single piece manner. An annular profile element (31) is provided, which is made of a wear-resistant material. An independent claim is included for a method for manufacturing of Intermediate level sealing ring.
Patent DE-102011014363-A1 (DE)
Title: Tensioner for installation at e.g. buckle of safety belt of vehicle, has locking member released by clamping member during relaxation of relieving element such that force transmission between locking and clamping members is prevented
Inventor: BETZ HANS-PETER
IPC: B60R22/195
Filed: 2011-03-17
Abstract: The tensioner has a clamping member (22) i.e. clamping sleeve, arranged on a traction unit (10) i.e. rope, that is coupled to a load relieving element (30). The traction unit, the clamping member and a locking member (24) are coordinated to one another. The locking member is moved forwardly in moving direction by the clamping member under complete tension. The locking member is released by the clamping member during relaxation of the relieving element in opposite moving direction such that force transmission between the locking member and the clamping member is prevented. The load relieving element is designed as a gas pressure spring or a hydraulic spring, and the pipe is designed as a straight cylindrical pipe or a curved pipe.
Patent DE-102011015880-A1 (DE)
Title: Fadenlieferwerk
Inventor: BAEUMER JUERGEN
IPC: B65H51/28
Filed: 2011-04-04
Abstract: Ein Fadenlieferwerk (1) als Fadenzubringer für Textilmaschinen, z. B. Strick- oder Webmaschinen, umfassend eine Lieferrolle (2) zum Fördern des Fadens mit einer radialen Außenseite (3) zur Auflage des Fadens, einen Elektromotor (5) mit einem Stator (7) und einem Rotor (15), so dass mittels einer Rotationsbewegung des Rotors (15) aufgrund einer mechanischen Verbindung zwischen dem Rotor (15) und der Lieferrolle (2) die Lieferrolle (2) in eine Rotationsbewegung bringbar ist, eine Lagerung (17) für die Lieferrolle (2) und den Rotor (15), wobei vorzugsweise das Fadenlieferwerk (1) ohne Fadenbremse ausgebildet ist, soll preiswert in der Herstellung sein, zuverlässig im Betrieb arbeiten und einen kompakten Aufbau aufweisen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Elektromotor (5) ein elektronisch kommutierter Gleichstromelektromotor (6) ist und/oder der Rotor (15) von der Lieferrolle (2) gebildet ist und/oder der Stator (7), insbesondere fluiddicht, von einem Kunststoffstatorgehäuse (19) eingeschlossen, insbesondere umspritzt, ist und/oder der Rotor (15), insbesondere fluiddicht, von einem Kunststoffrollenbauteil (24) eingeschlossen, insbesondere umspritzt, ist und/oder das Fadenlieferwerk (2) nur eine Lagerung (17), insbesondere Gleitlagerung (18), für die Lieferrolle (2) und den Rotor (15) umfasst.
Patent DE-102011017213-A1 (DE)
Title: Method for operating actuating device for variably setting compression ratio of internal combustion engine, particularly reciprocating internal combustion engine, involves setting compression ratio by hydraulically operated actuator
Inventor: BECHTOLD MARTIN DIPL ING
IPC: F02B75/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: The method involves setting a compression ratio by a hydraulically operated actuator. The actuator adjusts the compression ratio, which is supplied with a working fluid from a storage container for storing the working fluid. The compression ratio is adjusted depending upon the quantity accommodated in the storage container.
Patent DE-102011017259-A1 (DE)
Title: Device i.e. three-way connector, for use with travel adapter for electrically connecting battery charging cable of e.g. passenger car to electricity supply network, has connector sockets connected to connectors of different plug systems
Inventor: MAHDJOUR HOOSHIAR DR
IPC: H01R27/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: The device (1) has a device body (10) comprising a plug connector (24) and connector sockets (21-23), which are connected to different types of connectors of different plug systems. The device body is formed by a device housing in a form of prism that is provided with prism base surfaces (16, 17) and prism side surfaces (11-15). The connector sockets are arranged on the prism side surfaces. The plug connector is arranged in the prism base surfaces. An overcurrent protection device is provided in the device housing. An independent claim is also included for a connection system comprising a travel adapter.
Patent DE-102011055105-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing dried wood e.g. firewood, involves wrapping dried wood with moisture-impervious packaging film, after performing drying process of moistened wood in drying and dehumidifying device
Inventor: KRUEGER REINHARD
IPC: B65D85/20
Filed: 2011-11-07
Abstract: The method involves drying the moistened wood (H) in a drying and dehumidifying device (21). The dried wood is wrapped and packed with a moisture-impervious packaging film (F) so as to avoid the penetration of moisture into the dried wood, after performing the drying process of the moistened wood. The moisture-impervious packaging film is made of polypropylene material or polyethylene material. The packed dried wood is transported and stored. An independent claim is included for a dried wood.
Patent DE-102011075494-A1 (DE)
Title: Rolling bearing for axle gear box of motor car, has rolling elements that are arranged in region of rolling contact surfaces on which oxidic conversion coat is formed with alkaline or acidic brine
Inventor: WINKLER MANFRED
IPC: F16C19/22
Filed: 2011-05-09
Abstract: The bearing has rolling elements (3,4) that are provided between inner bearing ring (1) and outer bearing ring (2). The inner bearing ring and outer bearing ring are made of 100CrMn6. Rolling element running surface (1a) is provided to form a region by carbonitriding microstructure. The inner bearing ring and outer bearing ring are arranged in the region of rolling element running surface. The rolling elements are arranged in the region of rolling contact surfaces on which oxidic conversion coat is formed with alkaline or acidic brine. An independent claim is included for method for manufacturing inner bearing ring and outer bearing race for rolling bearing.
Patent DE-102011077564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen dreidimensionalen Vermessung eines dentalen Objekts
Inventor: PFEIFFER JOACHIM
IPC: A61C19/04
Filed: 2011-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur optischen dreidimensionalen Vermessung eines dentalen Objekts (1), wobei unter Verwendung eines ersten hochpräzisen optischen dreidimensionalen Messverfahrens ein erster Bereich (4) des dentalen Objekts (1) vermessen wird. Dabei werden erste Bilddaten (14) erzeugt. Unter Verwendung eines weniger präzisen zweiten optischen dreidimensionalen Messverfahrens wird ein zweiter Bereich (7) des dentalen Objekts (1) vermessen, wobei zweite Bilddaten (16) erzeugt werden. Die ersten Bilddaten (14) werden anschließend mit den zweiten Bilddaten (16) zu einer überlagerten dreidimensionalen Aufnahme (21) zusammengeführt.
Patent DE-102011077806-A1 (DE)
Title: Method for reserving radio channel in wireless local area network used in e.g. industrial application, involves coordinating planning function related to transmission of wireless devices which are operated in network
Inventor: RAMIREZ ALEJANDRO
IPC: H04W28/00
Filed: 2011-06-20
Abstract: The method involves coordinating (101) planning function corresponding to transmission of multiple wireless devices (202-205) which are operated in specific network. The reservation of the radio channel for wireless device is performed (102) after coordinating planning function of multiple wireless devices. The parameters of the planning function are maximum deceleration, minimum data rate, average data rate, peak data rate, priority, traffic specification and traffic volume. Independent claims are included for the following: (1) device for reserving radio channel in wireless local area network; and (2) system for reserving radio channel in wireless local area network.
Patent DE-102011080722-A1 (DE)
Title: Powder coating useful as a coating agent, and for coating metallic- and non-metallic surfaces, comprises a binder comprising methyl succinic acid
Inventor: MIJOLOVIC DARIJO
IPC: C08K5/092
Filed: 2011-08-10
Abstract: Powder coating comprises a binder comprising methyl succinic acid (at least 1 wt.%).
Patent DE-102011083077-A1 (DE)
Title: Dichtung für eine Ablaufnippelschlauchanordnung
Inventor: BRUSS PAUL T
IPC: F16J15/10
Filed: 2011-09-20
Abstract: Eine Dichtung für eine Ablaufnippelschlauchanordnung (10) umfasst einen röhrenförmigen, sich verjüngenden Ablaufnippel (12), der von einer zu entleerenden Struktur (14) nach unten ragt, und einen Ablaufschlauch (16) zum Platzieren auf den Ablaufnippel (12). Die Dichtung (20) umfasst eine hohle, flexible Innenhülse (22), die einen nicht installierten Durchmesser aufweist, der kleiner ist als ein Durchmesser des Ablaufnippels (12). Eine hohle, zylindrische Außenhülse (24) weist einen gleichförmigen Innendurchmesser auf, der größer ist als ein Außendurchmesser des Ablaufschlauchs (16). Ein ringförmiges Wandglied (26) erstreckt sich von einem Ende der Innenhülse (22) zu einem Ende der Außenhülse (24). Die Innenhülse (22) kann zwischen dem Ablaufnippel (12) und dem Ablaufschlauch (16) über den Ablaufnippel (12) gedehnt werden, so dass die Innenhülse (22) den Ablaufnippel (12) und den Ablaufschlauch (16) abdichtend in Eingriff nimmt, und so dass die Außenhülse (24) ein Ende des Ablaufschlauchs (16) umgibt und davon beabstandet ist.