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Patent DE-102014008898-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: ERNST SEBASTIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-06-14
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei die Brennkraftmaschine (1) über einen Ventiltrieb (2) mit wenigstens einer Grundnockenwelle (3) verfügt, auf der drehfest und axial verschiebbar mindestens ein wenigstens einen Ventilbetätigungsnocken (16, 17) aufweisender Nockenträger (5, 6) vorgesehen ist, wobei die Grundnockenwelle (3) eine Außenverzahnung und der Nockenträger (5, 6) eine in die Außenverzahnung eingreifende Innenverzahnung aufweist, und wobei der Ventilbetätigungsnocken (16, 17) in Abhängigkeit von seiner Drehwinkelstellung ein Gaswechselventil der Brennkraftmaschine (1) betätigt. Dabei ist vorgesehen, dass mittels eines Körperschallsensors ein Zeitpunkt ermittelt wird, in welchem ein Zahnflankenpaarungswechsel von Außenverzahnung und Innenverzahnung auftritt, wobei wenigstens ein Betriebsparameter des Ventiltriebs (2) oder der Brennkraftmaschine (1) aus dem Zeitpunkt bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102014019825-B3 (DE)
Title: Steckverbindung und Steckverbinder für eine solche
Inventor: HITZ BASTIAN
IPC: H01R24/58
Filed: 2014-08-22
Granted: 2018-09-06
Abstract: Steckverbindung (2) zur Übertragung elektrischer Leistung, mit einem Stecker (4), der sich in einer Steckrichtung (S) entlang einer Längsachse (L) erstreckt und eine erste isolierende Grundfläche (8) aufweist, und mit einer Buchse (6), die eine zur ersten Grundfläche (8) komplementär ausgeformte zweite isolierende Grundfläche (14) umfasst, wobei die Übertragung der elektrischen Leistung innerhalb der jeweiligen Grundfläche (8, 14) erfolgt, wobei die Grundflächen (8, 14) sich jeweils wenigstens abschnittsweise schräg zur Längsachse (L) erstrecken und wobei an dem Stecker (4) und an der Buchse (6) jeweils zumindest ein magnetisches Element (26) derart angebracht ist, dass beim Verbinden und im gesteckten Zustand eine magnetische Kraft wirkt, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Grundflächen (8, 16) jeweils eine Anzahl von Ausnehmungen (9) aufweisen, in denen elektrische Kontakte (10, 16, 36, 38) zur Übertragung der elektrischen Leistung eingesetzt sind,
 dass wenigstens einer der Kontakte (10, 16) zur Kontaktierung in radialer Richtung ausgebildet ist, und
 dass der wenigstens eine Kontakt (10, 16) als Federring ausgestaltet ist.
Patent DE-102015013453-B3 (DE)
Title: Funkbasierte Positionsbestimmung mit hoch genauer Verzögerung im Transponder
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: G01S13/74
Filed: 2015-10-16
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein neuartiges System zur Messung kurzer Entfernungen mittels der Laufzeit von Funksignalen zwischen mindestens einer Abfrageeinheit und einem Transponder, wobei eine Störung des Antwortsignals des Transponders durch das eigene Anfragesignal mittels einer hoch genauen Verzögerung der Anfrage im Transponder ausgeschlossen wird. Die Verzögerung wird dadurch quarzgenau mit der nötigen Präzision realisiert, dass diese in einer digitalen oder analogen Registerkette stattfindet, deren Registertakt dadurch zum Anfragesignal phasensynchron gehalten wird, dass eine variable Verzögerung des Abfragesignals in der Abfrageeinheit stattfindet und diese Verzögerung durch den erkennbaren Sprung der Gesamtlaufzeit – Round Trip – um eine Registertaktperiode am Synchronzeitpunkt vorzugsweise mittels einer Binärsuche angepasst wird.
Patent DE-102016100224-B3 (DE)
Title: Schaltvorrichtung, Verfahren und Herstellungsverfahren
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H03K17/695
Filed: 2016-01-07
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Schaltvorrichtung (100) zum Schalten einer Mehrzahl von elektrischen Lasten (44, 45), mit einem spannungsgesteuerten Schaltelement (2, 7) für jede der elektrischen Lasten (44, 45), dessen Leistungspfad (3, 8) zwischen einer Versorgungsspannung (40) und der entsprechenden Last (44, 45) angeordnet ist, und mit einem Potentialausgleichselement (12, 14) für jedes der spannungsgesteuerten Schaltelemente (2, 7), welches ausgebildet ist, das Potential zwischen einem Steuereingang (6, 11) des entsprechenden spannungsgesteuerten Schaltelements (2, 7) und einem Leistungsausgang (5, 10) des entsprechenden spannungsgesteuerten Schaltelements (2, 7) auszugleichen, wenn das entsprechende spannungsgesteuerte Schaltelement (2, 7) geöffnet wird. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren und ein entsprechendes Herstellungsverfahren.
Patent DE-102016123976-B3 (DE)
Title: Kabelbaumfertigung und Einrichtung zur Kabelbaumfertigung
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-12-09
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung (1) zur überwachten Kabelbaumfertigung eines Kabelbaums (100), bestehend aus einer Vielzahl von definierten, miteinander zu verbindender Bauteilen (101), Kabel und/oder Leitungen (102), umfassend ein Kabelformbrett (10), wenigstens ein oberhalb des Kabelformbretts (10) um mehrere Freiheitsgrade bewegbares und einem Arbeitsprozess nachführbares Bilderfassungssystem (20), eine Steuerung (30) zum Steuern und Erfassen der Bewegung des Bilderfassungssystem (20) während der Montage des Kabelbaums (100), wobei wenigstens die Montage und der zusammen montierte oder gesteckte Zustand von wenigstens einem Montagepaar bestehend aus wenigstens einem Bauteil (101) und/oder einem Kabel (102) überwacht wird und abhängig von den erfassten Daten eine Zustandsmeldung (Z) abhängig davon ausgegeben wird, ob die Montage korrekt war oder fehlerhaft.
Patent DE-102017000316-B3 (DE)
Title: Abblaseventil
Inventor: VÖHRINGER CHRISTOPH
IPC: F16K49/00
Filed: 2017-01-14
Granted: 2018-06-14
Abstract: Abblaseventil (1) für eine Brennkraftmaschine zum Abblasen eines Gasstroms in eine oder aus einer Heißgasleitung (3), wobei das Abblaseventil (1) eingerichtet ist, einen Kühlstrom auch in einer hubbegrenzten Stellung durch eine Ventilsteueranordnung hindurch geführt ausbilden zu können.
Patent DE-102017009495-B3 (DE)
Title: Trennvorrichtung
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: B07B1/50
Filed: 2017-10-12
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Trennen von Aufgabegut (2), mit einer Mehrzahl von insbesondere als Schneckenwellen ausgebildeten Rotationselementen (3), wobei die Rotationselemente (3) ein Deck (4) bilden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass unterhalb der das Deck (4) bildenden Rotationselemente (3) wenigstens ein insbesondere als Schneckenwelle ausgebildetes weiteres Rotationselement (5) angeordnet ist und dass das weitere Rotationselement (5) zur Reinigung eines Zwischenraums (6) zwischen zwei unmittelbar benachbarten Rotationselementen (3) des Decks (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102017208077-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Gebärmutterhalses einer Patientin
Inventor: HILGERS STEPHAN
IPC: A61B18/08
Filed: 2017-05-12
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln eines Gebärmutterhalses einer Patientin, die einen elektrisch beheizbaren Behandlungskopf (5); einen Schaft (7), der sich entlang einer Erstreckungsrichtung (E) von einem hinteren Ende (7a) des Schafts (7) zu einem vorderen Ende (7b) des Schafts (7) erstreckt, welches den Behandlungskopf (5) trägt; und ein Beabstandungselement (11), welches dazu konfiguriert ist, zu verhindern, dass der Behandlungskopf (5) die Seitenwände der Vagina der Patientin berührt, wenn der Behandlungskopf (5) in die Vagina der Patientin eingeführt wird. Eine vordere Führungsstruktur (13) ist an dem vorderen Ende (7b) des Schafts (7) als verdickter Abschnitt des Schafts (7) vorgesehen, wobei der verdickte Abschnitt eine konische Form aufweist, deren Durchmesser sich zum Behandlungskopf (5) hin verringert. Das Beabstandungselement (11) ist an der vorderen Führungsstruktur (13) für eine gleitende Bewegung entlang des Schafts (7) geführt, so dass das Abstandselement (11) zwischen einer Einführposition, in der das Beabstandungselement (11) in der Erstreckungsrichtung (E) weiter als der Behandlungskopf (5) vorsteht, und einer Behandlungsposition verschiebbar ist, in der der Behandlungskopf (5) in der Erstreckungsrichtung (E) weiter als das Beabstandungselement (11) vorsteht.
Patent DE-102018103733-B3 (DE)
Title: Lichtleiteranschluss und dessem Verwendung in einem Lichtleiterverstärker
Inventor: HAAGE ANDREAS
IPC: G02B6/42
Filed: 2018-02-20
Granted: 2019-06-27
Abstract: Lichtleiteranschluss mit einem auf einem Träger 1 angeordneten optoelektronischen Bauelement 2 und einer Schaltfeder 3, die zur Betätigung eines Schaltkontaktes 4 bei Erreichen einer vorbestimmten Position eines Lichtleiters 5 geeignet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schaltfeder 3 als axial bewegliche Abdeckung des optoelektronischen Bauelements 2 ausgebildet ist, als Anschlag für den Lichtleiter 5 wirkt, und bei Anschlagen des Lichtleiters 5 der Schaltkontakt 4 betätigt wird. Weiterhin wird die Verwendung des Lichtleiteranschlusses in einem Lichtleiterverstärker beansprucht.
Patent DE-102018105399-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Textilien
Inventor: CHANG SING-HONG STEFAN
IPC: A61L2/16
Filed: 2018-03-08
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Textilien, wobei die Textilien durch eine Öffnung in eine, von einem Gehäuse gebildete Kammer eingelegt werden, wobei in der Kammer zwei UV-Strahlungsquellen angeordnet sind und eine in das Innere der Kammer führende Luftzuführung mit wenigstens einem, sich entlang der Luftzuführung erstreckenden, Heiz- und/oder Kühlelement vorhanden ist und am kammerseitigen Ende der Luftzuführung die zwei UV-Strahlungsquellen zur Erzeugung von Ozon montiert sind, wobei Aufnahmen für die Textilien mittels eines Adapters mit dem kammerseitigen Ende der Luftzuführung verbunden sind und wobei der Adapter in Form eines Y-Adapters ausgebildet ist und einen Eingang und zwei sich daran anschließende Ausgänge aufweist und die zugeführte Luft zu der ersten und zweiten UV-Strahlungsquelle aufteilt und dass die Vorrichtung eine Absaugeinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Kammer aufweist, wobei im Bereich der Absaugeinrichtung ein Filter eingebracht ist.
Patent DE-102018106676-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verschwenken einer Kopplungskomponente
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2018-03-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: System zum Verschwenken einer Kopplungskomponente, insbesondere eines Auslegers, für eine Kopplung zwischen einer Sattelzugmaschine und einem Sattelauflieger umfassend- eine Drehvorrichtung, mittels der die Kopplungskomponente zwischen einer Primärlage und einer Sekundärlage verschwenkbar ist und- mindestens eine Leitung, die über die Drehvorrichtung in die Kopplungskomponente geführt wird, wobei das System derart konfiguriert ist, dass die Leitung in der Primärlage in einem festgelegten Bereich eine Schlaufe ausbildet, und die Schlaufe beim Verschwenken in die Sekundärlage verkleinert wird.
Patent DE-102018202429-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung von Parametern eines Hörsystems
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-02-16
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung von Parametern eines Hörsystems (1), das ein Hörhilfegerät (3) und ein von diesem getrenntes Kommunikationsgerät (5) umfasst, wobei an das Hörhilfegerät (3) zumindest ein Bauteil (9, 10) zur akustischen Ankopplung des Hörhilfegerätes (3) an das Ohr eines Hörgeräteträgers angebracht wird, wobei mittels einer Kamera (14) des Kommunikationsgerätes (5) zumindest ein Bild von dem oder jedem zur akustischen Ankopplung eingesetzten Bauteil (9, 10) aufgenommen wird, wobei anhand des oder jedes aufgenommenen Bildes die Produktidentität des oder jedes Bauteils (9, 10) identifiziert wird, wobei dem oder jedem vorab identifizierten Bauteil (9, 10) akustische Übertragungskennlinien (35) zugeordnet werden, und wobei auf Basis dieser akustischen Übertragungskennlinien (35) die Anpassung der Parameter des Hörsystems (1) erfolgt. Weiter betrifft die Erfindung ein Hörsystem (1), umfassend ein Hörhilfegerät (3) mit zumindest einem Bauteil (9, 10) zur akustischen Ankopplung des Hörhilfegerätes (3) an das Ohr eines Hörgeräteträgers, wobei die Parameter des Hörsystems (1) auf Basis der akustischen Übertragungskennlinien (35) anpassbar sind.
Patent DE-102018213908-B3 (DE)
Title: Schienensystem
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05D15/06
Filed: 2018-08-17
Granted: 2019-12-19
Abstract: Schienensystem für einen Türantrieb oder dergleichen mit einer Führungsschiene und mit einer entlang der Führungsschiene beweglich angeordneten Führungsvorrichtung, die wenigstens ein Rollenelement mit einer Lauffläche zum Abrollen an einer Führungsfläche der Führungsschiene, eine mit einem Antriebsgestänge des Türantriebs koppelbare Lagereinrichtung für das Rollenelement und eine mit der Lagereinrichtung verbundene und separat von dem Rollenelement ausgebildete Anschlag- und/oder Koppeleinrichtung, die zum Zusammenwirken mit einem in oder an der Gleitschiene angeordneten Anschlag- oder Koppelelement ausgebildet ist, aufweist.
Patent DE-102019005017-B3 (DE)
Title: Kurbelloser Rotationsmotor und Verfahren
Inventor: SCHMIDT MANFRED THOMAS
IPC: F01C1/356
Filed: 2019-07-19
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor, insbesondere kurbelloser Rotationsmotor,- mit einem Motorgehäuseblock (1), und- mit zumindest einer Welle (3), und- mit zumindest einem Verdichterzylinder (13) bei welchem in einem Motorgehäuseblock (1) eine Brennkammerscheibe (2) mit mindestens einer Brennkammer (6), vorzugsweise mit mindestens drei Brennkammern (6), angeordnet ist, wobei die Brennkammerscheibe (2) rotierend auf der Welle (3) gelagert ist.
Patent DE-102019132857-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen
Inventor: KRAHL BERND
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Vorrichtung (10) zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen ist versehen mit einer Platte (12), die eine Oberseite (28) aufweist und auf einer Ablagefläche fixierbar ist, und zwar insbesondere durch doppelseitige Klebepads (64), wobei die Platte (12) in ihrer Oberseite (28) mindestens eine Aufnahmebohrung (48) zur Aufnahme eines Haltezapfens (62) aufweist. Die Vorrichtung (10) weist ferner ein Anbaumodul (58) mit einer Einrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen auf. Bei dieser Einrichtung handelt es sich entweder um eine Scheibe (60) mit einer Oberseite (28), auf der zur Fixierung von Geschirr oder Lebensmittelverpackungsgefäßen wie beispielsweise Schalen, Becher etc., ein doppelseitiges Klebepad (64) positionierbar oder angeordnet ist, eine Unterseite (56), von der ein Haltezapfen (62) absteht, welcher in die mindestens einer Aufnahmebohrung (48) der Platte (12) einsteckbar ist oder um eine Aufnahmeelement (66) für ein Trinkgefäß wie z.B. eine Flasche oder einen Becher, wobei von dem Aufnahmeelement (66) ein Haltezapfen (62) absteht, der in mindestens einer Aufnahmebohrung (48) der Platte (12) einsetzbar ist.
Patent DE-102020107612-B3 (DE)
Title: Adaptive Eingabevorrichtung
Inventor: HADDADIN SIMON
IPC: B25J9/22
Filed: 2020-03-19
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) mit einer Eingabevorrichtung (5) mit einer ersten Aktuatoreinheit (3) und einer Steuereinheit (11), und mit einer ausführenden Vorrichtung (9) mit einer zweiten Aktuatoreinheit (7), wobei die Steuereinheit (11) gemäß eines ausgewählten Eingabeverhaltens die erste Aktuatoreinheit (3) während einer Eingabe des Anwenders ansteuert und die Eingabe auf ein Kommando für die ausführende Vorrichtung (9) abbildet, wobei die ausführende Vorrichtung (9) das Kommando ausführt. Die Eingabevorrichtung (5) ist für eine Vielzahl von möglichen ausführenden Vorrichtungen (9) durch jeweils zumindest ein für die jeweilige ausführende Vorrichtung (9) des Systems (1) passendes Eingabeverhalten verwendbar und dient als eine zur ausführenden Vorrichtung (9) des Systems (1) passende Eingabevorrichtung (5).
Patent DE-102021115823-B3 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Durchführung eines Parkmanövers
Inventor: HOLLER LUKAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere elektrisch betrieben, mit zwei Achsen, wobei auf jeder der Achsen zwei unter einer Spurweite beabstandete Antriebs- und Fahrwerksmodule angeordnet sind und jedes der Antriebs- und Fahrwerksmodule ausgehend von einer Geradeausstellung in Längsrichtung des Fahrzeugs einen ersten maximalen Einschlagwinkel zu einer ersten Fahrzeugseite und einen zweiten maximalen Einschlagwinkel zu einer zweiten Fahrzeugseite aufweist und einer Steuerungsvorrichtung, in der eine Mehrzahl an Lenkfunktionen zur Ansteuerung eines Einschlagwinkels der Antriebs- und Fahrwerksmodule konfiguriert und hinterlegt sind. Ferner wird ein Verfahren offenbart zur Durchführung eines Parkmanövers mit einem Fahrzeug (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem ein synchrones Stellen der Antriebs- und Fahrwerksmodule (161, 162, 181, 182) entsprechend einer der Lenkfunktionen auf einen momentanen Einschlagwinkel (α, β) zwischen dem ersten und dem zweiten maximalen Einschlagwinkel (amax, βmax) oder auf einen der maximalen Einschlagwinkel (amax, βmax) erfolgt. Es kann somit ein Fahrzeug mit mehreren gleichen Antriebs- und Fahrwerksmodulen bereitgestellt werden, da vorgesehen ist, dass alle Module zur gleichen Fahrzeugseite bis zu dem gleichen maximalen Einschlagwinkel gedreht werden können. Dies ergibt für jeden Radhauskasten, in dem das jeweilige Modul untergebracht ist, einen identischen Bauraumbedarf, der somit einmal optimiert und ausgelegt werden muss.
Patent DE-102022003542-B3 (DE)
Title: Klimaprüfvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Klimaprüfvorrichtung
Inventor: BREDL CHRISTOPH
IPC: G01N17/00
Filed: 2022-09-27
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaprüfvorrichtung (1) mit einem temperierbaren Gehäuse (2). Dabei ist an einer Außenseite des Gehäuses (2) ein eine Rohrleitung (4.1) aufweisender Wärmetauscher (4) angeordnet und thermisch mit diesem gekoppelt. Die Rohrleitung (4.1) ist an einem Ende mit einem Kaltspeicher (6) und an dem anderen Ende mit einem Warmspeicher (7) medientechnisch gekoppelt, wobei der Kaltspeicher (6) zur Aufnahme eines kalten Temperiermediums (MK) mit einer geringen Temperatur und der Warmspeicher (7) zur Aufnahme eines warmen Temperiermediums (MW) mit einer gegenüber der geringen Temperatur höheren Temperatur ausgebildet ist. Der Kaltspeicher (6) und der Warmspeicher (7) sind jeweils über eine für zumindest ein Gas (G) und für das entsprechende Temperiermedium (MK, MW) undurchlässige Membran (8, 9) mit einem mit dem Gas (G) gefüllten Gasspeicher (10, 11) gekoppelt. Bei einer Förderung des kalten Temperiermediums (MK) aus dem Kaltspeicher (6) in die Rohrleitung (4.1) verdrängt dieses das warme Temperiermedium (MW) in den Warmspeicher (7) und das warme Temperiermedium (MW) verdrängt über die Membran (9) das Gas (G) in den Gasspeicher (10) des Kaltspeichers (6). Bei einer Förderung des warmen Temperiermediums (MW) aus dem Warmspeicher (7) in die Rohrleitung (4.1) verdrängt dieses das kalte Temperiermedium (MK) in den Kaltspeicher (6) und das kalte Temperiermedium (MK) verdrängt über die Membran (8) das Gas (G) in den Gasspeicher (11) des Warmspeichers (7).
Patent DE-4214429-B4 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Batterie mit einer Mehrzahl von elektrochemischen Zellen
Inventor: MCARTHUR WILLIAM J
IPC: H01M50/528
Filed: 1992-04-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Batterie, welche folgendes enthält:  – einen Behälter, der ein Gehäuse (11) und einen Deckel (12) aufweist;  – eine Anordnung von zylindrischen Zellen (29), von denen jede ein Anodenelement und ein Kathodenelement aufweist, wobei die Zellenanordnung weiterhin aufweist:  eine erste Mehrzahl von Zellen (29A bis 29D), von denen jede eine bestimmte Ausrichtung hat, und die hintereinander gestapelt sind;  eine zweite Mehrzahl von Zellen (29E, 29F), von denen jede ebenfalls eine bestimmte Ausrichtung hat und die benachbart der ersten Mehrzahl von Zellen hintereinander gestapelt sind, wobei die erste und zweite Mehrzahl von Zellen elektrisch in Reihe geschaltet sind;  – eine Anschlußplatte (35) mit einem positiven und eiriem negativen Anschluß (36, 37) zur Bereitstellung externer Verbindungen zu der Batterie, wobei der positive Anschluß (36) mit einem Kathodenelement einer der Zellen in der Anordnung verbunden ist und der negative Anschluß (37) mit einem Anodenelement einer anderen der Zellen in...
Patent DE-4315074-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entwässern von Schlämmen
Inventor: RUMOCKI ANDRZEJ
IPC: C02F11/13
Filed: 1993-05-06
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Entwässern
von Schlämmen
aus Kläranlagen,
bei dem der Schlamm in das Fliehkraftfeld einer Zentrifuge, insbesondere
einer Vollmantel-Schneckenzentrifuge,
eingetragen und als Dickstoff mit einem Trockensubstanzgehalt im
Bereich zwischen etwa 15 Gew.-% und etwa 35 Gew.-% aus der Zentrifuge abgeworfen wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schlamm
innerhalb der Zentrifuge in einem Bereich zwischen Eintragszone
und Abwurfzone von außen
erwärmt wird.
Patent DE-4397754-B4 (DE)
Title: Schmierfett für ein Wälzlager sowie Verwendung eines Schmierfettes zum Abdichten von Wälzlagern
Inventor: KOMIYA HIROSHI
IPC: C10M169/06
Filed: 1993-08-02
Granted: 2011-05-12
Abstract: Schmierfett für ein Wälzlager,  das folgendes aufweist:  (i) ein Schmierfett-Grundöl, das zumindest Syntheseöl vom Polyalphaolefintyp oder Syntheseöl vom Diphenylethertyp enthält,  (ii) ein Harnstoff-Verdickungsmittel  wobei das Harnstoffverdickungsmittel das Reaktionsprodukt von 4,4-Diphenylmethandiisocyanat, Alkylphenylamin, bei dem die Zahl der Kohlenstoffatome in einem Alkylanteil von p-Dodecylanilin oder dergleichen 8 bis 16 ist, und Cyclohexylamin ist, oder das Reaktionsprodukt aus 4,4'-Diphenylmethandiisocyanat, Stearylamin und Oleylamin ist, und  (iii) eine Molybdändithiocarbamat-Verbindung der allgemeinen Formel (3)  wobei R 5  und R 6  gleich oder verschieden, ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe oder eine Arylgruppe sind, und m, x und y ganze Zahlen sind.
Patent DE-4400960-B4 (DE)
Title: Auswerte- und Steuerverfahren für eine Anti-Rutsch-Regelung und Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KITANO YUTAKA
IPC: B60T8/175
Filed: 1994-01-14
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Bewertung der Betriebsbedingungen in einem Anti-Rutsch-Regelungsbetrieb für ein sich
bewegendes Fahrzeug, bei dem ein Rad-Zylinder des genannten, sich bewegenden
Fahrzeuges beeinflußt
wird durch eine erste Verringerung des Flüssigkeitsdrucks der eine erste
Erhöhung
des Flüssigkeitsdrucks folgt,
in der Weise, daß das
axiale Regelungsdrehmoment bezüglich
der Radachse einschließlich
des Bremsdrehmoments zeitlinear erhöht wird, basierend darauf,
ob:  das Fahrzeug sich in einem stabilen Anti-Rutsch-Regelungsbetrieb
befindet, in dem das Rad des genannten Fahrzeuges einen Schlupf
(Schlupfrate/Schlupfverhältnis)
aufweist, durch den eine maximale Friktion zwischen einer Straße und dem
Rad erzeugt wird oder etwas weniger als der genannte Schlupf, oder  das
Fahrzeug sich in einem unstabilen Anti-Rutsch-Regelungsbetrieb befindet,
in dem das Rad einen Schlupf aufweist, der eine maximale Friktion
zwischen der Straße
und dem Rad erzeugt oder. geringfügig oberhalb des genannten
Schlupfes, wobei das besagte Verfahren folgende Schritte umfaßt:  Abspeicherung
der Rad-Geschwindigkeit, die erzeugt wird zu einer Zeit t1 wenn
die...