baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005017631-B4 (DE)
Title: Glaspunkthalter und Anordnung aus einem Gaspunkthalter und einer Glasplatte
Inventor: NIESSINK FRANK ALEXANDER
IPC: F16B5/06
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-06-06
Abstract: Glaspunkthalter
(1) für
Glasplatten (2) zum Beispiel für
Gebäudefassaden,
Glaswände
oder Glasmöbel,
umfassend ein erstes Befestigungsmittel (11, 12, 13) zur Befestigung
des Glaspunkthalters (1) an der Glasplatte (2), wobei das erste
Befestigungsmittel (11, 12, 13) zwei Anlegeelemente (11, 12), welche
bei der Befestigung an der Glasplatte (2) mit jeweils einer Anlegefläche (111, 121)
an der Glasplatte (2) anliegen, und ein Verbindungselement (13)
aufweist, welches die beiden Anlegeelemente (11, 12) verbindet,
und umfassend ein zweites Befestigungsmittel (14) zur Befestigung
des Glaspunkthalters (1) an einem tragenden Teil, zum Beispiel einer
Gebäudewand,
einer weiteren Glasplatte oder einem weiteren Glaspunkthalter, wobei
das zweite Befestigungsmittel (14) einen Stab (14) umfasst, wobei
der Stab (14) mit dem Verbindungselement (13) verbunden ist und
parallel zu den Anlegeflächen
(111, 121) der Anlegeelemente (11, 12) verläuft dadurch gekennzeichnet,
dass der Stab (14) unmittelbar mit dem Verbindungselement (13) verbunden
ist und mit Abstand zu den Anlegeflächen zwischen den Anlegeflächen...
Patent DE-102005025904-B4 (DE)
Title: Abgasrückführsystem und Verfahren zur Abgasrückführung
Inventor: SARI OSMAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2005-06-03
Granted: 2014-01-09
Abstract: Abgasrückführsystem einer Verbrennungskraftmaschine mit zumindest einem Zylinder (1) in dem ein Kolben (2) hin und her beweglich angeordnet ist, und der zumindest eine Einlassöffnung (7), die mit einer Ansaugleitung (5) verbunden und durch ein Einlassventil (8) beherrscht ist, und zumindest eine Auslassöffnung (11), die mit einer Abgasleitung (6) verbunden und von einem Auslassventil (12) beherrscht ist, aufweist und mit einer Abgasrückführleitung (15) für jeden Zylinder (1), über welche die Ansaugleitung (5) mit der Abgasleitung (6) fluidisch verbunden ist, und welche unmittelbar vor der Einlassöffnung (7) des Zylinders (1) in die Ansaugleitung (5) mündet und unmittelbar hinter der Auslassöffnung (11) des Zylinders (1) mit der Abgasleitung (6) verbunden ist, so dass durch den Saugeffekt des Kolbens (2) im Zylinder (1) bei geöffnetem Einlassventil (8) ein Abgasstrom durch die Abgasrückführleitung (15) in den Zylinder (1) strömt und durch den Schubeffekt des Kolbens im Zylinder (1) bei geöffnetem Auslassventil (12) Abgas in die Abgasrückführleitung (15) strömt, wobei in jeder Abgasrückführleitung (15) ein Abgasrückführventil (17) angeordnet ist und in der Abgasrückführleitung (15) in Strömungsrichtung des Abgases hinter dem Abgasrückführventil (17) ein Rückschlagventil (18) angeordnet ist, welches in Richtung zur Ansaugleitung (5) öffnet und vor dem Abgasrückführventil (17) ein Rückschlagventil (16) angeordnet ist, welches in Richtung zum Abgasrückführventil (17) öffnet.
Patent DE-102005027077-B4 (DE)
Title: Lichtscheibenmikroskop
Inventor: KNEBEL WERNER DR
IPC: G02B21/06
Filed: 2005-06-11
Granted: 2018-02-08
Abstract: Mikroskop (1) mit einem Objektiv (23) durch das Detektionslicht entlang eines Detektionsstrahlenganges, der im Bereich des Objektivs (23) eine Detektionsrichtung definiert, zu einem Detektor (29) gelangt und mit einer Beleuchtungseinrichtung (3), die einen Lichtstreifen erzeugt, der eine Probe in einer Beleuchtungsebene (19) flächenartig beleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsebene (19) einen von 90 Grad verschiedenen Winkel zur Detektionsrichtung aufweist.
Patent DE-102005049450-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: VONHOFF JUERGEN
IPC: F21V3/04
Filed: 2005-10-15
Granted: 2009-02-05
Abstract: Leuchte
(1), insbesondere spritzwassergeschützte Wand- oder Deckenleuchte,
zur Aufnahme von zumindest einer Gasentladungslampe (18), mit aus
einem an seinem Boden ortsfest montierbaren und elektrische Einrichtungen
enthaltenden transparenten Chassis (2) und aus einer gleichfalls
transparenten Kuppel (3) geschlossen zusammensetzbarem Gehäuse, wobei
das Chassis (2) und die Kuppel (3) aus dem gleichen thermoplastischen
Kunststoffmaterial hergestellt sind und wobei das Chassis (2) eine
geringere Höhe
als die Kuppel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Chassis
(2) einen in seinem Boden als außenseitige Rinne eingeformten,
unterseitig hindurchführenden
Kabelkanal (8) aufweist.
Patent DE-102006014062-B4 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel
Inventor: ZUDRELL-KOCH STEFAN
IPC: H05B41/36
Filed: 2006-03-27
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Betriebsgeräts für Leuchtmittel (19), insbesondere eines Elektronischen Vorschaltgeräts (EVG) für Gasentladungslampen,wobei das Leuchtmittel (19) durch Ausgabe von Ansteuersignalen (21) angesteuert wird undwenigstens ein analoges Messsignal (S1...Sn) zur Auswertung zurückgeführt wird, wobei- das wenigstens eine analoge Messsignal mit einem einstellbaren Referenzwert verglichen (4, 12) wird, und- der einstellbare Referenzwert in unterschiedlichen Phasen des Messsignals unterschiedlich eingestellt wird, indem der einstellbare Referenzwert von der aktuellen Phasenlage des wenigstens einen Messsignals abhängt.
Patent DE-102006037538-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil, elektronischer Bauteilstapel und Verfahren zu deren Herstellung sowie Verwendung einer Kügelchenplatziermaschine zur Durchführung eines Verfahrens zum Herstellen eines elektronischen Bauteils bzw. Bauteilstapels
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L25/10
Filed: 2006-08-10
Granted: 2016-03-10
Abstract: Elektronisches Bauteil (12), umfassend: ein integriertes Bauelement (22), einen Gehäusekörper (24), und mindestens eine Kontaktvorrichtung (26, 27), die seitlich des integrierten Bauelements (22) angeordnet ist, wobei das Bauteil (12) eine Verdrahtungsanordnung (30) umfasst, die das integrierte Bauelement (22), den Gehäusekörper (24) und die Kontaktvorrichtung (26, 27) überlappt, und wobei das integrierte Bauelement (22), der Gehäusekörper (24) und die Kontaktvorrichtung (26, 27) auf derselben Seite der Verdrahtungsanordnung (30) angeordnet sind, wobei die Kontaktvorrichtung (26, 27) den Gehäusekörper (24) durchdringt, und wobei die Kontaktvorrichtung (26, 27) ein Kügelchen oder ein an einer Seite verformtes Kügelchen oder ein an zwei Seiten verformtes Kügelchen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrahtungsanordnung (30) eine Schichtdicke kleiner als 50 Mikrometer oder kleiner als 10 Mikrometer hat.
Patent DE-102006046278-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Volumenwellen arbeitender Resonator
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H9/15
Filed: 2006-09-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Mit akustischen Volumenwellen arbeitender Resonator  – mit einem Resonatorbereich (RE) und einem akustischen Spiegel (AS),  – wobei der Resonatorbereich (RE) eine erste Elektrode (E1), eine zweite Elektrode (E2) und eine zwischen den Elektroden angeordnete Piezoschicht (PS) umfasst,  – wobei die zweite Elektrode (E2) zwischen dem Spiegel (AS) und der Piezoschicht (PS) angeordnet ist,  – wobei die zweite Elektrode (E2) eine hochleitfähige Schicht (E23), eine erste Wachstumsschicht (E22) und eine von dieser unterschiedliche zweite Wachstumsschicht (E21) umfasst,  – wobei die Wachstumsschichten (E21, E22) zwischen der hochleitfähigen Schicht (E23) der zweiten Elektrode (E2) und der Piezoschicht (PS) angeordnet sind,  wobei die erste Wachstumsschicht (E22) Titan enthält,  wobei die zweite Wachstumsschicht (E21) eine akustische Impedanz von mindestens 50 × 10 6  kg/m 2 s aufweist,  wobei die hochleitfähige Schicht (E23) Al, AlCu, Ag oder Cu umfasst.
Patent DE-102006052787-B4 (DE)
Title: Optisches Glas
Inventor: WOLFF SILKE DR
IPC: G02B1/00
Filed: 2006-11-09
Granted: 2017-06-22
Abstract: Optisches Glas, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgende Zusammensetzung umfasst (in Gew.-% auf Oxidbasis):SiO2 19–45 B2O3 3–7,5 Nb2O5 25–31 K2O 2–8 TiO2 0,1–2 ZrO2 6–10 Ta2O5 0,5–8 CaO Kleiner 5.
Patent DE-102006062864-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Simulationssystem
Inventor: ICHIMI SADANAO
IPC: A63B69/16
Filed: 2006-05-30
Granted: 2011-03-03
Abstract: Fahrzeug-Simulationsvorrichtung, aufweisend ein von einem Fahrer betriebenes Dummy-Fahrzeug (120), eine vordere Anzeigeeinheit (140, 1200) zur Anzeige einer Szene auf der Grundlage des Betriebs des Dummy-Fahrzeugs (120), wobei die Anzeige der vorderen Anzeigeeinheit (140, 1200) in dem Fall sichtbar ist, dass eine Betrachtung von einem ersten Sichtpunkt (EP1) aus erfolgt, der auf der Grundlage einer Sitzposition des Fahrers festgelegt ist,  und eine Seiten-Anzeigeeinheit (160L, 160R, 1220L, 1220R, 1300L, 1300R), die auf der linken Seite und/oder rechten Seite vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Seiten-Anzeigeeinheit (160L, 160R, 1220L, 1220R, 1300L, 1300R) so gestaltet ist, dass ein darauf angezeigtes Bild in dem Fall sichtbar ist, wenn es von dem ersten Sichtpunkt (EP1) aus betrachtet wird, und nicht sichtbar ist, wenn eine Betrachtung von einem zweiten Sichtpunkt (EP2) erfolgt, der vor dem ersten Sichtpunkt (EP1) liegt.
Patent DE-102007001538-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit automatischer Selbsttrimmung und entsprechendes Verfahren
Inventor: PFANNENMÜLLER GERHARD
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-01-10
Granted: 2015-02-12
Abstract: Hörvorrichtung mit – einem Oszillator (L, Cres) und – einer Trimmeinrichtung (11, 12) zum Trimmen der Oszillationsfrequenz des Oszillators, – einer Regeleinrichtung (17, 18, 19) zum automatischen Regeln der Oszillationsfrequenz des Oszillators mit Hilfe der Trimmeinrichtung in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Sollwert, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung (17, 18, 19) einen Frequenzzähler (17), einen Fensterkomparator (18) und eine Ablaufsteuereinheit (19) aufweist, wobei die Hörvorrichtung ausgelegt ist, ein Ausgangssignal des Frequenzzählers (17) dem Fensterkomparator (18) zuzuführen.
Patent DE-102007010946-B4 (DE)
Title: Überlastauslöser für ein mehrpoliges elektrisches Schaltgerät
Inventor: BAUSCH CHRISTOPH
IPC: H01H71/40
Filed: 2007-03-07
Granted: 2018-03-08
Abstract: Überlastauslöser für ein mehrpoliges elektrisches Schaltgerät, wobei – der Überlastauslöser (1) eine der Polzahl entsprechende Anzahl von im wesentlichen Z-förmig ausgebildeten, einen anschlußseitigen Abschnitt (12) aufweisenden Stromschienen (2) aufweist, denen jeweils eine Magnetauslöseeinrichtung (4) zugeordnet ist, – allen Stromschienen (2) eine um eine Drehachse (5) schwenkbare Auslösewelle (6) zugeordnet ist, die beim Erreichen eines vorgebbaren magnetischen Grenzwertes einer der Magnetauslöseeinrichtungen (4) durch diese Vorrichtung so weit gegen die Rückstellkraft einer Feder verschwenkt wird, daß die Auslösewelle (6) einen entsprechenden Schaltmechanismus des Schaltgerätes auslöst, – die jeweilige Magnetauslöseeinrichtung (4) einen an dem mittleren Abschnitt (7) der zugeordneten Stromschiene (2) fest angeordneten ersten Magnetanker (8) und einen dem ersten Magnetanker (8) zugeordneten, beweglichen, zweiten Magnetanker (9) umfaßt und – der zweite Magnetanker (9) von einer Ankerfeder (15) beaufschlagt ist, derart, daß die Rückstellkraft der Ankerfeder (15) den zweiten Magnetanker (9) in einer Ruhestellung hält, bei welcher er einen vorgegebenen maximalen Abstand von dem ersten Magnetanker (8) einnimmt, wenn kein oder nur ein geringer Strom durch die entsprechende Stromschiene (2) fließt, und der zweite Magnetanker (9) bei stromdurchflossener Stromschiene (2) gegen die Rückstellkraft der Ankerfeder (15) in Richtung auf den ersten Magnetanker (8) geschwenkt wird; dadurch gekennzeichnet, daß zur schwenkbaren Lagerung des zweiten Magnetankers (9) dessen untere Ende mindestens eine stegförmige Verlängerung (20) aufweist, welche in eine entsprechend ausgelegte Ausnehmung (100) des anschlußseitigen Abschnittes (12) der zugeordneten Stromschiene (2) hineinragt.
Patent DE-102007015262-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2007-03-27
Granted: 2009-07-09
Abstract: Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines shift-by-wire-Gangwechselgetriebes, die Betätigungseinrichtung umfassend einen zwischen zumindest einer Fahrstufenstellung und einer Parksperrenstellung bewegbaren Wählhebel (1) mit stabilen Wählhebelstellungen sowie eine Rastiereinrichtung mit einem federbelasteten Rastelement (6) und einer Rastkulisse, gekennzeichnet durch eine Trenneinrichtung mit einem aktuatorisch angetriebenen Schubkeil (7), wobei Rastelement (6) und Rastkulisse mittels des Schubkeils (7) aus einer ersten Relativstellung, in welcher das Rastelement (6) in eine Schaltspur der Rastkulisse eingreift, in eine weitere Relativstellung verbringbar sind, in welcher das Rastelement (6) außer Eingriff mit der Schaltspur der Rastkulisse ist.
Patent DE-102007023993-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Weg- und/oder Winkelkoordinaten sowie Verwendungsmöglichkeiten
Inventor: BECKER RAYMOND
IPC: G01P3/80
Filed: 2007-05-23
Granted: 2017-01-05
Abstract: Messvorrichtung zur Ermittlung von Weg- und/oder Winkelkoordinaten in einem Kraftfahrzeug, mit einer Lichtquelle (1) zur Beleuchtung einer Referenzfläche (2), einem mit einem Abstand zu der Lichtquelle (1) angeordneten, optoelektronischen Bewegungssensor (3) und einem Microcontroller (4) zur Verarbeitung der von dem Bewegungssensor (3) erfassten Signale, wobei zwischen dem Bewegungssensor (3) und der Referenzfläche (2) eine Linse (5) oder ein Linsensystem angeordnet ist und die Messvorrichtung mindestens einen weiteren optoelektronischen Bewegungssensor (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Linsensystem (5) ein Auto-Fokus-Linsensystem ist.
Patent DE-102007029420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Ausführung einer Spülung eines Brennstoffzellenstapels und Brennstoffzellensystem
Inventor: CLINGERMAN BRUCE J
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-06-26
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur selektiven Ausführung einer Spülung eines Brennstoffzellenstapels in einem Brennstoffzellensystem, wobei das Verfahren umfasst, dass: auf Grundlage vorbestimmter Parameter bestimmt wird, ob bei einer Abschaltung eines Brennstoffzellensystems ein potentieller Gefrierzustand vorhanden ist (14); Reaktandengasströmungskanäle in dem Brennstoffzellenstapel gespült werden, wenn der potentielle Gefrierzustand vorhanden ist (18); das Brennstoffzellensystem normal ohne eine Reaktandengasströmungskanalspülung abgeschaltet wird, wenn das Potential für einen Gefrierzustand nicht vorhanden ist (22); nach der normalen Abschaltung periodisch bestimmt wird, ob ein potentieller Gefrierzustand vorhanden ist, wenn die normale Systemabschaltung ausgeführt ist (24), und, wenn hierbei das Vorhandensein eines potentiellen Gefrierzustandes bestimmt wird, die Reaktandengasströmungskanalspülung ausgeführt wird; dadurch gekennzeichnet, dass vor einer Ausführung der Reaktandenkanalspülung eine Warmhaltestrategie eingeleitet wird (28), wenn bestimmt wird, dass nach einer Systemabschaltung ein potentieller Gefrierzustand vorhanden ist; dass bestimmt wird, ob ausreichend Brennstoff und/oder Batterieenergie zur Ausführung der Warmhaltestrategie vorhanden ist; wobei die Warmhaltestrategie nur eingeleitet wird, wenn ausreichend Brennstoff und/oder Batterieenergie zur Ausführung der Warmhaltestrategie vorhanden ist, und wenn dies nicht der Fall ist, die Spülung ausgeführt wird.
Patent DE-102007032054-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: ELSÄSSER KONRAD
IPC: B60R22/28
Filed: 2007-07-10
Granted: 2022-03-24
Abstract: Gurtaufroller mit einer Gurtspule (12), mit wenigstens einem Flansch (16), mit einer an den Flansch (16) angrenzenden Scheibe (18), die durch einen Blockiermechanismus (20) drehfest am Rahmen (10) des Gurtaufrollers abstützbar ist, und mit einem Schneidkörper (24), der zwischen Gurtspule (12) und Scheibe (18) angeordnet ist, und zur Kraftbegrenzung Material zerspant, dadurch gekennzeichnet, dass ein als separates Teil ausgebildeter Einleger (28) an der Stirnfläche des Flansches (16) vorgesehen ist, wobei der Einleger (28) den Bereich bildet, der vom Schneidkörper (24) zerspant wird.
Patent DE-102007036291-B4 (DE)
Title: Führstrick
Inventor: ULLMANN SABINE
IPC: B68B1/00
Filed: 2007-07-31
Granted: 2012-09-13
Abstract: Führstrick, insbesondere zum Führen von Pferden, mit einem Strick (1), Seil, Riemen oder dgl. und einem endseitigen Panikhaken (3), wobei der Strick (1) auf der dem Panikhaken (3) abgewandten Seite einen zum Halten dienenden Haltebereich, vorzugsweise in Form einer Handschlaufe (2), aufweist, wobei zwischen dem Strick (1) bzw. dem Haltebereich und dem Panikhaken (3) eine Trenneinrichtung (4) wirkt, die bei Überschreiten einer vorgegebenen Zugkraft den Panikhaken (3) oder einen dem Panikhaken (3) zugeordneten Teil des Stricks (1) von dem Haltebereich trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung (4) eine Schleife mit einander zumindest teilweise überlappenden und lösbar miteinander verbundenen Endbereichen sowie ein um einen Anschlussbereich (6) des Stricks (1) und einen Anschlussbereich (7) des Panikhakens (3) legbares Band (5), einen Riemen, ein Seil, etc. umfasst, wobei das Band (5), der Riemen, das Seil, etc. zur lösbaren Verbindung zwischen dem Strick (1) und dem Panikhaken (3) durch Anschlussbereiche (6, 7) des Stricks...
Patent DE-102007042958-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Haltesystem
Inventor: SCHUMACHER JÖRG DIPL ING
IPC: A61B17/70
Filed: 2007-08-30
Granted: 2015-03-19
Abstract: Chirurgisches Haltesystem mit einem Kopfteil (3) und mit einem verschwenkbar daran gelagerten, eine Öffnung (5) an der Unterseite des Kopfteils (3) durchsetzenden Gewindeschaft (2), der an seiner Oberseite eine kugelige Verdickung (8) trägt, die in einen oben offenen Innenraum (4) des Kopfteils (3) eintaucht und durch eine am Kopfteil (3) angeordnete Klemmeinrichtung in Richtung auf die Unterseite des Innenraums (4) verschoben und dadurch relativ zu dem Kopfteil (3) festgelegt werden kann, wobei die Öffnung (5) an der Unterseite des Kopfteils (3) zylindrisch ausgebildet ist und einen Innendurchmesser aufweist, der geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser der kugeligen Verdickung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die kugelige Verdickung (8) beim Einschieben in die Öffnung (5) mit Hilfe der Klemmeinrichtung (23) so weit in die zylindrische Öffnung (5) eingepresst ist, dass der Bereich des größten Außendurchmessers der kugeligen Verdickung (8) in die zylindrische Öffnung (5) eintaucht und in dieser im Presssitz gegen eine Verschwenkung gesichert ist.
Patent DE-102007056391-B4 (DE)
Title: Getriebestufe
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-11-16
Granted: 2011-02-03
Abstract: Getriebestufe, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, welche als Reibradgetriebestufe mit wenigstens zwei unterschiedlichen, richtungsabhängigen und/oder schaltbaren Übersetzungsverhältnissen ausgebildet ist, mit  a) einem Gehäuse (5),  b) wenigstens einem Antrieb (12),  c) wenigstens einem Abtrieb (14), der gegenüber dem Antrieb (12) um eine Exzentrizität (e) beabstandet ist, deren Lage bezüglich des Gehäuses (5) räumlich fest ist,  d) und wenigstens einer Kugel (15) oder einem anderen Wälzkörper, die oder der zur Kraftübertragung zwischen Antrieb (12) und Abtrieb (14) vorgesehen und in einem Keilspalt zwischen Antrieb (12) und Abtrieb (14) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  e) dass zwei Kugeln (15) oder andere Wälzkörper vorgesehen sind, die innerhalb des Keilspaltes in den Keilspalt hinein und aus dem Keilspalt heraus beweglich sind, und  f) dass zur Erzeugung der unterschiedlichen Übersetzungsverhältnisse zwei unterschiedliche Kugeln (15) und zwei unterschiedliche Konturen am Antrieb (12) und/oder Abtrieb (14) verwendet werden.
Patent DE-102007059959-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung von Daten zwischen einer zentralen Rundfunkstation und mindestens einem Sender
Inventor: HAGEMEIER DENIS
IPC: H04H20/06
Filed: 2007-12-12
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zur Übertragung von ersten Daten (1_Daten, 1_Daten,..., 1_Daten) zwischen einer zentralen Rundfunkstation (1) und mindestens einem Sender (3,3,3,...,3,3,3) in ersten Datenfeldern (7) von Daten-Paketen (5), die in zweiten Datenfeldern (8) Nutzdaten zwischen der zentralen Rundfunkstation (1) und einer Vielzahl von zu Rundfunkteilnehmern gehörigen Empfängern (4,4,4,...,4,4) über jeden der Sender (3,3,3,..., 3, 3, 3) übertragen, wobei die ersten Datenfelder (7) von der zentralen Rundfunkstation (1) für die Übertragung von zweiten Daten (2_Daten, 2_Daten, ..., 2_Daten) zwischen dem/den Sender(n) (3, 3, 3,..., 3, 3, 3) und den Empfängern (4,4,4,..., 4,4) vorreserviert werden.
Patent DE-102008008523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ölstandsüberwachung eines Blockheizkraftwerks
Inventor: NOLL WOLFGANG
IPC: F01M11/12
Filed: 2008-02-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Ölstandsüberwachung eines verbrennungsmotorbetrieben Blockheizkraftwerks (1) mit einem Temperaturfühler (4), welcher auf der Höhe des Mindestfüllstandes in einer Ölwanne (3) eines Verbrennungsmotors (6) des Blockheizkraftwerks (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Start oder dem Abschalten des Verbrennungsmotors (6) der Wert ΔT/Δt anhand einer Differenz ΔT zwischen zwei am Temperaturfühler (4) gemessenen Temperaturen während eines Zeitraums Δt bestimmt wird und in dem Fall, dass der Absolutbetrag des Wertes ΔT/Δt einen bestimmten Grenzwert (ΔT/Δt)Grenzüberschreitet, ein Signal für das Vorhandensein eines niedrigen Füllstandes ausgegeben wird.
Patent DE-102008012703-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YOSHIHARA KATSUHIKO
IPC: H01L25/07
Filed: 2008-03-05
Granted: 2015-05-28
Abstract: Halbleitervorrichtung, bei welcher ein äußeres Kunstharzgehäuse (5), mit einer peripheren Wand und darin zahlreichen gebildeten Anschlussklemm-Befestigungslöchern, mit einer geschichteten Anordnung, enthaltend einen Halbleiter-Chip (3), eine isolierende Leiterplatte (2), auf welcher der Halbleiter-Chip (3) befestigt ist, und einen wärmeableitenden Metallträger (1), kombiniert ist, wobei Beinteile (6a) in einer Wand des äußeren Kunstharzgehäuses (5) angeordneter äußerer Anschlussklemmen (6) ins Innere des Gehäuses gezogen sind und Kontaktierungsdrähte (7) die Anschlussklemmen-Beinteile (6a) mit einem Leitermuster der isolierenden Leiterplatte (2) oder des Halbleiter-Chips (3) verbinden, die in der peripheren Wand des äußeren Kunstharzgehäuses (5) verteilten Anschlussklemmen-Befestigungslöcher (5a) so gebildet sind, dass sie zu verschiedenen Anschlussklemmen-Anordnungen entsprechend Vorrichtungsmodellen und Spezifikationen passen, die äußeren Anschlussklemmen (6) entsprechend einer spezifizierten Anschlussklemmen-Anordnung in in der peripheren Wand des äußeren Kunstharzgehäuses (5) im Voraus gebildete Anschlussklemmen-Befestigungslöcher (5a) gedrückt sind, ein aus einem isolierenden Material hergestellter und in einen Spalt zwischen L-förmigen Beinteilen (6a) der im äußeren Kunstharzgehäuse (5) befestigten äußeren Anschlussklemmen (6) und dem Metallträger (1) eingebrachter Anschlussklemmen-Klemmrahmen (10) dazu dient, die äußeren Anschlussklemmen (6) in einer vorgeschriebenen Befestigungsposition zu halten, und ein vorstehender Trennwandteil (10b) an einer Oberseite des Anschlussklemmen-Klemmrahmens (10) entsprechend der Teilung, in welcher die Anschlussklemmen-Befestigungslöcher (5a) im äußeren Kunstharzgehäuse (5) angeordnet sind, gebildet ist, um die Beinteile (6a) der äußeren Anschlussklemmen (6) von rechts und links zu umschließen, so dass sie genau eingepasst und gehalten sind.