baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206716-B4 (DE)
Title: Zylinderblock eines Verbrennungsmotors
Inventor: HEINIG KLAUS-PETER
IPC: F02F1/14
Filed: 2017-04-21
Granted: 2021-05-06
Abstract: Zylinderblock (10) eines Verbrennungsmotors, aufweisend mindestens zwei Zylinderbohrungen (18), die sich von einer Oberseite (12) des Zylinderblocks (10) in diesen erstrecken, einen zwischen den Zylinderbohrungen (18) angeordneten Steg (24), der sich von der Oberseite (12) des Zylinderblocks (10) zwischen den Zylinderbohrungen (18) in den Zylinderblock (10) erstreckt, und einen die Zylinderbohrungen (18) wenigstens teilweise umfänglich umgebenden, außerhalb des Stegs (24) verlaufenden Kühlmittelkanal (22) zur Kühlung der Zylinderbohrungen (18) mittels eines Kühlmittels, dadurch gekennzeichnet, dass ein vollständig innerhalb des Stegs (24) angeordneter Verbindungskanal (26) ausgebildet ist, der eine strömungstechnische Verbindung zwischen ansonsten durch den Steg (24) getrennten Teilen des Kühlmittelkanals (22) herstellt, dass eine Mittellinie (28) des Verbindungskanals (26) an direkt mit dem Kühlmittelkanal (22) verbundenen Teilabschnitten (301, 302) des Verbindungskanals (26) mit einer senkrecht zur Oberseite (12) des Zylinderblocks (10) und in diesen hinein zeigend angeordneten Richtung (14) auf einer der Oberseite (12) des Zylinderblocks (10) abgewandten Seite einen stumpfen Winkel (α1, α2) bildet, und dass die Teilabschnitte (301, 302) des Verbindungskanals (26) von der Oberseite (12) des Zylinderblocks (10) beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102017210021-B4 (DE)
Title: Leichtbaukompositbremsrotor für eine Kraftfahrzeugscheibenbremse
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-06-14
Granted: 2019-03-07
Abstract: Leichtbaukompositbremsrotor (1) für eine Kraftfahrzeugbremse, mit mehrlagigem Sandwichaufbau, umfassend mindestens drei Komponenten, von denen ein zentral arrangierter Träger (6) drehfeste Radschnittstellen (7), und Aufnahmeschnittstellen (8) für zwei unlösbar-drehfest an dem Träger (6), sowie planparallel zueinander distanzierte fixe Reibringe (9, 10) ausbildet, wobei jeder der Reibringe (9,10) aus mehreren, konzentrisch versetzten Kreisringsektorsegmenten (11, 11', 11") mit identischer Krümmung, zusammengesetzt, aufgebaut ist dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kreisringsektorsegment (11, 11',11") einen Gerüstkörper (13, 13',13'') aus offenporigem keramischem Schaum beinhaltet, und dass die Poren von jedem keramischem Gerüstkörper (13, 13',13'') mit metallischem Gusslegierungswerkstoff (14) durchsetzt sind.
Patent DE-102017221333-B4 (DE)
Title: Toleranz- und Verschleißkompensation einer Kraftstoffpumpe
Inventor: KLEINEBERG STEFAN
IPC: F02D1/00
Filed: 2017-11-28
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines für eine Bauteiltoleranz und einen Verschleißzustand einer Kraftstoffpumpe (12) repräsentativen Knickpunktes (OP) eines Parameterverlaufes (i, n), wobei die Kraftstoffpumpe für ein Kraftstoffversorgungssystem (2) zur Verwendung in einer Vorrichtung vorgesehen ist, die mit einem Verbrennungsmotor ausgerüstet ist, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist:• unter definierten Bedingungen zumindest teilweise oder vollständige, aktive Versperrung einer kraftstoffführenden Stelle (26, 20b) einer Vorlaufleitung des Kraftstoffversorgungssystems (2) stromabwärts der Kraftstoffpumpe (12), um einen Kraftstofffluss zu einem Verbrennungsmotor (28) zumindest zu verringern oder gar vollständig zu unterbinden,• stufenweise Erhöhung einer Drehzahl n eines Kraftstoffpumpenmotors zur Druckerhöhung stromaufwärts der versperrten Stelle (26, 20b) bei gleichzeitiger Ermittlung eines sich im Kraftstoffpumpenmotor einstellenden Phasenstromes i, wobei die Drehzahl so lange erhöht wird, bis ein Ventil (24, 36) des Kraftstoffversorgungssystems (2) zum Druckabbau öffnet (OP = Opening Point), wobei den einzelnen Drehzahlstufen ein ermittelter Wert für den Phasenstrom i zugeordnet wird, und• Annäherung einer ersten Menge von Wertepaaren (i, n) unterhalb des Knickpunktes (OP) mittels einer ersten Geraden, Annäherung einer zweiten Menge von Wertepaaren (i, n) oberhalb des Knickpunktes (OP) mittels einer zweiten Geraden und Ermittlung eines Schnittpunktes zwischen den beiden Geraden, wobei der Schnittpunkt dem Knickpunkt (OP) entspricht, der zum Öffnungszeitpunkt (OP) des Ventils (24, 36) korrespondiert, wobei dem Schnittpunkt eine Drehzahl nop zugeordnet wird.
Patent DE-102017222225-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Hilfsrahmen
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-12-08
Granted: 2023-01-05
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einer Fahrgastzelle (12) und einem in Richtung einer Längsachse (X) vor der Fahrgastzelle (12) angeordneten Frontraum (13), wobei die Fahrgastzelle (12) von einer eine Schräge (16) aufweisenden Karosserie (14) umgeben ist, und wobei in dem Frontraum (13) ein Hilfsrahmen (17) angeordnet ist, wobei zwischen dem Hilfsrahmen (17) und der Schräge (16) in Richtung der Längsachse (X) ein Abstand (22) ausgebildet ist und in diesem Abstand ein Distanzstück (19) angeordnet ist, wobei der Hilfsrahmen (17) mittels eines Verbindungsteils (18) mit der Schräge (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (18) in der Weise als Sollversagensteil ausgebildet ist, dass eine entlang einer Hochachse (Z) nach unten gerichtete Bewegung des Hilfsrahmens (17) nicht behindert ist.
Patent DE-102018008895-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Türöffner
Inventor: SPIESSL GEORG
IPC: F24C15/02
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-09-17
Abstract: Haushaltsgerät (10e) umfassend- einen Korpus (12e) mit einer Zugangsöffnung zu einem innerhalb des Korpus angeordneten Prozessraum,- eine an dem Korpus beweglich angebrachte Tür (14e), welche in einer offenen Stellung die Zugangsöffnung freigibt und in einer geschlossenen Stellung die Zugangsöffnung verschließt,- einen Türschließmechanismus zum Geschlossenhalten der Tür (14e) in deren geschlossener Stellung,- einen Türöffnungsmechanismus (28e) mit einem zwischen einer zurückgezogenen Stellung und einer vorgeschobenen Stellung bewegbar angeordneten Drückschieber (34e) und einer Antriebseinheit zum Antrieb des Drückschiebers (34e), wobei eine Überführung des Drückschiebers (34e) aus der zurückgezogenen Stellung in die vorgeschobene Stellung ein Öffnen der geschlossenen Tür (14e) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drückschieber (34e) und dessen Antriebseinheit an der Tür (14e) angeordnet sind und der Drückschieber (34e) zumindest in der vorgeschobenen Stellung aus der Tür (14e) herausragt.
Patent DE-102018132661-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kohlenwasserstoffpyrolyse mit räumlich getrennter Beheizungs- und Reaktionszone innerhalb des Reaktorraums
Inventor: ANTWEILER NICOLAI
IPC: C09C1/44
Filed: 2018-12-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff und Pyrolysekohlenstoff aus Kohlenwasserstoffen, wobei die Kohlenwasserstoffe in einem Reaktor bei Temperaturen von 1000°C oder mehr zu Wasserstoff und Kohlenstoff umgesetzt werden, und wobei der Reaktor mindestens zwei in Fließrichtung der Kohlenwasserstoffe voneinander beanstandete Elektroden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Kohlenstoffpartikel oder Packungen davon mit einer solchen Geschwindigkeit im Gegenstrom zu den Kohlenwasserstoffen in den Reaktor eingeleitet und im Bereich zwischen den Elektroden auf eine Temperatur oberhalb der Zersetzungstemperatur der Kohlenwasserstoffe zu Wasserstoff und Kohlenstoff erhitzt werden, dass die Reaktionszone, in der die Kohlenwasserstoffe zu Wasserstoff und Kohlenstoff umgesetzt werden, in Bezug auf die Strömungsrichtung der Kohlenstoffpartikel räumlich von der sich zwischen den Elektroden befindlichen Beheizungszone getrennt ist.
Patent DE-102018207747-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: YAN FENGXIANG
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-05-17
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kindersitz (1), umfassend: einen Hauptkörper (11), wobei eine Vielzahl von Luftöffnungen (113) am Hauptkörper (11) ausgebildet sind und den Hauptkörper (11) entlang einer Richtung des Hauptkörpers (11) von vorn nach hinten durchdringen; und eine flexible Schicht (12), die auf einer Oberfläche des Hauptkörpers (11) und in der Vielzahl der Luftöffnungen (113) ausgebildet ist, wobei ein Öffnungsdurchmesser eines vorderen Endes einer jeden der Vielzahl der Luftöffnungen (113) größer als ein Öffnungsdurchmesser eines hinteren Endes der Luftöffnung (113) ist.
Patent DE-102018209701-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: YOSHIDA KAZUNORI
IPC: F04D27/00
Filed: 2018-06-15
Granted: 2023-07-27
Abstract: Elektronische Steuereinheit, die in einem Fahrzeug zu montieren ist, aufweisend:ein Einheitengehäuse (20, 30) mit einem Basisteil (21);einen Steuerteil (70), der an dem Einheitengehäuse angebracht ist, um Antreiben einer fahrzeuggebundenen Vorrichtung zu steuern, die ein Steuerobjekt ist; undeine Gebläseeinheit (100), die in dem Basisteil (21) vorgesehen ist, um eine Luftströmung entlang einer Außenfläche des Basisteils (21) zum Kühlen des Einheitengehäuses (20, 30) unter Steuerung durch den Steuerteil (70) zu erzeugen, wobeidie Gebläseeinheit (100) einen Flügelteil (120), ein Gebläsegehäuse (200), das den Flügelteil (120) rotierbar aufnimmt und im Basisteil (21) vorgesehen ist, und ein Lager (112) beinhaltet, das teilweise an dem Gebläsegehäuse (200) fixiert ist und durch Schmiermittel geschmiert ist, um den Flügelteil (120) rotierbar zu tragen;der Steuerteil (70) einen Luftblasstartteil (73: S11, S12), einen Schätzteil (73: S13) und einen Luftblasreduktionsteil (73: S14, S15) beinhaltet;der Luftblasstartteil (73: S11, S12) beginnt, den Flügelteil (120) anzutreiben, damit er rotiert, so dass die Gebläseeinheit (120) den Luftstrom erzeugt und den Luftstrom dem Einheitengehäuse (20, 30) zuführt, wenn eine Einheitentemperatur in dem Einheitengehäuse (20, 30) eine Kühlstarttemperatur überschreitet, oberhalb der eine Kühlung erforderlich ist;der Schätzteil (73: S13) die Einheitentemperatur in dem Einheitengehäuse (20, 30) und einen Steuerzustand eines Fahrzeugsteuerteils (71) erlangt und eine Temperatur des Schmiermittels basierend auf der Einheitentemperatur und dem Steuerzustand schätzt, undder Luftblasreduktionsteil (73: S14, S15) prüft, ob die geschätzte Temperatur des Schmiermittels, die durch den Schätzteil (73: S13) geschätzt wird, niedriger ist als die Schmiermittelverhärtungstemperatur in einem Luftblaszustand der Gebläseeinheit (100), und eine Rotationsgeschwindigkeit des Flügelteils (120) reduziert, wenn die geschätzte Temperatur niedriger als die Schmiermittelverhärtungstemperatur ist, ferner gekennzeichnet durch:einen Einheitentemperatursensor (80) zum Messen der Einheitentemperatur,wobei der Schätzteil (73) die geschätzte Schmiermitteltemperatur basierend auf der Einheitentemperatur, einer Eigenerwärmung des Steuerteils (70), die aus dem Steuerzustand berechnet wird, und einem Wärmewiderstand zwischen dem Einheitentemperatursensor (80) und dem Lager (112) schätzt.
Patent DE-102019115878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines eisenelements
Inventor: ZHAN HENRY
IPC: B23P9/00
Filed: 2019-06-11
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren (100) zur Herstellung eines Eisenelements (118, 212) mit einer Reibungsfläche (216), das Verfahren (100) umfassend:das Drehen (106) eines ersten Abschnitts der Reibungsfläche (216) mit einer ausreichenden Vorschubgeschwindigkeit und Schneidtiefe (125), um eine erste verformte Schicht auf dem ersten Abschnitt der Reibungsfläche (216) zu erzeugen, wobei die erste verformte Schicht eine nanokristallisierte Mikrostrukturschicht (128) umfasst;Polieren (108) des ersten Abschnitts der Reibungsfläche (216), um eine vorbestimmte erste Rauheit (Ra) zu erreichen;Nitrocarburieren (110) des Eisenelements (118, 212) mit einer Dauer und Temperatur, die für die Diffusion von Stickstoffatomen und Kohlenstoffatomen durch die nanokristallisierten Mikrostrukturschichten (128) ausreichend ist,Feindrehen (106) eines zweiten Abschnitts der Reibungsfläche (216) mit einer ausreichenden Vorschubgeschwindigkeit, um eine zweite verformte Schicht auf dem zweiten Abschnitt der Reibungsfläche (216) zu erzeugen, wobei die zweite verformte Schicht eine nanokristallisierte Mikrostrukturschicht (128) umfasst, die dünner ist als die nanokristallisierte Mikrostrukturschicht (128) des ersten Abschnitts der Reibungsfläche (216); undPolieren (108) des zweiten Abschnitts der Reibungsfläche (216), um eine vorbestimmte zweite Rauheit (Ra) zu erreichen;wobei das Drehen (106) des ersten Abschnitts der Reibungsfläche (216) das Drehen (106) des Eisenelements (118) um eine Drehachse mit einer Geschwindigkeit von 400 bis 1000 Umdrehungen pro Minute (RPM) und das Entfernen einer Materialschicht von der Oberfläche des ersten Abschnitts der Reibungsfläche (216) mit einem Schneidwerkzeug (121) mit einer Vorschubgeschwindigkeit von 0,25 bis 1,00 mm pro Umdrehung und einer Schneidtiefe (125) von 0,2 bis 0,8 mm beinhaltet; undwobei das Polieren (108) des ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts der Reibungsfläche (216) das Aufbringen eines Polierdrucks von 5 Megapascal (MPa) bis 25 MPa beinhaltet.
Patent DE-102019128983-B4 (DE)
Title: Stanzmaschine mit einem als Kettengreifersystem ausgebildeten Transportsystem und ein Verfahren zum Öffnen zumindest eines Halteelements
Inventor: OLLÉ SERGI
IPC: B65H29/02
Filed: 2019-10-28
Granted: 2023-01-12
Abstract: Stanzmaschine (01) mit einem als Kettengreifersystem (1200) ausgebildeten Transportsystem (1200), wobei das zumindest eine Kettengreifersystem (1200) zumindest einen Kettengreiferwagen (1201) mit zumindest einem Halteelement (1202) zum Halten eines Bogens (02) aufweist und wobei der zumindest eine Kettengreiferwagen (1201) an zumindest einer Kette (1203) befestigt angeordnet ist und wobei die zumindest eine Kette (1203) den zumindest einen Kettengreiferwagen (1201) durch zumindest einen Teil der Stanzmaschine (01) auf einem Führungsweg (1230) führend angeordnet ist und wobei der zumindest eine Kettengreiferwagen (1201) zumindest ein Kontaktelement (1206) aufweist und das zumindest eine Kontaktelement (1206) mit dem zumindest einen Halteelement (1202) in Wirkverbindung angeordnet ist und wobei die Stanzmaschine (01) zumindest einen Kettengreiferöffner (1217) aufweist und wobei der zumindest eine Kettengreiferöffner (1217) zumindest eine Kontaktfläche (1226) aufweist, an der, bei Anwesenheit des zumindest einen Kettengreiferwagens (1201) an der zumindest einen Kontaktfläche (1226), das zumindest eine Kontaktelement (1206) des zumindest einen Kettengreiferwagens (1201) mit dem zumindest einen Kettengreiferöffner (1217) zusammenwirkend angeordnet ist und wobei das zumindest eine Halteelement (1202) durch das Zusammenwirken des zumindest einen Kettengreiferöffners (1217) mit dem zumindest einen Kontaktelement (1206) zumindest von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position überführt angeordnet ist und wobei der zumindest eine Kettengreiferöffner (1217) mittels zumindest eines Antriebes (1224) verstellbar angeordnet ist, wobei der zumindest eine Antrieb (1224) den zumindest einen Kettengreiferöffner (1217) auf einer Linearführung (1219) verstellbar angeordnet istund dass der zumindest eine Antrieb (1224) den zumindest einen Kettengreiferöffner (1217) pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch antreibend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Kontaktfläche (1226) zumindest einen Öffnungsbereich (1227) aufweist, an dem das zumindest eine Halteelement (1202) eine Überführung von einer geschlossenen Position in einen geöffnete Position beginnend angeordnet ist und dass der zumindest eine Öffnungsbereich (1227) eine Abstand (L1227) zu dem Führungsweg (1230) aufweist und dass der zumindest eine Öffnungsbereich (1227) äquidistant zu dem Führungsweg (1230) verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-102019213108-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: SEOL UNHWAN
IPC: B60Q3/70
Filed: 2019-08-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Fahrzeug, welches aufweist:
 eine Beleuchtungseinrichtung (110), welche in einem Innenraum des Fahrzeugs angeordnet ist;
 ein Kommunikationselement (200), welches konfiguriert ist, mit einem externen Server zu kommunizieren;
 eine Benutzerschnittstelle (120), welche konfiguriert ist,
 ein Ziel von einem Benutzer zu empfangen; und
 ein Steuerelement (400), welches konfiguriert ist, einen Referenz-Kennwert des Zieles von dem externen Server zu erhalten und um die Beleuchtungseinrichtung (110) basierend auf einem Beleuchtungs-Justierwert zu steuern, welcher aus dem Referenz-Kennwert bestimmt ist,
 wobei das Steuerelement (400) konfiguriert ist, um einen Bild-Kennwert aus einem Bild des Zieles zu bestimmen, welcher von dem externen Server erhalten ist, und um den Beleuchtungs-Justierwert durch Anwenden einer Wichtung an dem Referenz-Kennwert und dem Bild-Kennwert zu bestimmen.
Patent DE-102019215141-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prognostizieren einer zukünftigen Verkehrssituation in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs durch Bestimmen mehrerer in sich konsistenter Gesamtszenarios für unterschiedliche Verkehrsteilnehmer; Kraftfahrzeug
Inventor: HOMOCEANU SILVIU
IPC: B60W30/095
Filed: 2019-10-01
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum teilweise oder vollständig autonomen Steuern eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten:- Erfassen von Zustandsdaten mehrerer von dem Kraftfahrzeug (1) unterschiedlicher Verkehrsteilnehmer (2);- Erfassen eines Straßenverlaufs in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1);- Bestimmen jeweiliger Bewegungsmöglichkeiten (3) für die Verkehrsteilnehmer (2) basierend auf dem Straßenverlauf und/oder den Zustandsdaten,- Bestimmen zumindest eines ersten und zumindest eines zweiten Gesamtszenarios (4) basierend auf den jeweiligen Bewegungsmöglichkeiten (3) für die Verkehrsteilnehmer (2),- wobei sich die mehreren Verkehrsteilnehmer (2) in dem zumindest einen ersten und dem zumindest einen zweiten Gesamtszenario (4) jeweils entsprechend genau einer ausgewählten der für den jeweiligen Verkehrsteilnehmer (2) bestimmten Bewegungsmöglichkeiten (3) bewegen und die jeweils für das zumindest eine erste und das zweite zumindest eine Gesamtszenario (4) ausgewählten Bewegungsmöglichkeiten (5) der Verkehrsteilnehmer (2) unter Berücksichtigung der Zustandsdaten und/oder dem Straßenverlauf untereinander entsprechend vorbestimmter Bewegungsnebenbedingungen als kollisionsfrei befahrbar gelten, und wobei- für das zumindest einen erste und das zumindest eine zweite Gesamtszenario (4) jeweils zumindest teilweise unterschiedliche Bewegungsmöglichkeiten (3) ausgewählt werden, und- Planen der teilweise oder vollständig autonome Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) basierend auf dem zumindest einen ersten und dem zumindest einen zweiten Gesamtszenario (4), insbesondere ohne die jeweiligen Bewegungsmöglichkeiten (3) für die Verkehrsteilnehmer (2) einzeln zu berücksichtigen, dadurch gekennzeichnet, dass- das zweite Gesamtszenario (4) basierend auf dem ersten Gesamtszenario (4) bestimmt wird, wobei- die Variation der im ersten Gesamtszenario (4) ausgewählten Bewegungsmöglichkeiten (3) durch Berücksichtigung vorbestimmter unerwarteter Ereignisse erfolgt, wobei als unerwartete Ereignisse unerwartete Bewegungen eines oder mehrerer der Verkehrsteilnehmer, welche anhand der Zustandsdaten und/oder des Straßenverlaufs zuvor nicht prognostiziert wurden, dadurch berücksichtigt werden, dass den Verkehrsteilnehmern (2) durch eine Heuristik ein virtueller Verkehrsteilnehmer (7) mit einer oder mehreren zugeordneten Bewegungsmöglichkeiten (8) hinzugefügt wird.
Patent DE-102019220356-B4 (DE)
Title: Fahrstabilitätsregelung für ein Kraftfahrzeug mit vor- und nachspurfreier Vorder- und/oder Hinterachse
Inventor: HEINRICH FELIX
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Fahrstabilitätsregelung für ein Kraftfahrzeug vom Typ mit vor- und nachspurfreier Vorder- und/oder Hinterachse, bei der:
 eine Geradeausfahrt des Kraftfahrzeugs ohne aktiven Lenkeingriff des Fahrers erfasst wird, wozu ein aktueller Lenkradwinkel oder ein Moment an der Lenkungshandhabe überwacht oder ein Kurvenradius größer als ein vorgegebener Grenzwert erfasst werden,
 bei Feststellen einer Geradeausfahrt des Kraftfahrzeugs ohne aktiven Lenkeingriff des Fahrers der Wert einer für Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs indikativen Größe ermittelt wird,
 eine Abweichung dieses Werts zu dem Sollwert besagter Größe für Geradeausfahrt ermittelt wird, und
 die ermittelte Abweichung durch eine fahrerunabhängige Betätigung einer Fahrzeuglenkung ausgeregelt wird.
Patent DE-102020100338-B4 (DE)
Title: Strukturelles Armaturenbrettelement für eine Armaturenbrettanordnung
Inventor: KEHIMKAR SIMON A
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-01-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Ein strukturelles Armaturenbrettelement (10) für eine Armaturenbrettanordnung (12) eines Fahrzeugs, wobei das strukturelle Armaturenbrettelement (10) umfasst:eine Querträgerhalterung (30) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, und wobei die Querträgerhalterung (30) an einem Querträger des Fahrzeugs befestigt ist; undeinen ersten Klimatisierungskanal (26) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, und wobei der erste Klimatisierungskanal (26) benachbart an die zweite Seite der Querträgerhalterung (30) angeordnet ist; wobei das strukturelle Armaturenbrettelement (10) eine Lenksäulenstütze (32) umfasst, die sich von der ersten Seite der Querträgerhalterung (30) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass das strukturelle Armaturenbrettelement (10) ferner aufweist:einen zweiten Klimatisierungskanal (28) mit einem dritten Ende und einem vierten Ende, und wobei der zweite Klimatisierungskanal (28) benachbart an den ersten Klimatisierungskanal (26) angeordnet ist; undeine erste, zweite, dritte, vierte und fünfte Wand (54, 58, 56, 60, 62), und wobei die erste Wand (54) sowohl zu dem ersten als auch zu dem zweiten Klimatisierungskanal (26, 28) benachbart ist, die zweite Wand (58) zu dem ersten Klimatisierungskanal (26) und der zweiten Seite der Querträgerhalterung (30) benachbart ist, die dritte Wand (56) eine Oberseite sowohl des ersten als auch des zweiten Klimatisierungskanals (26, 28) bildet, die vierte Wand (60) einen Boden sowohl des ersten als auch des zweiten Klimatisierungskanals (26, 28) bildet und die fünfte Wand (62) der zweiten Wand (58) gegenüberliegt;wobei mindestens eine der ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Wand (54, 58, 56, 60, 62) einen inneren Hohlraum (64, 68, 72) beinhaltet,ferner umfassend ein energieabsorbierendes Element (70), das im inneren Hohlraum (64, 68) der mindestens einen der ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Wand (54, 58, 56, 60, 62) angeordnet ist.
Patent DE-102020212981-B4 (DE)
Title: Sieb-Bauteil für eine Saugvorrichtung
Inventor: GEIS JULIUS
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-10-14
Granted: 2022-11-10
Abstract: Sieb-Bauteil (160) für eine Saugvorrichtung (100), die eingerichtet ist, mittels eines Luftstroms (140) Verunreinigungen (141, 142) von einem Boden aufzusaugen; wobei das Sieb-Bauteil (160) umfasst,- ein Siebteil (201) mit einer Siebfläche (205); wobei das Siebteil (201) ausgebildet ist, von dem Luftstrom (140) durchströmt zu werden, so dass Verunreinigungen (142) aus dem Luftstrom (140) an einer Unterseite des Siebteils (201) zurückgehalten werden; und- zumindest einen Abklopfkörper (210), der ausgebildet ist, in Reaktion auf eine Bewegungsänderung des Sieb-Bauteils (160) eine Abklopfbewegung auf einer Oberseite des Siebteils (201) auszuführen, durch die die an der Unterseite des Siebteils (201) zurückgehaltenen Verunreinigungen (142) von dem Siebteil (201) abgeklopft werden: wobei der Abklopfkörper (210) ausgebildet ist, in mehreren unterschiedlich ausgerichteten Stellungen auf der Oberseite des Siebteils (201) aufzuliegen; wobei die unterschiedlich ausgerichteten Stellungen durch unterschiedlich ausgerichtete Flächen (301) des Abklopfkörpers (210) und/oder durch unterschiedliche Füße des Abklopfkörpers (210) gebildet werden; und wobei der Abklopfkörper (210) ausgebildet ist, als Abklopfbewegung ein Abrollen der unterschiedlich ausgerichteten Stellungen auf der Oberseite des Siebteils (201) auszuführen.