baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10328399-A1 (DE)
Title: Verfahren zur gerichteten Bestrahlung und/oder zur richtungaufgelösten Detektion von Strahlung
Inventor: HIBST RAIMUND
IPC: A61B1/06
Filed: 2003-06-25
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren dient zur gerichteten Bestrahlung insbesondere der Wandflächen von Hohlräumen und/oder zur richtungsaufgelösten Detektion von insbesondere aus Hohlräumen emittierter oder reflektierter Strahlung mittels eines einzelnen Lichtleiters. Zur Bestrahlung dient im sichtbaren oder im beidseits hieran angrenzenden spektralen Bereich liegende Strahlung wenigstens einer Lichtquelle, vorzugsweise eines Lasers, die an der einen, vorderen Stirnfläche des Lichtleiters 5 eingekoppelt wird. Die Einkopplung erfolgt unter einem wähl- und veränderbaren Winkel zur Lichtleiterachse. Zusätzlich oder alternativ kann die an der anderen, hinteren Stirnfläche des Lichtleiters einfallende und an der vorderen Stirnfläche austretende Strahlung winkelaufgelöst detektiert werden.
Patent DE-10329733-A1 (DE)
Title: Handschuhsystem zum Waschen und/oder Trocknen von Hunden
Inventor: PANNEVIS MARINUS
IPC: A01K13/00
Filed: 2003-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Handschuhsystem zum Waschen und/oder Trocknen von Hunden, welches umfaßt: einen Basishandschuh und zumindest eine bzw. einen auf und/oder über dem Basishandschuh anordbare(n) und wechselbare(n) Auflage oder Überzug zum Waschen und/oder Trocknen des Hundes.
Patent DE-10332954-A1 (DE)
Title: Self-luminous capacitive touch-sensitive control key e.g. for computer systems, has point- and/or surface-lighting unit applied on rear face of substrate-carrier plate for key-top touch area
Inventor: WOEHR STEFAN
IPC: G06F3/023
Filed: 2003-07-18
Abstract: A self-luminous capacitive touch-sensitive control key, on a capacitive base, is designed as an input facility for computer systems, and on a rear-face of a substrate-carrier plate, preferably a glass-plate, is applied a point- and/or surface-lighting unit for the key-top touch area in the form of a self-luminous display and on the front face is arranged a capacitive contact-sensitive input facility as a key-top touch area.
Patent DE-10334366-A1 (DE)
Title: Dental implant comprises a body with a nonmetal core, in particular, a plastic core which is covered by a thin layer containing metal
Inventor: SCHROEDER RALF
IPC: A61C8/00
Filed: 2003-07-25
Abstract: The dental implant comprises a body (10) with a nonmetal core, in particular, a plastic core which is covered by a thin layer (13) containing metal and firmly adhering to the core.
Patent DE-10336253-A1 (DE)
Title: Videoblockfehlerabtastung durch Detektion von Formen in einer Ausgabe
Inventor: GUDIS EDUARDO
IPC: H04N19/895
Filed: 2003-08-07
Abstract: Fehler werden in einem decodierten Videosignal detektiert, das zumindest teilweise in Datenblöcke verarbeitet wurde, wie MPEG-2 Kompressions-Makroblöcke oder andere blockverarbeitete Daten, indem das Auftreten eines Musters von Kontrast in dem decodierten Ausgabevideosignal um den Umfang eines Bereichs entsprechend einem verarbeiteten Block von Bildpunkten bzw. Pixeln erkannt bzw. unterschieden wird. In einer Kompressionstechnik beeinflußt ein Fehler, der mehr als ein Mitglied eines Blocks von Bildpunkten betrifft, üblicherweise den gesamten Block. In der Abwesenheit eines Fehlers verschmelzen verarbeitete Blöcke typischerweise nicht wahrnehmbar ineinander, wobei sich Bildpunktwerte geringfügig, wenn überhaupt, um die Grenze zwischen aneinander anliegenden Blöcken verändern können. Der Fehler ändert diese Situation und macht wenigstens einen der Blöcke unter den aneinander anliegenden Blöcken aufgrund des unterschiedlichen Kontrasts zwischen den Blöcken wahrnehmbar. Bildbearbeitungstechniken können verwendet werden, um einen augenscheinlichen Block zu erkennen und dadurch auf Fehler zu unterscheiden bzw. zu diskriminieren. Die Fehler können geeignet gehandhabt werden, wie durch ein Generieren eines Alarms, Triggern einer Substitution von Signalquellen, Wiederholen eines gespeicherten Blocks oder dgl.
Patent DE-10340818-A1 (DE)
Title: Navigationseinrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Route
Inventor: NEUKIRCHNER ERNST-PETER
IPC: G01C21/34
Filed: 2003-09-04
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung einer Route von einem Startpunkt (S) zu einem Zielpunkt (D) über Verkehrswege eines Verkehrswegenetzes (1), wobei Verkehrswegeabschnitten (2) des Verkehrswegenetzes (1) Parameter zugeordnet sind und die Ermittlung einer optimalen Route durch Bewertung der Parameter erfolgt, hat die Schritte: DOLLAR A - Übermitteln angepasster Parameter für Verkehrswegeabschitte (2) an eine Navigationseinrichtung, wenn eine Störung auf mindestens einem Verkehrswegeabschnitt (2) vorliegt, wobei die Parameter in Bezug zu mindestens einer Verkehrsstörung stehen, auch wenn sie nicht gestörten Verkehrswegeabschnitten (2) zugeordnet sind, und DOLLAR A - Ermitteln einer Route unter Berücksichtigung mindestens einer Störung in Abhängigkeit von den angepassten Parametern.
Patent DE-10342557-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsanordnung zur Überprüfung von Teilnehmeranschlußleitungen
Inventor: KOZEK WERNER
IPC: H04L12/26
Filed: 2003-09-15
Abstract: Zur Überprüfung von
zumindest einer an einer Teilnehmeranschlusseinheit (TAE) anschließbaren Teilnehmeranschlussleitung
(TAL) wird bei nicht wirksam angeschlossener Teilnehnmeranschlussleitung
(TAL) zumindest ein Testsignal (ts) in Richtung der Teilnehmeranschlussleitung
(TAL) ausgesendet und zumindest ein daraus resultierendes erstes
Echosignal (k short ) empfangen, erfasst und
festgehalten. Im kurzgeschlossenen oder offenen Zustand der Teilnehmeranschlussleitung (TAL)
wird das zumindest eine Testsignal (ts) über diese ausgesendet und zumindest
ein daraus resultierendes, zweites Echosignal (k long )
festgehalten. Im Fehlerfall wird das zumindest eine Testsignal (ts)
in Richtung der Teilnehmeranschlussleitung (TAL) ausgesendet und
zumindest ein daraus resultierendes Fehler-Echosignal (k error ) erfasst, wobei das zumindest eine
Fehler-Echosignal (k error ) mit dem zumindest
einen ersten und/oder zweiten Echosignal (k short ,
k long ) verglichen wird. Vorteilhaft
kann ohne Einsatz von aufwendigen Messvorrichtungen der Ort einer
Unterbrechung der Teilnehmeranschlussleitung (TAL) lokal bestimmt
werden.
Patent DE-10343313-A1 (DE)
Title: Mask unit for optical system, especially for device for wave front measurement of microlithographic projection lens, comprises mask structure layer on support which is heat-conducting in region next to mask structure layer
Inventor: SOHMEN ERIK
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-09-10
Abstract: A mask unit comprises a mask structure layer (2a) on a support (4a) which is heat-conducting in a region lying next to the mask structure layer. A tempering unit (6a, 8a) is assigned to the support.
Patent DE-10344946-A1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
Inventor: LEIX FRANZ-JOSEF
IPC: E06B3/263
Filed: 2003-09-27
Abstract: Es wird ein Fenster oder eine Tür mit einem Blendrahmen und einem relativ zu diesem beweglichen Flügelrahmen, der eine Glasscheibe fasst und haltert, vorgeschlagen, wobei im montierten Zustand auf zumindest einer Seite des Blendrahmens und/oder des Flügelrahmens eine zerstörungsfrei lösbare Abdeckung anordenbar ist, die die sichtbaren Abschnitte des Blendrahmens und/oder des Flügelrahmens zumindest teilweise abdeckt. Die Abdeckung, die nicht konstruktiver Natur ist und insbesondere keine Haltefunktion übernimmt, dient primär optischen Gesichtspunkten und kann aufgrund ihrer Lösbarkeit variabel verändert werden.
Patent DE-10345768-A1 (DE)
Title: Terminal device for contacting semiconductor contact surfaces provided by hollow body of electrically insulating and thermally conductive material with conductive coating applied to both its mantle surfaces
Inventor: KREUTZER RAINER
IPC: H01L23/488
Filed: 2003-10-01
Abstract: The terminal device (1a,1b) has a hollow body of a material which is electrically insulating and thermally conductive, provided with an inner mantle surface (3), an outer mantle surface (4) and 2 opposing end faces (5,6), both mantle surfaces provided with an electrically conductive coating and at least one end surface corresponding in shape and size to a semiconductor inner and/or outer contact surface (7,8). An independent claim for a soldering method for contacting the terminal device with the contact surfaces of a semiconductor is also included.
Patent DE-10347172-A1 (DE)
Title: Zwischenwirbelimplantat
Inventor: SCHULTZ ROBERT
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-10-08
Abstract: Um ein Zwischenwirbelimplantat zum Einsetzen zwischen einen ersten und einen zweiten, einen Zwischenwirbelraum definierenden Wirbelkörper, umfassend ein erstes Verankerungsteil zum Verankern am ersten Wirbelkörper, ein zweites Verankerungsteil zum Verankern am zweiten Wirbelkörper und ein das erste und das zweite Verankerungsteil verbindendes, ein erstes und ein zweites Gelenkteil umfassendes Gelenk, wobei das erste Verankerungsteil das erste Gelenkteil und das zweite Verankerungsteil das zweite Gelenkteil trägt, wobei das erste und/oder das zweite Gelenkteil am jeweiligen Verankerungsteil so gelagert ist, daß es auf einer quer oder im wesentlichen quer zu einer Verbindungsrichtung der beiden Gelenkteile verlaufenden Bewegungsfläche beweglich gelagert und von einer Grundstellung in eine ausgelenkte Gelenkteilstellung bringbar ist, so zu verbessern, daß eine möglichst natürliche Bewegungsfähigkeit der Wirbelsäule wiederhergestellt werden kann bei gleichzeitig langer Lebensdauer des Implantats, wird vorgeschlagen, daß mindestens eine Rückstellvorrichtung vorgesehen ist, welche so ausgebildet ist, daß sie auf das aus der Grundstellung ausgelenkte erste oder zweite Gelenkteil eine Rückstellkraft ausübt zum Überführen des ersten oder des zweiten Gelenkteils von der ausgelenkten Gelenkteilstellung in die Grundstellung zurück und/oder zum Begrenzen einer Bewegung des ersten oder des zweiten Gelenkteils von der Grundstellung weg.
Patent DE-10351669-A1 (DE)
Title: Automated handling device e.g. multi-axial industrial robot, controlling method, involves sending output signal from comparator to control device of handling device based on detection of positional deviation of handling device
Inventor: KEIBEL ANDREAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2003-11-05
Abstract: The method involves displaying a real picture of an object (3) using a camera (2.3), and finding an anticipated picture of the object using a three-dimensional simulation system (5). Real and anticipated pictures are compared by a comparator (8) to detect the positional deviation of a handling device e.g. robot (2). An output signal is sent from the comparator to a control device (7) of the handling device based on the detection. An independent claim is also included for a device for controlling a handling device such as a multi-axial industrial robot.
Patent DE-10353084-A1 (DE)
Title: Power-assisted steering system for a motor vehicle comprises a steering gear for converting a steering instruction pre-determined by the driver into a movement of tie rods associated with the steerable wheels, and a superpositioning unit
Inventor: FLECK REIDAR
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-11-13
Abstract: Power-assisted steering system for a motor vehicle comprises a steering gear for converting a steering instruction pre-determined by the driver using the steering wheel into a movement of tie rods associated with the steerable wheels, and a superpositioning unit for adding a parallel or opposite additional steering angle to the steering angle pre-determined by the driver so that the transformation ratio between the steering angle pre-set by the driver and the course of the tie rod coupling point on the steering gear can be modified in relation to a transformation ratio pre-determined by the steering gear. When a power threshold value for the system or a threshold value for the preset steering angle is exceeded, the transformation ratio between the preset steering angle of the driver and the course of the tie rod coupling point is at least temporarily indirectly adjusted in relation to the pre-determined transformation ratio.
Patent DE-10354000-A1 (DE)
Title: Gewindebohrer mit einem mit einer diamantartigen Kohlenstoffbeschichtung beschichteten Gewindeabschnitt
Inventor: SUGANO HIROTO
IPC: B23G1/44
Filed: 2003-11-19
Abstract: Ein Gewindebohrer (10) mit einem Gewindeabschnitt (18), der umfasst: einen abgefasten Abschnitt (20), der bei einem axial fernen Endabschnitt des Gewindebohrers bereitgestellt ist; und einen Vollgewindeabschnitt (22), der an den abgefasten Abschnitt in der axialen Richtung des Gewindebohrers angrenzend liegt. Eine Anzahl von abgefasten Gewindegängen ist nicht größer als 2,5, wenn sie entlang der axialen Richtung gezählt werden. Der abgefaste Abschnitt ist mit einer diamantartigen Kohlenstoffbeschichtung beschichtet, die eine Stärke von nicht mehr als 0,4 mum aufweist.
Patent DE-10356738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung mechanischer Energie
Inventor: SCHAEFFER BERNHARD
IPC: F01K25/06
Filed: 2003-12-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung mechanischer Energie in einem Kreisprozeß mit einem Arbeitsmedium, das aus zwei Bestandteilen von stark unterschiedlichem Siedepunkt besteht, wird das in dampfförmigem Zustand bei erhöhter Temperatur in einem für die Bestandteile vorgegebenen Dampfdruckverhältnis vorliegende Arbeitsmedium unter Abkühlung und Abgabe mechanischer Leistung expandiert. Dabei wird ein bei der Abkühlung teilweise kondensierender Bestandteil abgeschieden und gesondert dem Kreisprozeß wieder zugeführt. Zur Erhöhung des Wirkungsgrades erfolgt die Expansion in einer die Bildung eines Nebels des höhersiedenden Bestandteils begünstigenden Weise. Dabei wird die Kondensationswärme des höhersiedenden Bestandteils überwiegend an den noch gasförmigen, niedrigersiedenden Bestandteil abgegeben. Es wird eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens beschrieben.
Patent DE-10359029-A1 (DE)
Title: Removal of coolant from coolant hole in tool inserted into machine shaft e.g. of drill, by removing coolant outside machine shaft, e.g. during conveyance to tool magazine
Inventor: KURZ ARTUR
IPC: B23Q11/10
Filed: 2003-12-12
Abstract: The coolant is removed outside the machine shaft (1). The coolant is preferably removed during conveyance of the machine shaft to a tool magazine. The coolant may be removed within the tool magazine, or in a tool replacement device. The coolant may be blown out using compressed air. An independent claim is included for an apparatus for carrying out the method.
Patent DE-19505258-A1 (DE)
Title: Appts. for simultaneous plating
Inventor: SEO O GWEON
IPC: C23C14/34
Filed: 1995-02-16
Abstract: The appts. for simultaneous plating comprising a first chamber (E) in which arc ion plating and hollow cathode discharge ion plating may be carried out, either concurrently or selectively, a second chamber (F) in which sputtering plating may be carried out, a vacuum pump (7) connected to both chambers and two throttle valves (4), one connected to each chamber.
Patent DE-19510075-A1 (DE)
Title: Contactless system for determining spatial orientation of object
Inventor: SCHAFFER HERBERT DR
IPC: G01B11/26
Filed: 1995-03-20
Abstract: A system for determining the orientation of an object w.r.t. an initial position in 3 dimensional space by contactless means employs paired light sources (2, 3) spaced symmetrically on either side of an optical axis (A) at right angles to the object plane (4).The sources (2, 3) are switched alternately by a multivibrator/timer (6) and light reflected from the object (4) enters a receiver (1) via a diaphragm and/or optical system (5).An electronic evaluation unit in the receiver (1) responds to the relative levels of incident light energy via the photodiodes (D1, D2) such as to generate a square output pulse (Wa) whose pulse/space ratio is an index of movement w.r.t. a predefined orientation.
Patent DE-19512200-A1 (DE)
Title: Deterioration inhibitor for emulsion type processing oil
Inventor: NAGAHARA HIRONARI
IPC: C12N1/20
Filed: 1995-03-31
Abstract: A deterioration inhibitor for emulsion-type processing oil (A) is a culture of Aerococcus viridans BC-A-4, Bacillus brevis BC-A-69 and/or B. brevis BC-A-3124 (deposited as FERM BP-5042, 5041 and 5043 respectively).
Patent DE-19512269-A1 (DE)
Title: High voltage lead-in
Inventor: ROEMER JOSEF DR
IPC: H01B17/30
Filed: 1995-04-01
Abstract: A lead-in has a flange (2) and a central high voltage pin (3) with a ceramic bushing (4) and an outer protective tube (5), within which the bushing is retained. The bushing has a collar (7) forming a vacuum-tight seal around it, welded to the tube. The tube and flange are also welded together. Some of the bushing and the pin protrudes beyond the flange. The outer diameter of the bushing is larger where the collar is attached than further down inside the tube. Within the tube, the bushing protrudes beyond the end of the pin.
Patent DE-19515953-A1 (DE)
Title: Ski-board or snow-board combination with two skis
Inventor: YU FU BIN
IPC: A63C5/03
Filed: 1995-05-02
Abstract: The carrier (10) consists of a middle section and two ends with a hub each. Each end holds a ski. It has a stud that extends from the ski body upwards and fits through the carriers hub allowing free rotation of the ski. A pair of foot mountings (20) are attached to the top of the shafts and can be rotated in unison with these. The mounting can be moved into any position in accordance to the carrier. It has an upwards pointing loop (24) for holding the toes and a stop (25) formed as a forward pointing semicircle.
Patent DE-19522894-A1 (DE)
Inventor: TRIMANI CARLO
IPC: B65D85/10
Filed: 1995-06-23
Abstract: A rigid cigarette packet (1) appears as a box-like container (2) with an open top end (2a), surmounted by a lid (3) hinged to a rear edge (15) of the open end (2a), and comprises a frame (19) secured to the sides of the container and projecting from the open end; the container (2) also exhibits a semicircular cutout (4") located centrally in a portion of the front face (4) adjacent to the projecting part of the frame (19) and disposed with the straight side bordering the lid (3), whilst the lid presents a semicircular tab (17A) extending from the edge of the relative front face (8) lying opposite to the edge adjoining the top end face (11) of the packet, which is positioned in such a way as to slot into the semicircular cutout (4") when the packet (1) is assembled and closed. <IMAGE>
Patent DE-19523265-A1 (DE)
Title: Bicycle child's seat joined to saddle
Inventor: NUSSER-WEBB IVANKA
IPC: B62J1/16
Filed: 1995-06-27
Abstract: The childs seat frame (2) is made of metal or plastics and forms a wheeled and handle-serviced pram frame whose shell (3) is divided in the leg area (3") to form a leg support. The frame presents two wheeled (4) side parts (7,8) joined by a crossways connector (9) so the two frame parts (7,8) are free between wheels and shell. The frame has four legs (7) which descend from the shell to terminate at the wheels, the two parts joined above the connector (9).  The child is strapped into the frame and additionally strapped at leg level, using a coupling to join these to the rear of the bicycle saddle so the leg parts of the frame lie either side of the rear wheel of the bicycle. A weather shield can be fitted as required to the seat shell and can also serve as exhaust or injury protection.
Patent DE-19523623-A1 (DE)
Title: Drawer pull out guide with rail fixed to underside of drawer
Inventor: VONIER STEFAN
IPC: A47B88/14
Filed: 1995-06-29
Abstract: The vertical arm (4) has a top, laterally cantilevered flange (5) pointing away from the furniture's wall. One roller (14) of the pair (14,15) of rollers runs solely on the bottom horizontal arm (3); the other roller (15) runs on the top flange (5). The two rollers are staggered in position with the amount of lateral displacement at least as big as the radius of the rollers. The axes of the pair of rollers are staggered vertically by an amount corresponding to the thickness of the sheet metal from which the support rail (1) is produced. The horizontal section of the U-sectioned pull-out rail (7) is groove shaped open at the top and rests on the support rail's support roller.
Patent DE-19526023-A1 (DE)
Title: Headlamp for motor vehicle
IPC: F21V29/15
Filed: 1995-07-17
Abstract: The headlamp has a light source, a reflector and at least one contour generating imaging device (5) for producing definite light-dark boundaries. A device (8-10) for at least partially deflecting and coupling out the light beam (L4,L5) is arranged in the light beam path from the reflector to the imaging device. The device has reflection devices (8,10) for deflecting the light beam which are partially transmissive, esp. for frequencies in the invisible region. One of the reflection devices can have a curved reflective surface. The device for deflecting and coupling out the light beam can contain a totally reflecting element.
Patent DE-19528217-A1 (DE)
Title: Arrangement for pouring film layer on moving strip - using vacuum trough under gap between roller for strip and pouring slope walls of which form seals
Inventor: BASSA ALTAN DR
IPC: B05C5/00
Filed: 1995-08-01
Abstract: The arrangement consists of a pouring system (4) which consists of a slope down which the film flows onto a strip. The strip moves over a roller (5). A lip (10) forms a seal between slope and roller. The lip is kept clear of the film by the vacuum in a trough (8) which iis positioned underthe gap. The vacuum trough is mounted below the roller and the gap between roller and slope. The sidewalls (6) of the trough have circular sctions (12) which are mounted on the roller support shaft and form sealing surfaces at the sides of the roller. The edges (13) of the circular sections lie against the edges (14) of the sidewalls of the trough.
Patent DE-19529788-A1 (DE)
Title: Intermediate tube for microscope with confocal aperture tube
Inventor: KAPITZA HANS-G DR
IPC: G02B21/00
Filed: 1995-08-12
Abstract: The intermediate tube (8) contains a movable aperture disc (14a-c) with numerous transparent section which, with the intermediate tube in position, is located in a plane conjugated to a focal plane of objectives (4a-c) connectable to the objective revolver (3). A reflector (24a) transmits an extra illumination (27, 28) between the aperture disc and the oculars (11). Pref. the reflector is a dichroitic radiator, with several reflectors retained in a reflector slider or revolver. The intermediate tube may be incorporated in a telecentric beam path (13) with two optical systems. The first one (20) generates an intermediate image in the aperture disc plane, while the second one generates a telecentric beam path between itself and the ocular tube (9).
Patent DE-19529911-A1 (DE)
Title: Appts. for conveying strings of pocket springs to work table
IPC: B68G9/00
Filed: 1995-08-15
Abstract: The strings (8) of pocket springs or pocket spring cores (9,10) are held by magnetic force to the conveyor (6) and are conveyed at right angles to the lines of force of the magnetic field. The strings or cores of pocket springs are displaced together with the conveyor unit for transfer to the work bench (7).  The conveyor unit has at least one electromagnet or permanent magnet. The shape of the magnet and or movable belt matches the shape of the pocket spring strings r cores. One or more sensors detects the strings or cores of pocket springs
Patent DE-19530998-A1 (DE)
Inventor: EBERLING WALTER
IPC: A61K8/73
Filed: 1995-08-23
Abstract: Powdered prod. for dyeing or toning human hair, comprising at least one direct dye and a base formulation powder - contains 1 - 50 wt.% at least one galactomannane polysaccharide or quat. salts thereof (w.r.t. dye powder).