baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004098-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges Flächenprodukt mit Flüssigkeit stoppender Sperrschicht
IPC: A47K10/16
Filed: 2015-03-25
Abstract: Mehrlagiges Flächenprodukt aus Tissuepapier, nonwoven-Material oder anderen Flüssigkeit aufnehmende Materialien, als Toilettenpapier, Küchenpapier, Serviette, Papiertaschentuch oder dergleichen, mit einer zwischen den einzelnen Lagen eingebrachten, Flüssigkeit stoppender Sperrschicht, die die Ausbreitung von Flüssigkeiten zur letzen Materiallage (Ly) verhindert. Dadurch bleibt, bei der Benutzung des Produktes, die mit dem Benutzer in Kontakt kommende Materiallage trocken.
Patent DE-102015007233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements, daraus erhältliches Sicherheitselement, Sicherheitspapier und Wertdokument
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: D21H21/14
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements für ein Sicherheitspapier oder einen Wertgegenstand, insbesondere ein Wertdokument, umfassend die folgenden Schritte: a) das Bereitstellen eines transparenten Trägersubstrats; b) das Bereitstellen einer eine Prägestruktur aufweisenden Prägelackschicht auf dem Trägersubstrat; d) das Aufbringen einer Riss-bildenden Beschichtung auf die Prägelackschicht und Trocknen der Riss-bildenden Beschichtung, wobei die Beschichtung beim Trocknen zahlreiche Risse in Form eines dichtmaschigen, zusammenhängenden Netzes ausbildet; e) das Aufbringen einer Metallisierung auf das im Schritt d) erhaltene Trägersubstrat; f) das Entfernen der mit Rissen versehenen Beschichtung mit gegebenenfalls auf der Beschichtung vorliegendem Metall, sodass im Bereich der entfernten, mit Rissen versehenen Beschichtung eine transparente, leitfähige Metallisierung in Form eines dichtmaschigen, zusammenhängenden Netzes auf der Prägelackschicht verbleibt.
Patent DE-102015016593-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Ventilhubverlaufs
Inventor: BECHTOLD MARTIN
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Ventilhubverlaufs während eines Betriebs einer Brennkraftmaschine (10), bei dem aus einem Messwert (24) eines Kurbelwellenwinkels KW bei einer Ventilöffnung und einem Messwert (25) des Kurbelwellenwinkels KW bei einer Ventilschließung ein Kennwert (26) für eine Ventilsteuerzeit einer Ist-Ventilhubkurve (23) bestimmt wird, wobei ein Korrekturwert ΔBVM (28) für eine Lage des Kennwerts (26) relativ zu einem Referenzwert (27) bestimmt wird, sowie eine Vorrichtung (15) zur Durchführung eines Verfahrens zur Bestimmung eines Ventilhubverlaufs während eines Betriebs einer Brennkraftmaschine (10), bei dem aus einem Messwert (24) eines Kurbelwellenwinkels KW bei einer Ventilöffnung und einem Messwert (25) des Kurbelwellenwinkels KW bei einer Ventilschließung ein Kennwert (26) für eine Ventilsteuerzeit einer Ist-Ventilhubkurve (23) bestimmt wird, mit zumindest einer Recheneinheit (21) zur Bestimmung des Kennwerts (26), wobei die Recheneinheit (21) dazu vorgesehen ist, einen Korrekturwert ΔBVM (28) für eine Lage des Kennwerts (26) relativ zu einem Referenzwert (27) zu bestimmen.
Patent DE-102015100618-A1 (DE)
Title: Radkappe, Rad und Fahrzeug
Inventor: XU WEI
IPC: B60B7/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Radkappe (100), ein Rad und ein Fahrzeug. Die Radkappe (100) umfasst einen Grundkörper (1), eine zweite Signalerfassungseinrichtung (2), eine erste Radiosignalübertragungseinrichtung (3) und eine Steuereinrichtung (4). Die Signalerfassungseinrichtung (2) ist an dem Grundkörper (1) der Radkappe (100) angeordnet; die erste Radiosignalübertragungseinrichtung (3) dient zur Übertragung des Radiosignals; die Steuereinrichtung (4) ist separat mit der Signalerfassungseinrichtung (2) und mit der ersten Radiosignalübertragungseinrichtung (3) verbunden. Bei der Radkappe (100) nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist die Sicherheit des Fahrzeuges bei der Fahrt verbessert, insbesondere ist eine durch eine andere visuelle Wahrnehmung verursachte Beschädigung des Rades beim Einparken des Fahrzeuges in der Nacht vermieden. Da das Signal von der ersten Radiosignalübertragungseinrichtung (3) übertragen wird, ist die Signalübertragung an dem Fahrzeug vereinfacht, sodass eine komplizierte Verbindung mittels eines Leiterbündels vermieden ist. Dadurch sind die Gestaltung und die Herstellung des Fahrzeuges vereinfacht, und ist die Effizienz des Fahrzeuges erhöht.
Patent DE-102015102269-A1 (DE)
Title: Bremspedal mit veränderlicher Übersetzung
Inventor: PERIASAMY RAMESH
IPC: G05G1/30
Filed: 2015-02-18
Abstract: Offenbart wird eine Pedalbaugruppe mit veränderlicher Übersetzung für ein Fahrzeug zum Betätigen eines Stößels zum Beispiel für ein Bremssystem. Die Baugruppe umfasst wenigstens einen Betätigungshebel, der über ein Schwenkrohr mit einer länglichen Hebelstruktur des Pedalarms verbunden ist, einen Eingabehebel zum Verbinden mit dem Stößel zum Betätigen des Bremssystems, der mit dem Betätigungshebel wirkverbunden ist, und einen Zwischenhebel zum Verbinden mit dem Eingabehebel und einem Fahrzeugbock. Der Zwischenhebel schwenkt relativ zum Eingabehebel und dem Fahrzeugbock, was in einer Veränderung des Winkels zwischen dem Eingabehebel und dem Zwischenhebel resultiert. Die Veränderung des Winkels zwischen dem Eingabehebel und dem Zwischenhebel generiert eine Übersetzung, die über dem Pedalweg variiert.
Patent DE-102015103615-A1 (DE)
Title: Radialverdichter
Inventor: RIEDEL ALEXANDER
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein Radialverdichter mit einem Gehäuse und einem drehbar innerhalb des Gehäuses gelagerten Überschall-Verdichterlaufrad, bei dem das Gehäuse einen Einlass und einen Auslass ausbildet, die derart angeordnet sind, dass das Überschall-Verdichterlaufrad von einem zu verdichtenden Gas in axialer Richtung angeströmt und in radialer Richtung abgeströmt würde, und bei dem zwischen dem Überschall-Verdichterlaufrad und dem Auslass ein ringförmiger, von sich gegenüberliegenden Gehäusewänden begrenzter Diffusorraum (40) ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gehäusewände in einem ersten, von dem Überschall-Verdichterlaufrad ausgehenden Abschnitt (48) des Diffusorraums (40) annähern und in einem zweiten, sich an den ersten Abschnitt (48) anschließenden Abschnitt (50) parallel zueinander verlaufen oder sich voneinander entfernen.
Patent DE-102015104235-A1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Bodenpflegegerät mit einer Bodenpflegewalze
Inventor: PENNER MARKUS
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Bodenpflegegerät zur automatisierten Pflege von Bodenflächen, aufweisend ein Antriebssystem (3) zur Bewegung des Bodenpflegegerät über die zu pflegende Bodenfläche und eine Gerätesteuerung, die das Bodenpflegegerät entlang eines Fahrwegs steuert, sowie einer rotierbaren Bodenpflegewalze (10) mit einer weichen Oberflächenlage. Das selbstfahrende Bodenpflegegerät zeichnet sich dadurch aus, dass die Bodenpflegewalze (10) einen zylindrischen Walzenkörper (11) aufweist, auf dessen Mantelfläche als weiche Oberflächenlage ein abnehmbarer Bezug (14a, 14b) aufgebracht ist.
Patent DE-102015105897-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil
Inventor: FRISCHEISEN JÖRG
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-04-17
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Bauteil (1) eine Lichtquelle (3) zur Erzeugung einer Primärstrahlung (P). Durch ein Konversionselement (4) wird ein Teil der Primärstrahlung (P) in eine langwelligere Sekundärstrahlung (S) umgewandelt, so dass das Bauteil eine Mischstrahlung (M) emittiert, die aus der Primärstrahlung (P) und der Sekundärstrahlung (S) besteht. Ein Filterverhalten eines Filterelements (5) ändert sich abhängig von der Temperatur im Spektralbereich der Primärstrahlung (P), innerhalb eines Betriebstemperaturbereichs des optoelektronischen Bauteils (1). Hierdurch ist eine Farbortverschiebung der Mischstrahlung (M) bei einer Temperaturänderung reduziert.
Patent DE-102015107291-A1 (DE)
Title: Stent
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61L27/06
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stent mit einer rohrförmigen Geflechtstruktur aus miteinander verflochtenen Drähten (1, 2), wobei wenigstens ein Draht (2) ein röntgensichtbares Kernmaterial aufweist, das mit einem Mantelmaterial aus einer Nickel-Titan-Legierung ummantelt ist.
Patent DE-102015108002-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen
Inventor: AMBROSEK DAVID
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft in einem Aspekt eine homogene Zusammensetzung aus rein organischen Molekülen und Polymeren (Farbstoffe), die keine Metallatome aufweisen und die als Emitter in optoelektronischen Bauelementen verwendet werden können. Eine derartige Zusammensetzung umfasst oder besteht aus einem Polymer poly-AF1 sowie einer niedermolekularen Komponente AF2 und/oder einer makromolekularen Komponente poly-AF2, und optional einer weiteren niedermolekularen oder makromolekularen Komponente H mit Hosteigenschaften, wobei Poly-AF1: Mit einer chemischen Einheit AF1 über einen Spacer substituiertes Polymer; AF2: Chemische Einheit AF2; Poly-AF2: Mit einer chemischen Einheit optional über einen Spacer substituiertes organisches Polymer; wobei poly-AF1 eine Struktur der Formel 1 aufweist;Formel 1 AF1: eine erste chemische Einheit, aufweisend ein konjugiertes System, insbesondere mindestens sechs in Konjugation stehende π-Elektronen; AF2: eine zweite chemische Einheit, aufweisend ein konjugiertes System, insbesondere mindestens sechs in Konjugation stehende π-Elektronen; wobei AF1 und AF2 nicht identisch sind.
Patent DE-102015109496-A1 (DE)
Title: Voraussage der entfernung bis zum entleeren mit langzeitentfernungskompensation
Inventor: MEYER JASON
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine Energiewandlervorrichtung, eine Energiequelle, um der Energiewandlervorrichtung Strom zuzuführen, und mindestens ein Steuergerät einschließen kann. Das Steuergerät kann programmiert sein, um in Reaktion auf das Erfassen eines oder mehrerer erwarteter Rauschfaktoren, von denen erwartet wird, dass sie den Antriebsenergieverbrauch der Energiewandlervorrichtung vom Fahrzeugstart bis die Energiequelle leer ist beeinflussen, eine Entfernung bis zum Entleeren (DTE) auszugeben, basierend auf einer Änderung der Energieverbrauchsrate aufgrund des einen oder der mehreren Rauschfaktoren, die voraussichtlich mindestens so lange dauert, bis die Energiequelle leer ist. Das Steuergerät kann weiterhin eine DTE-Vorhersage-Architektur mit einem Vorschub-Energieverbrauchsschätzer, einem Energieverbrauchslernfilter und einem DTE-Rechner einschließen. Ein Verfahren zum Schätzen der Entfernung bis zum Entleeren für ein Fahrzeug wird ebenfalls bereitgestellt, das eine durch eine vorausgesagte Änderung der Energieverbrauchsrate modifizierte DTE ausgeben kann, die ausgewählt wurde, um einen Kompensationsfaktor, der einem Rauschfaktor entspricht und diesen korrigiert, einzuschließen.
Patent DE-102015110955-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung zum Erfassen eines Objekts von einem Bild, Verfahren zum Steuern der Vorrichtung und Speichermedien
Inventor: KAMAMORI YUKI
IPC: G06T7/40
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Beschaffungseinheit, die dazu konfiguriert ist, ein Eingabebild zu beschaffen, und eine Extrahierungseinheit, die dazu konfiguriert ist, in einem Bereich entsprechend einem Teil, der die vorbestimmte Oberfläche in dem Hintergrund in dem Raum umfasst, einen Objektbereich entsprechend einem Objekt, das auf einer Seite näher zu einem Vordergrund als die Oberfläche vorhanden ist, unter Verwendung einer ersten Referenz von dem Eingabebild zu extrahieren, und in einem Bereich entsprechend einem Teil, der nicht die Oberfläche in dem Hintergrund in dem Raum umfasst, einen Objektbereich entsprechend dem Objekt unter Verwendung einer zweiten Referenz, die von der ersten Referenz verschieden ist, von dem Eingabebild zu extrahieren.
Patent DE-102015112614-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen einer Dämmung auf Bauwerken
Inventor: WASSERFALLER SEN GEORG
IPC: E04F21/12
Filed: 2015-07-31
Abstract: Mit einem Verfahren sowie einer Vorrichtung (2) ist eine fugenstoßlose Oberflächenbedeckung auf Bauwerksteile auftragbar. Ein Strom eines Oberflächendeckmaterials (37, 92) und eines Haftmittels (94, 95) wird auf eine unterliegende Ebene aufgespritzt, die sich an dem Bauwerksteil befindet. Das Oberflächendeckmaterial bildet eine Dämmung für das Bauwerksteil. Für das Oberflächendeckmaterial wird ein Granulat (92) verwendet. Das Granulat wird von Haftmittel (94) eingenebelt und luftgetragen gelangt es auf eine zu bedeckende Fläche, wobei das Granulat durch das Haftmittel, das verkettend reagiert, augenblicklich anhaftet. Durch die Vorrichtung (2) wird Granulat aus einem Granulatvorratsbehälter (8) und Haftmittel aus einem Haftmittelvorratsbehälter (46) bereitgestellt und über einen Düsenstock (60) in einem Luftraum zusammengeführt, um die Oberflächenbedeckung auszubilden. Eine Kämmvorrichtung (16) dient zur Vereinzelung von Granulatpartikeln (92), die über eine Rutsche (24) in einen Strömungskanal (28) gelangen. In dem Strömungskanal werden die Granulatpartikel von einem Luftstrom (36) aus einem Gebläse (30) aufgenommen und dem Luftraum zugeführt.
Patent DE-102015113227-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Dünnplatte und eine Dünnplatte
Inventor: KROLL DETLEV
IPC: B27N3/06
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Dünnplatte, vorzugsweise aus lignozellulosehaltigem Material und/oder Kunststoff, wobei zumindest eine Schicht aus Grobgut (3) und zumindest eine Schicht aus Feingut (2) zu einer Pressgutmatte (1) auf ein Formband (10) gestreut wird, wobei eine Deckschicht der Pressgutmatte (1) aus Grobgut (3) und die andere Deckschicht aus Feingut (2) gebildet wird, wobei die Pressgutmatte (1) in einer kontinuierlichen Presse (16) zu einer Dünnplatte verpresst wird und wobei die Dünnplatte nach dem Verpressen zu einer Bandrolle aufgewickelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Herstellung von Dünnplatten und ein Dünnplatte.
Patent DE-102015114080-A1 (DE)
Title: Elektrischer steckverbinder und damit ausgestattete elektrische steckverbindung
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/533
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (2), aufweisend ein Kontaktteil (4) mit einer Hülse (8), einer in der Hülse (8) angeordneten Kontaktfeder (9), und einem in der Hülse (8) verschieblich geführten sowie in Anlage mit der Kontaktfeder (9) befindlichen Verriegelungsbolzen (10). Dabei drückt der Verriegelungsbolzen (10) in Abhängigkeit von seiner Position zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung die Kontaktfeder (9) in einem unterschiedlichen Maß in Richtung eines in der Hülse (8) ausgebildeten Aufnahmeraums (12) für einen in die Hülse (8) einführbaren Gegensteckkontakt (K). Erfindungsgemäß weist der Steckverbinder (2) ferner ein das Kontaktteil (4) umgebendes Gehäuse (5) mit einem relativ zu der Hülse (8) wahlweise bewegbaren oder fixierbaren Sicherungselement (6) auf. Dabei umgreift das Sicherungselement (6) wenigstens ein über die Hülse (8) nach außen hervorstehendes Axialende (14) des Verriegelungsbolzens (10) derart, dass das Sicherungselement (6) den Verriegelungsbolzen (10) wahlweise bei einer Bewegung relativ zu der Hülse (8) mitnimmt oder relativ zu der Hülse (8) fixiert. Ferner betrifft die Erfindung auch eine elektrische Steckverbindung (1) mit einem solchen Steckverbinder (2) und einer Buchse (3).
Patent DE-102015120032-A1 (DE)
Title: Traktionsbatteriebaugruppe mit Einrast-Sammelschienenmodul
Inventor: FARHA EID
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-11-19
Abstract: Eine Traktionsbatterie enthält eine Zelle mit einem Anschluss, eine Oberfläche mit einer Oberseite und mindestens einer Seitenwand definierend. Die Traktionsbatterie enthält auch eine Sammelschiene mit einem Inneren, eine Oberseite definierend, die mit der Oberseite des Anschlusses in Eingriff steht, und mindestens eine Seitenoberfläche, die die Seitenwand in Eingriff nimmt. Eine der Seitenoberfläche und der Seitenwand enthält einen Vorsprung, und die andere der Seitenoberfläche und der Seitenwand enthält eine Aufnahme zum Aufnehmen des Vorsprungs.
Patent DE-102015121574-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit schutzabdeckungsdetektor
Inventor: MASAKAWA TAKASHI
IPC: G08B13/183
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine nicht abnehmbare feste Schutzabdeckung von Schutzabdeckungen einer Werkzeugmaschine ist mit einer Lichtprojektionseinheit und einer Lichtempfangseinheit ausgestattet, während eine abnehmbare feste Schutzabdeckung und eine bewegliche Schutzabdeckung jeweils mit einem Reflektor ausgestattet sind. Die Lichtprojektionseinheit, die Lichtempfangseinheit und der Reflektor sind so angeordnet, dass von der Lichtprojektionseinheit ausgestrahltes Licht die Lichtempfangseinheit nur dann erreicht, wenn die abnehmbare feste Schutzabdeckung an einer korrekten Position angebracht ist und die bewegliche Schutzabdeckung vollständig geschlossen ist.
Patent DE-102015121742-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen von flugmechanischen Zustandsgrößen eines Luftfahrzeugs
Inventor: HEUER THOMAS
IPC: G01N3/22
Filed: 2015-12-14
Abstract: Bereitgestellt werden ein Verfahren sowie ein System zum Bestimmen von flugmechanischen Zustandsgrößen eines Luftfahrzeugs. Die flugmechanischen Zustandsgrößen werden ausgehend von mechanischen Beanspruchungen von Komponenten eines Flugwerks des Luftfahrzeugs berechnet. Auf diese Weise kann auf die sonst übliche Verwendung von Sonden zur Erfassung bzw. Berechnung der flugmechanischen Zustandsgrößen verzichtet werden.
Patent DE-102015205525-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TADAO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung (50) weist einen Informationssendeeinstellprozess auf, der Zustandsinformation gewinnt, die einen Eigenfahrzeugzustand anzeigt (S110), und bestimmt, ob die Zustandsinformation eine Sendestoppbedingung zum Stoppen eines Sendens von Positionsinformation erfüllt (S130–S150). Ferner bestimmt der Prozess, auf der Grundlage der gewonnenen Zustandsinformation, ob das Eigenfahrzeug einen Fehlerzustand aufweist, der eine Abnormität des Eigenfahrzeugs anzeigt (S180–S230). Anschließend stoppt der Prozess dann, wenn die vorbestimmte Sendestoppbedingung erfüllt ist (S130–S150 = JA) und der Fehlerzustand nicht erfasst wird (S180–S230 = NEIN), das Senden der Positionsinformation (S270). Wenn die vorbestimmte Sendestoppbedingung erfüllt ist (S130–S150 = JA) und der Fehlerzustand bereits erfasst ist (S180–S230 = JA), erlaubt der Prozess ein periodisches Senden der Positionsinformation (S250).
Patent DE-102015218766-A1 (DE)
Title: Aufspannvorrichtung, Bearbeitungsvorrichtung, Verfahren zum Aufspannen eines Werkstücks und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: BRAUNSTEFFER JOSEF
IPC: B23Q3/15
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufspannvorrichtung und eine Bearbeitungsvorrichtung, in denen ein Werkstück mit zwei festen Auflageelementen und zumindest einer adaptiven Spannvorrichtung aufspannbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren zum Aufspannen eines Werkstücks und ein entsprechendes Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks.
Patent DE-102015220651-A1 (DE)
Title: Medizinisches Implantat und Verfahren zur Osteoblastenkultivierung
Inventor: GALOW ANNE-MARIE
IPC: A61L27/50
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Implantat, aufweisend – eine Beschichtung aufweisend oder bestehend aus einer alkalisierenden Substanz, die Hydroxidionen in einem wässrigen Milieu bilden oder freisetzen kann, und/oder – zumindest ein Hohlraum mit zumindest einer Verbindung zu einer äußeren Oberfläche des Implantats, der eine solche alkalisierende Substanz enthält, und/oder – Vertiefungen in der Oberfläche des Implantats, die eine solche alkalisierende Substanz enthalten, sowie ein Verfahren zur in-vitro Vermehrung, Differenzierung von Osteoblastenzellen und/oder zum Calcifizieren einer Extrazellulären Matrix durch Osteoblastenzellen, aufweisend das Kultivieren von Osteoblastenzellen in einem Kulturmedium, das einen pH-Wert von 7,5 bis 9 aufweist.
Patent DE-102015220932-A1 (DE)
Title: Hochdruck-Gleitringdichtungsanordnung
Inventor: STEMPLINGER THOMAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung (1), umfassend eine Gleitringdichtung (10) mit einem rotierenden Gleitring (2) und einem stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt (4) definieren, eine erste Drossel (5), umfassend einen ersten Drosselring (51), wobei an einem inneren Umfang des ersten Drosselrings (51) eine erste Drosselstelle (50) vorgesehen ist, eine zweite Drossel (6), umfassend einen zweiten Drosselring (61), wobei am inneren Umfang des zweiten Drosselrings (61) eine zweite Drosselstelle (60) vorgesehen ist, wobei die erste Drossel (5) in Axialrichtung (X-X) zwischen der Gleitringdichtung (10) und der zweiten Drossel (6) angeordnet ist, und wobei die erste Drossel (5) schwimmend vorgesehen ist.
Patent DE-102015221144-A1 (DE)
Title: Sensor, insbesondere Drucksensor, zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Mediums und Verfahren zur Herstellung des Sensors
Inventor: FESSELE THOMAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es wird ein Sensor (110), insbesondere Drucksensor, zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Mediums, vorgeschlagen. Der Sensor (110) umfasst: • mindestens ein Gehäuse (112), wobei in dem Gehäuse (112) mindestens ein elektrischer Kontakt (118) aufgenommen ist; • mindestens einen Schaltungsträger (114); und • mindestens eine Druckfeder (116), wobei die Druckfeder (116) eine elektrische Kontaktierung zwischen dem elektrischen Kontakt (118) und dem Schaltungsträger (114) herstellt, wobei die Druckfeder (116) gegen den Schaltungsträger (114) gepresst wird, wobei das Gehäuse (112) weiterhin mindestens eine Aufnahme (142) aufweist, in welcher die Druckfeder (116) ganz oder teilweise aufgenommen und fixiert ist.
Patent DE-102015226153-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Bedieneinrichtung
Inventor: SPIES CHRISTIAN
IPC: G09F13/12
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (1) umfasst – ein elektronisch ansteuerbares Anzeigeelement für grafische Anzeigen, – eine Spiegeleinheit, durch die ein Objekt, das sich in einem vorgegebenen Bereich der Umgebung der Anzeigevorrichtung (1) befindet, gespiegelt angezeigt wird, – einen Sensor, der die Position des Objekts innerhalb des vorgegebenen Bereichs erfasst, und – eine Steuerung, die auf Basis der erfassten Position des Objekts die Position mindestens eines grafischen Elements (9, 10) auf dem Anzeigeelement steuert.
Patent DE-102016002506-A1 (DE)
Title: MRF-Aktuator, insbesondere zur Steuerung von Gaswechselventilen
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-03-01
Abstract: MRF Aktuator, insbesondere für Kolbenbrennkraftmaschinen, Stoßdämpfer und Kompressoren, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8, 8', 8'') des Aktuators (1) den Hydraulikfluid Zulauf (2, 6), den Isolator (3), den Kontaktstift (4), die Strömungsverbindung (9, 9', 20, 20'), den Leckölauslauf (22), den elektrisch isolierenden Ringzylinder (32) mit dem Ringkanal (31), den Federraum (30) und die flüssigkeitsdichte Durchbohrung (26) aufweist und dass der Ventilschaft (25) den kraftschlüssig damit verbundenen elektrisch nicht leitenden Keramik Ringkolben (15, 18) mit der Ringnut (16, 19), der Strömungsverbindung (14, 17, 17', 17'') und der damit verbundenen elektrisch leitenden Kontaktscheibe (11) und den elektrisch leitenden damit verbundene Federelement (5, 11') aufweist.