baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017131093-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: RÖMER BERND
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung zwischen einem ersten Bauteil (1) und einem zweiten Bauteil (2), wobei eine gewindeschneidende oder gewindefurchende Schraube (3) durch eine Durchgangsbohrung (4) des ersten Bauteils (1) hindurch gesteckt und unter Bildung eines Innengewindes (5) in eine Bohrung (6) des zweiten Bauteils (2) eingeschraubt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Schraubverbindung so zu gestalten, dass das geschnittene oder gefurchte Gewinde durch erneutes Einschrauben der Schraube (3) nicht beschädigt oder sogar zerstört wird. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass an einer dem ersten Bauteil (1) zugewandten Fläche des zweiten Bauteils (2) ein Zwischenbauteil (7) fixiert ist, welches ein koaxial zu der Bohrung (6) in dem zweiten Bauteil (2) angeordnetes Gewindeloch (8) aufweist, wobei die Schraube (3) beim Verbinden der beiden Bauteile (1, 2) nach dem Durchschrauben des Gewindelochs (8) des Zwischenbauteils (7) gewindeschneidend oder gewindefurchend in die Bohrung (6) des zweiten Bauteils (2) eingedrungen ist.
Patent DE-102017201131-A1 (DE)
Title: Ansteuerung einer elektrischen Maschine
Inventor: ER MESUT
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-01-25
Abstract: Diese Erfindung betrifft die Ansteuerung einer mit einem Wechselrichter (110) per Phasen verbundenen elektrischen Maschine (105). Der Wechselrichter (110) weist für eine jeweilige Phase (U, V, W) zwei Stromventile (S1-S2, S3-S4, S5-S6) auf, welche in Reihe zwischen einem hohen Quellenpotential und einem niedrigen Quellenpotential verbunden sind. Die jeweilige Phase (U, V, W) ist zwischen den zwei Stromventilen (S1-S2, S3-S4, S5-S6) angeschlossen. Das Verfahren weist die Schritte auf:periodisches Abtasten eines Phasenstroms der Phase (U, V, W) der elektrischen Maschine (105);Beurteilen auf der Grundlage des abgetasteten Phasenstroms, dass innerhalb einer gegenwärtigen Abtastperiode ein Nulldurchgang des Phasenstroms erfolgen wird, und Ansteuern des gegenwärtig leitenden Stromventils so, dass es sperrt, und nach einer vorgegebenen Sperrzeit Ansteuern des anderen Stromventils so, dass es leitet. Die Beurteilung wird positiv getroffen, wenn ein Betrag des abgetasteten Phasenstroms kleiner ist als ein Schwellenwert, der durch eine Beziehungausgedrückt wird, wobei IRange der Schwellenwert ist, ls_max ein Maximalwert des Phasenstroms ist, ωs eine Kreisfrequenz des Stroms ist, und TSample die Länge der Abtastperiode ist. Die Erfindung wird auch durch ein Computerprogrammprodukt, ein Antriebsmodul (100) und eine Steuervorrichtung verwirklicht.
Patent DE-102017202727-A1 (DE)
Title: Verdeckt angeordneter Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen
Inventor: HILZ EDUARD
IPC: E05D1/04
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen verdeckt anordenbaren Beschlag zum Verbinden eines Rahmens und eines Flügels eines Fensters und/oder einer Tür aufweisend: ein Führungselement mit einem Hohlzylinderabschnitt und einer Flügel-Anbindung zum Anbinden eines Flügels;eine Führungseinrichtung mit einem Hohlzylinderabschnitt, wobei die beiden Hohlzylinderabschnitte des Führungselements und der Führungseinrichtung ineinander angeordnet sind, wobei die Führungseinrichtung eine in Umfangsrichtung nutförmige Vertiefung und das Führungselement an seinem Umfang wenigstens einen daran ausgeformten Vorsprung aufweist, welcher in der nutförmigen Vertiefung in Umfangsrichtung verschieblich aufgenommen ist.
Patent DE-102017204963-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement und Herstellungsverfahren für ein Verkleidungselement
Inventor: SCHWABL MARTIN
IPC: B60R21/215
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement (1) zur Verwendung an einem Fahrzeug zur Abdeckung eines Airbags umfassend eine formstabile Trägerschicht (2) mit zumindest einem Sollbruchbereich (3) der durch zumindest eine Sollbruchlinie (4) von einem Umgebungsbereich (5) und/oder einem weiteren Sollbruchbereich (3) abgegrenzt ist, wobei entlang der Sollbruchlinie (4) eine Vielzahl von regelmäßig beabstandeten Sollbruchstellen angeordnet ist.
Patent DE-102017205843-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffformteilen
Inventor: MAI HORST
IPC: B29C70/48
Filed: 2017-04-06
Abstract: Es wird ein Werkzeug (1) vorgeschlagen zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffformteilen, insbesondere nach dem RTM Verfahren, mit einem ersten Werkzeugteil (2) und einem zweiten Werkzeugteil (3), wobei mindestens ein Werkzeugteil (2, 3) einen Formbereich (8) zur Begrenzung einer Kavität (4) zur Ausbildung der Kunststoffformteile aufweist und mindestens ein Werkzeugteil (2, 3) zum Öffnen und Schließen der Kavität (4) durch eine Veränderung des lichten Abstands zwischen den eine gemeinsame Trennebene (10) aufweisenden Werkzeugteilen (2, 3) ausgebildet ist, und zwischen den Werkzeugteilen (2, 3) eine die Kavität (4) im geschlossenen Zustand der Werkzeugteile (2, 3) einfassende Dichtungseinrichtung (7) ausgebildet ist, wobei die Dichtungsreinrichtung (7) von einem den Formbereich (8) einschließenden und im Winkel zur Trennebene ausgebildeten Dichtspalt (9) gebildet ist.
Patent DE-102017207675-A1 (DE)
Title: Fräsaggregat mit verstellbarer Kopiereinrichtung
Inventor: CONCONI ROBERTO
IPC: B27C5/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Fräsaggregat mit verstellbarer Kopiereinrichtung (15), Folgendes beinhaltend: – einen Fräser (11), der eine Schneidkante (12) aufweist, die ringförmig zu einer Arbeitsachse (A) angeordnet ist, und der um letztgenannte drehbar ist, um die Kante (13) einer Platte (14) zu fräsen; – eine Kopiereinrichtung (15) zum Führen des Fräsers (11) relativ zu der Platte (14), beinhaltend ein ringförmiges Element (16) und eine Expansionseinrichtung (17), die mit dem ringförmigen Element (16) gekoppelt ist, um dieses auszudehnen. Die Expansionseinrichtung (17) beinhaltet – zumindest ein Expansionsorgan (18), das koaxial zum Fräser (11) ist, einen äußeren Rand (18a) aufweist und verformbar ist zwischen einer ersten und einer zweiten Konfiguration, in der zumindest ein Abschnitt seines äußeren Randes (18a) einen ersten beziehungsweise einen zweiten Abstand von der Arbeitsachse (A) einnimmt; wobei der zweite Abstand größer ist als der erste Abstand; – ein Betätigungselement (19), das entlang der Arbeitsachse (A) beweglich ist. Das Expansionsorgan (18) und das Betätigungselement (19) sind miteinander verbunden und derart ausgelegt, dass eine Bewegung des zweitgenannten eine Verformung des erstgenannten zur Folge hat, die eine Variation der Ausdehnung des Expansionsorgans (18) entlang der Arbeitsachse (A) beinhaltet.
Patent DE-102017212795-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H02K15/10
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es ist schon ein Stator einer elektrischen Maschine bekannt, mit Statorzähnen, an denen jeweils ein Spulenträger mit jeweils einer Spulenwicklung vorgesehen ist, wobei die Spulenwicklungen jeweils einen elektrischen Leiter mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung aufweisen und jeweils mit einem von mehreren Phasenleitern einer Phasenleiteranordnung elektrisch verbunden sind. Die Phasenleiteranordnung ist an den Spulenträgern abgestützt.
 Bei dem erfindungsgemäßen Stator wird die Befestigung der Phasenleiteranordnung verbessert bzw. vereinfacht.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der elektrische Leiter (5) der Spulenwicklungen (4) jeweils eine Backlack-Beschichtung (11) aufweist, dass Spulenwicklungen (4) vorgesehen sind, die an ihrer der Phasenleiteranordnung (10) zugewandten Spulenseite (12) in der obersten Lage gekreuzte Wicklungsabschnitte (15) aufweisen, und dass die Phasenleiteranordnung (10) an gekreuzte Wicklungsabschnitte (15) aufweisende Spulenseiten (12) mehrerer Spulenwicklungen (4) angeklebt ist.
Patent DE-102017218727-A1 (DE)
Title: Portioniertes Wasch- oder Reinigungsmittel mit Bläuungsmittel-Vorläufer
Inventor: MEIER FRANK
IPC: C11D3/26
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein portioniertes Wasch- oder Reinigungsmittel in einem Behälter aus wasserlöslichem Material mit mindestens zwei voneinander getrennten Kammern. Die Portion enthält getrennt voneinander konfektionierte Bläuungsmittel-Vorläuferverbindungen, die bei Anwendung in der Waschlauge ein Bläuungsmittel zur Kompensation der Vergilbung des Waschguts ausbilden.
Patent DE-102017218954-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D27/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), das einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4), eine Kältevorrichtung (5) zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4) und eine wärmeisolierte Wandung (20), welche eine dem kühlbaren Innenraum (4) zugewandte Innenhaut (21), eine dem kühlbaren Innenraum (4) abgewandte Außenhaut (22) und eine zwischen der Innenhaut (21) und der Außenhaut (22) angeordnete Wärmeisolierung (23) umfasst. Das Haushaltskältegerät (1) umfasst eine flächenhafte Beleuchtungsvorrichtung (30), welche einen transparenten flächenhaften Lichtleiter (31), der eine erste Fläche (32) und eine der ersten Fläche (32) gegenüberliegende, mit einer lichtreflektierenden Beschichtung (34) versehene zweite Fläche (33) aufweist, und wenigstens ein Leuchtmittel (35) umfasst, welches sein Licht seitlich in den flächenhaften Lichtleiters (31) einkoppelt, sodass die lichtreflektierende Beschichtung (34) das in den flächenhaften Lichtleiter (31) eingekoppelte Licht zumindest teilweise zu reflektieren vermag und zumindest das in den flächenhaften Lichtleiter (31) eingekoppelte Licht teilweise aus der ersten Fläche (32) des flächenhaften Lichtleiters (31) ausgekoppelt wird. Der flächenhafte Lichtleiter (31) ist mit seiner zweiten Fläche (33) an der der Wärmeisolierung (23) abgewandten Seite (24) der Außenhaut (22) oder der Innenhaut (21) befestigt. Der flächenhafte Lichtleiter (31) ist derart dimensioniert, dass er zumindest größtenteils, vorzugsweise im Wesentlichen komplett die der Wärmeisolierung (23) abgewandten Seite (24) der Außenhaut (22) bzw. der Innenhaut (21) überdeckt.
Patent DE-102017220295-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Inventor: KRAUTENBACHER OTTO
IPC: G06F15/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Haushaltsgeräts (20) bei der Ausführung eines Prozesses (35), wobei das Haushaltsgerät (35) mindestens einen Sensor (24) zur Erfassung von Prozessparametern (36) und mindestens einen Aktor (26) zum Verändern von Prozessparametern (36) aufweist.
 Um eine Möglichkeit zu schaffen, vorhandene Prozesse zu verbessern oder neue Prozesse hinzuzufügen, wird vorgeschlagen, dass eine Serverstruktur (10) bereitgestellt wird, in welcher mindestens ein Prozessablauf (34) eines solchen Prozesses (35) gespeichert ist, und dass die Serverstruktur (10) mindestens einen solchen Aktor (26) des Haushaltsgeräts (20) ansteuert, um einen solchen Prozessablauf (34) durchzuführen.
Patent DE-102017220354-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: DOLLINGER PETER
IPC: H01M8/0276
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem Brennstoffzellenstapel (12), der aus einer Mehrzahl an in einer Stapelrichtung übereinander gestapelten Einheitszellen (11) gebildet ist, die jeweils einen oder mehrere Medienkanäle (8) und eine Membranelektrodenanordnung (2) aufweisen, welche eine Kathode, eine Anode und eine zwischen der Kathode und der Anode angeordnete Membran umfasst, sowie mit einer im Wesentlichen parallel zur Stapelrichtung verlaufenden Medienführung (22).
 Die Medienführung (22) ist derart mit dem Brennstoffzellenstapel (12) verbindbar oder verbunden, um ein Medium im Wesentlichen lateral zur Stapelrichtung in die oder aus den Medienkanälen (8) der Einheitszellen (11) des Brennstoffzellenstapels (12) zu führen.
Patent DE-102017221592-A1 (DE)
Title: Plattenfilterelement für eine Luftfiltereinrichtung
Inventor: PLAZL LOVRO
IPC: B01D46/10
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Plattenfilterelement (1) für eine Luftfiltereinrichtung (2) einer Frischluftanlage oder einer Klimatisierungsanlage,
 - mit einem plattenförmigen Filterkörper (3) aus einem Filtermaterial, das so gefaltet ist, dass Falten (4) in einer Filterlängsrichtung (5) aneinandergrenzen und sich quer zur Filterlängsrichtung (5) parallel zueinander erstrecken,
 - mit Seitenstreifen (8), die an parallel zur Filterlängsrichtung (5) verlaufenden Längsseitenrändern (9) des Filterkörpers (3) befestigt sind,
 - wobei benachbarte Falten (4) jeweils durch einen Falz (7) miteinander verbunden sind.
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass an einer Anströmseite des Plattenfilterelements (1) und/oder an einer Abströmseite des Plattenfilterelements (1) wenigstens ein geradliniges Verbindungselement (6) vorgesehen ist, das sich geneigt zur Filterlängsrichtung (5) erstreckt.
Patent DE-102017222448-A1 (DE)
Title: Pumpe mit Anschlagdämpfung
Inventor: SOEHNER THOMAS
IPC: F04B17/04
Filed: 2017-12-12
Abstract: Betätigungsvorrichtung (12) in einer Fluidpumpe (10), mit einer Magnetanordnung (262) umfassend zumindest eine Magnetspule (18) und einen Innenpol (240), und mit einem axial beweglichen Anker (16, 260), wobei zwischen dem Anker (16, 260) und dem Innenpol (240) eine Rückstellfeder (244) angeordnet ist und der Anker (260) eine Stirnfläche (22) aufweist, die einer Stirnfläche (241) des Innenpols (240) zugewandt ist, wobei zwischen der Stirnfläche (22) des Ankers (16) und dem Innenpol (240) ein Dämpfungselement (246, 346) in einer Ausnehmung (250) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (250) einen Hinterschnitt (248) aufweist.
Patent DE-102018002098-A1 (DE)
Title: Portable Schwungplatte und deren Verwendung jeweils zum Trainieren von Golfschlägen
Inventor: STEER PETER
IPC: A63B69/36
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine portable Schwungplatte (10) zum Trainieren von Golfschlägen, wobei die Schwungplatte (10) einen Keilkörper (K) mit einer dünneren Seite (18) und einer dickeren Seite (16) enthält und eine Unterseite (12) des Keilkörpers (K) einem Untergrund zugewandt ist, durch den eine Untergrundebene (12) definiert ist, und eine der Unterseite (12) entgegengesetzte, im Wesentlichen ebene Oberseite (14) des Keilkörpers (K) in Bezug auf die Untergrundebene (12) in einem Keilneigungswinkel (α) geneigt ist, wobei wenigstens eine Seitenbegrenzung (20a, 20b; 120a, 120b) enthalten ist und sich auf oder in der Untergrundebene (12) an der dünneren Seite (18) des Keilkörpers (K) von letzterer weg in einer Schlagrichtung (R1) erstreckt, die von der dickeren Seite (16) in Richtung zu der dünneren Seite (18) des Keilkörpers (K) hin definiert ist, wobei die Schlagrichtung (R1) in einer Schlagrichtungsebene liegt, welche orthogonal zu der Untergrundebene (12) sowie parallel zu einer Keillinie ist, welche zusammen mit der Untergrundebene (12) den Keilneigungswinkel (a) definiert. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Verwendung einer portablen Schwungplatte (10) zum Trainieren von Golfschlägen, wobei die Schwungplatte (10) einen Keilkörper (K) mit einer dünneren Seite (18) und einer dickeren Seite (16) enthält und eine Unterseite (12) des Keilkörpers (K) einem Untergrund zugewandt ist, durch den eine Untergrundebene (12) definiert ist, und eine der Unterseite (12) entgegengesetzte, im Wesentlichen ebene Oberseite (14) des Keilkörpers (K) in Bezug auf die Untergrundebene (12) in einem Keilneigungswinkel (a) geneigt ist, wobei die portable Schwungplatte (10) für eine Schlagrichtung (R1) von der dickeren Seite (16) in Richtung zu der dünneren Seite (18) des Keilkörpers (K) hin für das Training mit Eisen-Golfschlägern verwendet wird.
Patent DE-102018004912-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Kohlendioxid Freien Nutzung der in Lava enthaltenen Energie gleichzeitig Verfahren zur gefahrlosen Erlangung von Lavaproben gleichzeitig Verfahren zu Entschärfung von Lavaseen, in begrenztem Umfang auch der Lavaflüsse anderer Vulkane gleichzeitg Verfahren zur Erzeugung von Lavagestein
Inventor: SCHNELLINGER MARTIN
IPC: F24V50/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Diese Patentanmeldung beschreibt ein Verfahren, mit dem die in Lava/Magma enthaltene Energie nutzbar gemacht werden kann. Die Lava/das Magma wird aus einem Lavasee oder Lavastrom oder an sonst einer Stelle entnommen und per Fluggerät oder Lastwagen zu einem Becken transportiert, in das die heiße Masse eingebracht wird und in dem sie erkaltet. Ebenfalls beschrieben wird die Variante, diesen Behälter auf einem mit Energieumwandlungsanlagen versehenen Schiff oder sonstigem Schiff aufzustellen und die entstehenden Materialien (Energie, Lavagestein) mit diesem Schiff ohne Umladen zum Verbraucher zu bringen.
Patent DE-102018008266-A1 (DE)
Title: Prozesskomponente
Inventor: ARNOLD WOLFGANG
IPC: H01F7/06
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozesskomponente mit einem ersten Anschluss (2) und einem zweiten Anschluss (3) und einem Stellkörper (4), welcher in einem den ersten Anschluss (2) mit dem zweiten Anschluss (3) fluidverbindenden Hohlraum (6) der Prozesskomponente angeordnet ist und in einer axialen Richtung innerhalb des Hohlraums (6) in eine erste Stellung und zweite Stellung bringbar ist, und mit einem Permanentmagneten (8), einer ersten elektrischen Spule (7) und einer zweiten elektrischen Spule (9). Um eine einfache und gut in der Größe skalierbare Prozesskomponente zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass erste Spule (7), Permanentmagnet (8) und zweite Spule (9) in dieser Reihenfolge in der axialen Richtung (L) hintereinander angeordnet sind und ein Joch vorgesehen ist und Permanentmagnet (8), Stellkörper (4) und Joch in der ersten Stellung einen ersten geschlossenen magnetischen Kreis und in der zweiten Stellung einen zweiten geschlossenen magnetischen Kreis bilden, dass die erste elektrische Spule (7) eingerichtet ist, den ersten magnetischen Kreis zu kompensieren und die zweite elektrische Spule (9) eingerichtet ist, den zweiten magnetischen Kreis zu kompensieren, und dass Hohlraum (6) und Stellkörper (4) so geformt sind, dass die Prozesskomponente von einer zwischen erstem Anschluss (2) und zweitem Anschluss (3) ausbildbaren Fluidströmung durchsetzbar ist..
Patent DE-102018008790-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Route für Straßenfahrzeuge
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Route für ein Straßenfahrzeug (1) in einem Navigationssystem (2), welches eine Basiskarte (71) und eine auf Kacheln basierende Livekarte (72) nutzt, wobei letztere über eine fahrzeugexterne Recheneinheit (5) aktualisiert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Route parallel sowohl anhand der Basiskarte (71) als auch anhand der Livekarte (72) bestimmt wird, wobei ein kachelbasiertes Wechseln zwischen den bestimmten Routen möglich ist.
Patent DE-102018100522-A1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für eine Kraftfahrzeugkarosserie und Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung für eine Kraftfahrzeugkarosserie, wobei die Luftleitvorrichtung (4) in einem Heckbereich (3) der Kraftfahrzeugkarosserie (2) vorgesehen ist, und wobei die Luftleitvorrichtung (4) ein Luftleitelement (8) mit einer Längsachse (14) aufweist, welches in einem Führungselement (9) der Luftleitvorrichtung (4) unter Ausbildung eines zwischen dem Führungselement (9) und dem Luftleitelement (8) angeordneten Strömungskanals (10) aufgenommen ist, und wobei der Strömungskanal (10) ausgehend von einer Eintrittsöffnung (11), die einer Fahrzeugfront (13) der Kraftfahrzeugkarosserie (2) zugewandt ausgebildet ist, über eine Austrittsöffnung (12), welche von der Eintrittsöffnung (11) abgewandt ausgebildet ist, durchströmbar ist. Erfindungsgemäß ist die Luftleitvorrichtung (4) zur Führung der durch den Strömungskanal (10) strömenden Luft im Wesentlichen quer, insbesondere senkrecht zu einer Außenkontur (25) des Luftleitelementes (8) aus der Austrittsöffnung (12) ausströmbar ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kraftfahrzeugkarosserie mit einer Luftleitvorrichtung.
Patent DE-102018107321-A1 (DE)
Title: Elektrische Zwischenverbindungen für Batteriezellen
Inventor: ROBERT BRIAN JOSEPH
IPC: H01M50/503
Filed: 2018-03-27
Abstract: Ein Batteriepack beinhaltet eine Pouch-Zelle mit Elektrodenlaschen, die sich davon erstrecken, wobei jede der Laschen eine Vielzahl von Perforationen definiert, eine Sammelschiene, die eine Vielzahl von erhöhten Abschnitten in Kontakt mit den und vorstehend durch die Perforationen beinhaltet, und eine Agglomeration aus mechanisch gebundenen festen Metallpartikeln, die die erhöhten Abschnitte überlagern, um die Laschen mechanisch an die Sammelschiene zu binden und mit dieser elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102018107958-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung
IPC: B01F15/06
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung umfassend einen Mischbehälter (1) mit einer Wandung (2) und ein zum Mischen eines Mischguts in den Mischbehälter (1) eingeführtes Mischwerkzeug (3) mit einer Welle (4), mit einem die Welle (4) umgreifenden Schraubenband (5, 6, 34) und mit Stegen, wobei das Mischwerkzeug mittels einer Antriebseinrichtung um eine Längsmittelachse (7) der Welle (4) rotierbar ist, wobei die Stege die Welle (4) und das Schraubenband (5, 6, 34) verbinden, wobei das Schraubenband (5, 6, 34) eine dreieckige Querschnittsgrundform aufweist sowie eine in Richtung der Wandung (2) des Mischbehälters (1) geneigte Oberseite (11, 14), eine zur Wandung (2) des Mischbehälters (1) geneigte Unterseite (12, 15) und eine Rückseite (13, 16), welche die Oberseite (11, 14) mit der Unterseite (12, 15) verbindet, und wobei zwischen der Oberseite (11, 14) und der Rückseite (13, 16) des Schraubenbands (5, 6, 34) ein Flankenwinkel (20) von nominell 90° oder mehr gebildet ist.
Patent DE-102018108087-A1 (DE)
Title: Verpackung mit einem in einer separaten Haltevorrichtung befindlichen medizintechnischen Arbeitsende
Inventor: BLUST EDGAR
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackung (1), insbesondere Sterilverpackung (1), für ein medizintechnisches Arbeitsende (8, 21, 27), mit einer einen Aufnahmeraum (4) für das Arbeitsende (8, 21, 27) ausbildenden Umverpackung (2), einer in dem Aufnahmeraum (4) lagebestimmt angeordneten und von der Umverpackung (2) separaten Haltevorrichtung (7, 26) und einem in der Haltevorrichtung (7, 26) lagebestimmt gehaltenen Arbeitsende (8, 21, 27), wobei die Haltevorrichtung (7, 26) ausgebildet ist, das Arbeitsende (8, 21, 27) zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, insbesondere im Bereich eines Wirkabschnitts (9, 22, 28) des Arbeitsendes (8, 21, 27), von der Umverpackung (2) zu beabstanden, wobei die Haltevorrichtung (7, 26) zumindest den Wirkabschnitt (9, 22, 28) des Arbeitsendes (8, 21, 27) in dem Aufnahmeraum (4) frei exponiert.
Patent DE-102018108386-A1 (DE)
Title: Freihändiger fahrzeugverschlussvorrichtungsinitialisierer
Inventor: SHOMSKY JASON
IPC: E05F15/73
Filed: 2018-04-09
Abstract: Ein freihändiges fremdkraftbetätigtes Verschlussvorrichtungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine durch Fremdkraft betätigte Verschlussvorrichtung, ein Näherungssensorsystem, das einen vorab festgelegten Erfassungsbereich definiert, und eine Ferneinstiegsvorrichtung, die dazu ausgeführt ist, einen Befehl zum Öffnen einer durch Fremdkraft betätigten Verschlussvorrichtung für eine vorab festgelegte Zeitspanne in Speicher zu speichern. Das System beinhaltet ferner ein durch Fremdkraft betätigtes Verschlussvorrichtungssteuermodul, das in operativer Kommunikation mit der Ferneinstiegsvorrichtung, dem Näherungssensorsystem und der durch Fremdkraft betätigten Verschlussvorrichtung steht. Der Ferneinstiegsvorrichtungsprozessor ist dazu ausgeführt, den Befehl zum Öffnen der fremdkraftbetätigten Verschlussvorrichtung bei Ablauf der vorab festgelegten Zeitspanne zu deaktivieren.