baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005007352-A1 (DE)
Title: Leerlaufdrehzahlsteuerungs- bzw. Regelungssystem und -Verfahren
Inventor: YUI TAKASHI
IPC: F02D43/00
Filed: 2005-02-17
Abstract: Eine
Steuerung bzw. Regelung erfaßt
eine Änderung
eines Lasterzeugungszustands einer Zusatzvorrichtung, die auf dem
Verbrennungsmotor während
des Betriebs eine Last erzeugt, und die Steuerung bzw. Regelung
steuert bzw. regelt wiederum einen variablen Ventilmechanismus,
um zumindest entweder einen Betriebswinkel oder einen Ventilhub
eines Einlaßventils
des Verbrennungsmotors zu ändern,
und ändert
eine Menge einer Ansaugluft, die in den Verbrennungsmotor als Reaktion auf
die erfaßte Änderung
des Lasterzeugungszustands der Zusatzvorrichtung gezogen wird.
Patent DE-102005011873-A1 (DE)
Title: Ion recombination zone producing method for e.g. silicon wafer, involves accomplishing diffusion processes to store heavy metal in space agglomerate, and producing zone of increased ion recombination in body zone of power transistor
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/06
Filed: 2005-03-15
Abstract: The method involves producing space agglomerates within a semiconductor body (2) e.g. silicon wafer, of a power transistor, while the wafer is irradiated with silicon ions or helium ions. Diffusion processes are accomplished in order to store heavy metal e.g. gold, in the agglomerate. The zone of increased ion recombination is produced in a body zone of the power transistor.
Patent DE-102005014717-A1 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren zur Aufteilung und Zuteilung von Rechenleistung innerhalb eines Computersystems
Inventor: VERNER JAROSLAV
IPC: G06F9/455
Filed: 2005-03-31
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Computersystem (1) mit mindestens einer Hardwareeinheit
(2), einer Steuereinrichtung (4) und mindestens zwei virtuellen Computereinheiten
(6) sowie ein Verfahren zur Zuteilung von insgesamt verfügbarer Rechenleistung
(13) innerhalb eines solchen Computersystems (1). Erfindungsgemäß können jeweils
zwei oder mehr virtuelle Computereinheiten (6a, 6b) einer Gruppe
(7) zugeordnet werden. Die Zuteilung der Rechenleistung erfolgt
mehrstufig, indem anhand vorgegebener Regeln und unter Berücksichtigung
von Zuteilungsparametern (26, 27) in einem ersten Schritt zunächst die
verfügbare
Rechenleistung (13) auf die Gruppen (7) und solche virtuellen Computereinheiten (6c),
die keiner Gruppe (7) angehören,
aufgeteilt wird und diesen zugeteilt wird und in einem zweiten Schritt
die einer Gruppe (7) zugeteilte Rechenleistung (17) auf die virtuellen Computereinheiten
(6a, 6b), die dieser Gruppe (7) angehören, aufgeteilt wird und diesen
zugeteilt wird.
Patent DE-102005019008-A1 (DE)
Title: Marking food products, especially sausages, comprises using a laser beam to engrave the surface of the food product with a mark or code comprising product-specific data
IPC: A23P30/10
Filed: 2005-04-22
Abstract: Marking food products comprises using a laser beam to engrave the surface of the food product with a mark or code comprising product-specific data, e.g. relating to the manufacturer, importer, supplier, date of manufacture, best-before date or batch number.
Patent DE-102005019886-A1 (DE)
Title: Variabler Kodensator und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SHIMANOUCHI TAKEAKI
IPC: H01G5/16
Filed: 2005-04-28
Abstract: Die
erste bewegliche Elektrode ist flach, aber die zweite bewegliche
Elektrode ist konvex deformiert. Eine dielektrische Schicht ist
auf der Außenoberfläche der
zweiten beweglichen Elektrode aufgebracht. Durch Einstellen einer
zwischen der ersten beweglichen Elektrode und der zweiten beweglichen
Elektrode anzulegenden Spannung wird ein zufälliger Abstand zwischen den
beiden Elektroden durch die elektrostatische anziehende Kraft, die
zwischen den beiden Elektroden erzeugt wird, gewährleistet, und die gewünschte elektrostatische Kapazität wird erhalten.
Wenn der Abstand zwischen den beiden Elektroden verkürzt wird,
kommt zunächst
am Zentrum ein Teil der ersten beweglichen Elektrode mit einem Teil
der zweiten beweglichen Elektrode in Kontakt, wobei die dielektrische
Schicht zwischen ihnen ist. Dann gelangen die erste bewegliche Elektrode
und die dielektrische Schicht (zweite bewegliche Elektrode) miteinander
vom Kontaktteil aus gegen den Umfang hin mehr und mehr in Kontakt,
und der Kontaktbereich nimmt allmählich zu.
Patent DE-102005022723-A1 (DE)
Title: Thermostatventil für einen Kühlmittelkreislauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAASS THOMAS
IPC: F01P7/16
Filed: 2005-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil für einen Kühlmittelkreislauf einer Brennkraftmaschine mit einem ersten zwischen einer Mischkammer (MK) und einem Kühlerkreislauf (KK) angeordneten Ventilelement (2) und einem zweiten zwischen der Mischkammer (MK) und einem Kurzschlusskreislauf (KS) angeordneten Ventilelement (3). Erfindungsgemäß ist eine Verstellung des zweiten Ventilelements (3) von einer Verstellung des ersten Ventilelements (2) entkoppelt, wobei eine erste Antriebsvorrichtung (1) für das erste Ventilelement (2) als thermostatisches Arbeitselement ausgeführt ist und wobei eine zweite Antriebsvorrichtung (4) das zweite Ventilelement (3) unabhängig vom ersten Ventilelement (2) antreibt.
Patent DE-102005022988-A1 (DE)
Title: Flap system comprises flap which is hinged at top and is mounted in aperture in front panel, wide lip connected at angle to its base resting on similar lip attached to base of aperture when it is closed
Inventor: KNECHT ACHIM
IPC: A47B81/00
Filed: 2005-05-19
Abstract: The flap system comprises a flap which is hinged at the top and is mounted in an aperture (5) in a front panel (1). It has a wide lip (15) connected at an angle to its base. This rests on a similar lip (7) attached to the base of the aperture when the flap is closed. Independent claims are included for recycling containers and postboxes fitted with the flap system.
Patent DE-102005025584-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Messung physiologischer Messgrößen
Inventor: PETER CHRISTIAN
IPC: A61B5/01
Filed: 2005-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die Messung physiologischer Messgrößen, insbesondere einer Hauttemperatur und/oder eines elektrischen Hautwiderstandes. Ein Sensor (3) misst Messwerte (R0) einer physiologischen Messgröße. Eine Messwert-Überprüfungseinrichtung (9) überprüft einen Messwert (R0) auf Fehler. Eine Bewertungseinrichtung (11) ermittelt eine Unsicherheit (U) für Messwerte. Die Unsicherheit (U) des Messwertes (R0) gibt an, wie weit ein tatsächlicher Wert der physiologischen Messgröße von dem Messwert (R0) abweichen kann. Die Unsicherheit (U) wird abhängig von einem Ergebnis einer Überprüfung der Messwert-Überprüfungseinrichtung (9) vergrößert (ab Zeitpunkt t0 und ab Zeitpunkt t2), beibehalten oder verkleinert (ab Zeitpunkt t1 und ab Zeitpunkt t3).
Patent DE-102005029159-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtung mittels Leuchtdioden
Inventor: EBERHARDT STEFAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2005-06-23
Abstract: Es wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtung mittels Leuchtdioden, vorzugsweise für Leuchtdioden, die für die gesamte von außen erkennbare Beleuchtung eines Kraftfahrzeuges einsetzbar sind, vorgeschlagen. Diese Leuchten sind mittels verschiedener Ein- und Ausschaltrampen schaltbar, wobei eine kurze Schaltrampe ein hartes Ein- und Ausschalten der Leuchte bewirkt und eine lange Schaltrampe ein weiches Ein- und Ausschalten bewirkt.
Patent DE-102005029831-A1 (DE)
Title: Hydraulic valve-lash-adjusting element for engine valve train, has valve shutter virtually stationary within piston which is moved relative to shutter to control upper and lower ports in piston
Inventor: HAEFNER DONALD
IPC: F01L1/24
Filed: 2005-06-28
Abstract: An exchange valve (11) consists of a cylindrical valve shutter (12) freely sliding within the internal bore (13) in a piston (3) moved by actuator element (6) in a housing (1). The movement of the piston relative to the shutter which is virtually stationary because of its mass moment of inertia effects control of valve ports (14,15) on top and bottom of the piston.
Patent DE-102005030540-A1 (DE)
Title: Förderaggregat
Inventor: DITTMANN REINHARD
IPC: F04C2/34
Filed: 2005-06-30
Abstract: Bekannte Vorrichtungen haben einen exzentrisch in einer Pumpenkammer gelagerten Rotor und am Umfang des Rotors angeordnete Nuten, in denen an einer Formlaufbahn der Pumpenkammer anliegende Rollen als Dichtkörper vorgesehen sind. Zwischen dem Rotor und der Formlaufbahn ist ein Spalt gebildet, der von den Rollen in Spalträume aufgeteilt ist, die mittels der Rollen gegeneinander abgedichtet sind. Die Nuten, die in den Nuten gelagerten Rollen und die Formlaufbahn erfordern eine sehr hohe Fertigungsgenauigkeit, um geringen Verschleiß und eine hohe Laufruhe zu erreichen. Da die Rollen nur knapp maximal zur Hälfte aus der Nut herausragen dürfen, um nicht zu verkanten, ist das Volumen der Spalträume und damit die Förderleistung begrenzt. Die Dichtwirkung der Rollen beruht auf der Fliehkraft, mit der die Rollen gegen die Formlaufbahn gedrückt werden. Um die Spalträume gut gegeneinander abzudichten, ist eine vergleichsweise hohe Masse der Rollen erforderlich, die bei einem Schwingen der Rollen jedoch Verschleiß an der Formlaufbahn und Laufgeräusche bewirkt. DOLLAR A Bei dem erfindungsgemäßen Förderaggregat werden die Herstellungskosten verringert. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dichtkörper als elastische Federelemente ausgebildet sind.
Patent DE-102005030850-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse mit Bodenplatte
Inventor: HUSTER JOACHIM
IPC: F01M1/02
Filed: 2005-07-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kurbelgehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine (2) in Reihenanordnung, mit einer Kammer (3) zum Sammeln von Schmiermittel, welche innerhalb des Kurbelgehäuses (1) angeordnet ist, und mit einer Bodenplatte (4) zur Darstellung einer Trockensumpf-Schmierung, welche das Kurbelgehäuse (1) gegenüber der Umwelt verschließt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (4) eine größere Breite (B2) als die Breite (B1) einer Kurbelgehäuse-Unterseite (5) aufweist und zumindest auf einem ersten Abschnitt (10) einer Bodenplatten-Oberseite (9), welcher außerhalb des Kurbelgehäuses (1) liegt, die Hilfsaggregate angeordnet sind.
Patent DE-102005032031-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlagenkomponente
Inventor: HABIJANEC STEPHAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2005-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugklimaanlagenkomponente (10) mit einem Gehäuse (12), an dem zumindest ein Verdampfer (16) und ein Wärmetauscher (18) eines mit Kraftstoff betriebenen Heizgerätes (20) befestigt sind. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Wärmetauscher (18) an dem Gehäuse (12) durch Befestigungsmittel (22-40) befestigt ist, die Mittel (22, 36) zur Kompensation und/oder Tolerierung von temperaturbedingten Änderungen der Abmessungen des Wärmetauschers (18) und/oder des Gehäuses (12) umfassen.
Patent DE-102005032278-A1 (DE)
Title: Apparatus with instrument panel and deployment door for vehicle, has instrument panel with rearmost point spaced horizontally from lower end of panel by distance that is greater than distance separating lower end from upper end
Inventor: FISCHER KURT F
IPC: B60R21/205
Filed: 2005-07-11
Abstract: The apparatus has an instrument panel (30) with a rearmost point. A deployment door (68) has a lower panel (72) moving between closed and open positions, upon inflation of an airbag (60). A lower end (86) of the lower panel is separated from an upper end by a distance (E). The rearmost point is spaced horizontally from the lower end by a distance (D) that is greater than the distance (E).
Patent DE-102005035105-A1 (DE)
Title: Motorized linear drive e.g. for furniture items, has fixing device designed as molding for positive insertion into housing chamber
Inventor: ROITHER ANDREAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2005-07-27
Abstract: A motor-driven linear drive has a box-type housing (14) having parallel side walls closed by a placement cover, in which the housing (14) is provided with in-line recesses into which can be located a rotatable shaft of a furniture item, and in which the abutting surfaces between the housing and the cover lie parallel to one another and are displaced relative to the central longitudinal axis of the shafts, as well as being parallel to a spindle of the respective drive train. The fixing device is designed as a molding (17) which is at least partly inserted tightly into the housing chamber (15) accommodating the gear unit (11).
Patent DE-102005036679-A1 (DE)
Inventor: JAEHNING JENS
IPC: B63B21/50
Filed: 2005-08-04
Abstract: The invention relates to an anchoring element (10) comprising an external bearing structure in the form of a traction device (15), which is preferably net-shaped and is provided with a ballast body (36) made of a local materials. In a preferred embodiment, said ballast body is fixed to the surface by means of appropriate binders in such a way that it is not deformed. The core thereof is not necessarily solid, thereby facilitating the disassembly of such heavyweight elements. In such a case, it is sufficient to take appropriate measures for opening or fractionating the ballast body envelope, to remove a filling material therefrom and to recover the traction device.
Patent DE-102005037166-A1 (DE)
Title: Kältemittelleitung
Inventor: BANTSCHEFF RICHARD
IPC: F16L11/11
Filed: 2005-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältemittelleitung zur Verwendung in Klimaanlagen insbesondere von Kraftfahrzeugen mit einem gewellten Metallschlauch (1) mit radial außen liegenden Wellenbergen (2) und radial innen liegenden Wellentälern (3). Der Metallschlauch ist hinsichtlich seiner Beweglichkeit dadurch optimiert, dass er ein Verhältnis von Außendurchmesser (D¶a¶) der Wellenberge (2) zu Innendurchmesser (D¶i¶) der Wellentäler (3) von größer als 1,3 aufweist und er zumindest in Teilbereichen eine Wandstärke (S¶a¶, S¶i¶) im Bereich von zwischen 0,10 und 0,25 mm aufweist.
Patent DE-102005039425-A1 (DE)
Title: Garbage e.g. domestic waste, pressing device for e.g. dustbin, has pressing rod that is movably supported in inner area of base plate and connected with compression lever by coupling module that adjusts force transferable lever conditions
Inventor: KLOETZER FRANK
IPC: B65F1/14
Filed: 2005-08-18
Abstract: The device has a lever system, and a base plate (1) that is connected with an accommodation device and connected with a compressing lever (2) by a pivot. A pressing rod (3) is supported in an inner area of the base plate in a movable manner and provided with a compression plate (4). The pressing rod is connected with the compression lever by a coupling module that adjusts force transferable lever conditions, where the pressing device is manufactured from plastic material or light metals. The coupling module has a lever arm (6) that is connected to the lever.
Patent DE-102005041085-A1 (DE)
Title: Vorhang-Airbag für Fahrzeuge
Inventor: GOTO NORIMASA
IPC: B60R21/20
Filed: 2005-08-30
Abstract: Ein Vorhang-Airbag ist so ausgebildet, dass eine aufblasbare Hilfs-Kammer so eingegliedert wird, dass dadurch vermieden wird, dass sich eine substantielle Verringerung einer schützenden Region eines Airbag-Körpers 1 ergibt. Der Airbag-Körper 1 wird in den Innenraum eines Automobils hinein aufgefaltet durch Einführen eines unter hohem Druck stehenden Gases, das von einem Inflator ausgestoßen wird, und zwar zum Zeitpunkt des Auftretens einer Kollision des Automobils 8. Das Gas wird ins Innere des Airbag-Körpers 1 eingeführt. Die aufblasbare Hilfs-Kammer 5, die in Bezug zu einer aufblasbaren Haupt-Kammer 3 definiert wird, wird geformt durch Nähen des Airbag-Körpers 1 in substantiell nur einer Nahtlinie unter Anwendung einer Mehrfachgarn-Kettenstich-Methode oder dergleichen. die aufblasbaren Hilfs- und Haupt-Kammern 3, 5 kommunizieren miteinander über eine Passage 6 eines engen Blenden- oder Drosseltyps zum Beschränken des Gasstroms.
Patent DE-102005045346-A1 (DE)
Title: Bidirektionale asynchrone Datenkommunikation
Inventor: DEIRETSBACHER KARL-HEINZ
IPC: H04L12/16
Filed: 2005-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur bidirektionalen asynchronen Datenkommunikation zwischen einem Client und einem Server über ein Datennetz, insbesondere Internet, mittels eines auf einem Request/Response-Paradigma basierenden Hypertext-Transfer-Protokolls. Aufgabe der Erfindung ist es, unter Zuhilfenahme eines einzigen Kommunikationskanals eine vom Client initiierte Kommunikation zu etablieren, über die beide Partner asynchron bidirektional Daten austauschen können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass, nachdem der Client die Verbindung mittels eines Requests etabliert hat, der Client Daten als weitere Requests zum Server schickt, während der Server Daten als Response auf den letzten Request an den Client schickt. Hat der Server keine Daten zu senden, so sendet er nach einer Timeout-Zeit eine Dummy-Response zum Offenhalten des Kanals. Erhält der Server einen neuen Request, so beendet er den alten und sendet eventuell noch zu sendende Daten als Antwort auf den neuen Request. Auf diese Weise ist immer ein und nur ein Request offen, als dessen Antwort der Server Daten an den Client senden kann, so dass somit auch bei auf dem Request/Response-Paradigma basierenden Protokollen eine bidirektionale Kommunikation auf einem Kanal möglich ist.
Patent DE-102005047958-A1 (DE)
Title: Antriebs- und Lenkvorrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: PREHN VOLKMAR
IPC: B60K7/00
Filed: 2005-10-06
Abstract: Antriebs- und Lenkvorrichtung für ein Flurförderzeug, mit einer Antriebseinheit, die einen Antriebsmotor, ein Getriebe und ein Antriebsrad aufweist und die um eine vertikale Achse in einem fahrzeugfesten Rahmen des Flurförderzeugs gelagert ist, einem Lenkmotor, der die Antriebseinheit um die vertikale Achse verschwenkt, und einem Lenker, einem Winkelsensor und einer Lenk-Regeleinrichtung, die über den Lenkmotor nach Maßgabe des Signals des Winkelsensors einen Lenkwinkel des Antriebsrades einstellt, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenker mittels eines Lagerbauteils koaxial oder achsparallel zur Antriebseinheit drehbar gelagert ist, der Winkelsensor am Lagerbauteil angebracht ist und den relativen Winkel zwischen der Antriebseinheit und dem Lagerbauteil mißt und die Lenkregeleinrichtung über den Lenkmotor die Antriebseinheit so verstellt, daß der relative Winkel Null wird.
Patent DE-102005048838-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for e.g. vehicle, with grid including parallel tubes and three connection headers, has single collection chamber with two groups of tubes connected to it
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: F28F9/02
Filed: 2005-10-12
Abstract: The second connection header (22) encloses a single collection chamber (220), to which both the first group of tubes (31) and the second group of tubes (32) are connected. Connection cross sections of both groups of tubes lie opposite each other in the second collection chamber (220). Associated tubes of the groups which lie opposite each other, have differing internal contours or are differently spaced from further tubes of the same group. Each group has tubes of differing cross sections. Tube distributions and flows may differ.
Patent DE-102005056616-A1 (DE)
Title: Monitoring device for inspecting a motor vehicle's surroundings uses a picture taken by an infrared imaging-device to extract a body in the vehicle's surroundings as an object
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: H04N7/18
Filed: 2005-11-28
Abstract: If the upper end position (OBJTOP) of a binary-represented object/person (OB) and an edge-detection position (jFLTOP) are in nearly the same position, then a horizontal edge's maximum height position is defined, at which decrease in luminance value is relatively steep, i.e. almost the same position where the upper end position is detected for the binary-represented object/person.
Patent DE-102005057325-A1 (DE)
Title: Mirror`s image characteristics variation device, has bar or rod-shaped units variable in their length independent of each other during activation of actuators, such that changes lead to local deformations on mirror surface
Inventor: HARTMAIER JUERGEN
IPC: G02B7/185
Filed: 2005-12-01
Abstract: The device has actuators (24) provided at a rear side of a mirror, and bar or rod-shaped units (12-23) that are provided at the rear side, where the actuators act on the units. The units are variable in their length independent of each other during the activation of the actuators, such that the changes lead to local deformations on the mirror surface. The units are formed from the material of the mirror by a deformation procedure. An independent claim is also included for a projection objective comprising a mirror.
Patent DE-102005059210-A1 (DE)
Title: Radiotherapy device for treatment of cancer, has co-ordinate recording device for recording changes of all position co-ordinates of mounting device between image recording position and irradiating position during mounting process
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-12-12
Abstract: The device has a mounting device (8) with a positioning device (9) for positioning the mounting device in an image recording position or in an irradiation position, where the patient is supported at or in the mounting device. A body area of a patient to be irradiated is located in a recording area of an image recording unit in the recording position, and is overlapped with an irradiating area of an irradiating unit (2) in the irradiation position. A co-ordinate recording device records changes of all position co-ordinates of the mounting device between the positions during mounting process.
Patent DE-102005060820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Führens eines Fahrzeuges
Inventor: KAMPING RUPPERT
IPC: B60W10/18
Filed: 2005-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Führens eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzkraftwagens, wobei mittels einer Längsdynamikregeleinrichtung eine Fahrgeschwindigkeit v des Fahrzeugs und mittels einer Querdynamikregeleinrichtung eine Querdynamik des Fahrzeugs geregelt wird und wobei eine Regelung der Querdynamik, die insbesondere eine Gierratenregelung und/oder eine Querbeschleunigungsbegrenzung umfasst, Vorrang vor einer Regelung der Fahrgeschwindigkeit hat. Zur Verringerung einer Gefahr eines instabilen Fahrzustandes des Fahrzeugs und zur zusätzlichen Unterstützung eines Fahrers beim Führen des Fahrzeugs sieht die Erfindung vor, dass die Längsdynamikregeleinrichtung während der Regelung der Querdynamik aktiviert ist und dass nach Beendigung der Regelung der Querdynamik die Längsdynamikregeleinrichtung ausgeschaltet wird oder in einen das Fahrzeug mit einer Längsbeschleunigung unterhalb einer vorgegebenen Solllängsbeschleunigung beschleunigenden Betriebszustand versetzt wird.
Patent DE-102005060896-A1 (DE)
Title: Car in particular to be used as taxi cab, comprises three doors in order to avoid sudden exit by child or person not familiar with traffic situation
IPC: B60J5/00
Filed: 2005-12-20
Abstract: Cars (1) are available with either two or four laterally positioned doors. The two door version is more difficult to enter in particular by the rear passengers. The new design of a car (1) specifically suitable for being used as a taxi, has three doors (2,3,4), two (3,4) at the side of the pavement and one (2) at the drivers side. A person not familiar with the danger of the local traffic cannot leave the vehicle (1) without the driver leaving first.
Patent DE-102005062471-A1 (DE)
Title: Haushalt-Geschirrspülmaschine
Inventor: ERTLE ROLAND
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-12-27
Abstract: Es wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalt-Geschirrspülmaschine, beschrieben mit einer Laugenpumpe (1) zum Abpumpen von verschmutzter Spülflüssigkeit aus einem Spülbehälter, einer druckseitig an die Laugenpumpe (1) angeschlossenen Ablaufleitung (4), die mit einem an dem Spülbehälter oberhalb des obersten Flüssigkeitsniveaus angeordneten Entlüftungsschacht (9) verbunden ist, wobei in dem Entlüftungsschacht (9) ein erstes Ventil (18) angeordnet ist, das bei Betrieb der Laugenpumpe (1) geschlossen und ansonsten geöffnet ist. Eine zwischen der Laugenpumpe (1) und der Ablaufleitung (4) angeordnete Bypassleitung (6) sorgt für eine zuverlässige Entlüftung der Laugenpumpe.