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Patent DE-102019105980-B4 (DE)
Title: Umkehrsammler für ein Kühlsystem einer Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs und Kühlsystem für eine Traktionsbatterie
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-03-08
Granted: 2020-11-19
Abstract: Umkehrsammler (1) für ein Kühlsystem einer Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei der Umkehrsammler (1) als Strangpressprofil ausgeführt ist mit wenigstens zwei übereinander angeordneten und entlang des Strangpressprofils erstreckten Kanälen (2), wobei die Kanäle (2) durch einen massiven Steg (3) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Umkehrsammler (1) an einer Längsseite auf der Höhe des Steges (3) wenigstens ein Sackloch (5) mit einem Durchmesser größer oder gleich der Höhe des Steges (3) derart aufweist, dass eine Fluidverbindung durch das Sackloch (5) mit den beiden Kanälen (2) vorliegt, wobei das Sackloch (5) bezüglich der Höhe des Steges (3) zentriert angeordnet ist, wobei der Umkehrsammler (1) im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet ist, wobei die Länge des Umkehrsammlers (1) größer ist als die Tiefe und die Höhe, wobei vorzugsweise die Höhe größer ist als die Tiefe, wobei der Umkehrsammler (1) an den Längsseiten auf der Höhe des Steges (3) wenigstens ein Durchgangsloch (4) für ein Befestigungsmittel aufweist, wobei der Durchmesser des Durchgangslochs (4) geringer ist als die Höhe des Steges (3), wobei das Durchgangsloch (4) bezüglich der Höhe des Steges (3) zentriert angeordnet ist.
Patent DE-102019119176-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur für verbrennungsmotor
Inventor: MORI KENSUKE
IPC: F01P3/02
Filed: 2019-07-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kühlstruktur eines Verbrennungsmotors (21), in derder Verbrennungsmotor (21) an einem Mittelpunkt in einer Fahrzeugbreitenrichtung von links nach rechts einer Fahrzeugkarosserie zwischen einem Vorderrad (9) und einem Hinterrad (12) eines Motorrads (1) montiert ist,der Verbrennungsmotor (21) einen Motorblock (21H) hat, der ausgestaltet ist, um einen Zylinderblock (24) und einen Zylinderkopf (25) in dieser Reihenfolge an einem Kurbelwellengehäuse (23) anzuordnen,der Zylinderblock (24) einen Fluiddurchlass (24W) im Zylinderblock (24) aufweist, durch den ein Kühlmittel um eine Zylinderbohrung (24b) fließt,der Zylinderkopf (25) einen Fluiddurchlass (25W) im Zylinderkopf (25) aufweist, durch den ein Kühlmittel um eine Verbrennungskammer (25b) fließt, undein Durchlass (Pr) durch den Kühler (100), der durch einen Kühler (100) verläuft, der das Kühlmittel luftkühlt, und ein Umgehungsdurchlass (Pb), der den Kühler (100) umgeht, in einem Kühlmittelzirkulationspfad installiert sind, der das Kühlmittel durch den Fluiddurchlass (24W) im Zylinderblock (24) und den Fluiddurchlass (25W) im Zylinderkopf (25) durch eine Kühlmittelpumpe (60) zirkuliert,die Kühlstruktur des Verbrennungsmotors (21) ein Thermostat (70) aufweist, das vorgesehen ist, um zwischen einer Zirkulation mittels des Durchlasses durch den Kühler (Pr) und einer Zirkulation mittels des Umgehungsdurchlasses (Pb) umzuschalten,dadurch gekennzeichnet, dassder Fluiddurchlass (25W) im Zylinderkopf (25) einen Ausströmdurchlass (85) aufweist, durch den ein Teil des Kühlmittels, das vom Fluiddurchlass (25W) im Zylinderkopf (25) ausfließt, jederzeit in den Umgehungsdurchlass (Pb) ausströmt,der Fluiddurchlass (24W) im Zylinderblock (24) oben und unten in einer Achsenrichtung einer Zylinderachse (Lc) in einen oberen Fluiddurchlass (24Wa) im Zylinderblock (24) und einen unteren Fluiddurchlass (24Wb) im Zylinderblock (24) durch eine Trennwand unterteilt ist, wobei die Zylinderachse (Lc) eine Mittelachse der Zylinderbohrung (24b) ist, undder Umgehungsdurchlass (Pb) teilweise aus dem unteren Fluiddurchlass (24Wb) im Zylinderblock (24) besteht.
Patent DE-102019125854-B4 (DE)
Title: Halterung für einen thermoelektrischen Kühler
Inventor: MAYNARD JASON
IPC: H10N10/17
Filed: 2019-09-25
Granted: 2023-05-11
Abstract: Röntgendetektor, umfassend:einen thermoelektrischen Kühler (TEC), der elektrische Komponenten zur thermoelektrischen Kühlung umfasst, mit oberen elektrischen Anschlüssen in einem oberen Bereich, wobei die oberen elektrischen Anschlüsse elektrisch leitfähig sind;einen von dem TEC getragenen Träger, wobei der Träger umfasst: eine Basis mit einer planaren Seite und einer der planaren Seite gegenüberliegenden nicht planaren Seite, wobei die planare Seite dem TEC zugewandt ist; und eine erhöhte Struktur auf der nicht planaren Seite, die sich von der Basis weg erstreckt;eine Abdeckung, die von dem Träger getragen wird, elektrisch isolierend ist und eine Oberseite und eine der Oberseite gegenüberliegende Unterseite aufweist;wobei die Unterseite der Abdeckung an der erhöhten Struktur des Trägers angeheftet ist und einen Hohlraum zwischen der Abdeckung und der Basis des Trägers auf der nicht ebenen Seite des Trägers bildet;einen Siliziumdriftdetektor (SDD), der an der Oberseite der Abdeckung angeheftet ist; undwobei die planare Seite des Trägers direkt an den oberen elektrischen Anschlüssen angeheftet ist und der Träger eine einzelne, massive, elektrisch isolierende Struktur ist, die sich über die oberen elektrischen Anschlüsse erstreckt und zwischen den oberen elektrischen Anschlüssen und der Abdeckung angeordnet ist.
Patent DE-102019134664-B4 (DE)
Title: Konfigurieren eines Robotermanipulators beim Aufstellen
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-12-17
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren eines Robotermanipulators (1) beim Aufstellen an einem Arbeitsplatz, aufweisend die Schritte:- Erfassen (S1) einer Vorgabe eines Anwenders zu Situationsparametern,- Ermitteln (S2) von Restriktionen für den späteren Betrieb auf Basis der Situationsparameter so, dass der spätere Betrieb ohne Beschädigung des Robotermanipulators (1) und/oder ohne Verletzung des Anwenders und/oder gegenüber der Umgebung des Robotermanipulators (1) kollisionsfrei erfolgt,- Ausgeben (S3) von Informationen über die Restriktionen oder Ausführen von vorgegebenen Bewegungselementen (1) unter Beachtung der Restriktionen,- Erfassen (S4) einer Eingabe an der Eingabeeinheit (3) bezüglich einer Auswahl oder einer Anpassung der Restriktionen, und- Abspeichern (S5) der ausgewählten und/oder angepassten Restriktionen zur Verwendung im späteren Betrieb.
Patent DE-102019219742-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Oberteil für einen Schuh
Inventor: CURET RAPHAEL
IPC: A43B5/02
Filed: 2019-12-16
Granted: 2023-05-17
Abstract: Schuhoberteil (10, 14), umfassend:eine Innenschicht (12);eine Außenschicht (11), die die Innenschicht (12) zumindest teilweise überlappt;wobei die Außenschicht (11) eine Vielzahl von Schnitten (13) umfasst;wobei die Innenschicht (12) eine Vielzahl von Vorsprüngen umfasst;wobei jeder Schnitt (13) zumindest einen Vorsprung zumindest teilweise überlappt;wobei jeder Vorsprung eine Ausdehnung in der Breite (16) seines entsprechenden Schnitts (13) verursacht, wenn der Schuh (10) getragen wird.
Patent DE-102020130523-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bildung einer fotolackstruktur
Inventor: SU YU-CHUNG
IPC: G03F7/004
Filed: 2020-11-19
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Fotolackstruktur, umfassend:
 Bilden einer Schutzschicht über einer Fotolackschicht, die auf einem Substrat gebildet wird;
 selektives Belichten der Schutzschicht und der Fotolackschicht mit aktinischer Strahlung; und
 Entwickeln der Fotolackschicht, um eine Struktur in der Fotolackschicht zu bilden,
 wobei die Schutzschicht ein Polymer ohne stickstoffhaltigen Rest und eine oder mehrere Komponenten umfasst, die ausgewählt sind aus einem basischen Quencher, einer organischen Säure, einem Fotosäuregenerator oder einem thermischen Säuregenerator.
Patent DE-112004002121-B4 (DE)
Title: Kühlsystem, Computerbaugruppe und Verfahren zum Kühlen  einer elektronischen Komponente
Inventor: LEIJA JAVIER
IPC: H01L23/38
Filed: 2004-11-03
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kühlsystem (14) für eine elektronische Komponente, welches umfaßt: mehrere thermoelektrische Elemente (18, 20) zur Anordnung über mehreren verschiedenen Bereichen (28) der elektronischen Komponente; mehrere Leiter (22), die mit den thermoelektrischen Elementen (18, 20) verbunden sind, um Strom an die thermoelektrischen Elemente zu liefern, sodass die thermoelektrischen Elemente nur Wärme von den jeweiligen Bereichen wegbefördern; und eine Steuereinrichtung (26, 114), welche mit den Leitern (22) verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung mehrere Thermostate (32) umfaßt, welche Strom zu den jeweiligen thermoelektrischen Elementen (18, 20) in Abhängigkeit davon an- oder ausschalten, ob die Temperaturen der jeweiligen Bereiche (28) jeweils oberhalb oder unterhalb eines vorbestimmten Einstellpunktes liegen, um an die thermoelektrischen Elemente gelieferten Strom in Bereichen (28) mit einer Temperatur oberhalb des vorbestimmten Einstellpunktes zu steuern und die thermoelektrischen Elemente in Bereichen mit einer Temperatur unterhalb des vorbestimmten Einstellpunktes auszuschalten.
Patent DE-112004002502-B4 (DE)
Title: System für unter inneren Überdruck gesetztes Hydraulikfluid mit einer Ladepumpe
Inventor: ROSE KENRIC B
IPC: F16H61/40
Filed: 2004-11-08
Granted: 2015-09-24
Abstract: System für unter inneren Überdruck gesetztes Hydraulikfluid (21), das folgendes aufweist: eine Ladepumpe (16); einen Hydraulikmotor (18), der antreibend mit der Ladepumpe (16) gekoppelt ist; eine Hauptpumpe (12), die zum Antreiben des Hydraulikmotors (18) vorgesehen ist; und eine Hydraulikvorrichtung (22), die über den Hydraulikmotor (18) fluidmäßig in Reihe zu der Hauptpumpe (12) geschaltet ist, wobei die Ladepumpe (16) in Fluidkommunikation mit der Hauptpumpe (12) ist, um einen ausreichenden Einlassdruck in der Hauptpumpe (12) aufrechtzuerhalten.
Patent DE-112005000730-B4 (DE)
Title: Ionen bindende Polymere und ihre Verwendung
Inventor: CHARMOT DOMINIQUE
IPC: A61P3/12
Filed: 2005-03-30
Granted: 2017-12-21
Abstract: Eine pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend einen pharmazeutisch akzeptablen Trägerstoff und ein Kalium-bindendes Polymer, wobei das besagte Kalium-bindende Polymer bei einem pH von etwa 5.5 oder mehr eine in vitro Kalium-Bindungskapazität von gleich oder größer als 6 mmol/gm Polymer aufweist.
Patent DE-112005000892-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und Radarvorrichtung, die dieselbe verwendet
Inventor: NAGAI TOMOHIRO
IPC: H01Q3/18
Filed: 2005-03-31
Granted: 2010-02-25
Abstract: Eine Antennenvorrichtung mit  einem um eine Drehachse drehbaren Primärstrahler (1), mit dem bei seiner Drehung ein Signal in einer von der Richtung der Drehachse abweichenden Richtung abstrahlbar ist, und  einem Reflektor (2), der ausgebildet ist, um das von dem Primärstrahler ausgestrahlte Signal durch Reflexion in eine Abstrahlrichtung der Antennenvorrichtung umzulenken und um ein von einem Ziel reflektiertes Signal durch Reflexion zu dem Primärstrahler (1) umzulenken;  wobei die Richtung der Drehachse und die Abstrahlrichtung der Antennenvorrichtung im Wesentlichen miteinander übereinstimmen;  wobei die Strahlrichtung des Primärstrahlers (1) einen Winkel von nicht weniger als 30° mit der Richtung der Drehachse bildet; und  wobei der Reflektor (2) als Schüssel-förmiger Reflektor ausgebildet ist, der eine Öffnungsoberfläche aufweist, die zur Abstrahlrichtung der Antennenvorrichtung geöffnet ist.
Patent DE-112005001632-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einem Revolverkopf und einem System für Minimalmengenschmierung
Inventor: REHM HANSJÖRG
IPC: B23Q11/10
Filed: 2005-05-03
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine mit einem Antriebsmotor (1) und einem dem Antriebsmotor (1) zugeordneten Spannsystem für ein Werkzeug, mit einem System zur Minimalmengenschmierung, das eine mit einer Druckluftquelle verbundene erste Leitung (3) und eine mit einer Schmiermittelquelle verbundene zweite Leitung (4) aufweist. Das Spannsystem ist durch einen Revolverkopf (2) mit mindestens einem Mehrspindelbohrkopf (7) oder Winkelkopf mit einer Mehrzahl von Arbeitsspindeln (8) mit zugeordneten Werkzeugaufnahmen gebildet, wobei die erste Leitung (3) und die in einer der Anzahl der Arbeitsspindeln (8) entsprechenden Anzahl vorliegende zweite Leitung (4) in den Revolverkopf (2) eingekoppelt und durch die Revolverkopfnabe (5) zu einer mit dem Mehrspindelbohrkopf (7) um die Revolverkopfnabe (5) drehbaren Verteilerscheibe (9) geführt sind. Auf der Verteilerscheibe (9) sind für jeden Mehrspindelbohrkopf (7) eine Druckluftransferleitung (10) sowie Schmiermitteltransferleitungen (11) in einer der Anzahl der zweiten Leitungen (7) entsprechenden Anzahl angeordnet und in der Arbeitsposition des Mehrspindelbohrkopfes (7) leitend mit der ersten Leitung (3) und der zweiten Leitung (4) verbunden, wobei die Drucklufttransferleitung (10) und die Schmiermitteltransferleitungen (11) zu einer der Arbeitspindel (8) zugeordneten Mischkammer (12) führen, von der eine Mischleitung (13) zu der Werkzeugaufnahme führt.
Patent DE-112006002064-B4 (DE)
Title: Separatorplatte für eine Brennstoffzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KANBA NOBORU
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-08-07
Granted: 2013-09-05
Abstract: Separatorplatte für eine Brennstoffzelle, geformt aus mindestens einem Kohlenstoffmaterial ausgewählt aus expandiertem Graphit, glasartigem Kohlenstoff und einem Verbund von glasartigem Kohlenstoff und Graphit, bei der die hydrophilen Eigenschaften auf einem Oberflächenbereich der Separatorplatte der mindestens ein Teil oder ein ganzer Teil einer Strömungsdurchgangsoberfläche ist, durch eine Laserbestrahlungsbehandlung mit einer Abgabe von 3–15 W in einer Gasatmosphäre, welche mindestens Sauerstoff enthält, erhöht worden sind, und ein unebener Bereich mit einer mittleren Oberflächenrauheit Ra von mehr als 0,01 μm und weniger als 50 μm gebildet worden ist.
Patent DE-112008000411-B4 (DE)
Title: Getriebe mit breitem Übersetzungsverhältnis und mehreren Gängen
Inventor: RAGHAVAN MADHUSUDAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-02-05
Granted: 2020-03-12
Abstract: Mehrganggetriebe (14; 414), umfassend:ein Getriebegehäuse (60; 460);eine Antriebswelle (17);eine Abtriebswelle (19);einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (20, 30, 40; 420, 430, 440), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42; 422, 432, 442), ein Hohlrad (24, 34, 44; 424, 434, 444) und eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46; 426, 436, 446) aufweisen;wobei die Antriebswelle (17) ständig mit dem Sonnenrad (32; 432) des zweiten Planetenradsatzes (30; 430) verbunden ist und die Abtriebswelle (19) ständig mit der Planetenträgeranordnung (46; 446) des dritten Planetenradsatzes (40; 440) verbunden ist;ein erstes Verbindungselement (70; 470), das die Planetenträgeranordnung (26; 426) des ersten Planetenradsatzes (20; 420) ständig mit dem Hohlrad (34; 434) des zweiten Planetenradsatzes (30; 430) verbindet;ein zweites Verbindungselement (72; 472), das die Planetenträgeranordnung (36; 436) des zweiten Planetenradsatzes (30; 430) ständig mit dem Hohlrad (44; 444) des dritten Planetenradsatzes (40; 440) verbindet;eine erste Kupplung (50; 450), die das Sonnenrad (22; 422) des ersten Planetenradsatzes (20; 420) selektiv mit dem Sonnenrad (32; 432) des zweiten Planetenradsatzes (30; 430) verbindet;eine zweite Kupplung (52; 452), die das erste Verbindungselement (70; 470) selektiv mit dem Sonnenrad (32; 432) des zweiten Planetenradsatzes (30; 430) verbindet;eine dritte Kupplung (54; 454), die das Hohlrad (24; 424) des ersten Planetenradsatzes (20; 420) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (46; 446) des dritten Planetenradsatzes (40; 440) verbindet;eine vierte Kupplung (56; 456), die das Hohlrad (24; 424) des ersten Planetenradsatzes (20; 420) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) oder mit dem zweiten Verbindungselement (472) verbindet;eine erste Bremse (57; 457), die das erste Verbindungselement (70; 470) selektiv mit dem Getriebegehäuse (60; 460) verbindet;eine zweite Bremse (58; 458), die das Sonnenrad (22; 422) des ersten Planetenradsatzes (20; 420) selektiv mit dem Getriebegehäuse (60; 460) verbindet;eine dritte Bremse (59; 459), die das Sonnenrad (42; 442) des dritten Planetenradsatzes (40; 440) selektiv mit dem Getriebegehäuse (60; 460) verbindet;wobei die vier Kupplungen (50, 52, 54, 56; 450, 452, 454, 456) und drei Bremsen (57, 58, 59; 457, 458, 459) in Kombinationen von dreien eingerückt sind, um sieben, acht, neun, und in dem Fall, dass die vierte Kupplung (56) mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist, auch elf, Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen der Antriebswelle (17) und der Abtriebswelle (19) herzustellen.
Patent DE-112008003425-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: TSURUOKA JUNJI
IPC: H01L23/29
Filed: 2008-12-09
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren aufweist:Verbinden eines Halbleiterchips (8) mit einem Schaltungsmuster (6), das über eine isolierende Platte (4) ausgebildet ist;Verbinden eines Verbindungsleiters (14) mit dem Schaltungsmuster (6) und/oder dem Halbleiterchip (8);Freilassen eines Schweißabschnitts (12) des Verbindungsleiters (14) und Bedecken des Schaltungsmusters (6) und des Halbleiterchips (8) mit einem Isolierharz (17);Verbinden eines äußeren Anschlusses (11), der einen elektrischen Hauptstrom durch eine Hauptelektrode des Halbleiterchips (8) führt, mit dem Schweißabschnitt des Verbindungsleiters (14) durch Laserschweißen nach dem Freilassen und dem Bedecken; undEinspeisen eines Oberschichtisolierharzes (17b), das einen freigelassenen Abschnitt des Verbindungsleiters (14) und den äußeren Anschluss (11) bedeckt, über das Isolierharz.
Patent DE-112009004335-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung und Bremssteuerverfahren
Inventor: SUZUKI MASAKUNI
IPC: B60T17/22
Filed: 2009-12-21
Granted: 2017-05-04
Abstract: Bremssteuervorrichtung für ein Fahrzeug, mit: – einer Elektroenergieversorgung (206), – einer Fluiddruckquelle (14), deren Betriebsfluiddruck in Reaktion auf eine Aktion eines Fahrers schwankt, – einem Radzylinder (20), der zum Aufbringen einer Bremskraft auf ein Rad mit einem Betriebsfluid von der Fluiddruckquelle (14) versorgt wird, – einem Steuerventil (27), das zwischen der Fluiddruckquelle (14) und dem Radzylinder (20) vorgesehen ist und das durch Wirkung eines Differenzdrucks zu einem Zeitpunkt, zu dem die Seite der Fluiddruckquelle (14) mit einem höheren Druck beaufschlagt wird als die Seite des Radzylinders (20), mechanisch geöffnet werden kann, und – einem Steuerteil (200), das ein Öffnen/Schließen des Steuerventils (27) mittels eines Steuerstroms steuert, – wobei das Steuerventil (27) ein normalerweise offenes Ventil ist, das durch einen vorgeschriebenen Steuerstrom geschlossen wird, der so festgelegt ist, dass das Steuerventil (27) während eines normalen Bremsens durch die Wirkung des Differenzdrucks nicht mechanisch geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass: – das Steuerteil (200) bestimmt, ob die Elektroenergieversorgung (206) sich in einem Niederspannungszustand befindet oder nicht, und – das Steuerventil (27) bei Bestimmung, dass die Elektroenergieversorgung (206) sich in dem Niederspannungszustand befindet, mittels eines Steuerstroms, der kleiner als der vorgeschriebene Steuerstrom ist, schließt.
Patent DE-112011101269-B4 (DE)
Title: Phasenverschiebungssteuerung für ein oszilierendes Pumpensystem
Inventor: VAN RIJSWICK RUDOLFUS JOHANNES ADELEIDA
IPC: F04B15/02
Filed: 2011-04-05
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Pumpensystem, bei dem mehrere oszillierende Verdrängerpumpen verwendet werden, deren Phasenverschiebungen durch eine Phasenverschiebungssteuerung gesteuert werden. Die Phasenverschiebungssteuerung verwendet eine virtuelle Leitpumpe innerhalb der Phasenverschiebungssteuerung, die als Phasenreferenz verwendet wird, bezüglich der die Phasenverschiebungen der einzelnen Pumpen berechnet werden. Die Phasenverschiebungssteuerung stellt den Drehzahlreferenzsollwert für die stufenlos regelbaren Antriebe der einzelnen Pumpen in der Art ein, dass eine gewünschte Phasenverschiebung erhalten und aufrechterhalten wird. Durch den Betrieb mehrerer oszillierender Pumpen mittels der Phasenverschiebungssteuerung lassen sich die Druckpulsationshöhen im Pumpensystem deutlich reduzieren. Durch den Einsatz einer virtuellen Leitpumpe wird eine Master/Slave-Vertaktung aus der Welt geschafft und die Zuverlässigkeit sowie die Verfügbarkeit des Systems erhöht, da der Betrieb der Phasensteuerung nicht von der Zuverlässigkeit einer realen Leitpumpe abhängt, wie es bei Phasenverschiebungssteuerungen aus dem Stand der Technik der Fall ist.
Patent DE-112011105299-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: B60L50/70
Filed: 2011-05-30
Granted: 2023-06-15
Abstract: Brennstoffzellensystem (11), aufweisend: eine Brennstoffzelle (12), die durch eine elektrochemische Reaktion zwischen einem Brenngas und einem Oxidationsgas elektrische Leistung erzeugt; einen die Spannung erhöhenden Wandler (14), der eine Spannung der elektrischen Leistung der Brennstoffzelle (12) erhöht; und eine Steuereinheit (41), die die Ausgabe des die Spannung erhöhenden Wandlers (14) steuert, wobei der die Spannung erhöhende Wandler (14) eine Mehrzahl von Wandlerteilen (31a - 31d) aufweist, die jeweils Drosselspulen (32) haben, wobei ein Teil der Wandlerteile (31a) mit einem Temperatursensor (35) ausgebildet ist, der die Temperatur der Drosselspule (32) erfasst, und wobei die Steuereinheit (41) geeignet ist, die Ausgabe der Wandlerteile (31a - 31d) bei einer vorgegebenen Änderungsrate zu beschränken, wobei hinsichtlich des mit dem Temperatursensor (35) ausgebildeten Wandlerteils (31a) die Beschränkung der Ausgabe beginnt, wenn die durch den Temperatursensor (35) erfasste Temperatur eine Beschränkungsstarttemperatur (Tc') erreicht, die basierend auf einer Bezugs-Wärmewiderstandstemperatur (Ta) erhalten wird, wohingegen hinsichtlich der Wandlerteile (31b - 31d), die nicht mit dem Temperatursensor (35) ausgestattet sind, die Beschränkung der Ausgabe beginnt, wenn die durch den Temperatursensor (35) erfasste Temperatur eine Beschränkungsstarttemperatur (Tc'') erreicht, die erhalten wird basierend auf: (1) einer zulässigen Temperatur, die durch Subtrahieren einer charakteristischen Temperaturabweichung der Drosselspule (32) von der Wärmewiderstandstemperatur (Tmax) der Drosselspule (32) erhalten wird, und (2) der Änderungsrate basierend auf der Lastfaktorbeschränkung für die Fahrbahrkeit eines mit dem Brennstoffzellensystem (11) ausgestatteten Brennstoffzellenfahrzeugs, und wobei eine Änderungsrate der Ausgabebeschränkung des mit dem Temperatursensor (35) ausgestatteten Wandlerteils (31a) niedriger eingestellt ist, als eine Änderungsrate der Ausgabebeschränkung des Wandlerteils (31b - 31d), das nicht mit dem Temperatursensor (35) ausgestattet ist.
Patent DE-112013004391-B4 (DE)
Title: Stahlcord und Verfahren zum Herstellen eines Kautschukprodukts
Inventor: SUEFUJI RYOTARO
IPC: D07B1/16
Filed: 2013-09-05
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verseilter Stahlcord (1), der eine Vielzahl von um eine äußere Umfangsoberfläche eines Kernstrangs (2) verflochtenen Umhüllungssträngen aufweist, wobei die äußere Umfangsoberfläche des Kernstrangs (2) vollständig von einem aus Faservliesstoff hergestellten Dämpfungsmaterial (4) bedeckt ist, der ein flächenbezogene Masse von wenigstens 10 g/m 2  und nicht mehr als 40 g/m 2  aufweist und der Stahlcord (1) in ein Kautschukprodukt einbettbar ist.