baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005836-T5 (DE)
Title: System und verfahren zum sammeln von trainingsdaten
Inventor: FUNABASHI KOUJI
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Eine Speichervorrichtung speichert in Zeitreihen erfasste Zustandsdaten. Die Zustandsdaten zeigen einen Zustand einer Industriemaschine. Ein Prozessor bestimmt das Auftreten eines Auslösers, der sich auf das Auftreten einer Anomalie in der Industriemaschine bezieht. Wenn der Auslöser auftritt, extrahiert der Prozessor die dem Auslöser entsprechenden Daten aus den Zustandsdaten. Der Prozessor speichert die Daten, die dem Auslöser entsprechen, als Trainingsdaten.
Patent DE-112019006134-T5 (DE)
Title: Polyvinylacetalharz-zusammensetzung, folie für verbundglas und verbundglas
Inventor: KIM HYEJIN
IPC: C08L29/14
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Polyvinylacetalharz-Zusammensetzung, eine Folie für Verbundglas und ein Verbundglas und stellt eine Folie für Verbundglas und dergleichen bereit, die ein Polyvinylacetalharz, einen Weichmacher und eine Metallsalzverbindung umfasst, die ein Metallsalz der Hydroxylcarboxylsäure mit zwei bis sechzehn Kohlenstoffatomen oder ein Anion derselben ist und die gleichzeitig eine beibehaltene oder verbesserte Haftregulierungswirkung und eine erhöhte Haltbarkeit aufweist.
Patent DE-112019007066-T5 (DE)
Title: Fälschungssicheres Papierprodukt basierend auf Mikrostrukturerkennung, Herstellungsverfahren sowie Authentifizierungsverfahren dafür
Inventor: XIE HUI
IPC: G07D7/20
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein fälschungssicheres Papierprodukt, ein Herstellungsverfahren und ein Authentifizierungsverfahren dafür sind offenbart. Auf mindestens einem Bereich einer Oberfläche des Papierprodukts ist eine Deckschicht vorgesehen. Die Deckschicht verstärkt beim Bestrahlen mit Licht die Sichtbarkeit von Mikrostrukturmerkmalen auf dem Bereich. Das fälschungssichere Papierprodukt weist nicht nur eine hohe fälschungssichere Leistung auf, sondern bietet auch die Vorteile einer einfachen Herstellung und geringer Kosten.
Patent DE-112020001112-T5 (DE)
Title: Herstellverfahren und Herstellvorrichtung für zylindrische Heiztyp-Tabakartikel
Inventor: ARAE KAZUMASA
IPC: A24C5/34
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung verwendet ein geeignetes Verfahren zum Testen der Menge an rekonstituiertem Tabak, mit welchem ein Tabakartikel, der konfiguriert ist, indem er mit dem rekonstituierten Tabak befüllt wird, gefüllt ist, und erzeugt dadurch einen Tabakartikel, der mit einer angemessenen Menge an rekonstituiertem Tabak gefüllt ist. Die vorliegende Erfindung bewegt einen zylindrischen Heiztyp-Tabakartikel in einer Richtung, während der zylindrische Heiztyp-Tabakartikel mit Mikrowellen bestrahlt wird, misst kontinuierlich die Phasen von durch einen Filterabschnitt transmittierten Mikrowellen und von durch einen Tabakabschnitt transmittierten Mikrowellen, verifiziert die Phasendifferenz der durch den Tabakabschnitt transmittierten Mikrowellen unter Bezugnahme auf die Phasen der durch den Filterabschnitt transmittierten Mikrowellen und berechnet das Gewicht von in dem Tabakabschnitt enthaltenem rekonstituiertem Tabak auf Basis der Phasendifferenz.
Patent DE-112020001166-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektronisches instrument
Inventor: MIURA KIWAMU
IPC: G09F9/33
Filed: 2020-03-04
Abstract: Diese Anzeigevorrichtung (70) umfasst einen Pixelarrayabschnitt, in dem Pixel einschließlich Lichtemissionsteilen (21) angeordnet sind, eine Padelektrodenschicht (79), die auf der Außenseite des Pixelarrayabschnitts auf einem Substrat (71) angeordnet ist, auf dem die Lichtemissionsteile (21) gebildet sind, und eine Wärmeabsorptionsschicht (82), die thermisch mit der Padelektrodenschicht (79) verbunden ist. Außerdem weist dieses elektronische Instrument die Anzeigevorrichtung (70) mit der obigen Konfiguration auf.
Patent DE-112020004086-T5 (DE)
Title: Tragbare Werkzeugmaschine
Inventor: IDOTA KIYOSHI
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: [Technisches Problem] Bereitstellen einer tragbaren Werkzeugmaschine, die in der Lage ist, Anheben eines Elektromagneten unabhängig von einer Änderung der Platten- bzw. Blechdicke eines Werkstücks, an dem der Elektromagnet magnetisch angebracht ist, noch besser zu erkennen.[Lösung des Problems] Eine tragbare Werkzeugmaschine 1 weist Folgendes auf: einen Elektromagneten 12 zum Befestigen eines Werkzeugmaschinenkörpers 10 an einem Werkstück, einen Magnetsensor 42, der um den Elektromagneten herum angeordnet ist, einen Elektromotor 20 zum drehenden Antrieb eines ringförmigen Schneidwerkzeugs 16 und eine Steuereinheit 48 zum Steuern des Elektromagneten 12 und des Elektromotors 20. Die Steuereinheit 48 stellt einen normalen Betriebsbereich basierend auf einem Ausgabewert des Magnetsensors 42 ein, wenn bzw. sobald der Elektromagnet 12 in Betrieb ist und bevor der Bearbeitungsvorgang mit dem ringförmigen Schneidwerkzeug 16 durch den Antrieb des Elektromotors 20 beginnt. Ferner stellt die Steuereinheit 48 fest, dass der Elektromagnet 12 von dem Werkstück abgehoben wurde, wenn der Ausgabewert des Magnetsensors 42 von dem normalen Betriebsbereich abweicht, nachdem der Bearbeitungsvorgang gestartet wurde, und stoppt den Antrieb des Elektromotors 20.
Patent DE-112020004442-T5 (DE)
Title: Cache mit geringer latenz für nichtflüchtigen speicher in einem hybriden dimm
Inventor: SIMIONESCU HORIA C
IPC: G06F12/08
Filed: 2020-09-17
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren offenbart, die eine erste Speichervorrichtung und eine zweite Speichervorrichtung umfassen, die mit der ersten Speichervorrichtung gekoppelt ist, wobei die zweite Speichervorrichtung eine geringere Zugriffslatenz als die erste Speichervorrichtung hat und als ein Cache für die erste Speichervorrichtung dient. Eine Verarbeitungsvorrichtung, die funktional mit der ersten und der zweiten Speichervorrichtung gekoppelt ist, kann Zugriffsstatistiken von Datensegmenten, die in der zweiten Speichervorrichtung gespeichert sind, verfolgen, wobei die Segmente eine erste Granularität haben, und bestimmen, dass auf Basis der Zugriffsstatistiken ein Datensegment, das in der zweiten Speichervorrichtung gespeichert ist, von der ersten Granularität auf eine zweite Granularität aktualisiert wird. Die Verarbeitungsvorrichtung kann außerdem zusätzliche Daten, die mit dem Datensegment in Beziehung stehen, von der ersten Speichervorrichtung abrufen und die zusätzlichen Daten in der zweiten Speichervorrichtung speichern, um ein neues Segment mit der zweiten Granularität zu bilden.
Patent DE-112020006927-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher-Rohrverteiler, Wärmetauscher, Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauscher-Rohrverteilers und Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers
Inventor: MIYAKAWA KODAI
IPC: F28F9/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Ein Wärmetauscher-Rohrverteiler (100) umfasst ein erstes Rohrverteiler-Element (110) und ein zweites Rohrverteiler-Element (120). Das erste Rohrverteiler-Element (110) umfasst ein erstes Rohr (111) mit einem Bypass-Strömungspfad (Bf) für ein Wärmeträger zum Zirkulieren durch den Bypass-Strömungspfad (Bf), und einen Rohr-Begrenzer (112), der ein Teil eines zweiten Rohrs (150) ist, das einen kreisförmigen Haupt-Strömungspfad (Mf) für den Wärmeträger zum Zirkulieren durch den Haupt-Strömungspfad (Mf) umfasst. Das zweite Rohrverteiler-Element (120) ist mit dem Rohr-Begrenzer (112) verbunden und legt zusammen mit dem Rohr-Begrenzer (112) das zweite Rohr (150) fest. Der Rohr-Begrenzer (112) weist entlang des Haupt-Strömungspfads (Mf) zwei Kanten auf. Die zwei Kanten umfassen in einem Außenflächenbereich des Rohr-Begrenzers (112) Verbindungsabschnitte (113). Die Verbindungsabschnitte (113) weisen mehrere Oberflächen auf, die den Kanten des zweiten Rohrverteiler-Elements (120) zugewandt und mit diesen verbunden sind.
Patent DE-112020007237-T5 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung und Platinenfertigungslinie
Inventor: MIZUNO SOTA
IPC: H05K13/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Eine Bremssteuervorrichtung ist mit einem Elektromotor, einer Stromversorgungseinrichtung, mehreren Stromkreisen, einer Bremsvorrichtung und einer Reguliervorrichtung versehen. Der Elektromotor bewegt eine Artikelförderanlage zur Beförderung von Artikeln zu einem vorbestimmten Platinenbearbeitungsgerät an einer Platinenfertigungslinie, an der mehrere Platinenbearbeitungsgeräte zur Durchführung einer vorbestimmten Platinenbearbeitung an einer Platine nebeneinander aufgestellt sind. Die Stromversorgungseinrichtung liefert einen Antriebsstrom für den Elektromotor. Die mehreren Stromkreise übertragen den Antriebsstrom von der Stromversorgungseinrichtung auf den Elektromotor. Die Bremsvorrichtung verbraucht beim Anhalten des Elektromotors eine regenerative Energie des Elektromotors zwischen den mehreren Stromkreisen und erzeugt eine Bremskraft am Elektromotor. Die Reguliervorrichtung schaltet nach dem Anhalten des Elektromotors einen geschlossenen Kreiszustand, in dem die mehreren Stromkreise zwischen dem Elektromotor und der Bremsvorrichtung als Zielstromkreise jeweils geschlossen sind, auf einen geöffneten Kreiszustand, in dem die Zielstromkreise jeweils geöffnet sind, um und reguliert damit die Erzeugung der Bremskraft.
Patent DE-112020007441-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Bildes aus kombinierten Farb- und Infrarotinformationen
Inventor: CHON E WOO
IPC: H04N25/131
Filed: 2020-11-02
Abstract: Um ein Mischbild zu erzeugen, werden Farbinformationen von Farbpixeln empfangen, Infrarotinformationen werden von Infrarotpixeln empfangen, eine erste Gewichtung für die Farbinformationen und eine zweite Gewichtung für die Infrarotinformationen werden auf der Grundlage der erfassten Beleuchtungsstärke-Informationen bestimmt, Mischinformationen werden durch Kombinieren der Farbinformationen und der Infrarotinformationen auf der Grundlage der ersten Gewichtung und der zweiten Gewichtung erzeugt, und ein Mischbild wird auf der Grundlage der Mischinformationen erzeugt.
Patent DE-112021001175-T5 (DE)
Title: Werkstückschneideverfahren und Harzaufbringungsvorrichtung
Inventor: KURITA DAISUKE
IPC: H01L21/56
Filed: 2021-02-05
Abstract: Ein Werkstückschneideverfahren umfasst: einen ersten Schritt des Klebens einer expandierbaren Folie auf ein Werkstück; einen zweiten Schritt des Bestrahlens, nach dem ersten Schritt, des Werkstücks mit Laserlicht, um einen modifizierten Bereich zu bilden, und des Expandierens der expandierbaren Folie, um das Werkstück in eine Mehrzahl von Chips zu unterteilen, und in der Zwischenzeit eine Lücke zu bilden, die zwischen der Mehrzahl von Chips angeordnet ist und sich zu einer Seitenfläche des Werkstücks erstreckt; einen dritten Schritt des Bestrahlens der expandierbaren Folie mit einem ultravioletten Licht nach dem ersten Schritt; einen vierten Schritt des Füllens, nach dem zweiten Schritt und dem dritten Schritt, der Lücke mit Harz von einem Außenkantenteil des Werkstücks, der die Seitenfläche umfasst; einen fünften Schritt des Härtens des Harzes nach dem vierten Schritt; und einen sechsten Schritt des Entnehmens der Chips von oberhalb der expandierbaren Folie nach dem fünften Schritt.
Patent DE-112021001672-T5 (DE)
Title: Auslesesteuervorrichtung und auslesesteuerverfahren
Inventor: ISHIMARU Masakazu
IPC: G06K7/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Diese Auslesesteuervorrichtung ist ausgestattet mit: einer Identifizierungseinheit des Öffnungs-/Schließzustands 131, die einen geöffneten/geschlossenen Zustand einer Tür in einem Kofferraum eines Fahrzeugs 100 identifiziert; einer Taginformationserwerbseinheit 134, die Taginformationen, die in einem an einem Koffer angebrachten Tag gespeichert sind, über ein Kommunikationselement 4, das in dem Kofferraum installiert ist und den Tag ausliest, erwirbt; einer Funkwellensteuereinheit 133, die, wenn die Identifizierungseinheit des Öffnungs-/Schließzustands 131 bestimmt, dass die Tür geschlossenen ist, die Funkwellenstärke von Funkwellen, die von dem Kommunikationselement 4 zum Auslesen des Tags ausgestrahlt werden, auf eine erste Funkwellenstärke steuert, und, wenn die Identifizierungseinheit des Öffnungs-/Schließzustands 131 bestimmt, dass die Tür geschlossenen ist, die Funkwellenstärke auf eine zweite Funkwellenstärke steuert, die niedriger ist als die erste Funkwellenstärke.
Patent DE-112021002223-T5 (DE)
Title: Filter- und Trennsystem und Verfahren zur Rückgewinnung von Fe3O4-Nanopartikeln
Inventor: PENG BIN
IPC: B01D35/06
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung stellt ein Filter- und Trennsystem zur Rückgewinnung von Fe3O4Nanopartikeln bereit, das einen Anfangsflüssigkeitsbehälter (1), eine erste Boosterpumpe (2), einen Clusterfilter (3), einen elektromagnetischen Filter (4), ein dynamisches Membransystem (5) und einen Nanopartikelsammelbehälter (9) umfasst. Ein dicker Flüssigkeitsauslass des dynamischen Membransystems (5) ist mit dem Zufuhranschluss des Clusterfilters (3) verbunden, der Abführanschluss des elektromagnetischen Filters (4) ist auch mit dem Nanopartikelsammelbehälter (9) verbunden. Bei diesem Verfahren werden durch den elektromagnetischen Filter (4) Fe3O4Nanopartikel im Anfangsflüssigkeitsbehälter (1) getrennt und gesammelt, und andere Verunreinigungen werden durch den Clusterfilter (3) gesammelt, um den Zweck der Filterung und Trennung zu erreichen. Das gereinigte Wasser des Umkehrosmosemembransystems (6) wird verwendet, um Fe3O4Nanopartikel zu waschen und Ressourcenverschwendung zu reduzieren. Der elektromagnetische Filter (4) ist im Innern mit einer Sprühtrocknungsvorrichtung versehen, die die gewaschenen Fe3O4Nanopartikel trocknen und verarbeiten kann, und die zurückgewonnenen Fe3O4Nanopartikel können direkt mit höherer Effizienz verwendet werden. Dieses Verfahren hat einen kurzen Prozessfluss, eine hohe Trenneffizienz und kann die effektive Nutzung der Ressourcen maximieren. Der Feuchtigkeitsgehalt der behandelten Materialien ist extrem niedrig, was für den direkten Gebrauch bequem ist.
Patent DE-112021002442-T5 (DE)
Title: Ventilaktuator, System und Verfahren für Dampfeinspritzventile
Inventor: ENGSTRAND BRANDLEY W
IPC: F15B15/28
Filed: 2021-04-21
Abstract: Ein Ventilaktuator-System umfasst eine Ventilaktuator-Baugruppe mit einem Körper, der einen inneren Hohlraum definiert, und einem Kolben, der mit einer Kolbenstange gekoppelt und innerhalb eines Kolbenzylinders beweglich ist, der innerhalb des inneren Hohlraums vorgesehen ist. Der Kolbenzylinder hat eine erste Kammer auf einer ersten Seite des Kolbens und eine zweite Kammer auf einer zweiten Stangenseite des Kolbens. Eine oder mehrere elektronische Komponenten sind in dem inneren Hohlraum angeordnet und umfassen mindestens einen Prozessor. Die eine oder die mehreren elektronischen Komponenten sind so konfiguriert, dass sie den Kolben durch kontrollierten Luftdruck bewegen und eine Position der Kolbenstange relativ zum Kolbenzylinder kontinuierlich überwachen und/oder festlegen. Ein ausfallsicheres Reservoir ist mit einer Luftquelle gekoppelt und sowohl mit der ersten als auch mit der zweiten Kammer verbunden, um diese mit Betriebsluft zu versorgen. Eine Steuerung ist so konfiguriert, dass sie mit dem Prozessor der einen oder mehreren elektronischen Komponenten, die vom Körper entfernt sind, kommuniziert und die Funktionen der Ventilaktuator-Systeme von dem Steuergerät aus selektiv überwacht und steuert. Die erste Kammer wird auf einem im Wesentlichen konstanten Druck gehalten, und der Druck in der zweiten Kammer wird verändert, um die Position des Kolbens zu bewegen und/oder zu halten, um die Kolbenstange in eine gewünschte Position relativ zum Kolbenzylinder zu bringen.
Patent DE-112021003760-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: NAKAMURA HIROMU
IPC: H01M50/514
Filed: 2021-06-18
Abstract: Ein Energiespeichergerät (1) enthält eine Energiespeichervorrichtung (100), die einen Elektrodenanschluss (120) enthält, der in der positiven Z-Achsen-Richtung angeordnet ist, und eine Sammelschiene (70), die an den Elektrodenanschluss (120) angebunden ist. Die Sammelschiene (70) enthält einen Sammelschienenkörperabschnitt (71), der einen angebundenen Abschnitt (71a) enthält, der an den Elektrodenanschluss (120) angebunden ist, einen ersten Wandabschnitt (72) und einen zweiten Wandabschnitt (73). Der erste Wandabschnitt (72) ist in der positiven Z-Achsen-Richtung von dem Sammelschienenkörperabschnitt (71) aufgerichtet. Der zweite Wandabschnitt (73) ist so angeordnet, dass zumindest ein Teil des zweiten Wandabschnitts den Sammelschienenkörperabschnitt (71) von der positiven Z-Achsen-Richtung aus gesehen überlappt und dem Sammelschienenkörperabschnitt (71) zugewandt ist.
Patent DE-112021006792-T5 (DE)
Title: Bauteilprüfgerät
Inventor: MOCHIZUKI AOI
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-03-09
Abstract: Bauteilprüfgerät, umfassend: einen Speicherabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er mindestens ein Bild eines nicht fehlerhaften Produkts speichert; einen Erzeugungsabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er ein Bild eines fehlerhaften Produkts unter Verwendung eines maschinellen Lernmodells erzeugt; einen Einstellabschnitt, der so konfiguriert ist, dass ein Benutzer einen Parameter für die Bauteilprüfung einstellen kann; und einen Ausgabeabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er unter Verwendung des Parameters eine Prüfung des im Speicherabschnitt gespeicherten Bilds eines nicht fehlerhaften Produkts und des vom Erzeugungsabschnitt erzeugten Bilds eines fehlerhaften Produkts durchführt, wobei der Ausgabeabschnitt so konfiguriert ist, dass er ein Prüfergebnis ausgibt.
Patent DE-112022000068-T5 (DE)
Title: Auf uwb-technologie basierendes, hinsichtlich der lage selbstkorrigierendes bohrlochtransportgerät und verfahren zu dessen steuerung
Inventor: SHEN GANG
IPC: B66B17/00
Filed: 2022-08-31
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf ein auf UWB-Technologie basierendes, hinsichtlich der Lage selbstkorrigierendes Bohrlochtransportegrät und ein Verfahren zu dessen Steuerung. Das Verfahren umfasst: An der Oberseite einer oberen Plattform einer Bewegungsplattform mit sechs Freiheitsgraden ist ein Transportklemm- und -fixiermechanismus angebracht. Des Weiteren umfasst eine Lageerfassungsbaugruppe mindestens drei UWB-Tags, die gleichmäßig an der Mantelfläche der oberen Plattform der Bewegungsplattform mit sechs Freiheitsgraden angeordnet sind und zur Erfassung von Positionsinformationen dienen. Mit der Lageerfassungsbaugruppe, der Bewegungsplattform mit sechs Freiheitsgraden und dem Transportklemm- und -fixiermechanismus ist ein Steuermodul elektrisch verbunden, das die Bewegungsplattform mit sechs Freiheitsgraden und den Transportklemm- und -fixiermechanismus durch Senden elektrischer Signale antreibt, um das Festklemmen eines zu transportierenden Gegenstands zu erreichen. Zusätzlich hierzu erfasst es die Positionierungsinformationen der Lageerfassungsbaugruppe, errechnet die Lage der Bewegungsplattform mit sechs Freiheitsgraden in Echtzeit und nimmt eine Lageanpassung in Abhängigkeit von der gewünschten Lage vor, um die Gleichmäßigkeit des Transportvorgangs aufrechtzuerhalten. Durch das Vorsehen mehrerer UWB-Tags ist es möglich, die Echtzeit-Lage des zu transportierenden Gegenstands zu ermitteln, wodurch die Genauigkeit der Lageerfassung erhöht wird und die Anforderungen an die Gleichmäßigkeit erfüllt werden.
Patent DE-112022000694-T5 (DE)
Title: Armförmige struktur und roboter
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J18/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine armförmige Struktur (1) beinhaltet einen rohrförmigen Hauptkörper (2) und eine Befestigungsschnittstelle (3), die mit mindestens einem Ende des Hauptkörpers (2) verbunden ist und an einer anderen Komponente fixiert werden kann. Mindestens ein Teil des Hauptkörpers (2) und der Befestigungsschnittstelle (3) ist aus Harz gebildet, das eine Endlosverstärkungsfaser enthält. Der Hauptkörper (2) und die Befestigungsschnittstelle (3) sind in einem Zustand miteinander verbunden, in dem eine relative Bewegung entlang einer Längsachse des Hauptkörpers (2) und um die Längsachse entsprechend dem Eingriff zwischen einer Aussparung (8), die in einem/einer von dem Hauptkörper (2) und der Befestigungsschnittstelle (3) vorgesehen ist, und einem Vorsprung (10), der in dem/der anderen von dem Hauptkörper (2) und der Befestigungsschnittstelle (3) vorgesehen ist, verhindert wird.
Patent DE-60019119-T8 (DE)
Inventor: STEGER CARSTEN DR
IPC: G06K9/64
Filed: 2000-09-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: A method for recognizing a user-defined model object within an image is provided, which is invariant to occlusion (i.e., the object to be found is only partially visible), clutter (i.e., there may be other objects in the image, even within the model object), non-linear illumination changes, and global or local contrast reversals. The object to be found may have been distorted compared to the model by geometric transformations of a certain class, e.g., translations, rigid transformations (translation and rotation), similarity transformations (translation, rotation, and uniform scaling), or arbitrary affine transformations. <IMAGE>
Patent AT-11339-U1 (AT)
Title: Gefässmanschette mit informativer werbung
IPC: B65D25/36
Filed: 2008-01-31
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Manschette aus Pappe mit aufgedruckter Werbung, in die ein Gefäß gesteckt wird. Werbung befindet sich auf der Außenseite und der Innenseite der Gefäßmanschette. Die Werbung auf der Außenseite kann bequem und ausführlich beim Verzehr des Gefäßinhaltes gelesen werden, mögliche ergänzende Informationen auf der Innenseite je nach Bedarf und Interesse.Im Unterschied zum Stand der Technik ist Werbung auf der Außenseite einer Gefäßmanschette und bei Bedarf auch auf der Innenseite angebracht. Der Konsument hat auf Grund der langen Kontaktzeit die Möglichkeit, alle informativen Werbemitteilungen zu lesen und bei Bedarf mögliche weitere Informationen der Innenseite zu entnehmen. Ergänzt wird diese Form der Informationsübermittlung durch die Möglichkeit, die Gefäßmanschette mit Warenproben, Mustern oder Gutscheinen zu bestücken.Aufgabe der Anmeldung ist daher die Bereitstellung eines Werbeträgers insbesondere für informative Werbung, der unausweichlich in das Blickfeld des Konsumenten gerät und dabei in verbesserter Weise dessen Aufmerksamkeit erweckt.
Patent BG-1402-U1 (BG)
Title: Vertical gravity facility utilization of heat from hot waste water
Inventor: GASHAROV STOYAN
IPC: E03C1/044
Filed: 2010-03-24
Abstract: The facility consists of wide copper pipes (1 and 2) and a thick-walled plastic pipe (3), bearing and fixing part (4), clamping rings with openings (5), inlet pipe (6), outlet pipe (8). The pipe (1) is tightly located inside the pipe (2) for good thermal contact between them. The pipe (3) coaxially surrounds the pipe (2) and between them a double-wall cylindrical space (9) is formed. The verticalfacility is installed in the selected location of the sewer system for hot waste water and the connection is between the copper pipe (1) and the sewage pipes (10 and 11) by means of coupling rings/sleeves. The waste hot water from the household/ the industry flows into the sewer pipelines and thence into the wide copper pipe (1). From the inlet pipe (6), cold and fresh water enters the space (9) and a heat exchange is carried out between it and the hot waste water in the pipe (1) via the walls of the copper pipes (1 and 2). Thus, the waste hot water is cooled exchanging the heat to the cold fresh water heated also by the pipe (8) and directed to a user station, another heater or for direct consumption. Wire (7) is spirally wound around the pipe (1) to create turbulence of the cold water within the space (9), (4) is the connection between pipes (1, 2 and 3). The clamping rings (5) have apertures for inlet cold and outlet heated water to the facility.