baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2018101475-B4 (AU)
Title: Improving automatic speech recognition based on user feedback
Inventor: KRISHNAMOORTHY MAHESH
IPC: G10L15/22
Filed: 2018-10-02
Granted: 2018-12-13
Abstract: Systems and processes for processing speech in a digital assistant are provided. In one example process, a first speech input can be received from a user. The first speech input can be processed using a first automatic speech recognition system to produce a first recognition result. An input indicative of a potential error in the first recognition result can be received. The input can be used to improve the first recognition result. For example, the input can include a second speech input that is a repetition of the first speech input. The second speech input can be processed using a second automatic speech recognition system to produce a second recognition result.
Patent DE-102004001555-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für die Spurführung eines Fahrzeugs
Inventor: HORENDER STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2004-01-10
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren für die Spurführung eines Fahrzeugs, bei dem mittels Video- und oder Radarsystemen ein Abbild (Stereoaufnahme SB) der von dem Fahrzeug befahrenen Verkehrsfläche (1) erzeugt wird und dieses Abbild (Stereoaufnahme SB) auf für die Spurführung des Fahrzeugs geeignete Markierungen analysiert wird, eine wenigstens zwei Teilbilder (TB1, TB2) umfassende Stereoaufnahme (SB) der Verkehrsfläche (1) aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stereoaufnahme (SB) auf Höhensprünge (Höhen H1, H2) analysiert wird, und dass bei Detektion von auf Fahrbahnkanten (Bordsteinkante 5) hindeutenden Höhensprüngen (Höhen H1, H2), die Fahrbahnkanten für die Spurführung des Fahrzeugs herangezogen werden, wobei die Höhe (H) und die Lage von Kanten (Bordstein 59) bei einem automatisch ablaufenden Einparkvorgang für die Längsregelung eines Fahrzeugs (10) berücksichtigt werden.
Patent DE-102004005884-B4 (DE)
Title: Fügeeinrichtung mit einem Stempelwerkzeug und einem Gegenwerkzeug und einem Halter
Inventor: OPPER REINHOLD
IPC: B21J13/03
Filed: 2004-02-05
Granted: 2012-03-29
Abstract: In der Erfindung wird eine Fügeeinrichtung mit einem Stempelwerkzeug (8) und einem Gegenwerkzeug (25) und einem Halter (4, 24, 34, 44, 54, 64) mit einer Öffnung (5) zur Aufnahme des Stempelwerkzeugs oder des Gegenwerkzeugs beschrieben. Beide Werkzeuge sind koaxial zueinander ausgerichtet an verschiedenen Enden (2, 9) eines C-Bügels (1) angeordnet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Halter mindestens eine, auf der Außenfläche des Halters angeordnete, ebene Anlagefläche (6, 7, 47) aufweist, die an mindestens einer ebenen Stirnfläche (3, 33, 43) des zugehörigen Endes des C-Bügels (1) anliegt und an dieser lösbar befestigt ist. Zwischen der Anlagefläche und der Stirnfläche ist mindestens eine, die Neigung und/oder den Abstand der Anlagefläche zur Stirnfläche bestimmende Zwischenlage (17, 22) angeordnet.
Patent DE-102004015661-B4 (DE)
Inventor: WIDERA JOERG
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-03-31
Granted: 2007-08-23
Abstract: Electro-pneumatic valve has a housing (1) containing a electrical coil (3) with an iron core (4). A plate anchor (5) is moved backwards via a flat spring (13) to electromagnetically activate a valve closing element (6). The latter is moved along its stroke and forms a tight fit with the valve seat (7, 8) in order to ensure a reliable seal formation. Both valve seat and closing element are made of hard material to ensure an effective seal.
Patent DE-102004037339-B4 (DE)
Title: Hydraulikrohrmechanismus für ein Industriefahrzeug
Inventor: YOSHIKAWA MASASHIGE
IPC: F16H55/40
Filed: 2004-08-02
Granted: 2008-07-24
Abstract: Hydraulikrohrmechanismus
für ein
Industriefahrzeug mit einer Rollenwelle (17) und einem auf der Rollenwelle
(17) bereitgestellten Rollensatz, wobei der Rollensatz zumindest
erste und zweite Schlauchrollen (20) aufweist, die drehbar auf der
Rollenwelle (17) gelagert sind, und die ersten und zweiten Schlauchrollen
(20) entsprechend auf Seiten des Rollensatzes angeordnet sind, wobei jede
der ersten und zweiten Schlauchrollen (20) darin eine Führungsnut
(24) zum Einhaken eines Hydraulikschlauchs (30) aufweist, und jede
der ersten und zweiten Schlauchrollen (24) ein Paar äußere und
innere Flansche (25, 26) aufweist, die entsprechend Seitenwände der
Führungsnut
(24) ausbilden und jeder äußere Flansch
(25) an der Seite des Rollensatzes angeordnet ist, und jeder innere
Flansch (26) innerhalb des äußeren Flansches
(25) in dem Rollensatz angeordnet ist, und jeder äußere Flansch
(25) einen ersten Radius (r 1 ) aufweist,
und jeder innere Flansch (26) einen zweiten Radius (r 2 )
aufweist, wobei der erste Radius (r 1 ) größer ist
als der zweite Radius (r 2 ), jede...
Patent DE-102004052476-B4 (DE)
Title: Sicherungsanordnung
Inventor: IWATA MASASHI
IPC: H01H85/00
Filed: 2004-10-28
Granted: 2007-08-09
Abstract: Eine
Sicherungsanordnung (10) umfassend  – eine erste Sicherungseinheit
(10a) mit  – einem
ersten Befestigungsabschnitt (20a), der an einer Batterieanschlussklemme
(13) einer Batterie (11) befestigt wird,  – einem ersten Gehäuse (30a),
das an dem ersten Befestigungsabschnitt (20a) vorgesehen ist und
mindestens eine erste durchgehende Ausnehmung (31a) aufweist, die
zur Vorderseite und zur Rückseite
des ersten Gehäuses
(30a) offen ist, und  – einem
ersten Sicherungskörper
(40a), der ein erstes Ende, das mit der Batterieanschlussklemme
(13) elektrisch leitend verbunden wird, und ein zweites Ende aufweist,
das von dem ersten Gehäuse
(30a) abgedeckt ist, um einen Kabelverbindungsabschnitt zu bilden,
wobei der erste Sicherungskörper
(40a) mindestens einen ersten Schmelzabschnitt (41a) aufweist, der
in der ersten Ausnehmung (31a) angeordnet ist,  – eine zweite
Sicherungseinheit (10b) mit  – einem zweiten Befestigungsabschnitt
(20b), der an der Batterieanschlussklemme (13) der Batterie (11)
befestigt wird,  – einem
zweiten Gehäuse
(30b), das an dem...
Patent DE-102004057110-B4 (DE)
Title: Abgasanlage eines durch einen Verbrennungsmotor angetriebenen Arbeitsgerätes
Inventor: HUBER BERNHARD
IPC: F01N13/00
Filed: 2004-11-26
Granted: 2008-01-17
Abstract: Abgasanlage
eines durch einen Verbrennungsmotor (1) angetriebenen Arbeitsgerätes, insbesondere
einer Heckenschere oder dgl., umfassend ein Abgasrohr (2) für einen
Abgasstrom (3), wobei das Abgasrohr (2) mit einem Auslaßende (4)
ins Freie mündet,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
einer Innenwand (5) des Abgasrohres (2) ein den Strömungsquerschnitt
verengendes, umlaufendes Kondensat-Leitelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-102005001777-B4 (DE)
Inventor: RAUNIG BERND
IPC: H03K17/96
Filed: 2005-01-14
Granted: 2007-09-13
Abstract: A first source of voltage (SOV) delivers an operating voltage (VDD). A first pnp transistor's (T1) base links to a capacitive sensor element via a first resistor (R1) and to the operating voltage via a second resistor (R2). The T1's emitter links to the VDD via a third resistor (RT1). A second SOV delivers a pulse voltage (VP) attached to a collector for the first pnp transistor.
Patent DE-102005017632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifikation der Oberfläche einer Probe mittels eines gepulsten Ionenstrahls oder mittels eines ionenstrahlgenerierten Teilchenstrahls mit homogen oder gaußförmig verteilter Stromdichte
Inventor: HAENSEL THOMAS
IPC: C23F4/00
Filed: 2005-04-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Modifikation der Oberfläche einer Probe (1) mittels eines gepulsten Ionenstrahls (2) einer elektrisch schaltbar gestalteten Ionenquelle (3) oder mittels eines ionenstrahlgenerierten Teilchenstrahls (2) mit homogen oder gaußförmig verteilter Stromdichte, wobei zunächst ein Abtrags- oder Abscheidungsprofil der Probe (1) bestimmt wird und nachfolgend zumindest ein Ionenstrahl (2) oder Teilchenstrahl (2) zumindest einmal über die Oberfläche oder Teile der Oberfläche der Probe (1) geführt wird, wobei am Ort des Ionenstrahls (2) oder des Teilchenstrahls (2) ein lokaler Abtrag der Probe (1) oder eine lokale Abscheidung auf die Probe (1) entsprechend des bestimmten Abtrags- oder Abscheidungsprofils erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der lokalen Abtrag- oder Abscheiderate durch Kombination von Verweilzeit und Pulsdauer des Ionenstrahls (2) oder Teilchenstrahls (2) eingestellt wird, wobei zur Steuerung der lokalen Abtrag- oder Abscheiderate das Tastverhältnis der Pulse des Ionenstrahls (2) oder Teilchenstrahls (2) zwischen 0 und 1 variiert wird.
Patent DE-102005022367-B4 (DE)
Title: Berührungslos versorgter Verbraucher und System
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H01F38/00
Filed: 2005-05-10
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verbraucher (4), umfassend ein Gehäuseteil mit gehäusebildender Funktion für einen Elektromotor, ein Getriebe und eine den Elektromotor versorgende elektronische Schaltung,wobei die Rotorwelle des Elektromotors und die Abtriebswelle des Getriebes im Gehäuseteil gelagert sind,und wobei ein Aufnahmebereich vorgesehen ist, der eine Sekundärwicklung umfasst zur berührungslosen Energieversorgung,wobei in den Aufnahmebereich ein Einschiebeteil (3) einschiebbar ist,das einen Primärleiter zumindest teilweise umfasst,wobei die induktive Kopplung zwischen Primärleiter und Sekundärwicklung durch Einschieben des Einschiebeteils (3) herstellbar ist,wobei das Einschiebeteil (3) eine elektronische Schaltung zur Versorgung von Teilen des Verbrauchers (4) umfasst,wobei das Einschiebeteil (3) Erhebungen (5) aufweist als Führung beim Einschieben des Einschiebeteils (3),wobei an das Einschiebeteil (3) ein Schloss, umfassend Schlossbügel, formschlüssig verbindbar ist durch Einführen in eine Bohrung (6, 7),wobei für das Lösen des Schlosses vom Einschiebeteil (3) ein Schlüssel notwendig ist,und wobei das eingeführte Schloss ein Einschieben des Einschiebeteils (3) verhindert,wobei das Einschiebeteil (3) mit dem Verbraucher (4) mit derartigen Mitteln verbindbar ist, dass die Verwendung eines Werkzeuges notwendig ist,mindestens eine Sekundärwicklung um einen U-förmigen und/oder E-förmigen Kern oder in einem flachen Kern gewickelt ist.
Patent DE-102005027469-B4 (DE)
Title: Kontaktbuchse
Inventor: FUKUDA EIJI
IPC: H01R13/187
Filed: 2005-06-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kontaktbuchse (1), umfassend:eine Kontaktierungseinheit (3), in die ein männlicher Anschluss (20) einführbar ist; undeine Blattfeder (10A), die in der Kontaktierungseinheit (3) vorgesehen ist, wobei die Blattfeder (10A) bei eingefügtem männlichen Anschluss (20) in Presskontakt mit demselben mittels einer durch eine Biegeverformung der Blattfeder (10A) erzeugten Reaktionskraft ist;wobei die Federstärke eines vorderen Bereichs (11) der Blattfeder (10A) geringer ist als diejenige eines hinteren Bereichs (12) der Blattfeder (10A), wobei der vordere Bereich (11) auf einer Seite der Blattfeder (10A) gelegen ist, von welcher der männliche Anschluss (20) in die Kontaktierungseinheit (3) eingefügt wird,einen oberen Wandabschnitt (8),ein Paar von Einspannfortsätzen (8a, 8a),wobei die Blattfeder (10A) zwischen dem oberen Wandabschnitt (8) und den Einspannfortsätzen (8a, 8a) an dem vorderen Bereich (11) sandwichartig aufgenommen ist, unddie Blattfeder (10A) einen vorderen Abschnitt (10b), einen verformbaren Abschnitt (10a) mit einem vorderen Bereich (11) und einem hinteren Bereich (12), einen hinteren Abschnitt (10c) und ein Paar sandwichartig aufgenommener Abschnitte (10d) aufweist, die integral mit Seitenenden des vorderen Abschnitts (10b) verbunden sind und sich entlang von Seitenflächen des verformbaren Abschnitts (10a) erstrecken.
Patent DE-102005032334-B4 (DE)
Title: Funktionsprüfung eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: PUCHINGER WALTER
IPC: G09B9/042
Filed: 2005-07-08
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Funktionsprüfung
eines Fahrerassistenzsystems für
ein Kraftfahrzeug,  bei welchem während der Funktionsüberprüfung das
Fahrerassistenzsystem zumindest einen Sensor 1 zur Erfassung von
Daten über
dynamische Umgebungsinformation und einen Sensor 3 zur Erfassung
von Daten über
das dynamische Bewegungsverhalten des Kraftfahrzeuges umfasst, sowie
des weiteren eine Auswerteeinheit 5 und eine Aktuatorsteuerung 6
zur Beeinflussung des Fahrverhaltens des Kraftfahrzeuges,  wobei
die Auswerteeinheit 5 in Abhängigkeit
von zumindest Teilen der erfassten Daten 2, 4 auf die Aktuatorsteuerung
6 einwirkt,  und wobei Auswerteeinheit 5 im Rahmen der Funktionsüberprüfung auf
Testdaten 11 zurückgreift,
welche nicht mit der realen Umgebungsinformation 9 oder dem realen
Bewegungsverhalten des Kraftfahrzeuges übereinstimmen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Testdaten 11 durch Manipulation von
Teilen der durch den Sensor zur Umgebungserfassung oder zur Bewegungserfassung
erzeugten Daten generiert werden,  wobei ursprüngliche
Daten 10a aus dem Satz von Sensordaten 9 mittels eines Rechners
8 zu synthetischen Daten 10b im...
Patent DE-102005045081-B4 (DE)
Title: Suszeptor
Inventor: YOKOGAWA MASANARI
IPC: C23C16/458
Filed: 2005-09-21
Granted: 2011-07-07
Abstract: Suszeptor (1), von dem mindestens eine Oberfläche (2a, 3a, 3b) mit SiC beschichtet ist und der eine Vertiefung (3) aufweist, wobei in der Vertiefung (3) ein runder Abschnitt (3c) zwischen einem Wafer-Berührungsabschnitt (3a), wo ein Wafer (W) angeordnet ist und in Berührung damit kommt, und einem vertikalen Außenumfangsabschnitt (3b) ausgebildet ist, der vertikal von dem Wafer-Berührungsabschnitt (3a) nach oben steht, und wobei ein ringförmiger SiC-Kornwachstumsoberflächenabschnitt (4a) mit einer Oberflächenrauigkeit Ra in einem Bereich von 5 μm bis 10 μm ausgebildet ist, der innerhalb des runden Abschnitts (3c) in einem Bereich von 0,05 mm oder mehr und 0,3 mm oder weniger, gemessen von dem vertikalen Außenumfangsabschnitt (3b) der Vertiefung (3) aus, vorgesehen ist; und wobei der Wafer-Berührungsabschnitt (3a), wo der Suszeptor (1) mit dem Wafer (W) in der Vertiefung (3) in Berührung kommt, eine polierte Oberfläche mit einer Oberflächenrauigkeit Ra in einem Bereich von 0,5 μm oder mehr...
Patent DE-102005048491-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zur Herstellung von Mehrlagenfolienverpackungen und deren Verwendung
Inventor: POHLE CLAUS
IPC: B65B9/02
Filed: 2005-10-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verpackungsmaschine
(2) aufweisend einen langgestreckten Maschinenrahmen (20) in oder an
dem sich zumindest zwei Auflagezonen (37, 37a) für die Auflage von Verpackungsgut
(17) in oder auf die im Maschinenrahmen (20) der Verpackungsmaschine
geführten Folien
(6, 10, 5) befinden, wobei  • eine
Unterfolie (6) in Form einer Folienbahn von einer Rolle abgezogen
und in dem Maschinenrahmen (20) geführt ist,  • nach der
ersten Auflagezone (37) eine Zwischenfolie (10) in Form einer Folienbahn
von einer Rolle parallel zur Unterfolie (6) ausgerichtet herangeführt ist
und auf die Unterfolie (6) und das Verpackungsgut (17) auf der Unterfolie
(6) aufgelegt ist,  • ggf.
weitere Auflagezonen (37a) mit entsprechender Heranführung, Ausrichtung,
und Auflegen der Zwischenfolie (10) in Form einer Folienbahn auf
das Verpa ckungsgud die vorherige Zwischenfolie (10) längs des
langgestreckten Maschinenrahmens (20) folgen,  • nach der
letzten Auflagezone (37 bzw. 37a) eine Oberfolie (5) in Form einer
Folienbahn von einer Rolle...
Patent DE-102005054545-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Innenbeschichtung von Rohren
Inventor: HOLZ GERD
IPC: B05B5/025
Filed: 2005-11-14
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Innenbeschichtung von Rohren, umfassend: – einen Rohrleitungsabschnitt mit einer Eintrittsöffnung für Pulverbeschichtungsmaterial und einer Austrittsöffnung für das Pulverbeschichtungsmaterial, und – eine im Bereich der Austrittsöffnung angeordnete Aufladungsvorrichtung zur elektrostatischen Aufladung des Pulverbeschichtungsmaterials, gekennzeichnet durch – einen im Bereich der Austrittsöffnung angeordneten Reibungsstift (40) zur tribologischen Aufladung des Pulverbeschichtungsmaterials, – einen Ringraum zwischen der Innenwand eines äußeren Rohres (30) und der Außenwand des Reibungsstiftes (40) zum Leiten des Pulvers, der durch zumindest einen sich radial erstreckenden Steg (42–45) unterteilt wird, wobei sich der Reibungsstift im Bereich der Austrittsöffnung weiter erstreckt als das äußere Rohr und auf dem sich weiter erstreckenden Abschnitt (46) des Reibungsstiftes (40) ein Prallteller (50) angeordnet ist, der eine kegelförmige Prallfläche (51) auf der zur Austrittsöffnung liegenden Seite aufweist, und eine Führungsvorrichtung (12) zum Zentrieren der Austrittsöffnung innerhalb eines zu beschichtenden Rohres.
Patent DE-102005055049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Blattfeder aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: AULICH CLEMENS
IPC: B60G11/02
Filed: 2005-11-16
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Blattfeder (1) aus einem Faserverbundwerkstoff, wobei der Faserverbundwerkstoff aus weitgehend parallel zueinander ausgerichteten Fasern (5) und einem Kunstharz (6) besteht, und bei dem sich die Fasern (5) ungekürzt von einem axialen Ende (3) zu dem gegenüberliegenden axialen Ende (3) der Blattfeder (1) erstrecken, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: Erzeugen einer Roh-Blattfeder aus mehreren Lagen des noch nicht abgebundenen Faserverbundwerkstoffs, Anordnen von mindestens einer Abdeckfolie (7, 8) auf der Oberseite, der Unterseite, oder auf der Oberseite und der Unterseite der Roh-Blattfeder, Pressen der mit der zumindest einen Abdeckfolie (7, 8) versehenen Roh-Blattfeder in einer Pressform, und Ableiten des überschüssigen Kunstharzes (6) aus der Roh-Blattfeder über deren axiale Enden (3) parallel zur Längserstreckung der Fasern (5), wobei durch das abströmende Kunstharz (6) in der Roh-Blattfeder zunächst gewellt liegende Fasern (5) in axialer Richtung in Bezug zu den Enden (3) der Roh-Blattfeder ausgerichtet werden.
Patent DE-102005060082-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicheranordnung und Verfahren zum Schreiben von Daten in die Halbleiterspeicheranordnung
Inventor: AMBROGGI LUCA DE
IPC: G11C16/24
Filed: 2005-12-15
Granted: 2018-04-19
Abstract: Halbleiterspeicheranordnung mit- einer Wortleitung (50),- einer ersten Bitleitung (21a),- zwei zweiten Bitleitungen (22a, 22b),- einer ersten Speicherzelle (100a) und einer zweiten Speicherzelle (100b), wobei die erste Speicherzelle (100a) an die Wortleitung (50), die erste Bitleitung (21a) und eine der zweiten Bitleitungen (22a) gekoppelt ist und die zweite Speicherzelle (100b) an die Wortleitung (50), die erste Bitleitung (21a) und die andere zweite Bitleitung (22b) gekoppelt ist und wobei die Speicherzellen (100a, 100b) ausgebildet sind, jeweils ein erstes und ein zweites Bit (101, 102) zu speichern, und ferner mit- einer Programmiereinheit (2), die an die Wortleitung (50), die erste Bitleitung (21) und die zweiten Bitleitungen (22a, 22b) gekoppelt ist,- wobei die Programmiereinheit (2) bewirkt, dass ein erstes Programmierpotenzial (V1) an der Wortleitung (50) anliegt und ein drittes Programmierpotenzial (V3) an einer der zweiten Bitleitungen anliegt, während ein zweites Programmierpotenzial (V2) an die erste Bitleitung (21a) angelegt ist, und
Patent DE-102006001310-B4 (DE)
Title: Steckverbinderbaugruppe, Verfahren zum Herstellen derselben sowie Verfahren zum Abdichten eines Gehäuses einer Steckverbinderbaugruppe
Inventor: PADULA SANTO
IPC: H01R43/24
Filed: 2006-01-09
Granted: 2017-08-03
Abstract: Steckverbinderbaugruppe (10), die umfasst:  a) einen elektrischen Leiter (14);  b) eine Aderendhülse (16), die an dem elektrischen Leiter (14) angebracht ist;  c) ein Gehäuse (20), das mindestens eine Öffnung (38) und einen Anschlussbereich (22) zur Aufnahme der Aderendhülse (16) aufweist;  d) eine Dichtung (17), die zwischen dem Gehäuse (20) und dem elektrischen Leiter (14) angeordnet ist und in der mindestens einen Öffnung (38) aufgenommen wird; und  e) ein Abstandsstück (18), das den elektrischen Leiter (14) umgibt, an einer Rückseite (24) des Gehäuses (20) angeordnet ist und verhindert, dass Kappenmaterial in die mindestens eine Öffnung (38) eindringt;  wobei das Abstandsstück (18) einen Flanschbereich (32) umfasst, der den Außendurchmesser des Gehäuses (20) berührt.
Patent DE-102006029285-B4 (DE)
Title: Sensor zur Messung der Viskosität einer Flüssigkeit
Inventor: GUENTHER MARGARITA
IPC: G01N11/16
Filed: 2006-06-23
Granted: 2008-03-13
Abstract: Sensor
zur Messung der Viskosität
einer Flüssigkeit
(1), wobei der Sensor aus  – einem
Halbleiterchip (2) mit einem darin lokal abgedünnten Verformungskörper (3),
der selbst Teil eines mechanoelektrischen Wandlers (4) ist, und
der im abgedünnten
Bereich einen Hohlraum (5) bildet,  – einem Träger (6), der den Halbleiterchip
(2) trägt
und den Hohlraum (5) abschließt,  – einem
mit dem Hohlraum (5) verbundenen Zufluss (7a) durch den die Flüssigkeit
(1) in den Hohlraum einströmt und  – einem
mit dem Hohlraum (5) verbundenen Abfluss (7b), durch den die Flüssigkeit
(1) aus dem Hohlraum ausströmt, sowie  – einer
Kapillare (8), die mit dem Abfluss (7b) verbunden ist, besteht.
Patent DE-102006039515-B4 (DE)
Title: Drehbewegungssensor mit  turmartigen Schwingstrukturen
Inventor: RUILE WERNER DR
IPC: G01C19/56
Filed: 2006-08-23
Granted: 2012-02-16
Abstract: Drehbewegungssensor – mit mindestens einem elektroakustischen Resonator, in dem eine akustische Oberflächenwelle anregbar ist, – wobei eine Drehbewegung des Resonators um eine Drehachse die Änderung der Resonanzfrequenz des Resonators bewirkt, – mit Schwingstrukturen (30), die in Wellenausbreitungsrichtung (x) und/oder Transversalrichtung (y) schwingfähig sind, – wobei die Schwingstrukturen (30) turmartig ausgebildet sind.
Patent DE-102006042858-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Abtasten angeforderter Datenbits und Speicherbaustein
Inventor: SICHERT CHRISTIAN
IPC: G11C7/10
Filed: 2006-09-13
Granted: 2008-12-18
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Abtasten einer Folge von Datenpaketen aus jeweils n ≥ 1 parallelen Datenbits
an einem Datenausgang (PY), wo jedes der Datenpakete jeweils als
Antwort auf einen Anforderungsbefehl erscheint, der von einem Befehlsgeber
(10) an die Quelle (22; SA) des betreffenden Datenpaketes gesendet wird,  mit
einer am Datenausgang (PY) angeordneten Abtastschaltung (30; 230),
die durch Flanken der jeweils selben Richtung eines zwischen zwei
Pegeln wechselnden Strobesignals (STR) betätigbar ist,  und mit einer
das Strobesignal erzeugenden Steuerstrecke (100; 200),  dadurch
gekennzeichnet, dass die Steuerstrecke (100, 200) folgendes enthält:  eine
Eingangsschaltung (140; 240) zur Erzeugung einer geraden Mehrzahl
2k von Eingangsimpulsfolgen, die gleiche Wellenform wie die Folge
der Anforderungsimpulse haben und relativ zueinander um das Maß τA/2k zeitverschoben
sind, wobei τA
der Zeitabstand der Anforderungsbefehle ist und wobei die erste
Eingangsimpulsfolge zeitgleich mit der Folge der Anforderungsbefehle
ist;  eine Mehrzahl 2k von Übertragungszweigen
(50a, b, ...), welche...
Patent DE-102006043758-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: F24B5/02
Filed: 2006-09-13
Granted: 2009-02-19
Abstract: Heizgerät (1), insbesondere
Kaminofen, Kamineinsatz, Ofeneinsatz, Wassertherme, Wasserheizgerät für Warmwasser
und Heizungsanlage oder dergleichen mit einem Gehäuse (2)
und wenigstens einer Pellet-Vorratskammer
(3), die mit einem Feuerraum (4) verbunden ist, wobei der Feuerraum
(4) in seinem Bodenbereich (5) mindestens einen Luftdurchlaß (6) für Primärluft aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Luftdurchlaß (6) als
Rost dient und die Brennstoffrückstände durch
den mindestens einen Luftdurchlaß (6) aus dem Feuerraum (4)
gelangen, wobei im Bereich des mindestens einen Luftdurchlasses
(6) ein Pelletschieber (7) derart beweglich angeordnet ist, dass
dieser während
seiner Bewegung von einer ersten in eine zweite Endlage mindestens
einen Luftdurchlaß (6)
zumindest phasenweise überdeckt.