baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019490-U1 (DE)
Title: Fussbekleidungsartikel mit Flachstrickobermaterialgefüge oder anderem Obermaterialgefüge
IPC: A43B5/00
Filed: 2007-11-08
Abstract: Fußbekleidungsartikel, mit einem flachgestrickten Obermaterial und einer am flachgestrickten Obermaterial befestigten Sohlenstruktur, wobei das flachgestrickte Obermaterial ein flachgestricktes als zusammenhängendes Gefüge gebildetes Textilelement umfasst, das eine flachgestrickte Struktur aufweist, die aus mindestens einem mechanisch verarbeiteten Garn gebildet ist, wobei das flachgestrickte Textilelement mindestens einen Abschnitt einer Außenfläche des Obermaterials definiert und jeweils erste Bereiche mit einer ersten Lage und einer zweiten Lage aufweist, welche zumindest teilweise flächengleich mit der ersten Lage ist, wobei die erste Lage als zusammenhängendes Gefüge mit der zweiten Lage gebildet ist und die zweite Lage an gegenüberliegenden Seiten der zweiten Lage mit der ersten Lage verbunden ist, so das auf einer lateralen oder medialen Seite des Fußbekleidungsartikels eine Mehrzahl von Kanälen gebildet werden, welche, wenn diese von der Seite des Fußbekleidungsartikels betrachtet werden, in eine im Wesentlichen vertikale Richtung ausgerichtet oder in Bezug auf eine vertikale Richtung abgewinkelt sind.
Patent DE-202008000507-U1 (DE)
Title: Rohr für Fahrradrahmen
IPC: B62K19/16
Filed: 2008-01-14
Abstract: Ein
Rahmenrohr für
ein Fahrrad, bestehend aus einer Mehrzahl koaxialer Rohrlagen, bei
denen die äußerste aus
einem Metallnetz besteht und eine oder mehrere innere Lagen aus
Fasermaterial. Die einzelnen Lagen sind durch Kunstharz verbunden.
Patent DE-202008000739-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für ein Antriebssystem einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F11/48
Filed: 2008-01-18
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) für ein Antriebssystem (30) einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einem quer zu einer zentralen Drehachse (6) verschiebbaren Sperrelement (2), das in Folge eines antriebsseitigen Drehmomentes aus einer Verriegelungsstellung mit einem ortsfesten Verriegelungselement (13) gegen die Kraft eines Federelementes (20) in eine Entriegelungsstellung verfährt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Sperrelement (2) einen in Verriegelungskonturen (12) des Verriegelungselementes (13) verfahrbaren Sperrschaft (2a) und einen Entriegelungskopf (2b) aufweist, der den Sperrschaft (2a) beidseitig überragende Entriegelungskonturen (4, 5) ausbildet, die mit antriebsseitigen Entriegelungszapfen (9, 10) zusammenwirken, und  – dass der Schwerpunkt (14) des Sperrelementes (2) in Entriegelungsstellung zur Drehachse (6) beabstandet in Richtung auf den Entriegelungskopf (2) liegt.
Patent DE-202008000996-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur Bestätigung einer Höheneinstellung eines luftgefederten Fahrzeugsitzes sowie Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/16
Filed: 2008-01-23
Abstract: Verstellvorrichtung
zur Betätigung
einer Höheneinstellung
eines luftgefederten Fahrzeugsitzes  mit einer Seilrolle (3),
die um eine erste Achse (16) rotiert und auf die ein Bowdenzugseil
(2) teilweise aufgerollt ist und das erste Ende (18) des Bowdenzugseils
(2) an der Seilrolle (3) festgelegt ist,  wobei die erste Achse
(16) in einem Lagerbock (4) gelagert ist,  und mit einer mit
der Seilrolle (3) fest verbundenen ersten Verzahnung (8) sowie mit
einer ebenso mit der Seilrolle (3) fest verbundenen zweiten Verzahnung
(9), die gegenläufig zur
ersten Verzahnung (8) ausgebildet ist,  und mit einem Antriebselement
(12), das um eine zweite Achse (17) im Lagerbock (4) gelagert ist,
die exzentrisch zur ersten Achse (16) angeordnet ist,  wobei
an dem Antriebselement (12) eine erste Steuerklinke (10) ausgebildet
ist, die bei einer Drehung des Antriebselements (12) in eine Richtung
(20) mit der ersten Verzahnung (8) zusammenwirkt,  und an dem
Antriebselement (12) eine...
Patent DE-202008002144-U1 (DE)
Title: Insektenschutz für Dachfenster mit mittig angelenktem Fensterflügel
IPC: E06B9/52
Filed: 2008-02-14
Abstract: Insektenschutzgitter
für Dachfenster mit
mittig angelenktem Fensterügel
(2), dadurch gekennzeichnet, daß es
ohne mechanisch bewegliche Teil auskommt.
Patent DE-202008002431-U1 (DE)
Title: Rückstellsystem für Ausleger tragende Fahnenmastteile
IPC: E04H12/18
Filed: 2008-02-21
Abstract: Ein
im Fahnenmastrohr innen angeordnetes Rückstellsystem, welches Ausleger
tragende Fahnenmastteile bei Windstille in eine vorgewählte Position
zurückdreht.
Bestehend aus einer Basis (4) mit axialer Bohrung, Gleitschiene
(5), mindestens einem axial verschiebbaren Gleitstempel (6), Federelemente
(8), Druckrolle (10) und einer Drehhülse (3) eines Drehlagers, bei
dem die offene Seite der Drehhülse
(3) als Schiefe Ebene (11) ausgebildet ist, gekennzeichnet dadurch,
dass die Federkraft über
den Gleitstempel (6) und Druckrolle (10) auf eine Schiefe Ebene
wirkt.
Patent DE-202008003418-U1 (DE)
Title: Doppel-Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/34
Filed: 2008-03-11
Abstract: Doppel-Dichtungsanordnung,
insbesondere zur Abdichtung an einem Gas-Kompressor, umfassend  – eine erste
Gleitringdichtungsanordnung (30) mit einem Paar zusammenwirkender
Gleitringe (31, 32), von denen einer zur gemeinsamen Drehung mit
einem rotierenden Bauteil (60) und der andere drehfest an einem
stationären Bauteil
(1) vorgesehen ist,  – eine
zweite Gleitringdichtungsanordnung (40) mit wenigstens einem Paar
zusammenwirkender Gleitringe (4, 5), von denen einer zur gemeinsamen
Drehung mit dem rotierenden Bauteil (60) und der andere drehfest
an dem stationären
Bauteil (1) vorgesehen ist, wobei einer der Gleitringe axial beweglich
und mit einer Vorspannkraft gegen den betreffenden anderen Gleitring
axial vorgespannt ist, wobei die Vorspannkraft über einen Kraftübertragungsring
(10) auf den betreffenden Gleitring übertragbar ist, um einander zuweisende
Gleitflächen
(7, 8) der Gleitringe, zwischen denen bei Betrieb ein Dichtspalt
gebildet ist, in dichtendem Eingriff miteinander vorzuspannen, und
mit einer Nebendichtungsanordnung (50) zur Abdichtung des axial
beweglichen Gleitringes gegenüber
wenigstens einer die Bewegung des Gleitringes und...
Patent DE-202008003964-U1 (DE)
Title: Die Vorrichtung zum Transportieren der Kunststofftara
IPC: B65D85/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: Die
Vorrichtung zum Transportieren der Kunststofftara.  Bekannt
sind die Vorrichtungen zum Transportieren der leeren Kunststofftara.
Man benützt
für diesen
Zweck die Einkaufstaschen, die Zellophantüten und die Kasten, die Erfindung
ist davon gekennzeichnet, dass man einen Behälter aus einem dünnen festen
netzförmigen
Stoff verwenden.
Patent DE-202008007148-U1 (DE)
Title: Schwenk-Schiebetür für eine Öffnung in einer Wand eines Schiffes
IPC: B63B19/08
Filed: 2008-05-27
Abstract: Schwenk-Schiebetür
für eine zu verschließende Öffnung in
einer Wand, insbesondere für eine Öffnung in einer
Innen- oder Außenwand eines Schiffes, mit mindestens einem
die Öffnung abdeckenden Türblatt, wobei jedem
Türblatt eine das Türblatt beweglich aufnehmende
Schwenk-Schiebemechanik zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die
Schwenk-Schiebemechanik (4, 19) ausstellbare Aufhängemittel
(5, 6, 27, 28) für das etwa quer zu seiner Türblattebene
aus der Öffnung herauszubewegende Türblatt (3,
20) aufweist, welche mit einer Stirnseite (9) des Türblattes
(3, 20) verbunden sind, und  daß die Aufhängemittel
(5, 6, 27, 28) schiebebeweglich in einer parallel zur Türblattebene
verlaufenden Linearführung (10) aufgenommen sind, wobei
eine die Linearführung ausbildende Profilschiene (11, 31)
an der Wand oberhalb der Öffnung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008011837-U1 (DE)
Title: Halterungsset für alle Arten von Behältnissen wie Taschen und Körben sowie Zubehörteilen die an Fahrzeugen wie Fahrrad, Roller und anderen Fahrzeugen befestigt werden mittels Einschub
IPC: B62J7/00
Filed: 2008-09-04
Abstract: Halterungsset
für alle
Arten von Behältnissen
wie Taschen und Körbe
und allen Zubehörteilen die
am Fahrrad befestigt werden mittels Einschub dadurch gekennzeichnet,
dass, das Halterungsset mittels geschlossener oder auch offener
Schelle am Fahrradteil wie Rahmen, Vorbau, Sattelstütze passgenau
befestig wird
Patent DE-202008013365-U1 (DE)
Title: Reitsattel
IPC: B68C1/02
Filed: 2008-10-08
Abstract: Reitsattel
(10), umfassend einen Sattelbaum (11) mit Sattelpolstern (12) dadurch
gekennzeichnet, dass die Sattelpolster (12) lösbar am Sattelbaum (11) befestigbar
sind.
Patent DE-202008013478-U1 (DE)
Title: Dachreling aus Kunststoff
IPC: B60R9/04
Filed: 2008-10-14
Abstract: Ein- oder mehrteilige Dachreling (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Tragsystem mit mindestens zwei Dachrelingfüßen (2, 3) und einem Dachrelingsteg (4) aus einem duroplastischen oder thermoplastischen Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachreling (1) eine das Tragsystem stabilisierende und aussteifende Rippenstruktur aufweist.
Patent DE-202008015657-U1 (DE)
Title: Dreh- und Axialeinstellungsanordnung für einen Fadentrimmer
IPC: B25G1/06
Filed: 2008-11-26
Abstract: Dreh-
und Axialeinstellungsanordnung für
einen Fadentrimmer, welcher einen länglichen Schaft und einen länglichen
Griff, welcher an einem proximalen Ende des länglichen Schafts angeordnet
ist, aufweist, wobei der längliche
Griff einen Griffabschnitt und einen Hülsenabschnitt, welcher sich
von dem Griffabschnitt erstreckt und welcher den länglichen
Schaft umschließt, aufweist,
wobei die Dreh- und Axialeinstellungsanordnung aufweist:  eine
Dreheinstellungsvorrichtung, welche selektiv betätigbar ist, um den länglichen
Griff relativ zu dem länglichen Schaft
drehend einzustellen, und  eine Axialeinstellungsvorrichtung,
welche selektiv betätigbar
ist, um den länglichen
Schaft relativ zu dem länglichen Griff
axial einzustellen, dadurch gekennzeichnet,  dass die Dreheinstellungsvorrichtung
an dem länglichen Schaft
anbringbar ist, um sich selektiv mit dem Hülsenabschnitt in Eingriff zu
befinden, und unabhängig
von und benachbart zu der Axialeinstellungsvorrichtung ist.
Patent DE-202008015962-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungskörper zur Vordach- und Geländermontage
IPC: F21V33/00
Filed: 2008-12-03
Abstract: LED-Beleuchtungsgrundeinheit zur Vordach- bzw. Geländermontage dadurch gekennzeichnet, dass auf ein passfähiges Gehäuseteil (6 und 7, 18 oder 23) ein Linsengehäuse (1) aufgeschraubt wir, wobei sich im Inneren des Gehäuses ein Linsenoptikeinsatz (2) mit zugehörigem Haltering (3), eine LED (4) und eine Kühlplatte (5) als Einzelbauteile befinden.
Patent DE-202008017431-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierende Umkleidung
IPC: F16L59/05
Filed: 2008-02-22
Abstract: Wärmeisolierende Umkleidung für Körper, insbesondere für Warmwasserspeicher oder dergleichen, mit einer äußeren Manschette aus zugfestem Material sowie einer an deren Innenseite anliegenden wärmeisolierenden Dämmschicht aus weichem, viellagigem Faservlies, welches sich senkrecht zu dem Faserverlauf auf einen Bruchteil seiner Stärke zusammendrücken lässt, sowie einer die Dämmschicht umschließenden äußeren Manschette aus zugfestem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmschicht (6) durch eine Vielzahl von dicht nebeneinander angeordneten Blöcken (7) aus dem weichen Faservlies gebildet ist, dass die Faservliesblöcke (7) senkrecht zum Faserverlauf des Faservlieses auf eine Stärke geschnitten sind, die der Dicke der herzustellenden Dämmschicht (6) entspricht, und dass die Faservliesblöcke (7) derart angeordnet sind, dass die Lagen (8) des Faservlieses im Wesentlichen senkrecht zu der Außenhaut des zu isolierenden Körpers sowie zu der äußeren Manschette (2) verlaufen.
Patent DE-202009005582-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Rahmen (2) in dem ein geschichteter Aufbau umfassend mehrere parallele Blechbänder (12) und dazwischen angeordnete PTC-Elemente aufweisende PTC-Heizstäbe (4) und mehrere Radiatorelemente vorgesehen ist, wobei ausgewählte Blechbänder (12) der PTC-Heizstäbe (4) zur Bildung von elektrischen Anschlussfahnen (14) seitlich über den geschichteten Aufbau hinaus verlängert sind, und mit einem mit dem Rahmen (2) verbundenen Steckergehäuse (24), gekennzeichnet durch wenigstens ein eine Steckerzunge (20; 22) ausbildendes Anschlusselement (16; 18), das in dem Steckergehäuse (24) aufgenommen ist und wenigstens eine Kontaktzungenaufnahme (28) ausbildet, durch welche ein Steckkontakt zwischen dem Anschlusselement (16, 18) und einer zugeordneten Anschlussfahne (14) gebildet ist.
Patent DE-202009006998-U1 (DE)
Title: Turbolader mit einem Verdichtergehäuse aus Kunststoff
IPC: F02C6/12
Filed: 2009-05-14
Abstract: Turbolader mit einem Verdichtergehäuse (1) aus Kunststoff, wobei das Verdichtergehäuse (1) ein Gehäuseoberteil (2) und ein Gehäuseunterteil (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sprengring (6) als Befestigungsmittel (5) vorgesehen ist, mittels dessen das Gehäuseoberteil (2) und das Gehäuseunterteil (3) gemeinsam und formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009013558-U1 (DE)
Title: Inspektionstunnel
IPC: F21V7/10
Filed: 2009-10-07
Abstract: Inspektionstunnel für die Oberflächeninspektion von Bauteilen, insbesondere von Karosserieteilen eines Kraftfahrzeuges, mit einer Lichtquelle (3), einem zentralen Lichtverteil- und Umlenkreflektor (4) und mit zwei Reflektoreinrichtungen (5, 6), die jeweils eine Mehrzahl von relative zueinander bewegbar ausgebildeten Lichtlamellen aufweisen, wobei die Reflektoreinrichtungen (5, 6) mit dem zentralen Lichtverteil- und Umlenkreflektor (4) zusammenwirken.
Patent DE-202009014541-U1 (DE)
Title: Entspannungsstempel für die gesamte Muskulatur an Mensch und Wirbeltieren
IPC: A61H7/00
Filed: 2009-10-28
Abstract: Entspannungsstempel für die gesamte Muskulatur an Mensch und Wirbeltieren ist für die Auflösung von Verspannungen und Triggerpunkten am gesamten menschlichen Körper und auch an allen Wirbeltieren dadurch gekennzeichnet dass ein speziell ergonomisch geformter Massagekopf eine Länge von 66 mm sowie eine Breite von 42 mm aufweist. An seiner glatten Oberfläche gehen alle Seiten in einen leichten Radius (Rundung) über. Auf seiner Breite weist der Entspannungsstempel beidseitig eine Seitenhöhe von 5 mm auf. Bei seiner Länge beginnt die Stempelform mit 5 mm Höhe und hat in der Mitte eine gesamte Höhe von 19 mm. Die untere Berührungsfläche endet auf allen vier Seiten in einem leichten Radius (Rundung).
Patent DE-202009014922-U1 (DE)
Title: Lackierhilfe
IPC: A45D29/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Lackierhilfe (1) für das Aufbringen von Nagellack auf einen Finger- oder Zehennagel, aufweisend ein eine Ausstreichfläche (3) ausbildendes Verlängerungsteil (2), das an einem in Gebrauchsstellung der Fingerkuppe zugewandten Rand eine Funktionskante (4) zum Unterschieben unter die Nagelplatte ausbildet, so dass sich die Ausstreichfläche in Gebrauchsstellung an die Nagelplatte anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackierhilfe (1), um während der Benutzung in Gebrauchsstellung gehalten zu werden können, ein Abstützelement (7, 8) umfasst, welches eine die Funktionskante (4) unter die Nagelplatte drückende Haltekraft abzustützen vermag.
Patent DE-202009016398-U1 (DE)
Title: Waschlösung zur Abtrennung von Kohlendioxid aus Bio- oder Klärgas
IPC: B01D53/14
Filed: 2009-12-02
Abstract: Waschlösung zur Abtrennung von Kohlendioxid aus Bio- oder Klärgas, bestehend aus einer wässrigen Lösung mehrerer Amine, dadurch gekennzeichnet, dass diese folgende Komponenten enthält:  a) eine Absorberkomponente auf Basis eines tertiären Amins oder eines Gemisches mehrerer tertiärer Amine, in einer Konzentration im Bereich von 30 bis 60 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Waschlösung;  b) einen ersten Aktivator, ausgewählt aus den Gruppen Monoalkylamine oder Dialkylamine, einzeln oder in Kombination, in einer Konzentration im Bereich von 1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Waschlösung;  c) einen zweiten Aktivator, ausgewählt aus einer der Verbindungen Piperazin oder Piperazinderivate mit mindestens einem freien Wasserstoffatom an einem der beiden Stickstoffatome, einzeln oder in Kombination, in einer Konzentration von 0,01 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Waschlösung und  d) als Rest Wasser, wobei der Anteil an Wasser nicht höher als 60 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Waschlösung,...
Patent DE-202009018714-U1 (DE)
Title: Polymercompound für Dichtungen bei fetthaltigen Füllgütern
IPC: C08L23/08
Filed: 2009-11-20
Abstract: PVC-freies Polymercompound für eine Dichtungseinlage eines Gefäßverschlusses, insbesondere für fetthaltige Füllgüter, welches so zusammen gesetzt ist, daß die Migration vom Bestandteilen des Compounds in das Füllgut reduziert wird, dadurch gekennzeichnet dass die Shore A Härte des Polymercompounds zwischen 45 und 95 liegt und das Polymercompound beim Druckverformungstest analog ASTM D395-97 Methode B bei 70°C einen Druckverformungsrest (DVR) von 30–90% zeigt; wobei das Compound wenigstens ein Block-Copolymer enthält, welches ein Interpolymer von Ethylen mit mindestens einen C3-C20-alpha-Olefin oder ein Copolymer von Ethylen mit einem C3-C20-alpha-Olefin, gegebenfalls in Kombination mit anderen ungesättigten Monomeren, ist, sowie ein zweites Polymer enthält, das ein random-Copolymer, HPDE, (co-)PP und/oder ein anderer Polymertyp dieser Art ist, und wobei das Polymercompound kein Polymer auf Basis von Styrol-haltigen Block-Copolymeren mit elastomeren Kettenabschnitten enthält.
Patent DE-202010000786-U1 (DE)
Title: Schrittmachersonde für die passagere, transvenöse Stimulation des Herzmuskels
IPC: A61B5/0408
Filed: 2010-01-11
Abstract: Schrittmachersonde für die passagere, transvenöse Stimulation des Herzmuskels, umfassend:  einen Sondenkörper (2), welcher an seinem distalen Ende (20) eine Elektrode (3) zur Stimulation des Herzmuskels trägt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Elektrode eine Greifvorrichtung (4) zum Ergreifen eines Abschnitts des Herzmuskels zur Verankerung der Elektrode am Herzmuskel umfasst.
Patent DE-202010002771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung der Aufbaustärke von verdeckten Dämmstoffen auf Flachdächern
IPC: G01B5/06
Filed: 2010-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung der Aufbaustärke von verdeckten Dämmstoffen auf Flachdächern mit einem Messstab (1), der in ein, durch den Dachaufbau und den tragenden Dachuntergrund hindurch vorbereitetes Bohrloch einführbar ist,  an dessen in das Bohrloch einführbare Ende ein ausschwenkbarer Widerhaken (3) angeordnet ist,  mit einem die Schwenkbewegung des Widerhakens (3) aktivierbaren Druckknopf (2), der an dem, dem Widerhaken (3) entfernten Ende des Messstabes (1) angeordnet ist  und einem axial auf dem Messstab (1) verfahrbaren Anschlag (4)
Patent DE-202010006885-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer für einen Kompressor
IPC: F04B39/12
Filed: 2010-05-18
Abstract: Schalldämpfer für einen Kompressor umfassend  ein Schalldämpfergehäuse (5),  wobei das Schalldämpfergehäuse (5) eine Mantelfläche (7), eine erste Bodenfläche (9) und eine zweite Bodenfläche (11) umfasst,  wobei sich die Mantelfläche (7) zwischen einem ersten Ende (13) und einem zweiten Ende (15) des Schalldämpfergehäuses (5) erstreckt und die erste Bodenfläche (9) das Volumen innerhalb der Mantelfläche (7) in Richtung des ersten Endes (13) begrenzt und die zweite Bodenfläche (11) das Volumen innerhalb der Mantelfläche (7) in Richtung des zweiten Endes (15) begrenzt,  eine Einströmöffnung (17), die sich in dem Schalldämpfergehäuse (5) im Bereich des ersten Endes (13) befindet,  eine erste Ausströmöffnung (19), die sich in dem Schalldämpfergehäuse (5) im Bereich des zweiten Endes (15) befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  innerhalb des Schalldämpfergehäuses (5) zwischen der Einströmöffnung (17) und der ersten Ausströmöffnung (19) eine erste Trennwand (29) vorgesehen ist, die den Raum innerhalb des Schalldämpfergehäuses (5) in...
Patent DE-202010007497-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Bauteilen
IPC: B05B16/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Bauteilen (40), insbesondere bei Beschichtungs- und/oder Bearbeitungsvorgängen, mit einem rechteckigen Tragrahmen (20) mit zwei parallelen Längsseiten (21, 22) sowie zwei parallelen Querseiten (23, 24), mit einer oder mehreren Traversen (30, 30'), wobei die Traversen (30, 30') mit den Längsseiten des Tragrahmens (20) lösbar verbunden sind und wobei zumindest eine Traverse (30) ein oder mehrere Haltemittel für die Bauteile (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Traverse (30, 30') in einem bestimmten Abstand (A) zu einer Querseite (23) des Tragrahmens (20) und/oder in einem bestimmten Abstand (A') zu einer weiteren, benachbart am Tragrahmen (20) vorgesehenen Traverse (30, 30') angeordnet ist und dass Mittel zur Einhaltung des Abstandes (A, A') am Tragrahmen (20) und/oder an den Traversen (30, 30') vorgesehen sind.
Patent DE-202010008877-U1 (DE)
Title: Möbeltürbeschlag mit Gleitbeschlag
IPC: E05D7/04
Filed: 2010-10-22
Abstract: Möbel, mit einer Tür,  wobei die Tür durch Scharnierbeschläge mit einer Wange oder einem Korpus des Möbels verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Tür (5) eine Nut (7) vorgesehen ist,  in der Nut (7) ein Gleitbeschlag (8) angeordnet ist, der mittels wenigstens eines Langlochs (16) eine Relativbewegung zwischen dem Gleitbeschlag (8) und der Tür (5) ermöglicht,  und die Scharnierbeschläge (6) türseitig an dem Gleitbeschlag (8) befestigt sind.
Patent DE-202010013171-U1 (DE)
Title: Bohlenbefestigungsvorrichtung
IPC: E01C5/14
Filed: 2010-12-21
Abstract: Bohlenbefestigungsvorrichtung (1) mit einem Bohlenanlagemittel (2), in dem eine Aussparung (23) vorgesehen ist, einem Vorsprung (10), der sich vom Bohlenanlagemittel (2) erstreckt, und einem an dem Vorsprung (10) vorgesehenen Fixiermittel (11) zum Fixieren einer Bohle (3) dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (10) aufgrund einer auf ihn ausgeübten Kraft in eine Position bewegbar ist, bei der wenigstens ein Teil des Vorsprungs (10) in die Aussparung (23) ragt.
Patent DE-202010016093-U1 (DE)
Title: Multifunktionales, nachrüstbares Bordsteinsystem mit integrierten Verkehrsinformations-, -telematik-, Lichtleit- und Sensorsystemen für den Einsatz im Straßen-, Freianlagen- und Tunnelbau
IPC: E01C11/22
Filed: 2010-11-30
Abstract: Modular aufgebauter Bordstein, umfassend ein oberes Modul (1), welches im verbauten Zustand mindestens teilweise sichtbar ist, welches mindestens eine in einer horizontalen Längsrichtung durchgehenden Längsaussparung (5) zur Aufnahme von Verkehrsleitelementen aufweist, mit einer Unterseite, an der es Verbindungsmittel (8) zur Verbindung mit einem weiteren Modul aufweist.
Patent DE-202011003003-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Steller
IPC: F15B15/10
Filed: 2011-02-22
Abstract: Pneumatischer Steller, mit  einer Dose, die einen Boden (1) und einen Deckel (2) aufweist,  einer Membran (3), die zwischen dem Boden (1) und dem Deckel (2) eingespannt ist, und  einer Stange (5), die in ihrer Längsrichtung beweglich aus einer Öffnung im Boden (1) der Dose herausragt und mit der Membran (3) gekoppelt ist,  wobei die Dose einen Anschluss für eine Über- oder Unterdruckquelle (6a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Anschluss (6a) in einem Raum zwischen dem Boden (1) und der Membran (3) mündet, und  die Öffnung im Boden (1) der Dose mit einer zweiten Membran (7) abgedichtet ist, durch welche die Stange (5) hindurchragt.