baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4139553-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: PLACH HERBERT
IPC: C09K19/30
Filed: 1991-11-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Flüssigkristallines
Medium mit einer Doppelbrechung Δn ≥ 0,12 auf
der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit positiver
dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass es eine
oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I  enthält, worin X Fluor, Chlor, CF 3 , OCF 3  oder OCHF 2  und R Alkyl, Oxaalkyl, Fluoralkyl oder
Alkenyl mit jeweils bis zu 7 C-Atomen bedeutet, und dass es zusätzlich eine
oder mehrere Verbindungen ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus den allgemeinen Formeln V und VI enthält,  worin R und X die in Bezug
auf Formel I angegebenen Bedeutungen haben und Y H oder F bedeutet.
Patent DE-4232820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines MOSFET
Inventor: JANG SEONG JIN
IPC: H01L21/285
Filed: 1992-09-30
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines MOSFET mit folgenden nacheinander ausgeführten Verfahrensschritten:  a)
Ausbilden einer Feldoxidschicht (2) auf einem Siliziumsubstrat (1)
zur Begrenzung eines aktiven Bereiches und anschließendes Aufbringen
einer Zwischen- oder Padoxidschicht (3), danach einer undotierten
Polysilizium- oder Silizid/Polysiliziumschicht (4) und schließlich einer CVD-Oxidschicht
(5) ( 1A );  b) photolitographisches
(6) Festlegen eines aktiven MOS-FET-Bereiches
und reaktives Ionenätzen
der CVD-Oxidschicht (5), der undotierten Polysilizium- oder Silizid/Polysiliziumschichtstruktur
(4) und der Zwischenoxidschicht (3) zur Ausbildung eines Anschlußabschnittes
für einen
Source-/Drainbereich (25) und eines aktiven Bereiches sowie Ausführen einer
Kanal-Ionenimplantation ( 1A ,  1B );  c) Aufbringen von undotiertem
Polysilizium (7) und reaktives Ionenrückätzen desselben zur Ausformung
einer Seitenwand (7A) aus undotiertem Polysilizium um den Anschlußabschnitt
( 1C ,  1D );  d)
Oxidieren (8, 81) der so erhaltenen Struktur und Aufbringen eines
Gatepolysilizium (9) ( 1E );  e)
Ausbilden einer Gateelektrode (9A) durch reaktives Ionenrückätzen des
Gatepolysilizium (9) bis auf einen entsprechenden Restabschnitt
und Isolieren der Gatee lektrode (9A) durch...
Patent DE-4236415-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Darstellung einer Autonavigationskarte
Inventor: MORITA KENJI
IPC: G01C21/00
Filed: 1992-10-28
Granted: 2008-10-09
Abstract: Eine
Fahrzeugnavigationskarten darstellende Vorrichtung mit einer Positionsbestimmungseinrichtung
(6) zur Bestimmung der momentanen Position eines Fahrzeuges und
einer Darstellungseinrichtung (1) zur Darstellung einer, ein Gebiet
der momentanen Position des Fahrzeuges umfassenden, Karte, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Navigationskarten darstellende Vorrichtung eine Speichereinrichtung
(2) zur Speicherung von Kartendaten von mindestens zwei, auf verschiedenen
Niveaus der Detailliertheit dargestellten, Gebieten;  eine Bestimmungseinrichtung
(3) zur Bestimmung ob die Gebiete mit verschiedenen Niveaus der
Detailliertheit in gleicher Weise dargestellt werden, wenn die Darstellungseinrichtung
(1) das, die momentane Position umfassende, Gebiet darstellt, oder
ob nicht; und  eine Steuerung (3), die die Darstellungseinrichtung
(1) so steuert, daß sie
alle Gebiete mit dem Niveau der Detailliertheit, das eines der Gebiete
mit einem niedrigeren Niveau der Detailliertheit aufweist, darstellt,
wenn die Bestimmungseinrichtung (3) bestimmt, daß die Gebiete in gleicher Weise
darzustellen sind; aufweist.
Patent DE-4243577-B4 (DE)
Title: Mit Druckmittel arbeitende Niveauregeleinrichtung
Inventor: ZIMPEL DIETER
IPC: B60G17/015
Filed: 1992-12-22
Granted: 2004-02-05
Abstract: Mit Druckmittel arbeitende Niveauregeleinrichtung mit frei wählbarem Soll-Niveau, wobei einen Fahrzeugaufbau tragende Druckmittelkammern (2; 17; 26; 33) in Abhängigkeit von der Differenz zwischen dem Ist-Niveau und dem Soll-Niveau über eine erste steuerbare Ventileinrichtung (19) mit einer Druckmittelquelle (37) oder mit einer Druckmittelsenke verbindbar sind,  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  a) in der die Druckmittelkammern (2; 17; 26; 33) mit der Druckmittelquelle (37) und/oder in der die Druckmittelkammern (2; 17; 26; 33) mit der Druckmittelsenke verbindenden Druckmittelleitung (36, 38, 24) ist eine zweite steuerbare Ventileinrichtung (22) zum Verändern des Querschnitts der Druckmittelleitung (36, 38, 24) angeordnet;  b) es sind Mittel (10; 3; 18; 28; 34) vorgesehen, die bei einer Verringerung der Differenz die zweite Ventileinrichtung (22) im Sinne einer Verringerung des Querschnitts der Druckmittelleitung (36, 38, 24) aktivieren;  c) die erste Ventileinrichtung (19) und die zweite Ventileinrichtung (22) weisen voneinander unabhängige Betätigungsmittel (20; 21) auf.
Patent DE-4303997-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Tankentlüftungsdiagnose bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D41/14
Filed: 1993-02-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
der Funktionsfähigkeit
einer Tankentlüftungsanlage
an einem Fahrzeug mit Verbrennungsmotor (17), welche Tankentlüftungsanlage über einen
Tank (10) mit Tankdrucksensor (11), ein Adsorptionsfilter (13),
das mit dem Tank über
eine Tankanschlußleitung
(12) verbunden ist, und eine durch ein Absperrventil (AV) verschließbare Belüftungsleitung
(14) aufweist, und ein Tankentlüftungsventil
(TEV) verfügt,
das mit dem Adsorptionsfilter über
eine Ventilleitung (15) verbunden ist, gekennzeichnet durch:  a)
Ausführen
einer Tankfüllstandsprüfung, bei
der der Füllstand
des Tanks ermittelt wird und auf Grundlage des ermittelten Tankfüllstandes
ein Tastverhältnis
festgelegt wird, mit dem das Tankentlüftungsventil bei einer anschließenden Dichtheitsprüfung geöffnet wird;  b)
Ausführen
der eben genannten Dichtheitsprüfung
mit mindestens den folgenden Schritten:  b1) Öffnen des
Tankentlüftungsventils
mit dem festgelegten Tastverhältnis
und Schließen
des Absperrventils;  b2) Schließen des Tankentlüftungsventils,
sobald eine vorgegebene, druckbezogene Bedingung erfüllt ist;  b3)
Ermitteln des Unterdruckabbaugradienten für den sich im Tank abbauenden
Unterdruck; und  b4) Beurteilen der Dichtheit...
Patent DE-4323150-B4 (DE)
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: E05F15/53
Filed: 1993-07-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: PCT No. PCT/EP94/02257 Sec. 371 Date Apr. 8, 1996 Sec. 102(e) Date Apr. 8, 1996 PCT Filed Jul. 10, 1994 PCT Pub. No. WO95/02107 PCT Pub. Date Jan. 19, 1995An automatic revolving door drive is described, with a hydraulic piston-cylinder unit with a closing spring and an opener motor, consisting of an electric motor and hydraulic pump. It is a so-called servo closer, with which the door is opened with motor support and automatically closes with hydraulic damping under the influence of the closing spring. In order to be able to use even low-powered opener motors and to produce a relatively compact design, provision is made such that during the motorized opening process the pressure of the hydraulic medium is regulated with adjustment to the prevailing force of the closing spring, in which the closing spring that cooperates with the piston abuts the piston at one end and a hydraulic pressure cushion at the other end, with the same hydraulic pressure being set and regulated by a special pressure-regulating valve in the pressure chamber and in the hydraulic pressure cushion.
Patent DE-4327324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Prozeßereignisses
Inventor: WEISBACH BERNHARD
IPC: B29C45/77
Filed: 1993-08-13
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Prozeßereignisses
(E) bei einem industriellen Prozeß, wobei eine Prozeßsteuerung
die für
den Prozeß durchzuführenden
Aufgaben (A1 ... An) zyklisch bearbeitet, mit folgenden Schritten:  1.1
von einer veränderlichen,
prozeßabhängigen Meßgröße (M),
innerhalb der das Ereignis (E) liegt werden Meßwerte (M1 ... M3) von der
Prozeßsteuerung
zu diskreten Tastzeitpunkten (T) bestimmt,  1.2 wenn der vom
Rechenwerk detektierte Meßwert
(M1 ... M3) innerhalb eines vorgegebenen Meßwertbereichs (MB) liegt, wird
die Abfrage des Meßwertes
(M) zu kürzeren
Tastzeitpunkten (Ti) durchgeführt,  1.3
wenn der vom Rechenwerk detektierte Meßwert (M) innerhalb eines vorgegebenen
Ereigniswertbereichs (EB) liegt, wird der ereignisbedingte Steuervorgang
eingeleitet und wieder auf die normale Tastzeit (T) umgeschaltet.
Patent DE-4402580-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem
Inventor: LANGEN ALFRED
IPC: E02F9/22
Filed: 1994-01-28
Granted: 2006-12-14
Abstract: Hydraulisches
Antriebssystem, insbesondere Drehwerksantrieb eines Baggers, mit
einem beidseitig beaufschlagbaren Verbraucher (1) hydraulischer
Energie, in den während
der Bremsphase von außerhalb
des hydraulischen Antriebssystems Energie einspeisbar ist, wobei
ein Dämpfungselement
parallel zu den Anschlüssen des
Verbrauchers (1) angeordnet und während der Bremsphase zuschaltbar
ist und mindestens eine Blende (10) als Dämpfungselement vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in einer zu den beiden Anschlüssen des
Verbrauchers (1) parallelen und das Dämpfungselement enthaltenden
Bypass-Leitung (8) ein erstes Ventil (9) mit einer Offen- und einer
Sperrstellung angeordnet ist, das direkt oder indirekt von einem
zur Ansteuerung des Verbrauchers (1) vorgesehenen Steuersignal in
der Antriebsphase in Richtung zur Sperrstellung beaufschlagbar ist.
Patent DE-4447897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leiterplatten
Inventor: OHTANI RYUJI
IPC: B23K26/00
Filed: 1994-08-19
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Leiterplatten mit folgenden Verfahrensschritten:  Aufbringen
eines dünnen
Metallfilms auf ein Isoliersubstrat,  – Strukturieren des Metallfilms
mit elektromagnetischer Strahlung, wobei der Metallabtrag auf die
den Leiterstrukturen benachbarten Bereiche beschränkt bleibt,  – Aufbringen
von Stromzuführungselementen
(10Ea2) für die
Leiterstrukturen,  – elektrolytische
Metallverstärkung
der Leiterstrukturen und  – Ätzen der
nicht zu den Schaltungen gehörenden
Metallfilm-Bereiche,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Stromzuführungselemente,
deren Dicke der des dünnen
Metallfilms entspricht, mit einem Abdecklack versehen werden und
der Abdecklack vor dem Ätzen
in einer Ätzlösung entfernt
wird.
Patent DE-10006726-B4 (DE)
Title: Führungsrolle für Bandförderer
Inventor: PITKAEKANGAS JAAKKO
IPC: B65G39/16
Filed: 2000-02-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: Führungsrolle
(1) für
Bandförderer, die
eine gegen die Rahmenkonstruktion (2) des Bandförderers abgestützte Achse
(3) umfasst, auf der eine oder mehrere den Fördergurt (4) tragende Rollenteile
(5, 5') drehend gelagert sind, wobei  – zur Begrenzung der seitlichen
Verschiebung des Fördergurts
(4) an beiden Enden der Führungsrolle
(1) des Bandförderers
ein gegen die Achse (3) der Rolle (1) abgestützter Anschlag (6) angeordnet
ist,  – die
Achse (3) der Rolle (1) wenigstens an zwei auseinander liegenden
Stellen (7, 8) gegen die Rahmenkonstruktion (2) des Bandförderers
abgestützt
ist, wobei jeweils eine der Stellen so angeordnet ist, dass sie
sich zwecks Drehung der Achse (3) der Rolle (1) in Laufrichtung
(9) des Fördergurts
(4) bewegt, wenn der Rand (10) des Fördergurts (4) auf den in der
Nähe der
genannten Stelle befindlichen Anschlag (6) trifft und dadurch am
Anschlag (6) der Rolle (1) eine in Laufrichtung (9) des Fördergurts
(4) wirkende Kraft...
Patent DE-10010845-B4 (DE)
Title: Lithium-Sekundärzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HONG JI JUN
IPC: H01M50/466
Filed: 2000-03-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lithium-Sekundärzelle mit folgenden Schritten:  (a) Aufbringen eines Klebstoffes auf einen Separatorfilm  (b) Aufkleben einer Mehrzahl von Kathodenplatten mit einer vorbestimmten Größe auf eine Oberfläche des Separatorfilmes, in einer solchen Weise, dass sie einen gleichförmigen Abstand voneinander besitzen,  (c) Aufkleben einer Mehrzahl von Anodenplatten mit einer vorbestimmten Größe auf die andere Oberfläche des Separatorfilmes in beabstandeten Positionen entsprechend den Kathodenplatten derart, dass sich erste Abschnitte des Separatorfilmes mit gegenüberliegenden Kathoden- und Anodenplatten sowie zweite Abschnitte ohne Kathoden- und Anodenplatten abwechseln,  dadurch gekennzeichnet,  daß anschließend der Separatorfilm derart wiederholt gefaltet wird, daß abwechselnd ein erster Abschnitt auf einen zweiten Abschnitt gefaltet wird, so daß an jeder Stelle zwischen den alternierend aufeinander folgenden Elektroden der Separatofilm angeordnet ist.
Patent DE-10040721-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur Präsentation von Teppichen
Inventor: BRAUN SIEGFRIED
IPC: A47F7/16
Filed: 2000-08-17
Granted: 2005-03-17
Abstract: Aufhängevorrichtung
zur Präsentation
von Teppichen oder dergleichen bahnförmigen Stückwaren mit einer eine Dornleiste
(10) und eine Gegenhalterleiste (12) aufweisenden Tragschiene (14)
zur randseitigen Halterung und Aufhängung eines Teppichs (16),
wobei die Leisten (10, 12) aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung
gegeneinander bewegbar sind und eine Mehrzahl von Haltedornen (18)
zum Durchstechen des Teppichs (16) entlang der Dornleiste (10) im
Abstand voneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Gegenhalterleiste (12) eine mit mindestens einer Eingriffsausnehmung
(48) für
die Haltedorne (18) versehene Dornaufnahmepartie (46) aufweist,
und dass zur Einnahme der Schließstellung die Dornleiste (10)
klammerartig gegen die Gegenhalterleiste (12) bewegbar ist, wobei
die Haltedorne (18) den Teppich (16) von seiner Sichtseite (40)
her durchdringen und mit ihren Dornspitzen (42) durch das rückseitige
Teppichgewebe (44) hindurch in die Eingriffsausnehmung (48) eingreifen.
Patent DE-10047187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Robots mit einem Rechensystem
Inventor: MITTERAUER BERNHARD
IPC: G06N3/02
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern eines Robots mit einem Rechensystem zum Ermitteln und
Auswerten von Daten oder Gruppen von Daten, die jeweils eine spezifische
Eigenschaft (a, b, c) aufweisen, insbesondere zur Simulation der
menschlichen Wahrnehmung durch Sinnesorgane,  a) wobei das Rechensystem
eine Programmschaltung (7) aufweist, die dem Robot Programme liefert,
die dieser mit Hilfe von Aktuatoren ausführen soll,  b) wobei ein
Rezeptorenfeld (2) mit Sensoren (R i ) vorgesehen
ist, die jeweils auf Daten mit der spezifischen Eigenschaft (a,
b, c) ansprechen und dann ein diese spezifische Eigenschaft charakterisierendes
Ausgangssignal abgeben und diese Ausgangssignale in Prozessoren
(P i , P i,k ) mit Daten
der vorgegebenen Programme vergleichen und diese auf Ausführbarkeit überprüft werden,  c)
wobei ferner vorgesehen sind:  c.1) ein Prozessorfeld mit Prozessoren
(P i , P i,k ), die
jeweils einem Sensor (R i ) zugeordnet sind
und über
Verbindungen (L i ) die Ausgangssignale der
Sensoren (R i ) erhalten;  c.2 ein Schaltfeld
(5) zum Ein- bzw. Ausschalten einzelner Verbindungen...
Patent DE-10061005-B4 (DE)
Title: Trennhilfe beim Stapelwechsel an einer Druckmaschine
Inventor: GUNSCHERA FRANK
IPC: B65H31/32
Filed: 2000-12-08
Granted: 2009-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Abtrennung eines Stapels bei laufendem Betrieb einer Stapel bildenden, Bogen verarbeitenden Maschine, dadurch gekennzeichnet, daß ein Trenner (23) vorgesehen ist, welcher beim Einschieben eines Hilfsstapelträgers (22) zwischen die hintere Oberkante des abzutrennenden Stapels (9) und einen nachfolgenden Bogen (4) bewegt wird und die hintere Unterkante eines neuen Stapels (21) bis wenigstens in den Wirkbereich eines hinteren Bogenanschlags (15) anhebt und daß der Trenner (23) über ein Gestänge (25) mit einem Hebel (24) verbunden ist, welcher beim Einschieben des Hilfsstapelträgers (22) durch diesen betätigt wird und den Trenner (23) einschwenkt.
Patent DE-10061205-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Mikrowellenschalter
Inventor: GOEBEL UHLAND
IPC: H01H1/20
Filed: 2000-12-08
Granted: 2006-01-05
Abstract: Mikromechanischer
Mikrowellenschalter, bei dem auf einem Substrat zweiseitig eingespannte, über dem
Substrat schwebende Membran-Brücken
durch Anlegen einer Spannung zum Umschalten zwischen Transmissionszustand
und Reflexionszustand bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Enden
der Membran (2) mit den zusammenlaufenden Enden von je zwei symmetrischen,
ebenfalls über dem
Substrat (S) schwebenden Verstrebungen (1) verbunden sind,  – daß die anderen
Enden der Verstrebungen (1) mit jeweils einem auf dem Substrat (S)
befestigten Pfosten (4) verbunden sind,  – wobei die Längsausdehnungsrichtungen
von Membranbrücke
und Verstrebungen (1) unter einem Winkel Θ gegenläufig verlaufen  – und daß die Wärmeausdehnungskoeffizienten
von Membran (2), Verstrebungen (1) und Substrat (S) sowie die Längen l von
Membran (2) und Verstrebungen (1) und deren AnordnungswinkelΘ derart
aufeinander abgestimmt sind, daß im
Arbeitstemperaturbereich thermisch bedingte Längsausdehnungsdifferenzen zwischen
Membranbrücke und
Substrat durch die gegenläufige
Ausdehnung der Verstrebungen kompensiert werden.
Patent DE-10066124-B4 (DE)
Title: Silicon wafer used in the production of a single crystal silicon ingot consists of a perfect domain with a lower detection boundary of agglomerates
Inventor: HARADA KAZUHIRO
IPC: C30B15/20
Filed: 2000-11-24
Granted: 2007-12-13
Abstract: Silicon wafer consists of a perfect domain, in which the lower detection boundary of agglomerates of intermediate lattice-silicon point defects or agglomerates of empty sites point defects is 1 x 10 3>agglomerates/cm 3>, the concentration of the point defect agglomerates does not lie above the lower detection boundary and the concentration of the iron impurities is not more than 2 x 10 9>atoms/cm 3>. An independent claim is also included for a process for producing the silicon wafer. Preferred Features; The wafer has a specific electrical resistance of 1-15 omega cm.
Patent DE-10111265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung zwischen Fahrzeugsensoren und einem Prozessor eines Steuergeräts
Inventor: OTTERBACH JENS
IPC: H04L25/49
Filed: 2001-03-09
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Datenübertragung zwischen
Fahrzeugsensoren (1, 2) und einem Prozessor (5) eines Steuergeräts (7),
wobei die Datenübertragung asynchron
mit einem ersten Datentelegramm von einem jeweiligen Fahrzeugsensor
zu dem Steuergerät
erfolgt, wobei das Steuergerät
(7) einen Schnittstellenbaustein (3) aufweist, der das erste Datentelegramm
mit Sensordaten von dem jeweiligen Fahrzeugsensor (1, 2) decodiert
und in ein zweites Datentelegramm umformatiert, wobei der Schnittstellenbaustein
dazu Mittel zur Signalverarbeitung aufweist und der Schnittstellenbaustein
(3) das zweite Datentelegramm mittels Mitteln zur Datenübertragung
synchron zu dem Prozessor (5) des Steuergeräts (7) überträgt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schnittstellenbaustein (3) einen Speicher (4) zur Zwischenspeicherung
der Sensordaten aufweist und dass das zweite Datentelegramm ein Altersbit
zur Auswahl der Sensordaten des jeweiligen Fahrzeugsensors (1, 2)
aufweist, wobei der Speicher (4) ein erstes Datenfeld für alte Sensordaten
und ein zweites Datenfeld für
neue Sensordaten für
jeden Fahrzeugsensor (1, 2) aufweist und der Prozessor (5) das Altersbit
setzt, wobei der Prozessor...
Patent DE-10119221-B4 (DE)
Title: Verborgenes eingekapseltes Luftmunitionsauswurfsystem
Inventor: DONALD B. ECKSTEIN
IPC: F41F3/06
Filed: 2001-04-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: System (10) für den Abschuss von Munitionen (31) aus einem Flugzeug, das Folgendes aufweist: einen Munitionsbehälter (30) für das Einkapseln von einer oder mehreren Munitionen (31), wobei der Munitionsbehälter (30) Folgendes aufweist: eine Wandstruktur, die eine Innenkammer umgibt und eine hintere Wand (36), sich zwischen einem offenen Vorderende und der hinteren Wand erstreckende Seitenwände (32, 110) und eine vordere Endwand (34) aufweist, die anbringbar ist an den Seitenwänden (32, 110) für das Abdecken des offenen Vorderendes des Munitionsbehälters (30) und eine Innenkammer umgebend; Verpackungsmittel (38), die für die Aufnahme in der Innenkammer passend zugeschnitten und für ein Zusammenpassen mit der Außenkonfiguration der Munition (31) konfiguriert sind, um die darin enthaltene Munition (31) schützend zu umgeben und zu stabilisieren; Sicherungsmittel (40) für das Halten der Wandstruktur und der Verpackungsmittel (38) in einer zusammen gefügten Verpackung in einer die darin enthaltene Munition (31) umgebenden und einkapselnden Beziehung, und...
Patent DE-10141487-B4 (DE)
Title: Herzkatheter mit Sondenkörper mit Hohlraum
Inventor: WEBER DIETMAR
IPC: A61B18/00
Filed: 2001-08-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Herzkatheter,
insbesondere zur Behandlung pathologischer Areale an den Herzwänden, mit:  – einem
schlauchförmigen
Führungskatheter
(18),  – einer
Sonde (S) zum Aufsetzen auf die pathologischen Areale, die einen
Sondenkörper
(1) umfasst,  – einer
Betätigungseinrichtung
(17) zum Bewegen der Sonde (S) in Axialrichtung des Führungskatheters
(18), und  – einer
optischen Faser (9),  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Sondenkörper
(1) einstückig
gebildet ist und einen proximalen Abschnitt (2) mit einer Aufnahme
(8) für
die optische Faser (9) und einen distalen Abschnitt (3) mit einem Hohlraum
(13) aufweist, der umfangsseitig von einer im wesentlichen starren
Wand (19) begrenzt ist, wobei der Hohlraum (13) einen größeren Querschnitt
aufweist als die Aufnahme (8) für
die optische Faser (9) und derart dimensioniert ist, dass sich das
von der optischen Faser (9) ausgestrahlte Licht im Inneren des Hohlraums
(13) kegelförmig auf
das zu behandelnde Areal ausbreiten kann.
Patent DE-10142995-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: WITTIG WERNER
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-09-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Lehne (3), welche eine
Lehnenstruktur (5) und eine an der Lehnenstruktur (5) angebrachte
Polsterung (11; 11'; 15; 16; 16'; 18) mit einer einem Insassen zugewandten
Seite (9) aufweist, wobei die dem Insassen zugewandte Seite (9)
der Polsterung (11; 11'; 15; 16; 16'; 18) gegenüber der Lehnenstruktur (5)
in Längsrichtung
der Lehne (3) leicht beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterung
(11; 11'; 15; 16; 16'; 18) zur Schwingungsisolierung für den Insassen
in Längsrichtung
der Lehne (3) nachgiebiger als in Normalenrichtung der Lehne (3) und
als in Querrichtung der Lehne (3) ausgebildet ist, wobei die Polsterung
(11; 11'; 15) selber eine räumliche
Struktur mit einer anisotropen Steifigkeit oder mehrere Stützelemente
(16, 16', 18) mit jeweils anisotroper Steifigkeit aufweist.
Patent DE-10157140-B4 (DE)
Title: Hybridschalter
Inventor: SHANG WENKAI
IPC: H01H33/66
Filed: 2001-11-21
Granted: 2011-02-24
Abstract: Hybrid-Leistungsschalter mit einer ersten Löschkammer (10) mit einem ersten Isolierungsmedium, vorzugsweise eine Vakuumkammer, mit einer damit gekoppelten zweiten Löschkammer (16) mit einem zweiten Isoliermedium, vorzugsweise eine SF6-gasisolierte oder ein anderes Gas enthaltende Löschkammer, und mit einem gemeinsamen Antrieb (13), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Löschkammer (10) eine Doppelkontakt-Löschkammer ist, deren festes Kontaktstück (23) zwischen zwei beidseitig dazu befindlichen beweglichen Kontaktstücken (25, 26) angeordnet ist, die gemeinsam mit dem beweglichen Kontaktstück (15) der zweiten Löschkammer (16) antreibbar ist.