baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019000676-T5 (DE)
Title: Zentraler scheduler und anweisungszuteiler für einen neuronalen inferenzprozessor
Inventor: CASSIDY ANDREW STEPHEN
IPC: G06N3/063
Filed: 2019-03-28
Abstract: Neuronale Inferenzprozessoren werden bereitgestellt. In verschiedenen Ausführungsformen umfasst ein Prozessor eine Mehrzahl von Kernen. Jeder Kern enthält eine neuronale Recheneinheit, einen Aktivierungsspeicher und eine lokale Steuereinheit. Die neuronale Recheneinheit ist so ausgelegt, dass sie eine Mehrzahl von synaptischen Gewichtungen auf eine Mehrzahl von Eingabeaktivierungen anwendet, um eine Mehrzahl von Ausgabeaktivierungen zu erzeugen. Der Aktivierungsspeicher ist so ausgelegt, dass er die Eingabeaktivierungen und Ausgabeaktivierungen speichert. Die lokale Steuereinheit ist so ausgelegt, dass sie die Eingabeaktivierungen von dem Aktivierungsspeicher in die neuronale Recheneinheit lädt und die Mehrzahl von Ausgabeaktivierungen von der neuronalen Recheneinheit in dem Aktivierungsspeicher speichert. Der Prozessor enthält einen Speicher für ein neuronales Netzwerkmodell, der so ausgelegt ist, dass er die Netzwerkparameter, darunter die Mehrzahl von synaptischen Gewichtungen, speichert. Der Prozessor enthält einen globalen Scheduler, der funktionsmäßig mit der Mehrzahl von Kernen verbunden und so ausgelegt ist, dass er jedem Kern die synaptischen Gewichtungen aus dem Speicher für ein neuronales Netzwerkmodell bereitstellt.
Patent DE-112019006075-T5 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnungssystem
Inventor: KUNKEL BRIAN A
IPC: B60H1/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Abgaswärmerückgewinnungssystem umfasst ein Gehäuse, einen Wärmetauscher und eine Ventilanordnung. Die Ventilanordnung ist in dem Gehäuse angeordnet und umfasst einen monolithischen Ventilkörper, eine bewegliche Ventilplatte und einen drehbaren Ventilschaft. Der Ventilkörper umfasst eine Bohrung, einen Ventilsitz, der die Bohrung umgibt, und Zapfen, die mit dem Ventilsitz integral ausgebildet sind. Die Zapfen liegen einander diametral gegenüber und erstrecken sich lateral außerhalb des Gehäuses. Die Ventilplatte ist zur Drehung mit dem Ventilschaft zwischen einer ersten Stellung, die Abgasstrom durch die Bohrung und den ersten Abgaskanal gestattet, und einer zweiten Stellung, die Abgasstrom durch den zweiten Abgaskanal gestattet und Abgasstrom durch die Bohrung und den ersten Abgaskanal verhindert, gekoppelt. Der Ventilschaft wird von den Zapfen zur Drehung gestützt.
Patent DE-112019006944-T5 (DE)
Title: Medizinisches System
Inventor: TANIGAMI YASUO
IPC: A61B1/018
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ein medizinisches System umfasst: eine Energieeinrichtung, die so ausgestaltet ist, dass sie in der Lage ist, eine Behandlung an lebendem Körpergewebe, das in einem Subjekt vorhanden ist, durch Erzeugen von Wärme mittels Energieanwendung auf das lebende Körpergewebe auszuführen; eine Lichtquellenvorrichtung, die so ausgestaltet ist, dass sie in der Lage ist, Erregungslicht zum Erzeugen von Fluoreszenz aus dem lebenden Körpergewebe, an dem eine Behandlung mittels der Energieeinrichtung ausgeführt wird, zu erzeugen; eine Fluoreszenz-Detektionsvorrichtung, die so ausgestaltet ist, dass sie in der Lage ist, die Fluoreszenz zu detektieren; und eine Energiesteuervorrichtung, die so ausgestaltet ist, dass sie einen Zustand der Energiezufuhr zu der Energieeinrichtung basierend auf einer Stärke der Fluoreszenz, die von der Fluoreszenz-Detektionsvorrichtung detektiert wird, steuert.
Patent DE-112019007438-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum durchführen einer kanalauswahl in einem drahtlos-av-system
Inventor: NOH JUNGHO
IPC: H04W28/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Durchführung einer Kanalauswahl in einem Drahtlos-AV-System. Die vorliegende Spezifikation offenbart eine Drahtlos-Datenübertragungsvorrichtung zum Durchführen einer Kanalauswahl, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Kommunikationseinheit zum Durchführen der Schritte des Auswählens eines Anfangskanals in einem Nicht-Verbindungszustand auf der Grundlage einer ersten Kanalüberwachung, des Übertragens einer periodischen Bake auf den Anfangskanal in einem Bereitschaftsmodus nach dem Umschalten in einen Verbindungszustand und des Auswählens eines neuen Kanals in dem Bereitschaftsmodus auf der Grundlage einer zweiten Kanalüberwachung in einer Periode, in dem die Bakenübertragung nicht stattfindet; und einen Prozessor, der mit der Kommunikationseinheit verbunden ist, um den Betrieb der Kommunikationseinheit zu steuern. Eine schnelle und wirtschaftliche Kanalauswahl, die für das Drahtlos-AV-System geeignet ist, ist möglich.
Patent DE-112019007559-T5 (DE)
Title: Abfallverzögerungsrelaisschaltung und zugsteuerungseinrichtung
Inventor: SHIGEEDA TETSUYA
IPC: H01H47/18
Filed: 2019-07-24
Abstract: Einer Abfallverzögerungsrelaisschaltung (10) weist auf: eine Leistungsspeicherschaltung (20), die parallel zu einem Relais (RY1) verbunden ist, das eine Spule aufweist; eine Entladeschaltung (30), die elektrische Ladung von der Leistungsspeicherschaltung (20) entlädt; und einer Zeitschaltung (40) die, wenn eine Unterbrechung der Zufuhr von Leistung zu dem Relais (RY1) detektiert ist, die Entladeschaltung (30) nach einer vorbestimmten Zeit treibt.
Patent DE-112020001706-T5 (DE)
Title: Personenerkennungsvorrichtung und personenerkennungsverfahren
Inventor: TANAKA KIYOAKI
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-02-19
Abstract: Eine Personenerkennungsvorrichtung, die ein Fischaugenbild analysiert, das von einer Fischaugenkamera erhalten wird, die über einem Erkennungszielbereich installiert ist, um eine Person zu detektieren, die sich in dem Erkennungszielbereich befindet, umfasst: einen Detektor, der eingerichtet ist, um einen Kandidaten für einen menschlichen Körper und ein Objekt aus einem Fischaugenbild zu detektieren; und eine Einheit zur Bestimmung einer fälschlichen Detektion, die eingerichtet ist, um zu bestimmen, ob der Kandidat für einen menschlichen Körper fälschlicherweise detektiert wurde oder nicht, basierend auf einer Positionsbeziehung zwischen einer Erkennungsposition des Kandidaten für einen menschlichen Körper und einer Erkennungsposition des Objekts, das sich um den Kandidaten für einen menschlichen Körper befindet.
Patent DE-112020003649-T5 (DE)
Title: Motorisierter Personentransporter
Inventor: DANNA FABIO
IPC: A61G5/04
Filed: 2020-07-08
Abstract: Der Personentransporter (10) weist Folgendes auf: einen Sitz (14); einen Rahmen (12) mit einer Basis (24) und einer Strebe (26), die den Sitz (14) stützt, gelenkig an der Basis (24) angebracht, schwenkbar in Bezug darauf zwischen einer offenen Konfiguration und einer gefalteten Konfiguration; ein Paar von Antriebsrädern (16) und zumindest ein Nichtantriebsrad (18), die der Basis (24) zugeordnet ist, dazu konfiguriert, bei Nutzung drei nichtausgerichtete Punkte auf dem Boden zu definieren; ein Paar von Elektromotoren (20); ein Paar von Steuerpedalen (22), die einem jeweiligen Elektromotor (20) zugeordnet sind, um ein jeweiliges Antriebsrad (16) anzutreiben; und einen Stützstab (32) zum Stützen der Strebe (26) in der offenen Stellung, der gelenkig an der Strebe (26) angebracht ist und gleitfähig an der Basis (24) in einer Führung (34) montiert ist, wobei die Basis (24) einen hinteren Abschnitt (24a), der dazu angeordnet ist, das zumindest eine Nichtantriebsrad (18) zu stützen, und ein Paar von vorderen Abschnitten (24b) aufweist, die jeweils gelenkig an der Strebe angebracht sind und einstückig mit einem jeweiligen Steuerpedal (22) drehbar sind.
Patent DE-112021000524-T5 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: TOOYAMA YUUTA
IPC: B23Q1/58
Filed: 2021-02-26
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine bereitgestellt, die eine Vibration eines Spindelkopfs unterdrücken kann. Eine Werkzeugmaschine (10) gemäß einer Ausführungsform umfasst: ein Paar von Führungsschienen (34), die auf einer Oberfläche einer Säule (22) vorgesehen sind, die einer Seite des Spindelkopfs (20) zugewandt ist, und die den Spindelkopf (20) in einer dritten Richtung (Z-Richtung) führen; und ein Paar Antriebswellen (38), die zwischen dem Paar von Führungsschienen (34) angeordnet sind und dazu dienen, den Spindelkopf (20) relativ in der dritten Richtung zu bewegen. Von der dritten Richtung aus gesehen, sind die Mitte zwischen dem Paar von Führungsschienen (34) und die Mitte zwischen dem Paar von Antriebswellen (38) innerhalb einer Hauptspindel (26) des Spindelkopfs (20) angeordnet.
Patent DE-112021003901-T5 (DE)
Title: Edge-computing-anwendungen für 5g-systeme
Inventor: CHOU JOEY
IPC: H04L65/00
Filed: 2021-06-17
Abstract: Es werden eine Einrichtung und ein System für einen Edge-Server-Einsatz beschrieben. Der Dienstanbieter und das Verwaltungssystem können Edge-Anwendungsserver, Edge-Aktivierungsserver, Edge-Konfigurationsserver und die 5G-Mobilfunknetzwerke einsetzen, um Edge-Computing für 3GPP zu unterstützen. In Reaktion auf eine Anforderung, eine Edge-Computing(EC)-Netzwerkfunktion (NF) zu installieren, wird eine VNF instanziiert und mit 5thGeneration Core(5GC)-NFs verbunden, um Informationen über Edge-Schnittstellen zu senden. In Reaktion auf eine Anforderung zum Beenden der EC-NF wird die EC-NF, die mit der EC-NF-Kennung in der Anforderung assoziiert ist, beendet und die EC-NF wird von den 5GC-NFs getrennt. Eine geeignete Benachrichtigung wird gesendet, um eine erfolgreiche Installation oder Beendigung der EC-NF anzugeben.
Patent DE-112021004659-T5 (DE)
Title: Formspannvorrichtung für eine Spritzgussmaschine
Inventor: SENGA MASATOSHI
IPC: B29C45/64
Filed: 2021-11-04
Abstract: Diese Formspannvorrichtung (10), die für eine Spritzgussmaschine vorgesehen ist, in der Harz in einen Hohlraum (CA) einer offenen Form (14) eingespritzt wird, nachdem die Form geschlossen wurde, um das Formen auszuführen, ist mit einer beweglichen Platte (22), die in der Lage ist, sich entlang einer axialen Richtung (C) von Verbindungsstangen zu bewegen, und einem Parallelitätsaufrechterhaltungsmechanismus (30) zum Aufrechterhalten der Parallelität zwischen einer festen Form und einer beweglichen Form, wenn das Harz in den Hohlraum eingespritzt wird, versehen. Der Parallelitätsaufrechterhaltungsmechanismus umfasst ein Kontraktionselement (30a), das ein Federelement (30c) hat und eine Vorspannkraft erzeugt, die veranlasst, dass sich die feste Form und die bewegliche Form voneinander zu trennen, und ein Längeneinstellelement (30b) zum Einstellen der von dem Kontraktionselement erzeugten Vorspannkraft.
Patent DE-112021006498-T5 (DE)
Title: Teilebeschaffungsrisiko-und wertberechnungsvorrichtung und teilebeschaffungsrisiko-und wertberechnungsprogramm
Inventor: SOMA SHINGO
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine Produktionseinstellungsinformationen-Extraktionseinheit (101) erhält Produktionseinstellungsinformationen, die Informationen über geplante Ausrüstung, die ein Ausrüstungsteil ist, dessen Produktionseinstellung geplant ist. Eine Sucheinheit für hergestellte Ausrüstung (102) extrahiert die assoziierte Ausrüstung, die Ausrüstungsteil ist, das mit der geplanten Ausrüstung assoziiert ist, auf der Grundlage der Produktionseinstellungsinformationen. Eine Betroffene-Anlage-Bereichssucheinheit (103) extrahiert eine Anlage, in der die assoziierte Ausrüstung positioniert ist. Eine Herstellerwert-Extraktionseinheit (110) erhält Verkaufsgewinninformationen der assoziierten Ausrüstung eines Herstellers, der die assoziierte Ausrüstung herstellt. Eine Risiko- und Wertberechnungseinheit (105) berechnet auf der Grundlage der Verkaufsgewinninformationen einen Wert des Herstellers, der die assoziierte Ausrüstung herstellt.
Patent DE-112021006659-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von leuchtstoffkeramik und verfahren zur herstellung einer lichtemittierenden vorrichtung
Inventor: SADAMOCHI TAKESHI
IPC: C09K11/77
Filed: 2021-12-20
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung einer Leuchtstoffkeramik, die Licht emittiert, wenn sie durch ein Anregungslicht angeregt wird, und ein Verfahren zur Herstellung einer lichtemittierenden Vorrichtung vorgesehen. Das Verfahren zur Herstellung einer Leuchtstoffkeramik enthält ein Vorbereiten eines Vorprodukts, das entweder ein Aluminiumnitrid enthaltender gegossener Körper oder ein Aluminiumnitrid enthaltender gesinterter Körper ist, und ein Produzieren einer Aluminiumnitrid-Leuchtstoffkeramik, die einen Gehalt an Europium in einem Bereich von mehr als 0,03 Massen-% bis 1,5 Massen-% aufweist, indem das Vorprodukt in Kontakt mit einem europiumhaltigen Gas gebracht wird.
Patent DE-112021007003-T5 (DE)
Title: Auswahlvorrichtung, Kommunikationsregelungsvorrichtung, Simulationsvorrichtung und Aufzeichnungsmedium
Inventor: WATANABE TOSHIHIRO
IPC: G05B19/4069
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, eine Übertragungsmenge oder die Anzahl der Positionsdaten, die bei der Betriebssimulation einer industriellen Maschine benutzt werden, in Abhängigkeit vom Zustand der industriellen Maschine dynamisch zu verändern. Diese Auswahlvorrichtung dient dazu, bei einer Betriebssimulation, die unter Verwendung von Positionsdaten eines Beobachtungsobjekts durchgeführt werden soll, die zu benutzenden Positionsdaten des Beobachtungsobjekts auszuwählen. Die Auswahlvorrichtung umfasst: eine Positionserfassungseinheit, die Positionsdaten einschließlich Koordinatenwerten, die die Position des Beobachtungsobjekts angeben, erfasst; eine Zustandserfassungseinheit, die den Zustand des Beobachtungsobjekts einschließlich eines Betriebsbefehls, der von einer Vorrichtung zur Steuerung des Beobachtungsobjekts an das Beobachtungsobjekt übertragen wird, und mindestens eines Datenelements, das nicht auf dem Betriebsbefehl für das Beobachtungsobjekt basiert, erfasst; eine Schlimmstfalländerungsbetragsberechnungseinheit, die auf der Grundlage des Zustands des Beobachtungsobjekts einen Schlimmstfalländerungsbetrag in der Genauigkeit der Betriebssimulation zwischen dem Fall, in dem die Positionsdaten für einen die Betriebssimulation betreffenden Berechnungsprozess benutzt werden, und dem Fall, in dem die Daten nicht benutzt werden, berechnet; und eine Auswahleinheit, die für die Betriebssimulation zu benutzende Positionsdaten auf der Grundlage des von der Schlimmstfalländerungsbetragsberechnungseinheit berechneten Schlimmstfalländerungsbetrags auswählt.
Patent DE-112022001230-T5 (DE)
Title: Stossfängerkappe und Stossdämpfer
Inventor: HAKOISHI TAKUYA
IPC: F16F9/32
Filed: 2022-02-18
Abstract: Vorgesehen ist eine Stoßfängerkappe, die an einem Stoßdämpfer-Hauptkörper anzubringen ist und ein Abdeckteil mit einer Öffnung an einem Ende, mit einem Bodenteil und einem Durchgangsloch, das der Bodenteil an einem anderen Ende durchdringt, und das so konfiguriert ist, dass es den Stoßdämpfer-Hauptkörper abdeckt, und eine Vielzahl von vorstehenden Teilen, die von dem Bodenteil des Abdeckteils in Richtung der Öffnungsseite vorstehen, umfasst, und in dem ein Spalt zwischen den benachbarten vorstehenden Teilen gebildet ist, in dem weiterhin ein Unterdrückungsteil, das konfiguriert ist, um eine Rotation eines Fluids zu unterdrücken, das in einen Raum zwischen der Innenseite des Abdeckteils und dem Stoßdämpfer-Hauptkörper von einer Außenseite des Abdeckteils durch das Durchgangsloch in das Abdeckteil geflossen ist, vorgesehen ist.
Patent AT-3291-U1 (AT)
Title: Beschneiungskopf
IPC: F25C3/04
Filed: 1999-03-22
Abstract: Ein Beschneiungskopf mit einer Rohr in Rohr Kombination mit einem inneren Rohr (2) zum Transportieren von Luft und einem äußeren Rohr (3) für den Transport von Wasser. Es sind Anschlußöffnungen für den Einlaß von Luft und Wasser sowie Luftaustrittsöffnungen (6) und Wasseraustrittsöffnungen (7) vorgesehen. Das innere Rohr (2) endet mit radialen Luftaustrittskanälen (5), die in Luftaustrittsöffnungen (6) im Mantel und des äußeren Rohres (3) münden. Die Luftaustrittsöffnungen (6) sind weiter von den Anschlußöffnungen (4) entfernt, als sämtliche Wasseraustrittsöffnungen (7). Im äußeren Rohr (3) ist eine Umlenkeinrichtung für das das Rohr durchströmende Wasser angeordnet, die von einem Leitblech (10) gebildet wird, derart, daß die Luftaustrittskanäle (5) vom Wasser umspült werden.
Patent AT-3849-U1 (AT)
Title: Cd oder cd-rom hülle mit integriertem stereobildbetrachter
Inventor: ROSSMANN VIKTOR
IPC: G11B33/06
Filed: 1999-10-13
Abstract: CD- bzw. CD-ROM-Hülle mit integriertem Stereobildbetrachter. Dadurch können in die CD-Hülle eine oder mehrere CDs, oder wahlweise eine oder mehrere CD-Roms hineingelegt werden, wobei durch Aufklappen der CD-Hülle diese zum Stereobildbetrachter wird.
Patent AT-18045-U1 (AT)
Title: Solarmodul
Inventor: ZHIQIU GUO
IPC: H01L31/0224
Filed: 2022-12-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Solarmodul (100), das Solarzellen (3) umfasst, jede Solarzelle (3) weist eine vordere Oberfläche (31) und eine rückseitige Oberfläche (32) auf, die einander gegenüberliegend angeordnet sind. Die Solarzelle (3) umfasst ein Halbleitersubstrat (6) und Busbars (7), die auf einer Seite des Halbleitersubstrats (6) angeordnet sind, erste Elektroden-Pads (8) sind an den Busbars (7) vorgesehen, eine Anzahl der ersten Elektroden-Pads (8) liegt in einem Bereich von 6 bis 12. Das Solarmodul (100) umfasst eine Elektrodenleitung (10) mit einem Ende, das mit den ersten Elektroden-Pads (8) der Busbars (7) auf der vorderen Oberfläche (31) der Solarzelle (3) verbunden ist und das andere Ende, das mit den ersten Elektroden-Pads (8) der Busbars (7) auf der rückseitigen Oberfläche (32) der benachbarten Solarzelle (3) verbunden ist. Ein Zusammenhang zwischen einem Durchmesser der Elektrodenleitung (10) und einer Anzahl der Busbars (7) ist 116,55x2-92,03x+27,35<y<582,75x2-425,59x+92,58, wobei x den Durchmesser der Elektrodenleitung (10) und y die Anzahl der Busbars (7) bezeichnet.
Patent BG-1448-U1 (BG)
Title: Sauce for bread
Inventor: HARFAN ALAEDIN
IPC: A23L27/10
Filed: 2010-07-30
Abstract: In accordance with the useful model, the sauce for bread can be applied in the food industry and after thermal processing can be used for broad consumption in the heating of the Arabic bread for production of D?ners. The sauce for bread can be used also in the vegetarian cuisine and it is intended to people with reduced calorie (balance) food regime. The sauce for bread includes tomato puree, water and salt with added sweet paprika and hot paprika. In accordance with the useful model, to the ready mixture the following are added: cilantro, cumin, black pepper, fresh lemon juice and crushed garlic, and the lemon juice-water ratio is 1:1. The ready sauce for bread is poured in PVC bottles and is kept in refrigerating facilities at temperature 0 - 4 degrees S for up to 10 days.
Patent BG-3812-U1 (BG)
Title: Dietary supplement
Inventor: ZDRAVKOV YANKO
IPC: A61K36/73
Filed: 2020-06-04
Abstract: The utility model relates to a dietary supplement, in particular a dietary supplement of medicinal plants, to modulate the human immune system, including stimulating the body's natural recovery processes after infections, and to support the functions of the respiratory system.
Patent AT-17210-U1 (AT)
Title: Optisches Element zur Beeinflussung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln
Inventor: STEPHAN EBNER
IPC: G02B5/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Element (1) zur Beeinflussung der Lichtabgabe von Leuchtmitteln, insbesondere zur Beeinflussung der Lichtabgabe einer oder mehrerer LEDs (200), wobei das optische Element aus einem lichtdurchlässigen Material besteht und weist zumindest einen Oberflächenbereich (7) auf, der als lichtbrechende Lichteintrittsfläche oder Lichtaustrittsfläche des optischen Elements (1) dient, wobei der Oberflächenbereich (7) eine Struktur (10) aufweist, welche durch thermisches Bearbeiten, insbesondere durch thermisches Umformen des optischen Elements (1) oder eines zur Herstellung des optischen Elements (1) verwendeten Werkzeugs mit entsprechender Formgebung, z.B. eines Spritzgießwerkzeugs erstellt wurde.
Patent AT-8549-U1 (AT)
Title: Magnetorheologische kupplung mit topflamellen
Inventor: STEINWENDER HERBERT DIPL ING
Filed: 2005-05-31
Abstract: Eine Magnetorheologische Kupplung besteht aus einem Stationärteil (1), einem Primärteil (3) und einem Sekundärteil (10), wobei zwischen Primär- und Sekundärteil ein ein magnetorheologisches Fluid enthaltender Arbeitsraum (20) gebildet ist, in dem sich Primärlamellen und Sekundärlamellen in Radialrichtung aufeinanderfolgend abwechseln, und wobei auf das magnetorheologische Fluid ein regelbares Magnetfeld einwirkt. Um bei einfacher Bauweise das Entmischen des Fluides durch Fliehkraft zu verhindern, ist - Der Arbeitsraum im Längsschnitt L-förmig, - Der Primärteil (3) eine Welle und der Sekundärteil (10) ein den Arbeitsraum (20) aussen umschließender Topf (11), - Die topfförmigen Primärlamellen (21) und die Sekundärlamellen (22) aus einem zylindrischen Teil (25,27) und einem Bodenteil (26,28) bestehen, wobei die zylindrischen Teile (25,27) in Radialrichtung und die Bodenteile (26,28) anschließend an den Boden (15) des Topfes (11) in Axialrichtung abwechselnd aufeinanderfolgen, und - wobei die den Bodenteilen (26,28) abgewandten Zonen der zylindrischen Teile der Lamellen (21) gegenüber benachbarten Lamellen (22) Abdichtungen (34) aufweisen.
Patent AT-8958-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum anhängen mehrerer personen und/oder tiere an ein bergetau
Filed: 2005-06-10
Abstract: Einrichtung zum Anhängen mehrerer Personen und/oder Tiere an ein Bergetau, wobei an einer Riggingplatte wenigstens zwei Verbindungselemente, insbesondere Karabiner, mittels Seilen befestigt sind, und wobei weiters der Abstand eines Verbindungselementes (11) von der Riggingplatte (9) veränderbar ist, vorzugsweise indem eine Seilklemme (14), an welcher das Verbindungselement (11) angehängt ist, an verschiedenen Stellen eines mit der Riggingplatte (9) verbundenen Seiles (10) fixierbar ist.
Patent AT-11105-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum einführen eines elastisch biegsamen preisschilds in eine halteschiene
Inventor: MAIER MANFRED
IPC: G09F3/20
Filed: 2009-08-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Einführen eines elastisch biegsamen Preisschilds (1) in eine Halteschiene (2) mit zwei Aufnahmenuten (17) für einander gegenüberliegende Schildränder (11) beschrieben. Diese Vorrichtung wird durch eine Halterung mit zwei einander gegenüberliegenden Stützanschlägen (7) für die Schildränder (11) gekennzeichnet, wobei die einen kleineren Abstand voneinander als der gegenseitige Abstand der Schildränder (11) aufweisenden Stützanschläge (7), die in einem an einer Führungsstange (5) angelenkten Rahmen (3) um zu den Schildrändern (11) parallele, exzentrische Achsen (8) drehbar gelagert sind, über mit der Halteschiene (2) zusammenwirkende Mitnehmeranschläge (14) aus einer das Preisschild (1) unter einer elastischen Vorspannung in einer Auswölbung haltenden Stützstellung in eine die Schildränder (11) freigebende Übergabestellung verschwenkbar sind.
Patent AT-5590-U1 (AT)
Title: Preisauszeichnungstafel für kraftfahrzeuge
IPC: G09F7/02
Filed: 2001-06-28
Abstract: Bei einer Preisauszeichnungstafel (1) für Kraftfahrzeuge, die am oder im Kraftfahrzeug anzubringen ist, ist die Preisauszeichnung (3) im Zusammenhang mit einer Farbe (5) angeordnet, die dem Wert der Kohlenstoff-Emission des zum Kauf angebotenen Fahrzeuges entspricht.Dadurch wird eine sofortige Information des Käufers erreicht.
Patent AT-7139-U1 (AT)
Title: Geschichtsuhr mit ziffernblatt
IPC: G09B29/00
Filed: 2003-09-10
Abstract: Die Geschichtsuhr ist ein stilisiertes Ziffernblatt, in der die Geschichtsdaten chronologisch in jeweils 100 Jahrsegmenten (100 Jahre für 1 Stunde) und farblich unterschiedlichen Stundensegmenten eingetragen sind.