baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10210098-B4 (DE)
Title: Mobiltelefoneinrichtung
Inventor: SCHLEGEL THOMAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2002-03-08
Granted: 2011-09-15
Abstract: Mobiltelefoneinrichtung als Teil einer Freisprecheinrichtung in einem Kraftfahrzeug, z. B. Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und anderen Nutzfahrzeugen, mit einer elektronischen Steuerungseinrichtung für die Freisprecheinrichtung, mit einem Grundteil (1), mit einem, ein Mobiltelefon temporär aufnehmenden Halteteil (11), und mit einer Aufnahmevorrichtung (8), die am Grundteil (1) und/oder am Halteteil (11) ausgebildet ist, die für mindestens eine Erweiterungs- und/oder Speichereinheit (20) vorgesehen ist, die eine analoge Funktionseinheit und/oder eine digitale Speichereinrichtung und/oder eine digitale Funktionseinheit aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung (8) elektrische und/oder elektronische aufnahmeseitige Kontaktelemente aufweist, wobei die in der Aufnahmevorrichtung (8) lösbar einsetzbare Erweiterungs- und/oder Speichereinheit (20) ihrerseits elektrische und/oder elektronische Kontaktelemente aufweist, die korrespondierend zu den aufnahmeseitigen Kontaktelementen angeordnet sind, und wobei bei in der Aufnahmevorrichtung (8) befindliche Erweiterungs- und/oder Speichereinheit (20) diese mit der Steuerungseinrichtung über die Kontaktelemente leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (1) im Kraftfahrzeug installierbar ist, dass das Halteteil (11) auswechselbar und temporär mit dem Grundteil...
Patent DE-10221773-B4 (DE)
Title: Griff mit mindestens einem Halsteil und mit einer Befestigungsvorrichtung je Halsteil
Inventor: THIEMANN DIETMAR
IPC: E05B3/00
Filed: 2002-05-15
Granted: 2012-10-25
Abstract: Griff mit mindestens einem Halsteil und mit einer Befestigungsvorrichtung je Halsteil, wobei die Befestigungsvorrichtung jeweils einen ortsfest in einem Tragteil, an dem der Griff zu befestigen ist, festgelegten und in das Halsteil hineinragenden Ankerstift aufweist, wobei das Halsteil (2) mit einem Innengewinde (5) ausgestattet ist, in welches eine vom Ankerstift (4) durchtretene, mit Außengewinde (6) versehene Hülse (7) eingeschraubt ist, die mit einem zwischen dem Tragteil und dem stirnseitigen Ende (2a) des Halsteiles (2) liegenden Spannring (8) in Mitnehmerverbindung steht und im montierten Zustand an einem axial justierbaren Endanschlag (9) des Ankerstiftes (4) axial abgestützt ist.
Patent DE-10223539-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem integrierten Wäscheständer
Inventor: ACKERMANN UWE
IPC: D06F57/12
Filed: 2002-05-27
Granted: 2006-12-07
Abstract: Wäschepflegegerät mit integriertem, aus
Rahmen und Einlegegitter bestehendem Wäscheständer, der nach Art einer Schublade
zwischen den Stützrahmenteilen
der Abdeckplatte des Wäschepflegegerätes und unmittelbar
unter der auf dem Stützrahmen
aufliegenden Dekorplatte untergebracht ist und mittels seitlich
angebrachter Gleit- und Führungselemente
waagerecht bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
die Seitenschienen (4) des Rahmens des Wäscheständers (1), sowie die Gleit-
und Führungselemente
(2) im Bereich der Abdeckplatte (3) aus Kunststoff gefertigt sind.
Patent DE-10223769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Kraftstoff unter Hochdruck
Inventor: ONISHI YOSHIHIKO
IPC: F02M59/46
Filed: 2002-05-28
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von Kraftstoff unter Hochdruck, welche folgendes aufweist:  einen
Kolben (161), der in einer Hülse
(160) einer Hochdruck-Kraftstoffpumpe (16) hin und her bewegbar
ist, wobei eine Kraftstoffdruckkammer (163) zwischen dem Kolben (161)
und der Hülse
(160) gebildet ist,  ein Ansaugventil (13), welches in einem
Kraftstoff-Ansauganschluss
(162a) zum Ansaugen von Kraftstoff in die Kraftstoffdruckkammer
(163) vorgesehen ist,  ein Auslassventil (140), welches in einem
Kraftstoff-Auslassanschluss (162b) zum Auslassen von Kraftstoff
von der Kraftstoffdruckkammer (163) in einen Hochdruck-Auslasskanal
(62) vorgesehen ist, der mit einer Brennkraftmaschine in Verbindung
steht, wobei der Kraftstoff-Auslassanschluss (162b) in einer Platte
(162) ausgebildet ist und das Ausströmventil (140) axial hin- und herbewegbar
ist, um einen Öffnungs-
und Schließvorgang
durchzuführen,
und  eine Einrichtung (63), um die axiale Hin- und Herbewegung des
Auslassventils (140) beim Öffnen
und Schließen
auf einen vorbestimmten Bereich zu beschränken,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die besagte Einrichtung ein Halter...
Patent DE-10231415-B4 (DE)
Title: Verschleißdetektionssensor und damit versehenes Bremselement
Inventor: TAKANASHI HITOSHI
IPC: F16D66/02
Filed: 2002-07-11
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verschleißdetektionssensor
bzw. -fühler
(20), welcher mit einem Bremselement (12) zusammenzubauen ist, welches
mit einem rotierenden Element (10) in Kontakt gelangen kann, und
adaptiert ist festzustellen bzw. zu detektieren, ob ein Grad einer
Abrasion bzw. eines Abriebs des Bremselements (12) ein Arbeitslimit
erreicht hat oder nicht, basierend darauf, ob ein Draht (22) für eine Detektion
geschnitten wurde oder nicht, umfassend  eine abgestufte Halteeinrichtung
(21), welche einen Abschnitt (25) mit kleinem Durchmesser an ihrer
vorderen Endseite aufweist, in welcher Halteeinrichtung (21) der Draht
(22), welcher zur Detektion angeordnet ist, von der vorderen Endoberfläche der
Halteeinrichtung (21) freiliegt und welche Halteeinrichtung (21)
wenigstens teilweise in ein Montageloch (15), welches in dem Bremselement
(12) ausgebildet ist, einführbar
ist und derart montiert ist, dass sich eine abgestufte Oberfläche (33)
davon im wesentlichen in Kontakt mit einem Rand- bzw. Kantenabschnitt
des Montagelochs (15) befindet,  worin die abgestufte Oberfläche der
Halteeinrichtung (21) über
den im...
Patent DE-10239689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer als Sehhilfe dienenden Linse und adaptive Linse einer Brille
Inventor: SCHULZ MICHAEL
IPC: G02C7/08
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Einstellung einer als Sehhilfsmittel dienenden Linse (2), bei
dem eine vom Auge (1) reflektierte Strahlung (5) mittels eines Detektors
(3) detektiert wird und in Abhängigkeit
vom Detektionssignal die Brechwirkung der Linse (2) lokal verändert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die vom Auge (1) reflektierte Strahlung
(5) an der Linse (2) seitlich aus dem Strahlengang zwischen Auge
(1) und Linse (2) ausgekoppelt wird und mittels des seitlich von
diesem Strahlengang angeordneten Detektors (3) detektiert wird.
Patent DE-10244351-B4 (DE)
Title: Ofenanlage nach Castner, deren Verwendung und Verfahren zum Graphitieren von Kohlenstoffkörpern
Inventor: BRENSCHEDE HANS-EDUARD
IPC: C01B31/04
Filed: 2002-09-24
Granted: 2005-09-22
Abstract: Ofenanlage
nach Castner zum Graphitieren von in horizontaler Lage zwischen
Kontaktelektroden (10, 10', 10'', 10''') in Ofenbetten zusammengespannt angeordneten
Strängen
von Kohlenstoffkörpern
(20, 20'), bestehend aus  – einer
auf einer Stirnseite der Ofenanlage angeordneten Stromversorgungseinrichtung
(3, 4, 4'), die mit den Kontaktelektroden (10, 10') kontaktierbar
ist,  – einem
Ofenbettpaar mit zugehörigen
Ofenköpfen
(7C, 7D) und darin befindlichen Kontaktelektroden (10, 10', 10'', 10''')
zum Zu- oder Abführen
elektrischen Stromes,  – mit
den Kontaktelektroden (10, 10', 10'', 10''') mechanisch aber elektrisch
isoliert verbundenen, sowohl Zug- als auch Druckkräfte erzeugenden,
insbesondere hydraulisch wirkenden und an Widerlagern verankerten
Vorrichtungen (1, 1', 2, 2'), die die Kontaktelektroden (10, 10',
10'', 10''') mit den Strängen
aus Kohlenstoffkörpern
(20, 20') in Richtung ihrer Längsachse
aneinander pressen können,  – und mindestens
zwei die Kräfte
der sowohl Zug- als auch Druckkräfte
erzeugenden – insbesondere
hydraulisch wirkenden – Vorrichtungen
(1, 1') aufnehmenden Längsankern
(9, 9'), von...
Patent DE-10252617-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und zum Transport eines Dummy
Inventor: KIM SANG-KYUN
IPC: G01M99/00
Filed: 2002-11-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Lagerung und zum Transport eines Dummy, mit einer Lagereinrichtung
für den Sitzbereich
und die Seiten des Dummy, gekennzeichnet durch  eine Armhalteeinrichtung
(1) zum Unterstützen
der Achselhöhlengelenke
eines Dummy;  eine Gesäßhalteeinrichtung
(2) zum Unterstützen
des oberen Teils des Gesäßes des
Dummy;  eine Schenkelhalteeinrichtung (3) zum Halten der Schenkelgelenke
des Dummy; und  eine Transporteinrichtung (5) zum Transportieren
des von allen Halteeinrichtungen (1 – 3) unterstützten Dummy.
Patent DE-10254910-B4 (DE)
Title: Schaltkreisbildende Einheit und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ONIZUKA TAKAHIRO
IPC: H05K1/18
Filed: 2002-11-25
Granted: 2008-12-24
Abstract: Eine
schaltkreisbildende Einheit mit:  einer Mehrzahl von Busschienen
(11, 12, 14) zur Bildung eines Energieschaltkreises;  wenigstens
einer Halbleiterschaltvorrichtung (30) in dem Energieschaltkreis
mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (34,
36); und  einer Steuerschaltkreiskarte (20) zur Steuerung des
Betriebs der wenigstens einen Halbleiterschaltvorrichtung (30);  wobei  die
Busschienen (11, 12, 14) an der Oberfläche der Steuerschaltkreiskarte
(20) so angeheftet sind, dass die Busschienen im wesentlichen in
einer Ebene zueinander angeordnet sind;  die Halbleiterschaltvorrichtung
(30) sowohl auf einer entsprechenden Busschiene (11, 12) als auch
der Steuerschaltkreiskarte (20) angebracht und einen Spalt zwischen diesen überbrückend angeordnet
ist;  wenigstens eine Öffnung
(22) durch die Steuerschaltkreiskarte (20) hindurch ausgebildet
ist;  wenigstens einer (36) der Anschlüsse mit einer Oberfläche der
Steuerschaltkreiskarte (20) verbunden ist, welche von der Oberfläche wegweist,
an der die Busschienen (11, 12, 14) angeheftet sind; und  der
andere (34) der Anschlüsse
entsprechend mit der Busschiene durch...
Patent DE-10258213-B4 (DE)
Title: Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BING MICHAEL
IPC: B62D25/20
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-05-24
Abstract: Karosserieteil
eines Kraftfahrzeugs durch das Feuchtigkeit hindurch austreten kann,
mit einer inneren Wandung, in der eine erste Öffnung vorgesehen ist, und
mit einer äußeren Wandung,
in der eine zweite Öffnung
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der beiden
Wandungen (1, 2) im Bereich zwischen der ersten Öffnung (4) und der zweiten Öffnung (5)
ein Hohlraum (3) ausgebildet ist, der zumindest teilweise mit einem Schaumkörper (6)
ausgefüllt
ist, wobei der Schaumkörper (6)
für die
Feuchtigkeit in Richtung von der ersten Öffnung (4) zu der zweiten Öffnung (5)
hin durchlässig
ist.
Patent DE-10308372-B4 (DE)
Title: Mess- oder Prüfgerät
Inventor: ARMBRUSTER WILLI
IPC: G01B21/04
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Mess-
oder Prüfgerät (1) mit
einem über
einer Unterlage (19) angeordneten beziehungsweise anordenbaren Haltearm
(3), an dem ein Tastmittel (7) auswechselbar anbringbar ist, gekennzeichnet
durch eine das Tastmittel (7) beim Ablösen vom Haltearm (3) vor dem
Erreichen der Unterlage (19) auffangende Tastmittelfangeinrichtung
(21), die ein Fangelement (23) umfasst, welches mit dem Tastmittel
(7) und dem Haltearm (3) gekoppelt ist, und dass das Fangelement
(23) so ausgebildet ist, dass es beim Ablösen des Tastmittels (7) vom
Haltearm (3) erst nach einer einstellbaren Fallstrecke in Funktion
tritt.
Patent DE-10314526-B4 (DE)
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F01P7/14
Filed: 2003-03-31
Granted: 2007-11-29
Abstract: A coolant pump and method thereof for a coolant circuit of the internal combustion engine of a motor vehicle including at least a radiator circuit and a bypass circuit is disclosed. The coolant pump contains a coolant pump housing ( 14 ) which is provided with an intake pipe ( 22 ), a bypass pipe ( 24 ), and a pressure pipe ( 34 ). A coolant pump electric motor ( 26 ) is arranged in the coolant pump housing ( 14 ), the motor housing ( 28 ) of which is situated in the coolant flow, drives a pump impeller ( 32 ) via a pump shaft ( 30 ). A directional control valve ( 40 ) is integrated into the coolant pump housing ( 14 ). The intake pipe ( 22 ) is arranged in the area of the end of the pump motor facing away from the pump impeller ( 32 ). Furthermore the bypass pipe is arranged in an area downstream of the intake pipe ( 22 ).The pressure pipe ( 34 ) is arranged in an area downstream of the bypass pipe ( 24 ). Only the coolant that can be taken in by the radiator via the intake pipe is adapted to be guided past the pump motor in a peripheral flow ( 50 ) in particular through a flow channel ( 56 ) limited by the outer wall ( 52 ) of the pump motor housing ( 28 ) and the facing inner wall ( 54 ) of the pump housing and/or the facing inner wall ( 60 ) of the directional control valve ( 40 ).
Patent DE-10319903-B4 (DE)
Title: Eigensichere Rechneranordnung
Inventor: KENDELBACHER DETLEF
IPC: G06F15/163
Filed: 2003-04-29
Granted: 2007-05-31
Abstract: Rechneranordnung
mit einem eigensicheren, als Mastersystem (A) konfigurierten 2v2
Rechnersystem und einem weiteren eigensicheren, mit dem Mastersystem
(A) gekoppelten, als Slavesystem (B) konfigurierten, 2v2 Rechnersystem,
wobei beiden Rechnersystemen, welche jeweils zwei Replika aufweisen,
die gleichen Eingabedaten zugeführt
sind, wobei zwischen Master- und Slavesystem
(A und B) eine erste Verbindung zur Synchronisierung der Eingabedaten
vorgesehen ist – Inputsynchronisierung
-, wobei durch transaktionsorientierte Datenübertragung ein Abgleich der
Eingabedaten beider parallel arbeitender 2v2 Rechnersysteme erfolgt,
wobei eine zweite Verbindung zur Synchronisierung von Ausgabedaten
vorgesehen ist – Outputsynchronisierung
-, wobei ein Voter des Mastersystems (A) einen Voter des Slavesystems
(B) im fehlerfreien Fall in sicherer Art und Weise sperrt und im Fehlerfall
entsperrt und wobei für
die Synchronisierung der Eingabedaten ein transaktionsorientiertes Übertragungsprotokoll
verwendet wird, welches innerhalb eines Transaktionsintervalls (πΔ) zyklisch
und datenspezifisch den Datenabgleich übernimmt und als softwaresynchrone
Middleware auf den Replika (A1, A2; B1, B2) des Master- und Slavesystems
(A und B)...
Patent DE-10325123-B4 (DE)
Title: Lenkstockhebel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WENGELNIK HEINO DR
IPC: H01H25/04
Filed: 2003-06-04
Granted: 2017-07-06
Abstract: Lenkstockhebel für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine stirnseitig am Lenkstockhebel (18) angeordnete multifunktionale Bedieneinrichtung (20) mit einem wenigstens bidirektional betätigbaren Bedienelement (244, 246) zum Auswählen und/oder Einstellen von Funktionsgruppen und/oder Funktionen zumindest einer in dem Kraftfahrzeug vorgesehenen elektronischen Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (244, 246) ein Sensorfeld ist, das eine nach außen gewölbte Oberfläche aufweist.
Patent DE-10332596-B4 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: A61B6/02
Filed: 2003-07-17
Granted: 2011-11-17
Abstract: Röntgeneinrichtung mit einer Strahlungsquelle und einer Bildverstärker-Fernsehkette mit einer dem Bildverstärker nachgeschalteten digitalen Kamera mit einer Pixelmatrix, wobei die Pixelmatrix zwischen einer hohen und einer niedrigen Auflösung schaltbar ist, und wobei der Bildverstärker ein von der einfallenden Röntgenstrahlung abhängiges Bild auf einem Ausgangsschirm darstellt, das von der Kamera aufgenommen wird, wobei das Abbildungsverhalten de Ausgangsschirm (9) dargestellten Bilds je nach eingestellter Auflösung der Kamera (10) unterschiedlich ist.
Patent DE-10339000-B4 (DE)
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: H02K7/116
Filed: 2003-08-25
Granted: 2007-12-13
Abstract: At least two receptacle units (20) receive respective support members (2). Each receptacle unit includes a displacing device (4) for adjusting the height of the respective support member in the receptacle unit. The displacing devices are spaced apart. A drive (8) is provided for producing a displacement movement. The drive may be spatially separated from the receptacle units.
Patent DE-10341321-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Grabens in einer Schicht oder einem Schichtstapel auf einem Halbleiterwafer
Inventor: SCHROEDER PAUL
IPC: H01L21/302
Filed: 2003-09-08
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Grabens (26) in einer Schicht oder einem Schichtstapel (102–104) auf einem Halbleiterwafer (1), umfassend die Schritte:  – Bereitstellen des Halbleiterwafers (1) mit der Schicht oder dem Schichtstapel (102–104), auf welcher bzw. welchem eine Hartmaskenschicht (12) und ein photoempfindlicher Resist (16) angeordnet sind,  – Belichten (40) und Entwickeln des photoempfindlichen Resists (16), wodurch wenigstens ein oberhalb der Hartmaskenschicht (12) angeordneter Resiststeg (20) gebildet wird,  – Verringern der Breite (51, 52) des Resiststeges (20), indem der Resiststeg (20) einem Sauerstoffplasma (42) ausgesetzt wird,  – Dotieren (46) eines ersten Anteils (121) der Hartmaskenschicht (12) mit Dotierstoffteilchen, wobei ein vom Resiststeg (20) abgeschatteter zweiter Anteil (122) der Hartmaskenschicht (12) nicht dotiert wird,  – Entfernen des Resiststeges (20),  – Herauslösen des zweiten, nicht dotierten Anteils (122) der Hartmaskenschicht (12) selektiv zu dem ersten, dotierten Anteil (121), wodurch eine Öffnung (24) in der Hartmaskenschicht (12) gebildet...
Patent DE-10348447-B4 (DE)
Title: Montage- und Wartungshilfsmittel für eine Gasturbine
Inventor: HARTMANN MANFRED
IPC: F23R3/60
Filed: 2003-10-17
Granted: 2014-04-03
Abstract: Montage- und Wartungsbühne (24) für eine Gasturbine, die mit einer zerlegbaren Stützkonstruktion (26) umfassend mehrere Bühnenstäbe (40) für eine Bühnenfläche (28) gestaltet ist, welche durch eine Einstiegsöffnung (22) an einer Rohrleitung der Gasturbine eingebracht und innerhalb eines Rohrkrümmers, insbesondere eines Mischgehäuses (20) und/oder innerhalb eines Flammrohres (16) der Gasturbine aufgebaut werden kann und wobei die Bühnenstäbe (40) schwenkbar ausgeführt sind.
Patent DE-10361347-B4 (DE)
Title: Probenkopf für Kernresonanzmessungen
Inventor: ZEIGER HEINZ DIETER DR
IPC: G01V3/00
Filed: 2003-12-16
Granted: 2012-01-19
Abstract: Probenkopf für Kernresonanzmessungen, bei denen mindestens zwei unterschiedliche Kernarten (1H, X) in einem Magnetfeld (B) angeregt werden, mit einer Messspule (13), die mit einer Probe (14) zusammenwirkt und die an einem ersten Ende an eine erste Eingangsklemme (11) zum Einspeisen eines Signals höherer Frequenz für die Anregung der ersten Kernart (1H) und/oder den Empfang eines von Kernen der ersten Kernart (1H) ausgesandten Resonanzsignals und an einem zweiten Ende an eine zweite Eingangsklemme (12) zum Einspeisen eines Signals niedrigerer Frequenz für die Anregung der zweiten Kernart (X) und/oder den Empfang eines von Kernen der zweiten Kernart (X) ausgesandten Resonanzsignals angeschlossen ist, wobei zwischen dem zweiten Ende der Messspule (13) und der zweiten Eingangsklemme (12) ein erster Sperrkreis (23; 23a; 23b; 23c) für Signale mit der Resonanzfrequenz der ersten Kernart (1H) angeordnet ist, der eine erste Leitung (31; 31b, 31c; 31e) enthält, deren Länge gleich einem Viertel der Wellenlänge (λH/4) des Signals...
Patent DE-19628952-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Plasma
Inventor: RAEUCHLE EBERHARD
IPC: H05H1/46
Filed: 1996-07-18
Granted: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Plasma in einem Unterdruckbehälter mit Hilfe von elektromagnetischen
Wechselfeldern, wobei ein stabförmiger
Leiter innerhalb eines Rohres aus isolierendem Werkstoff durch den
Unterdruckbehälter
geführt
ist, wobei der Innendurchmesser des Rohres größer als der Durchmesser des
Leiters ist, wobei das Rohr an beiden Enden durch Wände des Unterdruckbehälters gehalten
und gegenüber
den Wänden an
seiner Außenfläche abgedichtet
ist und wobei mindestens auf einem Teil der Länge des Rohres eine leitende
Abschirmung den Leiter auf einem Teil des Umfangs umgibt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Leiter (4) an beiden Enden an Quellen zur
Erzeugung der elektromagnetischen Wechselfelder angeschlossen ist,
dass der Durchmesser der Abschirmung (5, 6, 7, 8) etwa dem Durchmesser
des Rohres (1) entspricht und dass die Abschirmung (8) auf mindestens
einem Teil (12, 13) der Länge
des Rohres (1) den Leiter (4) ganz umschließt.
Patent DE-19634688-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Chipkarten
Inventor: MAIER HANS
IPC: G06K13/08
Filed: 1996-08-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bearbeiten von Karten (2), auf denen Informationen gespeichert werden können, insbesondere von Chip- oder Magnetstreifenkarten, mit einer Transporteinrichtung zum Transportieren einer Karte (2) innerhalb der Vorrichtung (1) von einer Annahmeposition in eine Ausgabeposition und mit einer Speichereinrichtung für die Karten (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Transporteinrichtung eine in einem Speichermagazin (40) verfahrbare Hebebühne (41), auf der ein Kartenstapel (2a) aufliegt, eine Abnahmeeinrichtung, mit der die oberste Karte (2) des Kartenstapels (2a) in einer Abnahmeposition von diesem abnehmbar ist, und eine Einfügeeinrichtung aufweist, die eine zu speichernde Karte (2), wenn sie sich in ihrer Übergabeposition auf dem Niveau der Hebebühne befindet, als unterste Karte auf die Hebebühne (41) einfügt, so daß die gespeicherten Karten nach dem firstin-first-out-Prinzip ausgegeben werden.
Patent DE-19638627-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellen(OFW)-Filter
Inventor: BAIER THOMAS
IPC: H03H9/145
Filed: 1996-09-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: OFW-Filter
mit Brückenschaltung mehrer
OFW-Brückenelemente,
die eine Resonatorcharakteristik aufweisen, wobei Ausgangssignale
gegenphasig zusammengefaßt
sind und sich außer
bei Resonanz gegenseitig auslöschen,  dadurch
gekennzeichnet,  daß zwei
oder mehr Vollbrücken
von OFW-Brückenelementen
parallel geschaltet und zwischen einem Eingang und einem Ausgang
des Filters angeordnet sind,  wobei jede Vollbrücke vier
in Viereck verschaltete Brückenelemente
(A, B, C) aufweist,  wobei ein erstes Paar einander diagonal
gegenüberliegender
Knotenpunkte des Vierecks mit dem Eingang und das zweite Paar einander
diagonal gegenüberliegender
Knotenpunkte des Vierecks mit dem Ausgang verbunden ist,  wobei
eine erste Vollbrücke
jeweils Brückenelemente
(A, B) mit zwei unterschiedlichen Frequenzen (f A ,
f B ) enthält
und eine zweite Vollbrücke
Brückenelemente
(B, C) mit zwei unterschiedlichen Frequenzen enthält,  wobei
in der ersten Vollbrücke
die Frequenz des Brückenelements
mit höheren
Frequenz (f B ) mit der Frequenz desjenigen
Brückenelements
in der zweiten Vollbrücke
mit der niedrigeren Frequenz (f B ) übereinstimmt,
und  wobei je zwei...
Patent DE-19748009-B4 (DE)
Title: Sockelanbindungsverfahren in Kommunikationssystemen mit Sockelfunktion
Inventor: HWANG YEONG-GIL
IPC: H04L29/06
Filed: 1997-10-30
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Zuweisung eines Sockels bei der Einrichtung einer Kommunikation
zwischen Systemen in einem Computer-Netzwerk unter Benutzung einer
Sockelfunktion, das die Schritte enthält:  Integrieren einer
Zeitverzögerung
in einen Sockelzuweisungsprozeß;  Aktivieren
der Zeitverzögerung
als Reaktion auf einen fehlerhaften Sockelzuweisungsversuch; und  Wiederholen
der Sockelzuweisung nach Verstreichen der Zeitverzögerung,
wobei die Zeitverzögerung
auf der Basis einer Systemzeitverzögerung bei der Schließung eines
abnormen Sockels bestimmt wird.