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Patent DE-102017101252-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinensteuerungsvorrichtung
Inventor: OKAMIYA MINORU
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: In einer Kraftmaschinensteuerungsvorrichtung stoppt eine Automatischer-Kraftmaschinenstopp-Steuerungssektion automatisch einen Kraftmaschinenbetrieb, wenn eine automatische Kraftmaschinenstoppbedingung erfüllt ist. Eine Kraftmaschinenstartsteuerungssektion führt eine elektrische Leistung einer Starteinrichtung zu, um die Starteinrichtung anzutreiben, wenn ein Anfangskraftmaschinenstartabsichtsignal, das von einem Druckknopfanlasser übertragen wird, empfangen wird und wenn eine automatische Kraftmaschinenstartbedingung erfüllt worden ist. Eine Kraftmaschinenstartabschlusserfassungssektion erfasst, ob das Kraftmaschinenstarten der Kraftmaschine beendet worden ist. Eine Automatischer-Kraftmaschinenstopp-Erlaubnissektion gestattet es der Automatischer-Kraftmaschinenstopp-Steuerungssektion, den Kraftmaschinenbetrieb zu stoppen, wenn die Automatischer-Kraftmaschinenstopp-Erlaubnissektion erfasst, dass das Kraftmaschinenstarten beendet worden ist, zu einem Zeitpunkt, wenn die Kraftmaschinenstartsteuerungssektion die Kraftmaschine gestartet hat, nachdem sie ein Anfangskraftmaschinenstartabsichterfassungssignal empfangen hat, das von dem Druckknopfanlasser übertragen wird.
Patent DE-102017102541-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils mit einer dekorierten Oberfläche sowie ein Kunststoffformteil
Inventor: BURGER HARALD
IPC: B32B38/06
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils (1) mit einer dekorierten Oberfläche aufweisend die Schritte:- Bereitstellen eines Kunststoffzwischenprodukts (10) aufweisend ein Spritzgussteil (12) und zumindest eine erste Dekorlage (16), insbesondere zumindest eine erste Dekorlage (16) einer ersten Prägefolie (14), wobei die erste Dekorlage (16) bevorzugt zumindest in einem ersten Oberflächenbereich (22) des Spritzgussteils (12) angeordnet ist,- Bereitstellen einer zweiten Prägefolie (18) mit einer zweiten Dekorlage (20),- Heißprägen der zweiten Prägefolie (18) auf das Kunststoffzwischenprodukt (10) und/oder auf das Spritzgussteil (12) bevorzugt in zumindest einem zweiten Oberflächenbereich (24) des Spritzgussteils (12). Ferner betrifft die Erfindung ein Kunststoffformteil (1) umfassend ein Spritzgussteil (12) mit zumindest einem ersten (22) und einem zweiten (24) Oberflächenbereich, eine erste Dekorlage (16) und eine zweite Dekorlage (20), wobei die erste Dekorlage (16) zumindest in dem ersten Oberflächenbereich (22) und die zweite Dekorlage (20) zumindest in dem zweiten Oberflächenbereich (24) angeordnet sind.
Patent DE-102017104686-A1 (DE)
Title: Tragbare Toolbox
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25H3/04
Filed: 2017-03-07
Abstract: Eine tragbare Toolbox (10)(10')(10") umfasst einen Toolbox-Körper (11)(11')(11") mit einer Vorderseite (12)(12')(12"), einer Rückseite (14)(14')(14") abgewandt von der Vorderseite (12)(12')(12"), eine obere Wand (15)(15')(15"), eine gebogene untere Wand (16) abgewandt zu der oberen Wand (15)(15')(15") und mehrere Insertionslöcher (18)(18"), die an der Vorderseite (12)(12')(12") angeordnet sind, einer Rückseite (14)(14')(14") und/oder einer oberen Wand (15)(15')(15") zur Aufnahme von Werkzeugen (91) und/oder Schraubenzieher-Bitadapter (92), und zwei Befestigungs-Einheiten (21)(21')(21"), die an zwei abgewandten Seiten des Toolbox-Körpers (11)(11')(11") angeordnet sind und jeweils darin definiert einen Befestigungsschlitz (22)(22') zur Befestigung eines Hüftgürtels (99) aufweisen. Mindestens eine Hälfte des Befestigungsschlitzes (22)(22') ist in dem Längenbereich zwischen der Oberflächenerstreckung der Vorderseite (12)(12')(12") und der Oberflächenerstreckung der Rückseite (14)(14')(14") angeordnet.
Patent DE-102017106114-A1 (DE)
Title: Verfahren, Befestigungselement und Befestigungsanordnung zur Anbringung und Aktivierung von Formgedächtnislegierungselementen an zu bewehrenden Bauwerken
Inventor: HORN SEBASTIAN
IPC: E04G23/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Befestigungselement und eine Befestigungsanordnung zur Fixierung eines Formgedächtnislegierungselements (FGLE) (3) an einem zu bewehrenden Bauwerk (2). Ein Ziel der Erfindung ist es, auf eine möglichst einfache Art und Weise, das FGLE (3) stabil am zu bewehrenden Bauwerk (2) zu befestigen und anschließend zu aktivieren. Hierfür schlägt die Erfindung vor, den Strom, der zur Aktivierung des FGLE (3) notwendig ist, direkt in mindestens ein am FGLE befindliches Verankerungselement (30) und/oder direkt in ein am FGLE (3) befindliches Befestigungselement (7) einzuleiten.
Patent DE-102017110502-A1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel auf Basis von Milchsäure
Inventor: HOMMEL GERALD
IPC: A61P1/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Es wird ein Nahrungsergänzungsmittel auf Basis von Milchsäure beschrieben, das neben Milchsäure wenigstens ein ätherisches Öl aufweist. Das ätherische Öl ist bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Pfefferminzöl, Kümmelöl, Anisöl, Fenchelöl sowie deren Kombinationen. Das Nahrungsergänzungsmittel kann weiterhin Zink sowie Histidin enthalten.
Patent DE-102017110558-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glasgemenge-Pellets
Inventor: MLYNAR GÜNTHER
IPC: C03B1/02
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Glasgemenge-Pellets mit folgenden Verfahrensschritten:
 a) Bereitstellen der Glasrohstoffe in Form eines Gemenges
 b) Mischen des Gemenges
 c) Agglomerieren des Gemenges zur Formung von Pellets wobei dem Gemenge Wasserglas als Bindemittel beigemengt wird, wobei das Gemenge mit dem darin enthaltenen Wasserglas in einer Vakuumatmosphäre vernetzt wird.
Patent DE-102017111741-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen eines Verbrennungsmotors mit einem Stator (2), welcher synchron mit einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors drehbar ist und einem verdrehbar zum Stator (2) angeordneten Rotor (3), welcher synchron mit einer Nockenwelle drehbar ist, wobei an dem Stator (2) mehrere Stege (6) vorgesehen sind, welche einen Ringraum (7) zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) in eine Mehrzahl von Druckräumen (8) unterteilen, wobei der Rotor (3) eine Rotornabe (4) und eine Mehrzahl von sich aus der Rotornabe (4) radial nach außen erstreckender Flügel (5) aufweist, welche die Druckräume (8) in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- oder abströmenden Druckmittel (22) beaufschlagbaren Arbeitskammern (9, 10) mit einer unterschiedlichen Wirkrichtung unterteilen sowie mit einem Reservoir (14) zur Bevorratung des Druckmittels (22) in dem hydraulischen Nockenwellenversteller (1), wobei der hydraulische Nockenwellenversteller (1) mindestens eine Leitgeometrie (19) aufweist, welche bei einer Rotation des hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) das Druckmittel (22) den zur Verstellung oder Entriegelung des Rotors (3) hydraulisch aktiven Bereichen des hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) zuführt.
Patent DE-102017112787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer räumlichen Lage eines Objektes in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Lidar-Sensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KOZAK ONDREJ
IPC: G01S17/42
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer räumlichen Lage eines Objektes (7) in einem Umgebungsbereich (4) eines Kraftfahrzeugs (1) relativ zu dem Kraftfahrzeug (1) anhand eines an dem Objekt (7) reflektierten Empfangssignals (E), welches in Lichtstrahlen (11) von Empfangselementen einer Lidar-Sensorvorrichtung (3) empfangen wird, wobei durch die Empfangselemente in den Lichtstrahlen (11) zu Reflexionspunkten (R) auf einer Oberfläche (9) des Objektes (7) korrespondierende Detektionspunkte (D) identifiziert werden, unter der Annahme, dass sich die Detektionspunkte (D) auf einer Strahlachse (S) der jeweiligen Lichtstrahlen (11) befinden, eine Initialoberflächenlinie (14) in Abhängigkeit von den Detektionspunkten (D) bestimmt wird, Winkel (β) zwischen der Initialoberflächenlinie (14) und der Strahlachse (S) der jeweiligen Lichtstrahlen (11) bestimmt werden, die Detektionspunkte (D) innerhalb der jeweiligen Lichtstrahlen (11) um von den jeweiligen Winkeln (β) abhängige Korrekturwinkel (γ) relativ zur Strahlachse (S) der jeweiligen Lichtstrahlen (11) verschoben werden, in Abhängigkeit von den verschobenen Detektionspunkten (D') eine Finaloberflächenlinie (15), durch welche eine Lage der Reflexionspunkte (R) auf der Oberfläche (9) relativ zur Lidar-Sensorvorrichtung (3) beschrieben wird, bestimmt wird, und die räumliche Lage des Objektes (7) zu dem Kraftfahrzeug (1) anhand der Finaloberflächenlinie (15) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Lidar-Sensorvorrichtung (3), ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017118525-A1 (DE)
Title: Hydraulisches steuersystem für ein getriebe
Inventor: SCHULTZ JOHN C
IPC: F16H61/684
Filed: 2017-08-14
Abstract: Ein Doppeldruck-Pumpensystem für ein Getriebe beinhaltet eine Doppeldruckpumpe mit einem ersten Pumpenauslass und einem zweiten Pumpenauslass, und einem Druckregelventil, das eine erste Kammer in Fluidverbindung mit dem ersten Pumpenauslass und eine zweite Kammer in Fluidverbindung mit dem zweiten Pumpenauslass definiert. Das Druckregelventil ist so konfiguriert, dass es die erste Kammer selektiv mit einer ersten Druckleitung verbindet, die bei einem ersten Druck größer Null arbeitet, und um die zweite Kammer selektiv mit einer zweiten Druckleitung zu verbinden, die bei einem zweiten Druck größer Null arbeitet.
Patent DE-102017122779-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Händewaschen und -desinfizieren
Inventor: BORGNA MICHELE
IPC: A61L2/18
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), die einen Körper (11) umfasst, in dem alle aktiven Komponenten aufgenommen sind, um die Funktionen auszuführen. Der Körper (11) besteht aus einem senkrechten Sockel (12), der auf dem Boden steht und die anderen Bestandteile und die Betriebskomponenten trägt. Eine mittlere Zone (13) ist direkt auf dem senkrechten Sockel (12) eingebaut und zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine mittlere Vertiefung (14) abgrenzt, die dazu gedacht ist, die Hände einer Person während des ganzen Vorgangs des automatischen Reinigens und Desinfizierens aufzunehmen. Die mittlere Vertiefung (14) weist eine Öffnung (15) auf, die den Zugriff für die Hände zum Waschen in der mittleren Vertiefung gibt. Über der mittleren Zone (13) befindet sich ein oberer Block (16), der geschlossen ist, um Ausstattung und Materialvorräte zu enthalten, damit die Vorrichtung die Vorgänge zum Waschen und Desinfizieren der Hände einer Person ausführen kann.
Patent DE-102017123185-A1 (DE)
Title: Verfahren und Füllstandmessgerät zur Bestimmung des Füllstandes eines Mediums mittels Dauerstrich-Radarmessung
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: G01S13/32
Filed: 2017-10-05
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zur Bestimmung des Füllstandes eines Mediums (2) mittels Dauerstrich-Radarmessung und ein entsprechendes Füllstandmessgerät (3), wobei von einem Codesequenz-Generator (6) eine Codesequenz (7) erzeugt und von einem Sender (8) ein mit der Codesequenz (7) codiertes Sendesignal (9) emittiert wird, wobei das Sendesignal (9) zumindest teilweise am Medium (2) reflektiert wird und als Reflexionssignal (10) von einem Empfänger (11) empfangen wird, wobei das Reflexionssignal (10) und ein von dem Sendesignal (9) abgeleitetes Signal (12) mit einem Korrelator (13) einer Korrelationsanalyse unterzogen werden und ein Korrelationsergebnis resultiert, wobei eine Steuer- und Auswerteeinheit (15) mit dem Korrelationsergebnis den Zeitversatz der korrelierten Signale und daraus den Mediumfüllstand ermittelt. Die Nachteile rein analog aufgebauter Empfangstrecken oder rein digital aufgebauter Empfangstrecken werden dadurch vermieden, dass der Korrelator (13) einen analogen Mischer (16) aufweist und das Reflexionssignal (10) und das von dem Sendesignal (9) abgeleitete Signal (12) mit dem analogen Mischer (16) zu einem Mischerausgangssignal gemischt werden, dass der Korrelator (13) einen Analog/Digital-Wandler (17) aufweist, mit dem das Mischerausgangssignal abgetastet und zu einem digitalen Mischerausgangssignal quantisiert wird und dass der Korrelator (13) einen digitalen Integrator (18) aufweist, mit dem eine Folge digitaler Mischerausgangssignale digital zu dem Korrelationsergebnis integriert wird.
Patent DE-102017124242-A1 (DE)
Title: Stabilisatorarm für einen Wankstabilisator, Verfahren zur Herstellung des Stabilisatorarms sowie Wankstabilisator mit dem Stabilisatorarm
Inventor: KRÜGER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-10-18
Abstract: Stabilisatoren werden im Bereich des Fahrwerks eingesetzt um einer Wankbewegung des Fahrzeugs entgegenzuwirken und somit die Fahrdynamik zu verbessern. Dabei wird grundsätzlich zwischen aktiven und passiven Stabilisatoren unterschieden. Zur Kraftübertragung werden die Enden des Stabilisators mittels einer Schraubverbindung an das Fahrzeug angebunden. Die Enden sind in der Regel abgeplättet und dienen somit als Anschraubflächen für die Schraubverbindung.Hierzu wird ein Stabilisatorarm 1 für einen Wankstabilisator 8, mit einem Stababschnitt 1a, wobei der Stababschnitt 1a eine Hauptachse H definiert, mit einem Anbindungsabschnitt 1b zur Anbindung an eine Koppelstange, wobei der Anbindungsabschnitt 1b und der Stabschnitt 1a als ein gemeinsames Hohlprofil ausgebildet sind, und wobei der Anbindungsabschnitt 1b eine Schraubenaufnahme 4 zur Aufnahme eines Schraubmittels aufweist, wobei die Schraubenaufnahme 4 eine Befestigungsachse B definiert, vorgeschlagen, wobei der Stabilisatorarm 1 einen Kugeleinsatz 3 aufweist, wobei der Kugeleinsatz 3 in dem Hohlprofil angeordnet ist, sodass der Stababschnitt 1a gegenüber der Umwelt abgedichtet ist.
Patent DE-102017125326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines RFeB-basierten Magneten
Inventor: TAKAGI SHINOBU
IPC: H01F41/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines RFeB-basierten Magneten, das Verfahren beinhaltend: einen R-enthaltende-Substanz-Aufbringungs-schritt, in welchem ein R-enthaltender Brei, der durch Mischen eines organischen Lösungsmittels mit einem R-enthaltenden Pulver erhalten wird, das wenigstens ein schweres Seltenerdelement Raus der Gruppe enthält, die aus Dy, Tb und Ho besteht, in Form von Punkten oder einer Linie auf die Oberfläche eines Basismaterials geblasen wird, das einen RFeB-basierten Sintermagneten oder einen RFeB-basierten warm-umgeformten Magneten beinhaltet, welcher ein Seltenerdelement R, Fe und B enthält, wodurch eine R-enthaltende Substanz auf die Oberfläche des Basismaterials aufgebracht wird; und einen Erwärmungsschritt, in welchem das Basismaterial, auf welches die R-enthaltende Substanz aufgebracht wurde, auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmt wird, bei welcher das schwere Seltenerdelement Rin der R-enthaltenden Substanz durch Korngrenzen des Basismaterials in das Basismaterial diffundiert.
Patent DE-102017126219-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: A47L13/24
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät mit einer, eine Arbeitsfläche (A) aufweisenden Trägerplatte (1), an der ein Reinigungsbelag (5) über eine Klettverbindung so befestigt werden kann, er an der Arbeitsfläche (A) gehalten ist. Dabei ist zumindest ein Halteelement (6) mit einer, mit Kletthaken versehenden Klettfläche (8) zur Befestigung des Reinigungsbelags (5) vorgesehen.
 Die bekannten Reinigungsgeräte haben den Nachteil, dass die Haltekraft der Klettverbindung bei einigen Anwendungen nicht ausreichend ist. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass das Halteelement (6) mit einem, die Klettfläche (8) tragenden und relativ zur Arbeitsfläche (A) beweglichen, mit Kletthaken versehenen Abschnitt die Trägerplatte (1) durchsetzt. Die Kletthaken weisen einen stiftartigen Schaft und am freien Ende des Schaftes einen sich in zumindest eine Querrichtung erstreckenden Kopfbereich auf und der relativ zur Arbeitsfläche (A) bewegliche Abschnitt der Klettfläche (8) ist derart gelagert, dass die Klettelemente bei Bewegen der Klettfläche (8) in eine zur Trägerplatte (1) in einem Winkel angeordneten ersten Richtung auch in eine zweite, zur ersten Richtung quer verlaufende Richtung bewegt sind.
Patent DE-102017128811-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport von schweren Gegenständen an Hebezeugen
Inventor: HOFER HERBERT
IPC: B66C1/14
Filed: 2017-12-05
Abstract: Transportvorrichtung zum Transport von schweren Gegenständen an Hebezeugen, wobei das Hebezeug an einem oberen Lastangriffspunkt, z. B einer oberen Ringschraube (4) oder dgl., lastübertragend angreift und der Lastangriffspunkt mit einem Träger (2, 6, 7) verbunden ist, an dessen unteren Ende ein Lastaufnahmemittel (9, 10, 20) zur Koppelung mit der Last (14) angeordnet ist, wobei die Transportvorrichtung (1) zur Umsetzung der Last (14) von einer vertikal aufrechten Stellung in eine horizontal liegende Stellung und umgekehrt dadurch ausgebildet ist, dass der obere Lastangriffspunkt, z.B. die Ringschraube (4) an einem Rollenhalter (3) befestigt ist, der auf dem als gebogene, obere Profilschiene (6) ausgebildeten Träger (2, 6, 7) verschiebbar und arretierbar angeordnet ist und dass das Lastaufnahmemittel (9, 10, 20) etwa im mittigen Bereich unterhalb der gebogenen Profilschiene (6) mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102017200212-A1 (DE)
Title: Zweistufenpumpe mit Umschaltventil
Inventor: NEUMAIR GEORG
IPC: F04B53/10
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zweistufenpumpe (1) für ein Hydrauliksystem mit einem Gehäuse (2), einem Hoch- und Niederdruck-Pumpenelement, einem gemeinsamen Druckauslass und einem zwischen einem Tankanschluss und dem Niederdruck-Pumpenelement angeordneten Umschaltventil (6). Das Umschaltventil (6) hat ein Federelement (8) und einen gegen eine Kraft des Federelements (8) relativ zum Gehäuse (2) beweglichen Kolben (9) mit einem Schließglied (10), welches durch einen am Druckauslass (5) abgegriffenen und in einer Steuerdruckkammer (11) anliegendenden Steuerdruck von einem Ventilsitz (12) abhebbar ist. Die Erfindung zeichnet sich einerseits dadurch aus, dass das Umschaltventil (6) einen relativ zum Gehäuse (2) beweglichen und zur Bewegung des Kolbens (9) ausgebildeten Stößel (13) aufweist, der zwischen der Steuerdruckkammer (11) und dem Kolben (9) angeordnet ist, und der einen kleineren Wirkungsdurchmesser als der Kolben (9) hat. Andererseits zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass die Zweistufenpumpe (1) wenigstens ein in das Gehäuse (2) eingeschraubtes Ventil (23, 25) aufweist, wobei eine Schneidkante (27) des Ventils (23, 25) dichtend in das Gehäuse (2, 48) eingeschnitten ist.
Patent DE-102017203667-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für eine Überstromschutzeinrichtung, Wechselrichteranordnung mit einer Prüfvorrichtung und Verfahren zum Überprüfen einer Überstromschutzeinrichtung
Inventor: JIN JIAHANG
IPC: H02M1/32
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer Überstromschutzeinrichtung, insbesondere einer Überstromschutzeinrichtung für die Schaltelemente der Halbbrücken eines Wechselrichters. Hierzu wird vorgesehen, zur Überprüfung einen Zwischenkreiskondensator des Wechselrichters auf einen vorgegebenen Wert aufzuladen und während der Überprüfung den Wechselrichter von einer externen Energiequelle zu trennen. Hierdurch kann er die während der Überprüfung umgesetzte elektrische Energie begrenzt werden. Auf diese Weise kann eine Beschädigung der Bauelemente aufgrund von zu hohen elektrischen Strömen vermieden werden.
Patent DE-102017205572-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Ventiltrieb (1) eine Nockenwelle (2) und wenigstens einen Nockenfolger (3) aufweist. Die Nockenwelle (2) weist dabei wenigstens eine Nockengruppe (4, 5) mit einem ersten Nocken (4a, 5a) und mit einem zweiten Nocken (4b, 5b) auf. Der Ventiltrieb (1) weist des Weiteren wenigstens eine Verstelleinrichtung (6) auf mit einem ersten verstellbaren Eingriffselement (7a) und mit einem zweiten verstellbaren Eingriffselement (7b) auf, die jeweils mit einer ersten Führung (8a) und mit einer zweiten Führung (8b) zusammenwirken.
 Erfindungsgemäß weißt die Verstelleinrichtung (6) eine Schaltanordnung (11) mit einem ersten Betätigungselement (13a) und mit einem zweiten Betätigungselement (13b) auf. Die Betätigungselemente (13a, 13b) sind dabei an den Eingriffselementen (7a, 7b) festgelegt. Die Betätigungselemente (13a, 13b) sind durch Anschlagbereiche (12a, 12b) betätigbar und verstellen dadurch die Eingriffselemente (7a, 7b) aus der Grundposition in die Schaltposition.
Patent DE-102017208628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer elektrischen verbindung, elektrische kontaktanordnung und elektrische verbinderanordnung
Inventor: ORDONEZ JUAN SEBASTIAN
IPC: H01L23/488
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung, eine elektrische Kontaktanordnung und elektrische Verbinderanordnung, insbesondere für den Einsatz bei implantierbaren Komponenten. Das Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einem Kontaktträger (102) und einem zugehörigen Gegenkontaktträger (104) weist die folgenden Schritte auf: Herstellen des Kontaktträgers (102) mit mindestens einem elektrisch leitfähigen Kontaktelement (106) und mindestens einer Leiterbahn, die mit dem Kontaktelement verbunden ist, Bereitstellen des Gegenkontaktträgers (104), der mindestens ein elektrisch leitendes Gegenkontaktelement (108) aufweist und Positionieren des Kontaktträgers (102), so dass das mindestens eine Kontaktelement (106) und das mindestens eine Gegenkontaktelement (108) übereinander ausgerichtet sind, Anbringen einer Isolierlage (118, 154) zwischen dem Kontaktträger (102) und dem Gegenkontaktträger (104), so dass das Kontaktelement (106) durch die Isolierlage (118, 154) hindurch ragt, und Verbinden des mindestens einen Kontaktelements (106) und des mindestens einen Gegenkontaktelements (108) durch Einbringen eines elektrisch leitenden Verbindungsmaterials (110) durch den Kontaktträger (102) hindurch. Das mindestens eine Kontaktelement (106) ist entlang einer Richtung (114) des Verbindens mit dem Gegenkontaktelement (104) elastisch verformbar.
Patent DE-102017209853-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitswechselgetriebe für Fahrzeuge
Inventor: MATSUMOTO KOSUKE
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-06-12
Abstract: Ein Geschwindigkeitswechselgetriebe (2) enthält einen Satz von Getriebezügen mit niedrigen Geschwindigkeiten umfassend eine Kombination von Antriebszahnrädern und Vorgelegerädern, die näher zu einer Trennwand (4A) angeordnet sind, und einen Satz von Getriebezügen mit hohen Geschwindigkeiten umfassend eine Kombination von Antriebszahnrädern und Vorgelegerädern, die näher zu einer Seitenwand (5A) angeordnet sind, und eine Ölrinne (51) mit einem Öleinlassabschnitt (52), einem Öldurchgangsabschnitt (53) und einem Ölauslassabschnitt (54), wobei sich der Öleinlassabschnitt (52) zur Trennwand (4A) hin in einem höheren Höhenbereich als eine erste Ölnut (36A) und eine zweite Ölnut (36B) erstreckt, um sich zu einem Achsabtriebszahnrad (31) zu öffnen, wobei sich der Öldurchgangsabschnitt (53) von dem Öleinlassabschnitt (52) in einem höheren Höhenbereich als eine zweite Vorgelegewelle (11) erstreckt, wobei er sich einem entgegengesetzten axialen Ende (11b) der zweiten Vorgelegewelle (11) annähert, wobei der Ölauslassabschnitt (54) dazu dient, Ölflüsse von dem Öleinlassabschnitt (52) zu dem Öldurchgangsabschnitt (53) zu leiten und diese von dort einem ersten seitenwandseitigen Vorgelegewellen-Lagerabschnitt (13B) und einem zweiten seitenwandseitigen Vorgelegewellen-Lagerabschnitt (14B) zuzuführen.