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Patent DE-102019202127-A1 (DE)
Title: Prüfstand für eine Drehvorrichtung, insbesondere für eine Aufhängungslagereinheit
Inventor: BAZARD SEBASTIEN
IPC: G01N19/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Prüfstand (1) zum Messen des Anlaufreibmoments einer Drehvorrichtung (2), welcher eine Prüfkammer (9), ein Antriebsmittel (10, 10-1; 100-1), eine Messeinheit (12), die mit einem Sensor zum Messen des Reibmoments ausgestattet ist, eine erste Haltevorrichtung (11), die mit dem Antriebsmittel (10, 10-1; 100-1) drehbar gekoppelt und dazu gedacht ist, an einem ersten drehbaren Element (15) einer Drehvorrichtung (2) gesichert zu werden, die in der Prüfkammer (9) angeordnet ist, und eine zweite Haltevorrichtung (13) aufweist, die mit der Messeinheit (12) gekoppelt und dazu gedacht ist, an einem zweiten Element (16) der Drehvorrichtung (2) gesichert zu werden. Das Antriebsmittel (10, 10-1; 100-1) weist einen Motor (27, 270), der eine Drehplatte (28; 280-1) in Rotation um eine Achse versetzt, ein mechanisches Betätigungsmittel (30; 280-2, 330), das drehbar mit der ersten Haltevorrichtung (11) gekoppelt ist, und ein elastisch verformbares Kopplungselement (32; 320) auf, das mit der Drehplatte (28; 280-1) und mit dem mechanischen Betätigungsmittel gekoppelt ist.
Patent DE-102019202271-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: DRUTU LORENZ
IPC: F16K17/04
Filed: 2019-02-20
Abstract: Kraftstoffpumpe (10) für ein Kraftstoffsystem für eine Brennkraftmaschine, mit einem Kraftstoffanschluss (11) zur Zuführung von Kraftstoff, mit einem Auslass (34) zur Ausgabe von verdichtetem Kraftstoff, mit einem Pumpengehäuse (12), einem im Pumpengehäuse angeordneten Förderraum (16), der durch einen im Pumpengehäuse (12) in axialer Richtung verschiebbaren Pumpenkolben (18) begrenzt ist, mit einem zwischen dem Kraftstoffanschluss (11) und dem Förderraum (16) angeordneten Einlassventil (14), das zum Förderraum (16) hin öffnet, mit einem zwischen dem Förderraum (16) und dem Auslass (34) angeordneten Auslassventil (20), das vom Förderraum (16) weg öffnet und mit einem zwischen dem Förderraum (16) und dem Auslass (34) angeordneten Druckbegrenzungsventil (22), das zum Förderraum (16) hin öffnet, wobei das Druckbegrenzungsventil (22) einen Ventilsitzkörper (38) aufweist, an dem ein kegeliger Ventilsitz (42) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbegrenzungsventil (22) ein Ventilelement (44) aufweist, das die Form einer abgeflachten Kugel hat, mit einem kugeligen Abschnitt (442), der im geschlossenen Zustand des Druckbegrenzungsventils (22) entlang einer Dichtlinie an dem Ventilsitz (42) zur dichtenden Anlage kommt, und mit einem flachen Bereich (441), der in Zusammenwirkung mit einem Haltelement (46, 54) die Dichtlinie auf dem Ventilelement (44) fixiert.
Patent DE-102019204906-A1 (DE)
Title: Begrenzung einer Antriebslast in einem Nebenantriebstrang eines Fahrzeuggetriebes mittels einer Dauerbremseinrichtung
Inventor: LANG ULF
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (7) zum Einstellen einer über einen Nebenantriebstrang (2) mit einem Fahrzeuggetriebe (1) gekoppelten Dauerbremseinrichtung (2B). Mittels der Dauerbremseinrichtung (2B) ist eine Antriebsleistung über den Nebenantriebstrang (2) aus dem Fahrzeuggetriebes (1) entnehmbar. Der Nebenantriebstrang (2) ist zum Antrieb zumindest eines damit gekoppelten Nebenaggregats (3) ausgeführt. Die Steuereinrichtung (7) ist dazu ausgebildet, die zu oder im Nebenantriebstrang (2) geführte Antriebslast dadurch zu begrenzen, dass die Steuereinrichtung (7) einen Betrieb der Dauerbremseinrichtung (2B) gezielt einstellt. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeuggetriebesystem mit einer solchen Steuereinrichtung (7).
Patent DE-102019205993-A1 (DE)
Title: Schutzhülse für einen Rotor einer elektrischen Maschine sowie eine Rotoranordnung und eine elektrische Maschine
Inventor: FUNK MICHAEL
IPC: H02K1/28
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhülse für einen Rotor einer elektrischen Maschine mit einem kreiszylindrischen Schutzabschnitt, und einem sich an mindestens einer Stirnseite des Schutzabschnitts in axialer Richtung erstreckenden Umbördelungsabschnitt, wobei der Umbördelungsabschnitt eine oder mehrere in axialer Richtung verlaufende Ausnehmungen aufweist, die ein Umbördeln des Umbördelungsabschnitts mit einer geringeren Biegekraft ermöglichen.
Patent DE-102019206240-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung, Küchengerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: FIEGER DANIEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung mit einer Absaugöffnung (20) und einem unter der Absaugöffnung (20) angeordneten Gebläse, über das die Primärluft (P) über die Absaugöffnung (20) nach unten abgesaugt wird, wobei die Dunstabzugsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (2) mindestens eine Ausblasöffnung (21) aufweist, die zu der Absaugöffnung (20) benachbart ist und über die ein gerichteter Sekundärluftstrom (S) ausgeblasen wird. Zudem betrifft die Erfindung ein Küchengerät (1) mit mindestens einer solchen Dunstabzugsvorrichtung (2) und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Dunstabzugsvorrichtung (2).
Patent DE-102019213340-A1 (DE)
Title: Handgriff- und Aufbewahrungseinheit und Vorrichtung mit Handgriff- und Aufbewahrungseinheit
Inventor: BART ALEXANDER
IPC: B60N3/02
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handgriff- und Aufbewahrungseinheit (110) zur Anordnung an mindestens einer Längsseite eines Dachhimmels (113) eines Fahrzeuges, wobei die Handgriff- und Aufbewahrungseinheit (110) mindestens einen Handgriffabschnitt (102, 104) und mindestens einen Aufbewahrungsabschnitt (101, 103, 105) aufweist, welche durch mindestens einen Steg (115) quer zur Längsausdehnung der Handgriff- und Aufbewahrungseinheit (110) voneinander separiert sind, wobei die Handgriff- und Aufbewahrungseinheit (110) mindestens ein verlaufendes Spannseil (106, 108) aufweist, wobei die Handgriff- und Aufbewahrungseinheit (110) mindestens einen Handgriff (107, 109) aufweist, welcher innerhalb des mindestens einen Handgriffabschnittes (102, 104) in Höhe eines Fahrzeugsitzes an dem mindestens einen Spannseil (106, 108) befestigt ist, wobei die Handgriff- und Aufbewahrungseinheit (110) dazu konfiguriert ist, mittels des mindestens einen Spannseils (106, 108) bei Gebrauch während einer Handgriffaktivierung den mindestens einen Handgriff (107, 109) von der Dachhimmeloberfläche (113) beabstandet in einer aktiven Griffposition zu halten, bei Nichtgebrauch während einer passiven Handgriffruhestellung den mindestens einen Handgriff (107, 109) zurückgezogen am oder im Dachhimmel (113) zu verwahren und in dem mindestens einen Aufbewahrungsabschnitt (101, 103, 105) mindestens einen ersten Gegenstand aufzubewahren. Ferner wird eine Vorrichtung mit dieser Handgriff- und Aufbewahrungseinheit an einem Dachhimmel bereitgestellt
Patent DE-102019214698-A1 (DE)
Title: Messverfahren, diagnoseeinrichtung zum analysieren einer übertragungsleitung, erfassungseinrichtung und lineare sensoreinrichtung
Inventor: TERAYAMA HAJIME
IPC: H04B3/46
Filed: 2019-09-25
Abstract: In einem Verfahren zum Messen von Änderungen zweier differenzieller Übertragungsleitungen wird ein In-Phase-Signal erzeugt, indem ein sich durch die beiden differenziellen Übertragungsleitungen ausbreitende erste und zweite Signale kombiniert werden, wobei eine Phase des zweiten Signals entgegengesetzt zu der Phase des ersten Signals ist. In einer Übertragungsleitungsdiagnoseeinrichtung extrahiert eine Signalkombiniereinheit das erste und das zweite Signal, die durch eine Kombinationseinheit empfangen werden, kombiniert die extrahierten Signale und erzeugt ein In-Phase-Signal, wobei ein Detektor das erzeugte In-Phase-Signal erfasst, und wobei eine Ermittlungseinheit einen Fehler ermittelt, wenn eine Größe des erfassten In-Phase-Signals gleich oder größer als ein Schwellenwert ist. In einer Flüssigkeitspegelerfassungseinrichtung kombiniert eine Kombiniereinheit das erste und das zweite Signal und erzeugt ein In-Phase-Signal, eine Erfassungseinheit erfasst eine Spannung des erzeugten In-Phase-Signals und eine Berechnungseinheit berechnet aus der erfassten Spannung einen Flüssigkeitspegel.
Patent DE-102019215522-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren von Attributen in einer digitalen Karte
Inventor: WETTE PHILIP
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-10-10
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Aktualisieren von Attributen in mindestens einer digitalen Karte durch ein Steuergerät, wobei eine in eine Vielzahl von Abschnitten unterteilte digitale Karte eines Gebietes empfangen wird, mindestens ein Luftbild und/oder Satellitenbild des Gebietes empfangen wird, das mindestens eine Luftbild und/oder Satellitenbild des Gebietes in eine Vielzahl von Segmenten unterteilt wird, welche geografisch deckungsgleich mit den Kartenabschnitten der digitalen Karte sind, die Segmente des mindestens einen Luftbildes und/oder Satellitenbildes in Form einer Eingabe mindestens einem neuronalen Netz zugeführt und durch das eine neuronale Netz zum Ermitteln von Attributen in den jeweiligen Segmenten ausgewertet werden, die durch das neuronale Netz ermittelten Attribute zum Aktualisieren oder zum Vervollständigen von in der digitalen Karte bereits hinterlegten Attributen gespeichert werden. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019215835-A1 (DE)
Title: Erweiterung eines Dynamikbereichs von SPAD-basierten Detektoren
Inventor: HAS REMIGIUS
IPC: G01S17/10
Filed: 2019-10-15
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Betreiben einer LIDAR-Vorrichtung durch ein Steuergerät, wobei mindestens ein Strahlenpuls durch eine Strahlenquelle in einen Abtastbereich emittiert wird, aus dem Abtastbereich reflektierte und/oder rückgestreute Strahlen durch einen mehrere SPAD-Zellen aufweisenden Detektor empfangen und in elektrische Zählpulse gewandelt werden, wobei der mindestens eine Strahlenpuls mit einer verlängerten fallenden Intensitätsflanke erzeugt und der Detektor durch eine DC-gekoppelte Ausleseelektronik ausgelesen wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät und eine LIDAR-Vorrichtung offenbart.
Patent DE-102019216300-A1 (DE)
Title: Getriebe, Verwendung eines Getriebes und Verfahren für ein Getriebe
Inventor: EISENHARDT CHRISTOPH
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (5) mit zumindest einer ersten und einer zweiten Welle (10, 30), wobei zumindest eine erste und eine zweite Schaltgruppe (40, 50) zwischen der ersten und der zweiten Welle (10, 30) angeordnet sind, wobei jede der Schaltgruppen (40, 50) zumindest zwei einzeln schaltbare Übertragungseinheiten aufweist, die sich hinsichtlich ihres Übersetzungsverhältnisses voneinander unterscheiden. Erfindungsgemäß kann die erste Schaltgruppe (40) über eine Planetenstufe (60) mit der ersten Welle (10) in Wirkverbindung gebracht werden, die derart ausgebildet ist, dass eine über die erste Welle (10) eingebrachte mechanische Leistung über einen ersten und/oder über einen zweiten zu- oder abkoppelbaren Leistungspfad auf die zweite Welle (30) übertragbar ist, wobei jedem Leistungspfad zumindest eine Übertragungseinheit der ersten Schaltgruppe (40) zugeordnet ist und wobei in zumindest einem Schaltzustand der ersten Schaltgruppe (40) der Leistungsfluss über zumindest jeweils eine Übertragungseinheit des ersten und des zweiten Leistungspfades verläuft.
Patent DE-102019217369-A1 (DE)
Title: Umwandlungsträge Stahllegierung, Verfahren zur Herstellung der umwandlungsträgen Stahllegierung und Wasserstoffspeicher mit einer Komponente aus der umwandlungsträgen Stahllegierung
Inventor: KUNTZ MATTHIAS
IPC: C22C38/22
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine umwandlungsträge Stahllegierung für eine zum Beinhalten oder Durchströmen von Wasserstoff ausgebildete Komponente eines Wasserstoffspeichers, wobei die umwandlungsträge Stahllegierung eine Vickershärte von zumindest 300 HV aufweist und die umwandlungsträge Stahllegierung C, Si, Mn, P, S, Cr, Mo, Ni und/oder V als Legierungselemente enthält, und wobei die Masseanteile der Legierungselemente betragen:- C: zumindest 0,125 % bis höchstens 0,525 %,- Si: 0,0 % bis höchstens 0,375 %,- Mn: 0,0 % bis höchstens 0,375 %,- P: 0,0 % bis höchstens 0,0145 %,- S: 0,0 % bis höchstens 0,225 %,- Cr: 0,0 % bis höchstens 0,25 %,- Mo: zumindest 0,81 % bis höchstens 4,05 %,- Ni: zumindest 0,50 % bis höchstens 3,75 % und- V: zumindest 0,15 % bis höchstens 0,45 %.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der umwandlungsträgen Stahllegierung und einen Wasserstoffspeicher mit der Komponente bestehend aus der umwandlungsträgen Stahllegierung.
Patent DE-102019218222-A1 (DE)
Title: Haushaltskühlgerät mit einem Vorsprung als Kondenswasser-Tropfleiste in einer Wand eines Eisbereiters
Inventor: HOSAMANI PRASHANTAGOUDA
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-11-26
Abstract: Haushaltskühlgerät (1), umfassend
 einen Innenbehälter (4) mit einer ersten Wand (15) und mit einer winklig dazu angeordneten zweiten Wand (19), wobei der Innenbehälter (4) einen ersten Aufnahmeraum (6) für Lebensmittel des Haushaltskühlgeräts (1) begrenzt,
 einen Eisbereiter (11), wobei der Eisbereiter (11) ein Gehäuse (20) umfasst, und das Gehäuse (20) von einer Wandfläche (22) der ersten Wand (15) des Innenbehälters (4) und einer Wandfläche (23) der zweiten Wand (19) des Innenbehälters (4) in bestimmten Bereichen gebildet wird, wobei das Gehäuse (20) einen Aufnahmeraum (21) des Eisbereiters (11) begrenzt, und
 die Wandfläche (22) der ersten Wand (15) einen Wandabsatz (74) mit einem Vorsprung (75) umfasst, der in den Aufnahmeraum (21) des Eisbereiters (11) hineinragt, wobei der Vorsprung (75) durch eine Kondenswasser-Tropfleiste (76) gebildet wird.
Patent DE-102019220479-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur temperatursteuerung eines abgases unter berücksichtigung dynamischer fahrbedingungen eines fahrzeugs
Inventor: JUNG JI HOON
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Bereitgestellt sind ein präzises Temperatursteuerungsverfahren und eine Vorrichtung zum Verhindern eines Überhitzens eines Heizkatalysators in einem Regenerationsmodus eines Dieselpartikelfilters (DPF) bei Fahrbedingungen eines Fahrzeugs wie beispielsweise Beschleunigung oder Verlangsamung. Das Grundkonzept der Offenbarung lautet wie folgt:- ein Fehler (z. B. unvorhergesehene Hitzeentwicklung) tritt bei der Berechnung der Kraftstoffmenge mittels einer Regenerationstemperatursteuerlogik auf, aufgrund einer Ungenauigkeit eines Abgasdurchsatzes (Luftgehalt + Kraftstoffeinspritzmenge in einem Zylinder), der bei verschiedenen Fahrzeugbedingungen eines Fahrzeugs berechnet wird, und einer Verzögerungszeit, die erforderlich ist, damit ein Abgasstrom einen Katalysator erreicht. Zum Beheben dieses Phänomens wird die Kraftstoffmenge genau berechnet, indem ein für die Steuerung erforderlicher Abgasdurchsatz und eine Verzögerungszeit für in einen Motor angesaugte Luft und in denselben eingespritzten Kraftstoff zum Erreichen eines Heizkatalysators vorhergesagt und geschätzt werden, so dass der Berechnungsfehler des Abgasdurchsatzes durch Anwenden eines Filters verringert werden kann.
Patent DE-102020000792-A1 (DE)
Title: Nachhaltige Verpackung mit vereinfachter Möglichkeit des Verpackens von Gegenständen.
Inventor: KISSINGER DANIELA
IPC: B65B51/08
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Verpackung (1) zum Verpacken eines Gegenstandes (4), umfassend einen den Gegenstand (4) zumindest bereichsweise umschließenden Faserstoff (2). Am Faserstoff (2) ist ein Band (3) zum Fixieren des Faserstoffes (2) am Gegenstand (4) verliersicher angeordnet. Das Band (3) weist zumindest bereichsweise ein Verschlusselement (5) auf.
Patent DE-102020006204-A1 (DE)
Title: Trägerelement für eine plastisch verformbare Materialbahn
Inventor: RÖTTGER Wilhelm
IPC: E04D13/14
Filed: 2020-10-08
Abstract: Hauptanspruch: Dehnbares, wellenförmiges Trägerelement (11) für eine plastisch verformbare Materialbahn (10) mit geschlossenen Oberflächen der Deckschichten (12) und (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (11) in Verformungsrichtung mäanderförmig ausgebildet ist und die Wellenhöhe (H) weniger als 50 % der Wellenlänge (L) beträgt.
Patent DE-102020100969-A1 (DE)
Title: Zugankerverbindung von Bauteilen
Inventor: PELZEL HUBERT
IPC: F16B13/06
Filed: 2020-01-16
Abstract: Zugankerverbindung (10) von Bauteilen, mit einem ersten Bauteil (11), einem zweiten Bauteil (12) und einem Zuganker (13) zur Verbindung von erstem Bauteil (11) und zweitem Bauteil (12), wobei der Zuganker (13) einen ersten Befestigungsabschnitt (13a) mit einem ersten Gewinde (14) aufweist, der mit einer Gewindebohrung (15) des ersten Bauteils (11) zusammenwirkt, wobei der Zuganker (13) einen zweiten Befestigungsabschnitt (13b) aufweist, der eine gewindelose Durchgangsbohrung (16) des zweiten Bauteils (12) durchdringt und zumindest an einem aus der Durchgangsbohrung (16) herausragenden Endabschnitt (13c) ein zweites Gewinde (17) aufweist, das mit einer Mutter (18) zusammenwirkt, wobei zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (13a) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (13b) ein Zwischenabschnitt (13d) mit geringerem Außendurchmesser als im Bereich der beiden Befestigungsabschnitte (13a, 13b) ausgebildet ist, wobei auf dem Zwischenabschnitt (13d) ein in Umfangsrichtung geteilter Klemmkegel (19) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser sich ausgehend vom ersten Befestigungsabschnitt (13a) gesehen in Richtung aus den zweiten Befestigungsabschnitt (13b) gesehen konisch verjüngt, wobei der Klemmkegel (20) in eine Ausnehmung eines Klemmtrichters (20) hineinragt, die sich ausgehend vom ersten Befestigungsabschnitt (13a) gesehen in Richtung aus den zweiten Befestigungsabschnitt (13b) gesehen konisch verjüngt.
Patent DE-102020102100-A1 (DE)
Title: Aufrichtvorrichtung, Einführeinrichtung mit einer Aufrichtvorrichtung und Verfahren zum Aufrichten und Stabilisieren der Wirbelsäule
Inventor: KOHLBECHER PETER
IPC: A61F2/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Aufrichtvorrichtung (16), Einführeinrichtung (10) mit einer Aufrichtvorrichtung (16) und Verfahren zum Aufrichten und Stabilisieren der Wirbelsäule, insbesondere zur Stabilisierung gebrochener Wirbelkörper, die in einer Einführlage in einen unter Kompression frakturierten Wirbelkörper oder zwischen benachbarten Wirbelkörpern anordenbar und dort mittels einer Expansionseinrichtung aus der Einführlage in eine Expansionslage überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stützkörper (18) mit einem distalen und einem proximalem Endabschnitt (22, 24) vorgesehen ist, dass der Stützkörper (18) zwischen den Endabschnitten (22, 24) Trägerabschnitte (26) und Stützabschnitte (30) aufweist, wobei die Trägerabschnitte (26) derart ausgebildet sind, dass sie beim Überführen in die Expansionslage nach radial außen bewegt werden, und wobei die Stützabschnitte (30) derart ausgebildet sind, dass sie so gegen die Trägerabschnitte (26) wirken, dass sie die Trägerabschnitte (26) beim Verlagern in die Expansionslage und/oder in der Expansionslage verrastend fixieren.
Patent DE-102020107290-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PARK SANGYONG
IPC: H01L27/11
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine integrierte Schaltungsvorrichtung umfasst eine Mehrzahl von Leiterbahnen, die sich in einer horizontalen Richtung parallel zu einer Hauptoberfläche eines Substrats erstrecken und einander in einer vertikalen Richtung vertikal zur Hauptoberfläche überlappen, auf dem Substrat; eine Mehrzahl von Isolierschichten, jeweils zwischen zwei benachbarten Leiterbahnen der Mehrzahl von Leiterbahnen, um sich in horizontaler Richtung zu erstrecken; eine Kanalschicht, die sich in vertikaler Richtung in einem Kanalloch erstreckt, das durch die Mehrzahl von Leiterbahnen und die Mehrzahl von Isolierschichten verläuft; und eine Mehrzahl von äußeren dielektrischen Blockierschichten zwischen der Mehrzahl von Leiterbahnen und der Kanalschicht, in mindestens einigen der mehreren Leiterbahnen, wobei eine Breite jeder der mehreren äußeren dielektrischen Blockierschichten in horizontaler Richtung sich zur Hauptoberfläche hin erhöht.
Patent DE-102020112396-A1 (DE)
Title: Schiene zum Halten einer Sperrstange in einem Kipperfahrzeug
Inventor: RIEDL STEFAN
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiene (10) zum Halten wenigstens einer Sperrstange (100) in einem Kipperfahrzeug (100), welches an wenigstens einer Seitenwand (102) mit einer Mehrzahl von Zurrösen (104a, 104b) versehen ist, umfassend einen länglichen Erstreckungsabschnitt (12), welcher einen Wandabschnitt (12a) mit wenigstens einer Durchbrechung (14) aufweist; und einen Haltemechanismus (16), welcher ein erstes und ein zweites an gegenüberliegenden Enden des Erstreckungsabschnitts vorgesehenes Halterungselement (16a, 16b) umfasst und dazu eingerichtet ist, ein lösbares Befestigen der Schiene (10) zwischen zwei aus der Mehrzahl von Zurrösen (104a, 104b) zu ermöglichen.
Patent DE-102020113092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines in einem Kraftfahrzeug angeordneten Einspritzsystems
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: F01N11/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Überprüfen eines in einem Kraftfahrzeug (10) angeordneten Einspritzsystems (20) zum Einbringen eines Betriebsmittels in einen Hohlraum, wobei das Einspritzsystem (20) mit einem Testinjektor (50) zum Einbringen des Betriebsmittels in den Hohlraum fluidverbunden ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Fluidverbinden eines Referenzinjektors (60) mit dem Einspritzsystem (20); Senden eines Signals zum Abgeben einer Referenzmenge an Betriebsmittel aus dem Einspritzsystem (20) an den Referenzinjektor (60); Vergleichen der von dem Referenzinjektor (60) auf das Signal hin tatsächlich abgegebenen Menge mit der Referenzmenge; und Feststellen der Funktionsfähigkeit des Einspritzsystems (20) abhängig davon, ob sich die Referenzmenge von der tatsächlich abgegebenen Menge um mehr oder um nicht mehr als einen vorgegebenen Wert unterscheidet.
Patent DE-102020113713-A1 (DE)
Title: Abgasanlagenbauteilbaugruppe mit heizelement und eingeschnittenem substrat
Inventor: HIJAZI CLAUDINEI
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-05-20
Abstract: Eine Vorrichtung weist ein Gehäuse und mindestens ein Substrat auf, das innerhalb des Gehäuses eingeschlossen ist und sich entlang einer Achse erstreckt. Das Substrat weist mindestens einen inneren offenen Bereich auf, der eine vorbestimmte Größe hat und an einer vorbestimmten Stelle innerhalb des Substrats liegt. Mindestens eine Heizeinrichtung ist so ausgebildet, dass das mindestens eine Substrat erwärmt wird, indem Wärme in den mindestens einen inneren offenen Bereich geleitet wird.
Patent DE-102020114160-A1 (DE)
Title: Wearable-chipstruktur und verfahren zum betreiben einer wearable-chipstruktur
Inventor: STOIA VALENTIN
IPC: G06F21/34
Filed: 2020-05-27
Abstract: Eine Wearable-Chipstruktur (100) ist bereitgestellt. Die Wearable-Chipstruktur (100) kann einen Chip, einen Barometerdrucksensorchip zum Detektieren des Atmosphärendrucks, eine Schnittstelle zum Liefern des detektierten Atmosphärendrucks an eine Verarbeitungslogik, und eine Chipzugriffsautorisierungsschaltung, die dazu eingerichtet ist, einen Zugriff auf den Chip basierend auf einem Authentifizierungsprozess unter Verwendung des detektierten Atmosphärendrucks zu erlauben, beinhalten.