baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125207-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Produktion von Kleinteilen
Inventor: STECKLING MARKUS
IPC: B23Q41/02
Filed: 2019-09-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Produktion von Kleinteilen vorgeschlagen, umfassenda) eine in einem Start- und Endbereich (2) angeordnete Vereinzelungsstation (8) zur automatischen Vereinzelung von Werkstücken (9), welche eingerichtet ist, jedem Werkstück (9) einem Werkstückhalter (7) zuzuordnen,b) eine Mehrzahl von Trägerelementen (4) zur Aufnahme jeweils eines mit einem der Werkstücke (9) bestückten Werkstückhalters (7),c) eine erste Fördereinheit (3) zum Transport der Trägerelemente (4),d) eine zweite Fördereinheit (12), welche eingerichtet ist, die bestückten Werkstückhalter (7) vom jeweiligen Trägerelement (4) zu übernehmen und entlang einer ersten Bearbeitungsstrecke (13) zu transportieren,e) eine dritte Fördereinheit (14) zur Übernahme der bestückten Werkstückhalter (7) von der zweiten Fördereinheit (12) und zum Weitertransport der bestückten Werkstückhalter (7), undf) eine vierte Fördereinheit (17), welche eingerichtet ist, die bestückten Werkstückhalter von der dritten Fördereinheit zu übernehmen und entlang einer zweiten Bearbeitungsstrecke (18) in Richtung auf den Start- und Endbereich (2) zu transportieren.Bei einem Verfahren zur Produktion von Kleinteilen werden Werkstücke (9) in einem vollautomatisierten Prozessablauf vereinzelt und jeweils auf einem Werkstückhalter fixiert, mit dem Werkstückhalter (7) einer Mehrzahl von Bearbeitungsstationen (19, 20) zugeführt und abschließend einer Entnahmeeinheit zugeführt.
Patent DE-102019125887-A1 (DE)
Title: Magnetdirektzugriffspeicher-gestützte bauelemente und verfahren zur herstellung
Inventor: Song ming yuan
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Magnetdirektzugriffsspeicher-gestütztes nichtflüchtiges Halleffektbauelement weist eine Spin-Bahn-Drehmomentschicht auf, die über einem Substrat angeordnet ist, und eine Magnetschicht, die über der Spin-Bahn-Drehmomentschicht angeordnet ist. Eine Metalloxidschicht ist über der Magnetschicht angeordnet. Abschnitte der Spin-Bahn-Drehmomentschicht erstrecken sich in einer Draufsicht von der Magnetschicht und der Metalloxidschicht auf entgegengesetzten Seiten einer ersten Richtung und entgegengesetzten Seiten einer zweiten Richtung nach außen, wobei die zweite Richtung zu der ersten Richtung senkrecht ist.
Patent DE-102019128131-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für pulverförmige oder granulare Getränkezusätze
Inventor: BALKAU WERNER
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die angegebene Dosiervorrichtung für einen Getränkezubereitungsautomaten besitzt einen Vorratsbehälter für einen pulverförmigen oder granularen Getränkezusatz- oder Getränkeausgangsstoff und eine bodenseitige Fördereinrichtung zum dosierten Fördern des mit dem Vorratsbehälter aufgenommenen Getränkezusatz- oder Getränkeausgangsstoffes. Um eine gleichmäßigere Ausgabe der Getränkezusatz- oder Getränkeausgangsstoffen zu gewährleisten ist eine beweglich in dem Vorratsbehälter gelagerte, mechanische Austraghilfe vorgesehen, die bei Betrieb der Fördereinrichtung angetrieben ist und in Bewegung versetzt wird.
Patent DE-102019129144-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Fliehkraftpendel mit Verbindungselement
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse drehbaren Pendelflansch (16), wenigstens eine erste Pendelmasse (18) und eine zweite Pendelmasse (20), wobei die zweite Pendelmasse (20) in einer Flanschaussparung (24) in dem Pendelflansch (16) aufgenommen ist und zwischen der zweiten Pendelmasse (20) und dem Pendelflansch (16) wenigstens ein Abrollelement (48, 50) in der Flanschaussparung (24) angeordnet ist, das eine Pendelbewegung der zweiten Pendelmasse (20) gegenüber dem Pendelflansch (16) entlang einer Pendelbahn ermöglicht, wobei die erste und zweite Pendelmasse (18, 20) über ein Verbindungselement (36) miteinander verbunden sind und das Verbindungselement (36) im Einbauzustand eine quer zu einer zu der Drehachse parallel zeigenden Axialrichtung (38) verlaufende Länge (L) aufweist, die größer ist als eine senkrecht zur Länge (L) verlaufende Dicke (D).
Patent DE-102019132112-A1 (DE)
Title: Bauteil einer Batteriezelle und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: GRAU FREDERIK
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-11-27
Abstract: Bauteil (1) einer Batteriezelle (2) mit einer zumindest teilweise beschichteten Oberfläche (4), wobei das Bauteil (1) aus einem elektrisch leitenden Material (3) besteht und an einer Oberfläche (4) des Materials (3) zumindest in einem Bereich (5) eine Oberflächenstruktur (6) aufweist, wobei der Bereich (5) zumindest teilweise eine elektrisch isolierende Beschichtung (7) aufweist, wobei die Beschichtung (7) über die Oberflächenstruktur (6) mit dem Material (3) eine ausschließlich zumindest kraftschlüssige oder formschlüssige Verbindung ausbildet. Weiterhin wird ein bevorzugtes Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils (1) angegeben.
Patent DE-102019134099-A1 (DE)
Title: Gasheizgerätesteuerung für ein Gasheizgerät
Inventor: KLINK HANS-JOACHIM
IPC: F23N5/26
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasheizgerätesteuerung mit einer modular aufgebauten Elektronik für ein Gasheizgerät mit einem Verbrennungsluftgebläse, umfassend mindestens ein erstes und ein getrenntes zweites Modul, wobei die Elektronik zumindest eine Kommutierungselektronik für das Verbrennungsluftgebläse, eine Regelungselektronik zur Regelung des Verbrennungsluftgebläses, sicherheitsrelevante Komponenten zur Verarbeitung sicherheitsrelevanter Signale des Gasheizgeräts und nicht-sicherheitsrelevante Komponenten zur Verarbeitung nicht-sicherheitsrelevanter Signale des Gasheizgeräts aufweist, wobei die Kommutierungselektronik und die sicherheitsrelevanten Komponenten auf dem ersten Modul und die Regelungselektronik und die nicht-sicherheitsrelevanten Komponenten auf dem getrennten zweiten Modul angeordnet sind.
Patent DE-102019134540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerüberwachung einer Antennenanlage einer Basisstation, Überwachungssystem, Testeinrichtung, Basisstation und Computerprogramm hierzu
Inventor: DIRKSMEIER KLAUS
IPC: H04B17/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Fehlerüberwachung einer Antennenanlage (6) einer Basisstation (8) eines digitalen Funknetzes (5) mittels einer Testeinrichtung (7), die einen für eine Übertragung von Funksignalen eingerichteten Sender aufweist, wobei die Basisstation (8) für eine Kommunikation mit Teilnehmerstationen (9) des Funknetzes (5) über eine Anzahl dem Funknetz (5) zugeordneter Frequenzkanäle eingerichtet ist und wobei jeder Frequenzkanal eine Zeitmultiplex-Struktur (39a, 39b) mit zeitlich aufeinanderfolgenden Zeitschlitzen (37) aufweist, mit den Schritten:a) Auswählen mindestens eines Zeitschlitzes als Testsignal-Zeitschlitz durch die Testeinrichtung (7),b) Übertragen eines Testsignals (11) in dem Testsignal-Zeitschlitz durch die Testeinrichtung (7), wobei das Testsignal (11) mittels des Senders (13) der Testeinrichtung (7) über eine mit dem Sender (13) der Testeinrichtung (7) verbundene Antenne (6a, 6b, 6c, 15) übertragen wird,c) Empfangen des Testsignals (11) durch die Basisstation (8), wobei das Testsignal (11) über die Antennenanlage (6) der Basisstation (8) empfangen wird,d) Ermitteln einer Empfangsqualität des mittels der Antennenanlage (6) der Basisstation (8) empfangenen Testsignals (11),e) Erkennen eines Fehlers der Antennenanlage (6) in Abhängigkeit der Empfangsqualität des empfangenen Testsignals (11).Beschrieben werden außerdem ein zugehöriges Überwachungssystem (21), eine Testeinrichtung (7), eine Basisstation (8) und ein Computerprogramm.
Patent DE-102019135633-A1 (DE)
Title: Dezentrale cloud-basierte authentifizierung für fahrzeuge und assoziierte transaktionen
Inventor: HASSANI ALI
IPC: G06F21/30
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Offenbarung stellt eine dezentrale Cloud-basierte Authentifizierung für Fahrzeuge und assoziierte Transaktionen bereit. Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zur dezentralen Authentifizierung für autonome Fahrzeuge und assoziierte Transaktionen werden offenbart. Ein beispielhaftes System beinhaltet ein sicheres verteiltes Netzwerk von Servern, beinhaltend einen Biometrieserver, der konfiguriert ist, um einen Benutzer unter Verwendung von biometrischen Daten zu authentifizieren und einen Biometrieserver-Authentifizierungstoken zu erzeugen, wenn der Benutzer authentifiziert ist, einen Transaktionsserver, der konfiguriert, um die Transaktion für den Benutzer nach Empfangen des Biometrieserver-Authentifizierungstokens durchzuführen, wobei der Transaktionsserver ferner konfiguriert ist, um einen Transaktionsserver-Authentifizierungstoken zu erzeugen, wenn die Transaktion genehmigt wird, und einen Mobilitätsdienstserver, der konfiguriert ist, um sowohl den Biometrieserver-Authentifizierungstoken als auch den Transaktionsserver-Authentifizierungstoken zu empfangen und Zugriff auf den Mobilitätsdienst bereitzustellen.
Patent DE-102019135718-A1 (DE)
Title: Wechselrichter und Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters
Inventor: SCHWANNINGER RAFFAEL
IPC: H02M1/32
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter (2) zum Umrichten von Gleichspannung in 2N-Phasen-Wechselspannung, wobei N eine natürliche Zahl ist, umfassend 2N Halbbrücken (3), wobei die Halbbrücken (3) zueinander parallel geschaltet sind und zu einer Gleichspannungsquelle (1) parallel schaltbar sind, wobei jede Halbbrücke (3) zwei in Reihe geschaltete Hauptschalter (4) umfasst, wobei der Punkt zwischen den Hauptschaltern (4) als Halbbrückenmittelpunkt (5) bezeichnet ist, wobei der Halbbrückenmittelpunkt (5) mit einer der 2N Phasen (6) verbindbar ist, und wobei jede Halbbrücke (3) zumindest eine Kapazität (17) aufweist, N Klemmschaltungen (7), wobei jede Klemmschaltung (7) eine Resonanzinduktivität (8) und eine mit der Resonanzinduktivität (8) in Reihe geschaltete Hilfsschalteranordnung (9) umfasst und wobei die Klemmschaltung (7) zwischen zwei Halbbrückenmittelpunkten (5) geschaltet ist, die zwei gegenläufigen Phasen (6) zugeordnet sind, und eine Steuereinheit (10) zum Steuern der Hauptschalter (4) und der Hilfsschalteranordnungen (9). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters (2).
Patent DE-102019200051-A1 (DE)
Title: Luftspule für einen Multilevelkonverter
Inventor: BLUM MANUEL
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftspule mit mindestens einem Leiterbündel (146), wobei das Leiterbündel (146) aus mindestens vier rohrförmigen, zueinander isolierten Leitern (141a, 141i, 142a, 142i) gebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Multilevelkonverter (10) mit einer derartig ausgebildeten Luftspule und ein Luftfahrzeug mit einem derartigen Multilevelkonverter (10).
Patent DE-102019204812-A1 (DE)
Title: Planetenstufe sowie Getriebe
Inventor: STAIGER CHRISTIAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenstufe (1), umfassend einen Planetenträger (3) und ein Sonnenrad (2), welches drehfest mit einem benachbart liegenden Bauteil (7) verbunden ist. Dabei ist der Planetenträger (3) über ein erstes Axiallager (11) am Sonnenrad (2) sowie über ein zweites Axiallager (12) am Bauteil (7) gelagert. Um nun ein Abstützen von Axialkräften auf zuverlässige Art und Weise bei gleichzeitig kompaktem Aufbau zu ermöglichen, sind die Axiallager (11, 12) als Gleitlagerungen ausgeführt. Des Weiteren ist das Sonnenrad (2) zudem axial an einer Anlageschulter (18; 34) des benachbart liegenden Bauteils (7) abgestützt.
Patent DE-102019205187-A1 (DE)
Title: Alarmmelder, Alarmmeldernetz und Verfahren zum Aufbau eines Alarmmeldernetzes
Inventor: KNAUEL THOMAS
IPC: G08B17/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Alarmmelder 1 zur Detektion eines sicherheitsrelevanten Ereignisses, mit einem Kommunikationsmodul 4, wobei das Kommunikationsmodul 4 ausgebildet ist, eine datentechnische, drahtlose Verbindung zu mindestens einem Kopplungspartner zu generieren, wobei die drahtlose Verbindung ein Senden und Empfangen von Kommunikationsdaten umfasst.
Patent DE-102019205291-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem variablen Verdampfer in ihrer Wärmepumpenanordnung
Inventor: ARANDIGOYEN MARTÍNEZ NAIARA
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-04-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpenanordnung, die bei ihrem Betrieb von einem Wärmeträger durchströmt wird, und die unter anderem einen Verdampfer (3), einen Verdichter (13) und einen Verflüssiger (7) umfasst, wobei der Wärmeträger beim Betrieb der Wärmepumpenanordnung mit Hilfe des Verdampfers (3) verdampft wird, wobei der vom Verdampfer (3) kommende Wärmeträger mit Hilfe des Verdichters (13) verdichtet wird, wobei der vom Verdichter (13) kommende Wärmeträger mit Hilfe des Verflüssigers (7) verflüssigt wird, und wobei der Verdampfer (3) zumindest einen Tank (16) zu Aufnahme von Spülflüssigkeit (5) umfasst, wobei während definierter Programmabschnitte eines Spülprogramms im Verdampfer (3) Wärme von der im Tank (16) vorhandenen Spülflüssigkeit (5) auf den den Verdampfer (3) durchströmenden Wärmeträger übertragen wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Menge der in dem oder den Tanks (16) vorhandenen Spülflüssigkeit (5) während des Spülprogramms geändert wird, wobei die Änderung unter Berücksichtigung des Wärmebedarfs des Verdampfers (3) erfolgt. Ferner wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine beschrieben.
Patent DE-102019206273-A1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum mit mehreren Holzelementen, ausgestattet mit einer verbesserten Beschickungsstation
Inventor: GIGLIOTTI FABRIZIO
IPC: B27F5/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Bearbeitungszentrum (1) zur Bearbeitung von mindestens einem zu bearbeitenden Werkstück (P), wie beispielsweise einem Balken und dergleichen, aus Holz, Kunststoff, Glasfaser, Metall und dergleichen, wobei das Bearbeitungszentrum (1) mindestens ein Ladeelement (21) zum Beschicken des mindestens einen Werkstücks (P) umfasst, eine Stützfläche (3) zum Tragen des mindestens einen zu bearbeitenden Teils (P), wobei das mindestens eine Ladeelement (21) mindestens eine Verriegelungs- und Transportvorrichtung (22) beinhaltet, um das mindestens eine zu bearbeitende Teil (P) zu klemmen und zu der Stützfläche (3) zu bewegen.
Patent DE-102019208927-A1 (DE)
Title: Flexibles Andruckelement
Inventor: SIEGLER PHILIPP
IPC: E05F5/06
Filed: 2019-06-19
Abstract: Ein flexibles Andruckelement, mit einem zumindest im Wesentlichen prismatischen, einen Hohlraum aufweisenden Grundkörper, der eine Mantelfläche, eine erste Stirnseite und eine zweite Stirnseite aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Hohlraum an den Stirnseiten von einem ersten Stirnseitenelement und einem zweiten Stirnseitenelement verschlossen wird. Ein vorgeschlagenes Kraftfahrzeug zeichnet sich durch ein solches Andruckelement aus.
Patent DE-102019210520-A1 (DE)
Title: Abgedichtete Lageranordnung
Inventor: LIMAYE SANTOSH
IPC: F16C33/66
Filed: 2019-07-17
Abstract: Offenbart ist eine abgedichtete Lageranordnung (1) mit zumindest einem Lager (2) mit einem Außenring (16) und einem Innenring (18), die zueinander rotierbar sind und eine Wälzkammer (20) zwischen sich bilden, in der ein Wälzkörpersatz (22) angeordnet ist, wobei ein Schmiermittel in der Wälzkammer (20) aufgenommen ist und die Wälzkammer (20) von einer Außenumgebung (8) durch zumindest ein Dichtelement (26) abgedichtet ist, wobei der Innenring (18), der Außenring (16) und/oder das Dichtelement (26) weiterhin zumindest eine Öffnung (12) aufweist, um eine Fluidpassage durch das Dichtelement (26) bereitzustellen, und/oder wobei das Lager (2) in einem Gehäuse (4) angeordnet ist, das dazu ausgelegt ist, das Lager (2) vor einer Außenumgebung (8) abzudichten, und wobei ein Schmiermittel innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (4) weiterhin zumindest eine Öffnung (12) aufweist, um eine Fluidpassage von der Innenseite des Gehäuses (4) zu der Außenseite bereitzustellen wobei die Öffnung (12) fluiddicht mit einem sauerstoffentfernenden Element (14) und/oder einem Gastank (30) verbunden ist, was eine sauerstofffreie Fluidströmung in die Wälzkammer (20) bereitstellt.
Patent DE-102019210577-A1 (DE)
Title: Thermomanagementsystem, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben zweier Kühlkreisläufe eines Thermomanagementsystems
Inventor: ESER GERHARD
IPC: B60L58/26
Filed: 2019-07-17
Abstract: Es wird ein Thermomanagementsystem 2 zur Verwendung in einem Fahrzeug vorgeschlagen, bei dem sich mittels eines Mehrwegeventils 14 an einer Schnittstelle zwischen einem ersten Kühlkreislauf 4 für eine Batterie 10 und einem zweiten Kühlkreislauf 6 für einen E-Motor 12 zum Antrieb des Fahrzeugs die Kühlflüssigkeitsströme der beiden Kühlkreisläufe 4, 6 miteinander bedarfsgerecht vermischen lassen.Es wird ferner ein Fahrzeug mit einem solchen Thermomanagementsystem vorgeschlagen, sowie ein Verfahren zum Betreiben zweier Kühlkreisläufe 4, 6 eines solchen Thermomanagementsystems.
Patent DE-102019211341-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: RUCKWIED JENS
IPC: F28F9/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1),
 - mit einem Wärmeübertragerblock (4) mit Flachrohren (5,5a,5b), die jeweils längsendseitig in zugehörigen Durchgangsöffnungen (6) eines Rohrbodens (7) aufgenommen sind und einen Kühlmittelpfad bilden,
 - mit einem ersten Funktionsbereich (8) und einem zweiten Funktionsbereich (9).
 Erfindungswesentlich ist dabei,
 - dass die Durchgangsöffnungen (6) des Rohrbodens (7) für den ersten Funktionsbereich (8) und den zweiten Funktionsbereich (9) in einem gemeinsamen Rohrboden (7) auf gleicher Ebene oder auf unterschiedlicher Ebene liegen,
 - dass der ersten Funktionsbereich (8) erste Flachrohre (5a) mit einer Länge L 1  aufweist,
 - dass der zweiten Funktionsbereich (9) zweite Flachrohre (5b) mit einer Länge L 2  aufweist,
 - dass die Länge L 1  ungleich der Länge L 2  ist.
 Hierdurch kann eine einfache und prozesssichere Fertigung eines leistungsoptimierten Wärmeübertragers (1) erreicht werden.
Patent DE-102019214526-A1 (DE)
Title: Virtuelle Produktqualifizierung durch Ausrichten virtueller Bauteilmodelle
Inventor: HÄNDLER ANDREAS
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur virtuellen Produktqualifizierung, insbesondere bei einer Bauteilanordnung eines Fahrzeugs, mit:- Erhalten wenigstens eines virtuellen Bauteilmodells (1) von einem Bauteil des Produkts;- Erhalten von Soll-Lageinformationen (xt) des Bauteils;- Ausrichten des Bauteilmodells (1) und Bestimmen von Ist-Lageinformationen (xa) in Abhängigkeit der gewählten Ausrichtung;- automatisches Ermitteln wenigstens einer geänderten Ausrichtung des Bauteilmodells (1) unter Berücksichtigung einer Abweichung (ΔRPS) der Ist-Lageinformationen (xa) von den Soll-Lageinformationen (xt).Ferner betrifft die Erfindung eine Computervorrichtung zur virtuellen Produktqualifizierung.
Patent DE-102019215262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Parameteridentifikation eines Black-Box-Modells für eine oder mehrere energietechnische Anlagen eines Energiesystems
Inventor: AMTHOR ARVID
IPC: G05B13/04
Filed: 2019-10-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Parameteridentifikation (S) eines Black-Box-Modells für wenigstens eine energietechnische Anlage eines Energiesystems vorgeschlagen, welches wenigstens die folgenden Schritte umfasst:
 - (S0) Bereitstellen eines ersten Datensatzes, der Messwerte bezüglich der Anlage über einen Teilbereich des Arbeitsbereiches der Anlage umfasst;
 - (S1) Bereitstellen eines Grey-Box-Modells für die Anlage mit wenigstens einer Ausgangsgröße und Eingangsgröße, wobei das Grey-Box-Modell über den Arbeitsbereich der Anlage validiert ist;
 - (S2) Erzeugen eines zweiten Datensatzes, der mittels des Grey-Box-Modells berechnete, synthetische Messwerte der Ausgangsgröße und/oder Eingangsgröße über den Arbeitsbereich der Anlage umfasst; und
 - (S4) Parameteridentifikation des Black-Box-Modells mittels des ersten und zweiten Datensatzes.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Energiesystem.
Patent DE-102019217255-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Längssteuerungssystem
Inventor: HEES ANDREAS
IPC: B60K26/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungssystem für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Bedienerfußraum mit zumindest einer Steuerzone; ein Sensorsystem, welches dazu ausgebildet ist, den Bedienerfußraum zu überwachen und einen Bedienerfuß eines Bedieners innerhalb der zumindest einen Steuerzone zu verfolgen, wobei das Sensorsystem Steuerdaten auf Basis des verfolgten Bedienerfußes bereitstellt, wobei die Steuerdaten zumindest eines von einer aktuellen Position, einer aktuellen Ausrichtung und einer aktuellen Bewegung des Bedienerfußes innerhalb der zumindest einen Steuerzone umfassen; und eine Steuereinheit, welche dazu ausgebildet ist, die Steuerdaten auszuwerten und das Kraftfahrzeug entsprechend zu den Steuerdaten in Längsrichtung zu steuern.
Patent DE-102019217706-A1 (DE)
Title: Felgenspezifisches Bordsteinerkennungssystem
Inventor: STRATZ FLORIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Bordsteinerkennungssystem mit einer Sensoreinheit zur Abstandsmessung (10) und mit einer Verarbeitungseinheit (20), welche zur Bestimmung eines Abstands (30) eines Fahrzeugs von einem Hindernis und einer Höhe (40) des Hindernisses relativ zu dem Fahrzeug eingerichtet ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, bei einer Höhe des Hindernisses, die größer ist als eine kritische Höhe (60), welche abhängig von einer Felgenhöhe (50) des Fahrzeugs ist, ein Warnsignal (70) auszugeben.
Patent DE-102019219588-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Tisch mit einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: LINDNER FRANK
IPC: F16B12/52
Filed: 2019-12-13
Abstract: Zur flexiblen Befestigung weist eine Befestigungsvorrichtung (4) zur Befestigung einer Säule (3) an einem Träger (2) auf: Eine Säulenplatte (6), die an einem Ende der Säule (3) befestigbar ist, und ein Aufnahmemittel (5), das an dem Träger (2) befestigbar ist. Das Aufnahmemittel (5) hat eine langgestreckte Form mit einer Längsrichtung (L) und einer in der Längsrichtung (L) vorbestimmten Länge (LA), und einen Querschnitt, wodurch ein Aufnahmeraum (8) ausgebildet ist, der dazu konfiguriert ist, die Säulenplatte (6) in der Längsrichtung (L) verschiebbar und in Richtungen senkrecht zu der Längsrichtung (L) passgenau aufzunehmen. Die Befestigungsvorrichtung (4) weist ein Befestigungselement (10) auf, das dazu konfiguriert ist, die Säulenplatte (6) entlang der Längsrichtung (L) an dem Aufnahmemittel (5) zu befestigen, und die Säulenplatte (6) hat in einem in der Befestigungsvorrichtung (4) montierten Zustand in der Längsrichtung (L) eine Abmessung (Ls), die kleiner als die vorbestimmte Länge (LA) ist.
Patent DE-102020004883-A1 (DE)
Title: Desinfektionssystem
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Desinfektionssystem (2) für ein Fahrzeug (1). Das Desinfektionssystem (2) weist dabei eine erste Lichtquelle (3) für einen Innenraum (5) des Fahrzeugs (1) zum Erzeugen von Strahlung im UV-B- und/oder UV-C-Bereich auf.Erfindungsgemäß weist das Desinfektionssystem (2) eine zweite Lichtquelle (4) zum Erzeugen von Strahlung im UV-C-Bereich auf.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (9) zum Steuern des Desinfektionssystems (2). Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (1) mit dem Desinfektionssystem (2).