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Patent DE-102014203293-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND SYSTEME ZUM BETREIBEN EINES FAHRZEUGTRIEBSTRANGS IN REAKTION AUF ÄUßERE BEDINGUNGEN
Inventor: BANKER ADAM NATHAN
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Hybridfahrzeugs dargestellt. In einem Beispiel sind externe Daten eine Basis für das Betätigen einer Triebstrangtrennkupplung. Ein Fahrzeugziel kann beispielsweise eine Basis für das Öffnen einer Triebstrangtrennkupplung und das Beginnen einer Entladung einer Energiespeichervorrichtung, so dass ein geringerer Verbrauch von Kohlenwasserstoff durch das Fahrzeug ermöglicht wird, sein.
Patent DE-102014203363-A1 (DE)
Title: Medizinisches Röntgensystem mit einer geschlossenen ringförmigen Gantry
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-02-25
Abstract: Für eine besonders flexible Positionierung bei interventionellen Eingriffen mit Röntgenüberwachung ist ein medizinisches Röntgensystem mit einer geschlossenen ringförmigen Gantry (1), welche ein erstes Ringelement (2) und ein relativ zu dem ersten Ringelement (2) um den Mittelpunkt der Gantry (1) rotierbares zweites Ringelement (3) aufweist, wobei an dem rotierbaren zweiten Ringelement (3) ein C-Bogen (4) angeordnet ist, welcher C-Bogen (4) an seinem ersten Ende eine Röntgenquelle (5) und an seinem zweiten Ende einen Röntgendetektor (6) aufweist, welche mit dem C-Bogen (4) eine Aufnahmeebene bilden, wobei der C-Bogen (4) derart drehbar an dem rotierbaren zweiten Ringelement (3) angeordnet ist, dass die Aufnahmeebene des C-Bogens (4) aus einer zu der Ebene der Gantry parallelen Position in eine Vielzahl von nicht-parallelen Positionen drehbar ist, vorgesehen.
Patent DE-102014203675-A1 (DE)
Title: Modulare fahrzeugobertüranordnung
Inventor: ELIA PAUL
IPC: B60J1/17
Filed: 2014-02-28
Abstract: Eine modulare Obertüranordnung, die eine Eckkomponente mit standardmäßiger Geometrie und eine Mittelsäulenkomponente mit standardmäßiger Geometrie für Türen von allen Fahrzeugmodellen enthält. Jeder Dachquerträger, jeder Gürtel und jede Fensterschiene weist eine unterschiedliche Länge und Krümmungsgeometrie für jede Fahrzeugmodelltür auf, während jede jeweilige Komponente einen Querschnitt mit standardmäßiger Geometrie teilt. Alle Dachquerträger können an den gleichen Stellen für jede Fahrzeugmodelltür mit der Eckkomponente und der Mittelsäulenkomponente verbunden werden. Alle Gürtel können an der gleichen Stelle für jede Fahrzeugmodelltür mit der Eckkomponente verbunden werden, aber die Befestigungsstelle an der Mittelsäule kann von Fahrzeug zu Fahrzeug verschieden sein. Weiterhin kann eine feststehende Glasscheibe oder ein segelförmiger Spiegelträger an die Anordnung angeformt sein.
Patent DE-102014211004-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: DRESCHER JÖRG
IPC: G01B11/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Relativposition einer ersten Maßverkörperung und einer zweiten Maßverkörperung, die relativ zueinander entlang mindestens einer Messrichtung beweglich angeordnet sind. An einem Aufspaltgitter erfolgt eine Aufspaltung eines von einer Lichtquelle emittierten Strahlenbündels in mindestens zwei Teilstrahlenbündel. Die Teilstrahlenbündel erfahren beim Durchlaufen von Abtaststrahlengängen unterschiedliche polarisationsoptische Wirkungen. Nach einer Wiedervereinigung der unterschiedlich polarisierten Teilstrahlenbündel an einem Vereinigungsgitter sind aus dem resultierenden Strahlenbündel mehrere phasenverschobene, verschiebungsabhängige Abtastsignale erzeugbar. In den Abtaststrahlengängen der Teilstrahlenbündel zwischen Aufspaltung und Wiedervereinigung sind keine polarisationsoptischen Bauelemente angeordnet. Zur Erzeugung der unterschiedlichen polarisationsoptischen Wirkungen auf die Teilstrahlenbündel beaufschlagt ein konisch einfallendes Beleuchtungsstrahlenbündel das Aufspaltgitter, wobei das einfallende Beleuchtungsstrahlenbündel in einer Ebene senkrecht zur Messrichtung unter einem von 0° verschiedenen Winkel verläuft und die Einfallsebene durch die Gitternormale auf das Aufspaltgitter und die Einfallsrichtung des Beleuchtungsstrahlenbündels aufgespannt ist. Die Abtaststrahlengänge der Teilstrahlenbündel zwischen Aufspaltung und Wiedervereinigung sind spiegelsymmetrisch zur Einfallsebene ausgebildet.
Patent DE-102014212473-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Nachführen eines Rotors einer Windenergieanlage nach einer Windrichtung
Inventor: BUCHTALA BORIS
IPC: F03D7/02
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Nachführen eines Rotors (112) einer Windenergieanlage (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens eines Stellsignals (126) für den Rotor (112) aufweist, wobei das Stellsignal (126) für jedes Rotorblatt (114) des Rotors (112) einen individuell zyklisch angepassten Gier-Anstellwinkelanteil repräsentiert, um ein windkrafterzeugtes Giermoment (128) zum Nachführen des Rotors (112) hervorzurufen.
Patent DE-102014216935-A1 (DE)
Title: Rückenlehnenstoppmechanismus für eine Komforteinstiegssitzanordnung
Inventor: PERRIN PHILIPPE
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-08-26
Abstract: Eine Komforteinstiegssitzanordnung kann ein Sitzgestell mit einer Sitzfläche und einer Rückenlehne umfassen, die für eine Schwenkbewegung relativ zu der Sitzfläche gelagert ist. Es kann ein Zurücklehnmechanismus an dem Sitzgestell vorgesehen sein, um die Schwenkbewegung der Rückenlehne relativ zu der Sitzfläche selektiv zu steuern. Ein Rückenlehnenstoppmechanismus kann an dem Sitzgestell vorgesehen sein. Der Rückenlehnenstoppmechanismus kann eine Komforteinstiegsstoppvorrichtung umfassen, die von einer nicht betätigten Position in eine betätigte Position bewegbar sein kann, um eine Schwenkbewegung der Rückenlehne in einer Komforteinstiegsposition zu stoppen. Ein Komforteinstiegshebel kann an dem Sitzgestell vorgesehen sein, wobei eine Bedienung des Komforteinstiegshebels die Komforteinstiegsstoppvorrichtung in die betätigte Position bewegen und den Zurücklehnmechanismus freigeben kann.
Patent DE-102014219981-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Druckluftversorgung eines Rades eines Fahrzeuges
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: B60C23/12
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Druckluftversorgung eines Rades eines Fahrzeuges, umfassend ein Rad mit Reifen, eine Abtriebswelle zur Drehmomentübertragung auf das Rad, ein Radlager an dem das Rad drehfest montiert ist, eine Verzahnung zwischen Abtriebswelle und Radlager, wobei das Radlager mittels einer Schraube mit der Abtriebswelle verspannt ist, wobei die Schraube koaxial zur Abtriebswelle angeordnet ist und wobei ein Radlagerringraum im Inneren des Radlagers und radial außerhalb der Schraube definiert ist, zumindest ein Druckluftdurchlass vom Radlagerringraum in Richtung des Rades, und eine Druckluftführung, die von einer fahrzeugseitigen Druckluftquelle in den Radlagerringraum, vom Radlagerringraum durch den zumindest einen Druckluftdurchlass zum Rad und vom Rad in den Reifen führt.
Patent DE-102014221872-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Stators in einem Gehäuse
Inventor: SCHADE TILL
IPC: H02K5/04
Filed: 2014-10-28
Abstract: Es sind schon Vorrichtungen zur Befestigung eines Stators in einem Gehäuse bekannt, mit einem Gehäuse und einem in dem Gehäuse befestigten Stator, der am Umfang eine Ausnehmung aufweist, in der ein Spannstift zur Verbindung des Gehäuses mit dem Stator vorgesehen ist. In dem Gehäuse ist eine weitere Ausnehmung vorgesehen, wobei der Spannstift abschnittsweise in der Ausnehmung des Stators und abschnittsweise in der Ausnehmung des Gehäuses angeordnet ist, um einen Formschluss zu bilden. Diese Art der Befestigung hat den Nachteil, dass das Gehäuse spanend bearbeitet werden muss, um die weitere Ausnehmung im Gehäuse herzustellen. Durch die spanende Bearbeitung können Späne in die elektrische Maschine gelangen, die zu einer Beschädigung der elektrische Maschine führen können. Außerdem ist eine spanende Bearbeitung in der Fertigung zeit- und kostenintensiv. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung entfällt eine spanende Bearbeitung des Gehäuses der elektrischen Maschine. Die Herstellungskosten werden verringert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Einlegeteil (10) mit dem Gehäuse (1) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102014222248-A1 (DE)
Title: Belag für einen Gerüstturm
Inventor: KLEHR VOLKER
IPC: E04G21/32
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Belag (1) zum Ausbilden einer betretbaren Fläche in einem Gerüstturm (26), der zur Herstellung oder Sanierung von Bauwerken eingesetzt werden kann, mit einer Abhebesperre (2) zur Vermeidung eines Abhebens des Belags (1) aus einer vorgesehenen Einlegeposition, vorzugsweise mit jeweils zwei Einlegehaken (2) an beiden Stirnseiten, wobei die Abhebesperre (2) auch bei ruhendem Belag (1) allein durch Schwerkraft von einer Gelöststellung in eine Sperrstellung wechseln kann und/oder die Abhebesperre (2) durch ein Anheben des Belags (1) mit Angriff an der Abhebesperre (2) von der Sperrstellung in die Gelöststellung wechseln kann. Zudem wird ein weiterentwickeltes System umfassend ein separates Anhebe- und Haltwerkzeug und einen Belag sowie ein weiterentwickelter Gerüstturm offenbart. Eine besonders einfache und sichere Montage und Demontage kann so erzielt werden.
Patent DE-102014222701-A1 (DE)
Title: Ultraviolettbestrahlungskopf und Ultraviolettbestrahlungseinrichtung
Inventor: TAHARA AKIHIRO
IPC: G21K5/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Eine Wärmesenke 25 ist mit einem Substrat 24 thermisch verbunden, auf dem LED-Elemente 20 montiert sind. Eine Gebläseeinheit 28 ist nahe dem distalen Ende eines Rippensegmentes 25b der Wärmesenke 25 angeordnet. Eine Lüftungsöffnung 30a ist in einem Gehäuse 21 ausgebildet, um das Basisende des Rippensegmentes 25b in einer Richtung vollständig freizulegen, in der Rippen 25c ausgerichtet sind. Die Wärmesenke 25 ist derart konfiguriert, dass ein Spalt 25d zwischen den Rippen 25c in einem Teil im Wesentlichen versperrt ist, außer dort, wo die Lüftungsöffnung 30a vorhanden ist. Der Spalt 25d ist eine Öffnung, die sich in einer Breitenrichtung senkrecht zu der Richtung erstreckt, in der die Rippen 25c ausgerichtet sind. Ein Raum zwischen dem distalen Ende des Rippensegmentes 25b und der Gebläseeinheit 28 fungiert als Druckkammer 31, die in einen unter Überdruck stehenden Zustand oder einen unter Unterdruck stehenden Zustand durch Kühlluft gesetzt wird, die von der Gebläseeinheit 28 strömt.
Patent DE-102015000197-A1 (DE)
Title: Sicherheitstürblatt
Inventor: BUCHELE WERNER
IPC: E06B7/215
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitstürblatt mit schusshemmenden Eigenschaften, mit einer ersten Türplatte (2) und einer parallel dazu ausgerichteten zweiten Türplatte (3), die zusammen mit Verbindungsleisten (4), die jeweils zwischen benachbarten Seitenkanten (5, 6) und jeweils zwischen benachbarten Oberkanten der beiden Türplatten (2, 3) angeordnet sind, ein Türvolumen (7) begrenzen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem nach unten offenen Türvolumen (7) eine Dichtleiste (17; 62) beweglich zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung an einer Verstelleinrichtung (16) aufgenommen ist und in der Schließstellung mit den Türplatten (2, 3) eine einstellbare Türunterkante mit schusshemmenden Eigenschaften bildet.
Patent DE-102015001057-A1 (DE)
Title: Zweiseitiger Schminkpatronenspiegel mit Schminkapplikation für ein schwimmendes Damensmartphone.
Inventor: KOLLHOFF STEFAN
IPC: A45D40/00
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zweiseitigen Schminkpatronenspiegel (1) mit visuellen Internet-Schmink-Applikations-Display (32) an den Rückwandungen angeordnet, insbesondere einer abnehmbaren, halbkreisförmige Konstruktion, vorteilhaften zweifachen Steckvorrichtung mit einer LED (7), Spiral-Drucktaster (130), Micro-Akkumulator (8) auf der Rückseite ist des Weiteren ein bevorzugtes, rechteckiges Parkgroschenstaufach (9) für zehn, zwanzig Cent angeordnet mit einer länglichen Nuteinschubabdeckung (118) für ein schwimmendes Damen-Smartphone, dieses ist ausgebildet mit einem Top-Day-Touchscreen-APP Trägerschwimmglas (11) einem schmalen Top-Car-APP Funktionskunststoffglas (49) an den Unterwandungen. Ein zweiseitiger Schminkpatronenspiegel (1) der o. g. Art vorgesehen, dass an den Oberseiten-Wandungen ein rechteckiger Konkav-Spiegel (13) vorteilhaft angeordnet ist. Er wird für gesichtskosmetische Zwecke wie Schminken, Teint, Frisieren verwendet zur Überprüfung der weiblichen Gesichtsmerkmale. Die vorteilhaften, kreisförmigen fünf in U-Form designten, angeordneten, durchsichtigen aus Kunststoff bestehenden, Schminkpatronen (14) sind an den Unterseiten ausgebildet mit Eindrehgewinde (15) des Weiteren ineinander ein-ausziehbar, wobei das Oberteil (18) mit einer kreisf. außen Kannte (19) ausgebildet ist. Das bevorzugte, geniale Schmink-Zubehör kreisf. Lippenstiftröhrchen (6) mit zweifacher Farbkombination Rot (85), Pink (86). Eyelinerstift (3) schwarz mit einer spitzförmigen, ausziehbaren Spiral-Kunststoff-Vorrichtung (122) eine zweite kleine Stiftspiralkraftvorrichtung (123) integriert. Kajalstift (2) rot, grün mit einer spitzförmigen Steckvorrichtung (126) drehbaren Einschubdruckknauf (127). Designter, kosmetischer Liner (5) mit Gummispitzkolbensystematik (120) Nagellackröhrchen (4) mit drehbarer, zweifacher Farbkombination rot (85), schwarz (93) einer Spiralfedertechnik (102) herausziehbaren Lackpinsel (29) in behaltendem Nagellackentferner-Gefäß (104) Kugelauslassventil (121) werden in fünf kreisf. längliche, übereinanderstehende Einschubzylinder (30) integriert. Gemäß nach dem Gesetz § 36 dem 10. PatG, dem § 13 gemäß dem 11. PatV.
Patent DE-102015002509-A1 (DE)
Title: Abnehmbares und verstellbares Griffelement zur Verbesserung der Ergonomie bei Paddeln und Ähnlichem
IPC: B63H16/04
Filed: 2015-03-01
Abstract: Universell an verschiedenartigen Einrichtungen – bestehend aus mindestens einem, an einem Stiel oder Schaft angeordneten Griff und mindestens einem Werkzeugelement, insbesondere Paddel – anbringbares Griffelement, welches möglichst einteilig ausgeführt, ohne Zuhilfenahme zusätzlicher Werkzeuge montiert, demontiert und verstellt werden kann und welches das ergonomische Verhältnis zwischen diesen Vorrichtungen und dem Nutzer verbessert.
Patent DE-102015002923-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Fahrzeug insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: LANG WERNER
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-03-06
Abstract: Eine Anzeigeeinrichtung (100) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, enthält eine Aufnahmeeinheit (10) zur Aufnahme von Bilddaten der Fahrzeugumgebung, eine Berechnungseinheit (20) und eine Wiedergabeeinheit (30) zur Anzeige eines darzustellenden Bilds mit einem Bildbereich (1, 1a, 1b, 1c, 1d). Die Berechnungseinheit (20) ist angepasst, eine Modifikation der von der Aufnahmeeinheit (10) aufgenommenen Bilddaten durchzuführen und die modifizierten Bilddaten zur Darstellung an die Wiedergabeeinheit (30) zu geben. Die Modifikation beinhaltet das Ein- oder Überblenden eines Einblendbereichs (2, 4, 5) in dem Bildbereich (1, 1a, 1b, 1c, 1d) des darzustellenden Bilds, wobei der Einblendbereich (2, 4, 5) im oder unmittelbar angrenzend zum Bildbereich (1) liegt, und wobei der Bildbereich (1, 1a, 1b, 1c, 1d) weiter einen Messbereich (3, 3a, 3b, 3c, 3d) enthält. In dem Messbereich (3, 3a, 3b, 3c, 3d) wird eine Bildeigenschaft des Bildbereichs (1, 1a, 1b, 1c, 1d) erfasst. Die Berechnungseinheit (20) ist angepasst, eine Einblendbereichseigenschaft in Abhängigkeit von der erfassten Bildeigenschaft festzulegen.
Patent DE-102015005397-A1 (DE)
Title: Bandförderanlage zum Transportieren von insbesondere Schüttgut
Inventor: VERLAGE BERNHARD
IPC: B65G15/16
Filed: 2015-04-28
Abstract: Eine Bandförderanlage ist zum Transportieren von Schüttgut, Stückgut o. dgl. Materialien vorgesehen. Bei derartigen Anlagen durchläuft zumindest ein als Hauptband oder Deckband mit dem Schüttgut zusammenwirkendes Förderband im Bereich einer Rollenumlenkung einen Umlenkbogen. Das erfindungsgemäße System ist dadurch verbessert, dass die Rollenumlenkung von zumindest zwei axial gegenüberliegenden Auflagescheiben gebildet ist. Diese definieren quer zur Förderrichtung einen einen Freiraum bildenden Stützabstand, wobei im Bereich dieses Freiraumes eine an der Rückseite des Förderbandes anlegbare Auflaufstütze als Sicherung vorgesehen ist.
Patent DE-102015008085-A1 (DE)
Title: Entschwefelungsvorrichtung für eine Brennstoffzelle
Inventor: GRAEFENSTEIN ANDREAS
IPC: C10L3/10
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine Entschwefelungsvorrichtung für eine Brennstoffzelle weist eine Kartusche mit einer Innenkartusche und einem Trägertopf auf sowie ein Anschlussteil. Die Kartusche ist von einem Deckel verschlossen, der mit dem Trägertopf verbunden ist, wobei das Anschlussteil lösbar mit dem Deckel verbunden ist.
Patent DE-102015009214-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanlage und entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: IMLE MATTHIAS
IPC: B05B15/12
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsanlage zur Beschichtung von Bauteilen mit einem Beschichtungsmittel, insbesondere eine Lackieranlage zur Lackierung von Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen, mit einer ersten Beschichtungsanlagenkomponente (12, 13), die im Betrieb als Nebenprodukt Abwärme produziert und eine Wärmequelle bildet und einer zweiten Beschichtungsanlagenkomponente (1, 5), die im Betrieb erwärmt wird und eine Wärmesenke bildet. Die Erfindung sieht vor, dass die Abwärme der ersten Beschichtungsanlagenkomponente (12, 13) der zweiten Beschichtungsanlagenkomponente (1, 5) zur Erwärmung zugeführt wird. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren.
Patent DE-102015009348-A1 (DE)
Title: Gassackmodul mit einer aktiven Steuereinrichtung
Inventor: NEBEL RAIMUND
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird Gassack-Modul mit einer einen ersten Gasraum umschließenden ersten Hülle und einem ersten Inflator zur Befüllung des ersten Gasraums beschrieben. Weiterhin ist eine aktive Steuereinrichtung zur Steuerung der Ventilation des ersten Gasraums oder der Entfaltungstiefe der ersten Hülle vorgesehen, wobei die aktive Steuereinrichtung eine einen zweiten Gasraum (43) umschließende zweite Hülle (42), wenigstens eine Gasquelle zur Befüllung des zweiten Gasraums (43) und ein Zugelement, dessen erstes Ende (62) mit einem Element eines adaptiven Ventils zur Ventilation des ersten Gasraums oder unmittelbar mit der ersten Hülle verbunden ist, aufweist. Dieses Zugelement ist weiterhin mittels einer ersten Reißnaht (49a) mit der zweiten Hülle (42) verbunden, sodass sich zwischen dem ersten Ende (62) des Zugelements (60) und der ersten Reißnaht (49a) ein erster Abschnitt (66) des Zugelements erstreckt. Zur Weiterbildung der aktiven Steuereinrichtung, insbesondere dahingehend, dass sie auf äußere Umwelteinflüsse wie insbesondere Druck und Temperatur automatisch reagiert, ist das Zugelement weiterhin mittels einer aus Sicht der Gasquelle hinter der ersten Reißnaht (49a) angeordneten zweiten Reißnaht (49b) mit der zweiten Hülle (42) verbunden, sodass sich zwischen der ersten Reißnaht (49a) und der zweiten Reißnaht (49b) ein zweiter Abschnitt (68) des Zugelementes (60) erstreckt, derart, dass sich zwischen dem ersten Ende (62) des Zugelements (60) und der zweiten Reißnaht (49b) der erste Abschnitt (66) und der zweite Abschnitt (68) des Zugelements (60) erstreckt, sodass der zweite Abschnitt (68) des Zugbandes freigegeben wird, wenn die erste Reißnaht (49b) reißt, sodass die effektive Länge des Zugelements verlängert wird.
Patent DE-102015009619-A1 (DE)
Title: Optischer Näherungsschalter
Inventor: SPÄHN HANS-PETER
IPC: H03K17/945
Filed: 2015-07-29
Abstract: Bei einem optischen Näherungsschalter (1) zur Erfassung des Abstandes (Δs) zwischen diesem und einem sich annähernden Gegenstand (2), bestehend aus – einer Lichtquelle (4), die einen Lichtstahl (5) in einen dem Gegenstand (2) zugeordneten Überwachungsbereich aussendet, – einer Empfangseinheit (6), durch die der von dem Gegenstand (2) reflektierte Lichtstrahl (5) erfassbar ist, – einer Auswerteeinheit (7), die elektrisch mit der Empfangseinheit (6) verbunden ist und durch die auswertbare Signale generiert sind, durch die der Abstand (Δs) zwischen dem Näherungsschalter (1) und dem Gegen-stand (2) gemessen ist, – einer Verstelleinheit (9), durch die die Empfangseinheit (6) zur triangulären Einstellung des Schaltabstandes (s) positionierbar ist, – und einem Gehäuse (3) in dem die Lichtquelle (4) und die Empfangseinheit (6) beabstandet zueinander zur triangulären Abstandseinstellung eingebaut sind, soll die eingestellte Position zur triangulären Abstandsbestimmung exakt erkennbar und reproduzierbar einstellbar sein. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die Verstelleinheit (9) aus einer Exzenterwelle (12) gebildet ist, die um eine in dem Gehäuse (3) angeordnete Rotations-Achse (13) verdrehbar gelagert ist, dass die Exzenterwelle (12) trieblich mit einem von außen zugänglichen die Rotations-Achse (13) bildenden Betätigungselement (10) und mit einem Getriebe (11) zusammenwirkt.
Patent DE-102015011832-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln einer Vliesbahn
Inventor: STREBE MATTHIAS
IPC: D04H3/16
Filed: 2015-09-09
Abstract: Bei der Behandlung von Vliesbahnen ist es oftmals sinnvoll einen Übergangsquerschnitt zwischen einer Behandlungseinrichtung und der Vliesbahn in mehrere Abschnitte zu unterteilen. Bekannte Vorrichtungen weisen aufgrund der Anordnung der zur Unterteilung notwendigen Bleche hohe Strömungswiderstände auf und sind des Weiteren schwierig zu Reinigen. Diese Probleme treten in der erfindungsgemäßen Vorrichtung nicht auf, da ein kreisförmiger Strömungsquerschnitt innerhalb eines Hohlraums der Behandlungseinrichtung mithilfe von sogenannten Leitblechen in kreissektorförmige Bereiche unterteilt ist. Eine solche Behandlungseinrichtung kommt insbesondere in Spinnvlies- oder in Meltblown-Anlagen zur Anwendung.
Patent DE-102015014038-A1 (DE)
Title: Alternative Darstellung des Krypto-Algorithmus DES
Inventor: BAUER SVEN
IPC: H04L9/06
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung schafft eine Prozessor-Einrichtung mit einer darauf implementierten ausführbaren Implementierung des kryptographischen Algorithmus DES, mit einer XOR-Verknüpfungs-Operation am Rundenausgang und einem implementierten Rechenschritt S, eingerichtet, um expandierte rechte Eingangswerte r' als Rechenschritt-Eingabewerte x = r' auf Ausgabewerte s = S[x] abzubilden. Der Rechenschritt S ist als schlüsselabhängiger Rechenschritt implementiert, der, zusätzlich zu dem Rechenschritt S, weiter eine Schlüssel-Verknüpfungs-Operation zur Verknüpfung von Eingangswerten der Runde mit vom Schlüssel direkt oder indirekt abgeleiteten Schlüsselwerten der Runde umfasst. Der Rechenschritt S ist genauer als kombinierter schlüsselabhängiger Rechenschritt T implementiert ist, der weiter umfasst: – eine der Runde zugehörige Permutation-Operation P, eingerichtet auf Ausgabewerte s des Rechenschritts S angewendet zu werden, und die Ausgabewerte s des Rechenschritt in permutierter Form an die XOR-Verknüpfungs-Operation am Rundenausgang bereitzustellen.