baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118166-A1 (DE)
Title: Schelle
Inventor: MAHN OLIVER
IPC: F16L23/08
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schelle (1) mit zwei gelenkig verbundenen, gekrümmten Schenkeln (2), wobei, der gelenkigen Verbindung abgewandt, an jedem der Schenkel (2) eine Spannlasche (3) ausgeformt ist und die Spannlaschen (3) hierbei zusammenwirkende Verbindungsmittel (4, 5) aufweisen. Hierbei weisen die Spannlaschen (3) zudem je wenigstens einen Spannabschnitt (6, 7) und je wenigstens einen Greifabschnitt (8) auf.
Patent DE-102019119334-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller mit einem Verstellmotor und mit einem Spannungswellengetriebe, das einen Wellengenerator aufweist. Der Nockenwellenversteller zeichnet sich dadurch aus, dass der Verstellmotor als Außenläufermotor ausgebildet und räumlich innerhalb des Spannungswellengetriebes angeordnet ist und der Rotor des Verstellmotors den Wellengenerator bildet.
Patent DE-102019119683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines eine Drehbewegung messenden Sensors
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: G01P3/44
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines eine Drehbewegung messenden Sensors, insbesondere eines Höhenstand-Sensors eines Kraftfahrzeugs, wobei der Sensor in einem Prüfstand von einem elektrischen Schrittmotor, dessen Drehachse mit der Drehachse des Sensors zunächst in eine Nullstellung positioniert wird und wobei anschließend in mehreren durch den Schrittmotor eingestellten Drehwinkelsegmenten das jeweilige Sensorsignal ermittelt wird. Es kann am Sensor ein Hebelarm vorgesehen sein und der Hebelarm mittels eines Mitnehmers vom elektrischen Schrittmotor verdreht werden. Ein bevorzugter Prüstand zur Durchführung des Verfahrens besteht aus einer den Sensor aufnehmenden Trägerplatte und einem diese überreifenden Portal, welches den elektrischen Schrittmotor trägt und dem ein vom Schrittmotor angetriebener Mitnehmer drehbar gelagert ist, der in den Hebelarm des Sensors eingreift.
Patent DE-102019123885-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Luftbehandlung wenigstens eines Raumes
Inventor: WEIBEL BEDA F
IPC: A61L9/22
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur Luftbehandlung wenigstens eines Raumes. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass eine bakterien-, keim- und geruchsarme Luft in wenigstens einen Raum bereitstellbar ist.Dazu weist die Einrichtung mindestens eine behandelte Luft zuführende Zuluftleitung mit jeweils wenigstens einer Einrichtung zur Luftaufbereitung mit wenigstens einem Icnisationsmodul, einem Luftströmungssensor und einem Luftfeuchtesensor auf. Mindestens eine Abluftleitung besitzt wenigstens einen Luftgütesensor. Weiterhin sind mindestens eine vor dem lonisationsmodul angeordnete Staubmesseinrichtung und/oder wenigstens eine in der Abluftleitung angeordnete Staubmesseinrichtung vorhanden. Darüber hinaus sind das Ionisationsmodul, die Sensoren und die Staubmesseinrichtungen mit einem Datenverarbeitungssystem zur Erhöhung oder Verringerung der lonisationsintensität verbunden. Darüber hinaus ist wenigstens eine den Laststrom des lonisationsmoduls messende Einrichtung mit dem Datenverarbeitungssystem verbunden, welches bei einer Laststromänderung in Abhängigkeit der Messwerte der Staubmesseinrichtung einen Betriebszustand des Ionisationsmoduls zuordnet.
Patent DE-102019124200-A1 (DE)
Title: Blendfreier Scheinwerfer und Kraftfahrzeug
Inventor: HAASE CHRISTIAN
IPC: F21S41/20
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen blendfreien Scheinwerfer (10) für ein Kraftfahrzeug (30) mit einer Vielzahl von Lichteinheiten (20), wobei jeweils jede der Lichteinheiten (20) aufweist: (a) ein Lichtquellenelement (21), das dazu eingerichtet ist, Licht entlang einer ersten optischen Achse (A) in Richtung eines Raumes (R) zu emittieren, (b) eine Projektionsoptik (22), die in Richtung des emittierten Lichtes hinter dem Lichtquellenelement (21) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, das von dem Lichtquellenelement (21) emittierte Licht unter einem Raumwinkel (Ω) in den Raum (R) zu projizieren, und (c) einen Photodetektor (23), der in Richtung des emittierten Lichtes vor der Projektionsoptik (22) angeordnet und dazu eingerichtet ist, das von der Projektionsoptik (22) in den Raum (R) projizierte und von einem Objekt (40) in dem Raum (R) entlang einer zweiten optischen Achse (B) zurück zu der Projektionsoptik (22) reflektierte Licht zu erfassen, und wobei der Scheinwerfer (10) dazu eingerichtet ist, das Emittieren von Licht eines Lichtquellenelementes (20) zu beenden, wenn das emittierte Licht zurück reflektiert und von dem Photodetektor (23) der Lichteinheit (20) mit dem Lichtquellenelement (20) erfasst wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (30) mit einem solchen Scheinwerfer (10).
Patent DE-102019125128-A1 (DE)
Title: Treibkäfig
Inventor: KELLER ULRICH
IPC: F42B14/06
Filed: 2019-09-18
Abstract: Zur Reduzierung der Masse eines Treibkäfigs (20, 30) mit einer Push- und einer Pull-Funktion, wird vorgeschlagen, dass der Treibkäfig (20, 30) voneinander getrennte Treibkäfigteile (5, 6, 14', 15') umfasst, wobei zumindest ein Treibkäfigteil (5, 14') derart ausgeführt ist, dass dieser die Pull-Funktion übernimmt, und wobei zumindest ein Treibkäfigteil (6, 15') derart ausgeführt ist, dass dieser die Push-Funktion übernimmt. Dazu werden die Treibkäfigteile (5, 6, 14', 15') geschachtelt. Das kann in Form einer zylindrischen Schachtelung oder in Form einer tangentialen Schachtelung umgesetzt werden. Bei der zylindrischen Schachtelung umschließt der äußere Treibkäfigteil (6) den inneren Treibkäfigteil (5) entlang einer Schnittstelle (24). Bei der tangentialen Schachtelung sind die Treibkäfigteile (14', 15') in Treibkäfigteilsegmente (14, 15) unterteilt. Diese werden in tangentialer Richtung abwechselnd geschachtelt, sodass immer abwechselnd ein Pull-Treibkäfigteilsegment (14) und ein Push-Treibkäfigteilsegment (15) im Wechsel in Umfangsrichtung geschachtelt werden. Zur ausreichenden Abdichtung überlappen sich die Treibkäfigteilsegmente (14, 15).
Patent DE-102019125426-A1 (DE)
Title: Magnetventil, Baugruppe mit Magnetventil und Steuerelektronik sowie Pumpeneinheit zum Bereitstellen eines Hydraulikdrucks zur Betätigung eines Aktors im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEHNERT ALEXANDER
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (4) mit einer Spule (30), einem Anker (32), einem Ventilsitz (38), einem Ventilelement (36), das vom Anker (32) gegen den Ventilsitz (38) beaufschlagt werden kann, und einer Feder (40), die den Anker (32) vom Ventilsitz (38) weg beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Anker (32) ein Permanentmagnet (44) zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Baugruppe mit einem solchen Magnetventil (4) und einer Steuerelektronik (3), wobei die Steuerelektronik (3) dafür ausgelegt ist, an die Spule (30) einen Erregerstrom mit unterschiedlichen Polaritäten anzulegen.
Patent DE-102019126415-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur rationalisierung eines kraftstoffsystem-drucksensors
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-09-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Rationalisierung eines Kraftstoffsystem-Drucksensors bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Bestimmen eines Versatzes eines Drucksensors bereitgestellt, der zum Überwachen des Drucks in einem Kraftstoffsystem verwendet wird, das abgesehen von Betankungs- und anderen Diagnoseereignissen abgedichtet ist. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren Aktivieren einer Steuerung eines Fahrzeugs, wenn erwartet wird, dass ein Druck in einem Kraftstoffsystem, das gegenüber dem atmosphärischem Druck abgedichtet ist, bei atmosphärischem Druck liegt, Aufheben der Dichtung des Kraftstoffsystems und Angeben eines Versatzes des Drucksensors basierend auf einer Druckänderung, nachdem die Dichtung des Kraftstoffsystems aufgehoben wurde. Auf diese Weise kann der Drucksensorversatz regelmäßig bestimmt werden, ohne dass ein Kraftstoffdampfspeicherkanister unerwünscht mit Dämpfen beladen wird, was für Hybridfahrzeuge besonders vorteilhaft sein kann.
Patent DE-102019127631-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein Fahrzeug
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend:- eine Fahrzeugsitz-Rückenlehne, insbesondere mit einer Kopfstütze;- ein Anzeigeelement, das mit einer Anzeigeelementfläche gegenüber dem Gesicht eines Benutzers des Fahrzeugsitzes zu positionieren ist, um ein Anzeigebild in dessen Blickfeld darzustellen; und- einen Positionierarm, der seitlich von der Rückenlehne nach vorn auseinanderfaltbar ist und hierzu einen mit der Rückenlehne über ein erstes Drehgelenk verbundenen oberen Arm und einen mit dem oberen Arm über ein zweites Drehgelenk verbundenen unteren Arm, an dem das Anzeigeelement über ein drittes Drehgelenk befestigt ist, aufweist, wodurch- das Anzeigeelement an der Rückenlehne befestigt und zwischen einer Parkstellung, in der es an oder in der Rückenlehne verstaut ist, und einer verstellbaren Gebrauchsstellung, in der die Anzeigeelementfläche sich gegenüber der Rückenlehne in verstellbaren Horizontalabständen, Höhen und Vertikalneigungswinkeln erstreckt, bewegbar ist.
Patent DE-102019130088-A1 (DE)
Title: Stromsensoreinrichtung mit einem routing-fähigen, gemoldeten leiterrahmen
Inventor: DANGELMAIER JOCHEN
IPC: G01R15/20
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Stromsensoreinrichtung kann einen routing-fähigen, gemoldeten Leiterrahmen enthalten, der ein gemoldetes Substrat enthält. Die Stromsensoreinrichtung kann einen Leiter enthalten, und einen an das gemoldete Substrat montierten Halbleiterchip. Der Halbleiterchip kann einen Magnetfeldsensor enthalten, der durch das gemoldete Substrat von dem Leiter galvanisch isoliert ist und der dazu ausgebildet ist, ein Magnetfeld zu erfassen, das durch einen durch den Leiter fließenden Strom erzeugt wird. Die Stromsensoreinrichtung kann einen oder mehr Anschlüsse enthalten, die dazu ausgebildet sind, ein durch den Halbleiterchip erzeugtes Signal auszugeben. Der eine oder die mehr Anschlüsse können durch das gemoldete Substrat von dem Leiter galvanisch isoliert sein.
Patent DE-102019130675-A1 (DE)
Title: Baugruppe, Ventil und Verfahren zum Montieren der Baugruppe
Inventor: HASEL CLAUS PETER
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Baugruppe, umfassend ein erstes äußeres Bauteil (53), ein zweites äußeres Bauteil (57) und ein bezogen auf eine Stapelrichtung (51) zwischen den beiden äußeren Bauteilen (53, 57) angeordnetes Mittelbauteil (56a, 56b, 56c), wobei das erste äußere Bauteil (53) zumindest einen ersten Vorsprung (55) aufweist, der sich von einer dem Mittelbauteil (56a, 56b, 56c) zugewandten Außenfläche (54) des ersten äußeren Bauteils (53) in der Stapelrichtung (51) zu dem Mittelbauteil (56a, 56b, 56c) erstreckt, und das Mittelbauteil (56a, 56b, 56c) verformbar ausgebildet und infolge einer Kraftwirkung des zumindest einen ersten Vorsprungs (55) verformt ist.
Patent DE-102019131012-A1 (DE)
Title: Vertikal verstellbarer Tisch mit unter dem Tragwerk angeordnetem Befestigungssystem
Inventor: ANDERSON ERIC W
IPC: A47B21/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Hierin beschrieben wird ein vertikal verstellbarer Tisch mit einem unter dem Tragwerk angeordneten Befestigungssystem. Der vertikal verstellbare Tisch kann eine ebene Arbeitsfläche und teleskopierbare Tragbeine umfassen, welche dazu ausgestaltet sind, die Arbeitsfläche zu heben oder zu senken. Die vertikal verstellbaren, teleskopierbaren Tragbeine können in der Höhe durch zumindest einen Elektromotor verstellt werden. Das unter dem Tragwerk angeordnete Befestigungssystem kann einen ersten und einen zweiten U-förmigen Tragwinkel aufweisen, die jeweils eine erste und eine zweite Führungstragschiene aufnehmen, wobei die U-förmigen Winkel entsprechend am ersten und am zweiten vertikal verstellbaren, teleskopierbaren Tragbein befestigt sind. Die U-förmigen Tragwinkel können dazu verwendet werden, Zubehör unterhalb der Arbeitsfläche zu befestigen.
Patent DE-102019131435-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul
Inventor: CHEE SHIA JIAT
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-11-21
Abstract: Antriebsmodul (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), zumindest umfassend eine elektrische Maschine (4), eine Trennkupplung (7), mit einer Eingangsseite (8) und einer Ausgangsseite (9), eine erste Welle (10), eine Doppelkupplung (11) mit einer Antriebsseite (14) sowie einer ersten Abtriebsseite (15) und einer zweiten Abtriebsseite (16), und ein das Antriebsmodul (1) in einer radialen Richtung (17) außen umgebendes Gehäuse (18) mit einer Trennwand (19), wobei sich die Trennwand (19) zumindest entlang der radialen Richtung (17) hin zu einer Lagerstelle (20) für die erste Welle (10) erstreckt, wobei der Rotor (6) und die Eingangsseite (8) der Trennkupplung (7) auf einer ersten Seite (21) der Trennwand (19) angeordnet sind und zusammen drehfest mit der ersten Welle (10) verbunden sind, wobei die Doppelkupplung (11) auf einer zweiten Seite (22) der Trennwand (19) angeordnet und die Antriebsseite (14) mit der ersten Welle (10) verbunden ist
Patent DE-102019133847-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für bessere standortentscheidungen auf grundlage der umgebung
Inventor: Herman david michael
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-12-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung für bessere Standortentscheidungen auf Grundlage der Umgebung bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, Bilddaten von einer Szene um einen Benutzerstandort zu empfangen, einschließlich einer Identifizierung einer Vielzahl von Fahrzeugobjekten in dem Bild. Der Prozessor ist zudem dazu konfiguriert, die Bilddaten zu verarbeiten, um zu bestimmen, wo in dem Bild Halteräume vorhanden sind, die nicht von Fahrzeugobjekten belegt sind. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, einen bestimmten Halteraum auszuwählen und den ausgewählten Halteraum einem Fahrgast und einem Fahrer bereitzustellen, um einen Abholstandort für eine Fahrtanforderung zu vereinbaren.
Patent DE-102019200477-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe zur Verdichtung einer Kraftstoff-Wasseremulsion
Inventor: FROIHOFER THOMAS
IPC: F02M59/38
Filed: 2019-01-16
Abstract: Kraftstoffpumpe (28) für ein Kraftstoffsystem (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einem Pumpengehäuse (40) an dem ein Kraftstoffanschluss (20) zur Zuführung von Kraftstoff zu der Kraftstoffpumpe (28) vorgesehen ist und an dem separat vom Kraftstoffanschluss (20) ein Wasseranschluss (70) zur Zuführung von Wasser zu der Kraftstoffpumpe (28) vorgesehen ist und mit einem Auslass (90) zur Ausgabe einer verdichteten Kraftstoff-Wasser-Emulsion, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffpumpe (28) einen Förderraum (44) aufweist, der durch einen im Pumpengehäuse (40) in axialer Richtung verschiebbaren Pumpenkolben (30) begrenzt ist, dass die Kraftstoffpumpe (28) ein Einlassventil (46) aufweist, das zum Förderraum (44) hin öffnet, dass die Kraftstoffpumpe (28) ein Auslassventil (48) aufweist, das vom Förderraum (44) weg in Richtung zu dem Auslass (90) hin öffnet, dass das Pumpengehäuse (40) einen Pumpenkörper (41) und einen auf dem Pumpenkörper (41) montierten Pumpendeckel (42) aufweist, sodass zwischen dem Pumpenkörper (41) und dem Pumpendeckel (42) ein Niederdruckraum (43) ausgebildet ist, dass der Wasseranschluss (70) radial am Pumpenkörper (41) montiert ist, dass der Niederdruckraum (43) über eine in axialer Richtung im Pumpenkörper (41) verlaufende erste Verbindungsbohrung (51) mit dem Wasseranschluss (70) verbunden ist, dass der Niederdruckraum (43) über eine in axialer Richtung im Pumpenkörper (41) verlaufende zweite Verbindungsbohrung (52) mit dem Einlassventil (46) verbunden ist, und dass am Pumpenkörper (41), dem Pumpendeckel (42) in axialer Richtung gegenüberliegend, eine Mulde (55) ausgebildet ist, in der die zweite Verbindungsbohrung (52) in den Niederdruckraum (43) mündet.
Patent DE-102019202833-A1 (DE)
Title: Datenreduktion unter Verwendung eines analogen Speichers
Inventor: DARRER FRANZ MICHAEL
IPC: H03M1/12
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Vorrichtung kann eine erste analoge Speichervorrichtung umfassen zum Abtasten einer analogen Eingabe während eines ersten Zeitfensters eines Abtastfensters, Speichern eines ersten analogen Signals basierend auf dem Abtasten der analogen Eingabe und Bereitstellen einer ersten analogen Ausgabe nach dem Speichern des ersten analogen Signals. Die Vorrichtung kann eine zweite analoge Speichervorrichtung umfassen zum Abtasten der analogen Eingabe während eines zweiten Zeitfensters des Abtastfensters, Speichern eines zweiten analogen Signals basierend auf dem Abtasten der analogen Eingabe und Bereitstellen einer zweiten analogen Ausgabe nach dem Speichern des zweiten analogen Signals. Eine Ausgaberate kann sich von einer Abtastrate unterscheiden, die dem Abtasten der analogen Eingabe zugeordnet ist. Eine Ausgabereihenfolge kann sich von einer Abtastreihenfolge unterscheiden, die dem Abtasten der analogen Eingabe zugeordnet ist. Eine Zeit, zu der eine Auslesephase durchgeführt wird, kann sich wesentlich unterscheiden von einer Zeit, zu der eine Schreibphase durchgeführt wird.
Patent DE-102019204051-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Parameterwerts in einem Fahrzeug
Inventor: PAPENDIECK DIRK
IPC: G06F3/0488
Filed: 2019-03-25
Abstract: Bei dem Verfahren zum Erfassen eines Parameterwerts in einem Fahrzeug wird eine Eingabegeste in einem Erfassungsbereich erfasst. Die erfasste Eingabegeste wird einem ersten oder zweiten Gestentyp zugeordnet. Wenn die erfasste Eingabegeste dem ersten Gestentyp zugeordnet wurde, wird anhand der erfassten Eingabegeste eine Betätigungstrajektorie bestimmt und der Parameterwert wird um einen von einer Länge der Betätigungstrajektorie abhängigen Betrag verändert. Wenn die erfasste Eingabegeste dem zweiten Gestentyp zugeordnet wurde, wird anhand der erfassten Eingabegeste eine Betätigungsposition bestimmt und ein der Betätigungsposition zugeordneter vorbestimmter Parameterwert wird eingestellt. Die Vorrichtung zum Erfassen eines Parameterwerts in einem Fahrzeug umfasst eine Erfassungseinheit (2), die einen Erfassungsbereich aufweist und die dazu eingerichtet ist, in dem Erfassungsbereich eine Eingabegeste zu erfassen, und eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, die erfasste Eingabegeste einem ersten oder zweiten Gestentyp zuzuordnen. Dabei ist die Vorrichtung dazu eingerichtet, das Verfahren zu implementieren.
Patent DE-102019206135-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Anbinden eines Zubehörgeräts in einem Fahrzeug und Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm für einen Server
Inventor: THEIMER WOLFGANG
IPC: H04L29/06
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Anbinden eines Zubehörgeräts in einem Fahrzeug, und auf ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm für einen Server. Das Verfahren zum Anbinden des Zubehörgeräts umfasst ein Empfangen von Datenkommunikation von dem Zubehörgerät durch ein Kommunikationsgerät des Fahrzeugs über eine erste Datenkommunikationsverbindung. Das Verfahren umfasst ferner ein Weiterleiten der Datenkommunikation des Zubehörgeräts durch das Kommunikationsgerät zu einem Server über eine zweite Datenkommunikationsverbindung. Das Verfahren umfasst ferner ein Empfangen von Steuerinformationen für das Zubehörgerät durch das Kommunikationsgerät von dem Server über die zweite Datenkommunikationsverbindung. Die Steuerinformationen umfassen Anbindungsparameter für die Anbindung des Zubehörgeräts im Fahrzeug. Das Verfahren umfasst ferner ein Anbinden des Zubehörgeräts in dem Fahrzeug basierend auf der Steuerinformation.
Patent DE-102019211318-A1 (DE)
Title: Temperatursensoranordnung
Inventor: BRINOVSEK LUKA
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Temperatursensoranordnung (10) für eine Küchenmaschine (1) zum Behandeln von Gargut in einem Gartopf (2), aufweisend einen Temperatursensor (12), der im eingebauten Zustand in einer zum Gartopf (2) gewandten Sensortopf (13) aufgenommen ist. wobei der Sensortopf (13) im eingebauten Zustand ein zum Gartopf (2) gerichtetes Fenster (14) aufweist, und eine Montageplatine (15) zur Aufnahme von elektrischen Kontakten (16) des Temperatursensors, (12) wobei die Montageplatine (15) in einem Gehäuseteil (3) der Küchenmaschine (1) angeordnet ist und mit dem Temperatursensor (12) über die elektrischen Kontakte (16) verbunden ist, und am Temperatursensor (12) unmittelbar anliegt, wobei die Montageplatte (15) eine Schraubloch (17) aufweist, das zu einer Sackbohrung (8) auf der Innenseite des Gehäuses der Küchenmaschine korrespondiert.Die Temperatursensoranordnung ermöglicht eine genauere Temperaturmessung des Gargutes.
Patent DE-102019211537-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben
Inventor: YAO XUN
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest zwei Bremskreisen (3,4), die jeweils wenigstens eine hydraulisch betätigbare Radbremse (5-8) und jeweils zumindest einen elektrisch betreibbaren Druckerzeuger (9,10) aufweisen, wobei die Druckerzeuger (9,10) in Abhängigkeit von einer Bremsanforderung des Kraftfahrzeugs oder eines Fahrers des Kraftfahrzeugs ansteuerbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass jedem Druckerzeuger (9,10) jeweils ein Elektroaktuator (11,12) zu seinem Betrieb zugeordnet ist und dass zumindest ein ansteuerbares Notlaufventil (26) zwischen den Bremskreisen (3,4) zwischengeschaltet ist, das in einer ersten Schaltstellung die Bremskreise (3,4) voneinander trennt und in einer zweiten Schaltstellung miteinander verbindet.
Patent DE-102019212774-A1 (DE)
Title: Zweistufig aufladbare Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (2) und einem Abgasabführsystem (4) und mit mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (6, 7), die jeweils eine im Abgasabführsystem (4) angeordnete Turbine (6a, 7a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (6b, 7b) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (6) als Niederdruckstufe (6) dient und ein zweiter Abgasturbolader (7) als Hochdruckstufe (7) dient, wobei eine erste Bypassleitung (12) vorgesehen ist, die stromaufwärts der zweiten Turbine (7a) vom Abgasabführsystem (4) abzweigt und die zwischen der ersten Turbine (6a) und der zweiten Turbine (7a) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (8a) wieder in das Abgasabführsystem (4) einmündet und in der ein Absperrelement (13) angeordnet ist, und im Abgasabführsystem (4) mindestens ein selektiver Katalysator (15, 16) zur Reduzierung von Stickoxiden angeordnet ist.Ein erster selektiver Katalysator (16) zur Reduzierung von Stickoxiden ist zwischen der zweiten Turbine (7a) und dem ersten Knotenpunkt (8a) im Abgasabführsystem (4) angeordnet, und eine Vorrichtung (17) zum Einbringen eines Reduktionsmittels in das Abgasabführsystem (4) ist stromaufwärts der zweiten Turbine (7a) vorgesehen.Damit kann nach einem Kaltstart gleichzeitig ein hoher Ladedruck und eine schnelle Aufheizung der Abgasnachbehandlungssysteme realisiert werden.