baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006272-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Fahrradsattels mit Raum zur Anbringung von Zusatzvorrichtungen
IPC: B62J7/04
Filed: 2009-04-28
Abstract: Konstruktion eines Fahrradsattels mit Raum zur Anbringung von Zusatzvorrichtungen mit mindestens einem Sattel 1, wobei ein erster Anbauteil 4/54/55 sowie ein zweiter Anbauteil 51 angebracht werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  an einer Seite des Sattels 1 eine Achsenhalterung 12 angebracht ist, in der ein Achsenöffnung 13 ausgebildet ist, so dass eine Achse 2 einsetzbar ist, und weiterhin oben auf der Achsenhalterung 12 mindestens eine Einstellvertiefung 14 ausgebildet ist, wobei die Einstellvertiefung 14 und die Achsenöffnung 13 miteinander verbunden sind, so dass mindestens durch eine Schraube A ein festes Brett B mit der Stützungsstange 31 verbindbar ist, und der Sattel 1 einen ersten und einen zweiten Verbindungsteil 16/17 besitz;  und der erste Anbauteil 4 über einen dritten Verbindungsteil 41 verfügt und mit dem ersten Verbindungsteil 16 des Sattels 1 verbunden ist, und ferner  der zweite Anbauteil 51 über einen vierten Verbindungsteil 521 verfügt und mit dem zweiten Verbindungsteil...
Patent DE-202009007916-U1 (DE)
Title: Flachbaunetzteil
IPC: H01R11/03
Filed: 2009-06-05
Abstract: Netzteil aufweisend:  einen ersten Metallanschlussstift, der ein vorderes Ende und ein hinteres Ende aufweist;  einen ersten Metallsockel, der mechanisch und elektrisch mit dem hinteren Ende des ersten Anschlussstiftes verbunden ist, wobei der erste Metallsockel zumindest einen ersten Anschluss umfasst oder damit gekoppelt ist;  einen zweiten Metallanschlussstift, der ein vorderes Ende und ein hinteres Ende aufweist;  einen zweiten Metallsockel, der mechanisch und elektrisch mit dem hinteren Ende des zweiten Anschlussstiftes verbunden ist, wobei der zweite Metallsockel zumindest einen zweiten Anschluss umfasst oder damit gekoppelt ist; und  einen nicht leitenden Sockel, der um den ersten und zweiten Metallsockel gebildet ist, wobei der erste und zweite Metallanschlussstift und der erste und zweite Anschluss zumindest teilweise herausgestellt sind.
Patent DE-202009010159-U1 (DE)
Title: Lötdüse für eine Wellenlötvorrichtung
IPC: B23K1/008
Filed: 2009-07-28
Abstract: Lötdüse für eine Wellenlötvorrichtung zur Erzeugung einer Lotwelle, die etwa quer zur Transportrichtung (11) der Wellenlötvorrichtung ist,  wobei die Lötdüse (1) einen etwa vertikal verlaufenden Kanal (2) zum Leiten eines Lotstroms (3) aus flüssigem Lot nach oben aufweist,  der Kanal (2) an seinem oberen Ende eine etwa horizontale Öffnung aufweist, die von einer Lochplatte (6) abgedeckt ist, an der flüssiges Lot nach oben austreten kann,  und an dem in Transportrichtung (11) vorderen Rand des Kanals (2) ein Leitelement (8) vorgesehen ist, das sich derart nach oben und entgegen zur Transportrichtung (11) erstreckt, dass ein Teil des Lotstroms entgegen zur Transportrichtung (11) umgelenkt wird und den übrigen Teil des Lotstroms überströmt.
Patent DE-202009010346-U1 (DE)
Title: Mappe zur Präsentation zahntechnischer Werkzeuge
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-07-30
Abstract: Mappe zur Präsentation zahntechnischer Werkzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (1) wenigstens eine Präsentationsfläche (7.1, 7.2) aufweist, in der Halterungen (9) ausgebildet sind, wobei der Grundkörper (1) und die Halterungen (9) nur zur Aufnahme von den zahntechnischen Werkzeugen nachgebildeten Attrappen (11) aus leichterem Material als ein zahntechnisches Werkzeug ausgelegt sind.
Patent DE-202009011735-U1 (DE)
Title: Filtersystem für Feuerungsanlagen
IPC: B01D46/42
Filed: 2009-08-31
Abstract: Filtersystem (1) zur Kopplung an Feuerungsanlagen, insbesondere für Feinstaub emittierende Biomasse- oder Feststoff feuerungsanlagen, umfassend:  eine mit der Feuerungsanlage koppelbare, von dem Abgas durchströmbare Filtereinheit mit einem Prallblech zur Abscheidung von groben und evtl. glimmenden Partikeln und einen Auslass zum Ausströmen des gereinigten Abgases, wobei die Filtereinheit (1) als Feinstaub filternder Partikelfilter mit Filterpatronen (4) ausgebildet ist, der Sensoren und eine Steuereinheit zur Überwachung der Filterwiderstandes sowie eine Pressluftabreinigung zur Filterreinigung zur langfristigen Funktionserhaltung aufweist, wobei die Ventile ausserhalb des Filtergehäuses installiert sind.
Patent DE-202010002355-U1 (DE)
Title: Schleppfahrzeug für Flugzeuge, das insbesondere auf der Stelle drehen kann mit ebenso frei drehbarer Bugradaufnahmevorrichtung
IPC: B64F1/22
Filed: 2010-02-13
Abstract: Schleppfahrzeug für Flugzeuge, das insbesondere auf der Stelle drehen kann, mit ebenso frei um eine vertikale Drehachse drehbarer Bugradaufnahmevorrichtung 1, die über Spurkranzräder 9 mit einem äußeren mindestens dreiradähnlichen U-förmigen Chassis frei drehend verbunden ist und etwa auf Höhe der vertikalen Drehachse der drehkranzähnlichen Bugradaufnahmevorrichtung 1 jeweils ein links und ein rechts fest montiertes Antriebsrad 8 und vorne mindestens ein frei drehendes Lenkrad 10 aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die eigentliche symmetrische Bugradaufnahmemechanik 4–9, einschließlich Stellantrieben 5 sich komplett innerhalb einer waagerechten, also um eine vertikale Drehachse frei um 360° drehbaren, jedoch um die Bugradbreite offenen Drehkranz aus U-Profilstahl, der mit seinen Schenkeln nach außen kreisförmig gewalzt ist, befindet und über eine Art Drehschubkippgelenk 12 mit 3 Freiheitsgrade kipp- und schwenkbar angelenkt ist, und  – dass diese komplette Bugradaufnahmevorrichtung 1 nun über ausreichende, am mindestens dreiradähnlichen Chassis 10 kreisförmig angeordnete Spurkranzräder 9, die in das offene U-Profil...
Patent DE-202010002555-U1 (DE)
Title: Badezimmerschrank mit integrierter Katzentoilette
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-05-12
Abstract: Es handelt sich bei eintürigen Schrank um ein badezimmerähnliches Möbel mit den Grundmaßen um eine handelsübliche Katzentoilettenwanne zu integrieren.  Beim zweitürigen Schrank, oder als Hochschrank mit vergrößerter Grundfläche wird die zusätzliche Fläche zur Lagerung von Katzenutensilien genutzt.  Der seitliche Katzeneinstieg hat katzenfreundliche Einstiegsmaße für Katzen normaler Größe.  Um Verletzungen des Tieres beim Einstieg zu vermeiden werden die Holzauschnittflächen im Einstiegsbereich abgerundet und verkleidet.
Patent DE-202010002857-U1 (DE)
Title: Kaminholzablage
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Kaminholzablage zur separaten Aufnahme von Anschür- und Feuerholz, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (1) jeweils mit einer Bodenplatte (2) versehen und so zusammengefügt werden, dass zwei unterschiedlich große Kammern (3, 4) entstehen, wobei die kleinere Kammer (3) von vier, die größere (4) von 3 Seiten umschlossen ist.
Patent DE-202010003646-U1 (DE)
Title: Handkorb
IPC: A45C5/04
Filed: 2010-03-16
Abstract: Handkorb (1), mit einem einen unrunden Grundriss aufweisenden Korbbehälter (2) und mit zwei am Korbbehälter (2) befindlichen, um je eine horizontale Achse (6) schwenkbar angeordneten Henkeln (3), deren gekrümmte Griffabschnitte (5) in Gebrauchslage einen gemeinsamen Griff (5') bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmungen (10) der Griffabschnitte (5) in Gebrauchslage der Henkel (3) innerhalb einer horizontalen oder geneigten Ebene (8) angeordnet sind und dabei parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-202010004419-U1 (DE)
Title: Zange, insbesondere Feinschneidzange
IPC: B25B7/06
Filed: 2010-03-31
Abstract: Zange, insbesondere als Elektronik- oder Plastikschneider bestimmte Feinschneidzange, ausgeführt als Vorn- oder Seitenschneider, bei der beide Zangenteile in einem Zangengelenk durch einen Gelenkbolzen 4 zueinander schwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zangengelenk als durchgesteckter Gelenktyp ausgeführt ist.
Patent DE-202010008879-U1 (DE)
Title: Tischplattenauszug mit versetzten Rollen
IPC: A47B1/05
Filed: 2010-10-22
Abstract: Tisch,  mit einer Tischplatte  und einem unter der Tischplatte angeordneten Verlängerungsbeschlag, der zwischen einer unter der Tischplatte versenkten Ruhestellung und einer über die Tischplatte hinausragenden Gebrauchsstellung beweglich ist,  wobei der Verlängerungsbeschlag zwei parallele und voneinander beabstandete Teleskoparme aufweist, die jeweils zwei mittels Rollen geführte und in Längsrichtung relativ zueinander bewegliche Armteile aufweisen,  und mit wenigstens einer die Tischplatte verlängernden Verlängerungsplatte, die von dem in seiner Gebrauchsstellung befindlichen Verlängerungsbeschlag getragen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Teleskoparm (6) einen ersten Armteil (8) aufweist, an dem hintereinander mehrere Rollen (11) befestigt sind, sowie einen zweiten Armteil (14) mit einer C-förmigen Querschnittskontur, welcher in seiner Längsrichtung mehrere Rollen (11) gleichzeitig umgreift,  wobei sämtliche Rollen (11) des Teleskoparms (6) an dem ersten Armteil (8) angeordnet sind.
Patent DE-202010009649-U1 (DE)
Title: Abtropfschale
IPC: A47J36/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: Eine Abtropfschale, umfassend einen Schalenkörper und einer Abtropfplatte, der Schalenkörper weist eine obere konkave Oberfläche auf, die Abtropfplatte weist eine Vielzahl von Abtropfbohrungen auf, wobei: der Schalenkörper mit einem Durchbruch ausgebildet ist und mit einer abgestuften ringförmigen Oberfläche um die obere Seitenwand des Durchbruchs; die abgestufte ringförmige Oberfläche, die konkave Oberfläche und der Durchbruch haben Höhenunterschiede zum Platzieren der Abtropfplatte auf der abgestuften ringförmigen Oberfläche; die Abtropfplatte ist lösbar mit der abgestuften ringförmigen Oberfläche des Durchbruches verbunden; und wenn das Essen auf der konkaven Oberfläche des Schalenkörpers und der Abtropfplatte platziert wird, kann redundantes Fett und Wasser des Essens zum Durchbruch durch die Tropfbohrungen der Abtropfplatte tropfen.
Patent DE-202010012373-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung mit selbstgeschmierter Nachstellung
IPC: B02C18/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung umfassend:  – Ein erstes Schneidelement (20; 120), umfassend zumindest eine erste Schneidkante,  – Ein zweites, auf einer ersten Bewegungsbahn relativ zu dem ersten Schneidelement bewegbares Schneidelement (40a, b; 140a–d), umfassend zumindest eine zweite Schneidkante,  wobei das zweite Schneidelement solcherart an dem ersten Schneidelement anliegt, dass durch die relative Bewegung des zweiten Schneidelements entlang der ersten Bewegungsbahn eine Scherwirkung zwischen der zumindest einen ersten Schneidkante und der zumindest einen zweiten Schneidkante bewirkt wird,  – Einen Nachstellmechanismus (50, 60, 70; 160), welcher das zweite Schneidelement relativ zum ersten Schneidelement auf einer zweiten Bewegungsbahn solcherart nachstellt, dass bei Verschleiß des ersten und/oder zweiten Schneidelements infolge der Relativbewegung entlang der ersten Bewegungsbahn das erste Schneidelement zur permanenten Anlage an das erste Schneidelement nachgeführt wird,  wobei zwischen dem zweiten Schneidelement und einem Übertragungsselement (50; 150) zur Übertragung der Schneidkraft entlang der ersten Bewegungsbahn eine Formschlussverbindung (54; 154) ausgebildet ist,...
Patent DE-202010014685-U1 (DE)
Title: Doppel - Toilettenanordnung
IPC: B60R15/04
Filed: 2010-10-27
Abstract: Vakuumtoilettenanordnung, umfassend – Eine erste Toilettenschüssel 110 mit zumindest einer ersten Spülwasseröffnung 121a–c und einem ersten Abwasserauslass, – Eine zweite Toilettenschüssel 210 mit zumindest einer zweiten Spülwasseröffnung 221a–c und einem zweiten Abwasserauslass, – Einen Zwischenbehälter 30, der – mit dem ersten Abwasserauslass über ein erstes Abwasserventil 31 und – mit dem zweiten Abwasserauslass über ein zweites Abwasserventil 32; 33 in fluidtechnischer Verbindung steht, und – einen Zwischenbehälterauslass für Abwasser aus dem ersten und zweiten Abwasserauslass umfasst, – einen Abwasserbehälter 40, der mit dem Zwischenbehälterauslass in Verbindung steht zur Aufnahme von Abwasser aus dem Zwischenbehälter.
Patent DE-202011001610-U1 (DE)
Title: Wechselrichteranordnung
IPC: H02M3/158
Filed: 2011-01-18
Abstract: Transformationsvorrichtung (1) zum Transformieren eines Gleichstroms einer Gleichstromquelle (2) mit variierender Ausgangsleistung in einen Wechselstrom, mit – einer Stromstelleranordnung (18) zum Transformieren einer ersten Gleichspannung (U1) am Ausgang der Gleichstromquelle (2) in eine zweite Gleichspannung (U2), und – einem Wechselrichter (12) zum Transformieren der zweiten Gleichspannung (U2) in eine Wechselspannung, – die Stromstelleranordnung (18) umfasst wenigstens 2 parallelgeschaltete Stromsteller (6), wobei jeder der Stromsteller (6) dazu vorbereitet ist, die erste Gleichspannung (U1) in die zweite Gleichspannung (U2) zu transformieren, – die Transformationsvorrichtung (1) ist dazu vorbereitet, in Abhängigkeit der jeweils abgegebenen Ausgangsleistung der Stromquelle (2) alle Stromsteller (6) zugleich zu betreiben oder abwechselnd jeweils einen oder eine Gruppe der Stromsteller (6) für jeweils eine vorbestimmte Belastungszeit zu betreiben.
Patent DE-202011005693-U1 (DE)
Title: Schichtwärmeübertager
IPC: B23P15/26
Filed: 2011-04-28
Abstract: Schichtwärmeübertrager (1), insbesondere ferritisch geschweißter Wärmeübertrager für Hochtemperaturanwendung, dessen Schichtplatten (9, 10) zwischen Deckplatten (7, 8) und/oder äußerem Gehäuse (11) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Deckplatten (7, 8) und/oder dem Gehäuse (11) fertigungsmäßig Aluminium beigegeben ist.
Patent DE-202011050255-U1 (DE)
Title: Verschlussprofil mit Verschlussleiste
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-05-24
Abstract: Verschlussprofil (1) der Abdeckung (8) eines Biogasbehälters, mit einer Profilschiene (2), die einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, mit einer Basis (4) und zwei Schenkeln (5), welche sich von den beiden Enden der Basis (4) aus erstrecken, und mit einem innerhalb der Profilschiene (2) längs verlaufenden und mit einem Druckfluid beschickbaren Schlauch (3), wobei eine Verschlussleiste (10) vorgesehen ist, welche die Öffnung zwischen den beiden freien Enden der Schenkel (5) überbrückt.
Patent DE-202011050392-U1 (DE)
Title: Tisch für Demonstrationsexperimente im naturwissenschaftlichen Unterricht
IPC: A47B41/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Experimentiertisch (1) für Demonstrationszwecke im naturwissenschaftlichen Unterricht, mit einem fahrbar ausgebildeten Tischgestell (10), einer Tischplatte (16) zur Durchführung von naturwissenschaftlichen Experimenten, einer Projektionsfläche, die zur Projektion des durchgeführten Experiments und/oder dessen Ergebnissen vorgesehen ist, und einer Befestigungseinrichtung (32) zur Aufnahme eines Projektors (34), der ein für ein Publikum sichtbares Bild auf die Projektionsfläche projizieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (32) derart ausgebildet ist, dass die Durchführung eines Experiments auf der Tischplatte (16) möglich ist, während zugleich eine Projektion des durchgeführten Experiments und/oder von dessen Ergebnissen auf die Projektionsfläche erfolgen kann.
Patent DE-202011100301-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank oder Gefahrstoffschrank
IPC: B01L1/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Schrank, insbesondere Sicherheitsschrank oder Gefahrstoffschrank, zur Lagerung von vorzugsweise flüssigen Gefahrstoffen, mit einem Schrankkorpus (2) und wenigstens einer eine Zutrittsöffnung (14) im Schrankkorpus (2) verschließenden Schranktür (3), und mit einer Luftführungseinheit (15) zum Erzeugen eines Luftschleiers (18) im Bereich der Zutrittsöffnung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführungseinheit (15) hinsichtlich der geforderten Luftmenge variabel ausgebildet ist.
Patent DE-202011100315-U1 (DE)
Title: Therapiegerät
IPC: A61B8/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Handgerät zur therapeutischen Behandlung mit Therapiewellen (U), wobei das Handgerät einen Abstrahlkopf (3) mit mindestens einem Abstrahlelement (8) zur Abgabe der Therapiewellen (U), wie Ultraschallwellen, und/oder Therapiefeldern, wie elektrische oder magnetische Felder, über eine vorbestimmte Therapiedauer umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Handgerät weiterhin mindestens ein haptisches Signalelement (5, 6) zur Abgabe eines vom Benutzer wahrnehmbaren haptischen Signals umfasst, zur Signalisierung von Beginn, Andauern und/oder Ende der Therapie.
Patent DE-202011105117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und Auswertung des Blutalkoholgehaltes auf Touchscreencomputern in Ampellogistik
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Vorrichtung, die der Vermeidung von Gefährdungen im Straßenverkehr dient durch Ermittlung der Blutalkoholkonzentration, kurz „BAK”, im menschlichen Körper mittels Abbildung eines Trendverlaufs sowie einer Prognose der gegenwärtigen und zukünftig möglichen BAK des potentiellen Straßenverkehrsteilnehmers als Software für mobile Touchscreen-Geräte, wie Smartphones, Tablets und sonstige mobile Computer, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Touchscreen-Oberfläche, kurz „Display”, die jeweilige BAK, diese hierbei zugeordnet zu bestimmten Blutalkohol-Bereichsspannen, in den Ampelfarben Grün, Gelb und Rot vollflächig oder zumindest deutlich erkannt werden kann, und hierbei asrecht zulässigen BAK-Bereich signalisiert, – die Farbe Gelb einen für den Straßenverkehr bedenklichen und gesetzlich unzulässigen BAK-Bereich s darstellt (das heißt: leichte oder mögliche Fahruntüchtigkeit), – die Farbe Rot einen für den Straßenverkehr bedenklichen und gesetzlich unzulässigen BAK-Bereich signalisiert, der eine erhebliche Gefährdung im Straßenverkehr darstellt (das heißt: absolute Fahruntüchtigkeit), b) – durch die vorgenannten...
Patent DE-202011106560-U1 (DE)
Title: Schubleiste
IPC: E04B2/70
Filed: 2011-10-10
Abstract: Wandaufbau (1), umfassend mehrere neben- und/oder übereinander angeordnete hölzerne Profilträger (2), welche jeweils mindestens eine Aufnahmenut (4) aufweisen, um eine Verbindung der Profilträger (2) mit einem oder mehreren benachbarten Profilträgern (2) zu ermöglichen, wobei die Profilträger (2) vorzugsweise stehend, d. h. mit im Wesentlichen in vertikaler Richtung verlaufenden Längsachsen (9) nebeneinander gereiht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Profilträgern (2a, 2b) mindestens ein – in Montageposition des Wandaufbaus (1) betrachtet – im Wesentlichen parallel zu den Längsachsen (9) der Profilträger (2a, 2b) verlaufendes Leistenelement (3) angeordnet ist, welches in einander zuweisende Aufnahmenuten (4a, 4b) der benachbarten Profilträger (2a, 2b) eingreift, wobei ein erstes aus Metall gefertigtes, das Leistenelement (3) zumindest abschnittsweise durchdringendes Verankerungselement (5) vorgesehen ist, welches mit einem ersten Verankerungsabschnitt (7) in den zweiten Profilträger (2b) eindringt und ein zweites aus Metall gefertigtes, das Leistenelement (3) zumindest abschnittsweise durchdringendes Verankerungselement (6) vorgesehen ist, welches mit einem zweiten Verankerungsabschnitt...
Patent DE-202011107168-U1 (DE)
Title: Glenoidanteil einer inversen Schulterprothese zur variablen Einstellung einer Position eines Drehzentrums eines Gelenkkopfes
IPC: A61F2/40
Filed: 2011-10-26
Abstract: Glenoidanteil einer inversen Schulterprothese (1, 1') mit einem Gelenkkopf (15), wobei der Gelenkkopf (15) mit einer scapulaseitigen Basisplatte (2, 2') verbindbar oder verbunden ist und die Basisplatte (2, 2') mittels zumindest einem Befestigungsmittel (5, 5') mit einer Scapula (3, 3') verbindbar ist, wobei die Basisplatte (2, 2') eine erste Aussparung (7, 7') aufweist, die mit einer zweiten Aussparung (9) in der Scapula (3, 3') korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungselement (17, 30, 46, 54) umfasst ist, wobei das Befestigungselement (17, 30, 46, 54) zumindest ein erstes konusförmiges Verbindungselement (31, 31') ausbildet, und der Gelenkkopf (15) scapulaseitig mit dem Befestigungselement (17, 30, 46, 54) verbindbar oder verbunden ist, und für eine feste Verbindung des Gelenkkopfes (15) mit der Basisplatte (2, 2') das erste Verbindungselement (31, 31', 50, 50') des Befestigungselements (17, 30, 46, 54) in die erste und zweite Aussparung (7, 7', 9) einbringbar ist, wobei ein Drehzentrum (25) des Gelenkkopfes...
Patent DE-202012000095-U1 (DE)
Title: Druckmesser
IPC: G01L7/04
Filed: 2012-01-05
Abstract: Druckmesser, umfassend: eine Messvorrichtungsbasis, die drehbar auf einer drehende Welle angeordnet ist und einen Zahnscheibenabschnitt der Messvorrichtungsbasis, eine Anzeigenadel, die mit einem Ende der drehende Welle gekoppelt ist, ein Reed-Rohr, das mit einer Druckwelle gekoppelt ist, eine drehende Welle mit einem Eingriffsbereich, der mit dem Zahnscheibenabschnitt für eine Übertragung in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Reed-Rohr einen Hebel hat, der an einem beweglichen Ende des Reed-Rohrs angebracht ist, dass der Zahnscheibenabschnitt ein Klinkenloch hat zum Einklinken des entsprechenden Hebels, und dass bei einer Bewegung eines Endes des Reed-Rohrs durch eine Druckänderung der Hebel mit dem Klinkenloch verbunden ist, um den Zahnscheibenabschnitt zu drehen, so dass die Anzeigenadel, die mit der drehende Welle verbunden ist, angetrieben und gedreht wird.
Patent DE-202012008421-U1 (DE)
Title: Steuerbares Betriebsgerät
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Betriebsgerät (BG1) für Leuchtmittel, insbesondere eine Leuchtdiode, aufweisend eine Schnittstelle mit Anschlüssen zum Empfangen von Taster-Signalen (TS) oder den Anschluss eines passiven Sensors (LDR) über einen Eingangsanschluss (K) und einen Null-Potentialanschluss (In2), aufweisend eine interne Spannungsquelle (SQ), die den Eingangsanschluss (K) speist, gekennzeichnet dadurch, dass die Taster-Signale (TS) mittels eines Tasters (Tst.) erzeugt werden, der bei Betätigung die beiden Anschlüsse der Schnittstelle kurzschließt oder unterbricht.
Patent DE-202012012043-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für den Plug-In Stecker eines Ventilators und dieser Ventilator
IPC: F04D25/06
Filed: 2012-12-13
Abstract: Befestigungsstruktur für den Plug-In Stecker eines Ventilators, die auf einen Ventilator angewendet wird und mindestens eine Halterung (1) umfasst, die einen Positionierteil (10), einen Sperrteil (11) und einen Aufnahmeteil (12) aufweist, wobei der Positionierteil (10) mit dem Sperrteil (11) verbunden ist, wobei der Aufnahmeteil (12) am Sperrteil (11) gebildet ist und mindestens einen Stecker (14) aufnimmt.
Patent DE-202012012431-U1 (DE)
Title: Kissen zur Förderung der geraden Sitzhaltung, zur Aktivierung der Rückenmuskulatur im Sitzen und zur Durchführung von Fitnessübungen, insbesondere Bauchmuskelübungen
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-12-31
Abstract: Kissen zur Aktivierung der Rückenmuskulatur im Sitzen, zur Durchführung von Bauchmuskel-Fitness- und Balanceübungen sowie zur Mobilisierung der Wirbelsäule auf dem Boden, wobei das Kissen aus einem Hohlkörper (17) besteht, der einstückig aus Hohlkörperhaut (1) gebildet wird, wobei der Hohlkörper (17) einen Bodenbereich (3) und einen oberen Begrenzungsbereich (13) aufweist, wobei der Bodenbereich (3) und der obere Begrenzungsbereich (13) durch einen Übergangsbereich (12) miteinander verbunden sind, wobei die äußere Begrenzung des Bodenbereichs einen kreisförmigen Rand (40) bildet, wobei der obere Begrenzungsbereich (13) des Hohlkörpers (17) eine Form bildet, die im Wesentlichen einen Ausschnitt einer Ellipse oder Kugel darstellt, wobei der Hohlkörper (17) eine Kammer bildet, die mit Fluid (7) über ein Ventil (38) befüllbar ist, wobei bei einer ersten Fluidfüllung der Bodenbereich (3) derart ausgebildet ist, dass der Bodenbereich (3) auf einer ebenen Fläche (100) aufliegt und der Bodenbereich (3) eine plane Kreisfläche (21) bildet,...