baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007962-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einwirken auf eine Bewegungs-Kraft-Charakteristik eines Betätigungselements sowie manuelle Eingabevorrichtung mit einem Betätigungselement
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G05G5/03
Filed: 2013-05-10
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Einwirken auf eine Bewegungs-Kraft-Charakteristik eines Betätigungselements (26) mittels eines durch eine Steuereinheit (34) gesteuerten Aktuators (22), mit folgenden Schritten:
 (a) Erfassen eines Beginns und/oder eines Endes einer manuellen Betätigung des Betätigungselements (26), wobei als Beginn und/oder Ende der manuellen Betätigung ein Beginn eines Ausschwingvorgangs des Betätigungselements (26) erfasst wird,
 (b) wobei der Aktuator (22) mittels der Steuereinheit (34) derart gesteuert wird, dass der Aktuator (22) einen vorgegebenen mechanischen Impuls (16) erzeugt und mit einer vorgegebenen zeitlichen Verzögerung nach Erfassen des Beginns und/oder des Endes der manuellen Betätigung in das Betätigungselement (26) einleitet, wobei eine Energie des mechanischen Impulses (16) auf eine Energie des Ausschwingvorgangs abgestimmt ist.
Patent DE-102013009093-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Karabinerhakens
Inventor: USADEL DAVID BENJAMIN
IPC: F16B45/02
Filed: 2013-05-28
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verwendung eines Karabinerhakens (12) zum Aufhängen von Gegenständen an Auflageflächen (10), umfassend einen Bügel (2) und ein Schließteil (5), das mittels eines Gelenks (1) schwenkbar mit dem Bügel (2) verbunden ist, einen an Gelenk (1) angrenzenden dreidimensional gebogenen Abschnitt (13) des Bügels (2) und einen anschließenden, hakenförmig ausgebildeten Abschnitt (14) des Bügels (2), wobei in geöffnetem Zustand des Schließteils (5), der Abschnitt (13) und das Schließteil (5) vollständig auf der Auflagefläche (10) aufliegen und das Schließteil (5) aus der Ebene herausgeschwenkt ist, die durch den Abschnitt (14) des Bügels (2) definiert ist.
Patent DE-102013013129-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: REUSCH THILO
IPC: H10K50/854
Filed: 2013-08-07
Granted: 2023-05-04
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100) umfassend- zumindest eine organische funktionelle Schicht mit einem aktiven Bereich, der elektromagnetische Strahlung emittiert,- einem Auskoppelelement (50), das im Strahlengang der emittierten elektromagnetischen Strahlung angeordnet ist,- wobei das Auskoppelelement (50) ein Matrixmaterial (52) und zumindest eine darin angeordnete separierte Phase (51) oder eine Vielzahl von separierten Phasen (51) umfasst, die sich vom Matrixmaterial (52) unterscheiden,- wobei der Brechungsindex der separierten Phase (51) kleiner als der Brechungsindex des Matrixmaterials (52) ist, und- wobei durch die separierte Phase (51) in dem Matrixmaterial (52) eine Streuung der elektromagnetischen Strahlung in dem Auskoppelelement (50) erzeugt wird,- wobei das Matrixmaterial (52) ein Block-Copolymer umfasst,- wobei das Block-Copolymer zumindest einen ersten Block umfasst, welcher zumindest eine thermisch labile Gruppe einer ersten Monomereinheit aufweist, aus der zumindest eine separierte Phase (51) in dem Matrixmaterial (52) erzeugbar ist,- wobei das Block-Copolymer zumindest einen zweiten Block umfasst, wobei der zweite Block zumindest eine reaktive vernetzbare Gruppe einer zweiten Monomereinheit aufweist, und- wobei der Brechungsindex des Auskoppelelements (50) größer oder gleich 1,65 ist.
Patent DE-102013015079-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur berührungslosen und zerstörungsfreien Charakterisierung von Proben oder Bauteilen aus nichtferromagnetischen Werkstoffen
Inventor: SZIELASKO KLAUS
IPC: G01N27/72
Filed: 2013-09-06
Granted: 2016-09-01
Abstract: Sensoranordnung zur zerstörungsfreien Charakterisierung von Proben oder Bauteilen aus nichtferromagnetischen Werkstoffen, bei der mindestens eine Erregerspule (2) um einen Kern (1) aus einem ferromagnetischen Werkstoff gewickelt ist, wobei die mindestens eine Erregerspule (2) an eine elektrische Wechselspannungsquelle (12) angeschlossen ist; am Kern (1) ein mit seinem Querschnitt verjüngter Bereich vorhanden und der im Querschnitt verjüngte Bereich von einer Empfängerspule (3) umwickelt ist und die Empfängerspule (3) an eine elektronische Auswerteeinheit angeschlossen ist; wobei der im Querschnitt verjüngte Bereich mit der Empfängerspule (3) an die zu prüfende Oberfläche einer Probe (32) oder eines Bauteils berührungslos heranführbar ist, – und dabei der Kern (1) mit zwei Schenkeln, zwischen denen der sich im Querschnitt verjüngte Bereich mit der Empfängerspule (3) angeordnet sind, ausgebildet ist, und die Schenkel in einem Winkel ungleich 0° zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102013113972-B4 (DE)
Title: Adaptive Beleuchtungsvorrichtung für Hochgeschwindigkeitsbildaufzeichnungen und Verfahren zur Kalibrierung einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: RENTSCHLER WALTER
IPC: G03B39/00
Filed: 2013-12-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Adaptive Beleuchtungsvorrichtung (1) für Hochgeschwindigkeitsbildaufzeichnungen eines Objekts (2) mittels einer Anzahl von Hochgeschwindigkeits-Bildaufzeichnungseinrichtungen (30, 31, 32), umfassend- eine Anzahl von LED-Beleuchtungseinheiten (10-18) mit einer Vielzahl von LED-Leuchtmitteln (100-104), die während des Betriebs Licht zur Beleuchtung des Objekts (2) emittieren können,- Aktuatormittel zur Ansteuerung der LED-Beleuchtungseinheiten (10-18), die dazu ausgebildet sind, zumindest die Beleuchtungsstärken und/oder die Abstrahlrichtungen der LED-Leuchtmittel (100-104) einzeln oder gruppenweise zu variieren,- eine Steuerungseinrichtung (4) zur Steuerung der Aktuatormittel, die Speichermittel umfasst, in der Parametersätze zur Ansteuerung der LED-Beleuchtungseinheiten (10-18) abrufbar gespeichert sind,- eine Auswerteeinrichtung zur Kalibrierung der adaptiven Beleuchtungsvorrichtung (1), die dazu eingerichtet ist, die von den Hochgeschwindigkeits-Bildaufzeichnungseinrichtungen (30, 31, 32) aufgezeichneten Bilder des Objekts (2) zu erfassen und auszuwerten und daraus die Parametersätze zur adaptiven Ansteuerung der LED-Beleuchtungseinheiten (10-18) zu berechnen.
Patent DE-102013208201-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Schaltsteuerung eines Lastschaltgetriebes
Inventor: BORNTRÄGER KAI
IPC: F16H61/688
Filed: 2013-05-06
Granted: 2016-03-10
Abstract: Lastschaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs, das zwei Teilgetriebe (TG1, TG2) mit jeweils einer Eingangswelle (GE1, GE2) umfasst, die jeweils eingangsseitig über eine Haupttrennkupplung (CL1, CL2; CL1', CL2'; CL1*, CL2*) mit der Triebwelle (TW) eines Antriebsmotors (VM) und ausgangsseitig über mehrere selektiv schaltbare Gangstufen (G1–G7, R) unterschiedlicher Übersetzung mit einer gemeinsamen Ausgangswelle (GA) in Triebverbindung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Eingangswellen (GE1, GE2) eingangsseitig über die jeweilige Haupttrennkupplung (CL1, CL2; CL1', CL2'; CL1*, CL2*) mit einer zugeordneten Zwischenwelle (ZW1, ZW2) verbindbar und von dieser trennbar sind, dass die erste Zwischenwelle (ZW1) unmittelbar drehfest mit der Triebwelle (TW) des Antriebsmotors (VM) verbunden ist, und dass die zweite Zwischenwelle (ZW2) über einen Variator (V) mit stufenlos verstellbarer Übersetzung (iV) und einer Ruheübersetzung mit dem Wert Eins (iV_0 = 1) mit der ersten Zwischenwelle (ZW1) in Triebverbindung steht.
Patent DE-102013210494-B4 (DE)
Title: Umschalteinrichtungen für Schaltventile
Inventor: ROSS CHRISTOPH
IPC: F02D15/02
Filed: 2013-06-06
Granted: 2014-12-31
Abstract: Umschalteinrichtungen (32) mit Schaltventilen (34), die innerhalb eines Steuerungssystems angeordnet sind, dienen jeweils gemeinsam mit einer Verstelleinrichtung (7) zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses von Zylindereinheiten einer Hubkolbenbrennkraftmaschine. Dabei ist jede der Umschalteinrichtungen (32) gemeinsam mit dem Schaltventil (34) einer Zylindereinheit der Hubkolbenbrennkraftmaschine zugeordnet und wird gemeinsam mit einem Ventilschieber (35) des Schaltventils (34) abwechselnd in zwei unterschiedliche Schaltstellungen (A und B) bewegt. Jede der Umschalteinrichtungen (32) dient außerdem zur Fixierung des diesem zugeordneten Schaltventils (34) in einer dieser Schaltstellungen (A und B), wobei eine erste Schaltstellung (A) einer Position der Verstelleinrichtung (7) in einem niedrigen Verdichtungsverhältnis der Zylindereinheit und eine zweite Schaltstellung (B) einer Position der Verstelleinrichtung (7) in einem höheren Verdichtungsverhältnis der Zylindereinheit entspricht. Alle Umschalteinrichtungen (32) oder Schaltventile (34) sind mit einem gemeinsamen Betätigungsimpuls beaufschlagbar. Zur Korrektur von Fehlstellungen einzelner oder mehrerer Verstelleinrichtungen (7) sollen sich die Ansprechschwellen der einzelnen Umschalteinrichtungen (32) oder Schaltventile (34) voneinander unterscheiden und zueinander abgestuft sein, und es soll eine Steuerungseinrichtung vorgesehen sein, die beim Abweichen des Verdichtungsverhältnisses einzelner Zylindereinheiten von dem der übrigen Zylindereinheiten in einem Resetmodus den Betätigungsimpuls derart modifiziert, dass dieser einer der Ansprechschwellen entspricht.
Patent DE-102013217701-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: EISENREICH RUDOLF
IPC: B62D65/18
Filed: 2013-09-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Positioniervorrichtung für ein mehrseitig zu bearbeitendes Bauteil, insbesondere eine Kraftfahrzeug-Rohkarosse (3), mit einem das Bauteil aufnehmenden und gemeinsam mit diesem in unterschiedliche Drehlagen angetriebenen Wenderahmen (2), wobei zur Drehpositionierung des Wenderahmens ein drehmomentenregulierter, durch eine manuelle oder eine vergleichbar niedrige, auf den Wenderahmen einwirkende Gegenkraft deaktivierbarer Antrieb (5, 6, 7, 9, 10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Wenderahmen (2) ein konzentrisch zu dessen Drehachse ringförmig geschlossener Handlauf (8) befestigt ist.
Patent DE-102014001230-B4 (DE)
Title: Langgestreckter Karosserieträger einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: WITTENBERG JÜRGEN
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-01-29
Granted: 2020-10-08
Abstract: Langgestreckter Karosserieträger (1) einer Fahrzeugkarosserie (10), mit einem geschlossenen Hohlprofil (2) aus einem hoch- oder höchstfesten Stahlwerkstoff, sowie eine dieses Hohlprofil (2) zumindest teilweise umschließende Halbschale (3) und wenigstens einem separaten Flansch (4, 5) zur Verbindung des Hohlprofils (2) mit der Halbschale (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (2) mit dem Flansch (4, 5) mittels Laserschweißen und die Halbschale (3) mit dem Flansch (4, 5) mittels einer Nietverbindung (4.1, 5.1) verbunden ist, wobei der Flansch (4, 5) eine geringere Festigkeit als das Hohlprofil (2) aufweist.
Patent DE-102014004247-B4 (DE)
Title: Arretierungseinrichtung mit einer Mehrzahl von Haltepositonen
Inventor: JONISCHKEIT CHRISTOPH
IPC: E05C19/02
Filed: 2014-03-25
Granted: 2017-08-17
Abstract: Arretierungseinrichtung mit – einer Kulissenführung (1), die eine erste Herzkurve (2), eine zweite Herzkurve (4) und eine Öffnung (13) zwischen zwei Arretierungspositionen (A, B) umfasst, wobei die erste Arretierungsposition (A) durch die erste Herzkurve (2) und die zweite Arretierungsposition (B) durch die zweite Herzkurve (4) vorgegeben ist und die zweite Herzkurve (4) entgegen einer Zugrichtung (R) versetzt zur ersten Herzkurve (2) angeordnet ist, – einer Steuernocke (3), die in der Kulissenführung (1) zwischen einer Ausgangsposition (0) und den zwei Arretierungspositionen (A, B) beweglich angeordnet und in der Zugrichtung (R) vorgespannt ist, – einem Führungselement (5), das eine Eingangsführungsbahn zur Führung der Steuernocke (3) von der Ausgangsposition (0) in die erste Arretierungsposition (A) vorgibt, – mindestens einem in der Kulissenführung (1) angeordneten Führungselement (5) zur Ablenkung der Bewegung der Steuernocke (3) senkrecht zur Zugrichtung (R) und zur Führung der Steuernocke (3) zwischen der ersten Arretierungsposition (A) und der zweiten Arretierungsposition (B) und – einem Führungselement (5) in einer Ausgangsführungsbahn zur Führung der Steuernocke (3) aus der zweiten Herzkurve (4) zurück zur Ausgangsposition (0) und/oder zur ersten Arretierungsposition (A).
Patent DE-102014104628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines berührungsempfindlichen Bildschirms aus einer einzigen Glasplatte
Inventor: LI YUJUN
IPC: H05K1/16
Filed: 2014-04-02
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines berührungsempfindlichen Bildschirm aus einer einzigen Glasplatte, umfassend:einen Schritt des Bildens (101) einer ersten Filmschicht (2) auf einem bereitgestellten Substrat (1), wobei die erste Filmschicht (2) wenigstens einen hohlen Bereich (21) und einen Schutzfilm (22) umfasst, der jeden hohlen Bereich (21) umgibt;einen Schritt des Härtens (102) des Substrats (1), um einen Bereich zu härten, der jedem hohlen Bereich (21) des Substrats entspricht; undeinen Schritt des Entfernens (103) des Schutzfilms (22) vom Substrat (1) wobei das Verfahren ferner umfasst:einen Schritt des Anbringens (104) eines Berührungsschaltkreises auf dem Bereich, der jedem hohlen Bereich (21) des Substrats (1) entspricht, wobei der Schutzfilm (22) entfernt wurde, so dass der jedem hohlen Bereich (21) des Substrats (1) entsprechende Bereich zu einem Berührungsbereich mit einer Berührungsfunktion wird; undeinen Schritt des Schneidens (105) eines Bereichs, in dem der Schutzfilm (22) vom Substrat (1) entfernt wurde, gemäß den Abmessungen des berührungsempfindlichen Bildschirms aus einer einzigen Glasplatte, so dass der jedem hohlen Bereich (21) des Substrats entsprechende Bereich zu einem berührungsempfindlichen Bildschirm aus einer einzigen Glasplatte wird, wobei jeder berührungsempfindliche Bildschirm aus einer einzigen Glasplatte einen Berührungsbereich umfasst.
Patent DE-102014218044-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für einen Einlass-Sauerstoffsensor
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-09-10
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren für eine Kraftmaschine, das Folgendes umfasst:
 in Reaktion auf die Aufnahme von Entleerungs- oder Kurbelgehäuse-Kohlenwasserstoffen während der AGR-Strömung
 Vergrößern einer an den Einlasskrümmer-Sauerstoffsensor angelegten Bezugsspannung; Einstellen der AGR-Strömung zu der Kraftmaschine basierend auf einer Ausgabe des Sensors bei der erhöhten Bezugsspannung und
 Einstellen eines Betriebsparameter der Kraftmaschine basierend auf der Ausgabe des Sensors bei der erhöhten Bezugsspannung umfasst, wobei der Betriebsparameter der Kraftmaschine die Funkenzeitsteuerung und/oder die Kraftstoffeinspritzmenge enthält.
Patent DE-102015004520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erzeugung einer aus Tönen bestehenden Begleitung und Vorrichtung zu seiner Durchführung
Inventor: AMEND UDO
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-04-13
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur automatischen Erzeugung einer aus Tönen bestehenden Begleitung durch eine Signalverarbeitungseinrichtung unter Verwendung eines Tonsignals mit folgenden Schritten: – Starten einer Begleitfrequenz-Festlegung, wenn ein Triggersignal eine Triggerschwelle übersteigt, wobei die Begleitfrequenz-Festlegung folgende Schritte aufweist: – Durchführen einer Fourier-Transformation am Tonsignal oder einem aus dem Tonsignal abgeleiteten Signal, so dass ein Frequenzspektrum erhalten wird, – Analysieren des Frequenzspektrums mittels eines vorgegebenen Analyseschemas, so dass ein Analyseergebnis erhalten wird, – Festlegen einer Begleitfrequenz als Funktion des Analyseergebnisses, – Ausgeben eines Begleittones, dessen Grundfrequenz die Begleitfrequenz ist.
Patent DE-102015103174-B4 (DE)
Title: Nockenwellen-Positionsermittlung
Inventor: WANG YAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-03-05
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren (300), das umfasst:während eines Anwerfens (302) einer Kraftmaschine (10),Empfangen (304) einer Motorposition und einer entsprechenden Nockenwellenposition von einem einen Elektromotor (166) steuernden und die Motorposition erfassenden Elektromotorsteuergerät (170),Antreiben (306) einer Nockenwelle (162) der Kraftmaschine (10) mithilfe des Elektromotors (166), wobei die Motorposition eine Position einer im Elektromotor (166) untergebrachten oder vom Elektromotor (166) betätigten und sich drehenden Komponente ist,Ermitteln (308), ob sich die Motorposition an einer Position befindet, die der gewünschten Nockenwellenposition zum Starten der Kraftmaschine entspricht,wenn sich die Motorposition an der Position befindet, die der gewünschten Nockenwellenposition entspricht, Ermitteln (310) eines oder mehrerer Kraftmaschinenbetriebsparameter zum Steuern der Kraftmaschine (10) während des Anwerfens mithilfe einer Kraftmaschinensteuereinrichtung (12) aus der erfassten Nockenwellenposition,Einspritzen (314) einer Kraftstoffladung in den Brennraum der Kraftmaschine (10),Ermitteln (316), ob die aktuelle Drehzahl der Kraftmaschine (10) eine vorgegebene Drehzahl überschreitet,wenn die Kraftmaschinendrehzahl die vorgegebene Drehzahl überschreitet, Beenden (318) des Startmodus und des Anwerfens,nach dem Anwerfen, Erkennen (320) der Nockenwellenposition mithilfe eines mit der Nockenwelle (162) verbundenen Nockenwellensensors (172), und Steuern (322) der Kraftmaschine auf Grundlage der mithilfe des Nockenwellensensors (172) erfassten Nockenwellenposition anstelle auf Grundlage der mithilfe eines Motorgebers erfassten Nockenwellenposition.
Patent DE-102015105693-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement und Verfahren zur Erzeugung von Strahlung unter Verwendung eines strahlungsemittierenden Halbleiterbauelements
Inventor: BAUER ADAM
IPC: H05B44/00
Filed: 2015-04-14
Granted: 2021-05-27
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement (100) mit einer ersten Halbleiterschichtenfolge (10), einer zweiten Halbleiterschichtenfolge (20), einer ersten Elektrodenfläche (1) und einer zweiten Elektrodenfläche (2), wobei- die erste Elektrodenfläche (1) zwischen der ersten Halbleiterschichtenfolge (10) und der zweiten Halbleiterschichtenfolge (20) und die zweite Halbleiterschichtenfolge (20) zwischen der ersten Elektrodenfläche (1) und der zweiten Elektrodenfläche (2) angeordnet ist,- die erste Halbleiterschichtenfolge (10) eine erste Halbleiterschicht (11), eine zweite Halbleiterschicht (12) und einen zwischen der ersten Halbleiterschicht (11) und der zweiten Halbleiterschicht (12) angeordneten aktiven Bereich (13), welcher zur Erzeugung von Strahlung einer ersten Wellenlänge (λ1) ausgebildet ist, umfasst,- die zweite Halbleiterschichtenfolge (20) eine Quantentopfstruktur (21) mit einer Quantenschichtstruktur (22) und einer Barriereschichtstruktur (23) aufweist und zur Erzeugung von inkohärenter Strahlung einer zweiten Wellenlänge (λ2) mittels Absorption der Strahlung der ersten Wellenlänge (λ1) ausgebildet ist und- durch die erste Elektrodenfläche (1) und die zweite Elektrodenfläche (2) ein elektrisches Feld in der zweiten Halbleiterschichtenfolge (20) erzeugbar ist, wobei die erste Halbleiterschichtenfolge (10) und die zweite Halbleiterschichtenfolge (20) monolithisch in das Halbleiterbauelement (100) integriert und/oder über ein Verbindungselement (80) aneinander befestigt sind.
Patent DE-102015107459-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Allrad-Fahrzeug
Inventor: TAKAIRA KOJI
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-05-12
Granted: 2022-03-31
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Allrad-Fahrzeug, wobei das Allrad-Fahrzeug eine Antriebskraftquelle (12), Hauptantriebsräder (14), Hilfsantriebsräder (16), eine Antriebskraft-Übertragungswelle (28), einen ersten Trennmechanismus (40) und einen zweiten Trennmechanismus (54) enthält, wobei die Antriebskraft-Übertragungswelle (28) derart konfiguriert ist, dass diese einen Teil der Leistung der Antriebskraftquelle (12), welche zu den Hauptantriebsrädern (14) übertragen wird, während der Allradantriebsfahrt zu den Hilfsantriebsrädern (16) überträgt, der erste Trennmechanismus (40) auf der Seite der Antriebskraftquelle (12) der Antriebskraft-Übertragungswelle (28) angeordnet ist, der zweite Trennmechanismus (54) auf der Seite der Hilfsantriebsräder (16) der Antriebskraft-Übertragungswelle (28) angeordnet ist, der erste Trennmechanismus (40) und der zweite Trennmechanismus (54) derart konfiguriert sind, dass diese einen Leistungsübertragungspfad zwischen der Antriebskraftquelle (12) und den Hilfsantriebsrädern (16) trennen, die Allradantriebsfahrt einer Fahrt entspricht, bei welcher der erste Trennmechanismus (40) und der zweite Trennmechanismus (54) in Eingriff gebracht sind, einer des ersten Trennmechanismus (40) und des zweiten Trennmechanismus (54) einer Kupplung (54c) entspricht, wobei die Kupplung (54c) ein erstes Drehelement (54ca) und ein zweites Drehelement (54cb), welches derart konfiguriert ist, dass dieses relativ zu dem ersten Drehelement (54ca) rotiert, besitzt, und die Kupplung (54c) derart konfiguriert ist, dass diese eine Eingriffskraft steuert, während eine Drehzahl des ersten Drehelements (54ca) und eine Drehzahl des zweiten Drehelements (54cb) synchronisiert werden, wobei die Steuerungsvorrichtung aufweist:eine elektronische Steuerungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Eingriffssteuerung zum Steuern der Eingriffskraft der Kupplung (54c) ausführt, so dass die Antriebskraft-Übertragungswelle (28) in einem Zustand vor einer Einleitung einer kontinuierlichen Zunahme der Drehzahl der Antriebskraft-Übertragungswelle (28) gehalten wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie elektronische Steuerungseinheit derart konfiguriert ist, dass diese die Eingriffskraft der Kupplung (54c) basierend auf einer Temperatur eines Hydrauliköls bei der Einleitung der Eingriffssteuerung steuert, wobei das Hydrauliköl zumindest das erste Drehelement (54ca) oder das zweite Drehelement (54cb) schmiert, und wobei die Kupplung (54c) derart konfiguriert ist, dass diese eine Zunahme der Drehzahl des ersten Drehelements (54ca) oder der Drehzahl des zweiten Drehelements (54cb) infolge des Eingriffs der Kupplung (54c) bewirkt.
Patent DE-102015110442-B4 (DE)
Title: Ausbringbehälter mit Applikator und durch ihn gehaltenen Verschluss, sowie Verfahren
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: B65D83/76
Filed: 2015-06-29
Granted: 2018-10-18
Abstract: Behälter (1) zum Aufbewahren und Ausbringen wenigstens einer Komponente mit wenigstens einer Kammer (4, 4a, 4b), die auf einer ersten Seite von einem Stopfen (9) verschlossen ist, und mit einem auf der ersten Seite befestigten Applikator (5), wobei eine Strömungsverbindung zwischen der wenigstens einen Kammer (4, 4a, 4b) und dem der wenigstens einen Kammer (4, 4a, 4b) abgewandten Seite des Applikators (5) freigegeben wird durch eine relative Drehbewegung des Applikators (5) zu dem Behälter (1) und eine anschließende axiale Relativbewegung des Stopfens (9) zu dem Behälter (1) und dem Applikator (5), insbesondere infolge von Druck der wenigstens einen Komponente auf den Stopfen (9). wobei der Stopfen (9) relativ zu der Kammer (4, 4a, 4b) aus einer Lagerposition, in der eine Strömungsverbindung zwischen der Kammer (4, 4a, 4b) und dem Applikator (5) durch den Stopfen (9) unterbrochen ist, in eine Ausbringposition, in der die Kammer (4, 4a, 4b) mit dem Applikator (5) in Strömungsverbindung steht, verschiebbar ist, wobei der Stopfen (9) ein erstes Sperrelement (10) und der Applikator (5) ein zweites Sperrelement (11) aufweist, und dass der Applikator (5) relativ zu der Kammer aus einer Lagerposition, in der die Sperrelemente (10, 11) so zueinander ausgerichtet sind, dass diese ein Verschieben des Stopfens (9) verhindern, in eine Bereitstellungsposition drehbar ist, in der die Sperrelemente (10, 11) so zueinander ausgerichtet sind, dass diese ein axiales Verschieben des Stopfens (9), insbesondere durch den Innendruck der wenigstens einen Komponente, ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (5) aus einer Montageposition, in der der Applikator (5) axial auf den Behälter (1) aufsteckbar ist, relativ zu der Kammer (4, 4a, 4b) zunächst in die Lagerposition und dann weiter in die Bereitstellungsposition drehbar ist, wobei an dem Behälter (1) und/oder dem Applikator (5) Rastmittel (14, 15a, 15b, 15c) vorgesehen sind, die relatives Drehen zwischen Applikator (5) und Behälter (1) erschweren.