baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006020388-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventil eines Hochdruckspeichers, insbesondere eines Wasserstoffspeichers
Inventor: MAUS STEFFEN DIPL PHYS
IPC: B60K15/035
Filed: 2006-04-28
Granted: 2014-09-11
Abstract: Sicherheitsventil für ein Druckgasspeicher (12) mit einem Abblaskanal (16, 18), der zur Fluidverbindung mit einem Innenraum (14) des Druckgasspeichers (12) vorgesehen ist, und einem Verschlussteil (22), das den Abblaskanal (16, 18) abdichtet, wobei ein Haltemittel (24) das Verschlussteil (22) im Normalzustand arretiert und in sicherheitskritischen Zuständen einen Strömungsquerschnitt (30) so freigibt, dass der Abblaskanal (16, 18) nach außen freigeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (22) mit einem Einstellmittel (26) verbunden ist, das im sicherheitskritischen Zustand den Strömungsquerschnitt (30) des Abblaskanals (16, 18) in Abhängigkeit von einem innenraumseitigen Vordruck federkraftbasiert einstellt, und dass ein Anschlag vorgesehen ist, der die Freigabe eines minimalen Strömungsquerschnitts sicherstellt.
Patent DE-102006029633-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: POSSELT ANDREAS
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-06-28
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems (10) einer Brennkraftmaschine (12), bei dem der Kraftstoff von einer Kraftstoffpumpe (20) komprimiert wird und über mindestens eine Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (24) in mindestens einen Brennraum (36) der Brennkraftmaschine (12) gelangt, dass mindestens zeitweise während einer Phase unmittelbar beim oder nach dem Starten der Brennkraftmaschine (12) die Kraftstoffpumpe (20) entsprechend einem erhöhten Solldruck (pincr) angesteuert wird, eine Erhöhung des Solldrucks (pincr) jedoch gesperrt wird, wenn mindestens eine Sperrbedingung erfüllt ist (B2=false), dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrbedingung erfüllt ist, wenn ein Heizzustand (wist) einer Katalysatoreinrichtung (42) der Brennkraftmaschine (12) einen Grenzzustand (G1) mindestens erreicht.
Patent DE-102006034353-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: F21W107/10
Filed: 2006-07-25
Granted: 2013-01-03
Abstract: Fahrzeugleuchte (110), bei welcher vorgesehen sind: mehrere Lampeneinheiten (30), die Lichtemitterelemente als Lichtquellen verwenden, und eine Stütze (120) aus Metall, welche die mehreren Lampeneinheiten haltert, wobei die mehreren Lampeneinheiten (30) und die Stütze (120) aus Metall in einer Leuchtenkammer aufgenommen sind, die durch einen Leuchtenkörper (112) und eine lichtdurchlässige Abdeckung (114) gebildet wird, die an einer Öffnung am Vorderende des Leuchtenkörpers (112) angebracht ist, wobei die Stütze (120) aus Metall kippbar durch den Leuchtenkörper (112) gehaltert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der lichtdurchlässigen Abdeckung (114) mit einem Metallteil (160) versehen ist, das Metallteil (160) und die Stütze (120) aus Metall miteinander durch ein Teil (170) verbunden sind, das flexibel ist und ein hohes Wärmeleitvermögen aufweist, und dass das Metallteil als ein Metalldraht (160) ausgebildet ist, der in die lichtdurchlässige Abdeckung (114) mit einem vorbestimmten Verdrahtungsmuster eingebettet ist.
Patent DE-102006038446-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe, mindestens eine angetriebene Kolben-Zylinder-Einheit aufweisend, sowie ein Verfahren zum Betrieb des Schaltgetriebes
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: F16H61/28
Filed: 2006-08-16
Granted: 2018-10-11
Abstract: Schaltgetriebe, mindestens eine angetriebene Kolben-Zylinder-Einheit (7, 9) aufweisend, wobei mit dem angetriebenen Kolben (9) der Kolben-Zylinder-Einheit (7, 9) in dem Arbeitsraum (A) des Hydrauliksteuerzylinders (7) ein Druck, Druckaufbau und/oder Druckabbau einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsraum (A) des Hydrauliksteuerzylinders (7) mittels Hydraulikleitungen (14) und zwischengeschalteter gesteuerter Magnetventile (16, 20, 24, 26) mit Stellaggregaten (St) mindestens einer Kupplung (19, 23) sowie mindestens eines Gangstellers (32-35) des Schaltgetriebes nacheinander und/oder gleichzeitig verbindbar ist.
Patent DE-102006041704-B4 (DE)
Title: Vorhanggassack-Einheit
Inventor: MAZANEK JAN
IPC: B60R21/232
Filed: 2006-09-06
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vorhanggassack-Einheit für ein Kraftfahrzeug mit einem eine Oberkante (12) aufweisenden Gassack (10), welcher im montierten Zustand als Gassackpaket (11) vorliegt, und Befestigungselementen (20) zur Befestigung des Gassackpakets (11) im Bereich eines Dachholmes des Kraftfahrzeugs, wobei wenigstens ein Befestigungselement (20) eine erste Halteplatte (22) aufweist, von welcher sich ein mit dieser Halteplatte (22) dauerhaft verbundener Arm erstreckt, welcher das Gassackpaket (11) umgreift, und an dessen Ende eine zweite Halteplatte (32) angeordnet ist, wobei erste Halteplatte (22) und zweite Halteplatte (32) jeweils eine Durchbrechung (23, 33) haben, welche übereinanderliegen und durch die sich eine Schraube oder ein Clips erstreckt, welcher auch zur Montage der Vorhanggassack-Einheit am Fahrzeug dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Gassack (10) zumindest teilweise zum Gassackpaket (11) gerollt ist und die Oberkante (12) des Gassacks (10) mit der ersten Halteplatte (22) des Befestigungselements (20), welche im montierten Zustand näher zur Innenstruktur des Kraftfahrzeugs liegt als die zweite Halteplatte (32), durch Vernähen, Verkleben oder Verschweißen verbunden ist.
Patent DE-102006045271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Sende- und/oder Empfangsmoduls
Inventor: ALTHAUS HANS LUDWIG DR RER NAT DIPL PHYS
IPC: H01L33/00
Filed: 2006-09-22
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optischen Sende- und/oder Empfangsmoduls mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines vorgefertigten Kunststoffgehäuses (2), – das ein Bodenteil (25) aufweist, – das an seiner Oberseite offen ist, und – in das elektrische Kontakte (51) integriert sind, – Montieren mindestens eines optoelektronischen Bauelements (3) in dem Kunststoffgehäuse (2), – Elektrisches Kontaktieren des mindestens einen optoelektronischen Bauelements (3), – Bereitstellen eines Deckelelements (6) für das Kunststoffgehäuse (2), in das eine Aufnahmevorrichtung (7) für eine optische Faser (10) integriert ist, – Aufsetzen und Befestigen des Deckelelements (6) an dem Kunststoffgehäuse (2), wobei das Deckelelement (6) die Oberseite des Kunststoffgehäuses (2) abdeckt, wobei – das mindestens eine optoelektronische Bauelement (3) derart in dem Kunststoffgehäuse (2) positioniert wird, dass von dem mindestens einen optoelektronischen Bauelement (3) ausgesandtes oder empfangenes Licht in eine in die Aufnahmevorrichtung (7) eingeführte optische Faser (10) einkoppelt oder aus...
Patent DE-102006059032-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Erfassen von Nutzereingaben
Inventor: WAELLER CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-12-14
Granted: 2009-08-27
Abstract: Bedienvorrichtung (1, 1', 20, 30, 40) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Steuereinheit (3) und mindestens ein mit der Steuereinheit (3) gekoppeltes Bedienelement (2, 22, 33, 46), über dessen Betätigung eine Nutzereingabe erfassbar ist, wobei mit der Steuereinheit (3) eine Annäherungssensorik (11) gekoppelt ist, mittels der eine Annäherung eines Betätigungselements (25, 34, 47), insbesondere eines Körperteils, beispielsweise eines Fingers, eines Nutzers, an das mindestens eine Bedienelement (2, 22, 33, 46) vor einer Betätigung des mindestens einen Bedienelements (2, 22, 33, 46) erfassbar ist, wobei die Steuereinheit (3) ausgestaltet ist, bei einer erfassten Annäherung des Betätigungselements (25, 34, 47) an das mindestens eine Bedienelement (2, 22, 33, 46) eine mit einer Betätigung des Bedienelements (2, 22, 33, 46) im Zusammenhang stehende Information vor einer Betätigung des Bedienelements (2, 22, 33, 46) auszugeben, wobei mit der Steuereinheit eine Anzeigevorrichtung (4, 4', 21, 31, 41) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ausgegebene Information eine Ansicht...
Patent DE-102006059269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Abstandsmessung
Inventor: BEHR FRIEDRICH
IPC: G01C3/32
Filed: 2006-12-13
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur optischen Abstandsmessung eines Objektes umfassend  – Mittel (4) zur parallelen Führung mindestens eines ersten und eines zweiten Laserstrahls (2, 3) auf ein Objekt (5),  – Mittel zur Fokussierung des ersten Laserstrahls (2) in einem ersten Fokus (6) und zur Fokussierung des zweiten Laserstrahls in einem zweiten Fokus (7), wobei der Abstand des ersten Fokus (6) zur Vorrichtung in Strahlrichtung kleiner ist als der Abstand des zweiten Fokus (7) zur Vorrichtung in Strahlrichtung,  – Abbildungsmittel (9), welche die vom Objekt (5) gestreute Laserstrahlung (10a) des ersten und des zweiten Laserstrahls auf mindestens einen optischen Detektor (10) abbilden, und  – Auswertemittel zur Auswertung der Intensitätsverteilungen der Abbildung der am Objekt gestreuten Laserstrahlung des ersten und des zweiten Laserstrahls auf dem Detektor,  dadurch gekennzeichnet, dass  über die Auswertemittel aus den Abmessungen der gemessenen Intensitätsverteilungen der Strahlflecken  des ersten und zweiten Laserstrahls der Abstand des...
Patent DE-102007028241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blockierung einer Gleitschienen Verriegelung für einen Sitz
Inventor: NARDIN VINCENT
IPC: B60N2/08
Filed: 2007-06-20
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Halten des Sitzkissens (11) eines Fahrzeugsitzes (1) in einer Längsposition, solange nach der Entriegelung einer Hauptpositionsverriegelung keine einen vorbestimmten Wert übersteigende Kraft auf den Sitz ausgeübt wird, wobei die Vorrichtung einen Hebel (981) umfasst, von dem ein erstes Ende schwenkbar um eine Achse (982) montiert ist, und von dem ein zweites Ende einen nach unten ragenden Kopf (983) umfasst, wobei der besagte Kopf in Ruhestellung auf der Rückseite einer Verriegelung (81) einer Positionsspeicherkufe (8) des Sitzes aufliegt und wobei der Hebel mithilfe einer Feder (984) hin zu seiner Ruhestellung beaufschlagt wird, deren Kraft in Abhängigkeit der vorbestimmten Beaufschlagung, die bei Translation auf den Sitz ausgeübt werden muss, ausgewählt ist.
Patent DE-102007031879-B4 (DE)
Title: Walzenpresse mit verschiebbaren Kopfstücken
Inventor: HOERSTER NILS
IPC: B02C4/02
Filed: 2007-07-09
Granted: 2009-07-02
Abstract: Walzenpresse mit zwei Walzen (1, 2), die drehbar in einem Rahmen gelagert sind, der einen Rahmenunterteil (3), einen von zwei Obergurten (12, 13) gebildeten Rahmenoberteil (4), sowie an den beiden Stirnseiten des Rahmens Kopfstücke (5 bis 8) zur Verbindung des Rahmenoberteiles mit dem Rahmenunterteil aufweist, wobei die eine Walze (2) als Festwalze verschiebefest gelagert und die andere Walze (1) als Loswalze mittels eines Drucksystemes in Richtung auf die Festwalze verschiebbar ist und die im Betrieb der Walzenpresse auftretenden Druckkräfte über die Kopfstücke vom Rahmenober- und -unterteil aufgenommen werden, und wobei zur Montage oder Demontage der Walzen wenigstens ein Kopfstück (5, 6) unter fortbestehender Abstützung des Obergurtes (12, 13) des Rahmenoberteiles (4) aus seiner Betriebsposition entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das entfernbare Kopfstück (5, 6) quer zum Obergurt (12, 13) des Rahmenoberteiles (4) nach außen verschiebbar ist und in der nach außen verschobenen Lage weiterhin den Obergurt (12, 13) des Rahmenoberteiles...
Patent DE-102007037458-B4 (DE)
Title: Beatmungsanfeuchter
Inventor: KUO ARTHUR
IPC: A61M16/16
Filed: 2007-08-08
Granted: 2010-01-14
Abstract: Beatmungsanfeuchter (1), umfassend  eine Befeuchtungskammer (21),  eine Einlasseinrichtung (10) zur Zuführung von zu befeuchtender Atemluft (5) in die Befeuchtungskammer (21),  eine Auslasseinrichtung (11) zum Ausleiten der befeuchteten Atemluft (9) aus der Befeuchtungskammer (21),  einen die Befeuchtungskammer (21) begrenzenden Boden (19) zur Aufnahme von zu verdampfendem Wasser (4),  zum Befeuchten der Atemluft (5),  wenigstens einen Verteiler (2) mit Kapillar- und/oder Saugwirkung,  der dahingehend in der Befeuchtungskammer (21) angeordnet ist,  dass dieser in Kontakt zu dem Wasser (4) und in Kontakt zur Atemluft in der Befeuchtungskammer (21) steht, zur Aufnahme von Wasser (4) in den Verteiler (2) und zum Verdampfen des aufgenommenen Wassers (4) auf der Oberfläche des Verteilers (2) in die Atemluft (5) und  der Verteiler (2) wenigstens 50% der Oberfläche des Wassers (4) abdeckt wobei an dessen Oberseite (17) Ausstülpungen (16) vorhanden sind, die vorzugsweise als Rippen (3) oder Raster...
Patent DE-102007049914-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIKAR STEFAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2007-10-18
Granted: 2020-06-25
Abstract: Antennenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, bei welcher eine Radar-Antenne derart hinter einer im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Oberfläche eines zumindest teilweise aus Kunststoff gefertigten Marken-Emblems am Heck des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, dass die Abstrahlrichtung der Radar-Antenne im Wesentlichen senkrecht durch die Oberfläche des Marken-Emblems zum Rückraum hinter dem Kraftfahrzeug weist und Signale der Radar-Antenne an eine Vorrichtung zur Überwachung der rückwärtigen Fahrzeugumgebung übermittelt werden, wobei die Radar-Antenne als Hornantenne ausgebildet ist und eine Füllung aus dielektrischem Material aufweist.
Patent DE-102007055342-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Gittermauer und Gittermauer hergestellt nach dem Verfahren
Inventor: HAAS MICHAEL
IPC: E04H17/06
Filed: 2007-11-19
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gittermauer (25–31), die aus mindestens einem in Geraden und/oder Bögen auf einer Aufstellfläche verlegten Gitterkörper besteht, der aus einer äußeren Gitterwand (17) und einer davon beabstandet angeordneten, inneren Gitterwand (18) besteht, und die Gitterwände (17, 18) abstandshaltend durch ein oder mehrere Verbindungshaken (4) verbunden sind, wobei der sich dazwischen ausbildende Innenraum (21) mit einem Füllmaterial (22) befüllbar ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: 1.1 Bereitstellung von Pfosten (1) und Verankerung dieser Pfosten (1) in einem bestimmten Pfostenabstand mit Hilfe von im Erdboden verankerten Punktfundamenten (9), 1.2 Errichtung einer äußeren Gitterwand (17) durch loses Aneinanderstellen von Gittertafeln (5–7, 16) an die eine Seite der Pfosten (1), und stirnseitiges Verbinden der Gittertafeln, wobei der Verbindungsbereich (15) zwischen den Gittertafeln (5–7, 16) biegesteif ausgebildet ist, 1.3 Errichtung einer inneren Gitterwand (18) in der gleichen Weise wie im vorstehenden Verfahrensschritt 2 beschrieben, wobei die Gittertafeln dieser Gitterwand (18) lose an der anderen Seite der Pfosten angelegt werden, 1.4 Verbindung der inneren (18) und der äußeren Gitterwand (17) durch Verbindungshaken (4), welche sich an dem einen Ende an der inneren und mit dem anderen Ende an der äußeren Gitterwand einhängen, wobei die Pfosten (1) unbefestigt in den befüllbaren Zwischenraum (21) zwischen den Gitterwänden (17, 18) hinein ragen, 1.5 Stirnseitiger Verschluss der so hergestellten Gittermauer (25–31) mit Hilfe von stirnseitig angeordneten Abschlussgittern (2, 38), die über eine Verbindungsspirale (3) oder Verbindungsstäbe mit der inneren und äußeren Gittermauer verbunden werden, 1.6 Befüllung der Gittermauer (25–31) mit Füllmaterial (22), insbesondere Steinen, Holz, Kunststoffgranulat, Schallschutzmaterial und dergleichen mehr.
Patent DE-102007059438-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen Steuervorrichtungen in einem Fahrzeug
Inventor: HOFFMANN CHRISTOPH
IPC: B60R16/023
Filed: 2007-12-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen Steuervorrichtungen in einem Fahrzeug,wobei das Fahrzeug mindestens eine erste Steuervorrichtung (101-222) und mehrere zweite Steuervorrichtungen (6-9) umfasst,wobei die mindestens eine erste Steuervorrichtung (101-222) mit einem ersten Datenbus (2a-2f) des Fahrzeugs verbunden ist und die mehreren zweiten Steuervorrichtungen (6-9) mit einem zweiten Datenbus (10) des Fahrzeugs verbunden sind,wobei Daten, welche zwischen zwei Steuervorrichtungen (6-9) der zweiten Steuervorrichtungen (6-9) zu übertragen sind, über den zweiten Datenbus (10) des Fahrzeugs übertragen werden,wobei der erste Datenbus (2a-2f) von dem zweiten Datenbus (10) getrennt ist,wobei Datenübertragungen zwischen zwei Steuervorrichtungen (6-9) der zweiten Steuervorrichtungen (6-9) über den zweiten Datenbus (10) unabhängig von dem ersten Datenbus (2a-2f) erfolgen,wobei die mehreren zweiten Steuervorrichtungen (6-9) mit dem ersten Datenbus (2a-2f) verbunden sind,wobei Daten, welche zwischen der mindestens einen ersten Steuervorrichtung (101-222) und einer Steuervorrichtung (6-9) der zweiten Steuervorrichtungen (6-9) zu übertragen sind, über den ersten Datenbus (2a-2f) des Fahrzeugs übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Datenbus (2a-2f) mehrere Datenbusabschnitte (2a-2f) und ein Schaltmittel (3, 4) zum wahlweisen Verbinden und Trennen der mehreren Datenbusabschnitte (2a-2f) umfasst, wobei im Fall einer gestörten Datenübertragung auf einem der mehreren Datenbusabschnitte (2a-2f) mittels des Schaltmittels (3, 4) der gestörte Datenbusabschnitt (2a-2f) von den übrigen Datenbusabschnitten (2a-2f) getrennt wird.
Patent DE-102008020682-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit einer ausgestanzten Führung, die an den Deckel des Drehmomentwandlers geschweißt ist
Inventor: PERI PATANJALI
IPC: F16H41/24
Filed: 2008-04-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Drehmomentwandler, der folgendes aufweist:einen Deckel (400) mit einer zentralen Längsachse (418) und einer Außenfläche (404); undeine aus Metall gestanzte Führung (402), wobei die Führung (402) eine Längsachse aufweist, die kollinear mit der Längsachse (418) für den Deckel (400) ist und eine Scheibe, die zumindest teilweise radial mit der Längesachse (418) des Deckels (400) ausgerichtet ist, wobei die Führung (402) und die Längsachse (418) des Deckels (400) zueinander festgelegt sind, wobei der Deckel (400) weiterhin einen Fortsatz (414) aufweist, der sich axial von der Aussenfläche (404) erstreckt, wobei der Fortsatz (414) ausgestanzt ist und eine Zentriervorrichtung ist, wobei der Deckel (400) ein Befestigungsmerkmal (416) aufweist, das sich axial von dem Fortsatz (414) erstreckt.
Patent DE-102008020874-B4 (DE)
Title: Strömungs- oder Wirbelmessfühler
Inventor: BAUER KARIN
IPC: G01F1/684
Filed: 2008-04-25
Granted: 2010-02-25
Abstract: Strömungs- oder Wirbelmessfühler (12) mit einem ersten auf einem Substrat (20) mikrogefertigten Hitzdrahtsensorelement (10) zum Messen einer ersten Komponente eines Strömungs- oder Wirbelfeldes eines Fluids,  und wenigstens einem zweiten auf einem Substrat (20) mikrogefertigten Hitzdrahtsensorelement (36), welches in einem festen Winkel zum ersten Hitzdrahtsensorelement (10) angeordnet ist, um wenigstens eine zur ersten Komponente unterschiedliche zweite Komponente des Strömungs- oder Wirbelfeldes zu messen,  dadurch gekennzeichnet,  dass jedes mikrogefertigte Hitzdrahtsensorelement (10, 36, 38, 40) von einem Basiskörper (18) des Substrats (20) vorstehende längliche Vorsprünge (24, 25) oder Stifte hat, wobei zwischen einem Endbereich eines ersten Vorsprungs (24) bzw. Stiftes und einem Endbereich eines zweiten Vorsprungs (25) bzw. Stiftes ein Hitzdrahtelement (26) frei aufgehängt ist, welches dazu ausgebildet ist, durch einen durch das Hitzdrahtelement (26) hindurchfließenden elektrischen Strom aufgeheizt zu werden, und dass der erste Vorsprung (24) oder erste Stift in seiner Längsrichtung länger als der zweite Vorsprung (25) oder...
Patent DE-102008030854-B4 (DE)
Title: MOS-Transistoren mit abgesenkten Drain- und Source-Bereichen und nicht-konformen Metallsilizidgebieten und Verfahren zum Herstellen der Transistoren
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L21/265
Filed: 2008-06-30
Granted: 2014-03-20
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einem Transistor mit Drain- und Source-Gebieten, die mit einem Kanalgebiet verbunden sind, wobei das Drain-Gebiet und/oder das Source-Gebiet eine abgesenkte Konfiguration besitzt und eine Metallsilizidschicht mit einer nicht-konformen Dicke aufweist, wobei die Metallsilizidschicht auf einem ersten Oberflächenbereich (S1) und auf einem zweiten Oberflächenbereich (S2) eine unterschiedliche Dicke (156a, 156b) aufweist; und einer verformungsinduzierenden dielektrischen Schicht, die mit der Metallsilizidschicht in Kontakt ist.
Patent DE-102008036351-B4 (DE)
Title: Gurtaufwickler
Inventor: HEIN CHRISTOF
IPC: B65H75/34
Filed: 2008-08-05
Granted: 2010-07-01
Abstract: Handgehaltener Gurtaufwickler mit  einer Grundplatte (1) an dem  eine Wickeleinrichtung drehbar angeordnet ist, an der ein Gurt zu eine Gurtrolle aufwickelbar ist und  an der eine die Wickeleinrichtung antreibende Handkurbel (6) mit einem Kurbelgriff (11) drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickeleinrichtung einen kurzen (8) und einen zu ihm beabstandeten langen Zapfen (9) umfasst und ein Abschnitt des langen Zapfens (9) zu einer Seite über die auf der Handkurbel (6) aufgewickelte Gurtrolle als Kurbelgriff (11) absteht und eine Drehachse (D) der Handkurbel (6) versetzt zu einer Längsachse (L) des langen Zapfen (9) angeordnet ist.
Patent DE-102008056812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von sortiertem, metallbeschichtetem Stahlschrott
Inventor: PILLKAHN HANS-BERND DR
IPC: C22B7/00
Filed: 2008-11-11
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zur Aufarbeitung von sortiertem, metallbeschichtetem Stahlschrott, der Beläge oder Verunreinigungen aus Öl, Fett, Lack, Gummi und/oder Kunststoffbeschichtungen aufweist, mit folgenden Schritten: – Zerkleinern, Aufrauen und/oder Deformieren des Stahlschrotts, so dass zusätzliche Bereiche der Metallbeschichtung durch eine alkalische oder saure Lösung angreifbar sind, – Einbringen des Stahlschrotts in eine alkalische Lösung und/oder in eine saure Lösung zur Entfernung der Beläge, Verunreinigungen und/oder Kunststoffbeschichtungen, die für die Entstehung von Dioxinen und Furanen verantwortlich sind, – Abtrennen der Lösung, – Vorwärmen des Stahlschrotts mit Hilfe von Abgasen, – Einbringen des Stahlschrotts in einen Schmelzofen und – Abziehen der entstehenden Abgase und Verwendung der Abgase zur Vorwärmung weiteren Stahlschrotts.
Patent DE-102009008734-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer wässrigen Kaliumhydroxidlösung, die Siliciumverunreinigungen enthält
Inventor: HSU YUNG HSIUNG
IPC: C01D1/28
Filed: 2009-02-12
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer wässrigen Kaliumhydroxidlösung, die Siliciumverunreinigungen enthält, umfassend die folgenden Schritte: das Vermischen eines kohlenstoffarmen Alkohols, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Alkohol mit einer Kohlenstoffzahl von 2 bis 4 oder einer Mischung davon, als Extraktionsmittel mit einer wässrigen Kaliumhydroxidlösung, die Siliciumverunreinigungen enthält, um die wässrige Kaliumhydroxidlösung zu extrahieren, anschließend das Ermöglichen der Bildung einer unteren Schicht mit einer wässrigen Phase und einer oberen Schicht mit einer Phase kohlenstoffarmen Alkohols, die eine wässrige Kaliumhydroxidlösung mit verringerten Siliciumverunreinigungen enthält, aus der resultierenden Mischung; das Gewinnen der oberen Schicht mit einer Phase kohlenstoffarmen Alkohols, und das Entfernen des kohlenstoffarmen Alkohols aus der Schicht mit einer Phase kohlenstoffarmen Alkohols, um eine gereinigte wässrige Kaliumhydroxidlösung zu erhalten.