baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101506-U1 (DE)
Title: Anker für Wände, zum Befestigen von abragenden Bauwerken wie Markisen
IPC: E04B1/74
Filed: 2012-04-23
Abstract: Anker für Wände zum Befestigen von abragenden Bauwerken wie Markisen, umfassend: – einen in eine Öffnung oder Bohrung in einem Mauerwerk einsetzbaren zylindrischen Ankerkörper, in dem ein Gewindestab zentrisch eingesetzt ist oder einsetzbar ist und aus diesem vorne um eine entsprechende Befestigungslänge hervorragt, – einem Profil am Außenmantel des Ankerkörpers mit Zwischenräumen zur Aufnahme zumindest zwischen Anker-Mantelfläche und Bohrungsmantel eines Klebematerials wie Verbundkleber oder Verbundmörtel, mit dem der Anker im Mauerwerk festgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass mindestens ein axialer Zuführkanal (9,) vorgesehen ist zum Einbringen unter Druck des Verbundmörtels nach Einsetzen des Ankers (101, 102) in das Mauerwerk (22), wobei der Kanal (9) von der vorderen Stirnseite (8) bis zur letzten Profilerhebung des Außenprofils (3) geführt ist.
Patent DE-202012101566-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung
IPC: A47K10/12
Filed: 2012-04-26
Abstract: Aufhängevorrichtung (1), insbesondere für Duschkabinen oder Badekabinen, – mit zumindest einem Aufhängehaken (2) zum Aufhängen von Kleidungsstücken, Handtüchern und dergleichen, wobei die Aufhängevorrichtung (1) zumindest eine Führungsausnehmung (7) aufweist, in der ein stangenförmiges bzw. stangenartiges Element führbar ist.
Patent DE-202012102713-U1 (DE)
Title: Fußwellnessgerät und Vorrichtung mit Fußwellnessgerät
IPC: A61H1/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Fußwellnessgerät zur biomechanischen Stimulation wenigstens eines Fußes eines Benutzers, mit einem Gehäuse (10), einer Vibrationseinrichtung (51, 6) und einem Schwingkopf (5), wobei – der Schwingkopf (5) an dem Gehäuse (10, 10') gelagert ist und durch die Vibrationseinrichtung (51, 6) zur biomechanischen Stimulation wenigstens eines Fußes (F) eines Benutzers (P) in Vibration versetzt werden kann, und – der Schwingkopf (5) eine gewölbte Außenfläche (50) aufweist, an der ein Benutzer (P) einen Fuß (F) bestimmungsgemäß abstützen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10, 10') eine geneigte Lagerfläche (4, 4') aufweist, an der der Schwingkopf (5) vorsteht, und das Fußwellnessgerät (1, 1') mit dem an der geneigten Lagerfläche (4, 4') vorstehenden Schwingkopf (5) so ausgebildet ist, dass ein sitzender Benutzer (P) seinen Fuß (F) über die Fußsohle an der gewölbten Außenfläche (50) abstützen kann.
Patent DE-202012103590-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einer Monocoque-Fahrgastzelle einer Fahrzeugkarosserie und einer fahrzeugseitigen Komponente
IPC: B62D27/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Verbindungsanordnung zwischen einer Monocoque-Fahrgastzelle (1) einer Fahrzeugkarosserie und einer fahrzeugseitigen Komponente (20), dadurch gekennzeichnet, dass – ein metallischer U-förmiger Halter (10) mit einem zwei Schenkelteile (11, 12) verbindenden Mittelteil (13) vorgesehen ist, wobei die beiden Schenkelteile (11, 12) endseitig jeweils einen Befestigungsflansch (11a, 12a) aufweisen, – Verbindungsmittel (5, 6, 14, 15, 16) vorgesehen sind, mit welchen die Befestigungsflansche (11a, 12a) des Halters (10) mit einer Montagefläche (2b, 3b) der Monocoque-Fahrgastzelle (1) stoff- und/oder formschlüssig verbunden sind, und – das Mittelteil (13) des Halters (10) Rastmittel (13a, 13b) aufweist, welche mit Rastmitteln (21, 22) der Komponente (20) zur Herstellung einer Rastverbindung zusammenwirken.
Patent DE-202012103956-U1 (DE)
Title: Ausstoßstation einer Hermetikpresse, Hermetikpresse sowie Ausstoßer
IPC: B28B13/04
Filed: 2012-10-16
Abstract: Ausstoßstation einer Hermetikpresse zum Herstellen von Formteilen, insbesondere von Platten, aus Beton durch Einbringen des Betons in einen Formraum (6) und durch Verpressen des Betons zu einem Rohling (2a), wobei die Ausstoßstation (10) zum Ausstoßen des jeweiligen Rohlings (2a) aus dem Formraum (6) einen Ausstoßer (12) mit einem in den Formraum (6) hineinbewegbaren Ausstoßerelement (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstoßerelement (14) an seinem Umfang mit wenigstens einer umlaufenden Abstreiflippe (15) versehen ist, die aus einem gummielastischen Material besteht und beim Ausstoßen bzw. beim Bewegen des Ausstoßerelementes (14) an einer den Formraum (6) umfangsseitig begrenzenden Formrauminnenfläche (16) materialabstreifend geleitet.
Patent DE-202012104714-U1 (DE)
Title: Verbundplatte
IPC: B32B5/18
Filed: 2012-12-04
Abstract: Verbundplatte, die eine Polystyren-Platte als Substrat (1) umfasst, wobei auf mindestens einer Außenseite des Substrats (1) eine erste flexible und widerstandsfähige Platte (2) angeklebt wird.
Patent DE-202013000748-U1 (DE)
Title: Sprühbare flüssige Zubereitung zur insbesondere nasalen Anwendung mit erhöhter lokaler Verweilzeit
IPC: A61K31/047
Filed: 2013-01-24
Abstract: Tropf- und sprühbare, bei Raumtemperatur flüssige, in der Anwendung gelierende Nasalzubereitung, umfassend, und vorzugsweise bestehend aus: 0,5 bis 4 Gew.-% Mineralsalz mit mindestens 70% Gew.-%, bezogen auf die Salzmischung, Natriumchlorid-Salz als Hauptwirkstoff, ausgewählt aus Kochsalz, Steinsalz, Meersalz unterschiedlicher Provenienz; 56,5 bis 84,5 Gew.-% Wasser; 6 bis 20 Gew.-% eines oder mehrerer Alkohole, ausgewählt aus Ethylenglykol, Propylenglykol, Glycerin, oder Mischungen hiervon; 6 bis 20 Gew.-% eines oder mehrerer Poloxamer-Tenside (Polyoxyethylen-Polyoxypropylen-Blockpolymere) mit einer mittleren molaren Masse von 1800 bis 18000 g/mol; 0 bis 5 Gew.-% Zusatzstoffe, ausgewählt aus ätherischen Ölen, wasserlöslichen Vitaminen, Enzymen, Proteinen und Zinksalzen, weiterhin pH-Wertregulatoren, Konservierungsmitteln, Konsistenzmitteln, oder Mischungen hiervon. wobei das oder die Poloxamere und der oder die Alkohole und in einem Gewichtsverhältnis von 1,3:1 bis 1:1 vorliegen.
Patent DE-202013000840-U1 (DE)
Title: Assistenzsystem zur Betreuung von Personen oder Personengruppen, insbesondere von Kindern
IPC: G07C11/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Assistenzsystem zur Betreuung von Personen (2) oder Personengruppen, insbesondere von Kindern, mit den folgenden Merkmalen: 1. Es umfasst Marken (5), die mit einem Modul, das Bluetooth Low Energie zur Verfügung stellt und einer Stromquelle ausgerüstete sind, wobei diese Marken (5) an den Personen (2) einer Personengruppe oder an Gebrauchsgegenständen (9), die im Besitz dieser Personen (2) sind, befestigt werden. 2. Es umfasst ein Mobiltelefon (4), das sich im Besitz der betreuenden Person (1) befindet, wobei das Mobiltelefon (4) mit einem Bluetoothmodul ausgerüstet ist, das zu den Bluetooth-Modulen der Marken (5) Verbindungen aufbauen kann. 3. Auf dem Mobiltelefon (4) arbeitet ein Programm, das die Verbindungsdaten zu den Bluetooth-Modulen in den Marken (5) gespeichert hat und das als Master in regelmäßigen Abständen Bluetoothverbindungen zu den Marken (5) aufbaut und ein Alarmsignal ausgibt, falls der Verbindungsaufbau zu einer gespeicherten Marke (5) fehlschlägt.
Patent DE-202013002175-U1 (DE)
Title: Schraubenfeder
IPC: F16F1/06
Filed: 2013-03-07
Abstract: Schraubenfeder (1), wobei die Schraubenfeder (1) einen um eine Windungsachse (4) zu einer Windung gewickelten Strang (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windung zwischen den Endabschnitten (6, 7) der Schraubenfeder (1) zumindest einen Abflachungsabschnitt (5, 15) aufweist, welcher im Vergleich zu an den Abflachungsabschnitt (5, 15) angrenzenden Normalabschnitten (8, 9) der Windung einen reduzierten Abstand (10) zur Windungsachse (4) aufweist.
Patent DE-202013003052-U1 (DE)
Title: Dreieckiges Beiss- Wurfkissen
IPC: A01K15/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Geschützt ist das dreieckige Beiss-Wurfkissen als solcher Gegenstand selbst, dass in oben genannten Längen und Größen der Anbissfläche variieren kann.
Patent DE-202013005224-U1 (DE)
Title: Umlenkmittels einer Fluidführungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: F02M35/10
Filed: 2013-06-08
Abstract: Umlenkmittel (2) einer Fluidführungsvorrichtung (8) eines Kraftfahrzeugs zur Optimierung der Strömungseigenschaften, mit einem einen bogenförmigen, insbesondere kreisbogenförmigen, Querschnitt aufweisenden Auslass (4), mit einem rechteckigen Querschnitt aufweisenden Einlass (6), mit mindestens einem vom Auslass (4) bis zum Einlass (6) erstreckten Strömungskanal und mit einer den Strömungskanal umgebenden Ummantelung, deren Verlauf und Geometrie durch eine Mehrzahl an Führungskonturen bestimmt ist, herstellbar durch die folgende Schritte. a. Erfassen der in y-Richtung verlaufenden Tiefe und der in x-Richtung verlaufenden Breite des Einlasses (6) des Umlenkmittels (2) in der yx-Ebene. b. Erfassen des Durchmessers des Auslasses (4) des Umlenkmittels (2) bezüglich einer zx-Ebene; c. Erfassen des Mittelpunktabstandes zwischen dem Einlass (6) und dem Auslasses (4) in z-Richtung und/oder Erfassen der Höhe des Auslasses (4) bezüglich der xy-Ebene des Einlasses (6); d. Erzeugen der Mehrzahl an Führungskonturen, die sich jeweils vom Auslass (4) bis zum Einlass (6) erstrecken; e. Erzeugen der Ummantelung entlang der Mehrzahl an Führungskonturen;
Patent DE-202013008776-U1 (DE)
Title: Bauteil mit mattierter Metalloberfläche
IPC: C23C28/02
Filed: 2013-10-07
Abstract: Bauteil mit einer mattierten Metalloberfläche, erhalten durch die folgenden Schritte in der folgenden Reihenfolge: – Abscheiden einer ersten Metallschicht, – Mattieren der ersten Metallschicht durch mechanisches Schleifen, – Abscheiden einer zweiten Metallschicht, welche die Oberflächenstruktur der mattierten ersten Metallschicht nicht vollständig einebnet.
Patent DE-202013100133-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Baugruppe für Signalkabel und Verbindungsleitung
IPC: H01R4/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Elektrisch leitende Baugruppe (1) für ein Signalkabel (10) und eine Verbindungsleitung (20), die Folgendes umfasst: ein Signalkabel (10), das einen äußeren Isoliermantel (21) und mehrere Adern (12) umfasst, die sich in dem äußeren Isoliermantel befinden, wobei das Signalkabel fortlaufend ist und mit wenigstens einem elektrisch leitenden Abschnitt (13) versehen ist, wobei ein Abschnitt des äußeren Isoliermantels an dem elektrisch leitenden Abschnitt entfernt wird, um die Adern freizulegen; wenigstens eine Verbindungsleitung (20) mit mehreren Adern (22) darin, wobei ein Ende der Verbindungsleitung mit einem Verbindungsabschnitt (23) versehen ist, wobei die Adern der Verbindungsleitung in dem Verbindungsabschnitt freiliegend sind; und ein elektrisches Verbindungsmittel (30), das zum elektrischen Verbinden der Adern des Verbindungsabschnitts mit den Adern des elektrisch leitenden Abschnitts konfiguriert ist.
Patent DE-202013104180-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung für Haus- und Nutztiere, insbesondere für Hunde oder Katzen
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Schutzbekleidung (1) für Haus- und Nutztiere (T), insbesondere für Hunde oder Katzen, die wenigstens teilweise um den Torso des Tieres (T) herumgelegt und mittels zumindest eines Verschlusselements befestigt werden kann, gekennzeichnet durch – ein oberhalb des Widerrist (W) des Tieres (T) als schließbarer (11) oder geschlossener (12) Kragen ausgebildetes Halsteil (10), und – ein mit dem Halsteil (10) verbundenes, zumindest die Brust, den Bauch und den Rücken des Tieres (T) bedeckendes Hauptteil (20), – das bauchseitig (20a) zumindest vier Gliedmaßenöffnungen (21, 22, 23, 24) für die Vorder- und Hinterbeine des Tieres (T) aufweist, und – das rückenseitig (20b) zumindest von dem oberhalb des Widerrist (W) des Tieres (T) ausgebildeten Halsteil (10) bis zum Rutenansatz (R) des Tieres (T) schließbar ausgebildet ist, wobei dazu am Hauptteil (20) – ein erstes, als Druckknopf (30) ausgebildetes, Verschlusselement zum rückseitigen Fixieren oder Lösen des Hauptteils (20) oberhalb des Rutenansatzes (R) des Tieres (T) sowie – ein zweites, sich vom Druckknopf (30) zumindest bis zum oberhalb des Widerrist (W) des Tieres (T) ausgebildeten Halsteil (10) erstreckendes und als Reißverschluss (40) ausgebildetes, Verschlusselement zum rückseitigen Schließen oder Öffnen des Hauptteils (20) vorgesehen sind.
Patent DE-202013104815-U1 (DE)
Title: Hochdruckdichtungsanordnung
IPC: F04B53/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Dichtungssystem zum Abdichten eines Zwischenraums zwischen einem Pumpenstößel und einem Hochdruckzylinder einer Pumpe, wobei das Dichtungssystem umfasst: einen ersten Dichtungsring mit einer Bohrung, durch die sich der Stößel erstrecken kann, einem vorderen axialen Ende und einem hinteren axialen Ende, wobei das hintere axiale Ende eine Rückseite aufweist, die einen Unterschnitt definiert; einen O-Ring, der auf dem ersten Dichtungsring zwischen dem vorderen und hinteren axialen Ende des ersten Dichtungsrings angeordnet ist; einen zweiten Dichtungsring mit einer Bohrung, durch die sich der Stößel erstrecken kann, einem vorderen axialen Ende und einem hinteren axialen Ende, wobei ein Abschnitt des vorderen axialen Endes sich in den durch die Rückseite des ersten Dichtungsrings definierten Unterschnitt erstreckt, so dass axialer Druck, der auf den ersten Dichtungsring in einer Richtung zum zweiten Dichtungsring ausgeübt wird, das vordere axiale Ende des zweiten Dichtungsrings radial nach innen ablenkt, um einen abdichtenden Eingriff mit dem Stößel zu ermöglichen; und einen O-Ring, der am zweiten Dichtungsring zwischen dem vorderen und hinteren axiale Ende des zweiten Dichtungsrings angeordnet ist.
Patent DE-202013104913-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-11-04
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (1), welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist: ein Hintergrundbeleuchtungsmodul (10), welches wenigstens eine Hintergrundbeleuchtungseinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, einem Anzeige-Panel (12) eine Hintergrundbeleuchtungsquelle bereitzustellen, ein Hintergrundbeleuchtungssteuermodul (14), welches einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss aufweist, zwischen welchen das Hintergrundbeleuchtungsmodul elektrisch verbunden ist, und welches eine erste Spannung mittels des Eingangsanschlusses erhält, um eine Kontinuität eines dem Hintergrundbeleuchtungsmodul zugeführten Eingangsstroms zu steuern, und ein elektrisch mit dem Ausgangsanschluss verbundenes Flackern-Entfernungsmodul (16), welches dazu eingerichtet ist, ein Pulsweitenmodulation-(PWM-)Signal zu erhalten und gemäß einem Tastgrad des PWM-Signals einen durch den Ausgangsanschluss ausgegebenen Ausgangsstrom zu steuern, wobei das Hintergrundbeleuchtungssteuermodul den dem Hintergrundbeleuchtungsmodul zugeführten Eingangsstrom gemäß dem Ausgangsstrom steuert und der Eingangsstrom im Zusammenhang steht mit einer Hintergrundbeleuchtungshelligkeit der wenigstens einen Hintergrundbeleuchtungseinheit.
Patent DE-202014000293-U1 (DE)
Title: Scheibenschneid- und Teilvorrichtung für Lebensmittel
IPC: B26D1/16
Filed: 2014-01-16
Abstract: Scheibenschneid- und/oder Teilvorrichtung für Lebensmittel, insbesondere zum Schneiden oder Teilen von Brot, wobei die Vorrichtung (2) aufweist: eine Lebensmittelzelle (6) zur Aufnahme eines Lebensmittels (18), eine Schneideinrichtung zum Schneiden und/oder Teilen eines Lebensmittels (18) in der Lebensmittelzelle (6), eine Vorschubeinrichtung, um der Schneideinrichtung ein in der Lebensmittelzelle eingelegtes Lebensmittel (18) zuzustellen, wobei die Vorschubeinrichtung einen Vorschubschlitten (54) aufweist, der entlang einer Vorschubrichtung (V) von einer Ausgangsposition entfernt zur Schneideinrichtung zu einer Endposition nahe der Schneideinrichtung verfahrbar ist, und eine am Vorschubschlitten (54) angeordnete Greifeinrichtung (52) mit einem Greifelement (58) zum Greifen und Halten eines eingelegten Lebensmittels (18), gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung zum Halten und/oder Ausrichten eines Lebensmittels (18) in der Lebensmittelzelle, wobei die Halteeinrichtung einen Haltearm (20) aufweist, der einem in die Lebensmittelzelle (6) eingelegtem Lebensmittel seitlich und/oder senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Vorschubrichtung (V) zustellbar ist, so dass der Haltearm (20) eine Haltkraft senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Vorschubrichtung (V) bereitstellt.
Patent DE-202014000530-U1 (DE)
Title: Karaffierverwirbler
IPC: A23L2/52
Filed: 2014-01-23
Abstract: Karaffierverwirbeler zum Belüften von Flüssigkeiten, aufweisend einen Hohlkörper (1) aus transparentem Material, einen Griff (2) an einem Ende des Hohlkörpers (1), sowie mehrere Erhebungen (7) auf der äußere Oberfläche des Hohlkörpers (1), welche entlang von Schraubenlinien auf der Oberfläche angeordnet sind.
Patent DE-202014001995-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Sitzmöbel mit aufgespanntem Textilmaterial
IPC: A47C4/02
Filed: 2014-03-03
Abstract: Zerlegbares Sitzmöbel (1) mit auf den Boden aufsetzenden linken und rechten Seitenteilen (5), die entfernbar mit einer Sitzfläche (10) und einer Rückenlehne (15) verbunden sind, wobei die linken und rechten Seitenteile (5) zwei parallel zueinander verlaufende Sitzstreben (20) und zwei parallel zueinander verlaufende Rückenstreben (25) aufweisen, die jeweils mit Kederführungsnuten (30) versehen sind, die Sitzfläche (10) und die Rückenlehne (15) zwischen den Sitzstreben (20) bzw. den Rückenstreben (25) angeordnet sind und jeweils ein spannbares flächiges Textilmaterial mit an zwei Seitenkanten angeordneten Kedern aufweisen, die längs in die Kederführungsnuten (30) der Sitzstreben (20) bzw. Rückenstreben (25) verschiebbar eingebracht sind, und wobei die Sitzstreben (20) und die Rückenstreben (25) jeweils durch mindestens ein entfernbares Spannelement (35) derart miteinander verbunden sind, dass durch Betätigung der Spannelemente (35) der Abstand zwischen den Sitzstreben (20) und den Rückenstreben (25) wahlweise vergrößerbar oder verkleinerbar ist, wodurch das die Sitzfläche (10) bzw. Rückenlehne (15) bildende spannbare flächige Textilmaterial gespannt oder entspannt wird.
Patent DE-202014002800-U1 (DE)
Title: Hochbau mit verstellbaren oder abnehmbaren Scheidewänden
IPC: E04B1/10
Filed: 2014-03-27
Abstract: Hochbau, der Stützwände (3), zumindest eine Decke oder einen Boden (30) im Wesentlichen aus Holz, und im Wesentlichen hölzerne Scheidewände (40) aufweist, wobei der Boden oder die Decke (30) eine untere Bodenplatte (31), die eine Decke bildet, und eine obere Bodenplatte (32), die einen Boden bildet, sowie Kasten-formende Stege (33) aufweist, wobei die Kästen zumindest teilweise mit akustischem Dämmmaterial (35) gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden/die Decke (30) Metallverstärkungen (37), insbesondere Längswinkelprofile, am unteren Teil der Kästen und/oder Metallverstärkungen, insbesondere Längs-Flachprofile oder Längswinkelprofile, am oberen Teil der Kästen aufweist; daß der Boden oder die Decke (30) mit den Stützwänden mittels einer an der Innenfläche der umlaufenden Stützwände (3) angebrachten Winkelhalterung (5) verbunden ist; und daß eine oder mehrere versetz- und/oder abnehmbare Scheidewände (40) angebracht sind, die sich zwischen Boden und Decke eines durch die Stützwände (3) definierten Raumes erstrecken, wobei die Scheidewände mindestens ein oberes an der Decke befestigtes umgekehrtes U-Profil (42) und mindestens ein mittelbar oder unmittelbar auf dem Boden aufliegendes Scheidewand-Modul (41) aufweisen, wobei das Scheidewand-Modul (41) zwischen Scheidewand-Moduloberkante und Steg des umgekehrten U-Profils (42) genügend Spielraum zum Einlegen lässt, und das Scheidewand-Modul (41) durch die U-Arme in Stellung gehalten wird, wobei ein elastisches Material und gegebenenfalls technische Leitungen, wie elektrische Kabel, in den Spielraum eingebracht sind.
Patent DE-202014003111-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Band- und Kreissägen
IPC: B23D47/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Bandsäge mit einer Schutzeinrichtung, gekennzeichnet durch die Verwendung von Infrarot Thermosensoren und Induktiven Sensoren.
Patent DE-202014003716-U1 (DE)
Title: Kieferspreizer
IPC: A61B1/24
Filed: 2014-04-25
Abstract: Kieferspreizer (1), mit zwei Hebeln (6, 7) und einer zum Spreizen der Hebel (6, 7) vorgesehenen Gewindespindel (3), wobei sich ein erstes Querstück (4) an einem einer Betätigungshandhabe (2) abgewandten Ende der Gewindespindel (3) befindet und ein zweites Querstück (5) auf der Gewindespindel (3) verschiebbar ist und jedes Querstück (4, 5) zwei Anlenkpunkte (8, 9, 16, 17) aufweist, und wobei zwei Zwischenstücke (14, 15) jeweils einerseits an einem der Hebel (6, 7) und andererseits an einem Querstück (4, 5) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hebel (6, 7) an genau einem der Querstücke, nämlich am ersten Querstück (4), angelenkt ist und die Zwischenstücke (14, 15) jeweils am zweiten Querstück (5) angelenkt sind.
Patent DE-202014008057-U1 (DE)
Title: Bausatz zum Erstellen eines Möbels
IPC: F16B12/20
Filed: 2014-10-06
Abstract: Bausatz zum Erstellen eines Möbels mit wenigstens einem Rahmenelement aus Profilen in Form von Längs- und Querträgern, die wenigstens abschnittsweise als Hohlprofil ausgeführt sind, wobei wenigstens zwei der Hohlprofilabschnitte eine Öffnung aufweisen, die an einander zugewandten Seiten der Profile vorgesehen sind, mit wenigstens einem Strebenelement, dass wenigstens zwei Abschnitte aufweist, von denen einer jeweils in wenigstens eine der Öffnungen einsetzbar ist, so dass das Strebenelement in das Rahmenelement einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Hohlprofils im Bereich wenigstens einer der Öffnungen ein elastisches Material vorgesehen ist, das durch den Abschnitt des Strebenelements beim Einsetzten des Strebenelements in die Öffnung kompremierbar ist, und dass das Strebenelement durch das elastische Material im Rahmenelement arretierbar ist.
Patent DE-202014010441-U1 (DE)
Title: Steckkontaktanordnung und Buchsenkontakt hierzu
IPC: H01R43/16
Filed: 2014-04-23
Abstract: Buchsenkontakt (2) mit einem Buchsenkontaktkörper (20), der mindestens ein Paar von integral mit dem Buchsenkontaktkörper (20) gebildeten Kontaktzungen (6) hat, die jeweils einen Kontaktbereich (15) zur elektrisch leitenden Kontaktierung eines Gegenkontaktes (3) haben und relativ zueinander so ausgerichtet sind, dass die Kontaktbereiche (15) aufeinander zu weisen und zwischen einem Paar von Kontaktzungen (6) ein Spalt zur Aufnahme eines Gegenkontaktes (3) vorhanden ist, und mit mindestens einem Federelement (11), das an dem mindestens einen Paar von Kontaktzungen (6) angeordnet ist und auf die Kontaktbereiche (15) eine zum jeweils gegenüberliegenden Kontaktbereich (15) hin gerichtete Federkraft aufbringt, wobei das mindestens eine Federelement (11) ortsfest an den zugeordneten Kontaktzungen (6) angeordnet ist, das Federelement (11) mindestens einen Federbogen (13) hat, der mindestens zwei Federarme (12) miteinander verbindet, wobei die Federarme (12) jeweils sowohl im Ausgangszustand ohne einen zwischen die Kontaktzungen (6) gesteckten Gegenkontakt (3), als auch im Steckzustand mit zwischen die Kontaktzungen (6) gestecktem Gegenkontakt (3) an gleichbleibender Position auf den zugeordneten Kontaktzungen (6) aufliegen, und die Kontaktzungen (6) in dem Ausgangszustand durch das Federelement (11) reversibel elastisch verformt und in dem Steckzustand nicht elastisch verformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (11) an den freien Enden der Federarme (12) jeweils einen Quersteg (14) hat und sich von dem Quersteg (14) mindestens zwei Federarme (12) im Abstand zueinander erstrecken, die jeweils über einen gemeinsamen Federbogen (13) miteinander verbunden sind, wobei das Federelement (11) für jedes Paar von Kontaktzungen (6) des Buchsenkontaktes (2) zwischen jeweils zwei benachbarten und über einen Federbogen (13) miteinander verbundenen Federarmen (12) einen Aufnahmeraum aufweist und sich die Kontaktzungen (6) durch den jeweils zugeordneten Aufnahmeraum hindurch erstrecken.