baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001154-U1 (DE)
Title: Schere für Links- und Rechtshänder
IPC: B26B13/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Schere
für Links-
und Rechtshänder, mit
zwei an einem Drehgelenk (6) zueinander verschwenkbar gelagerten
Schenkeln (2, 4), die jeweils einen Schneidenbereich (10, 20) mit
einer Schneide (12, 22) und dem Drehgelenk (6) gegenüberliegend
einen Schaftbereich (14, 24) mit einem daran anschließenden Griffbereich
(16, 26) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (2, 4)
voneinander separierbar und in zwei Zuständen an dem Drehgelenk (6)
miteinander verbindbar sind, einem Linkshänderzustand und einem Rechtshänderzustand,
wobei die Seiten der Schneidenbereiche (10, 20), die im Linkshänderzustand
bei geschlossener Schere (1) einander zugewandt sind, im Rechtshänderzustand
bei geschlossener Schere (1) voneinander abgewandt sind.
Patent DE-202009003470-U1 (DE)
Title: Auftriebshilfe für Wassergymnastik
IPC: A63B31/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: Gürtel-Auftriebshilfe variabler Größe, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine leichte flexible Ausführung handelt, die dem Körper des Trägers über mehrere Konfektionsgrößen angepasst werden kann.
Patent DE-202009004447-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: A47B73/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Halterung für einen eine Längserstreckung aufweisenden Gegenstand (1), mit einer spiral- oder wendelförmigen Mantelfläche (2), in der mehrere, jeweils ein Lager für den zu haltenden Gegenstand (1) bildende Ausnehmungen (3) vorhanden sind, wobei die Mantelfläche (2) ferner ein zu je einer Ausnehmung (3) korrespondierendes Widerlager (4) für jeden zu haltenden Gegenstand (1) aufweist.
Patent DE-202009005337-U1 (DE)
Title: Rücksichtspiegel für Kompasse (Gegen- und Draufsichtkompasse)
IPC: B63C11/02
Filed: 2009-04-07
Abstract: Rücksichtspiegel für Kompasse, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einteilig und im Wesentlichen kugelkuppenförmig über dem Deckelglas des Kompasses ausgebildet ist und eine Ausnehmung zum Ablesen eines Teilbereiches der Kompass-Skala hat.
Patent DE-202009008565-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung der Luft von bewohnten oder bevölkerten Räumen
IPC: F24F8/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung der Luft, insbesondere Abluft, von bewohnten oder bevölkerten Räumen, gekennzeichnet durch eine rohrförmige Leitung (10), welche  a) mit einer Vorrichtung zur Umwälzung der Raumluft gekoppelt ist, insbesondere mit einer Ventilations- und/oder Klimatisierungseinrichtung für den/die betreffenden Raum/Räume, so dass sie von der Luft, insbesondere Abluft, durchströmt wird, und  b) die mit einer Kühleinrichtung, insbesondere mit einer Kondensationseinrichtung (2), gekoppelt ist.
Patent DE-202009010354-U1 (DE)
Title: Schibindung mit Federung
IPC: A63C9/00
Filed: 2009-07-31
Abstract: Schibindung mit Federung dadurch gekennzeichnet, dass sich unter oder in der Schibindung (1) eines Alpinschis (2) eine einstellbare stoßdämpfende und ggf. rückfedernde Vorrichtung (3) befindet.
Patent DE-202009016648-U1 (DE)
Title: Auswechselbares Positionierpolster für Werkzeuge
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-12-09
Abstract: Auswechselbares Positionierpolster für Werkzeuge, umfassend:  – ein erstes Polster (10), das mit einer Mehrzahl von Einsetzaussparungen (12) versehen ist, die an einer Oberseite des ersten Polsters (10) versenkt ausgebildet sind; und  – ein zweites Polster (20), das mit dem ersten Polster (10) verbunden ist, wobei das erste und das zweite Polster (10, 20) einander stützen, wobei das zweite Polster (20) mit einer Mehrzahl von Einsteck-Fixieraussparungen (21) versehen ist, die an einer Oberseite des zweiten Polsters (20) ausgebildet sind.
Patent DE-202010001989-U1 (DE)
Title: Bowdenzug
IPC: F16C1/10
Filed: 2010-02-08
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf einen Bowdenzug, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Zugseile in einer Außenhülle in getrennten Führungen angeordnet sind.
Patent DE-202010002007-U1 (DE)
Title: Verschließbare Revisionsöffnung für den Trockenbau
IPC: E04F19/08
Filed: 2010-02-05
Abstract: Verschließbare Revisionsöffnung (1) für den Trockenbau, umfassend eine Platte (2) mit einer Öffnung (3) und einem Deckel (4) zum Abdecken der Öffnung (3), wobei die Platte (2) einen die Öffnung (3) begrenzenden Öffnungsrand (7) und der Deckel (4) einen Deckelrand (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Öffnungsrand (7) und dem Deckelrand (8) ein Formschluss derart ausgebildet ist, dass der Deckel (4) im montierten Zustand in der Öffnung (3) gehalten ist.
Patent DE-202010002886-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine und Werkzeugauflagevorrichtung dafür
IPC: B23Q3/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Werkzeugauflagevorrichtung (5, 6, 7, 8) zum Anbau an eine Schleifmaschine (1), insbesondere an eine Nassschleifmaschine, welche zumindest eine auf einer drehantreibbaren Schleifscheibenwelle (2) angeordneten Schleifscheibe (3) und ein Maschinengestell, bzw. -gehäuse (4), in dem die Schleifscheibenwelle (2) abgestützt ist, aufweist, mit:  einer an einem Maschinengestell, bzw. -gehäuse (4) der Schleifmaschine (1) befestigbaren Werkzeugauflage (5, 6, 7) zur Auflage eines zu schleifenden Werkzeugs während des Schleifvorgangs,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Werkzeugauflage (5, 6, 7) um die Schleifscheibenwelle (2) oder um eine zur Schleifscheibenwelle (2) parallele Schwenkachse (10) schwenkbar und über eine Arretiervorrichtung (8) in einer Mehrzahl von Winkelstellungen arretierbar am Maschinengestell bzw. -gehäuse (4) befestigbar ist.
Patent DE-202010008102-U1 (DE)
Title: Halteelement mit einem Gleiter für Gardinenleisten
IPC: A47H13/12
Filed: 2010-07-16
Abstract: Halteelement mit einem Gleitelement (1) mit seitlichen Profilen (2a, 2b) zum verschiebbaren Lagern in einem C-Profil (3) mit einem Längsschlitz (4) mit seitlichen Schienenrandstegen (5a, 5b), auf die das Gleitelement (1) mit den Unterseiten an seitlichen Profilen (2a, 2b) aufgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (6) einen in den Längsschlitz (4) des C-Profils (3) hineinreichenden Haltesteg (7) aufweist, an dem ein erstes Profil (2a) des Gleitelementes befestigt ist, dass das erste Profil (2a) mit einem demgegenüber mittels eines Filmscharniers (8) mit in Längsrichtung des Längsschlitzes (4) verlaufende Schwenkachsen federnd am Haltesteg (7) obenseitig oder am ersten Profil (2a) kopfseitig gegensinnig verlaufend angeordneten Profil (2b) zusammenwirkt, dass beide Profile (2a, 2b) kopfseitig nach außen verlaufende Schrägflächen (9) aufweisen, die beim Einführen durch Anlage an den äußeren Kanten der Schienenrandstege (5a, 5b) im Längsschlitzbereich eine zwangsweise Verschiebung des federnden zweiten Profils (2b) gegenüber dem ersten Profil (2a) gegen die Kraft der Feder...
Patent DE-202010009489-U1 (DE)
Title: Saugbagger mit Hydrosaugrohr
IPC: E02F3/88
Filed: 2010-06-24
Abstract: Saugbagger (1) mit einem auf einem Fahrgestell (2) eines Fahrzeugs (3) angeordneten Unterdruckbehälter (4), in dem im Betrieb ein Unterdruck erzeugt wird und in den ein rohrförmiger Saugrüssel (5) mündet und dessen andere Öffnung (6) zur Aufnahme von Sauggut (24) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (3) eine Druckerhöhungspumpe (35) für Druckwasser (33) und eine Druckwassertransportleitung (34) zur Förderung des Druckwassers (33) in die Nähe der Ansaugöffnung (6) des Saugrüssels aufweist.
Patent DE-202010013057-U1 (DE)
Title: Meißelhalter und Werkzeugunterteil für einen Meißelhalter
IPC: E02F9/28
Filed: 2010-12-03
Abstract: Meißelhalter mit einem Steckansatz (18) und mit einer bohrungsförmigen Meißelaufnahme (10.2), die eine Mittellängsachse (M) aufweist, wobei an einem Basisteil (11) eine konvex gewölbte Stützfläche (10.1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellängsachse (M) der Meißelaufnahme (10.2) die Stützfläche (10.1) schneidet.
Patent DE-202010014672-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/00
Filed: 2010-10-23
Abstract: Kettenwirkmaschine (1) mit einem Maschinenrahmen (2) in dem ein Hauptwellenstrang (3) gelagert ist, einem Antriebsmotor (23) und einer Wirkverbindung (28) zwischen dem Antriebsmotor (23) und dem Hauptwellenstrang (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung (28) zwischen den beiden Enden des, Hauptwellenstranges (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010016854-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B23K26/08
Filed: 2010-12-22
Abstract: Schneidvorrichtung (1) zum Schneiden von Werkstücken mit einem Schneidtisch (19) für die Auflage des Werkstücks, mit einer Trageinrichtung (22), die einen sich oberhalb des Schneidtischs (19) erstreckenden Tragbalken (23) aufweist, der sich über ein Fahrwerk (26) seitlich des Schneidtischs (19) abstützt und der mittels des Fahrwerks (26) quer zur Längsachse des Tragbalkens (23) parallel zur Ebene des Schneidtischs (19) verfahrbar ist, und mit zumindest einem Schneidwagen (46), der an dem Tragbalken (23) in Richtung dessen Längsachse parallel zur Ebene des Schneidtischs (19) verschieblich geführt ist und an dem ein Schneidgerät (45) zur Erzeugung eines auf den Schneidtisch (19) gerichteten Schneidstrahls angeordnet ist, wobei zur Abdeckung des Schneidstrahls ein Schutzgehäuse (29) vorgesehen ist, das das Schneidgerät (45) allseitig umschließende, hochstehende Seitenwandungen (30, 31, 38, 39) aufweist und zu dem der Schneidwagen (46) relativ bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgehäuse (29) an der Trageinrichtung (22) vorgesehen und mit der Trageinrichtung...
Patent DE-202010017437-U1 (DE)
Title: Passagiersitz für ein Fahrzeug
IPC: B60N2/68
Filed: 2010-09-21
Abstract: Passagiersitz für ein Fahrzeug, umfassend ein einstückiges, geschlossenes Sitzprofil (1) mit innenliegenden längs verlaufenden Stegen (2) dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenfläche des Profils als Sitzfläche ausgebildet ist und mindestens eine Sitzfläche je Passagiersitz vorgesehen ist.
Patent DE-202010017607-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige kontextabhängiger Metadaten in Informationssystemen
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-01-06
Abstract: Vorrichtung zum kontextabhängigen Auffinden von Metadaten umfassend: – eine Benutzerschnittstelle oder einen Computer zum Markieren eines Objekts; – ein Repository zur Ablage von Objekten, wobei dieses Repository mit der Benutzerschnittstelle oder dem Computer verbindbar ist; – ein Bearbeitungsmodul zur: – software-basierten Erkennung der markierten Objekte; – software-basiertes Vergleichen der erkannten Objekte mit Objekten aus dem Repository; – software-basierte Erkennung des Kontextes der markierten Objekte; – software-basiertes Kalkulieren einer Wahrscheinlichkeit für jedes Objekt auf Basis des Kontextes und von Metadaten aus dem Repository; – software-basiertes Bestimmen des wahrscheinlichsten Objekts auf Basis der kalkulierten Wahrscheinlichkeiten – Bereitstellen der Metadaten entsprechend dem wahrscheinlichsten Objekt auf einem Ausgabegerät oder Computer.
Patent DE-202010018385-U1 (DE)
Title: Bimetallmünze
IPC: A44C21/00
Filed: 2010-03-27
Abstract: Münzrohling mit einem inneren scheibenförmigen Teil (1) und einem konzentrischen äußeren ringförmigen Teil (2), die dauerhaft zu einem Verbund gefügt sind, sowie einer zwischen innerem scheibenförmigen Teil (1) und äußerem ringförmigem Teil (2) angeordneten elektrisch isolierenden Isolierschicht (3), wobei die Isolierschicht (3) transluzente Eigenschaften hat und Farbeffekte einschließt.
Patent DE-202011002302-U1 (DE)
Title: Fettspritzschutzgitter mit größenverstellbarer Spritzschutz-Filterauflage und magnetischer Halterung
IPC: A47J37/10
Filed: 2011-02-03
Abstract: Das Fettspritzschutzgitter mit der Spritzschutz-Filtereinlage ist dadurch gekennzeichnet das auf ein, oder wie bekannt vorhandenes Fettspritzschutzgitter (1) eine Filterblattauflage passgenau am Außendurchmesser des Spritzschutzgitterrandes oder auch unter dem Rand (Punkt 2.) angepaßte oder unterlegte Spritzschutz-Filterplatte aufgelegt oder unterlegt wird, aus Pappe, Papier, Airlaid, oder luftdurchlässigem Material, sowie Kunststoff.-Stoff-Material, oder jeglichem Material bestehen kann, an das Fettspritzschutzgitter oder ein darunter vorhandenen Behälter wie Bratpfanne, Topf oder ähnliches durch perforierte Linien, besonders Kreisförmig oder auch nicht perforierten Linien der Filter bzw. Topf und Pfannengröße durch abtrennen der überstehenden Ringe oder Flächen angepasst wird, mit perforierten Druckflächen (Punkt 6) versehen ist und durch ein Magnet (Punkt 13) oder Klemmen auf dem Fettspritzschutzgitter gehalten wird und durch eine Lasche (Punkt 10) gehalten wird und auch als Papierrollenmaterial eingesetzt werden kann (Blatt 6) oder am Rand (Punkt 2) unter die Wulst oder Wölbung der Umrandung des Fettspritzschutzgitters passgenau unter geklemmt wird. (Punkt 5 unter Punkt...
Patent DE-202011003630-U1 (DE)
Title: Rad und Felgenschutzhaube
IPC: B62J17/00
Filed: 2011-03-07
Abstract: Rad und Felgenschutzhaube dadurch gekennzeichnet das sie (1) rund ist, aus abwischbaren Materieal und die Größe hat das man sie über verschiedene Radgrößen stülpen kann
Patent DE-202011110263-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche absorbierende Struktur
IPC: A61F13/53
Filed: 2011-10-20
Abstract: Eine im Wesentlichen zellulosefreie absorbierende Struktur für die Anwendung in einem Absorptionsartikel, umfassend eine Trägerschicht und eine Hilfsschicht und ein dazwischen vorgesehenes absorbierendes Material, wobei die Verbindungen im Wesentlichen aus permanenten primären Befestigungsrastern und/oder im Wesentlichen temporären sekundären Befestigungsmustern bestehen, so dass sie eine sandwichähnliche Verbundkonstruktion formen, die in einem Muster geformtes absorbierendes teilchenförmiges Polymermaterial enthält, das zumindest in einigen der unverbundenen Bereichen zwischen der Trägerschicht und der Hilfsschicht vorgesehen ist und eine Zone aus absorbierendem Polymermaterial formt, dabei die genannte Trägerschicht und die genannte Hilfsschicht zumindest teilweise zusammen verbindet und somit trockenes absorbierendes Polymermaterial in einer Vielfalt von im Wesentlichen temporären kleineren Taschen immobilisiert, die zumindest einige der im Wesentlichen temporären sekundären Verbindungen enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass, die absorbierende Verbundkonstruktion unter dem Einfluss der Flüssigkeit an den im Wesentlichen temporäre sekundären Verbindungen losgelöst wird, um die im Wesentlichen permanenten größeren Abteilungen mit im Wesentlichen permanenten primären Verbindungen zu formen,...
Patent DE-202011110845-U1 (DE)
Title: Magnettherapie-Massagegerät
IPC: A61N2/04
Filed: 2011-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Magnettherapie, aufweisend mindestens zwei Induktionsspulen mit ferromagnetischen Kernen, mindestens einem Abstandshalter aus einem elastischen Material und ein Steuergerät (3), wobei der/die Abstandshalter zwischen den Stirnflächen der Kerne angeordnet ist/sind, das Steuergerät (3) die Netzspannung in eine gepulste Wechselspannung umwandelt und die Spulen damit beaufschlagt, wodurch die Spulen ein gepulstes Wechsel-Magnetfeld erzeugen und bei dem durch die Magnetkräfte der Spulen der elastische Abstandshalter komprimiert wird und somit zusätzlich zu den austretenden Magnetimpulsen synchrone mechanische Impulse entstehen.
Patent DE-202012000456-U1 (DE)
Title: Hilfsgerät, das mit einem Führungsmodell zur Zahnimplantation zusammenwirkt
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Hilfsgerät, das mit einem Führungsmodell zur Zahnimplantation zusammenwirkt, umfassend:  – ein Positionierelement (10), das ein Ringträgerteil (11) und ein Positionierteil (12) umfasst, wobei das Ringträgerteil (11) mit einer Mittelachslinie versehen ist, wobei das Positionierteil (12) und das Ringträgerteil (11) miteinander fest verbunden sind, wobei an der Außenseite des Positionierteils (12) eine erste und eine zweite Positionierfläche (121, 122) angeordnet sind, die jeweils als eine lotrechte Ebene ausgebildet sind und jeweils die Mittelachslinie (C1) des Ringträgerteils (11) umfassen, wobei die erste und die zweite Positionierfläche (121, 122) senkrecht zueinander stehen; und  – einen Ankerring (20), der ein Führungsloch (21) aufweist, das durch den Ankerring (20) hindurch verläuft, wobei der Ankerring (20) mit dem Führungsloch (21) auf das Ringträgerteil (11) aufgesetzt ist, wobei sich die Mittelachslinien (C2, C1) des Führungsloches (21) und des Ringträgerteils (11) an derselben geraden Linie befinden.
Patent DE-202012002873-U1 (DE)
Title: Brett, insbesondere Gleit- und/oder Transportbrett
IPC: A63C5/03
Filed: 2012-03-20
Abstract: Brett (1) mit jeweils parallel zueinander angeordneten langen (8) und kurzen (9) Kanten, wobei die kurzen Kanten (9) zu den langen Kanten (8) abgerundet und aus der Ebene der langen Kanten (8) in gleicher Richtung unter Ausbildung einer Oberseite (2) und einer Unterseite (6) des Bretts aufgebogen sind und die Oberfläche (2) des Bretts (1) in der Ebene der langen Kanten (8) zumindest teilweise rutschfest ausgestaltet ist.
Patent DE-202012006078-U1 (DE)
Title: Transportgestell für eine Tragelast
IPC: A45C13/28
Filed: 2012-06-22
Abstract: Transportgestell für eine Tragelast, wie zum Beispiel ein Gepäckstück, mit einem Grundkörper, einer an dem Grundkörper angebrachten Rolleinrichtung und mit einem Transportbereich zum Anbringen der Tragelast, wobei der Grundkörper einen ersten Teil mit der Rolleneinrichtung und einen zweiten Teil mit einer Griffeinrichtung aufweist und sich in einer Transportstellung im Wesentlichen zwischen der Rolleneinrichtung und der Griffeinrichtung in einer Hauptrichtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet dass der Grundkörper (5) in Hauptrichtung griffseitig des Transportbereichs (9) wenigstens ein Zusatz-Funktionselement (13) aufweist.
Patent DE-202012100484-U1 (DE)
Title: Schlagerfassungseinheit mit Treffer-, Schlagkraft- und Schlagrichtungserfassung für Trainingseinrichtungen insbesondere des Boxsports
IPC: A63B69/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: Schlagerfassungseinheit mit Treffer-, Schlagkraft- und Schlagrichtungserfassung für Trainingseinrichtungen insbesondere des Boxsports, dadurch gekennzeichnet, dass die Trefferzonen an der Trainingseinrichtung aus einer Vielzahl von nebeneinanderliegender Erfassungseinheiten (1) in Form einer Matrix, gebildet von starren Hohlraumkörpern (1), deren Oberseiten in Richtung Oberfläche der Trainingseinrichtung mit elastischen Membranen (2) oder mittels Luftkissen (2) luftdicht abgeschlossen sind, innerhalb der Hohlraumkörper (1) jeweils ein Drucksensor (3) angeordnet ist und diese Drucksensoren (3) jeweils eine elektrische Verbindung zu einem Mikroprozessor (4) besitzt und dieser Mikroprozessor (4) mindestens eine elektrische Verbindung zu einer Auswerteeinheit (5) besitzt.
Patent DE-202012104510-U1 (DE)
Title: Entfettungsmischung
IPC: B01J20/10
Filed: 2012-11-21
Abstract: Entfettungsmischung zum Entfernen von Fetten, Ölen oder dergleichen hydrophoben Bestandteile von Oberflächen eines Substrates, vorzugsweise einer Metalloberfläche oder Kunststoffoberfläche, wobei die Entfettungsmischung zumindest eine vorzugsweise lösungsmittelfreie Silikatmischung enthält, wobei die Silikatmischung ein körniges Schichtsilikat und ein körniges Gerüstsilikat enthält, wobei 60 Massen-% der Körner des Schichtsilikats und/oder des Gerüstsilikats eine Größe von 5 µm bis 55 µm aufweisen und wobei eine maximale Korngröße des körnigen Schichtsilikats kleiner als eine maximale Korngröße des Gerüstsilikats ist.
Patent DE-202013000488-U1 (DE)
Title: Erdlochbohrvorrichtung
IPC: E21B11/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Erdlochbohrvorrichtung mit einem Flansch (1) zur lösbaren Befestigung einer maschinellen Antriebseinrichtung (2) und mit einer Spirale (3), die mit dem Flansch (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Spirale (3) unter Bildung eines hohlen Innenraumes (4) mehrfach gewunden ist.
Patent DE-202013000854-U1 (DE)
Title: Zweiteiliger Dalben mit integriertem vertikalem Hub
IPC: E02B3/28
Filed: 2013-01-29
Abstract: Dalben zweiteilig, umfassend einen herkömmlich im Boden eingebrachten (1) Tragdalben ca. 2 bis 3 m über Normalwasserstand und einem zweiten (2) Schwimmdalben bis zur Gewässersohle, der dem (1) Tragdalben überstülpt ist und mit den starken Wasserstandschwankungen automatisch korrespondiert.
Patent DE-202013001323-U1 (DE)
Title: Abwasser Nutzer
IPC: E03B1/04
Filed: 2013-02-09
Abstract: Abwasser Nutzer dadurch gekennzeichnet, dass an ein handelsübliches Waschbecken ein Spezialsifon mit integriertem Zusatzabgang angeschlossen ist. Dieser das Abwasser über ein Zulaufsystem in den Sammelbehälter leitet wobei sich der Zufluss bei Erreichen des maximalen Füllstandes automatisch verschließt. Der Sammelbehälter manuell aus dem Grundgestell entnommen werden kann und auf ein WC aufgesetzt wird. Mittels manueller Auslösung das gesammelte Wasser als Spülwasser abgibt wobei eine Fehlbediensperre ein Auslösen außerhalb des Wirkungsbereiches verhindert.
Patent DE-202013001557-U1 (DE)
Title: Verbindungsbaustein
IPC: A63H33/08
Filed: 2013-02-18
Abstract: Verbindungs-Baustein, umfassend einen Hauptkörper (1) mit einer Kupplungs-Vorrichtung (11) und einer zweiten Kupplungs-Vorrichtung (12), bei dem die erste Kupplungs-Vorrichtung (11) zur Verbindung mit einem Bodenteil eines ersten Bausteins (A) und eines zweiten Bausteins (B) dient und die zweite Kupplungs-Vorrichtung (12) zur Verbindung mit einem oberen Teil des ersten Bausteins (A) oder des zweiten Bausteins (B) benutzbar ist.
Patent DE-202013002057-U1 (DE)
Title: Fliesenheber
IPC: E04F21/22
Filed: 2013-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Anheben von in einem noch nicht ausgehärteten Kleber- oder Mörtelbett oder Ähnlichem liegenden Fliesen oder plattenförmigen Boden- bzw. Wandbelägen, bestehend aus einer Stütze (1), an welcher eine Führung (2) für einen parallel zur Längsachse der Stütze (1) verschiebbaren und um diese Längsachse drehbaren Heber (3) fest angeordnet ist, die Stütze (1) sowie der Heber (3) an ihren oberen Enden mit einem weitestgehend horizontalen Griffstück (5) versehen sind und am unteren Ende des Hebers (3) ein zum Heber (3) in einem 90°-Winkel abgewinkelter Haken (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013002278-U1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
IPC: F24H1/20
Filed: 2013-03-11
Abstract: Warmwasserspeicher (1), insbesondere Druckspeicher, mit einem Behälter (20) und einem Gehäuse (10) mit einer Kappe (12) und einer Heizkörpereinheit (60), wobei die Kappe (12) eine Bedienfläche (13) aufweist, die geneigt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizkörpereinheit (60) schräg im Warmwasserspeicher (1) angeordnet ist, so dass eine Längsachse (H) der Heizkörpereinheit (60) weitgehend senkrecht zur Neigungsebene (N) der geneigten Bedienfläche (13) angeordnet ist.
Patent DE-202013004527-U1 (DE)
Title: Spundverschluß
IPC: B65D39/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Spundverschluß (10) zum gas- und flüssigkeitsdichten Verschließen einer Spundöffnung eines Behälters, insbesondere eines Stahlfasses zur Lagerung und zum Transport von insbesondere gefährlichen flüssigen Füllgütern, gekennzeichnet, durch einen napfförmigen Grundkörper (12) aus Metall mit einem scheibenförmigen Boden (14) und einem sich daran anschließenden, nach oben offenen rohrförmigen Ringteil (16), wobei auf der Außenseite des Ringteiles (16) eine Kunststoffschicht (18) aufgetragen ist, in welche – zum Einschrauben des Spundverschlusses (10) in die Spundöffnung im Spundstutzen des Stahlfasses – ein entsprechendes Außengewinde (20) eingeformt ist.
Patent DE-202013008092-U1 (DE)
Title: Halterung für Sprechventile und/oder Wärme-Feuchtigkeitstauscher und dafür geeignete Wärme-Feuchtigkeitstauscher
IPC: A61F2/20
Filed: 2013-09-12
Abstract: Halterung für Sprechventile und/oder Wärme-Feuchtigkeitstauscher mit seitlichem Atemweg (11) zum Sprechen und Atmen auf Tracheostomapflastern (8) oder Tracheostomapflasteraufnahmen (20) und Kanülenflanschen (18), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Filter (16), mit oberer und unterer Verhautung (5) ohne Gehäuse, ein federnder Federfilter (15), Federzylinder (2), eine Federbuchse (23), getrennt durch einen Gleitspalt (4), verbunden mittels Haltefolie (25) durch Fingerdruck (17) die Luftöffnung (13) mittels Dichtplatte (9) schließt oder ohne Fingerdruck (17) öffnet, um einen Sprechvorgang oder Atemvorgang zu ermöglichen.