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Patent DE-102015224933-A1 (DE)
Title: Monokristalline Halbleiterscheibe und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe
Inventor: RÖTTGER KLAUS
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-12-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine monokristalline Halbleiterscheibe mit einer mittleren Rauheit Ra von höchstens 0,8 nm bei einer Grenzwellenlänge von 250 µm, gekennzeichnet durch einen ESFQRavg von 8 nm oder weniger bei einem Randausschluss von 1 mm. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer monokristallinen Halbleiterscheibe, umfassend folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge: – Gleichzeitig beidseitige Politur der Halbleiterscheibe, – lokale Material abtragende Bearbeitung mindestens eines Teils mindestens einer Seite der Halbleiterscheibe mit einem Flüssigkeitsstrahl, der suspendierte Hartstoffpartikel enthält, und der mit Hilfe einer Düse auf einen kleinen Bereich der Fläche gerichtet wird, wobei die Düse derart über den zu behandelnden Teil der Fläche bewegt wird, dass ein vordefinierter Geometrie-Parameter der Halbleiterscheibe verbessert wird und – Politur der wenigstens einen Fläche der Halbleiterscheibe.
Patent DE-102016012423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Immissionsüberwachung
Inventor: KEMPER GERHARD
IPC: G01W1/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit Messgeräten, Sensoren und Datenübertragungsmitteln zum Erkennen, Messen und drahtlosen Übertragen der Messdaten von Luftschadstoffen, wobei die Bestandteile der Einrichtung sich in einer Messbox befinden, die in oder an einem Fahrzeug des öffentlichen Verkehrs insbesondere an der Fahrzeugaußenseite lösbar befestigt ist.
Patent DE-102016104183-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Drehschieberventil
Inventor: BADEN MATTHIAS
IPC: F16K5/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Dichtungsanordnung für ein Drehschieberventil (1) eines Kraftfahrzeug-Kühlkreislaufs, mit einem innerhalb eines Ventilgehäuses (10) zwischen einem Einlass (11) und einem Auslass (12) drehbar gelagerten Regelkörper (20) zur stufenlosen Regelung eines Durchströmungsquerschnitts (21), und einem an dem Auslass (12) axial verschiebbar angeordneten Dichtelement (30), das zur gleitbeweglichen Abdichtung eine dem Regelkörper (20) zugewandte axiale Stirnseitenfläche (31), mit der das Dichtelement (30) in einem Anlagebereich (37) an einer Außenkontur (22) des Regelkörpers (20) anliegt, und zumindest eine erste dem Regelkörper (20) abgewandte axiale Stirnseitenflächen (32) und eine zweite dem Regelkörper (20) abgewandte axiale Stirnseitenflächen (33) aufweist. Der Anlagebereich (37) ist ausschließlich in einem radial äußeren Bereich (31a) der dem Regelkörper (20) zugewandten Stirnseitenfläche (31) ausgebildet, wobei die dem Regelkörper (20) zugewandte Stirnseitenfläche (31) in einem radial inneren Bereich (31b) sowie die zweite dem Regelkörper (20) abgewandte Stirnseitenflächen (33) jeweils mit dem Auslass (12) und die erste dem Regelkörper (20) abgewandte Stirnseitenflächen (32) mit dem Einlass (11) fluidisch verbunden sind.
Patent DE-102016105669-A1 (DE)
Title: Stromschienenbaugruppe für Batterien elektrisch betriebener Fahrzeuge
Inventor: SUBRAMANIAN RAJARAM
IPC: H01M50/503
Filed: 2016-03-29
Abstract: Eine Stromschiene gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält, unter anderem, mehrere Batteriezellen und eine Stromschienenbaugruppe, die die mehreren Batteriezellen elektrisch verbindet. Die Stromschienenbaugruppe enthält ein flexibles Kabel, eine mit dem flexiblen Kabel verbundene Spannungserfassungsleitung und eine Stromschiene, die mit der Spannungserfassungsleitung verbunden ist.
Patent DE-102016110803-A1 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT
IPC: F16J13/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Ein Druckbehälter (1) zum Aufnehmen von mit Druck beaufschlagten Fluiden weist einen aus einem Faserkunststoffverbundmaterial hergestellten Behälterkörper (2) mit einer Öffnung (5) und eine die Öffnung (5) des Behälterkörpers (5) verschließende Verschlusseinrichtung (6) auf, wobei die Verschlusseinrichtung (6) einen ringförmigen Wandinnenkonus (7) aufweist, der die Öffnung (5) umgebend an einer Innenseite (13) des Behälterkörpers (2) angeordnet ist und der einen sich in einer axialen Richtung erstreckenden Verjüngungsbereich aufweist, wobei ein Innendurchmesser des Wandinnenkonus (7) in einem der Öffnung (5) zugewandten Endbereich (9) des Wandinnenkonus (7) kleiner als ein Innendurchmesser des Wandinnenkonus (7) in einem dem Innenraum (10) des Behälterkörpers (2) zugewandten Bereich (11) ist, wobei der Wandinnenkonus (7) in dem Verjüngungsbereich eine umlaufende Andruckfläche (8) aufweist, und wobei der Wandinnenkonus (7) längs einer Außenseite (12) des Wandinnenkonus (7) an der Innenseite (13) des Behälterkörpers (2) festgelegt ist, und dass die Verschlusseinrichtung (6) einen konkaven, nach innen gewölbten Behälterboden (14) mit einer umlaufenden Randfläche (15) aufweist, der derart an dem Wandinnenkonus (7) festgelegt ist, dass die Randfläche (15) des Behälterbodens (14) an der Andruckfläche (8) des Wandinnenkonus (7) anliegt und die Öffnung (5) des Behälterkörpers (2) verschließt.
Patent DE-102016111173-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Greif- bzw. Spannvorrichtung
Inventor: HÖPFL SEBASTIAN
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Greif- bzw. Spannvorrichtung mit wenigstens einer in einer Bewegungsrichtung bewegbaren Backe, und einem an der Backe angeordneten Greif- bzw. Spannfinger, umfassend die folgenden Schritte: a. Bewegen des Greif- bzw. Spannfingers von einer Ausgangsposition zu einer voreingestellten Werkstückposition zum Greifen bzw. Spannen eines Werkstücks, wobei mit einem ersten Sensor eine Größe erfasst wird, die eine entgegen der Bewegungsrichtung wirkende Kraft charakterisiert; und b. Veranlassen einer Aktion, wenn die erfasste Größe vor Erreichen der Werkstückposition einen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102016114399-A1 (DE)
Title: Bewertung und übertragung eines fahrzeugfahrerverantwortungsfaktors
Inventor: HAKEEM MOHANNAD ABDULLAH
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine oder mehrere Steuerungen, die als Reaktion auf ein Erkennen eines das Fahrzeug einbeziehenden Unfalls einen Parameter übertragen, der für einen Grad bezeichnend ist, zu dem ein Fahrer des Fahrzeugs für den Unfall verantwortlich ist. Der Parameter basiert auf durch ein anderes Fahrzeug gesammelten Daten, das sich innerhalb eines vorbestimmten Abstands von einem Ort des Fahrzeugs zu einer Zeit des Unfalls befand.
Patent DE-102016116756-A1 (DE)
Title: Fahrzeughydraulikvorrichtung
Inventor: MIZUNO YOSHIHIRO
IPC: F04C14/06
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein vorgesehenes Rückschlag- bzw. Sperrventil (90) ermöglicht einen gleichmäßigen Betrieb einer Flügelpumpe (14) selbst beim Start der Flügelpumpe (14) indem ein Öldruck in Gegendruckölleitungen (35, 36) in der Flügelpumpe (14) beibehalten wird, während die Flügelpumpe (14) gestoppt ist. Das Sperrventil (90) öffnet zu einem Zeitpunkt, wenn eine Öldrucksteuervorrichtung (12), die von der Flügelpumpe (14) mit einem Arbeitsfluid versorgt wird, mit dem Arbeitsfluid gefüllt worden ist und der Öldruck in Austragölleitungen (30, 31), die mit der Öldrucksteuervorrichtung (12) verbunden sind, angestiegen ist und den Öldruck in den Gegendruckölleitungen (35, 36) überstiegen hat. Somit wird verhindert, dass das Sperrventil (90) wiederholt öffnet und schließt, so dass die Haltbarkeit des Sperrventils (90) verbessert werden kann.
Patent DE-102016118037-A1 (DE)
Title: Rollstuhl
Inventor: SCHRÖDER JULIA
IPC: A61G5/06
Filed: 2016-09-23
Abstract: Ein Rollstuhl mit einem Chassis an dem jeweils gegenüberliegend angeordnet sind: wenigstens eine ein Antriebsrad (21) und einen Elektroantrieb (22) aufweisende Antriebseinheit (20), ein an einem vorderen Schwenkarm (4) angeordnetes vorderes Rad (3), ein hinteres Rad (7), die Antriebseinheit (20) und der vordere Schwenkarm (4) sind in einer vertikalen Ebene relativ zum Chassis (1) verschwenkbar angeordnet und über ein erstes Koppelmittel (8) miteinander gekoppelt, zeichnet sich dadurch aus, dass die Antriebseinheit und der vordere Schwenkarm 4) zusätzlich über ein zweites Koppelmittel (10) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102016118404-A1 (DE)
Title: Elektrode für einen Lithium-Ionen-Akkumulator bzw. Vorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHINELLER BERND
IPC: H01M4/1395
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine als Elektrode (34, 35) für einen Lithium-Ionen-Akkumulator verwendbare Vorrichtung, mit einem elektrisch leitenden Träger (1), auf dessen Oberfläche Nano-Filamente (2) aufgebracht sind, die eine Ionen aufnehmende Belegung (5) aufweisen, wobei die Nano-Filamente (2) durch eine Lichtbeaufschlagung zu einer Vielzahl von jeweils eine Mehrzahl von Nano-Filamenten (2) aufweisenden Bündeln (3) zusammengeformt sind, und zwischen benachbarten Bündeln (3) ein Abstandsraum (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102016119958-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage sowie eine Windenergieanlage damit und Verfahren dafür
Inventor: SCHLÜTER RAINER
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage mit einem Rotor (106). Der Rotor (106) umfasst mindestens ein Rotorblatt (108) und eine Rotornabe (110), wobei das Rotorblatt (108) um eine Längsachse des Rotorblatts (108) drehbar an der Rotornabe (110) gelagert ist. Ferner umfasst der Rotor (106) eine Verstelleinrichtung mit einem Elektromotor (30) mit einem Stator (28) und einem Läufer (32), wobei der Läufer (32) fest mit der Rotornabe (110) und der Stator (28) fest mit dem Rotorblatt (108) oder der Läufer (32) fest mit dem Rotorblatt (108) und der Stator (28) fest mit der Rotornabe (110) verbunden ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Verstelleinrichtung einer Windenergieanlage (100) sowie ein Verfahren zum Verstellen eines Rotorblatts (108) einer Windenergieanlage (100).
Patent DE-102016122299-A1 (DE)
Title: Selbstklebendes Schwimmabzeichen
Inventor: BENZ SUSANNE
IPC: C09J183/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein selbstklebendes Schwimmabzeichen (100) zum Aufkleben auf textile Materialien, wobei die Klebewirkung ohne Wärmeeinbringung erzielbar ist.
Patent DE-102016124780-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren und Systeme zum Ansteuern einer Anzeigebaugruppe mit mehreren Linsen
Inventor: FINKBINER-PEPPER DEBRA A
IPC: G02B27/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren, ein System und eine Anzeigebaugruppe. Die hier offenbarten Aspekte beinhalten das Bereitstellen von wenigstens zwei Linsen, die eine jeweilige Anzeige abdecken, wobei die zwei Linsen mit einem optisch klaren Klebstoff miteinander verbunden sind. Der optisch klare Klebstoff kann auf eine vorgegebene Weise geformt sein, etwa eine Krümmung. Ebenfalls enthalten sind Systeme zum Ansteuern elektronischer Signale an die jeweiligen Anzeigen. Die Signale können einer Verarbeitung unterzogen werden, um ein nahtloses Aussehen über die Anzeigebaugruppe bereitzustellen.
Patent DE-102016200654-A1 (DE)
Title: Heizgerät und Verfahren zum Montieren einer Heizanlage
Inventor: WIELAND BERND
IPC: F24H9/20
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät mit einer Steuereinheit zum Steuern oder Regeln des Heizgeräts oder von Funktionen einer Heizanlage. Es wird vorgeschlagen, die Steuereinheit innerhalb einer äußeren Umhüllung des Heizgeräts anzuordnen, wobei die Steuereinheit auf eine Unterlage unterhalb des Heizgeräts montierbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Montage einer Heizanlage mit einem Heizgerät.
Patent DE-102016202755-A1 (DE)
Title: Fahrwerk und Verfahren zur Herstellung des Fahrwerks
Inventor: TENHAEFF KATJA
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einem aus einem metallischen Werkstoff bestehenden und Kräfte aufnehmenden oder weiterleitenden Bauelement, auf dessen Oberfläche zumindest ein bandförmiges und aus einer faserverstärkten Metallmatrix bestehendes Verstärkungselement durch im weitesten Sinne thermisches Fügen aufgebracht ist. Erfindungsgemäße Fahrwerke von hinsichtlich ihres Gewichts und/oder ihrer Antriebsleistung unterschiedlichen Kraftfahrzeug-Typen und hinsichtlich seiner geometrischen Abmessungen gleichem besagten Kräfte aufnehmenden oder weiterleitenden Bauelement sind dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung in einem Kraftfahrzeug-Typ mit höherem Gewicht und/oder höherer Antriebsleistung auf zumindest einen einen Lastpfad bildenden Oberflächen-Abschnitt dieses Bauelements ein Verstärkungselement aufgebracht ist, welches Verstärkungselement bei einem anderen Kraftfahrzeug-Typ mit geringerem Gewicht und/oder geringerer Antriebsleistung entweder überhaupt nicht oder in geringerer Dimensionierung vorgesehen ist.
Patent DE-102016203567-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine mit mehreren Leitschaufelstufen und Verfahren zur teilweisen Demontage einer solchen Strömungsmaschine
Inventor: BÄROW STEFAN
IPC: F01D25/28
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (1) mit wenigstens einem ringförmig ausgebildeten Leitschaufelträger (2), der zumindest aus einem Oberteil und einem Unterteil zusammengesetzt ist, und wenigstens drei am Innenumfang des zumindest einen Leitschaufelträgers (2) gehaltenen Leitschaufelstufen (4a–d), die in Strömungsrichtung axial hintereinander angeordnet sind und jeweils eine Vielzahl von sich im Wesentlichen radial erstreckenden Leitschaufeln (5) aufweisen, deren Leitschaufelblätter (6) sich zwischen ringförmig angeordneten Fußplatten (7) und ringförmig angeordneten Kopfplatten (8) erstrecken, wobei die Fußplatten (7) über erste Haltevorsprünge (9), die jeweils in an dem Leitschaufelträger (2) ausgebildete Ringnuten (10) greifen, an dem Leitschaufelträger (2) gehalten und durch sich durch die Fußplatten (7) und den Leitschaufelträger (2) erstreckende Sicherungselemente (11) gegen eine Bewegung in Umfangsrichtung gesichert sind, und wobei in axialer Richtung zueinander weisende Endbereiche der Fußplatten (7) mit zweiten Haltevorsprüngen (13) versehen sind, die einander überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass von der Außenseite des Leitschaufelträgers (2) unzugängliche Sicherungselemente (11) derart positioniert sind, dass sie nach dem Entfernen des Oberteils des Leitschaufelträgers (2) über zwischen den Fußplatten (7) und dem Leitschaufelträger (2) vorhandene Zwischenräume (14) zugänglich sind und entfernt werden können.
Patent DE-102016204070-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungswelle
Inventor: AKITA YASUSHI
IPC: F16J15/16
Filed: 2016-03-11
Abstract: In einer Kraftübertragungswelle, die eine hinterseitige Welle mit einem Außenkeilverzahnungsbereich, der auf dem Außenumfang eines vorderen Endes der hinterseitigen Welle ausgebildet ist, und eine rohrförmige vorderseitige Welle mit einem Innenkeilverzahnungsbereich umfasst, der auf dem Innenumfang eines hinteren Endes der rohrförmigen vorderseitigen Welle ausgebildet ist, ist ein Dichtring in einer Dichtungsgehäusenut aufgenommen, die am hinteren Ende der rohrförmigen vorderseitigen Welle eingerichtet ist. Der Dichtring ist zwischen einer äußeren Umfangsdichtfläche der hinterseitigen Welle und einer inneren Umfangsfläche der Dichtungsgehäusenut mit einer Druckverformung angeordnet. Zusätzlich ist der Dichtring zwischen der inneren Wandseite der Dichtungsgehäusenut und der inneren Endfläche eines scheibenförmigen Halteteils eines Halters, der am hinteren Ende der rohrförmigen vorderseitigen Welle eingepresst ist, angeordnet und gehalten.
Patent DE-102016204441-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung der Wandstärke eines zylindrischen Objektes
Inventor: KNOTT PETER
IPC: H01Q15/14
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Antennenanordnung zur Bestimmung der Wandstärke eines dielektrischen zylindrischen Objektes. Bei dem Verfahren wird ein Abschnitt des zylindrischen Objektes mit Radarwellen bestrahlt und vom zylindrischen Objekt reflektierte Radarwellen werden erfasst und ausgewertet, um die Wandstärke des bestrahlten Abschnittes zu bestimmen. Das zylindrische Objekt wird dabei mit zylinderförmigen Radarwellen bestrahlt, deren Wellenform an die äußere Form des zylindrischen Körpers angepasst ist. Dies kann durch Nutzung einer Antennenanordnung mit einem speziell geformten Radarreflektor erreicht werden. Das vorgeschlagene Verfahren ermöglicht die hochgenaue Vermessung der Wandstärke zylindrischer Objekte auf kostengünstige Weise.
Patent DE-102016204619-A1 (DE)
Title: Einpressverbindung zwischen einem hochfesten Bauteil und einem Einpresselement, Verfahren zur Ausbildung einer solchen Einpressverbindung sowie Einpresselement für eine solche Einpressverbindung
Inventor: HIRSCHMANN MARKUS
IPC: F16B37/06
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Einpressverbindung (2) zwischen einem hochfesten Bauteil (8) und einem Einpresselement (4, 6) zeichnet sich durch ein unrundes vorgefertigtes Loch (26) aus, in das das Einpresselement (4, 6) mit einem Kragen (18) eingesetzt ist. Der Kragen (18) ist dabei lediglich gestaucht und gegen einen Lochrand (26) gepresst, ohne dass ein Umgreifen einer Unterseite (30) des Bauteils (8) erfolgt. Der Lochrand (28) weitet sich vorzugsweise in einer Längsrichtung (16) auf, sodass ein entgegen der Längsrichtung (16) wirksamer Formschluss ausgebildet ist. Die unrunde Lochgeometrie wird mithilfe eines Stanzstempels (40) mit kreisrunder Querschnittsgeometrie erzeugt, in den eine Schneide (44) des Stanzstempels (40) vorlaufende und zurückversetzte Schneidbereiche (46A, 46B) aufweist, sodass ausgerissene Teilbereiche (50) ausgebildet sind.
Patent DE-102016205398-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehzahlerfassung eines topfförmigen Bauteils eines Getriebes
Inventor: STREHLAU ARTHUR
IPC: G01P3/487
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Drehzahlerfassung eines topfförmigen Bauteils (1) eines Getriebes, umfassend einen Magnetring (2) und einen Differenz-Hall-Drehzahlsensor zur berührungslosen Erfassung der Drehzahl des Magnetrings (2) vorgeschlagen, wobei der Magnetring (2) als Elastomer-Magnetring (2) ausgeführt ist, welcher auf einem mit dem topfförmigen Bauteil (1) über eine Verzahnung drehfest verbundenen Trägerblech (3) aus Stahl aufvulkanisiert ist und radial betrachtet zwischen dem Trägerblech (3) und dem topfförmigen Bauteil (1) angeordnet ist und wobei die Form des Elastomer-Magnetrings (2) zur Dämpfung vom Radialspiel und somit vom Tangentialspiel zum topfförmigen Bauteil (1) von der Kreisform abweicht, so dass der Elastome-Magnetring (2) im montierten Zustand teilweise gegen die Innenwand des topfförmigen Bauteils (1) gedrückt wird.
Patent DE-102016205800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ändern einer Vorverlagerung eines Insassen eines Fahrzeugs beim Bremsen des Fahrzeugs und Steuergerät
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60T7/12
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ändern einer Vorverlagerung (104) eines Insassen (106) eines Fahrzeugs (100) beim Bremsen des Fahrzeugs (100). Hierbei werden zunächst ein Gurtstatussignal (112), das einen Status eines Gurtes (108) zum Angurten des Insassen (106) repräsentiert, und ein Insassenpositionssignal, das eine Position und/oder Lage des Insassen (106) im Fahrzeug (100) und/oder eine Änderung der Position und/oder der Lage repräsentiert, eingelesen. Die beiden Signale werden verarbeitet, um die Vorverlagerung (104) zu ermitteln. Schließlich wird in Abhängigkeit von der Vorverlagerung (104) zumindest ein Steuersignal (120, 121, 138) zum Steuern einer Bremseinrichtung (122) des Fahrzeugs (100) und/oder zumindest eines Rückhaltemittels (108, 132) zum Zurückhalten des Insassen (106) erzeugt, um die Vorverlagerung (104) zu ändern.
Patent DE-102016207053-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit verbesserter Toleranz gegenüber Partikeln
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F04B49/06
Filed: 2016-04-26
Abstract: Hochdruckpumpe (1) für ein Fluid (2) mit einem Druckraum (3), Mitteln (4) zur periodischen Vergrößerung bzw. Verkleinerung des Volumens des Druckraums (3) sowie einem elektrisch betätigbaren Saugventil (5) zur Regulierung der bei Verkleinerung des Volumens des Druckraums (3) im Druckraum (3) komprimierten Menge an Fluid (2), wobei eine Steuereinheit (6) für das Saugventil (5) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, in Antwort auf eine Fehlfunktion der Hochdruckpumpe (1) das Zeitprogramm der Ansteuerung des Saugventils (5) dahingehend abzuändern, dass der Austrag mindestens eines Fremdkörpers (7) aus dem Saugventil (5) begünstigt wird. Verfahren zum Betreiben der Hochdruckpumpe (1) und Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016208658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Datenstroms
Inventor: THOSS DIETER
IPC: H04L12/423
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Datenstroms (44) in einem Netzwerk (30), in dem mehrere Teilnehmer über einen Bus miteinander verbunden sind, wobei in dem Datenstrom (44) mindestens ein Rahmen übertragen wird, der Adress-Bits und Nutzdaten umfasst, wobei dem mindestens einen Rahmen ein erstes Interframe-Symbol vorangestellt wird, das eine Bit-Sequenz umfasst, die sich von jeder beliebigen, in dem Rahmen zulässigen Bit-Sequenz um mindestens zwei Bits unterscheidet.
Patent DE-102016210122-A1 (DE)
Title: Schleifring sowie Schleifringeinheit mit einem Schleifring
Inventor: ANGERPOINTNER LUDWIG
IPC: H01R39/08
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleifring umfassend einen dielektrischen Trägerkörper (1; 1’) mit einer umlaufenden Mantelfläche (1.4) und radial orientierten Durchführungen (1.1, 1.2) sowie ein erstes Leiterelement (10.1) und ein zweites Leiterelement (20.1). Die Leiterelemente (10.1, 20.1) sind in einem ersten Abschnitt (10.11, 20.11) parallel mit axialem Versatz (a) auf der Mantelfläche (1.4) in Umfangsrichtung verlaufend angeordnet und verlaufen in einem zweiten Abschnitt (10.12, 10.13, 20.12, 20.13) in den Durchführungen (1.1, 1.2) mit radialer Richtungskomponente. Die die ersten Abschnitte (10.11, 20.11) erstrecken sich in Umfangsrichtung jeweils über einen ersten Winkelbereich (α10, α20) von weniger als 360°, so dass entlang der Umfangsrichtung der Leiterelemente (10.1, 20.1) jeweils in einem zweiten Winkelbereich (β10, β20) eine Diskontinuität (u10, u20) vorliegt. Weiterhin sind die Durchführungen (1.1, 1.2) so angeordnet, so dass der zweite Winkelbereich (β10) des ersten Leiterelements (10.1) relativ zu dem zweiten Winkelbereich (β20) des zweiten Leiterelements (20.1) in Umfangsrichtung versetzt angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Leiterelement (10.1, 20.1) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016210357-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Belegung einer Oberfläche mittels induzierter Fluoreszenz
Inventor: BRÜNING HAUKE
IPC: G01N21/64
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Erfassung einer Belegung einer Oberfläche (also einer Überprüfung ob und ggf. in welchem Ausmaß an bzw. auf einer Oberfläche beispielsweise unerwünschtes Material anhaftet oder aufliegt) und schlägt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung einer Belegung einer Oberfläche mittels induzierter Fluoreszenz vor, wobei die Oberfläche zur Induzierung einer Fluoreszenz zumindest in der Oberfläche einer Anregung ausgesetzt wird und eine durch die Anregung induzierte Fluoreszenz-Strahlung gemessen wird. Zur Induzierung der Fluoreszenz werden eine erste Anregung und eine zweite Anregung, die sich von der ersten Anregung unterscheidet, verwendet und/oder die Fluoreszenz-Strahlung wird separat in einem ersten und einem zweiten Strahlungs-Wellenlängenbereich gemessen, wobei das Vorliegen einer Belegung durch Vergleich wenigstens eines Mess-Ergebnisses mit einer Referenz bestimmt wird.