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Patent DE-102019210080-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse zum Temperieren einer Batterie sowie fluidtemperierbare Batterie mit einem solchen Batteriegehäuse
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) zum Temperieren einer Batterie (2) mittels eines Temperierungsfluids (T). Das Batteriegehäuse (1) weist eine Gehäusewandung (3) auf, welche an einer Innenseite (4) einen von einem Temperierungsfluid (T) durchströmbaren Gehäuseinnenraum (5) zum Aufnehmen mehrerer Batteriezellen (6) begrenzt. Das Batteriegehäuse (1) weist außerdem einen Rücklauf-Fluidkanal (7) auf, welcher an der Innenseite (4) der Gehäusewandung (3) in dem Gehäuseinnenraum (5) angeordnet ist. Der Rücklauf-Fluidkanal (7) ist mit mehreren Fluidpfaden (8) fluidisch verbunden, welche durch den Gehäuseinnenraum (5) verlaufen, so dass das Temperierungsfluid (T) mittels des Rücklauf-Fluidkanals (7) nach dem Durchströmen der Fluidpfade (8) sammelbar ist. Der Rücklauf-Fluidkanal (7) des Batteriegehäuses (1) weist darüber hinaus eine Filtereinrichtung (9) auf, welche zum Reinigen des Temperierungsfluids (T) von diesem durchströmbar ist.
Patent DE-102019210286-A1 (DE)
Title: Schneideverfahren und -system für die Bekleidungs- und Schuhherstellung
Inventor: DYCKMANS CLEMENS PAUL
IPC: A41H43/02
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Schneideverfahren und -systeme zur Herstellung von Bekleidung und Schuhen. In einer Ausführungsform sieht die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Kleidungsstücks, insbesondere eines Schuhs, vor, umfassend Schneiden mindestens eines Patches von einer Platte oder Rolle eines Ausgangsmaterials mit einem Schneidmittel, Empfangen des mindestens einen geschnittenen Patches durch ein automatisiertes Greifmittel nach dem Schneiden, wobei das Schneidmittel und das automatisierte Greifmittel auf gegenüberliegenden Seiten der Platte oder Rolle des Ausgangsmaterials während des Schneidens angeordnet sind und Verschieben des mindestens einen geschnittenen Patches mit dem automatisierten Greifmittel an eine Zielposition nach dem Schneiden.In einer weiteren Ausführungsform sieht die vorliegende Erfindung ein System zur Herstellung eines Kleidungsstücks, vorzugsweise eines Schuhs, vor, das ein Schneidmittel umfasst, das geeignet ist, mindestens ein Patch von einer Platte oder Rolle des Ausgangsmaterials zu schneiden, ein automatisiertes Greifmittel, das geeignet ist, das mindestens eine geschnittene Patch nach dem Schneiden zu empfangen, wobei das Schneidmittel und das automatisierte Greifmittel geeignet ist, auf gegenüberliegenden Seiten der Platte oder Rolle des Ausgangsmaterials während des Schneidens angeordnet zu werden, und wobei das automatisierte Greifmittel geeignet ist, den mindestens einen geschnittenen Patch nach dem Schneiden an eine Zielposition zu verschieben.
Patent DE-102019210289-A1 (DE)
Title: Schotter-Kunststoff-Verbundkörper
Inventor: DIRON PETER
IPC: E01B1/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Schotter-Kunststoff-Verbundkörper (1; 1'; 1a, 1b), aufweisend Schottersteine (2) und zwischen den Schottersteinen befindlichen und die Schottersteine verbindenden Kunststoff (3), wobei der Schotter-Kunststoff-Verbundkörper (1; 1'; 1a, 1b) die Form einer Platte hat, ein Gleisbett und Gleiskörper (20; 21; 30), aufweisend den Schotter-Kunststoff-Verbundkörper, Verfahren zur Herstellung des Schotter-Kunststoff-Verbundkörpers und Verfahren zur Herstellung eines Gleisbettes.
Patent DE-102019215755-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung und Bordnetz für ein Hybridelektro-/Elektrofahrzeug
Inventor: AYAD AYMAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Offenbart wird eine Batterievorrichtung (BV) zum Bereitstellen einer Ausgangsspannung (Ua), aufweisend:- zwei Stromausgangsanschlüsse (A11, A12) zum Bereitstellen der Ausgangsspannung (Ua);- mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier Batteriezellengruppen (BG) zum Bereitstellen jeweils einer Batteriespannung (Ub) zwischen deren jeweiligen Pluspol (A21) und deren jeweiligen Minuspol (A22);- mindestens zwei oder mindestens drei oder mindestens vier Schalthalbbrückenschaltungen (BS) zum Betreiben jeweils einer der Batteriezellengruppen (BG), die stromeingangsseitig zwischen dem Pluspol (A21) und dem Minuspol (A22) der jeweiligen korrespondierenden Batteriezellengruppen (BG) elektrisch angeschlossen sind;- wobei die Schalthalbbrückenschaltungen (BS) jeweils einen positivspannungsseitigen (HS1) und einen negativspannungsseitigen (HS2), steuerbaren Halbleiterschalter aufweisen, die zueinander seriell zwischen dem Pluspol (A21) und dem Minuspol (A22) der jeweiligen korrespondierenden Batteriezellengruppen (BG) elektrisch angeschlossen sind, wobei Laststromstrecken der beiden Halbleiterschalter (HS1, HS2) der jeweiligen Schalthalbbrückenschaltungen (BS) über einen Mittelverbindungspunkt (MP) miteinander elektrisch verbunden sind;- wobei die Schalthalbbrückenschaltungen (BS) stromausgangsseitig jeweils über den jeweiligen Mittelverbindungspunkt (MP) und den jeweiligen Minuspol (A22) der jeweiligen korrespondierenden Batteriezellengruppen (BG) zueinander seriell zwischen den beiden Stromausgangsanschlüssen (A11, A12) elektrisch angeschlossen sind.
Patent DE-102020002785-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem
Inventor: PETERSEN FRANK
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungssystem (1), insbesondere für Gebäude, mit einer Steuerungsvorrichtung (2) und wenigstens einem Belagselement (3) eines Belages (4), wobei das Belagselement (3) wenigstens einen, insbesondere mit der Steuervorrichtung (2) gekoppelten, Sensor (5) zur Erfassung wenigstens einer chemischen und/oder physikalischen Eigenschaft zur Erzeugung eines Belagssignals (6) aufweist, wobei die Steuerungsvorrichtung (2) eine Mehrzahl unterschiedlicher Systemmodi (7a, 7b, 7c) zur Ausführung von unterschiedlichen Funktionen (8a, 8b, 8c) aufweist, wobei der Steuerungsvorrichtung (2) wenigstens eine Auswahleinrichtung (9) zur, vorzugsweise kontinuierlichen, Auswahl der einzelnen Systemmodi (7a, 7b, 7c) zugeordnet ist und wobei die Steuerungsvorrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass das Belagssignal (6) die Ausführung der dem ausgewählten Systemmodus (7a, 7b, 7c) zugeordneten wenigstens einen Funktion (8a, 8b, 8c) initiiert.
Patent DE-102020004806-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung und zum Trocknen, von Elektrolytbefüllen und Formieren von Bipolarzellenstapeln
IPC: H01M10/44
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aktivierungsverfahren für Bipolarbatterien, welches ein Kontakttrocknen von Bipolarelektroden und ein Elektrobefüllen und ein Formieren und ein Entgasen als Verfahrensschritte umfasst. Überdies betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Durchführen des Aktivierungsverfahrens.
Patent DE-102020006619-A1 (DE)
Title: Sturz- und Sporthelm
Inventor: EHMER WILFRIED
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Helm (1), insbesondere einen Sturz- oder Schutzhelm für Sportaktivitäten, wie für das Fahrradfahren, Skaten, Skifahren oder Snowboarden und dergleichen. Dieser Helm umfasst eine ein oder mehrteilige äußere Schale (2), eine ein- oder mehrteilige innere Schlagabsorptionsschicht (3), wobei die äußere Schale (2) und die innere Schale (3) ein oder mehrere Öffnungen aufweisen können, sowie ein riemen- oder bügelartiges Halte- und Sicherungselement (4) zum Sichern des Helms (1) auf dem Kopf eines Nutzers, wobei das Halte- und Sicherungselement (4) mindestens ein Schlosselement (5) umfasst, zum manuellen Öffnen und Schließen, und wobei das Sicherungselement (4) mindestens abschnittsweise unterhalb am Kiefer bzw. Kieferknochen des Nutzers anlegbar ist, wobei der Helm (1) weiterhin eine Stirnkante (9) aufweist. Der Helm ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungselement vorgesehen ist, an welchem ein Mund-Nasenschutz (MNS) mindestens einseitig anbringbar ist, wobei der Mund-Nasenschutz nicht als Protektor gegen mechanische Einwirkung, wie Schläge oder Stürze geeignet und/oder ausgebildet ist.
Patent DE-102020100680-A1 (DE)
Title: Funktionsausführung durch ein Steuerungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER PAUL
IPC: H04L12/46
Filed: 2020-01-14
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Funktionsausführung durch ein Steuerungssystem (SY) eines Kraftfahrzeugs (K), wobei an einen Datenbus (B11) ein erstes Steuergerät (S111) angeschlossen ist, an wenigstens einen weiteren Datenbus (B12, B13) wenigstens ein weiteres Steuergerät (S121, S122, S131, S132) angeschlossen ist und ein zentrales Steuergerät (SZ1) an den Datenbus (B11) und an den wenigstens einen weiteren Datenbus (B12, B13, B3) angeschlossen ist, wird mittels des ersten Steuergeräts (S111) abhängig von einer auszuführenden ersten Funktion eine zweite Funktion angefordert, indem ein Anforderungssignal (A) an das zentrale Steuergerät (SZ1) übermittelt wird. Mittels des zentralen Steuergeräts (SZ1) wird ein zweiter Datenbus (B12) abhängig von dem Anforderungssignal (A) aktiviert und die zweite Funktion durch ein an den zweiten Datenbus (B12) angeschlossenes zweites Steuergerät (S121) ausgeführt. Die erste Funktion wird durch das erste Steuergerät (S111) ausgeführt.
Patent DE-102020103396-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Magneten bei der Bestückung eines Blechpakets eines Rotors einer elektrischen Maschine mit Magneten
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-02-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Handhabung von Magneten bei der Bestückung eines Blechpakets eines Rotors einer elektrischen Maschine mit Magneten, mit einem Magazin (11) für Magnete, in welchen die Magnete (12) in Form eines Magnetstapels (13) mit zwischen einzelnen Magneten (12) positionierten Zwischenstücken (14) bereitgehalten werden, mit einer über einen Elektromotor (16) antreibbaren Vereinzelungseinheit (15) für die Magnete, über welche in einer ersten Teilbewegung der Vereinzelungseinheit (15) ein Magnet (12) vom Magnetstapel (13) vereinzelt und aus dem Magazin (11) entnommen wird, und über welche in einer sich anschließenden zweiten Teilbewegung der Vereinzelungseinheit (15), auf die nachfolgend wieder eine erste Teilbewegung folgt, ein Zwischenstück (13) vom Magnetstapel (13) vereinzelt und aus dem Magazin (11) entnommen wird, wobei eine Steuerungseinrichtung (26) eine elektrische Kenngröße des Elektromotors (16) bei jeder ersten Teilbewegung der Vereinzelungseinheit (15) überwacht, und dann, wenn die elektrische Kenngröße des Elektromotors (16) bei einer jeweiligen ersten Teilbewegung kleiner als ein Schwellwert ist, darauf schließt, dass vom Magnetstapel der letzte Magnet aus dem Magazin (11) entnommen wird.
Patent DE-102020105576-A1 (DE)
Title: Brillenglas mit infrarotabsorbierender Beschichtung
Inventor: GISCH FLORIAN
IPC: G02C7/10
Filed: 2020-03-02
Abstract: Ein Brillenglas mit einer organischen oder mineralischen Brillenglas-Basis und optional mit einer in die Basis eingebrachten Tönung zur Verwendung des Brillenglases als Sonnenschutzglas, weist eine Beschichtung zum Schutz vor Infrarot-Strahlung, insbesondere vor Infrarot-A-Strahlung und vor Infrarot-B-Strahlung auf, wobei die Beschichtung entweder aus einem jeweils auf beide Seiten der Brillenglas-Basis aufgebrachten Interferenz-Schichtenstapel besteht, oder durch eine metallische Beschichtung mit darauf folgender Anti-Reflexionsschicht gebildet wird. Weiterhin wird die Verwendung eines getönten Sonnenschutzglases mit IR-A/IR-B-Filtern sowie insbesondere die Verwendung eines Brillenglases mit IR-Schutz im Nachgang zu Kataraktoperationen vorgeschlagen.
Patent DE-102020106575-A1 (DE)
Title: Gerät zum überwachen der insassen und anwendungen davon
Inventor: HECHT RON M
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein Insassenüberwachungsgerät ist vorgesehen. Das Gerät umfasst ein Laser-Beleuchtungsgerät, das so eingerichtet ist, dass es einen Laser zur Beleuchtung eines Insassen aussendet; und einen Sensor, der so eingerichtet ist, dass er ein Bild des vom Laser beleuchteten Insassen erzeugt.
Patent DE-102020106931-A1 (DE)
Title: Vakuumröhren und Transistorverstärker aufweisendes natürliches Schallfeld-Tonaufteilungssystem
Inventor: HSI-HSIEN CHEN
IPC: H03F5/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Vakuumröhren und Transistorverstärker aufweisendes natürliches Schallfeld-Tonaufteilungssystem (100) enthaltend: eine Front-End-Schaltung (110, 210) zum Empfangen und Verarbeiten eines Eingangssignals um dadurch ein Audiosignal zu erzeugen; eine Transistor-Leistungsverstärkerschaltung (120), die mit der Front-End-Schaltung (110, 210) verbunden ist und geeignet ist ein Niederfrequenzsignal in dem Audiosignal zu verarbeiten und das Niederfrequenzsignal mit einem ersten Spieler (140) abzuspielen; und eine Vakuumröhren-Leistungsverstärkerschaltung (130), die mit der Front-End-Schaltung (110, 210) verbunden ist und geeignet ist ein Mittelfrequenzsignal und ein Hochfrequenzsignal in dem Audiosignal zu verarbeiten, das Mittelfrequenzsignal mit einem zweiten Spieler (150) abzuspielen und das Hochfrequenzsignal mit einem dritten Spieler (160) abzuspielen, wobei die Transistor-Leistungsverstärkerschaltung (120) und die Vakuumröhren-Leistungsverstärkerschaltung (130) unabhängig voneinander sind.
Patent DE-102020107408-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem Trägerprofil und einer Trägerfläche
Inventor: KIRSCH STEPHAN
IPC: E04B2/96
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen einem Trägerprofil (1) und einer Trägerfläche, gegen die das Trägerprofil (1) mit einer Querschnittsfläche anliegt, wobei das Trägerprofil (1) im Abstand von der Querschnittsfläche eine zu der Querschnittsfläche parallele Durchgangsbohrung (5;6,6') aufweist und in der Trägerfläche eine hinterschnittene, den Bereich der anliegenden Querschnittsfläche durchquerende Nut (3,3';4) öffnet, mit einem Querbolzen (7;7a,7a'), der in die Durchgangsöffnung (5,6,6') einsetzbar ist, sowie mit Gewindebolzen (10,10'), über die der Querbolzen (7;7a,7a') an seinen Enden mit Nutensteinen (12, 12') in der Nut (3,3';4) verbindbar ist. Erfindungsgemäß sind die Gewindebolzen (10,10') durch in die Nutensteine (12,12') eindrehbare Kopfschrauben (10,10'), die mit ihrem Kopf (11, 11') den Querbolzen (7;7a,7a') hintergreifen, gebildet. Vorzugsweise sind die Kopfschrauben (10,10') über einen Schaft in zur Bolzenachse des Querbolzens (7;7a,7a') senkrechten Bohrungen (9,9') in dem Querbolzen (7;7a,7a') geführt, wobei die Bohrungen (9,9') rundum geschlossen sind.
Patent DE-102020108803-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit einer Steuervorrichtung
Inventor: GRADOLPH CHRISTIAN
IPC: B63B1/28
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug zur Beförderung wenigstens einer Person auf oder über einer Wasseroberfläche, aufweisend ein Schwimmkörperelement zur Bewirkung einer statischen Auftriebskraft, mit einem Aufnahmebereich für die Person, eine erste Tragflächenvorrichtung, die eine erste Auftriebskraft durch Umströmung mit Wasser erzeugt, eine zweite Tragflächenvorrichtung, die entlang einer Längsachse beabstandet zu der ersten Tragflächenvorrichtung angeordnet ist und die eine zweite Auftriebskraft durch Umströmung mit Wasser erzeugt, wobei die erste Auftriebskraft eine erste Hubhöhe des Wasserfahrzeugs über der Wasseroberfläche bewirken kann, eine Verstellvorrichtung, die an der ersten Tragflächenvorrichtung angeordnet ist und eingerichtet ist, die erste Hubhöhe abhängig von einer Stellgrösse zu verändern, wobei das Wasserfahrzeug in Bezug auf eine horizontale Ausrichtung einen Neigungswinkel einnehmen kann, eine Steuervorrichtung zur Ausgabe der Stellgrösse an die Verstellvorrichtung angeordnet und eingerichtet ist, den Neigungswinkel zu erfassen und die Stellgrösse bei zumindest einer Geschwindigkeit kleiner als die zweite Abhebegeschwindigkeit abhängig von dem Neigungswinkel und bei zumindest einer Geschwindigkeit größer gleich der zweiten Abhebegeschwindigkeit unabhängig von dem Neigungswinkel auszugeben.
Patent DE-102020112059-A1 (DE)
Title: Hohlschraube
Inventor: KHANLAROV JAFAR
IPC: F16L55/027
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hohlschraube (1), die mit einem Schaft (2), der außen ein Außengewinde (6) und innen einen Hohlraum (7) aufweist, mit einem Kopf (3), der an einem ersten Längsende (8) des Schafts (2) angeordnet ist und eine Drehmomenteinleitkontur (9) aufweist, und mit einem Drosselelement (4) zum Drosseln einer Durchströmung des Hohlraums (7) mit einem Fluid ausgestattet ist. Dabei weist der Schaft (2) an seinem zweiten Längsende (14) eine fluidisch mit dem Hohlraum (7) verbundene Axialöffnung (15) und wenigstens eine fluidisch mit dem Hohlraum (7) verbundene Radialöffnung (16) auf, die axial vom zweiten Längsende (14) des Schafts (2) beabstandet ist.Der Drosselwiderstand der Hohlschraube (1) lässt sich variieren, wenn das Drosselelement (4) relativ zum Schaft (2) zwischen einer ersten Drosselstellung (DSI) und einer zweiten Drosselstellung (DSII) verstellbar ist, die sich durch unterschiedliche Drosselwirkungen voneinander unterscheiden.
Patent DE-102020112633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum spitzenlosen Schleifen
Inventor: SCHOENHOFER STEPHAN
IPC: B24B5/307
Filed: 2020-05-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Oberführung beim spitzenlosen Durchgangschleifen weist einen Fluidkanal (6), nämlich Kühlschmiermittelkanal (6), mit einer Zuleitungsöffnung (7) und einer Mehrzahl an Austrittsöffnungen (8) auf.
Patent DE-102020112703-A1 (DE)
Title: Detektieren eines fehlers unter verwendung mehrerer überwachungsmodule
Inventor: GARBOSSA CRISTIAN
IPC: G01R31/26
Filed: 2020-05-11
Abstract: Eine Schaltung zum Erkennen eines Fehlers einer Einrichtung enthält mehrere Überwachungsmodule. Jedes jeweilige Überwachungsmodul der mehreren Überwachungsmodule ist dazu ausgebildet, einen Überwachungswert an einem Ausgang des jeweiligen Überwachungsmoduls basierend auf einem an einem Eingang des jeweiligen Überwachungsmoduls empfangenen Signal zu erzeugen. Die Schaltung enthält weiterhin ein Datenselektormodul, das dazu ausgebildet ist, für jeden Schritt eines Schaltzyklus' den Eingang eines jeden der mehreren Überwachungsmodule mit einem von mehreren Funktionsmodulen zu koppeln, so dass jedes der mehreren Funktionsmodule den Überwachungswert für jedes der mehreren Funktionsmodule erzeugt, um Überwachungsinformationen zu erzeugen, und eine Auswertelogik dazu ausgebildet ist, basierend auf den Überwachungsinformationen festzustellen, ob bei den mehreren Funktionsmodulen ein Fehler aufgetreten ist.
Patent DE-102020115307-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für eine Sicherheitszuhaltung
Inventor: LEINS STEPHAN
IPC: F16P3/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Es wird eine Bedienvorrichtung (10) für eine Sicherheitszuhaltung (108) einer beweglichen trennenden Schutzeinrichtung (104) zum Absichern einer Maschine (100) angegeben, wobei die Bedienvorrichtung (10) ein erstes Bedienelement (12) für eine Stoppanforderung an die Maschine (100), einen ersten sicheren Anschluss (18) für eine Verbindung mit der Sicherheitszuhaltung (108) und einen zweiten sicheren Anschluss (20) für eine Verbindung mit einer Sicherheitsschaltvorrichtung (120, 100) aufweist. Dabei ist die Bedienvorrichtung (10) als ein Bedienmodul mit einer integrierten sicheren Steuereinheit (22) ausgebildet, die dafür ausgebildet ist, bei Betätigen des ersten Bedienelements (12) eine Stoppanforderung an dem zweiten Anschluss (20) und dann einen Entriegelungsbefehl an dem ersten Anschluss (18) auszugeben.
Patent DE-102020116654-A1 (DE)
Title: Batteriezellen-Verbindungselement, Batteriezellen-Verbindungsmodul, Batteriezellen-Verbindungsanordnung und Verfahren zum Temperieren und elektrischen Kontaktieren von Batteriezellen
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: H01M10/6553
Filed: 2020-06-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Batteriezellen-Verbindungselement (4) mit einem als Fluidleitungselement ausgebildeten Grundkörper (44) aus einem elektrisch leitenden Werkstoff mit einer Längsachse (L), welcher Grundkörper (44) an seinen beiden Enden (4a, 4b) vorzugsweise verschlossen ist, insbesondere fluiddicht, und eine umfänglich im Wesentlichen geschlossene Mantelwandung aufweist, in welcher Mantelwandung auf einer selben Seite des Grundkörpers (44) wenigstens zwei Durchbrüche (4da, 4ea), vorzugsweise Ausstanzungen, angeordnet sind, welche Durchbrüche (4da, 4ea) in Richtung der Längsachse (L) versetzt nebeneinander angeordnet sind, um durch die Durchbrüche (4da, 4ea) hindurch das Batteriezellen-Verbindungselement (4) mit Zellableitern (3) von Batteriezellen einer Batteriezellen-Anordnung verbinden zu können.
Patent DE-102020117186-A1 (DE)
Title: Gehäustes optoelektronisches Modul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GINDELE FRANK
IPC: H01L33/48
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine stabiles, hermetisch dichtes, optisch teilweise transparentes Gehäuse für den Einsatz zum Schutz von optoelektronische Komponenten aufzubauen, bei welchem eine gute Kühlung für die verbauten Schaltungselemente ergibt und möglichst temperatur- und UV-stabil ist. Dazu ist eine Kappe (2) für das Gehäuse (3) eines optoelektronischen Bauelements (1) vorgesehen, umfassend- einen Rahmen (5) aus einer Nitridkeramik, welcher eine Öffnung (7) aufweist, sowie- ein die Öffnung (7) hermetisch verschließendes Glaselement (8), welches an die Nitridkeramik angeschmolzen und in Kontakt mit der Nitridkeramik des Rahmens (5) fixiert ist.
Patent DE-102020118756-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen von biometrischen und/oder physikalischen Parametern
IPC: A61B5/01
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum vorzugsweise berührungslosen Messen von biometrischen und/oder physikalischen Parametern, umfassend- eine [berührungslose] Messvorrichtung (3),- eine Positioniereinrichtung (2) des Lebewesens und/oder der Messvorrichtung (3) zur Durchführung einer Messung,- eine Auswerteeinheit (4) zur Verarbeitung der gemessenen Parameter zu einem Ergebnis und- eine Ausgabeeinheit (5) zur Ausgabe des Ergebnisses. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Messen und die Verwendung des Verfahrens und der Vorrichtung als Zugangs- oder Nutzungskontrolle.
Patent DE-102020121663-A1 (DE)
Title: Motorwellenanordnung mit Motorwelle und Zulaufrohr
Inventor: GASKO ANDRÉ ZOLKO
IPC: B60K11/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorwellenanordnung (1) aufweisend eine Motorwelle (2), die als Hohlwelle mit einem offenen Ende (4) und einem geschlossenen Ende (5) ausgebildet ist und die einen Raum (16) umschließt, wobei die Motorwelle (2) zumindest teilweise von einem Zulaufrohr (5) durchsetzt ist, das sich in den Raum (16) erstreckt und das einen Zulauf für ein Kühlmedium in die Motorwelle (2) bildet, und wobei das Zulaufrohr (5) wenigstens eine innerhalb der Motorwelle (2) liegende Öffnung (8,70) aufweist, die strömungsmäßig mit dem das Zulaufrohr umgebenden Teil des Raums verbunden ist, und wobei die Motorwelle (2) durchsetzende Öffnungen (11) aufweist, die von dem Kühlmedium aus dem Teil des Raums nach außen hin durchströmbar sind und die wenigstens eine innerhalb der Motorwelle liegende Öffnung (8,70) des Zulaufrohrs in einem Bereich zwischen 30% und 70% der axialen Länge der Motorwelle (2) liegt.
Patent DE-102020121947-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Benetzungsverhaltens eines Elektrolyten und Teststand dafür
Inventor: ANTWERPEN KORBINIAN
IPC: H01M50/60
Filed: 2020-08-21
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Benetzungsverhaltens eines Elektrolyten in einer elektrochemischen Zelle umfasst folgende Schritte: zunächst wird eine elektrochemische Zelle bereitgestellt, wobei die elektrochemische Zelle ein Gehäuse sowie wenigstens eine Anode und wenigstens eine Kathode umfasst, die in dem Gehäuse aufgenommen sind, und wobei zwischen jeder Anode und Kathode ein Separator vorgesehen ist. Anschließend wird eine vorbestimmte Menge an Elektrolyt in das Gehäuse der elektrochemischen Zelle dosiert und nach einer vorbestimmten Benetzungszeit ein Impedanzspektrum der elektrochemischen Zelle gemessen. Anhand des Impedanzspektrums wird ein Benetzungsgrad der elektrochemischen Zelle bestimmt.
 Ferner wird ein Teststand angegeben.