baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007036157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln des Füllgrades eines Staubsammelbehälters eines Staubsammelgerätes, insbesondere eines Staubsammelroboters, sowie Staubsammelgerät mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HAUPTLORENZ CARSTEN
IPC: A47L9/19
Filed: 2007-08-02
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Füllgrades eines Staubsammelbehälters eines Staubsammelgerätes, insbesondere eines Staubsammelroboters, mittels eines zumindest ein Lichtabgabeelement und zumindest ein Lichtempfangselement umfassenden optischen Sensors, dessen Ausgangssignale ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektiersignale unmittelbar in einer zu dem Staubsammelbehälter (SB) hinführenden Staubsammelkanal (SK) ermittelt werden und dass die Auswertung der Detektiersignale dadurch erfolgt, dass diese Detektiersignale gezählt und mit einem einem festlegbaren Füllgrad des Staubsammelbehälters (SB) entsprechenden Schwellwert (SW) verglichen werden, bei dessen Erreichen oder Überschreiten durch die gezählten Detektiersignale ein Meldesignal über den betreffenden Füllgrad abgegeben wird.
Patent DE-102007039592-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung zumindest eines Prozessgases
Inventor: SCHAUPERL RICHARD
IPC: H01M8/06
Filed: 2007-08-22
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung zumindest eines Prozessgases, bei welchem die Temperatur und der Massefluss unabhängig voneinander einstellbar sind, welches in einem Prüfstand einer Brennstoffzelle oder einer Brennstoffzeilen-Komponente, wie Reformer, Katalysator, zu deren Prüfung zugeführt wird, wobei das Prozessgas mit Hilfe hochdynamisch ansteuerbarer Gasinjektoren aus zumindest zwei Teilströmen des Prozessgases mit definierten, jedoch unterschiedlichen Temperaturniveaus gemischt wird.
Patent DE-102008007244-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einem hohlprofilförmigen Dichtelement
Inventor: ECKARTSBERG PETER
IPC: F25D21/04
Filed: 2008-02-01
Granted: 2010-12-23
Abstract: Kältegerät (KG) mit einem ersten Bauteil (TW), das ein langgestrecktes hohlprofilförmiges Dichtelement (DE) zur thermischen Abdichtung gegenüber einem zweiten Bauteil (TR) aufweist, wobei das hohlprofilförmige Dichtelement (DE) einen langgestreckten materialsteifen Dichtfuß (HKD) und einen daran angebrachten langgestreckten materialelastischen Dichtkopf (WKD) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein offenes Ende des hohlprofilförmigen Dichtelements (DE) durch ein Abschlusselement (AE1) verschlossen ist, das ebenfalls einen materialsteifen Dichtfuß (HKA) und einen daran angebrachten materialelastischen Dichtkopf (WKA) aufweist, dass die materialsteifen Dichtfüße (HKD, HKA) des Abschlusselements (AE1) und des Dichtelements (DE) miteinander verbunden sind, und dass sich die Außenkontur des Abschlusselements (AE1) von seiner Anfügeöffnung (AO1) zu seinem freien Ende hin verjüngt.
Patent DE-102008009365-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Vorrichtung mit nichtflüchtigem Speicher unter Verwendung von Nanodraht als Ladungskanal und Nanoteilchen als Ladungsfalle
Inventor: KIM SANGSIG
IPC: H01L51/30
Filed: 2008-02-14
Granted: 2015-08-06
Abstract: Herstellungsverfahren für eine elektronische Vorrichtung mit nichtflüchtigem Speicher unter Verwendung von Nanodraht (41) als Ladungskanal und Nanoteilchen als Ladungsfalle, das die folgenden Schritte umfasst: Beschichten einer Oberfläche eines auf einem Substrat aufgewachsenen Halbleiter-Nanodrahts (41) mit einer Tunnelschicht (42) durch ein Atomlagenabscheidungsverfahren oder ein Sputterverfahren oder ein CVD-Verfahren; Adsorbieren von Nanoteilchen auf der Tunnelschicht (42), die auf der Oberfläche des Halbleiter-Nanodrahts (41) ausgebildet ist, wobei aus den Nanoteilchen eine Ladungsfallenschicht (43) gebildet wird, wobei der Schritt des Adsorbierens von Nanoteilchen die folgenden Schritte beinhaltet: Eintauchen des Substrats (10), an dem der aufgewachsene Nanodraht haftet, in eine wässrige Dispersion und Dispergieren des Nanodrahts mit Hilfe von Ultraschallwellen; Mischen der wässrigen Nanodraht-Dispersion mit einer wässrigen Dispersion, die Nanoteilchen enthält; und Adsorbieren der Nanoteilchen auf dem Nanodraht mit Hilfe von Ultraschallwellen; Beschichten der Nanoteilchen, aus der die Ladungsfallenschicht (43) gebildet wurde, mit einer Isolationsschicht (44) durch ein Atomlagenabscheidungsverfahren oder ein Sputterverfahren oder ein CVD-Verfahren; Auftragen einer HMDS-Schicht (21) auf ein Halbleitersubstrat oder Glassubstrat oder Kunststoffsubstrat und Ausbilden des Halbleiter-Nanodrahts (41), der die nacheinander auf seiner Oberfläche ausgebildete Tunnelschicht (42), Ladungsfallenschicht (43) und Isolationsschicht (44) aufweist, auf der HMDS-Schicht (21); Ausbilden einer Source-Elektrode (31) und einer Drain-Elektrode (33) an beiden Enden des Halbleiter-Nanodrahts (40) auf der HMDS-Schicht (21) mit dem darauf ausgebildeten Halbleiter-Nanodraht (41); und Ausbilden einer Gate-Elektrode (35) auf der Isolationsschicht (44) zwischen der Source-Elektrode (31) und der Drain-Elektrode (33).
Patent DE-102008009649-B4 (DE)
Title: Unterflur-Schachtanordnung für die Energieverteilung und/oder die Telekommunikation
IPC: H02G3/08
Filed: 2008-02-18
Granted: 2010-08-12
Abstract: Unterflur-Schachtanordnung für die Energieverteilung und/oder für die Telekommunikation, mit einem Schacht mit einer Deckeleinrichtung, ferner mit einem Gehäuse, das aus einer im wesentlichen horizontalen Lage in dem Schacht in eine im wesentlichen vertikale Lage schwenkbar ist, in der es aus dem Schacht herausragt, wobei Elemente der Energieverteilung und/oder der Telekommunikation in dem Gehäuse befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse eine luftdichte Haube (1) ist, deren offene Stirnseite in der horizontalen Lage nach unten weist,  dass die Haube (1) selbsttragend ausgebildet ist und  dass die Haube (1) mit einer Aufnahmeeinrichtung (5a) für die Anlenkung von vorzugsweise zwei Gasdruckfedern (6a) versehen ist, deren andere Enden an einer Wand (7) des Schachtes (6) angelenkt sind.
Patent DE-102008023016-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ethern durch Telomerisation und diese Ether einsetzende Verfahren
Inventor: BEHR ARNO
IPC: C07C43/15
Filed: 2008-05-09
Granted: 2011-06-01
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Ethern, beinhaltend die Verfahrensschritte:  1a) Bereitstellen einer wässrigen Phase, mindestens beinhaltend Wasser, sowie als w-Verfahrenskomponenten  – mindestens eine Alkoholkomponente mit zwei oder mehr Hydroxygruppen, und  – eine katalytisch aktive Zusammensetzung,  1b) Bereitstellen einer öligen Phase, mindestens beinhaltend als o-Verfahrenskomponente  – eine Kohlenwasserstoffverbindung mit mindestens zwei konjugierten Doppelbindungen,  1c) gegebenenfalls Bereitstellen weiterer Zusatzstoffe,  1d) Kontaktieren der wässrigen Phase mit der öligen Phase, sowie gegebenenfalls mit den weiteren Zusatzstoffen, unter Bildung einer Emulsion in einer Einheit A,  1e) Teilen der Emulsion in einer Einheit B in eine wässrige Phase und eine ölige Phase,  – wobei die wässrige Phase in den Reaktor zurückgeführt und mit der wässrigen Phase in Verfahrensschritt 1a) vereinigt wird,  – wobei die ölige Phase einen Ether beinhaltet,  1f) Teilen der öligen Phase in einer Einheit C in eine erste Phase und eine weitere...
Patent DE-102008031834-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Partikeln in einem Kühlkreislauf bei der Profilextrusion
Inventor: KRASEL REINHARD
IPC: B29C48/25
Filed: 2008-07-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Partikeln bei der Entgasung eines Extruders in einem Kühlkreislauf einer Extrusionslinie, bestehend aus einem  – Unterteil (1), einem  – Mittelteil (2) und einem  – Oberteil (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Unterteil (1) einen integrierten Filter (1.3),  das Mittelteil (3) einen Wärmetauscher (2.2) mit Wärmetauscheranschlüssen (2.1) umfasst und  das Oberteil (3) als Deckel ausgeführt ist, der den Wärmetauscher (2.2) umschließt, wobei  die drei Teile, Unterteil (1), Mittelteil (2) und Oberteil (3), derart miteinander verbunden sind, dass sie eine einzige zusammenhängende Funktionseinheit bilden.
Patent DE-102008045643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Radiopharmakons
Inventor: LADE OLIVER DR
IPC: A61K51/00
Filed: 2008-09-03
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Radiopharmakons mit folgenden Reaktionsschritten • Herstellung des Radionuklids 18F– in und aus schweren Sauerstoff enthaltendem Wasser H2 18O, • Zudosierung von Kaliumcarbonat K2CO3, • Abtrennung des H2 18O, • erster Lösemittelwechsel auf ein aprotisches, polares Lösemittel und Zusetzen eines Lösevermittlers, • Zugabe eines Precursors des Radiopharmakons, • Fluorierung des Precursors durch eine nukloephile Substitution, • Abtrennung des polaren, aprotischen Lösemittels, • zweiter Lösemittelwechsel auf Wasser, • Aufreinigung des Radiopharmakons, dadurch gekennzeichnet, dass der Verfahrensschritt der Abtrennung des H2 18O und des ersten Lösemittelwechsels (3) auf das aprotische, polare Lösemittel in einem Verfahrensschritt unter Verwendung einer semipermeablen Membran (14) erfolgt.
Patent DE-102008045839-B4 (DE)
Title: Anschlussdose
Inventor: SCHAUTZGY CHRISTIAN
IPC: H01R13/658
Filed: 2008-09-05
Granted: 2010-09-09
Abstract: Anschlussdose (10) für ein Daten- oder Kommunikationsnetz mit einem Gehäuse (20), in welchem eine Leiterplatte (50) angeordnet ist, wobei die Anschlussdose zwei Anschlussstellen aufweist, welche jeweils eine Steckbuchse (41, 42) zur Aufnahme jeweils eines Steckers, eine entsprechende Anzahl von Schneidklemmen zum Anschluss elektrischer Leiter und auf der Leiterplatte (50) geführte Verbindungsleitungen zwischen den Steckbuchsen (41, 42) und den zugehörigen Schneidklemmen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Anschlussstellen eine Abschirmplatte (70) angeordnet ist, dass das Gehäuse (20) ein Oberteil (21) und ein Unterteil (31) aufweist, wobei das Oberteil (21) eine umlaufende Seitenwand (23) aufweist, dass das Gehäuse (20) die Leiterplatte (50) umgibt, wobei auf der Leiterplatte (50) Gruppen (51, 52) von Schneidklemmen angeordnet sind, wobei jede der Gruppen (51, 52) von Schneidklemmen jeweils acht Schneidklemmen aufweist, welche in jeweils vier Klemmenpaaren angeordnet sind, wobei jede der Gruppen (51, 52) jeweils zwei äußere Klemmenpaare (53) und zwei innere Klemmenpaare (54) aufweist,...
Patent DE-102008048859-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: BÖNING RALF
IPC: F02C6/12
Filed: 2008-09-25
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Reduzierung eines Eindringens von Abgas in das Lagergehäuse eines Turboladers, welcher eine Rotorwelle (12) aufweist, auf der ein Turbinenrad (16) und ein Verdichterrad (18) angeordnet sind, wobei die Rotorwelle (12) über eine ölfreie Lageranordnung (52) in dem Gehäuse des Turboladers (10) gelagert ist, die Turbinenradrückwand (38) des Turbinenrades (16) mit der in einem Abstand (d) gegenüberliegenden Wand (50, 58) des Turboladergehäuses einen Tesla-Verdichter bildet und der Tesla-Verdichter derart eingestellt wird, dass der am Fuße des Turbinenrades (16) herrschende Druck (P3') gleich oder kleiner als der Druck im Inneren des Lagergehäuses des Turboladers ist.
Patent DE-102008050495-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TERASHIMA TOMOHIDE
IPC: H01L21/8248
Filed: 2008-10-06
Granted: 2011-05-26
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:  einem ersten bipolaren Transistor (BT) mit einem ersten Leitungsknoten, der mit einem ersten Elektrodenknoten (3) verbunden ist, einem zweiten Leitungsknoten, der mit einem zweiten Elektrodenknoten (4) verbunden ist, und einem ersten Basisknoten (5);  einem ersten Feldeffekttransistor mit isoliertem Gate (NQ) eines ersten Leitungstyps, der zwischen den zweiten Elektrodenknoten (4) und den Basisknoten des ersten bipolaren Transistors (BT) geschaltet ist, und der selektiv leitend gemacht wird gemäß einem Steuersignal (Vg1) und elektrisch den zweiten Elektrodenknoten (4) mit dem Basisknoten des ersten bipolaren Transistors (BT) verbindet, wenn er leitend gemacht wird;  einem zweiten Feldeffekttransistor mit isoliertem Gate (PQ) eines zweiten Leitungstyps mit einer Gateelektrode, einem dritten Leitungsknoten, der elektrisch mit dem ersten Elektrodenknoten (3) verbunden ist, und einem vierten Leitungsknoten, der elektrisch mit dem Basisknoten des ersten bipolaren Transistors (BT) verbunden ist, und der selektiv leitend gemacht wird, gemäß einer Spannung auf der Gateelektrode und einer Spannung...
Patent DE-102008060558-B4 (DE)
Title: Verfahren zum katalytischen Cracken von Pflanzenölen und tierischen Fetten
Inventor: BUZETZKI EDUARD
IPC: C07C4/06
Filed: 2008-12-04
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum katalytischen Cracken von Pflanzenölen und tierischen Fetten bei Atmosphärendruck und Temperaturen von 300 bis 500°C, dadurch gekennzeichnet, dass als Katalysator Lignocellulose und/oder Cellulose in Form von Körnern, Pulver, Sägemehlpartikeln oder Fasern verwendet wird, wobei die Katalysatorpartikel wenigstens eine Dimension zwischen 0,01 und 10 mm haben.
Patent DE-102009001947-B4 (DE)
Title: Falzüberbau einer Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F13/54
Filed: 2009-03-27
Granted: 2011-05-05
Abstract: Falzüberbau einer Rollenrotationsdruckmaschine mit vier nebeneinander angeordneten Längsfalztrichtern (01; 02; 03; 04), wobei mindestens einer der beiden mittleren Längsfalztrichter (02; 03) in seiner effektiven Breite verstellbar ist und wobei mindestens ein äußerer und ein mittlerer Längsfalztrichter (01; 02; 03; 04) quer zu einer Maschinenflucht verschiebbar angeordnet sind, wobei in einer ersten Betriebsart eine wirksame Breite (b1) aller Längsfalztrichter (01; 02; 03; 04) gleich groß ist, wobei in einer zweiten Betriebsart eine wirksame Breite (b2) der beiden mittleren Längsfalztrichter (02; 03) größer ist, als eine wirksame Breite (b1) der äußeren Längsfalztrichter (01; 04), wobei in der ersten Betriebsart die vier Längsfalztrichter (01; 02; 03; 04) vier Broadsheet Sektionen im Nichtsammelbetrieb oder acht Broadsheet Sektionen im Sammelbetrieb mit jeweils gleich breiten Zeitungsseiten längsfalzend angeordnet sind, wobei in der zweiten Betriebsart die beiden mittleren Längsfalztrichter (02; 03) zwei Stränge in Tabloid Produktion mittels Trichterschnitt erzeugend angeordnet sind.
Patent DE-102009015558-B4 (DE)
Title: Bollus zum Eingeben in die Vormägen von Wiederkäuern zur Verbesserung der Vormagenaktivität und Vormagengesundheit
Inventor: STUMPE ULF-MICHAEL
IPC: A61P1/00
Filed: 2009-03-30
Granted: 2017-04-27
Abstract: Bolus zum Eingeben in die Vormägen von Wiederkäuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolus zur Verbesserung der Vormagenaktivität und Vormagengesundheit hauptsächlich aus strukturwirksamen Rohfaseranteilen besteht.
Patent DE-102009029379-B4 (DE)
Title: Supraleitendes Magnetspulensystem mit Quenchschutz zur Vermeidung lokaler Stromüberhöhungen
Inventor: FRANTZ WOLFGANG
IPC: G01R33/3815
Filed: 2009-09-11
Granted: 2012-12-27
Abstract: Supraleitendes Hochfeld-Magnetspulensystem, umfassend – mehrere, radial ineinander geschachtelte Hauptspulensektionen (1, 2, 3, 4, 5), die derart in Serie miteinander verschaltet sind, dass sie im Betrieb von gleichsinnigem Strom durchflossen werden, wobei eine erste Hauptspulensektion (EHS) radial weiter innen liegt als eine zweite Hauptspulensektion (ZHS), und radial zwischen der ersten untens eine Zwischen-Hauptspulensektion (ZW) angeordnet ist, – und einen supraleitenden Schalter (11), über den alle Hauptspulensektionen (1, 2, 3, 4, 5) seriell supraleitend kurzgeschlossen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hauptspulensektion (EHS) und die zweite Hauptspulensektion (ZHS) in der seriellen elektrischen Verschaltung unmittelbar aufeinander folgen, und dass die erste Hauptspulensektion (EHS) und die zweite Hauptspulensektion (ZHS), nicht jedoch die mindestens eine Zwischen-Hauptspulensektion (ZW), von einem gemeinsamen Quenchschutzelement überbrückt sind.
Patent DE-102009049723-B4 (DE)
Title: Steckverbindervorrichtung
Inventor: JAUSS MICHAEL DR ING
IPC: H01R13/504
Filed: 2009-10-17
Granted: 2012-09-27
Abstract: Es wird eine Steckverbindervorrichtung vorgeschlagen, mit wenigstens einer Gehäuseeinheit (36), die wenigstens eine zumindest teilweise angeformte Dichteinheit (38) aufweist, wobei die Gehäuseeinheit (36) wenigstens einen Dichtungsüberlaufbereich (40) aufweist und wobei eine dem Dichtungsüberlaufbereich (40) nachgeschaltete Kammer (42) in der Gehäuseeinheit (36) integriert ist.
Patent DE-102009056115-B4 (DE)
Title: Retrofit LED-Lampe mit doppelschichtigem Kühlkörper
Inventor: BAKK ISTVAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-11-30
Granted: 2016-08-25
Abstract: Retrofit LED-Lampe aufweisend ein LED-Modul, eine Treiberschaltung zur Stromversorgung des LED-Moduls, wobei die Treiberschaltung zum Betrieb mit Netzwechselspannung oder Niedervoltgleichspannung ausgelegt ist, einen Sockel zum mechanischen wie elektrischem Kontakt mit einer Glühbirnenfassung sowie eine Kühlkörper-Anordnung zur Abführung der während des Betriebs an dem LED-Modul und/oder der Treiberschaltung entstehenden Wärme, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlkörper-Anordnung zumindest zwei konzentrische Schichten oder Schalen aufweist, welche eine unterschiedliche Wärmeleitfähigkeit aufweisen, wobei die Wärmeleitfähigkeit der äußeren Schicht niedriger ist als die Wärmeleitfähigkeit der inneren Schicht, wobei die innere Schicht einen Hohlkörper bildet und ein Oberteil und ein Unterteil aufweist und das LED-Modul auf dem Oberteil angebracht ist, wobei das Oberteil die durch das LED-Modul erzeugte Wärme nach hinten, entgegen der Licht-Ausstrahlrichtung des LED-Moduls zu dem Unterteil der inneren Schicht hin wegleitet und das Unterteil der inneren Schicht einen vollflächigen Kontakt mit zumindest einem Teil der äußeren Schicht herstellt.
Patent DE-102009058616-B4 (DE)
Title: Leiterplattensteckverbinder mit Verriegelungsvorrichtung
Inventor: SCHMETTKAMP HEINRICH
IPC: H01R12/73
Filed: 2009-12-17
Granted: 2011-11-10
Abstract: Leiterplattensteckverbinder für parallele Leiterplatten, wobei der Leiterplattensteckverbinder (1, 1') aus einem ersten Steckverbinderteil (2, 2') und aus einem zweiten Steckverbinderteil (3, 3') besteht, wobei das erste Steckverbinderteil (2, 2') eine erste Grundfläche (4, 4') aufweist, die auf einer ersten Leiterplatte (100, 100') fixierbar ist, und wobei das zweite Steckverbinderteil (3, 3') eine zweite Grundfläche (6, 6') aufweist, die auf einer zweiten Leiterplatte (200, 200') fixierbar ist, und wobei das erste Steckverbinderteil (2, 2') ein erstes Verriegelungselement (5, 5') und das zweite Steckverbinderteil (3, 3') ein zweites Verriegelungselement (7, 7') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Verriegelungselemente (5, 7, 5', 7') jeweils mindestens einen Verriegelungsarm (51, 52, 71, 72, 51', 52', 71') aufweisen, dass am Ende jedes Verriegelungsarms (51, 52, 71, 72, 51', 52', 71') mindestens eine Anformung (53, 54, 73, 74, 53', 54', 73', 74') vorgesehen ist, und dass im verriegelten Zustand die Verriegelungsarme (51, 52, 71, 72, 51', 52',...
Patent DE-102009060454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aerosolerzeugung
Inventor: ROTHER REINER
IPC: B05B12/00
Filed: 2009-12-24
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Aerosolerzeugung (1) mit- einer Injektoreinheit (3) zur Erzeugung eines Aerosols (2) aus einer Flüssigkeit (5) und einem Transportgas, wobei das Aerosol (2) von der Injektoreinheit (3) in einen Aerosolbehälter (6) eingetragen wird, – einer Flüssigkeitsleitung (12) zum Zuleiten der Flüssigkeit (5) in die Injektoreinheit (3), – einer Transportgasleitung (13) zum Zuleiten des Transportgases in die Injektoreinheit (3), – einer Aerosolausführungsleitung (15) zum Ausführen des Aerosols (2) aus dem Aerosolbehälter (6) zu einem Aerosolverbraucher (20), und – einer Steuereinheit (40), wobei eine Aerosolregelleitung (30) zum Abführen von Aerosol (2) aus dem Aerosolbehälter (6) und ein Aerosoldruckregelventil (31) vorgesehen sind, wobei das Aerosoldruckregelventil (31) von der Steuereinheit (40) derart steuerbar ist, dass durch das Abführen des Aerosols (2) ein vorgegebener Aerosolsolldruck im Aerosolbehälter (6) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aerosoldruckregelventil (31) als ein Drei-Wege-Ventil ausgebildet ist, eine Transportgasleitung (34) vom Aerosoldruckregelventil (31) in die Transportgasleitung (13) vorgesehen ist und ein Ausgang des Drei-Wege-Ventils in einen Auslass (32) mündet.
Patent DE-102010011665-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren unter Verwendung einer adaptiven Schaltlernsteuerung für Automatikgetriebe
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: F16H61/686
Filed: 2010-03-17
Granted: 2020-07-16
Abstract: Steuersystem (500) umfassend:eine erste und zweite Kupplung (C4, C5) eines Getriebes (14), wobei eine jede von der ersten und zweiten Kupplung (C4, C5) einen Ein-Zustand und einen Aus-Zustand umfasst; undein Steuermodul (24), das die erste Kupplung (C4) unter Verwendung eines gestuften Befehlssignals zwischen dem Ein-Zustand und dem Aus-Zustand pendeln lässt, während die zweite Kupplung (C5) in dem Ein-Zustand gehalten wird, das einen Ausgangsparameter des Getriebes (14), der auf dem gestuften Befehlssignal beruht, überwacht, und das das Getriebe (14) auf der Basis des Ausgangsparameters steuert; dadurch gekennzeichnet , dassdas Steuermodul (24) einen Druck-Offset beim Herankommen, einen Druck-Offset beim Weggehen und eine Druckhysterese auf der Basis des Ausgangsparameters berechnet, wobei die Druckhysterese gleich einer Differenz zwischen dem Druck-Offset beim Weggehen und dem Druck-Offset beim Herankommen ist.
Patent DE-102010015532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abstandsbestimmung einer sich relativ zu einer Kameraanordnung bewegenden Objekts
Inventor: KORNMEIER HANS DR
IPC: G06V10/20
Filed: 2010-04-16
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur Abstandsbestimmung eines sich relativ zu einer Kameraanordnung bewegenden Objektes mit folgenden Verfahrensschritten: a. Erzeugung eines Bildobjekts o in einer Bildebene E einer Kameraanordnung K mit einer Brennweite f b. Bestimmung einer Bildgeschwindigkeit v des Bildobjekts o in der Bildebene E c. Bestimmung einer Relativgeschwindigkeit V zwischen Kameraanordnung K und Objekt O d. Bestimmung eines Richtungswinkels α zwischen einer optischen Achse A der Kameraanordnung K und einem Objektrichtungsvektor O→ , e. Bestimmung eines Abstandswertes R des Objekts O aus der Relativgeschwindigkeit V, der Bildgeschwindigkeit v, der Brennweites f und dem Richtungswinkel α.
Patent DE-102010032837-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Lampe mit Steckerfassung, insbesondere für Halogen-Reflektorlampen und/oder LED Leuchtmittel
Inventor: MAYER DIETER
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-30
Granted: 2013-03-28
Abstract: Halterung für eine Lampe mit Steckerfassung, insbesondere für Halogen-Reflektorlampen und/oder LED Leuchtmittel mit Stiftsockel, mit einer Führungsbuchse (12), die einen Fassungskörper (1) umfasst, wobei die Führungsbuchse (12) die mindestens eine Haltefeder (2) mit V-förmiger Ausformung als ein Rastschenkel (4) hält, wobei der Rastschenkel in eine Nut (7) der Lampe mit Steckerfassung greift, um diese im Fassungskörper fixierbar zu halten, und einer Sicherungsscheibe (9), die die mindestens eine Haltefeder (2) form- und die Steckerfassung kraftschlüssig umfasst.