baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Augmented-Reality-Systems
Inventor: KORIATH DIRK
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Augmented-Reality-Bildes (ARB), wobei ein reales Bild (RB) eines realen Objektes mittels einer realen Kamera aufgenommen wird, wobei aus dem realen Bild (RB) des realen Objektes ein Kantenbild des realen Objektes erzeugt wird, wobei die Position eines virtuellen Bildbestandteils (VIRT) zu dem mittels der realen Kamera aufgenommenen realen Bild (RB) mittels des Kantenbildes bestimmt wird, und wobei der virtuelle Bildbestandteil (VIRT) mit zumindest einem Teil des realen Bildes (RB) zu einem Augmented-Reality-Bild (ARB) kombiniert wird, wobei zuvor ein Initialisierungskantenbild des realen Objektes in Abhängigkeit der Pose des realen Objektes aus der Sicht der realen Kamera automatisch generiert wird.
Patent DE-102015217706-A1 (DE)
Title: Anlegevorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KOEGEL JAN
IPC: B23D51/04
Filed: 2015-09-16
Abstract: Bei einer Anlegevorrichtung (100) für eine Werkzeugmaschine, die zum Anlegen eines zu bearbeitenden Werkstücks an die Werkzeugmaschine ausgebildet ist, um ein Anlegen des zu bearbeitenden Werkstücks unter einem vorgegebenen Winkel relativ zu einem Einsatzwerkzeug der Werkzeugmaschine an die Werkzeugmaschine zu ermöglichen, mit mindestens einem ersten und einem zweiten Anlegeelement (110, 120), wobei das erste Anlegeelement (110) in einem zugeordneten Winkel zum zweiten Anlegeelement (120) angeordnet ist, ist zumindest eines des mindestens einen ersten und einen zweiten Anlegeelements (110, 120) bewegbar, um eine anwendungsspezifische Einstellung des zugeordneten Winkels zu ermöglichen.
Patent DE-102015218447-A1 (DE)
Title: Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine umfassend ein Gehäuse und wenigstens eine Schnittstelleneinheit zum Herstellen einer mechanischen und elektrischen Verbindung des Akkupacks mit der Handwerkzeugmaschine und/oder mit einem Ladegerät. Dabei weist die Schnittstelleneinheit zumindest ein Verriegelungselement zur Verriegelung des Akkupacks an der Handwerkzeugmaschine und ein Betätigungselement zur Betätigung des Verriegelungselements auf. Das Betätigungselement umfasst zumindest ein Leuchtelement zur Ausgabe eines optischen Signals und/oder zur Beleuchtung.
Patent DE-102015219631-A1 (DE)
Title: Kolben-Hülsen-Bauteil für ein mit Druckmittel beaufschlagbares Stellglied, mit Druckmittel beaufschlagbares Stellglied sowie Verteilergetriebe
Inventor: BRILKA TOBIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolben-Hülsen-Bauteil (201) für ein mit Druckmittel beaufschlagbares Stellglied (401), umfassend einen Kolben (203) und eine Hülse (202), wobei die Hülse (202) rohrartig derart ausgebildet ist, dass sie eine Schaltstange (110) unter Gewährleistung einer axialen Verschiebbarkeit auf der Schaltstange (110) radial einfassen kann und wobei der Kolben (203) scheibenartig und mit einer den Kolben (203) axial durchdringenden Öffnung (209) ausgebildet ist. Das erfindungsgemäße Kolben-Hülsen-Bauteil (21) zeichnet sich dadurch aus, dass ein Endstück der Hülse (202) und die Öffnung (209) des Kolbens (203) derart ausgebildet sind, dass sie miteinander als Bajonettverschluss wirken. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Stellglied (401) und ein Verteilergetriebe (501).
Patent DE-102015220563-A1 (DE)
Title: Zwischentransferelemente
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/16
Filed: 2015-10-21
Abstract: Ein Zwischentransferelement, das ein Gemisch aus einem Polyimid, einer optionalen leitenden Komponente und einem fluoraliphatischen Phosphat enthält.
Patent DE-102015222352-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer elektrischen Maschine
Inventor: ENGLER BERND
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine, wobei die elektrische Maschine mehr als zwei Phasenleitungen aufweist, wobei ein Phasenkurzschluss hergestellt wird, wenn ein Fehlerzustand detektiert wird, wobei zu verschiedenen Zeitpunkten verschiedene Kurzschlusszustände eingestellt werden, sowie eine Vorrichtung zum Betrieb einer elektrischen Maschine.
Patent DE-102016001768-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem mit zeitangepasster Abgabebefehlsschaltung
Inventor: SUZUKI KAZUHIRO
IPC: B23K26/08
Filed: 2016-02-16
Abstract: Ein Laserbearbeitungssystem mit genauer Anpassung einer Umschaltzeit eines Laserstrahlabgabebefehls in Bezug auf die Bewegung einer Achse und zum Verbessern der Synchronisationsgenauigkeit zwischen der Bewegung der Achse und einer Schneidposition wird beschrieben. Eine verbleibende Zeit in einem gerade ausgeführten Programm-Block wird mit einer vorgegebenen Umschaltzeit verglichen. Ist die im Block verbleibende Zeit gleich oder größer als die Umschaltzeit, wird ein Laserstrahlabgabebefehl im gerade ausgeführten Block fortgesetzt. Ist andererseits die verbleibende Zeit im Block kleiner als die Umschaltzeit, wird der Laserstrahlabgabebefehl an den Laseroszillator vom Befehl im gerade ausgeführten Block auf einen Befehl in einen Block umgeschaltet, welcher dem gerade ausgeführten Block nachfolgt.
Patent DE-102016002049-A1 (DE)
Title: Laserquellenvorrichtung und Verfahren zu deren Anpassung
Inventor: MIYATA KAORU
IPC: H01S5/02
Filed: 2016-02-22
Abstract: Eine Laserquellenvorrichtung umfasst ein Laserquellenelement (30), das konfiguriert ist, einen Laserstrahl zu emittieren (B1), sowie ein optisches Element, das stromabwärts des Laserquellenelements (30) angeordnet ist, und eine ein zurückkehrendes Licht aufnehmende Fläche (26) an einer Position, die in einer Richtung, die eine aktive Schicht (31) des Laserquellenelements (30) schneidet, versetzt ist. Das optische Element wird im Hinblick auf eine optische Achse des Laserstrahls (B1) gekippt, sodass ein zurückkehrendes Licht in Form eines von dem optischen Element reflektierten Laserstrahls (B4) auf die das zurückkehrende Licht aufnehmende Fläche (26) trifft.
Patent DE-102016002732-A1 (DE)
Title: Fahrradlampenhalter zur integrierten Direktmontage innerhalb der Lenkerklemmung des Vorbaus
Inventor: BOSSMANN ANDREAS
IPC: B62J6/00
Filed: 2016-03-05
Abstract: Üblicherweise werden Dynamoscheinwerfer am Gabelkopf der Fahrradgabel befestigt. Hierdurch befindet sich der Scheinwerfer nur auf geringer Höhe. Zur besseren Sichtbarkeit und Leuchtweite sollte der Scheinwerfer auf Lenkerhöhe montiert sein. Die bisherigen Halter hierzu werden durch Schellen und zusätzliche Verschraubungen seitlich am Lenker montiert, wirken meist klobig und benötigen zusätzlichen Platz, der durch vorhanden von Lenkergriffen, Brems.-/Schaltamarturen und weiteres Zubehör nicht immer ausreichend ist. Dieser Lampenhalter (1) für Dynamoscheinwerfer wird mittels Klemmplatte (2) zwischen der Vorbauschelle (8) und Klemmschelle (9) des Vorbaus (7) befestigt. Durch die integrierte Direktmontage werden keine zusätzlichen Befestigungsteile wie Schrauben oder Schellen benötigt. Es wird die bereits vorhandene Verschraubung der Lenkerklemmung genutzt, wodurch der Lampenhalter innerhalb dieser integriert und mittig zum Lenker kaum sichtbar platziert ist. Zur geordneten Kabelführung verläuft das Lampenkabel durch eine Bohrung (4), welche dieses unterhalb des Vorbaus und entlang des Steuerrohres führt. Der Lampenhalter ist speziell für Dynamoscheinwerfer vorgesehen, welcher durch integrierte Direktmontage ohne zusätzliche Verschraubung innerhalb der Lenkerklemmung des Vorbaus mittig auf Lenkerhöhe platziert ist.
Patent DE-102016002899-A1 (DE)
Title: (Naturzug)Feuerraum mit verbessertem Ausbrand
Inventor: KRAUS JOHANNES
IPC: F23L9/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine besondere Ausgestaltung von Feuerräumen, bei der durch eine spezielle Führung der Luftzufuhr sowohl Verbrennungsluft als auch Feuerungs- und Rauchgase in eine Rotationsströmung gezwungen werden, was den Ausbrand der Feuerungsgase stark verbessert und die Emission von Schadstoffen reduziert. Die Luftzufuhr erfolgt über den Umfang und die Höhe des Feuerraums verteilt, wobei die Primärluft (Glutbett) in einen radialen und/oder tangentialen Anteil aufgeteilt ist, während die übrige Sekundärluft in der Flammen- und Ausbrandzone rein tangential zugeführt wird. Die tangentiale Zufuhr erfolgt hierbei nicht an der Wand entlang, sondern orientiert sich an einem Kreisumfang, der kleiner ist als die lichte Weite des Brennraumquerschnitts. Die Rotation der gasförmigen Bestandteile führt dabei zur Vorwärmung der Verbrennungsluft durch Entlangstreichen an der Brennkammerwand, Verbesserung der Wärmeübertragung durch Wirbelbewegung, Scheibenspülung, Zentrierung der Flamme in der Brennkammermitte und damit der Vermeidung des Wandkontakts sowie zur Erhöhung der Verweilzeit. Die anteilig radiale Luftzufuhr in das Glutbett dient der Vermeidung von Luftmangel im Flammenzentrum. Eine zusätzliche Vorwärmung der Verbrennungsluft erfolgt durch Anordnung der Luftkanäle in oder hinter der Feuerfestausmauerung.
Patent DE-102016002936-A1 (DE)
Title: Windleiteinrichtung für einen Kraftwagen mit öffenbarem Verdeck
Inventor: MELCHGER NICOLAI
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windleiteinrichtung für einen Kraftwagen mit offenbarem Verdeck, bei der in Fahrzeugquerrichtung innenseitig einer zugeordneten Seitenscheibe (22) des Kraftwagens und in Fahrzeuglängsrichtung im Bereich einer hinteren Scheibenkante (30) ein Windleitelement (34) angeordnet ist.
Patent DE-102016004625-A1 (DE)
Title: Selektion und Einsatz kälte-toleranter Bacillusstämme als biologische Phytostimulatoren
Inventor: BORRISS RAINER
IPC: A01N63/22
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein biologisches Mittel zur Ertragsverbesserung von Kulturpflanzen. Anwendungsgebiete der Erfindung sind Landwirtschaft, Gartenbau und Pflanzenschutz. Das erfindungsgemäße Mittel zur Stimulierung des Wachstums von Kulturpflanzen, ist dadurch gekennzeichnet, dass es einen kälte-toleranten Bacillus-Stamm enthält.
Patent DE-102016004900-A1 (DE)
Title: Chipkarte mit Lichtquelle
Inventor: KLUGE STEFAN
IPC: B42D25/36
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die vorliegend Erfindung betrifft einen kartenförmigen Datenträger mit einem Kartenkörper in den mehrere Streukörper eingebracht sind, wobei der Kartenkörper eine Punktlichtquelle zur Bestrahlung mindestens einer Auswahl der mehreren Streukörper aufweist. Erfindungsgemäß erzeugt die Punktlichtquelle mittels Bestrahlung der Streukörper ein besonders intensives Lichtmuster.
Patent DE-102016005051-A1 (DE)
Title: Bedienterminal mit einer grafischen Anzeige von Betriebszuständen einer Buchbindemaschine
Inventor: HELMVOIGT DAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Bei einem Bedienterminal mit einem berührungsempfindlichen Display einer von einer Bediensoftware gesteuerten grafischen Anzeige einer Buchbindemaschine ist eine Navigationsleiste bestehend aus Softkeys vorgesehen, welche die zurückliegende Navigation sowie eine Vorauswahl vorgeschlagener nächster Navigationsschritte darstellt, wobei durch Antippen eines beliebigen der dargestellten Navigationsschritte die jeweils zugehörige Navigationsebene aktiviert wird.
Patent DE-102016009649-A1 (DE)
Title: Der Wassermotor und -kraftwerk wird mit dem Auftrieb von Wasser betrieben
Inventor: REIALA MAUNO
IPC: F03B17/04
Filed: 2016-08-08
Abstract: Im Wasser befinden sich ein der Zeichnung entsprechender Luftraum (1) und Auftriebsräume (2), die Enden der abgedichteten Zylinderrohre sind durch Verbindungsstücke (6) miteinander verbunden. Die Auftriebsräume (2) rotieren über das obere Rad (4) und das im Luftraum (1) befindliche untere Rad (5) und weiter durch die Dichtung in das Auftriebswasser, wobei ein der Zeichnung entsprechendes rotierendes Auftriebsband erzeugt wird.  Mit günstigem Strom und Elektrolyse wird Wasserstoff erzeugt und die Verbreitung von Elektro-/Wasserstoffgas-Hybridfahrzeugen wird beschleunigt.
Patent DE-102016010295-A1 (DE)
Title: Verbindungselement, Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von zumindest zwei Bauteilen
Inventor: KOHL DANIEL
IPC: F16B15/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10) zum Verbinden von zumindest zwei Bauteilen (22, 24), insbesondere metallischen Bauteilen, mit einem Nagelkopf (12) und einem Nagelschaft (14), wobei der Nagelschaft (14) ein Gewinde (16) aufweist, welches sich bei rein axialer Belastung des Verbindungselements (10) in die beiden miteinander zu verbinden Bauteile (22, 24) eindreht. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Verbinden von zumindest zwei Bauteilen (22, 24).
Patent DE-102016012742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Blechkerns
Inventor: YOSHIDA KOHEI
IPC: H02K15/03
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Blechkerns mit mehreren Polen, die in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei jeder Pol mindestens drei Magnetaufnahmelöcher und in den Magnetaufnahmelöchern aufgenommene Magnete hat. Das Herstellungsverfahren weist auf: einen Schritt des Herstellen einer Blechung mit den Magnetaufnahmelöchern; einen Schritt des Einspritzens von Vergussharz in ein Paar Magnetaufnahmelöcher, die an symmetrischen Positionen im Hinblick auf eine sich in Radialrichtung der Blechung erstreckende Linie angeordnet sind, wobei die Magnete im Paarjeweiliger Magnetaufnahmelöcher angeordnet sind; und einen Schritt des Einspritzens von Vergussharz in ein anderes Magnetaufnahmeloch, wobei der Magnet im Magnetaufnahmeloch angeordnet ist.
Patent DE-102016015516-A1 (DE)
Title: Numerische Steuereinheit, die ein Mittel zum Prüfen eines Ausführungsstatus eines Programms umfasst
Inventor: KENJI SHIMIZU
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-12-23
Abstract: Eine numerische Steuereinheit, die eine Maschine auf Basis eines Programms steuert, umfasst eine Einheit zur manuellen Anweisung einer Programmausführung, die Anweisungen zum Fortfahren und Umkehren der Ausführung des Programms auf manuelle Weise gibt, eine Einheit zur manuellen Programmausführung, die das Programm sequentiell ausführt, und eine Blockinformationsmeldeeinheit, die einen Block im Programm, dessen Ausführung in Kürze gestartet wird, auf Basis eines Ausführungsstatus des Programms identifiziert, der von der Einheit zur manuellen Programmausführung berichtet wird, und die eine Meldung gemäß einem Attribut des identifizierten Blocks ausgibt.
Patent DE-102016101646-A1 (DE)
Title: Adapter zur staubarmen Feststoffeinbringung
Inventor: DANIELZIG PETER
IPC: B65D90/54
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zur staubarmen Einbringung von schütt- und/oder rieselfähigen, zur Staubbildung neigenden Feststoffen. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung des erfindungsgemäßen Adapters (1) zur staubarmen Einbringung von schütt- und/oder rieselfähigen, zur Staubbildung neigenden Feststoffen, insbesondere bei der Herstellung von pharmazeutisch wirksamen Erzeugnissen.
Patent DE-102016103790-A1 (DE)
Title: Herstellung einer Packung unter Verwendung eines platebaren Verkapselungsmaterials
Inventor: LEE SWEE KAH
IPC: H01L23/485
Filed: 2016-03-03
Abstract: Eine Packung (100), welche ein erstes Verkapselungsmaterial (102), so konfiguriert, dass elektrisch leitfähiges Material (106) darauf platebar ist, und ein zweites Verkapselungsmaterial (104), so konfiguriert, dass elektrisch leitfähiges Material (106) nicht darauf platebar ist, umfasst.
Patent DE-102016107079-A1 (DE)
Title: Motorantriebssteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: OZAKI KENTARO
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-04-18
Abstract: Eine Motorantriebssteuerung für ein Fahrzeug, die folgendes umfasst: eine Leiterplatte, auf der eine Schaltung montiert ist, die eine Spannung erzeugt, die an den Wicklungen eines Motors angelegt wird, wobei die Leiterplatte einen Erdungsbereich aufweist; ein wärmeableitendes Element, das die Wärme der Leiterplatte ableitet und mit dem Erdungsbereich auf der Leiterplatte elektrisch verbunden ist; ein Tragelement, das die Leiterplatte und ein Lagerelement des Motors hält und eine Isolierfläche aufweist; und ein elektrisch leitfähiges Element, das auf einer Fläche des Tragelements angeordnet ist und, indem es das Lagerelement und das wärmeableitende Element elektrisch verbindet, einen Rotationskörper, eine Antriebswelle und das Lagerelement des Motors.
Patent DE-102016107900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kantenermittlung eines Messobjekts in der optischen Messtechnik
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kantenermittlung eines Messobjekts in der optischen Messtechnik, mit den Schritten: Erfassen von ersten Bilddaten des Messobjekts bei einer Auflicht-Beleuchtung; Erfassen von zweiten Bilddaten des Messobjekts bei einer Durchlicht-Beleuchtung; und Ermitteln einer Position einer Kante des Messobjekts basierend auf einer Auswertung, in der sowohl die ersten als auch die zweiten Bilddaten verwendet werden.
Patent DE-102016108516-A1 (DE)
Title: Airbaggehäuse für ein Airbagmodul
Inventor: BROUSSARD MARCO
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Airbaggehäuse (1) mit einem Aufnahmeraum (2) für einen Gasgenerator (13) und einen Gassack, wobei der Aufnahmeraum (2) zumindest durch einen Boden (3), Seitenwände (4) und die Seitenwände (4) verbindende Stirnwände (5) begrenzt ist und wobei ein Befestigungsabschnitt (6) über mindestens eine der Wände (4, 5) übersteht, mit dem das Airbaggehäuse (1) an einem Fahrzeug befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3), die Seitenwände (4), die Stirnwände (5) und der Befestigungsabschnitt (6) aus einem einteiligen Metallblech (7) geformt sind.
Patent DE-102016109455-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAILLY JULIEN
IPC: F16F15/121
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend: – eine Membranfeder (16), die durch ein Betätigungsorgan (30) verformbar ist, um eine Kupplung zu betätigen, – einen auf der Membranfeder (16) angeordneten Einsatz (90), wobei dieser Einsatz (90) eine Rückseite (Ar) umfasst, die zum Betätigungsorgan gewandt und derart angeordnet ist, dass sie mit diesem zumindest, wenn die Kupplung betätigt wird, in Kontakt ist, wobei die Rückseite (Ar) ein Gleitschutzelement (94) aufweist, um das Gleiten des Einsatzes (90) auf dem Betätigungsorgan zu vermeiden.
Patent DE-102016109523-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement, das eine Funktion zum Detektieren von Herstellungsfehlern oder Schäden/Verschlechterung aufweist, und eine Leiterplatte
Inventor: KOMATSU TAKAAKI
IPC: G01R31/28
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein elektronisches Bauelement, das mehrere, auf einer unteren Seite eines Gehäuses angeordnete Anschlüsse aufweist und auf einer gedruckten Leiterplatte montiert ist, umfasst mindestens einen Detektionsanschluss als einen Teil der mehreren Anschlüsse, wobei der Detektionsanschluss mit einer Masse außerhalb des elektronischen Bauelements verbunden ist, wobei der Detektionsanschluss mit einem Eingangsanschluss eines Eingabepuffers und einem Ende eines Widerstands innerhalb des elektronischen Bauelements verbunden ist, wobei das andere Ende des Widerstands mit einer Leistungsversorgung verbunden ist, und der Eingabepuffer eine mangelhafte Verbindung einer Lötstelle oder einer Fassung detektiert, indem ein erstes binäres Signal ausgegeben wird, das durch Binarisieren eines in den Eingabepuffer eingegebenen Spannungspegels unter Verwendung eines vorgegebenen Schwellenwertes erzielt wird.
Patent DE-102016111997-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem und Vorrichtung zum Zwischenspeichern von elektrischer Energie
Inventor: LÜTH THOMAS
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Energiespeicher- und Umwandlungs-Vorrichtung (1) zum Umwandeln von elektrischer Energie von einem Niederspannungsnetz (3) mit Spannungen kleiner 1000 V in ein Mittelspannungsnetz (103) mit Spannungen größer 1000 V und umgekehrt, und zum Speichern von elektrischer Energie in einer Flussbatterieanordnung (20, 120) und zum Entladen der in der Flussbatterieanordnung (20, 120) gespeicherten Energie, aufweisend: – eine Flussbatterieanordnung (20, 120) mit hydraulischen Verbindungsleitungen (24, 124) zum Austausch von Elektrolyt von Vorratstanks (31, 32, 131, 132) zu Batteriezellen (7, 8, 107, 108) und zurück, – eine erste bidirektional betreibbare Spannungswandlervorrichtung (10) zum Anschluss an das Niederspannungsnetz (3) und an eine Flussbatterieanordnung (20, 120) aufweisend einen ersten AC/DC Wandler (2) – eine zweite bidirektional betreibbare Spannungswandlervorrichtung (110) zum Anschluss an das Mittelspannungsnetz (103) und an eine Flussbatterieanordnung (20, 120) aufweisend einen zweiten AC/DC Wandler (102) wobei die Vorrichtung (1) eine elektrische Verbindung (25, 26) und/oder eine hydraulische Verbindung (24) beider AC/DC-Wandler (2, 102) auf ihrer DC-Seite (23) aufweist.
Patent DE-102016113064-A1 (DE)
Title: Entladevorrichtung
Inventor: ICKING BERND
IPC: B60P1/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entladevorrichtung insbesondere in Form eines landwirtschaftlichen Anhängers, umfassend zumindest einen durch zwei Seitenwände und einen Laderaumboden begrenzten Laderaum, welcher eine zwischen den Seitenwänden befindliche, bewegbare Abschiebewand aufweist. Die erfindungsgemäße Entladevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abschiebewand durch mindestens zwei Zugelemente von einer Belade- in eine Entladeposition bewegbar ist, wobei mindestens je ein Zugelement entlang der Laderauminnenseite jeder Seitenwand von der Abschiebewand bis zur Entladeposition verläuft. Die Verwendung derartiger Zugelemente hat den Vorteil, dass das Ladegut an dem mit dem Zugelement bedeckten Bereich nicht mit der Seitenwand in Kontakt kommt, wodurch die Reibung zwischen Ladegut und Seitenwand beim Entladen reduziert wird. Dies führt zu einem geringeren Verschleiß der Seitenwand.
Patent DE-102016117252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Brenners und Brennvorrichtung
Inventor: WITTMANN JOHANNES
IPC: F23D14/38
Filed: 2016-09-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Brenners (2) für eine Glasschmelzwanne (7), wobei dem Brenner (2) zur Erzeugung einer Diffusionsflamme (1) ein Brenngas (3) über wenigstens eine Brenngaszuführung zugeführt wird, wobei dem Brenngas (3) zumindest teilweise eine die Flammenkerntemperatur der Diffusionsflamme (1) senkende Komponente (5) zugemischt wird.
Patent DE-102016117348-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA KATSUHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, einen Informierungsvorgang über eine erste besondere Situation zum Bereitstellen von Informationen in Abhängigkeit einer ersten besonderen Situation bezüglich einer Fahrzeugfahrt, in der ein Fahrer eines Fahrzeugs gewarnt werden sollte und das Fahrzeug weiterhin gestoppt werden sollte, durchzuführen, wenn bestimmt wird, dass die erste besondere Situation auftritt, und einen Simultanoperationsinformierungsvorgang zum Bereitstellen von Informationen in Abhängigkeit einer Simultanoperationssituation, in der sowohl ein Beschleunigeroperator (33) als auch ein Bremsoperator (44) des Fahrzeugs betätigt werden, durchzuführen, wenn bestimmt wird, dass die Simultanoperationssituation auftritt. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung ist dazu konfiguriert, den Informierungsvorgang über die erste besondere Situation durchzuführen, ohne den Simultanoperationsinformierungsvorgang durchzuführen, wenn bestimmt wird, dass sowohl die erste besondere Situation als auch die Simultanoperationssituation auftreten.