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Patent DE-102014224425-A1 (DE)
Title: Kugelträger sowie Verfahren zur Herstellung eines Kugelträger für eine Anhängerkupplung, Anhängerkupplung sowie Verfahren zur Messung eines Knickwinkels
Inventor: KLANK MICHAEL
IPC: B62D65/16
Filed: 2014-11-28
Abstract: Kugelträger für eine Anhängerkupplung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise für ein aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger gebildetes Gespann, mit einer Kupplungskugel, die an einem freien Ende des Kugelträgers angeordnet ist, mit einer berührungslos arbeitenden Einrichtung zur Erfassung der Verdrehung einer Zugkupplung für einen Anhänger relativ zu der Kupplungskugel, wenn die Zugkupplung auf der Kupplungskugel dreh- und/oder schwenkbeweglich gelagert ist, wobei die Einrichtung den Kugelträger, insbesondere vollständig, umschließt und beabstandet von der Kugel angeordnet ist.
Patent DE-102014226315-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Prüfen einer Schweißverbindung
Inventor: UNGER NORA
IPC: G01M7/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Um Schweißverbindungen zu prüfen, mit denen ein erstes zumindest zweidimensional geformtes Bauteil mit einem zweiten Bauteil verbunden ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine dem Originalbauteil vereinfacht nachgebildete Probe herzustellen, bei der die beiden Bauteile mit den gleichen Schweißverfahren und Schweißparametern wie beim Originalbauteil verschweißt werden, die Probe einzuspannen und eine dynamische Prüfkraft in der gleichen Richtung wie im Betrieb des Originalbauteils aufzubringen.
Patent DE-102014226614-A1 (DE)
Title: Klauenschaltelement
Inventor: KAUFFELDT RUDOLF
IPC: F16D11/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Es wird ein Klauenschaltelement (1) vorgeschlagen, umfassend einen elektromechanisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigbaren Kolben, eine mit dem Kolben wirkverbundene axial bewegbare Klaue (2) mit einer Klauenverzahnung (3) und eine Gegenklaue (4) mit einer Klauenverzahnung (5), in die die Klauenverzahnung (3) der axial bewegbaren Klaue (2) im eingerückten Zustand eingreift, wobei das Klauenschaltelement (1) zur Wegsensierung der axial bewegbaren Klaue (2) eine im Lagerträger (6) des Klauenschaltelementes (1) angeordnete Sensoreinheit (7) umfassend einen Hall-Sensor (8) aufweist und die axial bewegbare Klaue (2) des Klauenschaltelementes (1) eine kerbförmige Geberkontur (9) für den Hall-Sensor (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (7) umfassend den Hall-Sensor (8) schräg oder senkrecht in Bezug auf die Längsachse (11) des Lagerträgers (6) des Klauenschaltelementes (1) in den Lagerträger (6) geführt und eingebaut und an einer in Bezug auf die Längsachse (11) des Lagerträgers schrägen Anbaufläche (10) befestigt ist.
Patent DE-102015004703-A1 (DE)
Title: Klappflügelsystem
Inventor: LUTZENBERGER JÖRG
IPC: F42B10/14
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappflügelsystem (10), umfassend eine Flügelwurzel (3), ein an der Flügelwurzel (3) drehbar gelagertes Flügeloberteil (4), wobei das Flügeloberteil (4) relativ zu der Flügelwurzel (3) zwischen einer ausgeklappten und einer eingeklappten Position bewegbar ist, und wobei das Flügeloberteil (4) und die Flügelwurzel (3) über ein Nut- und Feder-System (13, 14) gegeneinander verriegelbar sind, wenn sich das Flügeloberteil (4) in der ausgeklappten Position befindet.
Patent DE-102015008439-A1 (DE)
Title: Partikeldetektionssystem
Inventor: MATSUOKA TOSHIYA
IPC: G01N27/04
Filed: 2015-06-30
Abstract: [Aufgabe] Eine Aufgabe ist die Bereitstellung eines Partikeldetektionssystems, das Partikel, die an einer Elektrifizierungssektion anhaften, ordnungsgemäß verbrennen und entfernen kann. [Mittel zur Lösung] Ein Partikeldetektionssystem weist einen Sensorhauptkörper auf, der eine Elektrifizierungssektion zum Elektrifizieren von in einem gemessenen Gas enthaltenen Partikeln aufweist, um elektrifizierte Partikel zu erzeugen, und die in dem gemessenen Gas enthaltenen Partikel unter Verwendung der elektrifizierten Partikel detektiert. Der Sensorhauptkörper hat einen Heizvorrichtungsabschnitt, der bei Energiebeaufschlagung Wärme erzeugt, um mindestens einen Abschnitt der Elektrifizierungssektion zu erwärmen. Das Partikeldetektionssystem weist ein Zeitraumdetektionsmittel (Schritt S12) zum Detektieren eines verbrennungsfähigen Zeitraums (zum Beispiel eines Kraftstoffabschaltzeitraums) auf, während dem das gemessene Gas Sauerstoff zum Verbrennen von Partikeln, die an der Elektrifizierungssektion anhaften, enthält, und ein Heizvorrichtungs-Energiebeaufschlagungssteuerungsmittel (Schritt S13) zur Energiebeaufschlagung des Heizvorrichtungsabschnitts während des verbrennungsfähigen Zeitraums auf, um mindestens einen Abschnitt der Elektrifizierungssektion auf eine Temperatur zu erwärmen, bei der die anhaftenden Partikel verbrennen.
Patent DE-102015009084-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Feinstaub und Grobstaub
Inventor: KEMPER GERHARD
IPC: B04C5/10
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Fliehkraftabscheider zum Trennen des in der Luft befindlichen Staubes in Feinstaub und Grobstaub, gekennzeichnet durch eine senkrechte zylindrische Kammer mit einem die staubbelastete Luft zuführenden unteren Lufteinlass, durch eine einen Luftwirbel erzeugende Einrichtung am oder im Lufteinlass, um die in die Kammer eingeblasene staubbelastete Luft in einen schraubenförmigen aufsteigenden Wirbel zu versetzen, und durch Fangöffnungen in der Kammerwand, um die Partikel des Grobstaubs nach außen in einen die Kammer umgebenden Auffangraum austreten zu lassen.
Patent DE-102015009246-A1 (DE)
Title: Kompensator, insbesondere für Kfz-Anwendungen
Inventor: SCHIBALSKY WALTER
IPC: F16L51/02
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kompensator (1) zum Kompensieren von Relativbewegungen zweier Leitungselemente zueinander, insbesondere als flexibles Leitungselement für Kfz-Anwendungen, umfassend einen mehrlagigen Balg (4), der als Wandung mindestens zwei aufeinandersitzende Lagen (5a, 5b) umfasst, zwischen denen jeweils ein Zwischenraum (Z) gebildet ist. Zur Vermeidung einer Rissbildung ist in mindestens einem Zwischenraum (Z) ein Reibminderer vorhanden (6).
Patent DE-102015009563-A1 (DE)
Title: Luftzerlegungsanlage und Luftzerlegungsverfahren
Inventor: HECHT THOMAS
IPC: F25J3/04
Filed: 2015-07-23
Abstract: Es wird eine Luftzerlegungsanlage mit einem Destillationssäulensystem (10), das eine Hochdrucksäule (11), eine Niederdrucksäule (12) und eine Rohargonsäule (13) aufweist und dafür eingerichtet ist, aus abgekühlter Druckluft unter Verwendung der Hochdrucksäule (11) und der Niederdrucksäule (12) ein argonangereichertes Fluid zu erzeugen und dieses in die Rohargonsäule (13) einzuspeisen, wobei der Rohargonsäule (13) ein Kopfkondensator (100) mit Verflüssigungspassagen (111) und Verdampfungspassagen (112, 113) zugeordnet ist, der dafür eingerichtet ist, in den Verflüssigungspassagen (111) ein Gasgemisch aus der Rohargonsäule (13) teilweise zu verflüssigen und in den Verdampfungspassagen (112, 113) eine Kühlflüssigkeit teilweise zu verdampfen, vorgeschlagen. Der Kopfkondensator (100) weist dabei eine erste Flüssigkeitsrückhalteeinrichtung (120) und eine zweite Flüssigkeitsrückhalteeinrichtung (130) auf, die jeweils zur Aufnahme eines ersten und eines zweiten Anteils der Kühlflüssigkeit eingerichtet sind, wobei die erste Flüssigkeitsrückhalteeinrichtung (120) vollständig hydrostatisch unterhalb der zweiten Flüssigkeitsrückhalteeinrichtung (130) angeordnet ist, Ferner umfassen die Verdampfungspassagen (112, 113) erste Verdampfungspassagen (112), die für einen Wärmetausch mit einem ersten Abschnitt der Verflüssigungspassagen (111) eingerichtet sind, und zweite Verdampfungspassagen (111), die für einen Wärmetausch mit einem zweiten Abschnitt der Verflüssigungspassagen (111) eingerichtet sind, auf, wobei die ersten Verdampfungspassagen (112) Öffnungen aufweisen, die innerhalb der ersten Flüssigkeitsrückhalteeinrichtung (120) angeordnet sind und die zweiten Verdampfungspassagen (112) Öffnungen aufweisen, die innerhalb der zweiten Flüssigkeitsrückhalteeinrichtung (130) angeordnet sind. Ein entsprechendes Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Luft ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102015010298-A1 (DE)
Title: Klimagerät mit Partikel- und Geruchsabscheidung
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: B60H3/02
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimagerät (1) für ein Fahrzeug mit einer von einem Zuluftstrom (L) in den Fahrzeuginnenraum durchströmbaren Zuluftöffnung (2.1), wenigstens einem Verdampfer (3), einer am Verdampfer (3) angeordneten Auffangeinrichtung (4.1) für an der Außenfläche desselben gebildetes und ablaufendes Kondensat und einer mit der Auffangeinrichtung (4.1) über eine Kondensatleitung (4.5) verbundenen Düsenkörper (4.4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Düsenkörper (4.4) zur Benetzung des Zuluftstroms (L) auf der Anströmseite (3.1) des Verdampfers (3) bezogen auf den Zuluftstrom (L) angeordnet ist, ein Sammelbehälter (4.2) mit einer Entleerungsvorrichtung (4.20) vorgesehen ist und eine Steuereinheit (5) zur Steuerung der Entleerungsvorrichtung (4.20) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, in vorgegeben Zeitabständen die Entleerungsvorrichtung (4.20) zum Entleeren des Sammelbehälters anzusteuern.
Patent DE-102015012817-A1 (DE)
Title: 180°-V-Motor mit dem integrierte Funktion des stufenlosen Automatikgetriebes
Inventor: AFANASIEV SERGEI
IPC: F02B71/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: In diesem Motor, statt des Kurbelgetriebe, anwenden – Schwingemechanismus, und auch die zwei Freilaufgetrieben, welche verwandeln die Schwingungsbewegung der Schwinge in die ununterbrochenes Rotation der Arbeitswelle 7. Dabei, die Lagern des Arbeitswelle 7 – befestigen sich hart auf dem Sockel 10 des Motors. Auch, in diesem Motor sind die Kolbens 3 mit Hilfe der harten Stange 4 verbunden. Außerdem, sind hier zwei entgegengesetzt aufgestellte Zylinder 1 – mit Hilfe den Kurbelgehäuse 2 verbunden. Das schafft der allgemeines Zylinderblock (1, 2), welches hat auch der die Möglichkeit der senkrechten Bewegung – relativ des Sockel 10 des Motors. Bei den vollem Bereich der senkrechten Verrückung des Blocks der Zylinder (1, 2), etwa auf 20 cm, wechselt sich die Geschwindigkeit des Umlauf der Arbeitswelle 7 – in 3,5 Male, aber unter gleichzeitiges Berücksichtigung des Druckes des Gaspedal 18 – ändert sich diese Geschwindigkeit, stufenlos und automatisch – im dem erheblich mehr breites Bereich. Im angebotenen Motor fehlt das großes Seitendruck des Kolbens 3 auf die Wände des Zylinder 1, was ist charakteristisch für die Motoren mit Kurbeltrieb. Außerdem, ist, praktisch, im ganzes Bereich des Laufs des Kolben 3 des Motors, fehlt die harte Verbindung: die Arbeitswelle 7 – die Stange 4, was erlaubt zu verstärken der Motor – ohne Vergrößerung seines Vibrationen, und ist es – auch der Vorzug dieses Motors.
Patent DE-102015015506-A1 (DE)
Title: Fahrraddetektor, Betätigungsvorrichtung für Fahrradkomponente umfassend diese Detektionsvorrichtung, und Fahrradsteuersystem umfassend diese Betätigungsvorrichtung
Inventor: USUI MAKOTO
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-11-30
Abstract: Bereitstellen eines Fahrraddetektors, welcher fähig eines Reduzierens der Anzahl von Sensoren ist, eine Betätigungsvorrichtung für eine Fahrradkomponente umfassend diese Detektionsvorrichtung sowie eine Fahrradsteuersystem umfassend diese Betätigungsvorrichtung.. Ein Fahrraddetektor, umfassend einen einzelnen Sensor, wobei der Sensor ein Detektionssignal eines ersten Zustandes ausgibt in Antwort auf eine Bewegung einer ersten Betätigungseinheit und ein Detektionssignal eines zweiten Zustandes, welcher verschieden vom ersten Zustand ist, ausgibt in Antwort auf eine Bewegung einer zweiten Betätigungseinheit.
Patent DE-102015100984-A1 (DE)
Title: Dieseloxidationskatalysator und Abgassystem
Inventor: CHIFFEY ANDREW FRANCES
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-01-23
Abstract: Beschrieben wird ein Oxidationskatalysator zum Behandeln eines Abgases aus einem Dieselmotor, wobei der Oxidationskatalysator folgende Bestandteile umfasst: eine erste Washcoatregion, die Platin (Pt), Mangan (Mn) und ein erstes Trägermaterial umfasst, eine zweite Washcoatregion, die ein Platingruppenmetall (PGM) und ein zweites Trägermaterial umfasst, und ein Substrat mit einem Einlassende und einem Auslassende, wobei die zweite Washcoatregion so angeordnet ist, dass sie mit dem Abgas an dem Auslassende des Substrats und nach Kontakt des Abgases mit der ersten Washcoatregion in Berührung gelangt.
Patent DE-102015101335-A1 (DE)
Title: Saugdüse und Verwendung einer Borstenleiste für eine Saugdüse
Inventor: ZILS JÜRGEN
IPC: A47L9/04
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für eine Staubsauger zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub von einem Boden (26) mittels einer Saugluftströmung, mit einem Gehäuse (12), einem innerhalb des Gehäuses (12) gebildeten Saugraum (14) und einem in den Saugraum (14) mündenden Saugkanal (16) zum Führen der Saugluftströmung, wobei der Saugraum (14) eine bodenseitige Öffnung aufweist, die einen Saugmund (40) bildet, die Saugdüse (10) auf wenigstens einer Seite eine Borstenleiste (20) mit Borsten (28, 34) zur Abstützung der Saugdüse (1) auf dem Boden (26) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Borsten (28) in einem Mittenbereich (38) der Borstenleiste (20) kürzer sind als die Borsten (34) in einem Außenbereich (30, 32) der Borstenleiste (34). Damit wird eine derartige Saugdüse (1) bereitgestellt, die eine gute Bodenabsaugung ohne Festsaugen auf dem Boden (26) bei gleichzeitig wirkungsvoller Ausbürstung von schwer zugänglichen Bodenbereichen, wie in Ecken oder Ränder, gewährleistet.
Patent DE-102015102572-A1 (DE)
Title: Linearmagnet zum einstellen einer ventilkennlinie und vorrichtung zum einstellen einer ventilkennlinie mit diesem
Inventor: KONDO JIRO
IPC: H01F7/17
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Membran (15, 2015) dichtet zwischen einem beweglichen Körper (14) und einem Gehäuse (11) an einer Außenseite (116) des Gehäuses (11) ab und teilt eine Außenkammer (150) ab, die mit einem Verbindungsloch (117) verbunden ist, das die Innenkammer (115) des Gehäuses (11) und die Außenseite (116) des Gehäuses (11) verbindet. Die Membran (15, 2015) ist als Reaktion auf eine Linearbewegung des beweglichen Körpers (14) nachgiebig verformbar. Die Membran (15, 2015) hat Rippen (153, 2153), von denen jede so verlängert ist, dass sich ein radialer Abstand (L) von einer Drehachse (O) zu der Rippe (153, 2153) entlang einer Erstreckung der Rippe (153, 2153) ändert.
Patent DE-102015107504-A1 (DE)
Title: Signalkreuzung in redundanten Lenksystemen
Inventor: WEBER STEFAN KERSTEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein redundant ausgelegtes Lenksystem für ein Fahrzeug, umfassend: eine erste Teilmaschine 1 mit einem ersten Sensor 2, einem ersten Analogdigitalkonverter 3 und einer ersten Steuereinheit 4 und eine zweite Teilmaschine 10 mit einem zweiten Sensor 11, einem zweiten Analogdigitalkonverter 12 und einer zweiten Steuereinheit 13, wobei ein Kommunikationskanal 5, 6, 7, 8, 9 zwischen ersten Sensor 2 und zweiten Analogdigitalkonverter 12 oder zwischen erstem Analogdigitalkonverter 3 und zweiter Steuereinheit 13 oder zwischen erster Steuereinheit 4 und zweiter Steuereinheit 13 besteht.
Patent DE-102015107831-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum in der Tiefe definierten Einschneiden, insbesondere einer Wurst bzw. deren Haut
Inventor: FLAIG GUIDO
IPC: B26D3/08
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum in der Tiefe definierten Einschneiden, insbesondere einer Wurst bzw. deren Haut von insbesondere zu grillenden Fleischwürsten, wobei die Vorrichtung ein Griffelement und mindestens ein Schneidelement aufweist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) ein Gleitelement (2) umfasst, das auf der einen Seite das Griffelement (5) und auf der dem Griffelement (5) gegenüberliegenden Seite das Schneidelement (6) umfasst, wobei Griffelement und Gleitelement ein einstückiges Teil bilden. Die Vorrichtung (1) ist derart ausgebildet, dass eine maximale Einschnitttiefe (S) gegeben ist.
Patent DE-102015108178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer dentalen Struktur sowie dentale Struktur
Inventor: VOLLMANN MARKUS
IPC: A61K6/838
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen einer dentalen Struktur eines eine Negativform der Struktur aufweisenden Hohlraums, der in einer Einbettmasse gebildet wird, wobei in den Hohlraum fließfähige Lithiumsilikat-Glaskeramik gepresst wird. Dabei wird in der keramischen Struktur durch Austausch von Lithiumionen durch Alkaliionen eine Oberflächendruckspannung erzeugt, indem die Einbettmasse und/oder bei Verwendung des Modells dieses mit Alkaliverbindungen angereichert oder das Modell mit einer Schicht aus einem Alkaliionen enthaltenden Material überzogen wird.
Patent DE-102015108331-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines individualisierten Gegenstandes, insbesondere ausgehend von einer Bestellung von einer Workstation oder einem Mobile Device
Inventor: FOCKEN RONALD
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines individualisierten Gegenstandes mit den folgenden Verfahrensschritten: – Ermittlung eines Vorschlags für Eigenschaften des Gegenstandes, wobei die Eigenschaftsparameter basierend auf Aufenthaltskoordinaten, Temperaturangaben und/oder Wettervorhersagedaten ermittelt werden; – Darstellung des vorgeschlagenen Gegenstandes; – Erzeugen eines Herstelldatensatzes; und – Herstellen des Gegenstandes gemäß Herstelldatensatz.
Patent DE-102015109767-A1 (DE)
Title: Handlauf, insbesondere für ein Gerüstbauwerk
IPC: E04G5/14
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ein Handlauf, insbesondere für Gerüstbauwerke, umfasst ein Handlaufsegment sowie eine Befestigungsanordnung (22) mit einem mit einem Träger zu verbindenden ersten Befestigungsbereich (24) und einem mit dem Handlaufsegment zu verbindenden zweiten Befestigungsbereich (26), wobei der zweite Befestigungsbereich (26) umfasst: – wenigstens eine einen Formschluss-Vorsprung (34) oder/und eine Formschluss-Ausnehmung umfassende Formschlussformation (32), welche mit wenigstens einer an einem Anbringungsbereich des Handlaufsegments vorgesehenen, eine Gegen-Formschluss-Ausnehmung oder/und einen Gegen-Formschluss-Vorsprung umfassenden Gegen-Formschlussformation in Formschlusseingriff bringbar ist, und – wenigstens eine gesondert von der Formschlussformation (32) ausgebildete und mit einer Gegen-Eingriffsformation eines zur Festlegung des Handlaufsegments an der Befestigungsanordnung (22) vorgesehenen Befestigungsorgans in Eingriff bringbare Eingriffsformation (36).
Patent DE-102015110602-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum iterativen Decodieren einer Datentransferstruktur
Inventor: ECKERT SEBASTIAN
IPC: H03M13/29
Filed: 2015-07-01
Abstract: Ein Verfahren zum iterativen Decodieren einer Datentransferstruktur, die mehrere Codeblöcke umfasst, umfasst: die Decodierung eines Codeblocks der Datentransferstruktur in einer ersten Iteration; die Bestimmung einer Größe, die ein Ergebnis der Decodierung des Codeblocks anzeigt; falls die Größe einen Decodierfehler anzeigt, die nochmalige Decodierung des Codeblocks in folgenden Iterationen, bis ein Abbruchkriterium erreicht ist, wobei das Abbruchkriterium auf einer vorbestimmten Anzahl der Iterationen pro Codeblock und einer vorbestimmten Anzahl der Iterationen pro Datentransferstruktur beruht.
Patent DE-102015111281-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit induktiver Heizeinrichtung, Kameraanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DAUJOTAS TOMAS
IPC: G03B17/55
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Gehäuseanordnung (8) und mit einer Linseneinrichtung (11), welche zumindest eine Linse umfasst und welche zumindest bereichsweise aus einem elektrisch leitfähigen Material gebildet ist, wobei die Gehäuseanordnung (8) eine Durchgangsöffnung aufweist, in welcher die Linseneinrichtung (11) zumindest bereichsweise angeordnet ist, wobei die Kamera (4) eine induktive Heizeinrichtung (17) zum induktiven Heizen der Linseneinrichtung (11) aufweist.
Patent DE-102015112947-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter
Inventor: NISHIDA RYO
IPC: H01H50/54
Filed: 2015-08-06
Abstract: Zwei Vorsprünge 21 sind an dem festen Kontakt 11 entlang einer Querrichtung an einer Kontaktfläche angeordnet. Die zwei Vorsprünge 21 sind in einer Längsrichtung mit einem vorbestimmten Intervall an der Kontaktfläche angeordnet und ein ebener Abschnitt 22 ist zwischen den zwei Vorsprüngen 21 ausgebildet. Ein einzelner Überstand 23, der zwei an einem ersten festen Kontakt 11a angeordnete Vorsprünge 21 senkrecht schneidet, und ein anderer einzelner Überstand 23, der die an einem zweiten festen Kontakt 11b angeordnete zweite Vorsprünge senkrecht schneidet, sind an einem bewegbaren Kontakt 12 angeordnet. Da dann, wenn der bewegbare Kontakt 12 mit einem Paar fester Kontakte 11 in Kontakt gelangt, die an dem festen Kontakt 11 angeordneten Vorsprünge 21 und die an dem bewegbaren Kontakt angeordneten Überstände 23 lediglich an ihren Schnittstellen in Kontakt gelangen, wird dadurch ein Kontaktflächendruck vergrößert und eine Brechkraft für an einer Fläche des festen Kontakts 11 gefrorenes Eis wird groß.
Patent DE-102015116050-A1 (DE)
Title: Falleneinrichtung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: MELZHEIMER JOERG
IPC: A01M23/14
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Falleneinrichtung (100) umfassend einen Käfig (10) mit einer automatischen Verschlusseinrichtung (20), mindestens eine Steuereinrichtung (30), mindestens eine Kommunikationseinrichtung (40), mindestens eine Detektor- und/oder Sensoreinrichtung (50), und mindestens eine Energieversorgungseinrichtung (60). Dabei ist die Steuereinrichtung (30) insbesondere dazu ausgebildet, mit Hilfe der Kommunikationseinrichtung (40) die Falleneinrichtung (100) zu überwachen, fernzusteuern sowie selbstständig oder ferngesteuert die Verschlusseinrichtung (20) auszulösen.
Patent DE-102015117627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Stromerzeugung und Verfahren zur Überwachung der Stromerzeugung
Inventor: SHIOKAWA SATOSHI
IPC: H01M8/04537
Filed: 2015-10-16
Abstract: [Problem] Das Auftreten einer negativen Spannung zu erfassen, auch wenn das Verfahren zum Überwachen eines Status der Stromerzeugung auf Basis der Spannung von jeder von mehreren Zellen verwendet wird. [Mittel zum Lösen des Problems] Falls eine Auftretenswahrscheinlichkeit einer negativen Spannung auf Basis der für jede der mehreren Zellen gemessenen Spannung erfasst wird, wird die Strömungsrate bzw. Durchflussmenge von Wasserstoff erhöht (Schritt S710). Dementsprechend wird die gemessene Spannung erfasst (Schritt S715), und falls die gemessenen Spannung die zweite Spannung V2 übersteigt (Schritt S720, JA), wird festgestellt, dass ein Wasserstoffdefizit aufgetreten ist (Schritt S750), was zu einer negativen Spannung führt. Falls die gemessene Spannung die zweite Spannung V2 nicht übersteigt (Schritt S730, JA oder der Schritt S740, JA), wird festgestellt, dass ein Luftdefizit aufgetreten ist (Schritt S770).
Patent DE-102015118121-A1 (DE)
Title: Mehrfach-sendeempfänger- und –antennenverifikationssystem
Inventor: BANASKY LAWRENCE
IPC: H04B7/26
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein System umfasst eine Steuereinheit und mehrere Sendeempfänger, die durch einen Kommunikationsbus verbunden sind. Die Sendeempfänger sind jeweils mit Antennen verbunden. Die Steuereinheit prüft den Betrieb der Sendeempfänger durch Senden eines Testsignals von einem ersten Sendeempfänger zu einem zweiten Sendeempfänger, Empfangen eines Rücksignals auf der Basis des Testsignals von dem zweiten Sendeempfänger und Bestimmen, ob die Stärke des Rücksignals in einem vorbestimmten Bereich liegt.