baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017201555-B4 (DE)
Title: Datenintegritätseinrichtung
Inventor: UEHARA KAZUHIRO
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-01-31
Granted: 2022-01-27
Abstract: Datenintegritätseinrichtung, umfassend:eine Speichereinrichtung (20); undeine Steuereinheit (10) zum Steuern einer Dateneingabe in die und einer Datenausgabe aus der Speichereinrichtung,wobei die Speichereinrichtung beinhaltet:eine Speichereinheit (26) zum Speichern von Daten;eine Erfassungseinheit (S22, S46) zum Erfassen von Datenschutzinformation, die in Rohdaten enthalten ist, wobei die Rohdaten Daten sind, die von der Steuereinheit in die Speichereinrichtung eingegeben werden; undeine Verarbeitungseinheit (S24, S48) zum Verarbeiten der Rohdaten und Erzeugen verarbeiteter Daten aus den Rohdaten so, dass die Datenschutzinformation, die durch die Erfassungseinheit erfasst wurde, nicht wiederhergestellt werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassdann, wenn die Rohdaten von der Steuereinheit der Speichereinheit zugeführt werden, die Rohdaten in der Speichereinheit gespeichert werden;dann, wenn die verarbeiteten Daten an die Steuereinheit ausgegeben werden, die Verarbeitungseinheit die aus der Speichereinheit ausgegebenen Rohdaten verarbeitet;die Speichereinrichtung ferner beinhaltet:eine Berechnungseinheit (S14, S42) zum Berechnen eines Authentifikators zum Ermitteln, ob die Rohdaten verfälscht worden sind oder nicht, basierend auf den Rohdaten, undeine Ermittlungseinheit (S44) zum Ermitteln, ob die Rohdaten verfälscht worden sind oder nicht; wobeidann, wenn die Rohdaten von der Steuereinheit zugeführt werden, die Berechnungseinheit den Authentifikator auf der Grundlage der Rohdaten berechnet und den Authentifikator der Speichereinheit zuführt;dann, wenn die verarbeiteten Daten an die Steuereinheit ausgegeben werden, die Berechnungseinheit den Authentifikator auf der Grundlage der Rohdaten berechnet, bevor die Verarbeitungseinheit die Rohdaten verarbeitet;die Ermittlungseinheit den zur Zeit der Zufuhr der Rohdaten berechneten Authentifikator mit dem zur Zeit der Ausgabe der verarbeiteten Daten berechneten Authentifikator vergleicht;dann, wenn die jeweiligen Authentifikatoren miteinander übereinstimmen, die Ermittlungseinheit ermittelt, dass die Rohdaten nicht verfälscht worden sind;dann, wenn die jeweiligen Authentifikatoren nicht miteinander übereinstimmen, die Ermittlungseinheit ermittelt, dass die Rohdaten verfälscht worden sind,dann, wenn ermittelt wird, dass die Rohdaten nicht verfälscht worden sind, die Verarbeitungseinheit die verarbeiteten Daten an die Steuereinheit ausgibt; unddann, wenn ermittelt wird, dass die Rohdaten verfälscht worden sind, die Verarbeitungseinheit die Rohdaten und die verarbeiteten Daten nicht an die Steuereinheit ausgibt.
Patent DE-102017206187-B4 (DE)
Title: Motor mit Verdrahtungsplatte, die durch Verbinden einer Wicklung durch Crimpen ausgebildet wird
Inventor: YAMADA KOUTAROU
IPC: H02K3/52
Filed: 2017-04-11
Granted: 2023-08-31
Abstract: Motor (100, 300) mit einer Verdrahtungsplatte (5, 205), die an einem Stator (1, 201) mit mehreren gewickelten Wicklungen (4) angebracht ist, wobei die Verdrahtungsplatte (5, 205) aufweist:eine an dem Stator (1, 201) angebrachte ring-förmige Leiterplatte (7, 207); undmehrere Crimp-Anschlüsse (71, 271), die an einer Stirnfläche der Leiterplatte (7, 207) angeordnet sind und ein Crimpen von Enden (41, 241) der Wicklungen (4) ermöglichen, wobeidie Crimp-Anschüsse (71, 271) an jeder einer inneren Umfangsfläche und einer äußeren Umfangsfläche der Leiterplatte (7, 207) angeordnet sind, unddie Spitzen an den Enden der Wicklungen (4), auf welche die Crimpanschlüsse (71, 271) gecrimpt sind, entsprechend radial nach ihnen und nach aussen der Leiterplatte (7, 207) angeordnet sind.
Patent DE-102017216978-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: BARRA BERND
IPC: F02D41/12
Filed: 2017-09-25
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung, die eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern aufweist, wobei zur Reduzierung eines von der Brennkraftmaschine bereitgestellten Antriebsdrehmoments ein an der Brennkraftmaschine eingestellter Zündzeitpunkt ausgehend von einem Ausgangszündzeitpunkt nach spät verstellt wird, bis der Zündzeitpunkt einem Schwellenzündzeitpunkt entspricht, und zur weiteren Reduzierung des Antriebsdrehmoments wenigstens ein abzuschaltender Zylinder der mehreren Zylinder durch Aussetzung einer Kraftstoffeinspritzung in den Zylinder abgeschaltet wird und der oder die verbleibenden Zylinder weiterhin mit Kraftstoffeinspritzung unter Verwendung des Zündzeitpunkts betrieben wird/werden, wobei den verbleibenden, weiterbetriebenen Zylindern der Brennkraftmaschine eine im Vergleich zu einer vor der Zylinderabschaltung vorliegenden Ausgangskraftstoffmenge größere Kraftstoffmenge zum Einstellen eines unterstöchiometrischen Kraftstoff-Sauerstoff-Verhältnisses zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgas der Brennkraftmaschine einer Abgasreinigungseinrichtung zugeführt wird, und dass eine Temperatur in der Abgasreinigungseinrichtung ermittelt wird, wobei bei Überschreiten eines Grenzwerts durch die Temperatur die Kraftstoffmenge in Richtung der Ausgangskraftstoffmenge verringert und/oder eine der Brennkraftmaschine zugeführte Frischgasmenge vergrößert und/oder der Zündzeitpunkt ausgehend von dem Schwellenzündzeitpunkt nach früh verstellt und/oder ein weiterer Zylinder abgeschaltet wird, und wobei wenigstens eine dieser Maßnahmen durchgeführt wird, bis die Temperatur in der Abgasreinigungseinrichtung dem Grenzwert entspricht oder kleiner ist als dieser.
Patent DE-102017217163-B4 (DE)
Title: Elektrisches Betriebsmittel und Herstellungsverfahren für ein elektrisches Betriebsmittel
Inventor: KRUSKA BERND
IPC: H01B17/00
Filed: 2017-09-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Elektrisches Betriebsmittel (1), aufweisend- ein Rohr oder einen Stab (2),- ein Gehäuse (3), dass das Rohr oder den Stab (2) zur elektrischen Isolierung ummantelt, wobei an den jeweiligen Enden des Rohres oder des Stabes (1) jeweils ein Endbereich frei vom Gehäuse (3) ausgebildet ist,- zwei Endarmaturen (5,7), die jeweils an den Endbereichen auf dem Rohr oder dem Stab (2) festgelegt sind,wobei die Endarmaturen (5,7) jeweils einen Vorsprung (9,10) zur Lichtbogenleitung aufweisen, undwobei bei senkrechter Ausrichtung des Betriebsmittels (1) der Vorsprung (10) der unteren Endarmatur (7) einen dem Gehäuse (3) zugewandten Teil mit einem der in Richtung der Erdoberfläche tiefsten Punkt (12) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder tiefste Punkt (12) zwischen dem Gehäuse (3) und dem äußersten Ende des Vorsprungs (13) derart angeordnet ist, dass Flüssigkeiten vom Kontaktbereich zwischen Endarmatur (7) und Gehäuse (3) wegfließen können.
Patent DE-102017223778-B4 (DE)
Title: Barometrische Flüssigkeitsschleusen und Verfahren zum kontinuierlichen Einschleusen oder Ausschleusen von Materialbändern
Inventor: SCHWERDT CHRISTIAN
IPC: B01J3/02
Filed: 2017-12-22
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Einschleusen oder Ausschleusen von Materialbändern (7) in Vakuumanlagen, wobei die Vorrichtung eine Schleusenstufe (1) aufweist,
 wobei die Schleusenstufe einen Siphon (20) aufweist,
 wobei der Siphon (20) in der durch die Vertikale und die Horizontale aufgespannten Ebene eine Kehre (2) aufweist,
 wobei die Kehre (2) so platziert ist, dass das Materialband (7) vor dem Durchlaufen der Kehre (2) eine Bewegungskomponente nach unten besitzt und dass das Materialband (7) nach dem Durchlaufen der Kehre (2) eine Bewegungskomponente nach oben besitzt,
 wobei die Kehre (2) mit einer Flüssigkeit (3) gefüllt ist,
 wobei der Siphon (20) einen Verbindungsbereich (40) aufweist,
 wobei der Siphon (20) einen ersten Bereich (4) der Vorrichtung mit einem zweiten Bereich (4') der Vorrichtung verbindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Hintereinanderreihung einer Mehrzahl von Schleusenstufen (1) aufweist.
Patent DE-102018003584-B4 (DE)
Title: Haushalts-Kühlgerät mit einer Wandleuchte
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-05-03
Granted: 2021-02-25
Abstract: Haushalts-Kühlgerät (10) mit einem Kühlraum (22) und einer an einer Begrenzungswand (44) des Kühlraums angeordneten Wandleuchte (26) zur Beleuchtung des Kühlraums, wobei die Wandleuchte (26) mindestens eine Lichtquelle (32), insbesondere in LED-Bauweise, sowie einen aus einem lichtdurchlässigen Werkstoff gefertigten Fensterbereich (36) umfasst, durch welchen hindurch das von der Wandleuchte (26) erzeugte Licht in den Kühlraum (22) austritt, wobei der Wandleuchte (26) eine insbesondere diffus reflektierend wirkende Reflexionsfläche (60) zugeordnet ist, welche im Ausbreitungsweg eines Teils der von der Lichtquelle (32) ausgehenden Lichtstrahlung vor dem Fensterbereich (36) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil der Reflexionsfläche (60) von der Begrenzungswand (44) in einer Mulde (52) derselben gebildet ist und der Fensterbereich (36) sich über zumindest einen Teil der Mulde (52) hinweg erstreckt,wobei die Mulde (52) in einem Innenverkleidungsteil (46) der Begrenzungswand (44) gebildet ist, hinter dem ein zwischen dem Innenverkleidungsteil (46) und einem Außenverkleidungsteil (48) der Begrenzungswand (44) eingefülltes wärmedämmendes Material (50) angeordnet ist,wobei die Lichtquelle (32) und der Fensterbereich (36) in einer Vormontagebaueinheit (28) zusammengefasst sind, die als solche an der Begrenzungswand (44) anbringbar ist,wobei die Lichtquelle (32) so in der Vormontagebaueinheit (28) orientiert angeordnet ist, dass die Lichtquelle (32) vollständig in der Mulde (52) versenkt angeordnet ist und ein Teil der von der Lichtquelle (32) ausgestrahlten Lichtstrahlung vor dem Austritt durch den Fensterbereich (36) auf die Reflexionsfläche (58) trifft, und ein anderer Teil der von der Lichtquelle (32) ausgestrahlten Lichtstrahlung direkt auf den Fensterbereich (36) trifft,wobei in dem Innenverkleidungsteil (46) mindestens eine Montageöffnung (62) gebildet ist und die Vormontagebaueinheit (28) in Zuordnung zu jeder Montageöffnung (62) jeweils mindestens ein in die betreffende Montageöffnung (62) eingreifendes Montageglied (42) aufweist.
Patent DE-102018116956-B4 (DE)
Title: Dual-laser chip-scale lidar für simultane doppler-bereichserfassung
Inventor: KREMER RICHARD
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-12-15
Abstract: Ein Chip-Scale-Lidarsystem (110), umfassend:eine erste Lichtquelle (210), die konfiguriert ist, um ein erstes Signal auszugeben;eine zweite Lichtquelle (205), die konfiguriert ist, um ein zweites Signal auszugeben;einen Sendestrahlkoppler (230), der konfiguriert ist, um ein Ausgabesignal (225) zur Übertragung bereitzustellen, wobei das Ausgabesignal (225) einen Teil des ersten Signals und einen Teil des zweiten Signals enthält;einen Empfangsstrahlkoppler (240), der konfiguriert ist, um ein Empfangssignal (247) zu erhalten, das aus der Reflexion des Ausgabesignals (225) durch ein Ziel (140) resultiert;einen ersten Satz von Photodetektoren (260a, 260b), der konfiguriert ist, um jeweils einen ersten Satz von elektrischen Strömen (270a, 270b) aus einem ersten Satz kombinierter Signale (255a, 255b) zu erhalten, wobei jeder der ersten Sätze kombinierter Signale (255a, 255b) einen ersten Teil des Empfangssignals (247) enthält;einen zweiten Satz von Photodetektoren (260c, 260d), der konfiguriert ist, um einen zweiten Satz elektrische Ströme (270c, 270d) jeweils von einem zweiten Satz kombinierter Signale (255c, 255d) zu erhalten, wobei jeder der zweiten Sätze kombinierter Signale (255c, 255d) einen zweiten Teil des Empfangssignals (247) enthält; undeinen Prozessor (280), der konfiguriert ist, um Dopplerinformationen über das Ziel (140) von dem zweiten Satz von elektrischen Strömen (270c, 270d) zu erhalten und um Entfernungsinformationen über das Ziel (140) von dem ersten Satz von elektrischen Strömen (270a, 270b) und dem zweiten Satz von elektrischen Strömen (270c, 270d) zu erhaltenwobei die erste Lichtquelle (210) konfiguriert ist, um ein frequenzmoduliertes Dauerstrichwellensignal, FMCW-Signal, als das erste Signal auszugeben, und die zweite Lichtquelle (205) konfiguriert ist, um ein Dauerstrichwellensignal, CW-Signal, als das zweite Signal auszugeben.
Patent DE-102018118839-B4 (DE)
Title: Dreh-/Drücksteller für eine Bedienvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: JANTKE MARKUS
IPC: G05G1/08
Filed: 2018-08-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Dreh-/Drücksteller für eine Bedienvorrichtung in einem Fahrzeug, mit- einem ersten Ringelement (18) zur Anordnung auf einem Untergrund,- einem zum ersten Ringelement (18) konzentrisch angeordneten zweiten Ringelement (20),- einem Dreh-/Axiallager zur rotatorischen und translatorischen Lagerung der beiden Ringelemente (18, 20),- einem manuell betätigbaren Dreh-/Drückbedienelement (16), das mit einem der beiden Ringelemente (18, 20) mechanisch verbunden ist,- einer Vielzahl von längs des ersten Ringelements (18) aufeinanderfolgend angeordneten Federzungen (80), die von dem ersten Ringelement (18) in axialer Richtung abstehen und jeweils ein freies Ende (82) aufweisen, das eine rinnenförmige Sicke (86) mit einer konvexen Seitenfläche (88) aufweist, und- einer an dem zweiten Ringelement (20) oder dem mit diesem mechanisch verbundenen Dreh-/Drückbedienelement (16) angeordneten, den konvexen Seitenflächen (88) der freien Enden (82) der Federzungen (80) gegenüberliegenden Federzungen-Auslenkfläche (92), an der die konvexen Seitenflächen (88) der freien Enden (82) der Federzungen (80) beim relativ zum ersten Ringelement (18) erfolgenden axialen Niederdrücken oder Verkippen des Dreh-/Drückbedienelements (16) anliegen,- wobei die Federzungen-Auslenkfläche (92) eine längs der durch die Federzungen (80) definierten Kreislinie verlaufende Kegelfläche und einen kontinuierlich oder abschnittsweise verlaufenden Schultervorsprung (94) mit einer gerundeten, sich an die Kegelfläche anschließenden und/oder in die Kegelfläche übergehenden Außenfläche aufweist und- wobei die freien Enden (82) der Federzungen (80) beim relativ zum ersten Ringelement (18) mit einer Mindestandrückkraft erfolgenden weiteren axialen Niederdrücken über den Schultervorsprung (94) gleiten und damit die Federzungen (80) aufgrund ihrer Wirkverbindung mit der Federzungen-Auslenkfläche (92) dem Dreh-/Drückbedienelement (16) eine Schnappfederhaptik verleihen.
Patent DE-102018124750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Brandbekämpfungsübung
Inventor: KRECKLER FREDERIK
IPC: G09B19/00
Filed: 2018-10-08
Granted: 2020-05-14
Abstract: Vorrichtung (100) zur Brandbekämpfungsübung umfassend eine handhabbare Löscheinrichtung (1) mit einer Düse (2) und mit einer Auslösemechanik (3), weiterhin umfassend einen Rechner (4) zur Ausführung eines Simulationsprogramms und eine Bildwiedergabeeinheit (5), wobei an der Düse (2) ein Erfassungssystem (6) angeordnet ist, mit welchem eine Positionsänderung, eine Orientierungsänderung und die Bewegungsgeschwindigkeit der Düse (2) erfassbar sind, und wobei die Auslösemechanik (3) einen Sensor (7) aufweist, mit welchem das Auslösen der Auslösemechanik (3) erfassbar ist, und wobei die von dem Erfassungssystem (6) und dem Sensor (7) erhobenen Daten der Bewegungen und Auslösebetätigungen an den Rechner (4) übertragbar und von dem auf dem Rechner (4) ausgeführten Simulationsprogramm verarbeitbar und auf der Bildwiedergabeeinheit (5) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die gesamte Sensorik zur Erfassung von Position, Orientierung und Bewegung der Düse (2) sowie die Sensorik zur Erfassung der Betätigung der Auslösemechanik (3) in die zum Übungszweck verwendete Löscheinrichtung (1) integriert ist, sodass- eine externe Sensorik entfällt und die Löscheinrichtung (1) mit einem handelsüblichen Rechner (4) zur Ausführung des Simulationsprogramms und mit einer handelsüblichen Bildwiedergabeeinheit vollständig ausreichend zur Durchführung der Brandbekämpfungsübung ausgebildet ist.
Patent DE-102018126603-B4 (DE)
Title: Rauschformungs-Analog/Digital-Umsetzer
Inventor: MAURINO ROBERTO SERGIO MATTEO
IPC: H03M3/00
Filed: 2018-10-25
Granted: 2023-01-12
Abstract: Rauschformungs-Analog/Digital-Umsetzerschaltung (Rauschformungs-ADC-Schaltung) mit einem Register zur schrittweisen Näherung (SAR), die eine zeitlich verschachtelte Signalerfassung mit einer gemeinsam verwendeten Rauschformungsschaltung aufweist, wobei die ADC-Schaltung Folgendes aufweist:eine erste Digital/Analog-Umsetzerschaltung (DAC-Schaltung), die dazu ausgebildet ist, während einer Erfassungsphase der ersten DAC-Schaltung einen ersten Abtastwert eines Eingangssignals mit einer ersten Rate zu empfangen;eine zweite DAC-Schaltung, die dazu ausgebildet ist, während einer Erfassungsphase der zweiten DAC-Schaltung, die nach der Erfassungsphase der ersten DAC-Schaltung auftritt, einen zweiten Abtastwert des Eingangssignals mit der ersten Rate zu empfangen;eine Steuerschaltung, die dazu ausgebildet ist:ein Timing zwischen der ersten und der zweiten DAC-Schaltung und der Rauschformungsschaltung zu steuern, um die Erfassungsphasen, Bitprüfungsphasen und Restladungsübertragungsphasen der ersten und der zweiten DAC-Schaltung zeitlich zu verschachteln; unddie Rauschformungsschaltung mit einer zweiten Rate, die niedriger als die erste Rate ist, zu aktualisieren; unddie Rauschformungsschaltung dazu ausgebildet ist:eine Restladung der ersten DAC-Schaltung und eine Restladung der zweiten DAC-Schaltung zu kombinieren; undunter Verwendung der Kombination der Restladung einen Ausgang zu erzeugen.
Patent DE-102019000909-B4 (DE)
Title: Druckkörper mit Kompressionskammer und Vorrichtung mit Druckkörper
Inventor: KRANEN ROLF
IPC: B04B5/08
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkörper (1) der mit einem Arbeitsmedium (2,3) gefüllt ist und um eine Achse (15) drehbar gelagert ist, aufweisend mehrere Kammerebenen (4, 6), die untereinander über Kanäle (5.1 bis 5.x , 7.1 bis 7.x) in Verbindung stehen, wobei die Kammerebenen (4, 6) in Axialrichtung gesehen parallel zueinander angeordnet sind, wobei die zumindest eine Kompressionskammerebene (4), im Bereich des äußeren Durchmessers (a) mit einer Misch-Wirbelkammer (6), über einen Druckkanal (5.1 bis 5.x) verbunden ist, und wobei in der Misch-Wirbelkammer (6), auf einem inneren Durchmesserbereich (c) ein Trennbereich mit einem Tropfenabscheiderelement (19) vorgesehen ist und vom Trennbereich ein Rückführkanal (7.1 bis 7.x) vorgesehen ist, der zurück in die Kompressionskammer (4) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Misch-Wirbelkammer (6) eine erste Ebene und eine zweite Ebene aufweist, wobei in der ersten Ebene, zumindest zwischen dem äußeren Durchmesserbereich (a) und dem inneren Durchmesserbereich (c), mehrere Strömungselemente (25) angeordnet sind, die derart geformt sind, dass das Arbeitsmedium beim umströmen dieser, in Strömungsrichtung gesehen vor den Strömungselementen (25) gestaucht und hinter den Strömungselementen (25) verwirbelt wird.
Patent DE-102019116035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: WALTHER ULRICH
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-06-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen effektiven und zuverlässigen Betrieb einer Brennkraftmaschine über deren gesamten Betriebsbereich dauerhaft zu ermöglichen. Erfindungsgemäß wird während des Betriebs einer Brennkraftmaschine mit einem oder mehreren Zylindern, wobei zwischen einem Zylinder und einer Ansaugleitung zumindest ein Einlassventil angeordnet ist und der Ansaugleitung ein Wärmetauscher zugeordnet ist und zudem der Wärmetauscher beweglich gegenüber dem Zylinder ist, so dass ein Abstand zwischen Wärmetauscher und Zylinder variabel einstellbar ist, der Abstand zwischen Wärmetauscher und Zylinder in Abhängigkeit davon eingestellt, in welchem Betriebspunkt oder Betriebsbereich die Brennkraftmaschine betrieben wird. D. h. es erfolgt eine Einstellung dieses Abstandes in Abhängigkeit von der Belastung (Motorlast) der Brennkraftmaschine. Wird folglich die Brennkraftmaschine mit hoher Last betrieben, dann wird der Abstand zwischen Wärmetauscher und Zylinder so eingestellt, dass vom Zylinder in die Ansaugleitung zurückgeleitetes Gasgemisch den Wärmetauscher erreicht und in Kontakt mit dem Wärmetauscher tritt, wobei dem Gasgemisch Wärme mittels des Wärmetauschers entzogen wird und somit klopfenden Verbrennungen entgegengewirkt wird. Wird dem hingegen die Brennkraftmaschine mit niedriger Last betrieben, dann wird der Abstand zwischen Wärmetauscher und Zylinder so eingestellt, dass vom Zylinder in die Ansaugleitung zurückgeleitetes Gasgemisch den Wärmetauscher nicht erreicht und nicht in Kontakt mit dem Wärmetauscher tritt, wobei dem zurückgeleiteten Gasgemisch keine Wärme mittels des Wärmetauschers entzogen wird und die Temperatur im Zylinder aufrecht erhalten wird, so dass optimale Zündbedingungen im Zylinder vorliegen und verhindert wird, dass Bestandteile des zurückgeleiteten Gasgemisches in der Ansaugleitung kondensieren und dort unerwünschte Ablagerungen bilden können, was der Zuverlässigkeit der Brennkraftmaschine zuträglich ist. Eine entsprechende Vorrichtung wird ebenfalls vorgeschlagen. Eine solche Vorrichtung ist insbesondere Bestandteil eines Fahrzeuges.
Patent DE-102019125399-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Schwarzschichtschindelung
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-09-20
Granted: 2022-11-03
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend zumindest ein transparentes Anzeigeelement (11) und zumindest zwei Schwarzschichtelemente (12), wobei das transparente Anzeigeelement (11) die zumindest zwei Schwarzschichtelemente (12) zumindest bereichsweise überlagert, wobei ein Schwarzschichtelement (12) jeweils einen schwarzschaltbaren Bereich (13) und einen den schwarzschaltbaren Bereich (13) umrandenden transparenten Bereich (14) umfasst, wobei der schwarzschaltbare Bereich (13) eckig ausgebildet ist und der transparente Bereich (14) den eckigen schwarzschaltbaren Bereich rahmenartig umrandet, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Schwarzschichtelemente (12) segmentartig ausgebildet sind, wobei die zumindest zwei Schwarzschichtelemente (12) zueinander geschindelt angeordnet sind und einen gemeinsamen Überlappungsbereich (15) ausbilden, wobei das jeweilige transparente Anzeigeelement (14) ein T-OLED, ein Mirco LED, ein Projektionsdisplay oder eine andere transparente Anzeigetechnologie ist und wobei die Anzeigevorrichtung (10) zumindest drei Schwarzschichtelemente (12) umfasst, die zueinander geschindelt angeordnet sind, wobei ein erstes Schwarzschichtelement (12a) und ein drittes Schwarzschichtelement (12c) ein zweites Schwarzschichtelement (12b), welches zwischen dem ersten Schwarzschichtelement (12a) und dem dritten Schwarzschichtelement (12c) angeordnet ist, jeweils zumindest bereichsweise überlappen, und wobei der schwarzschaltbare Bereich je nach einem Spannungszustand zwischen transparent und schwarz bzw. opak schaltbar ist.