baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-207078-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum handhaben von werkstuecktraegern vor bearbeitungsstationen
Inventor: ADLER HORST
IPC: B23Q7/14
Filed: 1981-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Palettenwechsler, die Werkzeugmaschinen zugeordnet sind und soll im wesentlichen den Aufwand fuer die Herstellung derselben verringern und ihren Gebrauchswert erhoehen. Insbesondere soll der Palettenwechseler in die Werkzeugmaschine integrierbar und kompakt aufgebaut sein. Die Werkstuecktraeger sollen entweder sollen entweder mit waagerechter oder mit senkrechter oder in einer anderen Ebene liegenden Aufspannflaeche der Werkzeugmaschine uebergeben werden, wobei das Werkstuecke auf einerwaagerecht liegenden Aufspannflaeche verlangt ist. Erfindungsgemaesssind die Laengsfuehrungen fuer die Werkstuecktraeger auf einem Tragkoerper angeordnet, der voellig oder teilweise um den Umfang eines Hohlzylinders schwenkbar ist, wobei die Laengsfuehrungen sich orthogonal zu dieser Bewegungsrichtung erstrecken. Innerhalb des Hohlzylinders, welcher an die Werkzeugmaschine angeflanscht ist, sind ein Schwenkantrieb und eine Arretiervorrichtung fuer den Tragkoerper, ein Laengsantrieb fuer die Werkstuecktraeger und Tragelemente fuer eine fuer eine den Palettenwechsler umhuellende Verkleidung angeordnet. Der Palettenwechsler kann zu einem Werkstueckspeicher ausgebaut werden. Er ist mit einem Werkstuecktransportsystem koppelbar.
Patent DD-218740-A3 (DD)
Title: Befeuchtungsvorrichtung in einer einrichtung zum reinigen
Inventor: TALKENBERG LOTHAR
IPC: B08B9/02
Filed: 1981-12-23
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE BEFEUCHTUNGSVORRICHTUNG IN EINER EINRICHTUNG ZUM REINIGEN DER STIRNFLAECHEN, INNEN- UND AUSSENKANTEN VON DUENNEN UND LANGEN ROHREN, VORZUGSWEISE VON HUELLROHREN FUER BRENNSTOFFELEMENTE FUER KERNREAKTOREN. ZIEL DER ERFINDUNG IST DIE VERRINGERUNG DES AUFWANDES UND PLATZBEDARFES. DIE AUFGABE BESTEHT IN EIER WEITEREREN VERBESSERUNG DES REINIGUNGSEFFEKTES. GELOEST WIRD AUFGABE DER ERFINDUNG DADURCH, DASS IN EINEM GEHAEUSE EIN MIT EINER AXIALEN MITTENBOHRUNG UND SEITLICHER AUSTRITTSBOHRUNG VERSEHENER, VON EINER FEDER BEAUFSCHLAGTER, LAENGSBEWEGBARER REINIGUNGSSTEMPEL ANGEORDNET IST, DER MIT SEINEM DEM HUELLROHR ENTGEGENGESETZTEN ENDE EIN IN EINER KAMMER IM GEHAEUSE ANGEORDNETES UN MIT EINER FEDER VERSEHENES VENTIL BEWEGT, DAS EINE ZULAUFBOHRUNG FUER REINIGUNGSFLUESSIGKEIT ENTWEDER VERSCHLIESST ODER OEFFNET UND GLEICHZEITIG INABHAENGIGKEIT VON DER STELLUNG DES REINIGUNGSSTEMPELS UEBER DIE SEITLICHE AUSTRITTSBOHRUNG EINE VORDOSIERTE MENGE REINIGUNGSFLUESSIGKEIT AUS DER KAMMER DES GEHAEUSES BEI GESCHLOSSENER ZULAUFBOHRUNG DER REINIGUNGSSTELLE ZUFUEHRT.
Patent DD-237757-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung waessriger polyvinylacetatdispersionen mit verbesserter klebfestigkeit
Inventor: THOMAS KLAUS-PETER
IPC: C08F118/08
Filed: 1983-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung waessriger Polyvinylacetatdispersionen nach dem Monomerzulaufverfahren, wobei die Klebfestigkeit erheblich vergroessert und der Verbrauch an Dispergator reduziert wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die im Reaktor vorgelegte Ansatzloesung vor Beginn der Polymerisation bei einer Temperatur von 30-85C unter Ruehren mit einem (inerten) gasfoermigen Medium mit einer Intensitaet von 0,005-0,05 m3/m3s ueber einen Zeitraum von 15-40 min begast wird. Die Anwendung des Verfahrens fuehrt zu einer Erhoehung der Gebrauchswerteigenschaften der hergestellten Dispersion und einer Verbesserung der Materialoekonomie des Verfahrens.
Patent DD-237766-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines beizinhibitors
Inventor: DUEHRING EGON
IPC: C23G1/06
Filed: 1984-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Beizinhibitors, der ohne Isolierung von Reaktionsprodukten zum Schutz von Metallen als Zusatz in Mineralsaeuren, organischen Saeuren und Saeuregemischen zum Entfernen von Oxiden, Kesselstein und organischen Belaegen eingesetzt werden kann. Die Herstellung des Beizinhibitors erfolgt bei einer Reaktionstemperatur von 70C-90C, die durch Kuehlung und Zugabegeschwindigkeit der Reaktionspartner reguliert wird. Die Umsetzung der Komponenten Dimethylformamid und Natriumsulfid mit Benzylchlorid und die anschliessende Zugabe von Formaldehyd und Ammoniak wird in einem Mengenverhaeltnis von 10:1:1:1:1 bis 25:1:3:3:2 durchgefuehrt und durch Zugabe von Wasserstoffsuperoxid unter voruebergehender Aerosolbildung stabilisiert. Das nur so erhaltene Reaktionsgemisch wird unmittelbar als Inhibitor in den ueblichen Mengen sauren waessrigen Loesungen zugesetzt. Der nach diesem Verfahren hergestellte Beizinhibitor zeichnet sich durch eine stabile Schutzwirkung im Temperaturbereich von 20C bis 130C aus und besitzt eine multifunktionelle Wirkung sowohl in Mineralsaeuren, organischen Saeuren und Saeuregemischen.
Patent DD-234208-A3 (DD)
Inventor: STAUPENDAHL GISBERT
IPC: B23K26/064
Filed: 1984-06-08
Abstract: The invention relates to an apparatus for external modulation of high-efficiency CO2 laser beams of defined wavelength, particularly for use in CO2 laser material working apparatuses. According to the invention two plates made of transparent material are arranged parallel to each other, the inner surfaces of the plates are reflective and the outer surfaces are non-reflective. The two plates are mounted so that one of the plates is rigidly connected to a massive oscillation-resistant base which comprises a strong permanent magnet, and that the other plate, together with a special hollow cylinder, is fastened on an elastic membrane, so that an oscillatable system is formed which, on the one hand, is driven by the electro-magnetic interaction between the permanent magnet and a coil and that the system, on the other hand, is damped by means of the frictional force of a suitable damping medium of high viscosity located in a gap between the stationary and the oscillating subsystems, so that a reproducable adjustment of the setting of the gap's width between the two plates is possible via the control current of the coil.
Patent DD-266243-A3 (DD)
Title: Verfahren zur entleerung von fasersammelbehaeltern in mehrkammerballenpressen
Inventor: MEYER KLAUS
IPC: B30B15/30
Filed: 1987-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entleerung von Fasersammelbehaeltern in Mehrkammer-Karussell-Ballenpressen. Bei der Herstellung von Synthesefasern wird unter Verwendung bekannter technischer Einrichtungen die Entleerung von Fasersammelbehaeltern fuer Mindersorten in eine in die laufende Produktion einer Faserbandstrasse eingebundene Mehrkammerballenpresse ohne Vermischung mit der Normalproduktion ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in die Pneumatikleitung zwischen Schneidmaschine und Ballenpresse ueber einen bypass ein Fasersammelbehaelter fuer Mindersorten eingebunden wird. Qualitaetsgeminderte Faser wird durch Ansteuerung einer Klappenweiche von der Standardfaser selektiert und gelangt dadurch in den Fasersammelbehaelter, dessen Fuellstand "voll" durch Ansprechen einer Lichtschranke angezeigt wird, die gleichzeitig ein Signal ausloest, das den Betrieb der Schneidmaschinen fuer die Normalproduktion unterbricht. Um eine Vermischung von Mindersorten mit der auf der Fuellseite befindlichen Normalproduktion zu verhindern, wird die Ballenpresse unabhaengig von ihrem Fuellgrad gedreht. Nach Umstellen der Klappenweichen in der Pneumatik erfolgt die Entleerung des Sammelbehaelters in die Ballenpresse. Der Leerzustand wird durch Lichtschranken angezeigt, die Ballenpresse automatisch gedreht, die Mindersorte zum Ballen gepresst und die Funktion der Schneidmaschinen wird fuer die Normalproduktion anschliessend freigegeben.
Patent DD-276599-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von haertbaren fluessigen polysulfidpolymeren
Inventor: DIETZEL REINHARD
IPC: C08G75/16
Filed: 1988-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von haertbaren fluessigen Polysulfidpolymeren. Derartige Polysulfidpolymere, die durch Polykondensation von Dichlordiethylformal und Natriumpolysulfid und darauffolgender reduktiver Kettenspaltung hergestellt werden, finden vorwiegend Anwendung zur Herstellung dauerelastischer Fugendichtungen. Ziel- und Aufgabenstellung der Erfindung bestehen darin, durch Modifizierung des technologischen Ablaufs im Kondensationsprozess die durch das Herstellungsverfahren bedingten Maengel bezueglich der Erzeugnisqualitaet zu beseitigen bzw. weitestgehend abzustellen. Erfindungsgemaess werden haertbare fluessige Polysulfidpolymere mit niedriger Shore-A-Haerte und hoher Bruchdehnung bei hohem elastischen Anteil erhalten, wenn aus Natriumpolysulfid und Dichlordiethylformal im Ueberschuss ein Vorpolymer hergestellt wird, welches nach Abtrennung mit einem Gemisch aus Natriumpolysulfid, Magnesiumhydroxid und Netzmittel zur Reaktion gelangt und anschliessend eine Aufarbeitung des Reaktionsproduktes in bekannter Weise erfolgt.
Patent EP-1045497-A3 (EP)
Title: Adaptersystem für modulare Lastabgänge
Inventor: KESSLER HEIDE
IPC: H02B1/056
Filed: 2000-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adaptersystem für modulare Lastabgänge, das aus
einem Sammelschienenadapter (11) und einem darauf befestigten Vernetzungsbaustein
(12) für aufzusetzende elektrische Schalt- und Steuergeräte (1;
2) besteht. Um die Anzahl der Module einzuschränken, stammt der Vernetzungsbaustein
(12) von einer aus mindestens einem Vernetzungsbaustein-Typ
bestehenden ersten Menge mit einer einheitlichen, ersten Baubreite und der
Sammelschienenadapter (11) von einer aus mindestens zwei Sammelschienenadapter-Typen
bestehenden Menge mit der ersten Baubreite und wenigstens
einer demgegenüber größeren, weiteren Baubreite. Der Vernetzungsbaustein
(12) ist seitlich mit dem überstehenden Frontteil (114) eines Sammelschienenadapters
(11) größerer Baubreite über mindestens ein Verbindungselement
verbindbar.
Patent EP-1008744-A3 (EP)
Inventor: MOROTA KENJIRO
IPC: F02M29/04
Filed: 1997-05-06
Abstract: An intake passage structure for an internal combustion engine has
a first passage portion where a throttle valve (2) is disposed and a second
passage portion, downstream of the fist passage portion, where a mesh member
(3) is disposed. A relationship S 1  ≦ αS 2  holds between a cross-sectional area
S 1  of the first passage portion and a cross-sectional area S 2  of the second passage
portion where a is an open area rate of the mesh member (3). A clearance (c)
may be provided between a periphery of the mesh member (3) and an inside
surface of the intake pipe (9) where the mesh member (3) is disposed.
Patent EP-1018403-A3 (EP)
Inventor: ERICHSEN GLENN A
IPC: B24C5/02
Filed: 1996-08-12
Abstract: The invention is directed to an abrasive fluid jet system and to an adapter (66) for use in an
abrasive fluid jet system. 
     An adapter (66) and an abrasive fluid jet system that are more efficient and convenient to use
can be provided by the provision of an adapter body (66) provided with a first port (68) that may be
coupled to a source of abrasive and a second port (70) that may be coupled to a feedline, the
first port (68) and the second port (70) being provided at an angle relative to each other of 30°-60°,
such that abrasive flowing through the first port (68) turns substantially 30°-60°, and flows
through the second port (70), a first vent (72) being provided in the adapter body (66) to discharge any
abrasive that may flow upstream from the feedline into the second port (70).
Patent EP-1054319-A3 (EP)
Inventor: SHAATH KAMEL
IPC: G06F3/06
Filed: 2000-05-16
Abstract: A managed space device and method is disclosed. To store data in the managed
space a virtual non-volatile storage medium having a plurality of corresponding physical
non-volatile storage media associated therewith is provided. Locations within each
physical non-volatile storage medium correspond to locations within the virtual non-volatile
storage medium. Then data for storage in the virtual non-volatile storage medium
is provided. Once these are provided free space sufficient for storing the provided data is
determined at locations within the virtual storage medium. The data is then stored at
those locations and indexing information relating to the data is stored within an index.
Patent EP-1054527-A3 (EP)
Inventor: ABE MASAYUKI
IPC: H04L9/30
Filed: 2000-05-19
Abstract: Two El Gamal ciphertexts, which are input to a two-input two-output
unit switching gates SW forming a permutation network, are randomized with
a random number and randomly permuted, and a zero-knowledge proof,
which proves the correspondence between the inputs and outputs of the
switching gates SW, is output to a verifier without revealing the random
number and the random permutation. A decryption unit decrypts ciphertexts
from a unit switching gate SW in he last column through the use of a secret
key, and proves in zero-knowledge the validity of the decryption without
revealing the secret key. A verification unit verifies the proof of each unit
switching gate and the proof of the decryption unit.
Patent EP-1056025-A3 (EP)
Inventor: SAWAHATA KOUICHI
IPC: G06F17/50
Filed: 2000-05-22
Abstract: An electric field distribution is calculated by means of a drift diffusion model, and a one-dimensional electric field distribution is taken out from a result of the calculation, and this electric field distribution which was taken out is provided to a one-dimensional Monte Carlo device simulation to calculate a distribution of impact ionization coefficients, and G n (x) is calculated by using an equation 1 to an equation 5 which are described below
     
     
     
     
     
and as a result of this calculation, it is determined that a breakdown does not occur in case that, as n becomes to be large, G n (x) converges to a constant value, and final electric current density is calculated, and it is determined that a breakdown occurs in case that G n (x) becomes to be large as n increases.
Patent EP-1059495-A3 (EP)
Inventor: MIZUKAMI HARUNOBU
IPC: F25B9/00
Filed: 2000-05-25
Abstract: A supercritical vapor compression cycle is provided having an improved
cooling efficiency in the gas cooler, capable of automatically controlling the
necessary circulating coolant quantity by adjusting the high side pressure.
The supercritical vapor compression cycle comprises a compressor 1, a gas
cooler (radiator) 2, a diaphragm resistor 4a, and evaporators, all of which is
connected serially by a pipe 1 so as to form a closed circuit operated at the
supercritical pressure at the high side, and further comprises a pressure
control valve for controlling the pressure at the outlet of the gas cooler 2 so as
to obtain the maximum performance factor of the supercritical vapor
compression cycle, a reservoir 5, through which the pipe 6 from the outlet of
the evaporator penetrates, for storing the liquid coolant 5a, and a
communication pipe 5b for communicating the bottom of the reservoir 5 with
the pipe 6 connecting the pressure control valve with the diaphragm resistor.
Patent EP-1065371-A3 (EP)
Inventor: DE MATTHAEIS SISTO LUIGI
IPC: F02M59/34
Filed: 2000-06-30
Abstract: The pump (5) has a body (8) including at least a
fuel compression chamber (22) and an actuating chamber
(23) enclosing the actuating members of the pump (5); the
on-off valve (34) is defined by an independent operating
assembly insertable in fluidtight manner inside a hole
(32) in the body (8); the hole (32) connects an inlet
conduit (33) to the actuating chamber (23) and to a feed
conduit (30) of the compression chamber (22); the
assembly of the valve (34) has a sleeve (36) in turn
having an opening (56) located at the fuel feed conduit
(30) and which is closed by a shutter (38) sliding inside
the sleeve (36); the sleeve has two seats (58, 59) for
two seals (61, 62) located on opposite sides of the
opening (56); and the feed conduit (30) is straight, and
can be formed using a drilling tool through the hole
(32).
Patent EP-1070929-A3 (EP)
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: F28F1/02
Filed: 2000-07-19
Abstract: The invention concerns an automotive air conditioning
system evaporator (2) with an extended collector (4), whose
collector cover is rounded for stability under pressure,
divided internally across the collector into a first and a
second compartment (8, 10), which are associated with an
inlet and outlet for the evaporator coolant, and which
exhibits divided transverse slots along its length, common
to both compartments, in which is provided a flat pipe array
(20), constructed for dual flow as a minimum, linked with
each other by means of zigzag fins for the purpose of heat
transfer, whose ends are at any given time inserted into a
transverse slot in the collector cover in such a way, that
one flow (22) in the flat pipes communicates with one
compartment and the other flow (24) in the flat pipes (20)
communicates with the other compartment. 
     The invention provides for the first or second wall
(32, 34) of both compartments (8, 10) formed by the
collector cover at any given time to be configured as a
rounded tube for pressure stability.
Patent EP-1132384-A3 (EP)
Inventor: KRILL STEFFEN DR
IPC: C07D311/72
Filed: 2000-09-28
Abstract: Production of alpha -tocopherol acetate in a recirculating process involves condensation of trimethylhydroquinone and isophytol in presence of a catalyst system comprising zinc halide and an aqueous protonic acid and optionally an elemental metal in a polar solvent/water mixture and subsequent acylation of the resultant alpha -tocopherol. Production of alpha -tocopherol acetate (I) in a recirculating process involves condensation of trimethylhydroquinone and isophytol in presence of a catalyst (II) system comprising zinc halide (IIa) and an aqueous protonic acid (IIb) and optionally an elemental metal in a polar solvent/water mixture extractable or miscible with water. The alpha -tocopherol initially obtained is separated from the aqueous catalyst phase and esterified with an acylating agent. The solution of (II) obtained after working up by aqueous extraction is regenerated and the solution containing acetic acid is returned to the reaction. (II) is concentrated and reintroduced into the reaction in liquid form.
Patent EP-1096186-A3 (EP)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: LUTAUD DOMINIQUE
IPC: F16J15/3252
Filed: 2000-10-09
Abstract: Dichtungsanordnung, umfassend einen Dichtflansch (1) mit zumindest einer
ersten Dichtung (2) und einen Trägerflansch (3) mit einem Halter (4) für
einen Sensor (5). Der Dichtflansch (1) und der Trägerflansch (3) sind jeweils
separat erzeugt, bestehen aus einem metallischen Werkstoff und sind kraft- und
/ oder formschlüssig miteinander verbunden.
Patent EP-1106991-A3 (EP)
Inventor: MEISBERGER ARTUR
IPC: G01N21/47
Filed: 2000-11-28
Abstract: A primary beam (12) of light from a laser diode (20) is aligned at an angle (w) diagonal to a sensor light sensitive surface (14) of a sensor (10). Between the laser diode and the light sensitive surface a tube assembly (28) acts as a receptacle for cells (22) to determine their concentration. The primary beam is widened by the dispersing cells to produce a widened beam (24). Resulting distribution of light reflects onto the sensors light-sensitive surface.
Patent EP-1106609-A3 (EP)
Inventor: MASUDA HIROYUKI
IPC: A61P25/00
Filed: 2000-12-06
Abstract: An aminoalcohol derivative which is a ceramide
analogue, and a medicament, especially an agent for treating
neuronal diseases and an agent for protecting brain,
comprising the same.
Patent EP-1106245-A3 (EP)
Inventor: ZHANG DELONG
IPC: B01D53/02
Filed: 2000-12-08
Abstract: A process and composition for selectively
adsorbing oxygen from a gaseous mixture. The
chemisorption is carried out by a porous three-dimensional
transition element complex comprised of
intermolecularly bound TEC units, said units further
comprised of at least one multidentate ligand forming
at least one five- or six-membered chelate ring on each
unit.
Patent EP-1136765-A3 (EP)
Inventor: SEIDL HERMANN
IPC: F24H9/12
Filed: 2000-12-15
Abstract: The connecting device is for a heating body, particularly with spaced apart, parallel collection pipes with heating pipes or flat heating bodies extending between them. The device connects to the forward and back flow from aand to a heating installation. The collection pipes are provided with connecting sections (12). A connecting section (10) extends between the collection pipes, to the connection sections of which it is fixed. From the connecting section, connecting conduits (14a,14b) extend, which are connectable to the forward and back flow of the heater installation. An accommodation (22) for a valve or similar is provided for the various connecting sections (10,12).
Patent EP-1148172-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Randstreifentrennung in einer Papiermaschine
Inventor: BOECK KARL JOSEF
IPC: D21F7/00
Filed: 2000-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Papiermaschine zur Herstellung einer Papierbahn (1) mit
einem Former zur Blattbildung, einer folgenden Pressenpartie zur Entwässerung und
einer sich anschließenden Trockenpartie zur Trocknung der Papierbahn (1). 
     Ausgehend davon soll mit möglichst geringem Aufwand eine gute Qualität der
Bahnränder am Ende der Papiermaschine dadurch gewährleistet werden, daß
zumindest im Bereich der Pressen-und/oder Trockenpartie beidseitig wenigstens je
ein Randstreifen (2) von der Papierbahn (1) getrennt und abgeführt wird.
Patent EP-1098285-A3 (EP)
Inventor: HAAZEBROEK NICO
IPC: G08G1/09
Filed: 2000-11-06
Abstract: System for controlling a stream of vehicles advancing in
parallel lanes in the same direction and wherein along the
path length the number of lanes decreases, with externally
from the vehicle and active along a predetermined path
length of more than thousand meters, parallel to the longitudinal
axis of the road way, dynamic signalling means,
with which the driving behaviour of the drivers of one or
more vehicles is influenced along a predetermined path
length, wherein said dynamic signalling means provide a
signal that is optic of nature, such that it is directly
noticable for the human driver, said signalling means being
stationary and comprising signalling members providing a
visual signal on the road surface.
Patent EP-1022701-A3 (EP)
Inventor: KRAML MARK H
IPC: H04W84/02
Filed: 2000-01-11
Abstract: The existing paging infrastructure is used to send commands to operate remotely-located
electronic or mechanical devices. A paging message containing one or more preset
commands, trigger signals, or command strings is received by a paging receiver into
an optional signal buffer which provides the received message to a message compare
function. The message compare matches each component of the message to a set of one
or more allowed commands and sends at least one signal or command that causes the
action specified by the received message contents to take place at the target device. The
command may be a signal for triggering an electronic or mechanical action, or may be
a command that causes an operation to be performed in a software-controlled component
of the target device. An alternate embodiment allows responses generated by the system
and/or the target device to be forwarded back to the initiator via a two-way paging
transceiver. The target device either has the capability of generating one or more signals
or other messages in response to the commands received, or the system has the capability
of sensing the state of the target device after receipt of the commands. Responses
generated by the target device may be sent to the optional signal buffer or directly to the
paging transceiver, or may be received and modified by a response generation function
that is part of the system. Responses may be relayed either at the completion of the
execution of all the received commands or after the execution of any of the commands
in a multi-command sequence, providing feedback to the initiator as the command
sequence is processed. The initiator may also receive an indication of the success or
failure of the entire sequence of operations, or may receive data or other information
produced or collected by the target device.