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Patent DE-102010040989-A1 (DE)
Title: Steuerventileinheit für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: JAGANI JIGNESH
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: Steuerventileinheit und Kraftstoffinjektor mit einer Steuerventileinheit, umfassend einen Steuerventilkörper mit einer Steuerventilausnehmung, in welcher ein Steuerventilelement zwischen mindestens einer ersten und einer zweiten Teilstellung beweglich gelagert ist, sowie einen mit Kraftstoff befüllbaren Steuerraum, dessen Volumen durch eine daran angrenzende Angriffsfläche eines Betätigungselementes für ein Kraftstoffeinspritzventil begrenzt wird, wobei die Position des Betätigungselementes in Abhängigkeit von dem Kraftstoffdruck im Steuerraum einstellbar ist. Die Steuerventilausnehmung ist mit einem Niederdruckbereich verbunden und es besteht eine erste Fluidverbindung zwischen der Steuerventilausnehmung und dem Steuerraum sowie eine zweite Fluidverbindung zwischen der Steuerventilausnehmung und einer Hochdruckzuleitung im Injektor. In der ersten Schaltstellung des Steuerventilelements ist der Steuerraum von dem Niederdruckbereich entkoppelt und die Hochdruckzuleitung hydraulisch mit dem Steuerraum gekoppelt, während in der zweiten Schaltstellung des Steuerventilelementes der Steuerraum hydraulisch mit dem Niederdruckbereich gekoppkoppelt ist. Mit der erfindungsgemäßen Steuerventileinheit kann die Injektordynamik verbessert und die Schaltleckage reduziert werden.
Patent DE-102010041067-A1 (DE)
Title: Toleranzoptimierter Dichtverbund und Herstellungs-Verfahren
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: B60R13/06
Filed: 2010-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerrahmendichtung, umfassend einen Trägerrahmen mit mindestens einer inneren Durchgangsöffnung; mindestens ein Dichtelement, das die innere Durchgangsöffnung umgibt; und mindestens einen Elastomer-Pin, der von einer ersten Seite des Trägerrahmens vorragt; wobei der Trägerrahmen ein Durchgangsloch aufweist, das mit dem mindestens einen Elastomer-Pin fluchtet.
Patent DE-102010043935-A1 (DE)
Title: Method for detecting refueling process of e.g. tank of selective catalytic reduction system of motor car, involves enclosing signal on refueling process based on signal when signal to be derived over time period exceeds threshold value
Inventor: CHAINEUX MARC
IPC: B67D7/08
Filed: 2010-11-15
Abstract: The method involves filtering a level sensor signal for recognition of a post refueling process during a sloshing event by filters with short time constant. The filtered signal of time dissipation is subjected and enclosed on the post refueling process based on the derived signal when a signal to be derived over a time period exceeds a predetermined threshold value. The signal is compared with an actual level characterizing long term-filtered signal to be stored, and a full level sensor signal is detected within a predetermined time window after starting an operating cycle. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program having a set of instructions for performing a method for detecting a refueling process of a motion subjected tank of a selective catalytic reduction system of a motor car (2) a computer program product comprising a program code with a set of instructions for performing a method for detecting a refueling process of a motion subjected tank of a selective catalytic reduction system of a motor car.
Patent DE-102010046414-A1 (DE)
Title: Method for embedding of radioactive waste material of atomic industry, radiating material, poison material and other material, involves collecting waste material, radiating material, poison material and other material in barrels
Inventor: BROCKMANN KARL
IPC: G21F1/04
Filed: 2010-09-23
Abstract: The method involves collecting the waste material, radiating material, poison material and other material in barrels or containers and disposing the materials in individual storage blocks of hot bitumen or bitumen building materials such as asphalt, bituminous mastics, and asphaltic concrete. The individual storage blocks are planned on the basis of structural criteria.
Patent DE-102010051271-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit Verstärkungsstruktur
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D21/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkarosserie mit zumindest einem sich im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden vorderen Längsträger (12) und mit einem in Längsrichtung (x) daran angrenzenden ersten Verstärkungselement (14), welches sich mit einem dem Längsträger (12) abgewandten Endabschnitt (15) über ein zweites Verstärkungselement (18; 68) an einer Bodenstruktur (20, 60) der Karosserie abstützt.
Patent DE-102010052023-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/123
Filed: 2010-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen mit zumindest zwei in Reihe schaltbare und über einen schwimmenden Zwischenflansch miteinander gekoppelte Dämpferanordnungen und Mitteln zur Verdrehwinkelbegrenzung zwischen dem schwimmenden Zwischenflansch und einem in Kraftfluss diesem vor oder nachgeordneten Dämpferteil einer der Dämpferanordnungen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verdrehwinkelbegrenzung zwischen dem schwimmenden Zwischenflansch und dem in Kraftfluss dem vor und/oder nachgeordneten Dämpferteil ein zumindest eine am Zwischenflansch oder dem in Kraftfluss vor- oder nachgeordneten Dämpferteil in axialer Richtung zum jeweils anderen Bauelement gerichteten axialen Vorsprung umfasst, welcher mit einem, dem Verdrehwinkel charakterisierenden Spiel in Umfangsrichtung in einer Ausnehmung am jeweils anderen Bauteil – in Kraftflussrichtung dem Zwischenflansch vor- oder nachgeordneten Dämpferteil oder dem Zwischenflansch – eingreift.
Patent DE-102010053225-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: BOCHEN MARIAN
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-12-03
Abstract: Antriebseinrichtung mit einer mit einem feststehenden Basisteil (1), insbesondere eine Fahrzeugkarosserie, oder mit einem bewegbaren Bauteil (3), insbesondere eine Fahrzeugklappe oder Fahrzeugtür, verbindbaren Gehäuserohr (7), einem mit dem jeweils anderen Teil, dem bewegbaren Bauteil (3) oder dem feststehenden Basisteil (1), verbindbaren Schutzrohr (14), einem eine Gewindespindel (33) und eine auf der Gewindespindel (33) angeordneten Spindelmutter (45) aufweisenden Spindeltrieb, durch den Gehäuserohr (7) und Schutzrohr (14) axial relativ zueinander bewegbar sind, und einem den Spindeltrieb drehbar antreibenden, wenigstens einen Elektromotor (19) umfassenden Drehantrieb (18), wobei in der Antriebseinrichtung eine Sensoreinrichtung (28) angeordnet ist, welche die aktuelle Position in Bezug auf das Erdmagnetfeld oder das Erdlot und entsprechende Signale zu einer Steuereinrichtung (25) leitet.
Patent DE-102010056037-A1 (DE)
Title: Herstellung dentaler Formteile
Inventor: REINSHAGEN JOERG
IPC: A61K6/838
Filed: 2010-12-17
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Rohling zur Herstellung dentaler Formteile, der vollständig aus porösem Glas ohne kristalline Anteile besteht. Die Dichte des Rohlings beträgt dabei zwischen 50% und 95% seiner theoretischen Dichte.  Der Rohling wird durch ein Verfahren hergestellt, bei dem zunächst Glaspulver bei einem Druck zwischen 10 MPa und 200 MPa verpresst und dieser Grünkörper bei einer Temperatur zwischen 580°C und 750°C zu einem Rohling aus porösem Glas ohne kristalline Anteile (vor-)gesintert wird.  Aus dem erhaltenen Rohling lassen sich dentale Formteile durch mechanische Bearbeitung und anschließendes Sintern erhalten.
Patent DE-102010060138-A1 (DE)
Title: Lateraler HEMT und Verfahren zur Herstellung eines lateralen HEMT
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/778
Filed: 2010-10-25
Abstract: In einer Ausführungsform besitzt ein lateraler HEMT eine erste Schicht, wobei die erste Schicht ein Halbleitermaterial beinhaltet, und eine zweite Schicht, wobei die zweite Schicht ein Halbleitermaterial beinhaltet und zumindest teilweise auf der ersten Schicht angeordnet ist. Der laterale HEMT besitzt zudem eine Passivierungsschicht und eine Driftzone, wobei die Driftzone eine laterale Breite w d  beinhaltet. Der laterale HEMT besitzt zudem zumindest eine Feldplatte, wobei die zumindest eine Feldplatte in einem Bereich der Driftzone zumindest teilweise auf der Passivierungsschicht angeordnet ist und eine laterale Breite w f  beinhaltet, wobei w f  < w d .
Patent DE-102011000161-A1 (DE)
Title: Light band, particularly for mounting on flat roof, has light panel and angular base profile of plastics, which is attached with bracket on frame
Inventor: HEINRICHS HEINRICH
IPC: E04D13/03
Filed: 2011-01-15
Abstract: The light band has a light panel (12), an angular base profile (4) of plastics, which is attached with a bracket on a frame. A support plate is provided at another bracket for the light panel. Carrying blocks (7) are arranged along the base body in distant manner for retaining a part of a load. A clamping element (17) is designed as a plastic profile with a metal element, particularly an aluminum bar. The base profile is made of polyvinyl chloride.
Patent DE-102011001409-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines in der Umgebung betriebenen Geräts sowie Kommunikationseinrichtung und computerlesbares Medium, welches selbiges einsetzt
Inventor: JAN CHENG-SHIUN
IPC: H04M1/72454
Filed: 2011-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines gerade in der Umgebung betriebenen Geräts sowie eine Selbiges einsetzende Kommunikationseinrichtung und ein Selbiges einsetzendes computerlesbares Medium werden vorgeschlagen. Das vorgeschlagene Verfahren ist für eine Kommunikationseinrichtung ausgelegt und umfasst folgende Verfahrensschritte. Zuerst wird eine Verbindung zu einem gerade in der Umgebung betriebenen Gerät mittels einer drahtlosen Kommunikationsfunktion eingerichtet. Dann wird ein Soll-Einstellungswert, der mit einer Einstellung des gerade in der Umgebung betriebenen Geräts verknüpft ist, gespeichert. Außerdem wird bestimmt, ob die Kommunikationseinrichtung eine Kommunikationsanforderung empfängt. Außerdem wird dann, wenn die Kommunikationseinrichtung die Kommunikationsanforderung empfängt, die Einstellung des gerade in der Umgebung betriebenen Geräts von einem ursprünglichen Einstellungswert in den Soll-Einstellungswert geändert.
Patent DE-102011002012-A1 (DE)
Title: Method for operating power steering system of motor vehicle, involves exciting servo motor with high frequency signal, which produces high frequency motor torque and is on basis of resultant torsion moment
Inventor: NIEROBISCH THOMAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2011-04-13
Abstract: The method involves exciting a servo motor (30) with a high frequency signal, which produces a high frequency motor torque and is on the basis of the resultant torsion moment. A control unit (26) is driven by the servo motor superimposing the overlay torque. The blocking of a power steering system (10) is detected, avoided and loosened. The motor torque is determined according to a limiting curve, while the signal is selected from a frequency range of 10 to 25 hertz. Independent claims are included for the following: (1) a computer program with program code unit; and (2) a computer program product with program code unit.
Patent DE-102011004598-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zur Streustrahlkorrektur in einem Multi-Source-CT
Inventor: PETERSILKA MARTIN DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Computersystem (10) zur Streustrahlkorrektur bei einer CT-Untersuchung eines Objektes in einem Multi-Source-CT mit den Verfahrensschritten: — Erzeugung von originären Projektionsdatensätzen, — Rekonstruktion des Objektes (P) mit den originären Projektionsdatensätzen mindestens eines Detektors (3, 5), — Bestimmung der von jedem Strahler (2, 4) erzeugten Streustrahlung ausschließlich in Richtung der originären Strahlen (O) des mindestens einen anderen Strahlers (2, 4) zu seinem gegenüberliegenden Detektor (3, 5), — Erzeugung korrigierter Projektionsdatensätze durch entfernen der berechneten Streustrahlung aus den originären Projektionsdatensätzen, — Rekonstruktion des Objektes (P) mit den korrigierten Projektionsdatensätzen, und — Durchführung einer weiteren Iteration des Verfahrens bei der Bestimmung der Streustrahlung oder Ausgabe des Rekonstruktionsergebnisses, falls mindestens ein vorgegebenes Abbruchkriterium zutrifft.
Patent DE-102011005712-A1 (DE)
Title: Iron-based alloy for hardened steel, contains specified amount of carbon, chromium, molybdenum and nitrogen
Inventor: SEITTER MAX
IPC: C21D1/22
Filed: 2011-03-17
Abstract: An iron-based alloy contains (in wt.%) carbon (0.25-0.6), chromium (15-19), molybdenum (2 or less) and nitrogen (0.1-0.3). Independent claims are included for the following: (1) curing of martensitic alloy; and (2) hardened steel.
Patent DE-102011006150-A1 (DE)
Title: Magnetic resonance system for performing magnetic resonance measurement in intra-oral region, has control units that are provided to control intra-oral measurement device and magnetic coil element respectively
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: A61C13/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: The magnetic resonance system (1) has a magnetic coil element (10) and an intra-oral measurement device (20) for measurement of intra-oral regions of examination subject (3). The intra-oral measurement device is imported in oral cavity of examination subject. A measurement device control unit (5) is provided to control the intra-oral measurement device. A magnetic coil element control unit (4) is provided to control the magnetic coil element. A corrector (6) is provided to correct the magnetic resonance image data based on preset rule. An independent claim is included for method for performing magnetic resonance measurement in intra-oral region.
Patent DE-102011007030-A1 (DE)
Title: Method for monitoring surroundings of vehicle during driving, involves classifying object in surroundings of vehicle based on traffic situation, where output of warning notice to driver of vehicle is taken place based on classification
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-04-08
Abstract: The method involves detecting an object e.g. vehicle (12) or road user, in surroundings of a driving vehicle (10) by a sensor (11). The sensor is connected with a control unit (13) of the vehicle, and a warning notice is output when the object comes closer to the vehicle to collide with the vehicle. Traffic situation over a preceding time period is evaluated by the control unit during driving the vehicle. The object in the surroundings is classified based on the traffic situation. The output of the warning notice to a driver of the vehicle is taken place based on the classification. An independent claim is also included for a device for monitoring surroundings of a vehicle during driving.
Patent DE-102011008868-A1 (DE)
Title: Gerüst-System-Steckbohle
Inventor: GALLEY CLAUS
IPC: E04G5/08
Filed: 2011-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerüst-System-Steckbohle, wobei die Gerüst-System-Steckbohle ein langgestrecktes Profilelement (1) aus Aluminium oder aus einer Aluminiumlegierung umfasst, welches durch seitliches Abkanten im rechten Winkel parallel gegenüberliegende Aufsteckschienen (2) aufweist, welche jeweils an allen vier äußeren Auflagepunkten eine quadratische Kontaktplatte (3) aufweisen, sowie durch eine an der Unterseite des Profilelements (1) über die gesamte Breite vorzugsweise mittig angebrachte Stossschiene (4), sowie durch auf Höhe der Stossschiene (4) vorgesehene Vorrichtungen zur Fixierung, sowie durch eine aufgeraute begehbare Oberfläche (6).
Patent DE-102011014279-A1 (DE)
Title: Motor mit System und Verfahren zum Verringern einer Ölansaugung in eine Verbrennungskammer
Inventor: NELANDER CHRISTOPHER PAUL
IPC: F01L1/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Eine Motorbaugruppe kann eine Motorstruktur, einen Kolben, ein erstes Ventil und eine erste Ventilbetätigungsbaugruppe umfassen. Die Motorstruktur kann eine Verbrennungskammer und eine erste Öffnung definieren, die mit der Verbrennungskammer in Verbindung steht. Der Kolben kann in der Verbrennungskammer angeordnet sein und in einer Hubbewegung zwischen einer oberen Totpunktposition und einer unteren Totpunktposition verschiebbar sein. Das erste Ventil kann die erste Öffnung selektiv öffnen und schließen. Die erste Ventilbetätigungsbaugruppe kann mit dem ersten Ventil in Eingriff stehen und in einem ersten sowie in einem zweiten Modus betreibbar sein. Die erste Ventilbetätigungsbaugruppe kann in dem ersten Modus betrieben werden, wenn Kraftstoff an die Verbrennungskammer geliefert wird, und sie kann in dem zweiten Modus betrieben werden, wenn der Kraftstoff für die Verbrennungskammer abgeschaltet ist. Der erste Modus und der zweite Modus können unterschiedliche Öffnungsdauern des ersten Ventils vorsehen, um einen Unterdruck in der Verbrennungskammer zu verringern.
Patent DE-102011016874-A1 (DE)
Title: Method for controlling process sequence of e.g. washing machine, involves providing distinctive recognition for each portion of process sequence and displaying portions of process sequence in touch screen
Inventor: SCHOLLMEIER JOACHIM
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-04-13
Abstract: The method involves providing distinctive recognition for each portion of process sequence and displaying the portions of process sequence in a touch screen (38). The portions of process sequence are controlled through the touch screen which is connected to a control computer (14) having a hard disk. The operations on the touch screen are selectable through the computer which is connected to washing machine (37).
Patent DE-102011018252-A1 (DE)
Title: Treating wastewater containing ammonium, comprises conducting wastewater in stream of wastewater through an ion exchanger and conducting regeneration solution in regeneration stream through ion exchanger for regeneration of ion exchanger
Inventor: SILEM ABDELMADJID DR ING
IPC: B01J49/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Treating wastewater (2) containing ammonium comprises conducting the wastewater in a stream of wastewater through an ion exchanger (1) and conducting a regeneration solution in a regeneration stream through the ion exchanger for the regeneration of the ion exchanger, where the regeneration solution contains a metal hypochlorite or is processed by a metal hypochlorite.
Patent DE-102011054227-A1 (DE)
Title: Light emitting diode-street light for light emitting diode street lights-arrangement, has multiple light emitting diodes, which are arranged in form of portion of oval by carrier
IPC: F21S8/08
Filed: 2011-10-06
Abstract: The light emitting diode-street light has multiple light emitting diodes (1), which are arranged in the form of a portion of an oval by a carrier (2). The light emitting ends of the light emitting diodes point away from the oval. An optical element (3) in the form of a curved profile is arranged in beam path downstream the light emitting diode. The optical element consists of a light transparent material. The cross-sectional area of the profile is limited by a straight portion (4).
Patent DE-102011079188-A1 (DE)
Title: Mechanical clamping system for clamping e.g. driving chain in vehicle, has pressure and reservoir chambers connected together over through-holes, piston supported in receiving chamber, where reservoir chamber is expandable against force
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-07-14
Abstract: The system (2) has a housing (4) provided with a single-side opened receiving chamber (6), where a clamping piston (18) is movably supported in the receiving chamber. The receiving chamber and the clamping piston commonly enclose a pressure chamber (26). A reservoir chamber (10) is expandable against a return force. The pressure chamber and the reservoir chamber are connected together over through-holes (22, 24). A leakage gap (28) between an inside wall of the receiving chamber and an exterior wall of the piston is sealed over a seal ring (30).
Patent DE-102011080421-A1 (DE)
Title: Camshaft adjusting system has camshaft and camshaft adjuster inserted in camshaft, where camshaft adjuster has receiving chamber extended axially from end of camshaft
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-08-04
Abstract: The camshaft adjusting system (2) has a camshaft (6) and a camshaft adjuster (4) inserted in the camshaft. The camshaft adjuster has a receiving chamber (38) extended axially from an end (22) of the camshaft. Two radial bores (64,66) are guided from the receiving chamber to the camshaft for supplying oil to the camshaft adjuster. A clamping element (24) is mounted on an end of the camshaft for clamping the camshaft adjuster and for holding a control piston (28) in the receiving chamber.
Patent DE-102011083254-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Koppeln eines ersten Sensors mit zumindest einem zweiten Sensor
Inventor: SEIDEL JANA
IPC: G08C19/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Koppeln eines ersten Sensors (104) mit zumindest einem zweiten Sensor (106), wobei das Verfahren (200) Schritt des Sendens (202) eines ersten Signals von dem ersten Sensor (104) an den zumindest einen zweiten Sensor (106) umfasst. Weiterhin umfasst das Verfahren (200) einen Schritt des Bereitstellens (204) eines zweiten Signals durch den zweiten Sensor (106). Das zweite Signal wird ansprechend auf das erste Signal bereitgestellt, wobei das zweite Signal einen Messwert des zweiten Sensors (106) repräsentiert. Weiterhin umfasst das Verfahren (200) einen Schritt des Ausgebens (206) eines dritten Signals für ein Steuergerät (108) durch den ersten Sensor (104). Das Ausgeben des dritten Signals erfolgt ansprechend auf das zweite Signal, wobei das dritte Signal zumindest einen Messwert des ersten Sensors (104) repräsentiert.
Patent DE-102011087357-A1 (DE)
Title: Method for updating preoperatively recorded three-dimensional image data of body by preoperatively recorded three-dimensional image data updating device, involves correcting three-dimensional image data using position data of endoscope
Inventor: OERTEL JOACHIM
IPC: A61B1/04
Filed: 2011-11-29
Abstract: The method involves carrying out determination of three-dimensional data by a measuring system (3) partially integrated into an exoscope or endoscope (2). The preoperatively recorded three-dimensional image data (21) of a body (5) is corrected by using the position data of the exoscope or endoscope determined by a navigation system (6) and the actual exoscope or endoscopic three-dimensional data. The position of body is determined and the three-dimensional image data of the body is corrected by using the position data of the body determined by the navigation system. An independent claim is included for a device for updating preoperatively recorded three-dimensional image data of a body.
Patent DE-102011089174-A1 (DE)
Title: Batterieanoden-Bauteil für eine Batteriezelle und Verfahren zum Herstellen eines Batterieanoden-Bauteils für eine Batteriezelle
Inventor: TENZER MARTIN
IPC: H01M4/134
Filed: 2011-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batterieanoden-Bauteil (24) für eine Batteriezelle mit einer Stromableiterkomponente (10) mit einer Lithium-Aufnahmeseite (12), in welcher mindestens zwei räumlich getrennte Aussparungen als Lithium-Aufnahmeräume (14) ausgebildet sind, mindestens zwei Lithium-umfassende Anodenmaterial-Einheiten (20), welche in den mindestens zwei Lithium-Aufnahmeräumen (14) angeordnet sind, und einer die Lithium-Aufnahmeseite (12) zumindest teilweise abdeckenden Schutzabdeckung (22), mittels welcher von der Stromableiterkomponente (10) freiliegende Außenflächen der mindestens zwei Lithium-umfassenden Anodenmaterial-Einheiten (20) abgedeckt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Batterieanoden-Bauteils (24) für eine Batteriezelle.