baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004037084-B4 (DE)
Title: APC-Gerät
Inventor: BELLER JUERGEN
IPC: A61B18/12
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-07-31
Abstract: APC-Gerät zum Betreiben
mindestens eines Instruments (30 1 –30 n ) für
die Argon-Plasma-Koagulation
von Gewebe, umfassend  – einen
HF-Generator (10) zum Erzeugen eines Koagulationsstroms zwischen
einer Elektrode und dem Gewebe;  – eine Steuereinrichtung (11)
zum Steuern einer Amplitude einer HF-Spannung zum Einstellen einer
höheren
Zündspannung
(U Z ) auf ein Betätigungssignal hin sowie zum selbsttätigen Einstellen
einer niedrigeren Arbeitsspannung (U B ),
sobald ein Plasma gezündet
wurde;  – mindestens
eine erste Instrumentenbuchse (12) zum Anschluss eines Instruments
(30 1 –30 n ), das ein Betätigungselement (33) zum Erzeugen
des Betätigungssignals
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zum gleichzeitigen
Anschluss und gleichzeitigen Betreiben mindestens eines weiteren
Instruments (30 1 –30 n )
mindestens eine weitere Instrumentenbuchse (12) vorgesehen ist und
die Steuereinrichtung (11) mit allen Instrumentenbuchsen (12) verbunden
und derart ausgebildet ist, dass bei Betätigen des Betätigungselementes
(33) mindestens eines der angeschlossenen Instrumente (30 1 –30 n ) und Erzeugen mindestens eines Betätigungssignals
die HF-Spannung an allen angeschlossenen Instrumente (30 1 –30 n ) für
eine definierte Unterbrechungszeitdauer (t 4  –...
Patent DE-102004038370-B4 (DE)
Title: Adaptive Regelvorrichtung, Verwendung der Regelvorrichtung, Sensor mit einer derartigen Regelvorrichtung und adaptives Verfahren zur Selbstkompensation von Störsignalen eines Sensors
Inventor: OBERHOFFNER GERHARD
IPC: G01D3/032
Filed: 2004-08-06
Granted: 2009-06-25
Abstract: Adaptive Regelvorrichtung zur Selbstkompensation von Störsignalen eines Sensors, mit  – einem Regelkreis,  – einer in dem Regelkreis angeordneten Vergleichsanordnung, der Eingangswerte des Regelkreises zugeführt sind,  – einer der Vergleichsanordnung nachgeschalteten Auswerteeinrichtung, die Ausgangswerte der Vergleichsanordnung in Ergebniswerte umsetzt, und  – einer Korrektureinrichtung, der die Ergebniswerte und die Eingangswerte zugeführt sind, die Korrekturwerte erzeugt, die der Vergleichsanordnung zugeführt sind, aufweisend  – eine Detektiereinrichtung, die Eingangswerte in Abhängigkeit der Ergebniswerte in einer Speichereinrichtung speichert, und  – einen Korrekturwerterzeuger, der aus den gespeicherten Eingangswerten Korrekturwerte erzeugt und einen Akkumulator aufweist, der eine gewichtete Summe von gespeicherten Eingangswerten erzeugt.
Patent DE-102004041068-B4 (DE)
Title: Signalübertragungseinheit, Lenkstockschalter und Lenkwinkelsensor
Inventor: HASCH MARTIN
IPC: G01B5/24
Filed: 2004-08-19
Granted: 2016-09-22
Abstract: Signalübertragungseinheit (10), mit einem Stator (12), mit einem gegenüber dem Stator (12) verdrehbaren Rotor (14) und mit wenigstens einem zwischen dem Rotor (14) und dem Stator (12) angeordneten, beim Verdrehen des Rotors (14) wenigstens abschnittsweise auf- oder abwickelbaren Verbindungselement (16) zur Übertragung von elektrischen Signalen zwischen dem Rotor (14) und dem Stator (12), dadurch gekennzeichnet, dass am Stator (12) ein vom Rotor (14) antreibbares Ringelement (18) exzentrisch zur Drehachse (20) des Rotors (14) drehbar gelagert ist, über dessen relative Drehlage zum Rotor (14) und/oder zum Stator (12) eine Lageerkennung der jeweiligen Auf- und/oder Abwicklung des Verbindungselements (16) möglich ist.
Patent DE-102004055380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von Nanokristalliten und danach hergestellte Nanokristallite
Inventor: FLEISCHER HOLGER
IPC: C01B19/04
Filed: 2004-11-17
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Synthese von HgSe- oder HgTe-Nanokristalliten, dadurch gekennzeichnet,
dass in ein Lösungsmittel
eine aus Quecksilber und zwei Thiolatgruppen SR 1  bestehende
Verbindung Hg(SR 1 ) 2  sowie
eine aus Selen oder Tellur und zwei weiteren Thiolatgruppen SR 2  bestehende Verbindung Se(SR 2 ) 2  oder Te(SR 2 ) 2 , wobei R 1 , R 2  für
einen organischen Rest stehen, eingebracht und bei Raumtemperatur
miteinander gemischt werden, so dass aus der Lösung HgSe- oder HgTe- Nanokristallite
innerhalb weniger Stunden zu wachsen beginnen.
Patent DE-102004059272-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Kante einer Kraftwagentür
Inventor: BERTSCH DIETMAR
IPC: E06B7/28
Filed: 2004-12-09
Granted: 2007-03-29
Abstract: Schutzvorrichtung
für eine
Kante einer Kraftwagentür
mit einer Schutzleiste, die einen unbeweglich an der Tür fixierten
Befestigungsabschnitt sowie einen über mindestens ein Drehgelenk
mit dem Befestigungsabschnitt schwenkbeweglich verbundenen Wirkabschnitt
umfasst, wobei der Wirkabschnitt bei geschlossener Tür in einer
gegenüber
der Türaußenbeplankung
weitgehend versenkt angeordneten Nichtgebrauchsstellung gehalten
ist und beim Öffnen
der Tür
durch einen Federspeicherantrieb um die Türkante herum in seine die Türaußenbeplankung überragende
Schutzstellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Federspeicherantrieb
eine Blattfeder (40) vorgesehen ist, die sich im Querschnitt gesehen
bis in den Bereich des Befestigungsabschnitts (41) und des Wirkabschnitts
(43) der Schutzleiste (30) erstreckt, wobei die Blattfeder (40)
im Bereich des Befestigungsabschnitts (41) und des Wirkabschnitts
(43) jeweils mit einer Versteifungslage (45, 47) versehen ist und
wobei ein frei von Versteifungslagen gehaltener Abschnitt der Blattfeder (40)
das Drehgelenk (48, 49) der Schutzleiste (30) bildet.
Patent DE-102004062991-B4 (DE)
Title: Anordnung von mindestens zwei übereinander gestapelten elektrischen Energiespeichern eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK KLAUS DIPL -ING (TU)/DIPL -DES
IPC: B60R3/00
Filed: 2004-12-22
Granted: 2020-11-26
Abstract: Anordnung von mindestens zwei übereinander gestapelten elektrischen Energiespeichern (14) eines Fahrzeuges, mit einem Fahrgestell in Rahmenbauweise, wobei ein zuunterst angeordneter Energiespeicher (14; 22) in horizontaler Richtung verschiebbar und unter einem darüber angeordneten Energiespeicher (14; 24) zumindest teilweise herausziehbar ist, wobei der zuunterst angeordnete Energiespeicher (14; 22) in einer unter dem darüber angeordneten Energiespeicher (14; 24) herausgezogenen Lage auf einer klappbaren Stützeinrichtung (49) absetzbar ist, wobei über dem zuoberst angeordneten Energiespeicher (14; 24) eine Trittplattform (58) angeordnet ist, und wobei die Trittplattform (58) in ihrer horizontalen Lage mittels der klappbaren Stützeinrichtung (49) verriegelbar ist.
Patent DE-102005001779-B4 (DE)
Title: Disposable zum Betreiben einer Blutbehandlungsvorrichtung im Einnadel- oder Zweinadel-Betrieb
Inventor: GUENTHER GOETZ
IPC: A61M1/16
Filed: 2005-01-14
Granted: 2009-12-17
Abstract: Disposable zum Betreiben einer Blutbehandlungsvorrichtung im Einnadel- oder Zweinadel-Betrieb mit einer Blutzuführleitung (7) zum Zuführen von Blut zu einer Blutbehandlungseinheit der Blutbehandlungsvorrichtung und einer Blutrückführleitung (8) zum Rückführen des Blutes von der Blutbehandlungseinheit, einer in der Blutrückführleitung (8) angeordneten Luftabscheideeinheit (9), die einen Gehäusekörper (10) mit einer Kammer (47) zur Aufnahme von Blut aufweist, und einer nicht in der Blutrückführleitung (8) angeordneten Expansionseinheit (36), die einen Gehäusekörper (37) mit einer Kammer (41) zur Aufnahme von Blut aufweist, wobei die Luftabscheideeinheit und die Expansionseinheit Mittel (16, 40) zum Ankoppeln der Expansionseinheit an die Luftabscheideeinheit aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass zur Vergrößerung des Volumens der Kammer (47) der Luftabscheideeinheit eine Strömungsverbindung zwischen der Kammer (47) der Luftabscheideeinheit und der Kammer (41) der Expansionseinheit herstellbar ist.
Patent DE-102005003051-B4 (DE)
Title: Sanitäre Waschtischarmatur
Inventor: SCHMID LARS
IPC: E03C1/04
Filed: 2005-01-22
Granted: 2009-10-29
Abstract: Sanitäre Waschtischarmatur mit  a) einem oberhalb des Waschtisches anordenbaren Wasserauslaufgehäuse, das einen durch eine Öffnung des Waschtisches hindurchführbaren Einsteckstutzen aufweist;  b) einem unterhalb des Waschtisches anordenbaren Funktionsbauteil;  c) einer Verbindungseinrichtung, mit welcher das Funktionsbauteil an dem Einsteckstutzen befestigbar ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Verbindungseinrichtung (7) aufweist:  da) eine Klemmeinrichtung (10, 11, 12, 15), deren Klemmwirkung mit zunehmender Annäherung des Funktionsbauteiles (4) an den Einsteckstutzen (25) anwächst, sodass bei der Annäherung zunächst eine vorläufige Fixierung erfolgt;  db) eine Spanneinrichtung (19, 20, 21), mit welcher das Funktionsbauteil (4) nach dessen vorläufiger Fixierung weiter an den Einsteckstutzen (25) annäherbar ist und die dadurch die Klemmwirkung der Klemmeinrichtung (10, 11, 12, 15) weiter verstärkt, bis das Funktionsbauteil (25) stabil  mit dem Einsteckstutzen (25) verklemmt ist.
Patent DE-102005007601-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, Vorrichtung mit einer Mehrzahl optoelektronischer Bauelemente und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: WIRTH RALPH DR
IPC: H01L31/102
Filed: 2005-02-18
Granted: 2023-03-23
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (1) umfassend einen Halbleiterfunktionsbereich (2) mit einer aktiven Zone (400) und einer lateralen Haupterstreckungsrichtung, wobei- der Halbleiterfunktionsbereich zumindest einen Durchbruch (9, 27, 29) durch die aktive Zone aufweist und im Bereich des Durchbruchs ein Verbindungsleitermaterial (8) angeordnet ist, das von der aktiven Zone zumindest in einem Teilbereich des Durchbruchs elektrisch isoliert ist;- der Halbleiterfunktionsbereich auf einem Träger (3) angeordnet ist;- zwischen dem Halbleiterfunktionsbereich und dem Träger eine Spiegelschicht (22) angeordnet ist; und- das Bauelement als ein oberflächenmontierbares Bauelement ausgebildet ist.
Patent DE-102005009005-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kompressionsspritzgießen von Artikeln, welche aus Kunststoffmaterial mit zwei Komponenten gefertigt sind
Inventor: ROSSANESE AFRO
IPC: B29C48/92
Filed: 2005-02-28
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kompressionsspritzgieß-Vorrichtung zum
Formen von Artikeln, welche aus Kunststoffmaterial mit zwei Komponenten
(13, 14) gefertigt sind, aufweisend:  a) ein drehendes Mittelelement
(4), an welchem gegenüberliegend
eine erste Formhälfte
(10) und eine zweite Formhälfte
(11) angebracht ist;  b) eine erste Gegenformhälfte (9)
und eine zweite Gegenformhälfte
(12), welche an beweglichen Pressenoberflächen (1, 2) den Formhälften (10,
11) gegenüberliegend
angebracht sind;  c) Mittel zum Schließen der ersten und zweiten
Gegenformhälften
(9, 12) mit den ersten und zweiten Formhälften (10, 11) zur Bildung
eines ersten Formhohlraums (A) und eines zweiten Formhohlraums (B);
und  d) Mittel zum Einspritzen (7, 8) eines Kunststoffmaterials
in die ersten und zweiten Formhohlräume (A, B), zur Bildung der
ersten und zweiten Komponente (13, 14), wobei die Vorrichtung dadurch
gekennzeichnet ist, dass  e) sie darüber hinaus Rückhaltehaltemittel
(16, 34, 35) umfasst, welche zumindest zwischen der ersten Formhälfte (10)
und der ersten Gegenformhälfte
(9) zur Begrenzung der...
Patent DE-102005016209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Notsignals an Bord eines Satelliten und dessen Übertragung sowie Verwendung einer Einrichtung zum Erzeugen eines Notsignals und dessen Weiterleitung
Inventor: GILL EBERHARD
IPC: G08B25/10
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Notsignals an Bord eines Satelliten und dessen Übertragung, dadurch
gekennzeichnet, dass bei Feststellen eines schweren Systemfehlers
an Bord eines Satelliten (9) von einer auf dem Satelliten (9) vorgesehenen
Kommunikationseinheit (1) sofort ein Notsignal erzeugt wird, das
Notsignal zeitnah über
einen zweiten mit einer geeigneten Kommunikationseinheit ausgestatteten
Satelliten (6) an eine Empfangsstation (11) übertragen wird, die für den Empfang von
Notsignalen vorgesehen ist, und das Notsignal von der Empfangsstation
(11) an ein für
Satellitenbetrieb zuständiges
Kontrollzentrum (10) weitergeleitet wird.
Patent DE-102005024298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Verkleidungsabschnitten bzw. Blenden an Heizkörpern
Inventor: SCHNEIDER OLIVER
IPC: F24D19/06
Filed: 2005-05-19
Granted: 2007-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung von Verkleidungsabschnitten an einem Heizkörper (a), insbesondere Badezimmer-Heizkörper, wobei der Heizkörper zwei parallel nebeneinander angeordnete vertikale Sammelleitungen (b, c) und mehrere davon abgehende im Wesentlichen horizontale Heizrohre (d) umfasst, mit einem Befestigungsabschnitt (1) zur Festlegung am Verkleidungsabschnitt (e) und einem Halteabschnitt (2) zur Befestigung am Heizkörper (a), wobei DOLLAR A - der Befestigungsabschnitt (1) winkelig ausgebildet ist, wobei ein Schenkel (11) des winkeligen Befestigungsabschnitts (1) eine Aufnahme (13) zur Einbringung des Halteabschnitts (2) aufweist; DOLLAR A - der zweite Schenkel (12) des winkeligen Befestigungsabschnitts (1) ein Formstück (14) aufweist, welches formschlüssig in einem Bereich zwischen sich kreuzenden vertikalen und horizontalen Rohren des Heizkörpers einbringbar ist; DOLLAR A - der Halteabschnitt (2) in der Aufnahme (13) drehbar angeordnet ist, wobei durch Drehen des Halteabschnitts (2) der Verkleidungsabschnitt (e) mit den Heizrohren (b, c, d) verklemmbar ist.
Patent DE-102005026800-B4 (DE)
Inventor: ULLMANN ROLAND
IPC: A45D26/00
Filed: 2005-06-10
Granted: 2012-02-23
Abstract: An electric hair removal apparatus includes a housing adapted to be held in the hand, a guard cap mounted on the housing for pivotal movement about a pivot axis, and a control element with which a switch can be activated. The control element is arranged inside an at least locally circular recess of the guard cap. The pivot axis of the guard cap is constructed to be eccentric relative to the recess of the guard cap.
Patent DE-102005035848-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lesen und/oder Schreiben von Daten von und/oder auf eine(r) Vielzahl von RFID-Chips
Inventor: BROD VOLKER
IPC: G06K7/00
Filed: 2005-07-30
Granted: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Lesen und/oder Schreiben von Daten von und/oder auf eine(r) Vielzahl von in Smart-Labels (18; 19a–h) angeordneten RFID-Chips innerhalb einer Smart-Label-Fertigungsvorrichtung, wobei die Smart-Labels (18; 19a–h) mit jeweils einer ersten Antenne neben- und hintereinander auf einem gemeinsamen fortlaufenden, folienartigen Band (17) aufgebracht sind wobei jedem Smart-Label (19a–h) aus einer ausgewählten Menge von neben- und/oder hintereinander angeordneten Smart-Labels (19a–h) jeweils eine zweite Antenne (20; 20a–h; 25a, 25b; 11, 12; 2, 3) zur gleichzeitigen Übertragung von Lese- und/oder Schreibdaten zwischen den ersten und zweiten Antennen (20; 20a–h; 25a, 25b; 11, 12; 2, 3) mittels Ultrahochfrequenzwellen zugeordnet ist, wobei die zweiten Antennen (20; 20a–h, 25a, 25b) innerhalb mindestens eines gemeinsamen Antennenträgers (13–16) flächig angeordnet sind.
Patent DE-102005037874-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kontrolle und Vergebührung von Peer to Peer-Diensten in einem IP-basierten Kommunikationsnetzwerk
Inventor: ANDERSEN FRANK-UWE
IPC: H04L12/24
Filed: 2005-08-10
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle und Vergebührung
von Peer-to-Peer-Diensten,
abgekürzt P2P-Dienste,
in einem IP-basierten
Kommunikationsnetzwerk,  a. bei dem ein Serversystem (IS) und
eine Mehrzahl von Endgeräten
(C1, C2) miteinander im Kommunikationsnetzwerk kommunizieren,  b.
bei dem eine Vergebührungs-
und Zugangskontrollregelfunktion (CRF) zur Vergebührung und
Zugangskontrolle des Kommunikationsverkehrs verwendet wird,  c.
bei dem für
die Kommunikation der Endgeräte
(C1, C2) untereinander direkte logische Kommunikationsverbindungen
(V), genannt P2P-Verbindungen, verwendet werden,  d. bei dem
softwareseitig logische P2P-dienstspezifische Kommunikationskanäle auf den
Endgeräten
(C1, C2) verwendet werden,  e. bei dem jedes Endgerät (C1, C2)
vor dem Aufbau direkter logischer Kommunikationsverbindungen (V)
zu anderen Endgeräten
(C1, C2) im Kommunikationssystem mit dem Serversystem (IS) kommuniziert,  f.
bei dem das Serversystem (IS) für
jedes Endgerät
(C1, C2), das mit dem Serversystem (IS) kommuniziert, in Zusammenarbeit
mit der Vergebührungs-
und Zugangskontrollregelfunktion (CRF) eine P2P-dienstspezifische Zugangskontrolle durchführt,  g.
bei dem jedes Endgerät
(C1, C2) dem Serversystem...
Patent DE-102005045602-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines interventionellen medizinischen Eingriffs
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: G06T11/00
Filed: 2005-09-23
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines interventionellen medizinischen Eingriffs aufgrund eines vor dem Eingriff erzeugten 3-dimensionalen Bilddatensatzes mit den Schritten, wobei der 3-dimensionale Bilddatensatz aufgrund von Kernresonanzabbildung, Röntgen-Computertomographie oder mit 3D-Röntgen-Rotationsangiographie gewonnen wurde: – Registrieren eines Ortungssystems für ein für den Eingriff verwendetes medizinisches Instrument mit dem Koordinatensystem des 3-dimensionalen Bilddatensatzes, so dass Messwerten des Ortungssystems eindeutig ein Bilddatenpunkt in dem 3-dimensionalen Bilddatensatz zuordenbar ist, Orten des Instruments und Bestimmen eines die Position des Instruments charakterisierenden Instrumenten-Bilddatenpunkts (18) in dem 3-dimensionalen Bilddatensatz, – Festlegen zumindest eines Ziel-Bilddatenpunkts (20, 22) in dem 3-dimensionalen Bilddatensatz in einer Zielregion (12), in die das Instrument zu führen ist, – Festlegen einer Datenauswahl aus dem 3-dimensionalen Datensatz für eine 2-dimensionale Darstellung, wobei die Datenauswahl mit Hilfe des Instrumenten-Bilddatenpunkts (18) und des Ziel-Bilddatenpunkts (20, 22) definiert wird, wobei die Datenauswahl der Auswahl einer ebenen multiplanaren Rekonstruktionsschicht (MPR-Schicht) aus dem 3-dimensionalen Datensatz entspricht, wobei der Benutzer interaktiv einen weiteren Ziel-Bilddatenpunkt (22) festlegt und als Schichtebene (E) die durch den Instrumenten-Bilddatenpunkt (18) und die beiden Ziel-Bilddatenpunkte (20, 22) verlaufende Ebene (E) festgelegt wird, und – 2-dimensionales Darstellen der Datenauswahl auf einem Bildschirm während des interventionellen Eingriffs.
Patent DE-102005045815-B4 (DE)
Title: Rollenwechsler mit einer Zuführeinrichtung für ein Befestigungsmittel für das Materialbahnende
Inventor: OLBORT JOSEF
IPC: B65H19/12
Filed: 2005-09-24
Granted: 2011-07-14
Abstract: Rollenwechsler mit einer Zuführeinrichtung für ein Befestigungsmittel für das Materialbahnende (04), insbesondere einer Papierbahn, für eine Druckmaschine, mit einem Rollenständer, in dessen Aufnahmen zumindest eine Materialrolle (02) drehbar gelagert ist, wobei die in die Druckmaschine eingezogene Materialbahn (03) wahlweise von jeweils einer Materialrolle (02) abspulbar ist, und wobei die Materialbahn (02) mittels einer Trennvorrichtung unter Bildung eines Materialbahnendes (04) durchtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Rollenwechsler mindestens eine Zuführeinrichtung (01) vorgesehen ist, mit der am Materialbahnende (04) und/oder an der Umfangsfläche (06) der Materialrolle (02) zumindest ein Befestigungsmittel (07) anbringbar ist, mit dem das Materialbahnende (04) an der Umfangsfläche (06) der Materialrolle (02) befestigbar ist, dass die Zuführeinrichtung (01) als Klebemittelspender (08) ausgebildet ist, mit dem ein Klebemittel (09) zuführbar ist, dass die Zuführeinrichtung (01) verstellbar gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung zur Anbringung der Befestigungsmittel (07) verstellbar ist, dass an der Zuführeinrichtung (01) mindestens eine Schneideinrichtung...
Patent DE-102005049566-B4 (DE)
Title: Konstruktion einer Überwachungskamera zur Rückansicht für ein Fahrzeug
Inventor: CHU FU-LAI
IPC: B60R1/00
Filed: 2005-10-17
Granted: 2009-09-24
Abstract: Konstruktion einer Überwachungskamera (20) zur Rückansicht für ein Fahrzeug, an dessen Außenseite Überwachungskameras an geeigneten Stellen (11, 12) angeordnet sind, und dass dazu Bildschirme (40) vor dem Fahrerstand angeordnet sind, um die Bilder aus den Überwachungskameras (20) auf die Bildschirme zu übertragen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Überwachungskamera (20) eine Vorrichtung für die Winkeleinstellung (30) aufweist, die eine feste und eine bewegliche Unterlage (31, 32) umfasst, wobei die feste Unterlage (31) ein horizontales Wellenloch (311) aufweist, in dem ein Motor (33) angeordnet ist, um die bewegliche Unterlage (32) zum Drehen zu bringen und somit die Winkel nach oben oder unten einzustellen, wobei die bewegliche Unterlage (32) ein vertikales Wellenloch (321) aufweist, in dem ein Motor (34) angeordnet ist, wobei die bewegliche Unterlage (32) eine axiale Kugelhöhle (323) aufweist, und die Überwachungskamera (20) einen kugelförmigen Spindelpfahl (23) hat und wobei ferner die Überwachungskamera (20) ein bogenförmiges Zahnrad (35) aufweist, und...
Patent DE-102005056954-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Reduktion eines Crestfaktors sowie Verfahren zur Reduzierung einer Signaldynamik
Inventor: MARSILI STEFANO
IPC: H04B1/707
Filed: 2005-11-29
Granted: 2014-09-25
Abstract: Schaltungsanordnung zur Reduktion des Crestfaktors, umfassend: – einen ersten Signalgenerator (10a), ausgeführt zur Erzeugung eines ersten digitalen Nutzsignals mit einer Taktperiode (TC), das erste digitale Nutzsignal aufweisend einen Amplitudenanteil; – wenigstens einen zweiten Signalgenerator (10b), ausgeführt zur Erzeugung eines zweiten digitalen Nutzsignals, das zweite digitale Nutzsignal aufweisend einen Amplitudenanteil; – eine Korrektureinrichtung (20), die eingangsseitig an den ersten und den wenigstens einen zweiten Signalgenerator (10a, 10b) angeschlossen ist und einen ersten sowie wenigstens einen zweiten Ausgang (203a, 203b) aufweist; – ein erstes Formungsfilter (SF) zur Interpolation, angeschlossen an den ersten Ausgang (203a) der Korrektureinrichtung (20); – wenigstens ein zweites Formungsfilter zur Interpolation, angeschlossen an den wenigstens einen zweiten Ausgang (203b) der Korrektureinrichtung (20); – ein Summierglied (65) angeschlossen an das erste und wenigstens eine zweite Formungsfilter (SF) zur Addition der vom ersten und wenigstens einen zweiten Formungsfilter abgegebenen digitalen Signale; – bei der die Korrektureinrichtung (20) zu einer Begrenzung des Amplitudenanteils wenigstens eines digitalen Nutzsignals aus der Menge des ersten und zweiten digitalen Nutzsignals auf eine vorbestimmte Amplitude in Antwort auf eine Auswertung eines zeitlichen Verlaufs des ersten und zweiten digitalen Nutzsignals ausgebildet ist.
Patent DE-102005062575-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Daten über eine Datenverbindung von einem Sender zu einem Empfänger mittels Pakete
Inventor: WILHELM MARTIN
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-12-27
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Daten über
eine Datenverbindung von einem Sender (31) zu einem Empfänger (32)
mittels Pakete (39, 41, 44), die eine Kennung enthalten, anhand
welcher der Empfänger
das jeweilige Paket (39, 41, 44) identifizieren kann, wobei bei
einer freien Übertragungskapazität der Datenverbindung
(42, 43) der Sender zu einem übertragenen
Paket (39, 44) ein oder mehrere Wiederholungspakete (41) sendet,
die zumindest die Kennung des übertragenen
Paketes (39, 44) beinhalten, und der Empfänger (32) fehlerhaft empfangene Pakete
(39, 41, 44) vollständig
verwirft und anhand der Wiederholungspakete (41) bei einer fehlerhaften Übertragung
entweder ein fehlerhaftes Paket (39, 44) identifiziert oder das
Wiederholungspaket (41) an Stelle des fehlerhaften Pakets (39, 44)
für die
weitere Datenübertragung
verwendet, wobei die Pakete Datenpakete (39) umfassen, mit welchen
Nutzdaten in jeweils einem Datenblock übermittelt werden, und die
zu den Datenpaketen (39) gehörenden Wiederholungspakete
(41/1) den Datenpaketen (39) entsprechen, wobei die Wiederholungspakete
(41/1) keinen Datenblock beinhalten.