baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115158-A1 (DE)
Title: Türaufprallträger aus Strangpressprofil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LIST CLAUSEN EDWIN
IPC: B60R19/18
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türaufprallträger (1) einer Kraftfahrzeugtür sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der erfindungsgemäße Türaufprallträger (1) ist aus einem Mehrkammerstrangpresshohlprofil hergestellt aus einer Leichtmetalllegierung und als einstückiges und werkstoffeinheitliches Bauteil ausgebildet. In seiner Längsrichtung (L) weist der Türaufprallträger (1) eine Y-förmige Kontur mit zwei abstehenden Armen (2) und einen Steg (3) auf.
Patent DE-102014115167-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Dieselkraftstoff
Inventor: MAEHARA TOYOMITSU
IPC: F02M37/34
Filed: 2014-10-17
Abstract: Eine Dieselkraftstofffiltervorrichtung enthält einen Filterkörper (42), der in einem Gehäuse (10) vorgesehen ist, um Fremdkörper einzufangen, die in einem durch eine Kraftstoffpassage (20) strömenden Kraftstoff enthalten sind, und ein Wassereinfangelement (50), das stromabwärts des Filterkörpers vorgesehen ist, um in dem Kraftstoff enthaltene Wasserpartikel (81) einzufangen. Der Kraftstoff hat eine Grenzflächenspannung von 10 bis 40 mN/m bei einer Grenzfläche mit Wasser. Der in den Filterkörper strömende Kraftstoff enthält Wasserpartikel (81a) mit einem mittleren Volumenpartikeldurchmesser D50 von 10 bis 60 μm und weist eine mittlere Strömungsrate von 1 bis 5 mm/s auf. Der Filterkörper enthält Filterfasern (421), die einen Faserdurchmesser von 0,5 bis 5 μm aufweisen und mit einer Packungsdichte von 20 bis 30% zusammen angesammelt sind, und der Filterkörper weist eine Dicke von 0,4 bis 0,8 mm auf. Ein Wasserkontaktwinkel auf der Oberfläche der Filterfaser in dem Kraftstoff beträgt 90° bis 160°. Der in das Wassereinfangelement strömende Kraftstoff enthält Wasserpartikel (81) mit einem mittleren Volumenpartikeldurchmesser D50 von 80 bis 150 μm und umfasst eine mittlere Strömungsrate von 5 bis 20 mm/s.
Patent DE-102014115240-A1 (DE)
Title: Pressenantriebsvorrichtung für eine Presse und Presse mit Pressenantriebsvorrichtung
Inventor: KOSSE MARCUS
IPC: B30B15/10
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressenantriebsvorrichtung (21) für eine Presse (10) mit einem Pleuel (49), das ein Antriebsende (48) und ein Abtriebsende (50) aufweist. Das Abtriebsende (50) ist vorzugsweise mit einem Kniegelenk (55) eines Kniehebelgetriebes (51) gekoppelt. Eine Antriebswelle (35) ist drehbar um eine Wellenachse (W) gelagert und hat ein exzentrisch gegenüber der Wellenachse (W) angeordnetes Pleuellager (46). An dem Pleuellager (46) ist das Antriebsende (48) eines Pleuels (49) gelagert. Es ist zumindest ein erstes Antriebsgehäuse (24) und ein zweites Antriebsgehäuse (25) auf axial entgegengesetzten Seiten des Pleuellagers (46) vorhanden. Die Antriebswelle (35) ragt in beide Antriebsgehäuse (24, 25) hinein. In zumindest einem der Antrisbgehäuse (24, 25) ist ein elektrischer Antriebsmotor (30) angeordnet, vorzugsweise ein Torquemotor, der einen Stator (65) aufweist, der drehfest mit einer koaxial um die Wellenachse (W) angeordneten Umfangswand (26) des Antriebsgehäuses (24, 25) verbunden ist. Radial innerhalb des Stators (65) ist ein Rotor (66) angeordnet, der von einer Rotornabe (67) getragen wird. Zwischen der Wellenachse (W) und dem Rotor (66) ist ein Einbauraum vorhanden, in dem zumindest ein Teil einer Bremseinrichtung (31) angeordnet werden kann.
Patent DE-102014115336-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines lokalen Brechwerts und Vorrichtung hierfür
Inventor: KUBIAK ROLF
IPC: G01N21/896
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines lokalen Brechwerts in einem Volumenelement eines transparenten Gegenstands (12) mit einem Muster, das durch den transparenten Gegenstand (12) hindurch mittels einer ersten Kamera (13) beobachtet wird. Um einfacher und kostengünstiger eine Präzisionsmessung des lokalen Brechwerts durchzuführen, wird die dreidimensionale Form und Lage der dem Muster zugewandten Oberfläche (17) des transparenten Gegenstands des jeweiligen Volumenelements ermittelt und zur Bestimmung des lokalen Brechwerts herangezogen. Es wird ferner eine entsprechende Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102014115762-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: KLINGNER MATTHIAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-10-30
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine fahrzeugseitige Bremsscheibe (3) übergreifenden Bremssattel (1), in dem eine Zuspanneinrichtung (2) angeordnet ist, die einen an eine mindestens einen Bremsstempel tragende Brücke (8) angreifenden, schwenkbaren Bremshebel (5) aufweist, der sich andererseits an der Innenseite einer Wand (17) des Bremssattels (1) direkt oder indirekt abstützt, wobei der Anlagebereich der Brücke (8) am Bremshebel (5) oder des Bremshebels (5) am Bremssattel (1) als Schwenklager ausgebildet ist, mit einer einen Teil eines Gleitlagers bildenden, im Querschnitt kreisbogenförmig gestalteten und in einer Aufnahme (13) einliegenden Lagerschale (10), ist so ausgebildet, dass die Lagerschale (10) in Schwenkrichtung des Bremshebels (5) arretiert mit ihren einander gegenüberliegenden Längskanten an Anschlagkanten anliegt, die die rinnenförmige Aufnahme (13) längsseitig begrenzen.
Patent DE-102014116481-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Abkanten und Abkantverfahren
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: G05B19/404
Filed: 2014-11-12
Abstract: Nach dem Anordnen einer Z-Achse, an der ein Abkantwerkzeug befestigt ist, in einer Bearbeitungsposition für das Abkanten werden zwei orthogonale Achsen (X- und Y-Achse) senkrecht zur Z-Achse so angeordnet, dass sie für das Abkanten bereit sind. Die Z-Achse wird simultan mit der X- und Y-Achse abhängig von einem Bearbeitungspfad in einem Bearbeitungsprogramm kompensiert, und zwar mit Hilfe von Werkzeugdaten, wodurch die gesamte Schneidkante des Abkantwerkzeugs für jeden Abkantzyklus verwendet werden kann. Insbesondere wird der Radius des Werkzeugs veränderbar gemacht, damit der Abkantbereich die gesamte Schneidkante des Werkzeugs überdecken kann.
Patent DE-102014118882-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit Kondensator und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LIU MING CHYI
IPC: H01L27/108
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine Halbleiteranordnung enthält einen aktiven Bereich, der eine Halbleitervorrichtung enthält. Die Halbleiteranordnung enthält einen Kondensator. Der Kondensator enthält eine erste Elektrode über mindestens einer dielektrischen Schicht über dem aktiven Bereich. Die erste Elektrode umgibt einen offenen Raum im Kondensator. Die erste Elektrode hat eine nicht lineare erste Elektrodenseitenwand.
Patent DE-102014119156-A1 (DE)
Title: Verbundstruktur für Gate-Ebenen Zwischenschicht-Dielektrikum
Inventor: TU CHE-HAO
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer integrierten Schaltkreisvorrichtung umfasst das Bilden von Dummy-Gates auf einem Halbleitersubstrat, das Abscheiden einer ersten dielektrischen Schicht auf den Dummy-Gates, chemisch-mechanisches Polieren zum Absenken der ersten dielektrischen Schicht auf die Höhe der Dummy-Gates, Ätzen zum Vertiefen der ersten dielektrischen Schicht bis unter die Höhe der Gates, Abscheiden einer oder mehrerer weiterer dielektrischer Schichten auf der ersten dielektrischen Schicht sowie chemisch-mechanisches Polieren zum Absenken der einen oder mehreren weiteren dielektrischen Schichten auf die Höhe der Gates. Das Verfahren stellt eine integrierte Schaltkreisvorrichtung mit Metallelektroden und einem Zwischenebenen-Dielektrikum auf der Gate-Ebene bereit, die eine Abdeckschicht umfasst. Die Abdeckschicht widersteht Ätzen und erhält die Gatehöhe durch ein Gate-Ersetzungs-Verfahren hindurch.
Patent DE-102014200983-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit mehreren Batteriezellen und einem Gehäuse, Gehäusesystem für eine Batterie und Verfahren zur Montage eines Batteriesystems
Inventor: WARTENBERG AXEL
IPC: H01M50/103
Filed: 2014-01-21
Abstract: Es wird ein Batteriesystem (60) mit mehreren Batteriezellen (65) und einem Gehäuse beschrieben, das zumindest ein Deckelteil (66) und eine Gehäusewanne (68) mit mehreren zur Aufnahme jeweils einer Batteriezelle (65) geformten Fächern (69) aufweist. Das zumindest eine Deckelteil (66) ist mit den Batteriezellen (65) mechanisch verbunden oder bildet einen Teil der Batteriezellen (65). Ferner sind das zumindest eine Deckelteil (66) und die Gehäusewanne (68) so geformt, dass die Batteriezellen (65) bei einer Montage des Batteriesystems (60) mittels des zumindest einen Deckelteils (66) in dem Gehäuse gemeinsam fixierbar sind.
Patent DE-102014206260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Handwerkzeugmaschine, Handwerkzeugmaschine
Inventor: LOHR GUENTER
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (19) zum Betreiben einer elektrischen Handwerkzeugmaschine (1), mit einem lösbar an einem Gehäuse (2) der Handwerkzeugmaschine (1) arretierbaren Energiespeichermodul (7), das wenigstens einen elektrischen Speicher (9) und mindestens ein mit dem elektrischen Speicher (9) verbundenes elektrisch leitfähiges Kontaktelement (11) aufweist, wobei das Kontaktelement (11) mit einem elektrischen Gegenkontaktelement (12) in/an dem Gehäuse (2) in an dem Gehäuse (2) arretierten Zustand des Energiespeichermoduls (7) in Berührungskontakt steht. Es ist vorgesehen, mindestens einen Sensor (16) zum Erfassen von kritischen Vibrationen zwischen dem Kontaktelement (11) und dem Gegenkontaktelement (12) und ein Steuergerät (15), wobei das Steuergerät (15) in Abhängigkeit von erfassten kritischen Vibrationen die Leistung der Handwerkzeugmaschine (1) beeinflusst, um die kritischen Vibrationen zu vermeiden.
Patent DE-102014207977-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Einpressvorrichtung zum Ausbilden einer Einpressverbindung zwischen einem Fügeelement und einem vorgelochten Bauteil
Inventor: DEHLKE KLAUS
IPC: B21K25/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Um zuverlässig eine Einpressverbindung zwischen einem Fügeelement, insbesondere Einpressmutter (28) und einem vorgelochten Bauteil (26) zu gewährleisten, umfasst eine Einpressvorrichtung (2) eine Matrize (6), welche einen Matrizenring (12) sowie einen Matrizendorn (14) aufweist. Der Matrizendorn (14) ist nach Art eines Suchstiftes entgegen einer Federkraft gelagert. Ergänzend ist auch der Matrizenring (12) entgegen einer Federkraft gelagert, so dass ein zweistufiger Einpressvorgang durchgeführt wird. Vorzugsweise wird dabei während einer ersten Einpressstufe eine Verdrehsicherung zwischen der Einpressmutter (28) und dem Bauteil (26) ausgebildet und in einer zweiten Einpressstufe die eigentliche axiale Auszugssicherung. Hierzu verformt der Matrizendorn (14) einen Mutternbund (32)
Patent DE-102014208023-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mindestens eine durch chemisches Vorspannen erzeugte Sollbruchstelle aufweisenden Glaselements
Inventor: DEWALD WILMA
IPC: C03C21/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mindestens eine durch chemisches Vorspannen erzeugte Sollbruchstelle (8) aufweisenden Glaselements (5) und ein Glaselement (5), das insbesondere durch ein entsprechendes Verfahren hergestellt wurde. Zur Herstellung des Glaselements (5) wird ein bereitgestellter Glaskörper (6) entlang mindestens einer Sollbruchlinie (7) zum Herstellen mindestens einer Sollbruchstelle (10) in einem Sollbruchbereich weniger stark chemisch vorgespannt als in einem an den Sollbruchbereich angrenzenden Bereich (9) des Glaskörpers (6).
Patent DE-102014208107-A1 (DE)
Title: Klemm- und/oder Bremsvorrichtung
Inventor: LIKUS EDMUND
IPC: F16B2/02
Filed: 2014-04-29
Abstract: Eine Klemm- und/oder Bremsvorrichtung (1) umfassend wenigstens zwei Klemmelemente (3a, 3b) mit je einem die Klemm- und/oder Bremswirkung auslösenden Nehmerkolben (4a, 4b) und einem Aktorsystem zur Erzeugung einer Kraft, die auf die Nehmerkolben (4a, 4b) übertragen wird, soll bei besonders energieeffizienter und kompakter Bauweise trotzdem höchste Sicherheitsanforderungen und Normen erfüllen. Dazu ist das Aktorsystem als Doppelaktorsystem (10) ausgebildet.
Patent DE-102014211886-A1 (DE)
Title: Notruf- und Informationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: G08B25/10
Filed: 2014-06-20
Abstract: Ein Notruf- und Informationssystem in einem Fahrzeug umfasst eine Notfalldetektionssensorik und eine Umfeld- oder Innenraumsensorik sowie eine Sendeeinheit zum Versenden eines Notrufsignals, wobei über die Sendeeinheit auch Signale der Umfeld- oder Innenraumsensorik versendbar sind.
Patent DE-102014214556-A1 (DE)
Title: Tanksystem sowie Verfahren zur Betankung
Inventor: HETTENKOFER SIMON
IPC: F17C5/06
Filed: 2014-07-24
Abstract: Ein Tanksystem (10) mit einem Drucktank (12) zur Aufnahme eines Fluids und einer Einfüllleitung (14) ist beschrieben, mit einer Ausströmöffnung (18), über die das Fluid in den Drucktank (12) strömt. Ferner ist ein Steuerelement (20) in der Einfüllleitung (14) und/oder an der Ausströmöffnung (18) vorgesehen, das den Massenstrom des Fluids derart steuert, dass das Fluid zumindest teilweise ringwirbelförmig in den Drucktank (12) strömt. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Betankung eines Drucktanks (12) eines Tanksystems (10) beschrieben.
Patent DE-102014216481-A1 (DE)
Title: Oktantrennungssystem und betriebsverfahren
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D19/08
Filed: 2014-08-20
Abstract: Motorsystem, das einen von außen befüllten Kraftstofftank mit einem äußeren Füllanschluss; eine Trennvorrichtung zum Trennen von Kraftstoff auf der Grundlage eines Oktanniveaus, wobei die Trennvorrichtung einen Hochoktan-Auslass und einen Niederoktan-Auslass aufweist; einen sekundären Kraftstofftank mit einer darin befindlichen Menge an Kraftstoff und eine Rückführungsleitung, wobei der sekundäre Kraftstofftank fluidmäßig an den Niederoktan-Auslass der Trennvorrichtung angeschlossen ist und die Rückführungsleitung den von außen befüllten Kraftstofftank fluidmäßig an den Hochoktan-Auslass der Trennvorrichtung anschließt, oder der sekundäre Kraftstofftank fluidmäßig an den Hochoktan-Auslass der Trennvorrichtung angeschlossen ist und die Rückführungsleitung den von außen befüllten Kraftstofftank fluidmäßig an den Niederoktan-Auslass der Trennvorrichtung anschließt, umfasst.
Patent DE-102014217446-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung
Inventor: SCHWEHN OLIVER
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-09-01
Abstract: Eine Überspannungsschutzeinrichtung (9), insbesondere für eine signaltechnischen Einrichtung, zur Anordnung zwischen einer Außenanlage (2) und einer Innenanlage (1), mit mindestens zwei Reihenklemmen (10a, 10b), die jeweils Teil eines Signalpfads (12a, 12b) sind, wobei die Reihenklemmen (10a, 10b) Anschlusskontakte (13a, 13b, 14a, 14b) zum Anschluss an die Innen- und Außenanlage (1, 2) aufweisen, einer Basisklemme (11) mit einem Anschluss für eine Ableitung zur Erde, und mindestens einem mit den Reihenklemmen elektrisch verbundenen Überspannungsschutzgerät (17), ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Steckergehäuse (23) vorgesehen ist, in dem das Überspannungsschutzgerät (17) eingebaut ist, dass die Reihenklemmen (10a, 10b) und die Basisklemme (11) jeweils einen Steckplatz (16) zum Aufstecken des Steckergehäuses (23) des Überspannungsschutzgerätes (17) aufweisen, und dass die Reihenklemmen (10a, 10b) jeweils ein unverlierbares Trennmesser (19a, 19b) zur temporären Auftrennung der Signalpfade (12a, 12b) aufweisen. Hierdurch wird eine platzsparende, einfach zu bedienende und störungsarme Überspannungsschutzeinrichtung realisiert.
Patent DE-102014223433-A1 (DE)
Title: Dynamische Maskierung von Videoaufnahmen
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-11-17
Abstract: Anordnung und Verfahren zur abstandsabhängigen dynamischen Maskierung von Videobildern, wobei basierend auf den von einer ersten und einer zweiten Detektionsvorrichtung gelieferten Signale bestimmt wird, ob sich ein Objekt in einem definierten Beobachtungsbereich befindet.
Patent DE-102014224053-A1 (DE)
Title: Haushaltsgargerät
Inventor: GWAREK WOJCIECH
IPC: F24C7/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät (1) mit einem Magnetron (2) zum Erzeugen von Mikrowellen, einer Muffel (4) zum Aufnehmen von Gargut, einer Tür (5) zum Verschließen der Muffel (4) und einer Mikrowellenfalle (11), die zwischen einem Muffelflansch (6) der Muffel (4) und einem Türboden (10) der Tür (5) angeordnet ist, wobei der Türboden (10) gewölbt ist, wobei die Mikrowellenfalle (11) biegbar ist, um deren Kontur an den gewölbten Türboden (10) anzupassen und wobei die Mikrowellenfalle (11) an dem gewölbten Türboden (10) befestigt ist.
Patent DE-102014226517-A1 (DE)
Title: Schalt- bzw. Anfahrelement
Inventor: HOH MICHAEL
IPC: F16D25/0638
Filed: 2014-12-19
Abstract: Schalt- bzw. Anfahrelement (1) umfassend ein Lamellenpaket mit Innenlamellen (2) und Außenlamellen (3), einen Innenlamellenträger (4), an welchem die Innenlamellen (2) des Lamellenpakets axial verschiebbar angeordnet sind, einen Außenlamellenträger (6), an welchem die Außenlamellen (3) des Lamellenpakets axial verschiebbar angeordnet sind und einen in einem Zylinder (8) verschiebbar angeordneten Kolben (10). Das Lamellenpaket ist bei einem Schließen des Schalt- bzw. Anfahrelements (1) mittels des in dem Zylinder (8) angeordneten Kolbens (10) zusammenpressbar und kommt an einer auf der dem Kolben (10) abgewandten Seite des Lamellenpakets angeordneten Endscheibe (16) zur Anlage. Die Endscheibe (16) umfasst ein Ventil (11), welches bei geöffnetem Schalt- bzw. Anfahrelement (1) einen Zufluss von Kühlöl zum Lamellenpaket sperrt und welches bei geschlossenem Schalt- bzw. Anfahrelement (1) den Zufluss von Kühlöl zum Lamellenpaket frei gibt.
Patent DE-102015002081-A1 (DE)
Title: Auftrennverhinderungsverfahren für ein Gestrick
Inventor: OKAMOTO KAZUYOSHI
IPC: D04B1/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Es wird ein Auftrennverhinderungsverfahren für ein Gestrick angegeben, das ein Auftrennen des Gestricks einfacher und zuverlässiger als im Stand der Technik verhindern kann. Das Verfahren umfasst: einen Schritt α zum Stricken einer Stoppmasche 14 mit einem ersten Strickfaden 1 in Bezug auf eine mit dem ersten Strickfaden 1 gestrickte Endmasche 12; einen Schritt β zum Stricken einer Kopplungsmasche 23, die ein Abfallgestrick 20 mit der Stoppmasche 14 koppelt, mit einem zweiten Strickfaden 2 mitten während des Strickens des Abfallgestricks 20 mit dem zweiten Strickfaden 2 unter Verwendung einer Stricknadel in Nachbarschaft zu der Endmasche 12; und einen Schritt γ zum kontinuierlichen Stricken des Abfallgestricks 20 auf die Kopplungsmasche 23 folgend. Der Schritt β kann einen Schritt β1 zum Durchführen eines Split-Strickens in Bezug auf die Stoppmasche 14 und einen Schritt β2 zum Stricken der Kopplungsmasche 23 in Bezug auf die durch das Split-Stricken gestrickte neue Masche 22 und zum Kreuzen beider Platinen-Henkel der neuen Masche 22 mit einem Platinen-Henkel 14a der Stoppmasche 14 umfassen. Der Schritt γ kann einen Schritt γ1 zum Bilden einer doppelten Masche 24, die die Kopplungsmasche 23 und eine bestehende Masche 26 des Abfallgestricks 20 enthält, und einen Schritt γ2 zum kontinuierlichen Stricken des Abfallgestricks 20 auf die doppelte Masche 24 folgend umfassen.
Patent DE-102015002438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs für ein Durchführen eines automatischen Parkvorgangs und Kraftfahrzeug mit einem Parksystem
Inventor: APP EBERHARD
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (20) für ein Durchführen eines automatischen Parkvorgangs, wobei Umgebungsdaten einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (20) während einer Fortbewegung des Kraftfahrzeugs (20) in einer Fahrtrichtung mit einer Geschwindigkeit (v) nur unterhalb eines vorbestimmten Grenzwerts (vG)(S10) fortlaufend erfasst werden (S12). Weiterhin werden unter der Bedingung, dass eine vom Benutzer durchgeführte vorbestimmte erste Bedienhandlung erfasst wird (S14), Ergebnisse des in Schritt a) durchgeführten Erfassens (S12) als schematische Darstellung (29a) auf einer Anzeigeeinrichtung (28) des Kraftfahrzeugs (20) angezeigt (S16). Dadurch kann eine situationsangepasste Parkplatzsuche bereitgestellt werden.
Patent DE-102015002940-A1 (DE)
Title: Halterung für Skistöcke in Sesselbahnen, sowie damit kombinierte Passagier-Sicherung für Sesselbahnen
Inventor: WOELFLE POUL HENRIK
IPC: B61B11/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für Skistöcke in Sesselbahnen, sowie eine damit kombinierte Passagier-Sicherung für Sesselbahnen. Anstelle von Stock-Halterungen nach Stand der Technik, mit denen Stöcke hängend fixiert werden, werden als Halterung Auflagen im Bereich der Fußrasten vorgesehen. Durch solche Auflagen sind die Stöcke lediglich an ihrem unteren Ende fixiert. Ein Kippen der Stöcke ist trotzdem nicht möglich, da die Beine der Passagiere, der Sessel und der Sicherheitsbügel Fenster bilden, aus denen die Stöcke nicht heraus kippen können. Werden die Stöcke zwischen den Beinen der Passagiere platziert, so schützten sie die Passagiere während der Fahrt außerdem vor einem ungewollten Herausrutschen unter dem Sicherheitsbügel und erhöhen so neben dem Komfort auch die Sicherheit.
Patent DE-102015007641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Entfernung eines Objektes mittels Ultraschallsensor und solcher
Inventor: KUNZ VALENTIN
IPC: G01S15/10
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Entfernung (E) eines Objekts (11) mittels Ultraschallsensor (1), wobei der Ultraschallsensor (1) zur Erzeugung eines Schallsignals (W a ) angeregt und ein von dem Objekt (11) reflektiertes Schallsignal (W r ) durch den Ultraschallsensor (1) in ein Amplitudensignal (S) gewandelt wird. Die Erfindung betrifft außerdem einen Ultraschallsensor (1) zur Messung der Entfernung (E) eines Objekts (11). Um ein Verfahren zur Messung der Entfernung (E) eines Objekts (11) und einen Ultraschallsensor (1) bereitzustellen, die auch unter erschwerten Bedingungen eine Entfernungsmessung erlauben, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein eingehendes Schallsignal (W r ) aufgenommen, das daraus resultierende Amplitudensignal (S) mit wenigstens einem vor dem Messvorgang gespeicherten Referenzsignal (R i ) verglichen und bei einer Übereinstimmung des Amplitudensignals (S) mit dem Referenzsignal (R i ) innerhalb dem Messvorgang ein Entfernungswert (E) für das Objekt (11) zugewiesen wird.
Patent DE-102015009513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren von Substraten die Ruthenium und Kupfer enthalten
Inventor: WANG HONGYU
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren eines Substrats, das Ruthenium und Kupfer umfasst.
Patent DE-102015009643-A1 (DE)
Title: Clipkörper, Clip und Befestigungsanordnung
Inventor: COSTABEL SASCHA
IPC: F16B39/284
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Clipkörper (10) mit einer Halterung (12) für eine Befestigungseinrichtung (14), wobei der Clipkörper (10) an einer mit mindestens einer Befestigungsöffnung (16) versehenen Platte (18) befestigbar ist und wobei der Clipkörper (10) mindestens ein Positionierelement (20) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mindestens eine Positionierelement (20) durch die Befestigungsöffnung (16) der Platte (18) hindurchführbar ist und dass durch einen Anschlag des mindestens einen Positionierelementes (20) an einem Rand (22) der Befestigungsöffnung (16) der Clipkörpers (10) an der Platte (18) positionierbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Clip (30) und eine Befestigungsanordnung (50).