baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10220548-B4 (DE)
Title: Befestigung eines biegsamen Aufzugs auf einem Zylinder einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2002-05-08
Granted: 2004-05-27
Abstract: Befestigung eines biegsamen Aufzugs (03) auf einem Zylinder (01) einer Rotationsdruckmaschine, wobei der Aufzug (03) ein in Produktionsrichtung (P) des Zylinders (01) nachlaufendes Ende (12) mit einem in etwa rechtwinklig abgekanteten Schenkel (05) einer Länge (l3) aufweist, wobei der Schenkel (05) über eine Länge (l4) durch eine Versteifung zumindest zweilagig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (l4) der Versteifung höchstens ein Viertel der Länge (l3) des Schenkels (05) beträgt und die Versteifung einen Anschlag aufweist, der sich bei einer Einführung des Schenkels (05) in eine Öffnung (07) an einer Mantelfläche (02) des Zylinders (01) an einer von der Öffnung (07) in das Innere des Zylinders (01) gerichteten Wandung (09) oder an einer in das Innere des Zylinders (01) gerichteten Innenwand (27) eines im Zylinder (01) angeordneten, eine Klemmvorrichtung aufweisenden Basiskörpers (15) verhakt, wobei eine im Inneren des Zylinders (01) beweglich angeordnete Wandung (30) in ihrer Bewegung den Anschlag am...
Patent DE-10224311-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur seriellen Datenübertragung
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: H04L12/56
Filed: 2002-05-31
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur seriellen Datenübertragung mit einer Sendeleitung und mit einer Empfangsleitung zwischen einem Basismodul (6) und zumindest einem Erweiterungsmodul (7a) mit folgenden Verfahrensschritten:  a) in zumindest einem über eine Taktleitung übertragenen Übertragungszyklus wird von dem Basismodul (6) eine Modulerkennungs-Information (2) an das eine Erweiterungsmodul (7a) und von diesem eine Modulkennung (3a) im Sinne eines Schieberegisters an das Basismodul (6) gesendet, welche mit dem jeweiligen Steckplatz zur Identifikation des einen Erweiterungsmoduls führt;  b) durch ein Rückkopplungssignal (5) wird über eine Steuerleitung von dem Basismodul (6) an das eine Erweiterungsmodul (7a) das Ende des einen Übertragungszyklus übermittelt;  c) in einem weiteren über die Taktleitung übertragenen Übertragungszyklus werden Datenpakete (4) von dem Basismodul (6) an das eine Erweiterungsmodul (7a) und umgekehrt übertragen;  d) durch ein weiteres Rückkopplungssignal (5a) wird von dem Basismodul (6) an das eine Erweiterungsmodul (7a) das Ende des weiteren Übertragungszyklus übermittelt.
Patent DE-10226489-B4 (DE)
Inventor: ZIEGMANN MICHAEL
IPC: H01R24/76
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-10-28
Abstract: The connector has contacts (13) on its inner side (6), for insertion into the terminal (17) openings (16) of the clamping block, where they make connection. Clamping fasteners are included. On the outer side (7), the connector has a number of push-in contacts (11) for connection of the electrical supply lines, which run outside the casing (4).
Patent DE-10230725-B4 (DE)
Title: Baugruppe aus zylindrischem Gasgenerator, Gehäuse und Halteteil
Inventor: SCHOLZ MARKUS
IPC: B60R21/217
Filed: 2002-07-08
Granted: 2015-07-30
Abstract: Baugruppe aus einem zylindrischen Gasgenerator (10), einem Gehäuse (12) und einem Halteteil (14), mit dem der Gasgenerator (10) im Gehäuse (12) fixiert werden kann, wobei der Gasgenerator (10) eine Längsachse (L) und eine Umfangsfläche (16) aufweist, wobei das Halteteil (14) eine kreisförmige Öffnung (26) mit einem Rand (28) aufweist und von dem Rand (28) Lamellen (30) in die Öffnung (26) ragen, welche an der Umfangsfläche (16) des Gasgenerators (10) angreifen, um diesen in der Öffnung (26) zu fixieren, wobei die Lamellen (30) ein freies Ende (32) und eine Basis (34) besitzen, an der sie mit dem Rand (28) der Öffnung (26) verbunden sind, wobei die Lamellen (30) zwischen ihrer Basis (34) und dem freien Ende (32) schräg zur Längsache (L) hin geneigt sind und einen Öffnungskreis (36) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (30) um eine Achse (l) gewölbt sind, die mit der Längsachse (L) einen von 0° verschiedenen Winkel einschließt, wobei der Wölbungsradius (r1) der Lamellen (30) an der Basis (34) im Wesentlichen dem Radius (R1) des von den Lamellen (30) begrenzten Öffnungskreises (36) entspricht und der Wölbungsradius (r2, r3, r4) der Lamellen (30) zum freien Ende (32) hin zunimmt und größer ist als der Radius (R2, R3, R4) des von den Lamellen (30) begrenzten Öffnungskreises (36).
Patent DE-10238448-B4 (DE)
Title: Variable Gasdruckfeder
Inventor: BAUR MATTHIAS
IPC: F16F9/02
Filed: 2002-08-22
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zur Unterstützung
einer Schwenkbewegung, mit einer Druckfeder mit einem in einem Rohr
(7) angeordneten Arbeitsbereich (12) mit zwei stirnseitigen Abschlüssen (13,
14), der mit einem Fluid befüllt
ist, mit einem Kolben (9), durch den der als Druckraum ausgebildete
Arbeitsbereich (12) in zwei Arbeitskammern unterteilt ist und der
mittels einer axial verschiebbaren Kolbenstange (8) in dem Druckraum
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der stirnseitigen Abschlüsse des Arbeitsbereichs
(12) über
eine von einer Steuereinrichtung (6) gesteuerte Betätigungseinrichtung
axial verschieblich angeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung
(6) einen Sensor zur Ermittlung des Stadiums der Schwenkbewegung aufweist,
und dass die Betätigungseinrichtung
einen Motor (17) mit einem Getriebe (16) und eine mit dem verschieblichen
Abschluss in Wirkverbindung stehende Spindel (15) aufweist und in
dem Rohr (7) angeordnet ist.
Patent DE-10245600-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine Spannungsversorgung eines Generatormotors zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: HASEGAWA OSAMU
IPC: H01M10/60
Filed: 2002-09-30
Granted: 2009-02-26
Abstract: Kühlanordnung
für eine
Spannungsversorgung eines Generatormotors zum Betreiben eines Fahrzeugs,  wobei
die Spannungsversorgung ein Gehäuse
(70) aufweist, in dem ein Batteriegehäuse (20), das Batterien (5) enthält, ein
Wechselrichter (7) und ein DC/DC-Wandler (8) angeordnet sind,  wobei
das Gehäuse
(70) mit einem Einlasskanal (10), der eine Lufteinlassöffnung (11)
aufweist, und einem Auslasskanal (40), der eine Luftausslassöffnung (41)
aufweist, strömungstechnisch
verbunden ist, und wobei mittels eines Ventilators (60) eine Luftströmung durch
die Kanäle
(10, 40) und das Gehäuse
(70) erzeugt wird,  wobei im Einlasskanal (10) ein Ventil (13)
angeordnet ist, das durch die Luftströmung betätigt wird, so dass während des
Betriebs des Ventilators (60) Luft in dem Einlasskanal (10) strömt, wobei
das Ventil (13) aus einem elastischen Material besteht oder um eine
Drehachse drehbar angeordnet ist, und  wobei die Luft dem Gehäuse (70)
von oben zugeführt
wird, das Batteriegehäuse
(20) von oben nach unten durchströmt, um die Batterien...
Patent DE-10254951-B4 (DE)
IPC: F16C3/08
Filed: 2002-11-26
Granted: 2004-11-18
Abstract: The aim of the invention is to reduce the weight of a cast crankshaft (1), while maintaining the stability thereof. To this end, a crankshaft (1) comprising crankshaft journals (2), connecting rod journals (3), crank webs (4) and oil channels (5) which respectively extend from the outer periphery (6) of a crankshaft journal (2) to the outer periphery (7) of a connecting rod journal (3) and are used to lubricate the bearings, is cast hollow by means of the lost foam method and has a cavity (8) containing at least one reinforcing element (9) for increasing the mechanical loading capacity, especially the torsional and flexural rigidity, of the crankshaft (1).
Patent DE-10258087-B4 (DE)
Title: Dammaufbau für Flüssigkeiten und Schüttgüter
Inventor: POETZSCH HOLGER
IPC: E02B3/10
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-04-14
Abstract: Dammaufbau
für Flüssigkeiten
und Schüttgüter mit
zwei Reihen von schräg
gegeneinander gestellten Druckpaletten und Stützpaletten und einer Dichtungsfolie
auf der Druckseite der Druckpaletten, dadurch gekennzeichnet, dass
die Druckpaletten (1) und die Stützpaletten
(2) jeweils durch Zug-Druck-Anker (7) oder durch Zug-Druck-Anker
bildende Verbindungsanker (7) miteinander verbunden sind, dass am
oberen Rand der Druckpaletten (1) Stauwanderhöhungsprofile (3) aufsetzbar
sind, die über
die Oberkante der Druckpaletten (1) hinausragen und dass mindestens
abschnittsweise über
den die Druckpaletten (1) stützenden,
unteren Stützpaletten
(2) obere Stützpaletten
(8) angeordnet sind, die mit Ihrem oberen Rand die Stauwanderhöhungsprofile
(3) stützen.
Patent DE-10259283-B4 (DE)
Title: Impulsradarvorrichtung
Inventor: MATSUOKA KATSUJI
IPC: G01S13/10
Filed: 2002-12-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Impulsradarvorrichtung
umfassend:  ein Sendemittel (110) zum Senden einer impulsförmigen Funkwelle;  ein
Empfangsmittel (120) zum Empfangen einer Reflexionswelle, die durch
Reflexion der Funkwelle, die von dem Sendemittel gesendet wird,
durch ein Objekt generiert wird;  ein Komparatormittel (310)
zum Konvertieren eines Empfangssignals von dem Empfangsmittel (120)
in ein Binärsignal
durch Vergleichen des Empfangssignals mit einem voreingestellten
und vorbestimmten Pegel;  ein erstes Integrationsmittel (420)
zum Abtasten einer Ausgabe des Komparatormittels (310) zu vorbestimmten
Zeitintervallen von einer Sendung, Integrieren von Ergebnissen einer
vorbestimmten Anzahl von Malen der Abtastung zu jeder Abtastzeit
und Speichern der Ergebnisse der Integration;  ein Differenzialoperationsmittel
(510) zum Lesen, jedesmal wenn eine vorbestimmte Zeitdauer vergangen
ist, der Ergebnisse der Integration durch das erste Integrationsmittel (420)
zu jeder Abtastzeit und Differenzieren der gelesenen Ergebnisse
der Integration in einer Abtastrichtung;   ein zweites Integrationsmittel
(520) zum Integrieren von Absolutwerten einer vorbestimmten Anzahl
von Ausgaben des Differenzialoperationsmittels (510) zu...
Patent DE-10301166-B4 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für Fahrzeuge
Inventor: HUCK HARDY
IPC: B60P7/02
Filed: 2003-01-15
Granted: 2011-02-17
Abstract: Laderaumabdeckung (1) für Fahrzeuge, mit einem von einer Rolle (2) abziehbaren, flexiblen Abdeckelement (3), dessen in Abziehrichtung vorderes Stirnende (4) mittels einer Konturplatte (5) versteift ist, wobei das Abdeckelement (3) hinter der Konturplatte (5) in einer Lagerstange (6) gehalten ist, die im Bereich des Hecks des Fahrzeugs positionierbar ist, sowie mindestens ein Flügel (7) zum Positionieren der Konturplatte (5) in einer angehobenen Position vorgesehen ist, der in der Lagerstange (6) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Flügel (7) unterhalb der Konturplatte (5) angeordnet und mit der Lagerstange (6) drehfest verbunden ist, sowie beiderseits über das Abdeckelement (3) hinausstehende Abschnitte (8) der Lagerstange (6) drehfest mit Aufnahmen (9) an Karosserieseitenwänden im Bereich des Hecks des Fahrzeugs verbindbar sind.
Patent DE-10307908-B4 (DE)
Inventor: MOZZI ANDREAS
IPC: F02B75/02
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-03-03
Abstract: The invention relates to a mulitpart piston, especially for internal combustion engines (1), comprising a lower part and an upper part. The lower part forms a piston shirt with a peripheral bearing surface and an annular section which extends from the periphery in an inward manner towards a front surface of a base of a piston. The upper part forms the remaining front surface of the base of the piston. According to the invention, the upper part is connected at least in the region of the front surface of the base of the piston to the lower part by means of a press fit. Said piston can be used, for example, for two-stroke engines.
Patent DE-10322136-B4 (DE)
Title: Frontend-Modul mit geringer Einfügedämpfung
Inventor: FAISTAUER CHRISTIAN
IPC: H01P1/20
Filed: 2003-05-16
Granted: 2011-05-19
Abstract: Frontend-Modul (DU),  mit einem Sendepfad (TX) und einem Empfangspfad (RX), die mit einem Antennenanschluß (ANT) verbunden sind und einen Duplexer ausbilden, umfassend  – ein Vielschichtsubstrat (VS) mit mehreren dielektrischen Schichten (DS) und Metallisierungsebenen (ME), die zwischen den dielektrischen Schichten (DS) angeordnet und elektrisch miteinander sowie mit auf den einander gegenüberliegenden Substratoberseiten angeordneten Anschlußflächen (RX-IN', TX-OUT') verbunden sind,  – ein im Sendepfad (TX) angeordnetes Sendefilter (TXF) und ein im Empfangspfad (RX) ausgangsseitig angeordnetes Empfangsfilter (RXF), wobei die Filter (TXF, RXF) jeweils elektrisch mit den Anschlußflächen des Vielschichtsubstrats (VS) verbunden sind,  – ein im Empfangspfad (RX) und/oder Sendepfad (TX) antennenseitig angeordnetes Anpassungsnetzwerk, das eine Verzögerungsleitung (TL) umfasst,  – wobei die Verzögerungsleitung (TL) zumindest teilweise in einer der Metallisierungsebenen (ME) des Vielschichtsubstrats (VS) realisiert ist,  – wobei die Filter (TXF, RXF) jeweils als ein monolithisches Mikrowellenkeramik-Bauelement ausgebildet sind, das einen keramischen Grundkörper (GK) mit mehreren metallisierten Bohrungen...
Patent DE-10332918-B4 (DE)
Inventor: ORTHEY GEBHARD
IPC: A01D34/416
Filed: 2003-07-19
Granted: 2007-02-01
Abstract: The invention relates to a line trimmer, whereby the line trimmer unit, which consists of the motor, the cutting line, driven by said motor, and the protective screen for said line, is suspended on the lower end of the guide handle by means of a double-jointed arrangement and can be blocked in different tilting and pivoting positions with a positive lock. A support foot, the free end of which comprises rollers, for guiding the apparatus on the ground, can be clamped on the guide handle, for adjusting the cutting height and facilitating the guiding. The above is mounted on the guide handle by means of a clamping sleeve with an axial guide, whereby the clamping sleeve comprises a clamping shell which can be locked on the counterpart of the support foot and displaced from said part in the handle direction, so that assembly and disassembly can take place radially in relation to the handle axis. The support foot is appropriately arc-shaped, so that the mounted foot does not hinder the pivoting or tilting movement of the line trimmer unit.
Patent DE-10341789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten einer Brennkraftmaschine mit direkter Einspritzung des Kraftstoffs in den Brennraum
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02N11/08
Filed: 2003-09-10
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Starten einer Brennkraftmaschine mit direkter Einspritzung des
Kraftstoffs in den Brennraum, bei dem  – Schätzwerte (MFF_PUMP) der pro
Zylindersegment in den Kraftstoffspeicher (55) geförderten
Kraftstoffmasse und Schätzwerte
(MFF_INJ) der über
das jeweilige Einspritzventil (34) eingespritzten Kraftstoffmasse
ermittelt werden,  – ein
Schätzwert
(P_AKT) des Kraftstoffdrucks für
das jeweilige Zylindersegment während
des Startens abhängig von
dem Schätzwert
(P_AKT) des vorangegangenen Zylindersegments und den Schätzwerten
(MFF_PUMP, MFF_INJ) der im aktuellen Zylindersegment geförderten und
eingespritzten Kraftstoffmassen ermittelt wird,  – ein Niederdruck-Start
(LP) gesteuert wird, wenn eine vorgegebene Anzahl der Schätzwerte
(P_AKT) des Kraftstoffdrucks einen vorgegebenen Schwellenwert (SW)
unterschreitet, und  – andernfalls
ein Hochdruck-Start (HP) gesteuert wird.
Patent DE-10346279-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker mit hydraulischer Fußkraftunterstützung
Inventor: KONERT ANDREAS
IPC: B60T13/16
Filed: 2003-10-06
Granted: 2014-01-30
Abstract: Bremskraftverstärker mit hydraulischer Fußkraftunterstützung, umfassend: – ein Betätigungsorgan (10) zum Einbringen einer Fußkraft, – einen Druckkolben (9), der frontseitig an einen Hauptbremszylinder anschließbar ist und rückseitig durch einen Systemdruck einer Druckkammer (11) und eine durch das Betätigungsorgan (10) eingebrachte Fußkraft beaufschlagbar ist, – ein Druckkammerentlastungsventil (14) zwischen dem Betätigungsorgan (10) und dem Druckkolben (9), das durch eine Relativbewegung zwischen diesen schließbar ist, und – einen Schieber (27), der in dem Druckkolben (9) relativ zu diesem bewegbar angeordnet ist und bei Überschreiten einer vorgegebenen Druckdifferenz zwischen dem Systemdruck vor dem Druckkammerentlastungsventil (14) und einem Druck nach dem Druckkammerentlastungsventil (14) auf das Betätigungsorgan (10) der Fußkraft entgegengerichtet rückwirkt und dabei an dem Druckkammerentlastungsventil (14) eine in die Öffnungsstellung gerichtete Rückstellkraft bewirkt.
Patent DE-10358536-B4 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Thin-To-Thick-System
Inventor: BEDRUNKA DANUTA
IPC: C08L33/00
Filed: 2003-12-13
Granted: 2006-05-18
Abstract: Mehrkomponenten-System,
umfassend  a) eine erste wässrige
Flüssigkeit,
die mindestens eine hydrophob modifizierte Polysäure enthält,  b) eine zweite wässrige Flüssigkeit,
die mindestens eine hydrophob modifizierte Polysäure und mindestens ein Tensid
enthält,  dadurch
gekennzeichnet, dass die hydrophobe Gruppe der hydrophob modifizierten
Polysäure
eine Alkylgruppe umfasst und dass durch Vermischen der niedrigviskosen
Komponenten eine hochviskose Flüssigkeit
erhalten wird.
Patent DE-19529751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur zentralen Überwachung der Funktion von parallel geschalteten elektrischen Verbrauchern an einem Wechselspannungsnetz
Inventor: PRASUHN JUERGEN DIPL ING
IPC: H02J13/00
Filed: 1995-08-12
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur zentralen Überwachung der Funktion von elektrischen Verbrauchern (3.1, 3.2, ...), die durch Versorgungsleitungen L', N' parallel geschaltet sind, wobei die Versorgungsleitungen unter Zwischenschaltung einer zentralen Überwachungseinrichtung (1) mit Netzleitungen (L, N) eines Wechselspannungsnetzes verbunden sind, jedem Verbraucher (3.1, 3.2...) ein Überwachungsmodul (2) zugeordnet ist, das dafür eingerichtet ist, wenigstens einen Stromimpuls I zu erzeugen, der in der zentralen Überwachungseinrichtung (1) detektierte Stromimpulse (I) gespeicherten Verbraucher-Adressen zuordnet, dadurch gekennzeichnet, dass a) die zentrale Überwachungseinrichtung (1) eine Abfrage der Verbraucherfunktion dadurch startet, dass sie die Spannung auf den Versorgungsleitungen L', N' kurzzeitig unterbricht, b) die Überwachungsmodule (2) der Verbraucher (3.1, 3.2, ...) die Spannungsunterbrechung detektieren, einen Funktionstest starten und nach einer verbraucherspezifischen Verzögerungsdauer TN1, TN2, ... wenigstens einen netzfrequenten Stromimpuls während einer Impulsdauer TX auf den Versorgungsleitungen L', N' auslösen, und c) die zentrale Überwachungseinrichtung (1) die spezifische Verzögerungsdauer TN1, TN2, ..., welche in Abhängigkeit von...
Patent DE-19547963-B4 (DE)
Title: Faserschneidevorrichtung
Inventor: TAKEHARA KATSUOMI
IPC: D01G1/04
Filed: 1995-12-21
Granted: 2006-02-23
Abstract: Faserschneidevorrichtung  – mit einem
zylindrischen Rotor, der an einer Drehwelle fixiert ist, welche
sich in einer Richtung dreht, während
sie sich über
eine geeignete Entfernung in der Axialrichtung hin- und herbewegt,
und  – einer
Anzahl von Klingen am Umfang des Rotors, welche radial, zueinander
parallel und in Abständen
in Umfangsrichtung angeordnet sind und sich parallel zur Wellenachse erstrecken,
wobei die Faserschneidevorrichtung ausgestaltet ist, dem Umfang
des Rotors eine lang fortlaufende Faser zuzuführen und aufzuwickeln und die
gewickelte Faser in kurze Längen
entsprechend den Abständen
der Klingen sukzessive von der Innenseite der gewickelten Schicht
zu schneiden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – sie rechte
und linke große
Rotoren (3a, 3b) aufweist, die eine Faserzuführposition auf dem Umfang des
Rotors (1) bilden, indem ihre kreisförmigen Innenseiten (3a, 3b)
einander gegenüberstehen,
und welche die Drehwelle (4) an ihren Seiten auf eine nicht mitgleitende
Weise tragen und welche sich in fester Beziehung...
Patent DE-19640006-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauelements
Inventor: REEH ULRIKE
IPC: H01L21/56
Filed: 1996-09-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von mindestens einem elektronischen Bauelement, bei
dem mindestens eine elektronische Vorrichtung (1) auf einer vorgefertigten
Trägerplatte
(2) befestigt und mit einer Umhüllung (3)
versehen wird, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte
aufweist:  – Aufbringen
einer ein lichthärtbares
Material aufweisenden Schicht (4) auf die Trägerplatte (2), die aus elektrisch isolierendem
Material besteht und mindestens eine erste (7) und mindestens eine
zweite elektrische Anschlußbahn (8)
aufweist, mit denen mindestens ein erster (9) und mindestens ein
zweiter elektrischer Kontakt (10) der elektronischen Vorrichtung
(1) elektrisch leitend verbunden werden, und auf die freie Oberfläche (5)
der elektronischen Vorrichtung (1), wobei nur diejenige Seite der
Trägerplatte
(2), auf welcher die elektronische Vorrichtung (1) befestigt ist,
und die gesamte freie Oberfläche
(5) des Halbleiterkörpers
(1) mit der Schicht (4) versehen wird,  – Partielles Bestrahlen (6)
der Schicht (4) mit elektromagnetischer Strahlung, so daß ein die
elektronische Vorrichtung (1) abdeckender, als...
Patent DE-19642790-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: ZIEGLER HORST
IPC: G08C23/00
Filed: 1996-10-17
Granted: 2010-05-20
Abstract: Elektronisches Gerät, welches eine elektronische Arbeitsschaltung (22) zur Steuerung, Überwachung oder Messung mindestens einer physikalischen Größe und eine Empfangseinheit (34) aufweist, die mit einer ersten Daten-Signalquelle (50) verbindbar ist, wobei die Empfangseinheit (34) mit einer zweiten Daten-Signalquelle zusammenarbeitet und Datensignal-Erkennungsmittel (100; 120) vorgesehen sind, deren Ausgangssignal in Abhängigkeit vom Ergebnis der Signalquellen-Erkennung auf eine Steuerklemme der Arbeitsschaltung (22) beziehungsweise auf die Eingangsklemme eines Signalgenerators (132) gegeben wird, dessen Ausgang mit dem mit der Empfangseinheit (34) verbundenen Eingang der Arbeitsschaltung (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalerkennungsmittel einen Signalquellen-Erkennungskreis (120; 130) aufweisen, wobei der Signalquellen-Erkennungskreis (120) nur dann (124) ein Vorliegen von Ausgangssignalen von der zweiten Daten-Signalquelle (46) anzeigendes Ausgangssignal bereitstellt, wenn eine Sendeeinheit (32) der Arbeitsschaltung (22) nicht arbeitet.
Patent DE-19650715-B4 (DE)
Title: Unterwortleitungstreiberschaltung und diese verwendende Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: SUH JUNG WON
IPC: G11C11/41
Filed: 1996-12-06
Granted: 2007-06-06
Abstract: Unterwortleitungstreiberschaltung
in einer Halbleiterspeichervorrichtung mit hierarchischer Wortleitungsstruktur,
mit:  einem Heraufziehtreiber (MN1), der ein Wortleitungs-Anhebungssignal
(px) empfängt
und mit einer Unterwortleitung (SWL) verbunden ist, sowie ein Gate
aufweist, das unmittelbar mit einer Hauptwortleitung (MWL) verbunden
ist, und  einem Herabziehtreiber (MN2), der zwischen die Unterwortleitung
(SWL) und Masse geschaltet ist, sowie ein Gate aufweist, das mit
einer Komplement-Hauptwortleitung (/MWL) verbunden ist; wobei  der
Heraufziehtreiber (MN1) einen Transistor enthält, dessen Schwellspannung
kleiner als die Differenz zwischen Hauptwortleitungssignal und Wortleitungs-Anhebungssignal
ist.