baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006952-U1 (DE)
Title: Fahrradfaltschloss mit Gelenkschutz
IPC: E05B71/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Fahrradschloss (10) umfassend:mehrere Gliedelemente (12), die schwenkbar miteinander durch Verbindungselemente (14) verbunden sind, wobei jedes Verbindungselement (14) durch eine Öffnung (24) verläuft, die in jedem der Verbindungselemente (12) ausgebildet ist, wobei eines der Gliedelemente (12) mit einer Sperrvorrichtung (16) verbunden ist undjedes der Gliedelemente (12) mit einer ringförmigen Nut (26) um das Verbindungselement (14) herum ausgebildet ist,gekennzeichnet durch einen Verbindungselementschutz (203-217), der eine abgerundete Oberfläche neben jedem der Verbindungselemente (14) aufweist.
Patent DE-202017100186-U1 (DE)
Title: Tür- oder Torantriebsgehäuse sowie damit versehener Tür- oder Torantrieb
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Tür- oder Torantriebsgehäuse (19 umfassend eine Haube (6), eine an der Haube (6) befestigte LED-Anordnung (3) und eine Lichtleit- und Streueinrichtung (10), die mit einer Lichtleiteinrichtung (12) Licht einzelner LEDs aufnimmt und mittels Streueinrichtungen (8) im Bereich einer Streuscheibe (4) streut.
Patent DE-202017102411-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absicherung einer Anlage
IPC: G05B23/02
Filed: 2017-04-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Absicherung einer Anlage mit einem einen Überwachungsbereich (11) überwachenden Sicherheitssensor und einer diesem zugeordneten Sicherheitssteuerung (12), wobei mit dem Sicherheitssensor ein Schaltsignal generiert wird, dessen Schaltzustände angeben, ob sich ein Objekt im Überwachungsbereich (11) befindet oder nicht, wobei das Schaltsignal in die Sicherheitssteuerung (12) eingelesen wird, in welcher abhängig vom Schaltsignal ein sicherheitsrelevantes Signal für die Anlage generiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kennzeichnungsdetektor (14) vorgesehen ist, mittels dessen auf nichtsicherheitskritischen Objekten (6) angeordnete Kennzeichnungen (13) erfassbar sind, welche jeweils mit wenigstens einer Prüfsumme abgesicherte Dateninhalte enthalten, anhand derer das nichtsicherheitskritische Objekt (6) identifizierbar ist, und dass die Dateninhalte und die zugehörige Prüfsumme der Sicherheitssteuerung (12) zugeführt und ausgewertet werden, wobei in Abhängigkeit dieser Auswertung in der Sicherheitssteuerung (12) ein Überbrückungssignal für den Sicherheitssensor generierbar ist.
Patent DE-202017103899-U1 (DE)
Title: Whirlpoolsystem zur Würzeklärung bei einem Brauverfahren
IPC: C12C7/24
Filed: 2017-06-30
Abstract: System (100) zur Würzeklärung bei einem Brauprozess, aufweisend- ein Behältnis (200), wie einen Whirlpool (200), mit einem Boden (202, 203) und einer umlaufende Seitenwand (201), welche gemeinsam einen Innenraum (I) des Behältnisses (200) begrenzen,- einen Ablauf (210) zum Ableiten einer Flüssigkeit aus dem Innenraum (I),- einen Zulauf (220) zum Einleiten einer Flüssigkeit in den Innenraum (I),- eine Pumpe (400) zum Fördern von Flüssigkeit von dem Ablauf (210) zu dem Zulauf (220), wobei der Zulauf (220) eine Düse (600) zum gerichteten Einbringen der aus dem Ablauf (210) abgeleiteten Flüssigkeit in den Innenraum (I) zum Reinigen des Bodens (202, 203) aufweist.
Patent DE-202017106611-U1 (DE)
Title: Gerät mit integrierter Anschlussbuchse
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein elektronisches Gerät, umfassend:ein Gehäuse des elektronischen Geräts mit einer Seitenwand;eine Anschlussbuchse, integriert in das Gehäuse des elektronischen Geräts, undeinen elektrischen Verbinder, der zumindest teilweise innerhalb der Anschlussbuchse angeordnet ist, wobei der elektrische Verbinder ein elektrisches Verbinder-Ende zumindest teilweise innerhalb der Anschlussbuchse und einen Verbinderkörper zumindest teilweise außerhalb der Anschlussbuchse beinhaltet.
Patent DE-202017107912-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-12-26
Abstract: Eine Windkraftanlage, umfassend: eine Welle, wobei mehrere erste Stangen ringförmig an einem äußeren Ende der Welle angeordnet sind, wobei die mehreren ersten Stangen gleichmäßig radial angeordnet sind, wobei mehrere zweite Stangen ringförmig am anderen äußeren Ende der Welle angeordnet sind, wobei die mehreren zweiten Stangen gleichmäßig radial angeordnet sind, wobei die zweiten Stangen und die ersten Stangen symmetrisch parallel zueinander liegen; mehrere Flügelanordnungen, wobei jede Flügelanordnung jeweils einen ersten Stab, einen Flügel und einen zweiten Stab umfasst, wobei eine Seite des Flügels mit dem ersten Stab verbunden ist, wobei die andere Seite des Flügels mit dem zweiten Stab verbunden ist, wobei der erste Stab axial mit der ersten Stange und der zweiten Stange verbunden ist, um die Umklappbewegung des Flügels zu ermöglichen; und einen Tragrahmen, wobei sein oberes Ende axial mit der Welle verbunden ist, wodurch die Welle senkrecht zum Tragrahmen steht und sich auf diesem dreht.
Patent DE-202018000375-U1 (DE)
Title: Holografie-basierte Vorrichtung zur Animierung und Dekoration von Interieuren von Modellen jeglicher Art
IPC: G02B30/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Interieurelement (1) zum Einbau als Interieurteil in Modelle jeglicher Art (5), mit mindestens einem Monitor (2) und mindestens einem semi-transparenten Pyramidenstumpf (3).
Patent DE-202018001710-U1 (DE)
Title: Kupplungsteil und damit ausgestattete Schlauchkupplung, ausgelegt für die Kupplung eines Schlauchs oder Schlauchteils
IPC: F16L37/248
Filed: 2018-04-03
Abstract: Kupplungsteil für eine Schlauchkupplung, welches aufweist:- ein ringförmiges Element;- eine Anzahl von an oder auf dem ringförmigen Element angebrachten hakenförmigen Kupplungselementen, die dazu ausgelegt sind, zur Bildung einer Kupplung in ein gegengleiches Kupplungselement eines gegengleichen Kupplungsteils einzugreifen; und- eine an der nach innen gerichteten Seite des hakenförmigen Kupplungselements vorgesehene Wandfläche, die unter einem Abschrägungswinkel zur hauptsächlichen Durchflussrichtung des Kupplungsteils vorgesehen ist.
Patent DE-202018002515-U1 (DE)
Title: Gesellschaftsspiel Flaschendrehen als Montageset an Biertabletts
IPC: A63F5/04
Filed: 2018-05-24
Abstract: Gesellschaftsspiel Flaschendrehen als Anbau-Montageset an Biertabletts, dadurch gekennzeichnet, dass das drehbare, horizontal angeordnete Spielelement (1) auf einer senkrechten Achse durch die miteinander verbundenen Montagefunktionsteile Verbindungselement A (2), Drehbare Achse (3) und Verbindungselement B (4), von oben nach unten betrachtet, auf einem Biertablett (5) drehbar gelagert befestigt wird.
Patent DE-202018005592-U1 (DE)
Title: Gartentreppen aus Recycling-Kunststoff oder Beton
IPC: E04F11/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Diese Gartentreppe besteht aus einer waagrechten Trittstufe Nr.1 und einer im rechten Winkel fest verbundenen, senkrechten, nach oben stehenden Setzstufe Nr.2Schutzanspruchdadurch gekennzeichnet,dass die Setzstufe nach oben und nicht wieherkömmlich nach unten zeigt.
Patent DE-202018005914-U1 (DE)
Title: Druckwellengerät mit Projektilantrieb
IPC: A61B17/225
Filed: 2018-12-27
Abstract: Druckwellengerät zur therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers miteinem entlang einer Beschleunigungsstrecke in dem Gerät zu beschleunigenden Projektil (3) zur Erzeugung der Druckwellen durch Kollision des Projektils (3) mit dem zu behandelnden Körper oder mit einem Applikator (5) als Teil des Geräts, welcher Applikator (5) durch die Kollision erzeugte Druckwellen weiterleitet,und mit einem pneumatischen Antrieb (2) zum Beschleunigen des Projektils (3) entlang der Beschleunigungsstrecke,gekennzeichnet durch einen zusätzlichen elektromagnetischen Antrieb (7a, b) zum zusätzlichen Beschleunigen des Projektils (3) entlang der Beschleunigungsstrecke, welcher elektromagnetische Antrieb (7a, b) den pneumatischen Antrieb (2) bei dem Beschleunigen des Projektils (3) unterstützt.
Patent DE-202018006333-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Bearbeiten eines Werkstücks
IPC: B23B29/12
Filed: 2018-04-19
Abstract: Werkzeug zum Bearbeiten eines Werkstücks, aufweisend
 - einen um eine Drehachse (10) drehantreibbaren Werkzeugschaft (12),
 - eine an dem Werkzeugschaft (12) angeordnete Schneideinrichtung (13) mit
 -- mindestens einem Vorschneidelement (14) und
 -- mindestens einem Nachschneidelement (15),
 - eine erste Schiebereinheit (8) zum Verlagern des mindestens einen Vorschneidelements (14) relativ zu dem Werkzeugschaft (12) mit
 -- jeweils einem mit dem mindestens einen Vorschneidelement (14) verbundenen ersten Abtriebskörper (25) und
 -- einem über eine erste Triebfläche (24) mit dem jeweiligen ersten Abtriebskörper (25) zusammenwirkenden ersten Antriebskörper (23) und
 - eine relativ zu der ersten Schiebereinheit (8) verlagerbare zweite Schiebereinheit (9) zum Verlagern des mindestens einen Nachschneidelements (15) relativ zu dem Werkzeugschaft (12) mit
 -- jeweils einem mit dem mindestens einen Nachschneidelement (15) verbundenen zweiten Abtriebskörper (29) und
 -- einem über eine zweite Triebfläche (28) mit dem jeweiligen zweiten Abtriebskörper (29) zusammenwirkenden zweiten Antriebskörper (27), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Triebfläche (24) und die zweite Triebfläche (28) einander in einer Orthogonalprojektion auf eine Querebene zu der Drehachse (10) überlappen.
Patent DE-202018101140-U1 (DE)
Title: Tischgestell und Tisch
IPC: A47B13/02
Filed: 2018-03-01
Abstract: Tischgestell (12) zum Abstützen einer Tischplatte (18), mit zwei Tischbeinen (14, 16), die über eine Quertraverse (22) miteinander verbunden sind, und mit Kragarmen (32), die sich von den Tischbeinen (14, 16) paarweise in einander entgegengesetzte Richtungen wegerstrecken und welche der Abstützung der Tischplatte (18) dienen, wobei die Quertraverse (22) zwei Profilelemente (24, 26) umfasst, die voneinander beabstandet und relativ zueinander abschnittsweise parallel verlaufend angeordnet sind und wobei die Profilelemente (24, 26) umgebogene Endabschnitte (30) aufweisen, durch die jeweils einer der Kragarme (32) gebildet ist.
Patent DE-202018101679-U1 (DE)
Title: Verschluss aus Kunststoff mit Sicherungselement zum Nachweis der Originalität
IPC: B65D55/12
Filed: 2018-03-26
Abstract: Deckelverschluss aus Kunststoff für Behältnisse mit fließfähigen Inhalten umfassend einen Verschlussgrundkörper (1) mit einem daran beweglich befestigten Deckel (2) und einem am Verschlussgrundkörper (1) angeordneten Ausgießer (3) mit einer Ausgießöffnung (4) und einem am Deckel (2) vorhandenen Dichtzylinder (5), welcher bei geschlossenem Deckel (2) in den Ausgießer (3) und zumindest teilweise in die Ausgießöffnung (4) ragt, wobei die Ausgießöffnung (4) von einem Sicherungselement (6) zum Nachweis der Originalität des Behältnisinhalts oder zum Nachweis eines original verschlossenen Behältnisses verschlossen ist, wobei das Sicherungselement (6) in der Ausgießöffnung (4) oder am Verschlussgrundkörper (1) angeordnet und mit der Ausgießöffnung (6) oder dem Verschlussgrundkörper (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (6) als Scheibe (6) ausgebildet ist und die Verbindung zwischen dem Sicherungselement (6) als Scheibe (6) und der Ausgießöffnung (4) oder dem Verschlussgrundkörper (1) zumindest abschnittsweise als Sollbruchstelle (11) ausgebildet ist und dass auf der Scheibe (6) eine Eindrücklasche (7) vorhanden ist, wobei die Eindrücklasche (7) so ausgebildet und/oder auf der Scheibe (6) so angeordnet ist, dass die Eindrücklasche (7) beim Drücken dagegen und damit gegen die Scheibe (6), sich mit dieser in die Ausgießöffnung (4) hineinbewegend sowie hindurchbewegend unter der inneren Öffnungskante (14) der Ausgießöffnung (4) verklemmbar oder einrastbar ist, wobei ein Teil der Verbindung als verbleibende Verbindungsstelle (15) zwischen Scheibe (6) und der Ausgießöffnung (4) erhalten bleibt.
Patent DE-202018105059-U1 (DE)
Title: Hubtisch
IPC: B66F7/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Hubtisch (1) zur Wartung und/oder Reparatur von Geräten, insbesondere von Kaffemaschinen und Gastronomiegeräten, mit einer Ablageplattform (10) zur Ablage der Geräte und einem Basisrahmen (11) sowie einer, insbesondere eine Schere aufweisenden, Hubeinrichtung (12), welche die Ablageplattform (10) mit dem Basisrahmen (11) koppelt und dazu ausgelegt ist, die Ablageplattform (10) gegenüber dem Basisrahmen (11) anzuheben bzw. abzusenken, wobei am Basisrahmen ein Untergestell (20, 30) montiert ist, welches zur Aufstellung des Hubtisches (1) dient, wobei das Untergestell (20, 30) gegenüber dem Basisrahmen (11) aus einer Gebrauchslage, in welcher der Hubtisch (1) auf dem Untergestell steht, in einer Nichtgebrauchslage verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell (20, 30) wenigstens ein erstes (20) und ein davon beabstandetes zweites Aufstellelement (30) umfasst, welche am Basisrahmen angelenkt und diesem gegenüber von der Gebrauchslage in die Nichtgebrauchslage verschwenkbar sind.
Patent DE-202019002712-U1 (DE)
Title: Kabel-Clip
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-06-25
Abstract: C-förmiger Clip mit Haken am Umfang dadurch gekennzeichnet, dass die Haken der Kontur des Clips folgen und eine formschlüssige Verbindung mit der in Schutzanspruch 2 angeführten Lasche bilden.
Patent DE-202019004890-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug
IPC: A01K13/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Hundespielzeug geflochten mittel und groß dadurch gekennzeichnet, dass es sich um zwei andere Größen des „Hundespielzeuge geflochten klein“ handelt (s. Beschreibung)
Patent DE-202019005119-U1 (DE)
Title: Luftausströmer mit verbesserter Handhabung
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-12-16
Abstract: Luftausströmer,
 - wobei der Luftausströmer ein Gehäuse (1) mit einem Lufteinlass (2) und einem Luftauslass (4) aufweist,
 - wobei in dem Gehäuse (1) zwischen dem Lufteinlass (2) und dem Luftauslass (4) eine erste und eine zweite mechanisch verstellbare Einrichtung (5, 6) zum Regulieren eines den Luftausströmer durchströmenden Luftstroms (3) angeordnet sind,
 - wobei in dem Gehäuse (1) im Bereich des Luftauslasses (4) ein Schlitten (20) gelagert ist,
 - wobei der Luftausströmer ein von einer Bedienperson bedienbares Bedienelement (14) aufweist, das Bestandteil des Schlittens (20) ist oder unabhängig von dem Schlitten (20) in dem Gehäuse (1) gelagert ist,
 - wobei der Schlitten (20) von der Bedienperson mittels des Bedienelements (14) in einer ersten Verschieberichtung (19) translatorisch verschiebbar ist und das Verschieben des Schlittens (20) auf die erste mechanisch verstellbare Einrichtung (5) wirkt,
 - wobei in dem Bedienelement (14) ein um eine Drehachse (27) drehbares Drehrad (26) gelagert ist und das Drehen des Drehrades (26) auf die zweite mechanisch verstellbare Einrichtung (6) wirkt,
 - wobei die Drehachse (27) des Drehrades (26) derart orientiert ist, dass beim Drehen des Drehrades (26) eine Mantelfläche (28) des Drehrades (26) in seinem vom Lufteinlass (2) abgewandten Bereich im wesentlichen eine Bewegung in der ersten Verschieberichtung (19) ausführt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Bedienelement (14) und/oder der Schlitten (20) im Gehäuse (1) in einer zweiten Verschieberichtung (35) translatorisch verschiebbar gelagert sind,
 - dass die erste Verschieberichtung (19), die Richtung der Drehachse (27) und die zweite Verschieberichtung (35) im wesentlichen paarweise orthogonal zueinander sind, 
 - dass das Bedienelement (14) und/oder der Schlitten (20) mittels eines Federelements (36) in der zweiten Verschieberichtung (35) mit einer vom Lufteinlass (2) zum Luftauslass (4) hin gerichteten Federkraft (37) beaufschlagt sind und
 - dass durch das Verschieben des Bedienelements (14) und/oder des Schlittens (20) im Gehäuse (1) entgegen der Federkraft (37) miteinander zusammenwirkende Fixierungselemente (22, 39) des Bedienelements (14) und/oder des Schlittens (20) einerseits und des Gehäuses (1) andererseits in Eingriff kommen, so dass einer Bewegung des Bedienelements (14) und/oder des Schlittens (20) im Gehäuse (1) in der ersten Verschieberichtung (19) ein Widerstand entgegengesetzt wird.
Patent DE-202019101060-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Lichtkennzeichnung von Windenergieanlagen sowie Windenergieanlagen mit solchen Vorrichtungen
IPC: F03D80/10
Filed: 2019-02-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Steuerung der Lichtkennzeichnung von Windenergieanlagen (32) mit einem Empfangsgerät (12) für Transpondersignale von Mode-S Transpondern, wobei das Empfangsgerät (12) funktional mit mindestens einer Steuervorrichtung zur Auswertung der Daten des Empfangsgeräts (12) verbunden ist, wobei die Steuervorrichtung mindestens einen Prozessor (18), mindestens einen Speicher (20) und mindestens einen Ausgang (22) aufweist, um Steuersignale zum Aktivieren und/oder Deaktivieren mindestens einer Befeuerungsanlage ausgeben zu können, dadurch gekennzeichnet, dass als Empfangsgerät (12) ein auf DVB-T-Technik basierendes Modul dient.
Patent DE-202019102010-U1 (DE)
Title: Pflanzengefäß
IPC: A01G27/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Pflanzengefäß (1), das einen Wassertank (3) und eine Einlassvorrichtung (2) mit einer Einlassöffnung (4) zum Befüllen des Wassertanks (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassvorrichtung (2) ein Prallelement (9) aufweist, das derart ausgebildet und im Innern des Wassertanks (3) angeordnet ist, dass durch die Einlassöffnung (4) in den Wassertank (3) eingegebenes Wasser (10) auf das Prallelement (9) trifft und seitwärts von dem Prallelement (9) abgeleitet wird.
Patent DE-202019102904-U1 (DE)
Title: Eine Zentralverriegelung mit einer Drehen-Entriegelung für ein Faltzelt
IPC: E04H15/32
Filed: 2019-05-22
Abstract: Zentralverriegelung mit einer Drehen-Entriegelung für ein Faltzelt, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine obere Plattenbasis (1), eine Verriegelungsstange (2), eine untere Plattenbasis (3) und eine Drehbasis (7) umfasst, wobei die Drehbasis (7) drehbar an der unteren Plattenbasis (3) angepasst ist und ein Verriegelungsstange-Verriegelungsmechanismus zwischen der Drehbasis (7) und der unteren Plattenbasis (3) angeordnet ist, wobei die Oberseite der Verriegelungsstange (2) an der oberen Plattenbasis (1) befestigt ist und die Unterseite der Verriegelungsstange (2) durch die untere Plattenbasis (3) hindurch an dem Verriegelungsstange-Verriegelungsmechanismus angepasst ist, und wobei die Verriegelungsstange (2) und der Verriegelungsstange-Verriegelungsmechanismus durch das Drehen der Drehbasis (7) miteinander verriegelt und entriegelt werden.
Patent DE-202019103963-U1 (DE)
Title: Leiterplatte mit Schutzelement
IPC: H05K1/18
Filed: 2019-07-18
Abstract: Leiterplatte mit
 elektrischen Leiterbahnen (4a..4d) zur elektrischen Verbindung von auf der Leiterplatte montierten Bauteilen, und
 mindestens einem mit den elektrischen Leiterbahnen verbundenen Schutzelement (6, 7) zum Schutz vor Überspannung oder Überstrom, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Schutzelement (6, 7) innerhalb eines Hohlraums (5) angeordnet ist, der von Leiterplatte gebildet wird.
Patent DE-202019105604-U1 (DE)
Title: Eine Zigarettenmaschine
IPC: A24C5/40
Filed: 2019-10-10
Abstract: Eine Art Zigarettenmaschine, die Unterlage (1) und Hauptrahmeneinheit (19) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Deckel (2) über der genannten Unterlage (1) belegt. An einer Seite der Oberfläche des genannten oberen Deckels (2) ist Stopfungsraum (3). Eine Seite des genannten Stopfungsraums (3) ist mit Kappe (5) durch Drehgelenk verbindet. Auf die andere Seite des genannten Stopfungsraums (3) ist Stopfungspunkt (4). Der Hohlraum zwischen dem genannten oberen Deckel (2) und der Unterlage (1) ist mit zentraler Vorrichtung (7) ausgestattet. Die genannte zentrale Vorrichtung (7) setzt sich aus Hauptrahmeneinheit (19), Einheit der Abdeckhaube (11) und Steuerplatine (20) zusammen. Die genannte Steuerplatine (20) wird über der Unterlage (1) fest angebracht. Die genannte Abdeckhaube (11) befindet sich über der Steuerplatine (20). Die genannte Hauptrahmeneinheit (19) befindet sich über der Einheit der Abdeckhaube (11). Die genannte Hauptrahmeneinheit (19) beinhaltet Stützungsrahmen (15). Die obere Außenfläche des genannten Stützungsrahmens (15) ist mit Rahmendurchgangsloch (35) und Rahmenbogennut (34) ausgestattet. Das Rahmendurchgangsloch (35) ist beiderseitig mit vorstehenden Rahmenbretten (33) ausgestattet. Die genannte Rahmenbogennut (34) wird nach oben offen angebracht. In den Rahmendurchgangsloch (35) des genannten Stützungsrahmens (15) wird die Abschiebeschildeinheit (9) eingelegt. In die genannte Rahmenbogennut (34) wird Griffachse (29) der Abschiebeschildeinheit (9) eingefügt. Vorm genannten Stützungsrahmen (15) wird Rahmenbahn (32) angebracht. Außerhalb der genannten Rahmenbahn (32) wird der Schiebelöffeleinheit (14) angebracht. Die Schiebelöffeleinheit (14) setzt sich aus Schiebelöffel (46) zusammen. Innerhalb des genannten Stützungsrahmens (15) ist Rahmenhohlraum. Vorm genannten Rahmenhohlraum wird konkaver Plastikstab (13) angebracht. Der genannte konkave Plastikstab (13) und Schiebelöffel (46) werden miteinander rückseitig angedrückt angebracht. Auf einer Seit des genannten Stützungsrahmens (15) wird die Einheit des Zigarettenpapierknotens (8) angebracht. Auf der anderen Seite des genannten Stützungsrahmens (15) werden Motorkomponenten (10) angebracht. Eine Seite der genannten Abschiebelöffeleinheit (14) verbindet sich mit Lenksäuleneinheit (18). Auf der rechten Seite der Abschiebeschildeinheit (9) wird der Positionsfeststellungsrahmen (12) angebracht. Die genannte Einheit der Abdeckhaube (11) wird unter dem Stützungsrahmen (15) fest angebracht und der Abhaltungsstreifen des Optokopplers (17) der Einheit der Abdeckhaube (11) wird durch Drehfeder (24) unter dem Stützungsrahmen (15) mobil angebracht.
Patent DE-202020000249-U1 (DE)
Title: Vertikal fahrbarer, autonomer, sensorisch gesteuerter Pflanzkasten zur Fassadenbegrünung und Feinstaubfilterung in urbanen Bereichen
IPC: A01G9/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Autonomes, sensorisch gesteuertes Pflanzsystem zur Fassadenbegrünung und Feinstaubfilterung in urbanen Bereichen bestehend aus Schienen (13) und einem vertikal fahrbaren Pflanzkasten dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanzkasten mithilfe eines Elektromotors (19) vertikal an Schienen (13) fahrbar ist, welche an einer (Hochhaus-)Fassade befestigt werden.
Patent DE-202020000744-U1 (DE)
Title: Turbine zur Rekuperation von Energie aus strömenden Medien
IPC: F01D1/36
Filed: 2020-02-25
Abstract: Turbine zum Umwandeln von Energie in einem Fluid in mechanische Leistung mit einer Vielzahl von voneinander beabstandeten gemeinsam drehbar auf eine Drehwelle (3) angeordneten, einen Scheibenstapel bildenden Scheiben (6) in einem Gehäuse (2) mit einem Fluideinlass (1) und einem Fluidauslass (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Fluideinlass (1) tangential zum Umfang der Scheiben (6) und der Fluidauslass (18) an mindestens einer Stirnseite der Drehwelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020001011-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung einer Durchflussgeschwindigkeit eines Fluids
IPC: G01P5/24
Filed: 2020-03-12
Abstract: Vorrichtung (10) zur Messung einer Durchflussgeschwindigkeit eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit, durch ein Volumen (12), aufweisend:das Volumen (12), wobei das Volumen (12) einen Fluideintritt (14) und einen Fluidaustritt (16) aufweist und mehrere zwischen dem Fluideintritt (14) und dem Fluidaustritt (16) angeordnete Volumenabschnitte (12-1 bis 12-3) aufweist,zwei oder mehr Ultraschall-Sensoren (22-1 bis 22-6) zum Messen einer Durchflussgeschwindigkeit eines Fluids wobei jeder der zwei oder mehr Ultraschall-Sensoren (22-1 bis 22-6) ausgebildet ist, um die Durchflussgeschwindigkeit jeweils in einem dem jeweiligen Ultraschall-Sensor (22-1 bis 22-6) zugeordneten Volumenabschnitt (12-1 bis 12-3) des Volumens (12) zu messen, wobei die jeweils einem Ultraschall-Sensor (22-1 bis 22-6) zugeordneten Volumenabschnitte (12-1 bis 12-3) des Volumens (12) seriell angeordnet sind.