baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011411-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenbau von Isolierglasscheiben
IPC: E06B3/673
Filed: 2013-12-20
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenbau von Isolierglasscheiben (1AB, 2AB; 3AB) aus Glastafeln (1A, 1B, 2A, 2B; 3A, 3B), die einen ersten Waagerechtförderer (20) mit einer Förderspur (21), eine Drehstation (50), einen zweiten Waagerechtförderer (60) diese Glastafeln mit zwei Förderspuren (61a, 61b) und eine Zusammenbau- und Pressstation (80) besitzt, wobei der erste Waagerechtförderer (20) die zu Isolierglasscheiben (1AB, 2AB; 3AB) zusammenzusetzenden Glastafeln (1A–3B) zu der Drehstation (50) und der zweite Waagerechtförderer (60) diese Glastafeln von der Drehstation (50) zur Zusammenbau- und Pressstation (80) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehstation (50) in Förderrichtung der Glastafeln (1A–2B; 3A, 3B) nachfolgend eine drehbare Pufferstation (70) angeordnet ist.
Patent DE-202013100701-U1 (DE)
Title: Simulator zur Simulation chirurgischer Eingriffe, insbesondere in der Herz- und Thoraxchirurgie
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Simulator zur Simulation chirurgischer Eingriffe, insbesondere in der Herz- und Thoraxchirurgie, welcher ein Gestell (100) mit einer ersten Wand (16, 16‘) und einer zweiten Wand (18, 18‘) aufweist, wobei in der ersten Wand (16, 16‘) eine Durchtrittsöffnung (24) angeordnet ist, wobei an der zweiten Wand (18, 18‘) wenigstens eine variable Wand (30, 30‘, 40, 40‘, 50) in wenigstens zwei verschiedenen Positionen anordenbar ist und wobei die variable Wand (30, 30‘, 40, 40‘) wenigstens eine Öffnung aufweist.
Patent DE-202013102234-U1 (DE)
Title: Tasche für Transportboxen
IPC: A45C3/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Tasche (10) für Transportboxen umfassend einen Träger (12) mit zwei Querseiten (16, 17) und zwei Längsseiten (14), wobei eine dieser Seiten (14, 16, 17) eine Aufnahmeöffnung (18) zur Aufnahme von blattartigen Informationsträgern, wie Schriftstücken, aufweist, und mit einem U-förmigem Bügel (22) aus Metalldraht oder formstabilem Kunststoff, wobei der Bügel (22) in den Träger (12) eingebracht ist und der Bügel (22) seitlich einen Spannklipp oder Spannhaken (26) bildend aus dem Träger (12) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (22) die untere Querseite (16) des Trägers (12) ganz und zumindest eine Längsseite (14) des Trägers (12) nur teilweise umfasst, wobei der Bügel (22) aus einer dafür an dem Träger (12) vorgesehenen Öffnung (20) an der Längsseite (14) herausragt, und dass beide Längsseiten (14) von der unteren Querseite (16) über die Öffnungen (20) hinausgehende Stützelemente (24) aufweisen.
Patent DE-202013103059-U1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Temperaturmessmodul zur Messung der Temperatur in einer Rohrleitung mit Doppelmessstelle
IPC: G01K1/14
Filed: 2013-07-10
Abstract: Thermoelektrisches Temperaturmessmodul zur Messung der Temperatur von in einer Rohrleitung (8) strömender Gase und Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Verbindungsstelle der Rohrleitung (8) eine Messanordnung angeordnet ist, welche eine thermoelektrische Temperaturmessstelle (2) enthält, die aus zwei metallischen Halbringen unterschiedlichen Materials besteht, welche an diametral gegenüberliegenden Stellen verbunden sind und jeweils ein Anschlusselement (3) aufweisen, welches ein Anschlusspad (3.2) enthält, das mit einer Anschlussleitung (3.1) verbindbar ist, die aus dem gleichen Material wie der damit verbundene Halbring besteht.
Patent DE-202013105557-U1 (DE)
Title: Dübel
IPC: F16B13/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Dübel zur Verwendung insbesondere in Bauteilen 100 wie Wand- und Deckenbereichen, umfassend eine Außenhülse 10 zur Einführung in eine Aufnahme 110 wie z. B. eine Bohrung des Bauteils, in welcher der Dübel 1 festzulegen ist, und eine von der Außenhülse 10 aufnehmbare und zumindest im Wesentlichen koaxial zu dieser anordenbare Innenhülse 20, wobei die Innenhülse 20 einen Befestigungsbereich 21 zur Festlegung eines separaten ersten Befestigungselementes 120 wie einer Schraube aufweist, insbesondere in Form einer Aufnahme der Innenhülse 20, und wobei Innenhülse 20 und Außenhülse 10 im vormontierten Zustand einen Zwischenraum 18 zueinander ausbilden, in welchem eine aushärtbare, fließfähige Klebe- und/oder Füllmasse 50 angeordnet ist, und dass die Innenhülse 20 in einer ausgefahrenen Ausgangsstellung und einer in die Außenhülse 10 eingeschobenen Endstellung relativ zu der Außenhülse 10 anordenbar ist, wobei in der Endstellung der Innenhülse 20 der Zwischenraum 18 zwischen Innenhülse 20 und Außenhülse 10 ein kleineres Volumen einnimmt als in der Ausgangsstellung, und wobei die Außenhülse 10 Durchtrittsöffnungen 12 aufweist, welche den Zwischenraum 18 mit der Außenumgebung des Dübels 1 verbinden, unter Ermöglichung eines Durchtritts der Klebe- und/oder Füllmasse 50 vom Zwischenraum in die Außenumgebung des Dübels, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse 20 gegenüber der Außenhülse 10 gewindegeführt verdrehbar ist, unter verdrehendem Vorschub der Innenhülse 20 in Richtung auf ihre eingeschobene Endstellung.
Patent DE-202014004393-U1 (DE)
Title: Verpackungsfolie
IPC: B32B27/32
Filed: 2014-05-30
Abstract: Verpackungsfolie (1, 8) aus mehreren miteinander verbundenen Polyolefinschichten (2, 6) sowie wenigstens einer innenliegenden, einerseits einer der Polyolefinschichten direkt anhaftenden, andererseits mit einer Metallisierung (4) versehenen Lackschicht (39, dadurch gekennzeichnet, dass die Polyolefinschichten (2, 6) beidseits der metallisierten Lackschicht (3) aus unverstrecktem Polyethylen bestehen und dass die Lackschicht (3) für die Metallisierung (4) eine Oberfläche geringer Rauhigkeit aufweist, wobei eine der Polyethylenschichten (6) auf die Oberfläche mit einer Polyethylen-Schmelze (5) auflaminiert ist.
Patent DE-202014006417-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieeinsparung und gleichzeitigen Erhöhung der Durchlaufgeschwindigkeit bei Vakuum-Beschichtungsanlagen
IPC: C23C14/35
Filed: 2014-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Energieeinsparung und gleichzeitigen Erhöhung der Durchlaufgeschwindigkeit bei Vakuum-Beschichtungsanlagen die aus einer Abfolge von Sputter-Segmenten (3) und Gas-Trennsegmenten (2) mit einer durchlaufenden Substrat-Ebene (1) bestehen, mit den folgenden Merkmalen: a) die Sputter-Segmente (3) bestehen jeweils aus einer Kessel-Wanne (12) mit einer innenliegenden Transporteinrichtung (11) zum Transport von Substraten (1) und mindestens einem Kesseldeckel (4) der mittels eines Kessel-Flanschs (6) mit der Kessel-Wanne (4) verbunden ist, wobei der Kessel-Flansch (6) in unmittelbarer Nähe über der Substrat-Ebene (1) angesetzt ist und wobei sich ein Kathoden-Lagerblock (5) mit Targets (8) und Gas-Einlasskanälen (10) in unmittelbarer Substratnähe mit Spritzblechen (9) im Kessel-Deckel (4) befinden, b) die Gas-Trennsegmente (2) weisen im Bereich der Substrat-Ebene (1) einen, über die gesamte Länge des Gas-Trennsegments (2) verlaufenden, Tunneldeckel (14) auf, der mittels mehrerer Hub- und Absenkelemente (17) so an die Dicke des jeweiligen Substrats (1) angepasst werden kann, dass zwischen dem Substrat (1) und dem Tunneldeckel (14) in der Höhe nur ein geringer Freiraum-Spalt (18) verbleibt, c) die Evakuierung von Sputter-Segmenten (3) und/oder Gas-Trennsegmenten (2) erfolgt mittels einer oder mehrerer Vakuumpumpen (15), wobei die dabei geförderte Luft in einem volumenveränderlichen Luftspeicher (25) aufgefangen wird und beim anschließenden Wiederbelüften des betreffenden Segments (3, 2) wieder in dieses Segment (3, 2) befördert wird.
Patent DE-202014007895-U1 (DE)
Title: Handyregal
IPC: A47B81/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Regal zur Ablage mehrerer Handys oder ähnlichem in einem Regal mit einzelnen separaten Fächern zur Wandmontage. Das Regal ist dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Fächer nicht unwesentlich größer sind als der abzulegende Gegenstand.
Patent DE-202014008787-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Lebensmitteln mit dreidimensionalem Muster
IPC: A21C11/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Robotersystem mit frei programmierbarem XYZ-Antrieb und gleichzeitig steuerbaren Dosiereinrichtungen zur Herstellung individualisierter mehrfarbiger Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet, dass Stränge unterschiedlich gefärbter Vorprodukte in einer räumlich geschichteten Anordnung mit definiertem Muster abgelegt werden.
Patent DE-202014009762-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung zur Verwendung in einem Bearbeitungszentrum und Bearbeitungszentrum zur maschinellen Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B23Q3/155
Filed: 2014-12-11
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung zur Verwendung in einem Bearbeitungszentrum (3) zur maschinellen Bearbeitung eines Werkstückes mittels unterschiedlicher Werkzeuge (4, 5), mit einem Werkzeuggreifer (7) mit mindestens einer Werkzeugaufnahme (8) und mit einem Werkzeugmagazin (10) mit einer Mehrzahl von Werkzeugaufnahmen (9), wobei die Werkzeuge (4, 5) und die Werkzeugaufnahmen (8, 9) aneinander angepasst sind, so dass jedes Werkzeug (4, 5) von jeder Werkzeugaufnahme (8, 9) aufnehmbar ist, und wobei mittels des Werkzeuggreifers (7) mindestens ein Werkzeug (4, 5) vom Werkzeugmagazin (10) zu einer Antriebsspindel (11) des Bearbeitungszentrums (3) und zurück transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweites Werkzeugmagazin (25) vorgesehen ist, dass das zweite Werkzeugmagazin (25) in Bezug auf das erste Werkzeugmagazin (10) so angeordnet ist, dass Werkzeuge (4, 5) zwischen den Werkzeugaufnahmen (9) der beiden Werkzeugmagazine (10, 25) austauschbar sind, und dass zwischen den beiden Werkzeugmagazinen (10, 25) ein Übergabegreifer (26) vorgesehen ist, mit dem jeweils mindestens ein Werkzeug (4, 5) von einer Werkzeugaufnahme (9) im zweiten Werkzeugmagazin (25) in eine Werkzeugaufnahme (9) im ersten Werkzeugmagazin (10) und umgekehrt transportierbar ist.
Patent DE-202014010648-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung eines Elektronikbauteils und Elektronikanordnung mit einer Kühlvorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-06-27
Abstract: Kühlvorrichtung (10, 30, 50, 88, 104) zur Kühlung eines Elektronikbauteils (106), mit einer ersten Kühlplatte (16, 36, 52, 100, 130) und einem Kühlkörper (12, 32, 60, 62, 64, 90, 92, 94, 96, 98, 108, 110, 112, 114, 116) wobei in dem Kühlkörper (12, 32, 60, 62, 64, 90, 92, 94, 96, 98, 108, 110, 112, 114, 116) ein von einem Kühlmedium durchströmbarer Kühlkanal zumindest teilweise angeordnet oder ausgebildet ist und die Kühlplatte (16, 36, 52, 100, 130) eine erste Durchgangsausnehmung (14, 34, 54, 56, 58) aufweist, in der der Kühlkörper (12, 32, 60, 62, 64, 90, 92, 94, 96, 98, 108, 110, 112, 114, 116) zumindest teilweise angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kühlplatte (16, 36, 52, 100, 130) aus geformtem Blech ist.
Patent DE-202014010841-U1 (DE)
Title: Baum mit einer Wickelaufnahme für ein Segel und ein Rigg für ein Segelboot mit einem Baum, einem Mast und einem Segel
IPC: B63H9/10
Filed: 2014-08-08
Abstract: Baum (2) für ein Segelboot (1) mit einem Mast (3) und einem Segel (4), wobei der Baum (2) mit dem Mast (3) schwenkbar verbunden ist, eine Achse (12) umfasst und eine um die Achse (12) drehbare Wickelaufnahme (16) für das Segel (4) aufweist, wobei die Wickelaufnahme (16) eine im Bezug zur Achse (12) radial außen liegende Wickelfläche (17) hat, an der von einem zumindest teilweise gerefften Segel (4) eine innerste Lage (18) des auf der Wickelaufnahme (16) aufgewickelten Segels (4) anliegt und wobei die Querschnittsform der Wickelaufnahme (16) nicht rotationssymmetrisch ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelaufnahme (16) als ein ovaler oder polygonaler Rohrkörper (20) ausgeführt ist, wobei die Strecken zwischen den Ecken der Querschnittsform einen konvex nach radial außen gewölbten Verlauf aufweisen.
Patent DE-202014100398-U1 (DE)
Title: Gleitkufe
IPC: B62B17/02
Filed: 2014-01-30
Abstract: Gleitkufe (1) für Schlitten (20) mit – einem Grundkörper (2) aus Metall, – einer in der nach unten weisenden Vorderseite (2a) offenen Ausnehmung (3), die sich entlang des Grundkörpers (2) erstreckt, – einem Einsatz (4) aus gut gleitfähigem Material in der Ausnehmung (3), dadurch gekennzeichnet, dass – der Einsatz (4) formschlüssig in der Ausnehmung (3) des Grundkörpers (2) befestigt ist.
Patent DE-202014102064-U1 (DE)
Title: Schlauch-Anschlussstück-Verbindung
IPC: F16L33/24
Filed: 2014-05-02
Abstract: Schlauch-Anschlussstück-Verbindung, umfassend: eine axial streckbare Schlaucheinheit (200), die einen ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten Abschnitt (202/204/206/208) umfasst; und ein Anschlussstück (100), das Folgendes umfasst: einen Zylinder (120), der mit einem Gewinde (124) und einer Düse (121) ausgebildet ist, wobei die Düse (121) mit einer Einschnürung (126) und einem Kopf (128) ausgebildet ist, wobei der Kopf (128) mit einer Rückfläche (127) und einer Vorderfläche (129) ausgebildet ist; einen C-förmigen Klipp (140), der mit einem Vorderende ausgebildet und am ersten Abschnitt (202) der axial streckbaren Schlaucheinheit (200) angeordnet ist, sodass der zweite Abschnitt (204) der axial streckbaren Schlaucheinheit (200) zwischen dem Vorderende des C-förmigen Klipps (140) und der Rückfläche (127) des Kopfs (128) angeordnet ist und dass ein zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (202, 204) der axial streckbaren Schlaucheinheit (200) vorhandener Falz zwischen der Düse (121) und dem C-förmigen Klipp (140) festgeklemmt ist; und einen ersten Ring (160), der ein mit dem Gewinde (124) des Zylinders (120) in Eingriff stehendes Gewinde (164) und eine erste kegelstumpfförmige Fläche (165) umfasst, die mit der kegelstumpfförmigen Außenfläche der Einschnürung (126) in Kontakt steht, um den C-förmigen Klipp (140) dazu zu bringen, den ersten Abschnitt (202) der axial streckbaren Schlaucheinheit (200) auf die Einschnürung (126) zu drücken.
Patent DE-202014102136-U1 (DE)
Title: Führungsbahnkonstruktion
IPC: F16S3/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Führungsbahnkonstruktion mit: • einem Bahnkörper 30, welcher eine Grundwand 31 und zwei Seitenwände 32 aufweist, welche an den beiden Seiten der Grundwand 31 bzw. damit zu einem Monoblock ausgebildet sind, wobei der Bahnkörper 30 durch das Krümmen der beiden Enden der Metallprofilplatte (Dicke = t0) ausgebildet und anschließend derart umgeformt (warmgewalzt, kaltgewalzt, heißgezogen, kaltgezogen oder kaltgeschmiedet) ist, dass das Verhältnis der Schrumpfung c1 der Grundwand zu der Schrumpfung c2 der Seitenwände zwischen 1/5 und 1/8 liegt, wobei der Wert t1 der Dicke der Grundwand 31 des Bahnkörpers entspricht, während t2 der Dicke der Seitenwand 32 entspricht, wobei t1 = (1 – c1)t0, t2 = (1 – c2)t0, wobei der Bahnkörper mit einem Umformungsteil L an dem Krümmungsteil versehen ist, wobei t0 < L < (t12 + t22)1/2.
Patent DE-202014104932-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung und Anordnung aus einer Autoscheibe für ein Fahrzeug und einer solchen Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V13/02
Filed: 2014-10-16
Abstract: Beleuchtungsanordnung zur Beleuchtung und/oder Signalgebung an oder in einem Fahrzeug, mit einer Lichtquelle (3) und einem lichtleitenden Mittel (5), wobei durch die Lichtquelle (3) Licht in das lichtleitende Mittel (5) einkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsanordnung (1) eine Umlenkfläche (7) aufweist, mit welcher das eingekoppelte Licht (11) umlenkbar und aus dem lichtleitenden Mittel (3) in einem vorbestimmten Auskopplungswinkel auskoppelbar ist.
Patent DE-202015001963-U1 (DE)
Title: Vorhängbare Fassadenverkleidung mit geprägten Schlitzen
IPC: E04F13/12
Filed: 2015-03-15
Abstract: Mit Lüftungsöffnungen versehene Verkleidungsbleche (10) zur Verkleidung von Gebäudefassaden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsöffnungen mit Schlitzüberdeckungen (12a, 12b, 12c) versehene Schlitzprägungen (11a, 11b, 11c) sind.
Patent DE-202015101863-U1 (DE)
Title: Pufferspeichersystem zur Verwendung in einem Nah- oder Fernwärmenetz
IPC: F24D10/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Pufferspeichersystem (2), mit einem Pufferspeicher (5), der über einen Vorlauf (6) und einen Rücklauf (7) mit dem Nah- oder Fernwärmenetz verbindbar ist, mit einer Leitungsanordnung (9), die den Vorlauf (6) über den Pufferspeicher (5) mit dem Rücklauf (7) verbindet und damit einen ersten Strömungsweg (8) für einen in dem Nah- oder Fernwärmenetz zirkulierenden Wärmeträger vorgibt, mit einer zusätzlichen Leitungsanordnung (11), die den Vorlauf (6) unter Umgehung des Pufferspeichers (5) mit dem Rücklauf (7) verbindet und damit einen alternativen zweiten Strömungsweg (10) für den Wärmeträger vorgibt, mit einem Umschaltelement (14), ausgebildet zum Umschalten eines Wärmeträgerstromes zwischen dem ersten Strömungsweg (8) und dem zweiten Strömungsweg (10), und mit einer Steuereinheit (3), ausgebildet zum Kommunizieren mit einer weiteren Steuereinheit (3) wenigstens eines weiteren Pufferspeichersystems (2) und weiter ausgebildet zum Steuern des Umschaltelements (14) in Abhängigkeit von einem oder mehreren Netzgrößen.
Patent DE-202015103456-U1 (DE)
Title: Warenpresenter mit Konfektionsstange
IPC: A47F7/19
Filed: 2015-07-01
Abstract: Warenpresenter (1) für Kleidungsstücke, mit wenigstens einer Konfektionsstange (2) zur Aufnahme von die Kleidungsstücke tragenden Kleiderbügeln, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Abschnitt einer Konfektionsstange (2) mit einer Abdeckung (5) versehen ist, wobei die Abdeckung (5) an ihrer von der Konfektionsstange (2) abgewandten Außenseite optisch unterschiedlich von der Konfektionsstange (2) ausgestaltet ist.
Patent DE-202015106658-U1 (DE)
Title: Injektor für Vorrichtungen zum Spritzgießen von Kunststoff
IPC: B29C45/28
Filed: 2015-12-07
Abstract: Injektor für Vorrichtungen zum Spritzgießen von Kunststoff, umfassend eine Düse (1), die einen hohlen Anschluss (2) mit einer Spitze(3) mit einem Auslassende (5) mit einer zylindrischen Innenfläche aufweist, ein zylindrisches stiftförmiges Ventil (6), das entlang der Düse (1) axial verschiebbar ist und ein distales Ende (9) aufweist, und elektronisch gesteuerte Aktuatormittel, um die Verschiebung des Stiftventils (6) zwischen einer vorgeschobenen, vollständig geschlossenen Injektorposition mittels des distalen Endes (9) und einer zurückgezogenen Position maximaler Öffnung zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Stiftventil (6) nahe dem distalen Ende (9) mit einem zylindrischen Abschnitt (8) mit verringertem Durchmesser bereitgestellt ist, der durch das Auslassende (5) der Spitze (3) der Düse (1) bewegbar ist und damit einen ringförmigen Durchlass (10) mit einem konstanten Querschnitt begrenzt, und dadurch, dass die elektronisch gesteuerten Aktuatormittel gestaltet sind, den zylindrischen Abschnitt (8) mit verringertem Durchmesser des Stiftventils (6) axial zu positionieren, wenn letzteres zwischen der vollständig geschlossenen und der maximal offenen Position in Zwischenpositionen eingestellt ist, um so die axiale Ausdehnung des ringförmigen Durchlasses (10) selektiv zu variieren und folglich den Druckabfall des eingespritzten Kunststoffs anzupassen.
Patent DE-202016002338-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ortung von Haustieren
IPC: A01K11/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Anordnung zur Ortung von Tieren, nämlich Haustieren und sonstigen Nutztieren bestehend aus einem von dem Tier zu tragenden, zur gesicherten Adressierung eingerichteten Sender und einem zur Kommunikation mit diesem eingerichteten und eine Lokalisierung des Standortes des Tieres eingerichteten, nutzerseitig zu betätigenden Empfangsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Sender ein zur subcutanen Implantierung ausgebildeter Mikrochip ist und dass der Sender zur Kommunikation mit dem Empfangsgerät bestimmt und eingerichtet ist.
Patent DE-202016004337-U1 (DE)
Title: Spezialflansch zur Wiederverwertbarkeit von Materialien/Baustoffen o.ä. in Tuben, die ansonsten nach längerem Nichtgebrauch nicht mehr benutzbar sind
IPC: B65D35/10
Filed: 2016-07-12
Abstract: Adapter/Flansch zum Aufsetzen auf eine durchgeschnittene oder durchgetrennte Kartusche/Tube aller Arten
Patent DE-202016004953-U1 (DE)
Title: Rohrtransporthalter zur Befestigung an FahrzeugenSicherungsvorrichtung für  Rohrtransporte (sämtliche Rohrarten) am Dachträger von gängigen Fahrzeugen
IPC: B60R9/048
Filed: 2016-08-12
Abstract: Transportsicherung für diverse Transportgüter, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung im Wesentlichen aus drei Merkmalen (I, 1–3) besteht. Hierbei handelt es sich um den Halterahmen (1), den Haltegurt (2) und einer Spanneinheit (3).
Patent DE-202016102581-U1 (DE)
Title: Spritzschutzdeckel für Töpfe und Pfannen
IPC: A47J36/06
Filed: 2016-05-13
Abstract: Spritzschutzdeckel für Töpfe, Pfannen sowie für sonstige Gefäße, die zum Kochen und Braten von Speisen dienen und/oder zum Erwärmen von Speisen in Mikrowellenherden verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass rund um den Rand des Deckels (1) ein abnehmbarer Dichtring (3) vorgesehen ist und dass der Dichtring (3) den Deckelrand klauenförmig übergreift.
Patent DE-202016103401-U1 (DE)
Title: Schaumstoffband
IPC: E04B1/68
Filed: 2016-06-28
Abstract: Schaumstoffband (10), gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von sich in Bandrichtung (x) wiederholenden Löchern (15).
Patent DE-202016103799-U1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16H57/039
Filed: 2016-07-14
Abstract: Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Schneckenwelle (2), die um eine axial verlaufende Drehachse (D) drehbar ist, mit einem Schneckenrad (3) zusammenwirkt und an einem Gehäuse (30) einerseits des Schneckenrades (3) über ein erstes Drehlager (5, 15, 25) und andererseits durch ein zweites Drehlager (11) gelagert ist, das derart beaufschlagbar ist, dass die Schneckenwelle (2) gegen das Schneckenrad (3) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehlager (5, 15, 25) gegenüber dem Gehäuse unter Verformung wenigstens eines Rückstellelements (9, 10, 19, 20, 21, 22) um eine zur Drehachse (D) senkrechte Kippachse (K) kippbar ist.
Patent DE-202016104223-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Adaptern zur Radbefestigung
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-08-01
Abstract: Fahrrad umfassend: – einen Rahmen mit einer Radbefestigung (100), die durch eine Rahmenweite (W1) gekennzeichnet ist und aus einem Paar gegenüberliegenden Achsaufnahmen (201, 202) besteht, von denen mindestens eine lösbar mit dem Rahmen verbunden ist und die zwischen sich eine effektive Rahmenweite (W2) definieren, – ein Rad mit einer Nabe (12) und einer Radachse, welche mit Hilfe eines Befestigungsmittels (13) lösbar in der Radbefestigung des Rahmen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – beide Achsaufnahmen lösbar mit dem Rahmen verbunden sind, – die effektive Rahmenweite (W2) kleiner oder gleich der Rahmenweite (W1) ist.
Patent DE-202016106661-U1 (DE)
Title: Baueinheit mit wenigstens einem Gehäuseteil und zumindest einem Sensor
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-11-30
Abstract: Baueinheit mit wenigstens einem Gehäuseteil (12) und zumindest einem Sensor (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (14) relativ zu dem Gehäuseteil verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202016106875-U1 (DE)
Title: Dichtkörper und Ventil zur Unterbrechung eines Gasstroms
IPC: F16K5/08
Filed: 2016-12-09
Abstract: Dichtkörper (1) für ein Ventil (8) zur Unterbrechung eines Gasstroms in einem Gaszähler umfassend zwei kugelsegmentförmige Mantelelemente (2.1, 2.2) und seitliche Lagerelemente (6) zur Lagerung des Dichtkörpers (1) innerhalb des Ventils (8), dadurch gekennzeichnet, dass die zwei kugelsegmentförmigen Mantelelemente (2.1, 2.2) an wenigstens einer Stelle miteinander verbunden sind und das erste Mantelelement (2.1) wenigstens eine Aussparung (3) hat, wobei der Dichtkörper (1) derart drehbar gelagert ist, dass in zwei Endpositionen entweder nur das erste Mantelelement (2.1) im Durchflussweg (10) positioniert ist, so dass ein Durchströmen durch die darin enthaltene Aussparung (3) möglich ist oder das zweite Mantelelement (2.2) mit einer geschlossenen Oberfläche im Durchflussweg (10) positioniert ist, so dass das Durchströmen durch das Ventil (8) unterbrochen ist, wobei die Mantelaußenfläche (2.2a) des zweiten Mantelelements (2.2) wenigstens in einem Teil eine Form aufweist, welche der Form der Mantelaußenfläche (2.1a) des ersten Mantelelements (2.1) im Bereich um die Aussparung (3) gleicht.