baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207261-B4 (DE)
Title: Reduzierung von Bypass-Pfad Verlusten
Inventor: LEE JUNHYUNG
IPC: H04B1/50
Filed: 2015-04-22
Granted: 2020-01-02
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung (100; 200; 200'; 200"; 623), umfassend:einen ersten Schalter (110), welcher wenigstens zwei Schaltstellungen aufweist;einen zweiten Schalter (120), welcher wenigstens zwei Schaltstellungen aufweist;einen Bypass-Pfad (130), welcher den ersten Schalter (110) und den zweiten Schalter (120) elektrisch verbindet und welcher eine Reiheninduktivität (L2) in Reihenschaltung zwischen dem ersten Schalter (110) und dem zweiten Schalter (120) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine Kapazität einer Übertragungsleitung des Bypass-Pfads (130) zu kompensieren;einen Empfangspfad (135) mit einem Bandpassfilter (150a, 150b, 150c) und einem rauscharmen Verstärker (170a, 170b, 170c) zum Verstärken einer Ausgabe von dem Bandpassfilter (150a, 150b, 150c), wobei der Empfangspfad (135) und der Bypass-Pfad (130) an unterschiedliche Schaltstellungen des ersten Schalters (110) und an unterschiedliche Schaltstellungen des zweiten Schalters (120) angeschlossen sind; undwenigstens eine Induktivität (L1; L1'), welche dazu ausgelegt ist, eine Sperrzustands-Kapazität, die einer mit dem Bypass-Pfad (130) nicht verbundenen Schaltstellung des ersten Schalters (110) zugeordnet ist, zu kompensieren, um eine Einfügedämpfung des Bypass-Pfads (130) zu reduzieren.
Patent DE-102015221134-B4 (DE)
Title: Diversitätsempfänger-Frontendsystem mit Impedanzanpassungskomponenten
Inventor: WLOCZYSIAK STEPHANE RICHARD MARIE
IPC: H04B7/08
Filed: 2015-10-29
Granted: 2022-10-06
Abstract: Ein Empfangssystem, umfassend:eine Steuereinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, einen oder mehrere einer Vielzahl von Pfaden zwischen einem Eingang des Empfangssystems und einem Ausgang des Empfangssystems selektiv zu aktivieren;eine Vielzahl von Verstärkern, von denen jeder Verstärker der Vielzahl von Verstärkern entlang eines entsprechenden Pfades der Vielzahl von Pfaden angeordnet und dazu ausgelegt ist, ein an dem Verstärker empfangenes Signal zu verstärken; undeine Vielzahl von Impedanzanpassungskomponenten, von denen jede Impedanzanpassungskomponente der Vielzahl von Impedanzanpassungskomponenten entlang eines entsprechenden Pfades der Vielzahl von Pfaden angeordnet unddazu ausgelegt ist, eine oder beide einer bandexternen Rauschzahl und einer bandexternen Verstärkung des entsprechenden Pfades der Vielzahl von Pfaden zu verringern.
Patent DE-102016001350-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Raumwärme und Warmwasser durch Nutzung solarer Strahlungsenergie
Inventor: MOSTOFIZADEH CHAHPAR
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-02-04
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Raumwärme und Warmwasser durch Nutzung solarer Strahlungsenergie, die von einer Solarmodulgruppe (1) aufgenommen und in elektrische Energie umgewandelt wird, gekennzeichnet dadurch, dassa) der aus der Solarmodulgruppe (1) ankommende elektrische Gleichstrom (I1) einer Steuereinheit (2) zugeführt wird, die einerseits diesen eintretenden Gleichstrom (11) aufbereitet und zum größten Teil als vergleichmäßigten Gleichstrom (12) zu Heizelementen (5) von Wärmespeicherelementen (6) eines Wärmespeichers (4) leitet, und andererseits einen geringen Teil der zugeführten elektrischen Energie in einem parallel geschalteten Akkumulator (3) speichert, wobei dieser geringe Teil der elektrischen Energie Stromspitzen abfängt und außerdem Antriebsenergie für Wasserpumpen (10, 12) und einen Umluftventilator (8) zur Förderung von Luft liefert,b) der Gleichstrom (12) zu den Heizelementen (5) fließt, die in die Wärmespeicherelemente (6) eingebettet sind, und diesen elektrische Energie zuführt, um deren Temperatur zu steigern, wobei diese Temperatur im voll beladenen Zustand 1400 °C beträgt.
Patent DE-102016111095-B4 (DE)
Title: Schweißvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: TEGTMEIER ANDRE
IPC: B23K11/31
Filed: 2016-06-17
Granted: 2022-09-29
Abstract: Schweißvorrichtung, umfassend einen zangenförmigen Grundkörper (100), Schweißmittel (102) und zumindest ein Sensormittel (101), wobei zumindest ein Teil der Schweißmittel (102) am Grundkörper (100) angeordnet ist, und wobei das Sensormittel (101) im Grundkörper (100) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormittel (101) einen Leiter (201) und ein Basismaterial (200) umfasst, wobei der Leiter (201) in oder auf das Basismaterial (200) genäht oder gestickt ist, wobei der Grundkörper (100) aus einem Verbundwerkstoff gefertigt ist, wobei das Sensormittel (101) im Grundkörper (100) einlaminiert ist.
Patent DE-102016112624-B4 (DE)
Title: Eine schwingungsarme Reinigungsvorrichtung für Zwischenräume zwischen Brückenbauteilen
Inventor: ZHANG LIANG
IPC: E01D22/00
Filed: 2016-07-10
Granted: 2018-09-13
Abstract: Eine schwingungsarme Reinigungsvorrichtung für Zwischenräume zwischen Brückenbauteilen, umfassend einen linken Rahmen (3) und einen rechten Rahmen (4), sowie eine zwischen den Rahmen angeordnete obere elastische Abdeckung (62) und eine untere elastische Abdeckung (61), wobei in dem inneren Hohlraum (30) des linken Rahmens (3) und dem inneren Hohlraum (40) des rechten Rahmens (4) ein erster Reinigungssatz (9) und ein zweiter Reinigungssatz (8) angeordnet sind. Jeder Reinigungssatz umfasst linke Reinigungsblätter (92, 82) und rechte Reinigungsblätter (91, 81), wobei die rechten Reinigungsblätter (91, 81) in die Aufnahmekanäle (920, 820) der linken Reinigungsblätter (92, 82) hineinrasten und in diesen bewegbar gleiten können. Die rechten Reinigungsblätter (91, 81) weisen in ihrer Mitte jeweils eine Gleitrille (910, 810) auf. An der Decke (32) des linken Rahmens (3) sind ein vorderer Träger (71) und ein hinterer Träger (72) angebracht, die eine Führungsstange (7) tragen. Die Führungsstange (7) führt durch die Durchlasslöcher der linken Reinigungsblätter (92, 82) und die Gleitrillen (910, 810) der rechten Reinigungsblätter (91, 81) und kann bewegbar durch diese gleiten. Auf dem Boden (31) des linken Rahmens (3) ist eine linke Erhebung (3111) vorgesehen, auf der ein linker Antriebsmotor (312) angebracht ist. Auf dem Boden (41) des rechten Rahmens (4) eine rechte Erhebung (4111) vorgesehen, auf der ein rechter Antriebsmotor (412) angebracht ist. Mit dem linken Antriebsmotor (312) ist eine linke Gewindewelle (52) verbunden, die durch das zweite Lichtloch (528) des linken Reinigungsblattes (82) des zweiten Reinigungssatzes (8) und das erste Gewindeloch (529) des linken Reinigungsblattes (92) des ersten Reinigungssatzes (9) führt und mit dem anderen Ende in einem linken Wellenlager (311) sitzt, das an dem Boden (31) des linken Rahmens (3) angeordnet ist. Zwischen dem linken Wellenlager (311) und dem Boden (31) des linken Rahmens (3) ist eine erste Sammelrille (3110) vorgesehen. Mit dem rechten Antriebsmotor (412) ist eine rechte Gewindewelle (51) verbunden, die durch das zweite Gewindeloch (518) des rechten Reinigungsblattes (81) des zweiten Reinigungssatzes (8) und das erste Lichtloch (519) des rechten Reinigungsblattes (91) des ersten Reinigungssatzes (9) führt und mit dem anderen Ende in einem rechten Wellenlager (411) sitzt, das an dem Boden (41) des rechten Rahmens (4) angeordnet ist. Zwischen dem rechten Wellenlager (411) und dem Boden (41) des rechten Rahmens (4) ist eine zweite Sammelrille (4110) vorgesehen. Zwischen der linken Erhebung (3111) und dem linken Antriebsmotor (312) und zwischen der rechten Erhebung (4111) und dem rechten Antriebsmotor (412) ist jeweils eine Anzahl von Antischwingungsplatten (3121) angebracht, um die durch den Betrieb der Motoren erzeugten Schwingungen zu reduzieren.
Patent DE-102016204492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle einer Oberfläche eines sphärischen Körpers
Inventor: JÄGER DOMINIK
IPC: G01M13/04
Filed: 2016-03-18
Granted: 2021-07-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur visuellen Kontrolle einer Oberfläche (2) eines sphärischen Körpers (3), umfassend zwei horizontal und parallel zueinander angeordnete stabförmige Elemente (4) zur Lagerung des sphärischen Körpers (3) zwischen den beiden stabförmigen Elementen (4), dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Positionierung und Drehung des sphärischen Körpers (3) relativ zu den beiden stabförmigen Elementen (4) um eine erste Achse während der visuellen Kontrolle vorgesehen sind und Mittel zur Drehung und Positionierung des sphärischen Körpers (3) relativ zu den beiden stabförmigen Elementen (4) um eine zur ersten Achse senkrechte zweite Achse vorgesehen sind , wobei die Drehung um die zweite Achse nicht während der Drehung um die erste Achse erfolgt.
Patent DE-102016209598-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: HAUCK CHRISTIAN
IPC: F16H55/36
Filed: 2016-06-01
Granted: 2021-07-22
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1, 1') zur Antriebsmomentübertragung zwischen dem Riemen eines Startergenerator-Riementriebs und dem Startergenerator, umfassend:- eine Riemenscheibe (2),- eine auf der Generatorwelle des Startergenerators zu befestigende Nabe (4, 4'),- eine Entkopplerfeder (11, 11'), die bei angetriebenem Startergenerator das Antriebsmoment des Riemens von der Riemenscheibe (2) auf die Nabe (4, 4') überträgt,- und eine Sperre, die bei antreibendem Startergenerator das Antriebsmoment der Generatorwelle von der Nabe (4, 4') auf die Riemenscheibe (2) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre durch ein Schlingband (12, 12') gebildet ist, das im Antriebsmomentfluss zwischen der Riemenscheibe (2) und der Nabe (4, 4') parallel zur Entkopplerfeder (11, 11') geschaltet ist und bei antreibendem Startergenerator die Riemenscheibe (2) drehsteif gegen die Nabe (4, 4') schlingt.
Patent DE-102016217855-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Überwachungssystems eines Kraftfahrzeugs sowie ein Überwachungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTENKOLBER TOBIAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-09-19
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Überwachungssystems (10) eines Kraftfahrzeugs (12), wobei das Überwachungssystem (10) eine tragbare, kraftfahrzeugexterne Bedienvorrichtung (14) umfasst, welche wenigstens ein Informationssignal, welches mindestens eine Information zu wenigstens einer in dem Kraftfahrzeug (12) erfassten, bestimmbaren Überwachungsgröße enthält, empfängt und welche bei Erkennen eines Bedienvorgangs auf der tragbaren, kraftfahrzeugexternen Bedienvorrichtung (14) wenigstens ein Steuerungssignal erzeugt, wobei das Überwachungssystem (10) weiterhin eine kraftfahrzeuginterne Steuerungsvorrichtung (16) umfasst, welche bei Empfang des wenigstens einen Steuerungssignals zumindest eine von mehreren Funktionen (18) des Kraftfahrzeugs (12) steuert, durch die folgenden Schritte gekennzeichnet:
 - Zu einer Vielzahl von vorgebbaren Zeitpunkten Prüfen eines Erreichbarkeitskriteriums, welches umfasst, dass eine Kommunikationsverbindung zum Übertragen des wenigstens einen Informationssignals an die tragbare, kraftfahrzeugexterne Bedienvorrichtung (14) vorhanden ist, wobei die tragbare, kraftfahrzeugexterne Bedienvorrichtung über diese Zeitpunkte informiert ist und prüft, ob zu einem erwarteten Zeitpunkt eines Empfangs des Informationssignals oder eines beliebigen Testsignals tatsächlich dieses empfangen wurde; und falls das Erreichbarkeitskriterium verletzt ist:
 - Erzeugen einer Benachrichtigung auf der tragbaren, kraftfahrzeugexternen Bedienvorrichtung (14), wobei die Benachrichtigung eine Information zu einem Ergebnis der Prüfung des Erreichbarkeitskriteriums aufweist.
Patent DE-102016219986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Methan
Inventor: FULDE MAREK
IPC: C07C1/02
Filed: 2016-10-13
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Methan, wobei ein erster Massenstrom G1, der Wasserstoffgas oder ein Wasserstoff enthaltenes Gasgemisch ist, mit einem zweiten Massenstrom G2, der Kohlendioxid und/oder Kohlenmonoxid enthält, vermischt wird und Wasserstoff sowie Kohlendioxid und/oder Kohlenmonoxid im erhaltenen Gemisch in einer katalytischen Reaktion in Methan umgesetzt wird, wobei der zweite Massenstrom G2 erhalten wird durcha) Durchführen einer katalytischen Hydromethanisierung, bei der Kohlenstoff, Wasserdampf und Sauerstoff als Edukte zu Methan, Kohlenmonoxid und Kohlendioxid bei einer Temperatur im Bereich von 400 °C bis 800 °C in Gegenwart mindestens eines Katalysators umgesetzt werden, oderb) Durchführen einer Dampf-Wasserstoffvergasung, bei der Kohlenstoff, Wasserstoff, Wasserdampf und Sauerstoff als Edukte zu Methan, Kohlenmonoxid und Kohlendioxid bei einer Temperatur im Bereich von 800 °C bis 1100 °C umgesetzt werden, oderc) Erzeugen von Kohlendioxid aus Kohlenstoff und Sauerstoff in einer Direkt-Kohlenstoff-Brennstoffzelle und anschließender Ko-Elektrolyse des erzeugten Kohlendioxids mit Wasserdampf, wobei Kohlenmonoxid und Wasserstoff entstehen. wobei bei der katalytischen Hydromethanisierung der Alternative a) oder bei der Dampf-Wasserstoffvergasung gemäß Alternative b) Wasserstoff als zusätzliches Edukt zugegeben wird, um das Reaktionsgleichgewicht zugunsten des Methans einzustellen, wobei der Wasserstoff aus dem ersten Massenstrom G1 abgezweigt oder abgetrennt wird.
Patent DE-102017101426-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung mit annäherungsfunktion für den lichtkonzentrationspunkt
Inventor: MORI ATSUSHI
IPC: B23K26/00
Filed: 2017-01-25
Granted: 2021-02-11
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (10), die zum Senden eines Laserstrahls zu einem Bearbeitungskopf (14), Konzentrieren des Laserstrahls durch ein optisches Lichtkonzentrationssystem (18) und Ausführen einer Laserbearbeitung durch generell vertikales Abstrahlen des konzentrierten Laserstrahls zu einem Gegenstand (20), der bearbeitet werden soll, konfiguriert ist, wobei die Laserbearbeitungsvorrichtung (10) umfasst:ein Lichtkonzentrationspunkt-Verschiebungsteil (26), das zum Verschieben einer Position eines Lichtkonzentrationspunkts (24) des konzentrierten Laserstrahls von einem Punkt, der von einer Oberfläche (22) des Gegenstands (20) getrennt ist, in einer vertikalen Richtung zur Oberfläche (22) des Gegenstands (20) konfiguriert ist, während der Laserstrahl abgestrahlt wird; undein Lichtkonzentrationspunkt-Abstandeinstellungsteil (28), das zum Einstellen eines Lichtkonzentrationspunktabstands (DP) konfiguriert ist, der einem Abstand zwischen dem Lichtkonzentrationspunkt (24) und der Oberfläche (22) des Gegenstands (20) entspricht, wenn damit begonnen wird, den Laserstrahl abzustrahlen,wobei der Bearbeitungskopf (14) dafür konfiguriert ist, damit zu beginnen, den Laserstrahl von einer Position auszustrahlen, in welcher der Lichtkonzentrationspunkt (24) vertikal von der Werkstückoberfläche (22) durch den Lichtkonzentrationspunktabstand (DP) getrennt ist,und wobei der Lichtkonzentrationspunktabstand (DP) derart eingestellt wird, dass ein Maß des Laserstrahls, der durch die Oberfläche (22) des Gegenstands (20) reflektiert wird und durch das optische Lichtkonzentrationssystem (18) zu einer Laserlichtquelle zurückgesendet wird, nicht über einem zulässigen Wert liegt und dass eine Eigenschaft der Werkstückoberfläche (22) durch das Einstrahlen des Laserstrahl auf die Werkstückoberfläche (22) verändert ist, wenn der Lichtkonzentrationspunkt (24) die Werkstückoberfläche (22) erreicht.
Patent DE-102017123326-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Packages und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-10-09
Granted: 2021-04-01
Abstract: Package mit:einer ersten Package-Struktur (200), die Folgendes aufweist:einen ersten integrierten Schaltkreis-Die (114), der eine aktive Seite und eine Rückseite hat, wobei die aktive Seite Die-Anschlüsse (126) aufweist,eine erste Durchkontaktierung (112), die dem ersten integrierten Schaltkreis-Die (114) benachbart ist,ein Verkapselungsmaterial (130), das den ersten integrierten Schaltkreis-Die (114) und die erste Durchkontaktierung (112) seitlich verkapselt,eine erste Umverteilungsstruktur (160), die auf den Die-Anschlüssen (126) des ersten integrierten Schaltkreis-Die (114) und der ersten Durchkontaktierung (112) angeordnet ist und mit diesen elektrisch verbunden ist, undthermische Elemente (182) auf der Rückseite des ersten integrierten Schaltkreis-Dies (114); undeiner zweiten Package-Struktur (300), die mit einer ersten Gruppe von leitfähigen Verbindern (314, 316) an die erste Durchkontaktierung (112) und die thermischen Elemente (182) gebondet ist, wobei die Rückseite des ersten integrierten Schaltkreis-Die (114) von einer Oberfläche des Verkapselungsmaterial (130) ausgespart ist, wobei sich die thermischen Elemente (182) in der Aussparung befinden.
Patent DE-102017212274-B4 (DE)
Title: Halterteil-Schmierungsstruktur für ein Zahnradelement und Differenzialvorrichtung
Inventor: OKADA YASUNAO
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-07-18
Granted: 2023-11-23
Abstract: Halterteil-Schmierungsstruktur für ein Zahnradelement, in welcher das Zahnradelement (20), welches einen Getriebeteilbereich (20g) aufweist, mit einer gehalterten Fläche (21) bereitgestellt ist, eine Halterfläche (12), welche an einem Halterkörper (10) bereitgestellt ist, welcher in zwei Richtungen, einer Vorwärts- und einer Rückwärtsrichtung, in Bezug auf das Zahnradelement (20) relativ drehbar ist, um der gehalterten Fläche (21) zu entsprechen, mit der gehalterten Fläche (21) derart in Kontakt tritt, dass die Halterfläche (12) und die gehalterte Fläche (21) relativ zueinander drehbar gleitbar sind, und eine Ölnut (41, 42) in entweder einer Fläche der Halterfläche (12) oder der gehalterten Fläche (21) vertieft ist,wobei die eine Fläche (21) mit einem Paar von Ölnuten (41, 42) bereitgestellt ist, welche aus einem Paar von spiralförmigen Nuten ausgebildet ist, deren Spiralrichtungen in zueinander entgegengesetzten Richtungen liegen, und sich das Paar von Ölnuten (41, 42) nicht auf halbem Wege entlang der Ölnut (41, 42) einander kreuzt,dadurch gekennzeichnet, dasssich an dem inneren Umfangsrand der einen Fläche (21) öffnende innere Enden (41i, 42i) des Paares von Ölnuten (41, 42) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017215595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Referenztrajektorie mit einer Angabe zu einem Verlauf einer Referenzgeschwindigkeit entlang einer vorbestimmten Referenzlinie
Inventor: SCHACHER SAMUEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-09-05
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer Referenztrajektorie (S) mit einer Angabe zu einem Verlauf einer Referenzgeschwindigkeit v x (s) entlang einer vorbestimmten Referenzlinie (s), wobei durch eine Steuereinheit (1) eine maximale Gesamtbeschleunigung amax, eine maximale Querbeschleunigung a y,max  und eine maximale Längsbeschleunigung ȧ x,max  in einem aktiven gg-Profil (4a) definiert werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das aktive gg-Profil (4a) aus mehreren vorgegebenen gg-Profilen (4), die jeweils ein vorbestimmtes Fahrverhalten charakterisieren, mittels einer in eine Bedienvorrichtung (2) eingegebenen Benutzereingabe und/oder in Abhängigkeit von einem von einer Erfassungseinrichtung (2a) erfasstem Körpermerkmal zumindest eines Fahrzeuginsassen ausgewählt wird, und das aktive gg-Profil (4a) durch einen Parametersatz (Par), umfassend mindestens einen Modifikationsparameter, definiert wird, welcher ein Kreisprofil mit einer maximalen Gesamtbeschleunigung a max  als Radius modifiziert, wobei
 a. ein Modifikationsparameter m y , dessen Wertebereich von einschließlich 0 bis einschließlich 1 liegt, die maximale Querbeschleunigung auf einen Wert a y,max  = m y  a max  beschränkt,
 b. ein Modifikationsparameter m xy1  und ein Modifikationsparameter m xy2  eine Querbeschleunigung a y  (s) in eine Rechengröße ã y  (s) zur Berechnung des Längsbeschleunigungswerts
         a   x   *       (   s   )           entlang der Referenzlinie modifizieren, sodass für die berechnete Längsbeschleunigung
         a   x   *       (   s   )           gilt:
         f     m   o   d         (   x   )     =     {     x   ∈     [     −   1   …   1     ]     :   f     (   x   )     ∈     [     −   ∞   …   ∞     ]       }           
         f     m   o   d         (   x   )     =   x     (       1     x   p     m     x   y   1       +   e   p   s       +     m     x   y   2         )     ;     m     x   y   1       ,     m     x   y   2       ∈   −   ∞   …   ∞         
         a     y   ,   m   o   d         (   s   )     =     a     m   a   x         f     m   o   d         (           a   y       (   s   )           a     m   a   x             )           
           a   ˜     y       (   s   )     =   min     (       a     m   a   x       ,   max     (       a     m   a   x       ,     a     y   ,   m   o   d         (   s   )       )       )           
         a   x   *       (   s   )     =   +         a     m   a   x     2     −       a   ˜     y   2       (   s   )               
 c. ein Modifikationsparameter m x , dessen Wertebereich von einschließlich 0 bis einschließlich 1 liegt, die Längsbeschleunigung
         a   x   *       (   s   )           auf einen Wert 
         a   x   *       (   s   )     =   ±     m   x           a     m   a   x     2     −       a   ˜     y   2       (   s   )               beschränkt,
 d. das aktive gg-Profil (4a) von einem Kreisprofil abweicht.
Patent DE-102017218058-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Hauptschalter und einem daran angereihten Hilfsschalter und Schaltgerät
Inventor: FEINDLER STEFAN
IPC: H01H71/46
Filed: 2017-10-11
Granted: 2020-06-25
Abstract: Anordnung bestehend aus wenigstens einem Hauptschalter (3), der wenigstens eine, mit einem feststehenden und einem beweglichen Kontaktstück (11, 13) gebildete Hauptkontaktstelle (10) hat, und wenigstens einem an den Hauptschalter (3) angereihten Hilfsschalter (1), der wenigstens eine, mit einem feststehenden und einem beweglichen Kontaktstück (27, 31) gebildete Hilfskontaktstelle (25) hat, wobei das bewegliche Kontaktstück (13) der Hauptkontaktstelle (10) an einem längs seiner Bewegungsbahn (15) verschiebbaren Hauptkontaktträger (14) angebracht ist, welcher Hauptkontaktträger (14) zum Schließen der Hauptkontaktstelle (10) wenigstens um den Hauptschalter-Betätigungsweg (x+y) zu verschieben ist, und wobei das bewegliche Kontaktstück (31) der Hilfskontaktstelle (25) an einem längs seiner Bewegungsbahn (37) verschiebbaren Hilfskontaktträger (33) angebracht ist, welcher Hilfskontaktträger (33) zum Schließen der Hilfskontaktstelle (25) wenigstens um den Hilfsschalter-Betätigungsweg (x) zu verschieben ist, und wobei der Hauptkontaktträger (14) mit dem Hilfskontaktträger (33) beim Aneinanderreihen von Hauptschalter (3) und Hilfsschalter (1) koppelbar ist, wobei die Kopplung des Hauptkontaktträgers (14) mit dem Hilfskontaktträger (33) in der aneinandergereihten Lage von Hauptschalter (3) und Hilfsschalter (1) mittels eines an dem Hilfskontaktträger (33) befindlichen Mitnehmers (34) erfolgt, der in der aneinandergereihten Lage von Hauptschalter (3) und Hilfsschalter (1) in einer Führungsbahn (38) im Hauptkontaktträger (14) verschiebbar gelagert ist, wobei zum Ausgleich einer zwischen dem Hauptschalter-Betätigungsweg (x+y) und dem Hilfsschalter-Betätigungsweg (x) bestehenden Differenz (y) die Bewegungsbahn (37) des Hilfskontaktträgers (33) gegenüber der Bewegungsbahn (15) des Hauptkontaktträgers (14) und die Führungsbahn (38) im Hauptkontaktträger (14) gegenüber der Senkrechten (39) zur Bewegungsbahn (15) des Hauptkontaktträgers (14) geneigt ist.