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Patent DE-102019103188-A1 (DE)
Title: Verfahren, Sputtertarget und Prozessieranordnung
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/34
Filed: 2019-02-08
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (1100) aufweisen: Anlegen einer elektrischen Spannung an ein Bortarget, wobei die elektrische Spannung eine Gleichspannung oder gepulste Gleichspannung ist; Zerstäuben (101) des Bortargets (504t) mittels eines Plasmas, wobei das Bortarget einen Fremdbestandteil (204) aufweist und mittels der elektrischen Spannung das Plasma gebildet wird.
Patent DE-102019103548-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: WIECHERT MARCO
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dunstabzugshaube (2), umfassend ein an einer Wand oder einer Decke (4) montierbares Basisteil (6) und ein Absaugteil (8) zur Absaugung von Wrasen über einem Kochfeld (10) in einer Gebrauchslage des Absaugteils (8), sowie ein Verfahren zu deren Betrieb.Um die Gestaltungsmöglichkeiten in einer Küchenumgebung mittels einer Dunstabzugshaube (2) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Basisteil (6) eine mit einem elektrischen Stromnetz verbindbare Energieladeschnittstelle (12) und das Absaugteil (8) einen Energiespeicher (20) für elektrische Energie zum Betrieb des Absaugteils (8) in dessen Gebrauchslage und eine mit dem Energiespeicher (20) energieübertragend verbundene Speicherladeschnittstelle (22) aufweisen, wobei das Absaugteil (8) von einer Ruhelage, in der die Speicherladeschnittstelle (22) des Absaugteils (8) in einer Energieübertragungsverbindung mit der Energieladeschnittstelle (12) zur Übertragung von elektrischer Energie von der Energieladeschnittstelle (12) auf den Energiespeicher (20) steht, in die Gebrauchslage, in der der Energiespeicher (20) des Absaugteils (8) nicht mittels der Speicherladeschnittstelle (22) in Energieübertragungsverbindung mit der Energieladeschnittstelle (12) steht, halbautomatisch oder automatisch überführbar ist, und wobei das Absaugteil (8) von dessen Gebrauchslage in dessen Ruhelage halbautomatisch oder automatisch überführbar ist.
Patent DE-102019104872-A1 (DE)
Title: Klimatisierung von Räumen mit Quellluftzuführung und Temperierung
Inventor: ENSINK HERMANN
IPC: F24F13/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Beschrieben sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Klimatisierung von Räumen sowie eine Klimatisierungsanordnung. Ein Kanal 12 umfasst zumindest einen in einer Längsrichtung L verlaufenden ersten Kanalabschnitt 18 und parallel neben dem ersten Kanalabschnitt 18 angeordneten zweiten Kanalabschnitt 20. Der erste Kanalabschnitt 18 weist zumindest eine Quellluftzuführung 26 und einen ersten Öffnungsabschnitt 24 auf, der zur Abgabe von Quellluft 30ausgelegt ist. Der erste Öffnungsabschnitt ist 24 zu einer Öffnungsseite des Kanals 12 hin ausgerichtet. Der zweite Kanalabschnitt 20 weist ein Temperierungselement 50 und einen zweiten Öffnungsabschnitt 54 auf, der zur Aufnahme von Sekundärluft 56 und zur Abgabe von temperierter Sekundärluft 60 ausgelegt ist. Der zweite Öffnungsabschnitt 54 ist zur Öffnungsseite des Kanals 12 hin ausgerichtet. Zur Erzielung einer effizienten Klimatisierung sind am ersten Öffnungsabschnitt 24 ein oder mehrere in Längsrichtung L ausgerichtete Schlitzauslässe 32 zur Abgabe der Quellluft 30 vorgesehen.
Patent DE-102019106718-A1 (DE)
Title: Osteosyntheseplatte zur Fixierung eines Dentalimplantats oder mehrerer Dentalimplantate
Inventor: VOLZ ULRICH
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Osteosyntheseplatte zur Fixierung eines Dentalimplantats oder mehrerer Dentalimplantate an einem Kiefernknochen, wobei die Osteosyntheseplatte mindestens eine Bohrung aufweist, die von einer Osteosyntheseschraube zur Fixierung an dem Kiefernknochen durchdringbar ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass auf einer Seite der Osteosyntheseplatte (1) ein Bereich (4) zur Aufnahme des Dentalimplantats D oder der Dentalimplantate vorgesehen ist, wobei der Bereich ein Element aufweist, das in den stirnseitigen Hohlraum des Dentalimplantats oder der Dentalimplantate eingreift und dort fixiert ist.
Patent DE-102019108992-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Vorrichtung mit drei Druckluftzuführungen umfassenden Dosiervorrichtungen
Inventor: KÖBLER MANFRED
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Vorrichtung (100) zum Ausbringen von Körnern (S), umfassend eine Vielzahl von Dosiervorrichtungen (1) zum Druckdifferenz-basierten Vereinzeln von Körnern (S) mittels eines Vereinzelungsorgans (150), wobei die einzelnen Dosiervorrichtungen (1) vorzugsweise eine Kornkammer (151) aufweisen und verbunden sind mit:
 - einer ersten Leitung (10) zum Druckluft-basierten Zuführen der Körner (S), vorzugsweise aus einem Hauptbehälter (2) zur Bevorratung von Körnern (S),
 - einer zweiten Leitung (20) zum Zuführen von Druckluft, um eine Druckdifferenz zum Druckdifferenz-basierten Vereinzeln der Körner (S) zu erzeugen, und
 - einer dritten Leitung (30) zum Zuführen von Druckluft, um vereinzelte Körner (S) Druckluft-basiert zum Ackerboden zu transportieren.
Patent DE-102019109722-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz zur Versorgung von sicherheitsrelevanten Verbrauchern
Inventor: KLAWITTER THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-04-12
Abstract: Es wird ein elektrisches Bordnetz (100) für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Das Bordnetz (100) umfasst ein erstes Teilnetz (110) mit ein oder mehreren ersten elektrischen Verbrauchern (111), sowie ein zweites Teilnetz (120) mit ein oder mehreren zweiten elektrischen Verbrauchern (121). Das Bordnetz (100) umfasst ferner einen Wandler (200), der eingerichtet ist, elektrische Energie aus einem anderen Bordnetz in dem Bordnetz (100) bereitzustellen. Der Wandler (200) umfasst einen ersten Teil-Wandler (115), der eingerichtet ist, über einen ersten Ausgang (312, 313) elektrische Energie aus dem anderen Bordnetz in dem ersten Teilnetz (110) bereitzustellen, sowie einen zweiten Teil-Wandler (125), der eingerichtet ist, über einen zweiten Ausgang (323, 323) elektrische Energie aus dem anderen Bordnetz in dem zweiten Teilnetz (120) bereitzustellen. Des Weiteren umfassen der Wandler (200) oder die erste Energiequelle (114) ein Trennelement (102), das eingerichtet ist, den ersten Ausgang (312, 313) und den zweiten Ausgang (323, 323) bei einem Normalbetrieb des Bordnetzes (100) miteinander zu koppeln, und das eingerichtet ist, den ersten Ausgang (312, 313) bei einem Fehlerfall in dem zweiten Teilnetz (120) von dem zweiten Ausgang (323, 323) zu entkoppeln.
Patent DE-102019109889-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe, Möbelstück und Verfahren zur Detektion einer Aktivität eines Benutzers eines Möbelstücks
Inventor: LUKAS STEFAN
IPC: G01V8/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Eine Sensorbaugruppe (1) für ein Möbel zur Detektion einer Aktivität eines Benutzers des Möbels umfasst einen Lichtsender (2) und einen Lichtempfänger (3), die Anfang und Ende einer optischen Lichtstrecke (4) bilden, die den Lichtsender (2) und den Lichtempfänger (3) miteinander verbindet. Der Lichtempfänger (3) ist dabei zur Abgabe eines Empfangssignals basierend auf einer empfangenen Lichtmenge eingerichtet. Die Sensorbaugruppe (1) umfasst ferner eine Auswerteschaltung, die eingerichtet ist zum Erzeugen eines Bewegungssignals basierend auf dem Empfangssignal oder einem vom Empfangssignal abgeleiteten Signal, und einen Schwingkörper (5), der derart beweglich gelagert ist, dass eine Bewegung des Schwingkörpers (5) in einer Änderung einer Eigenschaft der Lichtstrecke (4) resultiert. Dabei ist die Sensorbaugruppe (1) derart eingerichtet, dass die Aktivität des Benutzers den Schwingkörper (5) in eine Schwingung versetzt.
Patent DE-102019111757-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und mit einem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) relativ zu dem Ausgangsteil (3) verdrehbar ist, mit einer Dämpfungseinrichtung (5) im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) ein erstes scheibenartiges Element (7) aufweist und das Ausgangsteil (3) ein zweites scheibenartiges Element (8) ist, wobei das erste scheibenartige Element (7) und das zweite scheibenartige Element (8) benachbart zueinander unter Ausbildung eine Spaltes (9) angeordnet sind, wobei in dem Spalt (9) ein Anlaufelement (10) mittels einer Federabstützung (11) an dem ersten oder an dem zweiten scheibenartigen Element (7, 8) angeordnet ist.
Patent DE-102019112952-A1 (DE)
Title: Spannfutter für Werkzeugmaschinen
Inventor: SCHLÜSSEL MARCEL
IPC: B23B31/16
Filed: 2019-05-16
Abstract: Spannfutter (1) für Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, mit einem Futterkörper (2), in dessen vorderer Stirnseite (3) vier paarweise einander gegenüberliegende Führungsnuten (4) zur Aufnahme jeweils einer Spannbacke (5a, 5b, 5c, 5d) ausgebildet sind, die sich radial zu einer zentralen Futterachse (X) erstrecken, und einem Antrieb, der ausgebildet ist, um in jeweils einander gegenüberliegende Führungsnuten (4) eingesetzte Spannbacken (5a, 5b, 5c, 5d) paarweise gemeinsam zu verstellen, wobei der Antrieb zwei axial beweglich im Futterkörper (2) angeordnete Stellelemente (9a, 9b) aufweist, um jeweils ein Paar einander gegenüberliegender Spannbacken (5a, 5b, 5c, 5d) zu verstellen, wobei die Stellelemente (9a, 9b) Kopplungsmittel umfassen, um eine axiale Bewegung der Stellelemente (9a, 9b) über einen Keilhakenmechanismus in radiale Bewegungen der Spannbacken (5a, 5b, 5c, 5d) umzusetzen, und derart ausgebildet sind, dass entgegengesetzte axiale Bewegungen der Stellelemente (9a, 9b) in gleichgerichtete Bewegungen der Spannbacken (5a, 5b, 5c, 5d) umgesetzt werden.
Patent DE-102019119113-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftrag von Pulver für die additive Fertigung
Inventor: KINDERMANN PHILIPP
IPC: C04B35/622
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur additiven Fertigung eines Erzeugnisses (12) aus wenigstens einem metallischen oder/und keramischen Pulver, wobei das Pulver einer elektrostatisch aufladbaren Anhafteinrichtung (1) zugeführt wird, die mit einer elektrostatischen Ladung versehen wird und in einem ersten Verfahrensschritt an der Oberfläche eine Pulverschicht aufgenommen und in einem zweiten Verfahrensschritt, der Ablage des Pulvers, wieder abgegeben wird. Nach der Erfindung wird die Pulverschicht unmittelbar von der Anhafteinrichtung (1) auf einen Bauteiltisch oder eine Oberfläche des zu fertigenden Erzeugnisses (12) abgegeben und aufgetragen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahrenserzeugnis und eine Druckerbeschreibungsdatei zur Herstellung der Vorrichtung.
Patent DE-102019119588-A1 (DE)
Title: Kontaktelement zum elektrischen Verbinden von Leiterkarten und Verfahren zur Montage einer Leiterkartenanordnung
Inventor: LINDKAMP MARC
IPC: H01R12/52
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen einer ersten und einer zweiten Leiterkarte (30, 40). Das Kontaktelement weist einen Befestigungsbereich (20) zum Befestigen an der ersten Leiterkarte (30) auf und einen Steckerabschnitt (2) für eine Steckverbindung zu der zweiten Leiterkarte (40). Der Steckerabschnitt (2) weist mindestens zwei Kontaktarme (3, 4, 5) auf, welche elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind. Zudem wird ein Verfahren zur Montage einer Leiterkartenanordnung beschrieben.
Patent DE-102019126742-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur überwachung von komponenten von belagseinbausystemen
Inventor: MCALPINE JACOB J
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-10-03
Abstract: Ein Verfahren (400) beinhaltet das Empfangen von Projektinformationen, die einen Projektidentifikator (304), der eindeutig ein Belagseinbauprojekt identifiziert, und einen ersten Ressourcenidentifikator (320), der eindeutig eine erste Belagseinbauressource (104) identifiziert, beinhalten. Das Verfahren (400) umfasst auch das Verknüpfen des Projektidentifikators (304) mit dem ersten Ressourcenidentifikator (320), und das Empfangen von ersten Positionsinformationen, die auf eine erste Position der ersten Belagseinbauressource (104) hinweisen. Das Verfahren (400) umfasst ferner das Identifizieren einer ersten Arbeitsmaschine (106), die an einer dem Belagseinbauprojekt zugeordneten Arbeitsstelle (112) angeordnet ist, wobei die erste Arbeitsmaschine (106) zumindest zum Teil auf Grundlage der ersten Positionsinformationen und eines Geofence (222) identifiziert wird, welcher der ersten Arbeitsmaschine (106) zugeordnet ist. Das Verfahren (400) umfasst auch das Verknüpfen des Projektidentifikators (304) mit einem zweiten Ressourcenidentifikator (318), der eindeutig die erste Arbeitsmaschine (106) identifiziert.
Patent DE-102019128344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum additiven herstellen eines objekts und herstellungsvorrichtung
Inventor: IRNSTETTER JOHANN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum additiven Herstellen eines Objekts mittels Schmelzen und/oder Sintern eines Ausgangsmaterials (70) vorgeschlagen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen des Ausgangsmaterials (70); und Strahlen von mehreren Lichtstrahlen, insbesondere Laserstrahlen (50-55), auf das Ausgangsmaterial (70) zum Schmelzen und/oder Sintern des Ausgangsmaterials (70), wobei zumindest einige der mehreren Lichtstrahlen eine gemeinsame Scanvorrichtung (60), insbesondere eine gemeinsame f-Theta-Vorrichtung, zum Bewegen der Lichtstrahlen über das Ausgangsmaterial (70) nutzen.
Patent DE-102019129698-A1 (DE)
Title: Management einer autonomen flotte
Inventor: SHAH AYUSH CHANDRAKANTH
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Offenbarung stellt Management einer autonomen Flotte bereit. Ein autonomes Fahrzeug beinhaltet eine Anzeigeschnittstelle. Das Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, Befehle auszuführen, um einen Fahrgast von einem Abholort zu einem Zielort zu befördern und einen Markennamen oder ein Logo, der bzw. das mit einer Markenkennung verknüpft ist, während zumindest eines Teils der Beförderung darzustellen. Die Ausführung geschieht als Reaktion auf eine Anforderung für einen Beförderungsdienst, die die Markenkennung, den Abholort und den Zielort beinhaltet.
Patent DE-102019131103-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für 3D-Druckverfahren, 3D-Druckverfahren und aus der Zusammensetzung erzeugte Körper
Inventor: SINDLHAUSER PETER
IPC: C04B35/58
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung für den 3D-Druck aufweisend eine Matrix aus einem Metall, einer Metalllegierung, einem Keramikwerkstoff oder Gemischen daraus mit einem Anteil von 0,005 Gew.-% bis 20 Gew.-% an nanopartikulärem LaB6mit einem Partikeldurchmesser von weniger als 200 nm, ein Verfahren zur Herstellung von Körpern aus dieser Zusammensetzung und die Körper selber.
Patent DE-102019201449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsanzeige in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BETTGER THIMOTHY C
IPC: B60W40/09
Filed: 2019-02-05
Abstract: Verfahren zur Geschwindigkeitsanzeige in einem Kraftfahrzeug, insbesondere PKW, umfassend die Schritte:- Bestimmen der momentanen Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs;- Berechnen der gesetzlichen vorgeschriebenen minimal und maximal anzuzeigenden Werte für die momentane Geschwindigkeit;- Bestimmen der Fahrweise des momentanen Fahrzeugführers und- Festlegen einer anzuzeigenden veränderten Geschwindigkeit innerhalb der gesetzlichen vorgeschriebenen minimal und maximal anzuzeigenden Werte für die momentane Geschwindigkeit aufgrund der Fahrweise sowie- Anzeigen der veränderten Geschwindigkeit.
Patent DE-102019202179-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: STOCKER MARCO
IPC: F16F6/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher zur Speicherung potentieller Energie mit einer Speicheranordnung (2), die wenigstens zwei Permanentmagnetsysteme (7, 11) und eine Führungseinrichtung (3) zur Führung der Permanentmagnetsysteme (7, 11) längs einer Führungsachse (5) umfasst, wobei die Permanentmagnetsysteme (7, 11) jeweils einen axial längs der Führungsachse (5) magnetisierten Speichermagneten (20) sowie mehrere seitlich am Speichermagneten (20) angebrachte Führungsmagnete (22 bis 29) umfassen, wobei die Führungseinrichtung (3) wenigstens einen Supraleiter (40) umfasst, der mit einer größten Oberfläche (45) längs der Führungsachse (5) erstreckt ist und der für eine magnetische Wechselwirkung mit wenigstens einem der Führungsmagnete (22 bis 29) ausgebildet ist, um eine kontaktlose Führung der Permanentmagnetsysteme (7, 11) zu gewährleisten und wobei gleichnamige Pole benachbart angeordneter Speichermagnete (20) einander zugewandt sind, sowie mit einer der Führungseinrichtung (3) zugeordneten Begrenzungseinrichtung (46) zur Begrenzung einer Linearbewegung des ersten Permanentmagnetsystems (7) längs der Führungsachse (5) und mit einer Koppeleinrichtung (4) zur Krafteinleitung auf das zweite Permanentmagnetsystem (11).
Patent DE-102019203692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung mindestens einer Kühlmitteltemperatur in einer Antriebseinheit für ein Elektrofahrzeug und Antriebseinheit für ein Elektrofahrzeug
Inventor: MAUER JAKOB
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Plausibilisierung mindestens einer Kühlmitteltemperatur (TM1, TM2) in einer Antriebseinheit (10) für ein Elektrofahrzeug, umfassend einen Kondensator (16) mit mindestens einem Innentemperatursensor (30), von welchem mindestens eine Kondensatortemperatur (TK) in dem Kondensator (16) gemessen wird, eine Leistungselektronik (18) mit mindestens einem Temperatursensor (31, 32, 33), von welchem mindestens eine Elektroniktemperatur (TE1, TE2, TE3) in der Leistungselektronik (18) gemessen wird, und einen Kühlkanal (22), der von einem Kühlmittel zur Kühlung des Kondensators (16) und der Leistungselektronik (18) durchströmt wird, wobei aus der mindestens einen Kondensatortemperatur (TK) mindestens eine Hilfskühlmitteltemperatur (TH1, TH2) berechnet wird, aus der mindestens einen Elektroniktemperatur (TE1, TE2, TE3) mindestens eine Kühlmitteltemperatur (TM1, TM2) berechnet wird, und ein Vergleich der mindestens einen aus der mindestens einen Kondensatortemperatur (TK) berechneten Hilfskühlmitteltemperatur (TH1, TH2) mit der mindestens einen aus der mindestens einen Elektroniktemperatur (TE1, TE2, TE3) berechneten Kühlmitteltemperatur (TM1, TM2) durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (10) für ein Elektrofahrzeug, umfassend einen Kondensator (16) mit mindestens einem Innentemperatursensor (30) zur Messung mindestens einer Kondensatortemperatur (TK) in dem Kondensator (16), eine Leistungselektronik (18) mit mindestens einem Temperatursensor (31, 32, 33) zur Messung mindestens einer Elektroniktemperatur (TE1, TE2, TE3) in der Leistungselektronik (18) und einen Kühlkanal (22), der von einem Kühlmittel zur Kühlung des Kondensators (16) und der Leistungselektronik (18) durchströmbar ist. Dabei ist die Antriebseinheit (10) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet.
Patent DE-102019205522-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur digitalisierten Erfassung der mit einem mechanischen Phoropter bestimmten subjektiven Refraktion der Augen eines Probanden
Inventor: RÖSSLER MARK
IPC: G16H15/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorgeschlagene Vorrichtung betrifft die digitalisierten Erfassung der mit einem mechanischen, über Drehknöpfe zur Veränderung der für die Anpassung von Brillengläsern oder Kontaktlinsen notwendigen sphärischen und zylindrischen Glasstärken, sowie der Achslagen von Zylindergläsern verfügenden, Phoropter bestimmten subjektiven Refraktion der Augen eines Probanden.Erfindungsgemäß verfügen die Drehknöpfe/Stellräder über Sensoren zur Erfassung deren Winkelstellung, die mit einer zentralen Steuereinheit verbunden sind. Dabei ist die zentrale Steuereinheit ausgebildet, den von den Sensoren übermittelten Winkelstellungen absolute Einstellungen der Drehknöpfe/Stell-räder zuzuordnen. Weiterhin verfügt die zentrale Steuereinheit über mindestens eine Schnittstelle zur Übertragung der absoluten Einstellungen der Drehknöpfe/Stellräder.Die vorgeschlagene Vorrichtung mit der ein mechanischer Phoropter, dahingehend verbessert werden kann, dass dem Bediener die Möglichkeit geboten wird, seinen Phoropter und seine herkömmliche Refraktionsmethode beizubehalten und dabei zeitsparend und fehlerminimierend zu arbeiten.
Patent DE-102019206764-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit zumindest einem Bragg-Reflektor
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: G01J3/26
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit zumindest einem Bragg-Reflektor (30a, 30b), wobei der Bragg-Reflektor (30a, 30b) ausgebildet ist mit einer ersten hochbrechenden Schicht (10), einer zweiten hochbrechenden Schicht (26) und einer Vielzahl von Beabstandungsstrukturen (16), wobei jede der Beabstandungsstrukturen (16) sich zumindest von der ersten hochbrechenden Schicht (10) und bis zu der zweiten hochbrechenden Schicht (26) erstreckt und die erste hochbrechende Schicht (10) und die zweite hochbrechende Schicht (26) mittels der Vielzahl von Beabstandungsstrukturen (16) derart voneinander beabstandet sind, dass zwischen ihnen ein lediglich von der Vielzahl von Beabstandungsstrukturen (16) unterbrochener niedrigbrechender Zwischenspalt (34) vorliegt, wobei im Inneren des niedrigbrechenden Zwischenspalts (34) lediglich ein Gas, lediglich ein Gasgemisch oder Vakuum vorliegt, und wobei jede der Beabstandungsstrukturen (16) vollständig aus mindestens einem elektrisch-isolierenden Material mit jeweils einem spezifischen Widerstand größer als 105Ohm-Zentimeter ausgebildet ist.
Patent DE-102019207608-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Entleeren einer Speicherkammer eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: NAGAKURA YASUTAKA
IPC: B60T13/68
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (50) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, wobei die Steuervorrichtung (50) dazu ausgelegt ist, anhand mindestens eines an die Steuervorrichtung (50) bereitgestellten Sensorsignals (54a, 56a) mindestens eines Sensors (54, 56) zu erkennen oder zu schätzen, ob eine auf ein an einem Hauptbremszylinder (52) des Bremssystems angebundenes Bremsbetätigungselement (53) ausgeübte Fahrerbremskraft (Fdriver) zeitlich abnimmt, und wobei die Steuervorrichtung (50) auch dazu ausgelegt ist, zumindest zeitweise während einer erkannten oder geschätzten zeitlichen Abnahme der Fahrerbremskraft (Fdriver) ein Hochdruckschaltventil (68) eines an dem Hauptbremszylinder (52) angebundenen Bremskreises (58) mit zumindest einem Radbremszylinder (60), über welches eine Speicherkammer (66) des Bremskreises (58) mit dem Hauptbremszylinder (52) verbunden ist, in seinen offenen Zustand zu steuern und/oder zu halten, so dass Bremsflüssigkeit aus der Speicherkammer (66) über das in seinem offenen Zustand vorliegende Hochdruckschaltventil (68) in den Hauptbremszylinder (52) transferierbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Entleeren einer Speicherkammer (66) eines Bremssystems eines Fahrzeugs.