baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006051647-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Kofferraum, der durch mindestens einen Kofferraumdeckel verschließbar ist
Inventor: GERSMANN KLAUS
IPC: B62D25/10
Filed: 2006-11-02
Granted: 2014-02-06
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Kofferraum (2), der durch einen zweiteiligen Kofferraumdeckel (5) verschließbar ist, wobei der zweiteilige Kofferraumdeckel (5) einen oberen Kofferraumdeckel (6), der einen oberen Bereich (2a) des Kofferraumes (2) eines Kraftfahrzeuges (1) in einem geschlossenen Zustand (13) des oberen Kofferraumdeckels (6) verschließt, und aus einem unteren Kofferraumdeckel (7) besteht, der einen unteren Bereich (2b) des Kofferraumes (2) im geschlossenen Zustand (17) verschließt, wobei der obere Kofferraumdeckel (6) und der untere Kofferraumdeckel (7) um jeweils eine waagrechte, in Fahrzeugquerrichtung y verlaufende Drehachse (12, 16) aus dem geschlossenen Zustand (13, 17) in einen geöffneten Zustand verschwenkbar sind, wobei der untere Kofferraumdeckel (7) im geöffneten Zustand eine waagrechte Position hat, wobei der Kofferraum (2) an einem hinteren Ende einer Karosserie (3) ausgebildet ist und eine Karosserieausschnittsöffnung (4) aufweist, die durch den oberen (6) und den unteren (7) Kofferraumdeckel verschließbar ist, wobei der jeweilige Kofferraumdeckel (6, 7) über Scharniere an der Karosserie (3) angelenkt ist und zwischen dem oberen Kofferraumdeckel (6) und der Karosserie (3) Federungsvorrichtungen und/oder Dämpfungsvorrichtungen vorgesehen sind, wobei der untere Kofferraumdeckel (7) im geschlossenen Zustand mit seinem oberen Ende (10) über eine Dichtung (9) an einem hinteren Ende (8) des oberen Kofferraumdeckels (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Kofferraumdeckel (7) in Fahrzeuglängsrichtung x nach vorne um einen Winkel α1 geneigt ist, dass der Winkel α1 in der geschlossenen Position (17) des unteren Kofferraumdeckels (7) bei 10° ≤ α1 ≤ 20° liegt, dass nach einer Entriegelung des oberen Kofferraumdeckels (6) und des unteren Kofferraumdeckels (7) der untere Kofferraumdeckel (7) automatisch zumindest um den Winkel α1 in eine senkrechte Position (22) aufgrund der Verformungskraft der Dichtung (9) verschwenkt, dass mindestens eine Federvorrichtung (21) vorgesehen ist, die in der geöffneten Position (19) des unteren Kofferraumdeckels (7) ein Torsionsmoment in Schließrichtung bewirkt ...
Patent DE-102006054574-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Identifizieren des Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: RATAJ JUERGEN
IPC: B60R25/20
Filed: 2006-11-10
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Identifizieren des Fahrers eines Fahrzeugs mit den Schritten:  (a)
Ermitteln  – von
Einstellungen im Fahrzeug und/oder  – von Messwerten passiver Sicherheitssysteme;  (b)
Ermitteln einer Mehrzahl biometrischer Kennwerte aus den ermittelten
Einstellungen und/oder Messwerten;  (c) Ermitteln eines fahrerbezogenen
Profils aus der Mehrzahl biometrischer Kennwerte;  (d) Bestimmen
eines durch eine Wahrscheinlichkeit beschriebenen Übereinstimmungsgrades
des Profils mit einem in einem Datenspeicher gespeicherten fahrerbezogenen
Referenzprofil;  (e) Ausgeben eines Signals, wenn der bestimmte Übereinstimmungsgrad
ein vordefiniertes Kriterium erfüllt.
Patent DE-102006059079-B4 (DE)
Title: Wischerlager
Inventor: KALCHSCHMIDT PETER
IPC: B60S1/34
Filed: 2006-12-14
Granted: 2017-01-12
Abstract: Wischerlager mit einer karosseriefesten Basis (2), mit einer Lagerhülse (4) und mit einer von der Lagerhülse (4) aufgenommenen Welle (5), die an einer Stelle mit einem Antrieb (11) verbunden ist und die einen Aufnahmeabschnitt für einen Wischerarm (8) aufweist, wobei die Welle (5) relativ zu der Basis mittels einer Einstelleinrichtung ausrichtbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung ein Keilscheibengelenk (13) mit einer ersten und einer zweiten Keilscheibe (18, 19) aufweist, wobei die Keilscheiben (18, 19) relativ zueinander sowie relativ zu der Basis verdrehbar sind.
Patent DE-102006060751-B4 (DE)
Title: Kraftrad
Inventor: NAKAGOME HIROSHI
IPC: F02B27/02
Filed: 2006-12-21
Granted: 2011-05-26
Abstract: Kraftrad, umfassend einen Luftdurchgang (26) durch einen Fahrzeugrumpfrahmen (6) und einen in einer Vorne-Hinten-Richtung eines Fahrzeugkörpers vorgesehenen Kanal (71), wobei der Kanal (71) durch einen vor dem Fahrzeugrumpfrahmen (6) angeordneten Frischlufteinlass (7a) eingeleitete Frischluft in den Luftdurchgang (26) einleitet, und wobei das Kraftrad (1) eine Luftkammer (74a) umfasst, welche eine Öffnung (71c) zu dem Kanal (71) hat und mit dem Kanal (71) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftkammer (74a) in einem hohlen Abschnitt einer getrennt von dem Kanal (71) ausgebildeten Messgerätestütze (74) zum Abstützen eines Messgeräts (75) vorgesehen ist.
Patent DE-102007004665-B4 (DE)
Title: Fensterrollo mit Antrieb über den Fensterhebermotor
Inventor: SCHLECHT WERNER
IPC: E05F15/16
Filed: 2007-01-25
Granted: 2011-06-30
Abstract: Kraftfahrzeugtür (1) oder Karosserieabschnitt mit einem Korpus (2), der bezogen auf die Gebrauchslage eine Korpusoberkante (3) aufweist, die im wesentlichen horizontal verläuft, mit wenigstens einer Fensterscheibe (5), die über die Korpusoberkante (3) nach oben aus dem Korpus (2) ausfahrbar ist, mit Führungseinrichtungen (15, 16), die an dem Korpus (2) vorgesehen sind und mittels derer die Fensterscheibe (5) im wesentlichen senkrecht zu der Korpusoberkante (3) beweglich geführt ist, mit einer Wickelwelle (22), die drehbar gelagert ist, mit einer Rollobahn (24), die einen der Fensterscheibe (5) ähnlichen Zuschnitt aufweist, die mit einer Kante an der Wickelwelle (22) befestigt ist und die an ihrer gegenüber liegenden Kante mit einem Zugstab (25) verbunden ist, mit einem Federmotor (23), der mit der Wickelwelle (22) gekuppelt ist um die Rollobahn (24) wenigstens in der Gebrauchsstellung gespannt zu halten, mit einem ersten Ausgangszahnrad (47), das mit der Fensterscheibe (5)...
Patent DE-102007007311-B4 (DE)
Title: Abtasteinheit für eine Positionsmesseinrichtung zur Detektion von optischen Maßverkörperungen sowie entsprechende Positionsmesseinrichtung
Inventor: SAMLAND THOMAS
IPC: G01B11/02
Filed: 2007-02-10
Granted: 2012-03-22
Abstract: Abtasteinheit (1) zur Detektion von optischen Maßverkörperungen (100, 200), die eine optische Positionscodierung (110, 120, 210, 220) aufweisen, mit – einem Lichtsender (50), der die Maßverkörperung (100, 200) zumindest partiell beleuchtet, – einem Abtastempfänger (10), der lichtempfindliche Empfängerfelder (11, 12) aufweist, mit – einer Abtastblende (20), die Blendenöffnungen (21, 22) aufweist, wobei die Empfängerfelder (11, 12) und/oder die Blendenöffnungen (21, 22) der Abtastblende (20) entsprechend der Positionscodierung (110, 120, 210, 220) der Maßverkörperung (100, 200) ausgebildet sind, mit – einem Mikrolinsenarray (30), welches mindestens eine Mikrolinse (31, 33) zur Abbildung des durch die Positionscodierung (110, 120, 210, 220) modulierten Lichtes auf die Empfängerfelder (11, 12) des Abtastempfängers (10) trägt, und mit – einem Aperturblendenarray (40), das zwischen dem Mikrolinsenarray und dem Abtastempfänger angeordnet ist und welches jeweils eine Aperturblenden-Öffnung (41) in der optischen Achse (32) jeder Mikrolinse (31, 33) des Mikrolinsenarrays aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102007008494-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungssteuervorrichtung
Inventor: SATAKE TOSHIHIDE
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-02-21
Granted: 2010-03-25
Abstract: Eine elektrische Servolenkungssteuervorrichtung, umfassend:  einen Motor (1) zum Generieren eines Unterstützungsdrehmomentes zum Ergänzen eines Lenkungsdrehmomentes, das durch einen Fahrer eines Fahrzeugs ausgeübt wird;  ein Lenkungsdrehmoment-Erfassungsmittel (2) zum Erfassen des Lenkungsdrehmomentes;  ein Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsmittel (3) zum Erfassen einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs;  ein Additionsbefehlsdrehmoment-Empfangsmittel (4) zum Empfangen eines Additionsbefehlsdrehmomentes, das von einer externen Einrichtung eingegeben wird;  ein Lenkungsunterstützungsdrehmoment-Kalkulationsmittel (5; 8, 9) zum Kalkulieren eines Lenkungsunterstützungsdrehmomentes zum Ergänzen des Lenkungsdrehmomentes;  ein Zielunterstützungsdrehmoment-Kalkulationsmittel (6; 10) zum Addieren miteinander des Lenkungsunterstützungsdrehmomentes und des Additionsbefehlsdrehmomentes, um ein Zielunterstützungsdrehmoment des Motors (1) zu kalkulieren; und   ein Motoransteuermittel (7) zum Ansteuern des Motors basierend auf dem Zielunterstützungsdrehmoment, wobei  das Lenkungsunterstützungsdrehmoment-Kalkulationsmittel (5; 8, 9) einen addierten Wert des Lenkungsdrehmomentes und des Additionsbefehlsdrehmomentes kalkuliert, und den addierten Wert mit einer Verstärkung entsprechend der Geschwindigkeit des Fahrzeugs multipliziert, um das Lenkungsunterstützungsdrehmoment zu kalkulieren.
Patent DE-102007008987-B4 (DE)
Title: Rumpf eines Luft-oder Raumfahrzeugs sowie ein Verfahren zum aktiven Isolieren eines solchen Rumpfes
Inventor: JOERN PAUL
IPC: B64D13/00
Filed: 2007-02-23
Granted: 2012-11-29
Abstract: Rumpf (1) eines Luft- oder Raumfahrzeugs, mit zumindest einem Schalenelement (2) und einem Strukturelement (7), wobei ein durch einen Luftstrom (10) belüftbarer Zwischenraum (5; 9) zwischen dem zumindest einen Schalenelement (2) und dem Strukturelement (7) vorgesehen ist, wobei der Zwischenraum (5; 9) zum Ausbilden des belüftenden Luftstroms (10) als Ab-/Zuluftstrom eines druckbelüfteten Innenraums (20) des Rumpfes (1) mit einem entsprechenden Ab-/Zuluftanschluss des Innenraums (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Schalenelement (2) mehrschalig ausgebildet ist und ein Außenschalenelement (3) und ein Innenschalenelement (4) aufweist, welche einen mit dem Luftstrom (10) belüftbaren Kernzwischenraum (5) festlegen und wobei zwischen dem Innenschalenelement (4) und dem Strukturelement (7) ein mit dem Luftstrom (10) belüftbarer Zwischenraum (9) vorgesehen ist und das zumindest eine Innenschalenelement (4) mit einem Isolationselement (8) versehen ist.
Patent DE-102007011181-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: VEIGEL GUNTER
IPC: G02B6/26
Filed: 2007-03-06
Granted: 2010-10-07
Abstract: Sanitärarmatur (10) mit  a) einem Grundkörper (14), der ein scheibenförmiges Funktions- oder Sichtteil (16) trägt, das aus zumindest im wesentlichen transparentem Material hergestellt ist und das im wesentlichen rotationssymmetrisch zu einer Symmetrieachse (18) ausgebildet ist;  b) sowie mit wenigstens einem im Grundkörper (14) und/oder im Funktions- oder Sichtteil (16) angeordneten Leuchtmittel (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  am Funktions- oder Sichtteil (16) wenigstens eine radial außen liegende Einkopplungsfläche (22, 22a, 22b) zur Einkopplung von Lichtstrahlen des Leuchtmittels (20) vorgesehen ist, die derart zu einer Einstrahlrichtung des Leuchtmittels (20) ausgerichtet ist, dass die eingekoppelten Lichtstrahlen zumindest teilweise in Umfangsrichtung umlaufend an einer Umfangsoberfläche (32) des Funktions- oder Sichtteils (16) gespiegelt werden.
Patent DE-102007018115-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steigern der Messgenauigkeit beim Bestimmen der Koordinaten von Strukturen auf einem Substrat
Inventor: RINN KLAUS
IPC: G01B11/24
Filed: 2007-04-16
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zum hochgenauen Messen von Koordinaten auf einem Substrat, das auf einen in X/Y-Koordinatenrichtung beweglichen Tisch gelegt ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Aufnehmen von mehreren Bildern einer Struktur auf dem Substrat vermittels eines 2-dimensionalen Detektors während der Relativbewegung eines Messobjektivs in Z-Koordinatenrichtung und gleichzeitiger Bewegung des Tisches in X/Y Koordinatenrichtung;  – Bestimmen der tatsächlichen Tischposition in X-Koordinatenrichtung und in Y-Koordinatenrichtung und der Position des Messobjektivs in Z-Koordinatenrichtung während der Bildaufnahme eines jeden Einzelbildes und parallel dazu Bestimmen der jeweiligen zugehörigen Kantenposition der Struktur;  – Anpassen einer Modelfunktion an die ermittelten Kantenpositionen der aufgenommenen Einzelbilder der Struktur;  – Ermitteln aus den Messergebnissen einer der Modelfunktion überlagerten Störfunktion, um den Einfluss der Störfunktion auf die Messwerte zu eliminieren; und  – Ermitteln mindestens einer Kantenposition bei einer definierten Fokusposition anhand der Modelfunktion und der Störfunktion.
Patent DE-102007034986-B4 (DE)
Title: Verfahren und Tomographiegerät zur Abtastung eines mit einem Kontrastmittel versehenen Patienten
Inventor: BRUDER HERBERT DR
IPC: H05G1/62
Filed: 2007-07-26
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zur Abtastung eines mit einem Kontrastmittel versehenen Patienten (1) mittels eines Tomographiegerätes (2), bei welchem während der Abtastung zur Erfassung von Projektionen eines Untersuchungsbereichs (3) eine Relativbewegung zwischen dem Patienten (1) und dem zumindest einen Aufnahmesystem (4, 5) des Tomographiegerätes (2) durchgeführt wird, wobei 1.1 aus den während der Abtastung gewonnenen Projektionen schritthaltend Schichtbilder (6) rekonstruiert werden, welche zumindest ein zu kontrastierendes Gefäß (7) enthalten, 1.2 zu jedem Schichtbild (6) im Bereich des zumindest einen Gefäßes (7) ein Schwächungswert (10; 11; 12; 13; 14) ermittelt wird, durch den eine Kontrastmittelkonzentration im Gefäß (7) repräsentiert wird und 1.3 basierend auf einer Auswertung einer Abfolge der ermittelten Schwächungswerte (10, 11, 12, 13) eine dynamische Regelung der Relativbewegung zwischen dem Patienten (1) und dem Aufnahmesystem (4, 5) derart erfolgt, dass eine an die Flussgeschwindigkeit des Kontrastmittels angepasste Abtastung des Untersuchungsbereichs (3) durchgeführt wird, wobei vor Durchlauf eines lokalen Maximums der Kontrastmittelkonzentration (8) bei einem zeitlichen Abfall der Schwächungswerte (10, 11) die Geschwindigkeit der Relativbewegung zwischen dem Patienten (1) und dem Aufnahmesystem (4, 5) gesteigert und nach Durchlauf des lokalen Maximums der Kontrastmittelkonzentration (9) bei einem zeitlichen Abfall der Schwächungswerte (12, 13) die Geschwindigkeit verringert wird und wobei die Regelung der Geschwindigkeit der Relativbewegung proportional zum Betrag der Änderung der Schwächungswerte (10, 11; 12, 13) erfolgt.
Patent DE-102007036225-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein fahrbares Gerät sowie eine solche Antriebsvorrichtung enthaltendes fahrbares Gerät insbesondere akkumulatorbetriebener, selbständig verfahrbarer Staubsammelroboter
Inventor: HAUPTLORENZ CARSTEN
IPC: A47L5/12
Filed: 2007-08-02
Granted: 2017-06-08
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein fahrbares Gerät mit wenigstens zwei voneinander unabhängig steuerbaren Antriebseinheiten, die jeweils einen Elektromotor und ein durch diesen über ein eine Schnecke und ein Schneckenrad enthaltendes Schneckengetriebe sowie ein diesem nachgeordnetes Untersetzungsgetriebe aufweisen, dessen Drehachse rechtwinklig zur Drehachse des zugehörigen Elektromotors verläuft, wobei das Schneckenrad (SR) des jeweiligen Schneckengetriebes (SG) mit einem Hohlrad (HR) eines neben dem Hohlrad (HR) ein Sonnenrad (SO) und zumindest ein Planetenrad (PR) aufweisenden Planetengetriebes (PG) verbunden oder als solches zugleich ausgebildet ist und dass das Sonnenrad (SO) des betreffenden Planetengetriebes (PG) mit der Drehachse des jeweils zugehörigen Antriebsrades (AR) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Antriebseinheit (AE) einen derart angeordneten Endschalter (ES) aufweist, dass durch diesen bei einem Hochheben der betreffenden Antriebseinheit (AE) enthaltenden Geräts von der Bodenfläche deren Abschalten vornehmbar ist.
Patent DE-102007037304-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit verminderter Korrosionsneigung während des Abschaltens sowie Verwendung des Brennstoffzellensystems in einem Fahrzeug
Inventor: YU PAUL TAICHIANG
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-08-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), mit: einem Brennstoffzellenstapel (12), der eine Anodenseite (16) und eine Kathodenseite (14) aufweist; einem Kompressor (20) zur Lieferung einer Luftströmung an die Kathodenseite (14) des Brennstoffzellenstapels (12); einer Wasserstoffquelle (24) zur Lieferung von Wasserstoffgas an die Anodenseite (16) des Brennstoffzellenstapels (12); einem ersten Schalter (60) zum Verbinden von Leistung von dem Stapel (12) mit einer Primärlast (62); einem zweiten Schalter (68) zum Verbinden von Leistung von dem Stapel (12) mit einem Kurzschlusswiderstand (70); einer Rezirkulationsleitung (82) zum Rezirkulieren von Kathodenabgas an die Kathodenseite (14) des Stapels (12); einem Ablassventil (84) zum Ablassen von Wasserstoffgas aus der Wasserstoffquelle (24) in die Rezirkulationsleitung (82); und einer Steuereinheit (72) zur Steuerung des Systems (10) beim Start und beim Abschalten, wobei die Steuereinheit (72) eingerichtet ist, um den zweiten Schalter (68) gezielt zu schließen und Wasserstoffgas gezielt durch das Ablassventil (84) in die Rezirkulationsleitung (82) abzulassen, um sowohl einen Stapelkurzschlussprozess als auch einen Kathodenrezirkulationsprozess zu kombinieren und damit eine Kathodenkorrosion zu minimieren.
Patent DE-102007043168-B4 (DE)
Title: Regenerationssteuersystem für einen Partikelfilter
Inventor: AMENT FRANK
IPC: F01N3/023
Filed: 2007-09-11
Granted: 2012-11-15
Abstract: Regenerationssteuersystem (42) für einen Partikelfilter (32), umfassend: einen Luftmassensensor (44), der ein Luftströmungssignal (46) bestimmt; einen Sauerstoffsensor (52), der auf Basis der Sauerstoffkonzentration im Abgas ein Abgassauerstoffsignal (54) bestimmt; einen Temperatursensor (48), der die Temperatur des in den Partikelfilter (32) strömenden Abgases bestimmt; ein Zustandsmodul (74), das bestimmt, ob ein sauerstoffbegrenzendes Ereignis für den Partikelfilter (32) während eines Regenerationsereignisses erforderlich ist; und ein Sauerstoffniveau-Modul (76), das mit dem Zustandsmodul (74) kommuniziert und ein Sauerstoffniveau in dem Partikelfilter (32) während des Regenerationsereignisses selektiv begrenzt; dadurch gekennzeichnet, dass das Zustandsmodul (74) auf der Basis des Luftströmungssignals (46) einen maximalen Abgassauerstoffgehalt so bestimmt, dass der maximale Abgassauerstoffgehalt mit zunehmender Luftmasse zunimmt, und nur dann bestimmt, dass das sauerstoffbegrenzende Ereignis erforderlich ist, wenn das Abgassauerstoffsignal (54) größer ist als der maximale Abgassauerstoffgehalt und die Temperatur des in den Partikelfilter (32) strömenden Abgases eine Temperaturschwelle überschreitet.
Patent DE-102007044610-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion der minimalen Öffnungszeit einer Reduktionsmittelzuführeinrichtung in einem Abgasnachbehandlungssystem mit einem SCR-Katalysator
Inventor: BAUER PETER
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-09-19
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Adaption der Reduktionsmittelzufuhr in einem Abgasnachbehandlungssystem mit einem SCR-Katalysator zur Entfernung von Stickoxiden aus dem Abgas eines Verbrennungsmotors, einem Reduktionsmittel-empfindlichen Sensor im Abgasnachbehandlungssystem und mindestens einer Reduktionsmittelzuführeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die minimale Öffnungszeit der Reduktionsmittelzuführeinrichtung im Betrieb unter Ausschluss einer Stickoxid-Emission durch eine schrittweise Verlängerung der Öffnungszeit der Reduktionsmittelzuführeinrichtung bis zur Detektion eines Reduktionsmittelsignals durch den Sensor bestimmt wird.
Patent DE-102007046566-B4 (DE)
Title: HF-Frontend für ein Radarsystem
Inventor: FORSTNER HANS-PETER
IPC: H04B1/40
Filed: 2007-09-28
Granted: 2011-07-07
Abstract: HF-Sende/Empfangs-Schaltung (1', 120) mit – einem Eingang für ein Oszillatorsignal (OSZ), – einer Antenne (3, 130) zum Senden eines Sendesignals (TX) und zum Empfangen eines Empfangssignals (RX), – einem Mischer (11, 127) mit einem HF-Eingang, einem Oszillator-Eingang und einem Ausgang zum Mischen des Empfangssignals (RX) in ein Zwischenfrequenz- oder Basisband, – einem Richtkoppler 10, 128), der mit der Antenne (3, 130), dem Eingang für das Oszillatorsignal (OSZ) und dem Mischer (11, 127) verbunden und dazu ausgebildet ist, das Oszillatorsignal als Sendesignal (TX) an die Antenne (3, 130) und das von der Antenne (3, 130) empfangene Empfangssignal (RX) an den HF-Eingang des Mischers (11, 127) zu koppeln, und mit – einem ersten und einem zweiten Phasenschieber, wobei der erste Phasenschieber (7) dazu ausgebildet ist, die Phase des Sendesignals (TX) abzustimmen und so die Abstrahlrichtung der Antenne zu beeinflussen, und der zweite Phasenschieber (8) dazu ausgebildet...
Patent DE-102007052771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von wenigstens zwei Seilzügen miteinander
Inventor: DIGEL MICHAEL
IPC: F16C1/12
Filed: 2007-11-02
Granted: 2020-01-02
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verbindung von wenigstens zwei Seilzügen (12, 13) miteinander, mit einem aus wenigstens zwei Teilen (23, 24) bestehenden Gehäuse (11) zur Aufnahme der Enden (14, 15) der Seilzüge, und mit einer Verriegelungseinrichtung (32, 33) zur Verriegelung der beiden Gehäuseteile (23, 24) aneinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (32, 33) mittels einer Schalteinrichtung (29, 50) aus einem inaktiven Zustand in einen aktiven Zustand überführbar ist, und wobei die beiden Gehäuseteile (23, 24) nachfolgend einer Überführung der Verriegelungseinrichtung (32, 33) aus dem inaktiven Zustand in den aktiven Zustand aneinander verriegelbar sind.
Patent DE-102007062631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer unerwünschten Fadenwickelbildung in einer Textilmaschine
Inventor: MARX ALEXANDER
IPC: B65H63/00
Filed: 2007-12-22
Granted: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung einer unerwünschten Fadenwickelbildung auf einer rotierenden Walze (3, 16) in einer Textilmaschine, wobei zur Erfassung des Fadenwickels die Vergrößerung des Durchmessers der Walze (3, 16) detektierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein ortsfestes Begrenzungsmittel (6, 18) so in der Nähe der Walze (3, 16) angeordnet ist, dass ein Fadenwickel einen Garnstau zwischen der Walze (3, 16) und dem Begrenzungsmittel (6, 18) verursacht und ein Bremsmoment (M) auf die Walze ausübt und dass das Bremsmoment (M) zur Detektion eines Fadenwickels mittels einer Steuereinheit (12, 25) erfassbar ist.
Patent DE-102008007418-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Pumpe, insbesondere eine Vakuumpumpe
Inventor: PAULSEN ALEXANDER
IPC: F04D29/20
Filed: 2008-01-25
Granted: 2017-06-08
Abstract: Rotor für eine Pumpe, insbesondere eine Vakuumpumpe, mit einem Verbindungsende, das drehfest mit einem separaten Kupplungselement (30) verbindbar beziehungsweise verbunden ist, das einen Formschlussbereich aufweist, der zur Drehmomentübertragung mit einem Antriebselement koppelbar ist, wobei das Kupplungselement (30) ein Durchgangsloch (36) aufweist, durch das sich ein elastisch federnd eingebautes Verliersicherungselement (25) hindurch erstreckt, das so an dem Rotor (1) befestigt beziehungsweise befestigbar ist, dass das Kupplungselement (30) verliersicher an dem Rotor (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass. das Kupplungselement (30) einen ringartigen Grundkörper (28) aufweist, der einen hülsenartigen Endabschnitt (10) des Rotors (1) umgibt, in dem ein Ende des Verliersicherungselements (25) aufgenommen ist.
Patent DE-102008010424-B4 (DE)
Title: Faserstreifenverbinder für Bandwickler
Inventor: TORRES MARTINEZ MANUEL
IPC: B65H19/18
Filed: 2008-02-21
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faserstreifenverbinder für Bandwickler der Art, die zwei gegenübergestellte bewegliche Bauteile (6, 6') umfasst, zwischen denen das Spannen eines Faserstreifens (3) durchführbar ist, der dem Auftragungsprozess zugeführt wird, und eines zur Weiterführung der Versorgung, wenn der erste Faserstreifen zu Ende geht, bestimmten Faserstreifens (3'), wobei die beweglichen Bauteile (6, 6') jeweils Heizmittel (10) zum Aktivieren der zu verbindenden Faserstreifen, ein Schneidmesser zum Abschneiden des Restes des zu Ende gehenden Faserstreifens und einen Riegel (16) zum Einspannen des sich in Warteposition befindenden neuen Faserstreifens (3') aufweisen.