baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10359224-B4 (DE)
Title: Optimierte Erfassung der Nachlaufspannung bei DC-Motoren
Inventor: EMDE CHRISTOPH
IPC: H02P7/29
Filed: 2003-12-17
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Erfassen der Nachlaufspannung eines Gleichstrommotors (100), wobei der Gleichstrommotor (100) eine getaktete Ansteuerung mit einem vorgebbaren Puls/Pulspausenverhältnis und eine erste Auswerteeinheit (210,220,230) aufweist,
 wobei die erste Auswerteeinheit (210,220,230) wenigstens einen Kondensator (230) aufweist, der entsprechend der am Gleichstrommotor (100) erfassten Motorspannung (UMot) geladen wird, wenn ein Schaltmittel (200) durch ein entsprechendes Signal geschlossen wird,
 und wobei die Nachlaufspannung in Abhängigkeit von der Ladung des Kondensators (230) bestimmt wird,
 wobei, nachdem in einer Pulspause die Motorspannung auf einen Minimalwert von Null oder kleiner Null gefallen ist,
 eine zweite Auswerteeinheit (310)
 bei einem Anstieg der Motorspannung (UMot)
 über einen Schwellenwert
 das Schaltmittel (200) derart ansteuert,
 dass die Motorspannung (UMot) auf dem Kondensator (230) erfasst wird.
Patent DE-19521200-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Chlorwasserstoff aus Fluorwasserstoffsäure
Inventor: ROCKTAESCHEL CHRISTIAN
IPC: C01B7/19
Filed: 1995-06-10
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von Chlorwasserstoff aus Fluorwasserstoffsäure, dadurch
gekennzeichnet, dass die Konzentration des Dreistoffsystems HF/HCl/H 2 O durch den Zusatz von höher konzentrierter Fluorwasserstoffsäure über eine
Gesamtsäurekonzentration
von mehr als 55 % (als HF berechnet) gebracht wird und dass mit
Hilfe eines inerten Gases Chlorwasserstoff aus dem nunmehr unbeständigen Dreistoffsystem
HF/HCl/H 2 O ausgeblasen wird, wobei der Vorgang
des Ausblasens von Chlorwasserstoff aus dem Dreistoffsystem HF/HCl/H 2 O bei Temperaturen knapp unterhalb des Siedepunktes
durchgeführt
wird.
Patent DE-19549818-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiter-Bauelement
Inventor: ARNDT KARLHEINZ
IPC: H01L31/024
Filed: 1995-09-29
Granted: 2010-03-18
Abstract: Strahlung aussendendes und/oder empfangendes Halbleiter-Bauelement, bei dem:  – ein Strahlung aussendender und/oder empfangender Halbleiterchip (1) auf einem Chipträgerteil (2) eines Leiterrahmens befestigt ist,  – der Halbleiterchip (1) und mindestens ein Teilbereich des Chipträgerteiles (2) von einer Umhüllung (3) umgeben ist,  – der Leiterrahmen externe elektrische Anschlüsse für den Halbleiterchip (1) aufweist, die aus der Umhüllung (3) herausragen,  – am Chipträgerteil (2) in dem Bereich, in dem der Halbleiterchip (1) befestigt ist, eine Wanne (4) ausgebildet ist, deren Innenfläche (5) derart ausgebildet ist, daß sie einen Reflektor für die vom Halbleiterchip (1) ausgesandte und/oder empfangene Strahlung bildet, und  – der Chipträgerteil (2) wenigstens einen externen Anschluss (11) aufweist, der seitlich aus der Umhüllung (3) herausragt,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Bodenwandung des Chipträgerteiles (2) zusätzlich an einer Unterseite der Umhüllung (3) aus dieser herausragt, derart, daß der Chipträgerteil im Bereich der Wanne von außerhalb elektrisch...
Patent DE-19602718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung mindestens des Verbindungsaufbaus einer Telekommunikationsendeinrichtung an ein Telefonnetz und Schaltungsanordnung hierfür
Inventor: SCHAAS GERHARD
IPC: H04M1/27
Filed: 1996-01-26
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung mindestens des Verbindungsaufbaus einer Telekommunikationsendeinrichtung an ein Telefonnetz, dessen Betreiber unterschiedliche Gebührentarife für die Art, den Zeitpunkt und/oder die Zeitdauer der Benutzung sowie Zonentarife berechnet, wobei die Telekommunikationsendeinrichtung manuell oder automatisch an das Telefonnetz für die Kommunikation mit einer Gegenstelle über eine Wähleinrichtung mit einem Schalter anschaltbar ist und einen Mikrocomputer aufweist, über den die Anschaltung und der Nutzungsbetrieb gesteuert werden, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) in einem Speicher oder Speicherbereich werden die gebühren- und zonenrelevanten Daten gespeichert,  b) in einem weiteren Speicher oder Speicherbereich wird eine Standortkennung der Telekommunikationsendeinrichtung, z.B. die Vorwahl des Telefonbezirks, abgespeichert,  c) die für den Verbindungsaufbau einzugebende oder bereits in einem Speicher oder Speicherbereich eingespeicherte aufrufbare Telefonteilnehmernummer der Gegenstelle wird in einem weiteren Speicher oder Speicherbereich zwischengespeichert,  d) der Mikrocomputer errechnet anhand der von ihm registrierten tatsächlichen Uhrzeit und der gebühren- und zonenrelevanten Daten und der zwischengespeicherten anzuwählenden Teilnehmernummer...
Patent DE-19614569-B4 (DE)
Title: Rüttelvorrichtung
Inventor: MUSSCHOOT ALBERT
IPC: F16F15/08
Filed: 1996-04-12
Granted: 2008-07-03
Abstract: Rüttelvorrichtung,
umfassend:  einen im wesentlichen horizontal angeordneten Behälter (12)
mit einer Materialträgerfläche (14),
wobei der Behälter (12)
eine von einem Einlaßende
(18) zu einem Auswurfende (20) verlaufende Längsachse (16) aufweist;  eine
erste Federanordnung (45, 47) zum federnden Halten des Behälters (12)
relativ zu einer Stützeinrichtung
(40, 44, 46);  eine Trägereinrichtung
(50), die mittels einer von der ersten Federanordnung gesondert
ausgebildeten zweiten Federanordnung (49) relativ zu der Stützeinrichtung
(40, 48) federnd angebracht ist;  eine Rüttelgeneratoreinrichtung (68),
die an der Trägereinrichtung
(50) angebracht ist und außerhalb
des Behälters (12)
entlang einem von der Längsachse
(16) versetzten, im wesentlichen linearen Weg (96) Rüttelkräfte erzeugt;  wobei
eine dritte von der ersten und der zweiten Federanordnung (45, 47;
49) gesondert ausgebildete Federanordnung (56) zwischen der Trägereinrichtung
(50) und dem Behälter
(12) angebracht ist, um Rüttelkräfte von
der Rüttelgeneratoreinrichtung
(68) und der Trägereinrichtung
(50) auf den Behälter
(12) zu übertragen,
und...
Patent DE-19643882-B4 (DE)
Title: Baugruppenträger mit Codiervorrichtung
Inventor: DEINHARDT GUENTHER
IPC: H05K7/14
Filed: 1996-10-30
Granted: 2006-01-26
Abstract: Baugruppenträger (8)
zur Aufnahme mindestens einer Baugruppe (11', 11'') an einer dafür vorgesehenen
Aufnahmeposition, wobei auf dem Baugruppenträger (8) im Bereich der Aufnahmeposition
eine verstellbare Codiervorrichtung (1) vorgesehen ist, die in einer als
Codiervorrichtungsaufnahme (9) ausgebildeten Ausnehmung (9) des
Baugruppenbefestigungselement (8) plazierbar ist, wobei  die
Codiervorrichtung (1) als mit dem Baugruppenträger (8) verrastbare Codiervorrichtung
(1), mit einem Schaft (1') und einem Kopf (1'') ausgebildet ist,
die in ihrer Längsachse drehbar
gelagert ist und an einer der Baugruppe (11', 11'') zugewandten
Oberfläche
des Kopfes (1'') ein Codierprofil (2) aufweist, wobei  die Codiervorrichtung
(1) an ihrem Schaft (1') ein verformbares Element (3), das in verformtem
Zustand eine Rückstellkraft
ausübt,
mit einem damit in Verbindung stehenden Rastprofil (4) aufweist
und wobei das Rastprofil (4) mit Ausnehmungen der Codiervorrichtungsaufnahme
(9) lösbar verrastbar
ist, die diese zumindest im Bereich des Rastprofils (4) der eingesteckten
Codiervorrichtung (1) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der...
Patent DE-19740685-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer für Brennkraftmaschinen
Inventor: MOELLER HERIBERT
IPC: F16F15/14
Filed: 1997-09-16
Granted: 2005-11-03
Abstract: Drehschwingungsdämpfer für Brennkraftmaschinen,
mit  – einem
Viskosedämpfer
zur Dämpfung
der Torsionsschwingungen, bestehend aus einem Gehäuse (3),
in welchem in Silikonöl
schwimmend ein Ring (4) gelagert ist,  gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  – einem
Dämpfer
für Biegeschwingungen
einer Kurbelwelle (1), bestehend aus paketartig geschichteten untereinander nicht
verbundenen Flexplatten (5), welche einerseits drehfest mit der
Kurbelwelle (1) und andererseits drehfest mit dem Gehäuse (3)
verbunden sind, wobei die geschichteten Flexplatten (5) miteinander
verspannt sind, derart, dass von der Kurbelwelle (1) hervorgerufene
Biegeschwingungen in die Flexplatten (5) eingeleitet und durch deren
Elastizität
und durch Reibung zwischen den Flexplatten (5) gedämpft werden.
Patent DE-19849119-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KUEHNEL HANS-ULRICH
IPC: F02B27/02
Filed: 1998-10-24
Granted: 2007-05-24
Abstract: Luftansaugkanalsystem
für eine Brennkraftmaschine,
insbesondere mit V-förmig
angeordneten Zylindern, gebildet aus einem äusseren Gehäuse, das aus wenigstens zwei
Gehäuseteilen
besteht, die über Dichtflächen miteinander
verbunden sind und zu jedem Zylinder führende Einzelansaugkanäle bildende
Passstücke in
ihrem Inneren aufweisen, wobei jeder Einzelansaugkanal von zwei
ineinander gefügten
Kunststoffkörpern
gebildet ist, die Ausnehmungen aufweisen, in denen Randabschnitte
von kreisförmigen
Abdeckkörpern
aufgenommen sind, die mittels Nabenausnehmungen auf einer Welle
befestigt sind, die in Naben der Kunststoffkörper gelagert und mit einem
am äusseren
Gehäuse
angeordneten Stellelement verbunden ist, wobei jeder Abdeckkörper eine Durchströmöffnung aufweist,
deren Stellung in bezug auf die Einzelansaugkanallänge veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endabschnitt (31) der Einzelansaugkanäle (4) in
den Wandabschnitten, die von den feststehenden Kunststoffkörpern (15,
16) bzw. den Gehäuseteilen
(7, 8) gebildet sind, eine zusätzliche
feststehende Durchströmöffnung (32)
aufweist, wobei die Durchströmöffnungen
(32) in einen gemeinsamen Verbindungskanal (33) oder gruppenweise
in mehrere Verbindungskanäle
(33, 34) einmünden.
Patent DE-19849309-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BAUMGARTNER HANS
IPC: F16D55/224
Filed: 1998-10-26
Granted: 2010-09-09
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem als Schiebesattel ausgebildeten einstückigen Bremssattel (2) sowie  a) beidseits einer Bremsscheibe (3) angeordneten Bremsbacken (20, 21) und einer Zuspanneinrichtung zum Zuspannen wenigstens einer der Bremsbacken (20, 21),  b) wobei der Bremssattel (2) in dem die Bremsscheibe (3) axial übergreifenden Bereich eine Öffnung (14) aufweist und die Bremsscheibe (3) und die Bremsbacken (20, 21) im wesentlichen rahmenartig einfasst, und  c) wobei über die Öffnung (14) zwischen der Bremssattelvorderseite (5) und dem Bremssattelrücken (6) eine abnehmbare Strebe (13) gelegt ist, die sich an den Bremsbacken (20, 21) abstützt,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Strebe (13) als an der Bremssattelvorderseite (5) und dem Bremssattelrücken (6) verankerte Zugstrebe ausgebildet ist, die einen Teil des bei Bremsungen auftretenden Kraftflusses von der Bremssattelvorderseite (5) zum Bremssattelrücken (6) aufnimmt.
Patent DE-19850154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Labortests, insbesondere Biotests
Inventor: VANDENHIRTZ DIRK
IPC: G08C19/00
Filed: 1998-10-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Standardtests mit Wasserlinsen, bei dem Wasserlinsen in einer Probe mit kontaminiertem Wasser und in einer Wassernullprobe gezüchtet werden, nach regelmäßigen Zeitabständen die herangewachsenen Wasserlinsen in den beiden Proben mit einer Kamera fotografiert werden, aus den ermittelten Bildern ein Bildverarbeitungsprogramm bestimmte Parameter wie die Anzahl, Farbe und Größe der Wasserlinsen auswertet und einen Datensatz über das Internet an einen von einem anderen Unternehmen betreuten Zentralrechner übersendet, am Zentralrechner die ermittelten Analysedaten mit früher ermittelten Analysedaten automatisch verglichen werden und Korrelationen aufgestellt werden, um die Stärke des Effektes zu ermitteln, sodass der Vergleich mit den im Speicher vorliegenden Messungen es ermöglicht, zu erkennen, ob zum Beispiel ein signifikantes oder ein hochsignifikantes Ergebnis vorliegt.
Patent DE-19924709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feinpositionierung eines Bauteils
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/24
Filed: 1999-05-28
Granted: 2005-01-20
Abstract: Vorrichtung
zur Feinpositionierung eines Bauteils (1), insbesondere zur vertikalen
Feinpositionierung eines Objektivs oder eines Objektivrevolvers
in der Mikroskopie, mit einem Antrieb (4), einem durch den Antrieb
(4) kippbaren Betätigungshebel
(16), einem mit dem Betätigungshebel
(16) fest verbundenen ersten Stellhebel (15a), einem mit dem ersten
Stellhebel (15a) elastisch verbundenen zweiten Stellhebel (15b)
und zwei durch die Kippbewegung der Stellhebel (15a, 15b) drehbaren
Drehteilen (5a, 5b), wobei beidseits des Bauteils (1) mindestens ein
Drehteil (5a, 5b) angeordnet ist, wobei das Bauteil (1) jeweils über mindestens
ein flexibles bandförmiges
Element (6) mit dem jeweiligen Drehteil (5a, 5b) verbunden ist und
wobei die Verbindung im Sinne einer mit Drehung der Drehteile (5a,
b) die Position des Bauteils (1) durch Abrollen der Elemente (6)
auf den Drehteilen (5a, b) verändernden
und dabei eine Hubbewegung (3) des Bauteils (1) hervorrufenden Aufhängung für das Bauteil
(1) wirkt.
Patent DE-19950666-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung von Saug- und Blasluft
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B65H7/16
Filed: 1999-10-21
Granted: 2007-12-06
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung von Saug- und Blasluft bei Bogenanlegern von Druckmaschinen  • mit mindestens
einem Drehventil (1) für
die Saug- und Blasluft, dem ein Stellantrieb (5) zugeordnet ist.  • das Drehventil
(1) umfasst einen in einem Ventilgehäuse (2) um eine Drehachse (7.1)
drehbar gelagerten Ventilkörper
(7),  • am
Umfang des Ventilkörpers
(7) ist in einer ersten Ebene (11) ein die Blasluft steuernder erster
Steuerkanal (13) ausgearbeitet und in einer zweiten Ebene (12) beabstandet dazu
ein den Ventilkörper
(7) durchdringender, die Saugluft steuernder zweiter Steuerkanal
(17) vorgesehen,  • eine
Achse (21) des zweiten Steuerkanals (17) schneidet die Drehachse
(7.1) des Ventilkörpers
(7),  • die
Achse (21) des zweiten Steuerkanals (17) und eine Achse (24) des
ersten Steuerkanals (13) verlaufen in einer einen maximalen Blasluftstrom
und einen maximalen Saugluftstrom realisierenden Offenposition parallel
zueinander,  • der
erste Steuerkanal (13) ist ausgangsseitig mit einem Überströmkanal (16)
versehen,...
Patent DE-19983314-B4 (DE)
Title: Interpolationsverfahren unter Verwendung von vorverzerrten Abtastungen
Inventor: O'DONNELL EUGENE MURPHY
IPC: G06F7/38
Filed: 1999-05-06
Granted: 2009-12-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Ausgangskurve aus mehreren aufeinanderfolgenden Ausgangsdatenwerten (L) in Echtzeit, die aus mehreren Eingangsabtastwerten ( 8 , Eingangsdatenpunkte) bestimmt werden, deren Anzahl keiner ist als die der mehreren Ausgangsdatenwerte, mit folgenden Schritten:  Bestimmung von aufeinanderfolgenden und überlappenden Interpolationsintervallen mit einer bestimmten Anzahl der Eingangsabtastwerte (z. B: M – 1, M, M + 1; M, M + 1, M + 2),  lineare Interpolation der Eingangsabtastwerte in jedem Interpolationsintervall zum Erzeugen der die Ausgangskurve bestimmenden Ausgangsdatenwerte, wobei die lineare Interpolation über alle Interpolationsintervalle erfolgt,  unterschiedliches Hervorheben des Einflusses der bestimmten Anzahl an Eingangsabtastungen während der linearen Interpolation,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Vorverzerrung der mehreren Eingangsabtastwerte ( 7 ),  lineare Interpolation der vorverzerrten Eingangsabtastwerte und  Berechnung (Schritt 402 bis 406) eines sich bewegenden Mittelwertes der Ausgangsdatenwerte gleichzeitig mit der linearen Interpolation, aber in aufeinanderfolgenden Zeitabschnitten (N) der Ausgangsdatenwerte, die den vorverzerrten Eingangsabtastwert einleiten und abschließen, wobei jeder Zeitabschnitt...
Patent DE-19983341-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erfassung stereoskopischer Bilder unter Verwendung von Bildsensoren
Inventor: MACK WALTER J
IPC: H04N13/239
Filed: 1999-05-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: Einrichtung
zum Aufnehmen eines dreidimensionalen Abbilds eines Zielobjekts
einschließlich seiner
Oberflächenstruktur
(Textur), aufweisend:  eine eine Beugungseinrichtung (17) aufweisende
Lichtquelle (16) zum Erzeugen eines auf das Zielobjekt gerichteten
strukturierten Lichts;  ein mit der Beugungseinrichtung (17)
gekoppeltes Filter (18) zum Codieren des auf das Zielobjekt gerichteten
strukturierten Lichts derart, daß benachbarte Teile des strukturierten
Lichts voneinander unterscheidbar sind; und  eine Mehrzahl von
Bildaufnahmeeinrichtungen (22–24) zum
Aufnehmen von Bildern des Zielobjekts, wobei die Mehrzahl von Bildaufnahmeeinrichtungen
umfaßt:  eine
erste monochrome Bildaufnahmeeinrichtung (22) zum Aufnehmen eines
ersten Abbilds wenigstens eines Teils der Oberfläche des Zielobjekts;  eine
zweite monochrome Bildaufnahmeeinrichtung (23) zum Aufnehmen eines
zweiten Abbilds wenigstens eines Teils der Oberfläche des
Zielobjekts und  wenigstens eine Farbbildaufnahmeeinrichtung
(24) zum Aufnehmen von Oberflächenstrukturdaten
des Zielobjekts,  wobei das erste und das zweite Abbild verwendet
werden, um ein dreidimensionales Abbild wenigstens eines Teils des
Zielobjekts zu erzeugen.
Patent AU-2013100057-B4 (AU)
Title: A Weighted Support Assembly
Inventor: BLOOM GREGORY JAMES
IPC: E01F13/02
Filed: 2013-01-21
Granted: 2013-08-15
Abstract: A weighted support assembly includes a base. An elongate support member is fixed to the base. A number of weights can be placed on the base and are configured to be stacked one on top of the other. A locking arrangement is attached to the base and is configured to permit the weights to be locked to at least one of the base and the support member.
Patent AU-2021100889-B4 (AU)
Title: Combine harvester with weed seed destruction system
Inventor: MAYERLE DEAN
IPC: A01F12/44
Filed: 2021-02-15
Granted: 2021-11-18
Abstract: Weed seeds are destroyed in the chaff from a combine harvester by 
repeated high speed impacts caused by a rotor mounted in one of a pair of side by 
side housings which accelerate the discarded seeds in a direction centrifugally away 
5 from the rotor onto a stator including angularly adjustable stator surfaces around the 
axis. Thus the discarded seeds rebound back and forth between the rotor and the 
stator to provide a plurality of impacts. The seeds are carried axially of the rotor by a 
controlled airstream so that they move to an axial discharge location where a 
discharge fan is mounted. The angle of the discharge around the rotor axis can be 
10 changed to direct the seeds to the side of the combine away from a straw chopper, 
towards the guide fins of the tailboard of the chopper, or into the housing of the 
straw chopper.
Patent DE-102004008393-B4 (DE)
Title: Optischer Faserverstärker mit Feed-Forward- und Feedback-Regelung
Inventor: RAPP LUTZ
IPC: H01S3/063
Filed: 2004-02-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Optischer
Faserverstärker
für ein Wellenlängenmultiplex-Signal mit einer
Feed-Forward-Regelung (FF) und einer Feedback-Regelung (FB) jeweils
zur Steuerung der Verstärkung
in wenigstens einer ersten und einer zweiten Verstärkerstufe
(V1, V2), dadurch gekennzeichnet, dass die Feed-Forward-Regelung
(FF) ein zeitverzögerndes
Element (E) aufweist, um Leistungstransienten im Wellenlängenmultiplex-Signal
zu unterdrücken.
Patent DE-102004039149-B4 (DE)
Inventor: HAFNER MARKUS
IPC: C09K5/20
Filed: 2004-08-12
Granted: 2006-12-14
Abstract: A coolant or antifreeze concentrate comprises one or more carbamates (0.5-5 wt.%); tricarboxylic acid and/or triazinetriiminocarboxylic acid (0.05-4 wt.%); mono- and/or dicarboxylic acid (0.05-8 wt.%) having 4-16C; hydrocarbon-triazole and/or hydrocarbon-thiazole (0.01-2 wt.%); water-soluble alkali metal salt and/or alkaline earth metal salt (0.01-2 wt.%); and a compound from an alkylene glycol, a polyglycol and/or a glycerol (80-99 wt.%). A coolant or antifreeze concentrate comprises: (a) 0.05-5 wt.% of one or more carbamates of formula (1); (b) 0.05-4 wt.% of a tricarboxylic acid and/or of a triazinetriiminocarboxylic acid; (c) 0.05-8 wt.% of a mono-carboxylic acid and/or or a dicarboxylic acid having 4-16C, in the form of their alkali metal or ammonium salts; (d) 0.01-2 wt.% of a hydrocarbon-triazole and/or or hydrocarbon-thiazole; (e) 0.01-2 wt.% of a water-soluble alkali metal salt and/or an alkaline earth metal salt; and (f) 80-99 wt.% of a compound from an alkylene glycol, a polyglycol, and/or a glycerol. R-X-C(=X)(NH2) (1) X : O or S; and R : 1-8C alkyl or 6-18C aryl, or their ammonium salts. An independent claim is also included for a mixture, comprising the above composition (5-90 wt.%); and water (10-95 wt.%).
Patent DE-102004054537-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Gebäude- und Fassadenflächen aus Glas oder mit Glasflächen versehene konstruktiv bedingte Öffnungen
Inventor: ALTINCI TANER
IPC: B08B17/04
Filed: 2004-11-06
Granted: 2008-07-31
Abstract: Schutzvorrichtung
für Glasflächen in Gebäudeöffnungen,
bestehend aus einer Vielzahl von zu einem Schutzfolienpaket aufeinander
gelegten, klarsichtigen Kunststoff-Schutzfolien, dadurch gekennzeichnet, dass
eine erste Kunststoff-Schutzfolie (11) vollflächig auf eine zu schützende Glasscheibe
(14) aufgeklebt ist, auf die weitere Kunststoff-Schutzfolien (11a
... 11n) aufgeklebt sind, die an ihren, der zu schützenden
Glasscheibe (14) zugewandten Folienunterseiten (15) jeweils mit
einem rundumlaufenden Haftmittelrand (12) aus einer UV-Licht beständigen Haftmittelbeschichtung
(16) versehen sind.
Patent DE-102005012458-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Kraftfahrzeugs gegen Überschlagen
Inventor: LEHMANN KURT STOUFFER
IPC: B60W10/06
Filed: 2005-03-18
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Schutz gegen Überschlagen in einem Kraftfahrzeug, wobei das Fahrzeug (70) eine Längsachse (74), eine Querachse (76) und eine Hochachse (78) definiert und jede Achse durch den Fahrzeugschwerpunkt (72) geht, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellung eines Beschleunigungssensors (80), der entlang der Querachse (76) des Fahrzeugs positioniert ist, wobei der Sensor (80) sich in einem bestimmten Abstand vom Schwerpunkt (72) befindet; Ermittlung einer Beschleunigung am Fahrzeug (70) durch den Sensor (80); Feststellung einer Wankbeschleunigung des Fahrzeugs (70) auf Grund der festgestellten Beschleunigung und der bekannten Sensorposition; Integration der Wankbeschleunigung zur Feststellung einer Rollrate und eines Wankwinkels des Fahrzeugs (70); Erzeugung eines Steuersignals basierend auf dem Wankwinkel, der Rollrate und der Wankbeschleunigung; und Reduzierung des Wankmoments des Fahrzeugs (70) auf der Basis des Steuersignals.
Patent DE-102005013844-B4 (DE)
Title: Verbundschlauch
Inventor: TAKAGI YUJI
IPC: F16L11/11
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verbundschlauch
mit:  einem Wellblechrohr (20) als Sperrschicht gegen Permeation
von transportiertem Fluid,  einer elastischen Füllschicht
(22), die in Talzwischenräume (42)
zwischen Wellenbergen (38) auf einer Außenumfangsseite des Wellblechrohrs
(20) gefüllt
ist,  wobei die elastische Füllschicht
(22) vollständig
in die Talzwischenräume
(42) bis zu den Spitzen der Wellenberge (38) gefüllt ist und eine Radialdicke
(d) der elastischen Füllschicht
(22) in der Messung radial nach außen von einer Radialposition
der Spitzen der Wellenberge (38) höchstens 0,3 mm beträgt,  einer
Verstärkungsschicht,
die auf einer Radialaußenseite des
Wellblechrohrs (20) direkt oder mit einer dazwischen liegenden anderen
Schicht vorgesehen ist und  wobei die Verstärkungsschicht eine erste Verstärkungsschicht
(26) aufweist, die durch Flechten eines Verstärkungsdrahtteils gebildet ist
und eine zweite Verstärkungsschicht
(30) die durch Flechten eines Verstärkungsdrahtteils gebildet ist
und auf einer Außenseite
der ersten Verstärkungsschicht
(26) angeordnet ist mit einer dazwischen liegenden mittleren Gummischicht
(28).