baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10246793-B4 (DE)
Title: Übertragungssteuervorrichtung, welche ein CAN-Protokoll verwendet
Inventor: ITO HIROAKI
IPC: H04L12/413
Filed: 2002-10-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Übertragungssteuervorrichtung
zum Durchführen
einer Entscheidung unter Verwendung eines Identifizierungscodes,
wenn eine Kollision von Rahmen auf einem Bus auftritt, mit:  einer
Mehrzahl von Nachrichtenboxen (10), wobei jede Nachrichtenbox wenigstens
eine Nachricht zum Zwecke des Sendens und den Identifizierungscode
speichert, welcher sowohl einen Prioritätsgrad der Nachricht als auch eine
Art davon anzeigt, wobei die Nachrichtenbox des weiteren zum Festlegen
einer Sendeanforderung geeignet ist;  einer Nachrichtenboxwähleinrichtung
(S120, S190) zum Wählen
einer Nachrichtenbox einer höchsten
Sendefolge, deren Sendeprioritätsgrad
der höchste
Grad ist, aus den Nachrichtenboxen, bezüglich denen die Sendeanforderungen
entsprechend den Sendeprioritätsgraden
erhoben worden sind, welche auf die jeweiligen Nachrichtenboxen vorausgehend
angewandt worden sind;  einer Sendesteuereinrichtung (14) zum
Bilden eines Rahmens, in welchem ein Identifizierungscode auf einen
Kopfabschnitt davon auf der Grundlage eines gespeicherten Werts
der von der Nachrichtenboxwähleinrichtung
gewählten
Nachrichtenbox angewandt worden ist, um dadurch den gebildeten Rahmen
auf einen Bus zu senden, zum Bestimmen, ob das Senden des Rahmens...
Patent DE-10249016-B4 (DE)
Title: Mehrpegeltreiberstufe
Inventor: BROX MARTIN
IPC: H03K19/00
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-10-19
Abstract: Treiberstufe
zum Treiben eines Ausgangs (20) auf einen von n Pegeln, die jeweils
um eine Spannungsdifferenz von ΔV
voneinander beabstandet sind, mit folgenden Merkmalen:  eine
Mehrzahl von Feldeffekttransistoren (12a, 12b, 12c, 12d) zum Treiben
des Ausgangs (20) durch Zuleiten oder Ableiten eines Stroms zu oder
von dem Ausgang (20); und  eine Ansteuereinrichtung (16) zum
Ein- und Ausschalten der Feldeffekttransistoren (12a–12d) abhängig von
einer Mehrzahl von Eingangsbitsignalen gemäß einer Zuordnungsvorschrift,
die jeder Bitkombination von Bitwerten der Eingangsbitsignalen eine
Auswahl einzuschaltender und auszuschaltender der Feldeffekttransistoren
(12a–12d)
zuordnet,  wobei das Verhältnis
der Kanalweiten zumindest zweier Feldeffekttransistoren (12a, 12b,
12c, 12d), die beide entweder zum Zuleiten oder zum Ableiten von
Strom dienen, abhängig
von dem Wert der Spannungsdifferenz eingestellt ist, und  wobei
die zumindest zwei Feldeffekttransistoren zwei Feldeffekttransistoren
des n-Kanal- oder p-Kanal-Typs sind, die eine Schwellspannung U th  aufweisen, und wobei die Ansteuereinrichtung
(16) ausgebildet ist, um bei einer Bitkombination einen...
Patent DE-10249146-B4 (DE)
Title: Integriertes Steuerungsystem
Inventor: SHI ZHONG-YOU
IPC: G01L11/02
Filed: 2002-10-17
Granted: 2007-10-25
Abstract: Integriertes
Steuerungssystem, bestehend aus:  • einem integrierten Schaltkreis,
der mindestens eine Komponente eines Verbrennungsmotors steuert;  • einer ersten
Lichtquelle, die bei Auslösung
durch einen integrierten Schaltkreis ein erstes Lichtsignal erzeugt;  • einem LCC,
durch den sich das erste Lichtsignal von der ersten Lichtquelle
ausbreitet,  wobei ein Signal, das die Komponente eines Verbrennungsmotors
ansteuert, aus einer Gruppe ausgewählt ist, die aus dem ersten
Lichtsignal und einem nach dem ersten Lichtsignal erzeugten Signal
besteht.
Patent DE-10252183-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlüftung von Druckgussformen
Inventor: KUNZ HUGO
IPC: B22D17/20
Filed: 2002-11-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zur Entlüftung
von Druckgussformen mit zwei zu öffnenden
und zu schließenden Hälften in
Form von Platten (20, 30), welche zwischen sich miteinander verbundene
Hohlräume
(22) einschließen,
einem Einlass (11) für
aus der Druckgussform austretendes, heißes, flüssiges Metall und mit einer
Entlüftungsöffnung (21)
für die
Hohlräume
(22) und/oder einem Vakuumanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass
die miteinander verbundenen Hohlräume (22) ein Labyrinth (12,
13) für das
flüssige
Metall bilden, wobei das Labyrinth (12, 13) dreidimensional ist
und mindestens zwei hintereinander geschaltete und im Umriss mindestens
annähernd
kreisförmige
Labyrinthe (12, 13) vorgesehen sind.
Patent DE-10253421-B4 (DE)
Title: Schlagbohrer
Inventor: HAGA HIROSHI
IPC: B25D17/00
Filed: 2002-11-15
Granted: 2014-11-06
Abstract: Schlagbohrer mit: einer Kurbelwelle (15), die durch einen Motor angetrieben wird; einem Kolben (17), der mit der Kurbelwelle (15) gekoppelt ist und in einem Zylinder (4) so untergebracht ist, dass er in einer axialen Richtung des Zylinders (4) hin- und herbewegbar ist; einem Schlagelement (3), das von dem Kolben (17) über eine Luftkammer (18) axial versetzt ist und in dem Zylinder (4) gleitbar so untergebracht ist, dass es in der axialen Richtung des Zylinders (4) hin- und herbewegbar ist, so dass eine Hin- und Herbewegung des Kolbens (17) über die Luftkammer (18) zu dem Schlagelement (3) übertragen wird; einem Werkzeughalter (5), der koaxial zu dem Zylinder (4) angeordnet ist, um ein Arbeitswerkzeug (1) abnehmbar zu halten; einem Zwischenelement (2), das in dem Werkzeughalter (5) oder in dem Zylinder (4) gleitbar so untergebracht ist, dass es in der axialen Richtung des Zylinders (4) als Reaktion auf eine Hin- und Herbewegung des Schlagelementes (3) zum Schlagen des Arbeitswerkzeugs (1) hin- und herbewegbar ist; einem Drehbewegungsübertragungsmechanismus (20, 21, 22) zum Übertragen einer Drehbewegung des Motors zu dem Arbeitswerkzeug (1), wobei der Zylinder (4) ein Lüftungsloch (19) aufweist, um eine Verbindung der Luftkammer (18) mit der Außenseite zu ermöglichen, eine Gleitbuchse in der axialen Richtung des Zylinders (4) gleitbar ist und das Zwischenelement (2) stets in einer zu dem Kolben (17) entgegengesetzten Richtung drückt, so dass die Gleitbuchse das Lüftungsloch (19) schließt, wenn das Zwischenelement (2) näher dem Kolben (17) angeordnet ist, während die Gleitbuchse das Lüftungsloch (19) öffnet, wenn das Zwischenelement (2) von dem Kolben (17) entfernt angeordnet ist; ein Koppelungsabschnitt (2d, 2d') an einem axialen Ende des Zwischenelementes (2) ausgebildet ist und mit der Gleitbuchse koppelbar ist; der Zylinder (4) ein längliches Loch (4a) mit einer axialen Länge aufweist, die größer ist als eine Verschiebungsdistanz des Zwischenelementes (2); und ...
Patent DE-10260622-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine innere Verbrennungskraftmaschine sowie deren Herstellungsverfahren
Inventor: MAEKAWA TOSHIO
IPC: H01F27/40
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-11-08
Abstract: Zündvorrichtung
für eine
innere Verbrennungskraftmaschine, welche aufweist: ein Gehäuse (4);
einen Transformator (5A, 5B, 5C), der in dem Gehäuse (4) eingebaut ist und einen
Kern (6), eine primäre
Wicklung (8) und eine sekundäre
Wicklung (10) aufweist, welche derart angeordnet sind, dass sie
den Kern (6) umgeben, so dass eine Hochspannung für die Zündung in
der sekundären
Wicklung (10) erzeugt wird;  eine Schaltkreiseinheit (12) mit
elektronischen Teilen, welche in das Gehäuse (4) eingebaut sind; ein
Verdrahtungsmodul (20, 30), welches den Transformator (5A, 5B, 5C) und
die Schaltkreiseinheit (12) miteinander elektrisch verbindet; und
einen Isolierharzabschnitt (11), welcher den Transformator (5A,
5B, 5C), die Schaltkreiseinheit (12) und das Verdrahtungsmodul (20,
30) an dem Gehäuse
(4) fest anbringt;  wobei das Verdrahtungsmodul (20, 30) einen
Modulhauptkörper
(22, 31) mit einer Vielzahl von Leitern, die miteinander durch ein
Harz in den Modulhauptkörper
(22, 31) integriert sind, und flexible elektrisch leitende Drähte (21,
33) aufweist,...
Patent DE-10292961-B4 (DE)
Title: Stangenverschluß
Inventor: RAMSAUER DIETER
IPC: E05B15/04
Filed: 2002-05-25
Granted: 2012-04-26
Abstract: Stangenverschluss zur Verriegelung von Blechschranktüren (10) oder ähnlichen Türen oder Klappen in Blechschrankrahmen oder ähnlichen Tür- oder Gehäuserahmen, umfassend eine parallel zur Türkante, im wesentlichen hochkant stehend an der Tür oder dem Rahmen, vorzugsweise in deren Verkantungsraum angeordnete langgestreckt profilierte Stange, wie Flachbandstange (14), oder alternativ statt dem rechteckigen Profil ein U-förmiges oder S-förmiges Profil aufweist und zumindest ein am Türrahmen (12) oder Tür (10) angebrachtes Halteelement (16) zur die Tür (10) in geschlossener Stellung verriegelnden Aufnahme der Stange (14) oder Stangenführungselement (20), und einer mit dem Türblatt (10) verbundene obei die Stange (14) um eine nahe der einen, wie der von der Türblattebene weggerichteten Seite des langgestreckten Profils angeordnete Längsachse zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Stellung verschwenkbar gelagert ist, dass das Halteelement (16) eine Anlagefläche für die andere, wie der Türblattebene zugewandte Seite der Stange (14) bildet, und dass die Betätigungseinrichtung...
Patent DE-10300157-B4 (DE)
Title: Konfokales 4-Pi-Mikroskop und Verfahren zur konfokalen 4-Pi-Mikroskopie
Inventor: BEWERSDORF JÖRG
IPC: G02B21/06
Filed: 2003-01-07
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zur konfokalen 4-Pi-Mikroskopie, gekennzeichnet durch folgende Schritte: • Kohärentes Beleuchten einer Probe von zwei Seiten durch je ein Objektiv mit Beleuchtungslicht, das zumindest eine Beleuchtungswellenlänge aufweist, wobei durch Interferenz des Beleuchtungslichts in der Probe eine stehende Beleuchtungswelle mit einem Beleuchtungs-Hauptmaximum und mit Beleuchtungs-Nebenmaxima erzeugt wird; • Detektieren des von der Probe ausgehenden Detektionslichtes, das zumindest eine Detektionswellenlänge aufweist, durch die beiden Objektive hindurch, wobei das Detektionslicht zur Interferenz gebracht wird und dadurch in der Probe ein Detektionsmuster mit einem Detektions-Hauptmaximum und mit Detektions-Nebenmaxima derart erzeugt wird, dass die Beleuchtungs-Nebenmaxima und die Detektions-Nebenmaxima sich an unterschiedlichen Orten befinden; und • Markieren der Probe mit zumindest einem Fluoreszenzfarbstoff, der derart ausgewählt ist, dass das Verhältnis von Beleuchtungswellenlänge zu Detektionswellenlänge im Bereich von 0,5 bis 0,9 oder im Bereich von 0,6 bis 0,8 oder bei 0,75 liegt; • Vorsehen einer Detektionslochblende, deren Öffnungsdurchmesser kleiner als 1 Airyscheibe oder von 0,7 bis 0,8 Airyscheiben oder von 0,7 Airyscheiben ist.
Patent DE-10301662-B4 (DE)
Title: Montagebaueinheit und Verfahren zum Befestigen einer Sonnenblende in einem Fahrzeug
Inventor: WILSON DOUGLAS J
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-05-25
Abstract: Montagebaueinheit
(28) zum Befestigen einer Sonnenblende (26) an einer Montagefläche eines Fahrzeugs,
mit  einem ersten Träger
(32) mit einer durchgehenden Öffnung (38),
einem Arm (42) und einem Anschlagdorn (46), der am Umfang (40) der
ersten Trägeröffnung (38)
angeordnet ist, wobei der Arm (42) für einen Eingriff an der Montagefläche (14)
vorgesehen ist;  einem zweiten Träger (34) mit einem oberen Flansch
(50), der in der ersten Trägeröffnung (38)
angeordnet ist, einem Kanal (48) zum Aufnehmen des Anschlagdorns
(46) und einem unteren Flansch (52);  einer Feder (36), die
zwischen dem ersten Träger
(32) und dem zweiten Träger
(34) angeordnet ist, so daß beim
Einsetzen des oberen Flansches (50) des zweiten Trägers (34) durch
die erste Trägeröffnung (38)
und der Drehung des zweiten Trägers
(34) um eine mittige Achse (64) der Anschlagdorn (46) in den Kanal
(48) eintritt und darin gehalten wird, um zu verhindern, daß der zweite
Träger...
Patent DE-10311572-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung eines rohrförmigen Elementes mit einem darin erstreckten Körper
Inventor: MEYER HERMANN
IPC: F16B7/04
Filed: 2003-03-10
Granted: 2014-06-05
Abstract: Anordnung mit einem rohrförmigen Element in Form einer Hohlwelle (2) eines Drehgebers und mit einem Klemmring (3) zur Verbindung der Hohlwelle (2) mit einem darin erstreckten Körper (1), wobei der Klemmring (3) mit seiner inneren Oberfläche (30) die Hohlwelle (2) an deren Außenwand (23) umgreift, sich in axialer Richtung entlang der Hohlwelle (2) erstreckt und diese derart mit Klemmkräften beaufschlagt, dass die Hohlwelle (2) mit ihrer Innenwand (21) klemmend auf den in der Hohlwelle (2) angeordneten Körper (1) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (3) nur mit einem axialen Teilabschnitt (31) seiner inneren Oberfläche (30) an der Außenwand (23) der Hohlwelle (2) anliegt und klemmend auf diese einwirkt, so dass sich an den ersten axialen Abschnitt (31) des Klemmringes (3), über den der Klemmring (3) an der Außenwand (23) der Hohlwelle (2) anliegt, in axialer Richtung (A) mindestens ein weiterer axialer Abschnitt (32) anschließt, über den die innere Oberfläche (30) des Klemmringes (3) nicht an der Außenwand (23) der Hohlwelle (2) anliegt, und dass der Klemmring (3) an einem freien Ende (20) der Hohlwelle (2) angeordnet ist, wobei der erste axiale Abschnitt (31) des Klemmringes (3) der Stirnseite (S) des freien Endes (20) der Hohlwelle (2) zugewandt ist.
Patent DE-10320672-B4 (DE)
Title: Steckverbindungssystem zur Verhinderung einer unvollständigen Verbindung
Inventor: SEMMLER RALF
IPC: H01R13/627
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder mit  einem ersten Verbindungsteil (1), das ein
erstes Rastelement (11) aufweist,  einem zweiten Verbindungsteil
(2), das ein zweites Rastelement (12) aufweist, wobei in der Verbindungsposition
das erste und das zweite Rastelement ineinander eingreifen und die
Verbindungsteile an einer Trennung hindern,  einem an dem zweiten
Verbindungsteil (2) beweglich angeordneten Schieber (3), der beim
Einstecken des ersten Verbindungsteils (1) in das zweite Verbindungsteil
(2) bei Erreichen der Verbindungsposition von einer Feder (4) in
eine Verriegelungsstellung bewegt wird, in der er eine Trennung der
Rastelemente (11, 12) verhindert, wobei  der Schieber (3) einen
Läufer
(5) aufweist,  der Läufer
(5) ein erstes Anschlagelement (51) besitzt, an dem beim Steckvorgang
das erste Verbindungsteil (1) angreift und den Läufer (5) in Steckrichtung gegen
die Kraft einer am Schieber (3) abgestützten Feder (4) bewegt,  und
der Schieber (3) an dem zweiten Verbindungsteil (2) mit einer lösbaren Verbindung
(6) in...
Patent DE-10324145-B4 (DE)
Title: Verwendung eines schlauchförmigen Körpers
Inventor: BRANCO ANTONIO
IPC: F16J3/04
Filed: 2003-05-26
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verwendung
eines schlauchförmigen Körpers als
Luftfederbalg, wobei der schlauchförmige Körper wenigstens aus einer Innenschicht
aus polymerem Werkstoff, einem eingebetteten Festigkeitsträger in Form einer
Fadenverstärkung
und einer Außenschicht
aus polymerem Werkstoff besteht, wobei die Fadenverstärkung wenigstens
einen ersten und zweiten Faden aufweist, die jeweils aus verschiedenen
Werkstoffen bestehen und dabei einen Fadenverbund bilden, und wobei
der Fadenverbund aus einem Mischzwirn gebildet ist.
Patent DE-10328215-B4 (DE)
Title: System zum automatischen Ein- und Ausschalten einer Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: BLAUT ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-06-24
Granted: 2009-12-31
Abstract: System zum automatischen Ein- und Ausschalten einer Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung  – mit mindestens einem Lichtsensor zur Detektion der Lichtverhältnisse außerhalb des Fahrzeuges,  – mit einer Lichtsteuereinrichtung zum Ein- und Ausschalten der Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung in Abhängigkeit vom Lichtsensorsignal,  – mit mindestens einem Regensensor,  – wobei die Lichtsteuereinrichtung als Eingangsgröße das Regensensorsignal empfangt und das Ein- und Ausschalten der Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung zusätzlich regenabhängig erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Lichtsteuereinrichtung eine Schalthysterese mit einer Einschaltschwelle (S EIN ) und einer davon verschiedenen Ausschaltschwelle (S Aus ) aufweist,  – wobei auf die Einschaltschwelle (S EIN ) ein erster regenstärkenabhängiger Schwellwert (ΔI Regen ) aufaddierbar ist, und  – wobei auf die Ausschaltschwelle (S Aus ) ein zweiter regenstärkenabhängiger Schwellwert (ΔII Regen ) aufaddierbar ist,  – wobei die regenstärkenabhängigen Schwellwerte (ΔI Regen , ΔII Regen ) gleiche oder unterschiedliche Werte aufweisen.
Patent DE-10332229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ethoxymethylethern
Inventor: DILK ERICH
IPC: C07C43/30
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Ethoxymethylethers mit folgenden Schritten:  a)
Herstellen eines Gemisches umfassend  – Formaldehyddiethylacetal,  – einen
aliphatischen, gegebenenfalls mit einem Arylrest substituierten,
cycloaliphatischen oder aromatischen, gegebenenfalls mit einem aliphatischen
Rest substituierten Alkohol mit 3–18 C-Atomen,  – einen
sauren Katalysator zur Katalyse der Umsetzung des Formaldehyddiethylacetal
mit dem Alkohol und  – ein
Additiv, das mit Ethanol ein Azeotrop bilden kann, welches bei einem
gegebenen Prozessdruck bei einer niedrigeren Temperatur siedet als
Formaldehyddiethylacetal, wobei das Additiv ausgewählt ist
aus der Gruppe, die besteht aus: n-Hexan, Essigsäureethylester und Butanon,  b)
In dem Gemisch Umsetzen des Formaldehyddiethylacetals mit dem Alkohol
zu dem Ethoxymethylether und zu Ethanol,  c) Aus dem gemäß Schritt
b) sich bildenden oder gebildeten Reaktionsgemisch bei dem Prozessdruck
Abdestillieren einer Mischung, die zumindest zu 90 Gew.-% aus dem Additiv
und Ethanol besteht.
Patent DE-10341153-B4 (DE)
Title: Ständer
Inventor: FINGER KLAUS
IPC: A01K97/10
Filed: 2003-09-06
Granted: 2005-06-30
Abstract: Ständer, insbesondere
für Angelruten,
mit mindestens drei an einem Stativkörper (1.1) um eine jeweilige
horizontale Schwenkachse (1.8) schwenkbar mit oberen Beinabschnitten
(1.4) angebrachten Standbeinen (1.6) und einem an dem Stativkörper (1.1)
festgelegten Stativkopf (1.2) zum verstellbaren und festlegbaren
Koppeln von Trägermitteln
(1.3, 1.5), dadurch gekennzeichnet, dass der Stativkörper (1.1)
mit den oberen Beinabschnitten (1.4) zugekehrten Außenflächen (1.9)
versehen ist, zu denen die jeweiligen Schwenkachsen (1.8) senkrecht
angeordnet sind und dass mindestens zwei der Schwenkachsen (1.8)
in der Horizontalen winklig zueinander gerichtet sind, so dass die
mindestens drei Standbeine (1.6) im ausgeschwenkten Zustand auf
einer Aufstellfläche
ein stabiles Standmehreck bilden.
Patent DE-10348169-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Gasdruckes in metallumhüllten Hohlkörpern
Inventor: CAPS ROLAND
IPC: G01N25/18
Filed: 2003-10-16
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung eines thermischen Messverfahrens zur Bestimmung des Gasdruckes in einem metallumhüllten, evakuierten Hohlkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass über eine kleine Öffnung (3) in der Hülle des Hohlkörpers ein dünnes, poröses Material (4) gelegt wird, das anschließend von eine Folie (5) überdeckt wird und deren überstehender Rand vakuumdicht mit der Metallumhüllung (2) des Hohlkörpers (2) verbunden wird.
Patent DE-10356382-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Dachkanal
Inventor: FUCHS MICHAEL
IPC: B60R13/07
Filed: 2003-12-03
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Dachkanal (1) an jeder Längsseite seines Daches (2),
bei dem in den beiden Dachkanälen
(1) jeweils Halteböcke
(7) zur Befestigung eines Dachlastträgers angeordnet sind und bei
dem die beiden Dachkanäle
(1) durch jeweils eine von oben her in sie eingesetzte Dachleiste
(4) abgeschlossen sind, wobei jeder Haltebock (7) und die Dachleiste
(4) im Bereich der Halteböcke
(7) mit Haltemitteln (9, 19; 10, 24) zum Fixieren der Dachleiste
(4) an den Halteböcken
(7, 25) versehen ist und die Haltemittel zum einen von einem fixierbaren Klemmvorsprung
(10, 24) an der Dachleiste (4) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Haltemittel zum anderen jeweils durch eine am Haltebock
(7) befestigte Haltefeder (9, 19) gebildet sind, die den Klemmvorsprung (10)
am Haltebock (7) halten.
Patent DE-10359382-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lageregelung von Baugruppen einer Druckmaschine
Inventor: GARRELTS STEFFEN
IPC: B41F33/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zur Lageregelung von Baugruppen einer Druckmaschine, insbesondere zur Durchführung von Einrichtarbeiten an der Druckmaschine, wobei aus Daten einer vorgegebenen, durchzuführenden Lageänderung bzw. Positionsänderung und aus Daten über eine maximal zulässige Geschwindigkeit und/oder eine maximal zulässige Beschleunigung und/oder einen maximal zulässigen Ruck automatisch mindestens eine Führungsgröße für die Lageregelung generiert wird.  dadurch gekennzeichnet,  – dass aus den obigen Daten zumindest Schaltpunkte für den Sollwertverlauf von Ruck oder Beschleunigung derart generiert werden, dass die vorgegebene, durchzuführende Lageänderung zeitoptimal erfolgt.  – wobei in dem Fall, in welchem die Geschwindigkeit einen maximal zulässigen Wert erreicht, Schaltpunkte für den Rucksollwertverlauf oder den Beschleunigungssollwertverlauf derart ermittelt werden, dass die Beschleunigung nach dem Erreichen der maximal zulässigen Geschwindigkeit für eine definierte Zeitspanne den Wert Null annimmt und dass in diesem Fall insgesamt vier Schaltpunkte für den Rucksollwertverlauf oder den Beschleunigungssollwertverlauf ermittelt werden.  – oder dass im Fall, in welchem die Beschleunigung einen...
Patent DE-10359940-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen eines Funktionselements, Funktionselement und Zusammenbauteil
Inventor: DIEHL OLIVER
IPC: F16B37/06
Filed: 2003-12-19
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zum Anbringen eines Funktionselements (12) an ein verformbares Metallteil (14) unter Anwendung eines Hochdruckumformverfahrens, bei dem das Metallteil (14) auf der dem Funktionselement (12) abgewandten Seite mit einem Fluiddruck belastet und in einem Umformvorgang ausgehend von einer Stirnseite (15) des Funktionselements (12) um mindestens einen Abschnitt (13) des Funktionselementes herum und im Bereich einer sich radial nach innen erstreckenden eine Hinterschneidung bildenden Fläche (36) des Funktionselementes zu einer ringförmigen radial nach innen gerichteten Ringfalz (82) umgeformt wird, wobei das Funktionselement (12) während dieses Umformvorganges abgestützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallteil (14) im Bereich der Anbringung des Funktionselements (12) von einem einen Ausschnitt (30) aufweisenden Werkzeug (10) abgestützt wird, wobei der Ausschnitt (30) Querabmessungen (D1, D1') aufweist, die die entsprechenden Querabmessungen (D2, D2') des Funktionselements um mindestens 50% übersteigen, dass das Metallteil (14) in einem ersten Arbeitsschritt mittels Fluiddruck zu einer domförmigen Erhebung (76) innerhalb des Ausschnitts (30) umgeformt wird und dass bei der Anbringung des Funktionselements (12) dieses gegen die domförmige Erhebung (76) gedrückt und zu einer Position gebracht wird, in der die genannte Stirnseite (15) des Funktionselements (12) auf der der domförmigen Erhebung (76) abgewandten Seite der Eintrittsebene (74) des Ausschnitts (30) um einen Betrag (B) vor dieser Eintrittsebene (74) von mindestens der doppelten Metallteildicke (d) im Bereich des Ausschnitts (30) sich befindet.
Patent DE-10392971-B4 (DE)
Title: Filterschaltung
Inventor: ELLAE JUHA SAKARI
IPC: H03H9/00
Filed: 2003-07-01
Granted: 2010-07-08
Abstract: Filterschaltung, mit einem symmetrischen Tor (204); einem unsymmetrischen Tor (202); einem Substrat (S); und einer Serienschaltung aus einer Filterstufe (206, 230) und einem Symmetrierbauglied (208), die zwischen dem symmetrischen Tor (204) und dem unsymmetrischen Tor (202) angeordnet ist, wobei das Symmetrierbauglied (208) ein Übertragerelement mit zwei Spulen (220a, 222a) ist, wobei die Spulen (220a, 222a) durch Metallbahnen (300, 302, 304) auf dem Substrat (S) gebildet sind und wobei die Filterstufe (206) auf dem Substrat (S) gebildet ist.