baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3231112-C2 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
IPC: F02B19/04
Filed: 1982-08-20
Granted: 1984-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung. Die Brennkraftmaschine enthält einen Zylinder (1) mit einem mit der Kurbelwelle (4) kinematisch verbundenen Kolben (2), einen Zylinderdeckel (5) mit einer Vorkammer (6), einer Kraftstoffeinspritzdüse (7) und einen Spritzlochkörper (8) mit einem Umleitkanal (9) sowie eine Hauptkammer (12) zwischen dem Zylinderdeckel (6) und dem Kolben (2) bei seiner OT-Stellung. In der Wand des Spritzlochkörpers (8) sind Zerstäubungsöffnungen (10) ausgeführt, die die Vorkammer (6) mit der Hauptkammer (12) verbinden. Der Kolben (2) ist mit einem Vorsprung (11) versehen, der in den Umleitkanal (9) bei der Lage des Kolbens (2) in der Nähe des oberen Totpunkts eingreift. Die Durchmesserbeziehung des Vorsprungs (11) und des Umleitkanals (9) beträgt 0,85 bis 0,95. Die Achsen (13) der Zerstäubungsöffnungen (10) liegen unter einem Winkel von 60 bis 80 ° in bezug auf die Achse (14) des Zylinders (1). Die summarische Fläche der Durchlaßquerschnitte der Zerstäubungsöffnungen (10) beträgt f = (15  35)   10 ↑- ↑6   D ↑2   S   n    δ, worin (15  35)   10 ↑- ↑6 = Koeffizient in    ↑m ↑i ↑n   /  ↓m , D = Durchmesser des Zylinders in m, S = Kolbenhub in m, n = Drehzahl der Kurbelwelle min ↑- ↑1,  δ = Relativvolumen der Vorkammer in  (Formel)  bedeuten.
Patent DE-3249925-C2 (DE)
Title: Device for cutting blocks of material to be cut, such as blocks of cheese and sausage meat or the like
IPC: B26D7/06
Filed: 1982-10-22
Granted: 1990-06-13
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3302908-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung feuerseitiger Flächen von Heizanlagen und ein zu diesem Zweck dienendes Präparat mit verbesserter Zusammensetzung
IPC: C11D3/00
Filed: 1983-01-28
Granted: 1984-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur feuerseitigen Reinigung von Heizanlagen unter Anwendung eines Präparats mit verbesserter Zusammensetzung. Das Verfahren kann da durch gekennzeichnet werden, daß auf die auf etwa 60-70 ° C abgekühlten zu reinigenden Flächen ein Präparat, das 3 bis 25 Gew.% Kaliumhydrogenkarbonat und/oder Kaliumkarbonat, des weiteren 0,5 bis 20 Gew.% bei Raumtemperatur flüssiges, wasserlösliches Amin, vorteilhaft Triäthanolamin oder gegebenenfalls 0,5 bis 20 Gew.% Diäthanolamin- und/oder Triäthanolaminphosphat enthält und mit Wasser, zweckdienlich mit Weichwasser, auf 100 Gew.% ergänzt wird, in einem Kohlendioxidstrom zweckdienlich durch Zerstäubung, vorteilhaft bei einem Druck von 0,1 bis 50 At aufgetragen wird, wonach die gereinigte Fläche nach Bedarf mit Wasser abgespült wird. Unter Zuhilfenahme des erfindungsgemäßen Präparats und des Verfahrens kann - mit den bisher üblichen Verfahren verglichen - auf eine einfache und wirtschaftliche Weise eine viel vollkommenere Reinigung erreicht werden.
Patent DE-3326718-C2 (DE)
Title: Elektronische Registrierkasse
IPC: G07F7/02
Filed: 1983-07-25
Granted: 1985-04-25
Abstract: Bei einer elektronischen Registrierkasse kann durch Betätigung einer Zwangsfunktionstaste (52) erreicht werden, daß eine Registrierung von warenbezogener Information nur dann erfolgt, wenn ein dem tätigen Kassierer zugeordneter mehrstelliger Bedienercode eingegeben worden ist. Ferner hat der Kassierer bei der Eingabe seines Bedienercodes über Zifferntasten (1) und zugeordnete Tasten die Möglichkeit, durch zusätzliche Betätigung einer von mehreren Modus-Tasten (53a, 53b oder 53c) die Art und Weise frei zu wählen, in der sein mehrstelliger Bedienercode auf einer Anzeige und einem gedruckten Beleg erscheinen oder nicht erscheinen soll. Modus I bedeutet, daß der vollständige mehrstellige Bedienercode angezeigt und gedruckt wird. Wird Modus II gesetzt, dann wird der Bedienercode nur teilweise und unvollständig gedruckt, aber nicht angezeigt. Bei gewähltem Modus III wird der Bedienercode weder angezeigt noch gedruckt.
Patent DE-3329286-C2 (DE)
Title: Drahtseil mit einem geschmierten Kern
IPC: D07B1/16
Filed: 1983-08-12
Granted: 1989-07-20
Abstract: Es werden mit einem verstärkten thermoplastischen Material imprägnierte und mit einem Schmiermittel versehene Drahtseile beschrieben. Ferner wird ein Verfahren zum Verstärken und Füllen des thermoplastischen Materials mit Fasern, mineralischen Füllstoffen und Pulvern erläutert.
Patent DE-3343031-C2 (DE)
Title: Entmagnetisierungsschaltung für einen Fernsehempfänger mit Schaltnetzteil
IPC: H04N9/29
Filed: 1983-11-28
Granted: 1985-09-12
Abstract: Ein Schaltnetzteil (10) für einen Fernsehempfänger mit Fernbedienung umfaßt eine Entmagnetisierungsschaltung (19), mit einem Relais (17), durch dessen Erregung die Entmagnetisierungsschaltung (19) in Betrieb gesetzt wird. Erregerstrom für das Relais (17) wird aus einer Schutzschaltung (76) eines Schalttransistors (65) für eine Strom- und Spannungsversorgung erhalten, die die restliche gespeicherte Energie einer Primärwicklung (22) eines Stromversorgungstransformators ableitet. Diese gespeicherte Energie wird dazu verwendet, einen Kondensator (80) während des Sperrzustandes des Schalttransistors (65) aufzuladen. Der Kondensator (80) wird entladen, um einen Erregerstrom an das Relais (17) der Entmagnetisierungsschaltung zu liefern, worauf ein Netzstrom durch die Entmagnetisierungsspule (15) fließt.
Patent DE-3400568-C2 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 1984-01-10
Granted: 1986-02-27
Abstract: Um bei einem Hochdruckreinigungsgerät mit einem abgeschlossenen Gehäuse, in dem eine Hochdruckpumpe, eine Steuerung und gegebenenfalls eine Chemikalienansaugung sowie eine Heizung für die Reinigungsflüssigkeit angeordnet sind, und mit einem von der Hochdruckpumpe aus dem Gehäuse heraus zu einer einen pistolenartigen Handgriff mit Betätigungshebel sowie ein Strahlrohr umfassenden Sprühlanze führenden flexiblen Schlauchleitung in Betriebspausen bei tiefen Temperaturen ein Einfrieren der Sprühlanze zu verhindern, wird vorgeschlagen, daß eine das Innere des Gehäuses beheizende Heizvorrichtung vorgesehen ist und daß eine beheizbare Aufnahmekammer mit einer Einfuhröffnung für die Sprühlanze am Hochdruckreinigungsgerät angeordnet ist.
Patent DE-3403158-C2 (DE)
Title: Spoiler für Kraftfahrzeuge
IPC: B62D35/00
Filed: 1984-01-31
Granted: 1986-01-09
Abstract: Es wird ein Spoiler für Kraftfahrzeuge beschrieben, mit einem Grundkörper (3) aus geschäumtem Kunststoff. An seiner als Luftleitfläche (8) dienenden Sichtseite weist der Spoiler (2) eine lackierbare Blende (7) auf.
Patent DE-3404112-C2 (DE)
Title: Andrehvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
IPC: H02K5/24
Filed: 1984-02-07
Granted: 1986-01-23
Abstract: An einem elektrischen Andrehmotor einer Brennkraftmaschine sind an allen Stellen, an denen eine Kraft- oder Drehmomentabstützung oder eine Drehmomentübertragung nach außen erfolgt, körperschalldämmende Bauteile angebracht. Zur Dämmung des von seinem Gehäuse ausgehenden Luftschalls ist er von einer Kapsel umschlossen.
Patent DE-3422106-C2 (DE)
Title: Mähdrescher
IPC: A01F12/18
Filed: 1984-06-14
Granted: 1986-09-11
Abstract: Mähdrescher mit einer eine Dreschtrommel 14 enthaltenden Dreschkammer 15, einem Mähabschnitt 8, einem Trennabschnitt 17, einem Förderer 9 und einer in der Dreschkammer 15 angeordneten V-förmigen Führung 16, wobei die Mittellinie P des Mähabschnitts 8 in Längsrichtung des Mähdreschergrundkörpers und die Spitze der Führung 16 zur gleichen Seite bezüglich der Mittellinie P1 des Förderers 9 in Längsrichtung des Mähdreschergrundkörpers versetzt sind.
Patent DE-3422703-C2 (DE)
IPC: E06B1/04
Filed: 1984-06-19
Granted: 1986-07-10
Abstract: The case consists of at least two round profiles or tubes which run parallel to one another and are interconnected and which form the limbs of the case. The profiles are mutually offset in the opening plane of the door or of the window, so that one of the profiles forms the rebate and the other of the profiles forms the stop for the door or window wing. Round profiles arranged in the same manner can also serve as frames for door or window wings, the door panelling or glazing being fixed on at least one of the round profiles. <IMAGE>
Patent DE-4013912-C2 (DE)
Inventor: GERKING LUEDER DR ING
IPC: C08G69/04
Filed: 1990-04-26
Granted: 1992-04-02
Abstract: A horizontal reactor for high viscosity liquids has inlet and outlet and contains a cagelike rotor rotating on a stub shaft and dipping into the viscous material concerned to mix it; this one part of the material is carried round in circular motion so that it forms large surface areas of draining and dropping material. A second rotor is coaxial with the first and removes material which adheres to the first; at least one of the rotors has conveying devices which move the material from inlet to outlet, and one rotor rotates inside the other.
Patent DE-4223500-C2 (DE)
Inventor: RAPP MANFRED MAX
IPC: F02B33/44
Filed: 1992-07-17
Granted: 1996-02-08
Abstract: The invention concerns a piston internal-combustion engine with separate compression (K) and expansion (E) chambers and a compressed-gas transfer device (7) which feeds compressed gas from the compression chambers to the expansion chambers at the beginning of ignition. A control unit (7) is provided which, depending on the mode of operation, feeds the compressed gas either to the expansion chambers or to a pressure accumulator (10) from which the expansion chambers can also be operated in a pure compressed-air mode.
Patent DE-4237595-C2 (DE)
IPC: E04G17/00
Filed: 1992-11-06
Granted: 1994-10-20
Abstract: Device (1) for supporting a shuttering element running perpendicularly with respect to the longitudinal axis of the shuttering beam, in particular for supporting the side plate (50) of a joist shuttering, comprising a supporting frame (6, 7, 8) and a bracing device (2, 3, 4, 5, 10) which is connected to the supporting frame via connecting elements. The bracing means (2) and the engagement means (3, 10) are arranged in a toggle-lever arrangement such that, on bracing fixedly, a prestressing path along the shuttering beam (40), and thus a prestressing force perpendicularly with respect to the plane of the side plate (50), is obtained for the device (1), with the result that the joint between the side plate (50) and the base panel (51) holds in a reliably sealed manner despite the concrete pressure which arises. In a preferred embodiment, the joist clamp (1) is provided with a vertically adjustable adjustment load-bearing member (30) which can be adapted to the required joist height. <IMAGE>
Patent DE-4408394-C2 (DE)
Inventor: HANSEN BERND
IPC: B65D1/02
Filed: 1994-03-12
Granted: 1999-06-24
Abstract: The packaging for medical prods., such as contact lenses and esp. disposable contact lenses, is a plastics bottle (1) as each holder forming as assembly of separate holders for the lenses. Also claimed is a mfg. process where an extruded tube or two sections of the tube are placed in a blow mould for each holder (1), to give a bottle body (1') with a shaped neck (3). The protective fluid and the lens, or other prod. are inserted into the bottle body (1') while still in the mould. The closure (7) is shaped at the neck (3) so that the holder (1) is tightly sealed. <IMAGE>
Patent DE-4419985-C2 (DE)
Inventor: OFFERMANN PETER PROF DR ING
IPC: D04B1/00
Filed: 1994-06-08
Granted: 1996-04-04
Abstract: A multilayer knitted structure includes two knitted webs which are interconnected by a third thread system. The two knitted webs are held together by at least one bundle of warp threads, and is suited for use in producing semi-finished structures for fiber composites. The thickness of the multilayer knitted structure can be increased by further warp thread bundles and additional weft threads. The warp and weft threads are advantageously configured to run according to the stress applied, for example, in the fiber composite.
Patent DE-4425930-C2 (DE)
Inventor: SPIES RUEDIGER VON
IPC: B63B21/44
Filed: 1994-07-21
Granted: 1998-12-03
Abstract: The invention relates to a plate anchor having two anchor plates (2, 3) which are disposed in a plane and have between them a gap (12) which extends in the longitudinal direction of the anchor. An anchor shaft (1) is swingably mounted on pivot means which is disposed in the region of the end of the anchor plates (2, 3) which is directed generally away from the anchored vessel, whereby the shaft (1) can be swung into and through the gap (12). Each anchor plate (2, 3) has at least one forwardly disposed pointed claw element (21, 31) and at least one lagging pointed claw element (22, 32). All of the claw elements have lateral edges which are backswept in the direction generally away from the ship.
Patent NL-1001075-C2 (NL)
Title: Traction machine for suspension of patient's body for therapeutic treatment - has belt with antislip surface, which is suspended from crossbar by three halyard cords passing through eye bolts
Inventor: KOKKELINK JOOST RENE
IPC: A61H1/02
Filed: 1995-08-28
Granted: 1996-09-11
Abstract: The cross bar (11) is supported by two vertical side posts (7,8). The posts sit in metal sockets (5,6). The sockets are mounted on the side bars (2,3) of a horizontal U-shaped frame. The U-shaped frame is carried by castors (10). The belt (15) has an anti-slip surface and is secured around the patient using attachment material, such as e.g. loop and pile fixture. Around the belt are a number of attachment loops (16,18). Snap clips (20,21) on the ends of cords (22,23,24) are attached to appropriate loops. The cords are fed through eye bolts (12,13,14) in the cross beam (11). The patient is raised by pulling on the other ends of the cords.
Patent NL-1008767-C2 (NL)
Inventor: LUITWIELER ADRIAAN
IPC: G06F17/50
Filed: 1998-03-31
Granted: 1999-10-01
Abstract: A simulation device for simulating images of at least one building includes a display ( 62 ) for displaying the images; an input ( 63, 64 ) for a user to input data; a memory ( 65 ) including a first memory field containing a layout ( 40 ) of the at least one building, which layout ( 40 ) contains references to all the utility spaces forming the layout, together with their performance characteristics, a second memory field containing a model ( 50 ) of the at least one building, which model ( 50 ) contains references to both physical and financial data of all the components forming the model, a processor ( 61 ) for: computing and showing elevations of and/or sections through the building, working from the layout of the model; calculating and showing the total expected investment costs and running costs for the building.
Patent NL-1009270-C2 (NL)
Title: Cleaning cloth for e.g. sunglasses or camera lens, comprising micro fibre threads with their ends oriented over entire cloth surface area
Inventor: SCHILDER JOHANNES JACOBUS MARI
IPC: D06C7/00
Filed: 1998-05-28
Granted: 1999-11-30
Abstract: The cloth comprises threads made from micro fibres with a thickness less than ca. 10 microns, the ends of these fibres being oriented over predominantly the entire cloth surface area.  A cleaning cloth at least predominantly made from textile material comprises threads made from micro fibres with a thickness less than ca. 10 microns, the ends of these fibres being oriented over predominantly the entire cloth surface area. An Independent claim is also included for the method of making the cloth, by forming a web from the micro fibres and then converting the web into the cloth.
Patent NL-1020003-C2 (NL)
Title: Extraction of coloring matter from plant material comprises using waste material from the cleaning and/or peeling of plant material
Inventor: NELL PIETER COENRAAD
IPC: A23L1/275
Filed: 2002-02-19
Granted: 2003-08-21
Abstract: Extraction of coloring matter from plant material by pulping, separating sap by sieving, filtration, centrifugation, decantation and/or settling and processing the residue comprises using waste material from the cleaning and/or peeling of plant material.
Patent NL-1023923-C2 (NL)
Title: Ferrous metal separation machine for refuse, has refuse feed, collectors for non ferrous and ferrous fractions and magnet station combined in mobile unit
Inventor: GROOTHOFF JAN ANDREAS
IPC: B03C1/16
Filed: 2003-07-15
Granted: 2005-01-18
Abstract: The machine includes a loading station with a feed (4) for supplying dosed amounts of refuse to a magnet station, a conveyor (10) for removing the ferrous metal-free fraction from the magnet station and a collector (8) for the ferrous metal fraction. the conveyor and collector are located at different positions on the magnetic drum (5) in the magnet station. The loading station, magnet station, conveyor and collector are all mounted on a mobile support surface. The mobile support surface is provided on a trailer. The magnetic drum comprises a rotary drum (5a) and a magnet (5b) extending along part of the inside of the drum.
Patent NL-2000910-C2 (NL)
Title: Facade scaffolding assembly for building jetty, has several rods, feet, and couplings for linking rods, and markers provided over length of rods, where markers are separated by specific distance
Inventor: KAZANCI MURAT
IPC: E04G1/04
Filed: 2007-10-09
Granted: 2009-04-14
Abstract: The assembly has several rods (2-4), feet, and couplings for linking the rods, where the scaffold assembly is mergeable into a scaffold with a variety of vertical pillars. Markers (11, 12) are provided over the length of the rods, where a distance between the markers is not more than 75 centimeters. An independent claim is also included for a method for building a jetty using a scaffolding assembly.
Patent NL-2010191-C2 (NL)
Title: Electrical power converter.
Inventor: FERREIRA JAN ABRAHAM
IPC: H02M1/12
Filed: 2013-01-28
Granted: 2014-01-27
Abstract: Electrical power converter for converting electrical power of a power source connected or connectable at an input to electrical DC-power at an output, wherein between the input and the output a first circuit of submodules is provided, wherein said first circuit of submodules and the power source form a primary power loop and wherein each submodule comprises an energy storage component and each submodule is connected to a controller to drive the submodules in order to arrange that the electrical power at the output is DC-power, wherein the first circuit of submodules is provided with a parallel second electrical circuit so as to arrange that the first circuit and the parallel second circuit form a secondary power loop to enable the flow of local currents between the energy storage components of the submodules, wherein at the converter's output a blocking circuit is provided tuned to the operating frequency of the secondary power loop and that the secondary power loop is embodied as a current bypass circuit for the primary power loop so as to prevent that power from the converter flows to the input.
Patent SE-517653-C2 (SE)
Inventor: RUNDQVIST TORBEN
IPC: B60N2/28
Filed: 2001-06-07
Abstract: A booster cushion (1) having a squab (2) and a back (3) is intended for use by a child on a vehicle seat. The back-rest (3) is connected to the squab for pivotal movement. A clip (5) is provided incorporating a resilient element (19) which is adapted to be deflected by a member (20) as the back-rest moves pivotally from a first position having a degree of inclination relative to the squab, and a second position having a different degree of inclination. When the back-rest is in either position the resilient element (18) maintains the back-rest in that position.
Patent SE-520590-C2 (SE)
Inventor: JOHANSSON TED
IPC: H01L27/06
Filed: 2001-11-15
Abstract: A method in the fabrication of an integrated circuit including a PMOS varactor and an npn transistor, comprises the steps of (i) simultaneously forming buried n+-doped regions (31) for the PMOS varactor and the npn transistor in a p-doped substrate (10, 41); (ii) simultaneously forming n-doped wells (41) above the buried n+-doped regions (31); (iii) simultaneously forming field isolation areas (81) around the n-doped regions (41); (iv) forming a PMOS gate region (111, 194) and a p-doped base each in a respective one of the n-doped wells (41); and (v) simultaneously forming n+-doped contacts to the buried n+-doped regions (31); the contacts being separated from the n-doped wells (41). Source and drain regions may be formed in the PMOS n-well (inversion mode) or the PMOS n+-doped contact may be formed in the PMOS n-well instead of being separated from there (accumulation mode).
Patent SE-524328-C2 (SE)
Inventor: FISCHIER MATS
IPC: A01D34/52
Filed: 2002-03-20
Abstract: A cylinder unit (1) for a cylinder lawn mower, comprising a fixedly mounted abutment (3), a cylinder means (2), which is rotatable about a longitudinal axis (L) and which is provided with at least one knife (6), and an insertion means (7). Each knife is (6) by rotation of the cylinder means (2) movable to a cutting position (K), in which the knife (6) cooperates with the abutment (3) to allow grass cutting, and the insertion means (7) is by rotation of the cylinder means (2) arranged for engaging and inserting grass into the abutment (3). The insertion means (7) comprises a plurality of discs (5), which are concentrically arranged about and equidistantly arranged along said longitudinal axis (L).
Patent SE-524955-C2 (SE)
Title: Servo steering for tiller truck, is programmed to operate in position servo mode or speed servo mode, when truck drive speed is greater or lesser than target value
Inventor: LUNDEN MATS
IPC: B62D/
Filed: 2003-02-06
Abstract: The servo steering is arranged or programmed to operate in position server mode, when truck drive speed exceeds a target value, or in speed servo mode when truck drive speed is less than the target value. An independent claim is also included for servo steering control device.
Patent SE-525638-C2 (SE)
Title: Television antenna device for caravan, has antenna connected to mast via hinge and secured to mounting to allow antenna to adopt vertical or horizontal position
Inventor: MAARTENSSON BENGT
IPC: H01Q1/32
Filed: 2004-04-08
Abstract: A hinge is provided between the mast (4) and antenna (8). The antenna mounting (1) comprises a strut (6) pivotally connected to the antenna and to a sliding part (5) which can be moved up and down the antenna so that when the mast is pulled down the antenna is moved from a vertical position into a horizontal position and when the mast is pulled up the antenna is moved from a horizontal position into a vertical position. The device includes a lead-through (14) for the caravan roof.
Patent SE-527928-C2 (SE)
Title: Preparation of fat replacement to be used in food compositions, particularly meat containing food compositions, by heat treating vegetable fiber to de-activate pectin methylesterase and prevent de-esterification of pectins
Inventor: TORNBERG EVA
IPC: A23L33/20
Filed: 2004-05-07
Abstract: Preparation of fat replacement to be used in food compositions, in particular meat containing food compositions, comprises heat treating a vegetable fiber to de-activate pectin methylesterase and prevent the de-esterification of pectins in the vegetable fiber maintaining the methoxyl pectins having a degree of esterification of >=50%. Independent claims are also included for: (A) a fat replacement comprising heat treated vegetable fiber, where the starch content is at most 25 wt.% calculated on dry matter; and (B) a low-fat meat product comprising a vegetable fiber ingredient having a fat replacement where the weight ratio for the replacement of fat by vegetable fiber is 1:0.3-3 (preferably 1:1) reducing the fat content in the final product to around 2-13%.