baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003121-U1 (DE)
Title: Behälter für stiftförmige Massen
IPC: A45D40/06
Filed: 2013-04-02
Abstract: Behälter zur Lagerung und Applikation einer stiftförmigen Masse, mit einem Produktstiftzylinder aus einem inneren Hülsenteil mit mindestens einer über die Längsachse verlaufenden Nut und einem Fuß zum Drehen, der in einem Aufnahmeteil mit einem Grundkörper fixiert ist, sowie einem äußeren Hülsenteil mit einer spiralförmigen Nut und mit einem in dem doppelhülsigen Produktstiftzylinder gelagerten Schiebeteil zur Aufnahme der stiftförmigen Masse, wobei der verschiebbar gelagerte Schieber mit mindestens einem Vorsprung ausgestattet ist, der gleichzeitig in die beiden Nuten der rohrförmigen Hülsen des Produktstiftzylinders eingreift und so beim Verdrehen des im Aufnahmeteils des Grundkörpers fixierten Drehfußes zu einer Drehbewegung in Längsrichtung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass in den Behälter an der dem Aufnahmeteil entgegengesetzten Seite ein einteiliger Verschlussdeckel integriert ist, der den Behälter im Lagerungszustand verschließt.
Patent DE-202013003421-U1 (DE)
Title: Dekorselbstklebefolie
IPC: C09J7/29
Filed: 2013-04-12
Abstract: Dekorselbstklebefolie, umfassend eine Kunststofffolie (3) und ein Dekorpapier (5), wobei das Dekorpapier (5) auf einer Seite der Kunststofffolie (3) angeordnet ist und die dem Dekorpapier gegenüberliegende Seite der Kunststofffolie (3) mit einem Klebemittel (2) versehen ist.
Patent DE-202013005571-U1 (DE)
Title: Regalsystem-Blech-steckbar
IPC: A47B45/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Regalsystem dadurch gekennzeichnet, dass sich Einzelteile aus Kunststoff, Metall oder Holz über eine Nut und Feder oder Schwalbenschwanz-Führung ineinanderstecken lassen.
Patent DE-202013010394-U1 (DE)
Title: Signalgeber für den Einsatz an ortsfesten Lichtzeichenanalgen ohne Stromspannung.
IPC: B61L5/18
Filed: 2013-11-20
Abstract: Signalgeber für den Einsatz an ortsfesten Lichtzeichenanlagen ohne Stromspannung dadurch gekennzeichnet, dass mobile Signalgeber zum Einsatz kommen.
Patent DE-202013010960-U1 (DE)
Title: Verlitz- oder Verseilmaschine mit Rotorbügel und Transporteinrichtung
IPC: H01B13/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Verlitz- oder Verseilmaschine zum Verlitzen oder Verseilen eines strangförmigen Materials (2), welche einen um eine Drehachse drehbaren, nach radial außen gekrümmten Rotorbügel aufweist, dessen beide Enden auf oder nahe der Drehachse liegen und entlang dessen Längsrichtung sich das strangförmige Material (2) im Betrieb der Verlitz- oder Verseilmaschine bewegt, wobei der Rotorbügel eine Transporteinrichtung (1) für das strangförmige Material (2) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, das strangförmige Material (2) zu berühren und sich an der Berührungsfläche mit dem strangförmigen Material (2) in derselben Richtung wie das strangförmige Material (2) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (1) dazu eingerichtet ist, das strangförmige Material (2) nur auf einem Teil der Längsausdehnung des Rotorbügels zu berühren.
Patent DE-202013102612-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit gruppierten Zylindern
IPC: F02B37/22
Filed: 2013-06-18
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die mindestens zwei Gesamtabgasleitungen mit einer mehrflutigen Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der mindestens zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) verbunden ist, wobei die mindestens zwei Fluten (8, 9) bis hin zu dem mindestens einen Laufrad (3) mittels Gehäusewandung (5) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die mindestens zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) innerhalb des Turbinengehäuses (2) durch Freigeben mindestens eines Überströmkanals (14) stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (3) miteinander verbindbar sind, wozu eine erste verschwenkbare Klappe (15) vorgesehen ist, die in einer Schließstellung die mindestens zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) voneinander trennt und in einer Offenstellung die mindestens zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1) durch Freigeben des Überströmkanals (14) miteinander verbindet.
Patent DE-202013102915-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem Zusatzelement in Form eines Notlichtelements und/oder eines Sende- bzw. Empfangselement zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Strahlung
IPC: F21Y101/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Leuchte aufweisend – eine Lichtquelle zur Erzeugung eines Lichts, – ein lichtdurchlässiges Abdeckelement (2) zum Durchtritt des Lichts, wobei das Abdeckelement (2) eine, in einer Ebene (E) liegende Lichtabgabefläche (3) aufweist, – ein Rahmenelement (4), wobei das Abdeckelement (2) durch das Rahmenelement (4) gehalten angeordnet ist, – ein Zusatzelement (5) in Form eines Notlichtelements und/oder eines Sende- bzw. Empfangselements zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Strahlung, wobei das Zusatzelement (5) mittels einer Halterung (6) gegenüber dem Rahmenelement (4) gehalten angeordnet ist und wobei das Abdeckelement (2) auf einer, der Lichtabgabefläche (3) gegenüberliegenden Seite eine Aufnahme (7) für das Zusatzelement (5) aufweist, in die das Zusatzelement (5) zumindest teilweise eingreifend angeordnet ist, wobei die Aufnahme (7) durch eine Ausnehmung oder wenigstens ein Anschlagelement gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) derart gestaltet ist, dass das Zusatzelement (5) parallel zu der Ebene (E) schwimmend gegenüber dem Rahmenelement (4) gelagert angeordnet ist.
Patent DE-202013103454-U1 (DE)
Title: Vitrine mit Objektbeleuchtung
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Vitrine mit Objektbeleuchtung mit einem mindestens teilweise durchsichtigen Glas- oder Kunststoffkörper mit folgenden Merkmalen: – innerhalb der Vitrine ist eine Spotbeleuchtung befestigt, – die Spotbeleuchtung besteht aus einem Grundgehäuse (1), in oder auf die ein Haltering (3) aufsetzbar ist, – in den Haltering (3) ist ein Zwischenstück mit einem Gelenk (2) und einer Blende (15) so einsetzbar, dass das Gelenk (2) im Haltering (3) beweglich arretierbar ist und die Blende (15) in den Innenraum ragt, – im Zwischenstück sind LED-Leuchtmittel (10) befestigt, die durch die Ringblende (15) auf ein Objekt leuchten, – vom LED-Leuchtmittel (10) führt ein Leuchtmitteldraht (11) zu einer Steckverbindung am Grundgehäuse (1) und von dort zu einer Stromzuführungsleitung (6).
Patent DE-202014010619-U1 (DE)
Title: Update einer Firmware
IPC: G06F9/445
Filed: 2014-11-10
Abstract: Technisches Gerät, insbesondere ein Switch, – wobei das technische Gerät einen flüchtigen Speicherbaustein, beispielsweise einen RAM-Speicher, aufweist, – wobei das technische Gerät einen nicht flüchtigen Speicherbaustein, beispielsweise einen Flash-Speicher, aufweist wobei das technische Gerät Mittel für eine Durchführung eines Verfahrens mit folgenden Verfahrensschritten in der angegebenen Reihenfolge aufweist: – Starten des Updates der Firmware (A) – Herunterladen eines Firmwareupdatepakets in den flüchtigen Speicherbaustein (B) – Kopieren des Firmwareupdatepakets in den nicht flüchtigen Speicherbaustein (C) – Erzeugen einer Indikatordatei im nicht flüchtigen Speicherbaustein (D) – Ausgabe einer Aufforderung an einen Benutzter einen Neustart des technischen Gerätes durchzuführen (E) – Neustart des Computersystems (F).
Patent DE-202014011347-U1 (DE)
Title: Tragbare Starthilfevorrichtung für Fahrzeugbatterien mit Sicherheitsschutzvorrichtung
IPC: H02H3/18
Filed: 2014-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Starthilfe eines Fahrzeugmotors, umfassend:
 eine interne Spannungsversorgung (32);
 einen Ausgangsanschluss (303) mit positiv und negativ gepolten Ausgängen (CB-, CB+);
 einen Fahrzeugbatterie-Isolationssensor (12), der mit den positiv und negativ gepolten Ausgängen (CB-, CB+) in einer Schaltung verbunden ist, und zur Detektion des Vorhandenseins einer Fahrzeugbatterie (72), die zwischen den positiv und negativ gepolten Ausgängen (CB-, CB+) angeschlossen ist, konfiguriert ist;
 einen Verpolungssensor (10), der in einer Schaltung mit den positiv und negativ gepolten Ausgängen (CB-, CB+) verbunden ist, und zur Detektion der Polarität der Fahrzeugbatterie (72), die zwischen den positiv und negativ gepolten Ausgängen (CB-, CB+) angeschlossen ist, konfiguriert ist;
 und zur Bereitstellung eines Ausgangssignals konfiguriert ist, das anzeigt ob die positiven und negativen Anschlüsse der Fahrzeugbatterie (72), richtig an die positiv und negativ gepolten Ausgänge des Ausgangsanschluss (303) angeschlossen sind,
 einen Spannungs-Schalter (15), der zwischen der internen Spannungsversorgung (32) und dem Ausgangsanschluss (305) angeschlossen ist; und
 einen Mikrocontroller (1), der zum Empfangen von Eingabesignalen vom Fahrzeugbatterie-Isolationssensor (12) und vom Verpolungssensor (10) und zum Bereitstellen eines Ausgabesignals an den Spannungs-Schalter (15) konfiguriert ist, so dass der Spannungs-Schalter (15) als Antwort auf Signale der Sensoren, die das Vorhandensein einer Fahrzeugbatterie (72) am Ausgangsanschluss (303) und die passende Polverbindung von positiven und negativen Anschlüssen der Fahrzeugbatterie (72) mit positiv und negativ gepolten Ausgängen (CB-, CB+) anzeigen, eingeschaltet wird, um die interne Spannungsversorgung (32) mit dem Ausgangsanschluss (303) zu verbinden, und wobei der Spannungs-Schalter (15) nicht eingeschaltet wird, wenn Signale von den Sensoren, entweder das Fehlen einer Fahrzeugbatterie (72) am Ausgangsanschluss (303) oder eine ungeeignete Polverbindung der positiven und negativen Anschlüsse der Fahrzeugbatterie (72) mit den positiv und negativ gepolten Ausgängen (CB-, CB+) anzeigen.
Patent DE-202014100666-U1 (DE)
Title: Piezoelektrisches Aktorbauelement
IPC: H01L41/047
Filed: 2014-02-14
Abstract: Piezoelektrisches Aktorbauelement, umfassend: einen Stapel (100) aus piezoelektrischen Schichten (110) und jeweils dazwischen angeordneten Elektrodenschichten (120, 130), wobei die piezoelektrischen Schichten (110) eine Materialmischung aus Bleizirkontitanat und Neodym und Kalium und Kupfer enthalten.
Patent DE-202014103256-U1 (DE)
Title: Belastungsvorrichtung für eine Maschine zur Herstellung von Faserbahnen
IPC: D21G1/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Eine Belastungsvorrichtung für eine Press-, Leimpress-, Beschichtungsmaschine- oder für ein Kalanderwalzenpaar einer Maschine zur Herstellung von Faserbahnen, die an beide Enden einer Walze eines Walzenpaars gekuppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Belastungsvorrichtung (1) von einem Ende an einem Teil (11) der Walze (10) befestigt ist, der die Achsbuchse umfasst, und von dem anderen Ende an einem stationären Teil der Maschine zur Herstellung von Faserbahnen, wobei eine Belastung der Belastungsvorrichtung (1) eine Bewegung oder eine Kraft der Walze (10) in Richtung Walzenspalt (12) verursacht, und wobei als Belastungselement eine Balgeinheit dient, die einen ersten Balg (2) und wenigstens einen darin angeordneten zweiten Balg (3) umfasst.
Patent DE-202014105910-U1 (DE)
Title: Plattenwärmeübertrager
IPC: F28F3/02
Filed: 2014-12-08
Abstract: Plattenwärmeübertrager, umfassend eine Anzahl stapelartig angeordneter, miteinander verbundener und wellenförmig profilierter Wärmetauscherplatten (3), zwischen denen voneinander getrennte, parallel zueinander verlaufende erste und zweite Strömungskanalgruppen (1, 2) für ein erstes und ein zweites wärmetauschendes Fluid angeordnet sind, wobei für das erste Fluid ein erster Zufuhranschluss (1.1) zur ersten Strömungskanalgruppe (1) und ein erster Abfuhranschluss (1.2) von der ersten Strömungskanalgruppe (1) und für das zweite Fluid ein zweiter Zufuhranschluss (2.1) zur zweiten Strömungskanalgruppe (2) und ein zweiter Abfuhranschluss (2.2) von der zweiten Strömungskanalgruppe (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Strömungskanalgruppe (2) mit einem Dampfanschluss (4) versehen und in die gleiche Strömungskanalgruppe (2) ein mit dem Abfuhranschluss (2.2) der gleichen Strömungskanalgruppe (2) verbundener Berieselungsanschluss (5) ausmündend ausgebildet ist.
Patent DE-202015000466-U1 (DE)
Title: Baglama-Ständer
IPC: G10G5/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Der kalappbare Bağlama-Ständer, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (4 + 5) um 180° und der Schwenkbügel (2) um 110° und die Füße (3) um 360° schwenkbar sind, so dass eine Einstellung für die unterschiedlichen Größen des Instrumentes Bağlama möglich ist.
Patent DE-202015002040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Evakuierung von Kleinkindern aus Kindereinrichtungen - "Evakuierungsbett"
IPC: A62B5/00
Filed: 2015-03-14
Abstract: Evakuierungsbett zur Evakuierung von Kleinkindern aus ebenerdigen Räumen ins Freie, dadurch gekennzeichnet, dass das Kinderbett zur Aufnahme von Kleinkindern ausgelegt ist, mit Rädern/Bock- und Lenkrollen ausgestattet ist und einen verstärkten Rahmen aufweist.
Patent DE-202015005595-U1 (DE)
Title: Messschieber
IPC: G01B21/22
Filed: 2015-08-12
Abstract: Messschieber mit beweglichen Markierungen, dadurch gekennzeichnet, dass, der Schieber (1) aus einer Gradskala (2) und zwei Markierungsschiebern (3), die mittels Fixierungsschrauben (4) in getrennten Führungsnuten (5) befestigt sind, besteht und mit individuell an den jeweiligen Motortyp angepassten Befestiungspunkten (6) ausgestattet ist.
Patent DE-202015106545-U1 (DE)
Title: Folienapplikator mit einer Bremsvorrichtung
IPC: B65H23/08
Filed: 2015-12-02
Abstract: Folienapplikator mit einer Bremsvorrichtung, aufweisend: eine Aufnahmehülse (10), die mit einem Hülsenkörper (11) versehen ist, wobei der Hülsenkörper (11) an einem seiner Enden einen radial herausragenden Begrenzungsabschnitt (12) aufweist, und wobei die Aufnahmehülse (10) an ihrem Hülsenkörper (11) ein Federblatt (15) aufweist, das außenumfangsseitig eine Rastnut (16) und innenumfangsseitig einen Druckabschnitt (17) besitzt, und wobei an dem anderen Ende des Hülsenkörpers (11) mindestens ein Begrenzungselement (18) ausgebildet ist; ein Bremsstück (20), das in der Rastnut (16) angeordnet ist; eine Stretchfolienrollen-Befestigungshülse (30), die auf den Hülsenkörper (11) der Aufnahmehülse (10) aufschiebbar ist und sich frei drehen lässt, wobei die Stretchfolienrollen-Befestigungshülse (30) einerseits einen radial vorstehenden Lippenrand (31) aufweist, der gegen den Begrenzungsabschnitt (12) drückbar ist, und andererseits gegen das Begrenzungselement (18) anliegt, sodass die Stretchfolienrollen-Befestigungshülse (30) zwischen dem Begrenzungsabschnitt (12) und dem Begrenzungselement (18) begrenzt ist und sich in diesem Bereich frei drehen lässt; wodurch, wenn der Druckabschnitt (17) des Federblattes (15) gedrückt wird, das Bremsstück (20) innenwandseitig gegen die Stretchfolienrollen-Befestigungshülse (30) so anliegt, dass diese gebremst ist.
Patent DE-202016000189-U1 (DE)
Title: Automatikhandgriff für Gurte schwerer Rollläden
IPC: E06B9/78
Filed: 2016-01-12
Abstract: A) Der Automatikhandgriff ist gekennzeichnet 1) durch einen henkelförmigen Griffkörper und einen 2) oben daran angebrachten Winkelhebel mit U-förmigem Profil, dessen Lastarm bei einer Abwärtsbewegung des Griffes den Gurt am Griffkörper dadurch festklemmt, dass die Gegenkraft des Gurtes am (längeren) Kraftarm angreift und nach oben gerichtet ist, während bei einer Aufwärtsbewegung des Griffes automatisch sein Anstellwinkel vergrößert wird, bis er sich vom Gurt löst. B) Es werden Schutzansprüche für zwei verschiedene nach dem obigen Prinzip arbeitende Versionen gestellt, die dadurch gekennzeichnet sind, dass 3) gemäß Zeichnung 1 der Rollladengurt oberhalb der Achse im Innern des U-Profils verläuft (Standardausführung), wobei die Hebelachse im Griffkörper gelagert ist oder 4) gemäß Zeichnung 2 der Rollladengurt unterhalb der Achse außerhalb des U-Profils unter diesem verläuft. (Spezialausführung), wobei sich die Hebelachse und der Hebel vormontiert in einem kastenförmigen, unten offenen Griffkopf befinden, der in Führungsnuten auf den Griffkörper aufgeschoben wird.
Patent DE-202016008915-U1 (DE)
Title: Zinkenstriegel-Eindringtiefenmessvorrichtung, Zinkenstriegel sowie Eindringtiefenreguliervorrichtung
IPC: A01B23/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Zinkenstriegel (1) zur Bearbeitung von Bodenflächen, umfassend einen Tragrahmen (3) mit einer Befestigungsvorrichtung (11) zur Befestigung an einem Zugfahrzeug, mehrere an dem Tragrahmen (3) schwenkbar angeordnete Arbeits-Striegelzinken (4) und eine Zinkendruckverstelleinheit (8) zur Veränderung der Vorspannung der Arbeits-Striegelzinken (4), gekennzeichnet durch eine Zinkenstriegel-Eindringtiefenmessvorrichtung (2) mit einem Träger (12), einem an dem Träger (12) auslenkbar befestigten Referenz-Striegelzinken (13) und einer Abstandsmessvorrichtung (14) bevorzugt benachbart dem Referenz-Striegelzinken (13) zur Messung des Abstands zur Oberfläche eines zu bearbeitenden Bodens (10), wobei ein Sensor (16) zur Erfassung der Auslenkung des Referenz-Striegelzinkens (13) vorgesehen ist, so dass aus dem Abstand und der Auslenkung die Eindringtiefe des Referenz-Striegelzinkens (13) in den zu bearbeitenden Boden (10) bestimmbar ist und wobei der Referenz-Striegelzinken (13) der Zinkenstriegel-Eindringtiefenmessvorrichtung (2) mit der Zinkendruckverstelleinheit (8) zur gemeinsamen Verstellung des Zinkendrucks der Arbeits-Striegelzinken (4) und des Referenz-Striegelzinkens (13) verbunden ist.
Patent DE-202016101102-U1 (DE)
Title: Nasszellenwagen mit barrierefreier Nasszelle
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-03-01
Abstract: Nasszellenwagen mit einem Kastenaufbau (2) und wenigstens einer barrierefreien Nasszelle (3), wobei die wenigstens eine barrierefreie Nasszelle (3) in sich abgeschlossen, von außerhalb des Kastenaufbaus (2) zugänglich und gegenüber dem Kastenaufbau (2) mithilfe von Hubmitteln bis auf ein Bodenniveau absenkbar ist.
Patent DE-202016101802-U1 (DE)
Title: Lastmomentsperre
IPC: F16D41/06
Filed: 2016-04-06
Abstract: Lastmomentsperre zum Sperren lastseitiger Rückdrehmomente in beiden Drehrichtungen, mit einem Außenteil (2c; 31), einem gegenüber dem Außenteil (2c; 31) drehbaren Innenteil (5; 32), und mindestens einem Paar in zugehörigen Aufnahmeräumen zwischen einer Innenumfangsfläche des Außenteils (2c; 31) und einer umfangsseitigen Außenfläche des Innenteils (5; 32) angeordnete Klemmkörper (11a, 11b, 12a, 12b; 34a, 34b); wobei ein erster der Klemmkörper (11a, 12a; 34a) ausgebildet ist, eine Relativbewegung zwischen Innenteil (5; 32) und Außenteil (2c; 31) in der einen Drehrichtung, der zweite Klemmkörper (11b, 12b; 34b) in der anderen Drehrichtung reibschlüssig zu sperren und jeweils in der Gegenrichtung freizugeben und wobei mindestens ein gegen die Klemmkörper (11a, 11b, 12a, 12b; 34a, 34b) verstellbares Stellelement (15a, 15b, 16a, 16b; 35) vorgesehen ist, um wechselseitig einen der Klemmkörper (11a, 11b, 12a, 12b; 34a, 34b) außer Eingriff zu halten und eine Relativbewegung in dessen Sperrrichtung zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stellelement (15a, 15b, 16a, 16b; 35) außenseitig mit einem Wälzlager (17; 36), vorzugsweise einem Nadellager, versehen ist, welches einen Kontaktbereich für die Klemmkörper (11a, 11b, 12a, 12b; 34a, 34b) bildet und sich gegen die Klemmkörper (11a, 11b, 12a, 12b; 34a, 34b) abwälzt; oder dass das mindestens eine Stellelement (15a, 15b, 16a, 16b; 35) drehbar gelagert ist und sich gegen die Klemmkörper (11a, 11b, 12a, 12b; 34a, 34b) abwälzt.
Patent DE-202016103925-U1 (DE)
Title: Transportbox
IPC: B65D19/06
Filed: 2016-07-20
Abstract: Transportbox mit einem quaderförmigen, an einer Frontseite offenen, stapelbaren Korpus (10) mit Füßen (20), die ein Unterfahren und Anheben des Korpus (10) mit Flurfördergeräten gestatten, und mit mindestens einem Auszug (30), der mittels korpusfester, an entgegengesetzten Seitenwänden (14, 16) des Korpus angeordneter Führungsschienen (32) ausziehbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die an den entgegengesetzten Seitenwänden (14, 16) angeordneten Führungsschienen (32) jeweils unmittelbar am Korpus (10) befestigt und nur durch den Korpus (10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016106981-U1 (DE)
Title: Tanzschuh
IPC: A43B13/12
Filed: 2016-12-14
Abstract: Tanzschuh mit einer sich über die gesamte Unterseite der Tanzschuhsohle (1) erstreckenden Gummisohle (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Gummisohle (2) eine Chromledersohle (3) angebracht ist, die sich über die gesamte Unterseite der Gummisohle (2) erstreckt.
Patent DE-202017001429-U1 (DE)
Title: Solare Entsalzungsanlage nach dem Mehrstufendestillationsverfahren mit und ohne Sandspeicher
IPC: C02F1/14
Filed: 2017-03-16
Abstract: Solare Entsalzungsanlage nach dem MSD-Verfahren (s. ) dadurch gekennzeichnet, dass das Kollektorfeld (1) bestehend aus Flachkollektoren oder Vakuumröhrenkollektoren so angeordnet ist, das die Wärmeeinkoppelung in die Entsalzungsanlage mit einem Ölkreislauf (4) über Naturkonvektion erfolgt.
Patent DE-202017006817-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Markieren von Objekten und Trägerkörper mit einer Mehrzahl von Kennzeichnungskörpern
IPC: B60C13/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Vorrichtung zum Markieren von Objekten (02), wobei die Vorrichtung zumindest eine Applikationseinrichtung (18) zum Aufbringen zumindest eines Kennzeichnungskörpers (03) auf ein jeweiliges Objekt (02) aufweist, wobei die Applikationseinrichtung (18) zumindest eine Aufnahmeeinrichtung für einen Vorrat von Kennzeichnungskörpern (03) aufweist und wobei die Applikationseinrichtung (18) zumindest einen Presskörper (06) mit zumindest einer beheizbaren Anpressfläche (08) aufweist und wobei die Vorrichtung zumindest eine Laserquelle (19) aufweist und wobei die zumindest eine Laserquelle (19) zumindest eine Umlenkeinrichtung zum gerichteten Aussenden von Laserstrahlung aufweist.
Patent DE-202017102514-U1 (DE)
Title: Dekorative LED-Lichterkette
IPC: F21S4/10
Filed: 2017-04-28
Abstract: Dekorative LED-Lichterkette, umfassend: mindestens einen Lampenhalter (2), wobei der Boden jedes Lampenhalters (2) mit einem Drahtloch (3) versehen ist, das durch die Oberseite jedes Lampenhalters (12) verläuft, wobei das obere Ende der Innenwand des Drahtlochs (3) mit einem oder mehreren ringförmigen Vorsprüngen (7) versehen ist, mindestens einen Lampenschirm (1), wobei der untere Teil jedes Lampenschirms (1) mit einer rohrförmigen Verbindungsbasis (8) versehen ist, wobei die Außenwand der rohrförmigen Verbindungsbasis (8) mit einer ringförmigen Nut (9) versehen ist, die sich in festem Sitz mit dem ringförmigen Vorsprung (7) befindet, mindestens eine LED-Birne (5), wobei Verbindungsdrähte (4) auf Birnenstifte zweier Pole an dem Endabschnitt jeder LED-Birne (5) gelötet sind, jede LED-Birne (5) durch das Drahtloch (3) geht und in einem inneren Hohlraum der rohrförmigen Verbindungsbasis (8) installiert ist, nachdem sie aus der Oberseite jedes Lampenhalter (2) herausgeschoben ist.
Patent DE-202017106245-U1 (DE)
Title: Kinderwagensitz und Kinderwagen-System
IPC: B62B9/10
Filed: 2017-10-16
Abstract: Kinderwagensitz (11) zur Montage auf ein Kinderwagengestell (10), umfassend eine Sitzfläche (19) und eine Rückenlehne (16), wobei die Rückenlehne (16) einen distalen (17) und einen gegenüber dem distalen Abschnitt drehbaren proximalen (18) Abschnitt aufweist derart, dass die Rückenlehne (16) von einer aufgefalteten Rückenlehnen-Gebrauchsstellung in eine zusammengefaltete Rückenlehnen-Aufbewahrungsstellung zusammenfaltbar ist.