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Patent DE-202007019239-U1 (DE)
Title: Extraktionssystem für die Zubereitung eines Getränks aus einer Kapsel bzw. Kartusche
IPC: B65D85/804
Filed: 2007-09-20
Abstract: Extraktionssystem (1) für die Zubereitung eines Getränks aus einer Kapsel unter Verwendung einer unter Druck in die Kapsel eingespritzten Flüssigkeit, mit: – einer Kapsel (3), welche Folgendes aufweist: eine Getränkeabgabewand (15), die unter Einwirkung des Flüssigkeitsdrucks innerhalb der Kapsel perforiert werden kann, eine Wand (13) zum Einspritzen der Flüssigkeit in die Kapsel, einen Klemmbereich (16), der durch einen radial um den Umfang der Kapsel herum laufenden Rand gebildet wird, – eine Extraktionsvorrichtung (2), die zur Aufnahme der Kapsel vorgesehen ist und Folgendes umfasst: einen Einspritzkäfig (4, 40) mit Flüssigkeitseinspritzeinrichtungen (8, 9, 51, 52, 62, 70) und eine Kapselhalterung (5, 48) mit Perforiereinrichtungen (12, 60) zum Perforieren der Abgabewand (15) der Kapsel unter Einwirkung des Flüssigkeitsdrucks in der Kapsel; wobei der Einspritzkäfig (4, 40) und die Kapselhalterung (5, 48) derart angeordnet sind, dass sie durch eine Schließvorrichtung (28, 46), welche sie vor der...
Patent DE-202008000161-U1 (DE)
Title: Gerätekombination für Intensivaufschluss biogener Stoffe
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-01-04
Abstract: Gerätekombination
für Intensivaufschluss
biogener Stoffe, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Doppelschneckenextruder,
dem ein Vormischer aufgesetzt ist, in dem die biogenen Stoffe so
bearbeitet werden können,
dass bei der anschließenden
Fermentation in Biogasanlagen eine größere Gasausbeute zu erwarten
ist.
Patent DE-202008000298-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
IPC: B24B23/00
Filed: 2008-01-08
Abstract: Schleifvorrichtung,
aufgebaut aus:  einem Motor (4);  einem Übertragungsrohr (5), dessen
ein Ende mit dem Motor (4) verbunden ist, während am anderen Ende dieses Übertragungsrohres
(5) ein Anschlußstecker
(53) befestigt ist; dieses Übertragungsrohr
(5) aus einem flexiblen Schlauch (51) und aus einem in diesem flexiblen
Schlauch (51) eingeführten
Führungsrohr
(52) besteht; der flexible Schlauch (51) mit einem Führungsrohr
(52) versehen ist, wobei dieser flexible Schlauch (51) aus einem
Plastik-Außenrohr
(511) und aus einem in diesem Plastik-Außenrohr (511) eingeführten inneren
Ausdehnungsrohr (512) besteht; das Führungsrohr (52) aus einem Spiralrohr
(521) und aus einem darin eingeführten
Stahlkabel (522) besteht, wobei ein distales Ende dieses Stahlkabels
(522) mit einem Antriebsteil (523) verbunden, welches durch den
Durchgang (531) im Anschlußstecker
(53) hindurch geführt
ist;  einem Griff (6), der mit einer Anschlußfassung (61) versehen ist,
in die der Anschlußstecker
(53) angeschlossen ist; in dieser Anschlußfassung (61) eine Achse (62)
montiert ist, wobei diese...
Patent DE-202008003513-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführungssystem durch eine Wandöffnung
IPC: F16L5/02
Filed: 2008-03-12
Abstract: Leitungsdurchführungssystem (2) zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer Öffnung in einer Wand mit  einem Rahmen (20) zur dichten Befestigung in der Wandöffnung und mit einer zusammenhängenden Durchlassöffnung für eine Leitung in dem Rahmen (20),  einer Spannvorrichtung (3) zum Spannen in Durchführungsrichtung und einer Mehrzahl Module (1), die jeweils aufweisen:  eine solche Querschnittsfläche senkrecht zur Durchführungsrichtung im Verhältnis zu der Querschnittsfläche der Durchlassöffnung des Rahmens (20), dass sie gemeinsam zum Dichten in die Durchlassöffnung eingesetzt werden können,  einen Elastomerkörper (5, 6) zum Aufnehmen der Leitung und  eine Elastomerkörperdichtfläche (7), die in gespanntem Zustand der Spannvorrichtung (3) auf dem Umfang des Moduls (1) senkrecht zur Durchführungsrichtung außen liegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Module (1) jeweils eine Spannvorrichtung (3) zum individuellen Spannen in Durchführungsrichtung aufweisen.
Patent DE-202008007439-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steigerung des Jahresnutzungsgrades thermischer Sonnenkollektoren
IPC: F24J2/40
Filed: 2008-06-03
Abstract: Vorrichtung
zur Steigerung des Jahresnutzungsgrades thermischer Sonnenkollektoren,
dadurch gekennzeichnet, dass in die Beton-Gründungsplatte von Gebäuden Kunstoffrohre
als Wärmetauscher
zum angrenzenden Erdreich verlegt sind.
Patent DE-202008007478-U1 (DE)
Title: Kraftstoff-Injektor, Kraftstoff-Injektor-Sortiment sowie Verbrennungsmotor
IPC: F02M61/14
Filed: 2008-06-04
Abstract: Kraftstoff-Injektor, insbesondere Common-Rail-Injektor, zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem Injektorkörper (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Injektorkörper (6) abschnittsweise in einer einen Dichtbereich (8) zum Zusammenwirken mit einer Dichtung (9), insbesondere einer Elastomerdichtung, aufweisenden Adapterhülse (7) aufgenommen ist.
Patent DE-202008009281-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/72
Filed: 2008-07-10
Abstract: Kran, insbesondere Raupenkran oder Mobilkran, mit einem Unterwagen, einem auf dem Unterwagen um eine vertikale Drehachse drehbar angeordneten Oberwagen und einem Hauptausleger, welcher am Oberwagen um eine horizontale Wippachse aufwippbar angelenkt ist, sowie mit einer Abspannvorrichtung zum Abspannen des Hauptauslegers, welche eine Derrick-Ausleger-Anordnung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Derrick-Ausleger-Anordnung mindestens zwei getrennte Derrick-Ballast-Elemente an mindestens zwei voneinander beabstandeten Anhängpunkten angehängt sind.
Patent DE-202008013673-U1 (DE)
Title: DC-Versorgung, insbesondere für Leuchtdioden, in einem Betriebsgerät mit Wechselrichter
IPC: H05B41/288
Filed: 2008-10-15
Abstract: Betriebsschaltung zur Versorgung von Leuchtmittel, aufweisend:  – einen mit einer DC-Spannung versorgten Wechselrichter mit zwei in Serie geschalteten Schaltern (M1, M2), zu denen Bodydioden parallel geschaltet sind,  – einen am Mittenpunkt der beiden Schalter angeschlossenen Lastkreis, der die Leuchtmittel mittels einer Induktivität (L1) an den Mittenpunkt anschliesst,  – eine an der von dem Wechselrichter abgewandten Seite der Induktivität (L1) abgezweigte Spannungsversorgung (U LED ), und  – eine Steuereinheit (5), die den Wechselrichter in einer Betriebsart selektiv derart ansteuert, dass der potentialhöhere Schalter (M1) getaktet wird, während der potentialniedere Schalter (M2) geöffnet verbleibt, so dass in dieser Betriebsart des Wechselrichters die Spannungsversorgung eine unipolare Versorgung (U LED ) bildet.
Patent DE-202008014506-U1 (DE)
Title: Behälterflansch
IPC: F16L15/04
Filed: 2008-10-31
Abstract: Flansch
an Behältern,
insbesondere Reaktorbehältern,
dessen Dichtfläche
mit einem Kühlsystem
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Dichtfläche des
Flansches (1) zwei Nuten (3, 4) mit unterschiedlichen Durchmessern
zur Aufnahme von Dichtringen eingedreht sind und zwischen den Nuten
(3, 4) Aussparungen in den Flanschen (1, 2) eingedreht sind, wodurch
nach Montage der Flansche ein Kühlkanal
(8) gebildet ist, in den eine Kühlflüssigkeit über Bohrungen
(10) ein- bzw. austritt, wobei die Bohrungen 10 einen Anschluss
(11) zur Prüfung der
Dichtheit der Dichtringe aufweisen.
Patent DE-202008017430-U1 (DE)
Title: Auftrieb gebender Badeanzug
IPC: A63B31/00
Filed: 2008-09-04
Abstract: Auftrieb gebender Badeanzug, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Neoprene mit außen aufkaschiertem Stoff aus Nylon besteht.
Patent DE-202009001710-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B26D3/26
Filed: 2009-02-11
Abstract: Schneidvorrichtung mit:  einer Klingenstützstruktur mit einer Stützfläche, die eine Öffnung mit einer ersten Seite und einer gegenüberliegenden zweiten Seite bildet,  einer Vielzahl von Klingen, die die Öffnung übergreift und voneinander beabstandet ist, wobei jede Klinge ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei die ersten Enden der Klingen jeweils an der ersten Seite der Öffnung befestigt sind und wobei die zweiten Enden der Klinge jeweils an der zweiten Seite der Öffnung befestigt sind, wobei die Klingen jeweils im Wesentlichen V-förmig ausgestaltet sind und sich eine Basis der V-Form unterhalb der Stützfläche erstreckt, und wobei die Klingen jeweils eine vordere Kante aufweisen, die eine Innenfläche der V-Form definiert, und wobei die vorderen Kanten geschärft sind.
Patent DE-202009003858-U1 (DE)
Title: Heizgewebe
IPC: A41D13/005
Filed: 2009-03-17
Abstract: Heizgewebe aus Schuss- und Kettfäden, wobei  ein Teil der Schussfäden und/oder Kettfäden aus flexiblen rußgefüllten leitfähigen Cellulosefasern (3) besteht und/oder aus flexiblen leitfähigen Carbonfasern und/oder aus flexiblen leitfähigen Chemiefasern auf Synthesebasis oder auf Cellulosebasis jeweils mit eingelagerten elektrisch leitfähigen Partikeln, die die Heizfunktion erfüllen,  ein weiterer Teil der Schussfäden und/oder Kettfäden aus flexiblen synthetischen Fasern (2, 4) besteht, die im Gewebe eine Stützfunktion erfüllen und  zur Energieeinspeisung ein dritter Teil der Schussfäden und/oder Kettfäden aus Metallfäden (5) besteht, die mit einer Stromquelle gekoppelt sind.
Patent DE-202009004681-U1 (DE)
Title: System für die Herstellung einer an einer Wand, insbesondere Raumwand, montierbaren Multifunktionswand
IPC: A47B96/14
Filed: 2009-04-07
Abstract: System für die Herstellung einer an einer Wand (1), insbesondere Raumwand, montierbaren Multifunktionswand bestehend einerseits aus zumindest einem flächigen Element (4), wie einem Paneel oder dergleichen, das eine der Wand (1) zugeordnete wandseitige Oberfläche und eine dem Raum zugeordnete raumseitige Oberfläche aufweist, und andererseits aus zumindest zwei an gegenüberliegenden Kanten des flächigen Elementes (4), vorzugsweise an der oberen und an der unteren Kante des flächigen Elementes (4), angeordneten Montageschienen (3), die einerseits an der Wand (1) befestigt sind und andererseits ein flächiges Element (4) halten, dadurch gekennzeichnet, dass jede Montageschiene (3) zumindest eine im Wesentlichen parallel zur Wand (1) ausgerichtete, vorzugsweise zwei parallel ausgerichtete Nutflanken (8) aufweisende, Nut zur Aufnahme der gesamten betreffenden Kante des zu befestigenden flächigen Elementes (4) aufweist.
Patent DE-202009006287-U1 (DE)
Title: Netzgerät und Gehäuseanordnung mit dem Netzgerät
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-04-28
Abstract: Netzgerät, aufweisend:  ein Gehäuse (10), das an seiner einen Seite mit einer ersten Begrenzungswand (11) versehen ist, in der mehrere Lufteintrittslöcher (111) ausgebildet sind, wobei das Gehäuse (10) an seiner anderen Seite mit einer zweiten Begrenzungswand (12) versehen ist, in der mehrere Luftaustrittslöcher (121) ausgebildet sind;  einen Lüfter (20), der sich im Inneren des Gehäuses (10) befindet und den Lufteintrittslöchern (111) zugewandt angeordnet ist;  eine Schaltungsanordnung (30), die an einer ersten Begrenzungswand (11) angebracht und benachbart zu den Lufteintrittslöchern (111) angeordnet ist; und  eine Mehrzahl von Leuchtelementen (40), die an einer Seite der Schaltungsanordnung (30) so angeordnet sind, dass diese in Richtung der Außenseite des Gehäuses (10) leuchten.
Patent DE-202009006742-U1 (DE)
Title: Rollladen-Innenhaut zur Verbesserung von Rollläden
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-05-10
Abstract: Rollladen-Innenhaut, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollladen-Innenhaut (1) innenliegend auf dem Rollladen (2) befestigt ist.
Patent DE-202009007637-U1 (DE)
Title: Fixiereinrichtung des Handwerkzeuges
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-05-25
Abstract: Die Fixiereinrichtung des Werkzeuges besteht wesentlich aus einem Griff, einem Werkzeugkopf, einer Schiebescheibe und eine Fixiereinrichtung.  Der Griff hat einen Verbindungsteil, in dem der Werkzeugkopf, die Fixiereinrichtung und die Schiebescheibe unterbracht werden können. Der Verbindungsteil hat ein Maul, in dem die Fixiereinrichtung eingebaut wird und eine Führung, die räumlich durchgehend mit dem Maul verbunden ist.  Die Schiebescheibe wird beweglich auf dem Verbindungsteil angebracht und hat einen Bolzen, der durch die  Führung und die Fixiereinrichtung durchgeht.  Die Fixiereinrichtung enthält eine Feder, einen Stopper und ein Inlaystück. Das Inlaystück hat einen Einbauschlitz, in dem die Feder und der Stopper beweglich eingebaut werden. Das Inlaystück hat eine der Fürhung entsprechende Einbaurinne, durch die ein Bolzen in den Einbauschlitz durchgesteckt wird, um sich mit dem Stopper zu verbinden. Ein Ende des Stoppers wird von der Feder gedrückt und das andere Ende kann sich beweglich aus dem Einbauschlitz herausstrecken und federnd gegen...
Patent DE-202010001024-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Fahrtreppe
IPC: B66B23/02
Filed: 2010-01-15
Abstract: Antriebssystem (1), insbesondere für eine Fahrtreppe, bei dem ein Bremssystem (4) auf der Motorwelle (10) montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremssystem (4) als Scheibenbremssystem ausgeführt wird, dessen Scheibe (5) gleichzeitig als Schwungmasse für das Antriebssystem (1) dient.
Patent DE-202010006501-U1 (DE)
Title: Halter für Schutzhandschuhe
IPC: A22B3/10
Filed: 2010-05-05
Abstract: Handschuhhaltevorrichtung aus (1) einem Stangenmaterial für die Aufahme eines Stechschutzhandschuhs (2) an einem Messerhalter (3) mit einem Befestigungsende (4), welches zur Verbindung mit dem Messerhalter (3) vorgesehen ist, und mit einem Handschuhträger (5), auf den der Stechschutzhandschuh aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuhträger (5) einen einzigen Haltefinger (6) und zumindest einen sich seitlich von diesem weg erstreckenden Schulterabschnitt (7a, 7b) aufweist, wobei der Schulterabschnitt dazu vorgesehen ist, den Stechschutzhandschuh (2) an zumindest einem Übergangsbereich zwischen seinen Handschuhfingern abzustützen.
Patent DE-202010006583-U1 (DE)
Title: Fahrradhandschuh mit Blinkeinrichtung
IPC: A41D19/015
Filed: 2010-05-07
Abstract: Vorrichtung einer Blinkeinrichtung an einen Fahrradhandschuh (5), dadurch gekennzeichnet, dass bei Fahrtrichtungsanzeige die Blinkleuchte (1) durch einen am Daumen montierten Taster (2) ein- bzw. ausgeschaltet werden kann.
Patent DE-202010006725-U1 (DE)
Title: Armbandset mit Nadelkissen und/oder Maßband
IPC: A41H1/00
Filed: 2010-05-12
Abstract: Set zum griffbereiten Aufbewahren von Nähutensilien (2, 3) am Unterarm aufweisend ein bombiertes Metallband (1) und mindestens ein Element ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Nadelkissen (2), Maßband (3), Nahttrenner, Scheren- und/oder Fadenköcher, Kreideetui.
Patent DE-202010007499-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung an einer Verarbeitungsmaschine
IPC: B41F35/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Reinigungsvorrichtung an einer Verarbeitungsmaschine zum Reinigen der Mantelfläche eines Zylinders (1) oder einer Walze (1) mit einem Reinigungstuch (5), welches von einer Saubertuchspindel (6) abwickelbar und auf eine Schmutztuchspindel (7) aufwickelbar und mit einem Ende (8) an der Schmutztuchspindel (7) befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens eine der Spindeln (6, 7) ein Hohlzylinder ist,  dass an dieser wenigstens einen Spindel (6, 7) wenigstens ein Mittel (12, 15) zum lösbaren Fixieren des Reinigungstuchs (5) angeordnet ist,  dass im Innenraum (24) der als Hohlzylinder ausgebildeten Spindel (6, 7) zumindest im Bereich der Mittel (12, 15) zum lösbaren Fixieren des Reinigungstuches (5) ein Schaummaterial (23) angeordnet ist.
Patent DE-202010009228-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Informationsträgervorrichtung, mit zumindest einem Informationsträger
IPC: G09F19/22
Filed: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung (10a, 10b), insbesondere Informationsträgervorrichtung (12a, 12b), zur Befestigung an einer Fahrbahnbegrenzungsvorrichtung (14a, 14b) und/oder einer Leitplanke (16a, 16b), mit zumindest einem Informationsträger (18a, 18b) für zumindest ein Bild und/oder einen Text (20a, 20b) und zumindest einer Befestigungseinheit (22a, 22b), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Informationsträger (18a, 18b) mittels der Befestigungseinheit (22a, 22b) an die Fahrbahnbegrenzungsvorrichtung (14a, 14b) und/oder die Leitplanke (16a, 16b) montierbar ist.
Patent DE-202010016668-U1 (DE)
Title: Längenverstellbarer Oberlenker für landwirtschaftliche Anbaugeräte
IPC: A01B59/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Längenverstellbarer Oberlenker für landwirtschaftliche Anbaugeräte (1), mit einem fremdenergiebetätigbaren, längenveränderbaren Stellaktor (7) zur Einstellung des Abstands zweier Oberlenkeranlenkpunkte (8, 9), gekennzeichnet durch zumindest zwei Lenkerschenkel (10, 11), die in einem ersten Gelenkpunkt (12) gelenkig miteinander verbunden und in zweiten und dritten Gelenkpunkten (13, 14) mit dem Stellaktor (7) verbunden sind, so dass die beiden Lenkerschenkel (10, 11) und der Stellaktor (7) ein Dreigelenk bilden, wobei an einem ersten der zwei Lenkerschenkel (10) ein erster der zwei Oberlenkeranlenkpunkte (8) in einem Abstand von dem ersten Gelenkpunkt (12) vorgesehen ist, der größer ist als der Abstand des zweiten Gelenkpunkts (13), an dem der Stellaktor (7) an dem ersten Lenkerschenkel (10) angelenkt ist, von dem genannten ersten Gelenkpunkt (12).
Patent DE-202010016843-U1 (DE)
Title: Sport/Fitnessgerät, welches an der Rückenlehne eines Bürostuhls angebracht wird und von dem Nutzer zur körperlichen Ertüchtigung speziell im Büro genutzt werden kann
IPC: A63B21/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Sport-/Fitness-Gerät,  dadurch gekennzeichnet,  1. dass es mit Hilfe von vertikal über Kreuz verlaufenden Gurten an die Rücklehne eines genormten Bürostuhles angebracht werden kann;  dadurch gekennzeichnet,  2. dass auf Rückenhöhe an den Gurten eine stabile Rohr-Vorrichtung angebracht ist, die elastische Übungsbänder so führt, dass sie in verschiedene Richtungen und aus verschiedenen Positionen des Nutzers durch den Nutzer bewegt werden können;  dadurch gekennzeichnet,  3. dass an den Enden der Übungsbänder Handgriffe zur Bewegung durch den Nutzer befestigt sind.
Patent DE-202010017664-U1 (DE)
Title: Gemustertes Wärmemanagementmaterial
IPC: A41D13/002
Filed: 2010-05-07
Abstract: Material zum Management von Wärme zur Verwendung mit einer Körperausstattung, das folgendes aufweist: ein Grundmaterial mit einer Transfereigenschaft, das so ausgelegt ist, dass der Durchtritt eines natürlichen Elementes durch das Grundmaterial ermöglicht, gehemmt und/oder eingeschränkt ist; eine unterbrochene, symmetrische Anordnung von an eine erste Seite des Grundmaterials gekoppelten Wärmeleitelementen, wobei die Wärmeleitelemente so angeordnet sind, dass sie Wärme in eine gewünschte Richtung leiten, und wobei die Anordnung und der Abstand der Wärmeleitelemente dazu beitragen, dass das Grundmaterial die Elementtransfereigenschaft ausüben kann.
Patent DE-202010018474-U1 (DE)
Title: Abdeckhülse für Reifenventile # Tubo-Fix PG. #
IPC: B60C29/06
Filed: 2010-10-01
Abstract: Abdeckhülse für das Lackieren einer Felge an einem Reifen mit einem Ventil, um das Reifenventil beim Lackieren der Felge vor Farbe zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckhülse auf das Reifenventil aufsteckbar ist, und die Abdeckhülse 65 mm hoch ist und einen Innendurchmesser von 14 mm und einen Außendurchmesser von 16 mm an einem ersten unteren Ende hat, wobei die Abdeckhülse auf das Reifenventil aufsteckbar ist, und die Abdeckhülse gereinigt werden kann und mehrfach verwendbar ist.
Patent DE-202010018579-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine StromLade-Box für Elektrofahrzeuge
IPC: H01R13/46
Filed: 2010-05-03
Abstract: Gehäuse mit drei Seitenwänden (3, 5, 7) und einem Deckel (6), wobei in einer ersten Seitenwand (3) eine Öffnung (9) zur Einführung eines Rohres (19) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass drei der Seitenwände (3, 5, 7) zu einem U angeordnet sind, an dessen den ersten Schenkel bildende Seitenwand (3) die Öffnung (9) vorgesehen ist, an dessen die gegenüberliegende Seitenwand (5) bildenden zweiten Schenkel mit der Öffnung (9) fluchtend ein Rohrstück (11), dessen Querschnitt, insbesondere Durchmesser, größer oder kleiner ist als der Querschnitt des Rohres (11), mit der Seitenwand (5) verbunden ist, wobei das Rohr (19a) und das Rohrstück (11) ineinander schiebbar und im zusammen geschobenen Zustand verriegelbar sind.
Patent DE-202011004315-U1 (DE)
Title: Adapterdeckel
IPC: A47J31/44
Filed: 2011-03-23
Abstract: Wiederverwendbarer Adapterdeckel aus Edelstahl oder Kunststoff, wichtigstes merkmal ist die stufenförmige Beschaffenheit. Die äußere Fläche (4) und der kleinere Durchmesser (3). Ein kleinerer Absatz ist innen (5) mit einem Loch (2). Das Loch (2) wird mit der Aufnahme des Kaffee-Brühautomaten verbunden und dichtet auch dort ab. Stufe (1) wird in dem Kaffe-Brühautomaten aufgenommen und ermöglicht den notwendigen Druckaufbau.
Patent DE-202011103537-U1 (DE)
Title: Gargerät
IPC: F24C1/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Gargerät mit einem Garraum (12), dem Dampf und/oder Heißluft zugeführt wird, und wenigstens einer Gasheizung zum Erzeugen von Dampf und/oder Heißluft, wobei die Gasheizung einen Brennraum (36), in den eine Gasgemischleitung (42) mit einem Brennerrohr (44) ragt, über das ein Gas-Luftgemisch dem Brennraum (36) zugeführt wird, und eine außerhalb des Brennerrohrs (44) positionierte Zündeinrichtung (40) aufweist, wobei das Brennerrohr (44) mehrere am Umfang verteilte Durchströmöffnungen (54) hat, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gasgemischleitung (42) eine Strömungsumlenkeinrichtung angeordnet ist und die Durchströmöffnungen (54) so angeordnet sind, dass angrenzend an die Zündeinrichtung (40) eine größere Menge des Gas-Luftgemisches ausströmt als entfernt von der Zündeinrichtung (40).
Patent DE-202011104219-U1 (DE)
Title: Effektkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2011-08-10
Abstract: Effektkarte, mit einem Basiselement (12), das ein in Richtung eines Betrachters gerichtetes Sichtfenster (14) aufweist, mindestens zwei Ausziehelementen (16a, 16b, 16c), die durch einen Betrachter aus dem Basiselement (12) ausziehbar sind, wobei bei nicht ausgezogenen Ausziehelementen (16a, 16b, 16c) ein auf dem Basiselement (12) angebrachtes erstes Bildelement (18) durch das Sichtfenster (14) sichtbar ist und bei ausgezogenem Ausziehelement (16a) ein auf dem jeweiligen Ausziehelement (16a) angebrachtes Bildelement (20a) durch das Sichtfenster (14) sichtbar ist.
Patent DE-202011104329-U1 (DE)
Title: Gefahren-Meldeanlage für Photovoltaiksysteme und deren Untergrund
IPC: G08B25/10
Filed: 2011-08-12
Abstract: Montierbares RF-Modul für Solar-(Photovoltaik-)anlagen. Mit Sensorik und aktiver wie passiver Informationsabgabe
Patent DE-202011105951-U1 (DE)
Title: Einteilige Zerstäuberdüse mit einer Dichtbaugruppe
IPC: B05B1/02
Filed: 2011-09-21
Abstract: Einteilige Zerstäuberdüse mit einer Dichtbaugruppe, aufweisend: einen Hauptkörper (20), dessen axialer Endabschnitt als Wassereinlass (22) ausgeführt ist; einen Ring (24), der einstückig an einem anderen axialen Endabschnitt des Hauptkörpers (20) angeordnet ist und einen Wasserauslass (26) aufweist; einen Kanal (28), der axial in dem Hauptkörper (20) ausgebildet ist, wobei die beiden Endabschnitte des Kanals (28) jeweils mit dem Wassereinlass (22) und dem Wasserauslass (26) verbunden sind; einen Rotor (30), der beweglich in dem Kanal (28) aufgenommen ist; und eine Dichtbaugruppe (40), die in dem Kanal (28) aufgenommen ist und sich zwischen dem Rotor (30) und dem Wassereinlass (22) befindet.
Patent DE-202011108308-U1 (DE)
Title: Baumodul
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-11-25
Abstract: Baumodul, umfassend ein Abdeckelement, wobei das Abdeckelement ein Wärmeübertragungselement umfasst, wobei das Wärmeübertragungselement zwei Lagen aufweist, die miteinander durch mehrere Verbindungsnähte verbunden sind, und das Wärmeübertragungselement zumindest eine Leitung für ein Wärmeübertragungsmedium umfasst, wobei die Leitung durch die mehreren Verbindungsnähte zwischen den Verbindungsnähten und den Lagen definiert ist.