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Patent DE-102010054591-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für ein optoelektronisches Bauelement
Inventor: JAEGER HARALD
IPC: H01L31/0203
Filed: 2010-12-15
Abstract: Es wird ein Gehäuse (1) für ein optoelektronisches Bauelement (10) angegeben, wobei das Gehäuse (1) eine zur Montage des Gehäuses vorgesehene Montagefläche, einen ersten Anschlussleiter (31), einen zweiten Anschlussleiter (32) und einen Gehäusekörper (2) aufweist. Der Gehäusekörper (2) weist einen Verbindungsbereich (21) und einen Oberflächenbereich (22) auf. Der Verbindungsbereich verbindet den ersten Anschlussleiter und den zweiten Anschlussleiter mechanisch miteinander. Der Oberflächenbereich bedeckt den Verbindungsbereich auf der der Montagefläche abgewandten Seite zumindest bereichsweise. Der Verbindungsbereich und der Oberflächenbereich sind bezüglich des Materials voneinander verschieden.Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses (1) angegeben.
Patent DE-102010062298-A1 (DE)
Title: Impellerpumpe
Inventor: FINSTERWALDER KLEMENS DR
IPC: F04C2/34
Filed: 2010-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Impellerpumpe mit einem Gehäuse mit einem Zulauf und einem Ablauf und mit einem Impellerrad mit einer Mehrzahl von elastischen Impellerlamellen. Der Querschnitt des Zulaufs und des Ablaufs auf der dem Gehäuseinneren zugewandten Seite ist elliptisch geformt, um Belastungen und Beschädigungen der Impellerlamellen zu reduzieren.
Patent DE-102010062368-A1 (DE)
Title: Driving device for driving e.g. nail workpiece in building construction project, has blocking member arranged in movement path of device and blocking device from moving to outside position when contact element is in extended position
Inventor: HLINKA ERIC E
IPC: B25C1/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: The device (100) has a driver assembly to provide expulsion force that expels fasteners from a magazine (104). A work contact element (120) moves in a linear direction between an extended position and a depressed position. A blocking member (170) is connected to the work contact element and moves in the linear direction when the work contact element is moved in the linear direction, where the blocking member is arranged in a movement path of the device and blocks the device from moving to an outside position when the contact element is in the extended position.
Patent DE-102010063693-A1 (DE)
Title: Parfümzusammensetzung umfassend Riechstoff-Aldehyd oder -Keton sowie Oxazolidin-Riechstoffvorläufer
Inventor: HUCHEL URSULA DR
IPC: C11D3/50
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Parfümzusammensetzungen umfassend Riechstoff-Aldehyd oder -Keton sowie einen damit korrespondierenden Oxazolidin-Riechstoffvorläufer, welcher den gleichen Riechstoff-Aldehyd bzw. das gleiche Riechstoff-Keton freisetzen kann. Die Parfümzusammensetzungen sind stabil in Verbrauchsprodukte, wie z. B. Waschmittel einarbeitbar, und ermöglichen sowohl eine effiziente Produktbeduftung als auch eine lang anhaltende Objektbeduftung, insbesondere von Textilien.
Patent DE-102011001629-A1 (DE)
Title: Hydraulically damping bushing for bearing e.g. components in commercial vehicle, has first and second rubber bars provided between bearing core and bearing cage and integrated into duct, and third rubber bar not integrated into duct
Inventor: BROBEIL THORSTEN
IPC: F16F7/112
Filed: 2011-03-29
Abstract: The bushing has a sleeve-like bearing cage (2) formed in a bearing housing (1), and a supporting spring (3) made of natural rubber and supporting a bearing core (7) introduced into the bearing cage. Fluid damping medium is introduced between the support spring and the bearing housing. An expanding chamber (8) defines a compensation chamber and an annular hydraulic duct. First and second rubber bars (4, 5) are provided between the bearing core and the bearing cage and integrated into the hydraulic duct. A third rubber bar (6) is not integrated into the hydraulic duct. An independent claim is also included for a method for manufacturing a hydraulically damping bushing.
Patent DE-102011001669-A1 (DE)
Title: Abstandssensor mit elektrischen Anschluss für Fahrzeuge
Inventor: TSUZUKI TAKEO
IPC: G01S15/931
Filed: 2011-03-30
Abstract: Ein Abstandssensor (3) für Fahrzeuge wird bereitgestellt, welcher eine Sensoreinrichtung (41) und einen elektrischen Anschluss (44) für eine elektrische Verbindung zwischen der Sensoreinrichtung (41) und einem Anschlussstecker aufweist. Der Anschluss (44) weist wenigstens einen ersten Anschlusspin (65, 66) und wenigstens einen zweiten Anschlusspin (67) auf. Der erste Anschlusspin (65, 66) hat einen ersten Abschnitt (65b, 66b), welcher zu der Sensoreinrichtung (41) führt, und einen zweiten Abschnitt (65c, 66c), welcher sich in Richtung einer Einlassöffnung des Anschlusses (44) erstreckt. Der zweite Anschlusspin (67) hat einen ersten Abschnitt (67b), welcher zu der Sensoreinrichtung (41) führt, und wenigstens zwei verzweigte zweite Abschnitte (67c), welche sich in Richtung der Einlassöffnung des Anschlusses (44) erstrecken. Besonders ist der zweite Anschlusspin (67) geformt, um zwei-Pinstecker bereitzustellen, wodurch es ermöglicht wird, dass die Größe des Anschlusses (44) verringert wird, was eine Erleichterung der Installation des Abstandssensors (3) an beispielsweise einer Stoßstange (2, 4) des Automobils begünstigt.
Patent DE-102011003982-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: HAECKER JUERGEN
IPC: F16C19/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Bei einem Lager (30) mit einem inneren Drehkörper (38), mindestens einem auf dem inneren Drehkörper (38) umlaufenden Wälzkörper (34) und einem an dem mindestens einen Wälzkörper (34) umlaufenden äußeren Drehkörper (36), ist das Lager (30) dazu angepasst, dass mittels einer Antriebseinrichtung (46) ein Drehmoment auf eines der drei Elemente innerer Drehkörper (38), Wälzkörper (34) und äußerer Drehkörper (36) einleitbar ist und mittels einer Abtriebseinrichtung (48) ein Drehmoment von einem anderen der drei Elemente innerer Drehkörper (38), Wälzkörper (34) und äußerer Drehkörper (36) ableitbar ist.
Patent DE-102011004564-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial mit hoher Kapazität
Inventor: TAO CHUANGI
IPC: H01M4/66
Filed: 2011-02-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Silizium-Kohlenstoff-Komposit, das zumindest einen Anteil Hard Carbon und einen Anteil Siliziumpulver aufweist, welches dadurch erhalten wird, dass unter Edelgas Atmosphäre a) der Hard Carbon Anteil zumindest einmal in einem Mechanofusion Mischer hochenergetisch behandelt wird, und b) anschließend der Anteil Siliziumpulver dazu gegeben und die Anteile durchmischt werden, oder während Schritt a) der Anteil Siliziumpulver dazu gegeben und die Mechanofusion Behandlung fortgesetzt wird, und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Komposit eine mittlere Partikelgröße von kleiner oder gleich 12 μm, einen Anteil Hard Carbon von 5 bis 50 Gew.-% und einen Anteil Siliziumpulver von 5 bis 50 Gew.-% aufweist.
Patent DE-102011005016-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinentrennvorrichtung
Inventor: FUCHS RUDOLF
IPC: B23D49/16
Filed: 2011-03-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinentrennvorrichtung, insbesondere von einer Handwerkzeugmaschinentrennvorrichtung, mit zumindest einem Schneidstrang (12a; 12b) und mit zumindest einer Führungseinheit (14a; 14b), die ein geschlossenes System bilden. Es wird vorgeschlagen, dass die Führungseinheit (14a; 14b) zumindest ein Führungseinheitshauptelement (16a; 16b) umfasst, das zumindest zwei Führungsflächen (18a, 20a; 18b, 20b) aufweist, die zueinander verschiedene Ausrichtungen aufweisen und die in einem montierten Zustand zur Führung des Schneidstrangs (12a; 12b) vorgesehen sind.
Patent DE-102011016960-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug und Verfahren zur Herstellung von Bohrungen
IPC: B23B51/02
Filed: 2011-04-13
Abstract: Es wird ein Bohrwerkzeug zur Herstellung von Bohrungen, insbesondere in Verbundmaterialien, mit einer Spitze (3) und einem – in Richtung einer Längsachse (7) des Bohrwerkzeugs gesehen – gebei das Bohrwerkzeug (1) im Bereich der Spitze (3) mindestens eine geometrisch definierte Schneide aufweist, und mit einer – von der Spitze (3) aus in Längsrichtung gesehen – der Spitze (3) nacheilenden Durchmessererweiterung (23), wobei das Bohrwerkzeug (1) einen der Durchmessererweiterung (23) voreilenden ersten Bereich (25) mit einem ersten Durchmesser, und einen der Durchmessererweiterung (23) nacheilenden zweiten Bereich (27) mit einem zweiten Durchmesser aufweist, wobei der zweite Durchmesser größer ist als der erste Durchmesser, vorgeschlagen. Das Bohrwerkzeug (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Durchmessererweiterung (23) und/oder der zweite Bereich (27) so ausgebildet ist/sind, dass in dem Bereich der Durchmessererweiterung (23) und/oder dem zweiten Bereich (27) eine Spanbildung beim Bearbeiten eines Werkstücks erfolgt, die derjenigen bei einer Bearbeitung eines Werkstücks mit geometrisch unbestimmter Schneide entspricht.
Patent DE-102011018803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Benutzungsdatenerfassung eines Flurförderzeugs
Inventor: TOEDTER JOACHIM DR
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Benutzungsdatenerfassung eines Flurförderzeugs (1) mit mindestens einem Flurförderzeug (1), das Erfassungsmittel, insbesondere Sensoren, für die Erfassung von nutzungs- und/oder verschleißrelevanten Messgrößen, sowie eine drahtlose Datenübertragungsvorrichtung (12) umfasst, und mit einer drahtlosen Datenempfangsvorrichtung (16) sowie mit einer Recheneinheit (17), die mit der Datenempfangsvorrichtung (16) verbunden ist, werden durch die Erfassungsmittel die nutzungs- und/oder verschleißrelevanten Messgrößen erfasst. Die Messgrößen werden von der Datenübertragungsvorrichtung (12) und der Datenempfangsvorrichtung (16) an die Recheneinheit (17) übertragen und die Messgrößen werden von der Recheneinheit (17) verarbeitet und bewertet, um Benutzungsdaten zu bestimmen, insbesondere ein Nutzungsentgelt.
Patent DE-102011052321-A1 (DE)
Title: Gassackmodul mit einer im Gassack angeordneten Deflektoreinrichtung
Inventor: HIEN CHRIS LAURA
IPC: B60R21/217
Filed: 2011-08-01
Abstract: Ein Gassackmodul mit einem Modulgehäuse, einem daran befestigten Gasgenerator sowie einem gefalteten, eine an den Gasgenerator angeschlossene Einströmöffnung aufweisenden Gassack, wobei im Inneren des Gassackes eine den durch die Einströmöffnung eintretenden Gasstrom ablenkende und in mehrere Austrittsöffnungen verteilende Deflektoreinrichtung angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Deflektoreinrichtung aus einem rechteckigen, aus einem biegsamen, hitzebeständigen Material bestehenden Zuschnitt (10) mit einer darin ausgebildeten und dem Gasgenerator (16) zugeordneten Anschlussöffnung (11) besteht, dessen jeweils einander gegenüberliegende zwei Ecken (13, 14) aufgefaltet und über die Anschlussöffnung (11) geschlagen und miteinander verbunden sind, sodass sich eine geschlossene Deflektorhülle (27) mit vier jeweils durch eine zwischen zwei Ecken (13, 14) verlaufende Seitenkante (15) des Materialzuschnitts (10) umgrenzten Austrittsöffnungen (20) ergibt, durch die der durch die Einströmöffnung in den Gassack eintretende Gasstrom nach aufwärts und seitwärts in den sich aufblasenden Gassack umgelenkt wird.
Patent DE-102011053509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen und Verwendung der nach diesem Verfahren beschichteten Gegenstände
Inventor: BREMSER WOLFGANG
IPC: B05D3/10
Filed: 2011-09-12
Abstract: Verfahren zum stromlosen Beschichten von Substraten umfassend die Schritte: I. Bereitstellen eines Substrats, II. gegebenenfalls Reinigen des Substrats, III. Aufbringen einer Aktivierungsschicht aus Polyelektrolyt und/oder Salz mit einer ersten wässerigen Zusammensetzung (= Aktivierungsmittel), IV. gegebenenfalls Zwischentrocknen der Aktivierungsschicht, V. Spülen der Aktivierungsschicht, wobei die Aktivierungsschicht nicht gänzlich entfernt wird, VI. Kontaktieren und Beschichten der nach dem Spülen verbliebenen aktivierten Oberflächen mit einer wässerigen Zusammensetzung in Form einer Lösung, Emulsion und/oder Suspension zum Ausbilden einer organischen Folgeschicht (= Fällungsschicht), VII. gegebenenfalls Spülen der Folgeschicht, VIII. Trocknen, wobei die Aktivierungsschicht mit einem wässerigen Aktivierungsmittel in Form einer Lösung, Emulsion und/oder Suspension, die mindestens einen kationischen Polyelektrolyten und/oder mindestens ein in Wasser gelöstes kationisch wirkendes Salz enthält, wobei die wässerige Zusammensetzung zum Ausbilden der Folgeschicht fällbare, niederschlagbare und/oder aussalzbare Bestandteile aufweist, die anionisch, zwitterionisch, sterisch und/oder kationisch stabilisiert sind, bei der sich anionisch und kationisch stabilisierte Bestandteile nicht beeinträchtigen, und wobei der dabei ausgebildete Trockenfilm aus der Aktivierungsschicht und der Folgeschicht eine Dicke von mindestens 1 μm aufweist.
Patent DE-102011053714-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifbearbeiten von einer als Außen- oder Innenverzahnung ausgebildeten Verzahnung eines Werkstücks
Inventor: HOLDERBEIN WALTER
IPC: B23F1/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schleifbearbeiten von einer als Außen- oder Innenverzahnung ausgebildeten Verzahnung eines Werkstücks, bei dem eine um eine Werkzeugdrehachse (E1) rotierende, an ihrem Umfang ein Profil (18) aufweisende Schleifscheibe (8) durch Verstellung entlang einer quer zur Werkzeugdrehachse (E1) ausgerichteten Zustellachse (X1, Z3) in schleifenden Eingriff mit einem der eine Zahnlücke der Verzahnung begrenzenden Zähne des Werkstücks gebracht wird und bei dem das Profil (18) der Schleifscheibe (8) bei laufender Schleifbearbeitung mittels eines in Eingriff mit der Schleifscheibe (8) gebrachten Abrichtprofilwerkzeugs (7) abgerichtet wird, wobei die Schleifscheibe (8) um eine Schwenkachse (B) verschwenkbar ist, die achsparallel zu der Zustellachse (X1) ausgerichtet ist. Um die Entstehung von Profilabweichungen an der zu schleifenden Verzahnung auf einem Minimum zu halten, schlägt die Erfindung vor, dass nach einem Abrichtvorgang oder mehreren Abrichtvorgängen der Schwenkwinkel (ε) um die Schwenkachse (B) in Abhängigkeit von der Verminderung des Schleifscheibendurchmessers angepasst wird.
Patent DE-102011075388-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Inventor: LANZINGER JUERGEN
IPC: F16L59/02
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem einen Kühlraum (1) begrenzenden Gehäuse (3) und einer Gerätetür (5), die jeweils innere und äußere Begrenzungswände (7, 9) sowie eine zwischen diesen durch Aufschäumen erzeugte Wärmeisolationsschicht (11) aufweisen, in der Isolierelement, insbesondere ein Vakuumisolationspaneel (17), eingebracht ist, das mit einem aufschäumbaren Flüssighaftmittel (19) an einer der beiden Begrenzungswände (7, 9) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist zumindest zwischen dem Flüssighaftmittel (19) und der Wärmeisolationsschicht (11) ein Trennmittel (20) vorgesehen, das das Flüssighaftmittel (19) insbesondere schaumdicht von der Wärmeisolationsschicht (11) trennt.
Patent DE-102011077502-A1 (DE)
Title: Device for connecting inner wall and outer wall of bypass filter channel of turbojet engine unit, has two wall-like supporting elements, which are partially arranged in assembled state in direction of fluid flow in bypass filter channel
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02K3/02
Filed: 2011-06-14
Abstract: The device (11) has two wall-like supporting elements (15,16), which are partially arranged behind one another in an assembled state in a direction of a fluid flow (21) in a bypass filter channel. The sections (15A,16A) overlap the supporting elements in the areas of side surfaces (15B,16B) running in the direction of the fluid flow. The supporting elements of a support device (12) are adjustable executed to each other in mutually facing areas (22,23).
Patent DE-102011077527-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel
Inventor: CHRISTGEN WOLFGANG
IPC: F01L1/18
Filed: 2011-06-15
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Zwischenhebel (1) für einen variablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit zwei Seitenwänden (2), welche in einem Mittenabschnitt von einer Achse (3) überbrückt sind, auf der eine von den Seitenwänden (2) eingeschlossene Gegenlaufrolle (4) für einen Hubnocken angeordnet ist, wobei an einem Stirnende (5) eine Fläche (6) zur variablen Übertragung eines Hubes des Hubnockens auf einen Abgriff eines Folgegliedes sitzt, wobei an einem weiteren Stirnende (7) die Seitenwände (2) von einer weiteren Achse (8) überspannt sind, auf welcher ein Rollenpaket (9) für einen Kulissenbahnund Kurvenscheibenkontakt appliziert ist und wobei die Seitenwände (2) von einem Querbügel (10) überbrückt sind, der als separates Bauteil vorliegt.
Patent DE-102011078268-A1 (DE)
Title: Two-wheeler e.g. motor cycle, has seat comprising driver seat surface at front region and passenger seat surface at rear region, where passenger seat surface is arranged at two-wheeler in upwardly removable or upwardly pivotable manner
Inventor: BACHMANN JUERGEN
IPC: B62J7/04
Filed: 2011-06-29
Abstract: The two-wheeler has a seat (1) comprising a driver seat surface (1a) at a front region and a passenger seat surface (1b) at a rear region. The passenger seat surface is arranged at the two-wheeler in an upwardly removable or upwardly pivotable manner. The passenger seat surface is upwardly pivoted around a pivotal axis (2) running transverse along longitudinal direction of the two-wheeler, where the pivotal axis is in the front region. The passenger seat surface is locked in an upward pivoted position.
Patent DE-102011078812-A1 (DE)
Title: Tensioning rail for e.g. chain utilized for connecting crankshaft of internal combustion engine with e.g. cam shaft of auxiliary unit, has carrier body including supporting region that is provided within guide flanges formed at edge of body
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-07-07
Abstract: The rail (1) has a plastic sliding guide (2) fastened on a carrier body (4) in order to provide a sliding surface for a continuous traction unit of a traction drive. The carrier body is made of a stamped sheet metal part, and comprises a hole (5) defining a pivot point (6) such that the rail is swingable around the pivot point. The carrier body has a supporting region bringing into contact with a tensioner e.g. hydraulic or mechanical chain tensioner, on a side of the pivot point. The supporting region is provided within guide flanges (11) that are formed at an edge (12) of the carrier body. An independent claim is also included for a traction drive.
Patent DE-102011080083-A1 (DE)
Title: Cable drum for winding electrical cable in electric car, has winding space arranged inside cable drum for winding or unwinding portion of electrical cable, where balancing area and winding space are found in two different planes
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-07-29
Abstract: The drum (1) has a drum unit arranged between two side walls (3, 7). Electric cables (5) are wound up on the drum unit. An input portion (5b) of each electrical cable is mounted inside the cable drum and supported in a balancing area. A winding space is arranged inside the cable drum for winding or unwinding a portion of the electrical cable. The balancing area and the winding space are found in two different planes. The electric cable is guided from outside to inner circumference of the balancing area through the side walls.
Patent DE-102011081743-A1 (DE)
Title: Bewegungssteuerungssystem und Röntgen-Messgerät
Inventor: KANI TETSUO
IPC: G05D3/12
Filed: 2011-08-29
Abstract: Bewegungssteuerungssystem zum Bewegen eine sich bewegenden Körpers um ein gewünschtes Bewegungsmaß, wobei das Bewegungssteuerungssystem umfasst: eine Bewegungskörper-Antriebseinrichtung zum Bewegen des sich bewegenden Körpers; einen Maßstab, der an dem sich bewegenden Körper oder an einem Objekt, das sich mit dem sich bewegenden Körper zusammenbewegt, vorgesehen ist; einer Mehrzahl von Maßstab-Detektiereinrichtungen zum Detektieren des Maßstabs und zum Ausgeben eines Signals; eine Berechnungseinrichtung zum Berechnen eines Mittelwertes des Bewegungsmaßes basierend auf jedem der Ausgangssignale von der Maßstab-Detektiereinrichtung und zum Ausgeben des Mittelwertes des Bewegungsbetrages als ein Signal; und eine Steuereinrichtung zum Steuern der Bewegungskörper-Antriebseinrichtung basierend auf dem Signal, das den Mittelwert des Bewegungsmaßes repräsentiert.
Patent DE-102011082417-A1 (DE)
Title: Analoger frontend-protokoll-konverter/adapter für slpi-protokoll
Inventor: SALA LEONARDO
IPC: G06F13/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel umfasst eine analoge Frontend-(AFE)-Brücke für ein SLPI PHY: eine AFE LINK-seitige Schaltung mit zumindest einem Paar von differenziellen LINK-seitigen Knoten, die nicht SLPI PHY-Spezifikationen entsprechen; eine AFE PHY-seitige Schaltung mit einem Paar von differenziellen PHY-seitigen Knoten, die SLPI PHY-Spezifikationen entsprechen, wobei die AFE PHY-seitige Schaltung mit der AFE LINK-seitigen Schaltung gekoppelt ist; und eine Anschlusssteuerungsschaltung, die mit der AFE PHY-seitigen Schaltung gekoppelt ist. Ein Verfahren des Überbrückens einer Vorgänger-LINK-Schaltung zu einer SLPI PHY-Schaltung umfasst: Kommunizieren mit einer Vorgänger-LINK-Schaltung mit einem Vorgänger-LINK-Protokoll; Kommunizieren mit einer SLPI PHY-Schaltung mit einem SLPY PHY-Protokoll über ein differenzielles Paar; Umwandeln von Ausgaben der Vorgänger-LINK-Schaltung in Eingaben der SLPI PHY-Schaltung; Umwandeln von Ausgaben der SLPI PHY-Schaltung in Eingaben der Vorgänger-LINK-Schaltung; Steuern eines Anschlusses des differenziellen Paars.
Patent DE-102011088003-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: HOFMANN ADRIAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ein medizinisches Instrument, bei dem es sich insbesondere um ein endoskopisches Schaftinstrument handelt, weist ein in einem Schaft axial verschiebbares Betätigungselement und zwei proximalseitig des Schafts beabstandet voneinander schwenkbar angelenkte Hebelarme auf. Die Hebelarme bilden jeweils Teil eines Griffteils, wobei die Hebelarme mit dem Betätigungselement und unmittelbar miteinander bewegungsgekoppelt sind.
Patent DE-102011089281-A1 (DE)
Title: Method for operating high-pressure fuel pump of fuel injection system for e.g. Otto engine, involves controlling quantity control valve at zero promotion of high-pressure fuel pump so that pressure is generated in pumping chamber
Inventor: ALBRECHT OLIVER
IPC: F02M37/04
Filed: 2011-12-20
Abstract: The method involves providing piston (16) within the pumping chamber (19). A low pressure line is connected with piston and rail (40). The delivery rate of the high-pressure fuel pump (10) is controlled through the quantity control valve (20). The quantity control valve at zero promotion of the high-pressure fuel pump is controlled so that a pressure is generated in pumping chamber. The target pressure in rail is increased during zero-promotion of pump. Independent claims are included for the following: (1) high-pressure fuel pump; (2) control device for operating fuel injection system of combustion engine; (3) fuel injection system; and (4) computer program for operating fuel injection system.
Patent DE-102011104853-A1 (DE)
Title: Heat exchanger e.g. internal combustion engine cooler, for use in e.g. engine cooling system of passenger car, has heat exchanger pipes exhibiting distance to each other, and other pipes with distance, which differs from former distance
Inventor: STELLER CLAUS
IPC: F28D1/053
Filed: 2011-06-21
Abstract: The exchanger (1) has a region (4) with heat exchanger pipes (5) that are partially arranged in an edge region of an airflow surface. Another region (7) is provided with other heat exchanger pipes (8) that are partially arranged in a central region of the airflow surface. The former pipes in the former region exhibit distance (d1) to each other, and the latter pipes in the latter region exhibit another distance (d2), which is different from the former distance. The former and latter pipes are arranged adjacent to each other. The exchanger is made of metal alloy or plastic or ceramic material. An independent claim is also included for a cooling module.