baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10137567-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung des Belegungsgewichtes eines verstellbaren Fahrzeugsitzes
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2001-07-30
Granted: 2013-01-31
Abstract: Bei einer Einrichtung zur Messung des Belegungsgewichtes eines verstellbaren Fahrzeugsitzes ist ein die auf den Fahrzeugsitz einwirkende Kraft in elektrische Signale umwandelndes Sensorelement 9 an einer im Kraftfluss der Sitzverstellung liegenden Schnittstelle einer Sitzverstelleinrichtung 4 angeordnet. Das an einem Getriebeteil 61, 62 des Verstellantriebs 6 angeordnete Sensorelement 9 befindet sich dabei nahe der Sitzwanne des Sitzuntergestells des Fahrzeugsitzes.
Patent DE-10194457-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anbringen elektronischer Komponenten auf flexiblen Substraten
Inventor: GOENKA LAKHI
IPC: H05K3/34
Filed: 2001-10-03
Granted: 2006-08-24
Abstract: System
zum Aufschmelzlöten
zum Verbinden mehrerer elektronischer Komponenten mit einem Substrat,
wobei das System aufweist:  Einen Ofen zum Vorheizen des Substrats
und der mehreren darauf angeordneten elektronischen Komponenten,  eine
Zusatzheizquelle, die in dem Ofen angeordnet ist, um zusätzliche
Heizenergie zum Aufschmelzen des Lötmittels bereit zu stellen,  eine
Palette zum Tragen des Substrats, wobei die Palette zumindest einen
internen Hohlraum aufweist, und  ein Phasenübergangsmaterial, das in dem
Hohlraum zum Absorbieren von Wärme
von der Palette angeordnet ist.
Patent DE-10201622-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verankern einer Last an einem Fahrzeugboden
Inventor: BUCK MICHAEL
IPC: B60N2/015
Filed: 2002-01-16
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
zum Verankern einer Last (10) an einem Fahrzeugboden mit einer fest
mit letzterem verbundenen, sich in Längsrichtung erstreckenden Schiene
(26) aus metallischem Werkstoff, die querschnittlich einen zum gleitenden
Führen
eines Schlittens (50) ausgebildete Hinterschneidungsbereich (30)
sowie eine Mehrzahl von in regelmäßigen Abständen (f) angeordneten Durchbrüchen (40)
an einer Längsnut
(28) aufweist, wobei der Schlitten (5) ein langgestrecktes Paar
von miteinander fest verbundenen Streifenelementen (46) enthält, die
ein zum gleitenden Führen
in dem Hinterschneidungsbereich (30) der Schiene (26) ausgebildetes
Gleitorgan (42) aus Kunststoff aufweisen, sowie zur Kontrolle einer
Bewegung der auf den Schlitten aufgesetzten Last, insbesondere eines Sitzes
(10), in Längsrichtung
eine Sperreinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Gleitorgan (42) zumindest an einem Ende des Schlittens (50)
angeordnet sowie als Rinnenprofil ausgebildet ist, dessen Schenkel
(54) die Längskanten
des zugeordneten Streifenelements (46) übergreifen.
Patent DE-10206554-B4 (DE)
Title: Teletext-Anordnung mit einem programmierbaren externen Programmspeicher
Inventor: CLAUSEN KAY
IPC: H04N7/088
Filed: 2002-02-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Teletext-Anordnung
mit einer Verarbeitungseinheit (10) und wenigstens einem an die
Verarbeitungseinheit (10) angeschlossenen ersten externen Speicher
(20), der dazu ausgebildet ist, ein durch die Verarbeitungseinheit
(10) ausführbares
Programm zu speichern, dadurch gekennzeichnet, dass der externe
Speicher mit einem Ladeprogramm vorprogrammiert ist, das dazu geeignet
ist, andere Bereiche des Speichers zu programmieren, wobei der externe
Speicher (20) einen an die Verarbeitungseinheit (10) gekoppelten
Schreibfreigabe-Eingang (23) aufweist, so dass abhängig von
einem an diesem Eingang anliegenden Signal ein Speicherinhalt des
externen Speichers (20) veränderbar
ist.
Patent DE-10206901-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen direkten Überwachung der HF-Dichtigkeit von Schirmkabinen für MR-Anlagen
Inventor: NISTLER JUERGEN
IPC: H05K9/00
Filed: 2002-02-19
Granted: 2004-10-21
Abstract: Vorrichtung
zur kontinuierlichen direkten Überwachung
der HF-Dichtigkeit von Schirmkabinen für MR-Anlagen, bei der über eine
Antenne ein Hochfrequenzsignal von außen auf die Kabine gesendet
und mittels eines Empfängers
im Inneren der Kabine der durchgelassene Signalanteil bestimmt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass eine außen im Türbereich der Schirmkabine (1) angeordnete
HF-Sendeantenne (3) mit einem HF-Ausgang (4) der MR-Anlage verbunden
ist und dass eine als Empfangsantenne zur Ermittlung der HF-Dichtigkeit
der Schirmkabine der MR-Anlage verwendete Körperspule (6) der MR-Anlage
mit einem Überwachungsempfänger verbunden
ist.
Patent DE-10207485-B4 (DE)
Title: Klappsitz für Nutzfahrzeuge
Inventor: ZYGAN ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-02-22
Granted: 2007-02-15
Abstract: Klappsitz
für ein
Nutzfahrzeug,  der über
eine fahrzeugfeste Konsole in dem Fahrzeug gehaltert ist,  mit
einer Rückenlehne
und einem zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Klappstellung
schwenkbarem Sitzkissen, wobei in Klappstellung der Raum vor dem
Sitz als Stehplatz oder Durchgang nutzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Konsole (4) ein Staufach (43), zur Aufnahme von Gegenständen aufweist
und zwei seitlich des Staufachs angeordnete Halter (41, 42) zum
Aufnehmen von Kräften bei
einem Crash aufweist, die die Rückenlehne
(2) und das Sitzkissen (3) haltern.
Patent DE-10216106-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem
Inventor: BORNEMANN DIRK
IPC: F02M35/108
Filed: 2002-04-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: Luftansaugkanalsystem,
insbesondere für
Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschinen,
mit  einem zumindest einen Teil eines Luftansaugkanals (12) ausbildenden
Gehäuseteil
(10),  einer in dem Luftansaugkanal (12) angeordneten Klappe (16)
und  einer mit der Klappe (16) verbundenen Schaltwelle (14) zum
Betätigen
der Klappe (16),  gekennzeichnet durch  eine Ablagerungstasche
(24) zur Aufnahme von Partikeln.
Patent DE-10217498-B4 (DE)
Title: Reitsattel und Verfahren zur Anpassung eines Reitsattels
Inventor: WANEK STEFAN
IPC: B68C1/02
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-09-23
Abstract: Reitsattel bestehend aus Sattelbaum, Kopfeisen und Sattelkissen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattelbaum eine starre Sitzschale, Wechseltrachten, eine Federplatte und eine Panelplatte umfaßt, wobei diese jeweils lösbar miteinander verbunden sind, und daß die Sattelkissen auswechselbare Polsterungselemente umfassen, die eine zur Längsachse des Pferdes asymmetrische Aufpolsterung ermöglichen.
Patent DE-10221069-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen von Partikeln von einer Gewässeroberfläche
Inventor: VANNAHME MARTIN
IPC: B63B35/32
Filed: 2002-05-10
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zum Aufnehmen von Partikeln, insbesondere Öl-, Algen- oder Schmutzpartikel,
von einer Gewässeroberfläche (2)
mit:  – einem
Rumpfkörper
(1) zum Bewegen über
die Gewässeroberfläche (2);  – einer
unteren Rumpfkörperoberfläche (7)
des Rumpfkörpers
(1), entlang welcher beim Bewegen des Rumpfkörpers (1) über die Gewässeroberfläche (2) eine Strömung (6)
von mit Partikeln beladenem Wasser gebildet werden kann;  – einer
Wirbelkante (13) im Bereich der unteren Rumpfkörperoberfläche (7) zum Beeinflussen der
Strömung
(6) des mit Partikeln beladenen Wassers, so daß eine Wirbelströmung (14)
für wenigstens
einen Teil des mit Partikeln beladenen Wassers erzeugt werden kann;  – einem
Wirbelstromraum (15) zum Aufnehmen der Wirbelströmung (14), wobei der Wirbelstromraum
(15) an dem Rumpfkörper
(1) in einer Strömungsrichtung
der Strömung (6)
des mit Partikeln beladenen Wassers stromabwärts von der Wirbelkante (13)
gebildet ist;  – Lokalisierungsmitteln
zum Lokalisieren der Wirbelströmung
(14) in einem Separationsabschnitt (23) des Wirbelstromraums (15),
so daß von
der...
Patent DE-10224021-B4 (DE)
Inventor: QUIN DASHAN
IPC: H01L51/54
Filed: 2002-05-24
Granted: 2006-06-01
Abstract: The invention relates to a light emitting component with organic layers and emission of triplet exciton states (phosphorescent light) with increased efficiency, having a layer sequence with a hole injecting contact (anode), one or more hole injecting and transporting layers, a system of layers in the light emission zone, one or more electron transport and injection layers and an electron injecting contact (cathode), characterized in that the light emitting zone comprises a series of heterojunctions with the materials A and B (ABAB . . . ) that form interfaces of the type "staggered type II", one material (A), having hole transporting or bipolar transport properties and the other material (B) having electron transporting or bi-polar transport properties, and at least one of the two materials A or B being mixed with a triplet emitter dopant that is able to efficiently convert its triplet exciton energy into light.
Patent DE-10244228-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gasdiffusionselektrode und deren Verwendung
Inventor: HAMELMANN ROLAND
IPC: H01M4/88
Filed: 2002-09-23
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Gasdiffusionselektrode, die Kohlefasern, Ruß und Polytetrafluorethylen
enthält,
folgende Schritte aufweisend:  a) Herstellen von zwei oder mehr
Dispersionen, die jeweils mindestens einen Gasdiffusionselektroden-Bestandteil
und mindestens eine Flüssigkeit
enthalten, wobei die zur Herstellung der Gasdiffusionselektrode
erforderlichen Mengen an Gasdiffusionselektroden-Bestandteilen in
der Gesamtheit der Dispersionen enthalten sind,  b) Formen mindestens
einer der Dispersionen zu einem Gasdiffusionselektroden-Vorläufermaterial,
wobei ein Gasdiffusionselektroden-Vorläufermaterial gebildet wird,
das mindestens einen der Gasdiffusionselektroden-Bestandteile Kohlefasern,
Ruß und
Polytetrafluorethylen in einer kleineren Menge als der für das Gasdiffusionselektroden-Material
gewünschten
Menge enthält  c)
Trocknen des Gasdiffusionselektroden-Vorläufermaterials,  d) Sintern
des Gasdiffusionselektroden-Vorläufermaterials,  e)
Imprägnieren
des Gasdiffusionselektroden-Vorläufermaterials
mit mindestens einer der in Schritt a) hergestellten Dispersionen,
wobei die mindestens eine Dispersion den oder die Bestandteile,
die in dem Gasdiffusionselektroden-Vorläufermaterial in einer kleineren
Menge als der für das
Gasdisffusionselektroden-Material gewünschten Menge enthalten sind,
enthält,
Trocknen und Sintern des imprägnierten
Gasdiffusionselektroden-Vorläufermaterials,
und  f) Verdichten des Gasdiffusionselektroden-Vorläufermaterials
zu einem...
Patent DE-10251702-B4 (DE)
Title: Differenzverstärker
Inventor: OPPELT RALPH DR
IPC: H03F1/30
Filed: 2002-11-06
Granted: 2012-10-31
Abstract: Differenzverstärker mit zwei in parallel geschalteten Zweigen (20a, b) angeordneten Verstärkertransistoren (24a, b), deren Emitterleitungen über Emitterwiderstände (26) an eine gemeinsame Stromquelle (12) zur Erzeugung eines temperaturunabhängigen Ruhestroms angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Emitter der beiden Verstärkertransistoren (24a, b) über einen Kompensationswiderstand (30) miteinander verbunden sind, der einen negativen Temperaturkoeffizienten besitzt, welcher derart dimensioniert ist, dass das Kleinsignalverhalten des Differenzverstärkers temperaturunabhängig ist; wobei der Kompensationswiderstand (30) die Bedingung RE·RK(T)2RE + RK(T) + 2kTqIb = const. ∀ T ∊ [T1, T2]erfüllt; wobei T1 und T2 ein gewünschtes Temperaturintervall kennzeichnen; und wobei RE einen Wiederstands-Wert der Emitterwiderstände (26) darstellt; und wobei RK(T) einen temperaturabhängigen Widerstandswert des Kompensationswiderstands (30) darstellt; und wobei k die Boltzmannkonstante ist; und wobei q die Elementarladung ist; und wobei T die Temperatur in Kelvin ist
Patent DE-10253454-B4 (DE)
Title: Schiebetor
Inventor: HEIDRICH MICHAEL
IPC: E05F15/14
Filed: 2002-11-16
Granted: 2005-08-11
Abstract: Schiebetor
(1)  – mit
einem zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung mittels einer Schiebeverlagerung in horizontaler
Richtung längs
eines Verlagerungsweges (8) verlagerbaren Tor (5),  – wobei
das Tor (5) als Gittertor ausgebildet ist und eine Mehrzahl von
um senkrechte Gelenkachsen (7) gelenkig miteinander verbundene Torelemente
(6) umfasst,  – und
mit mindestens einer Lager- und Führungseinrichtung (10) zur
Lagerung und Führung
der Schiebeverlagerung des Tors (5),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – außerhalb
der Toröffnung
(2) im Bereich von gekrümmten Wegelementen
des Verlagerungsweges (8) im Bereich von Wandecken eine Blende (59)
derart angeordnet ist, dass das Tor (5) bei der Schiebeverlagerung
in geringem Abstand an dieser vorbeiläuft.
Patent DE-10254114-B4 (DE)
Title: Gasdiffusionselektrode, Polymerelektrolytmembran-Brennstoffzelle und Polymerelektrolytmembran-Brennstoffzellenstapel
Inventor: BIEGERT HUBERTUS
IPC: H01M4/86
Filed: 2002-11-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Gasdiffusionselektrode
(4) einer Membran-Elektroden-Einheit, wobei die Gasdiffusionselektrode
(4) aus wenigstens einer Gasdiffusionsschicht (1, 2) und einer Katalysatorschicht
gebildet ist, wobei in der wenigstens einen Gasdiffusionsschicht
(1, 2) ein Konzentrationsgradient (8) einer die physikalischen Eigenschaften
der Gasdiffusionselektrode (4) beeinflussenden chemischen Komponente
der Gasdiffusionsschicht (1, 2) ausgebildet ist, und wobei der Konzentrationsgradient
(8) der chemischen Komponente der Gasdiffusionsschicht (1, 2) in
Richtung senkrecht zur Oberseite der Gasdiffusionselektrode (4)
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Konzentrationsgradient
(8) der chemischen Komponente der Gasdiffusionsschicht (1, 2) darüber hinaus
in wenigstens einer Richtung parallel zur Oberseite der Gasdiffusionselektrode
(4) ausgebildet ist.
Patent DE-10260807-B4 (DE)
Title: Sendeverfahren für eine Zeitreferenz über ein Übertragungsmedium und hiermit korrespondierender Zeitgeberblock
Inventor: KARL HARALD
IPC: H04J3/06
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-07-05
Abstract: Sendeverfahren
für eine
Zeitreferenz über
ein Übertragungsmedium
(3),  – wobei
beim Zuführen
eines Synchronisationssignals (PPS) zu einem Zeitgeberblock (53)
in ein Register (63) des Zeitgeberblocks (53) ein Anfangswert eingespeichert wird
und das Register (63) danach getaktet inkrementiert wird,  – wobei
von einer Sendeschaltung (20) überwacht
wird, ob das Übertragungsmedium
(3) belegt ist, und im Falle der Nichtbelegung an den Zeitgeberblock
(53) ein Freigabesignal übermittelt
wird,  – wobei
nach dem Übermitteln
des Freigabesignals der Wert des Registers (63) aus dem Register
(63) ausgelesen wird, anhand des Wertes eine Zeitreferenz ermittelt
wird und die ermittelte Zeitreferenz von der Sendeschaltung (20) über das Übertragungsmedium
(3) gesendet wird,  – wobei
zwischen dem Auslesen des Registers (63) und dem Senden der Zeitreferenz über das Übertragungsmedium
(3) eine vorbestimmte Sendezeitverzögerung (T5) liegt,  – wobei
das Synchronisationssignal (PPS) dem Zeitgeberblock (53) zu vorbekannten
Zeitpunkten vorgegeben wird und der Anfangswert vorbestimmt ist.
Patent DE-10309630-B4 (DE)
Title: Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GERBRAND JUERGEN
IPC: B62D21/15
Filed: 2003-03-04
Granted: 2008-01-10
Abstract: Tragstruktur
eines Kraftfahrzeugs mit einer Fronttragstruktur (1), die über Querträger und
zwei Fußraumträger (8)
mit einer zwei vordere Längsträger (14) aufweisenden
Bodentragstruktur (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die zwei Fußraumträger (8) und
die zwei Längsträger (14) über zwei
Profilstützen
(15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10313751-B4 (DE)
Title: Gangwahleinrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: BLASCHKE GEORG
IPC: B62M25/00
Filed: 2003-03-27
Granted: 2016-08-04
Abstract: Gangwahleinrichtung für ein Schaltgetriebe, insbesondere für einen Fahrradantrieb mit einer Betätigungseinrichtung (1) deren Schaltbewegung mittels einer Übertragungsvorrichtung (2) auf eine Anzeigeeinrichtung (3) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzeigebewegung mittels eines Verschiebeelementes (12) und einer Hebelanordnung auf das Anzeigeelement (4) übertragen wird und dieses neben einer Schwenkbewegung auch noch eine Lagepositionsveränderung ausführt.
Patent DE-10317891-B4 (DE)
Title: Photosensoranordnung mit gemeinschaftlich verwendeten Ladungsübertragungsregistern
Inventor: SPEARS KURT EUGENE
IPC: H04N5/376
Filed: 2003-04-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Photosensoranordnung
mit folgenden Merkmalen:  zumindest einem ersten Photosensor
(100, 200, 300, 400, 500, 506, 512);  zumindest einem zweiten
Photosensor (102, 202, 302, 402, 404, 502, 508, 514); und  einem
Ladungsübertragungsregister
(104, 204, 304, 406, 504, 510, 516), das derart ausgebildet ist,
dass eine Ladung von dem ersten Photosensor an das Ladungsübertragungsregister übertragen
wird, und dass ohne ein Verschieben der Ladung des ersten Photosensors
in dem Ladungsübertragungsregister,
eine Ladung von dem zweiten Photosensor zu der Ladung von dem ersten
Photosensor in dem Ladungsübertragungsregister
hinzugefügt
wird und eine Ladung von dem zweiten Photosensor durch den ersten
Photosensor zu dem Ladungsübertragungsregister übertragen
wird.
Patent DE-10339465-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses in Verbrennungsmotoren mit Direkteinspritzung
Inventor: GOTO YUICHI
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-08-27
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses in einem Verbrennungsmotor mit
Direkteinspritzung (1), umfassend i) einen ersten Einspritzmodus,
bei dem eine stöchiometrische
Verbrennung dadurch erreicht wird, daß Kraftstoff nur einmal pro
Zyklus eingespritzt wird, und ii) einen zweiten Einspritzmodus,
bei dem eine stöchiometrische
Verbrennung dadurch erreicht wird, daß der Kraftstoff mehrfach pro
Zyklus eingespritzt wird, wobei die Vorrichtung eine Rückkopplungssteuerung aufgrund
eines Werts durchführt,
der von einem Luft/Kraftstoffsensor (31) ausgegeben wird, welcher
im Abgaskanal (10) vorgesehen ist, so daß das Luft/Kraftstoff-Verhältnis des
Motors (1) stöchiometrisch
wird, wenn der Motor (1) mit stöchiometrischer
Verbrennung betrieben wird, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet
ist, daß sie
eine Steuervorrichtung (2) aufweist, die besagte Rückkopplungssteuerung
anhand des vom Luft/Kraftstoffsensor (31) übermittelten Wertes durchführt, wobei
die Steuervorrichtung einen Steuerungsmittelwert der Rückkopplungssteuerung im
zweiten Einspritzmodus in eine Richtung verschiebt, in der das Luft/Kraftstoff-Verhältnis des
Motors im Vergleich zum Steuerungsmittelwert der Rückkopplungssteuerung im
ersten Einspritzmodus fetter wird.
Patent DE-10340977-B4 (DE)
Title: Polyoxymethylen-Homo- und Copolymere, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: KURZ KLAUS
IPC: C08L59/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Polyoxymethylen-Homopolymere oder
-Copolymere enthaltend die Struktureinheit der Formel I  -A-O-R 1 -O-CO-(R 2 -CO-) m -O- (I), worin A
ein von einem Polyoxymethylenhomopolymer oder -Copolymer abgeleiteter
Rest ist,  R 1  ein mindestens zwei Kohlenstoffatome
aufweisender Alkylenrest oder ein Cycloalkylenrest ist,  R 2  eine direkte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung
ist oder einen Alkylen-, Cycloalkylen-, Arylen- oder Aralkylenrest
bedeutet, und  m 0 oder 1 ist.
Patent DE-10344354-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler und Verfahren zum Betreiben eines Analog-Digital-Wandlers
Inventor: DIAS VICTOR
IPC: H03M1/38
Filed: 2003-09-24
Granted: 2006-11-02
Abstract: Analog-Digital-Wandler
zur Umsetzung eines analogen Eingangssignals in einen digitalen Wert,
umfassend:  – eine
erste Wandlerstufe (T0) mit einem Eingang (E), der einen Eingang
des Analog-Digital-Wandlers bildet und mit einem Signalausgang (A),
ferner  – mit
einer Vergleichsschaltung (C0), die für einen Vergleich einer Signalamplitude
eines an den Eingang (E) der ersten Wandlerstufe (T0) anliegenden
Signals mit den Amplituden zumindest zweier Teilreferenzsignale
und zur Abgabe eines Steuersignals an einen Steuerausgang (S0) der ersten
Wandlerstufe (T0) ausgebildet ist;  – mit einer Generatorschaltung
(P0), die zur Abgabe eines aus einem Pegel des am Eingang (E) anliegenden
Signals abgeleiteten Signals an einen Ausgang (P01) der Generatorschaltung
(P0) ausgebildet ist;  – eine
der ersten Wandlerstufe (T0) nachgeschaltete zweite Wandlerstufe
(T1)  – mit
einem Steuereingang (S1) für
ein erstes Steuersignal, der mit dem Steuerausgang (S0) der ersten
Wandlerstufe (T0) verbunden ist;  – mit einem Signaleingang (E1),
der mit dem Signalausgang (A)...
Patent DE-10355189-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines chirurgischen Implantats sowie chirurgisches Implantat
Inventor: WALTHER CHRISTOPH DR
IPC: A61L27/54
Filed: 2003-11-26
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines chirurgischen Implantats, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Komposits mit einer nicht als Überzug gestalteten ersten Komponente und einer zweiten Komponente, wobei die erste Komponente in einem gegebenen Lösungsmittel quellfähig ist und die zweite Komponente in diesem Lösungsmittel nicht quellfähig ist, – Einwirken dieses Lösungsmittels und eines in einem Lösungsmittel gelösten Wirkstoffs auf das Komposit, wobei der Wirkstoff in die erste Komponente eindringt, – Entfernen des Lösungsmittels.
Patent DE-19531771-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Drehzahl einer geberlosen, feldorientiert betriebenen Drehfeldmaschine
Inventor: DEPENBROCK MANFRED
IPC: H02P21/28
Filed: 1995-08-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Drehzahl (ω)
einer geberlosen, feldorientiert betriebenen Drehfeldmaschine (DM),
wobei mittels eines vollständigen Maschinenmodells
und in Abhängigkeit
gemessener Stromrichter-Ausgangsspannungswerte ( e   aM ,  e   bM ,  e   cM ) und Systemparameter
(L ^ μ , L ^ σ , R ^ S , R ^ r /L ^ σ , ω ^)
ein Statorstrom-Modellraumzeiger   und
ein konjugiert komplexer Bezugsraumzeiger   berechnet
werden, die derart zeitlich verschoben werden, daß diese
zeitgleich mit einem ermittelten Statorstrom-Raumzeiger   sind,
wobei dieser Statorstrom-Istraumzeiger   und
der berechnete Statorstrom-Modellraumzeiger   jeweils
mit dem konjugiert komplexen Bezugsraumzeiger   multipliziert
werden, wobei jeweils die Imaginäranteile
(WG ^, WG) der berechneten Produkte miteinander verglichen werden, wobei
eine daraus ermittelte Regelabweichung (Δ⊥) derart zur Verstellung des Systemparameters
Rotorwinkelgeschwindigkeit (ω ^) verwendet wird, daß die ermittelte Regelabweichung
(Δ⊥) zu Null
wird, wobei jeweils die Realanteile (BG ^, BG) der berechneten Produkte
miteinander verglichen werden und wobei eine daraus ermittelte Regelabweichung
(Δ∥⁣)
derart zur Verstellung des Systemparameters Statorwiderstand (R ^ S ) verwendet wird, daß die ermittelte Regelabweichung (Δ∥⁣)
zu Null wird.
Patent DE-19535131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung des Antriebsdrehmoments für vierradangetriebene Fahrzeuge
Inventor: HARA TOMOYUKI
IPC: B60K17/348
Filed: 1995-09-21
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung (22) zur Übertragung des Antriebsdrehmomentes für ein vierradangetriebenes Fahrzeug mit:  a) einer Eingangswelle (42), die mit einer Ausgangswelle des Hauptgetriebes (20) verbunden ist,  b) einer ersten Abtriebswelle (44), welche eine Außenverzahnung aufweist und mit einer ständig angetriebenen Achse (34) verbunden ist,  c) einer zweiten Abtriebswelle (54), welche mit einer zusätzlich zuschaltbaren Achse (28) verbunden ist, und  d) einem Nebengetriebe (58) zur Übertragung des Antriebsdrehmomentes vom Hauptgetriebe (20) über die Eingangswelle (42) auf die erste (44) oder die erste und zweite Abtriebswelle (44 und 54), bestehend aus einem Planetengetriebe mit einem Getrieberad (64c) für hohe Geschwindigkeiten, und einem Getrieberad (64d) für niedrige Geschwindigkeiten, einem Verteilergetriebe  (60) zur Übertragung des Antriebsdrehmomentes auf die zweite Abtriebswelle (54), mit einem Getrieberad (80) für den Vierradantrieb und einer Kupplung (64) zur Umschaltung zwischen hoher und niedriger Geschwindigkeit und zur Umschaltung auf Vierradantrieb bei niedriger Geschwindigkeit, mit einer als Schiebestück ausgebildeten...