baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003316-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Maulinstrument
Inventor: SCHÖLER UWE
IPC: A61B17/29
Filed: 2013-02-28
Granted: 2017-07-13
Abstract: Chirurgisches Maulinstrument (1) mit einem langgestreckten Schaft (2, 3), an dessen proximalem Ende eine Handhabungseinrichtung (5) angeordnet ist, die eine parallel zum Schaft (2, 3) angeordnete Betätigungsstange (4) in Richtung des Schaftes (2, 3) betätigt, und an dessen distalem Ende ein Maul (9, 10) mit zwei bewegbaren Maulteilen (9, 10) angeordnet ist, wobei ein distales Gelenk (12) ein erstes Maulteil (9) an dem Schaft (2), ein proximales Gelenk (11) ein zweites Maulteil (10) an der Betätigungsstange (4) und ein mittleres Gelenk (13) die beiden Maulteile (9, 10) aneinander drehlagert, wobei die Achsen der Gelenke (11, 12, 13) parallel liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse wenigstens bei dem distalen Gelenk (12) und dem mittleren Gelenk (13) als virtuelle Achse von einer Nut (11a) konzentrisch umlaufen ist, die an einem der mit dem Gelenk verbundenen Teile ausgebildet ist und mit einer konzentrische Feder (11b) an dem anderen der verbundenen Teile (10) in Eingriff steht, wobei die Feder (11b) als in einer konzentrischen Nut (11c) eingesetztes Wandstück ausgebildet ist.
Patent DE-102013007524-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung zur Ausbildung von Strukturelementen auf Bauteiloberflächen sowie deren Verwendung
Inventor: ROCH TEJA
IPC: G02B3/06
Filed: 2013-04-22
Granted: 2021-04-01
Abstract: Optische Anordnung zur Ausbildung von Strukturelementen auf Bauteiloberflächen, bei denen die Abstände einzelner Strukturelemente in mindestens eine Achsrichtung in gradierter Form verändert sind, durch Laserinterferenzstrukturierung, bei der ein Laserstrahl (0) mittels eines Strahlteilers (5) oder eines diffraktiven optischen Elements (5.1) in zwei Teilstrahlen (0.1 und 0.2) aufgeteilt ist und die beiden Teilstrahlen (0.1 und 0.2) mittels in ihrem Strahlengang angeordneten optischen Elementen (6, 6.1, 6.2, 6.3, 10, 10.1, 10.2, 11) so auf die zu strukturierende Oberfläche gerichtet sind, dass sie einen Winkel 2θ einschließen und sich die Brennflecken der beiden Teilstrahlen (0.1 und 0.2) auf der Oberfläche, auf der die Strukturierung auszubilden ist, zumindest zum größten Teil überdecken und die Brennpunktebene eines der beiden fokussierten Teilstrahlen (0.1) mittels einer lediglich im Strahlengang dieses einen Teilstrahls (0.1) angeordneten fokussierenden optischen Linse (10) vor oder hinter der Oberfläche, auf der die Strukturierung auszubilden ist, angeordnet ist.
Patent DE-102013008202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaumkörpers durch Extrusion und Extrusionsvorrichtung zur Herstellung eines Schaumkörpers
Inventor: VAN LÜCK FRANK
IPC: B29C48/43
Filed: 2013-05-14
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schaumkörpers durch Extrusion, umfassend: – Erzeugen einer Kunststoffschmelze innerhalb eines Mantels (131) eines ersten Extruders (20, 120, 220); und – Fördern der Kunststoffschmelze zu einer Auslassdüse (50, 150, 246) eines zweiten Extruders (40, 140, 240), der eine Extruderschneckenvorrichtung (142) aufweist, wobei die geförderte Kunststoffschmelze Treibmittel aufweist und expandiert, nachdem diese durch die Auslassdüse (50, 150, 246) geführt wurde, wobei in ersten Längsabschnitten (1.1, 1.2) der Extruderschneckenvorrichtung (142) des zweiten Extruders (40, 140, 240) die Kunststoffschmelze gefördert und gemischt wird und in zweiten Längsabschnitten (2.1, 2.2) der Extruderschneckenvorrichtung (142) des zweiten Extruders (40) die Kunststoffschmelze gefördert wird und Druck in der Kunststoffschmelze aufgebaut wird, wobei die Kunststoffschmelze abwechselnd durch erste und zweite Längsabschnitte (1.1–2.2) geführt wird und dadurch vor dem Führen der Kunststoffschmelze durch die Auslassdüse (50, 150, 246) hindurch Temperaturunterschiede zwischen unterschiedlichen Radialpositionen im Querschnitt der Kunststoffschmelze verringert werden und die derart thermisch homogenisierte Kunststoffschmelze durch die Auslassdüse (50, 150, 246) geführt wird, und wodurch ferner der Druck vor dem zweiten Extruder (40, 140, 240) nur über die Drehzahl des zweiten Extruders (40, 140, 240), nicht jedoch durch den Druck an der Auslassdüse (50, 150, 246) bestimmt wird, so dass Druckverluste ausgeglichen werden.
Patent DE-102013016166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Früherkennung von Rissbildungen in medienführenden Werkstücken
Inventor: DINKEL MICHAEL
IPC: G01M13/00
Filed: 2013-09-30
Granted: 2015-11-19
Abstract: Werkstück (1), nämlich Spritzgussform oder Einsatz für eine Spritzgussform oder für eine Druckgussform, umfassend eine Vorrichtung zur Früherkennung von Rissbildungen in dem Werkstück (1), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich wenigstens einer rissgefährdeten Oberfläche wenigstens ein mit einem Prüfmedium unter Druck beaufschlagter Prüfraum (4) angeordnet ist, der durch ein generatives Herstellungsverfahren des Werkstücks (1) oder eines Werkstückabschnittes ausgebildet ist, wobei am Prüfraum (4) entweder ein Drucksensor (6) zur Ermittlung eines aus einer Rissbildung des Werkstücks (1) resultierenden Druckabfalls angeschlossen ist oder in der Umgebung des Prüfraums (4) ein Gassensor angeordnet ist, der auf ein bei Rissbildung aus dem Prüfraum (4) austretendes Prüfmedium reagierfähig ist, wobei der Prüfraum (4) unter einer druckbelasteten Kontur (7) des Werkstücks (1) angeordnet ist, wobei das Werkstück (1) mit einer Kühlkanalstruktur (8) versehen ist und der Prüfraum (4) zumindest bereichsweise zwischen der druckbelasteten Kontur (7) des Werkstücks (1) und der Kühlkanalstruktur (8) verläuft.
Patent DE-102013103799-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Fahrzeug mit Doppelkupplungsgetriebe und Steuerverfahren davon
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H59/10
Filed: 2013-04-16
Granted: 2023-07-27
Abstract: Schaltvorrichtung eines Fahrzeugs mit einem Doppelkupplungsgetriebe (DKG), aufweisend
 ein Schaltkulisse-Muster aufweisend eine Automatik-Modus-Kulisse (1) mit einer Abfolge von P-, R-, N- und D-Bereich in einer geraden Linie und eine Manueller-Modus-Kulisse (3), die mit einer Neutralgasse (3-1) davon mit dem N-Bereich der Automatik-Modus-Kulisse (1) rechtwinklig verbunden ist und die einen Abschnitt der Automatik-Modus-Kulisse (1) überlappt, und
 einen Automatikschalter (11), der Schalten von der Manueller-Modus-Kulisse (3) zu der Automatik-Modus-Kulisse (1) mittels der Bewegung eines Schalthebels (9), der sich in dem Schaltkulisse-Muster bewegt, prüft,
 wobei die Automatik-Modus-Kulisse (1) rechtwinklig zu der Neutralgasse in einer geraden Linie angeordnet ist, wobei die Manueller-Modus-Kulisse (3) eine Mehrzahl von Schaltbereichen aufweist, die jeweils in einer Mehrzahl von geraden Passagen, die mit beiden Seiten der Neutralgasse (3-1) rechtwinklig dazu verbunden sind, angeordnet sind,
 wobei die Schaltvorrichtung ferner aufweist: variable Widerstände (5), deren Widerstände sich in Abhängigkeit von der Position des Schalthebels (9) ändern und die entlang des Pfads des Schalthebels (9), der sich durch die Automatik-Modus-Kulisse (1) und die Manueller-Modus-Kulisse (3) des Schaltkulisse-Musters bewegt, angeordnet sind, und eine Steuereinrichtung (7), die die Position des Schalthebels (9) auf der Basis der Spannung, die von den variablen Widerständen (5) in Abhängigkeit von der Position des Schalthebels (9) ausgegeben wird, ermittelt,
 wobei in den geraden Passagen die Schaltbereiche der Automatik-Modus-Kulisse (1) und die der Manueller-Modus-Kulisse (3) geradlinig zueinander angeordnet sind, und wobei die variablen Widerstände (5) Widerstände aufweisen, die kontinuierlich in einem Zick-Zack-Muster entlang der Automatik-Modus-Schaltkulisse (1) und der geraden Passagen angeordnet sind.
Patent DE-102013107646-B4 (DE)
Title: Vorspannungssystem für ein Sicherheitsgurtrückhaltesystem und Gerät für eine Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: RAO MANOHARPRASAD K
IPC: B60R22/26
Filed: 2013-07-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Vorspannungssystem zur Verwendung mit einem Sicherheitsgurtrückhaltesystem im Zusammenhang mit einem auf einem Sitzrahmen montierten Fahrzeugsitz (10), worin das Vorspannungssystem Folgendes umfasst:
 einen Bügel (32) in Wirkverbindung mit dem Sitzrahmen (16) des Fahrzeugsitzes (10);
 eine am Gurtschloss (20) montierte Gurtstrafferanordnung (26), wobei die Anordnung ein Gehäuse (30), einen Sicherheitsgurtbefestigungsabschnitt, einen zylinderförmigen Behälter (28) und ein Kabel (36) umfasst, das zumindest teilweise durch das Gehäuse (30) verläuft und den Sicherheitsgurtbefestigungsabschnitt mit dem zylinderförmigen Behälter (28) verbindet;
 einen Gehäuseverbindungsabschnitt (40), der sich zur lösbaren Verbindung mit einem Teil des Gehäuses (30) von dem Bügel (32) nach außen erstreckt; und
 einen Bügelverbindungsabschnitt (44), der sich zur lösbaren Verbindung mit einem Teil des Bügels (32) von dem Gehäuse (30) nach außen erstreckt.
Patent DE-102013209014-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Partikelfilters
Inventor: TAIBI CRISTIAN
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-05-15
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Partikelfilters (64), der ausgelegt ist, um Abgas von einer Brennkraftmaschine (10) zu behandeln, umfassend: Verwenden eines Rußsensors (48), um das Abgas stromabwärts des Partikelfilters (64) zu überwachen; Detektieren eines Fehlers in dem Partikelfilter (64), wenn eine von dem Rußsensor (48) angezeigte angesammelte Rußmasse über einen Verlauf des Brennkraftmaschinenbetriebs zwischen einem ersten Regenerationsvorgang und einem zweiten Regenerationsvorgang des Partikelfilters (64) einen Rußmassenschwellenwert übersteigt; und Melden des Fehlers an ein Steuermodul (5), das dem Betrieb der Brennkraftmaschine (10) zugeordnet ist; wobei das Verwenden des Rußsensors (48), um Ruß in dem Abgas stromabwärts des Partikelfilters (64) zu überwachen, umfasst: Überwachen verstrichener Zeit, während welcher der Rußsensor (48) Ruß stromabwärts des Partikelfilters (64) aktiv überwacht; Ermitteln einer Rußmenge beruhend auf der verstrichenen Zeit; und Integrieren der Rußmenge, um die angesammelte Rußmasse zu ermitteln; wobei das Überwachen der verstrichenen Zeit, während welcher der Rußsensor (48) Ruß stromabwärts des Partikelfilters (64) aktiv überwacht, umfasst: Überwachen einer Signalausgabe von dem Rußsensor (48); und Messen der Zeit zwischen einem Ende eines Regenerationsvorgangs für den Rußsensor (48) und einer Zeit, bei der die Signalausgabe von dem Rußsensor (48) anschließend gesättigt wird; wobei das Ermitteln der Rußmenge beruhend auf der verstrichenen Zeit das Ermitteln von Rußmasse gemäß der folgenden Beziehung umfasst:wobei Δm die Rußmasse ist; trc die verstrichene Zeit ab Start der Rußüberwachung bis zu einem Start der Sensorregeneration ist; und k ein vorbestimmter Kalibrierungswert ist; wobei das Überwachen der verstrichenen Zeit, während welcher der ...
Patent DE-102013209807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur überprüfung einer stoffschlüssigen verbindung und verfahren zur herstellung eines halbleitermoduls
Inventor: BÖWER LARS
IPC: G01N29/22
Filed: 2013-05-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer stoffschlüssigen Verbindung eines Verbundes (10) mit den Schritten:Bereitstellen eines Verbundes (10), der einen ersten Fügepartner (1) aufweist, einen zweiten Fügepartner (2), sowie eine Verbindungsschicht (3), die den ersten Fügepartner (1) stoffschlüssig mit dem zweiten Fügepartner (2) verbindet;Bereitstellen eines Prüfgehäuses (101, 102);Bereitstellen eines Koppelmittels (202);Anordnen des Verbundes (10) in einem Innenraum des Prüfgehäuses (101, 102) und Abdichten des Prüfgehäuses (101, 102) derart, dass sich der Verbund (10) im Innenraum des Prüfgehäuses (101, 102) befindet und dabei gegen eine Wand (102) des Prüfgehäuses (101, 102) gepresst ist, und dass ein Eindringen des Koppelmittels (202) in den Innenraum verhindert wird;Bereitstellen eines Ultraschallwandlers (300);Anordnen des Koppelmittels (202) zwischen dem Ultraschallwandler (300) und der Wand (102) derart, dass das Koppelmittel (202) sowohl den Ultraschallwandler (300) kontaktiert, als auch die dem Verbund (10) abgewandte Seite der Wand (102);Erzeugen eines Ultraschall-Sendesignals (301) mittels des Ultraschallwandlers (300);Einkoppeln des Ultraschall-Sendesignals (301) in den Verbund (10) über das Koppelmittel (202) und die Wand (102); undDetektieren eines reflektierten Anteils (IR) des Ultraschall-Sendesignals (301), wobeider Verbund (10) mittels eines Federelementes (103, 106), das in dem Innenraum auf der der Wand (102) abgewandten Seite des Verbundes (10) angeordnet ist, gegen die Wand (102) gepresst wird.
Patent DE-102013210280-B4 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung für ein schwingendes System einer Haushaltsmaschine und Haushaltsmaschine mit einer solchen Fixierungsvorrichtung
Inventor: SCHUCK ROLF
IPC: D06F37/26
Filed: 2013-06-04
Granted: 2022-12-08
Abstract: Fixierungsvorrichtung für ein schwingendes System einer Haushaltsmaschine- mit einem, insbesondere zylinderförmigen, Distanzelement (10), das zwischen einem gehäusefesten Bauteil (1) und einer Komponente des schwingenden Systems (61) mittels eines Sicherungsbolzens (59) einklemmbar ist,- wobei gegenüber dem in Einbaulage bauteilseitigen Ende (11) des Distanzelements (10) ein Flansch (14) mit einer Öffnung (41) für den Sicherungsbolzen (59) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sich zwischen der Flanschunterseite (16) und der bauteilseitigen Stirnfläche (17) des Distanzelements (10) ein Aufnahmespalt (18) zur Aufnahme eines Teilbereichs (20) des Bauteils (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass- dass mit dem Flansch (14), insbesondere über eine Sollknickstelle (34), wenigstens ein Fortsatz (28) mit einer Klemmfläche (29) verbunden ist,- dass der axiale Abstand (32) zwischen der Klemmfläche (29) und der bauteilseitigen Stirnfläche (17) des Distanzelements (10) geringer ist als die axiale Weite (19) des Aufnahmespalts (18) und geringer ist als die Dicke des in den Aufnahmespalt (18) einzubringenden Teilbereichs (20) und- dass der Fortsatz (28) und/oder der Flansch (14) gegenüber der Stirnfläche (17) auffederbar ist, wobei sich zur Vorfixierung des Teilbereichs (20) im Aufnahmespalt (18) die Klemmfläche (29) von der Stirnfläche (17) durch eine Verformung des Fortsatzes (28), insbesondere durch eine Abknickbewegung des Fortsatzes (28) an der Sollknickstelle (34), über den axialen Abstand (32) hinaus entfernt.
Patent DE-102013211281-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-06-17
Granted: 2021-02-11
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit- einem Flügelzellenversteller mit- einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (1), und- einem in dem Stator (1) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (2), wobei- an dem Stator (1) eine Mehrzahl von radial nach innen ragenden Vorsprüngen vorgesehen ist, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (1) und dem Rotor (2) in mehrere Druckräume unterteilen, wobei- der Rotor (2) eine Rotornabe mit einer Mehrzahl von radial nach außen vorstehenden Flügeln aufweist, welche die Druckräume in zwei Gruppen von jeweils mit einem in einem Druckmittelkreislauf zu- und abströmenden Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern (A, B) unterteilen, wobei- die Arbeitskammern (A, B) einer Wirkrichtung zur Verstellung des Rotors (2) gegenüber dem Stator (1) wahlweise über ein Zentralventil mit Druckmittel beaufschlagbar sind, und- in den Flügeln jeweils eine zweiseitig wirkende Rückschlagventileinrichtung vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von der Stellung des Rotors (2) zu dem Stator (1) ein Überströmen des Druckmittels aus den Arbeitskammern (A, B) einer ersten Wirkrichtung mit einem größeren Volumen in die Arbeitskammern (A, B) einer zweiten zu der ersten Wirkrichtung entgegengesetzten Wirkrichtung mit einem kleineren Volumen ermöglichen und gleichzeitig ein Rückströmen verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Mittenverriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Rotors (2) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (1) vorgesehen ist und dass- in dem Rotor (2) wenigstens eine Druckmittelverteilleitung (19) vorgesehen ist, in welche das Druckmittel nach dem Durchströmen der Rückschlagventileinrichtung einströmt, und dass- statorfeste Druckmittelleitungen vorgesehen sind, über die die Druckmittelverteilleitung (19) in Abhängigkeit von der Drehwinkelstellung des Rotors (2) zu dem Stator (1) strömungstechnisch mit den Arbeitskammern (A, B) der unterschiedlichen Wirkrichtung verbindbar ist.
Patent DE-102013212573-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenschaltvorrichtung
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-06-28
Granted: 2023-12-14
Abstract: Handwerkzeugmaschinenschaltvorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine (10) mit zumindest einer Steuer- oder Regeleinheit (16), die zumindest ein Betriebsprogramm zur Steuerung oder Regelung einer Antriebseinheit (18) der tragbaren Werkzeugmaschine (10) aufweist, und die zumindest eine Bedieneinheit (20) mit einem Bedienelement (22) aufweist, das dazu vorgesehen ist, die Antriebseinheit (18) ein- und/oder auszuschalten, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit einer Betätigungscharakteristik des Bedienelements (22) zumindest ein im Betriebsprogramm der Steuer- oder Regeleinheit (16) hinterlegter Betriebsmodus der Werkzeugmaschine (10) auswählbar ist.
Patent DE-102013215823-B4 (DE)
Title: Clipsbefestigungsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BERTHOLD CHRISTIAN
IPC: F16B21/08
Filed: 2013-08-09
Granted: 2021-08-05
Abstract: Eine Clipsbefestigungsvorrichtung weist ein mit einer Öffnung versehenes Aufnahmeteil auf. Ein Brückenabschnitt eines Einschubteils kann in die Öffnung eingeschoben werden, wobei der Brückenabschnitt eine Rastnase mit einer Schrägfläche aufweist, die beim Einschieben des Brückenabschnitts in die Öffnung den Brückenabschnitt so auslenkt, dass dieser elastisch gedehnt wird.
Patent DE-102013217234-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GLÄSSER ANTTO-CHRISTIAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-08-29
Granted: 2021-05-27
Abstract: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges, mit-einer in einem Rahmen (1) drehbar gelagerten Gurtwelle (2), auf der der Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und welche mittels einer sich an dem Rahmen (1) abstützenden Aufwickelfeder (19) in Aufwickelrichtung federbelastet ist, wobei-an dem Gurtaufroller eine von der Gurtwelle (2) antreibbare Fliehkraftbremse (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass-ein Übersetzungsgetriebe (7) vorgesehen ist, welches die Drehbewegung der Gurtwelle (2) auf die Fliehkraftbremse (20) überträgt, wobei-die Fliehkraftbremse (20) durch eine Kopplungseinrichtung (6) mit der Gurtwelle (2) koppelbar ist, welche die Fliehkraftbremse (20) bei einer Drehung der Gurtwelle (2) in Aufwickelrichtung an die Gurtwelle (2) ankoppelt und bei einer Drehung der Gurtwelle (2) in Abwickelrichtung von der Gurtwelle (2) entkoppelt, wobei-die Kopplungseinrichtung (6) eine Reibscheibe (11) umfasst, welche zur Kopplung der Fliehkraftbremse (20) an die Gurtwelle (2) reibschlüssig an einem Antriebsrad (8) des Übersetzungsgetriebes (7) zur Anlage gelangt.
Patent DE-102013227158-B4 (DE)
Title: Geräuschreduktion für Dentalinstrumente
Inventor: NITZSCHKE CHRISTIAN
IPC: G10K11/178
Filed: 2013-12-24
Granted: 2016-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Geräuschreduktion für ein Dentalinstrument (1, 7) zur zahnärztlichen Behandlung eines Patienten, mit • mindestens einem am Dentalinstrument (1, 7) angeordneten Schallsensor (3), • mindestens einem am Dentalinstrument (1, 7) angeordnetem Schallerzeuger (4), • mindestens einem elektronischen Steuerungsmodul, welches mit dem Schallsensor (3) und dem Schallerzeuger (4) verbunden ist, um die von dem Schallsensor (3) aufgenommenen Schallsignale zu analysieren, Signale zur aktiven Lärmkompensation zu berechnen und zu dem Schallerzeuger (4) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass – der Schallsensor (3) an einem Bereich des Dentalinstruments (1, 7) angeordnet ist, der sich während der Behandlung des Patienten mit dem Dentalinstrument (1, 7) in der Mundhöhle des Patienten befindet; – der Schallerzeuger (4) an einem Bereich des Dentalinstruments (1, 7) angeordnet ist, der sich während der Behandlung des Patienten mit dem Dentalinstrument (1, 7) in der Mundhöhle oder nahe der Mundöffnung des Patienten befindet; – der Schallsensor (3) und Schallerzeuger (4) voneinander beabstandet sind, wobei der Abstand zwischen Schallsensor (3) und Schallerzeuger (4) einen festen und bekannten Wert aufweist, der in dem Steuerungsmodul zur Berechnung der Signale zur aktiven Lärmkompensation abgespeichert ist.
Patent DE-102014004786-B4 (DE)
Title: Alkalimetall-modifizierter Vanadium-Phosphor-Oxid (VPO)-Katalysator
Inventor: COTTER THOMAS
IPC: B01J27/198
Filed: 2014-04-02
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verwendung eines Katalysators enthaltend ein Vanadium-Phosphor-Oxid und ein Alkalimetall, worin der Gewichtsanteil an Alkalimetall im Vanadium-Phosphor-Oxid im Bereich von 10 bis 400 ppm liegt und worin das Vanadium-Phosphor-Oxid zusätzlich 0,10 bis 0,90 Gew.-% Molybdän enthält, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Vanadium-Phosphor-Oxids zur (Gasphasen-)Oxidation eines Kohlenwasserstoffs und worin der Kohlenwasserstoff mindestens 4 Kohlenstoffatome aufweist.
Patent DE-102014014598-B4 (DE)
Title: Verstellwellenbetätigung für hubschaltbare Ventiltriebe von Brennkraftmaschinen
Inventor: NEUKIRCHNER HEIKO
IPC: F16H53/02
Filed: 2014-10-07
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verstellwellenbetätigung (1) mit Drehrichtungsumkehr für hubschaltbare Ventiltriebe von Brennkraftmaschinen, umfassendeine parallel zu einer Nockenwelle des Ventiltriebs angeordneteVerstellwelle (2), welche eine Hebeleinheit (3, 9) mit einem Hebelarm (15, 16, 17, 18) aufweist,eine mit der Nockenwelle drehfest verbundene Nockeneinheit (4, 10) mit einem Nocken (5, 11), wobei die Hebeleinheit (3, 9) auf der Verstellwelle (2) axial verschiebbar oder die Nockeneinheit (4, 10) auf der Nockenwelle axial verschiebbar angeordnet ist,und eine zur axialen Verschiebung zwischen Hebeleinheit (3, 9) und Nockeneinheit (4, 10) vorgesehene Verstelleinheit (6, 12), mittels welcher der Hebelarm (15, 16, 17, 18) mit dem Nocken (5, 11) in Wirkkontakt bringbar ist, um eine Verdrehung der Verstellwelle (2) durch die Drehung der Nockenwelle zu bewirken,wobei der Nocken (5, 11) für den Wirkkontakt mit dem Hebelarm (15, 16, 17, 18) eine Nockenkontur mit einer ersten schraubenförmig über den Umfang des Nockens (5, 11) verlaufenden, radial ansteigenden Nockenteilkontur (19) und eine zur ersten Nockenteilkontur (19) entgegengesetzt schraubenförmig verlaufende, gleichsinnig radial ansteigende zweite Nockenteilkontur (22) aufweist, welche im Verlauf zunehmend ineinander übergehen, um eine gemeinsame Nockenendkontur (24) zu bilden, und während der Drehung der Nockenwelle die axiale Verschiebung fortgesetzt wird, um einen im Verlauf der Nockenkontur vorhandenen axialen Versatz auszugleichen, so dass die Wirkfläche des Hebelarms (15, 16, 17, 18) stets mit der Nockenkontur in Wirkkontakt bleibt, wobei die als Hülse ausgebildete Verstelleinheit (6, 12) eine schraubenförmig verlaufende erste Führungsbahn (7) und eine zur ersten Führungsbahn (7) entgegengesetzt schraubenförmig verlaufende und axial beabstandete zweite Führungsbahn (8) aufweist, und ein erster Aktuator mit der ersten Führungsbahn (7) für die axiale Verschiebung in eine erste Richtung und ein zweiter Aktuator mit der zweiten Führungsbahn (8) für die axiale Verschiebung in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung schaltbar in Wirkkontakt bringbar ist.