baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006254-U1 (DE)
Title: Sitzeinrichtung
IPC: A47C4/54
Filed: 2017-12-06
Abstract: Sitzeinrichtung (1) mit zumindest einem mit Medium, wie Luft, füllbaren oder gefüllten, Hohlkörper (10), insbesondere zumindest teilweise bauchigen Hohlkörper, mit zumindest einer äußeren Mantelwandung (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (10) der Sitzeinrichtung (1) zumindest eine auf der Außenseite (22) der äußeren Mantelwandung (14) vorstehende Transporteinrichtung (15) und zumindest eine mit der äußeren Mantelwandung (14) einteilig geformte Aufstandseinrichtung (13) aufweist zum Schaffen eines Aufstandsbereichs (12) für die Sitzeinrichtung (1).
Patent DE-202017100304-U1 (DE)
Title: Faltenbalg mit verbessertem Querversatz
IPC: F16J3/04
Filed: 2017-01-20
Abstract: Faltenbalg (1) für einen Übergang zwischen zwei beweglich miteinander verbundenen Fahrzeugteilen, wobei der Faltenbalg (1) eine Vielzahl von Falten (10) mit je zwei außenseitig verbundenen Faltenbahnen (12) aufweist, und wobei zumindest zwei der Faltenbahnen (12) innenseitig wenigstens bereichsweise über Zusatzfalten (13) verbunden sind, die eine vergrößerte Auszugsfähigkeit zwischen den Falten (10) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzfalten (13) jeweils zwei Zusatzfaltenbahnen (13a) und ein zwischen den Zusatzfaltenbahnen (13a) eingefasstes Zwischenfaltenelement (13b) aufweisen.
Patent DE-202017101710-U1 (DE)
Title: Ablagesteuerung für Sägemaschinen
IPC: B27B5/06
Filed: 2017-03-23
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Sägemaschine, wie eine Formatkreissäge, umfassend:- eine Benutzerschnittstelle,- eine mit der Benutzerschnittstelle signaltechnisch gekoppelte elektronische Steuerungseinheit,dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerungseinheit ausgebildet ist, um einem Benutzer nach Aufteilung eines ersten Werkstücks in ein zugeschnittenes zweites Werkstück und ein zugeschnittenes drittes Werkstücka) für einen ersten Arbeitsschritt eine erste Bearbeitungskennung des ersten Werkstücks über die Benutzerschnittstelle anzuzeigen, aus der hervorgeht, dass an diesem ersten Werkstück ein erster Trennschnitt zur Aufteilung des ersten Werkstücks in das zugeschnittene zweite und ein drittes Werkstück vorzunehmen ist, undb) für einen ersten Ablageschritt eine erste Ablagekennung für das zugeschnittene zweite Werkstück über die Benutzerschnittstelle anzuzeigen, aus der hervorgeht, dass dieses zugeschnittene zweite Werkstück in einem ersten Stapelort abzulegen ist.
Patent DE-202017106363-U1 (DE)
Title: Neuronale Antwort-auf-Frage-Netze
IPC: G10L15/16
Filed: 2017-10-20
Abstract: Ein oder mehrere Computerspeichermedien, die Anweisungen speichern, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Computer implementiert werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Computer die Operationen ausführen, die umfassen: Empfangen (i) einer Eingabetextpassage, die mehrere Passage-Token umfasst, und (ii) einer Eingabefragenzeichenkette, die ein jeweiliges Frage-Token umfasst, an jeder aus mehreren Zeitstufen; Verarbeiten der Eingabetextpassage unter Verwendung eines neuronalen Codierer-Netzes, wobei das neuronale Codierer-Netz konfiguriert ist, die Eingabetextpassage zu empfangen und die Eingabetextpassage zu verarbeiten, um eine jeweilige codierte Repräsentation für jedes Passage-Token in der Eingabetextpassage zu erzeugen; an jeder Zeitstufe: Verarbeiten einer Decodierer-Eingabe für die Zeitstufe unter Verwendung eines neuronalen Decodierer-Netzes, wobei die Decodierer-Eingabe wenigstens ein vorhergehendes Token in der Eingabetextpassage und einen vorhergehenden inneren Zustand des neuronalen Decodierer-Netzes umfasst und wobei das neuronale Decodierer-Netz konfiguriert ist, für jede Zeitstufe die Decodierer-Eingabe zu verarbeiten, um wenigstens den inneren Zustand des neuronalen Decodierer-Netzes zu aktualisieren; und Verarbeiten der jeweiligen codierten Repräsentationen und einer vorhergehenden Ausgabe des neuronalen Decodierer-Netzes unter Verwendung eines neuronalen Abgleichsvektor-Netzes, wobei das neuronale Abgleichsvektor-Netz konfiguriert ist, die vorhergehende Ausgabe des neuronalen Decodierer-Netzes und die codierten Repräsentationen zu empfangen und die vorhergehende Ausgabe und die codierten Repräsentationen zu verarbeiten, um einen Abgleichsvektor für die Zeitstufe zu erzeugen; und Erzeugen einer Antwortbewertung, die angibt, wie gut die Eingabetextpassage eine Frage beantwortet, die durch die Eingabefragenzeichenkette gestellt ist, basierend wenigstens auf den Abgleichsvektoren für die Zeitstufen.
Patent DE-202017106410-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit integriertem Unterlagensicherungsorganizer
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-10-23
Abstract: Sitzbaugruppe, umfassend: einen Sitz, der eine Sitzunterseite und eine Sitzrückseite beinhaltet; und einen in die Sitzrückseite integrierten Sicherungsorganizer, wobei der Sicherungsorganizer eine Hartschalenklappe, einen Sicherungsschlossmechanismus, der die Hartschalenklappe in einer geschlossenen Position hält sowie ein Sicherungsfach, das durch die Hartschalenklappe, wenn sich diese in der geschlossenen Position befindet, vollständig geschlossen und verdeckt ist, beinhaltet.
Patent DE-202018001436-U1 (DE)
Title: Blisterverpackung mit Kleb-, Beschichtungs- oder Dichtstoff-Formkörper
IPC: B65D75/32
Filed: 2018-03-19
Abstract: Eine mit einem bei Raumtemperatur festen Kleb-, Beschichtungs- oder Dichtstoff-Formkörper gefüllte Blisterverpackung (1) mit einem Kunststofffolienformteil (2), welches mindestens eine Kavität (3) aufweist, und einer Deckelfolie (4), wobei die mindestens eine Kavität (3) ein Füllvolumen an Klebstoff, Beschichtungsmaterial oder Dichtstoff im Bereich von 5 ml bis 500 ml aufweist und die Deckelfolie (4) die Kavität (3) verschließt.
Patent DE-202018005313-U1 (DE)
Title: Steckschlüsselaufsatz (Umgangssprachlich "Nuss") mit einer umlaufenden Nut zur Aufnahme bzw. mit einem Ring inklusive Öse zu Sicherheitszwecken gegen herabfallen.
IPC: B25B13/06
Filed: 2018-11-18
Abstract: Steckschlüsselaufsatz (Umgangssprachlich „Nuss“) für eine beliebige Schlüsselweite und beliebige Antriebsart der dadurch gekennzeichnet ist,
 dass sich an der Außenseite eine umlaufende Nut befindet
 in der sich ein beweglicher Metall
 oder Kunststoffring
 mit einer Öse befindet.
 Die Öse dient zur Befestigung der Nuss an einem Seil oder ähnlichem um ein Abstürzen der Nuss zu verhindern, bzw. diese bei durch Federzug betätigten Seilen in einer definierten Position einsatzbereit an Seilen hängend für einen Arbeitseinsatz vorzuhalten.
Patent DE-202018101982-U1 (DE)
Title: PFC-Schaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-04-12
Abstract: Betriebsgerät für Leuchtmittel (3), insbesondere wenigstens eine LED, aufweisend:- eine ausgehend von einer Netzspannung (V) versorgte aktive Leistungsfaktorkorrekturschaltung (11) mit einer Spule (L1) und einem durch eine Steuereinheit (SE) angesteuerten getakteten Schalter (S1) zur Ausgabe einer geregelten Ausgangsspannung (V), wobei- das Betriebsgerät (2) die Steuereinheit (SE) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Taktung des Schalters (S1) abhängig von der Art der zugeführten Netzspannung (V) durchzuführen und die Höhe der Ausgangsspannung (V) abhängig von der der Art der zugeführten Netzspannung (V) zu regeln.
Patent DE-202018102260-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil einer Steckverbindung
IPC: H01R13/627
Filed: 2018-04-23
Abstract: Steckverbinderteil (1) einer Steckverbindung (2), wobei das Steckverbinderteil (1) ein Steckverbinderteilgehäuse (3) und einen oder mehrere elektrische und/oder optische Kontakte (4) und zumindest eine Verriegelungsfeder (5) und im Steckverbinderteilgehäuse (3) zumindest einen Aufnahmeraum (6) zum Einstecken eines Einsteckteils (7) eines Gegensteckverbinderteils (8) der Steckverbindung (2) aufweist, wobei das Gegensteckverbinderteil (8) im eingesteckten Zustand, in dem das Einsteckteil (7) vollständig in einer Einsteckrichtung (9) in den Aufnahmeraum (6) eingesteckt ist, mittels einer Längsanschlagfläche (10) der Verriegelungsfeder (5) in einer Verriegelungsstellung der Verriegelungsfeder (5) gegen ein Herausziehen des Einsteckteils (7) entgegen der Einsteckrichtung (9) aus dem Aufnahmeraum (6) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsfeder (5) zusätzlich zur Längsanschlagfläche (10) zumindest eine Queranschlagfläche (11) zum Andrücken des Einsteckteils (7) an das Steckverbinderteilgehäuse (3) in einer Richtung (12) quer, vorzugsweise orthogonal, zur Einsteckrichtung (9) aufweist.
Patent DE-202018105107-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Innenauszugschrank
IPC: A47B95/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Beschlag (19) für einen Innenauszugschrank (1) mit- mindestens einem Linearauszug (11) und- mit einem ersten Türmitnehmer (21),- der einen ersten türseitigen Mitnehmersockel (25), eine mit ihrem türseitigen Ende gelenkig an den ersten Mitnehmersockel (21) angekoppelte erste Druckzugstange (26) und ein erstes linearauszugseitiges Widerlager (31) umfasst und- der eine erste Schwenkbewegung des ersten Mitnehmersockels (25) um eine erste Türschwenkachse bidirektional mit einer linearen Ausziehbewegung des mindestens einen Linearauszugs (11) koppelt, gekennzeichnet durch- einen zweiten Türmitnehmer (22),- der einen zweiten türseitigen Mitnehmersockel (25), eine mit ihrem türseitigen Ende gelenkig an den zweiten Mitnehmersockel (25) angekoppelte zweite Druckzugstange (26) und ein zweites linearauszugseitiges Widerlager (31) umfasst und- der eine zweite Schwenkbewegung des zweiten Mitnehmersockels (25) um eine zweite Türschwenkachse bidirektional mit der linearen Ausziehbewegung des mindestens einen Linearauszugs (11) koppelt.
Patent DE-202018105706-U1 (DE)
Title: Dosieranlage zur Herstellung einer benutzerdefinierten Formulierung durch Dosieren von flüssigen Produkten
IPC: B01F35/60
Filed: 2018-10-05
Abstract: Dosieranlage zum Dosieren von flüssigen Produkten, umfassend längliche Tragmittel (12), die so ausgestaltet sind, dass sie eine Vielzahl von abnehmbaren Behältereinheiten (11) der flüssigen Produkte in ortsfester Weise entlang einer Längsrichtung (X) tragen, wobei die Dosieranlage des Weiteren Verschiebemittel (20) umfasst, die so ausgestaltet sind, dass sie es ermöglichen, einen auf den Verschiebemitteln (20) angeordneten Aufnahmebehälter (18) im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (X) zu Abgabepositionen zu bewegen, die im Wesentlichen vertikal unterhalb der Behältereinheiten (11) liegen, sowie Messmittel (16), die so ausgestaltet sind, dass sie eine Menge eines flüssigen Produkts messen, das von einer Behältereinheit (11) an den Aufnahmebehälter (18) in einer Abgabeposition abgegeben wird, die der jeweiligen Behältereinheit entspricht.
Patent DE-202018106100-U1 (DE)
Title: Schalung zur Herstellung von Betonsäulen
IPC: E04G13/02
Filed: 2018-10-25
Abstract: Schalung (1) zur Herstellung von Betonsäulen, Stützen eines Bauwerks oder ähnlichen Betonelementen mit einem äußeren geschlossenen Umfang (2) und einem Hohlraum (3) zur Aufnahme von Bewehrungselementen und/oder Beton, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalung (1) vollständig oder ein Teil der Schalung (1) aus amorphem Polyethylenterephthalat (A-PET) oder Polyethylenterephthalat (PET) besteht.
Patent DE-202019000786-U1 (DE)
Title: Fixierwerkzeug zum Verlöten von Kabeln
IPC: B23K3/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Fixierwerkzeug zum Verlöten von Kabeln, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Grundplatte (1) zwei unabhängig voneinander zu bedienende Kabelklemmen in der Art angeordnet sind, dass sich zwei oder mehr Kabel fixieren lassen, im Zwischenraum zwischen den Kabelklemmen verlötet werden können und das Fixierwerkzeug mittels des in die Grundplatte integrierten Befestigungsstegs sowohl mobil als auch stationär genutzt werden kann.
Patent DE-202019004522-U1 (DE)
Title: Mehrwegsteige
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Mehrwegsteige (1) mit zumindest einer oberseitig offenen, einen Boden (5) und zumindest eine Seitenwand (6) aufweisenden, in einer Grundplatte (3) vertieften Aufnahmemulde (2) für einen Pflanztopf, wobei die Aufnahmemulde (2) zur Aufnahme von in ihrer Form und/oder Größe unterschiedlichen Pflanztöpfen mit wenigstens einem elastischen Halteteil (7) versehen ist, das auf eine Seitenwand eines eingesetzten Pflanztopfes eine Druckkraft ausüben kann, wobei das Halteteil (7) eine einenends in der Seitenwand (6) oder an dem Boden (5) der Aufnahmemulde (2) angebundene und sich nach oben in Richtung Muldenöffnung erstreckende Klemmlasche (8) umfasst, die anderenends in Form einer wellenförmig gekrümmten Blattfeder (9) an der Grundplatte (3) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich der Aufnahmemulde (2) die Klemmlasche (8) in Umfangsrichtung über S-förmig gekrümmte, flexible Übergangswände (12) mit der weiteren Seitenwand (6) verbunden ist, zur Ausbildung eines Wasserreservoirs (13) zwischen dem Boden (5) und der hierdurch umlaufend geschlossenen Seitenwand (6).
Patent DE-202019004569-U1 (DE)
Title: Arbeitszylinder
IPC: F16J10/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Arbeitszylinder (1),
 aufweisend ein Zylinderrohr (2), ein erstes Verschlussteil (3), ein zweites Verschlussteil (4) und eine Kolbeneinheit (5),
 wobei das Zylinderrohr (2) ein erstes Zylinderrohrende (6) und ein zweites Zylinderrohrende (7) aufweist,
 wobei das erste Verschlussteil (3) an dem ersten Zylinderrohrende (6) angeordnet ist,
 wobei das zweite Verschlussteil (4) an dem zweiten Zylinderrohrende angeordnet (7) ist,
 wobei das Zylinderrohr (2) und die Verschlussteile (3, 4) einen Zylinderinnenraum (8) ausbilden,
 wobei die Kolbeneinheit (5) in dem Zylinderinnenraum (8) mindestens einen Arbeitsraum ausbildet
 wobei die Kolbeneinheit (5) das erste Verschlussteil (3) gleitend durchsetzt dadurch gekennzeichnet,
 dass das erste Verschlussteil (3) mit dem Zylinderrohr (2) mittels einer ersten umlaufenden Laserringschweißnaht (9) und das zweite Verschlussteil (4) mit dem Zylinderrohr (2) mittels einer zweiten umlaufenden Laserringschweißnaht (10) stoffschlüssig verbunden ist,
 dass die Laserringschweißnähte (9, 10) jeweils eine fluiddichte Dichtebene ausbilden
 und dass in dem Zylinderinnenraum (8) zwischen dem ersten Verschlussteil (3) und einer Zylinderrohrinnenwandung des Zylinderrohrs (2) an dessen erstem Zylinderrohrende (6) axial beabstandet von der ersten Laserringschweißnaht (9) ein erster umlaufender Dichtring (21) angeordnet ist, der einen ersten druckgetrennten Ringabschnitt (22), angeordnet zwischen dem ersten umlaufenden Dichtring (21) und der ersten Laserringschweißnaht (9), ausbildet und/oder dass in dem Zylinderinnenraum (8) zwischen dem zweiten Verschlussteil (4) und einer Zylinderrohrinnenwandung des Zylinderrohrs (2) an dessen zweitem Zylinderrohrende (7) axial beabstandet von der zweiten Laserringschweißnaht (10) ein zweiter umlaufender Dichtring (23) angeordnet ist, der einen zweiten druckgetrennten Ringabschnitt (24), angeordnet zwischen dem zweiten umlaufenden Dichtring (23) und der zweiten Laserringschweißnaht (10), ausbildet.
Patent DE-202019004952-U1 (DE)
Title: Konzeption einer Notautomatik (Teil eines Autopiloten) für Luft-, Raumgleiter und Bodenfahrzeuge
IPC: G08G7/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Abwehrautomatik greift nicht in die Automatik eines 2. Fortbewegungssystems ein. Die Richtlinie ist dadurch gekennzeichnet, das eine Notautomatik nicht in die Automatik eines anderen Systems eingreift.
Patent DE-202019103263-U1 (DE)
Title: Filtereinheit
IPC: A61L9/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Filtereinheit (1) mit wenigstens einem Abscheider (5) und diesem zugeordneten Strömungsgenerierungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (1) Bestandteil einer einen Raum abgrenzenden Wand ist, und wobei mittels der Filtereinheit (1) dem Raum gereinigte Luft zugeführt ist.
Patent DE-202019103563-U1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-06-27
Abstract: Rotor (1) für einen Elektromotor mit der Polpaarzahl p umfassend einen Trägerkörper (10) in dem eine Rotorblechanordnung (20) aus gestapelten Elektroblechen (21) aufgenommen ist, welche aus jeweils einem im wesentlichen runden zentralen Ringabschnitt mit der Anzahl an p einstückig damit verbundenen flügelartigen Blechsegmenten (22) gebildet sind, wobei zwischen dem Trägerkörper (10) und den jeweiligen Blechsegmenten (20) der Rotorblechanordnung (20) taschenartige Aufnahmeräume (30) ausgebildet sind, zur Aufnahme von Magnetsegmenten (31).
Patent DE-202020000543-U1 (DE)
Title: Kinderuhr
IPC: G04B45/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die erfindungsgemäße Kinderuhr ermöglicht auf einer Grundplatte mit verbautem Uhrwerk, die Befestigung von diversen Symbolen oder Zahlen für das einfache erlernen eines Zeitgefühls.
Patent DE-202020001402-U1 (DE)
Title: Modifizierter Magazinboden zur Verbindung zweier Magazinkörper.
IPC: F41A9/63
Filed: 2020-04-07
Abstract: Oberseite Modifizierter Magazinboden zur Verbindung zweier Magazinkörper dadurch gekennzeichnet, dass, durch eine Führungsschiene zur dauerhaften Verbindung mit dem Magazinkörper (1) das Verschließen der Unterseite eines Gewehrmagazins ermöglicht wird. Die dauerhafte Arretierung des Magazinbodens am Magazinboden wird je nach Hersteller und Muster entweder durch eine Einkerbung in der Führungsschiene oder über einen federbelasteten Druckknopf erreicht.
Patent DE-202020001948-U1 (DE)
Title: Massagepistole inklusive Aufsätzen mit Temperierungsfunktion (erwärmen und/oder kühlen)
IPC: A61H15/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Schutzansprüche betreffen:
 1. Die wechselbaren Massageaufsätze mit Temperierungsfähigkeiten, egal welcher Form sind geschützt.
 2. Die Funktion den Massageaufsatz einer Massagepistole zu erwärmen oder zu kühlen ist geschützt. Die Art und Weise, wie der Massageaufsatz temperiert wird spielt hierbei keine Rolle, alleine die Möglichkeit, den Massageaufsatz in einen anderen Temperaturzustand als Raumtemperatur zu versetzen wird von diesen Schutzansprüchen abgedeckt.
 3. Die Funktion bei der Massage mit einer Massagepistole Wärme oder Kälte mit in die Massage einzubringen, welche durch eine von der Massagepistole ausgehenden Funktion gesteuert wird ist geschützt.
Patent DE-202020100392-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B13/14
Filed: 2020-01-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) mit einer dübelförmigen Anordnung (18) und einem darin aufgenommenen Befestigungselement (20) wie Stockschraube, zur Befestigung eines Bauelementes wie Rinnenträger an einer eine Wärmeisolierung (16) einer Dicke D aufweisenden Fassade (12) eines Bauwerks (14),
 wobei die dübelförmige Anordnung (18) einen mittels des Befestigungselementes (20) in einem Bohrloch (26) des Bauwerks (14) fixierbaren bauwerkseitigen Abschnitt (34) einer Länge LB und einen das Befestigungselement (20) umschließenden und die Wärmeisolierung (16) durchsetzenden fassadenseitigen Abschnitt (38) mit einer Länge LF aufweist, die zumindest der Dicke D der Wärmeisolierung (16) entspricht und
 wobei die dübelförmige Anordnung (18) eine sich in Längsrichtung der Anordnung erstreckende Innenhülse (22) zur Aufnahme des Befestigungselementes (20) und eine die Innenhülse (22) bis auf eine fassadenseitige Öffnung (40) umschließende Außenhülse (24) aus einem gummielastischen Werkstoff aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der bauwerksseitige Abschnitt (34) der Außenhülse (24) außenseitig eine Axial- und/oder Radialkräfte aufnehmende Struktur (30, 32) aufweist und dass die Innenhülse (22) als ein die Außenhülse (24) in Bezug auf Axialkräfte verstärkendes einteiliges Dübelelement (22) aus einem Hartkunststoff ausgebildet ist, umfassend einen spreizbaren Abschnitt (46), der in dem bauwerksseitigen Abschnitt (34) der Außenhülse (24) mit dieser in radialer und axialer Richtung formschlüssig verbunden ist und einen hohlzylinderförmigen Abschnitt (48), der sich bis zu der fassadenseitigen Öffnung (40) erstreckt und mit dieser bündig abschließt.
Patent DE-202020102318-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmittelspender-Standsäule
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-04-26
Abstract: Desinfektionsmittelspender-Standsäule mit einer Aufnahmeeinrichtung (12) für einen Desinfektionsmittelbehälter mit Desinfektionsmittel und einer Dosierpumpe und einer Betätigungseinrichtung (14) zur Betätigung der Dosierpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (14) eine fußbetätigbare Mechanik (16) mit einem am Fuß (18) der Desinfektionsmittelspender-Standsäule (10) angeordneten Pedal (20) aufweist, wobei eine Betätigung des Pedals (20) die fußbetätigbare Mechanik (16) derart antreibt, dass die Dosierpumpe Desinfektionsmittel aus dem Desinfektionsmittelbehälter freigibt.
Patent DE-202020102982-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen einer Sammelschiene
IPC: H02G5/10
Filed: 2020-05-26
Abstract: Anordnung zum Kühlen mindestens einer Sammelschiene, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung mindestens ein mit der mindestens einen Sammelschiene (102, 104) in Berührung gebrachtes und Wärme an ein Kühlmedium übertragendes Kühlelement (300, 302, 304, 306) aufweist.
Patent DE-202020105527-U1 (DE)
Title: Lichtabschirmende Überzugstruktur für ein Tintenstrahl- Werbebanner
IPC: B32B27/08
Filed: 2020-09-28
Abstract: Lichtabschirmende Überzugstruktur für ein Tintenstrahl-Werbebanner, aufweisend:
 eine kettgestrickte Maschengewebeschicht (10), die aus Polyesterfaser (PET) gewebt ist, wobei die kettgestrickte Maschengewebeschicht (10) Maschen (11) mit hoher Dichte und die Zugfestigkeit aufweist, und wobei die kettgestrickte Maschengewebeschicht (10) eine Vorderseite (12) und eine Rückseite (13) besitzt;
 eine Frontbeschichtung (20), die eine Aufschlämmungsklebstoffschicht ist, die hauptsächlich aus Polyacrylharzen unter Zugabe von feuerfesten und wasserfesten Mitteln hergestellt ist, wobei die Aufschlämmungsklebstoffschicht auf die Vorderseite (12) der kettgestrickten Maschengewebeschicht (10) so aufgebracht ist, dass die Aufschlämmungsklebstoffschicht in die Maschen (11) eindringt und die Vorderseite (12) der kettgestrickten Maschengewebeschicht (10) bedeckt, wobei die Frontbeschichtung (20) und die kettgestrickte Maschengewebeschicht (10) fest miteinander verbunden sind; und
 eine Frontbeschichtung (20), die eine Aufschlämmungsklebstoffschicht ist, die hauptsächlich aus Polyacrylharzen unter Zugabe von feuerfesten und wasserfesten Mitteln hergestellt ist, wobei die Aufschlämmungsklebstoffschicht auf die Vorderseite (12) der kettgestrickten Maschengewebeschicht (10) so aufgebracht ist, dass die Aufschlämmungsklebstoffschicht in die Maschen (11) eindringt und die Vorderseite (12) der kettgestrickten Maschengewebeschicht (10) bedeckt, wobei die Frontbeschichtung (20) und die kettgestrickte Maschengewebeschicht (10) fest miteinander verbunden sind; und
 eine Lichtschutzbeschichtung (30), die eine Lichtschutzschicht ist, die hauptsächlich aus Acrylharz unter Zugabe von Lichtschutzfarbe hergestellt ist, wobei die Lichtschutzbeschichtung (30) auf die Rückseite (13) der kettgestrickten Maschengewebeschicht (10) so aufgetragen ist, dass die Lichtschutzbeschichtung (30) in die Maschen (11) eindringt und die kettgestrickte Maschengewebeschicht (10) bedeckt, wobei die Lichtschutzbeschichtung (30) und die kettgestrickte Maschengewebeschicht (10) fest miteinander verbunden sind, wodurch das lichtabschirmende Tintenstrahl-Werbebanner (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202020106225-U1 (DE)
Title: Vibrationsunterdrückungsvorrichtung für Rotationsmaschine und Rotationsmaschine
IPC: F01D5/26
Filed: 2020-10-30
Abstract: Vibrationsunterdrückungsvorrichtung für eine Rotationsmaschine, wobei die Vibrationsunterdrückungsvorrichtung für einen Rotor einer Rotationsmaschine umfasst:
 einen Dämpferstift, der beweglich innerhalb eines Spalts des Rotors bereitgestellt ist, wobei der Dämpferstift einen Magneten einschließt; und
 einen Magnetkrafterzeugungsabschnitt, der in dem Rotor an einem Umfang des Spalts bereitgestellt ist, wobei der Magnetkrafterzeugungsabschnitt konfiguriert ist, um gegen den Magneten eine Magnetkraft in einer Richtung auszuüben, die den Dämpferstift weg von einem Haftbereich des Dämpferstifts drückt, der sich auf einer radial äußeren Seite des Rotors in dem Spalt befindet.