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Patent DE-102013209315-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und mit einer Steuereinrichtung integrierte elektrische Rotationsmaschine
Inventor: NAKA SHINJI
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Eine Steuereinrichtung (28) weist auf: ein Gehäuse (15); eine Steuersektion, die Steuersektionsverbindungsanschlüsse (5, 6, 7) und eine elektrische Komponente (22) aufweist; einen Kühlkörper (13); einen Außenverbindungsverbinder (8), der Verbinderverbindungsanschlüsse (9, 10, 11) aufweist, die vorgesehen sind, mit den Steuersektionsverbindungsanschlüssen (5, 6, 7) elektrisch verbunden zu sein; und eine Abdeckung (17). Die Verbinderverbindungsanschlüsse (9, 10, 11) und die Steuersektionsverbindungsanschlüsse (5, 6, 7) gehen durch einen mit der Abdeckung (17) bedeckten Gehäuselochabschnitt (16) hindurch, um elektrisch miteinander an den jeweiligen distalen Endabschnitten verbunden zu sein. In der Steuereinrichtung, die eine unterschiedliche Montagerichtung des Außenverbindungsverbinders aufweist oder einen anderen Typ des Außenverbindungsverbinders einschließt, kann dementsprechend das gleiche Gehäuse, der gleiche Kühlkörper und die gleiche Steuersektion verwendet werden, sodass Herstellungskosten der Steuereinrichtung signifikant reduziert werden können.
Patent DE-102013211093-A1 (DE)
Title: Umhüllte Natriumpercarbonatpartikel
Inventor: OVERDICK RALPH
IPC: C11D3/39
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die umhüllten Natriumpercarbonatpartikel der Erfindung umfassen einen Kern, der mindestens 50 Gew.-% Natriumpercarbonat enthält, eine innere Hüllschicht, die mindestens 50 Gew.-% Natriumsulfat in Form von Thenardit oder Burkeit enthält, eine mittlere Hüllschicht, die mindestens 50 Gew.-% Alkalimetallsilikat enthält, sowie eine äußere Hüllschicht, die Natriumsulfat und/oder Natriumcarbonat in einem Anteil von mindestens 50 Gew.-% enthält.
Patent DE-102013213112-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosserie (1), vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug mit vier Rädern, umfassend zwei sich in Fahrzeuglängsrichtung (8) erstreckende Schweller (9), zumindest einen Träger (2), der sich in Fahrzeugquerrichtung (12) zwischen den beiden Schwellern (9) erstreckt, und zumindest ein die Fahrzeugkarosserie (1) versteifendes Schaumformteil (10), das in einer Seitenstruktur der Fahrzeugkarosserie auf Höhe des Trägers angeordnet ist.
Patent DE-102013213355-A1 (DE)
Title: Deckel für eine Radfelge sowie Rad mit einem solchen Deckel
Inventor: WURFT JÖRG
IPC: B60B21/02
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (10) für eine Radfelge (20, 20‘) eines Rads, insbesondere für eine Radfelge eines Leichtmetallrads für Kraftfahrzeuge, wobei die Radfelge (20, 20‘) ein Felgeninnenbett (21, 21‘) aufweist, welches in ein einem Kraftfahrzeug in einem montierten Zustand zugewandt angeordnetes Felgeninnenhorn (23, 23‘) übergeht, und die Radfelge (20, 20‘) damit axial innen eine umlaufende Kontur (25, 25‘) aufweist. Erfindungsgemäß ist das Felgeninnenhorn (23, 23‘) in axialer Richtung (a) mit dem Deckel (10) verschließbar. Die Erfindung betrifft ferner ein Rad, insbesondere mit einem solchen Deckel (10).
Patent DE-102013214789-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MARTIN ROBERT
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-07-29
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugsitzstruktur aus einem Inlinerkörper und einer Faserstruktur, wobei die Faserstruktur mit einem Bindemittel in einer Bahnenstruktur des Inlinerkörpers fixiert ist.
Patent DE-102013218075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Messverfahren zur Ermittlung der internen Verzögerungszeit einer CAN-Busanschlusseinheit
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2013-09-10
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (5) und ein Messverfahren zur Ermittlung der internen Verzögerungszeit einer CAN-Busanschlusseinheit (11, 21, 31) bereitgestellt, um eine korrekte Funktion einer seriellen Datenübertragung in einem Bussystem (4) mit mindestens zwei Teilnehmerstationen (10, 20, 30) zu prüfen, wobei die Teilnehmerstationen (10, 20, 30) über eine Busanschlusseinheit (10, 20, 30) an den Bus (40) angeschlossen sind und über den Bus (40) Nachrichten (41) austauschen, wobei der Sendezugriff auf den Bus (40) für jede Nachricht (41) durch das Arbitrierungsverfahren gemäß CAN-Norm ISO 11898-1 an eine Teilnehmerstation (10, 20, 30) vergeben wird, welche für diese Nachricht (41) zum Sender wird. Wobei die Vorrichtung (5) eine Einheit aufweist zur Ermittlung der internen Verzögerungszeit (DELTA_T) mit einem Verzögerungszähler (305) zum Ermitteln der Verzögerungszeit (DELTA_T) zwischen einem Sendesignal (CAN_TX) und einem Empfangssignal (CAN_RX), welcher Verzögerungszähler (305) gestoppt wird, wenn sowohl das Empfangssignal (CAN_RX) einen dominanten Pegel hat als auch der Zählerstand des Verzögerungszählers (305) größer/gleich einem vorgegebenen Konfigurationswert (T_MIN) ist, oder zur Ermittlung der internen Verzögerungszeit (DELTA_T) auf der Grundlage der maximalen und minimalen Verzögerungszeit der Busanschlusseinheit (11, 21, 31).
Patent DE-102013218211-A1 (DE)
Title: Stuhl und Verfahren zum Herstellen eines Stuhls
Inventor: ROTH RALF
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuhl (101) umfassend eine Sitzeinrichtung (103), die ein Sitzelement (105) und ein Rückenlehnenelement (107) aufweist, ein Trägergestell (111) zum Tragen der Sitzeinrichtung (103), wobei ein Adapter (123) vorgesehen ist der an einer einer Sitzfläche (109) des Sitzelements (105) gegenüberliegenden Unterseite (129) des Sitzelements (129) angeordnet ist, wobei das Trägergestell (111) am Adapter (123) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Stuhls (101) sowie einen Adapter (123).
Patent DE-102013220181-A1 (DE)
Title: Schließsystem für ein motorisiertes Zweirad
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: E05B77/46
Filed: 2013-10-07
Abstract: Bei einem Schließsystem für ein motorisiertes Zweirad (10) mit einem Lenkradschloss (22) und wenigstens einem Staufach (16, 18) mit einer Schließmechanik (20) ist die Schließmechanik (20) des Staufachs (16, 18) so mit dem Lenkradschloss (22) gekoppelt, dass sie bei gesperrtem Lenkradschloss (22) gegen ein Öffnen des Staufachs (16, 18) blockiert ist.
Patent DE-102013221101-A1 (DE)
Title: Hochdruck-Schlauch mit mehreren Koextrusions-Schichten
Inventor: GRZESKOWIAK JÖRG
IPC: F16L11/20
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ein Hochdruck-Schlauch (1) hat mehrere Koextrusions-Schichten, zu der eine Armierungs-Innenschicht (2) gehört. Letztere weist eine Mischung aus einem Block-Copolymer und einem Homopolymer auf. Es resultiert ein Hochdruck-Schlauch, dessen Biegesteifigkeit verringert ist.
Patent DE-102013221290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Wäschetrommel, Anordnung und Haushaltsgerät
Inventor: KIESSLING ROBERT
IPC: D06F37/22
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen einer ringförmigen Unwuchtausgleichsvorrichtung (1) an einer Wäschetrommel (14) eines Haushaltsgeräts durch Positionieren der Unwuchtausgleichsvorrichtung (1) an der Wäschetrommel (14) so, dass sich zumindest ein an einem Gehäuse (2) der Unwuchtausgleichsvorrichtung (1) ausgebildeter Fortsatz (11) durch eine durchgängige Aussparung (30) in einer Wandung (17, 25, 25’) der Wäschetrommel (14) hindurch erstreckt; und durch plastisches Verformen eines freien Endes (12) des zumindest einen Fortsatzes (11) zu einem Nietkopf, welcher so in Anlage mit einer von der Unwuchtausgleichsvorrichtung (1) abgewandten Seite (34) der Wandung (17, 25, 25’) gebracht wird.
Patent DE-102013222238-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, insbesondere Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Umlaufrädergetriebe zur Verzweigung der an einem Leistungseingang anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang auf einem betragsmäßig gegenüber der Antriebsdrehzahl abgesenkten Drehzahlniveau, mit einer Überlagerungsgetriebestufe die einen ersten Planetenträger, einen von diesem getragenen ersten Planetensatz, ein erstes Ausgangshohlrad, ein zweites Ausgangshohlrad, und ein Eingangssonnenrad umfasst, das den Leistungseingang darstellt, und einer Wendegetriebestufe die ein erstes Eingangshohlrad, ein zweites Eingangshohlrad, einen zweiten Planetensatz und ein Ausgangssonnenrad umfasst, wobei die Überlagerungsgetriebestufe derart ausgebildet ist, dass über diese eine Leistungsverzweigung der über das Eingangssonnenrad zugeführten Antriebsleistung auf den ersten Planetenträger sowie auf das erste Ausgangshohlrad oder das zweite Ausgangshohlrad bewerkstelligbar ist, das erste Ausgangshohlrad über eine erste Kupplungseinrichtung und das zweite Ausgangshohlrad über eine zweite Kupplungseinrichtung schaltbar mit einem zugeordneten Eingangshohlrad der Wendegetriebestufe koppelbar ist, und bei Verbringung der ersten Kupplungseinrichtung in einen Koppelungszustand, das Getriebe einen ersten Schaltzustand einnimmt, in welchem sich zwischen dem Leistungseingang und den beiden Leistungsausgängen ein erstes Drehsinnverhältnis ergibt, und bei Verbringung der zweiten Kupplungseinrichtung in einen Koppelungszustand sowie Öffnen der ersten Kupplungseinrichtung, das Getriebe einen zweiten Schaltzustand einnimmt, bei welchem sich zwischen dem Leistungseingang und den beiden Leistungsausgängen ein dem ersten Drehsinnverhältnis entgegen gerichtetes zweites Drehsinnverhältnis ergibt.
Patent DE-102013222833-A1 (DE)
Title: Stützlageranordnung für ein Planetendifferential
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/38
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetendifferential mit einem Antriebsrad (5) und zwei in einem Planetenträger (3) gelagerten Planetenradsätzen, von denen ein Planetenrad (2) des einen Planetenradsatzes in ein erstes Sonnenrad (1A) eingreift und ein Planetenrad des anderen Planetenradsatzes in ein zweites Sonnenrad (1B) eingreift, wobei der Planententräger (3) über zumindest ein Wälzlager (6, 7) an einem Gehäuse (8A, 8B) radial drehbar und axial positionsbestimmt ist, das zumindest eine Wälzlager (6, 7) wenigstens eine erste Lagerschale (6A, 7A) und eine zweite Lagerschale (6B, 7B) umfasst, die je einen Flanschendabschnitt (6FA, 6FI, 7FA, 7FI) benachbart zu den Laufflächen (6GA, 6GI, 7GA, 7GI) aufweisen, wobei beide Flanschendabschnitte (6FA, 6FI, 7FA, 7FI) parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102013224744-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Luftansammlungen
Inventor: RIEVER FRANK
IPC: F15B21/044
Filed: 2013-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Reduzieren von Luftansammlungen in einem hydraulischen Steuerkreis eines Fahrzeuges vorgeschlagen, wobei der Steuerkreis mit Hydraulikmittel durchgespült wird, wenn vorbestimmte Eintrittsbedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102014004303-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Batteriepack-Vorrichtung
Inventor: TAKIZAWA KOJI
IPC: H01M50/249
Filed: 2014-03-25
Abstract: Batteriepack-Vorrichtung, bei der ein Batteriemodul in ein Batteriegehäuse eingebaut ist und eine hintere Bodenplatte zwischen einem Rücksitz und einer Heck- oder Rückplatte, die sich hinter dem Rücksitz befindet, angeordnet ist, und wobei die Vorrichtung über einen Teilrahmen derart an einer Fahrzeugkarosserie angebracht ist, dass sie in einer Öffnung der hinteren Bodenplatte angeordnet ist, und mit einem Lufteinlasskanal, durch den ein Kühlluftstrom in das Innere des Batteriegehäuses zu senden ist, und einem Luftauslasskanal, durch den Luft aus dem Inneren des Batteriegehäuses auszutragen ist, versehen ist, wobei der Teilrahmen wie hierin angegeben angebracht ist, eine untere Abdeckung wie hierin angegeben an dem Teilrahmen angebracht ist, ein hinterer Endabschnitt der unteren Abdeckung wie hierin angegeben angebracht ist und ein Luftauslass des Luftauslasskanals wie hierin angegeben geöffnet ist.
Patent DE-102014006200-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Wärme in Elektrizität
Inventor: BSATA MOURTADA
IPC: H02N3/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Umwandlung von Wärme in Elektrizität beschrieben, mit einem Druckbehälter, in dem sich ein Arbeitsmedium befindet und der oberseitig eine Öffnung aufweist, an die eine Düse angeschlossen sind, mit einem ersten Wärmetauscher, der im Arbeitsmedium vorgesehen ist und der fluidisch mit einer externen Wärmequelle verbunden ist, mit einem über dem Druckbehälter angeordneten Trichter, der sich nach oben verjüngt und der oberseitig und unterseitig offen ist, um einen freien Strömungs-Durchzug zu ermöglichen, und mit einem zweiten Wärmetauscher, der von einer Wärmedämmenden Haube umgeben ist, die die Vorrichtung dicht umschließt, wobei der Düse eine Partikel-Einheit zugeordnet ist, die zur Partikelabgabe mit Partikeln versehen ist.
Patent DE-102014011856-A1 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine mit einem wechselbaren Frästeil und Verfahren zum Wechseln eines Frästeils einer Bodenfräsmaschine
Inventor: RÖTSCH HELMUT
IPC: E01C23/088
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenfräsmaschine, insbesondere Straßenkaltfräse, mit auswechselbarer Fräswalzeneinheit. Zur Erleichterung dieses Austauschvorgangs schlägt die Erfindung eine Befestigungseinrichtung zwischen dem Frästeil und dem Maschinenteil der Bodenfräsmaschine vor. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Wechsel eines Frästeils einer Bodenfräsmaschine, wobei hierzu auf eine Befestigungseinrichtung zurückgegriffen wird.
Patent DE-102014013042-A1 (DE)
Title: Kraftmessvorrichtung
Inventor: RETTIG MANFRED
IPC: G01L1/04
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmessvorrichtung, die aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2) besteht, die in einer radialen Verbindungsebene (3) fest miteinander verbunden sind und einen Ringhohlraum (4) miteinander bilden, wobei das Oberteil (1) einen Messkörperteil (9) mit mindestens einem nach unten in den Ringhohlraum (4) gerichteten Verformungsring (10, 11) mit elektromechanischen Dehnungsmesselementen (6) und einem integrierten Krafteinleitungskörper (7) enthält, und dass das Unterteil (2) an seiner Unterseite zur Kraftausleitung einen Abstützring (8) aufweist. Dabei ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Messkörperteil (9) in einer radialen gemeinsamen Ebene koaxial zu einander zwei Verformungsringe (10, 11) aufweist, die radial durch drei federelastische Verbindungsstege (12, 13, 14) miteinander und mit einem inneren und einem äußeren axialen Kraftübertragungsring (15, 16) verbunden sind, wobei der Krafteinleitungskörper (7) an seiner Unterseite einen Krafteinleitungsring (5) aufweist, der sich symmetrisch auf dem mittleren Verbindungssteg (13) abstützt und dass der mittlere Durchmesser (23) des Abstützrings (8) den gleichen mittleren Durchmesser (23) wie der Krafteinleitungsring (5) aufweist.
Patent DE-102014017193-A1 (DE)
Title: Rollladen mit einer Wickelwelle und einem Rollladenpanzer sowie Wickelausgleichsringen für einen Rollladen
Inventor: RUCKSTETTER GERHARD
IPC: E06B9/171
Filed: 2014-11-21
Abstract: Ein Rollladen besitzt eine Wickelwelle (10) und einen auf diese aufgewickelten Rollladenpanzer, der aus einer Vielzahl gelenkig miteinander verbundenen Profilstäben besteht. Um die maximale Stärke des aufgewickelten Panzers zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass zwischen der Wickelwelle (10) und dem Rollladenpanzer wenigstens ein Wickelausgleichsring (14) vorgesehen ist, der eine der Außenkontur (12) der Wickelwelle (10) angepasste Innenkontur (16) und eine zu dieser exzentrisch ausgebildete Außenkontur (18) aufweist.
Patent DE-102014019151-A1 (DE)
Title: Flechtpultrusionseinrichtung sowie Verfahren zum Wechseln einer Flechteinrichtung einer Flechtpultrusionsanlage
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: D04C3/48
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flechtpultrusionsanlage (1) zur Herstellung eines Profilteils (3) aus faserverstärktem Kunststoff, mit einer Flechteinrichtung (5), eingerichtet zum Aufflechten von Endlosfasern (7) auf einen Flechtkern (9), und mit einer Pultrusionseinrichtung (11), eingerichtet zur Konsolidierung und/oder Imprägnierung eines mittels der Flechteinrichtung (5) hergestellten Geflechts. Dabei ist vorgesehen, dass die Flechteinrichtung (5) über wenigstens eine lösbare Kopplungseinrichtung (18) mit wenigstens einer der Flechteinrichtung (5) benachbarten Komponente der Flechtpultrusionsanlage (1) verbindbar ist, so dass die Flechteinrichtung (5) von der benachbarten Komponente trennbar und entfernbar ist.
Patent DE-102014100974-A1 (DE)
Title: Auswerteverfahren für Sensorsignale
Inventor: STEUERMANN HEINZ-PAUL
IPC: G01D18/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten von Signalverläufen an Sensoreinrichtungen. Zunächst wird ein zeitlicher Signalverlauf mit einer Sensoreinrichtung erfasst. Von diesem Signalverlauf werden zeitliche Abschnitte gebildet und zu jedem Abschnitt werden wenigstens ein oberer Ist-Intervallwert (IUN) und wenigstens ein unterer Ist-Intervallwert (ILN) berechnet. Die Intervallwerte jedes der Abschnitte werden dann mit zugeordneten Abschnitten von gespeicherten Schablonen mit Vergleichs-Intervallwerten (VIUN, VILN) verglichen, wobei bestimmt wird, ob für jeden Abschnitt das Intervall zwischen den Ist-Intervallwerte (IUN, ILN) innerhalb des Intervalls der Vergleichs-Intervallwerte (VIUN, VILN) liegt.
Patent DE-102014103751-A1 (DE)
Title: Organisches strahlungsemittierendes Bauelement
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-03-19
Abstract: Es wird ein organisches strahlungsemittierendes Bauelement angegeben. Das organische strahlungsemittierendes Bauelement umfasst ein Grundsubstrat (10-1) eine Vielzahl von Leuchteinheiten (11-1, 12-1, 11-2, 12-2) auf dem Grundsubstrat, wobei die Leuchteinheiten lateral versetzt voneinander angeordnet sind und jede der Leuchteinheiten jeweils mindestens eine auf dem Grundsubstrat angeordnete erste Elektrode (21-1, 22-1, 21-2, 22-2), mindestens eine auf der ersten Elektrode angeordnete zweite Elektrode (31-1, 32-1, 31-2, 32-2) und mindestens eine organische strahlungsemittierende Schicht (40-1, 40-2, 40-3, 40-4) zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode umfasst; die organische strahlungsemittierende Schicht dazu ausgebildet ist, im Betrieb des Bauelements elektromagnetische Strahlung zu emittieren; die Vielzahl von Leuchteinheiten in eine Vielzahl von Leuchteinheiten ersten Typs (11-1, 11-2) und eine Vielzahl von Leuchteinheiten zweiten Typs (12-1, 12-2) unterteilt ist und ein Stromfluss durch die Leuchteinheiten ersten Typs im Betrieb des Bauelements entgegengesetzt zu einem Stromfluss durch die Leuchteinheiten zweiten Typs gerichtet ist.
Patent DE-102014104865-A1 (DE)
Title: Aufzug mit einer Bremsvorrichtung
Inventor: KUCZERA THOMAS
IPC: B66B5/16
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufzug (2) mit einer Bremsvorrichtung (14), insbesondere einer Fangvorrichtung oder Betriebsbremse, wobei die Bremsvorrichtung (14) eine hydraulisch wirkende Bremse (30) zum Abbremsen und/oder Halten eines Fahrkorbs (4) des Aufzugs (2) und ein Hydraulikaggregat (16) mit einer Pumpenbaugruppe (20), einer Bremszylinderbaugruppe (24) und einer Ventilbaugruppe (26) zum Belüften der Bremse (30) aufweist, wobei das Hydraulikaggregat (16) an der Bremsvorrichtung (14) befestigt ist. Ferner gehört zur Erfindung ein derartiges Hydraulikaggregat (16).
Patent DE-102014105151-A1 (DE)
Title: Vibrationsmessung zur Erfassung der Exzentrizität von Hohlblöcken
Inventor: PEHLE HANS JOACHIM
IPC: B21B38/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Bei der Herstellung nahtloser Stahlrohre wird in einer ersten Umformstufe in einem Schrägwalzgerüst ein massiver Block mittels eines Lochdornes, der auf einer Dornstange befestigt ist, zu einem Hohlblock gelocht. Da der Lochdorn aufgrund unterschiedlicher Einflüsse von einer zentrischen Position im Walzgut abweichen kann, entstehen Wanddickenexzentrizitäten. Es wird ein Walzwerk mit einer Meßeinrichtung und einer Auswerteeinheit vorgeschlagen, mit der die Wanddickenexzentrizität mit wenig Aufwand während des Lochprozesses erfaßt werden kann.
Patent DE-102014105406-A1 (DE)
Title: Anlasser, der an ein Leerlauf-Stopp-System eines Fahrzeugs angepasst ist
Inventor: HIRABAYASHI TAKASHI
IPC: F02N11/08
Filed: 2014-04-16
Abstract: Ein elektromagnetischer Solenoid (8), der einen Motorstrom eines Anlassers steuert, umfasst: einen ersten Schalter, der erste fixierte Kontakte (51, 52) und einen ersten beweglichen Kontakt (53) umfasst, der den Motorstrom unterbricht; einen Unterdrückungswiderstand (58), der den Motorstrom unterdrückt; einen zweiten Schalter, der zweite fixierte Kontakte (61, 62) und einen zweiten beweglichen Kontakt (63) umfasst, der einen Kurzschlussweg bildet, um den Unterdrückungswiderstand kurzzuschließen; ein erstes Regelelement (49), das durch einen ersten Solenoid (50) angetrieben wird, regelt den ersten Schalter, so dass dieser geschlossen ist, und gibt den ersten Schalter aus einer Regelung frei nachdem eine vorbestimmte Zeit ablauft; und ein zweites Regelelement (59), das durch einen zweiten Solenoid (60) angetrieben wird, regelt den zweiten Schalter, so dass dieser geschlossen ist, gibt den zweiten Schalter aus einer Regelung frei wird nachdem eine vorbestimmte Zeit abläuft, wenn der erste Schalter aus einem geregelten Zustand freigegeben wird. Das erste und das zweite Regelelement sind zwischen einer geregelten Position und einer freigegebenen Position angeordnet, um den ersten und zweiten Schalter zu regeln.
Patent DE-102014106004-A1 (DE)
Title: Nitrocarburierte Kurbelwelle und deren Herstellungsverfahren
Inventor: MASUDA HIROKI
IPC: C21D9/30
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung einer nitrocarburierten Kurbelwelle bereit, die erhalten wird, indem ein bainitischer mikrolegierter Stahl einem Schmiedevorgang und einem Bearbeitungsvorgang unterzogen wird und ferner der bainitische mikrolegierte Stahl zumindest einer Verformungslösungs-Wärmebehandlung und einer nachfolgenden Nitrocarburierbehandlung unterzogen wird, wobei der bainitische mikrolegierte Stahl als wesentliche hinzugegebene Elemente, in Gew.-%, enthält: 0,10% bis 0,40% C; 0,10% bis 1,0% Si; 1,0% bis 2,0% Mn; 0,05% bis 0,40% Mo; und 0,05% bis 0,40% V, und der bainitische mikrolegierte Stahl wahlweise ferner als nach Belieben hinzugegebene Elemente, in Gew.-%, enthält: 0,01% bis 0,1% S; 0,005% bis 0,2% Ti; 0,001% bis 0,03% Al; 0,50% oder weniger Cr; 0,5% oder weniger Cu; und 0,5% oder weniger Ni, wobei der Rest Fe und unvermeidbare Verunreinigungen ist.
Patent DE-102014107433-A1 (DE)
Title: Fluidleitung
Inventor: HARTMANN PETER
IPC: F16L25/01
Filed: 2014-05-27
Abstract: Es wird eine Fluidleitung (1) angegeben mit einem Rohr (2) und einem mit dem Rohr (2) verbundenen Leitungsverbinder (3), wobei das Rohr (2) elektrisch leitfähig ausgebildet ist. Man möchte Risiken durch Elektrizität an der Fluidleitung mit geringem Aufwand kleinhalten können. Hierzu ist vorgesehen, dass im Bereich des Leitungsverbinders (3) ein elektrisches Anschlusselement (9) vorgesehen ist, das mit dem Rohr (2) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102014108739-A1 (DE)
Title: Layoutentwurfsverfahren für Doppelstrukturierung
Inventor: SONG TAE-JOONG
IPC: H01L21/82
Filed: 2014-06-23
Abstract: Ein Layoutentwurfsverfahren für Doppelstrukturierung weist ein Definieren von kritischen Pfaden, die einen ersten und einen zweiten Pfad aufweisen, auf einem Schaltungsschema und ein Definieren eines Doppelstrukturierungslayouts auf, das in ein erstes Maskenlayout mit einer ersten Farbe und ein zweites Maskenlayout mit einer zweiten Farbe geteilt ist, wobei das Doppelstrukturierungslayout dem Schaltungsschema entspricht. Das Definieren des Doppelstrukturierungslayouts weist ein Verankern der kritischen Pfade auf dem Schaltungsschema auf.
Patent DE-102014109022-A1 (DE)
Title: Umschaltarmatur
Inventor: LO SHUN-NAN
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Eine Umschaltarmatur wird offenbart. Die Umschaltarmatur beinhaltet mindestens einen Auslass und ein Steuerteil zum Umschalten der Richtung, in der das Wasser abgegeben wird. Die Umschaltarmatur ist mit einem Hahn verbunden.