baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotor sowie Verbrennungsmotor
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-08-14
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit mindestens einem Brennraum (12), wobei der Verbrennungsmotor (10) mit einem Generator (64) zur Erzeugung von elektrischem Strom und mit einer Batterie (62) zur Speicherung des elektrischen Stroms verbindbar ist, wobei der Verbrennungsmotor (10) mit seinem Auslass (18) mit einer Abgasanlage (20) verbunden ist, in welcher in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) stromabwärts einer Turbine (26) eines Abgasturboladers (24) ein NOx-Speicherkatalysator (28) mit einem elektrischen Heizelement (46) und stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (28) mindestens eine Abgasnachbehandlungskomponente (36, 38) zur selektiven Reduktion von Stickoxiden angeordnet ist, umfassend folgende Schritte:- Ermitteln einer Bauteiltemperatur (TNSK) des NOx-Speicherkatalysators (28),- Vergleichen der ermittelten Bauteiltemperatur (TNSK) mit einer Schwellentemperatur (Ts), wobei der- NOx-Speicherkatalysator (28) mittels des elektrischen Heizelements (46) aufgeheizt wird, wenn die ermittelte Bauteiltemperatur (TNSK) unterhalb der Schwellentemperatur (Ts) liegt,- Einspeichern der Stickoxidemissionen in den NOx-Speicherkatalysator (28), wenn die Bauteiltemperatur (TNSK) oberhalb der Schwellentemperatur (TS) liegt und der Füllstand des NOx-Speicherkatalysators (28) unterhalb eines Schwellenwerts (SF) für den Füllstand des NOx-Speicherkatalysators (28) liegt,- Regenerieren des NOx-Speicherkatalysators (28), wenn die Bauteiltemperatur (TNSK) oberhalb der Schwellentemperatur (Ts) liegt und der Füllstand des NOx-Speicherkatalysators (28) oberhalb des Schwellenwerts (SF) für den Füllstand des NOx-Speicherkatalysators (28) liegt, wobei- der Verbrennungsmotor (10) mit einem stöchiometrischen oder unterstöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis (λ ≤ 1) betrieben wird und zumindest in einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (10) der NOx-Speicherkatalysator (28) während der Regeneration durch das elektrische Heizelement (46) beheizt wird, wobei die Stromversorgung des elektrischen Heizelements (46) unmittelbar durch den Generator (64) erfolgt, wobei- die Last des Verbrennungsmotors (10) durch eine Lastpunktverschiebung erhöht wird, indem die Stromversorgung des elektrischen Heizelements (46) durch einen mit dem Verbrennungsmotor (10) koppelbaren Generator (64) erfolgt, wenn die Temperatur der Abgasnachbehandlungskomponente (36, 38) zur selektiven, katalytischen Reduktion von Stickoxiden unter eine zweite Schwellentemperatur (TS2) absinkt, und wobei- eine Niederdruck-Abgasrückführung (44) des Verbrennungsmotors (10) freigegeben wird, wenn die Abgastemperatur (TEG) eine dritte Schwellentemperatur (TS3) überschritten hat.
Patent DE-102020213761-B4 (DE)
Title: Schlauchkupplung und Fluidsystem
Inventor: NITSCHE SEBASTIAN
IPC: F16L37/091
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-08-04
Abstract: Schlauchkupplung (4) zur Kopplung eines Fluidschlauchs (5) mit einem Anschlussstutzen (3), mit einem längs einer Mittelachse (15) erstreckten, aus einem gummielastischen Material hergestellten Grundkörper (14) und einem am Grundkörper (14) aufgenommenen und koaxial zur Mittelachse (15) ausgerichteten Zahnring (30), wobei der Grundkörper (14) von einer längs der Mittelachse (15) erstreckten, insbesondere rotationssymmetrisch ausgebildeten, Längsbohrung (45) durchsetzt ist, die einen Aufnahmeabschnitt (62) zur Aufnahme eines Fluidschlauchs (5) und einen daran angrenzenden Durchgangsabschnitt (63) aufweist, wobei Zähne (32) des Zahnrings (30) in radialer Richtung nach innen in den Aufnahmeabschnitt (62) ragen und wobei an einer Außenoberfläche (49) des Grundkörpers (14) wenigstens ein Riegelvorsprung (50) ausgebildet ist, der in radialer Richtung nach außen abragt und der für eine formschlüssige Verriegelung des Grundkörpers (14) mit dem Anschlussstutzen (3) ausgebildet ist, wobei eine Erstreckung des Riegelvorsprungs (50) längs der Mittelachse (15) eine Erstreckungszone (64) bestimmt und wobei der Zahnring (30) in der Erstreckungszone (64) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (14) längs der Mittelachse (15) als Anordnung eines Knickschutzabschnitts (41), eines Koppelabschnitts (42) und eines Dichtabschnitts (43) ausgebildet ist und dass der Riegelvorsprung (50) am Koppelabschnitt (42) ausgebildet ist.
Patent DE-102021104947-B4 (DE)
Title: Scanner, damit ausgestattete Ermittlungs-Vorrichtung sowie Verfahren für deren Betrieb
Inventor: HAAF VOLKER
IPC: H04N13/20
Filed: 2021-03-02
Granted: 2023-05-25
Abstract: Scanner (50), insbesondere Linien-Scanner, zum berührungslosen Bestimmen der Position, ggfs. Drehlage und Form wenigstens eines sich auf einer Auflagefläche (101) quer zu einer Abtast-Linie (50') des Scanners (50) in Transportrichtung (X) bewegenden Produktes (P), mit- einem Kamerafeld aus mehreren Detektoren für elektromagnetische Strahlen, insbesondere Kameras (51.1, 51.2...), mit jeweils einem zweidimensionalen optischen Sensor (52.1, 52.2...), insbesondere einer zweidimensionalen Pixel-Matrix (54), aus lichtempfindlichen Pixeln (54A1, 54A2,.... 54B1, 54B2), insbesondere einem CCD-Sensor oder CMOS-Sensor (52.1, 52.2...),- wobei die Aufnahme-Bereiche (53.1, 53.2...) benachbarter Detektoren, insbesondere Kameras (51.1, 51.2...), sich entlang der Abtast-Linie (50') wenigstens überlappen,- einer Scanner-Auswerteeinheit (50*), insbesondere einem Computer, die so ausgebildet ist, dass sie in der Lage ist zum- Auswerten der Beleuchtungswerte der Pixel (54A1, 54A2,.... 54B1, 54B2) der Detektoren, insbesondere Kameras (51.1, 51.2...),- Ermitteln eines Höhen-Profils des Produktes (P) entlang der Abtast-Linie (50'),- Zusammensetzen der Höhen-Profile in Transportrichtung (X) des Produktes (P) zu einer dreidimensionalen Darstellung der Form des Produktes (P), einschließlich dessen Position und ggfs. Drehlage relativ zum Scanner (50), wobei- das Kamerafeld mehr als zwei, insbesondere mehr als drei, Detektoren, insbesondere Kameras (51.1, 51.2...), umfasst, deren zweidimensionale Sensoren (52.1, 52.2...) in Richtung der Abtast-Linie (50') in Querrichtung (Y) zur Transportrichtung (X) hintereinander angeordnet sind, um von vielen, insbesondere markanten, Stellen (z.B. B1) des Produkts (z.B. B) auf der Abtast-Linie (50') jeweils eine Aufnahme auf je einer Pixel-Strecke (PS), die etwa in Querrichtung (Y) verläuft, anzufertigen, dadurch gekennzeichnet, dass der Scanner (50) ausgelegt ist, um die Position (z.B. K1.130, K2.115) des jeweiligen Stellen-Abbildes innerhalb jeder dieser Pixel-Strecken (PS) zu ermitteln, und aus den unterschiedlichen Positionen (z.B..130, .115) der Stellen-Abbilder den Abstand der Stelle (B1)von den Pixel-Strecken (PS), also den jeweiligen Sensor-Ebenen (52.1'', 52.2''...) und damit seine Höhenlage über der Auflagefläche (101) zu errechnen.
Patent DE-112005001177-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder mit Füllfunktion
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T8/40
Filed: 2005-06-15
Granted: 2011-11-17
Abstract: Hauptzylinder mit Füllfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:  – einen Hauptzylinder (12; 200; 230), der wenigstens ein Gehäuse (40; 202; 244) und zwei Kolben (46, 48; 44, 204; 236, 234 + 232) umfasst, die gleitbar in dem Gehäuse (40; 202; 244) angeordnet sind, um dazu geeignet zu sein, sich gemeinsam wenigstens in einer Vorwärtsrichtung zu bewegen, wobei eine Druckkammer (50; 50; 250) und eine Füllkammer (54; 54; 258) zwischen dem Gehäuse (40; 202; 244) und den zwei Kolben (46, 48; 44, 204; 236, 234 + 232) gebildet sind;  – einen Speicher (72) zur Aufnahme eines Bremsfluids von der Füllkammer (54; 54; 258);  – ein Entlastungsventil (88; 220; 280); und  – ein gekoppeltes Schaltventil (40 + 42; 202 + 208; 282), das mechanisch mit einer Vorwärtsbewegung der zwei Kolben (46, 48; 44, 204; 236, 234 + 232) relativ zu dem Gehäuse (40; 202; 244) gekoppelt ist, und...
Patent DE-112006002259-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung und verwandte Anordnungen
Inventor: SEATON JONATHAN DAVID
IPC: F16K1/52
Filed: 2006-08-28
Granted: 2018-10-25
Abstract: Ventilanordnung (100) mit einer Einlassöffnung (104) und einer Auslassöffnung (106), die durch eine Fluidleitung (102) zur Strömung eines Fluides miteinander verbunden sind, wobei die Ventilanordnung ein Absperrventil mit einer mittig zu der Ventilanordnung angeordneten Absperrventilspindel (112) und einem an der Absperrventilspindel (112) angebrachten Ventilkopf (108) aufweist, wobei die Absperrventilspindel (112) den Absperrventilkopf (108) zwischen einer geöffneten Stellung, in der die Einlassöffnung (104) mit der Auslassöffnung (106) verbunden ist, und einer geschlossenen Stellung, in der die Auslassöffnung von der Einlassöffnung getrennt ist, bewegt, wobei die Ventilanordnung (100) weiterhin ein Regelventil mit mindestens einer Regelventilspindel (114) aufweist, welche Regelventilspindel (114) exzentrisch in der Ventilanordnung angebracht ist, und einen Ventilkopf (110) umfasst, der an der mindestens einen Regelventilspindel (114) angebracht ist, wobei die mindestens eine Regelventilspindel (114) dahingehend betreibbar ist, den Regelventilkopf (110) für eine abgestufte Stromregelung des in der Fluidleitung (102) strömenden Fluides zu bewegen, wobei der Absperrventilkopf (108) in dem Regelventilkopf (110) bei geöffneter Stellung des Absperrventils ineinander geschachtelt ist, wobei die Absperrventilspindel (112) von einem Absperrventilstellglied und die Regelventilspindel (114) von einem Regelventilstellglied gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventilstellglied (116) und das Regelventilstellglied (118) konzentrisch zueinander angeordnet sind, und dass der Absperrventilkopf (108) in dem Regelventilkopf (110) geführt ist.
Patent DE-112007003213-B4 (DE)
Inventor: KNAUS HANNS-JOACHIM
IPC: H03H11/30
Filed: 2007-12-20
Granted: 2018-02-15
Abstract: The apparatus has a register (350) for storing an automatic gain control (AGC) value for one section having an AGC signal and a voltage gain controller (360) for generating a voltage gain control value (361) in another section having an reception enable signal. The voltage gain control value is generated even in an initial frame transmission section by the AGC value detected in the previous section. The generated voltage gain control value is transferred to a voltage gain amplifier (320) and converted to analog using a digital to analog converter (370) and input to a voltage gain amplifier. An independent claim is also included for a method of controlling voltage gain in an ultra wideband receiving apparatus.
Patent DE-112009000409-B4 (DE)
Title: Weiterleitungs-Verbindungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: ISOYAMA YOSHIKAZU
IPC: H04L12/46
Filed: 2009-02-26
Granted: 2013-04-11
Abstract: Weiterleitungs-Verbindungseinheit, die in einem Fahrzeug zu verbauen ist, welche zwischen Kommunikationsleitungen angeordnet ist, die elektronische Steuereinheiten mit ihr verbinden, und welche zwischen den zu verschiedenen Kommunikationsleitungen gehörenden elektronischen Steuereinheiten zu sendende und zu empfangende Nachrichten weiterleitet, beinhaltend: einen Pufferteil, der vorübergehend die Nachrichten in der Reihenfolge ihres Empfangs speichert; einen Speicherteil, der eine im Voraus für jede der Nachrichten festgelegte Priorität speichert; und einen Verarbeitungsteil, welcher 2 durch den Pufferteil gespeicherte Nachrichten ausgehend von dem Anfang des Pufferteils in der Reihenfolge des Empfangs herausgreift, die Priorität jeder der 2 aus dem Speicherteil herausgegriffenen Nachrichten liest, die Prioritäten der 2 Nachrichten miteinander vergleicht, und die Nachricht mit einer höheren der Priorität sendet, dadurch gekennzeichnet, dass der Verarbeitungsteil eine Priorität einer Nachricht, die früher empfangen wurde, und die einer Nachricht, die später empfangen wurde, miteinander vergleicht und die Nachricht mit der höheren Priorität sendet;...
Patent DE-112009000604-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: YOSHIDA MICHIO
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-03-03
Granted: 2013-08-14
Abstract: Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem (1), wobei das Brennstoffzellensystem aufweist: eine Brennstoffzelle (2), die mit Reaktansgasen versorgt wird und aus den Reaktansgasen durch eine elektrochemische Reaktion Leistung erzeugt, und einen Kompressor (31), der die Brennstoffzelle mit einem Oxidationsgas versorgt, das eines der Reaktansgase ist; das Verfahren ist gekennzeichnet durch: Verhindern, unter einer vorgegebenen Bedingung, die eine Hochspannungsverhinderung zulässt, eines Hochspannungszustandes durch eine Reduzierung der Ausgangsspannung der Brennstoffzelle auf einen Wert kleiner als eine vorgegebene Hochspannungsverhinderungsspannung oder gleich dieser; Begrenzen der Ausgangsleistung der Brennstoffzelle durch Reduzieren des Betrags der Leistungserzeugung der Brennstoffzelle auf einen Wert kleiner als ein vorgegebener Leistungserzeugungsgrenzwert oder gleich diesem, wobei der Leistungserzeugungsgrenzwert niedriger ist als ein geforderter Betrag der Leistungserzeugung, so daß ein stöchiometrisches Verhältnis des Oxidationsgases innerhalb eines vorgegebenen, zulässigen Bereichs gehalten wird; und Verhindern der Begrenzung der Ausgangsleistung während einer vorgegebenen Zeitspanne, unmittelbar nachdem die Brennstoffzelle aktiviert ist und dabei die Bedingung für die Gestattung der Hochspannungsverhinderung erfüllt ist.
Patent DE-112009001485-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für eine Getriebesteuerung bei einem niedrigen Leistungsbedarf
Inventor: JENSEN ANDERS
IPC: F16H61/02
Filed: 2009-06-17
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Getriebes (105), das mit einem Verbrennungsmotor (100) verbunden ist, der ein Kraftfahrzeug (10) antreibt, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 - Ermitteln (301), ob eine Situation mit einem niedrigen Leistungsbedarf unter einem bestimmten Schwellenwert der Motorleistung zum Antreiben des Fahrzeuges vorliegt oder bald vorliegen wird, wobei der Schwellenwert ein Anteil der maximalen Motorleistung ist; und
 - wenn eine Situation mit einem niedrigen Leistungsbedarf ermittelt wird, ein Schalten (303) des Getriebes in einen höheren Gang, so dass das Fahrzeug mit einer Motordrehzahl läuft, die sich unter dem Drehmomentplateau für den hohen Gang befindet, auf Grundlage des Ermittelns, ob eine Situation mit einem niedrigen Leistungsbedarf zum Antreiben des Fahrzeuges vorliegt oder bald vorliegen wird.
Patent DE-112009001573-B4 (DE)
Title: Hochvolt-Steckverbindung sowie Verwendung einer solchen
Inventor: KUSCHNAREW CHRISTIAN
IPC: H01R31/08
Filed: 2009-06-26
Granted: 2016-12-01
Abstract: Hochvolt-Steckverbindung (1) zur lösbaren elektrischen Verbindung von Hochvoltkomponenten, mit einem Leistungskabel (2) mit beidendseitg jeweils einem mindestens einen Kontakt (4a, 4b) aufweisenden Stecker (3a, 3b), der in dessen Steckposition mit einem komponentenseitigen Gegenstecker (6a, 6b) mit mindestens einem Kontakt (7a, 7b) mechanisch verbunden und elektrisch kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem der beiden Stecker (3a, 3b) eine Vorrastposition zugeordnet ist, in der die elektrischen Kontakte (4a, 7a; 4b, 7b) geöffnet sind und die mechanische Verbindung gesichert ist, und dass die mechanische Verbindung nur dann entriegelbar ist, wenn beide Stecker (3a, 3b) in die Vorrastposition geführt sind.
Patent DE-112012000035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen einer wässrigen Reduktionsmittellösung und Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: IIJIMA TADASHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-04-18
Granted: 2016-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Mischen einer wässrigen Reduktionsmittellösung (1B) für die Zugabe einer wässrigen Reduktionsmittellösung zu einem Abgas, wobei die Vorrichtung zum Mischen einer wässrigen Reduktionsmittellösung (1B) zwischen einem Filter (1A), das in dem Abgas enthaltene partikelförmige Substanzen einfängt, und einem Reduktionskatalysator (1C), der Stickoxid in dem Abgas reduziert und aufbereitet, angeordnet ist, wobei die Vorrichtung zum Mischen einer wässrigen Reduktionsmittellösung (1B) umfasst: ein Abgasrohr (4B, 24) mit einem Kniestück (10, 25), das einen gekrümmten Abschnitt (10a) aufweist, und mit einem geradlinigen Teil (11, 26), das auf einer stromabwärtigen Abgasseite des Kniestücks (10, 25) angeordnet ist; einen Injektor (5), der außerhalb des gekrümmten Abschnitts (10a) des Kniestücks (10, 25) angeordnet ist, wobei der Injektor (5) die wässrige Reduktionsmittellösung in Richtung auf das geradlinige Teil (11, 26) in das Kniestück (10, 25) einspritzt; ein Mischrohr (6, 6') mit einer Mehrzahl von Öffnungen (6A) an seiner äußeren Umfangsfläche, wobei das Mischrohr (6, 6') in dem Kniestück (10, 25) angeordnet ist, um eine Umgebung der wässrigen Reduktionsmittellösung, die von dem Injektor (5) einzuspritzen ist, einzuschließen und um zwischen seinem stromabwärtigen Abgasseiten-Auslassbereich und einer Innenwand des Abgasrohres (4B, 24) einen Abstand zu bilden; ein Innenrohr (7, 30), das mit einem Abstand von einer Innenwand des geradlinigen Teils (11, 26) entfernt angeordnet ist, wobei das Innenrohr (7, 30) Abgas durch seine Innenseite und seine äußere Peripherie ...
Patent DE-112015000030-B4 (DE)
Title: Baumaschinensteuersystem, Baumaschine und Baumaschinensteuerverfahren
Inventor: IKEGAMI KATSUHIRO
IPC: E02F9/22
Filed: 2015-03-24
Granted: 2019-01-10
Abstract: Baumaschinensteuersystem (200), umfassend ein Arbeitsgerät (2) mit einem Ausleger (6), einem Stiel (7) und einem Löffel (8) und eine Betätigungsvorrichtung (25), die eine bedienerseitige Eingabe eines Betätigungsbefehls zum Ansteuern des Arbeitsgeräts (2) entgegennimmt, wobei das Baumaschinensteuersystem (200) umfasst:einen Hydraulikzylinder (60), der das Arbeitsgerät (2) antreibt, wobei der Hydraulikzylinder (60) einen Auslegerzylinder (10) umfasst, der den Ausleger (6) antreibt, einen Stielzylinder (11) umfasst, der den Stiel (7) antreibt, und einen Löffelzylinder (12) umfasst, der den Löffel (8) antreibt;ein Richtungssteuerungsventil (64), das einen beweglichen Schieber (80) hat und das mit der Bewegung des Schiebers (80) Arbeitsöl zu dem Hydraulikzylinder (60) leitet, um den Hydraulikzylinder (60) zu betätigen;ein Steuerventil (27), das eine Bewegung des Schiebers (80) auf der Basis des Betätigungsbefehls erlaubt;einen Zylindergeschwindigkeitssensor (16, 17, 18), der eine Zylindergeschwindigkeit des Hydraulikzylinders (60) detektiert;eine Datenerfassungseinheit (26A), die einen Betätigungsbefehlswert der einen Wert eines Betätigungsbefehlssignals zum Betätigen des Hydraulikzylinders (60) angibt, und Daten, die die Zylindergeschwindigkeit angeben, in einem Zustand erfasst, in dem das Betätigungsbefehlssignal ausgegeben wird, wobei die Daten einen Anfangszustand enthalten, in dem die Zylindergeschwindigkeit Null ist, einen Langsamgeschwindigkeitsbereich, der ein Geschwindigkeitsbereich ist, in dem die Zylindergeschwindigkeit größer als Null und kleiner als eine vorgegebene Geschwindigkeit ist, und einen Normalgeschwindigkeitsbereich, der ein Geschwindigkeitsbereich ist, in dem die Zylindergeschwindigkeit gleich der oder größer als die vorgegebene Geschwindigkeit ist;eine Herleitungseinheit (26B), die auf der Basis der durch die Datenerfassungseinheit erfassten Daten einen Betätigungsbeginn-Betätigungsbefehlswert herleitet, wenn der Hydraulikzylinder (60) im Anfangszustand beginnt zu arbeiten, und eine Betriebscharakteristik bei langsamer Geschwindigkeit herleitet, die eine Relation zwischen dem Betätigungsbefehlswert und der Zylindergeschwindigkeit im Langsamgeschwindigkeitsbereich angibt;eine Speichereinheit (26G), die den Betätigungsbeginn-Betätigungsbefehlswert und die Betriebscharakteristik bei langsamer Geschwindigkeit, die durch die Herleitungseinheit (26B) hergeleitet wurden, speichert; undeine Arbeitsgerätsteuereinheit (57), die das Arbeitsgerät (2) auf der Basis der Information steuert, die in der Speichereinheit (26G) gespeichert sind.
Patent DE-112015003599-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Brennkraftmaschine
Inventor: KOBAYASHI HIDEO
IPC: F01D25/12
Filed: 2015-07-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine (11), die aufweist:ein Siedekühlsystem (10), bei dem ein Kältemittel die Brennkraftmaschine (11) durch Kochen in der Brennkraftmaschine (11) kühlt, undein Rankine-Prozess-System (20) mit einem Überhitzer (50), der das Kältemittel überhitzt, das von der Brennkraftmaschine (11) ausgegeben wird, einer Turbine (60), der das Kältemittel, das von dem Überhitzer (50) ausgegeben wird, zugeführt wird, und einem Kondensator (80), der das Kältemittel, das von der Turbine (60) ausgegeben wird, kondensiert,wobei das Rankine-Prozess-System (20) einen Zuführpfad (110j) aufweist, der ein Flüssigphasekältemittel, das vom Kondensator (80) zu einem Wellenteil (62) der Turbine (60) ausgegeben wird, zuführt,ein erstes Zuführteil (84) des Kondensators (80), dem das Kältemittel zugeführt wird, das von der Turbine (60) ausgegeben wird, höher als das Wellenteil (62) der Turbine (60) in einer Schwerkraftrichtung angeordnet ist,der Kondensator (80) einen ersten Kondensator (82a), der ein Kältemittel kondensiert, das der Brennkraftmaschine (11) zugeführt werden soll, einen zweiten Kondensator (82b), der ein Kältemittel kondensiert, das dem Wellenteil (62) der Turbine (60) zugeführt werden soll, und einen Einlasstank (81) aufweist, der dem ersten Kondensator (82a) und dem zweiten Kondensator (82b) gemeinsam ist,die Kühlvorrichtung (1) einen ersten Pfad (110f), der ein Kältemittel nach dem Zuführen zu einer Schaufel (63) der Turbine (60) dem Einlasstank (81) zuführt, einen zweiten Pfad (110k) aufweist, der dem Einlasstank (81) ein Kältemittel zuführt, das von einer flüssigen Phase zu einer gasförmigen Phase im Wellenteil (62) der Schaufel (63) geändert wird, undder zweite Kondensator (82b) näher zu einem Teil des Einlasstanks (81), der mit dem ersten Pfad (110f) und dem zweiten Pfad (110k) verbunden ist, als der erste Kondensator (82a) angeordnet ist.