baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002198-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D6/08
Filed: 2010-02-10
Abstract: Behälter mit einer Bodenfläche (1), zwei Stirnflächen (2) und zwei Seitenflächen (5) sowie einem umlaufenden, die Stirnflächen (2) und Seitenflächen (5) nach oben begrenzenden, eine obere Öffnung definierenden oberen Rand, wobei zumindest die Bodenfläche (1) und die Stirnflächen (2) aus spritzgegossenem Kunststoff bestehen, und wobei die Seitenflächen (5) mit Textilmaterial (9) bespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche (1) und die Stirnflächen (2) sowie zwei im Bereich des oberen Randes verlaufende, die Stirnflächen (2) verbindende Stege (3) aus Kunststoff bestehen, während die Seitenflächen (5) bis auf die Stege (3) im Wesentlichen vollständig durch das Textilmaterial (9) gebildet sind.
Patent DE-202010003791-U1 (DE)
Title: Scalperwalzen-Anordnung zum Nivellieren von auf einem Förderband aufliegenden Schüttgutmengen, insbesondere Holzschüttgutmengen
IPC: B27N3/14
Filed: 2010-03-18
Abstract: Scalperwalzen-Anordnung zum Nivellieren von auf einem Förderband aufliegenden Schüttgutmengen, insbesondere zum Nivellieren von Holzschüttgutmengen zum Herstellen einer Holzplatte, umfassend wenigstens eine Scalperwalze, welche etwa quer zur Ausrichtung des Förderbandes oberhalb dieses angeordnet is1, 1') über ihre Längserstreckung zumindest an ihrer Oberfläche aus mehreren Scalperwalzen-Abschnitten (5, 5') ausgebildet ist und dass der Abstand zwischen der Oberfläche jedes Scalperwalzen-Abschnittes (5, 5') und dem Förderband (2) unabhängig von anderen Scalperwalzen-Abschnitten (5, 5') veränderlich ist.
Patent DE-202010004950-U1 (DE)
Title: Einteiliger, ungeklebter Displaysockel
IPC: A47F1/14
Filed: 2010-04-13
Abstract: Displaysockel (1) bestehend aus einem einteiligen Zuschnitt (2) , wobei der Sockel (1) vier Rechteckflächen (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (1) vier Dreiecksflächen (5) aufweist und die Dreiecksflächen (5) jeweils rechtwinklige Dreiecke sind, wobei die Dreiecksflächen (5) entlang ihrer Katheten jeweils mit einer Rechteckfläche (3, 4) verbunden sind und die Dreieckflächen (5) eine X-Falzlinie (7) aufweisen, die im Winkel von 45° zur Dreieckskathete verläuft.
Patent DE-202010005882-U1 (DE)
Title: Flexible Magnetfußhalterung für unebene Untergründe
IPC: H01F7/02
Filed: 2010-04-21
Abstract: Flexible Magnethalterung, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zu haltenden Objekt und den Magneten eine mechanisch flexible Verbindung in Form eines Federblechs geschaffen wird, an der sowohl das zu haltende Objekt als auch mindestens zwei Magnete befestigt sind.
Patent DE-202010007019-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Träger und darauf bereitgehaltenen Klebesiegeln
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-05-20
Abstract: Anordnung (1) aus einem bogen- oder bahnförmigen Träger (2) und darauf haftend bereitgehaltenen, einzeln abnehmbaren Klebesiegeln (3), die an einer Anbringungsfläche eines zu siegelnden Dokuments oder Objekts anklebbar sind, wobei die Klebesiegel (3) eine Grundschicht (30), eine darauf zumindest einseitig angebrachte Bedruckung (31) und an ihrer dem Träger (2) zugewandten Seite eine Klebeschicht (32) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass an jedem Klebesiegel (3) an seiner vom Träger (2) abgewandten Seite eine individuelle Abdeckung (4) mit einer Anfasslasche (40) haftend angebracht ist,  dass die Haftkraft zwischen dem Träger (2) und der Klebeschicht (32) so eingestellt ist, dass sie geringer ist als die Haftkraft zwischen dem Klebesiegel (3) und seiner Abdeckung (4) und  dass die Haftkraft zwischen der Anbringungsfläche und der Klebeschicht (31) des Klebesiegels (3) so eingestellt ist, dass sie größer ist als die Haftkraft zwischen dem Klebesiegel (3) und seiner Abdeckung (4).
Patent DE-202010012006-U1 (DE)
Title: Doppelpumpenartige Teleskop-Saugvorrichtung
IPC: F16B47/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Doppelpumpenartige Teleskop-Saugvorrichtung, aufweisend:  eine erste Pumpen-Saugscheibe (10), die einen Saugscheiben-Hauptkörper (11), eine Pumpe (12) und eine Pumpenhalterung (13) umfasst, wobei die Pumpe (12) über eine rote Warnlinie (128) verfügt, und wobei die Pumpenhalterung (13) einstückig ausgebildet und so abgedichtet ist, dass kein Luftaustritt vorkommt, und wobei die Pumpe (12) an der oberen Seite des Saugscheiben-Hauptkörpers (11) angebracht ist, wobei die Pumpenhalterung (13) mit Schrauben (131) am Saugscheiben-Hauptkörper (11) befestigt ist, wodurch sich die erste Pumpen-Saugscheibe (10) ergibt, und wobei aus einer ersten Seite der Pumpenhalterung (13) die Pumpe (12) herausragt, während an der zweiten Seite derselben eine Bohrung (14) ausgebildet ist, wobei an der dritten und der vierten Seite jeweils ein Montageloch (15, 16) vorhanden ist;  eine zweite Pumpen-Saugscheibe (20), die einen Saugscheiben-Hauptkörper (21), eine Pumpe (22) und eine Pumpenhalterung (23) umfasst, wobei die Pumpe (22) über eine rote Warnlinie (128) verfügt, und wobei die Pumpenhalterung (23)...
Patent DE-202010017686-U1 (DE)
Title: Anschlussdose für faseroptische Verbindung
IPC: G02B6/43
Filed: 2010-12-28
Abstract: Anschlussdose (1) für faseroptische Verbindung (10) eines glasfaserbasierten Verteilnetzes (Fiber-To-The-Home, FTTH), mit mindestens einem optischen Leiter (100), welcher zur Übertragung von Datensignalen mittels Wellenlängenmultiplexverfahren auf optischen Übertragungskanälen eines Übertragungsbandes (1000) ausgebildet ist, wobei der optische Leiter mit einem Verbindungsanschluss (101) der Anschlussdose (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Anschlussdose (1) eine mit dem optischen Leiter (100) verbundene optoelektronische Empfangseinheit (20) umfasst, welche ein Filtermodul (208) zum Filtern des optischen Übertragungsbandes (1000) in ein erstes optisches Teilband (2080) und mindestens ein weiteres optisches Teilband (1010) umfasst, wobei die Empfangseinheit (20) zum Bereitstellen des weiteren optischen Teilbands mit einem Verbindungsanschluss (101) der Anschlussdose (1) verbunden ist, – dass die Empfangseinheit (20) ein Wandlermodul (209) zum Generieren eines entsprechenden elektrischen Nutzsignals (2090) basierend auf dem optischen Datensignal des gefilterten ersten Teilbands (2080) umfasst, wobei die Empfangseinheit (20) zum Bereitstellen des elektrischen Nutzsignals (2090) mit einem Verbindungsanschluss (201) der...
Patent DE-202010018074-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung der Durchführung eines Wartungs- und/oder Bedienvorgangs, entsprechendes Verfahren und computerlesbares Medium mit Programmcode zur Ausführung eines entsprechenden Verfahrens
IPC: H04M1/00
Filed: 2010-12-13
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Smartphone (100), zur Unterstützung der Durchführung eines Wartungs- und/oder Bedienvorgangs an einem Zielgerät (30), umfassend: – eine Eingabeeinrichtung (110) zur Auswahl eines Wartungs- und/oder Bedienvorgangs und/oder eines Bestandteils (32) des Zielgeräts (30) aus einer Liste von in einer Datenbank (13, 130) gespeicherten Wartungs- und/oder Bedienvorgängen und/oder Bestandteilen (32); – eine Ausleseeinrichtung (130) zum Auslesen von Konturdaten (Kon1) des ausgewählten Bestandteils (32) oder eines dem Wartungs- und/oder Bedienvorgang zugeordneten Bestandteils (32); – eine Kamera (105) zum Erfassen einer Vielzahl von Bildern (Img1); – eine Analyseeinrichtung (140) zum Analysieren der Bilder (Img1) und zum Identifizieren einer Abbildung des Bestandteils (32) anhand der Konturdaten (Kon1) in den Bildern (Img1); – eine Kennzeichnungseinrichtung (150) zur Kennzeichnung der identifizierten Abbildung des Bestandteils (32); – eine Anzeigeeinrichtung (200) zur Anzeige mindestens eines der erfassten Bilder in Verbindung mit der Kennzeichnung der Kennzeichnungseinrichtung (150).
Patent DE-202011001927-U1 (DE)
Title: Naturstent
IPC: A61F2/82
Filed: 2011-01-25
Abstract: Implantat, insbesondere Stent, dadurch gekennzeichnet, dass er im wesentlichen aus Natürlichen biologisch abbaubarem Material besteht.
Patent DE-202011002724-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung, Bausatz zur Herstellung einer Filtervorrichtung und zugehöriges Filtermodul
IPC: B01D29/50
Filed: 2011-02-14
Abstract: Filtervorrichtung (100) zur Reinigung von Fremdkörper mitführendem Fluid, wobei die Filtervorrichtung (100) ein oberes und ein unteres Filtermodul (10II, 10III) aufweist, wobei das obere Filtermodul (10III) umfasst: – ein oberes Gehäuse (18III) mit einer in einen oberen Rohfluidraum (20III) mündenden oberen Zuströmöffnung (16III) für Fremdkörper mitführendes Fluid und mit einer in einen oberen Reinfluidraum (24III) mündenden oberen Abströmöffnung (22III) für gefiltertes Fluid, – eine obere Filtereinheit (12III) mit einer dem oberen Rohfluidraum (20III) zugewandten oberen Rohfluidseite und einer dem oberen Reinfluidraum (24III) zugewandten oberen Reinfluidseite, – einen dem oberen Rohfluidraum (20III) zugeordneten oberen Auffangbehälter (26III) für an der oberen Filtereinheit (12III) abgeschiedenes Material, und – eine obere Entsorgungsöffnung (28III), durch die Material aus dem oberen Auffangbehälter (26III) abziehbar ist, wobei das untere Filtermodul (10II) umfasst: – ein unteres Gehäuse (18II) mit einer in einen unteren Rohfluidraum (20II) mündenden unteren Zuströmöffnung (16II) für...
Patent DE-202011003422-U1 (DE)
Title: Kernlochbohrer
IPC: B28D1/14
Filed: 2011-03-02
Abstract: Kernlochbohrer  mit einem Schaft zur Aufnahme in das Spannfutter einer Bohrmaschine,  mit einem hohlzylinderähnlichen Bohr-Kopf zum Bohren und Spanabführen  dadurch gekennzeichnet,  daß zwischen Schaft (4) und Bohr-Kopf (2) ein zylinderförmigähnliches Mittelstück (3) mit einer Innenaussparung angeordnet ist und  daß der Bohr-Kopf (2) lösbar auf das Mittelstück (3) aufsteckbar ist.
Patent DE-202011003602-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/008
Filed: 2011-03-05
Abstract: Trainingsgerät mit zumindest einem Trainingsarm (1), der von einer Ausgangsstellung aus zumindest in einer Schwenkrichtung gegen eine Gegenkraft um eine Drehachse (7) verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Gegenkraft wenigstens ein, am Trainingsarm (1) drehbar gehaltener Hydraulik- oder Pneumatikzylinder (2) mit einer Kolbenstange (3) oder Linearaktuator mit Schubstange vorgesehen ist, dass die Kolbenstange (3) oder Schubstange eine in Stangenlängsrichtung orientierte Verzahnung, Zahnstange oder Zahnleiste (4) trägt, dass die Zahnleiste (4) oder dergleichen mit einem feststehenden und in der Drehachse (7) des Trainingsarms (1) angeordneten Zahnrad (5) kämmt, und dass die Kolbenstange (3) durch eine Schwenkbewegung des Trainingsarms (1) relativ zum Hydraulik- oder Pneumatikzylinder (2) ein- oder ausfahrbar ist.
Patent DE-202011052375-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Zaunschellen
IPC: E04H17/14
Filed: 2011-12-20
Abstract: Befestigungselement (10) zur Klemmbefestigung eines Stabes (S, S') an einem Auflager (102a, 102b, 202a, 202b), enthaltend: – mindestens einen Stützfuß (12), mit welchem sich das Befestigungselement (10) schwenkbeweglich an dem Auflager (102a, 102b, 202a, 202b) abstützen kann; – Verbindungsmittel (14) zur Verbindung des Befestigungselementes (10) mit dem Auflager (102a, 102b, 202a, 202b) derart, dass ein Stab (S, S') durch die Schwenkbewegung des Befestigungselementes um den Stützfuß (12) zwischen Befestigungselement und Auflager eingeklemmt wird.
Patent DE-202011103527-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Schmerzen im Bereich der Ferse
IPC: A43B7/22
Filed: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Schmerzen im Bereich der Ferse, bestehend aus einer Einlage mit mindestens einer oberen Einlagendecke (1) mit geringerer Härte und mindestens einem unteren Einlagenboden (6) mit größerer Härte, die beide fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage im Bereich des Vorfußes (4) gegenüber dem Fersenbereich (2) gegensinnig in der Art verdreht ist, dass sich eine nach innen gerichtete Schrägstellung des Fußes im Vorfußbereich (4) ergibt.
Patent DE-202011104060-U1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für Brot, Brötchen o. dgl.unverpackte Waren
IPC: A47F1/10
Filed: 2011-08-04
Abstract: Ausgabevorrichtung für Brot, Brötchen o. dgl. unverpackte Waren (P, P'), mit mehreren in Einbaulage verbundenen und über eine Entnahmeöffnung (3, 3') für den Kunden vorderseitig zugänglichen Vorratsbehältern (2, 2'), wobei diese Vorratsbehälter (2, 2') jeweils als im Bereich zumindest eines Basismoduls (B) in der Einbaulage positionierbare Wechselboxen (W) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorratsbehälter (2, 2') und jeweilige in deren Bereich zur Ablage, Entnahme sowie Führung von Waren (P) vorgesehene Zubehörteile (Z, Z') jeweils als eine hygienegerecht handhabbare Funktionseinheit zusammenwirken.
Patent DE-202011104868-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel, insbesondere Kühlregal
IPC: F25D21/14
Filed: 2011-08-26
Abstract: Kühlmöbel (KG), insbesondere Kühlregal, mit wenigstens einen Kompressor (KOM), einem als Verflüssiger (VF) dienenden Wärmetauscher, einer Auffangwanne (AW) zur Aufnahme von insbesondere im Abtaubetrieb anfallendem Schmelzwasser, sowie einem Saugelement (SE), welches zumindest abschnittsweise von einer Wärmeabgabe des Verflüssigers (VF) beaufschlagt und dem Verflüssiger (VF) zugeordnet ist, dadurchSE) ein Leitelement (LI) angeordnet ist, das von dem Saugelement (SE) abgegebenes Schmelzwasser in die Auffangwanne (AW) leitet.
Patent DE-202011105910-U1 (DE)
Title: Gebäudewassersicherheitseinrichtung
IPC: E03B7/04
Filed: 2011-09-21
Abstract: Gebäudewassersicherheitseinrichtung, umfassend  – ein Absperrventil mit einer Einlass- und einer Auslassöffnung, einem Ventilkanal, der die Einlassöffnung mit der Auslassöffnung verbindet und einem Absperrorgan, welches den Ventilkanal in einer Offenstellung für den Durchtritt eines Mediums von der Einlass- zu der Auslassöffnung freigibt und in einer Schließstellung sperrt,  – einen Aktuator, insbesondere einen elektromechanisch betätigten Aktuator, der mechanisch mit dem Absperrorgan gekoppelt und ausgebildet ist zur Bewegung des Absperrorgans aus der Offen- in die Geschlossenstellung und umgekehrt,  gekennzeichnet durch  – eine Sensoreinrichtung zur Erfassung der Anwesenheit einer Person im Bereich einer Wasserentnahmestelle,  – eine mit der Sensoreinrichtung und dem Aktuator signaltechnisch gekoppelte Steuerungseinrichtung, welche ausgebildet ist, um  – bei Empfang eines Sensorsignals von der Sensoreinrichtung, welches die Anwesenheit einer Person im Bereich der Wasserentnahmestelle signalisiert, den Aktuator zur Bewegung des Absperrorgans in die Offenstellung anzusteuern und/oder  – bei Empfang eines Sensorsignals von der Sensoreinrichtung, welches...
Patent DE-202011108085-U1 (DE)
Title: Klemmbefestigung mit Drehfunktion
IPC: F16B2/02
Filed: 2011-11-21
Abstract: Klemmbefestigung mit Drehfunktion, umfassend: – eine Basis (10), die eine Durchgangsöffnung (11) und eine Mehrzahl von Begrenzungseinheiten (12) aufweist, wobei die Begrenzungseinheiten (12) zwei gegenüberliegende erste Begrenzungsteile (13) einschließen, die sich jeweils beiderseits der Durchgangsöffnung (11) befinden; und – einen Klemmkörper (20), der drehbar an der Basis (10) montiert ist, wobei an der an der Basis (10) angrenzenden Seitenfläche des Klemmkörpers (20) ein Rastteil (22) angeordnet ist, das in die Durchgangsöffnung (11) eingreift, wobei am Klemmkörper (20) zwei Schiebestücke (23) einander gegenüberliegend angeordnet sind, die sich jeweils beiderseits des Rastteils (22) befinden, wobei die beiden Schiebestücke (23) wahlweise jeweils mit einer der Begrenzungseinheiten (12) übereinstimmen können, wobei an den beiden Schiebestücke (23) jeweils ein zweites Begrenzungsteil (25) angeordnet ist, das mit dem ersten Begrenzungsteil (13) übereinstimmt.
Patent DE-202011108619-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Stromerzeugung
IPC: F03G7/08
Filed: 2011-12-05
Abstract: Einrichtung (1) zur Stromerzeugung mit einem über eine Welle (3) antreibbaren elektrischen Generator (2), wobei die Welle (3) durch einen Antrieb (5, 7) in Drehung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (5, 7) mit der Welle (3) über wenigstens einen Hebel (4) verbindbar ist.
Patent DE-202011110959-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2011-06-21
Abstract: Fußbodenpaneel, wobei das Fußbodenpaneel (1) rechteckig und länglich ausgeführt ist und ein Substrat (6) und eine auf diesem Substrat (6) angebrachte Toplage (7) aufweist; wobei das Substrat (6) im Wesentlichen aus einem thermoplastischen Material besteht; wobei das Substrat (6) eine Dicke von 2 bis 10 Millimetern aufweist; wobei das Substrat (6) mindestens die Hälfte der Dicke des Fußbodenpaneels (1) bildet; wobei die Toplage (7) mindestens aus einem Aufdruck (9) und einer über diesem Aufdruck (9) befindlichen transparenten thermoplastischen Schicht (10) zusammengestellt ist, wobei der Aufdruck (9) auf einem Trägerbogen (11) angebracht ist, welcher Trägerbogen (11), zusammen mit dem Aufdruck (9), eine bedruckte Kunststofffolie bildet; wobei das Fußbodenpaneel (1), mindestens an zwei gegenüberliegenden Kanten (2–3), mit mechanischen Koppelmitteln (18) versehen ist, die gestatten, dass zwei solche Fußbodenpaneele (1) aneinandergekoppelt werden können, sodass eine Verriegelung in einer vertikalen Richtung senkrecht zur Ebene der gekoppelten Paneele, sowie in einer horizontalen Richtung senkrecht zu der gekoppelten Kante und in der Ebene der Fußbodenpaneele erhalten wird; wobei die Koppelmittel (18) als Feder (20) und Nut (21), die von einer oberen Lippe (23) und einer unteren Lippe (22) begrenzt wird, verwirklicht sind; wobei die Feder (20) und Nut (21) im Wesentlichen für die Verriegelung in der vorgenannten vertikalen Richtung verantwortlich sind; wobei die Feder (20) und Nut (21) mit Verriegelungsteilen (24–25), die im Wesentlichen für die Verriegelung in der vorgenannten horizontalen Richtung verantwortlich sind, versehen sind; und wobei die Koppelmittel (18) im Wesentlichen in dem vorgenannten Substrat (6) verwirklicht sind; dadurch gekennzeichnet, dass das Fußbodenpaneel (1) Mittel zur Einschränkung des Durchbiegens durch das Eigengewicht umfasst, wobei die Mittel mindestens die Maßnahme umfassen, wobei mindestens eine Schicht (55) des Fußbodenpaneels (1) eine Dichte von mehr als 650 Kilogramm pro Kubikmeter aufweist; dass die Toplage (7) des Fußbodenpaneels (1) eine Rückschicht (8) umfasst, die sich zwischen dem Aufdruck (9) und dem Substrat (6) befindet und die Weich-PVC umfasst; dass die Rückschicht (8) sich über der durch die Nut- und Feder-Kopplung bestimmten Mittellinie erstreckt; und dass die Toplage (7) mittels einer Klebstoffschicht mit dem Substrat (6) verbunden ist.
Patent DE-202012002056-U1 (DE)
Title: Neuartige Schiffsbodensektion mit integriertem Antriebssystem
IPC: B63H5/16
Filed: 2012-02-28
Abstract: Schiffsbodensektion, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schiffsboden in Längsrichtung des zu bauenden Schiffes starkwandige Stahlrohe aufgeschweißt werden, auch unter Zuhilfenahme konstruktiver Zusatzbleche.
Patent DE-202012003156-U1 (DE)
Title: Anwendung von schnellbindendem Klebstoff zur Selbstverteidigung sowie Fixierung und vorläufigen Festnahme von Personen.
IPC: B05B7/02
Filed: 2012-03-28
Abstract: Anwendung von schnellbindendem Klebstoff, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spritzpistole mit Klebstoffpatronen geladen wird.
Patent DE-202012003747-U1 (DE)
Title: Oberflächenmodifizierte Adsorbentien
IPC: C01B31/08
Filed: 2012-04-16
Abstract: Stickstoffmodifizierte und/oder stickstofffunktionalisierte Aktivkohle, insbesondere mit katalytischen und/oder reaktiven Eigenschaften, vorzugsweise Aktivkohle mit Stickstoff als katalytisch aktivem Heteroatom, erhältlich durch ein Verfahren, wobei bei dem Verfahren eine als Ausgangsmaterial eingesetzte Aktivkohle (”Ausgangsaktivkohle”) zunächst einer Oberflächenoxidation unter Verwendung und/oder in Gegenwart mindestens eines Oxidationsreagenzes (”OR”) unterzogen wird und die auf diese Weise erhaltene, an ihrer Oberfläche oxidierte Aktivkohle nachfolgend einer Ausrüstung, insbesondere Modifizierung und/oder Funktionalisierung, mit Stickstoff, insbesondere mit stickstoffhaltigen funktionellen Gruppen, unter Verwendung und/oder in Gegenwart mindestens eines Stickstoffmodifizierungsreagenzes (”SMR”) unterzogen wird.
Patent DE-202012010016-U1 (DE)
Title: T- oder kreuzförmige Verbindung eines Anbauteils, insbesondere eines Tischplattenträgers, mit einem Vierkant-Trägerprofil insbesondere eines Tischgestells
IPC: A47B13/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: T- oder kreuzförmige Verbindung eines Anbauteils, insbesondere eines Tischplattenträgers (10), mit einem Vierkant-Trägerprofil insbesondere eines Tischgestells, wobei das Anbauteil aus einem nach unten hin offenen U-Profil (14) hergestellt und mit einer an dessen Unterseite vorgesehenen Aussparung (24) von oben, sich quer zum Vierkant-Trägerprofil erstreckend auf selbiges gesetzt und daran, vorzugsweise mittels Schrauben, lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf einer Seite der Aussparung (24) in dem U-Profil (14) die beiden nebeneinander verlaufenden Seitenwände (18, 20) des U-Profils jeweils einen Schlitz (26 bzw. 28) aufweisen, der sich von der Unterkante (30 bzw. 32) der jeweiligen Seitenwand quer zur Längsrichtung des U-Profils erstreckt, das Vierkant-Trägerprofil zumindest auf besagter Seite zwei in seiner Längsrichtung im Abstand der beiden nebeneinander verlaufenden Seitenwände zueinander angeordnete Schlitze (34, 36) aufweist und das U-Profil sowie das Vierkant-Trägerprofil an den Schlitzen (26, 28, 34, 36) formschlüssig ineinander gesteckt sind.
Patent DE-202012103181-U1 (DE)
Title: Einlage für Farbeimer
IPC: B44D3/12
Filed: 2012-08-22
Abstract: Einlage für Farbeimer mit zylindrischer oder konisch nach oben offener Wandung, gekennzeichnet durch einen scheibenförmigen Körper (1) mit einer an eine in den Farbeimer (2) eingefüllte Farboberfläche (3) angepassten Grundfläche und einer zur Anlage an die Wandung des Farbeimers (2) angepassten Randfläche (5).
Patent DE-202012103522-U1 (DE)
Title: Deckenrandschalungselement
IPC: E04B5/36
Filed: 2012-09-16
Abstract: Deckenrandschalungselement, das dazu ausgelegt ist, als verlorene Schalung bei der Herstellung von Gebäuden verwendet zu werden, mit einer Platte (7) und einem mit der Platte verbundenen Wärmedämmelement (8, 108), dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (7) an ihrer dem Wärmedämmelement (8, 108) zugewandten Seite Erhebungen und/oder Vertiefungen aufweist, die mit am Wärmedämmelement (8, 108) vorgesehenen komplementären Vertiefungen und/oder Erhebungen formschlüssig in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202012104484-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Glasscheibe mit abgedecktem Randverbund
IPC: E06B3/66
Filed: 2012-11-20
Abstract: Verglasung (2), insbesondere Brandschutzverglasung zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen, die wenigstens zwei mittels eines umlaufenden Abstandhalters (4) parallel voneinander beabstandete Glasscheiben (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasscheiben (3) randseitig umlaufend mit einer oder mehreren Abdeckleisten (8) versehen sind, deren Breite zumindest der Breite des Abstandhalters (4) entspricht.
Patent DE-202013000197-U1 (DE)
Title: Rücksetzungsvorrichtung für elektromagnetische Freigabevorrichtung sowie die betreffende Rücksetzungsvorrichtung aufweisende elektromagnetische Freigabevorrichtung
IPC: H01H71/50
Filed: 2013-01-10
Abstract: Rücksetzungsvorrichtung (10) für elektromagnetische Freigabevorrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Achse (5) sowie in drehbarer Weise an der vorstehend bezeichneten Achse vorgesehenes erstes, zweites und drittes Konstruktionsteil (1, 2, 3) aufweist, wobei von den vorstehend bezeichneten Konstruktionsteilen zumindest ein Konstruktionsteil in einer Weise ausgebildet wird, dass es zumindest ein Teil abgestimmter Merkmale (21, 22) aufweist, welches mit den vorstehend bezeichneten übrigen Konstruktionsteilen in gegenseitiger Wirkungsbeziehung steht.