baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011001587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten eines Wärmeträgermediums eines solarthermischen Kraftwerks
Inventor: LOEHR RICHARD
IPC: B01D3/14
Filed: 2011-03-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufbereiten eines Wärmeträgermediums eines solarthermischen Kraftwerkes soll erreicht werden, eine Lösung zu schaffen, durch welche die Aufbereitung des Wärmeträgermediums eines Wärmeträgermediumkreislaufes eines solarthermischen Kraftwerkes wirtschaftlicher erfolgen kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die Aufbereitung in einer ersten Aufbereitungsstufe (I) und/oder in einer zweiten Aufbereitungsstufe (II) und/oder in einer dritten Aufbereitungsstufe (III) erfolgt, wobei in der ersten Aufbereitungsstufe (I) das aufzubereitende Wärmeträgermedium in leichtsiedende Anteile enthaltendes Wärmeträgermedium und in schwersiedende Anteile und Partikel enthaltendes Wärmeträgermedium aufgeteilt wird, in der zweiten Aufbereitungsstufe (II) die leichtsiedenden Anteile von dem Wärmeträgermedium abgetrennt werden, und in der dritten Aufbereitungsstufe (III) die schwersiedenden Anteile und Partikel von dem Wärmeträgermedium abgetrennt werden.
Patent DE-102011001759-A1 (DE)
Title: Behandlung der passiven Intermodulation und der Impedanz in Koaxialkabelendabschlüssen
Inventor: MONTENA NOAH
IPC: H01R9/05
Filed: 2011-04-01
Abstract: Behandlung passiver Intermodulation (PIM) und der Impedanz in Endabschlüssen von Koaxialkabeln. In einer beispielhaften Ausführungsform ist ein Verfahren zum Abschließen eines Koaxialkabels bereitgestellt. Das Koaxialkabel weist einen Innenleiter, eine isolierende Schicht, einen Außenleiter und einen Kabelmantel auf. Zuerst wird ein Durchmesser des Außenleiters vergrößert, der einen entkernten Abschnitt der isolierenden Schicht umgibt, so dass ein zylinderförmiger, hinsichtlich seines Durchmessers vergrößerter Abschnitt des Außenleiters gebildet ist. Als nächstes wird eine innere Verbindungsstruktur in den entkernten Abschnitt eingeführt, so die innere Verbindungsstruktur von dem zylinderförmigen Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser umgeben ist. In einem Schritt ausführend wird schließlich eine äußere Verbindungsstruktur um den zylinderförmigen Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser herum geklemmt, so dass der zylinderförmige Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser zwischen der äußeren Verbindungsstruktur und der inneren Verbindungsstruktur radial zusammengepresst wird, und eine Kontaktkraft zwischen dem Innenleiter und einem leitfähigen Pin vergrößert.
Patent DE-102011004045-A1 (DE)
Title: Klemmventil
Inventor: STRATZ ARMIN
IPC: A47J31/46
Filed: 2011-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klemmventil (1) zum Steuern eines Durchflusses durch einen flexiblen Schlauch, mit einem Exzenterrad (2), das je nach Drehstellung ein Klemmelement (3) unterschiedlich weit betätigt und dabei unterschiedlich stark gegen den flexiblen Schlauch klemmt, und einem Motor (4, 4') zum Antrieb des Exzenterrades (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Antriebswelle des Motors (4, 4') versetzt zur Drehachse (5) des Exzenterrades (2) angeordnet ist, und dass eine Übersetzung zwischen dem Exzenterrad (2) und der Antriebswelle des Motors (4, 4') vorgesehen ist.
Patent DE-102011050736-A1 (DE)
Title: Method for modeling low pressure hydraulic braking system of motor car, involves utilizing low pressure development sub-model and low pressure reduction sub-model for simulating low braking pressure development and reduction in booster
Inventor: BERR TOBIAS MARIA
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-05-31
Abstract: The method involves utilizing a low pressure development sub-model (4) and a low pressure reduction sub-model (5) for simulating low hydraulic braking pressure development and low braking pressure reduction in a brake booster by a low pressure pump i.e. mechanical driven radial pump. The braking pressure is produced by pressing of brake pedals during braking process. A permanent change value of the braking pressure is determined using the low pressure development sub-model and the low pressure reduction sub-model. The change value of the braking pressure is multiplied with a factor. An independent claim is also included for a motor car.
Patent DE-102011053555-A1 (DE)
Title: Wiederverwendung von Spülflüssigkeit in einem Geschirrspüler
Inventor: TULLER BARRY E
IPC: A47L15/02
Filed: 2011-09-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Geschirrspülers mit einer Aufnahmekammer zum Behandeln von Spülgut, wobei ein Teil einer Spülflüssigkeit für die nachfolgende Wiederverwendung abgelassen, aufgefangen und gespeichert wird.
Patent DE-102011075291-A1 (DE)
Title: Clutch disk for rotatably supporting at e.g. shaft of safety clutch of drill hammer, has base body comprising cylindrical inner surface and recess that is open towards inner surface, where spring element is arranged in recess
Inventor: BECKER DOMINIK
IPC: B23B45/16
Filed: 2011-05-05
Abstract: The clutch disk (1) has a base body (3) comprising a cylindrical inner surface (31) and a recess (32) that is open towards the inner surface, where the base body exhibits circular ring-shaped cross-section. A spring element (4) i.e. laminated spring, is arranged in a recess (32). The spring element is projected opposite to the inner surface in a locking condition, and comprises a frictional surface (43) at a side (44) of the spring element turned towards a shaft. A friction unit (42) of the spring element is arranged at the side of the spring element. An independent claim is also included for a friction clutch for a power tool, including a shaft.
Patent DE-102011075799-A1 (DE)
Title: Optisches System für ein Lasertherapiegerät
Inventor: STOBRAWA GREGOR
IPC: A61F9/01
Filed: 2011-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein optisches System für ein Lasertherapiegerät zur Anwendung von Laserstrahlung am und im Auge, insbesondere geeignet zur laserchirurgischen Behandlung der Augenhornhaut und/oder der Augenlinse, umfassend: – einen Femtosekundenlaser als Strahlungsquelle (2) für die Therapielaserstrahlung, – ein Objektiv (8), aus dem die Therapielaserstrahlung austritt und fokussiert auf oder in das Auge gerichtet ist, wobei das Objektiv (8) selbst oder mindestens eine Linse oder Linsengruppe (8.1, 8.2) des Objektivs (8) relativ zu den übrigen Linsen oder Linsengruppen des Systems in Richtung der optischen Achse verschiebbar ist und mit dieser Verschiebung ein Versetzen der Fokusposition aus dem Bereich der Augenhornhaut in den Bereich der Augenlinse und umgekehrt vorgesehen ist, – mindestens zwei optische Baugruppen (6.1, 6.2), die zur axialen Variation des Fokus der Therapielaserstrahlung ausgebildet sind, wobei der Fokusvariationsbereich Δz bei den einzelnen Baugruppen (6.1, 6.2) verschieden groß ist, und – eine Wechseleinrichtung, ausgebildet zum Einbringen jeweils einer dieser Baugruppen (6.1, 6.2) in den Therapielaserstrahlengang in Abhängigkeit von dem Versatz der Fokusposition aus dem Bereich der Augenhornhaut in den Bereich der Augenlinse und umgekehrt.
Patent DE-102011077039-A1 (DE)
Title: Cosmetic or dermatological preparation, useful as oil-in-water emulsion or hydrodispersion, comprises polyglyceryl-10 stearate, polylysine and sclerotium gum
Inventor: WEINERT KATRIN
IPC: A61K8/37
Filed: 2011-06-07
Abstract: Cosmetic or dermatological preparation comprises polyglyceryl-10 stearate, polylysine and sclerotium gum.
Patent DE-102011077571-A1 (DE)
Title: Machine tool, particularly turning machine, has machine frame with carrier sides, where machine frame has carrier portions and central carrier portion arranged between former and latter carrier portion
Inventor: WALZ JUERGEN DR
IPC: B23B3/06
Filed: 2011-06-15
Abstract: The machine tool has a machine frame (1) with carrier sides (TS1,TS2), where the machine frame has carrier portions and a central carrier portion arranged between the former and the latter carrier portion. A spindle carrier (31) is arranged on the former carrier side of the former carrier portion. A spindle carrier carriage (42) is arranged on the carrier sides of the latter carrier portion. Another spindle carrier (32) holds a working spindle (22).
Patent DE-102011078319-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: HOWE MICHAEL
IPC: F25D23/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Ein Kältegerät (1), insbesondere Haushaltskältegerät, mit einer einen Kühlraum (3) wenigstens teilweise einschließenden thermischen Isolierung (5), in der ein Zuführrohr (7) für Kältemittel zur Zuführung des Kältemittels zu einem Verdampfer (8) des Kältegerätes (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführrohr (7) einen endseitigen Abschnitt (9) mit einer Einspritzstelle (11) zum Einspritzen des Kältemittels in den Verdampfer (8) aufweist, der berührungsfrei von der Isolierung (5) in einer Aussparung (10) der Isolierung (5) verläuft.
Patent DE-102011081307-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verteilerkasten
Inventor: KAWAGUCHI KIYOFUMI
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-08-22
Abstract: Ein Verbindergehäuse (40), welches Energie an eine Spule liefert, ist benachbart von Relaisgehäusen (22a, 22b) an externen Umfangsflächen hiervon und diese zumindest teilweise überdeckend vorgesehen, wobei eine Umfangswand (24) der aneinander grenzenden Relaisgehäuse mit verwendet wird. Die aneinandergrenzenden Relaisgehäuse werden durch eine Trennwand (26) als ein Teil eines Wandabschnittes voneinander getrennt, benutzen diese jedoch gemeinsam. Eine Busschiene (16) welche das Verbindergehäuse (40) und die benachbarten Relaisgehäuse (22a, 22b) überspannt, bildet einen leitfähigen Pfad von einem externen Energieversorgungsanschluss in dem Verbindergehäuse zu einem Relaisspulenversorgungsanschluss in jedem der benachbarten Relaisgehäuse.
Patent DE-102011086818-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum testen einer integrierten hochfrequenzschaltung
Inventor: FORSTNER JOHANN PETER
IPC: G01R31/316
Filed: 2011-11-22
Abstract: Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Verfahren zum Testen einer integrierten Hochfrequenzschaltung (HFIC) das Erzeugen von Hochfrequenztestsignalen unter Verwendung der chipinternen Testschaltung, Messen von Signalpegeln unter Verwendung von chipinternen Leistungsdetektoren und Steuern und Überwachen der chipinternen Testschaltung unter Verwendung von Niederfrequenzsignalen. Die HFIC ist konfiguriert, um bei hohen Frequenzen zu arbeiten, und eine chipinterne Testschaltung, die Frequenzerzeugungsschaltungsanordnung umfasst, ist konfiguriert, um während Testmodi zu arbeiten.
Patent DE-102011088494-A1 (DE)
Title: Spray arm for household dishwasher, has nozzles, and flow barrier formed such that sequence of flow swirls is produced when fluid flows through arm, where spray jet discharged by nozzle has temporally changing spray direction
Inventor: BARWIG ALEXANDER
IPC: A47L15/22
Filed: 2011-12-14
Abstract: The arm (100) has nozzles (131, 132) for discharging spray jet when fluid (190) i.e. water, flows through the arm, and a plate-shaped flow barrier arranged in an inner side of the arm in front of the nozzles with respect to a flow direction of the fluid. The flow barrier is formed such that a sequence of flow swirls is produced when the fluid flows through the arm, where the spray jet has a temporally changing spray direction. The flow barrier is arranged at a distance to the nozzles, and runs between two spray arm sections, where the nozzles are formed at one of the arm sections.
Patent DE-102011089058-A1 (DE)
Title: Rotor for brushless permanent magnet electric machine, has two annular portions that are separated by lining structure in which recesses and ridges are provided
Inventor: EVANS STEVEN ANDREW
IPC: H02K1/27
Filed: 2011-12-19
Abstract: The rotor has a rotor conduit (4) having two annular portions (7) which are separated from each other, for reduction of eddy currents. The rotor conduit has two annular portions that are separated by a lining structure (8) in which recesses (9) and ridges (10) are provided. Two adjacent annular portions between two recesses are connected by ridges. The rotor conduit is made in one piece.
Patent DE-102011089262-A1 (DE)
Title: Hochfestes Getrieberad und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: JO BONG LAE
IPC: C23C8/26
Filed: 2011-12-20
Abstract: Es wird hierin ein hochfestes Getrieberad offenbart, welches durch Gas-Nitrieren eines Nitrierstahles mit einer Zusammensetzung einschließlich Eisen (Fe) als eine Hauptkomponente, 0,25 bis 0,40 Gew.-% Kohlenstoff (C), 0,50 bis 1,0 Gew.-% Mangan (Mn), 2,0 bis 3,0 Gew.-% Chrom (Cr), 0,3 bis 1,0 Gew.-% Molybdän (No), 0,2 bis 0,7 Gew.-% Kupfer (Cu), 0,03 bis 0,1 Gew.-% Niob (Nb), 0,03 bis 0,1 Gew.-% Aluminium (Al), 0,05 bis 0,15 Gew.-% Vanadium (V), 0,001 bis 0,005 Gew.-% Bor (B) und weiteren unvermeidbaren Verunreinigungen hergestellt wird. Insbesondere wird die Temperatur während des Gas-Nitrierens des Nitrierstahles schrittweise erhöht, wobei das Verhältnis des Stickstoff-Gases in dem Nitrierstahl schrittweise vermindert wird.
Patent DE-102011100970-A1 (DE)
Title: Spray device e.g. high volume low pressure (HVLP) spray gun for spraying of fluid e.g. color paint, has riser pipe with rotary bearing that is mounted rotatably about passage axis on upper container wall or container seal
Inventor: ZWERGER NIKO
IPC: B05B7/04
Filed: 2011-05-09
Abstract: The device (1) has a riser pipe (10) that is inserted into a container (11) for receiving a fluid (12). The lower end (30) of the riser pipe is opened for the entry of the fluid. A connection (9) with a rotary bearing is provided at top end (31) of the riser pipe. The riser pipe with the rotary bearing is mounted rotatably about passage axis on an upper container wall or a container seal. A weight is provided at the lower end of the riser pipe.
Patent DE-102011108296-A1 (DE)
Title: Mirror device for vehicle, has thermal image sensor detecting infrared radiation emitted from living being or object in vehicle environment, and housing supporting three aspherical mirrors
Inventor: HAHN STEFAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: The device (1) has a thermal image sensor (6) detecting an infrared radiation (2) emitted from a living being or an object in a vehicle environment. A housing supports three aspherical mirrors (3-5). A diaphragm is arranged downstream of the mirrors in an optical path of the infrared radiation. Beam splitters are arranged in the optical path for dividing the infrared radiation into two partial radiation beams. Operation surfaces (3.1-5.1) of the mirrors are coated with a reflective layer and/or an inner surface of the housing is coated with an absorbent layer. An independent claim is also included for a method for manufacturing a mirror device.
Patent DE-102011114247-A1 (DE)
Title: Drehantrieb für einen Rotor einer Windenergieanlage
Inventor: GOETTSCHE CHRISTIAN
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Drehantrieb für einen Windrotor einer Windenergieanlage mit einem Rahmen (1) umfassend ein Treibrad zum Antreiben eines Segments einer Rotorwelle (9) der Windenergieanlage und einem Treibsatz (3), welcher das Treibrad als Triebling drehend antreibt, wobei das Treibrad ein Reibrad (33) ist und mit einer Andrückeinrichtung (2) derart zusammenwirkt, dass die Andrückeinrichtung (2) eine Anpresskraft des Reibrads (33) auf das Segment erzeugt, so dass das Reibrad (33) ein Antriebsmoment durch Reibung auf das Segment ausüben kann, wobei weiter eine Drehmomentstütze (4) zum Abstützen eines Gegendrehmoments zu dem von dem Reibrad (33) erzeugten Antriebsmoment vorgesehen ist. Dank des Reibradantriebs ist eine spezielle Vorrüstung der Windenergieanlage nicht erforderlich. Die Erfindung stellt einen mobilen Drehantrieb bereit, der von einer Windenergieanlage zu einer anderen transportiert werden kann.
Patent DE-102011114871-A1 (DE)
Title: Heckspoilereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BERNHARDT DIRK
IPC: B62D35/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckspoilereinrichtung für ein Fahrzeug mit mindestens einer Hecktür,  wobei die Heckspoilereinrichtung ein Luftleitelement (12) zur Anbringung an einem seitlichen Heckbereich eines Fahrzeugs aufweist:  wobei das Luftleitelement (12) zwischen einer Fahrstellung zur Konturverlängerung und aerodynamischen Luftleitung bei geschlossener Hecktür und einer eingeklappten Stellung bei geöffneter Hecktür schwenkbar ist.  Hierbei ist vorgesehen, dass  das Luftleitelement (12) in einem Scharnier (6) der Hecktür (4) aufnehmbar ist, und die Heckspoilereinrichtung eine Federeinrichtung (15) aufweist, die das Luftleitelement (12) in dessen Fahrstellung gegen einen am Scharnier (5), vorzugsweise an einem an der Hecktür (4) befestigten Scharnierblatt (6), ausgebildeten Gegenanschlag (17) drückt.
Patent DE-102011120191-A1 (DE)
Title: Mischungen von Aluminiumphosphit mit schwerlöslichen Aluminiumsalzen und Fremdionen, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung
Inventor: BAUER HARALD DR
IPC: C01B25/163
Filed: 2011-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Mischungen von Aluminiumphosphit mit schwerlöslichen Aluminiumsalzen und stickstofffreien Fremdionen, enthaltend 80 bis 99,898 Gew.-% Aluminiumphosphit der Formel (I) Al2(HPO3)3 × H2O(I)worin x 0 bis 4 bedeutet, 0,1 bis 10 Gew.-% schwerlösliche Aluminiumsalze und 0,002 bis 10 Gew.-% stickstofffreie Fremdionen; ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung.
Patent DE-102011121314-A1 (DE)
Title: Method for producing gaseous oxygen product in main heat exchanger system in distillation column system, involves providing turbines, where one of turbines drives compressor, and other turbine drives generator
Inventor: LAUTENSCHLAGER TOBIAS
IPC: F25J3/04
Filed: 2011-12-16
Abstract: The method involves removing liquid oxygen product stream (52) from a distillation column system (51), where the stream is brought into liquid state under increased pressure in a main heat exchanger system (3). The stream is evaporated or pseudo-evaporated at ambient temperature and finally heated and drawn as gaseous pressurized oxygen product stream (55). Two turbines (11, 22) are provided for driving a booster compressor (5) i.e. cold compressor, and a generator (23), where one of the turbines drives the compressor and the other turbine drives the generator.
Patent DE-102011121412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensors und Sensor
Inventor: PANIS MARC
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sensors beschrieben. Bei dem Verfahren wird ein Sensorelement mit IC zur Herstellung eines Vorspritzlings (Submoduls) vorumspritzt, wobei der Vorspritzling so ausgebildet wird, dass er elektrische Kontakte für den Sensor mit verschiedenen Abmessungen und/oder in verschiedenen Positionen durch Presspassung aufnehmen kann. Die elektrischen Kontakte werden in Ausnehmungen/Ver-tiefungen des Vorspritzlings eingepresst, die Anschlüsse des IC des Sensorelementes werden mit den elektrischen Kontakten verbunden, und der Vorspritzling wird in ein Spritzgießwerkzeug eingelegt und zur Herstellung des fertigen Sensors umspritzt. Auf diese Weise lassen sich Sensoren für unterschiedliche Einsatzzwecke auf weitgehend standardisierte Weise herstellen. Ferner wird ein Sensor beschrieben.
Patent DE-102012002129-A1 (DE)
Title: Method for exposing set of plated-through holes in silicon substrate, involves controlling removal rate of semiconductor material in portion of side of substrate by gas flow, where removal rate is produced by gas flow
IPC: H01L21/3065
Filed: 2012-02-03
Abstract: The method involves conducting a gas flow (32) through a portion of a side of a substrate (3) by microwave plasma, where the portion covers a set of metallic plated-through holes. The flow through the portion is swept by a relative movement between the substrate and gas flow. A beam (54) is directed on the side of the substrate, and a reflected beam (56) is detected by reflection of the beam in a detection area on a surface of the substrate. A removal rate of semiconductor material in the portion is produced by the flow and controlled based on the detection of the reflected beam. The beam is a laser light beam. Independent claims are also included for the following: (1) a method for cleaning a surface of a substrate (2) a method for oxidizing or nitriding a surface of a substrate (3) a device for exposing a set of plated-through holes in a substrate.
Patent DE-102012004359-A1 (DE)
Title: Articulated joint i.e. ball-and-socket joint, for connecting e.g. breathing gas tube and breathing mask in medical application, has guide element provided in base body into which portion of joint head is inserted
Inventor: EIFLER MARTIN
IPC: F16L27/04
Filed: 2012-03-07
Abstract: The joint i.e. ball-and-socket joint (1), has guide elements (3, 6) for guiding two portions of respective joint heads, where the portions of the joint heads exhibit different diameters. One of the guide elements comprises a fixing unit (4) for preassembling of ball-segments (13, 16), and is provided in a base body into which one of the portions of the joint head is inserted. The guide elements comprise different internal diameters. An outlet (7) is provided with a stopper in a retaining ring (5) complementary to the ball-segments for a pivoting region of the joint.
Patent DE-102012005105-A1 (DE)
Title: Sensorensteuergerät, sensorsteuerungssystem und sensorsteuerungsverfahren
Inventor: ONOGI HIROTAKA
IPC: G01N27/407
Filed: 2012-03-14
Abstract: Die Vorsteuerung für das Zuführen eines Konstantstroms zu der zweiten Sauerstoffpumpenzelle eines Gassensors während eines konstanten Zeitraums wird durchgeführt, um die Menge an Sauerstoff auf ein konstantes Niveau zu steuern, die aus der zweiten Messkammer zur Außenseite der zweiten Messkammer (S40 bis S50) gepumpt wird. Zu Beginn der Betriebssteuerung (S55 bis S80) wird Sauerstoff zurück in die zweite Messkammer gepumpt. Während des Zurückpumpvorgangs besitzt ein NOx-Konzentrationsentsprechungswert eine große Zeitverlaufsänderung und ist nicht stabil. Der NOx-Konzentrationsentsprechungswert wird mittels der Verwendung der Korrekturdaten, die den Gassensoren gemeinsam sind, korrigiert. Zu diesem Zeitpunkt wird der Zeitpunkt für das Anwenden der Korrekturdaten mittels der Verwendung einer Anwendungszeit eingestellt, die in Übereinstimmung mit dem individuellen Unterschied jedes Gassensors bestimmt ist. So kann der NOx-Konzentrationsentsprechungswert, dessen Genauigkeit durch die Korrektur verbessert wird, zu einem früheren Zeitpunkt ausgegeben werden.
Patent DE-102012005370-A1 (DE)
Title: Bicycle cushion, has cushion frame provided with two support points for connecting edge of support cloth, where middle position of cushion is suspended on cushion frame when support cloth is tensioned
Inventor: REEB DAVID LEE
IPC: B62J1/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: The cushion has support cloth i.e. bat-shaped elastic cloth, tensioned on a cushion body. A cushion frame is provided with two support points for connecting an edge of the support cloth, where a middle position of the cushion is suspended on the cushion frame when the support cloth is tensioned. The cushion frame is provided with a bottom bracket, a left bracket and a right bracket, where the left bracket is connected with the bottom bracket. The left bracket and the right bracket are folded to the bottom bracket.
Patent DE-102012011733-A1 (DE)
Title: Kolbenkompressor
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F04B25/02
Filed: 2012-06-13
Abstract: Bei der Erfindung wird ein Kolbenkompressor mit einem über eine motorisch angetriebene Kurbelwelle mit einem Pleuel verbundenen Kolben bereitgestellt, welcher um einen Hub in einem Zylinder in einem abschlussseitigen Zylinderkopf hin- und herbewegbar ist. Ein solcher Kolbenkompressor hat wenigstens ein Saugventil und wenigstens ein Druckventil Vorzugsweise ist der Kolbenkompressor zur Erzielung einer variierbaren Liefermenge bei gleicher Antriebsdrehzahl derart ausgelegt, dass er weitgehend baugleiche Baukastensystem-Komponenten (Gleichteile) umfasst und zur Liefermengenvariierung nur eine entsprechende Anpassung des Hubs der Kurbelwelle des Kolbenkompressors erfolgt.