baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10393920-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Steuerung virtueller Maschinen
Inventor: NEIGER GILBERT
IPC: G06F9/00
Filed: 2003-11-12
Granted: 2009-02-19
Abstract: Prozessor
aus einer Familie von zwei Prozessortypen  a) die sich im Daten-Layout
einer Virtuelle-Maschine-Steuerungsstruktur in einem Speicher (116)
unterscheiden und  b) den Zugriff auf Daten einer Virtuelle-Maschine-Steuerungsstruktur
durch einen Virtuelle-Maschine-Steuerungsstruktur-Zugriffsbefehl
(119) unterstützen,
wobei  c) bei einem Transfer der Kontrolle von einer Gastsoftware auf
einen virtuellen Maschinen Monitor Komponenten des Prozessorstatus,
die von der Gastsoftware verwendet werden, in der Virtuelle-Maschine-Steuerungsstruktur
gespeichert werden,  d) der Virtuelle-Maschine-Steuerungsstruktur-Zugriffsbefehl
(119) einen Virtuelle-Maschine-Steuerungsstruktur-Komponenten-Kennzeichner
umfasst, der vom Prozessor verwendet wird, um eine Komponente der
Virtuelle-Maschine-Steuerungsstruktur,
auf die der Virtuelle-Maschine-Steuerungsstruktur-Zugriffsbefehl (119)
zugreift, zu bestimmen und um die Speicheradresse der Komponente
zu berechnen und  e) ein Virtuelle-Maschine-Steuerungsstruktur-Speicher-Zeiger-Befehl
einen Zeiger auf den aktiven Virtuelle-Maschine-Steuerungsstruktur
Bereich speichert.
Patent DE-19543586-B4 (DE)
Title: Funkuhr mit analoger Zeitanzeige
Inventor: KAESER FRANZ
IPC: G04C3/14
Filed: 1995-11-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Funkuhr
mit analoger Zeitanzeige  mit einem ersten Schrittmotorantrieb
(12) für
den Sekundenzeiger (6),  mit einem zweiten Schrittmotorantrieb
(13) für
den Minuten- sowie Stundenzeiger (7,8),  mit einer ersten Zeigerstellungsdetektion
für den
Sekundenzeiger (6),  mit einer zweiten Zeigerstellungsdetektion
für den
Minuten- sowie Stundenzeiger (7,8),  mit einem Uhrzeitspeicher
(22) sowie  mit einer Quarzsteuerschaltung mit einem Mikrocomputer (10)
für die
Steuerung,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Weckzeiteinrichtung
zum Einstellen einer Weckzeit sowie zur Abgabe eines Wecksignals
bei Erreichen der Weckzeit vorgesehen ist,  daß zum Einstellen
der Weckzeit ein manuell betätigbarer, elektrischer
Schalter (19) sowie ein Weckzeitspeicher (23) vorgesehen sind, mittels
welchen mittels eines Impulsgebers höherer Frequenz der erste Schrittmotorantrieb
(12) zum Positionieren des Sekundenzeigers (6) auf die Weckzeit
betätigbar
ist, und  daß der
Sekundenzeiger (6) während
der Alarmbereitschaft in seiner Weckzeitposition verharrt.
Patent DE-19544911-B4 (DE)
Title: Schutzmanschette mit Anschlußstück
Inventor: SUGIURA YOSHIAKI
IPC: F16J3/04
Filed: 1995-12-01
Granted: 2005-11-17
Abstract: Schutzmanschette
mit einem Anschlussstück,
die eine Manschette (2) aufweist, die eine Elastizität aufweist
sowie ein Anschlussstück
(9; 9a) hat, welches relativ steif ist, wobei die Manschette (2)
mit  einer Halterung (3) mit kleinem Durchmesser versehen ist, die
an einem Ende ausgebildet ist, um über den äußeren Umfang der Welle eingepasst
zu werden,  einem Verbindungs-Wulst (6) versehen ist, der an
dem anderen Ende ausgebildet ist, um eine Verbindung zu dem Anschlussstück (9; 9a)
herzustellen, und  einem Körper
(8) versehen ist, der zwischen der Halterung (3) mit kleinem Durchmesser
und dem Verbindungs-Wulst (6)
ausgebildet ist,  wobei das Anschlussstück (9; 9a) mit einer Halterung
(20) mit großem
Durchmesser versehen ist, die an einem Ende ausgebildet ist, um
eine Verbindung zu dem Gelenk (41) herzustellen, sowie  mit
einem Verbindungs-Hohlraum (10; 10a) versehen ist, der an dem anderen
Ende ausgebildet ist und der mit dem Verbindungs-Wulst (6) zusammenpasst,
um so...
Patent DE-19617155-B4 (DE)
Title: Sputterbeschichtungsstation, Verfahren zur Herstellung sputterbeschichteter Werkstücke und Verwendung der Station oder des Verfahrens zur Beschichtung scheibenförmiger Substrate
Inventor: HAAG WALTER
IPC: C23C14/35
Filed: 1996-04-29
Granted: 2007-07-26
Abstract: Sputterbeschichtungsstation
mit einem Paar sich gegenüberliegender
Sputterquellen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine (3a)
eine lichte Oeffnung (5) umspannt und eine in diese (5) eingreifende
Werkstückhalterung
(9a, 13, 13a, 13b, 40, 47) vorgesehen ist.
Patent DE-19628095-B4 (DE)
Title: Vakuumschlauchheber für explosionsgefährdete Bereiche
Inventor: VOLLMER MANFRED
IPC: B66C23/20
Filed: 1996-07-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vakuumschlauchheber
für explosionsgefährdete Bereiche
mit einer Einheit zur Erzeugung eines Unterdrucks, mit einem längenveränderlichen
Hubschlauch, dessen eines Ende an einer Haltevorrichtung in Form
eines um eine vertikal ausgerichtete Achse schwenkbaren Auslegers
festgelegt ist und dessen anderes Ende mit einer Bedieneinheit sowie
einem Sauggreifer versehen ist, wobei die Einheit zur Erzeugung
des Unterdrucks und das an der Haltevorrichtung festgelegte Ende
des Hubschlauchs über
eine Verbindungsleitung verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Einheit (13, 33) zur Erzeugung eines Unterdrucks in Form eines
Satzes von einer oder mehreren parallel geschalteten, druckluftbeaufschlagten
Venturi-Düsen
innerhalb einer Haltevorrichtung (3) angeordnet ist, mit deren Hilfe
der Hubschlauch (8) über
einem nicht auf einen schmalen Ring oder Ringabschnitt beschränkten Arbeitsfeld
verfahrbar ist,  dass sowohl die Druckluftzuleitung (12) als
auch der Abluftkanal (14) für
den Satz der Venturi-Düsen
(13, 33) innerhalb der Haltevorrichtung (3) zu einer Eintrittsöffnung bzw. einem
Ausgangsort (17) führen,
die sich im allgemeinen...
Patent DE-19628410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Passereinstellung an einer Druckmaschine
Inventor: LEONHARDT HOLGER
IPC: B41F13/12
Filed: 1996-07-15
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Passereinstellung an einer Druckmaschine, bei dem mit Hilfe
von Stellelementen mindestens einer Registereinstellvorrichtung
Passerabweichungen von auf einem Bedruckstoff gebrachten Druckbildelementen
kompensiert werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in
einem ersten Schritt der Zusammenhang zwischen Stellweg und Stellzeit
der Stellelemente (20, 24, 26) vorbestimmt wird,  – dass in
einem weiteren Schritt die Passerabweichungen aller am Druck beteiligten
Teilfarben in Bezug auf eine vorgegebene Standposition bestimmt
werden,  – dass
in einem weiteren Schritt unter Berücksichtigung des Zusammenhangs
zwischen Stellweg und Stellzeit eine virtuelle Standposition errechnet
wird, die die Zeitdauer der längsten
zu realisierenden Registerverstellung minimal ist,  – und dass
in einem letzten Schritt die virtuelle Standposition angefahren
wird.
Patent DE-19629073-B4 (DE)
Title: System zum Einstellen der Drehzahl eines Trennmittels
Inventor: TIMPERI ARTO
IPC: A01G23/08
Filed: 1996-07-18
Granted: 2006-11-02
Abstract: System
zum Einstellen der Drehzahl eines Trennmittels, wobei das System
ein Stellorgan (S), beispielsweise einen Hydraulikzylinder (S),
steuert, welches durch ein Druckmedium betätigbar und mit dem Trennmittel
auf kraftübertragende
Weise verbunden ist, wobei an das Stellorgan (S) eine Leitung (LS)
angeschlossen ist, die mit der Quelle (P) des Druckmediums in Verbindung
steht und ein Einstellmittel (2) zum Einstellen des Drucks des Stellorgans
(S) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das System
des weiteren ein Rechenmittel (8) und einen Drehzahlsensor (6) in
Verbindung mit dem Trennmittel zum Messen der Drehzahl des Trennmittels
umfasst, wobei der Drehzahlsensor (6) eine datenübertragende Verbindung (7)
mit dem Rechenmittel (8) aufweist, welches angeordnet ist, um das
Einstellmittel (2) gemäß der Messung
derart zu steuern,  dass, wenn die Drehzahl zunimmt, die zugeführte Kraft
des Stellorgans (S) ansteigt, um die Drehzahl im wesentlichen konstant
zu halten.
Patent DE-19639563-B4 (DE)
Title: Hydraulische, schlupfgeregelte Zweikreis-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: PUESCHEL HELMUT
IPC: B60K28/16
Filed: 1996-09-26
Granted: 2008-03-13
Abstract: Hydraulische,
schlupfgeregelte Zweikreis-Fahrzeugbremsanlage (10) für automatischen Bremsbetrieb,  – mit einem
zweikreisigen, durch ein Bremspedal (11) betätigbaren Hauptbremszylinder
(12) mit Druckmittel-Vorratsbehälter
(14),  – mit
einer in jedem Bremskreis (I, II) vom Hauptbremszylinder (12) ausgehenden,
an Radbremszylinder (38, 39, 53, 54) angeschlossenen Bremsleitung
(37, 52)  – mit
Bremsdruckmodulations-Ventilanordnungen (40, 41, 55, 56) in der
Bremsleitung (37, 52),  – mit
einer Hochdruckpumpe (46, 58) in jedem der Bremskreise (I, II),
die mit einer Saugleitung (49, 62) hauptbremszylinderseitig an die
zugeordnete Bremsleitung (37, 52) angeschlossen ist,  – mit einer
saugseitig an den Druckmittel-Vorratsbehälter (14) angeschlossenen Niederdruckpumpe
(68), welche druckseitig durch eine wenigstens ein Rückschlagventil (74)
enthaltende Förderleitung
(73) mit der Bremsleitung (37) wenigstens eines Bremskreises (I)
in Verbindung steht, wobei ein Druckbegrenzungsventil (79) vorgesehen ist, über das
von der Niederdruckpumpe (68) im Überschuss gefördertes
Druckmittel zu einer Druckentlastungsstelle (80) absteuerbar ist,  – mit wenigstens
einem Element (34), mittels...
Patent DE-19650205-B4 (DE)
Title: Bus-Sender/Empfänger-System
Inventor: RUPP CHARLE R
IPC: G06F13/40
Filed: 1996-12-04
Granted: 2004-04-08
Abstract: Bus-Sender/Empfänger-System für den Datentransfer zwischen einer Vielzahl (N) von Systemkomponenten (CC i  mit i = 0 bis N – 1) mit bidirektionalen Treiberschaltkreisen, Treiberschaltern, Zwischenverstärker-Schaltkreisen und Latch-Schaltungen, wobei jede der Systemkomponenten eine Vielzahl (M) von Bits (S i,j ,j = 0 bis M – 1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  A) N Pendelsbus-Sender/Empfängerschaltungen (TBT; mit i = 0 bis N – 1), von denen jeder einer zugeordneten Systemkomponente entspricht und  i) bidirektionale Treiberschaltkreise mit  a) M ersten Anschlüssen (D i,j  für j = 0 bis M – 1), von denen jeder mit einem entsprechenden Bit der Systemkomponente, welcher der Pendelbus-Sender/Empfängerschaltkreis entspricht, gekoppelt ist;  b) M zweiten Anschlüssen (P i,j ); und  c) Treiberschaltern, die selektiv jeden der M ersten Anschlüsse mit mindestens einem der M zweiten Anschlüsse verbinden, wobei  in einem ersten Modus und für jeden der M ersten Anschlüsse die bidirektionalen Treiberschaltkreise ein Signal von dem Bit, mit dem der...
Patent DE-19719718-B4 (DE)
Title: Szintillator, Bildaufnahmevorrichtung unter Verwendung desselben sowie Untersuchungs-Vorrichtung
Inventor: KOGUCHI MASANARI
IPC: H01J37/244
Filed: 1997-05-09
Granted: 2005-08-18
Abstract: Szintillator-Anordnung
mit einem Szintillator (4; 38; 52; 215) zum Umsetzen eines Teilchenstrahls
oder Photonenstrahls in einen Lichtstrahl, wobei sich an der Strahl-Eintrittsfläche eine
Elektrode (15; 30; 37; 53; 300) und an der Strahl-Austrittsfläche des
Szintillators eine transparente Elektrode (17; 27; 39; 54;301) zum
Anlegen einer Gleichspannung befinden, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannung
100 V oder mehr beträgt.
Patent DE-19724969-B4 (DE)
Inventor: BAUMANN JUERGEN
IPC: H04W4/029
Filed: 1997-06-13
Granted: 2005-08-11
Abstract: The invention relates to a method and a device for communicating location-related information to mobile communications subscribers. At least one information centre is provided by which means the mobile communications subscriber can communicate across the mobile communications network. Said mobile communications subscriber can establish a communication connection with the information centre by dialling a predetermined call number. According to a preferred configuration, the location-related information available in the mobile communications network is coded as a several-digit number via the base station momentarily supplying the mobile station, and attached to the call number selected by the mobile communications subscriber as an extension number. This extended call number is then used to switch through the connection to the information centre. The information centre is then able to communicate the location-related information to the mobile communications subscriber.
Patent DE-19804057-B4 (DE)
Title: Aufhängeeinrichtung zum Anbringen von Gabeln an einem Gabelträger, sowie Gabelstapler
Inventor: GREEN ALAN E
IPC: B66F9/14
Filed: 1998-02-03
Granted: 2014-05-22
Abstract: Aufhängeeinrichtung (16) zum Anbringen von Gabeln (10) an einem Gabelträger (30) eines Hubschlittens eines Gabelstaplers, wobei der Gabelträger (30) auf seiner Oberseite horizontale Arretrierschlitze (44) aufweist, wobei jede Gabel (10) einen vertikalen Schaftteil (12) und einen horizontalen Zinkenteil (14) ausweist, wobei die Aufhängeeinrichtung (16) einen Körper (60) aufweist, der als Haken (22) zum Übergreifen des Gabelträgers (30) ausgebildet ist, und der Schaftteil (12) an dem Körper (60) angeordnet ist, wobei der Körper (60) eine vertikale Bohrung (62) aufweist, in der ein Arretierstift (66) heb- und senkbar ist, wobei der Arretierstift (66) aus einem unteren Arretierteil mit kleinerem Durchmesser besteht, der in der Bohrung (62) führbar ist, und dessen unteres Ende aus dem Körper (60) nach unten vorsteht und in einer abgesenkten Arretierstellung des Arretierstifts (66) in einen der Arretierschlitze (44) des Gabelträgers (30) federbelastet eingreift, wobei der Arretierstift (66) einen oberen Griffteil mit größerem Durchmesser als die Bohrung (62) aufweist und damit einen Absatz (80) bildet und der Absatz (80) in der abgesenkten Arretierstellung des Arretierstifts (66) gegen eine obere erste Fläche (82) des Körpers (60) federbelastet anliegt und für die Lösestellung hebbar, um 180 Grad drehbar und gegen eine zweite, vertikal beabstandete Fläche (84, 84A) federbelastet anlegbar ist, so dass der Arretierstift (66) aus dem Arretierschlitz (44) ausgehoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fläche (82) eine Ebene bildet, die unter einem spitzen Winkel zur Achse (64) des Arretierstiftes (66) geneigt ist, und dass der Absatz (80) ringförmig ausgebildet ist und in Arretierstellung des Arretierstifts (66) auf der ersten Fläche (82) federbelastet anliegt.
Patent DE-19809712-B4 (DE)
Title: Drehzahlvariable Antriebseinrichtung für Asynchronmaschinen
Inventor: MATSUMOTO YASUSHI
IPC: H02P21/00
Filed: 1998-03-06
Granted: 2006-08-17
Abstract: Drehzahlvariable
Antriebseinrichtung für
Asynchronmaschinen, mit  einem Wechselrichter (1),  einem
Satz Stromsensoren (3 U , 3 V ,
3 W ) zum Abgeben von Ist-Stromwerten,  einer
Mehrzahl von Asynchronmaschinen (2 1  bis
2 N ), die mit dem Wechselrichter (1) verbunden
sind,  einer Mehrzahl von Drehzahlsensoren (4 1  bis
4 N ), von denen jeweils einer mit jeweils
einer der Asynchronmaschinen (2 1  bis 2 N ) gekoppelt ist,  einer Sollwinkelgeschwindigkeits-Ermittlungseinrichtung (6)
zum Ermitteln der Winkelgeschwindigkeit derjenigen Asynchronmaschine,
auf die die höchste
Belastung einwirkt, in Abhängigkeit
von den durch die Drehzahlsensoren (3 U ,
3 V , 3 W ) erzeugten
Ausgangssignalen,  einer ersten Phasendifferenz-Ermittlungseinrichtung
(7) zum Ermitteln der Phasendifferenz α zwischen der sekundärseitigen
Komponente i T * eines Sollstroms und einem primären Sollmagnetfluß ϕ 1 * gemäß der Gleichung α = (1/2)sin –1 [(2·L L ·i T *)/(N·ϕ 1 *)], in der L L  die
sekundäre
Streuinduktivität
und N die Anzahl der Asynchronmaschinen (2 1  bis
2 N ) sind,  einer ersten Soll-Schlupf-Winkelgeschwindigkeitsermittlungseinrichtung
(8 1 ), in die die erste Phasendifferenz eingespeist
wird und die die Soll-Schlupf-Winkelgeschwindigkeit ω S * nach der Gleichung...
Patent DE-19824870-B4 (DE)
Title: Griffeinrichtung für ein Handgerät
IPC: A01B1/02
Filed: 1998-06-04
Granted: 2009-03-12
Abstract: Griffeinrichtung
für eine
Handgerät, insbesondere
ein Handgerät
mit einem Stiel zwischen Griffeinrichtung und Werkzeugteil, wobei
die Griffeinrichtung mindestens eine Einführöffnung für eine andere Griffeinrichtung
eines weiteren Handgerätes
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführöffnung (21) derart ausgebildet
ist, dass eine identische Griffeinrichtung mindestens teilweise
in das Innere der Griffeinrichtung einführbar ist.
Patent DE-19841547-B4 (DE)
Title: Gläser mit farbigen Strukturen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BOREK REINHARD
IPC: C03C23/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2004-04-08
Abstract: Gläser mit farbigen Strukturen, zusammengesetzt aus nicht von der Glasoberfläche begrenzten Volumenelementen, wobei die Strukturen hergestellt sind durch Erwärmung von Volumenelementen des Glases im Fokusbereich einer Laserstrahlung, die so schwach absorbiert wird, dass alle erforderlichen Positionen im Glas erreichbar sind und deren Absorption nur im Fokusbereich zu einem genügend starken Temperaturanstieg führt, um aus im Glas enthaltenen Ionen von solchen Metallen, die in Form submikroskopischer Partikel Gläser färben, Metallpartikel zu bilden.
Patent DE-19907594-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Versorgung eines medizinischen Instrumentes mit Spülflüssigkeit
Inventor: BELIKAN THOMAS
IPC: A61M3/02
Filed: 1999-02-22
Granted: 2005-02-10
Abstract: Einrichtung
zur Versorgung eines medizinischen Instrumentes mit Spülflüssigkeit,
die sich in einem mit Gas unter Druck setzbaren Behälter (1)
befindet, in den zwei Kanülen
(4, 5) unterschiedlicher Länge
gesteckt sind, wobei eine kurze Kanüle (4) über eine Gasleitung und ein
erstes Ventil (12) an eine Druckgasquelle (9) anschließbar ist,
um durch Aktivierung der Einrichtung zu einem Zeitpunkt to den Behälter (1)
durch Öffnen
des ersten Ventils (12) unter Druck zu setzen und Flüssigkeit
aus dem Behälter
in eine zum Instrument (7) führende
Flüssigkeitsleitung
zu drücken,
wobei zur Deaktivierung der Einrichtung der Flüssigkeitsstrom zum Instrument
durch Schließen
eines zweiten Ventils (6) in der Flüssigkeitsleitung und die Druckgaszufuhr
zum Behälter
(1) durch Schließen
des ersten Ventils (12) unterbrechbar sind und ein Sensor (13) vorgesehen
ist, mit dem erfassbar ist, dass der Behälter (1) leer ist und über den
bei leerem bzw. leer gewordenem Behälter der Spülvorgang automatisch abstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-19913496-B4 (DE)
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04B1/74
Filed: 1999-03-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: A floor insulation element composed of a fibre material, especially mineral fibres eg rock wool fibres, consists of a parallelepiped with two parallel large faces and four side faces, which are at right angles to the large faces. At least one large face (3) has a covering (5) which repels water and is open to diffusion. The covering has a diffusion equivalent air layer thickness of less than 5mm, especially less than 1mm.
Patent DE-19916460-B4 (DE)
Title: Substituierte Benzimidazole, deren Herstellung und Anwendung
Inventor: LUBISCH WILFRIED
IPC: C07D235/30
Filed: 1999-04-12
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel Ia oder Ib  worin  R 1  Wasserstoff,
verzweigtes und unverzweigtes C 1 -C 6 -Alkyl, wobei ein C-Atom des Alkyl-Restes
noch OR 5  (wobei R 5  Wasserstoff
oder C 1 -C 4 -Alkyl
bedeutet) oder eine Gruppe NR 8 R 9 ,
wobei R 8  und R 9  unabhängig voneinander
Wasserstoff oder C 1 -C 4 -Alkyl
bedeuten und NR 8 R 9  zusammen ein
zyklisches Amin mit 4 bis 8 Ringatomen sein kann, wobei der Ring
noch ein Rest R 6  tragen kann, der unabhängig von
R 2  dieselben Bedeutung wie R 2  annehmen
kann und  R 4  Wasserstoff, verzweigtes
und unverzweigtes C 1 -C 6 -Alkyl,
Chlor, Brom, Fluor, Nitro, Cyano, NR 8 R 9 , NH-CO-R 10 , OR 8 , wobei R 8  und R 9  unabhängig
voneinander Wasserstoff oder C 1 -C 4 -Alkyl bedeuten und NR 8 R 9  zusammen ein zyklisches Amin mit 4 bis
8 Ringatomen sein kann, wobei der Ring noch einen Rest (verzweigtes
und unverzweigtes C 1 -C 6 -Alkyl,
C 3 -C 7 -Cycloalk-C 1 -C 4 -Alkyl, CO-R 41 - COOR 41  und Phenyl)
tragen kann, und R 10  Wasserstoff, C 1 -C 4 -Alkyl oder Phenyl
bedeuten kann und R 41  dieselben Bedeutungen
wie R 21  annehmen kann,  A einen...
Patent DE-19919175-B4 (DE)
Title: Fahrradanhänger zum Transport von Kindern
Inventor: MASSOUD REDWAN
IPC: B62B7/00
Filed: 1999-04-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Fahrradanhänger zum Transport von Kindern, welcher ein Rahmengestell mit einer im wesentlichen zentralen Achse mit zwei Haupträdern, einen Aufbau und eine Deichsel uMfasst, wobei der Fahrradanhänger zum Gebrauch als Kinderwagen in seinem vorderen Bereich mit einem dritten, als Stützrad ausgebildeten Rad ausrüstbar ist, wobei das Stützrad eine schwenkbeweglich gelagerte Lenkgabel umfasst und mittelbar im vorderen Bereich des Fahrradanhängers schwenkbeweglich anbringbar ist, wobei das Stützrad zwischen einer angehobenen Ruhestellung und einer mit dem Untergrund in Interaktion stehenden Betriebsstellung verschwenkbar ist und in Mindestens diesen beiden Stellungen feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrad (8) im wesentlichen endseitig an einem gegenüber dem Rahmengestell (10) schwenkbaren und festlegbaren Verbindungsteil (6) befestigt ist, welches seinerseits im Bereich seines anderen Endes im vorderen Bereich des Rahmengestells (10) an diesem (10) anbringbar ist, wobei das Verbindungsteil (6) als gebogenes Bauteil (6) ausgebildet ist und das Stützrad (8) seinerseits um eine Lenkachse schwankbar ist, welche auf der...
Patent DE-19936462-B4 (DE)
Title: Abstreifring
Inventor: FREITAG EDGAR DR RER NAT
IPC: F16J15/3204
Filed: 1999-08-03
Granted: 2014-02-27
Abstract: Abstreifring mit einem Stützkörper (1), an dem eine mit einer Stange (8) zusammenarbeitende Abstreiflippe (2) mit einer Abstreifkante (6) und eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (3) mit einer Dichtkante (7) einander mit axialem Abstand benachbart festgelegt sind, wobei die Dichtlippe (3) auf der dem abzudichtenden Raum (5) zugewandten Seite der Abstreiflippe (2) angeordnet ist, die Abstreifkante (6), der Abstreiflippe (2) und die Dichtkante (7) der Dichtlippe (3) jeweils gerundet ausgebildet sind und der Radius der Abstreifkante (6) der Abstreiflippe (2) größer als der Radius der Dichtkante (7) der Dichtlippe (3) ist, wobei der Durchmesser der Abstreifkante (6) der Abstreiflippe (2) im herstellungsbedingten, nicht-eingebauten Zustand kleiner als der Durchmesser der abzudichtenden Stange (8) ist und der Durchmesser der Dichtkante (7) der Dichtlippe (3) im herstellungsbedingten, nicht-eingebauten Zustand einen Durchmesser mit einer Größe zwischen dem Durchmesser der Stange (8) und dem Durchmesser der Abstreifkante (6) der Abstreiflippe (2) hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem abzudichtenden Raum (5) zugewandte erste Begrenzungsfläche (9) der Dichtkante (7) der Dichtlippe (3) mit der Oberfläche (10) der abzudichtenden Stange (8) einen größeren Winkel als eine der Umgebung (11) zugewandte zweite Begrenzungsfläche (12) der Dichtkante (7) einschließt.
Patent DE-19961109-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: B60R22/46
Filed: 1999-12-17
Granted: 2009-06-10
Abstract: Sicherheitsgurtvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einem zum Anschnallen eines Insassen angeordneten Sicherheitsgurt (11), einem am Fahrzeugchassis (12) befestigten Gurtaufroller (13) mit einer den Sicherheitsgurt (11) mehr oder weniger aufwickelnden Gurtrolle (14), welche durch einen Antrieb, insbesondere in Form einer Spiralfeder, in Gurtaufwickelrichtung vorgespannt ist und bevorzugt bei unfallbedingten Beschleunigungen und/oder versuchtem schnellen Auszug des Sicherheitsgurtes in Gurtabwickelrichtung sperrbar ist, und mit einem Gurtstraffer (16), dessen Abtriebswelle (17) insbesondere bei einem Unfall, über eine einrückbare Kupplung (18) zumindest im wesentlichen drehfest derart mit der Gurtrolle (14) kuppelbar ist, dass diese um ein vorbestimmtes Stück in Gurtaufwickelrichtung gedreht wird, und der ein mit einem Ende am Umfang der Abtriebswelle (17) befestigtes, von diesem Ende her teilweise um diese herumgewickeltes flexibles Antriebsband (19) aufweist, dessen Seitenkanten (20, 21) an parallel zueinander mit Abstand verlaufende feststehende Wände (22, 23) angrenzen und welches von einer Seite her durch von einem Gasgenerator (24) stammendes, expandierendes...