baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024160-B4 (DE)
Title: Innenkernprofil für ein Leitschaufelblatt einer Turbine
Inventor: HUMANCHUCK DAVID JOHN
IPC: F01D9/02
Filed: 2005-05-23
Granted: 2012-03-01
Abstract: über Innenkernprofile (38), die im Wesentlichen mit den Werten der in Tabelle I angegebenen kartesischen Koordinaten X, Y und Z übereinstimmen, wobei die X-, Y- und Z-Werte in Zoll angegeben sind. Die X- und Y-Werte sind Abstände, die, wenn sie durch glatte, fortlaufende Bögen verbunden werden, in jedem Abstand Z Innenkernprofilabschnitte definieren. Die Profilabschnitte an den Z-Abständen werden nahtlos miteinander verbunden, sodass sie ein vollständiges Innenkernprofil bilden. Die Abstände X, Y und Z können als eine Funktion der gleichen Konstante oder Zahl skaliert werden, um ein Innenkernprofil im vergrößerten oder verkleinerten Maßstab zu ergeben. Das durch die Abstände X, Y und Z angegebene nominale Innenkernprofil liegt in einer Hülle, die einen Abstand von ±0.030 Zoll in Richtungen senkrecht zu jeder Position auf der Fläche des Innenkernprofils aufweist.
Patent DE-102005026349-B4 (DE)
Title: Öffner für ein horizontal umlaufendes Schiffchen einer Nähmaschine und Reguliermethode hierfür
Inventor: AKIYAMA TATSUHITO
IPC: D05B57/10
Filed: 2005-06-08
Granted: 2018-07-19
Abstract: Öffner für ein horizontal umlaufendes Schiffchen (50) einer Nähmaschine, welcher einen Zwischenraum ausbildet zwischen einem Spulengehäusehaltervorsprung (61) zum Regulieren eines Verriegelungsumlaufes mit einem an einem Spulengehäusehalter (60) des horizontal umlaufenden Schiffchens (50) der Nähmaschine vorgesehenen Umlaufgreifer (70) und einem an einer Nähmaschinengestellseite vorgesehenen Regulieranschlagteil, der am Spulengehäusehaltervorsprung (61) von der Unterseite her in Verriegelungsumlaufrichtung synchron mit dem Umlauf des Umlaufgreifers (70) anliegt, umfassend:an einer Außenseite des Nähmaschinengestells vorgesehene Betätigungsmittel (11) zum manuellen Verdrehen einer dem Verdrehen und Antreiben des Umlaufgreifers (70) dienenden Antriebswelle (72);ein Anliegeglied (20), dessen Vorderteil (21) auf einem vorbestimmten geometrischen Ort (D), der einer Umlaufphase der Antriebswelle (72) entspricht, bewegt und wenigstens auf einem Teil des geometrischen Ortes (D) in Anlage mit einem am Spulengehäusehalter (60) vorgesehenen Anliegeteil (62) gebracht wird, um hierdurch den Spulengehäusehalter (60) in eine zur Umlaufrichtung des Umlaufgreifers (70) entgegengesetzte Umlaufrichtung zu ziehen;einen Übertragungsmechanismus (30) zum Bewegen des Vorderteils (21) des Anliegegliedes (20) durch einen Nocken (31) von der Antriebswelle (72) weg in Übereinstimmung mit dem geometrischen Ort (D) und zum Festhalten des Anliegegliedes (20), um so frei eine Bewegung in vorbestimmter Richtung einzustellen; undIndexierungsmittel (40) zum Anzeigen einer Betriebsposition der Betätigungsmittel (11), um eine Umlaufphase der Antriebswelle (72) auf eine Anliege-Start-Phase einzustellen, und um den Vorderteil (21) des Anliegegliedes (20) durch den Anliegeteil (62) zu veranlassen, einen Zwischenraum mit einer Zielbreite auszubilden.
Patent DE-102005037586-B4 (DE)
Title: IP-Telefon mit Code-Auswahl nach Netzkapazität
Inventor: ROESLER GEORG DR ING
IPC: H03M7/30
Filed: 2005-08-05
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Auswahl eines Codec zur Übertragung von Audio- und/oder Videodaten zwischen Endgeräten (1, 3) über eine paketvermittelte Verbindung (2), wobei die Endgeräte (1, 3) den Codec aus einer Codecliste auswählen, dadurch gekennzeichnet, dass die Codecliste für eine neue Verbindung anhand einer in zumindest einem der Endgeräte gespeicherten Tabelle ermittelt wird, in der für mindestens einen Ziel-Adressbereich die zugehörige Übertragungskapazität hinterlegt ist, und die Tabelle automatisch durch von dem jeweiligen Endgerät vorgenommene Messungen aktualisiert wird.
Patent DE-102005039256-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MEISTER HELMUT
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-08-19
Granted: 2009-03-12
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Rückenlehne und
einem Sitzteil mit Sitzpolster und Polsterbezug und mit einem Gurtschloss
für einen
Sicherheitsgurt, das in einer Ausnehmung des Sitzpolsters angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung eine das Gurtschloss
aufnehmende Zentrierkappe (10) angeordnet ist, die einen Kappenboden
(12) mit wenigstens einem Durchbruch (20, 20.1, 20.2) für die Gurtzunge
(25) und für
ein Betätigungselement
(26) der Gurtschlossentriegelung sowie einen Kappenmantel (14) aufweist.
Patent DE-102005053040-B4 (DE)
Title: Bipolares Elektrochirurgieinstrument
Inventor: WILHELM HEINZ
IPC: A61B18/12
Filed: 2005-11-04
Granted: 2012-11-22
Abstract: Bipolares Elektrochirurgieinstrument (1) mit zwei über ein Gelenk (8) gegeneinander verschwenkbaren Schenkeln (2, 3) deren distale Enden (4) als Zangenenden (5, 6, 5', 6') ausgebildet sind, die jeweils eine Elektrodenwirkfläche (9, 10) aufweisen, welche mit dem entsprechenden Pol (11, 12) einer zweipoligen Stromführung (13) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenenden (5, 6, 5', 6') einschließlich ihrer Elektrodenwirkfläche (9, 10) über korrespondierende zangenenden- und schenkelseitige Montagesegmente (18, 19, 20, 21) lösbar mit den Schenkeln (2, 3) verbunden sind, dass die Zangenenden (5, 6, 5', 6') eine von einer Außenisolation umgebene metallische Elektrodenspitze (25, 26) aufweisen, die zum benachbarten Zangenende (5, 6, 5', 6') hin die frei liegende Elektrodenwirkfläche (9, 10) aufweist, dass die die ebene Elektrodenwirkfläche (9, 10) umgebenden Außenlängsseiten (28) zu dem benachbarten Zangenende (5, 6, 5', 6') hin eine gezahnte Stirnfläche aufweisen, und dass die metallische Elektrodenspitze (25, 26) der Zangenenden...
Patent DE-102005058267-B4 (DE)
Title: Konstruktion zum Verhindern einer Selbst-Wasserentleerung einer Gechirrspülmaschine
Inventor: LEE JHE HYOUK
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-12-06
Granted: 2013-04-18
Abstract: Es ist eine Konstruktion zum Verhindern einer Selbst-Wasserentleerung einer Geschirrspülmaschine geschaffen. Diese Konstruktion zum Verhindern einer Selbst-Wasserentleerung ist mit Folgendem versehen: einer Wanne mit einem an einem seitliche Teil derselben ausgebildeten Dampfauslassloch; einer am Boden der Wanne montierten Sumpfbaugruppe, an deren Seite eine Ablaufpumpe angebracht ist; und einer mit der Ablaufpumpe verbundenen Umgehungsleitung, um es zu ermöglichen, einen Teil des in die Ablaufpumpe eingelassenen Waschwassers zur Wanne zurückzuleiten.
Patent DE-102006002965-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Kunststofffolie
Inventor: HAWIGHORST JOACHIM
IPC: B32B27/08
Filed: 2006-01-21
Granted: 2009-11-19
Abstract: Mehrschichtige Kunststofffolie (5) zur Herstellung einer Innenlage einer mindestens zweiteiligen, wiederverschließbaren Schalenverpackung mit einer auf eine Trägerschicht (4) aufkaschierbaren äußeren Kaschierschicht (6),  einer äußeren Siegelschicht (7) zum Verschließen der Schalenverpackung,  einer zwischen Kaschierschicht (6) und Siegelschicht (7) angeordneten Klebstoffschicht (8), die nach einem Öffnen der Schalenverpackung ein Wiederverschließen ermöglicht, und  einer zwischen Klebstoffschicht (8) und Siegelschicht (7) angeordneten Geruchsbarriereschicht (9), die mindestens 40 Gew.-% eines Cycloolefin-Copolymers (COC) enthält.
Patent DE-102006043007-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement, Speichersteuereinheit und Speichersystem
Inventor: LEE DONG-WOO
IPC: G11C7/10
Filed: 2006-09-07
Granted: 2014-04-24
Abstract: Speicherbauelement, umfassend: – einen Taktpuffer (420), der zum Empfangen eines Taktsignals (CLK) ausgebildet ist, das periodisch auftretende Taktsignaländerungen eines ersten und eines zweiten Typs aufweist; – einen ersten Eingangspuffer (430), der zum Empfangen eines Chipauswahlsignals (/CS) ausgebildet ist und der eine Einstellzeit und eine Haltezeit aufweist, die in Abhängigkeit von einer Taktsignaländerung des ersten Typs definiert sind, die zu einem ersten Zeitpunkt (T1) auftritt; und – mindestens einen zweiten Eingangspuffer (440, 450, 460, 470), der zum Empfangen mindestens eines Eingangssignals (/RAS, /CAS, /WE, ADDR) ausgebildet ist, das sich von dem Chipauswahlsignal (/CS) unterscheidet, und eine Einstellzeit und eine Haltezeit aufweist, die in Abhängigkeit von einer Taktsignaländerung des zweiten Typs definiert sind, die zu einem zweiten Zeitpunkt (T2) auftritt.
Patent DE-102006045027-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufheizen einer thermoplastischen Kunststofffolienbahn oder Kunststoffplatte
Inventor: SCHWARZMANN PETER
IPC: H05B1/02
Filed: 2006-09-23
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zum Aufheizen einer thermoplastischen Kunststofffolienbahn (18)
oder Platte (4) in einer Thermoformmaschine umfassend mindestens
eine Heizeinrichtung (5) mit Heizelementen (30) und eine Steuerung
(26), die mit Temperatursensoren in elektrischer Wirkverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatursensoren (24,
25) außerhalb
der Thermoformmaschine so angeordnet sind, dass sie Temperaturen
außerhalb
der Thermoformmaschine aufnehmen und dass die Temperatursensoren
(22, 23, 25) innerhalb der Thermoformmaschine so angeordnet sind,
dass sie Temperaturen von Bauteilen im Inneren der Thermoformmaschine
aufnehmen.
Patent DE-102006054022-B4 (DE)
Title: Sägekette für Motorkettensäge
Inventor: MAYER XAVER
IPC: B27B33/14
Filed: 2006-11-16
Granted: 2012-05-24
Abstract: Es wird eine Sägekette für Motorkettensägen vorgeschlagen, bei der wenigstens die Schneidezähne der Sägekette mittels eines Nitrierverfahrens oder mittels eines anderen Oberflächenhärteverfahrens oberflächenvergütet sind.
Patent DE-102007003692-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe und einen Anlasser
Inventor: MAGARSHAK ARKADI
IPC: F16H59/56
Filed: 2007-01-25
Granted: 2009-09-10
Abstract: Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe zum Einlegen und Wechseln eines Ganges und einen Anlasser, wobei die Steuervorrichtung einen elektrisch angetriebenen Mechanismus (4), der mit einer Kupplung (2) in Verbindung steht und den Gangwechsel ausführt, und einen Steuerblock (5), der dem elektrisch angetriebenen Mechanismus (4) den Befehl zum Einlegen des entsprechenden Ganges in Abhängigkeit von den Fahrtbedingungen durch Drücken eines Kupplungspedals (9) der Kupplung (2) gibt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein End-Geber (8) vorgesehen ist, der ein vollständiges Durchdrücken des Kupplungspedals (9) registriert und dessen Ausgang mit einem der Eingänge des Steuerblocks (5) verbunden ist, dass ein Knopf (17) vorgesehen ist, mit welchem Befehle zum Ein- und Auskuppeln des Leerlaufs gegeben werden und dessen Ausgang mit einem der Eingänge des Steuerblocks (5) verbunden ist, und dass der End-Geber (8) als Anlasser(knopf) zum Starten eines Motors (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102007007339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren von Fehlern auf elektronischen Leiterplatten
Inventor: GRANDAUER MICHAEL
IPC: G01R31/27
Filed: 2007-02-14
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Lokalisieren von Fehlern auf elektronischen Leiterplatten (15) mit n Pins,
 wobei Testparameter einer Schaltung (3) der mit Bauteilen bestückten Leiterplatte (15) gemessen werden, und
 wobei die gemessenen Testparameter mit Referenzparametern verglichen werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zum Messen der Testparameter jeweils ein Pin der Schaltung gegenüber den restlichen n-1 Pins mit einer Spannungs- oder Stromquelle (1) beaufschlagt wird,
 und dass nacheinander alle n Pins gegenüber den jeweils restlichen n-1 Pins mit der Spannungs-oder Stromquelle (1) beaufschlagt werden.
Patent DE-102007021787-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Druckmaschine
Inventor: OECHLER HORST-DIETER
IPC: B41F33/14
Filed: 2007-05-07
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Druckmaschine (1), insbesondere zum Bedrucken von plattenförmigen Werkstücken (12) wie Möbel- oder Bodenplatten, mit einer Transportvorrichtung für die Werkstücke (12), einer Gravurwalze (10) und einer Auftragswalze (11) und mit deren Antrieben und Steuerungen sowie mit Sensoren und Messeinrichtungen, wobei ein Sensor (6) im Einlauf (5) der Druckmaschine (1) die Vorderkante (21) eines einlaufenden Werkstückes (12) detektiert und der Drehwinkel der Gravurwalze (10) und/oder der Auftragswalze (11) bis zum Ort des ersten Kontaktes der Auftragswalze (11) mit der Vorderkante (21) des Werkstückes (12) zu dieser synchronisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Auslauf der Druckmaschine (1) eine optische Messeinrichtung (7) angeordnet ist, die eine Länge und einen Verlauf des Druckbildes (31) ermittelt, dass auf einem der Werkstücke (12) gemeinsam mit dem Druckbild (31) mindestens zwei Druckmarken (13–20) in kurzem Abstand hintereinander aufgebracht werden, die gleichzeitig von der optischen Messeinrichtung (7) erfasst werden und deren Messwerte als Korrekturfaktoren...
Patent DE-102007029881-B4 (DE)
Title: Expansionsturbine
Inventor: BISCHOFF STEFAN
IPC: F25B9/06
Filed: 2007-06-28
Granted: 2019-09-05
Abstract: Expansionsturbine mit wenigstens einem eine Turbinenwelle (1) aufweisenden Turbinenrotor, der mittels eines Axiallagers (3, 4) gelagert ist, wobei eine auf der Turbinenwelle (1) vorgesehene Axiallagerscheibe (2') zur Aufnahme in dem Axiallager (3, 4) ausgebildet ist, wobei die Axiallagerscheibe (2') entlang ihres Umfangs mit einer V-förmigen Nut ausgebildet ist und im Wesentlichen mittig zur Gesamtlänge der Turbinenwelle (1) angeordnet ist.
Patent DE-102007030593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ver- und Entschlüsselung von E-Mails und gebührenpflichtigem Versand über einen E-Mail-Dienstleister
Inventor: SCHLUEER-SKALIKS MARIANNE
IPC: H04L9/28
Filed: 2007-06-27
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Verschlüsselung von E-Mails, wobei im Augenblick des Absendens einer E-Mail ihr Textinhalt auf zwei (Teil-)E-Mails, (Teil-)E-Mail 1 und (Teil-)E-Mail 2, verteilt werden muss, wobei • zwei leere und vorzugsweise unsichtbare (Teil-)E-Mails ohne Zutun des E-Mailverfassers selbsttätig erzeugt werden müssen, • von der Ursprungs-E-Mail automatisch eine Kopie angefertigt werden muss, die für einen E-Mailversender als Beleg für einen erfolgreichen E-Mailversand dienen kann, • der Text im Betreffzeilenfenster und der E-Mailtext der Ursprungs-E-Mail zu verschlüsseln sind, • vom Ende eines Textes beginnend durch Auszählen die Positionen von Wortzwischenräumen, Absätzen, Großbuchstaben und Satzzeichen zu bestimmen sind, • die Auszählungen für den Text im Betreffzeilenfenster in einer automatisch anzulegenden Liste A festzuhalten sind, die in (Teil-)E-Mail 2 an entsprechend geeigneter Stelle unterzubringen ist, • die festzuhaltenden Auszählungen in der Liste A durch Trennelemente, z. B. ein kleines a, voneinander abzutrennen sind, davon abweichend statt einem kleinen...
Patent DE-102007035775-B4 (DE)
Title: Vorgesteuertes Ventil mit keramischem Steuerkolben
Inventor: WÖRNER Ralf
IPC: F16K11/072
Filed: 2007-07-27
Granted: 2016-07-21
Abstract: Vorgesteuertes Ventil (1), mit einer Ventilanordnung (16, 34), welche einen Druckmittelfluss zwischen zumindest einem Arbeitsanschluss (12), einem Speisedruckanschluss (30) sowie einem Entlüftungsanschluss (26) schaltet, wobei a) die Ventilanordnung (16, 34) wenigstens ein durch die Vorsteuerung linear betätigtes Ventilglied (16) aus einem keramischem Werkstoff beinhaltet, b) in dem Ventilglied (16) wenigstens ein mit dem Arbeitsanschluss (12) in Strömungsverbindung bringbarer Verbindungskanal (22, 24) ausgebildet ist, welcher abhängig von der Position des Ventilglieds (16) eine Strömungsverbindung des Arbeitsanschlusses (12) mit einem mit dem Entlüftungsanschluss (26) in Verbindung stehenden ersten Strömungskanal (28) oder mit einem mit dem Speisedruckanschluss (30) in Verbindung stehenden zweiten Strömungskanal (32) herstellt, wobei zumindest ein Abschnitt des ersten Strömungskanals (28) und des zweiten Strömungskanals (32) in wenigstens einem ruhenden Ventilkörper (34) aus keramischem Werkstoff ausgebildet sind, c) wenigstens der erste Strömungskanal (28) gegenüber dem zweiten Strömungskanal (32) durch mindestens eine in einem Bereich außerhalb einer direkten Anströmung durch das Druckmittel angeordneten Dichtung (54) abgedichtet ist, d) der ruhende Ventilkörper (34) wenigstens zwei, eine Linearführung für das Ventilglied (16) bildende Ventilelemente (36, 38) aus keramischem Werkstoff beinhaltet, denen das Ventilglied (16) zwischengeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass e) das eine Ventilelement (36) des ruhenden Ventilkörpers (34) einen dritten mit dem Arbeitsanschluss (12) in Verbindung stehenden Strömungskanal (40) und einen vierten, mit dem Arbeitsanschluss (12) in Verbindung stehenden Strömungskanal (42) und das andere Ventilelement (38) des ruhenden Ventilkörpers (34) den ersten Strömungskanal (28) und den zweiten Strömungskanal (32) aufweist, wobei in dem Ventilglied (16) wenigstens zwei Verbindungskanäle (22, 24) derart ausgebildet sind, dass in wenigstens einer Stellung des Ventilglieds (16) keine Strömungsverbindung zwischen dem ersten Strömungskanal (18) oder dem zweiten Strömungskanal ...
Patent DE-102007038980-B4 (DE)
Title: Detektormodul, Strahlungsdetektor und Strahlungserfassungseinrichtung
Inventor: FREUND ANDREAS
IPC: G01T7/00
Filed: 2007-08-17
Granted: 2010-08-26
Abstract: Detektormodul (9) zur Herstellung eines direkt konvertierenden Strahlungsdetektors (7) zur Detektion von Strahlung, insbesondere Röntgen- (8) oder Gammastrahlung, umfassend:  1.1 mehrere aneinander gereihte Detektorsubmodule (12) mit jeweils einer Vielzahl von Detektorpixeln, wobei jedes Detektorsubmodul (12) auf einer ersten Seite des Detektormoduls (9) eine Vielzahl an Pixelelektroden und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite jeweils eine Gegenelektrode (15) aufweist,  1.2 einen die aneinander gereihten Detektorsubmodule (12) brückenartig überspannenden, den Gegenelektroden (15) zugewandt angebrachten Streustrahlungskollimator (17), und  1.3 eine zwischen dem Streustrahlungskollimator (17) und den Gegenelektroden (15) angeordnete, mit zumindest einer spannungszuführenden Kontaktierungsstelle (20) elektrisch verbundene Kontaktierungseinheit (16), wobei  1.4 durch montagebedingter Nähe des Streustrahlungskollimators (17) und der Gegenelektroden (15) zumindest ein durch Kontaktdruck hervorgerufener Kontaktschluss zwischen der Kontaktierungseinheit (16) und den Gegenelektroden (15) hergestellt ist, indem die Kontaktierungseinheit (16) und die Gegenelektroden (15) aneinandergedrückt sind.
Patent DE-102007047376-B4 (DE)
Title: Ölpumpe
Inventor: TSENG TIEN-TSAI
IPC: F04F3/00
Filed: 2007-10-04
Granted: 2010-05-06
Abstract: Ölpumpe mit Saug- und Pumpfunktion, umfassend:  einen Ölbehälter (1; 5) mit einem Deckel (2; 6),  eine Luftpumpe (13; 71) zur Erzeugung eines Über- oder Unterdrucks in dem Ölbehälter (1; 5) mit einem Zylinder (13), einem den Zylinder (13) in eine saugseitige Kammer (133) und eine druckseitige Kammer (134) unterteilenden Kolben (132; 712) und einer Kolbenstange (131; 711), wobei die Kammern (133) mittels jeweils einer Leitung (14, 26; 72, 73) mit dem Ölbehälter (1; 5) in Verbindung stehen, und  einem Umschaltventil (31; 74), das in der einen Stellung die saugseitige Kammer (133) mit dem Innern des Ölbehälters (1; 5) und die druckseitige Kammer (134) mit der Umgebung verbindet und in der anderen Stellung die druckseitige Kammer (134) mit dem Innern des Ölbehälters (1; 5) und die saugseitige Kammer (133) mit der Umgebung verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Deckel (2; 6) drei in dessen Querrichtung verlaufende...
Patent DE-102007054764-B4 (DE)
Title: Kronenrad und Kronenraddifferenzial
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H55/17
Filed: 2007-11-14
Granted: 2014-10-23
Abstract: Kronenrad, das mit einem Stirnrad in Verzahnungseingriff bringbar ist, insbesondere zur Verwendung in einem Kronenraddifferential eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen ringscheibenförmigen Verzahnungsträger (12), der eine aus einer Mehrzahl im Wesentlichen radial ausgerichteter Zähne gebildete Kronenverzahnung (14) aufweist, wobei jeder Zahn einen aktiven radialen Verzahnungsabschnitt (142), an welchem der Verzahnungseingriff mit dem Stirnrad erfolgt, und einen radialen Versteifungsbereich (144), der von dem Verzahnungseingriff mit dem Stirnrad unberührt bleibt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils der Versteifungsbereich (144) dem aktiven Verzahnungsabschnitt (142) radial außen benachbart angeordnet ist.
Patent DE-102007056137-B4 (DE)
Title: Gassack mit einem Einfüllstutzen und Gassackanordnung mit einem Gassack und einem Gasgenerator
Inventor: BAUMGARTNER PETER DIPL ING
IPC: B60R21/2346
Filed: 2007-11-20
Granted: 2015-05-13
Abstract: Gassackanordnung mit – einem Gassack (100), der einen Einfüllstutzen (120'') aufweist, – einem Gasgenerator (200), der einen Gasaustrittsbereich (230) umfasst, und – einem Gewebe-Schutzelement (400, 410, 420, 430), das am Gasgenerator (200) montiert ist, wobei – der Gassack (100) über den Einfüllstutzen (120'') mit Gas des Gasgenerators (200) befüllbar ist, – der Gasaustrittsbereich (230) des Gasgenerators (200) von dem Gewebe-Schutzelement (400, 410, 420, 430) zumindest teilweise umgeben ist, – zumindest ein Abschnitt (250) des Gasgenerators (200) zusammen mit dem Gewebe-Schutzelement (400, 410, 420, 430) in dem Einfüllstutzen (120'') des Gassacks (100) angeordnet ist, – das Gewebe-Schutzelement (400, 410, 420, 430) schlauchförmig ausgebildet ist und einen ersten und einen zweiten Teilbereich (401, 402; 411, 412; 421, 422; 431, 432) umfasst, die sich in Längsrichtung aneinander anschließen, wobei zumindest ein Abschnitt (250) des Gasgenerators (200), der den Gasaustrittsbereich (230) umfasst, in dem ersten Teilbereich (401, 411, 421, 431) angeordnet ist, und das Gewebe-Schutzelement (400, 410, 420, 430) mit seinem ersten Teilbereich (401, 411, 421, 431) am Gasgenerator (200) montiert ist, und – der zweite Teilbereich (422) in Richtung des ersten Teilbereichs (421) seitlich in Richtung des Gasgenerators (200) zurückgeklappt und ein Abschnitt (250) des Gasgenerators (200) zusammen mit dem derart gefalteten Gewebe-Schutzelement (420) und dessen in Richtung des Gasgenerators (200) zurückgeklappten zweiten Teilbereichs (422) in dem Einfüllstutzen (120'') des Gassacks (100) angeordnet ist.
Patent DE-102007058682-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Bestimmung von Schichtpositionen bei einer MR-Untersuchung
Inventor: GRAESSNER JOACHIM
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-12-06
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung von Schichtpositionen bei einer MR-Untersuchung in einer MR-Anlage (5) mit den folgenden Schritten: – Vorgeben eines Volumens (10), welches durch die MR-Untersuchung abgedeckt wird, – Vorgeben von mindestens einem Volumenabschnitt (1, 2) innerhalb des vorgegebenen Volumens (10), und – automatisches Bestimmen mehrerer Schichten (11, 12) für die MR-Untersuchung derart, dass jeder des mindestens einen Volumenabschnitts (1, 2) in zumindest einer der Schichten (11, 12) enthalten ist.