baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226957-A1 (DE)
Title: Optisches Element für eine Lichtquelle
Inventor: SIEGEL MARTIN
IPC: G02B5/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein optisches Element (1) insbesondere zur Beeinflussung der Lichtabgabe einer LED- oder OLED-Lichtquelle weist einen aus einem Silikonmaterial bestehenden Körper (10) auf, der durch Bearbeitung des Silikonmaterials mittels Laser (50) erstellte Strukturen (20), insbesondere Mikrostrukturen aufweist.
Patent DE-102014002384-A1 (DE)
Title: Device for measuring path and/or position of e.g. front loading type washing machine, has sensor located in carrier between two magnets, and movable guides adapted for movable guidance of support and carrier relative to one another
Inventor: FAHRLÄNDER KLAUS
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-02-24
Abstract: The device (4) has a magnet assembly (5) and/or a sensor (6) cooperating with a moving element. A relative movement between the sensor and the assembly is effected by the element such that the path and/or the position of the element are detected due to magnetic field strength detected by the sensor. The magnet assembly comprises magnets (5, 5'') that are opposite to each other in a support (7). The sensor is located in a carrier (8) between the two magnets. Movable guides (9) are adapted for the movable guidance of the support and the carrier relative to one another. An independent claim is also included for a household appliance.
Patent DE-102014002515-A1 (DE)
Title: Mechanisches Getriebe aus formschlüssig miteinander verbundenen Elementen mit stufenlos veränderbarer Übersetzung
Inventor: KAUFMANN ECKHARD P
IPC: F16H3/42
Filed: 2014-02-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Getriebe ist aus Elementen aufgebaut, die formschlüssig miteinander in Verbindung stehen und trotzdem die stufenlose Veränderung der Übersetzung gestatten. Dazu ist z. B. auf der Antriebsseite eine drehbare Scheibe vorhanden, die auf einer Seite radial verlaufende Vertiefungen/Erhöhungen aufweist (Mitnehmerelement). Eine weitere drehbare Scheibe (Koppelelement) im Winkel von z. B. 90° zur obigen enthält radiale Stifte, die über den Scheibenrand hinausragen, radial beweglich und ansonsten formschlüssig mit dieser Scheibe verbunden sind. Diese Stifte greifen nun formschlüssig in die Strukturen des Mitnehmerelements ein, so daß sie bei dessen Rotation mitbewegt werden. Dabei läßt sich die Weg/Zeit-Relation bzw. Übersetzung durch radiale Verschiebung des Koppelelements auf unterschiedliche Radien des Mitnehmerelements stufenlos verändern.
Patent DE-102014003386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätskontrolle eines Blutprodukts
Inventor: SCHÜTZE RAIMUND
IPC: G01N33/49
Filed: 2014-03-07
Abstract: Zur Qualitätskontrolle eines Blutprodukts (2), das ein Erythrozytenkonzentrat, ein Thrombozytenkonzentrat, ein Granulozytenkonzentrat, ein Leukozyterikonzentrat, Vollblut und/oder Blutplasma umfasst, wird ein Raman-Spektrum erfasst. Anhand einer Auswertung des Raman-Spektrums wird bestimmt, ob das Blutprodukt (2) für eine Transfusion verwendbar ist.
Patent DE-102014005283-A1 (DE)
Title: Längenmessvorrichtung
Inventor: HIRAOKA YUSUKE
IPC: G01B21/02
Filed: 2014-04-09
Abstract: Bereitgestellt wird eine Längenmessvorrichtung, wobei eine durch Wärmeverformen des Kopfabschnittkastenkörpers verursachte Positionsabweichung einer Schiebeeinheit, die von einem mit dem Kopfabschnittkastenkörper einstückig ausgebildeten Trageabschnitt getragen wird, in Bezug auf einen Befestigungspunkt am Kopfabschnittkastenkörper unterdrückt wird und eine Längenmessung von hoher Genauigkeit möglich ist. Mittel zum Lösen der Aufgabe: Mittels eines Spannungsübertragungsmittels (45A, 45B, Abstandstück 60A, 60B) wird Spannung, die durch die Verformung eines Verformungsmittels (Abdeckung 41) entsteht, welches sich stärker verformt als die Verformung aufgrund der Wärmeveränderung des Kopfabschnittkastenkörpers 40, in dem ein Signalverarbeitungsabschnitt 44 aufgenommen ist, an den ein Erkennungssignal geleitet wird, das von einem Sensor 31 zum Erkennen der auf einem Skalenhauptkörper 11 aufgezeichneten Skala erkannt wird, auf den Kopfabschnittkastenkörper 40 übertragen, wodurch eine durch Wärmeverformen des Kopfabschnittkastenkörpers 40 verursachte Positionsabweichung der Schiebeeinheit 30, die von einem mit dem Kopfabschnittkastenkörper 40 einstückig ausgebildeten Trageabschnitt 43A, 43B getragen wird, in Bezug auf einen Befestigungspunkt Anbringungsloch 70A, 70B am Kopfabschnittkastenkörper 40 unterdrückt wird.
Patent DE-102014007884-A1 (DE)
Title: Achshebevorrichtung
Inventor: DE FARIA FRANCISCO
IPC: B62D61/12
Filed: 2014-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Achshebevorrichtung (3) für eine Achse (2) eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere Nutzfahrzeugs, mit wenigstens einem Linearantrieb (4), der mit einem Aufbauende (5) an einem Fahrzeugaufbau (7) abgestützt ist. Eine kompakte Bauform ergibt sich, wenn der wenigstens eine Linearantrieb (4) mit einem Schlittenende (6) an einem Schlitten (11) abgestützt ist, wenn wenigstens eine Führungskulisse (12) vorgesehen ist, in welcher der Schlitten (11) zwischen einer Anfangsstellung und einer gegenüber der Anfangsstellung angehobenen Endstellung verstellbar ist, und wenn wenigstens eine Mitnehmereinrichtung (13) vorgesehen ist, die einerseits mit einer Achsanordnung (14) verbindbar ist, welche die anhebbare Achse (2) umfasst, und die andererseits fest mit dem Schlitten (11) und/oder mit dem Schlittenende (6) verbunden ist.
Patent DE-102014011650-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Präsentieren und Verfahren zur Verwendung einer Vorrichtung zum Präsentieren
Inventor: EBERT CHRISTIAN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Präsentieren von Produkten und/oder Dienstleistungen, mit einem zugeordneten Mittel zur Präsentation, auf dem ein Internetlink zu einer Internetanwendung, insbesondere zu einer Internetseite, dargestellt ist, wobei die Internetseite nur eine geringe Anzahl oder keine untergeordnete Internetseiten aufweist.
Patent DE-102014014094-A1 (DE)
Title: Meißeleinrichtung und verschleißgeschützter Meißel für eine Bodenfräsmaschine
Inventor: HERMES JOACHIM
IPC: E01C23/088
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Meißeleinrichtung (37) für eine Bodenfräsmaschine (1), umfassend einen Meißelhalter (38) mit einer Aufnahmeöffnung (39) und einen Fräsmeißel (11), wobei der Fräsmeißel (11) einen insbesondere materialeinheitlichen Grundkörper (17) mit einem Schaft (16) und einem Werkzeugbereich (P) aufweist, wobei der Schaft (16) im Arbeitsbetrieb in der Aufnahmeöffnung (39) steckt und der Werkzeugbereich (P) im Arbeitsbetrieb aus dem Meißelhalter (38) heraus ragt, wobei der Fräsmeißel (11) eine aus Hartmetall bestehende Verschleißschutzkappe (19) mit einer Spitze (31) und einem Schutzmantel (32) aufweist, wobei die Verschleißschutzkappe (19) derart auf den Werkzeugbereich (P) aufgesetzt ist, dass sie mindestens 70% der Außenoberfläche des Werkzeugbereichs (P) abdeckt. Ferner betrifft die Erfindung einen Fräsmeißel für eine solche Meißeleinrichtung.
Patent DE-102014014812-A1 (DE)
Title: Klemm-Vorrichtung zum Verbinden mit einer Kupplungskugel
Inventor: WANG CHIU-KUEI
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-10-07
Abstract: Eine Klemm-Vorrichtung einer Fahrradtrag-Einrichtung weist einen Lagerungsteil mit einem Befestigungsabschnitt auf sowie eine Klemmeinheit, die in dem Befestigungsabschnitt angeordnet ist. Eine Steuereinheit befindet sich auf dem Befestigungsabschnitt und ist mit der Klemmeinheit verbunden. Die Steuereinheit steuert die Klemmeinheit, um dadurch die Kupplungskugel festzuklemmen und sich von der Kupplungskugel zu trennen. Die Steuereinheit besitzt einen senkrechten Bolzen und eine Verriegelungskappe. Der senkrechte Bolzen hat ein Ende, das mit der Klemmeinheit verbunden ist, und das andere Ende des senkrechten Bolzens erstreckt sich über den Befestigungsabschnitt hinaus und ist mit einer Hülse verbunden. Ein rohrförmiger Körper ist in die Verriegelungskappe eingesteckt, und ein Verriegelungsbolzen erstreckt sich durch diesen rohrförmigen Körper und ist mit dem senkrechten Bolzen verbunden. Die Klemm-Vorrichtung wird von der Kupplungskugel dadurch getrennt, dass die Verriegelungskappe gelöst wird, ohne ein Teil von der Klemm-Vorrichtung zu entfernen.
Patent DE-102014100294-A1 (DE)
Title: Fahrradtaschenrollwagen
Inventor: TIETJE RALF
IPC: B62B3/10
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradtaschenrollwagen (1) zur Aufnahme von Fahrradtaschen umfassend einen aufrecht stehend angeordneten quaderförmigen Grundrahmen (2) mit einer Unterseite (21), einer Oberseite (22), vier vertikal angeordneten Seitenflächen (23), nämlich Vorder- (231) und Rückseite (232) sowie links- (233) und rechtsseitige Seitenwand (234), wenigstens eine an der Oberseite (22) oder dem oberen Teil der Seitenflächen (23) des quaderförmigen Grundrahmens (2) angeordnete Fahrradtaschenaufnahme (3) für eine Klick- und/oder Überwurffahrradtasche, wobei die Fahrradtaschenaufnahme (3) die Breite und wenigstens die Länge eines Fahrradgepäckträgers aufweist, und Verfahrbarkeitsmittel (4) an der Unterseite (21) oder dem unteren Teil der Seitenflächen.
Patent DE-102014100599-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung einer technischen Einrichtung  wie einer optischen Anzeigeeinrichtung, einer akustischen Anzeigeeinrichtung oder eines Roboters sowie diesbezügliches Verfahren
Inventor: HESSE DIRK
IPC: H04W4/70
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Steuerung einer technischen Einrichtung wie einer optischen Anzeigeeinrichtung, einer akustischen Anzeigeeinrichtung oder eines Roboters. Das System umfasst ein lokales Funknetz mit einer, an eine Servereinrichtung angeschlossenen Basisstation sowie eine Mehrzahl von mobilen Datenendgeräten, die mittels eines jeweiligen Drahtlosadapters mit der Basisstation drahtlos verbindbar sind, sodass zwischen den jeweiligen mobilen Datenendgeräten als Clients und dem Server eine paketgestützte Kommunikation durchgeführt wird. Dabei umfassen die mobilen Datenendgeräte jeweils einen Positions- oder Bewegungssensor, wobei Datenpakete, aufweisend eine eindeutige Kommunikationsteilnehmernummer und Positionsdaten des sendenden mobilen Datenendgeräts vom Server empfangen und die Positions- oder Bewegungsdaten der Mehrzahl von mobilen Datenendgeräten zu Bestimmung von Steuerinformation zum Steuerung der technischen Einrichtung verarbeitbar sind. Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Systems.
Patent DE-102014102440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Brennraumdrucks eines Motors
Inventor: STOLLER BERND
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Beschrieben wird Verfahren zum Überwachen des Brennraumdrucks eines zyklisch arbeitenden Verbrennungsmotors mit den folgenden Schritten: Erzeugen eines Messsignals des Brennraumdrucks mittels eines Brennraumdrucksensors, und Durchführen einer Tiefpassfilterung des Messsignals. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Tiefpassfilterung mit einer Grenzfrequenz durchgeführt wird, die während eines Motorzyklus als Folge einer Änderung des Kurbelwellenwinkels geändert wird
Patent DE-102014103597-A1 (DE)
Title: Flipped-gate-spannungsreferenz und verfahren zu ihrer nutzung
Inventor: AL-SHYOUKH MOHAMMAD
IPC: G05F3/24
Filed: 2014-03-17
Abstract: Eine Spannungsreferenz umfasst einen Flipped-Gate-Transistor, der so konfiguriert ist, dass er einen ersten Strom empfängt. Die Spannungsreferenz umfasst weiter einen ersten Transistor, der so konfiguriert ist, dass er einen zweiten Strom empfängt, wobei der erste Transistor einen ersten Leckstrom aufweist, wobei der erste Transistor mit dem Flipped-Gate-Transistor in einer subtraktiven Vgs-Anordnung verbunden ist. Die Spannungsreferenz umfasst weiter einen Ausgabeknoten, der so konfiguriert ist, dass er eine Referenzspannung ausgibt, wobei der Ausgabeknoten mit dem ersten Transistor verbunden ist. Die Spannungsreferenz umfasst weiter einen zweiten Transistor, der mit dem Ausgabeknoten verbunden ist, wobei der zweite Transistor einen zweiten Leckstrom aufweist, wobei der erste Leckstrom im Wesentlichen gleich dem zweiten Leckstrom ist.
Patent DE-102014110617-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodulsystem mit hoher Isolationsfestigkeit und Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitermodulanordnung mit einer hohen Isolationsfestigkeit
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-07-28
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Leistungshalbleitermodulsystem mit einem Leistungshalbleitermodul (100) und einer Leiterplatte (200). Das Leistungshalbleitermodul (100) weist ein Modulgehäuse (50) mit einer Oberseite (50t) auf, eine erste Anschlussgruppe (10), sowie eine zweite Anschlussgruppe (20). Die erste Anschlussgruppe (10) weist wenigstens einen ersten elektrischen Anschluss (1) auf, oder wenigstens zwei erste elektrische Anschlüsse (1), die dauerhaft elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Die zweite Anschlussgruppe (20) weist wenigstens einen zweiten elektrischen Anschluss (2) auf, oder wenigstens zwei zweite elektrische Anschlüsse (2), die dauerhaft elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Die Leiterplatte (200), die eine erste Elektrode (210) und eine zweite Elektrode (220) aufweist, ist derart an dem Leistungshalbleitermodul (100) montierbar, dass im montierten Zustand jeder erste Anschluss (1) mit der ersten Elektrode (210) elektrisch leitend verbunden ist und dass jeder zweite Anschluss (2) mit der zweiten Elektrode (220) elektrisch leitend verbunden ist. Das Leistungshalbleitermodulsystem weist weiterhin einen ersten Isolationssteg (11) und/oder einen zweiten Isolationssteg (12) auf. Im Fall eines ersten Isolationsstegs (11) ist dieser auch im unmontierten Zustand an der Leiterplatte (200) befestigt, und im montierten Zustand ist er zwischen der ersten Anschlussgruppe (10) und der zweiten Anschlussgruppe (20) angeordnet. Im Fall eines zweiten Isolationsstegs (12) ist dieser auch im unmontierten Zustand an der Leiterplatte (200) befestigt, und im montierten Zustand ist er auf der dem Leistungshalbleitermodul (100) abgewandten Seite der Leiterplatte (200) zwischen der ersten Anschlussgruppe (10) und der zweiten Anschlussgruppe (20) angeordnet.
Patent DE-102014110893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen eines Datenverarbeitungsgerätes, Waage und Kombination aus Waage und Datenverarbeitungsgerät
Inventor: STANGE PEDRO
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedienen eines Datenverarbeitungsgerätes (1) über ein Anwenderprogramm bei dem eine Datenverbindung (3) zwischen dem Datenverarbeitungsgerät (1) und einem, über eine Gerätesteuerung bedienbaren und eine Schnittstelle zur Kopplung mit dem Datenverarbeitungsgerät (1) aufweisenden Haushaltsgerät (2) hergestellt wird, so dass Daten zwischen Haushaltsgerät (2) und Datenverarbeitungsgerät (1) zumindest unidirektional in Richtung des Datenverarbeitungsgerätes (1) übertragbar sind. Bekannt ist, Daten vom Datenverarbeitungsgerät (1) auf das Haushaltsgerät (2) zu übertragen. Auch die umgekehrte Datenübertragung ist als Zustandsmeldung bekannt, die dann von einem Anwenderprogramm übernommen und verarbeitet wird. Durch die Erfindung wird zusätzlich möglich, dass das Datenverarbeitungsgerät (1) mittels des Haushaltsgerätes (2) bedient wird.
Patent DE-102014111181-A1 (DE)
Title: Kombisaugsystem
Inventor: BRAUN OTTO
IPC: A47L5/24
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombisaugsystem, aufweisend eine Handeinheit (10) mit einem Sauggebläse (11), einem Energiespeicher (12) und einem Staubfilter (16), sowie eine Bodeneinheit (20) mit einer Bodendüse (24), wobei die Bodeneinheit (20) einen Aufnahmeschacht (27) aufweist, in den die Handeinheit (10) einsetzbar ist. Das Kombisaugsystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Bodeneinheit (20) ein weiteres Sauggebläse (21) und einen weiteren Energiespeicher (22) aufweist, wobei bei eingesetzter Handeinheit (10) das Sauggebläse (11) und das weitere Sauggebläse (21) hintereinander in einem Saugluftstrom angeordnet sind.
Patent DE-102014111492-A1 (DE)
Title: Wendeschneideinsatz mit Kühlmittelzufuhr
Inventor: WU QIANG
IPC: B23B27/10
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ein Wendeschneideinsatz enthält eine Spanfläche, eine Freifläche, eine Bodenfläche und eine zentrale Öffnung, die durch eine Öffnungsseitenwand definiert ist. Der Wendeschneideinsatz weist weiterhin eine Mündung auf, die durch eine Mündungsfläche definiert ist. Es besteht eine Primärkühlmittelrinne, die einen Öffnungsabschnitt in der Seitenwand aufweist, die in der Öffnungsseitenwand enthalten ist, ein Mündungsstück, das in der Mündungsfläche enthalten ist, und ein Spanflächenstück, das in der Spanfläche enthalten ist. Es besteht eine radiale abgewinkelte Kühlmittelrinne, welche ein Eingangsende aufweist, das sich wahlweise zur Primärkühlrinne oder zur Mündung hin öffnet. Die radiale abgewinkelte Kühlmittelrinne weist eine Ausrichtung auf, in der deren zentrale Längsachse allgemein rechtwinklig zu einer entsprechenden diskreten Schneidkante steht, wobei während des Betriebs ein Kühlmittelstrom auf die entsprechende diskrete Schneidkante gerichtet ist.
Patent DE-102014112176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Baugruppe und optoelektronische Baugruppe
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H05B37/03
Filed: 2014-08-26
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Baugruppe (100) bereitgestellt. Die optoelektronische Baugruppe (100) weist mindestens einen Bauelementstrang (22) mit mindestens einem Abschnitt (102, 110) auf. Der Abschnitt (102, 110) weist mindestens ein Leuchtdiodenelement (12, 14, 16, 18) auf. Der Bauelementstrang (22) wird mit elektrischer Energie versorgt. Die Versorgung des Bauelementstrangs (22) mit elektrischer Energie wird unterbrochen. Eine Gesamtspannung (Uges), die zwischen einem Eingang (106, 116) des Abschnitts (102, 110) des Bauelementstrangs (22) und einem Ausgang (108, 118) des Abschnitts (102, 110) des Bauelementstrangs (22) anliegt, wird erfasst. Die Gesamtspannung (Uges) wird mit einer Summe der Schleusenspannungen (Uf) aller Leuchtdiodenelemente (12, 14, 16, 18) des Abschnitts (102, 110) verglichen. Es wird erkannt, dass der Abschnitt (102, 110) des Bauelementstrangs (22) keinen Kurzschluss aufweist, falls die Gesamtspannung (Uges) gleich oder zumindest näherungsweise gleich wie die Summe der Schleusenspannungen (Uf) ist. Alternativ oder zusätzlich wird erkannt, dass der Abschnitt (102, 110) des Bauelementstrangs (22) einen Kurzschluss aufweist, falls die Gesamtspannung (Uges) kleiner als die Summe der Schleusenspannungen (Uf) ist.
Patent DE-102014116823-A1 (DE)
Title: Radträger
Inventor: KAUERT HEIKO
IPC: B62D7/18
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Radträger.
Patent DE-102014117148-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einer Kunststoffschweißverbindung
Inventor: BÜCKER BODO
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) mit einem ersten Gehäuseteil (10) und mit wenigstens einem zweiten Gehäuseteil (11), wobei der erste Gehäuseteil (10) eine erste Schweißfläche (10a) und der zweite Gehäuseteil (11) eine zweite Schweißfläche (11a) aufweist, und wobei die Schweißflächen (10a, 11a) mittels einer Kunststoffschweißverbindung unter Bildung einer länglich verlaufenden Schweißnaht (12) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist am ersten Gehäuseteil (10) benachbart zum länglichen Verlauf der Schweißnaht (12) eine Anschlagfläche (13) ausgebildet, die gegen eine am zweiten Gehäuseteil (10) benachbart zum länglichen Verlauf der Schweißnaht (12) ausgebildete Gegenanschlagfläche (14) anliegt, sodass die Position der Gehäuseteile (10, 11) zueinander durch die Anschlagfläche (13) und die Gegenanschlagfläche (14) bestimmt ist.
Patent DE-102014117997-A1 (DE)
Title: Applikatorvorrichtung, insbesondere für Kosmetika, und Kosmetikutensil
Inventor: MICHEL ERIKA
IPC: A45D40/26
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere eine Applikatorvorrichtung (1, 21), insbesondere zum Auftragen einer kosmetischen Substanz, umfassend eine zur Aufnahme der Substanz und zu deren Applikation geeignete Applikatoreinheit (2, 22) sowie eine damit gekoppelte, und zur manuellen Handhabung der Applikatorvorrichtung (1, 21) ausgebildete Griffeinheit (3, 23). Die Griffeinheit (3, 23) umfasst ein insbesondere manuell elastisch verformbares Griffelement (4, 24), welches mit der Applikatoreinheit (2, 22) derart gekoppelt ist, dass eine durch manuelle Einwirkung auf das Griffelement (3, 23) bewirkte bzw. bedingte elastische Verschwenkung und/oder Verformung des Griffelements (4, 24) eine Veränderung der Form der Applikatoreinheit (2, 22) bewirkt wird.
Patent DE-102014118378-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: GIEPEN BERND
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Laserlichtquelle und mit einer der Laserlichtquelle zugeordneten Optikeinheit zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei zwischen der Laserlichtquelle und der Optikeinheit ein Streuelement zur Reduzierung und/oder zur Vermeidung eines Specklemusters in der Lichtverteilung vorgesehen ist.
Patent DE-102014204906-A1 (DE)
Title: Entlüfter
Inventor: GLÜCK MARTIN
IPC: F16H57/027
Filed: 2014-03-17
Abstract: Entlüfter für ein Fahrzeuggetriebe mit einem, insbesondere ein Doppelkupplungsgetriebe, mit einem im Innenraum des Getriebegehäuses angeordneten oder anordenbaren Innenabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenabschnitt wenigstens eine Eintrittsöffnung und wenigstens zwei Austrittsöffnungen aufweist.
Patent DE-102014208812-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Steuerung oder Regelung eines Laststroms einer induktiven Last eines Kraftfahrzeugbremssystems
Inventor: HEINZ MICHA
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung eines Laststroms einer induktiven Last (L) eines elektrohydraulischen Kraftfahrzeugbremssystems, bei welchem die Lastromvorgabe mittels zumindest eines Leistungstreibers (VOx) pulsweitenmoduliert (PWM) erfolgt und wobei eine binäre Schaltzustandsinformation (LTH) des Leistungstreibers (VOx) und/oder eine Schaltzustandsänderung (F1 ... F7) desselben mittels zumindest eines Spannungsistwerts (V1A, V1B) und/oder Stromistwerts bestimmt wird, wobei mittels der Schaltzustandsinformation (LTH) eine Ausschaltdauer (t1) des Leistungstreibers (VOx) und eine Periodendauer (T) der Pulsweitenmodulation erfasst wird. Weiterhin beschreibt die Erfindung eine Schaltungsanordnung zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102014210593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern wenigstens einer Kraftfahrzeug-Komponente
Inventor: DOBMANN MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern wenigstens einer Kraftfahrzeug-Komponente, wobei die Ansteuerung der wenigstens einen Kraftfahrzeug-Komponente in Zusammenhang mit dem Fahren des Kraftfahrzeugs (K) durch eine nach oben geschlossene Wegstrecke (T) erfolgt. Bei der nach oben geschlossenen Wegstrecke (T) kann es sich beispielsweise um einen Tunnel handeln. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Ansteuerung in Abhängigkeit der Qualität wenigstens eines drahtlos empfangenen Signals (S3) erfolgt. Auf diese Weise wird ein einfaches, kostengünstiges und zuverlässiges Verfahren zur Ansteuerung von Kraftfahrzeug-Komponenten in Zusammenhang mit dem Durchfahren von nach oben geschlossenen Wegstrecken bereitgestellt. Als Kraftfahrzeug-Komponenten kommen beispielsweise Klimaanlagen oder Fensterheber in Betracht.