baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007621-U1 (DE)
Title: Kosmetisches und Nahrungsmittel aus unterschiedlichen Fettsäuren
IPC: A23L33/00
Filed: 2008-06-04
Abstract: Zusammensetzung
von Fettsäuren zur
Verwendung als kosmetisches Mittel oder Nahrungsmittel bzw. -bestandteil,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus 6–15 Gew.-% Palmitinsäure, 2–7 Gew.-%
Stearinsäure,
31–51
Gew.-% Ölsäure, 32–56 Gew.-%
Linolsäure
und 0–2
Gew.-% Linolensäure
besteht.
Patent DE-202008007748-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konditionierung von Gasen
IPC: B01D61/36
Filed: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zur Konditionierung von Gasen aufweisend eine Klimatisierungskammer
(1), in der eine definierte Gasatmosphäre einstellbar ist, wobei durch die
Klimatisierungskammer (1) ein chemisch/physikalisch modifizierter
Schlauch (2) geführt
ist, welcher mindestens Wasserdampf durchlässig ist, wobei die zu konditionierenden
Gase im Schlauch durch die Klimatisierungskammer leitbar sind, so
dass mittels der Klimatisierungskammer (1) die relative Feuchte
und/oder die Temperatur und/oder die Zusammensetzung der den Schlauch
(2) durchströmenden Gase
auf vorgegebene Parameter einstellbar ist.
Patent DE-202008010731-U1 (DE)
Title: Zweiradschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2008-08-12
Abstract: Zweiradschloss
mit einem Schlosskörper,
einem darin verriegelbaren Schließkloben sowie einem mit einer
Ummantelung versehenen Sicherungsteil, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ummantelung (4) mindestens bereichsweise mit reflektierenden
Mitteln (5) versehen ist.
Patent DE-202008014398-U1 (DE)
Title: Mobiles, modular aufgebautes autarkes Verpflegungssystem für militärische und/oder humanitäre Feldeinsätze
IPC: E04B1/348
Filed: 2008-10-22
Abstract: Mobiles,
modular aufgebautes autarkes Verpflegungssystem für militärische und/oder
humanitäre
Feldeinsätze,
insbesondere für
die Verpflegung von Personen unter Feldbedingungen, mit  – einem
Lagermodul (12),  – einem
Küchen-
und Speiseausgabemodul (14), welches räumlich in einen Küchenbereich
(26) und in einen separaten Ausgabebereich (28) unterteilt ist,
wobei der Küchenbereich
(26) an das Lagermodul (12) anschließt,  – einem Speisemodul (16), mit
einer Stirnseite (30) und einer Längsseite (36), wobei die Stirnseite
(30) des Speisemoduls (16) an den Ausgabebereich (28) des Küchen- und Speiseausgabemoduls
(14) anschließt,
so dass Lagermodul (12), Küchen-
und Speiseausgabemodul (14) und Speisemodul (16) eine längliche
Anordnung mit einer ersten und einer gegenüberliegenden, zweiten Längsseite
(32, 34) definieren,  – einem
Reinigungsmodul (18), welches, vorzugsweise mittig, an die Längsseite
(36) des Speisemoduls (16) anschließt, und  – einem
Technikmodul (20), welches an das Küchen- und Speiseausgabemodul
(14) anschließt
und dazu ausgebildet ist, die übrigen
Module, welche Energie und/oder Wasser...
Patent DE-202008017182-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V5/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: Leuchte (10) zur Ausleuchtung von Gebäudeflächen, umfassend eine Platine (11), auf der mehrere LED's (12a, 12b, 12c) angeordnet sind, eine Sekundäroptik (14), die das von den LED's emittierte Licht bündelt und eine Tertiäroptik (16), wobei die Tertiäroptik von einem flächigen, transluzenten Element gebildet ist, welches lichtlenkende Mikrostrukturen (18) aufweist.
Patent DE-202009000162-U1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit einem programmierbaren Baustein
IPC: G11C16/22
Filed: 2009-01-07
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem programmierbaren Baustein (5, 5'), welcher in
einem Programmiermodus betreibbar ist, und mit einem Lichtsensor
(10, 10'), wobei das elektronische Bauteil (1, 1', 1'', 1''') derart ausgestaltet
ist, dass der Baustein (5, 5') bei Beleuchtung des Lichtsensors
(10, 10') in den Programmiermodus versetzt wird.
Patent DE-202009001378-U1 (DE)
Title: Solarrollo
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-02-05
Abstract: Solarrollo, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Außenseite eines Fensterrollos Solarelemente (10) zur Wandlung von Sonnenenergie in elektrische Energie angeordnet sind, und dass die elektrische Energie zum Betrieb eines auf den Fensterrollos angebrachten Peltierelementes (7) nutzbar ist, wobei infolge des Stromdurchflusses des Peltierelementes (7) erzeugte Kälte über an dem Fensterrollo angeordnete Kühlrippen (6) zur Kühlung eines der Außenseite des Fensterrollos abgewandten Raums zuführbar ist.
Patent DE-202009004107-U1 (DE)
Title: Elektronischer Bissanzeiger für das Stellrutenfischen
IPC: A01K97/12
Filed: 2009-03-28
Abstract: Welsbissanzeige;  dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus schwarzem PP besteht.  Abmaße 50 × 71,56 × 45,5 mm, Materialstärke 2,2 mm. In das Gehäuse ist an der Vorderansicht ein Summer eingebaut, mittig, 25 mm von der Unterkante mit ∅ 25 mm.  Auf der linken Seite sind ein Schalter in Höhe 48 mm von der Unterkante und eine LED mit ∅ 8 mm in Höhe 59,5 mm von der Unterkante eingebaut. Beide Bauteile sind 27 mm von der hinteren Gehäusekante entfernt.  Auf der oberen Seite ist ein Potentiometer zur Lautstärkenregelung mittig angebracht, ebenfalls 27 mm von der hinteren Kante. Auf der hinteren Seite ist eine Halteklammer angebracht, mittig mit Abstand 53 mm zur unteren Kante. Die Halteklammer wird von einer Schraube M3 × 16 DIN 7045 gehalten und ist im Inneren mit einer Mutter M3 DIN 7040 gesichert.  Auf der Platine sind der Schalter, das LED, der...
Patent DE-202009005016-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Bahnsteig
IPC: E01F1/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Begehbarer oder befahrbarer Bahnsteig mit auf Gründungselementen (2) derart angeordneten Bahnsteigplatten (1), dass diese gleisseitig einen Fluchtraum (16) bilden, wobei die Wand (8) und die Decke (9) des Fluchtraums (16) mit Schall absorbierenden Oberflächen (6, 7) versehen sind.
Patent DE-202009005794-U1 (DE)
Title: Messuhrhalterung
IPC: G01B3/22
Filed: 2009-04-17
Abstract: Messuhrhalterung mit einem Halteteil (1) und einer im Halteteil (1) angeordneten Aufnahme zur lösbaren Befestigung einer Messuhr (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme eine in dem Halteteil (1) axial verstellbare und durch ein Sicherungselement (10) in einer gewünschten Stellung gegenüber dem Halteteil (1) fixierbare Aufnahmebuchse (8) mit einer festen Bezugsfläche (14) zur Definition einer Nullstellung der Messuhr (2) umfasst.
Patent DE-202009006613-U1 (DE)
Title: Hausbelichtung und Solarmodulnachführung effizient nutzen
IPC: F24J2/54
Filed: 2009-05-04
Abstract: Die Solare Nachführung nach Schutzanspruch 1 ist  dadurch gekennzeichnet,  dass zusammen und gleichzeitig mit der Sonnen-Nachführung einer Solaranlage an dem Aufnahmegestell (6) ein verstellbarer Spiegel (1) befestigt wird.  Dieser Spiegel oder diese Spiegel (1) wird oder werden über die verstellbare Streben (2) auf den richtigen Einfallwinkel (4) der Sonne (3) für das zu bestrahlende Objekt (5) eingestellt. Diese verstellbaren Streben (2), mit und ohne Stellmotor, sind an dem Tragegestell (6) der Solarmodule befestigt. Die Nachführung der Solarmodule mit der Sonne (7) dreht auch gleichzeitig den Spiegel (1) in die richtige Einstellung zur dauerhaften Sonnenbestrahlung des ausgewählten Objektes (5).  Die Sonne belichtet immer den gleichen Punkt am ausgewählten Objekt (5) bei jedem Sonnenstand (8).
Patent DE-202009007275-U1 (DE)
Title: Elektrische Feuchtemesssonde
IPC: G01N27/04
Filed: 2009-05-15
Abstract: Elektrische Feuchtemesssonde (10) zum Messen der Feuchtigkeit eines schnitzel- bzw. späneartigen Messgutes, insbesondere Holz-Hackschnitzel, Holzspäne und dergleichen oder eines sonstigen schüttfähigen Messgutes, mit zwei an einem Handgriff (11) befestigten parallel zueinander verlaufenden stabförmigen Elektroden (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass eine Anpressplatte (20) vorgesehen ist, die längs der beiden Elektroden (12, 13) axial bewegbar ist.
Patent DE-202009008834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von BigBags
IPC: B65G67/12
Filed: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben von Großtaschen, insbesondere BigBags (1) mit  – einer Schiene (2), die in ausreichender Höhe über dem Untergrund aufgehängt ist,  – einzelnen Wagen (3a, b) die entlang der Schienen (2) verfahrbar, insbesondere motorisch verfahrbar, sind  – jeder Wagen (3a, b) mehrere Traghaken (4a, b) zum Einhängen der Tragschlaufen (5a, b) der BigBags (1) aufweist und  – jeder Wagen (3a, b) aus einem Oberteil (3.1) besteht, welches entlang der Schiene (2) verfahren wird, und einem Unterteil (3.2), an dem die Traghaken (4a, b) angeordnet sind,  – wobei das Untereil (3.2) gegenüber dem Oberteil (3.1) mittels wenigstens einer Hubvorrichtung (6) anhebbar und absenkbar ist, wobei  – die Hubvorrichtung (6) aus zwei an einander gegenüberliegenden, insbesondere in Längsrichtung der Schiene beabstandeten, Rändern des Wagens (3) angreift, insbesondere aus zwei Hubvorrichtungen (6a, b) besteht, und insbesondere  – die Hubvorrichtungen (6a, b) jeweils ein Scherengestänge...
Patent DE-202009009410-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einem Display
IPC: H04N5/445
Filed: 2009-07-08
Abstract: Elektronisches Gerät mit einem Display zum Anzeigen von Bildern und/oder weiteren für dieses Gerät typischen Daten, gekennzeichnet durch die Kombination mit weiteren Vorrichtungen, insbesondere solche zum Messen von barometrischen Daten (Temperatur, Luftdruck, Höhe) und von Entfernungen, zum Erfassen von Himmelsrichtungen, zum Scannen von Barcodes und Schriften, zur Fernbedienung von Kraftfahrzeug-Schließsystemen und von anderen Geräten und zum Erzeugen von Notfall-Lichtsignalen.
Patent DE-202009014293-U1 (DE)
Title: Abfallcontainer
IPC: B65F1/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Abfallcontainer mit mindestens einer Einwurföffnung und mindestens einer bodenseitigen Entleerungsklappe, dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem Grundkorpus besteht, in dem zumindest eine erste Öffnung ausgenommen ist, und daß auf diesen Grundkorpus mindestens eine Außenwand aufsetzbar ist, die im Bereich der ersten Öffnung eine zweite Öffnung enthält, die maximal der Größe der ersten Öffnung entspricht.
Patent DE-202009015336-U1 (DE)
Title: Wärmeleitrohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2009-11-09
Abstract: Wärmeleitrohr, umfassend  einen Hauptkörper (11), der einen Innenraum (111) aufweist, der eine Innenwand (112) besitzt, und  eine Konvektionseinrichtung (12), die eine Dreheinheit (121) und eine Antriebseinheit (122) aufweist, die an der Innenseite und der Außenseite des Hauptkörpers (11) angeordnet sind.
Patent DE-202009015474-U1 (DE)
Title: Schleifgerät zum Schärfen der Messer von Sichel-Rasenmäher und zum Trennen von Materialien
IPC: B24B3/36
Filed: 2009-11-13
Abstract: Schleifgerät zum Schärfen der Messer von Sichel-Rasenmähern und Trennen von Materialien  mit:  – Aufnahme für das zu schleifenden Messers  – Schleifkopf zur Aufnahme einer Schleifscheibe  – Halterung für den Schleifkopf, wobei der Schleifkopf derart in der Halterung befestigt ist und die Halterung so zur Aufnahme beabstandet ist, dass nur die Kante der Schleifscheibe mit dem Messer in Kontakt kommt und wobei die Halterung um eine Achse schwenkbar und/oder verschiebbar ist und die Achse am Messerende liegt und diese rechtwinklig zur Messerlängsachse angebracht ist.
Patent DE-202009016970-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: H01R4/66
Filed: 2009-12-16
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zur Verbindung einer geschirmten Leitung (2) mit einem Gehäuse (3), welche Leitung (2) im Gehäuseinneren (4) elektrisch kontaktierbar ist, wobei die Verbindungsvorrichtung (1) wenigstens eine Crimphülse (5) aufweist, durch deren Hülsenhohlraum (6) zumindest ein Leiter (35) der Leitung (2) bis ins Gehäuseinnere (4) führbar anordbar ist, wobei eine Leiterabschirmung (8) der Leitung (2) an einem freien Endabschnitt (9) durch Crimpen relativ zur Crimphülse (5) befestigbar und mit dem Gehäuse (3) in Abschirmungskontakt ist.
Patent DE-202010001637-U1 (DE)
Title: Behälterfuß
IPC: B65D19/40
Filed: 2010-01-31
Abstract: Behälterfuß für stapelfähige Transportbehälter (2) und Paletten (3) mit einem polyederförmigem Grundkörper (4) und mit einem Kontaktdorn (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4) zumindest eine Bodenfläche (6) und zwei Seitenflächen (7, 7') aufweist, wobei  • die drei Flächen (6, 7, 7') einen gemeinsamen Eckbereich (8) bilden,  • die Seitenflächen (7, 7') im wesentlichen in einem rechten Winkel zueinander stehen,  • der Eckbereich (8) eine Aussparung (9) zur Aufnahme des Kontaktdornes (5) aufweist,  • der Kontaktdorn (5) innerhalb der von den Seitenflächen (7, 7') und der Bodenfläche (6) gebildeten Kontur des Grundkörpers (4) liegt.
Patent DE-202010001794-U1 (DE)
Title: Flaschenträgersystem für Dreipunktgurt
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-02-04
Abstract: Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist das, das Flaschenträgersystem mittels Schlaufen an einem Dreipunktgurt sicher befestigt werden kann. Das Flaschenträgersystem für Dreipunktgurte ist dadurch gekennzeichnet das die sichere Befestigung mittels zweier Klettverschlüsse am geschlossenen Gurt erfolgen kann. Im Wesentlichen wird der Anschnallgurt über die Tasche gezogen und geschlossen. Die Schlaufen, die sich an der Vorderseite der Tasche befinden, werden nun mit Hilfe von Klettverschlüssen sowohl am Becken- als auch am Schultergurt befestigt. Insbesondere kann das Flaschenträgersystem nach der Fahrt mithilfe eines Tragegriffs bequem mitgenommen werden.
Patent DE-202010003071-U1 (DE)
Title: Lamellenfenster
IPC: E06B7/086
Filed: 2010-03-03
Abstract: Lamellenfenster mit einem äußeren Rahmen, in welchem eine Vielzahl von übereinander angeordneten Lamellen drehbar horizontal gelagert sind und sämtliche Lamellen durch einen Verstellmechanismus derart miteinander verbunden sind, daß diese gemeinsam von einer Schließstellung in eine geöffnete Stellung und zurück gebracht werden können, wobei in der Schließstellung sämtliche Lamellen auf der Außenseite des Gebäudes eine geschlossene Fläche bilden, aus der sie durch den Verstellmechanismus heraus verschwenkbar sind, wobei sowohl der äußere Rahmen als auch die Lamellen einen Rahmen aufweisen, welcher jeweils aus einem oder mehreren Metallprofilen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit einem Lamellenantrieb (11) verbundenes Anschlußteil (19) eine im äußeren Rahmen gelagerte Welle (21) und einen im rechten Winkel zur Drehachse (10) angebrachten Zapfen (29) aufweist, welcher von einer Aufnahme (13) umfaßt wird, die in einer Vertiefung (30) im linken (6) oder rechten Seitenteil (7) der Lamelle (5) angebracht ist.
Patent DE-202010008740-U1 (DE)
Title: Klimagerät
IPC: F24F5/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Klimagerät mit zumindest einem Abluft-(ABL), zumindest einem Zuluft-(ZUL), zumindest einem Fortluft-(FOL) und zumindest einem Außenluftanschluss (AUL) mit einem ersten Hauptströmungsweg (17) zwischen Außenluft und Zuluft und einem zweiten Hauptströmungsweg (18), der Abluft und Fortluftanschluss verbindet, wobei in den beiden Strömungswegen (17, 18) ein Ventilator (6, 7) vorgesehen ist, und zwischen den Hauptströmungswegen (17, 18) zumindest drei Verbindungsströmungswege (19, 20, 21) vorgesehen sind, wobei ein erster Verbindungsströmungsweg (19) den ersten Hauptströmungsweg (17) mit dem zweiten Hauptströmungsweg (18) verknüpft und einen Luftstrom von der Außenluft (AUL) zur Fortluft (FOL) zuläßt, und über diesen Strömungsweg von Außenluft (AUL) zur Fortluft (FOL) zumindest ein mit zumindest einem ersten Wärmerückgewinnungsmodul (2, 2a) thermisch verbundenes, zweites Wärmerückgewinnungsmodul (3) vorgesehen ist, und ferner zwei weitere Verbindungsströmungswege (20, 21) als Umluftwege ausgebildet sind, die eine Strömung von dem Abluftanschluss (ABL) zum Zuluftanschluss (ZUL) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kühlmodul (1, 5) im ersten Hauptströmungsweg (17) vorgesehen ist, das...
Patent DE-202010018242-U1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-03-05
Abstract: Energieversorgungssystem (1) mit zumindest einem/einer dezentralen, nach dem Kraft-Wärmekopplungsprinzip arbeitenden Blockheizkraftwerk/Brennstoffzelle (2, 2') und einer übergeordneten Steuer-/Reglereinheit (3) zum Steuern/Regeln des/der zumindest einen Blockheizkraftwerks/Brennstoffzelle (2, 2'), wobei – das/die wenigstens eine Blockheizkraftwerk/Brennstoffzelle (2, 2') wenigstens einen zugehörigen Wärmespeicher (5, 5', 5'') mit zumindest einer Ladestation (6, 6', 6'') aufweist, – die Ladestation (6, 6', 6'') kommunizierend mit der Steuer-/Reglereinheit (3) verbunden ist und – die Ladestation (6, 6', 6'') derart ausgebildet ist, dass sie zumindest eine noch im jeweils zugehörigen Wärmespeicher (5, 5', 5'') gespeicherte Energiemenge erfassen und betragsmäßig an die Steuer-/Reglereinheit (3) übermittelt.
Patent DE-202011004328-U1 (DE)
Title: Schachtvergaser zum Betrieb bei einer unterstöchiometrischen Oxidation
IPC: C10J3/20
Filed: 2011-03-22
Abstract: Schachtvergaser zur Erzeugung von Brenngas aus kohlenstoffhaltigem Feststoff, umfassend: — Eine einen Schachtvergaserinnenraum umschließende Schachtwandung (12), — Eine im Schachtvergaserinnenraum angeordnete Pyrolysezone (23) mit — einer Feststoff-Zufuhröffnung (21a) zur Zufuhr von kohlenstoffhaltigem Feststoff in den Schachtvergaser, — einer Feststoff-Abfuhröffnung (22a) für die Abfuhr von teilvergastem kohlenstoffhaltigen Feststoff, — einer Gas-Abfuhröffnung (24) für Pyrolysegas — eine im Schachtvergaserinnenraum angeordnete Oxidationszone (43), welche in thermischen Kontakt mit der Pyrolysezone steht, mit — einer Gas-Zufuhröffnung (41a—d) in Verbindung mit der Gas-Abfuhröffnung der Pyrolysezone zur Zufuhr von Pyrolysegas aus der Pyrolysezone, — einer Gas-Abfuhröffnung (44), und dadurch gekennzeichnet, dass die Oxidationszone (43) zwischen der Pyrolysezone (23) und der Schachtwand angeordnet ist.
Patent DE-202011100486-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Abfallbeseitigung
IPC: C02F1/28
Filed: 2011-05-09
Abstract: Einrichtung zur Beseitigung von Gefahrgutabfällen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Behälter (1) besteht, der auf einer Seite mit einem Zwangszulauf (11) für das zu reinigende Medium und auf der anderen Seite mit einem Auslauf (12) für das gereinigte Medium ausgerüstet ist und dass der Behälter (1) durch technologische Scheidewände in wenigstens zwei Arbeitsräume (13, 14) getrennt ist, wobei in dem ersten Arbeitsraum (13) in Strömungsrichtung des zu reinigenden Mediums eine Tauchwand (131) und ein Koaleszenzfilter (132) angeordnet sind und der zweite Arbeitsraum (14) mit wenigstens einem Sorptionsfilter (141) ausgerüstet ist, wobei weiter eine mit mindestens zwei Arbeitsöffnungen (171, 172) ausgerüstete Abdeckung des Behälters (1) vorhanden ist.
Patent DE-202011102682-U1 (DE)
Title: Roboter- oder Maschinen-Schweißzange
IPC: B23K11/28
Filed: 2011-06-07
Abstract: Roboter- oder Maschinen-Schweißzange mit einem oder mit mehreren Auslegerarmen (8), dem oder denen jeweils ein Schweißelektrodenkörper auswechselbar zugeordnet ist, mit einem oder mit mehreren motorischen Antrieben (3, 4), die den jeweiligen Auslegerarm (8) mit dem Elektrodenkörper bewegen, einem als Anflanschkörper ausgebildeten Element (2) zum Befestigen der Roboter- oder Maschinen-Schweißzange an einem anderen Vorrichtungsteil, zum Beispiel an einem Roboterarm, dadurch gekennzeichnet, dass der betreffende Auslegerarm (8) aus mehreren Stoffkörpern besteht, von denen der eine, innere Stoffkörper (16) aus einer Waben-, oder einer Gitter- oder Schaumstruktur aufgebaut ist, auf dem mindestens an der Ober- und Unterseite je ein als Gurt (17 bzw. 18) ausgebildeter äußerer Stoffkörper aus einem Festkörperwerkstoff in Form von z. B. Nichteisenmetallplatten angeordnet ist.
Patent DE-202011106653-U1 (DE)
Title: Kombination einer Riegelplatte und einer Riegelaufnahme
IPC: E05B15/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: Kombination (1) einer Riegelplatte (2) und einer Riegelaufnahme (3), geeignet für den Einbau in einen Türrahmen, wobei die Riegelpatte (2) eine Öffnung (4a; 4b) besitzt für den Durchtritt des Federriegels und/oder Sicherheitsriegels eines in eine Tür angebrachten Schlosses, und wobei die Riegelaufnahme (3) zum Blockieren des durchgelassenen Sicherheitsriegels eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelplatte (2) L-förmig ausgebildet ist, und dass die obengenannte Kombination (1) ferner ein Befestigungselement (5) besitzt, wobei die Riegelplatte (2) mit Hilfe des Befestigungselementes (5) an einem Türrahmen befestigbar ist.
Patent DE-202011107577-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit Einheitsgröße
IPC: B62K19/00
Filed: 2011-11-07
Abstract: Rahmen (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Zweirad oder Fahrrad, der in der Weise veränderbar ist, dass er eine Mehrzahl von Rahmengrößen abdeckt.
Patent DE-202011110214-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und/oder Einrichtung zur Abwehr eines Angreifers.
IPC: F41H9/10
Filed: 2011-02-16
Abstract: Vorrichtung und/oder Einrichtung (1) zur Abwehr eines Angreifers mittels eines Abwehrgases, welches einen Druckbehälter (2) mit einer mittels einem Druckknopf (3) betätigbaren Zerstäuberdüse (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (2) in einem als Tasche oder Gestell ausgebildeten Behältnis (5) integriert ist, wobei im Bereich des Bodens des Behältnisses (5) eine Öffnung zur Betätigung des Druckbehälters (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011110271-U1 (DE)
Title: Linearführung
IPC: G01B3/02
Filed: 2011-11-04
Abstract: Linearführung (1) mit einem Positions-/Wegmesssystem (10) mit mindestens einem Masskörper (11), welcher eine Kodierung (111) aufweist, und einem Sensorelement (12), welches dazu ausgebildet ist, die Kodierung (111) des Masskörpers (11) zu lesen, dadurch gekennzeichnet, dass das Positions-/Wegmesssystem (10) derart ausgebildet ist, dass das Sensorelement (12) selbst betreibbar ist, ohne ein Beleuchtungselement und ohne eine Abbildungsvorrichtung aufzuweisen.
Patent DE-202011110890-U1 (DE)
Title: System für die Bereitstellung eines Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsservices
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-05-17
Abstract: System, worin das System Folgendes umfasst:  ein Repository der Objektspeicherung in einem Serversystem, so konfiguriert, dass es Daten, die von einem entfernten Computergerät übertragen werden, als Objekt speichert;  ein Tabellenmanagementsystem, das so konfiguriert ist, dass es in Reaktion auf eine Anforderung von einem entfernten Computergerät für die Erstellung einer Tabelle eine Tabelle erstellt;  einen Importjobmanager im Serversystem, der so konfiguriert ist, dass er in Reaktion auf eine Anforderung von einem entfernten Computergerät für den Import der in dem Objekt befindlichen Daten in die Tabelle die in dem Objekt befindlichen Daten in die Tabelle importiert, worin der Import der in dem Objekt befindlichen Daten das Folgende beinhaltet: (i) die Konversion der in dem Objekt befindlichen Daten in spaltenorientierte Streifen, (ii) die Speicherung der spaltenorientierten Streifen in Assoziation mit der Tabelle; und  ein spaltenorientiertes Datenverarbeitungssystem im Serversystem, das solcherart konfiguriert ist, dass es in Reaktion auf eine Anforderung, von einem entfernten Computergerät, für die Durchführung einer Abfrage die Abfrage für die Tabelle vornimmt, während die Durchführung der Abfrage eine Abfrage von einem oder mehreren spaltenorientierten Streifen beinhaltet.
Patent DE-202012001249-U1 (DE)
Title: Windschaufelrad
IPC: F03D3/02
Filed: 2012-02-07
Abstract: Windschaufelrad mit zwei Antriebschaufelrädern, ein Getriebe und einem im Centum installierten Sechskantzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Windleit-Schaufelrad (1) als Windleitblech und Antriebsrad arbeitet. Bei dem inneren Antriebsrad (2), die Windenergie durch die Schaufelform nicht daran vorbeigeleitet. Der zentrisch installierte Sechskantzylinder (13) die Windenergie auf die Schaufeln der Antriebsräder lenkt. Die Antriebsschaufelräder durch ein Getriebe mit einander verbunden sind.
Patent DE-202012001943-U1 (DE)
Title: Golf Rückschwung Controller
IPC: A63B69/36
Filed: 2012-02-24
Abstract: Golf Rückschwung Controller (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Golf Rückschwung Controller (1) ein Gehäuse (2) aufweist, in dem sich eine Elektronik (nicht näher dargestellt) mit einem Vibrationsmotor und einem Kippschalter befindet.