baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-283328-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum erzeugen von tabakaehnlichen aerosolen
Inventor: BANERJEE CHANDRA K
IPC: A24D1/22
Filed: 1986-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Erzeugen von tabakaehnlichen Aerosolen. Es sollen bedeutende Aerosolmengen sowohl am Anfang als auch beim weiteren Rauchvorgang erzeugt, jedoch keine bedeutende thermische Degradation des aerosolerzeugenden Mittels verursacht und das Vorhandensein von Produkten der Pyrolyse oder unvollstaendigen Verbrennung vermieden werden. Dies wird erreicht durch ein entzuendbares Brennstoffelement (10; 24), ein physikalisch getrennt angeordnetes aerosolerzeugendes Mittel (12) mit einem aerosolbildenden Stoff; und ein tabakhaltiges Material, das zumindest teilweise das physikalisch getrennt aerosolerzeugende Mittel (12) umschlieszt. Fig. 1{Rauchware; Aerosol; Tabakrauch; Brennstoffelement; Mittel, aerosolerzeugend; Substanz; Waermeaustauschbeziehung; Element, waermeleitend; Laengsdurchgang; Tabakfuellung Mundstueck}
Patent DD-260496-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung trisubstituierter triazole
Inventor: MEIER RENE
IPC: A61P25/08
Filed: 1987-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung trisubstituierter Triazole. Erfindungsgemaess werden Trisubstituierte 1, 2, 3-Triazole der Formel (I), worin R einen aliphatischen Rest bedeutet, R1 Amino, Carbamoyl, C1-C7-Alkylcarbamoyl, Di-C1-C7-alkyl-carbamoyl oder C1-C7-Alkyl bedeutet und R2 Carbamoyl, C1-C7-Alkylcarbamoyl oder Di-C1-C7-alkyl-carbamoyl bedeutet, werden in an sich bekannter Weise hergestellt, z. B. indem man in einer Verbindung der Formel (III) oder einem Salz davon, worin X1 einen in R1 ueberfuehrbaren Rest bedeutet und X2 einen in R2 ueberfuehrbaren Rest oder R2 bedeutet oder worin X1 fuer R1 steht und X2 einen in R2 ueberfuehrbaren Rest bedeutet, X1 und/oder X2 in R1 bzw. R2 ueberfuehrt und gewuenschtenfalls eine verfahrensgemaess oder auf andere Weise erhaeltliche Verbindung in eine andere Verbindung der Formel I ueberfuehrt, ein verfahrensgemaess erhaeltliches Isomerengemisch in die Komponenten auftrennt. Formeln (I) und (III)
Patent DD-281209-A5 (DD)
Title: Verteilerplatte fuer rechteckige duesenpakete
Inventor: HOERSTGE HELMUT
IPC: D01D4/06
Filed: 1989-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilerplatte fuer rechteckige Duesenpakete, die beim Verspinnen von Polymerschmelzen, wie Polyester oder Polyamid, zu Synthesefaeden eingesetzt wird. Die Verteilerplatte ist so gestaltet, dasz eine leichte De- und Montage im Duesenpaket moeglich ist. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Verteilerplatte zweiteilig ausgefuehrt wird, wobei die Teilung auszerhalb des Schmelzezuflusses, vorzugsweise im ersten Drittel, liegt und der Schnittwinkel zwischen den beiden Verteilerplattenteilen 5-85, vorzugsweise 45, betraegt.{Chemiefaserstoff, org.; Polyester; Polyamid; Spinnduese}
Patent DD-285747-A5 (DD)
Title: Hydraulische schienenzange
Inventor: KOPPEN ADALBERT
IPC: B61H7/12
Filed: 1989-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Schienenzange, die als Haltebremse fuer gleisgebundene Abraumgeraete und dergleichen Anwendung findet. Ziel der Erfindung ist eine in Aufbau und Wartung einfache und zuverlaessig arbeitende Schienenzange. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schienenzange mit hoher Anpreszkraft zu schaffen, welche ueber eine Antriebseinheit die Funktionen Senken, Anpressen, Loesen und Heben realisiert und ohne Energiezufuhr im Ruhezustand verharren kann. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch beweglich miteinander verbundene Gelenk- und Zangenarme geloest, zwischen denen ein hydraulischer Arbeitszylinder mit Anschlagblech, Anschlagschelle und Arretierung angeordnet ist. Fig. 1{hydraulische Schienenzange; Haltebremse; gleisgebundene Geraete; bewegliche Zangen- und Gelenkarme; hydraulischer Arbeitszylinder}
Patent DD-287756-A5 (DD)
Title: Drehkolben-heissgasmotor
Inventor: ERETGE HANS-JUERGEN
IPC: F02G1/043
Filed: 1989-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehkolben-Heiszgasmotor, der zum Antrieb von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie stationaeren und/oder mobilen Maschinen einsetzbar ist. Das Wesen des erfindungsgemaeszen Drehkolben-Heiszgasmotors besteht darn, dasz ein Arbeitsgas, vorzugsweise Helium, in einem geschlossenen Arbeitsgaskreislauf durch aeuszere Verbrennung in dem Gehaeuse der heiszen Seite mit dem groeszeren Foerdervolumen erwaermt und durch Kuehlung in dem Gehaeuse der kalten Seite mit dem kleineren Foerdervolumen gekuehlt wird.{Heiszgasmotor; Antrieb; Fahrzeug; Arbeitsgas; Verbrennung, aeuszere; Arbeitsgaskreislauf, geschlossen; Zahnradstufe; Brennkammer; Kraftstoffeinspritzung, kontinuierlich; Drehkolben}
Patent DD-288397-A5 (DD)
Title: Verfahren zum mechanischen einschleusen von dns-fragmenten in lebende zellen
Inventor: MENDEL RALF-RAINER
IPC: C12N15/89
Filed: 1989-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum mechanischen Einschleusen von DNS-Fragmenten in lebende Zellen. Sie bezieht sich auf ein Verfahren, bei dem mit einem Bolzenschuszgeraet mit DNS-Fragmenten beladene Mikroprojektile sprayartig auf lebende pflanzliche Zellen oder Zellverbaende geschossen werden, die dabei in das Innere der Zellen gelangen und so dafuer sorgen, dasz die zellfremden DNS-Fragmente ebenfalls in die Zellen eingefuehrt werden. Zur Verbesserung der Trefferquote und um das Verfahren auch ohne Vakuum ausfuehren zu koennen, bestehen die Mikroprojektile erfindungsgemaesz aus Wolframkarbid mit einem ungefaehren Durchmesser von unter einem Mikrometer. Das Verfahren eignet sich unter anderem auch fuer die Transformation von Monokotylen.{DNS-Fragment; Bolzenschuszgeraet; Mikroprojektil; Wolframkarbid; Expression; Fremdgen; Pflanze}
Patent DD-293842-A5 (DD)
Title: Ferrolegierung zur abbindung von stickstoff in eisen- und stahlschmelzen
Inventor: LERCHE KARL-HEINZ
IPC: C22C35/00
Filed: 1990-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ferrolegierung zur stabilen Abbindung von Stickstoff in Eisen- und Stahllegierungen, ohne deren Vergieszbarkeit zu verschlechtern. Derartige Legierungen sind notwendig, um eine im Elektrolichtbogenofen erschmolzene und nicht vakuumbehandelte Eisen- oder Stahllegierung bei Gewaehrleistung ihrer Vergieszbarkeit alterungsbestaendig zu machen. Erfindungsgemaesz enthaelt diese Ferrolegierung{Eisen- und Stahllegierung; Ferrolegierung; Vergieszbarkeit; Stranggieszverfahren; Elektrostahl; Stickstoffgehalt; Stickstoffabbindung; Alterungsbestaendigkeit; Borzusatz; Titanzusatz; Vanadinzusatz}
Patent DD-298451-A5 (DD)
Title: Verbesserte schaltung unter verwendung elektronischer bauelemete in reihe mit einer drossel zur verhinderung eines kommutierungsabbruchs und zur erweiterung des strombereichs der schaltungen durch einsatz von bipolartransistoren anstelle von mosfets
Inventor: CAMBIER CRAIG S
IPC: H03K17/60
Filed: 1990-08-21
Abstract: Ein Schaltkreis, der an eine Leistungsquelle angeschlossen wird. Die Schaltung enthaelt ein erstes aktives Bauelement, eine Drossel und ein zweites aktives Bauelement, die alle in Reihe geschaltet sind. Entweder eine einzelne Drossel oder ein Paar in Reihe geschaltete Drosseln wird in Reihe zwischen dem ersten und zweiten aktiven Bauelement geschaltet. Eins oder beide aktiven Bauelemente werden zwecks Versorgung einer Last mit einer Ausgangsspannung ein- und ausgeschaltet. Die Schaltung kann auch Dioden zur Verhinderung schaedigender Rueckstroeme und zum Vorsehen von Bypaessen ueber das erste und zweite aktive Bauelement enthalten. Das erste und das zweite aktive Bauelement koennen Halbleiterbauelemente, wie beispielsweise FETs und hier speziell MOSFETs, sein. Das erste aktive Bauelement kann auch ein Bipolartransistor mit isolierter Gateelektrode sein.
Patent DD-299203-A5 (DD)
Title: Torsions-membran-analogie-messversuchseinrichtung
Inventor: SCHULZ KLAUS
IPC: G01B11/16
Filed: 1990-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Torsions-Membran-Analogie-Meszversuchseinrichtung, die insbesondere durch die Art der Markierung des Schirms mit bekannter Form und die Nutzung der Torsions-Membran-Analogie letztlich die quantitative Bestimmung des minimalen Torsionswiderstandsmomentes und des Torsionsflaechentraegheitsmomentes tordierter, gerader, prismatischer Staebe mit beliebigem Querschnitt als wichtige Konstruktionsdaten gestattet. Die Meszversuchseinrichtung besteht aus einer Grundplatte mit Kreuzverschiebetisch, einem Drucktopf mit ausgearbeiteter Profilplanscheibe, Volumenverdraengungseinrichtung und Woelbhoehenfeinmeszeinrichtung sowie einem darueber befindlichen kontrastreich markierten beleuchteten Schirm (z. B. Kuppel) mit zentrisch angeordneter justierbarer Kamera. Fig. 1{Torsion; Membran-Analogie; Meszversuchseinrichtung; freie Verwoelbung; justierbare optische Achse; Drucktopf; Profilplanscheibe; Kreuzverschiebeeinrichtung; Volumenmeszeinrichtung; Woelbhoehenmeszeinrichtung}
Patent BE-1000351-A6 (BE)
Title: Pipe or cable cleat-supporting rail - has round and elongated holes for fixing screws to masonry
IPC: F16L3/24
Filed: 1987-03-02
Granted: 1988-11-08
Abstract: The rail accommodates pipe and cable cleats, having round and elongated holes for screws by which it is secured to masonry. Alternate round and elongated holes may be arranged alternately along the rail. The cleats for the pipes and cables may be placed at any position along the rail and may be held in position by friction. The cleats may hold cable of pipe clamps which may be fastened by screws.
Patent ES-2003050-A6 (ES)
Title: Forestry working machine, especially intended for shaping trees
Inventor: GOMEL BERNARD
IPC: A01G23/097
Filed: 1987-04-22
Abstract: The present invention relates to a forestry working machine, especially intended, for shaping trees. It comprises means providing the longitudinal translation of the tree to be shaped, through cutters 2, 3 which clamp the trunk of the said tree, means being provided for rotating the cutters relative to the tree. It applies particularly to shaping trees from which it is desired to remove a large amount of the bark.
Patent ES-2006057-A6 (ES)
Title: Drive for a felt driving cylinder.
Inventor: SOLLINGER HANS-PETER
IPC: D21F7/02
Filed: 1988-01-21
Abstract: A felt or sieve driving cylinder of a paper drying group or installation having at least one paper driving cylinder (1), for example a drying cylinder, driven by a toothed gear, is driven as follows: from the shaft (12) of a gearwheel (9) of the gear (6) via a pulley (13, 14) and belt drive (15) to the driven cylinder (1), in the appropriate turning direction of the nearest felt or sieve driving cylinder (2).
Patent ES-2008962-A6 (ES)
Title: New-quanidino-thiazol compounds, their preparation, and use as intermediates of famotidine process.
Inventor: PALOMO NICOLAU FRANCISCO E
IPC: C07D471/04
Filed: 1987-12-17
Abstract: New 2-guanidino-thiazol compounds with the general formulas < CHEM > where R DEG represents an hydrogen atom or an alkyl group of low molecular weight, m = 2 to 7, n = 2 to 4, and < CHEM > being R an alkyl group of low molecular weight and that may contain from one N-alkylsilyl group, that are important intermediates for the famotidine preparation, medically used as inhibitor of the gastric secretion.
Patent ES-2011355-A6 (ES)
Title: Process for obtaining damascene cases
Inventor: GOMEZ ALONSO ANGEL
IPC: B21J5/00
Filed: 1988-06-30
Abstract: The process consists in obtaining, on the one hand, the body and the lid of the cases, by means of moulding, based on a metallic material such as, for example, Zamac, and then painting said elements with an appropriate colour, whilst, on the other hand, in a stamping process, a series of laminar pieces is obtained, based on metallic sheet, which are suitable in terms of shape and size for one or more of the outer faces of the body and the lid. To said elements it is necessary to fit laminar pieces which, in the same or in a subsequent stamping operation, undergo surface deformation, based on stamping and embossing, forming the damascene designs desired for the case as a whole. After a possible subsequent folding, in the event that it is necessary for fitting thereof to the outer surface of the body and lid, these pieces are covered with a film of gold, in an electrolytic process, so that they continue to retain their damascene designs and, finally, said laminar pieces are fixed by any suitable conventional means to the corresponding faces of the body and the lid, covering most or all of the outer surface of these elements.
Patent ES-2009660-A6 (ES)
Title: Plant for packing unsymmetrical objects
Inventor: LEANDER LEIF
IPC: B65B3/04
Filed: 1988-08-18
Abstract: In the plant for packing unsymmetrical objects (11), e.g. fish in cans (17), they are placed on a conveyor (13) in individual compartments (13a, 13b) orientated in the same direction. They are then conveyed to a unit (14) which places them in cans (17). - In this process, half the number of compartments (13a) are turned through 180 deg. in their movement to the packing unit (14).
Patent ES-2012575-A6 (ES)
Title: Equipment for regulating the calibrating valve in turbo- charged engines of motor vehicles
Inventor: LLORET BALERIOLA RAFAEL
IPC: F02M67/12
Filed: 1988-12-05
Abstract: It comprises a conduit 6 applied in the branch 4 of the gas intake 2 between the turbo compressor 3 and the combustion engine 1, as intermediate element with the discharge valve 5, supplying the pressostat (pressure switch) 7 and the electromagnetic valves 8, 9 and 10, whose electrical conductors 11 are connected in the control box 12 provided with the general switch 13 and with the commutator 14, establishing three circuits with the smaller-passage electrovalve 8, the intermediate- passage electrovalve 9 and free-passage electrovalve 10, the latter being actuated by the pressostat 7, retarding the action of the discharge valve 5, the engine 1 achieving greater force depending on whether the electrovalves 8, 9 or 10 are connected, the latter having green 15, yellow 16 and red 17 indicator lights, respectively, the electrovalve 9 acting in combination with the electrovalve 10 via the pressostat.
Patent ES-2010921-A6 (ES)
Title: Golf trainer.
IPC: A63B69/36
Filed: 1989-04-13
Abstract: A golf trainer characterised by a ground support (4) having a ring (6) on which is positioned a ring (3), with the inclusion between the two of bearing means to permit the selective turning of the upper ring (3) with respect to the lower (6) about a substantially vertical axis, the upper ring (3) being attached by means of pivots (7), to a base or platform (1) which may thus tilt, from a position parallel to the ground to an inclined position, so that the base or platform (1) may turn and moreover may be inclined with respect to the ground.
Patent ES-2017884-A6 (ES)
Title: Pneumatic tube for vehicle wheels and the like.
IPC: B60C5/24
Filed: 1989-12-07
Abstract: It comprises a plurality of compartments (3) separated by partition walls (2) provided with one-way valves (4). When the pneumatic tube receives a strong concentrated pressure, the air shifts within the tube through the valves (4), only in one sense. Thus the damping of the tyre rebound effect is achieved.
Patent ES-2019778-A6 (ES)
Title: Device for curving extruded profiles of essentially rigid thermoplastic material
IPC: B29C53/02
Filed: 1989-12-05
Abstract: Device placed immediately after the outlet nozzle of the extruding machine and equipped with at least one calibrator element, which comprises a conduit for passage of the recently extruded profile, said conduit following an essentially circular or helicoidal path. Via the inside of the extruded profile and it cools as it travels, so that at the end of its passage via the calibrator or calibrators the profile is already practically shaped and rigid. Each calibrator consists of a cooled metallic block. After the calibrator or calibrators there is preferably a member for drawing (pulling) the extruded profile.
Patent ES-2029410-A6 (ES)
Title: Improvements in public-use equipment for measurement of body parameters
Inventor: BERRUGA GARCELEN HERMINIO J
IPC: A61B5/02
Filed: 1990-12-10
Abstract: They consist of a central unit, a group of data and control direction bus bars, a group of memories, and a calendar clock, groups of bus bars selectively connected to channel controller stages, associated with input and output adapters, a cathode ray tube controller whose screen visualises the results of the measurements, an indicator for a numerical controller with keypad associated with decoders, a timer associated with a control stage and ultrasound transmitters and receivers, and a controller associated with an analog/digital converter connected to a multiplexer and to amplifiers corresponding to a load cell associated with a support platform for the user, to determine the weight, and a pressure sensor, for determining the blood pressure. After inserting a coin, one obtains their weight, height, blood pressure and temperature.
Patent FR-2128912-A6 (FR)
Title: Oil cake purification - by microorganisms to remove toxic sulphur and release proteins
IPC: A23K1/00
Filed: 1971-03-08
Granted: 1972-10-27
Abstract: The process of parent patent is extruded to cover treatment of other oil cakes than rape seed with bacteria, yeast or fungi pref. Geotrichum Candidium to remove S cpds. Usable cakes are peanuts turnsole, soya, sesame, castor, cotton, horse bean etc. Treating temp is 30-45 degrees C pref. 37-40 degrees C at pH 4-6.5. Solubilised proteins are recovered with aq. (NH4)2SO4. The process gives useful nontoxic proteins for nutrition.
Patent FR-2252029-A6 (FR)
Title: Centrifugal gas compressor rotor - has central section joined by vanes to one half of outer cover
IPC: F04D17/18
Filed: 1973-11-19
Granted: 1975-06-13
Abstract: The compressor is particularly for handling a mixture of gas and water, having alternating segments in the circulating passages through the vanes. It has two outer covers and a central section, the latter joined to one of the covers by the rotor vanes. These together form a space isolated from the outside, receiving the compressed gas emerging from the vanes and directing it to an outlet passage. One of the covers can be saucer shaped, its edge extending axially and enclosing the other cover and the central section. It can have a radiused portion deflecting and guiding the emerging gases.
Patent BE-1014227-A6 (BE)
Title: Plant feeding system for market gardens, uses drip feed watering system which is fed with liquid fertilizer made up from components determined by remote analysis
Inventor: VAN DEN BERGH ERIK
IPC: A01C23/04
Filed: 2001-06-15
Granted: 2003-06-03
Abstract: The plants grow in a substrate (2) which is drip watered by a pump (5) and nozzles (4). The liquid is re-cycled from a tray (3) below the substrate. The liquid in the tray is sampled and analyzed (6, 7) at intervals. The analysis results are fed to a local computer (8) which sends messages via the Internet (9) to a computer (10) at the fertilizer suppliers premises. The appropriate mixture of nutrients is measured (11) and taken in a container (12) to top up the drip feed reservoirs (13)
Patent BE-1015076-A6 (BE)
Title: Bottle holder, comprises parts for securing around bottle beck and belt which are joined together via press stud
IPC: A45F5/02
Filed: 2002-08-19
Granted: 2004-09-07
Abstract: The holder comprises two parts which are click-fitted together via a press stud (B, C, E). A first part (A) forms a loop which can be slid over a belt being worn by the person drinking from the bottle. A second part (C) is secured around the neck of the bottle.
Patent BE-1000779-A7 (BE)
Title: Safety razor - has head that can be rotated in relation to handle
IPC: B26B21/52
Filed: 1987-08-03
Granted: 1989-04-04
Abstract: The razor consists of two major parts; a head and a handle. The head holding the blades (14), has, fixed to its underside, a circular stub (5) which has two longitudinal ribs (7) diametrically opposite and a circumferential groove (8) at its far end. The handle (1), which is hollow and of a square section, has a bent top end cylindrical in form and also hollow. In the wall of this cylinder are two longitudinal slots (3) and near its bottom is a circumferential rib (4). The head and handle are assembled by fitting the stub into the hollow cylinder. The alignment of the longitudinal slots with the ribs locates the head in two positions 180 degrees apart and the circumferential rib and groove anchors them in place.
Patent BE-1001353-A7 (BE)
Title: Device for transferring parts of stocking tights from rotating machine - has hoses slid over curved arm in first machine and hoses moved by air current over rings to tip stitching machine
IPC: D05B23/00
Filed: 1988-01-14
Granted: 1989-10-03
Abstract: The device is for transferring sewn together stocking tights from a first rotating machine in which the separate hoses are slid over metal arms causing them to have a curved path, to a second top stitching machine. Over a part of the curved path, two tubular rings are mounted, one above the other. There is also a sheet-like separator which ensures that the two hoses are moving one over the other, and are guided over separate ring-shaped tubes (11, 12). A device moves each hose, by an air current so that the tip and its immediately bonding area to a hollow sword on the machine to stitch the hose ends. Part of the hose is sucked in and the tip outside is stitched closed.
Patent BE-1004717-A7 (BE)
Title: Suction device for live insects
IPC: A01M5/02
Filed: 1991-03-29
Granted: 1993-01-19
Abstract: Insect mini-suction device using electric batteries (1) activating a motorblock (2). This motor starts a suction impeller (3), the purpose of which isto grind the inserts that it catches. Insects are carried to this impeller bya nozzle (5) and are ejected after being ground into a location provided forthis purpose (6). This mini-suction device is controlled by a start button(4) and is provided with a connector for charging the battery (7).
Patent FR-2326133-A7 (FR)
Title: Tuning element for UHF TV tuner - includes varactor diodes and has diamagnetic core inside inductive arc on resonant-circuit printed circuit board
IPC: H03H5/12
Filed: 1974-01-11
Granted: 1977-04-22
Abstract: The tuning element, for a UHF television tuner with varactor diodes, consists of an inductive spiral forming an arc of a circle and constructed as part of the resonant circuit printed circuit board. A diamagnetic cylindrical or T-shaped core is located in an insulating bush which fits inside a hole in the pc board inside the inductive arc. Holes (10) are situated in the pc board around the inductive arc (2,3) to reduce overvoltage. The arc extends between 180 deg. and 270 deg. -- the latter being the optimum.
Patent FR-2392582-A7 (FR)
Title: Panneau frontal d'une machine d'equilibrage
IPC: G01M1/02
Filed: 1978-03-14
Granted: 1978-12-22
Abstract: a. Panneau frontal d'une machine d'équilibrage.  b. Dans un évidement de la platine 1 du panneau frontal d'une machine d'équilibrage, dont le reste n'est pas représenté, est aménagé un clavier 2 comportant seize touches 4 à 9. Les touches sont reliées à des éléments de commutation, non représentés, qui lorsqu'on les enfonce, ferment des contacts. Dix touches 4 servent à l'introduction des chiffres 0 à 9 du point décimal.  c. Industrie automobile.