baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10316722-A1 (DE)
Title: Umlenkhebel
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: F16D1/12
Filed: 2003-04-09
Abstract: An einem Hochspannungs-Leistungsschalter (1) ist zur Übertragung einer Drehbewegung durch eine Wandung hindurch eine Welle (7) vorgesehen. An der Welle (7) ist ein Umlenkhebel (9) angeordnet. Die Welle (7) und der Umlenkhebel (9) sind Teil einer kinematischen Kette. Zur Einstellung des Umlenkhebels (9) in seiner Lage auf der Welle (7) weist der Umlenkhebel (9) eine Justiereinrichtung (11) auf.
Patent DE-10317166-A1 (DE)
Title: Gaszähleranordnung mit verbesserter Strömungsgeometrie
Inventor: MATTER DANIEL
IPC: G01F1/684
Filed: 2003-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzdruckmittel (4) und eine Gaszähleranordnung (1) zum genaueren Messen eines Gasbezugs (6a) mit einem Gaszähler (2). Ein Gaszähler (2) in einem Bypass (3) mit einem Differenzdruckmittel (4) in der Gasleitung (5) zum Messen eines Volumenstroms (dV/dt, 6a) durch die Gasleitung (5) ist bekannt. Das Differenzdruckmittel (4) umfasst Strömungskanäle (40), die nun erfindungsgemäß, ausgehend von einer Mittelachse (A) des Differenzdruckmittels (4), mit zunehmender Radialposition (R¶1¶<R¶2¶<R¶3¶) abnehmende Durchmesser (D¶1¶>D¶2¶>D¶3¶>D¶4¶) aufweisen. Ausführungsbeispiele betreffen u. a.: Eintrittsöffnungen (41) und/oder Austrittsöffnungen (42) der Strömungskanäle (40) mit Ansenkwinkel (alpha) und eine gleichabständige, konzentrische Anordnung von Strömungskanälen (40) auf der Querschnittsfläche (Q) des Differenzdruckmittels (4). Vorteile sind u. a.: eine Erhöhung des Differenzdrucks (4) bei geringem Volumenstrom (dV/dt, 6a), eine Reduktion des Differenzdrucks (4) bei hohem Volumenstrom (dV/dt, 6a) und insgesamt eine verbesserte Linearität über den gesamten Messbereich zwischen Volumenstrom (6b) im Bypass (3) zu Volumenstrom (dV/dt, 6a) in der Gasleitung (5).
Patent DE-10318030-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Installationsgerät mit Zusatzmodul
Inventor: SCHLICHER THOMAS
IPC: H01H9/02
Filed: 2003-04-19
Abstract: Es wird ein elektromechanisches Installationsgerät, insbesondere ein elektromechanischer Schalter oder Taster, mit einem an der Bodenseite seines Sockels (6) montierten Zusatzmodul vorgeschlagen. Dieses Zusatzmodul ist als Installationsbus-Modul (1) ausgebildet, welches einerseits über Anschlusskontakte (2) mit Anschlusskontakten des Sockels (6) verbunden ist und andererseits mit Mitteln, vorzugsweise einer Busklemme (4), für den Anschluss an ein Bussystem versehen ist.
Patent DE-10318995-A1 (DE)
Title: Etching permeable membranes made from semipermeable membranes by electrochemical etching of macro-pores on a plane side of a flat semiconductor
Inventor: FOELL HELMUT
IPC: C25F3/12
Filed: 2003-04-25
Abstract: Etching permeable membranes made from semipermeable membranes by electrochemical etching of macro-pores on a plane side of a flat semiconductor, so that macropores are etched on the plane side of the semiconductor with formation of mesopores.
Patent DE-10319006-A1 (DE)
Title: Nahrungsmittelhülle mit antimikrobieller Ausrüstung
Inventor: KASTL ERNA
IPC: A22C13/00
Filed: 2003-04-25
Abstract: Beschrieben ist eine bevorzugt schlauchförmige Nahrungsmittelhülle auf Kunststoffbasis, insbesondere auf Polyamidbasis, in der die Schicht bzw. mindestens eine der Schichten mindestens ein Metallsalz mit antimikrobiell wirksamen Metallionen enthält. Das Metallsalz umfaßt vorzugsweise Silber-, Kupfer- oder Zinkionen. Im Fall einer mehrschichtigen Hülle enthält mindestens die Außenschicht ein solches Metallsalz. Bei der Herstellung der Hülle wird vorzugsweise ein Masterbatch eingesetzt, das etwa 5 bis 40 Gew.-% des Metallsalzes enthält. Verwendet wird die Nahrungsmittelhülle bevorzugt als künstliche Wursthülle.
Patent DE-10327116-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zeitsynchronisation von mindestens zwei in einem Mikroprozessorsystem enthaltenden Uhren
Inventor: HEINRICH WERNER
IPC: G06F1/12
Filed: 2003-06-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Zeitsynchronisation von mindestens zwei in einem Multiprozessorsystem enthaltenen Uhren beschrieben, bei dem eine erste Uhr mit einer vorgegebenen Taktrate aufeinander folgende jeweilige die Zeit anzeigende Zeitstempel erzeugt und mindestens eine zweite Uhr, die eine einstellbare Taktrate aufweist, in bestimmten Zeitabständen mit der ersten Uhr synchronisiert wird. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass a) in vorgegebenen Zeitabständen die gegenseitige zeitliche Lage von den Übergang zwischen zwei aufeinander folgenden Zeitstempeln repräsentierenden Flanken der ersten Uhr und der zweiten Uhr erfasst wird, dass b) aus der Änderung der gegenseitigen zeitlichen Lage der Übergangsflanken der ersten Uhr und der zweiten Uhr ein die Zeitabweichung zwischen der ersten Uhr und der zweiten Uhr repräsentierender Korrekturfaktor bestimmt wird, dass c) mittels des die Zeitabweichung zwischen der ersten Uhr und der zweiten Uhr repräsentierenden Korrekturfaktors die Taktrate der zweiten Uhr im Sinne einer Verminderung der Zeitabweichung zwischen der ersten Uhr und der zweiten Uhr neu eingestellt wird und dass d) die Schritte a) bis c) wiederholt werden.
Patent DE-10327771-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines Laufbildfilms
Inventor: KEHRER KLEMENS
IPC: G03B1/22
Filed: 2003-06-17
Abstract: Vorrichtung zum Transport eines Laufbildfilmes, der mindestens eine gleichmäßig geteilte Perforationsreihe aufweist, in die eine den Laufbildfilm kontinuierlich von einer Filmvorratsspule abwickelnde Abwickelzahnrolle 16, eine den Laufbildfilm kontinuierlich auf eine Filmaufwickelspule aufwickelnde Aufwickelzahnrolle 15 und ein den Laufbildfilm intermittierend transportierendes Filmschaltwerk 2, 2' eingreift, das die Filmbilder des Laufbildfilmes schrittweise vor einem Bildfenster 90 positioniert und mit einem Filmtransportmotor 4 verbunden ist. Zum Umschalten des Filmtransports von drei auf vier Perforationslöchern je Filmbild wird die Drehzahl des mit der Aufwickelzahnrolle 15 und der Abwickelzahnrolle 16 verbundenen Filmtransportmotors 4 um 4 : 3 erhöht, während die Übersetzung des Filmschaltwerks 2, 2', des Greifergetriebes 3, 3' oder eines Greifergetriebeelementes zur Anpassung an den Transport des Laufbildfilmes um drei oder vier Perforationslöcher je Filmbild änderbar oder das Filmschaltwerk 2, 2', das Greifergetriebe 3, 3' oder ein Greifergetriebeelement zur Anpassung an den Transport des Laufbildfilmes um drei oder vier Perforationslöcher je Filmbild auswechselbar ist.
Patent DE-10328209-A1 (DE)
Title: Electric current supply network for road vehicle has several voltage sources in parallel connected to voltage converter connected to conductor rails each connected to individual current users
Inventor: KIRCHNER MARKUS
IPC: B60R16/03
Filed: 2003-06-24
Abstract: The electric current supply network is adapted for use in a road vehicle. It has several voltage sources (6) in parallel which may include an accumulator battery and a fuel cell. The voltage sources are all connected to a voltage converter (8). The voltage converter may reduce the voltage by controlled phase chopping of alternating current which may then be rectified. The input voltage may be e.g. 12 V. The voltage converter connected is connected to output lines (10,12) connected to conductor rails (4,14) each connected to a number of individual current users (2,16).
Patent DE-10332257-A1 (DE)
Title: Gefechtskopf
Inventor: NIEMEYER TORSTEN
IPC: F42B1/028
Filed: 2003-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gefechtskopf mit einer Zündeinrichtung (5) und einer projektilbildenden Ladung. DOLLAR A Um zu erreichen, daß bei der projektilbildenden Ladung ein Projektil durch Sprengumformung gebildet wird, welches im Ziel eine hohe Sekundärleistung aufweist, schlägt die Erfindung vor, das Projektil durch Einwirken einer Detonationswelle auf ein Metallrohr (7) zu erzeugen, dessen Symmetrieachse (9) in der Hauptwirkrichtung des Projektiles angeordnet ist. Dabei ist das Metallrohr (7) außenseitig mindestens in Teilbereichen von einer verdämmten Sprengladung (10) umgeben, so daß die Detonationswellenfront (12) nach Zündung der Sprengladung (10) derart auf das Metallrohr (7) einwirkt, daß dieses in bezug auf die Hauptwirkrichtung von hinten nach vorne zu einem Projektil kompaktiert und in die besagte Richtung beschleunigt wird.
Patent DE-10332960-A1 (DE)
Title: Glühstiftkerze mit integrierter Druckmessung
Inventor: MOELKNER THOMAS
IPC: F23Q7/00
Filed: 2003-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Glühstiftkerze, die bei Dieselmotoren eingesetzt wird. DOLLAR A Um eine Druckmessung im Brennraum auszuführen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Druckmesseinrichtung (16) einen Druckkanal (D) umfasst, der mindestens aus einer Rille (13) auf der Innenwandung des Gehäuses (4) im brennraumnahe Bereich (8) des Gehäuses (4) gebildet ist und sich bis zu einem Druckaufnehmer (16) innerhalb des Gehäuses (4) der Glühstiftkerze (1) erstreckt.
Patent DE-10333445-A1 (DE)
Title: Konfokales Rastermikroskop
Inventor: RIEDMANN JUERGEN
IPC: G02B21/00
Filed: 2003-07-23
Abstract: Ein konfokales Rastermikroskop zum Abrastern einer Probe weist einen Beleuchtungsstrahlengang, der mindestens eine Punktlichtquelle und eine Strahlablenkeinrichtung umfasst, und einen Detektionsstrahlengang, der mindestens eine Detektionslochblende und die Strahlablenkeinrichtung umfasst, auf. Das konfokale Rastermikroskop ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf des Beleuchtungsstrahlengangs und/oder des Detektionsstrahlengangs an die Abrastergeschwindigkeit anpassbar ist.
Patent DE-10338709-A1 (DE)
Title: Automatic tyre pressure regulation system uses pressure sensors controlling pumps and valves all fitted in filler tube
Inventor: FRANK JOACHIM
IPC: B60C23/00
Filed: 2003-08-22
Abstract: Automatic tyre pressure regulation system uses pressure sensors (1) to control electrically operated valves (3) and mechanically or electrically driven pumps (2) in the filler tube with electricity generated by tyre movement. Independent claims are included for equipment using the procedure.
Patent DE-10338812-A1 (DE)
Title: Hintergeschäumtes Bauteil und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: FISCHER JAN
IPC: B29C44/14
Filed: 2003-08-21
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines
hinterschäumten
Bauteils (2), insbesondere eines Innenraumverkleidungsteils eines
Kraftfahrzeugs. Hierbei wird ein Stoffbahnabschnitt (11), der beim
fertigen Bauteil (2) eine Außenhaut
des Bauteils (2) bildet, an einer Innenseite (18) eines Tragrahmens (8)
befestigt, der beim fertigen Bauteil (2) mit einer Außenseite
(13) zur Anbringung des Bauteils (2) an einer Tragstruktur dient.
In einem Formwerkzeug (1), dessen Innenkontur (5) einen Hohlraum
ausbildet und in dem der Tragrahmen (8) mit an der Innenkontur (5)
anliegender Außenseite
(13) angeordnet ist, wird der Stoffbahnabschnitt (11) so ausgebildet,
dass er an der Innenkontur (5) zur Anlage kommt.
Patent DE-10339879-A1 (DE)
Title: Opto-elektronische Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PHILIPP DIETMAR
IPC: G02B7/02
Filed: 2003-08-29
Abstract: Opto-elektronische Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens ein opto-elektronisches Bauteil (15) für das Detektieren und/oder Aussenden von Licht sowie mindestens ein Linsenmittel (1), das derart beabstandet zu dem mindestens einen opto-elektronischen Bauteil (15) angeordnet ist, dass durch das mindestens eine Linsenmittel (1) hindurchtretendes Licht zumindest teilweise von dem opto-elektronischen Bauteil (15) erfasst werden kann und/oder dass von dem mindestens einen opto-elektronischen Bauteil (15) ausgehendes Licht zumindest teilweise durch das mindestens eine Linsenmittel (1) hindurchtreten kann, wobei das mindestens eine Linsenmittel (1) Befestigungsmittel umfasst, die eine Befestigung des mindestens einen Linsenmittels (1) in der Vorrichtung ermöglichen.
Patent DE-10344705-A1 (DE)
Title: Unintentional acceleration method e.g. for vehicle, involves determining operating size for manipulation of driving control element such as accelerator
Inventor: ZOMOTOR ZOLTAN
IPC: F02D11/10
Filed: 2003-09-26
Abstract: The method involves determining a first operating size for the manipulation of a driving control element such as an accelerator. The vehicle remains unaccelerated, if a no-load operation condition dependent on the determined first operating size is fulfilled. A second operating size is determined, using a brake where the no-load operation condition depends on the determined second operating size. An independent claim is included for a device for the prevention of unintentional accelerations of a vehicle.
Patent DE-10345230-A1 (DE)
Title: Associated coupling structure for radio communication device has flat conductor board connected to flat antenna physically separated from it
Inventor: BRUNEL ROMAN
IPC: H04B1/38
Filed: 2003-09-29
Abstract: The radio (UE1) has at least one conductor board (LP14) mounted at a distance (HA) from the flat antenna (AT14). A coupling structure (KS14) is formed. A coupling area (KR) is contained in the coupling structure and has a predetermined antenna volume. At least one camera (CAM) is mounted in or near the coupling area so that they form a component of the antenna volume of the coupling structure.
Patent DE-10346995-A1 (DE)
Title: Messerhalter für ein Mikrotom
Inventor: LANG ANTON
IPC: G01N1/06
Filed: 2003-10-07
Abstract: Es ist ein Messerhalter (5) für ein Mikrotom zum Schneiden von Proben (4a) offenbart. Der Messerhalter (5) umfasst mehrere Messer (2a, 2b), von denen jedes eine Schneide (16) definiert. Der Messerhalter (5) ist um eine Achse (18) schwenkbar angeordnet, und dass die Achse (18) im Wesentlichen senkrecht zu jeder Schneide (16) der Messer (2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-10347906-A1 (DE)
Title: Federkern
Inventor: SCHMIDT GERD-UWE
IPC: A47C27/07
Filed: 2003-10-15
Abstract: Ein Federkern, mit einer Vielzahl achsparallel nebeneinander angeordneter, schraubenförmig gewundener Federn (1) und jeweils einem, die Ober- bzw. Unterseite seitlich begrenzenden, umlaufenden, aus Metall, vorzugsweise Stahl, bestehenden Rahmen (2), der mit benachbarten Federn (1) verbunden ist, ist so ausgebildet, daß jeder Rahmen (2) aus einem Flachstahl mit einem Verhältnis Dicke A : Breite B von 1 : 2,2-3,5 gebildet ist, wobei die Erstreckungsrichtung der Breitseite des Rahmens (2) der der Ober- bzw. Unterseite des Federkerns entspricht.
Patent DE-10353002-A1 (DE)
Title: Junction sleeve for cable, esp. marine cable, has each sealing device provided with mechanically axially pretensioned sealant
Inventor: GIEBEL WOLFGANG
IPC: H02G15/013
Filed: 2003-11-13
Abstract: A junction sleeve for at least one cable, has a housing for receiving the connecting parts of adjacent cable sections (11) in at least one part of the cable, with at least each end face of the housing assigned entrances (21) for an end zone or part of an end zone of a respective cable section and with sealing devices assigned to each entrance for water-tight closure between the respective entrance (21) and the part carried through the respective entrance of the relevant cable section. Each sealing device (22) has mechanical, at least axially pretensioned sealant.
Patent DE-10357542-A1 (DE)
Title: Hinge arrangement for a protective cover, especially for an underground access shaft cover, has a spike on which a bearing shell is supported with the shell having an opening that permits its locating on or removal from the spike
Inventor: OBERLE HUBERT
IPC: E02D29/14
Filed: 2003-12-10
Abstract: Hinge arrangement for a protective cover has a spike (3) and a bearing shell (7) that is supported on the spike and near completely surrounds it. The shell has an opening (8) that permits its placing on or removal from the spike. The invention also relates to a shaft cover for entering underground structures.
Patent DE-10358649-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übertragen von Daten an ein mit einer Leitung verbundenes Gerät unter Verwendung eines Computermodems
Inventor: CHARNEY DOUGLAS
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-12-15
Abstract: Systeme und Verfahren, um Konnektivität zu tragbaren elektronischen Geräten, wie schnurlose Telefone, zur Verfügung zu stellen, werden beschrieben mit dem Ziel, Software-Eigenschaften upzugraden. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel können tragbare elektronische Geräte ankommende Daten an der PSTN-Steckfassung von einem Personalcomputer empfangen, welcher auch an das PSTN über ein PSTN-Modem angeschlossen ist. Auf diese Weise kann das Upgrade durchgeführt werden, ohne dass Benutzer das Telefon ausstecken oder zusätzliche Kabel oder Bauteile anschließen müssen. Das Telefon ist vorübergehend vom Service nur während des Herunterladens der Upgrade-Software von dem Personalcomputer zu dem Telefon nicht verfügbar. Die Upgrade-Software kann an dem Personalcomputer per Download oder von anderen Quellen empfangen werden.
Patent DE-19509871-A1 (DE)
Title: Belt drive unit for door panel
Inventor: HOERMANN THOMAS J DIPL ING
IPC: E05F15/643
Filed: 1995-03-17
Abstract: Drive arrangement in which an elastic element (16) is inserted into the drive element (9). Any sagging occurring in the drive element in the load and/or idle half of the belt is reduced by the action of the elastic element. The elastic element s fitted between the carrier (14) and one end of the drive element, and is formed as a pulling device positioned in parallel with the drive element. A U-shaped loop is provided in the drive element near the elastic element.
Patent DE-19513732-A1 (DE)
Title: Guide-in aid for operating cord of blind through lock
Inventor: BECKER ALEXANDER
IPC: A47H11/00
Filed: 1995-04-11
Abstract: The guide-in aid makes use of a pin having a loop or a hook on its end and is made in such a way that it is flexible. The pin is used to pull the operating cord through the conjugated lock of the blind or similar. The pin can hang from the end of the cord after it has been pulled through.
Patent DE-19514536-A1 (DE)
Title: Support and transport frame for standard containers
Inventor: ROEMER BERNHARD
IPC: B65D88/12
Filed: 1995-04-20
Abstract: The support and transport device is for a container of standard size. It has a frame with two closely spaced longerons (8,8') of approx. the same length as the container. There are crossbeams (6,6') at the ends of the longerons. These extend out to the width of the container and have fillings (4) at their ends which engage with the ISO standard support and locking fillings on the container. There are adjustable legs and feet (14) at the ends of the crossbeams. There are also bracing members (10,10',12,12') between the longerons and the crossbeams, resisting lozenge distortion of the frame. There are extra frame members (21) at the corners which accommodate lifting gear.
Patent DE-19515335-A1 (DE)
Inventor: ASMUS TORSTEN DIPL ING
IPC: H02P3/08
Filed: 1995-04-26
Abstract: The braking device uses change-over switches (15,16) associated with the series field windings (11,12), for selecting a braking mode in which the first field winding (11) is connected with a reversed polarity in a closed braking circuit together with the armature (10) and the second field winding (12). The part (19) of the braking circuit containing the second field winding is selectively bridged by a bypass path (22), with a transistor acting as a controlled resistance (18,21) inserted in this part of the braking circuit and/or the bypass path.
Patent DE-19516560-A1 (DE)
Title: Automatic drainage valve for steam generator
Inventor: HESEL KAI
IPC: F16T1/14
Filed: 1995-05-05
Abstract: The valve has a housing formed by a pipe section (9) of the drain pipe line (7) having a sealing collar (20) inserted across the condensation flow. A piston rod (13), mounted between valve pistons (11,15), is coaxially guided in the sealing collar. A valve compression spring (19) is set between a contact bearing ring (21) and the valve piston(15), downstream in the condensation flow. The upstream valve piston (11) has several through bores (12) between the inner wall of the pipe section and the piston rod. The downstream valve piston has a central through bore (16) and several through bores (17) between the valve compression spring and piston rod.
Patent DE-19521927-A1 (DE)
Title: Traffic dependent control of traffic light green phase
Inventor: CZOGALLA OLAF DIPL ING
IPC: G08G1/08
Filed: 1995-06-09
Abstract: The traffic light control method involves an inductive loop (4) which is set into a road surface near to a set of traffic lights and is coupled to a detector (1) that connects with a processing circuit (5) that evaluates the traffic flow and particularly the delay between vehicles.  The distribution of time intervals is determined and the values are used as inputs to a fuzzy logic unit (6) to allow membership values to be determined. Fuzzy rules (7) are established that allow outputs to be generated (8) that control (9) the period of the lights dependent upon traffic conditions.
Patent DE-19523528-A1 (DE)
Inventor: AKASU MASAHIRA
IPC: G01S17/10
Filed: 1995-06-28
Abstract: A time-of-flight pulse lidar detects, and indicates the presence of, interference if:-   i) the received signal amplitude exceeds a threshold, which may be fixed, or be a stored value representing the expected signal value for the measured range r, or vary as 1/rÇ,   ii) the range fluctuates but not the amplitude; iii) light is received after a time corresponding to the maximum detection range; iv) the range (or time of flight) exceeds the maximum detection range (or time of flight); v) the received light p.r.p differs from the transmitted light p.r.p.; vi) light is received, or a range value is generated, when the transmitter is "off" (eg during the "fro" part of a to-and-fro scan);   vii) the level or p.r.p. of the received light does not change when the transmitter is turned "off"; viii) the received light intensity does not vary as the transmitted light intensity is varied; ix) the measured range fluctuates randomly as the lidar scans angularly, or from scan to scan; x) light is received from a direction other than that in which the transmitter is scanned; or   xi) an object is detected in just one scan.   Various combinations of these criteria are disclosed. If interference is detected, results can be invalidated and replaced by interpolated interference-free values, or the transmissions can be advanced or retarded by a fixed or random amount or so that the interference is received outside the measurement interval (eg the transmissions can coincide with the received interference pulses); the transmitter may be disabled or its power reduced. Whether the p.r.p. of the received light equals that of the transmitted light or not determines the type of interference. Ranging and interference detection may use the same or separate detectors. Application: lidars which "blind" each other if mounted on oncoming vehicles.
Patent DE-19523718-A1 (DE)
Title: Set for rinsing eyes
Inventor: KAUFMANN HEINZ-DIETER
IPC: A61F9/00
Filed: 1995-06-22
Abstract: The set for rinsing eyes following damage by chemical substance has a container (11) which can be hung on an infusion stand (1). An infusion set is connected to it and contains a drip chamber (22) a dosage regulator (25) and an eye rinsing section (41) with an eye cap (42). The container is joined to the upper end (23) of the set by an adapter (31). The lower end of the set is attached to the eye rinsing lens by an adapter (44) which connects to a rinsing pipe (43) arranged on the eye rinsing lens section.
Patent DE-19524800-A1 (DE)
Title: Safe uncoupling of liquid gas lines - by creating processing section between two valves either side of coupling
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: F17C9/02
Filed: 1995-07-07
Abstract: Process for the uncoupling of a supply line between storage and transport containers in a liquefied gas system with the least possible leakage is claimed, in which a processing section is created between two valves from which the liquefied gas is purged by lowering the pressure to evaporate the liq. into gas and introducing inert gas which forces the gas into a disposal line. The coupling, which is in the processing section, is then opened.