baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159194-B4 (DE)
Title: Pulverzuführvorrichtung und Pulverformvorrichtung
Inventor: KITAMURA MAKOTO
IPC: B30B15/30
Filed: 2001-12-04
Granted: 2010-10-07
Abstract: Pulverformvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:  eine Formgebungsvorrichtung (2), die eine Form (5) mit einem Pulverformraum (500a, 2a) und eine obere und untere Stempeleinheit (6, 7) aufweist;  einen Preßantriebsmechanismus zum Ausführen eines Formpressens durch Antreiben der oberen und unteren Stempeleinheit (6, 7) unabhängig voneinander; und  eine Stempelpositionierungseinrichtung zum Positionieren der unteren und oberen Stempeleinheit (6, 7) an der Form (5), wobei die Stempelpositionierungseinrichtung folgende Merkmale aufweist:  einen abgeschrägten Block (60), der auf zumindest entweder der oberen oder der unteren Stempeleinheit (6, 7) angeordnet ist; und  einen abgeschrägten Abschnitt, der auf der Form (5) gebildet ist;  wobei die Stempelpositionierungseinrichtung so aufgebaut ist, daß ein Positionieren durch schräges Einpassen des abgeschrägten Blocks (60) in den abgeschrägten Abschnitt vorgenommen wird,  wobei der abgeschrägte Block (60) aufgebaut ist, um unabhängig von der oberen und unteren Stempeleinheit (6, 7) angetrieben zu werden,  wobei die Pulverformvorrichtung ferner eine Druckabbaueinrichtung...
Patent DE-10207183-B4 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: LEIKAM JUERGEN
IPC: F24C15/10
Filed: 2002-02-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Kochfeld
mit einer Platte zum Aufnehmen von Kochgeschirr, unter der mehrere
getrennt bedienbare Induktionsheizflächen (22, 24, 26, 28) angeordnet sind,
die jeweils nur in denjenigen Flächenbereichen
(A, B, C, D) Energie abgeben, über
denen sich Kochgeschirr befindet, wobei sich die getrennt bedienbaren
Heizflächen (22,
24, 26, 28) in Abhängigkeit
von deren Geometrie im wesentlichen über die gesamte nutzbare Plattenfläche erstrecken
und auf der Platte (6) entweder keine Positionskennzeichen für das Aufsetzen
des Kochgeschirrs auf Kochzonen oder Positionskennzeichnungen vorgesehen sind,
die Kochzonen (I, II, III, IV) kennzeichnen, indem sie Plattenabschnitte,
unter denen sich jeweils eine getrennt bedienbare Heizfläche (22,
24, 26, 28) befindet, optisch voneinander trennen, wobei  – zweite
Steuermittel vorgesehen sind, die die Lage des Kochgeschirrs in
bezug auf die Überschreitung
der Kontur der Heizfläche
(22, 24, 26, 28) einer Kochzone (I, II, III, IV) ermitteln, und
zweite Signalmittel vorgesehen sind, die auf die zweiten Steuermittel
ansprechen und dem...
Patent DE-10207619-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anpassen der Ausgaben von Markierungsvorrichtungen
Inventor: HOUSEL EDWARD M
IPC: B41J2/525
Filed: 2002-02-22
Granted: 2012-09-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum weitgehenden Anpassen einer ersten von einer ersten Markierungsvorrichtung (520) erzeugten Ausgabe an eine zweite von einer zweiten Markierungsvorrichtung (520) erzeugten Ausgabe bereitgestellt. Ein erster Satz von Tonstufenproben (212) ist mithilfe der ersten Markierungsvorrichtung (520) erzeugbar. Ein zweiter Satz von Tonstufenproben (212) ist mithilfe der zweiten Markierungsvorrichtung (520) erzeugbar. Der erste und der zweite Satz von Tonstufenproben (212, 222) werden miteinander verglichen, worauf ein oder mehrere Kalibriersollpunkte (310) ermittelt werden. Es wird gemäß der Kalibriersollpunkte (310) eine angepasste Tonübertragungsfunktion erstellt, die der ersten Markierungsvorrichtung (520) zugeordnet ist. Die erste Ausgabe wird dann von der ersten Markierungsvorrichtung (520) mithilfe der angepassten Tonübertragungsfunktion erzeugt.
Patent DE-10214176-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer vergrabenen Stoppzone und Verfahren zur Herstellung einer Stoppzone in einem Halbleiterbauelement
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-03-28
Granted: 2010-09-02
Abstract: Halbleiterbauelement, das folgende Merkmale aufweist:  – eine dotierte erste Halbleiterzone (12) eines ersten Leitungstyps (p),  – eine sich an die erste Halbleiterzone (12) anschließende dotierte zweite Halbleiterzone (14) eines zweiten Leitungstyps (n), die schwächer als die erste Halbleiterzone (12) dotiert ist,  – eine sich an die zweite Halbleiterzone (14) anschließende dotierte dritte Halbleiterzone (18) des zweiten Leitungstyps, die stärker als die zweite Halbleiterzone (14) dotiert ist,  – eine in der zweiten Halbleiterzone (14) beabstandet zu der dritten (18) Halbleiterzone angeordnete Stoppzone (16) des zweiten Leitungstyps (n), wobei die Stoppzone (16) stärker als die Stoppzone (16) umgebende Bereiche der zweiten Halbleiterzone (14) dotiert ist, und wobei der Abstand zwischen der Stoppzone (16) und der dritten Halbleiterzone (18) geringer als der Abstand zwischen der Stoppzone (16) und der ersten Halbleiterzone (12) ist,  – eine abschnittsweise ausgebildete Stoppzone (16), wobei die Stoppzone (16) mehrere lateral beabstandet zueinander angeordnete...
Patent DE-10216222-B4 (DE)
Title: Sprudeleinrichtung
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: A61H33/02
Filed: 2002-04-08
Granted: 2006-03-30
Abstract: Sprudeleinrichtung
(11) in Mattenform zur Bildung von Sprudelbläschen (33) im Badewasser, wobei
die Oberseite der Sprudeleinrichtung Austrittsöffnungen (31) für die Sprudelbläschen aufweist,
gekennzeichnet durch:  – die
Oberseite (25) der Sprudeleinrichtung (11) weist Vorsprünge (19)
auf,  – die
Vorsprünge
(19) weisen zumindest bereichsweise einen seitlichen Überhang
(36) auf,  – die
Austrittsöffnungen
(31) sind nahe der Vorsprünge
(19) im Bereich des Überhangs
(36) vorgesehen,  – der Überhang
ist zur Beeinflussung oder Verlängerung der
Bewegungsbahn der Sprudelbläschen
(33) nach dem Eintritt in das Badewasser ausgebildet.
Patent DE-10234844-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: JUSTEN RAINER
IPC: B60N2/427
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kopfstütze für einen
Fahrzeugsitz, mit einem Kopfpolster (13) zur Abstützung des
Kopfes eines Sitzbenutzers im Hinterkopfbereich und mit mindestens
einem Seitenkopfpolster (14) zur Abstützung des Kopfes des Sitzbenutzers
in einem seitlichen Kopfbereich, das aus einer im seitlichen Kopfbereich
des Sitzbenutzers sich befindlichen Gebrauchsposition in eine außerhalb
des seitlichen Kopfbereichs des Sitzbenutzers sich befindliche Nichtgebrauchsposition
und umgekehrt überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
mindestens eine Seitenkopfpolster (14) mit einem Stellantrieb (15)
gekoppelt ist und daß der
Stellantrieb einerseits automatisch bei Auftreten einer unfallverdächtigen
Fahrsituation und andererseits willkürlich durch manuelles Betätigen eines
Schalters (18) in der Weise aktivierbar ist, daß das Seitenkopfpolster (14) in
die Gebrauchsposition überführt wird.
Patent DE-10237326-B4 (DE)
Title: Asymmetrische Vorrichtung zum Automatikbandbonden für eine Druckkopfpatrone
Inventor: CHEN CHIH-CHING
IPC: B41J2/175
Filed: 2002-08-14
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
(30, 50) zum Automatikbandbonden (TAB) für eine Druckkopfpatrone (20,
40) eines Druckers (100), wobei die TAB-Vorrichtung (30, 50) folgendes
umfasst:  ein Band mit einem Bereich, der durch eine Mittellinie
im Wesentlichen halbiert werden kann, welche eine erste Seite (30a,
50b) des Bandes und eine zweite Seite (30b, 50a) des Bandes definiert,
wobei jeweilige Oberflächen
der ersten Seite (30a, 50b) und der zweiten Seite (30b, 50a) ungefähr gleich
sind;  einen Druckkopf (36, 56), der auf dem Band montiert ist; und  eine
Vielzahl von Kontakten (32, 52), die dazu ausgelegt sind, vom Drucker
(100) Signale zu empfangen und die Signale zum Druckkopf (36, 56)
zu liefern, wobei die Kontakte (32, 52) auf dem Band angeordnet
sind und in einer Vielzahl von Spalten (32c, 52c) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl von Spalten (32c, 52c) auf der
ersten Seite (30a, 50b) von der Anzahl von Spalten (32c,...
Patent DE-10242920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Computertomographiegerätes und eine Vorrichtung zur Durchführung  des Verfahrens
Inventor: DISTLER FRIEDRICH
IPC: A61B6/03
Filed: 2002-09-16
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Computertomographiegeräts (1) mit einem um eine Systemachse (Z) rotierbaren Röntgenstrahler (2), mit einem Röntgendetektor (5) und mit einer strahlerseitigen Einblendvorrichtung (3), die zur variablen Begrenzung des Strahlenbündels zwei einander gegenüberliegende und geradlinig verstellbare, insbesondere bezüglich ihres Abstandes zueinander verstellbare, Absorberelemente (30, 31) aufweist, wobei die Absorberelemente (30, 31) eine gekrümmte Form aufweisen, und die Einblendvorrichtung (3) eine Stelleinrichtung aufweist, die derart auf die Absorberelemente (30, 31) ein wirkt, dass die Absorberelemente (30, 31) senkrecht zu ihrer Längsrichtung, insbesondere in einer Richtung parallel zur Systemachse (Z), unabhängig voneinander bewegbar sind, wobei ein Untersuchungsobjekt unter Rotation des Röntgenstrahlers (2) und mittels einer translatorischen Relativbewegung zwischen dem Röntgenstrahler (2) und dem Untersuchungsobjekt in Richtung der Systemachse (Z) abgetastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung einer unnötigen Strahlenbelastung für das Untersuchungsobjekt die Einblendvorrichtung (3) mit unterschiedlich weit bezüglich einem Mittenstrahl des Gesichtsfelds des Röntgendetektors (5) geöffneten Absorberelementen (30, 31) betrieben wird, wobei eine dynamische Veränderung der Kollimierungsbreite dadurch vorgenommen wird, dass vor Beginn der Abtastbewegung eines der Absorberelemente (30, 31) in einer Schließstellung und das andere Absorberelement (30, 31) in einer Offen-Stellung positioniert wird, dass nach Beginn der Abtastbewegung das in der Schließstellung befindliche Absorberelement (30, 31) synchronisiert mit der Abtastbewegung geöffnet wird, dass vor Ende der Abtastbewegung eines der in der Offen-Stellung befindlichen Absorberelemente (30, 31) synchronisiert mit der Abtastbewegung geschlossen wird, dass nach Ende der Abtastbewegung eines der Absorberelemente (30, 31) in einer Schließstellung und das andere Absorberelement (30, 31) in einer Offen-Stellung positioniert wird, wobei die Stelleinrichtung für jedes der Absorberelemente (30, 31) ein gesondertes Stellmittel (60, 61) aufweist.
Patent DE-10243789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Überwachen der Funktion eines Prozessors
Inventor: LEHNER OLIVER
IPC: G06F11/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
der Funktion eines Prozessors, das die folgenden Verfahrensschritte
aufweist:  – eine
Watchdogschaltung (WD) überwacht,
ob in einem vorbestimmten Zeitfenster (Δt) ein Triggersignal (TS) eintrifft,  – die Watchdogschaltung
(WD) vergleicht eine im Triggersignal enthaltene Information (Z TS ) mit einer erwarteten Information (Z I ),  – falls im Zeitfenster (Δt) kein Triggersignal
(TS) eintrifft, so wird ein erstes Steuersignal (RS1) an den Prozessor
ausgesandt,  – falls
das Triggersignal (TS) im Zeitfenster (Δt) eintrifft und die im Triggersignal
(TS) enthaltene Triggerinformation (Z TS )
nicht mit der erwarteten Information (Z I ) übereinstimmt,
so wird ein zweites Steuersignal (RS2) an den Prozessor (μP) ausgesandt,
und  – Auslösen eines
Notlaufs des Prozessors (μP)
aufgrund eines eintreffenden ersten und/oder zweiten Steuersignals (RS1,
RS2), wobei der Prozessor (μP)
im Notlauf nur noch sicherheitsrelevante Funktionen ausführt.
Patent DE-10249848-B4 (DE)
Title: Rotationspumpe und Bremsvorrichtung, welche eine Rotationspumpe verwendet
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: F04C2/10
Filed: 2002-10-25
Granted: 2016-01-14
Abstract: Rotationspumpe (10), welche aufweist: eine rotierende Struktur, welche einen äußeren Rotor (51) mit inneren Zähnen (51a), welche auf einem inneren Umfang hiervon ausgebildet sind, und einen inneren Rotor (52) mit äußeren Zähnen (52a), welche auf einem äußeren Umfang hiervon ausgebildet sind, aufweist, wobei der innere Rotor durch eine hiermit verbundene Antriebswelle (54) gedreht wird, wobei der äußere Rotor so angeordnet ist, daß er in einer exzentrischen Beziehung bezüglich des inneren Rotors so gedreht wird, daß Zahnzwischenräume (53), welche zwischen den äußeren Zähnen und den inneren Zähnen ausgebildet sind, sich gemäß der Rotation des inneren Rotors und des äußeren Rotors ändern; ein Gehäuse (50) mit einem zentralen Loch (71a, 72a), durch welches die Antriebswelle eingesetzt ist, einem Einlaßkanal (60) zum Einführen eines Fluids in die Zahnzwischenräume, einem Auslaßkanal (61) zum Abgeben eines in den Zahnzwischenräumen unter Druck gesetzten Fluids, und einer zentralen Platte (73), welche radiale Nuten (73d, 73e) an einem inneren Umfang des Gehäuses (50) aufweist, wobei das Gehäuse einen inneren Zwischenraum (50a) zum Einschließen der rotierenden Struktur darin ausbildet; und Dichtungsmittel zum Teilen des inneren Zwischenraums in einen Zwischenraum niedrigen Drucks, welcher mit dem Einlaßkanal (60) in Verbindung steht, und einen Zwischenraum hohen Drucks, welcher mit dem Auslaßkanal (61) in Verbindung steht, wobei: die Dichtungsmittel aufweisen: ein Paar von Umfangsdichtungen (80, 81), welche in den radialen Nuten (73d, 73e) angeordnet sind, wobei das Paar von Umfangsdichtungen einen äußeren Umfang des äußeren Rotors (51) gleitbar berührt, um dadurch einen kreisförmigen Spalt zwischen dem inneren Umfang des Gehäuses (50) und dem äußeren Umfang des äußeren Rotors ...
Patent DE-10250474-B4 (DE)
Title: Lagerschale, Lager und Herstellungsverfahren von Lagerschalen
Inventor: AUBELE EDWIN
IPC: F16C9/04
Filed: 2002-10-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Lagerschale
mit einem Trägermaterial aus
Metall, insbesondere aus Stahl, das mindestens mit einem Gleitlagermaterial
beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Rückseite
des Trägermaterials
(2) mindestens eine ölführende Nut
(6) eingeprägt
ist, die in die Teilfläche
(4a) der Lagerschale (1) mündet,
wobei die Nut (6) im Bereich der Teilfläche (4a) ihre maximale Tiefe
T max  aufweist und sich die Tiefe T längs der
Nut (6) kontinuierlich bis auf T = 0 verringert.
Patent DE-10258206-B4 (DE)
Title: Emissionsbehandlungssystem und entsprechendes Steuerverfahren
Inventor: KIM YONE-SEUNG
IPC: F01N3/02
Filed: 2002-12-12
Granted: 2016-01-07
Abstract: Emissionsbehandlungssystem für ein Fahrzeug mit: – einem Plasmareaktor (10), der zum Reduzieren von Abgasemissionen eines Motors (1) konfiguriert ist und an einem Ende einer Abgasleitung angeordnet ist; – einer Leistungsversorgungseinheit (60) zum Versorgen des Plasmareaktors (10) mit Leistung; mit einem Transformator (61), der zum Verstärken einer Spannung der von einer Leistungsquelleneinheit (62) zugefügten Leistung und zum Zuführen der verstärkten Leistung an den Plasmareaktor (10) konfiguriert ist; – einer Direktverbindungsleitung (31), die zum Verbinden des Plasmareaktors (10) mit der Abgasleitung konfiguriert ist, so dass die Abgasemissionen durch den Plasmareaktor (10) treten können; – einer By-Pass-Leitung (32), die mit der Direktverbindungsleitung (31) sowohl vor als auch hinter dem Plasmareaktor (10) verbunden ist, so dass die Abgasemissionen den Plasmareaktor (10) umgeben können; – einem Steuerventil (40), das an einer Position angeordnet ist, wo sich die Direktverbindungsleitung (31) und die By-Pass-Leitung (32) schneiden und das derart konfiguriert ist, dass es die Direktverbindungsleitung (31) und/oder By-Pass-Leitung (32) selektiv öffnet und/oder schließt; und – einer Steuereinheit (50), die mit der Leistungsversorgungseinheit (60) und mit dem Steuerventil (40) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (50) die Spannung der dem Plasmareaktor (10) zugeführten Leistung und einen Betrieb des Steuerventils (40) steuert; dadurch gekennzeichnet, dass eine Primärspannung (V0) und ein Primärstrom (I0) des Transformators (61) an die Steuereinheit (50) geliefert werden, und die Steuereinheit (50) basierend auf der Primärspannung (V0) und dem Primärstrom (I0) des Transformators (61) bestimmt, ob der Plasmareaktor (10) in einem Unterbrechungszustand oder einem Kurzschlusszustand ist, und gemäß einem Resultat der Bestimmung, ob der Plasmareaktor (10) in einem Unterbrechungszustand oder einem Kurzschlusszustand ist, ein Steuersignal zum Steuern des Steuerventils (40) ausgibt, sodass die Direktverbindungsleitung (31) und/oder die By-Pass-Leitung (32) geöffnet und/oder geschlossen wird/werden.
Patent DE-10304794-B4 (DE)
Title: Verwendung einer elektrisch leitenden, magnetischen Flüssigkeit
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H01H29/06
Filed: 2003-02-05
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verwendung
einer elektrisch leitenden, magnetischen Flüssigkeit (1), bestehend aus
einer nicht magnetischen und elektrisch nicht leitenden Trägerflüssigkeit
(3), die elektrisch leitende und magnetische Partikel (2) enthält, in einem
elektrischen Bauteil (6), das wenigstens zwei elektrische Kontakte
(12, 13) aufweist, zur Ausbildung eines Übertragungsvolumens (11), mit
dem zwischen den wenigstens zwei elektrischen Kontakten (12, 13)
ein elektrisches Signal und/oder eine elektrische Spannung und/oder
ein elektrischer Strom übertragbar
ist und das mittels magnetischer Kräfte (14) relativ zu den wenigstens
zwei Kontakten (12, 13) verstellbar ist.
Patent DE-10317021-B4 (DE)
Title: System zum Öffnen und Schließen von Hecktüren an Personenkraftwagen
Inventor: EUDENBACH WILHELM
IPC: E05D15/58
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-06-02
Abstract: System
zum Öffnen
und Schließen von
Hecktüren
an Personenkraftwagen wie Vans oder leichten Nutzfahrzeugen, mit
mindestens einem Scharnier zum Verschwenken der Tür um den
Rahmen der Türöffnung zum Öffnen der
Tür mit
einem Öffnungswinkel
von ca. 90° und
zum Verschieben der Tür
in eine Position neben der Außenwandung
des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß  – das Scharnier (4, 5) türseitig
ein Lager (24, 24') trägt,
an dem die Tür
(3) linear verschiebbar gelagert und geführt ist,  – das Lager
(24, 24') aus einem Tragelement (22) eines Türteils (21) des Scharniers
(4, 5) und einem in dem Tragelement (22) linear bewegbar gelagerten
Führungselement (23)
besteht, das an der Innenseite der Tür (3) befestigt ist,  – das Scharnier
(4, 5) als Mehrgelenkscharnier mit Scharnierarmen (7, 8; 9, 10)
ausgebildet ist,  – und
die Schwenkachsen bildenden Scharnierarme (7, 8; 9, 10) derart im
Abstand nebeneinander einerseits an dem Rahmen der...
Patent DE-10317752-B4 (DE)
Title: Rückenlehne oder Sitzkissen für einen gepolsterten Fahrzeugsitz
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B60N2/70
Filed: 2003-04-17
Granted: 2016-01-21
Abstract: Rückenlehne oder Sitzkissen für einen gepolsterten Fahrzeugsitz, wobei die Rückenlehne oder das Sitzkissen einen Rahmen, eine daran angebrachte Unterfederkonstruktion und eine darauf angebrachte Polsterauflage aufweist, wobei der Rahmen (2) zumindest im Bereich der Unterfederkonstruktion schalenförmig ist, und wobei die Unterfederkonstruktion aus mehreren einzelnen Federelementen (3) besteht, die sich jeweils am schalenförmigen Bereich des Rahmens (2) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Federelement (3) einen dem Rahmen (2) und einen der Polsterauflage (4) zugewandten Abschnitt (7 und 9) aufweist, die über zumindest einen elastischen U- oder V-förmigen Federabschnitt (8) miteinander verbunden sind, wobei die Federelemente (3) aus Kunststoff bestehen und an zumindest einem Federelement (3) eine Rastvorrichtung (10) zur Befestigung eines Bezugs (5) angebracht ist.
Patent DE-10321474-B4 (DE)
Title: Schaltsteuereinrichtung für Automatikgetriebe
Inventor: NISHIDA MASAAKI
IPC: F16H61/06
Filed: 2003-05-13
Granted: 2016-03-03
Abstract: Schaltsteuereinrichtung für ein Automatikgetriebe, bei welcher vorgesehen sind: ein erstes Eingriffselement (B1); ein zweites Eingriffselement (C2); ein drittes Eingriffselement (C1); ein viertes Eingriffselement (C3); und eine Schaltsteuerverarbeitungseinheit (91), die den Eingriff des ersten Eingriffselementes (B1) und den Eingriff des zweiten Elementes (C2) veranlasst, um einen ersten Gang zu erreichen, den Eingriff des dritten Eingriffselementes (C1) und den Eingriff des vierten Eingriffselementes (C3) veranlasst, um einen zweiten Gang zu erreichen, und eine Erhöhung der Drehmomentkapazität des ersten Eingriffselementes sperrt, bevor mit dem Lösen des zweiten Eingriffselementes (C2) begonnen wird, wenn ein Schalten von dem ersten Gang in den zweiten Gang durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltsteuerverarbeitungseinheit (91) eine erste Hydraulikdrucksteuerverarbeitungseinheit aufweist, die eine Rückkopplungsregelung für einen ersten Servohydraulikdruck (PB1) in dem ersten Eingriffselement (B1) während eines Zeitraums unterbricht, der vom Beginnen einer Absenkung eines zweiten Servohydraulikdrucks (PC2) in dem zweiten Eingriffselement (C2) bis zum Beginnen des Lösens des zweiten Eingriffselementes (C2) reicht.
Patent DE-10327330-B4 (DE)
Inventor: JOST HELMUT
IPC: A01D7/06
Filed: 2003-06-16
Granted: 2005-10-13
Abstract: The rake (1) is designed in a trapezoidal shape with a solid upper area (7) fitted with a cylindrical stick insertion space (8), a central area (2) divided into narrow longitudinal elements, a transversal bridge and downwards pointing spikes (5). The spikes (5) form an obtuse angle with the central area (2) facilitating an easy lifting of the raked material. Each of the spikes (5) has a T-shaped cross section and a longitudinal positioned rib positioned at its front surface for more stability.
Patent DE-10333132-B4 (DE)
Title: System zum Beschichten elektrischer Stecker
Inventor: WINTER HERBERT
IPC: B05B9/03
Filed: 2003-07-21
Granted: 2010-12-23
Abstract: System zum Beschichten elektrischer Stecker mit einer Dispersion, die auf einer Kontaktfläche der Stecker eine Schicht bildet, enthaltend:  einen Dispersionstank (2) zur Aufnahme eines Vorrats an Dispersion,  ein in dem Dispersionstank (2) angeordnetes Rührwerk (8), das eine Agglomeratbildung innerhalb der Dispersion verhindert, und  eine Sprüheinheit (32) zum Versprühen von ihr aus dem Dispersionstank (2) zugeführter Dispersion, wobei  eine durch eine Dosierpumpe (26) zum Fördern von Dispersion aus dem Dispersionstank (2) zu der Sprüheinheit (32) hindurchführende Leitung (28) von einer Zirkulationsleitung (20) abzweigt, die durch eine Umwälzpumpe (18) hindurchführt und durch die im Dispersionstank (2) befindliche Dispersion umpumpbar ist, und  die Sprüheinheit (32) eine zwischen einem Einlass (30) zum Anschluss an den Dispersionstank (2) und einem Sprühkopf (34) angeordnete Kammer (80) enthält, in der eine Rühreinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-10333557-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Speichereinrichtung, Speicherzelle, Speichereinrichtung und Verfahren zum Betrieb der Speichereinrichtung
Inventor: KUND MICHAEL
IPC: G11C13/02
Filed: 2003-07-23
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterstrukturen aufweisenden Speichereinrichtung
(2) mit Speicherzellen (1), in denen digitale Information in einer Speicherschicht
(10) gespeichert wird, bei dem:  – in einem Halbleitersubstrat
(17) zwei durch einen Kanalbereich (4) voneinander beabstandete
Source/Drain-Bereiche (5) ausgebildet werden,  – auf einer
Substratoberfläche
des Halbleitersubstrats (17) oberhalb des Kanalbereiches (4) ein
Gate-Dielektrikum (6) angeordnet wird,  – auf dem Gate-Dielektrikum
(6) eine erste Gate-Elektrode (7a) aufgebracht wird,  – vor einem
Aufbringen der Speicherschicht (10) eine Prozessierung der Halbleiterstrukturen
abgeschlossen wird,  – eine
leitende Verbindung (8) zwischen der Speicherschicht (10) und der
ersten Gate-Elektrode (7a) hergestellt wird,  – über der
Speicherschicht (10) eine Isolatorschicht (18) aufgebracht wird
und  – auf
der Isolatorschicht (18) eine zweite Gate-Elektrode (7b) aufgetragen
wird.