baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101676-A1 (DE)
Title: Steuergate-strap-layout zum verbessern eines wortleitung-ätzprozessfensters
Inventor: HSU YU-LING
IPC: H01L27/115
Filed: 2019-01-24
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf ein Steuergate-Layout zum Verbessern eines Ätzprozessfensters für Wortleitungen gerichtet. Bei einigen Ausführungsformen weist ein integrierter Chip Folgendes auf: eine Speichermatrix; ein Löschgate; eine Wortleitung; und ein Steuergate. Die Speichermatrix weist eine Mehrzahl von Zellen in einer Mehrzahl von Zeilen und einer Mehrzahl von Spalten auf. Das Löschgate und die Wortleitung verlaufen entlang einer Zeile der Speichermatrix. Das Steuergate verläuft entlang der Zeile und ist zwischen dem Löschgate und der Wortleitung angeordnet und grenzt an diese angrenzt an. Außerdem weist das Steuergate einen ersten Padbereich auf, der zu dem Löschgate und der Wortleitung hin ragt. Da der Padbereich zu dem Löschgate und der Wortleitung hin ragt, erstreckt sich eine Breite des Padbereichs zwischen einer Wortleitungs- und einer Löschgate-Seite des Steuergates.
Patent DE-102019102171-A1 (DE)
Title: Brotschneidemaschine sowie Verfahren zum Aufschneiden eines Brotlaibs in Scheiben
IPC: B26D7/32
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brotschneidemaschine (1) zum Aufschneiden eines Brotlaibs in Scheiben, umfassend ein Gehäuse (2), einen Produktschacht (3), der einen Arbeitsabschnitt (4) und einen Entnahmeabschnitt (5) aufweist, eine Schneideinrichtung (6), die ein innerhalb einer Schneidebene (7) bewegbares Messer (8) aufweist, eine Bewegungseinrichtung (9) zur Bewegung des Brotlaibs innerhalb des Produktschachts (3) sowie mindestens eine Bedieneinheit (10), mittels derer die Brotschneidemaschine (1) von einem Nutzer bedienbar ist, wobei der Produktschacht (3) senkrecht zu der Schneidebene (7) der Schneideinrichtung (6) ausgerichtet und mittels der Schneideinrichtung (6) in den Arbeitsabschnitt (4) und den Entnahmeabschnitt (5) unterteilt ist, wobei der Brotlaib mittels der Bewegungseinrichtung (9) auf die Schneideinrichtung (6) zu vorschiebbar ist, sodass er mittels der Schneideinrichtung (6) sukzessive in Scheiben schneidbar ist.Um eine Brotschneidemaschine bereitzustellen, die besonders einfach wahlweise sowohl in einer „Breitaufstellung“ als auch in einer „Tiefaufstellung“ verwendet werden kann, ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass eine Ausrichtung der Bedieneinheit (10) relativ zu dem Gehäuse (2) veränderbar ist. Ferner betrifft die Erfindung noch ein korrespondierendes Verfahren zum Aufschneiden eines Brotlaibs in Scheiben.
Patent DE-102019102441-A1 (DE)
Title: Vorreiber zum Verriegeln einer Tür
Inventor: SCHMITZ MARKUS
IPC: E05C5/04
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorreiber zum Verriegeln einer Tür (100) mit einem Vorreibergehäuse (4), gegenüber dem Vorreibergehäuse (4) drehbar angeordneten Betätigungselement (2) und einem über das Betätigungselement (2) axial bewegbaren und verschwenkbaren Verriegelungselement (3), welche durch das Betätigungselement (2) und das Verriegelungselement (3) über ein Untersetzungsgetriebe (5) derart miteinander gekoppelt sind, dass die Drehbewegungen des Betätigungselements (2) in eine Axialbewegung und eine Schwenkbewegung des Verriegelungselements (3) überführt werden.
Patent DE-102019102798-A1 (DE)
Title: Kombinieren zweier einzelner Robotermanipulatoren zu einem Robotersystem durch Kalibrieren
Inventor: WAHRMANN LOCKHART DANIEL
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines ersten Robotermanipulators (10) zu einem zweiten Robotermanipulator (20), aufweisend die Schritte:- Unter Erfassung (S2) von Gelenkwinkeln durch eine erste Posenerfassungseinheit (12): Bewegen (S1) des ersten Robotermanipulators (10) über eine Vielzahl von Posen unter Verbleib eines ersten Referenzpunktes (11) an einem vorgegebenen Kalibrierpunkt (30),- Unter Erfassung (S4) von Gelenkwinkeln durch eine zweite Posenerfassungseinheit (22): Bewegen (S3) des zweiten Robotermanipulators (20) über eine Vielzahl von Posen unter Verbleib eines zweiten Referenzpunktes (21) an dem Kalibrierpunkt (30),- Für jede aus der Vielzahl der Posen: Ermitteln (S5) einer kinematischen Kette, welche von einem am ersten Robotermanipulators (10) fixierten Anfangspunkt entlang der Glieder des ersten Robotermanipulators (10) bis zum Kalibrierpunkt (30) und weiter entlang der Glieder des zweiten Robotermanipulators (20) zu einem am zweiten Robotermanipulator (20) fixierten Endpunkt verläuft, und Ermitteln einer relativen Position zwischen dem Anfangspunkt und dem Endpunkt und einer relativen Orientierung des Gliedes oder der Basis (13) des Anfangspunktes und des Gliedes oder der Basis (23) des Endpunktes, und- Ermitteln und Abspeichern (S6) einer ausgemittelten relativen Orientierung und einer ausgemittelten relativen Position.
Patent DE-102019104386-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: HUGENSCHMIDT DOMINIK
IPC: F16F3/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungstilger (10) zur Tilgung und/oder Dämpfung von Schwingungen eines Fahrzeugteils, aufweisend wenigstens ein Masseelement (12), wenigstens ein Befestigungselement (14) zur Befestigung des Schwingungstilgers (10) an dem Fahrzeugteil, wenigstens eine Federvorrichtung (16) und wenigstens eine Verliersicherungseinrichtung (18), die das Masseelement (12) und das Befestigungselement (14) unverlierbar miteinander verbindet, wobei die Federvorrichtung (16) als wenigstens ein Elastomerformteil (36) ausgebildet ist, das getrennt von dem Masseelement (12) und dem Befestigungselement (14) hergestellt ist, und wobei die Verliersicherungseinrichtung (18) das Elastomerformteil (36) aufnimmt, um wenigstens eine elastische Lagereinheit (44) zu bilden, die das Masseelement (12) von dem Befestigungselement (14) elastisch entkoppelt.
Patent DE-102019105069-A1 (DE)
Title: Technologien zur netzpaketverarbeitung zwischen cloud- und telekommunikationsnetzen
Inventor: SUKHOMLINOV VADIM
IPC: H04L29/06
Filed: 2019-02-28
Abstract: Technologien zur Netzpaketverarbeitung zwischen Cloud- und Telekommunikationsnetzen umfassen eine Netzrechenvorrichtung, die zwei Anwendungsschichtpaketübersetzer (ALPTs) enthält. Der erste ALPT ist dazu ausgelegt, ein Netzpaket von einer Rechenvorrichtung in einem Telekommunikationsnetz zu empfangen, eine Instanz einer virtuellen Netzfunktion (VNF-Instanz) zu identifizieren und eine Anwendungsschichteinkapselung mindestens eines Teils der Daten des empfangenen Netzpakets als Parameter eines Fernprozeduraufrufs (RPC), der der identifizierten VNF-Instanz zugeordnet ist, durchzuführen. Der erste ALPT ist ferner dazu ausgelegt, die identifizierte VNF-Instanz unter Verwendung eines API-Aufrufs, der dem RPC entspricht, der den RPC-Parameter enthält, aufzurufen, und die VNF-Instanz ist dazu ausgelegt, eine RPC-Aufrufantwort an den zweiten ALPT zu senden. Der zweite ALPT ist dazu ausgelegt, ein neues Netzpaket als Funktion der RPC-Aufrufantwort zu erstellen und das neue Netzpaket an eine weitere Rechenvorrichtung in einem Cloud-Netz zu senden.
Patent DE-102019111171-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: MEROLA MASSIMO
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-04-30
Abstract: Hybridmodul umfassend ein Gehäuse (3) mit einer darin aufgenommenen Mehrfachkupplung (4) mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten Kupplungseinrichtung (5, 6, 7) und einem axial endständigen Träger (13), sowie eine Elektromaschine (2), die achsparallel am Gehäuse (3) angeordnet und über eine ein Drehmoment übertragende Zahnradverbindung (9) mit der Mehrfachkupplung (4) gekoppelt ist, wobei das Gehäuse (3) entweder über einen am Träger (13) axial und radial anschließenden Gehäusedeckelabschnitt (14) oder über eine am Träger (13) axial anschließenden Getriebewand (23) eines nachgeschalteten Getriebes axial geschlossen ist, wobei ein der Mehrfachkupplung (4) zuzuführendes Schmiermittel dem Träger (13) entweder radial über wenigstens eine Zuleitung oder axial über wenigstens eine Zuleitung zuführbar ist.
Patent DE-102019111433-A1 (DE)
Title: Ionenaustauscher
Inventor: OHIRA JUNKO
IPC: B01J47/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Ionenaustauscher beinhaltet ein Gehäuse und ein Ionenaustauschharz, das das Gehäuse füllt. Der Ionenaustauscher ist konfiguriert, um Ionen in einem Kühlmittel durch Ionenaustausch zu entfernen, wenn das in das Gehäuse eingeströmte Kühlmittel das Ionenaustauschharz durchläuft. Der Ionenaustauscher ist auch konfiguriert, um das Kühlmittel, aus dem die Ionen entfernt wurden, aus dem Gehäuse abzuführen. Das Ionenaustauschharz umfasst ein Kationenaustauschharz, ein stark basisches Anionenaustauschharz und ein schwach basisches Anionenaustauschharz.
Patent DE-102019111661-A1 (DE)
Title: GELENKVERBINDUNG MIT HOHER VERSCHLEIßFESTIGKEIT
Inventor: SWARTZ JULIE A
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-05-06
Abstract: Eine Gelenkverbindung umfasst einen Verbinder und einen Bolzen. Der Verbinder beinhaltet eine Fläche, die eine Öffnung definiert. Der Bolzen erstreckt sich entlang einer Drehachse und ist zumindest teilweise in dem Loch angeordnet. Der Bolzen weist eine Kernkomponente aus einem ersten Material und eine äußere Komponente auf, die die Kernkomponente zumindest teilweise umlaufend umgibt und aus einem verschleißfesten Material gefertigt ist. Die äußere Komponente beinhaltet eine abgestufte Unterflächentiefe, die sich in radialer Richtung erstreckt.
Patent DE-102019113730-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variabler Auslassventilbetätigung und mit mindestens zwei SCR-Katalysatoren
Inventor: BLEI INGO
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es ist eine Brennkraftmaschine mit einem Viertakt-Verbrennungsmotor 1, der einen Brennraum 4 ausbildet, und mit einem eine Abgasnachbehandlungseinrichtung integrierenden Abgasstrang vorgesehen, wobei ein Ausbringen von Abgas aus dem Brennraum 4 und in den Abgasstrang 7 mittels eines dem Brennraum 4 zugeordneten Auslassventils 9 steuerbar ist, wobei das Auslassventil 9 mittels einer Ventilbetätigungsvorrichtung 10 betätigbar ist, die derart ausgebildet ist, dass im Betrieb des Verbrennungsmotors 1 mittels dieser die Ventilöffnung des Auslassventils 9 während des Ausstoßtakts veränderbar ist. Die Abgasnachbehandlungseinrichtung umfasst einen ersten SCR-Katalysator 12 und einen zweiten SCR-Katalysator 15; 16, wobei der erste SCR-Katalysator 12 stromauf des zweiten SCR-Katalysators 15; 16 angeordnet ist. Während eines Heizbetriebs der Brennkraftmaschine wird zur Erzielung einer relativ hohen Temperatur des Abgases die während eines Ausstoßtakts des Verbrennungsmotors 1 erfolgende Ventilöffnung des Auslassventils 9 im Vergleich zu einem Normalbetrieb kleiner eingestellt. Dieses relativ heiße Abgas wird dazu genutzt, den ersten SCR-Katalysator 12, der infolge der Kombination mit dem zweiten SCR-Katalysator 15; 16 ein nur relativ kleines Volumen und damit eine nur relativ kleine thermische Masse aufweisen kann, aufzuwärmen, um möglichst schnell nach einem Kaltstart der Brennkraftmaschine ein Wirksamwerden zumindest dieses ersten SCR-Katalysators 12 zu realisieren.
Patent DE-102019114782-A1 (DE)
Title: Seitliche kopfstütze für einen fahrzeug-insassensitz
Inventor: RADION STEPHANIE C
IPC: B60N2/885
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein Beifahrersitz für ein Fahrzeug umfasst eine Kopfstütze, die an einem oberen Abschnitt des Beifahrersitzes positioniert ist, und eine Seitenkopfstütze, die selektiv zwischen einer ausgefahrenen Konfiguration, in der die Seitenkopfstütze eine seitliche Unterstützung für mindestens eine Seite eines Beifahrerkopfes bietet, und einer verstauten Konfiguration, in der die seitliche Unterstützung in den Beifahrersitz einbricht, so dass die seitliche Kopfstütze keine seitliche Unterstützung mehr für einen Beifahrerkopf bietet.
Patent DE-102019115136-A1 (DE)
Title: Musikinstrument, mit einer Einrichtung zum Stimmen von Stimmkörpern, Verfahren zum Umstimmen eines Musikinstrumentes sowie Verwendung eines Musikinstrumentes
Inventor: HIMSTEDT THILO
IPC: G10C9/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Es wird erfindungsgemäß ein Musikinstrument, mit einer Einrichtung zum Stimmen von Stimmkörpern (1), offenbart,a) mit mindestens 12 mechanischen Stimmelementen (2) oder Stimmelementsystemen (2'),b) wobei die 12 mechanischen Stimmelemente (2) oder Stimmelementsysteme (2') die 12 chromatischen Töne einer Oktave repräsentieren,c) wobei jeweils ein Stimmelement (2) oder Stimmelementsystem (2') in mechanischer Wirkverbindung mit mindestens einem Stimmkörper (1) steht,d) wobei je Stimmelement (2) oder Stimmelementsystem (2') ausschließlich oktavverwandte Stimmkörper (1') zugeordnet sind,e) wobei beim Stimmen des Musikinstrumentes die Stimmelemente (2) oder Stimmelementsysteme (2') unabhängig voneinander aktuierbar sind bzw. aktuiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stimmelemente (2) als Stimmhebel (2) und / oder die Stimmelementsysteme (2') als Stimmhebelsysteme (2') ausgeführt sind, wobei ein Stimmhebelsystem (2') mindestens zwei Stimmhebel (2) aufweist, die unterschiedlich verortete Drehpunkte (4) aufweisen, wobei die Stimmhebel (2) mit benachbarten Drehpunkten (4) miteinander gleitend verbunden sind, wobei die geometrische Anordnung der Wirkverbindungen zueinander von den oktavverwandten Stimmkörpern (1') und den zugehörigen Stimmelementen (2) strahlensatzartig ausgestaltet ist.
Patent DE-102019116080-A1 (DE)
Title: MEMS-Schallwandler mit einer aus Polymer ausgebildeten Membran
Inventor: RUSCONI CLERICI BELTRAMI ANDREA
IPC: H04R17/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines MEMS-Schallwandlers (1) zum Erzeugen und/oder Erfassen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenbereich und/oder im Ultraschallbereich, bei dem auf einem Trägersubstrat (2) zumindest ein Piezoelement (3) angeordnet wird und eine Membran (4) auf dem zumindest einen Piezoelement (3) ausgebildet wir. Erfindungsgemäß wird das zumindest eine Piezoelement (3) zur Ausbildung der Membran (4) zumindest teilweise mit einem fließfähigen und aushärtbaren Polymer (17) umgossen, welches nach dem Aushärten die Membran (4) bildet. Ferner betrifft die Erfindung den MEMS-Schallwandler (1).
Patent DE-102019118451-A1 (DE)
Title: Lichtempfangselement, Entfernungsmessmodul und elektronische Vorrichtung
Inventor: EBIKO YOSHIKI
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-07-08
Abstract: Ein Lichtempfangselement mit einer Linse auf dem Chip, einer Verdrahtungsschicht und einer Halbleiterschicht, die zwischen der Linse auf dem Chip und der Verdrahtungsschicht angeordnet ist, wird offenbart. Die Halbleiterschicht umfasst eine Photodiode, einen ersten Übertragungstransistor, der eine in der Photodiode erzeugte elektrische Ladung zu einem ersten Ladungsspeicherabschnitt überträgt, einen zweiten Übertragungstransistor, der eine in der Photodiode erzeugte elektrische Ladung zu einem zweiten Ladungsspeicherabschnitt überträgt, und einen Zwischen-Pixel-Trennabschnitt, der die Halbleiterschichten von benachbarten Pixeln für zumindest einen Teil der Halbleiterschicht in der Tiefenrichtung voneinander trennt. Die Verdrahtungsschicht weist mindestens eine Schicht mit einem Lichtsperrelement auf. Das Lichtsperrelement ist so angeordnet, dass es mit der Photodiode in einer Draufsicht überlappt.
Patent DE-102019119809-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Gebinden
Inventor: FISCHER MATHIAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2019-07-23
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorrichtung zum Herstellen von Gebinden aus Behältergruppen, die jeweils in wenigstens zwei Reihen zumindest einen Behälter aufweisen, mit einem Behältereinlauf, dem die Behälter in wenigstens einem zweispurigen Behälterstrom zugeführt werden, mit jeweils einer Behandlungsstrecke für jeden Behälterstrom auf der die Behälter mit Kleberaufträgen eines Klebers, vorzugsweise eines Kontaktklebers versehen werden, mit einer Transportstrecke, die auf die wenigstens zwei Behandlungsstrecken in Transportrichtung der Behälter zur Ausbildung eines wenigstens zweispurigen Behälterstroms folgt, sowie mit Mitteln an der Transportstrecke zum Abtrennen der Behältergruppen aus dem Behälterstrom und zum Verdichten der Behältergruppen unter Verbindung der Behälter jeder Behältergruppe an den Kleberaufträgen zu einem Gebinde, mit Mitteln zum Abtrennen und Verdichten der Behältergruppen von, die Behälter an ihrer Mantelfläche mit jeweils wenigstens einer Behälteraufnahme erfassenden, in einer Transportrichtung der Transportstrecke bewegten und die Behälter gegeneinander andrückenden Anpressköpfen gebildet sind, die jeweils paarweise an sich in der Transportrichtung erstreckenden Seiten der Transportstrecke aneinander gegenüberliegend vorgesehen sind, wobei die Anpressköpfe an einem, Führungselemente aufweisenden Schlitten gehalten sind. Dabei ist vorgesehen, dass zumindest eines der Führungselemente zwischen einer Eingriffs- und einer Nicht-Eingriffsposition bewegbar ist.
Patent DE-102019120441-A1 (DE)
Title: Mehrlochkraftstoffeinspritzvorrichtung mit gewundenen düsenlöchern
Inventor: HONG SANGJIN
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-07-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine „Mehrlochkraftstoffeinspritzvorrichtung mit gewundenen Düsenlöchern“ bereit. Vorgesehen sind Verfahren und Systeme für eine Mehrlochdüse einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung. In einem Beispiel kann eine Düse für eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung mehrere Düsenlöcher aufweisen, die an einer Düsenspitze angeordnet sind, wobei jedes Düsenloch eine gerade Strömungsachse und einen Querschnitt aufweist, der sich von einem Einlass zu einem Auslass des Düsenlochs um die gerade Strömungsachse windet. Außerdem kann die Länge einer langen Seite des Querschnitts entlang des Düsenlochs, vom Einlass zum Auslass, zunehmen.
Patent DE-102019121506-A1 (DE)
Title: Filter und Verfahren zum Verarbeiten eines Eingangssignals
Inventor: VOWE ACHIM
IPC: H04L1/20
Filed: 2019-08-09
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform ist ein Empfänger beschrieben, der einen Eingang, der konfiguriert ist, ein digitales Eingangssignal zu empfangen, und ein digitales Filter, das konfiguriert ist, ein gefiltertes digitales Ausgangssignal zu liefern und Stabilitätsinformationen zu liefern, umfasst, wobei das digitale Filter konfiguriert ist, nach einem Übergang in dem Eingangssignal in einen Übergangszustand einzutreten oder darin zu bleiben, den Übergangszustand zu verlassen, wenn das Eingangssignal als stabil betrachtet wird, das Ausgangssignal zu aktualisieren, wenn es den Übergangszustand verlässt, und die Stabilitätsinformationen zu liefern, die Übergänge in dem Eingangssignal während des Übergangszustands angeben.
Patent DE-102019123374-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kernen und Formen im Sandformverfahren
Inventor: ESCHRICH SANDRA
IPC: B22C1/22
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kernen und Formen im Sandformverfahren, umfassend mindestens folgende Schritte,A) Bereitstellen eines Formwerkzeuges mit einem das Gießformteil abbildenden Hohlraum,B) Mischen des warmhärtenden Formstoffs, wobei der Formstoff mindestens aus folgenden Bestandteilen gebildet wird:➢ einem zweikomponentigen, phenol- und formaldehydfreien einemBindemittel auf Polyurethan-Basis, enthaltend eine Harz-Komponente als Gemisch von zwei oder mehreren in Bezug auf Isocyanate wasserstoffaktiven Verbindungen mit Hydroxyl- und/oder Mercapto- und/oder Amino- und/oder Carbamidgruppen mit einer OH-, SH- und NH-Funktionalität von 1,5 bis 8 und Äquivalentgewichten von 9 bis 2000 g/val der Einzelbestandteile und eine Härter-Komponente mit einem oder mehreren Polyisocyanaten,➢ einem oder mehreren thermisch aktivierbaren Katalysatoren, deren Aktivierungstemperaturen zwischen 50 und 180 °C liegen, aufweisend die Polyurethan-Reaktion fördernde Brönsted-Basen und/oder Lewis-Säuren sowie ihre zugehörigen Blockierungsmittel, und➢ einem oder mehreren feuerfesten schüttfähigen Füllstoff/Füllstoffen,C) Einbringen des Formstoffs in das Formwerkzeug,D) Aushärten des warmhärtenden Formstoffs im Formwerkzeug im Warm-Box-Verfahren oder im Warmluft-Verfahren bei Temperaturen des heizbaren Formwerkzeugs oder der Warmluft zwischen 50 und 180 °C, vorzugsweise zwischen 80 und 150 °C, besonders bevorzugt zwischen 100 und 130 °C, undE) Entnahme des erzeugten Gießformteils aus dem Formwerkzeug.
Patent DE-102019123387-A1 (DE)
Title: Biostimulanzmittel zur Behandlung von Pflanzen und/oder von Pflanzensaatgut
Inventor: ALEXANDER ALVIN
IPC: C05G5/23
Filed: 2019-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Biostimulanzmittel zur Behandlung von Pflanzen und/oder von Pflanzensaatgut mit einem Proteinhydrolysat-Anteil und einen Betain-Anteil in einem Massenverhältnis von 10:1 bis 1:10. Weiterhin betrifft die Erfindung ein dazugehöriges Verfahren zur Behandlung von Pflanzen und/oder von Pflanzensaatgut sowie eine Verwendung einer Zusammensetzung mit einem Proteinhydrolysat-Anteil und einen Betain-Anteil in einem Massenverhältnis von 10:1 bis 1:10 als Biostimulanzmittel zur Behandlung von Pflanzen und/oder von Pflanzensaatgut.
Patent DE-102019130157-A1 (DE)
Title: Vakuumventil
Inventor: ZVOKELJ PETER
IPC: F16K1/34
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein Vakuumventil umfasst ein Ventilgehäuse (1) mit einer ersten Ventilöffnung (4), die eine erste Achse (6) aufweist, und einer zweiten Ventilöffnung (5), die eine winkelig zur ersten Achse (6) stehende zweite Achse (7) aufweist, und ein Verschlussglied (10), welches parallel zur ersten Achse (6) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verfahrbar ist. In der Offenstellung des Verschlussglieds (10) ist ein von der ersten Ventilöffnung (4) bis zur zweiten Ventilöffnung (5) verlaufender Durchgangskanal durch das Vakuumventil freigegeben. Dieser weist einen Abschnitt auf, der von einem parallel zur ersten Achse (6) der ersten Ventilöffnung (4) liegenden und sich zumindest vom Bereich des Ventilsitzes (19) bis zum Bereich eines Schnittpunkts (8) zwischen der ersten Achse (6) der ersten Ventilöffnung (4) und der zweiten Achse (7) der zweiten Ventilöffnung (5) erstreckenden Rohrstück (24) gebildet wird, wobei das Ventilgehäuse (1) oder das Verschlussglied (10) das Rohrstück (24) aufweist und das Rohrstück (24) an einem der ersten Ventilöffnung (4) zugewandten ersten Ende offen ist und an einem gegenüberliegenden zweiten Ende geschlossen ist und im axialen Bereich des Schnittpunktes (8) zwischen der ersten Achse (6) und der zweiten Achse (7) eine zur zweiten Ventilöffnung (4) gerichtete Seitenöffnung (26) aufweist.
Patent DE-102019134858-A1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel mit separatem Clip für die vertikale Verriegelung
Inventor: EISERMANN RALF
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set aus Fußbodenpaneelen mit einem ersten Fußbodenpaneel (1), das an einer Seitenkante ein erstes Halteprofil (10) aufweist, und mit einem zweiten Fußbodenpaneel (3), das an einer Seitenkante ein zweites Halteprofil (30) aufweist, das mit dem ersten Halteprofil (10) durch eine im Wesentlichen vertikal gerichtete Abwärtsbewegung des zweiten Fußbodenpaneels (3) verbindbar ist, wobei in einer Clipnut (14) des ersten Halteprofils (10) ein separater Clip (50) eingesetzt ist, der im Wesentlichen L-förmig ist und einen Horizontalschenkel (51), einen Vertikalschenkel (52) und eine an einem oberen Ende (54) des Vertikalschenkels (53) ansetzende Rastlasche aufweist, die während oder nach der Abwärtsbewegung des zweiten Fußbodenpaneels (3) in eine Verriegelungsposition zur vertikalen Verriegelung der Halteprofile (10, 30) gelangt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im eingesetzten Zustand des Clips (50) in der Clipnut (14) der Horizontalschenkel (51) eine Spannkraft erzeugt, durch die das obere Ende (53) des Vertikalschenkels (52) gegen eine obere Begrenzungswand (15) der Clipnut (14) gedrückt wird. Der Clip (50) kann somit nicht aus der Clipnut (14) fallen. Zudem ist die Position des Clips (50) in der Clipnut (14) genau festgelegt.