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Patent DE-102012205030-A1 (DE)
Title: Method for controlling parking brake e.g. automatic parking brake acting on wheels of motor car, involves performing control of secondary actuator in dependence on temperature variable representing temperature of electric motor
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T8/17
Filed: 2012-03-28
Abstract: The method involves providing an electromotive actuator and a secondary actuator. The control of the secondary actuator is performed in dependence on temperature variable which represents the temperature of the electric motor (3) of the electromotive actuator. The secondary actuator is a hydraulic or pneumatic brake device. The control of the secondary actuator is performed, when the electric motor works in operational phase of driving operating under load. An independent claim is included for regulating and/or control device for controlling parking brake.
Patent DE-102012210021-A1 (DE)
Title: Kraftsensor mit einer Sensorplatte mit lokalen Unterschieden der Steifigkeit
Inventor: FREIWALD FLORIAN
IPC: G01L1/20
Filed: 2012-06-14
Abstract: Ein Kraftsensor zur Messung von Kräften hat eine Sensorplatte, an der mindestens ein Messwiderstand angebracht ist, mit dem Verformungen der Sensorplatte infolge zu messender Kräfte erfassbar sind. Die Sensorplatte weist mindestens eine lokale Schwächung auf, mit der das Verformungsverhalten der Sensorplatte beeinflusst ist. Die Schwächung führt zur Umleitung des Kraftflusses in der Sensorplatte und zur Konzentration der Kräfte an unverschwächten Abschnitten der Sensorplatte. Der mindestens eine Messwiderstand ist bevorzugt an einem solchen unverschwächten Verformungsabschnitt der Sensorplatte angebracht. Die mindestens eine Schwächung definiert mindestens abschnittsweise voneinander getrennte Sensorplattenabschnitte, die beispielsweise durch einen Steg miteinander verbunden sind, wobei die Sensorplattenabschnitte gegenläufigen Kräften ausgesetzt sind. Die Sensorplatte kann beispielsweise zusammen mit einer Auswerteelektronik in einem Gehäuse eingebaut werden und einen Kraftsensor mit kompakten Maßen und hoher Messempfindlichkeit bilden.
Patent DE-102012212212-A1 (DE)
Title: Schweißkopf zur Aufnahme eines Federpakets
Inventor: KAUSSLER JOHANN
IPC: B23K11/31
Filed: 2012-07-12
Abstract: Der Schweißkopf besitzt eine Einbauposition zur Aufnahme eines in sich abgeschlossenen und austauschbaren Federpakets, wobei das Federpaket in der Einbauposition im Kraftfluss zwischen Antrieb und Elektrode angeordnet ist. Die Einbauposition für das Federpaket stellt eine große Flexibilität in Bezug auf eine Bandbreite benötigter Federkräfte bereit. Hierdurch kann der Schweißkopf für verschiedene Verfahren im Sinne der Verfahrenssubstitution einfach und schnell umgerüstet werden. Ein jeweils geeignetes Federpaket muss hierzu nur in die Einbauposition eingesetzt werden. Weitere Montageschritte wie Verschrauben sind nicht zwingend erforderlich. Das im Schweißkopf eingebaute Federpaket bietet den Vorteil, dass es den Nachsetzweg des Schweißkopfes regelt und gleichzeitig die Schweißkraft während der Prozessdauer nahezu konstant hält. Das Federpaket ermöglicht somit ein optimales und sehr schnelles Nachsetzverhalten der Elektrode während des Schweißens. Der Schweißkopf kann daher für anspruchsvollste Buntmetall-Schweißungen verwendet werden. Die kompakte Bauweise ermöglicht ferner den Einsatz des Schweißkopfes als Basiskonzept im Rahmen eines Plattformkonzepts, welches diese Ressource verwendet. Auch kann der Schweißkopf durch seine bewegliche Elektrode für unterschiedliche Materialfluss-Systeme wie etwa Schieberaufnahme, Drehteller oder Werkstückträger eingesetzt werden.
Patent DE-102012213625-A1 (DE)
Title: Gas sensor e.g. oxygen sensor, for determining substance in e.g. gaseous mixture in exhaust line of combustion engine, has insulating layer including fluctuation margin with thickness larger or equal to quarter of overall thickness of layer
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: G01N27/414
Filed: 2012-08-02
Abstract: The sensor (10) has a source electrode (18), a drain electrode (20) and a gate electrode (22) arranged on a substrate (12). Electrical insulating layers (24, 26) are arranged between the substrate and the gate electrode, where one of the electrical insulating layers includes a fluctuation margin with thickness larger or equal to quarters of overall thickness of the insulating layers. The other electrical insulating layer comprises a ceramic material, and the gate electrode is configured through applied electrical conductive particles e.g. metallic nanoparticles, on the former insulating layer. The electrical insulating layer is configured as a multi-layer system. The ceramic material comprises a substance that is selected from a group consisting of silicon-based materials, aluminum-based materials and/or oxides, nitrides and carbide. An independent claim is also included for a method for manufacturing a gas sensor.
Patent DE-102012216021-A1 (DE)
Title: Erzeugen mehrerer bilder mit grossem dynamikbereich von einem einzigen sensorfeld
Inventor: KWAN DEREK
IPC: H04N5/355
Filed: 2012-09-11
Abstract: Eine einzige Bildsensormatrix wird zum Gewinnen einer Vielzahl verschiedener Bilder mit verschiedenen durchgelassenen Belichtungsintensitäten von einer gemeinsamen Belichtungsquellintensität verwendet. Insbesondere werden eine erste und eine zweite Matrix mit Lichtsteuerelementen in einer einzigen Kamera installiert und in Bezug auf das vom Objektiv kommende Licht vor einer entsprechenden ersten und zweiten Matrix lichtempfindlicher Bildsensoren angeordnet, die in einer einzigen Brennebenenmatrix in der Kamera angeordnet sind und auf gleiche Intensitäten von Farbbildinformationen in gleicher Weise reagieren. Die einzelnen Matrices von Lichtsteuerelementen übertragen Farbbildinformationen von dem einfallenden Licht des Objektivs mit verschiedenen Helligkeitswerten zu ihren jeweiligen Matrices lichtempfindlicher Bildsensoren, wobei das erste und das zweite Bild mit den jeweiligen unterschiedlichen Helligkeitswerten durch die entsprechenden Bildsensormatrices aufgenommen und die Pixeldaten der Bilder zusammengefügt werden, um ein HDR-Bild zu erzeugen.
Patent DE-102012220661-A1 (DE)
Title: Brennstoffverteiler, insbesondere Brennstoffverteilerleiste für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02M55/02
Filed: 2012-11-13
Abstract: Ein Brennstoffverteiler (1), der insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen von gemischverdichtenden, fremdgezündeten Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen Verteilerkörper (2), in dem ein Brennstoffraum (3) ausgestaltet ist. An dem Verteilerkörper (2) sind ein Eingang (7) für den Brennstoffraum (3) und mehrere Ausgänge (8A bis 8D) für den Brennstoffraum (3) vorgesehen. In dem Brennstoffraum (3) ist ein nicht kompressibler Dämpfungskörper (11) angeordnet. Der Dämpfungskörper (11) kann insbesondere aus einem Fasergestrick oder einem Fasergebündel ausgestaltet sein. Durch diese Ausgestaltung sind bei gegebener akustischer Wirksamkeit die Druckverluste reduziert und lokal verteilt.
Patent DE-102012221910-A1 (DE)
Title: Exhaust gas turbocharger for motor vehicle, has turbine and compressor connected with each other by pivot-mounted shaft, where turbine and compressor are arranged at distance from each other
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02B37/22
Filed: 2012-11-29
Abstract: The exhaust gas turbocharger (1) has a turbine (2) and a compressor (3) connected with each other by a pivot-mounted shaft, where the turbine and the compressor are arranged at a distance from each other. An adjusting device (5) is provided for influencing exhaust gas flow supplied to the turbine. The adjusting device is arranged with an electric motor adjusting drive (6), where the adjusting drive is arranged between the turbine and the compressor and formed as a curved linear motor (7).
Patent DE-102012223515-A1 (DE)
Title: Dämmschichtbildende Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: LANG MARTIN
IPC: C08J9/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Es wird eine dämmschichtbildende Zusammensetzung beschrieben, die ein Bindemittel auf Epoxy-Thiol-Basis enthält. Durch die erfindungsgemäße Zusammensetzung, deren Expansionsrate relativ hoch ist, können in einfacher und schneller Weise Beschichtungen mit der für die jeweilige Feuerwiderstandsdauer erforderlichen Schichtdicke aufgetragen werden, wobei die Schichtdicke auf ein Minimum reduziert und dennoch eine große isolierende Wirkung erreicht werden kann. Die erfindungsgemäße Zusammensetzung eignet sich besonders für den Brandschutz, insbesondere als Beschichtung von metallischen und nicht metallischen Substraten, etwa Stahlbauteilen, wie Stützen, Trägern, Fachwerkstäben, zur Erhöhung der Feuerwiderstandsdauer.
Patent DE-102013017852-A1 (DE)
Title: Kunststoffprofilstab für Blend- oder Flügelrahmen von Fenster oder Türen
Inventor: HIRSCH BODO
IPC: E06B3/22
Filed: 2013-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffprofilstab (1) für Blend- oder Flügelrahmen von Fenster oder Türen, mit sich in Längsrichtung des Kunststoffprofilstabes (1) erstreckenden Kammern (11) oder Nuten (12), wobei in mindestens einer der Kammern- oder Nuten eine sich in Längsrichtung des Kunststoffprofilstabes erstreckende Einlage (21, 21') eingesetzt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Einlage (21, 21') zumindest teilweise aus einem natürlichen Rohstoff besteht. Durch die Erfindung ergibt sich der Vorteil, dass mit der vorgeschlagenen Einlage sowohl eine Verstärkung des Kunststoffprofilstabes als auch eine thermische Trennung geschaffen wird, wodurch der hier zu beachtende U-Wert sprunghaft verbessert wird.
Patent DE-102013018400-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Vielzahl von prismatischen Batterieeinzelzellen
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M50/289
Filed: 2013-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (3) mit Vielzahl von im Wesentlichen prismatischen Batterieeinzelzellen (5), welche direkt oder mit dazwischen angeordneten Halterahmen (6) zwischen zwei Druckbrillen (7) zu einem Zellstapel (8) verspannt sind, wobei die Batterieeinzelzellen (5) und/oder die Halterahmen (6) Aufnahmeelemente (13) für zwischen den Druckbrillen (7) verlaufenden Spanneinrichtungen (9) aufweisen, und wobei die Aufnahmeelemente (13) dieselbe Ausdehnung in Stapelrichtung aufweisen, wie die Halterahmen (6) oder die Batterieeinzelzellen (5), mit welchen sie verbunden sind. Die erfindungsgemäße Batterie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeelemente (13) an den Halterahmen (6) oder den Batterieeinzelzellen (5) in Stapelrichtung gegenüber einer Mittelebene (ME) des Halterahmens (6) oder der Batterieeinzelzelle (5), mit welchem/welcher sie verbunden sind, versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102013019519-A1 (DE)
Title: "Vorrichtung zum Anbringen eines Fügeelements an einem Bauteilabschnitt und Werkzeug"
Inventor: BADENT MICHAEL
IPC: B21J15/32
Filed: 2013-11-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Anbringen eines Fügeelements (2) an einem Bauteilabschnitt vorgeschlagen für ein Werkzeug (1) zum Anbringen eines Fügeelements (2) an einem Bauteilabschnitt mit einem linear bewegbaren Stempel (5), mit welchem ein in einer Vorlageposition (3) vorgelegtes Fügeelement (2) aus der Vorlageposition (3) an den Bauteilabschnitt versetzbar ist. Erfindungsgemäß sind Mittel zur Bereitstellung einer Druckdifferenz im Bereich eines vorgelegten Fügeelements (2) vorhanden, wobei die mit den Mitteln bereitstellbare Druckdifferenz auf ein vorgelegtes Fügeelement (2) dazu führt, dass eine Haltekraft am Fügeelement (2) wirkt, so dass das Fügeelement (2) in der Vorlageposition positionsfest gehalten ist.
Patent DE-102013021156-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines LNT- und SCR-Nachbehandlungsvorrichtungen aufweisenden Dieselmotorsystems
Inventor: TUFAIL KHIZER
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-12-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Motors 10 in mageren und fetten Verbrennungsmodi offenbart, wobei der Motor 10 in einem fetten Verbrennungsmodus mit früher Einspritzung betrieben wird, um in einem LNT 11 Ammoniak zur Speicherung in einem SCR 13, der sich stromabwärts des LNT 11 befindet, zu erzeugen. In dem SCR 13 reagiert das gespeicherte Ammoniak mit geschlüpften NOX von dem LNT 11, um zweiatomigen Stickstoff zu erzeugen, wenn der Motor 10 in dem mageren Verbrennungsmodus betrieben wird. Die Verwendung des fetten Verbrennungsmodus mit früher Einspritzung reduziert die Menge an Ruß, die erzeugt wird, wenn der Motor 10 fett betrieben wird, was den Betrieb des Motors 10 in dem fetten frühen Verbrennungsmodus über einen längeren Zeitraum als bei Verwenden der herkömmlichen fetten Verbrennung zulässt. Der längere Zeitraum des fetten Betriebs bietet das Potential für die Verwendung von weniger PGM-Material in dem LNT 11, während eine Möglichkeit vorgesehen wird, mehr Ammoniak zu erzeugen, das für die folgende Nutzung als Reduktionsmittel in dem SCR 13 während eines mageren Verbrennungsbetriebs erforderlich ist.
Patent DE-102013021608-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine sowie Verfahren zum Abbremsen einer solchen Arbeitsmaschine
Inventor: HOFFMANN SEBASTIEN NICOLAS
IPC: B60L50/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstfahrende Arbeitsmaschine, vorzugsweise in Form eines Muldenkippers oder Trucks, mit einem Elektroantrieb umfassend zumindest einen Elektromotor, einen von einem Verbrennungsmotor antreibbaren Generator zum Stromversorgen des Elektroantriebs, sowie einer Bremsvorrichtung zum Abbremsen der Arbeitsmaschine, wobei die genannte Bremsvorrichtung ein generatorisches Bremsen durch den Elektroantrieb vorsieht und eine Rückspeisevorrichtung zum Rückspeisen von elektrischer Motorbremsleistung des Elektromotors an den Generator umfasst, um die Motorbremsleistung auf dem Verbrennungsmotor abzustützen. Die Erfindung betrifft ferner auch ein Verfahren zum Abbremsen einer solchen Arbeitsmaschine. Erfindungsgemäß ist eine Bremssteuervorrichtung zum automatischen Zuschalten einer mechanischen Bremse in Abhängigkeit der auf den Verbrennungsmotor rückgespeisten Motorbremsleistung und/oder des Betriebszustands des mit rückgespeister Motorbremsleistung beaufschlagten Verbrennungsmotors vorgesehen.
Patent DE-102013101935-A1 (DE)
Title: Schutzschichten für leitfähige Pads und Verfahren zu deren Ausbildung
Inventor: ENGL REIMUND
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-02-27
Abstract: Bei einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements das Ausbilden einer Metallleitung (230) über einem Substrat (10) und Abscheiden einer legierenden Materialschicht über einer oberen Oberfläche der Metallleitung (230). Das Verfahren beinhaltet weiterhin das Ausbilden einer Schutzschicht (270) durch Kombinieren der legierenden Materialschicht mit der Metallleitung (230).
Patent DE-102013110949-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit Scheibenbremse
Inventor: METH HENNING
IPC: B60T13/22
Filed: 2013-10-02
Abstract: Bei einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere einem Flurförderzeug, mit mindestens einer Bremse, die als Teilbelagscheibenbremse (11) ausgebildet ist und einen ersten Bremssattel (8) mit Bremsbelägen (9) aufweist, der über eine erste Bremskraftübertragungsvorrichtung (15) mit einer Bremsbetätigungsvorrichtung, insbesondere einem Fußpedal (12), verbunden ist, weist die Teilbelagscheibenbremse (11) einen zweiten Bremssattel (10) mit Bremsbelägen (9) auf, wobei der zweite Bremssattel (10) über eine zweite Bremskraftübertragungsvorrichtung (17) mit der Bremsbetätigungsvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102013113698-A1 (DE)
Title: Aktive Sitzvorrichtung
Inventor: GUSENBAUER THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung offenbart eine aktive Sitzvorrichtung (100; 200; 300; 400; 500), die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil einer Sitzfläche eines Sitzes zu bewegen, aufweisend, – ein oberes Sitzelement (104; 204; 304; 404), das dazu ausgebildet ist, eine Sitzfläche gegen eine tragende Sitzstruktur (116; 216; 316; 416) abstützen; und – eine Antriebseinrichtung (108; 208; 308; 408), die so mit dem oberen Sitzelement (104; 204; 304; 404) gekoppelt ist, dass sie das obere Sitzelement um eine horizontale Ache kippt.
Patent DE-102013203513-A1 (DE)
Title: Thermisches Management eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: TAO XUEFENG TIM
IPC: F16H59/68
Filed: 2013-03-01
Abstract: Ein Verfahren zum Kühlen eines Mehrgang-Doppelkupplungsgetriebes (DCT), das mit einer Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug verbunden ist, umfasst das Detektieren des Betriebes des Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst auch das Erfassen einer Zunahme der Temperatur eines Teilsystems des DCT, während das Fahrzeug arbeitet. Das Verfahren umfasst auch das Auswählen einer Abhilfemaßnahme in Ansprechen auf die erfasste Temperatur. Das Verfahren umfasst zusätzlich das Aktivieren der ausgewählten Abhilfemaßnahme, so dass die Temperatur des Teilsystems verringert wird.
Patent DE-102013203903-A1 (DE)
Title: Dampfturbine
Inventor: STEIDTEN THOMAS
IPC: F01D9/02
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfturbine 5, insbesondere zur Abwärmenutzung einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einem Turbinengehäuse, einem zumindest eine Düse aufweisenden Leitrad 10 und mindestens einem Laufrad 6, wobei die Düse als in das Leitrad 10 eingelassener Kanal 11 ausgebildet ist. Erfindungsgemäß wird eine Dampfturbine 5 bereitgestellt, deren Düsen einfach zu fertigen sind. Erreicht wird dies dadurch, dass der Kanal 11 eine konstante Breite B und eine sich entlang des Kanals 11 verändernde Tiefe T aufweist. Dadurch kann der Kanal 11 mit einem einzigen Werkzeug in einem einzigen Arbeitsgang hergestellt werden.
Patent DE-102013206785-A1 (DE)
Title: Stoßfängerstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: NIESSEN BERT
IPC: B60R19/12
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängerstruktur für ein Fahrzeug, die in einem vorderen Abschnitt des Fahrzeugs vorgesehen ist und auf ihrer Vorderseite mit der Stoßfängerfläche bedeckt ist, mit zwei energieabsorbierenden Pfaden mit je zwei seitlichen energieabsorbierenden Elementen, die jeweils mittels Querträger miteinander verbunden und übereinander in Höhenrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der untere Querträger in die Kühlerstruktur derart integriert ist, dass die Kühlerstruktur gemeinsam mit dem beim Aufprall nach hinten in Fahrzeugrichtung verschoben wird.
Patent DE-102013207031-A1 (DE)
Title: Kinder-Sicherheitssitz
Inventor: GUO ZHENG-WEN
IPC: B60N2/28
Filed: 2013-04-18
Abstract: Ein Kinder-Sicherheitssitz enthält einen Sitzunterteil (1) und eine Sicherheitsgurt-Klemmeinrichtung (2), die an dem Sitzunterteil (1) angeordnet ist, und er wird mittels eines Sicherheitsgurts (3) an einem Fahrzeugsitz angeordnet. Die Sicherheitssitz-Klemmeinrichtung (2) enthält eine untere Aufnahme (21), einen drehbaren Klemmarm (22), der schwenkbar mit einem Ende der unteren Aufnahme (21) verbunden ist, sowie eine Halteeinrichtung (23), die an einem gegenüber liegenden Ende der unteren Aufnahme (21) angebracht ist und ein freies Ende (221) und des drehbaren Klemmarms (22) lösbar trägt. Das Sitzunterteil (1) weist eine Anbringungsnut (111) auf. Die untere Aufnahme (21) ist fest an dem Sitzunterteil (1) angeordnet. Der drehbare Klemmarm (22) und die Halteeinrichtung (23) sind in der Anbringungsnut (111) angeordnet. Wenn der drehbare Klemmarm (23) an der Halteeinrichtung (23) gehalten wird, wird der Sicherheitsgurt (3) zwischen dem drehbaren Klemmarm (22) und zwei Seitenwänden (112) eingeklemmt, die die Anbringungsnut (111) bilden.
Patent DE-102013210367-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung und Schaltungsanordnung
Inventor: SINNER JOACHIM
IPC: H02M7/48
Filed: 2013-06-04
Abstract: Eine Schaltungsanordnung weist einen getakteten Gleichspannungswandler (2), einen nachgeschalteten Photovoltaik(PV)-Wechselrichter (6) und eine Steuereinheit (9) auf. Die Steuereinheit ist dazu ausgebildet, den Gleichspannungswandler (2) und den PV-Wechselrichter (6) derart anzusteuern, dass der PV-Wechselrichter (6) zumindest zeitweise in seiner unipolaren Betriebsart betrieben wird.
Patent DE-102013214951-A1 (DE)
Title: Magnetbaugruppe für ein Ventil sowie Ventil
Inventor: SCHOLZ ROCCO
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Magnetbaugruppe für ein Ventil, umfassend eine Ventilnadel (2), einen Magnetanker (3), einen Anschlagring (4), und eine Anschlaghülse (5), wobei die Ventilnadel (2) durch den Magnetanker (3) verläuft und der Magnetanker (3) lose auf der Ventilnadel (2) angeordnet ist und mit Spiel zwischen dem Anschlagring (4) und der Anschlaghülse (5) angeordnet ist, und wobei der Magnetanker (3) wenigstens eine sich verjüngende Anschlagfläche (31, 32) aufweist.
Patent DE-102013216535-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenwerkzeugaufnahmemodul
Inventor: MUELLER ROLF
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Handwerkzeugmaschinenwerkzeugaufnahmemodul, das mit einem Handwerkzeugmaschinengrundmodul (12a; 12b; 12c; 12d) verbindbar ist, mit zumindest einem Grundkörper (14a; 14b; 14c; 14d) und zumindest einem in einer Aufnahme (16a, 18a; 16b, 18b; 16c, 18c; 16d, 18d) in dem Grundkörper (14a; 14b; 14c; 14d) angeordneten Halteelement (20a, 22a; 20b, 22b; 20c, 22c; 20d, 22d), das zur Anbindung an das Handwerkzeugmaschinengrundmodul (12a; 12b; 12c; 12d) zu einem Formschluss mit dem Handwerkzeugmaschinengrundmodul (12a; 12b; 12c; 12d) vorgesehen ist.  Es wird vorgeschlagen, dass das Handwerkzeugmaschinenwerkzeugaufnahmemodul (10a; 10b; 10c; 10d) zumindest eine Verspannvorrichtung (24a; 24b; 24c; 24d) aufweist, die das zumindest eine Halteelement (20a, 22a; 20b, 22b; 20c, 22c; 20d, 22d) zumindest in einem vormontierten Betriebszustand in der Aufnahme (16a, 18a; 16b, 18b; 16c, 18c; 16d, 18d) des Grundkörpers (14a; 14b; 14c; 18d) fixiert.
Patent DE-102013218103-A1 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: POST KLAUS
IPC: B60G3/26
Filed: 2013-09-10
Abstract: Es wird eine Hinterradaufhängung für ein Kraftfahrzeug beschrieben, mit einem an einem Hilfsrahmen schwenkbar gelagerten Lenker für jede Fahrzeugseite und einem an diesem gelagerten Radträger für jede Fahrzeugseite, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Lenker Längslenker sind und dass diese, jeder für sich, an einem eigenen Hilfsrahmen angebracht sind.
Patent DE-102013219602-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Lithium-Zellen-Funktionsschicht
Inventor: WEGNER MARCUS
IPC: H01M10/058
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lithiumionen leitenden Kompositmaterials (10), insbesondere einer Lithiumionen leitenden Funktionsschicht für eine Lithium-Zelle. Das Kompositmaterial (10) beziehungsweise die Funktionsschicht ist dabei aus einer Masse (10) ausgebildet, welche Partikel (10a) mindestens eines, zur sinterfreien Ausbildung eines Lithiumionen leitenden Netzwerks ausgelegten, anorganischen Materials und mindestens einen polymeren Binder (10b) umfasst. Darüber hinaus betrifft Erfindung derartige Funktionsschichten (11, 12, 13), eine damit ausgestattete Lithium-Zelle und Lithium-Batterie sowie deren Verwendung.
Patent DE-102013221039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sperren eines Bedienelements eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs, Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung und Schaltvorrichtung zum Schalten eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs
Inventor: RAKE LUDGER
IPC: F16H59/08
Filed: 2013-10-17
Abstract: Eine Vorrichtung (108) zum Sperren eines Bedienelements (106) eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs umfasst einen direkt mit dem Bedienelement (106) gekoppelten drehbar gelagerten Rastierkamm (110) mit einer Sperrkontur (200), ein Sperrelement (112), das ausgebildet ist, um in einer ersten Position außerhalb der Sperrkontur (200) angeordnet zu sein, um zum Zulassen einer Verstellbewegung des Bedienelements (106) den Rastierkamm (110) für eine Drehbewegung freizugeben, und in einer zweiten Position in der Sperrkontur (200) angeordnet zu sein, um zum Sperren des Bedienelements (106) den Rastierkamm (110) zu fixieren, und einen drehbar gelagerten Stellring (114) mit einer Steuerkontur (202) zum Führen des Sperrelements (112) zwischen der ersten Position und der zweiten Position.