baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211722-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Wasser- und/oder Eisspender
Inventor: ALT RENÉ
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), das ein wärmeisolierendes Gehäuse (2) und ein an dem Gehäuse (2) schwenkbar angeordnetes Türblatt (3) mit einer Innenseite und einer Außenseite (3a) aufweist, die bei geschlossenem Türblatt (3) einen Kälteraum begrenzen. Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen Wasser- und/oder Eisspender (7) mit einer Wasser- bzw. Eisausgabe (8), die hinter der Außenseite (3a) des Türblatts (3) im oder am Türblatt (3) angeordnet ist, eine Abdeckung (10), die vorgesehen ist, in einer ersten Stellung die Wasser- bzw. Eisausgabe (8) zu verdecken, und in einer zweiten Stellung die Wasser- bzw. Eisausgabe (8) frei zu geben, mit der Abdeckung (10) gekoppelte Antriebsmittel (15), die eingerichtet sind, die Abdeckung (10) zwischen den beiden Stellungen zu bewegen, und einen Näherungssensor (13). Das Haushaltkältegerät (1) ist eingerichtet, aufgrund der vom Näherungssensor (13) erzeugten Signale automatisch die Abdeckung (10) mittels der Antriebsmittel (15) zwischen den beiden Stellungen zu bewegen.
Patent DE-102013211846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Umfelderfassungssystems eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMID DIRK
IPC: G01S17/58
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Umfelderfassungssystems (2) eines Fahrzeugs mit zumindest einer Sende-/Empfangseinheit (4), wobei die Sende-/Empfangseinheit (4) ein frequenzmoduliertes Signal (26) aussendet und die Sende-/Empfangseinheit (4) und/oder eine oder mehrere weitere Sende-/Empfangseinheiten (4) Echosignale (28) des ausgesendeten frequenzmodulierten Signals (26) empfangen. Dabei ist vorgesehen, dass die empfangenen Echosignale Reflexionsquellen (24) zugeordnet werden und anhand der empfangenen Echosignale (28) eine Information über die Geschwindigkeit (38) der Reflexionsquelle (24) relativ zur Sende-/Empfangseinheit (4) ermittelt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm und ein Umfelderfassungssystem (2), welche insbesondere dazu eingerichtet sind, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102013216966-A1 (DE)
Title: Erkennen von Schweißspritzern durch Widerstandsmessung
Inventor: ARNDT VOLKER
IPC: B23K11/25
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Schweißspritzern bei einem Widerstandsschweißvorgangs, wobei ein zu schweißendes Werkstück zwischen zwei Schweißelektroden eingeklemmt wird, wobei ein Messstrom durch die zwei Schweißelektroden geleitet wird, wobei ein elektrischer Widerstand zwischen den zwei Schweißelektroden über die Zeit erfasst wird, wobei aus einem Verlauf (201, 202; 301, 302) des elektrischen Widerstands zwischen den zwei Schweißelektroden über die Zeit Schweißspritzer erkannt werden.
Patent DE-102013220427-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung mit kombiniertem Individual- und Blockbewegungsantrieb für mehrere gemeinsam geführte Bewegungseinheiten
Inventor: NAWROCKI EDUARD
IPC: B01L99/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Linearbewegungsvorrichtung mit wenigstens zwei Linearbewegungseinheiten (12, 14), welche längs einer gemeinsamen Linearbewegungsachse (L) beweglich geführt sind, wobei die Linearbewegungsvorrichtung (10) einen ersten Linearantrieb (28) und einen zweiten Linearantrieb (30) derart aufweist, dass jede Linearbewegungseinheit (12, 14) sowohl nur durch den ersten Linearantrieb (28) als auch nur durch den zweiten Linearantrieb (30) als auch durch beide Linearantriebe (28, 30) gemeinsam zur Bewegung längs der Linearbewegungsachse (L) antreibbar ist, wobei der erste und der zweite Linearantrieb (28, 30) derart Antriebskraft übertragend mit den Linearbewegungseinheiten (12, 14) gekoppelt sind, dass bei Aktivierung nur des ersten Linearantriebs (28) oder nur des zweiten Linearantriebs (30) die Linearbewegungseinheiten (12, 14) zur Bewegung in eine gemeinsame Richtung längs der Linearbewegungsachse (L) mit Relativgeschwindigkeit zueinander antreibbar sind, während bei gleichzeitiger Aktivierung des ersten und des zweiten Linearantriebs (28, 30) alle Linearbewegungseinheiten (12, 14) wenigstens zur gleichgerichteten gemeinsamen Bewegung längs der Linearbewegungsachse (L) ohne Relativgeschwindigkeit zueinander antreibbar sind.
Patent DE-102013223343-A1 (DE)
Title: Bauteil für einen Schwenkmotor
Inventor: SCHEINER FROWIN
IPC: B23K1/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Offenbart wird ein Schwenkmotor mit mindestens einem Bauteil, das mindestens einen sich in einen Innenraum (4) des Schwenkmotors erstreckenden Vorsprung (6) aufweist, wobei der Vorsprung (6) über ein mit einer Lötverbindung am Bauteil befestigtes Vorsprungselement (6a; 6b; 6c; 6d) ausgebildet ist, und das Vorsprungselement (6a; 6b; 6c; 6d) zumindest eine Aussparung (12a; 12b; 12c; 12d) zur Aufnahme eines Lötmittels aufweist, ein derartig ausgebildetes Vorsprungselement (6a; 6b; 6c; 6d), ein derartig ausgebildetes Bauteil, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Bauteils.
Patent DE-102013225337-A1 (DE)
Title: Hydraulic system for motor vehicles, has valve element that is arranged at hydraulic clutch actuator which is provided for actuating clutch unit, depending on size of applied pressure
Inventor: BHALLA SHIKHAR
IPC: F16D25/12
Filed: 2013-12-10
Abstract: The hydraulic system has hydraulic clutch actuator (1) that is provided for actuating clutch unit, and is hydraulically connected through a plug connection/a connector with the coupling unit. The valve element (VE) is arranged at the hydraulic clutch actuator depending on the size of the applied pressure. The slots (3.3) are arranged in a cross shape. The membrane (3) is made of an elastically deformable plastic. The valve element is closed in both directions of flow and is open at a pressure above a defined value in both flow directions at a pressure below a defined value.
Patent DE-102013226547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anzeigeeinheit sowie Anzeigeeinheit
Inventor: WEDEL HANS
IPC: G09F9/35
Filed: 2013-12-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Anzeigeeinheit, die eine elektrooptische Anzeige mit einem beobachterseitig davor angeordneten Deckglas (3) aufweist, wobei zwischen der elektrooptischen Anzeige und dem Deckglas (3) eine Schicht transparenter Bondingmasse (13) angeordnet ist, ist vorgesehen, dass das Deckglas (3) in eine erste Aufnahme einer Positioniervorrichtung (1) bis zur Auflage an einer zur Ebene des Deckglases (3) parallelen ersten Auflagefläche (5) eingelegt wird, dass danach der Bondingrahmen (8) in eine zweite Aufnahme der Positioniervorrichtung (1) bis zur Auflage an einer zur Ebene der ersten Auflagefläche (5) parallelen zweiten Auflagefläche (6) eingelegt wird, dass der Bondingrahmen (8) einen zum Deckglas (3) parallelen Schenkel (9) aufweist, dessen zum Deckglas (3) gerichteter umlaufender Rand den umlaufenden Rand des Deckglases (3) mit einem eine Nut (10) bildenden Abstand (11) umschließt, dass danach die Nut (10) zwischen Deckglas (3) und Schenkel (9) des Bondingrahmens (8) mit einem diese beiden Teile miteinander verbindenden ersten Kleber (12) gefüllt wird, dass danach die beobachterabgewandte Fläche des Deckglases (3) mit der Schicht transparenter Bondingmasse (13) bedeckt wird.
Patent DE-102014000891-A1 (DE)
Title: Tragbares Sitzkissen mit austauschbarer Wärmequelle und individueller Werbebotschaft
Inventor: MELKAU RALPH
IPC: G09F23/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Tragbares Sitzkissen mit austauschbarer Wärmequelle und individueller Werbebotschaft, bestehend aus einem Kunststoffschaum beliebiger Art und integrierten Ausparungen für Heizkissen.
Patent DE-102014001940-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske mit Schiebesitzvorrichtung
Inventor: SKOV TORBEN
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske (1), mit einem Maskenkörper (2), mit mindestens einem Ausatemventil (5) und mit mindestens einem Einatemventil (7, 8), mit mindestens einem dem Einatemventil (7, 8) zugeordneten Filtermodul (9, 10) und mit einer Schiebesitzvorrichtung (38, 39) zur lösbaren Befestigung des Filtermoduls (9, 10) an dem Maskenkörper (2), die eine Aufnahmevertiefung (13, 14) zur zumindest bereichsweisen Aufnahme des Filtermoduls (9, 10) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Aufnahmevertiefung (13, 14) im Wesentlichen becherförmig ausgebildet ist und an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (21, 12; 23, 24) jeweils wenigstens einen in die Aufnahmevertiefung hineinragenden Führungssteg (25–28) aufweist, wobei die Führungsstege (25–28) parallel zueinander verlaufen, und dass das Filtermodul (9, 10) an zwei gegenüberliegenden Seitenwandabschnitten (34, 35) jeweils wenigstens eine Führungsnut (36, 37) der Schiebesitzvorrichtung (38, 39) zur Aufnahme jeweils eines der Führungsstege (25–28) aufweist.
Patent DE-102014006563-A1 (DE)
Title: Imprintstempel sowie Verfahren zur Herstellung und Anwendung eines Imprintstempels
Inventor: LÜTKE NOTARP DIETMAR
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Imprintstempel, aufweisend: – einen lateral überwiegend flächig ausgedehnten Träger mit einer Oberseite und einer Unterseite, – eine Schicht eines Stempelmaterials, die an der unteren Oberfläche der Schicht, welche die Stempelseite bildet, in mindestens einem Bereich der Stempelseite eine Stempelfläche aufweist, innerhalb deren Ausdehnung die Stempelseite eine dreidimensional in einem verformbaren Imprintmaterial abformfähige Oberflächenstruktur aufweist, – wobei das Stempelmaterial an der der Stempelseite gegenüberliegenden Seite mindestens über die Ausdehnung der Stempelfläche mit dem Träger an der Unterseite des Trägers verbunden ist, so dass das Stempelmaterial ohne Verformung nicht beliebig räumlich vom Träger zu trennen ist, wobei der Träger am Rand um seinen gesamten Umfang mit einem Rahmen verbunden ist, oder der Träger am Rand um seinen gesamten Umfang mit einem flexiblen Spannmaterial fest verbunden ist, das in einem konstanten oder variablen Abstand zum Trägerumfang umlaufend mit einem Rahmen verbunden ist, – wobei die Verbindung zum Träger spannungslos oder unter einer Zugspannung ausgeführt ist, so dass der Träger unter einer Auslenkung des Trägers unter eine Zugspannung versetzt wird, wobei der Träger sich ohne Auslenkung in seine Ruhelage zurückformt, wobei die Auslenkung des Trägers aus der Ruhelage über die gesamte Ausdehnung der verbundenen Stempelfläche vom Betrag gleich groß sein kann.
Patent DE-102014007161-A1 (DE)
Title: Längseinsteller
Inventor: ARNOLD BENJAMIN
IPC: F16C1/22
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Längseinsteller (1), insbesondere für ein Zugmittel (100) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Basis (2) mit einer Verzahnung (2.1); einem Anker (3) mit einer Gegenverzahnung (3.1); und einem Riegel (4), der zwischen einer Verriegelungsstellung (5), in der er die Gegenverzahnung (3.1) in Eingriff mit der Verzahnung (2.1) sichert, und einer Entriegelungsstellung (3), in der die Gegenverzahnung (3.1) außer Eingriff mit der Verzahnung (2.1) steht, um eine Drehachse verdrehbar ist.
Patent DE-102014007629-A1 (DE)
Title: Nagel und Verfahren zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile
Inventor: KOHL DANIEL
IPC: F16B19/14
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nagel (10) zum Verbinden wenigstens eines ersten Bauteils (12) mit wenigstens einem zweiten Bauteil (14), mit einem Nagelschaft (18), über welchen der Nagel (10) zum Verbinden der Bauteile (12, 14) in diese eintreibbar ist, wobei der Nagelschaft (18) auf einer beim Eintreiben des Nagels den Bauteilen (12, 14) zugewandten Stirnseite (24) wenigstens eine Schneidkante (26) zum Schneiden zumindest eines der Bauteile (12, 14) aufweist.
Patent DE-102014009743-A1 (DE)
Title: Lehneneinsteller für Kraftfahrzeuge mit einem Keil
Inventor: HUR CHANG BUM
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-07-01
Abstract: Es wird ein Lehneneinsteller für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, der einen Keil ausweist und der dazu geeignet ist, einen Neigungswinkel einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes zu regulieren, und insbesondere ein Lehneneinsteller für ein Fahrzeug mit einem Keil, der dazu geeignet ist, die Gängigkeit und die Beanspruchbarkeit des Lehneneinstellers zu verbessern.
Patent DE-102014012277-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: ARNOLD RALPH
IPC: F16B17/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Verbindungsanordnung (1) weist die Verbindungslasche (4) auf, die die beiden Bauteile (2, 3) in Gebrauchsstellung miteinander verbindet. An ihrer Stirnseite (5) weist die Verbindungslasche (4) den Befestigungskopf (6) auf, der zur Verbindung der beiden Bauteile (2, 3) in Gebrauchsstellung in die von den beiden zueinander beabstandeten Halteschenkeln (8, 9) begrenzte Ankernut (10) der Ankerschiene (7) des Bauteils (2) eingreift. Die Ankerschiene (7) und/oder das Bauteil (2), das die Ankerschiene (7) aufweist, hat/haben an ihrer der Verbindungslasche (4) in Gebrauchsstellung zugewandten Vorderseite (11) in Fortsetzung zu den beiden Halteschenkeln (8, 9) der Ankerschiene (7) den wenigstens einen halteschenkelfreien Abschnitt (12) mit der Einführöffnung (13), durch die der Befestigungskopf (6) der Verbindungslasche (4) einsteckbar und durch eine Bewegung in Längserstreckungsrichtung (PF2) der Ankerschiene (7) in den von den beiden Halteschenkeln (8, 9) begrenzten Abschnitt (14) der Ankernut (10) einführbar ist.
Patent DE-102014012386-A1 (DE)
Title: Sicherheits-Luftkammer für Wasserfahrzeuge aus Dropstich Material
IPC: B63B43/12
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus Dropstich-Material gefertiges, aufblasbares Wasserfahrzeug, dass in den hohlen Seitenwangen Sicherheits-Luftkammern aufweist. Das Wasserfahrzeug eignet sich insbesondere auch als Surfboard.
Patent DE-102014012850-A1 (DE)
Title: Katheter
Inventor: PFEIFER JÖRG
IPC: A61M60/139
Filed: 2014-09-03
Abstract: Bereitgestellt wird ein Katheter zum gerichteten Leiten einer Körperflüssigkeit, insbesondere Blut, umfassend einen Leitungsabschnitt mit einem Innenvolumen, eine erste Öffnung, die das Innenvolumen mit einem Äußeren verbindet, sowie einer distal von der ersten Öffnung angeordneten zweiten Öffnung, die das Innenvolumen mit dem Äußeren verbindet, wobei im Betriebszustand des Katheters die Körperflüssigkeit in dem Innenvolumen zwischen erster und zweiter Öffnung gerichtet geleitet wird. Der Katheter ist dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsabschnitt einen Folienschlauch mit einer im Inneren des Folienschlauches verlaufenden Aussteifung umfasst, wobei der Folienschlauch einen faltbaren Abschnitt und einen Verbindungsbereich, in dem der Folienschlauch mit der Aussteifung verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102014013541-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von walzprofilierten Profilen
Inventor: KRÜGER-EPPSTEIN ALBRECHT
IPC: B21D5/06
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von walzprofilierten Profilen (23), mit folgenden Schritten: Erzeugen einer Mehrzahl parallel nebeneinander eine Fertigungslinie durchlaufender Profile (9) durch Walzprofilieren mit in der Fertigungslinie vorgesehenen Formwalzen (7) aus einem Bandblech (5); Trennen des Bandblechs (5) oder der Profile (9) vor oder nach dem Walzprofilieren, sodass parallel nebeneinander die Fertigungslinie durchlaufende Einzelprofile (15, 17, 19) gebildet werden, und Kalibrieren der Einzelprofile (15, 17, 19) nach dem Trennen mit in die Fertigungslinie integrierten Kalibrierwalzen (115, 117, 119), wobei die Einzelprofile (15, 17, 19) individuell in eine vorherbestimmte Endform überführt werden.
Patent DE-102014015793-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PINSCHMIDT UDO
IPC: F16H48/36
Filed: 2014-10-24
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Differential (3) zur Verteilung eines über eine Antriebswelle (4) zuführbaren Antriebsmoments auf zwei Abtriebswellen (5, 6, 17, 21) und einem mit dem Differential (3), einer der Abtriebswellen (6, 17) und einem Zusatzmotor (8, 16) gekoppelten Überlagerungsgetriebe (7, 15) zur Überlagerung von von der Abtriebswelle (6, 17), dem Differential (3) und dem Zusatzmotor (8, 16) zugeführten Drehmomenten, wobei das Differential (3) über eine momentreduzierende Übersetzungseinrichtung (9) mit dem Überlagerungsgetriebe (7, 15) gekoppelt ist, wobei das Überlagerungsgetriebe (7, 15) eine durch eine Steuereinrichtung (10) steuerbare Schalteinrichtung umfasst, wobei das Überlagerungsgetriebe in einem ersten Schaltzustand der Schalteinrichtung die von der Abtriebswelle (6, 17), dem Differential (3) und dem Zusatzmotor (8, 16) zugeführten Drehmomente derart überlagert, dass die Verteilung des Antriebsmoments auf die Abtriebswellen (5, 6, 17, 21) von einem durch den Zusatzmotor (8, 16) ausgeübten Zusatzdrehmoment abhängt, und in einem zweiten Schaltzustand der Schalteinrichtung die von der Abtriebswelle (6, 17), dem Differential (3) und dem Zusatzmotor (8, 16) zugeführten Drehmomente derart überlagert, dass das Zusatzdrehmoment gleichmäßig auf beide Abtriebswellen (5, 6, 17, 21) verteilt wird.
Patent DE-102014016644-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz vor unzulässigen Zugriff
Inventor: MARTINI ULLRICH
IPC: G06F21/77
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Erzeugung eines Schlüssels zur Ver- und Entschlüsselung von Daten einer Datenverarbeitungseinheit 8, welche zumindest einen Prozessor, mindestens eine Schnittstelle und mindestens einen Speicher umfasst, wobei die Datenverarbeitungseinheit 8 ferner eine Schutzeinrichtung 4, 6 umfasst, wobei die Schutzeinrichtung 4, 6 die Datenverarbeitungseinheit 8 vor einem unerlaubten Zugriff von außen schützt, wobei sich das Verfahren insbesondere dadurch auszeichnet, dass die Schutzeinrichtung 4, 6 ein Signal an die Datenverarbeitungseinheit 8 sendet, wobei sich das Signal bei einem unerlaubten Zugriff von außen sofort und unumkehrbar verändert, wobei nur dann, wenn kein unerlaubter Zugriff stattgefunden hat, aus dem Signal der Schutzeinrichtung 4, 6 ein Schlüssel berechnet werden kann, der zur Ver- und Entschlüsselung von Daten der Datenverarbeitungseinheit 8 verwendet wird.
Patent DE-102014103238-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sicherheitsabsperrung von Flüssiggasanlagen
Inventor: FRARE RALF
IPC: G01M3/26
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Undichtigkeiten in einem Leitungssystem zum Transport von Fluiden, mit einer Zuleitung (40) und mindestens einer Entlüftungs-Ableitung (75) und einer Versorgungs-Ableitung (80), wobei in der Zuleitung (40) ein erstes Ventil (60) mit einem Pilotleck (62), in der Entlüftungs-Ableitung (75) zur Umgebung ein zweites Ventil (70), mit einem in Reihe angeordnetem Begrenzer (72), und im Bereich des ersten Ventils (60) ein Messgerät (67) zur Bestimmung einer Druckdifferenz, angeordnet ist. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: (a) Bestimmen des Differenzdrucks des Fluids mit dem Messgerät (67) zwischen dem einem ersten Druck (P1) in der Zuleitung (40) und dem einem zweiten Druck (P2) in der Versorgungs-Ableitung (80), bzw. in der Entlüftungs-Ableitung (75) vor dem zweiten Ventil (70); (b) Berechnen eines maximalen Volumenstroms des Pilotlecks (62), als Leckrate des ersten Ventils (60); (c) Kontinuierliches Bestimmen des Differenzdrucks zwischen dem ersten Druck (P1) in der Zuleitung (40) und dem zweiten Druck (P2) in der Versorgungs-Ableitung (80) und berechnen des tatsächlichen Volumenstroms. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein tatsächlicher Volumenstrom, dessen Wert etwa dem maximalen Volumenstrom nach Schritt (b) entspricht, auf ein nicht mehr zulässiges Leck (85) in der Versorgungs-Ableitung (80) hinweist, und ein tatsächlicher Volumenstrom, dessen Wert kleiner als kleiner als oder gleich 100% und größer als 0% des maximalen Volumenstroms ist, auf im Wesentlichen kein Leck (85) in der Versorgungs-Ableitung (80) hinweist.
Patent DE-102014103251-A1 (DE)
Title: Druckwalze und Verfahren zum Montieren einer Druckwalze
Inventor: GÖHNER CHRISTIAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckwalze (1), mit einem Grundkörper (2), die endseitige Lagerabschnitte (3, 4) aufweist, einer Druckhülse (5), die auf dem Grundkörper (2) angeordnet ist, und einer Spanneinrichtung (6), die eine am Grundkörper (2) in axialer Richtung verlagerbare Spannbuchse (7) sowie, in Bezug auf die Spannbuchse (7), ein proximales und ein distales Spannelement (8, 9) aufweist, die eingerichtet sind, beim Einwirken einer mittels der Spannbuchse (7) erzeugten Druckkraft auf das proximale und das distale Spannelement (8, 9) die Druckhülse (5) an dem Grundkörper (2) mittels jeweiliger radialer Spannkraft lösbar spannen, wobei zwischen der Spannbuchse (7) sowie dem proximalen und dem distalen Spannelement (8, 9) eine Druckkraftübertragungskette ausgebildet ist, bei der beim Fixieren der Druckhülse (5) an dem Grundkörper (2) in einer anfänglichen Spannphase die von der Spannbuchse (7) erzeugte Druckkraft überwiegend oder vollständig auf das distale Spannelement (9) übertragen wird, so dass sich an diesem die radiale Spannkraft entfaltet, während das proximale Spannelement (8) im Vergleich zum distalen Spannelement (9) in geringerem Ausmaß oder gar nicht mit der von der Spannbuchse (7) erzeugten Druckkraft beaufschlagt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren einer Druckwalze.
Patent DE-102014103978-A1 (DE)
Title: Sensorgarn
Inventor: RIETHMÜLLER CHRISTOPH
IPC: D04B1/14
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorgarn (10) mit einem Fadenkern (11), um das schraubenförmig ein erster Leiter (12) sowie ein zweiter Leiter (13) gewickelt sind. Die beiden Leiter (12, 13) sind gegeneinander und gegenüber dem Fadenkern (11) elektrisch isoliert. Die beiden Leiter (12, 13) bilden mit dem Fadenkern (11) ein kapazitives Bauelement (15). Bei einem ersten Sensorgarn (10a) ändert sich die Kapazität (Cl) pro Längeneinheit in Erstreckungsrichtung (E) des Sensorgarns. Dies kann durch eine Veränderung in der Wicklungsgeometrie des ersten Leiters (12) bzw. des zweiten Leiters (13) oder durch eine Veränderung der Dielektrizitätszahl (ε) des Sensorgarns (10) erfolgen. Ein zweites Sensorgarn (10b) weist photosensitives Material (30) auf, so dass durch einfallendes Licht (L) eine Längenänderung bewirkt werden kann. Eine Längenänderung bzw. eine andere Verformung des Sensorgarns (10a, 10b) führt dazu, dass sich die Gesamtkapazität (CG) des betreffenden Sensorgarns (10a, 10b) ändert, was durch eine Auswerteeinheit (17) ermittelt werden kann.
Patent DE-102014111956-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Scheibenbremse und Scheibenbremse mit einer solchen Nachstelleinrichtung
Inventor: RGUICHI ABDELAZIZ
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-08-21
Abstract: Eine Nachstelleinrichtung (100) für eine Scheibenbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Freilauf (1), a. wobei der Freilauf (1) einen Innenring (2) sowie einen Außenring (3) aufweist und i. der Innenring (2) und der Außenring (3) zusammen mit mehreren Wälzlagerkugeln (4) ein Axialkugellager bilden, durch die der Innenring (2) gegenüber dem Außenring (3) drehbar gelagert ist und b. der Freilauf (1) darüber hinaus eine Durchgangsbohrung (5a, 5b) aufweist, die den Innenring (2) und den Außenring (3) jeweils durchgreift und c. der Freilauf (1) ferner einen Käfig (6a, 6b, 6c, 6d) aufweist, in dem mehrere Klemmrollen (7) mit Druckfedern (12) und Druckstücken (13) gehalten sind, i. wobei der Käfig (6a, 6b, 6c, 6d) zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) in radialer Richtung zur Durchgangsbohrung (5a, 5b) angeordnet ist und ii. von dem Innenring (2) und dem Außenring (3) vollständig umschlossen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Druckfedern (12) im Käfig (6a, 6b, 6c, 6d) durch Verdrehen des Käfigs (6a, 6b, 6c, 6d) gegenüber dem Innenring (2) und anschließenden formschlüssiges Fixieren des Käfigs (6a, 6b, 6c, 6d) am Innenring (2) durch geeignete Mittel (11, 17a, 17b, 27a, 27b, 36, 37) vorgespannt sind.