baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014441-U1 (DE)
Title: Anhänger/Emblem - Psychophysiognomik
IPC: E05B19/00
Filed: 2009-10-26
Abstract: Der Aufbau der Erfindung: Anhänger-Emblem nach  1  setzt sich auch zwei Teilen zusammen.  Teil 1 ist eine soft PVC-Scheibe mit einem Durchmesser von 40 mm und einer Dicke von 3 mm.  Teil 2 eine 4-gliedrige Kette mit Schlüsselring.  Die Erfindung betrifft ein Anhänger mit Emblem der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorderseite ( 1 ) reliefartig in 2-D geprägt ist, und im Motiv „3 Männer” in Farbe zu sehen sind ( 2 ,  3 ,  4 ).  Die Rückseite ( 5 ) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie flach und mit Aufdruck versehen ist.  Der Anhänger zeichnet sich aus durch hohe Qualität, Flexibilität und Wertbeständigkeit, detailgenaue Wiedergabe des Emblems und Einzigartigkeit in seiner Idee, Form und Darstellung, und somit individuell einsetzbar und verwendbar.
Patent DE-202010003172-U1 (DE)
Title: PVC-Pfosten zur Abgrenzung von Weiden und Koppeln zur Tierhaltung
IPC: A01K3/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: PVC-Pfosten zur Abgrenzung von Weiden und Koppeln zur Tierhaltung. Sind dadurch gekennzeichnet, dass aus 3 Teilen eines landwirtschaftlichen Abfallproduktes, nämlich den Kernrohren von Wickelfolien durch Aufbohren bzw. durch Abdrehen von 3 Einzelrohren, ein massives Einzelrohr hergestellt werden kann.
Patent DE-202010005252-U1 (DE)
Title: Kapselung einer Solarzelle
IPC: H01L31/048
Filed: 2010-04-19
Abstract: Kapselung einer Solarzelle, wobei die Solarzelle (1) durch das Laminatverfahren hergestellt ist und eine Oberschicht (11) und eine Unterschicht (14) aus thermoplastischem Polymer aufweist, zwischen denen eine Chipschicht (12) vorgesehen ist, die durch eine Vielzahl von Solarchips (121) aus Kristallsilizium gebildet ist.
Patent DE-202010010408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserversorgung von Pflanzen
IPC: A01G27/00
Filed: 2010-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Wasserversorgung von Pflanzen in einem Pflanzgefäß, das mindestens einen Versorgungsbereich (4) aufweist, aus dem die Pflanze Flüssigkeit (W), insbesondere Wasser, aufnimmt, mit mindestens einem Reservoir (2) zur Speicherung von Flüssigkeit, insbesondere Wasser, wobei das Reservoir (2) mindestens einen mit dem Versorgungsbereich (4) kommunizierenden Auslass (2c, 6) aufweist, gekennzeichnet durch mindestens einen mit der Flüssigkeit (W) im Versorgungsbereich (4) in Berührung bringbaren Schwimmkörper (8), der den Auslass (2c, 6) unmittelbar verschließt, wenn der Flüssigkeitsstand (W) im Versorgungsbereich (4) eine bestimmte Füllhöhe überschreitet, und öffnet, wenn der Flüssigkeitsstand (W) im Versorgungsbereich (4) eine bestimmte Füllhöhe unterschreitet.
Patent DE-202010013447-U1 (DE)
Title: Antriebsanlage für die automatische Steuerung der Heizungsdurchflussmenge
IPC: H02K7/116
Filed: 2010-09-21
Abstract: Antriebsvorrichtung zur automatischen Steuerung der Heizungsdurchflussmenge, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Gehäuse (6) aufweist, wobei auf einer vorderen Oberfläche des Gehäuses ein Anschlussstück (1), das das Gehäuse mit der Heizung fest verbindet, angeordnet ist, wobei in dem Gehäuse ein Schrittmotor (8) angebracht ist, der von einem Temperaturkontrolleschalter (9) gesteuert ist, wobei der Temperaturkontrollschalter ein Temperatursensorelement aufweist, wobei in dem Gehäuse ein mit dem Schrittmotor antriebsverbundenes Zahnrad (5) angeordnet ist, wobei eine vordere Seitenwand der Drehachse (3) des Zahnrads mit einer Innendurchgangswand einer auf der Oberfläche des Gehäuses angeordneten longitudinalen Durchgangsbohrung (61) in Gewindeeingriff steht, wobei ein hinterer Abschnitt der Drehachse mit einem im Gehäuse angeordneten longitudinalen Gleitschlitz (71) gleitbar eingepasst ist, wobei ein über die Durchgangsbohrung (61) herausstreckender Abschnitt, der an dem vorderen Abschnitt der Drehachse der Zahnradscheibe angeordnet ist, als eine Nadel (2) zur Steuerung eines Ventils der Heizung konfiguriert ist.
Patent DE-202010015514-U1 (DE)
Title: Magnetisch anziehbare Warnvorrichtung, die in der Lage ist, ein Warnlichtsignal zu erzeugen
IPC: G09F13/16
Filed: 2010-11-15
Abstract: Eine magnetisch anziehbare Warnvorrichtung, die gekennzeichnet ist durch:  einen Hauptkörper (1) mit einer lichtreflektierenden Oberfläche (111);  eine magnetisch anziehbare Einheit (2), die hermetisch innerhalb des Hauptkörpers (1) eingekapselt ist, so dass der Hauptkörper durch magnetische Anziehung der magnetisch anziehbaren Einheit lösbar an einem Gegenstand befestigt ist; und  eine Beleuchtungseinheit (3), die an dem Hauptkörper befestigt ist und zumindest ein lichtemittierendes Element (33), das von der lichtreflektierenden Oberfläche (111) des Hauptkörpers (1) vorsteht, zum Erzeugen eines Lichtsignals umfasst.
Patent DE-202011000033-U1 (DE)
Title: Klappschild für Warengebinde
IPC: G09F1/04
Filed: 2011-01-07
Abstract: Klappschild für Warengebinde (34), mit einem aus Flachmaterial gebildeten, flach an einer Seitenwand (36) des Gebindes anliegend zu befestigenden Fuß (10) und einem Kopf (12), der mittels eines Aufrichtmechanismus (18, 20, 30) aus einer flach an einer Oberseite des Gebindes anliegenden Position in eine Verlängerung des Fußes (10) aufragende Position überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (10) über eines Knicklinie (14) mit dem Kopf (12) verbunden ist, dass der Aufrichtmechanismus zwei Flügel (18) aufweist, die an entgegengesetzten Seiten des Fußes (10) angeordnet und über Knicklinien (16) mit diesem verbunden sind und sich über den Fuß hinaus in den Bereich des Kopfes (12) erstrecken und dort jeweils einen Stützarm (20) bilden, und dass der Aufrichtmechanismus weiterhin ein elastisches Zugglied (30) aufweist, das an den entgegengesetzten Enden der beiden Flügel (18) angreift und diese aus einer gestreckten, in der Ebene des Fußes (10) liegende Position in eine vom Fuß abgewinkelte Position...
Patent DE-202011000960-U1 (DE)
Title: Montageprofil für Leuchtmittel
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Montageprofil für Leuchtmittel, insbesondere für LED-Leuchtmittel, mit mindestens einer Aufnahme für das Leuchtmittel und einer die Aufnahme haltenden Profilbasis, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (17) im Abstand von der Profilbasis (15) unter Ausbildung mindestens eines Kühlkörperelementes (19) angeordnet ist.
Patent DE-202011001520-U1 (DE)
Title: Faltbett
IPC: A47C19/12
Filed: 2011-01-10
Abstract: Faltbett, umfassend  ein Vorderteil (1), das an den beiden Seiten jeweils einen schwalbenschwanzförmigen Vorsprung (11) und in der Mitte ein Schraubloch (12) aufweist,  ein Hinterteil (2), das an den beiden Seiten jeweils einen schwalbenschwanzförmigen Vorsprung (21) und in der Mitte eine Verbindungsscheibe (22) aufweist,  ein Paar vordere Seitenstangen (3), die jeweils eine schwalbenschwanzförmige Ausnehmung (31), in die der schwalbenschwanzförmige Vorsprung (11) des Vorderteils (1) eingreift, und Positioniernuten (32) aufweisen,  ein Paar hintere Seitenstangen (4), die jeweils an einem Ende eine schwalbenschwanzförmige Ausnehmung (41), in die der schwalbenschwanzförmige Vorsprung (21) des Hinterteils (2) eingreift, am anderen Ende eine U-förmige Steckscheibe (42), die in die vordere Seitenstange (3) steckbar ist und mit einem Fußrohr (7) verschraubbar ist, und Positioniernuten (43) aufweist,  eine vordere Mittelstange (5), die an einem Ende eine Faltscheibe (51), an der ein Zapfen (511) vorgesehen ist, der in das Schraubenloch (12) steckbar ist und...
Patent DE-202011003641-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Ölfilterpatronen
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-03-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Wechseln von Ölfilterpatronen, die zwischen zwei Lagerplatten (17) eine Zentralnabe (10) und einige über eine Zahnung mit ihr verbundene Zahnräder (12) mit exzentrisch angebrachten Greifstiften (13) hat, deren Besonderheit darin liegt, dass die obere Hälfte der Greifstifte (13), mit denen sie in den Zahnrädern (12) gelagert sind rund ist, damit sie sich in den Zahnrädern (12) frei drehen können und mit einer Nut (16) versehen, in die ein Sprengring (15) einrastet, um sie am Herausfallen zu hindern, während die untere Hälfte abgeflachte Greifflächen (14) hat, um besser an der Filterpatrone anzuliegen.
Patent DE-202011005663-U1 (DE)
Title: Marderabwehr
IPC: A01M29/18
Filed: 2011-04-28
Abstract: Elektrisches Gerät zum Einbau in einem Kraftfahrzeug (KFZ), mit mindestens einer Hauptfunktion, wobei das Gerät über das KFZ mit Spannung versorgt ist und/oder eine eigene Spannungsversorgung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Gerät eine dauerhaft mit Spannung versorgte Steuerschaltung aufweist und dass die mindestens eine Hauptfunktion des elektrischen Gerätes durch die Steuerschaltung ein- oder ausschaltbar ist.
Patent DE-202011100911-U1 (DE)
Title: Pflanzvorrichtung
IPC: A01G9/10
Filed: 2011-05-19
Abstract: Pflanzvorrichtung mit einer Pflanzschale (2), einer in die Pflanzschale (2) einsetzbaren Pflanzmatte (3) zum Anpflanzen von dekorativen Pflanzen (5), und einer Beleuchtungseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (4) einen Leuchtmittelträger (7) umfasst, der an einer an der Pflanzmatte (3) anliegenden Halterung für die Beleuchtungseinrichtung (4) befestigt ist, sich von der Pflanzmatte (3) weg erstreckt und mit auf die Pflanzen (5) strahlenden Leuchtmitteln versehen ist, wobei die Halterung innerhalb des Außenumfangs der Pflanzschale (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011103912-U1 (DE)
Title: Nutensteinzieher - Werkzeug  zum Einlegen und Entnehmen von Nutensteinen in Profilsyteme
IPC: B25B27/00
Filed: 2011-07-30
Abstract: Werkzeug zum Einlegen und Entnehmen von Nutensteinen in Profilstangen, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug mindestens aus einem so genannten Eingriffsabschnitt desselben Nenndurchmessers des einzusetzenden oder entnehmenden Nutensteins, einem einseitig verjüngten Schaft und einem optionalen Griff besteht.
Patent DE-202011104165-U1 (DE)
Title: Variable Interferenzverbindung von Auspuffsystemen von Verbrennungsmotoren
IPC: B60K13/04
Filed: 2011-08-06
Abstract: Bauteil (Vx, Vy) zur flexiblen oder starren Montage an ein Auspuffsystem eines Verbrennungsmotors, mit Befestigungsart wie eine Klemmschelle, mit einem oder mehreren Durchbrüchen (d), die Anschlussteile (a), als Rohr, Schlauch oder andere Formen aufweisen, die als Weiterleitung der Abgase verwendet werden können.
Patent DE-202011106326-U1 (DE)
Title: LED Leiste für Glas Ausleuchtung
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Die LED Leiste als solches, dass diese an Glas Haustür Vordächern montiert wird, um das Dach auszuleuchten. – Die LED Leiste als solches, dass diese an verschiedenen Glasmaterialien montiert wird, um diese vom Rand bzw. Kante aus auszuleuchten. – Die LED Leist als solche, dass diese aus verschiedenen Materialien wie Edelstahl oder Aluminium hergestellt werden kann. – Die LED Leiste als solche, dass diese verschiedene Formen haben kann. – Die LED Leiste als solche, dass diese nachträglich auf Glasscheiben montiert werden kann.
Patent DE-202012005711-U1 (DE)
Title: Wasserhahnbegrenzer
IPC: E03C1/04
Filed: 2012-06-11
Abstract: Wasserhahnbegrenzer für Wasserhähne mit Hebelbedienung, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Bedienhebels den Sockel des Hahns umfassend ein Ring angebracht wird, der mit seiner Oberkante die Abwärtsbewegung des Hahns auf der dem Hahnhebel gegenüberliegenden Seite begrenzt und die Höhe des Ringes dauerhaft oder nach Bedarf verstellbar ist.
Patent DE-202012007845-U1 (DE)
Title: Katheterkupplung
IPC: A61M25/16
Filed: 2012-08-17
Abstract: Katheterkupplung (1) mit einem Schlauchstück (4) und mit zwei in Längsrichtung des Schlauchstücks (4) verlaufenden Backen (5, 6), die in aneinanderliegendem Zustand mit dem Schlauchstück (4) einen Kanal mit einer Mündungsöffnung (9) zur Aufnahme eines Endabschnitts eines Katheters (3) bilden, – wobei die Backen (5, 6) an jeweils einem Backenende miteinander über ein Backen-Gelenk (7) mit Gelenkachse (8) quer zum Schlauchstück (4) verbunden sind und am jeweiligen anderen Backenende ein Rast-Verriegelungselement (10) und ein hiermit zusammenwirkendes Gegen-Rast-Verriegelungselement (11) aufweisen, wobei die beiden Verriegelungselemente (10, 11) eine Rast-Verriegelungseinrichtung bilden, – wobei in einer Raststellung der Rast-Verriegelungseinrichtung (10, 11) das Schlauchstück (4) zur sichernden Aufnahme des Katheter-Endabschnitts über wenigstens eine Backen-Verformungskomponente (12, 13; 25) verformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem der Mündungsöffnung (9) benachbarten Rast-Verriegelungselement (10) und einem Kopfabschnitt (14) der Kupplung (1), in dem die Mündungsöffnung (9) ausgebildet ist, eine Aussparung (15) angeordnet ist, die eine Relativbewegung des Kopfabschnitts (14) zum Rast-Verriegelungselement (10) ermöglicht.
Patent DE-202012010633-U1 (DE)
Title: Kombinationsmöbel
IPC: A47B83/02
Filed: 2012-11-06
Abstract: Kombinationsmöbel (1), insbesondere zum Arbeiten und Relaxen im Liegesitz, bestehend aus einer Beinauflage, die an einen Unterbau koppelbar ist, einer Schwenkstrebe und einer Arbeitsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkstrebe (2) – aus einer Nutzungsposition (N) gesehen – rechtsseitig oder linksseitig an der Beinauflage (3) oder an dem Unterbau (4) um eine Horizontalachse (5) drehbar und blockierbar angelenkt ist und die Arbeitsplatte (6) um eine Horizontalachse (7) drehbar und blockierbar an der Schwenkstrebe (2) angelenkt ist, wobei die Schwenkstrebe – entsprechend ihrer Anordnung an der Beinauflage – im hinteren rechten Bereich (6.1) bzw. im hinteren linken Bereich (6.2) der Arbeitsplatte (6) angelenkt ist.
Patent DE-202012011352-U1 (DE)
Title: Beistellcontainer oder Beistellschrank für wenigstens einen Arbeitstisch
IPC: A47B17/00
Filed: 2012-11-25
Abstract: Beistellcontainer (1) oder Beistellschrank für wenigstens einen Arbeitstisch (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Beistellcontainer (1) oder der Beistellschrank die Tischplatte (3) des Arbeitstisches (2) überragt, dass sich wenigstens eine u-förmige Halteschiene (5) mit einem oberen Schenkel (7) und einem unteren Schenkel (8) sowie einem Mittelteil (9) in mindestens einer Seitenwand (6) über der Tischplatte (3) befindet, wobei das eine nach außen offene und horizontal angeordnete Halteschiene (5) ist, dass der obere Schenkel (7) der Halteschiene (5) eine den Innenraum vergrößernde Vertiefung in Form einer Hinterschneidung aufweist, dass sich in der Vertiefung durch Einschwenken lose wenigstens ein gebogener Endenbereich eines Blech-Anbauteils (10) befindet und dass sich das Blech-Anbauteider Halteschiene (5) und an der Seitenwand 6 abstützt sowie auf dem Endenbereich des unteren Schenkels (8) der Halteschiene (5) aufliegt.
Patent DE-202012012310-U1 (DE)
Title: Universal-Haltevorrichtung
IPC: F16M11/04
Filed: 2012-12-21
Abstract: Universal-Haltevorrichtung (1) für ein elektrisches Gerät, mit einer Grundplatte (14) und zwei Halteplatten (4), die auf der Grundplatte (14) angeordnet sind, wobei jeder der zwei Halteplatten (4) eine Quertraverse (2) aufweist, die über erste Befestigungsmittel (3, 7) mit der Halteplatte (4) verbunden ist, wobei die Quertraversen (2) in einer ersten Raumrichtung (Y) auf den Halteplatten (4) verschiebbar angeordnet sind, und die Quertraversen (2) jeweils eine Führungsnut (12) mit zweiten Haltemitteln (5) aufweisen, wobei die zweiten Haltemittel (5) in einer zweiten Raumrichtung (X) in den Führungsnuten (12) verschiebbar sind.
Patent DE-202012100473-U1 (DE)
Title: Wassernapf
IPC: A01K1/035
Filed: 2012-02-14
Abstract: Wassernapf für Haustiere, mit einem Boden und einem umlaufenden Rand, wobei Boden und Rand des Wassernapfes eine das Wasser aufnehmende Mulde umschließen, und wobei der Rand oberhalb des Bodens einen doppelwandigen Abschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der doppelwandige Abschnitts des Randes (2) als geschlossener, ringförmiger Wasserbehälter (12) ausgestaltet ist und im unteren Bereich dieses Wasserbehälters (2) eine als Randöffnung (17) bezeichnete Öffnung aufweist, und dass der Boden (3) eine als Bodenöffnung (22) bezeichnete Öffnung aufweist, wobei der Boden (3) relativ zum Rand (2) beweglich ist und in einer ersten Stellung die Rand- und Bodenöffnungen (17, 22) zueinander versetzt sind und der Boden (3) die Randöffnung (17) verschließt, und wobei in einer zweiten Stellung des Bodens (3) die Rand- und Bodenöffnungen (17, 22) einander wenigstens teilweise überdecken und eine wasserführende Verbindung vom Wasserbehälter (12) zur Mulde des Wassernapfes (1) schaffen.
Patent DE-202012100980-U1 (DE)
Title: Einknopfbedienung für einen Luftausströmer
IPC: B60H1/34
Filed: 2012-03-19
Abstract: Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer (10; 100), wobei zur Steuerung des Luftstroms eine Änderung der Ausrichtung von in einer ersten und in einer zweiten Richtung (A, B) verlaufenden, verschwenkbaren Lamellen (12, 14, 34, 42, 102, 104) sowie eine Steuerung der Menge der ausströmenden Luft mittels einer Schließeinrichtung (80) durchführbar ist und die Lamellen (12, 14, 34, 42, 102, 104) im Wesentlichen horizontal und vertikal oder in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet verlaufen, mindestens umfassend ein Bedienelement (16), mittels welchem die Ausrichtung der in der ersten Richtung (A) und die Ausrichtung der in der zweiten Richtung (B) verlaufenden Lamellen (12, 14, 34, 42, 102, 104) erfolgt und ein ringförmiges Bedienrad (18), mittels welchem die Steuerung der Menge der ausströmenden Luft durch die Schließeinrichtung (80) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (16) von dem ringförmigen Bedienrad (18) umgeben ist und eine in der ersten Richtung (A) verlaufende Lamelle...
Patent DE-202013003474-U1 (DE)
Title: Sektkühler mit Haltevorrichtung
IPC: A47G23/02
Filed: 2013-04-13
Abstract: Sektkühler mit Haltevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Sektkühler an einem Balkongeländer oder Ähnlichem befestigt werden kann.
Patent DE-202013004789-U1 (DE)
Title: Lenkbare Farbrollerwalze
IPC: B05C17/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Lenkbare Farbrollerwalze, die in Abrollbewegung von der Horizontale in die Vertikale und umgekehrt gelenkt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsbereiche zwischen Farbrollerbügel und der Verlängerungs-Teleskopstange mit den Gelenkverbindungen (2) und (3) beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013006354-U1 (DE)
Title: Stoffgemisch zur Behandlung von Koagulopathien
IPC: A23L33/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Stoffgemisch enthaltend Ribose und die Aminosäuren Alanin und Glycin zur Verwendung als Arzneimittel oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung von Sepsis und/oder Koagulopathien, insbesondere von durch Sepsis induzierten Koagulopathien.
Patent DE-202013008332-U1 (DE)
Title: Zugangskontrollvorrichtung
IPC: G07C9/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Zugangskontrollvorrichtung mit zumindest einem beweglich gelagerten Barriereelement (5), das in eine den Zugang versperrende Sperrstellung und eine den Zugang freigebende Zugangsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beleuchtungsvorrichtung (7) zum Beleuchten des beweglichen Barriereelements (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202014000878-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgerät als Trailer, Flugzeug und Boot
IPC: B60P3/11
Filed: 2014-01-30
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Möglichkeit ein Flugzeug direkt zu trailern ohne dafür einen gesonderten Anhänger zu benutzen. Dieses Flugzeug kann wahlweise mit Schwimmern anstelle der Räder ausgestattet werden um so ein Wasserflugzeug zu erhalten. Diese Schwimmer wiederum dienen einem Motorfloß oder einem Trimaran (als Tetraeder konstruiert wie auf den Abbildungen) als Auftriebskörper, so dass mittels eines steckbaren Alurohrsystems die Wasserfahrzeuge damit montiert werden können. Die jeweiligen Rad-, Schwimmer- und Trailerdeichselaufnahmen sind miteinander kompatibel und ermöglichen so die Multifunktionalität. Als „Nebeneffekt” erhält man eine gefederte Trailerdeichsel und gefederte Flugzeugschwimmer und ein Motorfloß und Segelgerät bei dem die Schwimmer um die Aufnahmeachsen beweglich sind um sich so der Wasserlinie bei Wellenganganzupassen. Es besteht die Möglichkeit alle Systemkomponenten im getrailerten Fluggerät mitzuführen.
Patent DE-202014005730-U1 (DE)
Title: Pressdichtung mit Elastomerkörper
IPC: F16L25/14
Filed: 2014-07-16
Abstract: Pressdichtung (1) zum Aufbauen eines dichtenden Verschlusses einer von einer Leitung durchsetzten Durchgangsöffnung, mit einem Elastomerkörper (2) zur dichtenden Anlage an der Leitung, einer Pressplatte (3a) und einem den Elastomerkörper (2) durchsetzenden Spannbolzen (4), welche Pressplatte (3a) mittels des Spannbolzens (4) solchermaßen auf den Elastomerkörper (2) anpressbar ist, dass sich der Elastomerkörper (2) dichtend an die Leitung anlegt, wobei ein Gewindeabschnitt des Spannbolzens (4) um eine Drehachse (21) in eine Mutter (20) eingedreht ist, von welcher ein dem Elastomerkörper (2) proximaler Abschnitt (20a) formschlüssig und damit hinsichtlich einer Drehbewegung um die Drehachse (21) verdrehsicher in einer Ausnehmung in der Pressplatte (3a) sitzt und ein dem Elastomerkörper (2) distaler Abschnitt (20b) einen Flansch aufweist, der die Ausnehmung bezogen auf Richtungen senkrecht zur Drehachse (21) nach außen überragt, um beim Spannen des Spannbolzens (4) eine Kraft auf die Pressplatte (3a) zu übertragen und diese auf den Elastomerkörper (2) anzupressen.
Patent DE-202014006416-U1 (DE)
Title: Einzel - Hausanschluss - Box und Hausanschluß - Winkelplatte
IPC: E04B1/348
Filed: 2014-08-12
Abstract: Hausanschluss-Box (1) für die Zusammenfassung von Ver- und Entsorger-Hausanschlussleitungen auf vorzugsweise privatrechtlichen Grundstücken, wobei in die schachtförmige Hausanschluss-Box (1) Schmutz- und/oder Regenwasser-Kanäle (2.1 bzw. 3.1) und/oder Wasserversorgungsleitungen (2.3 bzw. 3.3) und/oder Gasleitungen (2.4 bzw. 3.4) und/oder Fern- oder Nahwärmeleitungen und/oder Telefonleitungen (3.6) und/oder Multimedialeitungen, insb. Glasfaserleitungen, einführbar sind und wobei die Hausanschluss-Box (1) zur Herstellung und Kontrolle jederzeit zugänglich ist.
Patent DE-202014008187-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Sterilisationscontainer
IPC: A61B19/02
Filed: 2014-10-11
Abstract: Verschluss für Sterilisationscontainer, welcher aus einem Edelstahl Stanz-Biegegrundteil, einer Edelstahlwelle, zwei Edelstahlrollen und einem Silikonformteil besteht. dadurch gekennzeichnet, dass die Edelstahlwelle (3) durch einen Formschluss fest mit dem Stanz-Biegegrundteil (1) verbunden ist. Die beiden Edelstahlrollen (4) sind auf der Edelstahlwelle (3) frei beweglich. Sie werden durch das Silikonteil (2) axial auf der Edelstahlwelle (3) geführt. Das Silikonteil ist außerdem ein optisches Erkennungsmerkmal.
Patent DE-202014011095-U1 (DE)
Title: Mechanisch selbsttätig arbeitender Volumenstromregler
IPC: F24F13/14
Filed: 2014-01-17
Abstract: Mechanisch selbsttätig arbeitender Volumenstromregler, insbesondere für raumlufttechnische, von einem Medium durchströmte Anlagen, mit einem eine Wandung aufweisenden, einen Teil eines Strömungskanals bildenden Gehäuse (1), mit einer im Inneren des Gehäuses (1) auf einer quer zur Strömungsrichtung (3) angeordneten Welle (4) schwenkbar gelagerten Klappe (5), wobei die Klappe (5) unter Einwirkung des die Klappe (5) anströmenden Mediums gegen eine Rückstellkraft aus einer Offenstellung in eine Schließstellung verschwenkbar ist und bei sich verringerndem Volumenstrom des strömenden Mediums durch die Rückstellkraft wieder in die Offenstellung zurückschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb und/oder außerhalb des Gehäuses (1) ein mit der Klappe (5) und/oder mit der Welle (4) mittelbar oder unmittelbar verbundenes und sich entsprechend der Bewegung der Klappe (5) ebenfalls bewegendes Anzeigeelement (8) vorgesehen ist, welches zur Sichtkontrolle der Stellung der Klappe (5) von außerhalb des Gehäuses (1) frei sichtbar angeordnet ist.