baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006062729-B4 (DE)
Inventor: SAAR STEFFEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-05-03
Granted: 2020-06-10
Abstract: Cooling module (1) follows the shape of the rotating part or rotating parts of a transmission to improve the removal of heat from the inside of the transmission using an enlarged surface in the spatial region of the oil stream between the parts and the housing. Independent claims are also included for the following: (1) Transmission with the above cooling module; (2) Construction kit for the cooling module; and (3) Series of transmissions with the cooling module. Preferred Features: The cooling module comprises a cast part with a spatial region for oil or water and cooling ribs and/or fingers directed into the inside of the transmission.
Patent DE-102007002807-B4 (DE)
Title: Chipanordnung
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L23/495
Filed: 2007-01-18
Granted: 2014-08-14
Abstract: Chipanordnung, umfassend: – einen ersten Halbleiter-Chip (1), welcher einen – IGBT-Leistungstransistor und eine erste Oberfläche aufweist, auf welcher ein Gate-Anschluss und ein Emitter-Anschluss des IGBT-Leistungstransistors angeordnet sind, und welcher mit einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche, auf welcher ein Kollektor-Anschluss angeordnet ist, mit einem Substrat (20) unmittelbar mechanisch und elektrisch kontaktiert ist, – eine elektrisch isolierende Schicht (2), welche eine erste Oberfläche, auf welcher zwei elektrisch leitfähige Bereiche (2.1, 2.11) angeordnet sind, und eine zweite Oberfläche aufweist, welche einen elektrisch leitfähigen Bereich (2.2) aufweist, wobei – die elektrisch isolierende Schicht (2) derart auf der ersten Oberfläche des ersten Halbleiter-Chips (1) aufgebracht ist, dass sie seitlich über eine Seitenkante des ersten Halbleiter-Chips (1) hinausragt und jeder der elektrisch leitfähigen Bereiche (2.1, 2.11) der ersten Oberfläche der elektrisch isolierenden Schicht (2) mit dem Gate- oder dem Emitter-Anschluss des IGBT-Leistungstransistors in Kontakt steht, – zwei elektrische Leiter (21, 22), die jeweils einen oberen, mit der ersten Oberfläche des Halbleiter-Chips (1) fluchtenden Abschnitt und einen sich direkt daran anschließenden nach unten gebogenen Abschnitt und einen unteren in der Ebene des Substrats (20) gelegenen Abschnitt aufweisen, wobei jeder der elektrischen Leiter (21, 22) mit seinem oberen Abschnitt mit einem der zwei elektrisch leitfähigen Bereiche (2.1, 2.11) der elektrisch isolierenden Schicht (2) in deren seitlich hinausragendem Abschnitt in Kontakt steht, und – einen zweiten Halbleiter-Chip (3) mit einer ersten Oberfläche, welche einen elektrisch leitfähigen Bereich (3.1) aufweist, wobei der zweite Halbleiter-Chip (3) derart auf die elektrisch isolierende Schicht (2) aufgebracht ist, dass der elektrisch leitfähige Bereich (3.1) des zweiten Halbleiter-Chips (3) mit dem elektrisch leitfähigen Bereich (2.2) der zweiten Oberfläche der elektrisch isolierenden Schicht (2) in Kontakt steht.
Patent DE-102007005977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedruckung von Flächenprodukten, Verfahren zur Herstellung von bedruckten Flächenprodukten als auch ein derartiges Flächenprodukt
Inventor: ADAM WOLFGANG
IPC: B41F19/02
Filed: 2007-02-07
Granted: 2010-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Bedruckung und Prägung von Flächenprodukten aus Tissue und/oder Tissue-ähnlichen Materialien, umfassend mindestens ein Walzenpaar mit einer Glattwalze (20.1) und einer Negativwalze (22.1) mit Vertiefungen (42) sowie mindestens eine der Negativwalze (22.1) zugeordnete Positivwalze (22.2), wobei die Positivwalze (22.2) mit erhabenen Elementen (40) versehen ist, und wobei zwischen der Negativwalze (22.1) und der Positivwalze (22.2) ein Spalt (26) zur Durchführung von mindestens einer mindestens einlagigen Materialbahn (16, 18) gebildet ist, wobei der Positivwalze (22.2) mindestens eine Farbauftragsvorrichtung (32), welche die erhabenen Elemente (40) der Positivwalze (22.2) mit Farbe (36) vor Durchführung durch den Spalt (26) versieht, und der Negativwalze (22.1) mindestens ein Leimwerk (28) zugeordnet ist.
Patent DE-102007008983-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Toleranzausgleich für eine Kupplung
Inventor: HEMPHILL JEFFREY
IPC: F16D13/75
Filed: 2007-02-23
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Toleranzausgleich für eine Kupplung, wobei die Kupplung ein Eingangselement (4) und ein Ausgangselement (5) aufweist und eine Drehung des Eingangselements (4) zu dem Ausgangselement (5) wahlweise überträgt und unterbricht, aufweisend ein Verbindungselement (10), das hinsichtlich des Eingangselements (4) koaxial drehbar gestützt ist, eine Rückplatte (19), die koaxial an dem Verbindungselement (10) gestützt ist, axial entlang des Verbindungselements (10) verschiebbar ist und an einer externen Vorrichtung, insbesondere ein Getriebe befestigbar ist, und eine Fixiervorrichtung (20, 22), die die Rückplatte (19) an einer axialen Position hinsichtlich des Verbindungselements (10) fixiert, wenn das Verbindungselement (10) relativ zu der Rückplatte (19) verdreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (20, 22) zumindest einen Vorsprung (22) aufweist, der sich an dem Verbindungselement (10) in dessen axialer Richtung erstreckt, und wobei die Fixiervorrichtung (20, 22) zumindest eine Schneidkante (20) aufweist, die an der Rückplatte (19) vorgesehen ist und sich bei der relativen Verdrehung des Verbindungselements (10) zu der Rückplatte (19) in den Vorsprung (22) schneidet.
Patent DE-102007012746-B4 (DE)
Title: Linearführungsvorrichtung
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: F16C33/66
Filed: 2007-03-16
Granted: 2015-08-20
Abstract: Linearführungsvorrichtung, aufweisend eine Schiene (01), wenigstens einen Schlitten (02) und mehrere Reihen von Wälzkörpern (100); wobei der Schlitten (02) aus einem festen Körper (03), einem unteren Rahmen (05; 205) und einer vorderen und einer hinteren Endkappe (04) besteht, wobei der feste Körper (03) ferner eine flache Platte (31) und zwei Schenkelabschnitte (32) aufweist, die sich von dieser nach unten erstrecken und Laufrillen (33, 34) an einer Innenfläche und einen Rücklaufkanal (35) aufweisen, der entweder vollständig oder teilweise an Außenseiten der Laufrillen (33, 34) offen ist, wobei der untere Rahmen (05; 205) unter dem festen Körper (03) montiert ist und ferner zwei Endplatten (51; 251), die an beiden Enden des festen Körpers (03) angebracht sind, zwei untere Platten (52) unterhalb der Schenkelabschnitte (32) und eine obere Platte (53; 253) unterhalb der flachen Platte (31) aufweist, wobei die unteren Platten (52) ferner eine Mehrzahl von Rücklaufkanälen (54) bilden, und die beiden Endplatten (51; 251) ferner Innenwände von Umlenkkanälen für jede Laufrille (33, 34) bilden; wobei die vordere und die hintere Endkappe (04) an dem äußeren Ende der Endplatten (51; 251) montiert sind und die Außenwand der Umlenkkanäle bilden, wodurch die Umlenkkanäle die Rücklaufkanäle (54) mit den Laufrillen (33, 34) verbinden, um eine Mehrzahl von Umlaufbahnen zu bilden; wobei die Schiene (01) mehrere Reihen von längs sich erstreckenden Laufrillen (11, 12) aufweist, welche den Laufrillen (33, 34) des Schlittens (02) eineindeutig entsprechen, wenn der Schlitten (02) an der Schiene (01) entlangfährt; wobei die mehreren Reihen von Wälzkörpern (100) in den miteinander gekuppelten Laufrillen (11, 33; 12, 34) rollen und in der Umlaufbahn umlaufen; wobei die obere Platte (53; 253) und untere Platte (52) des unteren Rahmens (05; 205) jeweils eine Aushöhlung aufweisen, die durch Verbinden unterhalb des festen Körpers (03) als ein Schmiermittelreservoir (58, 60) verschlossen ist, wobei jedes Schmiermittelreservoir (58, 60) wenigstens ein Schmierungskissen (71, 72, 73) aufweist, das dann eingesetzt ist und mit den benachbarten Wälzkörpern (100) über Öffnungen (59) des Schmiermittelreservoirs (58, 60), die sich zu den Laufrillen (33, 34) erstrecken, in Kontakt gebracht ist.
Patent DE-102007021460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung und zum Transport von Gegenständen
Inventor: MÜLLER STEFAN-ROBERT
IPC: B65D43/06
Filed: 2007-05-08
Granted: 2019-08-01
Abstract: Vorrichtung (10) zur Handhabung und zum Transport von Gegenständen (1), mit einem die Gegenstände (1) aufnehmenden Grundkörper (11), der den Gegenständen (1) formschlüssig angepasste Aufnahmen (13) für die Gegenstände (1) aufweist, wobei die Gegenstände (1) zumindest mit einem zu bearbeitenden Bereich (3) aus den Aufnahmen (13) herausragen, und mit einem lediglich die zu bearbeitenden Bereiche (3) der Gegenstände (1) freilassenden Schutzelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement als Öffnungen (25) aufweisender Deckel (20) ausgebildet ist und gleichzeitig Teil eines Transportbehälters (50) ist.
Patent DE-102007028608-B4 (DE)
Title: Skelettmündungsbremse für Lang- und Kurzwaffen
Inventor: FUCHS CHRISTOPH
IPC: F41A21/34
Filed: 2007-06-19
Granted: 2009-12-24
Abstract: Mündungsbremse zur Reduzierung des Hoch- und Rückschlages bei Lang- und Kurzwaffen mit Durchbrüchen und Stegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (3) im Vergleich zu den Durchbrüchen (1) wesentlich schmaler ausgeführt sind und dadurch ein Skelett gebildet wird, wobei die Bohrungsdurchmesser der Stege (3) konisch nach vorne zulaufen, dass an dem der Mündung zugewandten Ende der Mündungsbremse angeordneten letzten Durchbruch (1) oben Einfräsungen (4) ausgeführt sind und dass zwischen den oben laufenden Einfräsungen (4) ein Steg (6) zur Stabilisierung der Mündung ausgebildet ist.
Patent DE-102007031458-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter-Modul
Inventor: CHEN PETER
IPC: B23B31/00
Filed: 2007-07-05
Granted: 2012-08-30
Abstract: Werkzeughalter-Modul umfassend: einen Befestigungssitz (10) zum Anschluss an eine Antriebswelle und eine Werkzeug-Stange (30) zum Einspannen von Werkzeugen verschiedener Ausprägungen, wobei die Werkzeug-Stange (30) mit dem Befestigungssitz (10) verbunden ist, wobei der Befestigungssitz einen Befestigungskopf (20) aufweist, der an einem Ende davon angeordnet ist, wobei die Werkzeug-Stange (30) den Befestigungskopf (20) umschließt, wobei der Befestigungskopf (20) ein Hilfs-Montageloch (21) aufweist, und wobei der Befestigungskopf (20) lösbar in einem ersten Aufnahmeraum (11) des Befestigungssitzes (10) aufgenommen ist.
Patent DE-102007044314-B4 (DE)
Title: Digitale Zeilenkamera
Inventor: BÖRNER ANKO DR
IPC: H04N1/191
Filed: 2007-09-17
Granted: 2016-09-29
Abstract: Digitale Zeilenkamera, umfassend mindestens eine Fokalebene (1), auf der mindestens ein zeilenförmiger photosensitiver Sensor (2) angeordnet ist, ein Objektiv (6) und ein Lagemesssystem, wobei das Lagemesssystems derart ausgebildet ist, dass die äußeren sechs Lageparameter bestimmt werden, wobei das Lagemesssystem eine satellitengestützte Positionsbestimmungseinrichtung (7) und eine Trägheitsnavigations-Messeinheit (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeilenkamera mindestens einen flächenhaften photosensitiven Sensor (4) und eine Auswerteeinheit (9) umfasst, wobei die Zeilenkamera derart ausgebildet ist, dass der mindestens eine flächenhafte photosensitive Sensor (4) synchronisiert zum zeilenförmigen Sensor (2) angesteuert wird, wobei die Auswerteeinheit (9) derart ausgebildet ist, dass aus den Daten zweier aufeinanderfolgender Messungen des mindestens einen flächenhaften photosensitiven Sensors (4) mindestens ein Verschiebungsvektor (x→ ) berechnet wird, wobei mittels des Verschiebungsvektors (x→ ) die Daten der Trägheitsnavigations-Messeinheit (8), nämlich die Raumwinkel α, β, γ, korrigiert werden, wobei die Zeilenkamera derart ausgebildet ist, dass die Ansteuerung des mindestens einen flächenhaften photosensitiven Sensors (4) derart erfolgt, dass die Überdeckung der Aufnahmen des mindestens einen flächenhaften Sensors (4) zwischen zwei Messungen größer als 90% ist.
Patent DE-102007053355-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: KOPP GUNDOLF
IPC: B62D31/00
Filed: 2007-10-30
Granted: 2018-05-17
Abstract: Fahrzeugkarosserie (10) mit mindestens einem sich quer zu einer Karosserie-Längsachse (12) erstreckenden, in sich geschlossenen Querspant (54, 56, 60) und mit mindestens einem Längsspant (20, 38, 46), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Verbindungseinrichtung (68, 74, 90) vorgesehen ist, mittels welcher der mindestens eine Querspant (54, 56, 60) und der mindestens eine Längsspant (20, 38, 46) formschlüssig miteinander verbunden sind, dass die Verbindungseinrichtung (68, 74, 90) mindestens einen Befestigungsabschnitt (128, 130, 148, 150, 176) zur Befestigung an dem Querspant (54, 56, 60) umfasst, dass der Querspant (54, 56, 60) mindestens zwei zueinander benachbarte Spantteile (57, 58) aufweist, dass der Befestigungsabschnitt (148, 150) zwischen zwei Spantteilen angeordnet ist und dass die mindestens zwei Spantteile (57, 58) bezogen auf die Karosserie-Längsachse (12) parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102007062794-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion einer Undichtigkeit in einem Abgasabschnitt eines Verbrennungsmotors
Inventor: HEINRICH DETLEF
IPC: G01M3/26
Filed: 2007-12-27
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Abgasabschnittes (7, 71, 72) eines Verbrennungsmotors (2) auf eine Undichtigkeit; mit folgenden Schritten:- Einleiten (S2, S13, S14) von Sekundärluft in den Abgasabschnitt (7, 71, 72) des Verbrennungsmotors (2) über ein Sekundärluftventil (12, 121, 122),- Ermitteln (S3- S6) einer Maßzahl, die die Stärke der relativen Druckänderungen aufgrund des Ausstoßes von Abgas aus dem Verbrennungsmotor (2) stromaufwärts des Sekundärluftventils (12, 121, 122) angibt; und- Erkennen (S7) der Undichtigkeit im Abgasabschnitt (7, 71, 72) abhängig von der Maßzahl, wobei die Maßzahl ermittelt wird, indem der Verlauf des absoluten Drucks stromaufwärts des Sekundärluftventils (12) erfasst wird, indem daraus die Druckänderungen bezüglich eines gleitenden Mittelwerts ermittelt werden, indem ein Betrag der Druckänderungen gebildet wird, und indem der Betrag der Druckänderungen integriert und bezüglich der Messzeit normiert wird.
Patent DE-102008004700-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: DEGNER ANDREW V
IPC: F16K3/08
Filed: 2008-01-16
Granted: 2017-03-16
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit: einer Vielzahl von Brennstoffzellenstapeln (40, 42); einem Ventilkörper (14) mit einem Einlass (22) in Fluidverbindung mit einem Fluid; einem Aktuator (12), der in dem Ventilkörper (14) benachbart zu dem Einlass (22) angeordnet ist; einem Stator (16), der in dem Ventilkörper (14) angeordnet ist und eine Vielzahl von Öffnungen (24, 26, 28, 30) besitzt, wobei die Vielzahl von Öffnungen (24, 26, 28, 30) zumindest eine erste Strömungsöffnung (26) in Fluidverbindung mit einem ersten Brennstoffzellenstapel (40) und eine zweite Strömungsöffnung (26) in Fluidverbindung mit einem zweiten Brennstoffzellenstapel (42) aufweist; und einem Rotor (18) mit einem darin geformten Strömungskanal (34), wobei der Rotor (18) drehbar mit dem Aktuator (12) verbunden und zwischen dem Aktuator (12) und dem Stator (18) in dem Ventilkörper (14) angeordnet ist, wobei eine Rotation des Rotors (18) eine selektive Strömung eines Fluides von einer Fluidquelle durch den Ventilkörper (14), selektiv durch zumindest eine der Strömungsöffnungen (24, 26) und an einen einer Vielzahl von Brennstoffzellenstapeln (40, 42) ermöglicht, wobei der Strömungskanal (34) des Rotors (18) über der Vielzahl von Öffnungen (24, 26, 28, 30) positioniert ist, um selektiv eine Strömung des Fluides zu oder ein Ablassen des Fluids von der Vielzahl von Brennstoffzellenstapeln (40, 42) zu ermöglichen.
Patent DE-102008027154-B4 (DE)
Title: Verteiler-Elektromagnetventilvorrichtung mit Stoppventil
Inventor: KAITSUKA MASANORI
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-06-06
Granted: 2011-02-17
Abstract: Eine Verteiler-Elektromagnetventilvorrichtung mit Stoppventil, die eine Verteilerbasis (1) mit einer Ventilbefestigungsfläche (1A), auf welcher ein Elektromagnetventil (2) angebracht wird, das Elektromagnetventil (2), das auf der Ventilbefestigungsfläche (1A) angebracht wird, eine Stoppventilbasis (3), die mit der Verteilerbasis (1) verbunden ist, und ein Stoppventil (4), das an der Stoppventilbasis (3) angebracht ist, aufweist, wobei:  die Verteilerbasis (1) einen Zufuhrdurchgang (P) und Ablassdurchgänge (Ea, Eb), die sich in der Verteilerbasis (1) erstrecken, und eine Zufuhrverbindungsöffnung (6) und Ablassverbindungsöffnungen (7a, 7b), die von dem Zufuhrdurchgang (P) und den Ablassdurchgängen (Ea, Eb) abzweigen und sich zu der Ventilbefestigungsfläche (1A) öffnen, aufweist, und die Zufuhrverbindungsöffnung (6) so geformt ist, dass sie über die Stoppventilbasis (3) zu der Ventilbefestigungsfläche (1A) reicht; und  die Stoppventilbasis (3) eine Stoppventilbefestigungsfläche (3a) aufweist, auf welcher das Stoppventil (4) so angebracht ist, dass es durch Drücken und Ziehen von einer Seite, an welcher das Elektromagnetventil (2) vorgesehen ist, zwischen einer...
Patent DE-102008050513-B4 (DE)
Title: Rahmen für stetige Fördersysteme und Stetiges Fördersystem
Inventor: EICHHORN SVEN
IPC: B65G21/02
Filed: 2008-10-06
Granted: 2011-06-01
Abstract: Rahmen für ein stetiges Fördersystem mit einer Trag- und/oder Stützeinrichtung (2), die zumindest einen Längsträger (7) aufweist, der zumindest teilweise hohl ist, und an dessen Enden jeweils zumindest ein Umlenk- und/oder Rollenkörper zum Umlenken eines Fördermittels und/oder zum Abrollen eines Förderguts vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Längsträger (7) aus Holzverbundwerkstoff (3) ausgebildet ist, in dessen Hohlraum (6) Teile einer Antriebseinrichtung (19) zum Antrieb der Umlenk- und/oder Rollenkörper vorgesehen sind, und  Endstücke (8), durch die die Umlenk- und/oder Rollenkörper drehbar abgestützt sind, aus Holzverbundwerkstoff (3) ausgebildet sind.
Patent DE-102008050778-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für ein Gehäuse mit Luft-Luft-Wärmetauscherkassetten sowie ein Gehäuse mit einer solchen Kühlanordnung
Inventor: BIRKENSTOCK OLIVER
IPC: H02B1/56
Filed: 2008-10-08
Granted: 2011-01-20
Abstract: Kühlanordnung (12) für ein Gehäuse (1), das einen sich entlang einer Längsachse (9) erstreckenden Funktionsraum (4) aufweist, wobei in dem Funktionsraum (4) elektrische Einrichtungen, die bei ihrem Betrieb Abwärme erzeugen, anordenbar sind oder angeordnet sind, wobei die Kühlanordnung (12) eine Montageanordnung (11) aufweist, deren Längsachse (27) mit der Längsachse (9) korrespondiert, entlang derer sich der Funktionsraum erstreckt, und die mehrere Aufnahmen (13, 14) zum jeweils alternativen Aufnehmen eines Verschlusselements (47) oder einer Luft-Luft-Wärmetauscherkassette (15, 16) aufweist, wobei die Luft-Luft-Wärmetauscherkassetten (15, 16) so ausgebildet sind, dass sich im Betrieb der Kühlanordnung (12) in jeder der in einer der mehreren Aufnahmen (13, 14) angeordneten Luft-Luft-Wärmetauscherkassetten (15, 16) jeweils ein mit dem Funktionsraum (4) in Verbindung stehender durch die jeweilige Luft-Luft-Wärmetauscherkassette (15, 16) parallel zur Längsachse (27) strömender erster Fluidstrom (25, 26) und jeweils ein von dem ersten Fluidstrom (25, 26) getrennter, mit Umgebungsluft des Gehäuses (1) in Verbindung stehender parallel zur...
Patent DE-102008060580-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung mit zwei Druckausgleichsräumen
Inventor: GOLD ECKART
IPC: F16D25/0638
Filed: 2008-12-04
Granted: 2021-01-21
Abstract: Mehrfach-Kupplungseinrichtung (2) mit einer ersten Kupplung (18), der ein erster Betätigungskolben (72) mit einem ersten Druckraum (84) und einem ersten Druckausgleichsraum (82) zugeordnet ist, und einer zweiten Kupplung (20), der ein zweiter Betätigungskolben (92) mit einem zweiten Druckraum (98) und einem zweiten Druckausgleichsraum (102) zugeordnet ist, wobei ein erster Überlaufkanal (116) mit einer Eintrittsöffnung (124) zur Einstellung der Fliehölsäule in dem ersten Druckausgleichsraum (82), in den der erste Überlaufkanal (116) an der Eintrittsöffnung (124) mündet, und ein zweiter Überlaufkanal (118) zur Einstellung der Fliehölsäule in dem zweiten Druckausgleichsraum (102) vorgesehen ist, wobei der erste und zweite Überlaufkanal (116, 118) derart angeordnet sind, dass sowohl das über den ersten Überlaufkanal (116) abgeführte Öl als auch das über den zweiten Überlaufkanal (118) abgeführte Öl der ersten und zweiten Kupplung (18, 20) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Überlaufkanal (116) im Anschluss an die Eintrittsöffnung (124) parallel zur Drehachse (4) der Mehrfach-Kupplungseinrichtung (2) bis zu einer Austrittsöffnung (126) erstreckt.
Patent DE-102009002348-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-04-14
Granted: 2017-05-04
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen als Losräder (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (1, 2, 3, 4, 5, 6) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (A, B, C, D, E, F, G, H) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) mit einer Vorgelegewelle (w_v1, w_v2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (17, 18), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist, und mit zumindest einem Schaltelement (I, K) zur drehfesten Verbindung zweier Gangzahnräder, wobei zumindest acht lastschaltbare Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8) und/oder zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3, R4, R5) schaltbar sind, wobei maximal sechs Radebenen (8-1, 8-12, 9-2, 9-13, 3-13, 10-3, 4-14, 10-14, 11-5, 11-15, 6-15) vorgesehen sind, wobei zumindest eine Doppel-Radebene (8-12, 9-13, 10-14, 11-15) vorgesehen ist und in jeder Doppel-Radebene (8-12, 9-13, 10-14, 11-15) jeweils ein Losrad (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) der ersten und zweiten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 3, 4) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, und wobei in jeder Doppel-Radebene (8-12, 9-13, 10-14, 11-15) zumindest ein Losrad (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) für mindestens zwei Gänge benutzbar ist, so dass zumindest ein lastschaltbarer Windungsgang über zumindest ein Schaltelement (I, K) schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über das Schaltelement (I) an der ersten Vorgelegewelle (w_v1) das Losrad (9) eines zweiten Teilgetriebes mit dem Losrad (10) eines ersten Teilgetriebes verbindbar ist, so dass über das Schaltelement (I) der erste Vorwärtsgang (G1) und der achte Vorwärtsgang (G8) als Windungsgang schaltbar sind oder dass über ...
Patent DE-102009013558-B4 (DE)
Title: Kombinierter Bidet-Toiletten-Aufbau für Flugzeuge
Inventor: GUTTAU SIMONE
IPC: E03D9/08
Filed: 2009-03-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Kombiniertes Bidet- und Toilettensystem (100) für eine Toilette (101) in einem Transportmittel (300), das System (100) aufweisend:  eine Sprühdüse (102);  einen Durchflussbegrenzer (103);  eine Kontrolleinheit (104);  einen Abwasser-Sammeltank (105);  eine Spülvorrichtung (107) für die Toilette (101);  wobei die Sprühdüse (102) zum Bereitstellen einer Wasserversorgung zum Reinigen eines Benutzers an der Toilette (101) ausgeführt ist;  wobei der Durchflussbegrenzer (103) zum Regeln der Wasserversorgung auf Basis eines Wasserdurchflusses durch die Sprühdüse (102) ausgeführt ist;  wobei die Kontrolleinheit (104) zum Regeln einer Benutzungsanzahl oder Benutzungsfrequenz der Sprühdüse (102) durch den Benutzer ausgeführt ist;  wobei der Abwasser-Sammeltank (105) zum Aufnehmen von Abwasser aus der Toilette (101) ausgeführt ist;  wobei die Kontrolleinheit (104) zum Regeln einer Funktion der Sprühdüse (102) auf Basis eines Füllstandes (F) des Abwasser-Sammeltanks (105) ausgeführt ist, und im Fall eines relativ hohen Füllstandes im Abwasser-Sammeltank (105) eine Bidet-Funktion ohne Beeinflussung der Toilettenfunktion deaktiviert wird.