baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005023006-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: GREGOR MATTHIAS DIPL -ING
IPC: F01L1/02
Filed: 2005-05-19
Granted: 2019-05-23
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit einem Stellaktor (11) zum Verstellen einer Phasenlage einer Nockenwelle (13) gegenüber einer Kurbelwelle (23) einer Brennkraftmaschine, wobei die Nockenwelle (13) über eine Antriebswelle (16) durch die Kurbelwelle (23) antreibbar ist und ein Basisantriebsmoment der Nockenwelle (13) durch den Stellaktor (11) abstützbar oder aufbringbar ist, wobei mittelbar oder unmittelbar zwischen der Nockenwelle (13) und der Kurbelwelle (23) ein Federelement (20) angeordnet ist, dessen Federmoment so ausgelegt ist, dass ein mittleres Lastmoment (M) eines von der Nockenwelle (13) zusätzlich anzutreibenden Aggregats (21) wenigstens teilweise kompensierbar ist, wobei höchstens ein Teil des Basisantriebsmoments kompensierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Antriebswelle (16) und Nockenwelle (13) ein Verstellgetriebe (12) vorgesehen ist, wobei das Federelement (20) zwischen einer Stellwelle (18) des Verstellgetriebes (12) und der Antriebswelle (16) oder zwischen der Stellwelle (18) und der Nockenwelle (13) angeordnet ist.
Patent DE-102005028188-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines divergierenden Abzweigrohres in einer Kraftstoffdruckleitung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: USUI MASAYOSHI
IPC: F02M63/02
Filed: 2005-06-17
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verbindungsstruktur eines divergierenden Abzweigrohres (3) mit einer Kraftstoffdruckleitung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, wobei die Kraftstoffdruckleitung (1) und das divergierende Abzweigrohr (3) durch eine Befestigungsmutter (4) mittels eines Verbindungs-Fittings (2) verbunden sind wobei die Kraftstoffdruckleitung (1) aus nichtrostendem Stahl hergestellt ist oder aus Stahl hergestellt ist, der zumindest an der Innenfläche im Hinblick auf Rostschutz behandelt ist, wobei das divergierende Abzweigrohr (3), das durch ein Doppelrohr gebildet ist, das durch ein äußeres Rohr (3-2) und ein inneres Rohr (3-1) mit verbessertem Rostschutz in Bezug auf Kraftstoff an seiner inneren Umfangsfläche im Vergleich zu der äußeren Umfangsfläche des äußeren Rohres gebildet ist, wobei ein verbindender Dichtungsbereich des divergierenden Abzweigrohrs (3) und des Verbindungs-Fittings (2) einen Rostschutz gleich zu demjenigen der inneren Umfangsfläche des divergierenden Abzweigrohres (3) aufweist, wobei ein gesamter Flüssigkeitskontaktbereich (3-7), der eine Dichtungsfläche des divergierenden Abzweigrohres (3) in Bezug auf den Kraftstoff aufweist, mit dem inneren Rohr bedeckt ist, wobei ein Druckaufnahmebereich (3-5) des inneren Rohres (3-1) das die Dichtungsfläche aufweist, so ausgebildet ist, um durch das äußere Rohr (3-2) getragen oder abgestützt zu sein, ...
Patent DE-102005028851-B4 (DE)
Title: Abferkelkiste für eine Abferkelbucht
Inventor: HERRMANN VOLKER
IPC: A01K1/02
Filed: 2005-06-22
Granted: 2009-02-12
Abstract: Abferkelkiste
(3) für
eine Abferkelbucht mit  – einem
Boden,  – mindestens
zwei Seitenwänden
(11) und  – mindestens
einer verschließbaren Öffnung,
die mit mindestens einer beweglichen Abtrennung (6) versehen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Abferkelkiste (3) eine Abdeckung (8)
aufweist,  wobei die Abferkelkiste (3) Witterungs- und Sichtschutz bietet
und derart dimensioniert ist, dass durch die Abmessungen und/oder
in der Abferkelkiste (3) befindliche Schutzvorrichtungen (9) ein
Umdrehen der Sau in der Abferkelkiste (3) um ihre eigene Achse verhindert
wird, und  wobei die mit beweglichen Abtrennungen (6) versehene Öffnung im
unverschlossenen Zustand von Außen
als auch von Innen von der Sau geöffnet und durchschritten werden kann.
Patent DE-102005035262-B4 (DE)
Title: Regallager mit Eingabestation
Inventor: LANG HARTMUT
IPC: B65G1/04
Filed: 2005-07-25
Granted: 2007-12-20
Abstract: Regallageranordnung
(1), insbesondere Apothekenregallager,  mit mehreren in wenigstens
einer Gruppe in einem Regalgestell (2a, 2b) übereinander enthaltenen Regalböden (17),
auf denen Produkte (31a .. 31d, 60) einlagerbar sind und von denen
jeder eine in Längsrichtung
des Regalbodens (17) verlaufende Ausgabekante (20) aufweist, über die
die Produkte (31a .. 31d, 60) beim Auslagern bewegt werden, wobei
die auf dem Regalboden (17) liegenden Produkte (31a .. 31d, 60)
Gassen bilden, die rechtwinkelig zu der Ausgabekante (20) ausgerichtet
sind, und die Regalböden
(17) so ausgerichtet sind, dass ihre Ausgabekanten (20) in einer
gemeinsamen vertikalen Ebene liegen,  mit einem Regalbediengerät (4), das
vor der Ausgabekante (20) des wenigstens einen Regalbodens (17)
hin und her bewegbar ist  mit einer Eingabestation (22), in
die die einzulagernden Produkte (31a .. 31d, 60) eingebbar sind,  mit
einer Messeinrichtung (53, 54, 55, 57) um zumindest einen geometrischen
Wert der einzulagernden Produkte (31a .. 31d,...
Patent DE-102005036562-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum anonymisierten Erfassen und Auswerten von Fahrzeugreisedaten
Inventor: FALLY GERHARD
IPC: G08G1/01
Filed: 2005-08-03
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Erfassen und Auswerten von Fahrzeugreisedaten, insbesondere
von Fahrzeiten einzelner Fahrzeuge auf einem definierten Streckenabschnitt
(x), wobei beim Einfahren eines Fahrzeugs (3) in den Streckenabschnitt
(x) mittels einer ersten Detektiervorrichtung (1) detektierte Einfahrtszeitdaten
sowie Fahrzeugidentifikationsdaten, sowie beim Ausfahren dieses
Fahrzeugs aus dem Streckenabschnitt (x) mittels einer zweiten Detektiervorrichtung
(2) detektierte Ausfahrtszeitdaten sowie Fahrzeugidentifikationsdaten
an eine zentrale Recheneinheit (4) übermittelt werden, wobei zumindest
die Fahrzeugidentifikationsdaten vor der Übermittlung mithilfe eines Schlüssels verschlüsselt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlüsselung mittels eines lediglich
temporär gültigen Schlüssels (K i / temp)
erfolgt, wobei der temporär
gültige
Schlüssel
(K i / temp) wahlweise durch die erste oder zweite Detektiervorrichtung (1,
2) erzeugt wird, und ausschließlich der
jeweils anderen Detektiervorrichtung (1, 2) übermittelt wird.
Patent DE-102005040329-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Implantaten aus schnell aushärtenden, im Ursprungszustand flüssigen oder gelartigen Kunststoffmaterialien
Inventor: STEFFEN HELGE
IPC: A61M3/00
Filed: 2005-08-25
Granted: 2011-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Implantaten aus schnell aushärtenden, im Ursprungszustand flüssigen oder gelartigen Kunststoffmaterialien für die ventrale Fusion der Halswirbelsäule, wobei die Implantate eine Rahmenform und an mindestens einer Oberfläche eine Strukturierung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem lang gestreckten Hohlkörper (1) ein Führungsstab (2) oder Führungszylinder vorgesehen ist, welcher der Aufnahme eines über eine Betätigungseinrichtung (4) im Hohlkörper (1) verschiebbaren Kolbens (3) dient, wobei der Hohlkörper (1) eine Einfüllöffnung für das flüssige Kunststoffmaterial und eine Bodenplatte (5) mit mindestens einer bezogen auf die Einfüllöffnung durchmesserreduzierten Ausstoßöffnung (8) aufweist sowie weiterhin die Innenkontur und Querschnittsfläche des Hohlzylinders (7) die umhüllende Rahmenform des Implantats und die Gestalt der Kolbenunterseite in Verbindung mit der Innenseite der Bodenplatte (5) die Höhenform des Implantats bestimmt.
Patent DE-102005046325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Wischerfunktionseinheit an einer Wischerwelle
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: B60S1/34
Filed: 2005-09-28
Granted: 2020-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Wischerfunktionseinheit (2) an einer Wischerwelle (1), mit einem eine Aufnahmeöffnung (11, 25) aufweisenden Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d), welches unter Verwendung von Spannmitteln durch Festklemmen an der Wischerwelle (1) befestigbar ist, wobei die Spannmittel für ein schraubloses Festklemmen der Wischerfunktionseinheit (2) oder des Verbindungsstückes (8, 8a, 8b, 8c, 8d) ausgebildet sind, und wobei das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) mit der Aufnahmeöffnung (11, 25) durch Festklemmen an der Wischerwelle (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) als Klemmstück ausgebildet ist und wenigstens einen in die Aufnahmeöffnung (11, 25) mündenden Klemmspalt (12, 27) aufweist, dass das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c, 8d) durch die Spannmittel unter Reduzierung der Breite des Klemmspaltes (12, 27) im Bereich der Aufnahmeöffnung (11, 25) gegen die Wischerwelle (1) zur Erzeugung der Klemmverbindung anpressbar ist, dass die Spannmittel von einem Spannelement (18, 18a, 18b, 18c, 22) gebildet sind, welches das Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c) im Bereich des Klemmspaltes (12, 27) klammerartig übergreift, und dass das Spannelement (18, 18a, 18b, 18c, 22) schwenkbar am Verbindungsstück (8, 8a, 8b, 8c) ausgebildet ist, oder dass das Spannelement (18d) auf das Verbindungsstück (8d) aufsetzbar ist.
Patent DE-102005061999-B4 (DE)
Title: Online-Banking-Verfahren zum sicheren, elektronischen Übertragen von Daten von einer ersten Datenverarbeitungseinrichtung an eine zweite Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: HOGL CHRISTIAN
IPC: G06Q20/40
Filed: 2005-12-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Online-Banking-Verfahren zum sicheren, elektronischen Übertragen von Daten von einer ersten Datenverarbeitungseinrichtung (1) an eine zweite Datenverarbeitungseinrichtung (2), wobei die Datenübertragung einen Überweisungsvorgang betrifft, bei dem- einem Nutzer oder der ersten Datenverarbeitungseinrichtung (1) für die Datenübertragung an die zweite Datenverarbeitungseinrichtung (2) Mittel zum Gewinnen einer Vielzahl von Transaktionscodes aus einer Vielzahl von Indizes übermittelt werden und- die elektronische Datenübertragung von der ersten Datenverarbeitungseinrichtung (1) an die zweite Datenverarbeitungseinrichtung (2) mit einem der Vielzahl von Transaktionscodes verknüpft wird, wobei der Index (15) dieses einen Transaktionscodes in einem Zusammenhang mit den übertragenen Daten steht,- wobei sich der Index (15) des einen Transaktionscodes aus Ziffern der Kontonummer (14) des Empfängers und Ziffern des Betrages für eine Überweisung ableitet.
Patent DE-102005062629-B4 (DE)
Title: Durchflussmesser
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2005-12-23
Granted: 2008-01-24
Abstract: Durchflussmesser
zur Bestimmung der Durchflussmenge eines strömenden Mediums, insbesondere
einer Flüssigkeit
oder eines Gases, mit einem Einlass-(2) und einem Auslassbereich
(3), einer in einem Messkammereinsatz (4) angeordneten Messzone
bzw. Messkanal (5) sowie einem den Messkammereinsatz (4) umschließenden Gehäuse (6),
wobei innerhalb des Gehäuses
(6) ein Vorraum (7) vorgesehen ist, über den das Medium der Messzone
(5) zuführbar
ist, der Vorraum (7) die Messzone (5) zumindest teilweise umschließt und der
Vorraum (7) auch über
dem Messkammereinsatz (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorraum (7) auch den Auslassbereich (3) zumindest teilweise
umschließt.
Patent DE-102006006497-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit einem Lehnenschloss
Inventor: HAIDA STEFAN DIPL ING
IPC: B60N2/36
Filed: 2006-02-10
Granted: 2014-09-11
Abstract: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Lehnenschlossentriegelungseinheit (1), die mit einem Lehnenschloss verbunden ist und dieses entriegelt, wobei sie ein Entkoppelungsmittel (2) aufweist, das die Lehnenschlossentriegelungseinheit (1) reversibel von dem Lehnenschloss entkoppelt und zwischen der Lehnenschlossentriegelungseinheit (1) und dem Lehnenschloss ein mechanisches Kraftübertragungsmittel (3, 9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungsmittel (3, 9) aus einem Entriegelungsstab (3), der mit einem Entriegelungsgriff (11) verbunden ist und einem biegesteifen Bowdenzug (9), der mit dem Lehnenschloss verbunden ist, besteht, wobei der Entriegelungsstab (3) zum Entriegeln über eine kraftschlüssige Verbindung (16) mit dem Bowdenzug (9) zusammenwirkt und das Entkoppelungsmittel (2) ein Druckschalter (13) ist, der den Entriegelungsstab (3) verlagert und dadurch die kraftschlüssige Verbindung (16) herstellt oder aufhebt.
Patent DE-102006007880-B4 (DE)
Title: Abschaltverteiler
Inventor: SWEENEY THOMAS
IPC: F01D17/00
Filed: 2006-02-20
Granted: 2013-01-17
Abstract: Abschaltverteiler (10) mit einem Verteilerkörper (11), der mit einem Sockelschaft (14, 15) verbunden ist, wobei der Sockelschaft (14, 15) eine Vielzahl von Drehschiebern (16a–16f, 17a–17f) durchläuft, wobei jeder Drehschieber (16a–16f, 17a–17f) mit einem Druckgeber (18a–18f, 19a–19f) verbunden ist, wobei der Sockelschaft (14, 15) zwei Anschlussleitungen, nämlich eine Gebereingangsanschlussleitung (21a, 21b, 22a, 22b) und eine Ablassanschlussleitung (23a, 23b, 24a, 24b), umfasst, wobei die Drehschieber (16a–16f, 17a–17f) jeweils einen Strömungstrakt (25) umfassen; wobei der Verteilerkörper (11) eine Flüssigkeitsverbindung zwischen einer Eingangsquelle und der Gebereingangsanschlussleitung (21a, 21b, 22a, 22b) des Sockelschafts (14, 15) bereitstellt und der Verteilerkörper (11) auch eine Verbindung zwischen der Ablassanschlussleitung (23a, 23b, 24a, 24b) des Sockelschafts (14, 15) und einer Ablassöffnung (42) bereitstellt; wobei die Drehschieber (16a–16f, 17a–17f) jeweils unabhängig zwischen zwei Positionen drehbar sind, nämlich: – einer Übertragungsposition, in der der Strömungstrakt (25) jedes Drehschiebers (16a–16f, 17a–17f) eine Verbindung zwischen der...
Patent DE-102006011802-B4 (DE)
Title: Kupplungseinheit für eine Druckmaschine
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: B41F13/008
Filed: 2006-03-15
Granted: 2014-06-12
Abstract: Kupplungseinheit für eine Druckmaschine zum wahlweisen Verbinden einer Abtriebswelle (4) mit dem Abtrieb eines Elektromotors oder mit einem Räderzug des Hauptantriebs der Druckmaschine, umfassend die Abtriebswelle (4), eine Doppelkupplung mit zwei form- oder reibschlüssigen Kupplungen (13, 14), einen Zylinder (22) mit den Kolben (23, 24) zur Betätigung der Kupplungen (13, 14), eine mit dem Elektromotor in Wirkverbindung stehende Welle (1), ein mit der Abtriebswelle (4) drehfest verbundenes Stirnrad (8) und ein von einem Räderzug des Hauptantriebs angetriebenes Losrad (20), wobei die Welle (1) über die erste Kupplung (14) mit dem Stirnrad (8) lösbar verbindbar ist und das Losrad (20) über die zweite Kupplung (13) mit der Abtriebswelle (4) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinheit zwischen einem Maschinenständer (26) und einer Registerplatte (25) der Druckmaschine fest eingespannt ist, wobei Toleranzen im Einbaumaß über ein angefedertes Lager (7) zur axialen Lagerung der Abtriebswelle (4) und des Stirnrades (8) ausgeglichen werden, wobei sich das angefederte Lager (7) über ein starres Zylindergehäuse des Zylinders (22) an der Registerplatte (25) abstützt, und wobei die Welle (1) an der Plattenzylinderwelle (2) zentriert und mit dieser verschraubt ist.
Patent DE-102006016022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur drehbaren Halterung von zwei Flächenelementen und deren Verwendung
Inventor: LEITGEB PETER
IPC: F16B5/00
Filed: 2006-04-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vorrichtung
zur drehbaren Halterung von einem Flächenelement (12) mit einer
Verbindungseinrichtung (14, 14') zur Halterung des Flächenelementes
(12) und einer mit der Verbindungseinrichtung (14, 14') zusammenwirkenden,
an dem Flächenelement
(12) fixierbaren Halteeinrichtung (16), wobei die Verbindungseinrichtung (14,
14') und die Halteeinrichtung (16) einer Kante (12', 12'') des Flächenelementes
(12) zugeordnet sind, die Verbindungseinrichtung (14, 14') ein sich
etwa parallel zu der Halteeinrichtung (16) erstreckendes Tragelement
(18, 18') und zwei von dem Tragelement (18, 18') aufnehmbare und
an dem Tragelement (18, 18') befestigbare, freikragende Verbindungselemente
(20) mit eine gemeinsame Drehachse (26) bildenden Drehlagerungselementen
(24, 24') umfasst und die Halteeinrichtung (16) über die Drehlagerungselemente
(24, 24') der zwei Verbindungselemente (20) der Verbindungseinrichtung
(14, 14') drehbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die zwei Verbindungselemente (20) und das Tragelement (18, 18')
miteinander über
eine Schwalbenschwanz- oder dergleichen – Verbindung (30) verbindbar
und befestigbar sind, wobei die zwei Verbindungselemente (20) über einen
der Verbindungseinrichtung...
Patent DE-102006023994-B4 (DE)
Title: Stollenschutzgurt
Inventor: ALT HELMUT
IPC: B68C1/14
Filed: 2006-05-22
Granted: 2009-02-05
Abstract: Sattelgurt
aufweisend zwei Gurtabschnitte und einen als Stollenschutz ausgebildeten
Mittelabschnitt, der an seiner Vorderseite einen im Wesentlichen länglichen
Vorderabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt
und der Vorderabschnitt in zumindest einer Materiallage einstückig ausgebildet
sind.
Patent DE-102006028610-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit Warnfunktion zur Überwachung eines Fahrspurwechsels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARTELS ARNE DR
IPC: B60W50/08
Filed: 2006-06-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Fahrerassistenzsystem mit Warnfunktion zur Überwachung eines Fahrspurwechsels eines Kraftfahrzeugs, wobei für unterschiedliche Fahrsituationen eine Zustandsmatrix mit nachfolgenden Zustandsvariablen der Reihe nach abgefragt wird:- wird die Fahrspur verlassen;- gibt es ein Lenkmoment durch den Fahrer;- ist die Nebenspur belegt;- wurde der Fahrtrichtungsanzeiger betätigt, wobei das Ergebnis dieser optional mit ja oder nein beantworteten Abfrage gegebenenfalls ein Lenkmoment des Fahrerassistenzsystems zum Halten der Fahrspur generiert und für diesen Fall unterschiedliche Warnmechanismen ausgelöst werden, wobei der Warnmechanismus in zwei Typen differenziert wird, nämlich einen Warnmechanismus aufgrund eines unbeabsichtigten Verlassens der Fahrspur und einen Warnmechanismus aufgrund einer belegten Nachbarspur, und wobei zur Differenzierung des Warnmechanismus in die zwei Typen die Änderungsgeschwindigkeit des Lenkmoments herangezogen wird .
Patent DE-102006035369-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkungssteuerungsgerät und zugehöriges Steuerungsverfahren
Inventor: LIMPIBUNTERNG THEERAWAT
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-10-24
Granted: 2009-02-05
Abstract: Fahrzeuglenkungssteuerungsgerät mit:  einer
Steuerungseinrichtung (4) mit variablem Lenkungsverhältnis zur
Steuerung eines Lenkwinkels von gelenkten Rädern (FL, FR) durch Anlegen
einer Ansteuerungskraft an eine Lenkungseingabe, und  einer
Betriebsdrehmomentberechnungseinrichtung (42) zur Berechnung eines
Betriebsdrehmoments, das ein Fahrer an eine Lenkung (10) anlegt,  gekennzeichnet
durch  eine Eingabedrehmomenterhalteeinrichtung zum Erhalten eines
Eingabedrehmoments, das an einen Lenkungsstrang (11) eines Lenkungssystems
durch externe Kräfte
angelegt wird,  eine Solllenkwinkeleinstelleinrichtung (41,
45, 46), um einen Solllenkwinkel der Steuerungseinrichtung mit variablem
Lenkungsverhältnis
kleiner einzustellen, wenn sowohl eine erste Bedingung, die erfüllt ist,
wenn das Betriebsdrehmoment kleiner ist als ein erster vorbestimmter
Wert, als auch eine zweite Bedingung, die erfüllt ist, wenn das Eingabedrehmoment
kleiner ist als ein zweiter vorbestimmter Wert, erfüllt sind,
als wenn zumindest eine der ersten und zweiten Bedingungen nicht
erfüllt
ist.
Patent DE-102006050101-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein stabilisiertes polyacetalharz,dieses beinhaltende polyacetalharzzusammensetzung, formartikelaus der polyacetalharzzusammensetzung, und verwendung einersubstanz zum abbau instabiler termini für ein polyacetalharz
Inventor: HARASHINA HATSUHIKO
IPC: C08L59/04
Filed: 2006-10-24
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines stabilisierten Polyacetalharzes mit einem verringerten Gehalt instabiler terminaler Gruppen durch Wärmebehandeln eines Polyacetalharzes mit instabilen terminalen Gruppen in der Gegenwart mindestens eines Agens zum Abbau instabiler terminaler Gruppen, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus einem Betain, einem Betainderivat, einem Aminoxid und einem Hydraziniumsalz, wobei die Menge an terminalen Hemiacetalgruppen in dem stabilisierten Polyacetalharz 1,0 mMol/kg oder weniger, und/oder die Menge an terminalen Formylgruppen darin 1,2 mMol/kg oder weniger beträgt, und wobei die Menge des Agens zum Abbau instabiler Termini in einem Bereich von 0,005 bis 3,5 mMol als Stickstoffatome, die das Betain, Betainderivat, Aminoxid bzw. Hydraziniumsalz bereitstellen, bezogen auf 1 kg des Polyacetalharzes mit den instabilen Gruppen, liegt.
Patent DE-102006053964-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Fahrzeugausrüstung
Inventor: NAKASHIMA KAZUHIRO
IPC: B60R25/04
Filed: 2006-11-15
Granted: 2010-01-28
Abstract: Steuersystem für eine Fahrzeugausrüstung, mit:  einer tragbaren Vorrichtung (1), die ein Antwortsignal, das einen ID-Code aufweist, als Antwort auf ein Anfragesignal, das durch dieselbe empfangen wird, zurückgibt; und  einer Fahrzeugeinheit (100), die das Anfragesignal von einem Fahrzeug zum Durchführen einer gegenseitigen Kommunikation mit der tragbaren Vorrichtung sendet, das Antwortsignal der tragbaren Vorrichtung empfängt, den ID-Code, den das Antwortsignal in sich aufweist, mit einem ID-Code, der in der Fahrzeugeinheit (100) gespeichert ist, auf ein Zusammenpassen prüft und die Fahrzeugausstattung als Antwort auf ein Zusammenpassend-OK, das anzeigt, dass die ID-Codes eine vorbestimmte Beziehung aufweisen, steuert,  wobei die Fahrzeugeinheit (100) folgende Merkmale aufweist:  einen Empfänger (3), der das Antwortsignal von der tragbaren Vorrichtung empfängt;  einen Außenraumsender (2a–2d), der das Anfragesignal in einen nahen Außenraum des Fahrzeugs sendet;  mit mindestens einer Entriegelungstaste zum Erfassen eines Betriebes an der Fahrzeugtür;  einen Türverriegelungsschalter (6a2–6d2), der in einer Fahrzeugtür vorgesehen...
Patent DE-102007001965-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hilfskraftlenkung
Inventor: MALINEN SAMUEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-01-13
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Hilfskraftlenkung (10) in einem Kraftfahrzeug, bei dem ein Lenkwinkelabgleich durchgeführt wird, wobei ein Lenkwinkeloffset über einen vorgegebenen Zeitraum bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der bestimmte Lenkwinkeloffset einen von einem Motor (18) aufgebrachten Motorwinkel δM beeinflusst.
Patent DE-102007017035-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von vereinzelten Gütern
Inventor: GLAS FRANZ
IPC: B65G47/68
Filed: 2007-04-11
Granted: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von vereinzelten Produkten (2) mit einem n-spurigen Förderabschnitt (1, 19) und einem daran anschließenden einspurigen Förderabschnitt (9), dadurch gekennzeichnet, dass an das Ende des n-spurigen Förderabschnitts (1, 19) zumindest n + 1 parallel zueinander in einer Förderebene verlaufende Einzelförderer (4–8) anschließen, dass die Einzelförderer (4–8) unabhängig voneinander in Förderrichtung antreibbar sind, und dass die Einzelförderer (4–8) in der Förderebene rechtwinklig zur Förderrichtung verfahrbar sind, wobei für den n-spurigen Förderabschnitt (1, 19) gilt: n > 1.
Patent DE-102007025775-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Mehrmodus-Entladeschaltung und Verfahren zur Eingangskapazitätsreduzierung
Inventor: SUNG MYUNG-HEE
IPC: H01L23/60
Filed: 2007-05-22
Granted: 2010-05-06
Abstract: Elektrostatische Mehrmodus-Entladeschaltung für einen Halbleiterchip, der einen Eingabepuffer aufweist, mit  – einer oder mehreren ESD-Dioden (D11, D12, D21, D22), die mit einem Eingabeanschluss des Eingabepuffers (110, 210) verbunden und dafür eingerichtet sind, am Eingabeanschluss des Eingabepuffers anliegende statische Elektrizität zu entladen,  gekennzeichnet durch  – eine oder mehrere Körperspannungsänderungseinheiten (102, 104, 202, 204), die dafür eingerichtet sind, eine entsprechende Körperspannung an die jeweilige ESD-Diode (D11, D12, D21, D22) anzulegen,  – wobei die jeweilige Körperspannung einen Spannungspegel aufweist, der höher als eine Versorgungsspannung (VDD) der ESD-Schaltung (100, 200) oder niedriger als eine Massespannung (VSS) der ESD-Schaltung ist, wenn die ESD-Schaltung in einem ersten Modus ist, und die jeweilige Körperspannung einen Spannungspegel aufweist, der gleich der Versorgungsspannung der ESD-Schaltung oder gleich der Massespannung der ESD-Schaltung ist, wenn die ESD-Schaltung in einem zweiten Modus ist.