baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014225586-A1 (DE)
Title: Kühlrippenanordnung für eine innengekühlte Bremsscheibe
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: F16D65/092
Filed: 2014-12-11
Abstract: Nach der Erfindung ist eine innenbelüftete Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, mit zwei benachbart zueinander angeordneten Reibscheiben, die durch Stege miteinander so verbunden sind, dass deren Zwischenräume mit Kühlluft durchströmbare Kühlkanäle ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die geometrische Anordnung der Stege so unregelmäßig und chaotisch ist, dass nur eine einzige stehende Welle über den gesamten Bremsscheibenumfang entstehen kann.
Patent DE-102015007344-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Anteils unerlaubter Substanzen im Atem einer Person
Inventor: GIMBEL DOREEN
IPC: H04M1/21
Filed: 2015-06-12
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Bestimmung des Rauschmittelanteils, insbesondere des Alkoholgehalts, im Atem einer Person (1) mit einem stationären Monitoring-Gerät (2), das wenigstens eine Kommunikationseinheit (5) zur Übertragung von Daten an eine zentrale Rechnereinheit (4) aufweist und mit einem Handgerät (3), das zumindest zeitweise über eine Datenschnittstelle (6) mit dem Monitoring-Gerät (2) verbindbar ist. Über diese Datenschnittstelle (6) können bedarfsgerecht unidirektional oder bidirektional Daten zwischen dem mobilen Handgerät (3) und dem stationären Monitoring-Gerät (2) ausgetauscht werden. Das Handgerät (3) verfügt ferner über ein Mundstück (7), mittels dem eine Atemprobe der zu überwachenden Person (1) in einer Probenaufnahmeeinheit (18) aufnehmbar ist, über eine Auswerteeinheit (8), durch die der Rauschmittelanteil in der Atemprobe ermittelbar und wenigstens bei einer Grenzwertüberschreitung über die Datenschnittstelle (6) an das Monitoring-Gerät (2) übertragbar ist, sowie über wenigstens eine Identifikationseinrichtung (9), mit der vor, während und/oder nach Abgabe der Atemprobe zur Identifikation der für die Abgabe der Atemprobe vorgesehenen Person (1) ein Soll-Ist-Vergleich wenigstens eines biometrischen Merkmals der Person (1) durchführbar ist. Das Monitoring-Gerät (2) weist weiterhin eine Steuerung (10) auf, die derart ausgeführt ist, dass die Grenzwertüberschreitung, Bilddaten und/oder eine Verletzung von Vorschriften zur Testdurchführung an die zentrale Rechnereinheit (4) übertragbar sind. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass mit der Identifikationseinrichtung (9) ein Hautbereich (13) der Person (1) durch eine Kameraeinheit (16) aufnehmbar ist und ein Vergleich wenigstens eines erkannten Musters einer auf der Haut, in der Haut und/oder im subkutanen Gewebe befindlichen Struktur mit einem in einem Datenspeicher hinterlegten Muster durchführbar ist und bei einer detektierten Abweichung zwischen dem erkannten und dem hinterlegten Muster durch eine Handgerätesteuerung (12) ein Steuersignal zur Einleitung wenigstens einer Maßnahme erzeugt wird.
Patent DE-102015011113-A1 (DE)
Title: Motorsteuersystem, das eine Interferenz zwischen Achsen kompensiert
Inventor: NAKAMURA TSUTOMU
IPC: B23Q15/12
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Motorsteuersystem 10, das Sollpositionswerte, die von Steuerabschnitten für eine Vielzahl von Motoren ausgegeben werden, und Rückkopplungsinformationen von Achsen, die durch die Sollwerte für eine Regelung der Achsen in einer Umgebung angetrieben werden, in der, wenn eine oder mehrere der Achsen unter den Achsen, die durch Motoren angetrieben werden, den anderen Achsen eine Interferenz widerfährt, wobei das Motorsteuersystem eine Beschleunigung einer Achse 1 berechnet, die durch einen Motor durch einen ersten Steuerabschnitt 41 angetrieben wird, die berechnete Beschleunigung zu einem zweiten Steuerabschnitt 42 unter Verwendung einer Kommunikationsvorrichtung 16 sendet, die Beschleunigung, die bei dem zweiten Steuerabschnitt 42 eingegeben wurde, mit einem Kompensationszuwachs multipliziert, um einen Positionskompensierungswert zu berechnen, der die Position einer zweiten Achse 2 kompensiert, den berechneten Positionskompensierungswert zu dem Sollpositionswert der Achse 2 hinzufügt und den kompensierten Sollpositionswert verwendet, um die Position der Achse 2 zu steuern, wodurch eine Interferenz, in der eine Beschleunigung der Bewegung einer bestimmten Achse als Positionsfehler einer anderen Achse erscheint, kompensiert werden kann.
Patent DE-102015014750-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein Notruf abgesetzt wird, und Kraftfahrzeug
Inventor: LÖFFLER JÜRGEN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem ein Notruf (9) des Kraftfahrzeugs (1) abgesetzt wird und durch den Notruf (9) Bilddaten (12) von zumindest einer Kamera (2) des Kraftfahrzeugs (1) und Zustandsdaten (18) von zumindest einer zu der Kamera (2) unterschiedlichen Fahrzeugkomponente (15) des Kraftfahrzeugs (1) an eine fahrzeugexterne Einrichtung (10) ausgesendet werden, wobei die Zustandsdaten (18) vor dem Übermitteln an die fahrzeugexterne Einrichtung (10) in ein aus den Bilddaten (12) nach einem vorbestimmten Bildkodierstandard gebildetes Bildsignal (11) eingebettet werden und das Bildsignal (11) mit den eingebetteten Zustandsdaten (18) an die fahrzeugexterne Einrichtung (10) ausgesendet wird.
Patent DE-102015100234-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anformen eines Kunststoffkörpers an einem Metallteil sowie Kunststoffurformwerkzeug zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: BOEHM TIMO
IPC: B29C45/26
Filed: 2015-01-09
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Anformen eines Kunststoffkörpers 10 an ein Metallteil 9, bei welchem Verfahren das zu hinterspritzende Metallteil 9 in ein Kunststoffurformwerkzeug 1 mit seiner nicht zu hinterspritzenden Oberfläche an einer Werkzeugoberfläche abgestützt angeordnet wird und anschließend die heiße Kunststoffschmelze in die Formkavität eingebracht wird. Bei diesem Verfahren ist vorgesehen, dass mit der heißen Kunststoffschmelze in die Formkavität eingebrachte Wärme über das Metallteil 9 verzögert in das Werkzeug 2 abgeführt wird, indem die in der Kunststoffschmelze enthaltene Wärme, wenn diese in Kontakt mit dem Metallteil 9 gelangt, kurzzeitig in dem Metallteil 9 gestaut wird, bevor diese in das Werkzeug 2 abfließt.  Beschrieben ist des Weiteren ein Kunststoffurformwerkzeug zum Durchführen des vorgenannten Verfahrens.
Patent DE-102015102069-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenkennlinien-Lernvorrichtung
Inventor: ANDOU MITSUHIRO
IPC: F02M59/20
Filed: 2015-02-13
Abstract: In einem Common-Rail-System erhöht eine ECU (40) graduell eine Kraftstoffabführmenge (Qs) einer Kraftstoffzuführpumpe (20) mittels eines Saugsteuerventils (26). Ein Kraftstoffdruck in einer Common-Rail wird an einen Soll-Common-Rail-Druck mittels eines Druckreduktionsventils (16) angepasst. Eine Steuermenge (I) des Saugsteuerventils (26) und ein Antriebsbetrag (TQ) des Druckreduktionsventils (16) werden sukzessive gespeichert. Wenn eine Kraftstoffabführmenge (Q) an einem Sättigungspunkt gesättigt wird, werden die Steuermenge (I) des Saugsteuerventils (26) und der Antriebsbetrag (TQ) des Druckreduktionsventils (16) gespeichert. Wenn das Druckreduktionsventil (16) an einem Druckreduktions-Startpunkt geöffnet wird, wird der Antriebsbetrag (TQ) gespeichert. Basierend auf jedem Wert berechnet die ECU (40) einen Pumpenkennlinie (I-Qs-Kennlinien) der Kraftstoffzuführpumpe (20) und legt einen Lernwert zum Korrigieren der Steuermenge (I) fest.
Patent DE-102015103774-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer Extremität mit einem Torso einer Schaufensterfigur
Inventor: LIANG ERIC
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-03-16
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer Extremität mit einem Torso einer Schaufensterfigur umfasst ein Schulterteil (10) und ein Armteil (36; 60). Der Armteil (36) oder der Schulterteil (36; 60) weist eine nach außen vorstehende Halteeinrichtung (50) auf. Der Schulterteil (36; 60) bzw. der Armteil (36) weist eine Halteöffnung (24) auf, durch die die Halteeinrichtung (50) gesteckt werden kann. Die Halteöffnung (24) hat einen oberen Abschnitt größerer Weite und einen unteren Abschnitt (26) geringerer Weite. Der Schulterteil (36; 60) bzw. der Armteil (10) weist eine mehrere Zentimeter lange nach innen ragende hohle Aufnahme (28) auf. Die Verbindungsvorrichtung eignet sich insbesondere zur wahlweisen Benutzung von leichten Kunststoffarmen und schweren Holzarmen an einer Schaufensterfigur.
Patent DE-102015104064-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: BOYDE JAN
IPC: F02D13/06
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor mit zumindest zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), mit einer Zylinderabschaltung, die dazu vorgesehen ist, einen Teil der Zylinder (1, 2, 3, 4) während eines Betriebs abzuschalten, mit einem variablen Ventiltrieb (5), der dazu vorgesehen ist, zumindest unterschiedliche Steuerzeiten und/oder Ventilhübe für zumindest einen Teil der Zylinder (1, 2, 3, 4) einzustellen, und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (6), die zur Steuerung der Zylinderabschaltung und des variablen Ventiltriebs (5) vorgesehen ist, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (6) zumindest einen für einen Niedriglastbetrieb vorgesehenen Betriebsmodus aufweist, in dem zumindest einer der Zylinder (1, 2, 3, 4) abgeschaltet ist und in dem für zumindest einen der Zylinder (1, 2, 3, 4) Steuerzeiten und/oder ein Ventilhub eingestellt sind, die zumindest für einen Teillastbetrieb vorgesehen sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Verbrennungsmotors.
Patent DE-102015105149-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: HÖRSCH INGOLF
IPC: G01V8/20
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optoelektronischen Sensor mit einer Lichtquelle zum Aussenden von Sendelicht durch eine Sendeapertur in einen Überwachungsraum, wobei die Lichtquelle einen Halbleiterkristall mit einer Vielzahl von individuell ansteuerbaren Lichtquellensegmenten umfasst. Wenigstens ein Lichtempfänger zur Detektion von Empfangssignalen ist vorgesehen, die den Überwachungsraum verlassen. Eine Steuereinrichtung ist mit dem Lichtempfänger und der Vielzahl von Lichtquellensegmenten verbunden, um das Empfangssignal des Lichtempfängers auszuwerten und die Lichtquellensegmente individuell zu ihrem Betrieb anzusteuern. Die Steuereinrichtung weist dazu einen Einstellmodus und einen Betriebsmodus auf, wobei die Steuereinrichtung im Einstellmodus die Lichtquellensegmente nacheinander ansteuert und das Empfangssignal jeweils auf seine Stärke hin auswertet und im Betriebsmodus diejenigen Lichtquellensegmente ansteuert, bei denen das Empfangssignal eine gewünschte Eigenschaft aufweist.
Patent DE-102015105962-A1 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung mit Nockenelement und Eingriffselement und Steuereinheit, konfiguriert, um mit Anwendung ratenbezogener Methodik die Positionierung eines Eingriffselements auf einem Nockenelement an vorbestimmter Stelle zu erkennen
Inventor: GILMORE CURT D
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine Aktuatorvorrichtung mit einem motorisch bewegten Nockenelement, einem mit einem Ausgangselement verbundenen und von dem Nockenelement bewegten Eingriffselement und einer Steuereinheit zum Steuern des Motorbetriebs. Das Nockenelement weist eine erste Nockenelementfläche, eine zweite Nockenelementfläche und einen Hubbereich zwischen der ersten und zweiten Nockenelementfläche auf. Die Steuereinheit ist konfiguriert, um einen vorbestimmten Punkt auf dem Hubbereich zu erkennen, wenn das Eingriffselement relativ zu dem Nockenelement entlang des Hubbereichs hin zu der zweiten Nockenelementfläche bewegt wird. Die Steuereinheit erkennt den vorbestimmten Punkt, basierend auf einem Änderungsrate in der Position des Ausgangselements entlang der Ausgangselementachse als eine Funktion der Drehstellung des Nockenelements um die Nockenelementachse. Die Steuereinheit steuert den Motorbetrieb auf Grundlage des vorbestimmten Punkts, um das Eingriffselement auf der zweiten Nockenelementfläche zu positionieren.
Patent DE-102015111722-A1 (DE)
Title: Extrudierter Dichtungsstrang mit Entlüftungsöffnungen
Inventor: KAST CHRISTIAN
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen extrudierten Dichtungsstrang, insbesondere für die Bildung von Dichtungen an Fahrzeugkarosserien, mit einem schlauchförmigen Dichtungsabschnitt (1), dessen Innenraum (8) durch wenigstens eine sich in Stranglängsrichtung erstreckende Trennwand (7) in Teilräume (9, 10) unterteilt ist und in dessen Schlauchwand (18) in Stranglängsrichtung zueinander im Abstand Öffnungen (13) zur Entlüftung des Schlauchinnenraums (8) bei Kompression des Dichtungsabschnitts (1) gebildet sind. Erfindungsgemäß münden die Öffnungen (13) in der Schlauchwand (18) sämtlich in denselben Teilraum (10) ein und in der Trennwand (7) sind in Stranglängsrichtung zueinander im Abstand Durchgänge (15) zur Bildung von Strömungsverbindungen zwischen den Teilräumen (9, 10) vorgesehen.
Patent DE-102015113239-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Windungskörpers
Inventor: WEISE DIETER
IPC: F16F1/10
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Windungskörpers aus einem in einer Zuführrichtung zugeführten Draht umfasst einen Umformschritt, bei dem auf den Draht bei einem Ziehen oder einem Pressen durch wenigstens ein Querschnittsumformwerkzeug eine Querschnittsänderung aufgebracht wird, und einen Umformschritt, bei dem der Draht mit wenigstens einem Biegewerkzeug um eine Windungsachse gebogen wird, wobei die beiden vorgenannten Umformschritte in beliebiger Reihenfolge und Anzahl kombiniert und wiederholt werden, um einen Windungskörper mit mehreren Windungen und einem veränderten Drahtquerschnitt zu erhalten. Eine Vorrichtung zur Herstellung eines Windungskörpers umfasst umfasst eine Drahtzuführung zur Zuführung eines Drahtes in einer Zuführrichtung, wenigstens ein Querschnittsumformwerkzeug zur Querschnittsänderung des durch das Querschnittsumformwerkzeug gezogenen oder gepressten Drahtes und wenigstens ein Biegewerkzeug zum Biegen des Drahtes um eine Windungsachse. Ein solches Verfahren und eine solche Vorrichtung eröffnen die Möglichkeit, Windungskörper (wie z. B. Spulen oder Federelemente) mit wenigstens abschnittsweise unrundem Drahtquerschnitt kostengünstig in Großserie herzustellen.
Patent DE-102015115279-A1 (DE)
Title: Expandierbare Gefäßstütze
Inventor: OBRADOVIC MILISAV
IPC: A61F2/82
Filed: 2015-09-10
Abstract: Gefäßstütze, insbesondere aus einem in vivo abbaubaren Kunststoff, mit einzelnen Ringsegmenten, deren Stege einen mäandrierenden Verlauf nehmen, und Verbindungsstegen zwischen benachbarten Ringsegmenten, die in Verbindungspunkten mit den Stegen der Ringsegmenten zusammenlaufen, wobei an Verbindungspunkten zwischen den Ringsegmente und den Verbindungsstegen von außen in die Stege hineinreichende Aussparungen und/oder in den Stegen der Ringsegmente verlaufende Einschnitte angeordnet sind, um bei der Expansion der Gefäßstütze auftretende Spannungen zu reduzieren.
Patent DE-102015116148-A1 (DE)
Title: Modular untergliederte Kompressoranlage
Inventor: WEISS RAINER
IPC: F04B49/06
Filed: 2015-09-24
Abstract: Bei einer Kompressoranlage (1) mit einem Druckbehälter (3) zur Abgabe von komprimiertem Gas und wenigstens zwei Kompressoraggregaten (12) zum Komprimieren des Gases, wenigstens einer Saugleitung (15) und wenigstens einer Druckleitung (16), die mittels Ventilen (15a, 16a) an die vorgesehenen Kompressoraggregate (12) angeschlossen sind, und wenigstens einer Steuerung (20, 21), wobei die vorgesehenen Druckleitungen (16) mit dem Druckbehälter (3) verbunden sind, ist die Kompressoranlage (1) in einzelne, gleich aufgebaute Kompressormodule (10) untergliedert, mit jeweils einem der vorgesehenen Kompressoraggregate (12), den zugeordneten Leitungen (15, 16, 17, 18) und Ventile (15a, 16a), einer Kompressorsteuerung (21) zum Ansteuern wenigstens des Kompressoraggregats (12) und der zugeordneten Ventile (15a, 16a) und einer übergeordneten Modulsteuerung (20), wobei die Modulsteuerung (20) eines der Kompressormodule (10) wenigstens zeitweilig als "Master" konfiguriert ist und alle Kompressorsteuerungen (21) direkt oder indirekt ansteuert.
Patent DE-102015118233-A1 (DE)
Title: Bremsbacke
Inventor: ARPACI MUHAMMET
IPC: F16D65/22
Filed: 2015-10-26
Abstract: Bremsbacke, insbesondere einer Trommelbremse für Nutzfahrzeuge, umfassend ein Belagblech und eine Stegeinheit, wobei die Stegeinheit als einteiliger Körper umfassend zumindest zwei Stegbleche ausgebildet ist.
Patent DE-102015120120-A1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Formteils
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10), insbesondere ein als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer Dekorlage (12) mit Aussparungen (13a; 15), die sich durch die Dekorlage hindurch erstrecken, und einer an der Rückseite der Dekorlage (12) angeordneten lichtdurchlässigen, insbesondere mit Farbpartikeln versehenen, ersten Drucklage (14) sowie einer an der Rückseite der ersten Drucklage (14) angeordneten lichtundurchlässigen zweiten Drucklage (17), und einen an der Rückseite der Dekorschicht (11) angeordneten, insbesondere angespritzten, zumindest abschnittsweise transparenten oder transluzenten oder lichtstreuenden Träger (20), wobei die Aussparungen (13a; 15) in der Dekorlage mindestens eine erste Art von Aussparungen (13a) umfassen, wobei jeder Aussparung (13a) der ersten Art eine weitere Aussparung (13b) zur Lichtweiterleitung in der zweiten lichtundurchlässigen Drucklage (17) zugeordnet ist, und wobei sich zwischen den Aussparungen (13a) der ersten Art in der Dekorlage (12) und den weiteren Aussparungen (13b) in der zweiten Drucklage (17) die erste lichtdurchlässige Drucklage (14) erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Formteils.
Patent DE-102015121070-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken einer Zusammenstellung unterschiedlicher Versandgüter sowie Verpackungseinheit
Inventor: BADER HERBERT
IPC: B65D81/05
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verpacken einer Zusammenstellung unterschiedlicher Versandgüter (4a, 4b, 4c), wobei ein Folienbeutel (1) bereitgestellt wird, eine Stütz- und Schutzstruktur bereitgestellt wird, welche zumindest ein aus Karton gebildetes Stützelement (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) aufweist, die Versandgüter (4a, 4b, 4c) in dem Folienbeutel (1) angeordnet werden und der Folienbeutel (1) nach dem Befüllen mit den Versandgütern (4a, 4b, 4c) unter Einbindung der Stütz- und Schutzstruktur kompaktiert wird, wodurch die Versandgüter (4a, 4b, 4c) zumindest teilweise zur Vermeidung einer Relativbewegung gegeneinander fixiert werden und aus dem Folienbeutel (1) mit den darin angeordneten Versandgütern (4a, 4b, 4c) sowie der Stütz- und Schutzstruktur eine Verpackungseinheit gebildet wird.
Patent DE-102015121923-A1 (DE)
Title: Gießmasse und Verfahren für die Herstellung von Gelatineprodukten
Inventor: DICK EBERHARD
IPC: A23L33/16
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gießmasse für die Herstellung von Gelatineprodukten durch Gießen in feste Hohlformen, umfassend eine homogene wässrige Lösung mit folgenden Bestandteilen: – 4 bis 16 Gew.% Gelatine mit einem gelchromatographisch ermittelten mittleren Molekulargewicht von mindestens 130 kDa, bevorzugt mindestens 145 kDa, wobei der Anteil der Gelatine mit einem Molekulargewicht über 130 kDa mindestens 35 Gew.% beträgt, bevorzugt mindestens 45 Gew.%; – 6 bis 76 Gew.% eines oder mehrerer Zuckeralkohole; – 0 bis 50 Gew.% Glucosesirup mit einer Viskosität von weniger als 800 mPa·s, bevorzugt weniger als 700 mPa·s, gemessen bei einer Trockensubstanz von 80 Gew.% und einer Temperatur von 50°C; und – 0 bis 50 Gew.% Saccharose, wobei der Glucosesirup und der oder die Zuckeralkohole zusammen 25 bis 76 Gew.% der wässrigen Lösung ausmachen, und wobei die wässrige Lösung eine Trockensubstanz von mindestens 78 Gew.% und/oder eine Wasseraktivität (aw-Wert) von weniger als 0,75 aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung von Gelatineprodukten unter Verwendung dieser Gießmasse, sowie die aus ihr hergestellten Gelatineprodukte.
Patent DE-102015122727-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: OECHSLE DIETMAR
IPC: C12H1/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Filtervorrichtung, welche zu einer Stabilisierung einer Flüssigkeit, insbesondere von Getränken vorgesehen ist, mit zumindest einer Filtereinheit (10), insbesondere einer Membranfiltereinheit, welche zumindest ein Filterelement (12) und zumindest ein integriertes Stabilisierungsmittel (14) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Filtereinheit (10) zumindest ein weiteres integriertes Stabilisierungsmittel (16) aufweist. In einem weiteren Aspekt der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Filtervorrichtung zumindest einen ersten Präkursor (18) umfasst, welcher dazu vorgesehen ist, zumindest teilweise das Filterelement (12) auszuformen, und derselbe erste Präkursor (18) dazu vorgesehen ist, zumindest teilweise das Stabilisierungsmittel (14) auszubilden.
Patent DE-102015204464-A1 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung für ein benzinzufuhrsystem
Inventor: TAKANO YUKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es wird eine Diagnoseeinrichtung für ein Benzinzufuhrsystem vorgesehen, das dazu ausgestaltet ist, eine Abweichung eines Benzinzufuhrsystems exakt und schnell zu diagnostizieren, indem Bestimmungskriterien gemäß dem Betriebsbereich eines Verbrennungsmotors eingesetzt werden. Die Diagnoseeinrichtung für ein Benzinzufuhrsystem weist auf: eine Grenzwert-Wertetabelle (74), in der der Betriebsbereich basierend auf einer Motordrehzahl (n) und einer Drosselklappenöffnung (θ) unterteilt wird, und ein Grenzwert (SL) der nicht angereicherten Seite und ein Grenzwert (SR) der angereicherten Seite eines Luft/Benzin-Verhältnis-Korrekturfaktors (Ka), der die Abweichung des Benzinzufuhrsystems bestimmt, vorab für jeden Betriebsbereich (R) festgelegt werden; Abweichungsinformations-Erfassungsmittel (75), das bestimmt, ob der Luft/Benzin-Verhältnis-Korrekturfaktor (Ka) den Grenzwert (SL) der nicht angereicherten Seite oder den Grenzwert (SR) der angereicherten Seite überschritten hat, die aus der Grenzwert-Wertetabelle (74) gemäß dem Betriebszustand extrahiert wurden, und Abweichungsinformationen erfasst; und ein Abweichungsbestimmungsmittel (76), das eine Abweichung basierend auf Abweichungsinformationen bestimmt, die von dem Abweichungsinformations-Erfassungsmittel (75) erfasst wurden.
Patent DE-102015204501-A1 (DE)
Title: Schnellwechselsystem für Greiferelemente zum Erfassen und Transportieren von Werkstücken
Inventor: KRONAWITTER STEFAN
IPC: B25J15/04
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schnellwechselsystem (1) für Greiferelemente zum Erfassen und Transportieren von Werkstücken. Das Schnellwechselsystem (1) folgendes weist eine mit einem Roboterarm verbundene oder verbindbare Grundplatte (3), eine mit der Grundplatte (3) lösbar befestigbare Greiferplatte (2), die mit einem Greiferelement verbunden oder verbindbar ist, und eine Spann- oder Verbindungsvorrichtung mit Spann- oder Verbindungsmitteln auf zum lösbaren Verbinden der Grundplatte (3) mit der Greiferplatte (2). Erfindungsgemäß ist ferner ein Statusindikator (16) vorgesehen zum Anzeigen eines Verbindungszustands der Grundplatte (3) mit der Greiferplatte (2).