baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022106097-A1 (DE)
Title: Türrahmen mit Bodenschwelle
Inventor: SCHMITZ HERMANN
IPC: E06B1/70
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türrahmen mit seitlichen Türpfosten (41), die an ihren oberen Enden mit einem oberen Türholm und an ihren unten Enden mit einer unteren Bodenschwelle (10) verbunden sind, wobei die Bodenschwelle (10) einen Grundkörper (11) umfasst, auf den oberseitig ein Außenprofil (13, 15) und ein Innenprofil (12) aufgesetzt sind, die jeweils zumindest teilweise den Trittflächenbereich (19") der Bodenschwelle (10) bilden, wobei die unteren Enden der Türpfosten (41), insbesondere direkt auf dem Grundkörper (11) aufstehend, an dem Grundkörper (11) befestigt sind und das Innenprofil (12) und das Außenprofil (13, 15) im Einbauzustand in der lichten Weite zwischen den Türpfosten (41) von oben klemmend und lösbar auf den Grundkörper (11) aufgesetzt sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Montage eines Türrahmens.
Patent DE-102022109736-A1 (DE)
Title: Bodendüse für einen handgeführten Staubsauger
Inventor: PENNER MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2022-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen handgeführten Staubsauger, umfassend ein Düsengehäuse (2), einen Anschlussstutzen (3) zum Anschluss des Düsengehäuses (3) an ein Saugrohr sowie zwei an dem Düsengehäuse (2) drehbeweglich gelagerte Führungsräder (4, 5). Hierbei sind die Führungsräder (4, 5) dazu eingerichtet, die Führung des Düsengehäuses (3) entlang einer Spur zu unterstützen.Erfindungsgemäß ist mindestens ein elektrisches Beeinflussungselement (6) vorgesehen, mittels dessen im Zuge einer Bewegung des Düsengehäuses (2) in einer Bewegungsrichtung über einen Boden mittelbar oder unmittelbar eine Änderung der Bewegungsrichtung bewirkbar ist.
Patent DE-102022110243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen von viskosem Material auf ein Werkstück
Inventor: MITTAG STEN
IPC: B05D1/26
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen von viskosem Material auf ein Werkstück mittels eines eine Anzahl in einer Reihe angeordneter Auftragsdüsen (14) und eine der Anzahl der Auftragsdüsen (14) entsprechende Anzahl Ventile (16) aufweisenden Applikators (12), wobei jeder Auftragsdüse (14) ein Ventil (16) zugeordnet ist, um die betreffende Auftragsdüse (14) wahlweise zu verschließen oder für einen Materialauftrag freizugeben, wobei der Applikator (12) mittels eines von einer Robotersteuereinrichtung gesteuerten Roboters entlang einer vorbestimmten, quer zur Erstreckung der Reihe verlaufenden Auftragsbahn im Abstand zu einer Oberfläche des Werkstücks bewegt wird und dabei einen Auftragsstreifen (20) der Oberfläche überstreicht, und wobei während der Bewegung des Applikators (12) entlang der Auftragsbahn das viskose Material durch Öffnen und Schließen der Ventile (16) in einem vorbestimmten Auftragsmuster (28) innerhalb des Auftragsstreifens (20) auf das Werkstück aufgetragen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Auftragsstreifen (20) in eine Vielzahl von ersten und zweiten Teilbereichen (22, 24) unterteilt ist und dass jede der Auftragsdüsen (14) durch Ansteuerung der Ventile (16) mittels einer Ventilsteuereinrichtung freigegeben wird, wenn die betreffende Auftragsdüse (14) über einem der ersten Teilbereiche (22) angeordnet ist, und verschlossen gehalten wird, wenn die betreffende Auftragsdüse (14) über einem der zweiten Teilbereiche (24) angeordnet ist.
Patent DE-102022111795-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: OBUCHI KOHEI
IPC: B62K23/06
Filed: 2022-05-11
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung umfasst ein Basisglied, ein Betätigungsglied, einen Kolben und eine Koppelstruktur. Das Basisglied beinhaltet eine Zylinderbohrung, aufweisend eine Zylinderzentralachse. Das Betätigungsglied ist bezüglich des Basisglieds zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition beweglich. Der Kolben ist beweglich in der Zylinderbohrung bereitgestellt und ist mit dem Betätigungsglied gekoppelt, um in Reaktion auf eine Zugbewegung des Betätigungsglieds aus der Ruheposition in die Betätigungsposition in einer Zugrichtung gezogen zu werden. Das Betätigungsglied beinhaltet eine Nockenfläche, beinhaltend eine gekrümmte Fläche. Das Basisglied beinhaltet eine Führungsrille, sich geradlinig in der Zugrichtung erstreckend. Die Koppelstruktur umfasst einen Mitnehmer, eingerichtet, um in Berührung mit der Nockenfläche zu sein, um die Zugbewegung aufzunehmen, und ein Führungsteil, beweglich bereitgestellt in der Führungsrille, um den Mitnehmer in der Zugrichtung zu bewegen.
Patent DE-102022112204-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Querführung eines Kraftfahrzeugs zum Passieren einer Mautstation, Computerprogramm, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: KAGERER WALTER
IPC: G07B15/00
Filed: 2022-05-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren (100) zur Querführung eines Kraftfahrzeugs (10) zum Passieren einer Mautstation (20), das Verfahren (100) aufweisend die Schritte: Ermitteln (110) fahrzeugseitig gespeicherter statischer Kartendaten (30); Aufbauen (120) einer Datenverbindung (45) zwischen dem Kraftfahrzeug (10) und einer Mautstation (20) und/oder einem Verkehrsinfrastrukturelement (25), wobei durch das Verkehrsinfrastrukturelement (25) die Mautstation (20) betreffende Daten erfassbar sind; Erfassen (130) von die Mautstation (20) betreffenden dynamischen Zusatzdaten (35) durch die Datenverbindung (45), wobei die dynamischen Zusatzdaten (35) dynamische Kartendaten (36) umfassen; und Regeln (140) der Querführung des Kraftfahrzeugs (10) anhand einer Kombination aus den statischen Kartendaten (30) und den dynamischen Zusatzdaten (35) einschließlich der dynamischen Kartendaten (36).
Patent DE-102022113693-A1 (DE)
Title: Pflanzgefäss
Inventor: GERSTBERGER ULF
IPC: A47H27/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflanzgefäß zur Positionierung an einem Balkongeländer mit einem ersten Pflanzbereich, einem an den ersten Pflanzbereich angrenzenden zweiten Pflanzbereich und einen zwischen dem ersten und dem zweiten Pflanzbereich angeordneten ersten Grenzbereich, wobei der erste Grenzbereich eine geringere Breite seines Querschnitts aufweist als die Breite des Querschnitts des ersten Pflanzbereichs..
Patent DE-102022115367-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung
Inventor: MATSUO HIDENORI
IPC: H01S5/40
Filed: 2022-06-21
Abstract: Eine Halbleiterlaservorrichtung enthält: eine Supportbasis, die eine Mehrzahl von Montageoberflächen hat, die in einer ersten Richtung angeordnet sind, wobei Höhen der Montageoberflächen von einer Referenzebene, die parallel zu der ersten Richtung ist, schrittweise oder graduell entlang der ersten Richtung abnehmen; ein erstes Halbleiterlaserelement, das an einer ersten Montageoberfläche befestigt ist; ein zweites Halbleiterlaserelement, das an einer zweiten Montageoberfläche befestigt ist; eine erste langsamachsige Kollimatorlinse, die an der ersten Montageoberfläche befestigt ist, wobei die erste langsamachsige Kollimatorlinse an einer Position lokalisiert ist, an der das erste Laserlicht einfällt; eine zweite langsamachsige Kollimatorlinse, die direkt oder indirekt an der zweiten Montageoberfläche befestigt ist, wobei die zweite langsamachsige Kollimatorlinse an einer Position lokalisiert ist, an der das zweite Laserlicht einfällt; und eine erste versiegelnde Abdeckung, die einen inneren Raum definiert, in dem die ersten und zweiten Halbleiterlaserelemente gehalten werden.
Patent DE-102022116784-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Kammstruktur aus Glas sowie zugehöriges Verfahren und Verwendung
IPC: B81B3/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Zur Ausweitung der Anwendungsmöglichkeiten des vorbekannten LIDE (laser induced deep etching) Verfahrens wird vorgeschlagen, eine mikromechanische Kammstruktur (25) durch Setzen von einer Vielzahl von Laserpulsen (4) auf einem Glas-Substrat (3) mit nachfolgendem nasschemischen Ätzschritt zum Freilegen der Kammstruktur (25) herzustellen und dabei die Lage derjenigen Laserpulse (4) genau zu kontrollieren, die die äußere Kontur (6) von jeweiligen Fingern (24) der Kammstruktur (25) definieren. Dadurch wird es möglich, sehr schmale Finger (24) auszubilden, die gleichmäßig ausgebildete Seitenwände (13) aufweisen, wodurch sehr geringe Spaltmaße (35) und eine gleichmäßige elektrostatische Aktuierung der Kammstruktur (25) ermöglicht wird. Durch Kontrolle der Phasenlage φ und/oder des Ausmaßes des sidewall scalloping der Finger (24) ist es zudem möglich, die mechanischen Eigenschaften der Kammstruktur (25) günstig zu beeinflussen bzw. gezielt einzustellen.
Patent DE-102022117456-A1 (DE)
Title: Gel-polymer-elektrolyt für elektrochemische zellen
Inventor: LI ZHE
IPC: H01M10/0565
Filed: 2022-07-13
Abstract: Ein Gel-Polymer-Elektrolyt für eine elektrochemische Zelle, die Lithiumionen zyklisiert, umfasst eine Polymermatrix, die mit einer flüssigen Elektrolytlösung infiltriert ist. Die Polymermatrix umfasst Polyvinylidenfluorid-Co-Hexafluorpropylen. Die flüssige Elektrolytlösung umfasst ein nichtwässriges organisches Lösungsmittel, ein erstes Lithiumsalz in dem nichtwässrigen organischen Lösungsmittel und ein zweites Lithiumsalz in dem nichtwässrigen organischen Lösungsmittel. Das erste Lithiumsalz umfasst Lithiumdifluor(oxalato)borat und das zweite Lithiumsalz umfasst Lithiumbis(trifluormethansulfonyl)imid.
Patent DE-102022119233-A1 (DE)
Title: Welle für eine Rotorvorrichtung einer elektrischen Maschine sowie Rotorvorrichtung für eine elektrische Maschine eines Fahrzeugs
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: H02K1/32
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle (1), insbesondere eine Rotorwelle, für eine Rotorvorrichtung (30) einer elektrischen Maschine (50) aufweisend:- eine Eingang (2) zur Aufnahme von Drehenergie einer Drehenergie erzeugenden Maschine (40),- eine Ausgang (3) zur Weiterleitung von Drehenergie an eine elektrische Maschine oder an eine Getriebeeinrichtung, und- eine Aufnahmeeinrichtung (4) zur lösbaren Befestigung und zur mechanischen Bearbeitung der Welle (1),- wobei die Aufnahmeeinrichtung (4) zwei Spannbereiche (5, 6) aufweist, die in axialer Richtung (A) voneinander beabstandet sind,- wobei die zwei Spannbereiche (5, 6) innerhalb der Welle (1) ausgebildet sind und den gleichen Innendurchmesser aufweisen.Ferner betrifft die Erfindung eine Rotorvorrichtung (30) für eine elektrische Maschine (50) eines hybriden oder elektrischen Fahrzeugs und eine elektrische Antriebseinheit (100) für ein hybrides oder elektrisches Fahrzeug.
Patent DE-102022122680-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und elektrischer Verteiler
Inventor: IKEDA JUN
IPC: G01R31/28
Filed: 2022-09-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine Schaltungsanordnung, die keine Testschaltungskomponenten aufzuweisen braucht, die in einer Eins-zu-Eins-Beziehung mit elektronischen Komponenten auf einer Steuerplatine montiert sind. Eine Schaltungsanordnung weist mehrere elektronische Komponenten; mehrere Steueranschlüsse, die elektrisch mit den mehreren elektronischen Komponenten verbunden sind; ein Halteelement, das isolierende Eigenschaften aufweist und die mehreren Steueranschlüsse hält; und eine Steuerplatine auf, die dazu eingerichtet ist, über die Steueranschlüsse Signale an die elektronischen Komponenten auszugeben, wobei jeder der Steueranschlüsse aufweist: einen ersten Anschlusskörperabschnitt, der mit der Steuerplatine verbunden ist; einen Kontaktstellenabschnitt, der elektrisch mit dem ersten Anschlusskörperabschnitt verbunden ist, an dem Halteelement entlang angeordnet ist und von einem Teil des Halteelements freigelegt ist; und einen zweiten Anschlusskörperabschnitt, der elektrisch mit dem Kontaktstellenabschnitt und der entsprechenden elektronischen Komponente verbunden ist.
Patent DE-102022123340-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem zur adaptiven energieverbrauchsvorhersage
Inventor: WESTON KEITH
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-09-13
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen oder mehrere Sendeempfänger, die dazu konfiguriert sind, mit einem Server zu kommunizieren; und eine Steuerung, die dazu programmiert ist, als Reaktion auf Detektieren einer zusätzlichen Last für das Fahrzeug eine erste Kandidatenenergieverbrauchsrate, die der zusätzlichen Last entspricht, von dem Server zu erlangen, eine geschätzte Energieverbrauchsrate unter Verwendung der ersten Kandidatenenergieverbrauchsrate zu berechnen und unter Verwendung der geschätzten Energieverbrauchsrate eine Strecke bis zum Leerstand zu berechnen.
Patent DE-102022200649-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsschaltung für ein Computertomographiesystem
Inventor: CHAUDHURY SHAMEEM KABIR
IPC: H05G1/10
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungsschaltung (20) für ein Computertomographiesystem (50). Die Energieversorgungsschaltung (20) umfasst eine stationäre Energieverteilungseinrichtung (1), welche eine unterbrechungsfreie Energiequelle (2) und eine mitrotierende Vorspannungsversorgungseinrichtung (5) aufweist. Die mitrotierende Vorspannungsversorgungseinrichtung (5) umfasst einen Spannungsversorgungseingang (4a), einen Vorspannungsversorgungsausgang (7) und eine Vorspannungsüberwachungseinheit (9). Die Vorspannungsüberwachungseinheit (9) ist dazu eingerichtet, den Vorspannungsversorgungsausgang (7) in Abhängigkeit von einer am Spannungsversorgungseingang (4a) detektierten elektrischen Eingangsspannung (UE) zu aktivieren oder zu deaktivieren und weist hierzu einen Sensor zur Detektion der elektrischen Eingangsspannung (UE) am Spannungsversorgungseingang (4a) auf. Teil der mitrotierenden Vorspannungsversorgungseinrichtung (5) ist auch eine Hilfsspannungsquelle (8, 8a) mit einem Energiepufferspeicher (8a) zur Versorgung der Vorspannungsüberwachungseinheit (9) mit elektrischer Energie, für den Fall einer Deaktivierung des Vorspannungsversorgungsausgangs (7). Es wird auch ein Computertomographiesystem (50) beschrieben. Überdies wird ein Verfahren zum Betreiben eines Computertomographiesystems (50) beschrieben.
Patent DE-102022200879-A1 (DE)
Title: Verpackungshülse
Inventor: FENG JUNHONG
IPC: F16C33/37
Filed: 2022-01-26
Abstract: Offenbart ist eine Verpackungshülse für ein vollrolliges Nadellager, wobei die Verpackungshülse dazu ausgelegt ist, zumindest einen Satz von Nadeln eines vollrolligen Nadellagers aufzunehmen, und wobei die Verpackungshülse eine äußere zylindrische Hülse umfasst, wobei eine Schulter an einer Innenfläche der äußeren zylindrischen Hülse angeordnet ist, so dass der Satz von Nadeln an der Schulter anliegt, wenn er in der äußeren zylindrischen Hülse angeordnet ist. Ferner sind eine Verpackungshülsenanordnung mit einer solchen Verpackungshülse und ein Verfahren zum Montieren einer Verpackungshülse offenbart.
Patent DE-102022201862-A1 (DE)
Title: Aktualisierung der teilnehmer von besprechungseinladungen in verschiedenen kalendersystemen
Inventor: RENAVIKAR ISHA
IPC: H04M3/56
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die hierin offengelegte Technologie ermöglicht es, dass Besprechungsteilnehmer auf einer Besprechungseinladung über verschiedene Kalendersysteme hinweg aktualisiert werden können. In einer besonderen Ausführungsform umfasst ein Verfahren in einem ersten Kalendersystem den Empfang einer Benachrichtigung, dass eine Besprechungseinladung für eine Besprechung zwischen einem ersten Teilnehmer und einem zweiten Teilnehmer an einen dritten Teilnehmer weitergeleitet wurde. Das erste Kalendersystem verwaltet eine erste Kopie der Sitzungseinladung im Namen des ersten Teilnehmers und ein zweites Kalendersystem verwaltet eine zweite Kopie der Sitzungseinladung im Namen des zweiten Teilnehmers. Als Reaktion auf die Benachrichtigung sieht das Verfahren vor, die erste Kopie zu aktualisieren, um den dritten Teilnehmer einzuschließen, und das zweite Kalendersystem anzuweisen, die zweite Kopie zu aktualisieren, um den dritten Teilnehmer einzuschließen.
Patent DE-102022202697-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Blockchain
Inventor: KAMPHUIS FREDRIK
IPC: G06F11/36
Filed: 2022-03-18
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Bereitstellen einer Blockchain beschrieben, das das Erzeugen, durch einen Nachweiserbringer, eines Blocks für die Blockchain, das Konfigurieren, durch den Nachweiserbringer, eines Software-Testwerkzeugs abhängig von dem erzeugten Block, das Ermitteln, durch den Nachweiserbringer, einer Abdeckung und/oder eines Programmierfehlers in einer Software mittels des konfigurierten Software-Testwerkzeugs und das Veröffentlichen, durch den Nachweiserbringer, der Abdeckung und/oder des Programmierfehlers als Arbeitsnachweis für den erzeugten Block aufweist.
Patent DE-102022203327-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von mit einem Sicherheitsmodul assoziierten Daten
Inventor: WEGMANN ALEXANDER
IPC: G06F21/50
Filed: 2022-04-04
Abstract: Verfahren, beispielsweise computerimplementiertes Verfahren, zum Verarbeiten von mit einem Sicherheitsmodul, beispielsweise Hardware-Sicherheitsmodul, assoziierten Daten, aufweisend: Bereitstellen eines Interpreters zur Ausführung wenigstens eines Skripts, und, optional, Ausführen des wenigstens einen Skripts mittels des Interpreters.
Patent DE-102022207563-A1 (DE)
Title: Techniken zum validieren oder verifizieren von closed-loop-testplattformen
Inventor: SOHNS JOACHIM
IPC: G06F11/277
Filed: 2022-07-25
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Training eines Maschinen-Lern-Moduls zum Validieren oder Verifizieren einer Closed-Loop-Testplattform zum Testen eines Systems. Das Verfahren umfasst Bereitstellen einer Mehrzahl von Datensätzen von zwei oder mehr Closed-Loop-Testplattformen, darunter mindestens eine Referenz-Testplattform. Jeder Datensatz enthält Eingangsdaten und zugehörige Ausgangsdaten eines getesteten Systems in einer jeweiligen Closed-Loop-Testplattform. Das Verfahren umfasst weiter Bestimmen von Ähnlichkeit von Abschnitten der Eingangsdaten für Paare der Mehrzahl von Datensätzen. Jedes Paar von Testdatensätzen enthält einen Datensatz einer Referenz-Testplattform. Das Verfahren umfasst weiterhin Bestimmen von Ähnlichkeiten von Abschnitten der Ausgangsdaten, die den Abschnitten von Eingangsdaten zugehörig sind und Trainieren eines Maschinen-Lern-Moduls auf eine Schätzung der Ähnlichkeit von Eingangsdaten und Ausgangsdaten eines Datensatzes einer zu validierenden oder zu verifizierenden Closed-Loop-Testplattform und der Datensätze der Mehrzahl von Datensätzen der mindestens einen Referenz-Testplattform als Funktion von Eingangsdaten und/oder Ausgangsdaten des Datensatzes der zu validierenden oder zu verifizierenden Closed-Loop-Testplattform unter Verwendung der bestimmten Ähnlichkeiten, um ein Maschinen-Lern-Modul zum Validieren oder Verifizieren einer Closed-Loop-Testplattform zu erzeugen.
Patent DE-102022209939-A1 (DE)
Title: Zaunsicherungsvorrichtung
Inventor: KESER DENIZ
IPC: E04H17/22
Filed: 2022-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zaunsicherungsvorrichtung (1) zum Festlegen von zwei Zaunelementen aneinander. Die Zaunsicherungsvorrichtung (1) umfasst einen ersten Körper (2) und einen zweiten Körper (3a, 3b), die in eine Stapelrichtung (ST) aufeinander stapelbar sind. Die jeweiligen Körper (2, 3a, 3b) weisen jeweils zwei Öffnungen (12, 13) zum Aufnehmen der beiden Zaunelemente auf.
Patent DE-102022211739-A1 (DE)
Title: Elektrolytlösung für lithium-sekundärbatterien und lithium-sekundärbatterie enthaltend dieselbe
Inventor: KIM KO EUN
IPC: H01M10/0567
Filed: 2022-11-08
Abstract: Offenbart werden eine Elektrolytlösung für Lithium-Sekundärbatterien, mit der Fähigkeit, die Lebensdauereigenschaften einer Lithium-Sekundärbatterie unter Hochspannungsbedingungen zu verbessern, und eine Lithium-Sekundärbatterie enthaltend dieselbe. Die Elektrolytlösung enthält ein Lithiumsalz, ein Lösungsmittel, und ein funktionelles Additiv, und das funktionelle Additiv enthält ein Hochspannungsadditiv, das ein erstes Hochspannungsadditiv, Perfluor-15-Kronen-5-ether, dargestellt durch [Formel 1] und ein zweites Hochspannungsadditiv, Fluorethylencarbonat, dargestellt durch [Formel 2], enthält.
Patent DE-102023000454-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Bauteils in einem Unterbodenbereich eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KACHEL MORITZ
IPC: B62D35/02
Filed: 2023-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) eines Bauteils (12) in einem Unterbodenbereich (14) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher das Bauteil (12) über eine Befestigungseinrichtung (22) relativ zu einem in dem Unterbodenbereich (14) angeordneten Bauelement (24) relativ zu dem Bauelement (24) bewegbar an dem Bauelement (24) gehalten ist, an welchem wenigstens ein an dem Bauteil (12) anliegendes Dichtungselement (34) angeordnet ist, wobei das Dichtungselement (34) als Bürstendichtung (38) ausgebildet ist, welche mehrere elastisch verformbare Borsten (40) aufweist.
Patent DE-102023001609-A1 (DE)
Title: lnformationsbox mit Nahfeldkommunikationseinheit und E-Paper-Anzeigeeinrichtung unter einer Fahrzeugfrontscheibe
Inventor: ALBIN THOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2023-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Steuereinheit (1) und einer mit der Steuereinheit (1) verbundenen Informationsbox (3), wobei die Informationsbox (3) eine E-Paper-Anzeigeeinrichtung (5) und eine Nahfeldkommunikationseinheit (7) in einer gemeinsamen Einheit aufweist und vorderhalb von Vordersitzen des Fahrzeugs und hinterhalb eines unteren Endes einer Frontscheibe im Fahrzeug angeordnet ist, wobei die Steuereinheit (1) dazu ausgeführt ist, der Informationsbox (3) gewünschte auszugebende Informationen zur Ausgabe an der E-Paper-Anzeigeeinrichtung (5) und der Nahfeldkommunikationseinheit (7) zu übermitteln, sodass es für eine außerhalb des Fahrzeugs außenstehende Person möglich ist, die von der Steuereinheit (1) übermittelten Informationen an der E-Paper-Anzeigeeinrichtung (5) visuell zu erfassen und/oder wahlweise elektronisch über die Nahfeldkommunikationseinheit (7) der Informationsbox (3) auszulesen.
Patent DE-102023004158-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeugbauteil
Inventor: STOYANOV VIKTOR
IPC: F21S45/33
Filed: 2023-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeugbauteil (2) mit einem von einem Bauteilgehäuse (3) umschlossenen Gehäuseinnenraum (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Belüftungsvorrichtung (1) zwei in der Gehäusewandung (5) des Bauteilgehäuses (3) des Fahrzeugbauteils (2) derart beabstandet voneinander angeordnete Belüftungselemente (8) aufweist, dass zwischen den beiden Belüftungselementen (8) ein Luftstrom (15) durch den Gehäuseinnenraum (4) ausgebildet ist. Ein jeweiliges Belüftungselement (8) ist dabei als Hohlkörper (9) mit einem im Hohlkörper (9) bündig eingesetzten Einsatzelement (10) ausgebildet, wobei ein jeweiliges Einsatzelement (10) aus einem mindestens einen Luftkanal (11) für den Luftstrom (15) ausbildenden hydrophilen und quellfähigen Material (12) besteht.
Patent DE-102023004956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: DÜRNBERGER JOSEF
IPC: B60T13/68
Filed: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem die Bremsanlage (10) einen wenigstens einen Hauptzylinder (22) aufweisenden Bremsdruckgeber (20) und einen an den Hauptzylinder (22) angeschlossenen und von einer Bremsflüssigkeit durchströmbaren Bremskreis (26) aufweist, welcher wenigstens eine mit einer mittels der Bremsflüssigkeit betätigbaren Radbremse (30) verbundene und von der Bremsflüssigkeit durchströmbare Bremsleitung (44) aufweist, in welcher zwei seriell zueinander geschaltete Einlassventile (48, 54) angeordnet ist, über welches zum Betätigen der Radbremse (30) die Radbremse (30) mit der Hydraulikflüssigkeit versorgbar ist, wobei die Einlassventile (48, 54) als mit elektrischer Energie versorgbare und stromlos offene Ventile ausgebildet sind, welche jeweils zwischen einem jeweiligen die Bremsleitung (44) freigebenden Offenzustand als erstem Zustand und einem jeweiligen die Bremsleitung (44) versperrenden Schließzustand als zweitem Zustand umschaltbar sind, wobei nach einer durch eine Person bewirkten Betätigung des Hauptzylinders (22).