baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006970-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Abdichtung
IPC: F16L5/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zur temporären Mehrweg-Abdichtung für Montagen bei fließendem oder stehendem Wasser gegen Wassereintritt und Rauchdurchdringung in Zwischenräumen und in Hohlräumen, Kabelschutzrohren oder Wanddurchführungen (8), die mit Kabeln (9) und/oder Rohren (9) belegt sind oder in Dehn- und/oder Bewegungsfugen, Auflagerbänken, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem in der Länge und Breite festgelegten Flachschlauchabdichtkissen (1) besteht, das als Zwischenraumabdichtung an seinen Außenseiten mit einem Zellkautschuk-Dichtband (5 oder 6a), welches vorzugsweise mit Quellvlies modifiziert ist, ausgerüstet ist, das an einer Breitseite mit einem Reifenventil (3) oder Thermoplast-Einfüllschlauch (2a) verschweißt ist, das mit einem gasförmigem Medium befüllt (4) und überdruckdicht mit einer Crimphülse (2b) in Kombination mit einer Crimpzange mit einer Leckrate von ≤ 2,7 mbarl/Jahr verschlossen ist.
Patent DE-202017007089-U1 (DE)
Title: Dynamisches Schnürsystem
IPC: A43C1/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Kabelverriegelung (350b; 350e) für ein Kabel (302), wobei die Kabel(302)-Verriegelung umfasst:
 ein Gehäuse (360; 360e), das eine erste Eingriffsfläche bzw. -oberfläche (371; 371e) und eine zweite Eingriffsfläche bzw. -oberfläche (372; 372e) enthält, wobei die erste Eingriffsfläche (371; 371e) und die zweite Eingriffsfläche (372; 372e) zueinander hin konvergieren;
 ein Verriegelungsglied (380; 380e), das verschiebbar innerhalb des Gehäuses (360; 360e) angeordnet ist und zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand bewegbar ist und eine erste Verriegelungsfläche bzw. -oberfläche (381; 381e) und eine zweite Verriegelungsfläche bzw. - Oberfläche (382; 382e) enthält, die zueinander hin konvergieren, wobei die erste Verriegelungsfläche (381; 381e) dahingehend operabel ist, einen ersten Abschnitt (321) des Kabels (302) zwischen der ersten Eingriffsfläche (371; 371 e) und der ersten Verriegelungsfläche (381; 381 e) im verriegelten Zustand einzuklemmen, und wobei die zweite Verriegelungsfläche (382; 382e) dahingehend operabel ist, einen zweiten Abschnitt (323) des Kabels (302) zwischen der zweiten Eingriffsfläche (372; 372e) und der zweiten Verriegelungsfläche (382; 382e) im verriegelten Zustand einzuklemmen, um die Bewegung des Kabels (302) in einer ersten Richtung relativ zu dem Gehäuse (360; 360e) zu begrenzen; und
 eine Vorspannfeder (375; 375e), die dahingehend operabel ist, eine Vorspannkraft aufzubringen und das Verriegelungsglied (380; 380e) im verriegelten Zustand vorzuspannen.
Patent DE-202017100252-U1 (DE)
Title: Raseneinfassung
IPC: A01G9/28
Filed: 2017-01-18
Abstract: Anordnung zur Begrenzung einer Rasenfläche (1) mit – einem vertikal in den Untergrund (2) einbringbaren, einen Verbindungsabschnitt (3.1) aufweisenden, zumindest abschnittsweise plattenartig ausgebildeten Begrenzungselement (3), wobei der Verbindungsabschnitt (3.1) des Begrenzungselements (3) im eingebauten Zustand aus dem Untergrund (2) herausragt, – einer horizontal auf den Untergrund auflegbaren, einen Verbindungsabschnitt (4.1) aufweisenden Laufplatte (4), und – einem Befestigungselement (5), wobei das Befestigungselement (5) im eingebauten Zustand die Laufplatte (4) mit dem Untergrund verbindet, wobei das Begrenzungselement (3) und die Laufplatte (4) im eingebauten Zustand im Bereich ihrer jeweiligen Verbindungsabschnitte (3.1, 4.1) fest, aber lösbar miteinander verbunden vorliegen.
Patent DE-202017100770-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Deaktivieren eines Fehlbetankungsschutzes
IPC: B60S5/02
Filed: 2017-02-13
Abstract: Werkzeug zum Deaktivieren eines Fehlbetankungsschutzes (3), der in einem Stutzenabschluss eines Einfüllstutzens (1) eines Kraftfahrzeug angeordnet ist, wobei der Fehlbetankungsschutz (3) wenigstens ein, lösbar verriegeltes Blockierelement umfasst, das durch Einstecken einer Zapfpistole mit geeignetem, sortenspezifischem Durchmesser einriegelbar und gegen die Kraft einer rückstellenden Stellfeder (11) von einer Blockierstellung, in der es einen Einführkanal des Einfüllstutzens (1) teilweise durchsetzt, in eine Freigabestellung verlagerbar ist, in der das Blockierelement soweit verdrängt ist, dass die Zapfpistole an dem Blockierelement vorbei in den unteren Bereich des Einfüllstutzens (1) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug ein, mit einem unteren Ende in den Einfüllstutzen (1) einführbares Einsteckmittel und eine vom dem Einsteckmittel gehaltene Sperrhülse (7) umfasst, die derart auf dem Einsteckmittel gehalten ist, dass sie durch Einstecken des mit ihr bestückten Einsteckmittels in eine Tiefe, in der das Blockierelement angeordnet ist, verbringbar ist sowie in Richtung des unteren Endes des Einsteckmittels abziehbar und in die entgegengesetzte Richtung gegen Verschieben nach oben gehalten ist, wobei die Sperrhülse (7) zumindest ein Sperrglied (8) umfasst, das bei Erreichen der Tiefe des Blockierelementes durch die Sperrhülse (7) und/oder Rückziehen des Einsteckmittels selbsttätig die Sperrhülse (7) derart zu arretieren vermag, dass das Blockierelement in der Freigabestellung gehalten und das Einsteckmittel unter Zurücklassen der Sperrhülse (7) zurückziehbar ist, wobei das Einsteckmittel einen unteren Bereich aufweist, der derart geformt ist, dass es das Blockierelement beim Einführen zu entriegeln vermag.
Patent DE-202017104046-U1 (DE)
Title: Verbindungseinheit für ein Gebläse
IPC: F04D29/62
Filed: 2017-07-07
Abstract: Verbindungseinheit gebildet aus einem Seitenteil (42) eines Gebläsegehäuses und einem Motorträger (41) für einen Antriebsmotor eines Gebläses, wobei der Motorträger (41) gegenüber einer in Axialrichtung des Seitenteils (42) verlaufenden Rotationsachse in verschiedenen Rotations- bzw. Winkelpositionen an dem Seitenteil (42) befestigbar ist.
Patent DE-202017104463-U1 (DE)
Title: Kaminabwärmesystem
IPC: F24H7/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Kaminabwärmesystem für die effektive Nutzung von Abwärme eines Kaminfeuers mit thermischer Energiespeicherung und Verteilung, dadurch gekennzeichnet, – dass die erzeugte thermische Energie des Kaminfeuers (2) von dem Wärmeüberträger (1) aufgenommen und weiter zu den Heizkörpern (3) oder dem Wärmespeicher (4) geleitet wird.
Patent DE-202017105848-U1 (DE)
Title: Multiräumlicher Übersichtsmodus
IPC: G06F3/14
Filed: 2017-09-26
Abstract: Nichtflüchtiges maschinenlesbares Medium, das darauf gespeicherte Anweisungen enthält, die dann, wenn sie durch eine Computervorrichtung ausgeführt werden, veranlassen, dass die Computervorrichtung ein Verfahren durchführt, das umfasst: Empfangen einer ersten Anwenderauswahl einer Übersichtstaste entsprechend einem Übersichtsmodus einer Computervorrichtung; Bestimmen, in Reaktion auf die erste Anwenderauswahl, ob eine oder mehrere Anwendungen in einem Fenstermodus oder einem Vollbildschirmmodus laufen; wenn bestimmt wird, dass die eine oder die mehreren Anwendungen im Fenstermodus laufen: Erzeugen eines ersten Übersichtsfensters für jede der einen oder der mehreren Anwendungen; Bereitstellen des einen oder der mehreren ersten Übersichtsfenster in einem Raster; und Bereitstellen, zur Anzeige auf der Computervorrichtung im Übersichtsmodus, des einen oder der mehreren ersten Übersichtsfenster in einem ersten Übersichtsraum; und wenn bestimmt wird, dass die eine oder die mehreren Anwendungen im Vollbildschirmmodus laufen: Erzeugen eines zweiten Übersichtsfensters für jede der einen oder der mehreren Anwendungen; Bereitstellen des einen oder der mehreren zweiten Übersichtsfenster in einem Stapel; und Bereitstellen, zur Anzeige auf der Computervorrichtung im Übersichtsmodus, des einen oder der mehreren zweiten Übersichtsfenster in einem zweiten Übersichtsraum.
Patent DE-202017106561-U1 (DE)
Title: Mobiles ökologisches Urinal
IPC: A47K11/12
Filed: 2017-10-27
Abstract: Wildpinkelanlage zum Auffangen und Entsorgen von Urin, welche bevorzugt in freier Umgebung angeordnet ist, umfassend- zumindest ein Pinkelbeet (1) welches ein zur Umgebung abgedichtetes, nach oben geöffnetes Becken zum Auffangen von Urin, sowie eine Ableitung (4) zum Ableiten des Urins aufweist,- zumindest eine Pflanzenkläranlage (3, 6), welche Pflanzen oder Mikroorganismen aufweist, die geeignet sind Urin biologisch abzubauen,- einen Ablauf (6) zur Ableitung biologisch gereinigten Urins aus der Wildpinkelanlage,- sowie ein Leitungssystem, welches Pinkelbeet (1), Pflanzenkläranlage (3, 6) und Ablauf (6) miteinander verbindet.
Patent DE-202017107607-U1 (DE)
Title: Vorsatzgerät für einen Staubsauger
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-12-14
Abstract: Vorsatzgerät (1) für einen Staubsauger zum Reinigen einer Bodenoberfläche (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Vorsatzgerät (1) einen Akku (2) zur Versorgung des Staubsaugers mit elektrischer Energie umfasst.
Patent DE-202018003196-U1 (DE)
Title: Beulstrukturblech
IPC: B21D26/02
Filed: 2018-07-10
Abstract: Beulstrukturblech, bei dem ausgebeulte Bereiche durch Falten voneinander getrennt sind, wobei „Falten“ hier bedeutet, dass es sich um Rinnen mit einem Krümmungsradius ihres Querschnittes um mindestens den Faktor 10 kleiner als bei den andersherum gekrümmten Beulungen handelt, sowie, dass es keine oder fast keine (weniger als ein Hundertstel der Beulenfläche) verbleibenden flachen, oder weniger stark gekrümmten Blechpartien zwischen den Beulungen gibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Falten in der Ebene des Ausgangsbleches nicht überwiegend geradlinig verlaufen, sondern nur oder überwiegend gekrümmt.
Patent DE-202018004288-U1 (DE)
Title: Bodenträger für Einlegeböden
IPC: A47B57/30
Filed: 2018-09-15
Abstract: Bodenträger für Einlegeböden von Wohn- und Küchenschränken mit einem Sicherungsteil (4) für Fachböden und einem Tragezapfen (5) als Einsteckteil zum Einführen in möbelseitige Bohrungen (1). Das Sicherungsteil besitzt eine Auflagefläche für die Unterseite der Einlegeböden und eine Anlagefläche für die Stirnseite der Einlegeböden, sowie einen Haltefinger, mit dem die Einlegeböden an der Vorderkante umfasst und dadurch gesichert werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Sicherungsteil (4) unterhalb der Auflagefläche (4.1) für die Aufnahme des Tragezapfens (5) zwei offene Rundungen (4.4+4.5) besitzt,
 dass die offenen Rundungen (4.4 + 4.5) des Sicherungsteiles (4) den Aufnahmebolzen (5.1) des Tragezapfens (5) angepasst sind.
 dass das Sicherungsteil (4) aus einem federelestischen Werkstoff besteht.
Patent DE-202018004859-U1 (DE)
Title: Schalldämmung für dezentrale Lüftungssysteme mit und ohne Wärmerückgewinnung
IPC: F24F13/24
Filed: 2018-10-20
Abstract: Dezentrales Lüftungsgerät mit Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, dass im Lüftungskanal unter anderem ein oder mehrere Reversierventilatoren sowie ein Wärmetauscher zwischen Einlass und Auslass integriert sind.
Patent DE-202018006357-U1 (DE)
Title: Knopfanordnung und Gerät mit einer Knopfanordnung
IPC: G05G1/10
Filed: 2018-02-19
Abstract: Knopfanordnung, die umfasst:
 einen Knopf (110), der so konfiguriert ist, dass er drehbar installiert ist;
 einen Knopfring (120), der so konfiguriert ist, dass er den Knopf (110) umgibt und unabhängig von dem Knopf (110) gedreht wird;
 einen Betätigungsring (150), der mit dem Knopfring (120) gekoppelt ist, um sich einteilig mit dem Knopfring (120) zu drehen;
 mindestens eine Feder (S1, S2), die mit dem Betätigungsring (150) verbunden ist und dazu konfiguriert ist, eine elastische Kraft zum Zurückführen des Betätigungsrings (150) in Richtung einer anfänglichen Position bereitzustellen, wenn der Betätigungsring (150) in eine Position gedreht ist, die von der anfänglichen Position beabstandet ist.
Patent DE-202018100167-U1 (DE)
Title: Zufahrtsperre als mobile oder stationäre Anti-Terrorsperre
IPC: E01F13/08
Filed: 2018-01-12
Abstract: Zufahrtsperre (1) aufweisend mindestens ein Verankerungselement (2) und mindestens ein Sperrelement (3), das mit dem Verankerungselement (2) verbunden ist und das Sperrelement (3) in einem Winkel von 45 bis 110° zum Untergrund steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufahrtsperre (1) mindestens ein Fangeisen (4) aufweist, das bevorzugt stabförmig ist, wobei das Fangeisen (4) mit dem Sperrelement (3) verbunden ist und Sperrelement (3) und Fangeisen (4) einen Winkel von 45 bis 110°, bevorzugt 75 bis 100°, besonders bevorzugt 90°, bilden und das Fangeisen (4) horizontal im Verankerungselement (2) angeordnet ist und in Anfahrtrichtung (A) weist und das Fangeisen (4) mittels eines Drehgelenks (5) drehbar am Verankerungselement (2) befestigt ist.
Patent DE-202018100524-U1 (DE)
Title: Dachgepäckträger
IPC: B60R9/04
Filed: 2018-01-31
Abstract: Dachgepäckträger, der zur Befestigung von Transportgegenständen lösbar mit dem Dach (10) eines Kraftfahrzeugs verbindbar ist, auf dem eine erste und eine zweite Dachreling (11, 11') angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachgepäckträger (1) eine Platte (2) aufweist, die im montierten Zustand den Zwischenraum zwischen dem Dach (10) und der ersten Dachreling (11) des Kraftfahrzeugs zumindest teilweise durchgreift, und die an der Unterseite der ersten Dachreling (11) lösbar mit der ersten Dachreling (11) verbunden ist.
Patent DE-202018101493-U1 (DE)
Title: Nutbreitenanpassbares Tür- oder Fensterfugenabdichtungsprofil
IPC: F16J15/10
Filed: 2018-03-16
Abstract: Nutbreitenanpassbares Tür- oder Fensterfugenabdichtungsprofil (1), anordenbar in einer Nut an einer Tür oder einem Fenster mit einer Fuge zwischen einem Rahmen und einem daran angeordneten Flügel mit:- einem Fußbereich (11) mit einer Zargen-/Fensterrahmenauflage (13) zur Befestigung des Dichtungsprofils (1) an dem Rahmen oder dem Flügel und- einem am Fußbereich (11) und / oder an der Zargen-/Fensterrahmenauflage (13) angeordneten Dichtungskopf (12) zur Abdichtung der Fuge,dadurch gekennzeichnet, dassder Fußbereich (11) aus wenigstens zwei hintereinander angeordneten Einbaufußabschnitten (111, 112, 113) mit jeweils unterschiedlicher Breite (a, b, c), nämlich wenigstens einem schmalen und einem breiten Einbaufußabschnitt, besteht, wobeider von der Zargen-/Fensterrahmenauflage (13) gesehen als weit entferntester vorgesehener Einbaufußabschnitt (111) am breitesten (a) ausgebildet ist undder von der Zargen-/Fensterrahmenauflage (13) gesehen als nächstes vorgesehener Einbaufußabschnitt (113) am schmalsten (c) ausgebildet ist und die wenigstens zwei Einbaufußabschnitte (111, 112, 113) jeweils durch einen Ausreißsteg (114, 115) voneinander getrennt sind, so dass zur Anpassung der Breite (a, b, c) des Dichtungsfußbereiches (11) an eine in dem Rahmen oder dem Flügel vorgesehenen Nut mit einer vorgegebenen Breite der wenigstens erste Einbaufußabschnitt (111) entfernbar ist, so dass die Breite des Fußbereiches (11) des Tür- oder Fensterfugenabdichtungsprofils (1) an wenigstens zwei unterschiedliche Breiten der Nut in dem Rahmen oder dem Flügel, je nach Ausführung der Tür oder des Fensters, durch Entfernen des am weitesten vom Fußbereich (11) vorgesehenen Einbaufußabschnittes (111) anpassbar ist,wobei der erste Einbaufußabschnitt (111) zusammen mit dem wenigstens einen weiteren Einbaufußabschnitt (112, 113) in eine erste Nut einbringbar ist und nach Entfernung des ersten Einbaufußabschnittes (111) das Tür- oder Fensterfugenabdichtungsprofil (1) mit dem wenigstens einen weiteren Einbaufußabschnitt (112, 113) in eine schmalere als die erste Nut einbringbar ist.
Patent DE-202018102886-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem mit Richtungssteuerung
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, umfassend:eine Positionierungsvorrichtung, die zum Bereitstellen von Mehr-Achsen-Bewegung konfiguriert ist;eine Lichtquelle, die zum Ausgeben einer Emission in Verbindung mit der Vorrichtung konfiguriert ist;eine Lichtsteuerung in Kommunikation mit der Positionierungsvorrichtung und der Lichtquelle, wobei die Lichtsteuerung zum Steuern der Positionierungsvorrichtung konfiguriert ist, um die Lichtquelle, welche die Emission auf eine Stelle in dem Fahrzeug leitet, auszurichten.
Patent DE-202018104590-U1 (DE)
Title: Tretroller mit einem Lenkwinkel-Verstellmechanismus
IPC: B62K21/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Tretroller, umfassend:
 eine Lenkstange (10), die an einem Steuerrohr (1) montiert ist;
 ein Deck (2), dessen vorderer Teil an einer Unterseite des Steuerrohrs (1) befestigt ist;
 ein Hinterrad (3), das rotierbar an einem hinteren Ende des Decks (2) montiert ist;
 ein Verbindungsglied (4) auf einer Unterseite des vorderen Teils des Decks (2);
 zwei Verbindungsstangen (5), die drehgelenkig je an einem der zwei Enden des Verbindungsglieds (4) und drehgelenkig am vorderen Teil des Decks (2) montiert sind;
 zwei Vorderräder (6), die rotierbar an je eine der Verbindungsstangen (5) montiert sind;
 zwei Druckfedern (7) im Verbindungsglied (4), wobei ein Ende einer jeden Druckfeder (7) an eine Verbindungsstange (5) angedrückt wird;
 ein Lenkwinkel-Verstellmechanismus (8) im vorderen Teil des Decks (2) montiert ist und ein Positionierglied (85) umfasst, das am Verbindungsglied (4) befestigt ist; ein Innengewindeteil (83) am Deck (2) befestigt ist; eine Einstellschraube (82) am Innengewindeteil (83) gesichert ist; ein erstes Gabelungsglied (81A) durch eine Druckfeder (84) angeordnet ist; ein Ende des ersten Gabelungsglieds (81A) am Positionierglied (85) und die beiden anderen Enden an einem Ende der Druckfeder (84) gesichert sind; ein zweites Gabelungsglied (81B) durch die Druckfeder (84) angeordnet ist; ein Ende des zweiten Gabelungsglieds (81B) an einem Ende der Einstellschraube (82) und die anderen beiden Enden am anderen Ende der Druckfeder (84) gesichert sind; und
 eine Kappe (9), die lösbar am Deck (2) befestigt ist, um den Lenkwinkel-Verstellmechanismus (8) zu verbergen.
Patent DE-202018104831-U1 (DE)
Title: Druckminderer-Anordnung
IPC: G05D16/06
Filed: 2018-08-22
Abstract: Druckminderer-Armaturenanordnung enthaltend:(a) ein Armaturengehäuse mit einem Einlass und einem Auslass;(b) ein zwischen Einlass und Auslass angeordnetes Druckmindererventil; wobei(c) im Einlass stromaufwärts zum Druckmindererventil Eingangsdruck herrscht und im Auslass stromabwärts zum Druckmindererventil Ausgangsdruck herrscht; dadurch gekennzeichnet, dass(d) ein Expansionsvolumen hydraulisch mit dem Einlass verbunden ist, welches expandiert, wenn der Eingangsdruck steigt.
Patent DE-202018104882-U1 (DE)
Title: Mehrfachsieb-Selbstreinigungsmechanismus
IPC: B01D35/30
Filed: 2018-08-24
Abstract: Linearverschiebungsausgleicher für selbstreinigende Mehrfachsieb-Filtrationsgeräte, wobei der Linearverschiebungsausgleicher umfasst:eine Mehrzahl von autonomen Turbinen; undeine Mehrzahl von Aufhängungsarmen, die jeweils mit einer Schwenkanordnung an ihrem distalen Ende verbunden sind, wobei jede der Mehrzahl von autonomen Turbinen an einer unterschiedlichen Schwenkanordnung angelenkt ist; wobei der Linearverschiebungsausgleicher in Größe und Form so ausgebildet ist, dass er innerhalb eines selbstreinigenden Mehrfachsieb-Filtrationsmechanismus zusammenwirkt, der eine Mehrzahl von Saugscannern zur Durchführung eines Selbstreinigungsbetriebs einer Mehrzahl von Sieben des selbstreinigenden Mehrfachsieb-Filtrationsgerätes umfasst, wobei jede der Mehrzahl von autonomen Turbinen so konfiguriert ist, dass sie zu einem jeweiligen Saugscanner passt und eine jeweilige Drehung zwischen einer Düse des jeweiligen Saugscanners und einem Sieb der Mehrzahl von Sieben bewirkt.
Patent DE-202018105433-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Gewichtskraftmessung
IPC: G01G23/18
Filed: 2018-09-21
Abstract: Anordnung zur Gewichtskraftmessung,
 mit einem mobilen Endgerät (30) und
 mit einer Schutzhülle (100,200), die zumindest einen Bereich des mobilen Endgeräts (30) umgibt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Schutzhülle (100,200) mindestens eine Sensoreinheit (10) zum Ermitteln eines Messwerts einer auf die Schutzhülle (100,200) wirkenden Gewichtskraft umfasst, und
 dass die Sensoreinheit (10) und das mobile Endgerät (30) über eine Datenübertragungsverbindung (40) zum Übertragen eines ermittelten Messwerts miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018105756-U1 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung von Abwasser
IPC: C02F1/52
Filed: 2018-10-09
Abstract: Anlage (1) zur Behandlung von Abwasser, wobei die Anlage (1) einen Zuführabschnitt (7) für das zu behandelnde Abwasser sowie einen dem Zuführabschnitt (7) nachgeordneten Behandlungsabschnitt (10) für das Abwasser umfasst, wobei die Anlage (1) eine Dosieranordnung (11) zur Zugabe von Chemikalien in das Abwasser umfasst, wobei die Chemikalien eine Fällung von in dem Abwasser gelösten Substanzen sowie vorzugsweise eine der Fällung nachgeordnete Flockung der gefällten Substanzen bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage (1) einen Leitfähigkeitssensor (8) zur Detektion der elektrischen Leitfähigkeit sowie einen Trübungssensor (9) zur Detektion der Trübung des zu behandelnden Abwassers umfasst, und dass die Anlage (1) eine Steuerung (12) umfasst, die ausgebildet ist, die Zugabe zumindest eines Teils der Chemikalien unter Berücksichtigung der detektierten Leitfähigkeit und der detektierten Trübung zu steuern.
Patent DE-202019005352-U1 (DE)
Title: Holzklangplatte
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Holzklangplatte (1) mit einer Holzplatte (10) und einem an der Holzplatte (10) angeordneten Körperschallwandler (6), wobei der Körperschallwandler (6) mit Mitteln zur Bereitstellung eines elektrischen Audiosignals verbunden ist, wobei die Mittel an der Holzplatte (10) auf derselben Seite der Holzplatte (10) wie der Körperschallwandler (6) angeordnet sind und eine kabellose Energieversorgung aufweisen.
Patent DE-202019100241-U1 (DE)
Title: Trägerteil, Möbelstück-Baukasten, Möbelstück und korrespondierende Verwendung
IPC: A47B77/04
Filed: 2019-01-16
Abstract: Trägerteil (1), insbesondere Regalbrett (2), für ein Möbelstück (3), mit einer Oberseite (4) und einer Unterseite (5), wobei in der Unterseite (5) eine nach unten offene Ausnehmung (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Ausnehmung (8) ein Flüssigkeitsauslass (9) eingesetzt ist und dass in dem Trägerteil (1) eine Leitungsführung (11) ausgebildet ist, in welcher mindestens eine Anschlussleitung (12) zum Flüssigkeitsauslass (9) angeordnet ist.
Patent DE-202019101501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung ausgebildet als Muschelkopfhörer oder als Gehörschutz mit integrierten Ventilatoren
IPC: A62B7/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Vorrichtung ausgebildet als Muschelkopfhörer (1) oder als Gehörschutz (1'), mit einem einen menschlichen Kopf eines Trägers überspannbaren und an dem Kopf befestigbaren Kopfbügel (2), zwei an dem Kopfbügel (2) angeordneten Ohrpolstern (9, 10), welche ausgebildet sind, die Ohrmuscheln des Trägers zu überdecken, mindestens zwei benachbart zu den Ohrpolstern (9, 10) an dem Kopfbügel (2) angeordneten Ventilatoren (7, 8), einer mit den Ventilatoren strömungsverbundenen Luftfiltervorrichtung, und an dem jeweiligen Ventilator (7, 8) strömungsverbunden und lösbar befestigte Ausblasrohre (11, 12), wobei die Ohrpolster (9, 10), die Ventilatoren (7, 8) und die Ausblasrohre (11, 12) jeweils zwischen einer Betriebsposition und einer Transportposition verstellbar sind und ein von der Vorrichtung eingenommener Raumbedarf in der Transportposition geringer ist als in der Betriebsposition.
Patent DE-202019101697-U1 (DE)
Title: Großwälzlager
IPC: F16C19/49
Filed: 2019-03-26
Abstract: Wälzlager, insbesondere mittenfreien Großwälzlager, mit zwei konzentrischen Laufringen (2, 3), von denen ein Laufring (3) eine zum anderen Laufring (2) hin offene Nut (4) und der andere Laufring (2) einen in die genannte Nut (4) eingreifenden Nasenring (5) besitzt, wobei der Nasenring (5) an der Nut (4) durch zumindest zwei Axiallager (8, 9) und zumindest ein Radiallager (7) abgestützt ist, wobei die genannten Axiallager (8, 9) als Rollenlager ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Radiallager (7) als Kugellager ausgebildet sind.