baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120923-A1 (DE)
Title: Kochfeld für eine Arbeitsplatte einer Küche
Inventor: FECHLER MARION
IPC: F24C15/12
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (1) für eine Arbeitsfläche (2) einer Küche, welches in einer in der Arbeitsplatte (3) vorgesehenen Aussparung (4) eingelassen ist. Das Kochfeld (1) ist in eine in der Aussparung (4) der Arbeitspatte (3) angeordneten Wanne (5) versenkbar angeordnet, wobei zumindest mittels eines Klappelementes (7.1 oder 7.2) die Kochfeldfläche (6) erweiterbar ist.
Patent DE-102015202252-A1 (DE)
Title: Wert- oder Sicherheitsprodukt und Verfahren zu dessen Herstellung mit dezentraler Individualisierung
Inventor: MATHEA ARTHUR
IPC: B42D25/40
Filed: 2015-02-09
Abstract: Zur dezentralen Individualisierung von Wert- oder Sicherheitsprodukten 100 mit einem mehrfarbigen individualisierenden, gegen Manipulation gesicherten Sicherheitsmerkmal 200 wird ein Wert- oder Sicherheitsprodukt 100 geschaffen. Das Wert- oder Sicherheitsprodukt 100 ist durch einen Produktkörper 150 mit zwei Außenseiten 125 gebildet. Es weist mindestens einen nichtindividualisierenden Sicherheitsdruck 128 sowie das mindestens eine individualisierende Sicherheitsmerkmal 200 auf. Der mindestens eine nichtindividualisierende Sicherheitsdruck 128 und das mindestens eine individualisierende Sicherheitsmerkmal 200 sind zumindest auf eine der Außenseiten 125 des Produktkörpers 150 in derselben Druckebene 126 überlappend aufgedruckt.
Patent DE-102015202908-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle
Inventor: FRIEDRICH MARCO
IPC: H01M50/103
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Zelle (2) mit einem Gehäuse (4) und darin angeordneten Elektroden, wobei die Elektroden aktive Schichten und metallische Stromableiter (18) aufweisen. Dabei ist vorgesehen, dass die elektrochemische Zelle (2) zumindest ein elektronisches Bauteil (20) aufweist, das eine Basisschicht aufweist, die durch einen der metallischen Stromableiter (18) der Elektroden oder durch eine Seiten (8, 10) oder Bodenwand (12) des Gehäuses (4) gebildet ist.
Patent DE-102015203239-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: KESSLER MICHAEL
IPC: F16D13/64
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsscheibe mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Belagträger und zwei radial außen an diesem mittels Belagfedersegmenten (1) mit voneinander abgewandten Reibflächen axial elastisch miteinander verbundenen Reibbelägen, wobei eine axiale Elastizität mittels zumindest zwei axialen Wellungen (5, 6) eines Belagfedersegments (1) mit jeweils einem Maximum ausgebildet ist und die Belagfedersegmente (1) mittels eines radial nach innen erweiterten Segmentfußes (21) mit dem Belagträger verbunden sind. Um die Reibbeläge besser gegeneinander abzustützen, sind Maximumslinien (7, 8) der Maxima jeweils in einem spitzen Winkel zueinander ausgerichtet.
Patent DE-102015206092-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-02
Abstract: Eine Vorrichtung (DV) zur Dämpfung von Druckschwankungen in einem Druckmittel (DM) umfasst folgende Merkmale. Sie hat einen Grundkörper (GK), in dem eine Ansaugkammer (AK11) vorgesehen ist, die eine Ansaugkammeröffnung (OA1) aufweist, welche sich an einer ersten Seite (S1) des Grundkörpers befindet. Ferner ist in dem Grundkörper eine erste Expansionskammer (EK11) vorgesehen, die eine erste Expansionskammeröffnung (OE1) aufweist, welche sich ebenso an der ersten Seite des Grundkörpers befindet. Eine Trennwand (T1) trennt die Ansaugkammer von der ersten Expansionskammer. Ferner ist ein Abdeckelement (AD) zum Aufsetzen auf eine Anlagefläche (AF) der ersten Seite des Grundkörpers vorgesehen, um die Ansaugkammer und die erste Expansionskammer nach außen zu verschließen. Schließlich ist ein Überströmkanal, insbesondere in der Trennwand zwischen der Ansaugkammer und der ersten Expansionskammer vorgesehen, so dass Druckschwankungen in dem Druckmittel bei Durchströmen von der Ansaugkammer durch den ersten Überströmkanal in die erste Expansionskammer gedämpft werden.
Patent DE-102015206310-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit zwei Einweg-Keilkupplungen
Inventor: HEMPHILL JEFFREY
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-04-09
Abstract: Nockenwellenbaueinheit mit einem Nockenwellenversteller, welcher aufweist; einen Stator und einen Rotor mit einer ersten Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinander ausgerichteten Rampen und einer zweiten Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinander ausgerichteten Rampen, die in Bezug auf die erste Mehrzahl von Rampen in einer ersten axialen Richtung versetzt angeordnet sind, wobei die Nockenwellenbaueinheit weiterhin eine erste und eine zweite radial zwischen dem Rotor und dem Stator angeordnete Keilscheibe aufweist, und wobei die Nockenwelle drehfest mit dem Rotor verbunden ist. In einem Antriebsmodus ist der Stator derart angeordnet, dass er ein erstes Drehmoment aufnehmen kann und in einer ersten Richtung dreht, die Baueinheit ist derart angeordnet, dass sie in aufeinander folgenden Zyklen einer ersten Phase gefolgt von einer zweiten Folge funktioniert, wobei in der ersten Phase die erste Keilscheibe den Stator und den Rotor drehfest miteinander verbindet, während die zweite Keilscheibe drehbar in Bezug auf den Stator angeordnet ist, und in der zweiten Phase die zweite Keilscheibe den Stator und den Rotor drehfest miteinander verbindet, während die erste Keilscheibe drehbar in Bezug auf den Stator angeordnet ist.
Patent DE-102015210603-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YOSHIMATSU NAOKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-06-10
Abstract: Der Eintritt von Harz in eine zylindrische Elektrode kann ohne übermäßiges Erhöhen der Anzahl von Teilen und ohne unnötiges Beschädigen von Elementen unterdrückt werden. Für diesen Zweck werden ein Halbleiterchip (2) und eine zylindrische Elektrode (3) an einer Hauptoberfläche des Substrats (1) montiert. Das Substrat (1), der Halbleiterchip (2) und die zylindrische Elektrode (3) werden mit Harzmaterial (4) versiegelt, so dass die zylindrische Elektrode (3) ein Ende (11), das am Substrat (1) montiert ist, und ein anderes entgegengesetztes Ende (12), das zumindest freiliegt, aufweist. Nach dem Schritt des Versiegelns wird eine Öffnung (17), die sich vom anderen Ende (12) der zylindrischen Elektrode (3) zu einem Hohlraum (14) in der zylindrischen Elektrode (3) erstreckt, ausgebildet. Vor dem Durchführen des Schritts des Ausbildens der Öffnung (17) ist das andere Ende (12) der zylindrischen Elektrode (3) geschlossen.
Patent DE-102015211288-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker mit einem Steuergehäuse
Inventor: FALLER JüRGEN
IPC: F16J3/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pneumatischer Bremskraftverstärker (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Verstärkergehäuse (2), wenigstens einer Arbeitswand (3), die in dem Verstärkergehäuse (2) eine Unterdruckkammer (4) von einer Arbeitskammer (5) trennt und unter Erzeugung einer Verstärkungskraft (F) druckdifferenzgesteuert entlang einer Mittelachse (A) begrenzt verschiebbar ist, einem an die Arbeitswand (3) gekoppelten Steuergehäuse (6), welches eine Ventilanordnung (7) zur Steuerung der Druckdifferenz zwischen der Unterdruckkammer (4) und der Arbeitskammer (5) aufnimmt, sowie die Verstärkungskraft (F) von der Arbeitswand (3) an eine Druckstange (8) übermittelt. Zur Verringerung des Herstell- und Kostenaufwandes bei Erzeugung unterschiedlicher Applikationsvarianten des Bremskraftverstärkers(1) wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Steuergehäuse (6) wenigstens zweiteilig mit einem Innenteil (9) und einem das Innenteil (9) radial umschließenden Aussenteil (10) auszubilden, wobei das Innenteil (9) und das Aussenteil (10) an einer Kontaktfläche (11, 12) unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015215794-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: NISHIYAMA ATSUSHI
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-08-19
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung umfasst einen ersten Reibelementeträger und einen zweiten Reibelementeträger, die um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert sind. In den ersten Reibelementeträger greifen erste Reibelemente in Umfangsrichtung formschlüssig ein, und in den zweiten Reibelementeträger greifen zweite Reibelemente in Umfangsrichtung formschlüssig ein. Dabei ist der Formschluss zwischen einem ersten Reibelement und dem ersten Reibelementeträger mittels eines elastischen Elements hergestellt, das im Kraftfluss zwischen dem ersten Reibelement und dem ersten Reibelementeträger liegt.
Patent DE-102015215900-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Hybridantrieb
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung umfasst eine erste und eine zweite Eingangsseite sowie eine erste und eine zweite Ausgangsseite, wobei die Eingangsseiten und die Ausgangsseiten um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind. Ferner umfasst die Kupplungseinrichtung eine erste Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der ersten Ausgangsseite und eine zweite Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Ausgangsseite. Zusätzlich ist eine dritte Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Eingangsseite vorgesehen. Eine erste hydraulische Betätigungseinrichtung ist der ersten Kupplung zugeordnet, eine zweite hydraulische Betätigungseinrichtung der zweiten Kupplung, und eine dritte hydraulische Betätigungseinrichtung der dritten Kupplung. Ein radialer Flansch, der eine axiale Betätigungskraft einer der Betätigungseinrichtungen aufnimmt, umfasst eine radial verlaufende Zuführung für hydraulisches Fluid zu einer der Betätigungseinrichtungen.
Patent DE-102015217313-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Druckpulsen mit hoher Frequenz und hohem Schubvolumen sowie Verwendung der Vorrichtung zur Druckwechselfestigkeitsprüfung
IPC: G01M13/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Druckpulsen mit hoher Frequenz und hohem Schubvolumen zur Prüfung eines Prüfteils 13 mittels eines Prüffluids 14 mit einer ersten Kolbenpumpe 10 mit einem ersten Arbeitsraum, wobei der erste Arbeitsraum an seinem antriebsfernen Ende mit einem Prüfteilanschluss 12 verbunden ist und die erste Kolbenpumpe 10 eine erste rotierende Antriebsvorrichtung 5 aufweist, wobei die erste Antriebsvorrichtung 5 ein erstes Schwungrad 6 umfasst und über eine erste Torsionsvorrichtung 7 mit einem ersten Resonanz-Schwungrad 8 verbunden ist, mit mindestens einer zweiten Kolbenpumpe 10' mit einem zweiten Arbeitsraum, wobei der zweite Arbeitsraum an seinem antriebsfernen Ende mit dem Prüfteilanschluss 12 verbunden ist und die zweite Kolbenpumpe 10' eine zweite rotierende Antriebsvorrichtung 5' aufweist, wobei die zweite Antriebsvorrichtung 5' ein zweites Schwungrad 6' umfasst und über eine zweite Torsionsvorrichtung 7' mit einem zweiten Resonanz-Schwungrad 8' verbunden ist, mit einem gemeinsamen Antriebsmotor 1, der die erste Antriebsvorrichtung 5 und die zweite Antriebsvorrichtung 5' gemeinsamen antreibt, und mit einem Phasenverschiebungsmotor 3, mit welchem die relative Winkelstellung der Antriebsvorrichtungen 5, 5' während des Betriebs der Vorrichtung zueinander verstellt werden kann. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung einer solchen Vorrichtung zur Prüfung der Druckwechselfestigkeit von Prüfteilen 13, insbesondere hydraulische Komponenten. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Erzeugung von Druckpulsen mit hoher Pulsfrequenz und hohem Schubvolumen zur Prüfung eines Prüfteils 13 mithilfe eines Prüffluids 14 mittels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit folgenden Schritten: anschließen des Prüfteils 13 an dem Prüfteilanschluss 12; betreiben der ersten Kolbenpumpe 10 und der zweiten Kolbenpumpe 10' mit einem Phasenwinkel von 180° zueinander; verändern des Phasenwinkels zwischen der ersten Kolbenpumpe 10 und der zweiten Kolbenpumpe 10' bis zum Erreichen einer gewünschten Druckamplitude oder bis der Phasenwinkel 0° beträgt; Dauerbetrieb der Vorrichtung bei dem vorgebbaren Phasenwinkel, welcher die gewünschte Druckamplitude erzeugt, oder bei dem Phasenwinkel von 0°.
Patent DE-102015217487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum automatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum automatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend mindestens eine Sensorik (2) zum Erfassen eines Umfeldes des Kraftfahrzeugs (50), mindestens eine Steuerung (4) zum Steuern mindestens einer Aktorik (5) des Kraftfahrzeugs (50) und einen Speicher (7) zum Speichern einer Umfeldkarte, wobei die Steuerung (4) derart ausgebildet ist, von der mindestens einen Sensorik (2) erfasste Umfelddaten auszuwerten, das Kraftfahrzeug (50) mittels der ausgewerteten Umfelddaten in der Umfeldkarte zu lokalisieren und die mindestens eine Aktorik (5) des Kraftfahrzeugs (50) zu steuern, so dass eine vorgegebene Trajektorie in einer automatisierten Fahrt abgefahren wird, und wobei die Steuerung (4) einen Nothaltemechanismus (8) umfasst, der derart ausgebildet ist, dass bei Vorliegen mindestens eines Abbruchkriteriums (11) die automatisierte Fahrt abgebrochen wird, indem die Steuerung (4) das Kraftfahrzeug (50) über die mindestens eine Aktorik (5) anhält, wobei der Nothaltemechanismus (8) einen Klopfsensor (9) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015221328-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Auslassen von Kühlmittel von einem Klimaanlagensystem
Inventor: MCMASTERS MARK W
IPC: F25B49/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein Klimaanlagen-Wartungssystem umfasst eine Abgabeeinheit mit einem Abgabebehälter, eine Vakuumpumpe, die fluidmäßig mit dem Abgabebehälter verbunden ist, eine Waage, die konfiguriert ist, um ein Gewicht der Abgabeeinheit zu erfassen, ein erstes Ventil, welches in einer Eingangsleitung angeordnet ist, die konfiguriert ist, um den Abgabebehälter mit einem Klimaanlagensystem fluidmäßig zu verbinden, und ein Entlüftungsventil, welches in einer Entlüftungsleitung angeordnet und konfiguriert ist, um den Abgabebehälter mit der Atmosphäre fluidmäßig zu verbinden. Ein Controller betreibt die Vakuumpumpe, um den Abgabebehälter zu evakuieren, ermittelt ein evakuiertes Gewicht der Abgabeeinheit, betätigt das erste Ventil, um sich zu öffnen, um den Abgabebehälter mit Kühlmittel zu füllen, ermittelt ein gefülltes Gewicht der Abgabeeinheit, betreibt das Entlüftungsventil, um Kühlmittel von dem Abgabebehälter zu entlüften, ermittelt ein entlüftetes Gewicht der Abgabeeinheit, und bestimmt eine Masse des Kühlmittels, welches entlüftet wird, auf Grundlage der gespeicherten evakuierten, gefüllten und entlüfteten Gewichte.
Patent DE-102015223156-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Schätzung einer Fahrzeugmasse mit Hilfe des Reifenluftdrucks und Verfahren dafür
Inventor: HAM SEUNG-GEUN
IPC: G01G19/03
Filed: 2015-11-24
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zum Schätzen der Fahrzeugmasse mit Hilfe eines Reifenluftdrucksensors und ein Verfahren dafür angegeben, wobei die Vorrichtung zum Schätzen der Fahrzeugmasse umfasst: eine Luftdruckbestimmungseinheit (110); eine Drehzahlmesseinheit (120); eine Datenspeichereinheit (150); eine Fehlerberechnungseinheit (130) und eine Massenberechnungseinheit (140).
Patent DE-102015225028-A1 (DE)
Title: Spritzgiessvorrichtung mit beheizten Formhohlräumen
Inventor: OLARU GEORGE
IPC: B29C45/78
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine Spritzgießvorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Spritzgussteilen, aufweisend einen Spritzgieß-Verteilerblock, eine Vielzahl von Heißkanaldüsen, einen ersten Düsenheizer, eine Vielzahl von Formhohlräumen, die angeordnet sind um Schmelze von der Vielzahl der Heißkanaldüsen aufzunehmen, wobei jeder Formhohlraum wenigstens eine Angießöffnung und einen Formhohlraumheizer aufweist, welcher jeden Formhohlraum wenigstens teilweise umgibt, und ein Thermoelement, das mit dem Formhohlraum verbunden ist, um direkt oder indirekt eine Temperatur zu messen, die durch den Formhohlraumheizer erzeugt wird.
Patent DE-102015226489-A1 (DE)
Title: Röntgensystem und Verfahren zur Bildrekonstruktion
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es wird ein Röntgensystem (1), insbesondere Computertomographie-System (1), zur Akquisition von Projektionsdaten (P11, P12, ..., P1i, P21, P22, ..., P2i) eines Untersuchungsobjekts (2) beschrieben. Das Röntgensystem (1) umfasst eine Röntgenstrahleranordnung mit einer Anzahl von Röntgenstrahlungsquellen (3, 3‘) und eine Anzahl von photonenzählenden Detektoren (4, 4‘) mit mindestens zwei Detektionsschwellen. Dabei ist die Röntgenstrahleranordnung (3) so ausgebildet ist, dass sie Röntgenstrahlung (S1, S2) mit zumindest zwei Röntgenstrahlungsspektren erzeugt. Zudem ist die Anzahl der photonenzählenden Detektoren (4, 4‘) so angeordnet und ausgebildet ist, dass sie zumindest die durch das Untersuchungsobjekt (2) dringende Röntgenstrahlung (S1, S2) energieaufgelöst als Projektionsdaten (P11, P12, ..., P1i, P21, P22, ..., P2i) detektiert. Außerdem wird ein Verfahren (REC) zur Bildrekonstruktion angegeben.
Patent DE-102015226683-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (B1, K1, K2, K3, K4) sieben Vorwärtsgänge (1–7) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016002085-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Enthäuten von Fischfilets
Inventor: BROKSCH RAINER
IPC: A22C25/17
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum maschinellen Enthäuten von Fischfilets, wobei die Fischfilets auf der Hautseite liegend mit dem Schwanzende voraus durch Zuführungseinrichtungen an eine Mitnehmerwalze übergeben, im Zusammenwirken mit einem Enthäutemesser enthäutet und die enthäuteten Fischfilets und die abgetrennte Haut jeweils gesondert abgeführt werden. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die bekannten Verfahren und Vorrichtungen derart weiter zu entwickeln, dass eine schonende Enthäutung erfolgt, auf dem enthäuteten Fischfilets ein gleichmäßiger Spiegel entsteht und die Ausbeute an Fischfleisch erhöht wird. Zu diesem Zweck wird vorgeschlagen, dass bei einem Verfahren der oben beschriebenen Art die Schwanzenden der Fischfilets nach der Zuführung geklemmt, die Fischfilets so in Richtung der Enthäutung geführt und geklemmt auf einer kreisbogenförmigen Bewegungsbahn taktweise durch den Enthäutungsprozess gezogen werden. Bei der Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, die mit elektronischen Messeinrichtungen zur Gewinnung von Informationen zur Steuerung des Prozesses in Wirkverbindung steht, weist die Mitnehmerwalze auf ihrer Umfangsfläche eine diese geringfügig überragende und gegen die Bewegungsrichtung der Fischfilets gerichtete, in radialer Richtung öffen- und schließbare Klemmeinrichtung auf, wobei der Umfang der Mitnehmerwalze etwa der Länge der zu enthäutenden Fischfilets entspricht und die Mitnehmerwalze in Arbeitsschritten von jeweils 360° rotiert. Die Anwendung der Erfindung erfolgt beim maschinellen Enthäuten von Fischfilets.
Patent DE-102016003012-A1 (DE)
Title: Wählhebelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: B60K20/02
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wählhebelvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem in Fahrzeuglängsrichtung bewegbaren Wählhebel (2), welcher ein Basiselement (3) umfasst, an welchem ein Griffstück (4) und ein Anzeigeelement (6) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein mit einer solchen Wählhebelvorrichtung (1) ausgestattetes Kraftfahrzeug. Um eine Wählhebelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, welche eine verbesserte Bedienbarkeit und eine verbesserte Informationsübermittlung an eine Bedienperson bietet, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Griffstück (4) in Fahrzeughochrichtung höher angeordnet ist als eine Haupterstreckungsebene des Anzeigeelements (6).
Patent DE-102016003766-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung
Inventor: KILLMANN DIRK
IPC: B65G47/30
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vereinzelungsvorrichtung (1) mit einer Förderrinnenanordnung (2) und mit einer Transportbandanordnung (3), wobei ein Fördergut mittels der Förderrinnenanordnung (2) auf die Transportbandanordnung (3) förderbar ist, wobei die Förderrinnenanordnung (2) unterschiedlich geneigte Bereiche aufweist und wobei durch die unterschiedlich geneigten Bereiche eine Geschwindigkeitskaskade des Fördergutstroms erzielbar ist. Die Vereinzelung des Fördergutstroms ist dadurch verbessert, dass die Förderrinnenanordnung (2) mindestens eine Keilrinne (6, 7) aufweist.
Patent DE-102016004069-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung, zur Koppelung eines ersten Anschlussabschnitts mit einem komplementären, zweiten Anschlussabschnitt, insbesondere eines Hydraulikleitungssystems
IPC: F16L39/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Kopplungseinrichtung für ein Hydraulikleitungssystem, mit: – einem ersten Trägerteil (T1), an welches wenigstens ein erster Anschlussabschnitt (A1) anbindbar ist, – einem zweiten Trägerteil (T2), an welches wenigstens ein zum ersten Anschlussabschnitt (A1) komplementärer, zweiter Anschlussabschnitt (A2) anbindbar ist, und – einer Kniehebelgelenkmechanik zum Zusammenführen der beiden Trägerteile, – wobei die Kopplungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass wenigstens eines der Trägerteile lösbar in die Kniehebelgelenkmechanik einhängbar ist.
Patent DE-102016007265-A1 (DE)
Title: Array-Antenne und Radarsystem für Fahrzeuge, das diese aufweist
Inventor: PARK YONG JAI
IPC: H01Q21/20
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Array-Antenne in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung kann Folgendes aufweisen: eine Energieversorgungseinheit, die dafür konfiguriert ist, mit einem Strom von einer Stromzuführungseinheit versorgt zu werden; eine Energieversorgungsleitung, die dafür konfiguriert ist, fortlaufend in der Längsrichtung gebogen zu sein, und die dafür konfiguriert ist, mit der Energieversorgungseinheit an einem Ende davon verbunden zu sein; und eine Vielzahl von Strahlungsvorrichtungen, die dafür konfiguriert sind, fortlaufend in der Längsrichtung der Energieversorgungsleitung so angeordnet zu sein, dass sie voneinander beabstandet sind. Des Weiteren kann ein Radarsystem für Fahrzeuge, das eine Array-Antenne hat, Folgendes aufweisen: eine Energieversorgungseinheit, die dafür konfiguriert ist, mit einem Strom von einer Stromzuführungseinheit versorgt zu werden; eine Energieversorgungsleitung, die dafür konfiguriert ist, so weitergeführt zu sein, dass sie eine vorbestimmte Länge hat, und die dafür konfiguriert ist, die Energieversorgungseinheit zu haben, die mit einem Ende davon verbunden ist; eine Vielzahl von Strahlungsvorrichtungen, die dafür konfiguriert sind, fortlaufend in der Längsrichtung der Energieversorgungsleitung angeordnet zu sein, und die dafür konfiguriert sind, so installiert zu sein, dass sie in Bezug auf die zentrale Längsachsenlinie der Energieversorgungsleitung schräg liegen, um eine Richtwirkung in der polarisierten Richtung zu haben; und einen Controller, der dafür konfiguriert ist, Signale durch die Strahlungsvorrichtungen und die Energieversorgungsleitung zu senden, die Signale zu empfangen, die von umgebenden Objekten reflektiert werden, und Objekte nahe einem Fahrzeug zu erfassen, indem er die gesendeten und empfangenen Signale verwendet.