baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004023470-B4 (DE)
Title: Aufzugalarmvorrichtung
Inventor: SASAKI HIROMITSU
IPC: B66B5/02
Filed: 2004-05-12
Granted: 2007-05-31
Abstract: Alarmvorrichtung
für ein
Aufzugsystem, das eine Aufzugkabine (1) und eine entfernte Überwachungsstelle
(7) aufweist, wobei die Alarmvorrichtung aufweist:  eine Informationsübertragungsvorrichtung
zur Informationsübertragung
zwischen der Aufzugkabine (1) und der Überwachungsstelle (7); und  eine
Kabinenbedientafel (3), die eine Ruferfassungsvorrichtung aufweist,
wobei mittels Aktivieren der Ruferfassungsvorrichtung ein Anfordern
eines Verfahrens der Aufzugkabine (1) ins Zielstockwerk eingegeben
wird und bei einem weiteren Aktivieren der Ruferfassungsvorrichtung ein
Signal an die entfernte Überwachungsstelle
(7) übertragen
wird.
Patent DE-102004024828-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung
Inventor: KODAMA SHINJI
IPC: H01R13/518
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verbinderanordnung
(10), welche aufweist:  einen ersten Hauptverbinder (11), in
welchem mehrere Unterverbinder (14, 15, 16, 17, 18) angebracht sind,
wobei jeder der Unterverbinder erste Klemmen (22, 23; 25, 26; 28, 29;
30, 31; 32, 33, 34, 35) aufnimmt;  einen zweiten Hauptverbinder
(12), der zweite Klemmen (36, 37) aufnimmt, die elektrisch jeweils
mit den ersten Klemmen verbunden sind, wenn der zweite Hauptverbinder (12)
in Bezug auf den ersten Hauptverbinder (11) zusammengepasst ist;  einen
Hebel (20), der schwenkbar auf dem zweiten Hauptverbinder (12) angebracht
ist, und mit dem ersten Hauptverbinder (11) verriegelt ist, wenn
der erste Hauptverbinder (11) und der zweite Hauptverbinder (12)
zusammengepasst sind;  ein elastisches Kurzschlussteil (24),
das in zumindest einem (14) der mehreren Unterverbinder (14, 15,
16, 17, 18) aufgenommen ist, und elektrisch mit zumindest zwei (22, 23)
der ersten Klemmen (22, 23; 25, 26; 28, 29; 30, 31; 32, 33, 34,
35) in dem...
Patent DE-102004033533-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit mit integrierter Platine
Inventor: MANTH THOMAS
IPC: H01L25/075
Filed: 2004-07-09
Granted: 2007-06-21
Abstract: Leuchteinheit,
die eine elektrische Leiterbahnen aufweisende, mit mindestens einem
lichtemittierenden Chip bestückte
Platine und mindestens einen, einen lichtemittierenden Chip oder
eine Gruppe von lichtemittierenden Chips kontaktierend umgebenden
Lichtverteilkörper
umfasst,  – wobei
der Lichtverteilkörper
(50) aus einem Thermoplast besteht,  – wobei der Lichtverteilkörper (50)
durch mindestens einen Durchbruch (23) der Platine (20) mit zumindest
einem Durchgriffssteg (52, 54) hindurchragt und sowohl an der Bestückungsseite
(21) als auch an der der jeweiligen Bestückungsseite (21) abgewandten
anderen Seite (22) der Platine (20) anliegt,  – wobei
die minimale Querschnittsfläche
(53, 55) eines einzelnen Durchgriffsstegs (52, 54) mindestens 10%
der Anlagefläche
des Lichtverteilkörpers
(50) an der Bestückungsseite
(21) und am lichtemittierenden Chip (40) beträgt,  – wobei die Querschnittsflächen (53,
55) über
die Länge der
Durchgriffsstege (52, 54) jeweils ein Minimum aufweisen und an den Übergängen zum
Lichtverteilabschnitt (61) und zum Befestigungsabschnitt (63) Maxima
haben,  – wobei
die Maxima sich vom...
Patent DE-102004042803-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: BARTH SIMON
IPC: A47C1/031
Filed: 2004-09-03
Granted: 2007-08-23
Abstract: Sitzmöbel, das
zumindest zwischen einer Sitz- und Relaxposition stellbar ist, mit
einer Rückenlehne
(15), einem Mechanismus zum Verändern
der Rückenlehnenneigung,
einem Sitzteil (13), einem Mechanismus zum Verändern der Sitzflächenneigung
des Sitzteils (13) und einem Mechanismus zum Verändern der Sitztiefe des Sitzmöbels  (1),
wobei die Mechanismen derart miteinander mechanisch gekoppelt sind,
daß die
Sitzflächenneigung,
die Rückenlehnenneigung
und die Sitztiefe simultan geändert
werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus zum Verändern der
Sitztiefe des Sitzteils (13) eine Verschiebemimik zum Verlagern
des Sitzteils (13) gegenüber
der Rückenlehne
(15) im wesentlichen in horizontaler Richtung aufweist, wobei durch
die Schiebemimik das Sitzteil (13) in der Sitzposition des Sitzmöbels (1)
derart weit unterhalb einer Rückenlehne
(15) einfahrbar ist, daß auch
in der Relaxposition des Sitzmöbels
(1) die Rückenlehne
(15), insbesondere eine Rückenlehnenpolsterung, und
das Sitzteil (13), insbesondere eine Sitzteilpolsterung, am Übergang
zwischen der Rückenlehne
(15) und dem Sitzteil (13) im wesentlichen zwischenraumfrei aneinander liegen.
Patent DE-102004045320-B4 (DE)
Title: Schwellenverbundblock sowie Weiche für Eisenbahn-Gleisanlagen
Inventor: NIEDERKLAPFER HEINZ-OTTO
IPC: E01B7/22
Filed: 2004-09-16
Granted: 2008-08-28
Abstract: Schwellenverbundblock
(1) aus Spannbeton, umfassend wenigstens zwei Schwellenkörper (3),
deren Abstand und räumliche
Anordnung zueinander etwa dem Abstand und der Anordnung der Einzelschwellen im
Gleisverbund entspricht, die einstückig miteinander verbunden
sind und zwischen denen sich wenigstens ein Antriebsfach (5) für Teile
eines Weichenverschlusses und/oder für Einrichtungen zur Überwachung
der Weichenstellung bilden, wobei das Antriebsfach (5) in Einbaulage unterseitig
durch eine, die Schwellenkörper
(3) einstückig verbindende
Sockelplatte (4) begrenzt ist, die eine in Einbaulage dem Gleisbett
zugekehrte, ebene Auflagefläche bildet
und wobei in die Sockelplatte (4) grobkörnige Füllkörper eingegossen sind, die
teilweise aus der Ebene der Auflagefläche (11) hervortreten und wobei
in der Sockelplatte (4) wenigstens ein Durchbruch als Sichtfenster
(10) zur Kontrolle des Gleisbetts vorgesehen ist.
Patent DE-102004048414-B4 (DE)
Title: Elementensatz zur Erstellung von Schutzrohrleitungen
Inventor: SCHOELER MARCUS
IPC: F16L9/22
Filed: 2004-10-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Elementensatz zur Erstellung von Schutzrohrleitungen. Der Elementensatz umfasst Rohrstücke (1, 2) sowie Rohrverbinder (3). Mindestens einige der Rohrstücke sind mit mantelseitigen Öffnungen (7) versehen. Die Stirnseiten der Rohrstücke (1, 2) weisen ein Verzahnungsprofil (4) auf, welches aus mehreren in Rohrlängsrichtung vorstehenden Vorsprüngen (5) und korrespondierenden Rücksprüngen (6) besteht. Die Rohrverbinder (3) sind als Schellen ausgebildet, welche die miteinander zu verbindenden Enden der Rohrstücke (1, 2) umschließen.
Patent DE-102004050311-B4 (DE)
Inventor: WIMBERGER KLAUS
IPC: B29C45/16
Filed: 2004-10-15
Granted: 2008-02-07
Abstract: A closing unit for an injection molding machine includes first and second platens, of which at least one is movable, and an intermediate plate disposed between the first and second platens. A molding tool is disposed between one of the first and second platens and the intermediate plate. In order to allow operation of the closing unit with intermediate plate also as a single-face mold for molding a single-component product, the molding operation between the other one of the first and second platens and the intermediate plate is disabled by a dummy tool or by securely fixing the intermediate plate to the other one of the first and second platens. Removal of an end product from the molding tool is realized by at least one ejector which is arranged in or on the intermediate plate.
Patent DE-102004052101-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entschlüsselung breitbandiger Daten
Inventor: KUKLA HUBERT E
IPC: G06F21/62
Filed: 2004-10-26
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verfahren
zur Entschlüsselung
von verschlüsselten
breitbandigen Daten durch einen oder mehrere autorisierte Anwender,
mit den folgenden Schritten:  a. Bereitstellen der verschlüsselten
breitbandigen Daten (10) für
eine Vielzahl von Anwendern;  b. Bereitstellen von im Vergleich
zu den breitbandigen Daten (10) schmalbandiger, verschlüsselter
oder unverschlüsselter
Schlüsselinformation
(30), die für
einen oder mehrere autorisierte Anwender individualisiert ist, ausschließlich in einer
Entschlüsselungseinheit
(40), wobei die schmalbandige Schlüsselinformation (30) in der
Entschlüsselungseinheit
(40) in einer dem autorisierten Anwender nicht zugänglichen
Form vorgehalten wird; und  c. Erzeugung von breitbandiger Schlüsselinformation
(30') aus der schmalbandigen Schlüsselinformation (30) in der Entschlüsselungseinheit
(40) zur nachfolgenden Entschlüsselung
der verschlüsselten
breitbandigen Daten.
Patent DE-102004059047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines eisensulfhaltigen Reduktionsmittels und dessen Verwendung
Inventor: AUER GERHARD
IPC: C04B22/14
Filed: 2004-12-07
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines eisen(II)sulfathaltigen Reduktionsmittels
aus einer eisen(II)sulfathaltigen Schwefelsäure, indem  – die eisen(II)sulfathaltige
Schwefelsäure
durch Verdampfung oder Verdunstung von Wasser aufkonzentriert wird, wobei
aus der eisensulfat(II)haltigen Schwefelsäure hauptsächlich eisen(II)sulfathaltige
Metallsalze auskristallisieren, und  – aus dem so durch Auskristallisieren
von hauptsächlich
eisen(II)sulfathaltigen Metallsalzen und Schwefelsäure gebildeten
Dickschlamm überschüssige Säure teilweise
oder vollständig
neutralisiert wird, indem dem Dickschlamm, ohne Zwischenschaltung
einer Filtration des Dickschlamms, Eisen und/oder eine oder mehrere
Eisenverbindung(en) zugesetzt werden.
Patent DE-102005001368-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
Inventor: ZEPIC JANEZ
IPC: B23B31/20
Filed: 2005-01-11
Granted: 2006-09-14
Abstract: Werkzeugaufnahme
für ein
rotierbares Werkzeug, insbesondere Bohr- und/oder Fräskopf, mit einer
mit einem Antriebsmotor verbindbaren Antriebswelle und mit einer
mit der Antriebswelle drehfest verbundenen Spannzange zur Halterung
des Werkzeuges, wobei die Antriebswelle und die Spannzange mittels
eines Kuppelelementes zur Drehmomentübertragung formschlüssig verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Kuppelelement (5) gegenüber der
Spannzange (2) das Werkzeug lösend
axial verschiebbar ist.
Patent DE-102005009420-B4 (DE)
Title: Schwimmfähige Öl-Absorptionskapsel
Inventor: SCHALLING JOST
IPC: E02B15/10
Filed: 2005-02-28
Granted: 2007-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwimmfähige Öl-Absorptionskapsel, die nach dem Verbringen zum Einsatzort selbsttätig wirkend ihre Arbeit des Ölsaugens aufnimmt. Es wird die Aufgabe gelöst, eine solche Öl-Absorptionskapsel weiter zu verbessern, wobei insbesondere eine höhere Ölaufnahmequote angestrebt wird um den Fachleuten der Ölpestbekämpfung sowohl auf offener See als auch in Ufernähe ein effektives und schnell wirkendes Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen, um Spätfolgen von Ölhavarien für Flora und Fauna massiv entgegen zu wirken. Dies wird erreicht, indem die Öl-Absorptionskapsel nach dem Stehaufmännchen-Prinzip im Wasser (11) bzw. im Ölteppich (7) schwimmt, doppelwandig ausgestaltet ist und ein exzentrisch sowie erhöht angeordnetes Speichervolumen (4) zur Ölaufnahme aufweist, das mit einem Öl saugenden Produkt (4a) gefüllt ist, wobei im unteren Kapselbereich Saugöffnungen mit zugeordneten Saugkanälen (5) angeordnet sind und wobei die Saugkanäle (5) mit einem Öl saugenden Produkt (5a) gefüllt und direkt mit dem Speichervolumen (4) verbunden sind.
Patent DE-102005017091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung des Drucks im Mittelohr
Inventor: PAU HANS WILHELM
IPC: A61B5/12
Filed: 2005-04-13
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zur Messung des Drucks im Mittelohr (5) umfassend:  eine elastisch
flexible Membran (2), die in der Weise der natürlichen Form eines menschlichen
Trommelfells (12) entsprechend trichterförmig vorgewölbt vorgeformt ist, dass sie
anschmiegend auf das Trommelfell (12) eines Menschen aufgelegt und
lösbar
an diesem befestigt werden kann, und Signalerzeugungsmittel (3a,
3b, 4), die mit der Membran (2) verbunden sind und für eine Verformung der
Membran (2) repräsentative
Signale liefern.
Patent DE-102005026421-B4 (DE)
Title: Wärme ableitende Vorrichtung
Inventor: HSU WEI-CHUN
IPC: F04D29/44
Filed: 2005-06-08
Granted: 2016-04-21
Abstract: Wärme ableitende Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, das einen ersten Rahmen (21) mit einem Luftauslass (212) und einen zweiten Rahmen (22) mit einem Lufteinlass (221) aufweist; und eine Schaufelanordnung (25), die in dem Gehäuse angeordnet ist und eine Nabe (251) und eine Vielzahl von Rotorschaufeln (253) aufweist, wobei der zweite Rahmen (22) eine Seitenwand (222) aufweist, die sich nach innen von dem Lufteinlass (221) zum ersten Rahmen (21) erstreckt, um einen Durchgang für einen beschleunigten Luftfluss (30) zwischen der Seitenwand (222), der Nabe (251) und den Rotorschaufeln (253) festzulegen wobei eine Kammer zur Luftsammlung (26) zwischen der Seitenwand (222) und dem ersten Rahmen (21) gebildet wird und sich distale Enden der Rotorschaufeln (253) zu einem Eingang (261) der Kammer zur Luftsammlung (26) erstrecken.
Patent DE-102005028004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zahnrads
Inventor: VOLLHUETTER FRIEDRICH
IPC: B23P15/14
Filed: 2005-06-17
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zahnrads mit wenigstens einer Verzahnung mit
vorgegebener Soll-Verzahnungsgeometrie, wobei das Zahnrad aus wenigstens
zwei Einzelteilen in einem Fügeverfahren
gefügt
wird und zumindest ein Einzelteil eine Verzahnung aufweist, wobei
eine gezielte und definierte Vorhaltung von Verzahnungsabweichungen
vorgenommen wird dergestalt, dass die vorgehaltenen Verzahnungsabweichungen
die durch das Fügeverfahren
und/oder eine Wärmebehandlung
auftretenden geometrisch bleibenden Veränderungen so ausgleichen, dass
im gefügten
und gegebenenfalls anschließend
wärmebehandelten
Fertigzustand des Zahnrads die Soll-Verzahnungsgeometrie erhalten
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Zahnrad als Bestandteil
eines Synchronisierungssystems in einem Schaltgetriebe verwendet
wird und zur Herstellung des Zahnrads ein Kupplungskörper (3)
mit Verzahnung als Einzelteilring auf ein Schaltrad (2) gefügt und gegebenenfalls
anschließend
wärmebehandelt
wird,  dass der Kupplungskörper
(3) in einem ersten Fügeschritt mit
definiertem Übermaß auf das
Schaltrad (2) aufgepresst und in wenigstens einem weiteren Fügeschritt
entlang der Fügestelle
zumindest segmentweise mit dem Schaltrad (2) verschweißt und gegebenenfalls
einer Wärmebehandlung unterzogen
wird,...
Patent DE-102005033439-B4 (DE)
Title: Multifunktionsfeder
Inventor: DORSCH PETER
IPC: B62L5/04
Filed: 2005-07-18
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multifunktionsfeder für eine Fahrrad-Freilaufbremsnabe. Nabenschaltgetriebe mit Rücktrittbremsen sind häufig mit einer integrierten Reibungsbremse ausgestattet. Beim Bremsvorgang werden durch eine Rücktrittbewegung Bremssegmente mittels einer axialen Konusbewegung von innen gegen die Nabenhülse gepresst. Während der Antriebsphase dreht sich der Bremskonus zusammen mit dem Planetenradträger in Antriebsrichtung und wird beim Übergang in die Bremsphase von der Friktion einer Multifunktionsfeder angehalten und durch eine Rückwärtsdrehung des Planetenradträgers über entsprechende Schrägkonturen axial gegen die Bremssegmente gedrückt. Die Multifunktionsfeder verfügt an den Enden über aneinander anliegende Friktionswindungen und im mittleren Bereich über eine axial federnde Windung. Die Feder umschlingt auf der einen Seite den Bremskonus und legt sich auf der anderen Seite an eine Innenkontur am Festkonus an. Der Windungsdurchmesser der einen axial federnden Windung ist so gewählt, dass sie bei Kompression in die Friktionswindungen auf der Festkonusseite hineinpasst. Das Ende der Feder läuft auf der Festkonusseite radial nach innen und auf der Bremskonusseite radial nach außen aus und ist dort zudem noch, zur Reduzierung von Reibrostbildung, in Richtung Federkörper axial abgebogen.
Patent DE-102005033732-B4 (DE)
Title: Trennung stereoisomerer N,N-Dialkylamino-2-alkyl-3-hydroxy-3-phenyl-alkane
Inventor: BUSCHMANN HELMUT DR
IPC: C07C213/10
Filed: 2005-07-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Isolierung eines Stereoisomers aus einer Mischung umfassend die beiden Stereoisomere der allgemeinen Formeln (I-A) und (I-A') und/oder die beiden Stereoisomere der allgemeinen Formeln (I-B) und (I-B')worin R1, R2 und R3 gleich oder verschieden ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus -H, -F, -Cl, -C1-C6-alkyl, -S-C1-C6-alkyl, -OH, -O-C1-C6-alkyl, -O-C1-C6-alkylen-phenyl, -OCO-C1-C6-alkyl, -OCO2-C1-C6-alkyl, -OCON(C1-C6-alkyl)2 und -O-SiR8R9R10 (worin R8, R9 und R10 gleich oder verschieden -C1-C6-alkyl oder -Phenyl sind); R4 -H oder -C1-C6-alkyl ist; R5 -C1-C6-alkyl ist; und R6 und R7 gleich oder verschieden -H oder -C1-C6-alkyl sind; oder deren Salze mit organischen oder anorganischen Säuren; umfassend den Schritt (a) Beeinflussen des Mischungsverhältnisses der Stereoisomere in der Mischung, so dass zumindest eines der Stereoisomere mit einem Enantiomerenüberschuss vorliegt.
Patent DE-102005052423-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Impulsaufladung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SIEBER UDO
IPC: F16K1/22
Filed: 2005-11-03
Granted: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Impulsaufladung einer Brennkraftmaschine für die Anordnung in einem zu einem Verbrennungszylinder (11) der Brennkraftmaschine führenden Strömungskanal (18), mit einem den Kanalquerschnitt überspannenden, einen Strömungsdurchtritt (23) aussparenden Grundkörper (22) und mit einem von einem Aktor (25) betätigbaren Schließglied (24) zum Verschließen des Strömungsdurchtritts (23) in einer auf dem Grundkörper (22) aufliegenden Schließ-Endlage und zum Freigeben des Strömungsdurchtritts (23) in einer vom Grundkörper (22) abgehobenen Offen-Endlage, wobei das Schließglied (24) als eine bei Betätigen des Aktors (25) schlagartig aus der Schließ-Endlage in die Offen-Endlage und umgekehrt umspringende Schnappscheibe (26) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (22) eine zentrale, kreisförmige Aussparung (27) aufweist und dass die Schnappscheibe (26) mit ihrem Mittenbereich durch die Aussparung (27) hindurchtritt und längs des Aussparungsrands (271) geklemmt ist.
Patent DE-102005062855-B4 (DE)
Inventor: GROES STEFAN
IPC: A47J27/21
Filed: 2005-12-23
Granted: 2007-10-25
Abstract: Grid structure (1) comprises transversal bars (20) and/or longitudinal bars (10) having a rib arrangement (8) of ribs (31, 32) protruding vertical to the grid surface (6) on one side (2, 3) of the structure. A first group and a second group of ribs are provided and differ in height. An independent claim is also included for a container, especially a filter cartridge, with a water inlet window, a water outlet window and an air outlet window with the above grid structure.
Patent DE-102006001843-B4 (DE)
Title: Schweinestall-Bausatz
Inventor: THIELHORN WULF
IPC: A01K1/00
Filed: 2006-01-13
Granted: 2011-04-14
Abstract: Bausatz für ein Gebäude, insbesondere einen Schweinestall, mit  – mindestens einer Bodenplatte (5),  – Zwischenboden-Stützwänden (3),  – wenigstens einem auf den Zwischenboden-Stützwänden (3) anordenbaren Zwischenboden (10),  – einem Wand-Grundgerüst, welches mindestens aus Außenwänden (1a, 1a', 1b, 1c, 1d) gebildet wird, und  – einem Dach (4),  wobei  – das Gebäude in der Aufsicht betrachtet aus wenigstens einem Konstruktionsraum besteht, dessen Seiten von den Wänden des Wand-Grundgerüstes gebildet werden,  – die Wände des Wand-Grundgerüstes einstückig ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Wände des Wand-Grundgerüstes auf Punktfundamenten (13) aufgesetzt sind,  – die Wände des Wand-Grundgerüstes um die Dicke der Bodenplatte (5) höher sind als Zusatzwände, die von den Wänden des Wand-Grundgerüstes getragen sind, und  – die Zwischenboden-Stützwände (3) von den Wänden des Wand-Grundgerüstes getragen sind.
Patent DE-102006013679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen partiell verstärkter Bleche
Inventor: VOGEL DIETER
IPC: B21D39/03
Filed: 2006-03-24
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen partiell verstärkter Bleche, insbesondere für Karosserieteile von Kraftfahrzeugen, bei dem eine ebene BauteilBlechplatine mit einem Verstärkungsblech unterschiedlicher Dicke und/oder unterschiedlicher Materialeigenschaften verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verstärkungsblech in einem ersten Arbeitsschritt aus einer ebenen Blechplatine heraus getrennt wird,
 das Verstärkungsblech auf den zu verstärkenden Bereich der BauteilBlechplatine aufgelegt wird,
 anschließend mit Hilfe des Verstärkungsbleches der darunter liegende konturgleiche Bauteil-Blechbereich heraus getrennt und
 das Verstärkungsblech in das Bauteil-Blech eingepresst und mit diesem verbunden wird.
Patent DE-102006035620-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuergerät für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B44/00
Filed: 2006-07-31
Granted: 2009-08-06
Abstract: Beleuchtungssteuergerät für eine Fahrzeugleuchte, umfassend:  eine Lichtmengenführungsgrößen-Einrichtungseinheit, die Information in Bezug auf eine Beleuchtung einer Lichtquelle empfängt und eine Lichtmengenführungsgröße basierend auf der Information festlegt;  eine Energiezufuhreinheit, die eine von einer Energiequelle erhaltene Spannung an eine Abblend-Halbleiterlichtquelle in Übereinstimmung mit der Lichtmengenführungsgröße zuführt, wobei  wenn die Lichtmengenführungsgrößen-Einrichtungseinheit Information für das Anweisen eines Abdunkelns der Abblend-Halbleiterlichtquelle empfängt, die Lichtmengenführungsgrößen-Einrichtungseinheit eine erste Lichtmengenführungsgröße festlegt, so dass eine Lichtmenge der Abblend-Halbleiterlichtquelle graduell reduziert wird zu einem ersten Lichtemissionspegel für das reduzierte Beleuchten der Abblend-Halbleiterlichtquelle,  wenn die Lichtmengenführungsgrößen-Einrichtungseinheit eine Information empfangt, die angibt, dass eine Fernlichtquelle eingeschaltet ist, die Lichtmengenführungsgrößen-Einrichtungseinheit eine zweite Lichtmengenführungsgröße festlegt, so dass die Lichtmenge der Abblend-Halbleiterlichtquelle reduziert wird auf einen zweiten Lichtemissionspegel, der niedriger ist als der erste Lichtemissionspegel, und  wenn die Lichtmengenführungsgrößen-Einrichtungseinheit Information empfangt, die angibt, dass die Fernlichtquelle ausgeschaltet worden ist, nachdem die zweite, Lichtmengenführungsgröße eingestellt worden ist,  die Lichtmengenführungsgrößen-Einrichtungseinheit die zweite...
Patent DE-102006048058-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Fußgängerschutzsystems
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60R21/0134
Filed: 2006-10-11
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Fußgängerschutzsytems (FGS), wobei das Fußgängerschutzsystem (FGS) in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur eine Stoßfängertemperatur bestimmt wird und die Ansteuerung des Fußgängerschutzsytems (FGS) in Abhängigkeit von der Stoßfängertemperatur erfolgt.
Patent DE-102006055859-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Bremse mit dezentralen Generatoren
Inventor: SCHMITT VOLKER
IPC: B60T10/00
Filed: 2006-11-22
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Bremsen eines Fahrzeuges mit  – wenigstens einem Steller
(3) zum Erzeugen einer mechanischen Bewegung, eines Magnetfeldes
und/oder eines elektromagnetischen Wechselfeldes und  – wenigstens
einem Mittel zur Erzeugung von Elektrobremsenergie, das mit wenigstens
einem Steller (3) über
einen Bremsstromkreis (4) verbundenen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  wenigstens ein Unterbrecher (5) vorgesehen ist, der zum Schließen des
Bremsstromkreises (4) bei Ausfall einer Energieversorgung (6) für den Unterbrecher
(5) oder bei Anlegen eines Notbremssignals über eine für diesen Zweck vorgesehene
Signalleitung eingerichtet ist, und dass die Mittel zur Erzeugung
von Elektrobremsenergie wenigstens einen Generator (2) aufweisen,
der Bewegungsenergie des Fahrzeuges in elektrische Energie zur Versorgung
des Stellers (3) über
den Bremsstromkreis (4) umwandelt.