baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011198-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Messsensors, insbesondere Reifendrucksensors
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-10-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einem Messsensor (10), wie Reifendrucksensor innerhalb eines Reifenhohlraumes an einer Fahrzeugfelge, insbesondere Nutzkraftfahrzeugfelge, umfassend1.1 einen bandförmigen Spanngurt (1), der eine Aufnahmeeinrichtung (5) für den Messsensor (10) trägt; dadurch gekennzeichnet, dass1.2 der Spanngurt (1) an einem ersten Ende (1.1) eine Öse (2) zum Durchführen eines zweiten, dem ersten Ende (1.1) entgegengesetzten Endes (1.2) aufweist, und1.3 ausgehend vom zweiten Ende (1.2) und entfernt vom ersten Ende (1.1) auf der Oberfläche des Spanngurts (1) zwei Textilfelder (6, 7) in Längsrichtung des Spanngurts (1) hintereinander positioniert sind, von denen eines mit Widerhaken und das andere mit Schlaufen zum gemeinsamen Ausbilden eines Klettverschlusses nach dem Umklappen der Textilfelder (6, 7) aufeinander versehen ist.
Patent DE-202014100314-U1 (DE)
Title: Eine Antenne mit elektrisch verstellbarer Phase
IPC: H01Q1/36
Filed: 2014-01-24
Abstract: Antenne mit elektrisch verstellbarer Phase, aufweisenden eine koaxiale Leitungsschnittstelle (11), eine feste Antenne (12), eine aktive Steuerschaltung (13) und ein dielektrisches Substrat (14), wobei die koaxiale Leitungsschnittstelle (11) einen inneren Leiter (111) und einen äußeren Leiter (112) aufweist, und wobei die feste Antenne (12) eine Breitbandwendelantenne (121) mit einzelnem Druckarm ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitbandwendelantenne (121) mit einzelnem Druckarm auf der oberen Oberfläche des dielektrischen Substrates (14) ausgedruckt ist, um die elektromagnetische Welle zu strahlen und die elektromagnetische Welle aus dem Raum zu empfangen, und wobei der innere Leiter (111) der koaxialen Leitungsschnittstelle (11) durch das Loch auf dem dielektrischen Substrat (14) direkt mit der Eingangsschnittstelle der Breitbandwendelantenne mit einzelnem Druckarm (121) verbunden ist, und wobei der äußere Leiter (121) geerdet ist, um die Breitbandwendelantenne mit einzelnem Druckarm (121) und die äußere Schaltung zu verbinden, und wobei die aktive Steuerschaltung (13) einen verstellbaren Kondensator (131) und eine DC-Bias-Schaltung (132) aufweist, und wobei ein Ende des verstellbaren Kondensators (131) ans Ende der Breitbandwendelantenne mit einzelnem Arm (121) angeschlossen ist, und wobei das andere Ende direkt geerdet ist, und wobei die DC-Bias-Schaltung (132) in Parallelschaltung an beide Enden des verstellbaren Kondensators (131) angeschlossen ist, um die Phaseneigenschaften zu steuern, und wobei alle Signale am Ende durch die koaxiale Leitungsschnittstelle (11) ausgegeben werden.
Patent DE-202014102691-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-06-11
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte (01) mit einer Lichtscheibe (07), mindestens einem Lichtleiterelement (02) und mindestens einem Leuchtmittel zur Erfüllung wenigstens einer Lichtfunktion der Kraftfahrzeugleuchte (01), welches wenigstens eine Lichtquelle (06) umfasst, welche von ihr ausgestrahltes Licht in das zumindest eine Lichtleiterelement (02) einkoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Partie (08) mindestens eines Lichtleiterelements (02) dem Strakverlauf der Lichtscheibe (07) entgegengesetzt ausgebildet ist.
Patent DE-202014102821-U1 (DE)
Title: Waldsägerät zur Aussaat schwerfrüchtiger Laubbaumarten
IPC: A01C5/06
Filed: 2014-05-14
Abstract: Waldsägerät zur Aussaat schwerfrüchtiger Laubbaumarten mit • einem Geräteträger (1), • ersten Drehlagerelementen (5.1) am Geräteträger (1) auf beiden Seiten einer Gerätelängsachse (1.2), • zwei am Umfang gezahnten Scheiben (4), die jeweils ein zentrales zweites Drehlagerelement (5.2) aufweisen, das an einem der ersten Drehlagerelemente (5.1) gelagert ist, wobei die beiden Scheiben auf verschiedenen Seiten der Gerätelängsachse angeordnet sind, • wobei die Drehlagerachsen (5.3) der ersten Drehlagerelemente (5.1) jeweils spitzwinklig nach vorn bezüglich einer zur Gerätelängsachse (1.2) senkrechten Horizontalen geneigt sind und spitzwinklig zur Vertikalen geneigt sind, sodass die beiden Scheiben (4) unterhalb der ersten Drehlagerelemente (5.1) einander näher sind als oberhalb der ersten Drehlagerelemente (5.1), • wobei sich das Gerät über die Scheiben (4) am Boden abstützt und • mindestens einer Dosiervorrichtung (7.1) für Baumsamen am Geräteträger (1) mit einer Dosieröffnung zwischen den beiden Scheiben (4).
Patent DE-202015001488-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ausrichtung von Luftschrauben an Flugmodellen
IPC: A63H27/30
Filed: 2015-02-25
Abstract: Anordnung zur Ausrichtung von Luftschrauben, insbesondere Klappluftschrauben an Segelflugmodellen mit Propellerantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftschraubenblätter (21) an ihren Wurzeln drehbar in einem Mittelstück (23) gelagert sind, welches mittig die Abtriebswelle des Antriebsmotors bzw. des Motors mit Getriebe aufnimmt, dass die Luftschraubenblätter im Antriebsmodus aufgeklappt (21) sind und dass sie während der Segelflugphase an den Rumpf (24) angelegt (22) sind und dass das Anlegen der Luftschraubenblätter an den Rumpf durch eine mechanische Zugvorrichtung unterstützt wird.
Patent DE-202015008299-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Erfassen der Radaufstandskraft von Schienenfahrzeugen
IPC: B61K9/08
Filed: 2015-11-27
Abstract: Messeinrichtung zum Erfassen von statischen und/oder dynamischen Radlasten von Schienenfahrzeugen angeordnet in einem ausgeschnittenen Abschnitt einer Fahrschiene mit mindestens einem Messmittel und einer oberhalb des Messmittels angeordneten Verschleißbahn, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Verschleißbahn 7, beginnend im Wesentlichen ab einem Übergang von einer Fahrschiene 1 zu der Verschleißbahn 7, sich das Laufflächenprofil auf der Verschleißbahn 7 in ein schmales und erhabenes, streifenförmiges Krafteinleitungsprofil 13 verjüngt.
Patent DE-202015100397-U1 (DE)
Title: Funkenstrecke mit adaptiver Kühl- und/oder Dämpfungseinrichtung
IPC: H01T4/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: Funkenstrecke (1) mit Kühleinrichtung, aufweisend  • zumindest eine erste Funkenstreckenelektrode (FS 1 ) und eine zweite Funkenstreckenelektrode (FS 2 ),  • zumindest eine Zündhilfselektrode (ZE) zur Verbindung mit einem Zündkreis, wobei die Zündhilfselektrode (ZE) räumlich benachbart zur ersten Funkenstreckenelektrode (FS 1 ) und beabstandet zur zweiten Funkenstreckenelektrode (FS 2 ) angeordnet ist, wobei die Zündhilfselektrode (ZE), bezogen auf die Richtung von ersten Funkenstreckenelektrode und zweiter Funkenstreckenelektrode lateral hierzu angeordnet ist,  • wobei zwischen der Zündhilfselektrode (ZE) und der ersten Funkenstreckenelektrode (FS 1 ) ein gering leitfähiges Material (BRZ) zur Zündunterstützung eingebracht ist,  • wobei benachbart zur zweiten Funkenstreckenelektrode (FS 2 ) ein Material in einer Schneckenform (S 1 ) isoliert (ISO 1 ) gegenüber der Zündhilfselektrode (ZE) und der ersten Funkenstreckenelektrode (FS 1 ) angebracht ist, wobei das Material in einer Schneckenform (S 1 ) eine Öffnung bildet, wobei die Öffnungen so angeordnet sind, dass sie einen Lichtbogenkanal zwischen der zweiten Funkenstreckenelektrode (FS 2 ) und der ersten Funkenstreckenelektrode (FS 1 ) bildet.
Patent DE-202015101511-U1 (DE)
Title: Blutfängerstopfen und Verschlusskappe zum Aufstecken auf den Blutfängerstopfen in der Bereitstellung einer Kathetervorrichtung und zum Verschließen eines Katheters, oder anderen Medizinprodukts mit Luer Lock Anschluss
IPC: A61M39/22
Filed: 2015-03-25
Abstract: Blutfängerstopfen (1) für eine medizinische Leitung oder Kanüle, umfassend: ein rohrförmiges Element (2) umfassend einen Kanal (3) mit einem proximalen und einem distalen Ende, ein hydrophobes Filterstück (4), das in dem Kanal (3) angeordnet ist und den Kanal (3) verschließt, wobei das distale Ende des rohrförmigen Elements (2) geeignet ist, mit der medizinischen Leitung oder Kanüle verbunden zu werden; dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Element (2) auf seiner Außenfläche mit mindestens einem Vorsprung (8) versehen ist, der geeignet ist, mit einem Innengewinde einer Verschlusskappe in Eingriff zu treten.
Patent DE-202016001079-U1 (DE)
Title: Separator zum Trennen eines Materialgemisches
IPC: B07B4/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Separator zum Trennen eines Materialgemisches (M) in zumindest zwei Stoffmengen, wobei der Separator einen Behälter zur Aufnahme des Materialgemisches (M) aufweist,  wobei der Behälter an seiner Wandung (14) einen Siebbereich (S) mit einer Vielzahl von Öffnungen (16) aufweist, so dass Material durch den Siebbereich (S) aus dem Behälter austreten kann, und  eine Förderschnecke zum Transportieren von zu trennendem Materialgemisch (M) in dem Behälter angeordnet ist, um das Materialgemisch (M) von einer Seite des Behälters zu einer gegenüberliegenden Seite des Behälters zu transportieren,  wobei an der gegenüberliegenden Seite des Behälters ein Auslass (40) angeordnet ist, aus dem ungesiebtes Material (Mu) austreten kann, und  wobei eine rotierende Bürste (F) innerhalb des Behälters derart angeordnet ist, dass Borsten der rotierenden Bürste über den Siebbereich (S) des Behälters streichen.
Patent DE-202016002823-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder mit verringerter Ölumlaufmenge für Personen- und Lastenaufzüge, auch zum Antrieb von Hebeeinrichtungen in Flurfördergeräten
IPC: F15B15/14
Filed: 2016-04-26
Abstract: Einfachwirkender Hydraulikzylinder wie unter [013] der Beschreibung dargestellt.
Patent DE-202016003007-U1 (DE)
Title: Therapiegerät für exzentrische Übungen für Knie und Achillessehne
IPC: A63B23/08
Filed: 2016-06-24
Abstract: Stopper Dadurch gekennzeichnet, dass der Stopper (1) kurz vor dem Fußende der Base (2) durch Verleimen angebracht ist.
Patent DE-202016003883-U1 (DE)
Title: Applikation (App), bewegungsprogrammiertes, regelungsökonomisches Organisations- und Steuerungsverfahren, mit individuelier Einflußnahme in Personen-Lift-/ bzw. Waren-Aufzug-Fahrzeit-Rhythmik in Hochhaus-/Wohn- und Bürotürmen, u.a. zur signifikanten Reduzierung von Wartzezeiten, sowie hiermit in Symbiose stehenden, bewegungsprogrammierten Parkhaus-Etagen-Leit-/Systemen, mit individueller Einflußnahme, für ökonomisch-ökologisch, verfahrensgesteuerte Parkflächen Zielanfahrten, eines individuell verbesserten Zeitmanagements.
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-06-21
Abstract: Applikation (App), ein durch WLAN o. ä. gestütztes Sende-/Empfangs-System, beispielsweise für Smartphone-Nutzer mit Zugriffsrechten, in ein Organisations-/Informations-Leit-System, zugunsten eines individuell effektiveren Zeitmanagements, mit Option/en zu mittelbarer und/oder unmittelbarer Einflußnahme zu flexibel bewegungsprogrammierten, regelungsökomischen Steuerungsverfahren, zur signifikanten Reduzierung von Wartezeiten an Personen-/ und/oder Waren-Lift-Aufzug-Einlässen der im Pendelverkehr fahrenden Personenlasten- und/oder Warenlasten-Lift-Aufzügen, innerhalb von Gebäude-/Hochhaus-/bzw. Bürotürmen, sowie Erfassung relevanter Bewegungsdaten von Menschen und Sachen, bei zeitgleicher Übermittlung der Datenübermittlung zu individueller Entscheidungshilfe, und hiermit in Symbiose und in direkter Verbindung stehendem, mittelbar bzw. unmittelbar im Zusammenhang stehender Datenerfassung eines flexiblen, bewegungsprogrammierten und regelungsökonomischen Parkhaus Leitsystems, zur Entscheidungslhilfe abrufbar und zeitnah bereitzustellen.
Patent DE-202016009061-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Faserverbundwerkstoff
IPC: B32B27/36
Filed: 2016-10-21
Abstract: Mehrschichtverbundwerkstoff (1), umfassend mindestens drei übereinander liegende und miteinander flächig verbundene Lagen Faserverbundwerkstoff, die relativ zueinander definiert werden als zwei außenliegende Lagen Faserverbundwerkstoff (3) und mindestens eine innenliegende Lage Faserverbundwerkstoff (2), wobei
 (a) jede dieser mindestens drei Lagen Faserverbundwerkstoff (2, 3), Endlosfasern (4) enthält, wobei
 - die Endlosfasern (4) innerhalb der jeweiligen Lage (2, 3) unidirektional ausgerichtet sind und
 - in einem auf Polycarbonat basierenden Kunststoff (5) eingebettet sind, wobei das Polycarbonat ausgewählt ist aus Homopolycarbonat oder Copolycarbonat,
 (b) die innenliegenden Lagen Faserverbundwerkstoff (2) im Wesentlichen gleich orientiert sind und ihre Orientierung relativ zu den außenliegenden Lagen Faserverbundwerkstoff (3) um 30° bis 90° rotiert ist, wobei die Orientierung einer Lage Faserverbundwerkstoff (2, 3) durch die Orientierung der darin enthaltenen, unidirektional ausgerichteten Endlosfasern (4) bestimmt wird
 und
 (c) wobei die außenliegenden Lagen Faserverbundwerkstoff (3) einen geringeren Volumengehalt an Fasern, bezogen auf das Gesamtvolumen der Lage Faserverbundwerkstoff, aufweisen als die mindestens eine innenliegende Lage Faserverbundwerkstoff (2).
Patent DE-202016100393-U1 (DE)
Title: Wanddurchführung für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-01-28
Abstract: Wanddurchführung (1) für einen Steckverbinder (5), mit – einem Durchführungselement (2), das eine Öffnung (200) aufweist, in die ein dem Steckverbinder (5) zugeordnetes Gegensteckverbinderteil (6) entlang einer Einsteckrichtung (E) einsteckbar ist, wobei die Öffnung (200) eine um die Einsteckrichtung (E) umlaufende Dichtfläche (203) aufweist, und – einer schwenkbar mit dem Durchführungselement (2) verbundenen Schutzklappe (3), die ausgebildet ist, in einer Schließstellung die Öffnung (200) des Durchführungselements (2) vor einem Feuchtigkeitseintritt zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzklappe (3) ein Stopfenelement (4) mit einem Stopfenabschnitt (40) aufweist, der bei Überführen der Schutzklappe (3) in die Schließstellung in die Öffnung (200) einführbar ist, wobei an dem Stopfenabschnitt (40) ein umlaufendes Dichtelement (42) angeordnet ist derart, dass das Dichtelement (42) in der Schließstellung mit einem radial zur Einsteckrichtung (E) wirkenden Anpressdruck (A) in Anlage mit der Dichtfläche (203) der Öffnung (200) ist.
Patent DE-202016100395-U1 (DE)
Title: Effizientes Kompaktsystem zum schnellen Anheben und langsamen Absenken eines Spoilers
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Frontspoileranordnung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: eine translatorisch bewegbare vordere Luftablenkplatte zur Änderung des Luftstroms unter dem Fahrzeug; einen Einsatzmechanismus zum translatorischen Bewegen der vorderen Luftablenkplatte zwischen einer angehobenen Position und einer oder mehreren Einsatzpositionen; und einen Schnellanhebmechanismus zum schnellen Anheben der vorderen Luftablenkplatte aus der einen oder den mehreren Einsatzpositionen.
Patent DE-202016101272-U1 (DE)
Title: Separator
IPC: B04B1/08
Filed: 2016-03-08
Abstract: Separator mit einem rotierenden System mit  a. einer im Betrieb drehbaren Trommel mit vertikaler Drehachse (D),  b. die einen Trommelinnenraum (20) aufweist,  c. der in einen unteren doppeltkegeligen Schleuderraum (21) und einen oberen doppeltkegeligen Schleuderraum (22) unterteilt ist,  d. wobei beide Schleuderräume (21, 22) jeweils Feststoffaustragsöffnungen (34, 35) aufweisen, die im unteren Schleuderraum (21) von einem Kolbenschieber (26) und im oberen Schleuderraum (22) von einem Hilfsschieber (27) freigebbar und verschließbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  e. das Massenträgheitsmoment JQ des rotierenden Systems (1) um eine durch den Schwerpunkt S des rotierenden Systems der Trommel (1) verlaufende Querachse Q senkrecht zur vertikalen Drehachse D größer ist als das Massenträgheitsmoment JD des rotierenden Systems (1) um die vertikale Drehachse D des rotierenden Systems.
Patent DE-202016102738-U1 (DE)
Title: Testgerät
IPC: A61B10/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Testgerät (1) zum zeitgleichen Einbringen von mehreren unterschiedlichen Testsubstanzen, insbesondere Allergenen, durch Aufsetzen des Testgerätes (1) auf die Haut eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen, mit einem Träger (2), der auf einer Seite eine Kontaktfläche (14) mit dort vorstehenden und nebeneinander angeordneten Einstechspitzen (17 bis 24) zum Aufsetzen des Testgeräts (1) auf die Haut und Einbringen der Testsubstanz in die Haut aufweist und auf der anderen Seite mit einer Handhabungseinrichtung zum Handhaben des Testgeräts (1), insbesondere zum Aufdrücken des Testgeräts (1) mit der Kontaktfläche (14) auf die Haut, versehen ist, wobei die Handhabungseinrichtung eine Auflagefläche (13) aufweist, die für die Auflage der flachen Handfläche einer Erwachsenenhand (6) in der Weise geeignet ist, dass über die Erwachsenenhand (6) ein Druck in Einstechrichtung ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinrichtung zusätzlich einen Haltebügel (3) aufweist, der mit dem Träger (2) verbunden ist und sich zumindest teilweise über die Auflagefläche (13) in einem solchen Abstand erstreckt, dass eine flache Erwachsenenhand (6) zwischen Auflagefläche (13) und Haltebügel (3) einführbar ist und dann der Haltebügel (3) den Handrücken (27) der mit seiner Handfläche auf der Auflagefläche (13) ruhenden Erwachsenenhand (6) zumindest teilweise einfasst.
Patent DE-202016103931-U1 (DE)
Title: Fahrbahnübergang
IPC: E01D19/12
Filed: 2016-07-20
Abstract: Fahrbahnübergang für die Überbrückung einer Querfuge, insbesondere an einer Brücke, über welche sich Schienen erstrecken, mit einer Vielzahl von Schienenstützpunkten, auf denen die Schienen abgestützt und an denen sie verankert sind, und mit einer die Querfuge überbrückenden Ausgleichsplatte, die eine Mehrzahl von Schienenstützpunkten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsplatte (20) an zwei insbesondere Schienenstützpunkte (18) aufweisenden Verankerungsblöcken gelagert ist, die mit einem Gewichtskörper (30, 32), insbesondere über Armierungen (48, 50), verbunden sind, welcher Gewichtskörper (30, 32) insbesondere von einer Tragschicht (34, 36) eines Unterbaus aufgenommen sind.
Patent DE-202016104496-U1 (DE)
Title: Einphasiger Permanentmagnetmotor
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-08-16
Abstract: Einphasiger Permanentmagnetmotor (10), umfassend: einen Ständer (20) mit einem Ständerkern (30), wobei der Ständerkern (30) umfasst: einen ersten Ringbereich (31), eine Mehrzahl von Zahnkörpern (33), die sich von dem ersten Ringbereich (31) radial erstrecken; und einen Polschuh (35), der sich von einem radialen distalen Ende zu zwei Umfangsseiten jedes Zahnkörpers (33) erstreckt, wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Polschuhen (35) eine Schlitzöffnung (37) definiert ist, wobei zumindest einer der beiden benachbarten Polschuhe (35) einen Hauptbereich (35a), einen Verbindungsbereich (35b) und eine biegefreudige Spitze (35c) umfasst, die in einer Umfangsrichtung des Ständers der Reihe nach verbunden sind, wobei der Hauptbereich (35a) mit dem Zahnkörper (33) verbunden ist und die biegefreudige Spitze (35c) sich bezüglich des Verbindungsbereichs (35b) biegen lässt, um einen Abstand zwischen zwei benachbarten Polschuhen (35) zu ändern.
Patent DE-202016106067-U1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung zum Aufbau eines Laminats im Zuge der Herstellung von Vorformlingen
IPC: B29C70/38
Filed: 2016-10-27
Abstract: Tapelegevorrichtung (17) zum Aufbau eines Laminats des Tapes (2, 2a, 2b, ...) im Zuge der Herstellung eines Vorformlings (9), wobei der Vorformling (9) eine vorgegebene Kontur (1) aufweisen soll, umfassend zumindest eine Schneideinrichtung (13) zum Verarbeiten von Tape-Bandmaterial (7, 7´) zu einzelnen Tapes (2, 2a, 2b, ...); einen Legetisch (12) zum zur Aufnahme von Tapes (2, 2a, 2b, ...) zur Bildung einer Kontur (1); und zumindest eine Legeeinrichtung (11) zum Ablegen der Tapes (2, 2a, 2b, ...) an einem Ablageort auf dem Legetisch (12), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Erfassungseinheit (16) vor und/oder in der Legeeinrichtung (11) zur Erfassung der Geometrie, insbesondere der Geometrie der Stirnseite (4) und/oder Endseite (5) des Tapes (2, 2a, 2b, ...) oder des Tape-Bandmaterials (7, 7´) angeordnet ist.
Patent DE-202017000756-U1 (DE)
Title: Kanüle/ Injektor zur inneren Befeuchtung von Geflügel in der liegenden Zubereitung, wie z.B. im Backofen oder bei der Zubereitung auf dem Grillspieß
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-02-13
Abstract: Kanüle mit kleinen Öffnungen zum Austritt von Flüssigkeiten um dadurch Geflügel im Innenbereich zu befeuchten dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen max 0,5 mm Durchmesser haben
Patent DE-202017001053-U1 (DE)
Title: Methode zum Entsorgen von Quecksilber von Sparlampen
IPC: H01J9/52
Filed: 2017-02-25
Abstract: Tuch in einer wiederverschließbaren Tüte ,um die Feuchtigkeit zu Erhalten.
Patent DE-202017002173-U1 (DE)
Title: Boxershorts für Männer die durch entsprechende Polsterung im vorderen Bereich das zu Weite Eindringen in die Vagina o. d. Anus der Frau verhindern
IPC: A41B9/02
Filed: 2017-04-25
Abstract: Öffnung für den Penis im Vorderen Bereich. Optional auch mit Knopfverschluss wie bei einem Hosenladen.
Patent DE-202017002270-U1 (DE)
Title: Fahrradlaufrad mit gleichseitig außerhalb der Spur liegenden Radlagern
IPC: B60B1/00
Filed: 2017-04-29
Abstract: Mehrteilig aufgebautes Fahrradlaufrad, dadurch gekennzeichnet, dass alle Radlager gleichseitig außerhalb der Spur in einem Nabenkörper angeordnet sind, welcher durch mindestens drei zug- und druckbelastbare als Gleichteile ausgeführte oder verschieden ausgeformte Speichenkörper mit einer Felge verbunden ist, in solcher Weise, dass Nabenkörper und Speichenkörper eine fest miteinander verbundene Einheit bilden.
Patent DE-202017003466-U1 (DE)
Title: Flächentemperierungssystem
IPC: F24D3/12
Filed: 2017-07-03
Abstract: Flächentemperierungssystem (3), umfassend:- mindestens ein flexibles Kunststoffrohr (6), an dessen Außenseite ein zweites Element (10) einer Klettverbindung (8) angeordnet ist;- eine Trägerfolie (3), wobei an einer Seite der Trägerfolie (3) ein erstes Element (7) der Klettverbindung (8) angeordnet ist, so dass das/die flexible(n) Kunststoffrohr(e) (6) lösbar unter Bildung der Klettverbindung (8) an der Trägerfolie (1) festlegbar ist/sind;- einen formstabilen, flächigen Träger (2), der als wärme- und/oder trittschalldämmende Dämmstoffmatte (2) mit einer Mehrzahl von die Trägerfolie (1) durchdringenden Stabilisierungsnähten (4, 4', 4", 4"') ausgebildet ist;- Klebeelemente (9, 9', 9"), die die Stellen, an denen die Stabilisierungsnähte (4, 4', 4", 4"') die Trägerfolie (1) durchdringen, zumindest teilweise abdecken; und- eine Verlegevorlage (5), die ein Verlegemuster des Kunststoffrohrs (6) auf der Trägerfolie (1) optisch darstellt; dadurch gekennzeichnet, dass die Verlegevorlage (5) in Bereichen, in denen das Kunststoffrohr (6) zumindest annähernd parallel zu den Stabilisierungsnähten (4, 4', 4", 4"') verläuft, von den Klebeelementen (9, 9', 9") zumindest teilweise beabstandet ist.
Patent DE-202017006776-U1 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
IPC: C09D5/26
Filed: 2017-09-29
Abstract: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial umfassendi) ein Trägersubstrat undii) eine wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht,wobei die wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht einen Farbbildner und ein Farbentwicklergemisch umfasst und das Farbentwicklergemischa) eine Verbindung der Formel (I)enthält, wobei die Verbindung der Formel (I) in einer kristallinen Form vorliegt, die im IR-Spektrum eine Absorptionsbande bei 3401 ±20 cmaufweist, undb) eine Verbindung der Formel (II)enthält.