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Patent DE-102015205560-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der Anwesenheit und/oder Bewegungsrichtung von Objekten im Nahbereich mittels eines elektrischen Felds
Inventor: BRUNS STEPHAN
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erkennung der Anwesenheit und/oder Bewegungsrichtung von Objekten (6) im Nahbereich mittels eines elektrischen Felds beschrieben. Die Vorrichtung weist zumindest zwei von einander elektrisch isolierte Elektroden auf, zwischen welchen ein elektrisches Feld aufgebaut und dessen Veränderung ausgewertet wird. Zumindest eine der Elektroden (1, 1a, 1b, 2) ist als eine leitfähige Paste auf einer Trägerfläche (3, 4, 5) aufgebracht, wobei die Paste vorzugsweise ein film- oder folienbildendes, dreidimensional vernetzendes Polymer sowie wenigstens einem Füllstoff aus elektrisch leitfähigen Partikeln enthält.
Patent DE-102015207460-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Zugmittelspanner
Inventor: ICHIMURA TAKAO
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Zugmittelspanner (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem innerhalb des Gehäuses (2) axial verschiebbar gelagerten Spannkolben (3) sowie einer Federeinrichtung (4), mittels der der Spannkolben (3) in einer Ausfahrrichtung aus dem Gehäuse (2) hinaus elastisch vorgespannt ist, wobei die Federspanneinrichtung (4) mehrere, in Reihe angeordnete Druckfedern (5, 6a, 6b) aufweist, wovon eine Hauptdruckfeder (5) derart in ihrer Federhärte und Federlänge auf zumindest eine Hilfsdruckfeder (6a, 6b) abgestimmt ist, dass bei Überschreiten einer auf den Spannkolben (3) wirkenden, die Hauptdruckfeder (5) auf Block zusammenstauchenden, ersten Blockspannkraft die zumindest eine Hilfsdruckfeder (6a, 6b) zusätzlich entgegen der Ausfahrrichtung elastisch komprimierbar ist.
Patent DE-102015210123-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Gasanalyse sowie Verfahren zur Gasanalyse
Inventor: CARON SIMON
IPC: G01N21/66
Filed: 2015-06-02
Abstract: Bei einem Messsystem (1) zur Gasanalyse von in einem optisch transparenten Behälter (3) enthaltenem Gas, mit einem Plasmagenerator (5) zur Erzeugung eines Plasmas aus dem Gas, wobei der Plasmagenerator (5) eine elektromagnetische Quelle (7) und eine erste Elektrode (9) zur Einleitung von elektromagnetischen Wellen in das Gas aufweist, wobei die erste Elektrode (9) außerhalb des optisch transparenten Behälters (3) angeordnet ist und eine zweite Elektrode (10), die in dem optisch transparenten Behälter (3) angeordnet ist und mit einem Sensor zur Erfassung von elektromagnetischen Wellen aus dem UV-, sichtbaren und Nahinfrarot-Bereich ist vorgesehen, dass der Sensor eine spektrometrische Kamera (17) mit mindestens 10 Spektralkanälen zur Aufnahme von spektral- und ortsaufgelösten Bildern im UV-, sichtbaren und Nahinfrarot-Bereich ist.
Patent DE-102015212361-A1 (DE)
Title: Verfahren zur stereoselektiven Synthese von Polyenen aus Aldehyden
Inventor: KOLB VERONIKA
IPC: C07C2/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese von Polyenen durch Umsetzung von Aldehyden, wobei α-ständige Kohlenstoffatome zumindest zweier Aldehyde in einer Fluidphase in Anwesenheit eines Katalysators durch die Ausbildung einer C=C-Doppelbindung ein Polyen bilden, und wobei als Katalysator ein metallbasierter Feststoff eingesetzt wird
Patent DE-102015213985-A1 (DE)
Title: Ortungsgerät-Sondenanordnung
Inventor: MÜLLER INGOLF
IPC: G01V3/08
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ortungsgerät-Sondenanordnung, bestehend aus mehreren nicht magnetischen Hohlprofilabschnitten, welche zu einem Sondengebilde fügbar sind, wobei in den Hohlprofilabschnitten mindestens zwei Sensoren beabstandet eingesetzt sind. Erfindungsgemäß bestehen die Hohlprofilabschnitt ausgehend von einem Basisprofil aus teleskopartigen, jeweils beidseitig in das Basisprofil ein- und ausziehbaren Teilprofilen, wobei jeweils mindestens ein Sensor im Endabschnitt des äußersten der Teilprofile befindlich ist und die Querschnitte der Teilprofile und des Basisprofils eine vom Kreisrunden oder Rotationssymmetrischen abweichende Querschnittsfläche besitzen.
Patent DE-102015216275-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Niederdruck-AGR und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01D15/10
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinder (2), – einem Ansaugsystem (3) zur Versorgung des mindestens einen Zylinders (2) mit Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (6) zur Abführung der Abgase, – einem Abgasturbolader (8), der eine im Abgasabführsystem (6) angeordnete Turbine (8b) und einen im Ansaugsystem (3) angeordneten Verdichter (8a) umfasst, und – einer Abgasrückführung (9), die eine Rückführleitung (9a) umfasst, welche stromabwärts der Turbine (8b) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (6a) von dem Abgasabführsystem (6) abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (8a) in das Ansaugsystem (3) mündet, wobei zwischen der Turbine (8a) und dem Knotenpunkt (6a) mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (11) vorgesehen ist. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) der vorstehenden Art bereitgestellt werden, mit der die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile überwunden werden und die hinsichtlich der Niederdruck-AGR und des Wirkungsgrades weiter verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – stromabwärts des Knotenpunktes (6a) eine zusätzliche Turbine (10) im Abgasabführsystem (6) vorgesehen ist, die via Antriebswelle (10c) mit einer Elektromaschine (12) zumindest antriebsverbindbar ist, wobei die Elektromaschine (12) als Generator (12a) betreibbar ist, der Leistung von der zusätzlichen Turbine (10) aufnimmt.
Patent DE-102015217518-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker und Verfahren zur Herstellung eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers
Inventor: BOLLWERK ANDRE
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Bremskraftverstärkers (1), wobei die zweite Gehäusehälfte (8) durch in Eingriff Bringen eines aus der ersten Zentrieröffnung (34a) hervorstehenden ersten Montagestifts (M1) in die erste Einbringöffnung (8a) und eines aus der zweiten Zentrieröffnung (36a) hervorstehenden zweiten Montagestifts (M2) in die zweite Einbringöffnung (36b) an der ersten Gehäusehälfte (5) zentrierbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015218624-A1 (DE)
Title: Kolbenspeicher
Inventor: ECK CHRISTOPH
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-09-28
Abstract: Offenbart wird ein Kolbenspeicher (1) mit einem zylinderförmigen Gehäuse (2), das eine Mantelfläche (4) und mindestens einen Deckel (6) aufweist, und mit einem in dem zylinderförmigen Gehäuse (2) aufgenommenen Kolben (8), der in axialer Richtung (a) von einer ersten Position (P1), insbesondere einer Endposition, in eine zweite von der ersten verschiedenen Position (P2) verfahrbar ist, wobei der Kolben (8) weiterhin mindestens ein lokal dichtendes Dichtelement (22) aufweist, das im Bereich der ersten Position (P1) eine radiale Dichtung zwischen dem Kolben (8) und der Mantelfläche (4) bereitstellt und im Bereich der zweiten Position (P2) im Wesentlichen reibungslos zu der Mantelfläche (4) des zylinderförmigen Gehäuses (2) ausgeführt ist.
Patent DE-102015219336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren eines Gases
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: G01N27/18
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Detektieren eines Gases. Die Vorrichtung ist ausgebildet mit: einem Substrat (12), in welchem eine Kaverne (14; 114) ausgebildet ist; wobei die Kaverne (14; 114) an einer ersten Seite von einer Membran (16) begrenzt ist und an einer zweiten Seite von einer Abdeckeinrichtung (18; 18‘) begrenzt ist; wobei die Abdeckeinrichtung (18; 18‘) mindestens eine Folienschicht (20; 20-1, 20-2, 20-3) und mindestens einen Gaskanal (30; 130; 130-i; 230) zwischen der Kaverne (14; 114) und einer Außenseite (19) der Abdeckeinrichtung (18) durch die mindestens eine Folienschicht (20; 20-1, 20-2, 20-3) hindurch aufweist; und einer Heizeinrichtung(22), welche an einer von der Kaverne (14; 114) abgewandten Außenseite (17) der Membran (16) angeordnet ist und welche dazu ausgelegt ist, Wärme an die Membran (16) abzugeben.
Patent DE-102016007039-A1 (DE)
Title: Fahrradumwerfer
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: B62M9/1344
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein Fahrradumwerfer ist im Wesentlichen mit einem Basisglied, einer Kettenführung, einer Verbindanordnung und einem ersten Einstellglied bereitgestellt. Die Kettenführung ist hinsichtlich des Basisgliedes zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position schwenkbar gestützt. Die Verbindanordnung beinhaltet einen ersten Verbinder, welcher an das Basisglied bezüglich einer ersten Schwenkachse gekoppelt ist und an die Kettenführung bezüglich einer zweiten Schwenkachse gekoppelt ist. Die Verbindanordnung beinhaltet einen zweiten Verbinder, welcher das Basisglied an die Kettenführung koppelt. Der zweite Verbinder ist weiter von dem Fahrradrahmen entfernt als der erste Verbinder, wenn das Basisglied an den Fahrradrahmen montiert ist/wird. Das erste Einstellglied ist beweglich an den ersten Verbinder befestigt. Das erste Einstellglied ist ausgestaltet, um eines von dem Basisglied und der Kettenführung zu berühren, um die Bewegung der Kettenführung an einer von der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position zu beschränken.
Patent DE-102016009442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Bicarbonat-Gehalts und des Natrium-Gehalts einer Dialyselösung
Inventor: GAGEL ALFRED
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Bicarbonat-Gehalts sowie des Natrium-Gehalts einer Dialyselösung, wobei die Dialyselösung unter Zugabe einer Bicarbonat-Komponente sowie einer sauren Natriumkomponente herstellt wird und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a. Zugeben der sauren Natriumkomponente und Messung der Leitfähigkeit (LFist,Na), b. Zugeben der Bicarbonat-Komponente und Messung des durch das Zugeben der Bicarbonat Komponente bedingten Anstieges der Leitfähigkeit (ΔLFist,Bic), c. Ermittlung des durch die Zugabe der Bicarbonat Komponente erwarteten Anstieges der Leitfähigkeit (ΔLFexp,Bic), d. Prüfung, ob der gemessene Anstieg der Leitfähigkeit (ΔLFist,Bic) in einem erwarteten Bereich des Anstieges der Leitfähigkeit (ΔLFexp,Bic) liegt, e. Ermittlung der nach der Zugabe der Bicarbonat-Komponente und der sauren Natriumkomponente erwarteten Gesamtleitfähigkeit (LFexp,D), f. Messung der Gesamtleitfähigkeit (LFist,D) nach der Zugabe der Bicarbonat-Komponente und der sauren Natriumkomponente und g. Prüfung, ob die gemessene Gesamtleitfähigkeit (LFist,D) in einem erwarteten Bereich der Gesamtleitfähigkeit (LFexp,D) liegt. wobei die Messung der Leitfähigkeit gemäß Schritt a., die Messung des Anstieges der Leitfähigkeit gemäß Schritt b. und die Messung der Gesamtleitfähigkeit gemäß Schritt f. von ein und derselben Leitfähigkeitsmesszelle durchgeführt werden.
Patent DE-102016009898-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung länglicher Werkstücke
Inventor: HESSBRÜGGEN MARKUS
IPC: B23Q1/76
Filed: 2016-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur Bearbeitung länglicher Werkstücke (7) mit einer Werkstückspindel (3) mit einer Spindelachse (8), mit einer Lünette (6) und einem Werkzeughalter (16) mit mindestens zwei Werkzeugen (17), wobei die Werkstücke (7) in einem Spannfutter (12) an der Werkstückspindel (3) eingespannt und mit der Lünette (6) abgestützt werden, wobei die Lünette (6) selbsttätig um eine Schwenkachse (9) orthogonal zur Spindelachse (8) aus einer Arbeitsposition (10) in eine Parkposition (11) schwenkbar ist.
Patent DE-102016010484-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer und Anordnung für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: TULL DE SALIS RUPERT STEPHEN
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer (18) mit einer ersten Komponente (20) und einer zweiten Komponente (22), die drehelastisch miteinander gekoppelt sind, wobei eine Kraftübertragungseinrichtung (26) zur Übertragung einer Betätigungskraft von der einen Axialseite (48) des Torsionsschwingungsdämpfers (18) zu der gegenüberliegenden Axialseite (50) des Torsionsschwingungsdämpfers (18) auf eine zu betätigende Einrichtung (54) vorgesehen ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Anordnung (2) für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen Torsionsschwingungsdämpfer (18).
Patent DE-102016102609-A1 (DE)
Title: Stulpprofil für Fenster- und Blendrahmenelemente
Inventor: FREIS MARC
IPC: E06B3/36
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stulprahmenelement (100) eines Fenster- bzw. Blendrahmensystems mit einem ersten Hohlprofil (200) und einem zweiten Hohlprofil (300). Der Profilquerschnitt des ersten Hohlprofils (200) weist einen ersten Vorsprung (201) auf, welcher sich im Wesentlichen entlang einer ersten Aufnahmerichtung (A1) erstreckt. Außerdem weist der Profilquerschnitt des zweiten Hohlprofils (300) einen ersten Aufnahmebereich (301) auf, welcher sich im Wesentlichen entlang einer zweiten Aufnahmerichtung (A2) erstreckt. Im montierten Zustand greift der erste Vorsprung (201) in den ersten Aufnahmebereich (301) ein und die erste Aufnahmerichtung (A1) und die zweite Aufnahmerichtung (A2) sind im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Außerdem sind der erste Vorsprung (201) und der erste Aufnahmebereich (301) mittels eines Sperrelements (101) verbunden. Das Sperrelement (101) verhindert im Wesentlichen eine lineare translatorische Bewegung des ersten Hohlprofils (200) bezüglich des zweiten Hohlprofils (300) in zumindest einer ersten Richtung (R1).
Patent DE-102016104165-A1 (DE)
Title: Modul für eine Traktionsbatterie und entsprechende Traktionsbatterie
Inventor: FUERSTNER MICHAEL
IPC: H01M50/293
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung stellt ein Modul (10) für eine Traktionsbatterie mit den folgenden Merkmalen bereit: das Modul (10) umfasst Batteriezellen (12) zum Speichern elektrischer Energie; und das Modul (10) umfasst längs zwischen den Batteriezellen (12) eingebaute längliche Zwischenstücke (14) zum Zusammenhalten des Modules (10). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Traktionsbatterie bereit.
Patent DE-102016104449-A1 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: WALTERS MARKUS
IPC: G05G1/08
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) zum Auswählen und Einstellen eines Betriebsmodus eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrmodus des Antriebs eines Fahrzeugs, wobei insbesondere am Lenkrad des Fahrzeugs ein berührungsempfindliches Anzeigeelement (2) vorgesehen ist, welches durch eine Berührung betätigbar ist, wobei ein aktuell ausgewählter Betriebsmodus durch das Anzeigeelement (2) anzeigbar ist und durch Berühren des Anzeigeelements (2) ein insbesondere anderer Betriebsmodus auswählbar und/oder einstellbar ist.
Patent DE-102016106970-A1 (DE)
Title: Gewinde Nockenwellensteller
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-04-15
Abstract: In der Anmeldung wird ein Gewinde Nockenwellensteller beschrieben der mit einem Elektromotor angetrieben wird und durch Gewinde eine Doppelgewindescheibe verschiebt. Die Verschiebung der Doppelgewindescheibe erfolgt durch Drehung der Antriebsgewindehülse. Dabei wird die Doppelgewindescheibe durch eine Linearführung (Führungsbolzen), die zwischen der Antriebgewindehülse und dem Antriebsrad angeordnet sind, verhindert. Die Lagerung der Antriebsgewindescheibe und des Antriebrades erfolgt in dem Befestigungsdeckel und den durch Linearführung (Führungsbolzen) verbundenen Rückwanddeckel. Das Gewinde an der Antriebsgewindehülse ist selbsthemmend gestaltet und das Gewinde in der Kettenradnabe nicht selbsthemmend gestaltet. Hierdurch kann der Gewinde Nockenwellensteller eine Drehung des Antriebrades relativ zum Befestigungsdeckel und damit der Nockenwelle erzeugen.
Patent DE-102016107042-A1 (DE)
Title: Farbwechselsystem
Inventor: SONNLEITNER HARALD
IPC: B05B12/14
Filed: 2016-04-15
Abstract: Um die Sicherheit und die Effektivität eines Farbwechselsystems zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass ein Medienventil (3) mittels Druckluft betätigt wird, wobei die Druckluftzufuhr nur dann ermöglicht wird, wenn ein Stator (1), in dem sich die Medienventile (3) befinden, mit einem Auswahlkopf (2) in Kontakt steht. Weiterhin befindet sich im Medieneinlass (8) des Auswahlkopfes (2) ein Rückschlagventil (10), das schließt, wenn Stator (1) und Auswahlkopf (2) voneinander entfernt sind, um einen Wechsel des Medienventils (3) vorzunehmen. In dieser Wechselzeit kann über eine Spülleitung (11) Spülflüssigkeit in die Medienleitung (7) eingeleitet werden.
Patent DE-102016109070-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Flächengebilde aufweisend zumindest ein textiles Flächengebilde, Übergangselement aufweisend ein derartiges mehrschichtiges Flächengebilde, sowie Fahrzeug, Fluggastbrücke oder -treppe mit einem derartigen Übergangselement
Inventor: BUSCH THOMAS
IPC: D03D15/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrschichtiges Flächengebilde (1) aufweisend einen Festigkeitsträger (2), der zumindest einseitig, vorzugsweise beidseitig, eine Polymer-beschichtung (3) aufweist, wobei der Festigkeitsträger (2) zumindest ein Trägergewebe (6) aus Kettfäden (7a; b) und Schussfäden (8a; b) aufweist, und wobei das Flächengebilde (1) zumindest einen sich durch das Flächengebilde (1) durch erstreckenden Kanal (12) aufweist, wobei die Kett- und Schussfäden (7a; b; 8a; 8b) derart miteinander verwebt sind, dass das Trägergewebe (6) sowohl einlagige Gewebebereiche (14) als auch zumindest einen zumindest zweilagigen Gewebebereich mit zumindest zwei Gewebelagen (15a; b) aufweist, die nicht miteinander verbunden sind, so dass zwischen den Gewebelagen (15a; b) jeweils der Kanal (12) ausgebildet wird, sowie dessen Verwendung als Balgwandung (19) eines Übergangsbalgs (16), ein Übergangselement zum Schutz eines Übergangs von zwei relativ zueinander beweglich miteinander verbundenen Fahrzeugteilen oder Bauteilen vor äußeren Einflüssen mit einem derartigen Flächengebilde sowie ein Fahrzeug, eine Fluggastbrücke oder -treppe und eine Gebäudeverbindung mit einem derartigen Übergangselement.
Patent DE-102016115884-A1 (DE)
Title: Ventil, das zur Regulierung der Fluidströmung zwischen einer Vorrichtung, einer Heizeinrichtung und einer Kühleinrichtung konfiguriert ist
Inventor: GAO XIUJIE
IPC: F16K31/70
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Ventil lenkt eine von einer Vorrichtung aufgenommene Fluidströmung zu einer von einer Heizeinrichtung und einer Kühleinrichtung. Das Ventil weist einen Kolben auf, der bewegbar in dem Gehäuse zwischen einer ersten, zweiten und dritten Position angeordnet ist. Ein Aktor steht in Fluidkommunikation mit dem Fluid. Der Aktor weist ein intelligentes Material auf, das deaktiviert ist, wenn die Fluidtemperatur nicht größer als eine erste Temperatur ist, teilweise aktiviert ist, wenn die Fluidtemperatur größer als die erste Temperatur ist, und vollständig aktiviert ist, wenn die Fluidtemperatur zumindest gleich einer zweiten Temperatur ist. Im deaktivierten Zustand bewegt sich der Kolben zu der ersten Position und Fluid strömt aus dem Hohlraum zu der Heizeinrichtung. Der Kolben bewegt sich bei teilweiser Aktivierung in die zweite Position, um eine Fluidströmung zu jedem von der Heizeinrichtung und der Kühleinrichtung zu verhindern. Bei vollständiger Aktivierung bewegt sich der Kolben in die dritte Position und Fluid strömt von dem Hohlraum zu der Kühleinrichtung.
Patent DE-102016117186-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufnahme von Kehrgut
Inventor: REPENNING JUERGEN
IPC: E01H1/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Vorrichtung (10) zur Aufnahme von Kehrgut (12) von einer Bodenfläche (11), umfassend eine Bürste (13), die um eine quer zur Fahrtrichtung (14) gerichtete Achse (15) drehbar ist, und mit der das Kehrgut hin zu einem Sammelbehältnis (16) förderbar ist. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass im Förderweg (17) des Kehrgutes, stromabwärts der Bürste, eine Hebeeinrichtung (18) angeordnet ist, die das Kehrgut in vertikaler Richtung (19) anhebt und zu einer oberhalb der Bürste gelegenen Abgabestelle (20) hin transportiert, von der das Kehrgut dem Sammelbehältnis zuführbar ist.
Patent DE-102016117590-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG SEONG WOOK
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-09-19
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Antriebswelle (IS1), eine zweite Antriebswelle (IS2), eine dritte Antriebswelle (IS3), eine Zwischenwelle (CS), die parallel zu der ersten, der zweiten und der dritten Antriebswelle (IS1, IS2, IS3) angeordnet ist, ein Übertragungsrad (TFG), das an der Zwischenwelle (CS) fest angeordnet ist und ein Drehmoment der Zwischenwelle (CS) abgibt, ein erstes Schaltelement (T1), welches das Drehmoment des Motors (ENG) von der zweiten Antriebswelle (IS2) aufnimmt, das Drehmoment des Motors (ENG) in ein erstes und ein zweites vorgeschaltetes Drehmoment ändert und das erste und das zweite vorgeschaltete Drehmoment abgibt, ein zweites Schaltelement (T2), welches das Drehmoment des Motors (ENG) von der dritten Antriebswelle (IS3) aufnimmt, das Drehmoment des Motors (ENG) in ein drittes, ein viertes und ein fünftes vorgeschaltetes Drehmoment ändert und das dritte, das vierte und das fünfte vorgeschaltete Drehmoment abgibt, und ein drittes Schaltelement (T3), welches das Drehmoment des Motors (ENG), das wahlweise von der ersten Antriebswelle (IS1) übertragen wird, und das erste vorgeschaltete Drehmoment bis fünfte vorgeschaltete Drehmoment, die wahlweise von dem ersten Schaltelement (T1) oder dem zweiten Schaltelement (T2) übertragen werden, in zehn Vorwärtsgangstufen und eine Rückwärtsgangstufe ändert und die zehn Vorwärtsgangstufen und die eine Rückwärtsgangstufe abgibt.
Patent DE-102016118688-A1 (DE)
Title: Batterie-kühlungssystem für ein fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein Fahrzeugbatteriekühlsystem wird bereitgestellt und weist eine Klimaanlagenvorrichtung auf, die einen Kompressor, Kondensator, Verdampfer und ein erstes Expansionsventil aufweist, das über eine Kühlflüssigkeitsleitung verbunden ist und Kühlflüssigkeit zirkuliert, um die Temperatur in dem Fahrzeug zu reduzieren. Eine Elektrische-Einheit-Kühlvorrichtung weist einen Elektrische-Einheit-Kühler und eine Wasserpumpe auf, die einer Kühlleitung verbunden ist und Kühlwasser zirkuliert, um einen Motor und eine elektrische Einheit zu kühlen. Ein Batteriemodul verbindet sich mit der Kühlvorrichtung über eine Batteriekühlleitung. Ein Wärmetauscher verbindet sich mit der Kühlflüssigkeitsleitung über eine erste Verbindungsleitung und mit der Batteriekühlleitung über eine zweite Verbindungsleitung und passt die Kühlwassertemperatur an durch wahlweisen Wärmeaustausch zwischen dem Kühlwasser und der Kühlflüssigkeit. Eine andere Wasserpumpe ist auf der Batteriekühlleitung zwischen dem Batteriemodul und dem Wärmetauscher angeordnet und ein Heizer ist auf der Batteriekühlleitung zwischen der anderen Wasserpumpe und dem Batteriemodul angeordnet.
Patent DE-102016119292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Funktionseinheit für den Einsatz an einer laufenden Materialbahn
Inventor: BETTFÜHR JÜRGEN
IPC: G01N21/89
Filed: 2016-10-11
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Funktionseinheit, die ein optisches Sensorsystem (28) zum Erfassen eines optischen Signals von zumindest einem Teil einer laufenden Materialbahn (14) und ein Datenverarbeitungssystem (36) zur Auswertung des optischen Signals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Erfassungsbereich (30) des Sensorsystems (28) ein Display (38) angeordnet wird, auf dem ein Zustand der Materialbahn (14) dargestellt wird.