baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017219377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Pfadplanung für ein Fahrzeug
Inventor: HEIDEN TESSA VAN DER
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-27
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Optimierung einer Pfadplanung für ein Fahrzeug, um einen Pfad von einer Startposition zu einem Zielbereich zu bestimmen, wobei in einem ersten Schritt eine Situationserkennung erfolgt, in einem weiteren Schritt ein Detailszenario der erkannten Situation erfasst wird, und in einem weiteren Schritt eine Approximation der Kontur einer abstrahierten Nachbildung des Fahrzeugs abhängig von dem erfassten Detailszenario vorgenommen wird.
Patent DE-102017220699-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Artefakten in einem Magnetresonanz-Bilddatensatz, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: KARTÄUSCH RALF
IPC: A61B5/055
Filed: 2017-11-20
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Artefakten in einem aus Magnetresonanzdaten, die durch radiale Abtastung mit unterschiedlichen Spulenelementen (16) aufgenommen wurden, rekonstruierten Bilddatensatz, wobei für wenigstens einen Teil der Spulenelemente (16) jeweils eine für wenigstens ein Artefakt verantwortliche Magnetresonanzdaten eines betrachteten Spulenelements (16) kennzeichnende Ausschlussinformation aus einem Vergleich einer eine räumliche Empfangsfähigkeit des betrachteten Spulenelements (16) beschreibenden Sensitivitätskarte mit wenigstens einem aus wenigstens einem Teil der Magnetresonanzdaten des betrachteten Spulenelements (16) ermittelten Vergleichsdatensatz (1) ermittelt wird und wenigstens die aufgrund der Ausschlussinformation gekennzeichneten Magnetresonanzdaten von der Rekonstruktion des Bilddatensatzes ausgeschlossen werden.
Patent DE-102017221382-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Zeitprogramms eines Heizsystems und/oder eines Zeitprogramms eines Systems zur Hausautomation
Inventor: DRAGT JORICK
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Einstellen eines Zeitprogramms (12) eines Heizsystems (14) und/oder eines Zeitprogramms (12) eines Systems zur Hausautomation - beispielsweise eines Smart Home Systems - durch eine Vorhersage einer Ankunftszeit (52) und eines Zielorts (50) in Abhängigkeit von einer bisher zurückgelegten Teilroute (32), insbesondere mittels eines mobilen Rechengeräts (70).Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogramm, welches dazu eingerichtet ist, alle Schritte eines Verfahrens (10) gemäß der vorliegenden Erfindung auszuführen, ein maschinenlesbares Speichermedium, auf dem das Computerprogramm gemäß der vorliegenden Erfindung gespeichert ist, sowie ein mobiles Rechengerät (70), insbesondere Smartphone (68), mit einem Sensor zur Erfassung einer Standortkoordinate - beispielsweise einem GPS-Modul (72) - und/oder einem Empfänger zum Empfangen einer Standortkoordinate - beispielsweise ein Mobilfunkmodem (76)- und einem Sender zum Senden von Daten an ein Heizsystem (14) und/oder ein Systems zur Hausautomation - beispielsweise ein Mobilfunkmoden (76), wobei das mobile Rechengerät durch eine entsprechende integrierte Schaltung und/oder ein auf einem Speicher gespeichertes Computerprogramm gemäß der vorliegenden Erfindung dazu eingerichtet ist, ein Verfahren (10) gemäß der vorliegenden Erfindung auszuführen.
Patent DE-102017222119-A1 (DE)
Title: Fingerschleifer
Inventor: GEIGER MICHAEL
IPC: B24B23/06
Filed: 2017-12-07
Abstract: Fingerschleifer, umfassend einen Arm, welcher sich entlang einer Längsachse erstreckt, wobei entlang des Arms ein Schleifband vor und zurück geführt ist, und wobei endseitig an dem Arm ein Schleifschuh angeordnet ist, über welchen das Schleifband um eine Achse umgelenkt wird, und wobei der Schleifschuh eine Schleiffläche formt, welche um die Achse beweglich gelagert ist.
Patent DE-102018000867-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss mit Notentriegelungseinrichtung
Inventor: GSCHWENG JÖRG
IPC: E05B85/10
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Kraftfahrzeugtürschloss mit:- einer an einer Kraftfahrzeugtür anordenbaren Schlosseinheit (20), die eine Schlossfalle (26) aufweist, welche zwischen einer Schließstellung (S) und einer Öffnungsstellung (O) beweglich und mit einem an einer Kraftfahrzeugkarosserie angeordneten Schlossbügel (16) in Eingriff bringbar ist,- einer Notentriegelungseinrichtung (40), welche manuell betätigbar und mechanisch mit der Schlossfalle (26) gekoppelt ist.
Patent DE-102018001937-A1 (DE)
Title: Transportbehälter mit aufsteckbarem Oberrand
Inventor: STEINER PETER
IPC: B65D21/08
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter, der zum einen durch ein schachtelartiges Unterteil gebildet ist, das aus einem einheitlich starken, faltbaren Formstück (1) besteht und einen Boden (2) aufweist sowie zwei einstückig an diesem anschließende Seitenwände (3) und zwei einstückig an diesem anschließende Endwände (4), wobei die Seitenwände (3) und die Endwände (4) Außenränder (6) aufweisen, die in hochgebogenem Zustand der Wände (3, 4) einen umlaufenden Rand (7) des Unterteils bilden und der des Weiteren durch einen aufsteckbaren Oberrand (11) gebildet ist, der einen nach unten offenen Kanal (12) aufweist, mit dem er auf den umlaufenden Rand (7) des Unterteils aufsetzbar ist, wobei der Kanal (12) eine bezüglich des Transportbehälters innenliegende Kanalwand (14) und eine außenliegende Kanalwand (13) aufweist, von denen eine mit einer zum Inneren des Kanals (12) gerichteten Rastnase (17) versehen ist, die in eine an der gegenüberliegenden Seite der Seiten- und/oder Endwände (3, 4) vorhandene Nut (8) eingreift. Um einen solchen Transportbehälter einfacher montieren und auch besser handeln zu können wird vorgeschlagen, dass die mit der Rastnase (17) versehene Kanalwand des aufsteckbaren Oberrandes (11) einen im Schnitt zum Kanalinneren gerichteten gewölbten Verlauf aufweist, wobei die Rastnase (17) im Bereich des Scheitelpunktes der Wölbung angeordnet ist. Besonders vorteilhaft ist dabei, wenn die Wölbung der Kanalwand (13) eine entlang des Transportbehälters verlaufende Griffmulde (18) in Form einer Rinne bildet.
Patent DE-102018002541-A1 (DE)
Title: Lichtmarkierungs-System für Haltestellen im öffentlichen Verkehr
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G08G1/09
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmarkierungs-System für Haltestellen im öffentlichen Verkehr, insbesondere in Großstädten, wobei auch die Radwege an Haltestellen vorbei führen. Die Vorrichtung besteht aus eine oder mehrere Laserdioden, die in dem Haltestellen-Bereich eingebaut sind und das Laser-Licht nach unten auf einem Fahrbahn, Bürgersteig, Radweg bzw. im Ein- / Ausstieg-Bereich für Fahrgäste abgeben, um einen Gefahren- oder Arbeits-Bereich zu markieren oder anzugrenzen. Das markierte Bereich wird durch einen intensiv leuchtenden Laserstrahl angegrenzt und somit die anderen Verkehrsteilnehmer gewarnt, wenn Fahrgäste ein- oder aussteigen möchten. Insbesondere bei öffentlichen Verkehrsmitteln sollen die Radfahrer, deren Radwege über die Haltestellen verlaufen, auf Abstand oder stehen bleiben, wenn ein Bus oder Trambahn anhält und Fahrgäste ein- oder aussteigen möchten.
Patent DE-102018003786-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Bearbeitungssystem zum Oszillationsschneiden
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: B23Q17/12
Filed: 2018-05-09
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst einen Positionsinformationserfassungsteil, einen Drehinformationserfassungsteil, einen ersten Wellenformerzeugungsteil, einen zweiten Wellenformerzeugungsteil und einen Wellenformanzeigeteil, der mehrere zweite Wellenformdaten anzeigt. Der Positionsinformationserfassungsteil erfasst eine Positionsinformation einer Vorschubachse. Der Drehinformationserfassungsteil erfasst die Drehzahl eines Werkstücks als Drehinformation einer Spindel. Der erste Wellenformerzeugungsteil erzeugt erste Wellenformdaten, die eine Änderung der Positionsinformation über die Zeit hinweg darstellen, anhand einer Zeitreihenpositionsinformation der Vorschubachse. Der zweite Wellenformerzeugungsteil erzeugt mehrere zweite Wellenformdaten durch Erhalten einer Zeit pro Drehung anhand der Drehzahl, Teilen der ersten Wellenformdaten in Teilwellenformdaten für Zeit pro Drehung und sequentielles Verschieben aller Teilwellenformdaten in der Zeitachsenrichtung, um einem Ausgangspunkt der ersten Wellenformdaten zu entsprechen.
Patent DE-102018007864-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
Inventor: ZHU TAO
IPC: E06B7/02
Filed: 2018-10-05
Abstract: Lüftungsvorrichtung 1 zum Zuführen und/ oder Abführen eines Volumenstroms, welche zur Integration zwischen einer Wand 4 und einem Festrahmen 5 eines Fensters oder einer Tür 2 aufweisenden Wandanschlussfuge 6 an dem Festrahmen 5 andockt sich von einer Außenseite 7 bis in einen Innenraum 8 des Fensters oder der Tür 2 erstreckt, mit einem Grundgehäuse 9, welches in zumindest drei funktionelle und formveränderte Kanalabschnitte 10, 11, 12 aufgeteilt ist, wobei ein erster Kanalabschnitt 11 als Flachkanal ausgebildet mit einer flächigen Seite 13 an einer Stirnfläche 14 des Festrahmens 5 anliegt und die jeweils beidseits des ersten Kanalabschnitts aufweisenden Außen- und Innenkanalabschnitte 10, 12 eine Strömungsöffnung 15, 16 ausbilden, wobei die Außen- und Innenkanalabschnitte 10, 12 mit der Strömungsöffnung 15, 16 zum Fenster oder der Tür 2 gerichtet und zur flächigen Seite 13 des Flachkanals 11 mit einem Radius 17, 18 versehen bogenförmig ausgebildet sind, wobei zumindest der Innenkanalabschnitt 12 von der flächigen Seite 13 in einem stumpfen Winkel 19 größer 90° verläuft und sich von einer Stirnseite 20 des Fensters oder der Tür 2 wegweisend entfernt.
Patent DE-102018009107-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulation von Faszien
Inventor: HEFFT JÖRG
IPC: A61H39/04
Filed: 2018-11-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Stimulation von Faszien, insbesondere zur Beseitigung von Faszienverklebungen, mit einem Träger (1), auf dem mindestens eine Erhebung (2) angeordnet ist, wobei die Erhebung (2) im Anwendungszustand auf die Faszien (7) einwirkt, angegeben, die bei einfachster Handhabung die Faszien stimuliert und insbesondere der Verklebung von Faszien entgegenwirkt. indem die Erhebung (2) eine erste Seitenfläche (3) und eine zweite Seitenfläche (4) umfasst, deren vom Träger (1) wegweisende Enden über eine Verbindungsstelle (5) miteinander verbunden sind, indem die erste Seitenfläche (3) und der Träger (1) einen ersten Winkel (α) einschließen, indem die zweite Seitenfläche (4) und der Träger (1) einen zweiten Winkel (γ) einschließen und indem die Erhebung (2) derart auf die Faszien (7) einwirkt, dass eine Faszienverschiebung stattfindet.
Patent DE-102018100374-A1 (DE)
Title: Verlegevorrichtung für Kühl- oder Heizmedium führende Rohre einer Flächentemperiervorrichtung
IPC: F24D3/14
Filed: 2018-01-09
Abstract: Die Verlegevorrichtung für Kühl- oder Heizmedium führende Rohre einer Flächentemperiervorrichtung ist versehen mit einer Vliesdeckschicht (12) mit einer Unterseite zur Auflage auf einem Untergrund und mit einer Oberseite zur Fixierung von Rohren (18). Eine Flächentemperiervorrichtung mit einer derartigen Verlegevorrichtung ist versehen mit mindestens einem Kühl- oder Heizmedium führenden Rohr (18), wobei das mindestens eine Rohr (18) an seiner Außenseite Verhakungselemente (20) zum Verhaken mit der Vliesdeckschicht (12) der Verlegevorrichtung und/oder mit Verhakungselementen versehene Niederhalteelemente vorgesehen sind, die über das mindestens eine Rohr verlaufen und sich mit ihren Verhakungselementen mit der Vliesdeckschicht verhaken, vorgesehen sind, und/oder mit Widerhakenelementen versehene Niederhalteelemente zum Durchdringen der Vliesdeckschicht und zum Eintreiben in den Untergrund vorgesehen sind.
Patent DE-102018102163-A1 (DE)
Title: Diagnose von kraftstoffeinspritzvorrichtungen in motor mit variablem hubraum
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D17/02
Filed: 2018-01-31
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren einer verschlissenen Kraftstoffeinspritzvorrichtung, die ungewünschten zusätzlichen Kraftstoff abgibt, in einem Motor mit variablem Hubraum offenbart. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren - als Reaktion auf eine Angabe eines Luft-Kraftstoff-Ungleichgewichts in einem Zylinder - ein Abschalten eines Teilsatzes Zylinder eines mehrzylindrigen Motors, ein Durchführen einer Leistungsgleichgewichtsprüfung zum Bestimmen einer Ausgabe von jedem Zylinder nach einem Zeitraum der Abschaltung, und ein Angeben, dass ein abgeschalteter Zylinder eine verschlissene Kraftstoffeinspritzvorrichtung aufweist, als Reaktion darauf, dass die Ausgabe unter einer Grenzausgabe liegt.
Patent DE-102018104989-A1 (DE)
Title: Ortungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Ortungssystems zur Positionserfassung wenigstens einer mobilen Einheit in einer Warenlogistikeinrichtung
Inventor: GRABBE FLORIAN
IPC: G06F8/71
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ortungssystems zur Positionserfassung wenigstens einer mobilen Einheit in einer Warenlogistikeinrichtung (2) sowie ein entsprechendes Ortungssystem. Das umfasst die folgenden Verfahrensschritte: Ermitteln einer auf einem ersten Speichermedium (25) einer ersten Einheit gespeicherten ersten Zustandsinformation (21a) einer ersten Benutzerkonfiguration (20a) des Ortungssystems, Ermitteln einer auf einem zweiten Speichermedium (25) einer zweiten Einheit gespeicherten zweiten Zustandsinformation (21b) einer zweiten Benutzerkonfiguration (20b) des Ortungssystems, Übertragen der ersten Zustandsinformation (21a) über eine drahtlose Datenverbindung (26) von der ersten Einheit an die zweite Einheit, Vergleichen der ersten Zustandsinformation (21a) mit der zweiten Zustandsinformation (21b) in der zweiten Einheit, Erzeugen wenigstens einer Steuerungsmitteilung in der zweiten Einheit, sofern die erste Zustandsinformation (21a) nicht mit der zweiten Zustandsinformation (21b) übereinstimmt.
Patent DE-102018105415-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfensternäherungsschalter- und feuchtesensorbaugruppe
Inventor: SALTER STUART C
IPC: H03K17/955
Filed: 2018-03-08
Abstract: Eine Näherungsschalter- und Feuchteerfassungsbaugruppe beinhaltet ein Fahrzeugfenster und einen Näherungsschalter, der einen am Fenster befindlichen Näherungssensor beinhaltet und ein Aktivierungsfeld bereitstellt. Die Näherungsschalter- und Feuchteerfassungsbaugruppe beinhaltet zudem eine Steuerschaltung, die ein Signal als Reaktion auf das Aktivierungsfeld überwacht, eine Schalteraktivierung auf Grundlage des Signals bestimmt und einen Feuchtewert auf Grundlage des Signals bestimmt. Eine leitfähige Abschirmung kann zwischen den Näherungssensoren und der äußeren Umgebung angeordnet sein, um die Auswirkungen von Feuchte an der Außenseite des Fensters zu reduzieren.
Patent DE-102018107855-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung mit mehreren Lasermodulen
Inventor: MIYATA RYUUSUKE
IPC: H01S3/23
Filed: 2018-04-03
Abstract: Es handelt sich um eine Laservorrichtung, die mehrere Lasermodule aufweist und über die Funktion verfügt, Unannehmlichkeiten bei der Änderung der Anzahl der angetriebenen Lasermodule zu verhindern. Die Laservorrichtung weist mehrere Lasermodule; eine Lichtausgangsleistungsbefehlseinheit, die einen ersten Lichtausgangsleistungsbefehl für durch einen Kombinierer kombiniertes Laserlicht erzeugt; und eine Lasermodulwahl/befehlseinheit, die auf Basis des ersten Lichtausgangsleistungsbefehls jene Lasermodule, die angetrieben werden sollen, aus den mehreren Lasermodulen wählt und für jedes der mehreren Lasermodule einen zweiten Lichtausgangsleistungsbefehl erzeugt, auf, wobei die Lasermodulwahl/befehlseinheit den zweiten Lichtausgangsleistungsbefehl bis zum Ablauf einer bestimmten Zeit ab dem Zeitpunkt, zu dem die Anzahl geändert wurde, an jene Lasermodule, die schon vor der Änderung der Anzahl eine Laseroszillation vorgenommen haben, so ausgibt, dass nur durch die Lasermodule, die schon vor der Änderung der Anzahl eine Laseroszillation vorgenommen haben, kombiniertes Laserlicht mit einer dem ersten Lichtausgangsleistungsbefehl entsprechenden Ausgangsleistung ausgegeben wird.
Patent DE-102018115611-A1 (DE)
Title: Endkonturnahe Herstellung von Magneten
Inventor: WANG YUCONG
IPC: H01F41/02
Filed: 2018-06-28
Abstract: Ein Magnet und ein Verfahren zur endformnahen Ausbildung des Magneten sind vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet ein Drucken einer Vielzahl von Schichten aus magnetischem Pulvermaterial, Schicht für Schicht, um den Magneten mit einer dreidimensionalen Form zu bilden, und das Sintern der Vielzahl von Schichten aus magnetischem Pulvermaterial, um den Magneten zu härten. Das Verfahren kann auch das Anlegen eines Magnetfelds an das magnetische Pulvermaterial beinhalten, während die Vielzahl von Schichten aus magnetischem Pulvermaterial gedruckt werden, um das magnetische Pulvermaterial in einer gewünschten Richtung auszurichten.
Patent DE-102018116197-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Stufenplanetenrädern
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H3/62
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Maschine (1), die über eine Doppelkupplungsvorrichtung (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) verbindbar ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) ein Planetengetriebe (4) sowie ein Differentialgetriebe (6) aufweist, wobei das Differentialgetriebe (6) achsparallel zur elektrischen Maschine (1) angeordnet ist, wobei das Planetengetriebe (4) mehrere Stufenplanetenräder (5) aufweist, die drehbar an einem Planetenträger (7) angeordnet sind, wobei jedes Stufenplanetenrad (5) ein erstes und zweites drehfest miteinander verbundenes Zahnrad (5a, 5b) aufweist, wobei das erste Zahnrad (5a) mit einem ersten Sonnenrad (8a) im Zahneigriff steht, wobei das zweite Zahnrad (5b) mit einem zweiten Sonnenrad (8b) und einem Hohlrad (9) im Zahneingriff steht, wobei das erste Sonnenrad (8a) mit einer ersten Kupplung (2a) der Doppelkupplungsvorrichtung (2) wirkverbunden ist, wobei das zweite Sonnenrad (8b) mit einer zweiten Kupplung (2b) der Doppelkupplungsvorrichtung (2) wirkverbunden ist, und wobei der Planetenträger (7) mit dem Differentialgetriebe (6) wirkverbunden ist.
Patent DE-102018120950-A1 (DE)
Title: Dosierpumpe
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F04B53/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Eine Dosierpumpe, insbesondere Brennstoffdosierpumpe für ein Fahrzeugheizgerät, umfasst:
 - eine Magnetspulen-Antriebseinheit (12), wobei die Magnetspulen-Antriebseinheit (12) einen eine Kolben/Anker-Baugruppe (24) zur Hin- und Herbewegung in Richtung einer Bewegungsachse (B) aufnehmenden, von einer Spulenanordnung (16) der Magnetspulen-Antriebseinheit (12) wenigstens bereichsweise umgebenen Kolben/Anker-Aufnahmeraum (20) bereitstellt,
 - ein in der Kolben/Anker-Baugruppe (24) vorgesehenes Einlassventil (30),
 - eine Pumpenkammerbaugruppe (47) mit einem ein Kolbenelement (26) der Kolben/Anker-Baugruppe (24) in einer Pumpenkammer (50) in Richtung der Bewegungsachse (B) verschiebbar aufnehmenden Pumpenkammergehäuse (46) und einem Auslassventil (58),
 - ein die Kolben/Anker-Baugruppe (24) in einer ersten Verschieberichtung zur Bewegung des Kolbenelements (50) aus der Pumpenkammer (50) heraus vorspannendes Kolben/Anker-Vorspannelement (64).
Patent DE-102018123141-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit lokaler Unterstützung für eine Zieldatensuche und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: O SEONG II
IPC: G11C7/10
Filed: 2018-09-20
Abstract: Eine Speichervorrichtung (100) kann eine Mehrzahl von Speicherbänken (110, 120) aufweisen, welche mit einem Eingangs-/Ausgangsbus (140) gekoppelt sind, und einen Speichercontroller (130), welcher mit der Mehrzahl von Speicherbänken (110, 120) gekoppelt ist. Der Speichercontroller (130) kann konfiguriert sein, um Operationen der Mehrzahl von Speicherbänken (110, 120) zu steuern, wobei jede der Mehrzahl von Speicherbänken (110, 120) eine Bankanordnung (111, 121) aufweisen kann, welche eine Mehrzahl von Speicherzellen aufweist, welche konfiguriert sind, um Daten zu speichern, eine Latch-Schaltung (116, 126), welche mit dem Eingangs-/Ausgangsbus (140) gekoppelt ist, wobei die Latch-Schaltung (116, 126) konfiguriert sein kann, um Zieldaten zu speichern, welche über den Eingangs-/Ausgangsbus (140) empfangen werden, um gespeicherte Zieldaten vorzusehen, und eine Vergleichsschaltung (117, 127), welche mit der Latch-Schaltung (116, 126) gekoppelt ist, wobei die Vergleichsschaltung (117, 127) konfiguriert sein kann, um gespeicherte Daten, welche durch die Bankanordnung (111, 121) ausgegeben werden, mit den gespeicherten Zieldaten zu vergleichen, um Ergebnisdaten für den Speichercontroller (130) vorzusehen.
Patent DE-102018130686-A1 (DE)
Title: Membranverpackung für sterile, medizinische Gegenstände
Inventor: RÖSLER PETER
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Behälter mit einer Membranverpackung für medizinische Gegenstände, bestehend aus mindestens einem Deckel (3), der mit einem Unterteil (4) verbindbar ist, wobei mindestens eine Spannmembran (8) an mindestens einem Behälterteil (3, 4) umlaufend randseitig befestigt ist und der zu schützende Gegenstand (2) auf der mindestens einen Spannmembran (8) aufliegt und von dieser getragen ist, wobei lediglich eine einzige Spannmembran (8, 8a, 8b) vorhanden ist, die einer festen Halteaufnahme (5) zur Halterung des Gegenstandes (2) am anderen Behälterteil (4, 3) gegenüberliegt und dass eine zusätzliche Vorspannung auf die Spannmembran beim Schließen des Behälters aufbringbar ist.
Patent DE-102018132883-A1 (DE)
Title: Hubeinrichtung für eine Hebevorrichtung
Inventor: BENZ DIETER
IPC: B66F7/10
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubeinrichtung für eine Hebevorrichtung (10) mit einer Schubsäule (21) und mit einer Tragstruktur (34), welche eine Umlenkeinrichtung (36) mit einer Führung (37) umfasst, durch welche die Schubglieder (23) der Schubsäule (21) zum Ein- und Ausfahren geführt sind, mit einem an einem Ende der Schubsäule (21) vorgesehenen Anschlusselement (30) und einem am gegenüberliegenden Ende der Schubsäule (21) vorgesehenen Antrieb (38), wobei zumindest eine Versorgungsleitung (119, 120) vorgesehen ist, und die zumindest eine Versorgungsleitung (119, 120) zwischen dem ersten und zweiten festen Montagepunkt (121, 122) durch eine Leitungsführung (125) an der Umlenkeinrichtung (36) umgelenkt ist oder dass die zumindest eine Versorgungsleitung (119, 120) durch mehrere entlang der Schubsäule (21) verteilt und an der Schubsäule (21) vorgesehenen Halteelemente (133) geführt ist.
Patent DE-102018201111-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung zumindest eines Parkplatzes auf Verfügbarkeit sowie System zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (38) zur Überwachung zumindest eines öffentlich ausgewiesenen Parkplatzes (23, 23'), wobei durch eine jeweilige Analyseeinrichtung (16) zumindest eines Erstfahrzeugs (12) jeweils mittels einer Erfassungseinrichtung (18) den zumindest einen Parkplatz (23, 23') auf der Grundlage einer Sensordatenverarbeitung (22) erkannt und einer stationären Servervorrichtung (11) jeder erkannte Parkplatz (23, 23') signalisiert wird und durch die Servervorrichtung (11) eine digitale Straßenkarte (27) erzeugt wird. Die Erfindung sieht vor, dass in zumindest einem Zweitfahrzeug (13) jeweils durch eine Steuereinrichtung (30) des Zweitfahrzeugs (13) anhand der Straßenkarte (27) eine jeweilige Position des zumindest einen Parkplatzes (23, 23') ermittelt wird und mittels zumindest eines Umgebungssensors (32) des Zweitfahrzeugs (13) zu dem zumindest einen Parkplatz (23, 23') überprüft wird, ob dieser einen freien Parkfläche (28) aufweist, und Beschreibungsdaten (37), welche die jeweils als frei erkannte Parkfläche (28) und deren Abmessungen (36) beschreiben, der Servervorrichtung (11) zur Aktualisierung der Straßenkarte (27) signalisiert werden.