baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19721831-B4 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: SCHAEFER HANS-DIETER
IPC: B60H1/34
Filed: 1997-05-24
Granted: 2007-05-24
Abstract: Luftausströmer, der
mit einer Luftleitung einer Belüftungseinrichtung
verbunden ist, insbesondere für
den Innenraum eines Fahrzeugs, mit einem um eine Achse verdrehbaren
und mit Durchlässen
versehenen Luftaustrittselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftaustrittselement
(4) zwei erste mit Durchlässen
versehene Teilbereiche (5, 5a) für
einen diffusen Luftaustritt und zwei zweite mit Durchlässen versehene
Teilbereiche (6, 6a) für
einen großflächig freien
Luftaustritt aufweist, die jeweils gegenüberliegend angeordnet sind
und dass durch ein Verdrehen des Luftaustrittselements (4) wahlweise
der erste oder zweite mit Durchlässen
versehene Teilbereich (5, 6) wirksam in einen Luftstrom bringbar
ist.
Patent DE-19756681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wasch- und reinigungsaktiver Granulate
Inventor: BLOCHWITZ OLAF
IPC: C11D17/06
Filed: 1997-12-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen wasch- und reinigungsaktiver tensidhaltiger Granulate
mit einem Schüttgewicht
oberhalb von 500 g/l aus einer Tensid-Zubereitungsform, die eine nicht-tensidische
Flüssigkomponente,
insbesondere Wasser, aufweist, und die unter Normaldruck bei Temperaturen
zwischen 20 und 80 °C
in flüssiger bis
pastöser
Form vorliegt, durch Granulieren und gleichzeitiges Trocknen in
einer Wirbelschicht (11) oberhalb eines mit Durchtrittsöffnungen
für das
erhitzte Wirbelgas, insbesondere Wirbelluft, versehenen Anströmbodens
(2), wobei das Granulat durch eine mit einer Klappe (9) verschließbare Öffnung im
Anströmboden
(2) aus der Wirbelschicht (11) austragbar ist, die Klappe (9) für Granulate
im gewünschten
Korngrößenbereich
undurchlässig
ist und wobei unter Trocknen das teilweise oder vollständige Entfernen der
nicht-tensidischen Flüssigkomponente
verstanden wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (9) gasdurchlässig ist
und daß man
bei geschlossener Öffnung durch
die Klappe (9) von unten nach oben ein Gas strömen läßt.
Patent DE-19814957-B4 (DE)
Title: Trichterrohre für Füll- und/oder Entnahmeschächte in Silozellen für körniges Gut
Inventor: SCHNELLBACHER KURT
IPC: B65D88/26
Filed: 1998-04-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Trichterrohranordnung
für Füll- und/oder
Entnahmeschächte
(2) in Silozellen für
körniges Gut,
aufweisend  – wenigstens
zwei Trichterrohre (4), welche vom vertikalen Teil der mit Öffnungen
zum Füllen
und Entleeren versehenen Schächte
(2) unten schräg
abzweigend oder als Knie abgehend im Auslauftrichter der Zelle angeordnet
sind, und  – eine
gemeinsame Auslaufhaube, unter der die Trichterrohre (4) münden,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Auslaufhaube als vertikaler, nach unten
offener und oben mit einer Abdeckung (13) versehender Rohrstutzen
(5) ausgebildet ist, in den die Trichterrohre (4) münden und
der mit seiner Unterkante kurz oberhalb des Zellenauslaufs (3) endet.
Patent DE-19815940-B4 (DE)
Title: Mehrgangnabe zur fliegenden Befestigung eines Laufrades an einem Fahrzeug, insbesondere einem Fahrrad
Inventor: THIELER WOLFGANG
IPC: B62M11/16
Filed: 1998-04-09
Granted: 2007-08-09
Abstract: Mehrgangnabe
zur fliegenden Befestigung eines Laufrades an einem Rahmenteil (33)
eines Fahrrades mit einer Speichenhülse (18) und einer Nabenhülse (17),
die ein Getriebe (11) mit einem Antreiber (8) umschließt und gegenüber einer
Nabenachse (1) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Getriebe (11) und dem Rahmenteil (33) eine Bremseinrichtung
(32) mit einer Bremsfläche
(30), die sich in der Nabenhülse
(17) oder Speichenhülse
(18) befindet, ein Antreiber (8) mit einem Antriebsteil (14) und
ein rahmenseitiges Lager (7) angeordnet ist, dessen äußere Laufbahn
vom Antreiber (8) und innere Laufbahn von der Nabenachse (1) gebildet
wird, wobei das Getriebe (11) über
ein Schaltelement (10) und Betätigungselementen
durch eine Zentralbohrung (3) in der Nabenachse (1) von der, der
Mehrgangnabe gegenüberliegenden
Seite des Rahmenteils (33) aus gesteuert wird.
Patent DE-19818212-B4 (DE)
Title: Mehrfach beschichtetes metallisches Rohr und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TAKAHASHI TERUHISA
IPC: B29C48/09
Filed: 1998-04-24
Granted: 2004-01-08
Abstract: Metallisches Rohr mit einem äußeren Durchmesser von nicht mehr als 20 mm, insbesondere für Brennstoff oder Bremsleitungen von Kraftfahrzeugen, die dem Steinschlag und Spritzwasser ausgesetzt sind und die eine mehrlagige äußere Schutzbeschichtung aufweisen, wobei auf dem Rohr  – eine erste Schicht aus Zn, Al oder aus Legierungen auf dieser Basis in einer Dicke von 8 bis 25 μm und  – eine zweite Schicht aus einem Kunststoff wie PA, PVF oder PVdF in einer Dicke von 20 bis 50 μm  aufgebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß  – eine dritte Schicht aus einem extrudierbaren Kunststoff in einer Dicke von 0,1 bis 1,0 mm aufgebracht ist, die in Längsrichtung des Rohres gesehen, Bereiche unterschiedlicher Dicke aufweist.
Patent DE-19861265-B4 (DE)
Title: Wälzlagereinheit mit Drehzahlsensor
Inventor: MIYAZAKI HIROYA
IPC: G01P3/44
Filed: 1998-12-15
Granted: 2009-05-14
Abstract: Wälzlagereinheit
mit Drehzahlsensor, aufweisend:  ein stationäres Element (1) mit einer ersten
Laufbahn (5), ein drehbares Element (2, 7) mit einer zweiten Laufbahn (8a,
8b), mehrere Kugeln (9), die zwischen der ersten Laufbahn und der
zweiten Laufbahn in zwei beabstandeten Reihen drehbar vorgesehen
sind,  einen Kodierer (3), der an dem drehbaren Element (2,
7) konzentrisch zu dessen Drehachse befestigt ist und einen Ermittlungsabschnitt
aufweist, dessen magnetische Eigenschaften sich abwechselnd ändern, und  einen
Sensor (33), der an dem stationären
Element (1) befestigt ist, um Änderungen
der magnetischen Eigenschaften des Kodierers (3) zu ermitteln, um
Signale zu erzeugen, wenn sich das drehbare Element (2, 7) dreht,
wobei der Sensor (33) dem Ermittlungsabschnitt des Kodierers (3) gegenüberliegend
mit einem Spalt dazwischen angeordnet ist und einen Ermittlungsabschnitt
aufweist, der radial gegenüberliegend
zu dem Ermittlungsabschnitt des Kodierers angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Sensor (33) außerhalb der zwei Reihen von
Kugeln...
Patent DE-19914539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Neigungsanzeige
Inventor: FIEBIG ARNIM
IPC: G01C15/00
Filed: 1999-03-31
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zur Neigungsanzeige mit einem Gehäuse (11), mit einer gehäusefesten Auflagefläche (14) und mit wenigstens einer Lichtquelle (16) zur Erzeugung eines gebündelten; parallel zur Auflagefläche (14) ausgerichteten Lichtstrahls, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (11) aus einem Trägerteil (12) aus Metall und einem Gehäuseteil (13) aus Kunststoff zusammengesetzt ist, wobei die Auflagefläche (14) sowie eine Aufnahme (15) für die Lichtquelle (16) vom Trägerteil (12) gebildet ist.
Patent DE-19920871-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren von Ladungsträgern durch strahlungsunterstützte Wärmebehandlung
Inventor: DRECHSLER MARTIN
IPC: H01L33/32
Filed: 1999-05-06
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zum Aktivieren der Ladungsträger von mit Wasserstoff passivierten Fremdatomen in wenigstens einer Halbleiterschicht, insbesondere in wenigstens einer Schicht aus einem Verbindungshalbleiter, der sich in einem Schichtsystem auf einem Substrat befindet, durch eine strahlungsunterstützte Wärmebehandlung mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Erwärmen der Halbleiterschicht in einem ersten Zeitintervall von kleiner als 120 Sekunden auf Temperaturen oberhalb einer ersten Temperatur (T 1 ), bei der der spezifische Schichtwiderstand abnimmt;  b) Erwärmen der Halbleiterschicht in einem zweiten, innerhalb des ersten Zeitintervalls liegenden Zeitintervall mit einer Dauer von kleiner als 60 Sekunden auf Temperaturen oberhalb der Zersetzungstemperatur (T H ) der Halbleiterschicht, wobei die Reduzierung der Dauer des zweiten Zeitintervalls gegenüber den 60 Sekunden darüber bestimmt, um wieviel eine zweite Temperatur (T 2 ) in diesem Zeitintervall die Zersetzungstemperatur (T H ) überschreiten kann, ohne dass die Halbleiterschicht einen bleibenden Schaden erfährt;  c) Erzeugen von zusätzlichen Ladungsträgern in der Halbleiterschicht während wenigstens einem dritten Zeitintervall durch eine elektromagnetische Strahlung, deren...
Patent DE-19922082-B4 (DE)
Title: Bauelementegeometrie-unabhängige Vorrichtung zum Testen elektronischer Bauelemente mit verschiebbarem Kontaktmittel
Inventor: MEISSNER HANS-GEORG
IPC: G01R1/04
Filed: 1999-05-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Testen der elektrischen Funktionsfähigkeit von elektronischen
Bauelementen (1), insbesondere von integrierten Schaltkreisen, mit mindestens
einem elektrisch leitenden Verbindungselement (3), welches einerseits
mittelbar oder unmittelbar mit einer elektrischen Prüfeinrichtung
(4) zur Prüfung
der elektrischen Funktionsfähigkeit
von elektronischen Bauelementen (1) elektrisch leitend verbunden
ist und andererseits mit mindestens einem Kontaktmittel (5) mittelbar
oder unmittelbar elektrisch leitend in Verbindung steht oder in
elektrisch leitende Verbindung bringbar ist, wobei das zu testende elektronische
Bauelement (1) an die dem Verbindungselement (3) gegenüberliegende
Seite des Kontaktmittels (5) unter Herbeiführung einer elektrisch leitenden
Kontaktierung heranführbar
ist, dadurch gekennzeichnet daß das Kontaktmittel
(5) einen im wesentlichen film-, folien-, streifen, bogen- oder
blattförmigen
Aufbau aufweist, in der senkrecht zur Kontaktfläche ausgerichteten Kontaktierrichtung
zumindest etwas elastisch oder unelastisch ist, in der Kontaktierrichtung
elektrisch leitend und rechtwinklig zur Kontaktrichtung elektrisch
isolierend ist, wobei das Kontaktmittel (5) einerseits, oder das
Verbindungselement (3) zusammen mit dem elektronischen Bauelement
(1) in fester...
Patent DE-19935290-B4 (DE)
Title: Türaußengriff, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: KLEIN HELMUT
IPC: E05B85/10
Filed: 1999-07-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Bei einem Türaußengriff dieser Art wird der bügelförmige Handgriff mit einem Hohlraum zur Aufnahme von elektrischen Bauteilen genutzt. Es wird eine mindestens U-förmige Schale verwendet, deren Innenraum zur Aufnahme von elektronischen Bauteilen genutzt wird. Um eine schauseitige Berührungsfuge zu vermeiden, die Verschmutzungen fördert, wird vorgeschlagen, die Schale bzw. Schalen schauseitig von einer C-förmig profilierten Frontleiste überspannen zu lassen. Die C-Endabschnitte dieser Frontleiste übergreifen bzw. untergreifen die Schale bzw. die Schalen und sind dort verankert.
Patent DE-19942203-B4 (DE)
Inventor: MAYER RALPH
IPC: H02M7/5387
Filed: 1999-09-03
Granted: 2010-09-30
Abstract: The output voltage limitation method has the amplitude of the output voltage vector limited to a first value provided by the maximum voltage divided by the square root of 3 and a second value provided by the intermediate circuit voltage of the voltage/frequency regulator divided by the square root of 3. The first value is obtained from the time characteristic of the intermediate circuit voltage, e.g. using a filter method.  An Independent claim for a regulator supplying an electric motor is also included.
Patent DE-19953992-B4 (DE)
Title: Funktionselement für Reinräume
Inventor: RITTER ALBRECHT
IPC: F24F3/16
Filed: 1999-11-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Funktionselement
(10) für
Reinräume,
das mit Abstand von einer Reinraumwand (4) an einer Reinraumdecke
befestigbar ist, mit  – einem
an dem Funktionselement (10) befestigten Halteelement (22), durch
welches das Funktionselement (10) an einem an der Reinraumdecke
befestigten Halteelement (20) frei pendelnd aufhängbar ist und  – einem
an dem Funktionselement (10) befestigten Abstandselement (12, 12'),
durch welches das Funktionselement (10) mit Abstand von einem Reinraumboden
(2) an der Reinraumwand (4) fixierbar ist.
Patent DE-19961342-B4 (DE)
Inventor: HECHT REINHOLD
IPC: A61K6/893
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: The invention relates to urethane prepolymers, obtainable by reaction of: (A) 15 to 85 wt.-% of one or more alpha,omega-terminated poly(meth)acrylate diols, (B) 0 to 30 wt.-% of one or more radically curable, polyhydroxy-functional compounds, (C) 14 to 60 wt.-% of one or more polyisocyanates, (D) 1 to 40 wt.-% of a monofunctional compound, reactive vis-à-vis isocyanate groups, which also contains one or more radically curable grouping, as well as their use.
Patent AU-2011101056-B4 (AU)
Title: Injection paradigm for administration of botulinum toxins
Inventor: TURKEL CATHERINE C
IPC: A61K35/74
Filed: 2011-08-17
Granted: 2013-05-23
Abstract: 18714 PCT (BOT) Disorders such as headaches can be treated by administration of a botulinum toxin to a patient suffering therefrom, such as a migraine headache. A combined a fixed site/fixed dose and an optional follow the pain variable dosage and injection site paradigm is disclosed for optimizing clinical effectiveness of botulinum toxin administration for patients suffering headache, particularly chronic migraine.
Patent AU-2018101625-B4 (AU)
Title: Sectional door hinge
Inventor: LUMBERS BEN
IPC: E06B3/48
Filed: 2018-10-29
Granted: 2019-11-28
Abstract: I\txe\Interwovn\NRPortbl\DCC\TXE\17935893_l.docx-29/102018 - 13 A hinge for connecting first and second panels of a sectional door, the hinge including: a first hinge plate having a first face for attachment to a surface of the first panel at a first panel edge; and a second hinge plate having a second face for attachment to a surface of the second panel at a second panel edge, the second hinge plate being hingedly connected to the first hinge plate using a hinge connection protruding away from the first and second faces, wherein the second hinge plate includes at least one tab protruding away from the second face proximate to the hinge connection, such that the second panel can be located relative to the hinge connection by abutting the second panel edge against the at least one tab. Fig. 1A
Patent DE-102004013673-B4 (DE)
Title: Lagesicherung für Lagerschalen
Inventor: BURKHARDT WOLFGANG
IPC: F16C33/08
Filed: 2004-03-19
Granted: 2021-11-18
Abstract: Anordnung zur Lagesicherung von reibschlüssig in Lagerbohrungen angeordneten Gleitlagerschalen, wobei im Bereich zumindest eines Teils der Kontaktfläche zwischen der die Gleitlagerschale (6) aufnehmenden Lagerbohrung (3) und der Gleitlagerschale (6) eine den Reibwert erhöhende Mikrostruktur (7) bestehend aus unregelmäßig angeordneten Mikrokratern (9) ausgebildet ist, wobei die Mikrostruktur (7) durch Strahlen der Innenseite der Lagerbohrung (3) und/oder der Außenseite der Gleitlagerschale (6) mit Kleinpartikeln gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassa) sich die Mikrostruktur (7) über einen Teil der Innenseite der Lagerbohrung (3) und über einen Teil der Außenseite der Gleitlagerschale (6) erstreckt, wobei sich die Mikrostrukturen (7) auf der Innenseite der Lagerbohrung (3) und auf der Außenseite der Gleitlagerschale (6) nicht überdecken, und/oderb) die Mikrostruktur (7) in den Bereichen der Kontaktfläche angeordnet ist, in denen bei Betrieb des Lagers die größte Flächenpressung auftritt.
Patent DE-102004039702-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: ZIESCHE ARMIN
IPC: F16F9/49
Filed: 2004-08-17
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kolben-Zylinder-Aggregat
mit einem hydraulisch-mechanischen Zuganschlag, bestehend aus einem
Zylinder, in welchem ein mit einer Kolbenstange verbundener und
Dämpfeinrichtungen
aufweisender Kolben axial beweglich angeordnet ist und den Zylinderinnenraum in
zwei fluidgefüllte
Arbeitsräume
trennt und sich an einem Zylinderende eine Kolbenstangenführung und
eine Dichtung für
die Kolbenstange befinden, während
der hydraulisch-mechanische Zuganschlag im ringförmigen Arbeitsraum zwischen
Zylinder und Kolbenstange angeordnet ist, einen mit der Kolbenstange
verbundenen Anschlagring besitzt, welcher mit einem Dämpfring
zusammenwirkt, und eine Feder vorgesehen ist, die sich einerseits
im Bereich der Kolbenstangenführung
und andererseits auf einer mit dem Dämpfring zusammenwirkenden Führungsbuchse
abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagring (3) einen elastischen
Anschlag (8) aufweist, der die Abstützung der Führungsbuchse (7) gewährleistet,
wobei der Dämpfring
(2) gegenüber
der Führungsbuchse
(7) relativ axial bewegbar ist, in der Weise, dass in der Auswärtsbewegung
der Kolbenstange (5) der Dämpfring
(2) durch den Anschlagring (3) nach oben und in der Einwärtsbewegung der
Kolbenstange (5) in...
Patent DE-102004042341-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zuführung einer Faserstoffsuspension zu einem Stoffauflauf
Inventor: BEUERMANN KARL-HEINZ
IPC: D21F1/66
Filed: 2004-09-01
Granted: 2007-04-12
Abstract: Stoffzuführsystem
zur Zuführung
einer Faserstoffsuspension zu mindestens einem ein- oder mehrschichtigen
Stoffauflauf, mit oder ohne weitere Verdünnungseinrichtung, einer Papier-
oder Kartonmaschine mit mindestens einer ersten Verdünnungseinrichtung
und mindestens einer zweiten Verdünnungseinrichtung zur Verdünnung der
Faserstoffsuspension mit einer Verdünnungsflüssigkeit und mindestens einer
Einrichtung (16) zur Entlüftung
der Faserstoffsuspension, wobei die zweite Verdünnungseinrichtung – in Strömungsrichtung
der Faserstoffsuspension gesehen – hinter der Entlüftungseinrichtung (16)
der Faserstoffsuspension angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verdünnungsflüssigkeit
für die zweite
Verdünnung
nicht zwangsentlüftet
ist.
Patent DE-102004046745-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lösungsmittelfreien Herstellung einer faserverstärkten, mit Harz beschichteten Folie und Verwendung derselben
Inventor: RICKERT CHRISTOPH
IPC: B32B27/12
Filed: 2004-09-27
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur lösungsmittelfreien Herstellung
einer faserverstärkten,
mit Harz beschichteten Folie, umfassend die folgenden Stufen:  (i)
Aufbringen von Pulverlackteilchen auf ein Substrat, ausgewählt aus
Vliesen oder Geweben, wobei die Pulverlackteilchen zunächst durch
Reibung in Anwesenheit von magnetischen Trägerteilchen aufgeladen werden,
dann mittels eines Fließbettes
transportiert und anschließend
mit Hilfe eines elektrischen Feldes zwischen einer Bürsttrommel und
einer Substratwalze, auf welcher sich das Substrat befindet, auf
das Substrat übertragen
und aufgetragen werden,  wobei sich das Substrat in Kontakt
mit einer leitenden oder die Ladung abführenden Folie befindet,  (ii)
Aufschmelzen und teilweise Aushärten
der auf dem Substrat erhaltenen Schicht von Pulverlackteilchen zur Herstellung
einer faserverstärkten,
mit Harz beschichteten Folie.
Patent DE-102004048455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Straffung eines zum Insassenschutz in einem Fahrzeug dienenden Sicherheitsgurtes
Inventor: BEIN THILO
IPC: B60R22/34
Filed: 2004-10-05
Granted: 2009-01-08
Abstract: Gurtbremse
für einen
zum Insassenschutz in einem Fahrzeug dienenden Sicherheitsgurt,
der auf eine oder von einer um eine Gurtwelle (2) drehbar gelagerte
Gurttrommel (1) auf- und abwickelbar ist, mit wenigstens einem längs zur
Gurtwelle (2) verschiebbar gelagerten und mit der Gurtwelle (2)
drehfest verbundenem Bremsmittel (5), das zwischen einem ersten
und zweiten Gegenlager (6, 3) angeordnet ist, und wenigstens einem Aktorelement
(4), das bei Betätigung
eine längs
zur Gurtwelle (2) zwischen dem ersten und zweiten Gegenlager wirkende
und auf das wenigstens eine Bremsmittel (5) gerichtete Bremskraft
erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass ein mit wenigstens dem
ersten Gegenlager (6) in Wirkverbindung stehendes Mittel vorgesehen
ist, durch das in Abhängigkeit
vom Auf- oder Abwickeln
des Sicherheitsgurtes auf oder von der Gurttrommel (1) das erste
Gegenlager (6) längs
der Gurtwelle (2) derart zwangsgeführt wird, dass das erste Gegenlager
(6) aus einer ersten Stellung, in der der Sicherheitsgurt auf der Gurttrommel
(1) aufgewickelt ist...
Patent DE-102004063898-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G11C5/06
Filed: 2004-01-07
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Speichern eines Signalpaares, mit folgenden Merkmalen: einer Vorrichtung (102; 302; 402) zum Erzeugen eines Signalpaares aus einem Datensignal gemäß einer, von einem Umstellungssignalwert abhängigen Umstellungsvorschrift, mit einem ersten Datensignaleingang (112) zum Empfangen eines ersten Datensignals (152; 352); einem ersten Umstellungssignaleingang (116) zum Empfangen eines ersten Umstellungssignals (158; 358; 458); einem ersten Signalausgang (122) zum Ausgeben eines ersten Signals (162; 362); und einem ersten Komplementärsignalausgang (124) zum Ausgeben eines ersten Komplementärsignals (164; 364), wobei das erste Signal und das erste Komplementärsignal ein erstes Signalpaar bilden; wobei die Vorrichtung zum Erzeugen eines Signalpaares ausgebildet ist, um gemäß der Umstellungsvorschrift das erste Datensignal als erstes Signal und ein komplementäres erstes Datensignal als erstes Komplementärsignal auszugeben, wenn das erste Umstellungssignal einen ersten Wert aufweist, und das erste Datensignal als erstes Komplementärsignal und das komplementäre erste Datensignal als erstes Signal auszugeben, wenn das erste Umstellungssignal einen...
Patent DE-102005008467-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Justierung der Lage eines Trägerelements
Inventor: FRANZ GERALD
IPC: F16M11/04
Filed: 2005-02-24
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung zur Justierung der Lage eines Trägerelements (1, 1', 1''), das in einem Rahmen (2, 2', 2'') angeordnet ist, der mit dem Trägerelement (1, 1', 1'') einseitig über ein Gelenk (3, 3') verbunden ist, das von mindestens einem zylindrischen Körper (4, 23, 24) und je einer V-Nut (5, 5') im Trägerelement (1, 1', 1'') und im Rahmen (2, 2', 2'') gebildet ist, und wobei zwischen dem Trägerelement (1, 1', 1'') und dem Rahmen (2, 2', 2'') lineare Stellelemente (21, 22, 32) zur Verschiebung des Trägerelements (1, 1', 1'') parallel zur Achse des Gelenks (3, 3') und zur Neigung des Trägerelements (1, 1', 1'') gegenüber dem Rahmen (2, 2', 2'') wirksam sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1, 1', 1'') und der Rahmen (2, 2', 2'') mit Hilfe von elastischen Elementen (6, 7, 25) gegen den mindestens einen zylindrischen Körper (4, 23, 24) gepresst werden, dass die linearen Stellelemente Gewindeelemente (21, 22, 32) sind, wobei ein erstes Gewindeelement von einer Stellschraube (21) gebildet wird, deren Achse parallel zu derjenigen des mindestens einen zylindrischen Körpers (23, 24) verläuft und mit welcher das Trägerelement (1') entgegen der Kraft der elastischen Elemente (25) verschiebbar ist, wobei die elastischen Elemente (25) derart ausgebildet sind, dass sie sowohl radiale als auch axiale Kräfte auf den mindestens einen zylindrischen Körper (23, 24) ausüben, und dass ein weiteres Gewindeelement (22, 32) zwischen Rahmen (2', 2'') und Trägerelement (1', 1'') an einer von dem Gelenk (3') entfernten Stelle des Trägerelements (1', 1'') wirksam ist und eine Neigung des Trägerelements (1', 1'') gegenüber dem Rahmen (2', 2'') bewirkt, wobei – das weitere Gewindeelement aus einer Stellschraube (22) besteht, deren Achse innerhalb der vom Rahmen (2') gebildeten Ebene senkrecht zur Achse des mindestens einen zylindrischen Körpers (23, 24) verläuft und eine Spitze (28) aufweist, die mit einer Schräge (26) am Trägerelement (1') in Wirkverbindung steht, oder wobei – das weitere Gewindeelement von einer Stellschraube (32) gebildet wird, deren Achse die Ebene des Rahmens (2'') durchdringt und mit einem Gewindesegment (31) an der vom Gelenk abgewandten Seite des Trägerelements (1'') in Wirkverbindung steht.