baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222242-B4 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichersystem mit einer Trägerstruktur
Inventor: SCHIEMANN MICHAEL
IPC: H01M50/211
Filed: 2012-12-04
Granted: 2016-06-30
Abstract: Elektrisches Energiespeichersystem, welches Folgendes aufweist: – einen elektrischen Energiespeicher (400, 500) wobei der elektrische Energiespeicher (400, 500) eine Trägerstruktur (250, 350, 450) aufweist, welche Trägerstruktur (250, 350, 450) Folgendes aufweist: einen Grundkörper (260, 460), ein erstes Trägerelement (270), welches an dem Grundkörper (260, 460) angebracht ist und welches einen ersten Abschnitt (272) aufweist, der sich ausgehend von einer Anbringungsoberfläche des Grundkörpers (260, 460) von dem Grundkörper (260, 460) weg erstreckt, wobei der erste Abschnitt (272) eine erste Montageoberfläche aufweist, an welcher eine erste Energiespeicherzelle (210) anbringbar ist, ein zweites Trägerelement (280), welches an dem Grundkörper (260, 460) angebracht ist und welches einen zweiten Abschnitt (282) aufweist, der sich ausgehend von der Anbringungsoberfläche des Grundkörpers (260, 460) von dem Grundkörper (260, 460) weg erstreckt, wobei der zweite Abschnitt (282) eine zweite Montageoberfläche aufweist, an welcher eine zweite Energiespeicherzelle (220) anbringbar ist, und ein erstes Penetrationselement (276, 376, 476), welches an dem ersten Trägerelement (270) angebracht ist und welches derart ausgebildet ist, dass bei einem mechanischen Kontakt zwischen der zweiten Energiespeicherzelle (220) und dem ersten Penetrationselement (276, 376, 476) eine Umhüllung der zweiten Energiespeicherzelle (220) geöffnet wird, – eine Mehrzahl von Energiespeicherzellen (210, 220, 311, 321) welche einzeln oder paarweise an jeweils einem Trägerelement (270, 280) der Trägerstruktur (250, 350, 450) angeordnet sind, – und einen Sensor, welcher derart ausgebildet ist, dass eine Öffnung einer Energiespeicherzelle (210, 220, 311, 321) detektierbar ist.
Patent DE-102012223772-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Steuern einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WATANUKI TAKUO
IPC: F02D23/00
Filed: 2012-12-19
Granted: 2017-08-17
Abstract: Steuervorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit: einem Drosselventil (4), bereitgestellt in einem Einlassweg der Verbrennungskraftmaschine; einem Superlader (36) mit einer Turbine, bereitgestellt in einem Auslassweg, und einem Kompressor, bereitgestellt in dem Einlassweg an einer Upstream-Seite des Drosselventils, zum integralen Rotieren mit der Turbine; einem Bypass-Ventil (34) bereitgestellt in einer Bypass-Passage für einen Bypass der Turbine; und einem Bypass-Ventil-Ansteuerabschnitt (34a) zum Ansteuern des Bypass-Ventils, um eine Flussweg-Querschnittsfläche der Bypass-Passage zu ändern, wobei die Steuervorrichtung einen Bypass-Ventil-Steuerabschnitt (111) umfasst, der enthält: einen Ziel-Drosselventil-Upstream-Druckberechnungsabschnitt (131) zum Berechnen eines Ziel-Drosselventil-Upstream-Drucks (P2t), der mit einem Zielwert eines Drucks an der Upstream-Seite des Drosselventils zusammenhängt, auf Grundlage einer Ziel-Ladeeffizienz (Ect), die als ein Zielwert einer Ladeeffizienz der Verbrennungskraftmaschine dient, und einer Rotationsgeschwindigkeit (Ne) der Verbrennungskraftmaschine; einen Auslassgas-Flussraten-Berechnungsabschnitt (133) zum Berechnen einer Auslassgas-Flussrate (Qex) auf Grundlage eines Luft-/Kraftstoff-Verhältnisses (AF) der Verbrennungskraftmaschine und einer tatsächlichen Frischluftgröße im Zylinder (Qcr); einen Ziel-Kompressor-Antriebskraft-Berechnungsabschnitt (132) zum Berechnen einer Ziel-Kompressor-Antriebskraft (Pct) auf Grundlage einer Ziel-Einlassluftflussrate (Qat), die als ein Zielwert einer Einlassluftflussrate (Qar) dient, und des Ziel-Drosselventil-Upstream-Drucks (P2t); und einen Bypass-Ventil-Öffnungsgrad-Berechnungsabschnitt (135) zum Berechnen eines Bypass-Ventil-Steuerwerts (WG) auf Grundlage der Auslassgas-Flussrate (Qex) und der Ziel-Kompressor-Antriebskraft (Pct), wobei der Bypass-Ventil-Steuerabschnitt (111) eine Beziehung einer Charakteristik der Auslassgas-Flussrate (Qex) und der Ziel-Kompressor-Antriebskraft (Pct) verwendet, in Abhängigkeit nur von dem Bypass-Ventil-Steuerwert (WG), um den Bypass-Ventil-Steuerwert (WG) zu berechnen, um den Bypass-Ventil-Ansteuerabschnitt (34a) zu steuern.
Patent DE-102013101662-B4 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungssystem
Inventor: SCHULTE JOACHIM
IPC: F28D21/00
Filed: 2013-02-20
Granted: 2021-07-15
Abstract: Wärmerückgewinnungssystem (10; 50; 60; 70) zur Rückgewinnung von Wärme aus Abwasser, umfassend einen Absorber (14), der im bestimmungsgemäßen Zustand in der Sohle eines Rohr- oder Kanalbauwerks (12) angeordnet ist und mehrere ein Wärmetauschermedium führende Absorberleitungen (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Absperreinrichtung (24) vorgesehen ist, die derart ausgelegt ist, dass sich mit dieser einzelne Absorberleitungen (16) separat wahlweise absperren oder öffnen lassen.
Patent DE-102013103710-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum befüllen mindestens eines gasspeichers
Inventor: MAAG TILO
IPC: F17C5/00
Filed: 2013-04-12
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen mindestens eines Gasspeichers, gekennzeichnet durch eine Druckgasbereitstellungseinrichtung (20) mit einem Druckgasbehälter (24), der mit dem mindestens einen Gasspeicher (12) in fluidwirksame Verbindung bringbar ist, und durch eine Kühleinrichtung (22) mit mindestens einem Kühlkörper (56), der eine Gasspeicheraufnahme (92) umfasst oder bildet, in die der mindestens eine Gasspeicher (12) einführbar ist und der mit einer Kühlkontaktfläche (98) an eine Außenseite (100) des mindestens einen Gasspeichers (12) anlegbar ist, wobei der mindestens eine Kühlkörper (56) eine Wicklungen (84) aufweisende Kühlschlange (58) umfasst und die Wicklungen (84) die Kühlkontaktfläche (98) zum Anlegen an den Gasspeicher (12) bilden, und wobei der Durchmesser der Wicklungen (84) veränderbar ist und die Wicklungen (84) mit verändertem Durchmesser fixierbar sind.
Patent DE-102013202431-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Wasserkasten
Inventor: HARKE STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-02-14
Granted: 2023-04-27
Abstract: Kraftfahrzeug (1, 1', 1'', 1''') umfassend einen Fahrgastraum (6), Luftzuführmittel (33) zum Ansaugen von Luft in den Fahrgastraum (6) sowie Mittel (40,41,42,43,54,56,63,66,67) zum Auffangen und Aufbringen von Wasser (39) auf wenigstens einen Teilbereich einer Aussenseite (10, 10', 10'', 10''') eines Bestandteils des Kraftfahrzeuges (1, 1', 1'', 1''') zum Kühlen der dem Fahrgastraum (6) zuführbaren Luft, wobei der Bestandteil ein Wasserkasten (8, 8', 8'', 8''') ist, der eine Wandung (9, 9', 9'', 9''') umfasst welche die Aussenseite (10, 10', 10'', 10''') und eine Innenseite (11,11', 11''', 11''') des Wasserkastens (8, 8', 8'', 8''') bildet, sowie wenigstens eine Lufteinlassöffnung (12, 12'''), wenigstens eine Luftauslassöffnung (13, 13''') und wenigstens eine Wasserablauföffnung (14, 14''') aufweist, wobei die Innenseite (11, 11', 11''', 11''') einen Wasserabscheideraum (16, 16''') bildet, welcher mit der Lufteinlassöffnung (12, 12'''), der Luftauslassöffnung (13, 13''') sowie der wenigstens einen Wasserablauföffnung (14, 14''') verbunden ist, wobei die wenigstens eine Wasserablauföffnung (14, 14''') geeignet ist zum Abführen von Wasser aus dem Wasserabscheideraum (16, 16'''), wobei der Wasserkasten (8, 8', 8'', 8''') mit dem Fahrgastraum (6) verbunden ist zum Zuführen von Luft aus dem Wasserkasten (8, 8', 8'', 8''') in den Fahrgastraum (6) und wobei die Luftzuführmittel (33) geeignet sind über die Lufteinlassöffnung (12, 12''') Luft anzusaugen, wobei die Mittel (40,41,42,43,54,56,63,66,67) zum Auffangen und Aufbringen wenigstens einen Behälter (63) umfassen, welcher wenigstens eine Wassereinlassöffnung (68) und wenigstens eine Wasserauslassöffnung (70) aufweist, wobei über die Wassereinlassöffnung (68) der wenigstens eine Behälter (63) mit Wasser (39) befüllbar ist und über die Wasserauslassöffnung (70) Wasser (39) aus dem wenigstens einen Behälter (63) abführbar ist, und wobei das Kraftfahrzeug (1, 1', 1''', 1''') wenigstens ein Verschlussmittel (64,76) zum Verhindern des Wiederaustretens von in dem wenigstens einen Behälter (63) vorhandenem Wasser (39) durch die Wassereinlassöffnung (68) umfasst.
Patent DE-102013204703-B4 (DE)
Title: Diagnose eines kühlmittelthermostats in einem motorkühlsystem
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F01P11/16
Filed: 2013-03-18
Granted: 2020-12-24
Abstract: Diagnoseverfahren, das Folgendes umfasst:Einstellen eines Zustands eines oder mehrerer Kühlsystemventile zum Stehenlassen einer ersten Kühlmittelmenge in einem ersten Kreislauf bei Zirkulieren einer zweiten Kühlmittelmenge an einem Thermostaten vorbei in einem zweiten Kreislauf; undAnzeigen einer Thermostatbeeinträchtigung auf Grundlage einer Differenz zwischen einer Kühlmitteltemperatur und einem Schwellwert auf Grundlage des Zustands der Ventile.
Patent DE-102013208743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-05-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung von Abgasen einer Verbrennungskraftmaschine (14), umfassend – einen Führungskanal (12) zum Führen der Abgase von der Verbrennungskraftmaschine (14) durch die Vorrichtung, – einen im Führungskanal (12) angeordneten Katalysator (16) zum Nachbehandeln der Abgase, wobei der Katalysator (16) eine Eintrittsstirnfläche (24) aufweist, auf welche die Abgase beim Durchströmen der Vorrichtung (10) auftreffen und durch welche die Abgase in den Katalysator (16) eintreten, – eine Zuführeinrichtung (18) zum Zuführen eines Reaktionsfluids (22) zur Reaktion mit den Abgasen in den Führungskanal (12) stromaufwärts des Katalysators, so dass das Reaktionsfluid (22) ebenfalls auf die Eintrittsstirnfläche (24) auftritt und anschließend in den Katalysator (16) eintritt, wobei die Zuführeinrichtung (18) eine Dosiereinheit (32) zum Steuern der Verteilung der Menge des auf die Eintrittsstirnfläche (24) auftreffenden Reaktionsfluids (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (32) einen in seiner Form veränderbaren Körper (34) zum Ändern eines Austrittswinkels (α), unter welchem das Reaktionsfluid aus der Dosiereinheit (32) austritt, aufweist.
Patent DE-102013209930-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: PÜTZ BORIS
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-05-28
Granted: 2016-01-28
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung mit einem Flügelzellenversteller mit – einem von einer Kurbelwelle rotatorisch antreibbaren Stator (2), und – einem in dem Stator (2) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle (5) verbindbaren Rotor (1), wobei – an dem Stator (2) eine Mehrzahl von radial nach innen ragenden Vorsprüngen (13) vorgesehen sind, welche einen Ringraum zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (1) in mehrere Druckräume unterteilen, und – an dem Rotor (1) eine Mehrzahl von radial nach außen vorstehende Flügel vorgesehen sind, welche die Druckräume in entgegengesetzt wirkende Arbeitskammern unterteilen, wobei – die Arbeitskammern zur Verstellung des Rotors (1) gegenüber dem Stator (2) wahlweise über ein Zentralventil (6) mit einem Druckmittel beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Zentralventil (6) stoffschlüssig mit einem Deckel (3) des Stators (2) verbunden ist.
Patent DE-102013210059-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Feder und einem daran aufgehängten optischen Element
Inventor: GU-STOPPEL SHANSHAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-05-29
Granted: 2021-07-01
Abstract: Vorrichtung, mit:einem ersten Aktuator (16; 16a-d);einem zweiten Aktuator (16; 16a-d);einem optischen Element (12);zumindest einer ersten Feder (14a-d; 66; 66'), die zwischen dem ersten Aktuator (16; 16a-d) und dem optischen Element (12) angeordnet ist;zumindest einer zweiten Feder (14a-d; 66; 66'), die zwischen dem zweiten Aktuator (16; 16a-d) und dem optischen Element (12) angeordnet ist;wobei das optische Element (12) genau zwei von einander beabstandete optikseitige Befestigungsbereichen (22; 22a-b) umfasst; undwobei die zumindest eine erste Feder (14a-d; 66; 66') an dem ersten optikseitigen Befestigungsbereich (22; 22a-d) angeordnet ist, und die zumindest eine zweite Feder (14a-d; 66; 66') an dem zweiten optikseitigen Befestigungsbereich (22; 22a-d) angeordnet ist, so dass eine Aktuierung des ersten oder zweiten Aktuators (16; 16a-d) eine Verkippung des optischen Elementes um zwei Achsen (18a-b) bewirkt;wobei die erste Feder (14a-d; 66; 66') an einem ersten aktuatorseitigen Befestigungsbereich (24; 24a-b) an dem ersten Aktuator (16; 16a-d) angeordnet ist, und die zweite Feder (14a-d; 66; 66') an einem zweiten aktuatorseitigen Befestigungsbereich (24; 24a-d) an dem zweiten Aktuator (16; 16a-d) angeordnet ist;wobei sich Verlängerungen von Linien (32a-b) zwischen den jeweiligen aktuatorseitigen und optikseitigen Befestigungsbereichen (22; 22a-d; 24; 24a-b) unter einem Winkel (θ6) von kleiner als 180° schneiden; undwobei eine der Federn (14a-d; 66; 66') zwischen dem ersten und dem zweiten Ende gerade ausgebildet ist; odereine der Federn (14a-d; 66; 66') zwischen dem ersten und dem zweiten Ende kleinergleich sechs abschnittsweise gerade Abschnitte (55a-b) umfasst; wobeidie Abschnitte (55a-b) eine unterschiedliche axiale Ausdehnung entlang des Federverlaufs vom ersten zum zweiten Ende der Feder (14a-d; 66; 66') umfassen, so dass die Feder (14a-d; 66; 66') einen langen und zumindest einen kurzen Abschnitt (55a-b) umfasst;der lange Abschnitt (55a-b) zumindest 80 % der gesamten axialen Ausdehnung des Verlaufs der Feder (14a-d; 66; 66') umfasst; undjeder kurze Abschnitt (55a-b) einen Anteil der gesamten axialen Ausdehnung (X1) des Verlaufs der Feder (14a-d; 66; 66') umfasst, der kleiner ist als 4 %; oderein Verlauf der Federn (14a-d; 66; 66') entlang der axialen Ausdehnung (X1) eine Krümmung umfasst; wobeidie Feder innerhalb eines Bereichs (68) verläuft, der durch Kreisbögen definiert ist, die das erste und das zweite Ende der Feder (14a-d; 66; 66') schneiden; wobeijeder Kreisbogen einen Radius (76a-b) umfasst, der größer ist als das 0,75-fache eines Abstandes zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende der Feder (14a-d; 66; 66'), und wobeijeder Kreisbogen einen Mittelpunkt (74a-b) umfasst, der entlang einer Linie (72) positioniert ist, die senkrecht zu einer Geraden, die das erste Ende und das zweite Ende der Feder (14a-d; 66; 66') mit einander verbindet, im Raum positioniert ist.
Patent DE-102014001872-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung des Umformungsverhaltens, insbesondere der Rückfederung bei Umformung von Werkstücken in getakteten Umform- und Bearbeitungsstationen, insbesondere beim Biegen in Folgeverbundwerkzeugen
Inventor: TEKKAYA A ERMAN
IPC: C21D1/00
Filed: 2014-02-10
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung des Umformungsverhaltens, insbesondere der Rückfederung bei Umformung von Werkstücken (1) in getakteten Umform- und Bearbeitungsstationen, insbesondere beim Biegen in Folgeverbundwerkzeugen, bei dem ein Werkstück (1) in einer Abfolge von getaktet verketteten Bearbeitungsstationen nacheinander bearbeitet und zumindest einer Umformung unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (1) aus metallischem Material beim Durchlauf durch die getaktet verketteten Bearbeitungsstationen vor und/oder während und/oder nach mindestens einer Umformungsstation (13) einer adaptiv geführten und zumindest einen Bereich des Werkstücks (1) betreffenden Temperierung (6) unterworfen wird, bei der mittels vorher in der Umformungsstation (13) umgeformten Werkstücken das Rückfederungsverhalten der umgeformten Werkstücke oder die hergestellte geometrische Gestalt der umgeformten Werkstücke laufend messtechnisch überwacht und zur adaptiven Veränderung der Temperierung genutzt wird, wobei die adaptive Temperierung das Umformungsverhalten zumindest dieses Bereichs (9) jedes einzelnen Werkstücks (1) in dieser Umformstation (13) derart beeinflusst, dass der Spannungszustand, insbesondere die Rückfederung und/oder die Eigenspannungen des Materials des Werkstücks (1) nach der Umformung (13) einen Sollwert zur Erreichung der gewünschten Fertigteilgeometrie oder einer zu erreichenden Zwischengeometrie des umzuformenden Werkstücks (1) erreicht.
Patent DE-102014110179-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: G10K9/22
Filed: 2014-07-18
Granted: 2021-06-17
Abstract: Ultraschallsensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Ultraschallmembran (13), mit einer Stelleinrichtung (4), mittels welcher die Ultraschallmembran (13) zum Aussenden eines Ultraschallsignals bewegbar ist und mit einer Steuerelektronik (12) zum Ansteuern der Stelleinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (12) als integrierte Schaltung ausgebildet ist und direkt auf der Stelleinrichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014204379-B4 (DE)
Title: Bilderwärmungsvorrichtung
Inventor: CHIYODA YASUHARU
IPC: G03G15/20
Filed: 2014-03-11
Granted: 2016-08-18
Abstract: Bilderwärmungsvorrichtung mit: einem ersten und einem zweiten drehbaren Element (21, 22) zum Ausbilden eines Spaltes zum Erwärmen eines Tonerbildes auf einem Aufzeichnungsmaterial (P); und einem drehbaren Reibeelement (51) zum Reiben einer Außenfläche des ersten drehbaren Elementes (21) derart, dass eine Oberflächenrauigkeit (Rz) des ersten drehbaren Elementes (21) 0,5 μm bis 2,0 μm beträgt; gekennzeichnet durch einen Kompressor (58); und einen Luftblasmechanismus (50) zum in unterbrochener Weise erfolgenden Blasen von durch den Kompressor (58) mit Druck beaufschlagter Luft auf das drehbare Reibeelement (51), um das drehbare Reibeelement (51) zu reinigen.
Patent DE-102014212244-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-06-25
Granted: 2021-01-07
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes (3) mit mindestens einer Wähleinrichtung (10 in A Gasse), durch die zumindest die in einem Automatikmodus (A) einstellbaren Fahrstufen (P, R, N, D) festlegbar sind, und mit einer elektronischen Getriebe-Steuereinheit (5), durch die abhängig von den Signalen (E1) der Wähleinrichtung (10) und weiteren Eingangssignalen (Ei) die Schaltelemente (A, B, C, D, E) des Getriebes (3) zum Einlegen eines jeweils vorgegebenen Ganges (G1 bis G8, GR) ansteuerbar sind, wobei die Steuereinheit (5) als Eingangssignal (E2) auch den Zustand eines Transportmodus (TM) erhält und ein Transportmodus-Funktionsmodul (7) aufweist, durch das im aktiven Transportmodus (TM) nur die Vorwärts-Gänge (G2, G3, G4) anwählbar sind, in denen das schwächste Schaltelement (hier Kupplung E) des Getriebes (3) stets geschlossen ist.
Patent DE-102015100316-B4 (DE)
Title: Planungseinrichtung für ein Seitwärtsmanöver für ein automatisiertes Fahrsystem
Inventor: NAGASAKA NAOKI
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-01-12
Granted: 2018-05-17
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum automatisierten Fahren, aufweisend:Bestimmen einer Mehrzahl möglicher Fahrwege (314, 316, 318, 320, 322, 324, 326, 328; 416, 418, 420, 422) in einer Spur entlang eines Abschnitts einer Navigationsroute, den das Fahrzeug (200) noch nicht erreicht hat, basierend auf spezifischen Informationen über die das Fahrzeug (200) umgebende Umgebung;Wenn das Fahrzeug (200) den Abschnitt der Navigationsroute erreicht hat, Empfangen einer Angabe, die eines oder mehrere Objekte, die in der Nähe der Mehrzahl möglicher Fahrwege (314, 316, 318, 320, 322, 324, 326, 328; 416, 418, 420, 422) sind, als Objekt von Interesse klassifiziert, basierend auf einer Eingabe von einem oder mehreren Sensoren (116), die an dem Fahrzeug (200) angeordnet sind;Auswählen eines bevorzugten Fahrwegs aus der Mehrzahl möglicher Fahrwege (314, 316, 318, 320, 322, 324, 326, 328; 416, 418, 420, 422), der einen Grenzabstand zu dem einen oder den mehreren Objekten von Interesse beibehält, basierend auf Eigenschaften des einen oder der mehreren Objekte von Interesse; undAusgeben einer Anweisung an eines oder mehrere Fahrzeugsysteme, um das Fahrzeug (200) zu steuern, dass es von seinem augenblicklichen Weg wechselt und dem bevorzugten Fahrweg entlang der Navigationsroute folgt.
Patent DE-102015111802-B4 (DE)
Title: Schaltzylinder für eine Schaltanordnung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: BÜNDER CARSTEN
IPC: F16H63/16
Filed: 2015-07-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Schaltzylinder (34) für eine Schaltanordnung (30) eines Stufengetriebes (16), mit einem Lagerabschnitt zum drehbaren und/oder längsverschieblichen Lagern des Schaltzylinders (34) an einem Gehäuse, und mit wenigstens einem Schaltelement (40, 42, 44, 46), das dazu ausgebildet ist, mit einer Schaltkupplungsanordnung (28) in Wechselwirkung zu treten, um eine Gangstufe (G1, G2) des Stufengetriebes (16) zu wählen und/oder zu schalten, wobei der Schaltzylinder (34) eine zentrale Welle (60) aufweist, an deren Außenumfang (62) eine Ringscheibe (66) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (40, 42, 44, 46) mit der Ringscheibe (66) im Bereich von deren Außenumfang (67) verbunden ist, wobei das Schaltelement (40, 42, 44, 46) eine axiale Länge (I) aufweist, die kleiner einer axialen Länge (I) der Ringscheibe (66) ist und die größer als eine Hälfte der axialen Länge (I) der Ringscheibe (66) ist.
Patent DE-102015201163-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Recyceln
Inventor: SCHOEPPL OSKAR
IPC: C04B35/626
Filed: 2015-01-23
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Recyceln von Materialabtragungen, welche bei einer Hartbearbeitung eines Werkstücks entstehen, und/oder zum Recyclen von Komponenten, die Siliziumnitrid und/oder Sialon aufweisen, bei welchem die Komponenten zerkleinert werden und/oder ein Trennen der Materialabtragungen von einer Flüssigkeit und ein Zerkleinern wenigstens eines Teils der Materialabtragungen erfolgt, wobei ein Ausglühen der Materialabtragungen und/oder der zerkleinerten Komponenten bei einer Temperatur zwischen 200°C und 600°C erfolgt.
Patent DE-102016011552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Sprachlauten bei einer Person
Inventor: GRANDJOT WALTER
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-07-16
Abstract: Vorrichtung (11) zur Ausgabe von Sprachlauten bei einer Person (10), die eingeschränkt oder gar nicht fähig ist die Sprachlaute zu erzeugen, mit einer Trachealkanüle (12), einem Mikrofon (13) und mindestens einem Lautsprecher (14), wobei das Mikrofon (13) mit einem Schalter ein- und ausschaltbar ist und der Schalter an der Spitze eines Daumens oder Zeigefingers angeordnet ist, der Schalter ein unauffälliger Sensor ist, der von der Person beim Sprechen einfach betätigbar ist, indem sie die Spitzen des Daumens und des Zeigefingers aneinanderlegt.