baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10313759-B4 (DE)
Title: Digitalschaltuhr mit grafischer Schaltanzeige
Inventor: SCHROEER CARSTEN
IPC: G04G15/00
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-04-21
Abstract: Digitalschaltuhr
(D), insbesondere zum Einbau in Standard-Elektroverteiler, mit einem Mikroprozessor
(MP), einem zugehörigen
Steuerprogramm, welches ein Schaltprogramm (S) ausführt, einem
Zeittaktgeber (ZT), mindestens einem gesteuerten Schaltausgang (A), mehreren
Eingabetasten (T) und einer Anzeigevorrichtung (M) mit einem Anzeigefeld
(F), auf dem eine Wochenanzeigevorrichtung (M) als Matrix ausgebildet
ist und jeweils in einem Teil des Anzeigefeldes (F) einem Schaltausgang
(A) zugeordnet das Schaltprogramm (S) in Form einer Matrix dargestellt
ist, deren Zeilen je einem Wochentag und deren Spalten einem festen
Zeitraster innerhalb des Wochentages entsprechen und wobei ein gesetztes
Matrixelement einem aktivierten Schaltausgang innerhalb dieses Wochentages
entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeitraster einer Stunde,
30 Minuten, 15 Minuten oder 10 Minuten entspricht, und eine Programmierung
des Schaltprogramms (S) mit den Eingabetasten (T) erfolgt, indem  – über eine
Betätigung
einer Programmiertaste (P) ein Einstellmodus aufgerufen wird,  – im Einstellmodus
in der Matrix (M) jeweils ein Dot-Matrixelement entsprechend der
aktuellen Programmierzeit als...
Patent DE-10322143-B4 (DE)
Title: Durchleuchtungsanlage und Verfahren zum Ermitteln der effektiven Hauteingangsdosis bei Durchleuchtungsuntersuchungen
Inventor: SCHEUERING PETER
IPC: H05G1/42
Filed: 2003-05-16
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der effektiven Hauteingangsdosis bei Durchleuchtungsuntersuchungen, bei dem die Hauteingangsdosis durch Dividieren des gemessenen Dosisflächenprodukts durch die bestrahlte Hauteingangsfläche erhalten wird, die aus der bestrahlten Fläche in der Film- oder Bildverstärkerebene, geometrischen Daten der Durchleuchtungsanlage und der Dicke des zu untersuchenden Körperteils des Patienten errechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Wert für die Dicke des zu untersuchenden Körperteils der aus den Einstellwerten für die Durchleuchtung ermittelte Wasserwert verwendet wird.
Patent DE-10323647-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Kühlen eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: BAMBERGER VOLKER DIPL ING
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-05-26
Granted: 2013-04-18
Abstract: Anordnung zur Kühlung eines Brennstoffzellenstapels (1) aus mehreren in Stapelrichtung (S) gestapelten Brennstoffzellen (2), wobei jede einzelne Brennstoffzelle (2) durch einen Kathodenraum (3) und einen Anodenraum (4) gebildet ist, welche durch eine Ionen leitende Membran (5) voneinander getrennt sind und wobei zwischen benachbarten Brennstoffzellen (2) Kühlplatten (6) angeordnet sind, sowie oberen und unteren Randzellen (8, 9) zum Abschließen des Brennstoffzellenstapels (1), wobei ferner die Stapelrichtung (S) senkrecht auf. der Membran (5) steht und somit auf Flachseiten der Brennstoffzellen (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühlmittelzuführung (10) in Kühlplatten (6) einer Gruppe (2') von benachbarten Brennstoffzellen (2) in einem mittleren Bereich (11) des Brennstoffzellenstapels (1) entfernt von den Randzellen (8, 9) angeordnet ist und' eine Kühlmittelweiterleitung (12, 13) aus dem mittleren Bereich (11) zu den Randzellen (8, 9) führt.
Patent DE-10327252-B4 (DE)
Title: Flussratensensor
Inventor: URAMACHI HIROYUKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-06-17
Granted: 2010-09-02
Abstract: Flussratensensor, welcher aufweist:  einen Ständerabschnitt (50), in welchen Klemmenleiter (49) eingebettet sind;  ein Flussratendetektorelement (52) zur Feststellung der Flussrate eines gemessenen Fluids, wobei das Flussratendetektorelement (52) an einem ersten Ende des Ständerabschnitts (50) angeordnet ist;  Verbindungsleiter (22) zum elektrischen Verbinden von Elektrodenklemmen (52a) des Flussratendetektorelementes (52) mit Endabschnitten der Klemmenleiter (49), die gegenüber dem Ständerabschnitt (50) frei liegen; und  einen elektronischen Schaltungsabschnitt (44) zum Regeln des elektrischen Stroms, der zu dem Flussratendetektorelement (52) fließt, wobei der elektronische Schaltungsabschnitt (44) elektrisch mit dem Flussratendetektorelement (52) mit Hilfe der Klemmenleiter (49) und der Verbindungsleiter (22) verbunden ist,  wobei der Flussratensensor eine Einsteckkonstruktion aufweist, bei welcher das erste Ende des Ständerabschnittes (50) in eine Öffnung (41) eingeführt wird, die zu einem Hauptkanal (40) hin offen ist, durch welchen das gemessene Fluid fließt, so dass er sich in den Hauptkanal (40) erstreckt, um die Flussrate des gemessenen Fluids festzustellen,...
Patent DE-10347738-B4 (DE)
Title: Motorisch verstellbares Röntgengerät und Verfahren zu dessen Verstellung
Inventor: BAUER JOCHEN DR
IPC: G11B21/08
Filed: 2003-10-14
Granted: 2012-01-26
Abstract: Motorisch verstellbares Röntgengerät mit einem zwei Freiheitsgrade aufweisenden, motorisch unterstützt verstellbaren C-Bogen (1),  das Folgendes umfasst:  – eine Kraftaufnahmevorrichtung (4, 5) zur Erfassung der vom Bediener zur Verstellung des C-Bogens (1) aufgebrachten Kraft (F, Fx, Fy), wobei die Kraftaufnahmevorrichtung (4, 5) mehrere Richtungskomponenten (R1, R2) der Kraft (F, Fx, Fy) erfasst und mit einer Auswerteeinheit (10) zusammenwirkt, durch welche in Abhängigkeit von der Verteilung der Richtungskomponenten (R1, R2) der Kraft (F, Fx, Fy) unterschiedliche Grade motorischer Unterstützung des C-Bogens (1) in den einzelnen Freiheitsgraden einstellbar sind, und  – eine Speichereinheit (11), in der mittels der Aufteilung der Richtungskomponenten (R1, R2) der Kraft (F, Fx, Fy) auswählbare Kennlinien (K1, K2) bezüglich der motorischen Unterstützung des C-Bogens (1) in verschiedenen Freiheitsgraden gespeichert sind.
Patent DE-10350846-B4 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung für die Herstellung von Kraftfahrzeugen und Verfahren zum Betreiben der Fertigungseinrichtung
Inventor: DINTNER ALFONS
IPC: B23P21/00
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-10-25
Abstract: Fertigungseinrichtung
für die
Herstellung von Kraftfahrzeugen mit einem Fertigungsbereich bestehend
aus  einem Grundkarossen-Fertigstellungsbereich, in dem eine Rohkarosse
fertigstellbar ist,  einem Lackierbereich, in dem die Rohkarosse
zu einer Farbkarosse lackierbar ist, und  einem Montagebereich,
in dem die Farbkarosse zusammen mit wenigstens einem Montageteil
zum fertigen Kraftfahrzeug montierbar ist,  wobei der Grundkarossen-Ferigstellungsbereich,
der Lackierbereich und der Montagebereich jeweils wenigstens einen
bereichsspezifischen Fertigungsschritt beinhalten,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein einziges, zentrales Karossenlager
als Karossenlogistikzentrum (3) (KLZ) vorgesehen ist, in das Karossen (10)
mit unterschiedlichem Fertigungsstatus einlagerbar sind,  dass
im Fertigungsbereich (2) Fertigungsmodule (9) eingerichtet sind,
in denen bereichsspezifische Fertigungsschritte ausführbar sind,   dass
die Fertigungsmodule (9) so mit dem KLZ (3) gekoppelt sind, dass
die Karossen (10) aus dem KLZ (3) in ein Fertigungsmodul (9) entsprechend
einem vorgegebenen Fertigungsalgorithmus, welcher den Fertigungsstatus
der aktuellen Karosse (10), deren Endstatus sowie ggf. entsprechende
Stati anderer Karossen berücksichtigt,
auslagerbar sind...
Patent DE-10352903-B4 (DE)
Title: Leuchteinheit für Fahrzeuge
Inventor: OPPERBECK GUIDO DIPL ING
IPC: F21V15/04
Filed: 2003-11-11
Granted: 2015-06-18
Abstract: Leuchteinheit für Fahrzeuge mit einem Leuchtengehäuse, in dem lichttechnische Komponenten angeordnet sind, und mit einer eine Lichtaustrittsöffnung des Leuchtengehäuses abschließenden Abdeckscheibe, wobei das Leuchtengehäuse als ein energieabsorbierendes Deformationsteil ausgebildet ist und eine Wandung (4) des Leuchtengehäuses (2) mindestens zwei unterschiedliche Wanddicken aufweist, derart, dass durch das Leuchtengehäuse (2) aufzunehmende Stoßkraftspitzen unterhalb einer vorgegebenen Grenzkraft liegen, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Wandungsabschnitt (8) und/oder ein zweiter Wandungsabschnitt (9) als ein Wandungsstreifen ausgebildet sind, wobei die Wandung (4) durch eine Mehrzahl von abwechselnd nebeneinander angeordneten dünnen Wandungsstreifen (8) des ersten Wandungsabschnitts und dicken Wandungsstreifen (9) des zweiten Wandungsabschnitts (9) gebildet ist, derart, dass bei Stoßbeaufschlagung in den dünnen Wandungsstreifen (8) Einknickungen erzeugt werden zur Erzeugung eines Faltungseffektes.
Patent DE-19500064-B4 (DE)
Title: Dübel
Inventor: ZOGG HANS
IPC: E04F13/08
Filed: 1995-01-03
Granted: 2005-02-17
Abstract: Zur
Befestigung von Isolierplatten, insbesondere Mineralfaserplatten,
an einem Bauwerk dienender Dübel
(10), mit einer der Aufnahme eines Spreizorgans (21) dienenden Dübelhülse (11),
welche am bauwerksseitigen Ende als Spreizteil (13) ausgebildet
ist und am anderen Ende ein Halteorgan (15) für die Isolierplatte (40) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dübelhülse (11) im Bereich zwischen
dem Spreizteil (13) und dem Halteorgan (15) eine Knautschzone (17)
aufweist.
Patent DE-19534384-B4 (DE)
Title: Farb-Trockentoner für die Elektrophotographie und Herstellung desselben
Inventor: MASUDA MINORU
IPC: G03G9/097
Filed: 1995-09-15
Granted: 2015-08-20
Abstract: Farb-Trockentoner für die Elektrophotographie, der zumindest ein Bindemittel-Harz, ein Pigment und ein Ladungsregulierungsmittel als Hauptkomponenten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Trübungs-Faktor von 1% bis 10% aufweist und das Pigment in dem Trockentoner einen durchschnittlichen dispergierten Durchmesser von nicht mehr als 0,2 μm aufweist.
Patent DE-19622372-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Nockenwellen
Inventor: SEIFERT MICHAEL
IPC: B21D26/02
Filed: 1996-06-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Nockenwellen aus einem hohlkörperförmigen Werkstück unter
axial erfolgendem Nachschieben von Werkstoff mit Hilfe des Innenhochdruck-Umformverfahrens
(IHU-Verfahren), dadurch gekennzeichnet, dass die Nocken (6) einzeln
oder paarweise von der Wellenmitte zu den Wellenenden hin nacheinander
ausgeformt werden.
Patent DE-19645503-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zur Sicherung von Gepäckstücken in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MOEKER CARSTEN
IPC: B60R5/00
Filed: 1996-11-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Sicherheitseinrichtung
zur Sicherung von Gepäckstücken oder
Ladegut (9) in einem Kraftfahrzeug (1) mit mindestens einem in einem
Gepäckraum
(4) angeordneten, auf das Vorhandensein von Ladegut (9) ansprechenden
Ladegutsensor (12) und einer Auswerteelektronik, gekennzeichnet
durch mehrere über
den Boden (7) des Gepäckraums
verteilt angeordnete Ladegutsensoren und eine mit den Ladegutsensoren
(12) und der Auswerteelektronik verbundene Anzeigevorrichtung,  – deren
Aktivierung vom Gewicht oder der Größe des Ladegutes abhängig ist,
um zu verhindern, dass bereits verhältnismäßig leichte oder kleine Gegenstände zu einer
Aktivierung der Anzeigevorrichtung führen,  – deren Anzeige über ein
optisches und/oder akustisches Signal erfolgt und  – die sowohl
eine Überschreitung
eines vorgegebenen Grenzwerts eines auf einen der Ladegutsensoren
einwirkenden einzelnen Gewichts als auch eine Überschreitung eines vorgegebenen
Grenzwerts eines Gesamtgewichts des Ladeguts anzeigt.
Patent DE-19655018-B4 (DE)
Title: Electronic power supply for magnetic gradient coils used in magnetic resonance imaging - where coil current is supplied by amplifier with feed-back loop containing phase equaliser with variable frequency control according to change in amplifier load impedance
Inventor: MORI KIYOMI
IPC: A61B5/055
Filed: 1996-03-14
Granted: 2007-10-31
Abstract: The gradient magnetic field power supply for a gradient coil (3) has an amplifier (401) for supplying the coil with current and a feed-back loop (413) between the amplifier output and input terminals. A phase equaliser with a variable frequency response is included in the feed-back circuit. A frequency response controller (414) varies the frequency response according to the change in an amplifier load impedance. The phase equaliser can consist of two phase equalising circuits each with its own frequency response with provision for changeover from one circuit to the other.
Patent DE-19757097-B4 (DE)
Title: Schallwiedergabeanordnung
Inventor: BACHMANN WOLFGANG
IPC: H04R9/06
Filed: 1997-12-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schallwiedergabeanordnung  mit einem Paneel (10), welches von einer Kernschicht (11) sowie einer oberen und einer unteren Deckschicht (12.1, 12.2) gebildet ist, wobei die beiden Deckschichten (12) die Kernschicht (11) an einander gegenüber liegenden Oberflächen bedecken, und  mit einer Antriebsanordnung (16) , welche mit dem Paneel (10) verbunden ist und dieses in Schwingungen versetzt, wobei  die Kernschicht (11) eine Ausnehmung (15) aufweist und ausschließlich in dieser Ausnehmung (15) die Antriebsanordnung (16) integriert ist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Antriebsanordnung (16) von wenigstens einem Dauermagneten (18), einem Schwingspulenträger (20) und einer Schwingspule (19) gebildet ist.
Patent DE-19758968-B4 (DE)
Title: Antriebsmomentsteuerverfahren und -vorrichtung für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb auf der Basis von Umdrehungsgeschwindigkeitsdifferentialen
Inventor: TAKEDA MASAYOSHI
IPC: B60K23/04
Filed: 1997-08-06
Granted: 2012-08-02
Abstract: Antriebsmomentsteuerverfahren für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb, mit den folgenden Schritten: Durchführen einer ersten Differentialeinschränkungssteuerung (20) zum Einschränken der Umdrehungsgeschwindigkeitsdifferentiale ΔVFL, ΔVFR zwischen dem vorderen linken und dem vorderen rechten Rad (FL, FR), die entsprechend den Gleichungen
Patent DE-19804050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Distanzmessung
Inventor: SCHMIDT DIERK
IPC: G01C3/06
Filed: 1998-02-03
Granted: 2006-02-16
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Distanzmessung durch Laufzeitmessung, mit einer Sendeeinrichtung
(11) zur Aussendung eines gebündelten
optischen Meßsignals,
mit einer Empfangsoptik (18) zum Einfangen von an einem entfernten
Objekt (17) reflektierten Meßsignal-Anteilen,
mit einem der Empfangsoptik (18) nachgeordneten opto-elektronischen
Wandler (20), dadurch gekennzeichnet, daß die Sendeeinrichtung (11)
einen rohrförmigen
Austrittskanal (15) umfaßt,
der an seiner Außenwandung
(15a) eine Aufnahme (40) für
den Wandler (20) bildet und der zwischen Aufnahme (40) und einer
objektseitigen Austrittsöffnung
(16) eine Umlenkeinrichtung (44) für das Meßsignal trägt.
Patent DE-19804298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ultraschallprüfung mit Echostart und Vorrichtung hierfür
Inventor: PRAUSE REINHARD
IPC: G01N29/07
Filed: 1998-02-04
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Ultraschallprüfung
eines Prüfobjektes
(22), bei dem Ultraschall von einem Prüfkopf (20) emittiert wird, über eine
Vorlaufstrecke das Prüfobjekt
(22) erreicht und anschließend
mindestens ein Echo des eingeschallten Ultraschalls vom Prüfkopf (20)
erfasst wird, wobei der ausgesandte Ultraschall sich in einem ausgesandten
Schallfeld und um einen Zentralstrahl (24) herum ausbreitet, der
Zentralstrahl (24), der sich zwischen Prüfkopf (20) und Prüfobjekt
(22) erstreckt, nicht rechtwinklig auf die Oberfläche des
Prüfobjektes
(22) auftrifft und für eine
Auswertung des vom Prüfkopf
(20) empfangenen Ultraschallsignals ein Eintrittsecho (28) des Schalleintritts
in das Prüfobjekt
(22) herangezogen wird, und zwischen Prüfkopf (20) und Prüfobjekt
(22) eine Reflexionsfläche
(30) vorgesehen ist,  a) die in Nähe der Oberfläche des
Prüfobjektes
(22) angeordnet ist,  b) die sich außerhalb des Zentralstrahls
(24) befindet und  c) die so angeordnet ist, dass ein Anteil
des ausgesandten Schallfeldes nach Reflexion am Prüfobjekt
(22) auf die Reflexionsfläche
(30) auftrifft und...
Patent DE-19807529-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern einer kontinuierlich arbeitenden Stapelhebevorrichtung
Inventor: STERNECKER ANDREAS
IPC: B65G59/02
Filed: 1998-02-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: Einrichtung
zum Steuern einer kontinuierlich arbeitenden Stapelhebevorrichtung
einer bogenverarbeitenden Maschine, bei welcher die Stapelhebevorrichtung
einen regelbaren Antrieb aufweist, der durch eine die Höhenlage
der Oberseite des Bogenstapels erfassende Einrichtung beeinflussbar
ist, wobei der Antrieb der Stapelhebevorrichtung mittels eines eine
elektrische Getriebefaktorverstellung aufweisenden Servomotors erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahl der Schrittgröße der Getriebefaktorverstellung
in Abhängigkeit
von der Höhenlage
der Oberseite des Bogenstapels (7) erfolgt.
Patent DE-19826257-B4 (DE)
Title: Kraftmeßgerät und Meßverfahren dazu
Inventor: STARK EMIL
IPC: G01L5/00
Filed: 1998-06-15
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kraftmeßgerät zum Messen der Federkraft von Tellerfedern bei Schnellspannverschlüssen, wobei dieses Kraftmeßgerät folgende Bauteile beinhaltet:  – einen Auflagezylinder (2) mit einer Durchgangsbohrung und einer dazu konzentrischen, zylindrischen Senkung, worin im wesentlichen koaxial eingebracht  – ein Zugkolben (3) sich befindet, welcher mit einem abgestuften Bund stirnseitig auf der Anliegefläche (18) des Auflagezylinders (2) im entspannten Zustand aufliegt und  – einem mittels eines Durchgangsgewindes (15) des Zugkolbens (3) eingeschraubten Einstellkolben (8), über den das Vorspannen und Entspannen des Kraftmeßgerätes (1) durch Ein- und Ausdrehen aus dem Gewinde bewerkstelligt wird, und  – einem Einzugsnippel (4), welcher formschlüssig mit dem Zugkolben (3) auf der Seite des Zugkolbens (3) verbunden ist, die in den Auflagezylinder (2) hineinragt, und  – einer Meßeinrichtung (17) zum Abtasten des Abstandes zwischen Auflagezylinder (2) und Zugkolben (3) und  – einer Meßeinrichtung (16) zum Messen einer der Vorspannung und der Einzugskraft des Einzugsnippels (4) proportionalen...
Patent DE-19911033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübernahme bei Gruppen von Objekten
Inventor: DONNERHACK ANDREAS
IPC: H04B5/00
Filed: 1999-03-12
Granted: 2008-05-21
Abstract: Vorrichtung
zur Datenübernahme und/oder
Datenübertragung
von mit einem elektronischen Datenträger ausgerüsteten Druckgasflaschen, wobei
die Vorrichtung ortsfest aufgestellt wird und mehrere bewegliche
Antennen enthält,
die Antennen flexibel aufgehängt und
in der Höhe
verstellbar sind, wobei die Antennen an einer Befestigungseinrichtung
(2) in einer Reihe oder in einem Feld angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung eine in der Höhe bewegliche Befestigungseinrichtung
(2) enthält,
an der die Antennen an einer Tragleitung (4) befestigt sind, wobei
die Vorrichtung patronenförmige
Gehäuse
(5) für
einzelne Antennen enthält.
Patent DE-19917810-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SEKIHARA YASUHITO
IPC: B60T8/34
Filed: 1999-04-20
Granted: 2007-03-22
Abstract: Hydraulische
Bremsvorrichtung für ein
Fahrzeug, mit:  einer Hauptzylinder-Speicher-Einheit (15, 17),
die mit Radbremszylindern (11, 12, 13, 14) über Hauptdruckleitungen (21,
22) fluidverbindbar ist, in denen jeweils eine erste Ventileinrichtung
(23, 24) für
ein wahlweises Trennen des Hauptzylinders (17) von den Hauptdruckleitungen
(21, 22) angeordnet ist, denen jeweils Ventileinrichtungen (37,
38, 43, 44; 39, 40, 47, 48) zur Durchführung von Antiblockier- und Antriebsschlupfregelungen
nachgeschaltet sind und die über
in die Hauptdruckleitungen (21, 22) jeweils mündende Zweigleitungen (31,
32) mit jeweils einer Hydraulikpumpe (18, 19) fluidverbunden sind,
deren jeweilige Saugseite mit der Hauptzylinder-Speicher-Einheit
(15, 17) über jeweils
eine Nebenleitung (25, 26) fluidverbindbar ist, in der ein Schaltventil
(27, 28) für
ein Öffnen
und Schließen
der Nebenleitung (25, 26) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  in der Nebenleitung (25, 26) jeweils eine Schalteinrichtung (29,
30) angeordnet ist, welche die Durchlassquerschnittsfläche der
jeweiligen Nebenleitung (25, 26) vermindert, um die Übertragung
einer auf...
Patent DE-19925574-B4 (DE)
Title: Plattenförmige Vorrichtung zur Lagerung eines Patienten
Inventor: MIESLER KLAUS-PETER
IPC: A61G7/05
Filed: 1999-06-04
Granted: 2008-09-11
Abstract: Plattenförmige Vorrichtung
zur Lagerung eines Patienten mit einem Trägerteil, das eine eine Liegefläche ausbildende
Polsterauflage aufnimmt, und mit einer Stützkonstruktion zur Halterung
des Trägerteils,
wobei die Stützkonstruktion
zwei längs
der Liegefläche
im Abstand zueinander verlaufende Längsholme umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß mindestens
einer der Längsholme
(30, 31) zumindest einen zwischen einer äußeren Position und einer inneren
Position verstellbaren Holmabschnitt (38, 39) aufweist, wobei der
verstellbare Holmabschnitt (38, 39) in seiner äußeren Position einen maximalen
Abstand und in seiner inneren Position einen minimalen Abstand zum
benachbarten Längsholm
(31, 30) einnimmt.
Patent DE-19926056-B4 (DE)
Inventor: MICHAELSEN CARSTEN
IPC: G01N23/20
Filed: 1999-06-08
Granted: 2004-03-25
Abstract: In a device and a method for the analysis of atomic and molecular elements by way of wavelength dispersive x-ray spectrometric structures including at least one mirror or focussing device having a multi-layer structure onto which fluorescent radiation generated by primary x-ray or electrons beams from a sample to be examined is directed and the reflected fluorescence radiation is supplied to a measuring device for determining the nature of impurities contained in the sample, the multi-layer structure consists of at least a lanthanum layer and a boron carbide layer.
Patent DE-19940184-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebsvorrichtung für einen Seilzug-Fensterheber bei Kraftfahrzeugen
Inventor: MARSCHOLL KLAUS
IPC: E05F15/697
Filed: 1999-08-25
Granted: 2005-11-17
Abstract: Elektromotorische
Antriebsvorrichtung in Kombination mit einem Fensterheber für Kraftfahrzeuge,
wobei der Fensterheber ein Seilzug-Fensterheber mit einer Seiltrommel
(14) zum Auf- und Abwickeln des Seilzuges ein Stirnradgetriebe zwischen
eine Motorwelle (13) des elektromotorischen Antriebes und dem Fensterheber
geschaltet ist, welches mehrere Getriebestufen aufweist und über einen
Getriebeabtrieb, insbesondere eine Abtriebswelle (7), mit der Seiltrommel
(14) gekoppelt ist und welches nicht selbsthemmend ausgebildet ist
wobei das Getriebe ein auf der Motorwelle (13) drehfest angeordnetes
Antriebsritzel (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe
gebildet ist durch ein auf der Abtriebswelle (7) drehbar gelagertes,
mit dem Antriebsritzel (1) kämmendes
Zahnrad (2), mit welchem ein im Durchmesser kleineres Zahnrad (3)
drehfest verbunden ist, welches mit einem im Durchmesser größeren Zahnrad
(4) kämmt,
das wiederum auf der Motorwelle (13) drehbar gelagert und drehfest
mit einem im Durchmesser kleineren Zahnrad (5) verbunden ist, das
wiederum mit einem auf der Abtriebswelle (7) drehfest angeordnetem
Abtriebszahnrad (6) kämmt.
Patent DE-19948674-B4 (DE)
Title: Verbrennungseinrichtung, insbesondere für den Antrieb von Gasturbinen
Inventor: POLIFKE WOLFGANG
IPC: F23M20/00
Filed: 1999-10-08
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verbrennungseinrichtung (10, 10') bei welcher Verbrennungseinrichtung (10, 10') ein gasförmiger Brennstoff in einem Vormischbrenner (11) durch mehrere separate Brennstoffeinspritzvorrichtungen (15, 16) in einen Verbrennungsluft enthaltenden Gasstrom eingedüst wird und das entstehende Gemisch zur Verbrennung in eine Brennkammer (12) einströmt und dort verbrennt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von thermoakustischen Verbrennungsinstabilitäten die akustische Impedanz der Brennstoffeinspritzvorrichtungen (15, 16) unterschiedlich gewählt ist und dass zur Verwirklichung der unterschiedlichen akustischen Impedanz der Brennstoffeinspritzvorrichtungen (15, 16) der Druckabfall unterschiedlich gewählt ist, oder dass die Brennstoffeinspritzvorrichtungen (15, 16) jeweils durch eine eigene Brennstoffverteilleitung (17, 18) mit Brennstoff versorgt werden, und dass in den Brennstoffverteilleitungen (17, 18) zusätzliche Mittel (20, ..., 22) vorgesehen sind, durch welche die akustische Impedanz der Brennstoffeinspritzvorrichtungen (15, 16) eingestellt ist.