baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120368-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum durchführen einer diagnose von verbrennungsmotorinterner abgasrückführung
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D21/08
Filed: 2018-08-21
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für einen Diagnosebetrieb eines internen Abgasrückführungssystems eines Verbrennungsmotors dargelegt. Das System und Verfahren kann auf herkömmliche und hybride Antriebsstränge, die eine Fähigkeit haben, durch eine elektrische Maschine einen Verbrennungsmotor zu drehen, angewendet werden. Eine Diagnose für das interne Abgasrückführungssystem kann auf Grundlage eines Ausgangs eines Differentialdrucksensors durchgeführt werden.
Patent DE-102018122484-A1 (DE)
Title: Leuchtensystem
Inventor: HEMMANN FRANK
IPC: F21V21/002
Filed: 2018-09-14
Abstract: Leuchtensystem (1), aufweisend: eine Leuchte (2), insbesondere einen LED-Strahler, einen Leuchtenadapter (5) zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten zum Betrieb der Leuchte (2), wobei der Leuchtenadapter (5) mit einer Leuchtentragschiene verbindbar ist, und eine von dem Leuchtenadapter (5) um eine Drehachse (A) drehbar aufgenommene Leuchtenaufnahme (7) zur lösbaren Verbindung der Leuchte (2) mit dem Leuchtenadapter (5). Die Leuchtenaufnahme (7) weist auf: einen Rastverbindungsbereich (11) zur lösbaren mechanischen Verbindung der Leuchte (2) mit dem Leuchtenadapter (5), und einen elektrischen Verbindungsbereich (15) zur lösbaren elektrischen Verbindung der Leuchte (2) mit dem Leuchtenadapter (5).
Patent DE-102018123898-A1 (DE)
Title: Gerät zur Vergleichmäßigung von auf die Haut aufgetragenen kosmetischen Produkten
Inventor: CÜNGÜR FATMA
IPC: A45D40/26
Filed: 2018-09-27
Abstract: Ein Gerät (1) zur Vergleichmäßigung von auf die Haut aufgetragenen kosmetischen Produkten, ist dadurch gekennzeichnet, dass es einen Handgriff (2) aufweist, der einen eine Drehachse bildenden Achsabschnitt (2.3) enthält, auf dem eine aus verformbarem Material bestehende Rolle (4) drehbar gelagert ist, die eine in Achsrichtung verlaufende Öffnung (4.3) enthält, in der eine Lageranordnung für die Rolle (4) untergebracht ist.
Patent DE-102018123964-A1 (DE)
Title: Doppelfunktions-Lampentreiber
Inventor: XIONG KUN
IPC: H05B45/50
Filed: 2018-09-27
Abstract: Lampentreiber (10) für eine LED-Lampe (1), umfassend einen Spannungseingangsanschluss (101), der dazu ausgelegt ist, den Lampentreiber mit einer Leistungsquelle zu verbinden, eine Aufwärtswandlerschaltung (120), die mit dem Spannungseingangsanschluss (101) verbunden ist, einen Spannungsausgangsanschluss (102), der dazu ausgelegt ist, eine LED (11) mit dem Lampentreiber (10) zu verbinden, und einen Abschaltkreis (140) zum Bereitstellen eines Abschaltsignals, der mit dem Spannungseingangsanschluss (101) verbunden ist, um eine Eingangsspannung des Spannungseingangsanschlusses (101) zu erfassen, und der mit der Aufwärtswandlerschaltung (120) verbunden ist, um mindestens ein aktives Bauteil (1201) des Aufwärtswandlers (120) zu steuern, wobei der Abschaltkreis (140) so angeordnet ist, dass er die Aufwärtswandlerschaltung (120) abschaltet, wenn eine Abschaltspannung am Spannungseingangsanschluss (101) erfasst wird, wobei der Spannungsausgangsanschluss (102) während des Abschaltens der Aufwärtswandlerschaltung (120) immer noch eine Betriebsspannung für die LED (11) bereitstellt.
Patent DE-102018124220-A1 (DE)
Title: Elektrischer Pumpenaktor und Kupplung, sowie Verfahren zur Montage eines Pumpenaktors
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: H02K7/14
Filed: 2018-10-01
Abstract: Der erfindungsgemäße elektrische Pumpenaktor (1), insbesondere zur Betätigung einer Kupplung (41), insbesondere im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Pumpe (2) und einen Elektromotor (3), zeichnet sich dadurch aus, dass die Pumpe (2) und der Elektromotor (3) in einem einstückigen Gehäuse (4) ausgebildet sind, welches an mindestens einer Stirnseite (22, 23) eine verschließbare Montagöffnung (20, 25, 26) aufweist
Patent DE-102018129481-A1 (DE)
Title: Smartframe für ein Fahrzeugkennzeichen, Verfahren zur Herstellung eines Smartframes, Verfahren zum Betrieb eines Smartframes, sowie Verwendung eines Smartframes bei einem Fahrzeug eines Fahrzeugvermietungssystems
Inventor: LOB-GOTTSCHALDT PETER
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Smartframe für ein Fahrzeugkennzeichen eines Kraftfahrzeugs, der sich zusammensetzt aus einer Trägerplatte und einem die Trägerplatte umgebenden Rahmenkörper, wobei der Smartframe dazu eingerichtet ist, fahrzeugseitig befestigt zu werden und eine Kennzeichenplatine positionsfest zu halten, und wobei der Rahmenkörper dazu eingerichtet ist, die Kennzeichenplatine an ihren Randbereichen zu umgeben, umfassend zumindest die folgenden Funktionseinheiten: eine an dem Rahmenkörper angeordnete Anzeigeeinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Anzeigeinformation optisch anzuzeigen; eine Einheit zur Positionsbestimmung des Kraftfahrzeugs; eine Kommunikationseinheit, die dazu eingerichtet ist, Daten an ein externes Datennetz zu übertragen und Daten über das Datennetz zu empfangen; eine Steuer- und Recheneinheit; sowie eine Energieversorgungseinheit, die dazu eingerichtet ist, die weiteren Funktionseinheiten mit Energie zu versorgen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Smartframes sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Smartframes. Letztlich betrifft die Erfindung die Verwendung eines Smartframes bei einem einer Fahrzeugflotte eines Fahrzeugvermietungssystems zugeordneten Kraftfahrzeug.Mit der Erfindung wird ein ein Kennzeichenhalter („Smartframe“) bereitgestellt, der einen verbesserten Schutz von in dem Smartframe vorgesehenen (vornehmlich elektronischen) Funktionsbauteilen vor äußeren Einflüssen wie Schmutz, Feuchtigkeit und mechanischen Belastungen gewährleistet und eine nach außen sichtbare optische Darstellung von Anzeigeinformationen erlaubt. Mit der Erfindung wird zudem ein Verfahren zur Herstellung eines die genannten Vorteile erfüllenden Smartframes bereitgestellt. Weiterhin wird mit der vorliegenden Erfindung die Verwendung eines Smartframes mit den genannten Vorteilen bei einem einer Fahrzeugflotte eines Fahrzeugvermietungssystems zugeordneten Kraftfahrzeug zu ermöglicht.
Patent DE-102018201302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radarsensorsystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MAYER MARCEL
IPC: G01S13/87
Filed: 2018-01-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Radarsensorsystems mit mehreren unabhängig voneinander arbeitenden Radarsensoren (12, 14) in einem Kraftfahrzeug (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Radarsensoren (12, 14) hinsichtlich ihrer Sendezeiten und Sendefrequenzen so miteinander synchronisiert werden, dass zu keinem Zeitpunkt zwei Radarsignale, deren Frequenzabstand kleiner als ein bestimmter Mindestfrequenzabstand ist, gleichzeitig gesendet werden.
Patent DE-102018203802-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Fortbewegungsmittel zur mehrstufigen Filterung eines Signals im Bordnetz eines Fortbewegungsmittels
Inventor: VON HÄFEN ROBERT
IPC: H03H17/04
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mehrstufigen Filterung eines ersten Signals (S) im Bordnetz eines Fortbewegungsmittels umfassend die Schritte: Filtern des ersten Signals (S) mittels eines eine erste Stufe (42) repräsentierenden ersten Kalman-Filters (46) zur Erzeugung eines zweiten Signals (S') und Filtern des zweiten Signals (S') mittels eines eine zweite Stufe (44) repräsentierenden zweiten Kalman-Filters (48) zur Erzeugung eines dritten Signals (S").
Patent DE-102018204819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Drehzahl einer Mischtrommel eines Fahrmischers
Inventor: JAUCH ANDREAS
IPC: B28C7/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Eine Umfeldsensorik 3 erkennt die Menge des aus der Mischtrommel 2 geförderten Mischguts 7, wobei die Drehzahl der Mischtrommel 2 in Abhängigkeit der von der Umfeldsensorik 3 sensierten Menge des Mischgutes 7 geregelt wird.
Patent DE-102018205551-A1 (DE)
Title: Aufbau eines 3D-Modells aus 2D-Objekten
Inventor: CHAPMAN STEVEN M
IPC: G06T17/00
Filed: 2018-04-12
Abstract: Merkmale der Oberfläche eines Objekts von Interesse, das in einem zweidimensionalen (2D) Bild erfasst wurde, werden zur Verwendung in einem Punktabgleich identifiziert und markiert, um mehrere 2D-Bilder auszurichten und um eine Punktwolke, die repräsentativ für die Oberfläche des Objekts ist, in einem Fotogrammetrieverfahren zu erzeugen. Die Merkmale, die tatsächliche Oberflächenmerkmale des Objekts darstellen, können einen verstärkten lokalen Kontrast aufweisen, um ihre Identifikation zu erleichtern. Reflexionen auf der Oberfläche des Objekts werden unterdrückt, durch Korrelieren von solchen Reflexionen mit, z.B., Lichtquellen, die nicht mit dem Objekt von Interesse verknüpft sind, so dass solche Reflexionen während einer Fotogrammetrie ignoriert werden können, woraus sich das Erzeugen eines 3D-Modells ergibt, das eine präzise Darstellung des Objekts von Interesse ist. Vor einer lokalen Kontrastverstärkung und der Unterdrückung von Reflexionsinformationen kann ein Identifizieren und ein Isolieren des Objekts von Interesse durch ein oder mehrere Filterverfahren verbessert werden.
Patent DE-102018211838-A1 (DE)
Title: Elektromotor sowie Verfahren zum Bewerten eines Schwingungszustands eines Elektromotors
Inventor: SCHMEZER JOACHIM
IPC: H02K11/35
Filed: 2018-07-17
Abstract: Es ist ein Elektromotor mit einem Stator (2), einem relativ zu dem Stator drehbar gelagerten Rotor und einer Motorelektronik offenbart. Die Motorelektronik ist in einem Elektronikgehäuse (7) angeordnet und auf einer Leiterplatte (10) aufgebaut. Auf der Leiterplatte (10) ist mindestens ein Schwingungssensor (13) angeordnet, der zum Messen einer Beschleunigung und/oder einer Geschwindigkeit von Schwingungen des Elektromotors (1) in mindestens einer Richtung ausgebildet ist. Zudem ist die Leiterplatte (10) mittels mindestens eines Kopplungselements schwingungstechnisch mit anderen Bestandteilen des Elektromotors (1) gekoppelt, sodass zumindest Teile der Schwingungen des Elektromotors zu dem Schwingungssensor (13) übertragen werden. Es ist ferner ein Ventilator offenbart, der einen erfindungsgemäßen Elektromotor und ein Laufrad umfasst.Des Weiteren ist ein Verfahren zum Bewerten eines Schwingungszustands eines Elektromotors offenbart, wobei der Elektromotor durch einen erfindungsgemäßen Elektromotor gebildet sein kann.
Patent DE-102018212284-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems sowie Bremssystem
Inventor: HAIBLE TIMO
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems für ein Fahrzeug. Gemäß dem Verfahren wird ein einen Bremswunsch kennzeichnendes Bremswunschsignal durch Betätigung einer Stellanordnung eines Betätigungskreises erzeugt und ein in einem Aktivkreis erforderlicher Soll-Bremsdruck anhand des Bremswunschsignals ermittelt. Ferner erfolgt ein Einstellen eines Ist-Bremsdrucks im Aktivkreis gemäß dem Soll-Bremsdruck mittels einer Druckerzeugungseinrichtung durch Bewegen eines Verdrängerkolbens der Druckerzeugungseinrichtung mithilfe eines Elektromotors der Druckerzeugungseinrichtung, um eine an den Aktivkreis gekoppelte Radbremse zu betätigen. Unter der Bedingung, dass das Bremswunschsignal über einen vorbestimmten Zeitraum konstant ist, erfolgt ein Durchführen einer Druckmodulation, umfassend ein Einstellen des Ist-Bremsdrucks im Aktivkreis (4) auf einen Wert, der größer als der Soll-Bremsdruck ist, und ein Absenken des Ist-Bremsdrucks bis der Soll-Bremsdruck erreicht wird durch Bewegen des Verdrängerkolbens mithilfe des Elektromotors.
Patent DE-102018212514-A1 (DE)
Title: Wiegevorrichtung für eine pharmazeutische Kapselfüllmaschine
Inventor: TAGLIAVINI ANTONIO
IPC: G01G23/37
Filed: 2018-07-26
Abstract: Wiegevorrichtung (10) für eine pharmazeutische Kapselfüllmaschine (100), umfassend wenigstens einen Block (1A, 1B; 1C), der mit einer Mehrzahl von Sitzen (2A, 2B; 2C) versehen ist, die geeignet sind, eine entsprechende Mehrzahl von zu befüllenden Kapselunterteilen aufzunehmen. Der Block (1A, 1B; 1C) ist mit elektronischen Mitteln kapazitiven Typs (3A, 3B, 3C), (TX), (RX), (EC), (EX)) versehen, die geeignet sind, Parameter in Bezug auf die Tara eines jeden Kapselunterteils, Parameter in Bezug auf die Mengen und Arten von in jedes Kapselunterteil einzufüllenden Produkten und Parameter in Bezug auf das Füllen/Entleeren der Sitze (2A, 2B; 2C) derart zu erfassen, dass insbesondere die Phasen des Füllens der Kapselunterteile mit den Produkten gesteuert werden.
Patent DE-102018213211-A1 (DE)
Title: Dichtelement
Inventor: FOMEN GILLES DESMOND
IPC: F16J15/10
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Dichtelement (14) zur Abdichtung eines Batteriedeckels (10) für ein Batteriegehäuse (26) mit mindestens einer sich in Radialrichtung erstreckenden, verformbaren Dichtlippe (18,20). Deren radiale Erstreckung (22) zur einer Kontaktfläche (28) übersteigt einen Abstand (32) zu dieser um einen Überstand (24). An der mindestens einen verformbaren Dichtlippe (18, 20) ist mindestens eine sich radial erstreckende Rippe (54, 56) angeformt.
Patent DE-102018214614-A1 (DE)
Title: Staubabsaugvorrichtung
Inventor: DIETEL JUERGEN
IPC: A47L7/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staubabsaugvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, aufweisend ein Gehäuse, eine im Gehäuse aufgenommen Gebläseeinheit zur Erzeugung eines Luftvolumenstroms, zumindest eine Absaugöffnung zur Absaugung von Bohrklein aus einem Bohrloch und zumindest eine Ansaugöffnung zur Erzeugung eines Unterdrucks in einem Haftbereich zwischen der Staubabsaugvorrichtung und einem Werkstück anhand des Luftvolumenstroms.
Patent DE-102018215132-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für eine Treibstoffzufuhr eines Verbrennungsmotors
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M59/44
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe (1) für eine Treibstoffzufuhr eines Verbrennungsmotors (30), aufweisend einen tankseitigen Niederdruckbereich (8), eine hieran angeschlossene Druckerzeugungseinheit (3) zur Versorgung eines motorseitigen Hochdruckbereichs (9) mit druckbeaufschlagtem Treibstoff, sowie einen Druckdämpfer (15) mit einem elastisch vergrößerbaren Dämpferinnenraum (16), der mit dem Niederdruckbereich (8) verbunden ist. Um eine Hochdruck-Treibstoffzufuhr mit optimiertem Aufbau zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Hochdruckpumpe einen Hochdruckspeicher (17) aufweist, der zur Speicherung von druckbeaufschlagtem Treibstoff ausgebildet und über wenigstens ein Ventil (22, 24) mit dem Hochdruckbereich (9) verbunden ist.
Patent DE-102018215216-A1 (DE)
Title: Datensammelvorrichtung, Datentransfervorrichtung, Datensammelsystem und Datentransferprogramm
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: G06F17/40
Filed: 2018-09-07
Abstract: Zustandsdaten zuverlässiger sammeln. Eine Datensammelvorrichtung (30), die kommunikationsfähig mit einer Mehrzahl von Datentransfervorrichtungen (20) verbunden ist, umfasst: eine Datensammeleinheit (31), die von jeder der Mehrzahl von Datentransfervorrichtungen (20) Zustandsdaten sammelt, die Daten sind, die sich auf einen Zustand einer Industriemaschine (10) beziehen, die mit der Datentransfervorrichtung (20) in einer Gruppe zusammengefasst ist; und eine Kommunikationssteuereinheit (32), die die Übertragung der Zustandsdaten von der Mehrzahl der Datentransfervorrichtungen (20) an die Datensammeleinheit (31) gemäß einem Befehl an die Mehrzahl der Datentransfervorrichtungen (20) basierend auf einem ersten Standard steuert, wobei die Kommunikationssteuereinheit (32) in einem Fall des Empfangs eines ersten Signals von einer von der Mehrzahl der Datentransfervorrichtungen (20), das auf einem Nutzungszustand einer temporären Speichereinheit (22) der Datentransfervorrichtung (20) basiert, die Steuerung durch einen zweiten Standard durchführt, der sich von dem ersten Standard unterscheidet.
Patent DE-102018218399-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARGRAF CHRISTOPH
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-10-26
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Gehäuseplatte (ZP) mit einem Gehäuse (GG) verbunden ist wobei die Gehäuseplatte (ZP) zumindest einen Ölkanal (ZP1) aufweist, mittels dem Hydraulikfluid von einer Hydraulikeinheit (HY) zu einer Bohrung (B1_in) einer Getriebewelle (W) zuführbar ist, wobei die Getriebewelle (W) einen axialen Kanal (B1) aufweist, welche mit der Bohrung (B1_in) verbunden ist und zur Ölzufuhr zu zumindest einer Komponente des Getriebes (G) dient, welche auf einer ersten Seite der Gehäuseplatte (ZP) angeordnet ist, wobei die Bohrung (B1_in) in einer ersten Querschnittsebene (B1E) der Getriebewelle (W) angeordnet ist, wobei eine Übergabe-Schnittstelle von Öl aus dem Ölkanal (ZP1) in die Getriebewelle (W) zur Ölzufuhr zu zumindest einer auf einer zweiten Seite der Gehäuseplatte (ZP) angeordneten Komponente des Getriebes (G) in der ersten Querschnittsebene (B1E) angeordnet ist, sowie Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102018220611-A1 (DE)
Title: Thermisch vernetzbare Zusammensetzung zur Verwendung als Bindemittel im Binder-Jetting-Verfahren
Inventor: HEIN SEBASTIAN BORIS
IPC: C08G69/44
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer flüssigen Zusammensetzung, die ein oder mehrere Monomere für die Herstellung eines Polyesters, eines Polyamids oder eines Polyesteramids enthält, wobei zumindest ein Monomer mindestens trifunktional ist, als Bindemittel beim Binder-Jetting-Verfahren.
Patent DE-102019000584-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung und Beatmungsverfahren
Inventor: STENDER BIRGIT
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (1) zum Beatmen einer Lunge eines Patienten mit Atemluft, aufweisend ein Ventilationsmodul (2) zum Erzeugen eines Atemluftstroms, ein Ermittlungsmodul (3) zum Ermitteln eines ersten Beatmungsparameters sowie eines vom ersten Beatmungsparameter verschiedenen zweiten Beatmungsparameters der Beatmungsvorrichtung (1) und ein Steuerungsmodul (4) zum Steuern der Beatmungsvorrichtung (1) in Abhängigkeit des ermittelten ersten Beatmungsparameters und/oder des ermittelten zweiten Beatmungsparameters. Das Steuerungsmodul (4) ist ausgebildet, den ersten Beatmungsparameter über einen mindestens einen Atemzyklus aufweisenden Analysezeitraum automatisch zu reduzieren. Die Beatmungsvorrichtung (1) weist ein Klassifikationsmodul (5) auf, welches ausgebildet ist, auf Basis einer durch die automatische Reduzierung des ersten Beatmungsparameters bewirkten Veränderung des zweiten Beatmungsparameters einen Lungenzustand der Lunge des Patienten zu klassifizieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Beatmen einer Lunge eines Patienten mit Atemluft mittels einer Beatmungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019002495-A1 (DE)
Title: Leiterhalter
Inventor: GAISER ANDRÉ
IPC: E04G5/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement zur Befestigung einer Leiter an einem Objekt, beispielsweise an einem Gerüst, umfassend eine Befestigung, die dazu vorgesehen ist an einem Objekt lösbar befestigt zu werden, einen Leiterhalter, der dazu vorgesehen ist, ein Element einer Leiter zu umgreifen oder lösbar zu halten, ein Distanzstück und zumindest ein Gelenk, wobei das Gelenk zumindest einen rotatorischen Freiheitsgrad hat, wodurch der Leiterhalter relativ zur Befestigung verschwenkbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System für das sichere Erreichen von Personen von über dem Boden angeordneten Gerüstelementen mit zumindest einem Befestigungselement sowie die Verwendung eines Befestigungselementes zur Befestigung einer Leiter an einem Objekt.
Patent DE-102019002498-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschleunigen und Verfahren zum Beschleunigen
Inventor: WILLENBÜCHER MICHAEL
IPC: B60T13/36
Filed: 2019-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Beschleunigen, insbesondere Abbremsen, eines Anhängerfahrzeugs, das durch eine Pneumatikbremse gebremst ist, durch ein von einem Elektroantriebssystem angetriebenes Zugfahrzeug, insbesondere einen Gabelstapler und/oder LKW und/oder Traktor, umfassend zumindest einen Elektromotor, eine Leistungsversorgung des Elektromotors und eine Fahrsteuerung zur Ansteuerung des Elektromotors über Leitungsmittel, insbesondere Phasenleitungen, wobei Antriebsräder des Zugfahrzeugs durch den Elektromotor antreibbar und abbremsbar sind, wobei zumindest ein Sensor, insbesondere Stromsensor, an zumindest einem Leitungsmittel vorgesehen ist, durch den Sensordaten vom Elektroantriebssystem abzunehmen und an ein Anhängersteuerungsmittel, insbesondere umfassend eine Steuerungseinheit und ein Anhängersteuerventil, der Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs weitergebbar sind, für eine mit einem Bremsbetrieb des Zugfahrzeugs im Generatorbetrieb korrespondierende Abbremsung der Pneumatikbremse des Anhängerfahrzeugs.
Patent DE-102019005707-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement
Inventor: SCHERER MAIK RUDOLF JOHANN
IPC: B42D25/324
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, dessen Flächenausdehnung eine darauf senkrecht stehende z-Achse definiert, mit einem mehrfarbigen reflektiven Flächenbereich (20), wobei- der mehrfarbige reflektive Flächenbereich (20) zwei Reliefstrukturen (24, 34) enthält, die in z-Richtung in unterschiedlichen Höhenstufen angeordnet sind und eine tiefer liegende und eine höher liegende Reliefstruktur bilden,- die tiefer liegende Reliefstruktur (24) mit einer dem Reliefverlauf folgenden ersten Farbbeschichtung (26) und die höher liegende Reliefstruktur (34) mit einer dem Reliefverlauf folgenden zweiten Farbbeschichtung (36) versehen ist,- in z-Richtung auf einer Höhenstufe zwischen den beiden Reliefstrukturen (24, 34) eine lichtdurchlässige farbige Flachstruktur (44) angeordnet ist,- die beiden Reliefstrukturen (24, 34) und die Flachstruktur (44) in einem Überlappungsbereich überlappen, und- die zweite Farbbeschichtung (36) der höher liegenden Reliefstruktur (34) in dem Überlappungsbereich zumindest eine Aussparung (54) aufweist, in der bei Betrachtung des Sicherheitselements die tiefer liegende Reliefstruktur (24) mit der kombinierten Farbwirkung der farbigen Flachstruktur (44) und der ersten Farbbeschichtung (26) in Erscheinung tritt.
Patent DE-102019009099-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Mischfunktion
Inventor: GROSS HEINZ
IPC: F28F13/06
Filed: 2019-12-31
Abstract: Die Anmeldung beschreibt einen neuartigen generativ erzeugten Wärmetauscher zum Abkühlen oder Aufheizen eines Stoffstroms der idealerweise ein rundes Gehäuse 1 besitzt, und der wenigstens eine Außenwand 2, eine Innenwand 3, wenigstens eine Zwischenwand 16, eine Einströmkammer 17 und eine Ausströmkammer 18, einen Einströmkanal 4 und einen Ausströmkanal 5, Tauscherelemente 13 besitzt, die im Inneren Strömungskanäle 14 haben, und die idealerweise parallel angeordnet sind und die an ihrem einen Ende mit der Einströmkammer 17 und gegenüberliegend am anderen Ende mit der Ausströmkammer 18 stoffschlüssig verbunden sind. Die Wärmetauscher zeichnen sich dadurch aus, dass die gesamte den Fließkanal bildende Innenwand 3 vom Temperiermittel umströmt wird, und dass die Tauscherelemente 13 zwischen dem Einströmkammer 17 und dem Ausströmkammer 18 einen gekrümmten Verlauf nehmen, wobei die maximale Länge L der Tauscherelemente 13 kleiner als das zweifache des Strömungskanaldurchmessers D ist, und dass der Querschnitt der Tauscherelemente 13 eine strömungsgünstige langgestreckte Form besitzt, die in Hauptströmungsrichtung spitz beginnt und auch wieder spitz endet