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Patent DE-102014200429-A1 (DE)
Title: Trench-MOSFET-Transistorvorrichtung, Substrat für Trench-MOSFET-Transistorvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: BANZHAF CHRISTIAN TOBIAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Trench-MOSFET-Transistorvorrichtung, ein Substrat für Trench-MOSFET-Transistorvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die Trench-MOSFET-Transistorvorrichtung umfasst ein Substrat (1) eines ersten Leitungstyps (n+) mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R); einen Drainanschlussbereich (1a) des ersten Leitungstyps (n+) an der Rückseite (R) des Substrats (1), einen sich an den Drainanschlussbereich (1a) anschließenden Driftbereich (1b) des ersten Leitungstyps (n–), einen sich an den Driftbereich (1b) anschließenden ersten Dotierungsbereich (1c) des zweiten Leitungstyps (p) und einen Sourceanschlussbereich (5) des ersten Leitungstyps (n+) an der Vorderseite (V) des Substrats (1); einen ersten Graben (G) mit einer ersten Tiefenerstreckung (T), der ausgehend von der Vorderseite (V) des Substrats (1) in dem Sourceanschlussbereich (5), dem ersten Dotierungsbereich (1c) und dem Driftbereich (1b) gebildet ist und in dem eine Gatestruktur (3, 30) so angeordnet sind, dass durch Anlegen einer Spannung ein Kanalbereich (K) zwischen dem Driftbereich (1b) und dem Sourceanschlussbereich (5) in dem ersten Dotierungsbereich (1c) bildbar ist; einen zweiten Graben (G’; G1’, G2’, G3’) mit einer zweiten Tiefenerstreckung (T‘), welche geringer als die erste Tiefenerstreckung (T) ist, welcher ausgehend von der Vorderseite (V) in dem ersten Dotierungsbereich (1c) seitlich vom Sourceanschlussbereich (5) angeordnet ist; und einen unterhalb des zweiten Grabens (G’; G1’, G2’, G3’) vergrabenen zweiten Dotierungsbereich (I; I’) des zweiten Leitungstyps (p+) mit einer dritten Tiefenerstreckung (T‘‘), welche mindestens so groß wie die erste Tiefenerstreckung (T) ist.
Patent DE-102014201991-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROHR MICHAEL
IPC: F01P3/18
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kühleinrichtung zumindest zwei Kühlelemente (2, 3) umfasst, die in verschiedenen, insbesondere parallelen Ebenen nacheinander von der zugeführten Umgebungsluft durchströmbar angeordnet und mittels Steckverbindungen miteinander verbunden sind, wobei zumindest eine erste Steckverbindung (7) bei der Montage entlang einer ersten Raumachse und zumindest eine zweite Steckverbindung bei der Montage entlang einer zweiten Raumachse quer zu der ersten Raumachse beweglich ausgeführt ist und die zumindest eine der ersten Steckverbindungen (7) in ihrer die Kühlelemente (2, 3) verbindenden Fixierposition jeweils in der Ebene parallel zu den Kühlelementen (2, 3) in Richtung zumindest einer Raumachse eingeschränkt beweglich ausgeführt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zumindest eine erste Steckverbindung (7) eine Loslagerseite bildend an einer ersten Kante, insbesondere an einer ersten Sammeleinrichtung (9) der Kühlelemente (2, 3) angeordnet ist und die zumindest eine zweite Steckverbindung eine Festlagerseite bildend an einer der ersten Kante gegenüberliegenden zweiten Kante, insbesondere einer zweiten Sammeleinrichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-102014204157-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: SPEER HARALD
IPC: F04B53/16
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1) mit einem wenigstens einen Strömungsweg aufweisenden Ventilblock (2) zur Aufnahme zumindest eines Ventils und mit einem Antriebsmotor (3), der in einem Motorgehäuse (4) angeordnet ist und über einen linear verlagerbaren Antriebskolben (11) oder eine drehbar gelagerte Antriebswelle verfügt. Dabei ist wenigstens ein an dem Ventilblock (2) befestigter, separat ausgebildeter Pumpenblock (5, 6) vorgesehen, in dem eine mit dem Antriebskolben (11) oder mit der Antriebswelle wirkverbundene Pumpe (12, 13) angeordnet ist, die mit dem Strömungsweg strömungsverbunden ist.
Patent DE-102014204987-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: DORENBURG MICHAEL
IPC: F24H9/02
Filed: 2014-03-18
Abstract: Bei einem Gehäuse (1), insbesondere für Heizungsgeräte, mit einer Geräterückwand (2), 2 Seitenwänden (3, 4), einem Deckel (5), einem Boden (6) und einer Vorderwand, sind beidseitig an einer Seite der Geräterückwand (2), des Deckels (5) oder des Bodens (6) eine federnde nutenförmige Aufnahmen (7) angeordnet. Die beiden Seitenwände (3, 4) greifen zumindest an zu den federnde nutenförmige Aufnahmen (7) korrespondierenden Kanten über Verkröpfungen (8) verfügen, welche in die nutenförmige Aufnahmen (7) ein. Auf den Verkröpfungen (8) der Seitenwände (3, 4) an den mit dem Geräterückwand (2), dem Deckel (5) oder dem Boden (6) verbundenen Fläche ist ein aufgespritztes, geschäumtes Dichtelemente (11) aufgebracht.
Patent DE-102014208342-A1 (DE)
Title: Entriegelungshebel für eine Sitzverstellung eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Entriegelungshebel (10) mit einer Halterung (48) für ein Zugelement (42) einer Sitzverstellung eines Fahrzeugsitzes (44). Es ist vorgesehen, dass der Entriegelungshebel (10) einen um eine erste Drehachse (16) drehbaren ersten Hebel (14) und einen um eine zweite Drehachse (26) drehbaren zweiten Hebel (32) aufweist, wobei der erste (14) und der zweite (32) Hebel mittels der zweiten Drehachse (26) gelenkig verbunden sind, und dass die Halterung (48) für das Zugelement (42) zwischen den beiden Drehachsen (16, 26) an dem zweiten Hebel (32) angeordnet ist.
Patent DE-102014210567-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren eines Betriebs eines Druckregelventils
Inventor: SCHULZ OLIVER
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontrollieren eines Betriebs eines Druckregelventils einer Kraftstoffförderanlage, mit der Kraftstoff in Brennkammern eines Verbrennungsmotors zu fördern ist, bei dem bei einem i-ten Nachlaufvorgang des Verbrennungsmotors ein Strom, der durch das Druckregelventil fließt, einem Sollwert angenähert und ein Verlauf des Drucks überwacht wird, wobei der Druck während des i-ten Nachlaufvorgangs ab einem Zeitpunkt t0i einen konstanten Schwellwert p0i aufweist, wobei der konstante Schwellwert p0i und ein Schwellwert A0i, den der Strom zu dem Zeitpunkt t0i aufweist, in einer Strom-Druck-Kennlinie gespeichert werden, wobei der Strom bei einem zukünftigen i + 1-ten Nachlaufvorgang einem k-ten Schwellwert A0k, der bei einem der i vorhergehenden Nachlaufvorgänge in der Strom-Druck-Kennlinie gespeichert wurde, als Sollwert angenähert wird.
Patent DE-102014212682-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Werkstoffart und/oder einer Oberflächenbeschaffenheit eines Werkstücks
Inventor: REGAARD BORIS
IPC: B23K26/03
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Werkstoffart und/oder einer Oberflächenbeschaffenheit eines bevorzugt metallischen, insbesondere plattenförmigen Werkstücks (4), umfassend die Schritte: Beleuchten einer Oberfläche (8) des Werkstücks (4) mit Beleuchtungsstrahlung (17), Aufnehmen mindestens eines Bildes der beleuchteten Oberfläche (8), sowie Bestimmen der Werkstoffart und/oder der Oberflächenbeschaffenheit des Werkstücks (4) anhand des mindestens einen in den Orts-Frequenzraum gewandelten Bildes. Die Erfindung betrifft auch eine zugehörige Vorrichtung (1) sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102014217413-A1 (DE)
Title: Fenster- oder Türenbeschlag
Inventor: FLEISCHER ORTWIN
IPC: E05F7/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fenster- oder Türenbeschlag, mit einer Stange (20) zur Bewegungs- und/oder Kraftübertragung in Längsrichtung (26) der Stange (20) parallel zu einem Fenster- oder Türrahmen und mit einer mit der Stange (20) zusammenwirkenden Baugruppe, wobei zur Verbindung der Baugruppe und der Stange ein Stangenende (32) der Stange und eine Stangenendenaufnahme (60) der Baugruppe in einer quer zu der Längsrichtung (26) der Stange (20) orientierten Fügerichtung miteinander fügbar und in ihrem gefügten Zustand in Längsrichtung (26) der Stange (20) miteinander formschlüssig verbunden sind, wobei die Baugruppe ein Sicherungselement umfasst, das von einem Freigabezustand in einen Sicherungszustand überführbar ist, wobei das Sicherungselement (70) in dem Freigabezustand ein Fügen des Stangenendes (32) und der Stangenendenaufnahme (60) ermöglicht und wobei das Sicherungselement (70) in dem Sicherungszustand mit Stangenende (32) formschlüssig verbunden ist und ein Lösen des Stangenendes (32) aus der Stangenendenaufnahme (60) in einer zu der Fügerichtung entgegengesetzten Richtung blockiert.
Patent DE-102014219495-A1 (DE)
Title: Identifizieren von atemmustern zum beurteilen der atmungsfunktion
Inventor: MESTHA LALIT KESHAV
IPC: A61B5/08
Filed: 2014-09-25
Abstract: Offenbart wird ein System und ein Verfahren zum Identifizieren des Atemmusters eines Patienten zur Beurteilung der Atmungsfunktion ohne Kontakt und mit einem tiefenfähigen Abbildungssystem. In einer Ausgestaltung wird eine zeitlich variierende Sequenz von Tiefenkarten von einer Zielregion eines Subjekts von Interesse über eine Inhalations- und Exhalationsperiode empfangen. Nach dem Empfang werden die Tiefenkarten verarbeitet, um ein Atemsignal für das Subjekt zu erhalten. Das Atemsignal des Subjekts umfasst eine zeitliche Sequenz von Augenblickvolumen. Ein oder mehrere Segmente des Atemsignals des Subjekts werden dann mit einem oder mehreren Referenzatemsignalen verglichen, die jeweils mit einem bekannten Atemmuster assoziiert sind. Infolge des Vergleichs wird das Atemmuster für das Subjekt identifiziert. Das identifizierte Atemmuster wird dann zum Beurteilen der Atmungsfunktion des Subjekts verwendet. Die Lehren hierin sind in einer Reihe diverser medizinischer Anwendungen nützlich. Es werden verschiedene Ausgestaltungen offenbart.
Patent DE-102014219966-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vereinzeln von Bögen an ihrer Vorderkante
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H3/48
Filed: 2014-10-01
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Vereinzeln von Bögen von einem Bogenstapel und Zuführen der Bögen an eine Bogen verarbeitende Maschine, z. B. Druckmaschine oder Stanze, ist es vorgesehen, dass vorgesehene Greifereinrichtungen den Bogen direkt an ein nachgeordnetes Saugband übergeben.
Patent DE-102014224458-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Belüftungsvorrichtung  eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: B60H1/24
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Belüftungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Sensorelement zum Erfassen mindestens eines Umgebungsparameters, wobei die Belüftungsvorrichtung entsprechend dem Umgebungsparameter angesteuert wird. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Ansteuern der Belüftungsvorrichtung mindestens einen der folgenden Schritte umfasst, wie: a) Voraussagen des Umgebungsparameters entsprechend einer Streckeninformation (I) vor dem Erfassen durch das Sensorelement, b) Verifizieren des Umgebungsparameters entsprechend einer Streckeninformation (I) nach dem Erfassen durch das Sensorelement.
Patent DE-102014226537-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung mit zumindest einem Windabweiserelement (10) und mit zumindest einer Endkappe (12), die eine Deckwandung (14) umfasst, die zu einer Abdeckung eines Endbereichs (16) des zumindest einen Windabweiserelements (10) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Deckwandung (14) eine Ausnehmung (18) umfasst und das Windabweiserelement (10) eine Windabweiserspitze (20) umfasst, die zumindest in einem montierten Zustand durch die Ausnehmung (18) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102015000251-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für Endoskop und Smartphone
Inventor: WOLLENWEBER PATRICK
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-01-16
Abstract: Eine Kopplungseinrichtung (40) zur lösbaren mechanischen Kopplung mit einer Okularmuschel (14) eines Endoskops (10), umfasst eine Mehrzahl von Halteklauen (42), die angeordnet und ausgebildet sind, um in Haltepositionen einen Rand (15) einer Okularmuschel (14) formschlüssig zu halten, und die aus ihren Haltepositionen auslenkbar sind, und eine Verriegelungseinrichtung (46) zum formschlüssigen Halten der Halteklauen (42) in ihren Haltepositionen. Die Verriegelungseinrichtung (46) weist ein Gewinde (47) auf, das in ein mit den Halteklauen verbundenes Gewinde (44) eingreift, so dass eine Rotation der Verriegelungseinrichtung (46) um eine Rotationsachse (49) mit einer Verschiebung der Verriegelungseinrichtung (46) relativ zu den Halteklauen (42) in Richtung parallel zu der Rotationsachse (49) einher geht.
Patent DE-102015000709-A1 (DE)
Title: Glockenteller oder Lenkluftring mit nicht-metallischem Material zur Funkenvermeidung
Inventor: SEIZ BERNHARD
IPC: B05D7/14
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsanlagenbauteil (1; 2) für einen zweckmäßig elektrostatischen Rotationszerstäuber (10). Das Beschichtungsanlagenbauteil (1; 2) ist ein Glockenteller (1) oder ein Lenkluftring (2). Das Beschichtungsanlagenbauteil (1; 2) umfasst einen metallischen Grundkörper (1.1; 2.1) und zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der metallische Grundkörper (1.1; 2.1) mit einem nichtmetallischen Material (3) versehen ist. Ferner umfasst die Erfindung ein zugehöriges Verfahren zum Versehen eines Beschichtungsanlagenbauteils (1; 2) mit nicht-metallischem Material (3).
Patent DE-102015002890-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von elektrischen Strömen bei elektrischen Bauteilen
Inventor: JETZ MARKUS
IPC: G01R33/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Bestimmen elektrischer Kenngrößen bei elektronischen Bauteilen (10) mit einem wenigstens zeitweise von einem elektrischen Strom durchflossenen Bauteil (10) und mit einer Sensoreinrichtung (4) zur Erfassung eines Magnetfeldes, welches von dem durch das elektrische Bauteil (10) fließenden Strom erzeugt wird. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Magnetfeldumleitungseinrichtung (6) auf, welche geeignet und dazu bestimmt ist, wenigstens einen vorgegebenen Anteil des Magnetfeldes zu umzuleiten.
Patent DE-102015009538-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: WEISSER DIETMAR
IPC: B62L3/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (11) für die Bremse, insbesondere an einem Fahrzeug, wie einem Fahrrad, einem Pedelec, einem E-Bike, einem Motorrad o. dgl., wobei das Fahrzeug eine Bremse und einen Lenker sowie gegebenenfalls einen Antrieb aufweist. Die Bedienvorrichtung (11), die bevorzugterweise am Lenker angeordnet ist, besitzt eine entlang eines Betätigungsweges, insbesondere bis zu einem Anschlag, vom Benutzer manuell betätigbare Handhabe (12). Ein Sensor (17) steht mit der Handhabe (12) in Wirkverbindung, derart dass der Sensor (17) ein zum Betätigungsweg korrespondierendes Signal erzeugt. Vorzugsweise werden die Bremse und/oder der Antrieb in Abhängigkeit vom Signal angesteuert.
Patent DE-102015009922-A1 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung
Inventor: TETSUKA TOSHIO
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Fahrradkurbelanordnung umfasst eine Kurbelwelle, einen ersten Kurbelarm und eine Batteriehaltestruktur. Die Kurbelwelle umfasst einen Hohlraum und einen ersten Endabschnitt. Eine Batterieeinheit kann in dem Hohlraum aufgenommen werden. Der erste Endabschnitt weist eine erste Endöffnung auf, welche sich in Kommunikation mit dem Hohlraum befindet. Der erste Kurbelarm ist ausgestaltet, um an den ersten Endabschnitt montiert zu werden/sein. Die Batteriehaltestruktur ist ausgestaltet, um die Batterieeinheit in dem Hohlraum zu halten. Die Batteriehaltestruktur ist ausgestaltet, derart dass die Batterieeinheit durch die erste Öffnung ausgetauscht bzw. ersetzt wird, in einem Zustand, bei dem der erste Kurbelarm an dem ersten Endabschnitt der Kurbelwelle montiert ist.
Patent DE-102015010176-A1 (DE)
Title: Adhäsionsgenerator
Inventor: BARKOWSKI ANDY MAURICE
IPC: F03B17/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Das System zur Gewinnung von Energie durch Adhäsionskraft (Adhäsionsgenerator) erzeugt elektrische Energie durch Fallenergie von Wasser, das durch Kapillaren nach oben transportiert wird und anschließend auf ein mit Dynamos verbundenen blockierbarem Schaufelrad geleitet wird dadurch gekennzeichnet, dass die Kapillaren eine spezielle Bauweise haben damit das System funktionieren kann.
Patent DE-102015010659-A1 (DE)
Title: Unterwasser Täuschkörper
Inventor: FECHNER SASCHA
IPC: B63G13/02
Filed: 2015-08-14
Abstract: Unterwasser Täuschkörper, dadurch gekennzeichnet, dass ein autonom operierendes mini Unterwasserfahrzeug (Autonomous Underwater Vehicle = AUV) Reflexionsflächen und Vorrichtungen zur Abgabe von Gasblasen aufweist.
Patent DE-102015013748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung Optimierung der Leistungsfähigkeit eines Fahrzeugführers
Inventor: GALLEY LARS ARNIM
IPC: A61B5/18
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung und Optimierung der Leistungsfähigkeit des Fahrzeugführers, wobei die Erkennung der individuellen Phasenlage durch eine algorhitmische Kombination aus Körperbewegungen, Herzratenintervall, Körpertemperatur und Atmung möglich ist. Die Ist-Phasenlage wird in Richtung der Soll-Phasenlage durch geeignete Maßnahmen optimiert.
Patent DE-102015016149-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzzylinder
Inventor: KELLER ULRICH
IPC: F15B15/22
Filed: 2015-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen extrem schnell ausfahrenden Zylinder, im weiteren Hochfrequenzzylinder genannt, bestehend aus einem Kolben und einem Zylinder wobei der Kolben kleiner als der Zylinderinnendurchmesser ist, der Kolben intern hydraulisch mit dem Zylinder ver- und entkuppelbar durch die Schaltung eines Ventils ist, dessen Verkupplungszustand hydraulisch gelöst wird zum Zwecke des extrem schnellen Ausfahrens des Kolbens und der intern einen Kolbenspeicher aufweist, dessen Energie beim schnellen Ausfahren des Zylinders praktisch ohne Strömungsverluste von Hydraulikleitungen an den Kolben abgegeben wird.  Der Speicherkolben 17 des Kolbenspeichers hat eine an seiner Oberseite mit Gasdruck beaufschlagte außen liegende Speicherringfläche 41 sowie einen innen liegenden ringförmigen Führungsansatz 18, der an seiner Oberseite nicht mit Gasdruck sondern mit dem Druck des Rücksteuerraums 8 beaufschlagt ist. Er weist an seinem Innendurchmesser eine Führungsfläche für den Kolben auf. Der Kolben weist eine Differenzfläche 4 auf, welche permanent mit Öldruck beaufschlagt ist. Die Fläche der Differenzfläche 4 zur oberen Fläche des Führungsansatzes 18 verhält sich etwa so, wie die Fläche des unteren Kolbenabschnitts 3 mit dem Durchmesser D1 zur Wirkfläche des Speicherkolbens aus D4 und D1.  Der Kolben bewegt sich ohne von druckbeaufschlagten Dichtungen gebremst zu werden. Der extrem schnell ausfahrende Kolben kann ein Arbeitselement direkt betätigen oder auch als Antrieb für einen weiteren, als Druckübersetzer ausgebildeten Hydraulikzylinder dienen. Der Rückhub in den Ausgangszustand erfolgt über eine permanent druckbeaufschlagte kleine Differenzfläche 4 in kürzester Zeit.
Patent DE-102015100186-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, ein Verfahren zum Anwärmen eines solchen Systems und ein Flugzeug mit einem solchen System
Inventor: LÜDDERS HAUKE PEER
IPC: H01M8/0432
Filed: 2015-01-08
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (2) weist mindestens eine Brennstoffzelle (4) mit einem ersten Einlass (18) zum Zuführen eines Brennstoffs und einem zweiten Einlass (20) zum Zuführen eines Oxidanten und einen Auslass zum Abführen von Reaktionsprodukten, eine Warmluftquelle (16), einen Temperatursensor (40), eine Steuereinheit (38) und eine Einrichtung zum Übertragen von Wärme von Warmluft (14) aus der Warmluftquelle (16) an die mindestens eine Brennstoffzelle (4) auf. Der Temperatursensor (40) ist mit der Steuereinheit (38) verbunden und die Steuereinheit (38) ist dazu eingerichtet, bei Unterschreiten einer vorbestimmten, durch den Temperatursensor (40) detektierten Temperatur über die Einrichtung mit Hilfe von Warmluft (14) aus der Warmluftquelle (16) die mindestens eine Brennstoffzelle (4) zu erwärmen.
Patent DE-102015101004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen einer Funktionsbaugruppe sowie Funktionsbaugruppe
Inventor: LINDNER MARIO
IPC: B23P19/04
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen einer Funktionsbaugruppe (40), umfassend Bereitstellung einer Rahmenstruktur (42), insbesondere eines Lagerrahmens (46) oder eines Gehäuses (44), die eine Lagergasse (56) mit zumindest einem umfänglich geschlossenen Lagersitz (58) definiert; Bereitstellung zumindest zweier Anbauteile (20); Bereitstellung einer Hohlwelle (16), die zumindest einen Tragabschnitt (78) für die zumindest zwei Anbauteile (20) aufweist, wobei die Anbauteile (20) einen an den Tragabschnitt (78) angepassten Aufnahmesitz (90) aufweisen; Zuführen der Anbauteile (20) in die Lagergasse (56) in einer ersten Zuführrichtung (64); Zuführen der Hohlwelle (16) in die Lagergasse (56) in einer zweiten Zuführrichtung (66), wobei die Hohlwelle (16) in den jeweiligen Aufnahmesitz (90) der zumindest zwei Anbauteile (20) eingeführt wird; und nach dem Zuführen der Anbauteile (20) und der Hohlwelle (16) in die Lagergasse (56), zumindest abschnittsweises Aufweiten der Hohlwelle (16) zur drehsteifen Fixierung der zumindest zwei Anbauteile (20) mit ihren Aufnahmesitzen (90) am jeweiligen Tragabschnitt (78) der Hohlwelle (16). Die Erfindung betrifft ferner eine Funktionsbaugruppe (40), die vorzugsweise gemäß dem Verfahren gefertigt ist.
Patent DE-102015101092-A1 (DE)
Title: Ladegerät für ein Plug-In-Fahrzeug und Plug-In-Fahrzeug
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung stellt ein Ladegerät mit den folgenden Merkmalen bereit: mehrere Leistungskomponenten (12, 22) zum Transformieren einer mehrphasigen Netzspannung (32) in eine fahrzeugseitige Hochvoltspannung (34), wobei jede Leistungskomponente (12, 22) einer Phase der Netzspannung (32) aufgeschaltet ist, und ein Notlademodul zum Umschalten einer der Leistungskomponenten (12, 22) auf eine andere Phase der Netzspannung (32), derart ausgelegt, dass das Notlademodul umschaltet, wenn die der anderen Phase aufgeschaltete Leistungskomponente (12, 22) versagt. Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Plug-In-Fahrzeug bereit.
Patent DE-102015104266-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit manueller Polster-Kippmöglichkeit
Inventor: HOSBACH CHRISTIAN
IPC: B60N2/62
Filed: 2015-03-23
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist ein Sitzuntergestell auf. Eine Oberschenkelstütze ist schwenkbar damit verbunden und erstreckt sich von dem Sitzuntergestell nach vorne. Die Oberschenkelstütze wird durch Federn bezüglich des Sitzuntergestells in eine angehobene Stellung vorgespannt. Ein Hebel steht mit einem mittleren Abschnitt der Oberschenkelstütze über ein Scharnier in Wirkverbindung. Der Hebel ist bezüglich der Oberschenkelstütze in eine angehobene Stellung durch eine Feder vorgespannt und weist eine Zahnstange mit einer Vielzahl von Zähnen neben dem Scharnier auf. Die Zähne der Zahnstange sind zum Eingriff in eine Falle ausgelegt, die von dem Sitzuntergestell vorragt. Ein Griff erstreckt sich quer von dem Hebel. Der Griff kann zum Lösen der Zahnstange aus ihrem Eingriff mit der Falle betätigt werden.
Patent DE-102015105415-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Staubsauger mit einem Oberteil (1) und einer mit dem Oberteil (1) fest verbundenen Gleitsohle (2), die einen unterseitig eingeformten Saugmund (3) und eine Ansaugöffnung (4) aufweist. Der Saugmund (3) erstreckt sich über die gesamte Arbeitsbreite der Gleitsohle (2). Erfindungsgemäß weist die Gleitsohle (2) seitlich abstehende Vorsprünge (9) auf, in die endseitige Abschnitte des Saugmundes (3) zur Randabsaugung eingeformt sind. Die Vorsprünge (9) weisen jeweils einen Steg (10) auf, der einen Rand an der Unterseite des Oberteils (1) außenseitig umfasst.