baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010822-U1 (DE)
Title: Leichtbauabdeckplatte
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-11-13
Abstract: Leichtbauabdeckplatte für Küchen und dergleichen, insbesondere für in Fahrzeugen installierte Küchen und dergleichen, mit einer zwischen einer massiven unteren Wand (8) und massiven oberen Wand (9) angeordneten Mittellage (10) aus Leichtmaterial, vorzugsweise Schaumstoff, wobei wenigstens ein Ausschnitt (2) für ein Küchengerät etc. und im Randbereich des Ausschnitts (2) angeordnete Ausnahmeelemente (3) zum Eindrehen von Halteschrauben (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeelemente (3) zum Eindrehen von Halteschrauben (6) als in die untere Wand (8) der Abdeckplatte (1) eingesetzte, hieran gegen nach oben gerichteten Zug formschlüssig abgestützte Dübelelemente ausgebildet sind.
Patent DE-202012013057-U1 (DE)
Title: Ophtalmologisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: Ophthalmologisches Instrumentensystem (1), insbesondere für Vitrektomie, umfassend ein sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckendes Instrument (2) mit einer Spitze (3) und einem sich der Spitze (3) entlang der Mittelachse (M) anschliessenden Führungsbereich (9), welcher eine zylindrische Mantelfläche (4) aufweist, und ein sich entlang der Mittelachse (M) auf der Mantelfläche (4) verschiebbares Führungsrohr (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument (2) weiter ein Führungsrohmagazin (6) für die Aufnahme von einer Mehrzahl von Führungsrohren (5) umfasst.
Patent DE-202012013451-U1 (DE)
Title: System zur Darstellung von ortsbezogener Informationen zu einem ausgewählten Gebiet
IPC: G06Q30/02
Filed: 2012-10-02
Abstract: Ein maschinenlesbares Medium, das maschinell ausführbare, darauf gespeicherte Anweisungen beinhaltet, die, wenn sie von einer Maschine oder einem computerfähigen Gerät ausgeführt werden, die Maschine oder das computerfähige Gerät veranlassen, ein Verfahren zur Aktualisierung nicht-geografischer Positionsinformationen im Zusammenhang mit einer geografischen Position auf einer angezeigten interaktiven Karte auszuführen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Bereitstellung zur Anzeige der interaktiven Karte und nicht-geografischer Informationen im Zusammenhang mit einem derzeitigen Interessenpunkt auf der interaktiven Karte; Feststellung, dass die interaktive Karte repositioniert wurde; Bei Feststellung, dass die interaktive Karte um mehr als einen festgelegten Betrag repositioniert wurde, automatische Bestimmung eines neuen Interessenpunktes auf der interaktiven Karte auf Grundlage des dargestellten Gebietes und einer vordefinierten Regel; automatische Bestimmung neuer nicht-geografischer Informationen im Zusammenhang mit dem neuen Interessenpunkt; und Bereitstellung aktualisierter nicht-geografischer Informationen auf Grundlage des neuen Interessenpunktes auf der Benutzeroberfläche.
Patent DE-202012013735-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere zur Gasfiltration
IPC: F02M35/02
Filed: 2012-08-22
Abstract: Filtereinrichtung mit einem Filtergehäuse (2), einem Gehäusedeckel (3) zum Verschließen des Filtergehäuses (2) und einem Filterelement (4), das in dem Filtergehäuse (2) aufgenommen ist, wobei das Filterelement aufweist:
 - Einen sich in Längsrichtung erstreckenden Filtermediumhohlkörper
 - Eine zweite Endscheibe (9), die an einer zweiten axialen Stirnseite des Filtermediums angeordnet ist und eine zentrale Ausnehmung aufweist, die sich vollständig durch die zweite Endscheibe erstreckt, und
 - Eine erste Endscheibe (6), die an einer ersten axialen Stirnseite des Filtermediums angeordnet ist und ein erstes Formschlussteil (7) aufweist, wobei das erste Formschlussteil (7) einen ersten Hakenabschnitt und einen zweiten Hakenabschnitt aufweist, wobei sich der erste Hakenabschnitt von einem an der ersten Endscheibe befestigten ersten Ende seitlich nach außen bis zu einem zweiten Ende erstreckt, welches außerhalb einer äußeren Mantelfläche des Filtermediums angeordnet ist, und wobei sich der zweite Hakenabschnitt von einem an dem zweiten Ende des ersten Hakenabschnitts befestigten ersten Ende in Längsrichtung in Richtung der zweiten Endscheibe bis zu einem zweiten Ende erstreckt, wobei das zweite Ende des zweiten Hakenabschnitts in Längsrichtung zwischen der ersten Endscheibe und der zweiten Endscheibe und benachbart zur äußeren Mantelfläche des Filtermediums angeordnet ist, und wobei das erste Formschlussteil (7) ein Scharnier (13) aufweist und in zumindest zwei verschiedene Stellungen klappbar ist, wobei der Gehäusedeckel (3) ein dem ersten Formschlussteil (7) zugeordnetes zweites Formschlussteil (8) aufweist, wobei die Formschlussteile (7, 8) im montierten Zustand ineinandergreifen.
Patent DE-202012100540-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B32B3/02
Filed: 2012-02-17
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11) und eine Dekorschicht (12) mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (13) und einer der Rückseite (13) gegenüber liegenden Sichtseite (14), wobei die Dekorschicht (12) mindestens einen Lichtdurchlass (17) zwischen Rückseite (13) und Sichtseite (14) aufweist, über den sichtbares Licht von der Rückseite (13) an die Sichtseite (14) der Dekorschicht (12) leitbar ist, insbesondere zur Darstellung eines Symbols (16) an der Sichtseite (14), und wobei der Träger (11) einen für sichtbares Licht im Wesentlichen transparenten oder transluzenten Kunststoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff des Trägers (11) zumindest in einem an den Lichtdurchlass (17) angrenzenden Bereich (23) als Additiv einen UV-Stabilisator aufweist, so dass bei von der Sichtseite (14) der Dekorschicht (12) her einfallendem UV-Laserlicht ein Aufschäumen des Kunststoffs im Wesentlichen verhindert wird und somit der Kunststoff an...
Patent DE-202012103900-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: Leuchtvorrichtung (1), aufweisend:  – ein Trägerbauteil (3) mit einer Vorderseite (5) und einer Rückseite (7), aufweisend einen Grundkörper (9) aus einem ersten Kunststoffmaterial und eine an demselben ausgebildete Wärmeleitanordnung (11) aus einem zweiten Kunststoffmaterial, wobei das zweite Kunststoffmaterial eine höhere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das erste Kunststoffmaterial, und wobei die Wärmeleitanordnung (11) ein oder mehrere Vorderseiten-Wärmeleitelemente (13) aufweist, die an der Vorderseite (5) des Trägerbauteils (3) angeordnet sind,  – mehrere Lichtquellen (15), wobei jede der Lichtquellen an der Vorderseite (5) des Trägerbauteils (3) im thermischen Kontakt zu einem der Vorderseiten-Wärmeleitelemente (13) angeordnet ist, und wobei jede der Lichtquellen (15) eine oder mehrere Leuchtdioden (15) aufweist, und  – eine an der Vorderseite (5) des Trägerbauteils (3) angeordnete Abdeckung (19) mit einer Vorderseite (21) und einer Rückseite (23), wobei  – in dem Trägerbauteil (3) und/oder in der Abdeckung (19) Ausnehmungen (25) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass jede der...
Patent DE-202012103993-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung einer Torrefizierungsanlage für Biomasse
IPC: C10B53/02
Filed: 2012-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Regelung einer Torrefizierungsanlage (4) für Biomasse, umfassend: • zumindest eine Messvorrichtung zum kontinuierlichen Messen eines Hilfparameters (HP) von der Biomasse und/oder des Rauch- und/oder Abgases, • eine Vorrichtung zum indirekten Ermitteln eines aktuellen Torrefizierungsgrades (TGa) der Biomasse (B1) aus dem Hilfsparameter (HP), • eine Vorrichtung zum Vergleichen des aktuellen Torrefizierungsgrades (TGa) der Biomasse mit einem vorbestimmten Sollwert des Torrefizierungsgrades (TGs), und • eine Regelungsvorrichtung (8) der Torrefizierungsanlage (4), sodass der aktuelle Torrefizierungsgrad (TGa) der Biomasse mit dem vorbestimmten Sollwert des Torrefizierungsgrades (TGs) übereinstimmt.
Patent DE-202013002286-U1 (DE)
Title: Sessel
IPC: A47C7/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Sessel mit einer elektrischen Aufstehhilfe, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorderen Bereich wenigstens einer Armlehne (2) wenigstens ein Berührungssensor (5, 6) griffgerecht für das Schalten der Aufstehhilfe angeordnet ist.
Patent DE-202013004064-U1 (DE)
Title: Siegelvorrichtung
IPC: B65B7/28
Filed: 2013-04-29
Abstract: Siegelvorrichtung, umfassend zumindest einen Siegelbalken (11), an dem mehrere Siegelköpfe (12) angeordnet sind zum Aufsiegeln einer Abdeckfolie auf einen in einer Becheraufnahme (30) befindlichen Becher, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Siegelbalken (11) zumindest eine Führung (14) vorgesehen ist, die mit einer Aufnahme (16) zusammenwirkt, so dass der Siegelbalken (11) relativ zu der Becheraufnahme (30) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202013005036-U1 (DE)
Title: Haferbehandlungsanlage
IPC: A23L7/10
Filed: 2013-06-03
Abstract: Haferbehandlungsanlage mit zumindest zwei Gruppen an Entgrannern (2) und zumindest zwei Gruppen an Reismahlwerken (3), wobei die Entgranner (2) innerhalb der gleichen Gruppe parallel oder in Reihe verbunden sind, und die Reismahlwerke (3) innerhalb der gleichen Gruppe parallel oder in Reihe verbunden sind.
Patent DE-202013005502-U1 (DE)
Title: Schnellwechselfutter für einen Drucklufthammer
IPC: B25D17/08
Filed: 2013-06-17
Abstract: Schnellwechselfutter für einen Drucklufthammer (1) zum Austausch von Werkzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnellwechselfutter (2) aus einem rohrförmigen Grundkörper (21), aus einem auf diesem verdrehbaren Stellring (22) und aus Schaltsegmenten (23), welche im Grundkörper radial verschiebbar sind, gebildet ist, wobei das Grundkörperrohr (21) in Axrichtung an einem Ende ein Befestigungsmittel, insbesondere ein Gewinde (213) und am gegenüberliegenden Ende mindestens drei radiale Ausnehmungen (212) mit in diesen verschiebbar angeordneten Schaltsegmenten (23) aufweist, wobei eine Verschiebbarkeit der Schaltsegmente (23) zur Axe durch Anschläge in den Ausnehmungen (212) im Grundkörper (21) und eine solche nach außen hin durch die Innenoberfläche des Stellringes (22) begrenzt ist, welche Innenoberfläche in ihrer radialen Position durch einen Verdrehwinkel des Stellringes (22) am Grundkörper (21) einstellbar ist.
Patent DE-202013005943-U1 (DE)
Title: Prismatische Rückblickvorrichtung mit Substrat mit geschliffener Kante
IPC: B60R1/04
Filed: 2013-07-02
Abstract: Rückblickvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse; ein Sockelteil, das in dem Gehäuse angeordnet und konfiguriert ist, ein Montageteil aufzunehmen; einen Prismenspiegel, der eine erste Fläche und eine zweite Fläche aufweist, wobei die zweite Fläche betriebsfähig mit dem Sockelteil gekoppelt ist; und ein Substrat, das nahe der ersten Fläche des Prismenspiegels angeordnet ist und eine abgerundete periphere Kante enthält.
Patent DE-202013009086-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hygienischen Dosierung und Verpackung von Bäckereiprodukten
IPC: B65B25/16
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Vorrichtung zur hygienischen Dosierung und Verpackung von Bäckereiprodukten ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus dem Speicher 1 ür Bäckereiprodukte, vorteilhaft im oberen Teil des Arbeitstisches 6 platziert, aus der Dosiervorrichtung 2 mit der gesteuerten Rotation, platziert auf dem Arbeitstisch 6, aus der Antriebseinheit 3 und aus dem Sammelbehälter 9 für Bröckchen, platziert im unteren geschlossenen Teil des Arbeitstisches 6, aus der Verpackungseinheit 4 und aus der angeschlossenen der Steuereinheit 5 besteht, sie noch die Speise-, Anschluss- und Verbindungselemente, Steuerungstreiber, Schalter für Anschaltung, Abschaltung und Steuerung der mechanischen und elektrischen Kreise enthält.
Patent DE-202013010278-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für einen Handschuhkasten eines Fahrzeugs
IPC: B60Q3/06
Filed: 2013-11-13
Abstract: Beleuchtungssystem für einen Handschuhkasten eines Fahrzeuges mit Dimmung einer Lichtquelle, dessen Ein- und Ausschalten über einen mittels eines beweglichen Teils, insbesondere einer Klappe, betätigbaren Schalter erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltungsanordnung (7), umfassend ein Netzwerk aus mehreren Widerständen (10, 11, 12, 13), einen oder mehreren Kondensatoren (14) und zwei Transistoren (8, 9), vorgesehen ist und die Schaltungsanordnung (7) in Reihe zur Lichtquelle (2) und dem Schaltkontakt (6) des Schalters (5) angeordnet ist.
Patent DE-202013010330-U1 (DE)
Title: Elektronischer Briefkasten
IPC: A47G29/122
Filed: 2013-11-15
Abstract: Elektronischer Briefkasten zur automatischen Unterrichtung des Inhabers vom Zugang von Postsendungen, umfassend mindestens eine Einwurföffnung, mindestens eine Scaneinheit zur Erfassung der eingeworfenen Postsendung, mindestens einen Postbehälter und mindestens eine Steuereinheit zur Bearbeitung der Daten mindestens einer der Scaneinheiten und zur Benachrichtigung des Inhabers.
Patent DE-202013011905-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V13/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Beleuchtungsanordnung (1) mit einem Körper (10) mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (13), deren Lichtaustrittsrichtung zu mindestens einer bestimmten Seite (12) des Körpers (10) zeigt, wobei wenigstens ein Teil der Lichtquellen (13) von einem lichtdurchlässigen Material (15) überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem lichtdurchlässigen Material (15) eine Mehrzahl von optisch wirksamen Körpern (16, 17, 18, 20) eingebracht sind, die zur zumindest teilweisen Reflexion und/oder Streuung und/oder Brechung und/oder Absorption des von den Lichtquellen (13) emittierten Lichts ausgebildet sind.
Patent DE-202013101750-U1 (DE)
Title: Kreisförmiger Haken
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-04-23
Abstract: Kreisförmiger Haken, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken einen zylindrischen Hakenkörper und eine sich auf der Rückseite des Hakenkörpers befindende Klebschicht umfasst, wobei die Seite des Hakenkörpers den zylindrischen Hakenkörper umrundet und mit einem bogenförmigen Schlitz versehen ist, wobei die Vorderseite des Hakenkörpers mit einem Spiegel versehen ist, der sich im Hakenkörper befindet.
Patent DE-202013102826-U1 (DE)
Title: Kabelloses medizinisches System
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Kabelloses medizinisches System mit:  einem ersten mobilen elektronischen Gerät (1), aufweisend;  eine erste Paarungseinheit (10);  eine erste Warneinheit (11) zum Senden eines Warnsignals;  eine erste Speichereinheit (12) zum Speichern medizinischer Daten;  eine Bedieneinheit (13) zur Bedienung; und  einen ersten Mikroprozessor (14), der elektrisch an die erste Paarungseinheit (10), die erste Warneinheit (11), die erste Speichereinheit (12) und die Bedieneinheit (13) angeschlossen ist; und  einem zweiten mobilen elektronischen Gerät, aufweisend:  eine zweite Paarungseinheit (20), die durch kabellose Signale mit der ersten Paarungseinheit (10) gepaart werden kann;  eine zweite Warneinheit (21), die zum Senden eines zweiten Warnsignals (211) bestimmt und an die erste Warneinheit (11) angekoppelt ist; und  einen zweiten Mikroprozessor (22), der elektrisch an die zweite Paarungseinheit (20) und die zweite Warneinheit (21) angeschlossen ist,  wobei die erste Warneinheit (11) ein erstes Warnsignal und/oder die zweite Warneinheit (21) ein zweites Warnsignal (111, 211) abgibt, wenn der Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten mobilen elektronischen Gerät (1, 2) größer als der vorgesehene Abstand ist.
Patent DE-202013103450-U1 (DE)
Title: Hülsenetikett
IPC: G09F7/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Etikett (H1; H2; H3) zum lösbaren Aufstecken auf eine Rohrstange (S) eines mobilen Gestells, insbesondere eines Rollators oder Rollstuhls, gekennzeichnet durch eine zylinderförmige Hülse (H11; H21; H31) aus einem elastischen Material, welche aufweist a) einen Längsschlitz (H12; H23; H32), wobei der Querschnitt eines Aufnahmeraums (A) in der Hülse (H11; H21; H31) und die Weite (H121) des Längsschlitzes (H12; H22; H32) so auf den Durchmesser der Rohrstange (S) abgestimmten sind, dass die zylinderförmige Hülse (H11; H21; H31) mittels einer Verklemmung auf die Stange (S) aufsteckbar ist, und b) eine Trägerfläche (H111; H211; H311) für Beschriftungsmittel (H13; H23; H33).
Patent DE-202013103707-U1 (DE)
Title: Strahlungsheizung
IPC: F24D3/12
Filed: 2013-08-15
Abstract: Strahlungsheizung (2), insbesondere für eine Kirchenheizung (1), mit einem flächigen, viereckigen Heizungsmodul (3), dessen wenigstens eine Oberfläche (5) mit einer, vorzugsweise wellenförmig, profilierten Außenkontur versehen ist, wobei dieses Heizungsmodul (3) in Längsrichtung mit wenigstens zwei einander parallelen Durchgangsbohrungen (6) zur Ausbildung eines Vor- und Rücklaufs versehen ist und insgesamt als Strangpressprofil hergestellt ist.
Patent DE-202014005754-U1 (DE)
Title: Büstenhebe XXL
IPC: A41C3/12
Filed: 2014-07-15
Abstract: Büstenhebe, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalen aus einem halbfestem Material bestehen. Vorzugsweise PE mit einem Raumgewicht großer 120 kg/m3, idealerweise 170 kg/m3 und einer Dicke von mindestens 1,5 mm (exklusive Kaschierung), vorzugsweise 2,5 mm.
Patent DE-202014010684-U1 (DE)
Title: Archivierklemme
IPC: B42F13/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Archivierklemme, bestehend aus einer Tragschiene (1) mit mindestens einer einseitig und im rechten Winkel auf der Tragschiene (1) stehend befestigten Heftzunge (2) sowie einer den Heftzungen (2) gegenüber und auf der Unterseite der Tragschiene (1) angeordnete Heftzungenarretierung (7).
Patent DE-202014011349-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/16
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend einen Drucktisch, ein Drucksieb mittels dessen zumindest ein Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist, und eine Härteanlage, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei der Drucktisch eine Platte umfasst, die nach dem Drucken einer Ebenenlage in und/oder vollständig unter die Härteanlage verfahrbar und/oder transportierbar und dort zeitgleich die Härtung einer Druckschicht und/oder der einzelnen Körperlagen vornehmbar ist, wobei die Härteanlage in ihrem Abstand der sich aufbauenden Höhe des Körpers anpassbar ist.
Patent DE-202014100217-U1 (DE)
Title: Gargerät
IPC: A47J27/14
Filed: 2014-01-20
Abstract: Gargerät (10) mit einem Gartiegel (12), der einen Abfluss (14) aufweist, und einem Ventil (16) mit einem beweglichen Verschluss (18), über den der Abfluss (14) wahlweise geöffnet und geschlossen wird, wobei der Verschluss (18) mit einem Betätigungselement (20) über eine Verbindungseinrichtung (22) mechanisch gekoppelt ist, das von einem Bediener des Gargeräts (10) manuell verstellbar ist.
Patent DE-202014100339-U1 (DE)
Title: Herstellungstechnik für Bauteile aus faserverstärkten Kunststoffen
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Fügestation zur Bildung eines zu einem FVK-Bauteil (50) verarbeitbaren FVK-Halbzeugs (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Fügestation (200) eine Auslagefläche, insbesondere einen Fördertisch (201), zur Vorlage eines Trägerbands (15) und ein Vorfixierwerkzeug (204) aufweist, wobei das Vorfixierwerkzeug (204) dazu ausgebildet ist, mindestens einen auf dem Trägerband (15) abgelegten Faserzuschnitt (22) mit dem Trägerband (15) stellenweise zu verbinden.
Patent DE-202014104434-U1 (DE)
Title: Ein Dämpfungsbein für eine mechanische Einrichtung
IPC: F16F7/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Dämpfungsbein für eine mechanische Einrichtung, aufweisend eine Verbindungsflanschplatte (1), eine Schraube (2) und eine Außenschale (3) des Dämpfungsbeins, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Dämpfungsblock (4) am unteren Ende der Verbindungsflanschplatte (1) in der Außenschale (3) des Dämpfungsbeins angeordnet ist, und wobei unterhalb des ersten Dämpfungsblocks (4) eine Dämpfungsfeder (5) angeordnet ist, und wobei an der Innenseite der Außenschale (3) des Dämpfungsbeins eine Auskleidung (6) angeordnet ist, und wobei die Auskleidung (6) eine Struktur mit einer Form der Treppenstufe ist, und wobei im Inneren der Auskleidung (6) ein zweiter Dämpfungsblock (7) angeordnet ist, der der Auskleidung angepasst ist, und wobei unterhalb des zweiten Dämpfungsblocks (7) ein erster Stützkörper (8) angeordnet ist, und wobei unterhalb des ersten Stützkörpers (8) ein zweiter Stützkörper (9) angeordnet ist, und wobei eine U-förmige Überlappungsstruktur sich zwischen dem ersten Stützkörper (8) und dem zweiten Stützkörper (9) befindet, und wobei der erste Stützkörper (8) über mehrere dritte Dämpfungsblöcke (10) den zweiten Stützkörper (9) berührt.
Patent DE-202014105901-U1 (DE)
Title: Kehrmaschine
IPC: E01H1/05
Filed: 2014-12-05
Abstract: Kehrmaschine mit einer in einem Kehrwalzengehäuse (2) drehbar gelagerten Kehrwalze (4) und einem Sammelbehälter (3) zum Sammeln des von der Kehrwalze (4) zusammengekehrten Kehrgutes, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (3) gegenüber dem Kehrwalzengehäuse (2) translatorisch bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-202015001210-U1 (DE)
Title: Trinkschutz für Flaschen
IPC: B65D51/24
Filed: 2015-02-14
Abstract: Trinkschutz Dadurch gekennzeichnet: 1. dass er das Trinken aus Flaschen sicherer macht 2. dass beim Trinken keine Insekten oder sonstiges in die Flasche gelangen 3. dass er praktisch für jede Flasche angepasst und benutzt werden kann 4. dass er eine geriffelte Klemme zum besseren Halt aufweist, die auf die Flasche einstellbar ist 5. dass er definierte Materialeigenschaften aufweist (Vermeidung allergischer Reaktionen) 6. dass der Trinkschutz mehrfach verwendbar ist 7. dass der Trinkschutz leicht zu reinigen ist 8. dass der Trinkschutz eine Halterung besitzt, die auch als Werbe- oder Beschriftungsfläche benutzt werden kann
Patent DE-202015002273-U1 (DE)
Title: Lichtleiterkörper mit Spritzgussmatte und Lichtkanälen
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Lichtleitermatte (1) für die Herstellung eines block- oder quaderförmigen Lichtleitkörpers (21), die in einer Gussform angeordnet und mit einer gießfähigen, aushärtbaren Gießmasse (24) ausgießbar ist, wobei die Lichtleitermatte (1) aus gitterartig miteinander verbundenen Längs- und Querstegen (2, 3) besteht, die mindestens teilweise aus einem lichtleitenden Kunststoff bestehen, wobei im Kreuzungspunkt der Längs- und Querstege (2, 3) profilierte Lichtleitelemente (4) aus einem mindestens teilweise lichtleitenden Kunststoff angeformt sind, deren eine Stirnseite (6) als lichtabgebende Flächen an der Oberseite (22) des Lichtleitkörpers (21) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Längsstege (2) der Lichtleitermatte (1) als Lichtkanäle (5) zur Aufnahme von punktförmigen, lichterzeugenden Elementen ausgebildet sind, und dass die Lichtkanäle (5) an der bodennahen Seite der Lichtleitelemente (4) angeformt sind.
Patent DE-202015004442-U1 (DE)
Title: Rollenkeil
IPC: A01G23/099
Filed: 2015-06-22
Abstract: Spreizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem feststehenden Unterteil ein mit zwei, drei oder mehreren Rollen ausgestatteter Rollenwagen mittels Mechanik, Elektrik oder Hydraulik so hin und herbewegt werden kann, dass dieser eine oder mehrere Keilflächen, die auf einer oder mehreren Rollen des Rollenwagens aufliegen, anhebt oder zurücklässt und sich damit der Winkel der Spreizeinrichtung verändert.