baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19704844-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Klimaanlage in Kraftfahrzeugen
Inventor: KARTER GEORG
IPC: B60H1/32
Filed: 1997-02-08
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
für eine
Klimaanlage in Kraftfahrzeugen, die einen mit einer Kupplung (4)
versehenen Kompressor (3) und einen mit dem Kompressor zusammenwirkenden
und mit einem Temperatursensor (6) versehenen Verdampfer (5) aufweist
und bei der die Kupplung des Kompressors durch ein elektronisches
Steuergerät
(1) zumindest in Abhängigkeit
von der Verdampfertemperatur schaltbar ist, wobei das Steuergerät (1) eine
Fehlererkennungseinheit (2) aufweist, die bei Vorliegen einer vorgegebenen
Betriebsbedingung einen Sollwert (Tv soll) für die Verdampfertemperatur
vorgibt, den Sollwert (Tv soll) mit dem durch den Temperatursensor
(6) gemessenen Istwert (Tv ist) der Verdampfertemperatur vergleicht
und eine Fehlererkennung (F) abspeichert, wenn die Abweichung des
Istwerts (Tv ist) der Verdampfertemperatur von dem Sollwert (Tv
soll) eine definierte Schwelle (S) überschreitet.
Patent DE-19810511-B4 (DE)
Title: Werkzeug mit einer Mehrzahl von Schneidsegmenten zur Bearbeitung von Gestein, Mauerwerk oder Beton
Inventor: CHANTON MARZELL
IPC: B28D1/04
Filed: 1998-03-11
Granted: 2006-12-28
Abstract: Werkzeug
mit einer Mehrzahl von Schneidsegmenten (13, 13') zur Bearbeitung
von Gestein, Mauerwerk oder Beton durch Bohren, Schleifen oder Trennen,
wobei die Schneidsegmente eine Vielzahl gebundener Schneidkörper enthalten,
die beim Arbeitseinsatz einem abtragenden Verschleiß unterliegen,
und mit einem Werkzeuggrundkörper
(11), der die Schneidsegmente (13, 13') trägt, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Schneidsegment (13') wenigstens eine Markierung
(16) aufweist, die als Verschleißanzeige für das Werkzeug (10) dient,
wobei die wenigstens eine Markierung derart angeordnet ist, dass
sich deren Aussehen, Beschaffenheit oder deren relative Lage zu
einer Schneidoberfläche
(17) der Schneidsegmente (13, 13') während des Einsatzes des Werkzeugs
(10) mit dem Abrieb verändert.
Patent DE-19822115-B4 (DE)
Title: Retrovirale Gentransfervektoren
Inventor: OSTERTAG WOLFRAM
IPC: C12N15/86
Filed: 1998-05-08
Granted: 2004-04-08
Abstract: Retroviraler Vektor, der eine Nukleotidsequenz N der allgemeinen Formel  5'-Ende -- [5'-UTR] – [ex] – [vir] -- 3'-Ende  enthält, wobei  [5'-UTR] eine nicht-kodierende Nukleotidsequenz darstellt, die in Retroviren unmittelbar 5', d.h., stromaufwärts des Startcodons des gag-Genes liegt und kein Nukleotidtriplet mit der Sequenz AUG enthält,  [ex] eine nicht-virale Nukleotidsequenz darstellt und  [vir] eine retrovirale Nukleotidsequenz darstellt,  und der Vektor keine für das Gag-Protein kodierenden Sequenzen oder Sequenzabschnitte enthält.
Patent DE-19855503-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: WOEBKEMEIER MARTINA
IPC: D06F34/18
Filed: 1998-12-01
Granted: 2006-12-28
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine
mit einer Einrichtung zum automatischen Erkennen von Textilien,
deren automatische Zuordnung zu Wäschebehandlungsprogrammen und
einer elektronischen Steuereinrichtung zur automatischen Durchführung der
Wäschebehandlungsprogramme,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Entscheidungsfindungsmittel (10)
vorgesehen ist zum maschinellen Analysieren der Stoffart von Wäschestücken und
zur maschinellen Entscheidungsbildung darüber, mit welchem Wäschebehandlungsprogramm
die analysierten Wäschestücke behandelbar
sind, dass Informations-Ausgabemittel (6) vorgesehen sind, durch
welche das von dem Entscheidungsmittel (10) maschinell ermittelte
Wäschebehandlungsprogramm
einer Person als Vorschlag präsentierbar ist,
und dass von einer Person betätigbare
Eingabemittel (7) zum Bestätigen
des maschinell ermittelten Wäschebehandlungsprogramms
vorgesehen sind.
Patent DE-19882753-B4 (DE)
Title: Hintergrundrauschen-Kontrastreduzierung für Umschaltungen mit einer Änderung der Sprachcoder
Inventor: GIBBS JONATHAN ALASTAIR
IPC: H04B7/26
Filed: 1998-10-12
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren mit folgenden Schritten:  Abtasten einer Rauschperiode für jeden eines ersten und eines zweiten Sprachcodierers, wobei eine Kommunikation von dem ersten Sprachcodierer zu dem zweiten Sprachcodierer transferiert wird; und  Mischen der abgetasteten Rauschperiode des ersten und zweiten Sprachcodierers zum Kommunikationstransfer.
Patent DE-19900339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der Strömungsquerschnittsfläche eines Hindernisses
Inventor: EVANGELISTA EDUARDO R
IPC: G01M9/06
Filed: 1999-01-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln des effektiven Strömungsquerschnitts
eines Hindernisses (7) in einer Gasströmungspassage(3), wobei ein
Gasbehälter
(1) bereitgestellt wird,  das Hindernis zur Kommunikation mit
einer gesteuerten Gasströmung
angeordnet wird, die von einem Vorratsbehälter (1) durch Strömungssteuermittel
(2, 9) strömt,
und daraufhin  die Strömungssteuermittel
(9) zum Ermöglichen
einer transienten Strömung
von unter Druck stehendem Gas durch das Hindernis (7) aus dem Vorratsbehälter betätigt werden, wobei
durch Halten des Verhältnisses
des Gegendrucks des Hindernisses zu dem Gasdruck in dem Vorratsbehälter unterhalb
eines kritischen Werts eine Gasströmung unter Schallgeschwindigkeitsbedingungen
vorübergehend
an dem Hindernis aufrecht erhalten wird.
Patent DE-19913710-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Gleitstück einer Kniehebelpresse
Inventor: ITAKURA HIDEO
IPC: B30B1/14
Filed: 1999-03-26
Granted: 2011-06-09
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Gleitstück (2) einer Kniehebelpresse (1, 31) bestehend aus:  einem ersten Haltebolzen (5) an der Kniehebelpresse (1, 31);  einem Kniehebel (8), der drehbar auf dem ersten Haltebolzen (5) gelagert ist;  einem Antriebsmechanismus, der den Kniehebel (8) um den ersten Haltebolzen (5) dreht;  einer Mittelstange (6), die mit einem Ende über einen zweiten Verbindungsbolzen (23) an einem unteren Arm des Kniehebels (8) angelenkt ist;  einer unteren Stange (3), die mit ihrem unteren Ende beweglich mit dem Gleitstück (2) verbunden ist; und  einer Seitenstange (4) die mit einem Ende über einen dritten Verbindungsbolzen (24) mit dem anderen Ende der Mittelstange (6) und dem anderen Ende der unteren Stange (3) beweglich verbunden ist und die mit ihrem anderen Ende über einen zweiten Haltebolzen (7) beweglich mit einem Teil an dem Rahmen (1A) der Kniehebelpresse (1) verbunden ist, wobei das Teil an dem Rahmen eine Vorrichtung...
Patent DE-19915565-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren zur Identifizierung von Sensoren
Inventor: EISMANN WOLFGANG
IPC: B60W10/10
Filed: 1999-04-07
Granted: 2009-01-15
Abstract: Steuer-Verfahren
zur Identifizierung von Sensoren (11a, 11b, 120, 121, 202a, 202b),
insbesondere für
Sensoren zur Detektion eines in einem Schaltgetriebe eingelegten
Ganges, deren Meßsignale
Signaleingängen
einer Steuereinheit (6, 106) zugeführt werden, wobei diese Meßsignale
von der Steuereinheit derart verarbeitet werden, daß eine im
Getriebe (3, 103) eingelegte Gangposition erkannt wird und ein entsprechendes
Gangpositionssignal erzeugt wird, wobei zumindest ein Istwert zumindest
eines Meßsignals
eines Sensors in zumindest einem Betriebspunkt, wie Meßpunkt bei
einem eingelegten Gang, mit zumindest einem entsprechenden Sollwert
verglichen wird und bei einer Abweichung zwischen Istwert und Sollwert
diese von der Steuereinheit als Vertauschung von Sensoren bewertet
wird und ein Vertauschungssignal erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Istwerte von Meßsignalen
eines Sensors in zwei ausgewählten
Betriebspunkten bestimmt werden und ein Vertauschungssignal erzeugt
wird, falls das Verhältnis
der beiden Istwerte ungleich einem bekannten Sollwert größer bzw.
kleiner eins ist.
Patent DE-19918551-B4 (DE)
Inventor: HOLTKOTTE EBERHARD
IPC: A01B63/11
Filed: 1999-04-23
Granted: 2015-04-02
Abstract: The vehicle has an auxiliary device (20) built onto it with at least one additional wheel (22) for supporting the auxiliary device that can be brought into contact with the road surface when travelling on the road. The auxiliary device is a crop fittin a snow blade, snow plough, mower or pick-up.
Patent DE-19934210-B4 (DE)
Title: Transportsystem mit einer Trägervorrichtung und Verfahren zum Handhaben von Nutzlast bei Trägervorrichtungen
Inventor: SRZENTIC ROBERT
IPC: B65G67/02
Filed: 1999-07-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Transport- und Rettungssystem für Flugzeuge mit einem vollständig wieder einsetzbar abtrennbaren Nutzlastmodul (1), das eine Passagierkabine bildet oder enthält, enthaltend eine stromlinienförmige Kontur, Abdeck- und Steuerklappen (3), Luftschleusen (26), sowie mindestens eine Kabinenauswurf- und Fallschirmeinrichtung und mindestens eine Steuerung (45) zur Steuerung der Funktionen des Nutzlastmoduls (1), wobei die Abdeck- und Steuerklappen (3) zur Abdeckung und Steuerung des abtrennbaren Nutzlastmoduls ausgebildet sind und in geschlossenem Zustand die stromlinienförmige Kontur des Flugzeugs ergänzen, um eine Luftschleuse (26) herum geordnet sind, und wobei die Luftschleuse (26) einen geringeren Querschnitt als das Nutzlastmodul (1) aufweist und dadurch eine Ausnehmung (89) zur Aufnahme von Fallschirmen (5) gebildet wird, wobei die Kabine zumindest einen Raketenantrieb enthält, wobei der Raketenantrieb in einen Unterboden (6) der Kabine integriert ist und Schubumlenkelemente (9, 9'') aufweist, oder die Raketen (7) des Raketenantriebs in die Seitenwände (1c) der Kabine integriert sind oder die Raketen (7) in die Abdeck- und Steuerklappen (3) integriert sind.
Patent DE-19942821-B4 (DE)
Title: Treibstangensystem für Fenster, Türen und dergleichen
Inventor: BEYER HOLGER
IPC: E05C9/20
Filed: 1999-09-08
Granted: 2007-07-26
Abstract: Es wird ein Treibstangensystem (1) für Fenster, Türen und dergleichen, mit einer ersten Treibstange (3), die ein Koppelelement (9) aufweist, und mit einer zweiten Treibstange (41), die ein Gegenkoppelelement (43; 53) besitzt, wobei Koppelelement (9) und Gegenkoppelelement (43; 53) miteinander zur Kopplung der beiden Treibstangen (3; 41) mittels Formschlusses in Eingriff bringbar sind und wobei das Koppelelement (9) sowohl Elemente einer Zapfen/Loch-Verbindung als auch Elemente einer Verzahnungsverbindung aufweist, vorgeschlagen.
Patent DE-19953157-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für keramische Grünkörper
Inventor: FUKUTA KEN
IPC: B23D57/00
Filed: 1999-11-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Schneidvorrichtung
(1) zum Schneiden von keramischen Grünkörpern, mit:  einer Laufstrecke
(4) zum Bewegen eines keramischen Grünkörpers (2), auf der mit konstantem
Abstand Trageaufnahmen (5) zum Tragen des keramischen Grünkörpers angeordnet
sind,  einem ersten Arm (6-1) und einem zweiten Arm (6-2), die
in Bewegungsrichtung des keramischen Grünkörpers (2) an beiden Seitenenden
der Laufstrecke (4) beweglich angeordnet sind,  einem ersten
Antriebsabschnitt (7-1) und einem zweiten Antriebsabschnitt (7-2),
um den ersten Arm (6-1) und den zweiten Arm (6-2) jeweils nach oben
oder unten zu bewegen,  einem dritten Antriebsabschnitt (7-3),
um den ersten und zweiten Arm (6-1, 6-2) in die gleiche Richtung
wie die Laufrichtung des keramischen Grünkörpers (2) zu bewegen,  einem
Dünndraht
(8) zum Schneiden des keramischen Grünkörpers (2), der um eine erste
Spule (21-1) und eine zweite Spule (21-2) herum aufgewickelt ist,
und  einem ersten Dünndrahttrageabschnitt
(10-1) und einem zweiten Dünndrahttrageabschnitt
(10-2), die die erste und...
Patent DE-19964099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dreidimensional angeordneter Leit- und Verbindungsstrukturen für Volumen- und Energieströme
Inventor: GOETZEN REINER
IPC: H01P11/00
Filed: 1999-12-31
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung dreidimensional angeordneter Leit- und Verbindungsstrukturen
für Volumen-
und Energieströme,
bei dem unterschiedliche lichtaushärtende Materialien verwendet
werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  a)
ein flüssiges,
lichtaushärtendes
Material mit ausgewählten
physikalischen, chemischen oder biologischen Eigenschaften generiert
durch Verfestigung eine strukturierte Schicht,  b) die strukturierte
Schicht wird vom nicht ausgehärteten Material
mittels Spülvorgang
gereinigt und mit flüssigem, lichthärtendem
Material mit anderen physikalischen, chemischen oder biologischen
Eigenschaften aufgefüllt
und mit einer Schicht definierter Dicke aus lichthärtendem,
flüssigem
Material abgedeckt,  c) Bereiche der neuen Schicht werden ebenfalls
strukturiert ausgehärtet,  d)
alle nicht ausgehärteten
Bereiche der strukturierten Schichten werden mittels Spülvorgang
gereinigt, wonach die vom lichtaushärtenden Material befreiten
Bereiche mit flüssigem,
lichthärtendem
Material mit anderen physikalischen, chemischen und biologischen
Eigenschaften aufgefüllt
und mit einer Schicht definierter Dicke aus lichthärtendem,
flüssigem
Material abgedeckt werden,   e) durch strukturierte Verfestigung
werden Bereiche im Auffüllungsbereich
der zweiten Schicht und in der neuen Schicht...
Patent AU-2015100879-B4 (AU)
Title: Depilatory Strip with Exfoliating Backing II
Inventor: ISMIEL-NASH NADINE
IPC: A61K8/02
Filed: 2015-07-02
Granted: 2015-11-05
Abstract: The present invention is concerned with hair removal from the human body and relates to improved depilatory wax strips and their application to hair removal by epilation. A depilatory strip is disclosed comprising an adhesive depilation paste, in particular a cold depilation wax formulation, deposited on one face of a backing sheet, in particular incorporating a non-woven fabric, characterised by the backing sheet having on its other face a coarse surface structure adapted to effect exfoliation of human skin. Figure 2
Patent AU-2017100472-B4 (AU)
Title: Device, method, and graphical user interface for providing audiovisual feedback
Inventor: BROWN MATTHEW I
IPC: H04N7/14
Filed: 2017-04-28
Granted: 2018-02-08
Abstract: An electronic device provides data to present a user interface with a plurality of user interface objects. A current focus is on a first user interface object of the plurality of user interface objects. The device receives an input. In response, the device provides data to move the current focus from the first user interface object to a second user interface object based on a direction and/or magnitude of the input, and provides sound information to provide a sound output concurrently with the movement of the current focus from the first user interface object to the second user interface object. A pitch of the sound output is based on a size of the first user interface object, a type of the first user interface object, a size of the second user interface object, and/or a type of the second user interface object.
Patent AU-2020101167-B4 (AU)
Title: Optical acoustic sensing system and method
Inventor: WILSON PAUL
IPC: G01H9/00
Filed: 2020-06-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: Optical Acoustic Sensing System and Method 
ABSTRACT 
A method of monitoring the condition of one or more bearings, rollers, idlers, belts or other machine 
parts of a conveyor belt assembly, the method including the steps of: (a) projecting an optical signal 
along an optical waveguide, the optical waveguide including a first spatial segment adjacent to or in the 
vicinity of a first machine part or group of machine parts of the conveyor belt assembly and producing 
an acoustic signature of the first machine part or group of machine parts by sensing and monitoring the 
scattered, reflected or transmitted signal along or from the optical waveguide in the first spatial segment 
for at least about 2 minutes; (b) processing the acoustic signature of the first machine part or group of 
machine parts to: (i) reduce noise levels; and (ii) frequency domain convert the reduced noise acoustic 
signature into a corresponding frequency domain acoustic signature; and (c) analysing the frequency 
components of the frequency domain acoustic signature to determine an indicator of the condition of the 
first machine part or group of machine parts.  
(FIG. 1)
Patent DE-102004010196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen von lignozellulosem Rohmaterial aus einem Kocher und zur Förderung des Rohmaterials zu einem Refiner
Inventor: LASHOFER WOLFGANG
IPC: D21C7/08
Filed: 2004-03-02
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zum Austragen von lignozellulosem Rohmaterial, insbesondere Hackschnitzel,
Sägespäne, Einjahrespflanzen
oder Holzabfälle,
aus einem Kocher und zur Förderung
des lignozellulosen Rohmaterials zu einem Refiner, aufweisend:  – einen
Kocher (1)  – einen
Refiner (3)  – eine
den Kocher mit dem Refiner verbindende Verbindungsvorrichtung (21,
23', 24, 26)  – eine
in der Verbindungsvorrichtung vorgesehene Entwässerungsvorrichtung (23') zum
Entwässern
des aus dem Kocher (1) stammenden lignozellulosen Rohmaterials,  – eine aus
dem System führende
Auslassleitung (27, 28) für
beim Entwässern
des lignozellulosen Rohmaterials anfallendes Kondensat,  wobei
die Entwässerungsvorrichtung
(23') in Form einer durchgehenden Schnecke mit in Transportrichtung
kleiner werdendem Querschnitt ausgestattet ist und am Ausgang der
Entwässerungsvorrichtung
(23') ein mit definiertem Anpressdruck anstellbarer, das entwässerte Rohmaterial ähnlich einem
Bohrer abtragender, rotierender Schälkopf (29) angeordnet ist.
Patent DE-102004018606-B4 (DE)
Title: Dachstruktur für ein zu öffnendes starres Kraftfahrzeugdach
Inventor: SCHROEDER MICHAEL
IPC: B60J7/12
Filed: 2004-04-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Dachstruktur (20) für ein zu öffnendes starres Kraftfahrzeugdach, enthaltend ein vorderes Dachteil (22), an das vordere Dachteil (22) sich seitlich anschließende vordere Dachrahmenteile (24), ein hinteres Dachteil (26) und an das hintere Dachteil (26) sich seitlich anschließende hintere Dachrahmenteile (28), wobei die vorderen und hinteren Dachrahmenteile (24, 28) bezüglich einander um eine senkrecht zur Fahrzeuglängsebene verlaufende Achse schwenkbar und in eine Position, in der ihre Innenseiten zueinander gerichtet sind, ablegbar sind und das vordere Dachteil (22) bezüglich der vorderen Dachrahmenteile (24) und das hintere Dachteil (26) bezüglich der hinteren Dachrahmenteile (28) um jeweils eine senkrecht zur Fahrzeuglängsebene verlaufende Achse verschwenkbar ist, wobei das hintere Dachteil (26) bezüglich der hinteren Dachrahmenteile (28) um eine im Wesentlichen senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung liegende Achse (29) verschwenkbar ist, die mit den Dachrahmenteilen und dem Dachteil mitbeweglich ist und in einem mittleren Bereich der hinteren Dachrahmenteile und des hinteren Dachteils in Fahrzeuglängsrichtung liegt.
Patent DE-102004020834-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur
Inventor: STAVREV MOMTCHIL
IPC: H01L21/762
Filed: 2004-04-28
Granted: 2010-07-15
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur mit den Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (1);  Vorsehen und Strukturieren einer Siliziumnitridschicht (3) auf dem Halbleitersubstrat (1) als oberster Schicht einer Grabenätzmaske;  Bilden von einem Graben (5) in dem Halbleitersubstrat (1) in einem ersten Ätzschritt mittels der Grabenätzmaske;  konformes Abscheiden einer Linerschicht (10) aus Siliziumoxid über der resultierenden Struktur, welche in dem Graben (5) einen in die Tiefe reichenden Spalt (SP) belässt;  Durchführen eines V-Plasmaätzschrittes zum Ausbilden eines V-Profils der Linerschicht (10) im Graben (5);  wobei  die Linerschicht (10) bis unter die Oberseite der Siliziumnitridschicht (3) zurückgezogen wird und an der Oberseite der Siliziumnitridschicht (3) eine nichtverrundete Kante (K) freigelegt wird;  im V-Plasmaätzschritt eine Ätzgasmischung aus C 5 F 8 , O 2  und einem Inertgas verwendet wird;  das Verhältnis der Gasflussraten C 5 F 8 /O 2  zwischen 2,5 und 3,5 liegt; und  die Selektivität des V-Plasmaätzschrittes zwischen Siliziumoxid und Siliziumnitrid mindestens 10 beträgt.
Patent DE-102004022458-B4 (DE)
Inventor: CALIN MARIANA
IPC: C22C14/00
Filed: 2004-04-29
Granted: 2006-01-19
Abstract: Cold-formable mouldings made of titanium-based alloys. The invention addresses the problem of developing titanium-based mouldings with high plasticity and formability at room temperature, high strength, corrosion resistance and biocompatibility. This problem is solved by titanium-based alloys whose composition corresponds to the formula xTi-y(Nb+Ta)-zM, in which x equals 100-(y+z) % by weight, y equals 10 to 50 % by weight, z equals 1 to 10 % by weight and M is at least one element from the group formed by the elements Cr, In, Zr, Ag, Au and Pd, and whose structure is that of a ß-alloy with a defined homogeneous microstructure comprising at least 92 % by volume ductile dendrites. In order to produce these mouldings, a melt of said alloy is cooled in swift cooling conditions at a cooling rate ranging from 100 to 1000 K/s. The mouldings can be used as implants in the medicinal field, but also in the aviation industry, the airspace industry, the chemical industry, in the general field of machine construction and as sports appliances.
Patent DE-102004025609-B4 (DE)
Inventor: STEGER JUERGEN
IPC: H01L25/07
Filed: 2004-05-25
Granted: 2010-12-09
Abstract: Combined contacting is intended for power semiconductor module (10) and circuit board (100) with insulating substrate and conductive tracks (120) on it. Module contains plastics housing with substrate (50) with conductive track(s) (52) and semiconductor component(s) (56) on it. Substrate carries screw power terminal (40,80) and pressure actuated auxiliary terminals (60), e.g. gate, auxiliary emitter and/or sensor terminals. Further details of structuring, connection and interaction are specified.
Patent DE-102004026383-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mindestens einem von einem Prozessor gesteuerten Steuergerät
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-05-29
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kraftfahrzeug,  mit
mindestens einem von einem Prozessor (10) gesteuerten Steuergerät (1),  und
mit einem Spannungsversorgungssystem (6) zur Spannungsversorgung
des mindestens einen Steuergeräts (1),  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Steuergerät (1) einen vom Spannungsversorgungssystem
(6) permanent mit Spannung versorgten, mit einem Steuereingang (21)
des Steuergeräts
(1) verbundenen integrierten Schaltkreis als Spannungskontrolleinheit (20)
aufweist,  und dass die Spannungskontrolleinheit (20) in Abhängigkeit
eines am Steuereingang (21) des Steuergeräts (1) anliegenden und in der
Spannungskontrolleinheit (20) verarbeiteten Steuersignals (7) zumindest
für den
Prozessor (10) des Steuergeräts
(1) einen bestimmten spannungsabhängigen Betriebsmodus vorgibt
sowie mindestens eine spannungsabhängige Überwachungsfunktion für den Prozessor
(10) des Steuergeräts
(1) realisiert.
Patent DE-102004030809-B4 (DE)
Title: Verbinder für ein Gerät
Inventor: MIYAZAKI SHO
IPC: H01R13/52
Filed: 2004-06-25
Granted: 2008-10-30
Abstract: Ein
Verbinder für
ein Gerät,
mit:  einem Gerätebehälter mit
einer Befestigungsöffnung;  einem
geräteseitigen
Gehäuse,
das im Inneren der Befestigungsöffnung
angeordnet ist und einen geräteseitigen
Anschluß mit
einem weiblichen Verbindungsabschnitt hält; und  einem drahtseitigen
Gehäuse,
das einen drahtseitigen Anschluß hält, der
einen männlichen
Verbindungsabschnitt hat, der an einem Anschlußteil eines elektrischen Drahtes befestigt
ist, wobei  das drahtseitige Gehäuse in das geräteseitige
Gehäuse
im Inneren der Befestigungsöffnung
des Gerätebehälters eingesetzt
ist, wobei der drahtseitige Anschluß mit dem geräteseitigen
Anschluß durch
Zusammenfügen
von männlichem
und weiblichem Teil verbunden ist;  ein Verlängerungsabschnitt, der sich
von dem weiblichen Verbindungsabschnitt zu einer entgegengesetzten
Seite des drahtseitigen Anschlusses erstreckt, an dem geräteseitigen
Anschluß ausgebildet
ist; und  ein Spalt zwischen dem geräteseitigen Anschluß und einem
Innenumfang des geräteseitigen
Gehäuses
durch ein Dichtteil verschlossen ist, welches von außen um den
Verlängerungsabschnitt
des geräteseitigen
Anschlusses herum gesetzt ist.