baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102627-U1 (DE)
Title: Wärmespeichereinheit
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Wärmespeichereinheit in Form einer ebenen Mehrschichtplatte, umfassend einen flachen Behälter (32) mit seitlichen Begrenzungswänden (36), einer damit verbundenen oder einstückig ausgebildeten Bodenplatte (34) aus ferromagnetischem Metall und einer Deckplatte (33), wobei der Behälter (32) eine wärmeleitende Füllschicht (44) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllschicht (44) magnetisches Material und latente Wärmespeicherelemente (50) enthält.
Patent DE-202016005712-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum lösbaren Feststelle von Cargo-Toren an LKW- oder Transporter Aufbauten gegenüber einer Fangvorrichtung
IPC: B62D33/037
Filed: 2016-09-19
Abstract: Einrichtung zum lösbaren Feststelle von Cargo-Toren an LKW- oder Transporter Aufbauten relativ gegenüber einer Fangvorrichtung, welche meist aus einer Grundplatte 1 zur Befestigung am beweglichen Teil des Tores und einer Falle die am Aufbau befestigt ist, besteht.
Patent DE-202016005927-U1 (DE)
Title: Codierbarer Eintrittskörper als wiederverwendbare Eintrittskarte, ausgestaltet als Behälter/-chen für Datenträger mit Zusatzfunktionen. Hier: Klauen-Augen-Chip-Schlitz-Clip, mit eingestecktem Bleistift als Handyständer.  Materialwahl hier: Kork
IPC: A45C11/18
Filed: 2016-09-26
Abstract: Eintrittskörper, anstatt Eintrittskarte, für eine Veranstaltung und/oder Ereignis dadurch gekennzeichnet, dass er durch die Materialwahl und -eigenschaften, sowie seiner Abmessungen und Ausformungen, Radien- (1), Öffnungsmaßen (2) individuell ist. So ergibt sich ein/e Code/Zinke, der/die die Zugangskontrolle ermöglicht und die Zugangsberechtigung präsentiert.
Patent DE-202016101707-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrrad
IPC: B62J6/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Scheinwerfer für ein Fahrrad, umfassend mindestens ein Leuchtmittel, dessen Licht zumindest teilweise aus dem Scheinwerfer austreten kann, wobei der Scheinwerfer so gestaltet ist, dass die Lichtverteilung des aus dem Scheinwerfer austretenden Lichts verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer Steuermittel umfasst, die die Lichtverteilung des von dem Scheinwerfer ausgehenden Lichts in Abhängigkeit von erfassten Messwerten ändern können.
Patent DE-202016104545-U1 (DE)
Title: Schutzmanschette sowie Luftfeder und Luftfederbein mit einer derartigen Schutzmanschette
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-08-18
Abstract: Schutzmanschette (10) für eine Luftfeder oder ein Luftfederbein umfassend einen ersten Faltenbalg (12) mit einem ersten Faltenbalgabschnitt (14) aus einem elastomeren Material und einen zweiten Faltenbalg (18) mit einem zweiten Faltenbalgabschnitt (20) aus einem elastomeren Material, die funktional miteinander in Reihe geschalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Faltenbalgabschnitte (12, 20) eine den Durchmesser in Axialrichtung (A) stetig verringernde Faltenkontur aufweist.
Patent DE-202017002583-U1 (DE)
Title: Hüttentechnische Vorrichtung
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Hüttentechnische Vorrichtung, insbesondere Gießanlage, Walzwerk oder Bandanlage, umfassend mindestens ein um eine Achse (a) rotierendes Maschinenteil (1), wobei an oder in dem Maschinenteil (1) ein Energieverbraucher angeordnet ist, der mit einer Energiequelle (2) in elektrischer Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiequelle (2) als Generator ausgebildet ist, der mit dem rotierenden Maschinenteil (1) in drehfester Verbindung steht, wobei der Generator (2) ansonsten frei ist von einer mechanischen Verbindung zu der hüttentechnischen Vorrichtung, wobei der Generator (2) ein Gehäuseelement (3) aufweist, an dem an einem von der Achse (a) radial (r) beabstandeten Ort mindestens eine Exzentermasse (4) angeordnet ist.
Patent DE-202017003398-U1 (DE)
Title: Flugzeug mit einem vorzugsweise einziehbaren Fahrwerk
IPC: B64C25/40
Filed: 2017-06-28
Abstract: Flugzeug mit einem vorzugsweise einziehbaren Fahrwerk, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rad (4) des Fahrwerkes (1) mit einem Kranz von Luftangriffselementen (7) konzentrisch verbunden ist und dass die Wirkung der Luftangriffselemente (7) zur optimalen Angleichung an die von einem Bordcomputer berechnete, voraussehbare Landegeschwindigkeit des Flugzeuges und der entsprechenden, sich aus der Landegeschwindigkeit ergebenden Radumdrehung einstellbar ist.
Patent DE-202017102591-U1 (DE)
Title: Schutzhaube
IPC: E04B1/70
Filed: 2017-05-02
Abstract: Schutzhaube für ein Gerät zur Dämmschichttrocknung (2), mit einem Haubenkörper (3) aus einem textilen Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Haubenkörper (3) auf seiner im endmontierten Zustand der gerätezugewandten Innenseite (7) ein Luftführungssystem (8) bereitstellt, das im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall an geräteseitige Be- und/oder Entlüftungsöffnungen (9, 10) strömungstechnisch angeschlossen ist.
Patent DE-202017103076-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B23Q3/157
Filed: 2017-05-22
Abstract: Werkzeughalter (1) für die Aufnahme eines in einer Spindel einer Werkzeugmaschine einsetzbaren und bestimmungsgemäß um eine Drehachse rotierenden Werkzeugs (8) in einem Werkzeugmagazin (18), wobei der Werkzeughalter (1) einen Innenraum (5) und eine den Innenraum (5) längs einer Umfangsrichtung vollständig umgebenden Mantelwand (4) aufweist, und wobei der Innenraum (5) einen in einer Einführungsrichtung (14) verlaufenden Einführungskanal (6) aufweist, durch den das Werkzeug (8) in den Innenraum (5) des Werkzeughalters (1) eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter (1) einen seitlich versetzt und parallel zu dem Einführungskanal (6) angeordneten und ebenfalls von der Mantelfläche (4) umgebenen Haltebereich (10) für das Werkzeug (8) mit einer den Einführungskanal (6) teilweise überlappenden Auszugsöffnung (12) aufweist, wobei entlang eines Rands (11) der Auszugsöffnung (12) ein formstabiles Eingriffselement für einen formschlüssigen Eingriff in eine in Umfangsrichtung des Werkzeugs (8) umlaufende Eingriffsnut (9) des Werkzeugs (8) angeordnet ist, dass der Einführungskanal (6) eine Einführungsöffnung (7) zum Einführen des Werkzeugs (8) in der senkrecht zu der Einführungsöffnung (7) gerichteten Einführungsrichtung aufweist, wobei die Einführungsöffnung (7) die Auszugsöffnung (12) teilweise überlappt, jedoch außerhalb des formstabilen Eingriffselements in der Auszugsöffnung (12) angeordnet ist, und dass das Werkzeug (8) von dem Einführungskanal (6) so in den Haltebereich (10) verlagert werden kann, dass das formstabile Eingriffselement der Auszugsöffnung (12) des Haltebereichs (10) in Eingriff mit der Eingriffsnut (9) des Werkzeugs (8) tritt und ein Herausziehen des Werkzeugs (8) in einer entgegen der Einführungsrichtung gerichteten Auszugsrichtung verhindert.
Patent DE-202017104180-U1 (DE)
Title: Golfwagen mit Steckachse
IPC: B62B3/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Wagen (10) zur Beförderung eines Behältnisses, insbesondere ein Golfwagen für eine Golftasche, mit einem Gestell (12), wobei das Gestell (12) eine Griffstange (34) mit einem Haltegriff (36) zum Fahren des Wagens (10) und zumindest einer Achsaufnahme (22, 24) zur Aufnahme einer Radachse (26) aufweist, wobei die Radachse als Steckachse (26) ausgebildet ist und einen Einsteckabschnitt (60) zum Einstecken in die zumindest eine Achsaufnahme (22, 24) und zumindest einen Achsstumpf (56, 58) zur Lagerung eines Rades (14, 16) aufweist, wobei die Steckachse (26) in der Achsaufnahme (22, 24) mittels eines federvorgespannten und mit der Steckachse (26) zusammenwirkenden Arretierungselementes (98) drehfest fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckabschnitt (60) der Steckachse (26) einen radialen Vorsprung (62, 64) aufweist, dass die Achsaufnahme (22, 24) eine schlüssellochförmige Einstecköffnung (66) umfasst, in die der Einsteckabschnitt (60) mit radialem Vorsprung (62, 64) einsteckbar und anschließend drehbar ist, dass der radiale Vorsprung (62, 64) nach einer Drehung um Längsachse der Steckachse (26) mittels des in axialer Richtung und innerhalb der Achsaufnahme angeordneten federvorgespannten Arretierungselementes (98) gegen eine Anschlagsfläche (100) drehfest fixiert ist.
Patent DE-202017106594-U1 (DE)
Title: Bereitstellen von Zugriff auf eine in einem Datenspeichersystem gespeicherte Datei
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-10-30
Abstract: Computerprogrammprodukt umfassend Befehle, die, wenn sie auf einem oder mehr Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren zum Bereitstellen von Zugriff auf eine auf einem externen Speicherserver gespeicherte Datei auszuführen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen, auf einem Anwendungsserver, der mehrere Anwendungen hostet, und von einem Benutzergerät, einer Dateizugriffsanforderung, um eine auf dem externen Speicherserver gespeicherte Datei zuzugreifen;Senden, an den externen Speicherserver, eine Metadaten-und-Inhalts-Anforderung bezüglich der Datei, wobei die Metadaten-und-Inhalts-Anforderung Versionsinformationen einer zuvor im Cache gespeicherten Version der auf dem Anwendungsserver im Cache gespeicherten Datei beinhaltet; undwenn die im Cache gespeicherte Version der Datei nicht die angeforderte Version der Datei ist:Empfangen von Inhalt der angeforderten Version der Datei von dem externen Speicherserver,Speichern der angeforderten Version auf dem Anwendungsserver, um die zuvor im Cache gespeicherte Version zu ersetzen, undBereitstellen der angeforderten Version der Datei an das Benutzergerät über die entsprechende Anwendung auf dem Anwendungsserver.
Patent DE-202017107229-U1 (DE)
Title: Reserveradbaugruppenwinde mit kraftabhängigem Seilfreigabemechanismus
IPC: B62D43/04
Filed: 2017-11-28
Abstract: Winde für ein Reserverad eines Fahrzeugs, wobei die Winde umfasst: eine Seilrolle, die eine Seilaufwicklungsfläche aufweist; eine Drehmomentscheibe, die funktionsfähig mit der Seilrolle verbunden ist, wobei die Drehmomentscheibe eine feste Verlängerung aufweist; ein Seilrollengehäuse, das einen Innenraum und ein Abreißmerkmal aufweist, wobei sich das Abreißmerkmal von dem Innenraum erstreckt und funktionsfähig mit der festen Verlängerung der Drehmomentscheibe verbunden ist, wobei das Abreißmerkmal bei Kontakt mit der festen Verlängerung zerreißbar ist.
Patent DE-202018000160-U1 (DE)
Title: Schwallreduzierter Flüssigkeitstransportbehälter
IPC: B65D90/52
Filed: 2018-01-12
Abstract: Schwallreduzierter Flüssigkeitstransportbehälter, aufweisend einen Behältergrundkörper (1), eine Horizontaltrennwand (2), eine Vertikaltrennwand (3), eine obere und eine untere Kammer (4, 5), wobei der Behältergrundkörper einen Behälterinnenraum (6) ausbildet, wobei die Horizontaltrennwand (2) horizontal in dem Behälterinnenraum (6) und entlang einer Längserstreckung des Behältergrundkörpers (1) angeordnet ist und obere und untere Kammer (4, 5) ausbildet wobei die Vertikaltrennwand (3) vertikal in dem Behälterinnenraum unterhalb der Horizontaltrennwand (2) und entlang einer Längserstreckung des Behältergrundkörpers (1) angeordnet ist und in der unteren Kammer (5) eine erste und zweite untere Teilkammer (5.1, 5.2) ausbildet.
Patent DE-202018000596-U1 (DE)
Title: Schutzhandschuh für Athleten
IPC: A41D19/015
Filed: 2018-02-06
Abstract: Schutzhandschuh für Athleten, umfassend die folgenden Merkmale: einen Handschuhkörper (10) mit einem Handflächenteil (11) und mehreren Fingerteilen (12), wobei der Handschuhkörper (10) eine Innenseite aufweist, die eine Handflächenseite bildet, und eine Außenseite, die der Innenseite gegenüberliegt und eine Rückseite bildet; ferner wenigstens einen Schutzschichtaufbau (20), der eine Seitenoberfläche aufweist, die auf der Innenseite des Handschuhkörpers (10) sich befindet, während die andere Seitenoberfläche mit einer Antirutsch-Pufferschicht (21) versehen ist, wobei der Schutzschichtaufbau (20) auf dem Handflächenteil (11) und den mehreren Fingerteilen (12) des Handschuhkörpers (10) in der Weise aufgeklebt ist, dass die Handflächenseite eine Pufferschutz-Oberfläche bildet.
Patent DE-202018000621-U1 (DE)
Title: Schwimmende Backe zum Nachrüsten
IPC: B25B1/24
Filed: 2018-02-08
Abstract: Schwimmende Schraubstockbacke für die Mehrfachspannung in herkömmlichen Maschinenschraubstöcken mit Flachbettführung, bestehend aus Trägerkörper und aufgeschraubter Spannleiste, wobei die Positionierbohrungen senkrecht und/oder seitwärts, in den Grundkörper eingearbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlittenführung mit einem beweglichen Eingriffsmittel an dem Unterkörper angebracht ist, wobei das bewegliche Eingriffsmittel durch Verschieben so eingestellt werden kann, dass es in die Führung des Schraubstocks eingreift.
Patent DE-202018001158-U1 (DE)
Title: Ein automationsgestützter S.O.S.- Ruf übers Handy entweder stumm oder mit Ton kann aber jeder selber wählen
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-03-03
Abstract: Handy mit verbautem Peilsender, das ausgebildet ist, um über ein GPS-Signal und das Signal des Peilsenders überall mit hin verfolgt zu werden, wobei der Peilsender über einen Doppelklick und dann über ein erneutes draufklicken irgendwo egal wo im Handy scharfstellbar ist.
Patent DE-202018100481-U1 (DE)
Title: Verschleißindikator für Blechkonstruktion
IPC: G01N3/56
Filed: 2018-01-29
Abstract: Verschleißindikator für eine abrasiv beanspruchte Blechkonstruktion, umfassend wenigstens einen Füllkörper (1) und wenigstens einen innerhalb des Füllkörpers (1) vorgesehenen Indikatorkörper (2), wobei der Füllkörper (1) wenigstens teilweise innerhalb einer Durchführung oder Ausnehmung der Blechkonstruktion lagerbar ist.
Patent DE-202018103567-U1 (DE)
Title: Drehbarer Tragrahmenaufbau
IPC: A47H1/14
Filed: 2018-06-25
Abstract: Ein drehbarer Tragrahmenaufbau, umfassend:
 einen Rahmenkörper, wobei ein Ende des Rahmenkörpers mit einem Eingriffsabschnitt versehen ist;
 einen Befestigungssockel, der eine vordere Abdeckung und eine hintere Abdeckung umfasst, wobei die vordere Abdeckung mit einem zylindrischen Einsteckteil versehen ist, wobei die hintere Abdeckung mit Befestigungslöchern versehen ist;
 einen unidirektionalen Drehaufbau, der im Inneren des Befestigungssockels angeordnet und mit einer Achsenstange versehen ist,
 wobei die Achsenstange von einem elastischen Element umfasst wird, anschließend werden diese beiden von dem Einsteckteil der vorderen Abdeckung des Befestigungssockels und von dem Eingriffsabschnitt des Rahmenkörpers umfasst und dann mit dem Eingriffsabschnitt befestigt, sodass das elastische Element zwischen dem unidirektionalen Drehaufbau und dem Einsteckteil des Rahmenkörpers angeordnet ist;
 wobei bei der Montage die beiden Befestigungssockel an der Wand befestigt werden, danach werden die beiden Enden eines Stangenkörpers jeweils durch die Rahmenkörper hindurchgeführt, anschließend werden die beiden Rahmenkörper um einem geeigneten Winkel gedreht, wodurch der Stangenkörper zur Positionierung mittels des unidirektionalen Drehaufbaus von den beiden Rahmenkörpern eingeklemmt wird, um auf diese Weise eine Hängestange zu bilden, wodurch die Montage der Hängestange einfacher und schneller wird.
Patent DE-202018104374-U1 (DE)
Title: Sacklochbohrvorrichtung
IPC: B23B47/18
Filed: 2018-07-30
Abstract: Eine Sacklochbohrvorrichtung, mit:einer Basis mit einem Hauptteil und einem Führungshalter, der sich aus dem Hauptteil erstreckt;einer Klemmanordnung, die mit der Basis gekoppelt ist, wobei die Klemmanordnung einen Wagen, der relativ zu der Basis bewegbar ist, und einen Klemmarm aufweist, der mit dem Wagen gekoppelt ist; undeiner Bohrführungsanordnung, die von dem Führungshalter gehalten wird, wobei die Bohrführungsanordnung eine geneigte Bohrung aufweist, die ausgebildet ist, einen Bohreinsatz aufzunehmen, sodass ein Bohren eines Sacklochs in einem Werkstück ermöglicht wird,wobei der Wagen und die Bohrführungsanordnung so miteinander verbunden sind, dass eine Bewegung des Wagens relativ zu der Basis in einer ersten Richtung zu einer Bewegung der Bohrführungsanordnung in einer zweiten Richtung führt, die sich von der ersten Richtung unterscheidet.
Patent DE-202018106141-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21V17/08
Filed: 2018-10-26
Abstract: Leuchtvorrichtung (100) mit einem Diffusor (1), wenigstens einer Leuchtdiode (2) zum Erzeugen von den Diffusor (1) durchstrahlenden Lichts, einem umlaufenden Rahmen (3) und einem Verschlusselement (4), wobei der Rahmen (3) einen Durchgang (5) umgrenzt, wobei ein umlaufender Randabschnitt (1a) des Diffusors (1) mit dem Rahmen (3) verbunden ist, wobei der Diffusor (1) eine umlaufende Seitenfläche (1b), eine Lichteintrittsfläche (1c) und wenigstens eine Lichtaustrittsfläche (1d) aufweist, wobei von der Leuchtdiode (2) erzeugbares Licht zum Einstrahlen in den Diffusor (1) auf die Lichteintrittsfläche (1c) des Diffusors (1) trifft, wobei wenigstens ein Mittel (6) zur Vergleichmäßigung des durch die Lichteintrittsfläche (1c) des Diffusors (1) eingestrahlten Lichts und durch die Lichtaustrittsfläche (1d) des Diffusors (1) austretenden Lichts vorgesehen ist, wobei das Verschlusselement (4) einen umlaufenden Randbereich (4a) und einen zentralen Bereich (4b) umfasst, wobei der umlaufende Randbereich (4a) mit einem umlaufenden Abschnitt (3b) des Rahmens (3) verbunden ist, und wobei die wenigstens eine Leuchtdiode (2) mit einem am Rahmen (3) festgelegten Tragelement (7) verbunden ist.
Patent DE-202018106806-U1 (DE)
Title: System zur Vermeidung von Unfällen im Straßenverkehr durch Fahrzeugtüren und bei Verletzungen von Vorfahrtsregeln für LKW beim Rechtsabbiegen
IPC: B60Q9/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: System zur Vermeidung von Kollisionen im Straßenverkehr, mitersten Erfassungsmitteln (A), die ausgebildet sind, einen Haltevorgang und/oder einen Abbiegevorgang eines Fahrzeugs (1) festzustellen und ein erstes Signal, das einen Haltevorgang des Fahrzeugs (1) indiziert, und/oder ein zweites Signal, das einen Abbiegevorgang des Fahrzeugs (1) indiziert, auszugeben, undzweiten Erfassungsmitteln (B), die ausgebildet sind, eine bevorstehende Türöffnung durch einen Fahrzeuginsassen festzustellen und ein drittes Signal, das eine bevorstehende Türöffnung durch einen Fahrzeuginsassen indiziert, auszugeben, sowieAusgabemitteln (C), die ausgebildet sind, einen Warnhinweis an die Fahrzeuginsassen auszugeben,wobeidie ersten Erfassungsmittel (A) und die zweiten Erfassungsmittel (B) mit den Ausgabemitteln so gekoppelt sind, dass ein Warnhinweis durch die Ausgabemittel (C) ausgegeben wird, wenn die Ausgabemittel (C) das erste Signal und das dritte Signal und/oder das zweite Signal empfangen.
Patent DE-202019002682-U1 (DE)
Title: Das Gravitationsgesetz von Degtjarew
IPC: G01V7/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Das Gravitationsgesetz von Degtjarew, der die Radien zwei kosmischer Objekte in der dritten Potenz unterhält, die Gravitationsbeschleunigung in der vierten Potenz, die relative Geschwindigkeit der kosmischen Objekte in der sechsten Potenz, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesetz
       F   =     4   3     π         R   1   3       R   2   3     p        a     4           V   6               die Reinwichte p unterhält,
 wo ρ = ρ 1 +ρ 2  die Reinwichte der Kugel mit dem Radius R3,
 ρ 1  - die Reinwichte die Körper 1,
 ρ 2  - die Reinwichte die Körper 2,
 a - die Gravitationsbeschleunigung, a = al + a2,
 a1 - die Gravitationsbeschleunigung des Objektes 1,
 a2 - die Gravitationsbeschleunigung des Objektes 2.
Patent DE-202019003419-U1 (DE)
Title: Zwei- Phasen Hybrid ''REBELL- Triebwerk'' als Antriebseinheit für die SVTOL Nurflügler + weitere Flug- Apparate, und Wasserfahrzeuge; Ergänzung bei den Hybrid Energie- Quellen
IPC: F02C7/36
Filed: 2019-08-12
Abstract: Rotierende „B“ Schutz-Vorrichtung / M2K, die kuppelförmig ausgebildet ist, die neben Funktion; Schutz von Flugzeugtriebwerken, wo dieses vor dem Flugzeugtriebwerk dank einer Welle angeordnet bzw. mit deren Turbinen- Einheit verbunden worden ist; weitere Funktion-annimmt und somit ersetzt das bis dato immer vorhandene bei jedem Fan-Triebwerk deren Fan-Rad mit seinem Schaufeln-Blättern, damit sorgt jetzt diese für Ansaugung von Enormen Mengen von Kalt-Luft und dieses weiter in das Turbinen-Einheit zu pressen.
Patent DE-202019104316-U1 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung, System und Datenserver
IPC: G06F21/34
Filed: 2019-08-06
Abstract: Wiedergabevorrichtung für digitale Medieninhalte, umfassend:ein Lese-/Ausgabegerät;einen Identifikationsträger (11);bei dem das Lese-/Ausgabegerät mit einem Datenserver verbunden oder verbindbar ist;bei dem das Lese-/Ausgabegerät ausgebildet ist, zumindest eine auf dem Identifikationsträger (11) gespeicherte Information zu lesen und an einen Datenserver zu übermitteln, wobei abhängig von einer Überprüfung der Information eine Freigabe von digitalen Medieninhalten auf dem Datenserver erfolgt,dadurch gekennzeichnet,dass der Identifikationsträger (11) als Blanko-Identifikationsträger ausgebildet ist, indem durch einen Benutzer mittels Verknüpfung der zumindest einen auf dem Identifikationsträger gespeicherten Information mit auf dem Datenserver auswählbaren digitalen Medieninhalten freizugebende digitale Benutzer-Medieninhalte für die Übertragung an das Lese-/Ausgabegerät zuweisbar sind.
Patent DE-202019105478-U1 (DE)
Title: Elektronische Musikkerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2019-10-03
Abstract: Elektronische Musikkerze, umfassend ein Kerzengehäuse mit einer Öffnung an einem Ende, einen Flammensimulationskörper, einen Lautsprecher und eine Leuchtdiode, wobei am Oberende innerhalb des Kerzengehäuses der Lautsprecher und die Leuchtdiode befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenwand des Kerzengehäuses Aufnahmeschlitze zur Aufnahme eines integrierten Chips und einer Mikrocontroller-Steuerleiterplatte vorgesehen sind, wobei bei dem integrierten Chip Drucksensor, Analog-Digital-Wandler, Bluetooth-Empfänger, Protokolldecoder-Chip, Datendecoder-Chip integriert sind, wobei der Drucksensor elektrisch mit dem Analog-Digital-Wandler verbunden ist, wobei der Analog-Digital-Wandler an einen P1.0-Anschluss der Steuerleiterplatte angeschlossen ist, wobei der Bluetooth-Empfänger, der Protokolldecoder-Chip und der Datendecoder-Chip nacheinander elektrisch verbunden sind, wobei der Datendecoder-Chip an die Anschlüsse von P2.0 bis P2.7 der Steuerleiterplatte angeschlossen ist, wobei der P3.0-Anschluss der Steuerleiterplatte elektrisch mit der Leuchtdiode verbunden ist, wobei der P4.0-Anschluss elektrisch mit dem Lautsprecher verbunden ist, wobei das Vorderende des Drucksensors ferner mit einem Leitrohr versehen ist, wobei das Leitrohr durch die Oberseite des Kerzengehäuses verläuft und sich nach außen erstreckt; wobei der Bluetooth-Empfänger das vom Smartphone gesendete Bluetooth-Signal empfangen kann; wobei am Unterende des Kerzengehäuses ferner ein Speichersteckplatz, in den eine Speicherkarte steckbar ist, vorgesehen ist, wobei der Speichersteckplatz elektrisch mit der Steuerleiterplatte verbunden ist; wobei am Boden des Kerzengehäuses ferner drei Tasten zum Umschalten oder Anhalten oder Abspielen von Songs, eine Schaltscheibe zum Umschalten zwischen der Bluetooth-Funktion und der Speicherkarte-Abspielfunktion, und ein Ladeanschluss zum Anschließen an die Stromquelle vorgesehen sind.
Patent DE-202020101124-U1 (DE)
Title: Laufrad für Kinder
IPC: B62K9/00
Filed: 2020-02-29
Abstract: Laufrad für Kinder, umfassend einen Laufradkörper und einen Außenmantel, wobei der Laufradkörper einen Laufradrahmen, einen Lenker und ein Rad umfasst, wobei der Außenmantel einen Hauptmantelkörper und einen Kopfkörper umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptmantelkörper mit einem unteren Ende versehen ist, das einem Bein eines Tieres entspricht, wobei die Innenseite des unteren Endes mit einer endseitigen Aufschubtasche und einem Verriegelungsabschnitt versehen ist, wobei der Hauptmantelkörper und der Kopfkörper hinter dem Lenker miteinander zu einem Ganzen verbunden sind, wobei es sich bei dem hinter dem Lenker befindlichen Abschnitt des Außenmantels um einen gefüllten Gehäuseabschnitt handelt, der sowohl mit dem Kopfkörper als auch mit einem gefüllten Gehäuse des Hauptmantelkörpers verbunden und mit einem Füllstoff voll gefüllt ist, und wobei über den gefüllten Gehäuseabschnitt, der mit einem Füllstoff voll gefüllt ist, der Kopfkörper an dem Lenker gehängt ist.