baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102023101811-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Bestimmen von Abschnitten für eine Kartenaktualisierung
Inventor: TANAKA MASAHIRO
IPC: G01C21/30
Filed: 2023-01-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bestimmen von Abschnitten für eine Kartenaktualisierung umfasst eine Bewertungs-Berechnungseinheit 42, welche auf der Grundlage eines Übergabeaufwands zwischen autonomem Fahren und manuellem Fahren eine Bewertung berechnet, die den Verbesserungsgrad eines Fahrerkomforts, bereitgestellt durch Erzeugen oder Aktualisieren von Karteninformationen mit Bezug auf zwei oder mehr Straßenabschnitte, welche aus Straßenabschnitten ausgewählt werden, bei denen die Karteninformationen nicht verfügbar sind, anzeigt; und eine Identifikationseinheit 43, welche die Bewertungs-Berechnungseinheit 42 veranlasst, die Bewertung zu berechnen, während einer oder mehrere der zwei oder mehr ausgewählten Straßenabschnitte durch einen oder mehrere nicht ausgewählte Straßenabschnitte ersetzt werden, und welche die zwei oder mehr ausgewählten Straßenabschnitte entsprechend einer Bewertung für den Fall, in welchem der Verbesserungsgrad des Fahrerkomforts aus den Bewertungen, welche berechnet werden, bevor die Bewertung eine vorbestimmte Endbedingung erfüllt, am höchsten ist, als Ziel-Straßenabschnitte für die Erzeugung oder Aktualisierung der Karteninformationen identifiziert.
Patent DE-102023107662-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: SHIZU YOSHITAKA
IPC: F16H57/02
Filed: 2023-03-27
Abstract: Es wird eine Technik bereitgestellt, die in der Lage ist, eine Schraube durch einen neuen Bewegungspfad zu bewegen, wobei Beeinträchtigung mit einer Drehzahlminderungseinheit während eines Schraubeneinsetzvorgangs vermieden wird. Eine Kraftübertragungsvorrichtung (10) umfasst: einen Drehzahlminderer (12); und einen Adapter (16), der den Drehzahlminderer (12) mit einem Motor (14) verbindet, wobei der Drehzahlminderer (12) ein erstes Schraubenloch (46) enthält, durch das eine Schraube (52) zum Befestigen des Drehzahlminderers (12) an einem externen Element (44) eingesetzt wird, und mindestens einer von dem Adapter (16) und dem Motor (14) einen Außenumfangsöffnungsabschnitt (70) enthält, der von einer Position, die die Schraube (52) in einer Axialrichtung (X) überlappt, zu einer Außenumfangsseite hin offen ist.
Patent DE-102023114041-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur hybriden Pfadplanung ohne und mit Rückkopplung
Inventor: ALTHOFF DANIEL
IPC: B60W50/02
Filed: 2023-05-29
Abstract: Hierin sind Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte zur Pfadplanung eines Fahrzeugs offenbart. Die Verfahren umfassen: Schätzen eines aktuellen Zustands eines Fahrzeugs basierend auf Sensordaten; Erzeugen eines Steuerfehlers, der eine Differenz zwischen dem geschätzten aktuellen Zustand des Fahrzeugs und einem gewünschten Zustand des Fahrzeugs, wie durch einen zuvor veröffentlichte Trajektorie beschrieben, repräsentiert; Vergleichen des Steuerfehlers mit einem Schwellenwert; Erzeugen eines ersten Plans für das Fahrzeug unter Verwendung eines Pfadplanungsansatzes mit offener Schleife, wenn der Steuerfehler unter dem Schwellenwert liegt, oder eines zweiten Plans für das Fahrzeug unter Verwendung eines Pfadplanungsansatzes mit geschlossener Schleife, wenn der Steuerfehler über dem Schwellenwert liegt; und Veranlassen, dass das Fahrzeug den ersten oder den zweiten Plan ausführt.
Patent DE-102023201091-A1 (DE)
Title: Domänenanpassungsrahmen für eine anomale Detektion
Inventor: CHEN BINGQING
IPC: G06N20/00
Filed: 2023-02-10
Abstract: Ein computer-implementiertes System und Verfahren umfassen ein Erlangen einer Mehrzahl von Aufgaben aus einer ersten Domäne. Ein System des maschinellen Lernens wird trainiert, um eine erste Aufgabe durchzuführen. Eine erste Menge von Prototypen wird generiert. Die erste Menge von Prototypen wird mit einer ersten Menge von Klassen der ersten Aufgabe assoziiert. Das System des maschinellen Lernens wird auf der Grundlage einer ersten Verlustausgabe aktualisiert. Die erste Verlustausgabe umfasst einen ersten Aufgabenverlust, der die erste Menge von Prototypen berücksichtigt. Das System des maschinellen Lernens wird trainiert, um eine zweite Aufgabe durchzuführen. Eine zweite Menge von Prototypen wird generiert. Die zweite Menge von Prototypen wird mit einer zweiten Menge von Klassen der zweiten Aufgabe assoziiert. Das System des maschinellen Lernens wird auf der Grundlage einer zweiten Verlustausgabe aktualisiert. Die zweite Verlustausgabe umfasst einen zweiten Aufgabenverlust, der die zweite Menge von Prototypen berücksichtigt. Das System des maschinellen Lernens wird auf der Grundlage der zweiten Verlustausgabe aktualisiert. Das System des maschinellen Lernens wird mit einer neuen Aufgabe aus einer zweiten Domäne feinabgestimmt.
Patent WO-0058295-A2 (WO)
Title: Composes et procedes de traitement de l'asthme, des allergies et des maladies inflammatoires
Inventor: SCANNEL RALPH
IPC: C07D307/52
Filed: 2000-03-23
Abstract: La présente invention porte sur des pipérazines 1,4 substituées, des pipéridines 1,4 substituées et des composés de pipéridines 1 substituées, 4-alkylidényl. Les composés de cette invention sont des molécules à double action possédant des propriétés d'inhibition des leucotriènes, ainsi que des propriétés antihistaminergiques. Les composés de l'invention sont utiles pour traiter des états dans lesquels il a y vraisemblablement un composant d'histamine et/ou de leucotriène. Ces états sont de préférence, l'asthme, le coryza allergique saisonnier et pérennial, la sinusite, la conjonctivite, les allergies alimentaires, l'intoxication par des combridés, le psoriasis, l'urticaire, le prurit, l'eczéma, l'arthrite rhumatoïde, les maladies intestinales inflammatoires, les maladies respiratoires obstructives chroniques, les maladies thrombotiques et l'otite moyenne. L'invention porte également sur de procédés de traitement de l'asthme et du coryza qui consistent à administrer une quantité efficace des composés précités soulageant l'asthme et le coryza.
Patent CH-710920-A2 (CH)
Title: Stabprofil für einen Rechen einer Wasserkraftanlage.
Inventor: ALBERT RUPPRECHT
IPC: E02B5/08
Filed: 2016-03-11
Abstract: Stabprofil für einen Rechen einer Wasserkraftanlage, umfassend einen abgerundeten Kopf (3) und einen daran anschliessenden Abschnitt (5) mit rechteckigem Querschnitt, wobei der Abschnitt (5) mit rechteckigem Querschnitt an dem in Strömungsrichtung hinteren Ende einen Bereich (4) mit reduzierter Dicke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (4) mit reduzierter Dicke asymmetrisch ausgebildet ist.
Patent CH-717776-A2 (CH)
Title: Vorrichtung zur Medikamenteninjektion für freisetzbares Medikamentenimplantat.
Inventor: Wing Fung Edmond Yau
IPC: A61B17/56
Filed: 2021-04-07
Abstract: Der Erfindungsgegenstand stellt eine Vorrichtung zur Medikamenteninjektion für freisetzbares Medikamentenimplanta (1) bereit, wobei das Implantat mit einem Medikamentenhohlraum (2) vorgesehen ist, in dem das Medikament aufbewahrt wird, wobei der Medikamentenhohlraum (2) mit therapeutischem Medikament (3) gefüllt ist, wobei die Wand des Implantats mit einer Struktur zur langsamen Freisetzung des Medikaments (3) vorgesehen ist, die ein Loch zur langsamen Freisetzung an der Wand umfasst, wobei das Loch zur langsamen Freisetzung mit einem porösen, schwammartigen Material zur Steuerung der langsamen Freisetzungsrate des Medikaments (3) gefüllt ist; wobei das Medikament in dem Medikamentenhohlraum (2) durch das Loch zur langsamen Freisetzung in den menschlichen Körper abgegeben wird, nachdem es in das poröse, schwammartige Material eingedrungen ist; wobei auch eine Struktur der Medikamenteninjektion vorgesehen ist, die eine Injektionsspritze mit einem Einstechende an einem Ende und einem Führungsrohr (7) an dem Loch zur langsamen Freisetzung zum Einführen des Einstechendes umfasst, und wobei das Einstechende durch das Führungsrohr (7) in das poröse, schwammartige Material (5) eingesteckt wird, um das Medikament in den Medikamentenhohlraum (2) zu injizieren. Das Medikament kann mit Hilfe eines medizinischen Bildgebungsgeräts durch die Injektionsspritze in den Medikamentenhohlraum (2) injiziert werden, und die Injektionsspritze kann nach der Injektion des Medikaments zurückgezogen werden, und der gesamte Injektionsvorgang ist einfach und schnell.
Patent WO-0243756-A2 (WO)
Title: Methode d'obtention d'agregats d'antigenes et leur utilisation dans des preparations
Inventor: AGUILAR RUBIDO JULIO CESAR
IPC: A61K47/40
Filed: 2001-11-29
Abstract: La présente invention concerne une méthode d'obtention de structures d'antigènes sous forme d'agrégats, permettant de fournir une réponse immunitaire à des agrégats d'antigènes administrés par voie systémique et/ou muqueuse, générant des réponses immunitaires puissantes, ainsi que des structures chimiques obtenues selon cette méthode, des préparations obtenues à partir de ces structures chimiques et leur utilisation. Cette méthode porte sur l'obtention de nouvelles structures d'agrégats d'antigènes à partir d'agents ou de composés d'agrégation, de délipidants ou d'oxydants permettant la libération de lipides des particules et l'agrégation de ces dernières sous forme hétérogène, cette méthodes consistant ensuite à sélectionner ultérieurement les agrégats de particules dont la taille est comprise entre 30 et 500 nm selon un procédé d'exclusion moléculaire. On peut également provoquer l'agrégation à l'intérieur de la levure en faisant varier les conditions d'incubation. Les structures obtenues peuvent être avantageusement utilisées avec des adjuvants ou dans une préparation dans laquelle peuvent être introduits plusieurs antigènes, ce qui permet d'obtenir un effet synergique entre ces composants par rapport à l'immunogénicité de la réponse obtenue. Cette préparation peut également comprendre des stabilisants et des conservants. Les structures antigéniques obtenues peuvent être utilisées dans l'industrie pharmaceutique comme préparations vaccinales préventives ou thérapeutiques à usage humain et/ou vétérinaire et comme éléments de systèmes diagnostiques.
Patent WO-03090882-A2 (WO)
Inventor: BUCHENAU JAN
IPC: A63B69/00
Filed: 2003-04-24
Abstract: The invention relates to a training device (10) for training throws and catches of disks.  The device is characterised in that a deflecting surface is provided defining a throw area which is embodied in such a manner that a rotating disk thrown in the direction of an entrance (A) is deviated by the deflecting surface such that the disk leaves the training device in the direction of the exit (B).  The training device enables the training of throws as well as catches of disks using an individual disk.  A special embodiment of the training device and a correspondingly embodied disk enable training to occur on a relatively small training surface.
Patent WO-2004044431-A2 (WO)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: OTTO DIETER
IPC: F04C28/04
Filed: 2003-11-12
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere für Bremskraftverstärker für Kraftfahrzeuge, wobei die Pumpe normalerweise von einem Kraftfahrzeugverbrennungsmotor in einer Drehrichtung ('vorwärts') angetrieben wird, wobei die Pumpe eine Vorrichtung zur Vermeidung von Beschädigungen beim Rückwärtsdrehen aufweist.
Patent WO-0141078-A2 (WO)
Inventor: WERNER FRANK
IPC: G07D9/00
Filed: 2000-11-30
Abstract: La présente invention concerne un dispositif servant à trier des billets. Les inventions de ce type connues jusqu'à présent présentent l'inconvénient de ne pas être faciles d'utilisation, l'utilisateur n'ayant pas facilement accès à la voie d'acheminement des billets en raison de la structure mécanique compliquée du système d'acheminement. Les billets qui bloquent le système d'acheminement en raison d'une erreur d'acheminement, ne peuvent pas être retirés facilement. L'invention a pour objet de palier cet inconvénient en proposant un dispositif de tri de billets constitué d'au moins trois parties: l'une se trouvant au milieu et au moins deux autres se trouvant à distance de celle-ci. Cela permet d'obtenir un accès facile au système d'acheminement.
Patent WO-0173673-A2 (WO)
Title: Universelles digitales mobilgerät
Inventor: ROLUS BORGWARD GLENN
IPC: H04M1/72403
Filed: 2001-04-02
Abstract: Offenbart ist ein universelles digitales Mobilgerät zur Ausführung von Programmen, umfassend eine Anzeigeeinrichtung zur Darstellung von Text- und/oder Bilddaten und eine Eingabeeinrichtung mit einer druck- oder annäherungsempfindlichen Eingabefläche, wobei die druck- oder annäherungsempfindliche Eingabefläche in Abhängigkeit von der Ausführung von mindestens einem Programm einen Funktionsbereich oder mehrere Funktionsbereiche aufweist.
Patent WO-0209862-A2 (WO)
Inventor: DREJA MICHAEL
IPC: A23L1/00
Filed: 2001-07-28
Abstract: Es werden Verfahren zur Herstellung aktiv- oder wirkstoffhaltiger Polymerisatkapseln, -kügelchen oder -tröpfchen unter in-situ-Verkapselung des jeweiligen Aktiv- oder Wirkstoffs durch nichtradickalische Miniemulsionspolymerisation, vorzugsweise Polyaddition, geeigneter Monomere beschrieben. Die auf diese Weise hergestellten aktiv- oder wirkstoffstoffhaltigen Polymerisatträgersysteme können als Delivery-Systeme, insbesondere im Bereich der Kosmetik und Körperpflege, im Bereich der Pharmazie, bei der Klebstoffverarbeitung und/oder im Bereich der Wasch- und Reinigungsmittel, verwendet werden.
Patent WO-0243630-A2 (WO)
Inventor: TERWEE THOMAS
IPC: A61F2/16
Filed: 2001-11-23
Abstract: La présente invention concerne un procédé permettant la réalisation d'une lentille intraoculaire à l'intérieur d'un sac capsulaire (28;73) après extraction du cristallin naturel, et un dispositif de fixation (21;41;61;71) comprenant une partie d'enfichage (23;43;63;77) conçue pour fixer un rhexis (30:75) dans un sac capsulaire (28;73) et empêchant ainsi le déplacement à travers le rhexis (30:75) d'un matériau liquide de formation de lentille injecté par le rhexis (30;75), et conçue pour remplacer le cristallin naturel et former un implant de lentille intraoculaire. Selon l'invention, ladite partie d'enfichage (23;43;63;77) a une surface légèrement supérieure à celle du capsulorhexis (30;75) et est constituée d'un polymère déformable. Selon l'invention, le dispositif de fixation (21;41;61;71) comprend un élément de réglage (25;45;65) relié à la partie d'enfichage (23;43;63;77), ledit élément de réglage (25;45;65) servant à positionner ladite partie d'enfichage (23;43;63;77) dans un emplacement désiré.
Patent WO-03012088-A2 (WO)
Title: Molecules d'acide nucleique codant pour la glucosinolate sulfatase
Inventor: MITCHELL-OLDS THOMAS
IPC: C12N9/16
Filed: 2002-06-06
Abstract: L'invention porte sur des molécules d'acide nucléique codant pour la glucosinolate sulfatase, sur les protéines ainsi codées, sur des vecteurs, cellules hôtes, et procédés servant à produire lesdites protéines codées, sur des procédés d'identification des antagonistes/inhibiteurs de la glucosinolate sulfatase, et sur des procédés d'intégration de ces antagonistes/inhibiteurs à une composition insecticide.
Patent WO-03015259-A2 (WO)
Title: Dispositif de conversion de frequence d'un signal radiofrequence pour recepteur rf de faible puissance
Inventor: ZELLWEGER EMIL
IPC: H04B1/26
Filed: 2002-08-01
Abstract: L'invention concerne un dispositif de conversion de fréquence d'un signal radiofréquence (3) produisant des signaux complexes intermédiaires (FI) pour un étage de corrélation d'un récepteur RF de faible puissance. Pour ce faire, le dispositif comprend un premier filtre passe-bande sélectif (12) destiné à filtrer les signaux radiofréquence captés par une antenne (2). Un synthétiseur de fréquence (20 à 25) produit des premiers et des seconds signaux haute fréquence, la fréquence des premiers signaux étant supérieure à la fréquence des seconds signaux. Ce synthétiseur reçoit des signaux de référence en provenance d'une unité d'oscillateur (26 à 29). Une première unité de mélangeur (14) mélange les signaux radiofréquence avec les premiers signaux en vue de produire des signaux convertis en fréquence. Un second filtre passe-bande (15) filtre les signaux en provenance de la première unité de mélangeur, et fournit des signaux à une seconde unité de mélangeur (16) en vue de les mélanger avec les seconds signaux haute fréquence. Finalement, une unité de mise en forme (17, 18, 19) pour les signaux fournis par la seconde unité de mélangeur produit les signaux intermédiaires. Le second filtre est un filtre actif relativement peu sélectif intégré dans un circuit intégré RF/FI (10) avec lesdites première et seconde unités de mélangeur, l'unité de mise en forme de signaux et certaines parties du synthétiseur et de l'unité d'oscillateur.
Patent WO-2004006607-A2 (WO)
Title: Verfahren zur steuerung einer datenübertragung in einem funk-kommunikationssystem mit hierarchischer netzarchitektur
Inventor: SCHNIEDENHARN JOERG
IPC: H04L29/10
Filed: 2003-07-01
Abstract: Beschrieben wird eine Möglichkeit zur Steuerung einer Übertragung von Daten in einem Funk-Kommunikationssystem mit einer hierarchischen Netzarchitektur. Eine Einrichtung (NodeB 1, NodeB 2) niederer Hierarchie überträgt eine lastbasierte Signalisierung (CLR) an eine Einrichtung (CRNC) höherer Hierarchie und die Einrichtung (CRNC) höherer Hierarchie führt basierend auf der lastbasierten Signalisierung (CLR) eine Steuerung (RA) von Übertragungskapazitäten der Einrichtung (NodeB 1, NodeB 2) niederer Hierarchie durch.
Patent ES-2070753-A2 (ES)
Title: Pin-and-socket connector
Inventor: BAUERIE GERHARD
IPC: H01R13/719
Filed: 1993-05-21
Abstract: The present invention pertains to a pin-and-socket connector for accommodating and electrically contacting the strip conductors of a flat conductor flat cable with corresponding plug contacts via the intermediary of an electrical component. The component is connected directly to one of the strip conductors of the flat conductor flat cable.
Patent WO-9429697-A2 (WO)
Title: Appareil et procede de controle de la densite de reticulation des revetements du verre
Inventor: DE LA FUENTE FERNANDO JAVIER
IPC: G01N21/21
Filed: 1994-06-03
Abstract: Appareil et procédé de mesure et de contrôle de la densité de réticulation des traitements à chaud et à froid du verre allégé, se basant sur la mesure de la réflexion du rayonnement polarisé émis par le traitement. L'appareil comprend une embase pour fixer les angles et les plans de polarisation et d'incidence, avec une tête d'émission et de réception du rayonnement polarisé, une unité centrale pour amplifier et traiter le signal reçu, avec contrôle du dosage du traitement, ainsi qu'une imprimante pour enregistrer les résultats obtenus.
Patent ES-2121527-A2 (ES)
Title: Tenderisation of raw ham after salting by massage
Inventor: MACHINE SONCINI ALBERTO
IPC: A22C9/00
Filed: 1995-10-25
Abstract: Raw ham (33) are massaged from above and below while being supported and carried on the upper strip of a horizontal conveyer (3). The hams are massaged from above by horizontal rollers (17), pressing downwards elastically. These rollers rotate with a peripheral speed at least equal to the conveyer speed and in the same direction. The ham are massaged from below by a series of horizontal rotating rollers (10) with longitudinal projections.
Patent WO-02092177-A2 (WO)
Title: Procede et systeme de jeu interactif a graphiques en trois dimensions
Inventor: PIEHL ERIK
IPC: A63F13/12
Filed: 2002-04-26
Abstract: Procédé (300) permettant de fournir un jeu interactif qui comporte des graphiques en trois dimensions, selon lequel des informations d'entrée sont reçues (301) en provenance d'une pluralité de terminaux, et la situation de jeu suivante de l'univers de jeu est déterminée (302) dans le système serveur (410) sur la base desdites informations d'entrée. Ledit procédé consiste également à déterminer (303) dans le système serveur une pluralité de vues, spécifiques du joueur, de l'univers de jeu, vues qui correspondent à ladite situation de jeu suivante, et à former (304) une pluralité d'entités de données spécifique des joueurs, qui décrivent lesdites vues spécifiques des joueurs. La pluralité d'entités de données est comprimée (305) et chaque entité de données comprimée est envoyée (306) en vue de sa transmission via le réseau de communication au terminal (420) pour y être décomprimée et être présentée au joueur via l'interface utilisateur sur ledit terminal. Selon la présente invention, des temps de service parallèle sont séquencés pour chaque client dans chaque processus du système d'exploitation, et, lorsque cela est nécessaire, en particulier lorsque plusieurs processus sont exécutés sur un serveur ou lorsque plusieurs processus sont exécutés sur plusieurs serveurs, l'attribution de temps de service pour l'exécution des processus est effectuée de manière synchronisée, en particulier à l'aide d'un dispositif de synchronisation séparé.
Patent WO-9951055-A2 (WO)
Title: Procede de transmission de paquets de donnees entre un terminal radio et un routeur ip mobile
Inventor: MIKKONEN JOUNI
IPC: H04M1/724
Filed: 1999-03-24
Abstract: L'invention concerne un procédé de prise en charge de la qualité de service (QoS) dans des transmissions de paquets de données entre un terminal radio (MT), capable de communications de données avec un réseau d'accès radio, et un réseau de données (LN). Dans ce procédé, on contrôle la transmission de données entre le terminal (MT) et le réseau d'accès radio (2) avec au moins un routeur IP mobile (5, 5', 5''). En outre, dans ce procédé, on transmet les données sous forme de flux radio entre le terminal radio (MT) et le routeur IP mobile (5, 5', 5''). Dans ce procédé, on définit une étiquette de flux pour au moins un flux radio et on définit la qualité de service voulue pour ce flux radio.
Patent WO-2004008370-A2 (WO)
Title: Device for collecting patient-related information for use in the medical field
Inventor: MICHALSKI HERVE
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-07-11
Abstract: The invention relates to a device (1) which is used to collect information relating to at least one patient using a medical apparatus and/or the computer of an attending physician, to save the information in a memory element (4) and to use said information from the aforementioned memory element (4).  The inventive device is characterised in that it comprises: means (6) which are designed to collect information relating to at least one patient using a medical apparatus and/or a computer; at least one means (7) of receiving a removable memory element (8) which is assigned to the attending physician and which is used to store the above-mentioned patient-related information; and means (9) of saving the information in the memory element (8) and/or means of reading (10) said information from the memory element (8).  The invention also relates to a method employed by said device.
Patent FR-2252834-A2 (FR)
Title: Dental accessory securing device - is held with one hand and has quick release for accessory
IPC: A61C5/02
Filed: 1973-12-04
Abstract: A holder for positioning a dental tool of sonde type so that the hand is left free, and which can also be adapted to hold other articles, e.g. to hold a nail in position so that it may be hammered into a wall or other article, consists of a tubular casing (10) into which may be screwed an adaptor (12a) of suitable size, with a slot (16) across its tip into which the tool or nail can be inserted, and with a plunger (22) inside which is held against the tool, trapping it, by a spring (24). To free the tool, a collar (28) attached to the plunger is moved back against the force of the spring. In another arrangement, two holders can be secured upright and spaced apart, holding two wires so that they abut ready for soldering together.