baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012101539-B4 (DE)
Title: Beschlag
Inventor: VOLDERAUER HERBERT
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-02-27
Granted: 2020-04-09
Abstract: Beschlag zur Montage eines plattenförmigen Materials an einer im Wesentlichen ortsfesten Konstruktion, wobei der Beschlag einen Montagebereich (23) umfasst, der mit einer Zentrieraufnahme (24) in eine Bohrung des plattenförmigen Materials eingreift, wobei die Zentrieraufnahme (24) Teil eines Stellelements (13) mit einer Durchgangsbohrung (20) ist, und dass das Stellelement (13) an seinem der Zentrieraufnahme (24) gegenüberliegenden Ende eine zum Umfang gerichtete axiale Begrenzung (7) aufweist, die mit Arretierungen (6) eines Basiselements (1) zusammenwirkt, und dass das Stellelement (13) an einem dem Montagebereich (23) abgewandten Ende ein Innengewinde aufweist, das als Linksgewinde (9) ausgebildet ist, das mit einem Außengewinde eines, einen durchgehenden Hohlraum (12) aufweisenden, Einstellelements (10) zusammenwirkt, wobei das Einstellelement (10) zusätzlich ein weiteres Außengewinde aufweist, das mit einem als Rechtsgewinde (8) ausgeführten Innengewinde des Basiselements (1) zusammenwirkt, und dass das Basiselement (1) einen Boden (3) aufweist, der ein Langloch (2) aufweist, wobei über das Einstellelement (10) durch das plattenförmige Material eine Positionsveränderung im eingebauten Zustand möglich ist.
Patent DE-102012200035-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Auf- und Abwickeln einer Verdunkelungsvorrichtung, insbesondere eines Rollladens o.dgl.
Inventor: SCHÜRMANN ERICH DR
IPC: E06B9/72
Filed: 2012-01-03
Granted: 2016-06-09
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zum Auf- und Abwickeln einer Verdunkelungsvorrichtung, wobei die Antriebsvorrichtung (1) zwei Getriebe (3) und zwei die Verdunkelungsvorrichtung bewegende parallele Antriebsstränge (7, 8) aufweist, und der erste Antriebsstrang (7) ein Schneckengetriebe (3a) mit Selbsthemmung und der zweite Antriebsstrang (8) ein reibungsarmes Getriebe (3b) beinhaltet, wobei in dem ersten Antriebsstrang (7) ein Freilauf (14) vorgesehen ist und über den ersten Antriebstrang (7) lediglich beim Abwickeln oder Schließen der Verdunkelungsvorrichtung ein Drehmoment übertragen wird, und beide Antriebsstränge (7, 8) getrennt voneinander antreibbar sind, wobei mindestens über den ersten Antriebsstrang (7) die Verdunkelungsvorrichtung abwickelbar oder schließbar und über den zweiten Antriebsstrang (8) die Verdunkelungsvorrichtung aufwickelbar oder öffenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Antriebsstrang (7, 8) einen gesonderten Antriebsmotor (2a, 2b) aufweist.
Patent DE-102012201156-B4 (DE)
Title: Verfahren, Datenverarbeitungsvorrichtung und Computerprogramm zum Bereitstellen von einer Geschwindigkeitswarnungsinformation für ein Navigationsgerät
Inventor: RUDOLF PETER
IPC: G08B21/00
Filed: 2012-01-26
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren (700) zum Bereitstellen von einer Geschwindigkeitswarnungsinformation (160) für ein Navigationsgerät (110), wobei das Verfahren (700) die folgenden Schritte aufweist:- Einlesen (710) zumindest einer ersten Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation (138a) bezüglich einer ausgewählten Wegstrecke (320, S1, S2), wobei die erste Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation (138a) aus einem ersten Datenübertragungskanal in eine Datenverknüpfungseinheit (120) des Navigationsgerätes (110) eingelesen wird und Einlesen zumindest einer zweiten Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation (138b) bezüglich der ausgewählten Wegstrecke (320, S1, S2) aus einem zweiten Datenübertragungskanal in die Datenverknüpfungseinheit (120) des Navigationsgerätes (110), wobei der erste Datenübertragungskanal physikalisch unabhängig vom zweiten Datenübertragungskanal ist; und- Verknüpfen (720) der ersten Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation (138a) mit der zweiten Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation (138b), um die Geschwindigkeitswarnungsinformation (160) für die Wegstrecke (320, S1, S2) zu erhaltenim Schritt des Einlesens (710) zumindest ein der zumindest ersten (138a) und/oder zweiten (138b) Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation zugeordnetes Attribut (A) eingelesen wird, das eine Weise repräsentiert, aus welchem Datenübertragungskanal und/oder auf die die betreffende Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation (138a, 138b, 138c) bestimmt und/oder verifiziert wurde, wobei in der Geschwindigkeitswarnungsinformation (160) das Attribut (A) der zumindest einen Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation (138a, 138b, 138c) enthalten ist, unddadurch gekennzeichnet, dassdas Attribut derjenigen Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation, die als höchst-priorisierte Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation als Geschwindigkeitswarnungsinformation ausgegeben wird, auch für eine Ausgabe genutzt wird, um dem Fahrer die Quelle der Geschwindigkeitsbeschränkung anzuzeigen.
Patent DE-102012217738-B4 (DE)
Title: Bett
Inventor: GOOSSENS HEINER
IPC: A47C23/00
Filed: 2012-09-28
Granted: 2018-01-11
Abstract: Bett, mit einer Unterfederung (16) zur Auflage zumindest einer Matratze, insbesondere einer mit Federkern ausgestatteten oder als Federkernmatratze ausgebildeten Untermatratze (18) und einer oberhalb der Untermatratze (18) angeordneten Obermatratze (22), auf der Unterfederung (16), wobei an einer Unterseite der Unterfederung (16) ein oder mehrere Verbindungselemente (17) zur beabstandeten Auflage der Unterfederung (16) auf einem Untergestell (14) angeordnet sind.
Patent DE-102012218359-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuervorrichtung
Inventor: KUBO HIROKI
IPC: G06F1/20
Filed: 2012-10-09
Granted: 2016-07-28
Abstract: Programmierbare Steuervorrichtung (1), umfassend: eine Eingangsschaltung (2) zum Erhalten eines Eingangssignals von einer Eingabevorrichtung; eine Ausgangsschaltung (3) zum Senden eines Ausgangssignals zum Ansteuern einer Ausgangsvorrichtung; einen Speicher (4) zum Speichern eines Sequenzprogramms zum Ausführen eines Programms; und einen Mikroprozessor (5) zum Steuern des Ausgangssignals, das ansprechend auf das im Speicher (4) gespeicherte Sequenzprogramm arbeitet, auf Grundlage des Eingangsignals, das in der Eingangsschaltung (2) angewendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroprozessor (5) ein Verhältnis einer Anzahl von Komponenten der Eingangsschaltung (2) und der Ausgangsschaltung (3) in einem simultanen AN-Zustand bezüglich einer Anzahl von allen Komponenten der Eingangsschaltung (2) und der Ausgangsschaltung (3) in jeder konstanten Periode findet, einen Mittelwert dieser Verhältnisse simultaner AN-Zustände in einer vorbestimmten Zeitperiode findet, und eine Schaltungsevaluierung auf Grundlage des Mittelwerts unter Berücksichtigung eines Anstiegs einer internen Temperatur der programmierbaren Steuervorrichtung (1) durchführt.
Patent DE-102012218945-B4 (DE)
Title: Zugriffssteuerung in einer hybriden Umgebung
Inventor: CHAMBLISS DAVID D
IPC: G06F16/24
Filed: 2012-10-17
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren (200) zum Zugriff auf Daten eines heterogenen Betriebssystems, aufweisend:Empfangen (210) in einem ersten Datenverarbeitungssystem (105), das ein erstes Betriebssystem hat, einer Anforderung von einem zweiten Datenverarbeitungssystem (120) für den Zugriff auf einen Datensatz (115), wobei das zweite Datenverarbeitungssystem ein zweites Betriebssystem hat, das sich von dem ersten Betriebssystem unterscheidet;Konfigurieren von Unterkanälen für ein Kanalsubsystem (160) des zweiten Datenverarbeitungssystems durch das zweite Datenverarbeitungssystem, um E/A-Operationen an den Datensatz auszugeben, wobei eine E/A-Konfiguration über einen Eingabe-Ausgabe-Konfigurationsdatensatz durch einen Mechanismus für die Konfiguration von Einheiten festgelegt wird, wobei die E/A-Konfiguration einen eindeutigen Bezeichner für jede E/A-Einheit in der E/A-Konfiguration aufweist;Übertragen der eindeutigen Bezeichner durch den Mechanismus für die Konfiguration von Einheiten an eine Ladebeschleuniger-Anwendung (108) des ersten Datenverarbeitungssystems;Hinzufügen von weiteren E/A-Einheiten und deren eindeutigen Bezeichnern zu der E/A-Konfiguration durch den Mechanismus für die Konfiguration von Einheiten, wobei Identitäten der weiteren E/A-Einheiten von dem ersten Betriebssystem empfangen wurden;Vorbereiten des Datensatzes durch das erste Datenverarbeitungssystem für den Zugriff durch das zweite Datenverarbeitungssystem;Feststellen von Merkmalen des Datensatzes durch das erste Datenverarbeitungssystem;Weiterleiten der Merkmale des Datensatzes von dem ersten Datenverarbeitungssystem an das zweite Datenverarbeitungssystem; undSetzen von Berechtigungen durch das erste Datenverarbeitungssystem für den Zugriff auf den Datensatz durch das zweite Datenverarbeitungssystem, wobei die Ladebeschleuniger-Anwendung die eindeutigen Bezeichner zum Einrichten von Zugriffssteuerungen für die Berechtigungen verwendet.
Patent DE-102012224044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten von mit einem Zeitstempel versehenen Daten
Inventor: NICKL MATHIAS
IPC: G06F15/16
Filed: 2012-12-20
Granted: 2019-04-04
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verarbeiten von mit einem Zeitstempel versehenen Daten, wobei der Zeitstempel die zeitliche Reihenfolge der Erzeugung der Daten angibt , wobei die Vorrichtung die folgenden Komponenten aufweist:
 einen Prozessor (12) zum Durchführen der Berechnungen,
 eine Vorverarbeitungseinheit (14) zum Vorverarbeiten der für die Berechnung benötigten Daten, die dem Prozessor (12) zugeführt werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorverarbeitungseinheit (14) die folgenden Komponenten aufweist:
 eine lokale Uhr (16), deren aktuelle Zeit immer identisch ist mit der Zeit des jüngsten Zeitstempels aller vorzuverarbeiteten Daten, die der Vorverarbeitungseinheit (14) bis zu diesem Zeitpunkts zugeführt wurden, sodass die lokale Uhr (16) durch die Zeitstempel der eingehenden Daten gestellt wird, wobei der jüngste Zeitstempel, der bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Vorverarbeitungseinheit (14) eingegangen ist, die aktuelle Zeit der lokalen Uhr (16) zu diesem Zeitpunkt bestimmt,
 einen mit der lokalen Uhr (16) verbunden Ereignisfilter (18) zum Vergleichen der Zeitstempel aller in die Vorverarbeitungseinheit (14) eingehenden Daten mit der aktuellen Zeit der lokalen Uhr (16) und zum Verwerfen aller Daten mit einem Zeitstempel, der älter als die aktuelle Zeit der lokalen Uhr (16) ist, und
 einem mit dem Ereignisfilter (18) verbundenen Triggercontroller (20), der Kenntnis darüber hat, welche Daten zu einem diskreten Zeitpunkt für das erfolgreiche Durchführen eines Berechnungsschritts im Prozessor (12) benötigt werden, 
 wobei der Triggercontroller (20) ausgebildet ist, um bei vollständigem Eingang aller zu einem diskreten Zeitpunkt erwarteten Daten ein Übermitteln aller dieser Daten an den Prozessor zu veranlassen, wobei die Vorrichtung (10) einen Datenspeicher (26) zum Speichern der vom Ereignisfilter (18) nicht verworfenen Daten vor deren Übermitteln an dem Prozessor (12) aufweist.
Patent DE-102013016135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbessern eines Haftwerts zwischen einem Rad und einer Schiene für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KNOSS RAINER
IPC: B60B39/04
Filed: 2013-09-27
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren (700) zum Verbessern eines Haftwerts (340) zwischen einem Rad (104) und einer Schiene (106) für ein Schienenfahrzeug (100), wobei das Schienenfahrzeug (100) eine Gleitschutzeinrichtung (114) und eine Sandungsvorrichtung (102) aufweist, wobei die Gleitschutzeinrichtung (114) ausgebildet ist, einen den Haftwert (340) zwischen dem Rad (104) und der Schiene (106) zu bestimmen und ein den Haftwert (340) repräsentierendes Signal bereitzustellen, wobei die Sandungsvorrichtung (102) ausgebildet ist zum Ausbringen von Sand (110) in einen Spalt zwischen der Schiene (106) und dem Rad (104) des Schienenfahrzeugs (100), wobei zumindest ein Sandungsparameter (234) der Sandungsvorrichtung (102) einstellbar ist, wobei Sand (110) entsprechend dem Sandungsparameter (234) von der Sandungsvorrichtung (102) ausbringbar ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 Verändern (710) des Sandungsparameters (234), um Sand (110) entsprechend dem Sandungsparameter (234) auszubringen, wobei das Verändern innerhalb eines vordefinierten Optimierungsbereichs (654) um einen Sollwert (346) des Sandungsparameters (234) erfolgt;
 Bestimmen (720) von zumindest zwei Haftwerten (340) während des im Schritt des Veränderns (710) veränderten Sandungsparameters (234), um einen Haftwert (340) für je einen von zumindest zwei verschiedenen Werten des Sandungsparameters (234) zu bestimmen;
 Ermitteln (730) eines optimalen Haftwerts aus den zumindest zwei Haftwerten (340), um einen optimalen Sandungsparameter (344) zu bestimmen; und
 Einstellen (740) des Sollwerts (346) für den Sandungsparameter (234) auf den optimalen Sandungsparameter (344), um eine Verbesserung des Haftwerts (340) zu erreichen.
Patent DE-102013107731-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtungen und Verfahren zum Steuern einer Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: CLEVORN THORSTEN
IPC: H04B1/40
Filed: 2013-07-19
Granted: 2021-05-20
Abstract: Funkkommunikationsvorrichtung (200) aufweisend,eine Antenne (202), die eingerichtet ist, in einerMehrzahl von Betriebsmodi zu arbeiten;einen Empfänger (204), der eingerichtet ist, ein erstesKanalsignal und ein zweites Kanalsignal unter Verwendung der Antenne zu empfangen, wobei der Empfänger eingerichtet ist, das erste Kanalsignal von mehreren Basisstationen zu empfangen und das zweite Kanalsignal von einer Basisstation zu empfangen; und einen Modus-Wechsel-Schaltkreis (206), der eingerichtetist, einen Betriebsmodus der Antenne zu wechseln, wenn das erste Kanalsignal ein Kriterium erfüllt, welches spezifisch für einen ersten Kanal ist, oder eingerichtet ist, einen Betriebsmodus der Antenne zu wechseln, wenn das zweite Kanalsignal ein Kriterium erfüllt, welches spezifisch für einen zweiten Kanal ist,wobei der Modus-Wechsel-Schaltkreis (206) fernereingerichtet ist, einen Betriebsmodus der Antenne von einem momentan verwendeten Betriebsmodus zu einem, anderen Betriebsmodus unabhängig von demersten Kanalsignal zu wechseln, wenn das zweite Kanalsignal das Kriterium erfüllt, das spezifisch für den zweiten Kanal ist, wenn eine Empfangsqualität des ersten Kanalsignals oberhalb eines vorbestimmten Schwellenwerts ist, und einen Betriebsmodus der Antenne von einem momentan verwendeten Betriebsmodus zu einem anderen Betriebsmodus zu wechseln, wenn die Empfangsqualität des ersten Kanalsignals unterhalb eines vorbestimmten Schwellenwerts ist.
Patent DE-102013110995-B4 (DE)
Title: Organische Lichtemittieranzeigevorrichtung und Verfahren, um diese zu betreiben
Inventor: PARK JEONG HYO
IPC: G09G3/3291
Filed: 2013-10-02
Granted: 2016-08-04
Abstract: Organische Lichtemittieranzeigevorrichtung, die umfasst: einen Anzeigebildschirm, der mehrere Pixel enthält, wobei jedes Pixel einen Ansteuertransistor zum Betreiben einer Lichtemittiervorrichtung aufweist, um die Lichtemittiervorrichtung zum Emittieren von Licht mit einem einer Datenspannung entsprechenden Datenstrom zu veranlassen; einen Bildschirmtreiber zum Detektieren von Kennwerten des in jedem Pixel enthaltenen Ansteuertransistors einschließlich mindestens einem von Beweglichkeit und Schwellenspannung des Ansteuertransistors während einer Zeitdauer, in der es in der Nähe des Anzeigebildschirms keinen Nutzer gibt, zum Erzeugen kompensierter Eingangsdaten durch Kompensieren von Eingangsdaten in Übereinstimmung mit den Kennwerten, nachdem die Detektierung der Kennwerte des in jedem Pixel enthaltenen Ansteuertransistors abgeschlossen ist, und zum Erzeugen von Spannungsdaten unter Verwendung der kompensierten Eingangsdaten; und einen Sensor, um zu erfassen, ob es in der Nähe des Anzeigebildschirms einen Nutzer gibt, und um das Erfassungsergebnis dem Bildschirmtreiber zuzuführen, wobei der Bildschirmtreiber eine Detektierungsreihenfolge für horizontale Zeilen von Pixeln, in der die Kennwerte des in jedem Pixel jeder horizontalen Zeile enthaltenen Ansteuertransistors detektiert werden sollen, in Übereinstimmung mit der mindestens einem von Luminanz und Frequenzkomponenten der in jeder horizontalen Zeile enthaltenen Pixel bestimmt.
Patent DE-102013206443-B4 (DE)
Title: System aus einem Gehäuse und einem Stecker für eine automatisierte, maschinelle Kabelbaumdirektmontage, wobei das System zwei Dichtmittel und zwei Verriegelungsmittel zur irreversiblen Verriegelung umfasst und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: KURLE JUERGEN
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-04-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: System, umfassend ein Gehäuse (1), insbesondere ein Sensorgehäuse, und einen Stecker (2), wobei das Gehäuse (1)- wenigstens einen wenigstens teilweise abgeschlossenen Hohlraum (10) aufweist,- wenigstens eine elektrische Zuleitung (11) umfasst, wobei die elektrische Zuleitung (11) mit wenigstens einem in dem Gehäuse (1) angeordneten elektrischen Bauelement (12) elektrisch leitend verbunden ist, wobei das Bauelement (12) von dem Hohlraum (10) durch einen Durchlassbereich (13) getrennt ist, wobei der Durchlassbereich (13) wenigstens ein mediendicht, insbesondere flüssigkeitsdicht, abdichtendes erstes Dichtmittel (14) aufweist, wobei die elektrische Zuleitung (11) wenigstens teilweise von dem ersten Dichtmittel (14) umgeben ist, wobei die elektrische Zuleitung (11) im Hohlraum (10) elektrisch kontaktierbar ist, wobei der Stecker (2)- wenigstens einen elektrischen Kontakt (21) zur elektrischen Kontaktierung mit der elektrischen Zuleitung (11) aufweist,- wenigstens ein zweites Dichtmittel (24) aufweist, wobei das zweite Dichtmittel (24) derart vorgesehen ist, dass bei einer elektrischen Kontaktierung der elektrischen Zuleitung (11) mit dem elektrischen Kontakt (21) der Hohlraum (10) mediendicht, insbesondere flüssigkeitsdicht, abgedichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Zuleitung (11) des Gehäuses (1) und/oder das erste Dichtmittel (14) wenigstens ein erstes Verriegelungsmittel (15) und der elektrische Kontakt (21) des Steckers (2) wenigstens ein zweites Verriegelungsmittel (25) aufweisen, wobei das erste Verriegelungsmittel (15) und das zweite Verriegelungsmittel (25) derart konfiguriert sind, dass bei einer elektrischen Kontaktierung des elektrischen Kontakts (21) mit der elektrischen Zuleitung (11) eine ausschließlich irreversible form- und/oder kraftschlüssige Verriegelung bewirkt wird.
Patent DE-102013211829-B4 (DE)
Title: Element zum Abstützen und/oder Leiten von Erntegut in einer Erntemaschine
Inventor: BACON JOSHUA D
IPC: A01F29/09
Filed: 2013-06-21
Granted: 2023-03-16
Abstract: Element zum Abstützen und/oder Leiten von Erntegut in einer Erntemaschine, in Form einer Gegenschneide (38), umfassend einen einteiligen Körper (56) mit einer sich axial erstreckenden Ausnehmung (58), in welcher ein komplementärer, eine sich axial erstreckende Kante (54) umfassender Hartstoffeinsatz (64) eingefügt ist, wobei eine Fläche der Ausnehmung (58) derart angeordnet ist, dass sie ein im Betrieb auf den Hartstoffeinsatz (64) wirkendes Drehmoment vom Hartstoffeinsatz (64) auf den Körper (56) überleitet und den Hartstoffeinsatz (64) zwischen sich und einer weiteren Fläche des Körpers (56) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der mit nur zwei Flächen am Körper (56) anliegende Hartstoffeinsatz (64) einen Vorsprung (66c) mit dreieckigem Querschnitt aufweist und eine Wand der Ausnehmung (58) mit der Oberseite des Körpers (56) einen spitzen Winkel (γ) einschließt.
Patent DE-102013219838-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für das Ermitteln der räumlichen Struktur eines Gegenstands
Inventor: GLASENAPP CARSTEN
IPC: G01M11/00
Filed: 2013-09-30
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren für das Ermitteln der räumlichen Struktur eines Gegenstands, insbesondere einer Linse, z. B. eines Brillenglases (612), eines Brillenglasrohlings oder eines Brillenglashalbfabrikats, der eine erste optisch wirksame Fläche (614) und eine zweite optisch wirksame Fläche (616) hat, mit den Schritten: Anordnen des Gegenstands (612) in einer Halteeinrichtung (610, 810); Referenzieren der Lage von wenigstens einem Punkt (P) auf der ersten optisch wirksamen Fläche (614) und der Lage von wenigstens einem Punkt (P') auf der zweiten optisch wirksamen Fläche (616) in einem zu der Halteeinrichtung (610, 810) ortsfesten Koordinatensystem (618, 818); Bestimmen der Topografie der ersten optisch wirksamen Fläche (614) des Gegenstands (612) in einem Koordinatensystem (659), das zu dem zu der Halteeinrichtung (610, 810) ortsfesten Koordinatensystem (618, 818) referenziert ist; und Berechnen der räumlichen Struktur des Gegenstands (612) aus der Topografie der ersten optisch wirksamen Fläche (614) und aus einem zu dem ortsfesten Koordinatensystem (618, 818) der Halteeinrichtung (610, 810) referenzierten Datensatz über die Topografie der zweiten optisch wirksamen Fläche (616) dadurch gekennzeichnet, dass die Topografie der ersten optisch wirksamen Fläche (614) des Gegenstands (612) in dem zu der Halteeinrichtung (610, 810) referenzierten Koordinatensystem (659) bestimmt wird, indem Licht aus einer Vielzahl von Punktlichtquellen (684, 684') bereitgestellt wird, das an der ersten optisch wirksamen Fläche (614) reflektiert wird, indem eine erste Helligkeitsverteilung erfasst wird, die von dem an der ersten optisch wirksamen Fläche (614) reflektierten Licht der Punktlichtquellen (684, 684') auf einem Bildsensor (678, 678') hervorgerufen wird, und indem die Topografie der ersten optisch wirksamen Fläche (614) aus der Lage von dem wenigstens einen Punkt (P) auf der ersten optisch wirksamen Fläche (614) des ...
Patent DE-102013222520-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein sprachsystem eines fahrzeugs
Inventor: HECHT RON M
IPC: G06F21/31
Filed: 2013-11-06
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren für ein Sprachsystem (10) eines Fahrzeugs, welches aufweist: Erzeugen von Äußerungssignaturen (48) für eine Mehrzahl von Benutzern aus jeweils einer Sprachäußerung (46) der jeweiligen Benutzer, welche von den Benutzern des Sprachsystems (10) empfangen werden, Identifizieren der Benutzer basierend auf den Äußerungssignaturen (48); Schrittweises Entwickeln von Benutzersignaturen (50) für jeden der Benutzer basierend auf den Äußerungssignaturen (48); und Steuern von Dialogen mit zwei oder mehreren Benutzern basierend auf den entsprechenden Benutzersignaturen (50), wobei das Steuern der Dialoge das separate Verfolgen und Einstellen von Interaktionsfolgen für jeden der Benutzer aufweist.
Patent DE-102014001890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abfedern eines Federungsoberteils in wenigstens einer Raumrichtung gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Federungsunterteil, Sitz und Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: F16F9/02
Filed: 2014-02-14
Granted: 2019-08-22
Abstract: Vorrichtung zum Abfedern eines Federungsoberteils (1) in wenigstens einer Raumrichtung (X, Y, Z) gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Federungsunterteil (2), wobei zum Abfedern eine zwischen dem Federungsoberteil (1) und dem Federungsunterteil (2) wirkende Federeinrichtung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein über eine Steuereinrichtung ansteuerbares Stellglied (4) vorgesehen ist, welches einen Antrieb (23) und eine antreibbare Koppelstange (16) aufweist, wobei die Koppelstange sowohl über den Antrieb (23) als auch über die Federeinrichtung (3) bidirektional antreibbar ist, und damit durch den Antrieb (23) eine Kraft bidirektional in Wirkrichtung der Federeinrichtung (3) in die Vorrichtung einleitbar ist wobei die Koppelstange (16) als gefederte Koppelstange (16) mit wenigstens einem Federelement (17, 18) ausgebildet ist.
Patent DE-102014005253-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: SCHULTE-SÜDHOFF ANDRÉ
IPC: B27G3/00
Filed: 2014-04-10
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Filtervorrichtung (1) zur Filterung von Partikeln, aus der Luft aus Holz (13) bearbeitenden und/oder verarbeitenden Maschinen sowie aus Maschinen zur Verarbeitung von Faserverbundwerkstoffen (13), umfassend wenigstens zwei in Serie geschaltete Filter. Um Gesundheitsrisiken minimieren zu können, ist ein erstes Filter (2) als Filterschlauch und ein zweites Filter (3) als Patronenfilter ausgebildet, wobei der Filterschlauch das Patronenfilter an seiner Mantelfläche umgibt, wobei das erste und zweite Filter über ihre Mantelflächen von der zu reinigenden Luft durchströmbar sind.