baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009049803-B4 (DE)
Title: Zentrierhülse zur Aufnahme eines Wellenendes
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: F16D3/50
Filed: 2009-10-16
Granted: 2021-05-27
Abstract: Zentrierhülse zur Aufnahme eines Wellenendes (1), umfassend einen Außenkörper (6) und einen Tragkörper (5), wobei der Tragkörper (5) eine Aussparung (12) zur Aufnahme des Wellenendes (1) aufweist, wobei der Tragkörper (5) teilweise sphärisch ausgebildet ist und eine teilweise sphärische Außenfläche (13) aufweist, wobei zwischen dem Außenkörper (6) und dem Tragkörper (5) eine außen zumindest teilweise sphärisch ausgebildete, elastisch deformierbare Lage (7) aufgenommen ist und wobei der Außenkörper (6) eine zylindrische Mantelfläche (14), welche den außen zumindest teilweise sphärisch ausgebildeten Tragkörper (5) umgibt, und in seinem Inneren erste und zweite Tragflächen (15, 16) aufweist, welche in radialer Richtung konkav gewölbt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenkörper (6) einteilig ist und als Rohling ohne Hinterschneidungen derart ausgebildet ist, dass er aus zwei axial auseinanderformbaren Werkzeughälften entformt ist.
Patent DE-102009055773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren von in einer Güllegrube befindlicher Gülle
Inventor: BRIEL UWE VON
IPC: A01C3/02
Filed: 2009-11-25
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Homogenisieren von in einer Güllegrube befindlicher Gülle, mit einem in oder auf der Gülle schwimmenden Ponton (10) und mit einem am Ponton (10) gehaltenen, in die Gülle eintauchenden Rührwerk, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührwerk zwei um je eine Rotationsachse (18, 20) rotierende Rührschrauben (18, 20) umfasst und dass die Rührschrauben (18, 20) derart ausgerichtet sind, dass die jeweiligen Rotationsachsen (22, 24) im Wesentlichen orthogonal zur Bewegungsrichtung des Pontons (10) angeordnet sind.
Patent DE-102009060022-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verändern einer Betriebstemperatur an einem Batteriepack für elektrisch betriebene Fahrzeuge, Vorrichtung zum Verändern einer Betriebstemperatur sowie Verwendung eines Batteriemoduls
Inventor: BEIDERBECK THOMAS
IPC: H02J7/04
Filed: 2009-12-21
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Batteriepacks (1) aus Batteriemodulen (2, 3, 4, 5, 6, 7) mit Batteriezellen (8) für elektrisch betriebene Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass an den Batteriemodulen (2, 3, 4, 5, 6, 7) und/oder an den Batteriezellen (8) die jeweiligen Betriebstemperaturen ermittelt und die elektrischen Entlade- oder Ladeströme an den Batteriemodulen (2, 3, 4, 5, 6, 7) und/oder an den Batteriezellen (8) in Abhängigkeit der jeweiligen ermittelten Betriebstemperaturen individuell reguliert werden, indem jedes der Batteriemodule (2, 3, 4, 5, 6, 7) und/oder jede der Batteriezellen (8) einzeln thermisch überwacht wird und thermisch unterschiedlich belastete Batteriemodule (2, 3, 4, 5, 6, 7) und/oder Batteriezellen (8) individuell derart gesteuert werden, dass thermisch höher belastete Batteriemodule (2, 3, 4, 5, 6, 7) und/oder Batteriezellen (8) elektrisch weniger stark als thermisch niedriger belastete Batteriemodule (2, 3, 4, 5, 6, 7) und/oder Batteriezellen (8) oder gar nicht entladen oder geladen werden, wodurch einerseits die elektrische Leistungsabgabe des Batteriepacks (1) erhöht und andererseits die Betriebstemperatur des Batteriepacks (1) reguliert werden kann, wobei die elektrischen Entlade- oder Ladeströme der Batteriemodule (2, 3, 4, 5, 6, 7) und/oder der Batteriezellen (8) nur zwischen den Batteriemodulen (2, 3, 4, 5, 6, 7) und/oder den Batteriezellen (8) geschaltet und reguliert werden.
Patent DE-102010000814-B4 (DE)
Title: Hufschuh
Inventor: KOELLE GERHARD
IPC: A01L7/00
Filed: 2010-01-12
Granted: 2012-11-29
Abstract: Hufschuh mit einem Bodenteil, mit einer im bestimmungsgemäß an dem Huf montierten Zustand des Hufschuhs zumindest mittelbar an dem Huf anliegenden vorderen Wandung und mit einer Spanneinrichtung zum Befestigen des Hufschuhs an dem Huf, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (8) zwei an zwei einander gegenüberliegenden seitlichen Bereichen des Hufschuhs (1) angeordnete Keilelemente (14) aufweist, welche in jeweiligen Ausnehmungen (15) von mit dem Bodenteil (3) zumindest mittelbar verbundenen Aufnahmen (16) derart verschieblich angeordnet sind, dass beim Spannen der Spanneinrichtung (8) die Keilelemente (14) in Richtung der vorderen Wandung (5) gezogen werden, um den Hufschuh (1) mittels der Spanneinrichtung (8) und der Keilelemente (14) an dem Huf (2) zu fixieren.
Patent DE-102010010260-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-03-03
Granted: 2019-01-31
Abstract: Steckverbinder (1) mit:
 - einem Isolierstoffgehäuse (2),
 - mindestens einer zu einer Leiteranschlussseite des Steckverbinders (1) hin offenen Leitereinführungsöffnung (8), die jeweils in einen zugeordneten Leiteranschlussraum im Isolierstoffgehäuse (2) zum elektrisch leitenden Verbinden eines in eine Leitereinführungsöffnung (8) eingeführten elektrischen Leiters führt,
 - jeweils einem in dem Leiteranschlussraum angeordneten Klemmfederelement (3), das einen Anlageschenkel (5) zum Festlegen des Klemmfederelementes (3) und einen Klemmschenkel (4) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters hat, wobei der Klemmschenkel (4) und der Anlageschenkel (5) über einen Federbogen (6) miteinander verbunden sind,
 - mindestens einer in jeweils einen zugeordneten Leiteranschlussraum führenden und zu einer von der Leiteranschlussseite verschiedenen Kontaktstift-Anschlussseite hin offenen Kontaktstift-Einführungsöffnung (12) zur Einführung von Kontaktstiften (15), und
 - jeweils einem Stromschienenelement (7) in dem Leiteranschlussraum, das zur Bildung einer Klemmstelle für einen zugeordneten elektrischen Leiter derart ausgebildet ist, dass ein in eine Leitereinführungsöffnung (8) eingeführter elektrischer Leiter durch den Klemmschenkel (4) des Klemmfederelementes (3) an das Stromschienenelement (7) gedrückt wird, wobei der Anlageschenkel (5) in eine Kontaktstift-Aufnahme (13) des Stromschienenelementes (7) eintaucht und eine Federkraft in Richtung einer gegenüberliegenden Kontaktfläche der Kontaktstift-Aufnahme (13) ausübt, um einen in eine zugeordnete Kontaktstift-Aufnahme (13) einführbaren Kontaktstift (15) mit Federkraft an der Kontaktstift-Aufnahme (13) an dem Stromschienenelement (7) elektrisch zu kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsdrücker (16) zum Öffnen der Klemmfeder (6) in das Isolierstoffgehäuse (2) eingebaut ist, wobei der Federbogen (6) zwischen dem Kontaktstift (15) und dem Betätigungsdrücker (16) angeordnet ist.
Patent DE-102010012081-B4 (DE)
Title: Behandlungssteuersystem und -verfahren zum reinigen von injektorspitzen
Inventor: JASINKIEWICZ PAUL
IPC: F01N3/025
Filed: 2010-03-19
Granted: 2020-09-10
Abstract: Behandlungssteuersystem (150), umfassend:ein Überwachungsmodul (208), das eine Abgastemperatur in einem Abgassystem eines Fahrzeugs überwacht; undein Injektionssteuermodul (202), das eine Injektion eines Dosiermittels in das Abgassystem (106) für ein erstes und zweites Regenerationsereignis eines Dieselpartikelfilters (DPF) (112) steuert und das selektiv eine vorbestimmte Menge des Dosiermittels in das Abgassystem (106) zwischen dem ersten und zweiten Regenerationsereignis injiziert, wenn die Abgastemperatur größer als eine vorbestimmte Temperatur ist; dadurch gekennzeichnet , dassdas Überwachungsmodul (208) ferner einen Abgasdurchfluss in dem Abgassystem (106) überwacht; dassdas Injektionssteuermodul (202) die Injektion nur unter der zusätzlichen Bedingung vornimmt, dass der Abgasdurchfluss größer als ein vorbestimmter Durchfluss ist, und dassdas Behandlungssteuersystem (150) ferner ein Zählermodel (210) umfasst, das einen Zählerwert inkrementiert, wenn das Dosiermittel zwischen dem ersten und zweiten Regenerationsereignis injiziert wird;wobei das Injektorsteuermodul (202) jede weitere Injektion des Dosiermittels vor dem zweiten Regenerationsereignis und nachdem der Zählerwert inkrementiert ist, verhindert, wenn der Zählerwert größer als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102010017881-B4 (DE)
Title: Verstellblende für den Einbau in eine Rohrleitung zum Variieren eines Volumenstroms
Inventor: KRUEGER PHILIPP
IPC: F16K3/04
Filed: 2010-04-21
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verstellblende (1) für den Einbau in eine Rohrleitung zum Variieren eines Volumenstroms in der Leitung, enthaltend ein Gehäuse mit einem zentralen Durchgang (2), welches aus mehreren axial benachbarten Scheiben (10, 20, 30) zusammengesetzt ist, deren Winkelposition relativ zueinander verstellbar ist, mehrere Blendenelemente (41), die innerhalb des Gehäuses an einer Scheibe (30) verschwenkbar gelagert und jeweils mittels einer anderen Scheibe (10, 20) durch Verändern der relativen Winkelposition von zwei Scheiben (10, 30; 20, 30) verstellbar sind, wobei im Gehäuse mindestens eine Gruppe (40a, b) von in einer Ebene gegensinnig (kreisförmig) verschwenkbaren Blendenelementen (41) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus drei Scheiben (10, 20, 30) zusammengesetzt ist, die mittlere Scheibe (30) gegenüber den äußeren Scheiben (10, 20) verdrehbar ist und jeweils eine Gruppe von Blendenelementen (40a, b) im Bereich der Trennebenen zwischen den drei Scheiben (10, 20, 30) untergebracht ist und beide Gruppen bezogen auf die Mittelachse der Verstellblende zueinander versetzt angeordnet sind, und dass in einer äußeren Scheibe (10, 20) eine Führungsnut ausgebildet und mit dem Blendenelement (41) ein Führungsvorsprung (42) gekoppelt ist.
Patent DE-102010021516-B4 (DE)
Title: Fehlerkorrekturcodes für erhöhte Speicherkapazität in Mehrpegelspeichereinrichtungen
Inventor: AMATO PAOLO
IPC: G06F11/10
Filed: 2010-05-26
Granted: 2014-03-20
Abstract: Ein Verfahren, das die folgenden Schritte aufweist: Empfangen von Eingangsdaten; Erzeugen einer äußeren Codefolge, die zumindest teilweise auf den Eingangsdaten basiert, mit einer äußeren Codiereinrichtung; Erzeugen einer inneren Codefolge, die zumindest teilweise auf der äußeren Codefolge basiert, mit einer inneren Codiereinrichtung, wobei die innere Codefolge eine erste Mehrzahl von Paritätsinformationsbits und eine zweite Mehrzahl von Nicht-Paritätsinformationsbits aufweist; Schreiben der ersten Mehrzahl von Paritätsinformationsbits in eine dritte Mehrzahl von Paritätszellen einer nichtflüchtigen Speichereinrichtung; und Schreiben der zweiten Mehrzahl von Nicht-Paritätsinformationsbits in eine vierte Mehrzahl von Nicht-Paritätszellen der nichtflüchtigen Speichereinrichtung.
Patent DE-102010022214-B4 (DE)
Title: Wandstruktur für ein Gargerät
Inventor: BRUNNER HUBERT
IPC: F24C15/08
Filed: 2010-05-20
Granted: 2015-02-19
Abstract: Gargerät mit einer Wand (12), einem Boden (10) und einem Deckel (14), wobei eine Strebe (30) vorgesehen ist, die am Boden (10) und am Deckel (14) gelagert und mindestens an einem Punkt (22) mit der Wand (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (30) im Boden (10) und im Deckel (14) eingehängt ist und dass der Boden (10) und der Deckel (14) mit einem seitlich über die Wand (12) überstehenden Rand (16, 18) ausgeführt sind, in dem Öffnungen (20) vorgesehen sind, in die die Strebe (30) eingehängt ist.
Patent DE-102010024085-B4 (DE)
Title: Zuführsystem für ein medizinisches Funktionselement
IPC: A61F2/95
Filed: 2010-06-17
Granted: 2012-10-18
Abstract: Zuführsystem für ein medizinisches Funktionselement mit einem Katheter (10) und einem längsverschieblich in dem Katheter (10) angeordneten Führungselement (20), das ein Haltemittel (21) umfasst, das mit dem Funktionselement verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (21) längsverschieblich auf dem Führungselement (20) gelagert ist, wobei das Führungselement (20) ein Steuermittel (23) umfasst, das ein proximales Ende (23a), das mit dem Haltemittel (21) lösbar oder fest verbunden ist, und ein distales Ende (23b) aufweist, das distal beabstandet von dem Haltemittel (21) mit dem Führungselement (20) verbunden ist, wobei das Steuermittel (23) zumindest abschnittsweise von einem radial komprimierten Zustand, in dem das Steuermittel (23) innerhalb des Katheters (10) angeordnet ist und eine erste Gesamtlänge L1 aufweist, in einen radial expandierten Zustand überführbar ist, in dem das Steuermittel (23) außerhalb des Katheters (10) angeordnet ist und eine zweite Gesamtlänge L2 aufweist, die kleiner als die erste Gesamtlänge L1 ist derart, dass das...
Patent DE-102010027700-B4 (DE)
Title: Riemenquerlaufvorrichtung
Inventor: HASEGAWA MASAKATSU
IPC: B65H54/32
Filed: 2010-07-20
Granted: 2016-02-04
Abstract: Riemenquerlaufvorrichtung (34), die aufweist: einen Riemen (42), an dem eine Garnführung (33), die ein Garn führen kann, angebracht ist; einen Antriebsmotor mit einem Rotor und einem Stator; und eine Antriebsrolle, die am Rotor des Antriebsmotors fixiert ist, und um die der Riemen gewickelt ist, wobei der Antriebsmotor die Antriebsrolle vorwärts und rückwärts dreht, damit sich die Garnführung mittels des Riemens an einer vorbestimmten Bahn hin und her bewegen kann, wobei die Riemenquerlaufvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie weiter aufweist: einen Sensor (50), der erfassen kann, dass ein vorbestimmter Abschnitt des Riemens an einer vorbestimmten Position angekommen ist, einen Messgeber (49), der die Winkelposition des Rotors des Motors erfassen kann, und ein Veränderungsbestimmungsmittel (63) zum Bestimmen, ob eine Veränderung der Winkelposition, die beim Erfassen der Ankunft des vorbestimmten Abschnitts des Riemens an der vorbestimmten Position durch den Sensor erhalten wurde, aufgetreten ist oder nicht.
Patent DE-102010030134-B4 (DE)
Title: Ermittlung der Totzeit bei der Ansteuerung einer Halbbrücke
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2010-06-15
Granted: 2013-06-06
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ermittlung einer zeitlichen Änderung einer Ausgangsspannung (VHB) einer Halbbrückenschaltung während einer Totzeit, wobei die Halbbrückenschaltung zwei Schaltelemente (101, 102) aufweist, die jeweils abwechselnd einen Einschaltzustand und einen Ausschaltzustand annehmen und die während der Totzeit beide einen Ausschaltzustand annehmen, wobei die Schaltungsanordnung aufweist: einen Eingang (11) zum Zuführen der Ausgangsspannung (VHS); ein kapazitives Netzwerk (20) mit einem ersten und einem zweiten Schaltungsknoten (N1, N2), die jeweils kapazitiv an den Eingang (11) gekoppelt sind, und mit einem Anschluss (12) für ein Referenzpotenzial (VREF); eine Umladeschaltung (30) für das kapazitive Netzwerk (20) die dazu ausgebildet ist, während der Einschaltphase eines der zwei Schaltelemente (101, 102) elektrische Potenziale (VN1, VN2) an dem ersten und dem zweiten Schaltungsknoten (N1, N2) einzustellen, die sich jeweils von dem Referenzpotenzial (VREF) unterscheiden; eine Vergleicheranordnung (40), die dazu ausgebildet ist, während der Totzeit eine zeitliche Differenz zwischen solchen Zeitpunkten zu ermitteln, zu denen die elektrischen Potenziale (VN1, VN2) an dem ersten und dem zweiten Knoten (N1, N2) jeweils einen vorgegebenen Potenzialwert annehmen, wobei diese zeitliche Differenz ein Maß für die zeitliche Änderung der Ausgangsspannung (VHB) ist.
Patent DE-102010036392-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HUHN WERNER
IPC: F02F1/10
Filed: 2010-07-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Flüssigkeitsgekühlter Zylinderkopf (16) für eine Brennkraftmaschine, wobei für einen Zylinder zwei benachbart zueinander angeordnete Gaswechselauslasskanäle (17, 17) vorgesehen sind, und wobei für den Zylinder im Zylinderkopf auslassseitig eine Kanalanordnung (3, 4, 6, 8) vorgesehen ist, die mindestens einen zwischen den Gaswechselauslasskanälen (17, 17) angeordneten mittigen Kühlmittelzuführkanal (3) und zwei außen, neben den Gaswechselauslasskanälen (17, 17) angeordnete äußere Kühlmittelzuführkanäle (4, 4) aufweist, wobei die Kanalanordnung (3, 4, 6) mit einem dem Zylinderkopf (16) zugeführten Kühlmittel, insbesondere einem von einem Kurbelgehäuse kommenden Kühlmittel beaufschlagbar ist, wobei sich der mittige Kühlmittelzuführkanal (3) zwischen den Gaswechselauslasskanälen (17, 17) in Richtung einer Einlassseite erstreckt und die beiden äußeren Kühlmittelzuführkanäle (4, 4) die Gaswechselauslasskanäle (17, 17) weitgehend ummanteln, wobei ein Querkanal (6) die äußeren Kühlmittelzuführkanäle (4, 4) im Bereich der den Gaswechselauslasskanälen (17, 17) zugeordneten Auslassventile verbindet und der mittlere Kühlmittelzuführkanal (3) und die äußeren Kühlmittelzuführkanäle (4, 4) auf der der Einlassseite zugewandten Seite der Gaswechselauslasskanäle (17, 17) ineinander übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verbindungskanal (8, 8) vorgesehen ist, der mit einem Ende mit der Kanalanordnung (3, 4, 6) im Bereich der Kühlmittelzuführung zur Kanalanordnung (3, 4, 6) verbunden ist und mit dem anderen Ende mit dem Querkanal (6) verbunden ist, wobei zwei Verbindungskanäle (8, 8) vorgesehen sind, wobei der jeweilige äußere Kühlmittelzuführkanal (4) im Bereich dessen Kühlmittelzuführung mit einem der Verbindungskanäle (8) verbunden ist.
Patent DE-102010039750-B4 (DE)
Title: Kabelgarnitur mit einem Feldsteuerelement und Verfahren zum Herstellen einer Kabelgarnitur
Inventor: GRAF RICHARD
IPC: H01B9/02
Filed: 2010-08-25
Granted: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelgarnitur (100, 101, 102) zum Anbringen an ein Kabel (140), aufweisend ein Feldsteuerelement (110) aus einem elektrisch leitfähigen Material. Das Feldsteuerelement ist ein teilweise umgestülptes schlauchförmiges Formteil (110), welches einen durch das Umstülpen gebildeten Krümmungsabschnitt (111) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Verfahren zum Herstellen einer Kabelgarnitur.
Patent DE-102010045151-B4 (DE)
Title: Doppelspindlige Werkzeugmaschine
Inventor: MOEBUS JUERGEN
IPC: B23B3/06
Filed: 2010-09-11
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (1) zur gleichzeitigen, parallelen oder unterschiedlichen Bearbeitung von Werkstücken (6), mit einem Maschinengestell (2) mit horizontalen parallel zur Frontseite der Werkzeugmaschine (1) in Richtung der X-Achse angeordneten Führungen (7), mit zwei Horizontalschlitten (5, 5') und zwei Werkstückspindeln (3, 3'), wobei die Horizontalschlitten (5, 5') an ihrer Unterseite auf ersten Führungsschuhen (8) an den Führungen (7) verfahrbar sind, wobei die Horizontalschlitten (5, 5') zum Bewegen der Werkstückspindeln (3, 3') in vertikaler Richtung (Z-Achse) zweite Führungsschuhe (9) aufweisen, mit mindestens einem den Werkstückspindeln (3, 3') zugeordneten Werkzeugträger (4, 4'), wobei die zweiten Führungsschuhe (9) in genau einer Ebene (E) durch die beiden Rotationsachsen (10, 10') der Werkstückspindeln (3, 3') angeordnet sind und dass die ersten Führungsschuhe (8) auf einer Seite der Ebene (E) angeordnet sind.
Patent DE-102010045675-B4 (DE)
Title: Gelenklager
Inventor: MURSINSKY JOERG
IPC: F16C11/08
Filed: 2010-09-17
Granted: 2012-11-22
Abstract: Gelenklager (1) mit einem Lagerinnenteil (2) als erstem Lagerteil mit beidseitig gegenüberliegenden Anschlusszapfen (10, 11) und mit einem Gehäuse (3) als zweitem Lagerteil, in dem das Lagerinnenteil (2) zur Ermöglichung von dessen kardanischer Auslenkung mit elastischem Widerstand elastisch gelagert ist dergestalt, dass es mit seinen Anschlusszapfen (10, 11) zumindest teilweise aus gegenüberliegenden Durchbrüchen (14, 15) des Gehäuses (3) herausragt, wobei das Lagerinnenteil (2) ein Mittelteil (17) aufweist, an das sich beidseits jeweils ein bezüglich einer Lagerachse (5) rotationssymmetrischer Kragen anschließt, der jeweils in einen der Anschlusszapfen (21, 22) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittenteil (4) einen Freigang (24) zum umgebenden Gehäuse (3) aufweist und sich beidseits des Mittenteils (4) jeweils ein bezüglich einer Lagerachse (5) rotationssymmetrischer Gleitkragen (6, 7) als Kragen anschließt, der jeweils in den aus dem zugeordneten Durchbruch (14, 15) geführten Anschlusszapfen (10, 11) übergeht, dass beide Gleitkragen (6, 7) im Gehäuse (3) jeweils über eine Kombination aus...
Patent DE-102010052909-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für verstellbare Kraftfahrzeuglenksäule
Inventor: GRAMS KAY-UWE
IPC: B62D1/184
Filed: 2010-12-01
Granted: 2012-10-31
Abstract: Feststellvorrichtung für eine entlang einer Vertikalverstellrichtung (8) verstellbare Lenksäule eines Kraftfahrzeugs, die Feststellvorrichtung umfassend eine mit der Karosseriestruktur des Kraftfahrzeugs verbindbare Trageinheit (6) mit einer parallel zu der zumindest einen Verstellrichtung (8) angeordneten, karosseriefesten Klemmführung (12, 13, 15, 16), sowie eine mit der Lenksäule bezüglich der Verstellrichtung (8) gekoppelte Stelleinheit (4) mit zumindest einer Klemmanordnung (11), die in einen Öffnungszustand und einen Verriegelungszustand versetzbar, und im Verriegelungszustand mit der Klemmführung (12, 13, 15, 16), die Lenksäule entlang der Verstellrichtung (8) relativ zur Trageinheit (6) arretierend, in klemmendem Eingriff steht, wobei die Feststellvorrichtung eine Federeinrichtung zum Ausgleich der Gewichtskraft der verstellbaren Lenksäule während der Verstellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung zumindest ein Druckfederelement (10) aufweist, wobei das Druckfederelement (10) unmittelbar zwischen der zumindest einen Klemmanordnung (11) und der zumindest einen Klemmführung (12, 13, 15, 16) angeordnet ist.
Patent DE-102010053469-B4 (DE)
Title: Planierhobel
Inventor: KOHN HEIKO
IPC: E01C19/48
Filed: 2010-12-04
Granted: 2012-11-08
Abstract: Planierhobel zum Anhängen an ein Zugfahrzeug, mit einem aus einem Schieber (10) und zwei an diesen angesetzten Wangen (12, 14) gebildeten U-förmigen Rahmen, einer gelenkig im vorderen, offenen Bereich des U-förmigen Rahmens an diesen angesetzten Deichsel (16), einer ersten, die Höhe des offenen Endes des Rahmens zum Zugfahrzeug einstellenden Einrichtung (18), einem Nachläufer (20), wenigstens einer den Nachläufer (20) gelenkig mit dem im hinteren, geschlossenen Bereich des U-förmigen Rahmens verbindenden Nachläuferstrebe (22) und einer zweiten, die Höhe des hinteren, geschlossenen Bereichs des Rahmens zum Nachläufer (20) einstellenden Einrichtung, gekennzeichnet durch ein einerseits an dem Schieber (10) und anderseits wahlweise an eine der Wangen (12, 14) und damit schräg in dem Rahmen verlaufendes, klappbares, im herunter geklappten Zustand mit seinem unteren Ende mit den unteren Enden des Schiebers (10) und der Wangen (12, 14) fluchtendes Verteilerblech (24).
Patent DE-102010061433-B4 (DE)
Title: Spannungsregelung für Ausgangstransistor einer Signalausgangsstufe
Inventor: MEIER HEINZ-W
IPC: G01R19/00
Filed: 2010-12-21
Granted: 2013-04-04
Abstract: Signal-(Speise-)Trenner für Dead-Zero oder Live-Zero-Messsignale, aufweisend • Einen primärseitigen (Speise-) Eingang (IN), • Einen sekundärseitigen Ausgang (OUT), • Einen Gleichstromübertrager (100) zur Übertragung von primäsrseitigem Mess-Eingangsstrom (Iin), • Eine Ausgangsstufe (200) zur Bereitstellung eines sekundärseitigen Mess-Ausgangsstromes (Iout), • Eine Hilfsenergieeinspeisung (400) zur Versorgung der Primärseite und zur Versorgung der Sekundärseite, dadurch gekennzeichnet, dass • die Hilfsspannung der Hilfsenergieeinspeisung (400) sekundärseitig von einer Regelungseinrichtung (300) mit Hilfe einer Mess-Einrichtung (500) so geregelt wird, dass die Verlustleistung des Transistors (T1) der Ausgangsstufe (200) im wesentlichen unabhängig von einer im Betriebszustand angeschlossenen Bürde (Rb) ist