baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016443-U1 (DE)
Title: Stoffauflauf für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
IPC: D21F1/02
Filed: 2010-12-10
Abstract: Stoffauflauf (1; 1.1) für eine Maschine (100) zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Verpackungspapierbahn, aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (3), umfassend eine die wenigstens eine Faserstoffsuspension (3) zuführende Zuführeinrichtung (2) mindestens einen Turbulenzerzeuger (4), der eine Vielzahl von vorzugsweise in Zeilen (5.Z) und in Spalten (5.S) angeordnete Strömungskanäle (5) aufweist, und eine Stoffauflaufdüse (8), die eine obere Düsenwand (9.O) und eine untere Düsenwand (9.U) sowie zwei Seitenwände (9.L, 9.R) aufweist, die sich zu einem Auslaufspalt (11) verjüngt und die mindestens einen während des Betriebs des Stoffauflaufs (1) von der wenigstens einen Faserstoffsuspension (3) durchströmten Innenraum (10) besitzt, wobei während des Betriebs des Stoffauflaufs (1; 1.1) die wenigstens eine Faserstoffsuspension (3) als Faserstoffsuspensionshauptstrahl (3.H) aus der Stoffauflaufdüse (8) in eine Siebpartie gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stoffauflaufdüse (8) zumindest einseitig, vorzugsweise beidseitig jeweils wenigstens eine Randdüse (12.L, 12.R) zwecks Verbreiterung des Faserstoffsuspensionsstrahls (3.G) aufgrund einer zusätzlichen Einbringung...
Patent DE-202011002516-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Testen einer elektrischen Größe
IPC: G01R33/02
Filed: 2011-02-09
Abstract: Einrichtung (1) zum Testen einer elektrischen Größe, z. B. einer elektrischen Spannung, eines elektrischen Feldes, eines elektrischen Stroms usw., wobei die Testeinrichtung eine Vibrationseinrichtung (5) aufweist, welche eingeschaltet wird und in einer menschlichen Hand merkbare Vibrationen erzeugt, wenn die zu messende elektrische Größe einen bestimmten Wert überschreitet.
Patent DE-202011003009-U1 (DE)
Title: Wasserrettungskabine
IPC: B63C9/04
Filed: 2011-02-22
Abstract: Wasserrettungskabine, bestehend aus seewasserfestem und gasundurchlässigem Material, klein zusammengelegt, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einer oben befindlichen, zweigeteilten, ringförmigen Luftkammer (4, 5), ring- und röhrenförmig mehrere, zunächst leere Luftkammern befinden (6, 7), die am Ende durch einen aus einer Plane bestehenden, mit Wasserablauföffnungen versehenden Boden verbunden sind, an dem drei getrennte Treibgaspatronen (1, 2, 3) angebracht sind.
Patent DE-202011004759-U1 (DE)
Title: Faltbarer Kunststoffbehälter mit verschiebbarer Trennwand
IPC: B65D6/18
Filed: 2011-04-04
Abstract: Faltbarer Kunststoffbehälter mit a) wenigstens einer ersten, einer zweiten, einer dritten und einer vierten Behälterseitenwand (2, 3, 4, 5), wobei die vier Behälterseitenwände (2, 3, 4, 5) zu einem Behälterring verbunden oder verbindbar sind, und b) wenigstens einer Trennwand (6), mit der der Behälterinnenraum in zwei Behälterteilinnenräume (26, 27) teilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) die Trennwand (6) aus einer der ersten Behälterseitenwand (2) näheren ersten Position, zum Beispiel einer Transportposition des zusammengefalteten Kunststoffbehälter (1), in eine der ersten Behälterseitenwand (2) fernere zweite Position geführt verstellbar ist, in der sie den Behälterinnenraum in die Behälterteilinnenräume (26, 27) unterteilt.
Patent DE-202011050768-U1 (DE)
Title: Wärmerohr-Befestigungsverfahren und Wärmerohr-Baugruppe
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-07-19
Abstract: Ein Heat-Pipe-Baugruppe umfassend: Einen Wärme-Transferblock, der eine Oberfläche aufweist, eine Vielzahl von dicht aneinander angeordneten Heat-Pipe-Rillen sind auf der Oberfläche ausgebildet, eine Unterstützungs-Rippe, die zwischen jeder der Heat-Pipe-Rillen ausgebildet ist, ein Auflage-Bereich, der auf der Unterstützungs-Rippe ausgebildet ist; und eine Vielzahl von Heat-Pipes, die in die jeweilige Heat-Pipe-Rillen eingepresst ist, ein anstoßender Bereich, der an den Heat-Pipes entlang jeden Auflagebereichs der angrenzenden Unterstützungs-Rippe ausgebildet ist, die anstoßenden Bereiche zwischen jeder Heat-Pipe sind einander fluchtend.
Patent DE-202011052169-U1 (DE)
Title: Kleiderbügelhalter
IPC: A47G25/18
Filed: 2011-12-02
Abstract: Kleiderbügelhalter (1) mit – einem im Wesentlichen rechteckigen Rahmen, der zwei im Abstand voneinander liegende, in der Benutzungsposition im Wesentlichen horizontal verlaufende Streben (2 und 3) und zwei diese Streben (2 und 3) schneidende, ebenfalls im Abstand voneinander liegende, in der Benutzungsposition insbesondere vertikal verlaufende Seitenstreben (4 und 5) aufweist, und – einem Haken zum Anhängen des Kleiderbügels an einer insbesondere länglichen Halterung gekennzeichnet durch an die Seitenstreben (4, 5) nach oben anschließende Ansätze (6, 7), an deren obere Enden sich ein im Wesentlichen senkrecht aus der Ebene des Rahmens vorspringendes Hakenelement anschließt.
Patent DE-202011101299-U1 (DE)
Title: Ohrschmuck zur Halterung eines Hörgerätes und Hörgerät in Kombination mit einem Ohrschmuck
IPC: A44C7/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Ohrschmuck mit einem Schmuckkörper (1) und mit Befestigungsmitteln (3) zur Befestigung des Ohrschmucks an einem Ohr, wobei im Schmuckkörper (1) ein Hohlraum (2) ausgebildet ist zur Aufnahme eines Hörgerätes (7) und wobei im Hohlraum (2) eine oder mehr nach außen verlaufende Schallöffnungen münden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schallöffnung als Schalleintrittsöffnung (4) angeordnet ist, die auf der Vorderseite (5), d. h. der dem Ohr abgewendeten Seite, des Schmuckkörpers (1) liegt und dass der Hohlraum (2) in Lage und Gestalt derart ausgebildet ist, dass ein Hörgerät (7) lose einlegbar und entnehmbar ist.
Patent DE-202011101708-U1 (DE)
Title: Befestigungswinkel zur Festlegung einer Teleskopschiene und asymmetrisches Rackgehäuse
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Befestigungswinkel (13) zur Festlegung einer Teleskopschiene (12) in einem Rackgehäuse (1), umfassend einen ersten Befestigungsbereich (16) zum Befestigen des Befestigungswinkels (13) an einem Befestigungspfosten eines Rackgehäuses (1) und einen zweiten Befestigungsbereich (17) zum Befestigen einer Teleskopschiene (12) an dem Befestigungswinkel (13) sowie einen dazwischen liegenden, im Wesentlichen L-förmigen Verbindungsteil (18), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungsteil (18) eine seitlich in Richtung einer an dem zweiten Befestigungsbereich (17) befestigten Teleskopschiene (12) hervorstehende Abstützung (14) zum Abstützen einer in das Rackgehäuse (1) eingesetzte Teleskopschiene (12) vorgesehen ist, sodass ein Durchbiegen der Teleskopschiene (12) und/oder des Befestigungswinkels (13) weitgehend vermieden wird.
Patent DE-202011101837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dreidimensionalen Erfassen von Objekten sowie Computerprogrammprodukt
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum dreidimensionalen Erfassen von Objekten umfassend: – zumindest eine optische Erfassungseinrichtung (3a, 3b); – eine Objektaufnahme (7), durch welche ein dreidimensionales Objekt (9) aufnehmbar ist, – einen Antrieb (11), wobei die Objektaufnahme mittels des Antriebs um eine Längsachse (Z) in einem vorbestimmbaren Polarwinkel relativ zu der zumindest einen optischen Erfassungseinrichtung (3a, 3b) positionierbar ist; – eine Steuereinrichtung (13), welche ausgelegt ist, um N Polarwinkeln α1 bis αN und N Polarwinkeln β1 bis βN bereitzustellen, wobei gilt: βi = αi + δ für alle i ∊ [1...N] mit der Polarwinkeldifferenz δ und wobei die Steuereinrichtung (13) ausgelegt ist für jedes i ∊ [1...N] folgende Schritte durchzuführen: – Positionieren des Objekts (9) mit dem Polarwinkel αi zu der zumindest einen optischen Erfassungseinrichtung (3a, 3b) mittels des Antriebs (11); – Erfassen eines i-ten ersten Bildes Li des Objekts (9) mittels einer der zumindest einen...
Patent DE-202011103056-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Gehäusekasten
IPC: F16M1/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Verschlussvorrichtung (26) für einen Gehäusekasten (12) mit einem Boden (16) und einer über dem Boden (16) seitlich verschiebbar angeordneten Deckelplatte (22), gekennzeichnet durch einen Profilbolzen (40) mit profiliertem Schaft, der unterseitig an der Deckelplatte (22) angebracht ist, eine Blechplatte (30), die seitlich verschiebbar am Boden (16) durch Lagerbolzen (28) gelagert ist, die vom Boden (16) aufragen und mit Spiel in Öffnungen (44) in der Blechplatte (30) einliegen, Haltemuttern (32) an den Enden der Lagerbolzen (28) zur Sicherung der Blechplatte (30), und eine in oder an der Blechplatte (30) befestigte Siegelmutter (36), die als Schnellmontagemutter aus Kunststoff ausgebildet ist und in die der Profilbolzen (40) zur Schaffung einer formschlüssigen Verbindung mit der Siegelmutter (36) eindrückbar ist.
Patent DE-202011105537-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abkühlung schmelzflüssiger Hüttenschlacke und zur Rückgewinnung der aus der Hüttenschlacke abgeführten Wärme
IPC: C21B3/08
Filed: 2011-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Abkühlung schmelzflüssiger Hüttenschlacke und zur Rückgewinnung der aus der Hüttenschlacke abgeführten Wärme mit einer Kühltrommel (1), deren Mantel mit Wasser gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel der Kühltrommel (1) aus in Richtung der Trommelachse verlaufenden, miteinander schweißtechnisch verbundenen Kühlrohren (3) besteht, die an einer Stirnseite an eine Verteilerleitung (5) und an der gegenüberliegenden Stirnseite an eine Sammelleitung (6) angeschlossen sind, wobei die ringfömigen Verteiler- und Sammelleitungen (5, 6) an zur Trommelachse koaxiale Zu- und Ableitungen (7, 10) für das Kühlwasser angeschlossen sind.
Patent DE-202011108524-U1 (DE)
Title: Federnde Portaldichtung für eine mit Falz versehene Schwenktür/Schwingtür, insbesondere Schwenkschiebetür und Außenschwingtür, für Fahrzeuge für den Personentransport
IPC: B60J10/08
Filed: 2011-11-30
Abstract: Federnde Portaldichtung für eine mit Falz versehene Schwenktür/Schwingtür, insbesondere Schwenkschiebetür und Außenschwingtür, für Fahrzeuge für den Personentransport, umfassend eine steife Basisleiste (20) mit an deren Hinterseite vorgesehenen Halterungseinrichtungen (22, 24) für die Halterung der Portaldichtung (2), wobei die Breitenrichtung der Basisleiste parallel zur Breitenrichtung des Portals ist, einen von der Basisleiste (20) von deren in Bezug auf die Breitenrichtung des Portals äußerem Bereich abstehenden, bogenförmigen, flexiblen Schenkel (4), der für einen dichtenden Eingriff mit einem Türfalz (104) vorgesehen ist und auf der nicht mit dem Türfalz (104) in Eingriff tretenden Seite mit einer Abstützlippe (6) versehen ist, wobei eine Vorspannung des Schenkels nach außen für den dichtenden Eingriff mit dem Türfalz (104) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (4) in zwei Beine (42, 44) gegabelt ist und die Gabelbeinenden mit der Basisleiste (20) gelenkig verbunden sind und die Abstützlippe (6) mit dem türfernen Gabelbein...
Patent DE-202011109365-U1 (DE)
Title: Wandhaken
IPC: A47G1/20
Filed: 2011-12-21
Abstract: Wandhaken mit einem Trägerkörper (10), der ein Langloch (14) aufweist und zur Auflage an einer Wandfläche (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202011110036-U1 (DE)
Title: Korpus für Möbel
IPC: A47B55/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Korpus erstellt mit zueinander rechtwinkelig angeordneten und miteinander einen Eckbereich ausbildenden, verbundenen ersten und zweiten Brettern oder Platten (1, 2), dadurch gekennzeichnet, – dass die Platten (1, 2), vorzugsweise beidseits, längs ihrer frontseitigen Schmalseiten (3) eine Fase oder Schrägfläche (4) ausbilden, die ins Innere des Korpus ansteigt, – dass die ersten Platten (1) an ihren im Eckbereich liegenden Schmalseiten (13) einen Überstand (14) mit einer Innenfläche (9) aufweisen, deren Breite (62) der Breite (B1) der frontseitigen Schmalseite (3) der zweiten Platten (2) entspricht, – dass die zweiten Platten (2) an ihren im Eckbereich liegenden Schmalseiten (15) eine an die Breite (62) der Innenfläche (9) des Überstandes (14) angepasste Anlagefläche (11) für die Innenfläche (9) des Überstandes (14) aufweisen, – dass anschließend an die Innenfläche (9) und anschließend an die Anlagefläche (11) der jeweiligen Platte (1, 2) aneinander angepasste Gehrungsflächen (10, 12) ausgebildet sind und...
Patent DE-202011111119-U1 (DE)
Title: System zum Bestimmen kardiovaskulärer Informationen für einen Patienten
IPC: G16B45/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: System zum Bestimmen von kardiovaskulären Informationen für einen Patienten, wobei das System umfasst:wenigstens ein Computersystem, das dazu konfiguriert ist:patientenspezifische Bilddaten bezüglich einer Geometrie einer anatomischen Struktur des Patienten zu empfangen, wobei die anatomische Struktur wenigstens einen Teil einer oder mehrerer Koronararterie(n) umfasst,ein dreidimensionales Modell, das wenigstens den Teil der einen oder mehreren Koronararterie(n) darstellt, unter Verwendung der empfangenen patientenspezifischen Bilddaten zu erzeugen,unter Verwendung des dreidimensionalen Modells ein Blutflussmodell, das sich auf eine Blutflusseigenschaft innerhalb des Teils der einen oder mehreren Koronararterie(n) bezieht, zu erzeugen, wobei das Blutflussmodell eine oder mehrere Gleichung(en) des Blutflusses und eine oder mehrere Grenzbedingung(en) des Blutflusses umfasst,die eine oder die mehreren Grenzbedingung(en) unter Verwendung der patientenspezifischen Bilddaten zu modifizieren,einen Wert der Blutflusseigenschaft an jeder einer Mehrzahl von Positionen des Teils der einen oder mehreren Koronararterie(n) durch Lösen einer oder mehrerer Gleichungen des Blutflussmodells unter Verwendung der einen oder mehreren modifizierten Randbedingung(en) zu bestimmen undeine Darstellung des Teils der einen oder mehreren Koronararterie(n) anzuzeigen, wobei die bestimmten Werte der Blutflusseigenschaft auf der Anzeige der jeweiligen Positionen der einen oder mehreren Koronararterie(n) unter Verwendung wenigstens eines visuellen Indikators angezeigt werden.
Patent DE-202012002285-U1 (DE)
Title: Erdgehäuse zum Verbinden von Erdkabeln
IPC: H02B13/035
Filed: 2012-01-13
Abstract: Erdgehäuse zum Verbinden zumindest zweier Erdkabel mit einem Behälter (1) mit mehreren Durchbrüchen (2) zur Montage jeweils einer Kabeldurchführung (5) und einem eine Dichtung aufweisenden Deckel (3) zum wasserdichten Verschluss des Behälters (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) oder der Deckel (3) einen weiteren Durchbruch (2') aufweist, welcher mit einer semipermeablen Membran (10) verschlossen ist.
Patent DE-202012003236-U1 (DE)
Title: Verdeckgestell für einen Planenaufbau
IPC: B60J7/06
Filed: 2012-03-31
Abstract: Verdeckgestell für einen Planenaufbau, umfassend eine Mehrzahl von entlang seitlicher Längsträger (4) verlagerbarer Spriegel (8), die an wenigstens einem ihren beiden Enden einen Schlitten (6) aufweisen, wobei ein Endlaufteil (19) an einem hinteren der Spriegel (8) gelenkig angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endlaufteil (19) ein Gleitelement (26; 161) aufweist, mit dem das Endlaufteil (19) entlang einer Führungsbahn (4a) des Längsträgers (4) geführt ist, und dass durch Verlagern des hinteren der Spriegel (8) das Endlaufteil (19) ausgehend von einer abgesenkten geschlossenen Position in eine angehobene geöffnete Position und umgekehrt verlagerbar ist.
Patent DE-202012003693-U1 (DE)
Title: Bettwäsche-Präsenter
IPC: A47F7/16
Filed: 2012-04-12
Abstract: Präsentationsvorrichtung (1) für Bettwäsche, mit einer aufrechten Tafel (7), die um eine liegende, von der Oberkante der Tafel (7) nach unten beabstandete Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei sich an beide Seiten der Tafel (7) jeweils eine Wange (3) anschließt, und hinter der Tafel (7) in deren oberen Bereich ein Gegenlager (10) vorgesehen ist, und wobei die Tafel (7) in unterschiedlichen Schwenkstellungen feststellbar ist, derart, dass der Abstand zwischen der Tafel (7) und dem Gegenlager (10) einstellbar ist.
Patent DE-202012008165-U1 (DE)
Title: Sackhalter, selbststehend
IPC: B65B67/12
Filed: 2012-08-27
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einteilig/einstückig ist.
Patent DE-202012011441-U1 (DE)
Title: Standlicht- und Positionsbeleuchtung für vom Zugfahrzeug abgekoppelte Anhänger
IPC: B60Q1/26
Filed: 2012-11-28
Abstract: Standlicht- und Positionsbeleuchtung für vom Zugfahrzeug abgekoppelte Anhänger gekennzeichnet durch eine am Anhänger (2) angeordnete Batteriebox (8), die über ein Batterieladekabel (12) mit der Anhängerkabelbahn (5) verbunden ist und deren Batteriekabel (13) eine Steckkupplung (14) hat, in die das Verbindungskabel (7) zwischen dem Zugfahrzeug (1) und dem Anhänger (2) mit dem Zugfahrzeug zugewandten Stecker einsteckbar ist.
Patent DE-202012013740-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung eines Stromverstärkers und Endgerät
IPC: H03F1/02
Filed: 2012-01-20
Abstract: Stromversorgungsschaltung eines Leistungsverstärkers, mit einem Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler, wobei der Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler aufweist:
 einen Eingangsstift (IN);
 einen Induktivitätsstift (LX); und
 einen Rückkopplungsstift (FB);
 wobei der Eingangsstift (IN) zur Verbindung mit einer Stromversorgung (VIN) konfiguriert ist und der Induktivitätsstift (LX) über eine LC-Speicherschaltung mit einem Spannungseingangsende des Leistungsverstärkers (PA) verbunden ist;
 wobei eine Steuerschaltung zwischen das Spannungseingangsende des Leistungsverstärkers (PA) und den Rückkopplungsstift (FB) geschaltet ist;
 wobei die Steuerschaltung so konfiguriert ist, dass sie eine Steuerspannung (Vc) empfängt und über die Steuerspannung (Vc) eine Spannung (V OUT ) am Spannungseingangsende des Leistungsverstärkers (PA) einstellt, und wobei die Steuerspannung (Vc) variabel ist;
 wobei der Leistungsverstärker mindestens zwei Arbeitsfrequenzpunkte hat und der Leistungsverstärker mindestens zwei Nennleistungen hat;
 wobei sich die Steuerspannung (Vc) entsprechend einer Änderung der mindestens zwei Nennleistungen des Leistungsverstärkers (PA) bei einem bestimmten Arbeitsfrequenzpunkt ändert und sich die Steuerspannung (Vc) entsprechend einer Änderung der mindestens zwei Arbeitsfrequenzpunkte des Leistungsverstärkers (PA) bei einer bestimmten Nennleistung ändert; und
 wobei der bestimmte Arbeitsfrequenzpunkt einer der mindestens zwei Arbeitsfrequenzpunkte ist und die bestimmte Nennleistung eine der mindestens zwei Nennleistungen ist.
Patent DE-202012103477-U1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung zur Befüllung eines Brennbehälters
IPC: F24C5/18
Filed: 2012-09-12
Abstract: Befüllvorrichtung (1) zur Befüllung eines Brennbehälters einer Feuerstelle, mit einem Tank, in welchem ein brennbares Fluid anordbar ist, mit einer Zuflusseinrichtung (2), wobei über die Zuflusseinrichtung (2) das brennbare Fluid von dem Tank in den Brennbehälter ausgebbar ist, wobei die Zuflusseinrichtung (2) ein Sperrorgan (6) aufweist, wobei mittels des Sperrorgans (6) die Zuflusseinrichtung (2) in einen Sperr- und in einen Durchflusszustand umschaltbar ist, wobei in dem Sperrzustand die Ausgabe des brennbaren Fluides gesperrt und in dem Durchflusszustand freigegeben ist, gekennzeichnet durch eine Tasteinrichtung (9), wobei die Tasteinrichtung (9) zum Tasten einer Wandung (11) des Brennbehälters ausgebildet ist und wobei die Tasteinrichtung (9) das Sperrorgan (6) steuert.
Patent DE-202013000775-U1 (DE)
Title: Einteilige, vorgebackene oder ausgebackene Backware
IPC: A21D13/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Einteilige Backware (BW), hergestellt nach den Leitsätzen für Brot und Kleingebäck, dadurch gekennzeichnet, dass a) die einteilige Backware (BW) eine hohlkörperförmige Gestalt aufweist, b) die einteilige Backware (BW) eine oder mehrere Öffnung(en) aufweist, c) die einteilige Backware (BW) einen ausgebildeten Hohlkörperinnenraum aufweist, d) die einteilige Backware (BW) eine vorzugsweise im Wesentlichen hohlzylindrische oder vergleichbar hohlkörperförmige Gestalt aufweist und e) dass die Öffnung(en) der einteiligen Backware (BW) durch Zugangsöffnungen (ZO), sowie des Weiteren durch Durchgangsöffnungen (DO) gekennzeichnet ist/sind.
Patent DE-202013001713-U1 (DE)
Title: Führungselemente für eine zahnärztliche Mundkamera
IPC: A61C19/04
Filed: 2013-02-24
Abstract: Führungselemente für eine zahnärztliche Mundkamera dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Element, welches in der Lage ist einen gleichmäßigen Abstand zu den zu scannenden Zähnen zu gewährleisten, zum Beispiel kleine Rollen, die auch federnd gelagert sein können, fest oder lösbar mit der vorhandenen Mundkamera verbunden werden kann.
Patent DE-202013003930-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von flüssigem oder festem Zündmaterial als Anbrennhilfe der Grillkohle in Grillkaminen
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-04-28
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Grillkohleanzünder in fester oder flüssiger Form dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einteilig ist und in allen Lagen auf einem Rost gestellt werden kann.
Patent DE-202013004045-U1 (DE)
Title: Dentalimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Dentalimplantat (1) mit Silberbestandteilen, dadurch gekennzeichnet, dass – das Dentalimplantat (1) mindestens teilweise mehrschichtig ausgebildet ist, wobei mindestens eine der Schichten (5, 6) silberhaltig ist und Silber-Ionen durch die mindestens eine weitere Schicht (7) zur Außenseite des Dentalimplantats (1) hin bei Anlegung eines schwachen Gleichstroms in das umliegende Körpergewebe abgibt, und – am Dentalimplantat (1) ein leitfähiges Verbindungselement als Pluspol zu einer außerhalb der Mundhöhle liegenden externen Stromquelle angeordnet ist.
Patent DE-202013010507-U1 (DE)
Title: Behältnismöbel mit Schiebeplatte für Elektronikkomponenten
IPC: A47B21/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Behältnismöbel zum Aufnehmen, Abstellen und/oder Anbringen mindestens einer Elektronikkomponente (E), umfassend einen Grundkörper (12) mit einer Deckenseite (12c), einer Bodenseite (12d), einer Vorderseite (12a), einer Rückseite (12b), einer ersten Seite (12e), einer zweiten Seite (12f) sowie mindestens einem im Wesentlichen hohlen Innenraum (14) und einer an der Deckenseite (12c) und/oder einer an der Bodenseite (12d) des Grundkörpers (12) angeordneten, flächigen Schiebeplatte (16), wobei die Schiebeplatte (16) eine dem Grundkörper (12) abgewandte Plattenaußenfläche (16a), eine dem Grundkörper zugewandte Platteninnenfläche (16b) sowie eine von der Vorderseite (12a) des Grundkörpers (12) abgewandte erste Stirnseite (16c) aufweist, wobei die Deckenseite (12c) einen Oberboden und die Bodenseite (12d) einen Unterboden aufweist, wobei der Innenraum (14) einen ersten Abschnitt (14a) sowie einen zweiten Abschnitt (14b) aufweist, und wobei der zweite Abschnitt (14b) dem ersten Abschnitt (14a) benachbart angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeplatte (16) auf dem Grundkörper (12) in eine Verschiebungsrichtung (V) quer zur Rückseite (12b) des Grundkörpers (12) entlang einer Bahn verschiebbar geführt ist, wobei die Schiebeplatte (16) derart verschiebbar an dem Grundkörper (12) angeordnet ist, dass die Schiebeplatte (16) in einer ersten Position den ersten Abschnitt (14a) nach außen zumindest teilweise freigibt und in einer zweiten Position den ersten Abschnitt (14a) im Wesentlichen verdeckt, wobei die Schiebeplatte (16) den zweiten Abschnitt (14b) in der ersten Position und in der zweiten Position im Wesentlichen verdeckt, wobei der Innenraum (14) über mindestens eine Zugangsseite (18) von außen zugänglich ist, und wobei die Zugangsseite (18) und die Seite des Grundkörpers (12), an der die Schiebeplatte (16) angeordnet ist, verschiedene Seiten sind.
Patent DE-202013011227-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Rohwolle
IPC: D01G9/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Rohwolle, dadurch gekennzeichnet, dass der aus der Rohwolle heraus fallende Schmutz durch ein Unterspanntuch aufgefangen wird.
Patent DE-202013101504-U1 (DE)
Title: Rutschfeste elastische Schuhsohle
IPC: A43B13/22
Filed: 2013-04-09
Abstract: Rutschfeste, einstückig ausgebildete elastische Schuhsohle mit einem die Rutschfestigkeit erhöhenden Laufflächenprofil, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufflächenprofil eine Vielzahl von in Form von Streusplitt unregelmäßig geformten, aneinander und zum Teil aufeinander angeordneten Gummipartikeln (8) umfasst.