baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108143-A1 (DE)
Title: Nand-Vorab-Lese-Fehlerkorrektur
Inventor: GODA AKIRA
IPC: G11C16/34
Filed: 2015-05-22
Abstract: Eine Technologie zum Programmieren einer Seite eines Speichers in einer NAND-Speichervorrichtung ist offenbart und beschrieben. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Anwenden von Anfangsprogrammierimpulsen für das Programmieren der tieferen Seite der Seite und Vorab-Lesen der Daten der tieferen Seite enthalten. Das Verfahren kann ferner das Bestimmen, ob eine Fehlerkorrekturoperation auf die Daten der tieferen Seite angewandt werden soll, enthalten. Daten, die sekundäre Programmierimpulse angeben, die zum Programmieren von Daten der höheren Seite verwendet werden sollen, werden gespeichert, und die Daten der höheren Seite werden basierend auf den sekundären Programmierimpulsen und den Daten der tieferen Seite programmiert.
Patent DE-102015112385-A1 (DE)
Title: Verbinder für eine Kabelverbindung
Inventor: ARAI ATSUSHI
IPC: H01R13/58
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Verbinder für eine Kabelverbindung mit einer guten Verbindungsbearbeitbarkeit wird bereitgestellt. Ein wasserdichter Verbinder für eine Kabelverbindung umfasst ein Gehäuse mit einem zylindrischen Abschnitt, um es einem Kabel zu erlauben, an dem ein Anschluss verbunden ist, an diesem befestigt zu werden, eine wasserdichte Hülse, ein Deckteil und ein Klemmteil. In einem Zustand, in dem das Kabel an dem Gehäuse über den zylindrischen Abschnitt befestigt ist, ist ein Vorderabschnitt der Hülse elastisch an dem Außenumfang des zylindrischen Abschnitts befestigt und ein Rückabschnitt der Hülse ist elastisch an dem Außenumfang des Kabels befestigt. Das Deckteil weist einen Befestigungsabschnitt für das Klemmteil auf. Das Klemmteil, das an dem Befestigungsabschnitt befestigt ist, klemmt das Kabel.
Patent DE-102015118716-A1 (DE)
Title: Kältekreislauf für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BASHA BEKIM
IPC: F25B49/00
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältekreislauf für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Kompressor (5), einen Kondensator (3), ein Expansionsventil (9) und einen Verdampfer (7), wobei der Kompressor (5), der Kondensator (3), das Expansionsventil (9) und der Verdampfer (7) mit Hilfe von Leitungen (4, 6, 8) kreislaufartig von Kühlmittel (10) durchströmbar miteinander verbunden sind, und mit einem zum Ablassen von Kühlmittel (10) in einer der Leitungen (4, 6, 8) im Kältekreislauf (1) integrierten Ablassventil (14). Erfindungsgemäß weist der Kältekreislauf (1) ein in den Kältekreislauf (1) in einer der Leitungen (4, 6, 8) integriertes Behältnis (11) mit einem Löschmittel (12) auf.
Patent DE-102015121518-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Beschichtungen auf Substraten sowie ein beschichtetes drahtförmiges Substrat
Inventor: TREUTLER KAI
IPC: C23C14/35
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Beschichtungen auf einem Substrat mittels magnetfeldunterstützender Kathodenzerstäubung umfassend eine Kathode und eine Magnetfeld-erzeugende Einrichtung, eine Kathodenzerstäubungsanlage zur Herstellung von Beschichtungen auf einem Substrat mit wenigstens einer elektrischen Spulenanordnung, sowie ein beschichtetes drahtförmiges Substrat, insbesondere ein beschichteter Schweißdraht.
Patent DE-102015201218-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine mit einer gekapselten Verschaltungseinrichtung
Inventor: LINDWURM ROLAND
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-01-26
Abstract: Es wird ein Stator (16) für eine elektrische Maschine (10) beschrieben, welcher ein Statorblechpaket (26) mit Statorspulen (36) und eine Verschaltungseinrichtung (38) mit einem Trägerelement (56) umfasst. Dabei sind Spulenenden (36a, b) der Statorspulen (36) in einen von einer Seite offenen Aufnahmeraum (55) des Trägerelements eingeführt und mit dort befindlichen Verbindungsleitern (52a–c) verschaltet. Zur Ausbildung einer Verschlussanordnung der Verschaltungseinrichtung (38), durch welche der Aufnahmeraum (55) des Trägerelements (56) mit den darin angeordneten Elementen (36a, b; 52a–c) gegenüber einer äußeren Umgebung abgeschlossen werden kann, wird vorgeschlagen, das Trägerelement (56) mit einem Deckel (58) auszubilden.
Patent DE-102015201350-A1 (DE)
Title: Zurückhaltekörper, Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils und Faserverbundteil
Inventor: HODDE JAN
IPC: B29C70/54
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zurückhaltekörper (10) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Verdrängungsvolumen (30) und einer dem Verdrängungsvolumen (30) abgewandten Oberfläche (40), wobei der Grundkörper (20) derart ausgebildet ist, im Bereich des Verdrängungsvolumens (30) einen viskosen Matrixwerkstoff zurückzuhalten und/oder zu verdrängen. Der Zurückhaltekörper (10) ist an einem Vorformling (50) eines Faserverbundbauteils derart anordenbar, dass das Verdrängungsvolumen (30) des Zurückhaltekörpers (10) eine bei der Herstellung des Faserverbundbauteils zu erhaltende Freimachung (60) des Faserverbundbauteils ausfüllt.
Patent DE-102015201750-A1 (DE)
Title: Differenzialvorrichtung
Inventor: YANASE YOICHI
IPC: F16H48/38
Filed: 2015-02-02
Abstract: In einer Differenzialvorrichtung ist ein äußerer Rohrabschnitt in entweder einem Achswellenrad oder eine Hülse ausgebildet und ein innerer Rohrabschnitt, der an einer inneren Peripherie des äußeren Rohrabschnitts eingebaut ist, ist in dem jeweils anderen ausgebildet. Eine Abfallverhinderungsvorrichtung zum Verhindern von einer relativen Axialbewegung der äußeren und inneren Rohrabschnitte ist zwischen den äußeren und inneren Rohrabschnitten bereitgestellt. Ein Dichtungselement zum Absperren einer Verbindung zwischen der Abfallverhinderungsvorrichtung und eines Inneren des Differenzialgehäuses, ist in einen Einbauabschnitt zwischen den äußeren und inneren Rohrabschnitten eingesetzt. Entsprechend wird, ohne einen speziellen Prozess während das Zusammenbaus durchzuführen, wie zum Beispiel Druckschweißen oder Adhäsionskleben, Schmieröl in dem Differenzialgehäuse daran gehindert, aus einem Raum zwischen dem Achswellenrad und der Hülse auszulaufen, was eine gute Bequemlichkeit des Zusammenbaus ermöglicht.
Patent DE-102015206330-A1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsflammspritzvorrichtung
Inventor: ANTON REINER
IPC: C23C4/129
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochgeschwindigkeitsflammspritzvorrichtung (1) mit einem Brenner (3) und einer an den Brenner (3) über eine Zuführleitung (4) angeschlossenen Pulverzuführeinrichtung (5), die derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass sie dem Brenner (3) während des bestimmungsgemäßen Betriebs der Hochgeschwindigkeitsflammspritzvorrichtung (1) über die Zuführleitung (4) einen Pulverpartikel-Trägergasstrom zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführleitung (4) mit einer Umleiteinrichtung (10) versehen ist, die einen Teilabschnitt der Zuführleitung (4) sowie eine von diesem Teilabschnitt abzweigende und mit einem Auffangbehälter (11) verbundene Zweigleitung (12) definiert und eine Stelleinheit (13) aufweist, die derart ausgebildet und über einen Schalter (14) betätigbar ist, dass sie wahlweise die Zuführleitung (4) oder die Zweigleitung (12) verschließt.
Patent DE-102015208702-A1 (DE)
Title: Kollisionserkennungseinrichtung, medizinisches Gerät und Verfahren zum Betrieb eines medizinischen Geräts
Inventor: BALDERMANN ANDRE
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung gibt eine Kollisionserkennungseinrichtung für ein medizinisches Gerät an. Die Einrichtung weist einen flächig ausgebildeten taktilen Sensor (1), der ausgebildet ist, eine Berührung des medizinischen Geräts mit einem Objekt zu erkennen und einen flächig ausgebildeten Näherungssensor (2) auf, der ausgebildet ist, eine Näherung des Objekts zu erkennen, wobei der taktile Sensor (1) und der Näherungssensor (2) zumindest teilweise gewebeartig ausgebildet sind. Ein medizinisches Gerät mit einer derartigen Kollisionserkennungseinrichtung als auch ein Verfahren zum Betrieb eines medizinischen Geräts mit einer derartigen Kollisionserkennungseinrichtung werden ebenfalls angegeben. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass sowohl Näherungen eines Objekts als auch Berührungen mit einem Objekt sicher und robust erkannt werden.
Patent DE-102015212161-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines Automatgetriebes
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H61/684
Filed: 2015-06-30
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem (1) mit wenigstens zwei Druckkreisen (2, 3) beschrieben. Eine Ventileinrichtung (4) weist eine erste Ventileinheit (8) und eine zweite Ventileinheit (9) auf, an welchen jeweils der Druck (pHD) eines Primärdruckkreises (2) anliegt. Der Druck (pHD) des Primärdruckkreises (2) greift an der ersten Ventileinheit (8) entgegen einer Steuerkraft (F8) in Richtung eines ersten Betriebszustandes an, in dem eine erste Hydraulikpumpe (6) über die erste Ventileinheit (8) mit einem Sekundärdruckkreis (3) verbunden ist, während der Druck (pHD) des Primärdruckkreises (2) an der zweiten Ventileinheit (9) entgegen einer Steuerkraft (F9) in Richtung eines Betriebszustandes der zweiten Ventileinheit (9) wirkend anlegbar ist, in dem eine zweite Hydraulikpumpe (5) sowohl mit dem Primärdruckkreis (2) als auch mit einem Niederdruckkreis (10) verbunden ist, wobei eine Ansprechgrenze der ersten Ventileinheit (8), ab der die erste Ventileinheit (8) vom Druck (pHD) im Primärdruckkreis (2) in Richtung des ersten Betriebszustandes geführt wird, kleiner ist als eine Ansprechgrenze der zweiten Ventileinheit (9), ab der die zweite Ventileinheit (9) vom Druck (pHD) im Primärdruckkreis (2) in Richtung des ersten Betriebszustandes überführt wird.
Patent DE-102015212638-A1 (DE)
Title: Raumsteuerung mittels Smartphone-Sensoren
Inventor: BODENSTEINER ANDREAS
IPC: H04W4/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Anordnung und Verfahren zur ortsabhängigen Steuerung von Komfortgrössen eines Raumes durch ein mobiles Kommunikationsendgerät (z.B. Smartphone), wobei der Wert der Komfortgrösse durch eine Sensorik des Kommunikationsendgerätes erfasst wird; und wobei der Istwert von Aktoren (zur Einstellung bzw. Veränderung der der Komfortgrösse) am Kommunikationsendgerät darstellbar ist; und durch ein Ansteuern der Aktoren über eine Nahfeldkommunikation (Z.B. Bluetooth, RF) zwischen dem mobilen Kommunikationsendgerät und einer für den Raum zuständigen Gebäudesteuerung (z.B. KNX-System) die entsprechenden Aktoren einstellbar sind.
Patent DE-102015213572-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Drehzahlsensors, Drehzahlsensoreinrichtung
Inventor: TEPASS BERND
IPC: G01P3/487
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Drehzahlsensors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Signalgeberring, der mehrere gleichmäßig über seinen Umfang mit abwechselnder magnetischer Orientierung verteilt angeordnete Magnetelemente aufweist, und mit einem Signalempfänger, der mindestens zwei Sensorelemente (SL, SM, SR) zum Erfassen der Magnetfelder der Magnete aufweist, wobei die Sensorelemente (SL, SM, SR) gleichmäßig beabstandet zueinander angeordnet sind, und wobei in Abhängigkeit der durch die Sensorelemente (SL, SM, SR) erfassten Magnetfeldstärken Informationsbits erzeugt und als Drehzahlinformationssignal zur Verfügung gestellt werden. Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit von einer ermittelten Drehzahl des Signalgeberrings wenigstens ein Zusatzdrehzahlinformationssignal erzeugt und dem Drehzahlinformationssignal hinzugefügt wird.
Patent DE-102015215809-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Kunststoffverkleidung an einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FLAIG JOACHIM
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-08-19
Abstract: Eine Befestigung einer Kunststoffverkleidung (1) an einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeuges mit einem Halteelement (12), welches an der Tragstruktur befestigt ist, wobei die Kunststoffverkleidung (1) an ihrem zum Halteelement (12) gewandten Endbereich (2) ein Rastelement (4) aufweist, mit dem die Kunststoffverkleidung (1) am Halteelement (12) verrastet ist, wobei das Rastelement (4) einen die Dicke reduzierenden Einzug (5) zur angrenzenden im Einbauzustand der Kunststoffverkleidung (1) sichtbaren Oberfläche der Kunststoffverkleidung (1) aufweist und an der dem Einzug (5) gegenüberliegenden im Einbauzustand der Kunststoffverkleidung (1) unsichtbaren Oberfläche der Kunststoffverkleidung (1) das Rastelement (4) einen Rasthaken (8) aufweist, wobei das Rastelement (4) an der Seite des Einzugs (5) Auskernungen (3) aufweist.
Patent DE-102015215933-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: MARTINEZ GOMEZ MIGUEL
IPC: B01D27/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter (100), insbesondere für Kraftstoffe oder Harnstofflösung. Der Flüssigkeitsfilter (100) umfasst ein Gehäuse (200) mit einer Gehäuselängsachse (280) und einen in dem Gehäuse (200) angeordneten Filtereinsatz (110) zur Abscheidung von Partikeln. Dabei ist das Gehäuse (200) gebildet aus einem ersten Gehäuseelement (210) und einem davon separaten zweiten Gehäuseelement (220), wobei zwischen dem ersten Gehäuseelement (210) und dem zweiten Gehäuseelement (220) ein Dichtelement (300) zur fluiddichten Abdichtung der beiden Gehäuseelemente (210, 220) zueinander angeordnet ist. Um eine verbesserte Abdichtung zu bewirken und um zu verhindern, dass die Dichtung fehlerhaft montiert werden kann ist dabei vorgesehen, dass das Dichtelement (300) im Querschnitt eine im Wesentlichen hexagonale Form aufweist.
Patent DE-102015217216-A1 (DE)
Title: Anbau-Antriebsmotor-Baugruppe für eine Nähmaschine
Inventor: KOLB HANS GEORG
IPC: H02K7/14
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Anbau-Antriebsmotor-Baugruppe (1) für eine Nähmaschine (2) hat einen Anbau-Antriebsmotor (3). Dieser ist ausgeführt zum Anbau in einen Anbaubereich, der am Ort einer Verlängerung einer Übertragungswelle (5) der Nähmaschine (2) aus einem Gehäuse (6) der Nähmaschine (2) heraus angeordnet ist. Der Antriebsmotor (3) ist zum Anbau derart ausgeführt, dass eine Motorwelle (7) des Anbau-Antriebsmotors (3) nicht mit der Übertragungswelle (5) fluchtet. Ein flexibles Übertragungsglied (8) dient zur Kraftübertragung von der Motorwelle (7) des Anbau-Antriebsmotors (3) auf die Übertragungswelle (5) der Nähmaschine (2). Es resultiert eine flexibel anbringbare Baugruppe.
Patent DE-102015219777-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: NIENHOFF MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Ein Verbrennungsmotor stellt Abgas bereit, das mittels eines Katalysators und eines Partikelfilters behandelt werden kann. Ein Verfahren zur Bestimmung der Partikelbeladung des Partikelfilters umfasst Schritte des Bestimmens der Speicherfähigkeit des Katalysators für Sauerstoff und des Bestimmens der Partikelbeladung des Partikelfilters auf der Basis der bestimmten Speicherfähigkeit.
Patent DE-102015222432-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Filtereinrichtung
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: F02M37/32
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem (1) für eine Filtereinrichtung (2) mit – zumindest zwei unterschiedlichen Gehäusedeckeln (3) mit jeweils einem Leerlaufkanal (4) mit jeweils einer Splintbohrung (5), die auf unterschiedlichen Höhen (h3, h4) angebracht sind, – zumindest einem mit einem der zumindest zwei Gehäusedeckeln (3) dicht verbindbaren Gehäusetopf (6), – zumindest zwei unterschiedlichen Ringfilterelementen (7) mit jeweils einem ringförmigen Filterkörper (8) und einer ersten und einer zweiten Endscheibe (9, 10), wobei die zumindest zwei unterschiedlichen Ringfilterelemente (7) an ihrer jeweiligen zweiten Endscheibe (10) jeweils eine unterschiedliche Schlosskontur (14) aufweisen, – zumindest zwei unterschiedlichen Verschlusselementen (11) zum Verschließen des Leerlaufkanals (4), mit jeweils einer Durchgangsöffnung (12), die auf unterschiedlichen Höhen (h1, h2) angebracht sind, wobei die zumindest zwei unterschiedlichen Verschlusselemente (11) jeweils eine unterschiedliche Schlüsselkontur (15) aufweisen, die nur mit einer einzigen dazu passenden Schlosskontur (14) verbindbar ist, – zumindest einem Splint (13) zur Sicherung des Verschlusselements (11) in dem Leerlaufkanal (4).
Patent DE-102015222532-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur für einen Beschleunigungssensor
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/125
Filed: 2015-11-16
Abstract: Mikromechanische Struktur (100) für einen Beschleunigungssensor, aufweisend: – eine bewegliche seismische Masse (10) mit Elektroden (11), wobei die seismische Masse (10) mittels eines Anbindungselements (12) an ein Substrat (1) angebunden ist; – feststehende Gegenelektroden (20, 21) für die Elektroden (11), wobei erste Gegenelektroden (21) an eine erste Trägerplatte (30) angebunden ist, wobei zweite Gegenelektroden (22) an eine zweite Trägerplatte (31) angebunden sind und wobei die Gegenelektroden (20, 21) gemeinsam mit den Elektroden (11) in einer Sensierebene der mikromechanischen Struktur (100) ineinander verschachtelt angeordnet sind; und wobei – die Trägerplatten (30, 31) in einer Ebene unterhalb der Sensierebene ineinander verschachtelt angeordnet sind und mittels jeweils eines Anbindungselements (40, 41) an einen Zentralbereich des Substrats (1) angebunden sind.
Patent DE-102015223619-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung, Elektrofahrzeug und Wärmespannungsschätzverfahren für ein Schaltelement
Inventor: NOZAWA NATSUKI
IPC: H02M1/32
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Beschreibung betrifft eine Motorsteuerung, ein Fahrzeug, das die Motorsteuerung enthält, und ein Wärmespannungsschätzverfahren für ein Schaltelement. Die Motorsteuerung enthält ein Schaltelement, einen Temperatursensor und einen Computer. Das Schaltelement ist ausgelegt, elektrische Ausgangsenergie einer elektrischen Energieversorgung in elektrische Motorantriebsenergie umzuwandeln. Der Temperatursensor ist ausgelegt, eine Temperatur des Schaltelements zu messen. Der Computer ist ausgelegt, einen maximalen Punkt und einen minimalen Punkt in einer zeitlichen Änderung der Temperatur des Schaltelements zu extrahieren, wobei der Computer ausgelegt ist, eine Temperaturdifferenz zwischen dem maximalen Punkt und dem minimalen Punkt, die benachbart zueinander sind, zu berechnen, und ausgelegt ist, einen geschätzten Wert einer Wärmespannung, der das Schaltelement unterzogen wird, auf der Grundlage der berechneten Temperaturdifferenz zu berechnen.
Patent DE-102015226586-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Schalttafelmodul
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60K37/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) aufweisend ein zwischen einer Lenkhandhabe (4) und einer Frontscheibe (6) angeordnetes Schalttafelmodul (8) mit zumindest einem Bedienelement (10), wobei jedes Bedienelement (10) jeweils an einer Seite neben einer Lenksäule (9) der Lenkhandhabe (4) angeordnet ist. Die Erfindung sieht vor, dass das zumindest eine Bedienelement (10) jeweils um eine Rotationsachse (34) rotierbar und/oder zumindest entlang einer Fahrzeuglängsrichtung (L) des Kraftfahrzeugs (1) bezüglich eines Fahrersitzes (5) bewegbar angeordnet ist und eine Aktoreinrichtung (14) des Schalttafelmoduls (8) zum jeweiligen Bewegen (11) des zumindest einen Bedienelements (10) bereitgestellt ist, wobei eine Steuereinrichtung (15) des Schalttafelmoduls (8) dazu eingerichtet ist, durch Ansteuern der Aktoreinrichtung (14) das zumindest eine Bedienelement (10) jeweils in Abhängigkeit von zumindest einem Freigabesignal (16) in eine Freigabestellung (12) und in Abhängigkeit von zumindest einem Stellungssignal (17) aus der Freigabestellung (12) heraus in eine jeweils zu dem Stellungssignal (17) korrespondierende Gebrauchsstellung (13) zu verfahren.
Patent DE-102016002694-A1 (DE)
Title: Neue Metathese-Katalysatoren
Inventor: ARLT DIETER
IPC: C07F15/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue Metathese-Katalysatoren, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihrer Verwendung in Metathese-Reaktionen.
Patent DE-102016004982-A1 (DE)
Title: Gehäusebasierter Antennenverstärker für Nahfeldkommunikation
Inventor: JENSEN HENRIK
IPC: H04B5/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Eine für Nahfeldkommunikationen (NFC, Near Field Communication) verwendete Kommunikationsvorrichtung. Die Vorrichtung weist eine Schaltungsanordnung auf, die ein Differenzialsignal zur Kommunikation mit einer analogen Vorstufe der Vorrichtung erzeugt. Die analoge Vorstufe weist ein Impedanz-Anpassungsnetz und eine Antenne auf. Die Antenne ist in einem vorbestimmten Abstand von der Begrenzung eines Batteriefachs angeordnet. Die Antenne bildet eine einzelne Windung um das Batteriefach herum aus und ist entweder auf eine differenzielle Weise oder auf eine asymmetrische Weise mit dem Anpassungsnetz verbunden. Die Kommunikationsvorrichtung weist ein hinteres Schutzgehäuse auf, das von seiner Beschaffenheit her entweder aus Metall oder aus Kunststoff sein kann. Mit der Antennenkonfiguration mit einer einzelnen Windung ermöglichen beide Arten von Rückabdeckungen eine wirkungsvolle Nahfeldkommunikation.
Patent DE-102016006607-A1 (DE)
Title: Filterelement einer Filtervorrichtung, Filtergehäuse und Filtervorrichtung
Inventor: DIRNBERGER TIMO
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-06-02
Abstract: Es werden ein Filterelement (18) für eine Filtervorrichtung (10) für Fluid, insbesondere Luft, Gas, Kraftstoff, Öl, Wasser, Harnstoffwasserlösung oder dergleichen, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Filtergehäuse (12) und eine Filtervorrichtung (10) beschrieben. Das Filterelement (18) ist austauschbar in einem Filtergehäuse (12) zwischen wenigstens einem Einlass (14) und wenigstens einem Auslass (16) für Fluid angeordnet. Das Filterelement (18) weist auf wenigstens einen Filterbalg (54) mit wenigstens einem Filtermedium und wenigstens einer Dichtung (28), welche bezüglich einer Achse (20) des Filterelements (18) umfangsmäßig an einem stirnseitigen Rand (52) des Filterbalgs (54) angeordnet ist. Die wenigstens eine Dichtung (28) weist einen umfangsmäßigen Befestigungsbereich (56) mit einem sich von radial außen nach radial innen erstreckenden radialen Befestigungsabschnitt (58) und einem sich wenigstens mit einer Richtungskomponente parallel zur Achse (20) erstreckenden axialen Befestigungsabschnitt (60) und einen umfangsmäßigen Dichtungsbereich (62) auf. Der Befestigungsbereich (56) umgreift mit dem radialen Befestigungsabschnitt (58) und dem axialen Befestigungsabschnitt (60) den Rand (52) des Filterbalgs (54). Eine dem Filterbalg (54) abgewandte Rückseite des radialen Befestigungsabschnitts (58) bildet eine Haltefläche (59) für einen radial inneren gehäuseseitigen Andrückabschnitt (48). Eine dem Filterbalg (54) abgewandte Rückseite des axialen Befestigungsabschnitts (60) bildet eine radial innere Begrenzung einer wenigstens teilweise umfangsmäßigen Nut (64) im Dichtungsbereich (62) zur Aufnahme eines radial äußeren gehäuseseitigen Andrückabschnitts (32). Die Nut (64) ist auf der dem axialen Befestigungsabschnitt (60) von radial innen nach radial außen betrachtet gegenüberliegenden radial äußeren Umfangsseite von einem umfangsmäßigen Dichtungsvorsprung (66) begrenzt, welcher den axialen Befestigungsabschnitt (60) in axialer Richtung betrachtet überragt. Auf der der Nut (64) axial gegenüberliegenden Außenseite des Dichtungsbereichs (62) ist eine wenigstens in axialer Richtung wirkende umfangsmäßige Dichtungsfläche (70) angeordnet, welche sich in einem größeren axialen Abstand zu der Stirnseite (72) des Filterbalgs (54) befindet als die Haltefläche (59) des radialen Befestigungsabschnitts (58). Ein axialer Abstand zwischen einem Grund der Nut (64) und der Dichtungsfläche (70) ist größer als ein Abstand zwischen einem Übergang des Grundes der Nut (64) zu dem axialen Befestigungsabschnitt (60) und einem Übergang der Haltefläche (59) zu dem Dichtungsbereich (62).