baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006447-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsversorgung eines Kraftfahrzeugs mit einem Kühlerblock
IPC: H01M50/213
Filed: 2012-07-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Spannungsversorgung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Pkw, Lkw oder einesmodulen (10), welche jeweils ein oder mehrere elektrochemische Speicherzellen (12) und/oder Doppelschichtkondensatoren umfassen, die neben- und/oder übereinander angeordnet sind, und mit einem Kühlerblock (20), der eine Aufnahme (21) für das oder diezur Wärmeabfuhr der von dem oder den Speicherzellenmodulen (10) abgegebenen Wärme umfasst, wobei der Kühlerblock (20) ferner eine Kraftaufnahmevorrichtung mit zumindest einem plattenförmigen Kraftaufnahmeelement (40) mit drei Paaren von Begrenzungsflächen (51, 52, 53) aufweist, wobei das Kraftaufnahmeelement (40) dazu ausgebildet ist, im Crashfall eine auf die Vorrichtung (1) wirkende Kraft aufzunehmen und um die Speicherzellenmodule (10) herum abzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die beiden Paare von Begrenzungsflächen (51, 52) mit den kleineren Flächeninhalten entlang einer jeweiligen Begrenzungsflächenlängsrichtung (60, 61) erhebungslos ausgeführt sind.
Patent DE-202012007950-U1 (DE)
Title: Buchse zur Aufnahme eines freien Endes einesKantriegelverschlusses
IPC: E05C9/18
Filed: 2012-08-15
Abstract: Buchse (10) zur Aufnahme eines freien Endes eines Kantriegelverschlusses eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einer in eine Öffnung (12) im Boden (14) einsetzbaren Hülse (16) und einem in die Hülse (16) einsetzbaren Grundkörper (18), wobei die Hülse (16) nach dem Einsetzen in die Öffnung (12) im Boden (14) einen effektiven Innendurchmesser aufweist, der kleiner ist, als der Außendurchmessers des Grundkörpers (18).
Patent DE-202012009018-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für Gabelstapler mit variabler Klemmkraft
IPC: B66F9/24
Filed: 2012-09-18
Abstract: Anbaugerät für Flurförderzeuge, insbesondere Gabelstapler mit je einem oberen (1) und einem unteren Paar Führungen (2), an denen zwei oder mehr lastaufnehmende Vorrichtungen (3, 4) seitlich beweglich geführt werden und durch Hydraulikzylinder (5, 6) relativ zueinander bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß es über mindestens einen Sensor (9 oder 12) zur Erfassung der Position der lastaufnehmenden Vorrichtungen verfügt.
Patent DE-202012009425-U1 (DE)
Title: Bettgestell
IPC: A47C19/02
Filed: 2012-09-26
Abstract: Bettgestell zur Aufnahme eines Einlegerahmens über Auflageleisten für eine aufgelegte Matratze, insbesondere aus Holzwerkstoffen, wobei parallel beabstandete Längsträger durch stirnseitig verbundene Querträger angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (1) und Querträger (5) aus Teilelementen (2, 3, 4 und 6, 7) zusammengesetzt sind und gebildete Trennfugen benachbarter Endkanten (10) der Teilelemente (2, 3, 4 und 6, 7) über Steckverbindungen verbunden sind und die zusammengefügten Teilelemente (2, 3, 4 und 5, 6) durch aufgesetzte Auflageleisten (11) über Schraubverbindungen (13, 14) fest zugeordnet und an den Innenseiten des Bettgestells angeordnet sind.
Patent DE-202012013200-U1 (DE)
Title: Schrumpfsitz-Werkzeughalter
IPC: B23B29/06
Filed: 2012-08-03
Abstract: Schrumpfsitz-Werkzeughalter mit einem Schaftabschnitt (1), der entfernbar an einer Werkzeugmaschine montiert werden kann, einem Spannabschnitt (2), ausgebildet ein Schneidwerkzeug (30) durch einen Schrumpfsitz zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannabschnitt (2) mit einer zylindrischen Haltebohrung (20) versehen ist, so dass ein Schneidwerkzeug (30), das einen säulenförmigen Einsetzabschnitt (31) aufweist, in die Haltebohrung (20) eingesetzt werden kann und wobei zumindest ein Auszugssicherungsvorsprung (21) einstückig an einer Innenwand der Haltebohrung (20) zum Eingriff in eine Nut (33) ausgebildet ist, die an einer äußeren Umfangsoberfläche des säulenförmigen Einsetzabschnittes (31) des Schneidwerkzeugs (30) ausgebildet ist.
Patent DE-202012013254-U1 (DE)
Title: Oberflächenauflage insbesondere für die Überfahrt von Fahrzeugen
IPC: E01C9/08
Filed: 2012-05-22
Abstract: Oberflächenauflage (100) für die Überfahrt insbesondere mindestens eines Fahrzeugs (V) auf einer Oberfläche (S) beispielsweise des Typs unebener, schlammiger, sumpfiger oder sandiger Boden, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen doppellagigen Textilträger (10) aufweist, umfassend: a) zwei Seiten, die jeweils mit mindestens einer Polymerschicht (11A, 11B) überzogen sind, und b) wenigstens eine röhrenförmige Tasche (12), die sich im Wesentlichen quer in dem Träger (10) zwischen den beiden Schichten (11A, 11B) erstreckt und bei der Zusammenfügung der beiden Schichten (11A, 11B) miteinander erhalten wird und zur Aufnahme wenigstens eines Versteifungsstabes (20) ausgebildet ist, um insbesondere die Verbesserung des Traktionsverhaltens und der Tragfähigkeit der Oberfläche (S) zu ermöglichen, wenn die Oberflächenauflage (100) auf die Oberfläche (S) aufgebracht ist.
Patent DE-202012101459-U1 (DE)
Title: Drehwerk für montierbare Messeraufnahmeblöcke
IPC: B23B27/16
Filed: 2012-04-19
Abstract: Montierbarer Messeraufnahmeblock, der umfasst: • einen Gelenkbock 1, welcher ein Rastrad 11, eine Koppelschleife 12 und ein durch die Koppelschleife 12 durchgehendes Gewindeloch aufweist, • einen Bock 2, an dessen einer Seite eine Aufnahmerille 21 zur Aufnahme des Gelenkbocks 1 angeordnet ist, an deren Kreisumfang mehrere mit dem Rastrad 11 komplementäre Rastnuten 22 ausgebildet sind und wobei am anderen Ende des Bocks 2 eine durchgehende Anschlagrille 23 mit der Aufnahmerille 21 und der Koppelschleife 12 durchgehend verbunden ist, und • ein Anschlussstück 3, welches zwischen dem Bock 2 und dem Gelenkbock 1 durchgesteckt und an dessen einem Ende mit einem Anschlagflansch 31 versehen ist, wobei sich der Anschlagflansch 31 komplementär mit einem Erweiterungssektor 33 zu der Koppelschleife erstreckt, wobei sein Außendurchmesser größer als der Durchmesser des Erweiterungssektors 33 ist und wobei der Erweiterungssektor 33 mit einem elastischen Stück 4 versehen ist und wobei das Anschlussstück 3 durch...
Patent DE-202012102722-U1 (DE)
Title: Motor-Vorrichtung mit 2-seitig belastbarer Motorwelle
IPC: H02K5/24
Filed: 2012-07-20
Abstract: Elektrische Motor-Vorrichtung (100) mit einem innerhalb eines Gehäuses (110) gelagerten Stator (120) und einem Rotor (130), der um eine zumindest indirekt an dem Gehäuse (110) gelagerte zentrale Welle (140) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die für einen externen Antrieb vorgesehene Motorwelle von der Rotorwelle (140) gebildet ist, die durch zwei sich gegenüberstehende Öffnungen (111) des Gehäuses (110) geführt ist.
Patent DE-202012103412-U1 (DE)
Title: Modulträgersystem
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-09-07
Abstract: Modulträgersystem zur Halterung von Elektronikmodulen (3) mit einem Grundkörper (1), der in einem Abstand parallel zueinander zwei Halteleisten (2) aufweist, die einander zugewandt jeweils zumindest eine innenliegende Ausnehmung (6) aufweisen, so dass ein Modulrahmen (4) zur Aufnahme eines Elektronikmoduls (3) zwischen den beiden Halteleisten (2) form- und/oder reibschlüssig einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleisten (2) darüber hinaus zumindest eine weitere außenliegende Ausnehmung (7) aufweisen, die der jeweiligen innenliegenden Ausnehmung (6) der Halteleiste (2) gegenüberliegt, wobei die außenliegende Ausnehmung (7) und die innenliegende Ausnehmung (6) einer Halteleiste (2) der Aufnahme eines Trägerkörpers (5) dienen, der die Halteleiste (2) dadurch übergreift.
Patent DE-202013001520-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Schlägel
IPC: G10D13/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: Befestigungseinrichtung für Schlägel, für schnellen Wechsel von Hand- auf Schlägelspiel dadurch gekennzeichnet, dass durch Schließen der Hand (2, Pos. 8) der Schlägelstab (1, Pos. 2) sofort freigelegt wird und umgekehrt durch Öffnen der Hand (1, Pos. 7) sofort wieder das ungehinderte Handspiel möglich ist.
Patent DE-202013007301-U1 (DE)
Title: Notrufgerät zur Abgabe eines Notrufs
IPC: H04M11/04
Filed: 2013-08-16
Abstract: Notfallindikator (2, 102) zur Identifikation eines Notfallereignisses und zur Übermittelung einer Hilfeanforderung, umfassend eine elektrische Spannungsversorgung, eine elektronische Prozessoreinheit, eine elektronische Speichereinheit, mindestens eine Sendereinheit und mindestens zwei Sensoreinrichtungen, eine erste und eine zweite Sensoreinrichtung, wobei von der Prozessoreinheit elektronische Signale aus den Sensoreinrichtungen aufnehmbar sind und wobei eine bidirektionale Datenaustauschverbindung der Prozessoreinheit zu der Speichereinheit vorliegt und wobei die erste Sensoreinrichtung eine Bewegung erkennt und von der zweiten Sensoreinrichtung eine Betriebszustandsänderungsanweisung aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Speichereinheit mindesten zwei, insbesondere auswählbare, Bewegungsprofile abgelegt sind und von der Prozessoreinrichtung die von der ersten Sensoreinrichtung erkannte Bewegung mit dem Bewegungsprofil aus der Speichereinheit vergleichbar ist, wobei einer erkennbaren Abweichung der Bewegung im Vergleich zu Daten ermittelt aus den abgelegten Bewegungsprofilen eine durch die zweite Sensoreinrichtung abwendbare Aktivierung der Sendeeinrichtung zugeordnet ist.
Patent DE-202013009739-U1 (DE)
Title: Energiespeicher, der eine galvanische Zelle besitzt
IPC: H01M10/04
Filed: 2013-12-02
Abstract: Energiespeicher, der eine galvanische Zelle besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die galvanische Zelle mit einer Katalysatorzelle beziehungsweise einem Katalysatorelement zu einem Element integriert ist.
Patent DE-202013010521-U1 (DE)
Title: Mobiler Lufterhitzer zur Gebäudebeheizung mit manuell einstellbarer, alternativer Stromzufuhr mit der Leistung 400V/16A und 400V/32A sowie 230V
IPC: F24C7/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Mobiler Wärmeerzeuger zur Gebäudebeheizung, welcher mit elektrischem Strom als Energiequelle funktioniert, mit bzw. ohne Aufheizprogramm, Leistung 3-11-19 kW bzw. Leistung 8-16-40 kW, dadurch gekennzeichnet, dass sich am hinteren Gerätegehäuse (1) ein manueller Umschalter (2) befindet, mit welchem zwischen drei verschiedenen Stufen der Stromzufuhr gewechselt werden kann.
Patent DE-202013101040-U1 (DE)
Title: Heizkörperthermostat
IPC: F16K31/64
Filed: 2013-03-11
Abstract: Heizkörperthermostat (1) zur Regelung der Raumlufttemperatur mit einem Bedienelement (2) und einer Ventilbefestigungseinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Bauform des Bedienelementes (2) an dem Heizkörperthermostaten (1) mindestens ein zusätzliches Bauelement (4) zur Vergrößerung der zum Raum hin gerichteten thermisch wirksamen Oberfläche aufweist und/oder die Bauform der Ventilbefestigungseinrichtung (3) Elemente (5) zur Verringerung der zum Ventil hin gerichtete thermisch wirksamen Oberfläche aufweist.
Patent DE-202013104473-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: H02G3/34
Filed: 2013-10-02
Abstract: Sockelleiste (1) mit zumindest einem Basisprofil (2), zumindest einem als Abdeckung ausgeführten sowie an dem zumindest einen Basisprofil (2) lösbar befestigbaren Streuscheibenprofil (3) und zumindest einem an dem Basisprofil (2) oder an dem Streuscheibenprofil (3) befestigbaren Leuchtmittel (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Streuscheibenprofil (3) an einer im bestimmungsgemäß montierten Zustand der Sockelleiste (1) zum Raum weisenden Fläche eine Aufnahmevertiefung (29) aufweist, die zur Aufnahme einer Dekorleiste (5) ausgelegt ist.
Patent DE-202013105932-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Überprüfung der Luftqualität
IPC: F24F11/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Anordnung zur Überprüfung und/oder Überwachung der Luftqualität in einem Raum bzw. Bereich eines solchen, umfassend zumindest einen Ansaugschlauch (44), einen Partikelzäler (28) sowie ein Display (36), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ein verfahrbares Gerät (10) mit einem Gehäuse (12) ist, in dem der Partikelzähler (28) angeordnet ist, wobei das Gehäuse einen Anschluss (32) für den Ansaugschlauch (44) sowie in einer Gehäusewandung (26) das Display (36) aufweist.
Patent DE-202014000433-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Darstellen von dreidimensionalen Objekten
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen und Darstellen von dreidimensionalen, zumindest zeitweise ruhenden Objekten (7) in einer festlegbaren Umgebung, mit einem zumindest einen Tiefensensor (Sensor 19) aufweisenden Sensorsystem (9), einem gegenüber den zu erfassenden Objekten (7) relativ bewegbaren Sensorträger (13), der vorzugsweise einen Antrieb aufweist, einer Datenverarbeitungseinrichtung (26) für Sensordaten, um ein digitales dreidimensionales Modell (29') von zumindest einem der erfassten Objekte (7) erzeugen zu können, und mit einer Darstellungseinrichtung (30) für das digitale Modell (29).
Patent DE-202014006446-U1 (DE)
Title: Labyrinth-Kugelbrettspiel, für 1 - 4 Spieler Partner-Brettspielgerät aus Holz, in dem eine Spielkugel durch Kippen oder Neigen mittels Steuerung über Tragegriffe bewegt wird.
IPC: A63F7/02
Filed: 2014-08-09
Abstract: Partner-Brettspielgerät aus Holz, in dem eine Spielkugel durch Kippen oder Neigen mittels Steuerung über Tragegriffe bewegt wird, 1. Brettspiel dadurch gekennzeichnet, dass den Anspielpunkten (14) zugeordnete Grundbohrungen (7) in den Randleisten (2) und Spiel- und Führungsleisten (3) bestückbar sind mit umsteckbaren Spielsteinen (10) unterschiedlicher Größe 2. Brettspiel dadurch gekennzeichnet, dass für die Spielkugel (9) festgelegte Anspielpunkte (14) an den Randleisten (2) und Spiel- und Führungsleisten (3) eingebaut sind, die farblich und an zwei (eckig) angebrachten Bohrungen erkennbar sind. 3. Brettspiel dadurch gekennzeichnet, dass die Anspielpunkte (14) fix beschriftet sind mit Buchstaben oder Zahlen (15) oder mit umsteckbaren Spielsteinen (10) bestückbar sind. 4. Brettspiel dadurch gekennzeichnet, dass die Tragegriffe (12) trapezförmig angebracht sind für eine ergonomische Anpassung an Körpergröße, Hüft- und Schulterbreite 5. Brettspiel dadurch gekennzeichnet, dass eine mittig angebrachte Aufhängung (11) an der Bodenplatte (1) befestigt ist zum Ausbalancieren des Spielbretts für Einzelspieler. 6. Brettspiel dadurch gekennzeichnet, dass die Spiel- und Führungsleisten (3) mit Schrauben (4) befestigt sind für einen späteren Umbau und Neugestaltung des Spielfeldes 7. Brettspiel dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenplatte (1) köcherförmige Vertiefungen (6) und an einzelnen Punkten zwischen den Spiel- und Führungsleisten (3) Engstellen (13) als Hindernisse für die Spielkugel (9) eingebaut sind. 8. Brettspiel dadurch gekennzeichnet, dass eine horizontal verlaufende, farbig markierbare Mittellinie (8) die beiden asymetrisch angelegten Spielhälften trennt, um sie visuelle besser wahrzunehmen und zu unterscheiden.
Patent DE-202014006996-U1 (DE)
Title: Elektronisches Sicherheitssystem für Kindersitze
IPC: G08B21/24
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Kombination aus einer Handyapp und einem auf dem WPAN System Basierenden Sender der in oder an eineme Kindersitz verbaut ist.
Patent DE-202014008058-U1 (DE)
Title: Wägevorrichtung mit Erinnerungsfunktion Flüssigkeitsaufnahme-Überwachungsgerät zur Gewährleistung von einer regelmäßigen Flüssigkeitsaufnahme im Alltag, im Büro, Krankenhäusern, Pflegeheimen, etc.
IPC: G08B21/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Wägevorrichtung: Flüssigkeitsaufnahme-Überwachungsgerät mit einem Messbereich bis 5000 [gramm], mit einem Gehäuse (1), wenigstens einer Plattform (2) zur Aufnahme eines Getränkebehälters, einem Wiegesensor (5), einem Anzeigefeld mit mindestens einer Zeile (3), einer oder mehreren Eingabetasten (4), einem Micro-USB-Anschluss (6), einer Steuereinheit (7) mit der Kommunikationsschnittstelle (7.1), einer festintegrierten digitalen Uhr (7.2) und dem akustischen Signalgeber (7.3), sowie mindestens einer durch den Anschluss (6) aufladbaren Spannungsversorgung (8).
Patent DE-202014010399-U1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand für Möbel und Möbelteile
IPC: A47B96/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Einrichtungsgegenstand (1) für Möbel und Möbelteile mit einem zumindest zwei mit Abstand gegenüberliegend angeordnete Rahmengestellprofile (3) umfassenden Rahmengestell (2), an denen zur Begrenzung eines Aufbewahrungsraumes für zu bevorratende Gegenstände ein Trenn- oder Tragwandungsteil (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trenn- oder Tragwandungsteil (4) über Spannelemente (6) mit den Rahmengestellprofilen (3) elastisch verspannbar ist, durch Lageänderung der Spannelemente (6) an den Rahmengestellprofilteilen (3) in unterschiedliche Betriebsstellungen innerhalb des Rahmengestells (2) bewegbar ist und in diesen Betriebsstellungen durch über die Spannelemente (6) übertragene elastische Spannkräfte an den Rahmengestellprofilen haltbar ist.
Patent DE-202014100558-U1 (DE)
Title: Liegentasche
IPC: A47C17/64
Filed: 2014-02-07
Abstract: Liegentasche (2) mit einer Anzahl von Taschen (4, 10, 36) zur Aufnahme von Gegenständen sowie mit einer Lasche (6) zur lösbaren, hängenden Befestigung an einem Sitz- oder Liegemöbel (22), wobei die Lasche (6) im am Sitz- oder Liegemöbel (22) befestigten Zustand um ein im Wesentlichen horizontales Querelement (24) des Sitz- oder Liegemöbels (22) herumgeschlagen ist.
Patent DE-202014104085-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum handgeführten Bewegen von Lasten
IPC: B66C13/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Vorrichtung zum handgeführten Bewegen von Lasten (11) mit einem Lastaufnahmeorgan (12) und einem Druckzylinder (4), der über eine Kontrolleinheit (14) ansteuerbar ist, wobei das Lastaufnahmeorgan (12) über den Druckzylinder (4) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positionserfassungseinrichtung (5) zur Erfassung der Position des Lastaufnahmeorgans (12) vorgesehen ist, und dass die Kontrolleinheit (14) dazu ausgelegt ist, über eine Einstellung des Drucks im Druckzylinder (4) vorgegebene Positionen des Lastaufnahmeorgans (12) mittels der Positionserfassungseinrichtung (5) einzuregeln.
Patent DE-202014105027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dreidimensionalen Augenbestimmung
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-10-21
Abstract: Vorrichtung zur dreidimensionalen Augenbestimmung, insbesondere zum Bestimmen eines vorderen Augenabschnitts, mit – einem Spaltprojektor (3), welcher geeignet ist, zum Beleuchten eines in einer Messposition anzuordnenden, zu untersuchenden Auges (5) Lichtstrahlen entlang einer optischen Achse (4) abzugeben, und – eine Anordnung mit mehreren Scheimpflugkameras (2a, ..., 2d), die jeweils geeignet sind, für eine dreidimensionale Augenbestimmung Bilddaten des mittels des Spaltprojektors (3) erleuchteten Auges (5) in der Messposition zu erfassen, wobei die mehreren Scheimpflugkameras (2a, ..., 2d), die zur Bilddatenerfassung zu der optischen Achse (4) und / oder der Messposition ausrichtbar sind, in einer oder mehreren Ebenen quer zur optischen Achse (4) um diese herum umlaufend angeordnet sind.
Patent DE-202014105332-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Kauspielzeug
IPC: A01K15/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Haltevorrichtung (1, 101) für ein Kauspielzeug (50, 150) für ein Tier, mit einer Bodenplatte (2, 102), die zur Anordnung am Boden (40) vorgesehen ist, sowie umfassend wenigstens zwei Halteteile (3, 3.1, 110, 110.1, 120, 130), die entsprechend einer Halteposition aneinander anliegend positionierbar sind, um eine Halteausnehmung (4, 14, 24, 104) zur teilweisen Aufnahme des Kauspielzeugs (50, 150) zu bilden, die – wenigstens teilweise in der Bodenplatte (2, 102) angeordnet ist, – zwischen den Halteteilen (3, 3.1, 110, 110.1, 120, 130) gebildet ist, – einen unteren Bereich (6, 106) sowie einen oberen, gegenüber dem unteren Bereich (6, 106) verjüngten Bereich (7, 107) aufweist und – nach oben geöffnet ist, um ein Herausragen des Kauspielzeugs (50, 150) zu ermöglichen.
Patent DE-202015002253-U1 (DE)
Title: Mobiler Stromspeicher/mobile Stromversorgung als Accessoire, Armband, Uhr
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: mobiler Stromspeicher/mobile Stromversorgung, dadurch gekennzeichnet, daß dieser als Armband ausgestaltet ist und am Handgelenk getragen werden kann.
Patent DE-202015005542-U1 (DE)
Title: Klappbare Lenkstange
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-08-06
Abstract: Der Lenker eines Fahrzeuges, bestehend aus Metall, Kunststoff oder dem Zweck einsetzbaren Materials wird mittig in seiner Aufhängung an der Lenkachse am Fahrzeug mit einem Gelenk ausgestattet 1. Lenker nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Konstruktionsaufbau aus mehreren Teilen besteht, 2. Lenker nach Anspruch 1 und nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker aus mehreren Teilen besteht und diese mit einem Gelenk verbunden sind, 3. Lenker nach Anspruch 1 und nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk in der Mitte der Länge des Lenkers angebracht ist, 4. Lenker nach Anspruch 1 und nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk aus mindestens zwei Teilen besteht, 5. Lenker nach Anspruch 1 und nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Lenkerteile mit einzelnen Gelenkteilen verbunden sind, 6. Lenker nach Anspruch 1 und nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkteile beweglich miteinander verbunden sind. 7. Lenker nach Anspruch 1 und nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Lenkelemente sich mit verbundenen Gelenkeinzelteilen um die Achse des Gelenkmittelpunktes drehen. 8. Lenker nach Anspruch 1 und nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aus dem Gelenk herausragenden Lenkerteile in Ruhestellung parallel nebeneinander liegen, 9. Lenker nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass in Gebrauchsstellung die Lenkerteile im identischen Winkel zur Mittelachse abgeklappt sind.
Patent DE-202015007831-U1 (DE)
Title: Laubsammler und Vertikutierer
IPC: A01B45/02
Filed: 2015-11-15
Abstract: Laubsammler und Vertikutierer dadurch gekennzeichnet, dass ein schieb- und ziehbares vierrädriges Gerät mit Doppelwalzen sowohl zum Laubsammeln wie auch zum Vertikutieren vorliegt.
Patent DE-202015100853-U1 (DE)
Title: Energieautarke Beleuchtungseinrichtung für eine Windkraftanlage
IPC: F03D80/10
Filed: 2015-02-23
Abstract: Energieautarke Beleuchtungseinrichtung (2) für eine Windkraftanlage (11), umfassend Beleuchtungsmittel (6) zur Beleuchtung eines Rotorblatts (1) der Windkraftanlage (11) und einen Generator (5) zur Erzeugung von elektrischer Energie, der an einen windbetriebenen Läufer (3) gekoppelt ist.
Patent DE-202015104949-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen von anhaftenden Verschmutzungen
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Lösen von an einem Fußboden anhaftenden Verschmutzungen mit einem eine Klinge (2) aufweisenden Schaber (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaber (1) eine etwa parallel zu der Klinge (2) verlaufende Abknickung (3) aufweist, wodurch der der Klinge (2) abgewandte hintere Bereich (4) des Schabers (1) an einem Saugrohr (5) eines Staubsaugers befestigbar ist und der die Klinge (2) aufweisende vordere Bereich (6) des Schabers (1) unter dem Winkel α der Abknickung (3) zu dem Saugrohr (5) orientiert ist.
Patent DE-202015105729-U1 (DE)
Title: Ventilatorrad und Ventilator
IPC: F04D29/28
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ventilatorrad ausgeführt als Radialventilatorrad oder Diagonalventilatorrad, mit einer Vielzahl von um eine axiale Rotationsachse verteilten Ventilatorschaufeln (2), einer im Radialschnitt zumindest teilweise bogenförmigen Deckscheibe (3), die mit ihrer Unterseite zumindest abschnittsweise auf axialen Stirnseiten der Ventilatorschaufeln (2) aufliegt und um die Rotationsachse eine Einlassöffnung (4) aufweist, wobei die im Radialschnitt zumindest teilweise bogenförmige Deckscheibe (3) einen radialen Innenabschnitt (5), in dem ein Tangentenwinkel gegenüber einer Radialebene des Ventilatorrades (1) größer ist als 45°, und einen sich in radialer Richtung an den Innenabschnitt (5) anschließenden Außenabschnitt (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenabschnitt (5) auf der der Unterseite gegenüberliegenden Oberseite der Deckscheibe (3) mindestens ein von der Oberseite der Deckscheibe (3) radial und axial vorstehendes Luftleitelement (7) mit einer in Umfangsrichtung weisenden Leitfläche (8) angeordnet ist.