baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392179-B4 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssystem mit einer Adaption beim Wechsel vom stehenden zum fahrenden Zustand des Fahrzeugs
Inventor: ANDERSON JOHN R
IPC: B60C23/00
Filed: 2003-01-14
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Funktion eines Datenübermittlers von einem Fahrzeug, umfassend die Schritte:  a) Bereitstellung von Datenübermittlern, welche regelmäßig Signale zu einer Kontrolleinheit übermitteln, und die Überwachung der Übertragung der Signale;  b) Zählen der Ausfälle der Signalübertragung, die von den Datenübermittlern gesendet werden sollte, anhand eines Zählwerts, wobei für einen fahrenden Modus des Fahrzeugs ein erster oberer Grenzwert (Grenze1) für die gezählten Ausfälle der Signalübertragung und für einen stehenden Modus des Fahrzeugs ein zweiter oberer Grenzwert (Grenze2) für die gezählten Ausfälle der Signalübertragung definiert werden, wobei der erste obere Grenzwert (Grenze1) niedriger ist als der zweite obere Grenzwert (Grenze2);  c) Festlegen, ob sich das Fahrzeug in dem stehenden oder fahrenden Modus befindet und Identifizieren, ob die erste oder die zweite oberen Grenze für die gezählten Ausfälle der Signalübertragung des Datenübermittlers im fahrenden Modus bzw. im stehenden Modus angewendet wird;  d) Vergleichen des Zählwerts der Ausfälle der...
Patent DE-10392538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von methylierten Nukleinsäuren
Inventor: BERLIN KURT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-04-09
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Analyse der Methylierung in einer CpG-Position oder mehreren CpG-Positionen, die in einer Nukleinsäure-Probe analysiert werden sollen, umfassend:  a. Umsetzung unmethylierter Cytosin-Basen in der Nukleinsäure-Probe durch Behandlung mit einem Agens in Uracil oder eine andere Base, die sich im Hinblick auf ihr Basenpaarungsverhalten von Cytosin unterscheidet;  b. Amplifizierung einer Nukleinsäure oder mehrerer Nukleinsäuren der behandelten Probe simultan in einer Amplifikationsreaktion, worin wenigstens zwei Oligonukleotid-Primerpaare für jede zu analysierende CpG-Position bereitgestellt werden, wobei ein Primerpaar bevorzugt in dem Fall hybridisiert, bei dem das CpG der behandelten Nukleinsäure in der Original-Probe vor der Umsetzung methyliert war, und worin weiterhin das andere Primerpaar bevorzugt in dem Fall hybridisiert, bei dem das CpG der behandelten Nukleinsäure in der Original-Probe vor der Umsetzung unmethyliert war und wobei sich die von jedem der Primerpaare gebildeten Amplifikate durch einen detektierbaren Fluoreszenzmarker unterscheiden;  c. Echtzeit-Detektion der in der Polymerasereaktion gebildeten Amplifikate in quantifizierbarer Art;...
Patent DE-19538915-B4 (DE)
Title: Am Fahrgestell eines Fahrzeugs zu befestigende Haltevorrichtung für eine Container-Verriegelungsvorrichtung
Inventor: TAUBE REINHARD
IPC: B60P7/13
Filed: 1995-10-19
Granted: 2006-11-16
Abstract: Am
Fahrgestell eines Fahrzeugs zu befestigende Haltevorrichtung (1)
für eine
in zwei Höhenlagen
arretierbare Container-Verriegelungsvorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Haltevorrichtung (1) einen nur vertikal zur Fahrzeuglängsachse
verschiebbaren Schieber (4) aufweist, der in den beiden Höhenlagen
verriegelbar ist und an dem die Container-Verriegelungsvorrichtung
(2) befestigt ist, und daß der
Schieber (4) in einem Gehäuse
(3) vertikal bis zu einer Begrenzung in der jeweiligen Höhenlage
verschiebbar gelagert ist, in dem er mittels eines im Gehäuse (3)
gelagerten Riegels (5) in beiden Höhenlagen verriegelbar ist.
Patent DE-19541792-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Hilfsstapelbildung beim Nonstopstapelwechsel im Ausleger einer Druckmaschine
Inventor: KLENK RAINER
IPC: B65H31/32
Filed: 1995-11-09
Granted: 2004-09-30
Abstract: Einrichtung zur Hilfsstapelbildung beim Nonstopstapelwechsel im Bogenausleger einer Druckmaschine, mit  – einem absenkbaren Hauptstapelträger,  – einem zwischen zwei an ihrer Hinterkante voneinander getrennte Bögen in Bogenförderrichtung einschiebbaren Hilfsstapelträger (4) zur vorübergehenden Aufnahme der ankommenden Bögen,  – einem Trennschwert (1), das von der Seite des Bogenstapels (5) her zwischen die beiden Bögen einführbar ist und den oberen dieser beiden Bögen an seiner Hinterkante auf ganzer Bogenbreite kurzzeitig abstützt,  dadurch gekennzeichnet,  daß weiterhin eine in Bogenförderrichtung bewegliche Halteeinrichtung (Trennkeil 3) vorgesehen ist, wobei Trennschwert (1), Halteeinrichtung (3) und Hilfsstapelträger (4) wie folgt zusammenwirken:  – das Trennschwert (1) fährt unter hoher Geschwindigkeit zwischen zwei Bögen im oberen gelockerten Bereich des Bogenstapels ein zur Bildung einer Lücke im Bereich der Bogenhinterkante,  – die Halteeinrichtung (3) fährt in die gebildete Lücke ein und hält den durch das Trennschwert (1) abgestützten Bogen im Bereich von dessen Hinterkante fest,...
Patent DE-19545783-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spezifizierung der Eignung eines organischen Stoffes als Lötflussmittel und Lötverfahren unter Verwendung desselben
Inventor: TANAHASHI AKIRA
IPC: B23K35/36
Filed: 1995-12-07
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Spezifizierung der Eignung eines organischen Stoffes als Lötflussmittel
für das Löten in einer
nichtreduktiven Atmosphäre,
dadurch gekennzeichnet, dass der organische Stoff mindestens zwei Hydroxylgruppen
(-OH) in einem Molekül
aufweist und seine Temperatur, bei der die prozentuale Masse etwa
0% wird, nicht niedriger als etwa 170°C ist und nicht niedriger als
die lineare Festphasentemperatur eines Lots ist und nicht höher als
die Spitzentemperatur bei einem Aufschmelzlötverfahren ist, gemessen durch
Thermogravimetrie, bei der eine Fließgeschwindigkeit von Luft-
oder Stickstoff(N 2 )-Gasatmosphäre von 200
ml/min und eine Temperaturanstiegsgeschwindigkeit von 10°C/min vorliegt.
Patent DE-19633205-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung von Antrieb an der Hinterachse eines Fahrzeuges
Inventor: PREIS MICHAEL
IPC: B62D35/00
Filed: 1996-08-17
Granted: 2010-05-12
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung von Abtrieb an der Hinterachse eines Fahrzeuges, welche an der Heckoberseite benachbart einem Fahrzeugendbereich vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einrichtung (3) aus einem Druckerzeuger (9), einem Druckbehälter (10) und einem Ausblasespalt (7) zusammensetzt, wobei der an einem heckseitigen Aufbauteil (8) vorgesehene Ausblasespalt (7) sich in Querrichtung des Fahrzeuges (1) erstreckt und zwar über einen wesentlichen Teil der Breite (B) des Fahrzeuges (1) und dass im Fahrbetrieb ab einer definierten Geschwindigkeit ein scharf gebündelter Luftstrahl (L) mit hohem Impuls durch den Ausblasespalt (7) austritt, dergestalt, dass der Luftstrahl (L) etwa senkrecht zur Heckoberseite (2) oder leicht nach vorne stromauf gegenüber einer Konturnormalen (N) angestellt ist.
Patent DE-19651109-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KOMORI SHIGEKI
IPC: H01L29/78
Filed: 1996-12-09
Granted: 2005-05-19
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit Einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps, mindestens
einer Dotierungsschicht (6, 7, 8, 12–14) des ersten Leitungstyps,
die in dem Halbleitersubstrat (1) von der Oberfläche des Halbleitersubstrates
(1) getrennt gebildet ist und die einen Maximalwert der Dotierungskonzentration
nur in dem inneren Teil des Halbleitersubstrates (1) aufweist, einem
Dotierungsbereich (9) eines zweiten Leitungstyps, der die mindestens
eine Dotierungsschicht oder mindestens eine der Dotierungsschichten
(6, 7, 8, 12–14)
durchdringt, sich bis zu einer vorbestimmten Tiefe von einer Hauptoberfläche des
Halbleitersubstrates (1) erstreckt und in dem Halbleitersubstrat
(1) endet, und einem Kontaktleiter (4), der auf der Hauptoberfläche des
Halbleitersubstrates (1) in Kontakt mit dem Dotierungsbereich (9)
ausgebildet ist.
Patent DE-19718549-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: JUNGWIRTH HANS-PETER
IPC: B41F31/26
Filed: 1997-05-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Druckmaschine, auf der über der Maschinenbreite jeweils mehrere Nutzen mit einfacher Nutzenbreite oder halbsoviel Nutzen mit doppelter Nutzenbreite herstellbar sind und die wenigstens eine Farb- und/oder Feuchtmittel-Auftragwalze aufweist, die einen durchgehenden Walzenkern (2) und eine hierauf aufgenommene Mantelanordnung mit einer aus Gummi bestehenden Umfangsbeschichtung enthält, die zumindest teilweise den jeweils produzierbaren Nutzen zugeordnete, durch eine Abstandsnut (5) voneinander getrennte Abschnitte (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelanordnung wenigstens einen fest mit dem Walzenkern (2) verbundenen Abschnitt (3b) und wenigstens einen gegenüber diesem zumindest um die Breite einer Abstandsnut (5) seitlich verschiebbaren Abschnitt (3a) aufweist, der mittels einer in den Walzenkern (2) integrierten Halteeinrichtung lösbar auf dem Walzenkern (2) festlegbar ist, daß zumindest jeder verschiebbare Abschnitt (3a) der Mantelanordnung einen auf dem Walzenkern (2) aufnehmbaren, rohr- oder hülsenförmigen Basiskörper (7) aufweist, der mit einem Abschnitt (6) der Umfangsbeschichtung versehen ist und daß die Halteeinrichtung als radiale Spreizeinrichtung zum Aufspannen rohrförmiger...
Patent DE-19730343-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einer Konstruktion zum Einbauen einer Leiteranordnung
Inventor: TAKIGUCHI SHUJI
IPC: H02G3/38
Filed: 1997-07-15
Granted: 2004-11-11
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türpaneel (12),
einer an dem Türpaneel
(12) lösbar
angebrachten Türverkleidung
(5) und einer Mehrzahl von elektrischen Zubehöreinrichtungen (2, 3, 4, 13,
63), die am Türpaneel
(12) angeordnet sind und die an eine an der Türverkleidung (5) verlegte Leiteranordnung
(6) aus mehreren elektrischen Leitern (16, 17, 19, 22 1 ,
22 2 ) jeweils mittels eines Steckverbinders
aus einem an dem Türpaneel
angeordneten ersten Steckverbinderteil (7, 8, 9, 14 1 ,
14 2 ) und einem mit diesem kontaktbildend
zusammenwirkenden, an der Türverkleidung
angeordneten zweiten Steckverbinderteil angeschlossen sind, wobei
die zweiten Steckverbinderteile mit den ersten Steckverbinderteilen
durch das Anbringen der Türverkleidung
an dem Türpaneel
zusammensteckbar sind und eine Mehrzahl (7, 8, 9; 14 1 ,
14 2 ) der ersten Steckverbinderteile, die
einer Mehrzahl von unterschiedlichen Zubehöreinrichtungen (2, 3, 4; 13,
63) zugeordnet ist, separat im Abstand voneinander in einer geraden
Reihe nebeneinander angeordnet sind und die den ersten Steckverbinderteilen
der Reihe zugeordneten zweiten Steckverbinderteile von Endleitern
(16a, 17a,...
Patent DE-19747144-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuerungssystem
Inventor: NAKASHIMA HIROSHI
IPC: B60T8/1761
Filed: 1997-10-24
Granted: 2006-05-18
Abstract: Fahrzeugbewegungssteuerungssystem
zur Aufrechterhaltung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs, wenn sich
das Fahrzeug in Bewegung befindet, mit folgenden Elementen:  eine
Anzahl von Rädern  eine
Bremseinrichtung für
das Anlegen einer Bremskraft an jedes Rad des Fahrzeugs,  ein
Seitenbeschleunigungssensor für
das Erfassen einer Seitenbeschleunigung des Fahrzeugs,  ein
Gierratensensor für
das Erfassen einer Gierrate des Fahrzeugs,  eine erste Einrichtung
für das
Berechnen einer Fahrzeugschwimmwinkelgeschwindigkeit auf der Basis
von Ausgangssignalen des Seitenbeschleunigungssensors sowie des
Gierratensensors,  eine zweite Einrichtung für die Bestimmung eines Fahrzeugbewegungszustands
auf der Basis der Fahrzeugschwimmwinkelgeschwindigkeit, welche von
der ersten Einrichtung berechnet wird,  eine Bewegungssteuerungseinrichtung
für das
Betätigen der
Bremseinrichtung, um ungeachtet eines Niederdrückens eines Bremspedals eine
Bremskraft an zumindest eines der Räder auf der Basis eines Ausgangssignals
der zweiten Einrichtung anzulegen um die Fahrstabilität des in Bewegung
sich befindlichen Fahrzeugs aufrecht zu erhalten,  dadurch gekennzeichnet,
dass   eine Sensorzustandserfassungseinrichtung (in ECU) bestimmt,
dass zumindest einer...
Patent DE-19782102-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Eliminieren äußerer Interferenzsignale in einem Mobiltelefon mit Vielfachzugriff durch Codetrennung
Inventor: CHO SUN
IPC: H04W52/04
Filed: 1997-09-19
Granted: 2004-04-01
Abstract: Schaltung zum Eliminieren von mindestens einem äußeren Interferenzsignal aus einem Funkkommunikationssignal, das in einem Mobiltelefon mit Mehrfachzugriff durch Codetrennung (CDMA) empfangen wird, mit einem Empfangsanschluss und einem rauscharmen Verstärker sowie mit:  einer Vielzahl von Dämpfungsvorrichtungen (121,... 12n), die zwischen den Empfangsanschluss und den rauscharmen Verstärker (13) geschaltet sind;  einer Vielzahl von Schaltern (211,... 21n), die jeweils zwischen die Vielzahl von Dämpfungsvorrichtungen (121,... 12n) und den Empfangsanschluss geschaltet sind;  einem Interferenzdetektor (15), der mit dem Empfangsanschluss zum Detektieren von mindestens einem äußeren Interferenzsignal aus dem empfangenen Funkkommunikationssignal verbunden ist; und  
 einem Schaltertreiber (14), der zwischen die Vielzahl von Schaltern (211,... 21n) und den Interferenzdetektor (15) geschaltet ist und ein Schaltsignal in Erwiderung auf den Interferenzdetektor (15) erzeugt, um mindestens einen der Schalter (211,... 21n) gemäß dem mindestens einen detektierten Interferenzsignal auszuwählen, um eine Verstärkung zu ändern, die dem empfangenen Kommunikationssignal in Übereinstimmung mit mindestens einer der...
Patent DE-19841457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines verkehrsabhängigen Signalprogrammes für Signalgruppen von Lichtsignalanlagen
Inventor: MATHIAS PAUL
IPC: G08G1/08
Filed: 1998-09-10
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines verkehrsabhängigen
Signalprogramms (SP) für
Signalgruppen von Lichtsignalanlagen, wobei das Signalprogramm (SP)
durch eine Abfolge von Freigabezeiten (tg) für die unterschiedlichen Signalgruppen
charakterisiert ist,  gekennzeichnet durch die Kombination folgender
Schritte:  a) es werden m Signalprogrammme (SP) erster Ordnung mit
jeweils einem aus Abschnitten bestehenden Zeitverlauf aus zufällig gewählten Freigabezeiten
(tg) gebildet,  b) es werden aus jeweils zwei Signalprogrammen
(SP) erster Ordnung durch wechselseitiges Vertauschen der Abschnitte
(A1 ...A3, B1 ...B3) der jeweiligen Zeitverläufe (tg) daraus insgesamt k
abgeleitete Signalprogramme (SP) zweiter Ordnung gebildet,  c)
den m+k Signalprogrammen (SP) der ersten und der zweiten Ordnung
wird jeweils ein Qualitätswert
(Q(tg)) zugeordnet, der aktuell ermittelte Verkehrsdaten berücksichtigt,  d)
aus den m+k Signalprogrammen werden die m Signalprogramme mit den
besten Qualitätswerten
(Q(tg)) ausgewählt,
als Signalprogramme (SP) erster Ordnung interpretiert und die Schritte
b) bis d) solange zyklisch wiederholt, bis sich der Qualitätswert (Q(tg))
des am...
Patent DE-19848259-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reservieren von Doppel-Zeitschlitzen in einer, eine zentrale Einrichtung und dezentrale Einrichtungen verbindenden Funkstrecke
Inventor: SIBILA ARND
IPC: H04W48/12
Filed: 1998-10-20
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zum Reservieren von Doppel-Zeitschlitzen (ds) in einer, eine zentrale Einrichtung (BS) und dezentrale Einrichtungen (KE, MKE) verbindenden Funkstrecke (FS), wobei die zentrale Einrichtung (BS) mit einem Kommunikationsnetz (KN) verbunden ist,  bei dem durch die zentrale Einrichtung (BS) zwei aufeinanderfolgende, freie Zeitschlitze (ts) als Doppel-Zeitschlitz (ds) ermittelt werden, und bei dem in zumindest einer von der zentralen Einrichtung (BS) ausgesandten Rundsendenachricht (PT(ts))  – eine die Belegung von einzelnen Zeitschlitzen (ts) und eine die Reservierung von, zumindest einen Doppel-Zeitschlitz (ds) repräsentierenden, einzelnen Zeitschlitzen (ts) anzeigende Zeitschlitz-Information (tsi)  sowie in einer weiteren Rundsendenachricht (PT(ds))  – die Belegung von Doppel-Zeitschlitzen (ds) anzeigende Doppel-Zeitschlitz-Information (dsi) und  – eine die Übertragungskapazität von der zentralen Einrichtung (BS) zum Kommunikationsnetz (KN) anzeigende Übertragungsinformation (ti), die die Anzahl der verfügbaren einzelnen und/oder Doppel-Zeitschlitze (ds) angibt,  eingefügt sind.
Patent DE-19856588-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Maschinen zur Reproduktion von Schlüsseln
Inventor: ELORZA JOSE MARIA ALTUNA
IPC: B23Q3/00
Filed: 1998-12-08
Granted: 2008-04-17
Abstract: Spannvorrichtung
für Maschinen
zur Reproduktion von Schlüsseln,
bei denen sowohl der Originalschlüssel als auch der zu bearbeitende
Schlüsselrohling zwischen
festen und beweglichen Preßkanten
eingespannt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtung einen
beweglichen Teil (1) aufweist, der zwischen einem ersten (2) und
einem zweiten (3) festen Teil angeordnet ist, daß der bewegliche Teil (1) senkrecht
zu seiner Bewegungsrichtung gegenüberliegende erste (4) und zweite
(5) Preßkanten
aufweist, die in der Bewegungsrichtung jeweils jeweiligen dritten
(6) und vierten (7) Preßkanten
eines jeweiligen festen Teils (2, 3) gegenüberliegen, daß die ersten (4)
und zweiten (5) Preßkanten
mit jeweiligen Einspannprofilen versehen sind, die voneinander verschieden
sind, und die betriebsmäßig reziprok
zu anderen Einspannprofilen ausgebildet sind, die in den jeweils
gegenüberliegenden dritten
(6) bzw. vierten (7) Preßkanten
ausgebildet sind, und daß der
bewegliche Teil auf eine Gewindespindel (8) aufgeschraubt ist, die
sich zwischen den ersten und zweiten festen Teilen (2, 3) erstreckt.
Patent DE-19881121-B4 (DE)
Title: Beschleunigtes Beleuchtungsansprechsystem für lichtemittierende Dioden
Inventor: WALKER STEVEN H
IPC: H05B44/00
Filed: 1998-03-24
Granted: 2007-03-15
Abstract: Ein
Verfahren zum Bestimmen von Informationen über ein Druckmedium und/oder
Tintentröpfchen,
die durch einen Tintenstrahldruckmechanismus (20) auf ein Medium
(170) gedruckt werden, mit folgenden Schritten:  Beleuchten
ausgewählter
Abschnitte (172) des Mediums (170) durch eine lichtemittierende
Diode (120) durch folgende Teilschritte:  Anlegen (322) eines
Hochstrompulses (324) an die lichtemittierende Diode (120) für eine ausgewählte Dauer,
um die Diode (120) leuchten zu lassen; und  nach der ausgewählten Dauer
Treiben (328) der lichtemittierenden Diode mit einem normalen Treiberstrom
(330) bis eine Beleuchtungsausgabe von der lichtemittierenden Diode
(120) in einem vorbestimmten Bereich um einen stationären Pegel
(336) liegt; und  Empfangen von Licht (200), das von den beleuchteten
ausgewählten
Abschnitten (172) des Mediums (170) reflektiert wird, und Erzeugen
eines Ausgangssignal (316), das eine Amplitude aufweist, die proportional
zu dem Reflexionsvermögen
des Mediums (170) an den beleuchteten ausgewählten Abschnitten (172) ist,  wobei
die ausgewählte
Dauer eine Zeit aufweist, die derart...
Patent DE-19900888-B4 (DE)
Title: Beidseitig gesockelte gerade Leuchtstoffröhre
Inventor: SHAH SURESH HIRALAL
IPC: H01J61/56
Filed: 1999-01-12
Granted: 2004-03-25
Abstract: Beidseitig gesockelte gerade Leuchtstoffröhre bestehend aus einem geraden Glasrohr als Gasentladungsgefäß, welches an beiden Enden mit Sockeln mit Kontaktstiften versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorschaltgerät in einem oder geteilt in beiden Sockeln untergebracht ist und elektrische Verbindungen zwischen den Sockeln vorhanden sind.
Patent DE-19911165-B4 (DE)
Title: Entlaubungsmittel
Inventor: FEURER GERHARD
IPC: A01N43/824
Filed: 1999-03-12
Granted: 2008-03-13
Abstract: Mischung,
enthaltend die Wirkstoffe  (A) Thidiazuron oder Thidiazuron
und Diuron und  (B) Cyclanilide oder Cyclanilide und Ethephon.
Patent DE-19911665-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Entfernung von auf der Fahrbahn vorhandenen Objekten zu einem Fahrzeug
Inventor: BERGHOLZ RALF
IPC: G01C3/06
Filed: 1999-03-16
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Entfernung von auf einer Fahrbahn vorhandenen Objekten zu einem Fahrzeug mit Hilfe einer Kamera und einer Anzeigeeinrichtung, wobei mittels der Kamera ein Bild aufgenommen wird und auf der Anzeigeeinrichtung ein Raster paralleler horizontaler Linien erzeugt wird, die bestimmten Entfernungen zugeordnet sind, wobei eine Position der Linien auf der Anzeigeeinrichtung aus einem Winkel zwischen einer optischen Achse der Kamera und einem auf einen in einer entsprechenden Entfernung liegenden Fahrbahnpunkt gerichteten Sehstrahl errechnet wird, wobei die Linien zusammen mit dem aufgenommenen Bild der Kamera auf der Anzeigeeinrichtung dargestellt werden, wobei die Position der Rasterlinien oder des Objektbildes korrigiert wird, um den Einfluss des Nickwinkels des Fahrzeugs auszugleichen.
Patent DE-19919126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diagnose von AGR-Systemen
Inventor: TOMIKAWA SABURO
IPC: F02D21/08
Filed: 1999-04-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: AGR-System,
mit  einem AGR-Ventil (11), das eine Ventilöffnung in Übereinstimmung mit einem Ansaugunterdruck ändert, und  einem
Hilfsventil (31; 41), das das AGR-Ventil (11) unterstützt,  gekennzeichnet
durch  einen ersten Parameterberechnungsabschnitt, der einen Brennkraftmaschinendrehzahl-Schwankungsparameter
in einem Zustand, in dem ein AGR-Betrieb ausgeführt wird, berechnet,  einen
ersten Prüfabschnitt,
der eine erste Entscheidung trifft, daß das Hilfsventil (31; 41)
möglicherweise
fehlerhaft arbeitet und eine übermäßige AGR-Menge
bewirkt, wenn der Schwankungsparameter größer als ein erster Beurteilungswert
ist,  einen AGR-Unterbrechungsabschnitt, der den AGR-Betrieb
unabhängig
davon, ob die AGR-Operation ausgeführt wird, zwangsläufig unterbricht,
wenn die erste Entscheidung getroffen wird,  einen zweiten Parameterberechnungsabschnitt,
der den Brennkraftmaschinendrehzahl-Schwankungsparameter in einem
Zustand, in dem der AGR-Betrieb unterbrochen ist, berechnet, und  einen
zweiten Prüfabschnitt,
der eine zweite Entscheidung trifft, daß das Hilfsventil (31) tatsächlich fehlerhaft
arbeitet, wenn der vom zweiten Parameterberechnungsabschnitt berechnete
Schwankungsparameter höchstens
gleich einem zweiten Beurteilungswert ist, der kleiner als der erste...
Patent DE-19922535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Waschwasserenthärtung
Inventor: SEYFARTH LUTZ
IPC: C02F5/08
Filed: 1999-05-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Waschwasserenthärtung von Scheibenreinigungsanlagen für Kraftfahrzeuge. Die Vorrichtung ist in dem Waschflüssigkeitsbehälter zur Aufnahme von Waschwasser und Waschadditiven integriert und enthält ein Depot für ein Mittel zur Wasserenthärtung. Das Depot ist im Einfüllrohr und/oder in einem Zwischenreservoir des Waschflüssigkeitsbehälters angeordnet. Mit Hilfe dieser Vorrichtung können unansehnlich Rückstände oder Flecken, die durch die Reaktion von waschaktiven Substanzen mit den Härtebildnern im Wasser entstehen, vermieden werden.
Patent DE-19924067-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Eintrittsluft für eine Gasturbine
Inventor: KURRELVINK JAN
IPC: F02C7/08
Filed: 1999-05-26
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Eintrittsluft (6) für eine Gasturbine (1), insbesondere in einer Gas- und Dampfturbinenanlage durch Kühlung und Befeuchtung der Eintrittsluft, dadurch gekennzeichnet, daß der Eintrittsluft (6) in mindestens einer Stufe durch Kontakt mit einem Adsorptionsmittel zunächst mindestens die Hälfte ihrer Feuchte entzogen wird.
Patent DE-19926380-B4 (DE)
Title: Luftkanal, welcher in einem Kraftfahrzeug von einer Vordertür durch eine B-Säule in den Fondbereich des Kraftfahrzeugs geführt ist
Inventor: ALLERSHAUSEN ECKARDT
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-06-10
Granted: 2008-01-03
Abstract: Luftkanal,
welcher in einem Kraftfahrzeug von einer Vordertür durch eine B-Säule in den
Fondbereich des Kraftfahrzeugs geführt ist, mit einem Kanalübergang
zwischen der Vordertür
und der B-Säule
zur Überbrückung eines
Spaltes zwischen der Vordertür
und der B-Säule,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Kanalübergang durch
ein zumindest in seiner Längsausdehnung
verformbares und/oder bewegliches Kanalteil (15) gebildet ist, das bei
geschlossener Vordertür
(19) durch ein beim Schließen der
Vordertür
bewegtes Betätigungsteil
(13, 14, 17) auf eine den Spalt überbrückende Länge ausgezogen
ist und beim Öffnen
der Vordertür
durch eine Vorspannkraft in eine verdeckte Position bewegt ist.