baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204548-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: WIRACHOWSKI MICHAEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Torsionsschwingungsdämpfer ist mit einem um eine Zentralachse schwenkbaren Tilgermassenträger ausgebildet, welcher zur Aufnahme zumindest einer relativ zum Tilgermassenträger bewegbar aufgenommenen Tilgermasse mit in Erstreckungsrichtung der Zentralachse mit Achsversatz zueinander angeordneten Tilgermassenelementen versehen ist, wobei sowohl der Tilgermassenträger als auch die Tilgermassenelemente jeweils Führungsbahnen aufweisen, mit welchen Koppelelemente, die zur Herstellung einer Wirkverbindung zwischen der zumindest einen Tilgermasse und dem Tilgermassenträger dienen, in Eingriff stehen, und wobei die Tilgermassenelemente untereinander mittels wenigstens eines Abstandshalters verbunden sind, durch welchen zumindest eine Aussparung des Tilgermassenträgers durchgriffen ist. Die dem Tilgermassenträger zugeordneten Führungsbahnen für die Koppelelemente münden mit ihren in Umfangsrichtung benachbarten Enden zur Bildung eines gemeinsamen Bereichs einer Führungsbahneinheit ineinander.
Patent DE-102016204752-A1 (DE)
Title: Fenster mit einem gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügel
Inventor: STEGEMANN FRANK
IPC: E06B7/28
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Fenster mit einem Hohlkammerprofil (23) eines Flügels (2) hat einen hinter einem Antriebsgetriebe (4) angeordneten Akkumulator (11). Der Akkumulator (11) ist biegsam gestaltet und lässt sich über eine Öffnung (25), die von dem Antriebsgetriebe (4) nach der Montage verschlossen wird, in eine Hohlkammer (24) einführen. Damit gestaltet sich die Montage des Fensters besonders komfortabel.
Patent DE-102016205821-A1 (DE)
Title: Plasmaquelle zur Wundbehandlung
Inventor: HUSCHKE DIRK
IPC: H05H1/46
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Plasmaquelle (1) zur Wundbehandlung. Erfindungsgemäß sind eine erste Elektrode (2) und/oder eine zweite Elektrode (3) flächig, flexibel und textil ausgebildet und jeweils eine Schicht bildend übereinander angeordnet.
Patent DE-102016206901-A1 (DE)
Title: Schrankmöbel sowie Fahrzeug mit einem derartigen Schrankmöbel
Inventor: SCHRÖDER DIRK
IPC: B60P3/36
Filed: 2016-04-22
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Schrankmöbel (1), bestehend aus zumindest einem ersten (2) und einem zweiten kastenförmigen Schrankelement (3, 3´), welche Schrankelemente (2; 3, 3´) nebeneinander angeordnet jeweils eine einen Eingriff in dasselbe ermöglichende vordere Schrankfront (2a, 3a), eine rückwärtige Schrankfront (2b, 3b) sowie erste und zweite seitliche Schrankfronten (2c, 2d; 3c, 3d) aufweisen, wobei wenigstens eines (3, 3´) der Schrankelemente (2; 3, 3´) relativ zum anderen Schrankelement (2) derart um eine vertikale Schwenkachse (4) von einer ersten Funktionsstellung „I“ in eine zweite Funktionsstellung „II“ und zurück schwenkbar gelagert ist, dass in der ersten Funktionsstellung „I“ die vordere Schrankfront (2a) des ersten Schrankelements (2) und die vordere Schrankfront (3a) des zweiten Schrankelements (3, 3´) in einer gemeinsamen vertikalen Ebene angeordnet sind und dass in der zweiten Funktionsstellung „II“ die vordere Schrankfront (2a) des ersten Schrankelements (2) unmittelbar parallel gegenüberliegend der vorderen Schrankfront (3a) des zweiten Schrankelements (3, 3´) angeordnet ist.
Patent DE-102016214246-A1 (DE)
Title: System zum Aufbauen von Rahmen
Inventor: DOBER ANDREAS
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-08-02
Abstract: System zum Aufbauen von Rahmen mit wenigstens einer senkrecht anzuordnenden Stütze, wenigstens einer horizontal anzuordnenden Zarge und einem an einer Stirnseite der Zarge anzuordnenden Verbinder, wobei sowohl die Stütze als auch die Zarge als rohrartiges Hohlprofil ausgebildet ist, bei dem der Verbinder wenigstens einen Bolzen oder Haken mit einem Hinterschnitt aufweist und die Stütze wenigstens eine schlüssellochförmige Durchgangsöffnung in der Wand des Hohlprofils aufweist.
Patent DE-102016215200-A1 (DE)
Title: "Farbschutz-Haarbehandlungsmittel mit Erdalkalisalzen von Dicarbonsäuren"
Inventor: KNUEBEL GEORG
IPC: A61Q5/10
Filed: 2016-08-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindungen sind Haarbehandlungsmittel zur Verringerung und/oder Vermeidung des Ausblutens und/oder Verblassens künstlich erzeugter Haarfarben, welches einen wässrigen kosmetischen Träger umfasst, und (a) einen pH-Wert im Bereich von 3,5 bis 6,0 besitzt und (b) mindestens ein Erdalkalisalz einer Dicarbonsäure mit 2 bis 8 C-Atomen enthält. Weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind ein Verfahren und eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, bei denen die vorgenannten Haarbehandlungsmittel zum Einsatz kommen. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung eines entsprechenden Haarbehandlungsmittels zum Farbschutz von gefärbten Haaren.
Patent DE-102016217138-A1 (DE)
Title: Verfahren und zugehörige Schmiedehohlform zur Herstellung eines heißumgeformten Magneten
Inventor: WUEST HOLGER
IPC: H01F1/22
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Schmiedehohlform und ein Verfahren zur Herstellung eines heißumgeformten Magneten (20) auf Basis von Hartmagnetpulver vor. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Befüllen einer Schmiedehohlform mit einer Füllung des Hartmagnetpulvers mit einer ersten Dichte, wobei die Füllung in Form eines freien Schüttvolumens und/oder eines leicht vorverdichteten Vorformkörpers vorliegt; – Pulverschmieden der Füllung in der Schmiedehohlform zu einem vorverdichteten Zwischenformkörper mit einer zweiten Dichte, die höher ist als die erste Dichte, – Heißumformen des vorverdichteten Zwischenformkörpers zu einem Magneten (20) mit einer dritten Dichte, die höher ist als die zweite Dichte.
Patent DE-102016220196-A1 (DE)
Title: Fanglagersystem
Inventor: Schmitt Günter
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-10-17
Abstract: Fanglagersystem (1), insbesondere zur Aufnahme von Radialkräften, umfassend ein zweireihiges, als Loslager ausgebildetes Wälzlager (8), das einen Lagerinnenring (9), einen Lageraußenring (10) sowie eine Vielzahl dazwischen angeordneter Wälzkörper (11) aufweist, ein mehrteiliges Gehäuse (12), zwei Dichtelemente (16), die jeweils einen Dichtspalt (17) zum Lagerinnenring (9) hin bilden, eine Vielzahl an axialen Dämpfungselementen (19) sowie einen hülsenförmigen Wellenprotektor (20), wobei das mehrteilige Gehäuse (12) mindestens zwei Ausnehmungen (18) aufweist, die jeweils an einer Stirnseite des Lageraußenrings (10) angrenzen und wobei die axialen Dämpfungselemente (19) in den Ausnehmungen (18) so angeordnet sind, dass sie an einer Stirnseite des Lageraußenrings (10) anliegen und die Bewegung des Wälzlagers (8) in beiden axialen Richtungen dämpfen, und wobei der hülsenförmige Wellenprotektor (20) so angeordnet ist, dass radial zwischen Wellenprotektor (20) und Lagerinnenring (9) ein Abstand (21) vorhanden ist.
Patent DE-102016222912-A1 (DE)
Title: Injektorbauteil mit Beschichtung, Injektor sowie Vorrichtung zum Beschichten
Inventor: PILASKI MILAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Injektorbauteil eines Injektors zum Einbringen eines Fluids, umfassend einen Grundkörper (40), eine Beschichtung (10) an zumindest einer ersten Stirnseite (43) des Grundkörpers (40), wobei die Beschichtung (10) ein Maximum (11) aufweist, welches an einer äußeren Hälfte (41) des Grundkörpers (40) liegt, und wobei ein äußerer Mantelbereich des Grundkörpers (40) keine Beschichtung aufweist.
Patent DE-102017001871-A1 (DE)
Title: Bewegungsgenerierende Plattform mit Dreh- und Beschleunigungsfunktion in drei Achsen für Bewegungen zu Film- und Tonmaterial
Inventor: LEW SANDRA UND STEFAN ALS GESETZLICHE VERTRETER DES MINDERJÄHRIGEN LEW SEBASTIAN
IPC: A63G31/16
Filed: 2017-02-27
Abstract: Dreidimensionale Bewegungen generierende Plattform für realistische Bewegungssimulation mit Drehfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform um einen zentral gelagerten Punkt, sich um mehr als 45° in jede Richtung neigen kann und die Neigungsgeschwindigkeit variabel ist. Außerdem kann sich die Plattform ohne Einschränkung drehen wobei die Drehgeschwindigkeit variabel ist.
Patent DE-102017003671-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung, die ein Reifendruck-Kontrollsystem verwendet
Inventor: KIM DONG IK
IPC: B60W10/18
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es wird eine Parkassistenzvorrichtung bereitgestellt, die ein Reifendruckkontrollsystem (RDKS) verwendet und die eine Bewegungsdistanz eines Fahrzeugs exakt berechnet, indem sie einen Reifendruck in Betracht zieht, der ausgehend von dem RDKS empfangen wird, und die eine Einparksteuerung in Reaktion auf einen Einparkbefehl durchführt, der unter Verwendung einer Einparkroute und einer Position des Fahrzeugs, die durch die berechnete Bewegungsdistanz des Fahrzeugs geschätzt worden ist, erzeugt wird, wodurch eine automatische Einparkleistung des Fahrzeugs in einen Parkplatz verbessert wird. Die Parkassistenzvorrichtung berechnet eine Bewegungsdistanz eines Fahrzeugs, das sich zu einem gefundenen Parkplatz um das Fahrzeug herum bewegt, entsprechend einem Reifendruck des Fahrzeugs, sie schätzt eine Position des Fahrzeugs unter Verwendung der berechneten Bewegungsdistanz und sie erzeugt einen Einparkbefehl. Die Bewegungsdistanz des Fahrzeugs wird unter Verwendung einer Bewegungsdistanz pro Umdrehung eines Reifens, die entsprechend einem Reifendruckbereich gemessen und festgesetzt worden ist, zu dem der Reifendruck des Fahrzeugs gehört, eines Radimpulses des Reifens des Fahrzeugs und eines Referenz-Radimpulses pro Umdrehung des Reifens berechnet.
Patent DE-102017004531-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BIWERSI SASCHA ALEXANDER
IPC: F16K11/07
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Ventil mit einem Ventilgehäuse (2), das für einen Transport eines erwärmbaren Fluids, wie Hydrauliköl, mindestens einen Nutzanschluss (A, B), mindestens einen Druckversorgungsanschluss (P) und mindestens einen Rücklaufanschluss (T1, T2) sowie einen in dem Ventilgehäuse (2) längsverfahrbar geführten Steuerschieber (6) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das erwärmbare Fluid in zumindest einer Stellung des Steuerschiebers (6), bei der jeweils der Druckversorgungsanschluss (P) zumindest teilweise vom Nutzanschluss (A, B) getrennt ist, von diesem Druckversorgungsanschluss (P) ausgehend, über eine wärmeabgebende Verbindung in dem Steuerschieber (6), an den zumindest einen Rücklaufanschluss (T1, T2) als Verlustvolumenstrom gelangt, der als Wärmequelle dienend zumindest Bereiche des Steuerschiebers (6) erwärmt.
Patent DE-102017005384-A1 (DE)
Title: Bett
Inventor: GRASSINGER HELMUT
IPC: A47C27/08
Filed: 2017-06-06
Abstract: Das Bett weist einen Lattenrost auf, dessen Latten an den Enden auf Auflageelementen gehalten sind. Um eine optimale Abstützung in den unterschiedlichsten Liegesituationen bei geringem Gewicht und bei gutem Feuchtigkeitsaustausch zu ermöglichen, weisen die Auflageelemente mit einem Fluid gefüllte, unter Belastung elastisch verformbare Schläuche auf.
Patent DE-102017006172-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Rückgewinnung von Wärmeenergie in Abgasen aus einem Verbrennungsmotor
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F28D15/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Rückgewinnung von Wärmeenergie in Abgasen aus einem Verbrennungsmotor (2). Die Anordnung umfasst ein WRG-System, das einen WRG-Kreislauf (18) mit einem umwälzenden Arbeitsmedium, einen Verdampfer (20), in dem das Arbeitsmedium durch Abgase aus dem Verbrennungsmotor (2) erwärmt wird, einen Expander (22), einen Wärmespeicher (21) und mindestens einen Satz von Wärmerohren (21a–e), der dazu konfiguriert ist, Wärmeenergie zwischen dem Wärmespeicher (21) und den Abgasen oder dem Arbeitsmedium zu übertragen, umfasst.
Patent DE-102017006642-A1 (DE)
Title: Überhub-Türverschluss mit Verriegelungsmechanismus
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: D06F39/14
Filed: 2017-07-13
Abstract: Ein Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere eine Waschmaschine umfasst ein in einer Drehebene zwischen einer Schließ-Drehstellung und einer Freigabe-Drehstellung drehbeweglich angeordnetes und in Richtung auf die Freigabe-Drehstellung federvorgespanntes Drehglied (22), welches in der Schließ-Drehstellung ein Schließglied (32) für ein Geschlossenhalten einer Tür des Haushaltsgeräts festhält und in der Freigabe-Drehstellung das Schließglied für ein Öffnen der Tür freigibt. Ferner umfasst der Türverschluss eine beweglich angeordnete Klinke (24) zum arretierenden, durch eine Überhub-Drehbewegung des Drehglieds lösbaren Eingriff mit dem Drehglied in dessen Schließ-Drehstellung. Zur Verriegelung des Türverschlusses im geschlossenen Zustand ist eine Verriegelungsbaugruppe vorgesehen. Diese umfasst ein zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich angeordnetes Riegelorgan (16), welches eine erste Blockierformation (72) bildet, mittels welcher das Riegelorgan in seiner Verriegelungsstellung das Drehglied gegen Drehung aus der Schließ-Drehstellung in die Freigabe-Drehstellung blockiert. In der Entriegelungsstellung ist die erste Blockierformation aus der Drehbahn des Drehglieds (22) herausbewegt, sodass die Blockierung des Drehglieds aufgehoben ist.
Patent DE-102017007067-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung mineralstoffgebundener Platten
Inventor: HÜNEKE JÖRG HEINZ
IPC: B28B5/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung mineralstoffgebundener Platten mit dem Ablaufa) Bildung einer Rohstoffmatte (9) in Form von gegebenenfalls bereits mit einer Flüssigkeit durchtränkten Feststoffpartikeln auf einem in einer Laufrichtung (F) fördernden Transportband (5),b) Befeuchtung der Rohstoffmatte (9)c) Verpressen der Rohstoffmatte (9) in einer Presse (4), wobei während des Transports Druck auf die Rohstoffmatte (9) ausgeübt wird, um sie zu verdichten,d) Abfuhr der erzeugten Platten (14) oder Schneiden eines erzeugten Plattenstrangs zu gewünschten Plattengrößen. Um auch dickere Rohstoffmatten in ihrem ganzen Volumen homogener zu durchfeuchten und dabei die eingesetzte Flüssigkeitsmenge gegenüber dem Stand der Technik zu verringern, ist vorgesehen, dass die Befeuchtung der Rohstoffmatte über Düsen in einer Düsenanordnung erfolgt, deren Druck ein Eindringen eines Flüssigkeitsstrahls in die Rohstoffmatte bewirkt.
Patent DE-102017008914-A1 (DE)
Title: Kombinierte Interaktionsüberwachung für Medieninhaltgruppen auf soziale Medien-Diensten
Inventor: PB RAMESH
IPC: G06F17/00
Filed: 2017-09-22
Abstract: Eine Analyseschnittstelle wird für ein Inhaltserzeugungswerkzeug bereitgestellt. Auf der Basis der Eingabe in die Analyseschnittstelle wird ein erster und ein zweiter Medieninhaltgegenstand ausgewählt, wobei ein bestimmter Inhalt den Medieninhaltgegenständen gemeinsam ist. Das System modifiziert einen ersten und einen zweiten Medieninhaltgegenstand, so dass sie mit Formatierungsbeschränkungen eines ersten bzw. zweiten soziale Medien-Dienstes konform sind. Das System assoziiert mittels eines Mappings den ersten und den zweiten Medieninhaltgegenstand mit einer Gruppe und veröffentlicht den ersten und den zweiten Medieninhaltgegenstand in dem ersten bzw. zweiten soziale Medien-Dienst. Das System nutzt das Mapping zum Abgleichen der Gruppe mit einer ersten bzw. zweiten Analyse, die von dem ersten und zweiten soziale Medien-Dienst empfangen worden ist, bezüglich des ersten und des zweiten Medieninhaltgegenstands. Das System aktualisiert die Analyseschnittstelle mit visuellen Darstellungen einer gruppierten Analyse, die auf der Basis des Abgleichens der Gruppe mit der ersten und der zweiten Analyse erzeugt wird.
Patent DE-102017010416-A1 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: KASPER JüRGEN
IPC: F16D1/06
Filed: 2017-11-10
Abstract: Getriebemotor, aufweisend ein von einem Elektromotor antreibbares Getriebe, wobei ein Adapter zwischen Elektromotor und Getriebe angeordnet ist,wobei die Rotorwelle kraftschlüssig mit einem Kupplungsteil verbunden ist, insbesondere mittels Spannring,wobei das Kupplungsteil formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit einer Adapterwelle verbunden ist, insbesondere drehfest und formschlüssig,wobei die Adapterwelle mittels zweier Lager drehbar gelagert ist in einem Gehäuseteil des Adapters,wobei die Adapterwelle drehfest mit einem eintreibenden Verzahnungsteil des Getriebes verbunden ist.
Patent DE-102017010549-A1 (DE)
Title: Deckel für Einwegbecher
IPC: B65D3/10
Filed: 2017-11-14
Abstract: Bezeichnung
 Deckel für Einwegbecher.
 Kurzfassung
 Technisches Problem der Erfindung
 Einwegbehältnisse oder Einweggefäße - wie etwa Einwegbecher - werden zur Zeit besonders zum Verzehr von Coffee to-go oder sonstigen unterwegs zu konsumierenden Getränken und Lebensmitteln genutzt. Der vielfach zur Konsumierung benutzte Deckel besteht aus Plastik und soll das Verschütten von Getränken verhindern. Der genutzte Plastikdeckel ist jedoch aufgrund des Materials nicht umweltverträglich - sowohl in der Herstellung als auch der Entsorgung nach einmaligem Gebrauch. Andere Materialen wie etwa Pappe oder Verbundkarton verfügen nicht über die nötige Stabilität und Materialfestigkeit, um den Deckel vollumfänglich am Becher abzuschließen, so dass keine Flüssigkeiten am Rand austreten.
 Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe
 Ein umweltverträglicher Deckel aus Pappe oder Verbundkarton wird durch Klebstoff oder Klebeband oder durch ein längliches oder ringförmiges Zugband aus Natur- oder Kunstfaser am Ein- oder Mehrwegbecher vollumfänglich befestigt. Dadurch tritt keine Flüssigkeit am Rand - außer an bewusst angebrachten Öffnungen zum Trinken des Becherinhaltes - aus. Der genutzte Deckel ist inkl. der Befestigung umweltverträglicher als ein herkömmlicher Plastikdeckel.
 Anwendungsgebiet
 Transport von Getränken.
Patent DE-102017101583-A1 (DE)
Title: Empfangsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WECHSLER SIMON
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfangsvorrichtung für ein System zur induktiven Leistungsübertragung, wobei die Empfangsvorrichtung (1) ein Gehäuse umfasst, , wobei die Empfangsvorrichtung (1) ein Gehäuse umfasst, wobei das Gehäuse als Gehäuseteile einen Deckelteil (2) und einen Bodenteil (3) umfasst, wobei das Gehäuse ein Innenvolumen zur Aufnahme mindestens einer Windungsstruktur (12) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 eines der Gehäuseteile mindestens einen Steg (16) und das verbleibende Gehäuseteil mindestens eine Nut (15) zur Aufnahme des mindestens einen Stegs (16) aufweist, wobei der mindestens eine Steg (16) und die mindestens eine Nut (15) zwischen dem Innenvolumen und einem Außenvolumen angeordnet sind, wobei die Empfangsvorrichtung (1) mindestens ein Dichtelement (38) umfasst, wobei zumindest ein Abschnitt des mindestens einen Stegs (16) und zumindest ein Abschnitt des mindestens einen Dichtelements (38) in zumindest einem Abschnitt der mindestens einen Nut (38) angeordnet sind. sowie ein Verfahren zur Herstellung.
Patent DE-102017105257-A1 (DE)
Title: Spannmittelanordnung für eine Werkzeugmaschine sowie Werkzeugmaschine mit der Spannmittelanordnung
Inventor: HABERZETTL MICHAEL
IPC: B23Q17/12
Filed: 2017-03-13
Abstract: Bei trennenden, insbesondere spanenden Bearbeitungsverfahren kann die Bearbeitung der Werkstücke zu Schwingungen von dem Werkstück oder dem Werkzeug führen. Derartige Schwingungen werden verstärkt, wenn eine Vorschubgeschwindigkeit für ein Werkzeug bei der Bearbeitung zu hoch eingestellt wird. Dies kann beispielsweise bei einer Drehbearbeitung zu einem „Rattern“ führen, wobei auf das Werkstück ein charakteristisches, regelmäßiges Rattermuster oder Rattermarken aufgebracht wird bzw. werden, so dass die Bearbeitungsqualität an dem Werkstück herabgesetzt ist.
 Es wird eine Spannmittelanordnung 4 für eine Werkzeugmaschine 1 vorgeschlagen, wobei die Werkzeugmaschine 1 ein Werkzeug 2 zur Bearbeitung eines Werkstücks 3 aufweist, mit einem Spannmittel 5, wobei das Spannmittel 5 eine Maschinenschnittstelle 9 zur Ankopplung an die Werkzeugmaschine 1 und eine Werkstückschnittstelle 8 zur Aufnahme des Werkstücks 3 aufweist, mit einer Sensoranordnung 6, wobei die Sensoranordnung 6 ausgebildet ist, Schwingungen des Werkzeugs 2 als Sensordaten aufzunehmen, mit einer Steuereinrichtung 7 zur Aufnahme von Sensordaten der Sensoranordnung 6, wobei das Spannmittel 5 wenigstens einen Aktor 10 aufweist, wobei die Steuereinrichtung 7 ausgebildet ist, auf Basis der Sensordaten den Aktor 10 anzusteuern, um die Schwingungen des Werkzeugs 2 zu kompensieren.
Patent DE-102017105340-A1 (DE)
Title: Pendelhalter mit einstellbarem Radialspiel
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: B23B31/08
Filed: 2017-03-14
Abstract: Bei einem als Pendelhalter bezeichneter Werkzeughalter, mit einer in eine Werkzeugmaschine einspannbaren Maschinenaufnahme , und mit einer Werkzeugaufnahme, in deren Aufnahmeöffnung ein Werkzeug einsetzbar ist, und mit einer zwischen der Maschinenaufnahme und der Werkzeugaufnahme angeordneten, einen radialen Versatz zwischen den beiden genannten Elementen des Pendelhalters ermöglichenden Ausgleichskupplung, wobei in der Ausgleichskupplung zwei konzentrische Kupplungselemente angeordnet sind, die zwischen sich einen ringförmigen Spalt schaffen, von denen ein Kupplungselement an der Maschinenaufnahme und das andere Kupplungselement an der Werkzeugaufnahme befestigt ist, schlägt die Erfindung vor, dass eines dieser Kupplungselemente eine Schrägfläche aufweist, welche einen sich vergrößernden radialen Abstand zur Mittelachse des Pendelhalters aufweist, und dass die beiden Kupplungselemente relativ zueinander beweglich und in unterschiedlichen Relativstellungen feststellbar sind, derart, dass je nach Relativstellung der ringförmige Spalt zwischen diesen beiden Kupplungselementen eine unterschiedlich große wirksame, die Radialbeweglichkeit zwischen der Maschinenaufnahme und der Werkzeugaufnahme bestimmende Spaltbreite aufweist.
Patent DE-102017106340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fortbewegen einer Gleitelemente oder Laufrollen aufweisenden Liege oder eines Krankenbetts
Inventor: KOL KADIR
IPC: A61G7/08
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fortbewegen einer Gleitelemente oder Laufrollen (2) aufweisenden Liege, insbesondere Krankenbett (1). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung zum Fortbewegen einer Gleitelemente oder Laufrollen aufweisenden Liege oder Krankenbetts so auszugestalten, dass diese auf einfache und sehr schnelle Weise an die Liege, insbesondere an das Krankenbett, angekoppelt werden kann, um es leicht fortzubewegen und auch problemlos durch enge Krankenhauskorridore zu lenken. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Liege, insbesondere das Krankenbett (1), mit Hilfe einer ebenfalls Gleitelemente oder Laufrollen (2) aufweisenden Schiebe- und/oder Zugeinrichtung (3) fortbewegt werden kann, die an die Liege, insbesondere das Krankenbett (1), derart andock- oder ankoppelbar ist, dass die Schiebe- und/oder Zugeinrichtung (3) gegenüber der Liege, insbesondere dem Krankenbett (1), verstellt und/oder zur Veränderung der Fahrtrichtung um eine Achse (20) insbesondere vertikalverlaufende Achse (20) geschwenkt werden kann.