baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128607-A1 (DE)
Title: Gehäuseanschlusselement
Inventor: SCHEER MATTHIAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Ein Gehäuseanschlusselement (10) für ein Gehäuse einer Abgasbehandlungsbaugruppe einer Abgasanlage, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, umfasst ein erstes Gehäuseteil (16) mit einem im Wesentlichen zylindrischen ersten Anschlussbereich (18) zum Anschluss an eine Umfangswandung (14) eines Gehäuses (12) einer Abgasbehandlungsbaugruppe und einem an den ersten Anschlussbereich (18) anschließenden Verjüngungsbereich (20),ein an den Verjüngungsbereich (20) angebundenes, ringartiges zweites Gehäuseteil (40) mit einem zweiten Anschlussbereich (46) zum Anschluss an eine Abgasführungskomponente einer Abgasanlage und wenigstens eine Sensorbuchse (48, 50) in einem in dem Verjüngungsbereich (20) ausgebildeten Buchsenaufnahmebereich (24) des ersten Gehäuseteils (16).
Patent DE-102017130611-A1 (DE)
Title: Roboterhand
Inventor: OCHIISHI YOSHINORI
IPC: B25J15/02
Filed: 2017-12-19
Abstract: Es wird eine Roboterhand (1) bereitgestellt, die ein erstes bewegbares Element (3) aufweist, das eine erste Druckfläche (7a), die gegen eine erste Fläche eines Werkstücks (W) gedrückt werden soll, und eine zweite Druckfläche (7b) aufweist, die gegen eine zweite Fläche des Werkstücks (W) gedrückt werden soll, die die erste Fläche schneidet, und das auf eine Weise gehalten wird, dass es imstande ist, sich in eine erste Richtung senkrecht zu der ersten Druckfläche (7a) zu bewegen, ein zweites bewegbares Element (4), das von dem ersten bewegbaren Element (3) auf eine Weise gehalten wird, dass es imstande ist, sich relativ in eine zweite Richtung zu bewegen, die eine Bewegungsrichtung des ersten bewegbaren Elements (3) schneidet, und das eine dritte Druckfläche (9a) aufweist, die gegen eine dritte Fläche gedrückt werden soll, die der zweiten Fläche gegenüberliegt, einen Aktuator (5), der eine Druckkraft zum Drücken des ersten bewegbaren Elements (3) und des zweiten bewegbaren Elements (4) in die erste Richtung erzeugt, und einen Druckkraft-Umwandlungsmechanismus (8), der einen Teil der von dem Aktuator (5) erzeugten Druckkraft in eine Druckkraft in eine Richtung umwandelt, in die das zweite bewegbare Element (4) relativ zu dem ersten bewegbaren Element (3) bewegt wird.
Patent DE-102017201127-A1 (DE)
Title: Optische Anordnung und eine LIDAR-Vorrichtung mit einer derartigen optischen Anordnung
Inventor: MAYER STEFANIE
IPC: G02B27/10
Filed: 2017-01-25
Abstract: Offenbart ist eine optische Anordnung zum Empfangen von Lichtwellen, mit einer Empfangsoptik zum Fokussieren mindestens einer ankommenden Lichtwelle auf eine Fläche eines Detektors zum Erfassen der mindestens einen Lichtwelle, wobei mindestens ein diffraktives optisches Element mit einer flächigen Ausdehnung zwischen der Empfangsoptik und dem Detektor angeordnet ist und wobei das mindestens eine diffraktive optische Element eine Oberfläche mit einer Oberflächenstruktur mit mindestens einer optischen Funktion aufweist. Des Weiteren ist eine LIDAR-Vorrichtung mit einer derartigen optischen Anordnung offenbart.
Patent DE-102017201738-A1 (DE)
Title: Getriebebaureihe
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F16H1/46
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baureihe (101) bestehend aus Getrieben (103a, 103b, 103c, 103d), umfassend ein erstes Getriebe (103a) und ein zweites Getriebe (103b); wobei die Getriebe (103a, 103b, 103c, 103d) jeweils eine erste Planetenstufe (105a, 105b, 105c, 105d) und eine zweite Planetenstufe (107a, 107b, 107c, 107d) aufweisen; wobei die erste Planetenstufe (105a, 105b, 105c, 105d) und die zweite Planetenstufe (107a, 107b, 107c, 107d) jeweils ein Hohlrad (111a, 111b, 111c, 111d, 127a, 127b, 127c, 127c), ein Sonnenrad (119a, 119b, 119c, 119d, 135a, 135b, 135c, 135d), einen Planetenträger (109a, 109b, 109c, 109d, 125a, 125b, 125c, 125d) und ein oder mehrere Planetenräder (113a, 113b, 113c, 113d, 129a, 129b, 129c, 129d) aufweisen; wobei die Planetenträger (109a, 109b) der ersten Planetenstufen (105a, 105b) des ersten Getriebes (103a) und des zweiten Getriebes (103b) baugleich sind. Die Breite der Zähne der Planetenräder (113a) der ersten Planetenstufe (105a) des ersten Getriebes (103a) ist geringer als die Breite der Zähne der Planetenräder (113b) der ersten Planetenstufe (105b) des zweiten Getriebes (103b).
Patent DE-102017204343-A1 (DE)
Title: Pedalkraftsimulationsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MÄDER FRED
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalkraftsimulationsanordnung mit einer Gleitführung, wenigstens einem darin axial verschiebbar angeordneten Gleitstück und einer Kraftspeicheranordnung zur Erzeugung einer Rückstellkraft auf das wenigstens eine Gleitstück, wobei die Kraftspeicheranordnung wenigstens eine Kraftspeichereinheit aufweist, die seitlich am Gleitstück angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftspeichereinheit über die Mittellinie des Gleitstücks in das Gleitstück eingreift.
 Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017204955-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: MONNO KIMIO
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-03-23
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit beinhaltet eine Platine (20), einen Behälter (30), einen Verbinder (40) und ein Gießharz (61). Die Platine beinhaltet eine erste Oberfläche (20a), eine zweite Oberfläche (20b) und Durchgangslöcher (21), die sich durch die Platine ausgehend von der ersten Oberfläche zur zweiten Oberfläche erstrecken. Der Behälter nimmt die Platine auf und beinhaltet ein Gehäuse (31) gefertigt aus Metall und eine Abdeckung (32) die mit dem Gehäuse in einer Dickenrichtung der Platine verbunden ist. Der Verbinder beinhaltet Verbinderpins (42), die sich durch entsprechende der Durchgangslöcher erstrecken, eine Hülle (41), die die Verbinderpins hält, und eine Rippe (41d), die ausgehend von der Hülle hervorsteht und in Kontakt mit dem Gehäuse ist. Das Gießharz wird in einen Raum gefüllt, der durch die Hülle, die Rippe und das Gehäuse definiert ist. Die Verbinderpins sind elektrisch mit der Platine durch ein Lot verbunden.
Patent DE-102017206111-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, verfahren und fahrzeug
Inventor: ANGENENDT GUIDO
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Offenbart ist eine Bedienvorrichtung zum Steuern einer Gerätefunktion, beispielsweise eines Fahrzeugs, welche die Gerätefunktion nur ausgeführt, wenn ein erstes und zumindest ein zweites Eingabesignal für dieselbe Gerätefunktion erfolgen.
Patent DE-102017207424-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Vorrichtung mit einer Umhüllmasse
Inventor: HAMMER-ALTMANN MARIANNE
IPC: H01L21/56
Filed: 2017-05-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Vorrichtung (10) mit einem elektrischen oder elektronischen Bauteil (12) vorgestellt, wobei das Bauteil (12) von einer Zement aufweisenden Umhüllmasse (14) zumindest teilweise umhüllt wird, mit folgenden Schritten:
 - Aufbringen der Umhüllmasse (14) auf das elektrische oder elektronische Bauteil (12); und
 - Behandeln der Umhüllmasse (14) derart, dass an einer Oberfläche (28) der Umhüllmasse (14) eine gezielte Carbonatisierung des Zements erfolgt.
Patent DE-102017208187-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul sowie Kraftfahrzeug und Verfahren zum Begrenzen eines Eingangsstroms während eines Einschaltvorgangs des Moduls
Inventor: KOVATCHEV EMIL
IPC: H03K17/08
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Modul (17) mit einem Quellenanschluss (11) zum Empfangen eines Eingangsstroms (Is) aus einer elektrischen Spannungsquelle (12) und mit einer bezüglich des Quellenanschlusses (11) wirksamen elektrischen Eingangskapazität (Cin), wobei die Eingangskapazität (Cin) über eine Transistorschaltung (18) an den Quellenanschluss (11) angeschlossen ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Transistorschaltung (18) dazu eingerichtet ist, den Eingangsstrom (Is) über eine jeweilige Schaltstrecke (19) zumindest eines Transistors (M1, M2) zu führen, und eine Steuereinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, während eines Einschaltvorgangs (15) zum Begrenzen des Eingangsstroms (Is) eine Steuerspannung (Vgs) an einem jeweiligen Steueranschluss (g) des zumindest einen Transistors (M1, M2) in mehreren Stufen (24) von einem Sperrwert (25), bei welchem jede Schaltstrecke (19) sperrt, zu einem Durchschaltwert (26), bei welchem ein Durchgangswiderstand jeder Schaltstrecke (19) minimiert ist, zu schalten.
Patent DE-102017209605-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit in einem Fahrzeug
Inventor: HOESSLE JOHANNES VON
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit in einem Fahrzeug, vorzugsweise einem Straßenfahrzeug, umfassend eine Außenwandung , die ein Behältervolumen zur Aufnahme der Flüssigkeit bildet, und einen in das Behältervolumen eingesetzten Einsatz mit einer Vielzahl an Schwallwänden, wobei die Schwallwände untereinander zur Ausbildung einer Vielzahl an Kammern verbunden.
Patent DE-102017211054-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement und Fördermodul mit Dämpfungselement
Inventor: ORASCH STEFAN
IPC: F16L55/04
Filed: 2017-06-29
Abstract: Es wird ein Dämpfungselement (77) zur hydraulischen und/oder pneumatischen Dämpfung von Druckschwankungen in einer fluidführenden Anordnung (1) vorgeschlagen, mit einem einen Fluidraum (44) aufweisenden Körper (33, 35), wobei der Fluidraum (44) mit einem Fluiddruck beaufschlagt werden kann, und wobei zumindest ein Wandabschnitt (31, 310) der Wand (31,310; 33) des Fluidraums (44) unter dem Fluiddruck elastisch nachgeben kann, wobei der Wandabschnitt (31, 310) derart eingerichtet ist, dass er auf der dem Fluidraum zugewandten Seite mit dem Fluid in Kontakt kommt und auf der dem Fluidraum abgewandten Seite einen Luftraum (43) teilweise begrenzt, wobei der Wandabschnitt (31, 310) eine elastische Membran aufweist, welche eine transversale Versteifungsstruktur aufweist, insbesondere wellenförmig (310) ausgebildet ist, und welche sich im unbelasteten Zustand im Wesentlichen, d.h. bis auf die transversale Versteifungsstruktur, innerhalb einer Ebene erstreckt. Des Weiteren wird ein Fördermodul mit einem solchen Dämpfungselement vorgeschlagen.
Patent DE-102017213417-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Ventil und Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Ventil (1), insbesondere Saugventil für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2), umfassend eine ringförmige Magnetspule (3) und einen zwischen zwei Endanschlägen (4, 5) hubbeweglichen Anker (6), wobei der Anker (6) von mindestens einer Ausgleichsbohrung (7) durchsetzt ist, die eine erste Austrittsöffnung (8) in einer ersten Stirnfläche (9) des Ankers (6) und eine zweite Austrittsöffnung (10) in einer zweiten Stirnfläche (11) des Ankers (6) definiert. Erfindungsgemäß verläuft die Ausgleichsbohrung (7) zumindest abschnittsweise schräg, ansteigend und/oder gewendelt, so dass bei einer Projektion der zweiten Stirnfläche (11) auf die erste Stirnfläche (9) die zweite Austrittsöffnung (10) in der Projektionsebene versetzt zur ersten Austrittsöffnung (8) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2) mit einem solchen Ventil (1).
Patent DE-102017213692-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, mobiles Anwendergerät, Computerprogramm zum maschinellen Lernen für ein Sensorsystem eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-08-07
Abstract: Verfahren zum maschinellen Lernen für ein Sensorsystem eines Fahrzeugs, umfassend:- Ermitteln einer Positionsinformation eines ersten Fahrzeugs beim Befahren eines Fahrstreckenabschnitts,- Ermitteln eines Parameters, repräsentierend ein Sensierungsartefakt im ersten Fahrzeug, welches im Zusammenhang mit der Positionsinformation aufgetreten ist, und- Zuordnen des ermittelten Parameters des Sensierungsartefakts zu der Positionsinformation und Speicherung der zugeordneten Daten, insbesondere Speicherung von Lerndaten auf Basis der zugeordneten Daten,- Ansteuerung zumindest eines Sensors und/oder Sensoriksystems des ersten Fahrzeugs, und/oder Anpassung zumindest eines Umfelderfassungs-Messwerts auf Basis eines oder mehrerer Sensoren des ersten Fahrzeugs und/oder eines verarbeiteten Messwerts des Sensorsystems des ersten Fahrzeugs, beim wiederholten Befahren des besagten Fahrstreckenabschnitts abhängig von den gespeicherten Daten.
Patent DE-102017216092-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M10/058
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit (10) für eine Batteriezelle, wobei auf eine erste Oberfläche (51) einer Metallfolie (50) mindestens ein erster Rahmen (61) aufgebracht wird; auf einen Bereich der ersten Oberfläche (51), welcher von dem ersten Rahmen (61) umgeben ist, derart eine Aktivmaterialschicht (41, 42) aufgebracht wird, dass die Metallfolie (50) und die Aktivmaterialschicht (41, 42) eine erste Elektrode (21, 22) bilden; auf die Aktivmaterialschicht (41, 42) ein Separator (18) aufgebracht wird; und eine zweite Elektrode (21, 22) auf den Separator (18) aufgebracht wird. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle, welche mindestens eine Elektrodeneinheit (10) umfasst, die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102017216914-A1 (DE)
Title: Streichholzbehältnis zum Verdecken von Warnhinweisen an einer Tabakproduktverpackung
Inventor: GBURECK STEFAN
IPC: A24F27/12
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Streichholzbehältnis (10) zum Anbringen an einer Tabakproduktverpackung (24), wobei das Streichholzbehältnis (10) umfasst:- einen Aufnahmebereich (13), zur Aufnahme einer Mehrzahl von Streichhölzern (20);- ein Befestigungselement (18) zum Anbringen des Streichholzbehältnisses (10) an einer Außenfläche (30) der Tabakproduktverpackung (24).Ferner betrifft die Erfindung ein Set, umfassend ein Streichholzbehältnis und eine Tabakproduktverpackung, sowie das Verwenden eines Streichholzbehältnisses zum Verdecken eines Warnhinweises an einer Tabakproduktverpackung.
Patent DE-102017216988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung von Schweißgut in einer Ultraschall-Schweißeinrichtung sowie Ultraschall-Schweißeinrichtung
Inventor: Müller Stefan
IPC: B23K20/10
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung von Schweißgut (20) in einer Ultraschall-Schweißeinrichtung (34) sowie eine Ultraschall-Schweißeinrichtung mit einer mit Ultraschallschwingungen beaufschlagten, Längsschwingungen ausführenden Sonotrode (14) und einem Amboss (16), wobei zwischen einer Arbeitsfläche (17) der Sonotrode (14) und einer Gegenfläche (18) des Amboss (16) eine Schweißaufnahme (19) gebildet ist, wobei mittels einer Wegmesseinrichtung eine Positionsänderung Δx einer die Schweißposition P des Schweißguts (20) definierenden Positionseinrichtung (21) in Längsrichtung (22) der Sonotrode (14) erfasst wird, wobei in Abhängigkeit von der Positionsänderung Δx eine Änderung der Schwingungsbeaufschlagung der Sonotrode (14) erfolgt, derart, dass entsprechend einer Amplitudenkennlinie der Sonotrode (14) eine Amplitudenänderung Δy erfolgt.
Patent DE-102017217535-A1 (DE)
Title: Belüftungsanlage, System und Verfahren zum Betreiben einer Belüftungsanlage
Inventor: HENKEL SVEN
IPC: F24F11/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsanlage (6) mit einer Einlassöffnung (8), einem Kanal (10) und einer Lüftereinheit (12), wobei die Lüftereinheit (12) einen Lüfter (14) aufweist, welcher in dem Kanal (10) angeordnet ist.Um eine Belüftungsanlage (6) bereitzustellen, dessen aufgenommene Leistung reduziert werden kann, wird vorgeschlagen, dass eine Drehzahl des Lüfters (14) stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-102017217639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen einer einem Lenkwinkel eines Fahrzeugs entsprechenden Stellung eines Lenksensors
Inventor: MÜLLER NILS
IPC: B62D15/02
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Anzeigen einer einem Lenkwinkel (a) eines Fahrzeugs (1) entsprechenden Stellung eines Lenksensors (3, 3', 3"), mittels welchem das Fahrzeug (1) von einem Nutzer lenkbar ist, wobei das Fahrzeug (1) in einem ersten und einem zweiten Fahrmodus betreibbar ist. Die Vorrichtung umfasst eine Erfassungsvorrichtung (5), mittels welcher erfassbar ist, wenn das Fahrzeug (1) von dem ersten Fahrmodus in den zweiten Fahrmodus wechselt. Die Vorrichtung (2) umfasst zudem einen Sensor (7), mittels welchem der Lenkwinkel (a) des Fahrzeugs (1) erfassbar ist, den das Fahrzeug (1) bei dem Wechsel von dem ersten in den zweiten Fahrmodus aufweist, wobei aus dem Lenkwinkel (a) eine Stellung für den Lenksensor (3, 3', 3") ermittelbar ist. Weiterhin umfasst die Vorrichtung (2) eine Anzeigevorrichtung (4, 4', 4") mit einer Anzeigefläche (3.2, 3.2', 3.2") und eine Steuervorrichtung (6). Mittels der Steuervorrichtung (6) ist die Anzeigevorrichtung (4, 4', 4") derart ansteuerbar, dass auf der Anzeigefläche (3.2, 3.2', 3.2") ein graphisches Objekt (10) erzeugt wird, welches die ermittelte Stellung des Lenksensors (3, 3', 3") bei dem Fahrmoduswechsel anzeigt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anzeigen einer einem Lenkwinkel (a) eines Fahrzeugs (1) entsprechenden Stellung eines Lenksensors (3, 3', 3").
Patent DE-102017218012-A1 (DE)
Title: Elektrolyse- und/oder Brennstoffzelle umfassend ein Elektrodenmaterial enthaltend einen metallokeramischen Verbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung dieser
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS G
IPC: H01M8/1213
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tubulare Brennstoff- und/oder Elektrolysezelle, umfassend eine erste Elektrode, mit mindestens einem Elektrodenmaterial, darauf angeordnet eine Elektrolytschicht, enthaltend einen Feststoffelektrolyten, und darauf angeordnet eine zweite Elektrode, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrodenmaterial der ersten Elektrode ein poröser, keramischer oder metallokeramischer Verbundwerkstoff ist, dass die Elektrolytschicht gasdicht und isolierend gegenüber Elektronen ist, aber für Protonen und/oder Anionen durchlässig ist, dass erste Elektrode und/oder zweite Elektrode jeweils über einen Stromleiterring, Material form- und/oder stoffschlüssig und gasdicht mit einer Trägervorrichtung verbunden sind.
Patent DE-102017219473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vorausschauenden Erkennen eines Ausfalls einer Komponente eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug umfassend das System
Inventor: RUCHSER PHILIPP
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vorausschauenden Erkennen eines Ausfalls einer Komponente eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Empfangen von Daten mehrerer Messgrößen des Fahrzeugs, wobei die Messgrößen den Ausfall der Komponente des Fahrzeugs betreffen; Ermitteln einer Menge von Fahrzeugen in Abhängigkeit der empfangenen Daten der Messgrößen des Fahrzeugs und gespeicherten Daten von weiteren Fahrzeugen; Lernen einer Funktion mittels eines vorgegebenen Lernverfahrens basierend auf den Daten der ermittelten Fahrzeuge, wobei die Funktion eine oder mehrere Messgrößen aus den empfangenen Messgrößen umfasst, die charakteristisch für den Ausfall der Komponente des Fahrzeugs sind; Empfangen von weiteren Daten der Messgrößen der Komponente eines weiteren Fahrzeugs; Ermitteln einer Ausfallwahrscheinlichkeit für die Komponente des weiteren Fahrzeugs mittels der gelernten Funktion; Falls die Ausfallwahrscheinlichkeit einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet: Erzeugen eines Servicesignals für die Komponente des weiteren Fahrzeugs, wobei das Servicesignal einen vorausschauenden Ausfall der Komponente des weiteren Fahrzeugs anzeigt.
Patent DE-102017223285-A1 (DE)
Title: Leitmittel, Ballenpresse und Verfahren
Inventor: DUTERTRE MATHIEU
IPC: A01F15/12
Filed: 2017-12-19
Abstract: Es wird eine Ballenpresse (10) zur Bildung rundzylindrischer Pressballen (12) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Ballenpresse (10) vorgeschlagen. Die Ballenpresse umfasst eine Umhüllungsvorrichtung (58) zur Umhüllung eines Pressballens (12) mit einem Hüllmaterial (60), eine Leiteinrichtung (80) zur Heranführung von Hüllmaterial (60) an einen Pressraum (26) der Ballenpresse (10), sowie ein Leitmittel (82) ausgebildet, um das Hüllmaterial (60) von der Umhüllungsvorrichtung (58) zu der Leiteinrichtung (78) zu leiten. Es wird vorgeschlagen, das Leitmittel (82) derart bewegbar anzuordnen, dass es wenigstens eine Stellung einnehmen kann, in der es einen Bereich (84) zwischen der Umhüllungsvorrichtung (58) und der Leiteinrichtung zumindest teilweise freigibt.
Patent DE-102018002206-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Spaltrohrs
Inventor: FUNCK RALPH
IPC: H02K5/128
Filed: 2018-03-19
Abstract: Bekannte Verfahren zur Herstellung von Spaltrohren auf Faserverbundwerkstoffen für nasslaufenden Elektromotoren führen zu schlechter Maßhaltigkeit und großen Toleranzen der Spaltrohre, zum Kriechen oder zu großen Wanddicken der Spaltrohre, führen zu hohen Fertigungskosten oder führen dazu, dass die Spaltrohre den Anforderungen an Dichtigkeit und Festigkeit nicht standhalten. Das neue Verfahren soll diese Nachteile verhindern.
 Durch Herstellung einer Innenschicht im Spritzgussverfahren und anschießendem Aufbringen einer faserverstärkten Trägerschicht mit Reaktionsharz im Direktverfahren sowie Aushärten der Trägerschicht auf der Innenschicht werden die im Vorangegangenen beschriebenen Nachteile vermeiden.
 Das Verfahren ermöglicht die Herstellung sehr dünnwandiger, hoch präziser, maßhaltiger und sehr kostengünstiger Spaltrohre aus Faserverbundwerkstoff.
Patent DE-102018007026-A1 (DE)
Title: Verschiebe-, Stütz- u. Drehlagereinheit zum parallelen Aufstellen u. Drehöffnen eines Fensters oder Tür
Inventor: SCHLÜTER Heinrich
IPC: E05D15/56
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fenster oder Tür mit einem zu einem Blendrahmen relativ beweglichen Flügel, mittels der der Flügel parallel aufstellbar ist und aus einer parallel ausgestellten Position um eine Drehachse in eine Drehöffnungsstellung verschwenkbar ist, wobei für die Parallelaufstellung des Flügels Kurvenführungen im Falz zwischen Blendrahmen u. Flügel vorgesehen sind durch die Führungszapfen bewegbar sind. Aufgabe ist es eine Verschiebe-, Stütz- u. Drehlagereinheit zum parallelen Aufstellen u. Drehöffnen eines Fensters oder Tür zu entwickeln. Die Verschiebe-, Stütz- u. Drehlagereinheit besteht aus einer am Blendrahmen (2) angebrachten Halterung (4) u. einer damit verbundenen Führungsplatte (5) zwischen denen ein Verschiebeteil (6) mit Drehlager (23) geführt und bewegt wird. Alternativ aus einer Halterung (44) in der eine Führungsnute (30) bzw. zwei Führungsnuten eingeformt sind in der ein Verschiebeteil (6) mit Drehlager (23) geführt u. bewegt wird. Die Ausführung Halterung (44) mit zwei Führungsnuten (30) hat den Vorteil das diese sowohl bei einem Linken wie Rechten Anschlag des Flügels einsetzbar ist. Das Verschiebeteil (6) weißt einen Nocken / Anschlag (12) auf in dem beim Drehöffnen des Flügels (2) eine Rasteinrichtung (9) verrastet und beim Verschließen des Flügels (2) das Verschiebeteil (6) freigibt. Das Verschiebeteil (6) wird durch eine Laufrolle (8) abgestützt und durch eine Führungsrolle (7) innerhalb des Verschiebeteils (6) geführt und Wegbegrenzt (x). Eine Variante ist, wenn das Verschiebeteil (6) in Gleitführungen (29)abgestützt wird und durch einen Gleitschuh (33) innerhalb des Verschiebeteils (6) geführt u. Wegbegrenzt (x) wird. Bei einer weiteren Variante wird das Verschiebeteil (6) an der Halteplatte (4) montierten Bundbolzen (22) mit Rollen gestützt u. bewegt. Die Rasteinrichtung (9) besteht aus einem vertikal verschiebbaren Schieber (13) (133) mit Anschlag (14) welcher in einem Nocken / Anschlag (12) am Verschiebeteil (6) eingreift. Alternativ ist am Schieber(13) eine Rolle montiert, die in einem Anschlag (12) in Form einer Delle am Verschiebeteil (6) eingreift. Die Rasteinrichtung arbeitet mechanisch indem eine am Flügel (2) / Flügellager (24) angebrachte Schaltleiste (16) in eine Aussparung (15) am Schieber (13) eingreift.