baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011089089-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schalldämpfung
Inventor: RADEMANN HELMUT
IPC: F17C13/04
Filed: 2011-12-19
Granted: 2017-11-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Schalldämpfung von aus einem Druckbehälter austretendem Gas weist einen Gaseinlass und einen Gasauslass sowie ein dazwischen eingegliedertes steuerbares Drosselventil auf. Das Drosselventil ist in Abhängigkeit des Drucks am Gaseinlass gesteuert.
Patent DE-102011103491-B4 (DE)
Title: Abdeckung und Leuchte mit einer solchen Abdeckung
Inventor: SCHWARZ GERHARD
IPC: F21V31/00
Filed: 2011-06-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Zünddurchschlagssichere und schlagfeste Abdeckung (1) für eine explosionsgeschützte Leuchte (2), mit einem an der Leuchte (2) lösbar befestigbaren Halterahmen (3) und einer vom Halterahmen zumindest entlang eines Umfangsrandes (4) gehaltenen transparenten Leuchtenabdeckung (5), wobei eine transparente Schutzabdeckung (6) der Leuchtenabdeckung (5) vorgesetzt ist, wobei Leuchten- und Schutzabdeckung (5, 6) zumindest stellenweise relativ zueinander abgedichtet sind und ein Dichtmaterial (16) entlang des Umfangs (11) zwischen Schutz- und Leuchtenabdeckung (6, 5) angeordnet ist, welches Dichtmaterial (16) ein Dichtstreifen (17) ist.
Patent DE-102011119728-B4 (DE)
Title: Luftzuführvorrichtung zur Belüftung und/oder Klimatisierung von Räumen
Inventor: SCHIER HANS-JUERGEN
IPC: F24F13/075
Filed: 2011-11-30
Granted: 2013-08-01
Abstract: Bei einer Luftzuführvorrichtung zur Belüftung und/oder Klimatisierung von Räumen, mit zumindest einem Gehäuse, innerhalb dem wenigstens abschnittsweise zwei Luftströmungen getrennt voneinander in Strömungskanälen geführt sind, und mit mindestens zwei am Gehäuse angeordneten Auslässen für die Luftströmungen, wobei die Auslassrichtungen der Auslässe unter einem vorbestimmten Winkel aufeinander zu gerichtet sind, sind die Auslässe mindestens an zwei einander gegenüberliegenden Endbereichen einer Wandstrahlfläche des Gehäuses angeordnet, wobei die Auslässe einen vorbestimmten festen Ausströmwinkel zu der Wandstrahlfläche aufweisen. Dabei ist dem Gehäuse wenigstens eine Stelleinrichtung zur Änderung von zumindest des Volumenstromes mindestens einer der die Auslässe passierenden Luftströmungen zugeordnet.
Patent DE-102012015130-B4 (DE)
Title: Einkaufshilfe für Rollstuhlfahrer oder Rollatorbenutzer
Inventor: FITZKO KURT
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-07-30
Granted: 2015-03-19
Abstract: Einkaufshilfe für Rollstuhlfahrer oder Rollatorbenutzer mit einem Gestell (1) und mit einem Rahmen (27), wobei das Gestell (1) in zwei Dome (21, 22), die in beliebiger Höhe an dem vorderen Teil einer Bewegungshilfe montiert sind, eingesetzt werden kann, wobei der Rahmen (27) in Schieberichtung (S) gesehen links- und rechtsseitig mit jeweils zwei als Parallelogramm angeordneten Schwenkarmen (5, 6) verbunden ist, wobei die Schwenkarme (5, 6) ihre oberen Drehpunkte (5.1, 6.1) im hinteren Randbereich des Rahmens (27) haben und die rechts- und linksseitig zusammengehörenden Schwenkarme in ihren unteren Drehpunkten (5.2, 6.2) durch Achsen (8, 9) starr verbunden sind, wobei der Rahmen (27) hinten eine starre Lasche (26) und vorne einen über den Hebel (23) und die Stange (24) drehbaren Bügel (25) hat, und sich der Rahmen (27) über den Griff (28) durch Bewegung in Schieberichtung (S) über eine Einkaufsbox bringen lässt, wobei durch Drehen des Hebels (23) nach vorne die Lasche (26) und der Bügel (25) in die Griffschlitze einer Einkaufsbox fassen, wodurch die Einkaufsbox fest mit dem Rahmen (27) verbunden ist und wobei durch Drehen des Hebels (23) nach hinten die Einkaufsbox wieder freigegeben werden kann.
Patent DE-102012023304-B4 (DE)
Title: Ordnungssystem
Inventor: RIEGER ROGER PAUL
IPC: A47B88/969
Filed: 2012-11-28
Granted: 2023-09-21
Abstract: Ordnungssystem für Möbel, insbesondere für Küchenmöbel, wobei das Ordnungssystem in einer ersten Richtung verlaufende Führungselemente, insbesondere Schienen aufweist, die in einer zweiten Richtung voneinander beabstandet sind, wobei die Führungselemente mit einem oder mehreren Reitern versehen sind, die entlang der Führungselemente bewegbar und/oder an unterschiedlichen Positionen der Führungselemente positionierbar sind, wobei die Reiter jeweils mit einem oder mehreren Stäben versehen sind, die aus der durch die Führungselemente gebildeten Ebene herausragen.
Patent DE-102012107177-B4 (DE)
Title: Lenksystem für eine Nachlaufachse eines Fahrzeugs
Inventor: ECKMANN KAI
IPC: B62D7/14
Filed: 2012-08-06
Granted: 2021-12-23
Abstract: Lenksystem (L) für wenigstens eine Nachlaufachse (An) eines Fahrzeugs (F), umfassend:- einen Lenkwinkelsensor (Sα) zum Detektieren eines Lenkwinkels (α) von Laufrädern (Rv) einer Vorderachse (Av) des Fahrzeugs (F);- einen Fahrgeschwindigkeitssensor (Sv) zum Detektieren einer Fahrgeschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (F);- einen elektrischen Motor (M) zum Antreiben einer hydraulischen Pumpe (P), die wiederum mit wenigstens einem Arbeitszylinder (Z) zum Anlenken der Laufräder (Rn) der Nachlaufachse (An) verbunden ist;- ein Steuergerät (C), das einerseits mit dem Lenkwinkelsensor (Sα) und dem Fahrgeschwindigkeitssensor (Sv), und andererseits mit dem elektrischen Motor (M) in Verbindung steht oder in Verbindung treten kann, und dazu ausgebildet ist, aus dem Lenkwinkel (α) und der Fahrgeschwindigkeit (v) einen Nachlaufwinkel (β) von Laufrädern (Rn) an der Nachlaufachse (An) des Fahrzeugs (F) zu bestimmen, und basierend auf diesem Nachlaufwinkel (β) den Motor (M) zu schalten, wobei- ein Kolben (K) im Arbeitszylinder (Z) einen Permanentmagneten (B) aufweist, der gegenüber einem Magnetventil (V1) verfahrbar ist, das in einer Geradeausstellung der Laufräder (Rn) der Nachlaufachse (An) von dem Permanentmagneten (B) in eine Arbeitsstellung (A1) geschaltet ist, in der ein Austausch von Hydraulikflüssigkeit an dem Arbeitszylinder (Z) unterbunden und der Kolben (K) in der Geradeausstellung der Laufräder (Rn) der Nachlaufachse (An) blockiert ist.
Patent DE-102012109975-B4 (DE)
Title: Konstruktionseinheit mit mindestens einem Eckverbinder und mindestens zwei hohlen Profilstreben
Inventor: KORB DANIEL
IPC: F16B12/50
Filed: 2012-10-19
Granted: 2015-12-31
Abstract: Konstruktionseinheit, insbesondere für einen Einrichtungsgegenstand wie Möbel, mit mindestens einem Eckverbinder (40) und mindestens zwei hohlen Profilstreben (10), die an ihren einander zugekehrten Enden mittels in ihren Hohlraum eingesteckter Schenkel (45, 46) des Eckverbinders (40) spielfrei unter einem Winkel kleiner als 180 Grad miteinander verbunden oder verbindbar sind, wobei der Eckverbinder (40) aus zwei einstückig über die Ecke verlaufenden Seitenteilen (41, 42) und mindestens einem diese in einem Abstand bezüglich des Querschnitts miteinander verbindenden Brückenteil (43) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenteile (41, 42) im Bereich der beiden Schenkel (45, 46) des Eckverbinders (40) im Querschnitt V-förmig zueinander angeordnet und nahe ihren voneinander weg liegenden Längsrändern mittels des dazwischen gesetzten Brückenteils (43) auf Abstand gehalten sind.
Patent DE-102012200390-B4 (DE)
Title: Sensormodul
Inventor: MIZUTANI AKITOSHI
IPC: G01D5/14
Filed: 2012-01-12
Granted: 2022-03-24
Abstract: Ein Sensormodul zur Erkennung einer Information betreffend ein Messobjekt (2), wobei das Sensormodul aufweist:einen Sensor, der eine Halbleitervorrichtung aufweist, welche nach außen ein Signal entsprechend der Information über das Messobjekt (2) auszugeben vermag;eine Modulabdeckung (A, B), welche den Sensor hält und einen Verbinder (11, 12) zur Verbindung mit einer externen Vorrichtung aufweist;eine Verdrahtungseinheit (8, 9, 14, 15), welche von der Modulabdeckung (A, B) gehalten ist und von dem Verbinder (11, 12) zu dem Sensor verlaufend angeordnet ist, wobeidie Verdrahtungseinheit (8, 9, 14, 15) aufweist:ein Verbindungsteil (14), das sich von dem Verbinder (11, 12) zu einem mittigen Bereich der Modulabdeckung (A, B) in deren Breitenrichtung erstreckt, welche senkrecht zu einer Mittellinie (CL) der Modulabdeckung (A, B) in Längsrichtung hiervon ist; undein Verdrahtungsteil (8, 9, 15), das sich von dem mittigen Bereich der Modulabdeckung (A, B) in deren Breitenrichtung zur Nähe des Sensors erstreckt, wobei weiterhindie Modulabdeckung (A, B) und das Verbindungsteil (14) einteilig aus einem gießbaren Material mit isolierenden Eigenschaften gebildet sind;das Verbindungsteil (14) einen ersten Verbindungsanschluss (51) enthält, der von einer Oberfläche des vergießbaren Materials in dem mittigen Bereich der Modulabdeckung (A, B) in deren Breitenrichtung aus freiliegt; unddas Vertrahtungsteil (8, 9, 15) einen zweiten Verbindungsanschluss (61) enthält, der in leitender Verbindung mit dem ersten Verbindungsanschluss (51) ist; dadurch gekennzeichnet, dassdie Modulabdeckung (A, B) eine von erster Modulabdeckung (A) und zweiter Modulabdeckung (B) ist, welche unterschiedliche Formen zu einander haben;der Verbinder (11, 12) einer von einem ersten Verbinder (11) der ersten Modulabdeckung (A) und einem zweiten Verbinder (12) von der zweiten Modulabdeckung (B) ist; unddie erste Modulabdeckung (A) und die zweite Modulabdeckung (B) ebenen-symmetrische Formen in der Art haben, dass eine Zusammenfügrichtung des ersten Verbinders (11) mit einer externen Vorrichtung und eine Zusammenfügrichtung des zweiten Verbinders (12) mit einer externen Vorrichtung relativ zueinander um 180 Grad umgekehrt sind und in entgegengesetzte Richtungen zueinander weisen, wobei eine Ebene, welche durch den Mittelbereich der Modulabdeckung (A, B) in der Breitenrichtung verläuft und die Mittellinie (CL) der Modulabdeckung (A, B) in der Längsrichtung enthält, als Symmetrieebene dient.
Patent DE-102013000312-B4 (DE)
Title: Demodulator für frequenzumgetastete Signale unter Verwendung des Goertzel-Algorithmus
Inventor: POOK STEFAN
IPC: H04L27/14
Filed: 2013-01-10
Granted: 2018-05-03
Abstract: Demodulator für frequenzumgetastete Signale unter Verwendung des Goertzel-Algorithmus nach der allgemeinen rekursiven BerechnungsvorschriftmitwobeiM die Magnitude der gesuchten diskreten Spektralkomponente,x[n] die Abtastwerte des Eingangssignals,s[n] Zustandssignale undcder Rückkopplungskoeffizient des Zustandssignals s[n-1] sind wobeimit der Abtastfrequenz ƒund der gesuchten Frequenz ƒist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastfrequenz ƒzur Demodulation von FSK-Signalen, die in der Automatisierungstechnik zur Kommunikation zwischen zentralen und peripheren Einrichtungen verwendet werden, deren peripheren Einrichtungen aus Gründen des Explosionsschutzes aus einer leistungsbegrenzten Leiterschleife gespeist werden, genau das Vierfache der Frequenz ƒder gesuchten diskreten Spektralkomponente ist.
Patent DE-102013012917-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere für Kraftstoff
Inventor: LINARES ANDRÉS MORENO
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-08-05
Granted: 2020-07-09
Abstract: Flüssigkeitsfilter mit einem ringförmigen, radial von außen nach innen durchströmbaren Filterelement (6) in einem Filtergehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass in das Filterelement (6) ein Wasserabscheidesieb (11) eingesetzt ist, das separat vom Filterelement (6) ausgebildet und mit dem Filterelement (6) bzw. einem am Filterelement (6) angeordneten Bauteil verbunden ist, und dass das Wasserabscheidesieb (11) ein Siebgewebe (23) und einen Gewebeträger (22) umfasst, wobei der Gewebeträger (22) im Bereich zwischen den Stirnseiten des Siebgewebes (23) ausschließlich Längsstreben (24) aufweist, die sich zumindest im Wesentlichen in Richtung der Längsachse (26) des Wasserabscheidesiebs (11) erstrecken und radialelastisch ausgebildet sind und das Siebgewebe (23) auf der Außenseite der Längsstreben (24) des Wasserabscheidesiebs (11) angeordnet ist.
Patent DE-102013102946-B4 (DE)
Title: Kabeltrommeleinheit für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer solchen Kabeltrommeleinheit
Inventor: BEEKER UDO
IPC: H02G11/02
Filed: 2013-03-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kabeltrommeleinheit (10) für einen Staubsauger mit einer Kabeltrommel (12) für ein Anschlusskabel (28) des Staubsaugers und mit einer Antriebsvorrichtung (14) zum Drehen der Kabeltrommel (12), umfassendeine Bremseinrichtung (22, 32), über welche eine Drehbarkeit der Kabeltrommel (12) verhindert oder freigegeben wird, undein Betätigungselement (30), über welches die Bremseinrichtung (22, 32) deaktiviert und die Antriebsvorrichtung (14) in Gang gesetzt wird,wobei als Bremseinrichtung (22, 32) eine Klemmscheibe (32) und ein mit der Kabeltrommel (12) drehbares Reibrad (22) fungiert,wobei die Klemmscheibe (32) schwenkbeweglich an einer Achse (34) gelagert ist, die in ein in der Klemmscheibe (32) gebildetes Langloch (40) eingreift,wobei die Klemmscheibe (32) unter Federkrafteinfluss an dem Reibrad (22) anliegt und wobei die Klemmscheibe (32) in einer ersten Orientierung das Reibrad (22) verklemmt, indem sie sich am Betätigungselement (30) abstützt,dadurch gekennzeichnet,dass die Klemmscheibe (32) einen Nocken (42) aufweist, mit dem sie sich am Betätigungselement (30) abstützt, wobei der Nocken (42) eine radial von einem Kragen um das Langloch (40) ausgehende Abstellung ist.
Patent DE-102013104237-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: BITTNER ROLAND
IPC: H01R12/52
Filed: 2013-04-26
Granted: 2019-12-19
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem ersten und einem zweiten Schaltungsträger (2,3), wobei der erste Schaltungsträger (2) einen ersten Isolierstoffkörper (11) und einen auf dem ersten Isolierstoffkörper (11) angeordneten elektrisch leitenden ersten und zweiten Leitungsschichtbereich (9a,9b) aufweist, wobei der zweite Schaltungsträger (3) einen zweiten Isolierstoffkörper (10) und einen auf dem zweiten Isolierstoffkörper (10) angeordneten elektrisch leitenden dritten und vierten Leitungsschichtbereich (12a, 12b) aufweist, wobei die Schaltungsanordnung (1) einen zwischen dem ersten und zweiten Schaltungsträger (2,3) angeordneten Übertrager (13), der zur elektrisch potential getrennten Übertragung eines Signals ausgebildet ist, aufweist, wobei der Übertrager (13) an einer dem ersten Schaltungsträger (2) zugewandten ersten Seite (A) des Übertragers (13) angeordnete elektrisch leitende erste und zweite Federelemente (14a, 14b) und an einer dem zweiten Schaltungsträger (3) zugewandten zweiten Seite (B) des Übertragers (13) angeordnete elektrisch leitende dritte und vierte Federelemente (15a, 15b) aufweist, wobei das erste und zweite Federelement (14a,14b) von dem dritten und vierten Federelement (15a, 15b) elektrisch potential getrennt ist, wobei das erste Federelement (14a) gegen den ersten Leitungsschichtbereich (9a), das zweite Federelement (14b) gegen den zweiten Leitungsschichtbereich (9b), das dritte Federelement (15a) gegen den dritten Leitungsschichtbereich (12a) und das vierte Federelement (15b) gegen den vierten Leitungsschichtbereich (12b) unmittelbar oder mittelbar drückt und solchermaßen der Übertrager (13), mittels des ersten, zweiten, dritten und vierten Federelements (14a,14b,15a,15b), mit dem ersten und dem zweiten Schaltungsträger (2,3) elektrisch leitend und mechanisch schwingfähig verbunden ist.
Patent DE-102013110077-B4 (DE)
Title: Wärmeisolierte Vorrichtung zum Waschen von Getränkekästen
Inventor: BOHRER GEORG
IPC: B08B9/20
Filed: 2013-09-12
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen von Flaschenkästen, mit wenigstens einem innerhalb eines Gehäuses (2) gebildeten Behandlungsraum (4), mit einer Transporteinrichtung (6), welche die Flaschenkästen entlang eines vorgegebenen Transportpfades durch den Behandlungsraum (4) transportiert, mit wenigstens einer Beaufschlagungseinrichtung (12), welche die Flaschenkästen zu ihrer Reinigung mit einem flüssigen Reinigungsmittel beaufschlagt, wobei das Gehäuse (2) wenigstens eine Umfangswandung (42) aufweist, welche den Behandlungsraum (4) umgibt sowie eine Bodenwandung (44), welche unterhalb des Behandlungsraums angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wandung (42, 44) eine wärmeisolierte Wandung ist, wobei ein Isoliermedium (42c) zur Isolierung der Wandung in diese Wandung integriert ist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Vielzahl von Flüssigkeitsleitungen (8) aufweist, um Flüssigkeit zwischen dem Behandlungsraum und einer Aussenumgebung des Behandlungsraums zu transportieren, wobei sich diese Flüssigkeitsleitungen (8) gemeinsam durch eine Öffnung der wärmeisolierten Wandung hindurch erstrecken.
Patent DE-102013204063-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung von Lichtverteilungen
Inventor: LUBS JÖRG
IPC: F21W102/13
Filed: 2013-03-08
Granted: 2023-03-16
Abstract: Scheinwerfer (2; 3) eines Kraftfahrzeugs (1), der Scheinwerfer (2; 3) umfassend mindestens ein erstes Lichtmodul (4; 5), das zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung (30) nach einer ersten gesetzlichen Regelung ausgebildet ist, und mindestens ein zweites Lichtmodul (6; 7), das zur Erzeugung einer abgeblendeten Lichtverteilung (50; 60) mit einer im Wesentlichen horizontalen Helldunkelgrenze (51, 52; 61, 62) ausgebildet ist, wobei der Scheinwerfer (2; 3) eine Fernlichtverteilung (40; 70) gemäß einer zweiten gesetzlichen Regelung erzeugt, wenn das mindestens eine zweite Lichtmodul (6; 7) zusammen mit dem mindestens einen ersten Lichtmodul (4; 5) eingeschaltet ist, und wobei die zweite gesetzliche Regelung von der ersten Regelung abweicht und für Fernlicht in einem Bereich (63) der Fernlichtverteilung (40; 70) auf einer Gegenverkehrsseite oberhalb der Helldunkelgrenze (51, 52; 61, 62) eine höhere Lichtintensität vorschreibt als die erste gesetzliche Regelung, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine zweite Lichtmodul (6; 7) derart ausgebildet ist, dass es gezielt Licht in den Bereich (63) auf der Gegenverkehrsseite oberhalb der Helldunkelgrenze (51, 52; 61, 62) strahlt.
Patent DE-102013213448-B4 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe mit Leistungshalbleiter
Inventor: EDELHÄUSER RAINER
IPC: H01L23/34
Filed: 2013-07-09
Granted: 2021-12-09
Abstract: Elektronikbaugruppe (1, 21), aufweisend
 - ein Substrat (2),
 - mindestens einen an dem Substrat (2) angebrachten Leistungshalbleiter (7),
 - mindestens einen mit dem Substrat (2) thermisch verbundenen Kühlkörper (6) und
 - mindestens einen Temperatursensor (14, 23), wobei
 - der mindestens eine Temperatursensor (14, 23) einen ersten Wärmewiderstand zu mindestens einem abzufühlenden Leistungshalbleiter (7) aufweist, welcher geringer ist als ein zweiter Wärmewiderstand zu dem Kühlkörper (6),
 - mindestens ein Temperatursensor (14) durch eine flexible Platine (9) getrennt oberhalb und zumindest teilweise neben einem abzufühlenden Leistungshalbleiter (7) angeordnet ist,
 - die Platine (9) eine doppelseitige Platine ist, die mindestens einen Leistungshalbleiter (7) elektrisch kontaktiert und
 - der Temperatursensor (14) an der dem Leistungshalbleiter (7) abgewandten Seite (13) der Platine (9, 12) elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-102013222358-B4 (DE)
Title: Werkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffteils
Inventor: FUCHS DAVID
IPC: B29C70/46
Filed: 2013-11-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Werkzeug zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffteils nach dem RTM-Verfahren, bei dem ein in einer geschlossenen Kavität (18) angeordnetes textiles Verstärkungsmaterial, insbesondere ein textiles Halbzeug, nach Evakuierung der Kavität (18) von einem unter Druck in die Kavität (18) eingebrachten fließfähigen Kunststoffmaterial durchtränkt wird,mit einer Form (12) mit zwei Formhälften (14, 16), die relativ zueinander verfahrbar sind und im geschlossenen Zustand die Kavität (18) bilden,dadurch gekennzeichnet, dass an der Form (12) eine erste Dichtung (20) vorgesehen ist, die die Kavität (18) und zumindest einen sich an die Kavität (18) unmittelbar anschließenden Entlüftungsraum (26) bei der Evakuierung abdichtet, unddass an der Form (12) eine zweite Dichtung (24) vorgesehen ist, die räumlich getrennt von der ersten Dichtung (20) ausgebildet ist, zwischen dem zumindest einen Entlüftungsraum (26) und der Kavität (18) liegt und Entlüftungsraum (26) und Kavität (18) beim Einbringen des fließfähigen Kunststoffmaterials trennt und die Kavität (18) abdichtet,wobei die Form (12) eine erste Schließstellung für die Evakuierung aufweist, in der die beiden Formhälften (14, 16) nicht vollständig aufeinander zu gefahren sind und nur die erste Dichtung (20) abdichtet,wobei die Form (12) eine zweite Schließstellung für das Einbringen des Kunststoffmaterials aufweist, in der die beiden Formhälften (14, 16) vollständig aufeinander zu gefahren sind und auch die zweite Dichtung (24) abdichtet,wobei zwischen der ersten Dichtung (20) und der zweiten Dichtung (24) wenigstens ein Vakuumsensor (30) angeordnet ist, undwobei eine Steuereinheit (32) vorgesehen ist, die die Form (12) in Abhängigkeit von einem vom Vakuumsensor (30) erfassten Vakuumniveau in die zweite Schließstellung bringt.
Patent DE-102014200965-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit segmentierter Turbine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F01D17/18
Filed: 2014-01-21
Granted: 2022-09-01
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der- jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt,- mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden,- die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen,- mindestens ein Abgasturbolader vorgesehen ist, wobei jeder Abgasturbolader eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem angeordneten Verdichter umfasst, und- die mindestens zwei Gesamtabgasleitungen mit einer mehrflutigen segmentierten Turbine (1, 11) eines Abgasturboladers, die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) umfasst und deren mindestens zwei Fluten (8, 9) - in einem Schnitt senkrecht zur Welle (4) des Laufrades (3) - zumindest entlang eines bogenförmigen Abschnitts aufeinander liegend angeordnet sind und das mindestens eine Laufrad (3) spiralförmig auf unterschiedlich großen Radien umschließen und jeweils entlang eines kreisbogenförmigen Segments zu dem mindestens einen Laufrad (3) hin geöffnet sind, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der mindestens zwei Fluten (8, 9) der Turbine (1, 11) verbunden ist, und- jeweils zwei benachbarte Fluten (8, 9) zumindest abschnittsweise und in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen im Turbinengehäuse (2) mittels mindestens einer Gehäusewandung (S) voneinander getrennt sind, wobei die mindestens eine - zwei benachbarte Fluten (8, 9) voneinander trennende - Gehäusewandung (S) laufradseitig ein freies zungenartiges Ende (Sa) aufweist und unter Ausbildung eines Zungenabstandes beabstandet zu dem mindestens einen Laufrad (3) endet, wobei- ein bewegliches Leitelement (Sb) an dem freien zungenartigen Ende (Sa) jeder zwei benachbarte Fluten (8, 9) trennenden Gehäusewandung (S) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das bewegliche Leitelement (Sb) zwecks Variation des Anströmwinkels auf das mindestens eine Laufrad (3) um eine parallel zur Welle (4) verlaufende Achse verdrehbar ist.
Patent DE-102015005087-B4 (DE)
Title: Erzeugen von Manchester-dekodierten Binärwerten
Inventor: DALLMANN ACHIM
IPC: H03M5/12
Filed: 2015-04-21
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zum Verwerfen von mindestens einer Folge von Binärwerten mit folgenden Schritten: Einlesen eines Signals (303), das Signalflanken (304a, 305a) aufweist; Erzeugen einer ersten Folge (310) von dekodierten Binärwerten durch eine erste Manchester-Dekodierung, bei der jeder Signalflanke des Signals ein Binärwert zugewiesen wird; Erzeugen einer zweiten Folge (310) von dekodierten Binärwerten durch eine zweite Manchester-Dekodierung, bei der jeder zweiten Signalflanke des Signals ein Binärwert zugewiesen wird; Verwerfen der zweiten Folge, wenn eine in Bezug auf die zweite Manchester-Dekodierung unerlaubte Signalflanke des Signals auftritt; Verwerfen der ersten Folge, wenn eine in Bezug auf die erste Manchester-Dekodierung erforderliche Signalflanke des Signals fehlt.