baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104366-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1), insbesondere Backofen (100), mit einem Gerätekörper (2), welcher einen beheizbaren Garraum (12) und eine den Garraum (12) umgebende Muffel (22) und eine Tür (32) zum Verschließen des Garraums (12) zur Verfügung stellt. Dem Garraum (12) ist eine Gargutträgeraufnahme (3) zum Positionieren von Gargutträgern (13) zugeordnet ist, welche eine Selbsteinzugeinrichtung (4) umfasst, durch die ein Gargutträger (13) aus einer teilweise eingeschobenen Stellung (141) entlang eines Selbsteinzugweges (14) in eine Endlagestellung (142) bewegbar ist. Dabei umfasst die Selbsteinzugeinrichtung (4) ein drehbar gelagertes Betätigungselement (5) und eine mit dem Betätigungselement (5) wirkverbundene Energiespeichereinrichtung (6). Das Betätigungselement (5) ist durch eine Entladung der Energiespeichereinrichtung (6) drehbar. Durch eine Drehbewegung des Betätigungselements (5) ist der Gargutträger (13) in die Endlagestellung (142) überführbar.
Patent DE-102016104415-A1 (DE)
Title: Zylindersteuerventil
Inventor: ENGELS MARTIN
IPC: F16K11/07
Filed: 2016-03-10
Abstract: Ein Steuerventil 100 mit einem Ventilkörper 102 ist zum Reduzieren des Fluidverbrauchs eines Kraftzylinders 112 konfiguriert. Das Steuerventil 100 umfasst einen Schieber 120, der zum Regeln der Fluidzuteilung zum Kraftzylinder 112 durch Ändern von Positionen im Ventilkörper 102 konfiguriert ist, wobei der Schieber 120 von einem Pilotventil 130 gesteuert werden kann, so dass er wenigstens eine erste, eine zweite und eine Zwischenposition hat. Ein Druckregelteil 128 in Fluidverbindung mit dem Kraftzylinder 112 ist zum Ändern der Position des Schiebers 120 vorgesehen und konfiguriert. Der Druckregelteil 128 ist so konfiguriert, dass er mit einer stangenseitigen Kammer 116 des Kraftzylinders 112 in Fluidverbindung ist, der dem Druckregelteil 128 signalisiert, den Schieber 120 proportional in Richtung auf die erste Position vorzuspannen. Ein Vorspannelement 122 im Steuerventil 100 ist so konfiguriert, dass es den Schieber 120 in Richtung auf die zweite Position vorspannt.
Patent DE-102016108881-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerverfahren und Beleuchtungssteuereinrichtung und Beleuchtungssystem unter Verwendung des Verfahrens
Inventor: NAKAMURA RYOSUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: [ZU LÖSENDES PROBLEM] Es wird eine Technik bereitgestellt, bei der Helligkeit sichergestellt werden kann, während der Stromverbrauch reduziert wird. [MITTEL ZUM LÖSEN DES PROBLEMS] Eine erste Erfassungseinheit 58 erfasst ein erstes Detektionsergebnis von einem ersten Sensor 22, der eine Detektionsverarbeitung für eine eine Bodenfläche 36 einschließende Richtung durchführt. Eine zweite Erfassungseinheit 60 erfasst ein zweites Detektionsergebnis von einem zweiten Sensor 14, der eine Detektionsverarbeitung für Richtungen durchführt, die von der Richtung verschieden sind, für die der erste Sensor 22 eine Detektionsverarbeitung durchführt. Ein Controller 52 führt eine Beleuchtungseinstellungssteuerung an einer ersten Lichtquelle 16 zum Beleuchten der die Bodenoberfläche 36 einschließenden Richtung und einer zweiten Lichtquelle 18, 20 zum Beleuchten der Richtungen, die von der durch die erste Lichtquelle 16 beleuchteten Richtung verschieden sind, durch auf der Basis des durch die erste Erfassungseinheit 58 erfassten ersten Detektionsergebnisses und des durch die zweite Erfassungseinheit 60 erfassten zweiten Detektionsergebnisses.
Patent DE-102016109049-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung zu einer beweglichen Lagerung einer Welle in einer Führungsbahn
Inventor: BERHALTER EBERHARD
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung zumindest zu einer beweglichen Lagerung einer Welle (12a), insbesondere einer Antriebsspindel, einer Handwerkzeugmaschine in zumindest einer Führungsbahn (16a; 16b; 16c) einer an einem Werkzeugaufnahmebereich (18a) der Handwerkzeugmaschine anordenbaren Schutzvorrichtung (20a; 20b; 20c), mit zumindest der Schutzvorrichtung (20a; 20b; 20c) und mit zumindest einer, insbesondere an der Schutzvorrichtung (20a; 20b; 20c) angeordneten, Bewegungseinheit (22a; 22b; 22c), die dazu vorgesehen ist, die Welle (12a) zumindest entlang der Führungsbahn (16a; 16b; 16c) relativ zur Schutzvorrichtung (20a; 20b; 20c) beweglich zu lagern. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschinenvorrichtung zumindest eine verschieden von einer Linear- und/oder Wälzlagereinheit der Bewegungseinheit (22a; 22b; 22c) ausgebildeten Distanzeinheit (24a; 24b; 24c) umfasst, die, insbesondere zumindest teilweise zumindest im Wesentlichen drehfest, an der Bewegungseinheit (22a; 22b; 22c) und/oder an der Schutzvorrichtung (20a; 20b; 20c) angeordnet ist und dazu vorgesehen ist, zumindest während einer Bewegung der Welle (12a) entlang der Führungsbahn (16a; 16b; 16c) einen Mindestabstand der Welle (12a) relativ zu zumindest einer Führungskontur (26a; 26b; 26c) der Führungsbahn (16a; 16b; 16c) einzuhalten.
Patent DE-102016111420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Aufladestationen und Aufladesystem
Inventor: CHEN YU-LIN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Betreiben von smarten Steckdosen für batteriebetrieben Gegenstände, beispielsweise Elektromobile, und ein nach einem derartigen Verfahren betreibbares smartes Steckdosensystem. Dabei wird der Stromfluss über ein mobiles Endgerät aktiviert und über eine Cloud-Anwendung gesteuert und es erfolgt ein bargeldloses Bezahlen in Abhängigkeit vom Stromverbrauch innerhalb einer Cloud-Anwendung.
Patent DE-102016112686-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reparatur von beschädigten Ankerlöchern in Betonschalungsplatten
Inventor: HERUD JAN A
IPC: E04G11/08
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einsatzteil (31), insbesondere zur Ausbesserung schadhafter Ankerlöcher (21, 22) in Betonschalungsplatten, die einlagig oder mehrlagig aus Holz oder Kunststoff ausgeführt sind, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Einsatzteil (31) hinsichtlich seiner Außenabmessungen für eine vorbehandelte Reparaturstelle (26) passgenau (27) ausgeführt ist und mit einer als Ankerloch (24, 25) verwendbaren zentralen (24) oder dezentral platzierten (25), durchgehenden Ankerlochbohrung versehen ist, welche dem jeweils ursprünglichen Ankerloch (21, 22) der zu reparierenden Betonschalungsplatte (32) entspricht.
Patent DE-102016116821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Sonardaten an eine Auswerteeinheit einer Sonaranlage eines Unterwasserfahrzeugs sowie Sonaranlage dafür
Inventor: ISSERSTEDT THORSTEN
IPC: H04B13/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zum Übertragen von Sonardaten (60) an eine Auswerteeinheit (24) einer Sonaranlage (10) eines Unterwasserfahrzeugs, umfassend die Schritte: Umwandeln von Schallwellen in Hydrophonsignale (52) mit mehreren Hydrophonen (14); Umwandeln (42) der Hydrophonsignale (52) in Sonardaten (60) mit mindestens einer Mikrocontrollerschaltung (18), Übertragen (44) der Sonardaten (60) an eine Auswerteeinheit (24), und Auswerten (48) der Sonardaten (60) in der Auswerteeinheit (24), wobei das Umwandeln (42) der Hydrophonsignale (52) ein Digitalisieren (44) und Komprimieren (58) der Hydrophonsignale (52) umfasst und wobei das beim Komprimieren (58) aktuell verwendete Kompressionsverfahren (68) in Abhängigkeit der Hydrophonsignale (52) durch die Mikrocontrollerschaltung (18) ausgetauscht oder variiert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Sonaranlage (10) für ein Unterwasserfahrzeug zum Empfangen und Auswerten von Wasserschall.
Patent DE-102016117268-A1 (DE)
Title: Chirurgisches bipolares Handinstrument und Verfahren zur Herstellung eines chirurgischen bipolaren Handinstrumentes
Inventor: AUE THOMAS
IPC: H01R24/40
Filed: 2016-09-14
Abstract: Bei chirurgischen bipolaren Handinstrumenten wird eine Buchse zur mechanischen und elektrischen Kontaktierung mit einem Griffteil verklebt. Anschließend wird ein HF-Stecker mit dem Griffteil verklebt. Dieses Verkleben ist hinsichtlich der Fertigungszeit und der Fertigungskosten extrem nachteilig. Außerdem kann Klebstoff zwischen die elektrischen Pole laufen und einen für die Übertragung der Hochfrequenz zu großen ohmschen Widerstand bilden. Die vorliegende Erfindung schafft ein besonders zuverlässig funktionierendes chirurgisches bipolares Handinstrument und ein Verfahren zur einfachen Herstellung eines chirurgischen bipolaren Handinstrumentes. Dazu ist die Buchse (22) mit dem HF-Stecker (21) zu einer Einbaugruppe zusammengesetzt und diese Einbaugruppe von einem Kunststoff umspritzt.
Patent DE-102016117365-A1 (DE)
Title: Fahrtenprotokoll-parkbegrenzerwarnung
Inventor: NALLAPA VENKATAPATHI RAJU
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein Fahrassistenzsystem umfasst ein Fahrdetektionsbauteil, ein Präsenzbauteil und ein Benachrichtigungsbauteil. Das Fahrdetektionsbauteil ist konfiguriert, zu bestimmen, dass ein Fahrzeug oder Fahrer aus einer Parkposition ausfährt oder sich auf die Ausfahrt vorbereitet. Das Präsenzbauteil ist konfiguriert, anhand einer Fahrtenprotokolldatenbank zu bestimmen, ob ein Parkbegrenzer vor oder hinter der Parkposition vorhanden ist. Das Benachrichtigungsbauteil ist konfiguriert, einem Fahrzeugführer oder einem Selbstfahrsystem des Fahrzeugs eine Angabe bereitzustellen, dass der Parkbegrenzer vorhanden ist.
Patent DE-102016117784-A1 (DE)
Title: Parkbremseinrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: B60T13/68
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Parkbremseinrichtung (100) für ein Nutzfahrzeug mit wenigstens einer Steuerventileinrichtung (126), mit wenigstens einem Relaisventil (128), mit wenigstens einer pneumatischen Bremsvorrichtung und mit wenigstens einem Anhängersteuermodul (146), wobei mittels der Steuerventileinrichtung (126) das Relaisventil (128) steuerbar ist und wobei mittels des Relaisventils (128) wenigstens die pneumatische Bremsvorrichtung ansteuerbar ist, wobei stromaufwärts des Anhängersteuermoduls ein Ventil (144) vorsehen ist, das einen ersten Anschluss (144a) und einen zweiten Anschluss (144b) und einen dritten Anschluss (144d) aufweist, wobei an den zweiten Anschluss (144b) eine zweite Verbindungsleitung (184) angeschlossen ist, die das Ventil (144) mit der Steuerventileinrichtung (126) verbindet, wobei an den dritten Anschluss (144d) eine dritte Verbindungsleitung (192) angeschlossen ist, die das Anhängersteuermodul (146) mit dem Ventil (144) verbindet, wobei an den ersten Anschluss eine erste Verbindungsleitung (186) angeschlossen ist, die an eine erste Leitung (160) angebunden ist, die stromabwärts des Relaisventils (128) angeordnet ist.
Patent DE-102016120325-A1 (DE)
Title: Mischaufsatz für eine Schnecke
Inventor: REIBER ERWIN
IPC: B29C48/395
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischaufsatz (10) für eine Schnecke, insbesondere für eine Extruderschnecke (12) in einem Extruder oder in einer Spritzgussmaschine, umfassend eine im Wesentlichen rotationssymmetrische Mantelfläche, deren Durchmesser von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende der Mantelfläche (18) zunimmt, sowie eine im Bereich des ersten Endes der Mantelfläche (18) vorgesehene Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Mischaufsatzes (10) an einem stromabwärtigen Ende der Schnecke, wobei die Mantelfläche (18) von einer Mehrzahl von Durchbrüchen (20), insbesondere Bohrungen (20), durchsetzt ist.
Patent DE-102016122041-A1 (DE)
Title: Mehrkomponentenbehältnis
Inventor: SEMMLER MARKUS
IPC: B65D35/22
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrkomponentenbehältnis (1) zum getrennten Aufbewahren fließfähiger Komponenten einer aushärtenden Mehrkomponentenmasse. Das Mehrkomponentenbehältnis (1) weist einen einstückig hergestellten Grundkörper (2) mit zwei Kammern (3, 4) auf, wobei jede der Kammern (3, 4) einen Kammerauslasskanal (10, 11) aufweist, der die jeweilige Kammer (3, 4) mit einer Sammelstelle (12) verbindet. Erfindungsgemäß ist die Sammelstelle (12) innerhalb des Grundkörpers (2) angeordnet und das Mehrkomponentenbehältnis (1) weist einen Absperrkörper (18) auf, der innerhalb des Grundkörpers (2) angeordnet ist und der aus einer Schließstellung, in der er mindestens einen der Kammerauslasskanäle (10, 11) von der Sammelstelle (12) trennt, in eine Offenstellung, in der die Kammerauslasskanäle (10, 11) mit der Sammelstelle (12) kommunizieren, bewegbar ist.
Patent DE-102016123136-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und zum Prüfen eines Sicherheitsdokuments und Sicherheitsdokument
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsdokuments (300), aufweisend: Bereitstellen eines Substrats für ein Sicherheitsdokument (300); und Herstellen eines optisch auslesbaren Sicherheitscodemerkmals, in welchem aus ersten und zweiten Informationen bestehende sicherheitsrelevante Informationen codiert sind, auf dem Substrat. Hierbei ist Folgendes vorgesehen: in einem Codegenerator die ersten Informationen in einen ersten Code codiert werden, in welchem die ersten Informationen mittels binärer Symbole codiert sind; in dem Codegenerator die zweiten Informationen in einen zweiten Code codiert werden, welcher von dem ersten Code verschieden ist und in welchem die zweiten Informationen mittels binärer Symbole codiert sind; mittels einer Bearbeitungsvorrichtung der erste Code als ein erster optischer 1D-, 2D- oder 3D-Code (301) auf dem Substrat in einem ersten Auslesebereich (302) aufgebracht wird, derart, dass der aufgebrachte erste Code unter einem ersten Blickwinkel relativ zur Oberfläche des Substrats optisch auslesbar ist; und mittels der Bearbeitungsvorrichtung der zweite Code als ein zweiter optischer 1D-, 2D- oder 3D-Code (303) auf dem Substrat in einem zweiten Auslesebereich (304), welcher wahlweise mit dem ersten Auslesebereich (302) zumindest teilweise überlappt, aufgebracht wird, derart, dass der aufgebrachte zweite Code unter einem zweiten Blickwinkel relativ zur Oberfläche des Substrats optisch auslesbar ist, welcher von dem ersten Blickwinkel verschieden ist. Weiterhin ist ein Sicherheitsdokument geschaffen
Patent DE-102016124820-A1 (DE)
Title: Gehäuse-Adapter-Kupplungsausrücksystem mit verdrehgesichertem Bajonettverschluss
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuse-Adapter-Kombination (1) für ein Kupplungsausrücksystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2) für einen Nehmerzylinder oder für einen Geberzylinder, an dem ein Adapter (3) über einen Bajonettverschluss formschlüssig gegen axiale Verschiebung relativ zum Gehäuse (2) sichert, wobei eine Schnappverbindung mittels zumindest einem Schnapphaken (4) den Adapter (3) gegen eine Verdrehung relativ zum Gehäuse (2) sichert, wobei der Schnapphaken (4) so am Adapter (3) oder am Gehäuse (2) angebunden ist, dass der Schnapphaken (4) zum zerstörungsfreien Lösen axial verlagerbar ist.
Patent DE-102016209939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von einer kritischen Fahrsituation bei einem Fahrzeug mit einem Hybridantrieb
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/10
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung einer kritischen Fahrsituation bei einem Fahrzeug mit einem Hybridantrieb, bei welchem eine Hybridtrennkupplung (4) einen Verbrennungsmotor (2) und einen Elektromotor (3) trennt oder verbindet, wobei das durch den Verbrennungsmotor (2) und/oder den Elektromotor (3) ausgegebene Moment an Antriebsräder (10) des Fahrzeuges weitergeleitet wird und die Hybridtrennkupplung (4) durch einen hydraulischen Kupplungsaktor (12) betätigt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem auf funktionaler Ebene der Software der Kupplung Fehlsituationen erkannt werden, werden eine Verbrennungsmotordrehzahl und eine Elektromotordrehzahl gemessen und ausgewertet, wobei in Abhängigkeit von der Auswertung der Hybridantrieb (1) in einen Zustand versetzt wird, mittels welchem die kritische Fahrsituation durch ein fehlerhaftes Mitschleppen des Verbrennungsmotors (2) oder des Elektromotors (3) unterbunden wird.
Patent DE-102016210755-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Rotorblattverstellung
Inventor: MARWEDE ROLF
IPC: F03D17/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Rotorblattverstellung an einer Windkraftanlage, bei der die Verstellung eines drehbar gelagerten Rotorblattes durch einen Zahnriementrieb erfolgt, bei dem ein mit Festigkeitsträger-Corden versehener Zahnriemen mindestens in eine mit einem Antriebsmotor verbundene und mit einer komplementären Verzahnung versehene Antriebsscheibe teilweise umlaufend eingreift und am Fuß des Rotorblattes mit letzterem zur Übertragung des zur Verstellung erforderlichen Drehmomentes form- und/oder reibschlüssig verbunden ist, wobei durch Sensoren oder Prüfungseinrichtungen und/oder Video- oder Aufzeichnungseinrichtungen ermittelte Daten, insbesondere Messdaten, die den Betriebszustand oder physikalisch-geometrischen Zustand des die Rotorblätter verstellenden Zahnriemens innerhalb der Rotorblattverstellung repräsentieren, mittels einer Steuerungs- und Funkübertragungseinrichtung in eine von der Windkraftanlage entfernte Überwachungszentrale gemeldet und dort ausgewertet werden.
Patent DE-102016212227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Packmittel, insbesondere von Flaschen oder Bechern, mit flüssigen bis pastösen Nahrungs- und Genussmitteln
Inventor: STURM ALOIS
IPC: B67C3/24
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen von Packmittel (12), insbesondere von Flaschen oder Bechern, mit flüssigen bis pastösen Nahrungs- und Genussmitteln, umfassend – zumindest eine Arbeitsstation wie eine Füllstation (84), eine Verschließstation (86) oder eine Sterilisationseinrichtung (81), – zumindest eine Transportvorrichtung (8,16) zum Transport zumindest eines mit zumindest einem Packmittel (12) befüllten Packmittelträgers (10) entlang der Arbeitsstation (81, 84, 86), – zumindest ein Rücktransportsystem (16, 40) zur Rückführung leerer Packmittelträger (10) zu der Transportvorrichtung (8,16), wobei das Rücktransportsystem (16, 40) zumindest teilweise unterhalb der Transportvorrichtung (8,16) angeordnet ist, – wobei als Transportvorrichtung (8) zumindest eine Linearantriebsanordnung (16) mit einer Vielzahl von Läufern (14) vorgesehen ist, wobei die Linearantriebsanordnung (16) dazu eingerichtet ist, die Läufer (14) individuell anzutreiben und anzuhalten, wobei zumindest ein Packmittelträger (10) mit zumindest einem der Läufer (14) verbunden ist, wobei die Läufer (14) jeweils zumindest einen Permanentmagneten (19) umfassen, der zum Antrieb des Läufers (14) in Wechselwirkung mit der Linearantriebsanordnung (16) tritt.
Patent DE-102016213168-A1 (DE)
Title: Ventil zum Dosieren von Fluiden
Inventor: SCHMITZBERGER MARKUS
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ventil zum Dosieren von Fluiden mit einem Gehäuse (1), in dem ein mit dem Fluid befüllbarer Druckraum (2) ausgebildet ist, der von einer mehrere Eindüsöffnungen (6) aufweisenden Ventilsitzplatte (5) begrenzt wird. Im Druckraum (2) ist ein Ventilschließelement (8) längsverschiebbar angeordnet, das einen Ventilteller (9) aufweist, mit der das Ventilschließelement (8) mit der Ventilsitzplatte (5) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Eindüsöffnung (6) zusammenwirkt, wobei das Ventilschließelement (8) mittels eines Elektromagneten (22) bewegt werden kann. Weiterhin ist im Druckraum (2) ein äußeres Ventilschließelement (12) angeordnet, welches das Ventilschließelement (8) umgibt und einen äußeren Ventilteller (13) aufweist, mit dem das äußere Ventilschließelement (12) mit der Ventilsitzplatte (5) zum Öffnen und Schließen eines Teils der Eindüsöffnungen (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102016214658-A1 (DE)
Title: Rastersondenmikroskop und Verfahren zum Untersuchen einer Probenoberfläche
Inventor: BAUR CHRISTOF
IPC: G01Q70/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Rastersondenmikroskop (1200) zum Untersuchen einer Probenoberfläche (150), das aufweist: (a) zumindest erste Messsonde (330) mit einem ersten Befestigungsbereich (305) und zumindest einen ersten Cantilever (310, 810, 1710, 1910), an dem zumindest eine erste Messspitze (320) angeordnet ist; (b) wobei der zumindest eine erste Cantilever (310, 810, 1710, 1910) ausgebildet ist, um vor Beginn eines Scan-Vorgangs an einem freien Ende (350) des zumindest einen ersten Cantilevers (310, 810, 1919) eine einstellbare Biegung anzunehmen, welche eine Kippung des ersten Befestigungsbereichs (305) und/oder eine Vorbiegung des zumindest einen ersten Cantilevers (310, 810, 1710, 1910) zumindest teilweise zu kompensiert oder verstärkt; und (c) zumindest eine optische Messeinrichtung (1300), die ausgebildet ist, um die einstellbare Biegung zu bestimmen.
Patent DE-102016215059-A1 (DE)
Title: Fahrerlebnis-Einstellsystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrerlebnis-Einstellsystems sowie Fahrdynamikeinstellsystem
Inventor: SCHLIMBACH PETER
IPC: B60R22/42
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerlebnis-Einstellsystem für ein Kraftahrzeug, umfassend: – ein Bedienelement zum Vornehmen einer gewünschten Auswahl; – ein Gurtsystem mit einer variabel einstellbaren Gurtspannvorrichtung – eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, um abhängig von der vorgenommenen Auswahl eine Vorspannkraft der Gurtspannvorrichtung vorzugeben.
Patent DE-102016217011-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Anpassen eines Spülprogramms
Inventor: HEILIGENMANN CAROLINE
IPC: A47L15/46
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Anpassen eines Spülprogramms zum Entfernen einer Anschmutzung von Spülgut in einem wasserführenden Haushaltsgerät (1). Die Vorrichtung (12) weist einen Sensor (13) zum Erfassen von spektralen Messwerten von organischen Verbindungen in Spülwasser in dem wasserführenden Haushaltsgerät (1), eine Bestimmungseinheit (14) zum Bestimmen von funktionellen Gruppen der organischen Verbindungen basierend auf den erfassten spektralen Messwerten der organischen Verbindungen und eine Anpassungseinheit (15) zum Anpassen von Spülparametern eines aktuellen Spülprogramms basierend auf den bestimmten funktionellen Gruppen auf.
Patent DE-102016217423-A1 (DE)
Title: Anode
Inventor: FREUDENBERGER JOERG
IPC: H01J35/10
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anode (1) mit einem Grundkörper (2), auf dem eine röntgenaktive Schicht (3) aufgebracht ist, wobei in dem Grundkörper (2) unterhalb der röntgenaktiven Schicht (3) zumindest teilweise wenigstens ein erster Kühlkreislauf (11) mit einem ersten Kühlmedium (12) verläuft und unterhalb des ersten Kühlkreislaufs (11) wenigstens ein zweiter Kühlkreislauf (21) mit einem zweiten Kühlmedium (22) angeordnet ist. Eine derartige Anode (1) weist deutlich verbesserte thermomechanische Eigenschaften auf.
Patent DE-102016218754-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe für ein Haushaltsgerät sowie Baugruppe
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Baugruppe (10) für ein Haushaltsgerät (1), bei welchem die Baugruppe (10) mit zumindest einer Schienenauszugsvorrichtung (7) und einem weiteren Bauteil (11) hergestellt wird, und die Schienenauszugsvorrichtung (7) mit einer ersten Schiene (8) und einer dazu separaten zweiten Schiene (9) ausgebildet wird, wobei die Schienen (8, 9) im montierten Zustand relativ zueinander verschiebbar miteinander verbunden sind, und vor dem Montieren der Schienen (8, 9) miteinander die erste Schiene (8) und/oder die zweite Schiene (9) separat mit einem mechanischen und/oder chemischen Reinigungsverfahren gereinigt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Baugruppe (10) für ein Haushaltsgerät (1).