baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003659-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Dachfensteranordnung
IPC: B60J7/05
Filed: 2008-03-14
Abstract: Fahrzeug-Dachfensteranordnung (10) zur Montage in einem Fahrzeugdach (12), mit  mindestens zwei Fenstern (14, 16, 18), die in Fahrzeuglängsrichtung hintereinander angeordnet sind und von denen mindestens ein Fenster (14, 16, 18) nach außen aufklappbar ist, und  einem fahrzeugdachinnenseitigen Blendenrahmen (20), der alle Fenster (14, 16, 18) einfasst und dessen seitlicher Rahmen-Längskörper (22, 23) sich unterbrechungsfrei über die gesamte Länge aller Fenster (14, 16, 18) erstreckt.
Patent DE-202008005025-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Drainagebehälter
IPC: A61J1/05
Filed: 2008-04-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zur Befestigung eines Drainagebehälters zur Sammlung einer
abgesaugten Körperflüssigkeit an einen externen
Träger, insbesondere an eine Schiene, wobei die Befestigungsvorrichtung
(3) lösbar mit dem Drainagebehälter verbindbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (3)
einen ersten Unterdruckanschluss (311) zur Verbindung mit einer
Saugquelle, einen zweiten Unterdruckanschluss (321) zur steckbaren,
schlauchlosen und dichten Verbindung mit dem Drainagebehälter
und einen diese zwei Unterdruckanschlüsse (311, 321) verbindenden,
innerhalb der Befestigungsvorrichtung verlaufenden Vakuumkanal (310)
aufweist, so dass ein Unterdruck im Drainagebehälter erzeugt
werden kann.
Patent DE-202008005259-U1 (DE)
Title: Verschließbare Gepäckbox zur Anbringung an serienmäßig außenliegenden Reserveradhalterungen
IPC: B60R9/06
Filed: 2008-04-17
Abstract: Verschließbare Gepäckbox, gekennzeichnet
dadurch, daß sie
in der Form einem Rad bzw. einer handelsüblichen Radabdeckung nachempfunden
ist und mittels eines universell einsetzbaren Tragbleches an der
im Original am Fahrzeugheck vorhandenen, außenliegend Reserveradhalterung
mit den original Befestigungselementen angebracht wird.
Patent DE-202008009726-U1 (DE)
Title: Batterienothilfeeinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: H01M50/574
Filed: 2008-07-19
Abstract: Einrichtung zum Start von Kraftfahrzeugen mit serienmäßiger Starterbatterie bei zu niedriger Batteriespannung – z. B. durch Kurzschluss einer Zelle – dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung vorgesehen ist, die mindestens eine Notzelle mit weitgehend den elektrischen Kenndaten (Spannung, Stromstärke) einer Zelle der Starterbatterie enthält.
Patent DE-202008010152-U1 (DE)
Title: Modulare Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/30
Filed: 2008-07-29
Abstract: Anzeigevorrichtung
zur statischen und dynamischen Darstellung von z. B. Buchstaben,
Zahlen oder einfachen Graphiken gebildet aus funktionell gleich
aufgebauten Modulen auf denen Licht emittierende Elemente matrixförmig
angeordnet sind und die über Steckverbindungen mechanisch
und elektrisch miteinander verbunden sind, gesteuert von einem Steuergerät
dadurch gekennzeichnet, dass die Information für die Anzeige
eines Moduls seriell über Schieberegister in die Spalten
des Moduls geschoben und in Anzeigespeicher übernommen
wird. Wenn die Spalten des Moduls gefüllt sind, schiebt
sich dass serielle Signal des Steuergeräts zum seriellen
Eingang des folgenden Moduls. Die Anzeigevorrichtung wird z. B.
entgegen der Leserichtung mit Informationen gefüllt.
Patent DE-202008013621-U1 (DE)
Title: Automatische, drucklose Abfüll- und Reinigungsstation für Getränkebehältnisse
IPC: B67C7/00
Filed: 2008-10-14
Abstract: Automatische,
drucklose Abfüll-
und Reinigungsstation für
die Abfüllung
von CO2-haltigen und nicht CO2-haltigen Flüssigkeiten in eine zum Gesamtsystem
gehörende
Kunststoffsäule
mit integriertem Spezialfüll-Ventil.  Bestehend
aus:  1. Dem Füllkopf
aus CN Stahl mit Säulenzentrierung
und Steckkupplung mit Arretierung des Füllgebindes und des Zapfhahnes
während
der Abfüllung.
Der Füllkopf
vergrößert sich
im Durchmesser von 7 auf 10–15
mm Durchmesser unmittelbar vor dem Getränkeübertritt von der Leitung in
das integrierte Füllventil
der Getränkesäule. Um
ein Rotieren der Kugel des Füllventils
zu verhindern, (rotierende Kugel entbindet Kohlendioxid aus dem
Getränk),
kann der Füllkopf
auf verschiedene Weise ausgeprägt
sein:  a) überstehender
Bügel  b)
mittig angeordneter, innenliegender Stift, Durchmesser ca. 2 mm  c)
gefräste
Erhebung (auch als Welle) des Füllkopfrandes.  All
diese Varianten ermöglichen
eine Fixierung der Kugel des Füllventils
an einer beliebigen Position der Säulenaußenwand im Bereich des Füllventils
und verhindern somit eine Rotation der Kugel und damit...
Patent DE-202008014407-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitungen mit passiviertem Silber
IPC: A61K8/04
Filed: 2008-10-29
Abstract: Wasserfreie
kosmetische oder dermatologische Zubereitung umfassend ein oder
mehrere Silbercitrat-Zitronensäurekomplexe der Form  mit einem Wassergehalt bis
zu 90 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse des Komplexes, in Kombination
mit ein oder mehreren Passivierungsmitteln gewählt aus
der Gruppe der Schichtsilikate und/oder Talkum, ein oder mehrere
Antitranspirantwirkstoffe und Parfum.
Patent DE-202008014417-U1 (DE)
Title: Motorradgarage
IPC: E04H6/04
Filed: 2008-10-30
Abstract: Motorradgarage
(1) aus Kunststoff, die aus mehr als einer aus Folien bestehenden
Schicht besteht  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen
den Folien Luftpolster angeordnet sind,  dass die Motorradgarage
(1) im Wesentlichen an die Außenkontur des zu schützenden
Gegenstandes angepasst ist,  dass die Motorradgarage (1), wenn
sie noch nicht im Einsatz ist, zusammengefaltet ist und damit einen
geringen Platzbedarf aufweist und leicht ist und erst im Bedarfsfall über
dem zu schützenden Gegenstand abdeckend angeordnet ist
und  dass dann die Motorradgarage durch Aufblasen und damit Füllen
der Luftpolster ein Schutz gegen Witterungseinflüsse, wie
z. B. gegen Hagel ist.
Patent DE-202008015046-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher-Verlängerungsschiene
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Eine
Allgemeine Schraubenzieher-Verlängerungsschiene
A, umfassend  – Einer
Hauptrundstab 10, der hohl Stabförmig
ist und aus einem Stangeverbindungsende 11 und einem Steckenende
für Schraubenzieher
12 bestehen. Das Steckenende für Schraubenzieher
12 hat einen Stecken-Schlitz 13 mit eine Innenkerbe. Auf dem Innenwand
des Stecken-Schlitzes 13 wird zwei Löcher, 1. Kugelloch 14 und 2.
Kugelloch 15, mit vorherbestimmten Abstand und durchgehenden Form
entworfen.  – Eine
Kontrolle-Gleithülse
20, befindet sich gleitbar um das Steckenende für Schraubenzieher 12 10. Der
Kontrolle-Gleithülse
20 wird in eine ringförmige
Furche (konkav) 21 und eine ringförmige Furche (herausragend)
22 auf der Innenwand mit bestimmtem Abstand geteilt. Und außerdem wird
die ringförmige
Furche (herausragend) 22 mit einer Positionierungsfurche 221 für das Einschrumpfen
des Nutdurchmessers entworfen  – Das erste Elastomer 30, befindet
sich zwischen der Kontrolle-Gleithülse 20 und dem Hauptrundstab
10, um die Kontrolle-Gleithülse
20 in die Richtung des Steckenendes für Schraubenzieher 12 flexible
zu stützen....
Patent DE-202008018260-U1 (DE)
Title: Kransteuerung und Kran
IPC: B66C13/04
Filed: 2008-04-30
Abstract: Kransteuerung eines Kranes, welcher mindestens ein Seil zum Heben einer Last aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Sensoreinheit zur Bestimmung eines Seilwinkels relativ zur Gravitationskraftrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202009001026-U1 (DE)
Title: Klebeverbindung in einem mit Wasser gefüllten Reservoir
IPC: A01K61/00
Filed: 2009-01-27
Abstract: Klebeverbindung
(1) zwischen einem Bauelement (2) und einem daran zu befestigenden
Gestaltungselement (3), wobei das Bauelement (2) und das Gestaltungselement
(3) von einem mit Wasser (4) gefüllten Reservoir
(5) umgeben sind und jeweils vollständig oder teilweise mit dem
Wasser (4) in Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeverbindung
(1) aus einem Dentalkleber gebildet ist.
Patent DE-202009008367-U1 (DE)
Title: Fußboden und plattenförmiges holzhaltiges Verbundelement
IPC: E04F15/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Fußboden, der eine ebene Unterlage (4), holzhaltige Elemente (1) in einer Ebene parallel zu der Unterlage (4) und ein Material umfasst, das ausgewählt ist unter einem Untergrundmaterial (2), das einen festen Kunststoff enthält, als Verbindungsmittel zwischen der Unterlage (4) und den holzhaltigen Elementen (1) und/oder einem Zwischenraummaterial (5), das einen festen Kunststoff enthält, in Zwischenräumen der holzhaltigen Elemente (1) als Verbindungsmittel zwischen den holzhaltigen Elementen (1).
Patent DE-202009008418-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem für einen Elektromotor einer Betätigungseinrichtung für eine Jalousie o.dgl.
IPC: E06B9/32
Filed: 2009-06-16
Abstract: Steuerungssystem (40) für einen Elektromotor (20) einer Betätigungseinrichtung (12) für eine Jalousie mit einem Feld (11) aus horizontalen Lamellen (11a, 11k, 11z) oder dergleichen, wobei das Steuerungssystem folgendes umfasst:  – einen Befehlsempfänger (22) zur Entgegennahme von Befehlen zum Hochfahren oder Herunterfahren des Lamellenfeldes, wobei die Befehle an den Motor übermittelt werden,  – einen Endschalter (28), der durch eine Aktion des Lamellenfeldes aktiviert wird, wenn sich das Feld in einer vollständig hochgefahrenen Position befindet,  dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Aktivierung des Endschalters während der Ausführung eines Steuerbefehls zum Herunterfahren bzw. Ausfahren des Lamellenfeldes eine Vorrichtung (41) zum Unterbrechen der Motorstromversorgung aktiviert wird.
Patent DE-202009015812-U1 (DE)
Title: Wasserschutzabdeckung
IPC: F21V37/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: Wasserschutzabdeckung für Grabkerzen, die eine Wasserabtropfkante aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wasserschutzabdeckung (1) auf dem Oberteil (2) fixiert wird und das Eindringen von Wasser in das Unterteil (3) verhindert.
Patent DE-202009018785-U1 (DE)
Title: Kapsel und System zum Zubereiten einer vorbestimmten Menge eines zum Verzehr geeigneten Getränks
IPC: A47J31/40
Filed: 2009-12-30
Abstract: Kapsel zum Zubereiten einer vorbestimmten Menge eines zum Verzehr geeigneten Getränks unter der Verwendung eines extrahierbaren Produkts mittels einer Getränkebrühvorrichtung, die ein Behältnis zum Aufnehmen der Kapsel aufweist, umfassend: – einen Napf, der eine umlaufende Wandung, einen Boden, der die umlaufende Wandung an einem ersten Ende verschließt, umfasst, und – einen Deckel, der in Verwendung an einem zweiten Ende der umlaufenden Wandung gegenüber dem Boden angebracht ist, – wobei die Wandung, der Boden und der Deckel in Verwendung einen Innenraum einschließen, der das extrahierbare Produkt umfasst, und – wobei mindestens ein Teil einer Oberfläche der Kapsel, die dazu gedacht ist, in der Verwendung mit dem Behältnis zu interagieren, mit mindestens einem Fortsatz ausgestattet ist, um mit dem Behältnis einen dichtenden Eingriff zu bilden.
Patent DE-202009019038-U1 (DE)
Title: Ästhetisches orthodontisches Bracket
IPC: A61C7/14
Filed: 2009-08-13
Abstract: Kieferorthopädisches Bracket zum Befestigen eines Drahtbogens an einem Zahn, Folgendes umfassend: einen Bracketkörper, der dazu ausgelegt ist, an dem Zahn befestigt zu werden und der einen Drahtbogenschlitz enthält, der zur Aufnahme des Drahtbogens konfiguriert ist, und eine ligierende Gleitvorrichtung, die mit dem Bracketkörper in Eingriff steht und zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, wobei der Bracketkörper und die ligierende Gleitvorrichtung aus einem transparenten oder transluzenten Keramikmaterial hergestellt sind.
Patent DE-202010001710-U1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R9/06
Filed: 2010-02-01
Abstract: Anhängevorrichtung für Kraftfahrzeuge, vorzugsweise Personenkraftwagen, zum Transport von Lasten, insbesondere zum Transport von Zweirädern, mit vorzugsweise zwei voneinander beabstandeten Anschlußelementen (1) zur lösbaren Befestigung am Fahrzeug, die endseitig an in Längsrichtung zum Fahrzeug verlaufenden Tragprofilen (2) angeordnet sind, ferner mit Lastprofilen (3, 4) zur Lagerung vorzugsweise der Zweiräder quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragprofile (2) gelenkig an die Lastprofile (3, 4) angeschlossen und derart mit diesen verbunden sind, daß sie zur raumsparenden Unterbringung aus ihrer Gebrauchsstellung in eine Aufbewahrungstellung parallel zueinander verstellbar sind, und daß die Anschlußelemente (1) von Zapfen gebildet sind, die von ihrem freien Ende aus eine zunächst zylindrische (9) und anschließend eine konische (10) Außenmantelfläche aufweisen, die zu entsprechenden Anschlußaufnahmen am Fahrzeug korrespondieren.
Patent DE-202010002051-U1 (DE)
Title: Ballistischer Sicherheitsbehälter zum Entladen von Waffen
IPC: F42B33/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Zwangsführung des Laufes durch die Platte (2).
Patent DE-202010003367-U1 (DE)
Title: Trägersystem für den Heck- und Frontbereich eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R19/03
Filed: 2010-03-09
Abstract: Trägersystem zur Aufrechterhaltung eines Querverbunds zwischen den Längsträgern eines Kraftfahrzeugs im Heck- und Frontbereich des Kraftfahrzeugs im Falle eines Hochgeschwindigkeitsaufpralls mit einer Geschwindigkeit von bis zu 80 km/h, wobei das Trägersystem einen Stoßfängerquerträger (1) auf Kunststoffbasis mit einem Querträgerkörper (2) und seitlichen Befestigungsvorrichtungen (3) zur Befestigung des Stoßfängerquerträgers (1) an den Langstragern des Kraftfahrzeugs umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßfängerquerträger (1) mit Mitteln zur Verstärkung des Querverbunds kombiniert ist, wobei die Mittel zur Verstärkung des Querverbunds den gesamten Bereich des Querträgerkörpers (2) sowie mindestens jeweils einen Teilbereich der seitlichen Befestigungsvorrichtungen (3) betreffen.
Patent DE-202010005475-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem
IPC: F16B12/14
Filed: 2010-05-21
Abstract: Verbindungssystem mit wenigstens zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen (3, 4) und einer Verbindungseinheit, wobei  – die Bauteile Fügeflächen (3a, 3b) aufweisen, an denen die Bauteile miteinander verbunden werden sollen und im Bereich der Fügeflächen Ausnehmungen (31, 41, 51) zur Aufnahme der Verbindungseinheit eingebracht sind,  – die Verbindungseinheit einen äußeren Teil (1) und einem in diesen einschiebbaren inneren Teil (2) aufweist und die beiden Teile zweischenkelig ausgebildet sind,  – die beiden Teile (1, 2) in einer Schubrichtung (5z) ineinander geschoben werden, die rechtwinkelig zur der durch die Schenkel (11, 21, 12, 22) aufgespannten Ebene (3y, 4x) liegt,  – die Flächen (171, 172) der beiden Teile (1, 2), die beim Ineinanderschieben aufeinandertreffen, zur Schubrichtung (5z) in einem selbst hemmenden Winkel stehen, wodurch beim Ineinanderschieben der Teile (1, 2) rechtwinkelig zur Schubrichtung Presskräfte (P) entstehen, die von den Außenflächen des äußeren Teils (1) auf Kontaktflächen der Ausnehmungen (31,...
Patent DE-202010006378-U1 (DE)
IPC: B42B5/10
Filed: 2010-01-28
Abstract: The method involves providing stacked flat parts with perforations for receiving binding tongues (151) of an outer sheet (15). The tongues of the outer sheet are provided with an adhesive agent in a predetermined region. The tongues are attached to the perforations of the stacked flat parts such that the tongues are bent or spiral. An adhesive free-region of the tongues is brought in contact with the region of the tongues provided with the adhesive, in an overlapping manner. The overlapped contact regions are detachably connected by radiation energy. An independent claim is also included for a device for binding stacked flat parts such as paper sheets.
Patent DE-202010010849-U1 (DE)
Title: Element für Lawinenschutz oder Hangsicherung
IPC: E01F7/04
Filed: 2010-07-30
Abstract: Element (10) zum Schutz gegen Lawinenabgang, zur Sicherung von Abhängen oder ähnlichem mit einer vorderen Schutzwand (1) und einem dahinterliegenden Gerüst (2), an welchem die Schutzwand (1) montiert ist, und mit mindestens einer starren Strebe (3), welche rückseitig an dem Gerüst (2) montiert ist und einer Abstützung oder Verankerung des Elements (10) am Boden oder im Erdreich dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzwand (1) aus horizontal und parallel zueinander an dem Gerüst (2) montierten Rundhölzern (11) besteht und dass das Gerüst (2) aus lediglich horizontal und vertikal verlaufenden Trägern (4, 5) in Form eines Rahmens aufgebaut ist.
Patent DE-202010014981-U1 (DE)
Title: Dominospiel
IPC: A63F9/10
Filed: 2010-10-30
Abstract: Dominospiel dadurch gekennzeichnet, dass die Spielelemente durch konkave (Positiv) und schlüssig passende konvexe (Negativ) Formen an einer Kante eines flächigen Spielelementes gekennzeichnet sind
Patent DE-202010015857-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Laptop mit Tragetasche Funktion
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-11-22
Abstract: Schutzhülle für Latop mit Tragetasche Funktion, die dem Nutzer ermöglicht den Laptop zu betätigen ohne ihn aus der Tasche zu nehmen. dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussfenster (1) links und rechts in voller Länge, teilweise vorne und hinten, im offenen Zustand sämtlichen Anschlüsse und Zulüftung an das Gerät ermöglichen.
Patent DE-202010016602-U1 (DE)
Title: Magnetdübel
IPC: F16B13/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Der Grunddübel (1) Der Grunddübel ist mit einem innen liegenden Feingewinde gefertigt. dadurch gekennzeichnet, dass nach dem eindrehen in eine Wediplatte eine Schaube mit Feingewinde eingedreht und genau justiert werden kann.
Patent DE-202010017266-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B08B3/08
Filed: 2010-09-10
Abstract: Transportwagen, umfassend ein Fahrgestell mit Rollen, einen Waren bzw. sonstiges Gut lagernden Behälter und zumindest einen gestellseitig angeordneten Handgriff (2) zum Bewegen des Transportwagens dadurch gekennzeichnet, dass eine ein Reinigungselement (6) umfassende Reinigungseinrichtung (3) an dem Handgriff (2) angeordnet ist und mit einem ein flüssiges Reinigungsmittel aufnehmenden Vorratsbehälter (5) zumindest temporär koppelbar und das Reinigungselement (6) mit einem Vorrat an flüssigem Reinigungsmittel tränkbar ist, dass die Reinigungseinrichtung (3) mit dem getränkten Reinigungselement (6) über die Oberfläche des Handgriffs (2) zumindest in einer translatorischen Relativbewegungsrichtung (8) bewegbar ist und das Reinigungselement (6) und die Oberfläche des Handgriffs (2) eine reibschlüssige Formpaarung (13) bilden und dass im Anschluss an die zumindest eine translatorische Relativbewegungsrichtung (8) die Reinigungseinrichtung (3) mit dem Reinigungselement (6) auf der Oberfläche des Handgriffs (2) positionierbar ist.
Patent DE-202011001186-U1 (DE)
Title: Messgerät mit nicht ununterbrochener Stromversorgung
IPC: G01R19/15
Filed: 2011-01-03
Abstract: Messgerät mit ununterbrochener Stromversorgung,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Messgerät aus dem Folgenden besteht:  Aus einem Stromquellenmessgerät, wobei dieses mit einem Innenraumstromkabel verbunden wird, und das Stromquellenmessgerät wird weiterhin mit einem drahtlosen Sender verbunden, der ein elektrisches Signal absendet,  aus einer Stromversorgungseinheit, wobei diese das Stromquellenmessgerät ausreichend versorgen kann, und das besondere Signal über die Spannung des Innenraumstromkabels des drahtlosen Senders ist geringer als die elektrische Kapazität des gesendeten elektrischen Signals, und  aus einem Antrieb durch elektrische Kraft, wobei in diesem ein drahtloser Empfänger eingesetzt wird, der das elektrische Signal empfängt, das ein drahtloser Sender gesendet hat.
Patent DE-202011002123-U1 (DE)
Title: Jalousie mit Wärmespeicherseite
IPC: E06B9/24
Filed: 2011-01-31
Abstract: Die Jalousie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorder- und Rückseite Ihrer Lamellen unterschiedlich sind.
Patent DE-202011002771-U1 (DE)
Title: Schraubersystem mit Magazinschraubvorsatz
IPC: B25B23/06
Filed: 2011-02-15
Abstract: Magazinschraubvorsatz (20) für einen angetriebenen Schlagschrauber (30) zum Eintreiben von Schrauben, insbesondere von Trockenbauschrauben, wobei der Magazinschraubvorsatz (20) ein Gehäuse (22) mit einem sich entlang einer Längsachse (L) des Gehäuses (22) erstreckenden Führungskanal zur Führung eines Schrauberwerkzeugs (16) sowie mit einem Verbindungsabschnitt (44) aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine lösbare Verbindung mit einem angetrieben Schlagschrauber (30) herzustellen.
Patent DE-202011005041-U1 (DE)
Title: Trockner für eine textile Warenbahn
IPC: F26B13/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Trockner in Reihenbauweise für eine textile Warenbahn, bestehend aus einem Behandlungsraum mit einer Anzahl drehbarer Trommeln mit luftdurchlässig gestaltetem Außenumfang, wobei die Warenbahn die Trommeln jeweils teilweise umschlingt, den Trommeln zugeordneten Ventilatoren, durch welche diese unter Saugzug gesetzt werden, einer Heizeinrichtung, vermittels der die aus den Trommeln abgesaugte Luft erwärmt und in den Behandlungsraum zurückgeführt wird, sowie einer Absaugung für Abluft, einer Frischluftzufuhr sowie einem den Abluftstrom und die Frischluftzufuhr thermisch koppelnden Wärmetauscher, gekennzeichnet durch, die Abluft (7) wird aus einer in Transportrichtung der Warenbahn (1) vorderen Trommel (5.1) abgesaugt, die durch den Wärmetauscher (8) aufgewärmte Frischluft (9, 10, 11) wird einer nachgeordneten Trommel (5.3) zugeführt.
Patent DE-202011052236-U1 (DE)
Title: Vorhang mit verschiebbaren Leuchtkörpern
IPC: F21V14/02
Filed: 2011-12-08
Abstract: Vorhang mit verschiebbaren Leuchtkörpern (3), der eine Schiene (31) aufweist, in der ein Getriebe (32) angeordnet ist, das mindestens einen Bewegungskörper (33) bewegen kann, der mit einem Abschirmungskörper (34) verbunden ist, wobei jedes Bewegungskörper (33) einen Grundkörper (331), der in der Schiene (31) verschoben werden kann und eine Ausnehmung (332) besitzt, und einen Verbindungsteil (333) aufweist, der sich von der Ausnehmung (332) nach außen erstreckt und lichtdurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schiene (31) eine Leuchteinrichtung (35) und eine Abstandshalter (36) vorgesehen sind, wobei durch die Abstandshalter (36) die Bewegungskörper (33) im gleichen Maße bewegt werden können, wobei die Leuchteinrichtung (35) in der Ausnehmung (332) jedes Bewegungskörpers (33) einen Leuchtkörper (351) aufweist, die durch eine elektrische Leitung (352) miteinander elektrisch verbunden sind, wobei die Leuchtkörper (351) durch die Verbindungsteile (333) ein Licht ausstrahlen und von den Bewegungskörpern (33) synchron mitbewegt werden können, wobei die Bewegungskörper (33) durch die Abstandshalter...
Patent DE-202011103201-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel mit füllkörperhaltiger Beschichtung
IPC: C09D7/65
Filed: 2011-06-29
Abstract: Befestigungsmittel, insbesondere einen Nagel, einen profilierten Nagel, eine Nagelschraube oder eine Schraube, wobei das Befestigungsmittel mit einer Beschichtungszusammensetzung enthaltend ein polymeres Bindemittel zumindest teilweise beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungszusammensetzung Füllkörper enthält.
Patent DE-202011105092-U1 (DE)
Title: Vorhangleiste mit integrierter Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-08-27
Abstract: Vorhangleiste (1) für die Deckenmontage oder Wandmontage, mit mindestens zwei in einem Leistenkörper (5) eingebrachten Laufnut (2, 2'), die zur Aufnahme von gleitend oder rollend verschiebbaren Vorhangsbefestigungselementen (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer der Laufnut (2, 2') ein Leuchtdiodenband (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011105115-U1 (DE)
Title: Textilkissen
IPC: A47G9/06
Filed: 2011-08-29
Abstract: Ein Textilkissen, das hauptsächlich aus mindestens einem Kissenkörper (11) und mindestens einem auf einer Oberfläche des Kissenkörpers (11) angebrachten Antirutschteil (13) besteht und dadurch charakterisiert ist, dass wenn es auf ein Objekt gelegt wird, es dank des Antirutschteils (13) nicht verrutscht und eine hygienische Trennung ermöglicht.