baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111008-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungssteuervorrichtung
Inventor: TOMIDA YASUFUMI
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-06-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für eine Dieselmaschine (10), die ein Kraftstoffeinspritzventil (18) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in eine Verbrennungskammer (10a) der Maschine (10) aufweist, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung aufweist:ein Erlangungsteil (30; S17) zum Erlangen eines tatsächlichen Zylinderinnendrucks, der ein tatsächlicher Innendruck in der Verbrennungskammer (10a) ist;ein Solleinstellteil (30; S12), das konfiguriert ist, in einem Fall einer Durchführung einer einheitlichen Druckverbrennungssteuerung, bei der der tatsächliche Zylinderinnendruck nach einem Start der Verbrennung während der einheitlichen Druckdauer im Allgemeinen einheitlich auf einen Spitzenwert aufrecht erhalten wird, einen tatsächlichen Zylinderdruckverlauf auf einen Sollzylinderinnendruckverlauf einzustellen, und zwar übereinstimmend mit einem Betriebszustand der Maschine (10) während einer Steuerdauer, die eine Druckanstiegsdauer und eine einheitliche Druckdauer des Zylinderinnendruckverlaufs umfasst, die jeweils vor und nachdem der Zylinderinnendruck den einheitlichen Drucksollwert erreicht, vorgesehen sind; undein Einspritzsteuerteil (30; S15, S16), das zum Ansteuern des Kraftstoffeinspritzventils (18) konfiguriert ist, um Kraftstoff als eine mehrstufige Einspritzung einzuspritzen, indem eine Kraftstoffeinspritzmenge, die in einem Verbrennungszyklus der Maschine (10) erforderlich ist, in mehrere Einspritzmengen aufgeteilt wird.
Patent DE-102016119001-B4 (DE)
Title: Prothesenkosmetik und System aus Prothesenkosmetik und Prothese
Inventor: PILLER MARKUS
IPC: A61F2/78
Filed: 2016-10-06
Granted: 2018-05-03
Abstract: Prothesenkosmetik (1) für eine Prothese (10) mit einem Prothesengelenk (2), das ein Oberteil (3) und ein schwenkbar um eine Schwenkachse (5) daran gelagertes Unterteil (4) aufweist, die Prothesenkosmetik (1) weist ein erstes Rahmenteil (21), das zumindest eine erste Befestigungseinrichtung (9) zur Festlegung an dem Unterteil (4) aufweist, und ein zweites Rahmenteil (22) mit zumindest einer zweiten Befestigungseinrichtung (225, 226) zur Festlegung an dem Oberteil (3) auf, wobei die Rahmenteile (21, 22) schwenkbar zueinander gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Prothesengelenk ein Drehelement (224) angeordnet ist, an dem ein Betätigungselement (2241) angeordnet ist, das von außen mit einem Rahmenteil (228) oder durch ein Rahmenteil (22) zugänglich ist.
Patent DE-102016212229-B4 (DE)
Title: Schrumpfmesszelle und Verfahren zum gleichzeitigen Erfassen von Volumenschwund und Modul beim Härten eines Reaktionsharzes
Inventor: SCHWEDAT STEFAN
IPC: G01B5/30
Filed: 2016-07-05
Granted: 2020-02-13
Abstract: Schrumpfmesszelle (1) zur gleichzeitigen Erfassung von Volumenschwund und Modul während eines Härtungsverlaufes eines Reaktionsharzes (2), umfassend ein Gefäß (4) zur Aufnahme des Reaktionsharzes (2) und ein im Gefäß (4) oder außerhalb des Gefäßes (4) angeordnetes mechanisches Element, wobei das Gefäß (4) mindestens einseitig geöffnet ist, wobei das mechanische Element als ein elastisches Element (3) aus Metall ausgebildet ist, das zwei Enden aufweist, die jeweils starre Abschnitte (6) mit einem großen Elastizitäts-Modul und/oder großem Querschnitt umfassen, wobei einer der starren Abschnitte (6) starr mit dem Gefäß (4) verbunden ist, während der zweite starre Abschnitt (6) mit einem beweglichen Messaufnehmer (8) des Messgerätes (9) verbindbar ist, wobei zwischen den beiden starren Abschnitten (6) die Steifigkeit des elastischen Elements (3) durch einen elastischen Bereich (5) reduziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß (4) starrwandig ist.
Patent DE-102016222687-B4 (DE)
Title: Wärmebereitstellungseinrichtung
Inventor: FAST GERALD
IPC: F01K25/08
Filed: 2016-11-17
Granted: 2022-06-23
Abstract: Wärmebereitstellungseinrichtung (1), mit- einem System (3) zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses, das einen Arbeitsmedienkreislauf (5) aufweist;- zumindest einem Kühlkreislaufabschnitt (7) für einen Kühlmittel-Kreislauf (9);- zumindest einem Heizkreislaufabschnitt (11) für einen Nutzwärme-Kreislauf (13), wobei- der Kühlkreislaufabschnitt (7) und der Heizkreislaufabschnitt (11) strömungstechnisch voneinander getrennt sind, wobei der Kühlkreislaufabschnitt (7) sowohl mit dem Arbeitsmedienkreislauf (5) als auch mit dem Heizkreislaufabschnitt (11) thermisch verbunden ist, und wobei der Kühlkreislaufabschnitt (7) mit dem Arbeitsmedienkreislauf (5) über einen ersten Wärmetauscher (27) und mit dem Heizkreislaufabschnitt (11) über einen zweiten Wärmetauscher (29) thermisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassa) der erste Wärmetauscher (27) in dem Arbeitsmedienkreislauf (5) - in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums gesehen - stromaufwärts eines Verdampfers (17) als Vorwärmer für das Arbeitsmedium angeordnet ist, und/oder dassb) der Heizkreislaufabschnitt (11) strömungstechnisch mit einem Kondensator (21) des Arbeitsmedienkreislaufs (5) zur Kühlung des Arbeitsmediums in dem Kondensator (21) mittels eines den Heizkreislaufabschnitt (11) durchströmenden Heizmediums verbunden ist, und/oder dassc) der zweite Wärmetauscher (29) in dem Heizkreislaufabschnitt (11) - in Strömungsrichtung des Heizmediums gesehen - stromaufwärts des Kondensators (21) zur Vorwärmung des Heizmediums vor dessen Eintritt in den Kondensator (21) angeordnet ist.
Patent DE-102016224482-B4 (DE)
Title: Kühlsystem eines Fahrzeugs und Verfahren zum Steuern des Kühlsystems
Inventor: KWON MUN SOON
IPC: F01P7/02
Filed: 2016-12-08
Granted: 2023-07-06
Abstract: Kühlsystem eines Fahrzeugs, wobei das Kühlsystem aufweist:einen integrierten Controller (5), der eingerichtet ist, einen Kühlventilator (1) und eine aktive Luftklappe (3) zu steuern;den Kühlventilator (1), der durch eine erste einzelne Datenleitung mit dem integrierten Controller (5) verbunden ist; unddie aktive Luftklappe (3), die durch eine zweite einzelne Datenleitung mit dem integrierten Controller (5) verbunden ist,wobei der integrierte Controller (5) eingerichtet ist, Temperatursignale von Kühlwasser und Umgebungsluft über CAN-Kommunikation mithilfe von zwei Datenleitungen zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlventilator (1) einen durch die erste einzelne Datenleitung mit dem integrierten Controller (5) verbundenen Kühlventilator-Controller (1-1) aufweist, undwobei der Kühlventilator-Controller (1-1) einen ersten Temperatursensor (9) zum Messen einer Umgebungstemperatur aufweist.
Patent DE-102017107411-B4 (DE)
Title: Elektrisches kontaktelement und leitungsanordnung sowie herstellungsverfahren dafür
Inventor: SCHMIDBAUER FABIAN
IPC: H01R4/24
Filed: 2017-04-06
Granted: 2022-07-14
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (1), mit einem aus einem Kunststoffmaterial gefertigten Kontaktteilgehäuse (1.2) und wenigstens zwei darin aufgenommenen, elektrischen Kontaktteilen (1.1), die jeweils einen über das Kontaktteilgehäuse (1.2) hervorstehenden Schneidklemmabschnitt (1.5) zur Kontaktierung und Befestigung eines jeweiligen elektrischen Leiters (2) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das Kontakteilgehäuse (1.2) eine Vorverrastung und eine Endverrastung zum in Eingriff bringen mit einer Gegenverrastung des Kontaktteils (1.1) aufweist, die in einer Einführrichtung des Kontaktteils (1.1) in das Kontaktteilgehäuse (1.2) soweit voneinander beabstandet sind, dass der Schneidklemmabschnitt (1.5) mit seiner Gegenverrastung in einer Vorraststellung an der Vorverrastung so verrastet, dass der Schneidklemmabschnitt (1.5) noch über das Kontaktteilgehäuse (1.2) hervorsteht, und der Schneidklemmabschnitt (1.5) mit seiner Gegenverrastung in einer Endraststellung an der Endverrastung so verrastet, dass der Schneidklemmabschnitt (1.5) innerhalb des Kontaktteilgehäuses (1.2) aufgenommen ist, undwobei die wenigstens zwei in das Kontaktteilgehäuse (1.2) aufgenommenen elektrischen Kontaktteile (1.1) dann unlösbar in das Kontaktteilgehäuse (1.2) aufgenommen sind, wenn die Gegenverrastung des Kontaktteils (1.1) in der Endraststellung an der Endverrastung des Kontaktteilgehäuses (1.2) verrastet ist.
Patent DE-102017108218-B4 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Höhenverstelleinrichtung
Inventor: SULAIMAN HOSEN
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-04-18
Granted: 2020-12-24
Abstract: Höhenverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, aufweisend ein Querrohr (9), welches mit seinen beiden als Lagerbereich (9.1) ausgebildeten Enden in einem Loch eines Sitzteilseitenrahmens drehbar gelagert ist, wobei auf dem Querrohr (9) drehfest und axial festgelegt zwei Lenker (8) sitzen, deren unteres Ende jeweils drehbar an der Fahrzeugstruktur gelagert ist, wobei zwischen den Lagerbereichen (9.1) ein im Durchmesser größerer Mittelbereich (9.2) des Querrohrs (9) angeordnet ist und die Lenker (8) jeweils ein Lagerloch (13) aufweisen, mit dem sie auf den Lagerbereichen (9.1) aufsitzen, wobei die Lenker (8) auf ihrer dem Mittelbereich (9.2) abgewandten Seite durch einen anliegenden Wulst (18) in einer Richtung axial am Querrohr (9) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Mittelbereich (9.2) und den Lagerbereichen (9.1) eine Durchmesserstufe angeordnet ist, die durch eine konische Anlagefläche(17) des Querrohrs (9) gebildet ist, an der eine im Lagerloch (13) ausgebildete konische Anlageschulter (14) anliegt, so dass die Lenker (8) auch in der anderen Richtung axial am Querrohr (9) festgelegt sind, wobei im Lagerloch (13) mindestens eine axiale Nut (16) ausgebildet ist, in die beim Herstellungsprozess durch Kaltverformung des angrenzenden Endes des Mittelbereichs (9.2) Material zur drehfesten Festlegung der Lenker (8) am Querrohr (9) eingeflossen ist.
Patent DE-102017111023-B4 (DE)
Title: Digitales Kamerasystem, Verfahren zum Bestimmen der Position und/oder Orientierung und mobile elektronische Einrichtung
Inventor: WITYCH MICHAEL
IPC: H04N5/33
Filed: 2017-05-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Digitales Kamerasystem (70, 70'), dazu ausgebildet, gleichzeitig elektromagnetische Strahlung wenigstens einer ersten Wellenlänge und wenigstens einer zweiten, von der ersten unterschiedlichen Wellenlänge abzubilden, wobei wenigstens eine der ersten und zweiten Wellenlänge außerhalb des sichtbaren Spektrums liegt, umfassend- einen in einer ersten Bildebene angeordneten, für die wenigstens eine erste Wellenlänge sensitiven, ersten Sensor (74-1),- einen in einer zweiten Bildebene angeordneten, für die wenigstens eine zweite Wellenlänge sensitiven, zweiten Sensor (74-2), und- einen wellenlängenselektiven Strahlteiler (77), welcher elektromagnetische Strahlung der wenigstens einen ersten Wellenlänge im Wesentlichen transmittiert und elektromagnetische Strahlung der wenigstens einen zweiten Wellenlänge im Wesentlichen reflektiert, wobei der Strahlteiler (77) angeordnet ist, die elektromagnetische Strahlung der wenigstens einen ersten Wellenlänge auf den ersten Sensor (74-1) und die elektromagnetische Strahlung der wenigstens einen zweiten Wellenlänge auf den zweiten Sensor (74-2) zu lenken, dadurch gekennzeichnet, dass das digitale Kamerasystem dazu ausgebildet ist, ein digitales Bild zu erzeugen, welches für wenigstens einen Bildpunkt des digitalen Bildes, insbesondere für jeden Bildpunkt des digitalen Bildes, Bildinformationen bezüglich der ersten Wellenlänge und Bildinformationen bezüglich der zweiten Wellenlänge umfasst, wobei das digitale Bild in Abhängigkeit- eines vom ersten Sensor (74-1) erzeugten ersten digitalen Teilbildes, welches für jeden Bildpunkt des ersten digitalen Teilbildes Bildinformationen bezüglich der ersten Wellenlänge umfasst,- eines vom zweiten Sensor (74-2) erzeugten zweiten digitalen Teilbildes, welches für jeden Bildpunkt des zweiten digitalen Teilbildes Bildinformationen bezüglich der zweiten Wellenlänge umfasst, und- im Kamerasystem (70) hinterlegter Abbildungsparameter erzeugt wird.
Patent DE-102017111098-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spanplatte und eine Spanplatte
Inventor: HAAS GERNOT VON
IPC: B27N3/02
Filed: 2017-05-22
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Spanplatte mit außenliegenden und gegenüber der Mittelschicht dünneren Deckschichten, wobei zur Streuung der Mittelschicht einer in einer Presse zu verpressenden Streugutmatte beleimte und bevorzugt getrocknete Späne verwendet werden, die mit einem Messerringzerspaner aus Hackschnitzeln hergestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil der mit einem Messerringzerspaner hergestellten Späne zur Bildung der Mittelschicht der Streugutmatte mehr als 50% beträgt.
Patent DE-102017119869-B4 (DE)
Title: Eigens ausgelegtes Schalten von Leistungstransistoren
Inventor: FRANK WOLFGANG
IPC: H02M1/38
Filed: 2017-08-30
Granted: 2020-03-26
Abstract: Schaltung, welche Folgendes umfasst:- einen Eingangsanschluss (701, 702), der dafür ausgelegt ist, ein Eingangssignal (251, 261) zu empfangen,- einen hochseitigen Treiber (134), der dafür ausgelegt ist, einem hochseitigen Leistungstransistor (139) auf der Grundlage des Eingangssignals ein hochseitiges Steuersignal über einen hochseitigen Anschluss bereitzustellen,- einen niederseitigen Treiber (144), der dafür ausgelegt ist, einem niederseitigen Leistungstransistor (149) auf der Grundlage des Eingangssignals ein niederseitiges Steuersignal über einen niederseitigen Anschluss bereitzustellen, und- eine Schnittstelle (120), die dafür ausgelegt ist, den hochseitigen Anschluss und den niederseitigen Anschluss über einen Kondensator (125) zu koppeln,- ein hochseitiges Verbindungsglied (133), das mit der Schnittstelle und dem hochseitigen Anschluss gekoppelt ist und dafür ausgelegt ist, das durch den hochseitigen Anschluss bereitgestellte hochseitige Steuersignal auf der Grundlage eines durch die Schnittstelle bereitgestellten Ausgleichssignals (171, 172) zu modifizieren,- ein niederseitiges Verbindungsglied (143), das mit der Schnittstelle und dem niederseitigen Anschluss gekoppelt ist und dafür ausgelegt ist, das durch den niederseitigen Anschluss bereitgestellte niederseitige Steuersignal auf der Grundlage des durch die Schnittstelle bereitgestellten Ausgleichssignals zu modifizieren,- einen hochseitigen Verstärker (136), der zwischen dem hochseitigen Verbindungsglied und dem hochseitigen Anschluss angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, das hochseitige Steuersignal zu verstärken, und- einen niederseitigen Verstärker (146), der zwischen dem niederseitigen Verbindungsglied und dem niederseitigen Anschluss angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, das niederseitige Steuersignal zu verstärken.
Patent DE-102017120544-B4 (DE)
Title: Batterieträger für ein Elektrokraftfahrzeug sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2017-09-06
Granted: 2021-06-10
Abstract: Batterieträger für ein Elektrokraftfahrzeug aufweisend eine Wanne (1) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batterien (11), wobei die Wanne (1) als einstückiges, werkstoffeinheitliches, tiefgezogenes Blechbauteil aus einer Blechplatine hergestellt ist und bevorzugt einen umlaufenden seitlich nach außen abstehenden Flansch (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (1) einen Boden (2) sowie eine umlaufende Wand aufweist und dass in einem Biegebereich (6) zwischen Boden (2) und Seitenwand (3) eine seitlich nach außen orientiert abstehende Ausbauchung (9) ausgeformt ist und dass die Seitenwand (3) vertikal orientiert ausgebildet ist.
Patent DE-102017120955-B4 (DE)
Title: Händetrockner mit reduziertem Lufteinlassgeräusch
Inventor: LIU SHEN-CHEN
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-09-11
Granted: 2020-01-09
Abstract: Händetrockner (10) mit reduziertem Lufteinlassgeräusch, umfassend:
 ein Gehäuse (11) mit einem Aufnahmeraum (111) und eine Vielzahl schmaler Lufteinlässe (112), die den Aufnahmeraum (111) und die Außenseite des Gehäuses (11) verbinden, und wobei das Gehäuse (11) eine Lufteinlassfläche (113) definiert, die dem Aufnahmeraum (111) zugewandt ist und an dem die Vielzahl von schmalen Lufteinlässen (112) vorgesehen ist;
 eine Strömungsleitplatte (12), die innerhalb des Aufnahmeraums (111) angeordnet und passend zu der Lufteinlassfläche (113) mit dem Gehäuse (11) zusammengesetzt ist, wobei die Strömungsleitplatte (12) nicht in Kontakt mit der Lufteinlassfläche (113) ist, und die Strömungsleitplatte (12) eine Vielzahl von schmalen Luftführungslöchern (122) aufweist; und
 ein Luftzufuhrmodul (13), das innerhalb des Aufnahmeraums (111) angeordnet ist mit einem Gebläse (131), das die Luft (20) innerhalb des Aufnahmeraums (111) befördert, um einen Trocknungsluftstrom (30) nach dem Start zu erzeugen, und mit einem Luftführungsteil (132), das mit dem Gebläse (131) verbunden ist, um den Trocknungsluftstrom (30) aufzunehmen und ein von dem Gehäuse (11) freiliegendes Ende aufweist; und
 wobei der Händetrockner (10) einen Lufteinlassweg aufweist, der es ermöglicht, dass nach dem Start des Gebläses (131) die Luft (20) von außerhalb des Gehäuses (11) nacheinander durch die Vielzahl von schmalen Lufteinlässen (112) und die Vielzahl von schmalen Luftführungslöchern (122) strömt, um in das Gebläse (131) einzutreten.
Patent DE-102017206522-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Radareinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeug-Radareinrichtung
Inventor: KOCH NIELS
IPC: G01S7/02
Filed: 2017-04-18
Granted: 2023-07-20
Abstract: Kraftfahrzeug-Radareinrichtung (1), mit- zumindest einem Radarsensor (2) zum Bereitstellen eines Radarsignals, welches eine Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (6) betrifft,- einer Steuereinheit (3), welche eine Auswerteeinheit (31) zum Auswerten des Radarsignals umfasst,- einer ersten Signalleitung, welche als zusätzlicher Lichtwellenleiter (4) ausgebildet ist, zum Übermitteln des Radarsignals aus dem zumindest einen Radarsensor (2) an die Auswerteeinheit (31),- und einer zweiten Signalleitung, welche als Lichtwellenleiter (5) ausgebildet ist, wobei- eine Sendeeinheit (34) der Steuereinheit (3) zum Übermitteln eines Signals von der Steuereinheit (3) an den zumindest einen Radarsensor (2) über den Lichtwellenleiter (5) ausgebildet ist und die Sendeeinheit (34) der Steuereinheit (3) eine Lichtquelle (36) umfasst, und wobei- der zumindest eine Radarsensor (2) ein photoelektrisches Element (72) umfasst, welches über den Lichtwellenleiter (5) mit der Lichtquelle (36) der Sendeeinheit (34) verbunden ist und welches dazu ausgebildet ist, den zumindest einen Radarsensor (2) mit elektrischer Energie zu versorgen, dadurch gekennzeichnet, dass der Radarsensor keine weitere Verbindung zur Energieversorgung aufweist und somit galvanisch getrennt ist.
Patent DE-102018009836-B4 (DE)
Title: Objektprüfsystem und Objektprüfverfahren
Inventor: Yoshida Junichirou
IPC: G01C11/04
Filed: 2018-12-14
Granted: 2021-01-07
Abstract: Objektprüfsystem (10) umfassend:einen zum Durchführen einer Bildgebung eines ersten Objekts und eines zweiten Objekts, die eine gemeinsame Außenform aufweisen, ausgebildeten Bildgebungsabschnitt (16);eine zum Bewegen des ersten Objekts oder des zweiten Objekts und des Bildgebungsabschnitts in Bezug zueinander ausgebildete Bewegungsmaschine (14);einen zum Erfassen von ersten Positionsdaten der Bewegungsmaschine, wenn die Bewegungsmaschine das erste Objekt und den Bildgebungsabschnitt an einer ersten relativen Position anordnet, und zum Erfassen von zweiten Positionsdaten der Bewegungsmaschine, wenn die Bewegungsmaschine das zweite Objekt und den Bildgebungsabschnitt an einer zweiten relativen Position anordnet, ausgebildeten Positionsdaten-Erfassungsabschnitt (44);einen zum Erfassen eines ersten Bildes (40) des ersten Objekts, an dem durch den Bildgebungsabschnitt an der ersten relativen Position eine Bildgebung durchgeführt wird, und Erfassen eines zweiten Bildes (48) des zweiten Objekts, an dem durch den Bildgebungsabschnitt an der zweiten relativen Position eine Bildgebung durchgeführt wird, ausgebildeten Bilddaten-Erfassungsabschnitt (46); undeinen zum Registrieren des ersten Bildes und des zweiten Bildes miteinander in einem Bildkoordinatensystem (CI) des Bildgebungsabschnitts unter Verwendung der ersten Positionsdaten, der zweiten Positionsdaten und einer bekannten Positionsbeziehung zwischen dem Bildkoordinatensystem und einem Bewegungsmaschinen-Koordinatensystem (CR) der Bewegungsmaschine ausgebildeten Bildregistrierungsabschnitt (56),wobei das Objektprüfsystem zum Prüfen, ob ein optisch erkennbarer Fehler im zweiten Objekt in Bezug auf das erste Objekt vorhanden ist oder nicht, auf der Basis des ersten Bildes und des zweiten Bildes, die miteinander registriert sind, ausgebildet ist.
Patent DE-102018133037-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erfassung von optischen Eigenschaften einer Probe, insbesondere zum selektiven Nachweis von biologischen Molekülen und zum Auslesen einer Molekülbelegung
Inventor: POPP JÜRGEN
IPC: G01N33/50
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-02-25
Abstract: Anordnung zur Erfassung von optischen Eigenschaften einer Probe (4) einer zu untersuchenden Substanz, umfassend mindestens eine Lichtquelle (1), deren Lichtstrahl (5) ganz oder teilweise auf die Probe (4) gerichtet ist, wobei das Licht als Auf- oder Durchlicht ausgerichtet sein kann, und eine optische Sensoreinheit (3) zur Aufnahme des von der Probe (4) beeinflussten Auf- oder Durchlichtes (6), wobei die Probe (4) unmittelbaren Kontakt zu einer ebenen Oberfläche eines beschichteten oder unbeschichteten Trägermaterials (2) hat, dadurch gekennzeichnet, dass diese Oberfläche ganz oder teilweise als mindestens eine Fresnel-Linse (7) ausgebildet ist, wobei das von der Probe (4) beeinflusste Auf- oder Durchlicht (6) durch die Fresnel-Linse (7) zur optischen Sensoreinheit (3) fokussiert ist.
Patent DE-102018210291-B4 (DE)
Title: Kompensationseinrichtung für ein biaxiales Lidarsystem
Inventor: FREDERIKSEN ANNETTE
IPC: G01S17/93
Filed: 2018-06-25
Granted: 2020-11-05
Abstract: Kompensationseinrichtung (40) für ein biaxiales Lidarsystem (100) aufweisend:- wenigstens zwei holographische optische Elemente (11, 12), die zwischen einer Empfangsoptik (3) und einem Detektorelement (4) des biaxialen Lidarsystems (100) anordenbar sind und die ausgebildet sind, einen Parallaxeneffekt des biaxialen Lidarsystems (100) zu kompensieren, wobei einfallendes Licht mittels der beiden holographischen optischen Elemente (11, 12) auf das Detektorelement führbar ist.
Patent DE-102019101385-B4 (DE)
Title: Geldbörse oder Brieftasche
Inventor: SCHILLING DETLEF
IPC: A45C1/00
Filed: 2019-01-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Geldbörse oder Brieftasche mit mindestens einem ersten Aufnahmefach (16), das sich im Inneren der Geldbörse (10) oder der Brieftasche befindet und zur Aufnahme mindestens einer Karte (40) ausgebildet ist, wobei die Geldbörse (10) oder die Brieftasche eine Schutzeinrichtung gegen ein kontaktloses Auslesen von Informationen aufweist, die auf Karten (40) oder dergleichen gespeichert sind, wobei sich die Schutzeinrichtung über die Außenfläche der Geldbörse (10) oder der Brieftasche erstreckt und mindestens ein Abschnitt der Außenfläche keine Schutzeinrichtung aufweist, so dass eine kontaktlose Kommunikation mit einer in der Geldbörse (10) oder Brieftasche aufgenommenen Karte (40) möglich ist, die sich im Bereich des Abschnitts befindet.
Patent DE-102019130462-B4 (DE)
Title: Wähler für Laststufenschalter sowie Laststufenschalter damit
Inventor: SCHUSTER THOMAS
IPC: H01F29/04
Filed: 2019-11-12
Granted: 2022-03-24
Abstract: Wähler (1) für einen Laststufenschalter, umfassend- einen Feinwähler (2) mit mindestens einem ersten Wählerarm (21) und einem zweiten Wählerarm (22) zur Kontaktierung von Wicklungsanzapfungen (62) einer Regelwicklung (61);- einen Vorwähler (4), wobei- der erste Wählerarm (21) unmittelbar hinter dem zweiten Wählerarm (22) angeordnet ist,- der erste Wählerarm (21) und der zweite Wählerarm (22) auf einer ersten Welle (25) drehbar gelagert angeordnet sind;- der Vorwähler (4) über mindestens einen der Wählerarme (21, 22) des Feinwählers (2) betätigt wird.