baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-298715-A5 (DD)
Title: Gategesteuertes mos-bipolar-leistungsbauelement
Inventor: HERZER REINHARD
IPC: H01L29/68
Filed: 1989-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft gategesteuerte Halbleiterbauelemente fuer hohe Spannungen und Stroeme, die vorrangig in diskreter Ausfuehrung aber auch in integrierten Schaltungen ihre Anwendung finden. Durch die integrierte Darlingtonkombination eines vertikalen DMOS-Hochspannungstransistors mit einem vertikalen Bipolarhochspannungstransistor erhaelt man ein robustes Leistungsbauelement hoher Schaltgeschwindigkeit und Leitfaehigkeit, welches eine geringe Steuerleistung benoetigt. DMOS- und Bipolartransistor, bestehend aus vielen parallel geschalteten Source- bzw. Emitterzellen, sind nebeneinander auf dem Chip angeordnet. Fig. 2{Halbleiter; Hochspannungsbauelement; hoher Strom; Darlingtonkombination; vertikaler DMOS-Hochspannungstransistor; vertikaler Bipolar-Hochspannungstransistor; Schaltgeschwindigkeit; Leitfaehigkeit; Gatesteuerung; Parallelschaltung; Zellenstruktur}
Patent DD-286803-A5 (DD)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: FELIX BERND-MICHAEL
IPC: B66F1/08
Filed: 1989-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung zum schrittweisen Heben von Lasten, insbesondere fuer Magazine zur Bauteilzufuehrung bei Handhabungseinrichtungen. Erfindungsgemaesz ist bei der Hebevorrichtung, die durch ein Druckmittel laengs einer Fuehrung bewegbar ist und eine Vorschubeinrichtung zwischen zwei nur in Hubrichtung bewegbaren Haltemechanismen enthaelt, der Raum zwischen den Haltemechanismen durch mindestens einen vorgespannten, elastischen Schlauchabschnitt abgeschlossen. An die beiden Haltemechanismen schlieszen Fuehrungselemente an, die die Haltemechanismen auf Abstand halten und den Raum zwischen ihnen in zwei Kammern teilen. In die eine Kammer fuehren in Hubrichtung Druckmitteleinlaszoeffnungen und aus der anderen Kammer Druckmittelauslaszoeffnungen. Fig. 1{Hebevorrichtung; Bauteilzufuehrung; Druckmittel; Fuehrung; Vorschubeinrichtung; Haltemechanismus; Raum; Schlauchabschnitt; Fuehrungselemente; Abstand; Kammern; Druckmitteleinlaszoeffnung; Druckmittelauslaszoeffnung}
Patent DD-284003-A5 (DD)
Inventor: ARANDA JULIAN
IPC: C07D213/69
Filed: 1989-08-02
Abstract: The invention concerns new derivatives of certain alkoxy-4(1H)-pyridones, processes for preparing them, and pharmaceutical compositions containing them. The compounds of the invention are useful in the prevention and/or treatment of heart and blood vessel diseases such as thromboses, arteriosclerosis and hypertension, and of inflammatory processes, allergies, cancers, and certain degenerative damage of the central nervous system.
Patent DD-288531-A5 (DD)
Title: Druckwechseladsorptionsanlage zum zerlegen eines gasgemisches
Inventor: MAASS HANS-JUERGEN
IPC: B01D53/04
Filed: 1989-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Druckwechseladsorptionsanlagen zum Zerlegen eines Gasgemisches. Die Erfindung wird bei der adsorptiven Zerlegung von Gasgemischen angewendet, insbesondere bei der Gewinnung von Sauerstoff oder Stickstoff aus der Luft. Die Druckwechseladsorptionsanlage besteht aus drei Adsorbern, deren Austrittsenden ueber Gasleitungen mit einem Ventilblock in Verbindung stehen. In dem Ventilblock zweigt von der Produktgasleitung eine zu den Austrittsenden der Adsorber fuehrende Spuelgasleitung ab, die eine Drossel aufweist. Die Spuelgasleitung ist mit einer zu den Austrittsenden der Adsorber fuehrenden Entspannungsgasleitung verbunden, in der ein Rueckschlagventil derartig angeordnet ist, dasz eine Gasstroemung nur in Richtung auf die Spuelgasleitung erfolgt. Die Erfindung ermoeglicht die Nutzung des bei der Druckerniedrigung eines beladenen Adsorbers mit dem Restgas gleichzeitig frei werdenden Entspannungsgases zum Spuelen eines anderen entspannten Adsorbers. Fig. 1{Druckwechseladsorption, zerlegen; Gasgemisch; Sauerstoff; Stickstoff; Luft; Adsorber; Gasleitung; Ventilblock; Produktgas; Spuelgas; Entspannungsgas; Restgas; Drossel; Rueckschlagventil}
Patent DD-290225-A5 (DD)
Title: Verfahren zur vorbehandlung von metalloberflaechen fuer metall-nichtmetall-verbindungen
Inventor: SEIFERT HORST
IPC: C09J5/02
Filed: 1989-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbehandlung von Metalloberflaechen fuer randspaltfreie Metall-Nichtmetall-Verbindungen, bevorzugt fuer Metall-Kunststoff-Verbindungen, mittels Beschichtungstechnologie, insbesondere zum Zwecke des Korrosionsschutzes der Metallkomponente. Erfindungsgemaesz ist das Verfahren zur Vorbehandlung von Metalloberflaechen fuer Metall-Nichtmetall-Verbindungen eine Kombination der an sich bekannten Verfahrensschritte{Metalloberflaechenvorbehandlung; Metall-Nichtmetallverbindung; Metall-Kunststoff-Verbindung; elektrochemische Korrosion; korrosive Vorbehandlung; Flammenpyrolyse; Beschichtung; Silanhaftvermittler; randspaltfreie Verbindung}
Patent DD-289078-A5 (DD)
Title: Emulsion fuer bautenschutzzwecke
Inventor: KREIS JOHANNES
IPC: C08L95/00
Filed: 1989-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Emulsion fuer Bautenschutzzwecke aus bituminoesem Bindemittel, Feststoffemulgator, Zusatzstoffen und Wasser. Fuer die erfindungsgemaesze Emulsion wird als bituminoeses Bindemittel ein polymermodifiziertes Bitumen aus 78 bis 98 Ma.-Teilen Bitumen, 1,8 bis 20 Ma.-Teilen Polybutadienen und 0,2 bis 2,0 Ma.-Teilen Schwefel eingesetzt, das durch Ruehren bei 160 bis 230C bis zu 12 Stunden gewonnen wird.{Emulsion fuer Bautenschutzzwecke; polymermodifiziertes Bitumen; Feststoffemulgator; Zusatzstoffe; Wasser; Polybutadiene; Schwefel}
Patent DD-291133-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur gefriergutschonenden beschickung von rotationsplattengefrierapparaten
Inventor: DIEMLING HORST
IPC: F25D25/00
Filed: 1990-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur gefriergutschonenden Beschickung von Rotationsplattengefrierapparaten. Die Erfindung findet Anwendung auf dem Gebiet der Gefriertechnik und betrifft eine Vorrichtung, deren technische Loesung eine ungehinderte, gefriergutschonende Beschickung der Gefrierraeume bei Rotationsplattengefrierapparaten ermoeglicht bei beidseitiger Nutzung der Gefrierplattenwaermetauscherflaechen zum Waermeaustausch. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz zwischen benachbarten Gefrierplatten innerhalb eines Gefrierfaches mindestens zwei hindurchragende Anschlagtraeger angeordnet sind, die vor und hinter jeder Gefrierplatte senkrecht zur Mittenachse des Rotors in gleichmaeszigen Abstaenden zueinander drehbar gelagert sind und durch Schwenkung um 90 jeweils zwei Endstellungen (2 ab und 2 ab) aufweisen. Die Anschlagtraeger weisen in Drehrichtung eine Konturkurve zur allmaehlichen Einstellung der jeweiligen Endstellung auf. Innerhalb der drehbaren Anschlagtraeger sind rechtwinklig zur Laengsachse derselben mehrere in zwei Endstellungen arretierbare Distanzstuecke angeordnet, die jeweils eine Hoehe von 2 a aufweisen.{Rotationsplattengefrierapparat; Beschickungsebene; gefriergutschonende Beschickung; Entnahmebene; Gefrierfachhoehenveraenderung; Gefrierrahmen; drehbarer Anschlagtraeger; Anschlagtraeger mit Konturkurve; arretierbare Distanzstuecke}
Patent DD-291459-A5 (DD)
Title: Erntegeraet zum ernten von mais
Inventor: OSTRUP HEINRICH
IPC: A01D41/12
Filed: 1990-01-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein verbessertes Erntegeraet zum Ernten von Mais, welches als Vorsatzgeraet fuer einen Maehdrescher ausgebildet und mit einer Einzugsvorrichtung und einem Pflueckspalt zur Trennung der Kolben von der Pflanze ausgestattet ist, wobei das Erntegeraet je Pflanzenreihe eine Pflueckwalze und eine Gegenwalze aufweist und der Pflueckwalze ein Gegenhalter zugeordnet ist. Um ein sicheres Eingreifen und einen einwandfreien Einzug der Maisstengel zu gewaehrleisten, ist der Gegenhalter ein achsparallel zur Pflueckwalze 4 verlaufende angetriebene Walze 5, die aus einem Grundkoerper 11 mit mehreren mit Abstand zueinander angeordneten auf den Grundkoerper 11 aufgesetzten Segmenten 12 besteht, wobei beiden Walzen 4 und 5 eine gemeinsame Messerschar 10 zugeordnet ist, deren Messer 9 gleichzeitig sowohl in die Zwischenraeume 16 zwischen den einzelnen Segmenten 12 wie auch in die Einschnitte 8 der Schlagplatten 7 eingreifen.{Erntegeraet; Mais; Maehdrescher; Vorsatzgeraet; Einzugsvorrichtung; Pflueckspalt; Messerschar; Schlagplatten}
Patent DD-292311-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur rauchgasfuehrung
Inventor: ARTSCHWAGER HARTMUT
IPC: F24B7/00
Filed: 1990-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Rauchgasfuehrung. Anwendbar an Kesselanlagen mit Zweiwege-Rauchgasfuehrung und bedarfsweisem Betrieb mit Rauchgasventilator oder natuerlichem Schornsteinzug. Eine Rauchgas-Umstellklappe 1 aus einem etwa in der Mitte leicht gekantetem Blech ist mit ihrer Drehachse so angebracht, dasz eine Haelfte in den Rauchgaskanal 4 zum Schornstein 5 und die andere Haelfte in den Abgang 2 zum SAUGZUG 3 angeordnet ist. Die Klappe stellt sich ohne Eingriff des Bedienungspersonals selbsttaetig um sobald der Saugzug 3 eingeschaltet wird. Fig. 1{Rauchgasumstellklappe; Zweiwege-Rauchgasfuehrung; Saugzug; Schornsteinzug; selbsttaetige Umstellung}
Patent DD-295418-A5 (DD)
Title: Verfahren zum empfindlichen quantitativen nachweis der bindung von zwei oder mehreren immunkomponenten
Inventor: RENNEBERG REINHARD
IPC: G01N33/53
Filed: 1990-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum empfindlichen quantitativen Nachweis der Bindung von zwei oder mehreren Immunkomponenten mittels Enzymimmunoassays und/oder Immunosensoren. Erfindungsgemaesz werden eine Immunkomponente, die mit einem cofaktorabhaengigen Enzym konjugiert ist, und eine weitere Immunkomponente, die mit einem Indikatorenzym konjugiert ist, eingesetzt, Cofaktoren werden zugegeben sowie gegebenenfalls weitere loesliche Enzyme und/oder Immunkomponenten mit gebundenen Enzymen. Der Nachweis erfolgt durch optische, elektrochemische oder kalorimetrische Anzeige. Anwendungsgebiete sind die medizinische Diagnostik, Nahrungsgueter- und Umweltanalytik.{Verfahren; quantitativer Nachweis; Immunkomponenten; cofaktorabhaengiges Enzym; Indikatorenzym; Enzymimmunoassay; Immunosensoren}
Patent DD-299452-A5 (DD)
Title: Ummanteltes flexibles mehrlagenkabel vorzugsweise zur leiterplattenkontaktierung
Inventor: KAUFMANN UWE P
IPC: H05K3/32
Filed: 1990-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ummanteltes flexibles Mehrlagenkabel zur Leiterplattenkontaktierung, das eine systematisierte Adernzuordnung, hohe Adernzahl, eine Kontaktierung ohne Abisolierung und vorzugsweise direkt auf der Leiterplatte, bei geringem Fertigungsaufwand und guenstigen elektrischen Eigenschaften gewaehrleistet. Die Adern des Kabels werden durch Leiterzugbahnen von vielschichtig uebereinander angeordneten flexiblen Leiterplattenstreifen gebildet, wobei die Leiterplattenstreifen Traeger- und Isolationsmaterial sind und als Band zusammengefaszt, vorzugsweise um eine Kabelseele, gewendelt werden. Fig. 1{Kabel; flexible Leiterplatte, vielschichtig; Kontaktierung; Kontaktstellenanordnung; raeumliche Abmessung; Biegsamkeit; Aderndichte; Abschirmung}
Patent BE-1002740-A6 (BE)
Title: Werkwijze voor het afscheiden van zetmeel uit een reststroom van de zetmeelbereiding en aldus verkregen zetmeel.
IPC: C08B30/04
Filed: 1989-01-09
Granted: 1991-05-21
Abstract: Men dikt de reststroom van de zetmeelbereiding uit tarwe, rogge, haver of gerst, in tot een droge stof gehalte van 17 tot 25 gew. % waarna men een enzymepreparaat met pentosanase-activiteit, afkomstig van schimmels of gisten, toevoegt. Men laat het enzyme gedurende 0,5 tot 4 uur bij een pH van 2,6 tot 3,7 en een temperatuur tussen 30 en 50 degrés C inwerken en scheidt nadien met een verhoogd rendement de zetmeelfractie af. Het aldus verkregen zetmeel is een gekalibreerd, fijnkorrelig zetmeel waarvan ten minste 90 gew. % van de korreltjes een diameter hebben van 3 tot 12 micrometer
Patent BE-1009561-A6 (BE)
Title: Level measuring device
IPC: G01F23/58
Filed: 1995-09-01
Granted: 1997-05-06
Abstract: Device for measuring the level of a liquid in a tank, in particular for an underground tank, said device comprising a float connected to a link, the movement of said float allowing the level of the liquid in the tank to be estimated, characterised in that it comprises a part which acts on said float to place it in a submerged position in the liquid before the float moves to estimate the level of liquid in the tank.
Patent ES-2001546-A6 (ES)
Title: Method of making a shaped layer by spraying.
Inventor: VERWILST JACQUES
IPC: B29C33/00
Filed: 1986-07-14
Abstract: Method for preparing a shaped part of flexible plastic material according to a predetermined model, according to which there is first formed by gun spraying a layer (6) of plastic material against the formation surface of a first mould (11) corresponding to a configuration deformed according to continuous lines of the impression (12) of the apparent surface of the model and then, after mould removal, said layer (6) is applied in a second mould of which the formation surface corresponds to the shape of the apparent surface of the model.
Patent ES-2007405-A6 (ES)
Title: Method for reducing the consumption of fuel of a heat engine which employs combustion of hydrocarbons, and for reducing atmospheric pollutants, and device for carrying out this method
IPC: F02M27/02
Filed: 1987-08-13
Abstract: Method and device for reducing consumption of fuel by an engine, which involves saturating intake air or an air-fuel mixture with steam which is then dissociated prior to entering the engine.
Patent ES-2005372-A6 (ES)
Title: Rotatable cutting bit.
Inventor: BEACH WAYNE H
IPC: E21C35/197
Filed: 1987-10-02
Abstract: A rotatable cutting tool (30) for mounting in the bore (22) of a bock comprising an elongate symmetrical body (32) having forward (34) and rearward (36) portions wherein the forward (34) portion terminates in a front end at which there is a cutting tip (44) and the rearward (36) portion is of a generally constant diameter and terminates in a rear end (46). The rearward (36) portion contains a channel adjacent the rear end (46). A resilient retainer (60) surrounds substantially all of the rearward (36) portion and extends rearwardly past the rear end (46). The retainer (60) has an inward projection (74) which is received within the channel so that the elongate body (32) and retainer are retained together. The retainer (60) has an unstressed diameter greater than the diameter of the bore (22) so that when the cutting tool (30) is inserted into the bore (22) the retainer (60) expands against the bore (22) so as to be held therein whereby the body (32) is free to rotate relative to the block (14).
Patent ES-2013332-A6 (ES)
Title: Low sidelobe phased array antenna using identical solid state modules.
Inventor: DUFORT EDWARD C
IPC: H01Q3/36
Filed: 1988-04-22
Abstract: An electrically scanned phased array with low sidelobes and tapered aperture illumination is disclosed. The array is fed by a uniform corporate feed network (55) and includes a main array aperture formed by main radiating elements (72-75) and first and second ancillary arrays formed by ancillary radiating elements (70-71) and (76-77). For a linear aperture, the outputs from the feed network (55) are phase shifted to steer the beam to one of the available beam locations, and coupled to corresponding ones of the main array radiating elements (72-75) and the ancillary array radiating elements (70-71or 76-77). The beam steering phase shifts invoke uniform phase gradients between the elements of the respective array, and bi-state phase correctors (85-88) are provided to correct for phase gradient discontinuities across the main and ancillary array apertures. The coupling values between the respective elements of the main array radiating elements (72-75) and the corresponding ancillary array radiating elements (70-71and 76-77) are selected to provide a desired aperture illumination, such as a tapered aperture illumination. The array may be constructed with identical modules, resulting in improved performance at lower cost.
Patent ES-2008531-A6 (ES)
Title: Multiphase synchronous-design electric machine energized by permanent magnets.
Inventor: LEITGEB WILHEM
IPC: H02K/
Filed: 1988-06-01
Abstract: In a specific arrangement of soft magnetic and non-magnetic materials and the permanent magnets (4) in the rotor (1), the stator winding can be supplied by power converters in such a way that in addition to the energization basic field (BE) produced an additional longitudinal magnetic field (BL) is produced by the energized armature winding and is added to or subtracted from the energization basic field (BE) in the longitudinal axis of the pole. A higher field regulating range is thereby achieved. The rotor (1) of the electric machine energized by permanent magnets is divided into at least two coaxially mounted sections (2, 3) of different design, only the first section (2) of which is provided with permanent magnets the other, second section (3) has soft magnetic material extending to the air gap, which conducts the additional longitudinal magnetic field (BL) produced by the armature winding. This spatial separation prevents superposition of the two fields. The machine is used as a drive with a high speed-regulating range, e.g. as a drive for machine tools or motor vehicles.
Patent ES-2011165-A6 (ES)
Title: Optical device using stimulated brillouin scattering.
Inventor: ROCKWELL DAVID A
IPC: G02F/
Filed: 1988-10-20
Abstract: The output of an optical device which involves a stimulated brillouin scattering (SBS) gain medium is enhanced over a range of input beam intensities by providing a gain medium which has a given SBS gain for a given input beam intensity, and modifying the gain medium to reduce its SBS gain coefficient. By lowering the SBS gain coefficient, SBS dominance and suppression of stimulated Raman scattering (SRS) can be mitigated, and the output fidelity of a phase conjugation system with respect to its input can be significantly enhanced. Mechanisms for reducing the SBS gain coefficient include increasing the medium viscosity, thermal conductivity and/or diffusion coefficient, or causing the medium relaxation zone to coincide with the frequency of the phonons involved in the SBS process. Two different media can be mixed together in varying proportions to progressively modify the overall medium SBS gain as the input beam intsnsity is progressively changed.
Patent ES-2009397-A6 (ES)
Title: Selective redn. of nitrogen oxide(s) in industrial effluents
Inventor: BLANCO H
IPC: B01J21/06
Filed: 1988-11-18
Abstract: The catalysts have excellent mechanical props. and high efficiency, in redn. of equimolar mixts. of NO and NO2. They function in presence of oxygen, at 250-450 deg C making then esp. suitable for treatment of gases emitted from nitric acid plants.
Patent ES-2012595-A6 (ES)
Title: Device for correcting the lateral position of a sheet
Inventor: POLIC GEORGES
IPC: B65H3/08
Filed: 1989-01-19
Abstract: A device for a pick-up unit for an infeed station of a processing machine which includes a carriage mounted in a main frame for shifting both laterally and vertically. The carriage is provided with a bar carrying several suction cups and is shifted laterally by a rack gear on the carriage being engaged by a pinion from a drive motor which rotates in response to the sensed lateral position of the sheet being lifted. The device is preferably used for centering sheets being picked up from a stack or pile of sheets within a feed station of a machine designed for converting or processing these sheets.
Patent ES-2009711-A6 (ES)
Title: Process and installation for denitrifying furnace flue gases.
Inventor: VESER KURT
IPC: B01D53/86
Filed: 1989-01-25
Abstract: In a process for denitrifying furnace flue gases following dust precipitation and desulphuration, the flue gases to be denitrified are reheated by heat transfer from the denitrified flue gases in a regenerative heat-exchanger. The flue gases to be denitrified, before being heated to the final temperature, and the denitrified gases, after reduction, are fed alternately in countercurrent over heat accumulators into an additional catalyser serving as a main catalyser. The surfaces of the accumulators are provided with catalytic compounds.
Patent ES-2014153-A6 (ES)
Title: Cheese coagulation tank
Inventor: DANTON DANIEL
IPC: A01J25/04
Filed: 1989-06-20
Abstract: The subject of the invention is a trough-shaped cheese coagulation tank 1 whose inner surface is a portion of a cylinder with a circular cross-section, the said tank being closed at both its ends by transverse walls 3 perpendicular to the cylinder axis. According to the invention, this tank has at its upper part two lateral extensions 4 which form a gripping device projecting outwards on both sides of the plane of symmetry of the tank, each of these extensions 4 comprising a longitudinal recess 5 parallel to the cylinder axis and capable of receiving a pivoting axis 6 or a longitudinal handling device 7.
Patent ES-2017380-A6 (ES)
Title: Support indicating characteristics of holes on golf courses
IPC: A63B57/40
Filed: 1989-11-22
Abstract: The support is provided so that on it are represented the characteristics or a graphical description of the holes corresponding to golf courses, amongst which characteristics are, for example, the fairway 7, 7', the compartments 8, 8' for indicating the hole number, the par of the hole, number of metres, etc. Structurally, the support consists of a hemispherical rotary body 1 placed in a cavity 2 made in the actual ground 3, the axis of rotation 5 of this hemispherical body 1 corresponding to one of the diameters of the base thereof, which base determines a circular plane 6 in which the characteristics of the hole are precisely represented. The support in question may be constructed, overall, with a television monitor so that, by means of a command order, it can supply any type of information. <IMAGE>
Patent ES-2024783-A6 (ES)
Title: System for refinement of the position of cylindrical cork stoppers
IPC: B65G47/256
Filed: 1990-05-17
Abstract: System characterized in the detection of an ink mark visible only by means of ultraviolet light and previously printed on one of their ends or end faces. It has a section for entry from a feeder, capable of feeding the stoppers to the next section, which is for guiding and detection, equipped with lateral guide walls, and the stoppers finally arriving in an oriented position at an exit collector equipped with an optoelectronic detector for monitoring the excessive storage of pieces in the exit channel intended for supplying the machine which requires the oriented stoppers.
Patent ES-2028620-A6 (ES)
Title: Yarn feed device for a knitting machine
Inventor: JUNTHNER KURT
IPC: D04B15/54
Filed: 1991-01-23
Abstract: A yarn feed device for circular knitting machines includes a yarn guide (12) by which the yarn (4) is fed to to the knitting implements (3) of the knitting machine from the side. For reliable feed of the yarn the yarn, guide has a downwardly open guide channel (26) with an exit section (29). The channel angle (b) is smaller than the yarn angle (a), at least at the exit section. A passage (14) passing through the yarn guide is provided as a further yarn guide, of which one bounding wall preferably has a yarn threading opening (31) in the form of a slot opening to facilitate threading the yarn.
Patent ES-2032181-A6 (ES)
Title: Safety closure device for containers
Inventor: BARCELO RAFOLS ANTONIO
IPC: B65D50/04
Filed: 1991-02-25
Abstract: Safety closure device for containers with a body 2, a cover 4 and a connection link 6 which allows mutual rocking thereof the body 2 has a skirt 8 for securing to the container and a peripheral partition 16 from whose inner surface project two first reliefs 28 the cover 4 has a dome 46 and a peripheral skirt 48 from whose inner surface project two tabs 52 which have individual second reliefs 54, all the aforesaid in such a manner that, in the closed position, interlocking arises between each first relief 28 and a corresponding second relief 54. An external centripetal force allows the unlocking of the reliefs and opening of the closure device.