baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019120776-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für ein Hybridfahrzeug
Inventor: NOSE YUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-08-01
Granted: 2023-07-20
Abstract: Steuerungsvorrichtung (100), welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Hybridfahrzeug steuert, wobeidas Hybridfahrzeug umfassteine Fremdzündungs-Verbrennungskraftmaschine (10) mit einer Dreiwegekatalysatorvorrichtung (22), die in einem Auslassdurchlass (21) vorgesehen ist, undeinen Motor (71), welcher in der Lage ist, Leistung hin zu der Verbrennungskraftmaschine (10) zu übertragen, unddie Steuerungsvorrichtung (100) eine Katalysatortemperaturerhöhungssteuerungseinheit (101) aufweist, welche derart konfiguriert ist, dass diese ausführt:eine Katalysatortemperaturerhöhungssteuerung zum Erhöhen einer Temperatur der Dreiwegekatalysatorvorrichtung (22);eine Antriebssteuerung zum Rotieren einer Kurbelwelle (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) mit Leistung des Motors (71) in einem Zustand, in dem die Verbrennung der Verbrennungskraftmaschine gestoppt ist; undeinen Kraftstoffeinführungsprozess zum Einführen eines unverbrannten Luft-Kraftstoff-Gemisches in den Auslassdurchlass (21) durch das Durchführen einer Kraftstoffeinspritzung in die Verbrennungskraftmaschine (10) während der Ausführung der Antriebssteuerung, wenn die Temperatur der Dreiwegekatalysatorvorrichtung (22) niedriger ist als eine vorbestimmte Temperatur.
Patent DE-102019129753-B4 (DE)
Title: Wetterschutzvorrichtung, insbesondere Sonnenschutz
Inventor: TAUBER HORST
IPC: A45B25/00
Filed: 2019-11-05
Granted: 2021-12-09
Abstract: Wetterschutzvorrichtung, insbesondere Sonnenschutz, mit einem Schirm und einem Standfuß (10), mit unterschiedlichen Funktionen,wobei die Funktionen automatisch und/oder über eine Bedieneinheit (9) an der Wetterschutzvorrichtung und/oder über eine Fernsteuerung betätigbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Wetterschutzvorrichtung eine Schutzfolie und Sensoren zum Erkennen von kritischen Wetterbedingungen und eine Einrichtung zum automatischen Einklappen des Schirms und automatisierten Überstülpen der Schutzfolie (18) über den geschlossenen Schirm beim Eintreten der kritischen Wetterbedingungen umfasst.
Patent DE-102019132186-B4 (DE)
Title: Verschlussanordnung für einen rasenmäher, rasenmäher damit und konvertierbarer rasenmäher
Inventor: KASKAWITZ SCOTT J
IPC: A01D34/82
Filed: 2019-11-27
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verschlussanordnung (20) für einen Rasenmäher (10), umfassend:ein Schneidgehäuse (11) aus Stahl, das eine Auswurföffnung (15) und einen Schneidgehäuseschlitz (27) einschließt, der durch das Schneidgehäuse verläuft, und wobei der Schneidgehäuseschlitz (27) ein erstes Ende (28) und ein zweites Ende (29) aufweist;einen Verschluss (80), der eine Blockierplatte (81) einschließt, wobei der Verschluss (80) drehbar am Schneidgehäuse (11) befestigt ist, sodass er zwischen (a) einer ersten Verschlussstellung (84), in der die Blockierplatte (81) so positioniert ist, dass die Blockierplatte die Auswurföffnung (15) öffnet, und (b) einer zweiten Verschlussstellung (85), in der die Blockierplatte (81) so positioniert ist, dass die Blockierplatte die Auswurföffnung (15) schließt, beweglich ist, und die zweite Verschlussstellung (85) einer Mulchstellung entspricht;einen Hebel (115), der an dem Verschluss (80) befestigt ist und sich durch den Schneidgehäuseschlitz (27) erstreckt, wobei der Hebel (115) von einem Benutzer in Eingriff gebracht werden kann, um den Verschluss (80) zwischen der ersten Verschlussstellung (84) und der zweiten Verschlussstellung (85) zu bewegen, und der Schneidgehäuseschlitz (27) konfiguriert ist, um die Bewegung des Hebels (115) so zu begrenzen, dass sich ein Bewegungsbereich der Blockierplatte (81) von der ersten Verschlussstellung bis zur zweiten Verschlussstellung erstreckt; undeine Abdeckung (35), die an einer Unterseite des Schneidgehäuses (11) befestigt ist, wobei die Abdeckung (35) den Verschluss (80) drehbar für eine Bewegung zwischen der ersten Verschlussstellung (84) und der zweiten Verschlussstellung (85) abstützt, wobei die Abdeckung (35) einen Abdeckungsschlitz (68) einschließt, der durch die Abdeckung (35) geht und mit dem Schneidgehäuseschlitz (27) ausgerichtet ist, und sich der Hebel (115) vom Verschluss (80), durch den Abdeckungsschlitz (68) und durch den Schneidgehäuseschlitz (27) erstreckt, wobei sich der Verschluss (80) um eine Achse dreht, undsich der Schneidgehäuseschlitz (27) entlang eines Kreisbogens erstreckt, der konzentrisch zur Achse ist.
Patent DE-102019211050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Restkapazität einer Batterie
Inventor: QUANTMEYER FLORIAN
IPC: B60L50/61
Filed: 2019-07-25
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Restkapazität (CR) einer Batterie (4) in einem Hybrid-Fahrzeug (1), mittels einer Batterie (4), einer Elektromaschine (3) und mindestens einer Steuereinheit (9), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:a) Ansteuern der Elektromaschine (3) mittels der Steuereinheit (9) in einem ersten Fahrzyklus (1FZ) derart, dass die Batterie (4) auf einen vorgegebenen maximalen ersten Ladezustand SOC 1 geladen wird, wobei der maximale erste Ladezustand SOC 1 bis zur Beendigung des ersten Fahrzyklus (1FZ) beibehalten wird,b) Beenden des ersten Fahrzyklus (1FZ) und Übergang in eine erste Standphase (1SP),c) Durchführen einer ersten OCV-Messung (OCV1) nach einer vorgegebenen Wartezeit (tR1) in der ersten Standphase (1SP),d) Zuordnen eines SOC-Wertes (SOC1*) dem Messergebnis der ersten OCV-Messung,e) Entladen der Batterie auf einen vorgegebenen minimalen zweiten Ladezustand SOC 2, wobei der entnommene Strom (I) aufintegriert wird,f) Durchführen einer zweiten OCV-Messung (OCV2) nach einer vorgegebenen Wartezeit (tR2),g) Zuordnen eines SOC-Wertes (SOC2*) dem Messergebnis der zweiten OCV-Messung undh) Bestimmen der Restkapazität (CR) der Batterie (4) mittels der zugeordneten SOC-Werte (SOC1*, SOC2*) der beiden OCV-Messungen (OCV1, OCV2) und des Stromintegrals.
Patent DE-102019212411-B4 (DE)
Title: Verkehrsleit- und Überwachungssystem sowie Verfahren zur Steuerung des Verkehrsleit- und Überwachungssystems
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-08-20
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verkehrsleit- und Überwachungssystem (BEVA) an einer Verkehrskreuzung, aufweisend- mindestens eine 360-Grad-Umfelderfassungseinheit (30; 31, 32), die dazu eingerichtet ist, eine Verkehrssituation an der Verkehrskreuzung zu erfassen,- mindestens eine Verarbeitungseinheit (20), die mit der 360-Grad-Umfelderfassungseinheit (30; 31, 32) zum Datenaustausch in Kommunikationsverbindung steht und dazu eingerichtet ist, Informationen zu der erfassten Verkehrssituation derart zu verarbeiten, dass aus der erfassten Verkehrssituation mindestens eine Handlungsanweisung an mindestens einen sich in der ermittelten Verkehrssituation befindlichen Verkehrsteilnehmer (1-7) ermittelt wird,- mindestens eine Laserstrahl-Sendeeinheit (10), die mit der Verarbeitungseinheit (20) in Kommunikationsverbindung steht und die dazu eingerichtet ist, die mindestens eine Handlungsanweisung mittels Aussendens von Laserstrahlen (L1; L2) an den Verkehrsteilnehmer (1-7) zu übermitteln und mindestens eine 360-Grad-Umfelderfassungseinheit (30; 31, 32) an einem zentralen Bereich der Verkehrskreuzung mittels einer Aufhängung oberhalb der Fahrbahn oder auf der Fahrbahn, und/oder an mindestens einem Kreuzungsbereich zweier Fahrbahnen derart angeordnet ist, dass sie die Verkehrskreuzung vollständig überblickt.
Patent DE-102020112104-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Sitz und Sitz mit einem Längseinsteller
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/06
Filed: 2020-05-05
Granted: 2023-05-17
Abstract: Längseinsteller (3) für einen Sitz (1.1), umfassend zumindest
 - ein Schienenpaar (P1, P2) mit einer unteren Schiene (3.1) und einer verschiebbar an der unteren Schiene (3.1) angeordneten oberen Schiene (3.2),
 - einen Verriegelungsmechanismus (V) zur Verriegelung des Schienenpaars (P1, P2) und
 - einen Betätigungshebel (2), welcher mit dem Verriegelungsmechanismus (V) gekoppelt ist und bei Betätigung diesen entriegelt, wobei
 - der Betätigungshebel (2) zumindest zwei Hebelabschnitte (2.1, 2.2) umfasst,
 - einer der Hebelabschnitte (2.2) an dem anderen Hebelabschnitt (2.1) relativ beweglich angeordnet ist, und
 - der eine Hebelabschnitt (2.2) relativ zum anderen Hebelabschnitt (2.1) zumindest aus einer Gebrauchsstellung (GP) in eine Nichtgebrauchsstellung (NGP) bewegbar ist, wobei in der Gebrauchsstellung (GP) der Verriegelungsmechanismus (V) verriegelbar und entriegelbar ist, wobei die Hebelabschnitte (2.1, 2.2) teleskopartig zueinander oder ineinander verschiebbar sind.
Patent DE-102021106036-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit einseitig an einem Plattenkörper vernieteter Zwischenplatte
Inventor: ASCENCION IVAN ALEJANDRO
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-03-12
Granted: 2023-07-13
Abstract: Fliehkraftpendel (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einem Trägerflansch (2) und mehreren in einer Umfangsrichtung des Trägerflansches (2) verteilten, relativbeweglich zu dem Trägerflansch (2) aufgenommenen Pendelmasseneinheiten (3), wobei jede Pendelmasseneinheit (3) sowohl einen, zu einer ersten axialen Seite (4a) des Trägerflansches (2) hin angeordneten, ersten Plattenkörper (5), einen, zu einer zweiten axialen Seite (4b) des Trägerflansches (2) hin angeordneten, über mehrere Abstandsbolzen (7) mit dem ersten Plattenkörper (5) verbundenen, zweiten Plattenkörper (6), als auch eine axial zwischen dem ersten Plattenkörper (5) und dem zweiten Plattenkörper (6) sowie versetzt zu mehreren die Pendelmasseneinheit (3) mit dem Trägerflansch (2) koppelnden Pendelrollen (8) angeordnete Zwischenplatte (9) aufweist, wobei die Zwischenplatte (9) an einer dem zweiten Plattenkörper (6) zugewandten Innenseite (10) des ersten Plattenkörpers (5) befestigt und über einen axialen Spalt (11) beabstandet zu dem zweiten Plattenkörper (6) angeordnet ist wobei die Zwischenplatte (9) über zwei oder drei Zusatzniete (12) an dem ersten Plattenkörper (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Zwischenplatte (9) anliegender erster Nietkopf (14) des jeweiligen Zusatznietes (12) in einer ersten Prägevertiefung (19) der Zwischenplatte (9) versenkt / angeordnet ist und/oder ein an dem ersten Plattenkörper (5) anliegender zweiter Nietkopf (15) des jeweiligen Zusatznietes (12) in einer zweiten Prägevertiefung (20) des ersten Plattenkörpers (5) versenkt / angeordnet ist.
Patent DE-102021106328-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Druckkopfes für den Tintendruck
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41J2/165
Filed: 2021-03-16
Granted: 2024-01-18
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Reinigen eines Druckkopfes für den Tintendruck mit wenigstens einer Druckdüse (5) und einem der Druckdüse zugeordneten Piezo-Aktor (6), mit den Schritten: Vorsehen einer Reinigungsvorrichtung (10) mit einem Ultraschall-Aktor (14), und Ansteuern des Ultraschall-Aktors während des Reinigens, zeichnet sich durch den folgenden Schritt aus: Ansteuern (15) des Piezo-Aktors (6) während des Reinigens, wobei der Piezo-Aktor auf das Ansteuern (16) des Ultraschall-Aktors (14) abgestimmt angesteuert wird. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, die Reinigung von Druckköpfen unter Verwendung von Ultraschall zu verbessern und dabei deren Beschädigung zu verhindern.
Patent DE-102021125062-B4 (DE)
Title: Batterie und Batteriesteuerungsverfahren
Inventor: NOWROTH JULIAN
IPC: H01M10/42
Filed: 2021-09-28
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Batterie (1), welche mit einem Verbraucher (3) und einer zentralen Steuer- und Überwachungseinheit (2) des Verbrauchers (3) verbunden ist, wobei die Batterie (1) ein Batteriemanagementsystem (BMS) mit einer eine Hauptplatine (11) umfassenden Hauptsteuerungseinheit (10) aufweist, sowie mindestens eine Zellpackung (31.1 ... 31.n) mit einem einen Mikrocontroller (5.4) umfassenden Zellmessboard (32.2 ... 32.n), wobei in regelmäßigen Messperioden eine Überprüfung hinsichtlich Zustandsdaten durchgeführt wird, wobei die Überprüfung relevanter Zustände und Grenzwerte in einem Ruhebetrieb (100) der Batterie durch die Hauptsteuerungseinheit (10) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass im Ruhebetrieb (100) zur regelmäßigen Überprüfung nach einer definierten Ruhedauer eine Weckfunktion für die Hauptsteuerungseinheit (10) durchgeführt wird und anschließend eine definierte, nachfolgende Ruhedauer bestimmt wird, wobei für die Festlegung der nachfolgenden Ruhedauer für eine nachfolgende Überprüfung mindestens ein Teil der Zustandsdaten vor der Festlegung der nachfolgenden Ruhedauer verwertet werden, wobei die Zustandsdaten eine Ausfall- oder eine Fehlerhäufigkeit oder eine laufende oder eine vorherige Dauer des Ruhebetriebes der Batterie (1) umfassen.
Patent DE-102021131309-B4 (DE)
Title: Roboterarm mit einem Zusatzabtriebsglied
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J9/10
Filed: 2021-11-29
Granted: 2023-10-12
Abstract: Roboterarm mit mehreren Gelenken (5) und mehreren Gliedern (4), die durch die Bewegungen der Gelenke (5) des Roboterarms (2) gegeneinander verstellbar sind, wobei jedem angetriebenen Gelenk (5) eine Antriebsvorrichtung (6) zugeordnet ist und die jeweilige Antriebsvorrichtung (6) ausgebildet ist, das ihr zugeordnete Gelenk (5) des Roboterarms (2) zu verstellen und zwar durch jeweiliges automatisches Ansteuern eines Motors (7) der jeweiligen Antriebsvorrichtung (6), aufweisend ein als Werkzeugflansch (8) ausgebildetes distales Endglied (4a), ein dem distalen Endglied (4a) in der kinematischen Kette der Gelenke (5) und Glieder (4) unmittelbar vorgelagertes Handglied (4b), an dem das distale Endglied (4a) um eine Flanschdrehachse (A) drehbar gelagert ist, gekennzeichnet durch ein am Handglied (4b) um eine zur Flanschdrehachse (A) parallelen Drehachse (D) drehbar gelagertes Zusatzabtriebsglied (10), welches dem distalen Endglied (4a) gegenüberliegend am Handglied (4b) angeordnet ist, wobei innerhalb des Handglieds (4b) ein Getriebe (14) angeordnet ist, welches ausgebildet ist, das Zusatzabtriebsglied (10) an das distale Endglied (4a) anzukoppeln, um eine Bewegung des distalen Endglieds (4a) in eine Bewegung des Zusatzabtriebsglieds (10) umzusetzen und/oder um eine Bewegung des Zusatzabtriebsglieds (10) in eine Bewegung des distalen Endglieds (4a) umzusetzen, und wobei das Getriebe (14) eine schaltbare Kupplung (16) umfasst, welche ausgebildet ist in einem eingerückten Zustand ein Drehmoment zwischen dem Zusatzabtriebsglied (10) und dem distalen Endglied (4a) zu übertragen und in einem ausgerückten Zustand eine Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Zusatzabtriebsglied (10) und dem distalen Endglied (4a) zu unterbrechen.
Patent DE-112004001237-B4 (DE)
Title: Dielektrische keramische Zusammensetzung und deren Verwendung für einen laminierten keramischen Kondensator
Inventor: HIRAMATSU TAKASHI
IPC: C04B35/46
Filed: 2004-05-07
Granted: 2009-02-19
Abstract: Dielektrische
keramische Zusammensetzung, die durch die Formel der, chemischen
Zusammensetzung repräsentiert
wird: 100(Ba 1-x Ca x ) m TiO 3  + aMnO + bCuO
+ cSiO 2  + dRe 2 O 3  (wobei die Koeffizienten 100, a, b, c,
und d jeder einen molaren Anteil repräsentieren; und wobei Re wenigstens
ein Seltenerdeelement ausgewählt
aus Y, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, und Yb repräsentiert), wobei
m, x, a, b, c, und d die jeweiligen Beziehungen erfüllen: 0,990 ≤ m ≤ 1,030, 0,04 ≤ x ≤ 0,20, 0,01 ≤ a ≤ 5, 0,05 ≤ b ≤ 5, 0,2 ≤ c ≤ 8, und 0,05 ≤ d ≤ 2,5.
Patent DE-112004001499-B4 (DE)
Title: Optische Verstärkervorrichtung
Inventor: SEKI ATSUSHI
IPC: H01S3/00
Filed: 2004-08-11
Granted: 2010-04-15
Abstract: Eine optische Verstärkervorrichtung, aufweisend:  einen ersten Front-End Lichtleitfaser-Verstärker (12), der einfallendes Licht verstärkt; eine erste Front-End Pumplichtquelle (14), die ein erstes Pumplicht erzeugt, das an den ersten Front-End Lichtleitfaser-Verstärker (12) geliefert wird;  ein erstes Front-End Pumplicht-Einleitungsmittel (16), das das erste Pumplicht in den ersten Front-End Lichtleitfaser-Verstärker (12) einleitet;  einen ersten Back-End Lichtleitfaser-Verstärker (18), der das ausgehende Licht des ersten Front-End Lichtleitfaser-Verstärkers (12) verstärkt;  einen zweiten Front-End Lichtleitfaser-Verstärker (22);  eine zweite Front-End Pumplichtquelle (24), die zweites Pumplicht erzeugt, das an den zweiten Front-End Lichtleitfaser-Verstärker (22) geliefert wird;  ein zweites Front-End Pumplicht-Einleitungsmittel (26), das das zweite Pumplicht in den zweiten Front-End Lichtleitfaser-Verstärker (22) einleitet;  einen zweiten Back-End Lichtleitfaser-Verstärker (28), der ausgehendes Licht des zweiten Front-End Lichtleitfaser-Verstärkers (22) verstärkt;   eine Back-End Pumplichtquelle (34), die drittes Pumplicht erzeugt, das an den ersten Back-End Lichtleitfaser-Verstärker (18) oder an den zweiten Back-End Lichtleitfaser-Verstärker (28) geliefert...
Patent DE-112005003479-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Realisieren einer Netzzugriffsauthentifizierung
Inventor: WEI WEI
IPC: H04L9/32
Filed: 2005-12-08
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum Realisieren einer Netzzugriffauthentifizierung, wobei eine Netzzugriffauthentifizierungsvorrichtung einen Systemintegritätswert eines auf Zugriff wartenden Computers, der durch den auf Zugriff wartenden Computer selbst berechnet wird und eine Entsprechung zwischen jedem auf Zugriff wartenden Computer und dem Systemintegritätswert vorspeichert, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) der auf Zugriff wartende Computer ermittelt seinen aktuellen Systemintegritätswert und sendet eine Authentifizierungsanforderung, die Informationen, die den aktuellen Systemintegritätswert enthalten, umfasst, an die Netzzugriffsauthentifizierungsvorrichtung; b) die Netzzugriffsauthentifizierungsvorrichtung beurteilt, ob der aktuelle Systemintegritätswert des auf Zugriff wartenden Computers in der empfangenen Authentifizierungsanforderung und der gespeicherte Systemintegritätswert des auf Zugriff wartenden Computers identisch sind oder nicht, gemäß der empfangenen Authentifizierungsanforderung und der Entsprechung; und, in einem Fall, in dem der empfangene aktuelle Systemintegritätswert des auf Zugriff wartenden Computers in der empfangenen Authentifizierungsanforderung und der gespeicherte Systemintegritätswert des auf Zugriff wartenden Computers identisch sind, bestimmt die Netzzugriffsauthentifizierungsvorrichtung, dass der Netzzugriff authentifiziert wird, wobei der aktuelle Systemintegritätswert ein Basissystemintegritätswert oder ein Systemintegritätswert ist, der mit einem Basissystemintegritätswert und einem Modul zum Netzzugriff berechnet wird; und wobei der Prozess des Berechnens seines Basissystemintegritätswerts die folgenden Schritte aufweist: ...
Patent DE-112010000034-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MURANAKA YASUNARI
IPC: F16H59/74
Filed: 2010-01-26
Granted: 2022-04-21
Abstract: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe mit:einer Hauptpumpe (3), die durch einen Verbrennungsmotor (E) drehangetrieben wird und Hydrauliköl über einen Ölkanal des Automatikgetriebes eines Fahrzeugs liefert;einer Hilfspumpe (4), die durch einen Elektromotor (41) drehangetrieben wird und Hydrauliköl zu dem Ölkanal liefert, um die Hauptpumpe (3) zu unterstützen;einem Regulierventil (5) zum Regulieren eines Leitungsdrucks des Ölkanals auf einen vorbestimmten Wert;einem Regulierventilsteuerabschnitt (61) zum Senden eines Befehls zum Regulieren des Leitungsdrucks zu dem Regulierventil (5);einem Leitungsdruckerlangungsabschnitt (62) zum Berechnen oder Erfassen des Leitungsdrucks des Ölkanals; undeinem Hilfspumpenstartabschnitt (63) zum Steuern des Startens der Hilfspumpe (4), wobeider Hilfspumpenstartabschnitt (63) den Regulierventilsteuerabschnitt (61) auffordert, einen Befehl zum Verringern des Leitungsdrucks auszugeben, wenn der Leitungsdruck zum Zeitpunkt des Startens der Hilfspumpe (4) höher als ein garantierter Widerstandsdruck der Hilfspumpe (4) ist, und der Hilfspumpenstartabschnitt (63) die Hilfspumpe (4) in einem Zustand startet, bei dem der Leitungsdruck gleich wie oder geringer als der garantierte Widerstandsdruck ist.
Patent DE-112011105918-B4 (DE)
Title: Aufzugsicherheitssteuervorrichtung
Inventor: SHIBATA MASUNORI
IPC: B66B5/00
Filed: 2011-12-05
Granted: 2021-05-27
Abstract: Aufzugsicherheitssteuervorrichtung, umfassend:zumindest einen Kabinendurchgangschalter (17a, 17b, 17), der das Öffnen einer entsprechenden Kabinentür (13a, 13b, 13) detektiert;eine Mehrzahl von Absatztürschaltern (6), die das Öffnen entsprechender Absatztüren (5) detektieren; undeinen Sicherheitssteuerteil (22), der eine Sicherheitssteuerung basierend auf Information durchführt, die aus dem Kabinendurchgangschalter (17a, 17b, 17) und den Absatztürschaltern (6) eingegeben wird,wobei die Aufzugsicherheitssteuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass:die Absatztürschalter (6) auf anderen Stockwerken als dem untersten Stockwerk in drei oder mehr Systeme (6b, 6c, 6d, 6e) unterteilt sind;zwei oder mehr der Absatztürschalter (6) in zumindest einem der Systeme (6b, 6c, 6d, 6e) enthalten sind;der Sicherheitssteuerteil (22) das Öffnen der Absatztüren (5) unabhängig für jedes der Systeme (6b, 6c, 6d, 6e) von Absatztürschaltern (6) erkennen kann, und die Bewegung von Wartungsarbeitern in einen Hubweg (1) detektiert, falls die Absatztürschalter (6) irgendeines der Systeme (6b, 6c, 6d, 6e) einen Offentürzustand anzeigen, wenn alle Kabinendurchgangschalter (17a, 17b, 17) einen Geschlossentürzustand anzeigen, und auch Bewegung von Wartungsarbeitern im Hubweg (1) detektiert, falls die Absatztürschalter (6) in zwei oder mehr der Systeme einen Offentürzustand anzeigen, wenn irgendeiner der Kabinendurchgangschalter (17a, 17b, 17) einen Offentürzustand anzeigt; unddie Systeme (6b, 6c, 6d, 6e) der Absatztürschalter (6) so konfiguriert sind, dass sie das Öffnen der Absatztüren (5) auf drei aufeinander folgenden Stockwerken durch jeweils unterschiedliche Systeme (6b, 6c, 6d, 6e) detektieren.
Patent DE-112012006158-B4 (DE)
Title: Mikrofon mit automatischer Vorspannungsregelung
Inventor: ANDERSEN TROELS
IPC: H04R3/00
Filed: 2012-03-30
Granted: 2019-03-21
Abstract: Mikrofon, umfassend
 - einen Kondensator mit einer Rückplatte und einer Membran,
 - eine eine Spannung an den Kondensator anlegende Spannungsquelle,
 - eine Vorspannungsregelschaltung, wobei
 - die Vorspannungsregelschaltung die Durchbruchhäufigkeit des Kondensators bestimmt,
 - die Vorspannungsregelschaltung zwei Spannungen > 0 V bereitstellen kann,
 - die Vorspannungsregelschaltung die Spannung erhöht, wenn die Durchbruchhäufigkeit niedrig ist, und die Spannung erniedrigt, wenn die Durchbruchhäufigkeit hoch ist.
Patent DE-112013000202-B4 (DE)
Title: Anzeigeverfahren und elektronische Vorrichtung
Inventor: ZHAO GAOFEI
IPC: H04W88/02
Filed: 2013-09-25
Granted: 2017-02-02
Abstract: Anzeigeverfahren, das in einem elektronischen Gerät angewendet wird, das eine Anzeigeeinheit umfasst, die mehrere unterschiedliche Anzeigemodi aufweist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Starten einer ersten Anwendung in dem elektronischen Gerät, wenn der gegenwärtige Anzeigemodus der Anzeigeeinheit ein erster Anzeigemodus ist; Erhalten von erster Anzeigehelligkeits-Parameterinformation der ersten Anwendung; Bestimmen eines zweiten Anzeigemodus, der zu der ersten Anzeigehelligkeits-Parameterinformation gehört, gemäß der ersten Anzeigehelligkeits-Parameterinformation und einer vorbestimmten Beziehung zwischen der Anzeigehelligkeits-Parameterinformation und den Anzeigemodi; Einstellen der Anzeigeeinheit von dem ersten Anzeigemodus, der gegenwärtig angezeigt wird, zu einem zweiten Anzeigemodus, der sich von dem ersten Anzeigemodus unterscheidet; wobei das Bestimmen des zweiten Anzeigemodus Folgendes umfasst: Entscheiden, ob die erste Anzeigehelligkeits-Parameterinformation eine vorbestimmte Anzeigehelligkeits-Parameterinformation erfüllt und Erzeugen eines Entscheidungsergebnisses; Bestimmen des Anzeigemodus als zweiten Anzeigemodus, gestützt auf die Beziehung zwischen der Anzeigehelligkeits-Parameterinformation und dem Anzeigemodus, wenn das Entscheidungsergebnis anzeigt, dass die erste Anzeigehelligkeits-Parameterinformation die vorbestimmte Anzeigehelligkeits-Parameterinformation erfüllt.