baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239496-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zur Zuführung von Reaktionsgasen zu dem Brennstoffzellenstapel
Inventor: HAYASHI KATSUMI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-08-28
Granted: 2011-07-21
Abstract: Brennstoffzellenstapel (10; 60; 80) umfassend eine Mehrzahl von zusammengepackten Einheitszellen (12, 12a, 12b; 12, 64a, 64b, 64c; 12, 86a, 86b), wobei jede Einheitszelle (12, 12a, 12b, 12, 64a, 64b, 64c; 12, 86a, 86b) ein Paar von Separatoren (32, 34) und einen zwischen den Separatoren (32, 34) angeordneten Membranelektrodenaufbau (24) enthält, wobei der Membranelektrodenaufbau (24) eine Anode (28), eine Kathode (30) und eine Ionenaustauschmembran (26) aus Festpolymerelektrolyt enthält, die zwischen der Anode (28) und der Kathode (30) angeordnet ist, wobei der Brennstoffzellenstapel (10; 60; 80) einen Endzellenstapel (50; 62; 84) umfasst, der an einem Ende in einer Packungsrichtung der Einheitszellen (12, 12a, 12b; 12, 64a, 64b, 64c; 12, 86a, 86b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endzellenstapel (50; 62; 84) durch wenigstens zwei aneinander angrenzende Einheitszellen (12a, 12b; 64a, 64b, 64c; 86a, 86b) gebildet ist, welche elektrisch parallel geschaltet sind.
Patent DE-10242874-B4 (DE)
Title: Anschlusspassstück, Verbinder und Verfahren zum Ausbilden eines Anschlusspassstücks
Inventor: FUKATSU YUKIHIRO
IPC: H01R13/04
Filed: 2002-09-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Anschlußpaßstück (20),
welches wenigstens teilweise in einen Verbinder (10) einführbar bzw. einsetzbar
ist, umfassend:  eine Bodenwand (25),  Seitenwände (26),
welche veranlaßt
werden, zu dem linken und rechten Rand der Bodenwand (25) unter
einem von 0° oder
180° verschiedenen
Winkel, vorzugsweise im wesentlichen normal darauf, durch ein Biegen
vorzuragen,  ein Verriegelungsloch (28), welches in der Bodenwand
(25) ausgebildet ist und dessen Breite sich über die im wesentlichen gesamte
Breite der Bodenwand (25) erstreckt und mit einem Verriegelungsabschnitt
(15) in Eingriff bringbar ist, welcher in dem Verbinder (10) vorgesehen
ist,  worin jede Seitenwand (26) mit einem Paar von Kerben (29)
durch ein Wegschneiden nur der vorderen und rückwärtigen Enden eines Bereichs
bzw. einer Fläche
(26A) davon ausgebildet ist, welcher) im wesentlichen dem Verriegelungsloch
(28) entspricht, um im wesentlichen mit dem Verriegelungsloch (28)
in Verbindung zu stehen.
Patent DE-10296814-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren, Betreibervorrichtung und Leitungsleih-Vorrichtung
Inventor: MORITA MASAHIRO
IPC: H04W12/06
Filed: 2002-05-15
Granted: 2008-12-18
Abstract: Kommunikationsverfahren,
in welchem ein Endgerät
mit einem Kommunikationsgerät
im Internet über
eine Betreibervorrichtung kommuniziert, wobei:  Das Endgerät mit der
Betreibervorrichtung durch Ausleihen eines Teils oder der Gesamtheit
einer Bandbreite einer Breitband-Kommunikationsleitung, zwischen
der Leitungsleih-Vorrichtung und der Betreibervorrichtung kommuniziert;  die
Betreibervorrichtung eine Gebührenabrechnungsvorrichtung
mit einer Gebührenabrechnungs-Informationsdatenbank
umfasst, die Gebührenabrechnungsinformation speichert;  die
Gebührenabrechnungsvorrichtung
in der Gebührenabrechnungs-Informationsdatenbank
eine Leitungsnummer der geliehenen Kommunikationsleitung, Endgerät-ID-Information
und eine Nutzungszeit, der durch das Endgerät geliehenen Leitung aufzeichnet;  die
Gebührenabrechnungsvorrichtung
für den
Leitungsausleiher eine Abrechnungsgebühr für die Nutzung der Breitband-Kommunikationsleitung
durch Subtrahieren einer Gebühr
für die
Nutzungszeit der durch das Endgerät genutzten Leitung von einer
Gebühr
der Breitband-Kommunikationsleitung berechnet, und  die Kommunikation
zwischen dem Endgerät
und der Leitungsleih-Vorrichtung über ein
drahtloses LAN ausgeführt wird,
das in der Leitungsleih-Vorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-10301509-B4 (DE)
Title: Rollladen- oder Jalousienkasten für ein Fenster oder eine Tür eines Gebäudes
Inventor: HECKNER WALTER
IPC: E06B9/17
Filed: 2003-01-17
Granted: 2007-03-22
Abstract: Rollladen-
oder Jalousienkasten für ein
Fenster oder eine Tür
eines Gebäudes,  mit
einem langgestreckten, quaderförmigen,
stabilen Kastenkörper,  mit
einem langgestreckten Aufnahmeraum im Kastenkörper zur Aufnahme einer Rollladen-Wickelwelle
oder einer Jalousien-Tragschiene, der durch Kasten-Seitenwände als jeweils
gebäudebezogene
Kasten-Innenwand und Kasten-Außenwand,
durch eine Kasten-Oberwand und durch endseitig formschlüssig abschließende sowie
als Verbundbauteil mit einem Dämmstoff
ausgebildete Kasten-Stirndeckel begrenzt ist, die jeweils eine stabile
Stirndeckel-Tragwand aufweisen, wobei der Kasten-Stirndeckel als separates Bauteil ausgebildet
ist, das im montierten Zustand mit dem Kastenkörper verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass jeder Kasten-Stirndeckel (6) jeweils seitlich
an die Stirndeckel-Tragwand (7) anschließende Dämmstoff-Seitenstege (8) aufweist,
die im montierten Zustand des Kasten-Stirndeckels (6) zwischen der
Stirndeckel-Tragwand (7)
und den benachbarten Kasten-Seitenwänden (4) angeordnet sind, so
dass keine querverlaufende Kältebrücken-Verbindung
zwischen der stabilen Stirndeckel-Tragwand (7) und den benachbarten
Kasten-Seitenwänden
(4) vorliegt.
Patent DE-10303748-B4 (DE)
Title: Motor mit Zylinderabschaltung und nach früh verstellter Steuerzeit von Auslassnocken und Verfahren dafür
Inventor: HICKS JAMES B
IPC: F01L1/24
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Nockenwelle
(12) für
einen Motor (10), der Umschaltventilstellglieder (28) zum Umschalten der
Ventile ausgewählter
Motorzylinder zwischen normal arbeitenden und geschlossenen, nicht
arbeitenden Zuständen
zum Abschalten der ausgewählten
Motorzylinder aufweist, wobei die Nockenwelle (12) mindestens einen
Nocken (14, 16, 18, 20) für
jedes der Einlass- und Auslassventile (24, 26, 30, 32) umfasst,
die durch die Nockenwelle (12) betätigt werden, und der herkömmliche
Zylinder sowie Abschaltungszylinder umfasst,  wobei die Umschaltventilstellglieder
(28) zum Betätigen
der Ventile (30, 32) der Abschaltungszylinder Spielausgleicher mit
einem positiven Ventilspiel aufweisen und die Ventilstellglieder
(22) für
die herkömmlichen
Zylinder Spielausgleicher ohne wesentliches Ventilspiel aufweisen,
so dass Nockenwellen (12) mit Nocken, die eine äquivalente Gasströmung durch
die herkömmlichen
und Abschaltungszylinder liefern und identische Steuerzeiten der
Einlass- und Auslassventile aufweisen, in den Abschaltungszylindern eine
größere Ventilüberschneidung
als in den herkömmlichen
Zylindern besitzen, und zwar aufgrund von erhöhten Öffnungs- und Schließrampen
an den Nocken (18, 20) der Abschaltungszylinder, die notwendig...
Patent DE-10307924-B4 (DE)
Title: Selbstjustierende Kappenvorrichtung
Inventor: FEIT JOSEF
IPC: E03B9/10
Filed: 2003-02-25
Granted: 2007-03-29
Abstract: Kappenvorrichtung
zum Einbau in Fahrbahnen und/oder Gehwegen für unter Flur verlegte Leitungen
mit einem Außengehäuse (1)
und einem darin verschieblich angeordneten Innengehäuse (2)
zur höhenmäßigen Anpassung
der Kappenoberseite (7) an die Fahrbahn- oder Gehwegoberfläche, wobei
das Innengehäuse (2)
verschwenkbar im Außengehäuse (1)
aufgenommen ist, um der Kappenoberseite (7) eine Anpassung an eine Fahrbahnneigung
zu ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungselement (15, 16) vorgesehen
ist, welches eine Führung
für das
Verschwenken des Innengehäuses
(2) bereitstellt.
Patent DE-10310444-B4 (DE)
Title: Gleitabdichtungsvorrichtung mit eingebauter Feder
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-03-07
Granted: 2013-08-22
Abstract: Gleitabdichtungsvorrichtung (100) mit eingebauter Feder (7), mit einer Innendeckscheibe (1) und einer Außendeckscheibe (2), die einander gegenüber liegen, um dazwischen einen Hohlraum (3) abzugrenzen und an der Seite der Außendeckscheibe (2) eine Labyrinthöffnung (5) zu bilden, mit einer ersten, sich von der Innendeckscheibe (1) zur Außendeckscheibe (2) hin erstreckenden Dichtung (6), die eine radial nach dem Hohlraum (3) hin offene, ringförmige Aufnahme (14) aufweist, und einer in der Aufnahme (14) angeordneten Schraubenfeder (7), die einen Gleitdruck erzeugt, der durch die erste Dichtung (6) auf die Außendeckscheibe (2) ausgeübt wird, wobei die erste Dichtung (6) einen Abdichtungsring (10), der mit einer zylinderförmigen Wand (11) der Außendeckscheibe (2) in Gleitberührung steht, und eine Dichtlippe (12), die an einer ringförmigen Wand (105) der Außendeckscheibe (2) mit Gleitberührung anliegt, aufweist, wobei die Gleitabdichtungsvorrichtung ferner eine zweite Dichtung (101) aufweist, die sich von der Innendeckscheibe (1) zur Außendeckscheibe (2) hin erstreckt, zwischen der ringförmigen Aufnahme (14) und der Labyrinthöffnung (5) angeordnet ist und eine Dichtlippe (110) aufweist, die an der ringförmigen Wand (105) der Außendeckscheibe (2) mit Gleitberührung anliegt, so dass die erste und zweite Dichtung (6, 101) und die Außendeckscheibe (2) einen abgedichteten Raum (102) um die ringförmige Aufnahme (14) herum abgrenzen, wobei die Dichtlippen (12 bzw. 110) der ersten und zweiten Dichtung (6, 101) den abgedichteten Raum (102) radial abgrenzen.
Patent DE-10314024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Fluidstroms
Inventor: MAYDT KARL
IPC: G01F1/76
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen einer Durchflussmasse eines Fluidstroms durch eine
Rohrleitung mit einem Einlaufrohr, mit einem nachgeschalteten Volumenzähler, mit
mindestens einer am Einlaufrohr angeordneten Druckentnahmestelle
und mit mindestens einer weiteren Druckentnahmestelle zum Messen
eines Fluiddrucks mittels eines Differenzdruckmessumformers, wobei
die Messsignale des Differenzdruckmessumformers zusammen mit einem
Messsignal des Volumenzählers
zum Bestimmen der Durchflussmasse auswertbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine weitere Druckentnahmestelle (10') am Volumenzähler (3)
am Ort (X p ,) des niedrigsten statischen
Drucks (p stat ) angeordnet ist.
Patent DE-10317226-B4 (DE)
Title: Pralldämpfer für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STOFFELS OLIVER
IPC: B60R19/34
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-01-12
Abstract: Pralldämpfer für einen
Aufbau eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Personenkraftwagens, der
in Fahrzeuglängsrichtung
verläuft,
eine Pralleinrichtung sowie einen Pralleinrichtungsträger umfasst
und sich einerseits an einem Stossfänger und andererseits an einem
festen Strukturelement des Aufbaus abstützt, wobei der Pralleinrichtungsträger durch
ein ein Prallrohr aufnehmendes zwischen Stoßfänger und Strukturelement des
Aufbaus sich erstreckendes Traggehäuse gebildet wird, das unter Zwischenschaltung
einer Konsoleneinrichtung am Strukturelement befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das säulenartige
Trägergehäuse (10)
eine innere Längswand (19)
und Querwände
(16,17) umfasst, wobei die Konsoleneinrichtung (20) mit einer ersten
Konsole (21) eine entfernt vom Stossfänger (6) liegende hintere Querwand
(17) und mit einer zweiten Konsole (22) die innere Längswand
(19) stützt.
Patent DE-10323827-B4 (DE)
Title: Sensor zur Messung der Wärmeleitfähigkeit einer Probe
Inventor: MEIER VLADISLAV
IPC: G01N27/18
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-10-26
Abstract: Sensor
zur Messung der Wärmeleitfähigkeit
einer Probe nach dem Heizstreifenverfahren, bei dem ein Heizstreifen
(1) durch einen durchfließenden
elektrischen Strom erhitzt und als Messsignale der elektrische Widerstand
zweier unterschiedlicher Längen
des Sensors bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizstreifen
(1) durch einen ersten, einen ersten Heizkreis bildenden Leiterstreifen
(2) mit zwei Anschlüssen
(4) und durch einen zweiten, einen zweiten Heizkreis bildenden Leiterstreifen
(3) mit zwei Anschlüssen
(5) gebildet ist, wobei die beiden durch die Leiterstreifen (2,
3) unterschiedlicher Länge
gebildeten Heizkreise durch einen schmalen Spalt (6) elektrisch
voneinander getrennt sind, sich jedoch thermisch zu dem Heizstreifen
(1) mit einer vorgegebenen Gesamtlänge und einer vorgegebenen
Breite ergänzen und
dass eine Subtraktion der Messsignale der beiden Leiterstreifen
(2, 3) vorgesehen ist.
Patent DE-10333754-B4 (DE)
Title: Sperrscheibe zum Sichern von Teilen in einem zylindrischen Hohlraum
Inventor: GUTSCHER HORST
IPC: F16B21/20
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-08-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sperrscheibe zum Sichern von Teilen in einem insbesondere zylindrischen Hohlraum eines Gegenstandes, wobei sie mit einem Bereich ihrer Außenkontur (2) an der Hohlraum-Begrenzungsfläche (6) fixiert ist. Eine stabile Abstützung eines Teils in gewünschter axialer Position des Hohlraumes wird dadurch erreicht, dass im Bereich der Außenkontur (2) umlaufend mittels zum Außenrand offener Ausnehmungen (4) voneinander beabstandete Zungen (3) ausgebildet sind, die zumindest in ihrem in den Hohlraum eingesetzten Zustand entgegen einer Einbringrichtung um einen Winkel (alpha) angestellt sind und sich mit einer Stützkante (2.1) oder zumindest einem jeweiligen Stützpunkt an der Hohlraum-Begrenzungsfläche (6) abstützen (Fig.).
Patent DE-10342014-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Einheit einer technischen Vorrichtung
Inventor: SCHOR STEFAN
IPC: G05B11/01
Filed: 2003-09-11
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Einheit (3, ... 9) einer technischen Vorrichtung (1),  • wobei die Vorrichtung (1) in mehreren Betriebsfällen (A, ... E'', 19α) betrieben werden kann, in denen die Einheit mit einem zum jeweiligen Betriebsfall (A, ... E'', 19α) gehörenden Steuerbefehl (3A, ... 7E) angesteuert wird, um einen dem Betriebsfall (A, ... E'', 19α) zugeordneten Betriebsmodus (3α, ... 3γ) der Einheit (3, ... 9) zu aktivieren,  • wobei die Vorrichtung (1) eine Steuerungseinheit (11) zur Ansteuerung der Einheit (3, ... 9) aufweist,  • wobei auf der Steuerungseinheit (11) ein Steuerungsprogramm installiert ist, das einen Rahmen definiert, welcher grundlegende Logikbausteine umfasst, mit denen Information zur Beschreibung der Betriebsfälle (A, ... E'', 19α) bereitgestellt werden kann, und  • wobei eine die Einheit (3, ... 9) beschreibende Datei (13, ... 19) vorhanden ist, die einen logischen Ausdruck sowie den zugehörigen Steuerbefehl (3A, ... 7E) umfasst, wobei der logische...
Patent DE-10350751-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines vertikalen Feldeffekttransistors und Feldeffekt-Speichertransistor, insbesondere FLASH-Speichertransistor
Inventor: TEWS HELMUT
IPC: H01L29/786
Filed: 2003-10-30
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines vertikalen Feldeffekttransistors (10, 100),  mit
den Schritten:  an einem Substrat (13, 113) Ausbilden mindestens
einer Struktur (12, 112), die zur Ausbildung des Kanalbereiches eines
Feldeffekttransistors (10, 100) dient,  Aufbringen einer elektrisch
isolierenden substratnahen Abstandsschicht (56, 156) nach dem Ausbilden
der Struktur (12, 112),  nach dem Aufbringen der substratnahen
Abstandsschicht (56, 156) Aufbringen einer elektrisch leitfähigen oder
halbleitenden Steuerelektrodenschicht (60, 160), die zur Ausbildung
der Steuerelektrode des Feldeffekttransistors (10, 100) dient,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  Planarisieren der Steuerelektrodenschicht
(60, 160), und ganzflächiges
Rückätzen der
planarisierten Steuerelektrodenschicht (60, 160).
Patent DE-10351012-B4 (DE)
Title: Sensor mit aus Harz geformtem Gehäuse und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: TOKUNAGA MASATOSHI
IPC: G01D11/24
Filed: 2003-10-31
Granted: 2012-07-19
Abstract: Sensor, der aufweist:  einen Erfassungsabschnitt (10) zur Erfassung einer physikalischen Größe,  einen Verbinderabschnitt (21), der mit dem Erfassungsabschnitt (10) zur elektrischen Verbindung des Erfassungsabschnitts (10) mit einer äußeren Schaltung außerhalb des Sensors vorgesehen ist,  ein Sensorgehäuse (15) zur Unterbringung des Erfassungsabschnitts (10), und  ein Verbindergehäuse (30) zur Unterbringung des Verbinderabschnitts (21),  wobei das Sensorgehäuse (15) einen vorbestimmten Teil (15a) besitzt, der außerhalb des Verbindergehäuses (30) freigelegt ist,  wobei der andere Teil des Sensorgehäuses (15) von dem Verbindergehäuse (30) bedeckt ist,  wobei das Sensorgehäuse (15) aus einem ersten thermoplastischen Harz besteht,  wobei das Verbindergehäuse (30) aus einem zweiten thermoplastischen Harz besteht,  wobei das erste und das zweite thermoplastische Harz Polyphenylensulfid sind,  wobei das erste thermoplastische Harz ein Additiv enthält, so dass das erste thermoplastische Harz eine hohe Fluidität besitzt, und  wobei das zweite thermoplastische Harz ein anderes Additiv enthält, so...
Patent DE-10361525-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schmelztabletten zur Bestimmung des Gehaltes von keramischen Pulvern an Platingruppenmetallen mittels RFA
Inventor: DIEHL-WEGSTEIN MONIKA
IPC: G01N23/223
Filed: 2003-12-23
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Schmelztabletten zur Bestimmung des Gehaltes
eines keramischen Pulvers an Platingruppenmetallen mit den folgenden
Verfahrensschritten:  a) Bilden einer Pulvermischung durch Zugabe
von Schmelz- und Oxidationsmitteln zu dem keramischen Pulver,  b)
Erschmelzen der Pulvermischung in einem Tiegel aus Bornitrid, aus
stabilisiertem Zirkonoxid oder aus Aluminiumoxid und Homogenisieren
der sich bildenden Schmelze und  c) Abschrecken der Schmelze
durch Ausgießen
auf einen Gießteller.
Patent DE-10362172-B4 (DE)
Title: Wasch-und Reinigungsmittel mit Alpha-Amylase-Varianten mit verbesserter Alkaliaktivität
Inventor: BESSLER CORNELIUS
IPC: C12N15/56
Filed: 2003-03-05
Granted: 2009-04-02
Abstract: Mittel,
dadurch gekennzeichnet, daß es
eine α-Amylase-Variante
nach einem der folgenden Merkmale enthält:  a) α-Amylase-Variante
mit mindestens zwei Aminosäureaustauschen
gegenüber
dem Ausgangsmolekül,
wobei in Position 13 gemäß der Zählung der α-Amylase
aus B. amyloliquefaciens (SEQ ID NO. 4) ein Prolinrest (P) und in Position
414 ein Serinrest (S) vorliegt;  b) α-Amylase-Variante nach Merkmal
a), wobei zusätzlich mindestens
ein Aminosäureaustausch
in einer der Positionen 194, 197 oder 356 gemäß der Zählung der α-Amylase aus B. amyloliquefaciens
(SEQ ID NO. 4) vorliegt, vorzugsweise in zwei, besonders bevorzugt
in allen drei dieser Positionen;  c) α-Amylase-Variante nach Merkmal
b), wobei in Position 194 ein Arginin-(R) und/oder in Position 197
ein Prolin-(P) und/oder in Position 356 ein Asparaginsäurerest
(D) vorliegt;  d) α-Amylase-Variante
nach Merkmal c), wobei es sich um eine Variante mit den Austauschen 13P/194R/197P/356D/414S
handelt;  e) α-Amylase-Variante
nach Merkmal a), wobei zusätzlich mindestens
ein Aminosäureaustausch
in einer der Positionen...
Patent DE-19545743-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit Speicherzellenmatrix
Inventor: OOWAKI YUKIHITO
IPC: G11C29/18
Filed: 1995-12-07
Granted: 2007-11-29
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung,
enthaltend:  eine Speicherzellenmatrix (19) mit Speicherzellen,
die in Form von XY-Richtungen in einer Matrix angeordnet sind;  eine
Vorrichtung (11) zum Speichern mindestens der X-Adresse von Fehlerbit-Speicherzellen
der Speicherzellen, die durch die X-Adresse und Y-Adresse in der
Speicherzellenmatrix definiert sind; und  eine Vorrichtung (16)
zum Erzeugen einer Adresse Xe + m (m = positive oder negative ganze
Zahl), die als interne Adresse dient, wenn die X-Adresse Xe entsprechend
der Fehlerbitadresse von einem externen Abschnitt eingegeben wird.
Patent DE-19602030-B4 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: SCHWEIGHOEFER GUENTER
IPC: B23B51/02
Filed: 1996-01-20
Granted: 2007-08-02
Abstract: Spiralbohrer
für die
Metallbearbeitung mit einem Bohrerschaft (1) und einer Bohrerspitze
(2), die mindestens eine Hauptschneide (3) aufweist, wobei sich, von
der Bohrerspitze (2) ausgehend, entsprechend der Anzahl der Hauptschneiden
je eine Spannut (4) entlang des Schaftes (1) erstreckt und wobei
der Bohrer eine Hartstoffbeschichtung aufweist, wobei die Hartstoffbeschichtung
die Haupt- und Nebenschneiden sowie die Freiflächen (5) und die Spannuten
(4) erfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Hartstoffbeschichtung
auf einen Bereich (B) an der Spitze beschränkt ist, dessen axiale Länge (l),
gemessen von der Bohrer, spitze aus, das Dreifache des Bohrerdurchmessers (D)
nicht übersteigt.
Patent DE-19606291-B4 (DE)
Title: Kokillenrohr
Inventor: EICHHOLZ-BOLDT RAIMUND
IPC: B22D11/04
Filed: 1996-02-21
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kokillenrohr
zum Stranggießen
von Metallen, das einen an einander gegenüberliegenden Stirnenden (3,
4) offenen Formhohlraum (2) besitzt, dessen Querschnitt am eingießseitigen
Stirnende (3) größer als
am strangaustrittsseitigen Stirnende (4) bemessen ist und dessen
Seitenflächen
(5, 6) durch bogenförmig
gekrümmte Eckbereiche
(7, 8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Eckbereiche
(8) von einem knapp unterhalb des Gießspiegels (9) liegenden Höhenbereich
des Formhohlraums (2) aus in Richtung zum strangaustrittsseitigen Stirnende
(4) des Formhohlraums (2) einen sich verkleinernden Radius (R, R2,
R3) mit konstant bleibendem oder sich veränderndem Mittelpunkt oder einen
sich stärker krümmenden
Kurvenverlauf aufweisen.
Patent DE-19641942-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlererkennung bei einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANGE THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 1996-10-11
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Fehlererkennung bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer
selbstzündenden
Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß ein Defekt des Kraftstoffzumeßsystems
erkannt wird, wenn im Schubbetrieb der Ladedruck von einem erwarteten
Wert abweicht.
Patent DE-19642086-B4 (DE)
Title: Montage- und Kontaktträger für Tragschienen
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R9/26
Filed: 1996-10-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Montage-
und Kontaktträger
zur Anordnung von elektr. Geräten,
oder Klemmen auf hutförmigen
Tragschienen,  – bestehend
aus einem quer über
die Tragschiene sich erstreckenden Metallbügel mit endseitigen Klammerarmen, die
sich beim Aufsetzen des Montageträgers auf die Tragschiene mit
den Schenkeln der Tragschiene verklammern,  – wobei der Montageträger insgesamt
in einem Stück
aus einem flachen Bandmaterial aus Metall gefertigt ist  – und der
zwischen den Klammerarmen vorhandene Rückenteil des Montageträgers ein
Befestigungsmittel aufweist, das zur mechanischen Befestigung und
elektrischen Kontaktierung eines auf dem Rückenteil befestigten elektr.
Gerätes
der einer Klemmen dient,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Befestigungsmittel
als seitlicher Materialansatz am Rückenteil (10) des Montageträgers (7)
ausgestanzt ist  – und
durch Faltung (Formung) in eine Position oberhalb des Rückenteils
gebracht worden ist derart,  – daß zwischen dem Rückenteil
(10) und der dem Rückenteil
gegenüberliegenden
Unterseite des Materialansatzes mindestens eine mauloffene Klammer
(15, 16) gebildet ist,...
Patent DE-19649686-B4 (DE)
Title: Struktur und Herstellungsverfahren eines Hochspannungs-Metalloxid-Silizium-Feldeffekttransistors (MOSFET)
Inventor: KWON O-KYONG
IPC: H01L29/10
Filed: 1996-11-29
Granted: 2005-04-14
Abstract: Struktur
eines Hochspannungs-Metalloxid-Silizium-Feldeffekttransistors (MOSFET), die
umfaßt:
ein Halbleitersubstrat (13); in dem Substrat geformte erste und
zweite leitende Wannen (12, 21); eine auf dem Substrat zwischen
den ersten und zweiten leitenden Wannen geformte Isolierstruktur;
jeweils auf der Oberfläche
des Substrats, in dem die erste leitende Wanne geformt ist und auf
der Oberfläche
des Substrats, in dem die zweite leitende Wanne geformt ist, geformte
Gates (1); Driftbereiche (11, 21), die in den ersten und zweiten
leitenden Wannen so geformt sind, daß sie mit dem unteren Teil
einer Kante des Gate verbunden sind in den Driftbereichen geformte Drain-Bereiche
(10, 19); Source-Bereiche (6, 15) mit vergrabenen Diffusionsbereichen
(7, 16), die in den ersten und zweiten Wannen so geformt sind, daß sie mit
einem unteren Teil der anderen Kante des Gate verbunden sind; in
den ersten und zweiten leitenden Wannen und auf einer Seite der
Source mit einem vergrabenen Diffusionsbereich geformte Body-Kontakte
(5, 14); einen...