baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10133901-B4 (DE)
Title: Druckmaschinen-Flüssigkeitsversorgungsgerät
Inventor: STROBL KLAUS
IPC: B41F33/00
Filed: 2001-07-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Druckmaschinen-Flüssigkeitsversorgungsgerät (10) zur
Versorgung einer Offset-Druckmaschine mit Flüssigkeiten, enthaltend ein
Gehäuse
(12), welches in mehrere Gehäusebereiche
räumlich
aufgeteilt ist, wobei mindestens ein Kälteerzeuger vorgesehen ist,
mit mindestens einem Verdichter, einem Kondensator und mindestens einem
Lüfter
(L) zur Erzeugung eines den Kondensator (KO) kühlenden Luftstromes, wobei
mindestens ein Verdichter (KA) des Kälteerzeugers (30) in einem
anderen Gehäusebereich
als dem Gehäusebereich
angeordnet ist, in dem der Kondensator (KO) und der mindestens eine
Lüfter (L)
angeordnet sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: das Gehäuse (12)
weist vier Funktions-Gehäusebereiche
(1,2,3,4) auf, von welchen ein erster Gehäusebereich (1) links oben,
ein zweiter Gehäusebereich
(2) rechts oben neben dem ersten Gehäusebereich (1), ein dritter
Gehäusebereich
(3) links unten unter dem linken oberen ersten Gehäusebereich
(1), und ein vierter Gehäusebereich (4)
rechts unten neben dem linken unteren dritten Gehäusebereich
(3) und gleichzeitig unter dem rechten oberen zweiten Gehäusebereich
(2) vorgesehen ist, daß der
Kondensator (KO) des Kälteerzeugers...
Patent DE-10146843-B4 (DE)
Title: Handgriff- und Sitzgurt-Halteringbaugruppe
Inventor: RUTHINOWSKI RICHARD EDWARD
IPC: B60R21/232
Filed: 2001-09-24
Granted: 2004-09-23
Abstract: Handgriff- und Sitzgurt- Haltebaugruppe für ein Fahrzeug mit mindestens einem Sitzgurt (38) und einem Karosserieelement (14), wobei die Baugruppe (10, 80, 100, 120) eine Laufschiene (16) aufweist, die mit dem Karosserieelement (14) starr verbunden ist; ein Handgriff (20), der in der Laufschiene (16) selektiv positionierbar ist; und ein Halteringsystem (18), welches den Sitzgurt (38) aufnimmt, führt und hält und welches in der Laufschiene (16) selektiv positionierbar ist.
Patent DE-10147812-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit nicht-akustischer Steuerungsunterstützung
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: H04R25/00
Filed: 2001-09-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Hörgerät mit  – einem
Gehäuse
und  – einer
Steuervorrichtung zur Steuerung des Hörgeräts,  gekennzeichnet durch  – eine CCD-Kamera,
deren Signal zur Steuerung des Hörgeräts der Steuervorrichtung
zugeführt
ist, wobei die Steuervorrichtung eine Bildverarbeitungseinrichtung
umfasst, mit der die Signale der CCD-Kamera für die Steuerung verarbeitbar
sind.
Patent DE-10153033-B4 (DE)
Title: Abgas-Rückführ-Wärmetauscher für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: TSCHALER GERNOT
IPC: F02M26/32
Filed: 2001-10-26
Granted: 2018-03-01
Abstract: Abgas-Rückführ-Wärmetauscher für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf und einem Abgasrückführsystem, der zumindest zwei Abgasöffnungen und zwei Kühlmittelöffnungen, denen im Zylinderkopf jeweils eine korrespondierende Öffnung zugeordnet ist, aufweist, wobei zumindest eine Kühlmittelöffnung oder Abgasöffnung mit einem Flansch an die korrespondierende Öffnung montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede weitere Abgas- (2, 2') und/oder Kühlmittelöffnung (3, 3') mit der korrespondierenden Öffnung über ein zylinderkopfseitig und Abgas-Rückführ-wärmetauscherseitig kraftschlüssig einsteckbares Rohr (5, 5') flüssigkeits- und gasdicht verbindbar ist.
Patent DE-10153898-B4 (DE)
Title: Zyklonenstaubsammelvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/24
Filed: 2001-11-02
Granted: 2004-04-08
Abstract: Zyklonenstaubsammelvorrichtung (10) für einen Staubsauger, der ein teleskopisches Verlängerungsrohr (3) hat, wobei die Zyklonenstaubsammelvorrichtung folgende Bauteile aufweist:  – einen Zyklonenkörper (20), der auf dem teleskopischen Verlängerungsrohr (3) des Staubsaugers zum Einleiten von Luft und Verunreinigungen in einen Wirbel befestigt ist;  – eine Zyklonenabdeckung (30), die mit dem Zyklonenkörper (20) gekoppelt ist, zum Trennen von Verunreinigungen aus der Luft durch die Zentrifugalkraft, wobei die Zyklonenabdeckung (30) einen zylindrischen ein offenes und ein geschlossenes Ende aufweisenden Abdeckkörper (31) umfasst, wobei der zylindrische Abdeckkörper (31) einen ersten auf der Außenwand des geschlossenen Endes ausgebildeten Verunreinigungspfad (35) aufweist und ein erstes Durchgangsloch (31a) besitzt, das in der zylindrischen Wand des Abdeckkörpers (31) nahe des geschlossenen Endes ausgebildet ist, wobei der erste Verunreinigungspfad (35) mit dem ersten Durchgangsloch (31a) in Verbindung steht;  – und eine Staubaufnahme (40), die einen zylindrischen ein offenes und ein geschlossenes Ende aufweisenden Sammelkörper (41) umfasst und einen...
Patent DE-10154790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Zeta-Potential und Grenzflächenleitfähigkeit
Inventor: ZIMMERMANN RALF
IPC: G01N27/60
Filed: 2001-11-01
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von Zeta-Potential und Grenzflächenleitfähigkeit bestehend aus mindestens einer Messzelle und mindestens zwei Flüssigkeitsbehältern, von denen mindestens ein Behälter vor und mindestens ein Behälter nach der Messzelle im Messkreislauf angeordnet ist, und die Flüssigkeitsbehälter einen Flüssigkeitsraum und einen Gasraum aufweisen, und die Flüssigkeitsbehälter untereinander außerhalb des Mess-Kreislaufes über einen zu- und abschaltbaren weiteren Flüssigkeitsbehälter-Kreislauf miteinander verbunden sind, wobei dieser Kreislauf vom Flüssigkeitsraum des einen Flüssigkeitsbehälters jeweils in den Gasraum des anderen Flüssigkeitsbehälters geführt ist.
Patent DE-10159788-B4 (DE)
Title: Pedalwegsimulator mit Bremsflüssigkeitsrückförderung und Tandemhauptbremszylinder für ein elektrohydraulisches Bremssystem
Inventor: BICKEL BORIS
IPC: B60T13/14
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-03-04
Abstract: Anordnung für ein elektrohydraulisches Bremssystem bestehend aus einem Tandemhauptbremszylinder (THZ), einem Hydraulikzylinder als Pedalwegsimulator (PWS), Trennventilen (CVVA;CVHA), einer Druckversorgung (2) oder zumindest einem Druckspeicher (3) und zwei Hydraulikventilen (4, 5), bei der  – die primäre Druckkammer (15) des Tandemhauptbremszylinders (THZ) mit der einlaufseitigen Kammer (12) des Pedalwegsimulators (PWZ) verbunden ist,  – die rücklaufseitige Kammer (13) des Pedalwegsimulators (PWZ) über einen Dreiwegeabzweig (10) hydraulisch mit einer Parallelschaltung zweier Hydraulikleitungen verbunden ist, die jeweils eines der Hydraulikventile (4, 5) enthalten,  wobei eines der beiden Hydraulikventile ein Druckbeaufschlagungsventil (5) ist und das andere der beiden Hydraulikventile ein Druckentlastungsventil (4) ist und das Druckbeaufschlagungsventil (5) eine Verbindung zur Druckseite und das Druckentlastungsventil (4) eine Verbindung-zurSaugseite des elektrohydraulischen Druckversorgungssystems (2, 3) herstellt,  und wobei das Druckentlastungsventil (4) ein Proportionalventil ist und das Druckbeaufschlagungsventil (5)in mechanischer Wirkverbindung mit dem Sekundärkolben (17) des Tandemhauptbremszylinders ist.
Patent DE-10164839-B4 (DE)
Title: Delay circuit for ring oscillator in which delay routes are connected parallel with input terminal
Inventor: SUDA MASAKATSU
IPC: H03K5/06
Filed: 2001-04-06
Granted: 2005-05-25
Abstract: A variable delay circuit (100), comprising delay routes (104a, 104b), connection routes (106a, 106b), and a NAND circuit (146) having a NAND logic of outputs of the delay routes (104a, 104b), wherein the delay routes (104a, 104b) are connected parallel with an input terminal (102), the connection route (106a) connects the output of a delay element (132) contained in the first delay route (104a) electrically to the input of a delay element (140) contained in the second delay route (104b), the connection route (106b) connects the output of the delay element (140) electrically to the input of the delay element (132), and an additional element is provided to the input of a specified delay element so as to uniform the input load of each delay element, whereby the variable delay circuit (100) stabilizing a power current and generating an accurate delay with small scale of circuit can be realized.
Patent DE-10205093-B4 (DE)
Title: Bipolare Klemme
Inventor: BARTEL VOLKER
IPC: A61B17/28
Filed: 2002-02-07
Granted: 2008-12-11
Abstract: Bipolare
Klemme (10), umfassend  – zwei
Klemmenteile (12, 14), die mittels einer isolierenden Schlussschraube
oder dergleichen Gelenkverbindungen (16) mechanisch gegeneinander
verschwenkbar verbunden, aber elektrisch voneinander isoliert sind,  – Elektrodenteile
(18, 20) an distalen Enden (22, 24) der Klemmenteile (12, 14) zum
Fassen von Gewebe und zum Durchleiten eines Koagulationsstromes
durch das Gewebe,  – Griffeinrichtungen
(26, 28) an proximalen Enden (30, 32) der Klemmenteile (12, 14),  – Stromzuführungseinrichtungen
(34, 40, 42)  – Rasteinrichtungen
(36, 38) zwischen der Gelenkverbindung (16) und den proximalen Enden
(30, 32) zum Verriegeln der Klemmenteile (12, 14) aneinander in
einer Schließposition,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Stromzuführungseinrichtungen (34, 40,
42) derart angeordnet sind und die Rasteinrichtungen (36, 38) derart
einen Leitungsabschnitt der Stromzuführungseinrichtungen (34, 40,
42, 43) bilden, dass nur in der Schließposition ein Stromfluss von
den Stromzuführungseinrichtungen
zu den Elektrodenteilen (18, 20) ermöglicht ist.
Patent DE-10213600-B4 (DE)
Title: Leitfähiges Glied
Inventor: KAWAI TSUTOMU
IPC: H05K9/00
Filed: 2002-03-27
Granted: 2018-08-09
Abstract: Leitfähiges Glied (1) aus einem Stück aus dünnem biegsamen Blech, welches aufweist: einen Verbindungsteil (11) mit einer Verbindungsfläche (11a) zum Anlöten an ein Schaltungsmuster auf einer Leiterplatte (50); einen Armteil (21), der von einem Ende (11c) des Verbindungsteils (11) in einer Richtung entgegengesetzt zu und überlappend mit der Verbindungsfläche (11a) zurückgebogen ist; einen Kontaktteil (31), der von einer Umgebung eines Endes (21b) des Armteils (21) zurückgebogen ist, wobei der Kontaktteil (31) eine Breite hat, die geringer als diejenige des Armteils (21) ist; wobei das leitfähige Glied (1) auf einer Leiterplatte (50) für die elektrische Verbindung zwischen einem Schaltungsmuster (51) und einem Erdungsleiter (60) montiert ist; und wobei ein Aufnahmeloch (21a), das mindestens einen Abschnitt des Kontaktteils (31) aufnehmen kann, in dem Armteil (21) gebildet ist, um eine Bewegung des Kontaktteils (31) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontaktteil (31) einen verbundenen Teil (31a) umfasst, der mit dem Endteil des Armteils (21) verbunden ist und in einer von dem Verbindungsteil (11) wegweisenden Richtung geneigt ist, sowie einen flachen Teil (31b) umfasst, der von dem verbundenen Teil (31a) aus gebogen ist und sich parallel mit dem Verbindungsteil (11) erstreckt, und einen Endteil (31c) umfasst, der von dem flachen Teil (31b) aus gebogen und in einer Richtung zu dem Verbindungsteil (11) hin geneigt ist, wobei der flache Teil (31b) eine Anbringungsfläche (31b) bildet, die für ein Ergreifen durch eine automatische Montiermaschine ausgebildet ist.
Patent DE-10215030-B4 (DE)
Title: Ventilstellantrieb mit luftgedämpftem Kolben
Inventor: KOVACH JAMES THOMAS
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektromagnetischer Stellantrieb (10) zum Öffnen und Schließen eines Zylinderventils mit einem Schaft, enthaltend:  eine Spule (22) zum Schließen des Ventils (14),  eine Spule (20) zum Öffnen des Ventils (14),  eine Ankerplatte (26, 126, 226), die mit dem Schaft (28) des Ventils (14) gekoppelt und zwischen der Spule (22) zum Schließen und der Spule (20) zum Öffnen angeordnet ist,  ein mit der Spule (22) zum Schließen des Ventils (14) verbundenes Gehäuse (38),  eine pneumatische Dämpfungsanordnung (34), die innerhalb des Gehäuses (38) angeordnet ist und welche eine Verlangsamung des Ventils (14) während eines Ventilschließvorganges bewirkt  dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatische Dämpfungsanordnung (34) eine innerhalb des Gehäuses (38) ausgebildete innere Bohrung (40) aufweist, und dass ein Kolben (42) vorgesehen ist, welcher mit dem Schaft (28) des Ventils (14) fest verbunden und gleitfähig innerhalb der Bohrung (14) angeordnet ist, wobei mindestens eine Öff nung (44, 54) vorgesehen ist, durch...
Patent DE-10217216-B4 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für einen Schalter
Inventor: KRISCH VOLKER
IPC: E05B47/00
Filed: 2002-04-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Betätigungsanordnung
für einen Schalter,
insbesondere einen Mikroschalter (21) in einem Schließzylinder,
mit wenigstens einem Stößel, der
in dem Schließzylinder
axial und parallel zur Einführrichtung
des Schlüssels
hin- und herbewegbar ist und beim Einführen des Schlüssels in
den Schließzylinder
aus der Ruhestellung bewegt wird und den Schalter schaltet, wobei
der Schalter in Bewegungsrichtung des Stößels durch den Stößel elastisch
verschieb- oder verschwenkbar gelagert ist und/oder die Länge des
Stößels (12)
in Bewegungsrichtung elastisch veränderbar ist.
Patent DE-10223169-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Frequenzteilung
Inventor: ADAMS JUERGEN
IPC: H03K17/082
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schaltungsanordnung zur Frequenzteilung, umfassend  – ein als Frequenzteiler ausgelegtes Kippglied (3) mit einem Takteingang (CLK) zum Zuführen eines Eingangssignals, mit einem Ausgang (Q), an dem ein Signal mit geteilter Frequenz des Eingangssignals bereitgestellt ist, und mit einem Rücksetzeingang (R), und  – ein Mittel zur Stromerfassung (7), umfassend einen Vergleicher (10, 14) mit einem ersten Eingang, der mit dem Ausgang (Q) des Kippgliedes (3) zur Erfassung eines vom Signal mit geteilter Frequenz abhängigen Ausgangsstroms gekoppelt ist, mit einem zweiten Eingang, der mit einer Referenzquelle (11, 12) gekoppelt ist, und mit einem Ausgang, der mit dem Rücksetzeingang (R) des Kippgliedes (3) gekoppelt ist und in Abhängigkeit von einem Vergleichsergebnis den Rücksetzeingang (R) ansteuert.
Patent DE-10228422-B4 (DE)
Title: Jalousie zum Verschließen von Öffnungen
Inventor: VIDE MARKO-DEJAN
IPC: E06B7/084
Filed: 2002-06-25
Granted: 2007-07-19
Abstract: Jalousie
zum Beeinflussen des Luftstromes von Zu- oder Abluftöffnungen
(4a, 4b, 4c, 4c', 4d) mit schwenkbaren Jalousieelementen (7), deren
Drehachsen (10) parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Jalousieelemente
(7) aus mindestens zwei an den Enden fest miteinander verbundenen
Flügeln
(8a, 8b) bestehen, die parallel zueinander angeordnet sind und wobei
die Flügel (8a,
8b) der Jalousieelemente (7) in einer ersten Stellung im Wesentlichen
senkrecht zur Ebene der Zu- oder Abluftöffnung (4a, 4b, 4c, 4c', 4d)
ausgerichtet sind und die Zu- oder Abluftöffnung (4a, 4b, 4c, 4c', 4d)
freigeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (8a, 8b) der Jalousieelemente
(7) in einer zweiten Stellung im Wesentlichen parallel zur Ebene
der Zu- oder Abluftöffnung
(4a, 4b, 4c, 4c', 4d) ausgerichtet sind und diese zweiseitig verschließen, wobei die
ersten Flügel
(8a) der Jalousieelemente (7) aneinander anliegen und die Zu- oder
Abluftöffnung
(4a, 4b, 4c, 4c', 4d) verschließen,
die zweiten Flügel
(8b) der Jalousieelemente (7) ebenfalls...
Patent DE-10243424-B4 (DE)
Title: Hilfsstützradanordnung zum Anheben der Hinterräder von Kompaktladern
Inventor: HUNKLINGER BERNHARD
IPC: B60S9/20
Filed: 2002-09-18
Granted: 2004-07-29
Abstract: Hilfsstützradanordnung zum Anheben der Hinterräder (3) von Kompaktladern (1), mit einem heckseitigen, an einer bewegbaren Stützradhalterung (7) befestigen Hilfsstützrad (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützradhalterung (7) als U-förmige Schwinge mit zwei Seitenarmen (8) ausgebildet ist, deren freie Enden in gegenüberliegenden Seitenbereichen des Kompaktladers (1) schwenkbar gelagert sind, wobei die Seitenarme (8) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass das Hilfsstützrad (10) von einer abgesenkten Gebrauchsstellung, in der es auf dem Boden aufliegt, um den Heckbereich des Kompaktladers (1) herum in eine angehobene Nichtgebrauchsendstellung schwenkbar ist.
Patent DE-10249177-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Mikroskop
Inventor: STUDER HEINZ
IPC: G02B21/00
Filed: 2002-10-22
Granted: 2005-06-09
Abstract: Einhändig betätigbare
Bedieneinheit für
ein Mikroskop, mit wenigstens einem Bedienelement (50, 51, 54, 52a – 52h, 63), über welches
ein Microcontroller (29a) der Bedieneinheit mit Steuerbefehlen zur
Ansteuerung bzw. Steuerung einer Anzahl von Mikroskopfunktionseinheiten
beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Microcontroller
(29a) zugeordnete Speichereinrichtung (29b) einen ersten Speicherbereich
aufweist, der mit einer Lade-Software zum Laden einer eine Funktion des
Bedienelements (50, 51, 54, 52a – 52h, 63) definierenden Software
in einen weiteren Speicherbereich der Speichereinrichtung (29b)
ausgestattet ist.
Patent DE-10250673-B4 (DE)
Title: Bootrennbahn
Inventor: REBBE KLAUS
IPC: A63H23/10
Filed: 2002-10-31
Granted: 2004-12-30
Abstract: Bootrennbahn,
umfassend  – je
ein erstes (10) sowie ein zweites (11) parallel angeordnetes, wassergefülltes, im
geschlossenen Kreislauf geführtes
Klarsichtschlauch- oder Klarsichtrohrsystem  – je System
ein in dem Klarsichtschlauch bzw. Klarsichtrohr sich befindendes
Rennboot  – je
System eine Pumpe, um die in den Systemen sich befindenden Wassersäulen in
Rotation zu versetzen  – Vorrichtungen
zum Regeln der Geschwindigkeit der Wassersäulen  – sowie Vorrichtungen zum Beeinflussen
der Bewegung der Rennboote mit dem Ziel, den Rennverlauf zu beleben.
Patent DE-10304243-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer elektrischen Einrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FERSCHL MARTIN
IPC: H04M11/00
Filed: 2003-02-03
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer elektrischen Einrichtung (21) eines Fahrzeugs
(2),  bei dem eine Zustandsänderung
der elektrischen Einrichtung (21) über eine Zustandsnachricht
an eine Steuerungseinheit (20) übermittelt
wird und die Steuerungseinheit (20) eine SMS, die Informationen
betreffend den Zustand der elektrischen Einrichtung (21) enthält, über ein
Mobilfunknetz an ein Mobilfunkendgerät (1) generiert und sendet,  eine
Verbindung (S0) von dem Mobilfunkendgerät (1), das sich entfernt vom
Fahrzeug (2) befindet, über
ein Mobilfunknetz zu der fahrzeugeigenen Steuerungseinheit (20) aufgebaut
wird, vom Mobilfunkendgerät
(1) eine Aufforderungsnachricht (S1) an die Steuerungseinheit (20) übermittelt
wird, und  von der Steuerungseinheit (20) in Reaktion auf die
Aufforderungsnachricht (S1) ein Steuerbefehl (S2) an die elektrische
Einrichtung (21) gesendet wird.
Patent DE-10305635-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsverfahren für Magerbrennkraftmaschinen
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-02-11
Granted: 2011-01-13
Abstract: Abgasreinigungsverfahren für eine magerbetreibbare Brennkraftmaschine, bei dem in einer Magerbetriebsphase der Brennkraftmaschine emittierte NOx-Verbindungen in einem im Abgastrakt der Brennkraftmaschine befindlichen NOx-Speicherkatalysator gespeichert werden, wobei eine Beladung des NOx-Speicherkatalysators mit NOx-Verbindungen stattfindet,  die Brennkraftmaschine zeitweise in Regenerationsbetriebsphasen betrieben wird, in denen der NOx-Speicherkatalysator gespeicherte NOx-Verbindungen katalytisch umsetzt und dadurch von NOx-Verbindungen entleert wird, und  ein Wert für eine Speicherkapazität des NOx-Speicherkatalysators unter Rückgriff auf ein die Rohemission an NOx-Verbindungen stromauf des NOx-Speicherkatalysator beschreibendes NOx-Modell ermittelt und zur Bewertung des NOx-Speicherkatalysators verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) eine Menge an aus dem NOx-Speicherkatalysator während einer der Regenerationsphasen entleerten NOx-Verbindungen bestimmt wird und unter Rückgriff auf das NOx-Modell ein erster Wert für die Speicherkapazität des NOx-Speicherkatalysators ermittelt wird,  b) eine NOx-Konzentration stromab des NOx-Speicherkatalysators gemessen und damit zusammen unter Rückgriff auf das NOx-Modell ein zweiter Wert für die Speicherkapazität des NOx-Speicherkatalysators ermittelt wird,  c) das die...
Patent DE-10314493-B4 (DE)
Title: Treibriemen
Inventor: TAKEHARA TAKESHI
IPC: F16G1/28
Filed: 2003-03-27
Granted: 2015-01-22
Abstract: Treibriemen, der einen Körper mit einer Länge, einer Breite, einer Innenseite und einer Außenseite umfasst und dessen Körper eine Gummistruktur aufweist, wobei der Körper des Weiteren eine Vielzahl kurzer Fasern in der Gummistruktur und die Vielzahl von kurzen Fasern eine Vielzahl von Poly-P-Phenylen-Benzobisoxazolfasern umfassen, wobei die Gummistruktur Carbon Black umfasst und das Carbon Black eine Iodabsorptionskapazität von 40 mg/g bis 160 mg/g aufweist, wobei die Gummistruktur ferner Chloropren-Gummi und einen Vulkanisationsbeschleuniger umfasst und wobei der Vulkanisations-Beschleuniger N,N'-m-Phenylendimaleimid umfasst.
Patent DE-10317335-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: DAVIS JOSEPH J
IPC: B60R21/2165
Filed: 2003-04-15
Granted: 2008-12-04
Abstract: Airbagvorrichtung
(10) zur Verwendung an einem Fahrzeug-Armaturenbrett (14, 74), mit  einem
Behälter
(12), der integriert in das Armaturenbrett (14, 74) eingegossen
ist, der eine Öffnung
(16) zum Aufnehmen eines Airbagmoduls (20) aufweist und der einen Raum
(18) zum Aufnehmen des Airbagmoduls (20) definiert;  einer Tür (32) zum
Abdecken der Öffnung
(16); und  einer Vorrichtung zum Befestigen der Tür (32) an
der Instrumentenanlage (14), wobei die Türbefestigungsvorrichtung eine
Vielzahl von Rasthaken (34) einschließt, und wobei Öffnungen
(50) in dem Behälter
(12) dazu konfiguriert sind, die Rasthaken (34) aufzunehmen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Tür
(32) zusätzlich
zu der Türbefestigungsvorrichtung
wenigstens eine Positioniervorrichtung (48) einschließt, und
dass der Behälter
(22) eine Öffnung
(52) einschließt,
die zum Aufnehmen der wenigstens einen Positioniervorrichtung (48)
konfiguriert ist.
Patent DE-10321754-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einlegen von festen Bestandteilen (Einleger) in Matrizen einer Rundläufer-Tablettierpresse
Inventor: HINZPETER JUERGEN
IPC: B30B11/00
Filed: 2003-05-15
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Einlegen von festen Bestandteilen (Einleger) in die Matrize
einer Rundläufer-Tablettenpresse,
in der die Matrizen auf einem Teilkreis in einem um eine vertikale
Achse drehend angetriebenen Rotor angeordnet sind, und die von Steuerkurven
betätigte Ober-
und Unterstempel aufweist zum Verpressen von Material in den Matrizen
zu Tabletten während
der Drehung des Rotors, mit den folgenden Schritten:  • Aus einer
unbestimmten Menge werden die Einleger vereinzelt ortsfest und abnehmbar
auf einem angetriebenen Endlosförderer
abgelegt;  • die
Einleger werden nach und nach von einem angetriebenen zweiten Endlosförderer mittels
Aufnahmeorganen vom ersten Endlosförderer abgenommen und, zu den
Matrizen ausgerichtet, mit diesen auf einem Teilkreisabschnitt bewegt
und  • die
Einleger werden durch den Abwärtshub
des Oberstempels von den Aufnahmeorganen des zweiten Endlosförderers
getrennt und nach unten in die Matrizen eingeschoben.
Patent DE-10330652-B4 (DE)
Title: Greifmittel-Vorrichtung
Inventor: GRESBACH GERHARD
IPC: B66C1/48
Filed: 2003-07-08
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
für das
Ver- und Entriegeln von Greifmitteln (10) zum Heben und Absenken
von Stückgütern, Bauteilen
u.dgl., die zwischen aufeinander zu bewegbaren Greifbacken (15,
45) klemmbar sind, welche an einem allgemein ∩-förmigen Tragkörper (12)
und einem daran gelagerten Schwenkhebel (20) derart angeordnet sind,
daß einer
mit dem Tragkörper
(12) starr verbundenen ersten Greifbacke (15) eine zweite, an dem
Schwenkhebel (20) angelenkte Greifbacke (45) gegenübersteht,
wobei insbesondere im oberen Bereich des Tragkörpers (12) ein S-förmig über Umlenkachsen
(18, 28) geführtes
Zugelement (Z) angreift, mit dem Klemmkräfte an den Greifbacken (15,
45) bewirkbar sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß an dem
Schwenkhebel (20) ein Riegelorgan (30) angelenkt ist, mit dem der
Schwenkhebel (20) wahlweise verriegel- oder freigebbar ist,  – daß das Gelenk
(32) des Riegelorgans (30) an dem der Anlenkung (22) am Tragkörper (12)
gegenüberliegenden freien
Ende (25) des Schwenkhebels (20) angeordnet ist,  – daß sich das
Gelenk (32) des...