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Patent DE-102016209446-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung eines Prozesswerkzeugs zur Reduzierung dessen Gefahrenpotentials, mechanische Sicherungsvorrichtung für ein Prozesswerkzeug in Verbindung mit einem sicheren Roboter
Inventor: FECHTER MANUEL
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-05-31
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Modifizierung eines Roboters inkl. Prozesswerkzeug, das zur Erzeugung einer Kraft entlang einer Schubachse in Richtung eines Bauteils geeignet ist, zur Reduzierung dessen Gefahrenpotentials bereitgestellt. Ferner wird eine mechanische Sicherungsvorrichtung für einen solchen Roboter und ein dergestalt modifizierter Roboter bereitgestellt. Die Erfindung basiert darauf, den Werkzeugkopf eines Prozesswekzeugs seitlich mit einer mechanischen Hülse zu umhüllen, die freilaufend und arretierbar am Prozesswerkzeug befestigten Gehäuse angebracht ist. Hierbei wird die mechanische Hülse durch Krafteinwirkung eines elastischen Elements in einer Vorspannung in Richtung des Bauteils gehalten und kann über eine elektrisch steuerbare Vorrichtung so an dem Gehäuse und damit am Prozesswerkzeug arretiert werden, dass zwar eine Bewegung entlang der Schubachse in Richtung des zu bearbeitenden Bauteils möglich ist. Diese Bewegung kann durch einen Freilauf einseitig blockiert werden um das Risiko zu mindern.
Patent DE-102016211111-A1 (DE)
Title: Selbstdichtender Fahrzeugluftreifen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: B60C5/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstdichtender Fahrzeugluftreifen mit einem Gürtelpaket (2), einem radial oberhalb des Gürtelpakets (2) angeordneten Laufstreifen (1) und einer radial innen angeordneten luftdicht ausgeführten Innenschicht (4), wobei die Selbstdichtung des Fahrzeugluftreifens durch eine nach der Vulkanisation des Fahrzeugluftreifens nachträglich radial innen aufgebrachten Dichtmittellage (5) erhalten ist, wobei die Dichtmittellage (5) im Wesentlichen die Breite des Gürtelpakets (2) aufweist und im Wesentlichen in dessen Projektion angeordnet ist und einen in der die Reifenachse beinhaltenden Querschnittsebene ausgebildeten Querschnitt mit einer in axialer Richtung im Wesentlichen parallel zum Gürtelpaket verlaufenden Oberfläche (5a) und einer im Wesentlichen in radialer Richtung verlaufenden Oberfläche (5b) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens die in axialer Richtung im Wesentlichen parallel zum Gürtelpaket verlaufende Oberfläche der Dichtmittellage (5a) umlaufend eine Beschichtung (6) aufweist, die wenigstens Elastomer-Partikel enthält. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Dichtmittellage wenigstens mit Elastomer-Partikeln beschichtet.
Patent DE-102016214816-A1 (DE)
Title: CVT-Antriebsstrang
Inventor: LAMERS JOHANNES
IPC: F16H9/12
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CVT-Antriebsstrang mit einem stufenlos verstellbaren Variator, der einen eingangsseitigen Scheibensatz und einen ausgangsseitigen Scheibensatz umfasst, und mit einer auf einer primären Antriebsseite angeordneten Getriebeeingangswelle, die mit einer einen sekundären Antrieb darstellenden Elektromaschine koppelbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Elektromaschine koaxial zu dem ausgangsseitigen Scheibensatz des stufenlos verstellbaren Variators angeordnet ist.
Patent DE-102016217136-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: KITAMURA YUUSUKE
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-09-08
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (100) zum Steuern eines Motors (400) beinhaltet ein hochseitiges Schaltelement (21, 23) und ein niederseitiges Schaltelement (22, 24), von denen ein Zwischenknoten mit Statorspulen (206) verbunden ist, Temperatursensoren (21a bis 24a) zum individuellen Erfassen von Temperaturen der Schaltelemente, eine Halbleitereinheit (20) einschließlich eines Verarbeitungsteils (25) zum Verarbeiten von Temperatursignalen und einen Steuerteil (10) zum Steuern einer Stromversorgung eines Inverters, der durch die Schaltelemente und eine Feldspule (205) ausgebildet ist. Der Verarbeitungsteil (25) bestimmt eine Pulsbreite einer PWM-Steuerung für die Feldspule ungeachtet einer Temperatur, die durch das Verarbeitungssignal angegeben wird, wenn eine Temperatur, die durch das Verarbeitungssignal angegeben wird, kleiner als eine Normalbetriebstemperaturobergrenze ist. Der Steuerteil (10, 30) verringert die Pulsbreite der PWM-Steuerung für die Feldspule gemäß der Temperatur, wenn die Temperatur, die durch das Verarbeitungssignal angegeben wird, gleich oder größer als die Normalbetriebstemperaturobergrenze ist. Der Steuerteil (10, 30) stoppt die Stromversorgung der Feldspule, wenn die Temperatur gleich oder größer als eine Sperrtemperatur ist.
Patent DE-102016218230-A1 (DE)
Title: Selektive elektrochemische Hydrierung von Alkinen zu Alkenen
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: C25B3/25
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur partiellen elektrochemischen Hydrierung von Alkinen der chemischen Formel (I) zu Alkenen,wobei R und R' ausgewählt sind aus anorganischen und/oder organischen Resten, wobei die Verbindung der chemischen Formel (I) an einer kupferhaltigen Elektrode hydriert wird, die Verwendung einer kupferhaltigen Elektrode für eine solche partielle elektrochemischen Hydrierung, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016222183-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsform und Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B29C35/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vulkanisationsform für einen Fahrzeugluftreifen, welcher einen Laufstreifen mit Profilpositiven mit parallel zueinander bzw. im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Einschnitten (4, 4', 4") aufweist, mit den Laufstreifen ausformenden Formteilen (1), in welchen die Einschnitte (4, 4', 4") ausbildende Lamellenbleche (3, 3', 3") verankert sind und welche mit Rillen ausformenden Profilstegen (2) versehen sind, wobei zwischen benachbarten Lamellenblechen (3, 3', 3") und/oder zwischen Lamellenblechen (3, 3', 3") und Profilstegen (2) in den Formteilen (1) in Draufsicht gerade verlaufende Entlüftungsschlitze (5) ausgebildet sind, welche von der den Laufstreifen ausformenden Innenseite (1a) der Formteile (1) ausgehend in die Formteile (1) hineinverlaufen.Die Entlüftungsschlitze (5) verlaufen, in Draufsicht auf die Innenseite (1a) der Formteile (1) und jeweils zu einer Mittellinie (L) in Erstreckungsrichtung der Lamellenbleche (3, 3', 3") betrachtet, unter einem Winkel (a) von mindestens 60° und weisen eine Breite (b) von 0,05 mm bis 0,15 mm auf.
Patent DE-102016222393-A1 (DE)
Title: Säulengehäuse für Fahrzeuglenksystem
Inventor: PARK JOON MO
IPC: B62D1/184
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Säulegehäuse für ein Fahrzeuglenksystem besteht aus Kunstharz und ist außerhalb eines Säulenrohres einer Lenksäule für das Fahrzeugsystem gekoppelt, wobei das Säulengehäuse Folgendes enthält: einen Schlitz, der gebildet ist, um in einer vorbestimmten Richtung länglich zu sein, so dass das Säulengehäuse nach innen verformt wird, wenn das Säulengehäuse auf das in dem Säulengehäuse positionierte Säulenrohr gepresst und an demselben fixiert wird; und einen ersten Verstärkungsabschnitt, der gebildet ist, um an einem vorbestimmten Abschnitt von einer Endposition eines Endabschnitts des Schlitzes zu der Peripherie des Schlitzes, an der der Schlitz nicht gebildet ist, nach außen hervorzustehen, und eine Form mit einer erhöhten Stärke relativ zu anderen Abschnitten des Säulengehäuses aufweist.
Patent DE-102017000892-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung und Verarbeitung von medizinischen Daten
Inventor: LEUNER RÜDIGER
IPC: G06F21/31
Filed: 2017-01-27
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Erfassung und Verarbeitung von medizinischen Daten. Von einer Verarbeitungseinrichtung wird über mindestens eine Datenerfassungseinheit eine Identifizierungsinformation erfasst. Die Identifizierungsinformation wird über eine Kommunikationseinheit an eine Zentraleinheit übertragen. Die Verarbeitungseinrichtung wird einer Messeinrichtung zugeordnet und als Identifizierungsinformation wird mindestens eine Patientenidentifizierung erfasst.
Patent DE-102017002434-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung zur Materialbearbeitung
Inventor: VOGLER KLAUS
IPC: H01S3/10
Filed: 2017-03-13
Abstract: Eine Laservorrichtung (10) zur Materialbearbeitung, insbesondere zur Laserbearbeitung eines humanen Auges (12), umfasst eine Quelle (14) eines gepulsten Laserstrahls (16), ein Detektorsystem zur Photodetektion einer Mehrzahl aus dem Laserstrahl durch Strahlungsauskopplung generierter Teilstrahlen (16', 16") und Bereitstellung entsprechender Detektionssignale, und eine mit dem Detektorsystem gekoppelte Steuereinheit (24) zur Auswertung der Detektionssignale. Von einem ersten Detektionselement (32) des Detektorsystems wird dabei ein erstes Detektionssignal bereitgestellt, das auf Ein-Photonen-Absorption beruht. Von einem zweiten Detektionselement (34) des Detektorsystems wird ein zweites Detektionssignal bereitgestellt, das auf Zwei-Photonen-Absorption beruht. Bei bestimmten Ausführungsformen setzt die Steuereinheit die gemessenen Signalstärken der beiden Detektionssignale in ein Verhältnis zueinander. Schwankungen des resultierenden Verhältniswerts können unter der Annahme einer gleichbleibenden Pulsrepetitionsrate des Laserstrahls (16) und einer unveränderten mittleren Leistung der Laservorrichtung dann auf Schwankungen der Pulsdauer oder/und der Wellenfront des Laserstrahls (16) zurückgeführt werden. Indem die Steuereinheit geeignete Gegenmaßnahmen veranlasst, kann während des Emissionsbetriebs der Laservorrichtung die Strahlqualität des Laserstrahls beibehalten werden.
Patent DE-102017002508-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (12a), mit vier wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1a-d, P2a-d, P3a-d, P4a-d), die jeweils ein Sonnenrad (P11a-d, P21a-d, P31a-d, P41a-d), ein Hohlrad (P13a-d, P23a-d, P33a-d, P43a-d) und einen Planetenradträger (P12a-d, P22a-d, P32a-d, P42a-d) aufweisen, mit mehreren Schalteinheiten (S1a-d, S2a-d, S3a-d, S4a-d, S5a-d, S6a-d), mit einem Getriebeeingangselement (10a-d) und mit einem Getriebeausgangselement (11a-d), wobei das Sonnenrad (P21a-d) der zweiten Planetenradstufe (P2a-d) permanent drehfest mit dem Getriebeeingangselement (10a-d) verbunden ist, wobei das Hohlrad (P23a-d) der zweiten Planetenradstufe (P2a-d) permanent drehfest mit dem Planetenradträger (P32a-d) der dritten Planetenradstufe (P3a-d) verbunden ist und wobei das Hohlrad (P33a-d) der dritten Planetenradstufe (P3a-d) permanent drehfest mit dem Sonnenrad (P41a-d) der vierten Planetenradstufe (P4a-d) verbunden ist, wobei das Hohlrad (P43a-d) der vierten Planetenradstufe (P4a-d) permanent drehfest mit dem Getriebeausgangselement (11a-d) verbunden ist.
Patent DE-102017003238-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlagensystem zur Energieumwandlung mittels Kohlendioxid
IPC: F01K25/10
Filed: 2017-04-04
Abstract: Kohlendioxid hat im Vergleich zu Wasser eine niedrigere Wärmekapazität. In seinem kritischen und energiedichten Bereich müssen aber die verwendeten Materialien hohem Druck und hoher Temperatur standhalten. Wegen seines niedrigen kritischen Punkts lässt es sich doch zur Energieumwandlung von Naturwärme in Arbeit effizient nutzen.
 Dazu wird eine große Menge CO 2  in Behälter abgefüllt und mit Wärme wie z.B. klimatischer Wärme angeheizt. Damit ist die Grundlage für die CO 2 -Entspannung in Wärmekraftmaschinen geschaffen. Vor der Entspannung werden die CO 2 -Druckschwankungen geglättet und die CO 2 -Fluide während ihrer Zuströme zu den Wärmekraftmaschinen weiter geheizt. Nach der Entspannung sind sie z.B. durch klimatische Kälte zu verflüssigen. Zur Erlangung klimatischer Kälte oder Wärme braucht man eine örtliche bzw. zeitliche Überbrückung durch ein CO 2 -Transportsystem bzw. eine CO 2 -Speicheranlage. Die CO 2 -Speicheranlage besitzt neben der Speicherfunktion noch Heiz- und Kühlfunktionen, die auf die Leistung der Wärmekraftmaschinen abgestimmt sind. Damit ist das Problem langsamer Wärmeübertragung der Wärmeaustauscher gegenüber schnellem Betriebslauf der Wärmekraftmaschinen behoben. Außerdem laufen die CO 2 -Prozesse in den Behältern der CO 2 -Speicheranlage wie etwa Wärmeübertragung nicht kontinuierlich ab sondern batchweise. Deswegen ist der CO 2 -Kreislaufprozess in der CO 2 -Wärmekraftmaschinenanlage ein instationärer Fließprozess.
 Somit löst man wirtschaftlich effizient die Probleme Klimawandel und Energiemangel, ggf. bekämpft man auch die Desertifikationen.
Patent DE-102017004148-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere in der Art eines Touchpads
Inventor: HARTMANN DIETMAR
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Bedienfläche (2) zur manuellen Einwirkung mittels eines Elements (5), wobei es sich insbesondere bei dem Element (5) um den Finger einer menschlichen Hand (6) handelt. Ein Sensor wirkt mit der Bedienfläche (2) derart zusammen, dass der Sensor bei Annäherung des Elements (5) an die Bedienfläche (2) und/oder bei Berührung der Bedienfläche (2) mittels des Elements (5) und/oder bei Druckeinwirkung mittels des Elements (5) auf die Bedienfläche (2) ein Signal erzeugt. Das Signal dient zum Schalten und/oder Auslösen einer Funktion in der Art eines Schaltsignals. Weiter steht ein Aktor mit der Bedienfläche (2) in Wirkverbindung, derart dass durch Ansteuerung des Aktors eine Haptik für die Bedienfläche (2) erzeugbar ist. Der Aktor ist elektrisch angetrieben und mittels eines PWM(Pulsweitenmodulations)-Ansteuersignals betreibbar, derart dass die Bedienfläche (2) in vorwählbarer Weise, insbesondere innerhalb eines vorwählbaren Weges und/oder einer vorwählbaren Zeit, bewegbar ist.
Patent DE-102017004822-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit einer Programmkorrektur-Assistenzfunktion für eine Alarmlösung
Inventor: ITAKURA SHINICHIROU
IPC: G05B19/4093
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine numerische Steuerung liest sequentiell Blöcke aus, die in einem Bearbeitungsprogramm enthalten sind, analysiert die ausgelesenen Blöcke, um einen Block, der einen Alarm verursacht, basierend auf den Fehlpaarungskriteriuminformationen zu identifizieren, die im Voraus gespeichert werden, und erzeugt Alarmverursachungsdaten. Die numerische Steuerung erzeugt dann basierend auf den Alarmverursachungsdaten wenigstens einen Satz von Vorschlags-Fehlerbehebungsdaten zur Korrektur des Bearbeitungsprogramms auf derartige Weise, dass die Ursache des Alarms gelöst wird, und erzeugt ein korrigiertes Bearbeitungsprogramm, das das Bearbeitungsprogramm ist, auf welches die erzeugten Vorschlags-Fehlerbehebungsdaten angewandt werden.
Patent DE-102017005288-A1 (DE)
Title: Aufnahme-, Beförderungs-, und/oder Bewegungssystem fiir Fahrzeuge
Inventor: MACK MICHAEL
IPC: B65G49/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Aufnahme-, Beförderungs-, und/oder Bewegungssystem für Fahrzeuge, insbesondere für Personenkraftfahrzeuge, umfassend mindestens ein Transport- und/oder Bewegungsmittel für wenigstens ein Fahrzeug und wenigstens ein reversibles, Halte-, Fixier- oder Befestigungsmittel zur Fixierung des Fahrzeuges auf oder mit dem Transport- und/oder Bewegungsmittel, wobei das Transport- und/oder Bewegungsmittel mit einer Wegzurücklegenden Transportvorrichtung und/oder einer standortsfesten Bewegungsvorrichtung gekoppelt und/oder koppelbar ausgeführt ist, wobei das Transport- und/oder Bewegungsmittel mit dem Fahrzeug mit wenigstens einem, auch während des Transports und/oder der standortfesten Bewegung im Fahrzeug verbleibenden Insassen, an-, auf- oder einfahrbar oder aufgreifbar ausgeführt ist, wobei der Weg- zurücklegende Transport und/oder die standortfeste Bewegung des Fahrzeugs mit wenigstens einem Insassen, wenigstens abschnittweise über Grund erfolgt.
Patent DE-102017009326-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb
Inventor: YAPICI KURT IMREN
IPC: F01L1/12
Filed: 2017-10-09
Abstract: Vollvariabler Ventiltrieb mit annähernd konstantem Öffnungsbeginn.
Patent DE-102017010001-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Tieftemperaturzerlegung von Luft
Inventor: GOLUBEV DIMITRI
IPC: F25J3/04
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Luft unter Verwendung einer Luftzerlegungsanlage (100) mit einem Destillationssäulensystem (10), das eine auf einem ersten Druckniveau betriebene Hochdrucksäule (106) und eine auf einem zweiten Druckniveau unterhalb des ersten Druckniveaus betriebene Niederdrucksäule (107) umfasst, vorgeschlagen. Dabei wird eine Einsatzluftmenge verdichtet, abgekühlt und in das Destillationssäulensystem (10) überführt, in dessen Hochdrucksäule (106) ein stickstoffreiches Kopfgas und eine an Sauerstoff angereicherte Sumpfflüssigkeit gebildet werden, ferner wird eine erste Teilmenge des stickstoffreichen Kopfgases aus der Hochdrucksäule (106) verflüssigt und als Rücklauf auf die Hochdrucksäule (106) und die Niederdrucksäule (107) aufgegeben und eine zweite Teilmenge des stickstoffreichen Kopfgases aus der Hochdrucksäule (106) wird weder als Rücklauf auf die Hochdrucksäule (106) noch auf die Niederdrucksäule (107) aufgegeben, und schließlich wird eine Teilmenge der Einsatzluftmenge in einer Lachmann-Turbine (115) auf das zweite Druckniveau entspannt und in die Niederdrucksäule (107) überführt und/oder es wird ein Anteil der zweiten Teilmenge des stickstoffreichen Kopfgases in einer Druckstickstoff-Turbine entspannt. Es ist vorgesehen, dass ein Quotient, dessen Zähler die zweite Teilmenge des stickstoffreichen Kopfgases aus der Hochdrucksäule (106) zuzüglich, falls vorhanden, der in der Lachmann-Turbine (115) entspannten Teilmenge der Einsatzluftmenge angibt, und dessen Nenner die gesamte Einsatzluftmenge angibt, mindestens 16 und höchstens 25 beträgt, und dass in der Niederdrucksäule (107) eine Argonausschleusung vorgenommen wird, die umfasst, ein an Argon angereichertes Fluid aus einem Bereich der Niederdrucksäule (107) abzuziehen, an Argon abzureichern und wieder in den Bereich zurückzuführen. Auch eine entsprechende Luftzerlegungsanlage (100) ist Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102017011277-A1 (DE)
Title: Filterelement für eine Filtervorrichtung für Fluid, Filtergehäuse und Filtervorrichtung
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: B01D46/52
Filed: 2017-12-07
Abstract: Es werden ein Filterelement (16) für eine Filtervorrichtung für Fluid, welches austauschbar in ein Filtergehäuse zwischen wenigstens einem Einlass und wenigstens einem Auslass für das Fluid angeordnet werden kann, ein Filtergehäuse und eine Filtervorrichtung beschrieben. Das Filterelement (16) weist wenigstens ein Filtermedium (30) und wenigstens eine Dichtung (22), welche bezüglich einer Achse des Filterelements (16) umfangsmäßig an einem stirnseitigen Rand des Filterelements (16) angeordnet ist, auf. Die wenigstens eine Dichtung (22) weist wenigstens eine bezüglich der Achse (18) wenigstens teilumfänglich verlaufende Dichtungsfläche (38) auf, die wenigstens zum Teil axial gerichtet ist und die radial innen von wenigstens einem wenigstens teilumfänglich verlaufenden radial inneren Dichtungssteg (36) und/oder radial außen von wenigstens einem wenigstens teilumfänglich verlaufenden radial äußeren Dichtungssteg (42) begrenzt ist. In wenigstens einem Umfangsabschnitt (40) der wenigstens einen Dichtung (22), in dem radial innen kein Abschnitt eines radial inneren Dichtungsstegs (36) angeordnet ist, ist radial außen wenigstens ein Abschnitt wenigstens eines radial äußeren Dichtungsstegs (42) angeordnet. Alternativ oder zusätzlich ist in wenigstens einem Umfangsabschnitt (40) der wenigstens einen Dichtung (22), in dem radial außen kein Abschnitt eines radial äußeren Dichtungsstegs (42) angeordnet ist, radial innen wenigstens ein Abschnitt wenigstens eines radial inneren Dichtungsstegs (36) angeordnet.
Patent DE-102017012186-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abstimmung optischer Messungen an kontinuierlich durchmischten Reaktoren
Inventor: HERZOG KONRAD
IPC: G01R27/26
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abstimmung optischer Messungen an kontinuierlich durchmischten Reaktoren. Sie ist insbesondere anwendbar zur Steigerung der Robustheit und Vertrauenswürdigkeit von zur Prozessüberwachung der Kultivierung von Zellen sowie chemischer Reaktionen eingesetzten optischen Messungen an kontinuierlich durchmischten Reaktoren wie Schüttelkolben, Mikrotiterplatten und Rührkesselfermentern.Die zur Abstimmung optischer Messungen an kontinuierlich durchmischten Reaktoren 1 notwendige Erfassung der Form, der Verteilung oder des Bewegungszustandes des Reaktorinhalts in Bezug auf die abzustimmende optische Messanordnung 3 wird erfindungsgemäß erreicht durch die ortsaufgelöste Erfassung lokaler Permittivitäten des Reaktorinhalts 2.Das erfindungsgemäß durch mindestens einen Permittivitätssensor 4 erfasste Permittivitätssignal 6 mindestens eines Ortes mit bekanntem Abstand zur mindestens einen abzustimmenden optischen Messanordnung 3 wird von einer Regelungseinheit 7 genutzt, um mindestens eine optische Messung auf die Form, die Verteilung oder den Bewegungszustand des Reaktorinhalts 2 oder mindestens eine seiner Phasen 2A/2B abzustimmen 8, wobei sich das erfindungsgemäße Verfahren die direkte Korrelation von lokaler Permittivität an einem bestimmten Ort oder Raum innerhalb des Reaktors 1 mit der Form, Verteilung oder dem Bewegungszustand des Reaktorinhalts 2 oder mindestens einer seiner Phasen 2A/2B zunutze macht.
Patent DE-102017100392-A1 (DE)
Title: Zum Aufbau einer Wand vorgesehene Gabione sowie Absturzsicherung
Inventor: FRIEDHOFF AXEL
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zum Aufbau einer Wand vorgesehene Gabione im Sinne einer selbstständig standsicheren Stützkonstruktion in Elementbauweise, Korb für Korb aufbaubar oder Stock für Stock befüllbar mit Steinen, Erde, sonstigem Schüttgut. An einer gattungsgemäßen Gabione ist erfindungsgemäß im Inneren und nach oben darüber hinausragend eine Absturzsicherung angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung eine Absturzsicherung umfassend ein längliches Trägerelement, an das ein bevorzugt flaches Drahtgitter befestigt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbau einer Lärmschutzwand aus Gabionen mit integrierter Absturzsicherung, sowie eine Lärmschutzwand bestehend aus Gabionen.
Patent DE-102017100952-A1 (DE)
Title: Siebvorrichtung mit verschwenkbaren Siebfeldern
Inventor: HEIL KLAUS
IPC: E03F5/14
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung mit quer zur Fließrichtung eines Flüssigkeitsstroms ausgerichteten Siebfeldern (6), die jeweils eine Siebfläche (9) aufweisen und ein umlaufendes, in den Flüssigkeitsstrom eintauchbares Endlossiebband bilden. Die aufeinanderfolgenden Siebfelder (6) bilden eine gemeinsame Siebfläche in dem Gerinne, wobei die Umlaufbewegung des Endlossiebbandes im Wesentlichen insgesamt innerhalb einer einzigen Ebene gehalten ist. Die Schwenkachsen, um die die Siebfelder (6) an Umlenkpunkten des Endlossiebbandes verschwenkt werden, liegen senkrecht zur gemeinsamen Siebfläche. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Siebflächen (9) der Siebfelder (6) eine Vielzahl nebeneinander über die Siebfläche verlaufender Vertiefungen (22) und/oder Erhebungen (23) aufweisen.