baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131131-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein seilgebundenes Fluggerät, Verfahren zur Steuerung und Fluggerät
Inventor: MEWES INGO
IPC: B63H9/072
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung und ein Verfahren zur Steuerung für ein seilgebundenes Fluggerät (2) mit einer Längsachse (15), die im Wesentlichen in einer Windströmungsrichtung ausgerichtet wird, und mit einer Querachse (14), die im Wesentlichen quer zu der Windströmungsrichtung ausgerichtet wird, wobei das Fluggerät (2) eine Halteseilanordnung (4) und ein erstes und ein zweites Steuerseil (5) umfasst, die das Fluggerät (2) in einer Flugposition mit der Steuereinrichtung (1) verbinden. Nach der Erfindung ist eine auf das erste und das zweite Steuerseil (5) zur Verstellung von deren Nutzlänge wirkende Steuerseilverstelleinrichtung vorgesehen, wobei die Steuerseilverstelleinrichtung eine Spreizeinrichtung (17) zum synchronen Verstellen der Nutzlänge des ersten und des zweiten Steuerseils (5) zwischen der Steuereinrichtung (1) und dem Fluggerät (2) durch Verlängerung eines Umlenkweges der Steuerseile (5) um Umlenkeinrichtungen (6, 7) umfasst, womit das Fluggerät (2) um eine Parallele zu seiner Längsachse (15) gekippt oder verformt wird, wobei die Steuerseilverstelleinrichtung weiterhin eine Auslenkeinrichtung (18) zum asynchronen Verstellen des ersten und des zweiten Steuerseils (5) umfasst, womit das Fluggerät (2) um seine Längsachse (15) gekippt oder verformt wird.
Patent DE-102020131442-A1 (DE)
Title: Offener-hohlraum-brücken-koplanare-anordnung-architekturen und -prozesse
Inventor: KARHADE OMKAR
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-11-27
Abstract: Hier offenbarte Ausführungsformen weisen Mehr-Die-Baugruppen mit Offener-Hohlraum-Brücken auf. Bei einem Beispiel weist eine elektronische Vorrichtung ein Baugruppensubstrat mit abwechselnden Metallisierungsschichten und dielektrischen Schichten auf. Das Baugruppensubstrat weist eine erste Mehrzahl von Substratkontaktstellen und eine zweite Mehrzahl von Substratkontaktstellen auf. Das Baugruppensubstrat weist auch einen offenen Hohlraum zwischen der ersten Mehrzahl von Substratkontaktstellen und der zweiten Mehrzahl von Substratkontaktstellen auf, wobei der offene Hohlraum einen Boden und Seiten aufweist. Die elektronische Vorrichtung weist auch einen Brücken-Die im offenen Hohlraum auf, wobei der Brücken-Die eine erste Mehrzahl von Brückenkontaktstellen, eine zweite Mehrzahl von Brückenkontaktstellen und Leiterbahnen aufweist. Eine Haftschicht koppelt den Brücken-Die mit dem Boden des offenen Hohlraums. Ein Zwischenraum befindet sich lateral zwischen dem Brücken-Die und den Seiten des offenen Hohlraums, wobei der Zwischenraum den Brücken-Die umgibt.
Patent DE-102020200017-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Parkraums, Parkassistenzsystem und Kraftwagen mit einem solchen Parkassistenzsystem
Inventor: GRAEFF ANDREAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Parkraums (2), bei welchem ermittelt wird, ob der Parkraum (2) geeignet ist, einen Kraftwagen (1) in dem Parkraum (2) abzuparken, indem mittels einer Servereinrichtung (4, 12, 13) ein eine Parkeignung des Parkraums (2) charakterisierender Datensatz (14, 20) erstellt und einer Steuereinrichtung (5) des Kraftwagens (1) bereitgestellt wird. Die Erfindung sieht vor, dass der die Parkeignung charakterisierende Datensatz (14, 20) der Steuereinrichtung (5) während eines Parkbetriebs des Kraftwagens (1) bereitgestellt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Parkassistenzsystem (3) zur Durchführung des Verfahrens sowie einen mit einem solchen Parkassistenzsystem (3) ausgerüsteten Kraftwagen (1).
Patent DE-102020202094-A1 (DE)
Title: Fahrerzustands-warneinrichtung, fahrzeug und warnverfahren für einen fahrerzustand
Inventor: KIM JUHYUK
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-02-19
Abstract: Eine Fahrerzustands-Warneinrichtung stellt einem Fahrer ein sicheres und effektives Fahren durch einen kontaktlosen haptischen Reiz unter Verwendung eines Ultraschallsignals bereit, wenn sich der Fahrer in einem schläfrigen oder fahrlässigen Zustand befindet. Die Fahrerzustands-Warneinrichtung enthält Folgendes: einen Detektor zum Erhalten von Zustandsinformationen eines Fahrers; eine haptische Stimulationseinrichtung zum Erzeugen eines Ultraschallstrahls und Übertragen des erzeugten Ultraschallstrahls; und eine Steuerung zum Bestimmen, ob ein Zustand des Fahrers einem vorbestimmten Soll-Warnzustand entspricht, basierend auf den erhaltenen Zustandsinformationen des Fahrers und Bereitstellen eines kontaktlosen haptischen Reizes durch Übertragen des Ultraschallstrahls in Richtung des Fahrers durch Steuern der haptischen Stimulationseinrichtung, wenn der Zustand des Fahrers dem Soll-Warnzustand entspricht.
Patent DE-102020202976-A1 (DE)
Title: Erntevorsatz mit Mulchgeräten zur Bearbeitung von auf einem Feld stehenden Pflanzenstümpfen mit verbessertem Schutz gegen abgeschleuderte Steine
Inventor: WEITENBERG CLEMENS
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-03-09
Abstract: Ein Erntevorsatz (10) zur Maisernte umfasst:einen mit einer selbstfahrenden Erntemaschine koppelbaren, sich quer zur Vorwärtsrichtung (V) erstreckenden, tragenden Rahmen (12), an dem Ernteeinheiten (18, 20) zur Ernte von Maispflanzen angebracht sind,am Rahmen (12) abgestützte, den Ernteeinheiten (18, 20) nachgeordnete Mulchgeräte (22) mit in Drehung versetzbaren Werkzeugen (36) zur Bearbeitung der nach dem Abernten der Pflanzen durch die Ernteeinheiten (18, 20) im Boden verbleibenden Pflanzenstümpfe,und eine rückwärtig der Mulchgeräte (22) angeordnete, sich vertikal erstreckende Abdeckung (24), die sich lückenlos über eine Breite des Erntevorsatzes (10) erstreckt, innerhalb welcher mehrere Mulchgeräte (22) angeordnet sind.
Patent DE-102020204010-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: LINGNER FABIAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einem an dem Spülbehälter (2) vorgesehenen Pumpentopf (15), einer in dem Spülbehälter (2) angeordneten unteren Sprüheinrichtung (22), einer in dem Spülbehälter (2) angeordneten oberen Sprüheinrichtung (25), wobei die obere Sprüheinrichtung (25) entlang einer Hochrichtung (y) des Spülbehälters (2) betrachtet oberhalb der unteren Sprüheinrichtung (22) angeordnet ist, einer Wasserweiche (19), mit deren Hilfe wahlweise entweder die untere Sprüheinrichtung (22), die obere Sprüheinrichtung (25) oder sowohl die untere Sprüheinrichtung (22) als auch die obere Sprüheinrichtung (25) mit Spülflotte und/oder Frischwasser (F) beaufschlagbar sind, einem der Wasserweiche (19) nachgelagerten wasserführenden System (28) zum Zuführen von Spülflotte und/oder Frischwasser (F) von der Wasserweiche (19) zu der oberen Sprüheinrichtung (25), und einer an dem wasserführenden System (28) vorgesehenen Auslaufdüse (34, 35), durch welche, wenn die Wasserweiche (19) nur die untere Sprüheinrichtung (22) mit Spülflotte und/oder Frischwasser (F) beaufschlagt, eine in das wasserführende System (28) eingedrungene Leckmenge an Spülflotte und/oder Frischwasser (F) aus dem wasserführenden System (28) in den Spülbehälter (2) abströmt.
Patent DE-102020205385-A1 (DE)
Title: Plattenartiger Fluidbehälter
Inventor: REBIEN HARALD
IPC: F28F3/12
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen plattenartigen Fluidbehälter zum Führen eines Fluids, insbesondere zum Temperieren einer Speichereinrichtung für elektrische Energie oder zum Temperieren einer elektronischen Steuer- oder Regeleinrichtung, bevorzugt in einem Kraftfahrzeug, sowie eine Batterietemperieranordnung, welche einen derartigen plattenartigen Fluidbehälter umfasst. Der erfindungsgemäße plattenartige Fluidbehälter kann beispielsweise zum Kühlen und/oder Erwärmen von Batterien oder der Leistungselektronik in einem Elektrofahrzeug eingesetzt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der plattenartige Fluidbehälter aus verschiedenen Elementen zusammengesetzt ist, die miteinander verbunden sind. Der Verbund bzw. die Verbindung mindestens eines aneinandergrenzenden Paares von Elementen bestehend aus unterschiedlichen Materialien zeichnet sich durch eine äußerst hohe Schälfestigkeit aus.
Patent DE-102020206440-A1 (DE)
Title: Schaltungskonzept mit einem System-Basis-Chip und einem CAN-Treiber
Inventor: CHAUVET YANNICK
IPC: H04L12/407
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung (10) mit einem System-Basis-Chip (12) und einem vom System-Basis-Chip (12) separaten CAN-Treiber (14). Es wird vorgeschlagen, dass der CAN-Treiber (14) CAN Botschaften sendet und empfängt und im System-Basis-Chip (12) eine Wake-Up-Funktion für den CAN-Treiber (14) implementiert ist.
Patent DE-102020208158-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Verschlusselement und einer spezifisch geformten Griffmulde an einer Schmalseite des Verschlusselements
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Korpus (2), in dem ein Aufnahmeraum (3, 4) ausgebildet ist, und mit einem Verschlusselement (5, 6), das an dem Korpus (2) bewegbar angeordnet ist, wobei in einer Schmalseite (8, 9, 10, 11) des Verschlusselements (5, 6) eine Griffmulde (12) angeordnet ist, wobei vorgesehen ist, dass eine Muldenbodenwand (19) der Griffmulde (12) in Tiefenrichtung (z) des Verschlusselements (5, 6) geneigt ausgebildet ist
Patent DE-102020209282-A1 (DE)
Title: Induktionsbaugruppe einer induktiven Ladevorrichtung
Inventor: WEHOWSKI MANUEL
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Induktionsbaugruppe (3) einer Ladevorrichtung (2) zum induktiven Laden einer Batterie (4), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), welche eine Spule (15) sowie einen Wärmeübertrager (23) zum Temperieren der Induktionsbaugruppe (3) aufweist. Ein reduzierter Bauraumbedarf bei zugleich erhöhter Effizienz und verbesserter elektromagnetischer Abschirmung werden dadurch erreicht, dass ein Innenblech (25) des Wärmeübertragers (23) im Bereich von zwischen Kernkörpern (14) der Spule (15) ausgebildeten Spalten (18) von den Kernkörpern (14) weg gerichtete Erhöhungen (30) aufweist, welche als Ausformungen (31) des Innenblechs (25) ausgebildet sind.
Patent DE-102020209648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds und Kochfeld
Inventor: SCHÖFFLER AYLIN
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-07-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Induktionskochfelds in einem Chefkoch-Betrieb bilden mindestens drei Heizelementen einen variablen Heizbereich an der Kochfeldplatte, wobei unterschiedliche Positionen des Gargefäßes im Heizbereich unterschiedlichen Heizleistungsdichten für das Gargefäß entsprechen. Eine Kochfeldsteuerung erkennt ein aufgesetztes Gargefäß und steuert die Heizelemente mit jeweils einer Heizleistungsdichte an. Zuerst wird das Gargefäß selektiert für eine nachfolgende manuelle Zuweisung einer Heizleistungsdichte durch eine Bedienperson, dann wird dem mindestens einen Heizelement für das selektierte Gargefäß diese ausgewählte Heizleistungsdichte zugewiesen. Durch Bewegen des Gargefäßes um mehr als eine Mindestdistanz innerhalb des Heizbereichs wird die manuell zugewiesene Heizleistungsdichte gelöscht und durch eine der Position des Gargefäßes im Heizbereich nach Bewegen entsprechende Heizleistungsdichte ersetzt für die weitere Beheizung des Gargefäßes. Die Heizleistung wird also sozusagen wieder auf den Wert entsprechend dem Chefkoch-Betrieb zurückgesetzt.
Patent DE-102020210202-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für ein Batteriemodul, Batteriemodul mit einem Batteriegehäuse und Fahrzeug
Inventor: KOPP BENJAMIN
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (10) für ein Batteriemodul, wobei das Batteriegehäuse (10) einen Grundkörper (11) aufweist. Der Grundkörper (11) umfasst einen Innenraum (12) zum Anordnen wenigstens einer Batteriezelle des Batteriemoduls, einen Gehäuseboden (13) und wenigstens eine Gehäuse-Seitenwandung (14a,b). Wenigstens ein Abschnitt (20) des Grundkörpers (11) weist ein Druckgussteil (15) mit einem Kanalbereich (21) auf, umfassend wenigstens einen nutförmigen Kanal (22) zur Förderung von Temperierfluid zur Temperierung der wenigstens einen Batteriezelle des Batteriemoduls. Der Kanalbereich (21) ist mit wenigstens einem Abdeckelement (30) fluiddicht zur Ausbildung einer geschlossenen Kanalstruktur (23b) abgedeckt. Das Abdeckelement (30) und/oder das Druckgussteil (15) weisen im Kanalbereich (21) wenigstens eine von Temperierfluid umströmbare Struktur (40) zur Erhöhung eines Wärmeübergangs auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriemodul und ein Fahrzeug.
Patent DE-102020210282-A1 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung mit einem Vorstufen- und einem Hauptstufenventil
Inventor: SAUERBREY ACHIM
IPC: F16F9/46
Filed: 2020-08-13
Abstract: Dämpfventileinrichtung, umfassend einen elektromagnetischen Aktuator mit einem Ventilanker zur Betätigung eines Vorstufenventilkörpers bei einem Vorstufenventils, wobei das Vorstufenventil ein Hauptstufenventil der Dämpfventileinrichtung ansteuert und die beiden Ventile als Folgeventile ausgeführt sind, wobei die Dämpfventileinrichtung eine Notbetriebseinrichtung mit einem Notbetriebsanker und einer Spannfeder aufweist, die den Notbetriebsanker in Richtung des Hauptstufenventils vorgespannt, wobei ein Anschlag den axialen Verstellweg des Vorstufenventilkörpers begrenzt, wobei der Anschlag von einer Anschlagfeder gebildet wird, die funktional zwischen dem Notbetriebsanker und Vorstufenventil ausgeführt ist.
Patent DE-102020210388-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung und elektrochemisches System
Inventor: GOLDSCHE MATTHIAS
IPC: F16K24/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Um eine Druckausgleichsvorrichtung bereitzustellen, mittels welcher bei einem Überdruck, insbesondere in einem elektrochemischen System, ein Druckausgleich herbeiführbar ist und welche möglichst einfach herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Druckausgleichsvorrichtung ein Grundelement, eine Dichtvorrichtung und eine Verbindungsvorrichtung zur Verbindung des Grundelements und der Dichtvorrichtung umfasst, wobei die Dichtvorrichtung im geschlossenen Zustand der Druckausgleichsvorrichtung abdichtend an dem Grundelement anliegt und mittels der Verbindungsvorrichtung relativ zu dem Grundelement fixiert ist und wobei eine hierdurch gebildete fixierende Verbindung zwischen dem Grundelement und der Dichtvorrichtung zum Freigeben einer Fluidverbindung zwischen dem Innenraum der Druckausgleichsvorrichtung und einer Umgebung der Druckausgleichsvorrichtung lösbar ist und wobei die Verbindungsvorrichtung ein Federelement umfasst, dessen Federkraft insbesondere in einer quer zu einer Öffnungsrichtung der Druckausgleichsvorrichtung verlaufenden Richtung wirkt.
Patent DE-102020210841-A1 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter für ein Brennstoffzellensystem zur Förderung und/oder Verdichtung von einem gasförmigen Medium, insbesondere Wasserstoff
Inventor: MERZ ARMIN
IPC: F04D29/58
Filed: 2020-08-27
Abstract: Seitenkanalverdichter (1) für ein Brennstoffzellensystem (37) zur Förderung und/oder Verdichtung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einem Gehäuse (3) und einem Antrieb (6), wobei das Gehäuse (3) ein Gehäuse-Oberteil (7) und ein Gehäuse-Unterteil (8) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (3) umlaufend um eine Drehachse (4) verlaufenden Verdichterraum (30), der mindestens einen umlaufenden Seitenkanal (19, 21) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (3) befindlichen Verdichterrad (2), das drehbar um die Drehachse (4) angeordnet ist und durch den Antrieb (6) angetrieben wird, wobei das Verdichterrad (2) an seinem Umfang im Bereich des Verdichterraums (30) angeordnete Schaufelblätter (5) aufweist und mit jeweils einer am Gehäuse (3) ausgebildeten Gas-Einlassöffnung (14) und einer Gas-Auslassöffnung (16), die über den Verdichterraum (30), insbesondere den mindestens einen Seitenkanal (19, 21), fluidisch miteinander verbunden sind.Erfindungsgemäß befindet sich dabei mindestens ein Heizelement (18, 20) im Gehäuse (3), insbesondere im Gehäuse-Unterteil (8), wobei das mindestens eine Heizelement (18, 20) zumindest nahezu vollständig im Gehäuse (3) integriert ist, wobei insbesondere das mindestens eine Heizelement (18, 20) als eine Heizpatrone (18, 20) ausgeführt ist.
Patent DE-102020212388-A1 (DE)
Title: Bodenbaugruppe für eine induktive Ladevorrichtung
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: H01F27/26
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenbaugruppe (1) für eine induktive Ladevorrichtung (2) zum Aufladen eines auf einem Untergrund (6) abgestellten Kraftfahrzeugs (3), welche eine Spule (5) und eine Kernanordnung (10) mit zumindest einem Kernkörper (11) aufweist. Ein vereinfachter Aufbau und eine verbesserte Effizienz der Bodenbaugruppe (1) ergeben sich dadurch, dass die Bodenbaugruppe (1) eine sich entlang des Untergrunds (6) erstreckende Grundplatte (8) sowie eine Halterung (12) aufweist, welche die Spule (5) zur Grundplatte (8) beabstandet hält, wobei die Halterung (12) eine die Kernanordnung (11) haltende Haltestruktur (13) sowie zumindest einen lokalen, sich von der Haltestruktur (13) zur Grundplatte (8) erstreckenden Tragekörper (15) zum Abstützen der Kernanordnung (11) an der Grundplatte (8) aufweist.
Patent DE-102020213630-A1 (DE)
Title: Freilaufkupplung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16D41/12
Filed: 2020-10-29
Abstract: Es wird eine Freilaufkupplung zum Sperren einer ersten Drehrichtung und zum Freigeben einer zweiten Drehrichtung zwischen Wellenbauteilen (1, 2) vorgeschlagen, wobei an einem ersten Wellenbauteil (1) bewegbare Sperrkörper (3) und an einem zweiten Wellenbauteil (2) korrespondierende Sperrverzahnungen vorgesehen sind. Ferner sind die Sperrkörper (3) radial innen oder radial außen an dem ersten Wellenbauteil (1) derart bewegbar angeordnet sind, dass die Sperrkörper (3) in axialer Richtung beidseitig mit in einem Laufspalt (4) angeordneten Sperrverzahnungen des zweiten Wellenbauteils (2) in Wirkverbindung bringbar sind. Zudem wird ein Fahrzeug mit der Freilaufkupplung beansprucht.
Patent DE-102020214596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Trainingsdaten für ein Erkennungsmodell zum Erkennen von Objekten in Sensordaten einer Umfeldsensorik eines Fahrzeugs, Verfahren zum Erzeugen eines solchen Erkennungsmodells und Verfahren zum Ansteuern einer Aktorik eines Fahrzeugs
Inventor: HAASE-SCHUETZ CHRISTIAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von Trainingsdaten (102) für ein Erkennungsmodell (104) zum Erkennen von Objekten (106, 108) in Sensordaten (120) einer Umfeldsensorik (122) eines Fahrzeugs (110). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Eingeben (210) erster Sensordaten (120a) und zweiter Sensordaten (120b) in einen Lernalgorithmus, wobei die ersten Sensordaten (120a) eine Mehrzahl zeitlich aufeinanderfolgender realer Messungen eines ersten Umfeldsensors (122a) der Umfeldsensorik (122) umfassen, die zweiten Sensordaten (120b) eine Mehrzahl zeitlich aufeinanderfolgender realer Messungen eines zweiten Umfeldsensors (122b) der Umfeldsensorik (122) umfassen und jeder der realen Messungen des ersten Umfeldsensors (122a) eine zeitlich korrespondierende reale Messung des zweiten Umfeldsensors (122b) zugeordnet ist; Erzeugen (220) eines Trainingsdatenerzeugungsmodells (124), das Messungen des ersten Umfeldsensors (122a) zugeordnete Messungen des zweiten Umfeldsensors (122b) erzeugt, basierend auf den ersten Sensordaten (120a) und den zweiten Sensordaten (120b) durch den Lernalgorithmus; Eingeben (230) erster Simulationsdaten (126a) in das Trainingsdatenerzeugungsmodell (124), wobei die ersten Simulationsdaten (126a) eine Mehrzahl zeitlich aufeinanderfolgender simulierter Messungen des ersten Umfeldsensors (122a) umfassen; und Erzeugen (240) zweiter Simulationsdaten (126b) als die Trainingsdaten (102) basierend auf den ersten Simulationsdaten (126a) durch das Trainingsdatenerzeugungsmodell (124), wobei die zweiten Simulationsdaten (126b) eine Mehrzahl zeitlich aufeinanderfolgender simulierter Messungen des zweiten Umfeldsensors (122b) umfassen.
Patent DE-102020214721-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für ein hydraulisches Aggregat eines Fahrzeugs mit einer Befestigungseinrichtung und ein entsprechendes Aggregat
Inventor: DUMITRU ALEX-CRISTIAN
IPC: B60T17/06
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsbehälter (1) für ein hydraulisches Aggregat (2) eines Fahrzeugs.Um die Befestigung des Flüssigkeitsbehälters (1) dahingehend zu verbessern dass dieser bei einer einfachen sowie reversiblen Montage auch bei hohen sowie unterschiedlich gerichteten Beschleunigungskräften sicher an dem hydraulischen Aggregat (2) festgehalten wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der des Behälter über wenigstens eine als eine Rastverbindung ausgebildete Befestigungseinrichtung (3) verfügt, welche zur Verrastung zusammen mit dem Flüssigkeitsbehälter (1) in eine Steckrichtung (S) linear steckbar ist.
Patent DE-102020215235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von farbigen, 3-dimensionalen Strukturen in Glaselementen
Inventor: RAINER THOMAS
IPC: C03C23/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von dauerhaften, farbigen, 3-dimensionalen Strukturen in Glaselementen, vorzugsweise zum Markieren von Glastafeln, vorzugsweise von Basisglastafeln, bevorzugt von Floatglastafeln.
Patent DE-102020216324-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil und Anordnung zum Ausgleichen von Toleranzen
Inventor: BENTE JAN CHRISTIAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen (B1, B2) mit- einem mit einem hohlzylindrischen Grundelement (2) in Gewindeeingriff stehenden oder bringbaren hohlzylindrischen Ausgleichselement (1), welches durch Verdrehen relativ zu dem Grundelement (2) aus einer Ausgangsposition in eine Ausgleichsposition bewegbar ist,- einem Gewindeelement (G) zur Verschraubung mit einem sich durch einen inneren Hohlraum (H1) des Grundelementes (2) und einen inneren Hohlraum (H2) des Ausgleichselements (1) hindurch erstreckenden Schraubelement (4) und- einem in dem inneren Hohlraum (H2) des Ausgleichselementes (1) angeordneten Mitnahmeelement (3), welches mit dem durch die Hohlräume (H1, H2) hindurchgeführten Schraubelement (4) derart in Reibeingriff steht, dass ein durch das Schraubelement (4) ausgeübtes Drehmoment an das Ausgleichselement (1) übertragbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gewindeelement (G) zum Verschrauben mit dem Schraubelement (4) als Innengewinde (1.3) in dem inneren Hohlraum (H2) des Ausgleichselementes (1) ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen (B1, B2).
Patent DE-102021100848-A1 (DE)
Title: Taktwandlerschaltung mit symmetrischer Struktur
Inventor: PARK JUNYOUNG
IPC: G06F1/08
Filed: 2021-01-18
Abstract: Es ist eine Taktwandlerschaltung offenbart, die enthält: einen ersten Schalter, der zwischen einen ersten Eingabeknoten zum Empfangen eines zweiten Eingabetakts und einen ersten Knoten geschaltet ist und als Reaktion auf einen ersten Logikzustand eines ersten Eingabetakts operiert, wobei der zweite Eingabetakt in Bezug auf den ersten Eingabetakt bis zu 90 Grad verzögert ist, einen zweiten Schalter, der zwischen einen zweiten Eingabeknoten zum Empfangen des ersten Eingabetakts und einen zweiten Knoten geschaltet ist und als Reaktion auf einen zweiten Logikzustand des zweiten Eingabetakts operiert, und einen dritten Schalter, der zwischen den zweiten Knoten und einen Masseknoten geschaltet ist und als Reaktion auf einen ersten Logikzustand des zweiten Eingabetakts, der entgegengesetzt zu dem zweiten Logikzustand des zweiten Eingabetakts ist, operiert.