baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103324-U1 (DE)
Title: Drehmomentschraubendreher
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-06-23
Abstract: Ein Drehmomentschraubendreher, der Folgendes beinhaltet: einen Griff (10), der hohl ist und Folgendes aufweist: ein hinteres Ende; ein vorderes Ende; eine externe Oberfläche; einen Innenraum, der im Griff (10) zwischen dem hinteren Ende und dem vorderen Ende des Griffs (10) ausgebildet ist; und ein Betrachtungsloch (12), das durch die externe Oberfläche des Griffs (10) nahe dem vorderen Ende des Griffs (10) ausgebildet ist; eine Drehmomentvorrichtung (20), die im Innenraum des Griffs (10) befestigt ist und Folgendes aufweist: ein hinteres Ende, das über das vordere Ende des Griffs (10) im Innenraum des Griffs (10) befestigt ist; ein vorderes Ende; und ein Befestigungsrohr (21), das axial auf dem vorderen Ende der Drehmomentvorrichtung (20) ausgebildet ist und von diesem nach außen vorsteht und sich aus dem Griff (10) über das vordere Ende des Griffs (10) heraus erstreckt; einen Verbinder (30), der mit der Drehmomentvorrichtung (20) verbunden ist, in das Befestigungsrohr (21) eingeführt, und Folgendes aufweist: ein inneres Ende, das sich in das Befestigungsrohr (21) hinein erstreckt und mit der Drehmomentvorrichtung (20) verbunden ist; und ein äußeres Ende, das sich aus dem vorderen Ende des Griffs (10) heraus erstreckt; eine numerische Vorrichtung (40), die um das Befestigungsrohr (21) der Drehmomentvorrichtung (20) herum im Innenraum des Griffs (10) befestigt ist, nach dem Betrachtungsloch (12) des Griffs (10) ausgerichtet, und Folgendes aufweist: mindestens zwei numerische Räder (42), die um das Befestigungsrohr (21) herum angrenzend befestigt sind, im Innenraum des Griffs (10) befestigt, und wobei die mindestens zwei numerischen Räder (42) für sequenzielles Nummerntragen entlang einer Richtung vom vorderen Ende zum hinteren Ende des Griffs (10) getrieben werden; eine Übertragungsachse (43), die sicher und axial im Innenraum des Griffs (10) an Seiten der mindestens zwei numerischen Räder (42) befestigt ist; mindestens ein Übertragungsrad (44), das um die Übertragungsachse (43) herum befestigt ist, und wobei jedes des mindestens einen Übertragungsrads (44) zwischen zwei angrenzenden numerischen Rädern (42) angeordnet ist und mit den zwei angrenzenden numerischen Rädern (42) im Eingriff ist; und einen Knebelring (45), der sicher um das Befestigungsrohr (21) herum befestigt ist, um die mindestens zwei numerischen Räder für (42) Nummerntragen durch sequenzielle Übertragung der mindestens zwei numerischen Räder (42) zu treiben; und einen Einstellring (50), der drehbar um das vordere Ende des Griffs (10) herum befestigt ist, sicher um das Befestigungsrohr (21) herum befestigt, um dem Schraubendreherkopf (30) zu ermöglichen, sich aus dem Einstellring (50) heraus zu erstrecken.
Patent DE-202016103417-U1 (DE)
Title: Wanderstock
IPC: A45B9/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Wanderstock mit einem Stock (4) und einem mit dem Stock (4) verbundenen Fuß (6), wobei der Stock (4) mit dem Fuß (6) über eine Führungshülse (8) mit einer Längsbohrung (10) verbunden ist, in der ein Stockspitzen-Schaft (12) zwischen einer zurückgezogenen Stellung, bei der eine Stockspitze (14) des Stockspitzen-Schafts (12) sich in einem Durchgang (16) im Innern des Fußes (6) befindet, und einer ausgefahrenen Stellung, in der die Stockspitze (14) durch den Durchgang (16) hindurch und über den Fuß (6) hinaus vorsteht, geführt ist, wobei der Stockspitzen-Schaft (12) einen radialen Ansatz (18) aufweist, der in einem Längsschlitz (20) der Führungshülse (8) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stockspitzen-Schaft (12) durch eine einerseits an der Führungshülse (8) und andererseits an dem Stockspitzen-Schaft (12) angreifende Spiralfeder (24), die um den Stockspitzen-Schaft (12) herum angeordnet ist, in die zurückgezogene Stellung vorgespannt ist.
Patent DE-202016104849-U1 (DE)
Title: Massagegerät mit Rollkörpern
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Massagegerät mit einer Mehrzahl zwischen zwei Stopkörpern (5) auf einer elastische Schnur (4) als Reihe nebeneinander und um die Schnur (4) drehbar angeordneten Rollkörpern (1, 2, 3) und mit an den Stopkörpern (5) befestigten Griffen (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Schnur (4) durch Zug an den Griffen (6) in ihrer Erstreckungsrichtung gegen eine elastische Rückstellkraft derart dehnbar ist, dass sich die Rollkörper (1, 2, 3) voneinander und von den Stopkörpern (5) beabstanden.
Patent DE-202017001066-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: E05B17/20
Filed: 2017-02-28
Abstract: Schutzvorrichtung zum Verhindern des unbefugten Öffnens einer Hauseingangstür (1), die ein Einsteckschloss mit Falle (3) aufweist und in Schließstellung die Falle (3) in eine Ausnehmung des in der Zarge (2) fest angeordneten Schließbleches (4) eingreift, bestehend aus einer fest angeordneten, bündig mit der Türzarge (2) im Bereich vor dem Schnapper (3) abschließenden, winkligen Blende mit Schenkeln, wobei der eine Schenkel mit der Tür (1) fest verbunden ist und der andere Schenkel absteht und an der Türzarge (2) anliegt oder aus einem in Höhe der Türfalle (3) angeordneten Blockierelement mit zugeordneter Senke, das von der Frontseite in Richtung Zargenfalzfläche (2) abragt und mit der Senke in Eingriff ist oder aus einem die Schlossfalle (3) abdeckenden Schließblech (4) mit einem abgebogenen oberen Ende, das dem Luftspalt angepasst ist, und die Schutzvorrichtung mittig-symmetrisch vor der Falle (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Außenbereich der Zarge (2) im Bereich der Falle (3) ein Zargenschutzprofil (7) mit einer türseitigen Aussparung (9) und gegenüberliegend auf der Eingangstür (1) ein Türschutzprofil (8) asymmetrisch zur Falle (3), insbesondere bis 6 cm oberhalb und wenigstens 1 cm unterhalb der Falle (3), angeordnet ist.
Patent DE-202017001420-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung für Endodontieinstrumente
IPC: A61C19/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Wurzelkanal-Instrumenten mittels Flüssigkeit und Luft, jeweils einzeln als auch gemeinsam, dadurch gekennzeichnet, daß das Wurzelkanal-Instrument von den Medien umströmt wird.
Patent DE-202017005187-U1 (DE)
Title: Booteinparkvorrichtung ( Vorrichtung )
IPC: E02B3/28
Filed: 2017-09-29
Abstract: hiermit stelle ich, Sven Schlagner, das unter dem obengenannt geführte Aktenzeichen „Gebrauchsmuster - Booteinparkvorrichtung “, die Schutzansprüche für nachfolgend aufgeführte Booteinparkvorrichtung:
Patent DE-202017006854-U1 (DE)
Title: Präzises Gravierschneidwerkzeug mit hoher Härte
IPC: C22C38/04
Filed: 2017-12-09
Abstract: Präzises Gravierschneidwerkzeug mit hoher Härte, dadurch gekennzeichnet, dass es ein folgendes Gewichtsprozent hat: C: 0,27-0,29%, Si: 1,3-1,5%, Mn: 1,3-1,5%, P: 0,013-0,015%, S: 0,005-0,007%, Nb: 0,025-0,027%, Ti: 0,073-0,075%, Ni: 0,2-0,4%, Mo: 1,1-1,3%, Cu: 0,3-0,5%, Al: 0,11-0,13%, wobei Fe und Verunreinigungen den Rest bilden.
Patent DE-202017103356-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V1/22
Filed: 2017-06-02
Abstract: Lampe (1) mit einem Lampenschirm (2) mit einem Träger (3), und mit wenigstens einer ringförmigen durchscheinenden Folie (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3) wenigstens eine Aufnahme (4) zur Aufnahme einer durchscheinenden flächigen Folie (7) aufweist und dass die Folie (7) in die Aufnahme (4) einbringbar und austauschbar ausgebildet ist und dass die Aufnahme (4) mehrere Aufnahmeelemente (5) aufweist, die allein oder mit dem Träger (3) eine oder mehrere Nuten (6) bilden, die geeignet und dafür vorgesehen sind, die Folie (7) in der gebildeten Nut (6) ring- oder teilringförmig aufzunehmen und zu führen.
Patent DE-202017103510-U1 (DE)
Title: Düngemittel mit Schneckenkorn
IPC: C05G1/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Düngemittel, umfassend Elementarschwefel und Schneckenköder.
Patent DE-202017104583-U1 (DE)
Title: Glasbeton-Deckenelement, insbesondere Glasstahlbeton-Deckenelement
IPC: E04C2/54
Filed: 2017-08-01
Abstract: Glasbeton-Deckenelement (1), insbesondere Glasstahlbeton-Deckenelement mit einer Betonstruktur (2), die eine Oberseite (6) und mindestens eine Durchgangsöffnung (7) aufweist, in der ein Glasbaustein (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Glasbaustein (3) im Bereich der Oberseite mit einer Abdeckung (5) abgedeckt ist.
Patent DE-202017107857-U1 (DE)
Title: Mitnehmer-Einrichtung
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Mitnehmer-Einrichtung für verfahrbare Gardinen (16, 17), insbesondere Kfz-Fenstergardinen, mit mindestens einem in einer Gardinenschiene (11) verfahrbaren Mitnehmer (3; 12, 13) und mit mindestens einem mit dem Mitnehmer (3; 12, 13) verfahrbaren Fixiereingriff (23) an oder mit der Gardine (16, 17), dadurch gekennzeichnet, dass der Fixiereingriff (23) als fest mit der Gardine (16, 17) verbundener Bügel (21, 22) ausgebildet ist und im unteren Randbereich der Gardine vorgesehen ist, und dass im oberen Bereich des Mitnehmers (3; 12, 13) eine Clipseinrichtung (4; 40) als Aufnahmebereich und Fixierung für den Bügel (21, 22) und die Verfahrbarkeit der Gardine vorhanden ist.
Patent DE-202018002463-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsvorrichtung
IPC: B08B5/02
Filed: 2018-05-22
Abstract: Hochdruckreinigungsvorrichtung, mit einer Hochdruckpumpe, von der eine Leitung für eine Reinigungsflüssigkeit an eine Spritzvorrichtung führt, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch ein gasförmiges Fluid verwirbelter Reinigungszusatz von einer zweiten Pumpe (6) aus einem Vorratsbehälter (7) über eine Verzweigung (5) in die Leitung (4) eingespeist wird.
Patent DE-202018100604-U1 (DE)
Title: Schutzanordnung für eine Flanschverbindung einer Windkraftanlage
IPC: F03D13/25
Filed: 2018-02-05
Abstract: Schutzanordnung (8) für eine zwei Flansche (5, 6) und mehrere Schraubverbindungen (7) umfassende Flanschverbindung (2) einer Windkraftanlage (1) mit – einer die Flanschverbindung (2) vollständig abdeckenden und an Bauteilen, welche die Flansche (5, 6) umfassen, befestigten Manschette (9) und – einer fluidisch mit einem zwischen der Manschette (9) und der Flanschverbindung (2) ausgebildeten Raum (R) gekoppelten Entfeuchtungsvorrichtung (11), welche dem Raum (R) entfeuchtete Luft (L1) zuführt.
Patent DE-202018101331-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung
IPC: E05F15/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Schließvorrichtung, umfassend,- eine Tür,- eine Antriebseinheit (8) zur Bewegung der Tür- ein Koppelelement (12) zur mechanischen Verbindung der Antriebseinheit (8) mit der Tür, welches zumindest in einer Normalstellung eine mechanische Kopplung zwischen der Antriebseinheit (8) und der Tür (2) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (12) derart ausgebildet ist, dass die mechanische Kopplung zwischen der Tür (2) und der Antriebseinheit (8) bei Auftreffen der Tür (2) auf ein Hindernis während einer Schließbewegung der Tür (2) mindestens teilweise aufgehoben wird.
Patent DE-202018101798-U1 (DE)
Title: Wandgarderobe
IPC: A47G25/06
Filed: 2018-04-03
Abstract: Wandgarderobe (1), mit• einer flächigen, vor einer Wand (6) montierbaren Tafel (2),• Befestigungselementen, welche an der Wand (6) festlegbar sind und die Tafel (2) tragen, und• wenigstens einem vor die Tafel (2) ragenden Halter (3) zur Aufnahme von Kleidungsstücken, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Befestigungselemente durch die Tafel (2) hindurch erstrecken und vor der Tafel (2) die Halter (3) bilden oder die Halter (3) tragen.
Patent DE-202018101928-U1 (DE)
Title: Lehrring
IPC: G01B5/20
Filed: 2018-04-04
Abstract: Lehrring (1) zur Prüfung von Verzahnungen, insbesondere Passverzahnungen, mit einem Lehrringkörper (2), wobei der Lehrringkörper (2) eine Ausnehmung (3) umfasst, in der eine Innenverzahnung (4) vorgesehen ist, wobei die Innenverzahnung (4) einen Fußkreis mit einem Durchmesser D1 sowie einen Kopfkreis mit einem Durchmesser D2 festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (3) einen umlaufenden ringförmigen Mittenzentrierungsabschnitt (5, 6) aufweist, der in Verlängerung zur Innenverzahnung (4) koaxial angeordnet ist.
Patent DE-202018103546-U1 (DE)
Title: Radantriebsmodul zum Antrieb und zur Lenkung eines Rades
IPC: B60K17/30
Filed: 2018-06-22
Abstract: Radantriebsmodul (1) zum Antrieb und zur Lenkung eines Rades (30), umfassend das Rad (30) einen ersten Antriebsmotor (11), einen zweiten Antriebsmotor (21) und ein Getriebe, wobeidas Rad (30) über das Getriebe von dem ersten Antriebsmotor (11) und dem zweiten Antriebsmotor (21) zugleich antreibbar und lenkbar ist, wobeisich aus dem ersten Antriebsmotor (11) eine erste Motorwelle (12) zum Antrieb des Getriebes in eine erste Motorwellenrichtung (12') erstreckt,sich aus dem zweiten Antriebsmotor (21) eine zweite Motorwelle (22) zum Antrieb des Getriebes in eine zweite Motorwellenrichtung (22') erstreckt,die erste Motorwellenrichtung (12') und die zweite Motorwellenrichtung (22') zueinander entgegengesetzt sind undder erste Antriebsmotor (11) und der zweite Antriebsmotor (21) sich parallel zu der ersten und der zweiten Motorwellenrichtung (12', 22') über einen gemeinsamen Überlappungsabschnitt (Ü) erstrecken.
Patent DE-202018104189-U1 (DE)
Title: Hydraulische Wendevorrichtung eines Kranträgerkastens
IPC: B66C6/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Hydraulische Wendevorrichtung eines Kranträgerkastens, umfassend einen Trägerkasten (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des Bodens des Trägerkastens (1) jeweils eine Verbindungsstange (2) befestigt ist, wobei am Boden der Verbindungsstange (2) ein Verbindungselement (3) befestigt ist, und wobei auf einer Seite des Verbindungselements (3) eine feste Stange (4) angeordnet ist, und wobei das Verbindungselement (3) durch eine erste Drehwelle (5) schwenkbar an einen Sitz (6) angeschlossen ist, und wobei auf einer Seite des Sitzes (6) ein fester Sitz (7) angeordnet ist, und wobei an den festen Sitz (7) durch eine Drehwelle ein erster Hydraulikzylinder (8) angeschlossen ist, und wobei ans äußere Ende der (8) Kolbenstange des ersten Hydraulikzylinders (8) eine feste Stange (4) durch eine Drehwelle angeschlossen ist, und wobei an beide Seiten des Oberteils des Verbindungselements (3) jeweils eine Klemmplatte (10) durch eine zweite Drehwelle (9) angeschlossen ist, und wobei zwischen der Verbindungsstange (2) und der Klemmplatte (10) eine Verriegelungsstruktur (11) angeordnet ist, und wobei an einer Klemmplatte (10) unterhalb der zweiten Drehwelle (9) eine Kulisse (14) vorgesehen ist, und wobei in der Kulisse (14) ein Schieber (15) angeordnet ist, und wobei die beiden Schieber (15) durch einen bidirektionalen Hydraulikzylinder (16) miteinander verbunden sind, und wobei der bidirektionale Hydraulikzylinder (16) mit dem Verbindungselement (3) fest verbunden ist, und wobei auf beiden Seiten des Sitzes (6) eine Begrenzungsplatte (18) befestigt ist, und wobei an der Begrenzungsplatte (18) ein Begrenzungsschlitz (19) vorgesehen ist, und wobei in der Begrenzungsplatte (18) ein Drucksensor (20) installiert ist, und wobei der Drucksensor (20) durch ein Stromkabel mit einem ersten Hydraulikzylinder (8) verbunden ist.
Patent DE-202019003816-U1 (DE)
Title: Wattestäbchen mit austauschbaren Watteköpfen
IPC: A45D44/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Wattestäbchen mit austauschbaren Watteköpfen dadurch gekennzeichnet, dass auf das Stäbchen (je nach Wahl auf das eine oder auf beide Enden) unterschiedliche Watteköpfe gesteckt werden können. Diese können aus verschiedenen Materialien sein wie beispielsweise aus Baumwolle, Papier oder Kunststoffen und sie können unterschiedliche Formen haben wie beispielsweise zugespitzt oder rund.
Patent DE-202019104710-U1 (DE)
Title: Riemen-Spanneinrichtung
IPC: F16H7/10
Filed: 2019-08-28
Abstract: Riemen-Spanneinrichtung für Antriebsriemen eines Fahrrads, miteiner Spannrolle (30),einem die Spannrolle (30) mittels eines Aufnahmeelements (28) drehbar tragenden Schwenkhebels (26),einem den Schwenkhebel (26) schwenkbar tragenden Halteelement (24), das am Fahrradrahmen befestigbar ist undeinem mit dem Schwenkhebel (26) und dem Fahrradrahmen verbindbaren Spannelement (32),dadurch gekennzeichnet, dassdas Spannelement (32) mit dem Schwenkhebel (26) zwischen dem Halteelement (24) und dem Aufnahmeelement (28) verbunden ist.
Patent DE-202019105733-U1 (DE)
Title: Schwimmkörper für den Einsatz als Wasserbauelement, und Wasserbauanordnung mit mindestens einem solchen Schwimmkörper
IPC: E02B3/06
Filed: 2019-10-16
Abstract: Schwimmkörper (1) für den Einsatz als Wasserbauelement, insbesondere als Wellenbrecher, wobei der Schwimmkörper (1) einen hohlen Grundkörper (3) mit rundem Querschnitt aufweist, und wobei der Grundkörper (3) aus Stahl gebildet ist.
Patent DE-202019106510-U1 (DE)
Title: Garagentorantriebssystem sowie System und Verwendung desselben zum Empfangen von Lieferungen
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Garagentorantriebssystem (16), umfassend wenigstens eine Garagentorantriebsvorrichtung (44) zum Antreiben eines Garagentors (14) einer Garage (12) und wenigstens ein portables Datenverarbeitungsgerät (40), wobei die Garagentorantriebsvorrichtung (44) eingerichtet ist, durch das portable Datenverarbeitungsgerät (40) angesteuert zu werden, dadurch gekennzeichnet, wobei das Garagentorantriebssystem (16) dazu eingerichtet ist, das Garagentor (14) auf eine an dem Datenverarbeitungsgerät (40) eingegebene oder erhaltene Information über ein in die Garage (12) zu lieferndes Objekt (20) hin auf eine von der Größe des Objekts (20) variabel abhängige Teilöffnungsposition zu fahren.
Patent DE-202019106832-U1 (DE)
Title: Anordnung umfassend ein Kochfeldmodul und ein Dunstabzugsmodul
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-12-09
Abstract: Anordnung (10), umfassend:
 - ein Kochfeldmodul (20), welches zumindest eine Dekorplatte (24) und zumindest ein Heizelement zum Erwärmen eines auf der Dekorplatte (24) positionierten Lebensmittels aufweist;
 - ein Dunstabzugsmodul (60), welches unterhalb der Dekorplatte (24) des Kochfeldmoduls (20) angeordnet und dazu eingerichtet ist, sich oberhalb der Dekorplatte (24) bildenden Kochdunst abzuführen; und
 - eine Trägereinrichtung (40), welche das Dunstabzugsmodul (60) trägt;
 wobei die Trägereinrichtung (40) zumindest einen Befestigungsabschnitt (50) aufweist, mittels welchem die Trägereinrichtung (40) an einer Arbeitsplatte (102) befestigbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Trägereinrichtung (40) im betriebsbereiten Montagezustand in der Arbeitsplatte (102) eingehängt ist.
Patent DE-202020002374-U1 (DE)
Title: Heizstruktur eines einteiligen Elektrostimulationsgeräts
IPC: A61N1/36
Filed: 2020-05-28
Abstract: Heizstruktur eines einteiligen Elektrostimulationsgeräts, mit
 einem Pad (11), das einen mittleren Abschnitt und an den beiden Seiten jeweils mindestens einen Flügel (111) aufweist, wobei das Pad eine Schichtstruktur ist, wobei die Schichten gestapelt und untrennbar miteinander verbunden sind;
 einem Gehäuse (20), das im Mittelbereich des Pads (11) angeordnet ist und ein oberes Gehäuseteil (22) aufweist, wobei das obere Gehäuseteil mit einem Freiraum (221) versehen ist, wobei im oberen Gehäuseteil (22) ein elastisches Hüllelement (24) vorgesehen ist, das aus dem Freiraum (221) herausragt; einer Steuervorrichtung (30), die im Gehäuse (20) angeordnet ist und eine Leiterplatte (31) aufweist;
 einem Elektrodenmodul (12), das mindestens ein Paar Elektroden (121) beinhaltet, die an den Flügeln (111) angeordnet sind und elektrisch mit der Leiterplatte (31) verbunden ist; und
 einem Heizelement (40), das im Hüllelement (24) angeordnet ist, elektrisch mit der Leiterplatte (31) verbunden ist und dem Elektrodenmodul (40) vorsteht;
 wobei das Heizelement (40) durch die Elastizität des Hüllelements (24) dem Elektrodenmodul (40) vorsteht, wodurch das Heizelement (40) dicht an der Haut des Benutzers anliegen kann, so dass eine vollständige Wärmeübertragung und Schmerzlinderung erzielt wird.
Patent DE-202020002560-U1 (DE)
Title: Passgenauer Einkaufskorb für Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2020-06-12
Abstract: Passgenauer Einkaufskorb mit Einsatz für Tiefgekühltes/Gefrorenes. Dadurch gekennzeichnet, dass der Einkaufskorb in den Einkaufswagen genau passt und mit einem isolierenden Behälter ausgestattet werden kann.
Patent DE-202020003255-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Halterung zur Befestigung am Querflötenkopf für die Aufnahme diverser Anbauteile
IPC: G10G7/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Multifunktionale Halterung zur Befestigung am Querflötenkopf dadurch gekennzeichnet, dass jede multifunktionale Halterungseinheit (3) aus einem Befestigungsclip (1) zur Querflöte und einem verstellbarem Anbauteilehalter (2) besteht
Patent DE-202020004938-U1 (DE)
Title: Fensterprofil
IPC: H05B3/34
Filed: 2020-11-23
Abstract: Fensterprofil für die Einfassung von mindestens zwei parallel und beabstandet zueinander angeordneten Fensterscheiben, einem Außen- und einem Innenglas (2, 1) eines Fensters, das direkt oder mit einem zusätzlichen Rahmen in die Wand eines Raumes eingelassen ist, wobei in einem hohlen Profilabschnitt (3) des Fensterprofils, der das Innenglas (1) rauminnenseitig bodenseitig begrenzt, ein elektrischer Heizdraht oder ein elektrisches Heizgewebe (5) eingelassen sind, die Strahlungswärme an den Profilabschnitt (3) abgeben, so dass sich zumindest oberhalb des Profilabschnittes (3) eine aufsteigende sich ständig erneuernde Wärmewolke (6) als Wärmebarriere ausbildet.
Patent DE-202020005731-U1 (DE)
Title: Kältemittelabscheideeinrichtung für eine Wärmepumpenanlage
IPC: F25B49/02
Filed: 2020-04-16
Abstract: Kältemittelabscheideeinrichtung (19), insbesondere Luft-Kältemittelabscheideeinrichtung für eine Wärmepumpenanlage, umfassend einen Abscheidebehälter (20) mit mindestens einem Fluideingang (21) und mindestens einem Fluidausgang (22) sowie einer Umlenkeinrichtung (26), die derart angeordnet und konfiguriert ist, dass ein direkter Weg für ein im Betrieb im Abscheidebehälter (70) strömendes Fluid zumindest teilweise, insbesondere vollständig, blockiert ist,
 wobei die Umlenkeinrichtung rotationssymmetrisch ist, wobei ein Durchmesser größer ist als ein Durchmesser des Fluidausgangs, wobei eine Rotationssymmetrieachse der Umlenkeinrichtung mit einer Rotationssymmetrieachse des Fluidausgangs fluchtet,
 wobei ein Abstand zwischen Fluidausgang und Umlenkeinrichtung mindestens 2 mm und höchstens 100 mm, vorzugsweise höchstens 50 mm, beträgt,
 wobei der Abstand zwischen Fluidausgang (22) und Umlenkeinrichtung (26) mindestens 1 % und/oder höchstens 30 %, vorzugsweise höchstens 12 %, einer Höhe des Abscheidebehälters beträgt,
 wobei der Fluideingang seitlich an einer, insbesondere zylindermantelförmigen, Seitenwand und im oberen Drittel des Abscheidebehälters angeordnet ist, 
 wobei der Fluidausgang an einer Unterseite des Abscheidebehälters angeordnet ist.
Patent DE-202020102145-U1 (DE)
Title: Stein aus zementgebundenem Material
IPC: E04C1/40
Filed: 2020-04-17
Abstract: Stein (1) aus zementgebundenem Material, insbesondere Beton, zum Errichten einer Mauer (M), umfassend einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (2) mit einer Steinoberseite (9) und einer parallel dazu verlaufenden Steinunterseite (6), sowie jeweils zwei sich zwischen der Steinoberseite (6) und der Steinunterseite (9) erstreckende seitliche Längs- und Querseitenflächen (14, 15), wobei an der Steinoberseite (6) zumindest ein angeformter Vorsprung (16) und an der Steinunterseite (9) zumindest eine eingeformte nutförmige Vertiefung (17) für eine formschlüssige Verbindung von übereinander gesetzten Steinen (1) durch in die nutförmige Vertiefung (17) eingreifende Vorsprünge (16) ausgebildet sind, und wobei zumindest eine der beiden seitlichen Längs-und/oder Querseitenflächen (14, 15) als Sichtbeton-Holzstruktur ausgebildet ist.