baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214234-A1 (DE)
Title: Displaypanel und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: JIANG WENXIN
IPC: H01L27/32
Filed: 2015-07-28
Abstract: Es werden ein Displaypanel und ein Herstellungsverfahren dafür vorgesehen. Das Displaypanel kann ein Substrat enthalten, wobei das Substrat einen Anzeigebereich und einen Randbereich um den Anzeigebereich herum umfasst. Das Displaypanel kann auch ein Wärmeübertragungsmuster enthalten, das in dem Randbereich des Substrats ausgebildet ist, um eine während des Schneideprozesses beim Ausbilden des Displaypanels erzeugte Wärme zu übertragen und abzuführen. Das Wärmeübertragungsmuster enthält wenigstens eine Metallschicht.
Patent DE-102015219272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Interpolieren eines Lesesignals eines Inkrementalkodierers
Inventor: YANOBE SATOSHI
IPC: G01D5/244
Filed: 2015-10-06
Abstract: Es soll ein Verfahren zum Interpolieren eines Lesesignals eines Inkrementalkodierers erstellt werden, das in der Lage ist, einen Drehwinkel einer vertikalen Drehung eines dreidimensionalen Scanners, der mit einer hohen Geschwindigkeit von mehreren Tausend Umdrehungen pro Minute rotiert, mit höherer Präzision stabil zu detektieren. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Drehwinkel "θ" mittels der operationellen Gleichung θ = {i + (Ttrig i – Ti)/(Ti + 1 – Ti)} × λ berechnet, in der verwendet werden: ein Zählwert Ttrig i eines Taktsignals, der zur Zeit des Anstiegs eines Trigger-Signals gespeichert wird, das während der Abtast-Operation eines dreidimensionaler Scanners (1) ausgegeben wird, ein Zählwert "i" des gepulsten Winkelsignals, das unmittelbar vor dem Zählen gezählt wird, Zählwerte Ti und Ti + 1 des Taktsignals, die zur Zeit des Anstiegs der jeweiligen Winkelsignale gespeichert werden, welche vor und nach dem Anstieg des Signals ansteigen, und ein Teilungswinkel "λ", der ein Winkel einer Teilung eines Schlitzes mehrerer Schlitze ist, die als Haupt-Skala wirken und in regelmäßigen Intervallen entlang eines Kreisumfangs einer Schlitzscheibe (11) angeordnet sind.
Patent DE-102015221399-A1 (DE)
Title: Lichtmodul
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21S8/12
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (10) für einen Kfz-Scheinwerfer, umfassend: wenigstens eine Laserlichtquelle (12) zur Ausstrahlung eines Primärlichtbündels (14) in einen Primärraumwinkelbereich um eine Primärabstrahlrichtung (16); einen Wellenlängenkonverter (20), welcher derart angeordnet ist, dass das mit der Laserlichtquelle (12) ausstrahlbare Primärlichtbündel (14) auf den Wellenlängenkonverter (20) trifft, und welcher derart ausgebildet ist, dass durch das auftreffende Primärlichtbündel (14) eine Sekundärlichtverteilung (24) ausstrahlbar ist; eine Abstrahloptikeinrichtung (26) zum Umformen der Sekundärlichtverteilung (24) in eine Abstrahllichtverteilung (28) des Lichtmoduls (10). Dabei ist ein Trägerbauteil (22) zum Haltern des Wellenlängenkonverters (20) vorgesehen, wobei das Trägerbauteil (22) einen Sicherheitsbügel (32) aufweist, welcher ausgehend von dem Wellenlängenkonverter (20) betrachtet den Primärraumwinkelbereich um die Primärabstrahlrichtung (16) überdeckt.
Patent DE-102016002054-A1 (DE)
Title: Gebissreinigungsapparatur
Inventor: EDELMANN JOHANNES
IPC: A61C17/20
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebissreinigungsapparatur (1) mit einem mundgerecht geformten Mundstück (2), welches ausgestaltet ist, in einer Mundhöhle eine mehrere Zähne umschließende Reinigungskammer (3) auszuformen, wobei die Reinigungskammer (3) eine Dichtlippe (4) aufweist, über welche die Reinigungskammer (3) in der Mundhöhle gegenüber dem die Zähne umgebenden Zahnfleisch abdichtbar ist, wobei das Mundstück (2) in die Reinigungskammer (3) hineingerichtete Düsen (8) aufweist, durch welche eine Druckspülung von Zähnen oder Interdentalzwischenräumen mit einem Fluid bewirkbar ist, wobei die Gebissreinigungsapparatur (1) Mittel zum Befüllen der Reinigungskammer (3) mit zumindest einem Fluid aufweist, und die Gebissreinigungsapparatur (1) einen Schwingungsgeber aufweist, mit welchem ein Fluid in der Reinigungskammer (3) in Schall- oder Ultraschallschwingung versetzbar ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Dichtlippe (4) elastisch verformbar ist und die Gebissreinigungsapparatur (1) zur Abdichtung der Reinigungskammer (3) gegenüber dem Zahnfleisch Mittel zur Anpassung der Dichtlippe (4) an die Kontur des Zahnfleisches aufweist.
Patent DE-102016003449-A1 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: LWAI TORU
IPC: B62L1/06
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine Fahrradfelge ist im Wesentlichen mit einer ersten ringförmigen Seitenwand, einer zweiten ringförmigen Seitenwand und einem ringförmigen Steg bereitgestellt. Die erste ringförmige Seitenwand beinhaltet einen ersten Bremsberührabschnitt. Die zweite ringförmige Seitenwand beinhaltet einen zweiten Bremsberührabschnitt. Der ringförmige Steg erstreckt sich zwischen den ersten und zweiten ringförmigen Seitenwänden. Zumindest einer von den ersten und zweiten Bremsberührabschnitten weist eine Vielzahl von weichen Additiven auf, welche zumindest teilweise in einer nicht-metallischen Schicht eingebettet sind/werden.
Patent DE-102016005881-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Schmieröl
Inventor: SIMON WOLFGANG
IPC: F01M5/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Erwärmen von Öl für eine Brennkraftmaschine wird beschrieben. Die Vorrichtung umfasst einen innerhalb einer Ölwanne (102) der Brennkraftmaschine angeordneten Wärmetauscher (104), der von einem Wärmemedium durchströmt oder durchstrombar ist zur Abgabe von Wärme an Öl (108) in der Ölwanne (102). Die Vorrichtung umfasst ferner eine mit dem Wärmetauscher (104) in Fluidverbindung stehende Wärmequelle (106), die dazu ausgebildet ist, das Wärmemedium außerhalb der Ölwanne (102) und der Brennkraftmaschine zu erwärmen.
Patent DE-102016006443-A1 (DE)
Title: Das Verfahren der Bremsbetätigung mit dem universellen selbstzentrierten System
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: B60T1/00
Filed: 2016-05-22
Abstract: Das Verfahren der Bremsbetätigung mit dem universellen selbstzentrierten System benutzt das universelle selbstzentrierte System, das die äußerlichen und medialen Gründungen enthält. Aus den Gründungen sind die Rollen, des Zahnrades, oder des Sternchens der Rotation gefestigt, die vom untereinander geschlossenen Seil, der Kette oder dem Riemen verbunden sind. Die Eingangswelle ist mit der äußerlichen Gründung verbunden, und stimmt nach der Richtung der Bewegung mit der Welle aus der medialen Gründung überein. Gleichachsig mit den Zahnrädern der äußerlichen Gründung sind die Bremszahnräder verschiedenen Durchmessers, die den drehenden Moment der Bremswelle übergeben gefestigt. Den drehenden Moment übergeben von der Eingangswelle auf die Bremswelle mittels der Absetzung der Achse der Welle aus der medialen Gründung bezüglich der Achse der Eingangswelle. Da sich die Bremszahnräder durch die Durchmesser unterscheiden, aber gleichzeitig betreffen die Bremswelle und versuchen, ihn mit verschiedener Geschwindigkeit zu drehen, so geschieht die Bremsbetätigung der Bremswelle und zusammen mit ihm der Eingangswelle unvermeidlich. Die ganze Energie der Bremsbetätigung hebt sich auf den Zahnrädern und der Kette heraus. Das Gerät für die Realisation des Verfahrens enthält sich drehende Reibungspaare nicht. Der gezahnte Eingriff aller Teile ist ständig nicht umgeschaltet. Die Übergabe des rotatorischen Momentes von der Eingangswelle auf die Bremswelle verwirklicht sich fliessend, mit der Gründungsgeschwindigkeit gleich der Null.
Patent DE-102016008482-A1 (DE)
Title: Skibremse für die Vorderbacke einer Tourenskibindung
Inventor: SCHMIDSEDER MARTIN
IPC: A63C7/10
Filed: 2016-07-14
Abstract: Skibremse (6) für einen Vorderbacken (9) einer Tourenski(19)-Bindung mit einer linken und einer rechten Bauteil-Gruppe (4; 5), wobei jede der beiden Bauteil-Gruppen (4; 5) einen um eine gemeinsame Drehachse (21) drehbaren Dreh-Zapfen (3) umfasst, wobei an jedem Dreh-Zapfen (3) ein Bremsbügel (2) ansetzt und wobei an dem Umfang jedes Dreh-Zapfens (3) ein Ausrichtbügel (1) ansetzt, wobei die linke (4) und die rechte (5) Bauteilgruppe in einer Seitenansicht auf Deckung zueinander ausrichtbar und mechanisch und/oder magnetisch reversibel fixierbar sind.
Patent DE-102016010889-A1 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D19/02
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen oder fließfähigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter (12) aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter (12) als Stützmantel dicht umschließenden Rohr-Gitterrahmen (14) aus miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäben (18, 20) und mit einer rechteckigen Bodenpalette (16), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter (12) aufliegt und mit welcher der Rohr-Gitterrahmen (14) fest verbunden ist. Quer über den Oberboden (26) jeweils seitlich neben dem oberen Einfüllstutzen (30) des kubusförmigen Kunststoff-Innenbehälters (12) verlaufen zwei parallele rohrstabförmige Quertraversen (32), an denen der Oberboden (26) des Kunststoff-Innenbehälters (12) mittels zweier dort vorgesehener Halterungen befestigt ist. Die Halterungen sind während des Blasformvorganges im Verlauf der oberen Quetschnaht aus dem Kunststoffmaterial des Kunststoff-Innenbehälters (12) ausgebildet. Zur Verbesserung der Stabilität des Palettencontainers (10) insgesamt und zur besseren Fixierung des eingesetzten Kunststoff-Innenbehälters (12) ist der Oberboden (26) des Kunststoff-Innenbehälters (12) anstelle von bisher üblichen geschlossenen dünnen Kunststoff-Ösen als Halterungen nunmehr mit zwei massiven stabilen, seitlich offenen Traversen-Tragzapfen (34) ausgestattet, die jeweils die Quertraversen (32) übergreifen.
Patent DE-102016103196-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Spreizanker
Inventor: LINKA MARTIN
IPC: F16B13/06
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung mit einem Verankerungsgrund (1) und einem Spreizanker (2). Der Spreizanker (2) weist einen Ankerbolzen (8) und eine Spreizhülse (9) auf und ist durch Verspreizen der Spreizhülse (9) in einem Sackloch (4) im Verankerungsgrund (1) verankerbar. An der Spreizhülse (9) ist eine erste Setztiefenmarkierung (17) angeordnet, deren in Einbringrichtung (E) vorderes Ende (22) sich in einem unverspreizten Zustand, wenn der Spreizanker (2) planmäßig in das Sackloch (4) eingesetzt ist, am Bohrlochmund (5) oder im Sackloch (4) befindet.
Patent DE-102016106431-A1 (DE)
Title: Temperaturüberwachung
Inventor: SCHNEIDER FABIAN
IPC: H02P29/64
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltung (1) zur Erfassung der aktuellen Wicklungstemperatur von Strangwicklungen (10) und/oder anderen Charakteristika eines elektronisch kommutierten Elektromotors (2), der an einem Frequenzumrichter (3) angeschlossen oder anschließbar ist, umfassend ein oder mehrere kapazitive Zweipole (6) mit einer von der Temperatur abhängigen Impedanz, die jeweils parallel zu zwei Wicklungsanschlüssen (u, v, w) der Strangwicklungen (10) angeordnet sind sowie einen Detektor (20) zum Erfassen der Stromantworten in den Motorzuleitungen aufgrund von steilflankigen Spannungsänderungen am Ausgang des Frequenzumrichters.
Patent DE-102016106592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von N-((3(5)-Methyl-1H-pyrazol-1-yl)methyl)acetamid (MPA)
Inventor: RADICS UTE DR
IPC: C07D231/12
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N-((3(5)-Methyl-1H-pyrazol-1-yl)methyl)acetamid (MPA),MPA mit einer Dreikomponentenreaktion aus 3-Methylpyrazol (I), Formaldehyd (II) und Acetamid (III) bei Temperaturen von 140 bis 160°C, ohne Lösungsmittel, bei dem die Ausgangsstoffe mit einem Molverhältnis von 3-Methylpyrazol (I) zu Formaldehyd (II) und Acetamid (III) von 0,7:0,9:1 bis 1,5:2,0:1, unter Wasserabscheidung zur Reaktion gebracht werden. Die Reaktionszeit beträgt 3 bis 10 Stunden. Die Reinigung erfolgt durch Abdestillieren der überschüssigen Ausgangsstoffe im Vakuum. Dazu wird bei 140–150°C destilliert, wobei das Vakuum schrittweise bis auf 20 bis 3 mbar abgesenkt wird. Durch diese Reinigungsmethode lässt sich ein reproduzierbares Isomerenverhältnis von 63/37 bis 73/27 (3:5-Methyl-Isomeres) erzielen.
Patent DE-102016107354-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem von Balken durch ein quaderförmiges Verbindungsteil
Inventor: BIEBERLE KLAUS
IPC: F16B21/12
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem, umfassend: – mindestens ein Seitenteil (2) mit einem an einer Stirnseite herausstehenden Bolzen (3), – einen Verbindungsquader (1), der an seinen Seiten zentrisch eine Führungsbohrung (4) für den Bolzen (3) und dazu jeweils eine orthogonale Querbohrung (5) aufweist, wobei sich die Führungsbohrung (4) und die dazugehörige Querbohrung (5) in einem Bohrungsschnittvolumen schneiden; – wobei der jeweilige Bolzen (3) im Bereich des Bohrungsschnittvolumens bevorzugt eine annulare äußere erste Aussparung (31) aufweist, in die ein Arretierbolzen (6), der in der Querbohrung (5) angeordnet ist, abhängig von einer Drehstellung eingreift und den Bolzen nach innen in den Verbindungsquader (1) zieht oder freigibt, um den Bolzen (3) hineinstecken oder herausziehen zu können, wobei sämtliche Querbohrungen (5) außerhalb jeweiliger Anschlagflächen (1A) des Verbindungsquaders (1), die mit einem jeweiligen Seitenteil (2) korrespondieren, angeordnet sind.
Patent DE-102016108234-A1 (DE)
Title: Lichtreflektierendes Objekt und Verfahren zum Bereitstellen eines solchen Objekts
Inventor: KISON MARKUS
IPC: G02B5/09
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lichtreflektierendes Objekt (1), das eine Vielzahl von einzeln ausgerichteten Spiegeln (3) aufweist, die geeignet sind, einfallendes Licht derart zu reflektieren, dass das reflektierte Licht auf einer Projektionsfläche (4) ein vordefiniertes Muster (5) bildet. Es ist vorgesehen, dass die Vielzahl von Spiegeln (3) an einer gekrümmten Zieloberfläche (2) des Objekts (1) ausgebildet oder angeordnet ist, wobei jeder der Spiegel (3) auf der gekrümmten Zieloberfläche des Objekts so ausgerichtet ist, dass er aus einer vorgegebenen Richtung einfallendes Licht auf genau ein Pixel (50) der Projektionsfläche (4) abbildet, und wobei das auf der Projektionsfläche (4) gebildete Muster (5) durch die Vielzahl der auf diese Weise erzeugten Pixel (50) gebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Bereitstellen eines solchen lichtreflektierenden Objekts.
Patent DE-102016108718-A1 (DE)
Title: Bildgebungssystem zum Lokalisieren eines beweglichen Objekts in Relation zu einem anderen Objekt
Inventor: GIBEAU JOHN PAUL
IPC: G08G1/0962
Filed: 2016-05-11
Abstract: System zum Positionieren eines Fahrzeugs, umfassend: eine oder mehrere Kameras, die konfiguriert sind zum Bereitstellen eines Bildstroms eines Bereichs außerhalb einer Grundfläche des Fahrzeugs; und einen Controller, der konfiguriert ist zum Empfangen des Bildstroms von der einen oder den mehreren Kameras, Anreichern des Bildstroms mit einem Fahrzeugempfangsspulensymbol und einem Sendespulensymbol zum Generieren eines angereicherten Bildstroms und Übertragen des angereicherten Bildstroms an ein Fahrzeugdisplay.
Patent DE-102016111325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln eines Wafers
Inventor: ROTHMALER RUDOLF
IPC: H01L21/3065
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein Verfahren zum Vereinzeln eines Wafers umfasst ein Bereitstellen eines Wafers und ein Ätzen des Wafers, um Chips zwischen Sägerahmenliniensegmenten, die innerhalb einer inneren Region des Wafers definiert sind, zu vereinzeln, und um eine Mehrzahl von Waferrandbereichen zwischen den Sägerahmenliniensegmenten und einem Umfangsrand des Wafers zu vereinzeln. Jeder einzelne der Mehrzahl von Waferrandbereichen wird durch Sägerahmenlinien vereinzelt, die sich jeweils zwischen einem von zwei Endpunkten von einem von den Sägerahmenliniensegmenten und dem Umfangsrand des Wafers erstrecken.
Patent DE-102016113081-A1 (DE)
Title: Wirbelstromprüfung mit Impulsmagnetisierung auf einem weiten Prüffeld
Inventor: GOPALAN ASCHWIN
IPC: G01N27/90
Filed: 2016-07-15
Abstract: Zur zerstörungsfreien elektromagnetischen Prüfung eines Prüfkörpers aus ferromagnetischem Material werden mehrere baugleiche, parallel und fluchtend in einer Reihe angeordnete Elektromagnete, die ein U-förmiges oder V-förmiges Joch (1) mit zu dem Prüfkörper hin weisenden Jochschenkeln und wenigstens eine Feldwicklung (2) haben, mit einem periodischen bipolaren elektrischen Erregersignal gespeist, um den Prüfkörper, dessen Hysteresekurve durchfahrend, periodisch umzumagnetisieren. Zwischen den Jochschenkeln sind Wirbelstromprüfsonden (4) angeordnet, die ein magnetisches Wechselfeld zu erzeugen und elektromagnetische Eigenschaften des Prüfkörpers zu detektieren geeignet sind. Das Erregersignal der Elektromagnete ist gepulst, dahingehend dass es aus einer periodischen Folge wiederkehrender bipolarer Impulse besteht, deren Impulsdauer (ti) klein gegen die Periodendauer (tr) der Impulsfolge ist. Die Wirbelstromprüfsonden (4) sind gestaffelt in zwei parallelen Reihen zwischen den Jochschenkeln angeordnet und gegen das Erregersignal abgeschirmt (3).
Patent DE-102016114626-A1 (DE)
Title: Schrumpfpassungsverfahren für einen laminierten rotor
Inventor: FUBUKI SHINGO
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein Schrumpfpassungsverfahren für einen laminierten Rotor umfasst: koaxial zu einem laminierten Rotorkern (2) erfolgendes Anordnen eines ringartigen Rings (2) mit einem Durchgangsloch (11) an einem axialen Ende des laminierten Rotorkerns (2), der laminierte ringartige Stahlbleche (21) aufweist und ein Durchgangsloch (22) hat, das sich in seiner axialen Richtung erstreckt; und Einführen einer Rotorwelle (3) in die Durchgangslöcher des Rings (1) und des laminierten Rotorkerns (2) nachdem diese erwärmt worden sind. Eine Ringbefestigungseinspanneinrichtung (4), die einen kreisartigen Innenraum hat, und an der der Ring (1) angeordnet wird, hat Vorsprünge (41), die von ihrer axialen Endfläche in der axialen Richtung vorragen und die entlang einer Umfangsrichtung des kreisartigen Innenraums angeordnet sind. Die Mitte des Rings (1) wird mit der Mitte des laminierten Rotorkerns (2) ausgerichtet, indem die Vorsprünge (41) in Befestigungslöcher (23) eingesetzt werden, die sich axial in dem laminierten Rotorkern (2) erstrecken, und der Ring (1) an eine Innenumfangsfläche der Ringbefestigungseinspanneinrichtung (4) gesetzt wird, die den kreisartigen Innenraum definiert.
Patent DE-102016115011-A1 (DE)
Title: Planetengetriebesatz
Inventor: MATSUMOTO MORIHIRO
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-08-12
Abstract: Es wird ein Planetengetriebesatz (1) geschaffen, der eine Phasendifferenz zwischen Zahnradzahnsätzen eines Pfeilrades absorbieren kann. Zumindest ein Planetenrad (4) ist ein kombiniertes Planetenrad (4'), das ein erstes Zahnradstück (11), das einen vorgegebenen Steigungswinkel hat, und ein zweites Zahnradstück (12), das einen Steigungswinkel hat, der entgegengesetzt zu dem des ersten Zahnradstücks (11) ist, umfasst. Das erste Zahnradstück (11) und das zweite Zahnradstück (12) sind auf einer gemeinsamen Planetenwelle (5) angeordnet, die an einem Träger (6) angebracht ist, während sie zueinander benachbart und relativ zueinander drehbar sind.
Patent DE-102016115285-A1 (DE)
Title: Klappbare Anzeigevorrichtung
Inventor: ZENG YANG
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Offenbarung sieht eine klappbare Anzeigevorrichtung vor, die Folgendes umfasst: ein Anzeigefeld; und ein Klappscharnier, entlang dessen die Anzeigevorrichtung geklappt werden kann; wobei das Klappscharnier das Anzeigefeld in einen ersten Anzeigebereich und einen zweiten Anzeigebereich unterteilt und eine Klappzustand-Erfassungselektrode eine kapazitive Erfassungs-Elektrode ist und auf dem ersten Anzeigebereich und/oder dem zweiten Anzeigebereich vorgesehen ist. Gemäß der Offenbarung kann das Problem des Standes der Technik gelöst werden, wonach eine Erfassungsvorrichtung in einer klappbaren Anzeigevorrichtung den spezifischen Grad des Einklappens der klappbaren Anzeigevorrichtung nur schwer feststellen kann und durch die Offenbarung kann somit genau festgestellt werden, wie stark die klappbare Anzeigevorrichtung jeweils eingeklappt ist.
Patent DE-102016117997-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem eines Flurförderzeugs
Inventor: SCHUCK JOHANNES
IPC: B66F17/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (3) eines Flurförderzeugs, das eine Sensoreinrichtung (20) umfasst, mit der eine Überwachungszone (21) auf Hindernisse überwacht wird, und eine Sensoreinrichtung (25) umfasst, mit der eine Fahrzeugbewegung des Flurförderzeugs erkannt wird, wobei das Assistenzsystem (3) derart ausgebildet ist, dass beim Stillstand des Flurförderzeugs und einem in der Überwachungszone (21) erfassten Hindernis ein Warnsignal (35) erzeugt wird und/oder ein Anfahren (37) des Flurförderzeugs in die Überwachungszone (21) hinein verhindert wird. Die Sensoreinrichtung (25), mit der eine Bewegung des Flurförderzeugs (1) erkannt wird, ist als Sensor (26) ausgebildet, dessen Erfassungsbereich (27) auf eine Fahrbahn (FB) gerichtet ist.
Patent DE-102016120220-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfetten eines Vollhauttransplantats sowie Verfahren dafür und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: LOFF STEFFAN
IPC: A61B17/322
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Entfetten eines Vollhauttransplantats (44), mit einer Schneideinrichtung (14), die zum Abtrennen einer an dem Vollhauttransplantat (44) befindlichen Schicht aus subkutanem Fettgewebe (46) ausgebildet und angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (10) eine Zugwalze (16) umfasst, die über einen Spalt (34) beabstandet zu einer Schneide (32) der Schneideinrichtung (14) angeordnet ist und ausgebildet ist, um das Vollhauttransplantat (44) durch Rotation der Zugwalze (16) der Schneideinrichtung (14) zuzuführen.
Patent DE-102016120677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems zum Durchführen eines zumindest semi-autonomen Einparkmanövers eines Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung von Eingriffen des Fahrers, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖNUNG GABRIEL
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) zum Durchführen eines zumindest semi-autonomen Einparkmanövers eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem zumindest ein Signal bestimmt wird, welches ein individuelles Fahrverhalten eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (1) charakterisiert, und zumindest ein Parameter zum Betrieb des Fahrerassistenzsystems (2) in Abhängigkeit von dem zumindest einen Signal angepasst wird, wobei mittels des Fahrerassistenzsystems (2) für das Einparkmanöver eine Bewegungsbahn (15) bestimmt wird und das Kraftfahrzeug (1) zumindest semi-autonom entlang der bestimmten Bewegungsbahn manövriert wird, wobei das zumindest eine Signal einen Eingriff des Fahrers beschreibt, welcher zu einer Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) führt, welche von der bestimmten Bewegungsbahn (15) abweicht.
Patent DE-102016123041-A1 (DE)
Title: Brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät und Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes
Inventor: RUTSCHE ANDREAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes (10), umfassend das Absenken (130) eines Verbrennungsluftverhältnisses λ zwischen zugeführter Verbrennungsluft und zugeführtem Brennstoff in einer Brennkammer (32) des brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgerätes (10) für ein Zeitintervall Δt von einem Ausgangswert λ> 1 in einen Bereich λ < λ. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät (10) mit einem Steuergerät (16), das zur Ausführung des Verfahrens (100) eingerichtet ist.