baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021113619-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum spanenden Bearbeiten von Bauteilen mit unbestimmten Abmaßen, wie Gussbauteilen, an einer Werkzeugmaschine
Inventor: KETTEMER ROLF
IPC: B23Q15/007
Filed: 2021-05-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum spanenden Bearbeiten von Gussbauteilen an einer programmgesteuerten Werkzeugmaschine vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte des Vorpositionierens S2 des Werkzeugs in einem Abstand zu einem eingespannten Gussbauteil. In einem anschließenden automatischen Annähern S3A durch Verfahren eines rotierenden Werkzeugs der Werkzeugmaschine zum Gussbauteil und gleichzeitigem Erkennen S5 eines Kontaktpunktes zwischen dem rotierenden Werkzeug und dem Gussbauteil durch Erfassung zumindest eines Erfassungsparameters kann ein Kontaktpunkt bestimmt werden. Anschließend kann ein Start der spanenden Bearbeitung des Gussbauteils gemäß einem Bearbeitungsprogramm durchgeführt werden, welches anhand des ermittelten Kontaktpunktes angepasst wurde.
Patent DE-102021116041-A1 (DE)
Title: Löschschwanzkomparatorschema
Inventor: WU FANQI
IPC: G11C16/14
Filed: 2021-06-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Durchführen eines Löschvorgangs auf einer nichtflüchtigen Speicherung offenbart. Das Verfahren weist auf: Anlegen, in einer ersten Löschschleife einer Vielzahl von Löschschleifen des Löschvorgangs, eines ersten Löschimpulses an eine erste Gruppierung nichtflüchtiger Speicherungselemente; nach dem Anlegen des ersten Löschimpulses, Bestimmen eines oberen Schwanzes einer Schwellenspannungsverteilung der ersten Gruppierung nichtflüchtiger Speicherungselemente; Bestimmen einer Differenz zwischen dem oberen Schwanz der ersten Gruppierung nichtflüchtiger Speicherungselemente und einem oberen Schwanz einer Schwellenspannungsverteilung einer zweiten Gruppierung nichtflüchtiger Speicherungselemente; und Deaktivieren, in einer zweiten Löschschleife der Vielzahl von Löschschleifen, des Löschvorgangs an der ersten Gruppierung nichtflüchtiger Speicherungselemente, wenn die Differenz größer oder gleich dem Schwellenbetrag ist.
Patent DE-102021117560-A1 (DE)
Title: Lichtdurchlässiger formartikel und innenteil eines automobils
Inventor: CHANG JAE JOON
IPC: C08L33/20
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen lichtdurchlässigen Formartikel, aufweisend eine Grundschicht, welche aus einer thermoplastischen Harzzusammensetzung geformt ist, und eine Überzugsschicht, welche auf mindestens einer Fläche der Grundschicht ausgebildet ist, wobei eine Spitzenenergie PEA gleich oder größer als 40 J ist, wenn eine Schlagenergie von 140 J mit einer Stange mit einem Durchmesser von 12,7 mm und einer Dicke von 3,0 mm durch ASTM D3763 aufgebracht wird, wobei wenn er bei 90 °C für 500 Stunden ausgesetzt wird, eine Farbdifferenz ΔE 1  basierend auf Farbkoordinaten (L* 0 , a* 0 , b* 0 ) eines CIE-LAB-Farbraums vor dem Aussetzen und Farbkoordinaten (L* A , a* A , b* A ) des CIE-LAB-Farbraums nach dem Aussetzen eine nachstehende Gleichung 1 erfüllt und eine Lichtdurchlässigkeit To vor dem Aussetzen und eine Lichtdurchlässigkeit T A  nach dem Aussetzen eine nachstehende Gleichung 2 erfüllen:
       Δ     E   1     ≤   2,0         
       0,95   ≤     T   A     /     T   0     ≤   1,05.
Patent DE-102021118076-A1 (DE)
Title: Radar-System sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: GULDEN PETER
IPC: G01S13/88
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-System zur Erfassung eines Umfeldes eines sich bewegenden Objektes, insbesondere eines Fahrzeuges und/oder einer Transportvorrichtung, wie insbesondere eines Kranes, wobei das System auf dem sich bewegenden Objekt montiert oder montierbar ist, wobei das Radar-System mindestens ein erstes, vorzugweise nicht-kohärentes, und mindestens ein zweites, vorzugweise nicht-kohärentes, Radarmodul mit mindestens einer Antenne aufweist, wobei die Radarmodule auf dem sich bewegenden Objekt verteilt angeordnet oder anordenbar sind, wobei mindestens ein erstes Radarmodul von mindestens einem zweiten Radarmodul abweichend konfiguriert ist.
Patent DE-102021125761-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: FUJIMURA YOSHIKATSU
IPC: H01M8/04313
Filed: 2021-10-05
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst eine Steuerungseinheit (90), die eine Anomalie eines in einem Bypasskanal (41) für ein Oxidationsgas bereitgestellten Durchflussaufteilventils (42) unter Verwendung eines erfassten Öffnungsgrades, der von einem Ventilöffnungsgraderfassungssensor (82) erfasst wird, der den Öffnungsgrad des Durchflussaufteilventils (42) erfasst, erfasst. Wenn die erfasste Anomalie eine Öffnungsanomalie ist, die eine Fehlfunktion des Öffnens ist und das Durchflussaufteilventil (42) in der Lage ist, zu schließen, sendet die Steuerungseinheit (90) einen Schließbefehl, der veranlasst, den Öffnungsgrad kleiner als einen gegenwärtigen Öffnungsgrad zu machen, an einen Ventilantriebsmotor (42a). Wenn entweder die erfasste Anomalie eine Schließanomalie ist, die eine Fehlfunktion des Schließens ist und das Durchflussaufteilventil (42) in der Lage ist, zu öffnen, oder die erfasste Anomalie eine Öffnungs-/Schließanomalie ist, die eine Fehlfunktion sowohl des Öffnens als auch des Schließens ist, sendet die Steuerungseinheit (90) einen Haltebefehl zur Aufrechterhaltung des Öffnungsgrades an den Ventilantriebsmotor (42a).
Patent DE-102021130491-A1 (DE)
Title: System sowie Verfahren zur Aufbereitung von Trinkwasser
Inventor: WEITGASSER KATHARINA
IPC: C02F1/68
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein System zur Aufbereitung von Trinkwasser, umfassend eine Enthärtungsanlage mit einem Ionenaustauscher. Dieser wird mit einem Alkalisalz, insbesondere Natrium- oder Kaliumchlorid regeneriert. Strömungsseitig ist nach der Enthärtungsanlage und vor einer Entnahmestelle ein mit Wasserstoff beladener Ionenaustauscher und sodann ein Mineralisierungsmaterial angeordnet, welches Calcium, Magnesium und/oder Silizium abgibt.
Patent DE-102021131310-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von gelösten organischen Substanzen in Flüssigkeiten mit einem superfeinen Adsorbens
Inventor: GRABBE ULRICH
IPC: B01J20/26
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von gelösten organischen Substanzen in Flüssigkeiten mit einem superfeinen Adsorbens.Um ein verbessertes Verfahren zur Entfernung von (gelösten) organischen Substanzen in Flüssigkeiten mit einem superfeinen Adsorbens zu schaffen, wird im Rahmen der Erfindung ein Verfahren gemäß dem Oberbegriff mit folgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen:• Messen der Konzentration an gelösten organischen Substanzen in der Flüssigkeit,• Zugabe von pulverisierter Aktivkohle im Submikronbereich entsprechend der gemessenen Konzentration an organischen Substanzen zu der zu behandelndem Flüssigkeit und Mischen der pulverförmigen Aktivkohle mit der zu behandelnden Flüssigkeit;• Belassen der Mischung für eine ausreichende Verweilzeit, damit die pulverförmige Aktivkohle die gelösten organischen Substanzen in der Flüssigkeit adsorbieren kann; und• Entfernen der pulverisierten Aktivkohle aus der Flüssigkeit durch Filtration.Es hat sich im Rahmen der Erfindung gezeigt, daß es sinnvoll ist, die Menge an pulverisierter Aktivkohle im Submikronbereich an die Menge von in der Flüssigkeit enthaltenen gelösten organischen Substanzen anzupassen, um einerseits stets ausreichend pulverisierte Aktivkohle zuzugeben und andererseits eine Überdosierung zu vermeiden.
Patent DE-102021132598-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung für ein Behältnis
Inventor: SOMMER FABIAN
IPC: B65D51/24
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung zum Anzeigen eines vorzugsweise erstmaligen Öffnungsversuches an einem Behältnis sowie deren Herstellung und Verwendung.
Patent DE-102021134450-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Kühlvorrichtung durch Befeuchten
Inventor: KALASS RAINER
IPC: B60S1/52
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zum Reinigen einer Kühlvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (30), wobei die Kühlvorrichtung (10) einen Kühler (11) mit einem Kühlerlüfter (12) umfasst. Das Verfahren weist hierbei ein Betreiben der Kühlvorrichtung (10) in einem Reinigungsbetrieb auf. Diesen Reinigungsbetrieb kennzeichnet dabei ein selbsttätiges Befeuchten der Kühlvorrichtung (10) mit einem feuchten Medium (z. B. einer Reinigungsflüssigkeit) zum Ablösen von Verunreinigungen (wie z. B. Staub, Insekten und/oder Pflanzenteilen) von der Kühlvorrichtung (10). Ferner betrifft die Erfindung auch ein Kraftfahrzeug (30) mit einer entsprechenden Kühlvorrichtung (10) und einer Steuereinrichtung (20), die ausgebildet ist, das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102021134502-A1 (DE)
Title: Textile Tragflügelstruktur für ein Flügelsystem sowie Transportgerät
Inventor: THORWALD BASTIAN
IPC: B60F5/02
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flügelsystem (10), umfassend eine verstaubare, insbesondere aufrollbare und/oder faltbare, aerodynamische Flügelstruktur (20) mit mindestens einer druckdichten röhrenförmigen Druckkammer (21) aus einem flexiblen Material, die sich vorzugsweise entlang der Spannweite der Flügelstruktur erstrecket, und eine reißfeste Außenhaut-Bespannung (22), welche die Flügelstruktur umhüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Druckkammer (21) der Flügelstruktur mit einer Flüssigkeit befüllbar ist, und das Flügelsystem ein Hochdruck-Pumpensystem umfasst, wobei die Flüssigkeit unter Hochdruck, insbesondere über 50 bar, insbesondere über 100 bar, insbesondere über 150 bar, in der Druckkammer (21) gehalten wird. Zudem betrifft die Erfindung ein Transportgerät (1), zur Verwendung als Fluggerät für die Fortbewegung in der Luft und als Fahrzeug für die Fortbewegung zu Lande, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportgerät (1) ein Flügelsystem (10) gemäß einem der vorherigen Ansprüche umfasst, welches vorzugsweise auf der Oberseite des Transportgeräts (1) angebracht ist.
Patent DE-102021201183-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Benutzerschnittstellenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Benutzerschnittstellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HUWER WOJCIECH
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Baukastensystem für eine Benutzerschnittstellenvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Bedienvorrichtung (14), welche ein Basiselement (16) und einen relativ zu dem Basiselement (14) um eine Drehachse in unterschiedlichen Drehstellungen anordenbaren Drehknopf aufweist, und mit mehreren Peripherieelementen (26), welche jeweils dazu eingerichtet sind, seitlich an das Basiselement (16) der Bedienvorrichtung (14) anschließend und mit ihrem freien Ende von der Bedienvorrichtung (14) abstehend angeordnet zu werden, wobei wenigstens zwei der Peripherieelemente (26) physisch und/oder in ihrer Funktionsbelegung zueinander unterschiedlich ausgestaltet sind und wobei durch Auswählen jeweiliger Peripherieelemente (26) und Kombinieren dieser ausgewählten Peripherieelemente (26) mit der Bedienvorrichtung (14) unterschiedliche Varianten an Benutzerschnittstellenvorrichtungen (10) bereitgestellt werden können.
Patent DE-102021202938-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Regenerieren oder zur Vorkonditionierung eines Trocknungsmittels oder Zeolithbehälters
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2021-03-25
Abstract: Brennstoffzellensystem mit mindestens einem Brennstoffzellenstack (101), einem Luftpfad (10), wobei über den Luftpfad (10) Luft aus der Umgebung zur Brennstoffzelle gelangt, einem Abgaspfad (12), eine Anodenleitung (20), wobei über die Anodenleitung (20) Wasserstoff zum Brennstoffzellenstack (101) transportiert wird, einer Rezirkulationsleitung (50), und einer Trocknungseinrichtung (40), insbesondere einem Zeolithbehälter (40), welcher über eine Trocknungsleitung (35) mit der Rezirkulationsleitung (50) oder der Anodenleitung (20) verbunden ist. Der Zeolithbehälter (40) steht in Kontakt mit einer Bypassleitung (14), welche den Luftpfad (10) mit dem Abgaspfad (12) verbindet, so dass thermische Energie zwischen der Bypassleitung (14) und dem Zeolithbehälter (40) austauschbar ist.
Patent DE-102021203377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Zustandes eines Kraftfahrzeugführers
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60W40/08
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwachung eines Zustandes eines Kraftfahrzeugführers anhand mindestens eines Gesundheitsparameters (GSP), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Speicher (2), mindestens eine Auswerte- und Steuereinheit (3) und mindestens ein Mittel (4) zur Erfassung des mindestens einen Gesundheitsparameters (GSP) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, eine Belastungssituation eines Kraftfahrzeugführers zu erfassen, wobei in dem Speicher (2) mindestens Daten des Gesundheitsparameters (GSP) in Belastungssituationen des Kraftfahrzeugführers abgelegt sind, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (3) derart ausgebildet ist, bei Erfassung einer Belastungssituation die aktuellen Daten des Gesundheitsparameters (3) mit abgespeicherten Daten des Gesundheitsparameters (3) in einer vergleichbaren Belastungssituation zu vergleichen und bei einer Abweichung der aktuellen Daten bezüglich mindestens eines Parameters gegenüber den abgespeicherten Daten einen Steuerbefehl (S) für mindestens ein Fahrzeug-Steuergerät (8, 9) zu erzeugen, sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102021203405-A1 (DE)
Title: LIDAR-Sensor zum Erfassen eines Sichtfeldes und Verfahren zum Erfassen eines Sichtfeldes
Inventor: HUEBEL ALEXANDER
IPC: G02B6/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: LIDAR-Sensor (100) zum Erfassen eines Sichtfeldes (101), umfassend eine Sendeeinheit mit mindestens einer Lichtquelle, welche dazu ausgebildet ist, frequenzmoduliertes und/oder phasenmoduliertes Laserlicht auszusenden; mindestens einer ersten integrierten photonischen Schaltung (PIC, PIC2) umfassend mindestens drei integrierte Wellenleiter (LG1-LGM), die das Laserlicht von der mindestens einen Lichtquelle zu je einem Emitterausgang (EC1-ECM) in einer gemeinsamen Emitterfläche (301, 403, 603) der ersten integrierten photonische Schaltung leiten (PIC, PIC2); und einem Kollimator (O), umfassend mindestens eine Linse (302), der dazu ausgebildet ist, von den Emitterausgängen (EC1-ECM) emittiertes Laserlicht (CF, CF1-CFM) zu kollimieren und auf ein gemeinsames Ziel, insbesondere einen Spiegel (M), zu richten; und weiterhin umfassend eine Empfangseinheit mit mindestens einem Detektor zum Empfangen von aus dem Sichtfeld (101) rückgestreuten und/oder reflektierten Strahlen. Hierbei weist die Emitterfläche (301, 403, 603) eine Krümmung auf, die einer gekrümmten Fokalebene (FP) des Kollimators (O) entspricht, wobei die erste integrierte photonische Schaltung (PIC, PIC2) derart im LIDAR-Sensor (100) angeordnet ist, dass die Emitterausgänge (EC1-ECM) auf der gekrümmten Fokalebene (FP) angeordnet sind.
Patent DE-102021205984-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung und Verfahren zum Bedrucken von Substraten
Inventor: PLACHY FRANZ
IPC: B41F33/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung (1) zum Bedrucken von Substraten (16), insbesondere Solarzellen, Wafer oder Leiterplatten, mit einer Rakeleinrichtung (14) und mit zumindest einem Drucktisch (2), wobei die Rakeleinrichtung (14) oberhalb des Drucktischs (2) angeordnet ist, und mit zumindest einer Fördereinrichtung (3,4,5), mittels welcher jeweils ein Substrat (16) auf ein Drucknest (7) unterhalb der Rakelrichtung (10) und nach erfolgtem Druckgang aus dem Drucknest (7) weg transportierbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Drucktisch (2) mehrere nebeneinanderliegend und parallel zueinander ausgerichtete Fördereinrichtungen (3,4,5) aufweist, die jeweils zumindest ein Drucknest (7) aufweisen, und dass die Rakeleinrichtung (10) zumindest ein Rakel (14) aufweist, das über jedes Drucknest (7) hinweg bewegbar ist, um die in den Drucknestern (7) angeordneten Substrate (16) nacheinander zu bedrucken.
Patent DE-102021206059-A1 (DE)
Title: Expansionsventileinrichtung für ein Expansionsventil
Inventor: REPASI BALINT JANOS
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Expansionsventileinrichtung (1) für ein Expansionsventil, insbesondere für eine Kälteanlage bevorzugt eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Dichtsitz (31) aufweisend eine vollumfängliche Dichtsitz-Dichtfläche (32) und einem daran mit einer äußeren Ventilkörper-Dichtfläche (12) ansitzenden Ventilkörper (10), wobei in Abhängigkeit einer Stellung des Ventilkörpers (10) relativ zur Dichtsitz-Dichtfläche (32) ein durch die Expansionsventileinrichtung (1) hindurchströmbarer Kältemittelstrom einstellbar ist, und der Ventilkörper (10) zum vollständigen Einstellen des durch die Expansionsventileinrichtung (1) hindurchströmbaren Kältemittelstroms lediglich wenigstens einen in die Ventilkörper-Dichtfläche (12) eingebetteten Expansionskanal (100) aufweist.
Patent DE-102021206998-A1 (DE)
Title: Stift zur Abgabe einer Substanz
Inventor: WAGNER WOLF UDO
IPC: B43K1/12
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stift (1) zur Abgabe einer Substanz, umfassend eine Trägerhülse (3) und eine Anzahl von Dosierpatronen (2), die in der Trägerhülse (3) hintereinander und/oder ineinandergesteckt innerhalb der Trägerhülse (3) angeordnet oder anordbar sind, wobei jede Dosierpatrone (2) einen Überträger (4) umfasst, in dem die abzugebende Substanz gespeichert ist, wobei am Überträger (4) eine Dosierspitze (5) angeordnet ist.
Patent DE-102021210904-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Reinigungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MÜLLER MARIUS
IPC: B60S1/62
Filed: 2021-09-29
Abstract: Es wird eine Verwendung einer Reinigungsvorrichtung 2 für ein Fahrzeug vorgeschlagen, bei welcher ein verstellbarer Verteiler 6 einer Verteilungseinrichtung 4, über welche einzelne Reinigungsstellen RS1, ..., RS10 eines Fahrzeugs mit einer druckbeaufschlagten Flüssigkeit versorgt werden, innerhalb eines ihn aufnehmenden Gehäuses 8 in eine Bypassposition P11verstellt wird, in welcher ein Bypass zur Unterbindung eines Ablaufs der Flüssigkeit hin zu einer der Reinigungsstellen RS1, ..., RS10 und zur Rückführung der Flüssigkeit zu einem Tank 18 ausgebildet wird, wobei die Flüssigkeit für eine definierbare Zeit bzw. Zeitspanne in einem Kreislauf der Reinigungsvorrichtung 2 umgewälzt wird.
Patent DE-102021214501-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEINZINGER DANIEL
IPC: F02M59/44
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10).
 Es ist vorgesehen, dass diese ein Pumpengehäuse (12) aufweist und einen in dem Pumpengehäuse (12) angeordneten Förderraum (16) aufweist, der von einem in einer Längsrichtung (28) verschiebbaren Kolben (18) der Hochdruckpumpe (10) begrenzt wird, wobei die Hochdruckpumpe (10) ein Einlassventil (14) aufweist, das von einem Niederdruckbereich (71) der Hochdruckpumpe (10) zum Förderraum (16) hin öffnet, und ein Auslassventil (20) aufweist, das vom Förderraum (16) weg in Richtung zu einem Hochdruckbereich (32) der Hochdruckpumpe (10) hin öffnet.
 Dabei ist ferner vorgesehen, dass der Kolben (18) durch einen zylindrischen Kolbenschaft (18.1) ausgebildet ist, auf dem zwei Führungshülsen (18.2, 18.3) voneinander in Längsrichtung (28) beabstdandet aufgepresst sind und auf dem in Längsrichtung (28) zwischen den beiden Führungshülsen (18.2, 18.3) ein Dichtring (19) angeordnet ist.
Patent DE-102021214773-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit mit einer Leiterplatte zu einer Anordnung in einer elektrischen Vorrichtung sowie elektrische Vorrichtung mit einem Gehäuseteil zur Aufnahme der Elektronikeinheit
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H05K1/18
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit (68) mit einer Leiterplatte (70) zu einer Anordnung in einer elektrischen Vorrichtung (10), wobei die Leiterplatte (70) zumindest eine Leiterbahn (74) zur Führung eines Kodierstroms (ICod,n) und/oder zur Verbindung elektrischer Potentiale (VCod,n, V1, V+, V2, GND) aufweist. Eswird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Leiterbahn (74) zumindest ein Kodierelement (72) aufweist, wobei eine mechanisch irreversible Veränderung des zumindest einen Kodierelements (72) eine Beeinflussung des Kodiersroms (ICod,n) und/oder eines Kodierpotentials (VCod,n) derart bewirkt, dass ein definierter Einsatzzweck der Elektronikeinheit (68) für die elektrische Vorrichtung (10) vorgebbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektrische Vorrichtung (10) mit einem Gehäuseteil (90) zur Aufnahme der Elektronikeinheit (68).
Patent DE-102022000060-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut
Inventor: MLYNEK ALEXANDER
IPC: D06F39/04
Filed: 2022-01-09
Abstract: 2.1 Vorrichtungen zur Reinigung von Reinigungsgut sind insbesondere in Form von Waschmaschinen und Geschirrspülmaschinen weit verbreitet. Nach Stand der Technik erfolgt die Erwärmung des darin verwendeten Prozesswassers im Regelfall durch einen elektrischen Heizstab, welcher elektrische Energie in die gleiche Menge Wärmeenergie umwandelt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung bereitzustellen, welche die Erwärmung des Prozesswassers energieeffizienter vornimmt und gegenüber dem bisherigem Stand der Technik einen verringerten Energiebedarf aufweist.2.2 Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung (10) zur Reinigung von Reinigungsgut bereitgestellt, umfassend eine Prozesskammer (14) zur Aufnahme von Reinigungsgut und eine Luft-Wasser-Wärmepumpe (12), welche wenigstens einen Kältemittelverdichter (16) und wenigstens einen Kältemittelkondensator (18) zur Übertragung der Wärme des Kältemittels auf zur Reinigung des Reinigungsgutes vorgesehenes Prozesswasser aufweist. Der Kältemittelverdampfer (20) der Luft-Wasser-Wärmepumpe ist mit einem Gebläse (22) versehen, welches dazu eingerichtet ist, Umgebungsluft durch den Kältemittelverdampfer (20) zu befördern und dadurch das Kältemittel im Kältemittelverdampfer (20) zu erwärmen.2.3 Eine erfindungsgemäße Vorrichtung kann insbesondere zur energieeffizienten Reinigung von Textilien oder Geschirr verwendet werden.
Patent DE-102022002423-A1 (DE)
Title: Kontaktelement zum Verbinden von Batteriepolen
Inventor: WITT MAXIMILIAN
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktbereich (5) zum Verbinden von Polen von wenigstens zwei Batterieeinzelzellen (3), mit einer Grundplatte, welche einen ersten Kontaktbereich (6) zum Verbinden mit einem der Pole der ersten Batterieeinzelzelle (3) und einen zweiten Kontaktbereich (7) zum Verbinden mit einem der Pole der zweiten Batterieeinzelzelle (3) umfasst. Der erfindungsgemäße Kontaktbereich ist dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte einteilig ausgebildet ist, wobei die Kontaktbereiche (6, 7) nur über einige wenige Stege (11) miteinander verbunden sind, welche so dimensioniert sind, dass sie bei Strömen mit einer kritischen Stromstärke aufschmelzen und die Verbindung trennen.