baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-154154-A3 (DD)
Title: Verfahren zur regelung einer atmosphaerischen rohoeldestillationskolonne
Inventor: WEBER HANS
IPC: B01D3/42
Filed: 1979-10-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Regelung einer atmosphaerischen Rohoeldestillationskolonne mit mehreren Seitenstromabnahmen, wobei insbesondere die Temperatur bzw. die Menge des untersten Gasoel- und des darueberliegenden DK-Abzugs in Abhaengigkeit von der Zusammensetzung des Einsatzproduktes geregelt werden soll. Gemaess der Erfindung wird die gemessene Gasoelmenge als regelungstechnischer Impuls auf das DK-Abnahmeregelventil geschalten, wodurch bei Aenderung der Rohoelzusammensetzung (erhoehter DK-Anfall) ein sofortiger Eingriff auf das DK-Abnahmeregelventil erfolgt.
Patent DD-158470-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum antrieb von stanzwerkzeugen
Inventor: MITSCHING HEINZ
IPC: B26F1/02
Filed: 1980-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antrieb von Stanzwerkzeugen. Sie ist insbesondere in der filmverarbeitenden Industrie bei der Verarbeitung von Film- und Papierstreifen erforderlich. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, eine Vorrichtung zu schaffen, die einen einfachen konstruktiven Aufbau besitzt, mit wenig Bedienungselementen ausgeruestet ist und praezis Aussparungen in bandfoermiges Material bei kurzer Eingriffzeit, geringer Geraeuschentwicklung, geringem Energieaufwand und hoher Leistung stanzt. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Bewegungsablauf des Stanzwerkzeuges mittels Sternradgetriebe und Schubkurbel erfolgt. Dabei ist der Treiber des Sternradgetriebes auf der Antriebswelle drehbar und arretierbar angeordnet und steht mit dem Stern des Sternradgetriebes, der auf der Exzenterwelle befestigt ist, in Eingriff. Das Sternradgetriebe ist ueber die im Exzenter der Exzenterwelle einerseits und ueber eine Feineinstellung drehbar am Stanzwerkzeug andererseits gelagerte Schubkurbel mit dem Stanzwerkzeug formschluessig verbunden.
Patent DD-161172-A3 (DD)
Title: Einrichtung fuer das abfallfreie trennen von laengsprofilen, insbesondere von rohren, durch schneiden
Inventor: LANGER ZDENEK
IPC: B23D33/02
Filed: 1981-06-03
Abstract: Einrichtung zum abfallfreien Trennen von Laengsprofilen, insbesondere Rohren, durch Schneiden, bestehend aus einer Rohrzuleitungsfuehrung aus zwei Spannprismen, von denen eines auf einem Gleitstueck mit Querbewegung in bezug auf die Rohrfoerderrichtung angeordnet und mit einer Klemmenbaugruppe ausgeruestet ist, wobei die Spannprismen mit dem beweglichen Anschlag auf dem Gleitstueck und mit dem inneren und dem schwimmenden Dorn im Rohr in Wechselwirkung steht.
Patent DD-207126-A3 (DD)
Title: Geraet zur ultraschallpruefung von bauteilen in verbundbauweise
Inventor: BLANECK DETLEF
IPC: G01N29/04
Filed: 1981-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geraet zur Ultraschallpruefung des Haftverbundes der einzelnen Schichten von Verbundbauteilen mit metallischen Deckschichten und Stuetzkern aus Schaumstoff. Sie hat das Ziel, die Pruefung orts- und lagenunabhaengig mit einem handhabbaren Geraet zu ermoeglichen und loest die Aufgabe, in der Werkstattpraxis gut reproduzierbare Ankoppelungsbedingungen fuer Ultraschallsender und -empfaenger zu schaffen. Hierzu werden piezokeramische Verbundschwinger als Ultraschallsender und -empfaenger in einem handhabbaren Pruefkopf angeordnet und durch kugelkalotten- bzw. kegelfoermige Kontakte, die in einem Dreieck angeordnet sind, praktisch mit Punktkontakt an den Pruefling gekoppelt. Die Anwendung der Erfindung ist moeglich bei zerstoerungsfreien Bauteilpruefungen mittels Ultraschall im durch die piezokeramischen Verbundschwinger eingegrenzten Frequenzbereich.
Patent DD-225876-A3 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur messung an elektrischen widerstandselementen
Inventor: JOST RAINER
IPC: G01R27/14
Filed: 1983-06-27
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Messung an elektrischen Widerstandselementen, wobei eine schnelle und zuverlaessige Ermittlung der Lage von Widerstands- und Spannungskenngroessen bei Mess-, Pruef- und Abgleichprozessen an Widerstandselementen fuer veraenderbare Schichtwiderstaende und an Widerstandsnetzwerken ohne den Einsatz von Messstellenumschalterrelais dadurch ermoeglicht wird, dass an einem von einem Konstantstrom durchflossenen Widerstandselement Teilspannungen so abgegriffen und bewertet werden, dass aus diesen Teilspannungen auf Widerstandswerte sowie auf Spannungswerte, die fuer die Ermittlung eines Kurvenverlaufs der Spannung erforderlich sind, geschlossen werden kann, wobei alle Widerstands- und Spannungskenngroessen fuer die Zeitdauer der Messung gleichzeitig und staendig mit ihrem aktuellen Wert zur Verfuegung stehen koennen. Fig. 1
Patent DD-268139-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur kontrolle in reihe geschalteter halbleiterventile
Inventor: BARABAN VIKTOR P
IPC: H02M1/00
Filed: 1984-09-05
Abstract: Die Vorrichtung zur Kontrolle in Reihe geschalteter Halbleiterventile enthaelt den Impulsgenerator 9, RC-Kreise aus den Widerstaenden 2 und den Kondensatoren 3 nach der Anzahl der Ventile 1, das Messelement 8 und die Transformatoren 5, die mit parallel zueinander geschalteten Zusatzwicklungen 6 versehen sind. Figur
Patent DD-269300-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines textilen flaechengebildes mit fuellmaterial
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: D04H13/00
Filed: 1986-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines textilen Flaechengebildes mit Fuellmaterial aus textilen oder nichttextilen Stoffen. Ziel der Erfindung ist, das Fuellmaterial so einzubringen, dass es mittig im Querschnitt eine ganzflaechige Fuellschicht bildet. Erreicht wird dies dadurch, dass ein streifenfoermig mit Fuellmaterial bedeckter Faserflor durch Hin- und Herlegen ueber die gesamte Vliesbreite in 90 zur Florbildungsrichtung fortlaufend in Falten gelegt wird, wobei die Breite des Fuellmaterialstreifens mindestens 2 cm breiter ist als die abgezogene Laenge einer Florfalte. Mit dem erfindungsgemaessen Verfahren lassen sich Nadel-, Naehwirk- oder Klebvliesstoffe mit speziellem Fuellmaterial oekonomischer herstellen. Fig. 1
Patent DD-275790-A3 (DD)
Title: Schmiermittel fuer den leichtmetallstrangguss
Inventor: GROTHE GERHARD
IPC: C10M105/38
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmiermittel fuer den Leichtmetallstrangguss und findet Anwendung beim Stranggiessen von Aluminium und Aluminiumlegierungen. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, ein Schmiermittel zu schaffen, mit welchem grosse Stranglaengen ohne Schmierstoffnachsatz erreichbar sind und welches den Einsatz kostenguenstiger Rohstoffe gestattet, besteht deren Aufgabe darin die Reibkraefte zwischen Gussstrang und Form herabzusetzen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe durch den Einsatz von anoxidiertem Polyaethylen in Kombination mit animalischen Fetten geloest.
Patent DD-276610-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur krustenentfernung von rohraussenwandungen mittels oszillierender schabeeinrichtungen
Inventor: MOCK GERHARD
IPC: F28G1/08
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft das Entfernen von Krusten von Rohrbuendelaussenwandungen zum Beispiel in Kuehlkristallisatoren. Erfindungsgemaess werden zwei benachbarte Schaberbalken an Seilen haengend gegenlaeufig gekoppelt so bewegt, dass die Abwaertsbewegung durch Schwerkraft und die Aufwaertsbewegung durch Zugkraft erfolgen und bei zunehmender Verkrustung bei vorgegebener maximaler Scherkraft die Lage der Umkehrpunkte so veraendert wird, dass bei sich verkuerzendem Schabeweg die Umkehrpunkte aufeinander zuwandern indem bei verminderter Seilspannung des abwaertsgehenden Schabersystems die Laenge der Seile so vermindert wird, dass die urspruengliche Seilspannung in der Naehe des Umkehrpunktes wieder hergestellt wird. Fig. 1
Patent EP-1045034-A3 (EP)
Inventor: FORT THOMAS L
IPC: C12Q1/689
Filed: 2000-03-09
Abstract: Amplification primers and methods for specific amplification and detection of a Shiga-like
toxin II (SLT-II) target are disclosed. The primer-target binding sequences are useful for
amplification and detection of SLT-II target in a variety of amplification and detection reactions.
Patent EP-1057446-A3 (EP)
Inventor: BAN YUKINOBU
IPC: G06T1/00
Filed: 2000-06-05
Abstract: A corneal shape measuring apparatus for measuring a
corneal shape of an eye to be examined, includes: an index
projecting section having a first projecting optical system for
projecting a corneal shape measuring index (1) onto a cornea of the
eye; an index detecting section having a first imaging optical system
(6) for obtaining an image (7) of an anterior eye segment including
an image of the measuring index formed on the cornea; an arithmetic
section (30) for obtaining the corneal shape based on the obtained image
of the measuring index; and an input section for inputting, to
the arithmetic section, information on a boundary position
between a pupil and an iris of the eye. The arithmetic section
corrects information on the image of the measuring index based
on the information on the boundary position thus inputted, and
obtains the corneal shape based on the thus corrected information
on the image of the measuring index.
Patent EP-1071310-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI SHINJI
IPC: H01L21/22
Filed: 2000-07-21
Abstract: A plurality of filament lamps having filaments arranged within an annular light
emitting tube are arranged coaxially within a plane to provide a group of lamps, and a
plurality of groups of lamps are arranged in a step-like manner with their centers coinciding
with each other to form a lamp unit LU. A lamp chamber having this lamp unit arranged
therein is provided with a cooling air inlet port and a cooling air outlet port. An inner surface
of a side wall of the lamp chamber is provided with a mirror. A workpiece holding block
arranged in a light radiation chamber below the lamp chamber can be rotated.
Patent EP-1076039-A3 (EP)
Title: Gerät zur Wasserbehandlung mittel eines elektrischen Feldes
Inventor: HECKING WILLI
IPC: C02F1/48
Filed: 2000-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Wasserbehandlung mittels eines elektrischen Feldes
mit jeweils einer in einer Behandlungskammer angeordneten Anode und Kathode, bei
welcher die Kathode eine Vielzahl von parallelen Stiften aufweist, an denen sich
Impfkristalle bilden, und Mittel zum Ablösen dieser Impfkristalle vorgesehen sind.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gerät zur elektrophysikalischen Behandlung von
Trinkwasser zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und eine hohe Wirksamkeit bezüglich
der Keimbildung aufweist, wobei die Kathode dauerhaft frei von Kalkablagerungen
gehalten wird. Das geschieht dadurch, daß die Mittel zum Ablösen der Impfkristalle von
einer Lochscheibe gebildet sind, durch deren Löcher sich die Stifte erstrecken und die
über diese Stifte geführt wird. Die Lochscheibe kann durch Wasserdruck oder durch
einen Stellmotor bewegt werden, wobei der Stellmotor als zweite Funktion ein von einer
Überwachungsvorrichtung gesteuertes Sicherheitsventil betätigt.
Patent EP-1083281-A3 (EP)
Inventor: KURTH MARTIN DR
IPC: E05C9/08
Filed: 2000-08-23
Abstract: The device has a motorised drive with one switch state, in which the drive motor (4) interacts with a locking element (29) but not with an energy storage device (22) for returning the locking element to its release position to drive the locking element into the locking position but not load the storage device, and another in which the motor interacts with the energy storage device but not with the locking device to load the storage device but not move the locking element into the locking position.
Patent EP-1090772-A3 (EP)
Inventor: TOMIDA YOSHINORI
IPC: B41J29/26
Filed: 2000-10-06
Abstract: An image erasing device for erasing an image
formed erasably on a recording medium is provided. An
image display apparatus equipped with the image erasing
device, and an image recording apparatus equipped with
the image erasing device are also provided. The image
erasing device comprises a means (3,3',3'') for feeding the
recording medium stepwise, and a cleaner (7) for erasing
the image formed on the recording medium by
independently scanning the recording medium
perpendicularly to the direction of feeding of the
recording medium while the recording medium stays
stationary.
Patent EP-1092825-A3 (EP)
Inventor: YAMASAKI SHIGENORI
IPC: H04B1/16
Filed: 2000-10-12
Abstract: A communication device comprises: a portable transmitter
which comprises operation switches, an ID code storage unit,
a control unit and a transmission unit; and a receiver which
comprises a receiving unit, a reference code storage unit, a
control unit and a control signal generating unit capable of
generating a plurality of control signals, the portable
transmitter transmitting an information signal containing an
ID code, the receiver comparing the ID code contained in the
received information signal with a reference code, and the
control signal generating unit outputting a control signal when
these codes coincide with each other, wherein the portable
transmitter comprises ID registration mode setting means, an
ID code corresponding to the operation is formed and registered
in the ID code storage unit when the control unit is set to an
ID registration mode and the operation switch is operated
multiple times within a predetermined ID registration mode time,
and a test ID code common to a plurality of portable transmitters
is already registered in the ID code storage unit.
Patent EP-1092927-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI MASAKAZU
IPC: F24F1/0063
Filed: 2000-10-12
Abstract: In an air conditioner, a large liquid crystal display apparatus (6)
displaying a state of operation is arranged facing slightly downward
approximately at the central portion of the body. Therefore, display
contents of the display apparatus is easily viewable. Further, a
humidifying/dehumidifying apparatus (24) contained in the air conditioner
has a driving motor (49) for rotating a rotating body (39) of a moisture
absorber is provided outside a case (56), on the side of the case (56) in the
same plane as the rotating body (39). Therefore, the motor (49) can be
mounted at the end, facilitating maintenance. Further, the state of
engagement between the rotating body and a driving gear can be easily
recognized. Further, at an outdoor side end of a ventilation duct (75), an
auxiliary duct (78) having an outlet side end (80) of an approximately
semicircular shape twisted by about 90° with respect to a coupling portion
(79) for the ventilation duct (75) is coupled. When the coupling portion (79)
of the auxiliary duct (78) is adapted to have cross sections of different
diameters, it can be coupled to a ventilation duct (75) having a small
diameter. Further, if the outlet side end opening (83) is cut obliquely, air
circulation is not hindered even when it is in contact with a wall surface of
the weather cover (81).
Patent EP-1062918-A3 (EP)
Inventor: JENNINGS STANLEY CLIFFORD
IPC: A61C19/00
Filed: 2000-06-22
Abstract: A cleaner (1) for cleaning dental equipment comprising a chamber (2),
washing means (8), and rinsing means (9), wherein the chamber (2) comprises
a reservoir (3) which, in use, holds items to be cleaned and is filled with a
liquid with the items immersed therein and the cleaner (1), in use, undergoes
washing and rinsing operations in which the liquid is respectively a washing
and a rinsing liquid delivered from ones of said respective washing (8) and
rinsing means (9) to the reservoir (3).
Patent EP-1100015-A3 (EP)
Inventor: ARAVAMUDAN MURALI
IPC: H04M3/00
Filed: 2000-10-23
Abstract: A communications system for executing distributed processes on garbage
collecting virtual machines. More particularly, distributed applications are
providing using garbage collection delivered as a function of certain timing
variables such as the time until a process will require its next garbage collection
cycle, process hibernation time, and the actual total garbage collection time per
process. Advantageously, distributed application programs are executed on garbage
collecting virtual machines without any adverse processing impact resulting from
the garbage collection process.
Patent EP-1211878-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anrufumleitung mittels eines Stellvertreter in einem Kommunikationssystem
Inventor: BARDEHLE LUTZ
IPC: H04M3/54
Filed: 2001-11-28
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Anrufumleitung in einem
Kommunikationssystem mit einer Vielzahl von Endgeräten (1 -
4), die mit einem lokalen Netzwerk (12) verbunden sind, wobei
die Information einer aktivierten Anrufumleitung an einen
Stellvertretereinheit übertragen wird, und die Umleitung
eines Anrufs anhand der übertragenen Information erfolgt.
Patent EP-1116548-A3 (EP)
Inventor: ABE TADAYUKI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2001-01-16
Abstract: A machine having a vertical main spindle (9) includes a bed (1) having a bottom
portion and a pair of walls arranged uprightly from both ends of the bottom
portion, the sidewalls having horizontal upper mounting surfaces thereon. A
first slider is slidably horizontally mounted on the upper mounting surfaces
for movement along a first axis. A second slider is slidably horizontally
mounted on the first slider and guided by a pair of guide rails arranged on the
first slider for movement along a second axis perpendicular to the first axis. A
jig apparatus (3) is mounted on the bed for clamping a workpiece (W) at a position
lower than the first slider. A spindle head that vertically supports a main
spindle is mounted on the second slider so that the main spindle is moved
along the third axis perpendicular to the first and second axes between the
guide rails.
Patent EP-1122206-A3 (EP)
Title: Hubgerüst mit Anschlag
Inventor: GAFFKE HEINZ
IPC: B66F9/08
Filed: 2001-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mindestens eine vertikal bewegbare Lastaufnahmeeinrichtung (3)
aufweisendes Hubgerüst (7) mit mindestens einem Anschlag, der den Bewegungsweg der
Lastaufnahmeeinrichtung begrenzt. Das Hubgerüst ist dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschlag mindestens ein in verschiedene Positionen drehbares Anschlagteil (1)
aufweist. Dabei entsprechen die verschiedenen Positionen unterschiedlichen
Bewegungswegbegrenzungen. Bevorzugt weist das Hubgerüst zwei Hubgerüstsäulen
auf, wobei an jeder Hubgerüstsäule genau ein Anschlagteil (1) befestigbar ist.
Patent EP-1132708-A3 (EP)
Inventor: BORNEMANN INGO
IPC: F41H5/04
Filed: 2001-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laminat zum Schutz gegen ballistische Einwirkungen, wobei
mehrere Lagen (1,2,3,4) aus einem Gewebe aus Hochleistungsfasern nur stellenweise (6) miteinander
verbunden sind, so daß sich ein flexibles Laminat ergibt.
Patent EP-1150275-A3 (EP)
Inventor: MORITA KENJI
IPC: G09G5/393
Filed: 2001-04-27
Abstract: An image processing device and image data conversion
method, which, in the case where a plurality of images are
to be displayed simultaneously on the same display screen,
realizes the expression of colors suited to the designs of
the respective images, without biasing of the tints of the
respective images displayed on the screen, by a simple
arrangement and without making the ROM capacity large. N-bit
image data and color pallet data corresponding to each
of the n-bit image data are stored in a ROM, and in the
process of transferring the image data via an image data
processing part to a VRAM, the image data are converted
into m-bit (where n < m) image data that are then subject
to processing by a GDC (Graphics Display Converter) as they
are and displayed on display monitor. Here, image data
processing part converts the n-bit image data to m-bit
image data by collation of the n-bit image data with the m-bit
color pallet data.
Patent EP-1170163-A3 (EP)
Inventor: HAGANO HIROYUKI
IPC: B65D41/06
Filed: 2001-07-05
Abstract: The fuel cap (10) is disposed at the rear part of the automobile,
and is furnished with a casing main body (20), the cover (40) having an
operating portion (42), a torque mechanism (80)
and a gasket (GS). Where an external force (Pw1)
directing from a rear part to a front part is received at a
position which is at an outer peripheral edge of the operating
portion and at a rearmost part.
Patent EP-1190865-A3 (EP)
Inventor: OTSUKA KAZUO
IPC: B65H16/10
Filed: 2001-09-07
Abstract: The present invention is made to provide a double-sided printing apparatus at a relatively lower cost having little possibilities of dust generation or slowing feed speed of a continuous paper without complex mechanical structure nor control process, which includes: a first printer (2A) including a first transporting unit (5); a first recording unit (21) disposed on upper or lower side of a transportation path of a recording medium (11), the recording medium being horizontally transported from the first transporting unit; and a first discharging unit (7) for discharging the recording medium after printing; a second printer (2B) including a second transporting unit (5); a second recording unit (21) disposed on upper or lower side of the transportation path of the recording medium horizontally transported from the first transporting unit, wherein the second recording unit is disposed on the same side where the first recording unit is disposed; and a second discharging unit (7) for discharging the recording medium; and a guiding path (43) disposed from the first discharging unit to the second discharging unit through which the recording medium printed by the first recording unit is guided, wherein surface of the recording medium is maintained in a plane while the recording medium is guided by the guiding path. <IMAGE>
Patent EP-1195457-A3 (EP)
Title: Schleifen von Arbeitselementen einer Karde
Inventor: FAAS JUERG
IPC: B24B19/18
Filed: 1999-05-12
Abstract: Ein Abrichtgerät für eine Schleifwalze weist eine Linearführung für ein Abrichtelement
auf, das durch eine gerade Bewegung parallel zur Drehachse der Schleifwalze (101) bewegt
werden kann. Die Schleifwalze wird derart an einer Faserbehandlungswalze (108)
angeordnet, dass die Berührungslinie über ihre ganze Linie anliegt. Hierzu sind Mittel (122)
vorgesehen, welche die passende Lage der Drehachse der Schleifwalze an der
Faserbehandlungswalze gewährleisten.
Patent EP-1190929-A3 (EP)
Title: Flurförderzeug mit einem gabelförmigen Lastaufnahmemittel
Inventor: SCHADENBERGER MARTIN
IPC: B62B3/06
Filed: 2001-09-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Flurförderzeug mit einem gabelförmigen
Lastaufnahmemittel zum Aufnehmen von Paletten. Erfinungsgemäß ist auf der
Oberseite des Lastaufnahmemittels, zumindest im Bereich einer Spitze des
Lastaufnahmemittels, mindestens ein Mittel (5) zum Erhöhen eines Reibungsbeiwertes
angeordnet. Gemäß einer Ausführungsform sind die aus der Oberseite des
Lastaufnahmemittels hervorstehenden Elemente von Schweißpunkten gebildet. Die
Mittel (5) zum Erhöhen eines Reibungsbeiwertes erstrecken sich ausschließlich auf die
Spitze des Lastaufnahmemittels.