baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001824-U1 (DE)
Title: Wärmflaschenöffner
IPC: B67B7/18
Filed: 2018-04-11
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf das Design in Form des zylindrischen Griffes und einem definierten Spalt. Die Größe des Spalts bezieht sich auf die Höhe und Breite des Verschlusses der Wärmflaschen.
Patent DE-202018006717-U1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung und Küchenvorrichtung mit Dunstabzugsvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-12-14
Abstract: Dunstabzugsvorrichtung für ein Kochfeld, die eine Absaugöffnung (10) und mindestens eine Abdeckklappe (12) für die Absaugöffnung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (1) eine vertikal verlaufende Führung (20) für die Abdeckplatte (12) aufweist, die unterhalb der Absaugöffnung (10) angeordnet ist und die Dunstabzugsvorrichtung (1) einen Schlitten (21) aufweist, der an der Führung (20) verschiebbar gelagert ist und die Abdeckklappe (21) über ein Gelenk (22) schwenkbar mit dem Schlitten (21) verbunden ist.
Patent DE-202018100179-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Werkzeugmaschinenvorrichtung, insbesondere für Handwerkzeugmaschinen, mit zumindest einer Elektronikeinheit (12) zumindest zu einer Steuerung und/oder Regelung zumindest einer Funktion einer Werkzeugmaschine (14), mit zumindest einer Kommunikationseinheit (16) zumindest zu einem Austausch von elektronischen Daten mit einer externen Einheit (18), mit zumindest einer Hauptenergieversorgungseinheit (20) zumindest zu einer Energieversorgung der Elektronikeinheit (12) und mit zumindest einer Nebenenergieversorgungseinheit (22) zumindest zu einer Energieversorgung der Kommunikationseinheit (16), gekennzeichnet durch zumindest eine Aktivierungseinheit (24), welche dazu vorgesehen ist, die Hauptenergieversorgungseinheit (20) in Abhängigkeit von einem Signal der Kommunikationseinheit (16) zu einer Energieversorgung der Kommunikationseinheit (16) durch die Hauptenergieversorgungseinheit (20) zu aktivieren.
Patent DE-202018100742-U1 (DE)
Title: Mittel zur Herstellung von Bekleidungsapplikationen und damit hergestellte Applikation
IPC: A41D27/08
Filed: 2018-02-12
Abstract: Mittel zur Herstellung von Bekleidungsapplikationen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel eine Gussform ist.
Patent DE-202018104829-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Messgerät
IPC: G01B3/20
Filed: 2018-08-22
Abstract: Aufnahmevorrichtung für ein Messgerät (12), umfassend- einen ersten Ablageabschnitt (16), auf dem das Messgerät (12) mit einem ersten Bereich (18) ablegbar ist,- einen zweiten Ablageabschnitt (20), auf dem das Messgerät (12) mit einem zweiten Bereich (22) ablegbar ist, und- einen zwischen dem ersten Ablageabschnitt (16) und dem zweiten Ablageabschnitt (20) verlaufenen Verbindungsabschnitt (24), mit welchem der erste und der zweite Abschnitt (16, 20) miteinander verbunden sind, wobei- der erste Ablageabschnitt (16) zumindest eine erste Erhöhung oder eine erste Vertiefung (32) aufweist, welche korrespondierend zum ersten Bereich (18) des Messgeräts (12) ausgebildet ist, und/oder- der zweite Ablageabschnitt (20) zumindest eine zweite Erhöhung oder eine zweite Vertiefung (34) aufweist, welche korrespondierend zum zweiten Bereich (22) des Messgeräts (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202018105506-U1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Detektion eines Fahrzeugs
IPC: G01V3/40
Filed: 2018-09-25
Abstract: Sensorsystem zur Detektion eines Fahrzeugs (12) mit zwei benachbart angeordneten Magnetometern (14, 16), die jeweils wenigstens einen Absolutwert (M(14), M(16)) des umgebenden Magnetfelds erfassen und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (18), die die Signale der Magnetometer (14, 16) auswertet, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (18) ausgebildet ist, eine Detektion eines einzigen Fahrzeugs (12) in Abhängigkeit wenigstens eines der Absolutwerte (M(14), M(16)) zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (18) weiter ausgebildet ist, dass die Detektion auch in Abhängigkeit einer Differenz (Δ) der beiden Absolutwerte (M(14), M(16)) erfolgt.
Patent DE-202018105860-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Positionsbestimmung
IPC: H01P5/103
Filed: 2018-10-12
Abstract: Kommunikationssystem zur Kommunikation zwischen einem entlang einer vorbestimmten Bewegungsbahn geführten Fahrzeug (4) und einer ortsfesten Station (5) unter Verwendung eines sich parallel zu der Bewegungsbahn des Fahrzeugs (4) erstreckenden Schlitzhohlleiters (1), in den eine mit einer Sende- und Empfangseinrichtung (7) des Fahrzeugs (4) verbundene Antenne (3) und eine mit einer Sende- und Empfangseinrichtung (14) der ortsfesten Station (5) verbundene Antenne (12) hineinragen, wobei die Antenne (3) des Fahrzeugs (4) bei einer Bewegung des Fahrzeugs (4) in Längsrichtung des Schlitzhohlleiters (1) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positionsmesseinrichtung vorgesehen ist, welche eine mit der Antenne (3) des Fahrzeugs (4) verbundene Sende- und Empfangseinrichtung (7; 8), eine mit der Antenne (12) der ortsfesten Station (5) verbundene Sende- und Empfangseinrichtung (14; 15), eine Zeitmesseinrichtung (11) zur Messung der Laufzeit eines in dem Schlitzhohlleiter (1) zwischen dem Fahrzeug (4) und der ortsfesten Station (5) übertragenen Messsignals und eine Verarbeitungseinrichtung (9; 10) zur Ermittlung der Entfernung zwischen der Antenne (3) des Fahrzeugs (4) und der Antenne (12) der ortsfesten Station (5) aus der gemessenen Laufzeit aufweist.
Patent DE-202018106031-U1 (DE)
Title: Abschattungsvorrichtung
IPC: E06B9/24
Filed: 2018-10-22
Abstract: Abschattungsvorrichtung für bewegbare Gebäudeteile wie Fenster, Türen, Tore usw., mit zumindest einer im Wesentlichen der Größe einer abzuschattenden Öffnung (2) entsprechenden Abdeckplane (5), und mit wenigstens zwei die Abdeckplane (5) an der Außenseite der Öffnung (2) aufspannenden elastischen Befestigungsbändern (6), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Befestigungsbänder (6) als jeweils Endlosschlaufen über einen die Öffnung (2) wahlweise verschließenden Flügel unter Aufspannen der Abdeckplane (5) auf einer Außenseite des Flügels herumgelegt werden.
Patent DE-202018106521-U1 (DE)
Title: Transdat (Transplantation)
IPC: G16H50/70
Filed: 2018-11-16
Abstract: System zur Evaluierung und/oder zur Prognose der Überlebenszeit von transplantierten Zähnen, umfassend
 ein Endgerät (20) umfassend eine Anzeige (22), eine Eingabevorrichtung (24) sowie einen Speicher (26),
 und dazu eingerichtet:
 (i) über eine Eingabemaske Patientendaten einzugeben, darunter Patientennummer, Nachname, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, Raucher und/oder ethnische Herkunft,
 (ii) Operationsdaten einzugeben, darunter Parameter zur durchgeführten Operation und/oder Parameter zur Überlebenszeit;
 (iii) Bearbeitungsdaten einzugeben, darunter Parameter zu Ergebnissen von Kontrolluntersuchungen nach bestimmten Zeiträumen
 wobei das System dazu eingerichtet ist, statistisch Überlebenszeiten und/oder Überlebensraten in Abhängigkeit der eingegebenen Parameter zu ermitteln.
Patent DE-202019001000-U1 (DE)
Title: Autarkes Land und Ufern Schutz-System gegen Tsunami und Sturm-Überflutung; als Vorrichtung mit flexiblen Höhen - Einstellung des Schutz-System um das Land- und Menschen gegen Sturm-Fluten, sowie dadurch verursachten Schäden am Land und sehr starke Ufern Erosion zu minimieren / vermeiden
IPC: E02B3/12
Filed: 2019-02-20
Abstract: Autarkes Land und Ufern Schutz- System gegen Tsunami und Sturm-Überflutung; Vorrichtung mit flexiblen Höhen- Einstellung des Schutz- System um Menschen und Land gegen-Fluten sowie dadurch verursachten Schäden am Land sowie sehr starke Ufern Erosion, aber auch Strände gegen Sand Abtragung zu schützen, ist ebenso dadurch gekennzeichnet, dass als Autarkes-System mittels Anwendung von Teleskop Rohr-Pfählen Rund und /oder Oval in puncto Schutz-Höhe; dessen flexible Höhen- Einstellung vom gesamten Teleskop- Röhren Spundwand, und dazugehörigen Sektionsschleusen- System mit ebenso variablen und nach Bedarf; Schleusen Schließ- Höhe aufweist.
Patent DE-202019001852-U1 (DE)
Title: Lampen - Tablett höhenverstellbar
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Das Lampentablett (3) zeichnet sich aus durch eine höhenverstellbare Funktion über schwachstromführende (12 Volt), isolierte Seilzüge (2)
Patent DE-202019100348-U1 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-01-22
Abstract: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (10), mit
 einer flexiblen Gassackhülle (20) zur Definition eines aufblasbaren Gassackvolumens und
 einem Verstärkungslappen (22), der durch eine geschlossen umlaufende Naht (24) an der Gassackhülle (20) befestigt ist,
 wobei sich die Naht (24) in einer Nahtlängsrichtung (30) von einem Anfangspunkt (A) über einen Nahtanfangsabschnitt (32), einen Nahtmittelabschnitt (34) und einen Nahtendabschnitt (36) bis zu einem Endpunkt (E) erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass sich der Nahtanfangsabschnitt (32) und der Nahtendabschnitt (36) in einem Kreuzungspunkt (K) überkreuzen,
 wobei der Anfangspunkt (A) der Naht (24) quer zur Nahtlängsrichtung (30) vom Nahtendabschnitt (36) beabstandet ist.
Patent DE-202019101479-U1 (DE)
Title: Fangbremseinrichtung
IPC: B66B5/18
Filed: 2019-03-15
Abstract: Fangbremseinrichtung für einen Aufzug (1) mit einer aufrechten Führungsschiene (3),
 wobei die Fangbremseinrichtung (4) ein Gehäuse (5) mit beidseits der Führungsschiene (3) angeordneten und längs der Führungsschiene (3) beweglichen Bremselementen (6,7),
 eine beidseitige Fangzwängung (8) zwischen Gehäuse (5) und Bremselementen (6,7) und
 eine spannbare sowie sperrbare Betätigungseinrichtung (9) für die Bremselemente (6,7) aufweist,
 wobei die Betätigungseinrichtung (9) auf ein Auslöseereignis hin entsperrt sowie entspannt und die Bremselemente (6,7) in Bremseingriff mit der Führungsschiene (3) bringt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (9) dazu ausgebildet ist,
 - dass sie bei ihrer Entspannung eine quer zur Längsachse (15) der Führungsschiene (3) gerichtete Zustellkraft (F) und Zustellbewegung entwickelt, welche die beidseitigen Bremselemente (6,7) aus einer seitlich distanzierten Ausgangsstellung in Eingriff mit der Führungsschiene (3) bringt,
 - wobei die Bremselemente (6,7) durch Reibkontakt an der Führungsschiene (3) mitgenommen werden und in die Fangzwängung (8) eintreten,
 - und dass sie von den in der Fangzwängung (8) befindlichen Bremselementen (6,7) wieder in ihre Ausgangsstellung zurückbewegt und gespannt sowie gesperrt wird.
Patent DE-202019106024-U1 (DE)
Title: Isolierkörper
IPC: H01R13/506
Filed: 2019-10-30
Abstract: Isolierkörper zur elektrischen Isolation von in dem Isolierkörper in axialer Richtung einlegbaren Kontakten (3) für einen elektrischen Stecker, insbesondere für einen Rundstecker, mit einem Isolierkörperunterteil (2) mit stirnseitigen Öffnungen (20) für die an die Kontakte anzuschließenden Drähte und mit axial verlaufenden Kontaktbohrungen (12) zur Lagerung der Kontakte (3) und einem mit dem Isolierkörperunterteil (2) verbindbaren Isolierkörperoberteil (1) mit mit den Kontaktbohrungen (12) des Isolierkörperunterteils (2) korrespondierenden Kontaktbohrungen (11) und stirnseitigen Kontaktöffnungen (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierkörperunterteil (2) im Anschluss an jeden Kontaktbohrung (12) mindestens eine in axialer Richtung sich erstreckende in die Kontaktbohrung (12) geneigte federnde Haltelasche (15) aufweist, die beim Einstecken eines Kontaktes (5) in der jeweiligen Kontaktbohrung (12) mit diesem in Eingriff gelangt und in seiner richtigen Position in axialer Richtung gegen Herausrutschen fixiert, und die jeweils korrespondierenden Kontaktbohrungen (11) des Isolierkörperoberteils (1) nach dem vollständigen Zusammenfügen von Isolierkörperoberteil (1) und Isolierkörperunterteil (2) die Rastlasche (15) gegen radiales Öffnen sperrt.
Patent DE-202019106653-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für ein Außenverkleidungsteil eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D65/16
Filed: 2019-11-29
Abstract: Trägervorrichtung (10) für ein Außenverkleidungsteil eines Kraftfahrzeugs, umfassend
 - einen Träger (12) zum Aufnehmen des Außenverkleidungsteils, der wenigstens einen in vertikaler Richtung verlaufenden Aufnahmeschacht (28) mit einer Innenverzahnung (30) aufweist;
 - wenigstens einen in den Aufnahmeschacht (28) einsetzbaren Stützfinger (14), der an seiner Mantelfläche eine Außenverzahnung (20) und an einem unteren Längsende (16) einen stirnseitigen Abstützbereich zum Abstützen des Stützfingers (14) in vertikaler Richtung auf einem Abstützteil (18) des Kraftfahrzeugs aufweist;
 - wobei der Stützfinger (14) relativ zum Aufnahmeschacht (28) um seine Längsachse zwischen einer Freigabestellung und einer Fixierstellung verdrehbar ist;
 - wobei in der Freigabestellung die Außenverzahnung (20) und die Innenverzahnung (30) nicht in Eingriff stehen, sodass der Stützfinger (14) in vertikaler Richtung relativ zum Aufnahmeschacht (28) bewegbar ist;
 - wobei in der Fixierstellung die Außenverzahnung (20) und die Innenverzahnung (30) in Eingriff stehen, sodass eine Bewegung des Stützfingers (14) in vertikaler Richtung relativ zum Aufnahmeschacht (28) gesperrt wird.
Patent DE-202020001323-U1 (DE)
Title: Schutzschirm - Filter
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-02
Abstract: Filter als Schutzschirm-Filter für Augen, Nase, Mund zum Schutz der Schleimhäute gegen Pollen, Staub, Bakterien, Viren bei der Atmung (11) durch Nase und Mund sowie bei Sprühungen dadurch gekennzeichnet, dass ein transparenter Schirm (2) mittels einer stoffschlüssigen oder formschlüssigen Verbindung (10) eine Filterdichtung (1) um Augen, Nase, Mund fixiert und durch Stränge (4) ein Dichtdruck (16) durch Befestigung am Kopf (12) erzeugt wird, so dass die Atmung (11) durch die Filterdichtung (1) erfolgen kann.
Patent DE-202020002982-U1 (DE)
Title: Variables Ober- / Unterhitze Grill-Stecksystem
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-07-13
Abstract: Das Grillgerät kennzeichnet sich dadurch, dass es aus mindestens 5 separaten Komponenten besteht. Drei der Komponenten (im fortfolgenden als Seitenwände bezeichnet) dienen dabei zum Tragen der Hitzequelle, dies kann ein Feuer/Kohlerost oder auch entsprechend angeordnete Gasbrenner sein und bildet die 4. Komponente. Die Seitenwände besitzen entsprechende Aufnahmen zum Tragen der Hitzequelle und können um ein weiteres Element ergänzt werden, so dass eine vollständige Umfassung der Hitzequelle geschaffen wird. Sie sind so konzipiert, dass sie sich mittels entsprechender Aussparungen ineinanderstecken lassen und so das Trägersystem für die Komponenten 4 und 5 bilden. Zudem befinden sich im unteren Bereich der Seitenwände Öffnungen, die im zusammengesteckten Zustand unterhalb der Kohlerostaufnahme liegen und eine Luftzufuhr unterhalb des Kohlerostes zu gewährleisten.
 Die 5. Komponente bildet das Grillrost zum Garen der Lebensmittel.
 Die Aufnahmen zum Tragen der Hitzequelle an den Seitenwänden sind dabei so beschaffen,
 dass diese in mehreren Höhenebenen angeordnet sind und sie die Hitzequelle (4) als auch das Grillrost (5) aufnehmen können. Dies ermöglicht die variable Anordnung der beiden genannten Komponenten je nach Bedarf ober- oder unterhalb voneinander. Dadurch kann bei Nutzung der Hitzequelle (4) bei Anordnung auf einer höheren Aufnahmeebene als die des Grillrostes (5) eine Oberhitze geschaffen werden. Je nach Bedarf kann dies variiert werden, so dass bei Anordnung der Hitzequelle (4) auf einer unteren Aufnahmeebene als die des Grillrostes eine Unterhitze geschaffen wird.
Patent DE-202020005371-U1 (DE)
Title: Kombinierter Windschutz und Topfhalter für Campingkocher
IPC: A47J36/36
Filed: 2020-12-30
Abstract: Die hier beschriebene Windschutz + Topfhalter Kombination weißt folgende Schutzansprüche auf:
 1. Die Ringverbindung (Figur 1)
 - Die Ringverbindung ist mittels einer Formschlüssigen Verbindung realisiert die keinerlei zusätzliche Teile benötigt
 - Die Ringverbindung kann in verschiedenen Geometrischen Formen ausgeführt werden. Die in Figur 1 aufgezeigte Form ist lediglich eine von vielen möglichen Formen
 - Alleinstellungsmerkmal ist der Formschluß der Verbindung auf Zug und gegen seitliches Verschieben
 - Erst diese unter Spannung stehende formschlüssige Verbindung des Rings, und die Länge der Überlappung der Verbindung gewährleistet, daß der kombinierte Windschutz + Topfhalter die Kreisform erhält.
 - Durch diese Ringverbindung ist es erst möglich Materialien zu verwenden die Spannung aufbauen können und sich nicht dauerhaft verformen
 2. Topfhaken (Figur 3)
 - Alleinstellungsmerkmal sind die abnehmbaren Topfhaken als Topfauflage
 - Die Geometrische Form der Topfhaken kann verschieden ausgeführt werden
 - Die Verbindung zum Windschutz kann in vielen Varianten ausgeführt werden
 - Die in der Figur 3 gezeigte Variante stellt lediglich eine von vielen möglichen Varianten dar
 3. Die Kombination
 - Auf die Punkte 1 und 2 als Kombination bestehen Schutzansprüche
 - Die Punkte 1 und 2 stellen jeweils auch für sich alleine ein Produkt dar, auf das Schutzansprüche bestehen
Patent DE-202020102648-U1 (DE)
Title: Dämpfungskörper zur Anordnung im Rad eines Fahrzeugs
IPC: B60C5/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Dämpfungskörper (05, 11) zur Anordnung im Rad (01) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrrades, wobei der Dämpfungskörper (05, 11) eine kreisringförmige Gestalt aufweist, und wobei der Außenumfang des Dämpfungskörpers (05, 11) an der Innenseite des am Rad (01) befestigten Reifens (02) zur Anlage kommen kann, und wobei sich der Dämpfungskörper (05, 11) mittelbar oder unmittelbar an der Innenseite des am Rad vorgesehenen Felgenbetts einer Felge (03) ab stützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungskörper (05, 11) einen kreisringförmigen Schlauchkanal (06, 12) aufweist, in dem ein Luftschlauch (07) aufgenommen werden kann.
Patent DE-202020103462-U1 (DE)
Title: Ausziehbare 360-Grad-Arbeitslampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ausziehbare 360-Grad-Arbeitslampe, umfassend eine Lampenanordnung und eine am Unterteil der Lampenanordnung angeordnete Stützanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenanordnung eine lichtemittierende Röhre (2) und eine am Äußeren der lichtemittierenden Röhre (2) aufgesetzte Stützhülse (1) umfasst, wobei an einem Ende der Stützhülse (1) ein elektrischer Montageblock (3) und an dem anderen Ende ein Gewindeverriegelungsabschnitt angeordnet ist, und wobei an der lichtemittierenden Röhre (2) weiterhin ein Verriegelungskragen (21) aufgesetzt ist, und wobei an einer Innenwand des Verriegelungskragens (21) ein Gewinde angeordnet ist, und wobei durch ein Zusammenpassen zwischen dem Verriegelungskragen (21) und dem Verriegelungsabschnitt der Stützhülse (1) eine Befestigung der lichtemittierenden Röhre (2) nach Herausragen um eine beliebige Länge realisiert wird.
Patent DE-202020103783-U1 (DE)
Title: Schachtel
IPC: B65D5/66
Filed: 2020-06-30
Abstract: Schachtel mit:einem eine erste Seitenwand (51), eine zweite Seitenwand (18, 52), eine dritte Seitenwand (53), eine vierte Seitenwand (54) und einen Boden (16, 56) aufweisenden Kasten, welcher gegenüber dem Boden eine Öffnung aufweist, undeinem sich vom Kasten erstreckenden Verschluss mit einem Deckel, welcher in einem geschlossenen Zustand die Öffnung verschließt,dadurch gekennzeichnet, dassder Deckel wenigstens doppelwandig mit einer Außenwand (12, 22) und einer ersten Innenwand (30), welche sich im geschlossenen Zustand zwischen Außenwand (12, 22) und Boden befindet, ausgebildet ist, wobeidie Außenwand (12, 22) eine Durchbrechung (13, 23) aufweist und die erste Innenwand (30) über einen ersten Verbindungsbereich (32), welcher von der Durchbrechung (13, 23) beabstandet ist und diese teilweise umläuft, mit der Außenwand (12, 22) derart verbunden ist, dass zwischen Außenwand (12, 22) und erster Innenwand (30) ein erster Schlitz (S1) verbleibt.
Patent DE-202020104322-U1 (DE)
Title: Teilbares Regalsystem
IPC: A47F5/16
Filed: 2020-07-27
Abstract: Befestigungsleiste (1) für ein Warenregalsystem (2), wobei das Warenregalsystem zumindest zwei vertikal ausgerichtete Haltesäulen (3) mit einer Vorderseite (4) aufweist, wobei an der Vorderseite (4) zumindest ein Befestigungsmittel (5) angeordnet ist, so dass zumindest eine erste Warenpräsentationsvorrichtung (6) mit zu dem zumindest einen Befestigungsmittel (5) korrespondierenden Haltemitteln (7) an den zumindest zwei Haltesäulen (3) befestigbar ist,
 wobei die Befestigungsleiste (1)
 - quer zu den zumindest zwei Haltesäulen (3) anordenbar ist,
 - mit einem Haltemittel (7') an der Vorderseite (4) der zumindest zwei Haltesäulen (3) durch Kopplung mit dem zumindest einen Befestigungsmittel (5) befestigt ist,
 - eine Vorderseite (8) und zwei Enden (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass die Vorderseite (8) der Befestigungsleiste (1) zumindest drei Befestigungsmittel (10) aufweist, wobei zwei der drei Befestigungsmittel (10) an den Enden (9) und zumindest eines der drei Befestigungsmittel (10) zwischen den Enden (9) angeordnet sind,
 so dass zumindest eine zweite Warenpräsentationsvorrichtung (6') mit zu den Befestigungsmitteln (10) korrespondierenden Haltemitteln (7") befestigbar ist.
Patent DE-202020107566-U1 (DE)
Title: Siebeinsatz für Reinigungsbehälter
IPC: A47L13/58
Filed: 2020-12-28
Abstract: Siebeinsatz für Reinigungsbehälter, insbesondere Schmutzwassersiebeinsatz für Eimer, vorzugsweise Schmutzwasserpartikelsiebeinsatz für Wascheimer (1) zum Einsatz bei einer Kraftfahrzeug-Handwäsche, mit wenigstens einer Siebplatte (2) und einer Stützkonstruktion (3, 4) für die Siebplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Siebplatte (2) wenigstens 2-teilig ausgebildet ist, wobei beide Teilplatten (2a, 2b) in zumindest eine ebene und eine winklige Anordnung zueinander bringbar sind.
Patent DE-202021100345-U1 (DE)
Title: Bildschirmgerät mit verbesserter Wirkung bei der Befestigung von UV-Entkeimungslampen
IPC: F21V21/088
Filed: 2021-01-26
Abstract: Ein Bildschirmgerät mit verbesserter Wirkung bei der Befestigung von UV-Entkeimungslampen, umfassend:
 ein Bildschirmgerät, das einen Umfang hat;
 eine UV-Entkeimungslampe, die sich am Umfang des Bildschirmgeräts befindet;
 eine Stromquelle, die elektrisch mit der UV-Entkeimungslampe verbunden ist;
 eine Steuerschaltung, die elektrisch mit der UV-Entkeimungslampe verbunden ist; und
 eine Befestigungsvorrichtung, durch die die UV-Entkeimungslampe am Umfang des Bildschirmgeräts befestigbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung einen Sitzkörper, eine erste Klemmplatte und eine zweite Klemmplatte aufweist, wobei der Sitzkörper mit der UV-Entkeimungslampe versehen ist, wobei die erste Klemmplatte und die zweite Klemmplatte beabstandet am Sitzkörper gleitbar angeordnet sind, wodurch ein Klemmabstand zwischen der ersten Klemmplatte und der zweiten Klemmplatte besteht, wobei ein elastisches Element zwischen der zweiten Klemmplatte und dem Sitzkörper angeordnet ist, um die zweite Klemmplatte dazu zu zwingen, sich der ersten Klemmplatte zu nähern.
Patent DE-202021102708-U1 (DE)
Title: Hilfswerkzeug zum Anbringen von Dübeln
IPC: B25B31/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Hilfswerkzeug (1) zum Anbringen von Dübeln, umfassend ein Rohr (2) mit einem ersten Ende (3) und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (4), wobei das Rohr (2) senkrecht zu seiner Längsmittelachse einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, wobei in dem Rohr (2) ein Längselement (5) in Längsrichtung verschieblich angeordnet ist, wobei an dem ersten Ende (3) des Rohres (2) ein Magnet (6) angeordnet ist, der die kreisförmige Öffnung am ersten Ende (3) des Rohres (2) umgibt, und wobei das Längselement (5) um mindestens 0,5 cm aus dem zweiten Ende (4) des Rohres (2) herausziehbar ist.