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Patent DE-102005042140-B4 (DE)
Title: Sammlerkraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OSHIMA KAZUHIKO
IPC: F02D41/40
Filed: 2005-09-05
Granted: 2015-12-17
Abstract: Sammlerkraftstoffeinspritzvorrichtung gekennzeichnet durch: eine Common-Rail (2), die Kraftstoff sammelt; eine Kraftstoffzufuhreinrichtung (21), die Kraftstoff in die Common-Rail (2) zuführt; eine Steuereinrichtung (20), die eine Menge (Q) des in die Common-Rail (2) zugeführten Kraftstoffs steuert; einen Injektor (5), der Kraftstoff, der in der Common-Rail (2) gesammelt ist, in einen Zylinder einer Brennkraftmaschine einspritzt; eine Druckerfassungseinrichtung (6), die ein Leitungsdruckerfassungssignal gemäß einem Druck des Kraftstoffs in der Common-Rail (2) abgibt; eine Zufuhrsteuereinrichtung (7), die die Menge (Q) des Kraftstoffs, der in die Common-Rail (2) zugeführt wird, durch Ändern eines Anweisungswerts (Iscv) steuert, der zu der Steuereinrichtung (20) übertragen wird; und eine Anfangswertlerneinrichtung (7), die einen Zufuhranfangsantriebswert (Iscv0) lernt, der der Anweisungswert (Iscv) ist, bei dem das Zuführen des Kraftstoffs in die Common-Rail (2) gestartet wird, wobei die Anfangswertlerneinrichtung (7) eine Einstelleinrichtung (7) und eine erste Berechnungseinrichtung (7) aufweist, wobei die Einstelleinrichtung (7) den Anweisungswert (Iscv) von einem Wert, der sicherstellt, dass die Menge (Q) des in die Common-Rail (2) zugeführten Kraftstoffs im Wesentlichen Null beträgt, ändert, wenn der Injektor (5) das Einspritzen des Kraftstoffs anhält, und wobei die erste Berechnungseinrichtung (7) den Zufuhranfangsantriebswert (Iscv0) gemäß einem Änderungsmaß (∆P) des Drucks des Kraftstoffs in der Common-Rail (2) bestimmt, wenn die Einstelleinrichtung (7) betrieben wird, wobei das Änderungsmaß (∆P) des Drucks des Kraftstoffs in der Common-Rail (2) auf der Grundlage des Leitungsdruckerfassungssignals berechnet wird.
Patent DE-102005059538-B4 (DE)
Title: Scharnier-Sensor
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01D11/16
Filed: 2005-12-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Funktionsstellung eines Scharniers (2) mittels
 - eines kontaktlosen, insbesondere mit Hilfe eines Magnetfeldes arbeitenden, Sensors (1), der einen Drehlagen-Geber (4) und eine über einen Winkelbereich messende Sensoreinheit (6) umfasst,
 - wobei die Sensoreinheit (6) und der Drehlagen-Geber (4) eine Nulllagen-Markierung (12, 12') aufweisen, indem der Drehlagen-Geber (4) einerseits und die Sensoreinheit (6) mit dem Sensorelement (5) andererseits einander mit Abstand gegenüberliegend, einerseits mit einem der schwenkenden Teile des Scharniers (2) und andererseits mit einem der feststehenden Teile des Scharniers (2) oder des scharniertragenden Bauteiles drehfest gekoppelt werden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zur Ausrichtung der Nulllagen-Markierungen (12, 12') der Sensoreinheit (6) einerseits und des Drehlagen-Gebers (4) andererseits der Drehlagen-Geber (4) so befestigt wird, dass
 - der Drehlagen-Geber (4) vor der Montage am Scharnier (2) hinsichtlich seiner Nulllagen-Markierung (12) mittels Formschluss mit der Nulllagen-Markierung (12') der Sensoreinheit (6) verbunden wird und
 - mit Hilfe der Sensoreinheit (6) in Richtung der Schwenkachse (10') gegen das Scharnier bis zur Kontaktierung gedrückt und dort fixiert wird und
 - die Sensoreinheit (6) wieder außer Eingriff mit dem Drehlagen-Geber (4) gebracht wird.
Patent DE-102006006829-B4 (DE)
Title: Bootsrumpf, Vorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PANTER FRANZ
IPC: B63B5/02
Filed: 2006-02-11
Granted: 2010-10-28
Abstract: Bootsrumpf aus Planken, wobei die Planken in mindestens zwei Schichten (14, 15) angeordnet sind, wobei Planken (13) einer ersten Schicht (14) im wesentlichen parallel und versetzt zu Planken einer zweiten Schicht (15) verlaufen, und wobei Planken (13) der ersten Schicht (14) mit Planken (13) der zweiten Schicht (15) durch Kleber verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Bootsrumpf einen Kiel (28) aufweist, entlang dem eine Kiellinie (33) verläuft, wobei Planken (13) der ersten Schicht (14) entlang der Kiellinie (33) aneinandergrenzen, und wobei Planken (13) der zweiten Schicht (15) entlang der Kiellinie (33) aneinandergrenzen.
Patent DE-102006014620-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Öffnungs- und Schließ-Element
Inventor: HIRAI KAZUYUKI
IPC: E05F15/20
Filed: 2006-03-29
Granted: 2011-03-03
Abstract: Steuersystem für ein Öffnungs- und Schließ-Element aufweisend:  Antriebsmittel (2) zum Antreiben eines Öffnungs- und Schließ-Elements (11) in jeweils eine Öffnungsrichtung und Schließrichtung des Öffnungs- und Schließ-Elements (11);  Bewegungsgeschwindigkeitserfassungsmittel (27) zum Ausgeben eines Geschwindigkeitserfassungssignals, welches eine Bewegungsgeschwindigkeit ausgibt, die der Bewegung des Öffnungs- und Schließ-Elements (11), das durch das Antriebsmittel (2) angetrieben wird, entspricht; und  Einklemmerfassungsmittel (31) zum Erfassen eines Einklemmens eines Objekts durch das Öffnungs- und Schließ-Element (11) basierend auf dem Geschwindigkeitserfassungssignal, wobei:  das Einklemmerfassungsmittel (31) einen Änderungsbetrag der Bewegungsgeschwindigkeit pro Einheitsintervall basierend auf dem Geschwindigkeitserfassungssignal berechnet;  das Einklemmerfassungsmittel (31) den Start des Einklemmens des Objektes durch das Öffnungs- und Schließ-Element (11) basierend auf dem Änderungsbetrag der Bewegungsgeschwindigkeit pro Einheitsintervall erfasst;  das Einklemmerfassungsmittel (31) einen Gesamtbetrag der Änderung der Bewegungsgeschwindigkeit seit dem Zeitpunkt des Erfassens des Startens des Einklemmens des Objekts durch das Öffnungs- und Schließ-Element (11) berechnet; und  das Einklemmerfassungsmittel (31) das...
Patent DE-102006019087-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fixieren und Lokalisieren eines Gegenstandes in einer Endlage sowie zum Freigeben aus dieser Endlage
Inventor: HOLSCHER FRITZ
IPC: E05C17/56
Filed: 2006-04-23
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zum Fixieren und Lokalisieren eines Gegenstandes (12) in einer Endlage
sowie zum Freigeben aus dieser Endlage, wobei der Gegenstand in der
Endlage permanentmagnetisch fixiert wird und elektromagnetisch freigegeben
werden kann dadurch gekennzeichnet, dass mit den zur elektromagnetischen
Freigabe vorgesehenen Mitteln (20) beim Erreichen und/oder beim Verlassen
der Endlage jeweils ein elektrisches Signal induktiv erzeugt und
elektronisch ausgewertet wird.
Patent DE-102006019614-B4 (DE)
Title: Alterungsbeständiger Dauermagnet aus einem Legierungspulver und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: REPPEL GEORG WERNER
IPC: B22F1/00
Filed: 2006-04-25
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Magneten, das folgende Schritte umfasst:  – Bereitstellung eines Gemisches zumindest aus einem Magnetpulver und einem duroplastischen Binder;  – Pressen zu einem porösen Formkörper;  – Imprägnieren des Formkörpers in einem Imprägnierbad mit einer eine Säure enthaltenden Lösung und  – Aushärten des duroplastischen Binders.
Patent DE-102006024368-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines automatisierten Getriebes
Inventor: ELSER WOLFGANG
IPC: F16H61/20
Filed: 2006-05-24
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines automatisierten Getriebes, wobei  – ein Abtriebsdrehzahlsignal ermittelt wird, welches für die Drehzahl einer Abtriebswelle charakteristisch ist und die Ansteuerung des Getriebes in Abhängigkeit des Abtriebsdrehzahlsignals erfolgt,  – ein Abtriebsdrehrichtungssignal ermittelt wird, welches für die Drehrichtung der Abtriebswelle charakteristisch ist und die Ansteuerung des Getriebes in Abhängigkeit des Abtriebsdrehrichtungssignals erfolgt,  – ein Antriebsdrehzahlsignal ermittelt wird, welches für die Drehzahl einer Antriebswelle charakteristisch ist und die Ansteuerung des Getriebes in Abhängigkeit des Antriebsdrehzahlsignals erfolgt,  – die Ansteuerung eines Lastschaltelements in Abhängigkeit des Antriebsdrehzahlsignals, des Abtriebsdrehzahlsignals und des Abtriebsdrehrichtungssignals erfolgt, und  – unter Heranziehen des Abtriebsdrehzahlsignals, des Abtriebsdrehrichtungssignals und des Antriebsdrehzahlsignals ein Übersetzungssollwert des automatisierten Getriebes so vorgegeben wird, dass die Drehzahl und Drehrichtung an der Antriebsseite eines ansteuerbaren Lastschaltelements mit der Drehzahl und Drehrichtung an der Abtriebsseite des Lastschaltelements synchronisiert werden.
Patent DE-102006025477-B4 (DE)
Inventor: ASMANN FRANK
IPC: G01N33/483
Filed: 2006-05-30
Granted: 2009-01-15
Abstract: Disclosed is a cuvette for taking a measurement on a liquid, comprising a monolithic cuvette body with a cavity (4) in the form of a narrow gap that is formed between two at least approximately parallel wall surfaces (15, 16) and is delimited by an inner wall (5, 6, 11) and a drawing edge (2) which is open towards the surroundings and from which the liquid is drawn into the cavity (4) forming a measurement zone (13) under the effect of a capillary force.
Patent DE-102006032484-B4 (DE)
Title: Auf Gesichtsmerkmale örtlich begrenztes und umfassendes Echtzeit-Video-Morphing
Inventor: MCALPINE PAUL
IPC: G06T11/00
Filed: 2006-07-13
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zum Modifizieren eines Videobildes, umfassend:  Empfangen einer Live-Video-Einspeisung einschließlich eines Bildes vom Gesicht einer Person;  Erkennen einer Vielzahl von Gesichtsmerkmalen aus der Live-Video-Einspeisung;  Auswählen mindestens eines ersten der Gesichtsmerkmale;  Auswählen einer Modifizierung des ersten Gesichtsmerkmals;  Anwenden der Modifizierung auf die Live-Video-Einspeisung zum Erstellen einer modifizierten Video-Einspeisung; und  Bereitstellen der modifizierten Video-Einspeisung an ein Anwendungsprogramm.
Patent DE-102006041426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors und Verfahren zur Herstellung einer Speichervorrichtung
Inventor: WANG PENG-FEI
IPC: H01L21/8242
Filed: 2006-09-04
Granted: 2008-12-11
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung eines Transistors in einem Halbleitersubstrat,
das umfasst:  – Definieren
von Isolationsgräben
in dem Halbleitersubstrat zum lateralen Begrenzen eines aktiven
Bereiches, in dem der Transistor gebildet wird;  – Bilden
einer ersten und einer zweiten Source-/Drain-Region sowie eines
Kanals, der die erste und die zweite Source-/Drain-Region verbindet, wobei die erste
und die zweite Source-/Drain-Region und der Kanal in einem entsprechenden
aktiven Bereich gebildet sind; und  – Bilden einer Gate-Elektrode
zum Steuern der Leitfähigkeit des
Kanals, umfassend:  – Definieren
einer Gate-Auskehlung in dem Substrat; und  – Definieren je eines scheibenförmigen Teilbereiches
in jedem Isolationsgraben an einer an der Auskehlung angrenzenden
Position, derart gestaltet, dass die scheibenförmigen Teilbereiche mit der
Auskehlung verbunden werden und die Auskehlung zwischen den scheibenförmigen Teilbereichen
angeordnet ist.
Patent DE-102006051320-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung, ein diese enthaltender Versuchsstand und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAHN ROBERT
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-10-24
Granted: 2008-09-18
Abstract: Brennstoffzellenanordnung
(1), enthaltend eine Membraneinheit (2) mit einer an einer Seite Membraneinheit
angeordneten Anode (3) und einer an der anderen Seite der Membraneinheit
angeordneten Kathode (4), wobei die Kathode und/oder die Anode jeweils
eine Kanalstruktur (5, 6) zur flächigen
Medienverteilung sowie Segmente (7) zum isolierten Messen elektrischer
Eigenschaften in diesen Segmenten aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kathode (4) und/oder die Anode (3) zu der Membraneinheit
hin über
ihren Kanalstrukturen zumindest bereichsweise eine mediendurchlässige Zwischenlage
(8) aufweisen, wobei diese Zwischenlage Kanäle (9) der jeweiligen Kanalstruktur
(6) zumindest bereichsweise überdeckt und
die Zwischenlage (8) zu den Segmenten (7) korrespondierende Zwischenlagensegmente
(10) aufweist, welche im Wesentlichen voneinander elektrisch isoliert
sind.
Patent DE-102006056357-B4 (DE)
Title: Selektiv entfaltbare Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI HYEONG HO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-11-29
Granted: 2010-06-10
Abstract: Selektiv entfaltbare Airbag-Vorrichtung für Fahrzeuge, aufweisend:  – einen Aufprall-Detektionssensor zum Detektieren eines auf eine Fahrzeugkarosserie wirkenden Aufpralls;  – einen Sitzgurt-Sensor zum Ermitteln, ob ein einen Beifahrersitz besetzender Insasse einen Sitzgurt befestigt hat oder nicht;  – ein Aufblasvorrichtungs-Modul mit einer ersten Aufblasvorrichtung und einer zweiten Aufblasvorrichtung;  – einen Airbag, dem von der ersten Aufblasvorrichtung und der zweiten Aufblasvorrichtung Gas zugeführt wird und der eine Basiskammer und eine Thoraxkammer besitzt, die voneinander durch eine Trennvorrichtung getrennt sind, wobei in der Trennvorrichtung zumindest ein inneres Luftdurchlassloch gebildet ist, so dass die Basiskammer und die Thoraxkammer über das innere Luftdurchlassloch miteinander verbunden sind, so dass sich in der Basiskammer und der Thoraxkammer befindliches Gas frei zwischen diesen beiden bewegen kann; und  – eine Steuervorrichtung zum Empfangen eines durch den Aufprall-Detektionssensor detektierten Signals und zum Steuern des Entfaltens des Airbags, sowie zum Ermitteln, auf Grund eines Sensorsignals, das von dem...
Patent DE-102006062079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hydroformen zur Herstellung von U-förmigen Teilen
Inventor: YONGHUN KIM
IPC: B21D26/047
Filed: 2006-12-29
Granted: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Hydroformen zur Herstellung U-förmiger Teile, aufweisend: – ein unteres Basisteil (100); – ein unteres Formteil (300), das an dem unteren Basisteil (100) montiert ist und mit einem U-förmigen unteren Hohlraum (310) versehen ist; – ein oberes Formteil (600), das mit einem U-förmigen oberen Hohlraum (610) versehen ist, der mit dem U-förmigen unteren Hohlraum (310) des unteren Formteils (300) korrespondiert, wobei das obere Formteil (600) mit dem unteren Formteil (300) gekuppelt ist; – ein oberes Basisteil (400), das an dem oberen Formteil (600) montiert ist und das mit dem unteren Basisteil (100) gekuppelt ist; – eine erste Einstelleinheit (130) zur Einstellung der Enden des U-förmigen unteren Hohlraums (310) und des U-förmigen oberen Hohlraums (610) durch Rotieren dieser Enden; und – eine zweite Einstelleinheit (440) zur Einstellung der Seitenabschnitte des U-förmigen unteren Hohlraums (310) und des U-förmigen oberen Hohlraums (610) durch Drücken dieser Seitenabschnitte.
Patent DE-102007004659-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher mit einer Expansionsstufe
Inventor: HEYL PETER DR
IPC: F28D1/053
Filed: 2007-01-25
Granted: 2020-12-03
Abstract: Wärmetauscher-Einheit zur Konditionierung eines ersten Fluids, insbesondere eines Kältemittels einer Klimaanlage, mit einem Fluid-Luft-Wärmetauscher umfassend- einen Einlass-Anschlussverteiler (8) zur Zuführung des ersten Fluids an eine erste Rohrelement-Einheit (3a), welche insbesondere quer zu einer Strömungsrichtung des ersten Fluids von Luft oder einem zweiten Fluid umströmbar oder durchströmbar ausgeführt ist,- einen Zwischenauslass (10) zum Transfer des ersten Fluids vom Fluid-Luft-Wärmetauscher (3) an eine Verdichterstufe (14),- einen Zwischeneinlass (11) zum Transfer des ersten Fluids von der Verdichterstufe (14) zum Fluid-Luft-Wärmetauscher (3), wobei- stromabwärts des Zwischeneinlasses (11) eine zweite Rohrelement-Einheit (3b) angeordnet ist, die von Luft oder einem zweiten Fluid umströmbar oder durchströmbar ausgeführt ist, wobei- ein Auslass-Anschlussverteiler (13) zur Abführung des ersten Fluids aus der zweiten Rohrelement-Einheit vorgesehen ist, über den das erste Fluid an eine Expansionsstufe (15) transferierbar ist, wobei die Verdichterstufe (14) und die Expansionsstufe (15) eine gemeinsame Welle (17) aufweisen, wobei ein Verdichterrad (14a) oder ein Expansionsstufenrad (15a) verschiebbar auf der gemeinsamen Welle (17) angeordnet ist.
Patent DE-102007005439-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: HABERL PAUL
IPC: F16B2/02
Filed: 2007-02-03
Granted: 2011-07-07
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur positionsverstellbaren Befestigung eines ersten Elements an einem zweiten Element, wobei wenigstens eines der Elemente eine Führung aufweist, wobei ein plattenförmiges Halteelement vorgesehen ist, welches an einem ersten Element befestigbar ist, und welches eine Spreizhalterung aufweist, mittels derer das am ersten Element fixierte Halteelement in einer wählbaren Position in der Führung des zweiten Elements durch Ausbildung einer Klemmverbindung fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (15) eine Platte (16) aufweist, von deren Oberseite zwei einstückig mit dieser ausgebildete Klemmklötze (19, 20) hervorstehen, welche in Längsrichtung der Platte (16) in Abstand hintereinander angeordnet sind, dass zwischen den beiden Klemmklötzen (19, 20) ein dritter Klemmklotz (21) angeordnet ist, der an einpositionsverstellbar gelagert ist, und dass zur Ausbildung der Klemmverbindung die Klemmklötze (19, 20) die Ränder der Führung hintergreifen.
Patent DE-102007048710-B4 (DE)
Title: Elektrischer Querverbinder
Inventor: HELMREICH JOHANNES
IPC: H01R9/26
Filed: 2007-10-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Modularer elektrischer Querverbinder zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung, insbesondere von elektrischen Kontakten (20) von Relaissockeln, mit einem Träger (100) und einer am/im Träger (100) teilweise aufgenommenen elektrischen Brücke (200), mittels welcher die elektrisch leitende Verbindung herstellbar ist, wobei der Träger (100) über eine mechanische Steckverbindung mit wenigstens einem zweiten elektrischen Querverbinder (1) mechanisch verbindbar ist, wobei der Träger (100) des modularen elektrischen Querverbinders (1) derart ausgestaltet ist, dass zwei Befestigungsabschnitte (110, 130) eines einzelnen Trägers (100) als zueinander korrespondierende Verbindungspartner (110, 130) für eine mechanische Verbindung ausgebildet sind, wobei der Träger (100) des modularen elektrischen Querverbinders (1) derart ausgestaltet ist, dass zwei der modularen elektrischen Querverbinder (1) über zwei jeweilige der zueinander korrespondierenden Verbindungspartner mittels einer kraft- und/oder formschlüssigen mechanischen Verbindung miteinander verbindbar sind, wobei der Träger (100) des modularen elektrischen Querverbinders (1) derart ausgestaltet ist, dass die mechanische Verbindung zweier elektrischer Querverbinder (1) über eine Schnapp-, Rast-, Quetsch-, Clips- oder Klemmverbindung herstellbar ist.
Patent DE-102007053574-B4 (DE)
Title: Farbmessgerät
Inventor: SPERLING UWE
IPC: G01J3/46
Filed: 2007-11-09
Granted: 2019-05-02
Abstract: Farbmessgerät (1) mit einer Strahlungseinrichtung (2), welche Licht auf eine zu untersuchende Oberfläche (9) aussendet, wobei die Strahlungseinrichtung (2) wenigstens eine halbleiterbasierte Lichtquelle (6) aufweist, und einer Strahlungsdetektoreinrichtung (12), welche wenigstens einen Teil des von der Oberfläche (9) gestreuten Lichts aufnimmt und ein Signal ausgibt, welches für dieses Licht charakteristisch ist, wobei die Strahlungsdetektoreinrichtung (12) eine spektrale Analyse des auf sie auftreffenden Lichts ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Farbmessgerät (1) wenigstens eine Sensoreinrichtung (10) aufweist, welche wenigstens eine elektrische Kenngröße (U, I) der Lichtquelle (6) ermittelt, eine Prozessoreinrichtung (14), welche dazu geeignet und bestimmt ist, aus dieser Kenngröße wenigstens einen Kennwert mit Hilfe einer Zuordnung in einer Speichereinrichtung des Farbmessgeräts (1) auszugeben, der für das von der Strahlungseinrichtung (2) ausgesendete Licht charakteristisch ist, wobei in der Speichereinrichtung eine Vielzahl von elektrischen Kenngrößen gemeinsam mit den diesen Kenngrößen zugeordneten Kennwerten abgelegt ist, wobei der Kennwert eine Wellenlänge maximaler Intensität und/oder eine Halbwertsbreite enthält, wobei die Messung der elektrischen Kenngröße und die Detektion des wenigstens einen Teils des von der Oberfläche (9) gestreuten Lichts im Wesentlichen gleichzeitig erfolgt.
Patent DE-102007054901-B4 (DE)
Title: Ölbehälter mit Ölfilter
Inventor: RENNER UWE
IPC: F01M11/03
Filed: 2007-11-15
Granted: 2014-02-27
Abstract: Ölbehälter für ein Hydrauliksystem, welcher aus einem Behältergehäuse (1) mit einem Gehäuseunterteil (3) und einem mit dem Gehäuseunterteil (3) stoff- oder formschlüssig verbundenen Behälterdeckel (4) und aus einem in dem Behältergehäuse (1) angeordneten Ölfilter (2) besteht, wobei an dem Behältergehäuse (1) ein Öleintrittsstutzen (6) und mindestens ein Ölaustrittsstutzen (7) zum Anschluss des Ölbehälters an mindestens einen Kreislauf eines Hydrauliksystems ausgebildet sind, wobei in dem Behältergehäuse (1), befestigt an mindestens einer Innenwand des Behältergehäuses (1), mindestens ein um den Ölfilter (2) herum angeordnetes Leitelement (10) angeordnet ist, welches eine kreisförmige Leitbahn (11) für das Öl ausbildet, durch die das Öl, nach dem Passieren des Ölfilters (2) und vor dem Verlassen des Ölbehälters über den oder die Ölaustrittsstutzen (7), zur Abscheidung in ihm enthaltener Luft in eine Rotationsbewegung gezwungen wird, wobei die abgeschiedene Luft den Ölbehälter über eine in der Wand des Behälterdeckels (4) oder eine in einer Kappe (9) eines Öleinfüllstutzens (8) angeordnete Luftaustrittsöffnung verlässt, und wobei von dem oder den Leitelementen (10) ein den zylinderförmigen Ölfilter (2) umgebender hohlzylindrischer Raum (12) gebildet ist, dessen Innenwände die sich in Richtung des mindestens einen Ölaustrittsstutzens (7) öffnende kreisförmige Leitbahn (11) ausbilden dadurch gekennzeichnet, dass die kreisförmige Leitbahn (11) in einem schneckenförmigen Verlauf in mehr als einem vollständigen Umlauf um den Ölfilter (2) herumgeführt ist.
Patent DE-102007057226-B4 (DE)
Title: Radkopf für eine Achse eines Kraftwagens
Inventor: LESCH MARTIN DIPL ING
IPC: B60B27/00
Filed: 2007-11-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Radkopf für eine Achse, insbesondere eine Vorderachse, eines Kraftwagens mit einem in einer Lageraufnahme (40) einer Radnabe (32) angeordneten Radlager (42), welches axial kürzer ausgebildet ist als die Lageraufnahme (40) und mit einer auf Seiten einer Radflanschanordnung (60) befestigten Bremsscheibe (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsscheibe (30) zwischen der Radnabe (32) und einem Radflansch (54) festgelegt ist und die Bremsscheibe (30) ein Distanzelement (48) mittels dem das Radlager (42) in seiner Lagerposition gehalten wird und eine Haltekröpfung (52) umfasst, welche mit dem Distanzelement (48) die Radnabe (32) umgreift.
Patent DE-102007058778-B4 (DE)
Title: Stellantrieb mit einem Stellungsgeber
Inventor: KLEEGREWE THOMAS DIPL -ING
IPC: G12B13/00
Filed: 2007-12-06
Granted: 2018-05-24
Abstract: Stellantrieb mit einem Stellungsregler zur Bedienung eines Stellgliedes (2), wobei der Stellungsregler (9) mit einem rotatorischen, mechanisch in seinem Schwenkbereich begrenzten Messsystem ausgerüstet ist, wobei das rotatorische Messsystem eine Welle (13) aufweist, die formschlüssig und unverwechselbar mit einem Abgriffshebel (10) verbunden ist, der durch den Stellantrieb (6) oder das Stellglied (2) angelenkt ist, und wobei die Welle (13) und das rotatorische Messsystem über eine Rutschkupplung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,- dass auf dem Wellenumfang der Welle (13) isoazimut zur Drehachse der Welle (13) zur Autokalibrierung des Stellungsreglers (9) Markierungen angeordnet sind, die eine Winkelinformation über den Winkel der Markierungsposition zum Abgriffshebel (10) beinhalten,- dass der digitale Stellungsregler (9) eine Sensorik zur Erkennung und Auswertung der Markierungen aufweist, wobei die Sensorik zur Autokalibrierung des Stellungsreglers (9) eingeschaltet ist und aus der Winkelinformation ein Korrekturwert ermittelt wird, welcher im Linearisierungsalgorithmus berücksichtigt wird, und- dass die Rutschkupplung eine Hysterese aufweist.