baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019124034-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Werzeugwechselmagazin und zugeordnetem Werkzeugspeichermagazin
Inventor: SPACHTHOLZ GUIDO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-09-09
Abstract: Eine Werkzeugmaschine 10 ist mit einem Maschinengestell, das eine Grundplatte 12 aufweist, auf der ein Portalbalken 18, 19 feststehend angeordnet ist, mit zumindest einer vertikal ausgerichteten Werkzeugspindel 22, 25, die an dem Portalbalken 18, 19 vertikal in z-Richtung und horizontal in y-Richtung verfahrbar ist, mit zumindest einer in einem Arbeitsraum 32 auf der Grundplatte 12 angeordneten Vorrichtung 29 zum Einspannen von zu bearbeitenden Werkstücken, mit einem der Werkzeugspindel 22, 25 zugeordneten, stationär angeordneten Werkzeugwechselmagazin 53, 71 für einen Werkzeugwechsel im Pick-up Verfahren, und zumindest einem dem Werkzeugwechselmagazin 53, 71 zugeordneten Werkzeugspeichermagazin 56, 57; 74, 75 versehen, wobei sich das Werkzeugwechselmagazin 53, 71 und jedes Werkzeugspeichermagazin 56, 57; 74, 75 horizontal in y-Richtung erstrecken, und das zumindest eine Werkzeugspeichermagazin in vertikaler z-Richtung gesehen unterhalb von dem Werkzeugwechselmagazin 53, 71 neben der Grundplatte 12 angeordnet ist (Fig. 3).
Patent DE-102019124849-A1 (DE)
Title: Heißgetränkebereiter mit Abscheidemittel
Inventor: WESTERGERLING MARIO
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkebereiter (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit- einer Wasserquelle (14)- einer Brüheinheit (40), wobei die Brüheinheit (40) eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühender Brühsubstanz (S) und einer Einlassleitung zum Einlassen von Brühwasser in die Brühkammer (41),- einer Zuführungsvorrichtung (72) zum Zuführen einer vorbestimmten Menge einer ersten Brühsubstanz in die Brühkammer (41),- eine Heizeinrichtung (9) zum Erhitzen des der Brühkammer (41) zugeführten Wassers- eine Pumpe (9), die dazu ausgebildet ist, das Wasser aus der Quelle (14) zur Brühkammer (41) zu fördern,- eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der genannten Aktoren (8, 9, 72) zur Zubereitung eines ausgewählten Getränks.Um ein optimales Geschmackergebnis zu erreichen, umfasst die Zuführvorrichtung (70) ein Abscheidemittel (80), um Teile (F) aus der Brühsubstanz (S) zu entfernen und das Zuführen dieser Teile (F) zur Brühkammer (41) zu unterbinden.
Patent DE-102019126746-A1 (DE)
Title: Abgasleitungsanordnung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/38
Filed: 2019-10-04
Abstract: Abgasleitungsanordnung (1) einer Verbrennungskraftmaschine (2), zumindest umfassend eine Abgasleitung (3), die entlang einer Strömungsrichtung (4) ausgehend von einem mit der Verbrennungskraftmaschine (2) verbundenen ersten Ende (5) und hin zu einem zweiten Ende (6) von einem Abgas (7) der Verbrennungskraftmaschine (2) durchströmbar ist, wobei in der Abgasleitung (3) zumindest ein NOx-Adsorber (8) und stromabwärts davon ein SCR-Katalysator (9) angeordnet sind; wobei die Abgasleitungsanordnung (1) eine Temperiereinrichtung (10) umfasst, die mit der Abgasleitung (3) über eine stromaufwärts des NOx-Adsorbers (8) angeordneten ersten Einleitstelle (11) und eine zwischen dem NOx-Adsorber (8) und dem SCR-Katalysator (9) angeordneten zweiten Einleitstelle (12) verbunden ist, wobei über die Temperiereinrichtung (10) ein erwärmtes Gas (13) zumindest wahlweise über die erste Einleitstelle (11) oder die zweite Einleitstelle (12) in die Abgasleitung (3) einleitbar ist.
Patent DE-102019126827-A1 (DE)
Title: Schneidmaschine
Inventor: YOSHIDA YUTO
IPC: B23D45/04
Filed: 2019-10-07
Abstract: Eine Schneidmaschine reduziert den Kostenstieg, der mit Produktionsausstattung verknüpft ist, und weist eine Gestaltungsflexibilität für unterschiedliche Arten von Batterien auf. Eine Schneidmaschine (1) zum Schneiden eines Werkstückes weist einen Schneidmaschinenkörper (10), der ein Schneidblatt (11), einen Motor (25), der das Schneidblatt (11) antreibt, und ein Motorgehäuse (20) aufweist, das den Motor (25) aufnimmt, und einen Adapter (30, 101) auf, der einen Körperhalter (30a), der an dem Schneidmaschinenkörper (10) angebracht ist, und einen Batteriehalter (32) aufweist, an welchem eine Batterie (40) zur Leistungsversorgung des Motors (25) montierbar ist.
Patent DE-102019127444-A1 (DE)
Title: System, Einrichtung und Verfahren zur Verkehrsformung von Datenkommunikation über ein Interconnect
Inventor: PELESKA PAVEL
IPC: H04W88/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung einen Sender zum Senden von ersten Daten zu einer über eine physische Verbindung mit der Vorrichtung gekoppelten Einrichtung; einen Empfänger zum Empfangen von zweiten Daten von der Einrichtung über die physische Verbindung; und eine Steuerschaltung, die den Sender zum Senden der ersten Daten mit einer ersten effektiven Rate während eines Verbindungsaktivierungsintervalls eines Datentransferintervalls steuern soll und den Empfänger zum Empfangen der zweiten Daten mit einer zweiten effektiven Rate während des Verbindungsaktivierungsintervalls steuern soll, wobei die zweite effektive Rate von der ersten effektiven Rate verschieden ist. Es werden andere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102019127816-A1 (DE)
Title: Adaptive fahrzeuginfrastrukturkommunikationen
Inventor: ZHANG LINJUN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Offenbarung stellt adaptive Fahrzeuginfrastrukturkommunikationen bereit. Entsprechende Prioritäten werden Daten zu jeder der Vielzahl von Objekten auf Grundlage einer Zusammenstoßstärke und einer Zuordnung jedes der Objekte zugewiesen. Es wird eine Mitteilung erzeugt, die mindestens einen Teil der Daten beinhaltet, die gemäß den Prioritäten angeordnet wurden.
Patent DE-102019131278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von synchronen Schub-/Drehbewegungen
Inventor: JANZEN REINHARD
IPC: F16H55/28
Filed: 2019-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung von synchronen Schub-/Drehbewegungen mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Ritzelwelle (3) und um 90° Grad versetzt eine mit dem Ritzel (4) der Ritzelwelle (3) in Eingriff stehende Zahnstange (5) gelagert sind, wobei die Ritzelwelle (3) im Gehäuse (2) mittels zweier Lagerringe (9) gelagert ist, welche in Aufnahmebereiche (8) des Gehäuses (2) eingesetzt sind, wobei das Flankenspiel zwischen dem Ritzel (4) und der Zahnstange (5) einstellbar ist, soll so weiterentwickelt werden, dass ein noch exakterer Synchronlauf zwischen der Zahnstange und dem Ritzel ermöglicht wird.Dies wird dadurch erreicht, dass das Ritzel (4) und die Zahnstange (5) schrägverzahnt sind und dass jeder Lagerring (9) jeweils in einer exzentrisch angeordneten Innenbohrung (11) eines drehbar im Gehäuse (2) gelagerten Einstellringes (10) aufgenommen ist, wobei beide Einstellringe (10) jeweils eine Außenverzahnung (12) aufweisen, die jeweils mit einem Einstellritzel (13) in Eingriff stehen, wobei beide Einstellritzel (13) synchron drehbar ausgebildet sind.
Patent DE-102019132008-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme sowie elektronisches Gerät
Inventor: JARMUTH VOLKER
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-11-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrische Anschlussklemme (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit einem Gehäuse (110), mit einer in dem Gehäuse (110) angeordneten Klemmfeder (120), mit einem Strombalken (160) und mit einem Klemmhebel (140), wobei die Klemmfeder (120) einen Kontaktschenkel (121) aufweist, um einen anzuschließenden elektrischen Leiter federnd elastisch gegen den Strombalken (160) zu verspannen, wobei der Klemmhebel (140) an dem Gehäuse (110) befestigt ist, wobei der Klemmhebel (140) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung um eine Schwenkachse (141) schwenkbar ist, wobei der Klemmhebel (140) einen Mitnehmer (142) aufweist, wobei dem Mitnehmer (142) eine Lasche (122) der Klemmfeder (120) zugeordnet ist, die an dem Kontaktschenkel (121) der Klemmfeder (120) vorgesehen ist.
Patent DE-102019132077-A1 (DE)
Title: Nicht-pneumatischer Reifen
Inventor: HWANG SOON WOOK
IPC: B60C7/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein nicht-pneumatischer Reifen umfasst: einen Bandteil, der ein Innenband und ein Außenband enthält, wobei das Außenband durch eine vorgegebene Entfernung von dem Innenband getrennt ist, so dass es das Innenband umgibt; und einen Speichenteil, der in einer Umfangsrichtung des Reifens zwischen dem Innenband und dem Außenband verlaufend vorgesehen ist, wobei der Speichenteil in der Umfangsrichtung gesehen ein oder mehrere Löcher und in der Axialrichtung des Reifens gesehen ein oder mehrere Löcher enthält.
Patent DE-102019133147-A1 (DE)
Title: Datenspeichersysteme und verfahren zur optimierten planung von hintergrund-verwaltungsoperationen
Inventor: ELIASH TOMER TZVI
IPC: G06F12/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Gerät, Medien, Verfahren und Systeme für Datenspeichersysteme und Verfahren für eine optimierte Planung der Hintergrund-Verwaltungsoperationen. Ein Datenspeichersystem kann eine Steuerung aufweisen. Die Steuerung ist eingerichtet, um einen Timeout-Wert eines adaptiven Timeout-Parameters des Datenspeichersystems zu bestimmen. Die Steuerung ist eingerichtet, um zu bestimmen, ob eine erste Host-Operation empfangen wird. Die Steuerung ist eingerichtet, um, wenn die erste Host-Operation nicht empfangen wird, zu bestimmen, ob der Timeout-Wert einem Schwellenwert entspricht. Die Steuerung ist eingerichtet, um, wenn der Timeout-Wert den Schwellenwert erfüllt, zu bewirken, dass eine oder mehrere Hintergrund-Verwaltungsoperationen in dem Datenspeichersystem ausgeführt werden.
Patent DE-102019133949-A1 (DE)
Title: Wasserbereitstellungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GRONAU HENDRIK
IPC: F01N3/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserbereitstellungsanordnung (10) für ein Fahrzeug, mit mindestens einem Vorratsbehälter (20), mindestens einer Wasserquelle (40), welche geeignet ist, während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs Wasser zu erzeugen, und mindestens einer ersten Zulaufverbindung (31) zwischen der mindestens einen Wasserquelle (40) und dem mindestens einen Vorratsbehälter (20), wobei die mindestens eine erste Zulaufverbindung (31) Wasser der mindestens einen Wasserquelle (40) zu dem mindestens einen Vorratsbehälter (20) leitet, wobei das Wasser mit mindestens einem Zusatz mischbar ist und das korrespondierende Gemisch mindestens einem Verbraucher (80) zuführbar ist. Erfindungsgemäß weist der mindestens eine Vorratsbehälter (20) mindestens zwei durch eine semipermeable Membran (23) voneinander getrennte Bereiche (21, 22) auf, wobei ein erster Bereich (21) einen mit der mindestens einen ersten Zulaufverbindung (31) gekoppelten ersten Einlass (24A) umfasst und das Wasser der mindestens einen Wasserquelle (40) aufnimmt, wobei mindestens ein zweiter Bereich (22) den mindestens einen Zusatz aufnimmt, wobei sich das Wasser und der mindestens eine Zusatz in einem der Bereiche (21, 22) miteinander mischen.
Patent DE-102019200578-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Temperierung eines Benzinpartikelfilters
Inventor: RUHLAND HELMUT
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Temperierung eines in einem Abgasstrang 1 eines benzinbetriebenen Verbrennungsmotors 2 angeordneten Benzinpartikelfilters 3 während einer Regeneration angegeben, das ein Durchführen einer Regeneration des Benzinpartikelfilters 3 unter Schubabschaltbedingungen und ein Beeinflussen einer Temperatur T des Benzinpartikelfilters mittels Einstellen einer in den Abgasstrang 1 abgegebenen Luftmenge durch Öffnen und/oder Schließen einer Anzahl an Einlass- und/oder Auslassventilen 4 des Verbrennungsmotors 1 aufweist.
 Außerdem werden eine Steuereinheit 5, eine Anordnung 10 zur Temperierung eines Benzinpartikelfilters 3 während einer Regeneration, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogrammprodukt sowie einen computerlesbaren Datenträger angegeben.
Patent DE-102019201363-A1 (DE)
Title: Freigabe einer Nutzung von Verkaufsautomaten
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: G07F7/08
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung gibt ein automatisiertes Verfahren zur Freigabe einer Nutzung eines Verkaufsautomaten (1) mit folgenden Schritten an:- Feststellung (S1) der Anwesenheit eines berechtigten Nutzers (2) durch Authentifizierung eines Geräts (3) des Nutzers (2) in einem WLAN (4) und- Freigabe (S2) des Verkaufsautomaten (1) für die Nutzung nach erfolgreicher Authentifizierung.Eine zugehörige Einrichtung sowie ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium werden ebenfalls angegeben.
Patent DE-102019203911-A1 (DE)
Title: Zündkerzenelektrode, Zündkerze und Verfahren zur Herstellung einer Zündkerzenelektrode
Inventor: DIAZ ALFONSO JORGE
IPC: H01T13/20
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerzenelektrode, die einen Elektrodenkern (9) und einen Elektrodenmantel (10) umfasst, wobei der Elektrodenmantel (10) den Elektrodenkern (9) mindestens abschnittsweise umgibt, wobei der Elektrodenmantel (10) aus Nickel oder einer Legierung mit Nickel als Hauptbestandteil in Masse% gebildet ist und wobei der Elektrodenkern (9) mindestens ein aus Kohlenstoff bestehendes Material aufweist.
Patent DE-102019205712-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Glasscheibe
Inventor: BUSINGER ANDREAS
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-04-18
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens eine einen Innenraum (2) des Kraftfahrzeugs (1) von einem Außenraum trennende Glasscheibe (3, 4, 5, 6), die eine Koinzidenzfrequenz bezüglich ihrer Schalldämmung aufweist, wobei an wenigstens einem Teil des Randes der Glasscheibe (3, 4, 5, 6) wenigstens ein Schallwellen in einem die Koinzidenzfrequenz umfassenden ersten Frequenzbereich von der Glasscheibe (3, 4, 5, 6) entgegennehmendes und dämpfendes Dämpferelement (10, 11) und/oder die Glasscheibe (3, 4, 5, 6) randseitig mit wenigstens einem Schallwellen in einem die Koinzidenzfrequenz umfassenden zweiten Frequenzbereich abführenden Schallleitelement (14, 17) verbunden ist.
Patent DE-102019208167-A1 (DE)
Title: Schutzrohr für einen Achsdämpfer und Achsdämpfer
Inventor: LOOF GERALD
IPC: F16F9/38
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein_Schutzrohr (10) für einen Achsdämpfer (1), das einem Dämpferlager (2) oder einer Stützfeder zur Festlegung daran zuordenbar ist, und zumindest abschnittsweise entlang seines Umfangs eine geformte Rückhaltestruktur (12) aufweist. Um eine einfache und sichere Festlegung des Schutzrohres (10) an dem Dämpferlager (2) oder der Stützfeder zu erzielen, ist die Rückhaltestruktur (12) erfindungsgemäß eingerichtet zum betriebssicheren Festlegen des Schutzrohrs (10) an dem Dämpferlager (2) oder an der Stützfeder.
Patent DE-102019209663-A1 (DE)
Title: Kugelschaltventil
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: F16K1/14
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelschaltventil, bestehend aus einem Elektromagneten und einem in einem Ventilgehäuse (1) zwischen zwei Endpositionen bewegbaren Ventil, das durch eine elektromagnetisch schaltbare Kugel (2) gebildet ist, um abhängig von der Schaltstellung der Kugel (2) zwischen einem in das Ventilgehäuse (1) einmündenden ersten, zweiten und dritten Druckanschluss (A, B, P) eine Fluidverbindung herzustellen oder zu trennen, wozu das Ventilgehäuse (1) aus einem einzigen, die drei Druckanschlüsse (A, B, P) aufweisenden zylindrischen Gehäuseteil besteht, in dem zwei diametrale Ventilsitze (5, 7) integriert sind, zwischen denen die Kugel (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102019210161-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit Federteller und Federteller für einen Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: ECK ANDREAS
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-07-10
Abstract: Es wird ein Torsionsschwingungsdämpfer (10) mit einem Eingangsteil (11) und einem Ausgangsteil (13a, 13b) zum Übertragen eines Drehmoments von Eingangsteil (11) zu Ausgangsteil (13a, 13b) vorgeschlagen. Eingangsteil (11) und Ausgangsteil (13a, 13b) sind relativ zueinander verdrehbar ausgebildet. Der Torsionsschwingungsdämpfer (10) umfasst eine Schraubenfeder (20) mit einem geschliffenen Federende (21), die einer Verdrehung von Eingangsteil (11) zu Ausgangsteil (13a, 13b) entgegenwirkt. Der Torsionsschwingungsdämpfer (10) umfasst einen Federteller (30) mit einem Anlagebereich (32) für die Schraubenfeder (20), wobei der Anlagebereich (32) am Federteller (30) in einem Bereich zwischen Innenradius und Außenradius der Schraubenfeder (20) ausgebildet ist. Der Anlagebereich (32) umfasst eine Anlagefläche (33), die zum Anliegen des geschliffenen Federendes (21) ausgebildet ist. Im Anlagebereich (32) ist eine Verdrehsicherung (31) für die Schraubenfeder (20) angeordnet, die über die Anlagefläche (33) hinausragt. Es wird ein Federteller (30) für geschliffene Schraubenfedern (20) vorgeschlagen.
Patent DE-102019216266-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug mit einer wechselbaren Traktionsbatterie
Inventor: MISIR ONUR
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Fahrzeug (1) mit einer wechselbaren Traktionsbatterie (2), die in einem nach fahrzeugunten offenen Montageraum (3) einer Fahrzeugkarosserie aufgenommen ist, der durch Seitenwände (4a, 4b) und nach oben durch eine Fahrzeugbodenwand (5) begrenzt ist, und mit einer Batterie-Steckereinheit (6) aus einem fahrzeugseitigen Steckerelement (7) und einem batterieseitigen Hülsenelement (8), die für eine elektrische Kontaktierung ineinandersteckbar sind. Erfindungsgemäß ist das fahrzeugseitige Steckerelement (7) der Batterie-Steckereinheit (6) mittels eines Gelenks (9) schwenkbar an einer Seitenwand (4a) des Montageraums (3) angeordnet.
Patent DE-102019217916-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Wrasenleitplatte und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ABELE DOMINIK
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung mit mindestens einer Wrasenleitplatte (3) und mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (4), die mindestens eine Lichtquelle (410) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wrasenleitplatte (3) einen Lichtleiter darstellt, die Beleuchtungseinrichtung (4) der Wrasenleitplatte (3) zugewandt ist und an zumindest einem Teil einer Kante (301, 311) der Wrasenleitplatte (3), die der Beleuchtungseinrichtung (4) abgewandt ist eine Reflexionsfläche (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102019219040-A1 (DE)
Title: Gate-Treiber zur Ansteuerung eines Leistungsschalters
Inventor: EBERLEIN EDWIN
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gate-Treiber zur Ansteuerung eines Leistungsschalters, insbesondere eines Bipolartransistors mit isolierter Gate-Elektrode, IGBT, oder eines Leistungs-MOSFET, mit einem Highside-System und einem Lowside-System. In dem Highside-System sind ein Highside-Schalter und eine Highside-Diode vorgesehen, und in dem Lowside-System sind ein Lowside-Schalter und eine Lowside-Diode vorgesehen. Der Highside-Schalter ist mit der Highside-Diode verbunden, und der Lowside-Schalter ist mit der Lowside-Diode verbunden. Die miteinander verbundenen Highside-Schalter und Highside-Diode und die miteinander verbundenen Lowside-Schalter und Lowside-Diode sind an einen Phasen-Anschluss des Leistungsschalters angeschlossen. Das Lowside-System weist zur Messung einer Spannung eine Messeinrichtung auf, die an die Anode mindestens einer Zwischen-Diode angeschlossen ist, deren Kathode an die zu messende Spannung im Highside-System des Leistungsschalters angeschlossen ist.
Patent DE-102019219286-A1 (DE)
Title: Relativlagebestimmung bei komponenten einer optischen einheit
Inventor: DORN JOHANN
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Lage einer ersten Komponente (109) einer optischen Abbildungseinrichtung, insbesondere einer Abbildungseinrichtung für die Mikrolithographie, bezüglich einer zweiten Komponente (111) der optischen Abbildungseinrichtung, wobei eine der beiden Komponenten eine optische Einheit (109), insbesondere ein optisches Element, der optischen Abbildungseinrichtung ist und die andere der beiden Komponenten eine Stützstruktur (111) der optischen Abbildungseinrichtung ist. Das Verfahren umfasst einen Annäherungsschritt, in dem die beiden Komponenten (109, 111) im Raum einander relativ angenähert werden, und einen dem Annäherungsschritt nachfolgenden Lagebestimmungsschritt, in dem die Lage der beiden Komponenten (109, 111) zueinander bestimmt wird. In dem Lagebestimmungsschritt wird wenigstens ein Messlichtbündel (115.3) einer Messeinheit (115) auf eine der ersten Komponente (109) zugeordnete Detektoroberfläche (115.4) der Messeinheit (115) gelenkt und durch die Detektoroberfläche (115.4) unter Generierung wenigstens eines Detektorsignals erfasst, wobei das Detektorsignal wenigstens eine Information über eine Auftreffposition des Messlichtbündels (115.3) auf der Detektoroberfläche (115.4) umfasst. Weiterhin wird in dem Lagebestimmungsschritt die Lage der ersten Komponente (109) zu der zweiten Komponente (111) unter Verwendung des Detektorsignals bestimmt. Hierzu wird in einem Vorbereitungsschritt vor dem Lagebestimmungsschritt, insbesondere vor dem Annäherungsschritt, eine das Messlichtbündel (115.3) erzeugende Messlichtquelle (115.1) der Messeinheit (115) mit der ersten Komponente (109) verbunden und eine die Detektoroberfläche (115.4) umfassende Detektoreinheit (115.2) der Messeinheit (115) mit der zweiten Komponente (111) verbunden.
Patent DE-102020000268-A1 (DE)
Title: Anästhesiemitteldosiervorrichtung mit einer Messeinheit
Inventor: WRUCK NORBERT
IPC: A61M16/18
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anästhesiemitteldosiervorrichtung (100) mit einer Messeinheit (150) zum Bestimmen einer Anästhesiemittelkonzentration im Bereich eines Auslasses (142) der Anästhesiemitteldosiervorrichtung. Die Messeinheit ist dabei ausgebildet, durch mindestens ein Sensorelement (152) einen ersten Kennwert (154) einer Gaskonzentrations-abhängigen Kenngröße zwischen einer Mischereinheit (140) und dem Auslass der Anästhesiemitteldosiervorrichtung zu messen und einen zweiten Kennwert (155) der Gaskonzentrations-abhängigen Kenngröße in einem zweiten Gaszweig (120) oder im Bereich einer Atemgaszufuhr (112) der Anästhesiemitteldosiervorrichtung zu messen, wobei die Messeinheit weiter ausgebildet ist, abhängig von einer dem zweiten Kennwert zugeordneten Kalibrierungsinformation und dem ersten Kennwert die Anästhesiemittelkonzentration zwischen Mischereinheit und Auslass zu bestimmen und ein entsprechendes Konzentrationssignal (160) auszugeben.
Patent DE-102020001773-A1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher, Verfahren zum Betreiben eines Plattenwärmetauschers und Verfahren zum Herstellen eines Plattenwärmetauschers
Inventor: JARCZYK MARIA MAGDALENA
IPC: F28D9/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Ein Plattenwärmetauscher (1) für eine verfahrenstechnische Anlage (26), mit einer Anschlusseinrichtung (9 - 18), insbesondere einem Eintrittsheader, zum Zuführen einer zu verdampfenden Flüssigphase (FP) eines Fluids (A - E) zu dem Plattenwärmetauscher (1), einem Wärmetauscherblock (2), welcher eine Vielzahl an in einer Tiefenrichtung (z) des Wärmetauscherblocks (2) übereinander angeordneter Wärmeübertragungspassagen (32) aufweist, wobei jeder Wärmeübertragungspassage (32) eine in dem Wärmetauscherblock (2) vorgesehene Verteileröffnung (36) zum Verteilen der Flüssigphase (FP) auf die Wärmeübertragungspassage (32) zugeordnet ist, wobei an jeder Verteileröffnung (36) ein Druckverlustelement (52, 52', 52") angeordnet ist, um bei einem Einströmen der Flüssigphase (FP) in die jeweilige Wärmeübertragungspassage (32) einen Druckverlust zu erzeugen, wobei jedes Druckverlustelement (52, 52', 52") eine Perforation (60, 60', 60") mit einer Vielzahl an Durchbrüchen (61, 61', 61", 62, 62', 62", 63, 63', 63") aufweist, und wobei sich Abstände (b, b', b'', c, c', c'') von Durchbrüchen (61, 61', 61", 62, 62', 62", 63, 63', 63") unterschiedlicher Druckverlustelemente (52, 52', 52") entlang der Tiefenrichtung (z) betrachtet voneinander unterscheiden.