baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019110537-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der Materialfeuchtigkeit eines Materials
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: G01N22/04
Filed: 2019-04-24
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Materialfeuchtigkeit eines Materials (K), umfassend die folgenden Schritte: Referenzieren eines Materials mit einer Referenziervorrichtung (5) durch Ermittlung der Materialfeuchtigkeit einer Materialprobe (P) des Materials (K) in Abhängigkeit der Masse der Materialprobe (P) (S10); Ermitteln der dielektrischen Materialkonstanten (D) der Materialprobe (P) in Abhängigkeit der Materialfeuchtigkeit (S20); Kalibrieren eines ersten Mikrowellensensors (10), anhand der dielektrischen Materialkonstanten (D) der Materialprobe (P) (S30); Online-Messen der dielektrischen Materialkonstanten (D) des Materials (K) mittels des ersten Mikrowellensensors (10) (S40); Ermitteln der Materialfeuchtigkeit des Materials (K) anhand der zuvor online gemessenen dielektrischen Materialkonstanten (D) (S50).
Patent DE-102019122429-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung optischer Signale
Inventor: CERANSKI ZACHARIAS
IPC: G02F3/00
Filed: 2019-08-21
Granted: 2020-09-24
Abstract: Vorrichtung (100) und Verfahren zur Verarbeitung optischer Signale, wobei die Vorrichtung (100) einen ersten optischen Eingang (102) für ein erstes optisches Signal und einen zweiten optischen Eingang (104) für ein zweites optisches Signal umfasst, wobei die Vorrichtung (100) einen optischen Splitter (108) umfasst, der ausgebildet ist, das erste optische Signal in mehrere Teile aufzuteilen, wobei die Vorrichtung (100) einen Verstärker (120) umfasst, der ausgebildet ist abhängig von einem der Teile ein verstärktes optisches Signal auszugeben, wobei die Vorrichtung (100) einen ersten optischen Signalmischer (114) umfasst, der ausgebildet ist, abhängig vom verstärkten optischen Signal und abhängig von einem anderen der Teile ein optisch interferiertes Signal auszugeben, wobei die Vorrichtung einen zweiten optischen Signalmischer (134) umfasst, der ausgebildet ist, abhängig vom optisch interferierten Signal und abhängig vom zweiten optischen Signal ein resultierendes optisches Ausgangssignal für einen optischen Signalausgang (142) der Vorrichtung (100) auszugeben.
Patent DE-102021117999-B3 (DE)
Title: Hub-Kipp-Vorrichtung
Inventor: HELFMEIER ULRICH
IPC: B65F3/04
Filed: 2021-07-13
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hub-Kipp-Vorrichtung (1) für ein Müllfahrzeug mit einem Schwenkarm (2) und einer daran angeordneten Aufnahme (3) für Müllbehälter, wobei die Aufnahme einen Mittelteil (4) mit einem Mittelkamm (5) und einer Mittelklemme (6) zum verliersicheren Halten eines Müllbehälters sowie eine Tonnenauflage (7) aufweist, wobei die Aufnahme (3) zumindest ein Seitenteil (9) mit einem Klemmabschnitt (10) mit einem Seitenkamm (11) und einer Seitenklemme (12) zum verliersicheren Halten eines Müllbehälters und einem Stützabschnitt (14) mit einer Tonnenauflage (7) aufweist, wobei der Klemmabschnitt (10) und der Stützabschnitt (14) gelenkig an dem Mittelteil angebunden sind, so dass das zumindest eine Seitenteil (8,9) von einer ausgeklappten Stellung, in der es den Mittelteil (4) zur Aufnahme breiterer Müllbehälter erweitert, in eine eingeklappte Stellung bringbar ist. Damit ist es möglich, sowohl schmale zweirädrige als auch breite vierrädrige Müllbehälter mit nur einer Vorrichtung zu entleeren.
Patent DE-102021118103-B3 (DE)
Title: Mikrowellentaugliches smart label
Inventor: BOHN MARTIN
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-07-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: Es hat sich als problematisch erwiesen, Geschirr mit Smart Labels zu versehen, wenn damit Essen im Mikrowellenofen erwärmt werden soll. Aufgrund der Energie, welche die Mikrowellen in den RFID-Chip einkoppeln, wird dieser zerstört, es kann zu Funkenschlag und Brand kommen. Bekannte Lösungen vermeiden zumindest gefährliche Folgen, nehmen aber die Beschädigung oder Zerstörung des Chips in Kauf und sind infolgedessen nur für Einwegverpackungen vorgesehen.Die vorliegende Erfindung soll dem entgegenwirken, indem in einem Smart Labei der RFID-Chip mitsamt seiner Antenne einseitig vollständig von einer integrierten Metallschicht des Smart Labels abgeschirmt wird. Die Funktion des RFID-Chips wird trotz der Metallschicht durch eine Trennschicht gewährleistet. In Kombination mit einer weiteren, separaten Metallschicht auf der gegenüberliegenden Seite bleiben dann der RFID-Chip und seine Antenne während des Betriebs des Mikrowellenofens geschützt und Funkenflug wird vermieden.
Patent DE-102022002149-B3 (DE)
Title: Datenseite mit einer textilen Lasche für Reisepässe
Inventor: HECKER HERMANN
IPC: B42D25/24
Filed: 2022-06-01
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenseite mit einer textilen Lasche als Verbindungselement für die Befestigung der Datenseite in einem Reisepaß. Um Manipulationen an der Lasche, insbesondere das Heraustrennen, Austauschen und Wiedereinfügen von Datenseiten zu erschweren, kann die Lasche aus einem Textil, insbesondere aus einem Gewebe, bestehen, das durch eine spezielles Bindungsmuster, beispielsweise eine Leinwand-, Köper- oder Atlasbindung oder eine Bindung mit Jacquardmusterung strukturiert ist, und deren Rapport ein gebrochener Teiler oder ein gebrochenes Vielfaches der Abstände nebeneinanderliegender Datenseiten in der Fertigung der Datenseiten beträgt. Auf diese Weise unterscheidet sich das Bindungsmuster der Lasche von Datenseite zu Datenseite. In der Folge können Datenseiten nicht mehr ausgetauscht werden, ohne daß an der Trennstelle ein Versatz des Bindungsmusters entsteht und die Manipulation sofort erkennbar ist. Ein wichtiger Vorteil der Verwendung solcher Bindungsmuster ist, daß die Lasche nicht in zusätzlichen Prozeßschritten mit Sicherheitsmerkmalen ausgerüstet werden muß, sondern die gewünschte Absicherung ohne Zusatzkosten realisierbar ist.
Patent DE-102022207005-B3 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOPPE JANNIS
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-07-08
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1). In dessen Rahmen wird mittels einer Bilderfassungseinheit (4) eine optische Aufnahme einer in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) vorausliegenden Fahrbahn erstellt, anhand der Aufnahme (A) eine dem Kraftfahrzeug (1) zugeordnete Ego-Fahrspur (EF) der Fahrbahn ermittelt, und anhand der Aufnahme (A) ein vorausliegender Verlauf (EV) der Ego-Fahrspur (EF) ermittelt. Des Weiteren wird wenigstens eine Meta-Information erfasst, die Einfluss auf die Erkennung der Ego-Fahrspur (EF) und/oder des vorausliegenden Verlaufs (EV) der Ego-Fahrspur (EF) haben kann. Außerdem werden von einer Datenbank (6) Schwarmdaten (SD) über die Fahrbahn abgerufen, aus den Schwarmdaten (SD) eine Vergleichsfahrspur (VF) der Fahrbahn und ein Vergleichsverlauf (VV) der Vergleichsfahrspur (VF) abgeleitet und anhand der wenigstens einen Meta-Information, des vorausliegenden Verlaufs (EV) und des Vergleichsverlaufs (VV) ein Unsicherheitsfaktor (UF) für die Aufnahme (A) der Bilderfassungseinheit (4) ermittelt. In Abhängigkeit des Unsicherheitsfaktors (UF) werden Wichtungsfaktoren für den vorausliegenden Verlauf (EV) und für den Vergleichsverlauf (VV) bestimmt und für eine Fahrzeugführungsfunktion des Kraftfahrzeugs (1) auf der Fahrbahn ein in Abhängigkeit der jeweiligen Wichtungsfaktoren gemischter Mischverlauf (MV) der Ego-Fahrspur (EF) bereitgestellt.
Patent DE-3938631-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von Polyester-haltigen Fasern in einem alkalischen Färbebad und Färbereihilfsmittel
Inventor: HIMENO KIYOSHI
IPC: D06P3/872
Filed: 1989-11-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Färben von Polyester-haltigen Fasern unter Verwendung eines Dispersionsfarbstoffes, dadurch gekennzeichnet, dass man das Färben in einem wässrigen Färbebad bei einem pH von 8 bis 11 und einer Färbetemperatur von 120 bis 140°C durchführt,wobei in dem Färbebad 0,02 bis 0,8 g/l Färbebad mindestens einer Aminosäure-Komponente anwesend ist, ausgewählt aus einer Aminosäure, einem Aminosäurederivat, bei dem mindestens ein Wasserstoffatom der Aminogruppe durch C 1–4 -Alkyl, C 1–4 -Hydroxyalkyl oder C 1–4 -Alkoxy-C 1–4 -alkyl ersetzt ist, und einem Alkalimetallsalz einer Aminosäure oder eines derartigen Aminosäurederivats.
Patent DE-3943859-B4 (DE)
Title: Semiconductor pressure sensor - has exposed substrate membrane electrically isolated from strained semiconductor resistor region by silicon di:oxide layer
Inventor: FUJII TETSUO
IPC: H01L27/20
Filed: 1989-06-08
Granted: 2005-04-21
Abstract: A semiconductor pressure sensor comprises a semiconductor substrate (31) covered by an insulating layer (17), which is arranged between the substrate and a second semiconductor region (30). Recess regions (32) either side of the second semiconductor region (30) are preferably polycrystalline silicon contact regions. At least one peripheral side of the contact recess is electrically isolated, pref. by a silicon dioxide layer. The device measures pressure by measuring the variation in resistance value of the deformed straned layer (30) due to piezoelectric effect.
Patent DE-4324781-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: KEUERLEBER HORST
IPC: F16H61/02
Filed: 1993-07-23
Granted: 2005-03-24
Abstract: Elektromagnetventil,
insbesondere Schalt- oder Druckregelventil für Automatikgetriebe von Kraftfahrzeugen,
mit einem Magnetgehäuse
(10) zur Aufnahme einer Magnetspule (22) samt Spulenkörper (23),
die über
einen Magnetanker (32) mit einem Ventilglied (31) zusammenwirken,
und mit einem am Magnetgehäuse
(10) befestigten Ventilanschlußteil
(37), wobei die elektrischen Anschlüsse (45) zur Ansteuerung der
Magnetspule (22) außerhalb
des Magnetgehäuses
(10) angeordnet sind und über
durch das Magnetgehäuse
(10) führende
Zuführungen
(46) mit der Magnetspule (22) verbunden sind und wobei das Magnetgehäuse (10)
zumindestens aus einem ersten Magnetmantelelement (11) und einem
dieses zumindest teilweise überdeckenden
zweiten Magnetmantelelement (12) besteht und wenigstens eines der
Magnetmantelelemente (11, 12) eine Ausnehmung (47, 48) aufweist, durch
die die Zuführungen
(46) zu den elektrischen Anschlüssen
(45) ragen und die am Außenumfang
des jeweiligen Magnetmantelelementes (11, 12) ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Ausnehmung (47, 48) des jeweiligen Magnetmantelelementes (11, 12)
stirnseitig offen ist.
Patent DE-4437678-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abstandsregelung von Kraftfahrzeugen
Inventor: ADOMAT ROLF
IPC: G01S13/931
Filed: 1994-10-21
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Abstandsregelung von Kraftfahrzeugen, bei dem der Abstand zum
vorausfahrenden Kraftfahrzeug durch eine Meßeinheit (1) erfaßt und durch
eine Kontrolleinheit (2) ausgewertet wird und abhängig hiervon
ein geschwindigkeitsabhängiger
Sollabstand (ds) eingestellt wird, wobei  a) bei der Aktivierung
der Abstandsregelung der momentane Abstand (do) zum vorausfahrenden
Kraftfahrzeug als individueller, der momentanen Fahrgeschwindigkeit
entsprechender Wunschabstand (dw) für den geschwindigkeitsabhängigen Sollabstand
(ds) vorgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  b)
bei aktivierter Abstandsregelung der Wunschabstand (dw) für den geschwindigkeitsabhängigen Sollabstand
(ds) vom Fahrer des Kraftfahrzeugs durch Betätigung  • des Gaspedals
(3) verringert wird, falls die Beschleunigung einen vorgegebenen
Schwellwert nicht überschreitet und/oder  • des. Bremspedals
(4) vergrößert wird,
falls die Bremsverzögerung
einen vorgegebenen Schwellwert nicht überschreitet.
Patent DE-10033817-B4 (DE)
Title: Waferauflageplatte
Inventor: CHEN BRAD
IPC: G01B11/03
Filed: 2000-07-12
Granted: 2004-01-08
Abstract: Waferauflageplatte (10), geeignet zum Erfassen der Positionslage eines darauf aufgelegten Wafers (20), umfassend:   einen Auflagenplattenkörper;  zumindest drei tragende Aufstützungen (30), die auf dem Auflagenplattenkörper angeordnet sind zum Aufnehmen und Tragen des Wafers (20); und  zumindest drei Erfassungseinrichtungen, die jeweils neben den tragenden Aufstützungen (30) und innerhalb des von den tragenden Aufstützungen (30) auf der Auflageplatte umschlossenen Gebiets angeordnet sind zum Erfassen, ob der Wafer (20) von allen tragenden Aufstützungen (30) getragen wird.
Patent DE-10036647-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungstoner, dessen Verwendung sowie 2-Komponentenentwickler
Inventor: NAKAMURA YASUSHIGE
IPC: G03G9/10
Filed: 2000-07-26
Granted: 2020-07-16
Abstract: Bilderzeugungstoner für eine Bilderzeugung, umfassend wenigstens ein Bindeharz und einen Farbstoff, wobei der Anteil einer Komponente dieses Toners mit einem Molekulargewicht von 500 bis 1000 gemessen mittels Gelpermeations-Chromatographie gleich 10 Gewichtsteile oder weniger bezogen auf 100 Gewichtsteile des gesamten Toners ist, dadurch gekennzeichnet, dassa) das Bindeharz wenigstens ein Polyesterharz umfasst, wobei ein Bisphenol-A-Alkylenoxid-Addukt das durch die folgende chemische Formel 1 ausgedrückt wirdwobei in der chemischen Formel 1R eine Ethylengruppe ist und x und y gleich 1 sind, 60 Mol-% oder mehr der Polyesteralkohol-Komponente ausmacht,undb) der Toner ferner mehr als 0,01 und weniger als 10 Gewichtsteile der durch die folgende chemische Formel 2 bezeichneten Verbindung umfasstn = 14 oder mehr [Chemische Formel 2].
Patent DE-10037184-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug-Steuer/Regel-Vorrichtung
Inventor: MATSUBARA ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-07-31
Granted: 2007-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuer/Regel-Vorrichtung 1 für ein Hybridfahrzeug 10. Das Hybridfahrzeug 10 umfaßt eine (Brennkraft-)Maschine E zum Abgeben einer Vortriebskraft für das Fahrzeug 10, einen (Elektro-)Motor M zum Unterstützen der Ausgangsleistung von der Maschine E und eine Speichereinheit 22 zum Speichern von erzeugter Energie, wenn der Motor M als Generator unter Ausnutzung der Ausgangsleistung von der Maschine E eingesetzt wird, und von wiedergewonnener Energie, welche von einer Nutzbremsung des Motors M zum Zeitpunkt einer Fahrzeugverzögerung erhalten wurde. Darüber hinaus umfaßt die Steuer/Regel-Vorrichtung 1 eine Maschinen-Ausgangsleistung-Erfassungsvorrichtung zum Erfassen einer Änderung der Ausgangsleistung von der Maschine E und eine Motor-Steuer/Regel-Vorrichtung zum Umwandeln des Betrags an zugewachsener Motorleistung in erzeugte Energie unter Verwendung des Motors für den Fall, in welchem ein Anwachsen der Ausgangsleistung von der Maschine während des Fahrens das Fahrzeug erfaßt wird, wenn der Motor die Ausgangsleistung von der Maschine nicht unterstützt, wobei gleichzeitig die Ausgangsleistung ansteigt.
Patent DE-10050541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausbringen von hochviskosen Massen
Inventor: PEUKER MARC
IPC: A61C5/62
Filed: 2000-10-11
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen einer hochviskosen Masse, insbesondere einer Dentalmasse, mit:  – einem einen rinnenförmigen Hohlraum (2) aufweisenden Behälterteil (1) zur Aufnahme eines Stranges (7) der hochviskosen Masse und  – einer Schneidvorrichtung (6),  – dadurch gekennzeichnet, dass:  – der rinnenförmige Hohlraum (2) durch eine verschiebbare Abdeckung (3) zu öffnen und zu verschließen ist,  – vor dem sich öffnenden, vorderen Bereich des rinnenförmigen Hohlraums (2) ein Auffangbereich (4) angeformt ist und  – die Schneidvorrichtung (6) an der verschiebbaren Abdeckung (3) angebracht ist.
Patent DE-10060557-B4 (DE)
Title: Bogenleiteinrichtung in einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: KNOPP LUCAS
IPC: B41F21/00
Filed: 2000-12-06
Granted: 2007-05-31
Abstract: Bogenleiteinrichtung
in einer Rotationsdruckmaschine mit einer Bogenführungszylindern und/oder umlaufenden
Fördersystemen
zugeordneten, dem Bogenlauf angepassten, aus ersten Strömungskanälen mit
Lüftern
gebildeten Leitfläche,
welche wenigstens einem Übergabebereich
von zwei Bogenhaltesystemen zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass unterhalb eines ersten Strömungskanals
(11) ein zweiter Strömungskanal
(20) angeordnet ist, dass der zweite Strömungskanal (20) mit einem an
seiner Rückseite
angeordneten und aus wenigstens einem Lüfter (19) gebildeten separaten
Pneumatiksystem (19) gekoppelt ist und wenigstens eine Ausströmöffnung (21)
aufweist aus der eine in Richtung Übergabebereich (10) erzeugbare
Blasluftströmung
austritt, wobei die Blasluftströmung
einen geringen Blasdruck oder eine geringe Strömungsgeschwindigkeit und einen
hohen Volumenstrom aufweist.
Patent DE-10062609-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: HISS ECKART
IPC: G01F1/684
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Sensorsystem mit einem in ein Leitungssystem einfügbaren Sensorkörper (1) mit Innenbohrung (2), der zusammen mit auf dem Sensorkörper (1) außenwandig aufgebrachten Sensorelementen (9) den Strömungszustand eines die Innenbohrung (2) durchströmenden Mediums erfasst, wobei der Sensorkörper (1) an seinen beiden Enden angeordnete, mit einem Mehrkant-Schlüsselansatz (4) versehene Prozessanschlüsse (3) und ein sich zwischen den Schlüsselansätzen (4) erstreckendes, mit der Innenbohrung versehenes Zwischenteil (5) aufweist, gekennzeichnet durch zur Anbringung der Sensorelemente (9) dienende Sensorflächen (6) und ein zweiteiliges Gehäuse (7), das das Zwischenteil (5) umgreift und mit den Schlüsselansätzen (4) komplementär entsprechenden Ausnehmungen (13) versehen ist.
Patent DE-10066339-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdachteil mit einer Kunststoff-Außenhaut, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung desselben
Inventor: KRALIK MARTIN
IPC: B62D25/06
Filed: 2000-07-10
Granted: 2010-09-16
Abstract: Fahrzeugdachteil (1) mit einer Außenhaut (2) aus Kunststoff und wenigstens einer weiteren Schicht (10), die mit der Außenhaut (2) durch ein Haftmittel (3, 9) verbunden ist, wobei zwischen der Außenhaut (2) und der wenigstens einen weiteren Schicht (10) ein mit Hohlkammern (6) versehenes Distanzteil (4) angeordnet ist, wobei das Distanzteil (4) die Hohlkammern (6) trennende Stege (5) aufweist, die sich im wesentlichen senkrecht zur Außenhaut (2) erstrecken und wobei das Distanzteil (4) eine nach unten und oben offene Wabenstruktur mit einer Durchlässigkeit für das Haftmittel (3, 9) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Außenhaut (2) von einer durch Tiefziehen vorgeformten thermoplastischen Folie gebildet ist,  die eine das Distanzteil (4) aufnehmende wannenförmig gewölbte Innenseite und einen das Distanzteil (4) seitlich begrenzenden gekröpften Randbereich (12) aufweist.
Patent DE-10100692-B4 (DE)
Title: Dekorfolie mit 3-D-Effekt und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KAMMERER BIRGIT
IPC: B44F1/04
Filed: 2001-01-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Dekorfolie mit 3-D-Effekt, umfassend eine transparente lichtdurchlässige Grundfolie aus thermoplastischem Kunststoff, wobei die als Sichtseite der Dekorfolie dienende Oberseite der Folie eine Prägestruktur in Form eines geometrischen Punkt-Prägerasters mit einer Vielzahl von linsenförmig oder pyramidenförmig gestalteten Kuppen aufweist und auf der Unterseite der Grundfolie ein farbiges Druckmuster in Form eines Punkt-Druckrasters aufgebracht ist und für das Prägeraster und das Druckraster gleiche Rasterform vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Prägeraster und das Druckraster mit voneinander verschiedenen Rasterweiten ausgebildet sind und das Druckmuster aus zwei oder mehr Punkt-Druckrastern unterschiedlicher Rasterweiten aufgebaut ist und das Prägeraster und das Druckraster in der Aufsicht auf die Oberseite der Grundfolie betrachtet in bezug auf die Achsen ihrer Rasterform parallel zueinander verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-10100865-B4 (DE)
Inventor: HANSING MARTIN
IPC: H03H3/04
Filed: 2001-01-11
Granted: 2005-01-20
Abstract: The method involves determining the temperature of the quartz oscillator with a temperature sensor and varying the number of oscillations counted with temperature-dependent correction values. The correction values depend on the size of the temperature difference between the measured temperature and a desired operating temperature. Independent claims are also included for the following: an arrangement for wireless communications, especially in battery-powered terminals.
Patent DE-10107966-B4 (DE)
Title: Fahrzeugendbereich mit Einrichtungen zur bedarfsweisen Anbringung einer Schleppvorrichtung
Inventor: LÜPKE TOBIAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-02-20
Granted: 2014-04-30
Abstract: Fahrzeugendbereich mit Längsträgern, einem von diesen gehaltenen Stoßfänger-Querträger und einer Stoßfängerabdeckung mit einem unteren Spoilerbereich sowie mit Einrichtungen zur bedarfsweisen Anbringung einer Schleppvorrichtung mit einer Zugstange, die an ihrem fahrzeugseitigen freien Ende zur Befestigung am Fahrzeugendbereich eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer längsträgernahen Befestigungsstelle (13) zur schräg nach unten weisenden starren Montage der Zugstange (10) und einer Durchstecköffnung (16) für die Zugstange (10) in dem Spoilerbereich (8), eine in Querrichtung starre, Axialbewegungen der Zugstange zulassende Führung (17) am Stoßfänger-Querträger (5) angeordnet ist.
Patent DE-10112975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Innenverkleidungsteils eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
IPC: B32B5/26
Filed: 2001-03-17
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Innenverkleidungsteils eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Innenverkleidungsteil eine Trägerschicht, bestehend aus Innenhaut und Schaumschicht, aufweist, in der wenigstens eine Airbagaustrittöffnung ausgebildet ist, die im Grundzustand mittels einer ebenfalls in der Trägerschicht ausgebildeten Abdeckeinrichtung verschlossen ist, wobei die Trägerschicht und die wenigstens eine Abdeckeinrichtung eine die Außenhaut bildende gemeinsame Oberflächenschicht als Slushhaut aufweisen, wobei die Slushhaut im Bereich der wenigstens einen Abdeckeinrichtung mit wenigstens einer Verstärkungslage, vorzugsweise mit wenigstens einer Gewebelage, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass während der Herstellung der Trägerschicht (3) die Innenhaut (1) über an ihr angebrachte und angeformte Abstandsmittel (9), vorzugsweise Stege und/oder Rippen, beabstandet zur Slushhaut (6) angeordnet wird und – dass die wenigstens eine Verstärkungslage (7) mit einem Teilbereich (10) auf einer der Slushhaut (6) zugewandten Oberseite (11) der Abstandsmittel (9) in einem Anbindungsbereich (13) befestigt wird und – dass die Abstandsmittel (9) anschließend mit...
Patent DE-10117127-B4 (DE)
Title: Verbundaufbau zwischen metallischen und nichtmetallischen Materialien
Inventor: FRIED REINHARD
IPC: B22C9/22
Filed: 2001-04-06
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verbundaufbau (1) zwischen metallischen und nichtmetallischen Materialien, bei dem auf einer Oberfläche (10) des einen Grundkörper (2) bildenden metallischen Materials eine Haftschicht (3) angeordnet ist, auf welche das nichtmetallische Material (5) als Deckschicht aufgebracht ist, und die Haftschicht (3) aus separaten nebeneinander angeordneten kugelförmigen Rivets (4) oder Steg (8) und Kopf (9) aufweisenden pilzförmigen Rivets (4) besteht, gekennzeichnet durch eine auf der Oberfläche (10) des Grundkörpers (2) mitgegossene Haltestruktur aus den besagten Rivets (4).
Patent DE-10134082-B4 (DE)
Title: Heizkörper-Anschlußarmatur
Inventor: KOTTEK GUENTER
IPC: F24H9/12
Filed: 2001-07-13
Granted: 2005-12-15
Abstract: Heizkörper-Anschlussarmatur
mit einem Gehäuse,
dem ein Vorlaufstutzen, ein Rücklaufstutzen
und mindestens zwei Heizkörper-Anschlussstutzen
zugeordnet sind, wobei das Gehäuse
einen zwischen Vorlaufstutzen und Rücklaufstutzen quer zu deren
Achsen verlaufenden Verbindungskanal aufweist, der eine Einrichtung aufnimmt,
die ein zylindrisches Basisteil mit zwei parallelen, in Längsrichtung
des Basisteils verlaufenden Kanälen aufweist
und um ihre Längsachse
verdrehbar in dem Gehäuse
angeordnet ist, wobei bei deren Verdrehung die Heizmittel-Strömung durch
die Heizkörper-Anschlussarmatur
beeinflusst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der
beiden parallel verlaufenden Kanäle
(22, 23) jeweils an einer Stirnseite offen und an der gegenüberliegenden
Stirnseite geschlossen ist und in seiner Außenwandung (24) jeweils zwei Öffnungen
(30, 31) bzw. (25, 26) für ein
radiales Ausströmen
des Heizmittels aufweist.