baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001691-B4 (DE)
Title: Selbstnachstellende Reibungskupplung
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16D13/75
Filed: 2007-08-01
Granted: 2016-11-10
Abstract: Reibungskupplung mit einem Gehäuse (12), einer mit diesem drehfest, jedoch axial begrenzt beweglich verbundenen Anpressplatte (16), einem zwischen dem Gehäuse und der Anpressplatte vorgesehenen Federhebel (22) mit einer Mehrzahl ringartig angeordneter Hebelelemente (36) zum Betätigen der Reibungskupplung, wobei ein radial äußeres Umfangsmaß des Federhebels infolge einer axialen Verstellung eines radial inneren Umfangbereiches (26) des Federhebels veränderbar ist, einer mit einem Freilauf versehenen Verschleißnachstelleinrichtung (34), welche bei einer ein vorbestimmtes Maß übersteigenden Vergrößerung oder Verkleinerung des Umfangsmaßes eine Relativdrehung zwischen dem Federhebel und einem Bauteil (56) bewirkt, infolge der sich die Zuordnung zwischen der Stellung des Federhebels und der Stellung der Anpressplatte im Sinne eines Verschließausgleichs verändert, wobei die Verschleißnachstelleinrichtung ein selbsthemmendes Untersetzungsgetriebe (44, 46, 48, 52, 54) enthält, das eine überschwellige Vergrößerung oder Verkleinerung des Umfangsmaßes zwischen den Hebelelementen (36) in eine Relativverdrehung zwischen dem Federhebel (22) und dem Bauteil (56) umsetzt, wobei das Untersetzungsgetriebe ein an einem Hebelelement (36) gelagertes Schneckenrad (44) aufweist, das mit einer Umfangsverzahnung (46) ausgebildet ist, in die eine Gegenverzahnung (48) eingreift, die an einem Federarm (50) ausgebildet ist, der an einem anderen Hebelelement befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnungen derart ausgebildet sind, dass nur bei einer überschwelligen Vergrößerung oder Verkleinerung der äußeren Umfangsabstände zwischen den Hebelelementen eine Verdrehung des Schneckenrades erfolgt, wobei das Schneckenrad (44) an seiner Stirnseite eine Schneckenrille (52) aufweist und seine Drehachse (B-B) derart gerichtet ist, dass die Schneckenrille nur auf einer Seite der Drehachse in eine Gegenverzahnung (54) eingreift, die an dem Bauteil (56) ausgebildet ist.
Patent DE-112007002566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines Datenobjekts zwischen Vorrichtungen, und Vorrichtung zum Durchsetzen eines Protokolls
Inventor: KARP ALAN
IPC: G06F21/10
Filed: 2007-10-30
Granted: 2013-02-21
Abstract: Ein Verfahren zum Übertragen eines Datenobjekts zwischen Vorrichtungen, wobei das Datenobjekt einem Steuern einer Abspielbarkeit eines Digitalinhaltsobjekts zugeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Speichern einer abspielbaren Kopie des Digitalinhaltsobjekts (101a) an einer ersten Vorrichtung (110), wobei das Digitalinhaltsobjekt (101a) mit einem ersten Verschlüsselungsschlüssel (K1) verschlüsselt ist;  Empfangen an der ersten Vorrichtung (110) einen zweiten Verschlüsselungsschlüssel (K2) von einer zweiten Vorrichtung (120);  Entschlüsseln des Digitalinhaltsobjekts (101a) unter Verwendung des ersten Verschlüsselungsschlüssels (K1);  Verschlüsseln des entschlüsselten Digitalinhaltsobjekts (101a) unter Verwendung des zweiten Verschlüsselungsschlüssels (K2), um das Datenobjekt zu erhalten;  Senden des Datenobjekts (K, O1), das dem Digitalinhaltsobjekt (101a) zugeordnet ist, an die zweite Vorrichtung (120); und  Sperren der abspielbaren Kopie des Digitalinhaltsobjekts (101a) an der ersten Vorrichtung (110), derart, dass nur eine erlaubte, abspielbare Kopie des Digitalinhaltsobjekts (101b) an der ersten Vorrichtung (110) oder an der zweiten Vorrichtung 120 zu einer jeglichen gegebenen Zeit...
Patent DE-112007002602-B4 (DE)
Title: Luftreifen mit Haltbarkeit bei hohen Geschwindigkeiten
Inventor: KAMEDA YOSHIHIRO
IPC: B60C11/00
Filed: 2007-11-01
Granted: 2015-07-09
Abstract: Luftreifen mit ausgezeichneter Haltbarkeit, der einen Laufflächenteil, umfassend eine Laufflächendeckschicht (d. h. Schicht A) und eine Laufflächenunterschicht (d. h. Schicht B), aufweist, wobei bei dem Luftreifen, wenn die Speicherelastizitätsmoduln der Kautschukzusammensetzungen, aus denen die Schicht A bzw. die Schicht B bestehen, als EA bzw. EB bezeichnet werden, die Speicherelastizitätsmoduln EA bei 60°C und EB bei 60°C, die bei einer Temperatur von 60°C bestimmt wurden, die folgenden Formeln (1) und (2) erfüllen: EA (60°C)/EB (60°C) ≤ 0,66(1) 10 (MPa) ≤ EB (60°C)(2)und wobei der Unterschied zwischen einem Speicherelastizitätsmodul EB (20°C) des Kautschuks der Schicht B, der bei 20°C bestimmt wurde, und einem Speicherelastizitätsmodul EB (60°C), der bei 60°C bestimmt wurde, die folgende Formel (3) erfüllt: EB (20°C) – EB (60°C) ≤ 4,5 (MPa)(3),wobei, wenn AA eine Querschnittsfläche der Schicht A ist und AB eine Querschnittsfläche der Schicht B ist, ein Verhältnis AA/(AA + AB) die folgende Formel (4) erfüllt: 0,30 ≤ AA/(AA + AB) ≤ 0,60(4),und wobei die Kautschukzusammensetzung der Schicht B: (a) 100 Gewichtsteile einer Kautschukkomponente, welche 50 Gewichtsteile natürlichen Kautschuk und 50 Gewichtsteile Polybutadienkautschuk, oder 75 Gewichtsteile natürlichen Kautschuk und 25 Gewichtsteile Polybutadienkautschuk umfasst, wobei der Polybutadienkautschuk syndiotaktische kristalline Bestandteile einschließt, und (b) 60 bis 100 Gewichtsteile Ruß, bezogen auf 100 Gewichtsteile Kautschuk, umfasst, wobei vorgenanntes Ruß eine ...
Patent DE-112010002553-B4 (DE)
Title: Modul zur optischen kommunikation
Inventor: HAYASHI SHIGEO
IPC: H01S5/022
Filed: 2010-05-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Modul zur optischen Kommunikation, das eine optische Kommunikation durchführt, mit:- einer Vorrichtung (20, 50) zur fotoelektrischen Umwandlung, die eine fotoelektrische Umwandlung durchführt;- einer transparenten Aufnahmeeinheit (10), in der die Vorrichtung (20, 50) zur fotoelektrischen Umwandlung aufgenommen ist und die einen transparenten Abschnitt umfasst, der lichtdurchlässig ist;- mehreren leitenden Platten (30a-30j), die elektrisch mit der Vorrichtung (20, 50) zur fotoelektrischen Umwandlung in der transparenten Aufnahmeeinheit (10) verbunden sind und sich aus der transparenten Aufnahmeeinheit (10) heraus erstrecken;- einer elektrischen Schaltungskomponente (61-65), die mit den mehreren leitenden Platten (30a-30j) verbunden ist;- einem Gehäuse (7), in dem die transparente Aufnahmeeinheit (10), die mehreren leitenden Platten (30a-30j) und die elektrische Schaltungskomponente (61-65) aufgenommen sind;- einer weiteren leitenden Platte (36), die sich von einer weiteren Oberfläche der transparenten Aufnahmeeinheit (10) nach außen erstreckt;- zwei Verbindungs-Befestigungs-Elementen (41, 42), die auf den mehreren leitenden Platten (30a-30j) angeordnet sind, wobei die elektrische Schaltungskomponente (61-65) zwischen den zwei Verbindungs-Befestigungs-Elementen (41, 42) angeordnet ist; wobei:- eine Längsrichtung der zwei Verbindungs-Befestigungs-Elemente (41, 42) nicht parallel zu einer Längsrichtung der leitenden Platte (30a-30j) ist;- die weitere leitende Platte (36) als eine Abschirmungsplatte dient, die elektromagnetisches Rauschen abschirmt;- die weitere leitende Platte (36) einen Teil, der in der transparenten Aufnahmeeinheit (10) gehalten wird, und einen verbleibenden Teil, der sich nach außerhalb der transparenten Aufnahmeeinheit (10) erstreckt, umfasst;- die weitere leitende Platte (36), die sich nach außerhalb der transparenten Aufnahmeeinheit (10) erstreckt, ist so gebogen, dass sie eine vorbestimmte Oberfläche überdeckt, wobei die vorbestimmte Oberfläche eine Oberfläche umfasst, durch die Licht eintritt und Licht austritt;- die weitere leitende Platte (36) ein Durchgangsloch umfasst;- die weitere leitende Platte (36) in dem Gehäuse (7) gebogen ist; und- die durch das Modul zur optischen Kommunikation durchgeführte optische Kommunikation mit der Vorrichtung (20, 50) zur fotoelektrischen Umwandlung und der elektrischen Schaltungskomponente (61-65) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass:- die zwei Verbindungs-Befestigungs-Elemente (41, 42) die mehreren leitenden Platten (30a-30j) mit einem nicht leitenden Material in einer zu einer Längsrichtung der leitenden Platten senkrechten Richtung verbinden.
Patent DE-112010003199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Herstellung einer Punkt-zu-Punkt-Verbindung in FCoE
Inventor: EISENHAUER DANIEL
IPC: G06F13/00
Filed: 2010-07-22
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Punkt-zu-Punkt-Verbindung zwischen einer ersten Computervorrichtung (110) und einer zweiten Computervorrichtung (150), die durch eine verlustfreie Ethernet-Verbindung (170) unter Verwendung des Fibre Channel over Ethernet (FCoE) verbunden sind, wobei durch eine erste Computervorrichtung eine erste FCoE-Initialisierungsprotokoll(FIP)-Discovery-Anfrage (210) an eine vordefinierte Adresse gesendet wird und eine zweite FIP-Discovery-Anfrage (214) umfassend einen Punkt-zu-Punkt-Indikator durch die erste Computervorrichtung gesendet wird, wobei die FIP-Discovery-Anfrage (216) umfassend einen Punkt-zu-Punkt-Indikator von der zweiten Computervorrichtung empfangen wird, wobei von der ersten Computervorrichtung eine FIP-Discovery-Anzeige (218) umfassend einen Punkt-zu-Punkt-Indikator an die zweite Computervorrichtung als Antwort auf den Empfang der FIP-Discovery-Anfrage (216) umfassend den Punkt-zu-Punkt-Indikator durch das Empfangsmodul gesendet wird und wobei eine Punkt-zu-Punkt-Verbindung zwischen der ersten Computervorrichtung und der zweiten Computervorrichtung hergestellt wird, und wobei eine Bestimmung vorgenommen wird, ob es einen Switch in der verlustfreien Ethernet-Verbindung gibt, die die erste Computervorrichtung und die zweite Computervorrichtung miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite FIP-Discovery-Anfrage als Antwort darauf gesendet wird, dass das Switchmodul bestimmt, dass es keinen Switch in der verlustfreien Ethernet-Verbindung gibt.
Patent DE-112011102270-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T7/04
Filed: 2011-09-06
Granted: 2019-10-24
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeug-Bremsanlage, mit einer ersten Kolben-Zylinder-Einheit (4), deren mindestens einer Arbeitsraum über zumindest eine Hydraulikleitung mit mindestens einer Radbremse des Fahrzeuges zu verbinden ist, ferner mit einer elektro-mechanischen Antriebseinrichtung und einer Betätigungseinrichtung (10, 5),wobeidie Betätigungsvorrichtung eine weitere Kolben-Zylinder-Einheit (6, 41) aufweist, deren Kolben (6) mittels der Betätigungseinrichtung (10, 5) betätigbar ist und der über eine Verbindungseinrichtung mit einem Kolben der ersten Kolben-Zylinder-Einheit (4) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dassmittels der weiteren Kolben-Zylinder-Einheit (6, 41) ein Wegsimulator (8) betätigbar ist, der über eine hydraulische Leitung (29) mittels eines Trennventils (22) mit der weiteren Kolben-Zylinder-Einheit (6, 41) verbunden ist, wobei die weitere Kolben-Zylinder-Einheit (6, 41) über eine hydraulische Leitung (29) und ein Verbindungsventil (30) mit einer weiteren hydraulischen Leitung (28) verbunden ist, welche die erste Kolben-Zylinder-Einheit (4) mit der mindestens einen Radbremse verbindet.
Patent DE-112011105317-B4 (DE)
Title: Drahtseildefekt-Detektor
Inventor: MIYAMOTO YOSHINORI
IPC: G01N27/83
Filed: 2011-06-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Drahtseildefekt-Detektor, der einen darin angeordneten Magnetisierer (10) aufweist, um einen magnetischen Kreis (14) zum Magnetisieren eines vorab vorbestimmten Bereichs in Längsrichtung eines Drahtseils (1) auszubilden, und der einen Leckfluss (1b) detektiert, der von einem beschädigten Bereich (1a) des Drahtseils (1) in dem vorab vorbestimmten Bereich austritt, um eine Beschädigung des Drahtseils (1) zu detektieren, wobei der Drahtseildefekt-Detektor Folgendes aufweist:- mindestens zwei magnetische Sensoreinheiten (30a, 30b), die mit dem Magnetisierer (10) integriert ausgebildet sind, und die zwei Planarspulen (33a, 33b) aufweisen, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der magnetische Kreis (14) dazwischen liegt, und zwar in der Richtung, die nahezu parallel zu dem magnetischen Kreis (14) in dem vorab vorbestimmten Bereich verläuft; und- eine Einstelleinrichtung (50), die dazu geeignet ist, den Abstand zwischen den mindestens zwei magnetischen Sensoreinheiten (30a, 30b) in Abhängigkeit vom Durchmesser des Drahtseils (1) zu verändern.
Patent DE-112013003397-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbilden von Bohrlöchern und Festlegen einer Verankerung in dem Bohrloch
Inventor: Böhm Karl
IPC: E21D21/00
Filed: 2013-07-05
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zum drehenden und/oder schlagenden Bohren von Löchern in Erd-, Boden- oder Gesteinsmaterial und Festlegen einer Verankerung in dem Bohrloch, wobei durch eine an einem Bohrgestänge (4) gelagerte Bohrkrone (2) ein Bohrloch ausgebildet wird, sowie ein das Bohrgestänge (4) umgebendes, an einer von einer Abbaufläche abgewandten Rückseite der Bohrkrone (2) angeordnetes Anfängerrohr (3) gleichzeitig mit der Bohrkrone (2) in das Bohrloch eingebracht wird, wobei ein einen Längsschlitz (8) aufweisendes Verankerungselement (9) nach dem Fertigstellen des Bohrlochs durch ein Zurückziehen entgegen der Bohrvortriebsrichtung aufgeweitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein einen gegenüber einem benachbarten Bereich des Anfängerrohrs (3) größeren Durchmesser (5) aufweisender Bereich des Anfängerrohrs (3) in ein an einem Bereich kleineren Durchmessers (7) des Anfängerrohrs (3) angeordnetes, einen Längsschlitz (8) aufweisendes, hülsenförmiges Verankerungselement (9) zurückgezogen wird, wobei das wenigstens eine Verankerungselement (9) durch ein Zurückziehen entgegen der Bohrvortriebsrichtung und ein Gleiten des Verankerungselements (9) auf eine kegelstumpfförmige Gleitfläche (6) des Anfängerrohrs (3) aufgeweitet wird.
Patent DE-112014000496-B4 (DE)
Title: Benutzerschnittstellenvorrichtung, Eingabeerfassungsverfahren und Fahrzeugeingabevorrichtung
Inventor: OKADA HIROKI
IPC: B60Q1/14
Filed: 2014-01-21
Granted: 2022-09-29
Abstract: Benutzerschnittstellenvorrichtung, miteinem Griffteil (10), das durch einen Bediener zu greifen ist;einem Kontaktsensor (12), der auf einer Oberfläche des Griffteils (10) angeordnet ist und konfiguriert ist zum Detektieren einer Kontaktposition;einer Sensorinformationenerfassungseinheit (21), die konfiguriert ist zum Empfangen von Sensorinformationen, die von dem Kontaktsensor (12) ausgegeben werden, und zum Erzeugen von den empfangenen Sensorinformationen entsprechenden Bitmapinformationen;einer Griffmusterspeichereinheit (22), die konfiguriert ist zum Speichern eines Griffmusters, das einen Kontaktzustand darstellt, in dem der Bediener das Griffteil (10) greift, und das keiner Eingabebedienung entspricht; undeiner Eingabebedienungserfassungseinheit (23, 24, 25), die konfiguriert ist zum:Extrahieren eines Bereichs, der nicht mit dem gespeicherten Griffmuster konform ist, für jedes erzeugte Bitmapinformationsstück, das zu einer anderen Zeit erfasst wird,Erfassen eines Unterschieds zwischen einer Vielzahl der extrahierten Bereiche, undBestimmen, dass eine einem vorbestimmten Muster entsprechende Eingabebedienung vorgenommen ist, wenn der Unterschied mit dem vorbestimmten Muster konform ist, wobei die Griffmusterspeichereinheit (22) konfiguriert ist zum Erfassen des Griffmusters durch Lernen.
Patent DE-112015002276-B4 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine und Herstellungsverfahren für diese
Inventor: HINO TATSURO
IPC: H02K3/34
Filed: 2015-04-28
Granted: 2023-11-16
Abstract: Drehende elektrische Maschine mit einem Anker, der umfasst:einen ringförmigen Ankerkern, in dem Nuten umfänglich angeordnet sind; undeine Ankerwicklung, die am Ankerkern angebracht ist,wobei die Ankerwicklung dadurch aufgebaut ist, dass Spulen umfänglich am Ankerkern in einer Teilung einer Nut angebracht sind, wobei die Spulen umfassen:2n geradlinige Abschnitte, die in die Nuten eingesetzt sind, wobei n eine ganze Zahl ist, die größer als oder gleich Eins ist; und(2n -1) Spulenendabschnitte, welche die 2n geradlinigen Abschnitte aufeinanderfolgend verbinden, undwobei die Spulen so aufgebaut sind, dass erste Spulenanschlüsse der Leiterdrähte an einem ersten axialen Ende des Ankerkerns von einer radial äußersten Position im Inneren der Nuten nach außen vorstehen, an ersten gebogenen Abschnitten in einem Nahbereich von deren Fußpunkten in einer ersten Umfangsrichtung geneigt gebogen sind, und an zweiten gebogenen Abschnitten nahe Spitzenenden sich axial nach außen erstreckend gebogen sind, und zweite Spulenanschlüsse der Leiterdrähte an einem ersten axialen Ende des Ankerkerns von einer radial innersten Position im Inneren der Nuten nach außen vorstehen, an dritten gebogenen Abschnitten in einem Nahbereich von deren Fußpunkten in der ersten Umfangsrichtung oder einer zweiten Umfangsrichtung geneigt gebogen sind, und an vierten gebogenen Abschnitten nahe Spitzenenden sich axial nach außen erstreckend gebogen sind, wobei:die drehende elektrische Maschine umfasst:ein radial äußeres Isolierpapier, das auf einer radial inneren Seite einer Reihe der ersten Spulenanschlüsse angebracht ist; undein radial inneres Isolierpapier, das auf einer radial äußeren Seite einer Reihe der zweiten Spulenanschlüsse angebracht ist;das radial äußere Isolierpapier umfasst:einen ringförmigen radial äußeren Isolierpapierbasisabschnitt, der längsseits der ersten Spulenanschlüsse auf der radial inneren Seite der Reihe erster Spulenanschlüsse liegend angeordnet ist; undradial äußere vorstehende Isolierpapierabschnitte, die jeweils radial von einem axial äußeren Endabschnitt des radial äußeren Isolierpapierbasisabschnitts nach außen vorstehen, und die zwischen benachbarten ersten Spulenanschlüssen axial weiter außen als die zweiten gebogenen Abschnitte eingesetzt sind; unddas radial innere Isolierpapier umfasst:einen ringförmigen radial inneren Isolierpapierbasisabschnitt, der längsseits der zweiten Spulenanschlüsse auf der radial äußeren Seite der Reihe zweiter Spulenanschlüsse liegend angeordnet ist; undradial äußere vorstehende Isolierpapierabschnitte, die jeweils radial von einem axial äußeren Endabschnitt des radial inneren Isolierpapierbasisabschnitts nach innen vorstehen, und die zwischen benachbarten zweiten Spulenanschlüssen axial weiter außen als die vierten gebogenen Abschnitte eingesetzt sind.
Patent DE-112016001267-B4 (DE)
Title: Halbleitersubstrat-Ultraschallschweissfügevorrichtung
Inventor: CHOI YUN HWA I
IPC: H01L21/607
Filed: 2016-04-12
Granted: 2019-11-07
Abstract: Halbleitersubstrat-Ultraschallschweißfügevorrichtung, wobei die Ultraschallschweißfügevorrichtung aufweist:
 einen Leiterrahmenladeabschnitt (100) zum Zuführen eines Leiterrahmens;
 einen Substratladeabschnitt (400) zum Zuführen eines DBC-Substrats,
 eine Indexschiene (200), in welcher das DBC-Substrat und der Leiterrahmen sitzen;
 einen Ultraschallschweißabschnitt (500) zum Zusammenfügen mittels Ultraschallschweißen des Leiterrahmens und des DBC-Substrats, welche in der Indexschiene (200) sitzen; und
 einen Entladeabschnitt (600) zum Heraustragen des Leiterrahmens und des DBC-Substrats, welche durch den Ultraschallschweißabschnitt (500) zusammengefügt wurden,
 wobei der Ultraschallschweißabschnitt (500) aufweist:
 einen an einer Seite der Indexschiene (200) angeordneten Ultraschallschweißer (510), bei welchem eine Sonotrode (512) oberhalb einer Seite der Indexschiene (200) horizontal angeordnet ist und der auf dem DBC-Substrat platzierte Leiterrahmen als Ergebnis schwingt und dabei von der oberen Seite aus gedrückt wird, um den Leiterrahmen und das DBC-Substrat zu verschweißen und zusammenzufügen,
 ein y-Achsenrichtungs-Beförderungsmittel (520) zum Befördern des Ultraschallschweißers (510) in einer y-Achsenrichtung,
 ein x-Achsenrichtungs-Beförderungsmittel (540) zum Befördern des Ultraschall schweißers (510) in einer x-Achsenrichtung und 
 ein z-Achsenrichtungs-Beförderungsmittel (530) zum Befördern des Ultraschallschweißers (510) in einer z-Achsenrichtung.
Patent DE-112018000010-B4 (DE)
Title: Verbund-Nanoimprint-Lithograph und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: LAN HONGBO
IPC: G03F7/00
Filed: 2018-01-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verbund-Nanoimprint-Lithograph, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Grundträger (1) umfasst, an dem ein Arbeitstisch (2) befestigt ist, auf dessen beweglicher Tischplatte eine Vakuum-Spannvorrichtung (3) angeordnet ist, an der ein Basismaterial (4) durch Vakuum-Adsorption anhaftet, das gleichmäßig mit einem Prägematerial (5) beschichtet ist und oberhalb dessen sich ein zugeordnetes Prägemodul befindet, das mit einem vertikalen Bewegungsmechanismus verbunden ist, der eine senkrecht zum Grundträger (1) an diesem befestigte Führungssäule (16) umfasst, die eine bewegliche Platte (14) trägt, an deren Unterseite das Prägemodul und an deren Oberseite eine Antriebsvorrichtung angeschlossen ist, wobei das Prägemodul eine Prägebaugruppe und eine hinter der Prägebaugruppe angeordnete Aushärtebaugruppe umfasst, welche Prägebaugruppe eine Walze (9) umfasst, an deren Außenfläche ein weiches Verbundwerkzeug (8) durch Vakuum-Adsorption anhaftet und deren Außenfläche mit einer elastischen Materialschicht umhüllt ist, wobei das weiche Verbundwerkzeug (8) an der Seite, an der es mit der Walze (9) in Kontakt tritt, mit einer flexiblen Materialschicht versehen ist, und wobei die Walze (9) über eine Anschlusskonsole (13) mit der beweglichen Platte (14) verbunden ist und einen Walzenkörper (902) umfasst, der an einem ersten Ende mit einer Kraftvorrichtung verbunden und an einem zweiten Ende mit mehreren gleichmäßig verteilten Gaseinlassbohrungen (903) versehen ist, welche jeweils über eine harte Leitung (7) mit einer zugeordneten Gasauslassöffnung eines drehbaren Abschnitts eines Drehstutzens (602) verbunden sind, wobei sowohl die Druckleitung als auch die Vakuumleitung mit einer Verbindungsbohrung (601) eines feststehenden Abschnitts des Drehstutzens (602) verbunden sind, welche Verbindungsbohrung (601) wiederum mit der Gasauslassöffnung verbunden ist.
Patent CZ-278118-B6 (CZ)
Title: Method of filling and refilling a charge of liquid matter sprayers and apparatus for making the same
Inventor: PAMPER VIKTOR
IPC: B05B11/02
Filed: 1985-01-02
Abstract: A container 1 is refillable with flowable material 8 and compressed air and is connected to an assembly head 6 by a pipe nipple 9. A lock valve 2, nozzle 3 and spring-loaded actuating key 5 are arranged in the assembly head. In filling or refilling the container 1 (Figs. 4, 5, not shown), a specified amount of flowable material is injected first, followed by air until a predetermined pressure is attained. …<IMAGE>…
Patent IS-1269-B6 (IS)
Inventor: JEFFREY GAINES CLAYTON
IPC: C01B17/05
Filed: 1983-06-16
Abstract: Fluid streams containing hydrogen sulfide from a steam turbine or from a sour gas stream are contacted with an aqueous solution of a polyvalent metal chelate and an oxidizing agent whereby the hydrogen sulfide is concerted to free sulfur and then to soluble sulfur compounds. The metal chelate is reduced to a lower oxidation state metal chelate and reduced metal chelate is subsequently oxidized with air back to the higher oxidation state and reused.
Patent IS-1402-B6 (IS)
Inventor: BOUTIN FRANCOIS-REGIS
IPC: C22C21/00
Filed: 1987-12-01
Abstract: The invention relates to a method for the deformational transformation of aluminum and its alloys comprising the steps of deforming the aluminum in the solid state and annealing the deformed aluminum at a temperature at which recrystallization occurs. The recrystallization temperature of the aluminum is raised and the grain size is minimized by adding to the aluminim 5 to 1000 ppm uranium prior to the deformation. The method is particularly applicable to the production of aluminum based sheets intended to be subjected to heating at a relatively high temperature, for example the heating which accompanies enamelling or brazing operations, where the heating operation could change the mechanical properties of the sheets.