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Patent DE-102015004546-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: KÜHN MATTHIAS
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein insbesondere als Endoskop (2) ausgebildete medizinisches Instrument (1) weist einen Grundkörper (3) und eine an dem Grundkörper (3) ausgebildete elektrische und/oder elektronische Schaltvorrichtung (4) mit wenigstens einer Schaltfläche (5) zur Betätigung der Schaltvorrichtung (4) und des medizinischen Instruments (1) auf. Die Schaltvorrichtung (4) ist an ihrer Außenseite (6) mit einer Abdeckung (7) versehen, die mit dem Grundkörper (3) des medizinischen Instruments (1) zur Herstellung einer dichten Verbindung stoffschlüssig verbunden ist. Ferner ist vorgesehen, dass die Abdeckung (7) wenigstens eine nach Außen gerichtete Wölbung (8) aufweist, an der die wenigstens eine Schaltfläche (5) der Schaltvorrichtung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102015006334-A1 (DE)
Title: Träger zum Aufbringen geheimhaltungsbedürftiger Daten und Datenträger mit aufgebrachten geheimhaltungsbedürftigen Daten
Inventor: KAPPELMAIER MICHAEL
IPC: B42D25/378
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Datenträger mit aufgebrachten geheimhalt-ungsbedürftigen Daten (3), umfassend: ein Substrat (1) und auf dem Substrat (1) aufgebrachte geheimhaltungsbedürftige Daten (3), wobei die geheimhalt-ungsbedürftigen Daten (3) aus einer chromogenen Druckfarbe ausgebildet sind, die vor einer äußeren physikalischen oder chemischen Einwirkung transparent ist oder deren Färbung mit der Färbung des Substrats (1) vor einer äußeren physikalischen oder chemischen Einwirkung identisch ist, und die nach der äußeren physikalischen oder chemischen Einwirkung irreversibel nicht-transparent ist oder von der Färbung des Substrats (1) nach der äußeren physikalischen oder chemischen Einwirkung irreversibel verschieden ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Träger zum Aufbringen geheimhal-tungsbedürftiger Daten (3), umfassend: ein Substrat (1) und einen auf dem Substrat (1) aufgebrachten Untergrund (2A) aus einer unregelmäßigen Anordnung von Zeichen, wobei die Zeichen aus einer chromogenen Druckfarbe ausgebildet sind, die bei äußerer physikalischer oder chemischer Einwirkung ihre Färbung irreversibel ändert. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Datenträger auf der Basis des vorstehend genannten Trägers.
Patent DE-102015006577-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H03K17/94
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem berührungsempfindlichen Anzeigeelement (4), welches ein Sensorelement (6) zum Erfassen einer Bedienhandlung aufweist, und mit einem Wippelement (2), welches relativ zu einem Basiselement (3) des Bedienelements (1) verkippbar ist und eine Haupterstreckungsrichtung aufweist, wobei das berührungsempfindliche Anzeigeelement (4) zumindest teilweise auf einer dem Basiselement (3) abgewandten Oberseite (5) des Wippelements (2) angeordnet ist, um ein verbessertes Bedienelement mit einer schnellen und genauen Einstellmöglichkeit bereitzustellen.
Patent DE-102015007098-A1 (DE)
Title: Aufnahmekörper und Verfahren zur Gewinnung einer Speichelprobe
Inventor: SCHOEDER HEINZ
IPC: G01N33/569
Filed: 2015-06-08
Abstract: Es werden ein Aufnahmekörper zur Aufnahme von Speichel eines Tieres mit einem Kern und einem Mantel sowie ein Kit mit einem derartigen Aufnahmekörper und einer Sammelvorrichtung vorgeschlagen, wobei der Kern zur Untersuchung des Speichels aus dem Aufnahmekörper herausnehmbar oder herausziehbar ist. Darüber hinaus werden ein Verfahren und die Verwendung der Seele eines Seiles zur Gewinnung einer Speichelprobe eines Tieres, insbesondere eines Schweins, vorgeschlagen, wobei Speichel bei der Probenahme mittels des Mantels des Seils bzw. eines Aufnahmekörpers filtriert wird und/oder nach der Probenahme die Seele des Seils bzw. ein Kern des Aufnahmekörpers zur Untersuchung des Speichels aus dem Mantel herausgenommen oder herausgezogen wird.
Patent DE-102015008986-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Motorlagers eines Fahrzeuges
Inventor: ÜNAL MEHMET
IPC: F16F15/027
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Motorlagers eines Fahrzeuges, bei welchem ein Antriebsstrang des Fahrzeuges (1) von dem Motorlager (5) abgestützt wird, wobei das Motorlager (5) zwischen zwei Dämpfungseinstellungen umgeschaltet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem ein optimales NHV-Verhalten des Fahrzeuges eingestellt wird, wird das Motorlager (5) in Abhängigkeit von einer gemessenen Fahrbahnanregung zwischen den zwei Dämpfungseinstellungen umgeschaltet.
Patent DE-102015010309-A1 (DE)
Title: Wertdokumentbearbeitungssystem sowie Transportbehälter und RFID-Transponder dafür
Inventor: DEMMELER ERWIN
IPC: B65D25/20
Filed: 2015-08-07
Abstract: Ein Transportbehälter (10) für Wertdokumente ist mit einem RFID-Transponder (24) nachrüstbar, welcher auf der Rückseite eines clipartigen Trägers (22) angeordnet ist. Der RFID-Transponder-Clip (20) wird in einer Tasche (15) des Transportbehälters (10) so verrastet, dass der RFID-Transponder zwischen einer Außenwand (17) und dem Träger (22) geschützt liegt.
Patent DE-102015010579-A1 (DE)
Title: Mähkopf für einen Freischneider
Inventor: RETHABER ACHIM
IPC: A01D34/84
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ein Mähkopf (7, 77) für einen Freischneider besitzt eine Befestigungseinrichtung (11, 81) für einen Mähfaden (9) mit einer Fadenführung (50, 80), die mindestens einen Fadenkanal (14, 15) umfasst. Der Fadenkanal (14, 15) besitzt einen Klemmabschnitt (18, 19), der eine breite Längsseite (31, 33) und eine schmale Längsseite (32, 34) besitzt. Die lichte Weite (a, b) des Klemmabschnitts (18, 19) verringert sich von der breiten Längsseite (31, 31) zu der schmalen Längsseite (32, 34). Die Fadenführung (50, 80) weist einen Umlenkbereich (45) mit einer Umlenkkante (17) auf. Die Umlenkkante (17) ist so zur Längsrichtung (38, 39) des Klemmabschnitts (18, 19) geneigt, dass die Umlenkkante (17) bei einer Zugkraft (F) auf einen durch die Befestigungseinrichtung (11, 81) geführten Mähfaden (9) eine Kraftkomponente (F3) auf den Mähfaden (9) in Richtung auf die schmale Längsseite (32, 34) des Klemmabschnitts (18, 19) erzeugt.
Patent DE-102015012247-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Radon-Sanierung eines Gebäudes
Inventor: JUNG DIRK
IPC: F16L5/02
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Radon-Sanierung eines Gebäudes (1). Hierbei wird zunächst mindestens eine die Gebäudewandung (7) durchdringende Bohrung (8) erzeugt, die eine strömungstechnische Verbindung zwischen dem angrenzenden Erdreich (4) und dem Inneren des Gebäudes (1) herstellt. Danach wird eine Absaugleitung (10) durch die Bohrung (8) hindurchgeführt. Mittels einer Ansaugvorrichtung (5) wird danach durch die Absaugleitung (10) Luft (3) aus dem an das Gebäude (1) angrenzenden Erdreich (4) in das Gebäude (1) angesaugt und zweckmäßigerweise diese Luft (3) anschließend aus dem Gebäude (1) in die oberirdische äußere Umgebung (6) ausgeblasen. Der Spalt (s) zwischen Absaugleitung (10) und Bohrungswandung (13) wird mittels eines Dichtmittels (14) abgedichtet, um ein Ansaugen von Gebäudeluft zu verhindern. Erfindungsgemäß weist das Dichtmittel (14) einen die Absaugleitung (10) dichtend umschließenden elastischen Dichtungsring (15) auf, der durch eine Spannvorrichtung (16) axial zusammen gepresst und hierdurch radial gegen die Bohrungswandung (13) gepresst wird.
Patent DE-102015014813-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: NETTER FLORIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Antriebseinrichtung, die wenigstens einen Partikelfilter aufweist, der in einer Regenerationsbetriebsart der Antriebseinrichtung regeneriert werden kann, wobei in der Regenerationsbetriebsart das Kraftfahrzeug (1) zur erfolgreichen Regeneration des Partikelfilters über eine bestimmte Regenerationssollzeitdauer eine Mindestgeschwindigkeit aufzuweisen hat, und wobei ein Regenerationsbedarfssignal gesetzt wird, wenn ein Regenerationsbedarf des Partikelfilters festgestellt wird. Dabei ist vorgesehen, dass ein Fahrstreckenprofil erstellt und anhand des Fahrstreckenprofils eine Prädiktionszeitdauer ermittelt wird, für welche innerhalb eines in der Zukunft liegenden Prädiktionszeitraums die Mindestgeschwindigkeit überschritten wird, wobei bei Überschreiten der Regenerationssollzeitdauer durch die Prädiktionszeitdauer und gesetztem Regenerationsbedarfssignal eine Warnung eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (1) unterdrückt wird und/oder bei Unterschreiten der Regenerationssollzeitdauer durch die Prädiktionszeitdauer die Regenerationsbetriebsart durchgeführt wird, wenn bei nicht gesetztem Regenerationsbedarfssignal die Mindestgeschwindigkeit überschritten wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Antriebseinrichtung.
Patent DE-102015100157-A1 (DE)
Title: Klebeanlage für einen Zweikomponentenklebstoff sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Klebeanlage
Inventor: FLEISCHER TORSTEN
IPC: C09J5/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klebeanlage (10) für einen Zweikomponentenklebstoff (12), mit einer Mischvorrichtung (14) zum Mischen einer ersten Klebstoffkomponente (16) und einer zweiten Klebstoffkomponente (18) zum Zweikomponentenklebstoff (12), die eine Ausgangsleitung (20) zum Applizieren des Zweikomponentenklebstoffs (12) aufweist, einer an die Mischvorrichtung (14) angeschlossenen ersten Eingangsleitung (22) zum Zuführen der ersten Klebstoffkomponente (16) und einer an die Mischvorrichtung (14) angeschlossenen zweiten Eingangsleitung (24) zum Zuführen der zweiten Klebstoffkomponente (18), wobei ein erster Spülbehälter (26) ausschließlich zur Aufnahme von Zweikomponentenklebstoff (12) sowie ein separater zweiter Spülbehälter (28) zur Aufnahme von einzelnen Klebstoffkomponenten (16, 18) und/oder einem Spülfluid (29) vorgesehen ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Klebeanlage (10).
Patent DE-102015100324-A1 (DE)
Title: Mikrowellenerzeugungsbaugruppe, Gargerät sowie Verfahren zum Betreiben eines Mikrowellengenerators eines Gargeräts
IPC: H05B11/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrowellenerzeugungsbaugruppe für ein Gargerät (10), mit einem Mikrowellengenerator (22), der einen HF-Verstärker mit einem Feldeffekt-Transistor (40) enthält, und mindestens einer Antenne (26), dadurch gekennzeichnet, dass der Feldeffekt-Transistor (40) Überspannungsschutzelemente-frei an die Antenne (26) angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gargerät mit einer solchen Mikrowellenerzeugungsbaugruppe sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Mikrowellengenerators (22) eines Gargeräts (10), das einen Garraum (12) aufweist, in den mittels mindestens einer Antenne (26) Mikrowellenleistung des Mikrowellengenerators (22) eingekoppelt werden kann, die von einem HF-Verstärker des Mikrowellengenerators (22) erzeugt wird, der einen Leistungstransistor (40) enthält, wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden: Auf ein Startsignal hin wird der HF-Verstärker in einem Analysemodus mit geringer Mikrowellenleistung betrieben. Im Analysemodus wird die aus dem Garraum (12) zur Antenne (26) reflektierte Mikrowellenleistung analysiert. In Abhängigkeit von der reflektierten Mikrowellenleistung wird ein Betriebspunkt des HF-Verstärkers so festgelegt, dass der Leistungstransistor (40) durch die aus dem Garraum (12) reflektierte Mikrowellenleistung nicht beschädigt werden kann.
Patent DE-102015101751-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen von Packungen mit wechselnden Produkten in einer Füllmaschine
Inventor: MAINZ HANS-WILLI
IPC: B65B55/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren (1) zum Füllen von Packungen (2) mit wechselnden Produkten in einer Füllmaschine (14, 14', 14''), bei dem Packungen (2, 2'', 2''') nacheinander durch eine Füllmaschine (14, 14', 14'') transportiert werden und die Packungen (2, 2'', 2''') dabei jeweils nacheinander in einer sterilen Umgebung, insbesondere einer Aseptikzone (18, 18', 18'', 18'''), über einen mit einem Produkttank verbundenen Füllauslauf (25, 25', 25'') mit einem ersten Produkt gefüllt werden. Damit ein Produktwechsel kostengünstiger erfolgen kann, ist vorgesehen, dass zum Entleeren des Produkttanks wenigstens eine Auslaufhilfe (30, 30', 30'', 30''') in eine Entleerstellung gebracht und ein Rest des ersten Produkts wenigstens teilweise über die sich in der Entleerstellung (29, 29', 29'', 29''') befindliche Auslaufhilfe (30', 30'', 30''') aus der sterilen Umgebung, insbesondere der Aseptikzone (18, 18', 18'', 18'''), abgeführt wird, dass die Auslaufhilfe (30, 30', 30'', 30''') nach dem Entleeren des Produkttanks aus der Entleerstellung (29, 29', 29'', 29''') entfernt wird und dass anschließend Packungen (2, 2'', 2''') jeweils nacheinander in einer sterilen Umgebung, insbesondere der Aseptikzone (18, 18', 18'', 18'''), über einen mit einem Produkttank verbundenen Füllauslauf (25, 25', 25'') mit einem zweiten Produkt gefüllt werden.
Patent DE-102015103192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer ein Probenmaterial umfassenden Tablette
Inventor: TEUTENBERG REINHARD
IPC: H05B7/20
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer ein Probenmaterial umfassenden Tablette, bei dem das Probenmaterial gemahlen wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass das gemahlene Probenmaterial zumindest teilweise mit einem Schmelzmittel vermischt, die Probenmaterial-Schmelzmittel-Mischung zumindest teilweise aufgeschmolzen und anschließend eine Erstarrung der Schmelze in der Tablettenform herbeigeführt wird.
Patent DE-102015105126-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: DOBRZEWINSKI PASCAL VON
IPC: F16H3/04
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Getriebe (1), insbesondere zur Verwendung mit einem Fahrrad, umfassend – mindestens einen Kegelkörper (2), – mindestens eine erste Welle (3), wobei eine Wellenachse (8) der ersten Welle (3) mit einer Kegelachse des Kegelkörpers (2) einen Winkel einschließt, – mindestens zwei Übertragungsringe (4), die jeweils eine umlaufende Verzahnung (9) aufweisen, wobei zwischen jeweils einem Übertragungsring (4) und dem Kegelkörper (2) eine Kraft übertragbar ist und wobei die Übertragungsringe (4) unterschiedliche Durchmesser aufweisen und entlang der Kegelachse koaxial und hintereinander angeordnet sind, – mindestens ein Stellrad (5), das eine umlaufende Verzahnung (10) aufweist, mit der ersten Welle (3) in Kraft übertragender Weise verbunden ist und in mindestens einem Übertragungsring (4) kämmt, sodass zwischen der ersten Welle (3) und zumindest dem jeweiligen Übertragungsring (4) mittels des Stellrades (5) eine Kraft übertragbar ist, wobei das Stellrad (5) parallel zu der Wellenachse (8) relativ zu den Übertragungsringen (4) bewegbar ist, sodass das Getriebe (1) ausgehend von einer ersten Schaltstellung, in der das Stellrad (5) zumindest in einem ersten Übertragungsring (4) kämmt, in mindestens eine weitere Schaltstellung überführbar ist, in der das Stellrad (5) zumindest in einem weiteren Übertragungsring (4) kämmt. Um ein formschlüssiges Getriebe bereitzustellen, das unter Last schaltbar ist, wobei ein Schaltvorgang zu jedem beliebigen Zeitpunkt durchführbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Übertragungsringe (4) jeweils zumindest zeitweise in Kraft übertragender Weise mit dem Kegelkörper (2) koppelbar auszuführen, wobei ein jeweiliger Übertragungsring (4) zumindest zeitweise in mindestens eine seiner Umfangsrichtungen relativ zu dem Kegelkörper (2) verdrehbar ist und wobei eine parallel zu der Wellenachse (8) gemessene Breite des Stellrades (5) eine Breite eines Freiraums, der sich zwischen einander zugewandten Stirnseiten benachbarter Übertragungsringe (4) erstreckt, übersteigt.
Patent DE-102015108646-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung keramischer Multilagen-Schaltungsträger auf Basis einer schlickerbasierten additiven Fertigung
Inventor: GÜNSTER JENS
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-06-01
Abstract: Additives Fertigungsverfahren für einen keramischen Schaltungsträger umfassend eine Mehrlagenstruktur, umfassend: a) Bereitstellen eines keramischen Schlickers; b) Ausbilden einer Schlickerschicht durch Aufrakeln des keramischen Schlickers auf eine Unterlage; c) Trocknen der Schlickerschicht; d) Zumindest abschnittsweises Erzeugen zumindest einer horizontal und/oder vertikal verlaufenden Leiterbahn; e) Wiederholen der Schritte b) bis d), wobei die getrocknete Schlickerschicht als Unterlage dient; f) Erhalten eines Grünkörpers, umfassend eine Mehrlagenstruktur; g) thermisches Behandeln des Grünkörpers.
Patent DE-102015109506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Metallisierung von Kunststoffteilen und Bauteil
Inventor: MEINS THOMAS
IPC: C25D5/56
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selektiven Metallisierung von Kunststoffteilen (1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge aufweist: a) Aktivieren einer Oberfläche eines Kunststoffteil (1) in ausgewählten Bereichen derart, dass diese metallisierbar sind, und b) galvanisches Metallisieren der Oberfläche mit einem Metall in den aktivierten Bereichen durch Inkontaktbringen der Oberfläche mit einer Galvaniklösung, wobei das Metall in der Galvaniklösung trivalent vorliegt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Bauteil umfassend ein Kunststoffteil (1) aufweisend eine Oberfläche mit metallisierten Bereichen, metallisierbar nach einem solchen Verfahren
Patent DE-102015111872-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Falten eines Fahrerairbags
Inventor: KWON OH KOANG
IPC: B60R21/237
Filed: 2015-07-22
Abstract: Es sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Falten von Fahrerairbags vorgesehen, mit denen ein Airbag so gefaltet werden kann, dass die Form des Airbags der Form des Aufnahmeraums des Airbag-Gehäuses entspricht. Zu diesem Zweck beinhaltet eine obere Platte der Vorrichtung zum Falten des Fahrerairbags gemäß der beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Vielzahl von Stufenabschnitten, welche von der unteren Platte in unterschiedlichen vertikalen Abständen beabstandet ist.
Patent DE-102015112533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Kühlung von Synthesegas
Inventor: CHEN YUE
IPC: C01B3/34
Filed: 2015-07-30
Abstract: Verfahren und Anlage zur Abkühlung eines durch katalytische Dampfreformierung eines kohlenwasserstoffhaltigen Einsatzgases erzeugten Synthesegases, das durch Wärmeaustausch mit Kesselspeisewasser zu dessen Umwandlung in Dampf abgekühlt wurde, unter Abtrennung des dabei entstandenen wässrigen Kondensats, wobei die weitere Abkühlung erfolgt, indem das Gas mehrere, hintereinandergeschaltete Abkühlungsstufen durchläuft und dabei den Wärmeaustausch mit dem Einsatzgas, mit entgastem und nicht entgastem Kesselspeisewasser für die Erzeugung des für die Dampfreformierung benötigten Dampfes und mit Umgebungsluft umfasst und wobei nach der letzten Abkühlungsstufe entstandenes Kondensat aus dem Gas abgetrennt und das Gas zur weiteren Behandlung ausgeleitet wird, wobei mindestens nach einer weiteren, der letzten Abkühlungsstufe vorgelagerten Abkühlungsstufe, ein heißes wässriges Kondensat aus dem Gas abgeschieden wird.
Patent DE-102015113685-A1 (DE)
Title: Luftleit- und Lärmschutzeinrichtung in einem Zweistrom-Strahltriebwerk und Verfahren zu deren Montage
Inventor: GROTHAUS RAIMUND
IPC: F02K3/02
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Gehäuse von Gasturbinentriebwerken und insbesondere Fan-Gehäuse von Gasturbinentriebwerken und insbesondere befasst sich die Erfindung mit einer Luftleit- und Lärmschutzeinrichtung, welche in Verbindung mit einem Triebwerksgehäuse eines Gasturbinentriebwerks benutzt wird. Die erfindungsgemäße Luftleit- und Lärmschutzeinrichtung ist als ein oder mehrere hintereinander angeordnete, einteilige rohrförmige Bauteile, die jeweils eine Tragstruktur (3) aus Faserverbundwerkstoff und eine von der Tragstruktur (3) umschlossene, offenporige Kernschicht (2) aus Kunststoff umfassen, ausgeführt. Die Montage der rohrförmigen Luftleit- und Lärmschutzeinrichtung in einem Triebwerksgehäuse (1) erfolgt durch axiales Einschieben, wobei die Luftleit- und Lärmschutzeinrichtung zuvor ggf. radial komprimiert wird. Aufgrund einer nach der Fixierung im Gehäuse (1) erfolgenden radialen Expansion wird ein Pressverbund ausgebildet. Zusätzlich kann die Luftleit- und Lärmschutzeinrichtung mit dem Gehäuse (1) verklebt werden, wobei in die äußere Mantelfläche der Luftleit- und Lärmschutzeinrichtung eingebrachte Vertiefungen (7) zur Aufnahme definierter Klebstoffmengen dienen.
Patent DE-102015116331-A1 (DE)
Title: Kühlluftnutzung im warmregenerierten Gebläseluft-Druckluftadsorptionstrockner
Inventor: MÜTHER STEFAN
IPC: B01D53/26
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adsorptionstrockner (20) mit mindestens einem ersten mit Adsorptionsmittel gefüllten Adsorptionsmittelbehälter (22), einem Gebläse (24), einem Erhitzer (26), Leitungen (28) und Regelventilen (30), wobei der Adsorptionsbehälter (22) im Wechsel von Adsorption auf Regeneration umschaltbar ist und während der Regenerationsphase in einer Desorptionsphase vom Erhitzer (26) erwärmte Frischluft und in einer anschließenden Kühlphase kühle Frischluft vom Gebläse (24) in den Adsorptionsbehälter (22) geleitet wird. Es ist ein Wärmetauscher (32) vorgesehen, der mit einem Speicherbehälter (34) für ein Speichermedium verbunden ist, wobei dem Wärmetauscher (32) während der Kühlphase aus dem Adsorptionsbehälter ausströmende erwärmte Luft zugeleitet wird, deren enthaltene Wärme auf das Speichermedium übertragen wird und während der Desorptionsphase zu erwärmende Frischluft zunächst dem Wärmetauscher (32) und dann dem Erhitzer (26) zugeleitet wird, wobei die im Speichermedium gespeicherte Wärme die Frischluft erwärmt.
Patent DE-102015119637-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Fahrgestell
Inventor: STOLLE KLAUS
IPC: B60G17/027
Filed: 2015-11-13
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug-Fahrgestell ist mindestens einer Radaufhängung, welche eine als Schraubenfeder (2) ausgeführte Feder (3) umfasst, eine hydraulische Höhen-Verstelleinrichtung mit einer auf einen Fußpunkt (4) der Schraubenfeder (2) einwirkenden Zylinder-Kolben-Anordnung (20) zugeordnet. Dabei ist die Zylinder-Kolben-Anordnung (20) von einem dem betreffenden Rad zugeordneten dezentralen, einen Vorratsbehälter (19) für Hydraulikflüssigkeit und eine durch einen Elektromotor (22) angetriebene Hydraulikpumpe (25) umfassenden Hydraulikaggregat (21) beaufschlagbar. Zumindest der Elektromotor (22) des Hydraulikaggregats (21) ist innerhalb der Schraubenfeder (2) angeordnet.
Patent DE-102015119881-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Datentransfers
Inventor: GOERTZ THOAMS
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-11-17
Abstract: Verfahren zur Durchführung zumindest eines Datentransfers von einem spezifischen Benutzerendgerät (1) an einen externen Server (3) unter Verwendung einer spezifischen, auf dem Benutzerendgerät (1) gespeicherten Anwendung (2), die via Internet mit dem Server (3) kommuniziert, wobei die Durchführung des Transfers unter Verwendung einer auf einem spezifischen elektronischen Schlüsselgerät (4) gespeicherten Schlüsselanwendung (5) erfolgt.
Patent DE-102015121824-A1 (DE)
Title: Volumendichtung
Inventor: HOFFMANN MAXIMILIAN
IPC: F16J15/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Um eine Volumendichtung umfassend einen sich von einem ersten Endabschnitt mit einer ersten Dichtungskontaktfläche bis zu einem zweiten Endabschnitt mit einer zweiten Dichtungskontaktfläche gekrümmt erstreckenden Dichtungshauptkörper, derart zu verbessern, damit diese in wirtschaftlicher Weise, insbesondere kostengünstig, sich der Nutgeometrie der abzudichtenden Nut anpasst und abdichtend wirkt, wird vorgeschlagen, dass in mehreren Dichtungsrelativpositionen zwischen der ersten Dichtungskontaktfläche und der zweiten Dichtungskontaktfläche die erste Dichtungskontaktfläche an der zweiten Dichtungskontaktfläche dichtend anliegt und der Dichtungshauptkörper einen eine Hauptachse geschlossen umlaufenden Dichtungsring bildet.