baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008042634-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit amplitudenselektiver Dämpfkraft
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: F16F9/49
Filed: 2008-10-07
Granted: 2010-07-08
Abstract: Schwingungsdämpfer (1) mit amplitudenselektiver Dämpfkraft, umfassend einen Zylinder (3), in dem eine Kolbenstange (5) axial beweglich von einer Kolbenstangenführung (7) geführt wird, wobei an der Kolbenstange (5) ein Kolben (21) mit einer Dämpfventilbestückung (25) und eine Dämpfeinrichtung (41) zur Erzeugung einer amplitudenselektiven Dämpfkraft angeordnet ist, wobei der Kolben (21) den Zylinder (3) in einen kolbenstangenseitigen und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (17; 19) unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (17) und einem Ausgleichsraum (15) des Schwingungsdämpfers (1) ein zum Zylinder (3) ortsfestes Dämpfventil (23) angeordnet ist, das bei einer Ausfahrbewegung der Kolbenstange (7) aus dem Zylinder (3) eine Dämpfkraft erzeugt, und der Kolben (21) an der Kolbenstange (7) eine Dämpfventilbestückung (25) nur für eine Einfahrbewegung aufweist, wobei die amplitudenabhängige Dämpfeinrichtung (41) nur bei einer Kolbenstangenausfahrbewegung wirksam ist und eine Distanzhülse (49) aufweist, die mit einer Mantelfläche der Kolbenstange (5) einen Hauptkanal (53) für den Durchfluss des Dämpfmediums bei einer Kolbenstangeneinfahrbewegung...
Patent DE-102008048503-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay
Inventor: SEOK DAE YOUNG
IPC: G02F1/1343
Filed: 2008-09-23
Granted: 2014-06-26
Abstract: Flüssigkristalldisplay mit: – einer Vielzahl von Pixeln mit zumindest einer ersten und einer zweiten Domäne (D1, D2) zum Erzeugen elektrischer Felder in jeweils verschiedenen Richtungen; – einer Pixelelektrode (124) in jedem Pixel, die in dessen erster (D1) und zweiter (D2) Domäne angeordnet ist; – einer Elektrode für gemeinsames Potenzial (125) in jedem Pixel, die in dessen erster (D1) und zweiter (D2) Domäne und einer dazwischen liegenden Grenze angeordnet ist, wobei Teile der Elektrode für gemeinsames Potenzial (125) abwechselnd mit Teilen der Pixelelektrode (124) angeordnet sind, um ein elektrisches Querfeld zu erzeugen; – einem Kontaktteil (105), der an einer der Grenze entsprechenden Position elektrisch mit der Elektrode für gemeinsames Potenzial (125) verbunden ist und der sich ausgehend von einer Leitung für gemeinsames Potenzial (103) erstreckt, die in einem Pixel angeordnet ist, das benachbart zu demjenigen liegt, in dem der Kontaktteil (105) mit der Elektrode für gemeinsames Potenzial (125) verbunden ist; und – einer Vielzahl von Verbindungsleitungen für gemeinsames Potenzial (104), von denen je eine an einer Oberseite und einer Unterseite eines Pixels vorhanden ist und die Leitungen für gemeinsames Potenzial (103) elektrisch miteinander verbindet, die in zueinander benachbarten Pixeln angeordnet sind.
Patent DE-102008056462-B4 (DE)
Title: Polster-Sitz- und Liegemöbel
Inventor: HERDMANN SVEN
IPC: A47C17/04
Filed: 2008-11-07
Granted: 2016-08-04
Abstract: Polster-Sitz- und Liegemöbel (1), das aufweist: a) einen Kasten (2), b) einen im oder am Kasten (2) angeordneten und aus mindestens zwei relativ zueinander beweglichen Teilen bestehenden Grundrahmen (3), wobei zumindest ein Teil des Grundrahmens (3) relativ zum Kasten (2) bewegt werden kann, und c) eine Matte (4), insbesondere eine Polstermatte, oder eine Fläche, insbesondere eine Polsterfläche, die auf dem Grundrahmen (3) angeordnet oder ausgebildet ist, d) wobei die Matte (4) oder die Fläche die Auflage und/oder eine Sitz- und/oder Liegefläche für eine das Polster-Sitz- und Liegemöbel benutzende Person bildet, e) wobei das Polster-Sitz- und Liegemöbel (1) eine Längsrichtung (L) aufweist, sowie eine im oberen Bereich des Polster-Sitz- und Liegemöbels (1) angeordnete Kopfregion (5), eine im mittleren Bereich des Polster-Sitz- und Liegemöbels (1) angeordnete Rumpfregion (6) und eine im unteren Bereich des Polster-Sitz- und Liegemöbels (1) angeordnete Beinregion (7), f) Bewegungsmittel, mit denen eine gleichzeitige Verschwenkung eines in der Kopfregion (5) angeordneten Teils (8) des Grundrahmens (3) um eine horizontale und quer zur Längsrichtung (L) ausgerichtete Achse (A) und eine translatorische Verschiebung (T) des Grundrahmens (3) in Längsrichtung (L) relativ zum Kasten (2) bewerkstelligt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass g) zwischen dem Kasten (2) und dem Grundrahmen (3) zwei flächige Verbindungselemente (11, 12) angeordnet sind, die mit einem Endbereich mit dem Kasten (2) und mit einem diesem Endbereich gegenüberliegenden anderen Endbereich mit dem Grundrahmen (3) verbunden sind, h) wobei ein erstes Verbindungselement (11) in der Kopfregion (5) im oberen Endbereich des Kastens (2) und des Grundrahmens (3) angeordnet ist, i) wobei ein zweites Verbindungselement (12) in der Beinregion (7) im unteren Endbereich des Kastens (2) und des Grundrahmens (3) angeordnet ist, j) wobei die Anbindung der Verbindungselemente (11, 12) am Kasten (2) mittels einer Klettverbindung oder einer ähnlichen Verbindungstechnik, insbesondere einem Reißverschluss oder einem Clipsverschluss, erfolgt.
Patent DE-102009011687-B4 (DE)
Title: Berührungsereignismodell
Inventor: BEAVER JASON CLAY
IPC: G06F3/0488
Filed: 2009-03-04
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von Berührungsereignissen in einer Mehrfachberührungsvorrichtung (200; 210), umfassend:Anzeigen einer oder mehrerer Ansichten (301 bis 312);Ausführungen einer oder mehrerer Softwareelemente, wobei jedes Softwareelement mit einer bestimmten Ansicht assoziiert ist;Assoziieren jeweils eines Mehrfachberührungsflags oder eines exklusiven Berührungsflags mit jeder Ansicht;Empfangen (400; 500) einer oder mehrerer Berührungen in der einen oder den mehreren Ansichten; undSelektives Senden (406-410; 506-514) eines oder mehrerer Berührungsereignisse basierend auf den Werten der jeweils assoziierten Mehrfachberührungs- oder exklusiven Berührungsflags an das eine oder die mehreren Softwareelemente, die mit den Ansichten assoziiert sind, an denen eine Berührung empfangen wurde, wobei jedes Berührungsereignis eine empfangene Berührung beschreibt.
Patent DE-102009021880-B4 (DE)
Title: Prägeverfahren und Prägeeinrichtung zur Erzeugung beugungswirksamer Strukturen
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: A44C27/00
Filed: 2009-05-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Prägeeinrichtung (1) zur Bearbeitung von Metallgegenständen (M), insbesondere Münzen, mit einer Mikroprägestation (2), die wenigstens einen Mikroprägestempel (15) zur prägetechnischen Erzeugung einer beugungsaktiven Struktur (16) an einem massiven Gegenstand (M) aufweist, mit einer Auftrageinrichtung (3) zum Aufbringen einer Schutzschicht (22) auf den in der Mikroprägestation (2) geprägten Gegenstand (M), mit eines Prägestation (3), die wenigstens einen Prägestempel (12) mit einem makroskopischen Bildrelief aufweist.
Patent DE-102009027498-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: MUENCH REIMUND
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-07-07
Granted: 2013-08-14
Abstract: Getränkeautomat (1), insbesondere ein Kaffeevollautomat, der eine beheizbare Wärmeschublade (3) aufweist, und der zur Ansteuerung der Wärmeschublade (3) ausgebildet ist, wobei eine Kommunikation zwischen dem Getränkeautomaten (1) und der Wärmeschublade (3) drahtlos erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass am Getränkeautomat (1) zumindest eine Lichtquelle (L1,2,3) und an der Wärmeschublade (3) zumindest ein Lichtsensor (S1,2,3) oder umgekehrt angeordnet sind, über welche Steuerungsbefehle für die Wärmeschublade (3) optisch übertragen werden.
Patent DE-102009041030-B4 (DE)
Title: Verteilervorrichtung und Verfahren zum Beschicken einer Zigarettenstrangmaschine
Inventor: Stüber Reinhard
IPC: A24C5/39
Filed: 2009-09-11
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verteilervorrichtung (10) zum Beschicken einer Zigarettenstrangmaschine mit einer aus mehreren Mischungskomponenten gebildeten Tabakmischung, umfassend eine Eingabevorrichtung (11) zum Eingeben einer ersten Mischungskomponente M1, eine Zufuhreinrichtung (12) zum Zuführen einer weiteren Mischungskomponente M2, einen Sichter (13) zur Trennung von zu verarbeitenden und nicht zu verarbeitenden Anteilen einer der Mischungskomponenten sowie einen hinter dem Sichter (13) angeordneten Stauschacht (14), dem ausgangsseitig eine Entnahmewalze (15) zum Weiterleiten der in dem Sichter (13) gesichteten Mischungskomponente in einen Aufnahmeraum (16) zugeordnet ist, wobei mindestens die Zuführeinrichtung (12) keine Rückführungseinrichtung innerhalb der Verteilervorrichtung (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhreinrichtung (12) zum Zuführen mindestens einer weiteren Mischungskomponente M2in Transportrichtung T1der über die Eingabevorrichtung (11) eingegebenen und durch den Sichter (13) strömenden Mischungskomponente M1hinter dem Stauschacht (14) direkt in den Aufnahmeraum (16) mündet, derart, dass die aus den Mischungskomponenten M1und M2gebildete Tabakmischung frühestens im gemeinsamen Aufnahmeraum (16) herstellbar ist.
Patent DE-102009051667-B4 (DE)
Title: Spitzer für Schreib, Zeichen- oder Kosmetikstifte
Inventor: EISEN JOHANN
IPC: B43L23/00
Filed: 2009-11-02
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spitzer für Schreib-, Zeichen- oder Kosmetikstifte 4 mit einem Spitzerkörper 1, der einen kegelförmigen Spitzerkanal 2 mit einer Einführöffnung 3 zum Einführen eines Stiftes 4 an eine Schneidkante 5 eines Spitzermessers 6 umfasst, wobei der Spitzerkanal 2 eine zumindest bereichsweise spaltartige Öffnung 7 im Bereich der Schneidkante 5 aufweist, um eine Spanbildung und Spanabführung während des Spitzens zu ermöglichen, wobei ein Sicherungselement 8 vorgesehen ist, das federvorgespannt in Sicherungsstellung S zumindest bereichsweise den Spalt 7 ausfüllt und diesen in einer Betriebsstellung B im Bereich der Schneidkante 5 freigibt.
Patent DE-102009055246-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Solldrehmomentes zur Ansteuerung einer elektrischen Maschine eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SPOERHASE STEFAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2009-12-23
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Solldrehmomentes zur Ansteuerung einer elektrischen Maschine eines Kraftfahrzeuges, bei welcher zwischen der elektrischen Maschine (2) und einer Räder (9, 10) aufweisenden Achse (8) des Kraftfahrzeuges durch Schließung einer Klauenkupplung (11) eine Kraft übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei geöffneter Klauenkupplung (11) Reibungsmomente der elektrischen Maschine (2) bei der Bestimmung des Solldrehmomentes berücksichtigt werden und zur Bestimmung der Reibungsmomente ein Faktor (ΔnD) bestimmt wird, mittels welchem eine Reibungskennlinie beaufschlagt wird, aus welcher ein Drehmomentkorrekturwert (TrqFrc) ermittelt wird, der als Solldrehmoment (TrqEMDesCal) verwendet wird.
Patent DE-102009058864-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Kraftfahrzeugverschlusses und Verschlusseinrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60K15/05
Filed: 2009-12-18
Granted: 2012-05-10
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Kraftfahrzeugverschlusses, der ein mittels einer Antriebseinrichtung bewegbares Verschlussteil aufweist, mit dem die Mündung eines Kraftstoffeinfüllstutzens verschließbar ist, wobei durch Einschalten einer Aktivierungseinrichtung eine Sensoreinrichtung aktiviert wird, die einen in der Nachbarschaft des Verschlussteils angeordneten Näherungssensor aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die aktivierte Sensoreinrichtung ein Öffnungssignal an die Antriebseinrichtung zum Öffnen des Verschlussteils abgibt, wenn eine sich annähernde Person und/oder ein sich annähernder beliebiger Gegenstand einen vorbestimmten Abstand zum Näherungssensor unterschreitet, und – dass die aktivierte Sensoreinrichtung ein Schließsignal an die Antriebseinrichtung zum Schließen des Verschlussteils abgibt, wenn sich die Person und/oder der Gegenstand über den vorbestimmten Abstand hinaus vom Näherungssensor entfernt.
Patent DE-102010007023-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: LIESEN WOLFGANG DR
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-01-29
Granted: 2022-11-10
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (1), in dem ein Brennraum (2) zwischen einem Kolben und einem Zylinderkopf begrenzt ist, einem Einlasskanal, über den dem Brennraum (2) Verbrennungsluft zugeführt wird, und einem Auslasskanal, über den Abgase aus dem Brennraum (2) abgeführt werden, wobei im Brennraum (2) ein erstes und ein zweites Einlassventil (3, 4) sowie mindestens ein Auslassventil (13) vorgesehen sind, die mittels einer Ventilsteuereinrichtung derart betätigt werden, dass zur Bildung einer Drallströmung im Brennraum beim ersten Einlassventil (3) ein Ventilhub (5) einstellbar ist, der sich von einem Ventilhub (6) des zweiten Einlassventils (4) unterscheidet, wobei in einem Teillastbereich der Brennkraftmaschine beim ersten Einlassventil (3) ein erster Ventilhub (5) und beim zweiten Einlassventil (4) ein Null-Hub einstellbar ist, und in einem höheren Lastbereich der Brennkraftmaschine beim ersten Einlassventil (3) der erste Ventilhub des Teillastbereichs beibehalten wird, wobei beim zweiten Einlassventil (4) ein zweiter Ventilhub (6) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ventilhub (5) des ersten Einlassventils (3) bei allen Betriebspunkten der Brennkraftmaschine beibehalten wird, wobei der Ventilhub (6) des zweiten Einlassventils (4) je nach Betriebspunkt der Brennkraftmaschine variierbar ist.
Patent DE-102010013658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen aus einem FCC-Off-Gas
Inventor: HESCH WALTER
IPC: B01D53/14
Filed: 2010-04-01
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen aus einem Kohlenwasserstoff-haltigen Abgas aus einem Verfahren zur flüssigen, katalytischen Spaltung schwerer Kohlenwasserstoffe, aus einem Kohlenwasserstoff-haltigen Abgas aus einer Raffinerie und/oder aus einem Kohlenwasserstoff-haltigen Abgas aus einem Verkokungsprozess, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:• Verdichtung des Abgases,• kombinierte Amin- und Wasserwäsche,• eine erste Laugewäsche,• ein Verfahren zur Entfernung von Carbonylsulfid,• ein Verfahren zur Entfernung von Chlorverbindungen,• ein Verfahren zur katalytischen Hydrierung und• eine zweiten Laugewäsche, wobei die Ablauge der zweiten Laugewäsche als Waschmittel der ersten Laugewäsche zugeführt wird.
Patent DE-102010022366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Nadelverschlussdüse
Inventor: HOFFMANN HORST
IPC: B29C45/23
Filed: 2010-06-01
Granted: 2018-05-17
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer Nadelverschlussdüse in einer Kunststoffspritzmaschine, mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Zylinder (6) und ein in dem Zylinder (6) durch ein Druckfluid vor- und zurück bewegbarer Kolben (8) aufgenommen ist, welcher auf eine Nadel (10) der Nadelverschlussdüse wirkt, um diese in Richtung einer Spritzgussform oder von dieser weg zu bewegen, und an dessen der Spritzgussform zugewandtem Ende eine die Verschlussnadel (10) haltende Nadelaufnahme (28) vorgesehen ist, die am Kolben (8) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Längsachse (60) der Verschussnadel (10) exzentrisch im Abstand (A) zur zentralen Längsachse (62) des Kolbens (8) angeordnet ist.
Patent DE-102010024539-B4 (DE)
Title: Primärreformer mit variablem Rauchgasstrom
Inventor: TROTHA THILO VON DR
IPC: C01B3/38
Filed: 2010-06-21
Granted: 2018-10-18
Abstract: Reaktor zur katalytischen Primärreformierung von Kohlenwasserstoffen mit Wasserdampf unter erhöhtem Druck, aufweisend ein Spaltrohrsystem und einen Befeuerungsraum,
 • wobei das Spaltrohrsystem als Reaktionsraum eine Vielzahl von vertikalen Rohren, welche in Reihen angeordnet und zum Füllen mit Katalysator geeignet sind und Einrichtungen zum Zuführen von zu reformierenden Kohlenwasserstoffen und Wasserdampf zum Reaktionsraum sowie Einrichtungen zum Abführen reformierten Synthesegases aus dem Reaktionsraum besitzt,
 • dabei weiterhin im oberen Bereich des Befeuerungsraums aufweisend eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten Befeuerungseinrichtungen,
 • die jeweils zwischen den Spaltrohren angeordnet sind und die aus einer Vielzahl in Reihe angeordneter Brenner bestehen,
 • wobei die Brenner im wesentlichen abwärts gerichtete Flammen erzeugen können,
 • welche geeignet sind, die oben genannten Rohre zu beheizen,
 • die jeweiligen Befeuerungseinrichtungen über Zuführungsvorrichtungen mit Heizgas und Luft gespeist werden, wobei die Luft aus den jeweiligen Zuführungen abgezogen wird,
 • sich im unteren Bereich des Befeuerungsraumes eine Vielzahl von im wesentlichen waagerecht angeordneten, parallel zueinander und rechtwinklig zu den vertikalen Spaltrohren verlaufenden Rauchgastunneln aus keramischen Werkstoffen zum Abzug der Rauchgase durch Öffnungen in den Seitenwänden der Rauchgastunnel befinden,
 • die jeweils einer Reihe aus Befeuerungseinrichtungen zugeordnet sind, und
 • die Rauchgastunnel am Austritt des Befeuerungsraumes
 - in Vorrichtungen, die zur Wärmerückgewinnung mit Wärmetauschern versehen sind, und
 - in einen Schornstein münden, dadurch gekennzeichnet, dass 
 • stirnseitig jeder einzelne der Rauchgastunnel in Strömungsrichtung der abgezogenen Rauchgase Zuführungseinrichtungen für ein Zusatzgas, welches sowohl Sauerstoff als auch ein nichtbrennbares Gas enthält, aufweist, so dass das in die Rauchgastunnel geleitete Zusatzgas den Rauchgastunnel auf ganzer Länge des Befeuerungsraums durchläuft, und
 • wobei jede einzelne der Zuführungseinrichtungen für das Zusatzgas Vorrichtungen zur Regulation des Zusatzgasstroms aufweist.
Patent DE-102010031199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Strahlformung
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: H01S5/024
Filed: 2010-07-09
Granted: 2020-05-14
Abstract: Vorrichtung zur Strahlformung mit einem Wärmeableitkörper (4), der eine Oberseite (3) mit einem planen Abschnitt (D) aufweist, und mehreren auf dem planen Abschnitt (D) der Oberseite (3) nebeneinander angeordneten Laserelementen (2, 2, 2, 2), die jeweils ein Strahlenbündel (5, 5, 5, 5) abgeben, wobei jedem Laserelement (2-2) ein Reflexionselement (10, 10, 10, 10) zugeordnet ist, das so angeordnet ist, daß die Strahlenbündel (5-5) der einzelnen Laserelemente (2-2) nach Reflexion an den Reflexionselementen (10-10) zueinander parallel und bezüglich des planen Abschnitts (D) unter einem Elevationswinkel (α) von größer als 0° und kleiner als 90° verlaufen, wobei die Reflexionselemente Umlenkspiegel sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verbindungslinie (L2) der Mittelpunkte der einzelnen reflektierten Strahlbündel im ausfallenden Strahlenbündel (11) senkrecht zur „slow-axis Richtung“ (P2) ist, wobei das dadurch erreicht wird, daßa. die Strahlenbündel (5-5) nach der Reflexion an dem jeweiligen Umlenkspiegel (10-10) in z-Richtung zueinander versetzt sind und der Versatz dadurch erreicht wird, daß• der Abstand der Reflexionsflächen der Umlenkspiegel (10-10) in x-Richtung verschieden ist von dem entsprechenden Abstand der Strahlenbündel (5-5) und/oder• die Umlenkspiegel (10-10) in z-Richtung zueinander versetzt angeordnet sind,oderb. dass die Umlenkspiegel (10-10) so positioniert sind, daß alle reflektierten Strahlenbündel den gleichen Azimutwinkel aufweisen, der einen vorbestimmten Wert kleiner als 90° aufweist, so dass eine Umhüllende (U2) des Strahlquerschnitts ein Rechteck ist.
Patent DE-102010032171-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem mit Pumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TALMON-GROS DIETMAR
IPC: F02M26/34
Filed: 2010-07-23
Granted: 2018-11-29
Abstract: Abgasrückführungssystem für eine Brennkraftmaschine, die mit einem Abgasturbolader (4) ausgestattet ist, der eine Abgasturbine (5) im Abgasstrang (3) und einen Hauptverdichter (6) im Ansaugtrakt (2) aufweist, wobei das Abgasrückführungssystem eine Rückführleitung (15) zwischen dem Abgasstrang (3) stromab der Abgasturbine (5) und stromauf des Hauptverdichter (6) sowie eine Pumpe (18) in der Rückführleitung (15) umfasst, wobei die Pumpe als Niederdruckverdichter (18) eines Niederdruckturboladers (16) ausgebildet ist, der eine Niederdruckturbine (17) umfasst, welche mit dem Niederdruckverdichter (18) gekoppelt und vom Luftmassenstrom im Ansaugtrakt (2) angetrieben ist, wobei die Niederdruckturbine (17) in einer Überbrückungsleitung (19) zum Hauptverdichter (6) angeordnet ist.
Patent DE-102010045525-B4 (DE)
Title: Handgelenk eines geschickten humanoiden Roboters
Inventor: IHRKE CHRIS A
IPC: B25J17/02
Filed: 2010-09-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: Handgelenkanordnung (C), die zwischen einem Unterarm (24) und einer Hand (18) eines humanoiden Roboters (10) funktional definiert ist, wobei die Handgelenkanordnung (C) umfasst:ein Paar von Gliedern (40), welche den Unterarm (24) und die Hand (18) funktional verbinden;wobei sich die Glieder (40) in einer beabstandeten und allgemein parallelen Beziehung zueinander erstrecken;ein Paar linearer Stellglieder (38), die den Unterarm (24) und ein jeweiliges des Paars von Gliedern (40) verbinden;eine Gierachse (C2);eine Nickachse (C1), die zu der Gierachse (C2) in einer beabstandeten und allgemein rechtwinkligen Beziehung angeordnet ist;wobei die Nickachse (C1) zwischen der Gierachse (C2) und dem Unterarm (24) derart angeordnet ist, dass sich die Nickachse (C1) und die Gierachse (C2) nicht schneiden;wobei die Hand (18) relativ zum Unterarm (24) sowohl um die Gierachse (C2) als auch die Nickachse (C1) drehbar ist;wobei jedes der linearen Stellglieder (40) für eine unabhängige lineare Bewegung relativ zum Unterarm (24) derart ausgestaltet ist, dass sich das jeweilige des Paars von Gliedern (40) in Ansprechen auf eine Bewegung des linearen Stellglieds (38) bewegt, um die Hand (18) um die Gierachse (C2) und/oder die Nickachse (C1) zu bewegen;wobei das Paar linearer Stellglieder (38) ausgestaltet ist, um sich in die gleiche Richtung derart zu bewegen, dass sich die Hand (18) zumindest um die Nickachse (C1) dreht; undwobei das Paar linearer Stellglieder (38) ausgestaltet ist, um sich in entgegengesetzte Richtungen derart zu bewegen, dass sich die Hand (18) zumindest um die Gierachse (C2) dreht.
Patent DE-102010051670-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung für auf flächigen Gebilden, nämlich Glasscheiben, vorhandene Leiter
Inventor: JENRICH ANDRÉ
IPC: H05B3/86
Filed: 2010-11-17
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsanordnung für auf flächigen Gebilden, nämlich Glasscheiben, vorhandene Leiter, welche in ihrem Anschlussabchnitt eine Kontaktstelle aufweisen.
 Erfindungsgemäß ist ein Ende eines Anschlusskabels oder eines sonstigen Anschlussmittels, z. B. Anschlusssteckers, mit einem Pad aus einem leitfähigen Vlies oder doppelseitig leitfähigen Klebeband elektrisch und mechanisch verbunden. Das derart konfektionierte Anschlusskabel ist in einen einseitig offenen Vergussblock eingebracht, welcher einen das Vlies oder das leitfähige Klebeband umgebenden, mit Klebstoff versehenen Rahmen aufweist.
 Die vom Rahmen seitlich begrenzte Oberfläche des leitfähigen Vlieses ist auf die Fläche der Kontaktstelle abgestimmt, um über eine Klebeverbindung zwischen dem Rahmen und dem flächigen Gebilde eine Kontaktverbindung zwischen der Kontaktstelle und der Vliesoberfläche zu schaffen, wobei der Rahmen mit Vergusskörper die Kontaktstelle zur Umgebung hin abdichtend verschließt. Alternativ kann ein Teil des Rahmens als Dichtlippe zur Verhinderung des Ausbreitens von Klebstoffen bei der Montage der Scheibe dienen.