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Patent DE-102014223839-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: HARADA YASUHIKO
IPC: G06F11/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine in einem Objekt befestigte elektronische Steuereinheit weist auf: einen wiederbeschreibbaren Speicher (11, 21) von Steuer- und Umprogrammierungssoftware; einen Nicht-fortlaufend-EIN-Energieversorgungssystem-Mikrocomputer (20), der in einem Steuer- und in einem Umprogrammierungsmodus arbeitet und mit/von einer Energiequelle verbunden/getrennt wird; und einen Fortlaufend-EIN-Energieversorgungssystem-Mikrocomputer (10), der in dem Steuer- und in dem Umprogrammierungsmodus arbeitet und fortlaufend mit der Energiequelle verbunden ist. Jeder Mikrocomputer weist auf: eine erste Modusbestimmungsvorrichtung (S10), die bestimmt, ob in einem bordeigenen Modus zu arbeiten ist, wenn die Energiequelle beginnt, die elektrische Energie bereitzustellen; und eine zweite Modusbestimmungsvorrichtung (S20), die bestimmt, ob in dem Umprogrammierungsmodus zu arbeiten ist. Der Fortlaufend-EIN-Energieversorgungssystem-Mikrocomputer weist eine erste Übergangsvorrichtung (S51) auf, die eine Änderung in einen Energieversorgungszustand des Nicht-fortlaufend-EIN-Energieversorgungssystem-Mikrocomputers erfasst. Die erste Übergangsvorrichtung schaltet eine Verarbeitung zu einer Bestimmung um, die von der ersten Modusbestimmungsvorrichtung ausgeführt wird, wenn sich der Energieversorgungszustand geändert hat.
Patent DE-102014224676-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und Verfahren zur geschützten Eingabe von Zeichen
Inventor: NOLTE MICHAEL
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-12-02
Abstract: Eine einfache Gestensteuerung ermöglicht eine genaue, einfache und sichere Eingabe von persönlichen Identifikationsnummern (PIN) durch sehbehinderte oder blinde Personen an einem Bezahlterminal oder Geldautomaten. Die Benutzerschnittstelle ermöglicht es, unsichtbare Tasten durch einfache Wischgesten auszuwählen. Hierbei entfällt eine Notwendigkeit für visuelles oder sprachliches Feedback oder eine Lokalisierung von Bedienelementen. Dadurch wird es blinden oder sehbehinderten Nutzern ermöglicht, eine Geheimzahl mittels Touchbedienung selbständig und ohne fremde Hilfe einzugeben. Hierdurch wird auch den gesetzlichen Anforderungen in unterschiedlichen Ländern Rechnung getragen. Gemäß einer Ausführungsform wird die Auswahl der unsichtbaren Taste von deren Betätigung separiert, indem zur Betätigung der ausgewählten unsichtbaren Taste eine eigene Berührungseingabe, hier eine Tippgeste, erforderlich ist. Dies hat den Vorteil, dass ein Nutzer die Benutzerschnittstelle zunächst explorieren kann, bevor er eine tatsächliche Zeicheneingabe durchführt. Das Verfahren kann auf herkömmlicher, bereits vorhandener Hardware implementiert werden. Die Benutzerschnittstelle ist nach zuverlässigen und nutzerzentrierten Richtlinien konzipiert.
Patent DE-102014225212-A1 (DE)
Title: Temperiersystem für Batterien
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M50/569
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperiersystem (10) für eine Batterie (100), insbesondere für eine Fahrzeugbatterie (100), aufweisend zumindest ein Fluidsystem (11) mit zumindest einem Fluidkanal (12) und zumindest ein Regelelement (13) zur Durchflussregelung, das in dem Fluidsystem (11) angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist, dass das Regelelement (13), zumindest in Abhängigkeit von einer Batterietemperatur und/oder einer Umgebungstemperatur, zumindest in eine Offenstellung und zumindest in eine Schließstellung bringbar ist, wodurch das Fluidsystem geöffnet oder geschlossen werden kann.
Patent DE-102014225402-A1 (DE)
Title: Zündkerzenelektrode mit Tiefschweißnaht sowie Zündkerze mit der Zündkerzenelektrode und Herstellungsverfahren für die Zündkerzenelektrode
Inventor: BLANKL SABINE
IPC: H01T13/20
Filed: 2014-12-10
Abstract: Elektrode für eine Zündkerze, aufweisend einen Elektrodengrundkörper und ein zylinderförmiges Verschleißteil, wobei das Verschleißteil eine Längsachse (x-x) aufweist, die sich von einer dem Elektrodengrundkörper zugewandten Stirnseite des Verschleißteils zu einer dieser Stirnseite gegenüberliegenden Stirnseite erstreckt, und wobei das Verschleißteil mindestens einen ersten Bereich und mindestens einen zweiten Bereich aufweist, wobei das Verschleißteil in dem mindestens einem ersten Bereich nicht aufgeschmolzen ist und das Verschleißteil in dem mindesten einen zweiten Bereich aufgeschmolzen ist, und wobei in einer Schnittebene der Längsachse als Punkt A ein erster Übergang zwischen dem mindestens einen ersten Bereich und dem mindestens einen zweiten Bereich an einer Mantelfläche des Verschleißteils bezeichnet wird, und wobei in der Schnittebene als Punkt C ein zweiter Übergang zwischen dem mindestens einen ersten Bereich und dem mindestens einen zweiten Bereich bezeichnet wird, der der Längsachse (x-x) in der Schnittebene am nächsten liegt, wobei die Strecke AC einen Winkel α zu der Längsachse (x-x) aufweist und α größer oder gleich 45° ist, insbesondere α größer oder gleich 60° ist.
Patent DE-102014226945-A1 (DE)
Title: Türverbinder für Fahrzeug
Inventor: CHOO SUNG KWAN
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein Türverbinder für ein Fahrzeug führt elektrische Energie und Signale einer elektrischen Komponente zu, die in einer Fahrzeugtür angebracht ist. Der Türverbinder umfasst einen Aufsatz, welcher an einem Fahrzeugkörperpaneel befestigt ist. Eine Steckerbaugruppe erstreckt sich von einer Türseite und ist mit dem Aufsatz gekoppelt und elektrisch verbunden. Eine Durchführung schützt ein Kabel, welches mit der Steckerbaugruppe verbunden ist. Die Steckerbaugruppe kann eine Steckerabdeckung aufweisen. Die Steckerabdeckung weist einen Durchführungsverbinder, mit welchem die Durchführung gekoppelt ist, und eine Vertikalpassagenform auf, durch welche das Kabel nach unten zurückgezogen wird. Die Steckerabdeckung nimmt einen Stecker darin durch eine Vorderfläche des Steckers auf. Der Stecker ist mit dem Aufsatz durch die Vorderfläche davon gekoppelt, weist eine Hinterfläche auf, mit welcher das Kabel verbunden ist, und ist innerhalb der Steckerabdeckung durch eine Befestigungsstruktur gekoppelt.
Patent DE-102015000494-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder
Inventor: LILL FRANK
IPC: F15B15/14
Filed: 2015-01-13
Abstract: Hydraulikzylinder, insbesondere für den Einsatz bei einer Tunnelbohrmaschine vorgesehener Dehner-Zylinder (11) in Form eines einfach wirkenden Differentialzylinders, dessen mit der Stangenseite seines Arbeitskolbens (29) verbundene Kolbenstange (43) sich durch den diese umgebenden stangenseitigen Zylinderraum (67) nach außen erstreckt, mit einem in der Kolbenstange (43) gebildeten inneren Hohlraum (51), und mit einem in der Kolbenstange (43) befindlichen Durchgang (73), der den inneren Hohlraum (51) mit dem stangenseitigen Zylinderraum (67) verbindet.
Patent DE-102015002479-A1 (DE)
Title: Transportbehälter und Fitting für einen Transportbehälter
Inventor: MANNICH KARL-HEINZ
IPC: B65D8/06
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter für Getränke oder Wirkstoffe, welcher eine Blase aus Stahl, Weißblech oder einem Leichtmetall wie Aluminium oder einer Aluminiumlegierung aufweist. Die Fertigung des Behälters aus einem derartigen Material ist einerseits kostengünstig und andererseits stabil, sodass der so gefertigte Transportbehälter einerseits als Einweg-Keg, andererseits als Mehrweg-Keg einsetzbar ist.
Patent DE-102015006001-A1 (DE)
Title: Gelgefüllte Steckverbinderanordnung
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gelgefüllte Steckverbinderanordnung mit einem Kupplungsgehäuse, umfassend einen Kontaktraum mit einer Öffnung zu einem Außenbereich, eine Gelfüllung, die den Kontaktraum wenigstens teilweise ausfüllt, und ein innerhalb des Kontaktraums angeordnetes gehäuseseitiges Kontaktelement, das von der Gelfüllung umschlossen ist; und ein relativ zum Kupplungsgehäuse bewegliches Einsteckteil, mit einem steckerseitigen Kontaktelement, das zur Kontaktierung des gehäuseseitigen Kontaktelements ausgebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gelfüllung ein selbstheilendes Polymernetzwerk mit Polysiloxanketten umfasst, wobei die Polysiloxanketten ionische Tetramethylammoniumhydroxid-Dimethylsilonat Endgruppen an den Kettenenden aufweisen.
Patent DE-102015010354-A1 (DE)
Title: Betriebsmitteltankanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60K15/04
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsmitteltankanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Betriebsmitteltank sowie einem Einfüllrohr (2) zur Betankung des Betriebsmitteltanks, das einerseits strömungstechnisch an den Betriebsmitteltank angeschlossen und andererseits eine Einführöffnung (3) für eine Zapfeinrichtung aufweist, wobei dem Einfüllrohr (2) ein Führungseinsatz (5) zur Führung der Zapfeinrichtung sowie ein Flüssigkeitsabscheider (12) zugeordnet sind, und wobei ein Abscheideraum (13) des Flüssigkeitsabscheiders (12) strömungstechnisch einerseits über eine Entlüftungsleitung (14) an den Betriebsmitteltank und andererseits an eine Filtereinrichtung sowie zur Abführung von abgeschiedenem Betriebsmittel an das Einfüllrohr (2) angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Entlüftungsleitung (14) an einen ersten Teilraum (16) und die Filtereinrichtung an einen zweiten Teilraum (17) des Abscheideraums (13) strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei der erste Teilraum (16) und der zweite Teilraum (17) über einen Labyrinthabscheider (18) miteinander in Strömungsverbindung stehen, der von dem Flüssigkeitsabscheider (12) und dem Einfüllrohr (2) gemeinsam ausgebildet ist.
Patent DE-102015011163-A1 (DE)
Title: Getriebe, aufweisend eine Welle, ein Flanschteil und ein Gehäuseteil
Inventor: BARTON PETER
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-09-01
Abstract: Getriebe, aufweisend eine Welle, insbesondere eine eintreibende Welle, ein Flanschteil und ein Gehäuseteil, wobei die eintreibende Welle mittels Lager im Gehäuseteil gelagert ist, wobei ein Lüfter mit der Welle drehfest verbunden ist, wobei das Gehäuseteil Kühlrippen aufweist, insbesondere welche sich in axialer Richtung, also Achsrichtung der Welle, erstrecken, wobei die Kühlrippen abgesetzt und/oder gestuft ausgeführt sind, wobei das Flanschteil den abgesetzten oder gestuften Bereich der Kühlrippen umgibt, insbesondere gehäusebildend umgibt.
Patent DE-102015102107-A1 (DE)
Title: Messerblock für Küchenmessersets
Inventor: ROESCH WILHELM
IPC: A47J47/16
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Messerblock 1, insbesondere geeignet für den Einsatz in Küchen besteht aus einer Messerplatte 15 und dem über eine Abstandsstange im Abstand dazu angeordneten plattenförmigen Standfuß 20. Die schlitzförmigen Öffnungen 5, 6, 7, 8 in der Messerplatte 15 sind mit einem den Öffnungsrand 26 umfassenden Einsatz 25 ausgerüstet, der eine Art Einführtrichter 28 bildet, so dass die Klingen 14 der Einzelmesser 10, 11 und natürlich auch der Griff 12 sicher in der Messerplatte 15 gelagert sind. Die Messerplatte 15 und gegebenenfalls auch der plattenförmige Standfuß 20 können über eine Halterung 22 an einem Schrank 23 oder einer Wand festgelegt werden, so dass sie räumlich besonders günstig anzuordnen sind. Durch eine gestufte Ausbildung der Messerplatte 15 können optimal viele Einzelmesser 10, 11 auf den Teilplatten 31, 32 angeordnet werden.
Patent DE-102015103872-A1 (DE)
Title: Verfahren und System der Ölzufuhr in einem Verbrennungsmotor
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F01M1/16
Filed: 2015-03-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Ölzufuhrsystem eines Motors beschrieben. Bei einem Verfahren wird Öl über eine Pumpe mit niedrigerem Druck zu Kolbenkühldüsen gepumpt, während gesondert Öl über eine Pumpe mit höherem Druck zu einem Zylinderkopf, Lagern, einem Turbolader oder einem veränderlichen Ventilbetätigungssystem gepumpt wird. Hierin ziehen die Pumpe mit höherem und diejenige mit niedrigerem Druck jeweils Öl aus einem gemeinsamen, zusammen genutzten Sumpf ab und führen Öl wieder zu dem gemeinsamen, zusammen genutzten Sumpf zurück.
Patent DE-102015106028-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem eines Hybridfahrzeugs
Inventor: MIWA KOJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-04-20
Abstract: Vorgesehen ist ein Steuerungssystem in einem Fahrzeug (1A) mit einer Verbrennungskraftmaschine (11), einem zweiten Motor-Generator bzw. MG (13) und einem ersten MG (12). Das Steuerungssystem startet die Maschine (11), wenn ein erforderlicher Fahrzeugausgang (Pv) größer oder gleich einem vorbestimmten Start-Schwellenwert (Psta) wird, und stoppt die Maschine (11), wenn der erforderliche Fahrzeugausgang (Pv) kleiner oder gleich einem vorbestimmten Stopp-Schwellenwert (Pstp) wird. Das Steuerungssystem steuert die Maschine (11) derart, dass eine Ausgangsleistung größer oder gleich einem vorbestimmten Ausgangs-Untergrenzenwert (PL) erzeugt wird, während einer Phase ausgehend von der Zeit, wenn der erforderliche Fahrzeugausgang (Pv) größer oder gleich dem vorbestimmten Start-Schwellenwert (Psta) wird, bis zu der Zeit, wenn der erforderliche Fahrzeugausgang (Pv) kleiner oder gleich dem vorbestimmten Stopp-Schwellenwert (Pstp) wird. Der vorbestimmte Ausgangs-Untergrenzenwert (PL) ist auf den vorbestimmten Start-Schwellenwert (Psta) eingestellt, welcher verwendet wird, wenn der erforderliche Fahrzeugausgang (Pv) größer oder gleich dem vorbestimmten Start-Schwellenwert (Psta) wird.
Patent DE-102015107753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer charakteristischen Größe zur Bewertung einer Messanordnung umfassend ein Clamp-On-Ultraschall- Durchflussmessgerät und ein Rohr und/oder zur Bewertung des Messbetriebs dieser Messanordnung
Inventor: PLOSS PETER
IPC: G01P5/24
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung einer charakteristischen Größe zur Bewertung einer Messanordnung umfassend ein Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät und ein Rohr an welchem das Clamp-Ultraschall-Durchflussmessgerät befestigt ist und/oder zur Bewertung des Messbetriebs dieser Messanordnung, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: A Bereitstellen von Kennwerten bezüglich durch das Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät erzeugte Anregungssignal; B Bereitstellen von sensorspezifischen Daten hinsichtlich der akustischen Eigenschaften eines oder mehrerer Ultraschallwandler des Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerätes C Eingabe von Daten bezüglich des Rohrmaterials und der Rohrwandstärke, insbesondere durch einen Nutzer, D Ermittlung der charakteristischen Größe aus den Kennwerten und Daten der Schrittes A–C anhand eines mathematischen Modells, sowie ein Computerprogrammprodukt und ein Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät.
Patent DE-102015111415-A1 (DE)
Title: Werkzeughälfte für ein Formwerkzeug einer Spritzgießmaschine mit einem Heißkanalsystem
Inventor: Günther Herbert
IPC: B29C45/30
Filed: 2015-07-14
Abstract: Eine Werkzeughälfte (10) für ein Formwerkzeug einer Spritzgießmaschine mit einem geschlossenen Heißkanalsystem hat eine Aufspannplatte (12) zur Festlegung der Werkzeughälfte (10) in der Spritzgießmaschine sowie eine Heißkanaldüse (30) und einen Verteiler (50), die in einer Werkzeugplatte (20) angeordnet sind, um eine fließfähige Masse bei einer vorgegeben Temperatur unter definiertem Druck einem trennbaren Formeinsatz zuzuführen. In den Formplatten des Formeinsatzes sind Kavitäten ausgebildet und jeder Kavität ist wenigstens eine Heißkanaldüse (30) zugeordnet. Jede Heißkanaldüse (30) hat ferner eine Verschlussnadel (40) zum Öffnen und Schließen der Kavitäten, wobei zum Betätigen der Verschlussnadeln (40) an oder in der Aufspannplatte (12) ein Verschlussnadelantrieb (60) ausgebildet ist, der die Nadeln (40) in eine Öffnungsstellung und in eine Schließstellung bringt. Um die Investitionskosten für die Werkzeughälften 10 zu reduzieren und um den Ein- und Ausbau zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Aufspannplatte (12) und der Verschlussnadelantrieb (60) eine erste Baueinheit (11) bilden, und dass die Werkzeugplatte (20), die wenigstens eine Heißkanaldüse (30), die zugehörigen Verschlussnadeln (40) und der Verteiler (50) eine zweite Baueinheit (13) bilden, die in einer Trennebene (T) lösbar mit der ersten Baueinheit (11) verbindbar ist. Dabei sind die Baueinheiten (11, 13) derart ausgebildet, dass bei einem Ausbau der zweiten Baueinheit (13) aus der Spritzgießmaschine die erste Baueinheit (11) in der Spritzgießmaschine verbleibt, und dass nach dem Verbinden der zweiten Baueinheit (13) mit der ersten Baueinheit (11) jede Verschlussnadel (40) mit dem Verschlussnadelantrieb (60) in Wirkverbindung steht. Für die Verbindung zwischen den Baueinheiten (11, 13) sind Befestigungselemente (22) und eine Kupplungseinrichtung (90) vorgesehen.
Patent DE-102015112281-A1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kommunikationsmodul (11) für eine ein Betriebsprogramm umfassende Steuerung (6) in einem Fahrzeug. Erfindungsgemäß ist der Kommunikationsmodul (11) zur Speicherung von Betriebsprogrammdaten vorgesehen, unter elektrischer Verbindung mit der Steuerung (6) mit dem Fahrzeug mechanisch verbindbar, von dem Fahrzeug lösbar sowie nach Gewicht und Abmessungen zum Paket-, Päckchen- oder/und Briefversand geeignet.
Patent DE-102015117263-A1 (DE)
Title: Bruchtrennvorrichtung
Inventor: RETZLER PETER
IPC: B26F3/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bruchtrennvorrichtung zum Bruchtrennen eines Werkstücks (80), insbesondere eines Pleuels (81), mit einer Spreizelementanordnung (45) mit einem ersten Spreizelement (41) und mindestens einem zweiten Spreizelement (42), sowie einem Betätigungskörper zum Betätigen der Spreizelementanordnung (45) aus einer Positionierstellung in eine Spreizstellung zum Abtrennen einer ersten Komponente (91) des Werkstücks (80), insbesondere eines Pleueldeckels (86), von einer zweiten Komponente (92) des Werkstücks (80), insbesondere einem Pleuelfuß (85), wobei die Spreizelemente (41, 42) in der Positionierstellung entlang einer Längsachse (35) in eine Lageröffnung (89) des Werkstücks (80) einführbar sind und in der Spreizstellung mit Anlageflächen an ihrem Außenumfang (46) gegen einen Innenumfang (94) der Lageröffnung (89) drücken, so dass die erste Komponente (91) von der zweiten Komponente (92) des Werkstücks (80) unter Bildung von Bruchtrennflächen (90) wegbricht, wobei sich die Bruchtrennflächen (90) ausgehend von Sollbruchzonen von der Lageröffnung (89) radial weg erstrecken. Es ist vorgesehen, dass die Anlageflächen der Spreizelementanordnung (45) mindestens eine Stützflächenanordnung (57) zur Abstützung der ersten Komponente (91) und der zweiten Komponente (92) unmittelbar an einer der Sollbruchzonen der Lageröffnung (89) und mindestens eine Druckbeaufschlagungsfläche (52, 54) zur Druckbeaufschlagung der Lageröffnung (89) für das Abtrennen der ersten Komponente (91) von der zweiten Komponente (92) des Werkstücks (80) umfassen, wobei die mindestens eine Druckbeaufschlagungsfläche (52, 54) und die mindestens eine Stützflächenanordnung (57) vor eine Aufnahmezone (56) der Spreizelementanordnung (45) vorstehen, in die hinein sich ein Abschnitt der Lageröffnung (89) beim Abtrennen der ersten Komponente (91) von der zweiten Komponente (92) verformen kann.
Patent DE-102015117618-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer mechanisch gekoppelten Lenkung
Inventor: MITTAG STEFAN
IPC: B62D7/08
Filed: 2015-10-16
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil und einem Lastteil, das ein höhenverstellbares Lasttragmittel aufweist, wobei das Antriebsteil mit mindestens einem angetriebenen Rad ausgestattet ist, das über eine Deichsel in seiner Richtung einstellbar ist, wobei eine mechanisch gekoppelte Lenkung vorgesehen ist, bei der die Deichsel mit einer ersten vertikalen Lenkwelle und das mindestens eine angetriebene Rad mit einer zweiten vertikalen Lenkwelle gekoppelt sind, wobei erste und zweite Lenkwelle räumlich beabstandet voneinander angeordnet und über eine Getriebeeinheit miteinander gekoppelt sind, um eine Drehbewegung von einer der Lenkwellen auf die andere Lenkwelle zu übertragen.
Patent DE-102015202764-A1 (DE)
Title: Isolierblock in einem Halbleitergraben
Inventor: VIELEMEYER MARTIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-02-16
Abstract: Es wird ein Verfahren (2) zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung (1) präsentiert. Das Verfahren (2) umfasst ein Bereitstellen (20) eines Halbleiterkörpers (10) mit einer Vorderseite (101); Bilden (21) einer Maske (12) an der Vorderseite (101); Erzeugen (22) zumindest einer Öffnung (121) in der Maske (12), wobei die Öffnung (121) die Vorderseite (101) freilegt; Erzeugen (23), unterhalb der zumindest einen Öffnung (121) zumindest eines Grabens (13), der sich in den Halbleiterkörper (10) erstreckt, wobei der Graben (13) zumindest eine Seitenwand (137) und einen Grabenboden (136) umfasst; Erzeugen (24), während die Maske (12) an der Vorderseite (101) angeordnet ist, einer Isolierschicht (138), die den Grabenboden (136) und die zumindest eine Seitenwand (137) bedeckt, wobei das Erzeugen (24) der Isolierschicht (138) ein Aufwachsen eines thermischen Oxids am Grabenboden (136) und an der zumindest einen Seitenwand (137) umfasst; Abscheiden (25) einer Abstandhalterschicht (14) auf der Isolierschicht (138), wobei die Abstandhalterschicht (14) ein erstes Elektrodenmaterial umfasst; Entfernen (26) der Abstandhalterschicht (14) von zumindest einem Teil der Isolierschicht (138), der den Grabenboden (136) bedeckt; Füllen (27) zumindest eines Teils des Grabens (13) mit einem Isoliermaterial; Entfernen (28) nur eines Teils des Isoliermaterials, der seitlich durch die Abstandhalterschicht (14) begrenzt ist, so dass ein Isolierblock (4) im Graben (13) entsteht; und Füllen (29) zumindest eines Teil des Grabens (13) mit einem zweiten Elektrodenmaterial, so dass eine Elektrode (130-2) im Graben (13) gebildet wird.
Patent DE-102015202823-A1 (DE)
Title: Mittels Fliehkraft verstellbare Nockenkontur
Inventor: COSGAREA RADU
IPC: F01L1/08
Filed: 2015-02-17
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nocken für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, der eine Kontur mit einer Öffnungsflanke (7), einer Nockenspitze und einer Schließflanke (8) aufweist, und mit einem Fliehgewicht (2), das gegen die Kraft einer Feder (4) verschiebbar in einer Längsführung (3) an einem Nockenkörper (1) angeordnet ist und mit zumindest einem Nockenverstellelement in Wirkverbindung steht, wobei das Nockenverstellelement als Flankenprofil (6) ausgebildet ist und wobei an dem Nockenkörper (1) mittels eines am Anfang der Öffnungsflanke (7) und/oder am Ende der Schließflanke (8) angeordneten Schwenklagers geführt ist.
Patent DE-102015204427-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bearbeitung von Nahrungsmitteln
Inventor: REHFUSS EVGENI
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es wird ein System 200 zur Bearbeitung eines Nahrungsmittels 107 beschrieben. Das System 200 umfasst ein Bearbeitungsgerät 100, das eingerichtet ist, durch eine Hand eines Nutzers geführt zu werden und dabei eine Form des Nahrungsmittels 107 zu verändern. Des Weiteren umfasst das System 200 Positionierungsmittel 240, 111, die eingerichtet sind, eine Position des Bearbeitungsgeräts 100 relativ zu dem Nahrungsmittel 107 zu ermitteln. Außerdem umfasst das System 200 eine Steuereinheit 210, die eingerichtet ist, eine Ziel-Form für das Nahrungsmittel 107 zu ermitteln, und das Bearbeitungsgerät 100 in Abhängigkeit von der Ziel-Form für das Nahrungsmittel 107 und der Position des Bearbeitungsgeräts 100 anzusteuern.