baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3132819-C2 (DE)
Title: Beschickungsanlage
IPC: F23K3/20
Filed: 1981-08-19
Granted: 1983-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschickungsanlage für Brennräume, die ein Beschickungsrad (1) aufweist, das in Segmente zur Aufnahme des Brennstoffes aufgeteilt ist. Weiterhin weist die Beschickungsanlage eine Zuführeinrichtung auf, die von einer Ofenklappe (4) des Brennraumes gebildet ist. Zur Beschickung des Brennraumes wird das Beschickungsrad so weit gedreht, bis ein mit Brennstoff gefülltes Segment den Lochausschnitt (3) einer Trägerplatte (2) der Beschickungsanlage erreicht. Durch den Lochausschnitt fällt der Brennstoff in die geöffnete Ofenklappe (4), die den Brennstoff in den Brennraum fördert.
Patent DE-3137238-C2 (DE)
Title: Schwimmender Behälter zur Aufnahme und zum Abtransport von geborgenen Ölverschmutzungen
IPC: B63B35/28
Filed: 1981-09-18
Granted: 1984-12-20
Abstract: Ein schwimmender Behälter zur Aufnahme und zum Abtransport geborgener Ölverschmutzungen hat Bugsierbefestigungen (13) und einen langgestreckten, schlauchförmigen Körper (10) mit an seiner Außenseite vorgesehenen, als Scheuerleisten oder Fender dienenden Schwimmkörpern (11) und einer von einem aufblasbaren Schwimmkragen (16) umgebenen, großen Einfüll- oder Entleerungsöffnung (15). Die Entleerungsöffnung ist mittels eines Deckels (17) verschließbar und ist hinreichend groß, um das Einführen einer Tauchpumpe zur Entleerung zu ermöglichen. Die Entleerungsöffnung ist entweder dreieckig, wobei die eine Spitze des Dreiecks auf die Bugsierbefestigungen (13) zeigt, oder oval, wobei ihre große Achse in Längsrichtung des schlauchförmigen Körpers liegt.
Patent DE-3148904-C2 (DE)
Title: Laserresonator
IPC: H01S3/082
Filed: 1981-12-10
Granted: 1984-07-26
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Verbesserung des Wirkungsgrades eines optischen Resonators vorgeschlagen, bei der senkrecht zur optischen Achse des Resonators Hilfsresonatoren vorgesehen sind, mit denen eine Querkopplung durchgeführt wird.
Patent DE-3151919-C2 (DE)
Title: Lichtmeßschaltung für eine photographische Kamera
IPC: G03B7/08
Filed: 1981-12-30
Granted: 1983-11-10
Abstract: Eine Belichtungszeit-Anzeige- und -Steuerschaltung für eine photographische Kamera hat eine Diode (14) zum logarithmischen Komprimieren und einen Halbleiter-Analogschalter (15), die hintereinander zwischen eine Ausgangsklemme eines ersten Operationsverstärkers (11) und eine nichtinvertierende Eingangsklemme (+) eines zweiten Operationsverstärkers (13) zwischengeschaltet sind, der zusammen mit einem photoelektrischen Meßgrößenumformer (17), welcher an wenigstens eine seiner Eingangsklemmen angeschlossen ist, eine Integrierschaltung (20) bildet. Durch Umschalten des Halbleiter-Analogschalters (15) vom Ein- in den Ausschaltzustand mittels eines Auslösesignals synchron mit einem Verschlußauslösesignal wird am ersten Operationsverstärker (11) ein logarithmisch komprimiertes Signal (V ↓1) für eine Belichtungs- bzw. Belichtungszeitanzeige und am zweiten Operationsverstärker (13) ein Photostrom-Integrationssignal (V ↓2) für eine Belichtungs- bzw. Belichtungszeitsteuerung abgeleitet.
Patent DE-3200842-C2 (DE)
Title: Blockiereinrichtung für einen Axialkompensator für Rohre
IPC: F16L51/02
Filed: 1982-01-14
Granted: 1983-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen axialen Rohrkompensator, dessen Axialverschiebung zur Druckprobe durch einen radialelastischen Federring blockiert wird. Dieser Federring geht beim ersten Warmfahren des Kompensators automatisch aus seiner Blockierstellung in eine andere Radialposition über und gibt damit die axiale Verschiebbarkeit des Kompensators in beiden Richtungen frei.
Patent DE-3211504-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausmessen von Türen bei der Altbaurenovierung
IPC: G01B5/02
Filed: 1982-03-29
Granted: 1984-03-01
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Ausmessen von Türen im Bereich Futter (1) und Bekleidung (2, 3) bei der Altbaurenovierung und besitzt einen Grundkörper (9) mit einer Maßeinteilung (13). Um die Futtergesamtbreite, die falzseitigen und zierseitigen Bekleidungsbreiten und Wandabstände mit einmaligem Ansetzen der Vorrichtung messen zu können, ist an dem Grundkörper (9) ein erster fest angeordneter, im rechten Winkel abstehender Schenkel (11) und ein zweiter verschieblich geführter, ebenfalls im rechten Winkel abstehender Schenkel (12) vorgesehen, die mit von einer Anlegekante (10) am Grundkörper (9) ausgehenden Maßeinteilungen (16 und 17) versehen sind. Weiterhin sind an den Schenkeln (11 und 12) je ein Meßschieber (19, 20) mit Maßeinteilung (21 und 22) in Richtung der Erstreckung der Schenkel (11 und 12) und parallel zu der Erstreckung des Grundkörpers (9) verschiebbar gelagert.
Patent DE-3225062-C2 (DE)
Title: Reaktordruckbehälter
IPC: G21C15/12
Filed: 1982-07-05
Granted: 1985-06-05
Abstract: Bei einem Reaktordruckbehälter (1) mit einem zylindrischen Mantel (2), an dem radial verlaufende Einlaßstutzen (5) angeordnet sind, und mit einem zylindrischen Kernbehälter (10), der mit dem Mantel einen Ringspalt (15) begrenzt, wobei der Mantel (2) im Anschluß an die Einlaßstutzen (5) mit einer inneren Abschrägung (23) versehen ist, geht die Abschrägung (23) von einem inneren Vorsprung (21) aus, so daß ein Diffusor (24) gebildet wird. Damit wird die Strömung verbessert. Der Abbau der Druckverluste ergibt erhebliche Einsparungen an der sonst notwendigen Leistung der Hauptkühlmittelpumpen.
Patent DE-3231382-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken einer Glasscheibe mit Heizleitern und demgegenüber schichtdickeren Sammelschienen sowie für die Durchführung des Verfahrens geeignete Siebdruckschablone
IPC: H05B3/84
Filed: 1982-08-24
Granted: 1986-11-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer beheizbaren Glasscheibe mit Heizleitern und Sammelschienen durch Bedrucken eines Glasscheibensubstrates mit Hilfe einer gleichmäßig beschichteten Siebdruckschablone. Es wird eine Siebdruckschablone verwendet, die bereichsweise dickere Fäden aufweist. Im Bereich der dickeren Fäden werden Sammelschienenspuren angeordnet. Außerdem sind die üblichen Heizleiterspuren vorgesehen. In einem einzigen Druckvorgang werden die Sammelschienen und die Heizleiter gedruckt, wobei wegen der dickeren Fäden im Bereich der Sammelschienenspuren erreicht wird, daß im Bereich der Sammelschienenspuren eine dickere Leitmetallauflage auf das Glasscheibensubstrat aufgebracht wird als im Bereich der Heizleiterspuren.
Patent DE-3239995-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Dokumenten
IPC: G07D7/12
Filed: 1982-10-28
Granted: 1985-07-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Erkennen von Dokumenten geschaffen, bei der ein in der Dokumentenebene (1) vorliegendes Dokument beleuchtet wird und ein auf die beleuchtbare Dokumentenebene (1) gerichteter Empfänger (15, 16, 17) in Abhängigkeit des vom Dokument reemittierten bzw. gestreuten Lichtes ein Signal an eine Signalverarbeitungseinrichtung (40) liefert. Zur Erkennung der Farbe des vom Dokument ausgehenden Lichtes sind drei Empfänger (15, 16, 17) vorgesehen, denen das Licht jeweils über Farbfilter (31, 32, 33) der Grundfarben blau, grün und rot zugeführt wird. Die Signalverarbeitungseinrichtung (40) erzeugt ein von der Helligkeit des reemittierten bzw. gestreuten Lichtes unabhängiges, die Farbe eines Dokumentes eindeutig kennzeichnendes Signal, das mit in einem Speicher (48) gespeicherten Farbsignaldaten verglichen wird, so daß das Dokument anhand seiner Farbe eindeutig erkennbar ist.
Patent DE-3240020-C2 (DE)
Title: System für die Datenübertragung über das öffentliche Telefonnetz
IPC: H04M17/02
Filed: 1982-10-28
Granted: 1986-01-09
Abstract: Das System für die Übertragung von Daten über das öffentliche Telefonnetz (1) zwischen Münzfernsprechern (MF1, MF2) einerseits und zwischen Terminals (DT1 bis DTn) andererseits weist in jedem Münzfernsprecher (MF1; MF2) einen MODEM (3), einen mit ihm verbundenen Speicher (4) sowie eine Eingabeeinrichtung (6) für die Eingabe einer Identifizierungsnummer des Münzfernsprechers (MF1; MF2) auf. Jedes Terminal (DT1; DT2) ist mit einem MODEM (5) versehen. Der Speicher (4) ist ein nichtflüchtiger RAM-Speicher oder ein flüchtiger Speicher mit einer Pufferbatterie (7). Jeder Münzfernsprecher (MF1; MF2) verlangt beim ersten Start, bei jedem Münzkassettenwechsel sowie periodisch in vorbestimmten Zeitintervallen von einem Terminal (DT1) für den geltenden Tarif und von einem Terminal (DT2) für die Kontrolle des Telefonverkehrs (DT2) Daten, welche nach dem Empfang im Speicher (4) gespeichert werden.
Patent DE-3243950-C2 (DE)
Title: Vereinzelungseinrichtung für die Vereinzelung von Brettern oder dgl.
IPC: B65G47/14
Filed: 1982-11-27
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vereinzelungseinrichtung für die Vereinzelung von Brettern, bei der blockweise ankommende Bretter über eine Kippkante 10 von ihrer Schmalseite auf die Breitseite gekippt werden. Die gekippten Bretter rutschen dann über eine Ebene 14 zu einer Mitnahmevorrichtung 17, die mit mehreren Mitnahmeleisten 18 die Bretter 13, 15 von der Ebene 14 abnimmt und zur weiteren Verarbeitung einzeln abtransportiert. Die der Vereinzelungseinrichtung zugeführten Bretter können auf einer ihrer sich in Längsrichtung erstreckenden Schmalseite stehen oder auf einer ihrer Breitseite liegen. Dadurch ist die Vereinzelungseinrichtung sehr vielseitig einsetzbar.
Patent DE-3246587-C2 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Gummilager
IPC: F16F13/12
Filed: 1982-12-16
Granted: 1986-09-25
Abstract: Hydraulisch dämpfendes Gummilager für Kraftfahrzeuge mit zwei in Axialrichtung einander gegenüberliegenden starren Stirnwänden und mindestens zwei axial hintereinander angeordneten, Dämpfungsflüssigkeit enthaltenden Kammern, wobei die Kammern miteinander durch einen ringförmig um die Lagerachse verlaufenden Durchtrittskanal verbunden sind, wobei die den Durchtrittskanal aufweisende starre Trennwand radial innerhalb einer elastischen, axial beweglichen und an ihrem äußeren Umfang fest und dicht eingespannten Membran angeordnet ist.
Patent DE-3247767-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer gestrickten oder gewirkten Maschenware und zur Durchführung dieses Verfahrens eingerichtete Strickmaschine
IPC: D04B15/32
Filed: 1982-12-23
Granted: 1985-06-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer gestrickten oder gewirkten Maschenware mit an wenigstens einem Nadelträger längsverschieblich gelagerten Zungennadeln, bei dem die Nadeln, ausgehend von der Grund- oder Abschlagstellung, in die Fang- oder Einschließstellung ausgetrieben und nach dem Einlegen des Fadens in den Nadelhaken wieder in die Grundstellung zurückgezogen werden, wird zur Erhöhung der Arbeitsgeschwindigkeit und zur Verringerung der Beanspruchung der Nadelzungen derart vorgegangen, daß während der Austriebsbewegung der einzelnen Nadeln die in dem jeweiligen Nadelkopf hängende, zuletzt gebildete Masche in Richtung der Austriebsbewegung mit einer kleineren Geschwindigkeit als die Nadelgeschwindigkeit zumindest so lange mit der Nadel mitbewegt wird, bis die Nadelzunge auf diese Masche aufgelaufen und von dieser geöffnet worden ist.
Patent DE-3250054-C2 (DE)
Title: Automatic reversing mechanism for tape recorder
Inventor: HAYASHI HIDEKI
IPC: G11B15/44
Filed: 1982-07-09
Granted: 1994-01-13
Abstract: The automatic reversing mechanism has a drive wheel (23) with a control cam (22) and its two locking regions (32,33) and with a changing lever (101) and two dogs. The mechanism also includes a first locking lever (21) which is preloaded in the direction of the control cam and which is normally engaged with one of the locking regions and a second locking lever (105) which is preloaded in the direction of the control cam and which is normally engaged with the second dog and released by the locking regions.By the movement of the changing lever the first locking lever is released from one of the locking regions by the first dog and the second locking lever is released from engagement with the second dog, so that it turns in the direction of the cam and engages with one of the locking regions after the cam has turned
Patent DE-3311477-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Druckflächen
IPC: B41F31/02
Filed: 1983-03-29
Granted: 1985-05-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Messen der Druckfläche von Druckplatten vorgestellt, bei der ein Abtast-Kopf und ein weiterer Prüfsensor getrennt voneinander ausgebildet und unabhängig voneinander bewegbar sind. Sowohl der Abtast-Kopf als auch der weitere Prüfsensor sind mit zumindest jeweils einem Fotosensor versehen, welcher die Intensitäten von Lichtstrahlen vermißt, welche von der Oberfläche der Druckplatte sowie von Abschnitten außerhalb der Druckplatte reflektiert werden. Mittels einer elektronischen Datenverarbeitung werden die Meßdaten der Fotosensoren derart verrechnet, daß eine Eichung der Fotosensoren des Abtast-Kopfes erreicht wird, wodurch es möglich ist, die Druckplatte exakt zu bestimmen.
Patent DE-3315691-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von lufttrocknenden wäßrigen Emulsionen von urethanmodifizierten Alkydharzen und/oder Urethanölen
IPC: C09D175/04
Filed: 1983-04-29
Granted: 1985-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von lufttrocknenden wäßrigen Emulsionen von urethanmodifizierten Alkydharzen oder Urethanölen als Bindemittel für Lacke und Farben. Man mischt 50 bis 75 Gew.% eines urethanmodifizierten Alkydharzes oder Urethanöles, welches einen Gehalt an ungesättigten Ölfettsäuren von 45-70 Gew.% enthält, mit 25-50 Gew.% einer Emulgatorkomponente, die durch Pfropfcopolymerisation von 50-75 Gew.% von Polyäthylenglykol enthaltenden Polyol estern von Fettsäuren mit 17-45 Gew.% Vinyl- und/oder Acryl- und/oder Methacrylmonomeren und 5-8 Gew.%  α, β-äthylenisch ungesättigter Carbonsäuren erhalten wird, und emulgiert das Gemisch nach partieller Neutralisation der Carboxylgruppen in Gegenwart von max. 20% wassertoleranter Lösungsmittel in Wasser.
Patent DE-3325649-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung für ein Trennelement für Akkumulatoren
IPC: H01M50/443
Filed: 1983-07-15
Granted: 1986-07-24
Abstract: Es wird ein beutelförmiges Trennelement der Papier mach art für Akkumulatoren sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung offenbart. Das Trennelement wird aus einem Blatt geformt, welches in einem nassen Papierherstellverfahren durch Vereinigen einer mikroporösen Schicht aus einem anorganischen Material, einem synthetischen Fasermaterial und einem Bindemittel sowie einer groben Schicht aus einem synthetischen Fasermaterial und einem Bindemittel, welche kein anorganisches Material enthält, erzeugt wird, welche dann durch Erhitzen miteinander verbunden werden. Aus diesem Blatt wird durch Umfalten ein Beutel geformt, wobei an vorbestimmten Stellen die zueinander hinweisenden Flächen der groben Schichten durch Thermofusion verklebt werden. Auf diese Weise erhält man ein beutelförmiges Trennelement mit hoher Haftfestigkeit an den Klebstellen und guten physikalischen und elektrischen Eigenschaften.
Patent DE-3333071-C2 (DE)
IPC: H04N11/06
Filed: 1983-09-14
Granted: 1986-01-23
Abstract: An analog digital conversion is provided for two color difference signals, for example for a recording according to a timeplex method. The color difference signals are adjusted in their amplitude at the input of the analog digital converter such that the modulation range of the analog digital converter is always fully used independent of the original amplitude of the color difference signal. The amplitude is restored back to its original value after a digital to analog reconversion. This results in an improvement of the signal to noise ratio during the transmission. The amplification provided to the various signals can be controlled by comparator circuits comparing the signal level with a reference signal.
Patent DE-3338146-C2 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: E05D15/06
Filed: 1983-01-14
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung mit einer horizontalen Profilschiene (2), mit wenigstens einem Türelement (4, 6, 8), welches mittels eines Führungskörpers (28) in der Profilschiene (2) geführt wird. Der Führungskörper (28) weist ein Verstellelement (32, 34) für einen in der Höhe einstellbaren Rollenhalter (66) auf, wobei eine bezüglich der Horizontalen geneigte Führungsfläche (74) und eine Stellschraube (84) vorhanden sind. Um mit einem geringen konstruktiven Aufwand und mit geringem Gewichts- und Platzbedarf die Höheneinstellung zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, daß das Verstellelement (32, 34) einen Schlitz (88) aufweist, in welchen die Stellschraube (84) mit einem Bund (86) eingreift. Alternativ oder auch zusätzlich weist das Verstellelement (32, 34) einen Nocken (94) auf, welcher in eine Ringnut (96) der Stellschraube (84) eingreift.
Patent DE-3347438-C2 (DE)
IPC: F28D1/053
Filed: 1983-12-29
Granted: 1987-06-04
Abstract: 1. Radiator for space heating with convectors supplied from different energy sources. The upper convector (2) is operated by means of a heating medium of a higher temperature and the lower convector (1) is operated by means of a heating medium of a lower temperature. The convectors are equipped with heatconducting lamellae (3, 4) - arranged one after the other in flow direction - that divide an air duct into a number of continuously ascending open flues (14). The radiator is characterized by the fact that the lamellae (4) of the higher temperature convector are connected with the lamellae (3) of the lower temperature convector by means of heat insulating bridges (11) made of a material of minor heat conductivity, such that the open flues (14) are kept free.
Patent DE-3419268-C2 (DE)
Title: Münzausgabevorrichtung
IPC: G07D9/00
Filed: 1984-05-23
Granted: 1986-12-04
Abstract: Münzausgabevorrichtung mit einem einem Münzläufer gegenüberliegend angeordneten Auswurfteil. Das Auswurfteil wirkt mit einer Münze zusammen, die längs des Läufers aus der Vorrichtung heraustreten will, wenn die Münze nicht so angeordnet ist, daß sie den Läufer unterläuft. Die das Auswurfteil gegen seine Vorspannkraft bewegende Münze wird längs des Läufers gezogen, jedoch durch das Auswurfteil so beeinflußt, daß sie zurück in einen das Gehäuse bildenden Teil einer Münzenvorsatzschale fällt.
Patent DE-3427484-C2 (DE)
IPC: C09D9/00
Filed: 1984-07-25
Granted: 1993-07-01
Abstract: 1. Wall paper remover being mixed with water when used, characterised in that it contains a water-soluble thickener in granule form as a main component and that any additional agents are also granule-shaped.
Patent DE-3439345-C2 (DE)
Inventor: STOLLE RALPH J
IPC: A61K39/395
Filed: 1984-10-26
Granted: 1993-10-14
Abstract: Use of hyperimmune milk for treating vascular disorders or pulmonary disorders associated with smoking in mammals which comprises: administering to the mammal milk collected from a bovid being maintained in a hyperimmune state, in an amount and for a time sufficient to produce anti arteriosclerotic or antiaging vascular effects or sparing effects on lung tissue.
Patent DE-3500376-C2 (DE)
Title: Baukörper, Bauteil, Bauelement o.dgl., mit einer Außenschicht, und Flächengitter zum Einbetten in diese Außenschicht
IPC: E04C5/04
Filed: 1985-01-08
Granted: 1986-11-13
Abstract: Der Baukörper (B) besitzt eine eine freie Oberfläche (O) bildende Außenschicht (6) aus einem mineralisch und/oder organisch abbindenden, Zugspannungen durch Rißbildung abbauenden Baustoff. Zur Steuerung der Rißbildung ist in die Außenschicht (6) eine Einlage (9) in Form eines im wesentlichen zweidimensionalen Gitters (G) eingebettet, dessen Gitterstege (1) sich in Flächenrichtung der Außenschicht (6) erstreckende Gitterzellen (2) bilden. Die Einlage (9) besteht aus einem Werkstoff, der mit dem Baustoff der Außenschicht (6) keine kraftschlüssige Haftverbindung eingeht. Die durch die Gitterstege (1) jeweils geschlossenen Gitterzellen (2) besitzen in Flächenrichtung der Außenschicht (6) Seitenabmessungen (L) derart, daß die unter dem Einfluß von Spannungen im Baustoff bis zur Rißbildung auftretenden gleichgerichteten Abmessungsänderungen der jeweils die Gitterzelle (2) ausfüllenden Baustoffscholle kleiner sind als die noch für zulässig gehaltene maximale Rißbreite. Die Höhe der Gitterstege (1) quer zur Flächenerstreckung der Außenschicht (6) ist mindestens gleich deren halber Schichtdicke (d).
Patent DE-3545333-C2 (DE)
IPC: F02F1/42
Filed: 1985-12-20
Granted: 1988-06-01
Abstract: An air-cooled block cylinder head adapted for mounting on an open-deck cylinder casing of an internal combustion engine. In order to maintain a tight seal of the cylinder head to the cylinder casing, the combustion chamber floor of the cylinder head is designed to be deflected in a manner that does not adversely affect the sealing of the cylinder head to the cylinder casing. This is achieved by designing the cooling chamber side of the cylinder head floor with a gradually changing floor wall thickness in the area directly above the cylinder combustion chamber. In the preferred designs, the combustion chamber floor is designed to be concave or convex. The cylinder head also includes features for effectively cooling the combustion chamber floor and for isolating the exhaust conduit.
Patent DE-3710443-C2 (DE)
IPC: G01M3/32
Filed: 1987-03-30
Granted: 1990-12-20
Abstract: In a method of testing the gas-tightness of walls defining a closed chamber a hollow member of resiliently flexible material is inserted into the chamber. A liquid is introduced into the hollow member until the hollow member substantially fills the chamber. A test gas is then introduced into the space defined between the hollow member and the chamber walls. Escape of any test gas from the chamber is then sensed by loss of gas pressure in the chamber or the presence of test gas outside the chamber. The presence of the liquid-filled hollow member reduces the amount of test gas needed and the associated risks and cost. The chamber may be defined between segments of oil well pipe casing connected by threaded sockets or it may be the space within a tank.
Patent DE-4090355-C2 (DE)
Title: Optical scanning system for reading text or character images and scanning plate for such a scanning system
Inventor: MONTGOMERY JAMES R
IPC: G02B27/14
Filed: 1990-03-14
Granted: 1994-11-17
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-4223730-C2 (DE)
Inventor: BAYER FRANZ XAVER
IPC: E06B3/66
Filed: 1992-07-18
Granted: 1996-02-29
Abstract: In order to fill a spacer frame (3) for insulating glass panes which contains a drying agent (2), an initially drying-agent-free hollow profile (4) is bent a number of times in order to form the frame corners (5) and left open in region of the last corner (6). Thereafter, a drying agent (2) is introduced at the open point of the frame legs (7 and 8), provided for definitive closure, and the frame (3) is then closed definitively. In order to achieve higher cycle times, one after the other, a plurality of spacer frames (3) are bent a number of times in order to form the frame corners (5) and are left open in the region of the last corner (6) and advanced, with the open end sides transverse to the plane defined by the frames (3) in each case, during the filling procedure simultaneously beneath filling openings (12 and 13) of a filling station (10), with the result that, during their advancement along the filling openings (12 and 13), the frame legs (7 and 8) are filled, that is to say the frame legs (7 and 8) of a plurality of spacer frames (3) following one after the other in the advancement direction are simultaneously filled at least partially. In correspondingly shorter periods of time, in each case, one filled frame (3) is available for further machining. <IMAGE>
Patent DE-4336884-C2 (DE)
Inventor: SUMA KATSUHIRO
IPC: H01L27/04
Filed: 1993-10-28
Granted: 1997-01-09
Abstract: In response to an external control signal, a first timing detecting circuit and a high voltage detecting circuit detect setting of a signature mode and provide a signature mode signal to a second timing detecting circuit. The second timing detecting circuit outputs an output buffer activating signal to the output buffer in response to the external control signal. In response to the output buffer activating signal, the output buffer detects an internal supply voltage and provides the same to an external pin.