baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014009365-U1 (DE)
Title: Adapter für Fitting
IPC: B67D1/08
Filed: 2014-11-26
Abstract: Adapter (1) ausgebildet zur Aufnahme eines Fittings und zur Anordnung in einer kreisförmigen Füllöffnung (200), die in einer Wandung eines Behälters vorliegt, wobei der Adapter (1) – einen hülsenartigen Außenring (2) mit einer Oberseite (1') und eine Unterseite (1'') und mit einem Ringflansch (2') aufweist, wobei der Außenring (2) eine Bohrung (9) zur Aufnahme des Fittings oder eines Verschlussteils hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (2) an seinem zu der Oberseite (1') weisenden Ende außenumfänglich erste Eingriffsmittel (6) aufweist, und dass der Adapter (1) einen Klippring (4) umfasst, der innenumfänglich zweite Eingriffsmittel (6') aufweist, und der Klippring (4) durch in Eingriff Bringen der ersten Eingriffsmittel (6) des Außenrings (2) mit den zweiten Eingriffsmitteln (6') des Klipprings (4) unlösbar verbindbar ist, wobei in einem Montagezustand des Adapters eine Oberseite des Ringflanschs (2') und eine Unterseite des Klipprings (4) jeweils einen Anlagebund bilden und wobei zwischen diesen beiden Anlagebünden ein Wandungsrand (101) an der kreisförmigen Öffnung (200) dicht aufnehmbar ist.
Patent DE-202014102119-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-05-07
Abstract: Verstellbarer Fahrzeugsitz (1), umfassend einen Fuß (8), mittels welchem der Fahrzeugsitz (1) mit einer Fahrzeugstruktur verbindbar ist, und ein Sitzteil (2), welches um eine Schwenkachse (A) relativ zu dem Fuß (8) schwenkbar ist, und welches einen Verriegelungsbügel (50) zum Zusammenwirken mit einer Strebe (75) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbügel (50) mindestens zwei Verriegelungsbereiche (51, 52) aufweist, welche in Tangentialrichtung versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202014104732-U1 (DE)
Title: Flügelförmiger Dachspriegel
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-10-01
Abstract: Dachspriegel für ein Fahrzeug mit einem Dach, umfassend: einen Mittelabschnitt, der sich quer über das Dach erstreckt; einen ersten Seitenabschnitt an einem ersten Seitenende des Mittelabschnitts, der breiter als der Mittelabschnitt ist; und einen zweiten Seitenabschnitt an einem zweiten Seitenende des Mittelabschnitts, der breiter als der Mittelabschnitt ist.
Patent DE-202014104780-U1 (DE)
Title: Fahrerloses flurgebundenes Fahrzeug
IPC: G05D1/02
Filed: 2014-10-06
Abstract: Fahrerloses flurgebundenes, einer auf einer Fahrbahn befindlichen fortlaufenden Markierung (7) folgendes Fahrzeug (1) mit einer optischen Sensoreinrichtung (2) zur Erfassung der fortlaufenden Markierung (7) sowie mit einer elektronischen Auswerteeinheit (3) zur Verarbeitung und Umwandlung der erfassten Werte in Steuersignale für eine Steuereinheit (6) des Fahrzeuges (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (3) zum periodischen, insbesondere kontinuierlichen Vergleich der zweidimensionalen Ausdehnung der erfassten fortlaufenden Markierung (7) und/oder der zweidimensionalen Ausdehnung von Unterbrechungen der Markierung (7) mit in einem elektronischen Speicher (4) abgelegten, mit vordefinierten Steuerinformationen verknüpften Referenzwerten der Ausdehnungen sowie zum Übertragen der daraus abgeleiteten Steuerinformationen auf die Steuereinheit (6) des Fahrzeuges (1) ausgeführt ist.
Patent DE-202015001435-U1 (DE)
Title: Verriegelung eines Kraftfahrzeug-Lenkrades
IPC: B60R25/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs, mit – einem von einem Motor M antreibbaren Mechanismus ME zum Schalten des Lenkrades L von einem entriegelten Zustand in einen verriegelten Zustand und umgekehrt, – einer Einheit E zur Ermittlung des aktuellen Zustands des Lenkrades L, und – einer Steuereinheit S zur Ansteuerung des Motors M, wobei die Ansteuerung des Motors M zur Änderung eines aktuellen Zustands des Lenkrades L mit einem Betrag |UM| einer Motorspannung UM erfolgt, der kleiner als eine Nennspannung UN des Motors M ist: |UM| < |UN|
Patent DE-202015003184-U1 (DE)
Title: Markisensicherung für Campingfahrzeuge
IPC: E04H15/32
Filed: 2015-04-30
Abstract: Markisensicherung, die durch Form und Funktion so gestaltet ist, dass sie sich vielen verschiedenen Einsatzsituationen bei der Fixierung von Campingfahrzeugmarkisen anpasst.
Patent DE-202015008200-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Nahtinstrument für antegrade Einzelnähte
IPC: A61B17/06
Filed: 2015-11-23
Abstract: Das „Chirurgische Nahtinstrument für antegrade Einzelnähte” ist ein aus zwei Teilen bestehendes chirurgisches Nahtinstrument für Einzelnähte mit Fadenrückzug von schutzwürdiger Konfiguration, gekennzeichnet durch zwei korrespondierende unterschiedliche Wirkstellen in einerseits der leicht geneigten atraumatischen Nadel und andererseits im geraden nadelartigen Fadengreifer. Die Wirkstelle in der leicht geneigten atraumatischen Nadel ist als schräg verlaufende fadenführende Inzision ausgebildet, und die andere Wirkstelle im nadelartigen gerade gewebeperforierenden Fadengreifer ist als fadenaufgreifender Fanghaken gestaltet. Dieser Fadengreifer greift den über die Fadeninzision straff präsentierten Faden mit seinem nach außen gerichteten Fanghaken auf und führt diesen Nahtfaden zurück. Die den Faden aufgreifende Wirkstelle ”Fanghaken” und die Wirkstelle ”Inzision” wirken in konstantem spitzen Winkel zueinander.
Patent DE-202015008925-U1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung für Paneele
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Mechanische Verbindung für Paneele an ihren miteinander zu verbindenden Randseiten (5, 10), wobei benachbarte erste und zweite Paneele (1, 2) durch eine im wesentlichen senkrechte Fügebewegung in horizontaler und vertikaler Richtung verriegelbar sind, wobei zur Vertikalverriegelung an dem ersten Paneel (1) eine Verriegelungskante (8) und an dem zweiten Paneel (2) ein gegenüber den Paneelen (1, 2) verlagerbares Verriegelungselement (6) angeordnet ist, welches durch eine Schwenkbewegung hinter die Verriegelungskante (8) verlagerbar ist, wobei das Verriegelungselement (6) einen Verriegelungsvorsprung (17) zum Verlagern hinter die Verriegelungskante (8) besitzt und einen bogenförmigen Führungsarm (16) hat, welcher in einer Führungsnut (7) des ersten Paneels (1) geführt ist und dazu ausgebildet ist, mit einer Dreh- oder Schwenkbewegung des Verriegelungselements (6) aus der Führungsnut (7) teilweise herausgezogen zu werden, indem ein aus der Führungsnut (7) vorstehender Schenkel (18) des Verriegelungselements (6) beim Ablegen in einem Bereich unterhalb der Verriegelungskante (8) mit dem ersten Paneel (1, 2) in Kontakt kommt.
Patent DE-202015104552-U1 (DE)
Title: Trageklemmgriff
IPC: F16G11/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Trageklemmgriff mit einem Griffkörper (1), an dem sich ein Trageseil (11) an Klemmrippen einer Klemmnut (10) festklemmen kann, und die Klemmnut (10) einen Boden (5) mit einer Ausnehmung (7, 8) besitzt, durch die das Trageseil (11) zu einem zu transportierenden Bauteil führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trageklemmgriff (1) aus Kunststoff gespritzt und an ihm über eine Sollbruchstelle (9) ein Steg (2) angeformt ist, und dieser Steg (2) ein Befestigungsmittel aufweist, mit dem der Trageklemmgriff (1) an einer Außenseite des Bauteils befestigbar ist.
Patent DE-202015104882-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Beleuchtungsanordnung (1) mit mindestens einer Lichtquelle (4), insbesondere einer LED, und einem flächigen Lichtleiter (2) zur Lichtabgabe über mindestens eine der Flachseiten (6) des flächigen Lichtleiters (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsanordnung (1) mindestens einen weiteren Lichtleiter (3) aufweist, der an einer der Schmalseiten bzw. der Stirnseiten (7) des flächigen Lichtleiters (2) angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (4) an einer der Stirnseiten (9) des weiteren Lichtleiters (3) angeordnet ist und wobei auf dem weiteren Lichtleiter (3) an der dem flächigen Lichtleiter (2) zugewandten Seite (8) mehrere Strukturen (5) zum Auskoppeln des Lichts aus dem weiteren Lichtleiter (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202015106007-U1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für Bügelverschlussflaschen
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-11-09
Abstract: Inspektionsvorrichtung (1) für Bügelverschlussflaschen (2) umfassend zumindest eine Transporteinrichtung (3) zum Transport von Bügelverschlussflaschen (2) in zumindest einer Förderrichtung (FR), zumindest eine Dreheinrichtung (5) mit Mitteln zum Drehen der Bügelverschlussflaschen (2) um deren Flaschenlängsachse (LA), zumindest eine Bügelpositioniereinheit zum Ausrichten eines Bügelverschlusses (9) und zumindest eine Inspektionseinheit (4), wobei die zumindest eine Bügelpositioniereinheit zum Ausrichten des Bügelverschlusses (9) wenigstens eine Magnetisierungseinrichtung (7) und zumindest eine Führungseinrichtung (8) aufweist, wobei die Magnetisierungseinrichtung (7) zur Erzeugung einer auf den Bügelverschluss (9) einwirkenden Magnetkraft (F) ausgebildet ist und wobei die Führungseinrichtung (8) zum Führen und/oder Drehen eines am Bügelverschluss (9) vorgesehenen Verschlusstopfens (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Inspektionseinheit (4) wenigstens ein erstes Inspektionsmodul (4.1) zur Inspektion einer Oberseite (6‘) des Verschlusstopfens (6) und zumindest ein in Förderrichtung (FR) hinter dem ersten Inspektionsmodul (4.1) angeordnetes zweites Inspektionsmodul (4.2) zur Inspektion einer an dem Verschlusstopfen (6) vorgesehenen Dichtung (6.1) aufweist.
Patent DE-202015106122-U1 (DE)
Title: Medizintisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2015-11-12
Abstract: Medizintisch (10) mit mindestens zwei Standbeinen (16) und einer von den Standbeinen (16) getragenen Tischplatte (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (12) eine Arbeitsfläche (14) aus technischer Keramik aufweist.
Patent DE-202016000961-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
IPC: B66C13/06
Filed: 2016-02-13
Abstract: Hubvorrichtung (1), umfassend  – einen entlang einer Bahn (2) verfahrbaren Tragwagen (3),  – ein Hubelement (4) zur Aufnahme einer Last,  – eine Hebeeinrichtung (5), mit der das Hubelement (4) relativ zum Tragwagen (3) in vertikale Richtung (V) angehoben und abgesenkt werden kann,  wobei die Hebeeinrichtung (5) mindestens zwei Zugelemente (6, 7, 8, 9) umfasst, wobei jedes Zugelement (6, 7, 8, 9) mit einem Ende am Hubelement (4) oder am Tragwagen (3) befestigt ist und am Tragwagen (3) oder am Hubelement (4) über jeweils eine Aufwickelvorrichtung (10, 11, 12, 13) aufwickelbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass jedes Zugelement (6, 7, 8, 9) als flächige Bahn ausgebildet ist und jede Aufwickelvorrichtung (10, 11, 12, 13) mindestens eine Walze (14, 15, 16, 17) umfasst, mit der das Zugelement (6, 7, 8, 9) aufgewickelt werden kann, wobei jedes Zugelement (6, 7, 8, 9) eine Dicke (D) und eine Breite (B) aufweist, wobei die Breite (B) mindestens 100 Mal die Dicke (D) beträgt.
Patent DE-202016003092-U1 (DE)
Title: Allseitig einsehbare aber nicht durchschaubare Aquarien
IPC: A01K63/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Allseitig einsehbare aber nicht durchschaubare Aquarien, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenscheibe mit einem Schichtschutzmaterial (z. B. Spionfolie oder Sonnenschutzfolie) beschichtet ist.
Patent DE-202016004244-U1 (DE)
Title: Getränkekasten - Tragesystem
IPC: B65D85/30
Filed: 2016-07-07
Abstract: Getränkekasten-Tragesystem mit zwei Schulter-Trageriemen (5 und 6), von denen an der Schulter zwei Zusatzriemen (7 und 8) abgehen. Jeder der vier Riemen kann mittels Schnellverschluss an einem Getränkekasten befestigt werden.
Patent DE-202016005103-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/18
Filed: 2016-08-24
Abstract: Fahrradsattel, mit einer Sattelschale (10), einem mit einer Unterseite (14) der Sattelschale (10) verbundenen Sattelgestell (22) und einem mit einer Oberseite (30) der Sattelschale (10) verbundenen Sattelpolster (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Sattelpolster (12) zumindest in einem Sitzbereich (26) der Sattelschale (10) seitlich über diese übersteht.
Patent DE-202016100069-U1 (DE)
Title: Packschalenablagesystem für Fahrzeugladebereich
IPC: B60R7/08
Filed: 2016-01-11
Abstract: Fahrzeugablagesystem, das Folgendes umfasst: eine Packschale, die schwenkbar mit einem hinteren Teil eines Fahrzeugs verbunden ist, wobei die Packschale eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche, die in einer geschlossenen Position einen Ablagebereich umschließt, aufweist; und einen Behälter, der an der unteren Oberfläche der Packschale befestigt ist.
Patent DE-202016100550-U1 (DE)
Title: Griff für eine Trainingskletterwand
IPC: A63B9/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Griff für eine Trainingskletterwand, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Rotationsgriff-Körper (2) aufweist, der mindestens an einer Stirnseite eine Stellfläche (3), die mit Arretierungsöffnungen (4) versehen ist, bildet, wobei der Rotationsgriff-Körper (2) mittels einer Achse (5) an zwei Tragarmen (6) rotationsfähig geankert ist, daß in mindestens einem Tragarm (6) eine Tragarmöffnung (12) vorgesehen ist, wobei die Distanz (X) von der Mitte der Achse (5) an dem Tragarm (6) zur Mitte der Tragarmöffnung (12) gleich der Distanz (Y) von der Mitte der Achse (5) des Rotationsgriff-Körpers (2) zur Mitte der Arretierungssöffnungen (4) ist, so dass zur Arretierung ein Arretierungsstift (8) in die einander gegenüberliegende Tragarmöffnung (12) und Arretierungsöffnung (4) eingebracht, insbesondere eingerastet werden kann, und dass der Rotationsgriff-Körper (2) mit Handgriffen (9) und/oder Vorsprüngen (10) und/oder Vertiefungen (11) versehen ist.
Patent DE-202016100556-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kultivierung von Fruchtkörpern von Antrodia Cinnamomea auf Holzstämmen von Cinnamomum kanehirae
IPC: A01G1/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Kultivierung von Fruchtkörpern von Antrodia Cinnamomea auf Holzstämmen von Cinnamomum kanehirae, umfassend: – einen Kulturtank (1), in dem ein Regal (10) angeordnet ist, das mit einer Vielzahl von Fächern (11) versehen ist, wobei an der jeweils entsprechenden Stelle der Fächer (11) eine Gewebeflüssigkeitsauffangplatte (12) angeordnet ist, auf der ein Ablagenetz (13) für Holzstämme von Cinnamomum kanehirae vorgesehen ist, wobei die vorbehandelten Holzstämme (4) von Cinnamomum kanehirae auf dem Ablagenetz (13) abgelegt werden, – eine Sterilisierugseinheit (2), die im Kulturtank (1) angeordnet ist und zur Sterilisierung bei 110~125°C für 3~8 Stunden dient, wobei die Bestandteile, nämlich die Gewebeflüssigkeit (41) und das ätherische Shoghu-Öl (42) aus den Holzstämmen (4) von Cinnamomum kanehirae, in der Gewebeflüssigkeitsauffangplatte (12) aufgefangen und somit gesammelt werden, wobei die Holzstämme (4) von Cinnamomum kanehirae nach der Sterilisierung schnell abgekühlt werden, damit die im Inneren der Holzstämme (4) verbleibende Wärme schnell abgeleitet wird, und – einen Impftank (3), der mit dem Kulturtank (1) in Verbindung gebracht werden kann, wobei die sterilisierten Holzstämme (4) von Cinnamomum kanehirae im Kulturtank (1) aufgenommen und in die Gewebeflüssigkeit (41) aus den Holzstämmen von Cinnamomum kanehirae eingetaucht wird, wobei anschließend eine flüssige Pilzbrut (5) für die Impfung über einen Zerstäuber (31) zur Impfung in den Impftank (3) eingefüllt wird, sodass im Impftank (3) die flüssige Pilzbrut (5) und die in die Gewebeflüssigkeit (41) aus Holzstämmen von Cinnamomum kanehirae getauchten Holzstämme (4) von Cinnamomum kanehirae vorhanden sind, wobei die Pilzkultivierung bei einer Temperatur von 25~30°C stattfindet, wobei der Impftank (3) ferner an ein Benebelungssystem (32) angeschlossen ist, das das ätherische Shoghu-Öl (42) in den Impftank (3) einfüllen kann, wenn die Oberfläche der Holzstämme (4) von Cinnamomum kanehirae mit Pilzfäden bedeckt ist, sodass die zweite Phase des Kulturvorgangs erfolgt, wobei nach dem Vollenden der beiden Phasen des Kulturvorgangs die Fruchtkörper von Antrodia Cinnamomea gewonnen werden.
Patent DE-202016102088-U1 (DE)
Title: Rastprofil für eine elektrische Baugruppe und Baugruppe mit einem Rastprofil
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-04-20
Abstract: Rastprofil einer elektrischen Baugruppe (10) mit einem Rastfuß (12) und mit einer einseitig offenen, einerseits durch eine Unterseite der Baugruppe (10) und andererseits durch eine Nase (20) am freien Ende des Rastfußes (12) begrenzte Ausnehmung (22), dadurch gekennzeichnet, dass eine zur Ausnehmung (22) gewandte Oberfläche der Nase (20) zumindest einen ersten und einen anschließenden zweiten Flächenabschnitt (24, 26) aufweist, dass der erste Flächenabschnitt (24) mit der Unterseite der Baugruppe (10) einen ersten Winkel (α) einschließt, dass der zweite Flächenabschnitt (26) mit der Unterseite der Baugruppe (10) einen zweiten Winkel (β) einschließt und dass der erste Winkel (α) größer als der zweite Winkel (β) ist.
Patent DE-202016103764-U1 (DE)
Title: Türverschluss- und -einrastbestätigungssystem
IPC: B60J5/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Fahrzeug-Einrastbestätigungssystem, das Folgendes umfasst: eine Tür, die drehbar an eine Karosserie gekoppelt ist; eine Servovorrichtung, die zwischen die Tür und die Karosserie gekoppelt ist und konfiguriert ist, die Tür zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position zu bewegen; einen Riegelmechanismus, der eine sich drehende Sperre aufweist; ein Klinkenelement, das konfiguriert ist, mit der Sperre in Eingriff zu gelangen; einen Controller, der an den Riegelmechanismus gekoppelt ist und konfiguriert ist, ein Einrastsignal von dem Riegelmechanismus zu empfangen, wenn das Klinkenelement in der Sperre eingerastet ist; und eine Schallquelle, die an den Controller gekoppelt ist und konfiguriert ist, in Reaktion auf das Einrastsignal, das durch den Controller empfangen wird, ein akustisches Signal ertönen zu lassen.
Patent DE-202016104835-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von EMV-Test-Messungen
IPC: G01R31/00
Filed: 2016-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von EMV-Test-Messungen, wobei die Vorrichtung eine als mobile Box ausgestaltete Messzelle aufweist, wobei – die Box an einer Seite ein Öffnung aufweist, die zumindest teilweise öffenbar und wieder verschließbar ist, wobei die Öffnung so ausgestaltet ist, dass durch sie hindurch zumindest ein zu prüfendes System in das Innere der Box einbringbar ist, – das Innere der Box in zwei Bereiche, vorzugsweise in einen oberen Bereich und in einen unteren Bereich, unterteilt ist, – in einem der beiden Bereiche (Gerätebereich) die Messgeräte anordenbar sind und in dem jeweils anderen Bereich (Messbereich) das zu prüfende System anordenbar ist, – die Unterteilung des Inneren der Box in zwei Bereiche durch eine Platte erfolgt, wobei die Platte eine Absorberschicht und/oder eine Dämpfungsschicht aufweist, um Störungen des zu prüfenden Systems durch die Messgeräte und/oder Störungen der Messgeräte durch das zu prüfende System weitgehend zu verhindern.
Patent DE-202016105565-U1 (DE)
Title: Laufband mit abgestuftem Geländer
IPC: G16H20/30
Filed: 2016-10-06
Abstract: Laufbandanordnung, mit einem Laufbandgestell und einem über im Laufbandgestell gehalterte Walzen laufenden und von einem Antrieb angetriebenen Endlosband, dessen eine Oberfläche als Geh- oder Lauffläche dient, wobei das Laufbandgestell beidseits je mindestens ein seitliches Geländerteil aufweist, das einen umgreifbaren ersten waagerechten Geländerabschnitt, mit einer ersten Höhe und einen zweiten waagerechten Geländerabschnitt mit einer zweiten Höhe, kleiner als die erste Höhe, auf dem ein Pfostenelement angebracht ist, welches ein Halteelement zum Ergreifen mit der Hand trägt, umfasst.
Patent DE-202016105741-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Verbrennungskraftmaschine
IPC: B60L7/26
Filed: 2016-10-13
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer für den Fahrzeugantrieb vorgesehenen Verbrennungskraftmaschine (2), wenigstens einer als Generator betreibbaren, mechanisch mit einem Antriebsstrang (2) des Fahrzeugs (1, 10, 12) drehgekoppelten elektrischen Maschine (3, 13) zur Erzeugung elektrischer Energie, wenigstens einem Energiespeicher (4, 5, 11, 14, 15), der zur Speicherung der von der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) erzeugten elektrischen Energie mit dieser verbunden ist, wenigstens einer Reibungsbremse zum Verzögern des Fahrzeugs (1, 10, 12) und wenigstens einem Steuergerät (7) zum Steuern der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) und des wenigstens einen Energiespeichers (4, 5, 11, 14, 15) sowie der wenigstens einen Reibungsbremse, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (7) dazu eingerichtet ist, ein Fahrzeugverzögerungsmoment abhängig von einer von einem Benutzer des Fahrzeugs (1, 10, 12) über ein Bremsbetätigungselement (8) vorgegebenen Bremsanforderung bis zu einem maximal durch die generatorische Last der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) erzielbaren Verzögerungsmoment alleine mittels der wenigstens einen elektrischen Maschine (3, 13) bereitzustellen und die dadurch entstehende elektrische Energie in dem wenigstens einen Energiespeicher (4, 5, 11, 14, 15) zu speichern und bei einer über dieses maximal erzielbare Verzögerungsmoment hinausgehenden Bremsanforderung das zusätzliche Fahrzeugverzögerungsmoment zusätzlich auch mittels der wenigstens einen Reibungsbremse bereitzustellen.
Patent DE-202016106640-U1 (DE)
Title: Fußbetriebener Papierschredder
IPC: B02C18/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Fußbetriebener Papierschredder (10), umfassend:  ein Gehäuse (20);  einen Antriebsmechanismus (30), der an einer Unterseite einer Seite des Gehäuses (20) befestigt ist, wobei der Antriebsmechanismus (30) eine Basis (31), ein an der Basis (31) angeordnetes Fußpedal (32), das relativ zu der Basis (31) nach oben und unten vorspannbar ist, sowie ein Verbundgetriebe (33) umfasst, das an der Basis (31) befestigt ist und durch das Fußpedal (32) drehbar ist;  eine an der Basis (31) angeordnete Spindel (40), die durch das Verbundgetriebe (33) drehbar ist; und  ein in einer oberen Seite des Gehäuses (20) angeordnetes Schneidmodul (50), wobei das Schneidmodul (50) eine Schneidwelle (54) und ein Getrieberad (56) umfasst, das fest mit einem Ende der Schneidwelle (54) verbunden ist und durch die Spindel (40) angetrieben werden kann, um die Schneidwelle (54) zu drehen.
Patent DE-202017003903-U1 (DE)
Title: Hundehalter "Elefant" Halteeinrichtung für Kleintiere mittels Gewichtkraft der Fahrzeuges
IPC: A01K1/04
Filed: 2017-07-22
Abstract: Tierhalterung Elefant aus ausgearbeitetem Edelstahlblech welches mit Elefantentypische Form versehen ist und durch die Gewichtskraft des darauf stehenden Rades auf dem Boden fixiert ist. Dadurch gekennzeichnet, dass die Tierhalterung, wenn sie unter einem Fahrzeugrad liegt nicht wegrutschen kann.
Patent DE-202017007518-U1 (DE)
Title: Urinal-Deckel
IPC: A47K13/24
Filed: 2017-03-17
Abstract: Urinal-Deckel (4) aus faserverstärktem Kunststoff, bestehend aus einer duroplastischen Harzmatrix mit Verstärkungsfasern, wobei der Urinal-Deckel (4) aus, vorzugsweise nahezu zellulosefreiem, SMC- oder BMC-Vollmaterial besteht.
Patent DE-202017100079-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Spritzen und System zum thermischen Spritzen
IPC: C23C4/131
Filed: 2017-01-10
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Spritzen, aufweisend: mindestens eine Lichtbogenspritzvorrichtung (06); einen drehbaren Arbeitstisch (01), wobei die Lichtbogenspritzvorrichtung (06) an einem Randbereich des drehbaren Arbeitstisches (01) angeordnet ist; mehrere Spritzwerkzeuge (02), die am drehbaren Arbeitstisch (01) in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei jedes der Spritzwerkzeuge (02) von einem Motor (021) in Drehung versetzt wird; mehrere Drahtplatzierungsgestelle (07), die an einer Außenseite des drehbaren Arbeitstisches (01) angeordnet sind, wobei jedes der Drahtplatzierungsgestelle (07) einer Lichtbogenspritzvorrichtung (06) entspricht; und eine Hauptsteuerung (08), die an den drehbaren Arbeitstisch (01) angeschlossen ist, um den drehbaren Arbeitstisch (01) zu steuern.