baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008902-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und Auswurf von Nanosatelliten
IPC: B64G1/64
Filed: 2014-11-10
Abstract: Vorrichtung zum Transport und Auswurf von Mikrosatelliten, vorzugsweise Nanosatelliten, umfassend einen Behälter mit Deckel (1), Führungsschienen (3), mindestens einer Auswurffeder (13), einer Verriegelungsvorrichtung (12) für den Deckel (1) und Arretierungsdruckfedern (2) dadurch gekennzeichnet, dass genannte Vorrichtung zum Transport und Auswurf von Nanosatelliten über eine mit dem Verschlussmechanismus des Deckels gekoppelte Apparatur verfügt, die eine kraftschlüssige Arretierungsklemmung des Satelliten in allen translatorischen Freiheitsgraden bewirkt
Patent DE-202014104451-U1 (DE)
Title: Mutter, insbesondere Rad- oder Achsmutter, Unterlegscheibe, Kontrolleinrichtung für Rad- oder Achsmuttern an Fahrzeugen und Fahrzeug hiermit
IPC: F16B39/28
Filed: 2014-09-18
Abstract: Mutter, insbesondere Radmutter oder Achsmutter für Fahrzeuge, mit einem Mutterkorpus (13; 113; 213; 333), mit einem zentralen Gewindeloch (14; 114; 214; 334), mit einer Umfangswand (13'; 113'; 213'; 333'), mit einer Anlagefläche an einer Unterseite (18; 118; 139) der Mutter und mit mehreren Schlüsselflächen (16; 115; 215; 335) an der Umfangswand des Mutterkorpus zum Anziehen oder Lösen der Mutter mittels eines mit den Schlüsselflächen zusammenwirkenden Werkzeugs, gekennzeichnet durch wenigstens eine Ausnehmung (21; 121; 221; 321), in der ein Sensorelement (11; 111; 211; 311) angeordnet ist, wobei das Sensorelement mit einer drahtlosen Schnittstelle (12; 112; 212; 312) gekoppelt ist, die ausgelegt ist, ein Sensorsignal des Sensorelementes drahtlos an eine externe Empfangseinheit zu übermitteln.
Patent DE-202014104769-U1 (DE)
Title: Leichtbau- Schwenkkransystem
IPC: B66C23/64
Filed: 2014-10-05
Abstract: Leichtbau-Schwenkkransystem (1) zum Anheben und Absenken von Lasten, zumindest aufweisend ein eine Schwenkachse bildendes, senkrecht an Gebäudeteilen befestigbares Tragrohr (2), einen um das Tragrohr (2) herum verschwenkbaren, eine Profilierung aufweisenden Ausleger (3), den Ausleger (3) beidseitig endseitig begrenzende Endkappen (4), eine den Ausleger (3) mit dem Tragrohr (2) verbindende Zugstrebe (5), die an dem Tragrohr (2) mit Abstand zum Ausleger (3) einerseits und auf der einer Last abgewandten Seite des Auslegers (3) andererseits befestigt oder angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (3), die Endkappen (4) und die Zugstrebe (5) aus faserverstärktem Kunststoff bestehen.
Patent DE-202014105106-U1 (DE)
Title: Deckeneinbauleuchte
IPC: F21V21/04
Filed: 2014-10-27
Abstract: Deckeneinbauleuchte (1) mit einem in eine Einbauöffnung (2) einsetzbaren Einbaurahmen (4) mit vorzugsweise kreisrunder Lichtaustrittsöffnung und mindestens einem im Einbaurahmen (4) drehbar und schwenkbar gehaltenen elektrischen Strahlergehäuse (10) mit Leuchtmittel (11), dadurch gekennzeichnet, dass hinter die oder in die Lichtaustrittsöffnung des Einbaurahmens (4) eine kuppelartige, insbesondere nach Art eines Kugelsegmentes ausgebildete Haube (7) eingesetzt ist, die mit dem Einbaurahmen (4) formschlüssig, aber um eine Mittelachse (9) vorzugsweise der Lichtaustrittsöffnung drehbar verbunden ist, und dass das Strahlergehäuse (10) mittels einer Achse (12) an der Haube (7) befestigt ist, wobei vorzugsweise eine gedachte Verlängerung (13) der Achse (12) die Mittelachse (9) insbesondere der Lichtaustrittsöffnung vor der Frontseite des Einbaurahmens (4) oder in der Mündungsflucht des Einbaurahmens (4) schneidet und wobei das Strahlergehäuse (10) um die Achse (12) drehbar gehalten ist.
Patent DE-202015003906-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsentzug der Materialoberfläche durch Erwärmung mittels Carbon-Rovings
IPC: E04B1/70
Filed: 2015-06-06
Abstract: Feuchtigkeitsentzug der Materialoberfläche durch Erwärmung mittels Carbon dadurch gekennzeichnet, dass Carbon-Rovings (3) in Form von Carbon-Rovings-Strukturen (B): in, auf und unter Material (A), bei Zuführung von Strom (C) und in Abhängigkeit ihres elektrischen Widerstands, heiß werden (4). Durch diese Erhitzung (siehe 3.), entsteht Wärme (5), die an das Material (A) abgeführt wird. Das Material (A) ob organisch, anorganisch, oder eine Mischung aus anorganischen und organischen Stoffen, erwärmt sich (siehe 3) in Abhängigkeit der Zuführung von Strom (C.), in Menge, Dauer und Volt-Zahl. Bei dieser Erwärmung, wird die in und auf dem Material (A) befindliche Feuchtigkeit (6) ebenso erwärmt (7). Durch diese Erwärmung (3), verdunstet die Feuchtigkeit (6) aus, oder auf dem Material.
Patent DE-202015006199-U1 (DE)
Title: Gehhilfenachrüstsatz
IPC: A61H3/04
Filed: 2015-09-08
Abstract: Gehhilfenachrüstsatz für eine Gehilfe, die fahrbare ist, der einen Laser 11, vorzugsweise einen Tongeber, Taktgeber, eine LED Beleuchtung aufweist, die einzeln, zu zweit oder gemeinsam über einen Schalter, in Form eines Tasters beliebig oft ein und ausschaltbar sind.
Patent DE-202015006347-U1 (DE)
Title: Tragegurt für Longboards TZB01
IPC: A63C17/26
Filed: 2015-09-08
Abstract: Längenverstellbarer Schultergurt mit an den Enden angebrachten Haken dadurch gekennzeichnet, dass ein Longboard/Skateboard mit seiner Längsseite, hochkant in die Haken gestellt werden kann
Patent DE-202015008776-U1 (DE)
Title: Staubsaugerfilterbeutel mit stoffschlüssig verbundener Halteplatte
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-12-22
Abstract: Staubsaugerfilterbeutel, umfassend eine Wandung (1) mit einem Anbringungsort für eine Halteplatte (5), sowie eine am Anbringungsort stoffschlüssig mit der Wandung (1) verbundene Halteplatte (5), die zumindest bereichsweise über mindestens eine, insbesondere genau eine Lage eines textilen Materials (2) mit der Wandung (1) verbunden ist.
Patent DE-202015009876-U1 (DE)
Title: Autonomes elektronisches Preisschild
IPC: G06Q30/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Autonomes elektronisches Preisschild, umfassend ein Diplay zum Anzeigen mindestens eines produktbezogenen Datums, mindestens einen Energiespeicher, durch den zumindest das Display mit elektrischer Energie versorgbar ist oder versorgt wird, mindestens eine Speichereinheit, auf der zumindest mindestens ein produktbezogenes Datum speicherbar oder gespeichert ist. mindestens eine Datenübertragungseinrichtung zum Empfangen mindestens einen ersten und/oder zweiten produktbezogenen Datums und zum Senden des mindestens einen ersten und/oder zweiten produktbezogenen Datums, wobei die Datenübertragungseinrichtung mit einer Servereinheit und mit einem mobilen Endgerät drahtlos verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202015100096-U1 (DE)
Title: Elektrische Anhaltevorrichtung
IPC: B65G47/88
Filed: 2015-01-12
Abstract: Anhaltevorrichtung (1) zum Anhalten von Objektträgern, die von einem Fördermittel (26) einer Fördervorrichtung (22) mitbewegt werden, mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Anhalteelement (4) mit einer Freigabestellung und einer Anhaltestellung, wobei das Anhalteelement (4) in der Anhaltestellung aus dem Gehäuse (2) herausragt, und einem elektrischen Antrieb (8) mit einer Regeleinrichtung (18) zum abwechselnden Verschwenken des Anhalteelements (4) in die Freigabestellung und die Anhaltestellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung (18) außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015100486-U1 (DE)
Title: Unterteilungsrahmen
IPC: A47B88/20
Filed: 2015-02-02
Abstract: Unterteilungsrahmen mit rechteckigem Grundriss, zum Einsetzen in ein kastenförmiges Möbelteil, mit mindestens zwei längenverstellbaren, durch teleskopartig verstellbare Wandelemente (18, 20, 22, 24) gebildeten Wänden (10, 12, 14, 16), dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente an den Ecken des Unterteilungsrahmens durch Steckverbindungen (50, 56, 58) zusammengehalten sind.
Patent DE-202016004414-U1 (DE)
Title: Kit zur Gelenkverbindung zwischen Trennpaneelen in Ställen oder Schweineställen
IPC: E05D3/02
Filed: 2016-07-15
Abstract: Kit (1) zur Gelenkverbindung zwischen Trennpaneelen, von der Art, die in Ställen oder Schweineställen zum Begrenzen von Aufenthaltsorten eingesetzt wird, das ein erstes Paar von männlichen Teilen (2) mit einem Eingriffsvorsprung (3) und mindestens einem Seitenflügel (4), die eingerichtet sind, um auf verschiedenen Stufen mit der vertikalen Kante eines Paneels (10) gekoppelt zu werden; und ein zweites Paar von weiblichen Teilen (5) mit einem Eingriffsloch (6) und mindestens einem Seitenflügel (7), die eingerichtet sind, um auf denselben Stufen wie die männlichen Teile mit der vertikalen Kante eines anderen benachbarten Paneels (11) gekoppelt zu werden, umfasst, wobei die Eingriffsvorsprünge (3) und die Eingriffslöcher (6) derart ausgebildet sind, dass die Vorsprünge in der Lage sind, in die Löcher einzufassen, wenn eine gleichzeitige vertikale relative Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Paar von männlichen und weiblichen Teilen (2 und 5) erfolgt, wenn sie zweckmäßig an den Paneelen befestigt sind, und so die jeweiligen Paneele gelenkig verbunden werden, wobei eines des ersten oder zweiten Paars von Teilen (2 oder 4) ferner mit einer Versenkung (14) ausgebildet ist, um in einer Nut (12), die in der Kante des entsprechenden Paneels eingebracht ist, zu passen, so dass der Eingriffsvorsprung oder gegebenenfalls das Eingriffsloch in der genannten Nut angeordnet wird, wobei das Kit dadurch gekennzeichnet ist, dass es ein Hilfsteil (8) umfasst, das mit einem Haltestift (13), der mit einem Handhebel (9) betätigt werden kann, und einem gekröpften Ende (13a) versehen ist, wobei der Stift in dem Hilfsteil geführt montiert ist, mit der Möglichkeit, sich der Länge nach zu verschieben und sich um seine Achse zu drehen, und wobei dieses Hilfsteil (8) eingerichtet ist, um an dem Seitenflügel (4 oder 7) eines beliebigen der männlichen Teile (2) befestigt zu werden, wobei der Stift parallel zu dem Seitenflügel ist und folglich außerhalb des Paneels liegt, jedoch das gekröpfte Halteende (13a) des Stifts durch den Handhebel gesteuert in der Lage ist, in mindestens zwei Positionen angeordnet zu werden: einer Freigabeposition (A), in welcher das gekröpfte Halteende kein Lösen aus der Fassung des ersten und zweiten Paars von Teilen (2, 5) verhindert; und einer Sperrposition (B), in welcher das gekröpfte Halteende (13) in der Versenkung (14) liegt und als mechanischer Anschlag wirkt, um zu verhindern, dass die relative vertikale Lösebewegung der Teile (2, 5) rückgängig gemacht wird.
Patent DE-202016008708-U1 (DE)
Title: Gepäckträger
IPC: B62J7/08
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Adapter zum Befestigen eines Objekts (18) an einem Gepäckträger (1) umfassend ein erstes Befestigungsteil (8) und ein zweites Befestigungsteil (9), wobei der Adapter umfasst:
 - einen hakenförmigen Teil (11), der eingerichtet ist, mit dem ersten Befestigungsteil (8) des Gepäckträgers (1) zusammenzuwirken;
 - eine Klinke (16), die eingerichtet ist, mit dem zweiten Befestigungsteil (9) des Gepäckträgers (1) zusammenzuwirken; und
 - einen Freigabeteil (17), der eingerichtet ist, die Klinke (16) vom zweiten Befestigungsteil (9) freizugeben.
Patent DE-202016008892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen oder Feinbearbeiten von Werkstücken
IPC: B08B1/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: System zum Reinigen oder Feinbearbeiten von Werkstücken (86), mit einer Handlingeinrichtung (92) in Form eines Roboters oder eines Portals, an dem eine Vorrichtung (10) mittels eines Anschlusses (16) aufgenommen ist, an dem ein Gehäuse (12) aufgenommen ist, mit einem Antriebsmotor (28) zum Antrieb mindestens einer Walze (18, 20, 22) zur Behandlung eines Werkstücks (86), wobei die mindestens eine Walze (18, 20, 22) von einer Abdeckung (19, 21, 23) zumindest teilweise abgedeckt ist und mit einer Absaugeinrichtung (25, 26) gekoppelt ist.
Patent DE-202016100728-U1 (DE)
Title: Scheimpflugadapter und Verwendung
IPC: G03B5/06
Filed: 2016-02-12
Abstract: Scheimpflug-Adapter zur Kopplung eines Objektivs (22) mit einer Kamera (18) unter Einhaltung des Scheimpflug-Kriteriums, umfassend einen Objektivanschluss (32) und einen Kameraanschluss (30), die relativ zueinander verschwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang ein Diffusor (38) senkrecht zu einer durch den Kameraanschluss (30) vorgegebenen optischen Achse fixiert ist.
Patent DE-202016103265-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für Steckachsen
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: Rückhaltevorrichtung (100) für eine Steckachse (200) mit einem Steckachsenkörper (201), einem proximalen Ende (202) und einem distalen Ende (203), gekennzeichnet durch – einen Sperrriegel (101) mit einer Spitze (102), welcher in Richtung der Längsachse (L) des Steckachsenkörpers (201) zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition bewegbar ist, sowie – einen den Sperrriegel (101) unter Bereitstellung einer Vorspannkraft in Richtung der Längsachse (L) des Steckachsenkörpers (201) bewegenden Vorspannmechanismus (103), wobei – die Spitze (102) des Sperrriegels (101) in der Sperrposition form-, kraft und/oder reibschlüssig mit dem distalen Ende (203) des Steckachsenkörpers (201) zusammenwirken kann, um die längsaxiale Bewegbarkeit des Steckachsenkörpers (201) zu hemmen, und wobei – der Sperrriegel (101) zum Einnehmen der Freigabeposition so weit vom Steckachsenkörper (201) entfernbar ist, dass seine Spitze (102) außerhalb der Umhüllenden (206) des distalen Endes (203) der Steckachse (200) angeordnet ist, so dass letztere ungehindert in axialer Richtung (L) bewegbar ist, wobei Sperrriegel (101) und Vorspannmechanismus (103) in oder an einem im Fahrbetrieb zum Zusammenwirken mit dem proximalen Ende (202) der Steckachse (200) vorgesehenen ersten Ausfallende (300) anordenbar oder angeordnet sind.
Patent DE-202016103302-U1 (DE)
Title: Für eine Virtual-Reality-Brille bestimmte Führung einer elektrischen Leitung
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine für eine Virtual-Reality-Brille (1) bestimmte Führung (6) für zumindest eine elektrische Leitung (7) zur Verbindung mit einer Recheneinheit und/oder mit einer Stromversorgung mit einer ein Fixiermittel (2) für die Leitung (7) aufweisenden Tragvorrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (6) für die elektrische Leitung (7) eine mittels der am Körper des Benutzers (4) fixierbaren Tragvorrichtung (5) am dorsalen Oberkörperbereich, insbesondere am Rücken des Benutzers (4), festlegbar ist und einen formstabilen Halteabschnitt (10) aufweist, welcher mit der Leitung (7) in einem Bereich oberhalb des Kopfes (3) verbunden ist und dass bei der die Leitung (7) mit einer konstanten Zugkraft (Fz) belastet ist.
Patent DE-202017000816-U1 (DE)
Title: Dreh-Fräs-Bearbeitungsmaschine
IPC: B23Q39/02
Filed: 2017-02-16
Abstract: Dreh-Fräs-Bearbeitungsmaschine, aufweisend eine erste Spindelstockeinheit (1), eine erste Drehwerkzeugeinheit (2) sowie eine Fräseinheit (3),
 wobei die erste Spindelstockeinheit (1) einen ersten Spindelstock (11) sowie einen ersten Spindelstockschlitten (12) aufweist, wobei der erste Spindelstock (11) einen ersten Spindelstockantrieb (13) sowie eine erste Spindel (14) aufweist, wobei von dem ersten Spindelstock (11) ein Werkstück aufnehmbar ist, wobei der erste Spindelstockschlitten (12) entlang einer X-Achse verfahrbar ist, wobei die erste Spindel (14) um eine A-Achse rotierbar ist, wobei der erste Spindelstock (11) um eine B-Achse gegenüber dem ersten Spindelstockschlitten (12) verschwenkbar ist, wobei mittels des ersten Spindelstockantriebs (13) ein Hochgeschwindigkeitsmodus der ersten Spindel (14) zur Drehbearbeitung und ein Torquemodus der ersten Spindel (14) zur Fräsbearbeitung bereitstellbar ist,
 wobei die erste Drehwerkzeugeinheit (2) ein Drehwerkzeug trägt und entlang einer W-Achse verfahrbar ist,
 wobei die Fräseinheit (3) eine Frässpindel (31) aufweist, welche um eine C-Achse rotierbar ist, wobei die Frässpindel (31) entlang einer Y-Achse sowie entlang einer Z-Achse verfahrbar ist und wobei die Frässpindel (31) ein Fräswerkzeug trägt.
Patent DE-202017001656-U1 (DE)
Title: Schneidebretter aus Holz mit umlaufender 45° Fräsung, 45° Kante
IPC: A47J47/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Schutzanspruch: dadurch gekennzeichnet, dass es – in der Regel diese besondere Form trägt. (Zeichnung 1 und 2) – im Versatz verlegte Stirnholzblöcke hat, siehe Draufsicht (Zeichnung 3) – eine umlaufende geschnittene oder gefräste Kante zwischen 25° und 75°, meist aber 45° hat. (Zeichnung 4) – eine zwischen 25° und 75° meist aber 45° Kante, die länger ist als 5 mm hat (Zeichnung 5) – eine 90° Kante die länger ist als 2 mm hat. (Zeichnung 6) – durch die 25° bis 75° meist aber 45° Grad Kante eine schwebende Optik hat. – durch die umlaufende (4 Außenseiten) geschnittene oder gefräste Kante 25° bis 75° meist aber 45° Grad Kante einen hebe- und Tragekomfort hat. – durch die umlaufende (4 Außenseiten) geschnittene oder gefräste Kante 25° bis 75° meist aber 45° Kante einen optisch wie auch haptischen Reitz hervorruft. – in der Regel aus Eichenholz besteht
Patent DE-202017007116-U1 (DE)
Title: Messeinheit, Leitungsstück und Durchflussmesser zur Bestimmung der Durchflussmenge
IPC: G01F1/66
Filed: 2017-03-06
Abstract: Messeinheit (12) zum Bestimmen eines Gesamtflusses (Q G ) eines Fluids, das durch ein Leitungsstück (14) strömt, mit:
 einem Einlass (18), einem Auslass (22) und einem dazwischen verlaufenden Messkanal (20); und
 einem ersten Ultraschallwandler (26) zum Aussenden eines Ultraschallsignals in den Messkanal und einem zweiten Ultraschallwandler (28),
 zum Empfangen des Ultraschallsignals nach Durchlaufen des Messkanals,
 gekennzeichnet dadurch, dass
 der Einlass und der Auslass zum lösbaren Anschließen an das Leitungsstück derart ausgebildet sind, dass der Gesamtfluss aufgeteilt wird in einen Hauptfluss (Q H ) im Leitungsstück und einen Nebenfluss (Q N ), der durch den Messkanal geleitet wird und anschließend wieder mit dem Hauptfluss vereinigt wird.
Patent DE-202017105542-U1 (DE)
Title: Mundstück und Kommunikationseinrichtung
IPC: H04R1/08
Filed: 2017-09-13
Abstract: Mundstück (2) zur Reduzierung der Schallemission bei einer sprachbasierten Kommunikation zwischen einer ein Kommunikationsgerät (20) verwendenden Person (P) und einem anderen Kommunikationsteilnehmer, mit
 - einem muschel- oder schalenförmigen Körper (3), dessen Innenseite zur Reduzierung der Schallemission beim Sprechen der Person (P) während der sprachbasierten Kommunikation ausgebildet ist, wenn das Mundstück (2) beim Sprechen vor dem Mund der Person (P) gehalten oder getragen wird,
 - einer Mikrofoneinheit (5) zur Aufnahme der sprachbasierten Kommunikation beim Sprechen der Person (P) und Umwandlung in elektrische Sprachsignale, und
 - einer Kommunikationseinheit (6), die zum Übertragen der durch die Mikrofoneinheit (5) umgewandelten elektrischen Sprachsignale an das Kommunikationsgerät (20) eingerichtet ist.
Patent DE-202017107486-U1 (DE)
Title: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug, und Fahrzeug mit einer solchen Offendachkonstruktion
IPC: B60J7/057
Filed: 2017-12-08
Abstract: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug mit einer Dachöffnung in einem feststehenden Dachabschnitt davon, wobei der feststehende Dachabschnitt einen inneren Dachrand aufweist, der die Dachöffnung definiert, wobei die Offendachkonstruktion ein ortsfestes Teil, wenigstens ein bewegbares erstes Paneel und nach hinten davon ein zweites Paneel aufweist, wobei das erste Paneel geeignet ist, die Dachöffnung wenigstens teilweise zu öffnen und zu schließen, und durch einen Betätigungsmechanismus, der in einer oder mehreren Führungsschienen des ortsfesten Teils, die sich wenigstens entlang einem Teil des benachbarten inneren Dachrandes der Dachöffnung und nach hinten davon erstrecken, bewegbar abgestützt ist, wobei das erste Paneel mittels wenigstens einer Paneelstütze bewegbar ist, die wenigstens einen Abschnitt des ersten Paneels abstützt und geeignet ist, sich in Bezug auf eine der Führungsschienen zu bewegen und dadurch das erste Paneel aus einer geschlossenen Position in der Dachöffnung nach oben und nach hinten über das zweite Paneel zu verschieben, wobei das zweite Paneel und/oder der innere Dachrand und/oder das ortsfeste Teil mit einer verformbaren Dichtung versehen ist, die geeignet ist, einen Spalt zwischen dem zweiten Paneel und dem benachbarten inneren Dachrand des feststehenden Dachabschnitts abzudichten, wobei die Paneelstütze in der Lage ist, die Dichtung zu verformen, wenn sie sich durch den Spalt zwischen dem zweiten Paneel und dem inneren Dachrand hindurch bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Paneelstütze mit wenigstens einem seitlichen Vorsprung in Richtung zu und in der Höhe der Dichtung versehen ist, wenn sich die Paneelstütze durch den Spalt zwischen dem zweiten Paneel und dem benachbarten inneren Dachrand hindurch bewegt, wobei der seitliche Vorsprung derart positioniert und geformt ist, dass er die Dichtung nach unten bewegt, wenn sich die Paneelstütze durch den Spalt hindurch bewegt.
Patent DE-202018000168-U1 (DE)
Title: Spiel-Elemente
IPC: A63H33/06
Filed: 2018-01-12
Abstract: Dreidimensionales, um eine vertikale Achse (A) rotationssymmetrisches Spiel-Element (10) mit mindestens einem oberen Kontakt-Bereich (12) auf der entlang der vertikalen Achse (A) oberen Seite des Spiel-Elements (10) zentriert um die Achse (A), und mit mindestens einem unteren Kontakt-Bereich (14) auf der entlang der vertikalen Achse (A) unteren Seite des Spiel-Elements (10) zentriert um die Achse (A), wobei der obere (12) und der untere (14) Kontakt-Bereich konzentrisch mit der vertikalen Achse (A) sind und ausgebildet sind entweder in Form eines konvexen Kugel-Elements (16, 18) oder eines oder mehrerer konzentrischer, sich überlagernder konkaver Kugelschalen-Elemente (17, 19) mit mindestens zwei unterschiedlich großen Radien (R1, R2), wobei die den Kugeln zugehörigen Mittelpunkte liegen auf der vertikalen Achse (A) vom Rand eines konvexen Kugel-Elements in Richtung in das Innere des Körpers des Spiel-Elements (10) im Fall eines konvexen Kugel-Elements und auf der vertikalen Achse (A) im Abstand oberhalb bzw. unterhalb des Spiel-Elements (10) im Fall eines konkaven Kugelschalen-Elements, zum Erbauen vertikaler Konstellationen aus zwei oder mehr Spiel-Elementen (10) durch Einsetzen und Aufnehmen und dadurch In-Kontakt-Bringen eines konvexen Kugel-Elements (16, 18) eines Kontakt-Bereichs (12, 14) eines Spiel-Elements (10) in ein bzw. in einem bzw. mit einem konkaven Kugelschalen-Element (17, 19) eines Kontakt-Bereichs (12, 14) eines anderen Spiel-Elements (10).
Patent DE-202018000206-U1 (DE)
Title: Belagplatte, insbesondere zur Verwendung als Bodenbelag oder als Wandverkleidung
IPC: E04F15/02
Filed: 2018-01-15
Abstract: Belagplatte (1), umfassend:
 - einen geschlossenen Rahmen, gebildet aus miteinander verbundenen Strangpressprofilen (2), und - mindestens eine Dekorplatte (3), wobei die mindestens eine Dekorplatte (3) mit dem Rahmen fest verbunden ist und eine durch den Rahmen umfasste Fläche dichtend abdeckt.
Patent DE-202018100231-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit Riemengetriebe
IPC: F16H7/02
Filed: 2018-01-16
Abstract: Windkraftanlage zur Erzeugung elektrischer Energie, mit
 einem Turm (1), der ein oberes und ein unteres Ende (2, 3) aufweist,
 einer an dem oberen Ende (2) des Turms (1) drehbar angeordneten Plattform (4),
 einem auf der Plattform montierten Rotor (2) mit einer Rotorwelle (8),
 einem Riemengetriebe (10), das auf der Plattform (4) montiert ist,
 wobei das Riemengetriebe (10) eine erste Getriebewelle (8) mit einem ersten Wellenrad (26) und eine zweite Getriebewelle (22) mit einem zweiten Wellenrad (28) umfasst,
 wobei die beiden Wellenräder (26,28) über eine erste Riemenanordnung (30) mechanisch miteinander gekoppelt sind,
 wobei der Durchmesser des ersten Wellenrades (26) größer ist als der Durchmesser des zweiten Wellenrades (28), und
 wobei die beiden Getriebewellen (8, 22) in einem ersten und einem zweiten Lagerbock (18, 20) gelagert sind, und
 wobei die beiden Lagerböcke (18, 20) auf der Plattform (4) befestigt sind, und einem Generator (12), der auf der Plattform (4) montiert und über das Riemengetriebe (8) mechanisch mit dem Rotor (6) gekoppelt ist,
 wobei die erste Getriebewelle (8) des Riemengetriebes (10) die Rotorwelle (8) ist, so dass der Rotor (6) in den beiden Lagerböcken (18, 20) gelagert ist.