Patent DE-102014118469-B4 (DE)
Title: Höheneinstellvorrichtung eines Sitzgurts für ein Fahrzeug
Inventor: BOK CHANG KYU
IPC: B60R22/20
Filed: 2014-12-12
Granted: 2022-12-29
Abstract: Höheneinstellvorrichtung eines Sitzgurts (1) für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Schienenbacke (10), welche eingerichtet ist, um fest an einem Fahrzeugkörper montiert zu sein, sodass Schienennuten (11) ausgebildet sind, um kontinuierlich verbunden zu sein, und die Schienennuten (11) sind vertikal an der Schienenbacke (10) angeordnet,einen Schlitten (20), welcher eingerichtet ist, um mit der Schienenbacke (10) verbunden zu sein und um sich entlang einer Längsrichtung der Schienenbacke (10) zu bewegen,und welcher eine linke und eine rechte Fläche ausgestattet hat mit Führungsnuten (22a), um in Randbereiche der Schienenbacke (10) eingebaut zu sein, welche mit den Schienennuten (11) versehen sind, undeinen Verriegelungsmechanismus (30), welcher eingerichtet ist, um mit dem Schlitten (20) gekuppelt zu sein, um sich elastisch verschiebezubewegen und eine Bewegung des Schlittens (20) zu beschränken zur Zeit des Berührens der Schienennut (11) unddie Beschränkung der Bewegung des Schlittens (20) zu lösen zu einer Zeit des separiert Seins von der Schienennut (11), dadurch gekennzeichnet, dassder Verriegelungsmechanismus aufweist:ein Paar Verriegelungsrippen (31), welche jeweils eingerichtet sind, eine erste Fläche zu haben, die eine der Schienennuten (11) kontaktiert, wobei sie sich entlang einer Längsrichtung eines Paars von Basisschlitzen (21a) eines Basisteils (21) des Schlittens (20) und entlang einer Längsrichtung eines Paars von oberen Schlitzen (22b) eines oberen Teils (22) des Schlittens (20) bewegen, wobei die Basisschlitze (21a) und die oberen Schlitze (22b) in dem Schlitten (20) in einer Querrichtung der Schienenbacke (10) ausgebildet sind,eine Verriegelungsrippenfeder (32), welche montiert ist, um sich elastisch gegen eine zweite Fläche der Verriegelungsrippen (31) zu stützen, wobei sie an dem oberen Teil (22) befestigt ist und eingerichtet ist, um eine Elastikkraft auf die Verriegelungsrippen (31) auszuüben, um die Schienennuten (11) stets zu kontaktieren,einen Verriegelungshebel (33), welcher montiert ist, um eine dritte Fläche der Verriegelungsrippen (31) zu kontaktieren, wobei er durch ein Hebelbetätigungsloch (22d) des oberen Teils (22) hindurchtritt und eingerichtet ist, um eine externe Kraft auf die Verriegelungsrippen (31) auszuüben, sodass ein Abstand zwischen dem Paar Verriegelungsrippen (31) eng wird, wenn der Verriegelungshebel (33) sich in die Längsrichtung der Schienenbacke (10) bewegt, in welcher sich der Verriegelungshebel (33) den Verriegelungsrippen (31) nähert, undeine Hebelfeder (34), welche eingerichtet ist, um ein erstes Ende an dem oberen Teil (22) abgestützt zu haben und ein zweites Ende an dem Verriegelungshebel (33) abgestützt zu haben und um eine Elastikkraft auf den Verriegelungshebel (33) auszuüben, sodass sich der Verriegelungshebel (33) in die Längsrichtung der Schienenbacke (10) bewegt, in welcher der Verriegelungshebel (33) weit weg ist von den Verriegelungsrippen (31),wenn eine Höhe des Sitzgurts (1) in eine Nach-Unten-Richtung des Fahrzeugs eingestellt wird, ist der Schlitten (20) konfiguriert, in die Nach-Unten-Richtung entlang der Schienennuten (11) bewegt zu werden in einem Zustand, in dem der Verriegelungshebel (33) betätigt ist und in dem die Hebelfeder (34) zusammen gedrückt ist, undwenn eine Höhe des Sitzgurts (1) in eine Nach-Oben-Richtung des Fahrzeugs eingestellt wird, ist der Schlitten (20) konfiguriert, in die Nach-Oben-Richtung entlang der Schienennuten (11) bewegt zu werden in einem Zustand, in dem der Verriegelungshebel (33) nicht betätigt ist.