baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19604083-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parametrisierung von Fahrzeugrouten in Fahrzeugleit- und/oder Informationssystemen
Inventor: FLECK GERHARD
IPC: H04H20/00
Filed: 1996-02-05
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Parametrisierung von Fahrzeugrouten sowie zur Vorgabe eines
Fahrtweges in Fahrzeugleit- und/oder Informationssystemem, wobei
die Parametrisierung der Fahrzeugrouten in vektorieller Form erfolgt,
wobei weiter  die Geschwindigkeit des Fahrzeugs durch Einrichtungen zur
Geschwindigkeitsmessung bestimmt wird,  die Winkelabweichung
gegen die Nordrichtung durch eine Einrichtung zur Orientierungsmessung
ermittelt wird,  eine Zentraleinheit des Fahrzeugs in regelmäßigen Zeitabständen diese
Daten abfragt und daraus Einzelvektoren des Fahrtweges ermittelt,  eine
Dienstezentrale Meldungen über
verkehrsrelevante Ereignisse verbunden mit einer vektoriellen Beschreibung des
Fahrtweges, auf dem das Ereignis eingetreten ist, sowie vektorielle
Beschreibungen von Ausweichmöglichkeiten
an die Fahrzeuge übermittelt
und  in den Fahrzeugen ein Vergleich des zurückgelegten vektoriellen Fahrtweges
mit den empfangenen vektoriellen Beschreibungen erfolgt und bei Übereinstimmung
von Teilstücken
genügender
Länge die
Umsetzung der vektoriellen Ausweichempfehlungen in eine für den Fahrer
verständliche
Ausweichempfehlung erfolgt.
Patent DE-19607687-B4 (DE)
Title: Verbindung von dünnwandigen Teilen
Inventor: THIBAUT WILHELM
IPC: F16B37/02
Filed: 1996-02-29
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verbindung
von wenigstens zwei mittels eines Verbindungsmittels miteinander
verbundener dünnwandiger
Teile, wobei jedes verbundene Teil eine Bohrung aufweist und wobei
die Bohrungen in einem kegelmantelförmigen Einzug angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Einzug (7) um die Bohrung (5)
des im Verbund untersten Teiles (3) von einer Ausprägung (9)
wenigstens teilweise umgeben ist, die in einer in zu der Richtung
des Einzuges (7) entgegengesetzten Richtung verläuft.
Patent DE-19628954-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Plasma
Inventor: RAEUCHLE EBERHARD
IPC: H05H1/46
Filed: 1996-07-18
Granted: 2009-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Plasma in einem Unterdruckbehälter mit Hilfe von Mikrowellen, wobei ein stabförmiger Leiter (4) innerhalb eines Rohres (1) aus isolierendem Werkstoff durch den Unterdruckbehälter geführt ist, wobei der Innendurchmesser des Rohres (1) größer als der Durchmesser des Leiters (4) ist, wobei das Rohr (1) an beiden Enden durch Wände (3) des Unterdruckbehälters gehalten und gegenüber den Wänden (3) an seiner Außenfläche abgedichtet ist und wobei der Leiter (4) an beiden Enden an Quellen zur Erzeugung der Mikrowellen angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum zwischen dem Rohr (1) und dem Leiter (4) mit einem festen Dielektrikum (5, 12) gefüllt ist.
Patent DE-19630414-B4 (DE)
Title: (Speicher) programmierbare Steuerung
Inventor: CHABERT JEAN-MARIE
IPC: G06K13/08
Filed: 1996-07-26
Granted: 2006-02-02
Abstract: Elektronisches
Gerät,
das aus einem Gehäuse
und einer Vorrichtung zur Einführung
einer elektronischen Karte (20) in das Gehäuse und zur Entnahme daraus
besteht, wobei die Vorrichtung einen feststehenden Aufnahmeraum
(11) aufweist, der einen Platz für
einen feststehenden, mit der Karte (20) verbundenen Stecker (12) definiert,
und wobei an der Vorderseite des Gehäuses eine spaltförmige Öffnung (13)
zum Einschieben der Karte (20) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – ein
Einführungs-
oder Entnahmegreifer (30) die elektronische Karte (20) abnehmbar
trägt,  – der Greifer
einen Behälter
(31) hat, in den die Karte über ihr
vorderes Ende eingefügt
wird, wobei der Boden (31e) des Behälters in Anschlussposition
den Spalt (13) zum Einschieben der Karte verdeckt, und  – der Greifer
mit einem Entnahmeteil (40) zusammenwirkt, das entlang der Karte
angebracht ist, und das einen Ansatz (43) aufweist, der auf das
hintere Ende der Karte drücken kann,
um sie zu entnehmen.
Patent DE-19643258-B4 (DE)
Title: Flugstromvergaser zur Vergasung von kohlenstoff- und aschehaltigen Brenn-, Rest- und Abfallstoffen
Inventor: PEISE HELMUT
IPC: C10J3/74
Filed: 1996-10-19
Granted: 2009-09-03
Abstract: Flugstromreaktor zur Vergasung von kohlenstoff- und aschehaltigen Brenn-, Rest- und Abfallstoffen niedrigen Aschegehaltes mit einem sauerstoffhaltigen Vergasungsmittel, aufweisend einen Reaktorraum, der ausgelegt ist für einen Betrieb bei einer Temperatur oberhalb des Schmelzpunktes der anorganischen Anteile des Vergasungsgutes und einem Druck bis 60 bar,  mit einer  vertikalen Aufteilung der Reaktorraumkontur in einem ersten Bereich mit einer feuerfesten Auskleidung und einen zweiten, durch eine gekühlte Wand ausgebildeten Bereich, wobei die gekühlte Wand aus gasdicht verschweißten und reaktorseitig bestifteten Kühlschlangen, die mit einer dünnen Schicht einer gut wärmeleitenden keramischen Masse beschichtet sind, oder aus einer Doppelmantelkonstruktion mit einem Kühlspalt besteht,  wobei die Verbindungsstelle zwischen feuerfestem Material und Bodenkühlung überlappend ausgeführt ist und unterschiedliche Wärmedehnungen kompensieren kann.
Patent DE-19655440-B4 (DE)
Title: Fixing of bearing bolt in valve rocker levers - involves annealing bolt ends to obtain their spreadability
Inventor: GROENER ALBRECHT
IPC: A61K39/145
Filed: 1996-04-01
Granted: 2013-09-05
Abstract: The method concerns fixing of a bearing bolt (4) in a bore (7) in a housing, in particular, a valve rocker lever (1) produced by casting or deep drawing. To produce a required material and/or form-based joint with the bore, the bolt is spreadable at least at one end (8). The bolt is through-hardened. Prior to a spreading operation, the bolt and/or the bore at the ends (8, 10) are subjected to annealing at a temperature below the point at which pearlite transformation into austenite begins during heating. The bolt is fixed by material displacement in the direction of the housing and/or the bolt.
Patent DE-19737036-B4 (DE)
Title: Lenkmodul eines Kraftfahrzeugs mit sowohl in ihrer Neigung als auch in der Länge verstellbarer Lenksäule
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B62D1/184
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Lenkmodul
eines Kraftfahrzeugs mit a) einem Gehäuse (20), mit b) einer in diesem
angeordneten Lenksäule
(22), die aus zwei ineinander geführten, drehfest miteinander
zusammenhängenden
Teilstücken (24,
26), nämlich
einem hinteren (24) und einem vorderem Teilstück (26), aufgebaut ist und
mit c) einer zwischen dem Gehäuse
und dem vorderen Teilstück
(26) der Lenksäule (22)
angeordneten Verstellvorrichtung, mittels der die Lenksäule (22)
sowohl in ihrer Neigung als auch in ihrer Länge verstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung auf beiden Seiten der
Lenksäule
(22) jeweils zwei Arretierarme (42, 44) aufweist, die jeweils a) eine
bogenförmige
Führungsnut
haben, b) um eine eigene Schwenkachse (45) schwenkbar angeordnet
sind und c) einen konzentrisch zur Schwenkachse (45) verlaufenden, verzahnten
Arretierungsbogen haben, dass sich die Führungsnuten (38, 40) der beiden
Arretierarme (42, 44) in jeder beliebigen, zugelassenen Relativposition
dieser beiden Arretierarme (42, 44) stets X-förmig in einer Kreuzungszone
(46) kreuzen, dass ein Gleitstück
(36) möglichst
spielfrei durch...
Patent DE-19745243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mit Harz verschlossenen Halbleiterbauelements und Prägevorrichtung dafür
Inventor: KINOUCHI KAN
IPC: B29C45/14
Filed: 1997-10-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mit Harz verschlossenen Halbleiterbauelements,
bei welchem ein Leiterrahmen (1) durch einen Harzblock (6) umschlossen
ist, eine Aussparung (7) in dem Harzblock (6) derart gebildet ist,
daß ein
Teil des Leiterrahmens (1) darin bloßgelegt ist, und ein Draht
(9c, 9d) auf den Teil des Leiterrahmens (1) gebondet ist, welcher
durch die Aussparung (7) bloßgelegt
ist, mit den Schritten:  Festklemmen des Leiterrahmens (1) durch
eine Prägevorrichtung
(11, 12), wobei die Prägevorrichtung
(11, 12) einen Vorsprungsabschnitt (16) zur Bildung der Aussparung
(7) aufweist, eine Vorderseite (16a) des Vorsprungabschnitts (16)
Kontakt mit dem Leiterrahmen (1) hat, wenn die Prägevorrichtung
(11, 12) den Leiterrahmen (1) festklemmt, und entweder ein Aussparungsabschnitt
(17) oder ein Durchgangsloch (33) auf der Vorderseite (16a) des
Vorsprungsabschnitts (16) gebildet ist, welcher oder welches sich
zu einem Drahtbondgebiet des Leiterrahmens (1) zu öffnet;  Einspritzen
des umschließenden
Harzes in den Raum in der Prägevorrichtung
(11, 12); und...
Patent DE-19749869-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Ärztlichen Instrumenten
Inventor: GABELE LORENZ
IPC: A61B50/20
Filed: 1997-11-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Handhabung von ärztlichen Instrumenten mittels eines Behälters, in dem Halter für ärztliche Instrumente angeordnet sind, an denen die Instrumente nebeneinander festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß man zum Befüllen des Behälters eine flächige Packschablone, die an die Kontur der in den Behälter einzusetzenden Instrumente angepaßte Durchbrechungen aufweist, durch die das jeweils einer Durchbrechung entsprechende Instrument hindurchpaßt, in den Behälter einlegt.
Patent DE-19811139-B4 (DE)
Title: Handgriff für einen Schraubenschlüssel
Inventor: MORVAI LASZLO
IPC: B25B23/16
Filed: 1998-03-02
Granted: 2007-08-30
Abstract: Handgriff
(5) für
einen Schraubenschlüssel
(1), wobei der Schraubenschlüssel
(1) ein schmales Mittelteil (2) sowie je ein an den beiden Enden des
Mittelteils (2) angeordnetes Schraubwerkzeug umfasst, während der
Handgriff (5)  – mit
Spiel, längsbeweglich
auf dem Mittelteil (2) gelagert ist,  – zwei Enden (8, 9) aufweist,
in welchen jeweils eine Ausnehmung (10, 11) vorgesehen ist und  – mindestens
ein lösbares
Gesperre umfasst, derart, dass  – er mit jeweils einem seiner
Enden (8, 9) so über
eines der Schraubwerkzeuge geschoben werden kann, dass dieses von
der jeweiligen Ausnehmung (10, 11) aufgenommen und der Handgriff
(5) durch das Gesperre am Schraubenschlüssel (1) festgehalten wird.
Patent DE-19827924-B4 (DE)
Title: Hydraulikpumpe
Inventor: ISHIZUKA ATSUSHI
IPC: F04C29/00
Filed: 1998-06-23
Granted: 2005-04-14
Abstract: Hydraulikpumpe
mit einer Pumpeneinheit (3), die zwischen einem Pumpenkörper (1)
mit einer dadurch verlaufenden Lageröffnung (12) und einer Pumpenabdeckung
(2) angeordnet ist, wobei eine Antriebswelle (25) zum Antrieb der
Pumpeneinheit (3) und eine Lagerbuchse (22) zur Aufnahme der Antriebswelle
(25) in der Lageröffnung
(12) angeordnet sind, und eine Abdichtkammer (13) an einem Ende
des Lageröffnung
(12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  eine Ölausnehmung
(14) in der Lageröffnung
(12) ausgebildet ist, um eine hydraulische Verbindung zwischen der Pumpeneinheit
(3) und der Abdichtkammer (13) sicherzustellen, und  dass die
Lagerbuchse (22) eine Vielzahl von in Achsrichtung der Lageröffnung (12)
angeordnete Abschnitte (23) aufweist, dass zwei der Vielzahl der
Abschnitte (23) an beiden Enden der Lagerbuchse (22) Stöße (23a)
aufweisen, von denen einer entfernt von einem Teil der Lagerbuchse (22)
angeordnet ist, mit dem die Antriebswelle (25) bei größerem Druck
in Kontakt kommt, und die Stöße (23a)
umfangsseitig voneinander beabstandet sind.
Patent DE-19829505-B4 (DE)
Title: Induktivität
Inventor: ORBEN BERNHARD
IPC: H01F27/28
Filed: 1998-07-02
Granted: 2007-11-08
Abstract: Induktivität mit einem
Spulenkörper und
mindestens einer Drahtwicklung, die auf dem Spulenkörper angeordnet
ist, wobei der Spulenkörper
(1) eine zylindrische Hülse
(1a), deren Zylinderachse parallel zur Wickelachse (A-A) der mindestens
einen Drahtwicklung verläuft,
und mindestens zwei senkrecht zur Wickelachse (A-A) angeordnete
Seitenwände
(1b, 1c) aufweist, und wobei die zylindrische Hülse (1a) und die Seitenwände (1b, 1c)
mindestens einen Wickelraum für
die mindestens eine Drahtwicklung (2, 3) bilden, wobei  – die mindestens
zwei Seitenwände
(1b, 1c) jeweils mindestens einen Absatz (1d, 1e) aufweisen, die
den mindestens einen Wickelraum in einen nicht-verengten ersten
(B1) und in wenigstens einen verengten zweiten Bereich (B2) unterteilen,  – die Induktivität eine elektrische
Isolierung (5) besitzt, die auf dem mindestens einen Absatz (1d,
1e) der Seitenwände
(1b, 1c) aufliegt und den nicht-verengten,
ersten Bereich (B1) von dem wenigstens einen verengten, zweiten
Bereich (B2) separiert, und wobei  – die Induktivität elektrische
Anschlüsse
aufweist, die als...
Patent DE-19844669-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Regenerationseinrichtung
Inventor: BISCHOF THOMAS DIPL ING
IPC: F15B11/024
Filed: 1998-09-29
Granted: 2014-06-05
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit mindestens einem Verbraucher (5), dessen Auslaßseite (B) mittels einer Steuerventileinrichtung (4) mit einem Behälter (2) und dessen Zulaufseite (A) mittels der Steuerventileinrichtung (4) mit einer Pumpe (1) in Verbindung bringbar ist, wobei dem Verbraucher (5) eine Regenerationseinrichtung zur Verbindung der Auslaßseite (B) des Verbrauchers mit der Zulaufseite (A) des Verbrauchers zugeordnet ist, wobei die Regenerationseinrichtung eine Ventileinrichtung (18) umfasst, die eine Durchflußstellung (18a), in der eine Verbindung von einer Rücklaufleitung (10), die von der Steuerventileinrichtung (4) zu dem Behälter (2) geführt ist, zum Behälter (2) ermöglicht ist, und zumindest eine weitere Schaltstellung (18b; 18c, 18d) zur Sperrung einer Verbindung von der Rücklaufleitung (10) zum Behälter (2) und zur Herstellung einer Verbindung vom Behälter (2) zur Rücklaufleitung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (18) in der von der Steuerventileinrichtung (4) zum Behälter (2) geführten Rücklaufleitung (10) stromab einer Verbindung der Rücklaufleitung (10) mittels einer Regenerationsleitung (16) mit der Zulaufseite (A) des Verbrauchers (5) angeordnet ist, wobei die Ventileinrichtung (18) in Richtung der Durchflußstellung (18a) von dem in der Zulaufseite (A) des Verbrauchers (5) anstehenden Druck beaufschlagbar ist, der an einer in Richtung der Durchflußstellung (18a) wirkenden Steuerfläche (20a) der Ventileinrichtung (18) ansteht, und in Richtung der weiteren Schaltstellung (18b; 18c, 18d) von einem voreingestellten Druckwert beaufschlagbar ist, der an einer in Richtung der weiteren Schaltstellung (18b; 18c, 18d) wirkenden Steuerfläche (20b) der Ventileinrichtung (18) ansteht.
Patent DE-19853668-B4 (DE)
Title: Temperaturmessfühler und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KUZUOKA KAORU
IPC: H01C13/00
Filed: 1998-11-20
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Temperaturmeßfühlers (1) mit einem Fühlerelement
(13), das sich aus einem Heißleiter
(11) und an den Heißleiter
(11) angeschlossenen Leitungen (12) zusammensetzt, und einem Mantelstift
(15) mit eingeschlossenen Kernadern (14), mit den Schritten  Anschließen der
Leitungen (12) an die Kernadern (14),  Anordnen eines Isolators
(130) um das Fühlerelement
(13) herum,  Füllen
des Isolators (130) mit einem anorganischen Klebemittel (135) zur
Fixierung des Fühlerelements
(13) in dem Isolator (130),  Anordnen einer Metallabdeckung
(16) um den Isolator (130) herum und  Verbinden eines Endes
(161) der Metallabdeckung (16) mit einem Ende (151) des Mantelstifts
(15).
Patent DE-19854690-B4 (DE)
Title: Viskos gedämpfte Zugmittelspannvorrichtung
Inventor: RITZ ANDREAS
IPC: F02B67/06
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-05-11
Abstract: Zugmittelspannvorrichtung
(1), insbesondere zum Spannen von Riemen zum Antrieb von Aggregaten
von Verbrennungsmotoren in Kraftfahrzeugen, die mittels eines auf
Scherung beanspruchten viskosen Fluides gedämpft ist, mit einem ersten
drehfesten Bauteil (2, 2'), mit einem daran angeordneten Zentralstück (12,
12') und mit einem zweiten Bauteil (3, 3'), das um die Längsachse
(L) des Zentralstücks
(12, 12') mittels einer in einem Lagerraum (16, 16', 16'') befindlichen
Lagervorrichtung (17, 17, 17'') verschwenkbar gelagert und mittels
einer um das erste Bauteil (2, 2') und das zweite Bauteil (3, 3')
herum angeordneten Feder (18) vorgespannt ist, wobei zwischen dem
ersten Bauteil (2) und dem zweiten Bauteil (3) oder zwischen dem
Zentralstück
(12') und dem zweiten Bauteil (3') ein mit dem Fluid gefüllter, sich
koaxial zur Längsachse (L)
des Zentralstücks
(12, 12') erstreckender zylindrischer Spalt (9, 9') eines Dämpfungsraumes
(11, 11') vorgesehen ist, der fluidisch von dem Lagerraum (16, 16',
16'') getrennt ist.
Patent DE-19914523-B4 (DE)
Title: Luft-Kraftstoff-Verhältnissteuervorrichtung für einen Brennkraftmaschine
Inventor: MORINAGA NORIYOSHI
IPC: F02D41/40
Filed: 1999-03-30
Granted: 2007-03-22
Abstract: Luft-Kraftstoff-Verhältnissteuervorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine,  wobei die Brennkraftmaschine (1) aufweist  zumindest
einen Brennraum,  ein dem Brennraum zugeordnetes Einlassventil
(17),  ein dem Brennraum zugeordnetes Auslassventil (18), das mit
einer Abgasleitung (11) verbunden ist,  eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung
(7) zur Lieferung von Kraftstoff in den Brennraum, und  eine
Katalysatorvorrichtung (12) zur Abgasentgiftung, die in der Abgasleitung
(11) angeordnet ist,  und wobei die Luft-Kraftstoff-Verhältnissteuervorrichtung aufweist  eine
Aktivitäts-Ermittlungsvorrichtung
(16) zur Feststellung, ob die Katalysatorvorrichtung aktiv ist,
und  eine Steuervorrichtung (10) zur Steuerung der mittels der Kraftstoffeinspritzvorrichtung
(7) eingespritzten Kraftstoffmenge und zur Steuerung des Endzeitpunkts
der Kraftstoffeinspritzung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
dann, wenn mittels der Aktivitäts-Ermittlungsvorrichtung
(16) ermittelt wird, dass die Katalysatorvorrichtung (12) noch nicht
aktiv ist, die Steuervorrichtung (10) die eingespritzte Kraftstoffmenge
derart steuert, dass das Luft-Kraftstoff-Gemisch im Brennraum mager
ist, und zugleich den Endzeitpunkt der  Kraftstoffeinspritzung derart steuert,
dass eine Teilmenge der gesteuerten eingespritzten Kraftstoffmenge...
Patent DE-19934027-B4 (DE)
Title: Walzgerüst
Inventor: NIHEI MITSUO
IPC: B21B29/00
Filed: 1999-07-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Walzgerüst mit  – zwei Arbeitswalzen (1a, 1b), zwei Stützwalzen (2a, 2b) und einer oder zwei zwischen einer Arbeitswalze (1a; 1b) und einer Stützwalze (2a; 2b) angeordneten Zwischenwalzen (3; 3a, 3b) gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale  – eine effektive Walzenlänge L der Stützwalzen (2a, 2b) ist größer als eine minimale Bandbreite Wn und kleiner als eine effektive Länge der Zwischenwalzen (3; 3a, 3b) und der Arbeitswalzen (1a, 1b) sowie einer maximalen Bandbreite W max ,  – die Zwischenwalzen (3a, 3b) sind gegeneinander und gegenüber den Stützwalzen (2a, 2b) und den Arbeitswalzen (1a, 1b) gekreuzt angeordnet und  – den Zwischenwalzen (3; 3a, 3b) sind Stellvorrichtungen (7) zugeordnet, welche einen der jeweiligen Bandbreite W entsprechenden maximalen Kreuzungswinkel θ max  einstellen, der bei schmalem Band größer als bei breitem Band ist.
Patent DE-19947435-B4 (DE)
Title: Anlagering
Inventor: FREY PETER
IPC: F16H41/24
Filed: 1999-10-02
Granted: 2009-04-16
Abstract: Anlagering
zur im Wesentlichen axialen Abstützung
eines Leitrades oder einer diesem zugeordneten Komponente in einem
hydrodynamischen Drehmomentwandler, wobei der Anlagering (66) eine
Fluidkanalanordnung (70) aufweist, welche einen Fluidaustausch zwischen
einem ersten Raumbereich (26) radial außerhalb des Anlagerings (66)
und einem zweiten Raumbereich (72, 90) innerhalb des Anlagerings
(66) ermöglicht,
und wenigstens einen in einem radial äußeren Bereich des Anlagerings
(66) zum Anschluss an den ersten Raumbereich (26) offenen ersten
Kanalbereich (74) und wenigstens einen in einem radial inneren Bereich
zum Anschluss an den zweiten Raumbereich (72) offenen zweiten Kanalbereich
(82) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer bezüglich einer
Längsmittellinie
(L) des Anlagerings (66) entgegengesetzten Seite dem wenigstens
einen ersten Kanalbereich (74) kein weiterer erster Kanalbereich
(74) und an einer bezüglich
der Längsmittellinie
(L) des Anlagerings (66) entgegengesetzten Seite dem wenigstens
einen zweiten Kanalbereich (82) kein weiterer zweiter Kanalbereich
(82) gegenüberliegt,
wobei der wenigstens eine erste Kanalbereich (74) sich nicht durchgehend...
Patent AU-2010101149-B4 (AU)
Title: A window winder
Inventor: ISAAC YESHOUROUN
IPC: E05F3/00
Filed: 2010-10-20
Granted: 2011-06-23
Abstract: A WINDOW WINDER Abstract A window winder (10) that includes a chain (13) that is moved between an extended position opening the window, and a closed position closing the window. The chain (13) is moved between the extended and retracted positions thereof by means of a sprocket (15). The body (12) of the chain winder (10) has a track (22) of a "U" configuration within which the chain (13) is moved.
Patent AU-2011101166-B4 (AU)
Title: A fan
Inventor: GAMMACK PETER DAVID
IPC: F04D33/00
Filed: 2011-09-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: A fan assembly for creating an air current is described. The fan assembly comprises a base having an air inlet and an air outlet, the base housing an impeller and a motor for 5 rotating the impeller to create an air flow passing from the air inlet to the air outlet. The assembly includes an oval nozzle comprising an interior passage for receiving the air flow from the base and at least one outlet for emitting the air flow, the nozzle defining a fully bounded opening extending from a rear end of the nozzle to a front end of the nozzle through which air from outside the fan assembly is drawn by the air flow emitted 10 from the nozzle.
Patent DE-102004001957-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montageerleichterung und Befestigung von Fahrradsätteln
Inventor: RIBEIRO MIRANDA JOÃO CARLOS
IPC: B62J1/08
Filed: 2004-01-13
Granted: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung zur Montage eines Sattels mit zwei parallelen Sattelstäben an einem Fahrradrahmen, welche Vorrichtung einen Tragestutzen (4), ein unteres Klemmstück (9) und ein oberes Klemmstück (11) umfasst, wobei das untere Klemmstück (9) eine konvexe Unterseite zum formschlüssigen Aufliegen auf dem Tragestutzen (4) und eine Oberseite mit zwei parallelen seitlichen Vertiefungen (8) hat und das obere Klemmstück (11) an seiner Unterseite zwei parallele seitliche Vertiefungen (8) hat, die denjenigen des unteren Klemmstücks (9) gegenüber liegen und zusammen mit letzteren zur Aufnahme der Sattelstäbe bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Klemmstück (9) und das obere Klemmstück (11) durch zwei Zapfen (10) und zu diesen korrespondierende Bohrungen (17) zueinander positioniert sind, dass eine Spannschraube (1) mit einer Mutter (14) das obere Klemmstück (11) an das untere Klemmstück (9) drückt, wobei sich die Spannschraube (1) durch das Innere einer Druckfeder (14) erstreckt, die das über Klemmstück (11) gegen das untere Klemmstück (9) presst, und dass die Oberseite des unteren Klemmstücks (9) sowie die Unterseite des oberen Klemmstücks (11) randseitig konvexe Flächen haben, sodass nach Positionierung des Sattels mit den Sattelstäben quer zum Fahrradrahmen zwischen dem unteren und dem oberen Klemmstück nach Drehung des Sattels um 90° die Sattelstäbe in die Vertiefungen (8) einrasten.