baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016220516-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: LORENZ BERND
IPC: F15B15/10
Filed: 2016-10-19
Abstract: Es wird eine Antriebsvorrichtung (1) vorgeschlagen, die über eine Basisstruktur (12) und ein diesbezüglich linear bewegbares Abtriebsglied (4) verfügt. Die Antriebsvorrichtung (1) enthält außerdem zwei Antriebseinheiten (2, 3), durch die das Abtriebsglied (4) nacheinander zu einer Primärhubbewegung und einer Sekundärhubbewegung antreibbar ist, sodass sich sein Gesamthub (HG) aus einem Primärhub (H1) und einem Sekundärhub (H2) zusammensetzt. Die für die Erzeugung des Sekundärhubes (H2) verantwortliche zweite Antriebseinheit (3) ist als eine fluidbetätigte Kontraktions-Antriebseinheit (28) ausgebildet, die über mehrere wirkungsmäßig parallel geschaltete Kontraktionseinheiten (32) verfügt, die jeweils einen bei Fluidbeaufschlagung seines Innenraums (37) unter radialer Aufweitung axial kontrahierenden Kontraktionsschlauch (34) enthalten.
Patent DE-102016225050-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROENENDIJK AXEL
IPC: F02M26/01
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylindern (14), wobei jeder Zylinder (14) ein erstes Auslassventil (16) und mindestens ein zweites Auslassventil (18) aufweist, wobei zur Betätigung der ersten Auslassventile (16) und der mindestens zweiten Auslassventile (18) mindestens einer Zylinderreihe (12) eine Auslassnockenwelle (24) mit den Auslassventilen (16, 18) zugeordneten Betätigungsnocken vorgesehen ist, wobei jeweils einem ersten Auslassventil (16) ein erster AV-Betätigungsnocken (30) mit einer ersten AV-Nockengeometrie und mindestens ein zweiter AV-Betätigungsnocken (32) mit einer zweiten AV-Nockengeometrie zugeordnet sind, wobei sich die erste AV-Nockengeometrie und die zweite AV-Nockengeometrie zumindest über einen Teil ihres Umfangs voneinander unterscheiden, wobei der erste AV-Betätigungsnocken (30) und der zweite AV-Betätigungsnocken (32) bedarfsweise mittels mindestens einer AV-Ventiltriebverstellvorrichtung (38) durch relatives Verschieben gegenüber dem zugeordneten ersten Auslassventil (16) in Axialrichtung der Auslassnockenwelle (24) zur Betätigung des ersten Auslassventils (16) aktivierbar sind und wobei jeweils dem zweiten Auslassventil (18) nur ein einziger Betätigungsnocken (42) zugeordnet ist.
Patent DE-102017000452-A1 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für ein kamerabasiertes Messgerät der humanen Augendiagnostik
Inventor: BÜGE DAVID
IPC: A61F9/007
Filed: 2017-01-18
Abstract: Ein Kalibrierverfahren für ein kamerabasiertes Messgerät der humanen Augendiagnostik umfasst ein Positionieren eines einen Augenvorderbereich nachbildenden Kalibrierobjekts an einer relativ zu einer Kamera des Messgeräts in einer ersten Richtung verfahrbar angeordneten Halterung innerhalb eines Sichtfelds der Kamera, wobei die erste Richtung eine Richtung auf die Kamera zu und von dieser weg im Wesentlichen entlang einer Kameraachse darstellt, und ein erstes Steuern einer mit der Halterung in Antriebsverbindung stehenden motorisierten Antriebseinheit, um die Halterung mit dem daran im Kamerasichtfeld positionierten Kalibrierobjekt relativ zu der Kamera längs der ersten Richtung mindestens einmal über eine Position höchster Bildschärfe eines von der Kamera aufgenommenen Bilds des Kalibrierobjekts hinweg zu verfahren. Das Kalibrierverfahren umfasst ferner ein Ermitteln eines Verhältnisses zwischen einer Ist-Größe und einer Abbildungsgröße des Kalibrierobjekts auf der Grundlage eines an der Position höchster Bildschärfe aufgenommenen Kamerabilds des Kalibrierobjekts.
Patent DE-102017002641-A1 (DE)
Title: Zwischenspeicherfahrzeug für Fräsgut und Arbeitszug
Inventor: SCHOMAKER RAFAEL
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zwischenspeicherfahrzeug zur Speicherung von Fräsgut und weiterhin einen Arbeitszug mit einem solchen Zwischenspeicherfahrzeug, einer Bodenfräsmaschine, und einem Transportfahrzeug.
Patent DE-102017002709-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Setzgerät
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04D15/04
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multifunktionales Setzgerät (50) für die mechanische Befestigung von Dachabdichtungsbahnen und Dämmmaterialien auf Flachdächern mittels Befestigungselementen (1), die jeweils aus einem Kunststoffhalter (5) mit Lastverteilteller (6) mit einem Hohlschaft (7) und einer im Hohlschaft (7) versenkt aufgenommenen, sich in der Tragschale des Flachdaches verankernden Schraube (15) bestehen und die aus mindestens einem Vorratsmagazin (55) heraus vereinzelt und in einer montagegerechten Position vorgelegt werden, in der sie von Drehantriebsmittel einer in der Einschraubachse (100) auf- und absenkbaren Hubeinrichtung (53) mit einem daran befestigten Schrauber (54) erfasst werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Drehantriebsmittel sowohl ein die Schraube (15) erfassendes Schraubgestänge (72) als auch einen den Kunststoffhalter (5) erfassenden Rotationskopf (30) umfassen, der das Schraubgestänge (72) hülsenförmig umgibt und in Drehrichtung um die Einschraubachse (100) formschlüssig mit diesem verbunden sowie koaxial zu diesem verschiebbar ist. Durch die Erfindung wird es nicht nur möglich, Befestigungselemente unterschiedlicher Gattung im gleichen Setzgerät zu verarbeiten, sondern es müssen am Gerät auch keine Teile ausgewechselt oder dieses umgebaut werden. Der Rotationsantrieb erkennt eigenständig, welches Befestigungselement vorgelegt wurde, sodass ein solches Befestigungselement, welches während des Setzvorgangs nicht rotiert werden muss, auch keiner Drehbewegung unterzogen wird, da sich das dazu im Setzgerät befindliche Drehantriebsmittel in den Rotationskopf zurückzieht. Befestigungselemente die während des Setzvorganges einer Rotation unterworfen werden müssen, werden dadurch erkannt, dass das hierfür vorgesehene Drehantriebsmittel beim Absenken der Hubvorrichtung in den querschnittsgleichen Innenantrieb des Kunststoffhalters eintaucht und diesen formschlüssig erfasst, während dieses Drehantriebsmittel bei nicht zu rotierenden Kunststoffhaltern auf die Oberfläche des Lastverteiltellers trifft und beim weiteren Abwärtsbewegen der Hubvorrichtung in den Rotationskopf eingeschoben wird.
Patent DE-102017003312-A1 (DE)
Title: Nachweisverfahren und Vorrichtung
Inventor: PÖHLMANN TOBIAS
IPC: C12Q1/02
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Anreicherung von Zellen, Zellfragmenten und Molekülen aus Vollblut für einen spezifischen Nachweis mindestens einer darin enthaltenen en Population von Zellen, Zellfragmenten oder Molekülen.
 Aufgabe war es, ein breites Spektrum von Zielobjekten einschließlich ihrer Moleküle einfach, schnell und dennoch sensitiv und spezifisch aus Vollblut nachzuweisen.
 Erfindungsgemäß werden nicht die Zielobjekte selbst, sondern Matrixobjekte spezifisch angereichert, jedoch Zielobjekte spezifisch analysiert und dadurch ein spezifischer und sensitiver Nachweis von Zielobjekten erreicht.
Patent DE-102017007164-A1 (DE)
Title: Befestigungsclip und Blendenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROGGE ANDREAS
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Blendenanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie einen hierfür vorgesehenen Befestigungsclip, wobei der Befestigungsclip folgendes umfasst:
 - einen Clipkörper (31) mit einer Anlageschulter (32) mit:
 - einem ersten Rastelement (41), welches sich entlang einer ersten Richtung (100) von der Anlageschulter (32) weg erstreckt und welches entlang einer zweiten Richtung (200) flexibel oder schwenkbar am Clipkörper (31) angeordnet ist,
 - ein Arretierelement (60), welches zwischen einer Lösestellung (L) und einer Arretierstellung (A) beweglich am Clipkörper (31) angeordnet ist und welches in der Arretierstellung (A) eine Bewegung des ersten Rastelements (41) entlang der zweiten Richtung (200) blockiert.
Patent DE-102017009562-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reduzierung von Luftverschmutzung durch Autoabgase u.a.
Inventor: TRUÖL RAINER
IPC: E01C11/24
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Belastung der Umwelt durch Schadstoffausstoß verschiedener Genese ist eine weltumspannende Frage, die es auch weltumspannend zu lösen gilt.
 Die „Einrichtung zur Reduzierung von Verschmutzung durch Autoabgase u.a.“ versucht, auch einen kleinen Beitrag zur Lösung dieses großen Problems zu leisten.
 Diese Einrichtung richtet sich besonders darauf, die festen Schadstoffe, die durch Autoabgase in die Luft gestoßen werden, zu binden und damit unschädlich zu machen, so daß sie nicht in die allgemeine Luft verteilt werden und dort zu Gesundheitsschäden bei den Menschen u.a. führen.
 Die „Einrichtung zur Reduzierung von Verschmutzung durch Autoabgase u.a.“ besteht darin, daß an den von Autos befahrenen Straßen durch Wasserbesprengung ein Wasserfilm aufgebracht wird. Dieser Wasserfilm ist die Grundlage einer Sprühanlage.
 Am Straßenrand o.a. der Fahrbahn wird eine Wasserleitung installiert.
 Diese Wasserleitung ist mit Öffnungen, Düsen versehen, die zur Straßenoberfläche weisen. Durch die Wasserleitung wird mit Druck Wasser gepresst und durch die Öffnungen, Düsen Richtung der Straßenmitte gelenkt an der Straßenoberfläche.
 Die fahrenden Autos wirbeln diesen Wasserfilm zu einem feinen Nebel empor.
 Dieser feine Nebel bindet die festen Schadstoffe. Der Nebel mit diesen Schadstoffen sinkt zu Boden oder wird durch folgende Fahrzeuge aufgegriffen, die ihn über die Frontscheiben konzentrieren und bei Bedarf mit dem Scheibenwischer abwischen, so daß er zu Boden fließt.
 Durch eine intermittierende stärkere Wasserbesprengung wird dieser zu Boden gesunkene Nebel weggespült in die Kanalisation.
Patent DE-102017010723-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Kraftfahrzeugscheiben
Inventor: KILIC CUMA
IPC: B60S1/54
Filed: 2017-11-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur Reinigung von Kraftfahrzeugscheiben (1) unter Verwendung von Druckluft, die aus einem Druckbehälter (8) kommend aus Düsen (2, 3) oberhalb und/oder unterhalb und/oder Seitenbereichen der Kraftfahrzeugscheibe (1) auf diese blasbar ist, wobei mindestens einige Düsen (2) um eine oder zwei Schwenkachsen der jeweiligen Düse pendelnd schwenkbar angeordnet sind und wobei der aus den Düsen (2, 3) austretende Luftstrahl unter einem spitzen Auftreffwinkel (α) auf die Kraftfahrzeugscheibe (1) gerichtet ist.
Patent DE-102017011870-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: ZIMMER STEVE
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (10) zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer in einem von einer Primärspule bereitgestellten, zeitlich veränderlichen magnetischen Fluss anordenbaren Sekundärspule (12), auf welche mittels des magnetischen Flusses elektrische Energie zum Laden des Energiespeichers induktiv übertragbar ist, und mit wenigstens einem Ferritelement (14) zum Führen des magnetischen Flusses, wobei zumindest die Sekundärspule (12), das Ferritelement (14) und eine elektrisch mit der Sekundärspule (12) verbundene Leistungselektronik (16) miteinander zu einem Sandwichkern (18) als eine unabhängig von von dem Sandwichkern unterschiedlichen Bauteilen der Ladeeinrichtung (10) hergestellte Baueinheit eines Sandwichaufbaus (20) verbunden sind, welcher als eine erste Deckfläche (22) ein auf einer ersten Seite (26) des Sandwichkerns (18) angeordnetes Abschirmelement (24), als eine zweite Deckfläche (28) ein auf einer der ersten Seite (26) abgewandten zweiten Seite (32) des Sandwichkerns (18) angeordnetes Unterbodenverkleidungselement (30) und den zwischen den Deckflächen (22, 28) angeordneten Sandwichkern (18) aufweist.
Patent DE-102017101444-A1 (DE)
Title: Zwischen Vorder- und Rücksitzen eines Fahrzeugs angeordnetes aufblasbares Kissen
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60P3/38
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen Boden, einen Rücksitz und einen Vordersitz auf, der bezüglich des Rücksitzes aus einer ersten Position, die zum Rücksitz hin weist, in eine zweite Position, die vom Rücksitz weg weist, drehbar ist. Ein aufblasbares Kissen wird vom Boden abgestützt und ist zwischen dem Vordersitz und dem Rücksitz angeordnet. Eine Druckkontrollvorrichtung ist mit dem aufblasbaren Kissen in Verbindung. Das aufblasbare Kissen kann von einem Fahrzeuginsassen als Fußstütze und/oder als Bett benutzt werden.
Patent DE-102017103378-A1 (DE)
Title: Elektromotorkühlsystem
Inventor: HANUMALAGUTTI PRASAD DEV
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein Elektromotorsystem umfasst einen Stator und eine Abdeckung. Der Stator weist Wicklungen auf, die an einer Endperipherie des Stators angebracht sind. Die Abdeckung ist am Stator gesichert und definiert einen Kanal und einen Sammler. Der Kanal erstreckt sich entlang der Endperipherie und ist zum Leiten von Kühlfluid um die Wicklungen herum konfiguriert. Der Sammler erstreckt sich über mindestens zwanzig Prozent eines Außenumfangs der Abdeckung und ist zum Leiten von Kühlfluid in den Kanal konfiguriert.
Patent DE-102017106104-A1 (DE)
Title: Auszugsführung und Mikrowellengargerät oder industrieller Wärmeofen mit einer Auszugsführung
Inventor: LESSMANN JOHANN-SEBASTIAN
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auszugsführung für ein Mikrowellengargerät oder einen industriellen Wärmeofen, aufweisend eine Korpusschiene (1) und eine relativ dazu bewegbare Laufschiene (2) zur Ablage eines Trägers, und eine Mikrowellenabschirmung (10) zur Abschirmung der Auszugsführung vor Mikrowellen. Die Auszugsführung zeichnet sich dadurch aus, dass die Laufschiene (2) nur teilweise abgeschirmt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Mikrowellengargerät oder einen industriellen Wärmeofen mit mindestens einer derartigen Auszugsführung.
Patent DE-102017108346-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KREISZ ALEXANDER
IPC: B60Q1/44
Filed: 2017-04-20
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (1) mit einer Signalvorrichtung (3), die mindestens ein erstes Leuchtmittel (4) und einen Steuersensor aufweist, der einen Fahrzustand des Fahrzeugs (1) erfasst, und der mit dem ersten Leuchtmittel (4) zusammenwirkt, angegeben.Man möchte ein Fahrzeug (1) mit einer Signalvorrichtung (3) bereitstellen, mit dem der Verkehr sicherer gemacht werden kann.Hierzu ist vorgesehen, dass der Steuersensor das erste Leuchtmittel (4) derartig ansteuert, dass es ein erstes Leuchtsignal emittiert, sobald das Fahrzeug (1) einen Beschleunigungszustand verändert.
Patent DE-102017110521-A1 (DE)
Title: System mit einer Redox-Flow-Batterie
Inventor: HERRMANN WERNER
IPC: H01M8/18
Filed: 2017-05-15
Abstract: Ein System umfasst einen ersten Behälter (4) zur Aufnahme eines ersten Elektrolyten, einen zweiten Behälter (5) zur Aufnahme eines zweiten Elektrolyten und einen dritten Behälter (12) zur Aufnahme mindestens eines Restprodukts, wobei die drei Behälter (4 , 5, 12) mit einer Redox-Flow-Batterie (3) zur Freisetzung elektrischer Energie aus dem positiv geladenen ersten Elektrolyten und dem negativ geladenen zweiten Elektrolyten und zum Auffangen des mindestens einen Restprodukts in Verbindung stehen und mit einer Tankeinrichtung (2) zur Befüllung des ersten Behälters (4) und des zweiten Behälters (5) sowie zur Entleerung des dritten Behälters (12) verbindbar sind.
Patent DE-102017111063-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOSAKA KENTARO
IPC: B62M25/04
Filed: 2017-05-22
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basiselement, eine Betätigungseinheit und eine Lagerwelle. Die Betätigungseinheit umfasst ein drehbares Element, das relativ zu dem Basiselement um eine erste Drehachse drehbar ist, um eine Fahrradkomponente zu steuern. Die Betätigungseinheit weist ein erstes Betätigungseinheitenende, das durch das Basiselement gelagert wird, und ein zweites Betätigungseinheitenende auf, das dem ersten Betätigungseinheitenende entlang der ersten Drehachse gegenüberliegt. Die Lagerwelle verläuft in einer zu der ersten Drehachse nicht-parallelen Richtung und koppelt das zweite Betätigungseinheitenende an das Basiselement. Die Lagerwelle weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf, das dem ersten Ende gegenüberliegt. Das erste Ende und das zweite Ende werden durch das Basiselement gelagert.
Patent DE-102017111871-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem, mobiles Objekt und Stromversorgungsverfahren
Inventor: SAITO HIROMU
IPC: H01M8/04492
Filed: 2017-05-31
Abstract: Ein Stromversorgungssystem hat erste und zweite Brennstoffzellenstapel, eine Mehrzahl von Brennstofftanks, eine Bestimmungseinheit, die ausgestaltet ist, um den Zustand des ersten Brennstoffzellenstapels während des Betriebsstopps der ersten und zweiten Brennstoffzellenstapel zu bestimmen, und eine Spülausführungseinheit, die ausgestaltet ist, um ein Spülen auszuführen, indem die ersten und zweiten Brennstoffzellenstapel entsprechend einem Bestimmungsergebnis aktiviert werden und Sperrventile der Mehrzahl von Brennstofftanks geöffnet werden, um den ersten und zweiten Brennstoffzellenstapeln Brennstoff zuzuführen.
Patent DE-102017113554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundes aus einem Display und einer auf das Display aufgebrachten Optik
Inventor: DUHME DAVID
IPC: G02F1/1335
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundsystems (1) aus einem Display (10) und einer auf das Display (10) aufgebrachten Optik (11), wobei das Display (10) eine Kontaktoberfläche (12) aufweist, auf der die Optik (11) aufgebracht wird und wobei die Optik (11) aus einem Silikonmaterial bereitgestellt wird, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist:
 - Aktivieren der Kontaktoberfläche (12) des Displays (10) und
 - Bonden der Optik (11) aus dem Silikonmaterial auf die Kontaktoberfläche (12).
Patent DE-102017115097-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/24
Filed: 2017-07-06
Abstract: Hydraulisches Abstützelement (2.1) für einen Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors, mit einem topfzylindrischen Gehäuse (4) und einem darin axial geführten hohlzylindrischen Kolben (16), dessen inneres Ende (18) über eine Druckfeder (28) an der Bodenwand (6) des Gehäuses abgestützt ist, dessen äußeres Ende (24) den Außenrand (10) des Gehäuses überragt und als ein Lagerkopf ausgebildet ist, und in dessen Innenraum (30) zumindest ein Vorratsdruckraum ausgebildet ist, der über Eintrittsöffnungen (12, 26) in den zylindrischen Seitenwänden (8, 22) des Gehäuses und des Kolbens mit einer zylinderkopfseitigen Vorratsdruckleitung verbunden sowie über ein Rückschlagventil (32) mit einem zwischen dem inneren Ende (18) des Kolbens und der Bodenwand (6) des Gehäuses eingeschlossenen Hochdruckraum (34) verbindbar ist, wobei der Innenraum (30) des Kolbens mittels mindestens eines mit einem Filtersieb (38.1) versehenen Ringfilters (36.1) gegen das Eindringen von Partikeln geschützt ist, und wobei der Ringfilter in eine äußere, ringförmige Vertiefung (14) in der Seitenwand (8) des Gehäuses eingesetzt ist, welche im Bereich der Eintrittsöffnung (26) des Gehäuses ausgebildet ist. Weiter ist vorgesehen, dass das Filtersieb (38.1) aus einem elektrisch leitenden Material besteht und in Umfangsrichtung offen ausgebildet ist, dass das Filtersieb gegenüber der Seitenwand (8) des Gehäuses elektrisch isoliert und an seinen umfangsseitigen Enden jeweils mit einem elektrischen Kontaktierungsmittel (52, 54) versehen ist, welche beim Einsetzen des Abstützelementes (2.1) in eine Lagerbohrung eines Zylinderkopfes mit Gegenkontakten einer elektronischen Diagnoseeinrichtung elektrisch verbindbar sind.
Patent DE-102017115626-A1 (DE)
Title: Dreiphasen-Wechselstromdrossel mit Positionsänderungseinheit für externe Verbindungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TSUKADA KENICHI
IPC: H01F41/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Eine Dreiphasen-Wechselstromdrossel gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält Dreiphasenspulen, die nicht parallel angeordnet sind, einen Eingangs- und Ausgangs-Anschlussblock mit einer Eingangs- und Ausgangseinheit mit paralleler Anordnung und eine Positionsänderungseinheit für externe Verbindungen, die zwischen einem Spulenende jeder der Dreiphasenspulen und dem Eingangs- und Ausgangs-Anschlussblock angeordnet ist, um das Spulenende mit dem Eingangs- und Ausgangs-Anschlussblock zu verbinden.
Patent DE-102017116938-A1 (DE)
Title: Führungsbolzen für einen Paraffinkörper
Inventor: SCHWARTZ PETER
IPC: D01H13/30
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Führungsbolzen 13 für einen Paraffinkörper 11 auf dem axial verschiebbar der Paraffinkörper 11 lagerbar ist, der im Bereich seiner Mittellängsachse eine Aufnahmeöffnung aufweist. Erfindungsgemäß weist der Führungsbolzen 13 an seinem freien Ende Mittel 15, 17, 19, 20 auf, die so ausgelegt sind, dass die Mittel 15, 17, 19, 20 durch eine Haltekraft in einer ersten Position gehalten werden und gewährleisten, dass der Paraffinkörper 11 auf dem Führungsbolzen 13 fixierbar ist und dass die Mittel 15, 17, 19, 20 ferner derart ausgelegt sind, dass wenn eine auf die Mittel 15, 17, 19, 20 wirkende Kraft die Haltekraft überwindet, die Kraft die Mittel 15, 17, 19, 20 aus einer ersten Position für die Dauer der Krafteinwirkung in eine zweite Position verlagert, so dass der Paraffinkörper 11 auf den Führungsbolzen 13 schiebbar respektive von dem Führungsbolzen 13 abnehmbar ist.
Patent DE-102017118275-A1 (DE)
Title: Türvorrichtung für eine Torvorrichtung, Torvorrichtung und diese enthaltende Toranordnung
Inventor: FALKENBERG HOLGER O
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türvorrichtung (1) für eine Torvorrichtung (100) für eine Gebäudeöffnung mit großer lichter Breite mit mindestens einem daran vorgesehenen Rolltor und/oder Rollgitter. Die Türvorrichtung (1) umfasst eine Tür (2) und mindestens eine Stützführungsvorrichtung (10, 13), die an der Tür (2) zum Stützen und seitlichen Führen des Rolltors und/oder Rollgitters vorgesehen ist. Bei der Tür (2) kann es sich um eine Schlupftür oder eine Fluchttür handeln. Die Stützführungsvorrichtung (10, 13) umfasst einen Grundkörper, der ein langgestrecktes Strangpressprofil (12) ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine diese Türvorrichtung (1), eine Laufschiene (102) und eine Sturzplatte (90) umfassende Torvorrichtung (100) und eine Toranordnung umfassend diese Torvorrichtung (100) und ein oder mehrere Rolltore und/oder Rollgitter.
Patent DE-102017119264-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Dichtung zwischen Außendeckel und Stator
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F16J15/06
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1), mit einem Stator (2) und mit wenigstens einer Statorscheibe (3), die drehfest mit dem Stator (2) verbunden ist, wobei ein Außendeckel (4) die Statorscheibe (3) und den Stator (2) radial außen umgreift, wobei eine Dichtung (5) zwischen dem Außendeckel (4) und dem Stator (2) in einem Dichtungsaufnahmebereich (6) angeordnet ist, wobei die Dichtung (5) einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner als ein Innendurchmesser (7) des Außendeckels (4) in einem radial außerhalb angeordneten Bereich des Außendeckels (4) ist.