baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022130209-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für Kühlmittelsystemdiagnostik
Inventor: REJETI SITARAM
IPC: F01P7/14
Filed: 2022-11-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Kühlmittelsystem bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Diagnostizieren einer Bedingung einer Pumpe des Kühlmittelsystems auf Grundlage einer Temperaturänderung von Kühlmittel beinhalten. Die Diagnostik kann bestimmen, ob die Pumpe ein- oder ausgeschaltet festklemmt.
Patent DE-102022131593-A1 (DE)
Title: Rotor, elektrische drehmaschine und antriebsvorrichtung
Inventor: JONO YUSUKE
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-11-29
Abstract: Ein Aspekt eines Rotors der vorliegenden Erfindung weist auf: einen Rotorkern, der mit einem ersten Magnetloch und einem zweiten Magnetloch versehen ist, die sich entlang einer axialen Richtung um eine zentrale Achse herum erstrecken und sich in der axialen Richtung erstrecken, einen ersten Magneten, der in dem ersten Magnetloch angeordnet ist, einen zweiten Magneten, der in dem zweiten Magnetloch angeordnet ist, eine erste Schaumstoffplatte, die zwischen einer Innenwand des ersten Magnetlochs und dem ersten Magneten angeordnet ist, und eine zweite Schaumstoffplatte, die zwischen einer Innenwand des zweiten Magnetlochs und dem zweiten Magneten angeordnet ist. Die Magnethaltekraft der ersten Schaumstoffplatte und die Magnethaltekraft der zweiten Schaumstoffplatte sind voneinander verschieden.
Patent DE-102022201325-A1 (DE)
Title: Elektronikbaugruppe zur Anordnung in einem Ölraum eines Getriebes
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-02-09
Abstract: Elektronikbaugruppe zur Anordnung in einem Ölraum eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem elektronischen Bauelement, insbesondere auf einer Leiterplatte; einem Gehäuse, welches die elektronischen Bauelemente in einem Bauraum umschließt, wobei innerhalb des Gehäuses ein Hohlraum zur Aufnahme eines ersten Mediums ausgebildet ist und das Gehäuse eingerichtet ist, in einer Umgebung mit einem zweiten Medium angeordnet zu sein, wobei die elektronischen Bauelemente mittels einer Dichtung vor einem Eindringen des ersten Mediums und des zweiten Mediums in den Bauraum geschützt sind.
Patent DE-102022201585-A1 (DE)
Title: Mess- und Kalibriervorrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: RIVERA-SCHLOTTBOHM GIANNA
IPC: F16H61/12
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Kalibriervorrichtung und ein Verfahren zum Kalibrieren eines Schaltgetriebes, welches zwei Zahnräder (2) und eine dazwischen angeordnete Schalt-/Kupplungsmuffe (6) aufweist, welche jeweils koaxial zueinander angeordnet sind, wobei die Schalt-/Kupplungsmuffe (6) durch einen Elektromotor antreibbar ist, um wahlweise mit einem der zwei Zahnräder (2) in Eingriff zu kommen, wobei die Kalibriervorrichtung eine Drehwinkelerfassungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, einen Drehwinkel eines Elektromotors zu erfassen, und eine Rechnereinheit aufweist, die dazu ausgebildet ist, folgende Schritte auszuführen: Antreiben des Elektromotors, um die Schalt-/Kupplungsmuffe (6) in eine erste Richtung zu bewegen (S2), Erfassen eines ersten End-Drehwinkels des Elektromotors über die Drehwinkelerfassungseinrichtung, wenn eine Bewegung der Schalt-/Kupplungsmuffe (6) in der ersten Richtung blockiert ist (S3), Antreiben des Elektromotors, um die Schalt-/Kupplungsmuffe (6) in eine zweite Richtung zu bewegen (S4), Erfassen eines zweiten End-Drehwinkels des Elektromotors über die Drehwinkelerfassungseinrichtung, wenn eine Bewegung der Schalt-/Kupplungsmuffe (6) in der zweiten Richtung blockiert ist (S3), und Speichern und Auswerten der ersten und zweiten End-Drehwinkel des Elektromotors.
Patent DE-102022203415-A1 (DE)
Title: Kompositbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EBEL CHRISTOPH
IPC: B29C70/02
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompositbauteil, ein Kraftfahrzeugbauteil oder Bauwerkbauteil umfassend das Kompositbauteil, ein Verfahren zur Herstellung des Kompositbauteils sowie die Verwendung des Kompositbauteils.
Patent DE-102022203769-A1 (DE)
Title: Luftreinigungseinrichtung
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: B03C3/34
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftreinigungseinrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (3),- mit einem Ionisator (4) mit zumindest einer Sprühelektrode (5), die zum Aussenden negativer oder positiver Ionen ausgebildet ist,- mit einer Filtereinrichtung (6) mit zumindest einer über eine Spannungsquelle mit einer positiven oder negativen Spannung beaufschlagten, elektrisch leitenden Filterlage (7, 8),- wobei die zumindest eine Sprühelektrode (5) und die Spannungsquelle zumindest einer Filterlage (7, 8) der Filtereinrichtung (6) an derselben Masse (GND) angeschlossen sind.Hierdurch lässt sich eine langfristig hohe Abscheidewirkung auch bei gealterter Filtereinrichtung (6) während des Betriebs erreichen.
Patent DE-102022204530-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Steer-by-wire-Lenkung mit einem solchen
Inventor: LEIBEL WASSILI
IPC: H02K11/21
Filed: 2022-05-09
Abstract: Ein Elektromotor (13) umfasst einen Rotor (131), eine Steuerungsplatine (135), auf welcher Einrichtungen zur Steuerung des Elektromotors (13) angeordnet und elektrisch kontaktiert sind, eine Multiturnsensoreinrichtung (136), die zwischen der Steuerungsplatine (135) und dem Rotor (131) angeordnet ist, wobei die Multiturnsensoreinrichtung (136) mindestens einen Messaufnehmer (13631,1364) aufweist, der an der Steuerungsplatine (135) angeordnet und elektrisch kontaktiert ist. Weiterhin angegeben ist eine Steer-by-wire-Lenkung (1) mit einem Lenksäulenmodul (10), welches eine Lenkungshandhabe (11) zur Eingabe eines fahrerseitigen Lenkbefehls und einen mit dieser mechanisch gekoppelten Haptikaktuator (12) zur Simulation einer Lenkungsrückwirkung an der Lenkungshandhabe (11) aufweist, wobei der Haptikaktuator (12) den vorgenannten Elektromotor (13) umfasst.
Patent DE-102022204951-A1 (DE)
Title: Rotationsasymmetrische Bremstrommel für eine Trommelbremse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/10
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremstrommel (10) für eine Trommelbremse eines Kraftfahrzeugs, die Bremstrommel (10) hat:- einen Ringabschnitt (20), der sich konzentrisch um eine Drehachse (R) erstreckt; und- einen kreisförmigen Wandabschnitt (12), der sich in einem Winkel zur Drehachse (R) erstreckt;wobei die Bremstrommel (10) mindestens einen Bereich (25, 33) aufweist, der von mindestens einem der folgenden abweicht:a) einer rotationssymmetrischen Konfiguration der Bremstrommel (10) in Bezug auf die Drehachse (R);b) einem Material, das von mindestens einem anderen Bereich der Bremstrommel (10) umfasst ist.
Patent DE-102022212506-A1 (DE)
Title: Zugehöriges System und Verfahren zum Detektieren der endgültigen Lasten auf einem Fahrzeugrad mittels einer Sensorradnabeneinheit
Inventor: BALIVA SIMONE
IPC: B60B27/02
Filed: 2022-11-23
Abstract: Verfahren und System (1) zum Detektieren von Kräften und Momenten, die auf ein Fahrzeugrad (2) wirken, wobei ein Außenring (5) einer Radnabeneinheit (6) mehrere Dehnungssensoren (10), die dazu ausgebildet sind, erste Signale (Ds1) zu erzeugen, die proportional zu mechanischen Belastungen auf dem Außenring sind, und einen Temperatursensor (13) hat, der ein zweites Signal (Ds2) erzeugt, die von einer ersten Verarbeitungseinheit (12) verarbeitet werden, um ein pseudo-sinusförmiges Signal (14) zu erzeugen; eine zweite Verarbeitungseinheit (15) verarbeitet dritte Signale (Dv1,n), die ausgewählten Fahrzeugzustandsparametern entsprechen; und eine dritte Verarbeitungseinheit (16) empfängt die dritten Signale und das pseudo-sinusförmige Signal und berechnet die Kräfte und Momente, indem sie diese auf der Grundlage einer Reihe von Daten extrapoliert, die Kräften und Momenten entsprechen, die zuvor experimentell am Rad (2) nach der Ausführung einer Reihe von vorbestimmten Manövern mit dem Fahrzeug (3) detektiert wurden.
Patent DE-102022213100-A1 (DE)
Title: Aktuator-/sensor-vorrichtung, optikmodul und lithographieanlage
Inventor: KUNZE KAI
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-12-05
Abstract: Ein optisches System umfasst ein Optikmodul (20, 22) mit einer Aktuator-/Sensor-Vorrichtung (100), welche aufweist:eine Anzahl von Aktuator-/Sensor-Einheiten (110), undeine Ansteuereinheit (120) zum Ansteuern der jeweiligen Aktuator/SensorEinheit (110) über eine jeweilige Mehrzahl von elektrischen Signalleitungen (L1 - L3), welche über eine jeweilige lösbare Schnittstelle (130) zwischen der Ansteuereinheit (120) und der jeweiligen Aktuator-/Sensor-Einheit (110) verlaufen, wobei die jeweilige Schnittstelle (130) erste Kontaktelemente (CP1 - CP6) auf der Ansteuereinheit (120) und dazu korrespondierende zweite Kontaktelemente (P1 - P6) auf der jeweiligen Aktuator-/Sensor-Einheit (110) aufweist, wobei die jeweilige Schnittstelle (130) für wenigstens eine der elektrischen Signalleitungen (L1 - L3) redundante erste und zweite Kontaktelemente (CP1 - CP6, P1 - P6) aufweist, wobei die ersten oder die zweiten Kontaktelemente (CP1 - CP6, P1 - P6) als flächige Kontaktpunkte auf einer Leiterplatte (LP) ausgeführt sind, und wobei die redundanten flächigen Kontaktpunkte auf der Leiterplatte (LP) zueinander benachbart angeordnet sind und über eine oberflächliche Leiterbahn (SC) miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102023101684-A1 (DE)
Title: Atmungsaktive maske
Inventor: SHIUE CHIH-CHENG
IPC: B63C11/16
Filed: 2023-01-24
Abstract: Eine atmungsaktive Maske beinhaltet einen Körper, der einen Hauptrahmen, eine Linse und eine wasserdichte Dichtungseinfassung aufweist. Die wasserdichte Dichtungseinfassung weist eine Unterteilung auf, die das Innere des Körpers in eine obere Kammer, die die Augen abschirmt, und eine untere Kammer, die die Nase abschirmt, teilt und unabhängige Lufteinlasskanäle und -auslasskanäle einrichtet, um die eingeatmete Frischluft und die ausgeatmete schmutzige Luft zu trennen. Alternativ kann ein Nasenverbindungsabschnitt, der ein Spülventil aufweist, in Fluidkommunikation mit der unteren Kammer bereitgestellt sein. Es ist auch möglich, einen Dreiwegeverbinder bereitzustellen, der einen Nasenverbindungsabschnitt, einen Mundabschnitt und einen Ablaufabschnitt aufweist, die in Fluidkommunikation miteinander stehen, wobei der Nasenverbindungsabschnitt in Fluidkommunikation mit der unteren Kammer steht. Der Mundverbindungsabschnitt ist dazu angepasst, im Mund des Benutzers aufgenommen zu werden, wenn der Benutzer die atmungsaktive Maske richtig trägt.
Patent ES-161965-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO DE IMPREGNACIoN DE TUBOS O MANGUERAS TEJIDOS CON LATEX DE CAUCHO O DISOLUCIONES DE GOMA U OTRAS MATERIAS PLáSTICAS
Filed: 1943-06-15
Abstract: Procedimiento para la impregnación de mangueras tejidas de fibras naturales o sintéticas con látex de caucho o dispersiones sintéticas de características similares al caucho según patente de invención Nº 150859 caracterizado porque la manguera tejida y tratada con un agente humectante de manera en sí conocida se aloja en posición inclinada o vertical (por ejemplo con uno de sus extremos más elevado) dentro de una materia en polvo que tenga efecto coagulante sobre el látex de caucho contenida en un recipiente correspondiente de modo que la manguera puede completamente recubierta exteriormente por el agente de coagulación llenando la misma después con látex de caucho estabilizado de manera conocida o con una dispersión sintética de características similares al caucho al que se hayan añadido las materias necesarias para la vulcanización como azufre óxido de zinc acelerantes antioxidantes y eventualmente una materia humectante cerrando para ello los extremos de la manguera o dotándolos de grifos inyectando luego desde el extremo superior de la manguera aire comprimido o un gas bajo presión y manteniendo la presión hasta que el líquido de impregnación salga al exterior a través de los poros de la manguera interrumpiendo entonces la presión durante un corto intervalo restableciéndola y volviendo a interrumpirla tantas veces como sea necesario hasta que bajo presión no salga ya líquido al exterior extrayendo entonces el líquido de impregnación y sometiendo la manguera a su secaje vulcanización y ulterior acabado según la manera descrita en la patente principal.
Patent WO-0157245-A2 (WO)
Inventor: WITVROUW MYRIAM
IPC: C12Q1/70
Filed: 2001-02-05
Abstract: L'invention concerne un test par recombinaison pour les gènes enveloppe VIH, gp120,gp41 and gp160. L'invention concerne également des clones proviraux env-délétés, l'optimisation de l'amplification par la polymérase des gènes env correspondants et le séquençage subséquent de ces gènes. Ces techniques ont été appliquées à plusieurs souches VIH-1(NL4,3) sélectionnées in vitro en présence de concentrations croissantes d'inhibiteurs d'entrée VIH et évaluées en termes de résistance phénotypique de ces virus recombinés. La résistance phénotypique a été mise en corrélation avec la résistance génotypique. Cette invention concerne également un test par recombinaison pour le gène de l'intégrase.
Patent WO-2004029135-A2 (WO)
Title: Biopolymeres du gluten
Inventor: WOERDEMAN DARA
IPC: B27N3/00
Filed: 2003-09-26
Abstract: L'invention concerne un biopolymère du gluten modifié destiné à des applications industrielles, telles que composites et mousses. La résistance à la rupture du polymère du gluten s'améliore avec l'adjonction d'un agent modificateur à base de thiol. Elle concerne également le développement d'un faisceau de fibres modifié par un biopolymère du gluten, ce qui démontre l'aptitude à traiter des matériaux composites entièrement biodégradables. Selon l'analyse qualitative, une interface relativement forte entre les fibres naturelles et la matrice biopolymère peut se former spontanément dans les conditions appropriées. L'invention concerne donc un biopolymère du gluten modifié destiné à des applications industrielles, telles que composites, mousses stabilisées et articles de fabrication moulés. Elle concerne un nouveau biopolymère à base de gluten dont les propriétés ont été modifiées, par exemple une augmentation de la résistance au choc, et préparé au moyen de molécules à base de thiol. L'activité multifonctionnelle des molécules à base de polythiol génère l'aptitude de développer une nouvelle base matérielle pour le plastique utilisé dans des produits de base. L'invention concerne en outre un nouveau matériau composite comprenant des fibres revêtues de gluten, son utilisation et son procédé de préparation.
Patent BR-PI0215123-A2 (BR)
Inventor: KIM BYOUNG JAE
IPC: A61M5/168
Filed: 2002-11-28
Abstract: The object of this invention is to provide a device for regulating the flow rate of an intravenous medical solution during an injection using an intravenous drip unit. The device has a housing ( 10 ) mounted to a hose ( 300 ) to allow the flow of the solution from a solution container ( 200 ) into the vein, and a control member ( 20 ) rotatably assembled with the housing to regulate the flow rate of the solution. The housing has first and second seats ( 11, 12 ) communicating with inlet and outlet ports, and the control member has first and second bosses ( 21, 22 ) seated in the first and second seats. An arc-shaped solution path ( 23 ), a radial channel ( 24 ) and an annular groove ( 25 ) are formed on the control member to regulate the flow rate of the solution in accordance with an adjusted angle of the control member relative to the fixed housing.
Patent WO-0221260-A2 (WO)
Title: Architecture de traitement parallele pour des entites de reseau de gestion d'alarmes
Inventor: TSE EDWIN
IPC: H04L12/24
Filed: 2001-08-23
Abstract: La présente invention concerne un système de gestion d'alarmes (AMS) comprenant un procédé et une entité de réseau de gestion pour la transmission et le traitement d'information d'alarmes (AI) telle que des notifications d'alarmes et des listes d'alarmes. L'entité de réseau de gestion, qui peut être un collecteur d'alarmes (AC) reçoit une information d'alarmes (AI) depuis une entité en amont telle un informateur d'alarmes (AR) ou un autre collecteur d'alarmes dans une procédure de transmission (FP) qui relaie une information d'alarme (AI) concurremment à au moins une entité de réseau aval et à une procédure de vérification (VP) qui effectue une synchronisation de la liste d'alarmes internes (IAL) de l'entité de réseau de gestion. La transmission peut comprendre la filtration de l'information d'alarmes en fonction des préférences de l'entité aval du réseau. La procédure de transmission et la procédure de vérification sont des procédures, de modules de logiciels et des applications distincts, qui peuvent fonctionner en parallèle sur les mêmes unités de traitement ou sur des unités de traitement séparées.
Patent CH-704417-A2 (CH)
Inventor: MAITY SANDIP
IPC: F01D21/12
Filed: 2012-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildgebungssystem (36) mit mindestens einer Kamera, das konfiguriert ist, um ein erstes Bild (108) einer umlaufenden Komponente (56) in einem Innenraum einer Turbine (18) unter Verwendung einer ersten Integrationszeit aufzunehmen, ein zweites Bild (110) der umlaufenden Komponente (56) in dem Innenraum der Turbine (18) unter Verwendung einer zweiten Integrationszeit, die sich von der ersten Integrationszeit unterscheidet, aufzunehmen und das erste Bild (108) von dem zweiten Bild (110) zu subtrahieren, um ein Differenzbild (112) zu erhalten. Eine zweidimensionale Temperaturkarte von der umlaufenden Komponente wird auf der Basis der Signale bestimmt.
Patent CH-702726-A2 (CH)
Title: Unfolding metallic clasp interlocking accessory for flexible wristband of wristwatch, has fastening units connecting detachable elements, where fastening units are arranged for separation of elements by manipulation without using tools
Inventor: QUELOZ PASCAL
IPC: A44C5/24
Filed: 2010-02-18
Abstract: The accessory has fastening units connecting detachable elements (20, 30). The fastening units are arranged for separation of the elements by manipulation without using tools. Cavities (34) are arranged in one of the elements. Protrusions (24) formed on the element are maintained in the cavities when the element is connected to another element. An elastically extensible element comprises a spiral spring guided by a piston. A safety device comprises an elastic element (46) for pushing a piston (44).
Patent CH-717289-A2 (CH)
Title: Schliesszylinder.
Inventor: David Schenk
IPC: E05B47/06
Filed: 2020-04-01
Abstract: Ein Schliesszylinder (1) für ein Zylinderschloss umfasst ein Gehäuse (2), einen im Gehäuse (2) angeordneten Stator (5), einen Rotor (6) mit einem Schlüsselkanal (7) zur Aufnahme eines Schlüssels, eine Sperrvorrichtung (8) umfassend eine Antriebsvorrichtung (9), und ein Aktivierungselement (10), welches mit der Antriebsvorrichtung (9) verbindbar ist. Das Aktivierungselement (10) ist dazu ausgebildet, bei Aufnahme eines autorisierten Schlüssels im Schlüsselkanal (7) die Antriebsvorrichtung (9) zu aktivieren, so dass die Sperrvorrichtung (8) von einer Sperrlage, in welcher eine Drehung des Rotors (6) um die Drehachse (D) verhindert ist, in eine Freigabelage, in welcher eine Drehung des Rotors (6) um die Drehachse (D) ermöglichst ist, überführbar ist. Der Schliesszylinder (1) umfasst weiter eine Einstellvorrichtung (11), mittels welcher eine Länge des Aktivierungselements (10) einstellbar ist.
Patent CH-700629-A2 (CH)
Inventor: STUTZ UELI
IPC: D01G19/10
Filed: 2009-03-18
Abstract: The comb (1) has a comb fitting (5) with teeth (Z), which are arranged together, attached to a carrier (2). The comb fitting comprises a dimension between 50 and 65 tooth/cm. A base region (7) of the teeth ends in a common rod (8). The comb fitting consists of fitting elements (5a-5c), which are arranged together in a row. The carrier is connected with a top comb holder, and the comb fitting is attached to the carrier by screws or by bonding or by welding with the carrier. The teeth are attached to the carrier by rivets (4). An independent claim is also included for a method for manufacturing a comb fitting for a top comb.
Patent CH-704719-A2 (CH)
Title: Preseparation container for use in wet and/or dry vacuum cleaner system for separating fluid from air-fluid-mixture, has connection openings connected with hoses, where one of openings is formed at distance to collecting part edge
Inventor: FIDAN ADNAN
IPC: A47L7/00
Filed: 2012-03-22
Abstract: The container (11) has a collecting part (17), and a removable cover (15) connected with the part for closing the part. Connection openings (21, 25) are connected with respective suction hoses (23, 27) of a wet and/or dry vacuum cleaner (13). A draining opening (33) drains sucked fluid from the container, and an electrical submerged pump (31) is arranged in an inner side of the container and attached to the cover. The pump conveys the sucked fluid from the container to the draining opening, where one of the connection openings is formed at a small distance to an upper edge of the part. An independent claim is also included for a wet and/or dry vacuum cleaner system comprising a wet and/or dry vacuum cleaner and a preseparation container.
Patent CH-707711-A2 (CH)
Inventor: ARMBRUSTER RAINER
IPC: B29C45/04
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für einen drehbaren Formmittelteil in einer Spritzgiessmaschine mit einem um eine Drehachse (16) drehbaren und über einen Motor (20) angetriebenen Teller (17), der zur Halterung des drehbaren Formmittelteils dient. Die Haltevorrichtung (1) umfasst eine untere Traverse (10), welche über erste Lagerblöcke (8) auf einem Maschinenbett (6) der Spritzgiessmaschine abgestützt auf Führungsschienen (7) in Längsrichtung (x) verschiebbar gelagert ist. Die Haltevorrichtung umfasst zweite Lagerblöcke (23), mittels denen die untere Traverse (10) in Umfangsrichtung gegenüber von unteren Holmen der Spritzgiessmaschine abgestützt ist.
Patent CH-704857-A2 (CH)
Title: Case for wristwatch, has middle and bezel comprising opposing surfaces respectively extending on circular portions coaxial to bezel and defining notch to assure removable assembly of bezel on middle such that bezel rotates freely
Inventor: RUCHONNET NICOLAS
IPC: G04B19/28
Filed: 2011-04-28
Abstract: The case (2) has a middle (4) to house a movement to drive display units e.g. hour hand (10) and minute hand (12), against a central display zone (14) of the case. A bezel (18) is removably arranged at the periphery of the zone, such that the bezel is interchangeable. The middle and the bezel comprise opposing surfaces respectively extending on circular portions coaxial to the bezel and defining a notch for assuring a removable assembly of the bezel on the middle such that the bezel rotates freely with respect to the middle. A disk-shaped display element (24) displays predefined information. An independent claim is also included for a timepiece and additional accessory assembly.
Patent CH-701055-A2 (CH)
Title: Scharnierverbindung für einen Transportbehälter aus Kunststoff.
Inventor: KELLER ANDRE
IPC: B65D43/16
Filed: 2009-05-13
Abstract: Es wird eine neue Scharnierverbindung (1) für einen Transportbehälter aus Kunststoff beschrieben, welche ein als Hülse (4) mit einer Längsöffnung (5) ausgebildetes Scharnierteil (2) und eine die Hülse umgreifende Scharnierklammer (3) aufweist. Die Hülse besitzt eine äussere umlaufende breite Nut zur Aufnahme der Scharnierklammer, die mindestens an einem ihrer Enden eine Vertiefung aufweist. Die Scharnierklammer (3) weist ferner an einem Ende eine nach innen vorstehende Rastnase (9) auf, um in die Vertiefung einzurasten.