baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005881-U1 (DE)
Title: System zum Betreiben eines Hydrofoil-Boards
IPC: B63H21/21
Filed: 2019-03-25
Abstract: System zum Betreiben eines Hydrofoil-Boards, wobei das System aufweist:eine Antriebssteuerungseinheit mit einem Empfänger, einem Prozessor, einer Motorsteuerung und einer Antriebsquelle; undeine Handsteuerung mit einem Prozessor, einem Sender, einer Benutzerschnittstelle und einem Fahrreglersensor, wobei die Handsteuerung dazu eingerichtet ist, eine erste Benutzereingabe über den Fahrreglersensor und eine zweite Benutzereingabe über die Benutzerschnittstelle zu empfangen und Signale basierend auf den Benutzereingaben, unter Verwendung des Senders, an den Empfänger der Antriebssteuerungseinheit zu übertragen, wobei die erste Benutzereingabe ein variabler Fahrreglerwert ist und die zweite Benutzereingabe eine aus mehreren Betriebsvoreinstellungen der Antriebssteuerungseinheit auswählt,wobei die Antriebssteuerungseinheit dazu eingerichtet ist, als Reaktion auf die Benutzereingaben, die Antriebsquelle gemäß dem ausgewählten Fahrreglerwert nur bis zu einem Maximalwert anzutreiben, der durch die ausgewählte Betriebsvoreinstellung bestimmt ist, undwobei die mehreren Betriebsvoreinstellungen aufweisen:eine erste Betriebsvoreinstellung, bei der die Leistung der Antriebsquelle auf einen ersten Maximalwert begrenzt wird, der unter dem Wert liegt, der für einen Hydrofoiling-Betrieb des Boards erforderlich ist; undeine zweite Betriebsvoreinstellung, bei der die Leistung der Antriebsquelle auf einen zweiten Maximalwert ansteigen kann, der für einen Hydrofoiling-Betrieb des Boards, bei dem das Board von der Wasseroberfläche abheben kann, geeignet ist.
Patent DE-202019102670-U1 (DE)
Title: Behälterset mit wandmontierbaren Behältern
IPC: B65D25/22
Filed: 2019-05-13
Abstract: Behälterset mit mehreren wandmontierbaren Behältern (10, 12, 14), die sich alle in ihrer Größe unterscheiden und jeweils eine Rückwand (16), eine Bodenwand (24) und mehrere Seitenwände (18, 20, 22) aufweisen, wobei die Rückwand (16) für die Befestigung und Anlage des Behälters an einer vertikalen Tragwand ausgebildet ist und die Seitenwände (18, 20, 22) und die Rückwand (16) zusammen eine obere Öffnung (28) des Behälters begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (28) und die Bodenwand (24) jedes Behälters (10, 12, 14) voneinander verschiedene Umrissformen haben, die Umrisse der Öffnungen (28) aller Behälter einander ähnlich sind und auch die Bodenwände (24) aller Behälter einander ähnlich sind und die Bodenwand (24) jedes Behälters (12, 14), mit Ausnahme des größten Behälters (10), so dimensioniert ist, dass sie sich vollständig in den Umriss der Öffnung (28) des nächstgrößeren Behälters (10, 12) einbeschreiben lässt.
Patent DE-202019104105-U1 (DE)
Title: Lichtschrankenanordnung
IPC: G01V8/20
Filed: 2019-07-25
Abstract: Lichtschrankenanordnung mit einer Anordnung von Lichtstrahlen (4) emittierenden Sendern (5) und Lichtstrahlen (4) empfangenden Empfängern (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Sender (5) in Gruppen zusammengefasst sind, wobei jede Gruppe dieselbe Anzahl von Sendern (5) aufweist, wobei jeder Gruppe ein Ansteuerelement (11) zugeordnet ist, mittels dessen die Sender (5) dieser Gruppe ansteuerbar sind, dass Steuerelemente (14a, 14b) vorgesehen sind, mittels derer jeweils ein anzusteuernder Sender (5) in jeder Gruppe ausgewählt ist, und dass Mittel (10) zur Überwachung der Ansteuerung der Sender (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202019104595-U1 (DE)
Title: Teleskop-Katheteranordnung zur Therapie-Vorbereitung von Knorpel-Hyperplasien am Hüftgelenkspfannen-Erker oder Pfannendach
IPC: A61M25/01
Filed: 2019-08-21
Abstract: Katheter-Applikationsanordnung zum zumindest partiell zirkulären Legen oder Setzen eines Katheters (K) oberhalb des Hüftkopfs am Oberschenkelhals des Kindes, für eine spätere Behandlung von oder gegen das Entstehen von Morbus Perthes, insbesondere im Frühstadium einer kindlichen Erkrankung, die Applikationsanordnung
 (a) mit einer - in Längsrichtung - gebogenen Außenhülle (H1), innerhalb derer eine gleichermaßen gebogene Innenhülle (H2) in Krümmungsrichtung längsgeführt ist (60,61);
 (b) wobei beide Hüllen (H1, H2) je einen innenseitig zum Krümmungsmittelpunkt ausgerichteten Öffnungsspalt aufweisen, welche Öffnungsspalte (S1, S2) zueinander korrespondieren;
 (c) zur Aufnahme und Innenführung eines nachgiebigen Katheters (K) in der Innenhülle (H2), der gemeinsam mit beiden Hüllen (H1, H2) oberhalb des Hüftkopfs vorschiebbar ist.
Patent DE-202019106432-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belegen eines Obstkuchens
IPC: A21C9/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Manuelle Vorrichtung (1) zum Belegen eines Kuchenteigs (2), insbesondere in einer Backform (25), mit Obst (3) für einen Obstkuchen, umfassend wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (4) und wenigstens eine Abstreifvorrichtung (5), wobei die Abstreifvorrichtung (5) geeignet ist, vorgelegtes Obst (3) von der Aufnahmeeinrichtung (4) mittels der Abstreifeinrichtung (5) auf den Kuchenteig (2) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (4) eine Vielzahl separater Haftelemente (6) aufweist, um vorgelegtes Obst (3), insbesondere Obststücke (3) und bevorzugt eine Mehrzahl entkernter und halbierter Pflaumen (3), aus einer Vorlageeinrichtung (7) aufzunehmen und handbetätigt auf dem Kuchenteig (2) definiert abzulegen.
Patent DE-202020002236-U1 (DE)
Title: Personen Distanz System
IPC: E04H3/30
Filed: 2020-05-22
Abstract: Das Personen-Distanz-System besteht aus Ringen, Figur 01 (A), welche durch flexible Verbindungen, Figur 01 (8), auf Abstand gehalten werden. So wird jeder Person ein Platz zuordnet, der die notwendige, bzw. die vom Gesetzgeber geforderte Distanz zu den Nachbarn gewährleistet.
Patent DE-202020102133-U1 (DE)
Title: Gerät zur Detektion humanbiologischer Daten
IPC: A61B5/053
Filed: 2020-04-17
Abstract: Ein Gerät zur Detektion humanbiologischer Daten, umfassend:
 ein tragbares Detektionsgerät;
 ein Steuerelement, wobei das Steuerelement im tragbaren Detektionsgerät angeordnet ist;
 einen Detektionsstrom-Erzeugungsabschnitt, wobei der Detektionsstrom-Erzeugungsabschnitt auf dem Steuerelement angeordnet ist;
 einen Stromregelungsschutzabschnitt, wobei der Stromregelungsschutzabschnitt auf dem Steuerelement angeordnet ist;
 einen Detektionsstrom-Empfangs- und Verarbeitungsabschnitt, wobei der Detektionsstrom-Empfangs- und Verarbeitungsabschnitt auf dem Steuerelement angeordnet ist; und
 eine Detektionselektrodenanordnung, wobei die Detektionselektrodenanordnung mit dem tragbaren Detektionsgerät, genauer gesagt dem Steuerelement, verbunden ist, wobei die Detektionselektrodenanordnung ein mit dem tragbaren Detektionsgerät verbundenes Kontaktelement für die linke Hand, ein mit dem tragbaren Detektionsgerät verbundenes Kontaktelement für die rechte Hand, ein mit dem tragbaren Detektionsgerät verbundenes Kontaktelement für den linken Fuß und ein mit dem tragbaren Detektionsgerät verbundenes Kontaktelement für den rechten Fuß umfasst, wobei die Detektionselektrodenanordnung dazu dient, den durch den Detektionsstrom-Erzeugungsabschnitt erzeugten Detektionsstrom der bioelektrischen Impedanz über die Gliedmaßen in den menschlichen Körper zu leiten und dann den durch den menschlichen Körper fließenden Detektionsstrom der bioelektrischen Impedanz in den Detektionsstrom-Empfangs- und Verarbeitungsabschnitt zu leiten, damit im Detektionsstrom-Empfangs- und Verarbeitungsabschnitt ein Kreuzvergleich durchgeführt werden kann.
Patent DE-202020102853-U1 (DE)
Title: Schutzdecke
IPC: F41H5/08
Filed: 2020-05-19
Abstract: Schutzdecke, umfassend ein durchschusshemmend und deckenförmig ausgebildeten Grundkörper (1), der bei wandartigem Gebrauch einen oberen und einen unteren Rand (1.1, 1.2) aufweist, wobei am oberen Rand (1.1) an einer äußeren Oberfläche (1.3) des Grundkörpers (1) ein Befestigungselement (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) und die äußere Oberfläche (1.3) zwischen dem oberen und dem unteren Rand (1.1, 1.2) in einem Höhenbereich von 1/8 bis 7/8 der Gesamthöhe miteinander verbunden ausgebildet sind.
Patent DE-202020105779-U1 (DE)
Title: Dekorteil
IPC: C09D183/16
Filed: 2020-10-08
Abstract: Dekorteil, welches eine Sichtseite mit einer Dekorschicht und eine Montageseite mit einer Trägerschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorschicht auf der Sichtseite mit einer gehärteten Polysilazan-haltigen Deckschicht beschichtet ist.
Patent DE-202021000450-U1 (DE)
Title: Änderung von Sram doubletap-Schalthebeln (Road) auf andere Gangabstände und Ganganzahl durch Neuteil Rasterung und Modifikation am Gehäuse auf Schritt 3,65 mm x 13 Gänge oder 12 oder 14
IPC: B62M25/02
Filed: 2021-02-05
Abstract: Bauteil mit Rasten für Doubletap-Schaltmechanik zur Erreichung von Schaltschritten in 3,45mm (+/-0,05) mit bis zu 14 Gängen. Bauteil aus Metall
Patent DE-202021000580-U1 (DE)
Title: Reisig - Bündler
IPC: B65D71/04
Filed: 2021-02-16
Abstract: Plane, Folie oder Netz verbunden mit einem oder mehreren Längs-Rohren (Aluminium, Stahl, Bambus, Plastik, GfK, Holz) zur Einhüllung und Abtransport von Laub, Reisig, Äästen u. a.
Patent DE-202021002280-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Rolloeinrichtung, insbesondere für Fahrzeuge
IPC: E06B9/68
Filed: 2021-07-02
Abstract: Elektrisch betriebene Rolloeinrichtung 10, insbesondere für Fahrzeuge, mit einer eine Aufwickeleinrichtung 11 aufweisenden, in einem Kasettengehäuse 12 angeordneten Wickelwelle 13, einer auf der Wickelwelle 13 aufwickelbaren Rollobahn 14 und einer Zugstange 15, an der das freie Ende der Rollobahn 14 befestigt ist, und mit einer Notbetätigung 16 für die elektrisch betriebene Rolloeinrichtung 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Notbetätigung für die elektrisch betriebene Rolloeinrichtung 10 die Rollobahn 14 auf die Zugstange 15 aufwickelbar ausgebildet ist.
Patent DE-202021002906-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwandeinrichtung
IPC: E04B2/00
Filed: 2021-01-20
Abstract: Lärmschutzwandeinrichtung (1) mit einer Lärmschutzwand (2) zur Verringerung einer durch eine Lärmquelle auf einer Seite einer Lärmschutzwand (2) entstehenden Lärmbelastung auf einer anderen Seite der Lärmschutzwand (2), wozu die Lärmschutzwandeinrichtung die sich in einer Richtung erstreckende Lärmschutzwand (2), insbesondere eine zumindest teilweise gemauerte Lärmschutzwand (2), aufweist, gekennzeichnet durch ein Gebäude (9) als Bestandteil der Lärmschutzwandeinrichtung (1), wobei ein Abschnitt der Lärmschutzwand (2) als eine Gebäudeaußenwand (18), insbesondere eine Wohngebäudeaußenwand, ausgebildet ist, hierbei das Gebäude (9), insbesondere das Wohngebäude, auf der der Lärmquelle abgewandten Seite der Lärmschutzwand (2) angeordnet ist, und weitere Wände (15, 16, 17) des Gebäudes (9), insbesondere des Wohngebäudes, auf die Lärmschutzwand anstossen.
Patent DE-202021103876-U1 (DE)
Title: Netzwerkstruktur mit Überspannungsschutz und Rauschunterdrückung
IPC: H04B15/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Eine Netzwerkstruktur mit Überspannungsschutz und Rauschunterdrückung, umfassend:
 eine gekoppelte Induktivität, die mit einem ersten Eingangsanschluss, einem zweiten Eingangsanschluss, einem ersten Ausgangsanschluss, einem zweiten Ausgangsanschluss und einem Mittelanzapfungs-Ausgangsanschluss versehen ist, wobei der erste Eingangsanschluss und der zweite Eingangsanschluss der gekoppelten Induktivität parallel mit TX+ bzw. TX- des RJ-Eingangsanschlusses geschaltet sind;
 einen Gleichtaktfilter, der mit einem dritten Eingangsanschluss, einem vierten Eingangsanschluss, einem fünften Eingangsanschluss, einem dritten Ausgangsanschluss, einem vierten Ausgangsanschluss und einem fünften Ausgangsanschluss versehen ist, wobei der dritte Eingangsanschluss und der fünfte Eingangsanschluss in Reihe mit dem ersten Ausgangsanschluss und dem zweiten Ausgangsanschluss der gekoppelten Induktivität geschaltet sind, wobei ferner der vierte Eingangsanschluss in Reihe mit dem Mittelanzapfungs-Ausgangsanschluss der gekoppelten Induktivität geschaltet ist und der vierte Ausgangsanschluss mit einer Systemmasse verbunden ist;
 mindestens einen Kondensator, der mit einem Eingangsanschluss und einem Ausgangsanschluss versehen ist, wobei der Eingangsanschluss eines jeweiligen Kondensators in Reihe mit dem dritten Ausgangsanschluss und dem fünften Ausgangsanschluss des Gleichtaktfilters geschaltet ist.
Patent DE-202021105115-U1 (DE)
Title: Verstellbare Fußkonstruktion eines Schranks
IPC: A47B81/00
Filed: 2021-09-22
Abstract: Verstellbare Fußkonstruktion eines Schranks (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schrank (1) einen Schrankboden (10) aufweist, wobei die Innenseite des Schrankbodens (10) mit einer Nietmutter (11) fest verbunden ist und das Außengewinde der Nietmutter (11) mit einem verstellbaren Bodenwinkel (12) verbunden ist; die Innenseite des Schrankbodens (10) mit einer elektrischen Teleskopstange (13) fest verbunden ist; die elektrische Teleskopstange (13) außen mit einer Kreuzplatte (14) fest verbunden ist; mit der Außenseite der Kreuzplatte (14) ein Universalrad (15) fest verbunden ist; an der Innenseite des Schrankbodens (10) eine interne Stromversorgung (16) fest angeschlossen ist.
Patent DE-202022001603-U1 (DE)
Title: Zerlegbare Pyramide
IPC: A63H29/10
Filed: 2022-07-16
Abstract: Zerlegbare Pyramide, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass das Grundgestell aus mehreren Einzelteilen besteht, die ausschließlich durch Formschluss und ohne Verbindungselemente miteinander verbunden sind. Ein für den Verwendungszweck stabiler Zustand wird dabei erreicht.
Patent DE-202022100380-U1 (DE)
Title: Kinderaufnahmeeinrichtung
IPC: B62B7/14
Filed: 2022-01-24
Abstract: Kinderaufnahmeeinrichtung, insbesondere Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, Kinderwagen oder Kinderaufnahmeeinrichtung für einen solchen, und/oder Hochstuhl, umfassend
 ein erstes Teil (10) sowie ein zweites Teil (11), das gegenüber dem ersten Teil (10) zur Einstellung der Kinderaufnahmeeinrichtung beweglich ist und gegenüber dem ersten Teil (10) mittels einer Arretiereinrichtung (16) der Kinderaufnahmeeinrichtung arretierbar ist, und
 eine Einstelleinrichtung (15), die von einer ersten Einstelleinrichtungsstellung in eine zweite Einstelleinrichtungsstellung überführbar ist zur Überführung der Arretiereinrichtung (16) von einer ersten Arretiereinrichtungsstellung in eine zweite Arretiereinrichtungsstellung, wobei eine von erster und zweiter Arretiereinrichtungsstellung eine Freigabestellung ist, in der erstes und zweites Teil (11) nicht gegeneinander arretiert sind, und die andere von erster und zweiter Arretiereinrichtungsstellung eine Arretierstellung ist, in der erstes und zweites Teil (11) gegeneinander arretiert sind, 
 wobei die Einstelleinrichtung (15) mindestens einen ersten Steuerabschnitt (27) umfasst und die Arretiereinrichtung (16) mindestens einen zweiten Steuerabschnitt (23) umfasst, wobei erster und zweiter Steuerabschnitt (23, 27) derart miteinander wechselwirken, dass sie ein Überführen der Arretiereinrichtung (16) von der ersten in die zweite Arretiereinrichtungsstellung bewirken, wenn die Einstelleinrichtung (15) von der ersten in die zweite Einstelleinrichtungsstellung überführt wird,
 wobei die Einstelleinrichtung (15) mindestens einen dritten Steuerabschnitt (26) umfasst und die Arretiereinrichtung (16) mindestens einen vierten Steuerabschnitt (25) umfasst, wobei dritter und vierter Steuerabschnitt (25) derart miteinander wechselwirken, dass sie ein Überführen der Arretiereinrichtung (16) von der zweiten in die erste Arretiereinrichtungsstellung bewirken, wenn die Einstelleinrichtung (15) von der zweiten in die erste Einstelleinrichtungsstellung überführt wird,
 wobei
 i) mindestens ein als Schienensteuerabschnitt (23, 25) ausgebildeter Steuerabschnitt (23, 25, 26, 27) Bestandteil der Einstelleinrichtung (15) ist und mindestens ein weiterer als Schienensteuerabschnitt (23, 25) ausgebildeter Steuerabschnitt (23, 25, 26, 27) Bestandteil der Arretiereinrichtung (16) ist und/oder wobei
 ii) mindestens ein Steuerabschnitt (23, 25, 26, 27) als Schienensteuerabschnitt (23, 25) ausgebildet ist, an dem mindestens ein weiterer Steuerabschnitt (23, 25, 26, 27) beim Überführen der Arretiereinrichtung (16) von der ersten in die zweite Arretiereinrichtungsstellung entlang läuft, wobei der Schienensteuerabschnitt nicht durch eine Ausnehmung definiert ist oder zumindest nicht durch eine schlitzförmige Ausnehmung definiert ist oder zumindest nicht durch eine schlitzförmige Ausnehmung definiert ist, die einen weiteren als Schienensteuerabschnitt ausgebildeten Steuerabschnitt (23, 25, 26, 27) definiert und zwischen besagten Schienensteuerabschnitten liegt.
Patent DE-202022102573-U1 (DE)
Title: Verpackung für einen Installationssatz, der Installationsbaugruppen für ein Dachfenstersystem umfasst
IPC: B65D85/64
Filed: 2022-05-11
Abstract: Verpackung für einen Installationssatz (100) zur Verwendung bei der Installation eines Dachfenstersystems (1), das zwei Fenstereinheiten (11, 12) umfasst, die dazu konfiguriert sind, Seite an Seite in eine Schrägdachstruktur (2) eingebaut zu werden, so dass das Dachfenstersystem (1) eine gemeinsame Höhe (H) und eine kombinierte Breite (W) in dem befestigten Zustand definiert, wobei der Installationssatz (100) eine Anzahl an Installationsbaugruppen (3, 4, 5, 6, 7, 8), die jeweils eine oder mehrere Komponenten umfassen, und optional zusätzliche Ausrüstung (96, 96a, 97, 98) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung eine erste Verpackung (101) umfasst, in der Komponenten eines ersten Satzes von Installationsbaugruppen (4, 5, 6, 7, 8) des Installationssatzes (100) untergebracht werden, wobei die erste Verpackung (101) einen Karton in Form eines rechteckigen Prismas, vorzugsweise aus Wellpappe, umfasst, der eine Länge in einer Längsrichtung (LP), eine Breite in einer Breitenrichtung (WP) und eine Höhe in einer Höhenrichtung (HP) aufweist, und in dem in einem Lieferzustand des Installationssatzes (100) die Komponenten des ersten Satzes von Installationsbaugruppen (4, 5, 6, 7, 8) des Installationssatzes (100) entweder im Ist-Zustand oder zum Teil oder komplett in einer Teilverpackung (104, 1063, 1064, 107, 108) aus Pappe oder Papiermaterial verpackt untergebracht sind.
Patent DE-202022104263-U1 (DE)
Title: Luftabsaugvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2022-07-27
Abstract: Luftabsaugvorrichtung (10) zur Absaugung von Kochwrasen umfassend zumindest eine Luftführung (12), in der ein Gebläse (40) angeordnet ist, wobei die Luftführung (12) mindestens eine Kühlvorrichtung (24.1, 24.2; 24.3) umfasst, wobei mittels der Kühlvorrichtung (24.1, 24.2; 24.3) ein Luftstrom (70) in der Luftführung (12) zur Abscheidung zumindest von Wasser aus dem Luftstrom (70) kühlbar ist.
Patent DE-202023000237-U1 (DE)
Title: Saugschlauchprüfscheibe
IPC: F16L55/00
Filed: 2023-02-03
Abstract: Saugschlauchprüfscheibe, zur Prüfung von Saugschläuchen nach DIN EN ISO 14557, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (1) am System Storz A gekoppelt werden kann, zur Unterdruckprüfung.
Patent DE-202023101807-U1 (DE)
Title: Textile gitterartige Struktur zur Abwehr von Insekten
IPC: E06B9/52
Filed: 2023-04-11
Abstract: Textile gitterartige Struktur (10) zur Abwehr von Insekten aus Polymerfäden (14) mit definierten Öffnungen zum Luftdurchtritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Polymerfäden (14) aus zwei Polymeren mit voneinander abweichenden Schmelztemperaturen gebildet werden.
Patent DE-202023106315-U1 (DE)
Title: Verbesserte Formulierung eines transdermalen Scopolaminpflasters mit Pfefferminzextrakt zur Vorbeugung der Bewegungskrankheit
IPC: A61L15/44
Filed: 2023-10-31
Abstract: Verbesserte Formulierung eines transdermalen Scopolaminpflasters zur Vorbeugung von Reisekrankheit, wobei das Pflaster umfasst:a) 1,5 mg Scopolaminhydrobromid;b) 2,5 mg Pfefferminz-Extrakt;c) 80 mg Polyvinylalkohol;d) 5 mg Glycerin;e) 1,0 mg Ölsäure; undf) 10 mg Silikonklebstoff.
Patent DE-212016000184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Raumheizung und -kühlung
IPC: F28F1/06
Filed: 2016-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Raumheizung und -kühlung, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse (1) mindestens ein Wärmetauscher (2) vorhanden ist, der aus mindestens vier parallel positionierten Profilen (3) besteht, von denen mindestens 50 % Profile (3) sind, deren Querschnitt C-förmig ausgebildet ist, während die Endabschnitte der Profile (3) in Sammelräume (4) führen, die mit Verbindungen (5) zum wärmetragenden Mediumleitungsnetz versehen sind.
Patent DE-212018000106-U1 (DE)
Title: Kindersicherer Verschluss
IPC: B65D50/04
Filed: 2018-01-08
Abstract: Kindersicherer Verschluss zum Verschließen eines Behälters, umfassend:
 - eine Verschlusskapsel (2) zum Verschließen des Behälters, wobei die Kapsel (2) in Bezug auf den Behälter auf- und abschraubbar ist;
 - eine Kapselabdeckung (3); wobei die Kapsel (2) und die Kapselabdeckung (3) in einer ersten Konfiguration axial entlang einer axialen Richtung aufeinander zu bewegt werden und in einer zweiten Konfiguration entlang der axialen Richtung voneinander wegbewegt werden; wobei die axiale Richtung durch eine Achse (4) festgelegt wird, entlang der das Abschrauben/Aufschrauben der Kapsel (2) in Bezug auf den Behälter erfolgt;
 - ein außer Eingriff bringbares Mittel (5) zum Übertragen eines Abschraubmoments von der Kapselabdeckung auf die Kapsel, wobei das Abschraubmoment das Abschrauben der Kapsel (2) von dem Behälter ermöglicht; wobei das außer Eingriff bringbare Mittel (5) teilweise auf der Kapsel (2) und teilweise auf der Kapselabdeckung (3) vorgesehen ist; wobei das außer Eingriff bringbare Mittel (5) zum Abschrauben der Kapsel (2) in der ersten Konfiguration gegenseitig in Eingriff steht und in der zweiten Konfiguration gegenseitig außer Eingriff ist;
 - ein elastisches Mittel (6), das eine Axialkraft ausübt, um die Kapselabdeckung (3) von der Kapsel (2) weg zu bewegen, um den Übergang von der ersten zur zweiten Konfiguration zu ermöglichen, und das in die Kapsel (2) und/oder die Kapselabdeckung (3) integriert sein kann; wobei das elastische Mittel (6) eine Tellerfeder (60) umfasst, die Kapsel (2) und die Kapselabdeckung (3) Bänder (91, 92) umfassen, die: 
 i) auf einer inneren Seitenfläche der Kapselabdeckung (3) und auf einer äußeren Seitenfläche der Kapsel (2) vorgesehen sind;
 ii) in der zweiten Konfiguration wechselseitig in Eingriff sind, um die Übertragung eines Drehmoments von der Kapselabdeckung (3) auf die Kapsel (2) zu ermöglichen, das das Aufschrauben der Kapsel auf den Behälter ermöglicht;
 iii) in der zweiten Konfiguration die Bänder (91, 92) aufeinander gleiten, wenn sich die Kapselabdeckung (3) in die entgegengesetzte Richtung von Schritt ii dreht, ohne ein Abschraubmoment davon von dem Behälter auf die Kapsel (2) zu übertragen. dadurch gekennzeichnet, dass die Tellerfeder (60) in die Kapsel (2) integriert ist und einen ringförmigen Hohlraum (61) definiert, wobei in der ersten Konfiguration der Hohlraum (61) stärker ausgeprägt ist als in der zweiten Konfiguration.
Patent DE-212018000376-U1 (DE)
Title: Absteigesteuerungen für Einradfahrzeuge
IPC: B62D51/02
Filed: 2018-12-07
Abstract: Selbst-balancierendes elektrisches Fahrzeug, welches aufweist:
 ein oder mehrere Räder mit einer gemeinsamen Drehachse;
 ein Brett mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das Brett um die Achse des einen oder der mehreren Räder herum neigbar ist;
 einen elektrischen Nabenmotor, der zum Antrieb des einen oder der mehreren Räder konfiguriert ist;
 einen Motorcontroller, der konfiguriert ist, um Orientierungsinformation zu empfangen, die eine Orientierung des Bretts angibt, und zu veranlassen, dass der Nabenmotor basierend auf der Orientierungsinformation das Brett vorantreibt, wobei der Motorcontroller eine Prozesslogik enthält, die konfiguriert ist zum:
 Empfangen von Richtungsinformation, die eine Richtung angibt, in der dem Nabenmotor befohlen wird, das Brett voranzutreiben;
 in Antwort darauf, dass die Richtungsinformation eine erste Richtung angibt, Beschränken einer Ansprechempfindlichkeit des Motorcontrollers auf die Orientierungsinformation durch automatisches Einstellen eines ersten Parameters des Motorcontrollers; und
 in Antwort darauf, dass der erste Parameter einen ersten Schwellenwert erreicht, Ausschalten des Nabenmotors.