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Patent DE-102020211968-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAQASSE BRAHIM
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mehrere Fahrerassistenzsysteme aufweisenden Kraftfahrzeugs wobei ein Ermitteln, welche der Fahrerassistenzsysteme, welche parallel, also gleichzeitig, aktiv sein dürfen, mittels einer erfassten Nutzeraktion übersteuert werden dürfen, redundant durchgeführt wird.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020213158-A1 (DE)
Title: Magnetokalorische Destillationseinheit
Inventor: BAUER HARALD
IPC: C02F1/48
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine magnetokalorische Destillationseinheit (8) mit einem Wärmepumpenkreislauf (26), in dem ein Medium, insbesondere H2O, mittels eines Förderaggregats (16) umgewälzt wird und in einem Behälter (10) mindestens ein von dem Medium durchströmtes Wärmetauschermodul (18, 20) angeordnet ist. Der Wärmepumpenkreislauf (26) umfasst eine magnetokalorische Wärmepumpe (28), mit der ein dem Behälter (10) zugeführtes, verunreinigtes Medium (22) innerhalb des Behälters (10) mit ein und demselben Wärmeträgermedium des Wärmepumpenkreislaufs (26) im Bereich des verunreinigten Mediums (22) erwärmt wird und durch ebendieses Wärmeträgermedium im Bereich des Wärmetauschermoduls (18) gekühlt wird, sodass vormals verunreinigtes Medium (22) an einem Abzug (48) des Behälters (10) einem Vakuumsystem (12) zuströmt und dieses als gereinigtes Medium (25) verlässt. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Aufbereiten / Reinigen eines verunreinigten Mediums.
Patent DE-102020213413-A1 (DE)
Title: Gierratenregelungsaktivierung
Inventor: KERBER-WUNDERLICH HENNING
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gierratenregelung wobei eine Gierratenregelungsfunktion (2) zur Stabilisierung eines Fahrzeugs radindividuelle Bremseingriffe basierend auf einer ersten Referenzgierrate durchführt. Um eine größere Sicherheit zu gewährleisten ist eine Deaktivierungsfunktion (3, 4) vorgesehen, welche die Gierratenregelungsfunktion (2) freischaltet sobald zumindest eine Aktivierungsvoraussetzung erfüllt ist, wobei als Aktivierungsvoraussetzung zumindest überprüft wird, ob
 - eine Längsverzögerung, insbesondere um eine Sensortoleranz größer ist als ein Längsverzögerungsgrenzwert,
 - eine Querbeschleunigung insbesondere um eine Sensortoleranz größer ist als ein Querbeschleunigungsgrenzwert und
 - eine Abweichung zwischen einer zweiten Referenzgierrate und einer gemessenen Gierrate insbesondere um eine Sensortoleranz größer ist als ein Gierratenabweichungsgrenzwert.
Patent DE-102020213791-A1 (DE)
Title: Wasserstoffgas-speicherbehälter
Inventor: KUNTZ MATTHIAS
IPC: F17C1/10
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Wasserstoffgas-Speicherbehälter weist einen Körper mit einem Stahlvolumenbereich und einer Metalloxid-Passivierungsschicht angrenzend an den Stahlvolumenbereich auf, wobei die Oxidschicht mehrere Metalloxidmoleküle umfasst, die alle eine Morphologie aufweisen, wobei mindestens ungefähr 51 Gew.-% der mehreren Metalloxidmoleküle Fe2O3-Moleküle mit Morphologien aus (012)-, (001)- und/oder (110)-Oberflächenfacetten sind, sodass die Oxidschicht so eingerichtet ist, dass sie die Wasserstoffadsorption in den Stahlvolumenbereich hinein im Vergleich zu einem Stahlvolumenbereich ohne die Metalloxid-Passivierungsschicht um mindestens 25% senkt.
Patent DE-102021002013-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Fahrzeugsitzes an einen Kindersitz
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpassung zur Adaption eines Fahrzeugsitzes an einen Kindersitz, bei welchem eine Luftzufuhr zur Vergrößerung oder ein Luftablassen zur einer bedarfsweisen Verkleinerung von Polstern (9) von Fahrzeugsitzen (3) schaltbar eingestellt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Sicherheit des auf dem Kindersitz sitzenden Kindes erhöht wird, erfolgt das Luftablassen zur automatischen, bedarfsweisen Verkleinerung des Polsters (9) des Fahrzeugsitzes (3) über eine Steuerung (25) in Abhängigkeit einer Erkennung des auf dem Fahrzeugsitz (3) installierten Kindersitzes (5).
Patent DE-102021003559-A1 (DE)
Title: Reifenmaterial für einen Fahrzeugreifen
Inventor: LALLEMENT REGIS
IPC: C08K3/08
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reifenmaterial für einen Fahrzeugreifen, bestehend aus einer Kautschuk-Zusammensetzung, der metallhaltige Füllstoffe zugesetzt sind. Bei einem Reifenmaterial, welches das Abriebverhalten des Fahrzeugreifens weiter verbessert, weisen die metall- oder halbmetallhaltigen Füllstoffe schnelloxidierende Eigenschaften mit hoher thermischer, chemischer und mechanischer Beständigkeit zur Verdichtung einer Oberfläche des Fahrzeugreifens auf und der Kautschuk-Zusammensetzung sind temperaturbeständige, nicht verdampfende Weichmacher zugegeben.
Patent DE-102021005545-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: SCHURZ ANDREAS
IPC: H01M50/26
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (10), aufweisend ein erstes Zellmodul (12) und ein zweites Zellmodul (14), wobei jedes der Zellmodule (12, 14) zumindest zwei Batteriezellen (16) aufweist, wobei das erste Zellmodul (12) und das zweite Zellmodul (14) benachbart zueinander angeordnet sind, wobei ein Zwischenraum (26) zwischen Zellmodulen (12, 14) hinsichtlich einer ersten Raumrichtung (28) durch eine erste Wand (22) und hinsichtlich einer zweiten Raumrichtung durch eine zweite Wand (24) begrenzt wird, wobei ein Dichtband (30) zwischen den Wänden (22 ,24) angeordnet ist, dass das Dichtband (30) die erste Wand (22) und die zweite Wand (24) berührt und dass der Zwischenraum (26) zumindest hinsichtlich einer dritten Raumrichtung (32) begrenzt wird, wobei ein Klebstoff (36) den Zwischenraum (26) ausfüllt, dass die erste Wand (22) mit der zweiten Wand (24) durch den Klebstoff (36) miteinander verklebt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Energiespeichers (10).
Patent DE-102021100732-A1 (DE)
Title: Winkelstellvorrichtung
Inventor: WALENDA CAROLIN
IPC: H02N2/08
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Winkelstellvorrichtung (1), umfassend einen bezüglich seiner Winkellage zu verstellenden Stellkörper (2) mit einer zumindest abschnittsweisen konvexen Form, eine Antriebseinrichtung (3) mit wenigstens einem Aktor (4), der zumindest abschnittsweise mit dem konvexen Abschnitt des Stellkörpers (2) in direktem oder indirektem Kontakt steht und dem Antrieb des Stellkörpers (2) dient, eine Führungseinrichtung (5), welche eine geführte Winkelverstellung des Stellkörpers (2) um wenigstens eine Stellachse erlaubt, und eine Sensoreinrichtung (6) aufweisend ein Sensorelement (60) und einen an dem Stellkörper (2) angeordneten oder aufgebrachten Maßstab (62), wobei der wenigstens eine Aktor (4) eine Apertur (7) bildet, und das Sensorelement (60) derart angeordnet ist, dass sein Zusammenwirken mit dem Maßstab (62) durch die Apertur (7) hindurch ermöglicht ist, um mittels direkter Messung an dem Stellkörper (2) dessen Winkellage zu erfassen.
Patent DE-102021100929-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Batterie und einem Zugangsmodul für eine Bedienperson
Inventor: FUHRMANN ALEXANDER
IPC: B66F9/24
Filed: 2021-01-18
Abstract: Flurförderzeug mit einer Batterie und einem Zugangsmodul für eine Bedienperson, wobei die Batterie ein Batteriemanagementsystem sowie ein von dem Batteriemanagementsystem schaltbares Batterieschütz aufweist und das Zugangsmodul ein Hauptschütz für eine Inbetriebnahme des Flurförderzeugs schaltet, wobei ein Anwesenheitsschalter vorgesehen ist, der einen eine Anwesenheit der Bedienperson anzeigenden ersten Schaltzustand und einen eine Abwesenheit der Bedienperson anzeigenden zweiten Schaltzustand besitzt und bei einem Wechsel in den ersten Schaltzustand das Batterieschütz für eine Spannungsabgabe der Batterie schaltet.
Patent DE-102021104620-A1 (DE)
Title: Krafteinheit für eine Bearbeitungsstation zum Be- und/oder Verarbeiten von Werkstücken und zugehörige Bearbeitungsstation
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: B21J15/16
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Krafteinheit (2) für eine Bearbeitungsstation (1) zum Be- und/oder Verarbeiten von Werkstücken, insbesondere Verbindungs- und/oder Funktionselementen umfassend zumindest eine Zustelleinrichtung (5), zumindest eine Krafthubeinrichtung (6) und zumindest eine kolbenartige Werkzeugaufnahme (7) zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeuges (4), bei der die kolbenartige Werkzeugaufnahme (7) zumindest mittels der Zustelleinrichtung (5) entlang einer Zustellachse (ZA) verfahrbar ausgebildet ist, bei der die Zustelleinrichtung (5) einen ersten Antrieb (5.1) aufweist, der über eine, sich entlang der Zustellachse (ZA) erstreckende erste mechanische Kopplungseinrichtung (5.2) mit der kolbenartigen Werkzeugaufnahme (7) in direkter Wirkverbindung steht und der zur Einleitung einer linearen Zustellbewegung mit geringer Zustellkraft über die erste mechanische Kopplungseinrichtung (5.2) in die kolbenartige Werkzeugaufnahme (7) ausgebildet ist, und bei der die Krafthubeinrichtung (6) einen zweiten Antrieb (6.2) aufweist, der über eine zweite mechanische Kopplungseinrichtung (6.2) mit der kolbenartigen Werkzeugaufnahme (7) und/oder mit der ersten mechanischen Kopplungseinrichtung (5.2) in Wirkverbindung bringbar ist und der zur Einleitung einer linearen Krafthubbewegung mit hoher Bearbeitungskraft über die zweite mechanische Kopplungseinrichtung (6.2) in die kolbenartige Werkzeugaufnahme (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102021104811-A1 (DE)
Title: Ätzprofilsteuerung für eine gate-kontaktöffnung
Inventor: Hsiung Te-Chih
IPC: H01L23/522
Filed: 2021-03-01
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Gatestruktur über einem Halbleitersubstrat; das Bilden einer Ätzstoppschicht über der Gatestruktur und einer ILD-Schicht über der Ätzstoppschicht; das Durchführen eines ersten Ätzprozesses, um eine Gate-Kontaktöffnung zu bilden, die sich durch die ILD-Schicht in die Ätzstoppschicht erstreckt, so dass eine Seitenwand der Ätzstoppschicht in der Gate-Kontaktöffnung freigelegt wird; das Oxidieren der freigelegten Seitenwand der Ätzstoppschicht; das Durchführen eines zweiten Ätzprozesses zum Vertiefen der Gate-Kontaktöffnung nach dem Oxidieren der freigelegten Seitenwand der Ätzstoppschicht; und das Bilden eines Gate-Kontakts in der vertieften Gate-Kontaktöffnung.
Patent DE-102021106187-A1 (DE)
Title: Wickelwellenlager einer Fahrzeugrollovorrichtung
Inventor: ALBAN VASILE-MARIUS
IPC: B60J3/02
Filed: 2021-03-15
Abstract: Wickelwellenlager (11) einer eine Rollobahn (6) tragenden Wickelwelle (10) einer Fahrzeugrollovorrichtung (5), wobei an eine Lagerbasis (27) des Wickelwellenlagers (11) ein Wellenlagerzapfen (21) der Wickelwelle (10), ein Leistenlagerzapfen (22) einer die Rollobahn (6) führenden Leiste (24) und eine Führungseinheit (28) angeformt ist, wobei die Führungseinheit (28) einen Rollorandstreifen (14) der abgewickelten Rollobahn (6) zu einer sich an das Wickelwellenlager (11) anschließenden Führungsschiene (8) führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistenlagerzapfen (22) oberhalb der Führungseinheit (28) angeordnet ist und sich über die Führungseinheit (28) einwärts erstreckt, so dass eine am Leistenlagerzapfen (22) angebrachte Leiste (24) mit der Außenfläche (25) der sich in einem Spalt (61) zwischen der Leiste (24) und der Führungseinheit (28) befindlichen Rollobahn (6) in Führungskontakt ist.
Patent DE-102021108318-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: NÜBLING RALF ULRICH
IPC: G01S17/89
Filed: 2021-04-01
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor, insbesondere ein Laserscanner, zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich angegeben, wobei der Sensor einen Lichtsender zum Aussenden von Sendelicht, einen Antrieb mit einem Stator und einem Rotor, eine mit Hilfe des Rotors bewegbare Abtasteinheit zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs mit dem Sendelicht, einen Lichtempfänger zum Erzeugen eines Empfangssignals aus von Objekten im Überwachungsbereich remittiertem Licht, eine Steuer- und Auswertungseinheit zur Erfassung von Informationen über Objekte im Überwachungsbereich anhand des Empfangssignals sowie ein Grundgehäuse mit einer Haube aufweist. Das Grundgehäuse und die Haube weisen wenigstens eine Schnittstelle zur mechanischen Verbindung miteinander auf, und die Haube umfasst wenigstens ein erstes Lager zur Aufnahme der Abtasteinheit, wobei die Abtasteinheit mit dem Rotor drehbar in dem ersten Lager gelagert ist.
Patent DE-102021109552-A1 (DE)
Title: Solarmodulbefestigungssystem
Inventor: ROSSBACH NILS
IPC: H02S20/23
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Solarmodulbefestigungssystem (20) mit- einem Grundträger (22) mit einer Grundplatte (24), auf der zwei Grundträger-Haltewände (28) angeordnet sind, die in ihren aufeinander zu gerichteten Innenflächen (30) jeweils zumindest eine Aufnahmenut (32) aufweisen und gemeinsam mit der Grundplatte (24) eine Bügelträgeraufnahme (34) ausbilden.- einem Bügelträger (36), der mit dem Grundträger (22) lösbar verbindbar ist. Der Bügelträger (36) weist einen Befestigungsblock (38) mit zwei vertikalen Bügelträger-Haltewänden (40) zur Befestigung an den Grundträger-Haltewänden (28) auf, wobei-die Bügelträger-Haltewände (40) über eine Horizontalplatte (42) miteinander verbunden sind,-Außenflächen (44) der Bügelträger-Haltewände (40) einen Abstand voneinander aufweisen, der etwa einem Abstand der Innenflächen (30) der Grundträger-Haltewände (28) zueinander entspricht,-der Bereich zwischen den Grundträger-Haltewände (28) einen Freiraum ausbildet,-Außenflächen (44) der Bügelträger-Haltewände (40) jeweils eine an die Aufnahmenut (32) der Grundträger-Haltewände (28) angepasste Feder (46) aufweisen.
Patent DE-102021110042-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (30) mit einer Reversierpumpe (10), die zwei Förderanschlüsse (23,24) umfasst, über die ein Hydraulikmedium aus einem Tank (20) in entgegengesetzten Förderrichtungen gefördert werden kann, um ein Betätigungselement (7) hydraulisch zu betätigen und um eine Kühlung und/oder Schmierung (1) mit Hydraulikmedium zu versorgen, und mit einer Ventilanordnung (25), über die ein Betätigungskolben (11) in einem doppelt wirkenden Betätigungszylinder (12) mit Hydraulikmedium beaufschlagbar ist, wobei der Betätigungskolben (11) mechanisch mit einer Rastiervorrichtung (26) und mit dem Betätigungselement (7) gekoppelt ist.Um die Kosten zum Herstellen des Hydrauliksystems (30) zu reduzieren, ist ein erster Förderanschluss (23) der Reversierpumpe (10) mit einem in Richtung Tank (20) sperrenden ersten Tank-Rückschlagventil (17) und mit einem ersten Druckanschluss (27) des doppelt wirkenden Betätigungszylinders (12) verbunden, wobei ein zweiter Förderanschluss (24) der Reversierpumpe (10) mit einem in Richtung Tank (20) sperrenden zweiten Tank-Rückschlagventil (18) und mit einem zweiten Druckanschluss (28) des doppelt wirkenden Betätigungszylinders (12) verbunden ist, wobei der Betätigungskolben (11) mechanisch mit einem Ventilkolben(3) eines Ventils (15) gekoppelt ist, wobei der Ventilkolben (3) wiederum mechanisch mit dem Betätigungselement (7) gekoppelt ist.
Patent DE-102021110754-A1 (DE)
Title: Blockiervorrichtung für die Antriebseinheit eines E-Bikes mit Mittelmotor
Inventor: GRÄTZ MICHAEL
IPC: B62M6/55
Filed: 2021-04-27
Abstract: Blockiervorrichtung (10) für die Antriebseinheit eines E-Bikes mit Mittelmotor (1) und einem Freilauf an der Hinterradnabe, wobei eine Freilaufkupplung (8) zwischen dem von der Antriebskette (6) umschlungenen Kettenblatt (5) und der Antriebsachse (2) des Mittelmotors (1) vorhanden ist, wobei beidseitig am Tretlager der Antriebsachse (2) eine Tretkurbel (3, 4) angeordnet ist und die Blockiervorrichtung (10) zur Ausschaltung oder Überbrückung der Freilaufkupplung (8) in bestimmten Betriebszuständen des E-Bikes geeignet ist, wobei die Blockiervorrichtung (10) in die kettenblattseitige Tretkurbel (4) eingebaut ist.
Patent DE-102021112096-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Frontscheiben-Anzeigesystems mit einer Abdeckerkennung sowie Frontscheiben-Anzeigesystem
Inventor: RÖLLE CHRISTOPHER
IPC: B60K35/00
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reflexionsanzeigesystem zur Anzeige eines Anzeigebilds für einen Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeugs durch Reflexion des Anzeigebilds an einer Frontscheibe, umfassend:- eine Anzeigeeinheit, die ausgebildet ist, um das Anzeigebild auf einer Anzeigefläche anzuzeigen;- eine Erkennungssensorik zur Erfassung des angezeigten Anzeigebilds auf der Anzeigefläche; und- eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, um◯ die Anzeigeeinheit zur Anzeige anzusteuern;◯ eine Erfassungsinformation abhängig von dem erfassten angezeigten Anzeigebild zu ermitteln,◯ das Vorhandensein eines Fremdobjekts auf der Anzeigefläche der Anzeigeeinheit abhängig von dem angezeigten Anzeigebild und abhängig von der Erfassungsinformation festzustellen; und◯ eine Störung der Anzeige zu signalisieren, wenn das Vorhandensein eines Fremdobjekts auf der Anzeigefläche der Anzeigeeinheit festgestellt wird.
Patent DE-102021113411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sanitäreinrichtung
IPC: A47K1/04
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Sanitäreinrichtung, wobei ein zugeschnittenes Blech (1) zugeführt wird, welches eine Grundfläche (2) und zumindest einen gegenüber der Grundfläche (2) vorstehenden Randabschnitt (3) aufweist, wobei der Randabschnitt (3) an einer an die Grundfläche (2) angrenzenden Kante zumindest teilweise abgewinkelt wird und in einem daran anschließenden Schritt in der Grundfläche (2) zumindest abschnittsweise eine wannenförmige Kontur eingebracht wird.
Patent DE-102021117060-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kabelanschlusssystem
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-07-02
Abstract: Um ein Kabelanschlusssystem besonders zuverlässig bedienbar und gleichzeitig kompakt auszugestalten, wird vorgeschlagen, einen Betätiger (1) mit einemendseitigen Steg (123) zu versehen, der den Betätiger an Gleitkanten (243) der Stromschiene (2,2') führt und einen Klemmschenkel (33) einer V-förmigen Klemmfeder (3, 3') betätigt. Dadurch wird sowohl die Reibung verringert als auch kabelanschlussseitig des Stegs (123) Platz für einen Kragen (613, 613') des Kabels (6) geschaffen.
Patent DE-102021117636-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit direct-memory-access-engine, system mit der speichervorrichtung und verfahren zum betrieb der speichervorrichtung
Inventor: NAM HEEHYUN
IPC: G06F13/28
Filed: 2021-07-08
Abstract: Speichervorrichtung ist eingerichtet, um über eine Zwischenverbindung mit einer Vielzahl von Hostvorrichtungen zu kommunizieren, und enthält einen Speicher mit einer Vielzahl von Speicherbereichen, der einen ersten Speicherbereich, der einer ersten Hostvorrichtung zugeordnet ist, und einen zweiten Speicherbereich, der einer zweiten Hostvorrichtung zugeordnet ist, enthält. Die Speichervorrichtung enthält ferner eine Direct-Memory-Access(DMA)-Engine, die eingerichtet ist, um auf der Grundlage einer Anforderung von der ersten Hostvorrichtung, wobei die Anforderung einen Kopierbefehl enthält, Daten, die in dem ersten Speicherbereich gespeichert sind, in den zweiten Speicherbereich zu kopieren, die gespeicherten Daten aus dem ersten Speicherbereich zu lesen und die gelesenen Daten in den zweiten Speicherbereich zu schreiben, ohne die gelesenen Daten an die Zwischenverbindung auszugeben.
Patent DE-102021117769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stators oder Rotors und eine elektrische Maschine
Inventor: BRAUNBECK FLORIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stators oder Rotors für eine elektrische Maschine, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Stator- oder Rotorblechpakets (10), bestehend aus einer Vielzahl von einzelnen scheibenförmigen Elementen, Platzieren des Stator- oder Rotorblechpakets (10) in einem Spritzgusswerkzeug (11), Ausüben und Halten einer auf das Stator- oder Rotorblechpaket (10) wirkenden Kraft mittels eines Presswerkzeugs (12), um das Stator- oder Rotorblechpaket (10) zusammenzupressen und zusammengepresst zu halten, wobei zwischen dem zusammengepressten Stator- oder Rotorblechpaket (10) und dem Spritzgusswerkzeug und/oder dem Presswerkzeug (12) mindestens eine Kavität (14) vorhanden ist, Zuführen einer fließfähigen Formmasse (16) in das Spritzgusswerkzeug, um die Kavität (14) auszufüllen, Verringern der mittels des Presswerkzeugs (12) auf das Stator- oder Rotorblechpaket (10) ausgeübten Kraft, und eine elektrische Maschine mit einem Stator oder Rotor hergestellt nach einem derartigen Verfahren.
Patent DE-102021117966-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: REIL TOBIAS ALOYS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-07-12
Abstract: Brennstoffzelle (2), mit einer Kathode (4) und einer Anode (6), mit einem Elektrolyt (8), der zwischen der Kathode (4) und der Anode (6) angeordnet ist, mit einer Brennstoffzufuhr (10) zur Zufuhr von Brennstoff (12) zur Anode (6), mit einer Kathodenluftzufuhr (14) zur Zufuhr von Sauerstoff aufweisender Kathodenluft (16) zur Kathode (4), wobei die Kathodenluftzufuhr (14) eine Leitung (18) zur Zuführung von Umgebungsluft (20) in die Kathodenluftzufuhr (14) aufweist, wobei die Kathodenluftzufuhr (14) eine Einrichtung (22) zur Erhöhung des Sauerstoffgehalts der Umgebungsluft (20) aufweist, um aus der Umgebungsluft (20) Kathodenluft (16) herzustellen,wobei die Einrichtung (22) einen in der Leitung (18) angeordneten Sauerstoff-Separator (24) und/oder eine in die Leitung (18) mündende Sauerstoffeinspeisung (26) aufweist.
Patent DE-102021125217-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit, insbesondere für einen Öffnungsvorgang des beweglichen Öffnungselementes eines Fahrzeugs, Öffnungssystem sowie Verfahren zum Herstellen einer Getriebeeinheit
Inventor: HUMPE MATTHIAS
IPC: F16H57/02
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (10) für eine Antriebsvorrichtung (3) zum Antrieb eines Öffnungsvorgangs eines beweglichen Öffnungselementes eines Fahrzeuges (1), aufweisend zumindest ein erstes Getriebemittel (11) und ein zweites Getriebemittel (12) zur Übertragung eines Antriebsmomentes, ein Gehäuse (20) für einen Schutz des ersten Getriebemittels (11) und des zweiten Getriebemittels (12) mit zumindest einem ersten Gehäuseelement (21) und einem zweiten Gehäuseelement (22). Ferner betrifft die Erfindung ein Öffnungssystem (2) sowie ein Verfahren (100).
Patent DE-102021125429-A1 (DE)
Title: Lichthärtender reaktiver Klebstofffilm
Inventor: SCHÜMANN UWE
IPC: C09J133/04
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen lichthärtenden, reaktiven, haftklebrigen Klebstofffilm Mit dem erfindungsgemäßen Klebstofffilm können strukturelle Verklebungsfestigkeiten erzielt werden. Der Klebstofffilm umfasst (a) mindestens ein reaktives Monomer oder Reaktivharz, (b) einen Initiator, (c) einen Photoredox-Katalysator, (d) ein Polymerisat aus Monomeren, umfassend N-Vinylverbindungen und (e) ein filmbildendes Polymer.
Patent DE-102021127264-A1 (DE)
Title: Airbaggehäuse
Inventor: THOTA BHAVANI
IPC: B60R21/20
Filed: 2021-10-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Airbaggehäuse bereit. Eine Airbagbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das eine Basis, eine erste Wand, eine zweite Wand und ein Paar von Endwänden aufweist, die einen Hohlraum definieren. Die erste Wand und die zweite Wand sind voneinander beabstandet, wobei sich sowohl die erste Wand als auch die zweite Wand von der Basis zu einer distalen Kante erstreckt. Das Paar von Endwänden ist voneinander beabstandet und erstreckt sich von der ersten Wand zu der zweiten Wand. Die distale Kante der ersten Wand erstreckt sich von den Endwänden in Richtung der zweiten Wand. Die Airbagbaugruppe beinhaltet einen Airbag, der in dem Hohlraum angeordnet ist.