baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019000410-A1 (DE)
Title: Leuchte und Adapter für Leuchte
Inventor: GIESE GERALD
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte zur Befestigung in einer Halterung (1), insbesondere in einer Schienenhalterung (1), mit einem Adapter (2-8), welcher ausgebildet ist, in einer ersten Drehstellung um eine Hochachse (W) in die Halterung (1) eingeführt und in einer zweiten Drehstellung um die Hochachse (W) in der Halterung (1) in einer Richtung der Hochachse (W) gehalten zu werden, wobei der Adapter (2-8) einen Halterungsvorsprung (55) aufweist, welcher derart drehbeweglich um die Hochachse (W) ausgebildet ist, so dass der Halterungsvorsprung (55) in der ersten Drehstellung das Einführen des Adapters (2-8) in die Halterung (1) freigeben und in der zweiten Drehstellung den Adapter (2-8) in der Halterung (1) halten kann. Die Leuchte ist dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (2-8) ein Sicherungselement (8) aufweist, welches ausgebildet ist, senkrecht zur Hochachse (W) zwischen einer Freigabestellung und einer Sicherungsstellung bewegt zu werden, wobei das Sicherungselement (8) ferner ausgebildet ist, die Drehbeweglichkeit des Halterungsvorsprungs (55) in seiner Freigabestellung freizugeben und in seiner Sicherungsstellung zu verhindern.
Patent DE-102019003484-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Medienwechsels in einer Leitung
Inventor: FEND PETER
IPC: G01N33/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 200, 300 zum Erfassen eines Medienwechsels in einer Leitung 203, umfassend eine Sensoranordnung 201, die eingerichtet ist, einen ersten Wert einer Medieneigenschaft und einen zweiten Wert der Medieneigenschaft in der Leitung 203 zu erfassen; und eine Auswerteeinheit 217, die eingerichtet ist eine Differenz basierend auf dem ersten Wert und dem zweiten Wert zu bilden; und festzustellen, dass ein Medienwechsel erfolgt ist, wenn die gebildete Differenz einen vorbestimmten Schwellwert übersteigt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren.
Patent DE-102019003574-A1 (DE)
Title: ''Verfahren zur Herstellung einer Lithium-lonen-Batteriezelle''
Inventor: HOCK RALF JOSEF
IPC: H01M10/0585
Filed: 2019-05-22
Abstract: Um bei einem Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Ionen-Batteriezelle Zeit zu sparen und um eine Lithium-Ionen-Batteriezelle mit einem langfristig besseren Betriebsverhalten zu erstellen, wird vorgeschlagen, die Elektroden (2) vereinzelt in einem Kathoden- (9) bzw. Anodenbad (5) in Elektrolyt einzutauchen und mit Elektrolyt vorzubenetzen, die vorbenetzten Elektroden (2) mittels Formation zu aktivieren, die vorbenetzten und aktivierten Elektroden (2) als Elektrodenschichten alternierend mit Separatorschichten zu einem Zellstapel aufzubauen, den Zellstapel aus vorbenetzten und aktivierten Elektrodenschichten und Separatorschichten mit einer Batteriezellenhülle einzuhausen, und in die den aus vorbenetzten und aktivierten Elektrodenschichten und Separatorschichten bestehenden Zellstapel einhausende Batteriezellenhülle Elektrolyt zu füllen.
Patent DE-102019005077-A1 (DE)
Title: Handyhülle, Smartphonhülle zum sicheren Tragen des Handys bzw. Mobiltelefons in der Tasche
Inventor: TORKZADEH MASOUD
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-07-20
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf eine Hülle(1) eines Mobiltelefons(2) oder einer Geldbörse(3) mit an der Oberfläche integriertem Klettverschluss(4), Magneten(4) oder ähnliches Material oder Methode zum sicheren Tragen des Mobiltelefons in der Tasche besonders in der hinteren Hosentasche(5,6). Das erste Teil des Klettverschlusses ist an der Oberfläche der Hülle(4) angebracht bzw. integriert oder angeklebt und das 2.Teil in der Tasche selbst (5) Steckt man das Mobiltelefon in die Tasche verbinden sich die beide Teile miteinander(5).
Patent DE-102019008286-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: SLAPAK DIETER
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4) für ein Fahrzeug (1), wobei das Getriebe (4) eine zum Verbinden mit einer Antriebseinheit (6) ausgebildete Eingangswelle (12); eine mit der Eingangswelle (12) verbindbare Hauptwelle (16); eine mit der Hauptwelle (16) verbundene erste Rangegetriebegruppe (RG1); eine mit der ersten Rangegetriebegruppe (RG1) verbindbare Abtriebswelle (21); ein mit der Eingangswelle (12) verbindbares erstes Zahnradpaar (G1); ein mit der Hauptwelle (16) verbindbares zweites Zahnradpaar (G2); und
 eine mit dem ersten Zahnradpaar (G1) und dem zweiten Zahnradpaar (G2) verbindbare Vorgelegewelle (22) umfasst. Ein drittes Zahnradpaar (G3) ist mit der Eingangswelle (12) und der Vorgelegewelle (22) verbindbar, wobei das dritte Zahnradpaar (G3) zusammen mit dem ersten Zahnradpaar (G1) Getriebestufen in einer Hauptgetriebegruppe (MG) im Getriebe (4) darstellt und wobei das dritte Zahnradpaar (G3) zusammen mit dem zweiten Zahnradpaar (G2) eine zweite Rangegetriebegruppe (RG2) im Getriebe (4) bildet. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (1) mit einem solchen Getriebe (4).
Patent DE-102019103901-A1 (DE)
Title: Feststellbremsanordnung mit radindividueller ABS-Steuerung
Inventor: BENSCH UWE
IPC: B60T13/68
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellbremsanordnung (1) für ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem (204) für ein Nutzfahrzeug (202), mit einer Feststellbremseinheit (2), die einen Vorratsanschluss (4) zum Empfangen eines Vorratsdrucks (pV), einen Bremswunschanschluss (6) zum Empfangen eines Feststellbremswunsches (pPBV, SP) und einen Feststellbremsdruckanschluss (8) zum Bereitstellen eines Feststellbremsdrucks (pF) aufweist. Eine ABS-Ventilanordnung (10) ist vorgesehen, die eine erste ABS-Ventileinheit (12) für einen ersten Kanal (16a) und eine zweite ABS-Ventileinheit (14) für einen zweiten Kanal (16b) aufweist, wobei die erste ABS-Ventileinheit (12) den Feststellbremsdruck (pF) empfängt und einen ersten Bremsdruck (pB1) an dem ersten Kanal (16a) bereitstellt, wobei die erste ABS-Ventileinheit (12) dazu ausgebildet ist, den ersten Kanal (16a) wenigstens gestuft zu belüften. Die zweite ABS-Ventileinheit (14) empfängt den Feststellbremsdruck (pF) und einen zweiten Bremsdruck (pB2) an dem zweiten Kanal (16b) bereitstellt, wobei die zweite ABS-Ventileinheit (12) dazu ausgebildet ist, den zweiten Kanal (16b) wenigstens gestuft zu belüften.
Patent DE-102019105400-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: SEKIGUCHI TORU
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine innere Welle (14) einer Lenkvorrichtung (10) und eine äußere Welle (30) derselben sind derart vorgesehen, dass sie mittels eines Bewegungsmechanismus (50) relativ zueinander entlang einer Mittelachse (CL) beweglich sind. Die innere Welle (14) umfasst ein erstes Anlageelement (23) und ein zweites Anlageelement (24), die entlang der Mittelachse (CL) angeordnet sind und die eine unterschiedliche Härte aufweisen. Die äußere Welle (30) umfasst einen Momentübertragungsabschnitt (31a), der nach Betätigen des Bewegungsmechanismus (50) entweder nur an das erste Anlageelement (23) oder an das zweite Anlageelement (24) angrenzt und der dazu geeignet ist, zusammen mit nur einem der beiden Anlageelemente ein Moment zu übertragen. Der Bewegungsmechanismus (50) umfasst einen Bewegungsmechanismus-Hauptkörper (60), der am Hauptrohr (11) vorgesehen ist, und der sich entlang der Mittelachse (CL) bewegt.
Patent DE-102019107592-A1 (DE)
Title: Stelleinheit für kraftfahrzeugtechnische anwendungen
Inventor: WELKE THOMAS
IPC: F16H57/028
Filed: 2019-03-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Stelleinheit (1) für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere Schiebetürantriebe oder Kraftfahrzeugtürverschlüsse, aufweisend ein Kunststoffgehäuse (2, 16, 17, 20), einen im Gehäuse angeordneten Antrieb (4), insbesondere einen Schneckenantrieb (3, 8), ein von dem Antrieb (4) beaufschlagbares Stellglied (9) und zumindest ein Gleitlager (7) zur Aufnahme einer Lagerstelle des Antriebs (4), insbesondere einer Schnecke (3) des Schneckentriebs, wobei das Gleitlager (7) bereichsweise in Kunststoff gelagert ist, und wobei die Kunststofflagerung (11) als separates Bauteil zwischen Gleitlager (7) und einem Gehäuseteil (2, 16, 17, 20) einfügbar ist.
Patent DE-102019114640-A1 (DE)
Title: Modulsystem und Verfahren zum Anordnen einer Rohreinheit sowie Rohreinheit
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F23J13/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulsystem (10) und ein Verfahren zum Anordnen einer Rohreinheit sowie eine Rohreinheit, insbesondere eine aus zumindest zwei miteinander koaxial verbundenen Rohrelementen bestehenden Rohreinheit, wobei das Modulsystem ein an der Rohreinheit anordbares manschettenartiges Element (11) und zumindest ein an dem manschettenartigen Element angeordnetes, bezogen auf eine Längsachse des manschettenartigen Elements von dem manschettenartigen Element radial abragendes Organ (12, 13) umfasst, wobei das manschettenartige Element umfangseitig zwei in einer Verriegelungsstellung des manschettenartigen Elements in Wirkverbindung miteinander verbundene Endbereiche (14, 15) aufweist, wobei das manschettenartige Element in der Verriegelungsstellung der Endbereiche einen Kraft- oder Formschluss mit der Rohreinheit ausbildet, wobei die beiden Endbereiche zusammen eine werkzeuglos und manuell betätigbare Spanneinrichtung (16) zum Herstellen der Verriegelungsstellung aufweisen, wobei das radial abragende Organ lösbar mit dem manschettenartigen Element verbindbar ist, wobei das manschettenartige Element auf einer bei Anordnung an der Rohreinheit von der Rohreinheit abgewandten Seite (25) des manschettenartigen Elements eine in einer Richtung (24) eines Umfangs des manschettenartigen Elements verlaufende und sich vorzugsweise nahezu über den gesamten Umfang erstreckende Linearführung (19) aufweist, längs derer das radial abragende Organ bewegbar ist.
Patent DE-102019119033-A1 (DE)
Title: Exoskelett mit einem pneumatischem aktor
Inventor: WEIDNER ROBERT
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Gezeigt wird ein Exoskelett mit einem ersten Exoskelett-Element, einem zweiten Exoskelett-Element und einem pneumatischen Aktor, welcher mit dem ersten Exoskelett-Element und dem zweiten Exoskelett-Element mechanisch verbunden ist. Das Exoskelett umfasst ferner eine Steuereinheit, welche eingerichtet ist, bei einer Steuerung des pneumatischen Aktors zwischen einem ersten aktiven Unterstützungsmodus und einem ersten passiven Unterstützungsmodus, in dem der erste pneumatische Aktor nicht in die Umgebung entlüftet wird, umzuschalten.
Patent DE-102019123764-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: RICCARDI JANINE VERENA
IPC: H02G3/14
Filed: 2019-09-05
Abstract: Es wird ein elektrisches Installationsgerät, wie Stecker, Steckdosen, Bewegungsmelder, Schlüsselkartenschalter und dergleichen, dessen Funktionsmodul mittels eines Trägers sicher und positionsgerecht an einer Wandung und/oder an einer üblichen Installationsdose festgelegt ist vorgeschlagen, wobei zumindest ein mit dem Träger in Wirkverbindung stehendes erstes Rastmittel vorgesehen ist, welches rastend mit zumindest einem zweiten Rastmittel in Wirkverbindung kommt, welches an einem am Träger angebrachten Designzentralstück des elektrischen Installationsgerätes vorhanden ist. Zu dem Zweck, ein elektrisches Installationsgerät zu schaffen, dessen Designzentralstück auf besonders einfache Art und Weise an einem seinem Träger befestigt werden kann, wobei gleichzeitig für eine zuverlässige Wirkverbindung zwischen dem Designzentralstück und dem Träger, über einen besonders langen Zeitraum Sorge getragen ist, ist unter Zwischenschaltung eines Designrahmens ein Adapterstück an den Träger angeschraubt, und weist das Adapterstück das zumindest eine erste Rastmittel auf, und weist das Adapterstück im Bereich des zumindest einen ersten Rastmittels zur Herstellung unabhängiger Bewegungsmöglichkeiten verschiedener Adapterstückbereiche zumindest eine Freimachung auf.
Patent DE-102019125076-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: WANZEK ANNA-LENA
IPC: A47L9/10
Filed: 2019-09-18
Abstract: Staubsauger (1), umfassend ein Sauggebläse (2) zur Erzeugung einer Saugluftströmung (3), einen mit dem Sauggebläse (2) zusammenwirkenden Luftkanal (4) sowie einen in einer Aufnahme (5) des Luftkanals (4) angeordneten Luftfilter (6), mittels dessen die den Luftkanal (4) durchströmende Saugluftströmung (3) filterbar ist, wobei der Luftfilter (6) einen Filterrahmen (7) sowie ein in dem Filterrahmen (7) gelagertes Filtermedium (8) aufweist, wobei der Luftfilter (6) zwischen einer Einbauposition, in der der Luftfilter (6) in die Aufnahme (5) eingesetzt ist, und einer Ausbauposition, in der der Luftfilter (6) aus der Aufnahme (5) entnommen ist, überführbar ist. Um einen Staubsauger bereitzustellen, bei dem die Dichtungen des Luftfilters (6) gegenüber dem Stand der Technik deutlich langlebiger sind, ist gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass der Filterrahmen (7) von mindestens zwei miteinander gekoppelten, jeweils in sich starren Rahmenteilen (9, 10) gebildet ist, wobei die Rahmenteile (9, 10) relativ zueinander bewegbar sind und auf diese Weise der Filterrahmen (7) zwischen einem Schmalzustand (23) und einem Breitzustand (24) überführbar ist, wobei - bei Vorliegen des Luftfilters (6) in seiner Einbauposition betrachtet - eine in Richtung einer Strömungsachse (11) des Luftkanals (4) gemessene Breite (12) des Filterrahmens (7) bei Vorliegen in dessen Schmalzustand (23) geringer ist als bei Vorliegen in dessen Breitzustand (24).
Patent DE-102019131114-A1 (DE)
Title: Motorbremse für hybridfahrzeug
Inventor: BINDRA RAUNAK SINGH
IPC: F16H57/10
Filed: 2019-11-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Motorbremse für ein Hybridfahrzeug bereit. Ein Antriebsstrang mit Leistungsverzweigung beinhaltet eine elektrisch betätigte Bremse, die selektiv in ein Hohlrad eingreift, das an einem Schwungrad befestigt ist. Das Hohlrad kann zum Beispiel ein Anlasserhohlrad sein. Der Eingriff der Bremse, während der Motor angehalten ist, ermöglicht die Verwendung von beiden elektrischen Maschinen, um Drehmoment an die Fahrzeugräder bereitzustellen, wodurch die elektrische Drehmomentkapazität des Antriebsstrangs erhöht wird. Die Position der Bremse ist platzsparender als herkömmliche Eingangswellenbremsen.
Patent DE-102019131247-A1 (DE)
Title: Halter für ein Trinkgefäß
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-11-19
Abstract: Um ein Klappern zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, Schiebeführungen (10) eines Halters (1) für ein Trinkgefäß (2) („Cupholder“) in einem Kraftwagen so zu gestalten, dass in einer Gebrauchsstellung eine Umfassung (4) mit einer Einstellöffnung (5) für das Trinkgefäß (2) gegen Stützen (16) eines Auflagers (3) für das Trinkgefäß (2) drückt.
Patent DE-102019132182-A1 (DE)
Title: Wärmesenkvorrichtung für ein Mikrowellenmagnetron
Inventor: TSENG TON-RONG
IPC: H05B6/64
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Wärmesenkvorrichtung für ein Mikrowellenmagnetron mit einem Platz zum Leiten von Wärme, einem ersten Wärmerippensatz und mindestens einem ersten Wärmerohr. Ein Ende des ersten Wärmerohrs ragt in den Platz zum Leiten von Wärme hinein, während ein anderes Ende des ersten Wärmeleitrohrs in den ersten Wärmerippensatz hineinragt. Eine Antenne des Mikrowellenmagnetrons durchdringt den Platz zum Leiten von Wärme.
Patent DE-102019202983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:(S100) Erfassen eines Referenzpunktwolkenbildes (14) einer Bodenfläche (8) basierend auf 3D-Punktwolkendaten eines LIDAS-Sensors (4) des Kraftfahrzeugs (2),(S200) Erfassen eines aktuellen Punktwolkenbildes (16) der Bodenfläche (8) basierend auf 3D-Punktwolkendaten des LIDAS-Sensors (4) des Kraftfahrzeugs (2), und(S300) Vergleichen des Referenzpunktwolkenbildes (14) und des aktuellen Punktwolkenbildes (16) um fahrdynamische Fahrzeugparameter des Kraftfahrzeugs (2) zu bestimmen.
Patent DE-102019203332-A1 (DE)
Title: Positionsermittlungsanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01S19/49
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionsermittlungsanordnung (6) für ein Fahrzeug (1), mit einer Empfangseinrichtung (7), insbesondere Antenne, die dazu ausgebildet ist, zumindest ein Navigationssatellitensignal (8) wenigstens eines Navigationssatelliten zu empfangen, mit einer Verarbeitungseinrichtung (11), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem empfangenen Navigationssatellitensignal (8) ein erstes Signal bereitzustellen, das eine navigationssatellitensignalbasierte Position der Empfangseinrichtung (7) in einem Koordinatensystem beschreibt, mit zumindest einem Inertialsensor (13,14), der dazu ausgebildet ist, eine Beschleunigung und/oder eine Drehrate zu erfassen, mit einer Recheneinheit (15), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem ersten Signal einerseits und der erfassten Beschleunigung und/oder der erfassten Drehrate andererseits eine angepasste Position der Empfangseinrichtung (7) in dem Koordinatensystem zu bestimmen, und mit einem ersten Gehäuse (17), in dem zumindest die Recheneinheit (15) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Positionsermittlungsanordnung (6) ein von dem ersten Gehäuse (17) unabhängiges zweites Gehäuse (18) aufweist, wobei das erste Gehäuse (17) und das zweite Gehäuse (18) räumlich getrennt voneinander angeordnet sind, und wobei in dem zweiten Gehäuse (18) der Inertialsensor (13,14) angeordnet ist.
Patent DE-102019205273-A1 (DE)
Title: Druckbereitstellungseinrichtung für elektrohydraulische Bremssysteme und Bremssystem
Inventor: PAKLEPPA SVEND
IPC: B60T11/16
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckbereitstellungseinrichtung (2) für elektrohydraulische Bremssysteme, umfassend einen Aktuator mit einem Elektromotor (6) und einem daran gekoppelten Rotations-Translationsgetriebe (12) zum Umwandeln der Rotation des Elektromotors in eine Translation eines Druckkolbens (8), der zum Druckaufbau in den Radbremsen in einer Druckkammer (32) eines Druckkolbengehäuses (30) verschoben wird, wobei das Druckkolbengehäuse (30) als Schmiededruckkolbengehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-102019206493-A1 (DE)
Title: Endovaskuläres Gefäßimplantat und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GESCHÉ VALENTINE
IPC: A61F2/82
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines endovaskulären Gefäßimplantats. Das Verfahren weist das Erhalten von Gefäßparametern, das Erstellen eines computergestützten Modells eines Gefäßimplantats, wobei das Gefäßimplantat ein oder mehrere Module mit jeweils mindestens einem tubulären Mantelkörper aufweist, basierend auf den erhaltenen Gefäßparametern; das Auswählen eines oder mehrerer Strukturelemente eines jeweiligen Moduls aus der Gruppe bestehend aus: einer oder mehreren Durchmesseränderungen entlang mindestens eines tubulären Mantelkörpers, einer oder mehreren Bifurkationen, einer oder mehreren Abzweigungen, einer oder mehreren Aussparungen, einer oder mehreren lokalen Verstärkungen, und einem oder mehreren Iliakalgefäß-Grafts auf. Ferner umfasst das Verfahren das Bestimmen von Parametern zu dem einen oder den mehreren ausgewählten Strukturelementen, das Integrieren der Strukturelemente gemäß den bestimmten Parametern in das computergestützte Modell und das Herstellen des Gefäßimplantats an Hand des erstellten computergestützten Modells auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung mittels des Verfahrens hergestellte endovaskuläre Gefäßimplantate.
Patent DE-102019211054-A1 (DE)
Title: Vehicle wheel and vehicle with such wheels
Inventor: NAKAMURA YUSUKE
IPC: B60B21/06
Filed: 2019-07-25
Abstract: Bereitgestellt ist ein Fahrzeugrad, welches eine Mehrzahl von Speichenteilen aufweist, welches eine benötigte mechanische Festigkeit aufweist, leichtgewichtig ist und leicht herzustellen ist. Das Fahrzeugrad (1) umfasst einen Scheibenteil (2), einen ringförmigen Felgenteil (3) und eine Mehrzahl von Speichenteilen (4), welche den Scheibenteil mit dem Felgenteil verbinden. Jeder Speichenteil weist ein radial inneres Ende auf, welches sich radial nach innen über einen äußeren Umfang des Scheibenteils hinaus erstreckt und sich axial nach außen wölbt, und wobei eine Erleichterungsausnehmung (13) an einer axial inneren Seite von jedem Speichenteil und einem benachbarten Teil des Scheibenteils in einer durchgehenden Weise gebildet ist.
Patent DE-102019212460-A1 (DE)
Title: Kabelhaspel für ein Fahrzeugladekabel
Inventor: STAMPE THOMAS
IPC: B65H75/48
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine erfindungsgemäße Kabelhaspel (1) für ein Fahrzeugladekabel (14) umfasst eine Kabeltrommel (10), auf der im bestimmungsgemäßen Transportzustand das Fahrzeugladekabel (14) aufgewickelt ist, eine Welle (22), mit der die Kabeltrommel (10) konzentrisch zu ihrer Rotationsach-se (12) verbunden ist, eine Trägerbaugruppe (2), an der die Kabeltrommel (10) mittels der Welle (22) rotierbar beidendseitig gehaltert ist, eine Wickelfeder (26), die derart mit der Trägerbaugruppe (2) und der Kabeltrommel (10) gekoppelt ist, dass die Wickelfeder (26) bei Rotation der Kabeltrommel (10) in einer Abrollrichtung (18) gespannt wird, sowie einen zwischen die Kabeltrommel (10) und die Trägerbaugruppe (2) geschalteten Freilauf (16), der die Rotation der Kabeltrommel (10) in der der Abrollrichtung (18) entgegengesetzten Aufrollrichtung (20) hemmt. Die Trägerbaugruppe (2) weist dabei im Bereich der Rotationsachse (12) zumindest einseitig zu der Welle (22) ein Griffelement (8) auf. Des Weiteren ist der Freilauf (16) derart gestaltet, dass bei einer in Richtung auf die Kabeltrommel (10) weisenden Krafteinwirkung auf das Griffelement (8) die Hemmwirkung des Freilaufs (16) aufgehoben wird.
Patent DE-102019213592-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutzanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GADES HEINRICH
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-09-06
Abstract: Fußgängerschutzanordnung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Fußgängerschutzanordnung (10) einen Fußgängerschutz-Querträger (12) aufweist, wobei der Fußgängerschutz-Querträger (12) an der Kraftfahrzeugkarosserie befestigt ist, wobei der Fußgängerschutz-Querträger (12) in Richtung der Kraftfahrzeugfront vor wenigstens einem Deformationselement (14) angeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, sich zu verformen, wenn im Fall eines Frontalaufpralls des Kraftfahrzeugs auf ein Hindernis mechanische Kräfte über den Fußgängerschutz-Querträger (12) in das Deformationselement (14) eingeleitet werden, wobei die Fußgängerschutzanordnung (10) derart gestaltet ist, dass der Fußgängerschutz-Querträger (12) sich im Fall eines Frontalaufpralls des Kraftfahrzeugs auf ein Hindernis zunächst um einen bestimmten Weg auf das Deformationselement (14) zu bewegen kann, bevor Kräfte, die zur Deformation des Deformationselements (14) führen, in das Deformationselement (14) eingeleitet werden.
Patent DE-102019216170-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator für Fahrzeug
Inventor: AN HO CHAN
IPC: F01N5/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein thermoelektrischer Generator für ein Fahrzeug, der die Wärme von aus einem Motor des Fahrzeugs ausgeleitetem Abgas nutzt, weist auf: eine Wärmetauscheinheit, durch die ein Kühlmittel zirkuliert, eine thermoelektrische Erzeugungseinheit zum Umwandeln von Wärmeenergie von Abgas in elektrisch Energie, einen ersten Strömungskanal zum Leiten des aus dem Motor ausgeleiteten Abgases derart, dass es die Wärmetauscheinheit durchläuft, einen zweiten Strömungskanal zum Leiten des aus dem Motor ausgeleiteten Abgases derart, dass es die thermoelektrische Erzeugungseinheit durchläuft, einen dritten Strömungskanal zum Leiten des aus dem Motor ausgeleiteten Abgases derart, dass es die Wärmetauscheinheit und die thermoelektrische Erzeugungseinheit umgeht, ohne die Wärmetauscheinheit und die thermoelektrische Erzeugungseinheit zu durchlaufen, ein erstes Ventil zum Öffnen oder Schließen des ersten Strömungskanals, ein zweites Ventil zum wahlweisen Öffnen oder Schließen des zweiten Strömungskanals und des dritten Strömungskanals, und eine Antriebseinheit für die Betätigung des ersten Ventils und des zweiten Ventils durch eine einzige Energiequelle.