baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010011606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von Biodieselschlamm
Inventor: SEIDEL ECKHARD DR
IPC: C07C69/24
Filed: 2010-03-16
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zur Aufarbeitung einer aus Sterylglycosid/Fettsäurealkylester/Wasser-Agglomeraten bestehenden Phase, die bei der Wäsche mit Wasser von durch Umesterung von pflanzlichen Ölen oder tierischen Fetten erzeugtem Fettsäurealkylester entstanden ist, gekennzeichnet, durch die Abfolge folgender Verfahrensschritte:a) Verdampfung des Wasseranteils.b) Spalten der Sterylglycoside in Anwesenheit eines sauren Katalysators in deren Sterol- und Zuckeranteil entweder durch Zugabe einer wasserfreien, starken Säure oder durch in Kontakt bringen mit einem sauer wirkenden, festen Ionenaustauscher.
Patent DE-102010024570-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Überlastschutz einer SMA-Vorrichtung
Inventor: HAO LEI
IPC: H02N2/06
Filed: 2010-06-22
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer mechanischen Überlastbedingung eines eingeschalteten Linearaktuators (30) und zum Vorsehen eines mechanischen Überlastschutzschemas, um zu verhindern, dass dem Linearaktuator (30) ein Aktivierungssignal befohlen wird, das den Linearaktuator (30) mechanisch überlasten kann, wenn die mechanische Überlastbedingung detektiert wird, das umfasst, dass: eine Rückkopplungsabweichung eines bewegbaren Elements (34, 34A), das dem Linearaktuator (30) zugeordnet ist, überwacht wird, was umfasst, dass ein Ist-Rückkopplungssignal des bewegbaren Elements (34, 34A) überwacht wird, ein vorhergehendes Rückkopplungssignal des bewegbaren Elements (34, 34A) überwacht wird, das Ist-Rückkopplungssignal und das vorhergehende Rückkopplungssignal verglichen werden, und die Rückkopplungsabweichung auf der Basis des Vergleichs ermittelt wird; die Rückkopplungsabweichung mit einem Rückkopplungsabweichungs-Schwellenwert verglichen wird; ein Eingangssignal, das dem Aktivierungssignal zum Steuern des Linearaktuators (30) zugeordnet ist, überwacht wird; das Eingangssignal mit einem Eingangssignal-Schwellenwert verglichen wird; und die mechanische Überlastbedingung detektiert wird und das mechanische Überlastschutzschema vorgesehen wird, wenn die Rückkopplungsabweichung kleiner als der Rückkopplungsabweichungs-Schwellenwert ist und das Eingangssignal größer als der Eingangssignal-Schwellenwert ist.
Patent DE-102010025204-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Temperaturführung bei einem thermischen Laminationsprozess
Inventor: SCHULZE STEFAN
IPC: B32B17/10
Filed: 2010-06-26
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Temperaturführung bei einem thermischen Laminationsprozess, insbesondere bei der Herstellung von Photovoltaikmodulen oder Verbundgläsern, bei dem eine oder mehrere Laminierschichten (2) in einer Aufheizphase auf eine Laminiertemperatur aufgeheizt und gegebenenfalls in einer anschließenden Haltephase für einen Haltezeitraum auf der Laminiertemperatur gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine dielektrische Eigenschaft des einen oder der mehreren Laminierschichten (2) während der Aufheiz- und/oder Haltephase mit der Technik der dielektrischen Thermoanalyse überwacht und die Aufheiz- und/oder Haltephase in Abhängigkeit von der überwachten dielektrischen Eigenschaft beendet wird.
Patent DE-102010025799-B4 (DE)
Title: Stromschienenstruktur zur Kompensation einer Stapelhöhentoleranz
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M50/50
Filed: 2010-07-01
Granted: 2022-10-27
Abstract: Elektrische Verbinderanordnung (10), umfassend:
 einen elektrischen Verbinder (12), der aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist;
 einen Kontakt (14), der zwischen dem elektrischen Verbinder (12) und einem befestigten Körper angeordnet ist und an diese angrenzt, wobei der Kontakt (14) ausgelegt ist, um einen elektrischen Eingriff zwischen dem elektrischen Verbinder (12) und dem befestigten Körper bereitzustellen; und
 mindestens ein Befestigungselement (18), das zur Kopplung des elektrischen Verbinders (12) und des Kontakts (14) mit dem befestigten Körper ausgelegt ist, wobei sich der elektrische Verbinder (12) in Ansprechen auf Veränderungen bei der Höhe des befestigten Körpers um das Befestigungselement (18) dreht;
 dadurch gekennzeichnet, dass jedes Befestigungselement (18) ausgelegt ist, um einen Druck einer Mutter (18a) des Befestigungselements (18) und eines Bolzens (18b) des Befestigungselements (18) auf den Kontakt (14) und den elektrischen Verbinder (12) zu begrenzen, um eine Relativbewegung des Kontakts (14) und des elektrischen Verbinders (12) um den Bolzen (18b) herum zu erleichtern, wenn die elektrische Verbinderanordnung (10) zusammengebaut ist.
Patent DE-102010029692-B4 (DE)
Title: Drehantriebsausbildung
Inventor: STIEBITZ GÜNTER
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-06-04
Granted: 2016-07-21
Abstract: Es wird eine Form für einen Drehantrieb sowohl für ein Werkzeug als auch für ein drehanzutreibendes Werkstück vorgeschlagen. Diese Drehantriebsausbildung enthält eine zylindrische Grundform, die von einer Kreiszylinderform abweicht. Die Kontur beziehungsweise der Querschnitt durch diese Grundform weist mehrere abgerundete Vorsprünge und zwischen diesen angeordneten abgerundete Rücksprünge auf. Die Vorsprünge reichen tangential an einen Kreis mit einem Maximalradius heran, während die Rücksprünge ihrerseits tangential an einen Kreis mit einem Minimalradius heranreichen. Abweichend von dieser zylindrischen Grundform sind in den Bereichen zwischen den Vorsprüngen Kegelflächen ausgebildet, die nicht bei der Übertragung von Drehmomenten mitwirken, aber für eine Zentrierung und Ausrichtung zwischen dem Werkzeug und dem Werkstück sorgen.
Patent DE-102010032056-B4 (DE)
Title: Kolbeneinheit
Inventor: NAGEL PHILIP
IPC: F01B13/06
Filed: 2010-07-23
Granted: 2019-11-28
Abstract: Kolbeneinheit für eine Radialkolbenmaschine mit einer in einem Anlagebereich (20; 320) zwischen einem Kolben (14, 16; 314, 316) und einer Rolle (10) wirkenden hydrostatischen Druckentlastung (328, 330), wobei die Rolle (10) einen kreiszylindrischen Mantel (10c) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (10) eine stirnseitige Ausnehmung (10b) hat, die mit Kunststoff ausgefüllt ist.
Patent DE-102010036880-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: ENGELS MARTIN
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-08-06
Granted: 2013-01-17
Abstract: Elektrisches Installationsgerät für die Gebäudesystemtechnik mit einem aus Kunststoff bestehenden, zur Aufnahme von Funktionselementen vorgesehenen Gehäuse, an welchem ein Träger (1) festgelegt ist und welches zur Halterung in einer Installationsdose mit zumindest einer, eine Spreizkralle (2) und eine Spreizschraube (3) aufweisenden Befestigungsein2) eine flächig ausgeführte Basis (8) aufweist, an die zwei sich von dieser wegerstreckende Krallenarme (9) derart angeformt sind, so dass die Spreizkralle (2) eine U-förmige Kontur aufweist, und wobei die flächig ausgebildete Basis (8) einerseits mit dem Kopf (10) der Spreizschraube (3) zusammenwirkt und andererseits an eine an das Gehäuse angeformte Lageranordnung (7) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass an die flächig ausgeführte Basis (8) der Spreizkralle (2) zumindest ein von einer Normalstellung in eine Sperrstellung bringbares Sperrglied (S) angeformt ist.
Patent DE-102010045315-B4 (DE)
Title: Kugelklemmgelenk
Inventor: ALTWECK JOSEF
IPC: B25J19/06
Filed: 2010-09-14
Granted: 2012-05-03
Abstract: Kugelklemmgelenk mit – einem Kugelpfannenteil, das eine kugelpfannenartige Ausnehmung aufweist, – einem Kugelkopfteil, welches ein in die kugelpfannenartige Ausnehmung eingesetztes kugelkopfartiges Element aufweist, – einer Klemmeinrichtung, welche das kugelkopfartige Element in die kugelpfannenartige Ausnehmung drückt, wodurch das Kugelkopfteil in Bezug auf das Kugelpfannenteil reibschlüssig in einer definierten, voreingestellten Relativposition gehalten wird. Ferner ist eine Sensoreinrichtung vorgesehen, welche eine Veränderung der Relativposition detektiert.
Patent DE-102010055512-B4 (DE)
Title: Antriebssystem mit Einrichtungen zur Vermeidung von elektromagnetischen Störungen
Inventor: MEYER WOLFRAM
IPC: H02K11/02
Filed: 2010-12-22
Granted: 2016-03-24
Abstract: Antriebssystem mit Einrichtungen zur Vermeidung von elektromagnetischen Störungen, umfassen: – mindestens einen elektrischen Motor (2); – mindestens eine Frequenzumrichteinrichtung (3) zum Umrichten von Gleichspannungsfrequenzen; – mindestens eine Spannungsversorgungseinrichtung (4), und – Verbindungsleitungen (5) zwischen der Spannungsversorgungseinrichtung (4) und einem für den elektrischen Motor (2) und die Frequenzumrichteinrichtung (3) gemeinsamen Gehäuse (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen jeweils mindestens ein an eine zumindest teilweise aus elektrisch und magnetisch leitfähigem Material bestehende Schirm- und Mantelfläche (10) jeder stromführenden Verbindungsleitung (11) endseitig angeordnetes, kapazitiv wirkendes Kondensatorelement (13, 16, 21, 22, 23, 24), welches mit dem Gehäuse (6) verbunden ist, umfassen, wobei das kapazitiv wirkende Kondensatorelement (13, 16, 21, 22, 23, 24) jeweils ein jede Schirm- und Mantelfläche (10) endseitig umgebendes elektrisch leitfähiges Zylindermantelstück (16), das mit dem Gehäuse (6) direkt verbunden ist, umfasst, so dass ein Teil des kapazitiv wirkende Kondensatorelements (13, 16, 21, 22, 23, 24), von dem Zylindermantelstück (16) und ein anderer Teil von einem Endstück der Schirm- und Mantelfläche (10) gebildet wird, wobei das Zylindermantelstück (16) – in Längsrichtung (11a) der zylinderartigen Schirm- und Mantelfläche (10) betrachtet, einen ersten ein Endstück der Schirm- und Mantelfläche (10) umgebenden Abschnitt (25) und einen schirm- und mantelflächenfreien Abschnitt (26) aufweist, wobei zusätzlich das kapazitiv wirkende Kondensatorelement (13, 16) jeweils mindestens eine an der Stirnseite (15) der zylinderartigen Schirm- und Mantelfläche (10) angeordnete erste Platte (21), die aus elektrisch leitfähigem Material besteht und deren Grundfläche sich senkrecht zu der Längsrichtung (11a) der zylinderartigen Schirm- und Mantelfläche (10) erstreckt, und eine von der ersten Platte (21, 23) beabstandete parallel dazu ausgerichtete zweite Platte (22, 24), die mit dem Gehäuse (6) direkt verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102010062233-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel sowie Lastsicherungsverfahren, insbesondere zur Aufnahme sogenannter Spaltbänder
Inventor: MORARU WILLI
IPC: B66C15/00
Filed: 2010-11-30
Granted: 2018-07-26
Abstract: Lastaufnahmemittel (1), insbesondere zur Aufnahme sogenannter Spaltbänder (100), mit- einem Zangengehäuse (2); sowie- einem ersten (3) und einem zweiten (4) Zangenschenkel;- wobei jeder Zangenschenkel (3; 4)- einen Führungsträger (3a, 4a) oder- einen Scheren- oder Parallelogrammarm und einen daran angeordneten Tragarm (3b, 4b) umfasst;- wobei wenigstens ein Zangenschenkel (3; 4) mittels seines Führungsträgers (3a; 4a) oder Scheren- oder Parallelogrammarms im Zangengehäuse (2) dergestalt gehaltert ist, dass dieser über Antriebsmittel (5) verfahrbar ist; und- wobei an jedem Tragarm (3b, 4b) eine Pratze (30, 40) angeordnet ist, die einen ersten Pratzenabschnitt umfasst, welcher jeweils einen das Spaltband (100) in dessen Auge (101) aufnehmenden zweiten Pratzenabschnitt haltert, der aus kammartig ineinandergreifbaren Zinken (32, 42) gebildet ist.
Patent DE-102011000236-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: POLCYN NICHOLAS C
IPC: H01T21/02
Filed: 2011-01-20
Granted: 2014-10-30
Abstract: Zündkerze (12) für eine interne Verbrennungsmaschine (10), mit: einem Gehäuse (22), das ein distales Ende (28), ein proximales Ende (32) und eine Außenperipherie, die sich dazwischen erstreckt, hat; einem Anbringungsgewinde (20), das an der Außenperipherie an dem proximalen Ende (32) des Gehäuses (22) gebildet ist; einem Isolator (26), der innerhalb des Gehäuses (22) entlang einer zentralen Achse (Y) des Gehäuses (22) fest gesichert ist; einer Mittelelektrode (36), die innerhalb des Isolators (26) gehalten ist, wobei die Mittelelektrode (36) ein erstes Ende (38), das sich von dem proximalen Ende (32) des Gehäuses (22) nach außen erstreckt, hat; und einer Masseelektrode (42, 142), die an dem proximalen Ende (32) des Gehäuses (22) gesichert ist und eine Elektrodenspitze (48, 148) in einem ersten Abstand von der Mittelelektrode (36) hat, wobei die Elektrodenspitze (48, 148) eine zentrale Öffnung (56, 156), die sich von einer oberen Oberfläche (50, 150) der Elektrodenspitze (48, 148) zu einer unteren Oberfläche (58, 158) der Elektrodenspitze (48, 148) durch die Masseelektrode (42, 142) erstreckt, aufweist, wobei die zentrale Öffnung (56, 156) eine Mehrzahl von vorstehenden Zacken (54, 154), die die Öffnung (56, 156) umschreiben und sich bis zu einem zweiten Abstand von der oberen Oberfläche (50, 150) der Elektrodenspitze (48, 148) hin zu der Mittelelektrode (36) erstrecken, aufweist.
Patent DE-102011003106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Freigabe eines Systems
Inventor: LINKE JÖRG
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-01-25
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Freigabe eines Systems, das einer Brennkraftmaschine zugeordnet ist, wobei auf einen Fehler in der Freigabe des Systems geschlossen wird (106), wenn bei Ablauf einer vorgebbaren Zeitdauer ab Start der Brennkraftmaschine keine Betriebsbereitschaft des Systems erfassbar ist, wobei die Betriebsbereitschaft des Systems von einer Betriebstemperatur abhängig ist.
Patent DE-102011014390-B4 (DE)
Title: Material-Recyclinganlage mit Förderspirale
Inventor: HÄUSSERMANN FRANK
IPC: B03B5/52
Filed: 2011-03-10
Granted: 2022-02-17
Abstract: Material-Recyclinganlage zum Separieren von Bestandteilen aus aushärtbarem, Flüssigkeit aufweisenden Material, insbesondere Restbeton, Restmörtel und dergleichen, mit einer Fördervorrichtung (5), die zum Auswaschen und Fördern von mindestens einem der Bestandteile mindestens ein um eine Drehachse (8) drehbar gelagertes, antreibbares Fördermittel (6) aufweist, wobei das Fördermittel (6) eine dem Auswaschen und Fördern dienende, um die Drehachse (8) verlaufende Förderspirale (7) aufweist, die in einer Ebene senkrecht zur Drehachse (8) ausgebildet ist, wobei die Förderspirale (7) eine Neigung zur Vertikalen aufweist, sodass die Drehachse (8) zur Horizontalen einen spitzen Winkel einschließt, und wobei die Fördervorrichtung (5) mindestens eine senkrecht zur Drehachse (8) verlaufende, seitlich an die Förderspirale (7) angrenzende und an der Förderspirale (4) befestigte Seitenwand (13) aufweist, die an einer nach unten gerichteten Seite der Förderspirale (7) anliegt, wobei die Förderspirale (7) insbesondere im Bereich ihres größten Radius eine die Förderung stoppende Sperrwand (38) und mindestens eine Durchtrittsöffnung (39) für mindestens einen separierten Bestandteil im Bereich des größten Radius der Förderspirale (7) aufweist, und mit einem Gehäuse (2) und einem dem Gehäuse (2) zugeordneten Waschtrog (3), in den die Fördervorrichtung (5) zumindest mit ihrem unteren Bereich hineinragt, wobei das Gehäuse (2) eine Rückwand (20) aufweist, die parallel zur Seitenwand (13) verläuft und eine Öffnung (36) im oberen Bereich derart aufweist, dass die Durchtrittsöffnung (39) und die Öffnung (36) in einer bestimmten Drehwinkelstellung des Fördermittels (6) miteinander fluchten.
Patent DE-102011017282-B4 (DE)
Title: Druckaufnahmevorrichtung und Verwendung einer Druckaufnahmevorrichtung in einem Ventilatorgehäuse
Inventor: KEMPFLE JOHANN
IPC: G01L19/00
Filed: 2011-04-15
Granted: 2014-07-10
Abstract: Druckaufnahmevorrichtung (1) zur Aufnahme eines Druckes in einem Hohlraum (23), insbesondere in einer Klimaanlage (20), umfassend – einen achsensymmetrisch ausgebildeten Hohlkörper (2) mit einer Wandung (3), und – mindestens einen Messausgang (5), dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens drei die Wandung (3) durchdringende Drucklöcher (4) ausgebildet sind, wobei – die mindestens drei Drucklöcher (4) an einem zylindrischen Mantel (3a) der Wandung (3) symmetrisch verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102011075515-B4 (DE)
Title: Verbessertes Leistungshalbleiterbauelementmodul
Inventor: KRAUSE ELMAR
IPC: H01L23/48
Filed: 2011-05-09
Granted: 2015-01-08
Abstract: Leistungshalbleiterbauelementmodul (1) zur Befestigung an einem Kühlkörper (16), aufweisend: – wenigstens ein Leistungshalbleiterbauelement (6); – Kontaktierungsmittel (5a, 5b), um das wenigstens eine Leistungshalbleiterbauelement (6) elektrisch zu kontaktieren; – wenigstens einen wärmeleitenden Körper (3); – Vorspannmittel (9, 10, 11, 12, 17), die ausgelegt sind, die Kontaktierungsmittel (5a, 5b) gegen das Leistungshalbleiterbauelement (6) zur elektrischen Kontaktierung und das Leistungshalbleiterbauelement (6) über den wenigstens einen wärmeleitenden Körper (3) gegen den Kühlkörper (16) zur thermischen Kontaktierung vorzuspannen; – Befestigungsmittel (2, 13) zur Befestigung der Vorspannmittel an dem Kühlkörper (16), wobei die Befestigungsmittel (2, 13) eine Platte (2) mit Durchbruch (14) aufweisen, wobei in dem Durchbruch (14) der wärmeleitende Körper (3) wenigstens teilweise angeordnet ist wobei die Vorspannmittel eine druckaufnehmende Platte (10) und eine Tellerfeder (11) oder eine Flachfeder umfassen, wobei sich die Feder an der druckaufnehmenden Platte (10) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (2) auf ihrer dem Leistungshalbleiterbauelement (6) zugewandten Seite einen Sitz (15) für den wärmeleitenden Körper (3) ausbildet und dass die Vorspannmittel (9, 10, 11, 12, 17) ferner wenigstens eine Schraubverbindung umfassen, um die Vorspannung mittels der wenigstens einen Schraubverbindung einzustellen.
Patent DE-102011077252-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines Fluids
Inventor: KARL ANDREAS
IPC: F16K47/06
Filed: 2011-06-09
Granted: 2018-10-04
Abstract: Ventil zum Steuern eines Fluids, umfassend:
 - einen Schließkörper (2), der einen kalottenförmigen Endbereich (20) aufweist, und
 - einen Ventilsitz (3), wobei der Schließkörper (2) am Ventilsitz (3) einen Durchlass (4) freigibt und verschließt,
 - wobei der Schließkörper (2) an einem Lager (25) drehbar gelagert ist,
 - wobei der Schließkörper (2) zumindest eine Konturierung aufweist, die auf einer Oberfläche des Schließkörpers (2) ausgebildet ist, und
 - wobei die Konturierung eingerichtet ist, den Schließkörper (2) in Rotation zu versetzen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Konturierung in einer Durchströmungsrichtung (S) nach einer Dichtlinie (5) am kalottenförmigen Endbereich (20) beginnt, und
 - dass der Schließkörper (2) einen sich kontinuierlich erweiternden Bereich (27) aufweist, in welchem die Konturierung gebildet ist.
Patent DE-102011079916-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum progressiven Laden von medizinischen, mehrdimensionalen Bildern in eine medizinische Applikation
Inventor: DORN KARLHEINZ
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-07-27
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zum progressiven Laden von medizinischen, mehrdimensionalen Bildern eines Volumens, die im Ergebnis vollständig geladen werden sollen, in eine medizinische Applikation, aufweisend folgende Schritte: a) Laden einer ersten Bildmenge mit n = ky Bildern, die gleichmäßig über das Volumen verteilt sind, b) beginnend mit einem Wert x = 1, Laden einer weiteren Bildmenge mit nx = (ky)x Bildern, wobei bereits geladene Bilder und die nx Bilder dieser weiteren Bildmenge gleichmäßig über das Volumen verteilt sind, c) Bestimmen einer Kameraentfernung und einer Voxelgröße als Parameter für ein Rendering des Volumens entsprechend einer Anzahl der bereits geladenen Bilder und der nx Bilder, und d) bis die Bilder des Volumens vollständig geladen worden sind und/oder bis der Ablauf der Schritte durch einen Benutzer abgebrochen wird, Erhöhen des Werts x um eins (x = x + 1) und Wiederholen der Schritte b) und c).
Patent DE-102011084436-B4 (DE)
Title: Hammerbohrkrone
Inventor: DUSCHA HELMUT
IPC: B23B51/04
Filed: 2011-10-13
Granted: 2015-10-01
Abstract: Hammerbohrkrone (1; 50; 100; 150; 250; 300; 350; 400; 450; 500) für drehendes oder drehschlagendes Bohren von Stahlbeton oder anderen armierten Materialien oder Gesteinsmaterialien, umfassend – einen Einspannschaft (2), eine Bohrhülse (3) mit einem Bohrhülsenboden (4) und einem Bohrhülsenmantel (5) und wenigstens zwei Zähne (6; 6a–6c), – wobei die Zähne (6; 6a–6c) an einer kreisringförmigen Stirnseite (11) des Bohrhülsenmantels (5) angeordnet sind, – wobei jeder Zahn (6; 6a, 6b) in Vorschubrichtung (x) über die Stirnseite (11) des Bohrhülsenmantels (5) vorsteht, wobei an der Stirnseite (11) zwischen einem in Drehrichtung (w) voreilenden Zahn (6; 6a) und einem in Drehrichtung (w) nacheilenden Zahn (6; 6b) eine Mulde (15; 15b, 15c) ausgebildet ist, welche zu dem voreilenden Zahn (6; 6a) einen Abstand (A) aufweist und welche zu dem nacheilenden Zahn (6; 6b) einen Abstand (a) aufweist, wobei die Mulde (15; 15b, 15c) zu dem voreilenden Zahn (6; 6a) einen Abstand (A) größer Null aufweist und zu dem nacheilenden Zahn (6; 6b) einen Abstand (a) größer Null aufweist oder – dass die Mulde (15; 15b, 15c) direkt an dem voreilenden Zahn (6; 6a) ausläuft und zu dem nacheilenden Zahn (6; 6b) einen Abstand (a) größer Null aufweist oder – dass die Mulde (15; 15b, 15c) zu dem voreilenden Zahn (6; 6a) einen Abstand (A) größer Null aufweist und direkt an dem nacheilenden Zahn (6; 6b) ausläuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine die kreisringförmige Stirnseite (11) bildende Stirnfläche (14) wenigstens einen Abschnitt (7) aufweist, welcher einen von einer inneren Mantelfläche (40) des Bohrhülsenmantels (5) entgegen der Vorschubrichtung (x) zu einer äußeren Mantelfläche (41) des Bohrhülsenmantels (5) hin abfallenden Verlauf aufweist.
Patent DE-102011100494-B4 (DE)
Title: Periskop mit Weitwinkel-Sichtfeld
Inventor: SKLAREK WERNER DR
IPC: G02B23/08
Filed: 2011-05-04
Granted: 2014-11-27
Abstract: Periskop-Einrichtung (1) mit – zumindest zwei Objektiven (21, 22, 23), deren optische Achsen (31, 32, 33) einen Winkel (5) zueinander aufweisen, so dass die Objektive (21, 22, 23) unterschiedliche Raumwinkelbereiche abbilden, sowie – zumindest zwei Multifaser-Bildleitern (91, 92, 93), von denen jeweils ein Multifaser-Bildleiter (91, 92, 93) einem der Objektive (21, 22, 23) zugeordnet ist, – wobei jeweils ein erstes, objektivseitiges Ende (911, 921, 931) eines Multifaser-Bildleiters (91, 92, 93) bezüglich des zugeordneten Objektivs (21, 22, 23) so angeordnet ist, dass das vom Objektiv (21, 22, 23) erzeugte Bild auf das erste, objektivseitige Ende (911, 921, 931) des Multifaser-Bildleiters (91, 92, 93) abgebildet wird, und wobei – zumindest ein Längs-Abschnitt (912, 922, 932) der Multifaser-Bildleiter (91, 92, 93) quer zu der optischen Achse (31, 32, 33) des zugeordneten Objektivs (21, 22, 23) verläuft, und – wobei eine erste Lichtumlenkeinrichtung (7) vorgesehen ist, um das Licht aus der Richtung der optischen Achse des Objektivs (21, 22, 23) auf die Längsrichtung des Längsabschnitts (912, 922, 932) des Multifaser-Bildleiters (91, 92, 93) umzulenken, – und wobei die Multifaser-Bildleiter (91, 92, 93) zweite, betrachterseitige Enden (913, 923, 933) aufweisen, die nebeneinander angeordnet sind, so dass die an den zweiten, betrachterseitigen Enden (912, 922, 932) sichtbaren, von den Objektiven (21, 22, 23) auf die ersten Enden (911, 921, 931) abgebildeten und zu den zweiten Enden (912, 922, 932) übertragenen Teilbilder ein zusammengesetztes Bild des von den Objektiven (21, 22, 23) insgesamt auf die ersten Enden (911, 921, 931) abgebildeten Raumwinkelbereichs ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Multifaser-Bildleiter (91, 92, 93) eine Torsion aufweist, so dass die Orientierung eines auf das zweite Ende (912, 922, 932) des Multifaser-Bildleiters (91, 92, 93) übertragenen Bildes einen Winkel zur Orientierung des auf das erste, objektivseitiges Ende (911, 921, 931) abgebildeten Bildes aufweist.