baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106735-A1 (DE)
Title: Übertragung eines Einmalschlüssels via Infrarotsignal
Inventor: WAGNER JENS
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-04-30
Abstract: Verfahren und System zum Authentifizieren eines Nutzers vermittels eines temporär genutzten fremden Endgerätes 2 bei einem über ein Netzwerk 4, insbesondere über das Internet, erreichbaren Server 3, der einen Online-Dienst zugänglich macht, wobei der Nutzer sich zunächst mit seinem eigenen mobilen Endgerät 1 bei dem Server 3 durch Übersendung privater Zugangsdaten für den Zugang zu dem Online-Dienst authentifiziert, wobei ein geheimes Sitzungs-Passwort generiert und zwischen dem Server 3 und dem mobilen Endgerät 1 ausgetauscht wird, wobei das Sitzungs-Passwort nach dem Austausch dem Server 3 und dem mobilen Endgerät 1 zur Verfügung steht, wobei das Sitzungs-Passwort über eine Infrarotverbindung 5 vom mobilen Endgerät 1 zum fremden Endgerät 2 und von dort über eine Datenleitung 9 zum Server 3 gesendet wird, wobei der Server 3 das vom fremden Endgerät 2 erhaltene Sitzungs-Passwort mit dem ihm zur Verfügung stehenden abgleicht, wobei der Server 3 bei erfolgreichem Abgleich den Zugriff des fremden Endgerätes 2 auf den Online-Dienst erlaubt.
Patent DE-102015110205-A1 (DE)
Title: Entkopplungsring für einen Ultraschallsensor eines Kraftfahrzeugs mit Markerelement, Ultraschallsensorvorrichtung, Verkleidungsanordnung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: JACOB MARTIN
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Entkopplungsring (14) für einen Ultraschallsensor (4) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Entkopplungsring (14) zumindest bereichsweise zwischen dem Ultraschallsensor (4) und einem Verkleidungsteil (9) des Kraftfahrzeugs (1) anordenbar ist, und wobei der Entkopplungsring (14) aus einem Grundmaterial (16) hergestellt ist, wobei in das Grundmaterial (16) des Entkopplungsrings (14) zumindest ein Markerelement (15) eingebracht ist.
Patent DE-102015110815-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmenverbindungs-Verriegelungsmechanismus
Inventor: THOMPSON TOM ROBERT GEORGE
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet ein erstes Paar Träger, die mit der ersten Fahrradrahmenkomponente gekoppelt sind, und einer des ersten Paars Träger weist einen sich radial nach innen erstreckenden ersten Vorsprung auf. Die Vorrichtung beinhaltet eine erste Getriebekomponente, die mit einer zweiten Fahrradrahmenkomponente gekoppelt ist, und die Getriebekomponente ist drehbar in dem ersten Paar Träger gekoppelt. Die erste Getriebekomponente weist einen ersten Satz Aussparungen auf, die radial voneinander beabstandet um eine Peripherie davon sind. Die Vorrichtung beinhaltet ferner eine erste Klammerkomponente, die mindestens einen des ersten Paars Träger in Eingriff nimmt und den ersten Vorsprung in eine des ersten Satzes Aussparungen vorspannt, um die erste Getriebekomponente mit Bezug auf das erste Paar Träger drehbar zu verriegeln.
Patent DE-102015113529-A1 (DE)
Title: Verfahren, Substrathaltevorrichtung und Prozessieranordnung
Inventor: KÜNANZ ROBERT
IPC: H01L21/68
Filed: 2015-08-17
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Substrathaltevorrichtung (100a, 100b, 100c) Folgendes aufweisen: zwei parallel zueinander verlaufende Lagerbereiche (402h), an welchen die Substrathaltevorrichtung (100a, 100b, 100c) zum Transportieren dieser gelagert werden kann; und mehrere zwischen den zwei Lagerbereichen (402h) angeordnete Substrateinlegebereiche (111), von denen jeder Substrateinlegebereich (111) eine Aussparung (112, 132a) und eine Auflagefläche (111a) zum Halten eines Substrats (120) in der Aussparung (112, 132a) aufweist; und von denen jeder Substrateinlegebereich (111) eine Vertiefung (111v) aufweist, welche an die Auflagefläche (111a) angrenzt und diese zumindest abschnittsweise umgibt.
Patent DE-102015113632-A1 (DE)
Title: Inverter
Inventor: MIELKE JOCHEN
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-08-18
Abstract: Inverter zum Einspeisen von Energie aus einer Gleichspannungsquelle (10) in ein Wechselstromnetz (16), mit einem Wandler (12) zum Umwandeln der Spannung (U0) der Gleichspannungsquelle (10) in einen pulsierenden, aus Halbwellen bestehenden und mit der Netzwechselspannung (Un) synchronen Gleichstrom (I1), und einem Polwender (14) zum Umwandeln des pulsierenden Gleichstroms (I1) in einen Wechselstrom (I2), gekennzeichnet durch eine Energiespeicherschaltung (20) und eine elektronische Steuereinrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, getriggert durch Vorzeichenwechsel der Netzwechselspannung (Un), die Energiespeicherschaltung (20) intervallweise an den Polwender (14) anzukoppeln und Blindleistung aus dem Wechselstromnetz (16) in der Energiespeicherschaltung (20) zu puffern.
Patent DE-102015114097-A1 (DE)
Title: Aufbringen einer Struktur auf ein starres Substrat
Inventor: HUMBACH OLIVER
IPC: B05D5/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Beschrieben sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Aufbringen einer Struktur 12 auf ein starres Substrat 14. Eine Vorlagestruktur 44 wird auf einer flexiblen Trägerfolie 16 durch Abrollen gegenüber einer Walze 24 mit strukturierter Oberfläche 38 erzeugt. Eine härtbare Strukturbeschichtung 50 wird auf die Vorlagestruktur 44 aufgebracht. Die Trägerfolie 16 mit der Strukturbeschichtung 50 wird mit dem Substrat 14 in Anlage gebracht, so dass die ungehärtete Strukturbeschichtung 50 in Kontakt mit dem Substrat 14 kommt. Die Strukturbeschichtung 50 wird in Kontakt mit dem Substrat 14 gehärtet, so dass eine Strukturschicht 12 gebildet wird, die die Vorlagestruktur 44 abformt. Die Trägerfolie 16 wird abgetrennt, so dass die Strukturschicht 12 auf dem Substrat 14 verbleibt.
Patent DE-102015114192-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur Steckerpositionierung
Inventor: BERBERICH JOACHIM
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem einer Statorbaugruppe und eines in eine Öffnung eines Statorbuchsengehäuses einsteckbaren Steckergehäuses, wobei an der Statorbaugruppe eine Steckergehäuseaufnahme ausgebildet ist, an der das Steckergehäuse im montierten Zustand in zumindest zwei senkrecht zueinander stehenden Richtungen relativ zur Statorbaugruppe beweglich befestigt ist.
Patent DE-102015115220-A1 (DE)
Title: Modularer Mischereinlass und Mischerbaugruppe zur Bereitstellung eines kompakten Mischers
Inventor: CHAPMAN CHRIS
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-09-10
Abstract: Eine Mischerbaugruppe für eine Fahrzeugabgasanlage weist einen Mischer mit einem stromaufwärtigen Ende und einem stromabwärtigen Ende auf. Der Mischer definiert einen Innenhohlraum, in dem Abgase vermischt werden. Ein Mischereinlasskörper weist ein umschlossenes Ende und ein offenes Ende auf, welches sich an das stromaufwärtige Ende des Mischers anschließt. Der Mischereinlasskörper weist eine Außenumfangsfläche auf, die sich von dem umschlossenen Ende zum offenen Ende erstreckt, so dass sie eine Mittelachse umgibt. Die Außenumfangsfläche weist einen Einlasskanal auf, und das umschlossene Ende weist einen schraubenförmig ausgebildeten Abschnitt auf, der die aus dem Einlasskanal austretenden Abgase in eine Wirbelbewegung versetzt.
Patent DE-102015117214-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Schätzen eines Straßenoberflächen-Reibungskoeffizienten unter Verwenden eines Rückstellmoments
Inventor: GHONEIM YOUSSEF
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-10-08
Abstract: Verfahren und Systeme zum Bestimmen von Straßenoberflächen-Informationen in einem Fahrzeug. In einem Ausführungsbeispiel schließt das Verfahren ein: Das Bestimmen von mindestens einem Zustandsbeurteilungswert basierend auf Steuerdaten; Bestimmen eines Merkmalsatzes, wobei mindestens eines des Rückstellmoments (SAT), des Schlupfwinkels, der SAT-Varianz, der Steuerrate und der Seitenbeschleunigung basierend auf dem Zustandsbeurteilungswert eingeschlossen werden; das Verarbeiten von Steuerdaten, die während eines Steuermanövers erhalten wurden und die mit dem Merkmalsatz assoziiert sind, unter Verwenden einer Technik zur Musterklassifizierung; und das Bestimmen einer Oberflächenart basierend auf dem Verarbeiten.
Patent DE-102015119650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren von zumindest einer Zieldetektion eines Zielobjektes, Recheneinrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MORITZ KRUEGER
IPC: G01S13/50
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Validieren von zumindest einer Zieldetektion (Z) zumindest eines Zielobjektes (O) in einem Umgebungsbereich (3) eines Kraftfahrzeugs (1), welche von einer fahrzeugseitigen Sensoreinrichtung (4) in einem ersten Messzyklus bestimmt wird, wobei bei dem Verfahren zu der zumindest einen Zieldetektion (Z) und zu Detektionen (D), welche von der Sensoreinrichtung (4) in zumindest einem zweiten Messzyklus bestimmt werden, jeweils ein Abstandswert (R0, R1) und ein Geschwindigkeitswert (vR,0, vR,1) bestimmt werden, und folgende Schritte durchgeführt werden: a) Vorhersagen (S3) von aktuellen Abstands- und Geschwindigkeitswerten 1, v^ R,1) der zumindest einen Zieldetektion (Z) basierend auf den Abstands- und Geschwindigkeitswerten (R0, vR,0) des ersten Messzyklus; b) Bestimmen (S5) jeweils eines Ähnlichkeitsmaßes (A) zwischen der zumindest einen Zieldetektion (Z) des ersten Messzyklus und den Detektionen (D) des zweiten Messzyklus basierend auf den vorhergesagten Abstands- und Geschwindigkeitswerten 1, v^ R,1) und den Abstands- und Geschwindigkeitswerten (R1, vR,1) des zweiten Messzyklus; c) Zuordnen (S6) einer der Detektionen (D) zu der zumindest einen Zieldetektion (Z) anhand der bestimmten Ähnlichkeitsmaße (A); d) Validieren (S7, S8) der zumindest einen Zieldetektion (Z), falls das jeweilige Ähnlichkeitsmaß (A) zwischen der Zieldetektion (Z) und der zugeordneten Detektion (D) in einem vorbestimmten Toleranzbereich (8) liegt.
Patent DE-102015121963-A1 (DE)
Title: Offenendspinnvorrichtung mit einer Luftzuführung
Inventor: POHN ROMEO
IPC: D01H4/12
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine Offenend-Spinnvorrichtung (1) einer Rotorspinnmaschine (2) weist einen Spinnrotor (3) mit einer Rotortasse (4) und einem Rotorschaft (5), einen Einzelantrieb (8) zum Antreiben des Spinnrotors (3) über den Rotorschaft (5), eine Lagerung (9), insbesondere eine Magnetlagerung, in welcher der Spinnrotor (3) über seinen Rotorschaft (5) unter Ausbildung eines Lagerspaltes (15) berührungslos gelagert ist, sowie ein mit Unterdruck beaufschlagbares Rotorgehäuse (10) auf. In dem Rotorgehäuse (10) ist die Rotortasse (4) des Spinnrotors (3) angeordnet. Weiterhin weist die Offenend-Spinnvorrichtung (1) ein mit dem Rotorgehäuse (10) verbundenes Antriebsgehäuse (11) auf, in welchem der Einzelantrieb (8) und die Lagerung (9) des Spinnrotors (3) angeordnet sind. Der Rotorschaft (5) erstreckt sich durch eine Verbindungsöffnung (14) zwischen dem Rotorgehäuse (10) und dem Antriebsgehäuse (11) von dem Rotorgehäuse (10) bis in das Antriebsgehäuse (11). Weiterhin ist eine Luftzuführung vorgesehen, welche über ein Filterelement (19) mit Umgebungsluft in Verbindung steht. Die Luftzuführung beinhaltet eine Luftleitung (18), wobei ein erstes Ende (18a) der Luftleitung (18) direkt in den Lagerspalt (15) der Lagerung (9) mündet.
Patent DE-102015204623-A1 (DE)
Title: Kryogener Druckbehälter und Verfahren zum Montieren eines kryogenen Druckbehälters
Inventor: BASLER-MEIER JULIUS
IPC: F17C13/08
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen kryogenen Druckbehälter 40, mit einen Innenbehälter 10 zur Speicherung eines Fluides, einen Außenbehälter 30 und mindestens eine Aufhängung 20 zur Anbringung des Innenbehälters 10 an den Außenbehälter 30. Die Aufhängung 20 weist einen gewölbten Aufhängungsabschnitt 27 auf, der ausgebildet ist, an einem ebenfalls gewölbten Außenbehälterabschnitt 35 anzuliegen.
Patent DE-102015204911-A1 (DE)
Title: Stabprofil für einen Rechenreiniger
Inventor: RUPPRECHT ALBERT
IPC: E03F5/14
Filed: 2015-03-18
Abstract: Es wird ein Stabprofil 1 für eine Wasserkraftanlage vorgeschlagen, das bei gleichen Herstellungskosten eine nochmals verbesserte Sicherheit gegenüber Verletzungen von Fischen aufweist und gleichzeitig reduzierte Strömungsverluste hat, so dass sich die Jahresarbeit einer mit dem erfindungsgemäßen Stabprofil 1 ausgerüstete Wasserkraftanlage entsprechend erhöht.
Patent DE-102015206909-A1 (DE)
Title: Mobiles medizinisches Gerät mit mindestens einem motorisch angetriebenen Rad
Inventor: DIRAUF FRANZ
IPC: B60B11/02
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung beansprucht ein mobiles medizinisches Gerät (1) mit mindestens einem motorisch angetriebenen Rad (2), wobei das mobile medizinische Gerät (1) auf dem mindestens einen Rad (2) verfahrbar ist. Das motorisch angetriebene Rad (2) ist dabei auf einer dem motorisch angetriebenen Rad (2) zugeordneten Nabe (9) angeordnet, wobei das motorisch angetriebene Rad (2) von Hand und ohne Hilfsmittel reversibel von der Nabe (9) abnehmbar und wieder auf die Nabe (9) steckbar ist. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass das motorisch angetriebene Rad (2) schnell von Hand und ohne zusätzliche Hilfsmittel abgenommen werden kann.
Patent DE-102015208615-A1 (DE)
Title: Kolbenzylinder und Kupplungstrennsystem
Inventor: LI NINGXUAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Kolbenzylinder und Kupplungstrennsystem, wobei der Kolbenzylinder umfasst: einen hohlen Zylinderkörper; einen Kolben und eine Kolbenstange, wobei der Kolben gleitend im Zylinderkörper montiert ist und ein Ende der Kolbenstange in den Zylinderkörper hineinragt; ein Verbindungsstück, wobei ein Ende des Kolbens in Axialrichtung mit der Kolbenstange durch das Verbindungsstück verbunden ist, die Endfläche des anderen Endes mit der inneren Oberfläche des Zylinderkörpers durch Umschließen den Bremsflüssigkeitshohlraum bildet und das Verbindungsstück einen stangenförmigen Teil umfasst; einen auf dem stangenförmigen Teil aufgesetzt montierten Magneten; einen am Zylinderkörper auf der Seite mit der Kolbenstange befindlichen Sensor, wobei beim Gleiten des Kolbens im Zylinderkörper der Sensor Signale des magnetischen Flusses des Magneten empfangen kann. Der Magnet ist auf dem stangenförmigen Teil des Verbindungsstücks aufgesetzt montiert, deshalb wird gleichzeitig mit der Montage der Kolbenstange und des Kolbens der Magnet durch das Verbindungstück mit dem Kolben verbunden, wobei es nicht erforderlich ist, zusätzlich ein anderes Montagehilfselement anzuordnen, daher ist der Montagevorgang des Magneten einfach und die Handhabung leicht. Des Weiteren hat der Magnet mit der Bremsflüssigkeit im Bremsflüssigkeitshohlraum keinen direkten Kontakt, daher findet am Magneten kaum Korrosion statt, die gute Qualität des Magneten wird dadurch langfristig gewährleistet, zudem ist es nicht erforderlich, die Oberfläche regelmäßig zu reinigen oder einen regelmäßigen Austausch vorzunehmen, sodass Kosten gespart werden.
Patent DE-102015209172-A1 (DE)
Title: Milde kosmetische Reinigungszusammensetzung mit guten Schaumeigenschaften
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Reinigungszusammensetzung, die mindestens ein anionisches Tensid, mindestens ein nichtionisches Tensid der nachfolgenden Formel (I) R1CO-N(R2)-CH2-CH(OH)-CH(OH)-CH(OH)-CH(OH)-CH2OH(I),in der R1CO für einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten C8-C22-Acylrest und R2 für einen C1-C4-Alkylrest steht, und mindestens ein Polyethylenglycol einer gewichtsmittleren Molmasse Mw von 1,000,000 bis 10,000,000 Dalton enthält. Die kosmetischen Reinigungszusammensetzungen sind lager- und temperaturstabil und erzeugen hohe Mengen eines dichten, cremigen Schaums, welcher sich gut auf der Haut verteilen lässt und darauf gleitet, außerdem gut abspülbar ist und ein glattes, weiches und gepflegtes Hautgefühl hinterlässt. Die Reinigungsmittel weisen außerdem eine sehr angenehme Textur auf. Durch einen zusätzlichen Gehalt an speziellen Verdickungsmitteln konnte die Rheologie und die Entnehmbarkeit der Reinigungsmittel aus dem jeweiligen Behältnis darüber hinaus besonders gut gesteuert bzw. angepasst werden.
Patent DE-102015209582-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: B01D27/08
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem Filtergehäusetopf (2) und einem darin angeordneten Ringfilterelement (3) mit einer ersten Endscheibe (4) und einer zweiten Endscheibe (5), wobei die zweite Endscheibe (5) mit dem Filtergehäusetopf (2) verbunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass an der ersten Endscheibe (4) eine erste zentrale Durchgangsöffnung (7) angeordnet ist, die mit einer am Filtergehäusetopf (2) angeordneten zentralen zweiten Durchgangsöffnung (8) fluchtet, – dass bei montierter Filtereinrichtung (1) zwischen der ersten Durchgangsöffnung (7) und der zweiten Durchgangsöffnung (8) ein metallischer Gewindeeinsatz (9) angeordnet ist, der formschlüssig und drehfest in eine unrunde Ausnehmung (14) am Filtergehäusetopf (2) eingreift, – dass die zweite Endscheibe (5) des Ringfilterelements (3) derart mit dem Filtergehäusetopf (2) verbunden ist, dass der metallische Gewindeeinsatz (9) zwischen der ersten Endscheibe (4) und dem Filtergehäusetopf (2) eingespannt ist.
Patent DE-102015209700-A1 (DE)
Title: Bogenführungszylinder und Verfahren zum Fördern eines Bogens in einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: SCHUMANN FRANK
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bogenführungszylinder für eine bogenverarbeitende Maschine, wobei der Bogenführungszylinder mindestens ein in einem Greiferkanal angeordnetes Greifersystem (6) zum Fixieren einer Bogenvorderkante aufweist und wobei dem Greiferkanal ein bewegbares Bogenführungselement zugeordnet ist und ein Verfahren zum Fördern eines Bogens in einer bogenverarbeitenden Maschine. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bogenführung an Bogenführungszylindern in bogenverarbeitenden Maschinen weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass dem Bogenführungselement ein Führungsgetriebe zugeordnet ist.
Patent DE-102015210327-A1 (DE)
Title: Stufenschaltgetriebe mit Eingangs- und Ausgangskonstante
Inventor: SAUTER FRANK
IPC: F16H3/091
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein Stufenschaltgetriebe (2) weist wenigstens zwei als Konstanten wirkende Zahnradstufen (KEin, KAus1) auf, von denen eine erste als Konstante wirkende Zahnradstufe (KEin) ein Losrad (10) beinhaltet, das mit einer Eingangswelle (4) des Stufenwechselgetriebes (2) zur Bildung einer Eingangskonstante verbindbar ist. Auf einer zur Eingangswelle (4) koaxialen Hauptwelle (8) sind weitere Losräder (14, 16, 18, 20) angeordnet, die wahlweise mit der Hauptwelle (8) zur Bildung von Gangstufen aus nicht als Konstante wirkenden Zahnradstufen (G1, G2, G3, R) verbindbar sind. Auf einer einteiligen und schaltelementenfreien Vorgelegewelle (22) sind Festräder (24, 26, 28, 30, 36) angeordnet, die mit den Losrädern auf der Eingangswelle (4) und der Hauptwelle (8) Zahnradstufen (KEin, G1, G2, G3, R) bilden. Die zweite als Konstante wirkende Zahnradstufe (KAus1) weist ein Losrad (12) auf, das mit einer Ausgangswelle (6) des Stufenwechselgetriebes (2) zur Bildung einer Ausgangskonstante verbindbar ist.
Patent DE-102015210750-A1 (DE)
Title: Adaptereinheit zum Zuführen von Druckluft in einen Behälter sowie Vorrichtung umfassend eine derartige Adaptereinheit
Inventor: SCHLEGEL SVEN
IPC: B65D83/76
Filed: 2015-06-12
Abstract: Eine Adaptereinheit (15) dient zum Zuführen von Druckluft in einen Behälter (2). Die Adaptereinheit (15) umfasst ein Adapterkörper (16) mit einem Koppelelement (21) zum Koppeln der Adaptereinheit (15) an den Behälter (2), eine Adapterleitung (25), die mit einem ersten Leitungsende (28) an eine Druckluftquelle anschließbar ist und deren zweites Leitungsende (30) zum Zuführen von Druckluft aus der Druckluftquelle in den Behälter (2) dient, wobei die Adapterleitung (25) mit dem ersten Leitungsende (28) an dem Adapterkörper (16) übersteht.
Patent DE-102015211617-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ausrüstung zum Behandeln eines Gewebes
Inventor: PATIL KETAN
IPC: D06B1/12
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln eines Gewebes mit Gewebebehandlungsausrüstung, wobei die Ausrüstung Folgendes umfasst: einen Waschtrog zum Halten von Waschlauge, ein mechanisches Behandlungsmittel zum Behandeln der Verunreinigungen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen des Gewebes; Fixieren des Gewebes an den Waschtrog mit einem Haltemittel; Positionieren des mechanischen Behandlungsmittels derart, dass es das Gewebe berühren kann; Hinzufügen der Textilbehandlungslauge zum Waschtrog; optionales Einweichen des Gewebes in der Lauge über einen vorbestimmten Zeitraum; wiederholtes Anwenden des mechanischen Behandlungsmittels auf das in die Lauge gegebene Gewebe über eine vorgegebene Anzahl von Malen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Ausrüstung 1 zum Behandeln von Gewebe nach dem obigen Verfahren.
Patent DE-102015213527-A1 (DE)
Title: Pumpensystem
Inventor: DREIFERT THOMAS
IPC: F04D19/04
Filed: 2015-07-17
Abstract: Pumpensystem mit einer Vakuumpumpe (12) und einem mit der Vakuumpumpe (12) verbundenen Kühlelement (18). Mit dem Kühlelement (18) ist ein Kühlmittelzulauf (20) und ein Kühlmittelablauf (22) verbunden zur Kühlung der Vakuumpumpe durch Aufnahme und Abführen von Wärme durch ein Kühlmittel. Dabei ist der Kühlmittelzulauf (20) und der Kühlmittelablauf (22) mit einem Wärmetauscher (24) verbunden, so das Wärme vom Kühlmittelablauf (22) auf den Kühlmittelzulauf (20) übertragen wird.
Patent DE-102015215041-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wärmeübertragers und Wärmeübertrager
Inventor: SCHIEHLEN THOMAS
IPC: C09J5/06
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Wärmeübertragers (1) mit Rohren (2), die längsendseitig in zugehörigen Öffnungen (3) eines Rohrbodens (4) eines Sammlers (5) fixiert sind. Erfindungswesentlich ist dabei, dass a) auf einer Außenseite der Rohre (2) eine Klebstoffschicht (6) durch ein Kaschieren einer Klebstofffolie (7) oder eines Klebstofffilms (8) aufgebracht wird, b) die Rohre (2) mit einem längsendseitigen Rohrwandabschnitt (9) in eine jeweils zugehörige Öffnung (3) am Rohrboden (4) eingesteckt werden, wobei die Rohrwandabschnitte (9) der Rohre (2) derart umgebogen werden, dass sich diese an nicht parallele Wände (10) der zugehörigen Öffnung (3) anlegen, c) die Klebstoffschicht (6) zum Verkleben der Rohrwandabschnitte (9) mit den Wänden (10) der Öffnungen (3) erhitzt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen durch ein solches Verfahren hergestellten Wärmeübertrager (1).
Patent DE-102015216728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H5/12
Filed: 2015-09-02
Abstract: Bei einer Zuführtrommel zum Transport von Bogen zu einer Digital-Druckmaschine sind mindestens zwei Transportpfade vorgesehen, die die zu verarbeitenden Bögen an mindestens zwei unterschiedlichen Positionen an den Zuführzylinder heranführen, von wo diese von einer Greifereinrichtung des Zuführzylinders übernommen und auf Verarbeitungsgeschwindigkeit beschleunigt werden.
Patent DE-102015216847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ABENDROTH OLIVER
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine in einer Direkteinspritzung, in einer Saugrohreinspritzung oder in einem Mischbetrieb aus Direkteinspritzung und Saugrohreinspritzung betrieben werden kann, wobei im Zuge einer Motorsteuerung ein zu erzeugendes Motormoment der Brennkraftmaschine bestimmt und mittels der Direkteinspritzung, der Saugrohreinspritzung oder dem Mischbetrieb erzeugt wird (201), wobei im Zuge einer Antriebsschlupfregelung bei erkanntem Schlupf ein Korrekturmoment bestimmt wird, um welches das zu erzeugende Motormoment korrigiert werden soll (203), wobei im Zuge einer Bewertung bestimmt wird, ob das Korrekturmoment mittels der Direkteinspritzung, der Saugrohreinspritzung oder dem Mischbetrieb erzeugt wird (204, 205).