baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4224557-B4 (DE)
Title: Nichtmagnetischer Einkomponenten-Entwickler und Entwicklungsverfahren
Inventor: SHIGEMORI KAZUNORI
IPC: G03G9/09
Filed: 1992-07-24
Granted: 2006-11-16
Abstract: Nichtmagnetischer
Einkomponenten-Entwickler, der ein Bindemittelharz und ein Färbemittel enthält, zur
Verwendung bei einem Entwicklungsverfahren, bei dem eine Entwicklungswalze
zum Tragen der Entwicklerschicht, die zur gleichen Polarität wie die
elektrische Ladung des auf einer photoempfindlichen Trommel gebildeten
latenten Bildes aufgeladen ist, gegenüberliegend einer photoempfindlichen
Trommel angeordnet ist und bei dem der restliche Entwickler, der
am nichtlatenten Bildbereich auf der photoempfindlichen Trommel
haftet, zum gleichen Zeitpunkt wie die Entwicklung eines latenten
Bildes auf der photoempfindlichen Trommel erfolgt, in Richtung auf
die Entwicklungswalze angezogen wird, um den restlichen Entwickler
zu entfernen, wodurch die photoempfindliche Trommel gereinigt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der nichtmagnetische
Einkomponenten-Entwickler die folgenden physikalischen Eigenschaften
aufweist:  (a) einen volumenmittleren Teilchendurchmesser (dv)
im Bereich von 5 bis 15 μm;  (b)
ein Verhältnis
(dv/dn) des volumenmittleren Teilchendurchmessers (dv) zu dem zahlenmittleren
Teilchendurchmesser (dn) im Bereich von 1,00 bis 1,40;  (c)
einen Quotienten (Sc/Sr), der dadurch erhalten worden ist, daß die...
Patent DE-10001130-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Übertragung von Anwendungssoftware zu einem eingebauten Fahrzeugcomputer
Inventor: BRUNEMANN GEORGE
IPC: G06F9/445
Filed: 2000-01-13
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Modifizieren von Informationen, die von einer Maschinensteuereinheit für eine von einer zentralen Stelle entfernten Maschine verwendet werden und Daten und/oder Anwendungssoftware enthalten, die von der Maschinensteuereinheit verwendet werden, um den Betrieb der Maschine zu steuern, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt:  – Zugreifen auf das World-Wide-Web (WWW) von der zentralen Stelle aus,  – Speichern von Modifikationsinformationen in einem digitalen Dateizwischenspeicher durch das World-Wide-Web von der zentralen Stelle aus, wobei der Dateispeicher sowohl von der zentralen Stelle als auch von der entfernten Maschine entfernt angeordnet ist,  – Zugreifen auf das WWW von der entfernten Maschine aus zu einem Zeitpunkt, der unabhängig von dem Zugriff von der zentralen Stelle ist,  – Zugreifen auf den digitalen Dateizwischenspeicher von der entfernten Maschine aus über das WWW und Herunterladen der Modifikationsinformationen aus dem Dateispeicher, und  – Modifizieren der Informationen, die von der Maschinensteuereinheit verwendet werden, gemäß den Modifikationsinformationen,...
Patent DE-10006001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern einer Welle
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16C35/067
Filed: 2000-02-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Lagern einer Welle (14, 14') in einem Gehäuse (12), insbesondere einer Abtriebswelle eines Getriebes für Kraftfahrzeuge in einem Getriebegehäuse, wobei die Welle (14, 14') aus Stahl über axial und radial wirkende Lager (16, 18) mit definierter axialer Vorspannung in dem Gehäuse (12) aus Leichtmetall gelagert ist und Mittel zum Ausgleich der temperaturbedingten relativen Längenausdehnungen zwischen Welle (14, 14') und Gehäuse (12) vorgesehen sind, wobei um die Welle (14) zumindest über einen Teil ihrer wirksamen Dehnungslänge I W  eine hohle Stützwelle (20, 20') aus einem Werkstoff mit zur Welle (14, 14') unterschiedlichem Ausdehnungskoeffizienten und mit einer Dehnungslänge I S  angeordnet ist, die einerseits an der Welle (14, 14') axial abgestützt ist und andererseits mittelbar oder unmittelbar auf das eine Lager (18) der Wellenlagerung (16, 18) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützwelle (20, 20') einen radial nach innen ragenden Ringkragen (20a, 40) zur Abstützung an der Welle (14, 14') und einen nach...
Patent DE-10024227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur elektronischen Überwachung des Aufmerksamkeitsgrades
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: B60K31/00
Filed: 2000-05-17
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur elektronischen Überwachung des Aufmerksamkeitsgrades eines Kraftfahrzeugführers durch elektronische Überwachung der Augen und der Augenlidtätigkeit, wobei bei elektronischer Registrierung von Müdigkeit ein Alarmsignal generiert wird, und bei entsprechender Registrierung von Müdigkeit die Geschwindigkeit automatisch reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Blickrichtung des Fahrers erfasst und bewertet wird, wobei die Müdigkeit und die Blickrichtung nach einem Mustervergleichsverfahren bestimmt werden, und beim Folgefahren in Situationen, bei welchen der Vordermann die Fahrbahn in Unaufmerksamkeit oder aus technischen Mängeln oder situationswidrig verläßt, ein automatisches Nachfolgen dieses betreffenden Fahrzeuges dadurch unterdrückt wird, daß der geradeaus gerichtete Blick des Kraftfahrzeugführers korrigierend mitbewertet wird.
Patent DE-10027449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Filterung und Visualisierung periodischer Strukturen auf rauhen zylindrischen Oberflächen
Inventor: RAU NORBERT DR ING
IPC: G01N21/952
Filed: 2000-05-29
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zur Visualisierung einer periodischen Struktur, insbesondere einer Drallstruktur, in einer zylindrischen Oberfläche eines Werkstücks, – bei welchem Verfahren ein Laserlichtbündel näherungsweise streifend auf die zylindrische Oberfläche eingestrahlt und ein Beugungsbild der periodischen Struktur in dem von der Oberfläche zurückgeworfenen Sekundärlicht erzeugt wird, – und bei welchem Verfahren die Intensitätsverteilung des Beugungsbildes ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Laserlichtbündel (7) näherungsweise in Umfangsrichtung auf die zylindrische Oberfläche des Werkstücks (3) eingestrahlt wird und dass die Ausdehnung von im Beugungsbild enthaltenen Beugungslinien sowie das Signal-Rauschverhältnis des Beugungsbildes als Maß für den peak-to-valley-Wert der Drallstruktur verwendet werden.
Patent DE-10043568-B4 (DE)
Title: Bewegungsgerät mit bewegbaren Betätigungselementen für ein Extremitätenpaar einer Person
Inventor: RECK MARTIN
IPC: A61H1/02
Filed: 2000-09-01
Granted: 2009-12-31
Abstract: Bewegungsgerät (1) mit bewegbaren Betätigungselementen (3) für ein Extremitätenpaar einer Person, Antriebsmittel (4, 5, 6) zum Antreiben der Betätigungselemente (3) sowie einer Elektronikeinheit (7) zur Regelung und/oder Steuerung der Bewegung der Betätigungselemente (3), wobei das Extremitätenpaar der Person über die Antriebsmittel (4, 5, 6) mit einer vorgegebenen Mindestantriebsdrehzahl der Betätigungselemente (3) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit (7) innerhalb eines Trainings, bei welchem eine Mindestantriebsdrehzahl als Mindesttrainingsdrehzahl vorgesehen ist, zur Vornahme einer Änderung des Betrages der Mindestantriebsdrehzahl der Betätigungselemente (3) um mehr als ein Drittel der Mindestantriebsdrehzahl nach Aktivierung eines Stellglieds ausgebildet ist.
Patent DE-10044219-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung und Verfahren mit vertikaler Sprühvorrichtung
Inventor: SCHULLERUS WOLFGANG
IPC: G03G15/08
Filed: 2000-09-07
Granted: 2007-12-20
Abstract: Entwicklungsvorrichtung
für ein Druck-
oder Kopiergerät,
wobei eine Sprühvorrichtung
(70) einen gerichteten Gemischstrom aus einem Toner-Luft-Gemisch
auf einen Auftragsbereich eines umlaufenden Applikatorelements aussendet,  die
Sprühvorrichtung
(70) ein lang gestrecktes Mischrohr (78) hat, in das eine Treibdüse (82)
ragt, aus der Luft mit Überdruck
in das Mischrohr (78) geblasen wird,  eine Ansaugöffnung (91)
zwischen dem Mischrohr (78) und der Treibdüse (82) vorgesehen ist,  aus
einer Fluidisierungsplatte (86) ein Luftstrom in einer im wesentlichen
vertikalen Richtung austritt, der ein fluidisiertes Toner-Luft-Gemisch
erzeugt,  die Längsachse
(L) des Mischrohrs (78) in vertikaler Richtung verläuft,  wobei
die Ansaugöffnung
(91) unterhalb des Fluidspiegels des fluidisierten Toner-Luft-Gemischs
angeordnet ist, der Endabschnitt der Treibdüse (82) und der ihr zugewandte Bereich
des Mischrohrs (78) eine Venturidüse bilden,  die Ansaugöffnung (91)
zwischen Treibdüse
(82) und Mischrohr (78) im wesentlichen ringförmig ausgebildet ist, und wobei
der Treibdüse
(82) Druckluft mit einer Druckdifferenz zur äußeren Umgebung...
Patent DE-10045374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikroteilchen mit verzögerter Freisetzung
Inventor: PARK JIN KYU
IPC: A61K/
Filed: 2000-09-14
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mikroteilchen mit verzögerter Freisetzung unter Verwendung
eines Multiemulsionsverfahrens, mit folgenden Schritten:  Lösen oder
Dispergieren eines Wirkstoffes in jedem von wenigstens zwei Ölen aus
organischen Lösungsmitteln,
um wenigstens zwei primäre Ölphasen
oder Emulsionen zu ergeben, die jede ein biologisch abbaubares Polymer
enthalten;   Dispergieren der wenigstens zwei primären Ölphasen
oder Emulsionen in einer wäßrigen Phase,
gleichzeitig oder nacheinander; und  Entfernen der organischen
Lösungsmittel
aus der Lösung mit
dispergiertem Wirkstoff, um Mikroteilchen herzustellen.
Patent DE-10055026-B4 (DE)
Title: Spinnereivorbereitungsanlage mit einer übergeordneten Bedien- und Anzeigeeinrichtung
Inventor: HÖSEL FRITZ DIPL -ING
IPC: D01G31/00
Filed: 2000-11-07
Granted: 2017-08-17
Abstract: Spinnereivorbereitungsanlage, • umfassend – mehrere als Spinnereivorbereitungsmaschinen (1; 2; 1a bis 1h; 2a bis 2c) ausgebildete Maschinen (1; 2; 1a bis 1h; 2a bis 2c), aufweisend jeweils eine maschinenbezogene Bedien- und Anzeigeeinrichtung (8; 8a–8d; 31) sowie – mindestens eine übergeordnete Bedien- und Anzeigeeinrichtung (4) • wobei alle Bedien- und Anzeigeeinrichtungen (4; 8; 8a–8d; 31) über Steuer- und Regeleinrichtungen (11; 11a–11d) durch ein Netzwerk (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass • die übergeordnete Bedien- und Anzeigeeinrichtung (4) eine erste ortsfeste Einheit (4a), die im wesentlichen eine Stromversorgung, die Kommunikation (13) mit dem Netzwerk (3), die Datenspeicherung und -verwaltung (14) und einen Rechner (15) umfasst, und eine zweite mobile Einheit (4b), die eine Bedien- und Anzeigeeinheit (5, 6) umfasst, aufweist.
Patent DE-10057686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbehandlung von dreidimensionalen Objekten, die mittels der Stereolithographie erzeugt worden sind
Inventor: GRIESBACH VOLKER
IPC: B29C67/00
Filed: 2000-11-21
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Nachbehandlung von dreidimensionalen Objekten, die man mittels der Stereolithographie erzeugt hat, indem man flüssige Monomere bzw. Oligomere von Acrylaten mit Epoxiden durch UV- oder Laser-Strahlung schichtweise zu einem festen Polymer vernetzt hat, dadurch gekennzeichnet, dass man das dreidimensionale Objekt in einer Farbflotte aus Säurefarbstoffen oder kationischen Farbstoffen lagert, wobei die Farbflotte Temperaturen zwischen 40° Celsius und 70° Celsius aufweist und wobei die Verweilzeit der dreidimensionalen Objekte in der Farbflotte zwischen einer Stunde und fünf Stunden beträgt.
Patent DE-10064503-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen von Radgeschwindigkeiten
Inventor: KACHEL GERHARD
IPC: B60T8/88
Filed: 2000-12-22
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Radgeschwindigkeiten mit den Schritten:  – Bestimmen der Radgeschwindigkeiten (S01),  – Bestimmen des Rades mit der maximalen Radgeschwindigkeit (S02),  – Bestimmen des Rades mit der minimalen Radgeschwindigkeit (S03),  – Bestimmen der Differenzgeschwindigkeit zwischen der maximalen Radgeschwindigkeit und der minimalen Radgeschwindigkeit (S04) und  – Vergleichen der Differenzgeschwindigkeit mit einem Schwellenwert (S05),  wobei, wenn die Differenzgeschwindigkeit größer ist als ein Schwellenwert,  – das Rad mit der maximalen Radgeschwindigkeit als schnellstes Rad registriert wird (S07) und das Rad mit der minimalen Radgeschwindigkeit als langsamstes Rad registriert wird (S08),  – bei einer Änderung der Radgeschwindigkeiten, so dass ein anderes Rad das schnellste Rad ist und/oder ein anderes Rad das langsamste Rad ist, das schnellste Rad registriert wird (S09) und das langsamste Rad registriert wird (S10),  – aus den registrierten Werten und den aktuellen Werten ein logischer Status ermittelt wird (S11–S21) und...
Patent DE-10100189-B4 (DE)
Title: Kontakt mit elastischem Einpressbereich zur Kontaktierung einer Leiterplatte mit einem Flachfolienleiter
Inventor: GOETZ KLAUS-PETER
IPC: H01R12/62
Filed: 2001-01-04
Granted: 2009-08-27
Abstract: Kontakt mit einem elastischen Einpressbereich zur Kontaktierung einer Leiterplatte mit einem Flachfolienleiter,  wobei der Einpressbereich (8) ein Einpressende (10) aufweist und am gegenüberliegenden Ende des Einpressbereiches (8) der Kontakt (7) eine Verbreiterung (12) aufweist,  wobei zwischen Einpressbereich (8) und Verbreiterung (12) eine elastisch verformbare, gewölbte Klemmscheibe (15) vorgesehen ist, die beim Einpressen des Kontaktes (7) in eine Leiterplatte (1) zwischen der Leiterplatte mit dem Flachfolienleiter (5) und der Verbreiterung (12) geklemmt wird, und  wobei der elastische Einpressbereich (8) in Form eines Nadelöhrs ausgeführt ist.
Patent DE-10110662-B4 (DE)
Title: Fügeverbinder
Inventor: SATO KEI
IPC: H01R13/514
Filed: 2001-03-06
Granted: 2005-03-03
Abstract: Fügeverbinder
zum Zusammenfügen von
Verbindergehäusen
(3) der gleichen Gestalt, die jeweils mehrere Anschlüsse (1)
in einer Anschluss-Aufnahmekammer (2) unterbringen, durch mehrere
Stadien, wobei, wenn die Seite der Anschluss-Aufnahmekammer (2) eines
jeden Verbindergehäuses
(3) als eine erste Fläche (3a)
angenommen wird, und eine entgegengesetzte Seite als eine zweite
Fläche
(3b) angenommen wird, die zweite Fläche über die erste Fläche gelegt
wird, und eine Seitenfläche
des Verbindergehäuses
derart spezifiziert wird, dass sie eine Vorderseite (3c) ist, während eine
entgegengesetzte Seitenfläche
als eine Rückseite
spezifiziert ist, mit:  vorderen Eingriffselementen (4), die
in der Nähe
der Vorderseite der ersten Fläche
(3a) ausgebildet sind;  Fügevorsprüngen (5),
die an den vorderen Eingriffselementen (4) ausgebildet sind;  ersten
rückwärtigen Verriegelungselementen
(8), die in der Nähe
der Rückseite
der ersten Fläche
(3a) ausgebildet sind;  ersten zeitweiligen Verbinder-Eingriffsflächen (8a),
die an dem ersten rückwärtigen Verriegelungselement
(8) ausgebildet sind, und jeweils eine sich verjüngende Fläche aufweisen;...
Patent DE-10115358-B4 (DE)
Title: Computerarbeitstisch
Inventor: WENNEMAR BREE
IPC: A47B21/00
Filed: 2001-03-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Computerarbeitstisch (1) mit einer mit Sichtöffnung (8) versehenen Tischplatte (5), die auf einem Tischgestell (2) befestigt ist, einer zum Benutzer hin ausziehbaren Tastaturschublade (10) und einem unterhalb der Tischplatte (5) schwenkbeweglich angeordneten Monitor (14) mit Monitorhalterung (18), der über eine mit der unter der Tischplatte (5) ausziehbaren Tastaturschublade (10) verbundenen Schwenkeinrichtung (13) um seinen Schwerpunkt (24) durch Betätigung der Tastaturschublade (10) in jeweils eine geneigte Arbeitsstellung und eine lotrechte Ruhestellung jeweils unterhalb der Tischplatte (5) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (13) zumindest eine am Tischgestell (2) befestigte horizontale Laufschiene (25), auf der eine an der Monitorhalterung (18) angeordnete obere Laufrolle (22) während der durch die Betätigung der Tastaturschublade (10) ausgelösten Schwenkbewegung des Monitors (14) läuft, und zumindest eine unterhalb der horizontalen Laufschiene (25) am Tischgestell (2) befestigte Laufkulisse (26) aufweist, an der eine an der Monitorhalterung (18) angeordnete untere Schwenkrolle (23) während der durch die Betätigung der Tastaturschublade...
Patent DE-10120588-B4 (DE)
Title: Lichtübertragungsplattenmontagestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IIMORI YASUSHI
IPC: B60J10/82
Filed: 2001-04-26
Granted: 2006-11-02
Abstract: Montagestruktur
für eine
Lichtübertragungsplatte,
mit:  einem Rahmen (10) mit einem Montageflansch (12);  einer
Lichtübertragungsplatte
(20; 21);  einem Klebstoff (40) zum Einkleben der Lichtübertragungsplatte
(20; 21) relativ beweglich zu dem Rahmen (10);  einem Dichtungsstreifen
(30; 70; 80; 90), der durch den Montageflansch (12) des Rahmens
(10) zum Abdichten eines Raums zwischen dem Rahmen (10) und der
Lichtübertragungsplatte
(20; 21) gehalten ist;  wobei der Dichtungsstreifen (30; 70;
80; 90) folgendes aufweist:  einen ersten Schenkelabschnitt
(31);  einen zweiten Schenkelabschnitt (32; 72; 82; 92), der
dem ersten Schenkelabschnitt (31) zugewandt ist, um zusammenwirkend
mit dem ersten Schenkelabschnitt (31) den Montageflansch (12) des
Rahmens (10) einklemmen zu können,
und  eine Kontaktlippe (34; 74; 84; 94), die in elastischem
Kontakt mit einer Endfläche
der Lichtübertragungsplatte
(20; 21) von dem zweiten Schenkelabschnitt (32; 72; 82; 92) abragt,  gekennzeichnet
durch:  ein elastisches Dichtungsmaterial (50), das in einen
zwischen...
Patent DE-10122385-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verarbeiten von Kraftrückkopplungseffekt-Befehlen sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: BURGEL THOMAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2001-05-09
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten von Kraftrückkopplungseffekt-Befehlen,
die an einem Hauptrechner von einem Anwendungsprogramm erzeugt werden,
wobei das Anwendungsprogramm mehr als n Kraftrückkopplungsbefehle hoher Ebene
umfasst und wobei das Verfahren folgendes umfaßt:  – Koppeln einer Vorrichtung
mit einem Kraftrückkopplungsstellglied
und einem Speicher zum Speichern der Kraftrückkopplungseffekte mit dem
Hauptrechner;  – Installieren
eines Softwaretreibers auf dem Hauptrechner, um mit dem Anwendungsprogramm,
das auf dem Hauptrechner abläuft,
in Dialogverkehr zu treten;  – periodisches Aktualisieren
der Vorrichtung unter Verwendung des Softwaretreibers durch Übertragen
zu dieser von einer Teilmenge von einer Vielzahl von vereinfachten
Effekten mit (n) vereinfachten Effekten zur vorrichtungsinternen Speicherung
und Wiedergabe, die mindestens einen simulierten Effekt, der keine
Rückkopplung
von der Vorrichtung erfordert, und nicht weniger als (n-1) systemeigene
Effekte, die eine Rückkopplung
von der Vorrichtung erfordern, umfassen,  – Berechnen einer Vektorsumme
aller simulierten Effekte des Anwendungsprogramms unter Verwendung
des Softwaretreibers, um den mindestens einen simulierten Effekt zu
ermitteln;...
Patent DE-10123939-B4 (DE)
Title: Abdeckung für ein Fahrzeugschloss
Inventor: BOEHLER MICHAEL
IPC: E05B83/16
Filed: 2001-05-17
Granted: 2006-08-17
Abstract: Abdeckung
(4) für
ein Fahrzeugschloss, die um eine Achse parallel zur Ebene der Abdeckung
(4) verschwenkbar ist, und auf deren Innenseite (7) das Fahrzeugschloss
(8) angebracht ist.
Patent DE-10132329-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BREHMER LUDWIG
IPC: H01L51/50
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-02-24
Abstract: Lichtemittierende
Vorrichtung mit einem aktiven Bereich, in welchem Lichterzeugung
stattfindet oder an dessen Grenzflächen Lichterzeugung stattfindet,
dadurch gekennzeichnet, dass der aktive Bereich überwiegend aus einer Metallphosphonat-Struktur
oder aus mehreren, unterschiedlichen Metallphosphonat-Strukturen
besteht, die Bestandteil einer anorganisch-organischen Kompositschicht
sind, wobei die Metallionen in dieser mit Sauerstoff koordiniert
sind und eine Fernordnung und/oder Nahordnung der Moleküle und/oder
Atome aufweisen.
Patent DE-10137684-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit aktiver Kopfstütze
Inventor: GYAMERAH STEPHEN
IPC: B60N2/68
Filed: 2001-08-01
Granted: 2005-06-23
Abstract: Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Lehnenstruktur (1), an der eine
Tragstruktur (2), die eine aktive Kopfstütze aufnimmt, um eine horizontale
Schwenkachse (1a) begrenzt schwenkbar gelagert ist, mit einem durch
den Rücken
des Benutzers beaufschlagbaren Druckorgan, das mit der Tragstruktur
(2) derart verbunden ist, daß eine
auf das Druckorgan ausgeübte
Druckkraft die Tragstruktur (2) verschwenkt, ferner einer trägheitssensitiven
Verriegelungsvorrichtung (3) für
die Fixierung der Tragstruktur (2) gegenüber der Lehnenstruktur (1),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Verriegelungsvorrichtung (3) im normalen Gebrauchszustand gelöst ist und nur
beim Frontcrash die Tragstruktur (2) gegen deren Verschwenken und
ein Vorschwenken der Kopfstütze
blockiert.
Patent DE-10141909-B4 (DE)
Title: Luftmassendurchflussmesser
Inventor: PESAHL STEFAN
IPC: G01F5/00
Filed: 2001-08-28
Granted: 2005-11-17
Abstract: Luftmassendurchflussmesser
(10) zur Messung einer von einer Brennkraftmaschine angesaugten Luftmasse,
mit  – einer
Sensoreinheit (24, 26), die die vorbeiströmende Luftmasse fühlt,  – einem
ersten und einem zweiten Kanalabschnitt (18, 22), die einen Luftstrom
aus dem ersten Kanalabschnitt (18) an der im zweiten Kanalabschnitt
(22) angeordneten Sensoreinheit (24, 26) vorbeiführen, wobei der erste und zweite Kanalabschnitt
(18, 22) ungefähr
in einem 90° Winkel
zueinander stehen,  – wenigstens
einem Umlenkbereich (20), der den ersten und den zweiten Kanalabschnitt
(18, 22) miteinander verbindet, und  – mindestens einem in dem Umlenkbereich
(20) angeordneten Strömungselement
(42, 46), das in den Umlenkbereich (20) vorsteht derart, dass eine
Ablösung
der Luftströmung
von einer Innenwand eines der Kanalabschnitte stromaufwärts von
der Sensoreinheit (24, 26) erfolgt.
Patent DE-10200538-B4 (DE)
Inventor: KROENER FRIEDRICH
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-01-09
Granted: 2004-01-08
Abstract: The device has a pressure chamber with two membrane layers (4,5), a hollow chamber (15) for receiving the plate-shaped elements (1,2) and a connection system (6,7) for evacuating the hollow chamber and a heat radiation system (13,14) for heating the plate-shaped elements, whereby the membrane layers have an elastically deformable material with high thermal conductivity and high surface spectral selectivity.  AN Independent claim is also included for the following: a method of pressing together plate-shaped elements to be joined in flat contact.
Patent DE-10203844-B4 (DE)
Title: Stoßabsorbierender Aufbau für ein Zweiradfahrzeug
Inventor: AKIYAMA HIDEKI
IPC: B62J17/02
Filed: 2002-01-31
Granted: 2007-06-28
Abstract: Stoßabsorbierender
Aufbau (20) für ein
Zweiradfahrzeug (10) umfassend ein von einem Fahrzeugkörper vorstehendes
Stoßabsorptionselement
(21), wobei ein Stoß durch
Zerbrechen des Stoßabsorptionselements
(21) absorbiert wird,  wobei ein Vorderende (24a) des Stoßabsorptionselements (21)
vor einem Vorderrad (13) oder in der Nähe des Vorderrades (13) angeordnet
ist;  wobei ein oberes Ende (23) des Stoßabsorptionselementes (21)
an einer solchen Position angeordnet ist, dass es die Sicht eines
Fahrers (40) nach vorne nicht blockiert;  wobei ein Zentrum
(24e) einer Kontaktfläche
am vorderen Ende (24a) des Stoßabsorptionselements
(21) an einer höheren
Position als eine vertikale Position eines Schwerpunktes (G) des
Fahrzeugs (10) und des Fahrers (40) angeordnet ist; und  eine
rechte (24c) und eine linke (24b) Seitenfläche des Stoßabsorptionselementes (21)
zu einem Zentrum eines Fahrzeugkörpers
(28) hin gegenüber
einer rechten (14b) und einer linken (14a) Seitenfläche des
Fahrzeugkörpers versetzt
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Stoßabsorptionselement
(21) eine Mehrzahl von...