baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005060-T5 (DE)
Title: Ratengrenze für den übergang von zonen zum öffnen
Inventor: PARKER LIAM
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf Verfahren zum Betrieb von Speicherungsvorrichtungen. Die Speicherungsvorrichtung weist eine Steuerung auf, die einen ersten Direktzugriffsspeicher (RAM1), einen zweiten Direktzugriffsspeicher (RAM2) und eine Speicherungseinheit aufweist, die in eine Vielzahl von Zonen unterteilt ist. Die Steuerung beschränkt den Host auf eine maximale Anzahl von Zonen, die sich zu einem Zeitpunkt in dem offenen und aktiven Zustand befinden können. Offene Zonen können in den geschlossenen Zustand geschaltet werden und umgekehrt, zu einer vorbestimmten Zeitdauer, die abläuft. Die maximale Anzahl offener Zonen basiert auf einer oder mehreren Zeitdauern für: Erzeugen von Paritätsdaten, kopieren der Paritätsdaten von dem RAM2 an den RAM1, aktualisieren der Paritätsdaten, umschalten einer Zone von dem offenen und aktiven Zustand in den geschlossenen Zustand und des Raumbereichs in einem temporären RAM 1-Puffer.
Patent DE-112020005163-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur prüfung eines erscheinungsbildes und verfahren zur prüfung eines fehlers
Inventor: HAYASHI SHINGO
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-03-10
Abstract: Eine Technik ist geliefert, die zum akkurateren Bestimmen eines Lotüberstand-Fehlers in einer Vorrichtung zur Prüfung eines Erscheinungsbildes fähig ist, die ein Bild eines Prüfbereiches eines Prüfziels erhält und eine Höhe einer vorbestimmten Stelle in dem Prüfbereich mit einer Höhenmessvorrichtung misst. Die Vorrichtung zur Prüfung eines Erscheinungsbildes enthält Folgendes: eine Bildgebungseinheit (3); eine Höhenmesseinheit (20); einen Bewegungsmechanismus (5), der die Bildgebungseinheit (3) und die Höhenmesseinheit (20) bewegt. Wenn ein beschränkter Bereich (M) in dem Prüfziel mit dem von der Höhenmesseinheit (20) emittierten Messlicht bestrahlt wird, beschränkt die Bestimmungseinheit eine Fehlerbestimmung basierend auf den Informationen über die Höhe der vorbestimmten Stelle, die durch die Höhenmesseinheit (20) gemessen werden.
Patent DE-112021001774-T5 (DE)
Title: System zur erzeugung von kohlenwasserstoff und verfahren zur erzeugung von kohlenwasserstoff
Inventor: KAMATA HIROYUKI
IPC: C07C11/04
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ein System zur Erzeugung von Kohlenwasserstoffen (1) umfasst eine erste Erzeugungsvorrichtung (60), die so konfiguriert ist, dass sie einen Kohlenwasserstoff mit zwei oder mehr Kohlenstoffatomen aus einem ersten Rohmaterial erzeugt, das enthält: mindestens eines von Kohlenmonoxid und Kohlendioxid; und Wasserstoff. Das System zur Erzeugung von Kohlenwasserstoffen (1) umfasst eine zweite Erzeugungsvorrichtung (70), die so konfiguriert ist, dass sie Methan aus einem zweiten Rohmaterial erzeugt, das beinhaltet: Wasserstoff; und mindestens eines von Kohlenmonoxid und Kohlendioxid, die in dem ersten Rohmaterial enthalten sind und aus der ersten Erzeugungsvorrichtung (60) abgegeben werden.
Patent DE-112021004921-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und Maschine, um eine starre Packung von Raucherzeugnissen herzustellen
Inventor: SPIRITO GILBERTO
IPC: B65B19/22
Filed: 2021-09-21
Abstract: Ein Herstellungsverfahren und eine Maschine, um eine starre Packung (1) von Raucherzeugnissen herzustellen. Folgendes ist vorgesehen: Bilden mindestens einer Gruppe (3) von Raucherzeugnissen; zumindest teilweise Falten eines Packmittelzuschnitts (6) um die Gruppe (3) von Raucherzeugnissen, um einen Außenbehälter (4) zu bilden, der mindestens eine Wand (7; 15; 17) aufweist, die anschließend geschnitten werden soll; und Durchführen mindestens eines Hauptdurchgangsschnitts (9) in der Wand (7; 15; 17), nachdem der Packmittelzuschnitt (6) zumindest teilweise um die Gruppe (3) von Raucherzeugnissen gefaltet worden ist. Der Hauptschnitt (9) wird mittels eines Laserstrahls durchgeführt, der auf die Wand (7; 15; 17) fokussiert wird, um einen Abschnitt des Verpackungsmaterials, das den Packmittelzuschnitt (6) bildet, zu sublimieren.
Patent DE-112022000619-T5 (DE)
Title: Fahrzeugarmaturenbrett und fahrzeugarmaturenbrettbefestigungsstruktur
Inventor: NAKAMORI Tomomasa
IPC: B62D25/14
Filed: 2022-03-15
Abstract: Ein Armaturenbrett 10 umfasst einen Armaturenbrettkarosserieabschnitt 17, der vor einem Fahrzeugraum entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung steht, linke und rechte Zwischenabschnitte 18, die sich an den Außenseiten in der Fahrzeugbreitenrichtung von den äußeren Endkanten 20 auf beiden Seiten des Armaturenbrettkarosserieabschnitts 17 in der Fahrzeugbreitenrichtung nach hinten erstrecken, und linke und rechte Flanschabschnitte 15, die sich in der Fahrzeugbreitenrichtung von den äußeren Endkanten der linken und rechten Zwischenabschnitte 18 in der Fahrzeugbreitenrichtung zur Außenseite erstrecken.
Patent DE-112022001348-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: UEMURA KOICHI
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-02-28
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Lenksteuerung abhängig von einer Situation in einer benachbarten Fahrspur auszuführen. Eine Fahrunterstützungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält Folgendes: mindestens einen Sensor (140), der konfiguriert ist, Fahrzeugumgebungsinformationen zu erfassen; und mindestens einen Prozessor, der konfiguriert ist zum: Ausführen einer Bestimmungsverarbeitung zum Bestimmen, ob eine aktuelle Situation eine erste Situation oder eine zweite Situation ist, auf der Grundlage der Fahrzeugumgebungsinformationen und Ausführen einer Lenksteuerung zum Fahren eines Hauptfahrzeugs auf einer Zielbahn (TL) auf der Grundlage eines Ergebnisses der Bestimmungsverarbeitung. Die erste Situation ist eine Situation, in der das Hauptfahrzeug ein erstes weiteres Fahrzeug, das in einer ersten benachbarten Fahrspur fährt, überholt. Die zweite Situation ist eine Situation, in der das Hauptfahrzeug von dem ersten weiteren Fahrzeug, das in der ersten benachbarten Fahrspur fährt, überholt wird.
Patent DE-69934716-T8 (DE)
Inventor: KIUCHI YUKIHIRO
IPC: C08K3/00
Filed: 1999-10-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: An object of the present invention is to provide an epoxy resin composition which can be used as a semiconductor encapsulating resin and in which the improvement of flame retardancy can be attained by suitablyadapting a crosslinked structure itself of a cured article of the above composition without using any flame retardant material and without particularly highly filling an inorganic filler. The present invention provides an epoxy resin composition comprising an epoxy resin (A), a phenolic resin (B), an inorganic filler (C) and a curing accelerator (D), wherein a flexural modulus E (kgf/mm 2 ) at 240 ± 20°C of a cured article obtained by curing the composition is a value satisfying 0.015W + 4.1 ¤ E ¤ 0.27W + 21.8 in the case of 30 ¤ W < 60, or a value satisfying 0.30W - 13 ¤ E ¤ 3.7W - 184 in the case of 60 ¤ W ¤ 95 wherein W (wt%) is a content of the inorganic filler (C) in the cured article. The cured article of this composition forms a foamed layer during thermal decomposition or at ignition to exert flame retardancy.
Patent HR-P20110566-T8 (HR)
Title: Azaindoles useful as inhibitors of jak and other protein kinases
Inventor: SALITURO FRANCESCO
IPC: C07D471/04
Filed: 2011-07-29
Abstract: The present invention relates to compounds of formula (I), which are inhibitors of protein kinases. The invention also provides pharmaceutical compositions comprising the compounds of the invention and methods of using the compositions in the treatment of various disorders.
Patent AT-1430-U1 (AT)
Title: Wendeschneidplatte
Inventor: KOCH WOLFGANG
IPC: B23C5/20
Filed: 1996-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine quadratische Wendeschneidplatte zum Eck- und Nutenfräsen. Die einzelnen Schneidkanten sind aus genau aufeinander abgestimmten geraden und kurvenförmigen Abschnitten -1-, -2-, -3-, -4- zusammengesetzt. Die Wendeschneidplatte ist ohne Werkzeugwechsel zur Schrupp- und Schlichtbearbeitung geeignet und ermöglicht eine exakte Ecken- und Nutbearbeitung ohne Winkelabweichungen bei ausgezeichneter Stabilität.
Patent AT-2777-U1 (AT)
Title: Kühlluftauslass für ein fahrzeug
Inventor: SKOFF GERHARD DIPL ING DR
IPC: F41H7/03
Filed: 1997-12-23
Abstract: Der Kühlluftauslass eines Fahrzeuges besteht aus einem Grill (4) und einem diesen umgebenden an einer Fahrzeugaussenwand (1) angebrachten Rahmen (5). Um den Grill in einer Wärmebildumgebung möglichst unsichtbar zu machen, überragt der Rahmen (5) den Grill (4) nach aussen (6) und er besteht aus einem Hohlprofil, das einen Strömungskanal mit einer Eintritts- und einer Austrittsöffnung (8,9) bildet, wobei zwischen Eintritts- und Austrittsöffnung ein Druckgefälle herrscht. Dieses kann durch ein externes oder internes Gebläse (11) hergestellt werden.
Patent AT-17810-U1 (AT)
Title: Seitlich gestütztes auskragendes Ofendach
IPC: F27D17/00
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen metallurgischen Ofen (150) und ein Dach (200) für diesen Ofen. Das Dach (200) weist einen Körper (202) auf. Der Körper (202) weist eine obere Fläche (206) auf, die ein Zentrum (299) aufweist. Die obere Fläche (206) weist eine zentrale Öffnung (292) auf, die um die Mitte (299) herum angeordnet ist. Der Körper (202) weist eine untere Fläche (203) auf, die der oberen Fläche (206) gegenüberliegt. Eine äußere Seitenwand (380) verbindet die obere Fläche (206) mit der unteren Fläche (203). Die äußere Seitenwand (380), die untere Fläche (203) und die obere Fläche (206) begrenzen einen Innenbereich, wobei die äußere Seitenwand (380) eine Hebeseite (272) und eine Haubenseite (274) aufweist. Ein internes Sprühkühlsystem ist im inneren Teil des Körpers (202) angeordnet. An der oberen Fläche (206) sind Hebebügel (210) angeordnet. Die Hebebügel (210) sind so konfiguriert, dass sie das gesamte Gewicht des Daches (200) tragen, wenn es von einem Kran (160) aufgehängt wird, wobei alle Hebebügel (210) in einem ersten Segment (290) des Daches (200) angeordnet sind.
Patent AT-2520-U1 (AT)
Title: Schriftgut-sammelmappe
IPC: B42F7/02
Filed: 1998-09-07
Abstract: Es wird eine Schriftgut-Sammelmappe (S) mit einem Deckel (1) und einem Boden (2), die über einen Rücken (3) miteinander verbunden sind, wobei der Rücken (3) in Anpassung an eine Stapelhöhe der Schriftgutsammlung in einer Breite (x) veränderbar ist, wozu der Rücken (3) sich bodenseitig in eine Stecklasche (4) fortsetzt, die in einer mit dem Boden (2) verbundenen Tasche (5) verschiebbar ist, vorgeschlagen, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Stecklasche (4) anschlagbegrenzt in der Tasche (5) verschiebbar ist.
Patent AT-6214-U1 (AT)
Title: Faltschachtel für feingebäck und torten, hergestellt aus einem ausschnitt aus einem blatt in einem einzigen stück
IPC: B65D5/46
Filed: 1997-09-10
Abstract: Eine Faltschachtel für Feingebäck, Torten oder ähnliche Produkte, die ein Einlegen der Produkte in die Faltschachtel und eine Entnahme der Produkte aus der Faltschachtel in einer flach auseinandergefalteten Position ermöglicht, umfasst einen Boden (1) mit einer viereckigen Form, an dem an jeweils gegenüberliegenden Seiten zwei Hauptklappen (2, 3) und zwei Nebenklappen (4, 5) angeordnet sind, die mit dem Boden (1) jeweils über eine Falzlinie (6, 7, 8, 9) verbunden sind. Die Faltschachtel ist aus einem Kartonblatt oder einem ähnlichen Material in einem einzigen Stück ausschneidbar. Die Breite der Haupt- und Nebenklappen (2, 3, 4, 5) vergrößert sich ausgehend von der Falzlinie (6, 7, 8, 9), wobei die der Haupt- und Nebenklappen eine konvexe Form aufweisen, bei der sich die Haupt- und Nebenklappen (2, 3, 4, 5) zum äußeren Ende der Klappen hin wieder verjüngen. Sowohl die Hauptklappen (2, 3) als auch die Nebenklappen (4, 5) sind ohne Falzlinie ausgebildet und die Nebenklappen (4, 5) biegen sich im miteinander verbundenen Zustand der Haupt- und Nebenklappen um die Ränder der Hauptklappen (2, 3) elastisch, wobei Längsschlitze (14, 15) der Nebenklappen (4, 5) in Grifflaschen (10, 11) der Hauptklappen eingehakt sind.
Patent BG-1938-U1 (BG)
Title: Biologically active agent for oral care
Inventor: ZLATKOVA MILA
IPC: A61Q11/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: The biologically active product for oral care, according to the utility model, includes a complex of biologically active substances and orally ingestible supplements, whereby the components act in a complementary way, providing a complex effect on the tissues and organs in the oral cavity with the goal of effective prophylaxis and prevention of the occurrence of medical problems. In particular, the biologically active product includes (in weight %): - extract from the herbs chamomile (Chamomilla recutita), calendula (Calendula оfficinalis), St. John's wort (Hypericum perforatum), peppermint (Mentha piperita), Symphytum officinale (Symphytum officinale), chicory (Cichorium intybus), and English plantain (Plantago lanceolata) in a ratio of 1:1:1.5:0.75:1.5:0.6:1 from 2.0 to 35.0; - extract from a sweet root from 0.1 to 0.4; - oil from a tea tree from 0.1 to 0.5; - orally ingestible supplements from 52.0 to 63.0 and - water up to 100.00. 1 claim
Patent BG-2338-U1 (BG)
Title: A device for testing pneumatic tires
Inventor: IVANOV ROSEN
IPC: G01M17/02
Filed: 2015-07-08
Abstract: The device for testing pneumatic tires includes a pressuring frame (1) with a pressuring device (9), a device (7) for tilting the wheel with the tested tire (12) to the side, a device (6) for spinning the wheel with the tested tire (12), a braking system (13), measuring knots (11). According to the utility model the device is mounted on a mobile carrier platform on wheels, fitted with counter weights (10). The pressuring frame (1), the tilting devices (7) and devices for spinning (6) the wheel with the tested tire (12), the brake system (13) and the measuring knots (11) are connected by a horizontal hinge (3) to the support plate (4), which is connected to vertical guiding beams (2) on the mobile carrier platform (8) with a capacity for vertical movement along them. The entire group, without extra fittings and adjustments, can be connected to the vertical guiding beams on a stationary platform as it preserves all of its functional capabilities
Patent BG-2602-U1 (BG)
Title: System for positioning and navigation of people with visual impairment in buildings
Inventor: GRADINAROV BORISLAV
IPC: G01S15/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: A system for positioning and navigating people with visual impairment in buildings comprising stationary (1) and mobile (2) ultra-wide communication modules and a communication server (3) also comprises a mobile platform (smart phone) as all the elements are connected to each other via a wireless network (WiFi) covering the internal space of the building, wherein the stationary ultra-wide modules (1) form a network covering the whole building, and the system operates by means of a precise calculation of the distance between the stationary (1) and mobile (2) radio modules by measuring the time for transmission and reception of a digital radio signal. 3 Claims, 4 Figures
Patent BG-2878-U1 (BG)
Title: Bottle
Inventor: PETROV NIKOLAY
IPC: A61J9/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: The utility model refers to a bottle, which finds application as a sterilizing vessel for medical and domestic purposes and needs, including storage of drinking water. The bottle comprises a body (1) and a neck (3), a silver layer (2) is applied on the inner surface of the body (1) by chemical or physical deposition. The layer (2) can cover either the entire inner surface of the body (1) of the bottle or certain areas which have the same or different shape. The bottle is made of glass. The silver layer (2) has a thickness of 50 nm to 1000 nm.
Patent BG-3004-U1 (BG)
Title: Production line for ready-made frozen paste products
Inventor: YANAKIEVA SANYA
IPC: A21D15/02
Filed: 2018-08-02
Abstract: This utility model concerns a production line for production of frozen ready-made pastry and will find application in the food industry, and in particular for the production of frozen pizzas, pies, flat bread, dough, lasagna and muffins. The established production line for production of frozen ready-made pastry includes a feeder (18) and a yeast refrigerator (4) that are functionally and sequentially connected to electronic scales (19), a kneading machine (8), a dough rising table ( 20) with a dough divider (9) which is connected through a second dough rising table (22) to a dough rolling machine (10) connected to a lasagna machine (11) through a garnishing worktop (25) connected to a tunnel kiln (12). The kneading machine (8) is also connected to a water dispenser (7). The dough divider (9) and the rolling machine (10) on one side are connected to the tunnel kiln (12) through the worktop (23) and on the other side through the worktop for final shaping (23) and the worktop for garnishing (25) are connected to the tunnel kiln (12). The kneading machine (8) is connected to the tunnel kiln (12) through the dough rising table (20) and through the mould (21). The production line also includes a refrigerator for meat products (1) connected to an electric slicer (5), as well as a refrigerator for vegetables (2) and a refrigerator for dairy products (3) connected to an electric grater (6). The electric slicer (5) and the electric grater (6) are connected to dosing devices (24), which are connected to the tunnel kiln (12) through the worktop for garnishing (25) and connected through a second worktop for garnishing (26) to a pole freezing chamber (13). The tunnel kiln (12) is connected in series with the pole chamber (13), connected to a stationary freezer (14), connected to a packaging machine (15), in turn connected to a refrigerator chamber (16). The packing machine (15) and the freezing chamber (16) are connected to a dispatching chamber (17).
Patent BG-3451-U1 (BG)
Title: Shared access system for mobile television
Inventor: ILCHEV ROSEN
IPC: H04N7/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: A shared access system for mobile television comprising intra-communication traffic, with modules capable for transmitting and / or receiving data, in which the modules are an input data switch (1), a transcoder (2), switch for data stream profiles (3), at least three servers for processing and recording TV content (4), a server for conditional access to content (5), a server for processing requests for TV content (6), a distribution server for content (7), a process management server (8). The transmitted data are with the HLS / DASH standard in the form of protocols, and the API program protocol is used for communication between servers. This system allows for the use by multiple TV content providers with multiple customers and provides conditional access to various types of TV packages.
Patent SK-252019-U1 (SK)
Inventor: TIMKO JÁN
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-02-27
Abstract: Stojan na mobilný telefón v podobe domčeka so záhradkou je zložený z podstavca (1), v ktorého prednej časti je lišta (11) s otvormi (15) na perá a ceruzky, z drevenej konštrukcie domčeka obtiahnutej dolným plátnom (8) potlačeným grafickou imitáciou spodnej časti domčeka a z drevenej strechy na opretie telefónu obtiahnutej horným plátnom (9) potlačeným grafickou imitáciou strechy.
Patent SK-492018-U1 (SK)
Inventor: BUDAY MARIAN
IPC: A47G21/02
Filed: 2018-03-27
Abstract: Vidlička má krajné hroty (3) vybavené ostrými reznými hranami (4) a rúčka (1) je vybavená prítlačnými plôškami (2).
Patent AT-5152-U1 (AT)
Title: Spr-sensorsystem
IPC: G01N21/55
Filed: 2001-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine SPR-Sensoranordnung mit einer Vielzahl von SPR-Sensorflächen (120), welche auf einem Substrat (10, 20) in einem in einer Ebene liegenden zwei-dimensionalen Raster angeordnet sind, wobei die SPR-Sensorflächen (120) parallel zu der Ebene sind, und wobei Strahlung, welche unter bestimmten physikalischen Bedingungen Oberflächenplasmonen in den SPR-Sensorflächen (120) anregen kann, durch das Substrat (10, 20) geführt werden kann, um von den SPR-Sensorflächen reflektiert zu werden, sowie Trennmitteln (110) zur Trennung der einzelnen SPR-Sensorflächen (120) von den jeweils benachbarten SPR-Sensorflächen (120), wobei die Trennmittel (110) und die SPR-Sensorflächen (120) so beschaffen sind, dass zumindest außerhalb des Auftretens einer Oberflächenplasmonen-Resonanz in den SPR-Sensorflächen (120) die durch das Substrat (10, 20) geführte Strahlung (40) im Bereich der Trennmittel in einem anderen Maß reflektiert wird als im Bereich der SPR-Sensorflächen (120), um zumindest außerhalb des Auftretens einer Oberflächenplasmonen-Resonanz in den SPR-Sensorflächen (120) in der von den SPR-Sensorflächen (120) und den Trennmitteln (110) reflektierten Strahlung einen Kontrast zwischen den Trennmitteln (110) und den SPR-Sensorflächen (120) zu schaffen.
Patent AT-6897-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur darstellung von bildern
Inventor: DAVIS OLADEJI NEJO
IPC: G03B21/60
Filed: 2003-03-14
Abstract: Verfahren zur Projektion von Bildern, Daten, Videos und Filmen auf einer Wasserwand, einem Hydro-Shield oder auf jeglicher natürlichen oder künstlichen Wasseroberfläche.
Patent AT-14678-U1 (AT)
Title: Automatische Tischzigarettenstopfmaschine
IPC: A24C5/42
Filed: 2012-10-30
Abstract: Eine Zigarettenstopfmaschine mit Presskammer, die ein Gehäuse mit einer Zufuhröffnung (40) sowie eine Verpresskammer (41), die mit der Zufuhröffnung (40) zur Aufnahme von losem Tabak in Verbindung steht, ein Verpressteil (68), das für eine Bewegung nach vorne und hinten aus einer Ausgansposition neben dem oberen Teil der Verpresskammer (41) in Richtung des unteren Teils der Verpresskammer (41) montiert ist, einen Einpresslöffel (62), der für eine seitliche Bewegung in beide Richtungen aus einer Ruheposition innerhalb der Verpresskammer (41) durch die Verpresskammer (41) hindurch für den Transport stangenförmig verdichteter Tabakformen an der Ausgabeseite (16) der Verpresskammer (41) vorbei durch den Stutzen (64) und in eine leere Zigarettenhülse montiert ist, einen elektrisch angetriebene Motor (140) sowie eine Steuerscheibe (92) umfasst, die vom Motor (140) um ihre Achse gedreht werden kann, um das Verpressteil (68) in der Verpresskammer (41) zunächst nach vorne und hinten zu bewegen und dann den Einpresslöffel (62) durch die Verpresskammer (41) zu bewegen, wenn die Steuerscheibe (92) vom Motor (140) gedreht wird.
Patent AT-9587-U1 (AT)
Title: Leder, auf dessen oberfläche eine kunststoffschicht vorgesehen ist, die ein nubukähnliches aussehen besitzt, sowie ein verfahren zur herstellung desselben
IPC: C14C11/00
Filed: 2006-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leder (1), auf dessen Oberfläche eine dünne Kunststoffschicht (2) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß besteht diese Kunststoffschicht (2) aus einer Mischung aus organischen Polymeren mit elastomeren Eigenschaften und aus anorganischen Polymeren mit elastomerähnlichen Eigenschaften, und es sind in dieser Kunststoffschicht Mikrohohlkugeln vorgesehen, von welchen ein Teil zusammen mit einer Ummantelung aus der Kunststoffschicht in dieser Erhebungen bildet, zwischen welchen von der Lederoberfläche abstehende feinste Lederfasern aus der Kunststoffschicht herausragen.
Patent AT-11531-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum transport von flüssigkeiten
IPC: C02F1/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Um Flüssigkeiten, insbesondere trinkbare Flüssigkeiten mit optischer Effekt-Wirkung von Steinen (Mineralien (4), Halbedelsteinen und Edelsteinen) zu transportieren, sind Gefäße (3) vorgesehen, die mit den Steinen gefüllt sind. Durch die Gefäße (3) führen Rohre (2), denen von einer Leitung (1) die Flüssigkeit zugeführt wird. Am oberen Ende der Rohre (2), also oberhalb der Gefäße (3), sind Absperrorgane (5) vorgesehen. Durch Öffnen des Absperrorgans (5) kann Flüssigkeit entnommen werden.