baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19618910-B4 (DE)
Title: Elektronischer Entfernungsmesser
Inventor: HIRUNUMA KEN
IPC: G01S7/491
Filed: 1996-05-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Elektronischer Entfernungsmesser zum Messen der Entfernung zu einem Objekt, mit einer Strahlungsquelle (1) zur Abgabe modulierter Strahlung auf einen bei dem Objekt angeordneten Reflektor (5), mit einem Detektor (2) zum Erfassen der an dem Reflektor (5) reflektierten Strahlung und zur Abgabe eines elektrischen Signals, aus dem die Entfernung berechnet wird, mit einem scheibenförmigen, zwischen der Strahlungsquelle (1) und dem Reflektor (5) angeordneten Verschluß (20), der zwei für die Strahlung durchlässige Schlitze (20c, 20d) hat, von denen einer ein die Strahlung dämpfendes Filter (23) enthält, und mit einer Vorrichtung (19) zum Drehen des Verschlusses (20) um seine zentrale Achse, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (20) einen flachen zentralen Teil (20a) und einen abgeschrägten Umfangsteil (20b) hat,  daß die Flächennormale zum zentralen Teil (20a) parallel zur Mittelachse des Strahlungsweges der von der Strahlungsquelle (1) abgegebenen Strahlung liegt,  daß die Flächennormale zum abgeschrägten Umfangsteil (20b) gegenüber der Mittelachse des Strahlungsweges geneigt...
Patent DE-19633160-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit mindestens einem zeitabhängigen Schaltzeitpunkt
Inventor: KOEPERNIK JOCHEN
IPC: H01H43/00
Filed: 1996-08-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektrischer
Schalter mit mindestens einem von der Zeit abhängigen Schaltzeitpunkt, insbesondere
Dämmerungsschalter
mit einer jahreszeitabhängigen Einschaltdauer,
wobei ein Hell/Dunkel-Entscheider (3) dazu dient, an mindestens
einem Kalendertag den Tag/Nacht-Wechsel und den Nacht/Tag-Wechsel
zu erfassen und ein Zeitmesser (4), vorzugsweise ein elektronischer
Zähler,
die Zeitabstände
zwischen den Tag/Nacht- und Nacht/Tag-Wechseln und damit die aktuelle
Tages- oder Nacht-Länge misst,
und wobei eine Logikeinheit (5) eine mathematische Funktion oder
eine Wertereihe berücksichtigt,
die es ihr erlaubt, ausgehend von einem Tag/Nacht- und/oder Nacht/Tag-Wechsel
eine Zeitspanne bis zu einem vorgegebenen Schaltzeitpunkt zu definieren, deren
Länge von
der jahreszeitlich bedingten Tages- oder Nacht-Länge abhängig ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dämmerungsschalter
mit einem Bewegungsmelder (11) kombiniert ist, dass der Hell/Dunkel-Entscheider (3) über einen
Lichtschalter (9) bei Beginn der Dunkelheit eine Lichtquelle (10)
mit Dauerlicht beaufschlagt, bei Beginn der Nachtruhe das Dauerlicht
wieder abschaltet, am Ende der Nachtruhe das Dauerlicht einschaltet
und bei Beginn der Tageshelligkeit das Dauerlicht wieder...
Patent DE-19651396-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 1996-12-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale
Steuereinheit mit Zufallsgenerator, zufallsgesteuerte symboltragende
Anzeigemittel (4), welche als Scheiben, Walzen, Würfel, Kar ten
o.ä. ausgebildet
sein können,
Risikoleitern (5) zur Anzeige und zum Riskieren von Gewinnen, Vorrichtungen
zur Annahme und Verarbeitung von Zahlungsmitteln (2), Speicher für Guthaben
und Gewinne mit zugeordneten Anzeigen (3) sowie eine Anzahl von
Steuertasten (7) zur Spielablaufsteuerung aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Spielautomat (1) weitere Anzeigemittel (6) zur Darstellung von zählbaren
ersten Ereignissen aufweist,  daß nach Erreichen einer vorgebbaren
Anzahl zählbarer erster
Ereignisse ein die Auszahlquote des Spielautomaten (1) veränderndes
zweites Ereignis gewährt
wird, und  daß nach
Gabe des zweiten Ereignisses die Anzeigemittel (6) auf einen vorgebbaren
Anfangswert zurückgesetzt
werden.
Patent DE-19703662-B4 (DE)
Title: Sauerstoffkonzentrations-Meßvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FUJII NAMITSUGU
IPC: G01N27/407
Filed: 1997-01-31
Granted: 2005-08-25
Abstract: Sauerstoffkonzentrations-Meßvorrichtung,
mit:  einem festen Elektrolytkörper;  einer auf einer
Innenseite des festen Elektrolytkörpers ausgebildeten und einem
von außen
zugeführten
Referenzgas ausgesetzten inneren Elektrode;  eine auf einer
Außenseite
des festen Elektrolytkörpers
ausgebildeten und einem zu messenden Gas ausgesetzten äußeren Elektrode;
und  einer auf der äußeren Elektrode
ausgebildeten Schutzschicht,  wobei die Schutzschicht eine Struktur
besitzt, mit groben Teilchen und in den zwischen den groben Teilchen
ausgebildeten Zwischenräumen
gepackten feinen Teilchen, und wobei die groben Teilchen und die
feinen Teilchen durch ein von einem anorganischen Bindemittel abgeleitetes
Metalloxid miteinander verbunden sind, wobei im wesentlichen die
ursprünglichen
Formen der groben Teilchen und der feinen Teilchen erhalten bleiben,
wobei ein Verhältnis
einer mittleren Teilchengröße RB der
groben Teilchen zu einer mittleren Teilchengröße RA der feinen Teilchen so
ist, daß der
Wert von RB/RA gleich 30:1 oder größer ist, und ein Gehalt WA
der feinen Teilchen in der Schutzschicht bezogen auf die...
Patent DE-19731436-B4 (DE)
Title: Kreissäge mit einem verbesserten Staubfang
Inventor: SHIBATA YOSHINORI
IPC: B23Q11/00
Filed: 1997-07-22
Granted: 2006-07-20
Abstract: Kreissäge mit  einer
Unterlage (2), auf die ein Werkstück gesetzt ist;  einer
Sägebaugruppe
(6), die vertikal schwenkbar an der Unterlage (2) angebracht ist
und nach oben durch ein Federelement (10) vorgespannt ist, wobei
die Sägebaugruppe
(6) ein Sägeblatt
(8) hat, das drehbar daran montiert ist;  einem Staubfangkanal
(12), der hinter dem Sägeblatt
(8) ausgebildet ist und einen hornförmigen Staubfangabschnitt (13)
zum Fangen von Sägestaub
sowie ein Staubauslaßrohr
(14) umfaßt,
das an das zum Sägeblatt
(8) entgegengesetzte Ende des Staubfangabschnitts (13) gekoppelt
ist; und  einer Strömungsglättungsplatte
(19), die entlang des Staubfangkanals (12) zum Glätten eines
Luftstroms in der nach hinten zeigenden Richtung innerhalb des Staubfangkanals
(12) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Strömungsglättungsplatte
(19) den Staubfangabschnitt (13) parallel zum Sägeblatt (8) unterteilt und
dort abschließt,
wo das Staubauslaßrohr
(14) an den Staubfangabschnitt (13) gekoppelt ist.
Patent DE-19741227-B4 (DE)
Title: Wellen-Zahnradgetriebe
Inventor: KIYOSAWA YOSHIHIDE
IPC: F16H1/32
Filed: 1997-09-18
Granted: 2006-11-09
Abstract: Wellen-Zahnradgetriebe
(1), mit einem ringförmigen
starren Zahnrad mit Innenverzahnung (11), das an seiner über den
Umfang verlaufenden, inneren Seite mit inneren Zähnen versehen ist, einem ringförmigen, verformbaren
Zahnrad mit Außenverzahnung
(12), das innerhalb des starren Zahnrads mit Innenverzahnung (11) angeordnet
ist und an seiner über
den Umfang verlaufenden, äußeren Seite
mit äußeren Zähnen versehen
ist, die mit den inneren Zähnen
in Eingriff kommen können,
und mit einem Wellengenerator (17) mit einem Wellenauflager (19),
das an einer über
den Umfang verlaufenden, inneren Seite des verformbaren Zahnrads
mit Außenverzahnung (12)
befestigt ist, wobei eine federnd nachgiebige Dichtungsringeinrichtung
(8) vorgesehen ist, ferner eine erste Endplatte (2) und eine zweite
Endplatte (3) vorgesehen sind, wobei das verformbare Zahnrad mit
Außenverzahnung
(12) von zylinderhutförmiger
Gestalt ist und einen zylindrischen Körper (13), eine ringförmige Membrane
(14), die sich radial und nach auswärts von einem Ende des zylindrischen
Körpers
(13) erstreckt, eine ringförmige
Nabe (15), die an...
Patent DE-19751139-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem und Schaltung dafür
Inventor: RADER SHEILA M
IPC: H04M1/02
Filed: 1997-11-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Anzeigesystem umfassend: – eine Anzeige, die eine Anzeige (200) mit einer Anzeigebildschirmfläche (303) hat, auf der Bilder zum Betrachten erzeugt werden können; und – eine Bildsteuerungsschaltung (400; 501), die die Funktion der Anzeige steuert, wobei die Bildsteuerungsschaltung die Anzeige (200) so steuert, dass in einem ersten Funktionsmodus, um Energie zu sparen, nur eine Teilanzeigefläche (305) angesteuert werden kann, um Bilder zu erzeugen und in einem zweiten Funktionsmodus die ganze Anzeigebildschirmfläche (303) angesteuert werden kann, um Bilder zu erzeugen, wobei die Bildsteuerungsschaltung (400; 501) einen Puffer (416, 500) beinhaltet, der im ersten Funktionsmodus Pixelsteuersignale für die Teilanzeigefläche (305) speichert und im zweiten Funktionsmodus Bildsteuersignale zu einer Pixelabtaststeuereinheit (424) durchschaltet; und – einen Schalter (420), der die Pixelabtaststeuereinheit selektiv entweder mit einem Ausgang des Puffers (416; 501) oder einem Ausgang einer Pixelfüllschaltung (418) verbindet, wobei die Pixelfüllschaltung Pixel-Aus-Signale erzeugt und die Pixel-Aus-Signale in die Pixelabtaststeuereinheit eingegeben werden, um eine Position und Größe der Teilanzeigefläche auszuwählen.
Patent DE-19800697-B4 (DE)
Title: Einzel-Elektrodensonde, insbesondere für implantierbare Defibrillatoren
Inventor: THONG TRAN
IPC: A61N1/39
Filed: 1998-01-10
Granted: 2009-04-02
Abstract: Einzel-Elektrodensonde,
insbesondere für
implantierbare Defibrillatoren, mit  – einem schlauchartigen, flexiblen
Sondenkörper
(1),  – einer
ventrikulären
Spitzenelektrode (3),  – einer
ventrikulären,
insbesondere wendelförmigen
Schockelektrode (6),  – einer
atrialen, insbesondere wendelförmigen
Schockelektrode (7),  – im
Sondenkörper
(1) geführten
elektrischen Zuleitungen (8, 10, 11) zu den einzelnen Elektroden
(3, 6, 7), und  – einer
der atrialen Schockelektrode (7) zugeordneten, davon mit Abstand
(a) am Sondenkörper
(1) positionierten Detektionselektrode (13) zur Erfassung des kardialen
Vorhofreizsignals (P), wobei die Detektionselektrode (13) derart
elektrisch mit der atrialen Schockelektrode (7) verbunden ist, dass
beide Elektroden (7, 13) eine gemeinsame Zuleitung (11) aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Detektionselektrode (13) über eine
Verlängerungsleitung
(14) der Zuleitung (11) der atrialen Schockelektrode (7) elektrisch
angeschlossen ist.
Patent DE-19802389-B4 (DE)
Title: Optisches System zur Strahlformung und ein dieses verwendender optischer Aufnehmer
Inventor: LEE CHUL-WOO
IPC: G02B27/09
Filed: 1998-01-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: Optisches
Strahlformungssystem, welches aufweist:  eine Lichtquelle (51);  mehrere
planparallele Platten (55, 57), die zumindest teilweise transparent
und entlang einer optischen Achse so angeordnet sind, um von der
Lichtquelle (51) emittiertes Licht zu empfangen, wobei die optische
Achse durch die Lichtquelle (51) und die planparallelen Platten
(55, 57) definiert ist;  eine Zylinderlinse (53);  dadurch
gekennzeichnet, dass   die Zylinderlinse (53) zwischen der Lichtquelle
(51) und den planparallelen Platten (55, 57) angeordnet ist, und  zumindest
eine der planparallelen Platten (55, 57) zu einer Ebene senkrecht
zur optischen Achse unter einem vorbestimmten Winkel θ geneigt
ist und eine gleiche Anzahl dazu zu der Ebene senkrecht zur optischen
Achse unter einem Winkel –θ geneigt
ist.
Patent DE-19842228-B4 (DE)
Title: Kohlendioxidgas-Absorber
Inventor: NAKAGAWA KAZUAKI
IPC: C01B32/50
Filed: 1998-09-15
Granted: 2005-11-17
Abstract: CO 2 -Gas-Absorber, der ein lithiumhaltiges Oxid
enthält,
das bei einer Temperatur von nicht mehr als 450°C mit CO 2 -Gas
reagiert und dieses absorbiert, sowie ferner ein Carbonat eines
Alkalis, ausgewählt
aus Natrium und Kalium.
Patent DE-19842472-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem mit Reibungs- und regenerativen Bremsvorrichtungen
Inventor: FUKASAWA TSUKASA
IPC: B60T8/36
Filed: 1998-09-16
Granted: 2012-05-24
Abstract: Bremssystem für Motorfahrzeuge mit einem oder mehreren angetriebenen Rädern, mit a) Reibungsbremsen an jedem Rad, b) auf angetriebene Räder wirkende elektroregenerative Bremsen, c) Gesamtbremsmomenten-Steuereinrichtung zur Steuerung der Reibungs- und/oder regenerativen Gesamtbremsmomente an jedem Rad, wobei die Gesamtbremsmomenten-Steuereinrichtung enthält: c1) eine erste Blockierschutzsteuereinrichtung, die das Radbremsmoment eines zu blockieren drohenden Rades im blockierverhindernden Sinne nur dann steuert, wenn das betreffende Rad lediglich regenerativ oder lediglich reibungsgebremst wird, c2) eine Bremsmomentensteuerungseinrichtung, welche die Gesamtbremsmomente an solchen Antriebsrädern steuert, die sowohl reibungs- als auch regenerativ gebremst werden, wobei c2a) die Bremsmomentensteuerungseinrichtung eine Reduzierungseinrichtung aufweist, die den regenerativen Bremsmomentenanteil bis auf Null verringert, c2b) die Bremsmomentensteuerungseinrichtung eine zweite Blockierschutzsteuereinrichtung aufweist, die nur bei aktiver Reduzierungseinrichtung arbeitet und nur das Reibungsbremsmoment eines blockiergefährdeten Rades steuert, dadurch gekennzeichnet, daß bei aktiver Reduzierungseinrichtung die Reibungsbremsmomente an nicht blockiergefährdeten Rädern erhöht werden, wobei eine Beschränkungsvorrichtung den Gradienten der...
Patent DE-19843219-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ultraschall-Bündelformung mit räumlich codierten Sendungen
Inventor: THOMAS LEWIS JONES III
IPC: G06T1/00
Filed: 1998-09-22
Granted: 2009-10-22
Abstract: Einrichtung zum bildlichen Darstellen von Ultraschall-Streuteilen, enthaltend:  ein Ultraschall-Wandlerarray (10) zum Senden von Ultraschallwellen und Detektieren von Ultraschallechos, die von den Ultraschall-Streuteilen reflektiert werden, wobei das Wandlerarray (10) eine Vielzahl von Wandlerelementen (12) aufweist,  Pulser/Empfängereinrichtungen (14), die mit dem Wandlerarray (10) verbunden sind, zum Pulsen von M Wandlerelementen (12) der Vielzahl von Wandlerelementen (12) für M Sendeereignisse mit Signalen, die räumlich codiert sind mit einem umkehrbaren Code, der von einer umkehrbaren Codiermatrix geliefert ist, und zum Empfangen von Signalen von N Wandlerelementen der Vielzahl als Antwort auf Ultraschallechos, die jedem der M Sendeereignisse folgen,  Analog/Digital-Wandlereinrichtungen (18), die mit den Pulser/Empfängereinrichtungen (14) verbunden sind, zum Wandeln von jedem der empfangenen Signale in ein entsprechendes digitales Signal,  eine Einrichtung (22) zum Decodieren der M × N Digitalsignale durch Verwenden der Umkehrung der Codiermatrix, um einen decodierten Datensatz zu bilden und aus dem decodierten Datensatz einen bündelgeformten Datensatz zu...
Patent DE-19852493-B4 (DE)
Title: Extruder mit Entgasung
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 1998-11-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Entgasung von Kunststoffen, Lebensmitteln und anderen extrudierbaren Materialien mit flüchtigen Bestandteilen in einem Extruder, wobei die Schmelze aus dem Extruder abgezogen, anschließend entgast und dem Extruder wieder zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Entgasung ein Planetwalzenextruder verwendet wird, wobei der Planetwalzeneextruder (8) senkrecht und mit nach unten weisender Austragsöffnung über dem anderen Extruder stehend angeordnet wird und an dem Planetwalzenextruder (8) die Saugkraft eines Unterdruckes angelegt wird, die geringer als die Förderwirkung des Planetwalzenextruders (8) ist und/oder geringer als das Gewicht der der Saugkraft des Unterdruckes ausgesetzten Schmelzepartikel ist.
Patent DE-19856363-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Schnittstellenkarte zum Verbinden eines Faxgeräts, eines Sicherheitsmodems und eines PC's
Inventor: HAMADANI YAHYA
IPC: H04L12/54
Filed: 1998-12-07
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kommunikationssystem,
das folgendes umfasst:  eine Kommunikationsverbindung (320);  ein
erstes Faxgerät
(302), ein zweites Faxgerät
(304), einen Computer (310), ein Modem (306) und eine Schnittstellenkarte
(312) mit drei bidirektionalen Anschlusseinheiten (314, 316, 318),  wobei  das
erste Faxgerät
(302) an die erste Anschlusseinheit (314) der Schnittstellenkarte
(312) angeschlossen ist;  das Modem (306) einerseits an die
dritte Anschlusseinheit (316) der Schnittstellenkarte (312) und
andererseits an die Kommunikationsverbindung (320) angeschlossen
ist und  das zweite Faxgerät
(304), mit der Kommunikationsverbindung (320) verbunden ist;  wobei
die Schnittstellenkarte (312) Daten, die von dem ersten Faxgerät (302)
empfangen wurden und Daten, die von dem Computer (310) empfangen
wurden über
das Modem (306) zu der Kommunikationsverbindung (320) liefert,  wobei
die erste (314), zweite (318) und dritte (316) Anschlusseinheit
der Schnittstellenkarte (312) jeweils unabhängig kommunizieren können, und
wobei die Schnittstellenkarte (312) die Daten in ein jeweils gewünschtes
Protokoll konvertiert.
Patent DE-19921986-B4 (DE)
Title: Widerstandserfassungsvorrichtung für Luft/Kraftstoffverhältnissensor
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 1999-05-12
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung (100) zur Erfassung eines Widerstandes eines Luft-/Kraftstoffverhältnissensors (101), der ein durch eine Heizeinrichtung (104) zu aktivierendes Sensorelement (102) umfasst, durch das ein Strom fließt, der proportional zu einer Sauerstoffkonzentration eines über das Sensorelement (102) strömenden Luft-/Kraftstoffgemisches ist, wobei die Vorrichtung (100) folgendes umfasst:  – eine Luft-/Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung zur Erfassung eines Luft-/Kraftstoff-Verhältnisses des über das Sensorelement (102) strömenden Luft-/Kraftstoff-Gemisches, durch Anlegen einer ersten Spannung an das Sensorelement (102);  – eine Widerstandserfassungseinrichtung zur Erfassung eines Widerstandes des Sensorelementes (102) durch Anlegen einer zweiten Spannung an das Sensorelement (102); und  – eine Korrektureinrichtung zur Korrektur des durch die Widerstandserfassungseinrichtung erfassten Widerstandes anhand einem Durchsatz (ga) oder einem Absolutdruck (PM) des über das Sensorelement (102) strömenden Luft-/Kraftstoffgemisches und zur Korrektur des durch die Widerstandserfassungseinrichtung erfassten Widerstandes anhand dem von der Luft-/Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung erfassten Luft-/Kraftstoff-Verhältnis.
Patent DE-19926776-B4 (DE)
Inventor: BOCK THOMAS
IPC: B60Q3/02
Filed: 1999-06-11
Granted: 2004-07-22
Abstract: The unit has comfort elements, display elements (9,10) and safety elements among other elements. The functional unit (7) is pillar-shaped, can be mounted in the wall region of a passenger space (2) and has lighting element for general illumination of the passenger space. An Independent claim is also included for a passenger chamber with at least one functional unit.
Patent DE-19938868-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Sensoreinrichtung
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: G01L9/00
Filed: 1999-08-17
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Sensoreinrichtung mit  – einem Sensor, der ein Sensorelement
(7) und eine Signalverarbeitungseinheit (6) umfaßt,  – einem Gehäuseteil (1) mit einer Kammer
(4), in die der Sensor eingebracht ist, und  – mindestens
einem Kontaktelement (8), das elektrisch leitend mit der Signalverarbeitungseinheit
(6) verbunden ist,  – wobei
der Sensor mit einer Vergußmasse
(11) umspritzt wird und das mindestens eine Kontaktelement (8) so
ausgebildet ist, daß es
auch nach dem Umspritzen des Sensors mit Vergußmasse (11) in einem Kontaktbereich
(9) elektrisch kontaktierbar sind und der Kontaktbereich (9) in einer
Nut (12) des Gehäuseteils
(1) der Sensoreinrichtung ausgebildet ist,  – der Sensor kalibriert wird
durch Abgleichen der Kennlinie des Sensorelements (7) mit einer
vorgegebenen Kennlinie und Übertragen
von Kalibrierdaten über
das oder die Kontaktelemente (8) zur Signalverarbeitungseinheit
(6) und Abspeichern der Kalibrierdaten in der Signalverarbeitungseinheit
(6),  – daß in die
Nut (12) eine Dichtmasse...
Patent DE-19941433-B4 (DE)
Title: Airbag-Abdeckung mit einer vorformgebundenen dekorativen Applikation und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PREISLER DARIUS J
IPC: B60R21/2165
Filed: 1999-08-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: Abdeckung
für einen
Automobil-Airbag mit einer Frontplatte (14) zur Umfassung eines
nicht entfalteten Airbags, wobei die Frontplatte (14) wenigstens ein
Klappenteil mit einem Scharnier und einem Rand aufweist, durch welchen
der Airbag austritt, wobei die Frontplatte (14) äußere und innere Flächen (16,
18) und die äußere Fläche (16)
einen Aufnahmebereich aufweist, der angrenzend an und vollständig um
wenigstens ein Klappenteil (30, 32) herum angeordnet ist, wobei
wenigstens eine Sollbruchstelle (28) in der Fläche der Frontplatte (14) vorgesehen
ist, die es dem Airbag erlaubt, sich zu entfalten, und wobei die
Sollbruchstelle (28) den Rand wenigstens eines Klappenteils (30,
32) bildet und in nicht überlappender
Art und Weise mit dem Aufnahmebereich ausgebildet ist, und wobei
weiterhin eine Vorform (12) als dekorative Applikation vorgesehen
ist, die mit dem Aufnahmebereich verbunden und vollständig um
wenigstens ein Klappenteil (30, 32) herum angeordnet ist und die
Sollbruchstelle (28) vollständig
freilässt,
so dass ein Öffnen
der Klappenteile...
Patent DE-19942798-B4 (DE)
Title: Automatische Nähgutzuführvorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: HIRASAWA YUTAKA
IPC: D05B33/00
Filed: 1999-09-08
Granted: 2006-08-24
Abstract: Automatische
Nähgutzuführvorrichtung
(1) für
eine Nähmaschine
mit Nähgutklemmmitteln
(2) zum Festklemmen oder Loslassen eines Nähgutes (F) mittels eines Paares
von Klemmmitteln (21) unter Rotationsbewegung wenigstens eines von
zwei Klemmarmen (22), welche die Klemmmittel (21) im wesentlichen
in deren Mitte abstützen;
mit einer Nähguteinstellposition,
an der zur Aufnahme des Nähguts
(F) Haltemittel (82, 83) vorgesehen sind, mit Bewegungsmitteln (5)
zur Bewegung der Nähgutklemmmittel
(2) auf einer vorgegebenen Bewegungsbahn aus einer Nähgutvorratsposition
zur Nähguteinstellposition; und
mit Nähgutpressmitteln
(3) zum Anpressen des in seiner Einstellposition liegenden Nähgutes (F)
durch ein Pressglied (31), wobei die Nähgutpressmittel (3) das Pressglied
(31) mit Bezug auf die Haltemittel (82, 83) so abstützen, dass
es sich in der Nähe
oder entfernt von der Bewegungsbahn der Nähgutklemmmittel (2) befindet.
Patent AU-2013100455-B4 (AU)
Title: Bale clamp
Inventor: WALLACE PHILLIP D
IPC: A01D87/12
Filed: 2013-04-10
Granted: 2013-09-26
Abstract: A bale clamp comprises at least one actuator. The bale clamp also comprises at least two clamp members and at least one protruding portion extending from each clamp member. At least one of the protruding portions is configured such that, in use, it 5 may be inserted into a bale. At least one of the clamp members can be caused by the actuator to move relatively towards the other clamp member(s) such that at least part of the bale can be secured between the protruding portions of the clamp members. 4182194 2 (GHMatters) P92450.AU.1 10/04/13
Patent AU-2016101574-B4 (AU)
Title: Elimination of Light leak at and around the end plate and elimination of visible I.P. gaskets in extruded Linear lighting systems
Inventor: GRANT THOMAS
IPC: F21V17/10
Filed: 2016-09-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: The disclosed end plate system comprises of an inner sleeve (2) that is 
inserted into an outer extruded aluminium light housing (1) and an 
outer cover that provides a clean aesthetic. The inner sleeve provides 
an area that allows the expansion of the diffuser (4) to occur without 
being able to see the visual disturbance of light escaping the luminaire 
through the gap. The inner sleeve also conceals the optional IP gasket 
and provides a means to maintain extrusion opening tolerance 
through alignment pins and screws that are then concealed by the 
outer cover. The inner sleeve is partially inserted into the extrusion and is 
shaped in such a way as to provide a method of preventing light from 
escaping from and around the end plate in any direction.