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Patent DE-102018211741-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckeinrichtung und Anordnung mit einer elektrischen Steckeinrichtung
Inventor: ENGELS ENGELBERT
IPC: H01F27/04
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf u. a. auf eine elektrische Steckeinrichtung (30), die zum Einstecken in eine elektrische Aufnahmeeinrichtung (20) geeignet ist und einen Innenleiter (321) und einen Isolierkörper (322) umfasst, der den Innenleiter (321) umschließt.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steckeinrichtung (30) aufweist ein mittelbar, insbesondere unter Mitwirkung einer Gehäusewand (11), oder unmittelbar fest mit der Aufnahmeeinrichtung (20) verbindbares Grundelement (32), das den Innenleiter (321) und den Isolierkörper (322) umfasst, ein relativ zum Grundelement (32) verschiebbares Drückerelement (31) und eine Federeinrichtung (33), die - nach einem Einstecken der Steckeinrichtung (30) in die Aufnahmeeinrichtung (20) - eine axial wirkende Federkraft auf das Drückerelement (31) in Richtung auf die Aufnahmeeinrichtung (20) ausübt.
Patent DE-102018212174-A1 (DE)
Title: Nachrüstsatz für ein Fahrzeug und Fahrzeugsystem
Inventor: KIESEWETTER THOMAS
IPC: B25J11/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nachrüstsatz (10) für ein Fahrzeug (1), insbesondere für einen Personenkraftwagen, welcher im und/oder am Fahrzeug (1) montierbar ist und welcher eingerichtet ist, in einem montierten Zustand als Fahrassistenzsystem des Fahrzeugs (1) zu fungieren und insbesondere einen steuerbaren Vorgang autonomen Fahrens in Bezug auf das Fahrzeug (1) zu initiieren, auszuführen und/oder zu steuern. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeugsystem (100) mit einem Fahrzeug (1) und mit einem am oder im Fahrzeug (1) montierbar ausgebildeten erfindungsgemäßen Nachrüstsatz (10).
Patent DE-102018212798-A1 (DE)
Title: Flächenförmiger verbund, insbesondere zum herstellen formstabiler nahrungsmittelbehälter, beinhaltend eine polymerschicht mit einem polyester und einer scherverdünnung
Inventor: HEINZE DANIEL
IPC: B32B29/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flächenförmigen Verbund, beinhaltend als einander überlagernde Schichten in Richtung von einer Außenseite des flächenförmigen Verbunds zu einer Innenseite des flächenförmigen Verbundsa) eine Trägerschicht, undb) eine Barriereschicht; wobei der flächenförmige Verbund zusätzlich eine Polymerschicht P beinhaltet; wobei die Polymerschicht Pa. einen Polyester beinhaltet,b. bei einer ersten Scherfrequenz von 0,1 rad/s eine erste Scherviskosität hat, undc. bei einer weiteren Scherfrequenz von 100 rad/s eine weitere Scherviskosität hat; wobei ein Verhältnis der ersten Scherviskosität zu der weiteren Scherviskosität mindestens 3 ist. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zum Herstellen eines flächenförmigen Verbunds, eines Behältervorläufers und eines Behälters sowie die vorgenannten Verfahrensprodukte; einen Behältervorläufer und einen Behälter, jeweils beinhaltend mindestens einen flächenförmigen Bereich des flächenförmigen Verbunds; und Verwendungen des flächenförmigen Verbunds, eines Extruders, eines Kettenmodifizierers, einer Mischung, eines Basispolymers, sowie von Polyestern.
Patent DE-102018214677-A1 (DE)
Title: Entkalkungsverfahren für eine Heißgetränkezubereitungsmaschine
Inventor: FRITZ JÜRGEN
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entkalkung einer für die Getränkezubereitung gesperrten Getränkezubereitungsmaschine. Das Verfahren umfasst einen Schritt, wonach ein Benutzer einen Entkalkungsprozess S60, S100 aus mehreren Entkalkungsprozessen S60, S100 der Getränkezubereitungsmaschine auswählt.
Patent DE-102018217237-A1 (DE)
Title: Hohlzylindrisches Carbonfasergebilde
Inventor: SCHWENKE ALMUT
IPC: D04H1/4242
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein hohlzylindrisches Carbonfasergebilde, umfassend einen zwischen der Mantelinnenfläche und der Mantelaußenfläche des Carbonfasergebildes rings umlaufend zusammenhängenden Carbonfaservliesstoff. Es ist erhältlich durch ein Verfahren, wobei ein hohlzylindrisches Ausgangsfasergebilde, das einen zwischen der Mantelinnenfläche und der Mantelaußenfläche des Ausgangsfasergebildes rings umlaufend zusammenhängenden Vliesstoff umfasst, einer Pyrolyse unterworfen wird.
Patent DE-102018220869-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ermitteln eines Stellwegbereiches zwischen zwei Schaltelementhälften eines formschlüssigen Schaltelementes
Inventor: ZERLAUT DANIEL
IPC: F16H61/686
Filed: 2018-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Stellwegbereiches zwischen zwei Schaltelementhälften eines formschlüssigen Schaltelementes (A, F) während eines Schließens des Schaltelementes (A, F) und bei Vorliegen einer Zahn-auf-Zahnstellung zwischen den beiden Schaltelementhälften beschrieben. Eine Stellbewegung der wenigstens einen bewegbaren Schaltelementhälfte in Bezug auf die andere Schaltelementhälfte wird mittels eines Sensors überwacht. Es wird eine Zahn-auf-Zahnstellung erkannt, wenn über den Sensor innerhalb eines Stellwegbereiches der wenigstens einen bewegbaren Schaltelementhälfte zwischen einem geöffneten Zustand und einem geschlossenen Zustand des Schaltelementes ermittelt wird, dass die Stellbewegung der bewegbaren Schaltelementhälfte in Schließrichtung null ist, ein Verhältnis zwischen einer am Schaltelement anliegenden Schließkraft und einer an den Schaltelementhälften angreifenden Radialkraft innerhalb eines Wertebereiches liegt, der eine Zahn-auf-Zahnstellung begünstigt und über den Sensor nach dem Reduzieren der Schließkraft und/oder nach einem Erhöhen des anliegenden Drehmomentes eine Stellbewegung der Schaltelementhälfte in Schließrichtung erkannt wird.
Patent DE-102018222568-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit integriertem Bypass
Inventor: SCHMIDT NADINE
IPC: F28D9/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen mehrflutigen Wärmetauscher (1) umfassend zumindest einen ersten Bereich (14) zur Kühlung eines Betriebsmittels eines Getriebes und einen zweiten Bereich (15) zur Kühlung eines Betriebsmittels eines hydrodynamischen Retarders (23) sowie einen Einsatz (16) zur Verteilung der Betriebsmittel auf die unterschiedlichen Bereiche (14, 15) des Wärmetauschers (1). Es ist vorgesehen, dass der Wärmetauscher (1) zumindest einen Bypass (18, 20) aufweist, über den der erste Bereich (14) des Wärmetauschers (1) und der zweite Bereich (15) des Wärmetauschers (1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019003019-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungswärmetauscher
Inventor: Müller Werner
IPC: F23J15/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Abgasreinigung, bei der das verdichtete, zu reinigende Abgas durch ein Wasserbad geleitet wird, bei diesem Vorgang soll erfindungsgemäß möglichst viel Schmutz wie Ruß - und Staubpartikel im Wasser verbleiben.Dieser Vorgang findet in innerhalb der Abgasleitung (Abgasrohr) statt.Das Wasserbad wird zusätzlich permanent zum Wärmetauschen in einen Pufferspeicher umgewälzt, wobei die groben Schmutzpartikel schon vor dem Puffer ausgefiltert werden.Das Wärmetauschen zwecks Speicherung zur anderweitigen Nutzung ist der ökologische Grundgedanke dieser Erfindung.Das Abgas kann aus jeglicher Verbrennung stammen, Öfen, Kamine,Kaminöfen,Heizungsanlagen und auch Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor seien hier beispielhaft genannt.In Stufe zwei wird der nicht im Wasser gebundene Feinststaub oberhalb des Pufferspeichers durch entsprechende Feinstfilter abgeschieden. Der Staub kann dann entsorgt werden Falls es aus Kostengründen notwendig sein sollte, kann eine „ abgespeckte „ Variante der Erfindung angeboten werden, hierbei wir nur Abgaswärme abgegriffen, die Partikelabscheidung unterbleibt.Bei Fahrzeugen wird nach genau demselben Prinzip neben der Abgaswärme zusätzlich auch die Motorwärme gespeichert, dabei ersetzt der Pufferspeicher zumindest zeitweise den Luftkühler. Einziger Unterschied ist die Staubabscheidung bereits nach dem Wasserbad.Um dies bei Fahrzeugen umzusetzen, wird das Wasserbad und der Speicherbehälter mitgeführt, als besondere ökologische Variante sei das „ Abliefern des mit „ mobiler Wärme „ gefüllten Speicherbehälters in einen großen Saisonspeicher genannt, so kann die enorme Motor - und Abgaswärme eines KfZ als Wohnraumheizung nutzbar werden.Auch bei der KfZ - Variate kann die Partikelabscheidung unterbleiben, falls sich die als praxisuntauchlich erweisen sollte, die Wärmespeicherung als Grundidee bleibt aber erhalten.
Patent DE-102019003460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren eines Ladekabels eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60L53/18
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Positionieren eines Ladekabels (2) für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug (3), mit- dem Ladekabel (2), und- einem Kabelkanal (4), in welchem das Ladekabel (2) positionierbar ist, umfassend:- mehrere abgerundete Segmente (6), welche jeweils eine Durchgangsöffnung (7) aufweisen, durch welche das Ladekabel (2) geführt ist,- eine Zugeinrichtung (8), mit welcher eine vordefinierte Zugspannung auf das Ladekabel (2) aufbringbar ist, wobei bei der vordefinierten Zugspannung ein Stecker (9) des Ladekabels (2) die abgerundeten Segmente (6) aneinanderpresst, sodass das Ladekabel (2) gerade in dem Kabelkanal (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019004168-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: KIESER ANNETTE
IPC: A47C9/10
Filed: 2019-06-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Sitzvorrichtung (10) mit einer Sitzfläche (14), die zusammenklappbar ausgebildet ist, wobei die Sitzvorrichtung (10) zum Anlehnen an eine stangenförmige Stützvorrichtung (12) ausgebildet ist und eine Anordnung von ausklappbaren Stützbeinen (16, 20) aufweist, die dazu ausgebildet sind, um die Sitzvorrichtung (10) beim Anlehnen an der Stützvorrichtung (12) abzustützen.
Patent DE-102019009020-A1 (DE)
Title: Freitragevorrichtung und Verfahren zur dezentralen Energie- und Datenversorgung
Inventor: SCHRAMM SEBASTIAN
IPC: B60L53/66
Filed: 2019-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freitragevorrichtung zur Energie- und Datenübertragung, umfassend einen Tragabschnitt, einen unteren Fuß- oder Befestigungsabschnitt, einen Kopf- oder Dachabschnitt und einen ein- oder mehrteiligen Innenraum, wobei mindestens teilweise im Innenraum eine internetfähige Rechnereinheit vorgesehen ist, wobei weiterhin am Tragabschnitt ein Display vorgesehen ist, wobei das Display datenleitend mit der Rechnereinheit verbunden ist und weiterhin im Innenraum der Freitragevorrichtung ein Niederspannungs- , ein Mittelspannungs- und ein Hochspannungsnetz vorgesehen sind, wobei weiterhin Halte- oder Aufnahmeelemente vorgesehen sind, an oder in welchen mindestens ein funktionales Modul angeordnet werden kann, wobei die Halte- oder Aufnahmeelemente mindestens ein Interface aufweisen, um das mindestens eine Modul energie- und/oder datenleitend mit der Freitragevorrichtung zu verbinden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der Freitragevorrichtung, wobei mindestens ein Modul vorgesehen ist, über welches ein Nutzer eine erste Dienstleistung erhält, wobei mindestens zeitweise während dem Erhalt der ersten Dienstleistung eine gezielte Datenübermittlung an den Nutzer erfolgt, entweder durch eine Anzeige auf dem Display und/oder durch Übermittlung der Daten auf ein mobiles Endgerät, wobei die erste Dienstleistung ein Datenbezug des Nutzers über das Display ist
Patent DE-102019009150-A1 (DE)
Title: Wellenfrontsensor
Inventor: ASFOUR JEAN-MICHEL
IPC: G02B27/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellenfrontsensor umfassend eine flächige Aperturmaske (1) mit einer Anzahl von Aperturen (1a), einen Bildsensor (6), eine Referenzmaske (2) mit Referenzpunkten (2a) und eine Optik (5) zwischen Aperturmaske (1) und Bildsensor (6). Die Optik (5) ist dabei so eingestellt, dass sie eine Objektebene (O) zwischen der Optik (5) und der Aperturmaske (1) auf den Bildsensor (6) abbildet, wobei diese Objektebene (O) von der Aperturmaske (1) beabstandet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zum Aufbau eines Wellenfrontsensors und ein Kalibrationsverfahren.
Patent DE-102019103116-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formstabs für eine Formstabwicklung einer elektrischen Maschine für ein Kraftfahrzeug, Formstab sowie elektrische Maschine
Inventor: BAIER BURGHARD
IPC: H02K15/10
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Formstabs (1) für eine Formstabwicklung einer elektrischen Maschine für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein rechteckförmiges Blechs (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material bereitgestellt wird, eine Oberfläche (3) des Blechs (2) zumindest partiell mit einer Isolationsschicht (9) aus einem elektrisch isolierenden Material beschichtet wird und das mit der Isolationsschicht (9) beschichtete Blech (2) zu einem zylinderförmigen, einen spiralförmigen Querschnitt aufweisenden Formstab (1) aufgerollt wird. Die Erfindung betrifft außerdem einen Formstab (1) sowie eine elektrische Maschine.
Patent DE-102019103645-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung zum Anheben und/oder Absenken wenigstens eines Objekts
Inventor: KRUSKA DIRK
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Hubvorrichtung (1) zum Anheben und/oder Absenken wenigstens eines Objekts (2) relativ zu einem Untergrund, umfassend:eine Funktionskomponente (3.1 - 3.n), welche einen ersten Betriebsmodus, und wenigstens einen weiteren Betriebsmodus aufweist,eine der Funktionskomponente (3.1 - 3.n) zuordenbare oder zugeordnete Steuereinrichtung (6), welche eingerichtet ist, den ersten oder den wenigstens einen weiteren Betriebsmodus zu aktivieren und den Betrieb der wenigstens einen Funktionskomponente (3.1 - 3.n) auf Grundlage des jeweils aktivierten Betriebsmodus zu steuern, wobei die Steuereinrichtung (6) eingerichtet ist, den wenigstens einen weiteren Betriebsmodus in Abhängigkeit des Vorliegens einer eine Freigabe zur Nutzung der wenigstens einen Funktionskomponente (3.1 - 3.n) in dem wenigstens einen weiteren Betriebsmodus beschreibenden Freigabeinformation bereitzustellen und/oder zu aktivieren und der Steuerung des Betriebs der Funktionskomponente (3.1 - 3.n) den wenigstens einen weiteren Betriebsparametersatz zugrunde zu legen.
Patent DE-102019105720-A1 (DE)
Title: Zubereitung
Inventor: KIECHLE ACHIM
IPC: A61Q5/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: SchaumzubereitungTrockene, aufschäumbare Zubereitung, wobei eine oder mehrere Substanzen vorgesehen sind, die zum Herstellen des Schaumes in Kontakt mit Wasser bzw. Feuchtigkeit gebracht werden.
Patent DE-102019106014-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum entschlacken metallurgischer schmelzen
Inventor: ROTH DAVID
IPC: C22B9/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung werden ein Verfahren und eine Einrichtung (10) zur Entschlackung bereitgestellt, mit denen sowohl die Entschlackung als auch die Metallrückgewinnung aus der Schlacke (60') schnell und einfach erfolgen kann, wobei auch die Gefahr von Schlackebränden reduziert wird.
Patent DE-102019108572-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen einer Nahfeldkommunikations-Funktionalität
Inventor: DELLACROCE MATTIA
IPC: H04B5/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Zusatzgerät zur Bereitstellung einer NFC-Funktionalität für ein mobiles Endgerät (13). Das Zusatzgerät umfasst eine Schnittstelle (21) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen des Zusatzgerätes (20) und dem mobilen Endgerät (13) sowie eine über die Schnittstelle (21) vom mobilen Endgerät (13) ansteuerbare und zur NFC-Datenübertragung ausgebildete NFC-Einheit (22). Erfindungsgemäße weist das Zusatzgerät einen Ladeanschluss (24) zur Verbindung des Zusatzgerätes (20) mit einem Ladegerät (30) sowie eine Ladesteuereinheit (23) auf, die zum Umschalten zwischen einem NFC-Betrieb und einem Ladebetrieb ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung erleichtert das Aufladen des mobilen Endgerätes, da es dazu nicht erforderlich ist, das Zusatzgerät vom mobilen Endgerät zu trennen.
Patent DE-102019110982-A1 (DE)
Title: Intrakorporales Führungsbauteil
Inventor: HAVERICH AXEL
IPC: A61B17/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein intrakorporales Führungsbauteil (1) zum Führen von Leitungen medizinischer Vorrichtungen innerhalb eines Lebewesens. Hierbei weist das Führungsbauteil (1) einen Grundkörper (2) mit einem Leitungskanal (3) zur Aufnahme und Führung der Leitung auf. Für eine einfachere und gewebeschonendere Fixierung des Führungsbauteils (1) in dem Körper des Lebewesens ist vorgesehen, dass der Grundkörper (2) an seinem Umfang eine oder mehrere Anlageflächen (4, 4b) aufweist, die zur formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Anlage an einer Knochenstruktur des Lebewesens ausgebildet sind. Beispielsweise kann das Führungsbauteil (1) als interkostales Führungsbauteil (1) zwischen zwei Rippenbögen des Lebewesens geklemmt werden, um eine zum Herzen des Lebewesens verlegte Leitung einfach und zuverlässig zu halten und zu führen.
Patent DE-102019112075-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein Elektrofahrzeug sowie Fertigungsfolge einer solchen Traktionsbatterie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6553
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (1) für ein Elektrofahrzeug, wobei die Traktionsbatterie (1) mindestens vier Batteriemodule (5) aufweist, wobei die Batteriemodule (5) in zumindest zwei übereinander angeordneten Batteriestockwerken (2, 3) mit jeweils mindestens zwei hintereinander und/oder nebeneinander angeordneten Batteriemodulen (5) angeordnet sind.Bei einer solchen Traktionsbatterie ist vorgesehen, dass zwischen den Batteriestockwerken (2, 3) jeweils ein Zwischenbauraum (6) vorhanden ist, in welchem zumindest eine Zwischenbaugruppe (7) angeordnet ist, wobei die Zwischenbaugruppe (7) mechanisch sowohl mit den unterhalb der Zwischenbaugruppe (7) angeordneten Batteriemodulen (5) als auch mit den oberhalb der Zwischenbaugruppe (7) angeordneten Batteriemodulen (5) verbunden ist, wobei in dem Zwischenbauraum (6) sich zumindest eine Hochvolt-Verbindung (8) zwischen einem Batteriemodul (5) im unteren Batteriestockwerk (2) und einem Batteriemodul (5) im oberen Batteriestockwerk (3) befindet, wobei in dem Zwischenbauraum (6) Anschlüsse (9) für ein Temperiermedium zum Temperieren der Batteriemodule (5) angeordnet sind.Vorgeschlagen wird ferner ein Verfahren zur Fertigung der Traktionsbatterie.
Patent DE-102019116578-A1 (DE)
Title: Kompakter Frequenzkonverter für Netzwerkanalysatoren sowie Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: AHMED SHERIF SAYED
IPC: H03D7/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Es ist ein kompakter Frequenzkonverter (10) für Netzwerkanalysatoren, insbesondere Vektornetzwerkanalysatoren, vorhanden. Der kompakte Frequenzkonverter (10) weist eine Leiterplatte (1) und eine Wellenleiter-Anordnung (2) auf, wobei die Leiterplatte (1) an der Wellenleiter-Anordnung (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019117028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Elektrofahrzeugs sowie Elektrofahrzeug
Inventor: MEINERT HAJO
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Elektrofahrzeugs (2) angegeben, wobei das Elektrofahrzeug (2) einen elektrischen Antrieb (4) aufweist und einen Hochvoltspeicher (6), zur Versorgung des elektrischen Antriebs (4) mit Energie, wobei das Elektrofahrzeug (2) einen Kühlkreis (8) aufweist, zur Zirkulation eines Kühlmittels, wobei der Kühlkreis (8) einen HVS-Kreis (10) aufweist, an welchen der Hochvoltspeicher (6) zur Temperierung angeschlossen ist, wobei das Elektrofahrzeug (2) einen Parkmodus aufweist, in welchem der elektrische Antrieb (4) deaktiviert ist und das Elektrofahrzeug (2) abgestellt ist, wobei im Parkmodus der Hochvoltspeicher (6) nachgekühlt wird, indem das Kühlmittel im HVS-Kreis (10) umgewälzt wird, sodass das Kühlmittel im HVS-Kreis (10) zirkuliert, zur Aufnahme von Wärme vom Hochvoltspeicher (6). Weiter wird ein entsprechendes Elektrofahrzeug (2) angegeben.
Patent DE-102019120782-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Fahrzeug und Verfahren zur Montage
Inventor: WELTER PATRICK
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende (1) für ein Fahrzeug mit- einem in einem Fahrzeuginnenraum (F) angeordneten oder anordbaren und von einer Nichtgebrauchsstellung in mindestens eine Gebrauchsstellung (S) schwenkbaren Blendenkörper (2), wobei der Blendenkörper (2) mindestens ein Lagerteil (4.2) zur lösbaren Befestigung des Blendenkörpers (2) an einem fahrzeugseitigen Gegenlagerteil (5.2) umfasst, und- einer elektrischen Kontaktanordnung (6), mittels welcher eine elektrische Energieversorgung einer Beleuchtungsvorrichtung (B) im Fahrzeug steuerbar ist. Erfindungsgemäß ist die elektrische Kontaktanordnung (6) zumindest abschnittsweise in dem blendenseitigen Lagerteil (4.2) angeordnet, wobei die elektrische Kontaktanordnung (6) wenigstens einen Klemmkontakt (KL) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Klemmverbindung mit einer elektrischen Leitung (7) der Beleuchtungsvorrichtung (B) aufweist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage einer solchen Sonnenblende (1).
Patent DE-102019200351-A1 (DE)
Title: Türbetriebssteuerung
Inventor: SEKI HISANORI
IPC: E05F15/70
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Türbetriebssteuerung für einen Aufzug beinhaltet mindestens einen Sensor (4), der in einer Türöffnung (1) in einem Aufzugsfoyer angeordnet ist, um eine Bewegungsrichtung und/oder Bewegungsgeschwindigkeit einer Person oder eines Objekts in oder nahe der Türöffnung während eines Zeitraums ab Öffnen der Aufzugstür bis zum Schließen der Aufzugstür in dem Aufzugsfoyer zu erfassen. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, den Türbetrieb als Reaktion auf das Erfassen einer Bewegung einer Person oder eines Objekts in oder nahe der Türöffnung in dem Aufzugsfoyer zu steuern.
Patent DE-102019202163-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung und Verfahren zum Abschalten zumindest einer Batteriezelle in einem Batteriesystem im Falle eines elektrischen Kurzschlusses sowie Kraftfahrzeug, Batteriesystem und Batteriezelle mit der Schutzvorrichtung
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M50/572
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (18) zum Abschalten zumindest einer Batteriezelle (14) in einem Batteriesystem (11) eines Kraftfahrzeugs (10) im Falle eines elektrischen Kurzschlusses (24), wobei die Schutzvorrichtung (18) dazu eingerichtet ist, einen elektrischen Strom (I), der durch die zumindest eine Batteriezelle (14) fliest, durch ein Messelement (19) zu führen, in welchem der Strom (I) in Abhängigkeit von seiner Stromstärke und/oder seinem Stromstärkegradienten eine elektrische Messspannung (21) erzeugt. Die Erfindung sieht vor, dass das Messelement (19) mit einer analogen Überwachungsschaltung (20) gekoppelt ist, in welcher eine Vergleichseinrichtung (30) dazu eingerichtet ist, ein Auslösesignal (23) für den Fall zu erzeugen, dass die Stromstärke innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer (35) um einen vorbestimmten Deltawert (D) ansteigt, und eine Schalteinrichtung (25) dazu eingerichtet ist, das Auslösesignal (23) zu empfangen und den Strom (I) bei Empfangen des Auslösesignals (23) durch Schalten zumindest eines Schaltelements (S1, S2) zu unterbrechen.
Patent DE-102019205549-A1 (DE)
Title: Fahrwerksmodul für ein Kraftfahrzeug mit optimierter Bauraumnutzung
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerksmodul (100) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen aus Trägern (111, 112, 113, 114) aufgebauten Hilfsrahmen (110), an dem Fahrzeugräder angelenkt sind, und ein Aggregat (200), das an mehreren Lagerstellen (121, 122, 123) am Hilfsrahmen (110) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist das Aggregat (200) an einer Lagerstelle (123) indirekt über eine Aggregatestütze (130) am Hilfsrahmen (110) gelagert, wobei in dieser Aggregatestütze (130) eine zusätzliche Funktionseinheit (300) integriert ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, welches wenigstens ein erfindungsgemäßes Fahrwerksmodul (100) aufweist.