baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010014289-B4 (DE)
Title: Leuchtmodul und Leuchte mit Leuchtmodul
Inventor: RUDOLPH HORST
IPC: F21V5/00
Filed: 2010-04-08
Granted: 2014-03-27
Abstract: Leuchtmodul mit einem Aufnahmeraum (3) für eine punktartige Lichtquelle, wie eine LCD, insbesondere für eine Power-LED (P), und einem optischem System (4) zur Lenkung von aus der punktartigen Lichtquelle emittierten divergenten Lichtes (L), wobei das System eine optisch mit dem Aufnahmeraum (3) gekoppelte rotationssymmetrische Kollimatorlinse (5) mit einer optischen Achse (o) und einer Lichteintrittsfläche (7) für das im Wesentlichen gesamte, emittierte Licht (L) und eine der Kollimatorlinse (5) optisch nachfolgende Prismenanordnung (6) mit sich senkrecht zur optischen Achse (o) längserstreckenden ersten Prismen (8) zu einer zu der optischen Achse (o) asymmetrischen Ablenkung des Lichtes (L) in eine Abstrahlrichtung in einem Winkel größer Null zur optischen Achse (o) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kollimatorlinse (5) ausgelegt ist, das über die Lichteintrittsfläche (7) eingekoppelte divergente Licht (L) in einer bestimmten Divergenz zu der nachfolgenden Prismenanordnung (6) hin abzugeben, und dass die ersten Prismen (8) zur Lenkung des divergierenden Lichtes (L) in eine zumindest in etwa parallele Ausrichtung so ausgebildet und/oder in radialer Richtungskomponente (ar) der Abstrahlrichtung (a) so zueinander angeordnet sind, dass sich ein erstes Prisma (8) und/oder eine Prismengruppen aus ersten Prismen (8) von einem nachfolgenden ersten Prisma (8) oder einer nachfolgenden Prismengruppe aus ersten Prismen (8) hinsichtlich eines wirksamen Lichtablenkungsvermögens unterscheiden.
Patent DE-102010016051-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Anzeige eines auffälligen Minderfülldruckes an einem Fahrzeugreifen eines LKW-Anhängers
Inventor: CYLLIK ADRIAN DR
IPC: B60C23/02
Filed: 2010-03-22
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren für eine Anzeige eines auffälligen Minderfülldruckes an einem Fahrzeugreifen (5) eines LKW-Anhängers (2) mit folgenden Schritten:a) Messung des Fülldruckes mit einem an einem Fahrzeugreifen angeordneten Reifenmodul,b)Weiterleitung der Fülldruck-Daten der einzelnen Fahrzeugreifen (5) an eine am LKW-Anhänger (2) angeordnete zentrale Empfangseinheit (4),c) Überwachung des Fülldruckes der einzelnen Fahrzeugreifen (5), indem der gemessene Fülldruck mit einem vorgegeben Soll-Fülldruck verglichen wirdd)Ausgabe eines Warnsignals, sofern ein gemessener Fülldruck an einem der Fahrzeugreifen (5) den vorgegebenen Soll-Druckwert auffällig unterschreitet,e) Modifizierung der Versorgungsspannung mit der zentralen Empfangseinheit (4) von einem Versorgungsstrang für mindestens eine am LKW-Anhänger angeordnete Seitenleuchte (3), wobei die zentrale Empfangseinheit (4) oder ein anderes Steuergerät für eine Reifendrucküberwachung in einem der Versorgungsstränge zwischen einer Fahrzeuglichtanlage des LKW und der Seitenleuchten (3) zwischen geschaltet ist, wobei der LKW-Anhänger (2) eine Vielzahl von Seitenleuchten (3) aufweist, wobei die Spannungsversorgung der Seitenleuchten (3) über mindestens zwei Versorgungsstränge erfolgt und bei einem Warnzustand nur ein Teil der Seitenleuchten (3) für die Anzeige des Warnsignals in ihrem Leuchtstatus modifiziert werden, wobei die Modifizierung der Versorgungsspannung darin besteht, dass bei Nicht-Aktivierung der Fahrzeuglichtanlage die entsprechenden Seitenleuchten (3) eingeschaltet werden und dadurch eine Anzeige des Warnsignales erfolgt, wobei durch die Modifizierung der Versorgungsspannung über die Seitenleuchte (3) ein auffälliger Minderdruck eines Fahrzeugreifens (5) am LKW-Anhänger (2) signalisiert wird und wobei dieses Warnsignal dem Fahrer des LKW signalisiert, die Reifenfülldrücke der Fahrzeugreifen (5) am LKW zu kontrollieren.
Patent DE-102010021455-B4 (DE)
Title: Keramischer Vielschichtkondensator
Inventor: TESTINO ANDREA DR
IPC: H01G4/12
Filed: 2010-05-25
Granted: 2011-10-06
Abstract: Es wird ein keramischer Vielschichtkondensator (1) mit einer ersten Kondensatoreinheit (2, 201, 202), die ein erstes Material aufweist, und mit einer zweiten Kondensatoreinheit (3, 301, 302), die ein zweites Material aufweist, angegeben. Die erste (2, 201, 202) und die zweite Kondensatoreinheit (3, 301, 302) sind elektrisch parallel geschaltet. Das erste Material weist bei niedrigen angelegten Spannungen eine große Dielektrizitätszahl (K) auf und das zweite Material weist bei hohen angelegten Spannungen eine große Dielektrizitätszahl (K) auf.
Patent DE-102010023519-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: WEHRHEIM FRANK DIPL -ING
IPC: G02B23/24
Filed: 2010-06-11
Granted: 2016-11-10
Abstract: Endoskopisches Instrument mit einem Schaft (4), welcher in Längsrichtung (X) gesehen zumindest einen biegbaren Abschnitt (6) mit einer Wandung aus einem elektroaktiven Polymer (18) aufweist, in welche eine Vielzahl von sich in axialer Richtung (X) abwechselnden und sich jeweils quer zur Längsrichtung (X) erstreckenden radialen Steuer- (14) und Referenzelektroden (16) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem Umfangsbereich dieses biegbaren Abschnittes neben diesen radialen Steuer- (14) und Referenzelektroden (16) zusätzlich eine Anordnung von sich parallel zur Längsrichtung (X) erstreckenden axialen Steuer- (20) und Referenzelektroden (22) eingebettet ist.
Patent DE-102010036459-B4 (DE)
Title: Zeitgesteuertes Nachsenden ausgefallener ereignisgesteuerter Nachrichten
Inventor: BROY JULIAN
IPC: H04L47/56
Filed: 2010-07-16
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur Gewährleistung einer maximalen Übertragungslatenzzeit einer Nachricht in einem Kommunikationsnetzwerk eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kommunikationsnetzwerk ein Bussystem umfasst, über welches mindestens zwei das Netzwerk bildende Netzwerkknoten zur Nachrichtenkommunikation verbunden sind und die Nachrichtenkommunikation auf dem Bussystem in Zyklen (10), die jeweils in ein statisches (20) und ein dynamisches Segment (30) aufgeteilt sind, abläuft, wobei vorgesehen ist, dass in dem dynamischen Segment (30) eine ereignisgesteuerte Nachricht versendet wird, dass ein Alter der in dem dynamischen Segment (30) eines Zyklus (10) zu versendenden ereignisgesteuerten Nachricht überwacht und bei Erreichen eines vorgegebenen Alters die ereignisgesteuerte Nachricht automatisch in einem vorgehaltenen Bereich eines zeitlich unmittelbar nachfolgenden Zyklus versendet wird.
Patent DE-102010050759-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von unterschiedlichen Varianten von Schienenteilen und Anlage
Inventor: THOME MARKUS
IPC: E01B25/10
Filed: 2010-11-10
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen von unterschiedlichen Varianten von Schienenteilen, insbesondere Einschienenbahn-Schienen oder Einschienenhängebahnschienen, aus einem Bausatz, wobei der Bausatz zumindest- ein erstes Teil,- ein zweites Teil mit integriertem Schlitzhohlleiter (1),- ein zweites Teil mit integriertem geschlossenem Hohlleiter (2) aufweist, wobei das erste Teil wahlweise mit einem der beiden zweiten Teile verbindbar ist.
Patent DE-102010053654-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BOTHE HEINO DR
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-12-06
Granted: 2013-03-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung der Zündschutzart „Erhöhte Sicherheit”, die wenigstens eine Leuchtstofflampe (2) und wenigstens eine Aufsteckvorrichtung zum Aufstecken auf einem Ende der wenigstens einen Leuchtstofflampe (2) umfasst, wobei die Aufsteckvorrichtung eine Längsachse (L) aufweist und eine erste Hülse (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hülse (12) einen ersten Bereich (16) mit einem ersten Durchmesser (d) und einen zweiten Bereich (18) aufweist, der in bezüglich der Längsachse (L) axialer Richtung neben dem ersten Bereich (16) angeordnet ist und einen zweiten Durchmesser (D) aufweist, wobei der erste Durchmesser (d) zumindest in einem auf das Ende der Leuchtstofflampe (2) aufgesteckten Zustand der Hülse (12) kleiner ist als der zweite Durchmesser (D), wobei die Ausdehnung des zweiten Bereichs (18) der Hülse (12) in bezüglich der Längsachse (L) axialer Richtung so festgelegt ist, dass ein Bereich einer Wendel der Leuchtstofflampe (2) umfasst wird.
Patent DE-102010060235-B4 (DE)
Title: Laststeuerschaltung
Inventor: HATTORI TAKESHI
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-10-28
Granted: 2015-02-19
Abstract: Laststeuerschaltung mit: einer Schaltervorrichtung (2), die konfiguriert ist, um eine Spannung, die an ein Lastelement (3, 10) angelegt ist, gemäß einer Versorgung mit einer elektrischen Leistung von einer Leistungsquelle (1) zu steuern; einer Treiberschaltung (8), die konfiguriert ist, um eine Aktivierung und Deaktivierung der Schaltervorrichtung (2) zu steuern; und einem Schaltungsabschnitt (4 bis 7, 20 bis 22), der konfiguriert ist, um ein Tastverhältnis einzustellen und um das Tastverhältnis zu der Treiberschaltung (8) auszugeben, zum Bewirken, dass die Treiberschaltung (8) die Schaltervorrichtung (2) aktiviert, wobei die Treiberschaltung (8) konfiguriert ist, um die Schaltervorrichtung (2) gemäß dem Tastverhältnis zu aktivieren, um die Spannung, die an das Lastelement (3, 10) angelegt ist, zu steuern, und der Schaltungsabschnitt (4 bis 7, 20 bis 22) ferner konfiguriert ist, um das Tastverhältnis gemäß einer abschnittsweisen nicht-linearen charakteristischen Tastverhältniskurve einzustellen, bei der sich das Tastverhältnis mit einer Erhöhung einer Spannung der Leistungsquelle (1) allmählich verringert, und eine Verringerung des Tastverhältnisses in dem dem nicht-linearen Abschnitt entsprechenden Spannungsbereich der Leistungsquelle (1) mit steigender Spannung der Leistungsquelle (1) allmählich abnimmt, wobei der Schaltungsabschnitt eine Leuchtensteuerschaltung ist, die folgende Merkmale aufweist: einen Generator (5) einer periodischen Wellenform, der konfiguriert ist, um eine periodische Spannungswellenform zu erzeugen; eine Schwellenschaltung (6), die konfiguriert ist, um eine Schwellenspannung (Vc), die mit der periodischen Spannungswellenform zu vergleichen ist, zu erzeugen; und einen Vergleicher (7), der konfiguriert ist, um die periodische Spannungswellenform mit der Schwellenspannung (Vc) zu vergleichen, um ein Vergleichsresultat zu erhalten; ein Tastverhältnis einzustellen, um zu bewirken, dass die Treiberschaltung (8) die Schaltervorrichtung (2) gemäß dem Vergleichsresultat aktiviert; und das Tastverhältnis zu der Treiberschaltung (8) auszugeben, wobei ...
Patent DE-102010061977-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ergänzung mit partiell parallelen Aufnahmeverfahren aufgenommen Magnetresonanz-Daten
Inventor: GROSS PATRICK DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-11-25
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Ergänzung aufgenommener MR-Daten, bei dem aus mehreren aufgenommenen reduzierten MR-Datensätzen (31) mindestens ein ergänzter MR-Datensatz (70) bestimmt wird, wobei die mehreren reduzierten MR-Datensätze mit einem beschleunigten Aufnahmeverfahren, das den k-Raum unterabtastet, jeweils mit einer Empfängerspule (22, 23) parallel aufgenommen wurden, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Für eine bestimmte der Empfängerspulen (22), Anwenden eines für diese Empfängerspule vorgesehenen Rekonstruktionskerns (41) auf die mehreren reduzierten MR-Datensätze (31), wobei der Rekonstruktionskern (40) aus den mehreren reduzierten MR-Datensätzen einen ergänzte MR-Daten enthaltenden rekonstruierten MR-Datensatz (50) für diese Empfängerspule (22) berechnet, indem der Rekonstruktionskern zumindest einige der MR-Daten, die dem mit dieser Empfängerspule aufgenommenen reduzierten MR-Datensatz (30) fehlen, aus den MR-Daten rekonstruiert, die in den mehreren aufgenommenen reduzierten MR-Datensätzen (31) enthalten sind; – Bestimmen von Varianzen des mit der Empfängerspule aufgenommenen reduzierten MR-Datensatzes (30) als MR-Daten-Varianzen; – Bestimmen von Varianzen des für die Empfängerspule rekonstruierten MR-Datensatzes (50) als Rekonstruktionsdaten-Varianzen; und ...
Patent DE-102011007092-B4 (DE)
Title: Rückwärts-Tragwalzenwickler zum Aufwickeln von bahnförmigen Materialien zu Rollen
Inventor: LOPEZ MARIN JESUS
IPC: B65H19/30
Filed: 2011-04-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Rückwärts-Tragwalzenwickler (1) zum Aufwickeln von bahnförmigen Materialien zu Rollen (34) mit einem ersten Tragwalzenpaar (18, 19), in dessen Tal (29) die auf eine Wickelwelle (20) aufgewickelte Rolle (34) aufliegt, wobei oberhalb des ersten Tragwalzenpaars (18, 19) eine Auflagewalze (11) angeordnet ist, die vertikal in dem Rückwärts-Tragwalzenwickler (1) bewegbar angebracht ist, wobei diese Wickelwelle (20) vertikal bewegbar ist, und wobei benachbart zum ersten Tragwalzenpaar (18, 19) ein weiteres und horizontal bewegbares Tragwalzenpaar (23, 24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (20) mittels einer Haltevorrichtung (26) auch horizontal bewegbar ist, und dass die Wickelwelle (20) mit der daran angeordneten Rolle (34) horizontal in dem Rückwärts-Tragwalzenwickler (1) derart bewegbar ist, dass die Rolle (34) über die Haltevorrichtung (26) auf die beiden horizontal bewegbaren benachbarten Tragwalzen (23, 24) bewegbar ist.
Patent DE-102011016223-B4 (DE)
Title: V-Bandklammer
Inventor: FRIEDRICH MARC L
IPC: F16L23/04
Filed: 2011-04-06
Granted: 2015-10-22
Abstract: V-Bandklammer (34) zum axialen Aneinanderbefestigen und radialen Positionieren eines ersten und eines zweiten Rohrabschnitts (14, 16) relativ zu entsprechenden Mittellinien (84, 86), wobei die Rohrabschnitte (14, 16) jeweils nach außen vorstehende Flansche (22, 24) mit gegenüberliegenden Flanschflächen (30, 32), die um ihren Umfang verlaufen, besitzen, umfassend: – ein Halteband (38) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; – eine Zapfenverbindung (36), die mit dem ersten Ende und dem zweiten Ende in Verbindung steht und konfiguriert ist, um das erste Ende und das zweite Ende in einer in Umfangsrichtung verlaufenden Anordnung mit einer ersten, nicht festgezogenen Position und einer zweiten, festgezogenen Position zu verbinden; – ein inneres V-Band (42), das mit dem äußeren Halteband (38) in Verbindung steht und sich im Wesentlichen von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende erstreckt, wobei das innere V-Band (42) umfasst: – eine innere, in Umfangsrichtung verlaufende Wand (70), die entlang dem Halteband (38) verläuft; – kegelstumpfförmige Seitenwände (66, 68), die von der in Umfangsrichtung verlaufenden Wand (70) ausgehen und konfiguriert sind, um mit entfernten Flächen (62, 64) der nach außen vorstehenden Flansche (22, 24) in Eingriff zu stehen und entgegengesetzte axiale Kräfte (N1, N2) auf die nach außen vorstehenden Flansche (22, 24) auszuüben, wenn sich die in Umfangsrichtung verlaufende Anordnung in der zweiten, festgezogenen Position befindet; und – ein nachgiebiges Material (72), das konfiguriert ist, um mit Außenflächen (80, 82) der nach außen vorstehenden Flansche (22, 24) in Eingriff zu stehen und eine nach innen gerichtete radiale Kraft (N3) auf diese auszuüben, wenn sich die in Umfangsrichtung verlaufende Anordnung in der zweiten, festgezogenen Position befindet, und die Außenflächen (80, 82) und den ersten und den zweiten Rohrabschnitt (14, 16) in Bezug zu einander sowie deren Mittellinien (84, 86) zu führen, wobei das nachgiebige Material (72) an der inneren, in Umfangsrichtung verlaufenden Wand (70) des inneren V-Bandes (42) angeordnet ist und ...
Patent DE-102011016627-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung und Kraftfahrzeuglenkung mit einer solchen
Inventor: TISCHER ANDREAS
IPC: B62D15/02
Filed: 2011-04-09
Granted: 2021-08-26
Abstract: Messeinrichtung (1), umfassend:
 - eine Gebereinrichtung (10) zur Anordnung an relativ zueinander verdrehbaren Bauteilabschnitten,
 - ein Gehäuse (40) mit einem Lagerabschnitt (41), der die Gebereinrichtung (10) um eine Drehachse (A) drehbar lagert, und
 - eine Sensoreinheit (50), die an dem Gehäuse (40) angeordnet ist und ein von der Drehstellung der Gebereinrichtung (10) abhängiges Signal erzeugt,
 - wobei an dem Gehäuse (40) oder der Sensoreinheit (50) stirnseitig als Eingriffseinrichtung (60) ein parallel zur Drehachse (A) der Messeinrichtung verlaufender Stift (61) zur formschlüssigen Kopplung mit einer zu den genannten Bauteilabschnitten stationären Struktur vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Stift (61) in Umfangsrichtung um die Drehachse (A) federelastisch zusammendrückbar ist.
Patent DE-102011051048-B4 (DE)
Title: Detektor für die Wellenform eines Kraftstoffdrucks
Inventor: YAMADA NAOYUKI
IPC: G01L23/26
Filed: 2011-06-14
Granted: 2016-12-29
Abstract: Detektor für die Wellenform eines Kraftstoffdrucks, der bei einem Kraftstoffeinspritzsystem angewandt wird, das eine Kraftstoffeinspritzdüse (10) aufweist, die über eine Einspritzöffnung (11b) Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor einspritzt, und einen Fühler (20) für den Kraftstoffdruck, der eine Veränderung des Kraftstoffdrucks in einem Kraftstoffversorgungskanal (11a, 43) aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung durch die Kraftstoffeinspritzdüse ermittelt, wobei der Detektor für die Wellenform umfaßt: – ein die ermittelte Wellenform erfassendes Mittel (30) zum Empfang einer Druckwellenform einer mehrstufigen Einspritzung mittels des Fühlers (20) für den Kraftstoffdruck, während der Durchführung einer mehrstufigen Kraftstoffeinspritzung bei einem Verbrennungszyklus des Verbrennungsmotors; – ein Speichermittel (30) für eine Modellwellenform zur Speicherung einer Bezugsmodelldruckwellenform für den Fall, daß vor einer aktuellen Kraftstoffeinspritzung eine vorhergehende Kraftstoffeinspritzung durchgeführt wird; – ein Wellenformextrahierungsmittel (30) zur Extrahierung einer Druckwellenform aufgrund einer aktuellen Kraftstoffeinspritzung durch Subtraktion der Bezugsmodelldruckwellenform von der Druckwellenform der mehrstufigen Einspritzung und – ein Korrekturmittel (30) zur Korrektur der Bezugsmodelldruckwellenform derart, daß sie entsprechend der Kraftstoffeinspritzperiode gedämpft wird und ihr Dämpfungsgrad größer wird, wenn eine Kraftstoffeinspritzperiode der aktuellen Kraftstoffeinspritzung länger ist.
Patent DE-102011077840-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GEITHNER SEBASTIAN
IPC: B60R21/055
Filed: 2011-06-20
Granted: 2021-09-09
Abstract: Kraftfahrzeug (4) mit einem Sitz (3), der eine Rückenlehne (2) aufweist, wobei an einem oberen Ende (5) der Rückenlehne (2) eine Kopfstütze (1, 1') angeordnet ist, wobei die Kopfstütze (1, 1') an einem oberen Ende (11) eines Verbindungsbauteils (6) gehaltert ist, wobei das Verbindungsbauteil (6) zwischen der Rückenlehne (2) und der Kopfstütze (1, 1') angeordnet ist, und wobei ein unteres Ende des Verbindungsbauteils (6) am oberen Ende (5) der Rückenlehne (2) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsbauteil (6) ein U-förmiger Bügel (6) ist, dass ein oberes Ende (11) des Bügels (6) in einem unteren Abschnitt (15, 23) eines Trägerteils (12, 12') angeordnet ist, dass ein oberer Abschnitt (16, 16') des Trägerteils (12, 12') ein energieabsorbierendes Bauteil (17, 17') haltert, und dass das Trägerteil (12, 12') und das energieabsorbierende Bauteil (17, 17') von einem Schaumteil (19, 19') umgeben sind, wobei der Bügel (6) aus einem Stahl mit einer Dehngrenze Rpo,2von mindestens 350 MPa hergestellt ist, dass das Trägerteil (12, 12') aus einem Kunststoff besteht, der zumindest die Festigkeit von PUR aufweist, und dass das energieabsorbierende Bauteil (17, 17') aus expandiertem Polypropylen EPP mit einer Rohdichte zwischen 30 und 50 g/L hergestellt ist.
Patent DE-102012004905-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein schwenkbar an einer Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs angeordnetes Verstellteil
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-03-09
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verstellvorrichtung für ein schwenkbar an einer Fahrzeugkomponente (1) eines Fahrzeugs angeordnetes Verstellteil (2, 2a) mit wenigstens einem Stellelement (3), welches einerseits mit dem Verstellteil (2, 2a) gekoppelt ist und andererseits mit einer Antriebseinheit (5) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Stellelement (3) stangenförmig mit einem gekröpften Endabschnitt (3a) ausgebildet ist,  – das Stellelement (3) einenends über den gekröpften Endabschnitt (3a) mit einem Koppelelement (6) des Verstellteils (2, 2a) schwenkbar gekoppelt ist und andernends zur Erzeugung einer kreisbahnförmigen Bewegung des Endabschnittes (3a) des Stellelementes (3) axial drehbar in einem Drehlager (11) der Fahrzeugkomponente (1) gelagert ist,  – das Koppelement (6) als Kulisse (7) mit einem Kulissenstein (8) ausgebildet ist,  – der gekröpfte Endabschnitt (3a) des Stellelements (3) endseitig mit dem Kulissenstein (8) axial drehbar verbunden ist, und  – die Antriebseinheit (5) zur Erzeugung der axialen Drehbewegung des Stellelements (3) mit dessen Kulissenstein (8) verbunden ist.
Patent DE-102012006057-B4 (DE)
Title: Installationsdose für elektrotechnische Anwendungen
IPC: H02G3/12
Filed: 2012-03-27
Granted: 2016-06-02
Abstract: Installationsdose für elektrotechnische Anwendungen, bestehend aus einem Dosenkörper (1) aus Kunststoff, wobei der Dosenkörper (1) mit einer Umkleidung ausgebildet ist, die einen Schutz gegen Kernstrahlung, in Form von Alpha-, Beta- und Gammastrahlung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosenkörper (1) einen Boden (3) aufweist, der mit hochwirksamem Strahlenschutzmaterial, das aus einem mit Bismut oder Wolfram gefüllten Kunststoffmaterial besteht, abgedeckt ist und dass das den Boden (3) abdeckende Strahlenschutzmaterial eine Schichtdicke von mindestens 5 mm aufweist.
Patent DE-102012019676-B4 (DE)
Title: Akku-Transportbehälter, Akku-Transportgebinde und Akku-Transportvorrichtung
Inventor: STÖBICH JOCHEN
IPC: B65D85/88
Filed: 2012-10-05
Granted: 2017-10-26
Abstract: Akku-Transportbehälter mit (a) einer flexiblen Hülle (12), die – einen Innenraum (14) umschließt und – eine Öffnung (20) besitzt, wobei (b) eine zumindest abschnittsweise schlauchartige Abgasleitung (22) an die Öffnung (20) angeschlossen ist und – zumindest eine Lage an temperaturbeständigem Textil umfasst.
Patent DE-102012019798-B4 (DE)
Title: Warenautomat
Inventor: NETZEL NIKOLAUS
IPC: G07F9/02
Filed: 2012-10-10
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Warenautomaten, • der zumindest zwei Warenschächte (S1, S2) unterschiedlicher Speicherkapazität umfasst, • wobei in jedem Warenschacht (S1, S2) ausschließlich Produkte (A, B) derselben Produktsorte (A', B') gespeichert werden und • wobei in den zumindest zwei Warenschächten (S1, S2) unterschiedliche Produktsorten (A', B') enthalten sind dadurch gekennzeichnet, dass der Warenautomat (1) einen Vorschlag zur Befüllung der Warenschächte (S1, S2) generiert.
Patent DE-102012020420-B4 (DE)
Title: Verzweigungs- oder Zusammenführungselement für gasförmige Fluide
Inventor: SEILER VALERI
IPC: F01N13/08
Filed: 2012-10-18
Granted: 2021-04-29
Abstract: Ein einem Abgasstrang einer Brennkraftmaschine zugeordnetes Verzweigungs- oder Zusammenführungselement (1) für gasförmige Fluide, welches einlassseitig und auslassseitig jeweils einen Anschlussstutzen (4, 5) aufweist, wobei ein erster Anschlussstutzen (4) mit einer Sammelleitung und ein zweiter Anschlussstutzen (5) mit zumindest zwei Anschlussleitungen verbindbar ist, und welches mit zwei rotationssymmetrischen, relativ zueinander um ihre gemeinsame Drehachse (10) schwenkbewegliche Durchbrechungen (15, 16) aufweisende Scheiben (2, 3) ausgestattet ist, wobei für eine Strömungsverteilung des Fluids zwischen der Sammelleitung und wahlweise zumindest einer der beiden Anschlussleitungen zumindest zwei Betriebspositionen mit einer zumindest abschnittweise überdeckenden Relativposition der Durchbrechungen (15, 16) der Scheiben (2, 3) einstellbar sind, wobei der zweite Anschlussstutzen (5) zum Anschluss von koaxialen Anschlussleitungen zwei koaxiale Flansche (6, 7) aufweist, mit einem ersten, eine kreisförmige Öffnung (8) für die erste Leitung einschließenden Flansch (6) und mit einem zweiten, eine kreisringförmige Öffnung (9) für die zweite Leitung einschließenden Flansch (7) und wobei das für die relative Drehbewegung erforderliche Drehmoment mittels einer Antriebswelle (11) auf eine der beiden Scheiben (3) übertragen wird, die durch eine von einer rohrförmigen Aufnahme (29) gebildete Durchbrechung in der Leitung geführt ist.