baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101849-U1 (DE)
Title: Geflügelhaltungsvorrichtung und Geflügelstall
IPC: A01K31/06
Filed: 2020-04-03
Abstract: Geflügelhaltungsvorrichtung (1), insbesondere für Elterntiere, umfassend
 - eine Tieraufenthaltsebene (1000, 2000, 3000) mit einem Tieraufenthaltsboden (1010),
 - ein unteres Futtersystem (1100) mit einem unteren Futterbehälter (1110),
 - ein oberes Futtersystem (200) mit einem ersten und einem zweiten oberen Futterbehälter (201, 202),
 - wobei ein Abstand (211A) eines Futterbehälterbodens (211) des ersten oberen Futterbehälters (201) vom Tieraufenthaltsboden (1010) mindestens dem 1,5-fachen eines Abstands (1111A) eines Futterbehälterbodens (1111) des unteren Futterbehälters (1110) vom Tieraufenthaltsboden (1010) entspricht, und ein Abstand eines Futterbehälterbodens des zweiten oberen Futterbehälters (202) vom Tieraufenthaltsboden (1010) mindestens dem 1,5-fachen des Abstands (1111A) des Futterbehälterbodens (1111) des unteren Futterbehälters (1110) vom Tieraufenthaltsboden (1010) entspricht, und
 - wobei das obere Futtersystem (200) ausgebildet ist, den ersten oberen Futterbehälter (201) mit einer ersten oberen Futterdosis und den zweiten oberen Futterbehälter (202) mit einer zweiten oberen Futterdosis zu beschicken, wobei die erste obere Futterdosis von der zweiten oberen Futterdosis verschieden ist.
Patent DE-202020103388-U1 (DE)
Title: Werkstück mit dreidimensional gestalteter Oberfläche
IPC: B27M3/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Flächiges Werkstück (2) mit einer mittels einer ausgefrästen Ausnehmung (4) dreidimensional gestalteten Oberfläche des Werkstücks (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Ausnehmung (4) in Gestalt von mindestens zwei sich in ihren Grundflächen (12) teilweise überlappend angeordneten geometrischen Grundraumformen (6) ausgebildet ist,
 - Umfangslinien (8) der geometrischen Grundraumformen (6) in Gestalt der Au-ßenkanten der Randflächen (10) plastisch ausgeformt sind,
 - die Randflächen (10) und Grundflächen (12) einer ersten geometrischen Grundraumform (6) außerhalb des Raums über einer Basisfläche (14), die sich aus dem Überlappungsbereich der einander überlappenden Grundflächen (12) der geometrischen Grundraumformen (6) ergibt, in einer ersten räumlichen Ebene (16) angeordnet sind,
 - die Randflächen (10) und Grundflächen (12) der ersten geometrischen Grundraumform (6) im Randbereich des Raums über der Basisfläche (14) in einer zur ersten räumlichen Ebene (16) tieferen zweiten räumlichen Ebene (18) versetzt angeordnet sind,
 - die Randflächen (10) und Grundflächen (12) der zweiten geometrischen Grundraumform (6) außerhalb des Raums über der Basisfläche (14) in der ersten Ebene (16) oder einer dritten räumlichen Ebene (20) angeordnet sind, und
 - die Randflächen (10) und Grundflächen (12) der zweiten geometrischen Grundraumform (6) sich im Randbereich des Raums über der Basisfläche (14) in der zweiten räumlichen Ebene (18) befinden, wenn die Randflächen (10) und Grundflächen (12) der zweiten geometrischen Grundraumform (6) außerhalb des Raums über der Basisfläche (14) in der ersten räumlichen Ebene (16) ausgebildet sind, oder sich einer vierten räumlichen Ebene befinden, wenn die Randflächen (10) und Grundflächen (12) der zweiten geometrischen Grundraumform (6) außerhalb des Raums über der Basisfläche (14) in der dritten räumlichen Ebene (20) ausgebildet sind.
Patent DE-202020103660-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Schutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-25
Abstract: Mund-Nasen-Schutzmaske zum bereichsweisen Bedecken eines menschlichen oder tierischen Gesichts mit einem, den Mund abdeckenden Abschnitt (5) und einem, die Nase abdeckenden Abschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest einer der Abschnitte (2, 5) der Schutzmaske (1) aus einem Kartonmaterial (10) gefertigt ist,
 - wobei der, die Nase abdeckende Abschnitt (2), zumindest bereichsweise über eine stoffschlüssige oder eine formschlüssige oder eine kraftschlüssige Verbindung, lösbar, mit dem, den Mund abdeckenden Abschnitt (5), verbindbar ist.
Patent DE-202020105165-U1 (DE)
Title: Rollwagen, insbesondere Transportrollwagen zur Aufnahme eines oder mehrerer Transportbehälter
IPC: B65D19/32
Filed: 2020-09-08
Abstract: Rollwagen, insbesondere Transportrollwagen zur Aufnahme eines oder mehrerer Transportbehälter, mit einer Bodenplatte (1) aus Kunststoff, ferner mit mehreren unterseitig an die Bodenplatte (1) angeschlossenen Rollen (8), und mit wenigstens einer Verstärkungsschiene (9a, 9b), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsschiene (9a, 9b) im Querschnitt L-förmig ausgebildet ist und mit ihrem hochstehenden L-Schenkel (9a) in eine randseitige Tasche der Bodenplatte (1) von unten her eingreift.
Patent DE-202020105289-U1 (DE)
Title: Rückschlagverbinder zum Verbinden mit dem Luftventil eines Reifens und dem Verbindungsschlauch eines Luftkompressors
IPC: F16K15/02
Filed: 2020-09-15
Abstract: Rückschlagverbinder zum Verbinden mit dem Luftventil eines Reifens und dem Verbindungsschlauch eines Luftkompressors, wobei die Luftkompressorvorrichtung umfasst: eine Box (1), in der ein Luftkompressor angeordnet ist, der durch die Stromversorgung eine Druckluft erzeugen kann; einen Reifenflickmittelbehälter (2), der eine Öffnung (21) besitzt und mit einem Reifenflickmittel gefüllt wird, wobei die Öffnung mit einem Reifenflickmittelabgaberohr (23) versehen ist; einen Verbindungsschlauch (4), der ein erstes Ende (41) und ein zweites Ende (42) besitzt, wobei das erste Ende (41) mit dem Reifenflickmittelabgaberohr (23) verbunden ist und das zweite Ende (42) mit dem Luftventil (9) des Reifens (99) verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (42) mit einem Rückschlagverbinder (5) verbunden ist, wobei der Rückschlagverbinder (5) aufweist: eine zylindrische Hülle (6), die an einem Ende ein Schraubenloch (61) mit einem Innengewinde und am anderen Ende eine Öffnung (620) bildet, wobei in der Hülle (6) eine Ringschulter (62) mit einem Durchmesser, der etwas größer als der der Öffnung (620) ist, benachbart zu der Öffnung (620) ausgebildet ist, wobei das Schraubenloch (61) und die Öffnung (620) verbunden sind; eine zylindrische Basis (7), die eine zylindrische Kammer (70) besitzt, wobei sich vom der zylindrischen Kammer (70) abgewandten Ende der Basis (7) ein abgestuftes Verbindungsende (72) erstreckt, wobei ein Kanal (73), der mit der zylindrischen Kammer (70) in Verbindung steht, innerhalb des Verbindungsendes (72) ausgebildet ist, wobei der Innendurchmesser der zylindrischen Kammer (70) größer als der Innendurchmesser des Kanals (73) ist, wodurch zwischen den beiden eine abgestufte Plattform (74) gebildet ist; eine Feder (51) , die in die zylindrische Kammer (70) der Basis (7) gebracht werden und an der Plattform (74) anliegen kann; einen zylindrischen Ventilschaft (52), der an einem Ende mit einem Druckelement (53) versehen ist, wobei der Ventilschaft (52) mit dem anderen Ende durch die zylindrische Kammer (70) der Basis (7) und den Kanal (73) des Verbindungsendes (72) hindurchgeführt wird, wobei das Druckelement (53) an dem anderen Ende der Feder (51) anliegt, wobei das andere Ende des Ventilschafts (52) von dem Verbindungsende (72) der Basis (7) herausragt, wobei ein Absperrring (57) um den Ventilschaft (52) gelegt ist, wobei durch die Federkraft der Feder (51) der Absperrring (57) des Ventilschafts (52) am Verbindungsende (72) der Basis (7) anliegt und den Kanal (73) des Verbindungsendes (72) schließt, wodurch ein Rückfluss verhindert werden kann und es verhindert werden kann, dass das chemische Reifenflickmittel wegen der falschen Bedienung des Benutzers ausbricht.
Patent DE-202021001811-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fadenbelegung auf zylindrische Körper
IPC: B65H81/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Fadenbelegung auf einen zylindrischen Körper 1, gekennzeichnet durch bis zu 24 Stück Faden-Anlegeköpfe 8, die kreisförmig angeordnet sind und einen Schwenkwinkel von ± 45° auch bei einem Belegungsdurchmesser von nur 70 mm aufweisen.
Patent DE-202021101051-U1 (DE)
Title: Airbag eines Schiebedachs für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/214
Filed: 2021-03-03
Abstract: Airbag eines Schiebedachs für ein Fahrzeug, wobei der Airbag aufweist:
 eine Dachplatte für ein Fahrzeug, in der das Schiebedach verbaut ist;
 ein Airbagmodul, das an einem unteren Abschnitt der Dachplatte positioniert ist und mit der Dachplatte sicher gekoppelt ist; und
 einen Dachhimmel, der abwärts von der Dachplatte positioniert und gleichzeitig von dieser beabstandet ist, und an einem unteren Abschnitt des Airbagmoduls befestigt ist.
Patent DE-202021101193-U1 (DE)
Title: Erweiterungsapparatur für Kieferorthopädie
IPC: A61C7/10
Filed: 2021-03-10
Abstract: Erweiterungsapparatur für Kieferorthopädie, die bei einer kieferorthopädischen Behandlung zur Erweiterung des Oberkieferknochens und der Oberkieferzahnreihe verwendbar ist, gekennzeichnet durch
 zwei Zwischenstücke, die um zwei mit einem Abstand vorgesehene Gelenke als Drehpunkte durch eine Drehung einer Schraube in derartigen Richtungen antreibbar sind, dass die vorderen Endseiten auseinander gespreizt werden können,
 zumindest zwei Armglieder, die durch die jeweiligen Zwischenstücke abgestützt sind und sich von den jeweiligen Zwischenstücken in Seitenrichtung und/oder schräg nach vorne erstrecken, und
 zumindest zwei Griffelemente, die durch die jeweiligen Armglieder abgestützt sind und an Zahnkronen der beiderseitigen Seitensegmente der Oberkieferzahnreihe befestigbar sind.
Patent DE-202021102422-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem
IPC: G08B13/08
Filed: 2021-05-05
Abstract: Sicherheitssystem zur Sicherung und Überwachung eines geschlossenen Rollladens (7), umfassend
 - ein Gehäuse (1), welches ortsfest montierbar ist und einen mittels eines Antriebsmotors (11) zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung verschiebbaren Verrieglungsbolzen (10) aufweist;
 - eine am unteren Ende (70) des Rollladens (7) befestigbare Sicherungsöse (2), in die bei geschlossenem Rollladen (7) der in Schließstellung verschobene Verriegelungsbolzen (10) eingreift,
 - eine Fernbedienung (3) zur Betätigung des Antriebsmotors (11) und
 - eine Alarmeinrichtung (17) zur Überwachung eines Anhebens des Rollladens (7) bei in Schließstellung befindlichem Verriegelungsbolzen (10); dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung (3) einen inneren Näherungssensor (31) zur Erkennung einer Person umfasst und so eingerichtet ist, dass bei in Schließstellung befindlichem Verriegelungsbolzen (10) und einer erkannten Person der Antriebsmotor (11) aktivierbar und der Verriegelungsbolzen (10) für ein vorbestimmbares Zeitintervall in die Öffnungsstellung verschiebbar ist.
Patent DE-202021104343-U1 (DE)
Title: Hantel sowie Fitnessgerät
IPC: A63B21/072
Filed: 2021-08-13
Abstract: Hantel, die eine erste Griffstange und eine an beiden Enden der ersten Griffstange angeordnete Gegengewichtsanordnung umfasst, wobei die Gegengewichtsanordnung und die erste Griffstange durch eine Gewindestruktur verbunden sind.
Patent DE-202021105731-U1 (DE)
Title: Höhlenkörper für Aquarientiere
IPC: A23K50/80
Filed: 2021-10-20
Abstract: Höhlenkörper für Aquarientiere,
 welcher zumindest teilweise aus einem Material aufgebaut ist,
 welches Nährstoffe für die Aquarientiere enthält und
 welches von den Aquarientieren gefressen werden kann.
Patent DE-202021105868-U1 (DE)
Title: Schutzeinfassung für Pflanzenklärbett
IPC: C02F3/32
Filed: 2021-10-27
Abstract: Eine Schutzeinfassung für Pflanzenklärbett dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Form von vier miteinander verbundenen Elementen in Form von Hexagonen, sowie eine Einlauföffnung mit einem Rohr (2) aufweist, wobei das Verhältnis zwischen der Wanddicke der Wand (1) und der Höhe der Barriere 5: 1000 beträgt und jede Wand (1) Bewehrungen (3) in Form von Polypropylen-Bändern, die zueinander kreuzweise und unter dem Winkel von 45° gegenüber dem Rand (1) angeordnet und in die Struktur der Wand (1) eingefügt sind, wobei die Abstände zwischen den Bewehrungsbändern der halben Wandhöhe der Wand (1) entsprechen.
Patent DE-202021106237-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Pfostens mit einem Rahmenprofil eines Fensters oder einer Türe aus Kunststoff
IPC: E06B3/964
Filed: 2021-11-15
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Pfostens (26) mit einem Rahmenprofil (52) eines Fensters oder einer Fenstertüre mit Glasscheibe, wobei der Pfosten (26) ein Hohlprofil (30) aufweist und am Rahmenprofil (52) mittels eines Pfostenverbinders (2) befestigt ist, der einerseits vor Montage am Rahmenprofil (52) in das Hohlprofil (30) des Pfostens (26) längs der Pfostenlängsrichtung einschiebbar und der andererseits über mind. einen am Pfostenverbinder (2) vorstehenden und in eine Ausnehmung das Rahmenprofil (52) eingreifenden Formvorsprung (10, 12) mit dem Rahmenprofil (52) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfostenverbinder (2) einstückig ausgeführt ist und eine Basisplatte (4) umfasst, die im Sichtbereich des Pfostens, und zwar an den senkrecht zur Glasebene liegenden Rändern, einen dem Außenprofil des Pfostens (26) entsprechenden Umriss hat, die mind. einen Ausrichtevorsprung (14, 16), der eine Passfläche (18) zur Anlage an einer Glashalteleistennut oder Beschlagnut oder Entwässerungsnut (38, 40) des Postens umfasst und dadurch zum Ausrichten des Pfostenverbinders (2) zum Pfosten (26) ausgebildet ist, und die an ihrer dem Rahmenprofil (52) zugewandten Seite den mind. einen Formvorsprung (10, 12) trägt, wobei der Formvorsprung (10, 12) als sich parallel der Pfostenlängsachse erstreckender Führungskörper ausgebildet ist, der den auf den Pfosten (26) aufgesteckten Pfostenverbinder (2) gegenüber dem Rahmenprofil (52) quer zur Pfostenlängsrichtung stabilisiert und längs der Pfostenlängsrichtung führt.
Patent DE-202021106472-U1 (DE)
Title: Hochschlagfeste Polylactid-Blends
IPC: C08L83/10
Filed: 2021-11-26
Abstract: Thermisch getempertes PLA-Homopolymer-PLA-Copolymer-Blend, das Folgendes umfasst:
 ein Polylactid (PLA)-Homopolymer und ein PLA-Copolymer mit PLA-Endgruppensegmenten und einem difunktionalen flexiblen mittleren Segment, das ein Polysiloxan (Si-O-Si)-Rückgrat oder ein Polyether (C-O-C)-Rückgrat umfasst, wobei die besagten mittleren Segmente unabhängig zwei funktionelle Endgruppen aufweisen, die ein Amin (NH 2 ) oder Hydroxyl (OH) oder Epoxid
     oder eine Kombination davon umfassen;
 wobei die Menge des besagten difunktionalen flexiblen Polymers in dem besagten PLA-Copolymer ca. 0,6 Gew.-% bis ca. 20 Gew.-% basierend auf dem Gesamtgewicht des besagten PLA-Copolymers beträgt, und wobei die Menge des besagten Polylactid ca. 80 Gew.-% bis ca. 99,4 Gew.-% basierend auf dem Gesamtgewicht des besagten PLA-Copolymers beträgt; und wobei die Menge des besagten difunktionalen flexiblen Polymers des besagten PLA-Copolymers ca. 0,5 Gew.-% bis ca. 10 Gew.-% basierend auf dem Gesamtgewicht des besagten PLA-Homopolymer-PLA-Copolymer-Blends beträgt; und das besagte Blend eine Izod-Kerbschlagzähigkeit von ca. 5 kJ/m 2  bis ca. 30 kJ/m 2  gemäß ASTM D256 aufweist.
Patent DE-202021106847-U1 (DE)
Title: Hilfsgerät zum genauen Erhalten von Exspirations- und Inspirationsphase der Säuglingen
IPC: A61M16/00
Filed: 2021-12-16
Abstract: Hilfsgerät zum genauen Erhalten von Exspirations- und Inspirationsphase der Säuglingen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfsgerät eine Trägerplatte und einen Gehäusekörper umfasst, wobei der Gehäusekörper auf der Oberfläche der Trägerplatte angeordnet ist; der Gehäusekörper im Inneren mit einer feststehenden Welle und einer drehenden Welle versehen ist, die Enden der feststehenden Wellen feststehend mit der Innenwand des Gehäusekörpers verbunden sind, ein Ende der drehenden Welle drehbar mit der Innenwand des Gehäusekörpers verbunden ist, das andere Ende der drehenden Welle mit einer ersten Torsionsfeder versehen ist, das andere Ende der ersten Torsionsfeder feststehend mit der Innenwand des Gehäusekörpers verbunden ist, die Oberfläche des Gehäusekörpers mit einer Vielzahl von Durchgangsnuten versehen ist; auf der drehenden Welle ist ein Hohlschlauch aufgewickelt, die Oberfläche des Hohlschlauchs ist mit einer Skala versehen, die Innenwand des Gehäusekörpers ist mit einem Zeiger versehen, der Zeiger ist auf die Skala ausgerichtet; der Gehäusekörper ist im Innen mit einem Überwachungssystem versehen; der Hohlschlauch ist durch die Durchgangsnuten mit der feststehenden Welle verbunden, der Hohlschlauch ist mit einem Verbindungsrohr zum Einleiten von Flüssigkeit versehen, auf dem Hohlschlauch sind zwei feststehende Ringe gestülpt, zwischen den feststehenden Ringen ist eine elastische Stange angeordnet; auf der Oberfläche der Trägerplatte ist Dammbrett angeordnet, an den feststehenden Ringe sind Zugbänder angebracht, wobei ein Zugband mit dem Gehäusekörper und das andere Zugband mit der Prallplatte verbunden ist; außerhalb des Zugseils ist mit dem Zugseil fest verbundene Befestigungsblöcke angeordnet, und außerhalb des Zugseils ist zweite Torsionsfedern ummantelt, wobei eine der zweiten Torsionsfedern ist jeweils mit einem der Befestigungsblöcke und dem Gehäusekörper verbunden, und die andere zweite Torsionsfeder ist jeweils mit dem anderen Befestigungsblock und der Prallplatte verbunden.
Patent DE-202022000030-U1 (DE)
Title: Selbstbedienungsgetränkeautomat
IPC: G07F13/00
Filed: 2022-01-07
Abstract: Selbstbedienungsgetränkeautomat, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einem Standfuß (2), auf welchem rohrförmige Getränkevorratsbehälter (1) zur Flüssigkeitsspeicherung angebracht sind, einem Bediendisplay (3) mit Kartenlesegerät (4) zur Auswahl und Zahlung der Getränke, welche ebenfalls in den Standfuß (2) integriert sind, und zwei Zapfhähne (5), welche in die Glasröhren (1) integriert sind, besteht.
Patent DE-202022001344-U1 (DE)
Title: Ordnungs- und/oder Verpackungsvorrichtung für Taschen, Rucksäcke, Säcke oder Behälter
IPC: A45C3/00
Filed: 2022-06-13
Abstract: Ordnungs- und/oder Verpackungsvorrichtung für Taschen, Rücksäcke, Säcke oder Behälter, insbesondere Verpackungsvorrichtung für Kleidungsstücke oder Textilien zum Mitführen in oder an einer Tasche, einem Rucksack, einem Sack oder einem anderen Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Ordnungs- und/oder Verpackungsvorrichtung als im Wesentlichen rechteckige Tasche oder Behälter (1) ausgeführt ist und über einen, wenigstens teilweise umlaufenden Verschluss wie einen Reißverschluss (3) über die Längsflächen (7) und die Seitenflächen (8) verfügt wodurch der Taschen oder Behälterkörper (1) bei geöffnetem Reißverschluss (3) flach ausliegend aufklappbar ist und der Taschen- oder Behälterkörper im Inneren wenigstens über Formlaschen (5) verfügt, welche mittels wenigstens einem Gurt (4) über eingelegte Kleidung (2) oder Textilien spannbar ist womit der Inhalt fixiert wird und an den Formlaschen (5), entlang von Faltkanten (6) der Formlaschen, beim Schließen des Reißverschlusses der Tasche, faltbar ist.
Patent DE-202022100624-U1 (DE)
Title: Verschiebungsantrieb, insbesondere einer Poolüberdachung
IPC: H02S20/00
Filed: 2022-02-03
Abstract: Verschiebungsantrieb (B), insbesondere einer Poolüberdachung (A), der einen Motor (2) mit einer Abdeckung und eine Stromquelle (1) umfasst, gekennzeichnet dadurch, dass die Stromquelle (1) aus einem Photovoltaikmodul (I.) besteht, das Teil der Motorabdeckung (2) ist.
Patent DE-202022105783-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Laufrad
IPC: A63H33/02
Filed: 2022-10-12
Abstract: Spielzeug mit einem Rad (11) und einem Stock (12), mit dem das Rad angetrieben wird, welcher Stock einen Handgriff (13) und ein gegenüberliegendes freies Ende (14) aufweist, an dem eine Rolle um eine senkrecht zur Stockachse verlaufende Achse (16) drehbar befestigt ist, mit welcher Rolle das Rad (11) auf einem Untergrund rollend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle eine Antriebsscheibe (15) umfasst oder als solche ausgebildet ist, und dass die äußere Umfangsfläche (17) des Rads (11) eine umlaufende Nut (18) aufweist, in die die Antriebsscheibe (15) in der Gebrauchslage eingreift, und dass die Tiefe der Nut (18) und der Durchmesser der Antriebsscheibe (15) so bemessen sind, dass die äußere Umfangsfläche (20) der Antriebsscheibe (15) den Grund der Nut berührt.
Patent DE-202022106243-U1 (DE)
Title: Membran, Membranbaugruppe sowie Druckerhöhungspumpenkopf und Druckerhöhungspumpe
IPC: F04B43/00
Filed: 2022-11-07
Abstract: Membran, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Membran (1) eine Anzahl von sich axial erstreckenden vorstehenden Strukturen (11) vorgesehen sind, wobei die vorstehende Struktur (11) an ihrer Endfläche mit einem Montageloch (111) und im Inneren mit einer ersten Kammer (13), die mit dem Montageloch (111) in Verbindung steht, versehen ist, während an der anderen, gegenüberliegenden Seite der Membran (1) eine Anzahl von Vorsprüngen (12) vorgesehen sind, wobei jeder der vorstehenden Strukturen (11) einer der Vorsprünge (12) zugeordnet ist und der Vorsprung (12) mit einer axial angeordneten zweiten Kammer (121), die mit der ersten Kammer (13) in Verbindung steht, versehen ist.
Patent DE-202023001440-U1 (DE)
Title: Namensschildglas für Türsprechanlagen mit NFC e-Paper Beschriftung und Beleuchtung
IPC: G07C11/00
Filed: 2023-07-08
Abstract: Namensschild mit E-Paper in diversen Längen und Breiten für Sprechanlagen und Briefkästen welches über Handy App und NFC beschreibbar ist dadurch gekennzeichnet, dass das Namensschildglas per Handy oder ein anderes NFC Fähiges Endgerät kontaktlos über eine App beschreibbar ist
Patent DE-202023101224-U1 (DE)
Title: Verdeckte Entlüftungsvorrichtung
IPC: F24F13/06
Filed: 2023-03-14
Abstract: Verdeckte Entlüftungsvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 ein Gehäuse (11), das in einem Wandkörper, an dem der Luftaustausch mit der Umgebung erfolgt sein kann, angeordnet sein kann;
 einen Entlüftungsmechanismus (12), wobei die Luft durch die Außenwandfläche des Wandkörpers den Entlüftungsmechanismus (12) durchströmen kann;
 einen Einstellmechanismus (13), der zum Einstellen der durch den Entlüftungsmechanismus (12) strömenden Luftmenge dient; und
 eine Innenwandplatte (14), die zum Anbringen an die Innenwandfläche des Wandkörpers dient, wobei die durch den Entlüftungsmechanismus (12) durchströmende Luft durch die Innenwandplatte (14) in ein Innenraum einströmen kann,
 wobei der Entlüftungsmechanismus (12) und der Einstellmechanismus (13) innerhalb des Gehäuses (11) angeordnet sind und der Einstellmechanismus (13) im Einsatz für einen Benutzer unsichtbar ist und die Innenwandplatte (14) auf einer bei der Verwendung dem Innenraum zugewandten Seite des Gehäuses (11) angeordnet ist.
Patent DE-202023101781-U1 (DE)
Title: Texturierte Proteinstücke mit hohem Feuchtigkeitsgehalt unter Verwendung von Brotabfällen
IPC: A23P30/20
Filed: 2023-04-06
Abstract: Texturierte Proteinstücke, erhältlich durch ein Verfahren umfassend die Schritte:
 a) Bereitstellung einer Mischung, die Brot, eine Proteinquelle, vorzugsweise ein pflanzliches proteinhaltiges Material, und Wasser enthält,
 b) Extrudieren dieser Mischung, um texturierte Proteinstücke zu erhalten, wobei die texturierten Proteinstücke einen hohen Feuchtigkeitsgehalt von mindestens 30 Gew.-%, vorzugsweise 30-90 Gew.-%, noch bevorzugter 40-70 Gew.-%, besonders bevorzugt 50-60 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Produkts, aufweisen.
Patent DE-212011100219-U1 (DE)
Title: Für Verpackungsbehältnisse mit gekrümmter Oberfläche einsetzbare Transferdruckapparatur
IPC: B41F16/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Für Verpackungsbehältnisse mit gekrümmter Oberfläche einsetzbare Transferdruckapparatur mit Fördermechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Leimauftragmechanismus, ein Gelenkgetriebe und einen Transferdruckmechanismus beinhaltet, wobei der Fördermechanismus für den Transport und die Weiterleitung von in Fertigung befindlichen und fertiggestellten Produkten, der Leimauftragmechanismus zur Auftragung eines UV-härtenden Klebstoffes auf der Oberfläche von in Fertigung befindlichen Produkten, das Gelenkgetriebe für den Transport der bereits mit einem Klebstoff versehenen Produkte zum Transferdruckmechanismus und der Transferdruckmechanismus zum Transferdruck einer auf einem Laser-Film befindlichen Graphik auf die Oberfläche von bereits mit Klebstoff versehenen Produkte ausgebildet ist.