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Patent DE-102016214032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors und Elektromotor
Inventor: FUCHS MARTIN
IPC: H02K15/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines einen Rotor und einen Stator (3) umfassenden Elektromotors (1), dessen Stator (3) ein hohlzylindrisches Statorblech (5) und eine aus mehreren schichtweise übereinander angeordneten, umlaufenden Spulenlagen (9, 9', 9'') bestehende, verteilte Wicklung (6) aufweist. Bei diesem Verfahren wird ein Platzhalter für einen Temperatursensor (11) zur Erfassung einer Temperatur der Wicklung (6) in axialer Richtung zwischen einer ersten Spulenlage (9') und einer benachbarten zweiten Spulenlage (9'') eines Wickelkopfes (7) der Wicklung (6) derart eingebracht, dass der Platzhalter in einer sich zwischen der ersten Spulenlage (9') und der zweiten Spulenlage (9'') erstreckenden spaltförmigen Ausnehmung angeordnet ist. Anschließend wird die erste Spulenlage (9') an eine Umfangsfläche des Platzhalters und an die zweite Spulenlage (9'') angedrückt und dabei derart plastisch verformt, dass ein zwischen den Mantelflächen der beiden Spulenlagen (9', 9'') und der Umfangsfläche des Platzhalters vorhandener Freiraum reduziert und eine Anlagefläche zwischen der Mantelfläche der ersten Spulenlage (9') und der Umfangsfläche des Platzhalters vergrößert wird. Nachfolgend bildet sich durch ein Entfernen des Platzhalters ein Aufnahmeraum (10) in dem Wickelkopf (7) aus, in welchen dann im Anschluss ein Temperatursensor (11) eingesteckt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Elektromotor (1) mit einem Temperatursensor (11), welcher in einen Aufnahmeraum (10) im Wickelkopf (7) einer verteilten Wicklung (6) des Stators (3) eingesteckt ist.
Patent DE-102016214594-A1 (DE)
Title: Bilden einer Mehrzahl an alternativen Geheimnissen auf einer Komponente und Verwendung einer Mehrzahl an alternativen Geheimnissen in einem Challenge-Response-Verfahren
Inventor: ASCHAUER HANS
IPC: H04L9/08
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bilden einer Mehrzahl an alternativen Geheimnissen auf einer Komponente, wobei Eigenschaften der Komponente mittels einer physikalisch unklonbaren Funktion vermessen werden und aus den vermessenen Eigenschaften Ergebnisse ermittelt werden, wobei für die Ergebnisse eine Bewertung in Hinblick auf eine Zuverlässigkeit durchgeführt wird und eine Bewertung als zuverlässig oder unzuverlässig durch einen Vergleich der vermessenen Eigenschaften mit jeweiligen Schwellenwerten erfolgt, wobei für als unzuverlässig bewertete Ergebnisse alternative Ergebnisse vorgesehen werden, und wobei aus den als zuverlässig bewerteten Ergebnissen und den alternativen Ergebnissen mehrere alternative Geheimnisse gebildet werden und eine Anzahl an alternativen Geheimnissen zumindest durch eine Anzahl an möglichen Kombinationen der alternativen Geheimnisse festgelegt wird. Mittels alternativer Geheimnisse wird ferner ein Challenge-Response-Verfahren realisiert, welches als Responses mehrere aus den alternativen Geheimnissen gebildete alternative Responses als Antworten auf eine Challenge schickt. Auf vorteilhafte Weise wird durch die Analyse und Bewertung der Zuverlässigkeit einzelner Ergebnisse eine Wahrscheinlichkeit abgeschätzt, mit der ein bestimmtes Messergebnis falsch ermittelt würde. Diese potentiell falsch ermittelten Ergebnisse werden mit allen potentiell ermittelbaren Alternativen berücksichtigt und führen so zu einer optimierten Brute-Force-Strategie für eine fehlertolerante Berechnung einer kryptographischen Funktion.
Patent DE-102016215047-A1 (DE)
Title: Referenzelektrode für Li-Ionen-Zellen
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/0525
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flexleiter-Referenzelektrode für eine Lithiumionenzelle sowie eine Lithiumionenzelle, die diese umfasst. Die erfindungsgemäße Referenzelektrode umfasst einen Folienleiter, der mindestens eine elektrisch leitfähige Folie umfasst, die zwischen eine isolierende Substratfolie und eine isolierende Deckfolie eingebettet ist, wobei der Folienleiter mindestens eine Anschlussstelle aufweist, an der die leitfähige Folie freigelegt ist, um eine elektrische Anschlussmöglichkeit bereitzustellen, und zudem mindestens eine Aktivstelle aufweist, an der die leitfähige Folie freigelegt ist, und die freigelegte Stelle mit einem Aktivmaterial beschichtet ist.
Patent DE-102016215524-A1 (DE)
Title: System zur Objekterkennung und Objekterinnerung bei einem Fahrzeug
Inventor: STRASDAT BJOERN
IPC: G08B21/24
Filed: 2016-08-18
Abstract: System zur Objekterkennung und Objekterinnerung bei einem Fahrzeug System (200) zur Objekterkennung und Objekterinnerung, insbesondere Gepäckerinnerung, bei einem Fahrzeug (1), mit – einer Objekterkennungsvorrichtung (10) zur Detektion von mindestens einem Objekt (80), welches einem Benutzer (2) des Fahrzeuges (1) zuordenbar ist, und welches an mindestens einem Ablagebereich (90) des Fahrzeuges (1) ablegbar ist, und – einer Ausgabevorrichtung (20) zur Ausgabe wenigstens einer Positionsinformation über das Objekt (80), wobei durch die Objekterkennungsvorrichtung (10) in Abhängigkeit von dem Benutzer (2) ein Fahrzeuginsassenzustand bestimmbar ist, und die Objekterkennungsvorrichtung (10) wenigstens ein Sensorelement (11) zur Überwachung des Ablagebereichs (90) aufweist, sodass anhand der Überwachung die Positionsinformation bestimmbar ist, und in Abhängigkeit von dem Fahrzeuginsassenzustand die Positionsinformation für den Benutzer (2) des Fahrzeuges (1) ausgebbar ist.
Patent DE-102016215538-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transformieren von Sensordaten
Inventor: SONNTAG ERICH
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-08-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Transformieren von Daten eines Sensors angegeben. Dabei werden zunächst erste Daten eines ersten Sensors eines ersten Fahrzeugs und eine erste Position bereitgestellt. Die ersten Daten umfassen einen ersten Abstand und eine erste Richtung zu einem Objekt. Die erste Position umfasst einen Ort des ersten Sensors, an dem die ersten Daten ermittelt wurden. Zusätzlich wird eine zweite Position eines zweiten Fahrzeugs bereitgestellt. Anschließend werden die ersten Daten anhand der ersten Position und der zweiten Position in transformierte Daten umgerechnet, wobei die transformierten Daten einen zweiten Abstand und eine zweite Richtung umfassen. Der zweite Abstand ist ein Abstand zwischen dem Objekt und der zweiten Position. Die zweite Richtung ist eine Richtung zwischen dem Objekt und der zweiten Position. Anschließend werden die transformierten Daten ausgegeben.
Patent DE-102016216243-A1 (DE)
Title: Anordnung von Modulen einer Batterie mit einer Kühlung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EINOEGG FLORIAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-08-29
Abstract: Vorgestellt wird eine Anordnung von Modulen (1, 2) einer Batterie für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einer Lithium Ionen Batterie, wobei zwischen den Modulen (1, 2) Kühlrohre (4) angeordnet sind. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass der Querschnitt der Kühlrohre (4) eine Dickenerstreckung (5) in Richtung einer Verbindungslinie benachbarter Module (1, 2) und eine Breitenerstreckung (6) senkrecht dazu aufweist, wobei die Breitenerstreckung (6) größer ist als die Dickenerstreckung (5). Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug mit der geschilderten Anordnung von Modulen.
Patent DE-102016218114-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Automatgetriebes
Inventor: BUSCH JÖRG
IPC: F16H47/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten eines Automatgetriebes, das einen Antriebsbereich, einen hydrodynamischen Wandler und einen Abtriebsbereich aufweist, wobei im Abtriebsbereich genau ein Planetensatz vorgesehen ist, der einerseits in einem ersten Betriebszustand als Summiergetriebe für eine gleichzeitige parallele Antriebsleistungsübertagung in einem hydrodynamischen Leistungszweig über den hydrodynamischen Wandler und einem rein mechanischen Leistungszweig um den hydrodynamischen Wandler herum wirkt und andererseits in einem zweiten Betriebszustand eine über den rein mechanischen Leistungszweig übertragene Drehbewegung ins Schnelle übersetzt, wobei im rein mechanischen Leistungszweig durch Öffnen und Schließen von Kupplungen und/oder Bremsen im Antriebsbereich verschiedene Übersetzungsverhältnisse eingestellt werden, um verschiedene Gänge des Automatgetriebes zu schalten. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Planetensatz im Abtriebsbereich bei wenigstens zwei verschiedenen Übersetzungsverhältnissen im rein mechanischen Leistungszweig die über den rein mechanischen Leistungszweig übertragene Drehbewegung zur Einstellung von Zusatzgängen jeweils ins Schnelle übersetzt wird.
Patent DE-102016219473-A1 (DE)
Title: Drohne für ein Fahrzeug
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: G05D1/10
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drohne zum Andocken an ein Fahrzeug. Die Drohne umfasst dabei einen Energiespeicher sowie eine Andockvorrichtung zum Andocken der Drohne an das Fahrzeug. Darüber hinaus umfasst die Drohne zumindest eine Kommunikationseinheit zur Kommunikation mit dem Fahrzeug und/oder mit einem externen Gerät eines Nutzers des Fahrzeugs sowie zumindest eine Positionsermittlungseinheit zur Erkennung einer Position des Nutzers des Fahrzeugs. Dabei ist die Drohne ausgestaltet, nach einem vorbestimmbaren Trigger, der von der Kommunikationseinheit erfasst werden kann, über die Positionsermittlungseinheit die Position des Nutzers zu ermitteln, vom Fahrzeug abzudocken, sich zu dem Nutzer des Fahrzeugs entsprechend der erkannten Position zu begeben und diesem automatisch zu folgen.
Patent DE-102016220108-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschraube für Hygieneanwendungen
Inventor: LEUZE JÜRGEN
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Eine Schraube (10) für Hygieneanwendungen mit einem Schraubenkopf (12) und mit einem Schaft (14), der einen Gewindeabschnitt (16) trägt, wobei der Schraubenkopf (12) eine Auflagefläche aufweist, die dem Gewindeabschnitt (16) zugewandt ist, und wobei der Schraubenkopf (12) von dem Gewindeabschnitt (16) abgewandt eine Außenkontur in Form einer Kugelkappe (18) mit mehreren Rücknehmungen (20) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkopf (12) genau drei dieser Rücknehmungen (20) aufweist, wobei die Rücknehmungen (20) um 120° zueinander rotiert bezüglich einer Längsachse der Schraube (10) angeordnet sind, und dass gegenüber einer jeden der Rücknehmungen (20) jeweils ein Kugelkappenabschnitt (22) verbleibt, der die beiden anderen Rücknehmungen (20) in Umfangsrichtung voneinander trennt, wobei eine Neigung des Kugelkappenabschnitts (22) zwischen besagten beiden anderen Rücknehmungen (20) gegenüber der Längsachse jeweils wenigstens 45° beträgt. Die erfindungsgemäße Schraube kann in hygienisch sensiblen Bereichen eingesetzt werden und bietet einen Schutz vor unbefugter Betätigung.
Patent DE-102016225417-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für eine Welle und Antriebseinrichtung mit einer Lagereinrichtung
Inventor: BECKER RAINER
IPC: H02K5/16
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (50) für eine Welle (16), mit einem als Gleitlager ausgebildeten Lagerkörper (30), der eine Längsbohrung (31) zur Aufnahme der Welle (16) aufweist, wobei der Lagerkörper (30) in einem Aufnahmebereich (23) eines Gehäuseelements (11) an seinem Außenumfang zumindest über einen ersten Teilabschnitt (45) seiner in Richtung einer Längsachse (42) verlaufenden Richtung mittels einer Presspassung (40) mit dem Aufnahmebereich (23) verbunden ist, wobei der Lagerkörper (30) im Bereich des ersten Teilabschnitts (45) zumindest bereichsweise einen vergrößerten Radialspalt (34) zur Welle (16) aufweist, und wobei in einem von dem ersten Teilabschnitt (45) axial beabstandeten zweiten Teilabschnitt (46) der Lagerkörper (30) an seinem Außenumfang lediglich bereichsweise am Aufnahmebereich (23) des Gehäuseelements (11) anliegt.
Patent DE-102016225420-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases
Inventor: NAGEL CHRISTINE
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-12-19
Abstract: Es wird ein Sensor (110) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases vorgeschlagen, insbesondere zur Erfassung von Partikeln eines Messgases in einem Messgasraum. Der Sensor (110) umfasst mindestens ein Sensorelement (112), welches einen Träger (114) und mindestens eine mit dem Träger (114) verbundene und dem Messgas aussetzbare Messelektrode (116, 118) aufweist. Der Sensor (110) umfasst weiterhin mindestens eine Steuerung (136), welche mindestens eine Eigenschaftsmessvorrichtung (138) aufweist. Die Eigenschaftsmessvorrichtung (138) ist mit mindestens einem ersten Ende (122, 124) der Messelektrode (116, 118) verbunden und ist eingerichtet, um mindestens ein elektrisches Signal zu erfassen. Der Sensor (110) weist weiterhin mindestens einen Begrenzungswiderstand (128, 130) auf, welcher mit mindestens einem zweiten Ende (124, 126) der Messelektrode (116, 118) verbunden ist. Der Sensor (110) weist weiterhin mindestens eine Potenzialquelle (132, 134; 210; 312) auf, welche über den Begrenzungswiderstand (128, 130) mit dem zweiten Ende (124, 126) verbunden ist und eingerichtet ist, um das zweite Ende (124, 126) mit einem variablen elektrischen Potenzial zu beaufschlagen.
Patent DE-102017010473-A1 (DE)
Title: Maschinenanlage zur Herstellung oder Behandlung synthetischer Fäden
Inventor: SAUER ARNULF
IPC: B65H63/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanlage zur Herstellung oder Behandlung von synthetischen Fäden mit einer Vielzahl von Maschinenkomponenten mit Aktoren und/oder Sensoren, denen eine Vielzahl von Steuerkomponenten zugeordnet ist. Die Steuerkomponenten sind durch ein Maschinennetzwerk mit einer zentralen Maschinensteuerstation verbunden. Um möglichst Prozessstörungen schnell zu beheben und gleichmäßige Produktqualität zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Steuerkomponenten parallel durch ein Analysenetzwerk mit einer zentralen Analysestation gekoppelt sind.
Patent DE-102017103710-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur identifikation eines fahrzeugbatterieabbaus
Inventor: DUAN XIAOHONG NINA
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Traktionsbatterie. Eine Steuerung ist zum Betreiben der Traktionsbatterie gemäß einer Kapazitätsschätzung konfiguriert. Die Kapazitätsschätzung basiert auf einer Differenz zwischen einer strombasierten Schätzung und einer spannungsbasierten Schätzung einer Änderung des Batterieladezustands über ein Zeitintervall. Die Differenz wird über eine vorgegebene Anzahl von Zeitintervallen ausgewertet. Wenn mehr als ein vorbestimmter Prozentsatz der Differenzen einen Schwellenwert überschreitet, wird die Kapazitätsschätzung basierend auf einem Durchschnitt der Differenzen aktualisiert.
Patent DE-102017105861-A1 (DE)
Title: Dampferzeuger für ein elektrisches Rauchsystem
Inventor: DOBRAS JAROSLAW
IPC: A24F40/485
Filed: 2017-03-17
Abstract: Eine Dampferzeuger-Einrichtung (20) für ein elektrisches Rauch- oder Dampfsystem (10) umfasst Stromzufuhrbauteile (30, 40) zur Zufuhr elektrischer Leistung zu einem Heizelement (50) zum Erhitzen eines Fluids. Die Stromzufuhrbauteile (30, 40) sind zur Zufuhr elektrischer Leistung zu einem flächigen Heizelement (50) vorgesehen und ausgebildet.
Patent DE-102017108069-A1 (DE)
Title: Hebebühne
Inventor: BENZ DIETER
IPC: B66F7/06
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebebühne zum Anheben von Fahrzeugen, mit zwei Bodengruppenhälften (14) mit je einer an der Bodengruppenhälfte (14) angeordneten Hebevorrichtung (24), welche einen Lastarm (25) und einen Führungsarm (27) umfasst, die mit zumindest einem Antrieb schwenkbar aus einer am Boden angeordneten Ausgangsposition in eine Arbeitsposition (32) überführbar sind und welche in jeweils einem Endbereich der Hebevorrichtung (24) einen Träger (31) aufweist, der über einen Schwenkbolzen (54) schwenkbar zum Lastarm (25) gelagert ist und über einen Lagerbolzen (63) schwenkbar zum Führungsarm (27) gelagert ist, und jeder Träger (31) zumindest einen schwenkbar daran angeordneten Tragarm (34) aufnimmt, so dass die einander gegenüberliegenden Tragarme (34) in einen zumindest zwischen den Hebevorrichtungen (24) gebildeten Arbeitsraum (50) schwenkbar sind, wobei ein Neigungswinkel zwischen dem zumindest einen Tragarm (34) und der Hebevorrichtung (24) einstellbar ist.
Patent DE-102017109987-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sanieren von schadhaften Leitungswandungen mit einer Mischeinrichtung zum Mischen der Sanierungsmasse am Arbeitsort
Inventor: NOLL CHRISTIAN
IPC: F16L55/179
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sanieren von schadhaften Leitungswandungen im Bereich des Anschlusses einer Nebenleitung an eine Hauptleitung, umfassend ein fahrbares Trägerelement, wobei auf dem Trägerelement ein Abdeckelement und ein aufweitbarer Dehnkörper angeordnet ist, und wobei der aufweitbare Dehnkörper im nicht aufgeweiteten Zustand mindestens abschnittsweise in einer oder durch eine erste Aussparung in dem Abdeckelement in der Nebenleitung positioniert oder positionierbar ist und im aufgeweiteten Zustand an der Wandung der Nebenleitung anliegt, so dass das Abdeckelement und der Dehnkörper zusammen eine Schalung ausbilden, und wobei das Abdeckelement eine zweite Aussparung aufweist, durch die mittels eines Transportmittels von einer Aufbewahrungseinrichtung eine viskose, aushärtbare Sanierungsmasse in den Raum zwischen der Schalung und der zu der Schalung benachbarten Wandungen der Haupt- und Nebenleitung einbringbar ist, wobei die Sanierungsmasse zwei Komponenten in Form eines Harzes und eines Härtes umfasst oder aus diesen besteht und durch Polyaddition, Polykondensation und/oder Polymerisation aushärtet, wobei in der Aufbewahrungseinrichtung Harz und Härter getrennt gelagert sind, und wobei eine Mischdüse umfasst ist, die vor und/oder nach dem Transportmittel angeordnet ist, wobei die Mischdüse ausgelegt und eingerichtet ist, um Harz und Härter in einem vorbestimmten Mischverhältnis nach Entnahme aus der Aufbewahrungseinrichtung und vor Einbringen in den Raum zwischen der Schalung und der zu der Schalung benachbarten Wandungen der Haupt- und Nebenleitung zu Mischen.
Patent DE-102017113854-A1 (DE)
Title: Verbesserter Luftpolsterbeutel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHLARP BERND
IPC: B65D81/03
Filed: 2017-06-22
Abstract: Luftpolsterbeutel (1), aufweisend einen schlauch- oder beutelartig geformten Träger (2) zur Aufnahme eines Gegenstandes über eine Befüllöffnung (4) des Luftpolsterbeutels (1), wobei an der Innenseite des Trägers (2) dem Gegenstand zugewandt zumindest eine Kammer (3) zur Aufnahme eines Mediums angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Kammer (3) erst nach dem Einlegen des Gegenstandes in den Luftpolsterbeutel (1) mit dem Medium befüllbar und danach verschließbar ausgebildet ist.
Patent DE-102017115162-A1 (DE)
Title: Photosensor für ein Durchlichtverfahren und Spektrometer
Inventor: WAGNER VEIT
IPC: H01L51/44
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Photosensor für ein Durchlichtverfahren zur Verwendung in einem Spektrometer, mit einem Träger, wobei der Träger transparent ausgestaltet ist und wenigstens eine erste transparente Schicht aufweist, wobei die erste transparente Schicht durch einen organischen Halbleiter gebildet ist.
Patent DE-102017120865-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fusstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F16H21/10
Filed: 2017-09-10
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), mit einem Chassis (5), einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenk/Endhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder das Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), wobei die der Fußstütze (6) zugewandten vier Endhebel (11, 12, 14, 15) des Verstellgetriebes (9), in Sitzposition des Sitzmöbels (1), derart angeordnet sind, dass: – ein erster (11) und ein zweiter Endhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Endhebel (11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Endhebel (11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, – die Längsachsen zweier mit dem ersten (11) und dem zweiten Endhebel (12) in Wirkverbindung stehenden dritten (14) und vierten Endhebel (15) eine horizontalere Ausrichtung aufweisen als die Längsachsen des ersten (11) und des zweiten Endhebels (12), – der dritte Endhebel (14) näher zum Sitzteil (3) positioniert ist als der vierte Endhebel (15), – der erste Endhebel (11) näher zur Hinterkante des Sitzmöbels (1) als der zweite Endhebel (12) positioniert ist und mit seinem dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten Ende an einem ersten Ende des vierten Endhebels (15) angelenkt ist, – wobei ein erster (6a) und ein zweiter Fußteilbeschlag (6c) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei – der dritte Endhebel (14) mit seinem der Fußstütze (6) zugewandten zweiten Ende an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) und – der vierte Endhebel (15) mit seinem der Fußstütze (6) zugewandten zweiten Ende an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) angelenkt ist.
Patent DE-102017122356-A1 (DE)
Title: Benachrichtigungssystem mit inhaltsspezifischen schlüsselworten
Inventor: LEWIS JUSTIN D
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-09-26
Abstract: Es werden Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zum Bereitstellen von Inhalt unter Verwendung von Benachrichtigungen mit inhaltsspezifischen Schlüsselworten bereitgestellt. In einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Verfahren, mittels eines oder mehrerer Computergeräte ein Medieninhaltselement für einen Benutzer eines Benutzergeräts zu identifizieren. Das Verfahren umfasst, mittels der ein oder mehreren Computergeräte ein Schlüsselwort für den Benutzer des Benutzergeräts mindestens teilweise auf Basis von Daten, die dem Medieninhaltselement zugeordnet sind, zu erzeugen. Das Schlüsselwort gibt das Medieninhaltselement an. Das Verfahren umfasst, mittels der ein oder mehreren Computergeräte eine Benachrichtigung, die angibt, dass der Medieninhalt für den Benutzer verfügbar ist, dem Benutzergerät zur Anzeige bereitzustellen. Die Benachrichtigung enthält das Schlüsselwort, und das Schlüsselwort ist von dem Benutzer einsehbar.
Patent DE-102017123985-A1 (DE)
Title: Reaktor für Reaktionen unter hohem oder niedrigem Druck
Inventor: BÄNSCH CORNELIE
IPC: B01J19/24
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reaktor (1), aufweisend wenigstens einen in einem Außenbehälter (10) angeordneten Reaktionsbehälter (7), wobei der Außenbehälter (10) gegenüber Unter- oder Überdruck beständige Wände (2), Boden (3) und Deckel (8) aufweist, die Wände (2, 4) und die Deckel (9, 8) und die Böden (3, 5) der beiden Behälter mit Abstand (6) zueinander angeordnet sind und wenigstens eine Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung des Druckes in dem Raum (6) zwischen den Wänden (2, 4), Böden (3, 5) und Deckeln (8, 9) und des Innenraums des Reaktionsbehälters (7) vorhanden ist.
Patent DE-102017124257-A1 (DE)
Title: Maschine zum Schweißen von Sattelanschlüssen durch Polyschweißen beim Verlegen von Rohren
Inventor: BORTOLI RENZO
IPC: B29C65/02
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Maschine zum Schweißen von Sattelanschlüssen durch Polyschweißen während der Verlegung von Rohren umfasst eine Basis, die sich in eine erste Richtung erstreckt, eine Klemme die sich in der ersten Richtung entlang der Basis bewegen kann, ein Klammermontiermittel zur lösbaren Kopplung der Maschine mit einem Rohr, das quer zu der ersten Richtung angeordnet ist, und ein Mittel zur lösbaren Kopplung der Basis mit dem Klammermontiermittel.