baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020114835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Hochdruck-Walzenpresse
Inventor: BUCHMEIER MAX
IPC: B02C4/32
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Verschleißzustandes der Walzoberflächen einer Hochdruck-Walzenpresse im Zuge des Zerkleinerns, Kompaktierens oder Brikettierens von Material, wobei die Walzenpresse zwei rotierend angetriebene Presswalzen aufweist, zwischen denen ein Walzenspalt gebildet ist, dessen Spaltweite während des Betriebes veränderlich ist, wobei eine der Presswalzen als Festwalze und eine der Presswalzen als Loswalze ausgebildet ist, wobei die Loswalze über Krafterzeugungsmittel mit sich während des Betriebes veränderlicher Spaltweite gegen die Festwalze anstellbar ist und wobei der Außendurchmesser der Presswalzen bzw. der während des Betriebes durch Verschleiß abnimmt. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Position der Loswalze als Funktion der Zeit mit zumindest einem Positionssensor aufgenommen und die Positionsdaten auf einem Rechner gespeichert werden und dass mit einem Algorithmus aus den gemessenen Positionsdaten der Verschleißzustand der Walzen ermittelt wird.
Patent DE-102020120388-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: ITOH HISAYUKI
IPC: F02D21/08
Filed: 2020-08-03
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (20) umfasst einen Verbrennungsmotor (22), eine Abgasrückführungsvorrichtung (150), einen Fahrmotor (MG1; MG2) und eine Steuervorrichtung (24). Die Abgasrückführungsvorrichtung (150) umfasst ein Verbindungsrohr (152), das es einem Auslassrohr (133) und einem Einlassrohr (123) des Verbrennungsmotors (22) ermöglicht, miteinander zu kommunizieren, und ein Ventil (154), das in dem Verbindungsrohr (152) angeordnet ist. Die Steuervorrichtung (24) ist so konfiguriert, dass sie eine Fremdkörperentfernungssteuerung zum Öffnen und Schließen des Ventils (154) durchführt, wenn in dem Ventil (154) eingeklemmte Fremdkörper erfasst werden und das Hybridfahrzeug stoppt.
Patent DE-102020120492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Betriebsmittelpumpe, Betriebsmittelbehälter und Kraftfahrzeug
Inventor: WANITZEK MARTIN
IPC: B60K15/077
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Steuern einer Betriebsmittelpumpe 20 zur Befüllung eines Schwalltopfs 15 eines Betriebsmittelbehälters 10 eines Kraftfahrzeugs, wobei mindestens ein Fahrzeugparameter bestimmt wird und abhängig von Schwellenwertüberschreitungen des oder der Fahrzeugparameter die Betriebsmittelpumpe 20 aktiviert wird. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner einen Betriebsmittelbehälter 10 zur Ausführung eines solchen Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Betriebsmittelbehälter 10.
Patent DE-102020129927-A1 (DE)
Title: Fällkeil
Inventor: FEUCHT ROLF
IPC: A01G23/099
Filed: 2020-11-12
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fällkeil bereitzustellen, der durch seine Keilform gut in den Sägespalt zur Baumfällung eingeführt werden kann, darin durch scharfe Haltezähne beidseitig anliegender Krallbleche gegen ein Herausrutschen gesichert ist und so einen hohen Selbsthalt beim üblichen Aufspreizen der Krallbleche im Zuge der Baumfällung hat. Dabei soll der Fällkeil möglichst leichtlaufend gestaltet sein und einen niedrigen Widerstand bei der Arbeit ermöglichen.Gelöst wird dies durch eine Verarbeitung der Innenseite der Krallbleche mit aus dem Material der Krallbleche herausgearbeiteten Haltezähnen. Diese werden in der herausgebogenen Position mit den Krallblechen verschweißt und die dadurch entstehende Kavität verfüllt. Nach einer abschließenden Glättung der Innenseite der Krallbleche ist eine Reibung zwischen Gleitkeil und Krallblech möglichst weitgehend reduziert.
Patent DE-102020131378-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken eines Endlosmaterials von einer Materialrolle
Inventor: KIRSCHBAUER MAXIMILIAN
IPC: B41J15/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken eines Endlosmaterials (1) von einer Materialrolle (2) mit: Bereitstellen eines zu bedruckenden Endlosmaterials (1) auf einer Materialrolle (2); Zuführen des Endlosmaterials (1) von der Materialrolle (2) zu einem Drucktisch (3) mittels Vorschub in einer Vorschubrichtung (4), umfassend Anordnen eines Druckabschnitts (1a) des Endlosmaterials (1) auf dem Drucktisch (3) und Erfassen einer sich in einer Vorschubrichtung (4) erstreckenden Bezugsmarkierung an dem Endlosmaterial (1) im Bereich des Druckabschnitts (1a) mittels einer Messeinrichtung (12) vor dem Anordnen des Druckabschnitts (1a) auf dem Drucktisch (3); Bestimmen einer Positionsabweichung der Bezugsmarkierung des Endlosmaterials (1) in Bezug auf eine Referenzposition entlang einer Richtung quer zur Vorschubrichtung (4) mittels einer Steuereinrichtung (11); Bereitstellen eines Drucklayouts zum Bedrucken des Druckabschnitts (1a) in der Steuereinrichtung (11); Bestimmen eines korrigierten Drucklayouts mittels der Steuereinrichtung (11), welches hinsichtlich einer Positionierung des Drucklayouts entlang der Richtung quer zur Vorschubrichtung (4) in Abhängigkeit von der Positionsabweichung korrigiert ist; und Bedrucken des Endlosmaterials (1) im Druckabschnitt (1a) dem korrigierten Drucklayout entsprechend mittels einer Druckeinrichtung (5), die beim Bedrucken gemäß dem korrigierten Drucklayout relativ zu dem auf dem Drucktisch (3) angeordneten Druckabschnitt (1a) verlagert wird. Des Weiteren ist eine Vorrichtung zum Bedrucken eines Endlosmaterials (1) von einer Materialrolle (2) geschaffen.
Patent DE-102020132116-A1 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe mit einer Temperatursensorbaugruppe
Inventor: ROSE MARKUS
IPC: H01R13/66
Filed: 2020-12-03
Abstract: Eine elektrische Baugruppe (44) umfasst ein Trägerelement (46), ein an dem Trägerelement (46) anzuordnendes, elektrisches Kontaktelement (42), das einen entlang einer Längsachse (L) erstreckten Schaftabschnitt (425) aufweist, eine Temperatursensorbaugruppe (45) zum Überwachen einer Temperatur an dem elektrischen Kontaktelement (42) und ein Wärmeleitelement (47) zum Übertragen von Wärme von dem elektrischen Kontaktelement (42) zu der Temperatursensorbaugruppe (45). Dabei ist vorgesehen, dass das Wärmeleitelement (47) einen Umgriffsabschnitt (478) aufweist, der radial zur Längsachse (L) elastisch verformbar und ausgebildet ist, das elektrische Kontaktelement (42) an dem Schaftabschnitt (425) über einen Umfangswinkel (α) zur Aufnahme von Wärme an dem Schaftabschnitt (425) zu umgreifen.
Patent DE-102020134372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Stoffmengen in einem Stoffgemisch
Inventor: SCHLEMM UDO
IPC: G01N22/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Verfahren zur Messung von Stoffmengen (m 1 ,m 2 ) in einem Stoffgemisch mit zwei Stoffen (M 1 ,M 2 ) unter Verwendung eines Mikrowellenresonators:
 ◯ Bestimmen eines ersten Feuchtewerts (φ 1 ) für einen ersten der zwei Stoffe (M 1 ) und bestimmen eines zweiten Feuchtewerts (φ 2 ) für den zweiten der zwei Stoffe (M 2 ),
 ◯ Messen von zwei Messwerten (A, B) für das Stoffgemisch,
 ◯ Berechnen von zwei Skalarfaktoren (θ 1 ,θ 2 ) für zwei Feuchtevektoren
         (           e   1       →     ,         e   2       →       )           aus den zwei Messwerten (A, B) für das Stoffgemisch, wobei die Feuchtevektoren
         (           e   1       →     ,         e   2       →       )           in einer Ebene der Messwerte (A, B) unter Verwendung von dem ersten und zweiten Feuchtewert (φ 1 , φ 2 ) jeweils die Richtung einer Geraden gleicher Feuchte für einen Stoff angeben,
 ◯ Bestimmen der Stoffmengen (m 1 ,m 2 ) aus den Skalarfaktoren (θ 1 ,(θ 2 ),
Patent DE-102020134374-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung, integrierter-schaltkreis-vorrichtung und verfahren
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L45/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Eine Speichervorrichtung mit mindestens einer Bitleitung, mindestens einer Wortleitung und mindestens einer Speicherzelle. Die Speicherzelle umfasst einen ersten Transistor, eine Mehrzahl von Datenspeicherelementen und eine Mehrzahl von zweiten Transistoren, die der Mehrzahl von Datenspeicherelementen entsprechen. Der erste Transistor weist ein elektrisch mit der Wortleitung verbundenes Gate, einen ersten Source/Drain und einen zweiten Source/Drain auf. Jedes Datenspeicherelement aus der Mehrzahl von Datenspeicherelementen und der entsprechende zweite Transistor sind in Reihenschaltung zwischen dem ersten Source/Drain des ersten Transistors und der Bitleitung elektrisch verbunden.
Patent DE-102020201008-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung
Inventor: CEELEN KIM
IPC: F23J15/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung einer Feuerungsanlage, insbesondere eines Kaminofens, wobei die Vorrichtung in einem abgasführenden Abschnitt (8) der Feuerungsanlage angeordnet ist und einen Katalysator (1, 12) zur katalytischen Nachbehandlung des Abgases aufweist, wobei der Katalysator (1, 12) eine Mehrzahl von entlang einer Hauptdurchströmungsrichtung von einer Gaseintrittsseite (3) zu einer Gasaustrittsseite (4) durchströmbaren Strömungskanälen aufweist, wobei der Katalysator (1, 12) entlang eines Bypasses (2, 15) umströmbar ist, wobei die Vorrichtung eine Prallplatte (6, 13) aufweist, welche dem Bypass (2, 15) in Strömungsrichtung des Abgases vorgelagert ist und den Bypass (2, 15) in Strömungsrichtung betrachtet überdeckt.
Patent DE-102020202200-A1 (DE)
Title: System zur längsverschiebung eines fahrzeugsitzes, sitzbaugruppe für ein fahrzeug und dieses system umfassendes fahrzeug
Inventor: CAPELLA SALA MARC
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Längsverschiebung eines Fahrzeugsitzes, umfassend:- eine Längsführung (G);- ein Sitzuntergestell (B), das an die Längsführung (G) angekoppelt wird, um darauf bei einer Längsverschiebung zu gleiten; und- ein Positionierungssystem mit:- einem Strukturelement (P1, P2) mit Positionierungsformen auf einer größeren Höhe als die der Längsführung (G);- ein mit dem Sitzuntergestell (B) verbundenes Verriegelungselement (L) um mit diesem zu verfahren, um eine Verriegelungsposition einzunehmen, in der es mit den Positionierungsformen zusammenwirkt und eine Entriegelungsposition;- Betätigungsmittel, um das Verriegelungselement (L) zu betätigen.Die Erfindung betrifft auch eine Sitzbaugruppe, umfassend das System zur Längsverschiebung und einen Sitz, sowie ein Fahrzeug, das die Sitzbaugruppe umfasst.
Patent DE-102020202237-A1 (DE)
Title: Sohle umfassend individuell auslenkbaren Verstärkungselemente, und Schuh mit einer solchen Sohle
Inventor: PATERSON ROBBIE
IPC: A43B13/14
Filed: 2020-02-21
Abstract: Aspekte der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf eine Sohle für einen Schuh, insbesondere für einen Laufschuh, sowie einen Schuh umfassend eine solche Sohle.Es wird eine Sohle für einen Schuh bereitgestellt, die mindestens zwei Verstärkungselemente umfasst, die sich in einer vorderen Hälfte der Sohle erstrecken, wobei die Verstärkungselemente angepasst sind, durch Kräfte, die während eines Gangzyklus auf die Sohle wirken, unabhängig voneinander ausgelenkt zu werden.
Patent DE-102020205152-A1 (DE)
Title: Lastübertragungsbauteil
Inventor: BUETTNER KONRAD
IPC: B60G7/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Lastübertragungsbauteil mit einem Bauteilkörper (2) und mehreren an diesem vorgesehenen Krafteinleitungsbereichen (3, 4, 5), von denen wenigstens einer ein mit einer Lageraufnahme in Form einer Ausnehmung (6) versehenes Krafteinleitungselement (7) aus Kunststoff aufweist, welches in einer Umfangsrichtung (u) von einer durch eine in eine Matrix eingebettete Endlosfaserstruktur (25) gebildeten Ummantelung (18) umschlossen ist, deren Endlosfaserstruktur (25) in Umfangsrichtung (u) eine Unterbrechung (19) aufweist, wobei im Bereich der Unterbrechung (19) der Endlosfaserstruktur (25) ein Einleger (20) in das Krafteinleitungselement (7) integriert ist.
Patent DE-102020212933-A1 (DE)
Title: Schweißanlage zur Herstellung einer elektrischen Kontaktierung in einem Batteriemodul für eine Hochvoltbatterie
Inventor: BREUER ALEXANDER
IPC: B23K26/70
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißanlage zur Herstellung einer elektrischen Kontaktierung zwischen zumindest einem Zellenpol (3) und einer Stromsammelschiene (5) eines Hochvolt-Batteriemoduls in einem Schweißprozess, in dem in einem ersten Prozessschritt der Zellenpol (3) und die Stromsammelschiene (5) als Schweißpartner in Stoßverbindung bringbar sind, und in einem zweiten Prozessschritt die beiden Schweißpartner (3, 5) an der Stoßverbindung miteinander verschweißt werden. Erfindungsgemäß ist der Schweißprozess als ein Unterdrucklaserschweißprozess realisiert, bei dem eine Lasereinheit (9) einen Laserstrahl (11) auf die Schweißstelle (7) appliziert. Die Schweißanlage weist eine Evakuiereinheit auf, die zumindest die unmittelbare Umgebung der Schweißstelle (7) während des Schweißprozesses mit Unterdruck beaufschlagt.
Patent DE-102020214414-A1 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung zum Unterstützen eines Patienten während eines Anwendungsvorgangs einer Medikamentenabgabevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Unterstützungsvorrichtung
Inventor: LIEBLER MARKO
IPC: A61B5/08
Filed: 2020-11-17
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Unterstützungsvorrichtung (100) zum Unterstützen eines Patienten während eines Anwendungsvorgangs einer Medikamentenabgabevorrichtung (105). Die Unterstützungsvorrichtung (100) weist eine Sensoreinrichtung (110) und eine Rückmeldeeinrichtung (115) auf. Die Sensoreinrichtung (110) umfasst zumindest einen Sensor zum Sensieren zumindest eines Anwendungsparameters (120) während zumindest eines Anwendungsschritts des Anwendungsvorgangs, wobei der Anwendungsvorgang eine Mehrzahl von definierten Anwendungsschritten umfasst. Die Rückmeldeeinrichtung (115) ist dazu ausgebildet, um ansprechend auf ein Anwendungssignal (125), das den Anwendungsparameter (120) repräsentiert, ein Hinweissignal (130) auszugeben, das dazu ausgebildet ist, um zumindest einen nächsten durchzuführenden Anwendungsschritt des Anwendungsvorgangs für den Patienten zu signalisieren.
Patent DE-102020215652-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-bildverarbeitungssystem
Inventor: YELURI SRIHARSHA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-12-10
Abstract: [0077] Ein Verfahren zum Verarbeiten von Livebildern von einer Fahrzeugkamera schließt das Erfassen von Livebildern und das Erkennen eines Objekts innerhalb eines ersten Livebildes der Livebilder ein. Die Livebilder nach dem ersten Livebild werden zur Objekterkennung ausgewertet. Ein Konfidenzniveau wird als Reaktion auf die Objekterkennungsbewertung in jedem der Livebilder nach dem ersten Livebild eingestellt. Ein endgültiger Wert des Konfidenzniveaus bei der Objekterkennung innerhalb der Livebilder wird festgelegt, nachdem die Livebilder ausgewertet wurden.
Patent DE-102020216514-A1 (DE)
Title: Simulatoreinheit für ein hydraulisches Bremsgerät
Inventor: CRISTEA RAZVAN SIMION
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Simulatoreinheit (1) zum Erzeugen einer entgegen einer Betätigungskraft (B) wirkenden Gegenkraft (G) für ein Bremsgerät (100) einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage, umfassend wenigstens ein Elastomerglied (2), welches durch ein axial bewegtes Betätigungsglied (3) entlang eines maximalen Komprimierungswegs (S) axial komprimierbar ist und dabei mit einer am Betätigungsglied (3) ausgebildeten Anpressfläche (A) gegen eine axial gegenüberliegende ruhende Stützfläche (F) gepresst wird. Um die gattungsgemäße Simulatoreinheit (1) dahingehend zu verbessern, dass der Verlauf der Kennlinie möglichst exakt und fein ausgelegt werden kann und verschiedene Versionen der Simulatoreinheit (1) mit definiert abweichenden Kennlinien möglichst effizient und kostengünstig hergestellt werden können wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die ruhende Stützfläche (F) entlang des Komprimierungswegs (S) veränderlich ausgebildet ist.
Patent DE-102021000332-A1 (DE)
Title: Möbelstück
Inventor: BARTH ULRICH
IPC: A47B83/02
Filed: 2021-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelstück (100) für den mobilen Einsatz, aufweisend:
 - ein erstes Element (102), welches eine erste Fläche (104) ausbildet,
 - ein zweites Element (106), welches eine zweite Fläche (108) ausbildet,
 - eine Verstelleinheit (110), welche dazu eingerichtet ist, eine erste Orientierung (112) der ersten Fläche (104) zu einer zweiten Orientierung (114) der zweiten Fläche (108) zu verändern.
Patent DE-102021000404-A1 (DE)
Title: Originalitätsverschlusskappe aus Kunststoff
Inventor: EBERHARDT CLAUS-THOMAS
IPC: B65D55/16
Filed: 2021-01-28
Abstract: Es wird eine Originalitätsverschlusskappe (01) mit einer Schraubkappe (02) und mit einem Originalitätsring (04) beschrieben. Die Originalitätsverschlusskappe (01) zeichnet sich aus durch einen Sicherungsring (05), der mit der Schraubkappe (02) durch eine Sicherungslasche (06) verbunden ist.
Patent DE-102021006617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbbrückenmoduls, Leistungshalbbrückenmodul, Leistungsinverter mit einem Leistungshalbbrückenmodul
Inventor: HÖVERMANN MARKUS
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Ein Leistungshalbbrückenmodul (LM) weist eine Leiterplatte (LP) mit einem ersten Längsabschnitt (AB1), in dem zwei Stromsammelschienen (SS1, SS4) teilweise übereinander angeordnet sind. Diese bilden Kontaktflächen (KF11, KF4) zur externen Verbindung aus. Ein erster der Stromsammelschienen (SS1) erstreckt sich weiter in einen zweiten Längsabschnitt (AB2). In diesem hat die Leiterplatte (LP) mindestens eine Ausnehmung (AS1). Im zweiten Längsabschnitt (AB2) weist die erste Stromsammelschiene (SS1) Kontaktflächen (KF12, 13) in einem Randbereich auf, der die Ausnehmung (AS1) zumindest an einer Seite der Ausnehmung umgibt. Im weiteren Verlauf des zweiten Längsabschnitts (AB2) ist eine zusätzliche Stromsammelschiene (SS5) vorgesehen, der bis sich zu dem Ende erstreckt, das dem Ende entgegengesetzt ist, zu dem sich die zwei Stromsammelschienen (SS1, SS4) hin erstrecken.Das Leistungshalbbrückenmodul kann zum Aufbau eines Inverters verwendet werden. Ferner wird ein zugehöriges Herstellungsverfahren beschrieben.
Patent DE-102021100261-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Komforterhöhung der Insassenkabine eines Fahrzeugs
Inventor: BAUER GÜNTER
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-01-11
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (101) für ein Fahrzeug (100) mit einer Insassenkabine (105) für mehrere Insassen (111, 121) beschrieben. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, auf Basis von Insassendaten von ein oder mehreren Insassensensoren (106, 116, 126) des Fahrzeugs (100) einen schnarchenden Insassen (111) in der Insassenkabine (105) zu erkennen. Des Weiteren ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, in Reaktion darauf, zumindest einen Aktor (104, 114, 124) des Fahrzeugs (100) zu veranlassen, eine Maßnahme in Bezug auf den erkannten schnarchenden Insassen (111) zu bewirken.
Patent DE-102021101308-A1 (DE)
Title: Steuer-Vorrichtung und Verfahren zur Unterbrechung des Druckbetriebs einer Druckvorrichtung
Inventor: STÖCKLE ULRICH
IPC: B41J2/165
Filed: 2021-01-22
Abstract: Es wird eine Steuer-Vorrichtung (101) beschrieben, die ausgebildet ist, eine Tintenstrahl-Druckvorrichtung (100) ausgehend von dem Druckbetrieb zumindest vorübergehend in einen Fortsetzungsmodus zu überführen, bei dem das Drucken unterbrochen wird, bei dem aber die aktive Temperierung der Tinte in den ein oder mehreren Druckköpfen (103) der Druckvorrichtung (100) fortgeführt wird, um einen beschleunigten Neustart des Druckbetriebs zu ermöglichen.
Patent DE-102021109329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Fahrtüchtigkeit eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: BADOUIN DAVID ALEXANDER
IPC: A61B5/18
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Fahrtüchtigkeit eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (10) sowie ein Kraftfahrzeug (10) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Feststellen (S1) eines Überleitungssignals (38) von einem hochautomatisierten zu einem niedriger automatisierten Fahrmodus; Empfangen (S2) eines Anfragesignals (40) und Ausgeben (S3) einer durch das übermittelte Anfragesignal (40) charakterisierten Anfrage (42) im Kraftfahrzeug (10); Erfassen (S4) eines Antwortsignals (44), das eine Antwort (46) des Fahrers auf die Anfrage (42) umfasst; Bestimmen (S5) eines eine Fahrtüchtigkeit des Fahrers beziffernden Fahrtüchtigkeitswerts (48) durch Auswerten des Antwortsignals (44) unter Anwendung eines vorgegebenen Bewertungskriteriums (50), wobei überprüft wird, ob das Antwortsignal (44) eine dem Anfragesignal (40) zugeordnete erwartete Antwort (52) beschreibt; Überprüft (S6), ob der bestimmte Fahrtüchtigkeitswert (48) größer als ein vorgegebener Grenzfahrtüchtigkeitswert (54) ist, wobei, wenn dies der Fall ist, ein manueller Eingriff des Fahrers auf eine Längs- und/oder Querführung des Kraftfahrzeugs (10) erlaubt wird (S7).
Patent DE-102021110066-A1 (DE)
Title: Steuerung des vorgekuppelten ritzelanlassers
Inventor: LEE CHUNHAO J
IPC: F02N11/08
Filed: 2021-04-21
Abstract: Ein vorgekuppeltes Kolbenanlassersystem eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Motor mit einem Schwungrad zum Starten des Motors, das über eine Motorwelle mit dem Motor verbunden ist. Ein Anlasser liefert Rotationsenergie an ein Anlasserrad. Ein Ritzelzahnrad überträgt die Rotationsenergie des Starter-Ritzelzahnrads auf das Schwungrad. Ein Magnet wird erregt, um das Ritzelzahnrad in eine Eingriffsposition zwischen dem Schwungrad und dem Anlasserrad zu bringen. Ein Auto-Stopp-Modus wird aktiviert, wenn die Motordrehzahl unter eine kalibrierte Schwellendrehzahl sinkt, die etwa 250 U/min definiert. Eine berechnete Motordrehzahl vor dem Einkuppeln des Ritzelzahnrads ermöglicht das Einkuppeln des Ritzelzahnrads, wenn die Motordrehzahl unter der kalibrierten Schwellendrehzahl liegt.
Patent DE-102021115243-A1 (DE)
Title: Grillrost
Inventor: CAMMANN STEFAN
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-06-12
Abstract: Der Grillrost, der miteinander verbundene Grillroststäbe (1) aufweist, die zum Auflegen des Grillguts geeignet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Grillroststäbe (1) einen Aluminiumkern (2) aufweisen, der vollständig von Edelstahl umgeben ist.Als Zeichnung für die Zusammenfassung wird Figur 5 vorgeschlagen.
Patent DE-102021116225-A1 (DE)
Title: Bildklassifizierungsabhängige Benutzeroberfläche bei der Ultraschallbildgebung
Inventor: GURACAR ISMAYIL M
IPC: A61B8/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Für eine klassifizierungsabhängige Benutzeroberfläche bei der Ultraschallbildgebung (15) mit einem Ultraschallgerät (70) klassifiziert (11) das Ultraschallgerät (70) eine in einem Bild dargestellte Ansicht. Die Benutzeroberfläche verändert sich je nach Ansicht und erlaubt die Verwendung einer oder einiger Benutzereingaben (30) für verschiedene Benutzeroptionen oder Verhaltenskombinationen, die für die klassifizierte Anatomie angemessen sind. Der Kontext der Bildgebung (15) verändert das Verhalten eines bestimmten Benutzereingabeelements (30) der Benutzeroberfläche.