baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012372-B4 (DE)
Title: Vorbaugeräte-Anbauvorrichtung
Inventor: Müller Dieter
IPC: E01H5/06
Filed: 2013-07-25
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorbaugeräte-Anbauvorrichtung zur Montage an einem Trägerfahrzeug, umfassend zwei mit Abstand zueinander jeweils in einem Anschlussbereich (7) mit einem frontseitigen Rahmenabschnitt des Trägerfahrzeugs starr verbindbare Konsolen (1), einen sich zwischen den beiden Konsolen (1) erstreckenden, mit den Konsolen an ersten Anbindungen (11) verbunden unteren Querträger (2), eine mit dem unteren Querträger (2) zwischen den beiden Konsolen (1) verbundene Excenterstruktur (E), zwei mit der Excenterstruktur (E) an zweiten Anbindungen (17) verbundene Seitenteile (4) und eine mit beiden Seitenteilen verbundene Anbauplatte (6), wobei die Stellung der Excenterstruktur (E) relativ zu den Konsolen (1) einstellbar und die Position der zweiten Anbindungen (17) bezogen auf die Konsolen (1) beschädigungsfrei definiert veränderbar ist und die beiden Anschlussbereiche (7) versetzt zu einer Referenzebene (R) liegen, die durch die beiden ersten Anbindungen (11) und die beiden zweiten Anbindungen (17) aufgespannt wird.
Patent DE-102013017207-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs sowie Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WÖRMANN WOLFGANG
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-10-16
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (10) für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) eine Leuchteinrichtung (12) zum Aussenden von Licht in den Innenraum des Kraftfahrzeugs aufweist, durch  – Erfassen einer Bedieneingabe mit einer Erfassungseinrichtung (20),  – Ansteuern der Leuchteinrichtung (12) in Abhängigkeit von der mit der Erfassungseinrichtung (20) erfassten Bedieneingabe mittels einer Steuereinrichtung (26),  – Erfassen einer zeitlichen Dauer der Bedieneingabe mit der Erfassungseinrichtung (20) und  – Ansteuern der Leuchteinrichtung (12) derart, dass eine Helligkeit des von der Leuchteinrichtung (12) ausgesendeten Lichts mit der Steuereinrichtung (26) kontinuierlich oder stufenweise verändert wird, falls die zeitliche Dauer der Bedieneingabe einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Helligkeit des von der Leuchteinrichtung (12) ausgesendeten Lichts in mehreren aufeinanderfolgenden Zyklen erhöht oder vermindert wird.
Patent DE-102013108688-B4 (DE)
Title: Hohlkammer-Isolier-Tablett
Inventor: MARTIN GÜNTER
IPC: A47G23/06
Filed: 2013-08-10
Granted: 2019-05-02
Abstract: Hohlkammer-Isolier-Tablett mit vertieften Aufnahmen für Speisengeschirre in der Oberseite und einer mit einem Isoliermittel gefüllten Hohlkammer zwischen der Oberseite und der Unterseite des Tabletts, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) das Tablett aus einer oberen Schale (1) mit vertieften Aufnahmen (6) und einer unteren Schale (2) mit ebenem Boden geformt ist,
 b) die Ränder der oberen Schale (1) und der unteren Schale (2) umlaufend mit einer aneinander angepassten Steckverbindung versehen sind,
 c) die nach Verbindung der oberen (1) und unteren (2) Schale entstehende Hohlkammer mit einem Temperatur isolierenden, herausnehmbaren Schaumkörper (4) als Isoliermittel ausgefüllt ist,
 d) auf die Unterseite mindestens einer Aufnahme innerhalb der Hohlkammer eine elektrische Heizleiterstruktur (7) im Wärmekontakt aufgebracht ist, und
 e) in dem Schaumkörper (4) Einlage-Hohlräume (10, 11) für Akkus, Steuerplatinen und elektrische Leitungen vorhanden sind.
Patent DE-102013112004-B4 (DE)
Title: Recycling von Photovoltaikmodulen und/oder Solarmodulen
Inventor: BOGER THOMAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-10-31
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Recyceln eines Photovoltaikmoduls und/oder Solarmoduls, wobei das Photovoltaikmodul und/oder Solarmodul Silizium aufweist, umfassend die Schritte:Auflösen des Siliziums in einer Lösung mit einem pH-Wert über 7,5 (2) undAbscheiden des Siliziums in einem elektrolytischen Bad (5) mit einer Lösung mit einem pH-Wert über 7,5 (3).
Patent DE-102013113529-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit einer Kühlluftführung
Inventor: KÜRPIK RAINER
IPC: F21S45/43
Filed: 2013-12-05
Granted: 2023-03-09
Abstract: Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (1), in dem wenigstens ein Lichtmodul mit zumindest einem Halbleiterleuchtmittel (2) und mit einem Kühlkörper (3) angeordnet ist, durch den das zumindest eine Halbleiterleuchtmittel (2) entwärmbar ist, wobei weiterhin ein Lüfter (4) vorgesehen ist, der zur Anströmung des Kühlkörpers (3) mit Kühlluft im Gehäuse (1) eingerichtet ist, wobei ein Tunnelelement (5) vorgesehen ist, das einen Kühlluftkanal zur Führung der Kühlluft bildet, wobei der Kühlkörper (3) wenigstens teilweise im Tunnelelement (5) aufgenommen ist und wobei das Tunnelelement (5) ein Abdeckelement bildet, durch das wenigstens der Kühlkörper (3) unter Bildung eines Sichtschutzes abgedeckt ist, und wobei- das Tunnelelement (5) eine Lufteintrittsöffnung (8) und eine Luftaustrittsöffnung (9) aufweist, wobei das wenigstens eine Lichtmodul ein Reflektorelement (10) umfasst, das vor der Luftaustrittsöffnung (9) des Tunnelelementes (5) angeordnet ist,- eine Abschlussscheibe (12) vorgesehen ist, durch die von dem zumindest einen Halbleiterleuchtmittel (2) erzeugbares Licht aus dem Scheinwerfer austreten kann, wobei die Erstreckungsrichtung des Kühlluftkanals in Richtung zur Abschlussscheibe (12) weist und/oder wobei das Reflektorelement (10) zwischen dem Tunnelelement (5) und der Abschlussscheibe (12) angeordnet ist, und- zwischen der Luftaustrittsöffnung (9) des Tunnelelementes (5) und dem Reflektorelement (10) in Strömungsrichtung der Kühlluft ein Spalt (11) vorgesehen ist, über den die durch das Tunnelelement (5) strömende Kühlluft wenigstens teilweise abströmen kann.
Patent DE-102013205497-B4 (DE)
Title: Sitzschienen-Abschlusskappe  und Bewegungsanschlag-Sitzpositions-Sensor
Inventor: WOJATZKI MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-03-27
Granted: 2015-02-05
Abstract: Sitzschienen-Anordnung (16), die zwischen einem Fahrzeugsitz (10) und einem Boden (12) eines Fahrzeugs installiert ist, wobei die Sitzschienen-Anordnung (16) umfasst: eine obere Schiene (30), die an dem Fahrzeugsitz (10) angebracht ist; eine untere Schiene (28), die an dem Boden (12) angebracht ist und die obere Schiene (30) teleskopartig gleitend aufnimmt; und einen Sitzpositions-Sensor (34), der an der oberen Schiene (30) angebracht ist und die Position der unteren Sitzschiene (28) erfasst; gekennzeichnet durch eine Abschlusskappe (32), die an einem Ende der unteren Schiene (28) installiert ist, wobei die untere Schiene (28) einen zurückgesetzten Abschnitt (44) aufweist, der an dem Ende der unteren Schiene (28) ausgebildet ist, und eine Wand (36) der Abschlusskappe (32) zwischen dem zurückgesetzten Abschnitt (44) der unteren Schiene (28) und dem Sitzpositions-Sensor (34) in dem zurückgesetzten Abschnitt (44) der unteren Schiene (28) aufgenommen wird.
Patent DE-102013215259-B4 (DE)
Title: Radialflexibles Wälzlager
IPC: F16C33/78
Filed: 2013-08-02
Granted: 2017-03-02
Abstract: Radialflexibles Wälzlager (1) für ein Spannungswellengetriebe, mit einem Außenring (3), einem Innenring (4) und mit zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (4) gehaltenen Wälzkörpern (2), und mit wenigstens einem Dichtelement (20), das das Wälzlager (1) zumindest an einer Seite abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Ringe (3, 4) eine umlaufende, geschlossene Nut (15, 16) aufweist, in der ein Teil des Dichtelements (20) angeordnet ist, und dass das Dichtelement (20) ein radiales Spiel (14) hat, das so groß ist, dass das Dichtelement (20) bei einer radialen Verformung des Wälzlagers (1) relativ zu wenigstens einem der Ringe (3, 4) beweglich, insbesondere drehbar, bleibt und dass a) das radiale Spiel (14) des Dichtelements (20) bei Vorliegen einer kreisrunden Form, insbesondere der Ausgangsform, des Wälzlagers (1) größer ist, als die Differenz zwischen großer und kleiner Halbachsenlänge (8, 9) des verformten Wälzlagers (1) bei einer elliptischen Verformung des Wälzlagers, und/oder dass b) eine kreisrunde, zentrische, durchgängige Bohrung des Dichtelements (20) einen größeren Durchmesser (17) hat, als die doppelte große Halbachsenlänge (31) des elliptisch verformten Nutbodens (13) der Nut (16) des Innenrings (4), und/oder dass c) der Außendurchmesser des Dichtelements (20) kleiner ist, als die doppelte kleine Halbachsenlänge (32) des elliptisch verformten Nutbodens (12) der Nut (15) des Außenrings (3).
Patent DE-102014006732-B4 (DE)
Title: Bildüberlagerung von virtuellen Objekten in ein Kamerabild
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: H04N5/272
Filed: 2014-05-08
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Überlagern eines virtuellen graphischen Objekts (34, 36, 38, 40, 42) über ein Kamerabild (V) eines realen Gegenstands (28, 44) wobei das Kamerabild (V) durch eine Anzeigeeinrichtung (16) angezeigt wird und das Objekt (34, 36, 38, 40, 42) durch digitale Objektdaten beschrieben ist, von denen zum Überlagern zumindest ein Teil in das Kamerabild (V) eingefügt wird, wobei  durch eine Erfassungseinrichtung (46) ein Abstand (48) des Gegenstands (44) von der Anzeigeeinrichtung (16) erfasst wird und durch die Objektdaten ein virtueller Objektabstand (50) des Objekts (34, 36, 38, 40, 42) von der Anzeigeeinrichtung (16) angegeben ist und das Objekt (34, 36, 38, 40, 42) dem Kamerabild (V) nur überlagert wird, falls der Objektabstand (50) kleiner als der erfasste Abstand (48) des Gegenstands (44) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Objektabstand (50) in Abhängigkeit von dem erfassten Abstand (48) eingestellt wird, so dass sich eine Wechselwirkung zwischen dem erfassten Abstand des realen Gegenstands und dem Objektabstand des Objekts ergibt.
Patent DE-102014011478-B4 (DE)
Title: Papierausgabeeinrichtung
Inventor: WINGERTER FRANZ
IPC: B65H35/06
Filed: 2014-07-31
Granted: 2017-05-24
Abstract: Papierausgabeeinrichtung (2), umfassend: eine Ausgabeöffnung (5) zum Entnehmen eines Blattes, eine bewegliche Führungsplatte (10) zum Führen des Blattes zur Ausgabeöffnung (5), wobei die Führungsplatte (10) zumindest an einer Achse (11) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (11) in einer Führungsnut (17) verschiebbar und drehbar gelagert ist und dass, je nachdem, wo das Blatt gegen die Führungsplatte (10) drückt, die Achse (11) entweder verschoben oder gedreht wird, wobei ein erster Sensor (S1) vorgesehen ist zum Detektieren einer Position der Achse (11) in der Führungsnut (17) und ein zweiter Sensor (S2) vorgesehen ist zum Erkennen einer Drehstellung der Achse (11) in der Führungsnut (17).
Patent DE-102014118400-B4 (DE)
Title: Einfüllsystem an einem Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Vorratstanks für flüssige oder gasförmige Betriebsstoffe
Inventor: EULITZ DIRK
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-12-11
Granted: 2016-08-11
Abstract: Einfüllsystem (1) an einem Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Vorratstanks für flüssige oder gasförmige Betriebsstoffe, umfassend eine Tankverschlussabdeckung (7), die eine Öffnung (3) in der Karosserie (4) des Kraftfahrzeuges verschließt und die aus einer ersten, die Öffnung (3) verschließenden Stellung, in eine zweite, die Offnung (3) freigebende Stellung, verbringbar ist, wobei unterhalb der Tankverschlussabdeckung (7) wenigstens zwei Einfüllöffnungen (8a, 8b) der Vorratstanks angeordnet sind, die in der ersten Stellung der Tankverschlussabdeckung (7) verdeckt sind, eine Einfüllmulde (2), die eine Einfassung der Einfüllöffnung bildet, wobei die Einfüllmulde (2) die Öffnung (3) in der Karosserie (4) des Kraftfahrzeuges fahrzeugseitig verschließt und wobei die Einfüllmulde (2) an der Karosserie (4) des Kraftfahrzeuges befestigt ist, und wenigstens einen Einfüllkopf (6), wobei die Einfüllöffnungen (8a, 8b) als Teil des Einfüllkopfs (6) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfüllkopf (6) wenigstens zwei in einem gemeinsamen Bauteil zusammengefasste und einstückig miteinander ausgebildete Mundlochstutzen (9a, 9b) definiert und wobei jeder Mundlochstutzen (9a, 9b) eine Einfüllöffnung (8a, 8b) für einen anderen Vorratstank bildet.
Patent DE-102014202882-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: MORI KOJI
IPC: H01H9/04
Filed: 2014-02-17
Granted: 2018-05-17
Abstract: Schaltervorrichtung, welche aufweist:ein Obergehäuse (1);ein Rohr (10), das sich in einer oberen Öffnung öffnet und an einer oberen Fläche des Obergehäuses vorgesehen ist;einen Betätigungsknopf (21-24), der die obere Öffnung (10f) des Rohres abdeckend schwenkbar gehaltert ist; undein Untergehäuse (9), das in das Obergehäuse eingefügt ist,wobei das Rohr eine vordere Seitenwand (101) und eine hintere Seitenwand (102) aufweist, wobei die vordere Seitenwand und die hintere Seitenwand einander gegenüberliegen und die Öffnung zwischen ihnen angeordnet ist,eine Drainagenut (10b), welche sich längs der hinteren Seitenwand erstreckt, an einem oberen Ende der hinteren Seitenwand ausgebildet ist,ein Ende oder beide Enden der Drainagenut in Längsrichtung der Drainagenut offen ist oder sind,das obere Ende der hinteren Seitenwand (102) einem hinteren Ende des Betätigungsknopfs (21-24) gegenüberliegt, die Drainagenut (10b) vom hinteren Ende des Betätigungsknopfs abgedeckt wird,eine der Drainagenut (10b) gegenüberliegende Ausnehmung (20b) am hinteren Ende des Betätigungsknopfs (21-24) ausgebildet ist,ein erster Wandbereich (103) und ein zweiter Wandbereich (104) am oberen Ende der hinteren Seitenwand (102) mit dazwischenliegender Drainagenut (10b) ausgebildet sind, undein dritter Wandbereich (221), der dem ersten Wandbereich gegenüberliegt, und ein vierter Wandbereich (222), der dem zweiten Wandbereich gegenüberliegt, am hinteren Ende des Betätigungsknopfs (21-24) mit dazwischenliegender Ausnehmung (20b) ausgebildet sind.
Patent DE-102014207134-B4 (DE)
Title: Differenzialgetriebe mit Beschränkungsmechanismus
Inventor: SCHÄFER JOHANNES
IPC: B64C13/24
Filed: 2014-04-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Differenzialgetriebe (1) mit einer Eingangswelle (2), einer ersten und zweiten Abtriebswelle (3, 4) und einer die Eingangswelle (2) mit den beiden Abtriebswellen (3, 4) verbindenden um eine erste Drehachse (9) drehbar gelagerten Ausgleichseinheit (5), die ein mit der Eingangswelle (2) kämmendes Trägerrad (6), einen Ausgleichsradträger (7) und zumindest ein in dem Ausgleichsradträger (7) um eine zweite Drehachse (10) drehbar gelagertes und mit den beiden Abtriebswellen (3, 4) kämmendes Ausgleichsrad (8) umfasst, wobei das Ausgleichsrad (8) die beiden Abtriebswellen (3, 4) derart miteinander koppelt, dass das von der Eingangswelle (2) auf die Ausgleichseinheit (5) übertragene Drehmoment auf die beiden Abtriebswellen (3, 4) übertragbar und eine Relativverdrehung zwischen den beiden Abtriebswellen (3, 4) durch eine Verdrehung des Ausgleichsrades (8) um seine zweite Drehachse (10) ausgleichbar ist, wobei die Ausgleichseinheit (5) einen Beschränkungsmechanismus (13) aufweist, mittels dem die Verdrehbarkeit des Ausgleichsrades (8) zum Ausgleich der Relativverdrehung auf einen Drehwinkelbereich beschränkt ist, und wobei der Beschränkungsmechanismus (13) derart ausgebildet ist, dass das Ausgleichsrad (8) zum Ausgleich der Relativverdrehung um die zweite Drehachse (10) aus einer Neutralstellung in einer ersten Drehrichtung in eine erste Ausgleichsstellung und/oder in einer dazu entgegengesetzten zweiten Drehrichtung in eine zweite Ausgleichsstellung verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschränkungsmechanismus (13), insbesondere der Ausgleichsradträger (7), einen ersten Anschlag (14) aufweist, an dem das Ausgleichsrad (8) in seiner ersten Ausgleichsstellung mit einem ersten Anlagebereich (15) anliegt, und/oder einen zweiten Anschlag (16) aufweist, an dem das Ausgleichsrad (8) in seiner zweiten Ausgleichsstellung mit einem zweiten Anlagebereich (17) anliegt.
Patent DE-102014209587-B4 (DE)
Title: Charakterisierung eines Messkanals zum Vermessen eines Rückkopplungssignals, welches von einem sich in Betrieb befindenden Kraftstoff-Injektor generiert wird
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02D41/30
Filed: 2014-05-20
Granted: 2016-03-31
Abstract: Es wird eine Ansteuervorrichtung zum Ansteuern eines Kraftstoff-Injektors beschrieben. Die Ansteuervorrichtung weist auf (a) eine Endstufe zum Erzeugen einer Erregung eines elektrischen Antriebs des Injektors, welche über eine Ansteuerleitung an den Antrieb übertragbar ist; (b) eine Messeinheit zum Messen eines Rückkopplungssignals, welches von dem Antrieb als Antwort auf die Erregung erzeugt wird und über die Ansteuerleitung zu der Messeinheit geleitet wird; und (c) eine Steuer- und Auswerteeinheit, welche mit der Endstufe und der Messeinheit gekoppelt ist. Die Steuer- und Auswerteeinheit ist eingerichtet, die Endstufe zu veranlassen, einen vorbestimmten Testpuls (270) zu erzeugen. Die Messeinheit ist eingerichtet, einen Responsepuls (280) zu messen, welcher zumindest von der Ansteuerleitung als Antwort auf den Testpuls (270) erzeugt wird, und zumindest ein charakteristisches Merkmal (t_resp1) des gemessenen Responsepulses an die Steuer- und Auswerteeinheit zu übermitteln. Die Steuer- und Auswerteeinheit ist ferner eingerichtet, das charakteristische Merkmal auszuwerten und daraus zumindest eine charakteristische Informationen über einen Messkanal zu ermitteln, welcher die Messeinheit und die Ansteuerleitung umfasst. Ferner wird beschrieben (a) ein Verfahren zum Ermitteln einer charakteristischen Information über einen Messkanal, (b) ein Verfahren zum Bestimmen des Bewegungsverhaltens eines Injektors und (c) ein Ansteuerverfahren zum Ansteuern eines Injektors.
Patent DE-102014211514-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Durchsatzes, des Volumenstromes und des Massenstromes von Teilchen
Inventor: Schäfer Walter
IPC: G01N15/14
Filed: 2014-06-16
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Parametern wie Größe und/oder Geschwindigkeit von Teilchen (8), die sich in einer Teilchenflussrichtung bewegen, mittels einer Mehrzahl von Zeitverschiebungsmesseinrichtungen (1a, 1b) mit jeweils einer Lichtquelle (2) zur Erzeugung eines Lichtstrahls (4a, 4b), wobei die Lichtstrahlen (4a, 4b) der Zeitverschiebungsmesseinrichtungen (1a, 1b) windschiefe Geraden bilden, und wobei die jeweiligen Parameter für diejeinigen a. Teilchen (8) bestimmt werden, die sowohl in einer ersten und auch mindestens in einer weiteren, zweiten Zeitverschiebungsmesseinrichtung(1a, 1b) detektiert werden.
Patent DE-102014216285-B4 (DE)
Title: Bildsystem für Kraftfahrzeugsicherheitsanwendungen
Inventor: LE JIALIANG
IPC: G06T3/40
Filed: 2014-08-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Sichtbasiertes System für Kraftfahrzeugsicherheitsanwendungen, das Folgendes umfasst: ein Linsenpaket, das eine bewegliche Linse enthält, wobei die bewegliche Linse sich zwischen einer ersten Position, die eine Weitwinkelsicht darstellt, und einer zweiten Position, die eine Normalsicht darstellt, bewegen lässt, wobei das Linsenpaket ein Weitwinkelbild eines Objekts und ein Normalwinkelbild des Objekts erzeugt, wobei das Weitwinkelbild eine Größe und das Normalwinkelbild eine davon abweichende größere Größe aufweist; einen Bildsensor zum Empfang der Bilder und einen Wandler, der zum reversiblen Umwandeln der Größe des Weitwinkelbildes zur Größe des Normalwinkelbildes und der Größe des Normalwinkelbildes zur Größe des Weitwinkelbildes eingerichtet ist.
Patent DE-102015005372-B4 (DE)
Title: Luftverteiler für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHWEIKART MARCO
IPC: F02M26/17
Filed: 2015-04-28
Granted: 2016-12-08
Abstract: Ein Luftverteiler für eine Brennkraftmaschine weist mindestens zwei Gehäuseteile auf, wobei im Luftverteiler ein Strömungskanal für Verbrennungsluft verläuft und ein Zusatzkanal, der von einem Spalt zwischen den Gehäuseteilen gebildet ist, in den Strömungskanal einmündet.
Patent DE-102015105140-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Rückführungsventils
Inventor: GADY KEVIN ANDREW
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-04-02
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Ziel-Ladedruck für einen Turbolader basierend auf einer Drehmomentanforderung ermittelt wird;basierend auf dem Ziel-Ladedruck eine Schließanforderung zum Schließen eines Rückführungsventils (148) des Turboladers selektiv erzeugt wird; unddas Schließen des Rückführungsventils (148) des Turboladers in Ansprechen auf die Erzeugung der Schließanforderung verzögert wird.
Patent DE-102015114118-B4 (DE)
Title: Deckel für einen Einspülkasten für einen Waschautomaten, Einspülkasten für einen Waschautomaten, Waschautomat und Verfahren zum Überspülen eines Schauglases eines Waschautomaten
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-08-26
Granted: 2023-02-09
Abstract: Deckel (110) für einen Einspülkasten (108) für einen Waschautomaten (100), wobei der Deckel (110) die folgenden Merkmale aufweist:einen Vorwascheinlass (220) zum Einlassen von Wasser für eine Vorwäsche in den Deckel (110);einen Vorwaschkanal (222) zum Leiten eines ersten Teilvolumens des Wassers zu einem Vorwaschfach des Einspülkastens (108); undeinen Bypasskanal (224) zum Leiten eines zweiten Teilvolumens des Wassers zu einer Innenseite eines Schauglases (104) des Waschautomaten (100); undeine Verzweigung (230) zum fluidischen Verbinden des Vorwascheinlasses (220) mit einer Vorwaschkanaleinlassöffnung des Vorwaschkanals (222), um das erste Teilvolumen in den Vorwaschkanal (222) einzulassen, und zum fluidischen Verbinden des Vorwascheinlasses (220) mit einer Bypasskanaleinlassöffnung des Bypasskanals (224), um das zweite Teilvolumen in den Bypasskanal (224) einzulassen.
Patent DE-102015203234-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, nämlich einens Gehäuses einer Gasturbine und das entsprechende Bauteil
Inventor: GÖPFERT DAGOBERT
IPC: B23P23/04
Filed: 2015-02-24
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, nämlich ein Gehäuse (30) einer Gasturbine, insbesondere ein Turbinenmittelgehäuse und/oder ein Gehäuse für eine Niederdruckturbine, mit den Schritten:a. Bereitstellen eines rotationssymmetrischen Schmiederohteils (2),b. Auftragen von zusätzlichem Material aus mindestens einem Werkstoff auf die Oberfläche des Rohteils (18, 20) an mindestens einer Stelle, so dass ein Funktionselement (32, 34, 36, 38, 40) des Bauteils (30) entsteht,c. Abtragen von Material bis zur Endkontur des fertigen Bauteils (30),wobei das Schmiederohteil (2) im Wesentlichen die Form eines Kegelstumpfs (4) aufweist,wobei an mindestens einem Ende (8, 12) des Kegelstumpfes (4) ein Flanschbereich (6, 10) angeformt ist, der den Kegelstumpf (4) parallel zu dessen Symmetrieachse (A) verlängert,wobei das Funktionselement eine an einem axialen Ende des Flanschbereichs (6, 10) senkrecht zur Symmetrieachse (A) und radial nach außen verlaufende Flanscherweiterung (32, 34) ist.
Patent DE-102015210006-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für ein Fahrzeug
Inventor: WULF MARKUS
IPC: B60B35/00
Filed: 2015-06-01
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verbundlenkerachse (1) für ein Fahrzeug mit zwei gegenüberliegenden Längslenkern (2), die mittels eines Torsionsstabs (3; 24) miteinander verbunden sind, wobei zur Verbindung eines Längslenkers (2) mit dem Torsionsstab (3; 24) jeweils eine Flanschverbindung (4; 25; 33) dient, wobei die Flanschverbindung (4; 25; 33) zumindest ein Verbindungselement (3; 20) aufweist, das um eine Stellachse (5; 23) drehbar und feststellbar ist, wobei an dem Verbindungselement (3; 20) wenigstens eine Flanschfläche (7; 22) ausgebildet ist, die gegenüber einer zur Stellachse (5; 23) des Verbindungselements (3; 20) senkrechten Ebene (6; 16) um einen Winkel (α) geneigt ist, um die Winkellage zwischen Längslenker (2) und Torsionsstab (3; 24) durch Drehen des Verbindungselements (3; 20) um die Stellachse (5; 23) beeinflussen zu können.