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Patent DE-102017100317-A1 (DE)
Title: Nanostrukturiertes Trägersystem zum Gentransport
Inventor: TRÄGER ANJA
IPC: A61K47/30
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nanostrukturiertes Trägersystem zum Gentransport, insbesondere zur Reduktion von zytotoxischen Eigenschaften aufgrund der Nutzung eines Hüllpolymers und des daraus resultierenden Transports, zur Interaktionen mit Zellmembranen während des Transports hydrophiler Bestandteile und damit verbunden der Generierung eines frühen endosomalen Austritts des Interaktionskomplexes aus dem Trägersystem.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein nanostrukturiertes Trägersystem zum Gentransport anzugeben, welches die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und insbesondere eine Reduktion von zytotoxischen Eigenschaften aufgrund der Nutzung eines Hüllpolymers und des daraus resultierenden Transports ermöglicht, wird dadurch gelöst, ein nanostrukturiertes Trägersystem in Form eines Partikels bestehend aus einer Trägerhülle bereitgestellt wird, wobei die Trägerhülle mindestens ein oder mehrere hydrophobe Hüllpolymere, ein oder mehrere geladene Komplexierungspolymere sowie ein oder mehrere hydrophile Wirkstoffe umfasst, wobei das Komplexierungspolymer mit dem Wirkstoff interagiert.
Patent DE-102017101023-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Produktstrangs
Inventor: FETTE MARC
IPC: B29C70/50
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Produktstrangs (4), aufweisend die Schritte: Bereitstellen eines ersten, endlosen Folienstrangs (8); Bereitstellen eines zweiten, endlosen Folienstrangs (12); Bereitstellen eines endlosen Hauptstrangs (16), der einen endlosen Fasermattenstrang (18) und eine Mehrzahl von vorgeformten Fasernetzen (20) aufweist, die voneinander beabstandet, hintereinander auf einer ersten Außenseite (22) des Fasermattenstrangs (18) befestigt und jeweils von Endlosfasern gebildet sind, wobei der erste Folienstrang (8), der zweite Folienstrang (12) und/oder der Fasermattenstrang (18) mit einem fließfähigen, duroplastischen Matrixmaterial (26) bedeckt ist oder wird; Kontinuierliches Zusammenführen des ersten Folienstrangs (8), des Hauptstrangs (16) und des zweiten Folienstrangs (12) in eine Walkeinheit (34) zu einem endlosen Eingangsstrang; Kontinuierliches Walken des endlosen Eingangsstrangs mittels der Walkeinheit (34) zu einem endlosen Prozessstrang (40), bei dem der Hauptstrang mit dem Matrixmaterial (26) vollständig imprägniert ist, der erste Folienstrang die erste Außenseite (36) des Hauptstrangs (16) abschließt und der zweite Folienstrang (12) die zweite Außenseite (38) des Hauptstrangs (16) abschließt; sowie ein kontinuierliches Ausgeben des gewalkten Prozessstrangs (40) als Produktstrang (4) aus der Walkeinheit (34). Außerdem betrifft die Erfindung eine zu dem Verfahren korrespondierend ausgebildete Vorrichtung (2).
Patent DE-102017103813-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUSU ADRIAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-02-24
Abstract: Ein für ein Kraftfahrzeug geeigneter Wankstabilisator weist ein Stabilisatorgehäuse (2) auf, in welchem sich eine Aktorik (5) befindet, die eine zwischen zwei Stabilisatorhälften (3,4) wirksame schaltbare, bistabile Kupplung (6) umfasst.
Patent DE-102017105755-A1 (DE)
Title: Funktionalisierte Acrylate (aus der Schmelze)
Inventor: DEGELMANN WALTER
IPC: C08F8/32
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionalisierung von Acrylat-Polymeren in der Schmelze.
Patent DE-102017106528-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem und Verfahren zum Erfassen von Verschleiß eines Reibelements
Inventor: YABUSAKI NAOKI
IPC: F16D66/02
Filed: 2017-03-27
Abstract: Fahrzeugbremssystem mit: einer elektrischen Bremseinrichtung (10), die ein Reibelement (14, 16), einen Rotor (12), einen Motor (54) und ein Angetriebenelement (52) aufweist, und einem Verschleißdetektor (100), der einen Datenerlangungsabschnitt (150) zum Erlangen eines Vorwärtsbewegungsausmaßes des Angetriebenelements und einer Druckkraft, mit welcher das Angetriebenelement Druck auf das Reibelement ausübt, einen Erfassungsabschnitt (152) zum Erfassen einer Kontaktstartposition des Angetriebenelements und einen Schätzabschnitt (154) zum Schätzen einer Restdicke des Reibelements aufweist, wobei der Verschleißdetektor einen Ungleichmäßigverschleiß-Erfassungsabschnitt (156) aufweist zum Erfassen von ungleichmäßigem Verschleiß des Reibelements durch Vergleichen: eines Verhältnisses zwischen dem Vorwärtsbewegungsausmaß und der Druckkraft und eines Verhältnisses zwischen diesen in einem Fall, in dem angenommen wird, dass eine Dicke des Reibelements gleich zu der Restdicke ist, die geschätzt werden würde in einem Zustand, in dem das Reibelement gleichmäßig verschlissen ist.
Patent DE-102017107494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer mechanischen Blockade eines automatisierten Kupplungsbetätigungssystems
Inventor: KÖHLER STEFFEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer mechanischen Blockade eines automatisierten Kupplungsbetätigungssystems, bei welchem eine Kupplung über eine hydrostatische Strecke durch einen Kupplungsaktor betätigt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Blockade mit einfachen Mitteln erkannt wird, wird bei Stillstand des Kupplungsaktors ein Druck in der hydraulischen Strecke gemessen, welcher mit einem Druckschwellwert verglichen wird, wobei bei Überschreitung des Druckschwellwertes auf eine Blockade des Kupplungsbetätigungssystems geschlossen wird.
Patent DE-102017109835-A1 (DE)
Title: Innenbeleuchtungssystem und verfahren für eine tür eines kraftfahrzeugs
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Es wird ein Innenbeleuchtungssystem für eine Tür eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt. Das Innenbeleuchtungssystem beinhaltet einen Lautsprecher, eine Lichtquelle, eine Netzschnittstelle, die mit dem Lautsprecher und der Lichtquelle verbunden ist, und ein Steuermodul. Das Steuermodul ist mit der Netzschnittstelle verbunden. Das Steuermodul beinhaltet eine Steuerung, die konfiguriert ist, um in (a) einem Umgebungsbeleuchtungsmodus, (b) einem Fußraumbeleuchtungsmodus, wenn die Tür geschlossen ist, und (c) einem Pfützenbeleuchtungsmodus, wenn die Tür geöffnet ist, zu arbeiten. Ein Verfahren zum Beleuchten einer Tür eines Kraftfahrzeugs wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102017115897-A1 (DE)
Title: Architekturunabhängige Prozesssteuerung
Inventor: JUNDT LARRY OSCAR
IPC: G05B19/042
Filed: 2017-07-14
Abstract: Hierin werden Prozesssteuerungssysteme zum Betreiben von Prozessanlagen offenbart. Die Prozesssteuerungssysteme umfassen Steuerungsmodule, die von der I/O-Architektur der Prozessanlagen unter Verwendung von Signalobjekten oder generischen Schattenblöcken entkoppelt werden. Dieses Entkoppeln wird bewerkstelligt, indem die Signalobjekte oder generischen Schattenblöcke genutzt werden, um zumindest einen Teil der Kommunikation zwischen den Steuerungsmodulen und den Feldvorrichtungen zu verwalten. Signalobjekte können zwischen Protokollen, die von Steuerungsmodulen und Feldvorrichtungen genutzt werden, umwandeln, was so die Steuerungsmodule von der I/O-Architektur entkoppelt. Generische Schattenblöcke können automatisch konfiguriert werden, um die Operation von Feldvorrichtungen innerhalb eines Controller nachzuahmen, der die Steuerungsmodule ausführt, was somit teilweise die Steuerungsmodule von der I/O-Architektur entkoppelt, indem die Schattenblöcke genutzt werden, um eine Kommunikation zwischen den Steuerungsmodulen und den Feldvorrichtungen zu verwalten.
Patent DE-102017122281-A1 (DE)
Title: Steuerung von sicherheitskritischen systemen in autonomen fahrzeugen
Inventor: BERELS DAVID JEFFEORY
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-09-26
Abstract: Der Zustand und die Integrität von sicherheitskritischen Fahrzeugsystemen eines Fahrzeugs können durch Aktivieren der sicherheitskritischen Fahrzeugsysteme mit einer ersten Energiequelle, Bestimmen einer ersten Spannung der ersten Energiequelle und dann Bestimmen einer zweiten Spannung einer zweiten Energiequelle bestimmt werden. Das Vergleichen der ersten und zweiten Spannung kann den Zustand und die Integrität von sicherheitskritischen Fahrzeugsystemen bestimmen.
Patent DE-102017123972-A1 (DE)
Title: Konnektor
Inventor: BALAH KEVIN
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Konnektor (4) mit einem Verbindungsbereich zum Verbinden des Konnektors (4) mit einem Fluidleitungsende (2).
 Um den Konnektor im Hinblick auf seine Funktion und/oder Herstellung, insbesondere Montage, zu vereinfachen, ist in dem Verbindungsbereich des Konnektors (4) eine Halteeinrichtung angeordnet, mit welcher das Fluidleitungsende (2) stabil in dem Verbindungsbereich des Konnektors (4) gehalten ist.
Patent DE-102017125554-A1 (DE)
Title: Verstellantrieb mit einem Taumelgetriebe
Inventor: BIRKEFELD HANS-JÖRG
IPC: F16H57/00
Filed: 2017-11-01
Abstract: Ein Verstellantrieb (1) für eine Verstelleinrichtung eines Fahrzeugs umfasst einen Antriebsmotor (10) und eine erste Getriebestufe (4), die ein mit dem Antriebsmotor (10) verbundenes, erstes Getriebeelement, ein mit dem ersten Getriebeelement in Verzahnungseingriff stehendes, zweites Getriebeelement und einen mit dem zweiten Getriebeelement verbundenen Exzenter (43) aufweist. Eine zweite Getriebestufe (5) umfasst ein eine Innenverzahnung (611) aufweisendes Hohlrad (61) und ein mit dem Exzenter (43) wirkverbundenes, eine Außenverzahnung (621) aufweisendes Taumelrad (62), wobei das Taumelrad (62) ausgebildet ist, mit seiner Außenverzahnung (621) an der Innenverzahnung (611) des Hohlrades (61) abzuwälzen. Dabei ist vorgesehen, dass der Verzahnungseingriff zwischen dem ersten Getriebeelement und dem zweiten Getriebeelement derart beschaffen ist, dass eine zumindest näherungsweise gleichförmige Bewegung des ersten Getriebeelements eine nicht gleichförmige Bewegung des zweiten Getriebeelements bewirkt.
Patent DE-102017126816-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: F04B39/10
Filed: 2017-11-15
Abstract: Der erfindungsgemäße Verdichter weist wenigstens einen Verdichtungsraum und ein Lamellenventil mit einer Ventilplatte auf, wobei die Ventilplatte wenigstens einen mit dem Verdichtungsraum in Verbindung stehenden Durchlasskanal vorsieht und das Lamellenventil wenigstens eine flexible Lamelle zum Verschließen und Freigeben des Durchlasskanals aufweist. Weiterhin weist die Lamelle wenigstens einen Sensor zur Ermittlung einer Zustandsgröße der Lamelle und/oder des Verdichtungsraums auf.
Patent DE-102017128277-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür und Fahrzeug
Inventor: KUHN HERBERT
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür für ein Fahrzeug (1), insbesondere für Personenkraftwagen und/oder Lastkraftwagen, aufweisend einen Türkörper (3) mit einer Außenwand und einer Innenwand, wobei der Türkörper (3) mit der Karosserie (4) des Fahrzeugs schwenkbeweglich verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand ein erstes Außenwandelement (5) und ein zweites Außenwandelement (6) aufweist, welche schwenkbeweglich miteinander verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen und/oder einen Lastkraftwagen, mit einer Karosserie (4) und einer Fahrzeugtür (2) gemäß der Erfindung, wobei der Türkörper (3) und die Karosserie (4) über eine Gelenkeinrichtung (21) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017129883-A1 (DE)
Title: Ladenbausystem
Inventor: HINTERMEIER BERND
IPC: A47F5/16
Filed: 2017-12-14
Abstract: Es wird eine Einrichtung zur Befestigung eines Gegenstandes an einer Wand und insbesondere an einer als Vorsatzwand für Ladenbauanwendung vorgeschlagen, wobei ein punktförmiges Element und insbesondere ein Metallring becherförmig durch segmentförmige Wanddurchbrüche geführt sind und rückseitig mittels einer Schraubverbindung fixierbar sind.
Patent DE-102017205756-A1 (DE)
Title: Schneidrolle
Inventor: HENRICI LUCAS
IPC: E21D9/10
Filed: 2017-04-04
Abstract: Eine Schneidrolle, insbesondere für eine Tunnelvortriebsmaschine, mit einer Achse (1) und einem auf der Achse (1) drehbar gelagerten Schneidring (2), wobei zwischen der Achse (1) und dem Schneidring (2) eine Dichteinrichtung (3) gegen ein Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutz in einen Lagerbereich (4) für den Schneidring (2) und für ein Halten eines Schmierstoffs in dem Lagerbereich (4) angeordnet ist, ist im Hinblick auf einen sicheren und über lange Zeit andauernden Einsatz der Schneidrolle derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Dichteinrichtung (3) einen Dichtring (5) mit einer Dichtlippe (6) oder mehreren Dichtlippen (6) aufweist, wobei die Dichtlippe (6) oder die Dichtlippen (6) zum Gleiten an einer Gleitfläche (7) der Achse (1), an einer Gleitfläche (7) eines der Achse (1) zugeordneten Bauteils der Schneidrolle, an einer Gleitfläche (7) des Schneidrings (2) oder an einer Gleitfläche (7) eines dem Schneidring (2) zugeordneten Bauteils der Schneidrolle ausgebildet ist oder sind. Des Weiteren ist eine Tunnelvortriebsmaschine mit einer derartigen Schneidrolle angegeben.
Patent DE-102017207863-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Strömungsmaschine
Inventor: SCHARL RICHARD
IPC: F23R3/42
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Komponente (2) für eine Strömungsmaschine (1), insbesondere ein Schaufelblatt bzw. eine Schaufel, die eine der Heißgasströmung (23) zugewandte Außenfläche (21) hat und zum Durchströmen mit einem Kühlfluid in ihrem Inneren eine Kanalanordnung (20) mit einem Hauptkanal (20a) aufweist, der in einer Hauptausblasöffnung (22a) in der Außenfläche (21) mündet, welche Kanalanordnung (20) ferner einen Nebenkanal (20b) aufweist, der von dem Hauptkanal (20a) in einem Abzweig (30) abgeht, wobei dort beim Durchströmen der Kanalanordnung (20) mit dem Kühlfluid der geringere Teil davon in den Nebenkanal (20b) geht, und wobei der Nebenkanal (20b) in einer Nebenausblasöffnung (22b) in der Außenfläche (21) mündet, die in Bezug auf die Heißgasströmung (23) stromaufwärts der Hauptausblasöffnung (22a) liegt.
Patent DE-102017208763-A1 (DE)
Title: Fahrsystem zum automatisierten Fahren mit einer Lenkradanzeige zur Anzeige der Entfernung zu einem Endpunkt für automatisiertes Fahren und Verfahren zur Anzeige der Entfernung
Inventor: BREISINGER MARC
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrsystem zum automatisierten Fahren für ein Kraftfahrzeug. Das Fahrsystem umfasst eine Lenkradanzeige mit einer Leuchtband-Struktur. Die Leuchtband-Struktur ist vorzugsweise im Lenkradkranz integriert. Bei der Leuchtband-Struktur handelt es sich vorzugsweise um einen Ring. Die Leuchtband-Struktur der Lenkradanzeige ist in einer definierten Leuchtfarbe (z. B. blau) mit je nach Ansteuerung veränderbarer Länge leuchtfähig. Das Fahrsystem ist eingerichtet, die Lenkradanzeige derart zu steuern, dass während des automatisierten Fahrens die Leuchtband-Struktur auf einer Ausgangslänge in der Leuchtfarbe leuchtet. Das Fahrsystem stellt bei Annäherung an ein vorausliegendes Ende des automatisierten Fahrens fest, dass sich das Fahrzeug einem vorausliegenden Endpunkt für das automatisierte Fahren derart genähert hat, dass eine bestimmte Näherungsbedingung erfüllt ist. In Reaktion hierauf wird die Lenkradanzeige derart gesteuert, dass bei sukzessiv abnehmender Entfernung zu dem Endpunkt für das automatisierte Fahren die Leuchtband-Struktur ausgehend von der Ausgangslänge mit sukzessiv abnehmender Länge in der Leuchtfarbe leuchtet, um den Fahrer darauf vorzubereiten, wieder die Fahrzeugführung vollständig oder zumindest teilweise zu übernehmen.
Patent DE-102017213797-A1 (DE)
Title: Bauteil mit formveränderlicher Oberfläche sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GERKEN ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-08-08
Abstract: Bauteil mit einer formveränderlichen Oberfläche, insbesondere ausgebildet als Teil einer Innenverkleidung eines Fahrzeugs, wobei das Bauteil einen Bauteilträger als Stütz- oder Unterkonstruktion und einen darauf angeordneten mehrschichtig ausgebildeten Oberflächenbelag aufweist, der mindestens eine an der Außenseite des Bauteils angeordnete Deckschicht aufweist, sowie eine unterhalb der Deckschicht angeordnete flexible elastomere Schicht und eine unterhalb der flexiblen elastomeren Schicht angeordnete elastische und strukturell luftdurchlässige Trägerschicht, die rückseitig mit dem Bauteilträger verbunden ist, wobei die strukturell luftdurchlässige, elastische Trägerschicht in Bezug auf ihre flächige Ausdehnung mindestens teilweise in diskrete und von luftundurchlässigen Zellwänden begrenzte Zellen bzw. Segmente unterteilt ist, die mit druckbeaufschlagten Hohlkammern im Bauteilträger über Öffnungen und/oder Ventile so korrespondieren, dass die Zellen oder Segmente und ebenfalls mit Druck beaufschlagbar oder entlüftbar sind.
Patent DE-102017213851-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Beleuchtung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAYER WALTER
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Beleuchtung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: Ausführen einer ersten Beleuchtungseinstellung, und Ausführen einer zweiten Beleuchtungseinstellung, das wenigstens Betreiben eines Beleuchtungsmittels umfasst, das eine gegenüber der ersten Beleuchtungseinstellung veränderte Helligkeit aufweist, wobei der Wechsel von der ersten Ausgangs-Helligkeitseinstellung in die zweite Ziel-Helligkeitseinstellung in 2 x  Helligkeitsänderungsschritten erfolgt, wobei X eine ganze Zahl vorzugsweise zwischen 0 und 9 ist.
Patent DE-102017214019-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: DIEBENER JENS
IPC: B60K11/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil (4) für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere Fronthaube, mit einer ersten Hüllwand (7) und einer zweiten Hüllwand (8), die zumindest im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei zwischen der ersten Hüllwand (7) und der zweiten Hüllwand (8) zumindest eine erste Kühlmittelleitung (9) verläuft. Es ist vorgesehen, dass eine dritte Hüllwand (12) beabstandet zu der zweiten Hüllwand (8) angeordnet ist, und dass zwischen der dritten Hüllwand (12) und der zweiten Hüllwand (8) zumindest ein Luftströmungskanal (14) ausgebildet ist, der wenigstens eine Eintrittsöffnung (17) und wenigstens eine Austrittsöffnung (18) aufweist, wobei Eintrittsöffnung (17) und Austrittsöffnung (18) in unterschiedliche Richtungen weisen.
Patent DE-102017215654-A1 (DE)
Title: Antriebsriemen mit einer profilierten Riemenrückseite
Inventor: UNRUH AXEL
IPC: F16G5/20
Filed: 2017-09-06
Abstract: Antriebsriemen mit einer zum Antrieb von Nebenaggregaten vorgesehenen Riemenrückseite, insbesondere Keilrippenriemen, wobei die Riemenrückseite profiliert ist, vorzugsweise mit einem geprägten Profil versehen ist, wobei das Profil der rückseitigen Oberfläche des Antriebsriemens eine Vielzahl pyramidenstumpf-förmiger Vorsprünge aufweist, deren Höhe h weniger als 1 mm beträgt, vorzugsweise in makroskopischen Größenordnungen mit h ≤ 0,2 mm ausgebildet ist, wobei die Grundflächen AG der pyramidenstumpf-förmigen Vorsprünge eine Fläche von ≤ 1,0 mm 2  und die Dachflächen A D  eine Fläche von ≤ 0,8 mm 2  aufweisen
Patent DE-102017216325-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe für ein Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: BRANCZEISZ JAKOB
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Zahnradpumpe (1), insbesondere als Speisefluidpumpe (102) eines Abwärmerückgewinnungssystems (100), wobei die Zahnradpumpe (1) ein Gehäuse (2) mit einem darin ausgebildeten Gehäuseinnenraum (6) umfasst. In dem Gehäuseinnenraum (6) sind ein erstes Zahnrad (11) und ein zweites Zahnrad (12) kämmend miteinander angeordnet. Der Gehäuseinnenraum (6) ist von einem Deckel (3) begrenzt. Der Deckel (3) und das Gehäuse (2) sind mittels einer Beißkante (70) mediendicht verbunden.
Patent DE-102017216393-A1 (DE)
Title: Vierschneidiger bohrer
Inventor: KUNZE PHILIPP
IPC: B23B41/02
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vierschneidiger Bohrer (10) mit zwei bezüglich der Drehachse (11) punktsymmetrisch angeordneten langen Hauptschneiden (33), die sich jeweils von einer außenumfangsseitigen Schneidenecke (31c) bis zu einer Querschneide (34) in der Mitte der Bohrerspitze (11) erstrecken, und zwei bezüglich der Drehachse (11) punktsymmetrisch angeordneten kurzen Hauptschneiden (30), die sich jeweils von einer außenumfangsseitigen Schneidenecke (30c) in Richtung der Mitte der Bohrerspitze (11) erstrecken. Erfindungsgemäß weist jede lange Hauptschneide (33) eine sich von der Schneidenecke (31c) bis zu einem Absatz (31d) erstreckende äußere Teilschneide (31) und eine sich von dem Absatz (31d) bis zur Querschneide (34) erstreckende innere Teilschneide (32) auf, die eine größere Schneidhöhe (Δx) aufweist als die äußere Teilschneide (31) und die kurzen Hauptschneiden (30).
Patent DE-102017216804-A1 (DE)
Title: Spanngetriebe zum Spannen einer Speicherfeder eines Federspeicherantriebs
Inventor: LÖBNER FRIEDRICH
IPC: H01H33/40
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spanngetriebe (1) zum Spannen einer Speicherfeder eines Federspeicherantriebs. Das Spanngetriebe (1) umfasst ein an die Speicherfeder gekoppeltes Spannrad (9), eine an das Spannrad (9) gekoppelte Zwischenwelle (2), ein von einem Spannmotor antreibbares Zwischenrad (4), einen an das Zwischenrad (4) gekoppelten Freilauf (3), einen Arretierungsmechanismus (28) zum lösbaren Arretieren des Spannrads (9) in einem gespannten Zustand der Speicherfeder und eine Klauenkupplung (20), die den Freilauf (3) zum Spannen der Speicherfeder an die Zwischenwelle (2) koppelt und in dem gespannten Zustand der Speicherfeder von der Zwischenwelle (2) entkoppelt.
Patent DE-102017218267-A1 (DE)
Title: Fluidventil und Verfahren zur Steuerung der Zufuhr von Fluid
Inventor: SCHÜLE HARRY
IPC: F02M51/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Es wird ein Fluidventil 1 offenbart, das eine erste Ventilbaugruppe 5 mit einer Ventilnadel 7 und einer elektromagnetischen Betätigungseinrichtung 8 aufweist. Die elektromagnetische Betätigungseinrichtung 8 hat einen Anker 10, der mit der Ventilnadel 7 gekoppelt ist, und ein Polstück 11. Der Anker 10 weist an einer dem Polstück 11 gegenüberliegenden Ankeranschlagseite 14 eine Ankeranschlagfläche 15 auf, und das Polstück 11 weist an einer dem Anker 10 gegenüberliegenden Polstückanschlagseite 16 eine Polstückanschlagfläche 17 auf. Zur vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die erste Ventilbaugruppe 5 ein verformbares erstes Ringelement 19 und ein verformbares zweites Ringelement 20 aufweist, wobei, in einer Betrachtung entlang der Längsmittelachse L, eine Innenkontur 23 des ersten Ringelements 19 außerhalb einer Außenkontur 24 des zweiten Ringelements 20 verläuft. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Steuerung der Zufuhr von Fluid mittels eines erfindungsgemäßen Fluidventils.
Patent DE-102017218416-A1 (DE)
Title: Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle und Batteriezelle
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M10/18
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodeneinheit (10) für eine Batteriezelle, umfassend eine Mehrzahl von Stapelelementen (50), welche jeweils eine anodische Aktivmaterialschicht (41), eine kathodische Aktivmaterialschicht (42) und eine zwischen der anodischen Aktivmaterialschicht (41) und der kathodischen Aktivmaterialschicht (42) angeordnete Separatorschicht (45) aufweisen, und mindestens ein elektrisch leitfähiges Leitelement (60), welches zwischen zwei benachbarten Stapelelementen (50) angeordnet ist. Dabei weist das mindestens eine Leitelement (60) eine Leitschicht auf, welche ein Gewebe aus Kohlenstoffnanoröhren umfasst. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle, welche mindestens eine erfindungsgemäße Elektrodeneinheit (10) umfasst.