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Patent DE-112019000842-T5 (DE)
Title: Lade-/entladevorrichtung, lade-/entladesystem und ladungs-/entladungssteuerverfahren
Inventor: SHIRASAKI YOSHIYUKI
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Lade-/Entladevorrichtung (1) schließt eine Auswahleingang (27) ein, um verbraucherabhängige Stromschätzungsdaten, die eine Schätzung für einen Strom angeben, der von einem elektrischen Verbraucher verbraucht werden wird, auf Basis von Verbraucherstromwertdaten zu ermitteln, die einen Verbraucherstromwert angeben, um von einer Solarstromerzeugung abhängige Stromschätzungsdaten, die eine Schätzung für den Strom angeben, der von einem Solarstromerzeugungssystem (4) erzeugt werden wird, auf Basis von Daten zu einer geschätzten lokalen Sonneneinstrahlung zu ermitteln, und um eine von mehreren spezifischen Betriebsarten in Bezug auf Stromnutzung auf der Basis der verbraucherabhängigen Stromschätzungsdaten und der von einer Solarstromerzeugung abhängigen Stromschätzungsdaten und auf der Basis von Betriebsmodusdaten, die einen Betriebsmodus angegeben, der ein Stromnutzungsverfahren benennt, Preisdaten, die einen Preis des Wechselstroms, der von einem kommerziellen System (3) geliefert werden soll, und einen Preis des Wechselstroms, der zu dem kommerziellen System (3) geliefert werden soll, angeben, Stromwandlungseffizienzdaten, die eine Stromwandlungseffizienz eines Stromwandlers (11) während des Ladens oder Entladens der Speicherbatterie (21) angeben, und aktuellen Zeitdaten zu ermitteln.
Patent DE-112019002104-T5 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: TANABE YOSUKE
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-04-10
Abstract: Es kann sowohl eine Wärmeübertragung als auch eine Geräuschdämmung erzielt werden. Eine drehende elektrische Maschine umfasst: einen Stator; einen über einen Luftspalt in Bezug auf den Stator angeordneten Rotor; ein Gehäuse, das den Stator und den Rotor aufnimmt; und eine oder eine Vielzahl von Schallspeichereinheiten, die auf einer Außenumfangsfläche des Gehäuses angeordnet ist und Schallenergie speichert.
Patent DE-112019002320-T5 (DE)
Title: Elektrische zwischenverbindungen mit verbesserter nachgiebigkeit
Inventor: ALUR SIDDHARTH K
IPC: H01L23/538
Filed: 2019-05-21
Abstract: Gemäß unterschiedlichen Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung ist eine elektrisch leitfähige Säule offenbart, die ein Substrat aufweist. Die elektrisch leitfähige Säule kann einen ersten Abschnitt, zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt aufweisen. Der erste Abschnitt und/oder dritte Abschnitt können aus einem elektrisch leitfähigen Material gebildet sein, das dasselbe oder ein verschiedenes sein kann. Der zweite Abschnitt kann zwischen dem ersten Abschnitt und dem dritten Abschnitt platziert sein und an beiden anliegen. Der zweite Abschnitt kann ein Lötelement aufweisen, das aus einem zweiten elektrisch leitfähigen Material gebildet ist, das sich von dem elektrisch leitfähigen Material unterscheidet und eine zweite Steifigkeit aufweist, die niedriger als eine Steifigkeit des elektrisch leitfähigen Materials ist.
Patent DE-112019002864-T5 (DE)
Title: Mit einem Anschluss versehenes Fahrzeugfensterglas
Inventor: KUWAHARA YOSHIYUKI
IPC: B60J1/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Es wird verhindert, dass in einer Glasplatte bei einem Heiß- und Kaltzyklustest Risse oder Abschälungen verursacht werden. Es erfolgt sogar dann, wenn ein vergleichsweise großer Strom in einem Anschluss fließt, kaum eine Wärmeerzeugung in dem Anschluss. Die Dämpfung eines Signals in dem Anschluss wird gesteuert bzw. geregelt.Ein mit einem Anschluss versehenes Fahrzeugfensterglas beinhaltet eine Glasplatte und einen Anschluss, der durch bleifreies Lot mit einer elektrisch leitfähigen Schicht, die an einer Oberfläche der Glasplatte angeordnet ist, verbunden ist, wobei der Anschluss wenigstens ein Bein beinhaltet, das mit der elektrisch leitfähigen Schicht durch das bleifreie Lot verbunden ist, und wobei wenigstens ein Abschnitt des Beines mit einem wärmeisolierenden Element bedeckt ist.
Patent DE-112020001001-T5 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und elektronikvorrichtung
Inventor: FUJII TAKUMA
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-02-18
Abstract: Eine Anzeigeeinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält ein transparentes Substrat, ein Elementsubstrat, eine Farbfilterschicht, eine Metallelektrodenschicht und eine transparente Haftschicht. Das Elementsubstrat enthält eine zugewandte Oberfläche, die dem transparenten Substrat zugewandt ist, und ein organisches EL-Element, um Licht von einem Anzeigegebiet der gegenüberliegenden Oberfläche zu emittieren. Die Farbfilterschicht ist auf der zugewandten Oberfläche angeordnet, die frei von einem in einem Peripheriegebiet um das Anzeigegebiet der gegenüberliegenden Oberfläche bereitgestellten Bondgebiet ist. Die Metallelektrodenschicht ist auf dem Elementsubstrat angeordnet, das frei von mindestens einem Teil eines Überlappungsgebiets ist, in dem die Metallelektrodenschicht das Haftgebiet bei Betrachtung von dem transparenten Substrat überlappt. Die transparente Haftschicht bondet das transparente Substrat und das Elementsubstrat über das Haftgebiet aneinander.
Patent DE-112020005470-T5 (DE)
Title: Eine Graphen-/Graphenoxiddiode und ein Verfahren zu deren Bildung
Inventor: WALLIS ROBERT
IPC: H01L29/861
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Bilden einer Diode bereit, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer ersten Graphenschichtstruktur auf einem ersten Substrat; Bereitstellen einer zweiten Graphenschichtstruktur auf einem zweiten Substrat; Behandeln der ersten Graphenschichtstruktur mit einem Oxidationsmittel, um darauf eine Graphenoxidoberfläche zu bilden; und Ausrichten der zweiten Graphenschichtstruktur entgegen der Graphenoxidoberfläche der ersten Graphenschichtstruktur.
Patent DE-112020007311-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Selbststarten einer Gasquelle durch Temperaturerfassung
Inventor: LU RUIHUA
IPC: A62C37/14
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zum technischen Gebiet des Brandschutzes und gibt eine Vorrichtung zum Selbststarten einer Gasquelle durch Temperaturerfassung an, die einen zusammengesetzten Festtreibstoff (11), ein Anstichanzündhütchen (12), einen Schlagbolzen (13), eine Feder (14) und einen Kopplungssmechanismus (15) und eine Glasblase zur Temperaturerfassung für Brandschutz (16) umfasst; der zusammengesetzte Festtreibstoff ist in einem Gehäuse eingebaut, der am Boden des Gehäuses befindliche zusammengesetzte Festtreibstoff ist mit dem Anstichanzündhütchen verbunden, und an der Oberseite des Gehäuses ist eine Öffnung versehen, um das beim Zersetzen des zusammengesetzte Festtreibstoffes erzeugte Gas ausströmen zu lassen; der Schlagbolzen liegt am unteren Ende des Anstichanzündhütchens und befindet sich in einem vorbestimmten Abstand zum unteren Ende des Anstichanzündhütchens, und der Schlagbolzen schlägt durch Hubbewegung an das Anstichanzündhütchen an, um das Anstichanzündhütchen zum Zünden des zusammengesetzten Festtreibstoffs zu bringen; der Kopplungssmechanismus verbindet den Schlagbolzen und die Glasblase zur Temperaturerfassung für Brandschutz und die Feder miteinander und der Kopplungssmechanismus bewirkt in Richtung der Verbindung mit der Glasblase zur Temperaturerfassung für Brandschutz, dass die Feder eine Druckkraft bildet, sodass die Druckkraft der Feder bei erwärmungsbedingtem Platzen der Glasblase zur Temperaturerfassung für Brandschutz freigegeben wird und die sich daraus ergebende Bewegung des Kopplungssmechanismus die synchrone Bewegung des Schlagbolzens antreibt, um die Schlagkraft auf das Anstichanzündhütchen zu erzeugen.
Patent DE-112020007387-T5 (DE)
Title: Multiwellenlängen-laser zur synchronen überwachung von meerestemperatur und -druck
Inventor: SHANG YING
IPC: G02F1/01
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt einen Mehrwellenlängenlaser zur synchronen Überwachung von Meerestemperatur und -druck, der ein Impulssteuergerät verwendet, um ein von einer Breitspektrumlaserquelle ausgegebenes Breitspektrumlaserlicht in Impulslicht mit Breitspektrum umzuwandeln, und dann eine Phasenverschiebungsgittereinheit verwendet, um eine Mehrzahl von Impulslichtern unterschiedlicher Wellenlängen aus dem Impulslicht mit Breitspektrum zu demodulieren. Das oben erwähnte Impulslicht, das von dem Laser ausgegeben ist, wird über einen Wellenlängenmultiplexer in eine Sensorfaser im Meerwasser gestrahlt, und das gestreute Licht wird über den Wellenlängenmultiplexer zu einem Steuerdemodulationsmodul zurückgeführt, das das oben erwähntes gestreutes Licht demoduliert, den dynamischen Druck in Abhängigkeit von einer Phasenänderung des Lichtsignals und die Meerwassertemperatur in Abhängigkeit von einer Wellenlängenänderung analysiert, so dass eine gleichzeitige Überwachung der beiden ermöglicht wird. Für den in diesem Ausführungsbeispiel bereitgestellten Laser kann die Breitspektrumlaserquelle ein kostengünstiger herkömmlicher Breitspektrumlaser sein. Gleichzeitig wird ein hochwertiges Impulslaserlicht-Spektrum durch die Demodulation des Breitspektrumlaserlichts mit dem Phasenverschiebungsgitter erhalten werden kann, da das Phasenverschiebungsgitter eine extrem schmale Bandbreite aufweist.
Patent DE-112021000760-T5 (DE)
Title: Aluminiumrippenmaterial, wärmetauscher, klimaanlage und verfahren zur herstellung eines aluminiumrippenmaterials
Inventor: TSUNODA RYOSUKE
IPC: F28F19/02
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt bereit: Ein Aluminiumrippenmaterial, das eine hervorragende Hydrophilie und hervorragende Verschmutzungsschutzeigenschaften aufweist, einen Wärmetauscher; und ein Verfahren zur Herstellung eines Aluminiumrippenmaterials. Ein Aluminiumrippenmaterial (10) ist versehen mit: Einem Aluminiumblech (1); einer Korrosionsschutz-Beschichtungsschicht (3), die auf der Oberfläche des Aluminiumblechs (1) ausgebildet ist; und einer hydrophilen Beschichtungsschicht (4), die auf der Korrosionsschutz-Beschichtungsschicht (3) ausgebildet ist, wobei die Korrosionsschutz-Beschichtungsschicht (3) ein Acrylharz (3b) und Fluorharzteilchen (3a) umfasst, die Beschichtungsmenge der Korrosionsschutz-Beschichtungsschicht (3) 0,05 mg/dm2bis 8,00 mg/dm2beträgt und der Gehalt von Fluorharzteilchen (3a) in der Korrosionsschutz-Beschichtungsschicht (3) 0,05 bis 8,00 Massen-% beträgt.
Patent DE-112021000942-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: KORI MITSUHIDE
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-03-04
Abstract: Das Halbleiterbauteil beinhaltet einen Si-Chip, der eine Hauptfläche hat, die hin zu einer {100} -Ebene weist, beinhaltet einen Graben, der durch Abwärtsgraben von der Hauptfläche gebildet ist und der ein offenes Ende hat, das sich in einer Draufsicht geneigt in einer bzw. hin zu einer <110>-Richtungsseite in Bezug auf eine <100>-Richtung erstreckt, und beinhaltet einen Oxidfilm, der aus einem Oxid des Si-Chips aufgebaut ist und der als ein Film auf der Hauptfläche und an dem offenen Ende gebildet ist.
Patent DE-112021003626-T5 (DE)
Title: Bein-rückhalte-airbag
Inventor: FISCHER KURT F
IPC: B60R21/231
Filed: 2021-07-06
Abstract: Eine Vorrichtung (12), ein System (10) und ein Verfahren (150) zum Schutz von Insassen (40) eines Fahrzeugs (20) im Falle einer Kollision. Die Vorrichtung (12) umfasst einen aufblasbaren Schlauch (90) mit einem ersten und einem zweiten Ende (92, 94), die mit dem Boden (22) des Fahrzeugs (20) verbunden sind, und einem dazwischenliegenden Mittelabschnitt (96) sowie einen Gasgenerator (100), der betätigbar ist, um in Abhängigkeit einer Fahrzeugkollision Aufblasmedium in den aufblasbaren Schlauch (90) zu leiten. Der aufblasbare Schlauch (90) ist dazu konfiguriert, sich in Abhängigkeit der Aufnahme von Aufblasmedium aus dem Gasgenerator (100) aufzublasen und aus dem Fahrzeugboden (22) zu entfalten. Der Mittelabschnitt (96) erstreckt sich vom Boden (22) und bildet einen Bogen, in welchen sich die Unterschenkel (56) und/oder Füße (58) des Insassen (40) in Abhängigkeit einer Kollision bewegen und dort zurückgehalten werden können.
Patent DE-112021004992-T5 (DE)
Title: Optischer Bausatz und optische Vorrichtung
Inventor: DOUGAKIUCHI TATSUO
IPC: H01S5/02255
Filed: 2021-06-17
Abstract: Es wird ein optischer Bausatz zum Bilden eines optischen Systems offenbart, das einen externen Resonator einer Laserlichtquelle aufweist, die Laserlicht ausgibt, wobei der optische Bausatz enthält: eine Basis mit einer Hauptfläche; ein Lichtquellen-Halteelement, das auf der Hauptfläche vorgesehen ist, um die Laserlichtquelle zu halten; und ein Halteelement, das auf der Hauptfläche vorgesehen ist, um das optische System zu halten, wobei das Halteelement ein Reflektor-Halteelement zum Halten des Winkelreflektors, ein erstes Öffnungselement-Halteelement zum Halten des ersten Öffnungselements und ein zweites Öffnungselement-Halteelement zum Halten des zweiten Öffnungselements aufweist, und wobei das erste Öffnungselement-Halteelement näher an dem Reflektor-Halteelement positioniert ist als eine Emissionsfläche des Laserlichts der Laserlichtquelle, die von dem Lichtquellen-Halteelement gehalten wird.
Patent DE-112021005657-T5 (DE)
Title: Zylinderspule, Solenoidventil, Stossdämpfer und Verfahren zur Herstellung einer Zylinderspule
Inventor: IIDA TOMOHIKO
IPC: H01F7/08
Filed: 2021-09-17
Abstract: Eine Zylinderspule weist einen Spulenkörper, eine Spule, einen Anschluss, ein Gehäuse, einen Läufer, einen Betätigungsstift und dergleichen auf. Der Spulenkörper weist einen röhrenförmigen Abschnitt und einen ersten Flanschabschnitt auf, der an einem Ende des röhrenförmigen Abschnitts ausgebildet ist und sich radial nach außerhalb des röhrenförmigen Abschnitts erstreckt. Die Spule ist um den Spulenkörper gewickelt. Der Anschluss verbindet einen Anschlussleiterabschnitt der Spule und ein Kabel. Der Anschluss weist einen Verbindungsabschnitt auf, der den Anschlussleiterabschnitt der Spule anschließt. Der Verbindungsabschnitt erstreckt sich in einer Richtung entlang einer Endfläche des ersten Flanschabschnitts.
Patent DE-112021006344-T5 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung, empfangseinrichtung, kommunikationssystem, steuerschaltung, speichermedium, übertragungsverfahren und empfangsverfahren
Inventor: HORI YUTA
IPC: H04B1/69
Filed: 2021-02-09
Abstract: Eine Übertragungseinrichtung (10), die drahtlos mit einer Empfangseinrichtung kommuniziert, enthält eine FSK-Modulationseinheit (12), die eine Frequenzumtastungsmodulation an einer Eingangsinformationsbitfolge durchführt, um ein Frequenzumtastungssymbol zu erzeugen, eine Direktsequenzspreizeinheit (13), die das Frequenzumtastungssymbol durch Direktsequenz-Spreizen unter Verwendung einer Chirp-Sequenz spreizt, und eine FSK-Trägerabstands-Steuereinheit (11), die ein an die Empfangseinrichtung zu übertragendes Signal so steuert, dass verhindert wird, dass eine Verzögerungswellenkomponente bei Mehrwegeausbreitung in einem Frequenzumtastungskandidatenträger in einem Symbol von zwei aufeinanderfolgenden Symbolen in einem Frequenzspektrum eines durch Entspreizung in der Empfangseinrichtung erhaltenen Signals erscheint.
Patent DE-112022001853-T5 (DE)
Title: Verbesserte kryptographische systeme und verfahren
Inventor: YORK CHRISTOPHER S
IPC: G06F21/00
Filed: 2022-05-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Ausweitung der White-Box-Kryptographie bereitgestellt. Eine Rechenvorrichtung kann in einem Speicher einen oder mehrere Kryptographieschlüssel verwalten, die unter Verwendung einer White-Box-Kryptographielösung verschlüsselt wurden. Der eine oder die mehreren Kryptographieschlüssel verschlüsseln oder entschlüsseln Daten mit einem Kryptographiealgorithmus, der nicht von der White-Box-Kryptographielösung unterstützt wird. Die Computervorrichtung kann eine oder mehrere Anti-Manipulations-Verifikationen durchführen, um Manipulationsereignisse zur Manipulation der Rechenvorrichtung oder einer auf der Rechenvorrichtung installierten Anwendung zu erkennen. Die Rechenvorrichtung kann, nachdem sie bestimmt hat, dass kein Manipulationsereignis erkannt wurde, den einen oder die mehreren Kryptographieschlüssel unter Verwendung der White-Box-Kryptographielösung entschlüsseln und den einen oder die mehreren Kryptographieschlüssel bereitstellen, um die Daten unter Verwendung des Kryptographiealgorithmus, der nicht von der White-Box-Kryptographielösung unterstützt wird, zu ver- oder entschlüsseln.
Patent DE-69728436-T9 (DE)
Inventor: BIDWELL A
IPC: C07K14/575
Filed: 1997-07-17
Granted: 2005-09-01
Abstract: A porcine adipocyte-specific polypeptide, termed leptin, is expressed in the fat tissue of pigs. Expression may be altered in over fat pigs, or expression may be in the form of a protein of lesser biological activity relative to that of leaner pigs. The porcine adipocyte polypeptide, DNA and RNA molecules coding therefor, methods for its preparation, and antibodies specific for the polypeptide are disclosed. Methods for determining the susceptibility of a pig to fat deposition are based on measuring the levels of the porcine adipocyte polypeptide in a biological fluid or tissue extract or by measuring mRNA encoding the porcine adipocyte polypeptide in cells of the subject. Methods of evaluating an agent related to the deposition of fat in swine comprise contacting the agent with an adipocyte in vitro and measuring the amount of the porcine adipocyte polypeptide or mRNA that is produced by the adipocyte. Methods of limiting fat deposition include administering porcine leptin or porcine leptin DNA, and methods of regulating intake include administering porcine leptin, porcine leptin DNA, or an antibody directed against porcine leptin.
Patent AT-1822-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur bearbeitung plattenartiger glas- oder steinkörper
IPC: B28D7/04
Filed: 1997-01-24
Abstract: Eine Vorrichtung 10 zur Bearbeitung plattenartiger Glas- oder Steinkörper 12 umfaßt einen Glas- oder Steinkörperträger 14, der eine Auflageebene E für den zu bearbeitenden Glas- oder Steinkörper 12 vorsieht. Es ist ferner eine Bearbeitungsanordnung 38 zum Bearbeiten des Glas- oder Steinkörpers 12 vorgesehen, die zwischen einer zurückgezogenen Ruhestellung und einer vorgeschobenen Bearbeitungsstellung verlagerbar ist. Zur Bearbeitung des Glas- oder Steinkörpers 12 an einer beliebigen Stelle sind der Glas- oder Steinkörper 12 und die Bearbeitungsanordnung 38 relativ zueinander in voneinander unabhängigen Richtungen bewegbar. Zur Erzeugung einer Relativbewegung in einer ersten im wesentlichen horizontalen Koordinatenrichtung, d.h. einer X-Richtung, ist der Glas- oder Steinkörper 12 in der X-Richtung hin- und herverschiebbar. Die Auflageebene E ist bezüglich einer horizontalen Ebene in einem an eine vertikale Ebene angenäherten Ausmaß geneigt und zur Erzeugung einer Relativbewegung in einer zweiten Koordinatenrichtung, d.h. einer Y-Richtung, ist die Bearbeitungsanordnung in der Y-Richtung hin- und herverschiebbar.
Patent AT-3872-U1 (AT)
Title: Flüssigkeitsportionierer, insbesondere zur ausgabe von getränken
IPC: B67D7/14
Filed: 1999-04-09
Abstract: Ein insbesondere zur Ausgabe von Getränken dienender Flüssigkeitsportionierer, besteht aus einem an einer Flasche (9) anbringbaren Ausgießerteil (1), der bei nach unten gerichtetem Flaschenhals (8) in eine Halterung (2) an einer Ausgabestelle einsteckbar ist, wobei zur Zeitdosierung der Flüssigkeitsabgabe ein ansteuerbares Magnetventil (15 - 17, 23, 24, 30, 31) dient, dessen Erregerwicklung (30) in der Halterung (2) und dessen durch eine Feder (25) in der Schließstellung gehaltenes Ausgabeventil mit von der Erregerwicklung (30) betätigtem Anker (23) im Ausgießerteil (1) vorgesehen sind. Um bei niedriger Bauhöhe eine hohe Betriebssicherheit und eine hohe Dosiergenauigkeit zu erzielen, ist der Ventilsitz unterseitig an einem unmittelbar an die Flaschenhalsöffnung anschließenden Auslaß (16, 17) des Ausgießerteiles (1) vorgesehen und der mit dem Anker (23) versehene Ventilkörper (24, 27) ist aus seiner schließenden Andrücklage nach unten in eine Öffnungslage verstellbar, in der er den Auslaß (16) mit einem nach unten offenen Ablaufrohr (14, 19) verbindet, aus dem ein zentral durch den Auslaß hochragende Luftzuführungsrohr (18) seitlich herausgeführt ist.
Patent AT-3457-U1 (AT)
Title: Druckgas-schusswaffe mit leichtgehäuse
Inventor: EGGER KARL
IPC: F41B11/62
Filed: 1998-08-13
Abstract: Eine mit Druckgas betriebene Schusswaffe besteht aus einem Gehäuse (1), einem Lauf (10), einem Verschluß (13), einem Druckgasbehälter (25) und einer Abzugs- und Ventilvorrichtung (22,23). Um bei einfacher Bearbeitung und Montage und geringem Gewicht hohe Präzision zu erreichen, ist das Gehäuse (1) ein aus einem Leichtwerkstoff bestehendes Stück konstanten Querschnittes mit zwei übereinander angeordneten, in Schußrichtung durchlaufenden Bohrungen (2,3) konstanten Durchmessers, wobei der Durchmesser der oberen Bohrung (2) kleiner als der Durchmesser der unteren Bohrung (3) ist, nimmt die obere Bohrung (2) den Lauf (10) und den Verschluß (13), und die untere Bohrung (3) den Druckgasbehälter (25) und die Abzugs- und Ventilvorrichtung (22,23) auf. Die Abzugs- und Ventilvorrichtung (22,23) sind in einem Einschubblock (17) kreisförmigen Querschnittes untergebracht, der von hinten in die größere Bohrung (3) des Gehäuses (1) einschiebbar ist.
Patent AT-11858-U1 (AT)
Title: Untersetzvorrichtung für transport- und präsentationsbehälter
IPC: A47F3/14
Filed: 2010-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Untersetzvorrichtung (1) für einen Transport- und Präsentationsbehälter (12) für Lebensmittel, wie Obst und/oder Gemüse, wobei der Transport- und Präsentationsbehälter (12) einen Bodenteil (13) und vier Seitenwandteile (14, 14', 14", 14'") umfasst, und die Untersetzvorrichtung (1) als Untersetzrahmen (2) des Transport-und Präsentationsbehälters (12) vier rahmenförmig angeordnete Seitenwände (3, 3', 3", 3"') und/oder als Untersetzeinrichtung (16) zumindest drei Seitenwände (17, 17', 17") mit Abmessungen aufweist, sodass der Transportbehälter (12) mit dem Bodenteil (13) auf den Untersetzrahmen (2) bzw. die Untersetzeinrichtung (16) aufsetzbar ist.
Patent AT-8160-U1 (AT)
Title: Ladewagen
IPC: A01D89/00
Filed: 2005-02-11
Abstract: Ladewagen zum Aufsammeln und Transport von Erntegut, mit einer Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen des Ernteguts vom Boden sowie einem Abstützfahrwerk zur Abstützung der Aufnahmevorrichtung am Boden, wobei das Abstützfahrwerk ein Paar seitliche, neben der Aufnahmevorrichtung angeordnete vordere Tasträder sowie zumindest ein hinteres Tastrad aufweist, das in Fahrtrichtung hinter der Aufnahmevorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Tasträder und das zumindest eine hintere Tastrad an einem gemeinsamen Tastradträger befestigt sind, der relativ zur Aufnahmevorrichtung und/oder dem Ladewagenchassis um eine Querachse schwenkbar aufgehängt ist.