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Patent DE-102017010528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum abnehmbaren Befestigen einer Komponente an einem Fahrzeug
Inventor: SÖDERBERG PEHR
IPC: F16B2/06
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (I) zum abnehmbaren Befestigen einer Komponente (C) an einem Fahrzeug (1). Die Vorrichtung hat ein erstes Klammerelement (10) und ein zweites Klammerelement (20). Eines der Klammerelemente ist eingerichtet, am Fahrzeug angebracht zu werden und das andere ist eingerichtet zur Abstützung der Komponente. Die Vorrichtung hat weiterhin ein erstes Verbindungselement (30) zum Montieren und Abmontieren der genannten Komponente von einer Seite und ein zweites Verbindungselement (40) zum Montieren und Abmontieren der Komponente von der gegenüberliegenden Seite. Bei der Vorrichtung haben die Verbindungselemente (30, 40) jeweils eine Vertiefung (32, 42) zur Aufnahme eines Klammerelementvorsprungs (24, 26) des zweiten Klammerelements (20) zum Montieren des zweiten Klammerelements (20) am ersten Klammerelement (10).Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Fahrzeug.
Patent DE-102017100563-A1 (DE)
Title: Ratschenschnalle und Ratschenanordnung
Inventor: JANUSCH ARMIN
IPC: A44B11/12
Filed: 2017-01-12
Abstract: Offenbart sind eine Ratschenanordnung und eine Ratschenschnalle mit einem Transporthebel und einer Sperrklinke, die durch Ansetzen eines Werkzeugs durch eine Einführöffnung des Transporthebels entriegelbar ist.
Patent DE-102017101676-A1 (DE)
Title: Breitbandige dualpolarisierte omnidirektionale Antenne
Inventor: HEFELE TANJA
IPC: H01Q21/24
Filed: 2017-01-27
Abstract: Eine breitbandige omnidirektionale Antenne (1) umfasst einen vertikal polarisierten monopolförmigen Strahler, der einen Strahlermantel (5) aufweist, der sich von einer Grundplatte (3) weg erstreckt. Die omnidirektionale Antenne (1) ist als dualpolarisierte Antenne (1) ausgebildet und umfasst noch einen horizontal polarisierten Strahler (11). In dem Strahlermantel (5) des vertikal polarisierten monopolförmigen Strahlers (2) sind dazu in Umfangsrichtung versetzt zueinander liegende Schlitze (13) vorgesehen, wobei die Längserstreckung der Schlitze (13) vorzugsweise parallel zur Längsachse (4) der Antenne (1) verläuft. Im Inneren des vertikal polarisierten monopolförmigen Strahlers (2) ist eine Anspeiseeinrichtung (14) vorgesehen, die die versetzt zueinander liegenden Schlitze (13) speist. Es sind weiterhin mehrere parasitäre Strahler (15) vorgesehen, die außerhalb des Strahlermantels (5) des vertikal polarisierten monopolförmigen Strahlers (2) und beabstandet zu diesem derart angeordnet sind, dass sie die jeweiligen Schlitze (13) kreuzen.
Patent DE-102017104403-A1 (DE)
Title: Orientierungsunabhängiger luftgestendetektionsdienst für fahrzeuginterne umgebungen
Inventor: TOKISH STEPHEN RONALD
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Fahrzeugsensor kann einen Steuerkurswinkel angeben. Mehrere Sitzzonen können jeweils einen Orientierungssensor enthalten, der einen Sitzwinkel angibt. Eine Komponente innerhalb einer der Sitzzonen kann Schnittstelleninformationen bereitstellen, die Befehle und zugeordnete Luftgesten orientiert an der einen Sitzzone beschreiben, und einen der Befehle in Reaktion darauf ausführen, dass eine persönliche Vorrichtung die entsprechende Luftgeste detektiert, unter Berücksichtigung des Steuerkurswinkels und des Sitzwinkels. Gesten, die von einer persönlichen Vorrichtung eingegeben werden, können angepasst werden, um Beschleunigungsdaten in einem Referenzrahmen einer fahrzeuginternen Komponente in einer Sitzzone unter Verwendung der Orientierung der Vorrichtung, des Fahrzeugsteuerkurses relativ zu dem magnetischen Nordpol und des Orientierungswinkels für die Sitzzone, die die Vorrichtung enthält, zu erzeugen. Wenn die Beschleunigungsdaten mit einer Luftgeste in einer Bibliothek von Luftgesten übereinstimmen, kann ein Befehl zu der Komponente, die der übereinstimmenden Luftgeste entspricht, gesendet werden.
Patent DE-102017107255-A1 (DE)
Title: Statoraufbau und Resolver
Inventor: YAMADA NAOHIRO
IPC: H02K3/38
Filed: 2017-04-04
Abstract: Der Statoraufbau der vorliegenden Ausführungsform umfasst einen Statorkern (4), der mehrere Zahnabschnitte (5) aufweist, Spulen (9), die über Isolatoren (6) um die jeweiligen mehreren Zahnabschnitte (5) gewickelt sind, eine erste Spulenabdeckung (13) und eine zweite Spulenabdeckung (14), welche die Spulen (9) von beiden Seiten in axialer Richtung des Statorkerns (4) her abdecken, wobei die erste Spulenabdeckung (13) und die zweite Spulenabdeckung (14) über die Isolatoren (6) verbunden werden.
Patent DE-102017112808-A1 (DE)
Title: Dockingstation für ein Farbwerk einer Tiefdruckmaschine
Inventor: BRINKMANN CLEMENS
IPC: B41F35/00
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dockingstation für ein Farbwerk einer Tiefdruckmaschine, wobei das Farbwerk einen Formzylinder und eine den Formzylinder einfärbenden Einfärbevorrichtung aufweist und auf einem Einschubwagen verfahrbar ist. Um die Reinigung von den farbführenden Teilen einer Tiefdruckmaschine zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass die Dockingstation eine Antriebseinheit für den Formzylinder, eine Spüleinheit für die Einfärbevorrichtung sowie eine Waschhaube aufweist, wobei das Farbwerk mit dem Einschubwagen derart an die Dockingstation verfahrbar ist, dass die Antriebseinheit mit dem Formzylinder und die Spüleinheit mit der Einfärbevorrichtung kuppelbar sind und die Waschhaube auf den Formzylinder absenkbar ist.
Patent DE-102017112864-A1 (DE)
Title: Dornschließe sowie Gürtel mit Dornschließe
Inventor: BORITZKI ALEXANDER
IPC: A44B11/24
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dornschließe für einen Gürtel (18) mit einem um eine Schwenkachse (S) verschwenkbaren, ein von der Schwenkachse (S) abgewandtes freies Ende (10) aufweisenden Dorn (2), der sich von der Schwenkachse (S) in Richtung (R) eines eine sich parallel zur Schwenkachse (S) erstreckende Längsmittelachse (L) aufweisenden Abstützelementes (4) erstreckt und der sich in einer Verschlussposition am Außenumfang (7) eines Anlageabschnittes des Abstützelementes (5) mit einer Dornkontaktfläche (6) abstützt, wobei die Längsmittelachse (L) und die Schwenkachse (S) in einer gemeinsamen Ebene (E) liegen, senkrecht zu der sich sowohl eine Schwenkachsenradiuslinie (S) ausgehend von der Schwenkachse (S) als auch eine parallel zur Schwenkachsenradiuslinie (S) angeordnete und zu dieser beabstandete Längsmittelachsenradiuslinie (L) ausgehend von der Längsmittelachse (L) erstreckt, wobei der Dorn (2) derart ausgebildet und relativ zu dem Abstützelement (4) angeordnet ist, dass die Dornkontaktfläche (6) den Außenumfang (7) des Anlageabschnittes des Abstützelementes (5) ausschließlich in einem Zwischenbereich (Z) zwischen der Schwenkachsenradiuslinie (S) und der Längsmittelachsenradiuslinie (L) berührt und der Dorn (2) mit seinem freien Ende innerhalb des Zwischenbereichs (Z) mit Abstand zu der Längsmittelradiuslinie (S) endet.
Patent DE-102017118541-A1 (DE)
Title: Bürste für ein selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: MAORO CARINA
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürste für ein selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät, mit einem Bürstenkern an dem ein Bürstenarm angeordnet ist, wobei in dem Bürstenarm ein Reinigungselement angeordnet ist.
Patent DE-102017120147-A1 (DE)
Title: Magazin für eine Schusswaffe
IPC: F41A9/24
Filed: 2017-09-01
Abstract: Magazin für eine Schusswaffe mit• einem stangenförmigen Gehäuse, in dem ein Magazinkolben geführt ist,• einem oberhalb des Magazinkolbens angeordneten Aufnahmeraum zur Aufnahme einer Vielzahl von Patronen, die jeweils eine Treibladung und ein Projektil aufweisen, und• einer unterhalb des Magazinkolbens angeordneten Feder, die den Magazinkolben nach oben presst, wobei• das Magazin ein dauerhaft mit dem Magazinkolben verbundenes Griffelement aufweist, an dem der Magazinkolben gegen die Kraft der Feder nach unten verlagert werden kann, wobei das Griffelement von außen zugänglich ist, so dass es mit zwei Fingern einer Hand ergriffen werden kann.
Patent DE-102017120676-A1 (DE)
Title: Deckenverkleidungssystem
Inventor: DRESSLER FRANK
IPC: E04B9/12
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deckenverkleidungssystem, umfassend ein mittels Längsprofilen (2) und Querprofilen (4), bestehend aus einem Halbzeug mit einem Profilquerschnitt (20), gebildetes Rahmenwerk (1‘) und Deckenkassetten, die in einzelne Rahmen des Rahmenwerks (1‘) eingesetzt sind, wobei ein Verbindungsadapter (10) zur Anbringung an einer Stirnseite (5) des Querprofils (4) vorgesehen ist, der zur Verbindung der Stirnseite (5) des Querprofils (4) mit einer Seitenfläche (3) des Längsprofils (2) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Deckenverkleidungssystems.
Patent DE-102017120877-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Sensorsystem
Inventor: ALBRECHT ROLAND
IPC: G01S7/481
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optoelektronisches Sensorsystem zum Detektieren von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einem Lichtsender zum Aussenden von Sendelicht entlang eines Sendelichtpfads in den Überwachungsbereich, einem Lichtempfänger zum Empfangen von Empfangslicht aus dem Überwachungsbereich, das von einem zu detektierenden Objekt in dem Überwachungsbereich oder einen den Überwachungsbereich begrenzenden Reflektor entlang eines Empfangslichtpfads in Richtung des Lichtempfängers remittiert wird, und einer dem Lichtsender und dem Lichtempfänger vorgeordneten Objektivanordnung. Der Sendelichtpfad und Empfangslichtpfad verlaufen zumindest in jeweiligen dem Lichtsender bzw. dem Lichtempfänger zugewandten Teilabschnitten voneinander beabstandet. Es wird vorgeschlagen, dass die Objektivanordnung einen ersten Objektivbereich und einen lateral zum ersten Objektivbereich beabstandeten zweiten Objektivbereich aufweist, wobei der Sendelichtpfad durch den ersten Objektivbereich verläuft, und dass das Sensorsystem einen zwischen der Objektivanordnung einerseits und dem Lichtsender und dem Lichtempfänger andererseits vorgesehenen Aufnahmeraum aufweist, in welchem wahlweise zumindest ein Umlenkelement einbringbar ist, welches dazu ausgelegt ist, den Empfangslichtpfad derart zu definieren, so dass dieser bei eingebrachtem Umlenkelement durch den ersten Objektivbereich und bei nicht eingebrachtem Umlenkelement durch den zweiten Objektivbereich verläuft.
Patent DE-102017122229-A1 (DE)
Title: EMPT Spule mit austauschbarem Leiter
Inventor: PASQUALE PABLO
IPC: H01F38/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Elektromagnetische Pulsschweißspule, umfassend einen Bereich (11) mit hoher Stromdichte, und einen Rest der Spule (19) mit mindestens einem Bereich niedriger Stromdichte (12), wobei der Bereich mit hoher Stromdichte (11) lösbar mit dem Rest der Spule (19) verbunden ist sowie ein Verfahren zur Verlängerung der Lebensdauer einer solchen Spule.
Patent DE-102017123064-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit Ladeluftkühler
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F02M31/14
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Ladeluftkühler. Die erfindungsgemäße Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Ladeluftkühler (2) zum Kühlen von Ladeluft, einen Niedertemperaturkreislauf (3), der mit dem Ladeluftkühler (2) zum Kühlen der Ladeluft verbunden ist, und einen Hochtemperaturkreislauf (4), der mit dem Ladeluftkühler (2) zum Wärmen der Ladeluft verbunden ist.
Patent DE-102017123342-A1 (DE)
Title: TO-Gehäuse mit hoher Reflexionsdämpfung
Inventor: AOWUDOMSUK ARTIT
IPC: H01S5/022
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein TO-Gehäuse mit einem Sockel für ein optoelektronisches Bauelement. Der Sockel umfasst elektrische Durchführungen, die als in einer Vergussmasse eingebettete Anschlussstifte ausgebildet sind. Der Sockel umfasst eine Ausnehmung, in welcher zumindest einer der Anschlussstifte in einer der Durchführungen aus der Unterseite des Sockels herausgeführt ist.
Patent DE-102017125626-A1 (DE)
Title: Kontaktierungselement und Vorrichtung zum temporären Kontaktieren einer Solarzelle
Inventor: QUINQUE MICHAEL
IPC: H02S50/10
Filed: 2017-11-02
Abstract: Es ist ein Kontaktierungselement (100) für eine Vorrichtung (50) zum temporären Kontaktieren einer Solarzelle oder eines Photovoltaikmoduls offenbart, wobei das Kontaktierungselement (100) einen länglich geformten Kontaktstempel (110) aufweist, um die Solarzelle oder das Photovoltaikmodul unter einer Vorspannung an zumindest einer Position elektrisch zu kontaktieren.
Patent DE-102017125811-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: HIEBER ALEXANDER
IPC: H01R12/72
Filed: 2017-11-06
Abstract: Steckverbinder (1) zum Herstellen einer externen Verbindung mit einer Leiterplatte (2), wobei der Steckverbinder (1) zumindest einen Kontaktträger (3) zur Aufnahme und Positionierung von mindestens einem gewinkelten Kontakt (9) relativ zu einer Oberfläche einer Leiterplatte (2) umfasst. Der gewinkelte Kontakt (9) weist dabei einen der Oberfläche einer Leiterplatte (2) zugewandten ersten Schenkel (19) und einen zweiten Schenkel (21) auf, der an einem Ende des Kontakts (9) als Kontaktstift oder als Kontaktbuchse ausgebildet sein kann. Der Kontaktträger (3) ist zur Aufnahme zumindest eines gewinkelten Kontakts (9) ausgestaltet und schließt dazu eine kanalförmige Ausnehmung (5) in einer Außenseite ein, die sich zwischen zwei anderen Außenseiten des Kontaktkörpers (3) erstreckt, von denen eine der Oberfläche einer Leiterplatte (2) zugewandt ist. Der mindestens eine gewinkelte Kontakt (9) ist in dem zumindest einen Kontaktkörper (3) des Steckverbinders (1) an wenigstens einer Stelle (18) im Bereich seines ersten Schenkels (19) an dem Kontaktkörper (3) in axialer und radialer Richtung fixierbar oder fixiert.
Patent DE-102017127176-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil für den Schutz und/oder die Unterstützung einer Körperpartie
Inventor: DICK ANDRÉ
IPC: A63B71/08
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (1) für den Schutz und/oder die Unterstützung einer Körperpartie, umfassend eine der Körperpartie zugewandte flexibel verformbare Innenschicht (12) und eine formstabile Außenschicht (10), wobei die Innen- und Außenschicht (12, 10) einen luftgefüllten Hohlraum (13) umschließen, der über mindestens eine Be- und Entlüftungsöffnung mit der Umgebung kommuniziert und innerhalb des Hohlraumes (13) eine Vielzahl elastisch verformbarer Stützelemente (11) angeordnet sind, zwischen denen Luftdurchgangsöffnungen (110) ausgebildet sind.
Patent DE-102017128271-A1 (DE)
Title: Membranpumpe und Verfahren zur berührungslosen Betätigung der Membranen von mehreren Arbeitsräumen einer Membranpumpe
Inventor: SCHWARZER MARCUS
IPC: F04B43/04
Filed: 2017-11-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Membranpumpe (1) zum Fördern eines gasförmigen und/oder flüssigen Mediums, mit wenigstens einer verformbaren Membran (2) zum Verändern der Größe eines Arbeitsraums (3) der Membranpumpe (1) und mit wenigstens einer Aktoreinheit (4) zum Verformen der Membran (2) durch berührungsloses Beaufschlagen der Membran (2) mittels eines magnetischen Feldes, wobei die Membran (2) ein Material umfasst oder aus einem Material besteht, das magnetisch und/oder magnetisierbar ist, und die Aktoreinheit (4) wenigstens ein magnetisches und/oder magnetisierbares Aktormittel (7) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Aktoreinheit (4) drehbar gelagert und die Membran (2) umfangsseitig zur Aktoreinheit (4) angeordnet, wobei in einer Totpunktstellung der Membran (2) die Polarisationsrichtung des zwischen dem Material der Membran (2) und dem Aktormittel (7) ausgebildeten Magnetfeldes radial zur Drehachse der Aktoreinheit (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-102017200589-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund von zumindest zwei Bauteilen und ein Verfahren zur Herstellung eines form- und/oder kraftschlüssig gefügten Bauteilverbundes
Inventor: GLÜCK BERNHARD
IPC: F16S1/14
Filed: 2017-01-16
Abstract: Bauteilverbund von mindestens zwei Bauteilen und ein Verfahren zur Herstellung eines form- und/oder kraftschlüssig gefügten Bauteilverbundes Die Erfindung betrifft einen Bauteilverbund von mindestens zwei Bauteilen (2, 3), die an mindestens einer Fügestelle gefügt sind. Der Bauteilverbund umfasst ein erstes Bauteil (2), wobei an der Fügestelle ein erstes Fügehilfselement (4) mit einem Halteabschnitt (12) in ein Durchgangsloch (6) im ersten Bauteil (2) eingepresst ist, und ein zweites Bauteil (3), bei dem an der Fügestelle ein Befestigungsaufnahmeabschnitt (17) ausgebildet ist, wobei das erste Fügehilfselement (4) weiterhin einen Befestigungsabschnitt (13) aufweist, der form- und/oder kraftschlüssig in den Befestigungsaufnahmeabschnitt (17) des zweiten Bauteils (3) eingreift sowie ein Verfahren zur Herstellung des Bauteilverbundes.
Patent DE-102017201316-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: HERRIG MARTIN
IPC: F16K31/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung mit einem Ventilgehäuse (4), das von einem Fluidkanal (7, 71) durchsetzt ist, der sich von einem Eingangsanschluss (2) zu einer Auslassöffnung (3) erstreckt und in dem ein Ventilglied (64) angeordnet ist, das für eine Einstellung eines Querschnitts des Fluidkanals (7, 71) ausgebildet ist, mit einer elektrischen Antriebseinrichtung (15) zur Beeinflussung einer Position des Ventilglieds (64) im Fluidkanal (7, 71), die einen ortsfest am Ventilgehäuse (4) festgelegten Stator (8) und einen relativbeweglich zum Stator (8) angeordneten Läufer (12) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Läufer (12) und das Ventilglied (64) an einem formstabilen Verbindungsteil (9) angeordnet sind, das mit einem Festkörpergelenk (17, 18) schwenkbeweglich am Ventilgehäuse (4) gelagert ist, wobei das Festkörpergelenk (17, 18) für eine elektrische Verbindung des Läufers (12) mit einer am Ventilgehäuse (4) ausgebildeten elektrischen Anschlußeinrichtung (6) ausgebildet ist und wobei das Verbindungsteil (9) das Ventilglied (64) bildet oder trägt.
Patent DE-102017203502-A1 (DE)
Title: Parfümhaltige Schmelzkörper enthaltend hochethoxylierte, nichtionische Tenside
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: D06M13/17
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine feste, partikuläre Zusammensetzung umfassend mindestens ein wasserlösliches, hochethoxyliertes, nichtionisches Tensid und mindestens einen Duftstoff. Des Weiteren betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung der festen Zusammensetzung, sowie ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das die feste Zusammensetzung enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen sowie entsprechende Verfahren zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen unter Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels.
Patent DE-102017205961-A1 (DE)
Title: Taschenfördergurt
Inventor: BEHRENS CARSTEN
IPC: B65G43/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Taschenfördergurt (1) mit einem Fördergurtkörper (10), vorzugsweise mit einem elastomeren Fördergurtkörper (10), welcher ausgebildet ist, ein Fördergut (3) im Innenraum (19) des geschlossenen Taschenfördergurts (1) aufzunehmen. Der Taschenfördergurt (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fördergurtkörper (10) wenigstens ein Sensorelement (4) aufweist, welches ausgebildet ist, wenigstens die Temperatur des Fördergurtkörpers (10) an der Stelle des Sensorelements (4) zu erfassen.
Patent DE-102017206610-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire-Lenkung und Verfahren zur Einstellung eines Lenkwinkels bei einer Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: KILZ SEBASTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steer-by-wire-Lenkung (1), umfassend eine Lenkhandhabe (2), einen Drehwinkelsensor (3) zur Erfassung einer Stellung der Lenkhandhabe (2), einen Aktor (4) zur Erzeugung eines Gegenmoments (M) an der Lenkhandhabe (2), einen Lenkaktor (5) zur Einstellung eines Lenkwinkels (φ) in Abhängigkeit der Daten (φ) des Drehwinkelsensors (3) an einem Stellglied (6), wobei dann das Stellglied (6) einen mechanischen Endanschlag aufweist und der Aktor (4) an der Lenkhandhabe (2) einen Software-Endanschlag realisiert, wobei zwischen Drehwinkel (φ) an der Lenkhandhabe (2) und Lenkwinkel (φ) ein Übersetzungsverhältnis (Ü) eingestellt ist, wobei zu dem eingestellten Übersetzungsverhältnis (Ü) ein positiver Deltawert (pD) und ein negativer Deltawert (-nD) definiert sind, wobei die Steer-by-wire-Lenkung (1) derart ausgebildet ist, dass bei einer Überdrehung der Lenkhandhabe (2) über den dem Software-Endanschlag zugeordneten Drehwinkel (φ) bei einer Richtungsumkehr des Drehwinkels (φ) ein angepasstes Übersetzungsverhältnis eingestellt wird, das durch den positiven Deltawert (pD) und den negativen Deltawert (-nD) begrenzt ist, wobei das angepasste Übersetzungsverhältnis derart gewählt wird, dass eine verbleibende Fehlstellung (Δφ-nD, Δφ+pD) der Lenkhandhabe (2) minimiert wird.
Patent DE-102017207416-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, system und verfahren zum laden eines energiespeichers sowie fahrzeug
Inventor: LUX SIMON
IPC: H05B6/10
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein System zum Aufladen eines elektrochemischen Energiespeichers sowie ein Fahrzeug. Eine Aufladeeinrichtung zum Aufladen des elektrochemischen Energiespeichers weist einen ersten Stromkreis auf, welcher mit dem elektrochemischen Energiespeicher elektrisch gekoppelt ist oder gekoppelt werden kann. Eine Heizeinrichtung zum Beheizen des elektrochemischen Energiespeichers weist einen vom ersten Stromkreis getrennten zweiten Stromkreis mit einem durch ein äußeres magnetisches Wechselfeld induktiv erwärmbaren Induktionsheizelement auf, welches mit dem elektrochemischen Energiespeicher thermisch gekoppelt ist oder gekoppelt werden kann.
Patent DE-102017208694-A1 (DE)
Title: Wischerzustandsanzeigeverfahren
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-05-23
Abstract: Verfahren zum Überwachen (w) und Anzeigen (a) eines Zustands (z) eines Wischblattes (10) einer Wischanlage für eine Fläche eines Kraftfahrzeuges (14), wobei wenigstens eine Umweltgröße (g) durch wenigstens einen Sensor erfasst wird, und an eine Verarbeitungseinheit (18) sendet, die die Umweltgrößen (g) verarbeitet, und auf einer Anzeige (20) den Zustand (z) anzeigt.
Patent DE-102017212178-A1 (DE)
Title: Getriebeaktuator für Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LEE MAN BOK
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getriebeaktuator eines Doppelkupplungsgetriebe (DCT), wobei der Netzteilmodul aus wählenden Solenoiden, Schaltmotoren und Steuergeräten bestehen. Zudem gibt es einen Effekt, dass, da die Verdrahtungen nicht mehr verwendet werden, die Verbindungsdefekte in Bezug auf Verdrahtungen grundsätzlich beseitigt werden und die Struktur des Getriebeaktuators kompakt wird, und dass, da die Kompontenteile in dem Netzteilmodul gemeinsam verwendet werden, die Herstellungs- und Managementkosten der Kompontenteile reduziert werden.
Patent DE-102017213892-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines berührungsempfindlichen Bildschirms eines Fahrzeuges
Inventor: SCHIEMENZ RICHARD LUDWIG
IPC: G06F3/0488
Filed: 2017-08-09
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (4) mindestens einen berührungsempfindlichen Bildschirm (1) hat, mittels dem mindestens eine Bedienungseinheit () für das Fahrzeug (4) steuerbar ist und das Verfahren zumindest die folgenden Schritte:a. Auswählen eines Abschnittes (2) des berührungssensiblen Bildschirms (1);b. Anzeigen eines Signals (3) in dem ausgewählten Abschnitt (2);c. Erfassen einer Berührung in dem ausgewählten Abschnitt (2) über eine vorgebbare Zeitspanne; wobeid. die Steuerung der mindestens einen Bedienungseinheit (5) für das Fahrzeug (4) deaktiviert wird, wenn innerhalb der vorgegebenen Zeitspanne keine Berührung in dem ausgewählten Abschnitt (2) erfasst wird.