baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007023678-B4 (DE)
Title: Münzauszahlvorrichtung
Inventor: GOEPEL STIG
IPC: G07D1/02
Filed: 2007-05-22
Granted: 2014-02-06
Abstract: Münzauszahlvorrichtung, mit einer Vielzahl von Auszahlmodulen, die jeweils mindestens zwei Münztuben zur Aufnahme von Münzen eines bestimmten Nennwerts aufweisen und die jeweils einen eigenen Antrieb aufweisen für ein Auszahlelement, das Münzen aus den Münztuben über einen Münzausgabebereich der betreffenden Münztuben in einen gemeinsamen Münzausgabeschacht ausgibt, ferner mit einer mit den Antrieben verbundenen Steuerung, wobei bei einem Auszahlvorgang die Antriebe in einem Auszahlzyklus auf ein Steuersignal der Steuerung hin jeweils genau eine Münze aus einer zugeordneten Münztube eines Auszahlmoduls auszahlen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Münztube (12, 14 22, 24, 32, 34) ein mit der Steuerung (40) verbundener Füllstandssensor (42) zugeordnet ist, der Münzausgabebereich der Münztuben (22, 24) von mindestens zwei Auszahlmodulen in unterschiedlicher Höhe angeordnet ist und die Steuerung (40) so ausgelegt ist, dass zur gleichzeitigen Auszahlung von Münzen aus den Münztuben in einem Auszahlzyklus mehrere Auszahlmodule (10, 20, 30) gleichzeitig angesteuert werden, wobei mindestens zwei Münztuben unterschiedlicher Auszahlmodule (10, 20, 30) für die Aufnahme von Münzen des gleichen Nennwertes ausgelegt sind, und dass insgesamt drei Auszahlmodule vorgesehen sind, die um den Münzausgabeschacht herum angeordnet sind, wobei der Münzausgabebereich der Münztuben (22, 24) des mittleren Auszahlmoduls (20) von der Höhe der Münzausgabebereiche der Münztuben der anderen Auszahlmodule (10, 30) abweichend angeordnet ist.
Patent DE-102007023885-B4 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung vom Graben-MOS-Typ und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: TSUJI TAKASHI
IPC: H01L29/739
Filed: 2007-05-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Siliziumcarbid(SiC)-Halbleitervorrichtung vom Graben-MOS-Typ, welche aufweist:  ein Halbleitersubstrat von einem ersten Leitfähigkeitstyp;  eine Driftschicht vom ersten Leitfähigkeitstyp, die auf dem Halbleitersubstrat vom ersten Leitfähigkeitstyp gebildet ist;  eine Basisschicht von einem zweiten Halbleitertyp, die auf der Driftschicht vom ersten Halbleitertyp gebildet ist;  eine Sourceschicht vom ersten Halbleitertyp, die auf der Basisschicht vom zweiten Halbleitertyp gebildet ist,  einen streifenförmigen Graben, der von der Oberfläche der Sourceschicht vom ersten Halbleitertyp zur Driftschicht vom ersten Halbleitertyp reicht und über eine Gateoxidschicht eine Gateelektrode hat;  eine Schicht vom zweiten Halbleitertyp, die nur auf dem Boden des streifenförmigen Grabens gebildet ist; und  einen Bereich vom zweiten Halbleitertyp, der auf der Schicht vom zweiten Halbleitertyp und zwar auf den Seitenwänden über die Breite des Grabens an wenigstens einem ersten Ende des streifenförmigen Grabens gebildet ist, wobei der Bereich vom zweiten Leitfähigkeitstyp die Schicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp mit der Basisschicht vom zweiten Leitfähigkeitstyp elektrisch koppelt.
Patent DE-102007035588-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kit zur schnellen Analyse von acidophilen Mikroorganismen
Inventor: ELICER PABLA VIEDMA
IPC: C12Q1/02
Filed: 2007-07-30
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Detektion der Gegenwart aktiver acidophiler Mikroorganismen
in wässrigen
Proben oder in festen Proben, wobei das Verfahren zur Detektion
die folgenden Stufen umfasst:  • Konzentration acidophiler
Mikroorganismen aus einem vorbestimmten Volumen einer wässrigen
Probe oder aus einer Suspension von Mikroorganismen, die aus einer
festen Probe extrahiert wurde, wobei die Konzentration durch Mikrofiltration
mittels einer Mikrofiltrationsmembran durchgeführt wird und wobei die Mikrofiltrationsmembran
eine Porengröße aufweist,
die für
das Zurückhalten
von Mikroorganismen angemessen ist;  • Entfernen der Stoffe, die
die Biolumineszenzreaktion hemmen, durch Waschen der vorher konzentrierten
acidophilen Mikroorganismen durch eine oder mehrere Behandlungen
mit wässrigen
Waschmitteln; und  • Extraktion
von Adenosintriphosphat (ATP) aus den acidophilen Mikroorganismen
und Messung des durch solches ATP erzeugten Lichts mit einem Detektionssystem
für Biolumineszenz.
Patent DE-102007037640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kommunikation zwischen Fahrzeugen, und zur Erfassung einer Paketkollision geeignetes Verfahren
Inventor: NAGURA MICHINAGA
IPC: H04W84/18
Filed: 2007-08-09
Granted: 2015-08-27
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, die in jedem Fahrzeug angebracht ist und in der Lage ist, mit anderen, in anderen Fahrzeugen jeweils angebrachten Kommunikationsvorrichtungen zu kommunizieren, aufweisend: eine Kommunikationseinrichtung, die konfiguriert ist, mit den in den anderen Fahrzeugen angebrachten Kommunikationsvorrichtungen durch drahtlose Kommunikation zu kommunizieren; eine Kommunikationssteuerungsvorrichtung, die konfiguriert ist, die Kommunikationseinrichtung zu steuern, um die Kommunikationseinrichtung in die Lage zu versetzen, wenigstens ein informationshaltiges Paket an die anderen Kommunikationsvorrichtungen auszusenden und von den anderen Kommunikationsvorrichtungen aus ausgesendete, informationshaltige Pakete zu empfangen; eine Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung, die konfiguriert ist, eine Geschwindigkeit, mit welcher ein betreffendes Fahrzeug fährt, zu erfassen; eine Kommunikationssteuerungseinrichtung, die konfiguriert ist, die Kommunikationseinrichtung zu steuern, um Pakete auszusenden, wobei die Kommunikationssteuerungseinrichtung Mittel aufweist zum (i) Verkürzen eines Übertragungsintervalls zum Senden von Paketen bei einer Erhöhung in der durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung erfassten Geschwindigkeit des Fahrzeugs, (ii) Einfügen einer ein Übertragungsintervall angebenden Information in die ausgesendeten Pakete, und (iii) Steuern der Kommunikationseinrichtung, um die Pakete an dem Übertragungsintervall an die anderen Kommunikationsvorrichtungen auszusenden; eine Annäherungsbedingungsbestimmungseinrichtung, die konfiguriert ist, zu bestimmen, dass ein Fahrzeug in den anderen Fahrzeugen sich dem betreffenden Fahrzeug von hinter diesem nähert, wenn das Übertragungsintervall des von dem sich von hinten nähernden Fahrzeug übertragenen Pakets kürzer als dasjenige des betreffenden Fahrzeugs ist; ...
Patent DE-102007048874-B4 (DE)
Title: CT-Datenverarbeitungsvorrichtungen und CT-Datenverarbeitungsverfahren
Inventor: HARA YUKIHIRO
IPC: A61B90/00
Filed: 2007-10-11
Granted: 2017-05-11
Abstract: CT-Datenverarbeitungsvorrichtung (10), die Folgendes aufweist: einen Zentrums-Berechnungsteil (14), der ein Körperzentrum (41) eines zu Untersuchenden an Tomographie-CT-Daten berechnet; einen Anfangsstellen-Einstellteil (17), der eine Wirbelsäulenposition (45) an den Tomographie-CT-Daten identifiziert und eine Anfangsstelle (46) einstellt, bei welcher eine erste Referenzstelle (47) zur anfänglichen Bestimmung auf einer Muskelschicht (37) auf der gegenüberliegenden Seite der Wirbelsäulenposition (45) in Bezug auf das Körperzentrum (41) angeordnet wird; einen Muskelschicht-Bestimmungsteil (18), der bestimmt, ob die Muskelschicht (37) in einem ersten Bereich (48) vorhanden ist oder nicht, der basierend auf der ersten Referenzstelle (47) eingestellt ist, und wenn bestimmt wird, dass die Muskelschicht (37) in dem ersten Bereich (48) vorhanden ist, eine Stelle auf der Muskelschicht (37) in dem ersten Bereich (48) als neue erste Referenzstelle (47) einstellt und somit bestimmt, ob die Muskelschicht (37) in dem ersten Bereich (48) vorhanden ist oder nicht, während die erste Referenzstelle (47) von der Anfangsstelle (46) aus bewegt wird; und einen Trennlinien-Berechnungsteil (19), der eine Trennlinie so berechnet, dass die Trennlinie, die einen subkutanen Fettbereich von einem inneren Fettbereich trennt, durch die ersten Referenzstellen (47) verläuft.
Patent DE-102008003026-B4 (DE)
Title: Lasersensorvorrichtung zur Detektion eines Getriebewellendrehmoments
Inventor: VAHABZADEH HAMID
IPC: G01L3/08
Filed: 2008-01-02
Granted: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung (10, 110, 210) zur berührungslosen Messung eines übertragenen Drehmoments, die umfasst: eine Welle (12, 112, 212, 412) zur Übertragung von Drehmoment, wobei sich ein Abschnitt der Welle (12, 112, 212, 412) zwischen einem ersten Abschnitt (20, 120, 220) der Welle (12, 112, 212, 412) und einem zweiten Abschnitt (22, 122, 222) der Welle (12, 112, 212, 412) erstreckt; eine Lichtquelle (24), die polarisiertes Licht entlang eines Messlichtpfads (34, 46, 50; 234, 246, 250) von dem ersten Abschnitt (20, 120, 220) zu dem zweiten Abschnitt (22, 122, 222) emittiert; ein Polarisationsfilter (52, 252), das bezüglich des zweiten Abschnitts der Welle (12, 112, 212, 412) befestigt ist, wobei das Polarisationsfilter (52, 252) dazu dient, einen Polarisationswinkel von Licht in einem Abschnitt des Messlichtpfads (50, 250) zu andern; eine Messeinrichtung (56), die angepasst ist, um die Änderung beim Polarisationswinkel zu messen; wobei ein von der Welle (12, 112, 212, 412) übertragenes Drehmoment ein Verdrehen der Welle (12, 112, 212, 412) erzeugt, wobei das Verdrehen eine Winkeldrehung bei dem Polarisationsfilter (52, 252) erzeugt, das zu der Änderung beim Polarisationswinkel führt; wobei die Messeinrichtung (56) ausgestaltet ist, um das übertragene Drehmoment aus der gemessenen Änderung beim Polarisationswinkel zu ermitteln; einen Strahlteiler (32), der ausgestaltet ist, um einen von einem Abschnitt des polarisierten Lichts, das von der Lichtquelle (24) emittiert wird, abgespaltenen Referenzlichtpfad (36, 136, 336) bereitzustellen, wobei der Referenzlichtpfad (36, 136, 336) eine Winkelpolarisation aufweist, die durch eine Winkelpolarisation des Lichts von der Lichtquelle (24) bestimmt wird; wobei die Messeinrichtung (56) die Änderung beim Polarisationswinkel als einen Unterschied einer Winkelpolarisation zwischen dem Referenzlichtpfad (36, 136, 336) und einer Winkelpolarisation des Lichts in dem Messlichtpfad (50, 150, 250, 350) nach dem Polarisationsfilter (52, 252) misst; wobei die Welle (12, 112, 212, 412) einen Hohlraum (14, 114) aufweist; ...
Patent DE-102008036657-B4 (DE)
Title: Kolbenring mit adaptiver Beschichtung und Herstellungsverfahren davon
Inventor: FISCHER MANFRED DR
IPC: C23C4/08
Filed: 2008-08-06
Granted: 2016-09-01
Abstract: Kolbenring für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend mindestens eine Lauffläche, gekennzeichnet durch eine Laufflächenbeschichtung aus einer Legierung auf der Basis von Kupfer, wobei die Legierung 0,1 bis 4 Gewichts-Prozent Beryllium und 0,1 bis 0,8 Gewichtsprozent Titan aufweist.
Patent DE-102008038584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zeitsynchronisation eines Koordinators mit Teilnehmern eines Drahtlos-Netzwerkes
Inventor: GREBNER JENS
IPC: H04W56/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Zeitsynchronisation eines Koordinators mit Teilnehmern eines Drahtlos-Netzwerkes, wobei  – der Austausch eines Datenpakets (D3, D6) zwischen dem Koordinator und den Teilnehmern während Zeitschlitzen (Z2, ..., Z9; Zs) eines Zeitzyklus (1) erfolgt,  – der Koordinator jedem Teilnehmer mindestens einen Zeitschlitz (Z2, ..., Z9; Zs) zuteilt,  – der Beginn eines Zeitzyklus (1) den Teilnehmern durch eine Markierung (2) angezeigt wird, wobei diese Markierung (2) zur Zeitsynchronisation vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass durch den Koordinator in den Zeitschlitz (Z2, ..., Z9; Zs) der Teilnehmer eine weitere Markierung (3; Ma) eingetragen wird, die während des Zeitschlitzes (Z2, ..., Z9; Zs) kein Datenpaket (D3, D6) übertragen, wobei diese weitere Markierung (3; Ma) ebenfalls zur Zeitsynchronisation vorgesehen ist.
Patent DE-102008039578-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: KOFUJI KENJI
IPC: B62K25/28
Filed: 2008-08-25
Granted: 2011-04-28
Abstract: Motorrad, umfassend:  einen Schwenkarm (301), der ein vorderes Ende hat, welches durch eine Drehachse (312) schwenkbar von einem Fahrzeugkörper-Rahmen (319) getragen wird;  eine Aufhängungsverbindung (323), die mit einem unteren Bereich des Fahrzeugkörper-Rahmens (319) und einem Teil des Schwenkarms (301) verbunden ist;  einen hinteren Dämpfer (329), der zwischen der Aufhängungsverbindung (323) und einem oberen Bereich des Fahrzeugkörper-Rahmens (319) bereitgestellt ist; und  ein Hinterrad (304), das drehbar von einem hinteren Ende des Schwenkarms (301) getragen wird und durch eine Antriebsachse (303) angetrieben wird, die sich innerhalb des Schwenkarms (301) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schwenkarm (301) ein einzelnes Armteil umfasst, an dessen hinterem Ende das Hinterrad (304) freitragend abgestützt ist, und  der mit der Aufhängungsverbindung (323) verbundene Teil des Schwenkarms (301) in Bezug auf die Drehachse (312) derart nach oben verschoben ist, dass die Antriebsachse (303) in einer Seitenansicht des Motorrads oberhalb der Drehachse...
Patent DE-102008050983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines lötbaren Mehrschichtaufbaus
Inventor: GERASCH KLAUS-PETER DIPL -ING
IPC: B23K1/08
Filed: 2008-10-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines lötbaren Mehrschichtaufbaus, welches folgende Schritte umfasst:- (A) Herstellen einer elektrisch leitfähigen ersten Schicht (1) auf einem elektrisch isolierenden Substrat (4),- (B) Aktivieren der Oberfläche (1.1) der ersten Schicht (1),- (C) stromloses Abscheiden einer elektrisch leitfähigen zweiten Schicht (2) auf der aktivierten Oberfläche (1.1),- (D) Spülen der zweiten Schicht (2) mit einer ersten Spülflüssigkeit,- (F) stromloses Abscheiden einer elektrisch leitfähigen dritten Schicht (3) auf der zweiten Schicht (2),- (G) Spülen der dritten Schicht (3) mit einer zweiten Spülflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Spülflüssigkeit Ammoniumhydroxid enthält.
Patent DE-102009004498-B4 (DE)
Title: Türanordnung mit einer Schließfolgeregelung
Inventor: Homberg Jürgen
IPC: E05C7/06
Filed: 2009-01-09
Granted: 2023-02-02
Abstract: Türanordnung (1) mit• einem Standflügel (2),• einem in Schließstellung den Standflügel (2 ) überschlagenden Gangflügel (3 ) und• einer Schließfolgeregelung zur Regelung der Schließreihenfolge zwischen dem Standflügel (2) und dem Gangflügel (3), wobei- der Standflügel (2) einen ersten Türbetätiger (4) aufweist, eingerichtet, den Standflügel (2) zumindest in Schließrichtung zu bewegen,- der Gangflügel (3) einen zweiten Türbetätiger (4') mit einem elektrischen Antrieb (5') mit einer Antriebswelle (6') aufweist, eingerichtet, den Gangflügel (3) zumindest in Schließrichtung zu bewegen,- der zweite Türbetätiger (4') eine Blockiervorrichtung (7) zum Blockieren der Schließbewegung des Gangflügels (3) aufweist,- eine Freigabe der Blockiervorrichtung (7) über eine mit dem Standflügel (3) in Wirkverbindung stehende Steuerstangenanordnung (8 , 8', 40) erfolgt,- die Blockiervorrichtung (7), eine Blockierbacke (9), und ein Gegenelement aufweist, und- die Blockierbacke (9) mittels zumindest einer Vorspannfeder (11) in Richtung Gegenelement vorgespannt ist dadurch gekennzeichnet, dass• die Blockiervorrichtung (7) einen mit der Antriebswelle (6') zumindest in eine Rotationsrichtung mitrotierenden Blockierkörper (10) aufweist, und• bei einem linearen Bewegen eines Druckelements (12) mittels der Steuerstangenanordnung (8, 8', 40) zwischen die Blockierbacke (9) und das Gegenelement- das Druckelement (12) zumindest die Blockierbacke (9) von dem Gegenelement gegen eine Vorspannkraft der zumindest einen Vorspannfeder (11) weg drückt und- aufgrund dessen der Blockierkörper (10) in seiner Rotation freigegeben oder bis zu einem vorbestimmten Maß blockiert ist.
Patent DE-102009006984-B4 (DE)
Title: Röntgen-Mehrkanal-Spektrometer
Inventor: GOLENHOFEN RAINER
IPC: G01N23/20
Filed: 2009-01-31
Granted: 2010-09-30
Abstract: Röntgen-Spektrometer zur Durchführung sowohl einer Element- als auch einer Strukturanalyse einer polykristallinen Probe (1) mit  a) einer polychromatischen Quelle (2) zur Bereitstellung eines Strahls von auf die Probe (1) einfallenden Röntgenstrahlen,  b) einer Halteeinrichtung (3) zum Halten der Probe (1),  c) einem oder mehreren Fluoreszenzkanälen (4), welche in der Lage sind, Röntgenstrahlen einer speziellen Wellenlänge und Energie zu selektieren, und welche Detektoren (5) zum Messen der selektierten Röntgenstrahlen aufweisen,  d) mindestens einem Diffraktometriekanal (6), welcher so konfiguriert ist, dass er mittels eines Monochromators (7) eine Röntgenstrahlen-Wellenlänge der Quelle (2) auf die Beugung der Röntgenstrahlen durch die Probe (1) folgend selektiert, und welcher einen Detektor (8) zum Messen der selektierten Röntgenstrahlen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen Quelle (2) und Probe (1) eine quer zur Richtung des die Quelle (2) verlassenden Strahls bewegbare Einzelspalteinrichtung (9) angeordnet ist, dass der Monochromator (7) des Diffraktometriekanals bezüglich Quelle...
Patent DE-102009010673-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: B60R19/38
Filed: 2009-02-27
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, welche einen quer zu den Längsträgern des Kraftfahrzeugrahmens angeordneten Querträger (2) und Crashboxen (3, 4) aufweist, die zwischen dem Querträger (2) und den Längsträgern eingegliedert sind. Der Querträger (2) ist aus einer Bereitschaftsposition (B1) in Richtung zum Kraftfahrzeug verlagerbar. In der Bereitschaftsposition (B1) ist der Querträger durch Koppelprofile (5, 6) gegenüber den Crashboxen (3, 4) distanziert gehalten und jeweils durch eine Schrägstrebe (7, 8) mit einer Crashbox (3, 4) verbunden. Jede Schrägstrebe (7, 8) ist über eine Linearführung (10) am Querträger (2) und über ein Drehgelenk (12) an der Crashbox (3, 4) gelagert. Der Querträger (2) ist in der Bereitschaftsposition (B1) durch zumindest ein Sperrelement (15) verriegelt, welches sensorisch entriegelbar ist
Patent DE-102009014687-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R21/217
Filed: 2009-03-27
Granted: 2012-06-21
Abstract: Insassenschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem an dem Kraftfahrzeug angeordneten Airbagmodul (3), einem in dem Airbagmodul (3) angeordneten Gasgenerator (8) und einem durch den Gasgenerator (8) aufblasbaren Airbag (10), wobei das Airbagmodul (3) beweglich an dem Kraftfahrzeug angeordnet ist, und beim Aufblasen des Airbags (10) eine von dem Kraftfahrzeug weg gerichtete Relativbewegung ausführt, und zwischen dem Airbagmodul (3) und dem Kraftfahrzeug Mittel (6) zur Begrenzung der Relativbewegung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (6) mit dem Airbagmodul (3) verbundene elektrische Leitungen aufweisen.
Patent DE-102009020181-B4 (DE)
Title: Sulfonierte Perfluorcyclobutanblockcopolymere und protonenleitende Polymermembranen
Inventor: MACKINNON SEAN M
IPC: C08F8/36
Filed: 2009-05-06
Granted: 2015-11-12
Abstract: Polymer, welches Polymersegmente 1 und 2 enthält: [E1(Z1)d]-P1-Q1-P2 1 E2-P3-Q2-P4 2worin: Z1 eine Sulfonsäuregruppe oder eine Sulfonatgruppe ist, E1 ein Aromat enthaltender Rest ist, E2 ein unsulfonierter Aromat enthaltender und/oder Aliphat enthaltender Rest ist, d die Anzahl von an E1 angehängten Z1 ist, P1, P2, P3, P4, jeweils unabhängig voneinander, abwesend, -O-, -S-, -SO-, -CO-, -SO2-, -NR1H-, NR2- oder -R3- sind und R2 C1-25-Alkyl, C1-25-Aryl oder C1-25-Arylen ist, R3 C1-25-Alkylen, C1-25-Perfluoralkylen, Perfluoralkylether, Alkylether oder C1-25-Arylen ist und Q1, Q2, jeweils unabhängig voneinander, ein fluorierter Cyclobutylrest sind, wobei das Polymersegment 1 i-mal wiederholt ist, um die Polymereinheit 3 -([E1(Z1)d]-P1-Q1-P2)i-3,zu bilden, und das Polymersegment 2 j-mal wiederholt ist, um die Polymereinheit 4 -(E2-P3-Q2-P4)j-4zu bilden, wobei i und j, jeweils unabhängig voneinander, 5 bis 60 sind, wobei die Gesamtzahl der Segmente mit der Formel 1 plus die Gesamtzahl der Segmente mit der Formel 2 weniger als 500 beträgt, und, wobei die Gesamtzahl der Segmente mit der Formel 1 in dem Polymer größer ist als die Gesamtzahl der Segmente mit der Formel 2.
Patent DE-102009034529-B4 (DE)
Title: Automatisches Führungs- und Erkennungssystem sowie Verfahren für dieses
Inventor: MELIKIAN SIMON
IPC: G05B19/401
Filed: 2009-07-22
Granted: 2018-06-28
Abstract: System zum Bewegen eines servobetätigten Manipulators (20) ohne ein Kalibrierungsziel, aufweisend:einen servobetätigten Manipulator (20), der zum Durchführen einer Funktion konfiguriert ist;eine Kamera (30), die auf oder in fester Beziehung zu einer Planscheibe (65) des Manipulators (20) befestigt ist;eine Manipulator-Steuervorrichtung (40), die zum Bewegen des Manipulators (20) konfiguriert ist; undein Erkennungssystem (10), das konfiguriert ist zum:Signalisieren der Manipulator-Steuervorrichtung (40), den Manipulator (20) von einer in der Manipulator-Steuervorrichtung (40) gespeicherten Arbeitsposition, in der der Manipulator (20) die Funktion ausübt,an einem Bezugswerkstück (70) über einen Abstand „A“ zwischen dem Bezugswerkstück (70) und dem Manipulator (20) entlang einer Koordinatenachse des Bezugswerkstücks (70) zu bewegen,Erwerben eines zweidimensionalen Bilds über die Kamera (30) von zumindest einem Bereich des Bezugswerkstücks (70),Erlernen des Bezugswerkstücks (70) auf der Grundlage des zweidimensionalen Bilds und des mit dem Bezugswerkstück (70) assoziierten Abstands „A“, und Speichern in einer Datenbank, undmit der Einführung eines Produktionswerkstücks (170), Signalisieren der Manipulator-Steuervorrichtung (40), den Manipulator (20) zu einer Arbeitsposition an dem Produktionswerkstück (170) auf der Grundlage des Erlernens des Bezugswerkstücks (70) und des mit dem Bezugswerkstück (70) assoziierten Abstands „A“ zu bewegen, wobei das Produktionswerkstück (170) anhand der Datenbank erkannt wurde.
Patent DE-102009035694-B4 (DE)
Title: Armlehne mit Trinkgefäßhalter
Inventor: HENKE HANS
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-07-30
Granted: 2011-12-22
Abstract: Armlehne (01) zur Anordnung an einem Sitz oder einer Sitzbank in einem Fahrzeug, wobei die Armlehne (01) an ihrer Oberseite (02) zumindest einen Trinkgefäßhalter (10) aufweist, der sich von seiner Öffnung an der Oberseite (02) ins Innere der Armlehne (01) erstreckt und somit eine Aufnahme (11) bildet, wobei der Trinkgefäßhalter (10) zumindest ein bewegliches Halteelement (15) umfasst, wobei das Halteelement (15) am Umfang eines Trinkgefäßes zur Anlage kommen kann, und wobei das Halteelement (15) durch eine Wirkkraft (F) in Richtung des Trinkgefäßes gedrückt wird, wobei die Armlehne (01) zur Polsterung zumindest einen Schaumkörper (05) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der auf das Halteelement (15) wirkenden Wirkkraft (F) durch eine elastische Verformung des Schaumkörpers (05) erzeugt wird, wobei dieses durch eine geometrische Überschneidung des Schaumkörpers (05) im nicht montierten Zustand des Trinkgefäßhalters (10) mit dem Halteelement (15) gewährleistet wird.
Patent DE-102009037873-B4 (DE)
Title: Montageverfahren für Zahnriemen und Vorrichtung zur Zahnriemenmontage
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-08-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Montageverfahren für Zahnriemen, bei dem- ein Zahnriemen (7) unter Anlage einer vorgegebenen Riemenvorspannkraft (FV) vermessen wird,- ein Achsabstand (I) zwischen einem ersten Riemenrad (8) und einer Lagereinheit für ein weiteres Riemenrad (10) in Abhängigkeit des Messergebnisses durch Verstellen der Position der Lagereinheit eingestellt wird, derart, dass an dem nachfolgend montierten Zahnriemen eine vorgegebene Riemenvorspannkraft erhalten wird,- an der Lagereinheit das weitere Riemenrad (10) montiert wird, und- danach der vermessene Zahnriemen (7) an den Riemenrädern (8, 10) montiert wird.