baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19801518-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B10/06
Filed: 1998-01-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Endoskopisches
Instrument mit  einer durch einen Kanal eines Endoskops führbaren
flexiblen Hülse
(1), einem durch die Hülse
(1) geführten
Betätigungsdraht
(2),  einem mit dem distalen Ende des Betätigungsdrahts (2) verbundenen
betätigbaren
Teil (3) und  einem am proximalen Ende der Hülse (1) vorgesehenen Bedienungsteil
(10), der einen um die Längsachse
des Instruments drehbaren Bedienungskörper (11) und einen bezüglich des
Bedienungskörpers
(11) drehfesten und axial verschiebbaren Schieber (13) umfaßt, wobei
das proximale Ende des Betätigungsdrahts
(2) an dem Schieber (13) befestigt ist und das distale Ende der
Hülse (1)
von dem betätigbaren
Teil (3) entkoppelt ist,  wobei das proximale Ende der Hülse (1)
an dem Bedienungskörper
(11) befestigt und drehfest bezüglich
des Bedienungskörpers
(11) ist und daß die
Hülse (1)
eine solche Drehfolgeeigenschaft hat, daß ein am proximalen Ende der Hülse (1)
wirkendes Drehmoment ein nachlauffreies Drehen am distalen Ende
der Hülse
(1) zur...
Patent DE-19844837-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: ITOH KATSUOKI
IPC: F02M51/06
Filed: 1998-09-30
Granted: 2009-05-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für Brennkraftmaschinen,
mit einem in einem Ventilkörper
(1) axial verschiebbar geführten
Ventilglied (9), das mit einer an seinem brennraumseitigen Ende
vorgesehenen Dichtfläche
(11) eine Einspritzöffnung
(15) am Ventilkörper
(1) auf- und zusteuert und mit einem piezoelektrischen Stellglied,
dessen unter der Wirkung einer Steuerspannung längenveränderlicher Piezostack (23)
zur Betätigung
des Ventilgliedes (9) an dessen Brennraum abgewandten Ende angekoppelt
ist, sowie mit einer das Ventilglied (9) in Schließrichtung
beaufschlagenden Ventilfeder (27), wobei eine Klemmvorrichtung (37)
am piezoelektrischen Stellglied vorgesehen ist, die das dem Ventilglied
(9) abgewandte Ende des Piezostacks (23) während der Einspritzphase des
Kraftstoffeinspritzventils in seiner axialen Lage fixiert und einen
axialen Spielausgleich am Piezostack (23) während einer Einspritzpause  ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtung
(37) ein das piezoelektrische Stellglied umschließender,
ansteuerbar betätigbarer
Hebel (60) ist.
Patent DE-19848695-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Schadstoffverschleppungen aus kontaminierten Bodenbereichen
IPC: E02D3/10
Filed: 1998-10-22
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Reduktion von Schadstoffverschleppungen aus kontaminierten Bodenbereichen über Grundwasserleiter, wobei sich ein erster Grundwasserleiter der Grundwasserleiter zumindest teilweise in die kontaminierten Bodenbereiche erstreckt, und wobei zwischen dem ersten Grundwasserleiter und einem benachbarten zweiten Grundwasserleiter, der sich nicht in die kontaminierten Bodenbereiche erstreckt, mindestens eine Wasser stauende Trennschicht mit mindestens einer Wasser durchlassenden Fehlstelle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch technische Eingriffe die in dem zweiten Grundwasserleiter bestehenden Druckgradienten derart beeinflusst werden, dass die im ersten Grundwasserleiter aus den kontaminierten Bodenbereichen heraus gerichteten Druckgradienten verringert oder umgekehrt und zu den kontaminierten Bodenbereichen hin gerichtet werden, wodurch der Schadstoffaustrag aus den kontaminierten Bodenbereichen in Form belasteten Grundwassers des ersten Grundwasserleiters oder Schadstoffphasen verringert bzw. unterbunden wird, wobei als technische Eingriffe folgende Maßnahmen dienen: a) durch eine hydraulische Wegsamkeit zwischen erstem und zweitem Grundwasserleiter auf Höhe des unbelasteten Bereichs des ersten Grundwasserleiters wird der Druck im kontaminierten Bodenbereich verringert (4), oder...
Patent DE-19858154-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Kalibrierung von bewegbaren Vorrichtungen mit mindestens einem teilweise unbestimmten Geometrieparameter
Inventor: SCHWAAR MICHAEL
IPC: G12B5/00
Filed: 1998-12-16
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung einer bewegbaren Vorrichtung mit mindestens einem
teilweise unbestimmten Geometrieparameter mit den folgenden Verfahrensschritten:  (1)
Anordnen eines Prüfkörpers (1)
in der zu kalibrierenden, montierten Vorrichtung;  (2) Anbringen
eines Prüforgans
(2) an einem relativ zu dem Prüfkörper (1)
bewegbaren Teil der Vorrichtung, zum Zusammenwirken mit dem Prüfkörper (1)
an mehreren Meßstellen,
wobei das Prüforgan
(2) eine Ebene bestimmt;  (3) Bewegen der Vorrichtung, bis die
Ebene des Prüforgans (2)
eine definierte Lage bezüglich
einer Meßstelle
einnimmt;  (4) Erfassen der die Lage der Vorrichtung repräsentierenden
Parameter an dieser Meßstelle
und Zuordnen dieser Lageparameter zu der Meßstelle;  (5) Wiederholen
der Verfahrensschritte (3) und (4) für weitere Meßstellen;  (6)
Ermittlung von Korrekturgrößen für das Bewegungsverhalten
der Vorrichtung beeinflussende Geometrieparameter durch Einsetzen
der für
die Meßstellen
erfaßten
Lageparameter in ein Gleichungssystem, welches das Bewegungsverhalten
der Vorrichtung repräsentiert;  (7)
Korrigieren der Geometrieparameter des Gleichungssystems mit den
Korrekturwerten.
Patent DE-19912496-B4 (DE)
Title: Zentrifugenbetriebssystem mit automatischer Zentrifuge und Fließband
Inventor: HOSHIBA HIDEKI
IPC: B04B11/04
Filed: 1999-03-19
Granted: 2010-08-05
Abstract: Zentrifugenbetriebssystem, das eine automatische Zentrifuge (201) und ein zugehöriges Fließband (204) umfaßt, wobei  die automatische Zentrifuge (201) eine Handhabungsvorrichtung (205) zum Verschieben einer Testprobe aus einer vorherbestimmten Position, einen Rotor (207), der mit einem Behälter (206) ausgerüstet ist, der die Testprobe aufnimmt, einen Antriebsmotor (209) zum Drehen des Rotors, eine Kammer (211), die den Rotor umgibt, und eine Kühleinrichtung (213) zum Kühlen der Kammer umfasst;  die Handhabungsvorrichtung (205) oberhalb der Kammer (211) angeordnet ist und ein erstes Führungselement (232a) und ein zweites Führungselement (232b) umfaßt, welche jeweils entlang einer Linie angeordnet sind, die normal zu einer Drehachse des Antriebsmotors steht, einen ersten Schlitten (233a) umfaßt, der entlang des ersten Führungselements (232a) verschiebbar ist, einen zweiten Schlitten (233b) umfaßt, der entlang des zweiten Führungselements (232b) verschiebbar ist, einen ersten Arm (236a) umfaßt, dessen eines Ende mit dem ersten Schlitten (233a) drehbar verbunden ist und dessen anderes Ende mit einem...
Patent DE-19944012-B4 (DE)
Title: Grabenkondensator mit Kondensatorelektroden und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: SCHREMS MARTIN
IPC: H01L27/108
Filed: 1999-09-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Grabenkondensator,
umfassend:  – einen
Graben (108), der einen oberen Bereich (109) und einen unteren Bereich
(110) aufweist und in einem Halbleitersubstrat (101) gebildet ist;  – einen
Isolationskragen (168), der in dem oberen Bereich (109) an einer
Grabenwand des Grabens (108) gebildet ist;  – eine vergrabene Schicht (170),
durch die sich zumindest teilweise der untere Bereich (110) des
Grabens (108) erstreckt;  – eine
dielektrische Schicht (164), die in dem unteren Bereich (110) an
einer Grabenwand des Grabens (108) und in dem Bereich des Isolationskragens
(168) angeordnet ist;  – eine
in den Graben (108) gefüllte
leitende Grabenfüllung (161)
als innere Kondensatorelektrode;  – eine leitende Schicht (310)
als äußere Kondensatorelektrode,
die in dem unteren Bereich (110) des Grabens (108) zwischen dem
Halbleitersubstrat (101) und der dielektrischen Schicht (164) und
in dem Bereich des Isolationskragens (168) zwischen dem Isolationskragen
(168) und der dielektrischen Schicht (164) angeordnet ist, wobei...
Patent DE-19958961-B4 (DE)
Title: Nukleinsäuren zur Herstellung von transgenen Pflanzen mit erhöhter Phytopathogen-Resistenz
Inventor: SCHEEL DIERK
IPC: C12Q1/6895
Filed: 1999-12-07
Granted: 2004-09-16
Abstract: Nukleinsäure, die nach Befall einer Pflanze durch ein Phytopathogen spätestens nach einer Stunde in den Pflanzenblättern mindestens ein Transkript erzeugt und/oder induziert und eine Sequenz enthält, die aus folgenden Sequenzen ausgewählt wird:  a) eine Sequenz nach SEQ ID NO 1 oder SEQ ID NO 2;  b) eine intronfreie Sequenz, die von einer Sequenz nach a) abgeleitet ist und das gleiche Protein oder Peptid wie die Ausgangssequenz kodiert;  c) eine Sequenz, die ein Protein oder Peptid kodiert, das mindestens eine der Sequenzen nach den SEQ ID NO 3 bis 7 enthält;  d) eine Sequenz, die ein Protein mit einer Aminosäuresequenz nach SEQ ID NO 14 kodiert;  e) eine Sequenz, die mit einer Sequenz nach einer der Gruppen a) bis d) mindestens 80 % identisch ist;  f) eine Sequenz, die mit dem Gegenstrang einer Sequenz nach einer der Gruppen a) bis d) hybridisiert oder unter...
Patent DE-19964552-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben von Gasentladungslampen, insbesondere HID-Lampen
Inventor: RAST URS
IPC: H05B41/28
Filed: 1999-04-14
Granted: 2012-03-08
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Gasentladungslampe, mit einer Vollbrückenschaltung, an die eine Gleichspannung (Uo) angelegt ist und die vier steuerbare Schalter (S1–S4) umfaßt, wobei ein erster Schalter (S1) mit einem zweiten Schalter (S2) und ein dritter Schalter (S3) mit einem vierten Schalter (S4) in Serie geschaltet, sowie der erste Schalter (S1) mit dem dritten Schalter (S3) und der zweite Schalter (S2) mit dem vierten Schalter (S4) verbunden ist, und wobei die Gasentladungslampe (EL) in einem Brückenzweig, der einen Knotenpunkt zwischen dem ersten Schalter (S1) und dem zweiten Schalter (S2) mit einem Knotenpunkt zwischen dem dritten Schalter (S3) und dem vierten Schalter (S4) verbindet, anzuordnen ist, und mit einer Steuerschaltung (1), die derart ausgestaltet ist, daß sie zum Zünden der Gasentladungslampe vor dem eigentlichen Normalbetrieb einen Zündbetrieb durchführt, bei dem sie zwei miteinander gekoppelte Schalter unterschiedlicher Brückendiagonalen der Vollbrückenschaltung abwechselnd ein- und ausschaltet, wobei ein mit dem Brückenzweig der...
Patent AU-2018101847-B4 (AU)
Title: The ConsortImmobiliser is a broad immobiliser solution that provides for multi-user interphase local and remote immobilisation, tracking, and geo-fencing of uniquely identified and authenticated vehicle over a secure communication channel.
Inventor: AKINDEJU MICHAEL
IPC: B60R25/045
Filed: 2018-11-28
Granted: 2019-08-01
Abstract: An immobiliser provides for multi-user interphase local and remote immobilisation, tracking, and geo-fencing of uniquely identified and authenticated vehicle over a secure communication channel. In one aspect, the immobiliser system acquires and authenticate Vehicle digital ID and sends signal to the Vehicle Programmable Logic Controller/EFI (or power electronics/controller in terms of electric/hybrid vehicles) to prevent supply of fuel/power to engine/motor and hence prevents engine/motor start. While vehicle is in motion and except with master code override, the FOB/APP cannot immobilise the vehicle when in defined close proximity to the vehicle.
Patent AU-2020101440-B4 (AU)
Title: Wireless power systems with charging status information
Inventor: SEPAHVAND HOSSEIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-07-22
Granted: 2021-03-18
Abstract: of the Disclosure 
A wireless power system has a wireless power transmitting device and a wireless 
power receiving device. The wireless power transmitting device may be a wireless charging 
mat or other device with a charging surface. The wireless power receiving device may be a 
portable electronic device receiving transmitted wireless power signals from the wireless 
power transmitting device while resting on the charging surface. A sensor in the wireless 
power transmitting device or elsewhere in the system may detect user input. In response to 
the user input, the wireless power receiving device may display information on the state of 
charge of a battery in the wireless power receiving device and other charging status 
information on a display of the wireless power receiving device. The user input may be a 
finger tap on the charging surface or other user input.
Patent DE-102004006541-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: OKADA SHINSUKE
IPC: G02B23/24
Filed: 2004-02-10
Granted: 2016-11-10
Abstract: Endoskop (100), umfassend ein Einführrohr (10), eine in der Spitze (80) des Einführrohrs (10) untergebrachte erste Optik (81) zur in vivo-Betrachtung mit einer ersten Vergrößerung, und eine in der Spitze (80) des Einführrohrs (10) untergebrachte zweite Optik (85) zur in vivo-Betrachtung mit einer zweiten Vergrößerung, die höher als die erste Vergrößerung ist, wobei ein vorderer Teil der zweiten Optik (85) innerhalb des Gesichtsfeldes der ersten Optik (81) angeordnet ist, am distalen Ende des Einführrohrs (10) ein Körper (89) montiert ist, der die erste Optik (81) und die zweite Optik (85) hält, die erste Optik (81) und die zweite Optik (85) an einer Stirnfläche (81a) des Körpers (89) angeordnet sind und die zweite Optik (85) so angeordnet ist, dass zumindest ihr vorderes Ende gegenüber der ersten Optik (81) hervorsteht, an der Stirnfläche (81a) des Körpers (89) ein hervorstehendes Abdeckelement (89a) ausgebildet ist, das die Seitenfläche der zweiten Optik (85) abdeckt, und zumindest ein Teil des Abdeckelementes (89a) in dem Gesichtsfeld der ersten Optik (81) sichtbar ist.
Patent DE-102004007395-B4 (DE)
Title: Motorgenerator
Inventor: SATOH HIROHIDE
IPC: H02K19/36
Filed: 2004-02-16
Granted: 2016-11-03
Abstract: Motorgenerator (1, 1A, 1B, 1C, 1D, 1E, 1F, 1G, 1H, 1I, 1J, 1K, 1L, 1M, 900), mit: einer Motorgeneratoreinheit (MGU) einschließlich einem Gehäuse (2, 3, 4); einem an dem Gehäuse (2, 3, 4) fixierten Stator (5, 21, 22, 913, 931, 932); einem zu dem Gehäuse (2, 3, 4) drehbar gelagerten Drehglied (6, 32a, 32b, 912, 941); einer Drehwelle (31, 917); ersten und zweiten Radiallüftern (33a, 33b, 923a, 923b), welche an der Drehwelle fixiert sind; und einer Bürste (62, 918) zur Kontaktbildung mit dem Drehglied (6, 32a, 32b, 912, 941) zur Versorgung eines Feldstroms an das Drehglied (6, 32a, 32b, 912, 941); einer Steuereinheit (7, 905) einschließlich einem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse (70, 70A, 70C, 70E, 70F, 70G, 70H, 70I, 70J, 70K), das an dem Gehäuse (2, 3, 4) integral befestigt ist; einer Vielzahl von in dem Gehäuse (70, 70A, 70C, 70E, 70F, 70G, 70H, 70I, 70J, 70K) enthaltenen Schaltbauteilen (73), und einer darin enthaltenen Steuerschaltung (79), der elektrischen Verbindung der Vielzahl von Schaltbauteilen (73) durch Verbindungsglieder mit der Steuerschaltung (79) und dem Stator (5, 21, 22, 913, 931, 932), die derart konfiguriert sind, um elektrische Leistung dorthin zu versorgen, wobei der Stator (5, 21, 22, 913, 931, 932) das Magnetfeld basierend auf der versorgten elektrischen Leistung erzeugt, das Drehglied (6, 32a, 32b, 912, 941) sich basierend auf dem Magnetfeld dreht; und einer Abdeckung (87), welche das Gehäuse (70, 70A, 70C, 70E, 70F, 70G, 70H, 70I, 70J, 70K) der Steuereinheit (7, 905) abdeckt, wobei die Abdeckung (87) ermöglicht, dass Luft außerhalb der Abdeckung (87) basierend auf einer Rotation der ersten und zweiten Radiallüfter (33a, 33b, 923a, 923b) eingesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (70, 70A, 70C, 70E, 70F, 70G, 70H, 70I, 70J, 70K) enthält: ein aus wärmeabsorbierendem Material hergestelltes Basisplattenglied (71), das eine und andere gegenüberliegende Endoberflächen aufweist, wobei das Basisplattenglied (71) radial in dem Gehäuse (70, 70A, 70C, 70E, 70F, 70G, 70H, 70I, 70J, 70K) angeordnet ist und eine im Wesentlichen ringförmige Form aufweist, wobei die Schaltbauteile (73) auf der einen Endoberfläche des Basisplattenglieds (71) montiert sind; ...
Patent DE-102004012346-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Bearbeiten von Steinen, insbesondere zur Vorbearbeitung von Rohlingen für Skulpturen
Inventor: DRAEGER KAI-UWE
IPC: B44B1/02
Filed: 2004-03-11
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten von Steinen, insbesondere zur Vorbearbeitung von
Rohlingen (14) für
Skulpturen, wobei  – zumindest
ein Bearbeitungswerkzeug (8, 10) verwendet wird, wobei das Bearbeitungswerkzeug
(8, 10) mit einem Knickarmroboter (1) verbunden ist oder verbunden
wird,  – der
Knickarmroboter (1) derart gesteuert wird, dass das Bearbeitungswerkzeug
(8, 10) unter Ausführung
einer Bewegung des Knickarmes (3, 4) in eine Bearbeitungsposition zur
Bearbeitung eines Steins gebracht wird und/oder unter Ausführung der
Bewegung des Knickarmes (3, 4) den Stein bearbeitet.
Patent DE-102004016740-B4 (DE)
Inventor: GLINKA MARTIN
IPC: H02B1/16
Filed: 2004-04-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: A second outer insulation covering (11) encases an insulation acting as a first inner insulation covering (8,9). Between the first inner and second outer insulation coverings there is e.g. an electrically conductive covering (10), to which a voltage is attached. Current flow detected in the electrically conductive covering indicates faulty insulation. An independent claim is also included for a method for recognizing faulty insulation in a high-voltage voltage changer.
Patent DE-102004018876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung einer Lichteinheit für ein Fahrzeug
Inventor: IKEDA TOSHIMASA
IPC: F21W101/14
Filed: 2004-04-19
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung (20) für eine Fahrzeuglichteinheit mit folgenden Schritten:  Durchführung eines ersten Gießens einer ersten Kunststoffschicht (26) mit einer ersten Farbe, die Licht abblockt, um ein primäres gegossenes Produkt mit ausgeschnittenen Lichtdurchlassbereichen zu erzeugen  Einsetzen des primären Produktes in den Hohlraumabschnitt (C1) eines Unterteils einer Metallform (44), wobei das Unterteil der Metallform (44) einen Stufenabschnitt (44b) am Rand der ausgeschnittenen Lichtdurchlassbereiche aufweist  Schließen der Metallform durch ein Oberteil mit einem zweiten Hohlraumabschnitt (C2) unter Bildung eines Hohlraums (C)  Einspritzen eines zweiten transparenten Kunststoffs (24) in den Hohlraum, wobei die Temperatur des zweiten Kunststoffs (24) das primäre Produkt teilweise schmilzt,  wobei der Stufenabschnitt (44b) bewirkt, dass die Grenzschicht zwischen den beiden Kunststoffschichten (24/26) in Richtung zur ersten Kunststoffschicht (26) versetzt ist und dadurch der Fluss der geschmolzenen primären Produkte in die von der zweiten Kunststoffschicht (24) gebildeten Lichtdurchlassbereiche blockiert wird.
Patent DE-102004024363-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Entfernen eines DC-Offsets aus Datensymbolen
Inventor: RUDBERG MIKAEL
IPC: H04L27/26
Filed: 2004-05-17
Granted: 2005-04-21
Abstract: Um einen DC-Offset aus empfangenen Datensymbolen mit zyklischen Präfixen in einem Datenkommunikationssystem zu entfernen, sind Mittel (5) zum Bestimmen des Ortes der zyklischen Präfixe vorgesehen. Ferner sind Mittel (3) zum Berechnen des DC-Offsets durch Berechnen eines Mittelwertes von zumindest einem Datensymbol ohne seinen zyklischen Präfix und Mittel (4) zum Substrahieren des berechneten DC-Offsets von dem zumindest einen Datensymbol mit seinem zyklischen Präfix vorgesehen.
Patent DE-102004032917-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Doppel-Gate-Transistors
Inventor: ILICALI GUERKAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-07-07
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Doppel-Gate-Transistors,  • bei dem auf einem Substrat auf einer ersten Seite des Substrats eine erste Schicht mit einer Dicke ausgebildet wird, welche Dicke größer als eine Mindestdicke für epitaktisches Aufwachsen einer zweiten Schicht ist;  • bei dem auf einem Teilbereich der ersten Schicht ein erster Gate-Bereich gebildet wird;  • bei dem auf den freiliegenden Bereichen der ersten Schicht die zweite Schicht epitaktisch aufgewachsen wird;  • bei dem auf der zweiten Schicht eine dritte Schicht ausgebildet wird;  • bei dem auf der dritten Schicht ein Handlingwafer gebondet wird;  • bei dem das Substrat von einer zweiten Seite, welche der ersten Seite entgegengesetzt ist, her entfernt wird;  • bei dem die erste Schicht in Teilbereichen von der zweiten Seite her gedünnt wird, so dass die erste Schicht nach dem Dünnen eine Dicke aufweist, welche geringer als die Mindestdicke für epitaktisches Aufwachsen...
Patent DE-102004043971-B4 (DE)
Title: Hubeinrichtung für den Rotor eines Granulators
Inventor: PRITZKE HEINZ
IPC: B01J2/10
Filed: 2004-09-11
Granted: 2008-04-24
Abstract: Hubeinrichtung
für den
Rotor (9) eines Granulators, der einen Behälter (1) aufweist, wobei  – der Rotor
(9) über
eine Antriebswelle (3) mit einer außerhalb des Behälters (1)
angeordneten Dreheinrichtung gekoppelt ist;  – die Antriebswelle
(3) innerhalb einer Rotorlagerung (4) den Boden (5) des Behälters (1)
durchdringt;  – die
Hubeinrichtung eine Hubstange (8) aufweist, die axial verschiebbar
innerhalb der Antriebswelle (3), gelagert ist;  – die Hubstange
(8) mit dem Rotor (9) verbunden ist oder mindestens zum Anheben;  – der Rotor
(9) eine Nabe (10) aufweist, welche das obere Ende der Antriebswelle
(3) außerhalb
der Rotorlagerung (4) aufnimmt; und  – der Rotor (9) gegenüber der
Antriebswelle (3) derart axial verschiebbar ist, dass die Antriebswelle
(3) in der obersten Stellung des Rotors (9) mit ihrem oberen Ende
noch in die Nabe (10) hineinragt.
Patent DE-102004055660-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen von Dichtmechanismen
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: G01M99/00
Filed: 2004-11-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum Testen eines Dichtmechanismus, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Einlegen einer im Wesentlichen durchsichtigen Kopie (30) einer Objektprobe (3) in eine Befestigungseinrichtung (13), wobei die Kopie eine Vorderfläche und eine Rückfläche aufweist, wobei die Rückfläche der Kopie (30) in Richtung eines Bereichs (16) der Befestigungseinrichtung (13) zeigt;  – Zusammenpressen der Vorderfläche der Kopie (30) mit einem Dichtmaterial (15) mit einer Anpresskraft F; und  – Beobachten der Kopie (30) entlang einer auf deren Rückseite gerichteten Beobachtungsrichtung V in dem Bereich (16) der Befestigungseinrichtung (13) mittels einer visuellen Betrachtungseinrichtung, die ein Mikroskop aufweist.
Patent DE-102004055754-B4 (DE)
Inventor: KRATZER TIMO
IPC: A61B3/028
Filed: 2004-11-19
Granted: 2012-09-13
Abstract: The invention relates to a method for performing a contrast vision test on a subject in order to determine a contrast sensitivity function. According to said method, an image of a continuous sinusoidal grid is presented to the subject for viewing, the spatial frequency continuously changes in the direction of a first axis, and the contrast continuously changes in the direction of a second axis that extends perpendicular to the first axis. The subject's contrast sensitivity function is defined by means of a curve that encloses an area of the sinusoidal grid in which the subject perceives the sinusoidal grid pattern during viewing.
Patent DE-102004057290-B4 (DE)
Inventor: BOCKENHEIMER CLEMENS
IPC: B29C59/16
Filed: 2004-11-26
Granted: 2008-09-11
Abstract: Firmly joining a sensor workpiece (1) to a body component (2) involves laminating a cross-linked transfer contact adhesive layer (5) to a sensor contact surface (4) of the workpiece; using laser lithography for transferring geometric patterns of galleries (6) arranged in laminar fashion to the contact surface by a laser beam penetrating the adhesive; and introducing the geometric patterns in workpiece and removing them congruently with structures of adhesive layer. An independent claim is included for a vacuum sensor manufactured using the inventive method.