baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205580-B4 (DE)
Title: Schaltung zum selektiven Ansteuern mehrerer Antennen von einer gemeinsamen Endstufe aus
Inventor: ILG JOHANNES
IPC: H01Q21/28
Filed: 2002-02-11
Granted: 2004-09-30
Abstract: Schaltung zum selektiven Ansteuern mehrerer Antennen (L1 bis L4) von einer gemeinsamen Endstufe (8) aus, enthaltend  einen an einer Klemme (6) der Endstufe (8) liegenden ersten Umschalter (10), dessen Festkontakt wahlweise mit einem von zwei Schaltkontakten (12, 22) verbindbar ist,  einen zweiten Umschalter (14) mit einem Festkontakt, der über eine erste Antenne (L1) mit einem ersten Schaltkontakt (12) des ersten Umschalters (10) verbunden ist, einem ersten Schaltkontakt (16), der mit der anderen Klemme (18) der Endstufe (8) verbunden ist, und einem zweiten Schaltkontakt (20), der mit dem ersten Schaltkontakt (12) des ersten Umschalters (10) verbunden ist,  einen dritten, gleichzeitig mit dem zweiten Umschalter (14) schaltbaren Umschalter (24) mit einem Festkontakt, der über eine zweite Antenne (L2) mit einem zweiten Schaltkontakt (22) des ersten Umschalters (10) verbunden ist, einem ersten Schaltkontakt (28), der mit der anderen Klemme (18) der Endstufe (8) verbunden ist, und einem zweiten Schaltkontakt...
Patent DE-10215947-B4 (DE)
Inventor: WOHLRAB WALTER
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-03-10
Abstract: The invention relates to a plate for an injection moulding machine, especially a closing and/or nozzle plate for receiving a tool, comprising a front plate section provided with a tool clamping surface; a rear plate section enabling force to be introduced into the plate; and a connecting section which connects the front and rear plate sections. The aim of the invention is to avoid bending loads in the force-introduction areas of the plate. This is achieved by matching the front plate section, connecting section and rear plate section in terms of dimensions, design and/or arrangement in addition to the position of the areas wherein force is introduced, whereupon the flat areas in the rear plate section where force is introduced only become essentially deformed as a result of the bending load in the direction in which force is introduced.
Patent DE-10224461-B4 (DE)
Title: Formgebungseinrichtung für eine Extrusionsanlage
Inventor: KOESSL REINHOLD
IPC: B29C48/90
Filed: 2002-06-03
Granted: 2010-04-01
Abstract: Formgebungseinrichtung (3) für eine Extrusionsanlage (1) mit zumindest einer Kalibriervorrichtung (9), welche zumindest ein Kalibrierwerkzeug (24 bis 26) mit mehreren in Extrusionsrichtung hintereinander angeordneten Kalibrierblenden (29 bis 37) umfaßt, wobei die Kalibrierblenden (29 bis 37) zumindest eine Kalibrieröffnung (38) mit mehreren Formflächen (39 bis 42) zum Anlegen zumindest eines hindurchzuführenden Gegenstandes (6), insbesondere eines Profils mit mehreren Hohlräumen, sowie in Extrusionsrichtung voneinander distanzierte, bevorzugt parallel zueinander verlaufende Stirnflächen (43, 44) und zwischen diesen sich erstreckende Seitenflächen (45 bis 48) aufweisen, wobei die erste Stirnfläche (43) einem Eintrittsbereich (49) und die zweite Stirnfläche (44) einem Austrittsbereich (50) des hindurchzuführenden Gegenstandes (6) zugewandt ist und zwischen zumindest zwei unmittelbar benachbarten Kalibrierblenden (29 bis 37) zumindest ein Hohlraum (51) ausgebildet ist, welcher sich ausgehend von der Formfläche (39 bis 42) hin zu einem Kanal (52, 53) erstreckt und in diesen mündet und der Kalibriervorrichtung (9) Mittel zur Wärmeabfuhr zugeordnet sind, wobei der...
Patent DE-10225286-B4 (DE)
Title: Beschickungsschöpfwerk für biologische Reinigungsstufen
Inventor: BIERMANN JANA
IPC: C02F3/08
Filed: 2002-06-07
Granted: 2005-01-05
Abstract: Beschickungsschöpfwerk für biologische
Reinigungsstufen von Kläranlagen,
bestehend aus einem auf einer Welle in der Schöpfwerkskammer montierten zweistufigen
Schöpfwerk
mit mindestens zwei tangential an einer auf der Welle montierten
Arretierungseinrichtung symmetrisch versetzt angeordneten Gruppenschöpfelementen,
die aus mindestens einem konstanten Einzelschöpfelement und mindestens einem
variablen Einzelschöpfelement
bestehen, wobei mindestens ein variables Einzelschöpfwerk der
Gruppenschöpfelemente
an einem Schöpfnasenkopf
eine Immobilisierungseinrichtung aufweist und an den Schöpfarmen
Absperrvorrichtungen zur Regulierung der anfallenden Abwassermenge
vorhanden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) die konstanten
Einzelschöpfelemente
(10) und die variablen Einzelschöpfelemente
(11) aus je einer Schöpfnase (12),
einem Schöpfnasenkopf
(13), einer Schöpfkehle
(14), einem Schöpfkanal
(15) bestehen und einen gemeinsamen Schöpfauslaß (17) in Richtung einer Trennwand
(3) zwischen einer Schöpfwerkskammer
(2) und einer Bioreaktorkammer (4) der biologischen Reinigungsstufe
(1) aufweisen und  b) die Schöpfkehlen (14) der konstanten
Einzelschöpfelemente
(10) und der variablen Einzelschöpfelemente
(11) entgegen einer Schöpfrichtung
(27) einen spitzen Winkel bilden.
Patent DE-10228638-B4 (DE)
Title: Fahrzeugzonen-Überwachungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: G06T1/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2007-12-20
Abstract: Fahrzeugzonen-Überwachungsvorrichtung,
die einen in der Nähe
des Fahrzeugs befindlichen physischen Körper aus mit einer Fotografiervorrichtung (2R,
2L) aufgenommenen Infrarotbildern erfasst, umfassend:  eine
Objekt-Extrahiervorrichtung (S1 bis S7), die ein Infrarotstrahlung
abgebendes Objekt aus dem Infrarotbild erfasst, gekennzeichnet durch  eine
Künstliche-Struktur-Identifiziervorrichtung
(S25 bis S28), die bestimmt, ob ein Bild eines Objekts, das durch
die ObjektExtrahiervorrichtung (S1 bis S7) extrahiert ist, Bilder enthält, die
ein gradliniges Segment oder ein rechtwinkliges Segment repräsentieren;
und  die Künstliche-Struktur-Identifiziervorrichtung
(S25 bis S28) identifiziert, dass das Objekt eine künstliche
Struktur ist, wenn das Bild des Objekts ein gradliniges Segment oder
rechtwinkliges Segment enthält.
Patent DE-10228979-B4 (DE)
Title: Dichtungselement für den Einbau in einen Kugelhahn und Kugelhahn
Inventor: CARTARIUS KARSTEN
IPC: F16J15/16
Filed: 2002-06-28
Granted: 2012-02-16
Abstract: Dichtungselement für den Einbau in einen bei Leitungssystemen für flüssige oder gasförmige Medien einsetzbaren Kugelhahn, der ein Gehäuse mit wenigstens einer Einlaßöffnung und einer Auslaßöffnung, eine im Gehäuse drehbar angeordnete, vorzugsweise über eine Schaltwelle schaltbare und eine Durchlaßöffnung aufweisende Kugel und der Einlaß- und Auslaßöffnung zugeordnet jeweils eine Aufnahme für das Dichtungselement aufweist, wobei das ringförmige, aus flexiblem Material bestehende Dichtungselement eine Rückwand, eine Außenumfangswand, eine Innenumfangswand und eine Innenseite mit einem zur Abstützung und Anlage an der Kugel bestimmten, sphärisch gekrümmten Kalottenabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite (34; 134) mit einer Nutaussparung (35; 135) versehen ist, die eine die Innenumfangswand (33; 133) umfassende, mit einer abweichend vom Kalottenabschnitt (36; 136) gekrümmten Dichtfläche (37; 137) versehene Dichtlippe (38; 138) von dem Kalottenabschnitt (36; 136) absetzt.
Patent DE-10230444-B4 (DE)
Title: Schiebeflügel zum Verschließen einer Karosserieöffnung von Kraftfahrzeugen
Inventor: STOKLOSINSKI ROBERT
IPC: B60J7/04
Filed: 2002-07-06
Granted: 2005-03-17
Abstract: Schiebeflügel zum
Verschließen
einer Karosserieöffnung
von Kraftfahrzeugen mit unter Zwischenschaltung von Dichtmitteln
zu einem Rollladen verbundenen Stabelementen, die entlang von zueinander
parallelen seitlichen Führungsschienen
verschiebbar sind und zum Öffnen
und Schließen
des Schiebeflügels
mittels eines motorischen Drehantriebs von einer Trommel auf- bzw. abwickelbar
sind, wobei die Drehachse des Drehantriebs weitgehend parallel zur
Mittel-Längsachse
der Trommel verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass der motorische Drehantrieb (17) überwiegend
im Hohlquerschnitt (16) der Trommel (14, 14a, 14b, 14c) angeordnet
ist.
Patent DE-10232443-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Dichtung für hohe Drehzahlen
Inventor: SMITH TIMOTHY TROY
IPC: F16J15/32
Filed: 2002-07-17
Granted: 2012-03-29
Abstract: Dichteinheit zum Herstellen einer Dichtung zwischen einem Gehäuse (18) und einer Welle (12), umfassend  1.1 einen starren, L-förmigen Haltering (32) mit einem axialen äußeren Schenkel (34) und einem radialen inneren Schenkel (36);  1.2 einen elastischen Dichtring (30), der den starren Haltering (32) umschließt und an einen zur Welle (12) parallelen Wandteil (14) anliegt, mit einer Dichtlippe (50), die an der Welle (12) anliegt;  1.3 die Dichtlippe (50) weist Begrenzungsflächen auf, deren eine an der Welle (12) anliegt;  1.4 auf eine andere Begrenzungsfläche wirkt eine Kraft X die gegen die Welle (12) gerichtet ist, mit einer Komponente abgewandt vom radialen Schenkel (36) des starren Halteringes (32); auf eine weitere Begrenzungsflächen wirkt eine Kraft Y, die ebenfalls gegen die Welle (12) gerichtet ist, aber in einer gegen den radialen Schenkel (36) abgewandten Richtung; und auf eine weitere Begrenzungsfläche wirkt eine Kraft Z, die von der Welle (12) hinweg...
Patent DE-10232715-B4 (DE)
Title: Gummidichtung
Inventor: SATO MASAYUKI
IPC: H01B17/58
Filed: 2002-07-18
Granted: 2007-01-11
Abstract: Gummidichtung
(10) mit einem zylindrischen Bereich (11) mit kleinem Durchmesser,
durch welchen hindurch ein Kabelbaum (7) eingeführt ist, mit einem zylindrischen
Bereich (15) mit großem
Durchmesser, der angrenzend an den zylindrischen Bereich (11) mit
kleinem Durchmesser vorgesehen ist und durch welchen der Kabelbaum
ebenfalls eingeführt
ist, und mit einer Passnut (15d), die an einer äußeren Wandfläche des
zylindrischen Bereichs (15) mit großem Durchmesser vorgesehen
ist und in eine Durchgangsöffnung
(9a) eines Paneels (9) eingefügt ist;  mit
einem Lippenbereich (19), welcher an einer äußeren Seite von der äußeren Wandfläche des
zylindrischen Bereichs (15) mit großem Durchmesser vorgesehen
ist und das Paneel (9) kontaktiert;  einer schalldichten Folie
(18) zur Ausbildung einer Luftschicht (Y) auf der Innenseite des
zylindrischen Bereichs (15) mit großem Durchmesser;  einem
vorläufigen
zylindrischen Durchgangsbereich (16, 17), der auf der Innenseite
des zylindrischen Bereichs mit großem Durchmesser (15) und der
schalldichten Folie (18) vorgesehen...
Patent DE-10324336-B4 (DE)
Title: Dreidirektionale Öffnungs-/SChließklemme
Inventor: MANDOKORO JIRO
IPC: B25J15/08
Filed: 2003-05-27
Granted: 2013-01-31
Abstract: Dreidirektionale Öffnungs-/Schließklemme mit einem Klemmenkörper (2), der eine Mehrzahl von Durchlassöffnungen (P1, P2) aufweist, drei Klemmbacken-Elementen (3), die in radialer Richtung um eine Mittelachse (L1) des Klemmenkörpers (2) beweglich angeordnet sind, drei Zylindermechanismen (4), um die Klemmbacken-Elemente (3) einzelwirkend anzutreiben, einem Synchronisationsmechanismus (5) zum Synchronisieren der Bewegungen der drei Klemmbacken-Elemente (3) und einem Strömungspfad-Aufbau (6), der die Durchlassöffnungen (P1, P2) und die Zylindermechanismen (4) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Zylindermechanismen (4) eine Zylinderöffnung (12) mit einem langgezogen runden Querschnitt, einen Kolben (13), der in der Zylinderöffnung (12) gleitet und einen langgezogen runden Querschnitt hat, und eine Kolbenstange (14) aufweist, die sich von dem Kolben (13) erstreckt, dass der Zylindermechanismus (4) an einer Position in dem Klemmenkörper (2) angeordnet ist, die zu den entsprechenden Klemmbacken-Elementen (3) in einer Lage benachbart ist, in der eine Achse der Zylinderöffnung (12) in einer parallelen Richtung zu der Bewegungsrichtung des Klemmbacken-Elements (3) liegt und...
Patent DE-10325835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modellierung eines Modellfilters und Schaltung
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-06-06
Granted: 2012-03-08
Abstract: Das erfindungsgemaße Verfahren weist folgende Verfahrensschritte auf: (a) Ein nicht-rekursives Modellfilter mit einer ersten Anzahl von Koeffizienten, welches eine der Schaltung zur Crestfaktor-Reduzierung nachgeschaltete Filterkette nachbildet, wird bereitgestellt; (b) Die Impulsantwort der Filterkette wird bestimmt; (c) Aus der im Verfahrensschritt (b) bestimmten Impulsantwort werden anhand eines Fensters definierter Lange, in welchem die Impulsantwort den höchsten Energieinhalt aufweist, durch Approximation Filterkoeffizienten für ein optimiertes Modellfilter bestimmt. Die Erfindung betrifft ferner eine Schaltung zur Crestfaktor-Reduzierung, die ein solches Modellfilter aufweist.
Patent DE-10331275-B4 (DE)
Title: Befestigungs- oder Einbauvorrichtung für ein fahrzeugseitiges Teil
Inventor: KANOU TAKEHIRO
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-07-10
Granted: 2007-06-21
Abstract: Eine
Befestigungs- oder Einbauvorrichtung für ein fahrzeugseitiges Teil,
wobei  an dem fahrzeugseitigen Teil (2) wenigstens zwei Laschen (21,
22) mit je einer Bolzendurchgangsöffnung (23) angeordnet sind;  das
fahrzeugseitige Teil (2) dafür
ausgelegt ist, in einem Innenraum einer Fahrzeugkarosserie durch
Einführen
von Schraubbolzen (3) in die Bolzendurchgangsöffnungen (23) und durch Aufschrauben
eines Bauteils (4) mit Gewindebohrung auf jeden der Schraubbolzen
(3) befestigt zu werden;  eine Gleitausnehmung (25) in jeder
der Laschen (21, 22) sich im wesentlichen geradlinig von einem Aussenumfang der
jeweiligen Lasche zu der Bolzendurchgangsöffnung (23) erstreckt, um den
Schraubbolzen (3) seitlich zu führen;  jede
der Gleitausnehmungen (25) so ausgebildet ist, dass das fahrzeugseitige
Teil (2) entfernbar auf jedem der Schraubbolzen (3) in einer Richtung
senkrecht zu einer Längsachse
des Schraubbolzens (3) anbringbar ist; und  eine Öffnungsrichtung
einer Gleitausnehmung (25) am Aussenumfang einer Lasche (21) unterschiedlich
zu einer Öffnungsrichtung
der anderen Gleitausnehmung (25) am Aussenumfang...
Patent DE-10332411-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Ummantelung und Unterfütterung und gegebenenfalls Lagesicherung von auf der Körperoberfläche befindlichen oder auch in das Körperinnere führenden medizinischen Einrichtungen
IPC: A61M16/04
Filed: 2003-07-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
für die
Ummantelung, Unterfütterung
und ggf. Lagesicherung von auf der Körperoberfläche befindlichen oder teilweise
in das Körperinnere führenden
medizinischen Einrichtungen, mit einem ein- oder mehrlagigen Grundelement,
das zur Aufnahme der Einrichtung/en wenigstens einen Durchbruch
aufweist, wobei sich von diesem Durchbruch aus eine Durchtrennung zum äußeren Rand
des Grundelementes erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf
der Durchtrennung (6, 6') so gewählt
ist, dass die von der Durchtrennung (6, 6') getrennten, gegenüber liegenden
Bereiche (7A, 7B, 7A', 7B') des Grundelementes (1) miteinander lösbar in
formschlüssiger
Verbindung stehen.
Patent DE-10347980-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STÜKER DIRK
IPC: B60W10/18
Filed: 2003-10-15
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kraftfahrzeug (1, 60, 70) mit einem Antrieb (53), mit einer Bremse (51) und mit einer Lenkung (52) sowie mit zumindest einem Abstandssensor (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 20, 22, 25, 26, 27, 28) zur Bestimmung eines Abstandes (D) zwischen dem Kraftfahrzeug (1, 60, 70) und einem Hindernis (35, 36, 71, 72, 73, 74), wobei das Kraftfahrzeug (1, 60, 70) eine Steuerung (50) zur Einstellung der Bremse (51) oder der Lenkung (52) in Abhängigkeit eines Ausgangssignals (d10, d11, d12, d13, ..., d28) des zumindest einen Abstandssensors (10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 20, 22, 25, 26, 27, 28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuerung (50) ein Bremssignal und/oder ein Lenksignal derart erzeugbar ist, dass für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1, 60, 70) ein Zusammenstoß mit dem Hindernis (35, 36, 71, 72, 73, 74) simuliert wird.
Patent DE-10351673-B4 (DE)
Title: Mechanismus für ein Sitzfach unter einem Fahrzeugsitz
Inventor: MIZUNO KOJI
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: Mechanismus
für ein
Fach unter einem Fahrzeugsitz zur Nutzung des Raums unter einem Sitz
mit einem Sitzrahmen (13b) und einem auf dem Sitzrahmen angeordneten
Sitzpolster (12), wobei der Mechanismus aufweist:  einen Gelenkmechanismus
(4), der den Sitzrahmen (13b) und eine Vorderkanale des Sitzpolsters
(12) in einer solchen Weise verbindet, daß das Sitzpolster (12) schwenkbar
in Bezug auf den Sitzrahmen (13b) gedreht werden kann;  ein
Fach (51), welches in dem Sitzunterraum unter dem Sitz (1) angeordnet
und sich nach oben öffnend
ausgebildet ist;  einen Verriegelungsmechanismus (30), der in
dem Gelenkmechanismus (4) integriert ist, um das Sitzpolster (12)
in einer aufrechten Stellung zu verriegeln, bei welcher das Sitzpolster
(12) schwenkbar um den Gelenkmechanismus (4) herum aufgeklappt ist,
so daß das
Fach zugänglich
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Verriegelungsmechanismus (30) auch als Lösemechanismus zum Lösen der
Verriegelung des Sitzpolsters dient, wobei der Lösemechanismus enthält:  eine
Entriegelungsschlaufe (39), die an einem...
Patent DE-19532409-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage und eine zugehörige Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D7/04
Filed: 1995-09-01
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer drehzahlvariablen Windenergieanlage mit aktiver
Pitchregelung, wobei die Leistung der Windenergieanlage wie auch die
Betriebsdrehzahl des Rotors ab Erreichen der Abschaltgeschwindigkeit,
abhängig
vom (weiteren) Anstieg der Wind- oder Anströmgeschwindigkeit vermindert
wird.
Patent DE-19611726-B4 (DE)
Title: Blindstruktur zur Außeraxial-Belichtung
Inventor: BAE SANG MAN
IPC: H01L21/027
Filed: 1996-03-25
Granted: 2004-07-01
Abstract: Blindstruktur zur Außeraxial-Belichtung bei lithografischen Verfahren zur Halbleiterherstellung, mit lichtabschirmenden Mustern (1), die auf einem transparenten Substrat (5) ausgebildet sind, wobei erste Muster (2) mit größerem Zwischenraum und zweite Muster (3) mit kleinerem Zwischenraum auf dem Substrat (5) gebildet sind und die ersten Muster (2) Hilfsmuster (8, 9) enthalten, die derart klein sind, dass sie auf dem Wafer keine Abbildung hervorrufen.
Patent DE-19702102-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: FUJIHIRA TATSUHIKO
IPC: H01L29/808
Filed: 1997-01-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit einer Driftregion, in der ein Driftstrom fließt, wenn
sich die Driftregion (190) in einem EIN-Modus befindet, wobei die
Driftregion verarmt ist, wenn sie sich in einem AUS-Modus befindet, wobei
die Driftregion als ein Aufbau ausgebildet ist, enthaltend:  eine
Mehrzahl von Driftpfadregionen (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps,
die parallel miteinander verbunden sind, um eine Gruppe von parallelen
Driftpfaden zu bilden,  eine Mehrzahl von Zwischenregionen (2)
eines zweiten Leitfähigkeitstyps,
die jeweils benachbart zwischen den Driftpfadregionen (1) vom ersten
Leitfähigkeitstyp
angeordnet sind, so dass sich pn-Übergänge dazwischen ergeben, wobei
die Mehrzahl von streifenförmigen
Driftpfadregionen (1) vom ersten Leitfähigkeitstyp und die Mehrzahl
von streifenförmigen
Zwischenregionen (2) vom zweiten Leitfähigkeitstyp abwechselnd auf
einer Ebene parallel und benachbart zueinander angeordnet sind ( 6 ,  7 ), und  eine
erste zusätzliche
Seitenregion (2a) vom zweiten Leitfähigkeitstyp, die mit einer äußeren Seite
einer Driftpfadregion (1) vom ersten Leitfähigkeitstyp verbunden ist,
die an einer ersten äußeren Seite
der...
Patent DE-19727423-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und ein Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KIM JAE KAP
IPC: H01L27/092
Filed: 1997-06-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Integriertes
Halbleiterbauelement, das Folgendes aufweist:  (a) ein Halbleitersubstrat
(1), das mit einer Störstelle
eines ersten Leitfähigkeitstyps
dotiert ist;  (b) eine Anzahl von Isolierschichten (2) zum Festlegen
eines ersten, eines zweiten und eines dritten aktiven Bereichs in
einer Einheitszelle des integrierten Halbleiterbauelements;  (c)
eine vergrabene Störstellenschicht
(200), die mit einer Störstelle
von einem zweiten Leitfähigkeitstyp
dotiert ist, wobei die vergrabene Störstellenschicht (200) in dem
Halbleitersubstrat (1) nur ausgehend von der Oberfläche des ersten
aktiven Bereichs und von Abschnitten der Isolierschichten (2), die
zu beiden Seiten des ersten aktiven Bereichs angeordnet sind, in
einer vorbestimmten Tiefe ausgebildet ist,  (d) einen ersten
Wannenbereich (13) des ersten Störstellentyps,
der unterhalb des zweiten aktiven Bereichs ausgebildet ist, der
zu dem ersten aktiven Bereich benachbart ist;  (e) einen zweiten
Wannenbereich (113) des ersten Störstellentyps, der in dem Halbleitersubstrat
(1), ausgehend von der Oberfläche
des ersten aktiven Bereichs in einer vorbestimmten Tiefe...
Patent DE-19746706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: NISHIMOTO YOICHIRO
IPC: H01L21/306
Filed: 1997-10-16
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Solarzelle, bei dem eine wäßrige Lösung von gemischten Säuren aus
Flußsäure, Salpetersäure und
einem Einstellmittel, enthaltend zumindest Phosphorsäure oder
eine wasserlösliche
Carbonsäure
mit einer kleinen Anzahl von Kohlenstoffatomen, welches in der Lage
ist, die Ätzgeschwindigkeit
einzustellen, vorbereitet wird, und ein Siliziumsubstrat in die
wäßrige Lösung aus
den gemischten Säuren
als einer Ätzflüssigkeit
eingetaucht wird, wodurch winzige Erhebungen und Vertiefungen in
einer Oberfläche
des Siliziumsubstrats gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß während der Ätzreaktion
erzeugte Gasblasen an der Oberfläche
des Substrates anhaftenbleiben, und daß Erhebungen und Vertiefungen
entsprechend der Gestalt der an der Oberfläche anhaftenden Gasblasen erzeugt
werden.
Patent DE-19748255-B4 (DE)
Title: Anlage zur Aufnahme und Lagerung von wassergefährdenden Flüssigkeiten aus der Industrie
Inventor: DETTMER KLAUS
IPC: B65D90/24
Filed: 1997-10-31
Granted: 2012-10-31
Abstract: Anlage zur Aufnahme und Lagerung von aus der Produktion anfallenden wassergefährdenden Flüssigkeiten, die als modulares System ausgebildet ist und eine Einrichtung zur Lecküberwachung aufweist, wobei in eine einwandige, flüssigkeitsdichte, im Boden ortsfest eingebettete Wanne oder Grube ein zur Aufnahme der wassergefährdenden Stoffe mediendichter, einwandiger wieder austauschbarer Behälter (2) so eingesetzt ist, daß zur Ausbildung eines Überwachungsraumes (3) die Wandaußenseite des Behälters (2) zumindest bereichsweise von der Wandinnenseite der Wanne beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Lecküberwachung ein durch den Behälter (2) zum Überwachungsraum (3) verlaufender Prüfstutzen (6) angeordnet ist.
Patent DE-19756959-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalteinpressen eines Wälzlagerrings
Inventor: GEIST ALBERT
IPC: F16C35/067
Filed: 1997-12-20
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zum Kalteinpressen eines Wälzlagerrings
in ein Gehäuse
mit Übermass,
wobei die Einpresskraft von einem Einpressteil aufgebracht wird,
das nur eine örtliche
begrenzte Berührfläche mit
dem Ring besitzt, aber dabei an der Stirnseite des drehenden Rings
umläuft
dadurch gekennzeichnet, dass die Berührfläche aus mindestens einer Druckrolle
(3) besteht, die über
einem Zwischenring (2) an der Zentralwelle (1) mit senkrecht zu letzterer
stehenden Drehachse drehbar gelagert ist, und dass zwischen dem
einzupressenden Ring (5) und der Druckrolle (3) eine Zwischenscheibe
(6) pendelnd angeordnet ist, die durch mindestens zwei weitere axial
versetzte Druckrollen (3', 7) geführt wird.