baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022105024-B4 (DE)
Title: Drehzahlminderer des exzentrisch oszillierenden typs
Inventor: ABE SHUN
IPC: F16H1/32
Filed: 2022-03-03
Granted: 2024-01-11
Abstract: Drehzahlminderer (100) des exzentrisch oszillierenden Typs, umfassend:
 ein Außenzahnrad (14);
 eine Exzenterkörperwelle (12), die bewirkt, dass das Außenzahnrad (14) exzentrisch oszilliert; und
 ein Exzenterkörperlager (30), das zwischen dem Außenzahnrad (14) und der Exzenterkörperwelle (12) angeordnet ist,
 wobei das Exzenterkörperlager (30) durch einen Halteabschnitt (40) daran gehindert wird, sich in einer Axialrichtung zu bewegen,
 der Halteabschnitt (40) einen rohrförmigen Abschnitt (402), der sich in der Axialrichtung erstreckt, und einen Flanschabschnitt (404), der sich in einer Radialrichtung des rohrförmigen Abschnitts (402) erstreckt, enthält,
 der Halteabschnitt (40) einen Vorsprung (126) enthält, um eine Bewegung des Halteabschnitts (40) zu einer Exzenterkörperlagerseite zu begrenzen, und
 die Exzenterkörperwelle (12) zwischen dem Vorsprung (126) und dem Exzenterkörperlager (30) einen ausgesparten Abschnitt (124) enthält, der mehr radial nach innen ausgespart ist als der Vorsprung (126).
Patent DE-102022207371-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit erhöhter Seitenwindstabilität
Inventor: SCHROEDER-BODENSTEIN KASPAR
IPC: B61F5/24
Filed: 2022-07-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug, für das eine Fahrtrichtung (V0) vorgegeben ist und das ein vorlaufendes Drehgestell (2) an einem in Fahrtrichtung (V0) vorderen Ende des Schienenfahrzeugs und ein nachlaufendes Drehgestell (3) an dem der Fahrtrichtung (V0) entgegen gerichteten Ende des Schienenfahrzeugs aufweist, wobei das vorlaufende Drehgestell (2) und das nachlaufende Drehgestell (3) jeweils mit einer Wankstütze (4, 5) ausgestattet sind, wobei Wanksteifigkeiten der Wankstützen (4, 5) des vorlaufenden Drehgestells (2) und des nachlaufenden Drehgestells (3) derart verschieden gewählt sind, dass bei Beaufschlagung des Schienenfahrzeugs mit Seitenwind einer ungleichen Radentlastung an dem vorlaufenden und dem nachlaufenden Drehgestell (2, 3) entgegengewirkt wird.
Patent DE-112005000876-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und Radarvorrichtung, die dieselbe umfasst
Inventor: NAGAI TOMOHIRO
IPC: G01S7/03
Filed: 2005-03-31
Granted: 2010-06-10
Abstract: Antennenvorrichtung, die Signale in eine Strahlübertragungsrichtung aussendet, mit:  einem Primärstrahler (1), der Signale in Richtungen ausstrahlt, die sich von einer Richtung unterscheiden, die durch eine Drehachse (A) gekennzeichnet ist, während sich derselbe dreht; und  einem Reflektor (2, 3, 7–10), der die Signale, die von dem Primärstrahler (1) ausgestrahlt werden, durch Reflektion in die Strahlübertragungsrichtung der Antennenvorrichtung umlenkt, und reflektierte Zielsignale durch Reflektion aus der Strahlübertragungsrichtung zu dem Primärstrahler (1) umlenkt,  wobei der Primärstrahler (1) positioniert ist, so dass die Richtung, die durch die Drehachse (A) gekennzeichnet ist, und die Strahlübertragungsrichtung einander im Wesentlichen entsprechen.
Patent DE-112005001606-B4 (DE)
Title: Brennkammer und Verfahren für einen Selbstzündungsbenzinmotor
Inventor: NAJT PAUL M
IPC: F02F3/26
Filed: 2005-07-01
Granted: 2010-06-02
Abstract: Brennkammer für einen Verbrennungsmotor, umfassend:  einen Zylinder (14) mit einem geschlossenen Ende, in dem eine Einlassöffnung (18) und eine Auslassöffnung (22) ausgebildet sind, wobei Ventilelemente (20, 24) in den Öffnungen angeordnet sind, um die Strömung von Luft und von Verbrennungsprodukten zu und aus der Brennkammer (16) zu steuern, einer Benzinkraftstoffeinspritzvorrichtung (38), die eine Sprühspitze (58) aufweist, und einer Zündkerze (40), die einen Funkenspalt (66) aufweist, wobei der Zylinder (14) eine Achse (56) aufweist und angeordnet ist, um Luft und Kraftstoff, der direkt aus der Benzinkraftstoffeinspritzvorrichtung (38) eingespritzt wird, aufzunehmen; und  einen Kolben (12), der für eine Hin- und Herbewegung in dem Zylinder (14) montiert ist, wobei der Kolben (12) einen im Allgemeinen flachen Rand (70) umfasst, der eine Innenkante (72) aufweist, die eine Kolbenschale (74) umgibt, in die der Kraftstoff primär eingespritzt wird, wobei die Schale einen Boden (76) und eine umgebende Seite (78) aufweist, die durch eine...
Patent DE-112005002317-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Verarbeitung von Abhängigkeitsketten
Inventor: NARAYANASAMY SATISH
IPC: G06F9/45
Filed: 2005-09-12
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zum Compilieren eines Programms zur Ausführung in einem Abhängigkeitsketten-Prozessor (200), wobei das Verfahren folgendes umfasst:  Extrahieren einer Abhängigkeitskette, als eine maximal verbundene Komponente in der graphischen Datenabhängigkeits-Darstellung einer Abhängigkeitskettenspur, die als häufig ausgeführter Programmpfad identifiziert wurde;  Teilen (530) der Abhängigkeitskette in einen Satz von Abhängigkeitsketten, wobei das Teilen (530) der Abhängigkeitskette folgendes umfasst:  Identifizieren einer Datenabhängigkeitsverzweigung,  Duplizieren des Teils der Abhängigkeitskette, die Anweisungen vor der Verzweigung enthält und  Aufteilen der Zweige der Abhängigkeitskette nach der Verzweigung auf jede der Abhängigkeitsketten aus dem besagten Satz von Abhängigkeitsketten;  Abbilden der Abhängigkeitsketten des Satzes von Abhängigkeitsketten auf eine Mehrzahl von Clustern des Abhängigkeitsketten-Prozessors (200).
Patent DE-112005002339-B4 (DE)
Title: Einzelzelle und Verfahren zum Herstellen einer Einzelzelle; Brennstoffzelle und Verfahren zum Herstellen einer Brennstoffzelle
Inventor: SHIMIZU AKIRA
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-09-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: Einzelzelle (2) einer Brennstoffzelle (1), wobei die Einzelzelle eine gestapelte Mehrzahl von Komponenten aufweist, die eine Membran-Elektrode-Anordnung, MEA, (11) und zwei Separatoren (12a, 12b), welche die MEA zwischen sich aufnehmen und hierin ausgebildete Fluidwege (41–43, 51–53, 61–66) aufweisen, umfassen, die MEA (11) und die Separatoren (12a, 12b) durch integrales Vergiessen der äußeren Randabschnitte der MEA und der äußeren Randflächen der Separatoren entlang ihres Umfangs mit einem Harz integral miteinander verbunden sind, äußere Randabschnitte der MEA entlang ihres Umfangs mit demselben Harz bedeckt sind, äußere Randflächen der Separatoren entlang ihres Umfangs mit demselben Harz bedeckt sind, die Fluidwege derart konfiguriert sind, dass ein Maskierungselement (81, 91) zum Verhindern eines Fließens des Harzes in den Fluidweg zu der Zeit eines Gießens in dem Fluidweg angeordnet werden kann, ein Dichtungselement (13a, 13b, 101a, 101b) jeweils zwischen der MEA und dem jeweiligen Separator angeordnet ist, um zwischen der MEA und dem Separator abzudichten, wobei die MEA und die Separatoren mit dem vergossenen Harz integral mit einer äußeren Randoberfläche des Dichtungselements verbunden sind.
Patent DE-112007002307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen bei einem Verbindungsanschluss, ob ein normalisierter Kontaktwiderstandswert mit einer erlaubten Temperaturerhöhung vereinbar ist
Inventor: SAWADA SHIGERU
IPC: G01R31/04
Filed: 2007-10-03
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Vorhersagen bei einem Verbindungsanschluss, ob ein normalisierter Kontaktwiderstandswert Rter in den Einheiten Ohm pro Millimeter mit einer erlaubten Temperaturerhöhung ΔT in den Einheiten Kelvin vereinbar ist, wobei die erlaubte Temperaturerhöhung ΔT eine Temperaturerhöhung bis zu einem Temperaturstandard des Verbindungsanschlusses repräsentiert, wobei der Verbindungsanschluss – einen männlichen Anschluss mit einem Drahtcrimpabschnitt, mit dem ein Ende eines Drahtes vercrimpt ist; – einen weiblichen Anschluss mit einem Drahtcrimpabschnitt, mit dem ein Ende eines Drahtes vercrimpt ist; und – einen Verbindungsabschnitt, wo der männliche und der weibliche Anschluss miteinander verbunden sind, umfasst, wobei ein Kontaktwiderstandswert des gesamten Verbindungsanschlusses eine Summe aus einem Kontaktwiderstandswert des Drahtcrimpabschnitts des männlichen Anschlusses, einem Kontaktwiderstandswert des Drahtcrimpabschnitts des weiblichen Anschlusses und einem Kontaktwiderstandswert des Verbindungsabschnitts ist, und wobei eine Länge eines Kontaktabschnitts eine Summe aus einer Länge des Drahtcrimpabschnitts des männlichen Anschlusses, einer Länge des Drahtcrimpabschnitts des weiblichen Anschlusses und einer Länge des Verbindungsabschnitts ist; wobei der normalisierte Kontaktwiderstandswert Rter durch Dividieren des Kontaktwiderstandswerts des gesamten Verbindungsanschlusses durch die Länge des Kontaktabschnitts bestimmt wird; ...
Patent DE-112007002652-B4 (DE)
Title: Multifunktionsschneidwerkzeug
Inventor: SUNG WOOK JUNG
IPC: B23C5/20
Filed: 2007-12-17
Granted: 2013-05-23
Abstract: Multifunktionsschneidwerkzeug, umfassend: eine Wendeschneidplatte (200) mit einer oberen Fläche (201), einer unteren Fläche (205), ersten Schneidkanteneckabschnitten (210) und zweiten Schneidkanteneckabschnitten (220), die an den jeweiligen Ecken der oberen Fläche (201) vorgesehen sind, derart, dass die Wendeschneidplatte (200) einen rotationssymmetrischen Aufbau mit 180°-Drehung in Bezug auf eine kreisförmige Öffnung (203) aufweist, einem Hauptschneidkantenabschnitt (230), der jeweils zwischen den ersten Schneidkanteneckabschnitten (210) und dem einen zweiten Schneidkanteneckabschnitt (220) vorgesehen ist, und einem ersten Nebenschneidkantenabschnitt (240) und einem abgesenkten Schneidkantenabschnitt (250), die jeweils zwischen den ersten Schneidkanteneckabschnitten (210) und dem anderen zweiten Schneidkanteneckabschnitt (220) vorgesehen sind; und einen Werkzeugkörper (300) zum Halten der Wendeschneidplatte (200) daran, wobei der Hauptschneidkantenabschnitt (230) einen nach unten geneigten Winkel zwischen 3° und 10° aufweist, und sich vom ersten Schneidkanteneckabschnitt (210) zum entsprechenden zweiten Schneidkanteneckabschnitt (220) erstreckt, und wobei der Hauptschneidkantenabschnitt (230) von vorne betrachtet durch eine konvex gekrümmte Linie (230a) definiert ist, die einen Krümmungsradius von 1000 mm oder mehr aufweist, wobei die Wendeschneidplatte (200) ferner einen zweiten Nebenschneidkantenabschnitt (260) aufweist, der zwischen dem Hauptschneidkantenabschnitt (230) und dem zweiten Schneidkanteneckabschnitt (220) vorgesehen ist, wobei der Hauptschneidkantenabschnitt (230) von oben betrachtet eine geradlinige Kante aufweist und wobei eine Hauptschneidkantenseitenfläche (230c) senkrecht zu der unteren Fläche (205) angeordnet ist, wobei die untere Fläche (205) eben ist.
Patent DE-112009000361-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Reinigungsvorrichtung und Ultraschall-Reinigungsverfahren
Inventor: ABE TATSUO
IPC: H01L21/304
Filed: 2009-01-23
Granted: 2017-12-14
Abstract: Ultraschall-Reinigungsvorrichtung mit mindestens einem Reinigungsbehälter zum Unterbringen von Reinigungsflüssigkeit, in welcher ein zu reinigender Gegenstand eingetaucht und gereinigt wird; einem Ultraschallwellen-Übertragungsbehälter zum Unterbringen von Übertragungswasser, durch welches Ultraschallwellen zu dem Reinigungsbehälter übertragen werden; einer an einem unteren Abschnitt des Ultraschallwellen-Übertragungsbehälters angeordneten Vibrierplatte, die die Ultraschallwellen auf das Übertragungswasser mit einem Wandler überlagert; und einer Halteeinrichtung zum Halten des zu reinigenden Gegenstands in dem Reinigungsbehälter, die Vorrichtung, in welcher der zu reinigende Gegenstand ultraschallgereinigt wird, durch Eintauchen des zu reinigenden mit der Halteeinrichtung gehaltenen Gegenstands in die in dem Reinigungsbehälter untergebrachte Reinigungsflüssigkeit, Einbringen des Reinigungsbehälters in das in dem Ultraschallwellen-Übertragungsbehälter untergebrachte Übertragungswasser, und Übertragen der mit der Vibrierplatte überlagerten Ultraschallwellen zu dem Reinigungsbehälter durch das Übertragungswasser, die Vorrichtung, umfassend einen Übertragungsbehälter-Oszilliermechanismus zum Versetzen des Ultraschallwellen-Übertragungsbehälters in eine schwingende Bewegung in einer horizontalen Ebene.
Patent DE-112009005442-B4 (DE)
Title: Koppler und Verstärkeranordnung
Inventor: BALM BART
IPC: H01P5/18
Filed: 2009-12-15
Granted: 2018-05-17
Abstract: Koppler, der folgendes umfasst:
 - eine erste Leitung (31), die in einer ersten Metallschicht angeordnet ist,
 - eine zweite Leitung (32), in einer zweiten Metallschicht angeordnet ist,
 - einen ersten Kondensator (22), der in einem ersten Abschnitt (42) angeordnet ist, wobei
 - die zweite Leitung (32) breitseitig an die erste Leitung (31) in dem ersten und einem zweiten Abschnitt (42, 53) gekoppelt ist,
 - die erste Leitung (31) elektrisch an eine erste Elektrode des ersten Kondensators (22) angeschlossen ist oder ein Abschnitt der ersten Leitung (31) die erste Elektrode des ersten Kondensators (22) bildet; und
 - die zweite Leitung (32) elektrisch an eine zweite Elektrode des ersten Kondensators (22) angeschlossen ist oder ein Abschnitt der zweiten Leitung (32) die zweite Elektrode des ersten Kondensators (22) bildet,
 - wobei der Kondensator die Kapazität zwischen der ersten und der zweiten Leitung (31, 32) pro Längeneinheit der ersten Leitung (31) in dem ersten Abschnitt (42) im Vergleich zu dem zweiten Abschnitt (53) vergrößert, und
 - die erste und die zweite Leitung (31, 32) je eine erste Windung (40) bilden, und
 - wobei der Koppler eine Dielektrikumsschicht (82) umfasst, die zwischen der ersten und der zweiten Leitung (31, 32) angeordnet ist und eine erste Dicke (T1) in dem ersten Abschnitt (42) und eine zweite Dicke (T2) in dem zweiten Abschnitt (53) aufweist und die zweite Dicke (T2) größer als die erste Dicke (T1) ist.
Patent DE-112010004511-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines zeoliths vom mtw-typ
Inventor: ITABASHI KEIJI
IPC: C01B39/42
Filed: 2010-11-19
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Zeoliths vom MTW-Typ, umfassend:(1) Mischen einer Silicaquelle, einer Aluminiumoxidquelle, einer Natriumquelle, einer Lithiumquelle, eines Kristallisationskeims und Wasser, um ein Reaktionsgemisch zu erhalten, wobei das Reaktionsgemisch, zu dem der Kristallisationskeim hinzugefügt wird, eine Zusammensetzung aufweist, die durch die folgenden molaren Verhältnisse dargestellt wird:SiO2/Al2O3= 12 bis 200Na2O/SiO2= 0,1 bis 0,3Li2O/(Na2O+Li2O) = 0,05 bis 0,5H2O/SiO2= 10 bis 50; wobei der Kristallisationskeim ein Zeolith vom MTW-Typ ist, der ein molares SiO2/Al2O3-Verhältnis von 10 bis 500 aufweist und keine organische Verbindung enthält, und wobei der Kristallisationskeim zum Reaktionsgemisch in einem Verhältnis von 0,1 bis 20 Gew.-% bezogen auf den Silicabestandteil im Reaktionsgemisch hinzugefügt wird; und(2) luftdichtes Erhitzen des Reaktionsgemisches, zu dem der Kristallisationskeim hinzugefügt wurde, bei 100 bis 200°C.
Patent DE-112011100181-B4 (DE)
Title: Positionierung eines optischen Elements über einem Bildaufnahmeelement
Inventor: Müller Gerhard
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-03-30
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer optischen Vorrichtung (1) umfassendein Bildaufnahmeelement (2) und ein optisches Element (5), wobeidas optische Element (5) im gesamten Querschnitt des Strahlenganges, der auf eine für elektromagnetische Strahlung sensitiven Fläche (3) des Bildaufnahmeelements (2) auftreffenden Strahlung, angeordnet wird,das optische Element (5) senkrecht zur optischen Achse (9) mindestens zwei nebeneinander liegende Teilbereiche (11; 12) umfasst, dessen optische Eigenschaften bei der Herstellung so eingestellt wurden, dass durch Anordnung des optischen Elements (5) im Strahlengang auf der sensitiven Fläche (3) des Bildaufnahmeelements (2) gleichzeitig mindestens zwei unterschiedliche Entfernungsbereiche mit hinreichender Bildschärfe abgebildet werden, wodurch sich eine Teilung der gesamten sensitiven Fläche (3) des Bildaufnahmeelements (2) in getrennte Funktionsbereiche (13; 14) ergibt,und wobei das optische Element (5) derart ausgerichtet wird, dass zumindest eine Trennkante (10), welche das optische Element (5) in die mindestens zwei Teilbereiche (11; 12) unterteilt, parallel zu Pixelzeilen des Bildaufnahmeelements (2) ausgerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dass- die parallele Ausrichtung der zumindest einen Trennkante (10) des optischen Elements (5) zu den Pixelzeilen des Bildaufnahmeelements (2),- ein bestimmter Abstand des optischen Elements (5) zum Bildaufnahmeelement (2) in Richtung der optischen Achse (9) und- eine bestimmten Position des optischen Elements (5) in zumindest eine Raumrichtung senkrecht zur optischen Achse (9) über eine Haltevorrichtung (16) hergestellt wird,wobei das Bildaufnahmeelement (2) gegen eine erste Anschlagskante (17) der Haltevorrichtung (16) ausgerichtet wird,und wobei das optische Element (5) entweder in der Haltevorrichtung (16) vorpositioniert oder gegen eine zweite Anschlagskante (18) der Haltevorrichtung (16) ausgerichtet wird.
Patent DE-112011105279-B4 (DE)
Title: Zeicheneingabevorrichtung und mit einer Zeicheneingabevorrichtung ausgestattete Fahrzeugnavigationsvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO ATSUSHI
IPC: G01C21/36
Filed: 2011-05-24
Granted: 2020-09-17
Abstract: Eine Zeicheneingabevorrichtung, die weder eine übermäßige Operation noch eine Anordnung einer neuen Taste zur Rückwandlung erfordert, sondern effizient eine Zeicheneingabe mit begrenztem Raum ausführen kann, und eine mit der Zeicheneingabevorrichtung ausgestatte Fahrzeugnavigationsvorrichtung werden bereitgestellt. Weil die Zeicheneingabevorrichtung eine Funktion zum Löschen eines unbestätigten eingegebenen Zeichens, das der Benutzer aktuell eingibt, und eine Funktion zum Ändern einer bestätigten Zeichenkette zu einem unbestätigten Zustand für eine einzelne Korrekturtaste bereitstellt, ermöglicht die Zeicheneingabevorrichtung dem Benutzer, eine Zeicheneingabe effizient durch Verwendung eines begrenzten Raums ohne Erfordern einer übermäßigen Operation und Anordnung einer neuen Taste zur Rückwandlung auszuführen. Weil die Zeicheneingabevorrichtung die Information über bestätigte Zeichenketten hält, selbst nachdem all die Zeichenketten bestätigt worden sind, ermöglicht ferner die Zeicheneingabevorrichtung dem Benutzer, eine Zeichenkette, die der Benutzer korrigieren möchte, beliebig zu irgendeiner Zeit auszuwählen und nur das Teilstück umzubearbeiten.
Patent DE-112015000269-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Silizium-Einkristallwafers
Inventor: HOSHI RYOJI
IPC: H01L21/324
Filed: 2015-01-08
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Silizium-Einkristallwafers in einer oxidierenden Umgebung, umfassend:
 Durchführen der Wärmebehandlung auf der Grundlage einer Bedingung, die durch eine dreiteilige Korrelation zwischen einer Wärmebehandlungstemperatur während der Wärmebehandlung, einer Sauerstoffkonzentration im Silizium-Einkristallwafer vor der Wärmebehandlung und einer Hohlraumgröße im Silizium-Einkristallwafer vor der Wärmebehandlung bestimmt wird,
 wobei die dreiteilige Korrelation durch den folgenden Beziehungsausdruck dargestellt wird:
       T   ≥     {     37,5   /     (     8   ×       10       16         )       }       [     Oi     ]     '   +   1,74   Lvoid   +   890         
 wobei „T“ die Wärmebehandlungstemperatur in °C ist, [Oi]' die Sauerstoffkonzentration Atome/cm 3  -ASTM'79 im Silizium-Einkristallwafer vor der Wärmebehandlung ist und Lvoid die Hohlraumgröße in nm im Silizium-Einkristallwafer vor der Wärmebehandlung ist.
Patent DE-112015003902-B4 (DE)
Title: Durchsetzen von Dienstrichtlinien in eingebetteten UICC-Karten
Inventor: YANG XIANGYING
IPC: H04W8/18
Filed: 2015-08-20
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zum Implementieren einer Betriebssperre (Subsidy Lock) an einem Mobilgerät (102), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:an einer eingebetteten Universal Integrated Circuit Card, eUICC, (108) die in dem Mobilgerät (102) enthalten ist, wobei die eUICC (108) konfiguriert ist, um eine Vielzahl von elektronischen Subscriber Identity Modulen, eSIMs, (208) zu verwalten:Empfangen (302) einer Anfrage zum Installieren oder Aktivieren eines bestimmten eSIM der Vielzahl von eSIMs (208) auf der eUICC (108);Bestimmen (308), basierend auf einer Richtlinie, die von der eUICC (108) durchgesetzt wird, ob eine International Mobile Subscriber Identity, IMSI, die dem bestimmtem eSIM zugeordnet ist, gültig ist;in Reaktion auf das Bestimmen, dass die mit dem bestimmten eSIM zugeordnete IMSI gültig ist:Installieren oder Aktivieren (310) des bestimmten eSIM auf der eUICC (108);in Reaktion auf das Bestimmen, dass die mit dem bestimmten eSIM zugeordnete IMSI nicht gültig ist:Verhindern, dass das bestimmte eSIM auf der eUICC (108) installiert oder aktiviert wird (312); undin Reaktion auf ein Empfangen einer aktualisierten Richtlinie und für jedes eSIM der Vielzahl von eSIMs (208):Deaktivieren oder Löschen des eSIM als Reaktion auf das Bestimmen, dass eine dem eSIM zugeordnete IMSI basierend auf der aktualisierten Richtlinie ungültig ist.
Patent DE-112015004967-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einer Bremsvorrichtung
Inventor: IWASAKI TATSUHIKO
IPC: F16H57/10
Filed: 2015-10-14
Granted: 2019-11-07
Abstract: Getriebe (1) mit einem Getriebegehäuse (3); einer Eingangswelle (2), an welche eine Motorleistung, die einer Antriebsquelle erbringt, angelegt wird; einer Mehrzahl von Planetenradsätzen (10, 20, 30), die an der Eingangswelle (2) vorgesehen sind; einer Mehrzahl von Kupplungen (40, 50), die mit der Eingangswelle (2) verbunden sind; einer Mehrzahl von Bremsvorrichtungen (70, 80, 100), die jeweils mit rotierenden Elementen der Planetenradsätzen (10, 20, 30) verbunden sind; und einem Abtriebsrad (4), wobei mindestens eine Bremsvorrichtung (100), die in dem Getriebegehäuse (3) aufgenommen ist, aufweist:eine rotationsseitige Reibungsplatte (116), die mit einem vorbestimmten Rotationselement gekoppelt ist;ein rotationsseitiges Halteglied (110), das dazu ausgelegt ist, die rotationsseitige Reibungsplatte (116) zu halten und rotieren zu können;eine festseitige Reibungsplatte (126), die so angeordnet ist, dass sie der rotationsseitigen Reibungsplatte (116) in einer Richtung entlang der Mittelachse des Getriebegehäuses entgegengesetzt und dazu ausgelegt ist, in und außer Eingriff mit der rotationsseitigen Reibungsplatte (116) zu gelangen;ein festseitiges Halteglied (120), das dazu ausgelegt ist, die festseitige Reibungsplatte (126) zu halten und nicht zu rotieren; undeinen Schmierölzuführabschnitt (124e), der dazu ausgelegt ist, der festseitigen Reibungsplatte (126) und der rotationsseitigen Reibungsplatte (116) Schmieröl zuzuführen, wobei:das rotationsseitige Halteglied (110) eine innere Umfangsfläche (114b) beinhaltet, die sich an einer radial äußeren Seite des festseitigen Halteglieds (120) befindet; unddie rotationsseitige Reibungsplatte (116) an die innere Umfangsfläche (114a) des rotationsseitigen Halteglieds (110) befestigt ist.