baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005488-U1 (DE)
Title: Türschloss
IPC: E05B63/16
Filed: 2013-06-19
Abstract: Türschloss mit einem Schlosskasten (1), der eine Innenseite und eine Außenseite definiert, einem im Schlosskasten (1) zwischen einer ausgefahrenen Verriegelungsstellung und einer eingefahrenen Entriegelungsstellung verstellbar, insbesondere verschiebbar, gelagerten Verriegelungselement (5), insbesondere einer Schlossfalle, und einer im Schlosskasten (1) drehbar gelagerten Schlossnuss (7) die mit dem Verriegelungselement (5) antriebstechnisch gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossnuss (7) quer zu ihrer Drehachse geteilt ist in einen der Außenseite des Schlosskastens (1) zugewandten Außenteil (13) und einen der Innenseite des Schlosskastens (1) zugewandten Innenteil (14), die im Schlosskasten (1) derart gelagert sind, dass sie unabhängig voneinander drehbar sind, dass jeder der Teile (13; 14) mit einer Drückerwelle (15; 16) für einen Türdrücker Drehmoment übertragend verbindbar ist, dass nur einer der beiden Teile (13; 14), vorzugsweise der Innenteil (14), mit dem Verriegelungselement (5) antriebstechnisch gekuppelt ist, dass im Schlosskasten (1) eine schaltbare Kupplung (17) für die beiden Teile (13; 14) der Schlossnuss (7) vorgesehen ist und dass die Kupplung (17) von außen her derart betätigbar ist, dass die beiden Teile (13; 14) der Schlossnuss (7) im Einkupplungszustand Drehmoment übertragend gekuppelt und im Auskupplungszustand voneinander entkuppelt sind.
Patent DE-202013006699-U1 (DE)
Title: Bordprofil zur Montage einer Fensterbank und Bausatz zum wärmegedämmten Einbau einer solchen
IPC: E06B1/70
Filed: 2013-07-25
Abstract: Bordprofil (3) zur Montage einer Fensterbank (1), insbesondere einer Außenfensterbank, wobei das Bordprofil (3) ein Winkelprofil mit einem ersten Schenkel (4) und einem am Mauerwerk einer Laibung anbringbaren zweiten Schenkel (5) aufweist, wobei der erste Schenkel (4) an seiner Oberseite wenigstens ein als Vorsprung ausgebildetes Auflager (10, 11) für die Fensterbank (1) hat, und wobei an der Oberseite des ersten Schenkels (4) mindestens eine, sich entlang diesem erstreckende Dichtlippe (12) angeordnet ist, die normal zu der von dem ersten Schenkel (4) aufgespannten Ebene über das wenigstens eine Auflager (10, 11) übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (4, 4) aus einem ersten Kunststoff und die Dichtlippe (12) aus einem einstückig damit verbundenen zweiten Kunststoff bestehen, und dass der zweiten Kunststoff weicher ist als der erste Kunststoff.
Patent DE-202013101391-U1 (DE)
Title: Druckdifferenzgenerator
IPC: F03C1/04
Filed: 2013-03-31
Abstract: Der Druckdifferenzgenerator nutzt den unterschiedlichen statischen Druck in verschiedenen Tiefen eines Fluides, zur Umwandlung, Speicherung und zum Transport von Energie. Dieses ist gekennzeichnet durch, (1) eine Mechanik die aufgrund des wechselnden Umgebungsdruckes eine Bewegung erzeugt, welche dazu genutzt wird um durch eine Umsetzung ein Fluid mit einem Druck zu erzeugen. (2) Dadurch gekennzeichnet, dass dieser Vorgang reversibel in einem Fluid zyklisch wiederholt werden kann.
Patent DE-202013103443-U1 (DE)
Title: Kurvengurtförderer
IPC: B65G15/02
Filed: 2013-07-31
Abstract: Kurvengurtförderer (1), aufweisend einen Gurt (2), an dessen Außenseite geführte Lagerelemente (3, 4, 5, 6) angeordnet sind, und ein Antriebstrum (7) zum Antrieb des Gurtes (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebstrum (7) Eingriffselemente (8, 9, 10, 11, 12, 13) aufweist, die an den Lagerelementen (3, 4, 5, 6) eingreifen.
Patent DE-202013104722-U1 (DE)
Title: Oberflächenmikrostrukturmessgerät mit modularem Komponentenaufbau
IPC: G01B5/28
Filed: 2013-10-21
Abstract: Rauheits- oder Oberflächenmikrostrukturprofil-Messgerät zur Messung der Rauheit oder eines Oberflächenmikrostrukturprofils einer Messobjekt-Oberfläche (8) eines Messobjekts, enthaltend: ein Gehäuse (7); einen Messtaster, der einen Tasthebel (11) umfasst, der im Wesentlichen in dem Gehäuse angeordnet ist oder der vollständig in dem Gehäuse (7) angeordnet ist oder der aus dem Gehäuse herausragt, wobei an dem Tasthebel (11) wenigstens ein Oberflächen-Antastkörper (9) zur berührenden oder berührungslosen oder quasi-berührungslosen Erfassung der Rauheit oder des Oberflächenmikrostrukturprofils der Messobjekt-Oberfläche (8) befestigt ist; einen Antrieb zum Bewegen des Oberflächen-Antastkörpers (9) entlang eines Verfahrweges über eine Abtastweglänge in einer Vorschubrichtung; einen Referenzführungsträger (3) mit einer Referenzebene, an der ein Mess-System-Träger (4) relativ zu der Referenzebene in der Vorschubrichtung verschiebbar geführt anliegt; mindestens ein an dem Mess-System-Träger (4) befestigtes Mess-System zur Erfassung einer Stellung des Oberflächen-Antastkörpers (9) relativ zu der Messobjekt-Oberfläche (8); eine Treiber-, Datenerfassungs- und/oder Auswerte-Elektronik, dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (10) modular aus leicht auswechselbaren Einzel-Modulen (1, 2, 5, 6, 12) aufgebaut ist, die zumindest ein das Mess-System enthaltendes Mess-Modul (5), ein den Referenzführungsträger (3) und den Mess-Systemträger (4) enthaltendes Referenzführungs-Modul (12), ein den Antrieb enthaltendes Antriebs-Modul (2) und ein die Treiber-, Datenerfassungs- und/oder Auswerte-Elektronik enthaltendes Elektronik-Modul (1) umfassen, die in dem Gehäuse (7) angeordnet sind.
Patent DE-202013105367-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
IPC: B60Q7/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Sicherheitsvorrichtung insbesondere für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung zum Signalisieren von Botschaften (5) an Dritte vorgesehen ist.
Patent DE-202013105943-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen einer Schnittbahn
IPC: B65B69/00
Filed: 2013-12-24
Abstract: Vorrichtung (100) zum Anbringen von wenigstens einer Schnittbahn (110) in einer Wand (92) einer Umverpackung (90), insbesondere zum Anbringen eines Fensterschnitts, umfassend (i) einen Auflagebereich (30) zum Aufnehmen der Umverpackung (90), (ii) eine Schneideinheit (60) zum Anbringen der wenigstens einen Schnittbahn (110); (iii) eine Führungseinheit (10) zum Bewegen der Schneideinheit (60) zum Anbringen der Schnittbahn (110); (iv) eine Positioniereinheit (34) zur Positionierung und/oder Fixierung der Umverpackung (90) zum Anbringen der wenigstens einen Schnittbahn (110) (v) Mittel, um die der mit der Schnittbahn (110) zu versehende Wand (92) so herzurichten, dass die Wand (92) wenigstens zum Schneiden in eine zum Anbringen der Schnittbahn (110) verbesserte Position und/oder einen zum Anbringen der Schnittbahn (110) verbesserten Zustand bringbar ist.
Patent DE-202014000824-U1 (DE)
Title: Schrägscheibe zum Umwandeln der Druckkraft in die Drehbewegung
IPC: F01B3/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Schrägscheibe zum Umwandeln der Druckkraft in die Drehbewegung, die in einem Gehäuse eingebaut ist und schraubenförmige Laufbahnen an beiden Seiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Laufbahnen der Schrägscheibe eine elliptische Form haben
Patent DE-202014002102-U1 (DE)
Title: Absatzschutz für Damenschuhe
IPC: A43B21/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Absatzschutz für Damenschuhe, insbesondere für sog. High Heels, Pumps od. dgl. dadurch gekennzeichnet, dass der Absatzschutz ein schlauchartiges beidendig offenes Schutzelement (6) enthält, das aus einem flexiblen, stoß- und reißfesten Material besteht, und das auf dem unteren schmalen Abschnitt (4) des Absatzes (2) befestigt ist.
Patent DE-202014010190-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Spannelementes
IPC: B62D33/00
Filed: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Spannelementes (C) an einer Ladefläche (B) zumindest bestehend aus einem senkrecht zur Ladefläche geöffneten, durch geschlitzte Seitenwände (3a) begrenzten Aufnahmeraum (3, 4) und einer im Aufnahmeraum drehbar gelagerten Zurröse (2), die beidseitig eine achsförmige Ausformung (2b) sowie seitliche Auflageflächen (2c) aufweist und somit zwangsgeführt entlang der Führungsschlitze (3b, 4a) durch den Aufnahmeraum (3, 4) verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Anordnung der Führungsschlitze (3b, 4a) bestimmt mindestens zwei nutzbare Betriebsstellungen (BP01, BP02) der Zurröse (2) zur Verfügung stehen.
Patent DE-202014100884-U1 (DE)
Title: Schlackekonditionierer für die Entschwefelung in der Sekundärmetallurgie von Stahl
IPC: C21C1/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Schlackekonditionierer insbesondere für die Entschwefelung in der Sekundärmetallurgie von Stahl, wobei dieser ein Pressling ist, der durch Kompaktieren von Partikeln ohne Zusatz an Bindemittel erhältlich ist, und, wobei dieser enthält: a) 10 bis 40 Gew. -% Aluminiumoxid, b) 0 bis 30 Gew.-% Siliciumdioxid, c) 8 bis 65 Gew.-% Calciumcarbid, d) 2 bis 20 Gew.-% Calciumoxid, e) 0 bis 10 Gew.-% wenigstens eines Alkalimetalloxids und/oder wenigstens eines Erdalkalimetalloxids außer Calciumoxid und f) 0 bis 10 Gew.-% wenigstens eines Additivs.
Patent DE-202014101302-U1 (DE)
Title: Klebepapierrolle
IPC: C09J7/30
Filed: 2014-03-21
Abstract: Papierrollenanordnung, Folgendes umfassend: eine Bahn aus einlagigem Papier mit einer Vorderseitenfläche und einer gegenüberliegenden Rückseitenfläche, die zu einer Rolle gewickelt ist, wobei die Vorderseitenfläche oder die Rückseitenfläche einen Klebestreifen oder -flächenteil beinhaltet, der sich entlang eines Seitenrandes der Bahn in einem geringfügigen Bereich der Vorder- oder Rückseitenfläche erstreckt, wobei der verbleibende Hauptbereich der Vorder- oder Rückseitenfläche frei von Klebstoff ist, und eine Tragspindelanordnung, auf welche die Papierbahn oder -rolle montiert ist, wobei die Tragspindelanordnung mindestens eine Spindel hält, die sich durch einen Mittelkern der Bahn oder Rolle erstreckt, und die Tragspindelanordnung eine erste und eine zweite Seitenwand zum Schutz der Papierbahn oder -rolle hält, wobei jede der Seitenwände einen Durchmesser aufweist, der größer als der Durchmesser der Papierbahn oder -rolle ist.
Patent DE-202014104368-U1 (DE)
Title: Eine rutschfeste Fußmatte für Automobile
IPC: B60N3/04
Filed: 2014-09-15
Abstract: Eine rutschfeste Fußmatte für Automobile, umfassend einen Hauptkörper (1), ein auf dem Hauptkörper (1) angebrachtes Fußbrett (2) und eine auf dem Hauptkörper (1) aufgetragene Schlaufenschicht (3). Auf der Rückseite des Hauptkörpers (1) ist eine rutschfeste Gummischicht (4) angebracht, die mehrere Noppen (5) aufweist. Ferner weist der Hauptkörper (1) vier Positionsknöpfe (6) auf, die durch die Schlaufenschicht (3), den Hauptkörper (1) und die Gummischicht (4) hierdurch stecken.
Patent DE-202014105172-U1 (DE)
Title: HLK-Strömungssteuerung für Mikrozonensystem
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Lüftungssystem zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend: ein Gebläse zum Pressen von Luft durch das Lüftungssystem; einen Verdampfer zum Konditionieren der Luft; einen ersten Kanal und einen zweiten Kanal mit einer Trennwand dazwischen, wobei der erste und der zweite Kanal Luft aufnehmen, die durch den Verdampfer geblasen wird; und einen Strömungsumlenker zum selektiven Erzeugen einer Öffnung in der Trennwand und Verbinden des ersten Kanals und des zweiten Kanals.
Patent DE-202014105873-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Warneinrichtung
IPC: B60Q7/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Fahrzeug-Warneinrichtung, die eine Decke (1) aufweist, die aus einem wasserdichten und wärmenden Material besteht und an einer Stirnfläche mit einem Warnmuster (11) und am Umfang mit einer Vielzahl von Löchern (12) versehen ist, wobei die Decke (1) durch die Löcher (12) am Fahrzeug befestigt werden kann.
Patent DE-202014106120-U1 (DE)
Title: Motor mit axialem Spalt
IPC: H02K21/12
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein dünner Motor mit axialem Spalt, bestehend aus: einer Basis (10); einer Schalteinheit (20), die sich auf der Basis (10) befindet; einem Statormodul (50), einschließlich mindestens eines flachen, offenen Rahmens (52) und mindestens einer Wicklung (54), wobei der offene Rahmen (52) aus mindestens einem Stützarm und einem Magnetbereich (525) besteht und mit mindestens einem Stützarm verbunden ist, wobei die Wicklung (54) um den Stützarm gewickelt ist; einem Rotormodul, bestehend aus einem flachen Dauermagneten (60), der auf den mehreren induzierten Magnetbereichen (525) installiert ist, wobei der Dauermagnet (60) einen orthographischen Projektionsbereich hat, der dem Bereich der induzierten Magnetbereiche (525) entspricht, sowie mindestens einer Wicklung (54) an einer Außenseite des Dauermagneten (60) sowie einem Schwenkelement, das zwischen der Basis (10) und dem Rotormodul installiert ist, und einem Lagergehäuse (30) und einer Spindel (40), die an das Lagergehäuse (30) angeschlossen ist, damit sich das Rotormodul in Relation zur Basis (10) drehen kann.
Patent DE-202014106228-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: F16F1/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Federelement (10), insbesondere zur Verwendung in einer Federkernmatratze oder in einer Untermatratze, mit einer Basis (12), einer Deckplatte (14) und einem zwischen Basis (12) und Deckplatte (14) angeordneten Federkörper (16), wobei die Deckplatte (14) mindestens zwei Teile (18) umfasst, die sich beim Einfedern des Federelements (10) quer zur Federrichtung voneinander entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplattenteile (18) jeweils mit einem Kopplungselement (20) versehen sind, welches mit einem Verbindungselement (22) gekoppelt oder koppelbar ist, welches mindestens zwei Deckplattenteile (18) miteinander verbindet und den Weg der Deckplattenteile (18) relativ zueinander wahlweise mehr oder weniger begrenzt und/oder der Bewegung wahlweise eine mehr oder weniger große Gegenkraft entgegensetzt.
Patent DE-202015006120-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Stückgütern
IPC: B62B3/12
Filed: 2015-09-04
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zum Transport von Stückgütern, insbesondere von Paketen oder Briefbehältern, umfassend: – zwei Querträger (2a, 2b), – zwei Seitenwände (3a, 3b), – wenigstens drei Rollen (4), und – ein Bodenelement (6, 6'), – wobei mit jedem Querträger (2a, 2b) eine Seitenwand (3a, 3b) verbunden ist, – wobei mit jedem Querträger (2a, 2b) wenigstens eine Rolle (4) verbunden ist, und – wobei das Bodenelement (6, 6') mit einem der Querträger (2a, 2b) und/oder mit einer der Seitenwände (3a, 3b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Querträger (2a, 2b) derart miteinander verbunden sind, dass der Abstand zwischen den Querträgern (2a, 2b) verändert werden kann.
Patent DE-202015008937-U1 (DE)
Title: Beschichteter Glas- oder Glaskeramikartikel
IPC: C03C17/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Glas- oder Glaskeramikartikel (1) mit – einem flächigen Glas- oder Glaskeramiksubstrat (2) mit zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (20, 21), welches – im sichtbaren Spektralbereich von 380 nm bis 780 nm eine Lichttransmission τvis von mindestens 1%, bevorzugt mindestens 30% für sichtbares Licht aufweist, welches das Glas- oder Glaskeramiksubstrat (2) von einer Seitenfläche (20, 21) zur gegenüberliegenden Seitenfläche (21, 20) durchquert, wobei – eine Seitenfläche (20, 21) des Glas- oder Glaskeramiksubstrats (2) mit einer blickdichten Beschichtung (5) versehen ist, welche im sichtbaren Spektralbereich von 380 nm bis 780 nm eine Lichttransmission τvis von höchstens 5% aufweist, und wobei eine Öffnung (9) in der blickdichten Beschichtung (5) vorhanden ist, welche den Durchtritt von auf die Oberfläche der Beschichtung (5) auftreffendem Licht durch die Beschichtung (5) und das Glas- oder Glaskeramiksubstrat gestattet, wobei die Öffnung (9) am Glas- oder Glaskeramiksubstrat (2) eine Breite (91) von höchstens 80 µm, vorzugsweise höchstens 40 µm, besonders bevorzugt höchstens 25 µm aufweist.
Patent DE-202015009275-U1 (DE)
Title: Infusionssystem mit Integritätsüberwachung
IPC: A61M25/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Infusionssystem (1), mit einer Infusionsquelle (2, 3, 4, 9, 10), und einer von der Infusionsquelle (2, 3, 4, 9, 10) zu einer Mündung (7, 12, 15) führenden Schlauchleitung (5, 21, 31, 41, 91, 101), und einer Flüssigkeit, welche sowohl in der Infusionsquelle (2, 3, 4, 9, 10) als auch in der Schlauchleitung (5, 21, 31, 41, 91, 101) bis zur Mündung (7, 12, 15) vorgesehen ist und mittels der Infusionsquelle (2, 3, 4, 9, 10) in die Schlauchleitung (5, 21, 31, 41, 91, 101) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Signalgeber (A/S) vorgesehen ist, der ein Signal in die Flüssigkeit einleitend ausgestaltet und angeordnet ist, sowie ein das Signal erfassender Sensor (S, A/S), der im Abstand von dem Signalgeber (A/S) im Infusionssystem (1) angeordnet ist, sowie eine Auswertungsschaltung, welche mit dem Sensor (S, A/S) wirksam verbunden ist, derart, dass ein vom Sensor (S, A/S) ausgegebenes Sensorsignal ein Eingangssignal der Auswertungsschaltung erzeugt, und welche mit einer Anzeige wirksam verbunden ist, derart, dass in Abhängigkeit von den Sensorsignalen Informationen über das Infusionssystem (1) anzeigbar sind.
Patent DE-202015009538-U1 (DE)
Title: Hypervalente Iod-CF2CF2X-Reagenzien und ihre Verwendung
IPC: C07F13/00
Filed: 2015-08-03
Abstract: Ein hypervalentes Iod der Formel (I) oder Formel (II)wobei R ein Nukleophil ist, das von Fluor oder Perfluoralkyl verschieden ist.
Patent DE-202015104901-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Vorrichtung zur Bestrahlung von Flüssigkeiten
IPC: C02F1/32
Filed: 2015-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Bestrahlung von Flüssigkeiten, insbesondere von in einem Kreislauf geführtem Wasser von Aquarien oder Teichen, mit – einem Gehäuse (1'); – einem in dem Gehäuse (1') in Längsrichtung verlaufenden Nassraum (29) mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung für die zu behandelnde Flüssigkeit; – einem Trockenraum (30), in dem mindestens ein Leuchtmittel (12') angeordnet ist und der gegenüber dem Nassraum (29) durch eine transparente Trennwand (13') abgedichtet ist; wobei – das Gehäuse (1') aus einem Fußteil (5) und einem Kopfteil (4) besteht, welche in axialer Richtung aufeinanderfolgen und miteinander verbunden sind, – das Fußteil (5) einen ersten Schlauchanschluss (9) und das Kopfteil (4) einen zweiten Schlauchanschluss (7) aufweist und – an dem Fußteil (5) das Leuchtmittel (12) und die Trennwand (13) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1') mindestens ein Zwischenteil (31) aufweist, das zwischen Fußteil (5) und Kopfteil (4) befestigt ist.
Patent DE-202015105978-U1 (DE)
Title: Vormontagevorrichtung mit Unterbau
IPC: B23P19/027
Filed: 2015-11-09
Abstract: Vormontagevorrichtung (1) für Rohrverbindungen, umfassend einen Montagekopf (2) mit einem Montagekopfgehäuse (3), einem dem Montagekopfgehäuse (3) zugeordneten Druckzylinder (4) und einer Rohraufnahme (5), die einen Montagestutzen (6) und ein Widerlager (7) aufweist, deren Abstand zueinander mittels des Druckzylinders (4) verringerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vormontagevorrichtung (1) einen den Montagekopf (2) tragenden Unterbau (8) umfasst, wobei der Montagekopf (2) mit einer Unterseite (9) des Montagekopfgehäuses (3) oberhalb des Unterbaus (8) angeordnet ist und eine Lage und/oder eine Ausrichtung des Montagekopfes (2) oberhalb des Unterbaus (8) veränderbar ist, wobei der Montagekopf (2) in unterschiedlichen Lagen und/oder unterschiedlichen Ausrichtungen arretierbar ist.
Patent DE-202015106284-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-11-18
Abstract: Bedieneinheit, umfassend ein Tastenfeld (22) mit zumindest einer Taste (12), eine hinter dem Tastenfeld (22) angeordnete Tasten-Platine (24), welche dazu ausgebildet ist, eine Betätigung der Taste (12) zu registrieren und ein Signal zu erzeugen, und eine hinter der Tasten-Platine (24) angeordnete Logik-Platine (28), welche dazu ausgebildet ist, das Signal zu verarbeiten und anhand des verarbeiteten Signals eine zu bedienende Vorrichtung, die mit der Logik-Platine (28) verbunden oder verbindbar ist, anzusteuern.
Patent DE-202016005186-U1 (DE)
Title: Fixierpad für Bilderrahmen
IPC: A47G1/17
Filed: 2016-08-24
Abstract: Das Fixierpad ist für das gerade Aufhängen von Bilderrahmen mit einem Aufhänger auf einen Nagel und Festkleben an der Wand gegen Verschieben beim Staubwischen oder Erschütterung. Das flache runde oder rechteckförmige doppelseitige Klebefixierpad ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Werkstoff besteht, das durch Druck in der Dicke verändert werden kann Z. B. mit einer flachen harten Auflage aus Metall oder Kunststoff auf der Oberseite des Fixierpads, die verhindert, dass der Klebefilm beim gerade Ausrichten des Rahmens die Wand nicht berührt. Nach dem gerade Ausrichten wird der Rahmen mit beiden Händen mit Druck an die Wand geklebt, dabei wird die harte Auflage in die Obersete des Fixierpads gedrückt und das Fixierpad fest an den Rahmen geklebt.
Patent DE-202016005567-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Lichtobjekt
IPC: F21S10/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Anordnung zur Raumbeleuchtung mit Verwendung eines Monitors durch zonengemäßer Aufteilung von Bildformaten (2) und softwaremäßig unbelegter Fläche für helle Lichtausleuchtung (1).
Patent DE-202016006385-U1 (DE)
Title: Multifunktions Türband
IPC: E05D7/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Sie sind dadurch gekennzeichnet das mittels der Funktionsschraube eine normale horizontale sowie alternativ eine steigende Bewegung erreicht wird.
Patent DE-202016007315-U1 (DE)
Title: Tragbares Leistungs- und Multifunktionsmessgerät
IPC: G01R21/06
Filed: 2016-11-30
Abstract: Tragbares, in ein Energiemanagementsystem (EMS) integrierbares Leistungs- und Multifunktionsmessgerät (1; 1'') mit wenigstens einem Anschluss (12–14) für einen Spannungsabgriff und wenigstens einem Anschluss (16) für einen Stromsensor, sowie mit einem Berechnungsmodul, um aus gemessenen Strom- und Spannungswerten die Leistung sowie vorzugsweise weitere Parameter zu berechnen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschluss (16) für einen Stromsensor zum Anschliessen einer Rogowskispule ound/der eines Halleffektsensors und/oder eines Shunts geeignet ist.
Patent DE-202017000623-U1 (DE)
Title: Wälzkörperführungskäfig aus zwei miteinander verbundenen Ringsegmenten mit axial angeordneten und beabstandeten Wälzkörperaufnahmen
IPC: F16C33/56
Filed: 2017-02-02
Abstract: Wälzkörperführungskäfig aus zwei miteinander verbundenen Ringsegmenten (3) mit axial angeordneten und beabstandeten Wälzkörperaufnahmen (4), wobei wenigstens Bereiche der Ringsegmente (3) zwischen den Wälzkörperaufnahmen (4) aufeinander angeordnet sind und wenigstens eine Verbindung (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (5) einen Buckel (6) oder einen Stift (8) eines Ringsegments (3a) in einer Öffnung (7) des anderen Ringsegments (3b) aufweist und dass der Buckel (6) oder der Stift (8) und mindestens ein Bereich der Innenwandung der Öffnung (7) über eine durch Verwendung von Laserstrahlen, von Elektronenstrahlen oder des Widerstandsschweißens hervorgerufene Schweißnaht miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017006115-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Außenairbags
IPC: B60R21/36
Filed: 2017-11-27
Abstract: Kraftfahrzeug gekennzeichnet durch mehrfach an den Aussenseiten rundherum des Kraftfahrzeuges angebrachten Airbags.
Patent DE-202017006268-U1 (DE)
Title: Einlage für Walzen landwirtschaftlicher Geräte
IPC: A01B29/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Einlage für Walzen landwirtschaftlicher Geräte mit einem U-förmig ausgebildeten Querschnitt, gekennzeichnet durch ein streifenförmiges Bandmaterial (5) mit einem in den U-förmigen Querschnitt einlegbaren Grundkörper (6), auf dessen radial nach außen weisender Oberfläche (7) ein Zahnprofil (8) ausgebildet ist.