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Patent DE-102007045649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Form und/oder eines Kernes unter Verwendung von zerkleinerten natürlichen partikulären amorphen Kieselsäurematerialien im Gießereibereich und Binderzusammensetzung
Inventor: KUHS BERND
IPC: B22C1/18
Filed: 2007-09-25
Granted: 2015-11-19
Abstract: Binderzusammensetzung für Formen und/oder Kerne für Gießereizwecke, welche neben Wasserglas, das als solches zugesetzt und/oder auch erst in situ aus Kieselsaure und einer alkalischen Lösung hergestellt sein kann, mindestens ein zerkleinertes natürliches partikuläres amorphes Kieselsäurematerial beinhaltet, wobei das natürliche partikuläre amorphe Kieselsäurematerial ein natürliches amorphes Siliziumdioxid mit einem Schmelzpunkt von 1500 bis 1900°C, einem spezifischen Gewicht von 2,3 bis 2,6 g/cm3 und einer Schüttdichte von 590 bis 630 kg/m3, ist.
Patent DE-102007050557-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur schnellen integralen und berührungslosen Messung der Rauigkeit
Inventor: SCHILLE JOERG
IPC: G01B11/30
Filed: 2007-10-20
Granted: 2013-01-24
Abstract: Einrichtung zur schnellen integralen und berührungslosen Messung der Rauigkeit wenigstens eines Bereiches der Oberfläche eines Gegenstandes mit den folgenden Merkmalen: – wenigstens einem Laser (1), wobei der Bereich der Oberfläche des Gegenstandes (2) mit Laserstrahlen zum Einen zeitlich kontinuierlich oder diskontinuierlich jeweils mit variierender Leistung oder zum Anderen gleichzeitig oder nacheinander mit Laserstrahlen unterschiedlicher Wellenlänge beaufschlagt wird, – einer Messeinrichtung (4) zur Bestimmung der elektromagnetischer Strahlung in Form eines abbildenden Detektors und – einem mit dem Detektor verbundenen Datenverarbeitungssystem (5), wobei während der Messung a) die lokal aufgelösten Strahlungsstärken der wenigstens einen elektromagnetischen Strahlung (3) mit dem abbildenden Detektor aufgenommen, b) das Abbild im Datenverarbeitungssystem (5) farbecht, farbkodiert oder in Graustufen gewandelt und c) die Verteilung der Farben oder der Grauwerte mit der Rauigkeit korreliert werden.
Patent DE-102008007573-B4 (DE)
Inventor: JAKOB KLAUS
IPC: D06F81/10
Filed: 2008-02-05
Granted: 2011-04-28
Abstract: The present invention relates to an ironing table having a base plate, a padding layer, and a cover. An ironing table is provided having an improved padding, of simple construction, that can be produced economically.  To this end, the padding layer comprises a three-dimensional knitted fabric having a knitted cover layer permeable to steam and air, a knitted base layer permeable to steam and air, and spacing fibers connecting the cover and base layers to each other, wherein the spacing fibers are curved and extend bent into the cover layer and the base layer.
Patent DE-102008008845-B4 (DE)
Title: Asymmetrische druckentlastende Entlüftung
Inventor: VALENCIA PABLO JR
IPC: F16K1/18
Filed: 2008-02-13
Granted: 2010-06-24
Abstract: Ventil (35, 37, 39, 41, 135, 137, 139, 141, 235, 237, 335, 337, 435, 437, 535, 537, 635, 637, 735, 737) zur Verwendung in einer druckentlastenden Entlüftungsanordnung (20, 120, 220, 320, 420, 520, 620, 720) für ein Fahrzeug, wobei das Ventil umfasst:  ein Ventilgehäuse (26) mit einem eine Entlüftungsöffnung (30, 330, 730) ausbildenden Rahmen (28, 128, 328, 428, 728); und  eine Klappe (34, 36, 38, 40, 134, 136, 138, 140, 234, 236, 334, 336, 434, 436, 534, 536, 634, 636, 734, 736) mit einem sich um die Entlüftungsöffnung (30, 330, 730) erstreckenden und diese abdeckenden Umfang (42, 142, 342, 442, 742), wobei der Umfang (42, 142, 342, 442, 742) eine an dem Rahmen (28, 128, 328, 428, 728) befestigte Scharnierkante (44, 244, 344, 544, 644) umfasst, wobei die Klappe (34, 36, 38, 40, 134, 136, 138, 140, 234, 236, 334, 336, 434, 436, 534, 536, 634, 636,...
Patent DE-102008012316-B4 (DE)
Title: Halbleiterlichtquelle mit einer Primärstrahlungsquelle und einem Lumineszenzkonversionselement
Inventor: OTT HUBERT
IPC: F21V9/32
Filed: 2008-03-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Halbleiterlichtquelle mit einer Primärstrahlungsquelle (1), welche im Betrieb der Halbleiterlichtquelle elektromagnetische Primärstrahlung (5) emittiert, und mit einem Lumineszenzkonversionsmodul (2), in welches zumindest ein Teil der Primärstrahlung (5) eingekoppelt wird, wobei das Lumineszenzkonversionsmodul (2)- ein Lumineszenzkonversionselement (6) enthält, welches zumindest einen Teil der eingekoppelten Primärstrahlung (5) mittels mindestens eines Leuchtstoffs in eine Sekundärstrahlung wellenlängenkonvertiert,- von der Primärstrahlungsquelle (1) beabstandet an einem Kühlkörper (3) angeordnet ist, und- eine Reflektorfläche (7) aufweist, die durch das Lumineszenzkonversionselement (6) tretende, von diesem nicht absorbierte Primärstrahlung (5) in das Lumineszenzkonversionselement (6) zurück reflektiert und/oder die Sekundärstrahlung in Richtung einer Lichtauskoppelfläche (601) des Lumineszenzkonversionsmoduls (2) reflektiert, wobei der Leuchtstoff in Form eines Pulvers auf der Reflektorfläche (7) abgeschieden ist.
Patent DE-102008015951-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Mehrzylindermotor vom  V-Typ
Inventor: MAEHARA HAYATO
IPC: F02B75/22
Filed: 2008-03-27
Granted: 2015-02-19
Abstract: Fahrzeug-Mehrzylindermotor vom V-Typ, umfassend einen Motorhauptkörper (19) mit einer vorderen Bank (BF) und einer hinteren Bank (BR), welche in einer Längsrichtung eines Fahrzeugs getrennt sind und eine V-Form bilden, wobei jede von der vorderen Bank (BF) und der hinteren Bank (BR) einen Zylinderblock (24F, 24R) mit einer gleichen Anzahl an darin ausgebildeten Zylinderbohrungen (23F, 23R) umfasst, wobei Einlassventile (33F, 33R) und Auslassventile (34F, 34R), welche einzeln jeweiligen Zylindern entsprechen, öffenbar/schließbar in Zylinderköpfen (25F, 25R) vorgesehen sind, welche mit den Zylinderblöcken (24F, 24R) gekoppelt sind, ein hydraulischer Ventilruhemechanismus (48), welcher wenigstens eines der Einlassventile (33F, 33R) und der Auslassventile (34F, 34R), welche einem Teil der Mehrzahl von Zylindern entsprechen, gemäß einem Fahrzeugbetriebszustand in einem Ventilschließruhezustand hält, in Ventileinheiten (36, 37) vorgesehen ist, welche in Ventilkammern (35F, 35R) untergebracht sind, welche zwischen den Zylinderköpfen (25F, 25R) und mit den Zylinderköpfen (25F, 25R) verbundenen Kopfabdeckungen (26F, 26R) ausgebildet sind, welche einen Offen/Geschlossen-Antrieb der Einlassventile (33F, 33R) und der Auslassventile (34F, 34R) durchführen, eine hydraulische Steuer/Regeleinrichtung (81), welche einen Hydraulikdruck von dem Ventilruhemechanismus (48) steuert/regelt, an dem Motorhauptkörper (19) vorgesehen ist, ein Intervall (LF) zwischen den Zylinderbohrungen (23F) in der vorderen Bank (BF) größer ist als ein Intervall (LR) zwischen den Zylinderbohrungen (23R) in der hinteren Bank (BR) und die Breite von der hinteren Bank (BR) in einer Richtung längs einer Achslinie einer Kurbelwelle (21) des Motorhauptkörpers (19) kleiner ist als die Breite der vorderen Bank (BF) in der Richtung längs der Achslinie der Kurbelwelle (21), und die hydraulische Steuer/Regeleinrichtung (81) an einer Seitenendfläche von dem Zylinderkopf (25R) in der hinteren Bank (BR) längs der Achslinie der Kurbelwelle (21) derart vorgesehen ist, dass sie in einer Vorderansicht hinter der vorderen Bank (BF) verdeckt ist.
Patent DE-102008022795-B4 (DE)
Title: Kfz-Scheinwerfer
Inventor: SCHULZ ROLAND DR
IPC: G02B27/12
Filed: 2008-05-08
Granted: 2020-01-09
Abstract: Kfz-Scheinwerfer mit
 - zumindest einem Halbleiterlaser (11, 12, 13) als Lichtquelle (1) des Kfz-Scheinwerfers und
 - zumindest einem Lichtmodulator, der die Abstrahlcharakteristik des vom Halbleiterlaser abgestrahlten Lichts in vorgegebener Weise verändert, wobei
 - das vom zumindest einen Halbleiterlaser (11, 12, 13) im Betrieb erzeugte Licht (101, 102, 103) vor dem Auftreffen auf den Lichtmodulator durch einen Diffusor (6) tritt.
Patent DE-102008026823-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Gatewayvorrichtung, Kommunikationsdaten- Regel- bzw. Steuerverfahren und Computerprogrammprodukt hierfür
Inventor: MATSUO TOMOKI
IPC: B60R16/023
Filed: 2008-06-05
Granted: 2010-02-11
Abstract: Fahrzeug-Gatewayvorrichtung (1), welche mit einer Busleitung (BL) zu verbinden ist, auf welcher Kommunikationsdaten fließen, umfassend:  eine Weiterleitungs-Funktionseinheit (11) für ein Übertragen oder Weiterleiten von Kommunikationsdaten, wenn Kommunikationsdaten, welche auf der Busleitung (BL) fließen, Weiterleitungsdaten sind, und  eine Netzwerkmanagement-Funktionseinheit (21) zum Durchführen eines Netzwerkmanagementprozesses in Übereinstimmung mit Netzwerkmanagementdaten, wenn Kommunikationsdaten, welche auf der Busleitung (BL) fließen, Netzwerkmanagementdaten sind, welche für die Implementierung einer Netzwerkmanagement-Funktion übertragen sind oder werden,  wobei:  die Weiterleitungs-Funktionseinheit (11) durch eine anwendungsspezifische integrierte Schaltung konstruiert ist, und  die Netzwerkmanagement-Funktionseinheit (21) durch einen Mikrocomputer konstruiert ist, und wobei:  die Weiterleitungs-Funktionseinheit (11) einen ersten übertragenden/empfangenden Abschnitt (111; 113) für ein Empfangen von Kommunikationsdaten, welche auf der Busleitung (BL) fließen, und ein Übertragen der Kommunikationsdaten zu der Busleitung (BL), einen beurteilenden Abschnitt (112) für ein Beurteilen, ob die Kommunikationsdaten, welche durch den ersten übertragenden/empfangenden Abschnitt (111; 113) empfangen sind, die Weiterleitungsdaten oder die Netzwerkmanagementdaten sind,...
Patent DE-102008026874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange
Inventor: BOECKER MARTIN
IPC: F16H55/28
Filed: 2008-06-05
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange (12) an ein Ritzel (14), mit einem Gehäuse (10) und einem hohlzylindrischen Druckstück (16), wobei das Druckstück (16) einstückig federnd ausgebildet ist und mehrere parallel geschaltete Federglieder (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federglieder (20) unterschiedliche Federkennlinien aufweisen.
Patent DE-102008033129-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, Verfahren zum Betreiben einer integrierten Schaltung, sowie Speichermodul
Inventor: LIAW CORVIN
IPC: H01L27/24
Filed: 2008-07-15
Granted: 2019-02-07
Abstract: Integrierte Schaltung, mit:- einer Mehrzahl von Widerstandsänderungsspeicherzellen (301) und wenigstens einer Widerstandsänderungsreferenzzelle (302);- einem Spannungsvergleicher (201), der einen ersten Eingangsanschluss (202) und einen zweiten Eingangsanschluss (203) aufweist;- einer Signalleitung (205), die mit der Mehrzahl von Widerstandsänderungsspeicherzellen (301), der wenigstens einen Widerstandsänderungsreferenzzelle (302) und dem zweiten Eingangsanschluss (203) verbunden ist; und- einem einzelnen Schaltelement (206), das den ersten Eingangsanschluss (202) direkt mit dem zweiten Eingangsanschluss (203) verbindet, wobei das einzelne Schaltelement (206) entweder ein einziger n-Kanal-Transistor oder ein einziger p-Kanal-Transistor ist.
Patent DE-102008038262-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vergärung von Biomasse
Inventor: SAUTER STEFAN
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-08-14
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Vergärung von Biomasse und Erzeugung von Biogas in einem Fermenter wobei – der Fermenterinhalt mittels mindestens einer Düse beregnet wird, wobei der Düsenstrahl zur Horizontalen in einem Winkel von 1–45° nach oben gerichtet ist, – der Gärrest in fließfähiger Konsistenz aus mindestens einer Öffnung unterhalb des Flüssigkeitsspiegels fliest, – die Zugabe von frischer Biomasse unterhalb des Flüssigkeitsspiegels oder über eine Rohrleitung erfolgt, – zur Beregnung flüssiger Fermenterinhalt aus dem unteren Bereich des Fermenters oder separierter Fermenterinhalt verwendet wird, – die Oberfläche des Fermenterinhalts durchschnittlich weniger als 0,05 m pro Minute in horizontaler Richtung bewegt wird, – keine weitergehende Vermischung, Umwälzung oder gar Homogenisierung der Biomasse durch Rühreinrichtungen oder andere Vorrichtungen zur Vermischung der Biomasse erfolgt, – der Beregnungsstrahl mehr als 50% der Oberfläche des Fermenterinhalts erreicht. – die Steuerung der Beregnung durch Steuerung der Düsenstellung und/oder durch Variation des an...
Patent DE-102008039334-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optimierten Energiemanagement
Inventor: LENTNER KONRAD
IPC: H02J4/00
Filed: 2008-08-22
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zum optimierten Energiemanagement eines elektrischen Systems, umfassend die folgenden Schritte: – Überwachung der Umgebungstemperatur TL; – Bestimmung der Verlustleistung PDiss mindestens einer zu schützenden Komponente (3) des elektrischen Systems, indem die folgenden Schritte durchgeführt werden: i. Messung der Eingangsleistung PEin und der Ausgangsleistung PAus der mindestens einen zu schützenden Komponente (3); ii. Berechnen der Verlustleistung PDiss als Differenz der Eingangsleistung PEin und Ausgangsleistung PAus. – Eingabe der Verlustleistung PDiss in ein thermisches Modell der jeweiligen zu schützenden Komponente (3); – Berechnung der zu erwartenden Temperaturerhöhung ΔT der jeweiligen zu schützenden Komponente (3); – Vergleich der zu erwartenden Temperaturerhöhung ΔT mit einem vorgegebenen Temperaturschwellwert TMax; – Trennung eines Verbrauchers (6) vom Netz in Abhängigkeit seiner Priorität, wenn ein vorgegebener Temperaturschwellwert TMax überschritten wird; – Hinzuschalten eines Verbrauchers (6) ans Netz in Abhängigkeit seiner Priorität, wenn ein vorgegebener Temperaturschwellwert TMax unterschritten wird; wobei die Trennung bzw. Hinzuschaltung des bzw. der Verbraucher (6, 6A, 6b, ...) unter Berücksichtigung einer Hysteresekurve erfolgt.
Patent DE-102008047883-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Biomasse
Inventor: HAHN VOLKER
IPC: C10L5/44
Filed: 2008-09-18
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen hydrothermalen Karbonisierung von Biomasse, aufweisend ein in vier Reaktorabschnitte (P1, P2, P3, P4) unterteilbares horizontal ausgerichtetes Reaktorrohr (10), durch welches die zu behandelnde Biomasse kontinuierlich hindurch förderbar ist, wobei jeder der Reaktorabschnitte rohrförmig ausgestaltet ist und wobei die Reaktorabschnitte druckdicht miteinander koppelbar sind, wobei  – der erste Reaktorabschnitt (P1) zum Aufheizen der Biomasse ausgestaltet ist,  – der zweite Reaktorabschnitt (P2) zum Durchführen eines Polymerprozesses ausgestaltet ist,  – der dritte Reaktorabschnitt (P3) zum Durchführen eines Reifungsprozesses ausgestaltet ist, und  – der vierte Reaktorabschnitt (P4) zum Abkühlen der Biomasse ausgestaltet ist, wobei an dem vierten Reaktorabschnitt eine Kühleinrichtung (22) angeordnet ist, und  wobei zumindest der erste, der zweite und der dritte Reaktorabschnitt (P1, P2, P3) druckbeständig ausgestaltet sind.
Patent DE-102008052399-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für eine Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: ASENKERSCHBAUMER DOMINIK
IPC: B60R21/26
Filed: 2008-10-21
Granted: 2020-03-05
Abstract: Gasgenerator (10) für eine Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug, mit einem Gehäuse (12) und einem elektrisch betätigbaren, pyrotechnischen Zünder (20), der elektrische Anschlusselemente (22) aufweist, wobei der Zünder (20) am Gehäuse (12) gehaltert ist und ein elektrisch leitendes Überspannungsschutzelement (28) vorgesehen ist, das einen Isolierbereich zwischen Zünder (20) und Gehäuse (12) oder einem mit dem Gehäuse (12) elektrisch verbundenen, leitenden Bauteil (44) zumindest teilweise überbrückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Überspannungsschutzelement (28) derart ausgebildet ist, dass bereits bei einer Entladespannung von unter 5kV ein Spannungsüberschlag oder ein Ableiten der Spannung zwischen Zünder (20) und Gehäuse (12) oder dem mit dem Gehäuse (12) elektrisch verbundenen, leitenden Bauteil (44) stattfinden kann.
Patent DE-102008057704-B4 (DE)
Title: Abschirmverbinder
Inventor: AOKI EIJI
IPC: H01R13/52
Filed: 2008-11-17
Granted: 2012-08-23
Abstract: Abschirmverbinder, der umfasst:  einen mit Anschluss versehenen Draht, der einen Anschluss aufweist, der mit einem Endabschnitt des mit Anschluss versehenen Drahtes verbunden ist;  ein Gehäuse, das den Anschluss des mit Anschluss versehenen Drahtes aufnimmt;  eine Abschirmschale, die an dem Gehäuse angebracht ist; und  einen wasserdichten Stopfen, der wenigstens an dem Anschluss des mit Anschluss versehenen Drahtes und dem Endabschnitt des Drahtes in einem Bereich zwischen dem Gehäuse und der Abschirmschale angebracht ist; und  wobei ein Drahtdurchgangsloch in einer Rückseite der Abschirmschale ausgebildet ist und der Draht des mit Anschluss versehenen Drahtes, der in dem Gehäuse angebracht ist, das an einer Vorderseite der Abschirmschale angeordnet ist, durch das Drahtdurchgangsloch hindurchtritt; und  der wasserdichte Stopfen einen Körper des wasserdichten Stopfens, der wenigstens um einen Umfang des Anschlusses und einen Umfang des Endabschnittes des Drahtes herum angeordnet ist, sowie ein Kunststoffelement enthält, das in dem Körper des...
Patent DE-102008059097-B4 (DE)
Title: Verfahren und Routenberechnungseinrichtung zum Ermitteln zumindest einer ersten Route
Inventor: PFEIFLE MARTIN DR
IPC: G01C21/34
Filed: 2008-11-26
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zum Ermitteln zumindest einer ersten Route (R) von einem ersten Ort (A) zu einem zweiten Ort (Z), bei dem – die erste Route (R) unter Berücksichtigung zumindest einer ersten Kenngröße (K) und einer zweiten Kenngröße (K') bezogen auf ein Straßennetz (N) entlang der ersten Route (R) derart ermittelt wird, dass die erste Route (R) zumindest bezüglich der ersten Kenngröße (K) und der zweiten Kenngröße (K') eine Pareto-optimale Route ist.
Patent DE-102009001641-B4 (DE)
Title: Radiometrische Messanordnung
Inventor: DAMM HARTMUT
IPC: G01F23/288
Filed: 2009-03-18
Granted: 2023-10-19
Abstract: Radiometrische Messanordnung zur Messung einer physikalischen Messgröße eines Füllguts (1) in einem Behälter (3), mit- einem radioaktiven Strahler (5), der im Betrieb radioaktive Strahlung durch den Behälter (3) sendet,- zwei Detektoren (7, 9; 19, 21), die dazu dienen, eine durch den Behälter (3) hindurch dringende, von der zu messenden physikalischen Messgröße abhängige Strahlungsintensität zu detektieren und in ein elektrisches Ausgangssignal umzuwandeln, welches der gesuchten Messgröße entspricht,-- die jeweils einen Szintillator (11, 23, 25), einen Lichtempfänger (13) und eine daran angeschlossene Messschaltung (15) zur Erzeugung des Ausgangssignals aufweisen,-- wobei die beiden Szintillatoren (11, 23, 25) derart angeordnet sind, dass sie im Messbetrieb der gleichen vom Strahler (5) und der Messgröße abhängigen Strahlungsintensität ausgesetzt sind, und--wobei die Szintillatoren (11, 23, 25) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass eine mittlere Wegstrecke, die durch die Strahlung im jeweiligen Szintillator (11, 23, 25) ausgelöste Lichtblitze auf deren Weg zum Lichtempfänger (13) zurücklegen in den beiden Detektoren (7, 9; 19, 21) verschieden ist, und mit- einer an die beiden Messschaltungen (15) angeschlossenen Überwachungseinheit (17),- die die Ausgangssignale der beiden Messschaltungen (15) hinsichtlich der Messgröße vergleicht und- einen Alarm und/oder eine Fehlermeldung ausgibt, wenn der Vergleich der Ausgangssignale eine Abweichung ergibt, die einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102009016021-B4 (DE)
Title: Falzbein oder Spitzknochen
Inventor: KÜHNLE MARKUS
IPC: B68F3/04
Filed: 2009-04-02
Granted: 2021-07-01
Abstract: Falzbein oder Spitzknochen mit einem langgestreckten Halteabschnitt zum Greifen durch die Hand eines Nutzers, wobei wenigstens ein Ende des Halteabschnitts mit einer flachen Spitze (2; 3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Halteabschnitts in einem von der Hand zu umgreifenden Griffbereich (4) gegenüber dem Querschnitt der Spitze (2; 3) verbreitert ausgebildet ist.
Patent DE-102009029171-B4 (DE)
Title: Thermisches Durchflussmessgerät
Inventor: SCHÖNSTEIN THOMAS
IPC: G01F15/02
Filed: 2009-09-03
Granted: 2015-12-03
Abstract: Thermisches Durchflussmessgerät mit einem ersten Temperatursensor (5) zur Bestimmung der Temperatur eines strömenden Mediums in einer Rohrleitung und mit einem zweiten als Heizelement (6) ausgestalteten Temperatursensor, der in einen der zwei Zweige einer ersten Wheatstone'schen Brücke (10) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Temperatursensor (5) außerhalb der ersten Wheatstone'schen Brücke (10), welche das Heizelement (6) enthält, angeordnet ist, dass die zwei Zweige (10a, 10b) der ersten Wheatstone'schen Brücke (10) an einer Seite getrennt sind, dass an der Seite, an der die zwei Zweige (10a, 10b) getrennt sind, zwischen den zwei Zweigen (10a, 10b) ein Übertragungsglied (12) vorhanden ist, dass eine Regel-/Auswerteeinheit (13) vorhanden ist, welche das Übertragungsglied (12) so steuert, dass das Übertragungsglied (12) denjenigen Zweig (10a) ohne das Heizelement (6) mit einer Spannung versorgt, welche über eine Funktion f(xi) mit der Spannung verknüpft ist, welche an dem Zweig (10b), der das Heizelement (6) enthält, anliegt und dass die Regel-/Auswerteeinheit (13) aus der vom Heizelement (6) entzogenen elektrischen Leistung und der vom ersten Temperatursensor (5) bestimmten Temperatur den Durchfluss des strömenden Mediums durch die Rohrleitung bestimmt.
Patent DE-102009033741-B4 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung für Hygienepapier
Inventor: KOEHR UDO
IPC: A47K10/22
Filed: 2009-07-17
Granted: 2013-09-19
Abstract: Befeuchtungseinrichtung (1) für abrollbares Hygienepapier (3), wobei die Befeuchtungseinrichtung (1) unterhalb einer Abrolleinrichtung (2) angeordnet werden kann und zumindest einen Flüssigkeitstank (4) und eine Kontaktfläche (5), insbesondere als Außenfläche einer Rolle (6), für die Übertragung von Flüssigkeit auf das Hygienepapier (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchtungseinrichtung (1) einen Abweiser (9) oberhalb der Kontaktfläche (5) umfaßt, mit dessen Hilfe auf die Befeuchtungseinrichtung (1) von oben auftreffendes Papier (3) von einem Kontakt mit der Kontaktfläche (5) zumindest bereichsweise abhaltbar ist, wobei eine Führungshilfe (10) oberseitig für das Papier (3) angeordnet ist, mit deren Hilfe auf die Befeuchtungseinrichtung auftreffendes Papier (3), auf der Oberseite der Befeuchtungseinrichtung (1) in einer dazu beabstandeten, dem Benutzer zugewandten, griffgerechten Lage haltbar ist; wobei neben der Führungshilfe (10) Längsschienen (11) vorgesehen sind, die zumindest an ihrem dem Kontaktbereich zugewandten Ende zwischen sich einen Eingriffsbereich für den Benutzer frei belassen, wobei die Längsschienen (11) aufwärts gekrümmt verlaufen in Richtung eines Abweisers (9) oberhalb der Kontaktfläche (5) und in Richtung einer Wand (W), an der die Befeuchtungseinrichtung (1) befestigt ist.
Patent DE-102009060429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Strebe an einem Radschützer eines Fahrrads sowie Anordnung der Strebe an dem Radschützer
Inventor: KORDES SVEN
IPC: B62J15/02
Filed: 2009-12-22
Granted: 2014-03-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung einer Strebe (2) an einem Radschützer (3) eines Fahrrads, wobei die Vorrichtung (1) zumindest abschnittsweise in eine Öffnung (7) in dem Radschützer (3) einbringbar ist und eine werkzeuglose Anbringung der Strebe (2) an dem Radschützer (3) ermöglicht, und wobei die Vorrichtung (1) ein erstes und ein zweites Befestigungsteil (10, 11) umfasst, die zusammen die Strebe (2) an der Vorrichtung (1) halten können, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungsteil (10) eine Ausnehmung (15) aufweist, durch die die Strebe (2) verlaufen kann, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Strebe (2) zur Überführung in die angebrachte Stellung an dem zweiten Befestigungsteil (11) vorbei in die Ausnehmung (15) bewegt werden muss, und wobei das zweite Befestigungsteil (11) im angebrachten Zustand der Strebe (2) diese in der Ausnehmung (15) hält, wobei die Vorrichtung (1) eine Grundplatte (9) umfasst, wobei sich das erste Befestigungsteil (10) und das zweite Befestigungsteil (11) auf einer Seite von der Grundplatte (9) weg erstrecken, und wobei der Ausgangspunkt des zweiten Befestigungsteils (11) an der Grundplatte (9) von demjenigen des ersten Befestigungsteils (10) beabstandet ist.