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Patent DD-289215-A5 (DD)
Title: Modular aufgebaute hybridanlage zur intensivierung der nassen rauchgasreinigung mit integrierter waermerueckgewinnung
Inventor: MUELLER HORST
IPC: B01D53/50
Filed: 1989-11-24
Abstract: Modular aufgebaute Hybridanlage zur Intensivierung der nassen Rauchgasreinigung mit integrierter Waermerueckgewinnung fuer braunkohlegefeuerte Verbrennungsanlagen stellt eine Erfindung dar, mit deren Hilfe hohe Schadstoffabscheidegrade selbst bei hohen Schwefeldioxidgehalten und hohe Waermerueckgewinnungsgrade durch Nutzung der Rauchgasenthalpie der Rauchgase bis unter die adiabate Grenztemperatur bei starker Reduzierung der Anlagenkosten durch rationelle Vorfertigung moeglich sind. Mit der erfindungsmaeszigen Anlage wird eine Vereinfachung der Betriebsfuehrung und Anlagenvariabilitaet erreicht.{Schadstoffabscheidung; Waermerueckgewinnung; Modulbauweise; Waermeuebertragung; braunkohlegefeuerte Verbrennungsanlagen}
Patent DD-291649-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum verriegeln eines hydraulischen stellgliedes in einer vorgegebenen stellung
Inventor: ECKERT PETER
IPC: G05B9/00
Filed: 1990-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verriegeln eines hydraulischen Stellgliedes in einer vorgegebenen Stellung. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung einer Einrichtung mit rascher Wirkung, Aufgabe ist die Entwicklung einer Einrichtung, die ein automatisches Nachstellen zulaeszt. Die Loesung besteht in einem geschlossenen Regelkreis und einem aus zwei AEsten bestehenden Druckmittelkreis sowie aus einem mit einem Wegemeszsystem versehenen hydraulischen Stellglied, das mit dem elektrohydraulischen Servoventil des Regelkreises verbunden ist.{Regelkreis aus elektrohydraulischem Servoventil; Sollwertgeber; Regelverstaerker und hydraulischem Stellglied mit Wegemeszsystem; Druckmittelkreis aus zwei AEsten und Rueckschlagventilen; Spannungsueberwachung mittels Relais}
Patent DD-291850-A5 (DD)
Title: Verfahren zur messung der stroemungsgeschwindigkeit eines mediums
Inventor: FAUST GUENTER
IPC: G01P5/12
Filed: 1990-02-27
Abstract: Das Verfahren zur Messung der Stroemungsgeschwindigkeit eines Mediums nutzt die Eigenschaft von keramischen Kaltleiterwiderstaenden aus, sich beim Anlegen einer Spannung geeigneter Groesze als Thermostat zu verhalten. Nach dem angegebenen Verfahren kann die Geschwindigkeit oder der Massendurchflusz der Ansaugluft von Verbrennungsmotoren oder von Fluessigkeitsstroemen in Chemieanlagen gemessen bzw. ueberwacht werden. Die Aufgabe besteht darin, dasz eine von der Temperatur des stroemenden Mediums unabhaengige Meszgroesze anzugeben ist, die eine einfache elektronische Weiterverarbeitung erlaubt. Dies wird durch Benutzung zweier, dem stroemenden Medium ausgesetzter, thermostatierter Kaltleiter mit ungleichen Sprungtemperaturen und gleichem Waermeleitwert erreicht, wobei die Differenz der elektrischen Verlustleistungen, insbesondere bei gegebener Gleichheit und Konstanz der Kaltleiterspannungen die Differenz der Kaltleiterstroeme als Meszgroesze dient. Fig. 3{Stroemungsgeschwindigkeit; Kaltleiterwiderstand, keramischer; Thermostat; Massendurchflusz; Ansaugluft; Verbrennungsmotor; Fluessigkeitsstrom; Chemieanlage; Differenz; Verlustleistungen; Differenz; Kaltleiterstroeme}
Patent DD-296085-A5 (DD)
Title: N-acylderivate des peptideglyenmonoomers, verfahren zur herstellung und ihre verwendung
Inventor: SUSKOVIC BOZIDAR
IPC: A61K38/14
Filed: 1990-03-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf neue N-Acylderivate des Peptidoglycanmonomers der Formel * worin R fuer eine Acylgruppe einer geradkettigen C2-18-Alkylcarbonsaeure oder einer verzweigtkettigen C5-18-Alkylcarbonsaeure oder einer ungesaettigten C12-18-Alkenylcarbonsaeure oder einer C7-12 aromatischen Carbonsaeure steht, und pharmazeutisch zulaessiger Salze davon, bei dem das Peptidoglycanmonomer (PGM) durch Reaktion mit einer Saeure
Patent DD-296295-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von disazopigmenten (8)
Inventor: KLEINE FRITZ
IPC: C09B31/075
Filed: 1990-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Disazopigmenten (8) der allgemeinen Formel durch Azokupplung von diazotierten 5-Nitro-5-amino-phthalimid zum Aminomonoazofarbstoff und nach erneuter Diazotierung und Azokupplung zu violetten, blauen, braunen und insbesondere schwarzen Pigmenten fuer Tarn- und Taeuschungsfarben in Lacken, Druckfarben, Kunststoffen und als Toner in der Elektrophotographie. Formel{Azopigment; Disazopigment; 5-Nitro-4-amino-phthalimid; Kresidin; Aminohydrochinondimethylaether; b-Naphthol; 2,3-Oxynaphthoesaeure; 2,3-Oxynaphthoesaeurearylide; Azokupplung; Lackpigment; Druckfarbenpigment; Kunststoffpigment; Taeuschungsfarbe}
Patent DD-297569-A5 (DD)
Title: Fluidpumpe mit zugeordneter antriebseinrichtung
Inventor: NILSSON LOEFSJOEGARD
IPC: A61M60/851
Filed: 1990-09-12
Abstract: Kurz zusammengefaszt wird mit der Erfindung eine Fluidpumpe, insbesondere eine extrakorporale Blutpumpe, zur Verfuegung gestellt, die eine Pumpenkammer (1) umfaszt, welche eine Einlaszoeffnung (2) und eine Auslaszoeffnung (3) hat, die jeweils mit einem Rueckschlagventil (4, 5) verbunden sind. Der Einlasz (2) und der Auslasz (3) sind bezueglich einander bewegbar und mit einer Antriebseinrichtung (10, 11, 12, 13) zur periodischen Bewegung des Einlasses und des Auslasses abwechselnd aufeinander zu und voneinander weg verbunden, wobei das innere Volumen der Pumpenkammer (1) entsprechend dem relativen Abstand zwischen dem Einlasz und dem Auslasz veraenderbar ist. Die Antriebseinrichtung (10, 11, 12, 13) ist in einer solchen Art und Weise aufgebaut, dasz die trennende Kraft, die zwischen dem Auslasz (3) und dem Einlasz (2) der Pumpenkammer (1) ausgeuebt wird, wenn der Auslasz und der Einlasz waehrend des Fuellhubs der Pumpenkammer voneinander weg bewegt werden, einen Betrag nicht uebersteigen kann, welcher in einer vorbestimmten maximalen zulaessigen Druckdifferenz zwischen dem umgebenden Druck und dem Inneren der Pumpenkammer bzw. dem Innendruck der Pumpenkammer (1) entspricht, und vorzugsweise auszerdem in einer solchen Art und Weise, dasz die zusammenziehende Kraft, die zwischen dem Einlasz (2) und dem Auslasz (3) ausgeuebt wird, wenn sie waehrend des Entladungshubs der Pumpenkammer aufeinander zu bewegt werden, einen vorbestimmten maximalen Wert nicht ueberschreiten kann, welcher einem vorbestimmten maximalen zulaessigen Druck auf der Auslaszseite der Pumpenkammer entspricht. Fig. 1{Fluidpumpe; extrakorporale Blutpumpe; Pumpenkammer; Einlaszoeffnung; Auslaszoeffnung; Rueckschlagventil; Unterdruck; UEberdruck; Antriebseinrichtungs-Anordnung; Hin- und Herbewegung}
Patent DD-298066-A5 (DD)
Title: Verfahren zum behandeln von gegenstaenden mit einer fluessigkeit, sowie vorrichtung zur durchfuehrung des verfahrens
Inventor: BLAESING HORST
IPC: H05K3/00
Filed: 1990-09-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Behandeln, einschlieszlich Spuelen, von insbesondere plattenfoermig ausgebildeten Gegenstaenden (1, 1), z. B. Leiterplatten, mittels einer stroemenden und im Schwallstrom an die Gegenstaende herangefuehrte Fluessigkeit, wobei die Gegenstaende bevorzugt in Horizontallage transportiert werden, sowie durchgehende Bohrungen (4) und/oder Sackbohrungen (5) aufweisen koennen. Um den Vorteil eines gleichmaeszigen Schwallstromes mit einem wesentlich geringeren Herstellungsaufwand als beim Stand der Technk zu ermoeglichen ist hierzu vorgesehen, dasz durch Auseinanderspreizen eines Fluessigkeitsstromes, bevorzugt mehrerer nebeneinander im Abstand befindlicher, im Querschnitt etwa kreisrunder Fluessigkeitsteilstroeme * dem Fluessigkeitsstrom eine abgeflachte Form (13) mit einem etwa gleichmaeszigen duennen Querschnitt gegeben wird, dasz dieser abgeflachte Fluessigkeitsstrom (13) etwa quer zur Transportrichtung (2) der zu behandelnden Gegenstaende (1, 1) verlaeuft und an den Gegenstand mit einem Anstroemwinkel (a) herangefuehrt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens mit einer plattenfoermigen Leiteinrichtung * die zur Austrittsrichtung (10) der Behandlungsfluessigkeit in einem spitzen Auftreffwinkel (b) steht und mit zu behandelnden Gegenstand den Anstroemwinkel (a) bildet. Fig. 1
Patent DD-299164-A5 (DD)
Title: Hilfsvorrichtung zum speichern von beton- und spannstahl fuer einen grosshaspel
Inventor: WEISE KURT
IPC: B21C47/14
Filed: 1990-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hilfsvorrichtung zum Speichern von Beton- und Spannstahl fuer einen Groszhaspel. Demzufolge kommt die Erfindung in Fein- und Mittelstahlwalzwerken zur Anwendung. Die erfindungsgemaesze Bundkassette ist ein zylindrisches, huelsenartiges Gehaeuse mit Ausschnitten zum Binden und Haltearmen. Die Bundkassette nimmt das Bund in der Haspel auf. Das Bund verbleibt solange in der Bundkassette, bis die Bindung erfolgt ist. Figur{Haspel; Wickelmaschine; Stahl; Betonstahl; Spannstahl; Groszhaspel; Kassette; Bund; Walzwerk}
Patent BE-1019393-A5 (BE)
Title: Werkwijze voor het vormen van imitatie takken.
Inventor: DEJANS OLIVIER
IPC: B29C48/09
Filed: 2010-06-30
Granted: 2012-06-05
Abstract: Deze uitvinding betreft werkwijze voor het vormen van imitatie takken (1) waarbij een polymeermassa onder druk wordt gesmolten tot een eerste mengsel, daarna door een extrusiekop (2) wordt gedreven en uit deze extrusiekop (2) wordt getrokken in de vorm van een langwerpige kunststofstreng (3), waarbij de werkwijze verder de volgende stappen omvat: - het mengen van minstens een hoeveelheid partikels die vegetale vezels omvatten, met minstens een hoeveelheid polymeer tot een tweede mengsel; - het coëxtruderen van het gevormde tweede mengsel met het eerste mengsel zodat het polymeer de genoemde partikels minstens gedeeltelijk omsluit; waardoor op basis van het gevormde tweede mengsel op de kunststofstreng (3) een eerste laag (4) wordt gevormd, die het buitenoppervlak van deze kunststofstreng (3) minstens gedeeltelijk zal bedekken.
Patent BE-1003145-A6 (BE)
Title: Procede de coulee.
Inventor: CAVANAGH JOSEPH
IPC: B22D1/00
Filed: 1991-06-03
Granted: 1991-12-10
Abstract: Dans un procédé de coulée pour produire des pièces moulées en fonte nodulaire, des additifs contenant du magnésium sont mélangés à la fonte lamellaire liquide dans une poche (40) pour produire un lot de fonte nodulaire qui est amené au moule pour former les pièces moulées. Les additifs comprennent un additif au magnésium (55) constitué d'un alliage de ferro-silicium-magnésium introduit tout d'abord dans la poche (40) et recouvert par une couverture de protection (56) d'additif au ferro-silicium. Les additifs (55, 56) sont placés dans un compartiment pour additifs (51) formé sur un côté d'un barrage (50) dans la poche (40). La fonte lamellaire liquide est amenée à un compartiment pour fonte (52) de l'autre côté du barrage (50) déborde finalement par dessus le barrage (50) dans le compartiment pour additifs (51) pour réagir avec les additifs (55, 56). La disposition du barrage (50) et de la couverture de ferro-silicium (56) permet un mélange mieux contrôlé de la fonte lamellaire liquide et de l'additif au magnésium.
Patent BE-1003600-A6 (BE)
Title: Procede de production d'accessoires en laiton.
Inventor: SHEERAN MICHAEL JAMES
IPC: B23P13/02
Filed: 1991-12-23
Granted: 1992-04-28
Abstract: On décrit un procédé (1) pour produire des accessoires en laiton. Avant l'estampage, les billettes sont recouvertes de graphite (5) dans un tonneau (30) de forme polygonale contenant un mélange de graphite et d'huile. Après estampage (7, 8) et usinage (10), les accessoires sont brunis dans un ou plusieurs des pstes de dégraissage (11), de trempage dans l'acide (12) et de brunissage à billes (13). La séquence de brunissage est choisie en fonction de la surface usinée des accessoires et de leur structure, afin d'assurer une efficacité et une qualité optimales.
Patent ES-2000926-A6 (ES)
Title: Tubular filtration cartridge and its use in the manufacture of sparkling wine in the bottle.
Inventor: LEMONNIER JEAN
IPC: C12G1/073
Filed: 1986-07-21
Abstract: A device particularly suitable for refermentation of sugared wine in a bottle according to the champagne method consists of a cartridge comprising a tubular body formed with grooves and perforations which provide fluid communication between the exterior of the cartridge and its inner bore. In one embodiment a portion of the perforations are covered by a hydrophilic membrane filter and another portion by a hydrophobic membrane filter, both of which are sealingly welded or glued to the exterior of the body. In a preferred embodiment, one of the ends of the tube is open and sealingly covered by the hydrophobic membrane filter while the hydrophilic membrane filter covers the perforations. The cartridge can be filled with yeasts and inserted into the bottle neck to allow fermentation to occur without the need for manipulation and disgorgement of congealed wine through the bottle neck.
Patent ES-2001288-A6 (ES)
Title: Resin composition, opaque film and method of preparing same.
Inventor: FOSMIRE CHRISTOPHER ROS
IPC: C08L67/02
Filed: 1986-09-02
Abstract: A resin combination comprising a thermoplastic polymer matrix having dispersed therein as distinct phases, a multiplicity of small spherical solid particles of polybutylene terephthalate, the resin combination in opaque biaxially oriented polymeric film form and the same oriented film structure having on at least one surface thereof a void-free thermoplastic skin layer. The process for preparing a biaxially oriented opaque film comprising providing said resin combination, forming an unoriented film of said resin combination and biaxially orienting said film to an extent sufficient to opacify the same. The process also provides for the opaque film having a void-free thermoplastic skin layer on at least one surface thereof.
Patent ES-2011878-A6 (ES)
Title: Improved safety (security) device for motor vehicles
IPC: B60R25/20
Filed: 1988-09-23
Abstract: Device composed of a fixed unit installed in the motor vehicle and a movable unit carried by the vehicle's driver, the fixed unit being activated when it and the movable unit are separated by a distance which exceeds the programmed distance, the fixed unit acting on a series of services such as raising the windows, closing (locking) the doors, stopping the engine, cutting off the fuel supply, by means of the control unit 15 which determines a series of orders on the process selector 16 and the relay unit 18, upon receiving the corresponding signal via the antenna (aerial) 10, subsequently amplified by the amplifier 12, decoded at 13, and being sent back to the control unit 15. <IMAGE>
Patent ES-2012875-A6 (ES)
Title: Machine and process for the continuous conversion of plastics materials
IPC: B29B17/00
Filed: 1988-10-11
Abstract: Machine and process for the continuous conversion of plastics materials, such as polyethylene and polypropylene from urban rubbish and waste, with its hopper 10 via which said rubbish is introduced, moving on to the degreasing chamber 13 by means of the spindle 12, the materials being entrained in suspension by the press spindle 14 and the pressed material moving on to the inside of the container 17 where the polyethylene undergoes a dissolution, the polyurethane which is chlorinated floating, in the tower 19, inside the chlorination cells 20, where chlorine gas is introduced via the pipes 23, 21 collecting the solvent for recovery and the chlorinated rubber resulting from the chlorination of the dissolved polyethylene.
Patent ES-2021173-A6 (ES)
Title: Composite elastic necked-bonded material.
Inventor: MORMAN MICHAEL TOD
IPC: D04H3/16
Filed: 1989-09-20
Abstract: The present invention provides a composite elastic necked-bonded material including at least one necked material joined to at least one elastic sheet. The composite elastic necked-bonded material is stretchable in a direction generally parallel to the direction of constriction or necking of the necked material. Also disclosed is a method of producing a composite elastic necked-bonded material by necking a neckable material and then joining the necked material to an elastic sheet.
Patent ES-2025871-A6 (ES)
Title: Color cathode ray tube lacking inner shield.
Inventor: SIN YOUNG-DU
IPC: H01J29/88
Filed: 1990-01-17
Abstract: A color cathode ray tube (10b) lacking an inner shield (16) is disclosed which is characterized in that the inner surface of the funnel is coated with a conductive layer (18b), the conductive layer being made of a high permeability metal or an alloy of high permeability metals, or being made of a high permeability metal or an alloy of high permeability metals and a high resistance material. According to the present invention, the inner shield is totally removed, and therefore, the manufacturing process for the products is simplified and the manufacturing cost is saved.
Patent ES-2027854-A6 (ES)
Title: Fixed guard for rotating joints
Inventor: MIKESKA FELIX
IPC: F16D3/84
Filed: 1990-08-21
Abstract: A device for protecting a wide angle joint (8) associated with a driveshaft (7) for driving agricultural implements. It consists of a guard (1, 6, 11) which at least partially covers the double joint (8) and which is arranged so as to be axially movable relative to a sliding ring (2). The sliding ring (2) holds the guard (1) at a certain distance from the joint (8). The conical guard at its radially inward end comprises a flexible convoluted tube (6) covering the joint (8). The sliding ring (2) can contact a contact edge (10) of the tube (6) to compress it asymmetrically.
Patent ES-2029608-A6 (ES)
Title: Automatic system for continuous determination of food parameters
Inventor: PERIS TORTAJADA M MIGUEL
IPC: G01N33/52
Filed: 1990-12-14
Abstract: Automatic system for continuous determination of food parameters. Equipment which allows sequential and uninterrupted analysis, for periods of time of even more than 20 days, of total acidity, reducing sugars, ethanol and pH of a fermentation medium or of food products in which it is desired to monitor these parameters. This equipment has its own system for propulsion of reagents and dissolved samples which, by means of the corresponding system of valves, arrive consecutively at different thermostated reactors, where the colour develops which is measured with a spectrophotometer. The system is totally computerized in such a way that, in addition to making the measurements, it periodically performs automatic calibration, recording the data obtained and calculating the results.
Patent BE-1014456-A6 (BE)
Title: Composition used to determine purity or stability of amlodipine maleate substances and pharmaceutical compositions comprises mixing amlodipine maleate with pharmaceutically acceptable auxiliary to form mixture
Inventor: PICHA FRANTISEK
IPC: G01N33/94
Filed: 2001-11-05
Granted: 2003-10-07
Abstract: A composition comprises amlodipine maleate manufactured by mixing amlodipine maleate with at least one pharmaceutically acceptable auxiliary to form a mixture. A sample of the mixture is removed and investigated using nuclear magnetic resonance to obtain a sample analysis result which is compared with an appropriate reference standard for amlodipine aspartate or amlodipine maleamide to determine the quantity of amlodipine aspartate or amlodipine maleamide relative to amlodipine maleate. The mixture is then either filled in capsules or pressed to form tablets.  Preferred Features: The comparison step comprises electronic retrieval of the reference standard analysis results and visual inspection of the sample analysis results and the reference standard analysis results.
Patent FR-2062999-A7 (FR)
Title: Patterns for precision casting
IPC: B22C7/02
Filed: 1970-09-22
Granted: 1971-07-02
Abstract: Cast patterns are used in precision casting and are relatively large. They are made by melting urea and introducing it into the pattern material, casting finally being performed in rubber moulds. Pref. the moulds are of silicon rubber.
Patent FR-2071829-A7 (FR)
Title: Spinning spindle flexible and damped bearing - mounts
IPC: D01H7/04
Filed: 1970-10-26
Granted: 1971-09-17
Abstract: The spindle features top and bottom bearings in a tube held in a housing and provided with holes to increase its flexibility. Oil chamber at the bottom and a spiral spring form the damping medium for the bottom bearing, and sleeves at the top form a similar means to limit the vibrations.
Patent FR-2323301-A7 (FR)
Title: Illumination of artificial flower - using bulb concealed in corolla or behind petals and shining through transparent portion
IPC: F21S2/00
Filed: 1975-09-08
Granted: 1977-04-01
Abstract: The artificial flower is illuminated by light through a transparent portion, the light being provided by a small bulb concealed in the corolla, or behind the petals. The design accentuates the outlines and colour of the flower. The light may be used to illuminate single or bunches of flowers, and a 110v or 220v power source, may, be used. A number of flowers with lights connected in series may also be illuminated.
Patent CU-20160153-A7 (CU)
Title: Proteína antiporter de protones/azúcar tonoplastidiarias adecuadas para incrementar la concentración de sacarosa en un órgano vegetal de almacenamiento de sacarosa
Inventor: KOCH WOLFGANG
IPC: C12N15/82
Filed: 2015-04-10
Abstract: La invención se refiere a proteínas antiporter de protones/azúcar tonoplastidarias, en particular proteínas antiporter de protones/sacarosa tonoplastidarias, a las secuencias de nucleótidos que las codifica y a sus usos para producir plantas transgénicas con una mayor concentración de sacarosa. La invención comprende también métodos para producir plantas transgénicas con una mayor concentración de sacarosa, métodos para elevar la concentración de sacarosa en plantas, así como para identificar plantas que son adecuadas para producir una mayor concentración de sacarosa.
Patent DD-301793-A7 (DD)
Title: Verfahren zur justierung von turmbewaffnungen
Inventor: MILKE PETER
IPC: F41G1/16
Filed: 1981-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung von Turmbewaffnungen eines Waffensystems zu einer Optik, insbesondere mehrerer achsparalleler Waffen zu einem Zielfernrohr und kann auf dem Gebiet der Panzerbewaffnung für alle Turmbewaffnungen angewendet werden. Das Verfahren soll ein schnelles und genaues Justieren unter allen Lagebedingungen gewährleisten und eine hohe Treffsicherheit ermöglichen. Das Justierverfahren erfolgt mit einer einheitlichen Justiertafel und ohne Anwendung des scharfen Schusses. Erfindungsgemäß erfolgt die Justierung der Turmbewaffnung mit Hilfe von Markierungen für die Waffen (1, 3) und für die Optik (2), auf einer Justiertafel, wobei die Markierung für das Zielfernrohr der Koordinatenursprung eines x,y-Koordinatensystems darstellt und die Koordinaten der Markierungen (1, 3) der Waffen durch Anschießen zu ermitteln sind. Die Grundwaffe wird mit Hilfe der Höhen- und Seitenrichtmaschine, die Optik und die zweite Waffe mit Hilfe der Justiertriebe auf die Markierungen ausgerichtet, wobei in die Waffen Ziellinienprüfer, die in Arbeitsrichtung auf 0 eingestellt werden, eingeschoben und die Fadenkreuze der Ziellinienprüfer mit den Markierungen (1, 3) der Waffen und die Nullmarke der Strichplatte des Zielfernrohres mit der Markierung 2 in Übereinstimmung gebracht werden müssen.