baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020004668-T5 (DE)
Title: Vernetzte polyolefinharz-schaumplatte und geformter gegenstand
Inventor: KANAZAWA FUTOSHI
IPC: B32B5/18
Filed: 2020-09-30
Abstract: In einer vernetzten Polyolefinharz-Schaumplatte gemäß der vorliegenden Erfindung beträgt die Konzentration einer Aminverbindung 0,006 bis 0,04 Volumen-ppm in einem Stickstoffgas, das eine Aminverbindung enthält und das durch Füllen eines 10-I-Probenahmebeutels, der zwei vernetzte Olefinharz-Schaumplatten mit Abmessungen von 100 mm × 100 mm × 3,0 ±0,2 mm enthält, mit 5 I Stickstoffgas und anschließendes Erhitzen des Probenahmebeutels bei einer Erhitzungstemperatur von 80 °C für zwei Stunden erhalten wird. Ein geformter Gegenstand gemäß der vorliegenden Erfindung wird durch Formen der vernetzten Polyolefinharz-Schaumplatte gemäß der vorliegenden Erfindung erlangt. Die vorliegende Erfindung kann eine vernetzte Polyolefinharz-Schaumplatte, die es ermöglicht, die Verunreinigung eines Extruders zu unterdrücken und die Geruchsentwicklung zu verringern, wenn die vernetzte Polyolefinharz-Schaumplatte unter Verwendung des Extruders hergestellt wird, und einen geformten Gegenstand bereitstellen, der durch Formen der vernetzten Polyolefinharz-Schaumplatte erlangt wird.
Patent DE-112020006020-T5 (DE)
Title: Einstellknopf für eine fahrzeugbelüftung
Inventor: YANG KI MOK
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Einstellknopf zum Drehen einer horizontalen Schaufel und einer vertikalen Schaufel einer Kraftfahrzeugbelüftung wird beschrieben. Der Einstellknopf umfasst einen Knopfkörper und einen Schaufeldrehabschnitt. Der Knopfkörper ist mit der horizontalen Schaufel so gekoppelt, dass er in horizontaler Richtung beweglich ist. Ein Einführungsspalt, in den die horizontale Schaufel in einer Vorwärtsrichtung eingeführt wird, und ein Aufnahmespalt, der sich von dem Einführungsspalt aus vergrößert, werden durch den Knopfkörper in der horizontalen Richtung durchdrungen. Der Schaufeldrehabschnitt dreht die vertikale Schaufel durch eine Bewegung des Knopfkörpers. Der Schaufeldrehabschnitt ist an einem hinteren Ende des Knopfkörpers unterhalb des Einführspalts befestigt und mit der vertikalen Schaufel verbunden. Der Knopfkörper ist mit der horizontalen Schaufel so gekoppelt, dass ein vorderes Ende der horizontalen Schaufel im Aufnahmespalt positioniert ist und der Schaufeldrehabschnitt an ein hinteres Ende der horizontalen Schaufel angrenzt.
Patent DE-112020007270-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: MOTOE KENSHO
IPC: G06F9/451
Filed: 2020-08-05
Abstract: Eine Informationsverarbeitungseinrichtung (100) weist auf: eine Operationsbezugseinheit (110), die Operationsinformationen entsprechend einer durch einen Benutzer durchgeführten Eingabeoperation bezieht; eine Operationsbestimmungseinheit (120), die bestimmt, ob oder ob nicht eine durch den Benutzer durchgeführte Funktionseingabeoperation eine von dem Benutzer beabsichtigte Operation ist, durch Bestimmen, ob oder ob nicht die durch den Benutzer durchgeführte Funktionseingabeoperation eine Wiederholung eines vorherbestimmten Operationsmusters ist, auf der Grundlage einer Vielzahl von Stücken von Funktionsoperationsinformationen entsprechend der Funktionseingabeoperation aus einer Vielzahl von Stücken von Operationsinformationen, die durch die Operationsbezugseinheit (110) bezogen wurden, wobei die Funktionseingabeoperation eine Eingabeoperation zum Erlauben der Durchführung einer Funktion einer Einrichtung ist; und eine Benachrichtigungsausgabeeinheit (130), die, wenn die Operationsbestimmungseinheit (120) bestimmt, dass die durch den Benutzer durchgeführte Funktionseingabeoperation keine von dem Benutzer beabsichtigte Operation ist, Benachrichtigungsinformationen ausgibt, anzeigend, dass der Benutzer die Funktionseingabeoperation durch Wiederholung des vorherbestimmten Operationsmusters durchgeführt hat.
Patent DE-112021000194-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: KURODA SATOSHI
IPC: G05B19/418
Filed: 2021-07-16
Abstract: ProblemEs wird eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die einer Bedienperson auf eine Anfrage der Bedienperson hin eine notwendige Menge an Informationen für eine Bedienperson präsentiert, ohne eine große Menge an Informationen zu rekonstruieren.LösungEine Informationsverarbeitungsvorrichtung gibt Informationen in Bezug auf Vorgänge als Informationen hinsichtlich eines ersten Vorgangs und eines zweiten Vorgangs aus, die von einer Bedienperson in Bezug auf ein Objekt als einem Ziel eines Vorgangs ausgeführt werden, wobei die Informationsverarbeitungsvorrichtung eine Vorfalls-Ermittlungseinheit, eine Block-Ermittlungseinheit, eine Übergangsziel-Vorschlagseinheit sowie eine Ausgabeeinheit umfasst. Die Vorfalls-Ermittlungseinheit erhält erste Bilder als Bilder eines Vorfalls in einem Zustand, in dem die Bedienperson den ersten Vorgang und den zweiten Vorgang ausführt, und ermittelt den Vorgang durch Verwenden eines ersten erlernten Modells, das eine Verknüpfung zwischen dem ersten Bild und einer Vorfalls-ID beschreibt, die den Vorfall eindeutig kennzeichnet. Die Block-Ermittlungseinheit erhält zweite Bilder als Bilder eines Objekts des ersten Vorgangs und des zweiten Vorgangs und ermittelt einen Block durch Verwenden von einem einer Mehrzahl von zweiten erlernten Modellen, in denen eine Verknüpfung zwischen dem zweiten Bild und einer oder einer Mehrzahl von Meta-IDs für Blöcke gespeichert ist, die auf einer Eins-zu-Eins-Basis einer Block-ID entsprechen, die den Block eindeutig als eine Information kennzeichnet, welche die Informationen in Bezug auf Vorgänge aufteilt oder vorschlägt. Die Übergangsziel-Vorschlagseinheit gibt eine Information in Bezug auf einen Vorschlag aus, die einen Vorschlag hinsichtlich eines nächsten Vorgangs durch Vergleichen des ersten Vorgangs und des zweiten Vorgangs, die tatsächlich ausgeführt
Patent DE-112021001061-T5 (DE)
Title: Lichtemittierende einrichtung, verfahren zu ihrer herstellung und anzeigevorrichtung
Inventor: SUN HAIYAN
IPC: H01L51/50
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine lichtemittierende Einrichtung, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und eine Anzeigevorrichtung bereit. Die lichtemittierende Einrichtung umfasst eine Anode; eine Kathode; eine sich zwischen der Anode und der Kathode befindende lichtemittierende Schicht; und eine sich zwischen der Anode und der lichtemittierenden Schicht befindende Lochtransportschicht. Die Lochtransportschicht umfasst eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung, und ein absoluter Wert eines Energieniveaus des höchsten besetzten Molekülorbitals der zweiten Verbindung ist größer als oder gleich 5 eV und kleiner als oder gleich 6,5 eV.
Patent DE-112021001374-T5 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine, spritzgiessmaschinensystem, und überwachungsvorrichtung
Inventor: ARITA MIKIO
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es ist eine Technik vorgesehen, die in der Lage ist, eine Spritzgießmaschine automatisch in einem Fall wiederherzustellen, bei dem eine Abnormalität in der Spritzgießmaschine auftritt. Ein Spritzgießmaschinen-Verwaltungssystem SYS gemäß einer Ausführungsform enthält eine Spritzgießmaschine 1 und eine Verwaltungsvorrichtung 2, die außerhalb der Spritzgießmaschine 1 vorgesehen ist und die auf eine Abnormalität in der Spritzgießmaschine 1 überwacht, wobei in einem Fall, bei dem eine Abnormalität in der Spritzgießmaschine 1 auftritt, die Verwaltungsvorrichtung 2 die Spritzgießmaschine 1 automatisch in einem abgesicherten Modus, der eine eingeschränktere Funktion als ein normaler Bootmodus aufweist, neu startet. Darüber hinaus enthält eine Spritzgießmaschine 1 gemäß einer weiteren Ausführungsform eine CPU 701 und ein FPGA 704A, das auf eine Abnormalität in einer vorbestimmten Software, die von der CPU 701 ausgeführt wird, überwacht, wobei in einem Fall, bei dem eine Abnormalität in einer Systemsoftware 7021, die von der CPU 701 ausgeführt wird, auftritt, das FPGA 704A automatisch die Systemsoftware 7021 der CPU 701 in einem abgesicherten Modus, der eine eingeschränktere Funktion als der normale Bootmodus aufweist, neu startet.
Patent DE-112021004915-T5 (DE)
Title: Gelenkmechanismus und Roboterarmmechanismus
Inventor: CHIKARA SHINYA
IPC: B25J17/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, bei einem Industrieroboter, der mit einem Ausgleichsmechanismus ausgestattet ist, eine auf ein Tragelement eines Arms wirkende Belastung zu verringern. Ein Gelenkmechanismus 1 beinhaltet einen Ausgleichsmechanismus 5 zum Erzeugen eines Hilfsmoments, das einem Lastmoment um die Drehmittellinie des Arms entgegenwirkt, das durch das Gewicht des Arms 3 auf das Tragelement 45 aufgebracht wird. Der Ausgleichsmechanismus beinhaltet: einen Ausgleichskörper 50, der ein Gehäuse 51, das drehbar in Bezug auf eine Basis getragen wird, eine in das Gehäuse eingesetzte Kolbenstange 53 und ein Zugmittel 52 zum Ziehen der Kolbenstange beinhaltet; und ein Übertragungselement 55 zum Umwandeln einer durch das Zugmittel erzeugten Zugkraft in das Hilfsmoment und zum Übertragen des Hilfsmoments auf den Arm. Das Übertragungselement wird schwenkbar in Bezug auf die Basis als von dem Tragelement getrennter Körper getragen, ein Ende des Übertragungselements steht mit einem Ende der Kolbenstange in Eingriff, und das andere Ende des Übertragungselements steht mit dem Arm in Eingriff.
Patent DE-112021005343-T5 (DE)
Title: Verpackung mit Naturfasern für verschlossenen Absorptionsartikel
Inventor: REMUS MICHAEL
IPC: B65D77/12
Filed: 2021-10-08
Abstract: Offenbart wird eine Verpackung eines oder mehrerer Absorptionsartikel, wobei der eine oder die mehreren Absorptionsartikel innerhalb der Verpackung verschlossen sind. Die Ver¬packung schließt eine Vielzahl von Feldern ein, einschließlich eines verbraucherseitigen Feldes; eine Vielzahl von Verschlüssen, die von wenigstens einem Abschnitt der Vielzahl von Feldern eingeschlossen sind. Jeder der Vielzahl von Verschlüssen weist Klebstoff auf, der in einer Verschlussfläche angeordnet ist. Einer oder mehrere der Vielzahl von Verschlüssen weisen eine Klebefläche auf, die größer als ihre entsprechende Verschlussfläche ist. Das Verpackungsmaterial weist Naturfasern und ein Basisgewicht von zwischen 50 g/m2 bis 120 g/m2, mehr bevorzugt zwischen 60 g/m2 bis 105 g/m2 oder am meisten bevorzugt zwischen 70 g/m2 bis 90 g/m2 auf, wie durch ISO 536 in der hierin modifizierten Fassung bestimmt. Zudem ist das Verpackungsmaterial recyclingfähig.
Patent DE-112021005839-T5 (DE)
Title: Elektrische schaltung zur extraktion der baseline in einem photonenzählsystem
Inventor: MICHEL FRIDOLIN
IPC: G01T1/17
Filed: 2021-12-02
Abstract: Eine elektrische Schaltung (40) zur Extraktion der Baseline in einem Photonenzählsystem umfasst einen Eingangssignal-Integritätsdetektor (100), um eine Integrität eines Eingangssignals (Vin) für die Extraktion der Baseline zu ermitteln, eine Abtastschaltung (200), um das Eingangssignal (Vin) während einer Abtastzeit (Tsample) abzutasten und eine abgetastete Version (Vs) des Eingangssignals (Vin) bereitzustellen, eine Signalverarbeitungsschaltung (300), um die abgetastete Version (Vs) des Eingangssignals (Vin) zu verarbeiten, und eine Signalverarbeitungssteuerung (400), um die Signalverarbeitungsschaltung (300) zu steuern. Der Eingangssignal-Integritätsdetektor (100) ist derart ausgebildet, dass er die Integrität des Eingangssignals (Vin) für die Extraktion der Baseline durch Auswertung des Eingangssignals (Vin) oder der abgetasteten Version (Vs) des Eingangssignals ermittelt. Die Signalverarbeitungssteuerung (400) ist derart ausgebildet, dass sie die Signalverarbeitungsschaltung (300) so steuert, dass die abgetastete Version (Vs) des Eingangssignals (Vin) verarbeitet wird, wenn die Integrität des Eingangssignals (Vin) für die Extraktion der Baseline durch den Eingangssignal-Integritätsdetektor (100) zumindest während der Abtastzeit (Tsample) festgestellt wird.
Patent DE-112021005910-T5 (DE)
Title: Schnellere abdeckungskonvergenz mit automatischer testparameterabstimmung bei eingeschränkter zufallsverifikation
Inventor: SHOJAEI HAMID
IPC: G06F30/367
Filed: 2021-11-05
Abstract: Das vorliegende Dokument offenbart Systeme und Verfahren zur Implementierung von automatischer Testparameterabstimmung bei eingeschränkter Zufallsverifikation. In einigen Aspekten empfängt ein Verfahren einen ersten Satz von Parametern zum Testen eines Designtestobjekts, führt eine erste Regression (z.B. einen Regressionstest über Nacht) an einem Designtestobjekt anhand des ersten Parametersatzes durch und analysiert die Ergebnisse der ersten Regression einschließlich der Bestimmung eines Abdeckungsprozentsatzes. Das Verfahren erzeugt dann einen optimierten Parametersatz auf der Basis der Analyse der Ergebnisse der ersten Regression und führt eine zusätzliche Regression an dem Designtestobjekt anhand des optimierten Parametersatzes durch. In einigen Aspekten wird das Verfahren anhand des optimierten Parametersatzes wiederholt, bis eine prozentuale Abdeckung erreicht ist, oder in einigen Implementierungen kann eine vollständige Abdeckung erreicht werden. Einige Implementierungen des Verfahrens nutzen eine Black-Box-Optimierung durch Verwendung eines Bayes'schen Optimierungsalgorithmus.
Patent AT-3537-U1 (AT)
Title: Herd
IPC: F24B1/20
Filed: 1999-06-04
Abstract: Ein Herd besitzt einen Feuerraum (20), der seitlich durch Wände (23, 24) aus Feuerfestwerkstoff und nach unten durch einen Boden (25) aus Feuerfestwerkstoff, insbesondere Schamotte, begrenzt ist. Der Boden (25) kann als Rost mit Schlitzen (27) ausgebildet sein. Im oberen Bereich der Wände (23, 24) des Feuerraumes (20) sind Öffnungen (35) vorgesehen, die mit Sekundärluft aus Kanälen (33) beaufschlagbar sind. Zusätzlich kann Sekundärluft für das Nachverbrennen der den Feuerraum (20) nach oben verlassenden Rauchgase in einen Rauchgaskanal (40) eingeleitet werden. Bei normalen Betrieb des Herdes wird über den als Rost ausgebildeten Boden (25) des Feuerraumes (20) keine Frischluft zugeführt, sondern Sekundärluft ausschließlich über die Öffnungen (35) in den Wänden (23, 24) des Feuerraumes (20) in den oberen Bereich des Feuerraumes (20) und in den Rauchgaskanal (40) zugeführt.
Patent AT-9001-U1 (AT)
Title: Hochleistungsbatterie mit kühlung
Inventor: MICHELITSCH MARTIN DIPL ING
IPC: H01M50/213
Filed: 2006-02-01
Abstract: Eine Hochleistungsbatterie, deren elektrochemische Zellen (10, 11, ...) in einer regelmäßigen Anordnung parallel mit Zwischenraum (35) aufgestellte Zylinder sind, soll möglichst wirksam und gleichmäßig gekühlt werden. Dazu ist eine Hülle (15) vorgesehen, die aus einem Schlauch (16) besteht, der um eine Anzahl Zellen (10, 11, ...) der Batterie gewickelt ist, wobei der Schlauch (16) mit jeder Windung (20, 21, 22, ..) eine Zelle nach der anderen zumindest teilweise umschlingt. Beispielsweise umschlingt der die Hülle bildende Schlauch (16) eine Zelle (10) in einem Halbkreis (31) aussen und eine benachbarte Zelle (11) in einem Halbkreis (32) innen.
Patent BG-1452-U1 (BG)
Title: Composition of natural products for mastitis treatment
Inventor: NAZAROV VALERI
IPC: A61K36/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: The utility model covers compositions of natural products for mastitis treatment intended for veterinary medicine. Usage of such products in veterinary medicine will provide a new solution of the major problems existing in the traditional antibiotic treatment of mastitis in cows, as well as in the natural products developed up to now. The compositions for treating mastitis in cows comprise, in weight percentage: natural products equivalent to the activity of biologically active substances, independently or in combination from 0,1 to 20,0
Patent BG-1672-U1 (BG)
Title: Doppler radar for moving target detection
Inventor: PETROV IVAN
IPC: G01S3/52
Filed: 2012-06-22
Abstract: The utility model presented pertains to Doppler radars for moving target detection and employed in portable radars for moving objects detection. The Doppler radar comprises two SHF blocks (1 and 2) each one consisting of an emitter, a receiver and an antenna and the antenna of the first SHF block (1) forms a directional diagram along the X axis and the antenna of the second SHF block (2) forms a directional diagram along the Y axis. Each of the two SHF blocks (1,2) is connected through an analog module (3,4) respectively to a digital module (6). The digital module (6) has an RS outlet for connection to an outer system, a second outlet for connection to a relay (7) and a third outlet connected to the SHF blocks (1,2). The two blocks work on linear frequency modulation. Each analog module (3,4) comprises an analog amplifier and an analog to digital converter. The digital module (6) contains analog to digital converters and a microprocessor. Air targets in the visibility zone at speeds of 2,5 to 80 m/sec and effective reflective surface not less than 1 m2 can reliably be detected by it.
Patent BG-3965-U1 (BG)
Title: Composition of intravenous vitamin booster for enhancing the body energy
Inventor: DIMITROV DIMITAR
IPC: A61K33/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: The present utility model relates to the composition of an intravenous vitamin booster for enhancing the body energy, which includes the following components in weight percentages: ascorbic acid from 41.368 to 50.561%; thiamine hydrochloride from 0.138 to 0.156%; riboflavin from 0.046 to 0.055%; pyridoxine hydrochloride from 0.138 to 0.156%; nicotinamide from 1,103 to 1,471%; retinol from 0.007 to 0.010%; cholecalciferol from 0.00004 to 0.0001%; tocopherol from 0.083 to 0.085%; phytomenadione from 0.001 to 0.0015%; cyanocobalamin from 0.00004 to 0.0001%; folic acid from 0.005 to 0.006%; pantothenic acid from 0.230 to 0.322%; biotin from 0.0005 to 0.001%; calcium gluconate from 8.274 to 9.653%; ferrous chloride from 0.063 to 0.066%; zinc chloride from 0.062 to 0.063%; manganese chloride from 0.017 to 0.0184%; copper chloride from 0.018 to 0.019%; chromium chloride from 0.0005 to 0.001%; sodium selenide from 0.0006 to 0.0008%; sodium molybdate from 0.0002 to 0.00024%; potassium iodide from 0.0014 to 0.002%; sodium fluoride from 0.011 to 0.012%; magnesium sulfate from 36.772 to 38.151% and glutathione from 5.332 to 5.70%.
Patent BG-4383-U1 (BG)
Title: Appliance for preparing test specimens from polymer materials for crowns and facets with optional reinforcement
Inventor: DIMOVA-GABROVSKA MARIANA
IPC: A61C5/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: The appliance for preparing test specimens from polymer materials for crowns and facets with optional reinforcement according to this utility model is compliant with ISO 10477:2020 and is intended for testing in a laboratory the flexural strength of polymer-based materials for making crowns and facets for clinical and laboratory applications in dental medicine and, in certain cases, for testing the effect of strengthening these materials with various reinforcing strings. The design of the appliance enables the polymerization of the materials by thermal, radiant or chemical initiation of the process. The fixing plates of the appliance according to this utility model tension the strings evenly lengthwise the test specimens, while the internal and external string canals fix the strings in the middle of the test specimens. The appliance according to this utility model is provided with overflow canals which let the excessive polymer run out, and once the polymerization is complete, these overflow canals make it easier to retrieve and process the test specimens. The twelve canals of the appliance mean that two types of test specimens can be prepared simultaneously (minimum five specimens for each type of test), plus one redundant test specimen if needed. This saves both time and materials for laboratory work. The appliance does not need isolating agents which largely facilitates the preparation of the test specimens.
Patent SK-692017-U1 (SK)
Inventor: HLAVAC ALOIS
IPC: A23L25/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Potravinársky výrobok vo forme spracovaného ovocia alebo zeleniny obsahuje prídavok semien šalvie hispánskej (Salvia hispánica) v množstve 0,5 až 40,0 % hmotnostných.
Patent AT-6024-U1 (AT)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung zum training des gedächtnisses
IPC: G09B7/00
Filed: 2002-03-18
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung zum Training des Gedächtnisses einer Person mit mindestens einem Display (3) und mindestens einer Anzahleingabeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Datenverarbeitungseinrichtung einen Zufallsgenerator und/oder eine Tabelle zur Generierung einer Zeichenfolge aufweist, wobei die Anzahl der Zeichen (4) der Zeichenfolge über die Anzahleingabeeinrichtung vorher eingebbar ist und die Datenverarbeitungseinrichtung die Zeichen (4) der generierten Zeichenfolge, vorzugsweise einzeln nacheinander, auf dem Display anzeigt.
Patent AT-13447-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung für elektronische Geräte, insbesondere während des Ladevorganges
Inventor: KRANER URS PAUL
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-05-10
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten eines mobilen Gerätes (M), insbesondere eines Mobilfunkgerätes und eines MP3-Players während des Ladevorganges in einer Steckdose, bestehend aus einem Klemmelement (2, 32, 42) und einem Halteelement (3, 33, 43), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (2, 32, 42) auf das Gehäuse (8) des Ladegerätes (6) aufsteckbar ist.
Patent AT-4297-U1 (AT)
Title: Ventilhebel für die ventilsteuerung einer brennkraftmaschine
Inventor: ENZENDORFER RUDOLF DIPL ING
IPC: F01L1/18
Filed: 2000-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilhebel (2) für die Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, dessen Ventilhebelkörper (1) ein durch einen Trennvorgang hergestelltes Blech aufweist. Um die Herstellung des Ventilhebels (2) zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass der Ventilhebelkörper (1) im Wesentlichen aus einem einzigen, dickwandigen Blechteil (3) und einem mit dem Blechteil (3) fest verbundenen Nabenteil (4) besteht.
Patent AT-5486-U1 (AT)
Title: Einlasskanal für eine brennkraftmaschine
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02B31/06
Filed: 2001-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einlasskanal (3) für eine Brennkraftmaschine, welcher eine Walzenströmung (W) im Brennraum (4) initiiert, mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Walzenströmung (W) und einer in den Einlasskanal (3) mündenden Kraftstoffeinspritzeinrichtung (9). Um auf möglichst einfache Weise die Verbrennung und die Emissionen zu verbessern, ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung durch einen Drehschieber (6) mit einer quer zum Einlasskanal (3) angeordneten Drehachse (7) ausgebildet ist, welcher in zumindest einer Stellung die Einlassströmung (P) zu einer Wand des Einlasskanals (3) im Sinne einer Unterstützung der Walzenströmung (W) ablenkt, und dass die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (9) unmittelbar im Bereich des Drehschiebers (6) in den Einlasskanal (3) einmündet.
Patent AT-7303-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
IPC: B29C45/17
Filed: 2003-09-10
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer über eine Schließeinrichtung öffen- und schließbaren Form und einem Spritzaggregat zum Einbringen einer fluiden Formmasse in die geschlossene Form, und mit mindestens einer auswechselbaren Komponente, wobei die auswechselbare Komponente (2, 3, 9, 15, 15b, 17), mit mindestens einem Transponder (7) versehen ist, der berührungslos mittels einer Leseeinrichtung (8) auslesbar ist.
Patent AT-7983-U1 (AT)
Title: Anordnung mit zwei räumen
Inventor: DOLINSEK MICHAEL
IPC: A63J99/00
Filed: 2004-12-30
Abstract: Eine Anordnung mit zwei drehbaren Räumen (1, 2), die nebeneinander um eine lotrechte Achse verdrehbar angeordnet sind. Jeder der Räume (1, 2) ist mit Türen (3, 4) versehen und besitzt audio-visuell bespielbare Innenflächen (8, 9). Die Räume (1, 2) werden so gedreht, dass eine Tür (3, 4) eines Raumes (1, 2) einer Tür (3, 4) des zweiten Raumes (1, 2) gegenüberliegt, so dass eine Person (7), die sich in einem der Räume (1, 2) aufhält, in den anderen Raum (1, 2) wechseln kann. Nachdem die Person (7) aus dem einen Raum (1, 2) in den anderen Raum (1, 2) gewechselt hat, kann der soeben verlassene Raum (1, 2) seine audio-visuell bespielte Innenfläche (8, 9) ändern und der soeben betretene Raum (1, 2) gedreht werden.