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Patent DE-102012110342-A1 (DE)
Title: Rotorkörper für eine Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere einen Trommelhacker für die Zerkleinerung von Holz oder dergleichen
Inventor: WOLLNY KLAUS
IPC: B02C18/06
Filed: 2012-10-29
Abstract: Rotorkörper (5) für eine Zerkleinerungsvorrichtung, insbesondere einen Trommelhacker für die Zerkleinerung von Holz oder dergleichen, wobei an dem Rotorkörper (5) über den Umfang verteilt mehrere Messer (3) unter Bildung einer im Wesentlichen zylindrischen Rotortrommel (1) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorkörper (5) als einstückiger Gusskörper aus Metallguss gefertigt ist, in welchen mehrere parallel zur Rotorachse (2) verlaufende, exzentrisch angeordnete Rotorkammern (6) eingeformt sind, die sich jeweils durchgehend über die gesamte Rotorlänge (L) erstrecken und endseitig offen sind.
Patent DE-102012111119-A1 (DE)
Title: Batteriepaket
Inventor: ADACHI YOSHIKI
IPC: H01M50/529
Filed: 2012-11-19
Abstract: Ein Batteriepaket (1) hat Batteriezellen (10, 11, 12, 13, 14) und Sammelschienen (20, 21, 22, 23, 24, 25). Jede der Batteriezellen (10, 11, 12, 13, 14) ist durch einen äußeren Mantel (10e, 11e, 12e, 13e, 14e) bedeckt. Alle Batteriezellen (10, 11, 12, 13, 14) sind durch die Sammelschienen (20, 21, 22, 23, 24, 25) elektrisch in Reihe geschaltet. Die Batteriezellen (10, 11, 12, 13, 14) sind in eine erste gestapelte Gruppe (2) und eine zweite gestapelte Gruppe (3), die in einer lateralen Richtung des Batteriepakets (1) benachbart zueinander angeordnet sind, geteilt. Die Batteriezellen (10, 11, 12, 13, 14) in jeder gestapelten Gruppe (2, 3) sind in einer Dickenrichtung des Batteriepakets (1) gestapelt. Die gestapelten Gruppen (2, 3) haben eine unterschiedliche Zahl der Batteriezellen (10, 11, 12, 13, 14), um eine Treppenstruktur zu bilden. Ein Elektrodenanschluss (14b) von einem Endanschluss der Batteriezellen (10, 11, 12, 13, 14), die in Reihe geschaltet sind, ist benachbart zu der Treppenstruktur angeordnet. Eine Steuerleiterplatte ist auf einem niedrigeren Stufenteil der Treppenstruktur angeordnet. Vorrichtungen, die an der Steuerleiterplatte gebildet sind, erfassen einen Zustand jeder Batteriezelle (10, 11, 12, 13, 14).
Patent DE-102012111295-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: KRITTIAN LUKAS
IPC: B66F9/22
Filed: 2012-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) eines Fahrzeugs, insbesondere einer mobilen Arbeitsmaschine, mit einem Verbrennungsmotor (2) und einem von dem Verbrennungsmotor (2) angetriebenen Fahrantrieb (3) sowie einem von dem Verbrennungsmotor (2) angetriebenen Arbeitshydrauliksystem (4), wobei das Arbeitshydrauliksystem (4) mindestens eine von dem Verbrennungsmotor (2) angetriebene Hydraulikpumpe (7) aufweist, die als Pumpe und Motor betreibbar ist, wobei die Hydraulikpumpe (7) im Pumpenbetrieb mit einer Saugseite Druckmittel aus einem Behälter (9) ansaugt und in eine zu dem Arbeitshydrauliksystem (4) geführte Förderleitung (10) fördert und wobei der Hydraulikpumpe (7) im Motorbetrieb, in der die Hydraulikpumpe (7) als hydraulischer Starter einer Start-Stopp-Funktion zum Starten des Verbrennungsmotors (2) ausgebildet ist, an der Saugseite Druckmittel aus einem Druckmittelspeicher (25) zuführbar ist, wobei an die zu dem Arbeitshydrauliksystem (4) geführte Förderleitung (10) der Hydraulikpumpe (7) eine zu dem Druckmittelspeicher (25) geführte Verbindungsleitung (26) angeschlossen ist. Die Aufgabe, einen derartigen Antriebsstrang zur Verfügung zu stellen, der hinsichtlich des Bauaufwandes und des Platzbedarfes für eine Ladeschaltung des Druckmittelspeichers verbessert ist und eine wirksame Absicherung des Speicherladedruckes aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass in der Verbindungsleitung (26) ein selbsttätig und druckabhängig in Richtung zum Druckmittelspeicher (26) öffnendes Sperrventil (30), insbesondere ein in Richtung zum Druckmittelspeicher (25) öffnendes Rückschlagventil (31), angeordnet ist und der Verbindungsleitung (26) zwischen dem Sperrventil (30) und dem Druckmittelspeicher (25) ein Druckbegrenzungsventil (32) zugeordnet ist.
Patent DE-102012200120-A1 (DE)
Title: Treibstangenbeschlag und Arbeitsverfahren für einen schmalen Flügelrahmen
Inventor: MUEGGE DIRK
IPC: E05C9/18
Filed: 2012-01-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Treibstangenbeschlag mit einer Treibstange (1), einem Rahmenteil (5, 5a) und einem Kulissenteil (2) zum Abstellen oder Anstellen (X) eines Flügels von einem Fenster oder einer Tür, wobei das Kulissenteil (2) ortsfest mit der Treibstange (1) verbundenen ist (12) und das Rahmenteil (5, 5a) ortsfest am Blendrahmen (4) befestigbar ist. Das Kulissenteil (2) schiebt sich zum Abstellen oder Anstellen mit einer kulissenförmigen, zum Rahmenteil (5, 5a) hin offenen Ausnehmung (2a) über einen in Richtung der Treibstange (1) vorstehenden Vorsprung (5a) des Rahmenteils (5, 5a). Alternativ gibt es diesen Vorsprung (5a) frei.
Patent DE-102012203425-A1 (DE)
Title: Accessory device for use with hand-held machine tool in system for use as camping and barbecue set, comprises household functional unit, drive shaft and coupling element for connecting drive shaft with output shaft of hand-held machine tool
Inventor: BIRKHOLZ JOERG
IPC: A47J43/07
Filed: 2012-03-05
Abstract: The accessory device comprises a drive shaft (10a) and a coupling element (12a), which is provided for connecting the drive shaft with an output shaft (14a) of a hand-held machine tool. A household functional unit (16a) is provided for usage during household tasks, which has a cutting element (18a), an agitator, a can opener (24a), a mixer element, a fork element and a salad spinner. A transmission unit is provided for changing a rotation speed.
Patent DE-102012204396-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOLLSTEIN RONY
IPC: F01L1/12
Filed: 2012-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine, mit Kipphebeln, wobei jeder Kipphebel mit einem ersten Ende auf mindestens ein Gaswechselventil einwirkt und mit einem zweiten Ende mit jeweils einer Stoßstange (4) gelenkig verbunden ist, wobei jede Stoßstange (4) mit einer Stelleinrichtung zur Beeinflussung der Ventilsteuerzeiten in Wirkverbindung gebracht ist, wobei die Stelleinrichtung zur Beeinflussung der Ventilsteuerzeiten je Stoßstange (4) einen verstellbaren Schwinghebel (7) aufweist, der einerseits mit einer Excenterwelle (5) und andererseits mit einer auf einem Nocken (9) einer Nockenwelle (10) laufenden Rolle (8) zusammenwirkt, wobei zur Beeinflussung der Ventilsteuerzeiten die Excenterwelle (5) drehbar und dadurch ein Kontaktbereich der Rolle (8) des jeweiligen Schwinghebels (7) auf dem jeweiligen Nocken (9) der Nockenwelle (10) veränderbar ist, und wobei die Stelleinrichtung zur Beeinflussung der Ventilsteuerzeiten derart ausgebildet ist, dass die die Excenterwelle (5) zur Beeinflussung der Ventilsteuerzeiten auf Grund von im Betrieb auf dieselbe einwirkenden Drehmomenten drehbar ist.
Patent DE-102012204530-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit Dämpfungskraftsteuerung
Inventor: YABE HIROYUKI
IPC: F16F9/46
Filed: 2012-03-21
Abstract: Während entweder den Ausdehnungs- oder Verdichtungshüben strömt eine Hydraulikflüssigkeit von einer oberen Zylinderkammer durch einen ringförmigen Durchgang und einen Dämpfungskraftsteuermechanismus in einen Speicher, und eine Dämpfungskraft wird durch den Dämpfungskraftsteuermechanismus erzeugt. Das Rückschlagventil ist mit einem Unter-Rückschlagventil parallel hierzu versehen, das sich in einer sehr geringen Kolbengeschwindigkeitsregion öffnet, um es der Hydraulikflüssigkeit zu gestatten, dass sie durch einen Öffnungsdurchgang strömt. Diese Rückschlagventile werden sukzessive geöffnet, wenn sich die Kolbengeschwindigkeit erhöht, wodurch eine ausreichend kleine Dämpfungskraft in der sehr geringen Kolbengeschwindigkeitsregion während des Verdichtungshubs der Kolbenstange erzeugt wird, und eine moderate Dämpfungskraft erhalten wird, wenn sich die Kolbengeschwindigkeit erhöht.
Patent DE-102012204557-A1 (DE)
Title: Friction clutch for powertrain of combustion engine-driven motor car, has pressing plate including cams for support cup spring, where one cam is fixedly arranged on pressing plate while another cam is displaceably arranged on pressure plate
Inventor: KOTLJAROW VALERI
IPC: F16D13/71
Filed: 2012-03-22
Abstract: The clutch (100) has a pressing plate (104) displaceable for operating the device in an extending direction of a rotational axis. An effective spring unit is provided with a cup spring (106) between the pressing plate and a housing (102) for operating the device. The pressing plate comprises fixed- and pivotable cams (108, 110) for support the cup spring, where one of the cams is fixedly arranged on the pressing plate while the other cam is displaceably arranged on the pressure plate. The latter cam and a cam spring (124) are arranged on a groove-like retainer (118) of the pressing plate.
Patent DE-102012205028-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerzeitsteuervorrichtung
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-03-28
Abstract: Eine Ventilsteuerzeitsteuervorrichtung weist einen Antriebsrotor (10, 3010), der sich mit einer Kurbelwelle dreht, und einen getriebenen Rotor (20, 2020), der sich mit einer Nockenwelle dreht, auf. Ein Gehäuse (15) des Antriebsrotors hat einen zylindrischen Zapfenabschnitt (140) und einen festen Abschnitt (141), an dem ein Kettenrad (13, 3013) des Antriebsrotors befestigt ist. Der zylindrische Zapfenabschnitt und der feste Abschnitt sind koaxial ausgerichtet, wobei sich ein vorbestimmter Abstand in einer Radialrichtung zwischen diesen befindet.
Patent DE-102012207459-A1 (DE)
Title: Mähgerät
Inventor: GONZALEZ IVAN ALEJANDRO
IPC: A01D41/12
Filed: 2012-05-04
Abstract: Es wird ein Mähgerät (10) beschrieben. Das Mähgerät (10) umfasst einen mittleren und seitlich angeordnete Mäheinrichtungen (12, 14, 16), wobei die Mäheinrichtungen (12, 14, 16) jeweils einen Mäheraufbau (18, 20, 22) mit unterhalb des Mäheraufbaus (18, 20, 22) um eine vertikale Rotationsachse (54) rotierend antreibbare Mähmesser (48) umfassen, deren Enden (56) eine Kreisbahn beschreiben und wobei an wenigstens einer seitlich angeordneten Mäheinrichtung (14, 16) unterhalb des Mäheraufbaus (20, 22) ein Leitelement (60) angeordnet ist, welches die Kreisbahn wenigstens teilweise umgibt und sich vom Mäheraufbau (20, 22) nach unten erstreckt, so dass von einem Mähmesser (48) geschnittenes Schnittgut vom Leitelement (60) zurückgehalten bzw. abgeleitet wird. Um die Verteilung des Mähguts beim dem Mähen gleichmäßiger zu gestalten bzw. Anhäufungen des Mähguts zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass das Leitelement (60) in einem in Mährichtung (MR) vorn gelegenen Kreisbahnabschnitt angeordnet ist und in dem Leitelement (60) wenigstens eine Ausnehmung (70) ausgebildet ist, die einen ersten Abschnitt (72) umfasst, der zwischen der mittleren Mäheinrichtung (12) und einer in Mährichtung (MR) und in Rotationsachsenrichtung verlaufenden Ebene gelegen ist, und einen zweiten Abschnitt (74) umfasst, der zwischen derselben Ebene und einer Seite des Mähgeräts (10) gelegen ist.
Patent DE-102012207877-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine vorkonfektionierte Anschlussleiste sowie Verfahren zum Herstellen vorkonfektionierter Anschlussleisten
Inventor: FRIESS GERALD
IPC: B29C45/14
Filed: 2012-05-11
Abstract: Es wird eine Baugruppe für eine vorkonfektionierte Anschlussleiste sowie ein Verfahren zum Herstellen einer vorkonfektionierten Anschlussleiste vorgeschlagen, wobei zwei Vorumspritzlinge von einem Spritzgussgrundrahmen zusammengefasst werden. Die Vorumspritzlinge können eingerichtet sein, elektrische Kontakte zur Kontaktierung beispielsweise eines Motorsteuergerätes für die Herstellung elektrischer Verbindungen mit dem Motorsteuergerät bereitzuhalten. Insbesondere können auf diese Weise flexible Vorkonfektionierungen für Anschlussleisten hinsichtlich Material und Farbgebung verwirklicht werden.
Patent DE-102012209199-A1 (DE)
Title: Lüftersystem für ein Kühlsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: BITZER HAROLD
IPC: F01P5/04
Filed: 2012-05-31
Abstract: Lüftersystem 1 für ein Kühlsystem einer Brennkraftmaschine mit einer elektrischen Maschine 2 und einem Lüfterrad 3, wobei die elektrische Maschine 2 ein mittels eines Lagers 21, 22 drehbar gelagertes Polgehäuse 20 umfasst, wobei das Lüfterrad 3 mit dem Polgehäuse 20 der elektrischen Maschine 2 gekoppelt ist, wobei das Lüfterrad 3 ein erstes Eingriffselement 40 und das Polgehäuse 20 ein zum ersten Eingriffselement 40 korrespondierend ausgebildetes zweites Eingriffselement 50 aufweist, wobei die beiden Eingriffselemente 40, 50 derart ausgebildet sind, dass sie ineinander eingreifen, dass sie einen Lagersitz 221 für das Lager 21 des Polgehäuses 20 ausbilden.
Patent DE-102012216018-A1 (DE)
Title: Messzelle sowie Opazimeter mit Messzelle
Inventor: KNOX GUNTHER
IPC: G01N21/59
Filed: 2012-09-10
Abstract: Eine Messzelle weist eine Messkammer, in die ein zu untersuchendes Fluid einleitbar ist, auf. Weiterhin ist eine Einrichtung zur Aufnahme einer Lichtquelle, die an einem ersten Ende der Messkammer angeordnet ist, und eine Einrichtung zur Aufnahme eines Lichtsensors, die an einem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende der Messkammer angeordnet ist, vorgesehen, derart, dass ein von der Lichtquelle in die Messkammer ausgesandter Lichtstrahl auf den Lichtsensor trifft. Die Messzelle weist einen Auslass und ein Einlass auf, die beide in der Nähe des ersten Endes oder beide in der Nähe des zweiten Endes der Messkammer angeordnet sind, wobei der Auslass dem Zentrum der Messkammer näher ist als der Einlass. Die Messzelle weist eine Pumpeinrichtung auf, mittels der Fluid über den Auslass aus der Messkammer absaugbar ist. Des Weiteren weist die Messzelle eine Filtereinrichtung auf, mittels der Partikel, die eine Verschmutzung der Messkammer beziehungsweise weiterer Komponenten der Messzelle bewirken können, aus dem mittels der Pumpeinrichtung über den Auslass abgesaugten Fluid filterbar sind, um ein gefiltertes Fluid zu erhalten, wobei mittels der Pumpeinrichtung wenigstens ein Teil des gefilterten Fluids über den Einlass wieder in die Messkammer einspeisbar ist.
Patent DE-102012216695-A1 (DE)
Title: Mikrolinsenarray und verfahren zum herstellen eines mikrolinsenarrays
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: B81B1/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Mikrolinsenarrays wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Bilden einer ersten Linsenmaterialstruktur auf einem Substrat. Die erste Linsenmaterialstruktur umfasst eine Mehrzahl von erhöhten Abschnitten. Die erhöhten Abschnitte sind durch Ausnehmungen getrennt. Ferner haben die Mehrzahl von erhöhten Abschnitten eine durchschnittliche Höhe von zumindest 3 Mikrometern. Das Verfahren zum Herstellen eines Mikrolinsenarrays umfasst ferner das Aufbringen eines dielektrischen Materials auf die erste Linsenmaterialstruktur und auf die Ausnehmungen, um eine zweite Linsenmaterialstruktur zu bilden. Die zweite Linsenmaterialstruktur hat eine durchschnittliche Dicke von zumindest 1 Mikrometer. Ferner bilden die erste und die zweite Linsenmaterialstruktur zusammen das Mikrolinsenarray.
Patent DE-102012216726-A1 (DE)
Title: Holding device for fixing e.g. corrugated pipe in curved section to connect pipe with body component of motor car, has element provided with receiving device, in which another element is arranged in assembly state
Inventor: BESSLER FRANK
IPC: F16B2/10
Filed: 2012-09-19
Abstract: The device (1) has an element (4) provided as a contact element for applying at a linear section (2) of a tubular or hose-like line element (3). Another element (5) e.g. gripper clamp, is formed in a band shape for enclosing the line element like a ring in force-fit manner in an assembly state. The former element is provided with a receiving device (6), in which the latter element is arranged in the state. The former element includes a shape of an opened U-profile or an L-profile with leg sections that are tangentially applied at an outer periphery of the line element in the section. The element is made of metal or plastic. An independent claim is also included for a method for connecting a line element with a body component of a motor car.
Patent DE-102012217075-A1 (DE)
Title: Apparatus for depositing implant data, comprises implant, which is designed such that data is stored in or on implant and has memory unit for depositing implant or patient data, where access code is stored in memory unit
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: G16H10/65
Filed: 2012-09-21
Abstract: The apparatus comprises an implant (IP1), which is designed such that the data is stored in or on the implant. The implant comprises a memory unit (SM) for depositing the implant or patient data. An access code is stored in the memory unit, where the access code is a manufacturer-specific Internet address. The memory unit comprises a reading and writing unit. The memory unit is designed such that the design data and the three-dimensional implant model are deposited in it. An independent claim is included for a method for depositing implant data.
Patent DE-102012220617-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Reinigungsvorrichtung sowie Reinigungsvorrichtung
Inventor: CARLSON TORBEN
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem für eine Reinigungsvorrichtung (10) zur Reinigung von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen, mit einer Steuer- oder Regelvorrichtung (11), an der wenigstens ein erster Sensor (13) anschließbar oder angeschlossen ist, wobei die Steuer- oder Regelvorrichtung (11) Reinigungsprozesse der Reinigungsvorrichtung (10) in Abhängigkeit von Messwerten des wenigstens einen ersten Sensors (13) steuert oder regelt. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Reinigungsvorrichtung und ein Verfahren zum Steuern oder Regeln des Reinigens und/oder Aufbereitens von chirurgischen Instrumenten. Das erfindungsgemäße Steuersystem zeichnet sich dadurch aus, dass eine Ergänzungsüberwachungsvorrichtung (12) vorgesehen ist, an der wenigstens ein zweiter Sensor (14) anschließbar ist oder angeschlossen ist, wobei die Ergänzungsüberwachungsvorrichtung (12) mit der Steuer- oder Regelvorrichtung (11) elektrisch verbindbar oder verbunden ist, und ausgebildet ist, gemessene Daten des wenigstens einen ersten Sensors (13) und/oder zweiten Sensors mit der Steuer- oder Regelvorrichtung (11) auszutauschen.
Patent DE-102012222434-A1 (DE)
Title: Magnetische Separierung von Eisen aus Aluminium- oder Magnesiumlegierungsschmelzen
Inventor: SONG GUANGLING
IPC: B22D27/02
Filed: 2012-12-06
Abstract: Eisenverunreinigungen können aus Volumina von geschmolzenen Aluminium- oder Magnesiummetallen oder geschmolzenen Aluminium- oder Magnesiumlegierungen entfernt werden, indem ein statischer Magnetfeldgradient an jedes von den geschmolzenen Metallvolumina oder Schmelzen angelegt wird. Der Magnetfeldgradient wird an jede von den Schmelzen derart angelegt, dass sich Eisenverunreinigungen mit separater Phase, die darin fein verteilt sind, in die Richtung des angelegten Magnetfelds bewegen und in einem vorbestimmten Bereich der Schmelzen konzentriert werden, wodurch ein eisenreicher Bereich gebildet wird. Der übrige an Eisen verarmte Bereich von jeder der Schmelzen kann von dem zuvor gebildeten eisenreichen Bereich physikalisch separiert und in geformte Herstellungserzeugnisse oder in Halbzeuge zur weiteren Verarbeitung gegossen werden. Solche Erzeugnisse weisen einen geringeren Eisengehalt als die ursprünglichen geschmolzenen Metallvolumina auf.
Patent DE-102013000598-A1 (DE)
Title: Mounting screw has thread, which extends up to protective layer to accommodate and secure every material, where holding plates are provided with protective layer to avoid damage to material to be held so that slip is excluded
Inventor: HARLOS RUDOLF
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: The mounting screw (1) has a thread (2), which extends up to a protective layer (3) to accommodate and secure every material, where holding plates (5) are provided with the protective layer to avoid damage to the material to be held so that the slip is excluded. A holding device is adduced on both sides of the holding plates to attach left and right photovoltaic-modules.
Patent DE-102013002941-A1 (DE)
Title: Pack container for bicycle, has cover provided with lid closure that is centrally provided about vertical central axis on fastening side of container and provided with two handles in gripping area of hand for releasing lid closure
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/08
Filed: 2013-02-20
Abstract: The container has a quick connector (2) for mounting the container at a bicycle. A clutch element is arranged in the quick connector. A handle (6) actuates a bolt (3), and is hinged to the container. A cover is provided on a non-hinge side of the container, and comprises a safe lid closure, where the lid closure is centrally provided about a vertical central axis on fastening side of the container, and is provided with two handles in a gripping area of a hand for releasing the lid closure. A close piece (5) is provided with pipe clips (30, 31).
Patent DE-102013003877-A1 (DE)
Title: Battery-operated technical device for qualitative and semi-quantitative nondestructive electrochemical analysis of everyday objects for their nickel content and -laxity by electrography, has power source, particularly nine-volt battery
Inventor: RÖTZER MICHAEL
IPC: G01N27/26
Filed: 2013-02-27
Abstract: The battery-operated technical device is provided with a power source, particularly a 9-volt battery. The 9-volt battery provides power to electric circuits of the battery-operated technical device. The smallest amount of nickel is electrochemically mobilized, where the complex reaction of nickel ions with dimethylglyoxime to bis(2,3-butanedione dioximato) nickel is used to achieve fast and colometrically secure evidence.
Patent DE-102013004791-A1 (DE)
Title: Stellelement für eine Kraftfahrzeug-Klappe
Inventor: FROMMANN MARKUS
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stellelement für eine Kraftfahrzeug-Klappe, mit einem Stößel (1), der an einer Führung (2) axial geführt ist, einer Kulissenführung mit einem Gleitelement (3) und einer Steuerfläche (10–19) zum Führen dieses Gleitelements (3), durch die Stößel (1) und Führung (2) formschlüssig gekoppelt sind, und einem Federelement (5), durch das Stößel (1) und Führung (2) in Axial- und Drehrichtung elastisch gefesselt sind, wobei die Steuerfläche einen ersten Spannabschnitt (10, 11) zum Verdrehen des Stößels (1) infolge einer Axialbewegung in Schließrichtung unter axialem und Drehspannen des Federelements (5) aufweist.
Patent DE-102013017377-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur detektion der strahlung und/oder bestimmung der strahlungsleistung von mindestens einer quelle, die elektromagnetische strahlung emittiert, insbesondere für eine entkeimungs- oder desinfektionsvorrichtung
Inventor: PAWLOWSKI EDGAR
IPC: G01N33/18
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Meßvorrichtung zur Detektion von Strahlung und/oder zur Bestimmung der Strahlungsleistung von ein oder mehreren Quellen, die elektromagnetische Strahlung emittieren, insbesondere für eine Vorrichtung zur Entkeimung bzw. Desinfektion von Gasen und/oder Flüssigkeiten, umfassend einen Glasstab (10) oder eine Stufenindexfaser (11) aus Strahlungs-transparentem Glas, der/die eine Eingangsseite (10.1 oder 11.1) und eine Ausgangsseite (10.2 oder 11.2) aufweist, und als Lichtleiter fungiert, wobei die Ausgangsseite (10.2 oder 11.2) mit Mitteln (30, 40) verbunden ist, die zum Detektieren und/oder Erfassen und/oder Messen und/oder Kontrollieren der Strahlung und/oder Strahlungsleistung der mindestens einen Quelle dienen. Ein einziger Sensor ermöglicht das Überwachen und Aufzeichnen der UV-Intensität sämtlicher vorhandener UV-Lichtquellen und der Fluoreszenzstrahlung von im zu entkeimenden/entkeimten Medium vorliegenden Mikroorganismen über die Zeit und/oder die Wellenlänge.