baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103286-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine mikrofabrizierte Bruchteststruktur
Inventor: BRUECKNER JOHN
IPC: H01L23/544
Filed: 2015-03-06
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform weist eine mikrofabrizierte Teststruktur eine zwischen zwei starren Verankerungen mechanisch gekoppelte und über einem Substrat angeordnete Struktur auf. Die Struktur ist vom Substrat losgelöst und weist eine zwischen den zwei starren Verankerungen mechanisch gekoppelte Testschicht auf. Die Testschicht weist einen ersten Bereich mit einer ersten Querschnittsfläche und einen Verengungsbereich mit einer zweiten Querschnittsfläche auf, die kleiner ist als die erste Querschnittsfläche. Die Struktur weist auch eine auf Zug beanspruchte erste Schicht auf, die auf einer zum ersten Bereich benachbarten Oberfläche der Testschicht angeordnet ist.
Patent DE-102015105016-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit Kanalstopper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: FALCK ELMAR
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-03-31
Abstract: Ein vertikales Halbleiterbauteil (1) umfasst ein Substrat (2) mit einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12), ein im Substrat (2) angeordnetes aktives Gebiet (AA) mit einem Driftgebiet (22), das mit einem ersten Dotiersubstanztyp dotiert ist, ein Randabschlussgebiet (ER), das das aktive Gebiet (AA) an den Seiten umgibt, ein an der Oberseite vorgesehenes und im Randabschlussgebiet (ER) angeordnetes Kanalstopper-Abschlussgebiet (40) und einen ersten Trenngraben (50), der an einer Seite des Kanalstopper-Abschlussgebiets (40) in Richtung des aktiven Gebiets (AA) angeordnet ist und angrenzend an das Kanalstopper-Abschlussgebiet (40) vorgesehen ist. Weiterhin wird ein Herstellungsverfahren für solch ein Halbleiterbauteil vorgesehen.
Patent DE-102015107787-A1 (DE)
Title: Kupplungsaktuator mit automatischem Verschleißausgleich
Inventor: WINTER SIMON
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-05-19
Abstract: Kupplungsaktuator (100) zur Übertragung einer Ausrückkraft F A  auf eine Ausrückvorrichtung (22) einer Kupplung (101), umfassend ein mit der Ausrückkraft F A  beaufschlagbares Betätigungselement (13, 14, 24) sowie eine Kolbenstange (15, 25) zur Übertragung der Ausrückkraft F A  vom Betätigungselement (13, 14, 24) auf die Ausrückvorrichtung (22), wobei die Kolbenstange (15, 25) so gegen einen Verbindungsbereich (14, 24) des Betätigungselements (13, 14, 24) gelagert ist, dass die Kolbenstange (15, 25) durch die Kupplungsreaktionskraft F K  der Kupplung (101) gegen den Verbindungsbereich (14, 24) bewegbar ist, und wobei die durch eine derartige Bewegung bewirkte Positionierung von Verbindungsbereich (14, 24) und Kolbenstange (15, 25) zueinander durch Beaufschlagung des Betätigungselements (13, 14, 24) mit der Ausrückkraft F A  fixierbar ist, wobei das Betätigungselement (13, 14, 24) zur zumindest teilweisen Umlenkung der Ausrückkraft F A  in eine zwischen dem Verbindungsbereich (14, 24) und der Kolbenstange (15, 25) wirksame Normalkraft F N  und/oder Radialkraft F R  ausgebildet ist, wobei diese Normalkraft F N  und/oder Radialkraft F R  die Positionierung von Verbindungsbereich (14, 24) und Kolbenstange (15, 25) zueinander fixiert.
Patent DE-102015114772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterleitung wenigstens einer Sendung von einem Weitergabefahrzeug an ein Übernahmefahrzeug sowie Weitergabefahrzeug
Inventor: WIECHERS RALPH
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Weiterleitung wenigstens einer Sendung (1, 21) von einem Weitergabefahrzeug (2, 22) an ein Übernahmefahrzeug (3, 26) beschrieben, – bei dem eine grobe Annäherung von Weitergabefahrzeug (2, 22) und Übernahmefahrzeug (3, 26) anhand von Positionsdaten des Weitergabefahrzeugs (2, 22) und/oder des Übernahmefahrzeugs (3, 26) durchgeführt wird, – bei dem nach einer groben Annäherung eine feine Annäherung von Weitergabefahrzeug (2, 22) und Übernahmefahrzeug (3, 26) unter Angleichung der Geschwindigkeiten und der Fahrtrichtungen von Weitergabefahrzeug (2, 22) und Übernahmefahrzeug (3, 26) aneinander durchgeführt wird, – bei dem während der Fahrt des Weitergabefahrzeugs (2, 22) und des Übernahmefahrzeugs (3, 26) mit aneinander angeglichener Geschwindigkeit und Fahrtrichtung die wenigstens eine Sendung (1, 21) von dem Weitergabefahrzeug (2, 22) an das Übernahmefahrzeug (3, 26) übergeben wird und – bei dem sich nach erfolgter Übergabe der wenigstens einen Sendung (1, 21) das Weitergabefahrzeug (2, 22) und das Übernahmefahrzeug (3, 26) voneinander entfernen.
Patent DE-102015116401-A1 (DE)
Title: System, insbesondere Augmented-Reality-System, zu einer Bedienung und/oder zu einer Instandhaltung einer technischen Anlage
Inventor: ESSERT CHRISTOPHER
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System, insbesondere von einem Augmented-Reality-System, zu einer Bedienung und/oder zu einer Instandhaltung einer technischen Anlage (12), mit zumindest einer Steuerungseinheit (14) zu einer Steuerung der technischen Anlage (12) und mit zumindest einer Bedienvorrichtung (16, 18), die zu einem drahtlosen Zugriff auf die Steuerungseinheit (14) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das System zumindest eine Authentifizierungseinheit (20) umfasst, welche der Steuerungseinheit (14) dezidiert zugeordnet ist und dazu vorgesehen ist, einen Zugriff zumindest der Bedienvorrichtung (16, 18) auf die Steuerungseinheit (14) zu authentifizieren.
Patent DE-102015119433-A1 (DE)
Title: Magnetrührer für eine Magnetrührvorrichtung
Inventor: KRESS KAI
IPC: B01F13/08
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Magnetrührer (10) für eine Magnetrührvorrichtung (100), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einer Rotationsachse (RA) und wenigstens zwei Magnetkörpern (30) für eine magnetische Kopplung mit einem magnetischen Antrieb (110) der Magnetrührvorrichtung (100), wobei der Grundkörper (20) zumindest eine Reibungsrührfläche (22) aufweist für die Übertragung von Rührenergie an eine zu rührende Flüssigkeit (210) mittels Fluidreibung, wobei die zumindest eine Reibungsrührfläche (22) mit einer Rotationsrichtung (RR) um die Rotationsachse (RA) einen Rührwinkel von weniger als 15° ausbildet.
Patent DE-102015122229-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem Ventil (10, 50, 52) zum Betätigen eines druckmittelbetriebenen Antriebs eines Prozess-Stellventils für prozesstechnische Anlagen, umfassend einen Ventilsitz (14) in einem Ventilgrundkörper (48), ein Schließkörper (12) und einen elektromagnetischen Antrieb (18, 30), wobei der Schließkörper (12) kugelförmig ausgebildet ist und mit einem Ventilsitz (14) zur Sperrung des Durchflusses von einer Eingangsseite zu einer Ausgangsseite zusammenwirkt, wobei der Schließkörper(12) mit einer Kolbenfläche (20) zusammenwirkt, die in einem Kolbenraum (24) bewegbar ist, der mit der Eingangsseite verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schließkörper (12) und der Kolbenfläche (20) ein Verbindungselement (17) vorgesehen ist, das mit einem Anker (18) eines elektromagnetischen linearen Direktantriebs in Wirkverbindung steht, wobei die Spulenanordnung (30) im Ventilgrundkörper (28) eingebettet ist und am Anker (18) ein in axialer Richtung abwechselnde Polung aufweisendes Magnetfeld, insbesondere Permanentmagnetfeld, vorliegt.
Patent DE-102015202546-A1 (DE)
Title: Motorisiertes niederfluriges Fahrzeug
Inventor: KOLB JOHANNES
IPC: A63C17/12
Filed: 2015-02-12
Abstract: Motorisiertes niederfluriges Fahrzeug (1), umfassend eine erste Achse (2) mit zwei Rädern (3, 4) und eine zweite Achse (5) mit wenigstens einem Rad (6, 7), eine Platte (8), an der die beiden Achsen (2, 5) angebracht sind und eine zumindest die erste oder die zweite Achse (2, 5) antreibende Antriebseinrichtung, wobei die beiden Räder (3, 4) der ersten Achse (2) zum Erzeugen eines Giermoments um die Hochachse der Platte (8) durch die Antriebseinrichtung mit unterschiedlichen Drehmomenten antreibbar sind und/oder das Fahrzeug (1) wenigstens einen Linearaktor (20, 25, 26) aufweist, der zum Erzeugen eines Giermoments um die Hochachse der Platte (8) zum Schwenken der ersten Achse (2) und/oder der zweiten Achse (5) um die Hochachse ausgebildet ist.
Patent DE-102015204644-A1 (DE)
Title: Scannereinrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KÖPF ULRICH
IPC: G06K9/20
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Scannereinrichtung (100) zum Erfassen eines Dokuments (200), wobei die Scannereinrichtung (100) das Dokument (200) mittels mindestens einer Scannereinheit (110a) zumindest teilweise erfasst (300), wodurch ein mehrere Zeilen und Spalten aufweisenden Digitalbild erhalten wird, dadurch gekennzeichnet dass die Scannereinrichtung (100) das Digitalbild auswertet (310), um wenigstens einen bedruckbaren Bereich (B) auf dem Dokument (200) zu ermitteln.
Patent DE-102015208993-A1 (DE)
Title: Teilsegment eines Luftfahrzeugs und elektrischer Kamin
Inventor: PEUKERT STEFAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Teilsegment eines Luftfahrzeuges, insbesondere Kabinensegment eines VIP-Flugzeuges, mit einem elektrischen Kamin (1), wobei der elektrische Kamin (1) eine Flammensimulationseinheit (5) aufweist, und wobei der elektrische Kamin fest mit einem Strukturelement (2, 3) des Luftfahrzeuges verbunden oder verbindbar ist, sowie einen elektrischen Kamin für (1) für ein Kabinensegment eines VIP-Flugzeuges, wobei der elektrische Kamin (1) Befestigungselemente (18) zur ortsfesten Befestigung mit einem Strukturelement (2, 3) des VIP-Flugzeuges aufweist.
Patent DE-102015212330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Laufrades, insbesondere eines Turbinenrads und/oder Verdichterrads, eines Abgasturboladers
Inventor: HOLZSCHUH CHRISTIAN
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Schutzbeschichtung (11) auf einem Laufrad (2), insbesondere auf einem Turbinenrad und/oder Verdichterrad, eines Abgasturboladers, umfassend die folgenden Schritte: a) Anordnen des Laufrads (2) in einer Oxidations-Vorrichtung (1), b) Erzeugen einer Schutzbeschichtung (11) auf dem Laufrad (2) mittels plasma-elektrolytischer Oxidation.
Patent DE-102015214143-A1 (DE)
Title: Schweiß verringernde kosmetische Zubereitung
Inventor: GROTHEER ELKE
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Verwendung von niedermolekularen Polykieselsäuren in Kombination mit ein oder mehreren Stabilisatoren in kosmetischen oder dermatologischen Zubereitungen führt zur Verminderung oder Verhinderung der apoekkrinen Schweißbildung.
Patent DE-102015214837-A1 (DE)
Title: Hydraulische Radialkolbenmaschine
Inventor: SCHARNAGEL GÜNTHER
IPC: F04B1/04
Filed: 2015-08-04
Abstract: Eine hydraulische Radialkolbenmaschine weist eine Kurbelwelle (3) auf, deren Exzentrizität mittels des Exzenterrings (2) verstellbar ist, wodurch das Hubvolumen der Radialkolbenmaschine veränderbar ist. Ein elektrischer Aktuator (4) verstellt über ein Getriebe (5) den Exzenterring (2).
Patent DE-102015216989-A1 (DE)
Title: Maschine, insbesondere Ölförderpumpe
Inventor: GESTERKAMP CHRISTOPH
IPC: F04C2/336
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine, insbesondere Ölförderpumpe 1 zur Förderung von Öl, wobei die Maschine einen Stator 4 und einen darin drehbar angeordneten Außenrotor 6 und einen damit über Flügel 12 verbundenen, exzentrisch zu dem Außenrotor 6 angeordneten Innenrotor 8 aufweist, wobei zwischen dem Außenrotor 6 und dem Innenrotor 8 zumindest ein Maschinenarbeitsraum gebildet ist. Erfindungsgemäß wird eine Maschine angegeben, die gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass jeder der Flügel 12 jeder der Flügel 12 eine dem Innenrotor 8 zugewandte mittige Ausnehmung 21a, 21b aufweist, die mit einer entsprechend ausgebildeten Kuppe 22 des Innenrotors 8 korrespondiert.
Patent DE-102015217959-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines automatischen Parkhauses
Inventor: VOGLER ALEXANDER
IPC: E04H6/22
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines automatischen Parkhauses (1), umfassend zumindest eine Parkebene (E1 bis E4) mit einer Mehrzahl von horizontal nebeneinander angeordneten Reihen (R1 bis R6) von Parkräumen (P1 bis Pn), wobei zumindest für eine Anzahl von Parkräumen (P1 bis Pn) jeweils eine Abstellplattform (2.1 bis 2.m) vorgesehen ist, auf welcher zumindest ein zu parkender Gegenstand (3) positionierbar ist und mit zumindest einer Beförderungsvorrichtung (4) zum Transport der Abstellplattformen (2.1 bis 2.m) in einen freien Parkraum (P1 bis Pn) und aus einem Parkraum (P1 bis Pn). Eine Positionierung einer Abstellplattform (2.1 bis 2.m) innerhalb der zumindest einen Parkebene (E1 bis E4) wird in Abhängigkeit eines Einlagerungszeitpunktes eines zukünftig einzulagernden Gegenstands (3) und/oder in Abhängigkeit eines Auslagerungszeitpunkts eines eingelagerten Gegenstands (3) durchgeführt.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (13) zur Steuerung eines automatischen Parkhauses (1) und ein automatisches Parkhaus (1), umfassend eine solche Vorrichtung (13).
Patent DE-102015222072-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für MEMS-Sensor
Inventor: RUSANOV RADOSLAV
IPC: G01N27/14
Filed: 2015-11-10
Abstract: Heizvorrichtung (10) für einen MEMS-Sensor (100), aufweisend: – ein metallisches Zuleitungselement (11) für elektrischen Strom; – eine metallisches Ableitungselement (12) für elektrischen Strom; und – eine definierte Anzahl von zwischen dem Zuleitungselement (11) und dem Ableitungselement (12) ausgebildeten metallischen Heizelementen (13), wobei im Zuleitungselement (11), im Ableitungselement (12) und in den Heizelementen (13) eine im Wesentlichen konstante elektrische Stromdichte ausbildbar ist.
Patent DE-102015223115-A1 (DE)
Title: Kritikalitätsanalyse für Steuergeräte
Inventor: JANTZEN IGOR
IPC: G08C25/02
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines ersten Steuergeräts (103); wobei das erste Steuergerät (103) mindestens einen Signaleingang (107a, 107b, 107c, 107d) und einen oder mehrere Signalausgänge (109a, 109b) aufweist; wobei jedes über einen der Signalausgänge (109a, 109b) gesendete Signal als korrekt oder fehlerhaft klassifizierbar ist; wobei die Signalausgänge (109a, 109b) jeweils als kritisch eingestuft werden, wenn mindestens ein über den jeweiligen Signalausgang (109a, 109b) gesendetes Signal geeignet ist, eine als kritisch eingestufte Fehlfunktion einer Komponente außerhalb des ersten Steuergeräts (103) herbeizuführen, und/oder wenn der Signalausgang (109a, 109b) signalleitend mit einem als kritisch eingestuften Signaleingang eines zweiten Steuergeräts verbunden ist; und wobei der jeweilige Signalausgang (109a, 109b) andernfalls als unkritisch eingestuft wird. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte: – Beaufschlagen des Signaleingangs (107a, 107b, 107c, 107d) mit mindestens einem Test-Eingangssignal, wobei das erste Steuergerät (103) durch das Test-Eingangssignal veranlasst wird, ein oder mehrere Test-Ausgangssignale über die Signalausgänge (109a, 109b) zu senden; – Einstufen des Signaleingangs (107a, 107b, 107c, 107d) des ersten Steuergeräts (103) als kritisch, wenn mindestens ein fehlerhaftes Test-Ausgangssignale über einen als kritisch eingestuften Signalausgang (109a, 109b) gesendet wird; und – Einstufen des Signaleingangs (107a, 107b, 107c, 107d) des ersten Steuergeräts (103) als unkritisch andernfalls.
Patent DE-102016003359-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: NECKER MARC
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-03-18
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige eines aktuellen Fahrmodus eines Fahrzeugs, wobei zumindest einer von mehreren Fahrmodi des Fahrzeugs ein autonomer Fahrmodus ist. Die vorgeschlagene Vorrichtung umfasst eine Anzeigeeinheit (101), die zumindest eine Lichtquelle (102) und eine mit der Lichtquelle (102) zusammenwirkende bildgebende Einheit (103) aufweist, ein erstes Steuergerät (104), das die Lichtquelle (102) steuert, wobei das erste Steuergerät (104) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass es eine erste technische Qualifikation hinsichtlich eines Zuverlässigkeits- bzw. Sicherheitskriteriums erfüllt, und wobei das Steuergerät (104) die Lichtquelle (102) nur im Fall des aktuellen Vorliegens des autonomen Fahrmodus aktiviert, und ein zweites Steuergerät (105), das die bildgebende Einheit (103) steuert, wobei das zweite Steuergerät (105) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass es eine zweite technische Qualifikation hinsichtlich des Zuverlässigkeits- bzw. Sicherheitskriteriums erfüllt, wobei die erste technische Qualifikation einer höheren Zuverlässigkeit bzw. Sicherheit hinsichtlich des Zuverlässigkeits- oder Sicherheitskriteriums entspricht, als die zweite technische Qualifikation.
Patent DE-102016009758-A1 (DE)
Title: Lenkradsystem mit einer Greiferkennung mittels Mikrovibration
Inventor: GÖDECKE PETER
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkradsystem (1) für einen Kraftwagen mit einem Lenkrad (2), das einen Lenkradkranz (20) umfasst, und mit einer Sensorik, mittels welcher ein Greifen (4) des Lenkradrades (2) durch einen Fahrer ermittelbar ist. Zur besonders zuverlässigen und gleichzeitig kostengünstigen Ermittlung des Greifens (4) durch den Fahrer umfasst die Sensorik einen Vibrationssensor (2) zur Erfassung einer Mikrovibration (3).
Patent DE-102016010197-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung mit Temperatursteuerfunktion für Wartungsarbeiten
Inventor: MORI ATSUSHI
IPC: H01S3/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Eine Laservorrichtung, die dazu fähig ist, das Auftreten von Kondensation zum Zeitpunkt von Wartungsarbeiten zu verhindern. Die Laservorrichtung schließt ein Gehäuse, das eine öffenbare abgedichtete Struktur aufweist, ein optisches System, das innerhalb des Gehäuses montiert ist, einen Temperaturregelungsmechanismus, der das optische System bei einer vorgegebenen Temperatur hält, und eine Vorbereitungsschritt-Steuerung ein, die einen Vorbereitungsschritt steuert, der vor der Öffnung des Gehäuses durchgeführt wird. Der Temperaturregelungsmechanismus ist so ausgestaltet, dass das optische System bei einer ersten Temperatur während des Betriebs der Laservorrichtung gehalten wird und das optische System bei einer zweiten Temperatur der ersten Temperatur oder mehr gehalten wird, wenn der Vorbereitungsschritt gestartet wird.
Patent DE-102016010987-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Karosserieverbundbauteils mit UV-härtendem Kunststoff
Inventor: JÄSCHKE ANJA
IPC: B29C70/78
Filed: 2016-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Karosserieverbundbauteils (100), das wenigstens bereichsweise mehrere Lagen (110, 120, 130) unterschiedlicher Werkstoffe aufweist, umfassend: – Aufbau der Lagen (110, 120, 130), wobei wenigstens eine Lage (130) aus UV-härtendem duroplastischem Kunststoff gebildet wird; – Verpressen der Lagen (110, 120, 130), wobei gleichzeitig die aus UV-härtendem duroplastischem Kunststoff gebildete Lage (130) über darin eingebettete lichtleitende Fasern mit UV-Licht ausgehärtet wird. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung dieses Verfahrens verwendbare Vorrichtung (200).
Patent DE-102016014575-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Stator und Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors
Inventor: SCHMITT KLAUS-DIETER
IPC: H02K1/12
Filed: 2016-12-06
Abstract: Elektromotor mit Stator und Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors,wobei der Stator ein Blechpaket aufweist, das aus Noppen aufweisenden Verbundblechen gefertigt ist,wobei jedes Verbundblech zwei Einzelbleche aufweist, zwischen denen eine Klebeschicht angeordnet ist.
Patent DE-102016014675-A1 (DE)
Title: Nutzkraftwagen mit zumindest einer Kameraanordnung
Inventor: SKRYPZAK ROLAND
IPC: B65F3/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Nutzkraftwagen (1), wobei dem Nutzkraftwagen (1) zumindest eine mit einer Komponente entgegen einer Vorwärts-Fahrtrichtung (F) gerichtete Kameraanordnung (6; 7) zugeordnet ist, wird so ausgebildet, daß die oder jede Kameraanordnung (6; 7) zur Erstellung dreidimensionaler Raumbilder vorgesehen und mit einer Bildauswerteeinheit versehen ist, von der eine Volumenberechnung eines von der oder einer Kameraanordnung (6; 7) aufgenommenen Raumes (9; 10) durchführbar sowie eine ggf. bei Eindringen eines Objektes (13) in diesen Raum (9; 10) erfolgende Volumenveränderung erfaßbar ist und wobei der erfaßte Raum in verschiedene Zonen (Z1; Z2; Z3) unterteilt ist, wobei bei aktivierter Kameraanordnung (6; 7) bei Eindringen eines Objekts (13) in eine erste, im Nahbereich einer Fahrzeugkante gelegene Zone (Z1) ein automatischer Fahrzeugstop auslösbar ist.
Patent DE-102016102488-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Transformators und piezoelektrischer Transformator
Inventor: DÖLLGAST BERNHARD
IPC: H01L41/22
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Transformators (1). Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: a) Fertigen eines Grundkörpers aufweisend einen Eingangsbereich (2), in dem Elektroden (4) und ein erstes piezoelektrisches Material (5) abwechselnd übereinander gestapelt sind, und einen Ausgangsbereich (3), der ein zweites piezoelektrisches Material (9) aufweist, b) Polarisieren des ersten piezoelektrischen Materials (5), und c) Anbringen eines entfernbaren Kontakts an eine ausgangsseitige Stirnseite (10) des Grundkörpers, die vom Eingangsbereich (2) weg weist und Anlegen eines ersten elektrischen Potentials an den entfernbaren Kontakt zur Polarisierung des zweiten piezoelektrischen Materials (9), wobei die Schritte b) und c) in einer beliebigen Reihenfolge durchgeführt werden. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung einen piezoelektrischen Transformator (1).
Patent DE-102016103588-A1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: A41D27/26
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberbekleidungsstück (1) mit einem Rumpfteil (2) mit einem Taillenbereich (3), einem Hüftgurt (4) und einer Anzahl von Polsterelementen (5, 6, 7, 5‘, 6‘, 7‘, 8, 8‘). Dabei sind die Polsterelemente (5, 6, 7, 5‘, 6‘, 7‘, 8, 8‘) in dem Taillenbereich (3) über den Hüftgurt (4) mit dem Rumpfteil (2) verbunden und umfassen ein Abstandgewirke (9). Außerdem wird die Verwendung eines solchen Oberbekleidungsstücks (1) zum Transport von Nutzlasten angegeben.
Patent DE-102016103881-A1 (DE)
Title: Zuverlässige Strommessung für Wechselrichtergesteuerte Elektromaschine
Inventor: GARCHA JASWANT SINGH
IPC: G01R19/25
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es werden Phasenströme einer wechselrichtergesteuerten Elektromaschine gemessen, indem Phasenleiter jedes entsprechenden Phasenstroms in einem zentralen Durchgang eines entsprechenden Streuflusskerns montiert werden. Eine Anzahl von Stromsensoren wird in einem Spalt jedes entsprechenden Streuflusskerns montiert, um eine entsprechende Anzahl von Stromsignalen für jeden Phasenstrom zu erzeugen. Die Hall-Effekt-Bauelemente werden mit mehreren Mehrkanal-OPV-Bauelementen verbunden, um die Stromsignale aufzubereiten, so dass jeder Satz von Hall-Effekt-Bauelementen mit einem anderen der OPV-Bauelemente verbunden ist und so dass jedes der OPV-Bauelemente ein Stromsignal aufnimmt, das jedem Phasenstrom entspricht. Somit wird ein gültiges, aufbereitetes Stromsignal, das jedem Phasenleiter entspricht, von den OPV-Bauelementen erzeugt, es sei denn, es liegen mehrere zeitgleiche Störungen der Hall-Effekt-Bauelemente und der OPV-Bauelemente vor.
Patent DE-102016104166-A1 (DE)
Title: Modul für eine Traktionsbatterie und entsprechende Traktionsbatterie
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H01M50/516
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung stellt ein Modul (10) für eine Traktionsbatterie mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Modul (10) umfasst Batteriezellen (12) zum Speichern elektrischer Energie und stirnseitig auf den Batteriezellen (12) aufliegende Zellhalteplatten (11) zum Befestigen der Batteriezellen (12). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Traktionsbatterie bereit.