baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124770-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Flurförderzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD
IPC: G02B5/10
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Flurförderzeuge mit einem Gehäuse (1), in dem eine Lichtquelle (2), eine bildvorgebende Maske (4) und ein Linsenelement (5) angeordnet sind, wobei ein Reflektor (3) vorgesehen ist, der von der Lichtquelle (2) abgestrahltes Licht in eine Ebene der bildvorgebenden Maske (4) sammelt, und wobei das Linsenelement (5) als eine in Hauptabstrahlrichtung (H) vor der bildvorgebenden Maske (4) angeordnete asphärische Linse ausgebildet ist.
Patent DE-102016124976-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts und ein solches Durchflussmessgerät
Inventor: KÜNG THOMAS
IPC: G01F1/58
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses eines Mediums in einem Messrohr (10) und ein solches Durchflussmessgerät, wobei das Medium mit Magnetfeldern unterschiedlicher Polarität und Feldstärke beaufschlagt wird, wobei das Wechseln zwischen Magnetfeldern einen Spannungspuls im Medium verursacht, wobei ein Spannungspuls während einer Phase ohne Magnetfeld zu einer Berechnung einer Korrektur von einem Elektrodenspannungsverlauf herangezogen wird.
Patent DE-102016206137-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Sichtfeldanzeigegeräts und Sichtfeldanzeigegerät
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sichtfeldanzeigegeräts (100), das eine Lichtquelle zum Beleuchten einer Projektionsfläche aufweist, wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Bestimmens und einen Schritt des Veränderns aufweist. Im Schritt des Einlesens wird ein Wellenlängensignal (120) eingelesen, das eine Wellenlänge (130) eines von der Lichtquelle emittierten Lichts repräsentiert. Im Schritt des Bestimmens wird eine Verarbeitungsvorschrift (132) für Bildkoordinaten in Abhängigkeit des Wellenlängensignals (120) bestimmt. Dabei wird in der Verarbeitungsvorschrift (132) den Bildkoordinaten je ein Verschiebevektor zugeordnet. Im Schritt des Veränderns wird ein darzustellendes Bild (136) unter Verwendung der Verarbeitungsvorschrift (132) verändert, um ein verändertes Bild (140) zu erhalten. Die Bildkoordinaten von Pixeln des Bilds (136) werden je um den ihnen zugeordneten Verschiebevektor verschoben.
Patent DE-102016212435-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumdekorteil mit Umrissbeleuchtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DEPPNER WERNER
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-07-07
Abstract: Fahrzeuginnenraumdekorteil (10) mit Umrissbeleuchtung, umfassend: – ein flächiges Dekorelement (11); – ein Trägerelement (12), das auf der Rückseite des Dekorelements (11) angeordnet ist; und – einen Leuchtstreifen (15), der das Dekorelement (11) zumindest abschnittsweise umgibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Leuchtstreifen (15) durch einen an das Trägerelement (12) angespritzten und das Dekorelement (11) umgreifenden Rahmen (13) aus lichtdurchlässigem Kunststoff gebildet ist. Zur Erfindung gehören außerdem auch Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeuginnenraumdekorteils (10).
Patent DE-102016213637-A1 (DE)
Title: Partikelsensor mit Schutzelement gegen Verschmutzung
Inventor: WALDE TIM
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelsensor (100) zum Erfassen einer Partikelmenge in einem Gasstrom in einer Brennkraftmaschine. Der Partikelsensor (100) weist ein Gehäuse (110), in dem ein Messbereich (120) angeordnet ist, eine zumindest teilweise im Messbereich (120) angeordnete und im Wesentlichen zylindrische Sensorelektrode (130), die sich über den zweiten Gehäusebereich (118) aus dem Messbereich (120) heraus erstreckt, und ein elektrisch nicht leitendes Schutzelement (160) auf, das an der Sensorelektrode (130) angebracht und dazu ausgebildet ist, zumindest teilweise zu verhindern, dass der Gasstrom am zweiten Gehäusebereich (118) aus dem Messbereich (120) herausströmt.
Patent DE-102016216233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Ladeluft einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: STERZENBACH MARCEL
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung von Ladeluft einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, wobei die verdichtete Ladeluft von einem ersten Wärmetauscher und anschließend von einem zweiten Wärmtauscher kühlbar ist, bevor sie der Brennkraftmaschine zur Verbrennung zugeführt wird, wobei der erste Wärmetauscher von einem Kühlmittel der Brennkraftmaschine durchströmbar ist, wobei der erste Wärmetauscher und der zweite Wärmetauscher über ein Zulaufrohr Ladeluft führend miteinander verbunden sind und der erste Wärmetauscher weitgehend in das Zulaufrohr integriert ist.  Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird in vorteilhafter Weise Bauraum gespart, d. h. das Package wird deutlich verbessert bei gleichzeitiger Kostenersparnis.
Patent DE-102016216309-A1 (DE)
Title: Fahrradsattel, Sattelpolster sowie Verfahren zur Herstellung eines Fahrradsattels oder Sattelpolsters
Inventor: ARNOLD FRANC
IPC: B62J1/18
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ein Fahrradsattel weist eine Sattelschale (10) auf, an dessen Unterseite ein Gestell (14) angeordnet ist. Auf einer Oberseite (34) der Sattelschale (10) ist ein Sattelpolster (26) angeordnet. Das Sattelpolster weist erfindungsgemäß zur Verbesserung des Komforts zwei Polsterelemente (28, 30) auf, wobei das innere Polsterelement (28) in bevorzugter Ausführungsform aus TPU (thermoplastisches Polyurethan) hergestellt ist.
Patent DE-102016218500-A1 (DE)
Title: Kettenführung
Inventor: HIRAYAMA MANABU
IPC: F16H7/18
Filed: 2016-09-27
Abstract: Bereitstellen einer Kettenführung, mit der ein stabiles Laufen einer Kette implementiert wird, ein geringer Verschleiß und eine geringere Beschädigung an der Innenfläche von Montagelöchern oder an Montagewellen hervorgerufen werden und die Haltbarkeit einer Verstärkungsplatte derselben verbessert wird, ohne dass die Produktionskosten gesteigert werden. Ein Führungsschuh weist eine Führungsschiene und einen Plattenhalteteil auf, der eine Verstärkungsplatte aufnimmt, die von der Rückseite der Führungsschiene in diesen eingesetzt wird. Die Verstärkungsplatte weist einen rohrförmigen Teil auf, der einstückig mit einer ersten Plattenfläche ausgebildet ist und von dem Rand eines Montagelochs vorsteht, das sich in einer Führungsbreitenrichtung durch die Verstärkungsplatte erstreckt. In der Kettenführung ist eine Vielzahl von unregelmäßigen Flächenteilen auf einer Außenumfangsseite des rohrförmigen Teils in Form von Streifen entlang einer Vielzahl von gedachten Kreisen, die zu dem rohrförmigen Teil konzentrisch sind, auf mindestens einer der ersten Plattenfläche und einer zweiten Plattenfläche vorgesehen.
Patent DE-102016219118-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAMURA HIDEYO
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-09-30
Abstract: Bei einer Halbleitervorrichtung wird eine Vielzahl von Halbleitereinheiten unter Verwendung einer Anschlussvorrichtung elektrisch parallel geschaltet. Die Anschlussvorrichtung umfasst eine erste Anschlusseinheit und eine zweite Anschlusseinheit. Die erste Anschlusseinheit ist an eine Steuerklemme jeder Halbleitereinheit elektrisch angeschlossen. Die zweite Anschlusseinheit ist an eine Hauptklemme jeder Halbleitereinheit elektrisch angeschlossen.
Patent DE-102016219765-A1 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung mit verschieblichem Betätigungselement
Inventor: HIREMATH CHETAN
IPC: B60N2/80
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz (F), mit einer entlang zweier Raumachsen (x, z) verstellbaren Kopfstütze (KS) und mit einer Betätigungseinrichtung (1), mittels der wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung, die in einem verriegelten Zustand die Kopfstütze (KS) gegen eine Verstellung in mindestens eine Raumrichtung (+x, –x; +z, –z) entlang einer der Raumachsen sperrt, manuell betätigbar ist, um eine Sperrung aufzuheben und Verstellung der Kopfstütze (KS) zuzulassen.  Erfindungsgemäß umfasst die Betätigungseinrichtung (1) ein Betätigungselement (B), das an der Kopfstütze (KS) vorgesehen ist und zum Betätigen der Verriegelungsvorrichtung entlang wenigstens einer der Raumachsen verschieblich gelagert ist.
Patent DE-102016221705-A1 (DE)
Title: Zahnrad aus einem Zahnradverbund und Verfahren zur Herstellung eines Zahnradverbundes
Inventor: LICKEY KONSTANTIN
IPC: F16H55/17
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad aus einem Zahnradverbund von mindestens zwei Zahnradteilen, wobei ein erstes Zahnradteil mindestens mit einer ersten Verzahnung und ein zweites Zahnradteil mit wenigstens einer zweiten Verzahnung versehen sind, und wobei die Verzahnungen axial mit der Rotationsachse des Zahnrades gleichgerichtet auf der Rotationsachse koaxial aufeinanderfolgen, wobei die Zahnradteile mittels wenigstens einer Schweißverbindung gemeinsam um die Rotationsachse rotierbar torsionsfest zumindest aneinander gesichert sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Zahnradverbundes.
Patent DE-102016223639-A1 (DE)
Title: Luftquellenvorrichtung
Inventor: OHASHI HIDEKI
IPC: F15B1/033
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Luftquellenvorrichtung umfasst: einen Tank (34); einen Kompressor (40); ein Einlassventil (44) und eine ECU (80) zum Ermitteln einer Einlassmenge, die eine Menge einer durch den Kompressor (40) von außen angesaugten und dem Tank (34) zugeführten Luft ist, auf der Grundlage eines Erhöhungsbetrags eines Tankdrucks, der ein Druck der in dem Tank enthaltenen Luft (34) ist, wobei der Erhöhungsbetrag ein Betrag ab einem Zeitpunkt, zu dem das Einlassventil (44) gemäß der Schätzung geöffnet wird, ist.
Patent DE-102016225077-A1 (DE)
Title: Unterer querlenker
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Der vorliegende Gegenstand bezieht sich auf einen unteren Querlenker (LCA) (102) für eine Aufhängungsanordnung (100) eines Fahrzeugs. Der LCA (102) umfasst eine Querlenkerkarosseriestruktur (108), die eine erste Schale umfasst, die an eine zweite Schale angrenzt. Ein erstes Karosserielager (202) ist mit der Querlenkerkarosseriestruktur (108) zum Montieren des LCA (102) an einer ersten Stelle an einer Fahrzeugkarosseriestruktur (104) des Fahrzeugs verbunden. Ein zweites Karosserielager (110) ist mit der Querlenkerkarosseriestruktur (108) zum Montieren des LCA (102) an einer zweiten Stelle an der Fahrzeugkarosseriestruktur (104) verbunden. Ein Nabenlager (112) ist mit der Querlenkerkarosseriestruktur (108) verbunden, um eine Radnabe (106) des Fahrzeugs aufzunehmen. Ferner verläuft ein erster Teil (210) der Querlenkerkarosseriestruktur (108) zwischen dem Nabenlager (112) und dem zweiten Karosserielager (110). Der erste Teil (210) beinhaltet eine konvexe Vertiefung (118) und eine konkave Vertiefung (120).
Patent DE-102017001302-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: STOCKER RICHARD
IPC: F25D21/14
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät, insbesondere eine Kühl- und/oder eine Gefriertruhe, umfassend einen Korpus zur Aufnahme von einem zu temperierenden Kühlgut, und eine Rinne zum Ansammeln und Abführen von Tauwasser, wobei die Rinne entlang einer Seitenwand des Korpus des Kühl- und/oder Gefriergeräts verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne eine Vertiefung gegenüber der durch die Seitenwand definierten Ebene aufweist.
Patent DE-102017001362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: EHRL BENEDIKT
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (1), insbesondere mit einer Sensorik (2) zur Erfassung von Umgebungsdaten, umfassend zumindest die folgenden Schritte: a) Erkennen einer temporären Verkehrsrestriktion (3), insbesondere einem temporären Streckenverbot (4) auf einer mehrspurigen Fahrbahn (5), anhand von im mittelbaren und/oder unmittelbaren Umfeld des Kraftfahrzeuges (1) bereitgestellten Informationen (6), b) Ableiten einer Position (7) auf der Fahrbahn (5), anhand der aus Schritt a) erfassten Informationen (6), ab welcher die temporäre Verkehrsrestriktion (3) aufgehoben ist.
Patent DE-102017103784-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03C1/22
Filed: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung (1) für einen, insbesondere beabstandet zu einer Wand, im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf, umfassend eine Öffnung (4, 5) für den Durchtritt von Wasser in den unterhalb der Vorrichtung (1) angeordneten Bodenablauf (6), mindestens eine in Gebrauchsstellung obere Fläche (7, 8), die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) gegenüber der Horizontalen geneigt ist, so dass das Wasser über die mindestens eine geneigte obere Fläche(7, 8) zu der Öffnung (4, 5) fließen kann, sowie ein Formteil (2) und eine Aufnahme (3), von der das Formteil (2) zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, wobei an dem Formteil (2) die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (1) gegenüber der Horizontalen geneigte obere Fläche (7, 8) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102017104391-A1 (DE)
Title: Umschalteinrichtung zur Steuerung einer Verstellvorrichtung und Pleuel für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer derartigen Umschalteinrichtung
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-03-02
Abstract: Eine Umschalteinrichtung dient zur Steuerung einer Verstellvorrichtung, mittels welcher das Verdichtungsverhältnis einer Zylindereinheit der Hubkolbenbrennkraftmaschine veränderbar ist. Dabei soll die Umschalteinrichtung über Ölleitungen (24 und 25) mit zwei mit einem Hydraulikfluid beaufschlagbaren Druckräumen zumindest eines Stützzylinders der Verstellvorrichtung und über ein Pleuellager mit einer Ölgalerie verbunden sein, während für ein Abströmen des Hydraulikfluids aus dem jeweiligen Druckraum ein dessen Ölleitung (24, 25) zugeordnetes Sitzventil mittels eines Betätigungselements der Umschalteinrichtung betätigbar ist. Zur Schaffung einer vorteilhaften Anordnung der für die Steuerung der Verstelleinrichtung vorgesehenen Steuerungselemente, mit der ungewünschte Druckverluste in den Druckräumen der Verstelleinrichtung vermieden werden können, soll mit dem jeweiligen Druckraum eine einzige Ölleitung (24, 25) verbunden ist, über die diesem sowohl Hydraulikfluid zuführbar als auch aus diesem ableitbar ist, wobei das entsprechend Sitzventil als mit der jeweiligen Ölleitung (24, 25) zusammenwirkendes Rückschlagventil (30, 31) ausgebildet ist, in dessen druckabhängig geöffneter Stellung das Hydraulikfluid über die Ölleitung (24, 25) in den entsprechenden Druckraum gefördert wird.
Patent DE-102017105220-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Spritzeinrichtung
Inventor: LAMPE TOIVO
IPC: A01M7/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Spritzeinrichtung (10), insbesondere eine Feldspritze, mit einer Kreiselpumpe (22), welche dazu eingerichtet ist, Spritzflüssigkeit aus einem Spritzflüssigkeitstank (14) zu einer oder mehreren Spritzdüsen (30a-30d) zu fördern, und einer Verdrängerpumpe (32), welche dazu eingerichtet ist, ein Spülfluid derart in einen Leitungsabschnitt (28) zwischen der Kreiselpumpe (22) und der einen oder den mehreren Spritzdüsen (30a-30d) einzubringen, dass die in dem Leitungsabschnitt (28) befindliche Spritzflüssigkeit durch das Spülfluid zu der einen oder den mehreren Spritzdüsen (30a-30d) gefördert wird.
Patent DE-102017106546-A1 (DE)
Title: Ölpumpe mit elektrisch verstellbarer Verdrängung
Inventor: MICHALKE GABRIELE
IPC: F04C14/22
Filed: 2017-03-27
Abstract: Flügelpumpe (1) mit variabler Verdrängung, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Einlass (21) und einem Auslass (22), einen zur Rotation um eine Drehachse (30) antreibbaren Rotor (3) sowie eine Mehrzahl von an den Rotor (3) gekoppelten Flügeln (41-48), weiterhin umfassend einen Begrenzerring (5) mit einer Symmetrieachse (50), wobei die Flügel (41-48) mit dem Begrenzerring (5) in Eingriff stehen und gemeinsam mit dem Begrenzerring (5) eine Mehrzahl von Pumpkammern (51-58) bilden, die bei Bewegung der Flügel (41-48) durch den Rotor (3) im Wechsel in Verbindung mit dem Einlass (21) und mit dem Auslass (22) bringbar sind, wobei die Volumenveränderung, die die Pumpkammern (51-58) bei Bewegung der Flügel (41-48) erfahren, vom Versatz d zwischen der Symmetrieachse (50) und der Drehachse (30) abhängt, wobei der Begrenzerring (5) an mindestens ein lineares Stellglied (6) gekoppelt ist, welches dazu ausgebildet ist, bei Beaufschlagung mit einer elektrischen Spannung U, und/oder mit einem elektrischen Strom I, eine Kraft Fs, und/oder ein Drehmoment m, auf den Begrenzerring (5) auszuüben, und damit den Versatz d zwischen der Symmetrieachse (50) und der Drehachse (30) zu verändern.
Patent DE-102017111403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen eines Fluides in einen Folienschlauch
Inventor: LANGENHORST MICHAEL
IPC: B31B155/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einbringen eines Fluides in einen Folienschlauch (2), insbesondere zur Herstellung von Beuteln, wobei zunächst ein Folienschlauch (2) extrudiert wird. Der Folienschlauch (2) wird dann parallel zur Längsrichtung des Folienschlauches aufgeschnitten, und in die eingeschnittene Öffnung wird in den Folienschlauch ein Fluid eingesprüht, bevor die eingeschnittene Öffnung durch Verbinden der beiden Lagen des Folienmaterials entlang einer Längsnaht verschlossen wird. Dadurch kann mit exakter Dosierung eine innere Oberfläche des Folienschlauches beschichtet werden.
Patent DE-102017112556-A1 (DE)
Title: Adaptive Steuerung für einen linearen Spannungsregler
Inventor: BERNARDON DEREK
IPC: H03F3/45
Filed: 2017-06-07
Abstract: In einem Beispiel umfasst eine Schaltung eine Spannungsquelle, ein Durchgangsmodul, ein Differenzverstärkermodul und ein Steuermodul. Das Durchgangsmodul ist dafür ausgelegt, elektronisch unter Verwendung eines Kanals, der einen Widerstand aufweist, die Spannungsquelle und eine Last zu koppeln und den Widerstand des Kanals auf der Basis eines Steuersignals zu modifizieren. Das Differenzverstärkermodul ist dafür ausgelegt, auf der Basis eines Vergleichs einer Spannungsreferenz und einer Repräsentation einer Spannung an der Last ein Differenzsignal zu erzeugen. Das Steuersignal basiert auf dem Differenzsignal. Das Steuermodul ist dafür ausgelegt, die Repräsentation der Spannung an der Last gemäß einer Übertragungsfunktion zu erzeugen. Die Übertragungsfunktion umfasst eine Nullstelle, die im Wesentlichen bei einer Übergangsfrequenz der Übertragungsfunktion positioniert ist.
Patent DE-102017114590-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer abstandshalter und abstandsverfahren zum formen
Inventor: HUANG LIANG
IPC: B21D22/20
Filed: 2017-06-29
Abstract: Eine beispielhafte Pressformanordnung schließt ein Pressformelement, einen Blechhalter und einen zusammenklappbaren Abstandshalter ein, der zwischen einer ausgezogenen Position und einer zusammengeklappten Position vor und zurück bewegt werden kann. Der zusammenklappbare Abstandshalter bildet in der ausgezogenen Position einen ersten Spalt zwischen dem Pressformelement und dem Blechhalter aus. Der zusammenklappbare Abstandshalter bildet in der zusammengeklappten Position einen zweiten, kleineren Spalt zwischen dem Pressformelement und dem Blechhalter aus. Ein beispielhaftes Formverfahren schließt das Wahren eines Abstands zwischen einem Pressformelement und einem Blechhalter mit einem zusammenklappbaren Abstandshalter beim Formen eines Werkstücks zu einer gewünschten Form und das Zusammenklappen des zusammenklappbaren Abstandshalters ein, um zu ermöglichen, dass sich das Pressformelement und der Blechhalter näher zueinander bewegen.
Patent DE-102017117077-A1 (DE)
Title: Indirekte Batteriedruckmessung
Inventor: KESER GORAN
IPC: H01M50/103
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die hier beschriebenen Ausführungsbeispiele betreffen Batteriezellen und Verfahren zum Messen des Innendrucks in einer Batteriezelle. Gemäß einem Ausführungsbeispiel beinhaltet eine Batteriezelle einen Innenraum, in dem sich ein Batterie-Elektrolyt befindet, und ein Gehäuse, das den Innenraum gasdicht abschließt. Die Batteriezelle beinhaltet weiter eine gasdicht abgedichtete Messkammer, in der ein Drucksensor angeordnet ist und die von dem Innenraum durch eine deformierbare Membran getrennt ist.
Patent DE-102017117122-A1 (DE)
Title: Multi-Aufgaben Dampftemperatursteuerung
Inventor: XU CHENG
IPC: G05B13/04
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ein Steuersystem zum Steuern eines Dampfturbinenkraftwerkes, das multiple Dampfflusspfade hat, die in einem kombinierten Dampfpfad konvergieren, steuert eine finale Dampftemperatur einer Dampfeingabe in eine Turbine mittels Steuern einer oder mehrerer Temperatursteuereinrichtungen in jedem der Dampfflusspfade. Das Steuersystem umfasst einen Multivariablenregler, wie einen multi-input/multi-output (MIMO) Regler, der zwei Steuersignale erzeugt, die jedes eine Menge von Stromabwärtssteuervariablen in den getrennten Dampfflusspfaden steuern. Der Regler empfängt zwei Eingaben in Form von gemessenen oder berechneten Prozessvariablen, die die finale Dampftemperatur und eine Zwischenstufentemperaturdifferenz zwischen dem Dampf, der in jedem der zwei getrennten Dampfflusspfade erzeugt wird, und führt Multiaufgabensteuerung basierend auf diesen Eingaben aus. Allerdings, wenn eines der Stromabwärtssteuerventile in einen manuellen Modus versetzt wird, wird der Regler zu einem Einaufgabenregler, um die finale Dampftemperatur des System zu steuern und damit bessere und optimalere Steuerung auszuführen.
Patent DE-102017118221-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit zwei Gehäuseteilen, welche mittels einer Verbindungseinrichtung gekoppelt sind, und mit einem Entwässerungskanal
Inventor: DURKAN DARREN
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für eine Steuerungseinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Gehäuseteil (2) und mit einem zweiten separaten Gehäuseteil (3), wobei im zusammengebauten Zustand des Gehäuses (1) das erste Gehäuseteil (2) mit dem zweiten Gehäuseteil (3) mittels einer Verbindungseinrichtung (9) gekoppelt ist und in einem durch die beiden Gehäuseteile (2, 3) gebildeten Innenraum (6) des Gehäuses (1) die Steuerungseinrichtung (4) anbringbar ist, wobei zumindest eines der beiden Gehäuseteile (2, 3) an einer dem Innenraum (6) abgewandten Außenseite (11) des Gehäuses (1) einen Entwässerungskanal (13) aufweist, welcher im zusammengebauten Zustand des Gehäuses (1) zumindest bereichsweise in einem Übergangsbereich (12) vom ersten Gehäuseteil (2) zum zweiten Gehäuseteil (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102017119799-A1 (DE)
Title: Ursprungsverschiebungssystem
Inventor: TSENG HUAN HSIUNG
IPC: F16H21/42
Filed: 2017-08-29
Abstract: Ein zu einem verbesserten stufenlos verstellbaren Getriebe (CVT) zugehöriges Verschiebungssystem kann eine Leistungsabgabegruppe, eine Leistungseingangsgruppe, eine Kragenbaugruppe und eine Verbindungsgruppe zum Verbinden der Leistungsabgabegruppe mit der Leistungseingangsgruppe umfassen. Das Verschiebungssystem ist vorteilhaft, da es nur Zahnräder und Hydraulik für die Kraftübertragung verwendet, wodurch sie in jedem Drehmomentszenario von Szenarios mit niedrigen-Drehmomenten bis zu Schwerlastszenarios, beispielsweise für große Personenkraftfahrzeuge, große Lastkraftwagen und Schwerlastmaschinen, verwendet werden kann. Darüber hinaus besteht keine Notwendigkeit zur Nutzung von zusätzlicher Energie, um das Getriebe „fest genug“ im Eingriff zu halten und um irgendein „Verrutschen“ zu vermeiden, sodass die Gesamteffizienz der Kraftübertragung erhöht werden kann.