baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012210346-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zur Anordnung an einer Verpackungsmaschine
Inventor: KUHN ROLAND
IPC: B65B55/00
Filed: 2012-06-19
Granted: 2015-05-13
Abstract: Dosiervorrichtung (01) zum Dosieren eines fließfähigen, insbesondere pulverförmigen Produkts, zur Anordnung an einer Verpackungsmaschine, insbesondere einer Schlauchbeutelmaschine, mit zumindest einem Vorratsbehälter (04b) mit im Vorratsbehälter (04b) angeordneten Rührer (03b) und einer aus den Vorratsbehälter (04b) herausführenden Dosierschnecke (02b), wobei das Produkt entlang geschlossener Wandungen (08) durch Antrieb der Dosierschnecke (02b) aus dem Vorratsbehälter (03b) zu einer Produktausgabeöffnung (19) gefördert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung (08) des Vorratsbehälters (04b) und in der Wandung (08) zwischen Vorratsbehälter (04b) und Produktausgabeöffnung (19) und/oder in der Dosierschnecke (02b) eine Mehrzahl von Reinigungsöffnungen (09, 16) vorgesehen sind, durch die ein Reinigungsmedium (10) zur Reinigung eines Inneren der Dosiervorrichtung (01) eingefördert werden kann.
Patent DE-102013004144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen
Inventor: CARLS ALEXANDER
IPC: B05D1/00
Filed: 2013-03-09
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, bei welchem der Gegenstand (14; 64) mittels einer Applikationseinrichtung (30) mit einer Beschichtung und/oder einer Beschichtung in Form eines Funktionsmusters (36) versehen wird, die durch einen Applikationsroboter (28) positioniert wird,dadurch gekennzeichnet,dass die absolute Position der Applikationseinrichtung (30) im Raum mittels eines Positioniersystems (74) erfasst und eingestellt wird;unddie Position der Applikationseinrichtung (30) am Gegenstand (64) durch ein Nahfeldpositioniersystem (82) erfasst und eingestellt wird.
Patent DE-102013005094-B4 (DE)
Title: Verbindersystem mit einer Gehäuseeinrichtung und einer darin berührgeschützt lagerbaren Kontakteinrichtung zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen zwei elektrisch leitfähigen Komponenten
Inventor: PFEIFF MARKUS
IPC: H01R13/44
Filed: 2013-03-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verbindersystem (1) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen einer ersten und einer zweiten elektrisch leitfähigen Komponente (20, 30), mit einem Verbindungsmittel (10) sowie mit einer zwischen den Komponenten (20, 30) anordenbaren Kontakteinrichtung (40), die aufweist:einen Grundkörper, der aufweist:- eine Außenmantelfläche;- einen Kontaktierabschnitt (44) zum elektrischen Kontaktieren der ersten Komponente (20);- eine an einem stirnseitigen Ende des Grundkörpers angeordnete Stirnfläche (43) zum elektrischen Kontaktieren der zweiten Komponente (30);- eine sich von dem stirnseitigen Ende aus erstreckende mechanische Schnittstelle (41) zum mechanischen Verbinden der Kontakteinrichtung (40) mit dem Verbindungsmittel (10); wobei das Verbindersystem (1) ferner eine elektrisch isolierende Gehäuseeinrichtung (50) zur berührgeschützten Aufnahme der Kontakteinrichtung (40) aufweist, in welcher die Kontakteinrichtung (40) positionsveränderlich in einer vorgebbaren berührgeschützten ersten Position und in einer vorgebbaren verlagerten elektrisch kontaktierbaren zweiten Position zum Herstellen des elektrischen Kontakts lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (43) in einem radial außen liegenden Randbereich der Stirnfläche (43) an korrespondierenden Haltemitteln (52a) der Gehäuseeinrichtung (50) angeordnet ist, wobei die Stirnfläche (43) dazu ausgebildet ist, eine Druckkraft auf die Haltemittel (52a) auszuüben.
Patent DE-102013105030-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Hableitervorrichtung mit Multi-Zellenarray
Inventor: LEE JONG HO
IPC: H01L27/15
Filed: 2013-05-16
Granted: 2023-01-12
Abstract: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung (100), die Folgendes aufweist:ein Substrat (11),eine Mehrzahl von lichtemittierenden Zellen (C1 - C9), welche auf dem Substrat (11) angeordnet sind, wobei jede lichtemittierende Zelle (C1 - C9) eine erste leitfähige Halbleiterschicht (12a) aufweist, und wobei wenigstens ein Abschnitt der ersten leitfähigen Halbleiterschicht (12a) eine aktive Schicht (12c) und eine zweite leitfähige Halbleiterschicht (12b) hat, welche auf einer oberen Oberfläche davon angeordnet ist;eine erste und eine zweite Elektrode (14a, 14b), welche jeweils auf der ersten und zweiten leitfähigen Halbleiterschicht (12a, 12b) jeder lichtemittierenden Zelle (C1 - C9) unter der Mehrzahl von lichtemittierenden Zellen (C1 - C9) angeordnet sind;ein Zwischenverbindungsteil (16), welcher die erste oder zweite Elektrode (14a, 14b) einer lichtemittierenden Zelle (C1 - C9) mit der ersten oder zweiten Elektrode (14a, 14b) einer anderen lichtemittierenden Zelle (C1 - C9) benachbart zu der einen lichtemittierenden Zelle (C1 - C9) unter der Mehrzahl von lichtemittierenden Zellen (C1 - C9) verbindet;eine erste Isolierschicht (15a), welche eine Oberfläche wenigstens einer lichtemittierenden Zelle (C1 - C9) unter der Mehrzahl von lichtemittierenden Zellen (C1 - C9) bedeckt und auf wenigstens einem Abschnitt einer Oberfläche der lichtemittierenden Zelle (C1 - C9) anders als einem Abschnitt davon, welcher der ersten Elektrode (14a) gegenüberliegt, angeordnet ist; undeine zweite Isolierschicht (15b), welche auf der ersten Isolierschicht (15a) angeordnet ist, um wenigstens eine lichtemittierende Zelle (C1 - C9) unter der Mehrzahl von lichtemittierenden Zellen (C1 - C9) vollständig zu bedecken,wobei die aktive Schicht (12c) und die zweite leitfähige Halbleiterschicht (12b) jeder lichtemittierenden Zelle (C1 - C9) in einem U-förmigen Muster auf der oberen Oberfläche der lichtemittierenden Zelle (C1 - C9) angeordnet sind, und die erste Elektrode (14a) in dem Spalt des U-förmigen Musters auf der obere Oberfläche der lichtemittierenden Zelle (C1 - C9) angeordnet ist.
Patent DE-102013106649-B4 (DE)
Title: Halter für ein elektronisches Gerät
Inventor: PLAS ANTOINE
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-06-25
Granted: 2015-10-22
Abstract: Halter (1) für ein elektronisches Gerät, mindestens bestehend aus einem Trägerelement (2), gegenüberliegend am Trägerelement (2) angeordneten Haltelementen (3, 4) für das am Trägerelement (2) anordenbare elektronische Gerät, mindestens einer das Trägerelement (2) mit einem Schlitten (8) verbindenden Gelenkeinheit (7) und mindestens einer Führungsschiene (9), die in einem Gehäuse (6) fest angeordnet ist und zur Führung des Schlittens (8) dient, so dass der Schlitten (8) mit dem Trägerelement (2) in das Gehäuse (6) einschiebbar oder aus dem Gehäuse (6) herausschiebbar ist, wobei im eingeschobenen Zustand des Halters (1) in das Gehäuse (6) eine Blende (5) das Gehäuse (6) verschließt und das Trägerelement (2) sich beim Herausschieben des Schlittens (8) aus dem Gehäuse (6) um die mindestens eine Gelenkeinheit (7) dreht, um aus einer nahezu waagrechten Position in eine aufrechte Position zu verschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (2) an einer Innenseite (5-2) der Blende (5) angelenkt ist und die Innenseite (5-2) der Blende (5) als eine Aufstellfläche (5-3) und Widerlager für das im Halter (1) anordenbare elektronische Gerät dient, wobei die Blende (5) gemeinsam mit dem Trägerelement (2) verschwenkt und am Trägerelement (2) rückseitig eine Stütze (10) angeordnet ist, die sich beim Herausschieben des Schlittens (8) und des Trägerelements (2) aus dem Gehäuse (6) gemeinsam mit dem Trägerelement (2) aus einer liegenden Position heraus aufrichtet und das Trägerelement (2) im herausgeschobenen Zustand stützt.
Patent DE-102013204802-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KÄMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/36
Filed: 2013-03-19
Granted: 2015-02-05
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der von wenigstens einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, mit a) einem Sitzkissen (3) und einer Lehne (5), b) einer mit dem Fahrzeug verbundenen Basis (9), die eine erste Sitzschiene (9a) und eine mit der ersten Sitzschiene (9a) verriegelbare zweite Sitzschiene (9b) umfasst, c) einer an der Basis (9) angelenkten Kinematik (13, 26, 27, 29, 36) zur Überführung des Fahrzeugsitzes (1) von der Gebrauchsstellung in die wenigstens eine Nichtgebrauchsstellung, wobei die Kinematik (13, 26, 27, 29, 36) wenigstens einen Lenker (27, 29) umfasst, der in einem Gelenkpunkt (27a, 29a) drehbar an einem mit der Basis (9) verbundenen vorderen Fuß (11) gelagert ist, d) einem mit dem wenigstens einen Lenker (27, 29) drehfest verbundenen oder auf Mitnahme gekoppelten Betätigungsmittel (60) zur Entriegelung der zweiten Sitzschiene (9b) von der ersten Sitzschiene (9a) während des Einnehmens einer Einstiegsstellung als Nichtgebrauchsstellung, so dass die zweite Sitzschiene (9b) nach vorne verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass e) das Betätigungsmittel (60) auf einer von dem wenigstens einen Lenker (27, 29) abgewandten Seite des Fußes (11) angeordnet ist und der wenigstens eine Lenker (27, 29) mittels eines diesen lagernden Bolzens mit dem Betätigungsmittel (60) verbunden oder auf Mitnahme gekoppelt ist, wobei der Bolzen in einer Öffnung des vorderen Fußes (11) gelagert ist und diesen durchdringt.
Patent DE-102013210456-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit sich bildender nickelreicher Schutzschicht
Inventor: NUFER STEFAN
IPC: H01T13/39
Filed: 2013-06-05
Granted: 2018-05-30
Abstract: Zündkerze aufweisend eine erste Zündkerzenelektrode (2, 3) und eine zweite Zündkerzenelektrode (3, 2), wobei- die erste Zündkerzenelektrode (2, 3) Rh enthält und im Zustand vor Befunkung im Wesentlichen nickelfrei ist und im Zustand vor der Befunkung alle Elemente gleichmäßig im Elektrodenmaterial verteilt sind. und wobei- die zweite Zündkerzenelektrode (3, 2) Ni enthält, wobei die zweite Zündkerzenelektrode (3, 2) im Wesentlichen frei ist von Rh, und wobei die erste Zündkerzenelektrode (2, 3)im Zustand nach Befunkung eine nickelreiche Oberflächensicht aufweist.
Patent DE-102013210630-B4 (DE)
Title: Folienbahnumlenkvorrichtung sowie Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten umfassend eine Folienbahnumlenkvorrichtung
Inventor: SCHMACHTEL MARKUS
IPC: B65B9/22
Filed: 2013-06-07
Granted: 2015-09-03
Abstract: Folienbahnumlenkvorrichtung (26, 60) für eine Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten, die eine in eine Folienbahn (11) eingehüllte Portionseinheit (12) aufweisen, mit einer Folienbahnfördereinrichtung zur Förderung einer Folienbahn längs eines horizontalen Förderbahnabschnitts (30) und eines vertikalen Förderbahnabschnitts (31), wobei die Folienbahnumlenkvorrichtung zur Umleitung der Folienbahn von dem horizontalen Förderbahnabschnitt in den vertikalen Förderbahnabschnitt und zur Ausbildung einer Folienumhüllung (24) für eine dem vertikalen Förderbahnabschnitt zugeführte, zwischen Portionsanschlägen (18, 19) aufgenommene Portionseinheit an einem oberen Ende der Folienbahnumlenkvorrichtung auf einer vertikalen Hüllachse (27) eine von zwei Formschultern (32, 33; 61, 62) begrenzte Eintrittsöffnung (28, 63) und an ihrem unteren Ende seitlich zur Hüllachse versetzt einen Folienrand-Führungsschlitz (29, 75) aufweist, wobei die Formschultern mit einander gegenüberliegenden Schulterrändern (34, 35) einen Durchtrittsspalt (36) definieren zum Durchtritt der Portionsanschläge nach Übergabe der Portionseinheit an eine die Portionseinheit zusammen mit der Folienbahn am Umfang der Portionseinheit aufnehmende Vertikalfördereinrichtung (22), wobei die Schulterränder jeweils eine Führungskante (44, 45; 69, 70) aufweisen, die eine Führungsebene (41, 76) definieren, die unter einem Führungswinkel α gegenüber der Hüllachse geneigt ist und sich von der Eintrittsöffnung in Richtung auf den Folienrand-Führungsschlitz erstreckt.
Patent DE-102013217948-B4 (DE)
Title: Druckmaschine für den Wertpapierdruck mit einem Orlof-Offsetdruckwerk
Inventor: KRESS PATRICK
IPC: B41F13/24
Filed: 2013-09-09
Granted: 2016-05-12
Abstract: Druckmaschine für den Wertpapierdruck mit einem Orlof-Offsetdruckwerk (26) umfassend eine Mehrzahl von Schablonenzylindern (24), welche jeweils durch ein zugeordnetes Farbwerk (31) einfärbbar sind, einen mit der Mehrzahl von Schablonenzylindern (24) zusammen wirkenden Farbsammelzylinder (23), einen mit dem Farbsammelzylinder (23) zusammen wirkenden Orlof-Plattenzylinder (22), einen mit dem Orlof-Plattenzylinder (22) zusammen wirkenden Übertragungszylinder (21) und einen mit dem Übertragungszylinder (21) eine Druckstelle (11; 12; 13) bildenden Gegendruckzylinder (19), dadurch gekennzeichnet, – dass der Orlof-Plattenzylinder (22) und zumindest der mit dem Orlof-Plattenzylinder (22) zusammen wirkende Übertragungszylinder (21) durch einen ersten Druckwerksabschnitt umfasst und in oder an einem ersten Teilgestell (47.1) gelagert sind, – dass die Mehrzahl von Schablonenzylindern (24) und der Farbsammelzylinder (23) durch einen zweiten Druckwerksabschnitt umfasst und in oder an einem vom ersten Teilgestell (47.1) verschiedenen zweiten Teilgestell (47.2) gelagert sind, – dass das erste und das zweite Teilgestell (47.1; 47.2) wahlweise in eine erste, eine Arbeitslage ausbildende Relativlage und in eine zweite, eine Wartungslage ausbildende Relativlage zueinander verbringbar sind, wobei in Wartungslage zwischen dem ersten und dem zweiten Druckwerksabschnitt und/oder zwischen dem ersten und dem zweiten Teilgestell (47.1; 47.2) ein Raum (05) ausgebildet ist, der einen direkten Zugriff zum Farbsammelzylinder (23), zum Orlof-Plattenzylinder (22) und zum mit dem Orlof-Plattenzylinder (22) zusammen wirkenden Übertragungszylinder (21) gewährt, – dass bezogen auf den Transportpfad des Bedruckstoffes (02) durch die Druckmaschine stromaufwärts des Orlof-Offsetdruckwerk (26) ein zusätzliches Druckwerk (28) vorgesehen ist, durch welches der Bedruckstoff 02 in einer Druckstelle 11 ein- oder mehrfarbig bedruckbar ist, ...
Patent DE-102014008534-B4 (DE)
Title: Schließmechanismus für die Formhälfte einer I.S.-Maschine
Inventor: ENGELKING STEFAN
IPC: C03B9/353
Filed: 2014-06-16
Granted: 2018-03-22
Abstract: Schließmechanismus für die Formen einer I. S.-Maschine mit zwei, zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung verschiebbar angeordneten, jeweils zur Befestigung zumindest einer Formhälfte (5, 29) eingerichteten Formhaltern (3, 4; 27, 28), und wenigstens einem zum Verschieben der Formhalter (3, 4; 27, 28) zwischen den genannten Stellungen eingerichteten Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die Formhalter (3, 4; 27, 28) jochartig ausgebildet, beidseitig auf sich parallel zueinander erstreckenden geradlinigen Führungen (1, 2; 25, 26) aufgelagert und zwischen den genannten Stellungen verschiebbar sind, dass die beiden Formhalter (3, 4; 27, 28) über zumindest ein zur Darstellung einer Linearbewegung bestimmtes und eingerichtetes Spindelgetriebe (13, 36, 37) untereinander in Verbindung stehen, dass der Antrieb mit diesem Spindelgetriebe gekuppelt ist, dass das eingesetzte Spindelgetriebe (13, 36, 37) aus einer mit dem Antrieb in Verbindung stehenden, zwei gegenläufige Gewindeabschnitte (39, 40) aufweisenden Gewindespindel (38) besteht, die jeweils mit einer, mit einem Fomhalter (3, 4; 27, 28) in Verbindung stehenden Gewindemuffe im Eingriff stehen, hierdurch eine Antriebsverbindung darstellend, welche zur Generierung einer hinsichtlich einer vertikalen Mittel-ebene zwischen den Formhaltern (27, 28) symmetrischen Öffnungs- und Schließbewegung eingerichtet ist und dass jeder Formhalter (3, 4; 27, 28) mit einem in diesen integrierten, zur Führung eines Kühlmittels bestimmten Leitungsnetzwerk ausgerüstet ist.
Patent DE-102014102063-B4 (DE)
Title: Computergestütztes Verfahren und computergestütztes Unterrichtssystem zur Durchführung naturwissenschaftlicher Lehrexperimente, vernetzte Unterrichtsanordnung
Inventor: MEHLHORN MICHAEL
IPC: G09B23/00
Filed: 2014-02-18
Granted: 2018-08-30
Abstract: Vernetzte Unterrichtsanordnung mit mehreren computergestützten Unterrichtssystemen (1) zur Durchführung naturwissenschaftlicher Lehrexperimente, wobei die Unterrichtssysteme jeweils eine Messstation (10) mit einer CPU (2) umfassen, die zur Ausführung eines Computerprogramms eingerichtet ist, und welche jeweils zumindest eine Schnittstelle (4) zum logischen Anschluss eines externen Messwertgebers (6) für eine Kommunikation mit der CPU (2) aufweisen, wobei die Unterrichtssysteme jeweils weiterhin folgendes aufweisen:
 a. ein Computerprogramm (100) zur Ausführung auf der CPU (2) der Messstation (10), welches zur Ansteuerung eines an die Schnittstelle (4) der Messstation (10) logisch angeschlossenen externen Messwertgebers (6) sowie zur Übernahme von Messwerten vom Messwertgeber (6) über die Schnittstelle (4) eingerichtet ist, wobei das Computerprogramm (100) einen Programmkern (12) und ein webbasiertes Frontend (14) zur Interaktion eines Benutzers mit dem Programmkern (12) aufweist,
 b. ein weiteres Computerprogramm, welches zur Anzeige des webbasierten Frontends (14) ausgebildet ist, wobei die Programmkerne (12) zur Ansteuerung einer Mehrzahl von an die Schnittstelle (4) logisch angeschlossenen externen Messwertgebern (6) sowie zur Übernahme von Messwerten von diesen Messwertgebern (6) eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Programmkerne (12) für eine Kommunikation miteinander ausgebildet sind und dass eine Mehrzahl von Programmkernen (12) dazu eingerichtet ist, einer Mehrzahl anderer Programmkerne (12) einen Zugriff auf die logisch an ihn angeschlossenen Messwertgeber (6) erlauben zu können.
Patent DE-102014102683-B4 (DE)
Title: Duftverteiler mit einem Porenkörper
Inventor: DENK KERAMISCHE WERKSTÄTTEN E K
IPC: A61L9/12
Filed: 2014-02-28
Granted: 2017-09-28
Abstract: Duftverteiler, bestehend aus einem topfförmigen Behälter (01), einem herausnehmbar im Behälter angeordneten Porenkörper (02) und einem gegenüber dem Behälter (01) verstellbaren Deckel (03), wobei – der Porenkörper (02) aus einem wasserfesten Material besteht, welches zahlreiche Porenkanäle besitzt, wobei der Porenkörper Abmessungen besitzt, die seine Aufnahme in den Behälter (01) gestattet; – der topfförmige Behälter (01) nach innen gewandte Abstandshalter (06) besitzt, die bei eingesetztem Porenkörper (02) einen oder mehrere Luftspalte (09) zwischen der Behälterwand und dem Porenkörper (02) entlang des Hauptteils der Seitenfläche des Porenkörpers aufrechterhalten; und – der Deckel (03) den Behälter (01) in einem geschlossen Zustand an seiner oben liegenden Öffnung verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mehrere über seine Haupterstreckungsebene hinausragende Erhebungen (13) aufweist, die in einem teilgeöffneten Zustand auf Auflageblöcken (14) des Behälters (01) aufliegen, um den Deckel (03) unter Beibehaltung eines Öffnungsspaltes (04) oberhalb der Öffnung des Behälters (01) zu positionieren.
Patent DE-102014104502-B4 (DE)
Title: Motorhalterung für einen Verstellantrieb eines Fahrzeugsitzes
Inventor: NEMCOK MATÚŠ
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-03-31
Granted: 2016-05-19
Abstract: Motorhalterung (1) für einen Verstellantrieb eines Fahrzeugsitzes, mit – zwei Aufnahmeöffnungen (2a, 2b) zur Anordnung der Motorhalterung (1) an zwei im Abstand voneinander angeordneten Querträgern (Q1, Q2), dadurch gekennzeichnet, dass – die Motorhalterung (1) aus einem ersten, von einer ersten Seite an den Querträgern (Q1, Q2) anordbaren Halterungsteil (3) und einem zweiten, von einer zweiten Seite an den Querträgern (Q1, Q2) anordbaren Halterungsteil (4) gebildet ist, wobei – die Aufnahmeöffnungen (2a, 2b) durch Anordnung der beiden Halterungsteile (3, 4) aneinander gebildet werden.
Patent DE-102014111502-B4 (DE)
Title: Integriertes Widerstandsschweißen von Funktionselement und Hilfselement
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: B23K103/16
Filed: 2014-08-12
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen mindestens eines Sandwichblechs mit mindestens einem Funktionselement aus Metall, wobei das mindestens eine Sandwichblech zwei metallische Deckschichten und eine zwischen den metallischen Deckschichten angeordnete, thermoplastische Kunststoffschicht aufweist, wobei zumindest der zu fügende Bereich des mindestens einen Sandwichblechs derart erwärmt wird, dass die thermoplastische Kunststoffschicht aufweicht, die Kunststoffschicht durch Zusammendrücken der Deckschichten aus dem Fügebereich verdrängt wird und die Deckschichten des mindestens einen Sandwichblechs mit dem Funktionselement durch einen elektrischen Stromfluss zwischen einer ersten und einer zweiten Elektrode miteinander gefügt werden, wobei in einem Arbeitsgang das mindestens eine Funktionselement mit einem Hilfselement gefügt wird und anschließend das Funktionselement gemeinsam mit dem Hilfselement mit dem mindestens einen Sandwichblech gefügt wird.
Patent DE-102014113722-B4 (DE)
Title: Verteilte Hochspannungs-Bussysteme für eine Fahrzeugbatterie
Inventor: NAMOU ANDREW J
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-09-23
Granted: 2020-03-12
Abstract: System (300, 400), umfassend:
 ein Fahrzeugbatteriesystem (102);
 ein primäres Schütz (302), das ausgestaltet ist, um einen positiven Anschluss des Fahrzeugbatteriesystems (102) selektiv mit einer gemeinsamen primären Stromschiene (104) zu koppeln;
 eine Vorladeschaltung, die parallel zu dem primären Schütz (302) angeordnet ist und ein Vorladeschütz (142) und einen Vorladewiderstand (144), die in Reihe angeordnet sind, umfasst;
 eine Vielzahl von Fahrzeugmodulen (110, 112, 114, 116, 118, 120, 202), die mit der gemeinsamen primären Stromschiene gekoppelt (104) sind; und
 eine Vielzahl von Zweigschützen (122, 124, 126), wobei jedes Zweigschütz (122, 124, 126) mit mindestens einem Fahrzeugmodul der Vielzahl von Fahrzeugmodulen (110, 112, 114, 116, 118, 120, 202) verbunden ist und ausgestaltet ist, um ein zugehöriges Fahrzeugmodul selektiv mit einer sekundären Stromschiene (106) zu koppeln, die mit einem negativen Anschluss des Fahrzeugbatteriesystems (102) gekoppelt ist,
 wobei die Vorladeschaltung ausgestaltet ist, um unabhängige Vorladeoperationen für Zweige auszuführen, die mit jedem der Vielzahl von Zweigschützen (122, 124, 126) verbunden sind, indem selektiv das primäre Schütz (302), das Vorladeschütz (142) und die Vielzahl der Zweigschütze (122, 124, 126) betätigt werden.