baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19752346-B4 (DE)
Title: Hydraulisch unterstützte Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STRUNZ JOERG
IPC: B62D15/02
Filed: 1997-11-26
Granted: 2007-12-06
Abstract: Hilfskraftunterstützte Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug,
umfassend:  eine Lenkwelle (1), die einen Schaft (2) und einen
mit dem Schaft über
einen tordierbaren Drehstab (8) verbundenen unteren Abschnitt (11)
aufweist,  ein Lenkventilgehäuse
(10) mit einer Ventileinrichtung, in der durch relative Verdrehung
des Schafts (2) gegenüber dem
unteren Abschnitt (11) eine Fluidversorgung für eine die Hilfskraft bereitstellende
Stelleinrichtung gesteuert wird, und  eine Lenkgeschwindigkeitsmeßeinrichtung
(4, 6, 7), die eine Winkelgeschwindigkeit der Lenkwelle (1) gegenüber einem
außerhalb
der Lenkwelle (1) angeordneten Sensor (4) mißt, wobei der Sensor (4) im
Bereich des Lenkventilgehäuses
(10) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der
Sensor (4) seitlich an einem oberen Außenwandabschnitt des Lenkventilgehäuses (10)
angeordnet und mit einem Abschnitt an dem Lenkventilgehäuse (10) gehalten
ist, der sich in das Lenkventilgehäuse (10) erstreckt und radial
auf ein an dem Schaft (2) befestigtes Inpulsrad (6) der Lenkgeschwindigkeitsmeßeinrichtung
gerichtet ist.
Patent DE-19756194-B4 (DE)
Inventor: GABELGAARD KELD
IPC: F26B21/06
Filed: 1997-12-17
Granted: 2006-06-08
Abstract: The invention relates to a method and device for processing, especially drying, lacquers in a working area (10). The inventive method comprises the following steps: (a) preparing a closed working area (10) which is filled with air; (b) drying the air in the working area (10); and (c) depositing the lacquer on the surface which is to be lacquered. The inventive device comprises the corresponding structural configurations for carrying out the method.
Patent DE-19757345-B4 (DE)
Title: Blowbygaskanalabnormalitätserfassungssystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: MAEGAWA YOSHINORI
IPC: F01M13/00
Filed: 1997-12-22
Granted: 2008-08-07
Abstract: Blowbygaskanalabnormalitätserfassungssystem
für eine
Brennkraftmaschine mit:  einer Leerlaufzustandserfassungseinrichtung
(40, S101, S301, S401) zum Erfassen, daß der Laufzustand der Brennkraftmaschine
(1) im Leerlauf ist;  einer Leckerfassungseinrichtung (40, S102,
S302, S402) zum Erfassen eines Leckens eines Blowbygases, das von einem
Blowbygaskanal (27, 28) kommt, der das Blowbygas, das in der Brennkraftmaschine
erzeugt wird, in den Einlaßkanal
(12) zurückführt, auf
der Grundlage eines Parameters, der sich mit einer Veränderung
der Luftströmung, die
in die Brennkraftmaschine zu saugen ist, verändert, wenn der Leerlaufzustand
durch die Leerlaufzustandserfassungseinrichtung erfasst wird.
Patent DE-19814435-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit Baugruppenträgereinheit
Inventor: BRUNE GEORG
IPC: H04Q1/10
Filed: 1998-03-31
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kommunikationssystem,
insbesondere ein prozessorgesteuertes Nebenstellen-Kommunikationssystem,
das als konstruktive Teileinheit mindestens eine Baugruppenträgereinheit
mit Steckplätzen
für Steckbaugruppen
aufweist und das zu einer hinsichtlich der Systemgröße bzw.
des Systemkonzeptes in einer aufsteigenden Reihenfolge gegliederten
Systemreihe gehört,
wobei es ein in dieser Reihe nieder-eingeordnetes (kleines) System
darstellt, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zu den Steckplätzen für systemspezifische
Steckbaugruppen mindestens ein weiterer Steckplatz für eine periphere
systemuntypische, bereits für
ein in der Systemreihenfolge höher
eingeordnetes System (mittleres bzw. großes System) verfügbare Steckbaugruppe
vorgesehen ist, daß dieser weitere
Steckplatz in anderer Weise als bei den Steckplätzen für systemspezifische Steckbaugruppen
aus den bereits insgesamt vorhandenen und durch die Systemsteuerung
verarbeitbaren Steuerquellen mit vorbestimmten und für die Funktion
notwendigen unterschiedlichen Steuersignalinformationen (PCM, HDLC)
versorgt ist.
Patent DE-19830841-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Organisationsinformationen und Funk-Kommunikationssystem
Inventor: SCHULZ EGON
IPC: H04B7/26
Filed: 1998-07-09
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Bereitstellung von Organisationsinformationen (oi1, oi2) in
einem Funk-Kommunikationssystem, bei dem  in einem Kontrollkanal
durch eine erste Funkstation (BS, MS) über eine erste Funkschnittstelle
(FS1) Organisationsinformationen (oi1, oi2) zu mehreren Funkschnittstellen (FS1,
FS2) für
zumindest eine weitere Funkstation (MS, BS) gesendet werden und
bei dem  über
einen dedizierten Kontrollkanal die weitere Funkstation (MS) aufgefordert
wird, eine bestimmte Funkschnittstelle (FS2) für eine Verbindung zu wählen.
Patent DE-19843261-B4 (DE)
Title: Montagemaschine für Montage- und/oder Prüfoperationen an Werkstücken
IPC: B23P21/00
Filed: 1998-09-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: Montagemaschine
für Montage- und/oder
Prüfoperationen
an Werkstücken,
mit einem Grundgestell (12) und einer Transportfördereinheit (25) für Werkstückaufnahmen,
die die Werkstücke
von einer Bearbeitungsstation (36) zur nächsten befördert, mit einer Antriebseinheit
(31), welche ein Kurvengetriebe (44, 46), das auf einer Welle (43)
vorgesehen ist, mit Steuerstößel (48) einer
Bearbeitungsstation (36) antreibt, wobei die Welle (43) an einem
an einer Deckplatte (17) des Grundgestells (12) angeordneten Lager
(51) und ein an einer Bodenplatte (13) des Grundgestells (12) angeordneten
und mit der Antriebseinheit (31) in Verbindung stehenden Lager (39)
drehbar aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (43) mit zumindest
zwei Kurvenzylindern (44) ohne Ausbau der Lager (39, 51) aus- und
einbaubar ist.
Patent DE-19905621-B4 (DE)
Title: Potentialgesteuerte Chromatographiesäule
Inventor: SELL DIETER
IPC: G01N30/52
Filed: 1999-02-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: Potentialgesteuerte Chromatographiesäule, dadurch gekennzeichnet, dass sie als stationäre Phase eine Festbettelektrode aus Glaskohlenstoff-Partikeln aufweist, deren elektrochemisches Potential über eine externe Spannungsquelle steuerbar ist.
Patent DE-19920071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überziehen von Warenstücken, insbesondere Süßwarenstücken, mit einer fließfähigen Überzugsmasse
Inventor: HEYDE HANS
IPC: A23G3/22
Filed: 1999-05-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Überziehen von Warenstücken (5), insbesondere Süßwarenstücken, mit einer fließfähigen Überzugsmasse (8), mit einem endlosen Transportband (4) für die Aufnahme der Warenstücke (5), einem unterhalb des Transportbandes (4) angeordneten Ablaufblech (9) und einer angetriebenen Einrichtung (17) zur Unterstützung der Rückleitung überschüssiger Überzugsmasse (8) auf dem Ablaufblech (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (17) zur Unterstützung der Rückleitung überschüssiger Überzugsmasse (8) auf dem Ablaufblech (9) eine Anzahl Rakelbleche (18) aufweist, die mit ihrer Haupterstreckungsebene (20) etwa quer zu dem Ablaufblech (9) ausgerichtet und mit Abstand (22) zu dem Ablaufblech (9) angeordnet und geführt sind, so dass die Rakelbleche berührungslos zu dem Ablaufblech, (9) in die Masse eingreifen und so die Masse zur Bewegung anregen.
Patent DE-19921258-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für einen nichtflüchtigen ferroelektrischen Speicher
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C11/22
Filed: 1999-05-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Ansteuerschaltung
für einen
nicht flüchtigen,
ferroelektrischen Speicher, der über
ein erstes und ein zweites Zellenarray, die in horizontaler Richtung angeordnet
sind, und einen ersten und einen zweiten Steuerungssignalgenerator
zum Auswählen
des ersten bzw. des zweiten Zellenarrays verfügt, die Steuerungssignale für das erste
bzw. das zweite Zellenarray liefern, mit:  – einer Vielzahl von ersten,
zwischen den ersten und zweiten Zellenarrays liegenden Treiberschaltungen
(112) zum Weiterleiten von Treibersignalen an erste unterteilte
Wortleitungen (L_SWL1_n, R_SWL1_n) des ersten bzw. zweiten Zellenarrays,
die über
eine erste bzw. eine dritte Signalleitung (100, 111) mit dem ersten
bzw. zweiten Steuerungssignalgenerator verbunden sind,  – einer
Vielzahl von zweiten, zwischen den ersten und zweiten Zellenarrays
liegenden Treiberschaltungen (113) zum Weiterleiten von Treibersignalen
an zweite unterteilte Wortleitungen (L_SWL2_n, R_SWL2_n) des ersten
bzw. zweiten Zellenarrays, die über
eine zweite bzw. eine vierte Signalleitung (100a, 111a) mit dem
ersten bzw. zweiten Steuerungssignalgenerator verbunden sind,  – wobei
jeweils eine erste...
Patent DE-19929558-B4 (DE)
Title: Verbindung für Kunststoffhohlprofile
Inventor: KAEUFER HELMUT
IPC: E06B3/96
Filed: 1999-06-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verbindung
für Kunststoffhohlprofile, wobei
zwei Profilenden (1, 1) auch mit komplex gestaltetem Querschnitt
geradlinig oder mit Winkelversatz durch Umformen beim Fügen verbunden
sind, wobei ein Verbindungselement (5) als ein eine Hinterschneidung
beim Fügen
in den Profilenden (1, 1) erzeugendes Umformwerkzeug ausgebildet
ist und die Wanddicken spezieller Kammern des Profiles (1) auf optimale
Umformbarkeit ausgelegt sind und wobei das Verbindungselement (5)
aus mindestens drei Funktionselementen besteht, nämlich aus:  a)
mindestens zwei Zugkraft-und Umformelementen (2),  b) einer
Biegemomentaufnahme (3) und  c) mindestens einer Dichtung (4).
Patent DE-19939636-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Probenahme von Rohgasen
Inventor: BURKHARDT FRANK
IPC: G01N1/22
Filed: 1999-08-20
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Probenahme und Probenaufbereitung von Rohgasen bei Rohgastemperaturen bis 250 °C und Drücken bis 40 bar, bei dem  – das Rohgas nach seiner Entnahme unter Druckgefälle aus dem Rohgassystem in eine senkrecht zu einer Rohgasleitung (1) angeordnete Entnahmesonde (2), die gleichzeitig Gasentnahme- und Gasaufbereitungs-/Konditionierungssystem ist, geleitet wird, in welcher dem Rohgas nach der Entnahme aus dem Rohgassystem, Waschmedium (3) als Dampf oder Wasser im entsprechenden Druckniveau mit einer Temperatur von 20 – 250 °C in einer Menge von 0,5 – 5,0 kg/h zugesetzt wird, das befeuchtete verunreinigte Rohgas in einer ersten Konditionierungsstufe (4), die als thermostatisierte Kühl- und Waschstufe ausgeführt ist, auf 50 – 70 °C und in einer zweiten Konditionierungsstufe (5), die als Kühlstufe wirkt, auf 15 – 25 °C indirekt gekühlt wird und dabei alle abgeschiedenen Flüssigkeits- und Feststoffpartikel wieder in die Rohgasleitung (1) zurückgeführt werden, wobei die erste und zweite Konditionierungsstufe (4, 5) jeweils...
Patent DE-19945030-B4 (DE)
Inventor: SCHREINER HELMUT
IPC: G09F3/10
Filed: 1999-09-20
Granted: 2008-02-21
Abstract: The label has a base layer (2) and an adhesive layer (4) arranged on at least part of the base layer. The adhesive layer is formed on one edge of the ticket, so that the retention force in the direction of the edge is reduced continuously or in step. The edge has non-stick or less sticky areas (3), with a toothed or wavy structure, or a number of strips, to reduce the retention force.
Patent DE-19947553-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entwickeln
Inventor: FRANKE ANDREA
IPC: B41F35/02
Filed: 1999-10-02
Granted: 2004-07-08
Abstract: Einrichtung zum Entwickeln einer mit einer Bebilderungseinrichtung bearbeiteten Oberfläche eines Zylinders einer Druckmaschine, enthaltend einen in Achsrichtung des Zylinders traversierenden und mit einer Saugluftquelle verbundenen Saugkopf, dadurch ge kennzeichnet, dass der eine Einsaugöffnung (8) und eine Absaugöffnung (9) aufweisende Saugkopf (4) auf der Glattseite (10) eines mit einem Motor (6) in Wirkverbindung stehenden, in Achsrichtung (3) des Zylinders (2) bewegbaren Zahnriemens (11) angeordnet, der Zahnriemen (11) auf der Zahnseite (12) eine in Achsrichtung (3) des Zylinders (2) sich erstreckende zahnlose Führungsbahn (13) und im Bereich der Führungsbahn eine der Absaugöffnung (9) des Saugkopfes (4) zugeordnete, in Achsrichtung des Zylinders sich erstreckende Langöffnung (14) aufweist und die Führungsbahn (13) des Zahnriemens (11) sich auf eine über die Zylinderbreite sich erstreckenden, eine mit der Saugluftquelle verbundene Saugkammer (15) und in Achsrichtung nebeneinanderliegende, durch Stege (17) getrennte Saugöffnungen (16) aufweisenden Traverse (5) abstützt.
Patent DE-19953954-B4 (DE)
Title: Anschlußklemme
Inventor: GUETTINGER EDWIN
IPC: H01R13/68
Filed: 1999-11-09
Granted: 2007-07-05
Abstract: Anschlußklemme
zum Verbinden von zumindest zwei Leitungen (17, 18), mit einem ersten Klemmklotz
(14), mit dem eine erste Leitung (17) elektrisch und mechanisch
verbindbar ist, einem zweiten Klemmklotz (15), mit dem eine zweite
Leitung (18) elektrisch und mechanisch verbindbar ist, und mit einem
Aufnahmeraum (31), in den ein zumindest zwei Anschlüsse, vorzugsweise zwei
Anschlußbeine
(51), aufweisender Temperaturbegrenzer (32) einsteckbar ist und
in den zwei Anschlußelemente
(44) hineinragen, die jeweils an ihrem ersten Ende (45) mit einem
der beiden Klemmklötze
(14, 15) verbunden sind und an ihrem zweiten Ende (48) einen Anschluß, vorzugsweise
ein zugeordnetes Anschlußbein
(51), eines Temperaturbegrenzers (32) beim Einstecken desselben
in den Aufnahmeraum (31), vorzugsweise automatisch, kontaktieren,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
den beiden Anschlußelementen
(44) an deren zweiten Enden (48) eine unterbrechbare Kurzschlußverbindung
(52) vorgesehen ist.
Patent DE-19961679-B4 (DE)
Title: LKW-Motorlagerung
Inventor: HAMAEKERS ARNO
IPC: F16F1/54
Filed: 1999-12-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: LKW-Motorlagerung mit einem an einem LKW-Rahmen (5) gelagerten LKW-Motor und mit wenigstens einem zwischen LKW-Rahmen (5) und LKW-Motor angeordneten Lagerelement (1), das ein erstes Verankerungsteil (2) und ein relativ zu dem ersten Verankerungsteil (2) bewegbares zweites Verankerungsteil (4) aufweist, wobei das erste oder das zweite Verankerungsteil (2, 4) mit dem LKW-Motor verbunden ist und das jeweils andere Verankerungsteil (4, 2) mit dem LKW-Rahmen (5) verbunden ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Verankerungsteil (2, 4) ein Federkörper (10) angeordnet ist, wobei der LKW-Rahmen Längsträger aufweist, wobei das zweite Verankerungsteil (4) das erste Verankerungsteil (2) in radialem Abstand umschließt, wobei das wenigstens eine Lagerelement (1) eine mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllte erste Kammer (11) und eine von der ersten Kammer (11) getrennte zweite Kammer (12) aufweist, die über einen Durchlaß (13) mit der ersten Kammer (11) verbunden ist, wobei das Volumen der ersten Kammer (11) bei einer Relativbewegung von erstem und zweitem...
Patent DE-19963794-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur hochgenauen Winkelmessung
Inventor: FRITZEL TORSTEN
IPC: G01R29/10
Filed: 1999-12-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Messanordnung zur hochgenauen Ausrichtung/Positionierung und/oder Erfassung von elektromagnetischen Charakteristika von Einrichtungen (22) zur/mit Abgabe von gerichteten Strahlungs- und/oder wellenförmigen Signalen, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einer Messsonde (28) zur Erfassung des Signals versehene, vor der Abgabeeinrichtung (22) schwebende zu platzierende Einrichtung (24) vorgesehen ist, deren Position durch zumindest eine Anordnung zur Positionsmessung, mit einem geodätischen Gerät (2), das mit einer Einrichtung (4) zur Abgabe eines definierten optischen Signals (6) sowie einer Einrichtung zum Empfang eines optischen Signals (8) versehen ist, sowie mit zumindest einer reflektierenden, kugelsphärischen Reflexionsfläche (10) zur Reflexion des definierten optischen Signals (6) des geodätischen Gerätes (2) an der zu vermessenden Position bestimmbar ist, so dass die Reflexion des definierten optischen Signals für den Betrachter auf einen Punkt (12) reduziert ist, wobei der oder die sphärischen Reflexionsflächen (10) in einer definierten Relativposition zur schwebenden Einrichtung (24) vorgesehen sind.
Patent AU-2014100258-B4 (AU)
Title: A roll over protection structure
Inventor: FREDRICKSON ROSS
IPC: B60R21/13
Filed: 2014-03-18
Granted: 2014-10-16
Abstract: Disclosed herein is a roll over protection structure (ROPS) for mounting to a vehicle including: a roll-over support structure, for protecting the vehicle in case of a roll over; an upper mounting member, connected to 5 the roll-over support structure, for removably mounting against an upper structural surface of the vehicle; and a lower mounting member, for mounting against a lower structural surface of the vehicle, wherein the upper and lower structural surfaces comprise opposing surfaces of a structural component, and wherein the upper mounting member and the lower mounting member 10 define a clamping assembly, for releasably clamping to the structural component.
Patent DE-102004001668-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schaltkreis mit einer Schaltungsanordnung zum Bestimmen und Auswerten der Betriebstemperatur
Inventor: KODIM WALTER
IPC: G01K1/14
Filed: 2004-01-12
Granted: 2007-09-13
Abstract: Elektronischer
Schaltkreis (VS), welcher aufweist  – einen Analogsignaleingang
(VAPC) und  – einen
ersten Digitalsignaleingang (EN), wobei  – die bestimmungsgemäße Funktion
des elektronischen Schaltkreises (VS) durch Anlegen vorgegebener
erster Signale an den Analogsignaleingang (VAPC) und den ersten Digitalsignaleingang
(EN) aktivierbar und steuerbar ist,  gekennzeichnet durch  – eine in
dem elektronischen Schaltkreis (VS) integrierte Schaltungsanordnung
(SA_TEMP) zum Bestimmen und Auswerten einer Betriebstemperatur des
elektronischen Schaltkreises (VS), welche Schaltungsanordnung (SA_TEMP)
einen Temperatursensor (TS) enthält,
wobei  – der
Analogsignaleingang (VAPC) mit einem ersten Eingang (EE) der Schaltungsanordnung
(SA_TEMP) verbunden ist und der erste Digitalsignaleingang (EN)
mit einem zweiten Eingang (ZE) der Schaltungsanordnung (SA_TEMP)
verbunden ist, und  – die
Schaltungsanordnung (SA_TEMP) zur Einleitung eines Messvorgangs
der Betriebstemperatur durch Anlegen vorgegebener zweiter Signale
auf dem Analogsignaleingang (VAPC) und dem ersten Digitalsignaleingang
(EN) aktivierbar ist.
Patent DE-102004013209-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Volumenstroms eines Verdichters bei Kraftfahrzeugen
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02C9/16
Filed: 2004-03-17
Granted: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung eines Volumenstroms eines Verdichters eines Kraftfahrzeugs mit – einer Druckmesseinrichtung zum Messen eines Verdichterdruckverhältnisses (vd), – einer Speichereinrichtung zum Speichern eines Verdichterkennfelds (k) und – einer Datenverarbeitungseinrichtung zum Ermitteln des Volumenstroms (vs) aus einer Drehzahl des Verdichters mit Hilfe des Verdichterkennfelds (k), gekennzeichnet durch – einen optischen Drehzahlsensor zur optischen Erfassung der Drehzahl des Verdichters.
Patent DE-102004015055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zufuhr einer Glasschmelze zu einem Verarbeitungsprozess sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: KUNERT CHRISTIAN
IPC: C03B7/07
Filed: 2004-03-25
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Zufuhr einer Glasschmelze zu einem Verarbeitungsprozess, bei
welchem  – die
Glasschmelze aus einem Schmelzofen durch einen Kanal dem Verarbeitungsprozess
zugeführt
wird und  – der
Schmelzfluss innerhalb des Kanals gesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zur Steuerung des Schmelzflusses zumindest  – ein elektrisches und zusätzlich unabhängig von
diesem ein magnetisches Feld gleichzeitig in zumindest einem Abschnitt
des Glasschmelze führenden
Kanals erzeugt werden,  wobei eine auf die Schmelze in Strömungsrichtung
oder entgegen der Strömungsrichtung
wirkende Kraft erzeugt wird, die den Schmelzfluss entweder beschleunigt
oder bremst, indem die Felder so ausgelegt werden, dass die auf
die Glasschmelze wirkenden Kräfte
lediglich zu einer Beschleunigung oder Abbremsung der Glasschmelze
unter Beibehaltung der ursprünglichen
Strömungsrichtung
führen.
Patent DE-102004021507-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung des Feuchtmittels in einer Druckmaschine
Inventor: WALCZYK CHRISTIAN
IPC: B41F35/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Reinigung des Feuchtmittels einer Druckmaschine mit einem automatisch
entleerenden, periodisch arbeitenden Separator (16), der die Schmutzpartikel
und Ölreste
vom Feuchtmittel abtrennt, der das abgetrennte Feuchtmittel einem
Feuchtmittelsammelbehälter
(20) zuführt
und das verbleibende Schmutz- und Feuchtmittelgemisch in einen Schmutz- und Feuchmittelbehälter (24)
einleitet, wobei das Schmutz- und Feuchtmittel in dem Schmutz- und
Feuchtmittelsammelbehälter (24)
gekühlt
wird, das Schmutz- und Feuchtmittelgemisch in dem Schmutz- und Feuchtmittelbehälter (24)
bei ruhendem Separator zum schichtweisen Absetzen gebracht wird und
die das Feuchtmittel enthaltende mittlere Schicht zwischen einer
oberen Ölschicht
und einer unteren Schmutzpartikelschicht durch einen Überlauf
(26), der durch ein von oben in den Überlaufstrom eintauchendes
Wehr und von unten anhebbares Wehr begrenzt wird, in den Feuchtmittelsammelbehälter (20) überführt wird.
Patent DE-102004028967-B4 (DE)
Title: Zwischenwirbelimplantat
Inventor: SCHNEID SUSANNE
IPC: A61F2/30
Filed: 2004-06-16
Granted: 2006-05-24
Abstract: Zwischenwirbelimplantat
mit einem oberen Anlageelement, einem unteren Anlageelement und einem
zwischen diesen angeordneten Kern, der mit einer oberen, kugeligen
Lagerfläche
in eine kugelige, radiusgleiche Lagerpfanne des oberen Anlageelements
und mit einer unteren, kugeligen Lagerfläche in eine kugelige, radiusgleiche
Lagerpfanne des unteren Anlageelements eintaucht, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Radius der Lagerflächen (11;
17) und der sie aufnehmenden Lagerpfannen (12; 16) auf gegenüberliegenden
Seiten des Kerns (4) mindestens um den Faktor 5 verschieden ist.
Patent DE-102004033153-B4 (DE)
Title: Glühkerze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HERRMANN MATHIAS
IPC: C04B35/58
Filed: 2004-06-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Glühkerze aus
einem Verbund gesinterter Keramikwerkstoffe, mit einem elektrisch
leitenden (1) und einem elektrisch nicht leitenden Teil (2), die
gebildet sind aus Bereichen unterschiedlicher Zusammensetzung gesinterter
Keramikverbundwerkstoffe, wobei das elektrisch leitende Teil (1)
den elektrisch nicht leitenden Teil (2) von zwei gegenüberliegenden
Seiten einfasst und einen Verbindungsbereich (1.1) sowie Heizbereich
(1.2) aufweist,  wobei im Heizbereich (1.2) der elektrisch leitende
Teil (1) derart verjüngt
ist, dass das Querschnittsflächenverhältnis des
elektrisch leitenden Teils (1) zwischen Verbindungsbereich (1.1)
und Heizbereich (1.2) von 2,5 bis 5 zu 1 eingehalten ist, und  wobei
im Heizbereich (1.2) diejenige Oberfläche des elektrisch leitenden
Teils (1), welche in unmittelbarem Kontakt mit dem Brennstoff-Verbrennungsgemisch
steht, derart reduziert ist, dass im Heizbereich (1.2) die Oberfläche des elektrisch
leitenden Teils (1) zu 60 bis 85 % vom Werkstoff des elektrisch
nicht leitenden Teils (2) überdeckt
ist.
Patent DE-102004033810-B4 (DE)
Title: Fahrradtandem
Inventor: JANUSCH ARMIN
IPC: B62K3/12
Filed: 2004-07-12
Granted: 2008-06-05
Abstract: Fahrradtandem
für zwei
Fahrer, von denen zumindest einer ein Handbiker ist, dessen untere Extremitäten nicht
uneingeschränkt
eingesetzt werden können,
mit jeweils einer Sitzeinrichtung (10, 12), wobei die Sitzeinrichtung
(10) für
den Handbiker in Fahrtrichtung vor der des zweiten Fahrers angeordnet
ist, mit zumindest einer Handkurbeleinrichtung (14) für den Handbiker
und einer Antriebseinrichtung (16) für den zweiten Fahrer, mit einer
Lenkeinrichtung (18), die mit einem an einer Vorderradgabel (24)
gelagerten Vorderrad (4) in Verbindung steht, sowie mit Bremseinrichtungen
(20, 22), dadurch gekennzeichnet, dass die Handkurbeleinrichtung
(14) auf das Vorderrad (4) wirkt und einen Lenker mit zwei Handgriffen
bildet, und die Lenkeinrichtung (18) von dem vorne sitzenden Handbiker
bedienbar ist, und dass an der Vorderradgabel (24) Fußaufnahmen
(80) angeordnet sind.