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Patent DE-102019209864-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer autonomen Bremsung bei einem einspurigen Kraftfahrzeug
Inventor: WAHL ANJA
IPC: B60T7/12
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer autonomen Bremsung bei einem einspurigen Kraftfahrzeug, bei dem- mittels einer Umfeldsensorik die Notwendigkeit einer Fahrzeugverzögerung detektiert wird,- bei Vorliegen der Notwendigkeit einer Fahrzeugverzögerung vor deren Durchführung ein fahrerunabhängiger Testbremsvorgang mit vorgegebener zeitlicher Länge durchgeführt wird,- während oder nach der Durchführung des Testbremsvorgangs eine die Bereitschaft des Fahrers für die Beherrschung der als notwendig detektierten Fahrzeugverzögerung kennzeichnende Fahrerbereitschaftsgröße ermittelt wird und- nach Abschluss des Testbremsvorgangs die Fahrzeugverzögerung eingeleitet wird, wobei der zeitliche Verlauf der Fahrzeugverzögerung abhängig von der Fahrerbereitschaftsgröße ist.
Patent DE-102019212023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), das mindestens ein in einem Kathodenpfad (2) und/oder in einem Anodenpfad (3) des Brennstoffzellensystems (1) angeordnetes Aggregat (4) mit einer Welle (5) umfasst, die über mindestens ein Gaslager (6, 7) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß wird das mindestens eine Gaslager (6, 7) zumindest temporär mit Wasser geschmiert und/oder gekühlt.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (1), das zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet bzw. nach dem erfindungsgemäßen Verfahren betreibbar ist.
Patent DE-102019212928-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung und Verfahren zur Übertragung von elektrischer Energie
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltungsanordnung (14) für ein Fahrzeug, mit einem Schaltungsteil (16) zur Übertragung von elektrischer Energie von einer DC-Ladeeinrichtung (10) an einen elektrischen Energiespeicher (12) des Fahrzeugs, wobei dieser Schaltungsteil (16) einen Inverter (22) und eine daran angeschlossene, insbesondere mehrphasige, elektrische Maschine (24) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Schaltungsteil (16) zur Bildung eines Tiefsetzstellers (34) für die Übertragung der elektrischen Energie an den elektrischen Energiespeicher (12) zusätzlich zu dem Inverter (22) und der elektrischen Maschine (24) eine Drossel-Einheit (36) mit mindestens einem induktiven Bauelement (38) aufweist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Übertragung von elektrischer Energie von einer DC-Ladeeinrichtung (10) an einen elektrischen Energiespeicher (12) eines Fahrzeugs über einen Schaltungsteil (16) einer fahrzeugseitigen entsprechenden elektrischen Schaltungsanordnung (14).
Patent DE-102019213295-A1 (DE)
Title: Tür-aussenband für fahrzeuge
Inventor: CHO SUNG-YONG
IPC: B60R13/06
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein hybrides Türaußenband für ein Fahrzeug verwendet verschiedene Materialien für eine Hautschicht eines Hautkörpers, der an einem oberen Ende einer Türverkleidung montiert ist, und einen Hauptflügel, der durch Kontaktieren der Türscheibe bewegt wird, wobei die Hautschicht des Hautkörpers aus einem Material mit ausgezeichneter Kratzfestigkeit besteht und der Hauptflügel aus einem Material mit ausgezeichnetem Druckverformungsrest besteht.
Patent DE-102019213571-A1 (DE)
Title: Stylingzusammensetzung zum temporären Verformen keratinischer Fasern und deren Verwendung
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/97
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Stylingzusammensetzung zum temporären Verformen keratinischer Fasern umfassenda) mindestens eine modifizierte Stärke, bevorzugt ein Dextrin,b) mindestens ein natürliches Pflanzenexsudat und/ oder -extrakt undc) mindestens ein Guar-Derivat.
Patent DE-102019213840-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Darstellung eines autostereoskopischen Bildes, Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Anzeigevorrichtung
Inventor: RACZEK ANGELO
IPC: B60K37/06
Filed: 2019-09-11
Abstract: Beschrieben wird eine Anzeigevorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Bildschirm (6), der in einem ersten Anzeigemodus (A) zur Darstellung eines stereoskopischen Bildes (26, 28) in einem Anzeigebereich (9) ausgebildet ist, wobei im ersten Anzeigemodus (A) im Anzeigebereich (9) ein erstes Bild (26) für ein erstes Auge (24) eines Betrachters (23) und ein zweites Bild (28) für ein zweites Auge (22) des Betrachters (23) erzeugbar sind, wobei erstes Bild (26) und zweites Bild (28) mithilfe wenigstens einer Parallaxbarriere (20) für einen ersten Winkelbereich für das erste Auge (24) und einen davon abweichenden zweiten Winkelbereich für das zweite Auge (22) getrennt darstellbar sind, wobei der Bildschirm (6) in einem zweiten Anzeigemodus (B) zur Darstellung eines von beiden Augen (22, 24) wahrnehmbaren Bildes (12) im Anzeigebereich (9) eingerichtet ist, wobei ein von einem Betrachter (23) bedienbaren Umschalter (16) vorgesehen ist, mittels dessen die Anzeigevorrichtung (3) zwischen dem ersten Anzeigemodus (A) und dem zweiten Anzeigemodus (B) umschaltbar ist.
Patent DE-102019214435-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung
Inventor: HUIS MICHAEL
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Heizeinrichtung (3) mit mindestens einem elektrisch betreibbaren Heizelement (6) und einem mit dem Heizelement (6) thermisch gekoppelten Wärmeverteilungselement (7), wobei das Heizelement (6) ein erstes Heizteilelement (40) aufweist, welches mindestens einen Kaltleiter (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Heizteilelement (40) mit einem zweiten Heizteilelement (42, 52, 62) verschaltet ist, welches eingerichtet ist zur Verkleinerung der Abhängigkeit der Heizleistung der Heizeinrichtung (3) von einer an das Heizelement (6) angelegten elektrischen Spannung bei großen Werten der elektrischen Spannung, insbesondere oberhalb von 13 Volt.
Patent DE-102019214463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material mit Premix aus Aminosilikon und farbgebender Verbindung
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-09-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:(1) Bereitstellung eines Mittels (a), wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung,(2) Bereitstellung eines Mittels (b), wobei das Mittel (b) - bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels (b) - enthält:(b1) 0 bis 50 Gew.-% Wasser und(b2) mindestens einen Fettbestandteil,(3) Herstellung einer Anwendungsmischung durch Vermischen der Mittel (a) und (b),(4) Applizieren der in Schritt (3) hergestellten Anwendungsmischung auf dem keratinischen Material,(5) Einwirken der in Schritt (4) applizierten Anwendungsmischung auf dem keratinischen Material und(6) Ausspülen der Anwendungsmischung mit Wasser.
Patent DE-102019217366-A1 (DE)
Title: Scan-flipflop mit niedriger leistung
Inventor: RENGARAJAN KRISHNAN S
IPC: H03K3/037
Filed: 2019-11-11
Abstract: Offenbart werden Scan-Flipflops (SFFs), die den dynamischen Leistungsverbrauch eines System-on-Chip (SOC), das sie umfasst, reduzieren. Jeder SFF umfasst ein Master-Latch und ein Slave-Latch, die jeweils einen Treiber, einen Feed-Forward-Pfad und einen Feedback-Pfad aufweisen. Jeder SFF umfasst ferner mindestens einen gemeinsamen durch ein Gate getakteten Versorgungstransistor, der entweder durch ein Taktsignal oder ein invertiertes Taktsignal gesteuert wird, um selektiv und gleichzeitig eine Spannungsschiene sowohl mit dem Treiber von einem Latch als auch mit dem Feedback-Pfad des anderen Latch zu verbinden. Die verschiedenen SFF-Ausführungen weisen eine unterschiedliche Anzahl von gemeinsamen durch ein Gate getakteten Versorgungstransistoren und verschiedene andere Merkmale auf, die für optimale Leistung und/oder optimales Leistungsvermögen ausgelegt sind. So haben beispielsweise die verschiedenen SFF-Ausführungsformen unterschiedliche Typen von Slave-Latch-Treibern, verschiedene Transistortypen und/oder verschiedene Typen von Master-Latch-Treibern (z.B. ein einstufiger mehrtaktiger phasenabhängiger Treiber oder ein mehrstufiger eintaktiger phasenabhängiger Treiber).
Patent DE-102019217651-A1 (DE)
Title: O-Ring, Kühler mit einem O-Ring, elektrische Vorrichtung mit einem Kühler
Inventor: FETZER JOHANNES
IPC: F16J15/10
Filed: 2019-11-15
Abstract: Offenbart wird ein O-Ring (OR) zur Abdichtung eines Raumes von dessen Umgebung, aufweisend:- einen sich entlang einer Haupterstreckungsrichtung (ER) des O-Rings (OR) erstreckenden Dichtungskörper (DK), der in der Haupterstreckungsrichtung (ER) betrachtet eine erste radiale Breite (B1) aufweist;- einen Abschnitt (AB) an dem Dichtungskörper (DK), der sich radial zur Haupterstreckungsrichtung (ER) erstreckt und in der Haupterstreckungsrichtung (ER) betrachtet eine zweite radiale Breite (B2) aufweist, die größer als die erste Breite (B1) ist;- wobei der Abschnitt (AB) ein Durchgangsloch (DL) aufweist, das sich radial zu der Haupterstreckungsrichtung (ER) erstreckt und zur Aufnahme eines Sensors (TS) eingerichtet ist.Ferner werden einen Kühler und eine elektrische Vorrichtung mit einem genannten O-Ring beschrieben.
Patent DE-102019219378-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GAISELMANN STEFAN
IPC: F16J10/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderlaufbuchse (1) für eine Brennkraftmaschine. Die Zylinderlaufbuchse (1) umfasst einen sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckenden, hohlzylindrischen Buchsenkörper (2), dessen Innenumfangsseite (3) entlang der axialen Richtung (A) zumindest einen ersten und einen zweiten axialen Abschnitt (4a, 4b) aufweist. Die Innenumfangsseite (3) ist im ersten axialen Abschnitt (4a) entweder zylindrisch ausgebildet oder öffnet sich unter einem ersten Öffnungswinkel (α1) zum zweiten axialen Abschnitt (4b) hin. Der zweite axiale Abschnitt (4b) öffnet sich unter einem zweiten Öffnungswinkel (α2) vom ersten axialen Abschnitt (4a) weg, der größer ist als der etwaig im ersten axialen Abschnitt (4a) vorhandene erste Öffnungswinkel (α1). Eine erste Oberflächenrauigkeit (OR1) der Innenumfangsseite (3) im ersten axialen Abschnitt (4a) ist größer als eine zweite Oberflächenrauigkeit (OR2) im zweiten axialen Abschnitt (4b).
Patent DE-102020001384-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HOLLY WERNER
IPC: F02P13/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammerzündkerze (10), mit einer Öffnungen (16, B1, B2) aufweisenden Vorkammer (12), wobei bezogen auf eine in Längserstreckungsrichtung (24) der Vorkammer (12) verlaufende und die Vorkammer (12) in zwei gleich große Hälften (H1, H2) teilende erste Ebene (E1) erste der Öffnungen (16, B1, B2) in einer ersten der Hälften (H1, H2) und zweite der Öffnungen (16, B1, B2) in der zweiten Hälfte (H2) angeordnet sind, wobei die ersten Öffnungen (B1) in Umfangsrichtung (28) der Vorkammer (12) um einen jeweiligen ersten Winkel (β1) von einer in Längserstreckungsrichtung (24) der Vorkammer (12) verlaufenden und sich senkrecht zur ersten Ebene (E1) erstreckenden zweiten Ebene (E2) beabstandet sind, wobei die zweiten Öffnungen (B2) in Umfangsrichtung (28) der Vorkammer (12) um einen jeweiligen zweiten Winkel (β2) von der zweiten Ebene (E2) beabstandet sind, wobei der Mittelwert der ersten Winkel (β1) kleiner als der Mittelwert der zweiten Winkel (β2) ist.
Patent DE-102020001592-A1 (DE)
Title: Gestängeantrieb für elektrische Dampflokomotivmodelle
IPC: A63H19/10
Filed: 2020-02-03
Abstract: Bei den bekannten Lösungen von Antrieben elektrischer Dampflokomotivmodelle verläuft der Fluß der Antriebskraft entgegengesetzt zum Vorbild, von primär über Zahnräder angetriebenen Rädern, mitunter jenen eines Schlepptenders, zur nachgebildeten Kolbenstange.Zur Herstellung des Kraftflusses in die richtige Richtung existiert die diesamtliche Anmeldung zu Aktenzeichen 10 2019 007 787.3, nämlich, innerhalb der Nachbildung des Zylinderkastens, quer zur Fahrtrichtung und parallel zur Schienenebene, eine elektrisch angetriebene Kurbelwelle anzuordnen, deren Hubzapfen in einer vertikalen Kurbelschleife läuft, die an der Stelle des Kolbens Teil der Kolbenstange ist.Zur Vermeidung der damit einhergehenden relativen Zierlichkeit der Übertragungsteile wird vorliegend die Verwendung einer senkrecht und fahrtrichtungsparallel neben der Kolbenstange rotierenden, elektrisch angetriebenen Kurvenscheibe vorgeschlagen, die der Kolbenstange eine ebene Fläche zuwendet, in die eine Kreisnut eingelassen ist, deren Mittenkreis mit einem Durchmesser, der der Hälfte des Treibzapfenhubs entspricht, mit seiner Umfanglinie durch den Rotationsmittelpunkt verläuft, wobei ein mit der Kolbenstange an der Stelle des Kolbens fest verbundener Querzapfen mit rundem Querschnitt in die dadurch von der Rotation linear oszillierend mitgenommene Kolbenstange in die Kreisnut gleitend eingreift. Dabei kann die zur Schienenebene parallele gedachte Mittellinie der Kolbenstange höhengleich zur gedachten Rotationsachse der Kurvenscheibe verlaufen oder versetzt unterhalb oder oberhalb davon, wozu der Querzapfen an einem der Richtung und dem Maß des Versatzes entsprechenden Ausleger der Kolbenstange anzuordnen ist.
Patent DE-102020001964-A1 (DE)
Title: Instrument zur interventionellen flexiblen Tracheo-/Bronchoskopie mittels Emission hochenergetischer, kurzwelliger elektromagnetischer Strahlung
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-03-27
Abstract: Mikroorganismen wie das Coronavirus COVID-19 haben keine Resistenzmechanismen gegen hochenergetische, kurzwellige UVC-Emissionen, mit Wellenlängen von 50 bis 300 nm. Die UVC-Strahlung kann über ein Endoskop direkt in die Lunge eingeführt und der Virus somit abgetötet werden.Die UVC-Strahlung wird von den RNS- Strängen absorbiert und sorgt dafür, dass die Nukleotidsequenzen „verklumpen“. Diese Tatsache verhindert die Reproduktion der Zellen oder tötet sie sogar ab. In beiden Fällen ist das Virus nicht mehr gefährlich.Die Erfindung geht davon aus, dass Mikroorganismen, wie das Coronavirus COVID-19, durch intelligente Ausrichtung und kontrollierte Bestrahlung mit künstlich erzeugten UVC-Strahlen, deaktiviert werden können, und damit betroffenen Patienten lebensrettend geholfen werden kann.
Patent DE-102020003711-A1 (DE)
Title: Durchbruchsichere Fahrzeugbarriere
Inventor: KLOTZ ROBYN
IPC: E01F13/12
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine durchbruchsichere Fahrzeugbarriere zur Verhinderung des Eindringens von Fahrzeugen, insbesondere für die Anwendung zur Abwehr von terroristischen Anschlägen. Der Aufbau der Fahrzeugbarriere ist u.a. für die Nutzung als Flachfundament-Poller vorgesehen, deren farbliche und/oder formmäßige Gestaltung an die Umgebung des Einsatzortes angepasst ist. Zudem weist die Fahrzeugbarriere eine Verbundbauweise auf, mit der eine Anpassung an die jeweilige Fahrbahnbreite ermöglicht wird.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe in der Schaffung einer Fahrzeugbarriere, die bei einem verringerten materialmäßigen Aufwand eine Verringerung der Bremszeit des aufprallenden Fahrzeugs bewirkt, eine größere Aufprallenergie absorbiert sowie stationär den Umgebungsbedingungen angepasst werden kann.Gelöst wird diese Aufgabe, indem ein über die Fahrbahn angeordneter Verbund von Pollerbaugruppen mit jeweils einem Ende der Pollerbaugruppen derart beweglich in einem Fundament verankert sind, dass die Pollerbaugruppen durch die Aufprallenergie des Fahrzeugs und einer dadurch bewirkten Bewegung an der jeweiligen Verankerungsstelle die jeweils gegenüberliegenden Enden der Pollerbaugruppen aus dem Fundament nach oben bewegt werden und dadurch mittels der Pollerbaugruppen das aufgeprallte Fahrzeug von der Fahrbahn abgehoben wird.
Patent DE-102020104747-A1 (DE)
Title: Drehantrieb und dessen Anwendung
Inventor: LUH CHUH HWA
IPC: F03B17/02
Filed: 2020-02-24
Abstract: Ein speziell konzipierter Drehantrieb (1), der einen versiegelten Behälter (10) und einen Kolbenrotor (12) umfasst, wobei der Kolbenrotor (12) im versiegelten Behälter (10) angeordnet ist. Mit dem Kolbenrotor (12) wird der versiegelte Behälter (10) in einen ersten Raum (101) und zweiten Raum (102) mit unterschiedlichen Drücken eingeteilt. Das erste Ende des Kolbenrotors (12) ist dem ersten Raum (101) gegenüber gebildet und weist mehrere erste Bohrungen (121) auf, während das zweite Ende des Kolbenrotors (12) dem zweiten Raum (102) gegenüber gebildet ist und mehrere zweite Bohrungen (122) aufweist. Die Tiefe der ersten und zweiten Bohrungen (121) (122) ist geringer als die Dicke des Kolbenrotors (12). Jede der ersten und zweiten Bohrungen (121) (122) umfassen einen ersten Teil (1221) und einen zweiten Teil (1222), wobei die Fläche des ersten Teils (1221) größer als die Fläche des zweiten Teils (1222) ist.
Patent DE-102020106536-A1 (DE)
Title: Umlaufgetriebe-Kraftfahrzeugantriebsrad
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: B62M23/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Umlaufgetriebe-Antriebsrad (2) mit einer Antriebswelle, welche von einem Antriebsmotor zum Bereitstellen von Antriebsleistung antreibbar ist, wobei mit der bereitgestellten Antriebsleistung ein Antriebs-Sonnenrad (6) eines Antriebs-Umlaufgetriebes, welches Bestandteil des Umlaufgetriebe-Antriebsrads (2) ist, antreibbar ist und wobei das Antriebs-Umlaufgetriebe ein Antriebs-Hohlrad (22) und ein erstes und ein zweites Antriebs-Planetenrad (7, 8) aufweist, wobei das Antriebs-Sonnenrad (6), zum Übertragen der Antriebskräfte, um eine Sonnenrad-Achse (18) rotierbar gelagert ist, und wobei die Antriebskräfte von diesem Antriebs-Sonnenrad (6) auf diese Antriebs-Planetenräder (7, 8) übertragbar sind und wobei die Antriebskräfte über diese Antriebs-Planetenrädern (7, 8) auf das Antriebs-Hohlrad (22) übertragbar sind und wobei das Antriebs-Hohlrad (22) zum Übertragen der Antriebskräfte auf ein antreibbares Abtriebsrad um eine Hohlrad-Achse (17), welche orthogonal zu einer Antriebsebene ausgerichtet ist, rotierbar ist, wobei das Abtriebsrad und das Antriebs-Hohlrad (22) konzentrisch zueinander angeordnet und drehstarr miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Antriebs-Planetenrad (7) um eine erste Planetenrad-Achse (9) an einem ersten Planetenradschwenkarm (10) drehbar gelagert ist unddass der erste Planetenradschwenkarm (10) an einem ersten Schwenkarmlagerungspunkt mit einem ersten Führungsarm (12) schwenkbar verbunden ist und dass der erste Führungsarm (12) gegenüber dem ersten Antriebs-Hohlrad (22) mit einer ersten Arm-Führung (14) geführt ist unddass das zweite Antriebs-Planetenrad (8) um eine zweite Planetenrad-Achse (25) an einem zweiten Planetenradschwenkarm (11) drehbar gelagert ist unddass der zweite Planetenradschwenkarm (11) an einem zweiten Schwenkarmlagerungspunkt mit einem zweiten Führungsarm (13) schwenkbar verbunden ist und dass der zweite Führungsarm (13) am Antriebs-Hohlrad (22) mit einer zweiten Arm-Führung (15) geführt ist.
Patent DE-102020110699-A1 (DE)
Title: Kleidungselement zum Schutz vor organischen Strukturen, System sowie Verfahren
Inventor: SCHNÖLZER CAROLIN-SOPHIE
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kleidungselement (10) aufweisend einen Tragabschnitt (11) zum Tragen des Kleidungselementes (10) in einer Tragposition (I) durch einen Träger (1), und eine Emissionseinheit (12) zur Emission einer elektromagnetischen Strahlung (200) zum Abtöten von organischen Strukturen (2), insbesondere in Form von Krankheitserregern und/oder Insekten. Ferner betrifft die Erfindung ein System (5) mit einem Kleidungselement (10) und einem externen Apparat (4), sowie ein Verfahren (100) zum Schützen eines Körperbereiches (202) eines Trägers (1).
Patent DE-102020114705-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-06-03
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist, einen Steuerzustand eines Motors, der Vortriebskraft auf das vom Menschen angetriebene Fahrzeug ausübt, gemäß einer menschlichen Antriebskraft zu verändern. Der Steuerzustand des Motors umfasst eine Mehrzahl von Steuerzuständen, in denen der Motor gemäß der menschlichen Antriebskraft angetrieben wird, und die Steuerzustände unterscheiden sich in zumindest einem von einem Verhältnis einer Unterstützungskraft, die durch den Motor produziert wird, zu der menschlichen Antriebskraft, einem oberen Grenzwert einer Ausgangsleistung des Motors und einer Reaktionsfähigkeit einer Ausgangsleistung des Motors auf eine Veränderung der menschlichen Antriebskraft. Die Steuereinrichtung ist ausgebildet, den Steuerzustand des Motors in einem Fall zu verändern, in dem die menschliche Antriebskraft einen vorgegebenen Schwellenwert erreicht und ein vorgegebener Zustand, der die menschliche Antriebskraft betrifft, fortbesteht.
Patent DE-102020115436-A1 (DE)
Title: Elektrodenbegrenzter nicht-hängender akustischer Resonator
Inventor: XU WEN-QING
IPC: H03H9/17
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ein akustischer Volumenwellenresonator, der in einem akustischen Volumenwellenmodus betrieben werden kann, umfasst einen Resonatorkörper, der an einem abgegrenzten Träger befestigt ist, der nicht Teil des Resonatorkörpers ist. Der Resonatorkörper umfasst eine piezoelektrische Schicht, eine Vorrichtungsschicht und eine obere leitfähige Schicht auf der der Vorrichtungsschicht gegenüberliegenden Seite der piezoelektrischen Schicht. Die piezoelektrische Schicht ist ein Einkristall aus LiNbO3, der bei einem Winkel von 130° ± 30° geschnitten ist. Eine Oberfläche der Vorrichtungsschicht, die der piezoelektrischen Schicht gegenüberliegt, ist zum Befestigen des Resonatorkörpers auf dem Träger vorgesehen.
Patent DE-102020117509-A1 (DE)
Title: Sedimente- und/oder sedimentgestein-gewässerablage-steuerungsanlagensystem zur steuerung der ablage von sedimenten und/oder sedimentgesteinen von in gewässern frei beweglichen körpergemischen und dazugehöriges verfahren sowie fahrzeug dazu
Inventor: Hübner Harald
IPC: B63B35/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sedimente- und/oder Sedimentgestein-Gewässerablagesteuerungsanlagensystem zur Steuerung der Ablage von Sedimenten und/oder Sedimentgesteinen von in Gewässern frei beweglichen Körpergemischen und ein Sedimente- und/oder Sedimentgestein-Gewässerablagesteuerungsverfahren zur Steuerung der Ablage von Sedimenten und/oder Sedimentgesteinen von in Gewässern frei beweglichen Körpergemischen sowie weiter ein Sedimente- und/oder Sedimentgestein-Gewässerablagesteuerungsanlagensystem-Fahrzeug.
Patent DE-102020122825-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: SCHÄFER HEINRICH
IPC: F21V19/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Kraftfahrzeugleuchte, insbesondere einen Kraftfahrzeugscheinwerfer,- mit einer flexiblen Leiterplatte,- mit einem Mittel zum Aussteifen (1) eines Bereichs der flexiblen Leiterplatte, das mit der flexiblen Leiterplatte verbunden ist,- mit einer LED, die in diesem Bereich auf der Leiterplatte angeordnet ist, und- mit einem Mittel zum Formen von Licht, das von der LED abgegeben werden kann,- wobei dieses Mittel zum Formen von Licht zumindest ein lichtformendes, optisches Mittel aufweist, wobei das Mittel zum Aussteifen mit dem Mittel zum Formen von Licht verbunden ist, wobei das Mittel (1) zum Aussteifen wenigstens ein hervorstehendes Element (13) aufweist, welches an einem Verbindungselement (21, 22) des Mittels zum Formen von Licht oder an einem mit diesem Mittel verbundenen Verbindungselement unter Spannung anliegt und/oder in eine Vertiefung des Verbindungselements eingreift.