baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10116471-B4 (DE)
Title: Aufhängungseinheit für Einschübe für einen Backofen
Inventor: BORACKI LEON
IPC: F24C15/16
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-10-07
Abstract: Aufhängungseinheit für Einschübe eines Backofens, bestehend aus seitlichen Gittern für ausfahrbare Einschübe, umfassend Führungen (6) mit nach innen offenen Arretierungen (7), wobei ein erster Arm (1) mit der runden Kontur der Stäbe des Gitters (8) übereinstimmt,  dadurch gekennzeichnet, dass ein zum ersten Arm (1) symmetrischer zweiter Arm (9) eine einen Stab des Gitters (8) arretierende Krümmung (5) und eine Einführschräge (2) aufweist, wobei zur Befestigung der Führung (6) an dem Gitter (8) der erste Arm (1) am oberen Stab (13) eines Stabpaares eingehängt und unter Überwindung des Widerstandes der Krümmung (5) des zweiten Arms (9) mittels der Einführschräge (2) der untere Stab des Stabpaares in den zweiten, unteren Arm (9) eingeführt ist.
Patent DE-10121873-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: FREDERIKSEN TORBEN
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-05-05
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs, bei dem ein Lenkorgan durch ein Drehmoment eines Elektromotors (4) verstellt wird, der von einem Umrichter (5) mit Strom einer Speisefrequenz versorgt wird, wobei man den Strom überwacht, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn der Strom einen Schwellwert überschreitet, das Drehmoment des Motors erhöht wird und überprüft wird, ob eine Behinderung des Lenkorgans andauert.
Patent DE-10131923-B4 (DE)
Title: Unmittelbar konfigurierbare Datenrelaiseinrichtung und Multiplex-Kommunikationssystem
Inventor: KIKKAWA HAJIME
IPC: H04L12/66
Filed: 2001-07-02
Granted: 2012-09-06
Abstract: Datenrelaiseinheit (4; 4A), mit: einer Vielzahl an Sende-/Empfangseinrichtungen (411–417) zum Senden und zum Empfangen von Datenrahmen, von denen jeder dadurch gebildet wird, indem ein Kopfdatenblock, der einen Datentyp enthält, welcher den Inhalt eines Datenkörpers identifiziert, zu dem Datenkörper gemäß einem vorbestimmten Protokoll hinzu addiert wird, so daß der Datenkörper an einem vorbestimmten Bestimmungsort verwendbar wird, wobei ein Datenrahmen durch eine der Sende-/Empfangseinrichtungen (411–417) empfangen wird und durch eine andere der Sende-/Empfangseinrichtungen (411–417) gesendet wird, gekennzeichnet durch: eine Bestimmungsorttabelleneinrichtung (45; 45A) zum Identifizieren der Sende-/Empfangseinrichtung (411–417), die den empfangenen Datenrahmen basierend auf einem Datentyp des empfangenen Datenrahmens aussendet; eine Kopfblocktabelleneinrichtung (461–467) zum Liefern von Kopfblockinformationen basierend auf dem Datentyp des empfangenen Datenrahmens; und eine Kopfblockverarbeitungseinrichtung (441–447) zur Herstellung eines Kopfdatenblockes entsprechend dem Datentyp des empfangenen Datenrahmens unter Verwendung der Kopfblockinformationen, die von der Kopfblocktabelleneinrichtung empfangen werden und zum hinzu addieren des gebildeten Kopfblockes zu dem Datenkörper des...
Patent DE-10137421-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuervorrichtung und -verfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: HASHIMOTO AKIRA
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-07-31
Granted: 2004-04-01
Abstract: Abgasemissionssteuer/regelvorrichtung für einen ein Abgassystem (12) aufweisenden Verbrennungsmotor (1), umfassend:  eine Stickoxidbeseitigungsvorrichtung (15), die in dem Abgassystem (12) des Motors (1) vorgesehen ist, um in einem mageren Abgaszustand in den Abgasen enthaltenes Stickoxid zu absorbieren;  eine Schwefeloxidmengenschätzvorrichtung (S20–S60) zum Schätzen der in der Stickoxidbeseitigungsvorrichtung (15) absorbierten Schwefeloxidmenge; und  eine Schwefeloxidbeseitigungsvorrichtung (S13, S15) zum Beseitigen des Schwefeloxids, wenn die von der Schwefeloxidmengenschätzvorrichtung geschätzte Schwefeloxidmenge einen gesetzten Wert erreicht hat;  worin die Schwefeloxidmengenschätzvorrichtung (S20–S60) eine Mengenveränderung pro Zeiteinheit in der Schwefeloxidmenge gemäß dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines dem Motor (1) zugeführten Luft-Kraftstoff-Gemisches und einem Betriebszustand des Motors (1) schätzt und die geschätzte Mengenveränderung akkumuliert, um hierdurch die Schwefeloxidmenge zu schätzen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schwefeloxidmengenschätzvorrichtung (S20–S60) eine erste Schätzeinrichtung (S39–S48) zum Schätzen der Mengenveränderung in der Schwefeloxidmenge gemäß dem Betriebszustand des Motors (1), wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis in die Nähe des stöchiometrischen Verhältnisses gesetzt ist; eine zweite Schätzeinrichtung (S36–537) zum...
Patent DE-10141047-B4 (DE)
Title: Spiegel, insbesondere Fahrzeugrückspiegel, und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MEYR WOLFGANG
IPC: G02B5/08
Filed: 2001-08-22
Granted: 2007-01-11
Abstract: Spiegel,
insbesondere Fahrzeugrückspiegel,
mit:  – einer
lichtdurchlässigen
Filterschicht (1; 9) zur Ausfilterung störender Anteile des in die Filterschicht
(1; 9) eintretenden Lichts im gelben Spektralbereich, wobei die
Filterschicht (1; 9) eine Schichtdicke von weniger als 0,5 mm aufweist
und einen darin verteilten Stoff enthält, der eine Extinktion der
störenden
Anteile bewirkt und wobei die Filterschicht (1; 9) derart angeordnet
ist, daß sie
im Strahlengang des auf den Spiegel auftreffenden, zu reflektierenden Lichts
liegt, und  – einem
Interferenzreflektor (3, 5, 7) mit einer Mehrzahl dünner Schichten
(3, 5, 7) zur Reflexion des auf den Spiegel auftreffenden Lichts,
wobei der Reflexionsgrad des Interferenzreflektors (3, 5, 7) im
gelben Spektralbereich geringer ist als in einem daran angrenzenden
Wellenlängenbereich
mit kleineren Wellenlängen.
Patent DE-10157972-B4 (DE)
Title: NMR-Spektrometer und Betriebsverfahren mit Stabilisierung der transversalen Magnetisierung bei supraleitenden NMR-Resonatoren
Inventor: MAREK DANIEL
IPC: G01R33/34
Filed: 2001-11-27
Granted: 2004-01-08
Abstract: Kernspinresonanz (=NMR)-Spektrometer mit einer Magnetanordnung (1) zur Erzeugung eines homogenen statischen Magnetfeldes B 0  in Richtung einer z-Achse, sowie mit einem Hochfrequenz (=HF)-Resonator (2) zum Empfang von NMR-Signalen aus einem Messvolumen, der eine oder mehrere supraleitende Komponenten enthält, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stabilisierungsvorrichtung vorgesehen ist, die auf die supraleitenden Komponenten des HF-Resonators (2) wirkende Magnetfeldkomponenten B T  transversal zum homogenen Magnetfeld B 0  konstant hält.
Patent DE-10159339-B4 (DE)
Title: Spachtelmasse sowie Verwendung einer derartigen Spachtelmasse
Inventor: HERMANN GUENTHER
IPC: C04B28/14
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-04-08
Abstract: Trockene Spachtelmasse, die ein Bindemittelgemisch sowie eine faserartige Bewehrung aufweist, wobei das in der Spachtelmasse enthaltende Bindemittelgemisch ein erstes Bindemittel auf der Basis von Calciumsulfat sowie ein zweites hydraulisches Bindemittel umfaßt, wobei das Massenverhältnis von erstem Bindemittel zum zweiten Bindemittel zwischen 8:1 und 8:0,1 variiert, wobei die faserartige Bewehrung aus hochfesten multifilen und/oder monofilen Polyacrylnitril-Fasern, Polyamid-Fasern, Polyester-Fasern, Polyimid-Fasern, Aramid-Fasern, Carbon-Fasern und/oder Mineralglas-Fasern besteht und wobei die Fasern der Bewehrung einen Titer zwischen 30 dtex und 148 dtex, vorzugsweise zwischen 36 dtex und 72 dtex, aufweisen.
Patent DE-10164229-B4 (DE)
Inventor: BAUER MORITZ
IPC: C04B35/83
Filed: 2001-12-31
Granted: 2006-03-09
Abstract: Friction disk contains a friction layer and a core zone made from fiber-reinforced ceramic composite materials. The core zone contains at least two layers of multidirectional fibrous tissue as reinforcement. At least 5% of the surface of each fibrous tissue is penetrated by a matrix material so that the matrix material forms a continuous phase even in the direction perpendicular to the plane of the tissue layers. <??>An Independent claim is also included for a process for the production of the friction disk. <??>Preferred Features: The reinforcing fibers are carbon-containing fibers having an average length of at least 50 mm. <??>The matrix contains phases of silicon carbide, silicon and, optionally, carbon in the core zone.
Patent DE-10204108-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Rotorspinneinheit
Inventor: LIMMER RALF
IPC: D01H4/22
Filed: 2002-02-01
Granted: 2011-05-05
Abstract: Reinigungsvorrichtung für eine Rotorspinneinheit mit einem Reinigungskopf (45, 45', 63) und zumindest einer Druckluftdüse (56a, 56b), wobei der Reinigungskopf zumindest ein Reinigungselement (46), das mit einem zu reinigenden Element (80) der Rotorspinneinheit zumindest zeitweise in Berührung steht, aufweist, der Reinigungskopf (45, 45', 63) gegenüber dem zu reinigenden Element drehbar und die zumindest eine Druckluftdüse (56a, 56b) auf dem Reinigungskopf angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der von der zumindest einen Druckluftdüse ausgeblasene Luftstrahl unmittelbar auf einen Anlagebereich zwischen dem zumindest einen Reinigungselement (46a, b) und dem zu reinigenden Element (80) ausgerichtet ist, wobei der mit Druckluft beaufschlagte Anlagebereich bezüglich der Drehrichtung des Reinigungskopfes (45') im vorderen Bereich des Reinigungselementes liegt.
Patent DE-10215057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schmelztauchbeschichtung von Metallsträngen und Verfahren hierzu
Inventor: SCHUNK ECKART
IPC: C23C2/00
Filed: 2002-04-05
Granted: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Schmelztauchbeschichtung von Metallsträngen (1), insbesondere von Stahlband, in der der Metallstrang (1) zumindest teilweise vertikal durch einen das geschmolzene Beschichtungsmetall (2) aufnehmenden Behälter (3) hindurchführbar ist, wobei zur Zentrierung des Metallstrangs (1) in einer gewünschten Mittenposition (4) und/oder zu seiner Stabilisierung ein Magnetfeld (M) erzeugendes System (5) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetfeld (M) erzeugende System (5) mindestens eine elektrische Spule (6) aufweist, die in einem Schnitt senkrecht zur Bewegungsrichtung (X) des Metallstrangs (1) den Metallstrang (1) vollständig umgibt.
Patent DE-10230380-B4 (DE)
Title: Drahtlose Sicherheitskette für ein Aufzugsystem
Inventor: GOZZO MICHAEL
IPC: B66B3/00
Filed: 2002-07-05
Granted: 2013-04-04
Abstract: Sicherheitskette für ein Aufzugsystem, gekennzeichnet durch: eine Steuerung (14) in drahtloser Kommunikation mit einer Mehrzahl von Komponenten-Knotenpunkten, wobei jeder Komponenten-Knotenpunkt wenigstens einen Sensor und eine Kommunikationseinrichtung zum Kommunizieren mit der Steuerung aufweist, wobei jeder Sensor eine Betriebsbedingung des Aufzugsystems überwacht, so dass bei Versagen der Betriebsbedingung die Einrichtung zum Kommunizieren mit der Steuerung ausgeschaltet wird; sowie durch eine Einrichtung zum Senden wenigstens eines Zeichens von der Steuerung (14) zu jedem Komponenten-Knotenpunkt und zurück zu der Steuerung (14), wobei ein Nicht-Zurückkehren des Zeichens zu der Steuerung (14) innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer signalisiert, dass das Aufzugsystem unsicher ist.
Patent DE-10234028-B4 (DE)
Title: Klebstoff für wasserlösliche Verpackungen
Inventor: HOFFMANN SANDRA
IPC: C09J133/08
Filed: 2002-07-26
Granted: 2008-07-03
Abstract: Wasserlöslicher
Schmelzklebstoff für das
Verkleben wasserlöslicher
Verpackungen, enthaltend  i) Polyvinyalkohole und/oder PVAL-Copolymere,
deren Hydrolysegrad 70 bis 100 Mol-% beträgt und  ii) bezogen auf
den Schmelzklebstoff 5 bis 50 Gew.-% Weichmacher aus der Gruppe
Glykol, Di-, Tri-, Tetra-, Penta-, Hexa-, Hepta-, Octa-, Nona-,
Deca-, Undeca-, Dodecaethylenglycol, Glycerin, Neopentylglycol,
Trimethylolpropan, Pentaerythrit, Mono-, Di-, Triglyceride, Tenside,
Ethylenglycol, Diethylenglycol, Polyethylenglycole (PEG), Sorbit,
Mannit sowie deren Mischungen, dadurch gekennzeichnet, daß er mindestens
ein partikelförmiges
Additiv in einer Menge von 0,1 bis 19 Gew.-% bezogen auf den Schmelzklebstoff
aus folgenden Gruppen enthält:  a)
poröse
Stoffe mit einer BET-Oberfläche
(Mehrpunktbestimmung der BET-Oberfläche mittels N 2  Adsorption
nach DIN 66131) oberhalb von 50 m 2 /g;  b)
Stoffe mit einer Wasseraufnahmekapazität oberhalb von 0,02 g/g.
Patent DE-10234340-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Beladungszustandes eines Partikelfilters einer Brennkraftmaschine
Inventor: STANDT ULRICH-D
IPC: F01N3/035
Filed: 2002-07-26
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Beladung eines katalytisch beschichteten Partikelfilters einer Brennkraftmaschine, der mit dem Abgas der Brennkraftmaschine beschickt wird,  wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  a) Bestimmung der primär in den Partikelfilter eingetragenen Rußmasse,  b) Bestimmung der durch eine Reaktion zwischen eingelagerten Partikeln und erzeugtem NO 2  mit NO 2  umgesetzten Rußmasse im Partikelfilter, und  c) Bestimmung des integralen Rußeintrags aus den Schritten a) und b),  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Bestimmung der durch die Reaktion zwischen eingelagerten Partikeln und erzeugtem NO 2  umgesetzten Rußmasse der Anteil an NO 2  berechnet wird, der im katalytisch beschichteten Partikelfilter aus dem motorisch erzeugten und in den Partikelfilter eingebrachten NO erzeugt wird, und  aus dem im Partikelfilter erzeugten Anteil an NO 2  ein für die Reaktion zwischen eingelagerten Partikeln und erzeugtem NO 2  wirksamer Anteil NO 2  berechnet wird, der die Verminderung der Reaktion zwischen eingelagerten Partikeln und erzeugtem NO 2  durch das im...
Patent DE-10238755-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupfregelung mit Sollschlupf-Anpassung
Inventor: TREFZER MIRKO
IPC: B60K28/16
Filed: 2002-08-23
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Antriebsschlupfregelung beim Anfahren eines Kraftfahrzeugs auf einer Fahrbahn mit unterschiedlichen Haftreibungswerten (μ-split) zwischen linker und rechter Fahrzeugseite, wobei das angetriebene low-μ-Rad im Falle des Durchdrehens durch Bremseneingriff auf einen vorgegebenen Sollschlupf-Vorsteuerwert (lambdavor) geregelt wird, und die aktuelle Motordrehzahl (nMot) ermittelt wird, die zum Zeitpunkt des Losfahrens des Fahrzeugs oder bei Überschreiten einer niedrigen Geschwindigkeitsschwelle vorliegt, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Berechnen eines neuen, korrigierten Sollschlupfwertes (lambdakorr) auf der Grundlage der ermittelten, aktuellen Motordrehzahl (nMot); und – Sprungartiges Absenken oder Erhöhen des Sollschlupfes (1) vom Sollschlupf-Vorsteuerwert (lambdavor) auf den neu berechneten Sollschlupfwert (lambdakorr)
Patent DE-10241155-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beenden des Dünnens eines Werkstücks und Verfahren zum Beenden eines Bearbeitungsvorgangs
Inventor: SEIDEL UWE
IPC: B24B37/013
Filed: 2002-09-05
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Beenden des Dünnens
eines Werkstücks
(40),  mit einer Strahlungssendeeinheit (20), die eine Strahlung (46)
auf einen Bereich (44) richtet, durch den von einer zu bearbeitenden
Fläche
eines Werkstücks
(40) kommender Abtrag oder Abrieb transportiert wird,  mit einer
Strahlungsempfangseinheit (22), die aus dem Bereich (44) kommende
Strahlung (48) empfängt,  und
mit einer Auswerteeinheit (24),  wobei der bestrahlte Bereich
(44) außerhalb
eines zwischen Werkstück
(40) und einer Arbeitsfläche
(14) liegenden Bearbeitungsbereiches liegt,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Auswerteeinheit (24) abhängig von einem Ausgangssignal
(50) der Strahlungsempfangseinheit (22) einen Farbumschlag erfasst
und den Bearbeitungsvorgang beendet.
Patent DE-10244978-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Synchronisation von Zeitgebern für die Gesprächszeitmessung
Inventor: PELESKA PAVEL
IPC: G06F1/14
Filed: 2002-09-26
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vermittlungssystem
(20), aufweisend mehrere Computer (30, 40), die über ein Computernetzwerk verbunden
sind, wobei jeder der Computer (30, 40) jeweils einen Zeitgeber
mit einem freilaufenden Taktgeber aufweist, wobei  einer der
Computer (40) einen Referenzzeitgeber aufweist und dafür ausgelegt
ist, in einem ersten Schritt eine Absolutzeit-Angabe an wenigstens
einen weiteren Computer (30) über
das Computernetzwerk zu senden und in einem zweiten Schritt ein
Interrupt-Signal über
das Computer-Netzwerk an den weiteren Computer (30) zu senden, und  der
weitere Computer (30) dafür
ausgelegt ist, unmittelbar auf Empfang des Interrupt-Signals hin
mittels seines Prozessors einen Ablauf zur Synchronisation seines
Zeitgebers auf die vorab gesendete Absolutzeit zu starten.
Patent DE-10255822-B4 (DE)
Inventor: SCHILLER NICOLAS
IPC: C23C14/02
Filed: 2002-11-29
Granted: 2004-10-28
Abstract: The invention relates to a method for vapor-depositing strip-shaped substrates with a transparent barrier layer made of aluminum oxide by reactively vaporizing aluminum and admitting reactive gas in a strip vapor-deposition installation. The invention provides that, before coating with aluminum oxide, a partially enclosed layer made of a metal or of a metal oxide is applied to the substrate by magnetron sputtering.
Patent DE-10296917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Herstellen eines rotierenden Schneideisen-Messers, das an die Schneideisenblock-Kontur anpassbar ist
Inventor: MIZUKAWA SUEHIRO
IPC: B21D53/64
Filed: 2002-06-04
Granted: 2006-04-06
Abstract: Ein
Verfahren zum Herstellen eines rotierenden Schneideisen-Messers
aus einem geraden Messer-Rohling (1), bestehend aus den folgenden
Schritten:  Einführen
eines Messer-Rohlings (1) zwischen eine erste Preßfläche (4a)
eines ersten Preßfingers
(4) und eine zweite Preßfläche (5a)
eines zweiten Preßfingers
(5); und  Zusammenpressen des Messer-Rohlings (1) durch Pressen
einer Preßfläche, der
ersten Preßfläche (4a)
oder der zweiten Preßfläche (5a),
gegen die jeweils andere Preßfläche, und
dadurch längen
des Messer-Rohlings (1) in Längsrichtung;  wobei
die Druckkraft so unterschiedlich aufgebracht wird, daß eine stärkere Druckkraft
auf den peripheren Teil des Messer-Rohlings (1) gelegt wird als auf den
inneren Teil desselben.
Patent DE-10306461-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigter Arbeitszylinder
Inventor: TESCHKE ULRICH
IPC: F15B15/28
Filed: 2003-02-17
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fluidbetätigter Arbeitszylinder
mit einem eine Zylinderbohrung enthaltenden Gehäuse und wenigstens einem in
der Zylinderbohrung verschieblich geführten Kolben und mit Sensormitteln
zur Abtastung der Lage des wenigstens einen Kolbens in der Zylinderbohrung,
die in einem seitlich neben der Zylinderbohrung verlaufenden Kanal
gelagert sind und mit Mitteln zur lagefesten Arretierung der Sensormittel
in ihrer jeweiligen Einstelllage in dem Kanal, wobei der Kanal nach
außen
hermetisch abgedichtet ist, wobei mit den Sensormitteln ein längliches Stellmittel
fest verbunden ist, das sich zumindest über einen Teil der Länge des
glattwandige Kanals erstreckt und an dem Gehäuse unabhängig von den Sensormitteln
fixiert ist, wobei die Sensormittel lediglich durch das Stellmittel
lagefest gehalten sind und dadurch gekennzeichnet dass das Stellmittel
(20; 200; 35) in dem glattwandigen Kanal (14) ganz und unverdrehbar
aufgenommen ist.
Patent DE-10317316-B4 (DE)
Title: Modular aufrüstbares Differentialgetriebe
Inventor: AUWEILER MICHAEL
IPC: F16H48/22
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-05-19
Abstract: Differentialgetriebe
mit einem Getriebegehäuse
(51),  einem im Getriebegehäuse
(51) drehbar gelagerte Differentialkorb (16), der von einer Antriebswelle
(18) drehend antreibbar ist,  Seitenwellenrädern (21, 22), die drehbar
im Differentialkorb (16) gelagert sind,  Ausgleichsrädern (25,
26), die im Differentialkorb drehbar gelagert sind und mit diesem
umlaufen und die mit den Seitenwellenrädern (21, 22) im Verzahnungseingriff
sind,  Lamellenkupplungen (27, 28), die auf mit den Seitenwellenrädern (21,
22) verbundenen Seitenwellen (23, 24) angeordnet sind, deren Innenlamellen
jeweils mit einer Seitenwelle und deren Außenlamellen mit jeweils einem
Kupplungskorb (33, 34) drehfest verbunden sind, sowie zwei ständig im
Eingriff befindlichen Antriebsverbindungen zwischen jeweils einem
Kupplungskorb und einer parallel zu den Seitenwellen (23, 24) angeordneten
Vorgelegewelle (39), sowie Verstellmitteln für die Lamellenkupplungen (27, 28),  dadurch
gekennzeichnet,  daß eine
weitere trennbare Antriebsverbindung zwischen der Eingangswelle
(18) und der Vorgelegewelle (39) vorgesehen ist.
Patent DE-10325314-B4 (DE)
Title: Kontaktregler
Inventor: LEBERFINGER GERT
IPC: E03D1/33
Filed: 2003-06-04
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kontaktregler
(14) zur Positionierung in einem flüssigkeitsbefüllten Toilettenspülkasten
(13), umfassend ein senkrecht positioniertes Kunststoffrohr (1), dessen
eines, oberes Ende offen ausgebildet und in dem ein vertikal beweglicher
Schwimmkörper
(2) angeordnet ist, wobei unterhalb des unteren Endes des Schwimmkörpers (2)
am Kunststoffrohr (1) mindestens eine Öffnung (3) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende des Kunststoffrohres
(1) ein mit dem Schwimmkörper (2)
wirkverbundener elektrischer Kupferkontakt (7, 8) mit zwei möglichen
Schaltstellungen angeordnet ist, wobei in einer ersten Schaltstellung
bei nicht vollständig
gefülltem Toilettenspülkasten
(13) ein mit dem Kupferkontakt (7, 8) verbundener 12-Volt-Niederspannungsstromkreis
zur Betätigung
einer Pumpe (9) geschlossen und in einer zweiten Schaltstellung
bei gefülltem
Toilettenspülkasten
der 12-Volt-Niederspannungsstromkreis unterbrochen ist.
Patent DE-10331635-B4 (DE)
Title: Gekühlte Schaufel für eine Gasturbine
Inventor: NAIK SHAILENDRA DR
IPC: F01D5/18
Filed: 2003-07-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Gekühlte Schaufel (10) für eine Gasturbine, welche Schaufel (10) ein von einem Schaufelfuss (12) und einem Schaufelschaft (25) ausgehendes Schaufelblatt (11) mit einer Vorderkante (19) und einer Hinterkante (20) sowie innerhalb des Schaufelblatts (11) eine Mehrzahl von sich in radialer Richtung erstreckenden, strömungsmässig hintereinandergeschalteten Kühlkanälen (13, 14, 15) aufweist, von denen ein erster Kühlkanal (13) entlang der Vorderkante (19) und ein zweiter Kühlkanal (15) entlang der Hinterkante (20) vom Schaufelfuss (12) zur Spitze des Schaufelblattes (11) von einem Hauptstrom eines Kühlmediums durchströmt werden und der Ausgang des ersten Kühlkanals (13) über einen über einen ersten Umlenkbereich (17), einen zwischen dem ersten und zweiten Kühlkanal (13, 15) angeordneten dritten Kühlkanal (14), und einen zweiten Umlenkbereich (18) mit dem Eingang des zweiten Kühlkanals (15) in Verbindung steht, wobei erste Mittel (22, 23, 24) vorgesehen sind, durch welche dem vom dritten Kühlkanal (14) in den zweiten Kühlkanal (15) strömenden, aufgewärmten Hauptstrom des Kühlmediums von aussen ein Zusatzstrom kühleren Kühlmediums zugesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Mittel quer durch die Schaufel (10) verlaufende Bohrungen (22, 23) umfassen, welche mit dem zweiten Umlenkbereich (18) in Verbindung stehen, wobei im Schaufelfuss 12 in an sich bekannter Weise eine radial orientierte Kernöffnung 24 vorgesehen ist, und die Bohrungen (22, 23) durch den Schaufelschaft (25) verlaufen und in die Kernöffnung (24) münden.
Patent DE-10339782-B4 (DE)
Title: Anschluss mit luftleitendem Aufbau und Sondensystem mit diesem Anschluss
Inventor: KOBAYASHI AKIHIRO
IPC: H01R33/965
Filed: 2003-08-28
Granted: 2017-04-06
Abstract: Anschluß, umfassend: ein erstes luftleitendes Kabel (5, 25, 35); eine erste Klemme (6, 26, 42), die mit diesem ersten Kabel verbunden ist; ein zweites luftleitendes Kabel (7, 27, 34); eine zweite Klemme (8, 40), die mit diesem zweiten Kabel verbunden ist; und mindestens eine Dichtung (8b, 8b') zum luftdichten Abschließen eines Zwischenraums zwischen dem ersten und dem zweiten Kabel, um einen geschlossenen Raum als Luftleitweg (3, 23, 33) zu definieren; wobei diese erste Klemme und diese zweite Klemme elektrisch miteinander verbunden sind, um das erste Kabel und das zweite Kabel elektrisch miteinander zu verbinden, und gleichzeitig durch diesen Luftleitweg eine Verbindung zwischen einem luftleitenden Abschnitt des ersten Kabels und einem luftleitenden Abschnitt des zweiten Kabels hergestellt wird.