baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020215460-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum involvierungsabhängigen dynamischen Sperren einer Bedieneinrichtung
Inventor: BAUMGARTEN THORB
IPC: B60K35/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) für ein Fahrzeug zum Sperren von Anzeige- und/oder Bedienkontexten umfassend: mindestens eine Bedieneinrichtung (200) zum Erfassen von (haptischen) Nutzerinteraktionen und eine Auswerteeinrichtung (300), welche ausgebildet ist, zumindest anhand der erfassten Nutzerinteraktionen einen aktuellen Involvierungswert (1010) zu ermitteln, wobei die Auswerteeinrichtung (300) ausgebildet ist, den aktuellen Involvierungswert (1010) mit mindestens einem Unterbrechungsschwellenwert (326) zu vergleichen und einen Blockierzustand festzustellen, wenn der aktuelle Involvierungswert (1010) den mindestens einen Unterbrechungsschwellenwert erreicht, und die Auswerteeinrichtung (300) zumindest einen Bedienkontext der mindestens einen Bedieneinrichtung (200) sperrt oder zumindest einschränkt, wobei der aktuelle Involvierungswert (1010) bei jeder erfassten haptischen Nutzerinteraktion erhöht wird, sofern der aktuelle Involvierungswert (1010) den mindestens einen Unterbrechungsschwellenwert (326) nicht erreicht oder überschritten hat, wobei die Auswerteeinrichtung (300) ausgebildet ist, den aktuellen Involvierungswert (1010) zeitkontinuierlich oder in Zeitschritten um einen Erholungswert zu erniedrigen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum dynamischen Sperren von Anzeige- und/oder Bedienkontexten abhängig von erfassten Nutzerinteraktionen.
Patent DE-102021004089-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung der Drehachse für Handwerkzeuge zur Lockerung von Garten- / Ackerböden und anderen Untergründen durch eine Hebelbewegung
Inventor: GRUBMILLER STEFAN
IPC: A01B1/04
Filed: 2021-08-10
Abstract: Bekannte Vorrichtungen zur Anpassung der Drehachse für Handwerkzeuge zur Lockerung von Garten- / Ackerböden und anderen Untergründen durch eine Hebelbewegung sind jeweils nur begrenzt einsetzbar.Diese Vorrichtung zur Anpassung der Drehachse für Handwerkzeuge zur Lockerung von Garten- / Ackerböden und anderen Untergründen durch eine Hebelbewegung besitzt die Möglichkeit, die Drehachse schnell und einfach zu verstellen und somit für verschiedene Einsatzbereiche und verschiedene Benutzer anzupassen.
Patent DE-102021004595-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Weitertransport von Transportwagen
Inventor: HORST GEORG
IPC: B65G35/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung 3 zum Weitertransport von antriebslosen Transportwagen 2 in zumindest einer Laufschiene 1, welche zumindest aus einem Antriebsmotor und einem Antriebsmittel besteht. Die Einrichtung 3 ist hierbei vorzugsweise für einen FiFo-Bahnhof vorgesehen, in dem eine Vielzahl von Transportwagen 2 in einzelnen Laufschienen 1 aufgenommen werden. Die Transportwagen 2 werden am hinteren Ende der Laufschienen 1 eingeschoben und können am vorderen Ende zur weiteren Verwendung manuell entnommen werden. Um den Transport innerhalb der Schienen zu gewährleisten ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Transportwagen 2 über ein umlaufendes Band mit Bürstenbesatz als Antriebsmittel bewegbar sind, wobei der Bürstenbesatz in Kontakt mit dem Transportwagen 2 steht. Durch das umlaufende Band mit Bürstenbesatz wird hierbei eine horizontale Kraftkomponente auf die Transportwagen 2 übertragen, die ausreicht, um den Transportwagen 2 innerhalb der Laufschiene 1 bis gegebenenfalls zu einem Sensor 13 weiter zu transportieren.
Patent DE-102021101906-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum überwachen und steuern von extrem-ultraviolett-photolithographieverfahren
Inventor: CHEN TAI-YU
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-01-28
Abstract: In einem Photolithographie-System werden Zinntröpfchen verwendet, um Extrem-Ultraviolett-Strahlung für die Photolithographie zu erzeugen. In dem Photolithographie-System werden die Tröpfchen mit einem Laser bestrahlt. Die Tröpfchen werden zu einem Plasma und emittieren Extrem-Ultraviolett-Strahlung. Ein Feld von Sensoren erfasst die Extrem-Ultraviolett-Strahlung und geladene Teilchen, die von den Tröpfchen emittiert werden. Ein Steuerungssystem analysiert Sensorsignale von den Sensoren und passt in Reaktion auf die Sensorsignale Plasmaerzeugungsparameter an.
Patent DE-102021101909-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung, Reihenklemme sowie elektronisches Gerät
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R9/26
Filed: 2021-01-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung, mit- einem ersten Leiteranschlusselement (A) zum Anschließen eines ersten elektrischen Leiters, und- einem zweiten Leiteranschlusselement (B) zum Anschließen eines zweiten elektrischen Leiters,- wobei das erste Leiteranschlusselement (A) eine Anschlusstechnik mit einem Strombalken (110), mit einer Klemmfeder (111) mit einem Klemmschenkel (113), der in eine Klemmstellung und in eine Offenstellung überführbar ist, mit einem zwischen einem Abschnitt des Strombalkens (110) und des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) ausgebildeten Leiteranschlussraum (124), mit einem verschiebbar angeordneten Klemmelement (115), welches in Wirkverbindung mit dem Klemmschenkel (113) der Klemmfeder (111) ist, wobei der Klemmschenkel (113) mittels des Klemmelements (115) in der Offenstellung haltbar ist, und mit einem Auslöseelement (125), welches in der Offenstellung des Klemmschenkels (113) der Klemmfeder (111) in Eingriff mit dem Klemmelement (115) ist, aufweist, wobei das Auslöseelement (125) beim Einführen des anzuschließenden Leiters in den Leiteranschlussraum (124) von diesem derart betätigbar ist, dass das Auslöseelement (125) außer Eingriff mit dem Klemmelement (115) gelangt und das Klemmelement (115) durch eine Federkraft des Klemmschenkels (113) derart verschiebbar ist, dass zum Klemmen des Leiters gegen den Strombalken (110) der Klemmschenkel (113) in die Klemmstellung überführbar ist, und- wobei das zweite Leiteranschlusselement (B) eine andersartig ausgebildete Anschlusstechnik aufweist als das erste Leiteranschlusselement (A).
Patent DE-102021105486-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GALLAGHER KEVIN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren, zum Speichern der elektrischen Energie ausgebildeten Speicherzellen (2), deren jeweilige Stirnseiten (5) einer von einem Temperierfluid durchströmbaren Temperierplatte (8) zugewandt sind, über welche die Speicherzellen (2) mittels des Temperierfluids zu temperieren sind, und mit einem Zellhalter (10), in welchem die Speicherzellen (2), welche mittels des Zellhalters (10) in einem jeweiligen Abstand zueinander gehalten sind, jeweils zumindest teilweise angeordnet sind, weil der jeweiligen Speicherzelle (2) jeweilige, in Umfangsrichtung (18) der jeweiligen Speicherzelle (2) aufeinanderfolgend und voneinander beabstandet angeordnete Abstandshalteelemente (12) des Zellhalters (10) zugeordnet sind, dessen jeweilige Abstandshalteelemente (12) jeweilige, der Temperierplatte (8) zugewandte Stirnseiten (15) aufweisen, die näher an der Temperierplatte (8) angeordnet sind als die Stirnseiten (5) der Speicherzellen (2).
Patent DE-102021105612-A1 (DE)
Title: Bürste für eine Vorrichtung zur Reinigung einer Möbelbauplatte
Inventor: MÜNDKEMÜLLER BODO
IPC: B08B1/04
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung eines Kantenbereichs (2) einer Möbelbauplatte (3), umfassend einen Drehantrieb (4), eine Drehwelle (5), eine mit der Drehwelle (5) gekoppelte Bürste (6) sowie ein Zuleitsystem (10) zur Zuleitung einer Reinigungsflüssigkeit zu der Bürste (6), wobei die Bürste (6) ein Trägerelement (8) sowie an dem Trägerelement (8) verankerte, über das Trägerelement (8) vorstehende Reinigungselemente (9) umfasst, die zum abrasiven Eingriff mit der Möbelbauplatte (3) geeignet sind, wobei die Reinigungselemente (9) ringförmig um die Drehachse (7) an dem Trägerelement (8) angeordnet sind und auf diese Weise mindestens einen Elementkranz (20, 21) bilden, wobei das Zuleitsystem (10) einen Speicher (11) zur Vorhaltung der Reinigungsflüssigkeit sowie eine Zuleitung (12) zur Leitung der Reinigungsflüssigkeit von dem Speicher (11) zu dem Trägerelement (8) umfasst.Um eine Reinigungsvorrichtung bereitzustellen, die die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Zuleitsystem (10) ein an dem Trägerelement (8) ausgebildetes Unterverteilsystem (24) umfasst, wobei das Unterverteilsystem (24) eine zentral in oder an dem Trägerelement (8) ausgebildete, der Drehwelle (5) zugeordnete Verteilstelle (13) sowie einen sich innerhalb des Trägerelements (8) radial bezogen auf die Drehachse (7) erstreckenden Zuleitkanal (14, 15) umfasst.
Patent DE-102021107946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Modells; Verfahren zur Bewertung einer Naht eines Bauteils; Verfahren zu Herstellung eines Bauteils; Modell; System
Inventor: FILLEP SEBASTIAN
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Modells für die Bewertung von Nähten von Bauteilen, die ein verstärktes Kunststoffmaterial aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass- in einem ersten Schritt-- mithilfe von Messungen an einer oder mehreren Proben Daten, betreffend einen oder mehrere Herstellungsprozessparameter und/oder geometrische Eigenschaften der einen oder der mehreren Proben, ermittelt werden, und/oder-- mithilfe von Simulationen von einer oder mehreren Proben Daten, betreffend einen oder mehrere Herstellungsprozessparameter und/oder geometrische Eigenschaften der einen oder der mehreren Proben, ermittelt werden,- in einem zweiten Schritt in Abhängigkeit der ermittelten Daten, das Modell für die Bewertung von Nähten von Bauteilen erzeugt wird.
Patent DE-102021108800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dekorativen Bedrucken von Speichen von Radfelgen
Inventor: NITSCHKE OLIVER
IPC: B41F17/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum dekorativen Bedrucken von Speichen (6) von Radfelgen (2), insbesondere von Kraftfahrzeugen; erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass eine jeweilige zu bedruckende Speiche (6) einer Radfelge (2) in einem jeweiligen Abrollvorgang durch Andrücken einer Tamponwalze (20) oder einer Flexodruckwalze gegen die Speiche (6) in axialer Richtung der Radfelge (2) und Abrollen der Tamponwalze (20) oder Flexodruckwalze entlang einer radialen Richtung (18) der Radfelge (2) bedruckt wird.
Patent DE-102021109771-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente mit einer Aufnahmevorrichtung, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: BOSAK THOMAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Fahrzeugkomponente mit wenigstens einer Aufnahmevorrichtung, die von einer eingefahrenen Stellung, in der sie innerhalb der Fahrzeugkomponente angeordnet ist, in eine ausgefahrene Stellung, in der sie zumindest teilweise in den Bereich außerhalb der Fahrzeugkomponente ragt, und umgekehrt schubladenartig verschiebbar oder verschwenkbar ist, wobei die Fahrzeugkomponente wenigstens ein Befestigungsmittel aufweist, mittels dem ein Mobiltelefon in liegender Position an oder in einem Ablagebereich der Aufnahmevorrichtung befestigbar ist.
Patent DE-102021111646-A1 (DE)
Title: Linearaktuator für eine Achslenkung, Verfahren zur Montage des Linearaktuators und Achslenkung
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktuator (2) für eine Achslenkung (1) eines Fahrzeugs, umfassend einen Gewindetrieb (3) mit einer drehantreibbaren Gewindemutter (4) und einer gegenüber der Gewindemutter (4) longitudinal verlagerbaren Gewindespindel (5), wobei der Gewindetrieb (3) über wenigstens eine Lageranordnung (6) zumindest mittelbar gegenüber einem Gehäuse (7) wenigstens axial gelagert ist, wobei räumlich zwischen der jeweiligen Lageranordnung (6) und dem Gehäuse (7) eine Stelleinheit (8), umfassend einen erste Vorspannring (9) und einen zweiten Vorspannring (10), angeordnet ist, wobei die Vorspannringe (9, 10) an einander zugewandten Stirnflächen (11, 12) komplementär ausgebildete, stufenförmige Rampenkonturen (13, 14) aufweisen, wobei die Vorspannringe (9, 10) mit den Rampenkonturen (13, 14) ausgehend von einer Nominalposition derart relativ zueinander verdreht angeordnet sind, dass ein axiales Spiel zwischen dem Gehäuse (7) und dem Gewindetrieb (3) eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines solchen Linearaktuators (2). Außerdem betrifft die Erfindung eine Achslenkung (1).
Patent DE-102021112317-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nebelerzeugung in einem Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GINDELE THOMAS
IPC: F25D25/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nebelerzeugung in einem Kühl- und/oder Gefriergerät, umfassend einen Fachboden eines Kühlschranks zum Platzieren von zu kühlenden Waren in dem Kühlschrank, eine Piezoeinheit, die in dem Fachboden angeordnet ist, und einen dazu separaten Wassertank zur Nebelerzeugung, der in einer Wirkverbindung mit der Piezoeinheit steht und ebenfalls in dem Fachboden angeordnet ist und vorzugsweise aus dem Fachboden entnehmbar ist.
Patent DE-102021113595-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schneiden einer Bahn aus Verpackungsmaterial
Inventor: MARTIGNANI MATTEO
IPC: B26D1/12
Filed: 2021-05-26
Abstract: Es wird eine Einrichtung (5) zum Schneiden einer Bahn (3) aus Verpackungsmaterial beschrieben, die Folgendes aufweist: eine bewegliche Klinge (8); eine Schneidetrommel (10), die die bewegliche Klinge (8) trägt und drehbar um eine Rotationsachse (11) angeordnet ist; eine feststehende Klinge (7), die so ausgebildet ist, dass sie mit der beweglichen Klinge (8) zusammenarbeitet, wenn durch Drehen der Schneidetrommel (10) in zyklischer Weise die bewegliche Klinge (8) in Kontakt mit der feststehenden Klinge (7) gelangt; mindestens einen Stützkörper (9), der die feststehende Klinge (7) aufnimmt und elastisch verformbar ist, um die Position der feststehenden Klinge (7) in Bezug zur beweglichen Klinge (8) zu verändern; und eine Anzeigevorrichtung (18), die mit dem Stützkörper (9) gekoppelt ist und so ausgebildet ist, dass der Betrag der Verschiebung der feststehenden Klinge (7) sichtbar gemacht wird, die durch die elastische Verschiebung, der der Stützkörper (9) ausgesetzt wird, verursacht worden ist.
Patent DE-102021114013-A1 (DE)
Title: Techniken zum effizienten abtasten eines bildes
Inventor: MAKAROV EVGENII
IPC: G06T1/60
Filed: 2021-05-31
Abstract: Eine Abtastmaske wird verwendet, um zu steuern, welche Abtastwerte in einer Filteroperation wie der bilinearen Filterung verwendet werden. Bei einer herkömmlichen Filterung wird ein Satz von Abtastwerten auf der Grundlage einer einzelnen Koordinate gelesen und die Abtastwerte werden verknüpft, um einen gefilterten Abtastwert zu erhalten. Solche Filteroperationen werden üblicherweise mit festen Funktionseinheiten durchgeführt, die speziell für die Durchführung derartiger Filteroperationen entwickelt wurden. In einigen Anwendungen ist es jedoch wünschenswert, einen oder mehrere der Abtastwerte bei der Erzeugung eines gefilterten Abtastwerts auszuschließen. In anderen Anwendungen ist es wünschenswert, die Abtastwerte mit unterschiedlichen Gewichtungsregeln zu verknüpfen. Hier werden Techniken zur Erweiterung des Leistungsvermögens vorhandener Filtereinheiten beschrieben, beispielsweise zum Ausschluss einer oder mehrerer Abtastwerte bei der Filterung und zur Festlegung unterschiedlicher Gewichtungsregeln für die Verknüpfung der Abtastwerte.
Patent DE-102021116468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeug-Platoons mit einer Mehrzahl von Kraftfahrzeugen
Inventor: ZEGELAAR PETER W A
IPC: B60W30/165
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeug-Platoons (2) mit einer Mehrzahl von Kraftfahrzeugen (4a, 4b, 4c), mit den Schritten:
 (S100) Erfassen von Betriebsdaten (BD1, BD2, BD3) jedes Kraftfahrzeugs (4a, 4b, 4c) des Fahrzeug-Platoons (2),
 (S200) Übertragen der erfassten Betriebsdaten (BD1, BD2, BD3) des zumindest einen nachfolgenden Kraftfahrzeugs (4b, 4c) des Fahrzeug-Platoons (2) zu dem ersten Kraftfahrzeug (4a) des Fahrzeug-Platoons (2),
 (S300) Auswerten der Betriebsdaten (BD1, BD2, BD3) um einem Ansteuersignal-Datensatz (AS1, AS2, AS3) zum Ansteuern einer Komponente jedes der Kraftfahrzeuge (4a, 4b, 4c) des Fahrzeug-Platoons (2) zu bestimmen,
 (S400) Übertragen der jeweiligen Ansteuersignal-Datensätze (AS2, AS3) zu den zumindest einem nachfolgenden Kraftfahrzeug (4b, 4c), und
 (S600) Ansteuern von Komponenten eines der oder aller Kraftfahrzeuge (4a, 4b, 4c) gemäß den jeweiligen Ansteuersignal-Datensätzen (AS1, AS2, AS3).
Patent DE-102021116769-A1 (DE)
Title: Ablaufanordnung für eine Batterieanordnung
Inventor: RENZ FADI
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-06-30
Abstract: Eine Fluidablaufanordnung (20) für eine Batterieanordnung (12) weist einen Fluideinlass (31), eine Sammelkammer (32), eine Membran (40), eine Labyrinthkammer (34) und einen Fluidauslass (36) auf, welche Membran (40) zwischen der Sammelkammer (32) und der Labyrinthkammer (34) vorgesehen ist und einen geschlossenen Zustand (Z1) und einen geöffneten Zustand (Z2) aufweist, und welche Membran (40) dazu ausgebildet ist, im geschlossenen Zustand (Z1) ein Kühlmittel (14), welches über den Fluideinlass (31) in die Sammelkammer (32) gelangt, in der Sammelkammer (32) zu sammeln, bis die Membran (40) bei einem vorgegebenen ersten Differenzdruck zwischen einer der Sammelkammer (32) zugeordneten Seite (51) der Membran (40) und einer der Labyrinthkammer (34) zugeordneten Seite (52) der Membran (40) vom geschlossenen Zustand (Z1) in den geöffneten Zustand (Z2) übergeht und einen Ablauf des Kühlmittels (14) über die Labyrinthkammer (34) zum Fluidauslass (36) ermöglicht.
Patent DE-102021117270-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektronischen Windkompensation eines Düngerstreuers, Regelungssystem und Düngerstreuer
IPC: A01C17/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zur elektronischen Windkompensation eines Düngerstreuers, ein dazu ausgebildetes Regelungssystem und ein mit diesem ausgestatteter Dünger-streuer. Demnach bringt dieser Dünger auf eine landwirtschaftliche Fläche mittels rotierender Streuscheiben aus, wobei die Positionen von Aufgabeflächen für den Dünger auf den Streuscheiben in Abhängigkeit von Soll-Abwurfwinkeln eingestellt werden, die für die Streuscheiben einzeln auf der Grundlage eines beim Ausbringen herrschenden Winds kompensatorisch angepasst werden, um einer durch den Wind verursachten Abweichung einer Ist-Querverteilung des Düngers von einer Soll-Querverteilung entgegenzuwirken. Dadurch, dass ferner die Drehzahlen der Streuscheiben kompensatorisch angepasst werden, um einer durch den Wind verursachten Abweichung einer Ist-Wurfweite des Düngers von seiner Soll-Wurfweite entgegenzuwirken, kann auch unerwünschter Windeinfluss von Gegenwind oder Rückenwind effektiv kompensiert werden.
Patent DE-102021119003-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterelement und optoelektronisches bauelement
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-07-22
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterelement mit folgenden Merkmalen angegeben:- einen Halbleiterchip (1) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung, der eine Strahlungsauskoppelfläche (11) aufweist, über die im Betrieb eine erste elektromagnetische Strahlung (41) in einem ersten Wellenlängenbereich abgestrahlt wird, und- eine Konversionsschicht (2), die direkt auf der Strahlungsauskoppelfläche (11) des Halbleiterchips (1) angeordnet ist, wobei- die Konversionsschicht (2) die Strahlungsauskoppelfläche (11) vollständig bedeckt und eine Hauptfläche (21) aufweist, die der Strahlungsauskoppelfläche (11) gegenüberliegt, wobei- die Konversionsschicht (2) zumindest einen Leuchtstoff umfasst, der zur Konversion zumindest eines Teils der ersten elektromagnetischen Strahlung (41) in eine zweite elektromagnetische Strahlung (42) eines zweiten Wellenlängenbereichs eingerichtet ist, wobei- der zweite Wellenlängenbereich vom ersten Wellenlängenbereich verschieden ist, und- ein optisches Rückkoppelelement (3), das direkt auf der Hauptfläche (21) der Konversionsschicht (2) angeordnet ist, wobei- das optische Rückkoppelelement (3) zur Reflexion zumindest eines Teils der ersten und/oder der zweiten elektromagnetischen Strahlung eingerichtet ist, und- das optische Rückkoppelelement (3) eine Vielzahl von Öffnungen (31) aufweist, durch die Bereiche der Hauptfläche (21) der Konversionsschicht (2) frei liegen.Weiterhin wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben.
Patent DE-102021120778-A1 (DE)
Title: Laserkomponente und Laserbauteil
Inventor: SORG JÖRG ERICH
IPC: H01S5/022
Filed: 2021-08-10
Abstract: Es wird eine Laserkomponente (20) angegeben, die Laserkomponente (20) umfassend mindestens eine erste Laserdiode (21), und mindestens eine zweite Laserdiode (22), wobei die erste Laserdiode (21) und die zweite Laserdiode (22) jeweils eine aktive Zone (23) in einer Halbleiterschicht (24) aufweisen, sich die aktiven Zonen (23) jeweils parallel zur Haupterstreckungsebene der jeweiligen Laserdiode (21, 22) erstrecken, die Halbleiterschichten (24) jeweils eine erste Seite (25) und eine der ersten Seite (25) abgewandte zweite Seite (26) aufweisen, wobei sich die erste Seite (25) und die zweite Seite (26) jeweils parallel zur Haupterstreckungsebene der jeweiligen Laserdiode (21, 22) erstrecken, die zweite Laserdiode (22) in einer vertikalen Richtung (z), die senkrecht zu den Haupterstreckungsebenen der Laserdioden (21, 22) verläuft, auf der ersten Laserdiode (21) angeordnet ist, die erste Laserdiode (21) in ihrer Haupterstreckungsebene eine größere Ausdehnung aufweist als die zweite Laserdiode (22) in ihrer Haupterstreckungsebene, und in einem Kontaktbereich (27) der ersten Laserdiode (21), welcher an der Seite der ersten Laserdiode (21) angeordnet ist, die der zweiten Laserdiode (22) zugewandt ist, mindestens ein elektrischer Kontakt (28) angeordnet ist. Außerdem wird ein Laserbauteil (38) angegeben.
Patent DE-102021122698-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Batteriemodul
Inventor: BURKHARDT WOLFGANG
IPC: H01M50/51
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (1) für ein Batteriemodul (2). Das Batteriemodul (2) weist mehrere Zellen zur Speicherung elektrischer Energie, vorzugsweise zur Speicherung elektrischer Traktionsenergie eines Fahrzeugs, auf. Die Abdeckvorrichtung (1) umfasst einen Moduldeckel (3) und mindestens eine durch den Moduldeckel (3) gehalterte und verlaufende Leiterbahn (4, 5) zur elektrischen Kontaktierung der Zellen, die abschnittsweise von Material des Moduldeckels (3) umgeben ist und an Abschnitten, die elektrische Kontaktstellen (12) für die Zellen ausbilden, freiliegt. Die Erfindung betrifft ferner eine Energiespeichervorrichtung (11) aufweisend die Abdeckvorrichtung (1) und das Batteriemodul (2) sowie ein Fahrzeug, vorzugsweise Nutzfahrzeug, aufweisend die Abdeckvorrichtung (1).
Patent DE-102021128330-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für muskelkraftbetriebene fahrzeuge
Inventor: OBUCHI KOHEI
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Betätigungsvorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug umfasst ein Basisglied, einen Kolben, ein Betätigungsglied, ein Zwischenglied, einen Koppelstift und eine Abdeckung. Das Basisglied beinhaltet eine Zylinderbohrung, ein erstes Durchgangsloch und ein zweites Durchgangsloch. Der Koppelstift ist eingerichtet, um das Zwischenglied mit dem Kolben zu koppeln. Der Koppelstift weist eine Stiftachse auf und erstreckt sich entlang der Stiftachse. Das erste Durchgangsloch erstreckt sich in einer ersten Richtung, definiert entlang der Stiftachse. Das zweite Durchgangsloch erstreckt sich in einer zweiten Richtung, welches nicht parallel zu der ersten Richtung ist. Die Abdeckung ist eingerichtet, an dem Basisglied angebracht zu werden, um mindestens einen von dem ersten Durchgangsloch und dem zweiten Durchgangsloch zumindest teilweise abzudecken. Die Abdeckung ist ein vom Basisglied separates Glied.