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Patent DE-102016215073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum variablen Kunstoffauftrag auf Textilien
Inventor: NAUMANN MARIO
IPC: D06N3/04
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum variablen Kunststoffauftrag auf Textilien. Dieses umfasst die Schritte der Dosierung eines pulverförmigen, in Dispersion vorliegenden oder granulatförmigen Kunststoffes auf mindestens einem Fördermittel, der gezielten Verteilung des dosierten Kunststoffes auf dem Fördermittel sowie des Auftragens des gezielt verteilten Kunststoffes auf dem Textil. Im Hinblick auf Imprägnierprozesse zur Herstellung endlosfaserverstärkter Thermoplaste erlaubt die vorliegende Erfindung den textilangepassten Auftrag von Kunststoff auf geometrisch komplex gestaltete Formen.
Patent DE-102016216258-A1 (DE)
Title: Sensorfolie
Inventor: KATO KOHEI
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-08-30
Abstract: Es wird eine flächige Sensorfolie bereitgestellt, die auf einer Oberfläche eines Fahrzeugsitzes angeordnet werden kann, mit: einem biegsamen flächigen Hauptkörper zum Anordnen auf der Oberfläche des Fahrzeugsitzes; mehreren im Hauptkörper 22 vorgesehenen Erfassungsabschnitten 26; und zwei Verdrahtungsleitungen 30 und 40 zum Versorgen jedes der Erfassungsabschnitte 26 mit Strom, wobei jeder der mehreren Erfassungsabschnitte von der Oberfläche des Fahrzeugsitzes erfasste Informationen auf eine verdrahtete oder drahtlose Weise zu einer Steuerung übertragen kann. In der Sensorfolie ist der Hauptkörper 22 luftdurchlässig, um in einer Dickenrichtung eine Luftzirkulation zu ermöglichen, wobei die mehreren Erfassungsabschnitte 26 in einer Oberflächenrichtung des Hauptkörpers 22 in geeigneten Abständen angeordnet sind.
Patent DE-102016216604-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Ausrücklager und Verfahren zu einer Vormontage desselben
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16D23/12
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für das Ausrücklager einer Fahrzeug-Trockenkupplung, umfassend einen zweiarmigen Betätigungshebel 2, dessen zentraler Bereich im montierten Zustand der Trockenkupplung mit dem federbelasteten Ausrücklager im Eingriff ist, und an dessen einen Ende 4 ein Betätigungsantrieb angreift sowie dessen zweites Ende 10 sich an einem am Kupplungsgehäuse angeordneten Stützlager abstützt. Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen, dass an dem zweiten Ende 10 des Betätigungshebels 2 ein Stützstift 14 fest angeordnet ist, welcher sich an einem in eine am Kupplungsgehäuse ausgebildete Aufnahmeöffnung eingeschobenen Stützblock 22 abstützt. Die erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung wird als vormontierte Baueinheit angeliefert, wobei der Stützblock 22 bereits am Stützstift 14 anliegt und mittels einer Haltemanschette 18 in dieser Lage festgehalten wird.
Patent DE-102016218146-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit vier Rädern
Inventor: GREIL JUERGEN
IPC: B62D61/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Heutige Kraftfahrzeuge sind üblicherweise im Wesentlichen symmetrisch gestaltet. Sie sind gekennzeichnet durch einen symmetrischen Aufbau der Fahrzeugfront, der Fahrgastzelle und des Heckbereichs. Dabei schaut die linke Hälfte der Kraftfahrzeuge üblicherweise wie eine gespiegelte rechte Hälfte aus. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einem besonderen Erscheinungsbild zu schaffen. Erfindungsgemäß sind bei einem Kraftfahrzeug mit vier Rädern (2, 4, 6, 8) die Räder (2, 4, 6, 8) links und rechts und/oder vorne und hinten asymmetrisch zueinander angeordnet. Dazu kann vorteilhafterweise das linke Vorderrad (4) in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen versetzt zum rechten Vorderrad (2) und / oder das linke (8) Hinterrad in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen versetzt zum rechten Hinterrad (6) angeordnet sein.
Patent DE-102016218401-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgiesystem
Inventor: HÖRLLE ANDREAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrochirurgiesystem zur Anastomose von Körpergewebe, mit einem Mikrowellen-Generator, der mit einer Antennenanordnung verbunden ist und der ausgebildet ist, die Antennenanordnung mit einem vorbestimmten Mikrowellensignal zu versorgen; einem Elektrochirurgieinstrument, das einen ersten Instrumentenabschnitt mit einer ersten Pressfläche und einen zweiten Instrumentenabschnitt mit einer zweiten Pressfläche aufweist, wobei der ersten und der zweite Instrumentenabschnitt gegeneinander beweglich und ausgebildet sind, durch eine Bewegung des ersten Instrumentenabschnitts relativ zu dem zweiten Instrumentenabschnitt eine Pressung eines zwischen der ersten Pressfläche und der zweiten Pressfläche angeordneten zu behandelnden Gewebebereichs bereitzustellen, und wobei an dem ersten Instrumentenabschnitt die Antennenanordnung angeordnet und ausgebildet ist, während eines Betriebs des Elektrochirurgiesystems den zu behandelnden Gewebebereich während der Pressung durch ein Bereitstellen von Mikrowellenstrahlung zu erhitzen; einer Temperaturmessanordnung, die ausgebildet ist, während der Pressung des jeweils zu behandelnden Gewebebereichs eine spektrale Abstrahlcharakteristik dieses Gewebebereichs zu messen; einer Steuereinheit, die mit der Temperaturmessanordnung elektrisch verbunden und ausgebildet ist, abhängig von der von der Temperaturmessanordnung gemessenen spektralen Abstrahlcharakteristik das vorbestimmte Mikrowellensignal einzustellen.
Patent DE-102016219747-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: YOSHIMURA YU
IPC: G06F12/08
Filed: 2016-10-11
Abstract: In einer elektronischen Steuereinheit (1) ist ein Mikrocomputer (10) angeordnet, der einen Datencache (13) sowie einen Nur-Lese-Speicher (ROM) (15) und ein Emulations-RAM (16) aufweist, wobei der Datencache (13) einen Adaptionswert (Vc) durch Auslesen des Adaptionswerts (Vc) aus dem ROM (15) oder aus dem Emulations-RAM (16) speichert, und ein Leseziel des Adaptionswerts (Vc) vom ROM (15) zum Emulations-RAM (16) umschaltbar ist. Der Mikrocomputer (10) löscht den Adaptionswert (Vc), der im Datencache (13) gespeichert ist, in vorab festgelegten Intervallen, und überträgt einen Adaptionswert (Vc2), der im Emulations-RAM (16) gespeichert ist, an den Datencache (13).
Patent DE-102016219927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines thermischen Schneidprozesses
Inventor: MAGG WINFRIED
IPC: B23K26/03
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Überwachung, insbesondere zur Regelung, eines thermischen Schneidprozesses an einem Werkstück (3), umfassend: eine Fokussiereinrichtung (4) zur Fokussierung eines Bearbeitungsstrahls, insbesondere eines Laserstrahls (2), auf das Werkstück (3) zur Ausbildung einer Schnittfuge (16) an dem Werkstück (3), eine Bilderfassungseinrichtung (9) zur Erzeugung mindestens eines Bildes eines zu überwachenden Bereichs des Werkstücks (3), sowie eine Auswerteeinrichtung (19), die ausgebildet ist, anhand des mindestens einen Bildes mindestens eine Messgröße für den Verlauf der Spaltbreite der Schnittfuge (16) in Dickenrichtung (Z) des Werkstücks (3), insbesondere für einen Winkel zwischen den beiden Schnittflanken der Schnittfuge (16), zu bestimmen. Die Erfindung betrifft auch ein zugeordnetes Verfahren zum Überwachen, insbesondere zum Regeln, eines thermischen Schneidprozesses an einem Werkstück (3).
Patent DE-102016221518-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter für eine Zerspanungsmaschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B23B29/12
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Werkzeughalter (10) für eine Zerspanungsmaschine, aufweisend einen Grundkörper (12) mit einem Fixierbereich (14) zum Fixieren des Werkzeughalters (10) in der Zerspanungsmaschine und aufweisend einen Aufnahmebereich (16) zum Aufnehmen und Fixieren eines Zerspanungswerkzeugs (18), wobei der Grundkörper (12) zumindest teilweise aus einer Kavitäten (22) aufweisenden Tragestruktur (24) ausgebildet ist, wobei die Kavitäten (22) mit einem partikulären Material gefüllt sind.
Patent DE-102016224554-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: APPERGER ANDREAS
IPC: F01B3/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Axialkolbenmaschine, in deren Gehäuse schräg zur Triebwelle ein Stelldruckzylinder ausgebildet ist, in den ein Regelventil in Patronenbauwese eingesetzt ist. Um einem Stellkolben maximale Bewegung in Richtung zum Regelventil zu ermöglichen, ist die Patrone verkürzt ausgestaltet. Dazu sind ein Stelldruckanschluss, der zwischen einem Hochdruck- und einem Niederdruckanschluss angeordnet ist, und ein Stelldruckkanal komplett im Innern der Patrone angeordnet.
Patent DE-102017003774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Benetzbarkeit einer Substratoberfläche mit einem Lötmaterial
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: G01N13/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Benetzbarkeit einer Substratoberfläche (18) mit einem Lötmaterial, mit den Schritten: Anordnen eines aus dem Lötmaterial hergestellten Lötdrahts (16) mit einem kreisrunden Querschnitt auf der Substratoberfläche (18); Herstellen einer Lötnaht (24), indem der auf der Substratoberfläche (18) angeordnete Lötdraht (16) auf eine vorgegebene Löttemperatur erhitzt wird; Herstellen eines Querschliffs an der erstarrten Lötnaht (24); Vermessen des Querschliffs bezüglich zumindest einer die Benetzbarkeit charakterisierenden Größe (α, 26, 28).
Patent DE-102017005927-A1 (DE)
Title: Gegenstand aus nicht schwimmfähigen Kunststoffmaterial
Inventor: LUBAS MICHAEL
IPC: B29C44/02
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegenstand aus nicht schwimmfähigem Kunststoffmaterial, wobei im Kunststoff eine Vielzahl kleiner Hohlkammern insbesondere Bläschen angeordnet sind, die mit Gas insbesondere mit Luft gefüllt sind.
Patent DE-102017007317-A1 (DE)
Title: Digitale Plakette für Fahrzeuge
Inventor: MERKEL BRODER JOACHIM
IPC: G06Q50/10
Filed: 2017-08-02
Abstract: Bei der dargelegten Erfindung handelt es sich um ein kombiniertes System aus Sensorik, On-Board Computer, digitaler Ausgabe und Kommunikation. Aufgabe des Systems ist es die aktuellen Emissionswerte des Fahrzeugs in eine digitale und optisch sichtbare Plakette für das Fahrzeug zu übersetzen. Zusätzlich zur visuellen Anzeige der Plakette kann das System über Funk mit digitalen Einlass und Abrechnungssystemen kommunizieren. Dies entspricht dem Gedanken und den Anforderungen an Standards für Industrie 4.0. Das System kann voll integriert in dem Fahrzeug eingebaut sein, oder nachgerüstet werden.
Patent DE-102017011736-A1 (DE)
Title: Modifizierung einer Gasturbine durch Ersetzung der Statoren durch Rotoren zur Leistungssteigerung
Inventor: MUNDA FRANC
IPC: F02C3/107
Filed: 2017-12-19
Abstract: Der Stator einer Gasturbine leitet Strömung von verbrannten Gasen auf die Klingen des Rotors der Turbine. Da der Rotor und Stator in der Turbine unter den gleichen Bedingungen (Geschwindigkeit den verbrannten Gasen, Temperatur) funktionieren, wirkt auf sie völlig identische Kraft - nur in der entgegen gesetzteren Richtung. Der Rotor der Turbine treibt über die Achse den Rotor des Verdichters, jedoch zerstört der Stator, der fixiert steht, diese Kraft.Dass diese Kraft nicht zerstört wird, muss der Stator entfernt (ersetzt) werden - Fig. 2. Rotor der Turbine (T1) bleibt unverändert, der Stator wird ersetzt durch einen zusätzlichen Rotor (T2), dessen Klingen in gleicher Richtung stehen, wie vorher die Klingen des Stators. So übernimmt dieser Rotor (T2) die Funktion des Stators. Gleichzeitig treibt die Kraft weiter den Rotor der Turbine (T2) an - die Kraft wird nicht zerstört, sondern wird die Rotation durch die Achse auf den Rotor im Verdichter (R2) übertragen. Auch dieser Rotor (R2) ersetzt den Stator im Verdichter, so dass auch im Verdichter zwei Rotoren tätig sind. Sie drehen sich in der entgegen gesetzten Richtung und schieben Gas noch kräftiger in die Brennkammer. Dadurch wird die Leistung der Maschine erhöht.Die modifizierte Gasturbine ermöglicht höhere Leistung in Generatoren in Kraftwerken, in Militär- und Zivilflugzeuge, Hubschrauber, etc.
Patent DE-102017101194-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Elektrizitätszählers
Inventor: ANNA FELIX
IPC: G01R15/18
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (10) zur Befestigung und Kontaktierung eines Elektrizitätszählers, insbesondere eines elektronischen Elektrizitätszählers (100). Die Befestigungseinrichtung (10) umfasst eine Leitungsführungseinrichtung (20) zur Führung wenigstens eines Phasenleiters (L) und wenigstens einen eine Signalleitung aufweisenden Stromwandler (60), wobei der Stromwandler (60) geeignet ist, auf der Signalleitung ein elektrisches Signal bereit zu stellen, welches die in dem Phasenleiter (L) fließende Stromstärke abbildet.
Patent DE-102017102585-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SZEGENY PETER
IPC: E05B85/26
Filed: 2017-02-09
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen einer Drehfalle (1) und einer Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Die Sperrklinke (2) liegt zumindest in Schließstellung des Gesperres (1, 2) mit einer Anschlagfläche (7) an einer bogenförmigen Kontaktfläche (8) der Drehfalle (1) an. Die Anschlagfläche (7) gleitet beim Öffnungsvorgang des Gesperres (1, 2) an der Kontaktfläche (8) unter Absolvieren eines Kontaktweges von einem Anlagepunkt (A) bis zu einem Ablösepunkt (L) entlang. Erfindungsgemäß setzt sich die Kontaktfläche (8) der Drehfalle (1) zwischen dem Anlagepunkt (A) und dem Ablösepunkt (L) aus zumindest einer zunächst gering gekrümmten Teilfläche (8a) und dann einer daran anschließenden stark gekrümmten Teilfläche (8b) zusammen, die ineinander übergehen.
Patent DE-102017104064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Durchlaufofens und Durchlaufofen
Inventor: REICHARDT VOLKER
IPC: H05B6/78
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Durchlaufofens (24) zur Erwärmung eines auf einem endlos umlaufenden Transportband (2) aufliegenden Materials mittels Mikrowellen, umfassend: einen Behandlungsraum (4) und zumindest einen Absorptionsbereich (16), wobei Strahlung (5) mittels Mikrowellenerzeugern erzeugt und mittels Wellenleiter über Öffnungen (6) in der Wandung des Behandlungsraumes (4) in den Behandlungsraum (4) eingeleitet wird und/oder die Strahlung (5) mittels Mikrowellenerzeugern direkt im Behandlungsraum (4) erzeugt wird, wobei eine Reststrahlung (13) im Absorptionsbereich (16) von zumindest einem Absorptionselement (18) absorbiert wird. Die Erfindung zeichnet aus, dass der Leistungseintrag an Mikrowellenleistung in den Behandlungsraum (4) in Abhängigkeit von der Temperatur des Materials nach dem Durchlaufen des Durchlaufofens (24) und/oder in Abhängigkeit von der in dem Absorptionsbereich (16) gemessenen Reststrahlung (13) gesteuert oder geregelt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Durchlaufofen zur Erwärmung von Material mittels Mikrowellen.
Patent DE-102017104784-A1 (DE)
Title: Kraftmessung mit magnetischen Sensoren
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: H01H13/84
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es soll bei Bedienvorrichtungen (11), insbesondere in Fahrzeugen, eine Rückmeldung bei deren Betätigung zuverlässig bereitgestellt werden. Die Betätigung erfolgt durch Drücken einer Betätigungseinheit (13), was bei flachen Tasten eine Bedienoberfläche sein kann. Um diese Rückmeldung zuverlässig zu erkennen, ist eine Messung der Kraft verursacht durch die Betätigung vorteilhaft. Dies wird mit einer ersten Magnetsensorkomponente (1) und einer zweiten Magnetsensorkomponente (2), die zum Messen einer Magnetfeldstärke (8) ausgebildet ist, erreicht. Die zweite Magnetsensorkomponente (2) ist in der Regel auf einer Leiterplatte (3) angeordnet. Durch Betätigung der Betätigungseinheit (13) ist die Relativposition der beiden Magnetsensorkomponenten zueinander veränderbar, was eine Änderung der gemessenen Magnetfeldstärke (8) bewirkt. Eine Signalverarbeitungseinrichtung (6) kann mittels einer Lookup-Tabelle oder einer analytischen Funktion durch eine veränderte Magnetfeldstärke (8) die Kraft bestimmen. In Abhängigkeit von der bestimmten Kraft wird eine Rückmeldung über eine Rückkopplungseinrichtung (7) ausgegeben. Als besonders vorteilhaft erweist sich eine haptische Form der Rückmeldung.
Patent DE-102017107012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Wasserstoffmangels und Vorrichtung zum Bestimmen eines Wasserstoffmangels
Inventor: HASEGAWA TAKAHIKO
IPC: H01M8/04537
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Wasserstoffmangels einer Brennstoffzelle (20) mit einer Mehrzahl von Zellengruppen umfasst: einen Referenzwertspeicherschritt (S1) zum Speichern eines Impedanzwerts in einem Zustand, bei dem Wasserstoffabgas aus der Brennstoffzelle (20) ausgetragen wird und Wasserstoffgas sowie Oxidationsgas zugeführt werden, als Referenzwert (α); einen Messwertberechnungsschritt (S2) zum Berechnen eines Messwerts (β) der Impedanz basierend auf einer Spannung der Zellengruppen und einem Strom der Brennstoffzelle (20); einen Korrektwertberechnungsschritt (S3) zum Berechnen eines berichtigten Wertes (γ) der Impedanz durch Berichtigen des Messwerts (β) basierend auf dem Referenzwert (α); und einen Bestimmungsschritt (S5) zum Bestimmen, dass ein Wasserstoffmangel vorliegt, wenn der berichtigte Wert (γ) einen vorgegebenen Grenzwert übersteigt.
Patent DE-102017107510-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Mehrkomponenten-Bauteil
Inventor: ALFÖLDI ZSOLT
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Fahrzeug (F) weist ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (2) auf, von denen das erste Bauteil (1) mindestens einen Vorsprung (3) aufweist, der in Kontakt mit dem zweiten Bauteil (2) bringbar ist, wobei mindestens eines der beiden Bauteile (1, 2) ein aus mindestens einer steiferen Komponente (Ks) und einer weicheren Komponente (Kw) bestehendes Mehrkomponenten-Spritzgussteil ist, und mindestens dieses Bauteil (1, 2) in einem zu dem Kontakt gehörigen Kontaktbereich (7) die weichere Komponente (Kw) aufweist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf elektrisch angetriebene Fahrzeuge.
Patent DE-102017108311-A1 (DE)
Title: Montageschutz
Inventor: CAMPMANN DIRK
IPC: H05F3/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Montageschutz und Transportschutz für KFZ-Fahrzeuge, Raumfahrzeuge, Maschinen/Geräte und Luftfahrzeuge, mit einer Schicht aus einem einen elektrostatischen Schutz (ESD-Schutz) bietenden Trägermaterial, und einer aus einem Kunstleder bestehenden Schicht, wobei die zwei Schichten mittels eines wasserlöslichen Klebstoffs miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017109387-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum steuern eines turbinengenerators in einem motorsystem mit geteiltem abgasstrom
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02B37/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Verfahren und Systeme sind vorgesehen, um die Abgasenergie zu steuern, welche an eine Turbine eines Turbinengenerators geliefert wird, welcher mit einem Motorsystem mit geteiltem Abgasstrom gekoppelt ist, um die Turbinenüberdrehzahlbedingungen zu begrenzen und/oder die Generatorvibration oder Bauteilüberhitzungsbedingungen zu verringern. In einem Beispiel kann zu einem Verfahren das selektive Abschalten eines ersten Auslassventils eines oder mehrerer Zylinder aus einer ersten und zweiten Zylindergruppe als Reaktion darauf gehören, dass eine Turbinendrehzahl über einer Grenzdrehzahl liegt.
Patent DE-102017109632-A1 (DE)
Title: Becher bzw. Kapsel
Inventor: BERGNER DIETER
IPC: B65D85/804
Filed: 2017-05-04
Abstract: Aus einer Kunststofffolie oder einem -zuschnitt tiefgezogener Becher (1) bzw. Kapsel mit einem Boden (2) und einer umlaufenden Wand (3), wobei die Tiefziehkontur eine vorgegebene Materialverteilung sicherstellt..
Patent DE-102017110820-A1 (DE)
Title: Warenautomat
Inventor: WILLMANN MATTHIAS
IPC: A47F1/12
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenautomaten mit einem Gehäuse (2) und mindestens einem Magazin (3), wobei der Warenautomat nebeneinander Speicherschächte (4) aufweist, in denen Waren übereinander stapelbar und über eine Warenausgabevorrichtung entnehmbar sind. Ferner sind die Speicherschächte (4) in oder an dem Magazin (3) angeordnet und der gesamte Warenautomat ist in einem Kassentisch (1) aufnehmbar.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befüllen eines Warenautomaten.
Patent DE-102017114071-A1 (DE)
Title: Selbsttätige hydraulische Spann- oder Spielausgleichsvorrichtung
Inventor: OSTERMAIER KLAUDYNA
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-06-26
Abstract: Eine selbsttätige hydraulische Spann- oder Spielausgleichsvorrichtung (1) weist ein topfförmig ausgebildetes erstes Stellelement (2) auf, in dem ein zweites kolbenartiges Stellelement (3) unter Bildung eines Leckspalts (18) längsverschiebbar geführt ist. Beide Stellelemente (2 und 3) begrenzen einen hydraulischen Druckraum (4), dessen Druckmittelzulauf über ein in einem der Stellelemente (2, 3) angeordnetes Rückschlagventil (6) gesteuert wird, wobei zur Hubbegrenzung der beiden Stellelemente (2 und 3) zueinander am zweiten Stellelement (3) ein Sicherungsring (21) in einer Ringnut (22) fixiert ist, der zur Hubbegrenzung radial in eine in einer Innenmantelfläche (17) des ersten Stellelements (2) vorgesehene Ausnehmung (19) eingreift. Zur Verbesserung der Sicherungsfunktion des zur Hubbegrenzung vorgesehenen Sicherungsringes soll der Sicherungsring (21) aus einem Ringteil (23) und von diesem radial nach außen weisenden, über das zweite Stellelement (3) radial vorstehenden Federelementen (24) bestehen.
Patent DE-102017114158-A1 (DE)
Title: Klammervorrichtung zum Halten eines Behälters in einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: VOEGELE DIETER
IPC: B65G47/86
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klammervorrichtung (1) zum Halten eines Behälters in einer Behälterbehandlungsanlage, umfassend zwei Klammerarme (20) mit jeweils einem Halteabschnitt (22) zur Anlage an den zu haltenden Behälter und mit jeweils einem Steuerabschnitt (26), auf welchen ein Steuernocken (3) zum Bewegen der Halteabschnitte (22) in eine Öffnungsposition und/oder in eine Schließposition wirkt, wobei an dem Steuerabschnitt (26) eine starre Verschleißplatte (5) angeordnet ist, auf welche der Steuernocken (3) wirkt.
Patent DE-102017114631-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines rotationssymmetrischen Bauteiles
Inventor: WIENKE DENNIS
IPC: B23P15/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines rotationssymmetrischen Bauteiles (1) mittels folgender Verfahrensschritte vorgeschlagen:
 - Herstellen eines Schmiederohlings des Bauteils (1),
 - Erzeugen eines definierten Eigenspannungsverlaufes des Schmiederohlings des Bauteils (1) durch Wärmebehandeln des Schmiederohlings des Bauteils (1), und
 - spanabhebendes Bearbeiten des wärmbehandelten Schmiederohlings des Bauteils (1). Erfindungsgemäß wird die Bauteildicke (B) des Schmiederohlings des Bauteils (1) zwischen zwei Seitenflächen (5, 6) eines Umfangsbereiches (4) des Schmiederohlings des Bauteils (1) im Bereich von wenigstens zwei in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten Messstellen vor dem spanabhebenden Bearbeiten des Schmiederohlings des Bauteils (1) gemessen. Daran anschließend wird eine Bauteilmittelebene (7) des Schmiederohlings des Bauteils (1) in Abhängigkeit der gemessenen Bauteildicken (B) ermittelt und eine vordefinierte Bauteilkontur (3) des Bauteils (1) mittels definiertem spanabhebenden Bearbeitens des wärmebehandelten Schmiederohlings des Bauteils (1) in Abhängigkeit von der ermittelten Bauteilmittelebene (7) hergestellt.
Patent DE-102017116831-A1 (DE)
Title: Mastbock für einen Verteilermast einer fahrbaren Betonpumpe
Inventor: WESTERMANN JOHANNES KARL
IPC: E04G21/04
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft mindestens einen Mastbock für einen Verteilermast einer fahrbaren Betonpumpe, umfassend ein erstes Volumen zur Aufnahme eines ersten Fluids, und mindestens ein zweites Volumen zur Aufnahme eines zweiten Fluids, wobei der Mastbock dazu ausgelegt ist, eine Wärmeübertragung zwischen dem ersten Fluid und dem zweiten Fluid sowie zur Umgebungsluft vorzusehen.