baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015716-U1 (DE)
Title: Impulsnagel-Dübel
IPC: F16B13/02
Filed: 2007-11-12
Abstract: Befestigungselement
umfassend ein Spreizelement (1) mit einem Spreizelementschaft (2)
und einem Spreizelementkopf (3) sowie eine Kunststoffspreizhülse (4)
mit einem Hülsenkopf
(5) und einem Hülsenschaft (6)
welcher eine Spreizzone (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Spreizelementkopf (3) eine Zentrierausnehmung (8) aufweist,
welche eine radiale Führung
einer Bohrerspitze mit Spiel ermöglicht
und welche an ihren in Einführrichtung
unteren Ende einen Zentrierwinkel α aufweist.
Patent DE-202007015906-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung und Anschlussfixierung von Heizkörpern
IPC: F24D19/00
Filed: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zur ortsfesten Halterung und Anschlussfixierung von Heizkörpern, bestehend
aus einer Konsole (2), einer Heizkörperaufnahme (3) sowie Mitteln
(4) zur ortsfesten Befestigung der Konsole (2) und einem Anschlussadapter
(5) zur Fixierung des Heizkörpers (10)
mit den Anschlussverschraubungen (11) eines Heizkreises, dadurch
gekennzeichnet, dass die Konsole (2) mit der Heizkörperaufnahme
(3) justierbar verbunden ist und der Anschlussadapter (5) mit der
Konsole (2) in einer lösbaren
Verbindung steht.
Patent DE-202007016215-U1 (DE)
Title: Muskelstreckgerät zur Rück- und Seitneigung des Oberkörpers
IPC: A61H1/02
Filed: 2007-11-20
Abstract: Muskelstreckgerät zur Rück – und Seitneigung
des Oberkörpers
dadurch gekennzeichnet dass das Gerät aus Metall, hier Vierkant – und/oder
Rundrohr, gefertigt ist (1) und auf einer Konstruktion, ebenso aus Metall
(1–2%3)
befestigt ist.
Patent DE-202007017878-U1 (DE)
Title: Fernsehbox mit Fotodisplay-Funktion
IPC: H04N5/44
Filed: 2007-12-21
Abstract: Fernsehbox
(100, 200) mit digitaler Fotodisplay-Funktion, wobei die Fernsehbox (100,
200) aufweist:  einen Signalempfänger (210) zum Empfangen eines
Fernsehsignals;  einen mit dem Signalempfänger (210) verbundenen Videodekoder
(220), wobei das Fernsehsignal zu dem Videodekoder (220) übertragen
wird;  einen Speichersteckplatz (140, 230) zum Aufnehmen eines austauschbaren
Speichers;  einen mit dem Speichersteckplatz (230) verbundenen
Fotodekoder (240), wobei Bilddaten über den Speichersteckplatz
(230) zu dem Fotodekoder (240) übertragen
werden;  einen Prozessor (250) zum Verarbeiten des dekodierten Fernsehsignals
oder der dekodierten Bilddaten; und  eine Übertragungsschnittstelle (120)
zum Übertragen
des Fernsehsignals oder der Bilddaten zu einem externen Display
(290).
Patent DE-202007018307-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung für Steckverbinder
IPC: G01D11/24
Filed: 2007-03-24
Abstract: Messeinrichtung
für Steckverbinder, angeordnet in einem Steckverbindergehäuse
(1) in dem elektrische Kontakte (10) in dazu vorgesehenen Aufnahmeöffnungen
(4) eines Kontakteinsatzes (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass einem oder mehreren elektrischen Kontakten (10) im Kontakteinsatz
(3) mindestens ein Messsensor (16) mit einer Auswerteeinheit (17) zugeordnet
ist, wobei der Messsensor (16) in unmittelbarer Nähe zum
elektrischen Kontakt (10) innerhalb des Steckverbindergehäuses
(1) angeordnet ist.
Patent DE-202008000777-U1 (DE)
Title: Anlage für die Produktion eines Desinfektionsmittels auf dem Prinzip von Elektrodiaphragmalyse mit vollautomatischer Selbstreinigung und Umweltschutzmaßnahmen
IPC: C25B1/34
Filed: 2008-01-19
Abstract: Anlage
für die
Produktion eines Desinfektionsmittels auf dem Prinzip von Elektrodyaphragmalyse
mit vollautomatischer Selbstreinigung und Umweltschutzmaßnahmen,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Anlage selbstständig,
aus nichtenthärtetem
Rohwasser und einem anderen Stoff, z. B. Natriumchlorid, ein Elektrolyt
herstellt, mit gleichbleibenden Parametern, mittels einer prozessorüberwachten-
und getakteten Kolben- oder Membranpumpe.  – dass der Betreiber außer des
Spülkonzentrats-
und der Salztablettennachfüllung,
keine andere Handlungen für
die Funktion und Spülung
der Anlage unternehmen muss.
Patent DE-202008001071-U1 (DE)
Title: Gitterrost
IPC: E04C2/42
Filed: 2008-01-24
Abstract: Gitterrost,
der parallel zueinander angeordnete Tragstäbe und diese miteinander verbindende, quer
zu den Tragstäben
angeordnete Füllstäbe aufweist, wobei
die Trag- und Füllstäbe Maschen
ausbilden und wobei Maschen vorhanden sind, die eine von den übrigen Maschen
abweichende variable Maschenteilung aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Endmaschen (E) eine festgelegte Maschenteilung aufweisen und andere
Maschen (Z) als die Endmaschen (E) eine von der Maschenteilung der übrigen Maschen
(S) abweichende Maschenteilung aufweisen.
Patent DE-202008004697-U1 (DE)
Title: Hohlkanalhalter
IPC: F16L3/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Halter
(15) für
einen Kabelkanal (11), insbesondere zur Befestigung an einem Schaltschrank, Verteilerschrank
oder dergleichen, wobei der Halter aus einem Körper gebildet ist und wobei
am Körper
eine Haltevorrichtung zur Verbindung des Körpers mit dem Kabelkanal und
eine Anschlussvorrichtung zur unmittelbaren Verbindung des Körpers mit
einer Befestigungsbasis (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlussvorrichtung derart ausgebildet ist, dass eine
erste Verbindungseinrichtung zur Ausbildung einer Oberflächenhaftkraft
und eine zweite Verbindungseinrichtung zum Eingriff in die Befestigungsbasis
in die Anschlussvorrichtung einsetzbar ist.
Patent DE-202008006640-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines elektrischen Steckverbindungsteiles an einem Kastengehäuse
IPC: H01R13/52
Filed: 2008-05-09
Abstract: Vorrichtung
zur abgedichteten Befestigung eines elektrischen Steckverbindungsteiles
(2) in einer Aufnahme eines Kastengehäuses, insbesondere eines Verteilergehäuses (1),
bei einem Fahrzeug, mit Befestigungsmitteln zur lösbaren Fixierung
des Steckverbindungsteiles (2) in der Aufnahme, sowie mit einer
Dichtungsanordnung (6) zwischen dem Steckverbindungsteil (2) und
der Aufnahme (1a), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme einen
eine Außenkontur
des Steckverbindungsteiles (2) umschließenden Stutzen (1a) aufweist, dass
der Stutzen (1a) und die Außenkontur
des Steckverbindungsteiles (2) derart korrespondierend zueinander
profiliert sind, dass am Stutzen (1a) und am Steckverbindungsteil
(2) korrespondierende Zentrierschrägen (5, 16) für ein konzentrisches
Einführen
des Steckverbindungsteiles (2) in den Stutzen (1a) vorgesehen sind,
dass ein Axialanschlag (4, 5, 16) für eine axiale Einsteckposition
und eine Radialcodierung (14, 15) für eine in Umfangsrichtung eindeutige
Ausrichtung gebildet sind, und dass wenigstens ein formschlüssig wirksames
mechanisches Sicherungsmittel (7) vorgesehen ist, das das Steckverbindungsteil
(2) in seiner eingesteckten Endposition am Kastengehäuse (1)
axial sichert.
Patent DE-202008007503-U1 (DE)
Title: 3-Punkt-Fahrrad-Federsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2008-06-04
Abstract: 3-Punkt-Federsattel,
gekennzeichnet dadurch, dass im vorderen Bereich des Sattels (1.),
der Sattel an einem Punkt aufgehängt
ist, und am hinteren Teil (6.) frei schwingen kann und mit einer
teleskopischen Federung (7.) mit der Sattelstütze (8.) verbunden ist.
Patent DE-202008009342-U1 (DE)
Title: Weckeinrichtung
IPC: G04G11/00
Filed: 2008-07-14
Abstract: Weckeinrichtung
zum Wecken einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass nach Maßgabe einer
Eingangsgröße (X1),
(X2), (X'2) die einer Entscheidungsstufe (D) zur Bestimmung eines
binären
Werts (Z) zugeführt
ist und unter Verwendung des binären
Werts (Z) ein Weckruf (A) generiert wird, wobei die Eingangsgröße (X1),
(X2), (X'2) auf einen Helligkeitswert im Freien (X1) oder auf einen
astronomischen Sonnenaufgangszeitpunkt (X2, tSA) basiert.
Patent DE-202008014055-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optoelektronischen Entfernungsmessung
IPC: G01S7/491
Filed: 2008-10-22
Abstract: Vorrichtung
zur optoelektronischen Entfernungsmessung, umfassend:  Einen
Frequenzmodulator, der ein Modulationssignal hoher Frequenz erzeugt,  einen
Sender, der einen Mess-Strahl zu einem zu messenden Objekt emittiert,
wobei der Mess-Strahl von dem Modulationssignal hoher Frequenz moduliert
ist,  eine Lawinen-Fotodiode, die einen reflektierten Mess-Strahl
empfängt,
der von dem Objekt reflektiert wird, und ein entsprechendes Reflexions-Mess-Signal
hoher Frequenz erzeugt,  eine Signalerzeugungs-Vorrichtung,
die ein Mischer-Signal hoher Frequenz erzeugt, wobei die Signalerzeugungs-Vorrichtung
mit der Lawinen-Fotodiode verbunden ist, wobei das Mischer-Signal
hoher Frequenz zur Lawinen-Fotodiode gesendet und in der Lawinen-Fotodiode
mit dem Reflexions-Mess-Signal mit hoher Frequenz gemischt wird,
was zu einem Mess-Signal mit niedriger Frequenz führt, wobei das
Mess-Signal mit niedriger Frequenz eine Phaseninformation enthält, die
dazu benutzt wird, die zu messende Entfernung zu berechnen, und  eine
Signalverarbeitungs-Vorrichtung, die mit der Lawinen-Fotodiode verbunden
ist und zur Bestimmung der zu messenden Entfernung benutzt wird,  wobei
der Frequenzmodulator hinter der Lawinen-Fotodiode angeschlossen
ist und...
Patent DE-202008014679-U1 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusselement
IPC: H01R4/30
Filed: 2008-11-05
Abstract: Elektrisches
Anschlusselement, zum elektrischen Verbinden eines ersten Kabels,
insbesondere mit einem zweiten Kabel, wobei das Anschlusselement eine
Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegende
Rückseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusselemente
elektrisch freiliegende Mantelflächen aufweisen, die beim
elektrischen Verbinden aneinander gedrückt sind, und dass
mindestens das erste Kabel an der Vorderseite des Anschlusselements,
insbesondere von der Mantelfläche beabstandet, befestigt
ist.
Patent DE-202008014825-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Fernbenachrichtigung der sich nähernden Autos über eine Notsituation auf der Autobahn
IPC: G08B21/02
Filed: 2008-11-03
Abstract: Die Einrichtung des Schallnotsignals, die einen autonomen Modul darstellt, bestehend aus einer Stromquelle (1), einem Impuls- oder Wechselfrequenztongenerator (2), einem Schallausstrahler (4) und einem Schaltmodul (4), der aus einem mittels einer Feder (5) mit dem Gehäuse (6) verbundenen Beschleunigungsgewicht (7) und einem elektrischer Schalter (8) besteht, gekennzeichnet dadurch, dass der elektrische Schalter (8) beim Stossbremsen mittels Beschleunigungsgewicht (7) eingeschaltet wird.
Patent DE-202008015272-U1 (DE)
Title: Fangvorrichtung sowie Öffnungsabschluss mit Fangvorrichtung
IPC: E06B9/84
Filed: 2008-11-18
Abstract: Fangvorrichtung (10) zur Sicherung von auf Wickelwellen aufgerollten Öffnungsabschlüssen mit einem Befestigungsträger (20) zur Befestigung der Fangvorrichtung (10), mit einem zumindest teilweise drehbaren Fangkäfig (30) mit einem mit wenigstens einer Ausnehmung (42) versehenen, relativ zum Fangkäfig (30) drehbaren Sperrmittel (40), wobei das Sperrmittel (40) drehfest mit der Wickelwelle verbindbar ist und in der wenigstens einen Ausnehmung (42) des Sperrmittels (40) wenigstens ein Sperrkörper (50) vorgesehen ist, wobei der Sperrkörper (50) durch Fliehkraft aktivierbar ist und wobei im Gehäuse des Fangkäfigs (30) ein erster Fangkäfiganschlag (34) zum Anschlag für den Sperrkörper (50) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsträger (20) ein oder mehrere Festlagerstellen (24) zur unmittelbaren Befestigung der Fangvorrichtung (10) und einen Befestigungs trägeranschlag (22) zum Anschlag für einen zweiten Fangkäfiganschlag (36) aufweist und dass der Fangkäfig (30) unmittelbar im Befestigungsträger (20) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202009000785-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen und Verarbeiten von Positionsdaten mit einer Sperrschaltung
IPC: G07C1/10
Filed: 2009-01-20
Abstract: Anordnung
zum Erfassen und Verarbeiten von Positionsdaten mit einer Erfassungsvorrichtung, der
ein biometrisches Erkennungsmodul, ein RFID-Modul, ein Mikroprozessor,
ein Speicher und ein Display zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mittels einer Sperrschaltung eine Verknüpfung von RFID-Daten mit den
Daten des biometrischen Erkennungsmoduls nur an ausgewählten und
vorgespeicherten Positionen möglich
ist.
Patent DE-202009001442-U1 (DE)
Title: Kniegelenkendoprothese
IPC: A61F2/38
Filed: 2009-01-30
Abstract: Kniegelenkendoprothese
(10) mit einer Tibiakomponente (14), einer Femurkomponente (12) und
einer zwischen der Tibiakomponente (14) und der Femurkomponente
(12) an der Femur- oder Tibiakomponente (12, 14) beweglich gelagerten
Meniskuskomponente (16) sowie mit einer Verbindungseinrichtung (18)
zum gelenkigen Verbinden der Tibiakomponente (14) mit der Femurkomponente
(12), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (18)
eine Verbindungsstellung definiert, in welcher die Tibiakomponente
(14) und die Femurkomponente (12) unlösbar miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202009001944-U1 (DE)
Title: Ohrthermometer mit Glasfaserübertragung
IPC: A61B5/01
Filed: 2009-03-04
Abstract: Ohrthermometer mit Glasfaserübertragung, umfassend  – ein Gehäuse (3), in dem ein Aufnahmeraum (30) ausgebildet ist;  – einen Glasfaserleiter (4), der im Aufnahmeraum (30) des Gehäuses (3) angeordnet ist;  – einen Wärmesensor (12), der im Aufnahmeraum (30) des Gehäuses (3) angeordnet und mit einem Ende des Glasfaserleiters (4) verbunden ist; und  – eine Leiterplatte (6), die im Aufnahmeraum (30) des Gehäuses (3) angeordnet und mit dem Wärmesensor (12) geschaltet ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Wärmestrahlung im Gehörgang durch den Glasfaserleiter (4) erfasst und zum Wärmesensor (12) übertragen wird, damit der Wärmesensor (12) die Temperatur der Wärmestrahlung ermittelt.
Patent DE-202009005382-U1 (DE)
Title: Pastenausdreher
IPC: A47J43/28
Filed: 2009-04-09
Abstract: Pastenausdreher zum Ausdrücken einer Paste mit hoher Viskosität aus einer Ummantelung, umfassend ein oberes und ein unteres Griffstück und mindestens eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines der Ummantelung zugeordneten Verschlusses, wobei die Aufnahmevorrichtung eine zur Aufnahme des Verschlusses geeignete Strukturierung aufweist.
Patent DE-202009006066-U1 (DE)
Title: Gepäckträgeranordnung
IPC: B60R9/058
Filed: 2009-04-27
Abstract: Anordnung eines Gepäckträgers an einem Cabriolet mit Steck- und/oder Knebel- bzw. Schraubhalterungen für eine Persenning, ein Windschott oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gepäckträger (1) an einem Rand Steck- (16–18) und/oder Knebel- bzw. Schraubanschlüsse für ein selbstragendes Festlegen an den Steck- und/oder Knebel- bzw. Schraubhalterungen über der Persenning (11) und/oder einem Kofferraumdeckel (28) des Cabriolets (9) aufweist.
Patent DE-202009006572-U1 (DE)
Title: Die externe oder interne, unabhängige, selbstständige, Ein- oder Zweistrahl-Anergie-Luftturbine, die mit Anergie Antriebskreisläufen und/oder nur mit kältetechnischen bzw. Anergiekreisläufen betrieben wird
IPC: F03D1/02
Filed: 2009-04-30
Abstract: Die externe/interne, Ein-/Zweistrahl Anergie Luftturbine, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen langgestreckten, eckigen Trichter oder runden/ovalen kegelförmigen, Hitze erzeugenden Luftkompressionsverdichter der Anergie Luftturbine, ein oder vorzugsweise mehrere gestaffelte, von der Form und energetisch der Kompressionsetappe/-stufe angepasste, Hitze absorbierende und Temperatur neutralisierende Kältemittelentspannungs- und/oder -Expansions-Kälteabgabe-Wärmetauscher aus Anergie Antriebskreisläufen und/oder nur aus kältetechnischen bzw. Anergiekreisläufen hinter jedem Turbinen-Lamellenrad oder -Schaufelrad platziert sind.
Patent DE-202009012058-U1 (DE)
Title: Klemmkörper zur Sicherung eines Aufzugsbandes in einem Befestigungselement an Raffstorevorhängen
IPC: A47H5/14
Filed: 2009-09-07
Abstract: Befestigungselement (10) zur Aufnahme eines Aufzugsbandes (14) für einen Raffvorhang, wobei dem Befestigungselement ein Klemmkörper (16) zugeordnet ist, durch welchen das Aufzugsband in einem Kanal des Befestigungselements geführt und formschlüssig fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (16) einen verbreitert ausgebildeten Kopfabschnitt und einen sich daran anschließenden schmaleren Halsabschnitt aufweist, wobei der Halsabschnitt derart dimensioniert ist, dass zwischen der Wand des Kanals des Befestigungselements (10) und dem Halsabschnitt des Klemmelements ein Spalt besteht, der maximal so groß ist, wie die Dicke des Aufzugsbandes (14).
Patent DE-202009013316-U1 (DE)
Title: Schutzsystem für Verkehrsleitpfosten
IPC: E01F15/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Schutzsystem (1) für Verkehrsleitpfosten (2) mit einer Schutzmatte (3), die eine Aussparung (4) für den Verkehrsleitpfosten (2) aufweist, gekennzeichnet durch einen Schutzschuh (7a, 7b), dessen Innenkontur an eine Außenkontur des Verkehrsleitpfostens (2) angepasst ist, wobei der Schutzschuh (7a, 7b) ein an die Aussparung (4) der Schutzmatte (3) angepasstes Basisteil aufweist.
Patent DE-202009013841-U1 (DE)
Title: Essbares Behältnis für Speisen, insbesondere Futterbehältnis für Nagetiere
IPC: A01K5/01
Filed: 2009-10-14
Abstract: Futterbehältnis für Tiere, insbesondere für Nagetiere, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis durch die Tiere fressbar ist.
Patent DE-202009014193-U1 (DE)
Title: Verbindung für Wärmedämmstoffe für verlorene Schalwände der Bauindustrie
IPC: E04B1/78
Filed: 2009-10-20
Abstract: Verbindungen von Wärmedämmstoffen für Schalwände sind dadurch gekennzeichnet, dass Wärmedämmstoffe miteinander verbunden werden, indem ein weiterer Wärmedämmstoff eingeschoben wird.
Patent DE-202009015106-U1 (DE)
Title: System zur Darstellung von visueller Werbung in Verkaufsstellen
IPC: G07F9/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: System zur Darstellung von visueller Werbung in Verkaufsstellen, das  – mindestens einen Monitor (1) zur Wiedergabe von Werbebotschaften,  – ein Kartenterminal (2) zur bargeldlosen Bezahlung mit mindestens einem Verbindungsmittel (21) zur Verbindung mit dem mindestens einen Monitor (1) und  – mindestens eine Verbindung (3) zum Datenaustausch zwischen dem mindestens einen Monitor (1) und dem Kartenterminal (2)  aufweist, wobei das Kartenterminal (2) eine Kommunikationsverbindung (4) zur Verbindung mit einem Zentralrechner (40) besitzt.
Patent DE-202010003326-U1 (DE)
Title: Optische Signalübertragung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-03-08
Abstract: Optischer Signalempfänger (E) mit einem elektrischen Empfängerbaustein (14) zur Verarbeitung der von einem elektrooptischen Empfangselement (8) erzeugten elektrischen Signale, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Signalempfänger (E) als elektrooptisches Empfangselement (8) für die in elektrische Signale umzuwandelnden optischen Signale eine Leuchtdiode (8) aufweist.
Patent DE-202010007307-U1 (DE)
Title: Profilanordnung
IPC: E06B3/08
Filed: 2010-05-27
Abstract: Profilanordnung, insbesondere für Fenster-, Tür- oder Fassadenkonstruktionen, mit mindestens einem zwischen einem Außenprofil (1) und einem Innenprofil (2) angeordneten Verbindungsprofil (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsprofil (3) einen Schaumkern (5) und eine den Schaumkern (5) vollständig umhüllende Außenhaut (6) aus formstabilem Polyurethan enthält.
Patent DE-202010007983-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21W107/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung umfassend:  einen Parabolspiegel mit einer Öffnung;  eine Lichtquelle, die im Wesentlichen im Brennpunkt des Parabolspiegels liegt; und  eine Linse, die vor der Öffnung des Parabolspiegels angeordnet ist, wobei die Linse umfasst:  eine Vielzahl von miteinander verbundenen Sammellinsenabschnitten, wobei die Sammellinsenabschnitte unterschiedliche Brennpunkte haben.
Patent DE-202010008871-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
IPC: F15B13/00
Filed: 2010-10-22
Abstract: Steuervorrichtung zur hydraulischen Ansteuerung von Zusatz- und/oder Arbeitsgeräten an Fahrzeugen, insbesondere an landwirtschaftlich genutzten Schleppern, umfassend ein an das Fahrzeug anbaubares Steuergerät (12) mit einem elektromagnetisch, mechanisch oder hydraulisch gesteuerten Wegeventil und zwei damit verbundenen Ausgängen (14) für zwei Steckanschlusskupplungen (16), gekennzeichnet durch ein an das Steuergerät (12) anbaubares, elektromagnetisch, mechanisch oder hydraulisch gesteuertes Umschaltventil (18) mit zwei Eingängen, die an die beiden Ausgänge (14) des Steuergerätes (12) anschließbar sind, und mit wenigstens zwei Ausgangsanschlusspaaren (22, 22') für die Aufnahme von Anschlusskupplungen.
Patent DE-202010008917-U1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion und Einziehwerkzeug
IPC: E06B3/96
Filed: 2010-10-28
Abstract: Rahmenkonstruktion für Fenster- und Türrahmen, insbesondere aus Leichtmetall, mit zwei auf Gehrung geschnittenen miteinander winklig verbundenen Profilelementen (1, 10, 22, 29), wobei jedes Profilelement (1, 10, 22, 29) einen u-förmigen Profilabschnitt (9, 26) und einen Gehrungswinkel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenkonstruktion ein Klemmfederblech (8, 17) mit einer Hohlkehle (14, 20, 21) aufweist, welches klemmend in die u-förmigen Profilabschnitte (9, 26) beider Profilelemente (1, 10, 22, 29) eingesetzt ist.
Patent DE-202010012329-U1 (DE)
Title: Schaltgerät und anschlussseitiges Zubehör
IPC: H01H9/02
Filed: 2010-09-08
Abstract: Elektrisches Schaltgerät, insbesondere elektromagnetisches Schaltgerät, mit einem Schaltgerätegehäuse (10) aus Formstoff, mit auf zueinander abgekehrten Anschlussseiten (12; 13) befindlichen versorgungs- sowie lastseitigen Kabelanschlüssen (16) und anschlussseitiges Zubehör, mit folgenden Merkmalen:  – das Schaltgerätegehäuse (10) weist anschlussseitig senkrecht zur Frontseite (26) verlaufende, hintergriffig ausgebildete, nutenartige erste Führungs- und Halterungsausnehmungen (24) sowie wenigstens einen mit einer ersten Rastfläche (35) von der Frontseite (26) weg weisenden ersten Rastnocken (28) auf,  – eine als Zubehör ausgebildete Schutzabdeckung (2) mit aus zwei seitlichen Schutzwänden (38) und einer diese verbindenden frontseitigen Schutzwand (39) ist an ihrer zum Schaltgerät (1) hin weisenden Stirnseite (42) mit ersten Führungs- und Halterungsanformungen (44), die mit den ersten Führungs- und Halterungsausnehmungen (24) hintergreifend in Eingriff und formschlüssig in Verbindung bringbar sind, sowie mit wenigstens einem federnd angeordneten, mit einer zweiten Rastfläche (36) zur frontseitigen Schutzwand (39) hin weisenden ersten Rasthaken (48), der mit dem ersten Rastnocken (28) in Verbindung...
Patent DE-202011002442-U1 (DE)
Title: Verkleidungspaneele mit Natursteinfurnieren
IPC: E04F13/077
Filed: 2011-02-07
Abstract: Verwendung von Natursteinfurnieren in Verbindung mit einem Trägermaterial zur Herstellung von Verkleidungspaneelen für Wand, Boden und Decken.
Patent DE-202011004750-U1 (DE)
Title: Flugzeug mit Antikollisionsbeleuchtung
IPC: B64D47/06
Filed: 2011-04-04
Abstract: Flugzeug mit einer Antikollisionsbeleuchtung, bestehend aus mehreren am Flugzeugkörper verteilten Einzelleuchten (11, 12, 13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass jede Einzelleuchte (11, 12, 13, 14) eine bestimmte Lichtstärke aufweist und dass ein Steuersystem vorgesehen ist, das die Einzelleuchten einer Gruppe von Einzelleuchten (11, 12, 13, 14) derart ansteuert, dass die Einzelleuchten (11, 12, 13, 14) der Gruppe in einem Zyklus versetzt getaktet zueinander eingeschaltet sind, wobei die Lichtstärken der Einzelleuchten (11, 12, 13, 14) der Gruppe so eingestellt sind, dass die effektive Lichtstärke der Gruppe gemessen über die Zyklusdauer die Vorschrift gemäß F 2245-06 A 2.7.3 erfüllt.
Patent DE-202011005309-U1 (DE)
Title: Bohrtisch mit intraoraler Kamera
IPC: A61C3/02
Filed: 2011-04-15
Abstract: Im Bereich der minimal-invasiven chirurgischen Behandlung werden immer mehr ferngesteuerte Operationsinstrumente erfolgreich eingesetzt. Bei der Präparation eines Zahnes für ein Inlay oder Krone muß der Zahnarzt aus einem Zahn eine bestimmte technische Form herausschleifen, die dann das Inlay oder die Krone aufnehmen kann. Bislang muß der Zahnarzt freihändig diese technische Form erstellen. Schützen möchte ich meine Idee, mit einem an den Restzähnen befestigten Frästisch, einer Sichtkontrolle mit Minikameras und einem Simulationstisch ferngesteuert Zähne zu präparieren. Durch Begrenzung des Frästisches von 3 Freiheitsgraden sind die geforderten technischen Formen sehr viel genauer herstellbar.