baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000990-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Pflanzgefäß mit oder zum Integrieren von Platzhaltergittern.
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-02-01
Abstract: Mehrteiliges Gefäß zur optimierten Pflege und ökologisch nachhaltiger Nutzung von Kräutern und Topfpflanzen in Küche, Haushalt und Balkon bzw. Terrasse
Patent DE-202012002142-U1 (DE)
Title: Hebebühne
IPC: B66F11/04
Filed: 2012-03-05
Abstract: Hebebühne, insbesondere eine Hubarbeitsbühne, mit einer Teleskop-Führungseinheit, mittels derer eine Plattform in unterschiedliche Höhen verfahrbar ist, mit einer Antriebseinheit enthaltend einen Antriebsmotor mit einer Antriebswelle und mit einer Seilfördereinheit, die eine mit der Antriebswelle gekoppelte Seiltrommel aufweist, auf der ein Seil auf- und abrollbar angeordnet ist zum Aus- und Einfahren von Teleskopelementen der Teleskop-Führungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskop-Führungseinheit als eine Säuleneinheit (5) ausgebildet ist mit einem Säulengehäuse (7), das in einer eingefahrenen Position der säulenförmigen Teleskopelemente (7', 7'', 7''') dieselben und die Seilfördereinheit (4) umgibt.
Patent DE-202012003647-U1 (DE)
Title: Mobile Großflächenbeleuchtungseinrichtung
IPC: F21L14/02
Filed: 2012-04-11
Abstract: Mobile Großflächenbeleuchtungseinrichtung mit einem säulenförmigen Grundkörper und einer Vielzahl von am oder im Grundkörper angeordneten elektrischen Leuchtmitteln, wobei der Grundkörper ein fuß- sowie ein kopfseitiges Stirnseitenende aufweist und am fußseitigen Ende Stand- oder Befestigungsmittel sowie am kopfseitigen Ende ein Transportgriff oder dergleichen Mittel anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) als Hohlzylinder mit durchgehendem kaminartigen Kühlkanal (8) ausgebildet ist, wobei im Zylinderinneren, den Kühlkanal (8) umgebend, die elektrischen Leuchtmittel (2) befindlich sind und das Zylinderinnere schutzartentsprechend gegen die Umgebung abgedichtet ist sowie der Außenmantel des Hohlzylinders aus einem durchsichtigen oder durchscheinenden Material besteht.
Patent DE-202012007675-U1 (DE)
Title: Touchvorrichtung für Notebook
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-06
Abstract: Touchvorrichtung für Notebook, umfassend einen ersten Hauptkörper (10), der ein Anzeigemodul (101) aufweist, das auf dem ersten Hauptkörper (10) angeordnet ist, einen zweiten Hauptkörper (11), der mit dem ersten Hauptkörper (10) gelenkig verbunden ist, gegenüber dem zweiten Hauptkörper (11) geöffnet oder geschlossen werden kann und eine dem Anzeigemodul (101) zugewandte Hauptoberfläche (111) aufweist, und mindestens ein Touchmodul (113) , das auf der Hauptoberfläche (111) angeordnet und mit dem, zweiten Hauptkörper (11) elektrisch verbunden ist und eine Vielzahl von Sendern (1131) und Empfängern (1132) beinhaltet, wobei die Sender (1131) und die Empfänger (1132) einander gegenüberliegen und einen Touchraum (1133) bilden.
Patent DE-202012100259-U1 (DE)
Title: Handbremshebel
IPC: B60T7/08
Filed: 2012-01-25
Abstract: Handbremshebel mit einem schwenkbar gelagerten (13) Hebelkorpus (8) und einer Halterung (18) für ein Zugelement (6), das mit einer Bremseinrichtung verbindbar ist, wobei der Hebelkorpus (8) aus einem minderfesten Leichtbaumaterial, insbesondere Kunststoff, besteht und mit einem höherfesten Stützteil (12) verbunden und versteift ist, an dem die Halterung (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (18) eine längliche schalen- oder rohrartige Form aufweist.
Patent DE-202012100723-U1 (DE)
Title: Bausatz mit einem Bewehrungskorb
IPC: E04C5/06
Filed: 2012-03-01
Abstract: Bausatz, mit einem als vorgefertigte Einheit ausgebildeten Bewehrungskorb (10), der mehrere parallele Längsstäbe (16) aufweist, die durch ring- oder U-förmige Bügel (18) zu einem rohrförmigen Gebilde verbunden sind, wobei der Bausatz außerdem mehrere Bewehrungsstangen (12) zur überlappenden Verbindung zweier gleichartiger Bewehrungskörbe (10) umfasst.
Patent DE-202012100857-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-03-09
Abstract: Fahrzeugbeleuchtung, an deren Grundkörper (1) mindestens eine Lichtquelle (2) angebracht ist, wobei an einer lichtausstrahlenden Seite der Lichtquelle (2) eine transparente Schutzhaube (3) angeordnet ist, die auf der einen Seite eine Lichtbrechungsschicht (31) mit einer konvex und konkav fein profilierten Oberfläche (311) und auf der anderen Seite eine Diffusionsschicht (32) aufweist.
Patent DE-202012102734-U1 (DE)
Title: Zahnriemen
IPC: F16G1/28
Filed: 2012-07-20
Abstract: Zahnriemen (5), der in Reihenfolge von einer Außenseite (6) zu einer Innenseite (7) hin einen Riemenrücken (1), eine Zwischenschicht (2), einen Riemenkörper (8) mit Riemenzähnen (3) und eine Zahnabdeckungsschicht (4) umfasst, wobei die Zwischenschicht (2) aus parallel zueinander angeordneten Kernsträngen oder Kernbändern (2a, 2b) aufgebaut ist und der Riemenkörper (8) mit den Riemenzähnen (3) und der Riemenrücken (1) aus Gummi und/oder Kautschuk bestehen, welches/welcher/welche folgende Gewichtsanteile aufweist/aufweisen: Polychloropren (Neopren®) mit einem Anteil von 100, Ruß mit einem Anteil von 50, Stearinsäure mit einem Anteil von 1,5, Anti-Alterungsmittel mit einem Anteil von 2, Verarbeitungshilfsmittel mit einem Anteil von 2, Magnesiumoxid mit einem Anteil von 5, Wirkstoff (active agent) mit einem Anteil von 5,5, Dispergiermittel mit einem Anteil von 1,5, Zinkoxid mit einem Anteil von 4 und Beschleuniger mit einem Anteil von 1.
Patent DE-202012102738-U1 (DE)
Title: Mustermappe mit entnehmbaren Blättern
IPC: B42F1/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Mustermappe (1), mit einem vorderen Deckel (2) und einem hinteren Deckel (3) sowie einem dazwischen angeordneten Rücken (4), und mit mehreren Blättern (6), die jeweils eine Produktabbildung und / oder ein Warenmuster aufweisen, wobei die Blätter (6) an einer am Rücken (4) vorgesehenen und sich zwischen die beiden Deckel (2, 3) erstreckenden Halterung (5) lösbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (5) und die Blätter (6) komplementär magnetisch ausgestaltet sind, derart, dass die Blätter (6) magnetisch an der Halterung (5) gehalten sind.
Patent DE-202013002778-U1 (DE)
Title: Trinksalat, Salat zum trinken
IPC: A23L19/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Frisch-Salat und/oder bearbeiteter Salat, gleich welcher Art und Weise, wird in Verbindung mit einer Flüssigkeit und/oder Emulsion, gleich welcher Art und Weise, zu einem Getränk gemischt, welches als Frischeprodukt, Tiefkühlprodukt und/oder Trockenprodukt angeboten wird.
Patent DE-202013005430-U1 (DE)
Title: Einsetzhilfe für Kontaktlinsen
IPC: A61F9/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Einsetzhilfe zum sicheren und anwendungsfreundlichen Einsetzen von Kontaktlinsen gekennzeichnet dadurch, dass die Einsetzhilfe mindestens aus einem Befestigungselement zur Fixierung am Finger und einem Aufsatz zum Aufnehmen der Kontaktlinse besteht.
Patent DE-202013007251-U1 (DE)
Title: Motor
IPC: H02K5/04
Filed: 2013-08-05
Abstract: Motor, umfassend einen ersten Siliziumstahlkörper (20), der einen Aufnahmeraum (201) aufweist, mindestens ein Isoliergestell (21), das im Aufnahmeraum (201) angeordnet ist und einen Wicklungsteil (211) und an den beiden Seiten des Wicklungsteils (211) jeweils einen ersten Seitenteil (212) und einen zweiten Seitenteil (213) aufweist, wobei der zweite Seitenteil (213) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (2131) sowie eine erste Nut (2132) und eine zweite Nut (2133) besitzt, und einen zweiten Siliziumstahlkörper (22), der mit den zweiten Seitenteilen (213) verbunden ist.
Patent DE-202013007537-U1 (DE)
Title: Antrieb und Zusatzvorrichtung für Ultraschall-Reinigungsgeräte
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Antrieb für eine Zusatzvorrichtung eines Ultraschallgeräts, wobei der Antrieb zumindest ein Wellenelement umfasst, welches über ein erstes Kraftübertragungselement antreibbar ist, und das Wellenelement mit mindestens einem Koppelelement über ein zweites Kraftübertragungselement gekoppelt ist, so dass eine Bewegung vom Wellenelement auf das mindestens eine Koppelelement übertragbar ist, wobei das zweite Kraftübertragungselement derart mit dem mindestens einen Koppelelement gekoppelt ist, dass beim Überschreiten eines vorbestimmten Bewegungswiderstands des mindestens einen Koppelelements das zweite Kraftübertragungselement keine Bewegung des Wellenelements auf das mindestens eine Koppelelement überträgt.
Patent DE-202013011041-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Behälter verzehrbarer Produkte
IPC: B65D3/06
Filed: 2013-12-10
Abstract: Tragevorrichtung für Behälter verzehrbarer Produkte, insbesondere von Produkten, die üblicherweise am Eingang von Veranstaltungsorten wie etwa Kinos und/oder Musik-, Freizeit- und/oder Sportevents erhältlich sind, welche zum gleichzeitigen Tragen eines Behälters mit einer Ration eines festen Nahrungsmittels wie etwa Popcorn oder einem ähnlichen Produkt und eines weiteren Behälters mit einem flüssigen Produkt etwa einem Erfrischungsgetränk oder Ähnlichem verwendet wird, bestehend aus einer Behälter umschließenden Aufnahmevorrichtung (16), die eine kegelstumpfförmige Aufnahme (14) und eine weitere, davon abgegrenzte pyramidenstumpfförmige Aufnahme (15) aufweist, wobei die genannten Aufnahmen (14, 15) in Form und Abmessungen derart ausgelegt sind, dass sie den äußeren Umfang dieser Behälter, die durch ihr eigenes Gewicht gehalten werden, eng um- und einschließen, und wobei eine der Aufnahmen (14, 15) derart ausgestaltet ist, dass sie vom Benutzer mit einer Hand ergriffen werden kann und die andere Hand frei bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Behälter umschließende Aufnahmevorrichtung (16) und ihre Aufnahmen (14, 15) aus dem Zusammenbau und In-sich-Falten eines Bogens (1) ergeben, wobei dieser Bogen (1) im Wesentlichen flach ist und aus zwei im Wesentlichen gleichartigen Abschnitten (2, 3) besteht, die durch Materialkontinuität miteinander verbunden sind und den Körper des Bogens (1) bilden, wobei der Abschnitt (2) zwei lange Seiten (21, 22) und zwei kurze Seiten (23, 24) aufweist und der Abschnitt (3) zwei lange Seiten (31, 32) und zwei kurze Seiten (33, 34), die den beiden Abschnitten (2, 3) im Allgemeinen die Anordnung eines länglichen Rechtecks verleihen, und die zwei Abschnitte (2, 3) miteinander über je eine ihrer kurzen Seiten (24, 34), die übereinander liegen, verbunden sind, und die anderen kurzen Seiten (23, 33) beider Abschnitte (2, 3) frei sind, wobei jeder der zwei Abschnitte (2, 3) eine Längshauptachse (4, 5) in Richtung der längeren Abmessung der Abschnitte (2, 3) aufweist, wobei die beiden Achsen (4, 5) einen bestimmten Neigungswinkel zueinander einnehmen und die Abschnitte (2, 3) die entsprechenden Falt- und Stanzlinien aufweisen, die jene Sektoren abgrenzen, die beim Zusammenbau und Falten des Bogens (1) an beiden Abschnitten (2, 3) die Flächen und Konturen der genannten Aufnahmen (14, 15) darstellen.
Patent DE-202013011504-U1 (DE)
Title: Bauteil für kraftschlüssige Verbindung von einfachen Stahlrohrkonstruktionen mit quadratischen oder rechteckigen Querschnitten
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Ein einfaches Bauteil, dass aufgrund der Konstruktion Schnittkräfte aus horizontaler und vertikaler Richtung und Momente in einer oder zwei Achsen übertragen kann. ( und )
Patent DE-202013101566-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektronischen Steckkarten
IPC: G06F1/18
Filed: 2013-04-12
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme von elektronischen Steckkarten, mit einem frontseitigen Kartenkorb (4), einem rückseitigen Kartenkorb (5), zumindest einer vertikalen Backplane(6, 7), die zwischen dem frontseitigen Kartenkorb (4) und dem rückseitigen Kartenkorb (5) angeordnet ist, einem unter oder über dem frontseitigen Kartenkorb (4) vorgesehenen Einbauraum (8), in den wenigstens ein Lüftereinschub (10) von der Frontseite (2) her horizontal einschiebbar ist, einem Stromeinspeisemodul (19) mit einer Elektronikeinheit (20), welche die Backplane (6, 7) mit Strom versorgt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Einbauraum (8) für den Lüftereinschub (10) durchgehend bis in den Bereich des rückseitigen Kartenkorbs (5) erstreckt, die Elektronikeinheit (20) des Stromeinspeisemoduls (19) unterhalb bzw. oberhalb des rückseitigen Kartenkorbs (5) im Bereich der Rückseite (3) des Gehäuses (1) angeordnet ist und den Einbauraum (8) nach hinten begrenzt, die Elektronikeinheit (20) durch eine Anzahl starrer elektrischer Leiter (21) mit der Backplane (6) verbunden ist, wobei die Leiter (21) parallel und mit Abstand zueinander horizontal zwischen dem rückseitigen Kartenkorb (5) und dem Einbauraum (8) für den Lüftereinschub (10) verlaufen.
Patent DE-202013103065-U1 (DE)
Title: Eine abnehmbare Montagehalterung für eine Dome-Überwachungskamera
IPC: F16M11/02
Filed: 2013-07-10
Abstract: Abnehmbare Montagehalterung für eine Dome-Überwachungskamera, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen hängenden Kopf (1) umfasst, der auf dem Oberteil der Domehaube aufgesetzt ist, wobei der hängende Kopf (1) an der Montagehalterung (2) für die Domehaube angeordnet ist, und der hängende Kopf (1) an der Montagehalterung (2) wiederabnehmbar montiert ist.
Patent DE-202013103378-U1 (DE)
Title: Möbeleckverbindung System 500
IPC: F16B12/20
Filed: 2013-07-26
Abstract: Leimlose, formschlüssige und wieder lösbare Möbeleckverbindung durch den Einsatz von Profilschienen. dadurch gekennzeichnet, dass (siehe 1) zwei Möbelteile (1 + 2) auf Gehrung zusammengesetzt werden. Zum Zusammenstecken der Möbelteile dienen zunächst einfache Winkeldübel (3). Der eigentliche Zusammenbau und die Fixierung der Möbelteile erfolgt dann durch eine aufgeschobene Profilschiene (4).
Patent DE-202013104381-U1 (DE)
Title: Wirbelschichtfeuerung
IPC: F23C10/04
Filed: 2013-09-26
Abstract: Wirbelschichtfeuerung mit einem Verbrennungs-Wirbelbett (6a), dem zu verfeuernde Brennstoffe zugeführt sind, und mit einem Wärmetauscher-Wirbelbett (6b), dem Tauchheizflächen (17) zugeordnet sind, wobei ein Wärmeaustrag aus dem Verbrennungs-Wirbelbett (6a) dadurch erhalten wird, indem Bettmaterial (10a) selbsttätig vom Verbrennungs-Wirbelbett (6a) auf das Wärmetauscher-Wirbelbett (6b) geführt ist, und wobei eine Rückführeinheit vorgesehen ist, mittels derer im Wärmetauscher-Wirbelbett (6b) gekühltes Bettmaterial (10b) zu dem Verbrennungs-Wirbelbett (6a) zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetauscher-Wirbelbett (6b) an einer Seite des Verbrennungs-Wirbelbettes (6a) an dieses anschließt, dass mittels der Rückführeinheit von dieser Seite aus gekühltes Bettmaterial (10b) von oben auf das Verbrennungs-Wirbelbett (6a) gefördert wird, und dass die Rückführeinheit von einer seitlich am Wärmetauscher-Wirbelbett (6b) ausmündenden Rohrkonstruktion (C1) gebildet ist, oder dass die Rückführeinheit von einem an das Wärmetauscher-Wirbelbett (6b) anschließenden Transport-Wirbelbett (C2) gebildet ist.
Patent DE-202013104856-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionales Maurerbeil
IPC: B26B23/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein mehrfunktionales Maurerbeil mit einer Beilklinge (1) und einem mit der Beilklinge (1) verbundenen Griff (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite der Beilklinge (1) ein Gummirücken (2) angebracht ist, um den Griff (3) eine Gummischutzschicht (4) umwickelt ist, und dass der Griff (3) an seinem hinteren Ende ein sechseckiges Loch (5) aufweist.
Patent DE-202013104991-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Kauspielzeug
IPC: A01K15/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Haltevorrichtung (1, 101) für ein Kauspielzeug (50, 150) für ein Tier, mit einer Bodenplatte (2, 102), die zur Anordnung am Boden (40) vorgesehen ist, sowie umfassend wenigstens zwei Halteteile (3, 3.1, 110, 110.1, 120, 130), die entsprechend einer Halteposition aneinander anliegend positionierbar sind, um eine Halteausnehmung (4, 14, 24, 104) zur teilweisen Aufnahme des Kauspielzeugs (50, 150) zu bilden, die – wenigstens teilweise in der Bodenplatte (2, 102) angeordnet ist, – zwischen den Halteteilen (3, 3.1, 110, 110.1, 120, 130) gebildet ist, – einen unteren Bereich (6, 106) sowie einen oberen, gegenüber dem unteren Bereich (6, 106) verjüngten Bereich (7, 107) aufweist und – nach oben geöffnet ist, um ein Herausragen des Kauspielzeugs (50, 150) zu ermöglichen.
Patent DE-202013105040-U1 (DE)
Title: Mehrkammer-Kunststoffprofil für Festverglasungen
IPC: E06B3/22
Filed: 2013-11-08
Abstract: Langgestrecktes Mehrkammer-Kunststoffprofil (10) zur Herstellung von Fensterrahmen, insbesondere Fensterrahmen für festverglaste Fensterelemente, aufweisend einen Profilquerschnitt mit: einer ersten Außenwandung (1), einer der ersten Außenwandung in einem ersten Abstand (x) gegenüber liegenden und im wesentlichen parallel hierzu sich erstreckenden zweiten Außenwandung (2), einer zwischen erster und zweiter Außenwandung (1, 2) verlaufenden dritten Außenwandung (3), und einer der dritten Außenwandung (3) in einem zweiten Abstand (y) zumindest teilweise gegenüber liegenden vierten Außenwandung (4), wobei die vierte Außenwandung (4) die Bodenfläche einer Glasaufnahmenut (7) definiert und wenigstens eine in Richtung zur dritten Außenwandung (3) hin eingesenkte Entwässerungsmulde (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Außenwandung (3) wenigstens einen Vorsprung (6) zur kraft- und/oder formschlüssigen Befestigung des Profils (10) an einem Blendrahmenprofil (20) aufweist, und wobei das Verhältnis zwischen dem zweitem Abstand (y) und dem erstem Abstand (x) kleiner als 1:1 ist, bevorzugt kleiner als 1:2, weiter bevorzugt kleiner als 1:3, besonders bevorzugt kleiner als 1:4, weiter besonders bevorzugt kleiner als 1:5, weiter besonders bevorzugt kleiner als 1:6, und bevorzugt kleiner als 1:7 ist.
Patent DE-202014003833-U1 (DE)
Title: Regalkörbe-Böden mit Neigung zur Nutzung der (zumeist 65 x 65 cm) toten Ecke in der Einbauküche
IPC: A47B77/16
Filed: 2014-05-07
Abstract: Regalkörbe-Böden mit Neigung (Planungsmaß 65 × 65 cm) in bislang ungenutzter Ecke einer Einbauküche dadurch gekennzeichnet, dass Staugüter durch die Neigung der Regalkörbe und ihr Eigengewicht zu der zugriffsoffenen Ecke transportiert werden.
Patent DE-202014005141-U1 (DE)
Title: Diebstahlhemmung mittels abschließbarer Fußpedalsperre für Fahrzeuge Typ T5
IPC: B60R25/01
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Pedalsperre zur Blockierung alle Fußpedale (Gas, Bremse, Kupplung – sofern vorhanden), incl. Abstützung am Fahrzeugboden ist dadurch gekennzeichnet, dass 2 bzw. 3 Standfüße (5) eine Konstruktion bilden (1) und diese durch einen abschließbaren (z. B. durch Blockschloss) Sperrbolzen gesichert ist.
Patent DE-202014006627-U1 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-08-19
Abstract: Hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamische Kupplung, 1.1 mit einem beschaufelten angetriebenen Primärrad (30) und einem beschaufelten angetriebenen oder stationären Sekundärrad (15), die gemeinsam wenigstens einen torusförmigen mit einem Arbeitsmedium befüllbaren oder befüllten Arbeitsraum (20) ausbilden; 1.2 mit wenigstens einer Antriebswelle (18) und/oder Abtriebswelle (4), die mit dem Primärrad (30) und/oder dem Sekundärrad (15) in Triebverbindung steht oder dieses trägt; 1.3 mit wenigstens einem Gehäuse (3), das das Primärrad (30) und/oder das Sekundärrad (15) umschließt; 1.4 mit wenigstens einem Wellendichtring (26), der die Antriebswelle (18) und/oder die Abtriebswelle (4) gegen das Gehäuse (3) oder ein mit Relativdrehzahl zu der Welle (4, 18) umlaufendes Bauteil abdichtet; dadurch gekennzeichnet, dass 1.4 der wenigstens eine Wellendichtring (26) eine Vielzahl von in Axialrichtung der Antriebswelle (18) oder Abtriebswelle (4) hintereinander angeordnete Dichtlippen (27) aufweist.
Patent DE-202014008505-U1 (DE)
Title: Uhrwerk mit zwei zusammengefügten Modulen
IPC: G04G17/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Uhrwerk (2) mit einem ersten Modul (4) und einem zweiten Modul (6), die miteinander zusammengefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Modul Befestigungshaken (10) umfasst, die das Zusammenfügen des ersten Moduls mit dem zweiten Modul sicherstellen, wobei diese Befestigungshaken jeweils aus einem in einer bestimmten Richtung (26) elastisch verformbaren Arm (28) und einem Einrastkopf (30, 30A) am freien Ende des elastischen Arms gebildet ist, wobei dieser Einrastkopf einen relativ zum entsprechenden elastischen Teil und in der bestimmten Richtung vorstehenden Teil (31, 31A) aufweist, und dass das zweite Modul Anschläge (14) für die jeweiligen vorstehenden Teile der Einrastköpfe aufweist, wobei diese Anschläge relativ zu diesen Einrastköpfen auf der Seite der elastischen Arme liegen.
Patent DE-202014101625-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm
IPC: A45B25/14
Filed: 2014-04-07
Abstract: Sonnenschirm, umfassend ein aufspannbares Schirmdach (1), das an einem geradlinigen Standrohr (2) angeordnet ist, wobei das Standrohr (2) aus einem ersten, schirmdachseitigen Rohrelement (2.1) und aus einem sich in Flucht an das erste anschließenden, zweiten Rohrelement (2.2) gebildet ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Rohrelement (2.1, 2.2) eine Kurbeleinrichtung (3) zum Aufspannen des Schirmdaches (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite, schirmdachabgewandte Rohrelement (2.2) aus zwei zueinander teleskopier- und fixierbaren Rohrteilen (2.2.1, 2.2.2) gebildet ist.
Patent DE-202014104346-U1 (DE)
Title: Eine neuartige Lochungsmaschine
IPC: B26F1/34
Filed: 2014-09-14
Abstract: Eine neuartige Lochungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen U-förmigen Rahmen (1), eine Stromversorgungseinheit (8) und eine Kurvenscheibe (3) umfasst, wobei auf der oberen Seite des Rahmens (1) zwei Lager (2) angebracht sind, zwischen denen sich die Kurvenscheibe (3) befindet. In den Lagern (2) ist eine Welle (4) angebracht, die durch die Kurvenscheibe (3) steckt und auf der anderen Seite mit einem Motor (5) verbunden ist, der ein Podest (6) aufweist, unter welchem eine Stromversorgungseinheit (8) angeordnet ist. Die Kurvenscheibe (3) weist eine Erhebung (9) auf. Unter der Kurvenscheibe (3) ist eine Lanze (10) angeschlossen, an deren oberen Abschnitt eine Feder (11) angebracht ist. Die Lanze (10) steckt durch die untere Seite des Rahmens (1) hindurch und guckt aus.
Patent DE-202014104743-U1 (DE)
Title: Betankungssysteme für sowohl flüssigen als auch gasförmigen Kraftstoff
IPC: B60K15/03
Filed: 2014-10-02
Abstract: Kraftstofftanksystem, das Folgendes umfasst: einen Kraftstofftank, der dazu konfiguriert ist, einen flüssigen Kraftstoff und einen mit Druck beaufschlagten gasförmigen Kraftstoff, der sich in dem flüssigen Kraftstoff teilweise lösen kann, zu speichern; eine Betankungsleitung, die über ein Tankzugangsventil mit dem Kraftstofftank gekoppelt ist; einen ersten Hochdruckbetankungsstutzen, der mit der Betankungsleitung gekoppelt ist; einen Niederdruckbetankungsstutzen, der über ein Rückschlagventil mit der Betankungsleitung gekoppelt ist.
Patent DE-202014105787-U1 (DE)
Title: Türhalterung zum Abschwächen von Eindrückungen
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-12-01
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: einen Schweller; eine Säulenverstärkung, die sich in einer Richtung quer zum Schweller erstreckt; und eine Tür mit einer Halterung, die über einem Verbindungspunkt des Schwellers und der Säulenverstärkung angeordnet ist, wenn sich die Tür in einer geschlossenen Stellung befindet, wobei die Halterung dazu ausgelegt ist, ein Ausbreiten der Eindrückung der Tür in Richtung eines Fahrgastraums zu reduzieren und eine Stoßlast lateral entlang des Schwellers umzuleiten.
Patent DE-202015002035-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kassensystem
IPC: G06Q50/22
Filed: 2015-03-12
Abstract: Elektronisches Kassensystem (100) mit einer Scannereinrichtung (110) zur Erfassung von Dokumenten (200), wie z. B. Rezepten, dadurch gekennzeichnet, dass das Kassensystem (100) dazu ausgebildet ist, ein Dokument (200) zumindest teilweise zu erfassen, um ein erfasstes Dokument zu erhalten, und das erfasste Dokument einer Auswertung zu unterziehen.
Patent DE-202015005035-U1 (DE)
Title: Der Tisch
IPC: A47B3/06
Filed: 2015-07-08
Abstract: Der schnelle auf- und abbaubare Tisch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Montage ohne Befestigungsmaterial erfolgt.