baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119902-B4 (DE)
Title: Zündkerze und deren Herstellungsverfahren
Inventor: AKIYOSHI RYOHEI
IPC: H01T13/20
Filed: 2017-08-30
Granted: 2022-10-13
Abstract: Zündkerze (100) für eine Maschine mit interner Verbrennung, aufweisend:einen zylindrischen Befestigungsbügel (10);eine Masseelektrode (40), die konfiguriert ist, damit eine Endseite an dem Befestigungsbügel (10) befestigt ist, und die konfiguriert ist, damit zumindest ein Abschnitt der anderen Endseite zu einer Mittelachse (AX1) des Befestigungsbügels (10) geneigt angeordnet ist, damit diese nahe an dessen Mittelachse (AX1) angeordnet ist, wenn diese sich zu der anderen Endseite bewegt;einen Massechip (60), der vorgesehen ist, damit dieser aus einem Abschnitt der Masseelektrode (40) hervorsteht;eine Mittelelektrode (30), die konfiguriert ist, um entlang der Mittelachse (AX1) des Befestigungsbügels (10) angeordnet zu sein, und die konfiguriert ist, damit eine Normallinie einer zu schweißenden Oberfläche (31), welche eine Endoberfläche der Mittelelektrode (30) ist, hin zu einer Seite der Masseelektrode (40) geneigt angeordnet ist; undeinen Mittelchip (50), der konfiguriert ist, um auf der zu schweißenden Oberfläche (31) in einem Zustand, in welchem eine Mittelachse (AX50) des Mittelchips (50) senkrecht zu der zu schweißenden Oberfläche (31) verläuft, geschweißt zu werden, und der konfiguriert ist, um in einem Zustand, in dem der Mittelchip (50) zu einer Mittelachse der Mittelelektrode geneigt angeordnet ist, vorgesehen zu sein,wobei dann, wenn eine Sektion abgesehen von einer geschweißten Sektion (70), die durch Schweißen der zu schweißenden Oberfläche ausgebildet ist, als eine nicht geschweißte Sektion in Seitenoberflächen (53) des Mittelchips (50) definiert ist, und eine Länge einer nicht geschweißten Sektion (53A) entlang der Mittelachse (AX50) des Mittelchips (50) als eine nicht geschweißte Sektionslänge (L1, L2) definiert ist,die geschweißte Sektion (70) ausgebildet ist, damit in dem Mittelchip (50) eine nicht geschweißte Sektionslänge (L2) in einer Seitenoberfläche (53) gegenüber einer Neigungsrichtungsseite des Mittelchips (50) in dem Mittelchip (50) länger wird als eine nicht geschweißte Sektionslänge (L1) in einer Seitenoberfläche (53) der Neigungsrichtungsseite des Mittelchips (50).
Patent DE-102017123045-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und Verfahren zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises
Inventor: CHANG YAO-WEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-10-05
Granted: 2024-01-11
Abstract: Integrierter Schaltkreis, der Folgendes aufweist:eine leitfähige Kontaktinsel (104), die ein Kontaktinselmaterial aufweist;einen leitfähigen Kontakthöcker (120), der über der leitfähigen Kontaktinsel (104) liegt, wobei der leitfähige Kontakthöcker (120) eine erste Kontakthöckerschicht (116) und eine zweite Kontakthöckerschicht (118), die die erste Kontakthöckerschicht (116) bedeckt, aufweist; undeine Sperrschicht (102) zwischen der Kontaktinsel (104) und dem leitfähigen Kontakthöcker (120), wobei die Sperrschicht (102) dafür konfiguriert ist, eine Bewegung des Kontaktinselmaterials von der leitfähigen Kontaktinsel (104) zu der zweiten Kontakthöckerschicht (118) entlang Seitenwänden der ersten Kontakthöckerschicht (116) zu blockieren;eine erste Keimschicht (112), die die Sperrschicht (102) zwischen der Sperrschicht (102) und dem leitfähigem Kontakthöcker (120) bedeckt;eine zweite Keimschicht (114), die über der ersten Keimschicht (112), direkt zwischen der ersten Keimschicht (112) und dem leitfähigen Kontakthöcker (120), liegt,wobei der Kontakthöcker (120), die erste Keimschicht (112) und die zweite Keimschicht (114) jeweils kein Kupfer aufweisen.
Patent DE-102017130859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Batterieträgers für Kraftfahrzeuge mit einem Elektroantrieb
Inventor: FROST GEORG
IPC: B23P13/00
Filed: 2017-12-21
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Batterieträgers (10) für Kraftfahrzeuge mit einem Elektroantrieb mit folgenden Bearbeitungssschritten:a) Bereitstellen einer Platine (6) aus einem Metallblech aus einem Metallblechvorrat,b) Übergabe der Platine (6) an eine Schneideinrichtung,c) Zuschneiden der Platine (6) zu einem ebenen Formteil (18)mit einem Bodenbereich (2),mit Wandbereichen (3) undmit den Wandbereichen (3) zugeordneten Flanschbereichen (4),d) Übergabe des ebenen Formteils (18) an eine Umformeinrichtung,e) Umformen des ebenen Formteils (18) mittels Biege- und/oder Faltverfahren in eine Wannenform (1) mit einem durch den Bodenbereich (2) gebildeten Wannenboden,einen durch die Wandbereiche (3) gebildeten, den Bodenbereich (2) umlaufenden Wannenrand undeinem durch die Flanschbereiche (4) gebildeten und den Wannenrand umlaufenden Flansch,f) Positionieren der Wannenform (1) in einer Fügeposition undg) Fügen benachbarter Wandbereiche (3) des Wannenrandes der Wannenform (1) unter Fertigstellung des Batterieträgers (10),wobei das Zuschneiden, das Umformen und das Fügen taktverkettet in einer Produktionslinie durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass den Wandbereichen (3) Fügelaschen (5) zugeordnet sind, wobei benachbarte Wandbereiche (3) des Wannenrandes der Wannenform (1) im Bereich der Fügelaschen (5) gefügt werden.
Patent DE-102017131355-B4 (DE)
Title: Gelenkschere mit magnetischem Scherenschloss
Inventor: HARTKOPF-CEYLAN KAY-SIEBO
IPC: B26B13/28
Filed: 2017-12-27
Granted: 2019-07-25
Abstract: Eine Gelenkschere (1) weist zwei Klingen (2, 3), ein Scherenschloss (4), das eine Gelenkachse (5) definiert, um welche die beiden Klingen (2, 3) gegeneinander verschwenkbar sind, einen Permanentmagneten (10, 11) an einer der beiden Klingen (2, 3) und einen magnetischen Körper an der anderen der beiden Klingen (2, 3) auf. Der magnetische Körper wird von dem Permanentmagneten (10, 11) an der einen der beiden Klingen (2, 3) magnetisch angezogen, so dass die beiden Klingen (2, 3) durch eine resultierende Kraft zueinander hin beaufschlagt werden.
Patent DE-102017204452-B4 (DE)
Title: Rotationswerkzeug
Inventor: JAEGER HORST MANFRED
IPC: B23B51/00
Filed: 2017-03-16
Granted: 2022-02-17
Abstract: Rotationswerkzeug (2), insbesondere Bohrer, das sich in Axialrichtung (4) entlang einer Rotationsachse (6) erstreckt und zwei Kupplungsteile, nämlich einen Träger (10) sowie einen Schneidkopf (12) mit einer vorderen Stirnfläche (13) aufweist und der Schneidkopf (12) am Träger (10) austauschbar befestigt ist, wobei- der Träger (10) stirnseitig Befestigungsstege (18) aufweist, über die eine Zapfenaufnahme (20) begrenzt ist,- in die Zapfenaufnahme (20) ein Kupplungszapfen (38) des Schneidkopfes (12) durch Verdrehen des Schneidkopfes (12) gegenüber dem Träger (10) eingesetzt ist,- am Kupplungszapfen (38) und an den Befestigungsstegen (18) zueinander korrespondierende Mantelflächen (32a, b) zur radialen Zentrierung oder zur Übertragung einer radialen Klemmkraft ausgebildet sind,- am Schneidkopf (12) und am Träger (10) zueinander korrespondierende Drehmomentflächen (30a, b) zur Übertragung eines Drehmoments ausgebildet sind- für eine axiale Auszugssicherung an der Zapfenaufnahme (20) und am Kupplungszapfen (38) in Axialrichtung (4) wirksame Anschlagflächen (44a, b) ausgebildet sind,- der Träger (10) unterhalb der Zapfenaufnahme (20) einen Trennschlitz (104) aufweist und beidseitig des Trennschlitzes (104) jeweils einer der Befestigungsstege (18) angeordnet ist- in den Träger (10) eine Klemmschraube (102) eingebracht ist, die den Trennschlitz (104) quert, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidkopf (12) ein Mittelteil aufweist und der Kupplungszapfen (38) über das Mittelteil übersteht und die Anschlagflächen eine obere Begrenzungsfläche des Kupplungszapfens (38) ausbilden und dass sich an eine jeweilige Anschlagfläche (44b) des Kupplungszapfens (38) in Axialrichtung (4) eine Seitenfläche (46) anschließt, die in Axialrichtung (4) zur Stirnfläche (13) ausläuft.
Patent DE-102017213198-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Andocken eines Lastkraftwagens oder Anhängers
Inventor: BUDAFOKI RICHARD
IPC: B65G69/34
Filed: 2017-07-31
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Andocken eines Lastkraftwagens (1) oder Anhängers mit einer Ladekante (2) an eine Andockstation (3) mit bewegbarer Rampe (4), wobei der Lastkraftwagen (1) oder Anhänger eine Einstellvorrichtung aufweist, mit der eine Höhe der Ladekante (2) zum Boden (5) einstellbar ist, aufweisend die Schritte:Aufbau einer drahtlosen Verbindung zwischen der Andockstation (3) und dem Lastkraftwagen (1) oder Anhänger;Übertragen von Eingangsinformationen mittels der drahtlosen Verbindung zu einer Verarbeitungsvorrichtung, die in der Andockstation (3) oder dem Lastkraftwagen (1) oder Anhänger vorgesehen ist;Bestimmen einer Sollhöhe der Ladekante (2) des Lastkraftwagens (1) oder Anhängers zum Boden (5) in der Verarbeitungsvorrichtung auf der Grundlage der übertragenen Eingangsinformationen;Übertragen von ersten Ausgangsinformationen, die die bestimmte Sollhöhe der Ladekante (2) zum Boden (5) enthalten, von der Verarbeitungsvorrichtung zu der Einstellvorrichtung; undEinstellen der bestimmten Sollhöhe der Ladekante (2) zum Boden (5) durch die Einstellvorrichtung, wobei die Eingangsinformationen einen Bewegungsspielraum der Rampe (4) und/oder die Angabe aufweisen, ob das Be- oder Entladen mit oder ohne Gabelstapler (6) oder ähnlichem Transportmittel erfolgt.
Patent DE-102017214449-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zur Diagnostik von Tumoren durch Nachweis und Quantifizierung heterogen methylierter Epiallele
Inventor: MENSCHIKOWSKI MARIO
IPC: C12Q1/6886
Filed: 2017-08-18
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Mittel zur Diagnostik von Tumoren, insbesondere zur Frühdiagnostik und zur Unterscheidung von benignen und malignen Tumoren mittels digitaler PCR, insbesondere in Körperflüssigkeiten.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass nicht nur ein Nachweis vollständig methylierter Epiallele, sondern auch ein Nachweis und eine Quantifizierung teilweiser methylierter Epiallele mittels Sequenz-spezifischen Sonden in einer digitalen PCR erfolgen.
Patent DE-102017218054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Daten mindestens eines Raddrehzahlsensors und Steuergerät
Inventor: TSCHIENE ALEXANDER
IPC: G01P3/481
Filed: 2017-10-10
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Daten mindestens eines Raddrehzahlsensors (4, 5), mittels mindestens einem Raddrehzahlsensor (4, 5), mindestens einem ersten Steuergerät (2) und mindestens einem zweiten Steuergerät (3), wobei der Raddrehzahlsensor (4, 5) mit dem ersten Steuergerät (2) direkt verbunden ist und das erste Steuergerät (2) und das zweite Steuergerät (3) über ein Bussystem (8) miteinander verbunden sind, wobei das erste Steuergerät (2) als ESC-Steuergerät ausgebildet ist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:
 a) Übermitteln von Daten (D1-D4) des mindestens einen Raddrehzahlsensors (4, 5) an das erste Steuergerät (2),
 b) Abspeichern der Daten (D1-D4) in dem ersten Steuergerät (2) zusammen mit einer Zeitinformation (t1-t4),
 c) Wiederholen der Verfahrensschritte a) und b), bis eine vorabdefinierte Bedingung erfüllt ist,
 d) Übertragen der abgespeicherten Daten (D1-D4) und Zeitinformationen (t1-t4) in einer Botschaft über das Bussystem (8) von dem ersten Steuergerät (2) an das zweite Steuergerät (3) und
 e) Durchführen mindestens einer Auswertung der übermittelten Daten (D1-D4) und Zeitinformationen (t1-t4) in dem zweiten Steuergerät (3).
Patent DE-102018108754-B4 (DE)
Title: Konsolenanordnung mit gelenkig angebrachten verzögert in bewegung gesetzten getränkehaltern
Inventor: SINGH GURNEK
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-04-12
Granted: 2023-01-12
Abstract: Konsolenanordnung (100) für ein Fahrzeug, umfassend:eine Konsolenstruktur (102) mit einer Öffnung (108);eine bewegliche Struktur (117), die in der Öffnung (108) aufgenommen ist und für eine Bewegung relativ zu der Konsolenstruktur (102) zwischen einer ersten Position, einer zweiten Position und einer dritten Position gelagert ist, wobei die bewegliche Struktur (117) so konfiguriert ist, dass sie sich durch die zweite Position bewegt, wenn sich die bewegliche Struktur (117) zwischen der ersten Position und der dritten Position bewegt; undeine Getränkehalterstruktur (124), die durch die bewegliche Struktur (117) gelagert ist, wobei die Getränkehalterstruktur (124) einen ersten Getränkehalter (126) und einen zweiten Getränkehalter (128) aufweist, die für eine Bewegung durch die bewegliche Struktur (117) zwischen einer eingeschobenen Position und einer ausgezogenen Position gelagert sind, wobei die Getränkehalter (126, 128) so konfiguriert sind, dass sie im Wesentlichen in der eingeschobenen Position bleiben, wenn sich die bewegliche Struktur (117) zwischen der ersten Position und der zweiten Position bewegt, wobei die Getränkehalter (126, 128) so konfiguriert sind, dass sie sich zwischen der eingeschobenen Position und der ausgezogenen Position bewegen, wenn sich die bewegliche Struktur (117) zwischen der zweiten Position und der dritten Position bewegt;wobei der erste Getränkehalter (126) und der zweite Getränkehalter (128) jeweils für eine Drehbewegung in entgegengesetzte Richtungen durch die bewegliche Struktur (117) zwischen jeweiligen eingeschobenen Positionen und jeweiligen ausgezogenen Positionen gelagert sind; dadurch gekennzeichnet, dassjeder Getränkehalter (126, 128) ein einstückiges Seitenelement (168) aufweist, das sich von einem Bodenelement (166) nach oben erstreckt und mit diesem zusammenwirkt, um einen Hohlraum (170) für eine Aufnahme eines Behälters zu definieren;sich das Seitenelement (168) teilweise um den Umfang des Bodenelements (166) erstreckt, um einen Raum (176) zu definieren, wobei der Raum (176) eine Ausnehmung des Seitenelements (168) ist, die sich in vertikaler Richtung entlang der gesamten Höhe des Seitenelements (168) erstreckt;der Raum (176) jedes Getränkehalters (126, 128) dazu dient, dass sich der erste und zweite Getränkehalter (126, 128) verschachteln, wenn sie sich in den jeweiligen eingeschobenen Positionen befinden, wobei die Getränkehalter (126, 128) auch im verschachtelten Zustand in der Lage sind, einen jeweiligen Behälter aufzunehmen; undder Raum (176) sowohl im verschachtelten als auch im nicht verschachtelten Zustand dazu dient, ein sich radial erstreckendes Element eines Behälters aufzunehmen.
Patent DE-102018111371-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: SUGIO KENJI
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-05-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Einer Arbeitskraft, die mit einem Roboter zusammenarbeitet, wird ermöglicht, eine Aufgabe bequem auszuführen, ohne die Arbeitseffizienz zu vermindern. Vorgesehen ist ein Robotersystem 1, umfassend ein Fördermittel 2 zum Fördern eines Werkstücks W; eine Fördermittelgeschwindigkeit-Erkennungseinheit 3 zum Erkennen einer Bewegungsgeschwindigkeit des Fördermittels; ein Roboter 4 zum Ausführen einer Aufgabe an dem Werkstück, das gerade gefördert wird; eine Arbeitskraftzustand-Eingabeeinheit 6 zum Eingeben eines Zusammenarbeitszustands einer Arbeitskraft; und eine Steuereinheit 5 zum Steuern des Roboters basierend auf der erkannten Bewegungsgeschwindigkeit des Fördermittels und dem eingegebenen Zusammenarbeitszustand der Arbeitskraft, wo die Steuereinheit 5 eine Verfolgungsgeschwindigkeit-Berechnungseinheit 10 zum Berechnen einer ersten Geschwindigkeit in einer Förderrichtung umfasst, bei der der Roboter veranlasst wird, dem Fördermittel basierend
Patent DE-102018114338-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: DIETERLE FRANK
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-06-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Brennkraftmaschine,mit einem Zylinderkopf (1), einem Abgaskrümmer (2) und einem Abgasturbolader (3),wobei der Abgasturbolader (3) mit einem Flansch (5) desselben entweder an einem Gegenflansch (6) des Abgaskrümmers (2) oder dann, wenn der Abgaskrümmer (2) integraler Bestandteil des Abgasturboladers (3) oder des Zylinderkopfs (1) ist, an einem Gegenflansch (6) des Zylinderkopfs (1) über eine Schraubverbindung montiert ist,mit einer zwischen einer Flanschfläche (5a) des Flansches (5) des Abgasturboladers (3) und einer Gegenflanschfläche (6a) des Gegenflanschs (6) des Abgaskrümmers (2) oder des Zylinderkopfs (1) angeordneten Dichtung (7), die in der Flanschfläche (5a) und/oder Gegenflanschfläche (6) liegt,dadurch gekennzeichnet, dassan einer ersten Seite (9) von Flansch (5) und Gegenflansch (6) ein Abschnitt (10) des Flansches (5) des Abgasturboladers (3) einen Abschnitt (11) des Gegenflansches (6) des Abgaskrümmers (2) oder des Zylinderkopfs (1) umgreift, wobei aneinander anliegende Flächen (10a, 11a) dieser Abschnitte (10, 11) mit der Flanschfläche (5a) und der Gegenflanschfläche (6a) einen ersten Winkel (β) einschließen,an einer zweiten Seite (12) von Flansch (5) und Gegenflansch (6) ein Klemmschuh (13) angeordnet ist, der einen Abschnitt (14) des Flansches (5) des Abgasturboladers (3) und einen Abschnitt (15) des Gegenflansches (6) des Abgaskrümmers (2) oder des Zylinderkopfs (1) umgreift,wobei eine am Flansch (5) des Abgasturboladers (3) anliegende Fläche (13a) des Klemmschuhs (13) parallel zur Flanschfläche (5a) und Gegenflanschfläche (6a) verläuft,wobei eine am Gegenflansch (6) des Abgaskrümmers (2) oder des Zylinderkopfs (1) anliegende Fläche (13b) des Klemmschuhs (13) mit der Flanschfläche (5a) und der Gegenflanschfläche (6a) einen zweiten Winkel (α) einschließt,wobei sich durch den Klemmschuh (13) eine Verbindungsschraube (16) erstreckt.
Patent DE-102018206437-B4 (DE)
Title: Fin-Fertigungsprozess mit dualer Flachgrabenisolation und einstellbarem Profil für Innen- und Außenfinnen
Inventor: GREENE BRIAN J
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-04-26
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Bilden einer FinFET-Vorrichtung, umfassend:ein Bilden einer strukturierten Hartmaske (220) über einem Halbleitersubstrat (100), wobei die strukturierte Hartmaske (220) wenigstens zwei Anordnungen von Merkmalen (222, 224) umfasst;ein Bilden einer konformen Dielektrikumsschicht (240) über der strukturierten Hartmaske (220), wobei die konforme Dielektrikumsschicht (240) eine Lücke (270) zwischen benachbarten Merkmalen (222, 224) innerhalb jeder Anordnung komplett füllt;ein Festlegen einer selbstausgerichteten Aktivgebietsblockmaske (300) über dem Halbleitersubstrat (100) durch isotropes Ätzen der konformen Dielektrikumsschicht (240), um eine oberseitige Oberfläche des Halbleitersubstrats (100) zwischen benachbarten Anordnungen freizulegen, wobei die selbstausgerichtete Aktivgebietsblockmaske (300) die strukturierte Hartmaske (220) und verbleibende Abschnitte der konformen Dielektrikumsschicht zwischen benachbarten Merkmalen umfasst;ein Ätzen des Halbleitersubstrats (100), um einen Graben (160) zwischen benachbarten Anordnungen unter Verwendung der Aktivgebietsblockmaske (300) als einer Ätzmaske zu bilden;ein Bilden einer Isolationsdielektrikumsschicht (400) innerhalb des Grabens (160);ein Entfernen der verbleibenden Abschnitte der konformen Dielektrikumsschicht (240); undein Ätzen des Substrats (100) unter Verwendung der strukturierten Hartmaske (220) als einer Ätzmaske, um eine Mehrzahl von Finnen (140) zu bilden.
Patent DE-102018217047-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOOVEN BENEDIKT VAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-10-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements (106) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Abgasbehandlungselement (106) einen Filter (115) mit einer katalytischen Beschichtung (116) aufweist, umfassend:- Ermitteln eines Ist-Werts einer Größe, die für die Speicherfähigkeit der Beschichtung (116) repräsentativ ist,- Ermitteln eines Soll-Werts der Größe,- Ermitteln eines Unterschieds zwischen dem Ist-Wert und dem Soll-Wert,- Ermitteln des Zustands des Filters (115) des Abgasbehandlungselements (106) in Abhängigkeit von dem ermittelten Unterschied, wobei ein weiteres katalytisches Abgasbehandlungselement (112) stromabwärts des Abgasbehandlungselements (106) angeordnet ist, wobei die Größe, die für die Speicherfähigkeit der Beschichtung (116) repräsentativ ist, ein Füllstand des weiteren Abgasbehandlungselements (112) mit Reduktionsmittel ist, umfassend:- Ermitteln eines Ist-Werts des Füllstands mittels eines Hochfrequenz-Messsystems (113),- Ermitteln eines Soll-Werts des Füllstands, wobei der Soll-Wert mittels einem oder mehreren Bilanzierungsmodellen berechnet wird, die verschiedene Sensoren und Aktoren des Abgasbehandlungssystems (106) als Eingangsgrößen nutzen,- Ermitteln des Zustands des Filters (115) als fehlerhaft, wenn der ermittelte Unterschied größer ist als ein vorgegebener Schwellenwert und- Ermitteln einer Undichtigkeit des Filters (115) als fehlerhaften Zustand.
Patent DE-102020002177-B4 (DE)
Title: Faltbodenschachtel mit automatisch verrastbarem Boden
Inventor: BREMES WOLFGANG
IPC: B65D5/10
Filed: 2020-04-04
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorkonfektionierte Faltbodenschachtel (2) mit einem automatisch verrastbaren volldeckenden Boden (21), umfassend:- zwei äußere und zwei innere rechteckig ausgebildete Seitenwände (3, 4, 5, 6), die über Faltlinien (7, 8, 9) aneinander angelenkt sind, wobei zumindest eine der beiden äußeren Seitenwände (3) zumindest eine Verbindungslasche (10) aufweist, über die die beiden äußeren Seitenwände (3, 4) miteinander verbunden sind,- zwei äußere und zwei innere jeweils unterschiedlich ausgebildete Bodenabschnitte (13,14,15,16), die über jeweils eine Faltlinie (17, 18, 19, 20) an den jeweiligen Seitenwänden (3, 4, 5, 6) angelenkt sind, wobei einer der äußeren Bodenabschnitte (13) den volldeckenden Boden (21) bildet und der andere äußere Bodenabschnitt (16) zumindest dreieckförmig ausgebildet ist, wobei der zu dem volldeckenden Boden (21) benachbarte innere Bodenabschnitt (14) einen hakenförmig ausgebildeten Verrastungsabschnitt (28) und einen im Wesentlichen dreieckförmig ausgebildeten Abschnitt (29) umfasst, über den der innere Bodenabschnitt (14) an der inneren Seitenwand (5) angelenkt ist, wobei der hakenförmig ausgebildete Verrastungsabschnitt (28) an dem dreieckförmig ausgebildeten Abschnitt (29) über eine diagonal verlaufende Faltlinie (30) angelenkt und mit dem volldeckenden Boden (21) gelenkig verbunden ist, wobei der zu dem weiteren äußeren ausgebildeten Bodenabschnitt (16) benachbarte innere Bodenabschnitt (15) einen im Wesentlichen flügelförmig ausgebildeten Abschnitt (36) und einen im Wesentlichen trapezförmig ausgebildeten Abschnitt (37) umfasst, über den der innere Bodenabschnitt (15) an der inneren Seitenwand (6) angelenkt ist, wobei der flügelförmig ausgebildete Abschnitt (36) an dem trapezförmig ausgebildeten Abschnitt (37) über eine diagonal verlaufende Faltlinie (38) angelenkt und mit dem zumindest dreieckförmig ausgebildeten äußeren Bodenabschnitt (16) gelenkig verbunden ist, wobei der trapezförmig ausgebildete Abschnitt (37) am distalen Ende der Faltlinie (38) einen dreieckförmigen Einschnitt (40) umfasst, der mit dem hakenförmig ausgebildeten Verrastungsabschnitt (28) varrastbar ist.