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Patent DE-102019109881-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen zumindest eines Korrekturwerts zur Korrektur eines Orientierungsfehlers einer Kamera für ein Kraftfahrzeug, elektronische Recheneinrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: KURUBA NAVEEN
IPC: G06T7/80
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen zumindest eines Korrekturwerts (K) zur Korrektur eines Orientierungsfehlers einer Kamera (6) für ein Kraftfahrzeug (1) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (9) eines Fahrerassistenzsystems (8), mit den Schritten:- Erfassen eines Bilds (B) einer Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1) mit einem Kalibrierungsobjekt des Kraftfahrzeugs (1) mittels der Kamera (6);- Bestimmen von zumindest vier Kalibrierungspunkten (10, 11, 12, 13) in Abhängigkeit einer äußeren Form des Kalibrierungsobjekts;- Bestimmen von vier Kalibrierungslinien (K1, K2, K3, K4), welche durch die jeweiligen Kalibrierungspunkte (10, 11, 12, 13) verlaufen;- Bestimmen einer virtuellen ersten Position (14) eines ersten Fluchtpunktes (Vy) des Bilds (B), und Bestimmen einer virtuellen zweiten Position (15) eines zweiten Fluchtpunktes (Vx); und- Bestimmen des zumindest einen Korrekturwerts (K) in Abhängigkeit der virtuellen ersten Position (14) und der virtuellen zweiten Position (15).Ferner betrifft die Erfindung eine elektronische Recheneinrichtung (9) sowie ein Fahrerassistenzsystem (8).
Patent DE-102019111908-A1 (DE)
Title: ECR-Ionenquelle und Verfahren zum Betreiben einer ECR-Ionenquelle
Inventor: PHILIPP ALEXANDRA
IPC: H01J27/18
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ECR-Ionenquelle (1) mit einer kreiszylinderförmigen Plasmakammer (2) und Magneten (3) zur Erzeugung eines Magnetfeldes zum Einschluss des Plasmas in der Plasmakammer (2) sowie einem Mikrowellenerzeuger (8) zur Erzeugung von mindestens zwei Mikrowellensignalen außerhalb der Plasmakammer (2), welche dadurch gekennzeichnet ist, dass mehrere Antennen (4) mit einem bestimmten Winkelversatz alpha radial in die Plasmakammer (2) hineinragend zur Abstrahlung von linear polarisierten Mikrowellen angeordnet sind, wobei an den Antennen (4) phasenverschobene Mikrowellensignale zur Bildung einer zirkular polarisierten Mikrowelle innerhalb der Plasmakammer (2) anliegen.
Patent DE-102019112104-A1 (DE)
Title: Mehrzweckpfosten
Inventor: ESSER RALF
IPC: E04H17/20
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrzweckpfosten sowie eine einen solchen Mehrzweckpfosten aufweisende Mehrzweckpfostenanordnung. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein mit einer solchen Mehrzweckpfostenanordnung ausgerüstetes Bandensystem. Ein gegenüber dem Stand der Technik verbesserter Mehrzweckpfoslen ist gekennzeichnet durch einen Innenpfosten und mindestens eine darauf aufsteckbare Profilhülse, wobei die Profilhülse an mindestens zwei zueinander benachbarten und in einem Winkel zueinander stehenden Längsseiten eine in Längsrichtung der Profilhülse verlaufende Systemnut hat, die einen Boden und mindestens zwei Seitenflächen aufweist.
Patent DE-102019113545-A1 (DE)
Title: Verfahren zur beseitigung von lithiumabscheidung in einer hochspannungsbatterie
Inventor: DUAN XIAOHONG NINA
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren zur Beseitigung von Lithiumabscheidung in einer Hochspannungsbatterie bereit. Ein Verfahren für ein Fahrzeug umfasst, durch eine Steuerung, in Reaktion darauf, dass ein Ladestrom für eine Batterie einen Schwellenwert überschreitet, Hemmen eines weiteren Ladens der Batterie. Das Verfahren beinhaltet ferner in Reaktion darauf, dass das Fahrzeug einen vordefinierten Zustand erreicht, nachdem der Ladestrom den Schwellenwert überschritten hat, Entladen der Batterie für eine vorgegebene Zeit mit einem vorgegebenen Strom, die jeweils durch einen Betrag und eine Dauer definiert sind, um den bzw. für die der Ladestrom den Schwellenwert überschritten hat, um Lithium von einer Anode der Batterie zu entmetallisieren.
Patent DE-102019114370-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbares energiespeichersystem für fahrzeuge und verfahren zur vorbehandlung des wiederaufladbaren energiespeichersystems
Inventor: VALLENDER JOSHUA A
IPC: H01M10/60
Filed: 2019-05-28
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zum Vorbehandeln eines wiederaufladbaren Energiespeichersystems (RESS) für ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Verfahren schließt das Überwachen eines oder mehrerer Parameter des wiederaufladbaren Energiespeichersystems, das Anpassen eines Vorbedhandlungsfensters des wiederaufladbaren Energiespeichersystems basierend auf einem oder mehreren der überwachten Parameter des wiederaufladbaren Energiespeichersystems und das Auffordern zu oder Aktivieren einer thermischen Vorbehandlung des wiederaufladbaren Energiespeichersystems zumindest teilweise abhängig vom eingestellten Vorbedhandlungsfenster des wiederaufladbaren Energiespeichersystems ein.
Patent DE-102019121007-A1 (DE)
Title: Antigenbindende Proteine, die spezifisch an MAGE-A binden
Inventor: HOFMANN MARTIN
IPC: C07K7/04
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft antigenbindende Proteine, die spezifisch von Mage-A-Protein abgeleitete Antigene binden. Die Erfindung stellt insbesondere antigenbindende Proteine zur Verfügung, die spezifisch an das MAGE-A-Antigenpeptid binden, das die SEQ ID NO: 1 in einem Komplex mit einem MHC-Protein umfasst oder daraus besteht. Die antigenbindenden Proteine der Erfindung enthalten insbesondere die CDRs von neuen modifizierten TCRs, die spezifisch an den MAGE-A-Peptid/MHC Komplex binden. Die antigenbindenden Proteine der Erfindung können für die Diagnose, Behandlung und Vorbeugung von MAGE-A-exprimierenden Krebserkrankungen verwendet werden. Weiterhin werden Nukleinsäuren bereitgestellt, die das antigenbindende Protein der Erfindung kodieren, Vektoren, die diese Nukleinsäure umfassen, rekombinante Zellen, die das antigenbindende Protein exprimieren, und pharmazeutische Zusammensetzungen, die die antigenbindenden Proteine der Erfindung umfassen.
Patent DE-102019123456-A1 (DE)
Title: Tellerventil mit kern und verfahren zu deren herstellung
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: F01L3/14
Filed: 2019-09-02
Abstract: Offenbart wird ein Ventil 2 mit Kern 40, das einen Ventilschaft 10 und einen Ventilkopf 8 umfasst, wobei der Kern 40 aus einem gut wärmeleitfähigen Material 4 besteht, wobei sich der Kern 40 von dem Schaft 10, bevorzugt von einem Schaftende 12 bis in den Ventilkopf 8 erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkopf 8 und mindestens ein unterer Teil des Ventilschafts 10 aus einem Stahlmaterial 14 hergestellt sind, das den Kern 40 in diesem Bereich integral und nahtlos einschließt.
Patent DE-102019125004-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum unabhängigen, variablen Einstellen der Steifigkeit in mindestens zwei Raumrichtungen
Inventor: KAAL WILLIAM
IPC: G01M5/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum unabhängigen, variablen Einstellen der Steifigkeit in mindestens eine erste und eine zweite Raumrichtung (102, 104). Sie umfasst eine Steifigkeitsanordnung (106), welche wenigstens eine erste Biegebalkeneinheit (108) zum Bereitstellen der Steifigkeit in die erste Raumrichtung (102) und eine zweite Biegebalkeneinheit (110) zum Bereitstellen der Steifigkeit in die zweite Raumrichtung (104) aufweist. Ein gemeinsamer Kraftangriffspunkt (112) ist für die erste und zweite Biegebalkeneinheit (110) zum Einleiten einer Kraft vorgesehen. Ferner weist die Vorrichtung ein erstes und ein zweites Einstellelement (114, 116) auf, welche unabhängig voneinander um eine durch den Kraftangriffspunkt (112) verlaufende Rotationsachse (113) rotatorisch einstellbar sind, wobei das erste Einstellelement (114) zum Einstellen der Steifigkeit in die erste Raumrichtung (102) der ersten Biegebalkeneinheit (108) und das zweite Einstellelement (116) zum Einstellen der Steifigkeit in die zweite Raumrichtung (104) der zweiten Biegebalkeneinheit (110) zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und eine Verwendung.
Patent DE-102019126905-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Datenbrille
Inventor: REUM ERIC
IPC: G09G5/38
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Datenbrille (3), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen mindestens einer Objektinformation zur brillenfesten Darstellung auf einer Anzeigefläche (35) der Datenbrille (3), wobei der mindestens einen Objektinformation eine feste Anzeigeposition auf der Anzeigefläche (35) zugeordnet ist;- Ermitteln (S1) einer Bewegungsinformation einer Bewegung der Datenbrille (3), insbesondere mithilfe eines Inertialsensors in der Datenbrille (3);- Ermitteln (S3) eines Fremdbewegungsanteils der Bewegung der Datenbrille (3), der einem Anteil einer Bewegung der Datenbrille (3) entspricht, der nicht auf eine Kopfbewegung des Trägers der Datenbrille (3) zurückgeht;- Korrigieren (S4, S5) der Anzeigeposition der mindestens einen Objektinformation auf der Anzeigefläche (35) der Datenbrille (3) abhängig von dem ermittelten Fremdbewegungsanteil.
Patent DE-102019129714-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Verbindung von Leiterplatten
Inventor: HARDER ANNA
IPC: H01R12/52
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch leitende Kontaktverbindung (10) zwischen einer ersten und einer zweiten Leiterplatte (12, 14), mit einen Anschlussstift (20), wobei der Anschlussstift (20) einen ersten Abschnitt (22) umfasst, der in einer ersten Öffnung (16) der ersten Leiterplatte (12) eine Presspassung bildend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstift (20) einen zweiten Abschnitt (26) umfasst, der teilweise in einer zweiten Öffnung (18) der zweiten Leiterplatte (14) angeordnet ist, wobei ein Halteelement (28) des zweiten Abschnitts (26) die zweite Leiterplatte (14) derart übergreift, dass zwischen der ersten und der zweiten Leiterplatte (12, 14) eine formschlüssige Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102019132194-A1 (DE)
Title: Bürstennacharbeitsvorrichtung und Verfahren zum Nachbearbeiten von Bürsten
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D9/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Bürstennacharbeitsvorrichtung zum Entfernen übermäßig vorstehender Borsten (14) aus einem Borstenverbund (16) sieht mindestens drei parallele, plattenartige Klemmteile (24 - 34) vor, die jeweils einen keilförmig zulaufenden Abschlussrand (38) haben. Die Klemmteile (24 - 34) unterteilen den Borstenverbund (16) in Segmente und werden aufeinander zu gefahren, sodass zwischen benachbarten Klemmteilen vorstehende Borsten (14) geklemmt und anschließend herausgezogen werden. Ferner ist ein Verfahren zum Nachbearbeiten von Bürsten beschrieben.
Patent DE-102019132791-A1 (DE)
Title: Feuerfestes Werbeplakat
Inventor: LABATE NATALINO
IPC: G09F15/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werbeplakat umfassend einen Rahmen 1 und ein bedrucktes Gewebe, wobei der Rahmen 1 zumindest vier Seitenkanten aufweist und das Gewebe eine horizontal verlaufende Vorderseite des Rahmens 1 bedeckt und hinter dieser Vorderseite des Rahmens 1 befestigt ist und über die Seitenkanten gespannt ist. Das Gewebe ist ein Glasfasergewebe. Der Rahmen 1 weist einen Mittelkörper auf sowie zumindest vier zu dem Mittelkörper bewegliche Seitenkantenelemente 2, 3, wobei jedes der Seitenkantenelemente 2, 3 genau einer der Seitenkanten zugeordnet ist und zumindest einen Abschnitt dieser Seitenkante bildet. Das Gewebe ist an jedem der Seitenkantenelemente 2, 3 hinter dessen Vorderseite fixiert und mindestens die Hälfte, insbesondere sämtliche der Seitenkantenelemente 2, 3 sind durch eine an der Rückseite des Mittelkörpers vorgesehene Spanneinrichtung relativ zu dem Mittelkörper in eine von dem Mittelkörper horizontal vorstehende Position gespannt zum Spannen des Gewebes zwischen den Seitenkantenelementen 2, 3.
Patent DE-102019134191-A1 (DE)
Title: Umlenkspiegeleinrichtung für eine optische Detektionsvorrichtung und optische Detektionsvorrichtung
Inventor: SIMON JAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-12-12
Abstract: Es werden eine Umlenkspiegeleinrichtung für eine optische Detektionsvorrichtung zur Erfassung von Objekten in wenigstens einem Überwachungsbereich (14) und eine optische Detektionsvorrichtung beschrieben. Die Umlenkspiegeleinrichtung umfasst wenigstens einen Spiegelflächenanordnung (44), welche wenigstens einen Spiegelflächenabschnitt (52a, 52b, 52c, 52d) zur Umlenkung von optischen Signalen (30) aufweist, und wenigstens eine Drehachse (46), um die die wenigstens eine Spiegelflächenanordnung (44) drehbar ist. Wenigstens zwei Spiegelflächenabschnitte (52a, 52b, 52c, 52d; 152b), die sich bezüglich der wenigstens einen Drehachse (46) auf derselben Umfangsseite befinden, weisen unterschiedliche Richtungen (56a, 56b, 56c, 56d) auf.
Patent DE-102019134636-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem automatisiertes fahren
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Steuerung eines Handerkennungssystem an einem Lenkrad eines automatisierten Fahrzeugs. Das Handerkennungssystem weist zumindest zwei Segmente mit Leuchtmitteln auf. Ferner weist das Handerkennungssystem einen Sensor zur Erkennung eines Vorhandenseins und einer Position einer Hand eines Fahrers an dem Lenkrad auf. Das Verfahren weist ein abwechselndes Einschalten des Leuchtmittels eines der zwei Segmente für einen vorbestimmten Zeitraum und ein Erfassen mittels des Sensors, ob sich die Hand des Fahrers im Bereich des Segments mit dem eingeschalteten Leuchtmittel befindet, auf. Ferner weist das Verfahren ein Erhöhen eines Zählers auf, falls sich die Hand des Fahrers nicht zumindest einmal im vorbestimmten Zeitraum im Bereich des Segments mit dem eingeschalteten Leuchtmittel befindet. Zudem weist das Verfahren ein Ausgeben eines Steuersignals zu dem Fahrzeug auf, falls der Zähler einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102019134663-A1 (DE)
Title: Ventilgehäuse, Abgasventil, Abgasanlage, Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Abgasventils
Inventor: PERICHON BASTIEN
IPC: F02M26/70
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es wird ein Ventilgehäuse (40) für ein Abgasventil beschrieben, das eine erste Gehäusehalbschale (48) und eine zweite Gehäusehalbschale (50) aufweist, wobei sich die erste Gehäusehalbschale (48) und die zweite Gehäusehalbschale (50) zum Ventilgehäuse (40) ergänzen. Dabei sind ausschließlich an der ersten Gehäusehalbschale (48) ein erster Ventilsitz (82) für eine Ventilklappenbaugruppe und eine Schwenklagereinrichtung (80) zur Schwenklagerung der Ventilklappenbaugruppe ausgebildet. Ferner wird ein Abgasventil mit einem derartigen Ventilgehäuse (40) sowie eine Abgasanlage mit einem solchen Abgasventil vorgestellt. Auch wird ein Fahrzeug mit einer solchen Abgasanlage präsentiert. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung eines Abgasventils erläutert.
Patent DE-102019201257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines von einem Energiezähler bereitgestellten Zählerstandes sowie entsprechendes Ladesystem
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: G06F21/60
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines von einem Energiezähler einer Ladestation für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug bereitgestellten Zählerstandes, wobei ein Startzählerstand der Ladestation zu Beginn und ein Endzählerstand nach Abschluss eines Ladevorgangs des elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs erfasst wird, wobei ein Datenpaket mit einem Datenblock erstellt wird, der eine den Startzählerstand und/oder den Endzählerstand des Ladevorgangs repräsentierende Information aufweist, oder wobei ein Datenpaket erstellt wird, welches sowohl einen Datenblock mit einer den Startzählerstand und/oder den Endzählerstand des Ladevorgangs repräsentierende Information als auch eine Anzahl an weiteren Datenblöcken aufweist, die jeweils eine den Startzählerstand und/oder den Endzählerstand zumindest eines zeitlich vorangehenden und/oder zumindest eines zeitlich nachfolgenden Ladevorgangs repräsentierende Information aufweist, wobei das Datenpaket an eine Überprüfungseinheit übermittelt und/oder dort hinterlegt wird, wobei die den Startzählerstand und/oder den Endzählerstand repräsentierende Information einer der Datenblöcke mit der den Startzählerstand und/oder den Endzählerstand repräsentierenden Information des oder eines nachfolgenden Datenblock verglichen wird, und/oder wobei die den Endzählerstand repräsentierende Information des in der Überprüfungseinheit hinterlegten Datenblocks des zeitlich letzten Ladevorgangs mit dem Zählerstand der Ladestation verglichen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Überprüfungseinheit zur Überprüfung eines von einem Energiezähler einer Ladestation für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug bereitgestellten Zählerstandes sowie ein Ladesystem mit einer solchen Überprüfungseinheit.
Patent DE-102019204995-A1 (DE)
Title: Pumpe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Pumpe
Inventor: SCHELLER MAX
IPC: F02M59/44
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine Pumpe für ein Kraftfahrzeug, um ein Fluid von einem Niederdruckbereich (102) zu einem Hochdruckbereich (103) zu fördern, weist auf:- ein Pumpengehäuse (101),- ein Anschlussstück (106) für den Hochdruckbereich (103) der Pumpe (100),- eine Presspassung (107) zwischen dem Anschlussstück (106) und dem Pumpengehäuse (101) zum Befestigen des Anschlussstücks (106) an dem Pumpengehäuse (101),- eine Schweißverbindung (108) zwischen dem Anschlussstück (106) und dem Pumpengehäuse (101) zum Abdichten zwischen dem Anschlussstück (106) und dem Pumpengehäuse (101), wobei- das Anschlussstück (106) eine radial umlaufende Nut (109) aufweist, die axial zwischen der Presspassung (107) der Schweißverbindung (108) angeordnet ist,- das Pumpengehäuse (101) eine Ableitung (110) zu dem Niederdruckbereich (102) aufweist, die mit der Nut (109) zur fluiden Kommunikation gekoppelt ist.
Patent DE-102019205994-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Lokalisierungsschicht einer digitalen Lokalisierungskarte zum automatisierten Fahren
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G01C21/20
Filed: 2019-04-26
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Lokalisierungsschicht (12) für eine digitale Lokalisierungskarte zum automatisierten Fahren, mit den Schritten:- Bereitstellen der Lokalisierungsschicht (12) für eine definierte Region;- Bereitstellen einer Planungsschicht für die Region; und- Extrahieren von Ausrichtungsmerkmalen (1a... 1n) aus der Lokalisierungsschicht (12), die zu einer Ausrichtung mit der Planungsschicht (11) vorgesehen ist, wobei die Ausrichtungsmerkmale (1a... 1n) aus der Lokalisierungsschicht (12) derart extrahiert werden, dass bei der Ausrichtung der Planungsschicht (11) mit der Lokalisierungsschicht (12) eine unzulässige Verformung der Lokalisierungsschicht (12) erkannt werden kann.
Patent DE-102019206841-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Imprägnierung und Weiterverarbeitung von Schüttgut
Inventor: FRENZEL JÖRG
IPC: E01B27/06
Filed: 2019-05-10
Abstract: Verfahren zur Imprägnierung und Weiterverarbeitung eines Schüttgutes, insbesondere von Schottersteinen, aufweisend die Schritte:a) In Kontakt bringen einer Vielzahl Schüttgutkörner mit einem Imprägniermittel derart, dass die Oberfläche der Schüttgutkörner mit dem Imprägniermittel beschichtet oder benetzt wird,b) Herstellen einer Schüttung aus der Vielzahl der imprägnierten Schüttgutkörner.
Patent DE-102019209721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Abweichungen der Inkrementlängen eines Geberrads
Inventor: MAAS JOERG
IPC: G01P21/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Abweichungen der Inkrementlängen eines Geberrades, wobei das Geberrad zum Erfassen von Winkelgrößen einer Welle in einem Verbrennungsmotor eingesetzt wird, wobei eine Sensoranordnung verwendet wird, die das Geberrad und ein Sensorelement umfasst, wobei das Sensorelement ein Signal ausgibt, das eine Information zu mindestens einer Winkelgröße der Welle trägt, wobei das Signal in einer Freifall-Phase des Verbrennungsmotors erfasst wird.
Patent DE-102019212885-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Bordnetzes eines Fahrzeugs
Inventor: VARAS MANSO RAIMUNDO
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Bordnetzes eines Fahrzeugs, an das eine Komponente angeschlossen ist, durch welche im regulären Betrieb Strompulse im Bordnetz erzeugt werden, wobei ein Verstärkungsfaktor (F) ermittelt wird, der eine Verstärkung einer Amplitude der Strompulse im Bordnetz relativ zur entsprechenden Amplitude bei Erzeugung in der Komponente angibt, und wobei, wenn der Verstärkungsfaktor (F) einen vorgegebenen Schwellwert (Fs) überschreitet, wenigstens eine Sicherheitsmaßnahme (620) für das Bordnetz eingeleitet wird.
Patent DE-102019213360-A1 (DE)
Title: Medizinisches Infusionsgerät
Inventor: BOLZ JOHANNES
IPC: A61M5/14
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein derartiges medizinisches Infusionsgerät zur schwerkraftgetriebenen Überleitung einer Flüssigkeit bei einer Infusionstherapie, aufweisend ein Tropfkammergehäuse, das eine Tropfkammer zur Aufnahme der Flüssigkeit umgrenzt, ein an dem Tropfkammergehäuse angeordnetes Einstechteil, das eine Einstechspitze mit einem Lumen aufweist, das einends offen ist und andernends fluidleitend mit der Tropfkammer verbunden ist, eine Stelleinrichtung, die fluidleitend mit einem Auslass der Tropfkammer verbunden ist und eine manuelle Einstellung einer aus der Tropfkammer abzuleitenden Flussrate der Flüssigkeit gestattet, und eine der Stelleinrichtung nachgelagerte Schlauchleitung, die einends einen Einlass aufweist, der fluidleitend mit einem Auslass der Stelleinrichtung verbunden ist, und andernends einen Auslass aufweist, der zur Ableitung der Flüssigkeit in einen patientenseitigen Zugang vorgesehen ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist ein Funktionselement vorgesehen, das mit einem ersten Mantelabschnitt der Schlauchleitung zusammengefügt ist und einen Steckabschnitt und/oder einen Halteabschnitt aufweist, wobei das Infusionsgerät mittels einer manuellen Handhabung des Funktionselements in einen ersten Funktionszustand überführbar ist, in welchem der Steckabschnitt lösbar auf die Einstechspitze gesteckt ist, und/oder in einen zweiten Funktionszustand überführbar ist, in welchem ein zweiter Mantelabschnitt der Schlauchleitung unter Ausbildung einer zwischen dem ersten Mantelabschnitt und dem zweiten Mantelabschnitt erstreckten Schlauchbiegung lösbar an dem Halteabschnitt gehalten ist.Verwendung bei einer Infusionstherapie.
Patent DE-102019218797-A1 (DE)
Title: Montagesystem
Inventor: DENG YINGCONG
IPC: H01R43/20
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Montagesystem enthält einen Roboter (100); einen ersten Greifer (210), der am Roboter montiert ist und ausgelegt ist, ein erstes Gehäuse (10) zu greifen; und eine erste Klemmvorrichtung (300), die ausgelegt ist, ein Kabel (30) und einen Kontakt (40), der mit einem Ende des Kabels verbunden ist, zu greifen. Der Roboter ist ausgelegt, den ersten Greifer zu bewegen und das erste Gehäuse, das durch den ersten Greifer gegriffen ist, auf dem Kontakt, der durch die erste Klemmvorrichtung gehalten wird, zu montieren. Das Montagesystem kann das Gehäuse automatisch auf dem Kontakt montieren und den Kontakt genau um einen vorgegebenen Winkel biegen, wodurch die Montageeffizienz und -qualität verbessert wird.
Patent DE-102019219409-A1 (DE)
Title: Druckmodul zur Bereitstellung des hydraulischen Fluids, hydraulische Pumpvorrichtung und hydraulisches Bremsmodul
Inventor: PLEWNIA HEINRICH
IPC: B60T17/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: Druckmodul (14) zur Bereitstellung eines hydraulischen Fluids für ein Bremssystem, umfassend eine Hülse (20), einen Plunger (26) und ein Getriebe (24), wobei der Plunger (26) und das Getriebe (24) innerhalb der Hülse (20) angeordnet sind und zumindest die Hülse (20) und der Plunger (26) einen Druckraum (30) zur Aufnahme eines Fluids begrenzen, wobei der Plunger (26) axial beweglich ausgebildet ist, sodass dieser bei einem Aktuationsvorgang ein dem Fluid zur Verfügung stehendes Volumen des Druckraums (30) verändert, wobei die Hülse (20) ausgebildet ist, die bei einem Aktuationsvorgang innerhalb der Hülse (20) auftretenden Kräfte vollständig aufzunehmen.Zudem sind eine hydraulische Pumpvorrichtung sowie ein hydraulisches Bremsmodul beschrieben.