baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008043981-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Rückhaltemitteln
Inventor: LANG GUNTHER
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-11-21
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Rückhaltemitteln, wobei mindestens zwei aufprallkennzeichnende Signale (11.1, 11.2, 21.1, 21.2) erzeugt und zur Seitencrashklassifikation ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei aufprallkennzeichnenden Signale (11.1, 11.2, 21.1, 21.2) auf unterschiedlichen physikalischen Größen mit verschiedenen Crashcharakteristika basieren, wobei die unterschiedlichen physikalischen Größen bei der Auswertung zur Seitencrashklassifizierung miteinander kombiniert werden, um einen Pfahlseitencrash und/oder einen Barrierenseitencrash zu erkennen und die Rückhaltemittel (40) in Abhängigkeit von der Seitencrashklassifizierung variabel anzusteuern, wobei für die Auswertung aus den beiden aufprallkennzeichnenden Signalen (11.1, 11.2, 21.1, 21.2) und/oder aus bearbeiteten aufprallkennzeichnenden Signalen (11.1', 11.2') ein Quotient gebildet wird und/oder die beiden aufprallkennzeichnenden Signale (11.1, 11.2, 21.1, 21.2) und/oder die bearbeiteten aufprallkennzeichnenden Signale (11.1', 11.2') als Achsen eines zweidimensionalen Merkmalsraums verwendet werden, wobei der Quotient gegen einen konstanten und/oder veränderbaren Schwellwert verglichen wird und ein Barrierenseitencrash erkannt wird, wenn der Schwellwert überschritten wird, und wobei in dem Merkmalsraum eine Trajektorie (41 bis 46) eines korrespondierenden Seitencrashs abgebildet wird und ein Barrierenseitencrash erkannt wird, wenn die Trajektorie (41, 43, 45) in diesem Merkmalsraum einen steilen Anstieg aufweist, wobei ein Pfahlseitencrash erkannt wird, wenn die Trajektorie (42, 44, 46) in diesem Merkmalsraum einen flachen Anstieg aufweist, und wobei eine Unterscheidung zwischen den beiden Seitencrashtypen unter Verwendung einer Trennungskennlinie (35, 36) durchgeführt wird.
Patent DE-102008045730-B4 (DE)
Title: Rücklauffreie Kraftstoffpumpeneinheit sowie damit ausgerüstetes Fahrzeug
Inventor: BEARDMORE JOHN M
IPC: F02M59/44
Filed: 2008-09-04
Granted: 2020-01-16
Abstract: Kraftstoffpumpeneinheit (24A, 24B) mit:einer Pumpenbuchse (50), die einen Doppelkammer-Pumpeninnenraum aufweist, der mit einem Tank (15) in Fluidverbindung steht;einem Fluidkanal (61A, 61B), der eine erste Kammer (51A) und eine zweite Kammer (51B) des Doppelkammer-Pumpeninnenraums verbindet, wobei der Fluidkanal (61B) ermöglicht, dass ein unverbrauchter Teil von dem Tank (15) zwischen der ersten Kammer (51A) und der zweiten Kammer (51B) hin- und herbewegt wird, um eine Druckpulsation zumindest teilweise innerhalb der Pumpenbuchse (50) zu isolieren;einem in der Pumpenbuchse (50) angeordneten Plunger (48) mit einer Bewegungshauptachse (55), wobei eine Bewegung des Plungers (48) in eine Richtung entlang der Bewegungshauptachse (55) einen Einlasshub der Kraftstoffpumpeneinheit (24A, 24B) definiert, und wobei eine Bewegung des Plungers (48) in die andere Richtung entlang der Hauptachse (55) einen Unterdrucksetzungshub der Kraftstoffpumpeneinheit (24A, 24B) definiert; undmehreren Fluidsteuerventilen (70, 72, 75);wobei die Kraftstoffpumpeneinheit (24A, 24B) sich dadurch auszeichnet, dass keine dezidierte Rücklaufleitung vorhanden ist; dadurch gekennzeichnet , dassmindestens eines der mehreren Fluidsteuerventile ein Rückschlagventil (75) ist, das dafür geeignet ist, die Druckpulsation innerhalb der Pumpenbuchse (50) zu begrenzen, wobei das Rückschlagventil (75) eine mit dem Tank (15) in Fluidverbindung stehende Einlassseite (75A) und eine mit der ersten Kammer (51A) oder der zweiten Kammer (51B) des Doppelkammer-Pumpeninnenraums in Fluidverbindung stehende Auslassseite (75B) aufweist, wobei die mehreren Fluidsteuerventile (70, 72, 75) ein Überdruckventil (70) aufweisen, das mit einem Auslassport (81) der Pumpenbuchse (50) und mit einer Einlassseite (75A) des Rückschlagventils (75) in Fluidverbindung steht, wobei das Überdruckventil (70) dafür konfiguriert ist, in Antwort auf einen Schwellendruck zu öffnen.
Patent DE-102008045807-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: F16H1/28
Filed: 2008-09-05
Granted: 2012-09-20
Abstract: Planetengetriebe (1), mit einem Sonnenrad (3), welches drehfest auf einer Sonnenradwelle (4) angeordnet ist, wenigstens einem in das Sonnenrad (3) eingreifenden Planetenrad (5), welches von einem Planetenträger (6) getragen ist, und einem Innenradkranz (11), in welchen das wenigstens eine Planetenrad (5) eingreift, und mit einem Kopplungsbereich (21), in welchem die Sonnenradwelle (4) mittels eines Kopplungselements (22) mit einer Übertragungswelle (23) verbindbar ist, wobei eine Mantelfläche (22a) eines der im Kopplungsbereich (21) drehbar angeordneten Elemente (4, 22, 23) mittels eines Lagers (24) gegenüber einer die Mantelfläche (22a) umgebenden inneren Wandungsfläche (25) des Planetengetriebes (1) drehbar gelagert ist, wobei wenigstens ein Lagerring (24a) des Lagers (24) durch ein federndes Element (34) axial vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des federnden Elements (34) an der Übertragungswelle (23) und das andere Ende des federnden Elements (34) an der Sonnenradwelle (4) und/oder dem Kopplungselement (22) abgestützt ist, wobei das Kopplungselement (22) axial unbeweglich mit...
Patent DE-102008050634-B4 (DE)
Title: Instrumentations-Steuersystem
Inventor: HIRANO YUKIKO
IPC: G05B19/048
Filed: 2008-10-07
Granted: 2013-03-14
Abstract: Instrumentations-Steuersystem, welches eine Mehrzahl von Steuervorrichtungen (1a, 1b) enthält, welche Steuer-Arithmetik-Verarbeitungen durchführen und über ein Netzwerk (3) miteinander verbunden sind, wobei die jeweiligen Steuervorrichtungen eine Datenübertragung über das Netzwerk (3) asynchron miteinander durchführen, und eine Unzuverlässigkeits-Information zur Entscheidung, ob ein Ergebnis von der Steuer-Arithmetik-Verarbeitung zuverlässig ist oder nicht, zum Zeitpunkt der Datenübertragung hinzugefügt ist, und wobei eine von den Steuervorrichtungen (1a) enthält: einen Rücksetzschalter (4); eine Rücksetz-Instruktions-Ausgabeeinheit (7a) zur Ausgabe für eine bestimmte Zeitperiode von einer Unzuverlässigkeits-Rücksetz-Instruktion zum Zurücksetzen von der Unzuverlässigkeits-Information an das Netzwerk (3) in Ansprechen auf einen Betrieb von dem Rücksetzschalter (4); und eine Unzuverlässigkeits-Informations-Rücksetzeinheit (8a) zum Beenden von einer Eingabe von der Unzuverlässigkeits-Information von einer weiteren Steuervorrichtung (1b) an die eigene Steuervorrichtung (1a) für eine bestimmte Zeitperiode in Ansprechen auf den Betrieb von dem Rücksetzschalter (4) und zum Zurücksetzen von der Unzuverlässigkeits-Information in der eigenen Steuervorrichtung (1a), und die weitere Steuervorrichtung...
Patent DE-102008062458-B4 (DE)
Title: Messverfahren zur laserbasierten Vermessung von Werkstücken, Baugruppen und Werkzeugen
Inventor: HEINKE HORST PROF DR
IPC: G01B11/25
Filed: 2008-12-16
Granted: 2016-01-14
Abstract: Messverfahren zur laserbasierten Vermessung von Werkstücken, Baugruppen und Werkzeugen unter Verwendung eines Lasers (1) als Lichtquelle sowie eines als CCD- oder CMOS-Matrixsensor ausgebildeten optischen Sensors (2) als Messsignalempfänger (2), wobei ein zu vermessendes Objekt (4) in den Strahlengang des Lasers (1) derart eingebracht wird, dass nur ein von dem zu vermessenden Objekt (4) nicht verdeckter Teil der Laserstrahlung (3) auf den optischen Sensor (2) trifft, dadurch gekennzeichnet, dass das zu vermessende Objekt (4) und der Laser (1) so zueinander positioniert werden, dass die Polarisationsrichtung der linear polarisierten Laserstrahlung (3) der Richtung einer Hauptkante des zu vermessenden Objektes (4) entspricht, dass in den Strahlengang des Lasers (1) mindestens ein Polarisationsfilter (5) derart eingebracht wird, dass dessen Ausrichtung der Polarisationsebene der Richtung der linearen Polarisierung der Laserstrahlung (3) entspricht, dass der optische Sensor (2) gegenüber der Hauptkante des zu vermessenden Objektes (4) um eine in etwa in Richtung des Strahlenganges der Laserstrahlung (3) weisende Achse gedreht wird, und zwar derart, dass die Ausrichtung der Zeilen des CCD- oder CMOS-Matrixsensors (2) um einen Winkel > 0° und < 45° gegenüber der Hauptkante des zu vermessenden Objektes (4) verdreht ist, und dass eine Signalverarbeitung von mittels dem Sensor (2) erfassten Bildpunktsignalen zur Erkennung und Vermessung einer in Richtung der Hauptkante verlaufenden Kontur des zu vermessenden Objektes (4) mittels einer Regressionsrechnung durchgeführt wird.
Patent DE-102008064162-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit einer feststehenden Achse
Inventor: WERSON MICHAEL JOHN
IPC: F04D1/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kreiselpumpe (1), welche durch einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor (56) mit Axialspalt betreibbar ist, mit einem Trockenraum (54), in dem ein bewickelter Stator (55) in einem Pumpengehäuseteil (24) aufgenommen ist und einem fluidfüllbaren Pumpenraum (13) in dem ein permanentmagnetisches Pumpenlaufrad (5) drehbar in einem Pumpengehäuseteil (2) aufgenommen ist, wobei das Pumpenlaufrad (5) durch eine Spaltplatte (18) vom Stator (55) getrennt ist, der mit einem Rückschlussring (27), an welchen mehrere Pole (15) anschließen, und einer Leiterplatte (17) verbunden ist, welche in wärmeleitendem Kontakt mit einem Wärmeleitkörper (10) aus einem gut wärmeleitenden Leichtmetall ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeleitkörper (10) im Wesentlichen aus einer rechtwinklig zu einer hohlen Motorachse (3) ausgerichteten Scheibe (40) oder Ringscheibe mit einem einstückig daran anschließenden, offenen oder geschlossenen zur Motorachse (3) koaxialen, sich in Richtung auf das Pumpenlaufrad (5) erstreckenden Rohr (39) besteht, dass die Leiterplatte (17) auf der dem Pumpenlaufrad (5) abgewandten Seite mit dem Wärmeleitkörper (10) verbunden ist und ein Teil des Fördermediums über einen geschlossenen Pfad vom Druckbereich der Pumpe (1) über einen Luftspalt (49) zwischen dem Pumpenlaufrad (5) und der Spaltplatte (18) des zweiten Pumpengehäuseteils (24), einem Zwischenraum zwischen einem durch das Rohr (39) an einem dem Pumpenraum (13) zugewandten Ende aufgenommenen Axiallagerring (9) und der Motorachse (3), einem Hohlraum (11) zwischen dem Rohr (39) und dem in diesen ragenden Abschnitt der Motorachse (3), dem Strömungskanal (26) der Motorachse (3) und einem Durchgang (25) eines Aufnahmedorns (22) des Pumpenkopfs (2) zurück in den Hauptfluidstromkreis führbar ist.
Patent DE-102009012146-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Beatmungsgerätes
Inventor: GLAW TOBIAS
IPC: A61M16/00
Filed: 2009-03-06
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Beatmungsgerätes (1) mit einem Exspirationsventil (3), wobei – ein Durchflusswert (36) von einem voreingestellten Durchflussstartwert (41) schrittweise mit einer ersten Schrittweite (42) verringert wird, wobei – eine Lastsituation (37) des Exspirationsventils (3) ermittelt wird und wobei – eine Überschreitung eines ersten Schwellwertes (44) der Lastsituation (37) des Exspirationsventils (3) überwacht wird und – bei einer Überschreitung des ersten Schwellwertes (44) der Lastsituation der Durchflusswert (36) mit einer zweiten Schrittweite (43) erhöht wird, wobei die Lastsituation (37) – aus einem Sollstellwert des Exspirationsventils (3), – aus einem Soll-Stromwert (22) des Exspirationsventils (3), – aus einem Istwert (21) des Ansteuerstromes des Exspirationsventils (3), – aus einer Widerstandsänderung einer bestromten Spule des Exspirationsventils (3) gegenüber einem Referenzwiderstandswert bei unbestromter Spule des Exspirationsventils (3), – aus einer Gegeninduktionsspannung (34) des Exspirationsventils (3) oder – aus einem Temperaturwert (27) des Exspirationsventils (3) gegenüber einem Referenztemperaturpunkt (29) abgeleitet wird.
Patent DE-102009013197-B4 (DE)
Title: Anschlagelement und Kombination aus einem Anschlagelement und einem Befestigungsmittel
Inventor: FRANKE BORIS
IPC: B66C1/12
Filed: 2009-03-17
Granted: 2013-02-28
Abstract: Anschlagelement zum Verkoppeln eines Anschlagmittels, wie einen Schäkel, Haken oder Ring, oder eines Hebemittels, wie einem Band, einem Seil, einer Kette oder einem Gurt, mit einem zu transportierenden Gut, wobei an das Anschlagelement (1) ein Befestigungsabschnitt (3, 4) einstückig angeformt ist, in den eine länglich geformte Öffnung (7, 8) mit zueinander parallel verlaufenden Längsrändern (5, 6) eingeformt ist, die von der Oberseite (9) des Befestigungsabschnitts (3, 4) zu einer auf der Unterseite des Befestigungsabschnitts (3, 4) ausgebildeten Aufstandfläche (18, 19) führt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungsabschnitt (3, 4) eine in Längsrichtung (L3, L4) der Öffnung (7, 8) des Befestigungsabschnitts (3, 4) ausgerichtete Keilfläche (14a–17b) ausgebildet ist, die in einer Ebene (E1–E4) verläuft, welche die Längsachse (L3, L4) der Öffnung (7, 8) unter einem spitzen Winkel (β) schneidet und als Abstützung für ein Befestigungsmittel (20, 21) ausgebildet ist, das zum Verspannen des Anschlagelements (1) an dem zu transportierenden Gut vorgesehen...
Patent DE-102009018727-B4 (DE)
Title: Bombette insbesondere zum Ausbringen von Wirkkörpern
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F42B4/00
Filed: 2009-04-27
Granted: 2012-05-24
Abstract: Bombette (20) zum Verbringen von einem oder mehreren Wirkkörpern (6) dadurch gekennzeichnet, dass sie durch ein formbares Material (3) gebildet wird, das aus einem oder mehreren Teilen bzw. Segmenten, welche sich in/an den Enden zumindest teilweise überlappen, besteht, wodurch die Bombette (20) geformt werden kann und kein starres zylindrisches Teil mehr ist, wobei die Endformung beim Einbau in eine Patronenhülse erfolgt und sich die Bombette (20) nach dem Austritt aus dem Lauf an ihren Überlappungen entfaltet.
Patent DE-102009028392-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: MEIER GERHARD
IPC: F04B9/04
Filed: 2009-08-10
Granted: 2018-05-24
Abstract: Hochdruckpumpe (1) mit zumindest einer Pumpenbaugruppe (13) und einer Antriebswelle (6), die zumindest einen der Pumpenbaugruppe (13) zugeordneten Nocken (9) aufweist, wobei die Pumpenbaugruppe (13) eine auf dem Nocken (9) laufende Rolle (25), einen Rollenschuh (26), in dem die Rolle (25) gelagert ist, und einen Pumpenkolben (16) aufweist, der mittels der in dem Rollenschuh (26) gelagerten Rolle (25) von dem Nocken (9) antreibbar ist, wobei der Rollenschuh (26) zumindest ein verschleißfestes Teil (35) aufweist, an dem die Rolle (25) zum Übertragen der Antriebskraft von dem Nocken (9) der Antriebswelle (6) auf den Pumpenkolben (16) zumindest abschnittsweise zumindest im Wesentlichen anliegt, wobei das verschleißfeste Teil (35) des Rollenschuhs (26) als Einlegeteil (35) ausgestaltet ist und wobei der Rollenschuh (26) einen Grundkörper (36) aufweist, der das verschleißfeste Teil (35) des Rollenschuhs (26) zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (36) des Rollenschuhs (26) einen Festschmierstoff enthält und dass im Betrieb der Hochdruckpumpe, insbesondere in der Startphase die Rolle (25) in Kontakt mit dem Grundkörper (36) des Rollenschuhs (26) gelangt.
Patent DE-102009032047-B4 (DE)
Title: Luftaustauschvorrichtung zum Be- und/oder Entlüften eines Raumes
Inventor: HALMBURGER ANDREAS
IPC: F24F12/00
Filed: 2009-07-07
Granted: 2014-09-25
Abstract: Luftaustauschvorrichtung zum Be- und/oder Entlüften eines Raumes, bei welcher der Energieinhalt der warmen, verbrauchten Abluft (2) mittels eines Wärmetauschers (3) zumindest teilweise zum Erwärmen der frischen Außenluft (5) bzw. Zuluft (4) nutzbar ist, mit einer dem Wärmetauscher (3) zugeordneten Einrichtung (12) zum Ableiten des beim Betrieb des Wärmetauschers (3) sich bildenden Kondensats (13) und einem in Strömungsrichtung der Abluft (2) dem Wärmetauscher (3) nachgeordneten Ventilator (10), welcher derart angeordnet ist, dass die den Wärmetauscher (3) verlassende Abluft (2), nunmehr Fortluft (22) genannt, zum Ventilator (10) hin eine Umlenkung (23) erfährt, und welcher die Fortluft (22) über ein Fortluftrohr (11) in die den Raum umgebende Atmosphäre (21) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensatableiteinrichtung (12) einen Ablauf (15) hat, der über das Fortluftrohr (11) mit der den Raum umgebenen Atmosphäre (21) verbunden ist.
Patent DE-102009040921-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Rücksitz
Inventor: KRÖNER GREGOR
IPC: B60N2/36
Filed: 2009-09-11
Granted: 2022-04-14
Abstract: Rücksitz (2) für ein Kraftfahrzeug- mit einem Sitzteil (20) und einer Rückenlehne (21), wobei- die Rückenlehne (21) in einer Sitzposition aufgerichtet und in einer Ladeposition umgeklappt ist,- in der Ladeposition die Rückenlehne (21) mit ihrer einem Laderaum des Kraftfahrzeugs zugewandten Rückseite den Laderaumboden (70) vergrößert,- das Sitzteil (20) mit mindestens einem elektromotorischen Antrieb (41) zum translatorischen Verstellen und Umklappen des Sitzteils (20) von der Sitzposition in die Ladeposition und translatorischen Rückstellen und Rückklappen des Sitzteils (20) von der Ladeposition in die Sitzposition verbunden ist,- die Rückenlehne (21) mit einem von dem mit dem Sitzteil (20) verbundenen elektromotorischen Antrieb (42) verschiedenen elektromotorischen Antrieb (41) zum Verschwenken der Rückenlehne (21) von der Sitzposition in die Ladeposition und von der Ladeposition in die Sitzposition verbunden ist,- wobei die elektromotorischen Antriebe (41, 42) der Rückenlehne (21) und des Sitzteils (20) derart elektrisch miteinander gekoppelt oder mit einer Steuereinrichtung verbunden sind, dass die Rückenlehne (21) gleichzeitig mit oder nach dem translatorischen Verstellen oder Verschwenken des Sitzteils (20) verschwenkt wird.
Patent DE-102010006636-B4 (DE)
Title: Lichtschaltverfahren zur Steuerung der Lichtabgabe von Fahrzeugen
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G01J1/10
Filed: 2010-02-03
Granted: 2019-01-17
Abstract: Lichtschaltverfahren zur Steuerung einer Lichtabgabe von Scheinwerfern und/oder eines Abblendlichts eines Fahrzeugs, wobei die Lichtabgabe sowohl manuell mittels Bedienvorrichtung als auch automatisch mittels eines Lichtassistenten aktiviert und/oder deaktiviert werden kann,
 wobei eine automatische Aktivierung und Deaktivierung der Lichtabgabe in Abhängigkeit von einer Helligkeit erfolgt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die automatische Deaktivierung der Lichtabgabe mittels des Lichtassistenten unter Berücksichtigung der Intensität des Umgebungslichts und mindestens eines weiteren Parameters, der eine Straßentypinformation aufweist, erst dann erfolgt, wenn ein bestimmter Straßentyp für eine vorgegebene Zeitdauer befahren wurde.
Patent DE-102010021606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Habitaterschließung im Unterwasserbereich eines Offshore-Bauwerks
Inventor: KRONE ROLAND
IPC: A01K61/00
Filed: 2010-05-24
Granted: 2012-04-12
Abstract: Bekannte Vorrichtungen mit Steighilfen weisen keine ausreichende Attraktivität für laufende Hartbodentiere, wie beispielsweise Hummer und Krebse, auf. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (01) weist deshalb Steighilfen (08) in Form von Leitprofilen (09) auf, die in vertikaler, horizontaler und/oder diagonaler Richtung abschnittsweise und/oder zusammenhängend am Offshore-Bauwerk (02) befestigt sind. Bevorzugt sind die Leitprofile (09) als rippenförmige Flachprofile (10) ausgebildet und von flachen Querprofilen (12), die auch der Horstschaffung dienen, weiter strukturiert. Die Flachprofile (10) können aus Baustahl bestehen und einfach an das Offshore-Bauwerk (2) bei der Herstellung oder Aufstellung angeschweißt werden. Die Leitprofile (09) können auch umlaufende einstückige oder mehrstückige Wendeln bilden. Es können auch Strukturmanschetten (17) mit zwischen zwei öffenbaren, ringförmigen Leitprofilen (15) angeordneten Netzen (18) oder Gittern (20) gebildet werden. Zusätzlich können Rohrelemente (24) und Verbindungselemente (25) zur weiteren Verbesserung der Attraktivität vorgesehen sein. Durch die Vorrichtung (01) nach der Erfindung können künstliche Offshore-Bauwerke (02), beispielsweise Windenergieanlagen, im Unterwasserbereich (32) als zusätzlicher Lebensraum für vagile Hartbodentiere nachhaltig erschlossen und effizient sekundär genutzt werden.
Patent DE-102010028583-B4 (DE)
Title: Abbau von Polyurethanen in Gegenwart spezieller ionischer Flüssigkeiten und einem geringen Wasseranteil
Inventor: PRISSOK FRANK DR
IPC: C08J11/28
Filed: 2010-05-05
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verwendung einer Mischung zum Auflösen von Polyurethanen enthaltend mindestens ein Anion, dessen Kaliumsalz einen pKB-Wert von weniger als 14 aufweist, mindestens ein Kation und mindestens ein Nukleophil dadurch gekennzeichnet, dass zumindestens ein Nukleophil Wasser ist und der Wasseranteil in der Mischung zwischen 0,5 Gew.-% und 3 Gew.-% liegt.
Patent DE-102010029331-B4 (DE)
Title: Gargerätetür
Inventor: WITTROCK FRANK
IPC: F24C15/04
Filed: 2010-05-26
Granted: 2022-02-24
Abstract: Gargerätetür (10) mit einem Trägerrahmen (20), einer Außenscheibe (50) und einer Innenscheibe (80) und zumindest zwei dazwischen liegenden Zwischenscheiben (60,70), wobei die Zwischenscheiben (60,70) parallel zueinander liegen und dabei einen seitlichen Versatz (V) zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenscheiben (60,70) gleich groß sind.
Patent DE-102010031601-B4 (DE)
Title: In-Ohr Hörer
Inventor: MICHAELIS ANDRÉ
IPC: H04R25/02
Filed: 2010-07-21
Granted: 2023-07-27
Abstract: In-Ohr Hörer, mit
 einem Gehäuse (50) mit einem ersten Ende (51), einem Mittelabschnitt (53) und einem zweiten Ende (52),
 wobei das erste Ende (51) sich beim Tragen des Hörers auf der ohrabgewandten Seite und das zweite Ende (52) sich beim Tragen des Hörers auf der ohrzugewandten Seite befindet,
 einem Mikrofon (40) zum Erfassen von Störschall,
 einer aktiven Lärmkompensationseinheit (30) zum Erzeugen eines Kompensationssignals basierend auf dem erfassten Störschall,
 einem ersten Wandler (10) mit einem ersten Durchmesser zum Wiedergeben eines wiederzugebenden Audiosignals und des Kompensationssignals, und
 einem zweiten Wandler (20) mit einem zweiten Durchmesser zum Wiedergeben des Audiosignals und/oder des Kompensationssignals,
 wobei der erste Durchmesser größer als der zweite Durchmesser ist,
 wobei der zweite Wandler (20) im oder am zweiten Ende (52) und der erste Wandler in dem Mittelabschnitt (53) oder am oder im ersten Ende (51) des Gehäuses (50) vorgesehen ist.
Patent DE-102010037384-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein Lenksystem
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-09-07
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) für ein Lenksystem, für eine Überlagerungslenkung und/oder für eine Hilfskraftlenkung eines Fahrzeuges, mit einem Verriegelungselement (2), das abwechselnd in eine Verriegelungsstellung oder in eine Freigabestellung überführbar ist, wobei zumindest ein Abbrems- und/oder Dämpfungselement (10,12) vorgesehen ist, das eine Überführungsbewegung des Verriegelungselementes (2) von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung und/oder von der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung abbremst und/oder dämpft, dadurch gekennzeichnet, dass das Abbrems- und/oder Dämpfungselement (10,12) einen O-Ring aufweist.
Patent DE-102010040155-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B62D25/00
Filed: 2010-09-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufenden Querträger (5), der die linke A-Säule mit der rechten A-Säule verbindet, sowie mit einer Stirnwand (1), die den Fahrgastraum von einem Vorderwagen abtrennt, und die oben von einem unteren Windlauf (4) begrenzt ist, der zugleich die Aufnahme für den unteren Randbereich einer Frontscheibe (2) bildet, wobei der Querträger (5) in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen hinter und unterhalb des unteren Windlaufs (4) angeordnet ist, wobei der Querträger (5) über eine Verbindungsstruktur (8) mit der Stirnwand (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstruktur (8) aus einem Verbindungsblech besteht, das über die gesamte Fahrzeugbreite sowohl mit dem Querträger (5) als auch mit der Stirnwand (1) verbunden ist.