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Patent DE-102021112436-B4 (DE)
Title: Kühlmittelregler eines Kühlsystems eines Fahrzeugantriebs
Inventor: LINGNER CHRISTIAN
IPC: F16K11/074
Filed: 2021-05-12
Granted: 2023-03-09
Abstract: Kühlmittelregler (1, 1') eines Kühlsystems eines Fahrzeugantriebs, aufweisend:- ein Gehäuse (2) mit einem Kühlmittelraum (4) und Kühlmittelanschlüssen (P2 bis P5),- einen im Kühlmittelraum (4) angeordneten Drehschieber (5, 5'), der von einem oder mehreren Kühlmitteldurchlässen (15, 16) drehaxial durchsetzt ist,- und Anschlussdichtungen (12), die im Kühlmittelraum (4) zwischen einigen oder sämtlichen Kühlmittelanschlüssen (P2 bis P5) einerseits und dem Drehschieber (5, 5') andererseits angeordnet sind und sich teilweise oder sämtlich mit einer axialen Stirnfläche (13, 13') des Drehschiebers (5, 5') in dichtendem Gleitkontakt befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschieber (5, 5') einen als Hohlraum (17, 17') ausgebildeten Kühlmittelkanal hat, dessen Kanalenden (18, 19) die eine axiale Stirnfläche (13, 13') umfänglich beabstandet durchsetzen und der lediglich an den Kanalenden (18, 19) zum Kühlmittelraum (4) hin offen ist, wobei:- in einer Drehposition des Drehschiebers (5, 5') die Kanalenden (18, 19) im Innern von zwei der Anschlussdichtungen (12) münden und die zugehörigen Kühlmittelanschlüsse (P2, P4) über den Kühlmittelkanal miteinander verbunden sind, während sich eine dritte der Anschlussdichtungen (12) innerhalb des umfänglichen Abstands der Kanalenden (18, 19) im Dichtkontakt mit der einen axialen Stirnfläche (13) befindet und die Verbindung des zugehörigen Kühlmittelanschlusses (P3) mit dem Kühlmittelraum (4) unterbricht,- und in einer weiteren Drehposition des Drehschiebers (5, 5') eines der Kanalenden (19) im Innern der dritten Anschlussdichtung (12) mündet.
Patent DE-102021128496-B4 (DE)
Title: Verkabelungssystem für eine Oberflächenmontage
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: H05K7/02
Filed: 2021-11-02
Granted: 2023-08-10
Abstract: Flächiges Verkabelungssystem (1)für eine Oberflächenmontage umfassend- einen Träger (2) aus einem elektrisch isolierendem Material mit einer Vorderseite (2.1) und einer Rückseite (2.2),- mindestens zwei in einer Ebene auf der Vorderseite (2.1) des Trägers (2) angeordnete Leiterbahnen (3,4), eingerichtet zur Ausbildung mindestens eines Niederspannungs-Stromkreises,- mindestens einen elektrischen Verbraucher (7) als lösbaren Bestandteil des Verkabelungssystems (1), der mindestens zwei Kontakte (8.1,8.2) zur Herstellung einer lösbaren elektrischen Verbindung an Kontaktflächen zu den Leiterbahnen (3,4) des Niederspannungs-Stromkreises aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die mindestens zwei Leiterbahnen (3,4) aus Zinn oder einer Zinnlegierung mit einem Masseanteil von mindestens 97 Gew.% Zinn bestehen und- die übrigen Materialien des Verkabelungssystems (1) entweder einen Flammpunkt oberhalb des Schmelzpunktes der Leiterbahnen (3,4) aufweisen oder nicht brennbar sind.
Patent DE-102022206211-B4 (DE)
Title: Schallkompensationsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: WEBER RAINER
IPC: G10K11/178
Filed: 2022-06-22
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallkompensationsvorrichtung (5) mit einem Arbeitsfluidkreislauf (2) zur Kühlung mittels eines Arbeitsfluids. Die Schallkompensationsvorrichtung (5) umfasst einen Schwingungsaktuator (51), der dazu ausgebildet ist, Schallwellen im Arbeitsfluid zumindest teilweise zu kompensieren. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einer derartigen Schallkompensationsvorrichtung (5), ein Verfahren zur Schallkompensation sowie ein Verfahren zur Schallemission.
Patent DE-112004002259-B4 (DE)
Title: Zugriff auf private Daten zum Status einer datenverarbeitenden Maschine von einem öffentlich zugänglichen Speicher
Inventor: ROBINSON SCOTT
IPC: G06F21/75
Filed: 2004-11-07
Granted: 2013-06-06
Abstract: Gemäß einer Ausführnungsform der Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben einer Datenverarbeitungsmaschine beschrieben, wobei Daten zum Status der Maschine an einen Ort in einem Speicher geschrieben werden. Dabei handelt es sich um einen Ort, der für Software zugänglich ist, die für die Maschine geschrieben sein kann. Die geschriebenen Statusdaten sind codiert. Diese Statusdaten können aus dem Speicher gemäß einem Decodierungsprozeß abgerufen werden. Andere Ausführungsformen sind ebenfalls beschrieben und beansprucht.
Patent DE-112004002572-B4 (DE)
Title: Nutzung von Rückmeldung zur Wahl der Übertragungsspannung
Inventor: SCHOENBORN THEODORE Z
IPC: H04L25/08
Filed: 2004-12-22
Granted: 2013-11-14
Abstract: Ein Chip umfassend: einen Sender zum Bereitstellen von Übertragungssignalen an eine Chipschnittstelle, wobei die Schnittstelle das Übertragungssignal extern für den Chip verfügbar macht; eine Spannungssteuerungsschaltung zum Steuern von Spannungen der Übertragungssignale; einen Empfänger zum Empfangen von Rückkopplungssignalen von einem anderen Chip, wobei die Rückkopplungssignale zurückgeschleifte Signale von wenigstens einem Teil der Übertragungssignale umfassen und von dem anderen Chip an den Empfänger des Chips geliefert werden; und eine Auswertungsschaltung zum Bereitstellen eines Nutzbarkeitsignals an eine Spannungssteuerschaltung, wobei die Spannungssteuerschaltung das Nutzbarkeitsignal verwendet, um die geringstmögliche Spannung der Übertragungssignale festzustellen; wobei das Nutzbarkeitanzeigesignal anzeigt, ob die Übertragungssignale von dem anderen Chip genutzt werden konnten, wobei, wenn das mindestens eine der empfangenen Rückkopplungssignal eine Wiederholungsanfrage umfasst, die Auswertungsschaltung bestimmt, ob sich eine Anzahl empfangener Wiederholungsanfragen innerhalb eines annehmbaren Bereichs befindet, und, wenn sich die Anzahl der empfangenen Wiederholungssignale nicht innerhalb eines annehmbaren Bereichs befindet, das Nutzbarkeitanzeigesignal anzeigt, dass die Übertragungssignale nicht von dem anderen Chip genutzt werden konnten.
Patent DE-112006000732-B4 (DE)
Title: Ausgleichsmuffe aus Elastomermaterial ohne Flansch und ohne Schweißnaht zur Verbindung von zwei glatten Rohren
Inventor: LEVIVIER YVES
IPC: F16L27/11
Filed: 2006-03-31
Granted: 2009-06-18
Abstract: Ausgleichsmuffe aus Elastomermaterial ohne Flansch und ohne Schweißnaht für glatte Rohre, die aufweist  eine selbstblockierende Vorrichtung, die jedem Rohr zugeordnet ist, und einen flexiblen Faltenbalg, von dem jedes Ende auf dem Ende eines Rohrs und in der selbstblockierenden Vorrichtung blockiert ist,  wobei die selbstblockierende Vorrichtung aus einer Schale mit Umfangsöffnung besteht, die einen Innenrand, der auf dem Rand des Faltenbalgs sitzt und ihn gegen das Rohr spannt, sowie mindestens eine Umfangsaufnahme aufweist, die zum Rohr hin offen ist und ein Verankerungsorgan aufnimmt, das in Klauen endet, die gegen das Rohr angelegt sind, um dort die zusammengebaute und festgespannte Schale zu blockieren, wobei diese Schale aus mindestens zwei Umfangsbereichen geformt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  jede Schale (11, 11A) der Blockiervorrichtung (1, 1A) Rippen (14, 141, 14A, 141A) in ihrer Eingangszone aufweist, die dazu bestimmt ist, das Ende des Rohrs zu überlappen, und  der Faltenbalg (2,...
Patent DE-112006000761-B4 (DE)
Title: Spannungsumwandlungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: MANABE KOTA
IPC: H02M7/48
Filed: 2006-03-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Spannungsumwandlungsvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: einen Reaktor (L); eine erste Schaltvorrichtung (TR3), die als Reaktion auf ein erstes Aktivierungssignal (GUP) in Betrieb geht, um ein Ende des Reaktors (L) mit einem ersten Leistungsversorgungsknoten zu koppeln; eine zweite Schaltvorrichtung (TR4), die als Reaktion auf ein zweites Aktivierungssignal (GUN) in Betrieb geht, um das eine Ende des Reaktors (L) mit einem Masseknoten koppeln; eine erste Totzeit-Erzeugungseinheit (37), die als Reaktion auf ein Referenzsignal (GATEBA) für eine relative Einschaltdauer in Betrieb geht, um das erste und das zweite Aktivierungssignal (GUP, GUN) auszugeben, die mit einer inaktiven Periode bereitgestellt werden, die einer Totzeit entspricht, die verhindert, dass sowohl die erste als auch die zweite Schaltvorrichtung (TR3, TR4) Strom leiten; und eine Steuerungseinheit (31), die eine vorläufige relative Einschaltdauer, die basierend auf einem Spannungssteuerungswert berechnet wurde, entsprechend einem Wert eines Stroms (IL) korrigiert, der durch den Reaktor (L) fließt, um das Referenzsignal (GATEBA) auszugeben, wobei die Steuerungseinheit (31) eine Proportional-Integral-Differential-Regelung basierend auf einer Abweichung zwischen dem Spannungssteuerungswert und einem Ausgangsspannungswert ausführt und einen Integralterm gemäß dem Wert des Stroms (IL) des Reaktors korrigiert, um die vorläufige relative Einschaltdauer zu korrigieren, und wobei die Steuerungseinheit (31) eine Totzeit-Korrektureinheit (90) aufweist, die den Wert des Stroms (IL) des Reaktors (L) von einem Stromsensor (SE) empfängt, dem empfangenen Stromwert einen aus drei Zustandänden (A, B, C) zuweist und einen Wert, der die relative Einschaltdauer um einen Betrag korrigiert, graduell schaltet, der einer Totzeit des bestimmten Zustandes (A, B, C) des Stromes (IL) entspricht.
Patent DE-112006001328-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeugantriebssystem
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F16D48/02
Filed: 2006-05-30
Granted: 2019-05-29
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für ein Antriebssystem, das eine Differentialeinrichtung und einen Getriebeabschnitt umfasst, geschaffen. Eine Getriebeeinrichtung (10), die mit einer Schaltkupplung (C0) oder einer Schaltbremse (BÖ) versehen ist, ist zwischen einem kontinuierlich variablen Schaltzustand und einem stufenvariablen Schaltzustand schaltbar. Während ein Kupplung-zu-Kupplung-Schaltvorgang eines automatischen Getriebeabschnitts (20) in einem Blockierungszustand ist, wird ein Differentialabschnitt (11) durch eine Schaltsteuereinrichtung (50) in einen kontinuierlich variablen Schaltzustand versetzt, und eine Maschinengeschwindigkeit wird unter der Steuerung einer Hybridsteuereinrichtung (52) geändert, um anders als bei einem nicht kontinuierlich variablen Schaltzustand des Differentialabschnitts (11), bei dem die Maschinengeschwindigkeit durch den Blockierungszustand direkt beeinflusst wird, einen Abfall der Maschinengeschwindigkeit zu verhindern, um dadurch einen Stoß des Schaltvorgangs zu reduzieren.
Patent DE-112008002320-B4 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder
Inventor: NISHI TAKANORI
IPC: F15B15/22
Filed: 2008-08-22
Granted: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluiddruckzylinder (10). Bei der Erfindung sind ein erster Dämpfer (40) und ein zweiter Dämpfer (64) an einer Kopfabdeckung (14) bzw. einer Stangenabdeckung (16) vorgesehen, die an beiden Enden des Fluiddruckzylinders (10) so vorgesehen sind, dass sie einem Kolben (18) zugewandt sind. Der erste Dämpfer (40) und der zweite Dämpfer (64) sind aus einem elastischen Material hergestellt und bestehen aus einem Grundkörperabschnitt (42, 66), an welchem der Kolben (18) anschlägt, und einer Mehrzahl von Beinen (44, 68), die von dem Grundkörperabschnitt (42, 66) vorstehen und die zwischen der Kopfabdeckung (14) und der Stangenabdeckung (16) und einer inneren Wandfläche des Zylinderrohres (12) gehalten werden.
Patent DE-112009000412-B4 (DE)
Title: Abtastdezimierung in einem GNSS-Empfänger
Inventor: RILEY STUART
IPC: G01S19/33
Filed: 2009-02-04
Granted: 2016-06-23
Abstract: Ein Verfahren zum Verarbeiten globaler Navigationssatellitensystemsignale (GNSS-Signale), wobei das Verfahren aufweist: Verwenden mindestens eines Breitbandradiofrequenzfilters (310, 311, 312, 313, R/F-Filter) eines Signalverarbeitungswegs (360, 370, 380, 390), um eine Mehrzahl von Signalen von einer Mehrzahl von Satellitennavigationssystemen als einen kombinierten Signalsatz weiterzuleiten, wobei der kombinierte Signalsatz die Mehrzahl von Satellitennavigationssignalen umfasst, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus: L1-Signalen, E1-Signalen, E2-Signalen, L2-Signalen, L3-Signalen, E6-Signalen, B3-Signalen, LEX-Signalen, L5-Signalen, E5-Signalen sowie AltBOC-Signalen, und Trennen der Mehrzahl von Signalen von der Mehrzahl von Satellitennavigationssystemen basierend auf der entsprechenden Frequenz von jedem von der Mehrzahl von Signalen durch Kombinieren der L1/E1/E2-, der L2-, der L5/E5- und der E6/B3/LEX-Signale der Mehrzahl von Satellitennavigationssystemen in jeweilige kombinierte Signalverarbeitungswege (360, 370, 380, 390), um ein Reduzieren der Taktrate zu erleichtern, die nachfolgend zum Verarbeiten von jedem von der Mehrzahl von Signalen verwendet wird.
Patent DE-112010002778-B4 (DE)
Title: Rauschunterdrückung zur Begrenzung von falschem Wecken
Inventor: TAN SIN S
IPC: G06F15/16
Filed: 2010-06-17
Granted: 2015-09-10
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen ersten Agenten, der mit einem zweiten Agenten gekoppelt ist; wobei der erste Agent eine Logik umfasst, um zu bestimmen, ob der erste Agent aus einem Zustand mit niedrigerem Energieverbrauch austreten soll, wobei die Logik umfasst: einen Pulszähler zum Zählen einer Anzahl von Pulsen von dem zweiten Agenten, die von der Logik während einer Zeitperiode empfangen werden; einen Komparator zum Erzeugen eines Weckereignissignals, um zu verursachen, dass der erste Agent aus dem Zustand mit niedrigerem Energieverbrauch austritt, auf der Basis eines Vergleiches einer Ausgabe des Pulszählers mit einem Schwellenwert.
Patent DE-112010005906-B4 (DE)
Title: Batteriesteuerungssystem
Inventor: UEKI TOMOYOSHI
IPC: H01M10/48
Filed: 2010-09-27
Granted: 2020-10-08
Abstract: Batteriesteuerungssystem (BS1, BS2, BS3) mit einer Lithium-Ionen-Sekundärbatterie (101, 101A), welche eine positive Elektrodenplatte (120) und eine negative Elektrodenplatte (130) besitzt, und einer Steuerungsvorrichtung (20) zum Einstellen einer zulässigen maximalen Zwischen-Anschluss-Spannung V(T) und eines zulässigen Ladestroms I(T) zum Zeitpunkt des Ladens der Sekundärbatterie (101, 101A), und zum Steuern der Ladung von einer Leistungszuführung (30, 40, 50) zu der Sekundärbatterie (101, 101A),wobei, wenn ein normaler Temperaturbereich ATeiner Batterietemperatur T auf 20 bis 45 °C und ein Niedrigtemperaturbereich ATeiner Batterietemperatur T auf -30 bis 0 °C eingestellt ist,die negative Elektrodenplatte (130) eine derartige Charakteristik besitzt, dasswenn Charakteristiken der negativen Elektrodeplatte (130) in Fällen verglichen werden, bei denen sich die Batterietemperatur T innerhalb des normalen Temperaturbereichs ATund innerhalb des Niedrigtemperaturbereichs ATbefindet,der in der negativen Elektrodenplatte (130) hervorgerufene Reaktionswiderstand R(T) in dem Niedrigtemperaturbereich AThöher ist, undein Anteil des Reaktionswiderstandes R(T) der negativen Elektrodenplatte (130) an einem Innenwiderstand R(T) der Sekundärbatterie (101, 101A) in dem Niedrigtemperaturbereich ATgrößer ist,wobei das Batteriesteuerungssystem (BS1, BS2, BS3) enthält:eine Spannungs-Speichereinheit zum Speichern einer maximalen Ausgangs-Zwischen-Anschluss-Spannung V(T), welche bei einer Verwendung in einem Ausgangszustand der Sekundärbatterie (101, 101A) als maximale Zwischen-Anschluss-Spannung V(T) für jede Batterietemperatur T zugelassen ist;eine Widerstands-Speichereinheit zum Speichern eines Ausgangs-Innenwiderstandes R(T), welcher bei der Verwendung im Ausgangszustand der Sekundärbatterie (101, 101A) zumindest bei einer vorbestimmten Batterietemperatur Tinnerhalb des normalen Temperaturbereichs AThervorgerufen wird;eine Speichereinheit für einen elektrischen Strom zum Speichern des zulässigen Ladestroms I(T) für jede Batterietemperatur T;eine Differenz-Erhaltungseinheit zum Erhalten eines Differenz-Widerstandes ΔR(T) als eine Differenz zwischen einem normalen Innenwiderstand R(T) bei der vorbestimmten Batterietemperatur Tinnerhalb des normalen Temperaturbereichs ATund dem entsprechenden Ausgangs-Innenwiderstand R(T) bei der vorbestimmten Batterietemperatur T, welcher in der Widerstands-Speichereinheit gespeichert ist; undeine Maximalspannungs-Berechnungseinheit zum Einstellen der maximalen Zwischen-Anschluss-Spannung V(T) entsprechend der Batterietemperatur T auf einen Wert, welcher durch Addieren eines Produkts aus dem Differenz-Widerstand ΔR(T) und dem zulässigen Ladestrom I(T), welcher in der Speichereinheit für einen elektrischen Strom gespeichert ist, zu der maximalen Ausgangs-Zwischen-Anschluss-Spannung V(T), welche in der Spannungs-Speichereinheit gespeichert ist, erhalten wird, zumindest wenn sich die Batterietemperatur T innerhalb des Niedrigtemperaturbereichs ATbefindet.
Patent DE-112011105655-B4 (DE)
Title: Brenner und Verfahren zur Brennstoffzufuhr zu einem Brenner
Inventor: VALEEV ALMAZ KAMILEVICH
IPC: F23R3/36
Filed: 2011-09-22
Granted: 2023-05-25
Abstract: Brenner (10), aufweisend:a. eine Kappe (16) ;b. eine sich stromabwärts von der Kappe (16) erstreckende Buchse (20);c. ein sich stromabwärts von der Buchse (20) erstreckendes Übergangsstück (24);d. eine stromabwärts der Kappe (16) angeordnete Brennkammer (22), die zumindest teilweise durch die Kappe (16) und die Buchse (20) gebildet ist;e. eine Sekundärdüse (40), die an der Buchse (20) angeordnet ist, wobei die Sekundärdüse (40) aufweist:i. einen zentralen Körper (44), der sich von einem den Brenner (10) umschließenden Gehäuse (12) durch die Buchse (20) erstreckt;ii. einen Fluiddurchlass (46) durch den zentralen Körper (44);iii. einen zumindest einen Abschnitt des zentralen Körpers (44) in Umfangsrichtung umschließenden Kragen (52), der sich durchgehend von dem Gehäuse(12) zu der Buchse (20) erstreckt und eine Vielzahl von in Umfangsrichtung um den Kragen (52) verteilt angeordneten Öffnungen (60) aufweist, die eine Fluidverbindung von einem Raum zwischen dem Gehäuse (12) und der Buchse (20) durch den Kragen (52) zu einem Ringdurchlass (54) zwischen dem zentralen Körper (44) und dem Kragen (52) bereitstellen; undiv. wobei jede Öffnung (60) azimutal mit Bezug auf eine axiale Mittellinie des Fluiddurchlasses (46) schräg in einem Winkel angeordnet ist oder zumindest einen Drallleitkörper (58) in dem Ringdurchlass (54) angeordnet ist.
Patent DE-112014004599-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: HIYOSHI TORU
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-08-11
Granted: 2019-10-17
Abstract: Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung (1), umfassend:eine Siliziumkarbidschicht (10), die eine erste Hauptoberfläche (10a) und eine zweite Hauptoberfläche (10b) hat, die der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegt,wobei die Siliziumkarbidschicht (10) umfasst:einen ersten Bereich (11), der eine n-Typ-Leitfähigkeit hat, wobei der erste Bereich (11) die erste Hauptoberfläche (10a) der Siliziumkarbidschicht (10) definiert,einen zweiten Bereich (12), der in dem ersten Bereich (11) vorgesehen ist, wobei der zweite Bereich (12) eine p-Typ-Leitfähigkeit hat, undeinen dritten Bereich (17a), der in dem zweiten Bereich (12) vorgesehen ist, wobei der dritte Bereich (17a) die p-Typ-Leitfähigkeit hat und eine Verunreinigungskonzentration hat, die höher ist als eine Verunreinigungskonzentration des zweiten Bereiches (12);einen Gate-Isolierfilm (21), der auf dem zweiten Bereich (12) der Siliziumkarbidschicht (10) vorgesehen ist;eine Gate-Elektrode (30), die auf dem Gate-Isolierfilm (21) vorgesehen ist;einen Zwischenschicht-Isolierfilm (29), der vorgesehen ist, um den Gate-Isolierfilm (21) und die Gate-Elektrode (30) zu bedecken, wobei der Zwischenschicht-Isolierfilm (29) mit einem Kontaktloch (23) versehen ist, um die Gate-Elektrode (30) freizulegen; undein Gate-Pad (59), das auf dem Zwischenschicht-Isolierfilm (29) vorgesehen ist, wobei das Gate-Pad (59) mit der Gate-Elektrode (30) durch das erste Kontaktloch (23) elektrisch verbunden ist,wobei die Gate-Elektrode (30) einen ersten kammzahnförmigen Elektrodenabschnitt (36) umfasst, der sich von außerhalb des Gate-Pads (59) zu einem Umfangsrandabschnitt des Gate-Pads (59) erstreckt und mit dem Gate-Pad (59) an dem Umfangsrandabschnitt des Gate-Pads (59), in einer Aufsicht betrachtet, überlappt,wobei der dritte Bereich (17a) umfasst:einen zentralen Abschnitt (25), der mit dem Gate-Pad (59), in einer Aufsicht betrachtet, überlappt undeinen ersten Randabschnitt (26), der sich von dem zentralen Abschnitt (25) zu der Außenseite des Gate-Pads (59) erstreckt, wobei der erste Randabschnitt (26) derart vorgesehen ist, dass er dem ersten kammzahnförmigen Elektrodenabschnitt (36) der Gate-Elektrode (30) mit einem dazwischen befindlichen Zwischenraum zugewandt ist.
Patent CZ-278149-B6 (CZ)
Title: Capillary tube heat-exchange apparatus with undercooler
Inventor: LIKO LUDOVIT ING CSC
IPC: F28D7/06
Filed: 1990-01-02
Abstract: The capillary tube heat-exchange apparatus with subcooler is created in a way that the first half of the conduit (2), the hot water inlet (3) and the second half of the conduit (4) hot water outlet (5) are welded to the body (1). Welded on the bottom (6) and to the conduits (2, 4) there is a partition (7), and welded to  the conduits (2, 4) there is a bleeder pipe (8) of the subcooled section (9), bleeder pipe (10) of condensation section (11) and hot water input (3) ventilation pipe (12). Welded to the body (1) are the input and output necks (l3, 14) of heated steam or its condensate and the ventilation pipe (15) of the input and output sections (16, 17) of heated steam. In the subcooled section (9) and condensation section (11) there are horizontal barriers (18). Welded to the bottom (6) are the input and output necks (19, 20) of heated water and bleeder pipe (21). At both ends the pipes (22) of the pipe bundle (23) are beaded to the conduits (2, 4).<IMAGE>
Patent SK-281099-B6 (SK)
Title: Credit card reader
Inventor: DOMBRE GEORGES
IPC: G06K7/06
Filed: 1995-04-03
Abstract: A device for reading credit cards (3) has a channel (1) for receiving the credit card (3). At a transition point (10), the channel (1) extends through a foreign body collecting chamber (9). A support (8) that acts as a stop for the credit card (3) prevents, together with other supports (6; 7), the credit card (3) from entering the collecting chamber (9). A deflecting surface (11) is designed in the area of the support (8) in such a way that foreign bodies introduced into the channel (1) do not block the channel but are deflected by the deflecting surface (11) on the support (8) into the collecting chamber (9).
Patent CZ-280029-B6 (CZ)
Inventor: SKLENAR MILAN
IPC: F02M25/12
Filed: 1991-02-12
Abstract: Přisávací ústrojí agresivních kapalin, zejména pro přisávání peroxidu vodíku nebo vody do sacího traktu spalovacích motorů sestává z nádrže (1) agresivní kapaliny, která je obvody (7, 12) přisávání propojena s rozprašovači (9, 11, 15), umístěnými v sacím traktu spalovacího motoru nad úrovní hladiny v nádrži (1). V nádrži (1) obvody (7, 12) přisávání pokračují pružnou hadicí, upevněnou na plovák (2), jehož poloha na hladině agresivní kapaliny vůči nádrži (1) je vymezena ramenem (3), které je jedním koncem otočně uloženo na svislé stěně nádrže (1) a druhým koncem je otočně uloženo na neponořené části plováku (2). Obvody (7, 12) přisávání v části připevněné k plováku (2) směřují pod hladinu agresivní kapaliny a jsou ukončeny zpětným ventilem (5) proti nasání kapaliny z nádrže (1). Na obvodech (7, 12) přisávání jsou v konstrukčně přesně vymezených místech funkčně upevněny sací trysky (6) pod hladinou přisávané kapaliny a vzdušníky (4) nad hladinou přisávané kapaliny.
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