baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022205255-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Mindestanzahl von zu vermessenden Feldpunkten im Bildfeld eines Projektionsobjektivs
Inventor: SCHNEIDER SONJA
IPC: G01M11/02
Filed: 2022-05-25
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung einer Mindestanzahl von Feldpunkten (FP1, FP2) im Bildfeld (27) eines Projektionsobjektivs (20) für die Mikrolithographie, welche zur Qualifizierung des Projektionsobjektivs per Wellenfrontmessung zu vermessen sind, wobei das Projektionsobjektiv eine Mehrzahl wellenfrontverändernder optischer Flächen (EOS, EUS) umfasst, weist die folgenden Schritte auf: Bestimmen eines Subaperturverhältnisses jeder der optischen Flächen an mindestens einem Feldpunkt und Auswahl der optischen Fläche (E1OS) mit dem kleinsten Subaperturverhältnis, Berechnen einer jeweiligen Auswirkung von periodischen Störungen an der ausgewählten optischen Fläche mit unterschiedlichen Störperiodenanzahlen auf eine Phasenverteilung in der Pupillenebene (38) des Projektionsobjektivs, wobei die berechneten Auswirkungen als Störphasenverteilungen bezeichnet werden, Ausführen einer Zernike-Zerlegung der Störphasenverteilungen und Bestimmen einer jeweiligen Übersprechkurve (40) für mehrere Zernike-Fehler in Form eines Übersprechverhältnisses in Abhängigkeit von der Störperiodenanzahl, wobei das Übersprechverhältnis das Verhältnis zwischen der dem jeweiligen Zernike-Fehler zugeordneten Zernike-Koeffizienten und einer Amplitude der zugrunde liegenden periodischen Störung für die jeweilige Störperiodenanzahl angibt, Bestimmen einer maximalen tolerierbaren Störperiodenanzahl (42) in der Pupillenebene durch Auswerten der Übersprechkurven (40), sowie Ermitteln der zu vermessenden Mindestanzahl (44) von Feldpunkten aus der bestimmten maximalen tolerierbaren Störperiodenanzahl (42).
Patent DE-102022207023-A1 (DE)
Title: Nasslaufende Lamellenbremse, elektrisch angetriebenes Fahrzeug, Verfahren zur Kontrolle eines Ölzustands und Computerprogramm
Inventor: MÜLLER-LINKOWITSCH MATTHIAS
IPC: B60T5/00
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nasslaufende Lamellenbremse (10) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (20), welche einen mit Kühlöl gefüllten Ölraum (30), der ein Lamellenpaket (40) der Lamellenbremse (10) einschließt umfasst. Um den Zustand des Kühlöls zu überwachen und einen Fahrzeugführer über den Ölzustand zu informieren ist an der nasslaufenden Lamellenbremse (10) ein Ölbeobachter (50) vorhanden, der einen Temperatursensor (52) zum Ermitteln der Öltemperatur und eine Rechen- und Speichereinheit (54) aufweist. Die Rechen- und Speichereinheit (54) bestimmt einen Ölzustand (D) anhand eines zeitlichen Verlaufs der Öltemperatur. Ferner betrifft die Erfindung ein mit einer solchen nasslaufenden Lamellenbremse (10) ausgestattetes, elektrisch angetriebenes Fahrzeug (20), ein Verfahren zur Kontrolle eines Ölzustands eines Kühlöls für eine Lamellenbremse (10) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (20) und eine Software.
Patent DE-102022208017-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und betriebsverfahren derselben
Inventor: KIM JUNG AE
IPC: G11C7/04
Filed: 2022-08-03
Abstract: Eine Speichervorrichtung steuert einen Vorgang auf der Grundlage einer gemessenen Temperatur. Die Speichervorrichtung umfasst: eine Vielzahl von Speicherzellen; eine Peripherieschaltung, die eingerichtet ist, um einen Vorgang an der Vielzahl von Speicherzellen durchzuführen; eine Temperaturschaltung, die eingerichtet ist, um eine Temperatur der Speichervorrichtung zu messen; eine Überwachungskomponente, die eingerichtet ist, um auf der Grundlage, ob eine gemessene Temperatur innerhalb eines Referenzbereichs liegt, Überwachungsinformationen zu erzeugen, die einen Betriebsmodus darstellen, der entweder ein Normalmodus ist, in dem der Vorgang durchgeführt wird, oder ein Schutzmodus, in dem der Vorgang ausgesetzt ist; und eine Betriebssteuerung, die eingerichtet ist, um ein Signal zum Steuern des Vorgangs gemäß den Überwachungsinformationen auszugeben. Die Überwachungskomponente ist ferner eingerichtet, um die Überwachungsinformationen zu speichern und die Überwachungsinformationen als Antwort auf ein Empfangen der gemessenen Temperatur von der Temperaturschaltung an die Betriebssteuerung auszugeben.
Patent DE-102022210362-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: IWASAKI SHUJI
IPC: H02K11/30
Filed: 2022-09-29
Abstract: Ein Motor umfasst einen Rotor, einen Stator, ein Lager, ein Motorgehäuse, eine Lagerhalterung, eine Sammelschieneneinheit und eine Schaltungsplatine. Die Lagerhalterung umfasst einen Halterungsvorsprung. Der Halterungsvorspruch steht von dem Motorgehäuse radial nach außen vor. Die Sammelschienenabdeckung bedeckt das Anschlussdurchgangsloch, das den Halterungsvorsprung axial durchdringt. Die Sammelschienenabdeckung umfasst einen Abdeckabschnitt und einen Flanschabschnitt. Der Abdeckabschnitt bedeckt die unteren Endabschnitte des Sammelschienenanschlusses und des Schaltungsanschlusses und ist in eine Rohrform mit einer offenen oberen Fläche gebildet. Der Flanschabschnitt erstreckt sich von dem Umfangsrandabschnitt am oberen Ende des Abdeckabschnitts nach außen und ist an der unteren Fläche des Halterungsvorsprungs fixiert. Der Flanschabschnitt weist einen ringförmigen Flanschvorsprung auf, der von der oberen Fläche axial nach oben vorsteht. Der Halterungsvorsprung weist eine ringförmige Abdichtausnehmung auf, die von der unteren Fläche axial nach oben zurückgesetzt ist und das Anschlussdurchgangsloch umgibt. Der Flanschvorsprung ist im Inneren der Abdichtausnehmung angeordnet, die mit einem Abdichtmaterial gefüllt ist.
Patent DE-102022211508-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpaneelanordnung
Inventor: YUN HYUN CHEOL
IPC: B62D25/06
Filed: 2022-10-31
Abstract: Eine Ausführungsform einer Fahrzeugpaneelanordnung umfasst ein Innenpaneel, das so konfiguriert ist, dass es ein Dach und gegenüberliegende Säulen einer Fahrzeugkarosserie umhüllt, wobei das Innenpaneel einen zweiten inneren Montageabschnitt, der an säulenseitigen gegenüberliegenden Seitenteilen vorgesehen ist, und einen Führungsabschnitt, der an einer Oberseite des zweiten inneren Montageabschnitts vorgesehen ist, aufweist, und ein Außenpaneel, das so konfiguriert ist, dass es von oberhalb des Innenpaneels zugeführt und mit dem Innenpaneel gekoppelt wird, um eine Außenseite des Innenpaneels zu umhüllen, wobei das Außenpaneel einen zweiten äußeren Montageabschnitt, der an einem Seitenteil vorgesehen ist, aufweist, wobei der zweite äußere Montageabschnitt so konfiguriert ist, dass er nach unten durch den Führungsabschnitt geführt wird, wenn er von oben zugeführt wird, und nach dem Zuführen dem zweiten inneren Montageabschnitt zugewandt ist, wobei der zweite äußere Montageabschnitt an dem zweiten inneren Montageabschnitt befestigt ist.
Patent DE-102022211513-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verarbeiten einer Datensubjekt-Rechteanforderung unter Verwendung von biometrischem Datenabgleich
Inventor: TRIEFLINGER SVEN
IPC: G06F21/60
Filed: 2022-10-31
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Verarbeiten von Datensubjekt-Rechteanforderungen offenbart. Das System und das Verfahren ermöglichen vorteilhafterweise den für die Datenverarbeitung Verantwortlichen, Maschinenlernmodelle an ungeänderten Daten, die PII aufweisen, zu trainieren, während die Privatsphäre der ungeänderten Daten bewahrt und Erfüllung von Datensubjekt-Rechteanforderungen mit Bezug auf die Daten ermöglicht wird. Das System und das Verfahren beinhalten eine biometrische Datenbank, die aus den ungeänderten Daten mit den PII extrahierte biometrische Daten speichert. Um Daten in Bezug auf eine Datensubjekt-Rechteanforderung zu identifizieren, werden biometrische Daten von dem Datensubjekt empfangen und mit den in der biometrischen Datenbank gespeicherten biometrischen Daten abgeglichen. Auf der Basis der abgeglichenen biometrischen Daten können die ursprünglichen ungeänderten Quellendaten mit Pli identifiziert werden, um eins oder mehrere Datensubjektrechte, wie etwa Löschung, Zugang und Widerspruch gegen Verarbeitung, auszuüben.
Patent DE-102022211890-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung einer beinstütze eines fahrzeugsitzes
Inventor: LEE SANG HARK
IPC: B60N2/62
Filed: 2022-11-10
Abstract: Es wird eine Massagevorrichtung einer Beinstütze eines Fahrzeugsitzes offengelegt, in die ein Massagemodul eingebaut ist, welches die Waden eines Passagiers durch Stoßen massieren kann, um die Waden des Fahrgastes zu massieren, wodurch die Durchblutung der Waden verbessert und die Ermüdung des Fahrgastes erheblich verringert wird.
Patent DE-102023102285-A1 (DE)
Title: Planetensystem mit mehreren Leistungsquellen für eine Maschine
Inventor: LONG RANDALL L
IPC: B60K6/365
Filed: 2023-01-31
Abstract: Es wird eine Endantriebsanordnung zum Antreiben eines Bodeneingriffsmechanismus einer Arbeitsmaschine bereitgestellt. Die Endantriebsanordnung umfasst mehrere Leistungsübertragungsvorrichtungen, die jeweils einen Ausgang aufweisen, und eine Planetenradsatzanordnung, die mehrere Planeteneingänge und einen Planetenausgang umfasst. Der Planetenausgang ist dazu konfiguriert, Leistung von den mehreren Planeteneingängen auf den Bodeneingriffsmechanismus zu übertragen. Jeder der mehreren Planeteneingänge ist mit einem Ausgang der mehreren Leistungsübertragungsvorrichtungen gekoppelt.
Patent DE-102023107313-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaussenseitenkomponente und elektromagnetwellenradarsystem
Inventor: AOYAMA SHUNSUKE
IPC: H01Q17/00
Filed: 2023-03-23
Abstract: Eine Fahrzeugaußenseitenkomponente weist eine Abdeckung, ein Gehäuse und ein Substrat auf. Die Abdeckung ist dazu ausgebildet, in einer Emissionsrichtung von elektromagnetischen Wellen vor einer Radarvorrichtung angeordnet zu werden. Das Gehäuse bedeckt eine Rückfläche der Abdeckung. Das Substrat ist in dem Gehäuse angeordnet. Das Substrat weist eine lichtemittierende Einheit, die zum Emittieren von sichtbarem Licht ausgebildet ist, auf. Die Abdeckung bildet einen Winkel in einem Bereich von 0° bis 5° in Bezug auf eine orthogonale Ebene, die orthogonal zu der Emissionsrichtung ist, aus. Die Rückwand des Gehäuses liegt der Abdeckung in der Emissionsrichtung gegenüber und bildet einen Winkel in einem Bereich von 2° bis 10° in Bezug auf die orthogonale Ebene aus.
Patent DE-102023112324-A1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeuge
Inventor: BABA NORIKAZU
IPC: B25C1/06
Filed: 2023-05-10
Abstract: Ein Eintreibwerkzeug (1) weist einen Kolben (13), der dazu konfiguriert ist, sich in einer Eintreibrichtung aufgrund eines Gasdrucks zu bewegen, und einen Eintreiber (40) auf, der dazu konfiguriert ist, sich integral mit dem Kolben (13) zum Schlagen eines Befestigungsmittels (N) zu bewegen. Der Eintreiber (40) weist eine Mehrzahl von Zahnstangenzähnen (41) auf, die entlang einer Eintreibrichtung ausgebildet sind. Das Eintreibwerkzeug (1) weist ein Rad (22) auf, das an seiner Außenumfangsoberfläche eine Mehrzahl von Eingriffsbereichen (25) für einen Eingriff mit der Mehrzahl der Zahnstangenzähnen (41) aufweist. Der Eintreiber (40) wird in einer Gegeneintreibrichtung bewegt, wenn das Rad (22) dreht. Die Mehrzahl von Eingriffsbereichen (25) des Rads (22) weist zumindest einen Vorrück-Rückzieh-Eingriffsbereich (25b) auf, der dazu konfiguriert ist, sich in Bezug auf ein Schaftbauteil (21) des Rads (22) zu bewegen. Der Eintreiber (40) weist eine Zahnnut zwischen benachbarten Zahnstangenzähnen (41) der Mehrzahl von Zahnstangenzähnen (41) auf. Eine Zahnnut (42a) ist dazu konfiguriert, den Vorrück-Rückzieh-Eingriffsbereich (25b) aufzunehmen und weist eine Tiefe tiefer als zumindest eine weitere Zahnnut auf.
Patent DE-102023117829-A1 (DE)
Title: Elektrischer draht und mehradriges kabel
Inventor: HORI KENJI
IPC: H01B7/02
Filed: 2023-07-06
Abstract: Ein elektrischer Draht beinhaltet: einen Leiter; und einen Isolator, der den Leiter bedeckt. Der Isolator enthält ein Harzmaterial und einen ersten Füllstoff. Der Isolator enthält den ersten Füllstoff in einem Anteil von 10 Masse-% oder mehr und 40 Masse-% oder weniger. Der erste Füllstoff ist eine chemische Substanz, die aus einem biologischen Material hergestellt wird.
Patent ES-185522-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN DISPOSITIVOS AUTOMáTICOS DE CIERRE DESTINADOS A TODA CLASE DE ENVASES PARA LiQUIDOS
Filed: 1948-10-09
Abstract: Mejoras en los dispositivos automáticos de cierre destinados a toda clase de envases para líquidos caracterizándose por el hecho de que a través del grifo como de doble efecto se alimenta el medidor por su base por medio de un tubo de paso que saliendo del barril o depósito al que irá acoplado queda enroscado con su otra extremidad opuesta a la extremidad inferior del cuerpo del grifo y porque dicho grifo lleva en su parte inferior del vástago cónico vacío interior y circularmente y asimismo en sus partes lateral es circulares dos orificios de diámetro adecuado disponiendose el orificio mas bajo de forma que quede al nivel de otro correspondiente que lleva el cuerpo del grifo el cual lleva asimismo un tubito enroscado cuyo extremo opuesto se enrosca a la base metálica del depósito medidor mientras el orificio superior al girar la parte cónica del vástago para impedir el paso del líquido al medidor se coloca horizontalmente en linea recta con el de la prolongación del cuerpo del grifo que comunica con el interior del depósito-medidor dando salida al líquido cuando así conviene.
Patent ES-339645-A2 (ES)
Title: 2-trifluoromethyl-or 2-pentafluoroethylbenzimidazole
IPC: C07D235/10
Filed: 1967-04-22
Abstract: 5,6-Dichloro-1-phenoxycarbonyl-2-trifluoromethyl-benzimidazole finds particular use as an acaricide.
Patent WO-9804081-A2 (WO)
Inventor: JANOV MICHAIL ATANASSOV
IPC: H04H60/56
Filed: 1997-07-07
Abstract: Said device is used for observation of behaviour of the TV audience according to observation points that are distributed in terms of socio-demographic characteristics. Advantages of the device over other similar devices as existing so far: by means of this particular device it is possible to measure both video units and TV units; visitors can be registered; programs are measured in a more satisfactory manner; serious efforts have been made to ensure increased reliability. Said device includes two microcontroller units, MCU1 and MCU2, each being respectively connected to permanent memory EPPROM and to random access memory (RAM) with MCU1 being connected to analogue-to-digital converter (A/D converter), as well as to serial interface RS232 and MODEM, whereby in addition the said device includes also a presence sensor (PS) and remote control receiver (IR), while MCU2 is connected to display by means of interface. MCU1 consists of electrically erasable memory EEPROM and a serial peripheral interface SPI, and it is connected through a control logic MCU LOGIC to EPROM and RAM memories, to real time clock RTC and to A/D converter which is connected to input ATTENUATOR BUFFER1 and ATTENUATOR BUFFER2 by means of analogue multiplexer AMUX whereby MCU1 is connected to the remote control receiver IR, to the presence sensor PS and through input-output logic IO LOGIC to the digital inputs IN1...IN16 and to the outputs OUT1...OUT8, and also MCU1 is connected to MCU2 through a serial peripheral interface SPI, while MCU2 is connected to EPROM and INDICATION by means of indication logic Ind LOGIC, with the real time clock RTC and the random access memory RAM being connected to a storage battery while power to the whole device is provided from the mains supply.
Patent WO-03089461-A2 (WO)
Inventor: EDWARDS ALED
IPC: C12N9/14
Filed: 2003-04-17
Abstract: L'invention concerne de nouveaux médicaments cibles pour des bactéries pathogènes. En conséquence, l'invention a trait à une protéine purifiée comprenant la séquence aminoacide formulée selon SEQ ID NO : 4. L'invention concerne en outre des caractéristiques biochimiques et biophysiques des polypeptides selon l'invention.
Patent WO-02076032-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erstellung eines zeitplans der übermittlung von nachrichten auf einem bussystem
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: H04L12/407
Filed: 2002-03-14
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Zeitplans der Übermittlung von Nachrichten auf einem Bussystem (Bus schedule), wobei der Zeitplan durch Verwendung eines genetischen Algorithmus erstellt wird.
Patent WO-02078107-A2 (WO)
Title: Endplattenanordnung einer elektrochemischen zelle der polymerelektrolytmembranbauart
Inventor: HOELLER STEFAN
IPC: H01M8/2465
Filed: 2002-03-22
Abstract: Die Endplattenanordnung dient zum Einspannen einer elektrochemischen Zelle oder eines Stapels elektrochemischer Zellen der Polymerelektrolytmembranbauart sowie zur Kontaktierung. Es ist eine aus Kunststoff oder Metall bestehende Endplatte (1) vorgesehen, über welche die Druckkräfte in die Zelle bzw. den Zellstapel eingeleitet werden. Die Endplatte (1) ist im Bereich der Zelle mit einer Ausgleichsschicht (5) versehen, welche die Krafteinleitung in die Zelle bzw. in den Zellstapel über die Fläche nivelliert. Die Ausgleichsschicht (5) ist mit einer elektrisch leitenden Schicht (6) abgedeckt, um den elektrischen Anschluss (7) zur Zelle zu bilden. Die elektrisch leitende Schicht (6) ist mit einem von aussen zugänglichen Anschluss (7) verbunden. Die Ausgleichsschicht ist durch einen unter Druck fliessfähigen Stoff gebildet, so dass sie bei der Montage wie ein fester oder pastöser Stoff handhabar ist, jedoch nach Aufbringen der Spannkräfte auf den Zellstapel im Wesentlichen Flüssigkeits- und damit gute Druckverteilungseigenschaften aufweist.
Patent WO-03028180-A2 (WO)
Title: Drive device for isolating contacts of switchgear systems for energy supply and distribution
Inventor: FREUNDT KARSTEN
IPC: H01H3/46
Filed: 2002-08-09
Abstract: The invention relates to a drive device for isolating contacts of switchgear systems, especially for air-insulated medium voltage switchgear systems, comprising mobile pole units which are arranged on a pole box frame. In a first sequence of motions of the pole units, the isolating contacts are separated from fixed counter-contacts of the switchgear system, and in a second sequence of motions, the pole units can be linearly displaced in order to obtain the isolating distance. Both sequences of motions are carried out by means of a slider crank drive shaft, in conjunction with an expandable articulated lever. The function of the articulated lever is carried out by means of a control shaft lever (SH) which is rotatably mounted on one side, in conjunction with a pole box drive lever (PH) which is rotatably mounted on both sides. Said control shaft lever (SH) comprises a guiding groove (FN) which extends in its length. The end of the pole box drive lever (PH) opposing the pole box frame is guided in said groove, together with a free end of an additional extension lever (ZH), and the end of the additional extension lever (ZH) which is located opposite the free end is rotatably mounted in a fixed centre of rotation (DP) of the switchgear system. Drive devices for isolating contacts are used for switchgear systems for energy supply and distribution.
Patent WO-9838325-A2 (WO)
Title: Retrovirale vektoren, verfahren zu ihrer herstellung und ihre verwendung zur genübertragung in cd4-positive zellen
Inventor: CICHUTEK KLAUS
IPC: C12N15/867
Filed: 1998-02-27
Abstract: Beschrieben ist die Herstellung und Verwendung retroviraler Vektoren für zelltypspezifischen Gentransfer, insbesondere ein Herstellungsverfahren von retroviralen Vektoren, die Kapsidpartikel des murinen Leukämievirus (MLV) und Hüllproteine humaner Immunschwächeviren (HIV) oder Affen-Immunschwächeviren (SIV) enthalten. Diese Vektoren können für die Genübertragung in ausgewählte Zelltypen, speziell in CD4-positive Säugerzellen verwendet werden.
Patent WO-9908357-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verbesserung der stromqualität eines überlagerten netzes
Inventor: WEINHOLD MICHAEL
IPC: H02J1/00
Filed: 1998-07-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verbesserung der Stromqualität eines überlagerten Netzes (14) mittels einer parallel zum Netz (14) und einer Last (12) angekoppelten Kompensationseinrichtung (2) mit einem Pulsstromrichter (4), wobei seine Regel- und Steuereinrichtung (10) in Abhängigkeit eines ermittelten Netzspannungs- und -strom-Raumzeigers (uN, iN) und eines Zwischenkreis-Spannungs-Istwertes (Vdc) einen Übertragungsverhältnis-Raumzeiger (ü) bestimmt. Erfindungsgemäß wird ein Kompensatorspannungs-Grundschwingungs-Raumzeiger (uk.1) generiert, der aus einem Kompensatorspannungs-Grundschwingungs-Mit- und Gegensystem-Raumzeiger (uk.1, uk.1-) zusammengesetzt ist. Somit kann diese Kompensationseinrichtung (2) eine hochdynamische Lastsymmetrierung und Blindleistungskompensation hinsichtlich von Grundschwingungsströmen einer beliebigen Last (12) durchführen, so daß diese Last (12) aus Sicht des überlagerten Netzes (14) bezüglich der Grundschwingung wie ein dreiphasiger, symmetrischer ohmscher Widerstand erscheint.
Patent WO-0144243-A2 (WO)
Title: Nouveaux heteroaryles-diazabicycloalcanes
Inventor: PETERS DAN
IPC: A61P9/12
Filed: 2000-12-14
Abstract: L'invention concerne de nouveaux hétéroaryles-diazabicycloalcanes qui se sont avérés des ligands cholinergiques au niveau des récepteurs nicotiniques d'acétylcholines. Etant donné leur profil pharmacologique, ces composés peuvent être utiles pour le traitement de maladies ou de troubles divers apparentés au système cholinergique du système nerveux central (CNS), de maladies ou de troubles apparentées à la contraction des muscles lisses, de maladies ou de troubles du système endocrinien, de maladies ou de troubles neurodégénératifs, de maladies ou de troubles provoqués par l'inflammation ou la douleur, ainsi que de symptômes de sevrage déclenchés par l'arrêt de la consommation excessive de substances chimiques.
Patent WO-0244891-A2 (WO)
Title: Serveur de transaction generique
Inventor: CRAMON KURT
IPC: G06F15/163
Filed: 2001-11-30
Abstract: La présente invention concerne généralement un procédé de conduite de transactions électroniques fondé sur des processus de transactions commerciales, également connus sous le nom de commerce électronique, qui fait appel à un logiciel.  En offrant un outil de configuration centrale, l'invention permet de générer automatiquement un noyau de transaction central qui est utilisé pour intégrer tous les processus de transactions commerciales et d'intégrer en outre les systèmes externes.  L'invention s'avère particulièrement utile pour le commerce électronique, mais également dans tous les domaines de processus reposant sur des transactions électroniques.  L'invention se rapporte également à un mécanisme de conversion synchrone-asynchrone qui permet l'extension à différents composants de communication et de formatage.
Patent WO-0134425-A2 (WO)
Title: Verstellbeschlag für die rückenlehne von fahrzeugsitzen, insbesondere von kraftfahrzeugsitzen
Inventor: ARRENBERG JUERGEN
IPC: B60N2/22
Filed: 2000-10-28
Abstract: Der Verstellbeschlag umfaßt eine Stelleinrichtung, mit der gegebenenfalls die Neigungslage der Rückenlehne um eine erste Drehachse ein- und feststellbar ist, während um eine zweite, mit Abstand zur ersten Drehachse angeordnete, externe Drehachse die Rückenlehne vor- und rückklappbar ist. Die Rückenlehne ist in ihrer Rückklapplage an einer am Sitz ortsfest angeordneten Riegelaufnahme (30) mittels eines in diese lösbar eingreifenden und an einer mitklappenden Drehlasche (17) axial verschiebbar gehalterten und in Sperrrichtung federbeaufschlagten Riegelzapfens (21) gesichert und mit einer Anschlagaufnahme (20) an einem am Sitz ortsfest angeordneten Anschlagbolzen (25) abgestützt. Um eine Spiel- und damit klapperfreie Verriegelungslage erzielen zu können, weist der axial verschiebbare Riegelzapfen (21) einen Führungsabschnitt (28) und einen Sperrabschnitt (29) auf und erfährt an seinem Führungsabschnitt (28) außer seiner axialen Führung auch eine gesteuerte Drehbewegung, aufgrund dessen eine am Sperrabschnitt (29) radial veränderliche Stützkurve an einer ebenen Stützfläche der Riegelaufnahme (30) spieleliminierend abstützbar ist (Fig. 6).