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Patent DE-102019117234-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung einer Beleuchtungseinrichtung und Beleuchtungseinrichtung mit einer solchen Schaltungsanordnung
Inventor: BEZ BENEDIKT
IPC: H05B45/48
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) einer Beleuchtungseinrichtung (101), vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens zwei in Reihe geschalteten und an eine gemeinsame Stromquelle (14) angeschlossenen Halbleiterlichtquellen (16), wobei parallel zu mindestens einer Halbleiterlichtquelle (16) der Halbleiterlichtquellen (16) eine Bypass-Schaltung (18) geschaltet ist, durch welche die Halbleiterlichtquelle (16) überbrückbar ist. Um einen längerfristigen gedimmten Betrieb der Halbleiterlichtquelle (16) ohne ständig anliegendes Ansteuersignal (22) zu ermöglichen und um EMV-Eigenschaften der Schaltungsanordnung (10) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Schaltungsanordnung (10) eine konfigurierbare Stromsenke (30) aufweist, die in der Bypass-Schaltung (18) angeordnet und ausgebildet ist, einen Anteil (IBP) eines von der Stromquelle (14) erzeugten Stroms (I) aufzunehmen, so dass durch die Halbleiterlichtquelle (16), zu der die Bypass-Schaltung (18) parallel geschaltet ist, ein Betriebsstrom (ILED) fließt, der geringer als der von der Stromquelle (14) erzeugte Strom (I) ist.
Patent DE-102019127949-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und getriebesystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-10-16
Abstract: Steuervorrichtung ermöglicht ein Schalten, das für den Fahrzustand des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs geeignet ist.Die Steuervorrichtung enthält einen Controller, der eingerichtet ist, um ein Getriebe eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs entsprechend einer Schaltbedingung zu steuern. Der Controller betätigt das Getriebe um einen ersten Betätigungsbetrag in einem Fall, in dem die Schaltbedingung in einem ersten Zustand erfüllt ist, in dem ein Fahrantriebsmechanismus des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs nicht angetrieben ist/wird, und der Controller das Getriebe um einen zweiten Betätigungsbetrag in einem Fall betätigt, in dem die Schaltbedingung in einem zweiten Zustand erfüllt ist, in dem der Fahrantriebsmechanismus des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs angetrieben ist/wird. Die erste Betätigungsbetrag unterscheidet sich von dem zweiten Betätigungsbetrag.
Patent DE-102019130370-A1 (DE)
Title: Drahtgewebelage und Verfahren zum Herstellen eines mehrlagigen Erzeugnisses
Inventor: FRÖHLICH HELMUT
IPC: D03D15/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Drahtgewebelage (1) umfassend Kettdrähte (2) und Schussdrähte (3), wobei die Kettdrähte (2) und die Schussdrähte (3) Gewebemaschen (4) bilden und eine Gewebefläche (5) aufspannen. Dabei ist ein Verbindungselement (6) vorgesehen ist, welches ein thermisch verformbares Material (7) umfasst. Das mehrlagige Erzeugnis (100) umfassend eine solche Drahtgewebelage (1) und eine weitere Lage (50), wobei die Drahtgewebelage (1) und die weitere Lage (50) mittels des thermisch verformten Verbindungselements (6) verbunden sind. Bei dem Verfahren zum Herstellen eines solchen mehrlagigen Erzeugnisses (100) werden die Drahtgewebelage (1) und die weitere Lage (50) in einer vorbestimmten Orientierung aufeinandergelegt. Durch das thermische Verformen des thermisch verformbaren Materials (7) des Verbindungselements (6) werden die Drahtgewebelage (1) und die weitere Lage (50) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102019130891-A1 (DE)
Title: Multifunktionsbeutel
Inventor: SCHLARP BERND
IPC: B65D33/16
Filed: 2019-11-15
Abstract: Beutel (1), aufweisend einen Füllbereich (2) zur Aufnahme eines Befüllgutes, wobei an einer Seite des Beutels (1) eine Lasche (5) ausgebildet ist, die entlang einer Faltlinie (3) mit dem einen Ende des Füllbereiches (2) eine Befüllöffnung (4) bildet, wobei Verschlussmittel vorgesehen sind, die die Befüllöffnung (4) nach dem Umklappen der Lasche (5) um die Faltlinie (3) verschließen, wobei weiterhin eine weitere Seite des Beutels (1) eine Zugangsöffnung (9) ermöglichende Solltrennstelle (8) sowie Verschlussmittel zum Wiederverschließen der Zugangsöffnung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Bereich der Solltrennstelle (8) Mittel zum Tragen des Beutels (1) angeordnet sind.
Patent DE-102019133387-A1 (DE)
Title: Testhalterung für eine Leiterplatte
Inventor: SCHMUCK CHRISTOF
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testhalterung (1) für eine Leiterplatte (2), mit zwei relativ zueinander verstellbaren Wandelementen (14, 16), die jeweils Führungsgestaltungen (26) für eine Leiterplatte (2) aufweisen, und mindestens einer Führungsplatte (10), die an den beiden Wandelementen (14, 16) lösbar montiert ist.
Patent DE-102019200676-A1 (DE)
Title: Gemeinsam verstärkte Unterstützung
Inventor: SREENIVASULA REDDY DHANI REDDY
IPC: G11C7/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Struktur, die einen Unterstützungsschaltung umfasst, die ausgebildet ist, um eine Boost-Spannung unter Verwendung einer Logikvorrichtung zur gemeinsamen Verstärkung für eine Leselogikschaltung und eine Schreiblogikschaltung der Unterstützungsschaltung hinzuzufügen.
Patent DE-102019203494-A1 (DE)
Title: Schlauchverbund und Drahtdispenser
Inventor: HABELMANN TORSTEN
IPC: A61M25/01
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schlauchverbund mit mindestens zwei benachbarten und miteinander wenigstens abschnittweise längsseitig verbundenen Schlauchteilen (S1, S2) und auf einen damit ausgerüsteten Drahtdispenser, insbesondere einen solchen für medizinische Führungsdrähte.Erfindungsgemäß sind die mindestens zwei Schlauchteile (S1, S2) wenigstens abschnittweise durch eine Clipsverbindung (3) zwischen einander zugewandten Schlauchlängsseiten (4a, 4b) miteinander verbunden , und das eine Schlauchteil (S1) weist an einem ersten Längsseitenbereich (5a) wenigstens abschnittweise ein erstes Clipsprofil (6a) für die Clipsverbindung auf, und das andere Schlauchteil (S-2) weist an einem dem ersten Längsseitenbereich zugewandten zweiten Längsseitenbereich (5b) wenigstens abschnittweise ein zweites Clipsprofil (6b) für die Clipsverbindung auf.Verwendung z.B. als Drahtdispenser für medizinische Führungsdrähte.
Patent DE-102019203508-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer Schaltvorrichtung
Inventor: DELLIT MARCUS
IPC: H03K17/082
Filed: 2019-03-15
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeugbordnetz zum elektrischen Verbinden einer elektrischen Last (4) mit einer Energiequelle (6) angegeben, die einen Hauptstrompfad (8), der eine Schalteinheit (9) mit zumindest einem Leistungsschalter (10) aufweist, über den die elektrische Last (4) in einem Versorgungs-Modus mit der Energiequelle (6) verbunden ist sowie einen parallel zu dem Hauptstrompfad (8) verschalteten Nebenstrompfad (12), in dem ein erstes Schaltelement (14) angeordnet ist. Es ist weiterhin ein Abschalt-Modus vorgesehen, in dem der zumindest eine Leistungsschalter (10) geöffnet ist und die elektrische Last (4) lediglich mit dem Nebenstrompfad (12) zur Reduzierung einer innerhalb der elektrischen Last (4) gespeicherten elektrischen Energie verbunden ist. Zudem ist ein Diagnose-Modus vorgesehen, in dem die Schalteinheit (9) geöffnet ist und die elektrische Last (4) lediglich über den Nebenstrompfad (12) mit der Energiequelle (6) verbunden ist, zur Versorgung der elektrischen Last (4). Es ist weiterhin eine Steuereinheit (22) zum Aktivieren des Diagnose-Modus vorgesehen. Es wird ferner einer Verfahren zum Betrieb einer Schaltvorrichtung (2) angegeben.
Patent DE-102019204298-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung, damit ausgestattete Brennkraftmaschine und Verfahren zur Abgasreinigung
Inventor: SZOLAK ROBERT
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasreinigungsvorrichtung (1) mit zumindest einer Abgasleitung (3) und mit zumindest einem mit der Abgasleitung (3) verbundenen Partikelfilter (31) und/oder zumindest einem mit der Abgasleitung (3) verbundenen Abgaskatalysator (32, 33) und mit einem stromaufwärts des Partikelfilters (31) bzw. des Abgaskatalysators (32) angeordneten Heizkatalysator (2), welcher dazu eingerichtet ist, zugeführten Kraftstoff mit Abgas umzusetzen, wobei der Heizkatalysator (2) ein Gehäuse (25) aufweist, welches einen Einlass (21) und einen Auslass (22) aufweist und welches so mit der Abgasleitung (3) verbunden ist, dass ein Teilstrom des in der Abgasleitung (3) strömenden Abgases durch den Einlass (21) in das Gehäuse (25) zugeführt und durch den Auslass (22) aus dem Gehäuse (25) in die Abgasleitung (3) stromabwärts des Einlasses (21) abgeführt werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine (8) mit einer solchen Abgasreinigungsvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Abgasreinigung.
Patent DE-102019205148-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Granulaten oder Extrudaten
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: B01J2/10
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Granulaten oder Extrudaten, wobei die Vorrichtung (1) einen Behälter (3) mit einem Einlass (8) für das zu behandelnde Material, mit einem Einlass (9) für eine Flüssigkeit, mit einer Rühreinrichtung (5) zur Herstellung eines Zwischenprodukts aus dem zu behandelnden Material und der Flüssigkeit und mit einem Auslass (10) für das Zwischenprodukt, und einem Entleerrohr (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein einen Einlass (24) für das Zwischenprodukt und einen Auslass (14) für das Granulat oder Extrudat sowie eine das Zwischenprodukt vom Einlass (24) des Entleerrohrs (2) in Richtung des Auslasses (14) des Entleerrohrs (2) fördernde Fördereinrichtung (26) aufweisendes Entleerrohr (2) umfasst, wobei das um eine Achse E-E drehbare Entleerrohr (2) derart an dem Behälter (3) angeordnet ist, sodass das Entleerrohr (2) gegenüber dem Behälter (3) zwischen einer Offen-Stellung und einer Schließ-Stellung verbringbar ist.
Patent DE-102019205397-A1 (DE)
Title: Faservereinzelung mittels Polyionen-Komplexen
Inventor: BALLSCHUH DETLEF
IPC: C08L39/02
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Polyionen-Komplex, umfassend x Mol Polykationen und y Mol Polyanionen, insbesondere zur Vereinzelung von Polymerfasern, wobei x und y jeweils ganze Zahlen aus dem Bereich von 1 bis 100 sind und x ≤ y oder x ≥ y ist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Polyionen-Komplexes, insbesondere einer wässrigen Lösung eines Polyionen-Komplexes, eine wässrige Lösung eines Polyionen-Komplexes erhalten oder erhältlich nach dem Verfahren, sowie die wässrige Lösung eines Polyionen-Komplexes selbst.Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung eines Polyionen-Komplexes, insbesondere einer wässrigen Lösung eines Polyionen-Komplexes zur Oberflächenmodifizierung, insbesondere Oberflächen-Hydrophilierung, von Polymerfasern und/oder Kohlenstofffasern und ein Verfahren zur Oberflächenmodifizierung, insbesondere Oberflächen-Hydrophilierung, von Polymerfasern und/oder Kohlenstofffasern unter Einsatz einer wässrigen Lösung des Polyionen-Komplexes.Die Erfindung betrifft ebenso oberflächenmodifizierte, insbesondere hydrophilierte, Polymerfasern und/oder Kohlenstofffasern, erhalten oder erhältlich nach dem Verfahren sowie die oberflächenmodifizierten, insbesondere hydrophilierten, Polymerfasern und/oder Kohlenstofffasern selbst.Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung der oberflächenmodifizierten, insbesondere hydrophilierten, Polymerfasern und/oder Kohlenstofffasern zur Herstellung fasermodifizierter Baustoffe, bevorzugt fasermodifizierter Gips-, Beton- bzw. Mörtelsysteme, sowie einen fasermodifizierten Baustoff umfassend oberflächenmodifizierte, insbesondere hydrophilierte, Polymerfasern und/oder Kohlenstofffasern.
Patent DE-102019206698-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Tauschen mindestens eines Wechsel-Akkumulators, Wechsel-Akkumulator und Ladestation
Inventor: HENNIG SEBASTIAN
IPC: B60L53/80
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Tauschen mindestens eines Wechsel-Akkumulators (3) an einer Ladestation (1), wobei die Ladestation (1) Mittel (9) zur Verriegelung der Ladestation (1) aufweist, wobei mittels einer Authentifizierung die Ladestation (1) entriegelt wird, sodass ein Nutzer mindestens einen Wechsel-Akkumulator (3) in die Ladestation (1) einlegen kann und mindestens einen Wechsel-Akkumulator (3) der Ladestation (1) entnehmen kann, wobei die Wechsel-Akkumulatoren (3) eine feste Kennung (7) aufweisen, wobei ein in die Ladestation (1) abzulegender Wechsel-Akkumulator (3) seine Kennung (7) als Authentifizierung ohne vorherige Anmeldung an die Ladestation (1) übermittelt, einen Wechsel-Akkumulator (3) sowie eine Ladestation (1).
Patent DE-102019208534-A1 (DE)
Title: Kopfstützenhalterung und Kopfstützenanordnung
Inventor: HARTLAUB SILVIO
IPC: B60N2/80
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenhalterung (KH), umfassend
 - zumindest einen Halterträger (4), der an einem Sitz (S) anordenbar ist, und
 - zumindest zwei Gleithülsen (5) mit jeweils einem Hülsenhohlraum (5h) zur Aufnahme von Stangenenden (6.1) einer Kopfstütze (2) und zur Montage in dem Halteträger (4), wobei
 - der Halteträger (4) an seiner Innenwandung (4.4) in Richtung der jeweiligen aufnehmbaren Gleithülse (5) zumindest einen Vorsprung (7) aufweist, und
 - die jeweilige Gleithülse (5) zumindest eine in Richtung des Vorsprungs (7) abstehende und relativ zum Hülsenhohlraum (5h) bewegbare Befestigungsklemme (5.2, 5.2') umfasst,
 wobei in Abhängigkeit einer Position (S1, S2) der jeweiligen Befestigungsklemme (5.2, 5.2') zum Vorsprung (7) der jeweilige Hülsenhohlraum (5h) zur Aufnahme eines Stangenendes (6.1) versperrbar oder freigebbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kopfstützenanordnung (KA).
Patent DE-102019209023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Überganges von einer ersten Kautschukmischung zu einer zweiten Kautschukmischung, entsprechende Verwendung eines XRF-Messsignals und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: CAI XIAOKE
IPC: G01N23/223
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Überganges von einer ersten Kautschukmischung zu einer zweiten Kautschukmischung, umfassend die folgenden Schritte: A) Bereitstellen oder Herstellen einer ersten und einer zweiten Kautschukmischung, wobei die erste und/oder die zweite Kautschukmischung mindestens ein anorganisches Material in einer Konzentration von 0,5 Gew.-% oder mehr umfasst, bezogen auf das Gesamtgewicht der ersten oder zweiten Kautschukmischung, B) Extrudieren der ersten Kautschukmischung mittels einer Extrusionseinheit, C) Extrudieren der zweiten Kautschukmischung mittels der besagten Extrusionseinheit, D) Ermitteln mindestens eines Messignals mittels Messen der Röntgenfluoreszenz eines anorganischen Materials des mindestens einen anorganischen Materials in der ersten oder zweiten Kautschukmischung in der Extrusionseinheit oder unmittelbar nach der Extrusionseinheit. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Verwendung eines XRF-Messignals zum Ermitteln eines Konzentrationswertes eines anorganischen Materials in einer ersten und in einer zweiten Kautschukmischung und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019214312-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Dünnschichten
Inventor: PREDIGER MAREN
IPC: C23C14/14
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Dünnschichten auf einem Träger, der eine Trennschicht aufweist, sowie die mit dem Verfahren erhältlichen Dünnschichten, die ohne den verwendeten Träger vorliegen bzw. freitragend sind. Die Dünnschicht kann ein Polymer, ein Dünnglas oder eine Keramik aufweisen oder daraus bestehen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Trennschicht das Auftragen eines Materials für die Dünnschicht und nach dem Härten des Materials zur Dünnschicht ein einfaches Ablösen bzw. Trennen und Entfernen der Dünnschicht vom Träger erlaubt. Das Verfahren hat den Vorteil, dass es bei Temperaturen durchführbar ist, die innerhalb einer Anlage zur PVD oder CVD realisierbar sind, so dass das gesamte Verfahren innerhalb einer geschlossenen Anlage zur PVD oder CVD ablaufen kann.
Patent DE-102019215604-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/688
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (4) für ein Kraftfahrzeuggetriebe. Das Hydrauliksystem (4) umfasst ein Kühlventil (7), einen Kühlventil-Aktuator (8), einen Kühlmitteleingang (26) und eine zusätzliche Kupplung (3). Der Kühlmitteleingang (26) ist mit dem Kühlventil (7) verbunden und dazu eingerichtet, an eine Kühlmittelquelle (13/14/18) angeschlossen zu werden, welche unter einem Kühlmittelversorgungsdruck stehende Hydraulikflüssigkeit bereitstellt, die durch wenigstens eine Hydraulikpumpe gefördert wird, dessen Fördervolumenstrom verstellbar ist, sodass das Kühlventil (7) mit Hydraulikflüssigkeit beaufschlagt wird, die unter dem Kühlmittelversorgungsdruck steht. Der Kühlmittel-Aktuator (8) ist mit dem Kühlventil (7) verbunden und dazu eingerichtet, das Kühlmittel aus einer geöffneten Schaltstellung in eine geschlossene Schaltstellung zu bewegen. Das Kühlventil (7) ist, wenn es sich in der geöffneten Schaltstellung befindet, dazu eingerichtet, der zusätzlichen Kupplung (3) zu deren Kühlung einen Volumenstrom Hydraulikflüssigkeit bereitzustellen, welche von der Kühlmittelquelle unter dem Kühlmittelversorgungsdruck bereitgestellt wird. Weiterhin ist das Kühlventil (7), wenn es sich in der geschlossenen Schaltstellung befindet, dazu eingerichtet, zu unterbinden, dass der zusätzlichen Kupplung (3) zu deren Kühlung ein Volumenstrom Hydraulikflüssigkeit bereitgestellt wird, welche von der Kühlmittelquelle unter dem Kühlmittelversorgungsdruck bereitgestellt wird.
Patent DE-102019215863-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, umfassend eine Abbiegeassistenzvorrichtung, Abbiegeassistenzvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: DAHER IMAD
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend eine Abbiegeassistenzvorrichtung (2), aufweisend eine Radarsensoreinrichtung (3) und eine Steuereinrichtung (4). Die Radarsensoreinrichtung (3) ist auf einen auf das Fahrzeug (1) bezogenen, vorbestimmten räumlichen Erfassungsbereich (8) in einer Außenumgebung des Fahrzeugs (1) ausgerichtet. Die Radarsensoreinrichtung (3) ist dazu eingerichtet, ein Objekt (10) und dessen Relativlage (11) bezogen auf das Fahrzeug (1) in dem räumlichen Erfassungsbereich (8) nach einem vorbestimmten Erfassungsverfahren zu erfassen. Es ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (4) dazu eingerichtet ist, das Objekt (10) mittels eines vorbestimmten Klassifizierungsverfahrens als Verkehrsteilnehmer (6) zu klassifizieren und ein Warnsignal (12) auszugeben, wenn sich das als Verkehrsteilnehmer (6) klassifizierte Objekt (10) in einem auf das Fahrzeug (1) bezogenen, vorbestimmten räumlichen Gefahrenbereich (7) befindet.
Patent DE-102019216829-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung einer solchen
Inventor: THOMANN DAVID
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung. Dabei umfasst die Batteriezelle (10) ein Batteriezellengehäuse (102), und einen an dem Batteriezellengehäuse (102) angebrachten ersten Batteriezellenpol (104). Auf dem ersten Batteriezellenpol (104) ist ein erstes Verbindungselement (106) zur elektrischen Verbindung der Batteriezelle (10) mit zumindest einer elektrischen Leitung (118, 120) angeordnet. Weiter umfasst die Batteriezelle (10) eine erste elektrische Leitung (118). Ein erster Teil (110) des ersten Verbindungselements (106) ist derart umgebogen, dass die erste elektrische Leitung (118) mit dem ersten Verbindungselement (106) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102019219170-A1 (DE)
Title: Radnabenmotor-Antriebsstrang
Inventor: KIM SANG KOOK
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Ein Radnabenmotor-Antriebsstrang umfasst ein direkt mit einem Motor verbundenes Eingangszahnrad; ein parallel zum Eingangszahnrad angeordnetes Ausgangszahnrad; ein Zwischenzahnrad, das integral und konzentrisch mit einem ersten Zahnrad, das mit dem Eingangszahnrad in Eingriff steht, und einem zweiten Zahnrad, das mit dem Ausgangszahnrad in Eingriff steht, mit einem Teilkreisdurchmesser, der sich von dem des ersten Zahnrads unterscheidet; einen Planetenuntersetzungsmechanismus, bei dem eines von drei Drehelementen konzentrisch mit dem Ausgangszahnrad verbunden ist und eines der drei Drehelemente mit einer Radnabe verbunden ist.
Patent DE-102019220252-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein Fahrzeug
Inventor: FEHNER HENRIK
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einem Batteriegehäuse (13), das einen umlaufenden Gehäuserahmen (15) aufweist, wobei an einer Rahmen-Innenseite (25) des Rahmenteils (23) zumindest ein Anbindungsdom (33) ausgebildet ist, auf dem ein Batteriemodul (21) abstützbar sowie fest angebunden ist, insbesondere verschraubbar ist, wobei in einem Fahrzeug-Crashfall eine Crashkraft (Fs) auf ein crashzugewandtes Rahmenteil (23) des Gehäuserahmens (15) wirkt. Erfindungsgemäß ist für einen zumindest teilweisen Abbau von Crashenergie zwischen der Rahmen-Innenseite (25) des Rahmenteils (23) und dem Anbindungsdom (33) ein freier Deformationsraum (41) bereitgestellt, in den hinein das crashzugewandte Rahmenteil (23) über einen Deformationsweg verformbar ist.
Patent DE-102020001319-A1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: BLUMBERG AXEL
IPC: B65H54/74
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufspulmaschine zum Aufwickeln mehrerer Fäden zu Spulen. Hierzu sind mehrere Wickelstellen in einem Maschinengestell entlang zumindest einer auskragend gehaltenen Spulspindel nebeneinander ausgebildet. Um mehrere Antriebe über eine Steuereinrichtung zu steuern, ist eine Bedienungseinrichtung vorgesehen. Dabei ist die Bedienungseinrichtung erfindungsgemäß durch ein stationäres am Maschinengestell gehaltenes Bedientableau mit ortsfesten Steuertasten und durch ein mobiles Bedientableau mit einem Tastenfeld gebildet, um die Flexibilität in der Bedienung zu verbessern.
Patent DE-102020004461-A1 (DE)
Title: Schleifmittel, Vorrichtung mit umlaufendem Endlosband und Verwendung eines Schleifmittels
Inventor: ESSER FRANK
IPC: B24D13/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schleifmittel, das ein Flächengefüge mit einer Metallfaser aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung mit einem umlaufenden Endlosband, das ein derartiges Schleifmittel aufweist. Letztlich betrifft die Erfindung auch die Verwendung eines derartigen Schleifmittels als planes Schleifmittel, bei dem das Flächengefüge relativ zu einer Oberfläche eines zu schleifenden Mediums bewegt wird.
Patent DE-102020005029-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten und bedarfsgerechten Anpassung zumindest eines Assistenzsystem eines Fahrzeuges
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten und bedarfsgerechten Anpassung zumindest eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand fahrzeugseitig erfasster physiologischer Parameter des Fahrzeugnutzers (2) und anhand zumindest eines erfassten Vitalparameters des Fahrzeugnutzers (2) eine Emotionalität des Fahrzeugnutzers (2) ermittelt wird, wobei- im Fall einer ermittelten negativen Emotionalität des Fahrzeugnutzers (2) eine höchste Schutzstufe des zumindest einen Assistenzsystems automatisch eingestellt wird.
Patent DE-102020006981-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Aufreinigung von organischen Verbindungen mit einem temperierten Bandfilter
Inventor: DITTMANN MARC
IPC: C07B63/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fest-Flüssig-Trennung von organisch-chemischen Produkten auf einem tiefgekühlten Bandfilter sowie einen Bandfilter, der eine Kühlung und getrennte Auffangpunkte für Mutterlauge und Waschlauge umfasst.