baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020108561-A1 (DE)
Title: Steckerbauteil, insbesondere für einen Netzwerkstecker und Verwendung eines Steckerbauteils
Inventor: GERHARD JAN
IPC: G02B6/36
Filed: 2020-03-27
Abstract: Steckerbauteil, insbesondere für einen Netzwerkstecker, zumindest umfassend:
 - mindestens einen Lichtleiteraufsatz (310a, 310b);
 - eine, bevorzugt illuminierbare, Schale (330), die an einem Kabel (400) befestigt werden kann;
 wobei der mindestens eine Lichtleiteraufsatz (310a, 310b) eine Vorderfläche (311) und eine Hinterfläche (312) umfasst, und von mindestens einem Lichtleiter (320) durchlaufen wird,
 wobei ein erstes Ende (321) des mindestens einen Lichtleiters (320) an der Vorderfläche (311) des mindestens einen Lichtleiteraufsatzes (310a, 310b) und ein zweites Ende (322) des mindestens einen Lichtleiters (320) an der Hinterfläche (312) des mindestens einen Lichtleiteraufsatzes (310a, 310b) angeordnet ist,
 wobei beim Kontaktieren des ersten Endes (321) des mindestens einen Lichtleiters (320) mit einer Lichtquelle (110a, 110b), Licht der Lichtquelle an das zweite Ende (322) des mindestens einen Lichtleiters (320) geleitet wird,
 wobei die Hinterfläche (312) des mindestens einen Lichtleiteraufsatzes (310a, 310b) mit der Schale (330) verbunden ist, so dass das zweite Ende (322) des mindestens einen Lichtleiters (320) dort zum Leuchten gebracht werden kann.
Patent DE-102020109350-A1 (DE)
Title: Spindelvorrichtung und werkzeugmaschine
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q1/70
Filed: 2020-04-03
Abstract: Eine Spindelvorrichtung (20) umfasst eine Spindelwelle (22), ein erstes Gehäuse (24), das dazu ausgestaltet ist, die Spindelwelle, der ein Gas zugeführt wird, aufzunehmen, wobei das erste Gehäuse ein Lager (60) aufweist, welches die Spindelwelle drehend lagert, einen Motor (40), der an einem Ende der Spindelwelle angeordnet und dazu ausgestaltet ist, die Spindelwelle zu drehen, ein zweites Gehäuse (41), das dazu ausgestaltet ist, den Motor aufzunehmen, wobei das zweite Gehäuse mit dem ersten Gehäuse verbunden ist, und einen Kanal (43) mit einem Ende, das an dem Boden eines Raumes innerhalb des zweiten Gehäuses angeordnet ist, und mit einem anderen Ende, das von dem zweiten Gehäuse vorsteht.
Patent DE-102020111162-A1 (DE)
Title: Verbindereinheit zum Anschluss eines Endoskops und Basiseinheit
Inventor: HOFFMANN TILL
IPC: G02B6/38
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Endoskop (1), insbesondere Einwegendoskop (1), umfassend eine Verbindereinheit (2) zum Verbinden des Endoskops (1) mit einer Versorgungseinheit (3) für mindestens eine Betriebsressource und eine proximal an der Verbindereinheit (2) angeordnete Versorgungsleitung (4) zum Zuführen der mindestens einen Betriebsressource von der Verbindereinheit (2) zu einer proximalen Endoskopspitze, wobei die Verbindereinheit (2) eine Montagestruktur (14) zur mechanischen Befestigung der Verbindereinheit (2) an einer entsprechenden Gegenstückmontagestruktur (6) der Versorgungseinheit (2) aufweist, wobei mindestens eine Verbindungsleitung (7, 8, 9, 10) zur Verbindung mit der Versorgungseinheit (2) und zur Versorgung mit der Versorgungsleitung (4) von der Verbindereinheit (2) gehalten wird. Die Erfindung bezieht sich ferner auf einen Bausatz aus einem erfindungsgemäßen Endoskop (1) und einer Versorgungseinheit (3) für mindestens eine Betriebsressource.
Patent DE-102020111293-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur in-situ Bestimmung der Temperatur eines Wafers
Inventor: ZETTLER JÖRG-THOMAS
IPC: G05D23/27
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur in-situ Bestimmung der Temperatur eines Wafers, insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der Temperatur eines Wafers bei Beschichtungsprozessen mittels emissivitätskorrigierter Pyrometrie (emissivity-corrected pyrometry, ECP).Es ist vorgesehen, dass zur restoszillationsfreien emissivitätskorrigierten in-situ Pyrometrie an einem Wafer während der Aufbringung insbesondere von sehr dicken, transparenten Schichtenstapeln für die einzelnen Strahlungen (A, B) jeweils eine wirksame Effektiv-Wellenlänge λAeff, λBeffdefiniert wird, welche das Bandpass-Spektral-Integral für die einzelnen gefilterten Strahlungen (A', B') jeweils in zwei Flächensegmente (A1, A2) bzw. (B1, B2) mit jeweils gleicher Teilintensität zerlegt. Zunächst erfolgt eine Bestimmung der wirksamen Effektiv-Wellenlänge λBeffder thermischen Strahlung (B) der Pyrometrie-Messung bei einer prozesstypischen Temperatur T1des Wafers (20). Anschließend erfolgt eine genaue Anpassung der wirksamen Effektiv-Wellenlänge λAeffder reflektierten Probestrahlung (A) der Reflexionsmessung auf die wirksame Effektiv-Wellenlänge λBeffder thermischen Strahlung (B) der Pyrometrie-Messung. Aus einer Messung der Gesamtintensitäten der Bandpassgefilterten Strahlungen (A', B') bei gleicher wirksamer Effektiv-Wellenlänge λAeff, λBeffkann dann eine Bestimmung der aktuellen Temperatur T2des Wafers (20) mittels ECP aus der gemessenen Gesamtintensität der gefilterten Strahlungen (A', B') erfolgen, ohne dass Temperatur-Restoszillationen bei insbesondere sehr dicken, transparenten Schichten die pyrometrische Temperaturmessung verfälschen.
Patent DE-102020111734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Signalzustands wenigstens einer Verkehrssignalvorrichtung
Inventor: WULLSTEIN-KAMMLER PHILIPP
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Verfahren zum Ausgeben eines Signalzustands wenigstens einer Verkehrssignalvorrichtung (1, 1', 1"), insbesondere Verkehrsampel, mit den Schritten:- Anfordern einer über eine Ausgabeeinrichtung (2) ausgebbaren oder ausgegebenen signalzustandsabhängigen Ausgabeinformation (3) durch eine auf oder in einem Fahrzeug befindliche Person,- Erfassen (101) des Signalzustands der Verkehrssignalvorrichtung (1, 1', 1'') vermittels einer Erfassungseinrichtung (4),- Erzeugen (102) einer signalzustandsabhängigen Ausgabeinformation (3) basierend auf dem erfassten Signalzustand,- Ausgeben (103) der signalzustandsabhängigen Ausgabeinformation (3) an der Ausgabeeinrichtung (2), wobei die Ausgabe der signalzustandsabhängigen Ausgabeinformation (3) zumindest zeit- und/oder abschnittsweise, insbesondere vollständig, derart erfolgt, dass diese Ausgabeinformation (3) für eine farbenbilde oder eine teilfarbfehlsichtige Person eindeutig wahrnehmbar ist.
Patent DE-102020115091-A1 (DE)
Title: Element zur Kühlung elektronischer Komponenten
Inventor: OLESEN KLAUS
IPC: H01L23/373
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Element (2) zur Kühlung eines oder mehrerer elektronischer Komponenten (4), wobei das Element (2) offenbart ist. Das Element (2) umfasst:- ein elektrisch isolierendes Substrat (14);- eine erste elektrisch leitende Schicht (12), die auf einer ersten Seite des Substrats (14) angebracht ist;- einen elektrisch und thermisch leitenden Deckel (6), der an der Seite der ersten elektrisch leitenden Schicht (12) angebracht ist, die der Seite der ersten elektrisch leitenden Schicht (12) gegenüberliegt, die an dem Substrat (14) angebracht ist;- eine oder mehrere elektronische Komponenten (4), die auf der Seite des Deckels (6) angebracht sind, die der Seite des Deckels (6) gegenüberliegt, die an der ersten elektrisch leitenden Schicht (12) angebracht ist. In der ersten elektrisch leitenden Schicht (12) ist mindestens ein Kühlkanal (18, 18', 18") vorgesehen.
Patent DE-102020115101-A1 (DE)
Title: Tischplatte
Inventor: CHEN TE-CHUN
IPC: A47B37/00
Filed: 2020-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischplatte, die einen Plattenkörper (10), eine Stützstange (20) und eine Positioniereinrichtung (30) aufweist. Die Stützstange (20) weist ein den Plattenkörper (10) nach oben stützendes, oberes Ende und ein unteres Ende auf. Das untere Ende ist an einem Stuhl, einem Bett, einem Sofa, einem Rollensockel (6) und einem Doppelstuhl (7) angebracht. Die Positioniereinrichtung (30) weist einen beweglichen Rastzapfen (33) auf. Der bewegliche Rastzapfen (33) kann betätigt werden, um in mindestens eines der Positionierlöcher (231) der am oberen Ende der Stützstange (20) angeordneten Verbindungsachse (23) einzugreifen oder von diesem weggezogen zu werden. Der Plattenkörper (10) kann so betrieben werden, dass er sich horizontal dreht, um den Winkel in Bezug auf das obere Ende der Stützstange (20) einzustellen, oder den Plattenkörper (10) in diesem Winkel zu positionieren, wobei das Tischelement zur Erleichterung für den Benutzer leicht in einem Winkel oder einer Position eingestellt werden kann. Auf diese Weise kann der Plattenkörper (10) für den Benutzer bequem winkel- oder positionsmäßig eingestellt werden.
Patent DE-102020118800-A1 (DE)
Title: Mastfußverankerung
Inventor: FORTHUBER HERBERT
IPC: E04H12/22
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mastfußverankerung, insbesondere für Masten an Land, beispielsweise Standschirme, Seitenarm-Standschirme, Fahnenmasten, Wäschespinnen etc. Durch die Erfindung wird erstmals eine Technik gezeigt, bei der ein Mast über Elemente seines Mastfußes und komplementäre Elemente einer Halterung am Boden oder im Sockel und nicht über ein aufwändiges Hineinheben in einen Schaft eines Sockels/einer Bodenplatte aufgestellt wird, sondern einfach und materialschonend in eine Vertiefung gesteckt wird, wo er in eine Halterung der Mastfußverankerung nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip einrastet und durch einen Hebel fixiert und/oder wieder gelöst werden kann.
Patent DE-102020122329-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für eine Umfelderkennungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (10; 10a) für eine Umfelderkennungseinrichtung (100) eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (102; 102a), das im Bereich einer Sichtscheibe (110) ein Sichtfeld (12; 12a) für einen Sensor (1) ausbildet, mit einem entlang der Sichtscheibe (110) beweglich angeordneten Wischarm (22; 22a) mit einem Wischblatt (14) zur Reinigung des Sichtfeldes (12; 12a), wobei der Wischarm (22; 22a) mittels eines Antriebsmechanismus (23; 23a) mit einem Elektromotor (24) gekoppelt ist.
Patent DE-102020127506-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: REIMERS THORSTEN
IPC: F01N3/30
Filed: 2020-10-19
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer ersten Zylindergruppe (15), einer zweiten Zylindergruppe (17), einer mehrflutigen Abgasvorrichtung (39), wobei ein erster Abgasstrang (40) mit der ersten Zylindergruppe (15) fluidisch verbunden ist und ein zweiter Abgasstrang (42) mit der zweite Zylindergruppe (17) fluidisch verbunden ist, wobei in dem ersten Abgasstrang (40) ein niedriger Abgasdruck als im zweiten Abgasstrang (42) herrscht, und einer Sekundärluftleitung (70) zur Lufteinblasung in die Abgasvorrichtung (39), wobei die Sekundärluftleitung (70) ausschließlich mit dem ersten Abgasstrang (40) fluidisch verbindbar ist.
Patent DE-102020131137-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen
Inventor: AMMAN DANIEL
IPC: B23Q5/04
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen, umfassend einen Gelenkarmroboter (1) mit einem Abtriebselement (11) und einem Endglied (12), wobei das Abtriebselement (11) um eine Effektorachse (wE) drehbar an dem Endglied (12) angeordnet ist, weiterhin umfassend ein Schraubwerkzeug (2), welches mittels des Abtriebselements (11) um die Effektorachse (wE) drehbar ist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (100) wenigstens ein Getriebe (3, 4,5) auf, wobei das Getriebe (3, 4, 5) mit dem Abtriebselement (11) und dem Schraubwerkzeug (2) wirkverbunden und zur Übersetzung einer Drehzahl zwischen dem Abtriebselement (11) und dem Schraubwerkzeug (2) eingerichtet ist.
Patent DE-102020200554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bereitstellen von anzeigedaten
Inventor: SEKIMOTO KOUJI
IPC: G07C3/06
Filed: 2020-01-17
Abstract: Erwünscht ist eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Anzeigedaten mit reduzierter Kommunikationslast. Eine Vorrichtung zum Bereitstellen von Anzeigedaten schließt einen Anwendungs-Server, der zum Erzeugen von Anzeigedaten eingerichtet ist, sowie einen Web-Server für Zweiwege-Kommunikation ein, der so eingerichtet ist, dass er einer Anzeigeeinrichtung in Reaktion auf eine Anfrage von der Anzeigeeinrichtung die durch den Anwendungs-Server erzeugten Anzeigedaten bereitstellt, und der so eingerichtet ist, dass er Zweiwege-Kommunikation mit der Anzeigeeinrichtung durchführt. Der Anwendungs-Server schließt eine Einheit zur Verwaltung von Daten-Aktualisierung, die so eingerichtet ist, dass sie feststellt, ob die Anzeigedaten zu aktualisieren sind, sowie eine Einheit zur Erzeugung von Daten ein, die so eingerichtet ist, dass sie die Anzeigedaten erzeugt, wenn die Einheit zur Verwaltung von Daten-Aktualisierung feststellt, dass die Anzeigedaten zu aktualisieren sind. Wenn die Einheit zur Verwaltung von Daten-Aktualisierung feststellt, dass die Anzeigedaten zu aktualisieren sind, stellt der Web-Server für Zweiwege-Kommunikation die durch die Einheit zur Erzeugung von Daten erzeugten Anzeigedaten der Anzeigeeinrichtung unabhängig von der Anfrage der Anzeigeeinrichtung bereit.
Patent DE-102020200558-A1 (DE)
Title: Sohle und Schuh mit haptischem Feedback
Inventor: DÜMLER BURKHARD
IPC: A43B13/14
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sohle für einen Schuh (100, 101, 102, 103, 500, 600, 1100), insbesondere einen Laufschuh. Der Schuh umfasst eine Sohlenkomponente und ein oder mehrere lose Partikel (140, 240, 340, 540, 640, 840, 940, 1040, 1140, 1440, 1640a, 1640b) aus Material, das in der Sohlenkomponente enthalten ist. Die losen Partikel stellen dem Benutzer der Sohle während einer sportlichen Aktivität ein haptisches Feedback bereit.
Patent DE-102020201920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Systemzustands, Computerprogrammprodukt sowie Vorrichtung
Inventor: MARINO MICHAEL GIUSEPPE
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bestimmen eines Systemzustands (200) eines elektrischen Systems (10), umfassend die folgenden Schritte: Ausgeben (101) eines vordefinierten Steuersignals (210) zur Änderung zumindest eines Systemparameters (201) des Systems (10) Erfassen (102) einer tatsächlichen Systemreaktion (220) anhand eines ersten Stromparameters (202) des Systems (10) in Abhängigkeit von der Änderung des Systemparameters (201). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2), sowie ein Computerprogrammprodukt (300).
Patent DE-102020202932-A1 (DE)
Title: Bevorratungsvorrichtung
Inventor: LOBER STEFAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bevorratungsvorrichtung (12), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung (14), mit einem Aufbewahrungsraum (16) zur Bevorratung von Haushaltsgut (24), mit einer optischen Sensoreinheit (18), welche dazu vorgesehen ist, ein Haushaltsgut (24) bei einer Änderung eines Beladungszustands des Aufbewahrungsraums (16) fortlaufend in einem Erfassungsbereich (20) optisch zu erfassen, und mit zumindest einer Registrierungseinheit (22), welche dazu vorgesehen ist, die Änderung des Beladungszustands des Aufbewahrungsraums (16) zu registrieren.Um eine Bevorratungsvorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Komforts bereitzustellen wird vorgeschlagen, dass die Registrierungseinheit (22) zur einmaligen Registrierung (26) des fortlaufend erfassten Haushaltsguts (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102020204975-A1 (DE)
Title: Gesteuertes absenken des erntevorsatzes an einer landwirtschaftlichen erntemaschine
Inventor: BRIMEYER ALEX
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-04-20
Abstract: [0088] Eine Vorsatzanordnung für eine landwirtschaftliche Erntemaschine umfasst eine erste Rahmenanordnung, eine zweite Rahmenanordnung, die eine Schneidvorrichtung trägt und relativ zu der ersten Rahmenanordnung schwenkbar ist, einen Schwimmerzylinder, der zwischen der ersten Rahmenanordnung und der zweiten Rahmenanordnung gekoppelt ist, einen Akkumulator und eine Fluidschaltung, die den Akkumulator fluidisch mit dem Schwimmerzylinder koppelt. Die Fluidschaltung ist dazu konfiguriert, einen ersten Strom von unter Druck stehendem Fluid an den Schwimmerzylinder bereitzustellen, so dass der Schwimmerzylinder eine Schwimmerkraft auf die zweite Rahmenanordnung ausübt, und basierend auf einer Steuereingabe, die einem Absenkvorgang der Erntevorsatzanordnung entspricht, einen eingeschränkten Fluidstrom bereitzustellen, der relativ zu dem ersten Strom zwischen dem Schwimmerzylinder und dem Akkumulator eingeschränkt ist.
Patent DE-102020205513-A1 (DE)
Title: Magnetaufnahme, Rotor, Stator und Elektromotor
Inventor: WILHELM HANS-DIETER
IPC: H02K1/06
Filed: 2020-04-30
Abstract: Es wird eine Magnetaufnahme für einen Rotor 2 oder Stator eines Elektromotors vorgeschlagen, in welcher ein Permanentmagnet 6 kraftschlüssig und spritzgussfrei angeordnet ist, wobei der Permanentmagnet 6 unter Ausnutzung eines Übermaßes gegenüber einer Abmessung der Magnetaufnahme 8 in der Magnetaufnahme 8 klemmend angeordnet ist, ohne dabei einen Abschnitt der Magnetaufnahme infolge der Anordnung zu verbiegen, wobei die Klemmung mittels zumindest zweier Klemmflächen KF bewirkt ist, deren Beabstandung zueinander das besagte Übermaß umfasst.Es wird ferner ein Rotor 2, ein Stator sowie ein Elektromotor mit einer solchen Magnetaufnahme vorgeschlagen.
Patent DE-102020208935-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument und Verfahren zur Untersuchung von mittels des elektrochirurgischen Instruments gegriffenem Gewebe
Inventor: SCHLEBUSCH THOMAS ALEXANDER
IPC: A61B5/053
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Instrument (10), aufweisend ein Maul mit zwei Maulteilen (14, 15), wobei an jedem Maulteil (14, 15) an einer Gewebeseite jeweils mindestens eine Koagulations- und/oder Thermofusionselektrode (21) angeordnet ist. In einem distalen Endbereich (22) jedes Maulteils (14, 15) sind jeweils mehrere Sensorelektroden (30) angeordnet. In einem Verfahren zur Untersuchung von mittels des elektrochirurgischen Instruments gegriffenem Gewebe (40) wird mittels Sensorelektroden (30) nur eines Maulteils (15) eine Impedanz des Gewebes (40) gemessen und aus dieser eine charakteristische Gewebeimpedanz ermittelt.
Patent DE-102020209835-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Klebefalzverbindung
Inventor: WOYKE WOLFGANG
IPC: B21D39/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Klebefalzverbindung zwischen zwei Blechbauteilen (10, 20), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen der beiden Blechbauteile, wobei das erste Blechbauteil (10) einen Falzrand (12) und das zweite Blechbauteil (20) einen Falzflansch (22) aufweist;- Auftragen eines fließfähigen ersten Klebstoffs (30) und eines expandierbaren zweiten Klebstoffs (40) auf das erste Blechbauteil (10), wobei der erste Klebstoff (30) neben dem Falzrand (12) und der zweite Klebstoff (40) auf den Falzrand (12) aufgetragen wird;- Positionieren der beiden Blechbauteile (10, 20) relativ zueinander;- Umbiegen des Falzrands (12) am ersten Blechbauteil (10), der dabei unter Ausbildung einer Falzschlaufe (52) auf den Falzflansch (22) des zweiten Blechbauteils (20) gedrückt wird, wobei sich der erste Klebstoff (30) zwischen dem ersten Blechbauteil (10) und dem Falzflansch (22) des zweiten Blechbauteils (20) verteilt und auch einen Hohlraum (54) in der Falzschlaufe (52) zumindest teilweise ausfüllt;- Erwärmen der Blechbauteile (10, 20), wobei der erste Klebstoff (30) aushärtet und der zweite Klebstoff (40) zunächst expandiert, sich dabei zwischen dem Falzrand (12) des ersten Blechbauteils (10) und dem Falzflansch (22) des zweiten Blechbauteils (20) verteilt und dann aushärtet.
Patent DE-102020212090-A1 (DE)
Title: Konzentrierte fließfähige Waschmittelzubereitung mit verbesserten Eigenschaften
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D17/04
Filed: 2020-09-25
Abstract: Fließfähige Waschmittelzubereitung, enthaltend, bezogen auf ihr Gesamtgewicht,a) 0,5 bis 10 Gew.-% eines polyalkoxylierten Amins mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht Mwim Bereich von 600 g/mol bis 10000 g/mol, das erhältlich ist durch Umsetzung von Ammoniak oder primären Alkyl- oder Hydroxyalkylaminen, die ein Molekulargewicht unter 200 g/mol aufweisen, mit Alkylenoxiden;b) 0,5 bis 5 Gew.-% polyalkoxyliertes Polyalkylenimin, das erhältlich ist durch Umsetzung von Polyalkyleniminen mit Alkylenoxiden;c) 5 bis 15 Gew.-% Alkylethersulfat; und Textilwaschverfahren unter Einsatz dieser Waschmittelzubereitungen.
Patent DE-102020212834-A1 (DE)
Title: Kondensatwasserabfluss-steuerungssystem und -verfahren für brennstoffzellen
Inventor: LEE JOON YONG
IPC: H01M8/0438
Filed: 2020-10-12
Abstract: Ein Kondensatwasserabfluss-Steuersystem für Brennstoffzellen umfasst einen Brennstoffzellenstapel, der eingerichtet ist, elektrischen Strom durch chemische Reaktion zu erzeugen, eine Brennstoffzufuhrleitung, die eingerichtet ist, den von dem Brennstoffzellenstapel abgegebenen Brennstoff zusammen mit dem von einem Brennstoffzufuhrventil eingeführten Brennstoff zurückzuführen, einen Wasserabscheider, der sich in der Brennstoffzufuhrleitung befindet, wobei der Wasserabscheider eingerichtet ist, das von dem Brennstoffzellenstapel abgegebene Kondensatwasser zu sammeln, ein Ablassventil, das eingerichtet ist, das im Wasserabscheider gespeicherte Kondensatwasser nach außen abzulassen, wenn es geöffnet wird, und eine Abfluss-Steuerung, die eingerichtet ist, festzustellen, ob das Brennstoffzufuhrventil derart gesteuert wird, dass der Druck in der Brennstoffzufuhrleitung aufrechterhalten wird, bevor das Ablassventil geöffnet wird, und das Ausströmen von Brennstoff aus der Brennstoffzufuhrleitung durch das Ablassventil zu erfassen, wenn sie feststellt, dass der Druck aufrechterhalten wird.
Patent DE-102020213096-A1 (DE)
Title: Türbrüstungsrohr für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LÜDKE DANIEL
IPC: B62D25/02
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türbrüstungsrohr (14) für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere zum zumindest im Wesentlichen horizontalen Einbau in einer Fahrzeugtür (2, 3) des Kraftfahrzeugs (1) als Tür-Längsträger, mit einem rohrförmigen Grundkörper (15), der an seinen Stirnenden jeweils eine Öffnung (18) aufweist, und mit zwei Krafteinleitungselementen (16, 17), wobei in jeder der Öffnungen (18) jeweils ein Krafteinleitungselement (16, 17) mit einem, insbesondere zapfenartigen, Einsteckabschnitt (19) zumindest bereichsweise eingesteckt ist, wobei jeweils ein Endabschnitt (22) des jeweiligen Krafteinleitungselements (16, 17) dazu ausgebildet ist, sich an einem Karosserieelement, insbesondere an einer A-, B- oder C-Säule (5, 6, 7) des Kraftfahrzeugs (1), abzustützen. Es ist vorgesehen, dass der Einsteckabschnitt (19) und der Endabschnitt (22) des jeweiligen Krafteinleitungselements (16, 17) als separate Teile ausgebildet sind, und dass der Einsteckabschnitt (19) mit dem Endabschnitt (22) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102020213841-A1 (DE)
Title: Signalschalter für elektrowerkzeuge
Inventor: FROLOV ANDREW
IPC: H01H23/24
Filed: 2020-11-04
Abstract: Ein Signalschalter für ein Elektrowerkzeug weist ein Paddel auf, das durch einen Kipphebel gestützt wird, der sich in ein Schaltergehäuse erstreckt, um ein Betätigungsglied zu schwenken. Eine Leiterplatte ist an einer Unterseite des Schalters befestigt. Mindestens ein Mikroschalter erstreckt sich von der Leiterplatte in den Schalter in einer Position zur Betätigung durch das Betätigungsglied in Abhängigkeit von einer Position des Paddels. Die Leiterplatte weist einen Verbinder auf, der zum Verbinden mit einem Kabel, wie zum Beispiel einem Flachbandkabel, konfiguriert ist. Leiterbahnen auf der Leiterplatte sind mit den Mikroschaltern und dem elektrischen Verbinder elektrisch verbunden. Das Innere des Schaltergehäuses ist gegen die äußere Umgebung abgedichtet, so dass die mechanischen Komponenten des Schalters vor der Umgebung abgeschirmt sind.