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Patent DE-102019103038-A1 (DE)
Title: Deckelaufsatz für einen Behälter oder Sackständer, insbesondere für einen Abfallbehälter oder einen Abfallsackständer
Inventor: HAAS CHRISTIAN
IPC: B65F1/06
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckelaufsatz (10) für einen Behälter oder Sackständer (50), insbesondere für einen Abfallbehälter oder einen Abfallsackständer, mit einem Aufsatzelement (20), welches eine Durchgangsöffnung (21) aufweist, und einem gegen das Aufsatzelement (20) verschwenkbar angeordneten Deckelelement (30), welches in einer geschlossenen Position die Durchgangsöffnung (21) abdeckt, wobei an dem Aufsatzelement (20) ein Zwischenelement (40) um eine erste Drehachse (A1) schwenkbar gelagert angeordnet ist, dass das Deckelelement (30) an dem Zwischenelement (40) um eine zweite Drehachse (A2) schwenkbar gelagert angeordnet ist, und dass die beiden Drehachsen (A1, A2) parallel versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019106961-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungselement für eine kupplung eines spurgeführten fahrzeuges sowie verfahren zum überwachen der funktionsweise einer kupplungsanordnung
Inventor: DEAC IOAN
IPC: B61G9/20
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftübertragungselement (2) für eine Kupplung eines spurgeführten Fahrzeuges, insbesondere Schienenfahrzeuges, wobei das Kraftübertragungselement (2) eine Sensorik (6) aufweist zum direkten oder indirekten Ermitteln oder Abschätzen eines Lastwechsels, dem das Kraftübertragungselement (2) im Betrieb unterzogen ist, und insbesondere zum direkten oder indirekten Ermitteln oder Abschätzen einer im Betrieb auf das Kraftübertragungselement (2) wirkenden mechanischen Spannung.
Patent DE-102019106994-A1 (DE)
Title: Lagerungssystem für ein Rad eines Rollers, Roller mit diesem Lagerungssystem und Verfahren zum Herstellen eines Rollers
Inventor: DLUGOKINSK YORK
IPC: B62K3/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagerungssystem (40) für ein Rad eines Rollers. Das Lagerungssystem (40) weist eine Achse (50) zum Tragen des Rades und mindestens eine Lagerungseinrichtung (52) zum Lagern der Achse (50) an einem Rahmen (42) des Rollers auf. Die Achse (50) erstreckt sich in einer axialen Richtung (54). Die mindestens eine Lagerungseinrichtung (52) weist jeweils ein rahmenseitiges Aufnahmeelement (60), ein Dämpfungselement (62), das an dem Aufnahmeelement (60) anliegt, ein achsenseitiges Presselement (64), das an dem Dämpfungselement (62) anliegt, wobei das Dämpfungselement (62) zwischen dem Aufnahmeelement (60) und dem Presselement (64) angeordnet ist und wobei die Achse (50) und das Presselement (64) in einer Drehrichtung (58) um die Achse (50) drehfest miteinander gekoppelt sind, und ein Befestigungselement (66) auf. Das Befestigungselement (66) ist mit der Achse (50) koppelbar ist. Das Befestigungselement (66) ist in der axialen Richtung (54) in Anlage an das Presselement (64) bringbar, um das das Dämpfungselement (62) mittels des Presselements (64) an das Aufnahmeelement (60) zu pressen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Roller (10) mit einem derartigen Lagerungssystem (40) und ein Verfahren (120) zum Herstellen eines Rollers (10).
Patent DE-102019108548-A1 (DE)
Title: Federlenker
Inventor: FRIESEN DIETER
IPC: B60G7/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Federlenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges, der einschalig als Blechumformteil aus einem Stahlblech geformt ist. Er ist im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ist mit einen Rücken 2, wobei sich durch Blechumformung an den Rücken 2 Seitenwände 3, 4 anschließen, die zueinander beabstandet sind, und jeweils einen sich an den Rücken 2 anschließenden oberen Seitenwandbereich 15, 20, einen von dem gemeinsamen Rücken 2 beabstandeten unteren Seitenwandbereich 17, 18 und einen zwischen dem oberen und dem unteren Seitenwandbereich 15, 20, 17, 18 angeordneten mittleren Seitenwandbereich 16, 19 haben. Der Federlenker 1 hat einen ersten Endabschnitt 7 und einen zweiten Endabschnitt 10 zur Befestigung des Federlenkers 1 und dazwischen einen Federtellerbereich 12 größerer Breite. Der Querschnitt des Federlenkers 1 ist im Federtellerbereich 12 im wesentlichen omegaförmig, wobei die Omegaform in einem mittleren Längenabschnitt des Federtellerbereiches 12 durch weiter nach außen ausgestellte obere Seitenwandabschnitte 15, 20 stärker ausgeprägt ist als in einem endseitigen Längenabschnitt des Federtellerbereichs 12.
Patent DE-102019110472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Zellstapels
Inventor: SCHEB THOMAS
IPC: H01M10/0585
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen eines Zellstapels, welcher eine Mehrzahl an Zellverbünden (55) aufweist. Die Vorrichtung (10) umfasst mehrere Positioniereinheiten (14), welche dazu eingerichtet sind, die Mehrzahl an Zellverbünden (55) aufzunehmen, wobei die Positioniereinheiten (14) jeweils eine Positionierbacke (16) umfassen, wobei die Positionierbacken (16) dazu eingerichtet sind, die Mehrzahl an übereinander angeordneten Zellverbünden (55) einzufassen. Ferner weist die Vorrichtung (10) eine erste Bewegungseinheit, welche dazu eingerichtet ist, die Positioniereinheiten (14) zu bewegen, wobei die Positioniereinheiten (14) derart angeordnet sind, dass durch die von der ersten Bewegungseinheit initiierte Bewegung die einzelnen Zellverbünde (55) zwischen den Positionierbacken (16) zentriert werden.
Patent DE-102019112721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Umschaltung von mindestens zwei Schaltmitteln eines Betriebsmittels und Antriebssystem für mindestens zwei Schaltmittel in einem Betriebsmittel
Inventor: SCHMID SEBASTIAN
IPC: H01H9/54
Filed: 2019-05-15
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Umschaltung eines ersten Schaltmittels (17) oder mindestens eines zweiten Schaltmittels (18, 19) eines Betriebsmittels (20), gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 - dass eine Steuereinheit (10) ein Schaltsignal empfängt;
 - dass mittels der Steuereinheit (10) auf Basis des Schaltsignals das erste Schaltmittel (17) oder mindestens das zweite Schaltmittel (18, 19) zur Umschaltung ausgewählt wird;
 - dass mindestens ein Parameter des ersten Schaltmittels (17) oder des mindestens zweiten Schaltmittels (18, 19) durch die Steuereinheit (10) abgefragt wird;
 - dass eine Verriegelungsbedingung anhand des mindestens einen abgefragten Parameters für das erste Schaltmittel (17) oder eine Verriegelungsbedingung für das mindestens zweite Schaltmittel (18, 19) überprüft wird; und
 - dass die Umschaltung mittels des ausgewählten ersten Schaltmittels (17) oder des mindestens zweiten Schaltmittels (18, 19) durchgeführt wird, wenn die entsprechende Verriegelungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102019112908-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente mit wenigstens einer Befestigungsanordnung für wenigstens ein Scanmodul
Inventor: KÖNIG OLIVER
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Fahrzeugkomponente (1) mit einer Befestigungsanordnung (3) für ein Scanmodul (2), welches mittels der Befestigungsanordnung (3) an einer Tragstruktur (10) des Kraftfahrzeugs nachgiebig befestigbar ist, sodass das Scanmodul (2) bei einem Aufprallereignis zurückweichen kann. Dabei umfasst die Befestigungsanordnung (3) eine an der Tragstruktur (10) befestigbare Konsole (13) und eine an der Konsole (13) befestigbare Halterung (23) für das Scanmodul (2). Die Befestigungsanordnung (3) umfasst eine Formschlusseinrichtung (4), welche dazu geeignet und ausgebildet ist, zur Verhinderung eines ungewollten Zurückweichens des Scanmoduls (2) die Konsole (13) und die Halterung (23) mittels eines Verbindungselements (14) formschlüssig miteinander zu verbinden und den Formschluss bei einer definierten Krafteinwirkung aufzuheben und/oder eine Kraftschlusseinrichtung (5), welche dazu geeignet und ausgebildet ist, zur Verhinderung eines ungewollten Zurückweichens des Scanmoduls (2) die Konsole (13) und die Halterung (23) mittels einer Schraubverbindung (25) kraftschlüssig aneinanderzufügen und den Kraftschluss bei einer definierten Krafteinwirkung aufzulösen.
Patent DE-102019113923-A1 (DE)
Title: Kabeleinführvorrichtung und Verfahren zum Einführen eines Kabels
Inventor: SELG WOLFGANG
IPC: H02G9/06
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeleinführvorrichtung zum Einführen eines Kabels in ein Leerrohr, wobei die Kabeleinführvorrichtung (10) eine Vorschubeinrichtung (30) mit einem Antriebsmotor (34) zum Vorschieben des Kabels in Richtung einer Einführöffnung des Leerrohrs aufweist, wobei die Kabeleinführvorrichtung (10) eine Luftbeaufschlagungseinrichtung (60) zum Einblasen von Luft in die Einführöffnung des Leerrohrs aufweist, wobei die Kabeleinführvorrichtung (10) eine Steuerungseinrichtung (70) zum Ansteuern der Vorschubeinrichtung (30) und/oder der Luftbeaufschlagungseinrichtung (60) aufweist, wobei die Vorschubeinrichtung (30) der Luftbeaufschlagungseinrichtung (60) in Bezug auf eine Laufrichtung des Kabels in das Leerrohr hinein vorgelagert ist. Es ist vorgesehen, dass die Steuerungseinrichtung (70) zur Ansteuerung der Vorschubeinrichtung (30) und/oder Luftbeaufschlagungseinrichtung (60) derart ausgestaltet ist, dass zwischen der Vorschubeinrichtung (30) und der Luftbeaufschlagungseinrichtung (60) ein Reserveabschnitt (RA) des Kabels bereit steht, der größer als eine Minimallänge des Kabels zwischen der Vorschubeinrichtung (30) und der Luftbeaufschlagungseinrichtung (60) ist und durch die Luftbeaufschlagungseinrichtung (60) verkürzbar ist, wenn das Kabel eine höhere Laufgeschwindigkeit eingangs der Luftbeaufschlagungseinrichtung (60) als ausgangs der Vorschubeinrichtung (30) aufweist.
Patent DE-102019114167-A1 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung und Verfahren
Inventor: NIMTSCH PHILIPP
IPC: G01B11/14
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen Messung einer Dicke einer intransparenten Schicht auf einem Substrat, umfassend ein erstes Mittel zur optischen Distanzmessung (1), eingerichtet zur Messung eines ersten Abstands (a1) zwischen einer ersten Referenzebene und einer ersten Oberfläche der intransparenten Schicht (s1) und ein zweites Mittel zur optischen Distanzmessung (2), eingerichtet zur Messung eines zweiten Abstands (a2) zwischen einer zweiten Referenzebene und einer zweiten Oberfläche der intransparenten Schicht (s2),dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Mittel zur optischen Distanzmessung (2) ebenfalls dazu eingerichtet ist, einen dritten Abstand (a3) zwischen der zweiten Referenzebene (E2) und einer Oberfläche (s3) des Substrats zu messen und dass die Dicke der intransparenten Schicht aus dem ersten Abstand (a1) und dem zweiten Abstand (a2) berechnet wird, wobei die Messung des dritten Abstands (a3) dazu verwendet wird, den Einfluss der optischen Wirkung des Substrats auf die Abstandsmessung des zweiten Abstands (a2) einzuberechnen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur optischen Messung einer Dicke einer intransparenten Schicht auf einem Substrat.
Patent DE-102019117675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftverteilung im Innenraum eines Fahrzeugs und entsprechendes Fahrzeug
Inventor: JACQUEMART-PURSON AMÉLIE
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Luftverteilung im Innenraum eines Fahrzeugs, z. B. im Innenraum eines Omnibusses, mit der auf vorteilhafte Weise das Auftreten von Zugluft bei der Belüftung des Fahrzeugs möglichst vermieden werden kann. Dazu umfasst die Vorrichtung eine Luftversorgungseinrichtung zur Förderung von Luft sowie eine, mit der Luftversorgungseinrichtung fluidisch verbundene, textile Luftverteilungseinrichtung (3). Weiterhin weist die textile Luftverteilungseinrichtung (3) ein Abstandstextil (4) auf, das aus zwei textilen Grundflächen (4a, 4b) besteht, die durch eine Mehrzahl von die beiden Grundflächen verbindenden Abstandsfäden (4c) auf Distanz gehalten werden. Die beabstandete Schichtstruktur bzw. Sandwichstruktur des Abstandstextils (4) gewährleistet dabei eine hohe Luftdurchlässigkeit, wodurch - auch bei einer geringen Luftförderleistung - eine ausreichende Luftverteilung auch über große Flächen ermöglicht wird. Zudem betrifft die Erfindung noch ein Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung zur Luftverteilung.
Patent DE-102019118081-A1 (DE)
Title: Binäre Anzeige für ein Strom- und Spannungsmessgerät
Inventor: EMBERGER HOLGER-MAX
IPC: G01R1/02
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird ein Messgerät (100) beschrieben. Das Messgerät (100) weist auf (i) ein Gehäuse (104), in welchem eine Aussparung (107) ausgebildet ist, so dass das Gehäuse (104) einen ersten Gehäuseschenkel (105) und einen zweiten Gehäuseschenkel (106) aufweist, wobei der erste und der zweite Gehäuseschenkel (105, 106) durch die Aussparung (107) voneinander beabstandet sind; (ii) eine Messeinrichtung, die zumindest teilweise in dem Gehäuse (104) angeordnet ist, wobei die Messeinrichtung konfiguriert ist, einen Strom durch einen elektrischen Leiter zu messen, welcher sich in der Aussparung (107) befindet, und wobei die Messeinrichtung zwei Messspitzen (110) aufweist und konfiguriert ist, eine Spannung zwischen den zwei Messspitzen (110) zu messen; (iii) zumindest eine binäre Anzeige (101), welche konfiguriert ist, in einem aktiven Zustand anzuzeigen, dass ein Messwert innerhalb eines vorgegebenen Wertebereichs liegt.
Patent DE-102019118614-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: SCHWINN RAINER
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-07-10
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Betätigungshebel eines Ventiltriebes einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Außenhebel (1) (auch Primärhebel genannt) und einem in einer Lücke desselben verlaufenden Innenhebel (5) (auch Sekundärhebel genannt), wobei beide Hebel (1, 5) mittels eines Lagers relativ zueinander schwenkbeweglich und über Koppelmittel (4) miteinander kuppelbar sind, so dass bei Koppelung ein großer und bei Entkoppelung ein kleiner oder Null-Ventilhub generiert ist, wobei an einer Unterseite des Betätigungshebels an einem Ende eine Anlage (2) für zumindest ein Gaswechselventil und am anderen Ende eine Komplementärfläche (3) für ein Abstützelement vorgesehen ist sowie an einer Oberseite des Außenhebels (1) wenigstens eine Gegenlauffläche für einen Hubnocken und am Innenhebel (5) eine auf einer Achse (10) gelagerte Nockenrolle (11) eingebaut ist, mit zumindest einer an beiden Hebeln (1, 5) angelenkter Drehschenkelfeder (13) und mit einer zwischen den beiden Hebeln (1, 5) wirksamen Federwegbegrenzung, wobei das Lager eine Stützleiste (6) beinhaltet, die einen Walzenkopf (8) aufweist, und wobei der Walzenkopf (8) mit einer passenden Walzenkalotte (9) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102019121895-A1 (DE)
Title: Getriebesteuersystem für den gebrauch mit einem vom menschen angetriebenen fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-08-14
Abstract: Ein Getriebesteuersystem für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug, umfasst eine Kurbel, einen ersten Drehkörper, der unabhängig von der Kurbel gedreht wird, ein Antriebsrad, einen zweiten Drehkörper, der unabhängig vom Antriebsrad gedreht wird, einen Übertragungskörper, der Drehkraft zwischen dem ersten und dem zweiten Drehkörper überträgt, und ein Getriebe, das den Übertragungskörper steuert und ein Übersetzungsverhältnis umschaltet. Das Getriebesteuersystem umfasst einen Motor, der den Übertragungskörper antreibt, einen ersten Detektor, der zumindest eines von Beschleunigung und Vibration des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs detektiert, und eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist, den Motor gemäß einem Detektionsergebnis des ersten Detektors bei Erzeugung einer Schaltanforderung für das Getriebe in einem Zustand zu steuern, in dem das Antriebsrad gedreht wird und ein Drehwinkel der Kurbel in einem vorgegebenen Bereich gehalten wird.
Patent DE-102019123758-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/352
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellgetriebe zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, mit einem elastisch verformbaren Zahnring (2) und einem zur elastischen Verformung desselben angeordneten Wellgenerator (1), der einen Wälzkörperkäfig (5) mit in diesem geführten Wälzkörpern (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörperkäfig (5) drehfest mit einem Antriebselement (6) zur Übertragung eines Drehmoments verbunden ist.
Patent DE-102019124517-A1 (DE)
Title: Statorelement und Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: NOTAR WALTER
IPC: H02K1/08
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft das Statorelement für einen Stator einer elektrischen Maschine, umfasst einen weichmagnetischen Körper mit einem Kreisbogenabschnitt und einem davon abstehenden Startorzahn, wobei der weichmagnetische Körper von Lamellen gebildet wird die aufeinander gestapelt sind, wobei um den Startorzahn des weichmagnetischen Körpers eine Spule angeordnet ist.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Stapel zumindest eine erste Lamelle und eine zweite Lamelle umfasst, die den weichmagnetischen Körper bilden, wobei der Kreisbogenabschnitt der ersten Lamelle an zumindest einem Ende mit einem eine Bolzenöffnung aufweisenden Laschenabschnitt endet und der Kreisbogenabschnitt der zweiten Lamelle an zumindest einem Ende mit einem Aussparungsbereich endet, wobei der Stapel derart zusammengefügt ist, dass der Statorzahn des Statorelementes von den Statorzahnbereichen der einzelnen Lamellen gebildet wird und die Lamellen derart zueinander angeordnet sind, dass an beiden Enden des Kreisbogenabschnitts ein Verzahnungsbereich gebildet wird.
Patent DE-102019125788-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug mit einer Kabine
Inventor: BOHL ARNE
IPC: B62D33/06
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug (1) mit einer Kabine (2), einem in der Kabine (2) angeordneten Fahrersitz (6) für eine Bedienperson (7) sowie einem Geräuschdämpfungssystem (11) für die Kabine (2), wobei das Geräuschdämpfungssystem (11) zumindest einen Aktuator (10) zur aktiven Lärmkompensation von in die Kabine (2) übertragenen Geräuschen wenigsten einer außerhalb der Kabine (2) befindlichen Geräuschquelle (12) des Arbeitsfahrzeugs (1) umfasst, der zu seiner Ansteuerung mit einer Steuereinheit (14) des Geräuschdämpfungssystems (11) signaltechnisch verbunden ist, wobei der Kabine (2) zumindest eine Sensoreinrichtung (13) zur Bestimmung der Position des Kopfes (8) der Bedienperson (7) zugeordnet ist, wobei die Steuereinheit (14) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von der Position des Kopfes (8) den zur aktiven Lärmkompensation von dem zumindest einen Aktuator (10) ausgesandten Schall anzupassen, um den Lärm in der Nähe des Kopfes (8) zu minimieren.
Patent DE-102019127448-A1 (DE)
Title: Schaltschrank mit einer einen Türstatussensor aufweisenden Schaltschranktür
Inventor: LAURÖSCH SVEN MICHAEL
IPC: H02B1/30
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltschrank (1) mit einer den Schaltschrank (1) verschließenden Schaltschranktür (2), die einen über einen Türgriff (3) zu betätigenden Türverschluss (4) aufweist, wobei die Schaltschranktür (2) einen einen Magnetfeldsensor (5) aufweisenden Türstatussensor (6) aufweist, der dazu eingerichtet ist, über eine erfasste Magnetfeldänderung einen geöffneten Zustand der Schaltschranktür (2) von einem geschlossenen Zustand der Schaltschranktür (2) zu unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Magnetfeldsensor (5) des Türstatussensors (6) in einem zur Umgebung des Schaltschranks (1) magnetisch durchlässigen Bereich (9) des Türgriffs (3) innerhalb des Türgriffs (3) aufgenommen ist.
Patent DE-102019127473-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bildanalyse unter Verwendung einer CNN-Gitter-basierten Wahrscheinlichkeitskarte
Inventor: FOY STEPHEN
IPC: G06T1/40
Filed: 2019-10-11
Abstract: Das Verfahren und System zur Bildanalyse umfasst das Erzeugen einer CNN (Convoluted Neural Network)-Merkmalskartenausgabe anhand eines Bildes, das von einer Bilderfassungsvorrichtung erfasst wird, wobei die Merkmalskartenausgabe mehrere Merkmalskarten umfasst, wobei jede Merkmalskarte einem Objekttyp entspricht. Danach wird eine Gitterkarte mit einem Gittermuster auf jede Merkmalskarte angewendet, wobei das Gittermuster auf der Verteilung von Bildpixeln basiert, die als der Objekttyp klassifiziert sind, wobei jede Zelle des Gittermusters eine Schwellenanzahl von Pixeln umfasst, die als der Objekttyp klassifiziert sind. Die Bildpixel werden von einem Segmentierungsnetz anhand jedes Pixels des erfassten Bildes klassifiziert.
Patent DE-102019129884-A1 (DE)
Title: 3d-kombinationsinstrument und verfahren zum kalibrieren desselben
Inventor: JUNG SEUL-A
IPC: G02B30/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: 3D-Kombinationsinstrument (102) und Verfahren zum Kalibrieren des 3D-Kombinationsinstruments (102). Bei dem Verfahren zum Kalibrieren weist das 3D-Kombinationsinstrument (102) auf ein 3D-Anzeigefeld (110), welches konfiguriert ist, um Bilder (L) für ein linkes Auge und Bilder (R) für ein rechtes Auge eines Fahrers anzuzeigen, und eine Barriere (302), die konfiguriert ist, um die Bilder (L) für das linke Auge und die Bilder (R) für das rechte Auge zum Übermitteln an jedes von dem linken Auge und dem rechten Auge des Fahrers zu teilen. Das Verfahren weist auf: grafisches Anzeigen, mittels einer Steuereinrichtung (104), eines grafischen Elements, welches einen Anordnungszustand der Barriere (302) darstellt, durch das 3D-Anzeigefeld (110), und Anleiten des Fahrers, mittels der Steuereinrichtung (104), zum Ändern des Anordnungszustands der Barriere (302) durch Einstellen des grafischen Elements.
Patent DE-102019132171-A1 (DE)
Title: Rauchvorrichtung
Inventor: HAUS ADRIAN
IPC: A24D3/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Rauchvorrichtung, welche einen Tip und eine aus einem Papier gebildete, im Längsschnitt konisch ausgebildete Röhre, in der eine Rauchware angeordnet ist, aufweist, bei der der Tip in einem Ende der Röhre angeordnet ist und der Tip im Längsschnitt sich konisch erweiternd ausgebildet ist.
Patent DE-102019133259-A1 (DE)
Title: TDR-basiertes Dielektrizitätswert-Messgerät
Inventor: ROLF STEFAN
IPC: G01R27/26
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein TDR-basiertes Messgerät (1) zur Messung des Dielektrizitätswertes (DK) eines Mediums (2), sowie ein entsprechendes Verfahren zur Parametrisierung eines solchen Messgerätes (1). Dabei zeichnet sich das Messgerät (1) durch eine Filter-Einheit (14) für das Mess-Signal (sHF, rHF) aus, deren Filter-Typ bzw. deren Filter-Parameter (R, C) variabel parametrisiert werden können. Genutzt wird dies erfindungsgemäß durch eine Analyse-Einheit (15) im Messgerät (1), die ausgelegt ist, die Formtreue der Flankenform des empfangenen Mess-Signals (rHF) in Bezug zur Flankenform des ausgesendeten Mess-Signals (sHF) zu ermitteln. Somit kann die Analyse-Einheit (15) den Filter-Typ oder die Filter-Parameter (R, C) der Filter-Einheit (14) automatisch so optimieren, dass die Formtreue einen Mindestwert erreicht. Durch die automatische Optimierung kann das Messgerät (1) erfindungsgemäß auch ohne manuelle Modifikation bei wechselnden Mess-Anwendungen bzw. bei wechselnden Mess-Sonden (11) mit verschiedenen Geometrien eingesetzt werden.
Patent DE-102019133691-A1 (DE)
Title: Navigationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: WEBER BERND
IPC: G01C21/36
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es wird ein Navigationssystem für ein Fahrzeug mit einer Anzeigeeinheit zum Anzeigen einer Karte und insbesondere einer Navigationsroute auf der Karte und mit einer Verarbeitungseinheit zum Steuern der Anzeige und/oder der Navigationsroute vorgeschlagen, wobei die Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, einen aktuellen Fahrzeugzustand und/oder eine aktuelle Fahrsituation zu bestimmen, automatisiert basierend auf der aktuellen Fahrsituation relevante Informationen auszuwählen und die relevanten Informationen auf der Anzeigeeinheit zusätzlich zu der Karte anzuzeigen.