baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011881-U1 (DE)
Title: Flatbed Laminator ohne überliegende Querstrebe
IPC: B32B38/18
Filed: 2010-08-26
Abstract: Laminiervorrichtung mit einer mittels einer Rahmenstruktur (1) getragenen Auflageebene (2), wobei zwei an gegenüberliegenden Seiten der Rahmenstruktur (1) parallel verlaufende Schienenelemente (3) befestigt sind, die als Führung für eine quer zu den Schienenelementen (3) über der Auflageebene (2) verlaufende Walze (4) dienen, die über beidseitig angeordnete Verfahreinrichtungen (7) auf den Schienenelementen (3) linear verfahrbar ist, wobei die Achse der Walze (4) an beiden Enden von Halterungen (5) aufgenommen wird, die mit den Verfahreinrichtungen (7) verbunden sind und die vertikale Verstelleinrichtungen (6) aufweisen, mittels derer die Walze beidseitig gegenüber der Auflageebene (2) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (5) so ausgeführt sind, dass die Achse der Walze (4) in der Weise aufgenommen ist, dass diese beim Verfahren der Walze (4) aus ihrer Lage quer zu den Schienenelementen (3) nicht verkippen kann.
Patent DE-202010012354-U1 (DE)
Title: Presse und Presscontainer
IPC: B30B1/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: Presse (13), insbesondere für einen Presscontainer (10), mit einem Pressorgan zum Beaufschlagen von Pressgut, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressorgan mindestens einen um eine Achse schwenkbaren Pressflügel (17) aufweist.
Patent DE-202010013845-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Trinkwasseraufbereitungsanlage
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-10-01
Abstract: Vorrichtung für eine Trinkwasseraufbereitungsanlage mit einem Filterkopf, der wenigstens eine Trinkwasserzulaufleitung, wenigstens eine Trinkwasserauslaufleitung sowie wenigstens eine zwischen der Trinkwasserzulaufleitung und der Trinkwasserauslaufleitung angeordnete Filterpatronenaufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkopf (1) wenigstens eine an der Trinkwasserauslaufleitung (3) ausgebildete Desinfektionsmittelzuführöffnung (5) aufweist.
Patent DE-202010013984-U1 (DE)
Title: SOS- / Notzeichenfahne für Wander- / Teleskopstöcke
IPC: A45B3/00
Filed: 2010-10-09
Abstract: SOS-/Notzeichenfahne für Wander-/Teleskopstöcke/Nordic-Walkinstöcke dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der universell einsetzbaren und zu befestigten SOS-/Notzeichenfahne für Wander-/Teleskopstöcke Signalwirkung zum Herbeirufen von Hilfe bzw. auf eine Notsituation aufmerksam gemacht werden kann.
Patent DE-202010016208-U1 (DE)
Title: Formgebung von Kissen mittels Kammern/Fächer
IPC: A47C7/38
Filed: 2010-12-03
Abstract: Kissen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mehreren einzeln und separat zu befüllenden Teilkissen besteht, die miteinander verbunden sind oder miteinander verbunden werden können und jeweils verschlossen oder verschließbar gearbeitet sind.
Patent DE-202011001249-U1 (DE)
Title: Wandelbares Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2011-01-07
Abstract: Sitz-Liegemöbel, eines aus einem Grundgestell, bestehend aus zwei Seitenteilen die als Armlehnen (3) ausgebildet sein können, eines Rückenbrettes (4) und eines dazwischen angebrachten Bettkastens (9), eines Sitzrahmens (1), vorwiegend aus Metallprofilen gefertigt und wahlweise mit Federholzleisten bestückt, der auf Führungen (8) im Grundgestell verschiebbar angeordnet ist, einem Blendenrahmen (7), vorwiegend aus Metallprofilen ebenfalls durch Führungen (8) beweglich, mit angebrachtem Hebebeschlag (6) und Beinpolster (5) das sich in abgesenkter und eingeschobener Stellung unter dem Sitzpolster (2) und über dem Bettkasten (11) befindet, welches in der Tiefe nach hinten über das Sitzpolster (2) ragt,
Patent DE-202011003613-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbarer Leichtbauprofilträger
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-03-02
Abstract: Zusammensetzbarer Leichtbauprofilträger (1) bestehend aus einzelnen Profilträgerabschnitten (2, 3), die in Profillängsrichtung hohl ausgebildet sind oder eine Bohrung aufweisen und die mittels mindestens einer die Hohlräume (4) oder die Bohrungen durchlaufenden Spanneinrichtung (5) miteinander verspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen benachbarten Profilträgerabschnitten (2, 3) eine Scheibe (6) oder Platte angeordnet ist, die beidseitig über eine Aufnahme (7) für mindestens einen Stirnbereich des jeweiligen Profilträgerabschnittes (2, 3) verfügt und/oder  benachbarte Profilträgerabschnitte (2, 3) eine gemeinsame Innen- oder Außenabstützung (8) im Stoßbereich aufweisen,  wobei die Scheibe (6), die Platte und die Innenabstützung (8) jeweils mindestens eine Durchgangsöffnung (12) für die Spanneinrichtung (5) aufweisen.
Patent DE-202011004110-U1 (DE)
Title: Verbinder zum Halten von Bildträgern
IPC: A47G1/16
Filed: 2011-03-18
Abstract: Verbinder zum Halten eines Bildträgers umfassend eine Säulenscheibe mit mindestens einem Schlitz, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder mit den Schlitzen Stern-förmig angeordnet sind und mindestens einen Schlitz mit einem Bildträger verbunden ist.
Patent DE-202011004610-U1 (DE)
Title: Aufprall-Wassersprenger mit Flußregelung
IPC: A01G25/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Aufprall-Wassersprenger mit Flußregelung, umfassend einen Hauptkörper (10), der am unteren Ende einen Wasserzuführungsschlauch-Verbindungsabschnitt (11) und am oberen Ende einen Träger (12 aufweist, wobei unter dem Träger (12) ein Wasseraustrittskopf (13) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Wasserzuführungsschlauch-Verbindungsabschnitt (11) und dem Wasseraustrittskopf (13) ein Kanal (14) gebildet ist, ein Aufprall-Drehgestell (20), das an dem Träger (12) des Hauptkörpers (10) befestigt ist und einen Schwenkkörper (21) und eine Drehfeder (22) aufweist, wobei der Schwenkkörper (21) vor dem Wasseraustrittskopf (13) liegt und von diesem einen Abstand hat, einen Ventilstutzen (15), der an einer geeigneten Stelle des Kanals (14) des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und ein Durchgangsloch (151) und eine Innenwand (152) aufweist, wobei das Durchgangsloch (151) mit dem Kanal (14) verbunden ist, und ein Flußregelventil (30), das an dem Ventilstutzen (15) befestigt ist und mindestens ein Regelelement (31) und ein Drehelement (32) aufweist, wobei das Regelelement (31) durch die Drehbewegung...
Patent DE-202011051535-U1 (DE)
Title: Wärmendes Schuhwerk
IPC: A43B3/35
Filed: 2011-10-05
Abstract: Ein Schuhwerkartikel, umfassend: einen Schuhwerkkörper (1), welcher ein Obermaterial (12) und eine Sohle (11) aufweist; ein Heizkissen (5), welches auf der Sohle (11) angebracht ist; eine Batteriebefestigungseinheit (2), welche an dem Obermaterial (12) befestigt ist und welche einen Batteriebehälter (21) umfasst, welcher eine Einstiegsöffnung (22) aufweist; einen Schalter (3), welcher an der Batteriebefestigungseinheit (2) angeordnet ist; und einen Leiter (4), welcher das Heizkissen (5) elektrisch mit dem Schalter (3) verbindet und sich zur Verbindung mit einer Batterie (6) in den Batteriebehälter (21) hinein erstreckt.
Patent DE-202011100947-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Photovoltaikmodulen auf einem Flachdach
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Photovoltaikmodulen (14) auf einem Flachdach, mit Mittelschienen (16), mit Fußtragschienen (18, 20), die beidseits der Mittelschienen (16) vorgesehen sind, mit Querverbindern (24) zur Verbindung der Fußtragschienen (18, 20) und der Mittelschienen (16), mit Sturmschienen (22) zur endseitigen Verbindung der Fußtragschienen (18, 20) und der Mittelschienen (16), und mit Stützelementen zur Aufnahme und Befestigung von Photovoltaikmodulen (14) zumindest an den Mittelschienen (16) und den Fußtragschienen (18, 20), wobei die Mittelschienen (16), Fußtragschienen (18, 20), Querverbinder (24) und Sturmschienen (22) zur Verlegung auf einer Oberfläche des Flachdaches ohne Verankerung am Flachdach ausgebildet sind.
Patent DE-202011102283-U1 (DE)
Title: Dichtung für eine Extrusionslinie mit variablem Strangdurchmesser
IPC: F16J15/02
Filed: 2011-06-24
Abstract: Dichtung (10) für eine Extrusionslinie mit variablem Strangdurchmesser, umfassend: – eine Manschette (20) zum Ummanteln eines extrudierten Stranges (30); – eine Haltevorrichtung (40); und – wenigstens ein an der Haltevorrichtung (40) befestigtes Federelement (50), wobei das Federelement (50) eine Kraft auf wenigstens einen Außenflächenteilbereich (22) der Manschette (20) so beaufschlagt, dass zumindest ein Innenflächenteilbereich (24) der Manschette (20) am extrudierten Strang (30) anliegt.
Patent DE-202011105609-U1 (DE)
Title: Labyrinthdichtung
IPC: F01D11/02
Filed: 2011-09-12
Abstract: Labyrinthdichtung (25, ..., 27) zur Abdichtung des ringförmigen Zwischenraums (11) zwischen einem stationären Teil (10) und einem rotierenden Teil (12) einer Dampf- oder Gasturbine, umfassend eine Mehrzahl von in axialer Richtung hintereinander angeordneten, am stationären Teil (10) befestigten und in den Zwischenraum (11) hineinragenden Dichtungsstreifen (13), welche mit auf Lücke angeordneten rotorseitigen Dichtungselementen (14, 19) dichtend zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsstreifen (13) im kalten Einbauzustand gegenüber einer symmetrischen Position versetzt sind, wobei der Versatz die umgekehrte Richtung und den gleichen Betrag hat, wie die Strecke (29), um die die Dichtstreifen (13) relativ zu benachbarten rotorseitigen Dichtungselementen (14, 19) durch thermische Dehnungen der stationären Tragstruktur und rotierenden Bauteile bei einer Erwärmung von einem kalten Einbauzustand zu einem warmen stationären Betriebszustand verschoben wird.
Patent DE-202011109141-U1 (DE)
Title: Video-Verarbeitung-Rückkopplung
IPC: H04N21/20
Filed: 2011-12-09
Abstract: Computerprogrammprodukt für das Liefern von Rückkopplung bezüglich der Verarbeitung von Video-Inhalt, wobei das Computerprogrammprodukt ein von einem Computer lesbares Speichermedium aufweist, welches einen Computer-Programmcode beinhaltet für: das Übertragen eines Datenstroms von Video-Inhalt zu einem Video-Hochlade-Bereitstellungsserver; das Empfangen repräsentativer Rahmen, welche aus dem Video-Inhalt durch den Video-Hochlade-Bereitstellungsserver extrahiert sind, von dem Video-Hochlade-Bereitstellungsserver, wobei die repräsentativen Rahmen, welche während einer Zeit empfangen werden, welche mit einer Zeit überlappt, wenn der Video-Hochlade-Bereitstellungsserver den Datenstrom des Video-Inhalts verarbeitet; und das Anzeigen der empfangenen repräsentativen Rahmen in einer sequentiellen zeitlichen Reihenfolge, wobei die angezeigten repräsentativen Rahmen einen Fortschritt des Video-Hochlade-Bereitstellungsservers beim Verarbeiten des Datenstroms des Video-Inhaltes anzeigen.
Patent DE-202012001141-U1 (DE)
Title: Trägerpalette für Lebensmittel
IPC: B65D1/34
Filed: 2012-02-04
Abstract: Trägerpalette zum Aufnehmen von Lebensmitteln und zu deren Transport durch eine Kühl- oder Gefriereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einstückig gestaltet ist, aus thermoplastischem Kunststoff besteht und eine Aufnahmeplatte (1) mit Aufnahmeeinrichtungen (4) für die Lebensmittel (5) aufweist, wobei die Aufnahmeplatte (1) in vier Seitenwände (2) übergeht, von denen alle oder einige mit Durchbrüchen (6) für die Luftzirkulation versehen sind.
Patent DE-202012004408-U1 (DE)
Title: Massivabsorber in modularer Bauweise
IPC: F24S90/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Massivabsorber in modularer Bauweise, bestehend aus mindestens einem als Absorberbaugruppe ausgestaltetem Betonelement, in dessen Grundkörper Rohrleitungen angeordnet sind, die mit der Umgebungsluft, dem Erdreich, dem Grundwasser oder dergleichen Wärmequellen in Wirkverbindung stehen, wobei der Transport der im Beton gespeicherten Umweltwärme über eine in den Rohrleitungen als Wärmeträger zirkulierende Flüssigkeit erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Massivabsorber eine Aufstelleinheit (1) mit einer verwindungssteifen Fußplatte (2) aufweist, auf der mehrere Absorberbaugruppen (3) abgestützt sind, die eine jeweils stelenförmige Kontur aufweisen und wobei im Grundkörper der Absorberbaugruppe (3) wendelförmig verlaufende Rohrleitungen (5) angeordnet sind, die in einen ersten langen Abschnitt mit einer kontinuierlichen Steigung und großem Querschnitt sowie in einen zweiten sehr kurzen und fallenden Abschnitt mit dünnem Querschnitt aufgeteilt sind.
Patent DE-202012004756-U1 (DE)
Title: Tränkrohr für eine Tränkanlage
IPC: A01K7/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Tränkrohr (1) für eine Tränkanlage, umfassend ein Rohr (2) mit einem geraden Rohrabschnitt (3), einem an einem freien Ende des Rohres (2) angeordneten Anschluss (4) für eine Wasserzuführung und mit wenigstens einem Tränkabgang (5), an welchem ein Tränkelement (6) befestigbar ist, wobei das Tränkrohr (1) in dem Bereich des wenigstens einen Tränkabgangs (5) einen Schutzbügel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzbügel (7) aus dem Tränkrohr (1) ausgebildet ist, wobei ein Rohrabschnitt (8) des Tränkrohres (1) bügelförmig abgebogen ist und das freie Ende (9) des abgebogenen Rohrabschnittes (8) mit dem geraden Rohrabschnitt (3) verbunden ist und wobei das freie Ende (9) des abgebogenen Rohrabschnittes (8) strömungsleitend mit dem geraden Rohrabschnitt (3) verbunden ist.
Patent DE-202012006157-U1 (DE)
Title: Auto mit der zusätzlichen Indikation der Signale des Bremsens auf dem Vorderteil
IPC: B60Q1/44
Filed: 2012-06-18
Abstract: Das Auto, das hinten die Lichtindikation des Druckes des Bremspedals hat, sich unterscheidend davon, dass das Auto vorn die Lichtindikation des Druckes des Bremspedals hat.
Patent DE-202012010085-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen Versetzen von Platten
IPC: B65G49/06
Filed: 2012-10-22
Abstract: Vorrichtung für das schnelle Versetzen von Platten, insbesondere Glasplatten, unterschiedlicher Formate, unterschiedlicher Dicke oder unterschiedlicher Qualitätsstufen hintereinander auf unterschiedliche Stapelgestelle, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Transportvorrichtung (7) in Form eines Rollenförderers, wobei die Förderrollen einzeln angetrieben werden und in der Höhe verstellbar sind, b) einer rechteckigen Greifvorrichtung (4) mit wechselweise links und rechtsseitig angeschlagenen drehbaren Greiferfingern (13) mit darauf angeordneten Haltemitteln (14), wobei die Greifvorrichtung (4) an ihren vier Ecken von jeweils einem Tragseil (2) steuerbar gehaltert wird und die Tragseile (2) über die Spitzen von weiträumig positionierten Kranmasten (1) geführt werden, und wobei die Greiferfinger (13) bis nahezu ihrer Gesamtlänge teleskopartig verkürzt werden können. c) einem Diagonal-Tragkreuz (3) zur mechanischen Verbindung der Kranmasten (1) und zur mechanischen Halterung eines Stabilisators (10) der teleskopartig ausziehbar ist und mit der Greifvorrichtung (4) mechanisch verbunden ist, d) einer Übertragungseinheit die die für die Greifvorrichtung (4) benötigte elektrische...
Patent DE-202012013263-U1 (DE)
Title: Funktionelles Schlingengewebe
IPC: D03D27/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Funktionelles Schlingengewebe mit verbesserter Feuchtigkeitsabfuhr und verbesserten Wärmeisolationseigenschaften im Nasszustand, dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Materialien hergestellt ist, wobei die eine Gewebeseite aus Schlingen des Baumwoll-Spinngarns (1) mit hoher hydrophiler Fähigkeit gebildet ist und die kompakte Fläche der zweiten Gewebeseite aus der hydrophilen synthetischen Längentextilie (2) in beliebiger Proportion gebildet ist, und dass jede angewendete Kombination dieser Komponenten eine Mischung von 10–90% enthält.
Patent DE-202012100580-U1 (DE)
Title: Hydraulische Anbauvorrichtung zum Scheren oder Zermalmen von Strukturen
IPC: E04G23/08
Filed: 2012-02-22
Abstract: Hydraulische Anbauvorrichtung zum Scheren oder Zermalmen von Strukturen, insbesondere für den Abbruch, die Zerkleinerung oder das Recycling, – welche an einen Ausleger (42) und ein hydraulisches System eines Trägergerätes (41) anschließbar ist, – mit einem Scherenkörper (12), an dem eine obere Backe (14) und einer unteren Backe (16) angeordnet sind, wobei zumindest eine der beiden Backen (14, 16) schwenkbar um eine an dem Scherenkörper (12) gelagerten Lagerachse (19) angeordnet ist, – mit zumindest einem an der zumindest einen schwenkbaren Backe (14, 16) angreifenden Hubzylinder (21), der sich mit seinem gegenüberliegenden Ende des Scherenkörpers (12) abstützt, und – mit einer Haltevorrichtung (26) für den Scherenkörper (12), die an einem Ende eine Anschlussschnittstelle (29) zur Kopplung an dem Trägergerät (41) aufweist und entfernt dazu eine Schwenkachse (25) aufnimmt, an der der Scherenkörper (12) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Scherenkörper (12) zumindest ein hydraulischer Zylinder...
Patent DE-202012102726-U1 (DE)
Title: Geschwungene Möbelverbundbauplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-07-20
Abstract: Geschwungene Möbelverbundbauplatte, insbesondere Frontplatte, aus unterschiedlichen ebenen Platten und mindestens einer Deckplatte (2), die in einer Formpresse in einer vorbestimmten Raumform miteinander verformt und verklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der ebenen Deckplatte (2) vor ihrer Verformung in einem 3D-Siebdruckverfahren in Rastertechnologie mit einer Siebdruckfarbe (3) bedruckt ist und dabei voneinander geringfügig beabstandete kleine, untereinander unvernetzte Erhebungen aus Siebdruckfarbe (3) darauf erzeugt sind.
Patent DE-202012103136-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter zur thermischen Schrumpfbefestigung von Werkzeugen
IPC: B23B31/02
Filed: 2012-08-20
Abstract: Werkzeughalter zur thermischen Schrumpfbefestigung von Werkzeugen, mit einem Grundkörper (12), der eine Aufnahme (17) aufweist, in welcher ein Werkzeugschaft eines Werkzeuges einsetzbar und im Bereich der Aufnahme (17) als Hülse (16) ausgebildet ist, mit einer in der Aufnahme (17) vorgesehenen Spannfläche (21), welche an dem Werkzeugschaft mit einem Presssitz angreift, wobei die Spannfläche (21) eine Vorderspannfläche (23) umfasst, die einer Stirnseite (19) des Grundkörpers (12) zugeordnet ist und eine Hauptspannfläche (22) umfasst, die zwischen der Vorderspannfläche (23) und einem innen liegenden Endabschnitt (26) der Aufnahme (17) angeordnet ist und zwischen der Vorderspannfläche (23) und der Hauptspannfläche (22) ein Einstich (25) vorgesehen ist, der die Spannfläche (21) unterteilt, so dass die Vorderspannfläche (23) kürzer als die Hauptspannfläche (22) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine radiale Durchgangsbohrung in der Hülse (16) des Grundkörpers (12) vorgesehen ist, welche sich von einer Außenseite (35) des Grundkörpers (12) in die Aufnahme (17) erstreckt und die Hauptspannfläche (22) durchbricht, in welche ein Mitnehmer (37) von außen einsetzbar ist, der am Werkzeugschaft des Werkzeugs angreift.
Patent DE-202012104223-U1 (DE)
Title: Anpassbarer Taillenschützer
IPC: A41D13/05
Filed: 2012-11-05
Abstract: Ein anpaßbarer Taillenschützer, bestehend aus: einem ersten Band (20) mit einem Befestigungsende (26) und einem freien Ende (28), wobei das erste Band (20) weiter eine Angrenzfläche (22) und eine Befestigungsfläche (24) gegenüber der Angrenzfläche (22) aufweist; einem zweiten Band (30) mit einem Befestigungsende (32) und einem freien Ende (34), wobei das zweite Band (30) weiter eine Angrenzfläche (36) und eine Befestigungsfläche (38) gegenüber der Angrenzfläche (36) aufweist, wobei die Angrenzfläche (22) am freien Ende (28) des ersten Bandes (20) entfernbar an der Befestigungsfläche (38) des zweiten Bandes (30) befestigt ist; einer ersten Positionierklappe (44) mit Innenenden und Außenenden (46, 48), wobei diese erste Positionierklappe (44) weiter mit einer Verbindungsfläche (50) und mit einer Außenfläche (52) gegenüber der Verbindungsfläche (50) versehen ist und wobei das Innenende (46) der ersten Positionierklappe (44) drei obere Löcher (54) aufweist, die in einer vertikalen Reihe und in einem Abstand zueinander gebildet sind,...
Patent DE-202012104306-U1 (DE)
Title: Band für Türen, Fenster oder dergleichen
IPC: E05D3/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: Band (100) für Türen, Fenster oder dergleichen, zur um eine Scharnierachse (S) scharnierbeweglichen Verbindung eines Flügels (1) an einem Rahmen (3), welches einen Bandlappen (2) mit einem Scharnierteil (9) und einem mit diesem verbundenen Befestigungsteil (10) umfasst, welches mittels einem an dem Flügel (1) oder an dem Rahmen (3) feststehend zu befestigenden Halteteil (12) gelagert ist, wobei das Band (100) einen ersten Anlageschenkel (13) zur Anlage an einer Vorderfläche (11) des Flügels oder des Rahmens umfasst, und ein zweiter Anlageschenkel (15) zur Anlage an einer zur Vorderfläche (11) etwa senkrechten Stirnseite (25) des Flügels oder des Rahmens vorgesehen ist, wobei der erste Anlageschenkel (13) mindestens eine erste Durchtrittsöffnung (16) für eine erste Befestigungsschraube (17) und der zweite Anlageschenkel (15) mindestens eine zweite Durchtrittsöffnung (21) für eine zweite Befestigungsschraube (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anlageschenkel (13) mit dem Halteteil (12) verbunden ist, und dass an den ersten Anlageschenkel (13) mindestens ein sich von diesem etwa senkrecht erstreckender Fortsatz (27) mit einem Querschnitt angeformt ist, der zum Eingriff in eine Aufnahmeöffnung (29) mit einem etwa komplementären Querschnitt in dem Flügel oder dem Rahmen vorgesehen ist.
Patent DE-202013000250-U1 (DE)
Title: Optische und akustische Ausstiegssicherung bei Pkw und Lkw
IPC: G08B21/00
Filed: 2013-01-13
Abstract: Optische und akustische Signalgebung als Ausstiegssicherung bei Pkw und Lkw die durch einen Auslösesensor in den Innentüren der Fahrzeuge montiert sind.
Patent DE-202013001638-U1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher, insbesondere Akkumulator für ein Kraftfahrzeug
IPC: H01M50/522
Filed: 2013-02-20
Abstract: Elektrischer Energiespeicher (2), insbesondere Akkumulator für ein Kraftfahrzeug, umfassend mehrere elektrische Zellen (4) mit jeweils zwei Polen (8), über die die Zellen (4) untereinander mittels Verbindungselementen (10) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Verbindungselement (10) auf einen zugeordneten Pol (8) aufgepresst ist.
Patent DE-202013007136-U1 (DE)
Title: Das Abspielen von Video und Audio in einem Fahrstuhl in Abhängigkeit von der Fahrtrichtung, Position und Geschwindigkeit des Fahrstuhles
IPC: G09F21/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Fahrstuhlanlage mit mindestens einem Fahrstuhl, einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Bewegungen des Fahrstuhls, und einem Bildwiedergabegerät zur Wiedergabe von Videobildern auf einem im Fahrstuhl installierten Bildschirm, dadurch gekennzeichnet, dass das Bildwiedergabegerät elektronisch mit der Steuereinrichtung verbunden und dazu ausgebildet ist, Videobilder synchron mit der Bewegung des Fahrstuhls wiederzugeben.
Patent DE-202013009953-U1 (DE)
Title: Rückstellkontrolle für Steuerknüppelmechanik
IPC: A63H30/04
Filed: 2013-10-28
Abstract: Rückstellmechanik zur Rückstellung einer oder mehrerer unabhängiger Achsen in Steuerknüppelmechaniken, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellung derart realisiert wird, daß ein Lager auf die speziell geformte Kulisse gedrückt wird, sodaß wenn das Lager an beiden Schenkeln der Kulisse anliegt, die Rückstellkraft zu Null wird und wenn das Lager nur an einem der Schenkel anliegt, die Rückstellkraft von der geometrischen Ausgestaltung der Mechanik und der über das Lager übertragenen Druckkraft bzw. der Federkraft sowie dem Winkel und der Steilheit bzw. der Neigung der Schenkelkontur an der Kulisse abhängig ist.
Patent DE-202013011748-U1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse mit Brandschutzdichtung
IPC: F16J15/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Steckverbindergehäuse, – wobei das Steckverbindergehäuse (1) eine Anschlussseite aufweist, wobei die Anschlussseite Mittel (2) aufweist mit denen das Steckverbindergehäuse (1) an ein Gerätegehäuse anbringbar ist und/oder wobei die Anschlussseite einen Kabelabgang (6) für ein anzuschließendes Kabel aufweist, – wobei das Steckverbindergehäuse (1) eine Steckseite aufweist, die mit einer Steckseite eines passenden Gegensteckers (7) steckbar ist, wobei die zusammengesteckten Steckseiten einen Steckbereich ausbilden dadurch gekennzeichnet, dass – die Steckseite eine Dichtung (5) aufweist, die den Steckbereich außenseitig umrandet – und dass die Dichtung (5) aus einem hitzebeständigen Material besteht.