baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011014517-B4 (DE)
Title: Kopfleistenhalter
Inventor: MAIER WILFRIED
IPC: E06B9/323
Filed: 2011-03-18
Granted: 2015-08-13
Abstract: Kopfleistenhalter zum Befestigen einer Kopfleiste (4) einer Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung, wie eines Raffstores oberhalb einer Gebäudeöffnung, mit einem U-förmig geöffneten Haltejoch (1) und einem an dem Haltejoch (1) angelenkten Schließbügel (2, 3), welcher in einer Verschlussstellung zusammen mit dem Haltejoch (1) einen geschlossenen Rahmen zur Aufnahme der Kopfleiste (4) bildet und in einer offenen Stellung das Einschieben der Kopfleiste (4) von der offenen Seite des U-förmigen Haltejochs (1) in das U-förmige Haltejoch (1) zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließbügel (2, 3) zwei über ein Gelenk (5) verbundene Schenkel (2, 3) aufweist, und zwar einen Anlenkschenkel (2), der an einem freien Ende des Haltejochs (1) angelenkt ist, und einen Verschlussschenkel (3), welcher in der Verschlussstellung am gegenüberliegenden freien Ende des Haltejochs (1) befestigt ist.
Patent DE-102011053084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Dosenkörpern mit Schneideinrichtung
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D51/26
Filed: 2011-08-29
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von Dosenkörpern (11), insbesondere für Druckbehälterdosen oder Getränkedosen, mit einem Ziehstempel (15) zum Abstreckpressen eines Rohlings (12), bei dem der Rohling (12) in einen Dosenkörper (11) umgeformt wird, mit einer Abstreckdose (34) durch die der Ziehstempel (15) den Rohling (12) beim Abstreckpressen von einer Einmündung (35) zu einer Ausmündung (36) bewegt, mit einer Schneideinrichtung (45) zum Abschneiden des der Ausmündung (36) benachbarten Randes (R) des Dosenkörpers (11) nach dem Abstreckpressen, wobei die Schneideinrichtung (45) eine Krafterzeugungseinheit (46) mit einem Elektromagneten (47) aufweist, der eine quer zur Längsachse (L) des Ziehstempels (15) gerichtete Kraft (F) erzeugt, die auf den Rand (R) des Dosenkörpers (11) einwirkt.
Patent DE-102011112814-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung eines Cabriolet-Verdecks
Inventor: LANGE DANIEL
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-09-12
Granted: 2015-05-13
Abstract: Antriebsvorrichtung eines Cabriolet-Verdecks zum Verstellen eines Verdeckgestänges, das ein erstes Schwenkbauteil (13) und ein zweites Schwenkbauteil (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schwenkbauteil (13) über den Gesamtverstellweg der Antriebsvorrichtung (3, 25) an die Antriebsvorrichtung (3, 25) angekoppelt ist und das zweite Schwenkbauteil (4) nur über einen Teilabschnitt des Verstellwegs der Antriebsvorrichtung (3, 25) an die Antriebsvorrichtung (3, 25) angekoppelt ist.
Patent DE-102011117094-B4 (DE)
Title: Robuster betrieb von sehnengetriebenen roboterfingern unter verwendung von kraft- und positionsbasierten steuergesetzen
Inventor: ABDALLAH MUHAMMAD E
IPC: B25J9/16
Filed: 2011-10-27
Granted: 2015-06-25
Abstract: Robotersystem, umfassend: einen von einer Sehne getriebenen Roboterfinger; und ein Steuersystem umfassend einen Spannungssensor und eine Hostmaschine, wobei das Steuersystem ausgestaltet ist, um zu bestimmen, ob ein Spannungssensor zum Messen eines Spannungswerts der Sehne in dem Roboterfinger verfügbar ist, um den Finger selektiv über ein kraftbasiertes Steuergesetz zu steuern, wenn ein Spannungssensor im Finger verfügbar ist, und über ein positionsbasiertes Steuergesetz zu steuern, wenn der Spannungssensor im Finger nicht verfügbar ist, um den Spannungswert zu messen.
Patent DE-102012013501-B4 (DE)
Title: Drehzahlanzeiger für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Anzeigen einer Drehzahl
Inventor: DIEDERICHS LUTZ
IPC: G12B11/04
Filed: 2012-07-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehzahlanzeiger (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Zeigerelement (14) und einem um eine Drehachse (D) drehbaren Grundkörper (12). Das Zeigerelement (14) ist drehfest an dem Grundkörper (12) gehalten. An dem Grundkörper (12) ist ein Leuchtelement (18) angeordnet, welches zum Aussenden von Licht in Abhängigkeit von einer mittels des Zeigerelements (14) angezeigten Drehzahl ausgelegt ist. Bevorzugt wird hierbei das Leuchtelement (18) in Richtung der Drehachse (D) aus dem Grundkörper (12) heraus bewegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anzeigen einer Drehzahl.
Patent DE-102012015669-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbremsen eines außer Kontrolle geratenen Fahrzeugs
Inventor: ROSSMANN MICHAEL
IPC: B60R19/00
Filed: 2012-08-09
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zum Abbremsen eines außer Kontrolle geratenen Fahrzeugs (1), indem Fahrzeugteile (5) mit einem, in Verzögerungsrichtung bewegbaren, Anprallkörper (4) in Wirkverbindung kommen, wobei der Anprallkörper (4) mit einem regelbaren hydro-mechanischen Kraftwandler (10) verbunden ist und das Fahrzeug (1) mit konstant geregelter Verzögerungskraft bis zum Stillstand abgebremst wird, wobei eine im Bereich des Anprallkörpers (4) vorgesehene Mess- und Regeleinrichtung die Verzögerungskraft des Kraftwandlers (10), unabhängig von der Anprallmasse des jeweiligen Fahrzeugs (1), regelt.
Patent DE-102012017865-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüre für ein Fahrzeug mit einem Türschloss und einem Türaufprallträger
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: B62D25/02
Filed: 2012-09-11
Granted: 2017-07-06
Abstract: Fahrzeugtüre (1) für ein Fahrzeug mit  – einem Türschloss (10),  – einem Türaufprallträger (4), welcher diagonal über die Ebene eines Türrahmens (2) der Fahrzeugtüre (1) geführt ist und mit einem Ende (4a) an einer türscharnierseitigen Stirnseite (2a) und, mit einem anderen Ende (4b) an einer türschlossseitigen Stirnseite (1b) des Türrahmens (2) benachbart zu einem Türschweller (20) des Fahrzeugs mit dem Türrahmen (2) verbunden ist, wobei das Türschloss (10) mit dem Türaufprallträger (4) in Querrichtung (y-Richtung) des Fahrzeugs fluchtend in dem Türrahmen (2) angeordnet ist,  – einem in Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufenden Türversteifungselement (5), welches die scharnierseitige Stirnseite (2a) mit der schlossseitigen Stirnseite (2b) des Türrahmens (2) verbindet, und  – einem Koppelelement (13), welches mit dem schlossseitigen Ende (5b) des Türversteifungselements (5) mechanisch verbunden und ausgebildet ist, eine lösbare Verbindung mit einer benachbarten Karosseriesäule (7) des Fahrzeugs herzustellen.
Patent DE-102012104098-B4 (DE)
Title: Arretierbarer Joystick
Inventor: BRAND MATTHIAS
IPC: G05G5/06
Filed: 2012-05-10
Granted: 2015-08-27
Abstract: Joystick zum Steuern von Fahrzeug-, Maschinen- oder Anlagenfunktionen, umfassend ein Gehäuse (1), einen in dem Gehäuse (1) um einen Drehpunkt (3) schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (2) und einen zwischen dem Gehäuse (1) und dem Betätigungshebel (2) wirkenden Mechanismus (4) zum Definieren von erforderlichen Betätigungsdrehmomenten zum Schwenken des Betätigungshebels (2) relativ zu dem Gehäuse (1) und zum Bereitstellen von Rastpositionen des Betätigungshebels (2) relativ zu dem Gehäuse (1), wobei der Mechanismus (4) mindestens eine Anlagefläche (5) und mindestens eine Tasteinheit (6) aufweist, wobei die Tasteinheit (6) ein relativ zu der Tasteinheit (6) beweglich gelagertes erstes Tastelement (7) und eine Rückstelleinrichtung (9) aufweist, wobei die Rückstelleinrichtung (9) das erste Tastelement (7) gegen die Anlagefläche (5) drückend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasteinheit (6) mindestens ein weiteres relativ zu der Tasteinheit (6) beweglich gelagertes zweites Tastelement (8) aufweist, wobei die Rückstelleinrichtung (9) der Tasteinheit (6) sämtliche Tastelemente (7, 8) der Tasteinheit (6) gegen die Anlagefläche (5) drückend ausgebildet ist.
Patent DE-102012214274-B4 (DE)
Title: Vordiffundierte Al-Si-Beschichtungen zur Verwendung bei einer schnellen Induktionsaufheizung von pressgehärtetem Stahl
Inventor: CORYELL JASON J
IPC: C23C2/12
Filed: 2012-08-10
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer durch Pressen härtbaren Stahlkomponente, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein beschichteter Stahlrohling gebildet wird, indem eine Schutzbeschichtung mit einem Stahlsubstrat gekoppelt wird; der beschichtete Stahlrohling unter einer ersten Bedingung derart aufgeheizt wird, dass zumindest ein Teil des Eisens, das in dem Substrat vorhanden ist, in die Beschichtung hinein diffundiert; der beschichtete Stahlrohling danach unter einer zweiten Bedingung aufgeheizt wird, die ausgebildet ist, um den beschichteten Stahlrohling bis zu einer Austenitisierungstemperatur aufzuheizen; und der beschichtete Stahlrohling zu der Komponente geformt wird, während der beschichtete Stahlrohling im Wesentlichen gleichzeitig abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Bedingung einer höheren Aufheizungsgeschwindigkeit als derjenigen der ersten Bedingung entspricht.
Patent DE-102013015425-B4 (DE)
Title: Flaggenvorrichtung
Inventor: SCHALLER KAI
IPC: G09F21/02
Filed: 2013-09-18
Granted: 2016-09-08
Abstract: Flaggenvorrichtung (1) mit einem Flaggenstab (2) und mit einer Flaggenanordnung (3), wobei die Flaggenanordnung (3) an dem Flaggenstab (2) angeordnet oder anordbar ist, wobei die Flaggenanordnung (3) mindestens eine Flaggentasche (4) aufweist, wobei die Flaggentasche (4) eine dem Flaggenstab (2) zugewandte Öffnung (5) und ein geschlossenes Ende (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flaggentasche (4) an dem der Öffnung (5) abgewandten Ende (6) geschlossen ist, wobei die Größe der Flaggentasche (4) veränderbar ist, wobei die Größe der Öffnung (5) veränderbar ist.
Patent DE-102013017947-B4 (DE)
Title: Endrohrblende sowie Verfahren zur Montage einer Endrohrblende
Inventor: NIEDERLECHNER JOSEF
IPC: F01N13/18
Filed: 2013-10-29
Granted: 2015-10-22
Abstract: Endrohrblende (3) mit einer Befestigungseinrichtung (6) zur Befestigung an einem Endrohr (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (6) wenigstens eine Halteklammer (7) zur Herstellung einer formschlüssigen Hintergriffsverbindung zu dem Endrohr (2) sowie ein an der Endrohrblende (3) verlagerbar angeordnetes Betätigungselement (8) aufweist, wobei die Halteklammer (7) das Endrohr (2) in einer Raststellung hintergreift und in einer Montagestellung freigibt und das Betätigungselement (8) die Halteklammer (7) in einer Haltestellung bezüglich einer Längsmittelachse (14) der Endrohrblende (3) in radialer Richtung nach innen in die Raststellung drängt und in einer Freigabestellung zur Verlagerung in die Montagestellung freigibt.
Patent DE-102013018716-B4 (DE)
Title: Fitnessgerät oder Nachrüstsatz für ein Fitnessgerät zur professionellen Stromgewinnung
Inventor: PICCIANI PETER
IPC: A63B21/005
Filed: 2013-11-08
Granted: 2020-03-12
Abstract: Trainings- oder Fitnessgerät (1) mit einem Energiewandler in Form eines Wechsel- oder Drehstromgenerators (21) zur Umwandlung der aufgewandten Energie in Strom, wobei dem Wechsel- oder Drehstromgenerator (21) ein Gleichrichter (23) nachgeschalten ist, um die Ausgangs-Wechselspannung (u G ) des Wechsel- oder Drehstromgenerators (21) in eine Gleichspannung (u Z ) eines Zwischenkreises (24) umzuwandeln, die als Eingangsspannung für einen Wechselrichter (29) dient, der daraus ausgangsseitig eine mit dem Stromversorgungsnetz (4) kompatible Wechselspannung an seinem Ausgang (30) erzeugt zur Einspeisung von Strom in ein öffentliches Stromversorgungsnetz (4), wobei sich eine scheibenförmige, mehrere Spulen (41") tragende Statorkomponente (40") zwischen zwei jeweils ringscheibenförmigen Hälften (39a", 39b") des Generator-Rotors (39") befindet, wobei
 a) die Spulen (41") in Umfangsrichtung der Statorscheibe (40") derart aneinandergereiht sind, dass die Wickelachsen der Spulen (41") parallel zu der Drehachse des Generator-Rotors (39") verlaufen und der verkettete Magnetfluss die Spulen (41") lotrecht zu der Ebene der Statorscheibe (40") durchsetzt, wobei
 b) an den einander zugewandten Innenseiten der beiden ringscheibenförmigen Rotorhälften (39a", 39b") jeweils Permanentmagnete (43a, 43b) derart befestigt sind, dass die einander zugewandten Seiten eines Paars von Magneten (43a, 43b) an der selben Azimutposition unterschiedliche Magnetpole tragen, so dass sich die Magnetfeldlinien geradewegs von dem Südpol eines Magneten (43a) zum Nordpol des zugeordneten Magneten (43b) erstrecken und dabei die Statorscheibe (40") samt der dortigen Spulen (41") lotrecht zu der Ebene der Statorscheibe (40") durchsetzen, wobei
 c) die Permanentmagnete (43a, 43b) als Neodymmagnete ausgebildet sind, deren einander zugewandte Magnetpole sich in ihrer Polarität entlang der Umfangsrichtung abwechseln, und wobei 
 d) die Spulen (41") der Statorscheibe (40") mit den zu der Drehachse des Generator-Rotors (39") parallelen Wickelachsen nach Art einer mehrpoligen Wicklung oder Drehstromwicklung angeordnet sind, wobei jeweils mehrere Spulen (41") des Generator-Rotors (39"), in denen phasengleiche Spannungen induziert werden, in Reihe geschalten sind, so dass sich diese Spannungen linear addieren, und wobei
 e) die die Spulen (41") tragende Statorscheibe (40") ringförmig ausgebildet und entlang ihres Außenumfangs an mehreren Stellen mit zu der Drehwelle (46) des Rotors (39") parallelen Abstandsschrauben (47) oder Abstandsbolzen an einem Haltekreuz (45) oder an einem Haltestern befestigt ist, der seinerseits am Rahmen (6") des Trainings- oder Fitnessgerätes (1) unverdrehbar festgelegt ist.
Patent DE-102013019610-B4 (DE)
Title: Manometer
Inventor: VETTER BERND
IPC: G01L19/08
Filed: 2013-11-25
Granted: 2017-01-26
Abstract: Manometer (1), umfassend zumindest ein Gehäuse (2) mit einem Messwerk und einem Anzeigeelement (3), welches aus einem Pixelfeld besteht, auf welchem eine Skala (7) und ein Messzeiger (6) dargestellt sind, wobei der Ausschlag des Messzeigers (6) von dem Messwerk abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (3) aus einem bistabilen Display besteht, welches eine Skala auf einem Kreisbogen darstellt und sich der Ausschlag des Messzeigers bei einer Änderung des durch das Messwerk aufgenommenen Druckmesswertes drehend ändert, und das Manometer (1) eine auslesbare Speichereinheit aufweist, in welcher die Stellung des Messzeigers (6) speicherbar ist.
Patent DE-102013100719-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Verbundrohre mit Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung
Inventor: KUKUTSCHKA STEFAN
IPC: F16L9/14
Filed: 2013-01-24
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Kunststoff-Verbundrohren mit Faserverbundwerkstoff, mit folgenden Schritten:a) Extrudieren eines schweißbaren, thermoplastischen Kunststoffbandes (2) vorbestimmter Breite und Zuführen dieses Bandes zu einer Formstation (4)in einer Zulaufebene, die relativ zu der Achse des herzustellenden Rohres im Abstand des Radius eines Kernrohres (5) des herzustellenden Rohres verläuft, wobei das Band (2) mit einem ausrichtbaren Zulaufwinkel geführt wird;b) Krümmen des hinsichtlich Zulaufwinkel ausgerichteten Bandes (2), so dass das Band (2) ohne Stützung durch ein inneres Stützrohr eine Schraubwendel mit dem Rohrdurchmesser des Kernrohres (5) als Außendurchmesser der Schraubwendel bei schmaler Spaltlücke (2a) zwischen benachbarten Bandwindungen ergibt und das entstehende Kernrohr (5) aus der Formstation (4) herauswächst sowie sich schraubenförmig entlang der Rohrachse von der Formstation (4) fortbewegt;c) Schließen der Spaltlücken (2a) zwischen benachbarten Bandwindungen durch Verschweißen der Bandwindungen und Bildung des Kernrohres (5), das entlang der Rohrachse anwächst und sich dreht;d) Aufwickeln von imprägniertem Gewebeband (60) auf den Umfang des anwachsenden, sich drehenden Kernrohres (5) bei oberflächlich angeschmolzenem Rohr und oberflächlich angeschmolzenem und imprägniertem Gewebeband (60) zwecks Verschweißung des Gewebebandes (60) mit dem Rohr;e) Wiederholen des Schrittes d), wenn mehrere Lagen Gewebeband (60) zur Rohrwandbildung verwendet werden sollen;f) falls erwünscht, Aufbringen eines Schutzüberzugs (15) über die Außenoberfläche des gefertigten Rohres.
Patent DE-102013205527-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode eines MEMS-Bauelements
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R19/04
Filed: 2013-03-27
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode eines MEMS-Bauelements, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Ausbilden von radialen Öffnungen in einer Maskenschicht (510), wobei die Maskenschicht (510) über einer ersten Opferschicht (500) ausgebildet wird, wobei die radialen Öffnungen Oberflächenabschnitte der ersten Opferschicht (500) frei legen, wobei die radialen Öffnungen von einem Mittelpunkt der ersten Opferschicht (500) fort führen;Oxidieren oder Nitridieren der durch die radialen Öffnungen freigelegten Oberflächenabschnitte der ersten Opferschicht (500), um Isolierungsregionen (520) an den durch die radialen Öffnungen freigelegten Oberflächenabschnitten der ersten Opferschicht (500) auszubilden, die sich in die erste Opferschicht (500) erstrecken;Entfernern der Maskenschicht (510) und der Isolierungsregionen (520), wobei das Entfernen der Isolierungsregionen (520) zu Vertiefungen in der ersten Opferschicht (500) führt;Ausbilden einer zweiten Opferschicht (540) über der ersten Opferschicht (500);Ausbilden einer leitfähigen Schicht (550) über der zweiten Opferschicht (540);Entfernen eines ersten Abschnitts der ersten Opferschicht (500), der einen ersten Abstandshalter (505) bildet; undEntfernen eines zweiten Abschnitts der zweiten Opferschicht (540), der einen zweiten Abstandshalter (545) bildet.
Patent DE-102013212009-B4 (DE)
Title: Kältekreislauf-Anlage zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Elektro- oder Hybridfahrzeuges sowie Verfahren und Verdichter zum Betrieb einer solchen Kältekreislauf-Anlage
Inventor: BERG KARSTEN
IPC: F04C25/00
Filed: 2013-06-25
Granted: 2019-05-23
Abstract: Kältekreislauf-Anlage (2) zur Klimatisierung eines Fahrzeugs, mit einem Kältemittelkreislauf (4) umfassend einen Strömungspfad (6) für ein Kältemittel (K) sowie einen als Flügelzellenverdichter ausgebildeten Verdichter (8) zur Verdichtung des Kältemittels (K), der ein Gehäuse (16) mit einem Arbeitsraum (18) und mit einer darin gelagerten Rotorwelle (20) aufweist, wobei an der Rotorwelle (20) Flügel (22) angeordnet sind, die in Flügelaufnahmen (24) der Rotorwelle (20) radial verschieblich gelagert sind, wobei die Flügelaufnahmen (24) mit einem Druckraum (26) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckraum (26) mit Kältemittel (K) angefüllt ist und strömungstechnisch mit dem Strömungspfad (6) des Kältemittels (K) sowie mit den Flügelaufnahmen (24) verbunden ist, so dass die Flügelaufnahmen (24) im Betrieb mit dem Kältemittel (K) und dem im Druckraum (26) herrschenden Anpressdruck (P) beaufschlagt sind, wobei der Verdichter (8) derart ausgebildet ist, dass der im Druckraum (26) herrschende Anpressdruck (P) in Abhängigkeit eines Differenzdrucks (DP) zwischen einer Saugseite (S) und einer Druckseite (D) variiert.
Patent DE-102013216280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Deaktivieren eines Zylinders eines Motors und zum Reaktivieren des Zylinders basierend auf einer geschätzten eingeschlossenen Luftmasse
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-08-16
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Zylinder (118) eines Motors (102) selektiv deaktiviert und reaktiviert wird; undder Zylinder (118) deaktiviert wird, nachdem Einlassluft in den Zylinder (118) angesaugt wird und bevor Kraftstoff in den Zylinder (118) eingespritzt oder ein Zündfunken in dem Zylinder (118) erzeugt wird;dann, wenn der Zylinder (118) reaktiviert wird, eine Zündkerze selektiv gesteuert wird, um einen Zündfunken in dem Zylinder (118) zu erzeugen, bevor ein Einlassventil (122) oder ein Auslassventil (130) des Zylinders (118) geöffnet wird; unddann, wenn der Zylinder (118) reaktiviert wird, eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (125) selektiv gesteuert wird, um Kraftstoff in den Zylinder (118) einzuspritzen, bevor das Einlassventil (122) oder das Auslassventil (130) geöffnet wird und bevor ein Zündfunken in dem Zylinder (118) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet ,dass ein Zündfunken selektiv in dem Zylinder (118) erzeugt wird, bevor das Einlassventil (122) oder das Auslassventil (130) geöffnet wird, wenn ein Druck in dem Zylinder (118) größer als ein erster Druck ist, unddass der Druck in dem Zylinder (118) basierend auf einem Volumen, einer Temperatur und einer Masse einer Ladung, die in dem Zylinder (118) eingeschlossen ist, geschätzt wird, wenn der Zylinder (118) deaktiviert wird.
Patent DE-102013218460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines optischen Näherungsschalters und Näherungsschalter zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KAMPF SABINE
IPC: H03K17/78
Filed: 2013-09-16
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines optischen Näherungsschalters zur Unterdrückung von Störeinflüssen durch baugleiche in der Nähe befindliche optische Näherungsschalter mit einem Sender (1) zur Aussendung eines Bitmusters S, einem Empfänger (2) zum Empfang des gesendeten Bitmusters S und einer Steuereinheit (3) zur Steuerung von Sender (1) und Empfänger (2) und zur Erzeugung eines Objektsignals, wobei in der Steuereinheit (3) unterschiedliche Bitmuster S1 und S2 mit je n Bit gespeichert sind, zunächst das Bitmuster S1 gesendet und in den Sendepausen das Empfangssignal bezüglich störender Bitmuster ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Übereinstimmung eines in den Sendepausen empfangenen Bitmusters mit dem aktuellen Bitmuster S1 der Sender (1) auf das Bitmuster S2 umgeschaltet wird, wobei nach Beendigung eines Sendeintervalls ts eine Zeitmessung gestartet wird, wobei die Zeit tm bis zum Eintreffen eines ersten potentiellen Störimpulses gemessen wird und dass ein in der Sendepause tp empfangener Impuls nur dann als Störimpuls gewertet wird, wenn sein zeitlicher Abstand von den Sendeimpulsen kleiner als eine vorgegebene Zeit tg ist.
Patent DE-102014002609-B4 (DE)
Title: Einrichtungen zum Einsetzen eines Rohrreinigungselementes
Inventor: ROTHE MICHAEL
IPC: F16L55/46
Filed: 2014-02-27
Granted: 2016-04-14
Abstract: Einrichtung (60) zum Einsetzen eines Rohrreinigungselementes (11) in eine Rohrleitung (14), welche unterhalb einer Nullebene in einer Rohrleitungsebene angeordnet ist, mit einem Aufnahmeraum (29) für das Rohrreinigungselement (11), von dem aus das Rohrreinigungselement (11) von einem in der Rohrleitung (14) geführten Medium durch die Rohrleitung (14) bewegt werden kann, wobei der Aufnahmeraum (29) über einen Schacht (18) zugänglich ist, der die Nullebene mit der Rohrleitungsebene verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) ein Gestänge (65) aufweist, an dessen Ende eine Halterung (61) für das Rohrreinigungselement angeordnet ist, wobei das Gestänge die Distanz zwischen der Nullebene und dem in der Rohrleitungsebene angeordneten Aufnahmeraum (29) überbrückt und dass die Halterung (61) schwenkbar an dem Gestänge (65) angeordnet ist und von einer Transportstellung in eine Einsetzstellung für das Rohrreinigungselement (11) bewegt werden kann.
Patent DE-102014008672-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Getriebeeinrichtung
Inventor: SCHIERGL ANDREAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-06-14
Granted: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Getriebeeinrichtung (1) eine automatische Kupplung (2) und ein manuelles Schaltgetriebe (3) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass in zumindest einer Betriebsart der Getriebeeinrichtung (1) die Kupplung (2) vor dem Einlegen eines Fahrgangs an dem Schaltgetriebe (3) geschlossen wird, wenn bei wenigstens teilweise geöffneter Kupplung (2) auf ein Betätigen des Schaltgetriebes (3) erkannt wird. Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.