baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104595-U1 (DE)
Title: Kabelführungssystem eines Fahrrads
IPC: B62K19/30
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kabelführungssystem eines Fahrrads, wobei das Kabelführungssystem einen Rahmen, einen Lenkervorbau und eine Gabel umfasst, wobei der Rahmen einen Gabelschaft und ein Unterrohr umfasst, wobei deras Gabelschaft einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweist, wobei der obere Abschnitt ein oberes Befestigungsloch und der untere Abschnitt ein unteres Befestigungsloch aufweist, wobei das Unterrohr mit einem unteren Abschnitt des Gabelschafts verbunden ist und mit dem Gabelschaft in Verbindung Steht, wobei die Gabel ein Lenkrohr aufweist, das sequentiell durch das untere Befestigungsloch und das obere Befestigungsloch verläuft, um im Lenkervorbau angeordnet zu sein, so dass der Lenkervorbau mit dem Lenkrohr in Eingriff steht und sich auf dem oberen Teil des Gabelschafts befindet, wobei der Kopf dadurch charakterisiert ist, dass eine Innenwand des Gabelschafts mit mindestens einem Führungsrohr angeordnet ist, wobei sich ein Ende des mindestens einen Führungsrohrs in Richtung des oberen Befestigungslochs des oberen Abschnitts des Gabelschafts erstreckt und ein anderen Endes des mindestens einen Führungsrohrs sich in Richtung des Unterrohrs erstreckt.
Patent DE-202018104685-U1 (DE)
Title: Aufbau-Adapter für Fahrrad-Heckträger, und Aufbau-Anordnung
IPC: B60R9/10
Filed: 2018-08-15
Abstract: Aufbau-Adapter (1) für Fahrrad-Heckträger,mit einer Plattform (2), die liegend ausgerichtet ist und zur Aufnahme des Aufbaus dient,und mit Stützen (8), die sich tiefer als die Plattform (2) nach unten erstrecken,wobei• zwei so genannte vordere Stützen (8) auf einer in einer so genannten Querrichtung verlaufenden Linie im Abstand voneinander angeordnet sind,• und zwei so genannte hintere Stützen (8) auf einer in der Querrichtung verlaufenden Linie im Abstand voneinander angeordnet sind,• die vorderen und hinteren Stützen (8) in einer so genannten Längsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind,• die vorderen und / oder die hinteren Stützen (8) in Längsrichtung relativ zueinander beweglich gelagert sind, derart, dass der Abstand zwischen den vorderen und den hinteren Stützen (8) einstellbar ist,• und die beweglich gelagerten Stützen (8) in ihrer gewählten Stellung feststellbar sind.
Patent DE-202018104960-U1 (DE)
Title: Gerät zum Beschwichtigen von Haustieren
IPC: A01K15/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Gerät zum Beschwichtigen von Haustieren, aufweisend:
 einen Sockel (1), der einen Grundkörper (11) besitzt, auf dem ein ringförmiger Flansch (12) konvex ausgebildet ist, wobei von dem Flansch (12) umgebend vier Stäbe (13), ein Positionierungsstück (15), eine Verbindungsaufnahme (16) und ein Lagebegrenzungsstück (18) konvex vorgesehen sind, und wobei der Abstand zwischen den Stäben (13), dem Positionierungsstück (15) und der Verbindungsaufnahme (16) vorbestimmt ist, und wobei die Stäbe (13) jeweils mit einer von der Spitze ausgehend nach unten durchgehenden Sockel-Montagebohrung (14) versehen sind, und wobei die Verbindungsaufnahme (16) mit einem von der Spitze ausgehend nach unten durchgehenden Aufnahmeloch (17) ausgestattet ist, und wobei das Lagebegrenzungsstück (18) mit der Verbindungsaufnahme (16) in Verbindung kommt und höher gestellt ist als der Flansch (12), und wobei der Grundkörper (11) bodenseitig mit einer Aussparung (19) versehen ist, die mit dem Aufnahmeloch (17) kommuniziert;
 eine Abdeckung (2), die auf dem Sockel (1) vorgesehen ist und ein Gehäuse (21) aufweist, wobei das Gehäuse (21) bodenseitig mit einem ringförmigen Flansch (22) versehen ist, und wobei der Innendurchmesser des Flansches (22) so größer ist als der Außendurchmesser des Flansches (12), dass der Flansch (22) dicht auf den Flansch 12 des Sockels (1) aufgesetzt werden kann, und wobei das Gehäuse (21) innenseitig mit vier Stäben (23) und einem Lagebegrenzungsstück (25) versehen ist, und wobei die vier Stäbe (23) mit einer von unten nach oben verlaufenden Montagebohrung (24) ausgestattet sind, welche als Gewindeloch ausgeführt ist, und wobei die Montagebohrungen (24) der Stäbe (23) jeweils auf die Montagebohrungen (14) der Stäbe (13) ausgerichtet sind, und wobei die jeweiligen beiden angepassten Montagebohrungen (24, 14) mittels einer Schraube miteinander verbunden sind, und wobei das Lagebegrenzungsstück (25) an der Außenseite des Lagebegrenzungsstücks (18) anliegt;
 einen Generator (3) zur Erzeugung von Niederfrequenzradiowellen, der zwischen dem Sockel (1) und der Abdeckung (2) vorgesehen ist und einen Hauptkörper (31) aufweist, wobei der Hauptkörper (31) Niederfrequenzradiowellen von 40 - 50 Hertz erzeugt und mit einem Kontakt (32) versehen ist, und wobei der Hauptkörper (31) am oberen Teil des Grundkörpers 11 befestigt ist und seitlich an dem Positionierungsstück (15), der Verbindungsaufnahme (16) und den teilweisen Stab (13) so anliegt, dass der Hauptkörper (31) zwischen dem Positionierungsstück (15), der Verbindungsaufnahme (16) und den Stäben (13) positioniert ist, und wobei der Kontakt (32) im Aufnahmeloch (17) befestigt ist.
Patent DE-202018105217-U1 (DE)
Title: Antriebsschlitten für ein Tor sowie Torantrieb
IPC: E05F15/60
Filed: 2018-09-12
Abstract: Antriebsschlitten für ein Tor, insbesondere Garagentor, umfassend einen Korpus (1), welcher linear verschiebbar in einer Schiene (20) eines Torantriebs lagerbar ist, und einen Tormitnehmer (6), welcher schwenkbar an oder in dem Korpus (1) gelagert ist und mit dem Tor verbindbar ist, gekennzeichnet durch einen Schlittenmitnehmer (5), welcher relativ zum Korpus (1) verschiebbar ist und mit einem Kraftübertragungsmittel (22) des Torantriebs verbindbar ist, einen Riegel (3), welcher über ein flexibles Element (8) in dem Korpus (1) gelagert ist und durch das flexible Element (8) bei Überdeckung in eine entsprechende Ausnehmung (11) des Schlittenmitnehmers (5) einschiebbar ist, und einen Rastschieber (2), welcher in einer Freilaufstellung den Riegel (3) gegen das flexible Element (8) in eine Entriegelungsposition drückt, in der der Riegel (3) bei Überdeckung mit der Ausnehmung (11) des Schlittenmitnehmers (5) nicht durch das flexible Element (8) in die Ausnehmung (11) eingeschoben wird, und welcher in einer Antriebsstellung ein Einschieben des Riegels (3) bei Überdeckung in die Ausnehmung (11) des Schlittenmitnehmers (5) durch das flexible Element (8) zur Einnahme einer Verriegelungsposition zulässt, in der der Schlittenmitnehmer (5) mit dem Korpus gekoppelt (1) ist.
Patent DE-202018105500-U1 (DE)
Title: Membran für ein Membranventil oder Stellventil mit einer Lasche und einem Transponder
IPC: F16K7/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Membran (100) für ein Membranventil oder Stellventil,
 1.1 wobei die Membran (100) in dem Membranventil oder Stellventil zum Steuern des Durchflusses dient;
 1.2 wobei an der Membran (100) eine Lasche (110) derart ausgebildet ist, dass sie über die Membranfläche hinausragt;
 1.3 wobei die Lasche (110) zur Fixierung eines Transponders (210) mindestens eine Aussparung (200; 500) aufweist;
 1.4 wobei der Transponder (210) von einer abgeschlossenen Hülle (220) aus Kunststoff, Elastomer oder Silikon umhüllt ist; und
 1.5 wobei der umhüllte Transponder mit Hilfe der mindestens einen Aussparung (200; 500) an der Lasche (110) fixiert ist.
Patent DE-202019001178-U1 (DE)
Title: Magnetisches System zur Halterung, Aufstellung und Präsentation von Fotografien, Postkarten, Notizzetteln und Memos jeglicher Art
IPC: A47G1/17
Filed: 2019-03-14
Abstract: Halterungssystem bestehend aus zwei separaten Standkörpern (Clips), welche dadurch gekennzeichnet sind, dass in den jeweiligen Standkörper ein Magnet eingebracht ist und sich so die beiden Standkörper (Clips) magnetisch anziehen, um Fotografien, Postkarten, Notizzettel, Memos jeglicher Art zwischen den beiden Standkörpern zwecks Halterung zu verbringen.
Patent DE-202019100735-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren von Stoßgriffen
IPC: E05B1/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Vorrichtung zum Montieren von Stoßgriffen (7), insbesondere an Türen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Flächenelement (1) vorgesehen ist, dessen eine Seite mit Klebstoff (2) beschichtet ist und an dessen anderer Seite Mittel (6) zum lösbaren Verbinden des Flächenelementes (1) mit einem Stoßgriff (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202019100958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum genauen Dosieren von Flüssigkeiten
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-02-20
Abstract: Vorrichtung zum genauen Dosieren von Flüssigkeiten, die von einem Vorratsbehälter (12) mit einer Förderpumpe (15) durch wenigstens eine Rohrleitung (13) in einen Mischbehälter (11) gefördert werden, welche Vorrichtung einen Durchflussmesser (17) zum Messen der geförderten Flüssigkeitsmenge in Strömungsrichtung (16) hinter der Förderpumpe (15) und ein Abgabeventil (18) in Strömungsrichtung (16) vor dem Mischbehälter (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckmesser (19) in Strömungsrichtung (16) hinter der Förderpumpe (15) in der Rohleitung (13) angeordnet ist, um den Druck in der Rohrleitung (13) während des Fördervorgangs zu erfassen, dass eine Steuerung (20) für die Förderpumpe (15) vorhanden ist, um den Förderdruck der Förderpumpe (15) in Abhängigkeit von dem erfassten Druck so zu steuern, dass der Druck zu Beginn des Fördervorgangs zumindest näherungsweise gleich ist zu dem Druck am Ende des Fördervorgangs.
Patent DE-202019102587-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsvorrichtung
IPC: G12B15/06
Filed: 2019-05-08
Abstract: Wärmeableitungsvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (1), wobei ein Hohlraum zur Aufnahme eines wärmeerzeugenden Elements in dem Gehäuse angeordnet ist, und die Gehäuseoberfläche mit einer Wärmeableitungsstruktur (2) versehen ist.
Patent DE-202019104076-U1 (DE)
Title: Kugellager
IPC: F16C27/06
Filed: 2019-07-24
Abstract: Kugellager mit einem Innenring (10), einem Außenring (12), Lagerkugeln (18), die in Rillen (14, 16) des Innenrings und des Außenrings geführt sind, einer den Außenring umgebenden Hülse (28), und mindestens einer gummielastischen Spur (32), die unter Kompressionsspannung zwischen dem Außenring (12) und der Hülse (28) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (12) an seinem äußeren Umfang an beiden Enden eine umlaufende Fase (34) aufweist, dass die Umfangswand der Hülse (28) ein U-Profil mit radial einwärts vorspringenden parallelen Schenkeln (30) aufweist, und dass die gummielastischen Spur (32) in jeder Innenecke des U-Profils an der Hülse (28) sowie an der Fase (34) des Außenrings (12) anliegt.
Patent DE-202019106313-U1 (DE)
Title: Bezug
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-11-13
Abstract: Bezug (10), insbesondere Sitzbezug, aufweisend ein Textilsubstrat (30) mit einer Oberseite und einer Unterseite und mit auf der Oberseite oder der Unterseite auf das Textilsubstrat (30) oder auf eine mit dem Bezug (10) verbundene Unterlage (22) aufgedruckte elektrisch leitende Leiterbahnen (28).
Patent DE-202019106619-U1 (DE)
Title: Drahtlose Fernbedienung basierend auf einem Antikollisionsalgorithmus
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Drahtlose Fernbedienung basierend auf einem Antikollisionsalgorithmus, mit einem Mikrosteuermodul (1) zur Steuerung einer verzögerten Sendung und mit einem Erfassungsmodul (2) zur Erfassung der drahtlosen Signalstärke in einem räumlichen Bereich, wobei das Erfassungsmodul (2) elektrisch mit dem Mikrosteuermodul (1) verbunden ist.
Patent DE-202020000236-U1 (DE)
Title: Kombiniertes landwirtschaftliches Frontanbaugerät
IPC: A01C7/06
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ein Frontanbaugerät, welches eine Ausbringmaschine für Feststoffe mit einer Ausbringmaschine für Flüssigkeiten kombiniert, bei denen die Ausbring- oder Verteilvorrichtungen der beiden Einheiten ganz am Heck des Schleppers angebracht sind.
Patent DE-202020005297-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E04F19/04
Filed: 2020-12-23
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen einer Aufputz-Sockelleiste (2) an einer Wand, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass sie eine Unterputz-Montage der Aufputz-Sockelleiste (2) ermöglicht.
Patent DE-202020101323-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
IPC: A47B9/04
Filed: 2020-03-10
Abstract: Höhenverstellbarer Tisch (10), umfassend:eine Tischplatte (12);ein erstes Tischbein (16), das einen ersten Halter (32), einen ersten oberen Rohrkörper (20) und einen ersten unteren Rohrkörper (22) umfasst, wobei der erste Halter (32) an der Tischplatte (12) befestigt ist, wobei ein Ende des ersten oberen Rohrkörpers (20) mit dem ersten Halter (32) verbunden ist, wobei der erste untere Rohrkörper (22) beweglich mit dem ersten oberen Rohrkörper (20) verbunden ist;eine erste Schraubenstangenanordnung (26), die eine erste Schraubenstange (28) und eine erste Schraubenmutter (30) umfasst, wobei die erste Schraubenmutter (30) mit dem ersten unteren Rohrkörper (22) verbunden ist, wobei die erste Schraubenmutter (30) am ersten unteren Rohrkörper (22) befestigt ist, wobei die erste Schraubenstange (28) durch die erste Schraubenmutter (30) hindurchgeht, wobei die beiden miteinander in Eingriff stehen, wobei ein Ende der ersten Schraubenstange (28) durch den ersten Halter (32) hindurchgeht und das andere Ende der ersten Schraubenstange (28) axial in das Innere des ersten inneren Rohrkörpers (22) hineinragt;einen ersten Zahnradsatz (60), der mit der ersten Schraubenstange (28) verbunden ist;eine Antriebseinrichtung (51), die mittels des ersten Zahnradsatzes (60) die erste Schraubenstange (28) antreibt;einen Steuerschalter (56), der an einer Seite des ersten oberen Rohrkörpers (20) angebracht und elektrisch mit der Antriebseinrichtung (51) verbunden ist;wobei der erste Zahnradsatz (60) durch die Antriebseinrichtung (51) so antreibbar ist, dass der erste Zahnradsatz (60) und die erste Schraubenstange (28) gedreht und dadurch die erste Schraubenstange (28), der erste Zahnradsatz (60), die Antriebseinrichtung (51), der Steuerschalter (56), der erste obere Rohrkörper (20) und die Tischplatte (12) verschoben werden, wobei, wenn der Steuerschalter (56) von der ersten Schraubenmutter (30) berührt wird, die Antriebseinrichtung (51) automatisch stoppt.
Patent DE-202020104069-U1 (DE)
Title: Bewässerungsbehälter als Sitz, und Bewässerungsanordnung
IPC: A01G27/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Bewässerungsbehälter (6), der zur Bewässerung einer Pflanze (2) bestimmt ist, wobei der Behälter (6) eine Einfüllöffnung (9) und wenigstens eine Auslassöffnung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (6) ein formstabiles Gehäuse aufweist und in der Art als Sitzgelegenheit ausgestaltet ist, dass er eine Sitzfläche mit einer Sitzhöhe von wenigstens 30 cm aufweist.
Patent DE-202020104469-U1 (DE)
Title: Lastenträger
IPC: B60R9/06
Filed: 2020-08-03
Abstract: Lastenträger (10) zum Transport von Gegenständen an einem Fahrzeug, insbesondere einem Personenkraftwagen, Transporter, Omnibus, Lastkraftwagen, Wohnmobil oder dergleichen, umfassend eine Trägereinrichtung (11) zur Aufnahme von zumindest einem Gegenstand und eine Befestigungseinrichtung (13) zur Befestigung des Lastenträgers an dem Fahrzeug, wobei der Lastenträger mittels der Befestigungseinrichtung an dem Fahrzeug befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastenträger eine Schwenkvorrichtung (12) aufweist, wobei mittels der Schwenkvorrichtung die Trägereinrichtung relativ zu der Außenseite des Fahrzeugs schwenkbar ist, wobei die Schwenkvorrichtung zumindest ein viergliedriges Koppelgetriebe (21) und eine Basisstange (19) umfasst, wobei das Koppelgetriebe zumindest zwei Trägerstangen (22) aufweist, die jeweils über voneinander beabstandete Drehgelenke (24) mit zumindest zwei Stegelementen (23) verbunden sind, wobei die Basisstange mit der Befestigungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202020105226-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Leckageprüfung eines wannenartigen Bauteils
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-09-10
Abstract: Prüfvorrichtung (10) zur Leckageprüfung eines insbesondere als Batteriewanne ausgebildeten Bauteils (2), das in einem Aufnahmebett (12) der Vorrichtung (10) fixiert aufgenommen ist und das mit dem Aufnahmebett (12) ein Volumen (14) bildet,wobei eine mehrachsig gegenüber einer Begrenzungsfläche (16) des Volumens (14) verfahrbare und innerhalb eines Volumens (22) der Prüfvorrichtung (10) angeordnete massenspektrometrische Prüfsonde (18) vorgesehen ist unddas Volumen (14) und das Volumen (22) jeweils mit einem Druck p14und p22derart beaufschlagt sind, dass von dem Volumen (14) zu dem Volumen (22) ein Druckgefälle p22< p14besteht undeine Prüfgasdosierung (34) vorgesehen ist, die in einer fluidischen Verbindung mit dem Volumen (14) steht, um dem Volumen (14) ein Prüfgas zuzuführen.
Patent DE-202020106418-U1 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für die Aufhängung von Werkzeugen von Manipulatoren
IPC: B25J15/06
Filed: 2020-11-09
Abstract: Aufhängungsvorrichtung (10, 10', 10") für die Aufhängung von Werkzeugen (2, C) von Manipulatoren, welche auch als Puffervorrichtung oder Niveauausgleich definiert werden kann, umfassend:
 - einen an einem Manipulator befestigbaren Körper (4);
 - eine erste Buchse (11), die in ein Ende des Körpers (4) eingesetzt werden kann (4);
 - einen Schaft (5), der durch die erste Buchse (11) zumindest teilweise in den Körper (4) eingesetzt ist, und gegenüber dem Köper (4) und der ersten Buchse (11) zwischen einer eingezogenen Position und einer ausgezogenen Position verschiebbar ist;
 - ein elastisches Kontermittel (8), um den Bewegungen des Schaftes (5) entgegenzuwi rken,
 und wobei ein distales Ende (6) des Schaftes (5) an einem Werkzeug (2, C) festlegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Buchse (11) in das zugehörige Ende des Körpers (4) durch Einrasten oder Eindrücken unter Presspassung eingesetzt wird.
Patent DE-202021105078-U1 (DE)
Title: Zubehör für Masken
IPC: A47G21/18
Filed: 2021-09-20
Abstract: Ein Maskenzubehör, das an einem Maskenkörper anordenbar und zusammen mit einem Trinkhalm verwendbar ist, umfassend
 ein erstes Kombinationselement, das innen mit einem Durchgangsloch und außen mit einem Vorsprung versehen ist, wobei der Vorsprung oben mit einem Außengewinde und unten mit einem Verbindungsabschnitt versehen ist;
 ein zweites Kombinationselement, wobei zumindest ein Teil der Innenseite des zweiten Kombinationselements mit einem Innengewinde versehen ist, das Innengewinde korrespondierend mit dem Außengewinde des ersten Kombinationselements verschraubt ist; und
 ein Durchstechelement, das einen mit dem Durchgangsloch verbundenen Eingriffsabschnitt aufweist und zur Bildung eines Durchgangslochs den Maskenkörper in einer geeigneten Position durchstechen und dann abgenommen werden kann, anschließend wird das zweite Kombinationselement mit dem ersten Kombinationselement verschraubt, am Durchgangsloch des Maskenkörpers befestigt und dann über das Durchgangsloch des ersten Kombinationselements mit dem Trinkhalm verbunden.
Patent DE-202021105589-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung von flüssigen oder halb flüssigen Nahrungsmittelprodukten
IPC: A23G9/12
Filed: 2021-10-14
Abstract: Maschine (1) zur Herstellung von flüssigen oder halb flüssigen Nahrungsmittelprodukten, Folgendes umfassend:
 - einen ersten Verarbeitungsbehälter (2) für ein flüssiges oder halb flüssiges Basisprodukt, definierend eine Verarbeitungskammer (3);
 - ein Rührwerk (4) zum Vermischen des Produkts des ersten Verarbeitungsbehälters (2);
 - eine thermische Anlage (5), umfassend einen Wärmetauscher (6), der mit dem ersten Verarbeitungsbehälter (2) assoziiert ist;
 - eine Bedien- und Steuereinheit (20), die mit dem Rührwerk und der thermischen Anlage verbunden ist, um diese zu steuern;
 - eine Benutzerschnittstelle (21), umfassend eine Anzeige (22) und eine Auswahlbedieneinrichtung (23), ausgelegt, um sich in mindestens eine Richtung zu drehen und/oder bewegt zu werden, wobei die Benutzerschnittstelle (21) ausgelegt ist, um zu ermöglichen, Auswahlen zu tätigen, und Steuerbefehle an die thermische Anlage (5) und das Rührwerk (4) zu senden, da sie an die Bedieneinheit (20) angeschlossen ist.
Patent DE-202021105941-U1 (DE)
Title: Angelköder
IPC: A01K85/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Als Boilie ausgestalteter Angelköder,der einen Teig aufweist, dessen im Teig enthaltenen Eiweiße in einem Garprozess bei der Herstellung des Boilies koaguliert sind,und wobei der Teig Aminosäuren und Monosaccharide aufweist, die durch enzymatische Umsetzung aus im Teig enthaltenen Eiweiß- und Stärkemolekülen erzeugt sind, dadurch gekennzeichnet,dass der Angelköder in der Art hergestellt ist, dass dem Teig vor oder während dem Garprozess die für die enzymatische Umsetzung erforderlichen Enzyme zugesetzt worden sind.
Patent DE-202022000847-U1 (DE)
Title: WC- Druckspülsystem mit elektrischer Auslösung
IPC: E03D5/10
Filed: 2022-01-26
Abstract: WC- Druckspülsystems mit elektrischer Auslösung dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer vorzugsweise quaderförmigen Einhausung (1) ein ebenfalls vorzugsweise quaderförmiger Druckbehälter (2) fest verbunden ist, der hydraulisch zum Einen über ein elektrischen Magnetventil (9) mit dem Spülrohr (10), zum Anderen über einen Mikro-Hydrogenerator (8) und ein Rückschlagventil mit Durchflussmengenbegrenzung (7) mit dem Hauswassernetz (6) verbunden ist und an dessen oberer Innenfläche ein in sich geschlossener, über ein Befüllventil (4) mit einem Luft- Vordruck beaufschlagter Gummibalg (3) befestigt ist, der vor der Erstbefüllung mit Spülwasser (5) den Raum zwischen den im Inneren des Druckbehälters (2) befestigten perforierten Distanzblechen (19) einnimmt und sowohl der Mikro- Hydrogenerator (8), das Magnetventil (9) als auch die an der Peripherie der Einhausung (1) befestigten elektrischen Taster (15), (16), (17) mittels Stromleitungen (12), (13), (14) mit einem Elektronikblock (11) verbunden sind, der den Steuerungsprozess des WC- Druckspülsystems mit elektrischer Auslösung einschließlich der Speicherung des vom Mikro- Hydrogenerator (8) erzeugten Stroms realisiert, wobei nach Installation und Einbindung in das Hauswassernetz (6) der Innenraum des Druckbehälters (2) mit Spülwasser (5) geflutet wird, das in Folge unter Netzdruck steht und die Restluft aus dem Druckbehälter (2) zuvor manuell, beispielsweise vom Installateur, über den Entlüfter (18) während des Erstbefüllungsvorgangs abgelassen wurde, wobei der Gummibalg (3) während des Druckaufbaus so weit zusammengedrückt wird, bis dessen Innenluftdruck und zugleich der Druck des Spülwassers (5) im Druckbehälter (2) mit dem Druck des Hauswassernetzes (6) identisch sind, wodurch der Wasserzufluss aus dem Hauswassernetz (6) automatisch stoppt und das WC- Druckspülsystem mit elektrischer Auslösung sich in Betriebsbereitschaft befindet, wobei im Moment der Betätigung des elektrischen Tasters Stuhlspülung (15) im Elektronikblock (11) eine Einschaltzeit für das Magnetventil (9) generiert wird und so über das Spülrohr (10) eine für den Abtransport der Ausscheidungen ausreichende Menge Spülwasser (5) entlassen wird, wobei zeitgleich sowohl der Luftdruck im Gummibalg (3) als auch der Druck des Spülwassers (5) im Druckbehälter (2) sinken und aufgrund der Druckdifferenz zwischen Druckbehälter (2) und Hauswassernetz (6) ein Zufluss über den Mikro- Hydrogenerator (8) in den Druckbehälter (2) erfolgt, wodurch dieser Strom produziert, der über die Stromleitung Generator (13) dem Elektronikblock mit Speicher (11) zugeleitet wird und die erforderliche elektrische Prozessenergie bereit stellt.
Patent DE-202022101098-U1 (DE)
Title: Linearbeschleunigereinheit mit einem Wärmetauscher
IPC: H05H9/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Linearbeschleunigereinheit (10) für ein Linearbeschleunigersystem (20), aufweisend:
 - ein Kühlsystem (11) zur Kühlung der Linearbeschleunigereinheit (10),
 - einen Teilchenemitter (12) zur Emission von geladenen Teilchen und
 - Kavitäten (13) zur Beschleunigung der geladenen Teilchen mittels Mikrowellen,  dadurch gekennzeichnet , dass das Kühlsystem (11) einen Wärmetauscher aufweist und dass die Linearbeschleunigereinheit (10) mittels der Kühlleistung des Wärmetauschers in einem Temperaturarbeitsbereich operierbar ist, welcher mindestens ±2°C beträgt.