baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004043151-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Geschwindigkeit und von Eigenschaften von strömenden Fluiden unter Verwendung von magnetischen Kernresonanzmessungen
Inventor: FREEDMAN ROBERT
IPC: G01R33/44
Filed: 2004-09-03
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Eigenschaft eines strömenden Fluids durch magnetische Kernresonanz beinhaltend: Anlegen eines statischen magnetischen Feldes an das strömende Fluid; Erfassen einer Folge von magnetischen Kernresonanzmessungen des strömenden Fluids unter Verwendung einer Impulsfolge beinhaltend einen Vernichtungsimpuls, eine Wartezeit und eine Erfassungsimpulsfolge, wobei die Folge von magnetischen Kernresonanzmessungen verschiedene Werte für die Wartezeit aufweist; und Anpassen der Folge von magnetischen Kernresonanzmessungen an ein Vorwärtsmodell für Antworten des strömenden Fluids, um eine Strömungsgeschwindigkeit und/oder longitudinale Relaxationszeiten des strömenden Fluids abzuleiten.
Patent DE-102004046789-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlager
Inventor: YAMAMOTO NAOTA
IPC: F16C19/28
Filed: 2004-09-27
Granted: 2014-10-09
Abstract: Zylinderrollenlager mit einem Innenring (1), einem Außenring (2), mehreren Zylinderrollen (3), die zwischen dem Innenring und dem Außenring frei drehbar angeordnet sind, und mit einem Käfig (4) aus Kunstharz, wobei der Käfig einen ringförmigen Abschnitt (4a) aufweist, mehrere Pfeiler (4b), die sich in einer axialen Richtung von einer Innenfläche (4a1) des ringförmigen Abschnitts erstrecken, und mehrere Taschen (4c), die zwischen in Umfangsrichtung der Pfeiler weisende Seitenflächen (4b1) ausgebildet sind, die in Umfangsrichtung benachbart angeordnet sind, und die die Zylinderrollen frei drehbar halten, wobei die Seitenflächen (4b1) an einem inneren Umfangsabschnitt des axialen Basisendes (4b14) einen Rollenführungsabschnitt (4b11) aufweisen, der als Kreisbogenfläche ausgebildet ist, die auf die Rollkontaktfläche der Zylinderrolle folgt, und der die Rollkontaktfläche der Zylinderrolle führt, wenn die Zentrifugalkraft bewirkt, dass der Pfeiler (4b) während der Rotation eine nach außen gerichtete elastische Verformung erfährt, und wobei die Seitenflächen (4b1) am inneren Umfangsabschnitt des axialen Spitzenendes einen Abrollabschnitt (4b12) aufweisen, der weiter in Richtung der Umfangsmitte des Pfeilers (4b) ausgespart ist als der Rollenführungsabschnitt (4b11) und verhindert, dass ein radialer Kontaktdruck mit der Rollkontaktfläche der Zylinderrolle auftritt, wenn die während der Rotation erzeugte Zentrifugalkraft bewirkt, dass der Pfeiler (4b) eine nach außen gerichtete elastische Verformung erfährt.
Patent DE-102004062611-B4 (DE)
Title: Greifer
Inventor: ENSS LOTHAR
IPC: B25J15/00
Filed: 2004-12-24
Granted: 2016-01-14
Abstract: Greifer mit mindestens einer Greiferbacke (5, 6), die in einem Gehäuse (2) des Greifers (1, 61) um eine Drehachse (45, 46) beweglich gelagert ist, wobei die Greiferbacke (5, 6) von einem Medium beaufschlagt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß an der Greiferbacke (5, 6) in einem Abstand zur Drehachse (45, 46) ein geschlossenes Kissen (15, 16, 17) anliegt, das einen Anschluß (18, 19, 20) für das Medium aufweist, über den der Innenraum des Kissens (15, 16, 17) mit dem Medium beaufschlagt werden kann, und daß an jeder Greiferbacke (5, 6) zwei Aufnahmen (32, 33, 34; 62, 63, 64) für Medium angeordnet sind, wobei das Medium in einer Aufnahme (33, 34; 63, 64) die Öffnungsbewegung und das Medium in einer anderen Aufnahme (32; 62) die Schließbewegung bewirkt, und daß die beiden Aufnahmen (32, 33, 34; 62, 63, 64) einander gegenüberliegend an einem Betätigungshebel (9, 10) der Greiferbacke (5, 6) angeordnet sind.
Patent DE-102005020561-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikropartikeln sowie daraus erhältliches Trockenprodukt
Inventor: DRESSLER JOCHEN DR
IPC: F26B5/06
Filed: 2005-05-03
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mikropartikeln mit biologischen Materialien oder von pharmazeutisch wirksamen Stoffen, das umfasst, dass ein mindestens teilweise flüssiges Ausgangsgut (1), das ein Gemisch aus mindestens einem Lösungs- oder Dispergierungsmittel und mindestens einem gelösten und/oder in amorpher Form dispergierten biologischen Material oder pharmazeutisch wirksamen Stoff als zu trocknendes Gut in Form von weitgehend kugelförmigen Partikeln, die in einer von einer Trocknungskammer (13) getrennten Einfrierkammer (3) ohne Ausbildung einer Wirbelschicht in der Einfrierkammer durch Herstellung weitgehend kugelförmiger Tröpfchen aus dem mindestens teilweise flüssigen Ausgangsgut (1), das mittels einer Düsenvorrichtung (5) über kontrollierten Strahlzerfall in Einzeltropfen praktisch gleicher Größe zerteilt wird, und deren Schockgefrieren, so dass eine Verglasung stattfindet, als gefrorenes Ausgangsgut (2) hergestellt werden, und darauf folgend eine Trocknung zur Entfernung des Lösungs- oder Dispergierungsmittels im fluidisierten Zustand in einem Wirbelschichtbett innerhalb einer Trocknungskammer (13) erst bei Temperaturen nicht höher als dem Glasübergangspunkt des mindestens teilweise flüssigen Ausgangsgutes (1), mindestens bis bei dieser Temperatur die Konzentration an abgeführtem Lösungs- und/oder Dispergierungsmittel im Ausstromgas abnimmt, und anschließend in derselben Trocknungskammer (13) bei über dieser Temperatur liegenden Temperaturen durchgeführt wird, wobei die den Innenraum der Trocknungskammer (13) umschließenden Wandungen mindestens überwiegend in den Bereichen, in denen eine Berührung mit dem zu trocknenden Gut auftreten kann, auf Temperaturen abgekühlt werden, die gleich oder niedriger als die Temperaturen eines für die Trocknung und Fluidisierung zugeführten Prozessgases (18) sind, wobei die Düsenvorrichtung (5) als mindestens ein akustischer Zerstäuber (7) ausgelegt ist, wobei der mindestens eine akustische Zerstäuber Mittel zur Auffächerung einer damit erzeugten Tröpfchenkette durch deren elektrostatische Aufladung in Form eines elektrischen Feldes zwischen mindestens einer Kathode (10) hinter mindestens einer Austrittsdüse (9) und der oder den Austrittsdüsen (9), aufweist, mit denen die Tröpfchenkette aufgefächert wird, wobei das Gemisch aus dem Lösungs- oder Dispergierungsmittel und dem mindestens einen gelösten und/oder in amorpher Form dispergierten biologischen Material oder pharmazeutisch wirksamen Stoff weiter ein oder mehrere Trägermaterialien beinhaltet.
Patent DE-102005023340-B4 (DE)
Title: Kleidungsstück
Inventor: STEHT GERLINDE VON
IPC: A41B3/00
Filed: 2005-05-17
Granted: 2012-01-19
Abstract: Ensemble aus Kleidungsstücken, enthaltend (a) ein erstes Kleidungsstück bestehend aus mehreren, lesbar miteinander verbundenen Bekleidungsteilen, bei welchen wenigstens zwei der Bekleidungsteile unabhängig voneinander tragbare, vollständige Kleidungsstücke bilden und die Form oder das Erscheinungsbild von wenigstens einem der unabhängig voneinander tragbaren Bekleidungsteile durch Wenden und durch einen nur mit diesem Bekleidungsteil abhängig tragbaren, lösbaren, weiteren Bekleidungsteil änderbar ist; und (b) ein weiteres, unabhängig von diesem ersten Kleidungsstück tragbares, vollständiges Bekleidungsteil vorgesehen ist, welches mit einem der Bekleidungsteile des ersten Kleidungsstücks lösbar verbindbar ist, so dass ein neues unabhängig tragbares Kleidungsstück gebildet wird, (c) wobei ein Taillenbund oder Gürtelteil als abhängiger Bekleidungsteil für zumindest ein unteres unabhängig voneinander tragbares Bekleidungsteil vorgesehen ist.
Patent DE-102005026534-B4 (DE)
Title: Dampferzeugungsanlage
Inventor: GERICKE BERND
IPC: F22B29/06
Filed: 2005-06-08
Granted: 2012-04-19
Abstract: Dampferzeugungsanlage umfassend – einen Dampferzeuger (1) mit einer Brennkammer (8), einem Verdampfer, einem Überhitzer (9), einem Zwischenüberhitzer (12), einem Kondensator (14), durch Dampf regenerativ beheizte Speisewasservorwärmer (16, 19, 19'), – einen Dampfturbinensatz (2) mit einem Hochdruckteil (4), einem Mitteldruckteil (5) und einem Niederdruckteil (6), – eine Rauchgasleitung (22) im Anschluss an die Brennkammer (8), – eine Luftzuführungsleitung (21) zur Zuführung von Verbrennungsluft in die Feuerung der Brennkammer (8), – einen von Rauchgas und Verbrennungsluft durchströmten Luftvorwärmer (3) dadurch gekennzeichnet, – dass von der Luftzuführungsleitung (21) stromabwärts von dem Luftvorwärmer (3) eine Luftleitung (23) abgezweigt und zu einer Luftzerlegungsanlage (25) geführt ist, dass in der Luftleitung (23) Luftkühler (34, 35) angeordnet sind, die von Kondensat aus dem Kondensatkreislauf des Dampferzeugers (1) durchströmt sind und – dass der Sauerstoffausgang der Luftzerlegungsanlage (25) über eine Sauerstoffleitung (26) mit der Feuerung der Brennkammer (8) verbunden...
Patent DE-102005033343-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHULZ JENS
IPC: B60R21/055
Filed: 2005-07-16
Granted: 2008-10-02
Abstract: Kopfstütze (1)
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit zwei Kopfstützenstangen
(2, 2') und einem relativ zu den Kopfstützenstangen (2, 2') höheneinstellbaren
und mit diesen verriegelbaren Kopfstützenkörper (3), der einen Träger (5),
wenigstens ein am Träger
(5) beweglich gelagertes und vorgespanntes Verriegelungselement
(11), welches zum Verriegeln mittels wenigstens eines Verriegelungsabschnittes
(13) mit wenigstens einer Kopfstützenstange
(2, 2') zusammenwirkt, und ein Betätigungselement (21) aufweist,
welches zum Entriegeln das Verriegelungselement (11) ansteuert,
wobei das Verriegelungselement (11) um eine Achse (A) schwenkbar am
Träger
(5) gelagert ist und die vorhandenen Verriegelungsabschnitte (13)
parallel zur Achse (A) verlaufen, und wobei zum Verriegeln jeder
vorhandene Verriegelungsabschnitt (13) in eine Kerbe (8, 8') der
zugeordneten Kopfstützenstange
(2, 2') greift, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstützenstangen
(2, 2') für
einen Ausgleich von Toleranzen und/oder Fehlern ausgebildet sind.
Patent DE-102005044613-B4 (DE)
Title: Zweidraht-Widerstandssensor
Inventor: MURPHY GREGORY P
IPC: G01D5/14
Filed: 2005-09-19
Granted: 2011-03-31
Abstract: Schaltung mit zwei Anschlüssen (J1, J2), wobei die zwei Anschlüsse derart aufgebaut sind, dass sie einen Eingangsstrom empfangen; und wobei die Schaltung aufweist:  einen Sensor (112); und  eine Steuereinheit (104), die mit dem Sensor gekoppelt ist;  gekennzeichnet dadurch, dass  die Steuereinheit derart aufgebaut ist, dass sie ein moduliertes Signal (V Steuerung ) erzeugt; wobei die Schaltung ferner umfasst:  eine Flyback-Schaltung (132), die mit der Steuereinheit gekoppelt ist, um das modulierte Signal zu empfangen und die angepasst ist, eine erste Ausgangsspannung (V Schalt ) auf der Basis des modulierten Signals zu erzeugen, mindestens einen Teil des Eingangsstromes abzuzweigen und der Steuereinheit zu ermöglichen, den Eingangsstrom im Verhältnis zu dem modulierten Signal zu regeln.
Patent DE-102005055891-B4 (DE)
Title: Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien auf einem Stahltrapezprofilblech mittels Klemmlaschen
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04D3/36
Filed: 2005-11-22
Granted: 2009-08-06
Abstract: Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien auf einem Stahltrapezprofilblech mittels Klemmlaschen, wobei das Stahltrapezprofilblech die tragende Unterkonstruktion eines Flachdachs bildet und in den seine Ober- und Untergurte verbindenden Seitenstegen eingeformte Taschen besitzt, die als Nasen in die rinnenförmigen Kanäle des Stahltrapezprofilblechs hervorstehen und die von an der Klemmlasche angeordneten Retentionselementen hintergriffen sind, so dass die Klemmlasche eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit dem Stahltrapezprofilblech bildet und wobei die Klemmlasche eine den rinnenförmigen Kanal überbrückende Platte besitzt, die von einer Schraube eines Befestigungselementes für die mechanische Befestigung des Dämm- und Dichtungsmaterials auf dem Stahltrapezprofilblech erfasste ist und dass die Klemmlasche eine sich quer über mehrere Ober- und/oder Untergurte des Stahltrapezprofilblechs erstreckende Schiene ist, auf deren dem Stahtrapezblech zugewandten Unterseite den rinnen förmigen Kanälen und/oder den Obergurten zugeordnete Retentionselemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Retentionselement (8, 9) an der Stirnseite einer Platte (22) angeordnet ist, die an der Unterseite der Klemmlasche...
Patent DE-102006003586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diagnose von Vakuumsystemen
Inventor: MUELLER HANNES
IPC: B61D35/00
Filed: 2006-01-25
Granted: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung zur Diagnose eines Vakuumsystems (1), das eine Mehrzahl von Aufnahmebehältnissen (2) aufweist, die über ein Spülventil (3) und ein Rohrleitungssystem (4) an einen Sammeltank (5) angeschlossen sind, wobei die Vorrichtung enthält:  einen hohlen Grundkörper (19) mit einer ersten Öffnung (20), die durch einen klappbaren Deckel (21) verschließbar ist, und einer zweiten Öffnung (22), die ausgelegt ist zur flexiblen Anpassung an eine innere Oberfläche eines Aufnahmebehältnisses (3) zur Bildung einer druckdichten Verbindung mit dem Vakuumsystem (1); und  eine Erfassungseinheit (26) zum Erfassen von Messwerten, die einen Zustand im Inneren des Grundkörpers (19) kennzeichnen.
Patent DE-102006009074-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit vorgespannter Kontaktlamelle
Inventor: REHBEIN PETER
IPC: H01R13/193
Filed: 2006-02-28
Granted: 2016-02-25
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1) mit einer zum Einführen eines Kontaktpins (6) vorgesehenen Steckaufnahme (5), mit einer am Steckverbindergehäuse (2) schwenkbar gelagerten Kontaktlamelle (10), deren freies Ende (13) in Einführrichtung (7) des Kontaktpins (6) gerichtet ist, und mit einem am Steckverbindergehäuse (2) schwenkbar gelagerten Haltearm (11), der im einführbereiten Ausgangszustand des Steckverbinders (1) sowohl mit seinem freien Ende (17) in die Steckaufnahme (5) hineinragt als auch die in die Steckaufnahme (5) hinein vorgespannte Kontaktlamelle (10) zurückhält, wobei die Kontaktlamelle (10) und/oder die gegenüberliegende Gehäusewand (8a) aus elektrisch leitendem Material zur Kontaktierung des eingeführten Kontaktpins (6) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktlamelle (10) und das Steckverbindergehäuse (2) aus elektrisch leitendem Material sind und die Kontaktlamelle (10) am Steckverbindergehäuse (2) elektrisch leitend befestigt ist.
Patent DE-102006010462-B4 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für eine Anhängerkupplung
Inventor: RODEWALD HANNS-LUEDECKE
IPC: B60D1/60
Filed: 2006-03-03
Granted: 2010-07-08
Abstract: Zusatzvorrichtung für eine Anhängerkupplung, insbesondere für eine Kugelkopf-Anhängerkupplung, mit:  – einem beabstandet hinter einem zugfahrzeugseitigen Kupplungsbauteil (3, 4) in einer aufrechten Montagestellung lösbar montierbaren Aufprallschutzschild (1), welches als eine plane Schutzplatte gebildet ist,  – einem auf der Rückseite an dem Aufprallschutzschild (1) angeordneter und das Aufprallschutzschild (1) versteifender Querträger (10),  – einer an dem Aufprallschutzschild (1) vorderseitig gebildeten Fangtasche (7) zum Auffangen eines anhängerseitigen Kupplungsbauteils (5, 6),  wobei der Querträger (10) als ein gewichtsentlastender Querträger ausgeführt und einem zugfahrzeugseitigen Heckstoßfänger (15) zugeordnet ist, auf dem der Querträger (10) in der Montagestellung des Aufprallschutzschildes (1) zur wenigstens teilweisen Minderung der von einer zugfahrzeugseitigen Tragevorrichtung (4) des Kupplungsbauteils für das Aufprallschutzschild (1) aufzubringenden Stützkraft zur Auflage gebracht ist.
Patent DE-102006020219-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigebildschirm und Pixelstruktur
Inventor: HUNG MENG-FENG
IPC: G02F1/1333
Filed: 2006-05-02
Granted: 2013-07-18
Abstract: Ein Flüssigkristallbildschirm, der folgendes umfasst: ein erstes Substrat, das eine Anordnung von aktiven Elementen, eine Pixelelektrodenschicht und eine Mehrzahl von ersten Ausrichtungsstrukturen umfasst, wobei jede erste Ausrichtungsstruktur eine Abfolge von einander jeweils abwechselnden schmaleren Bereichen nur einer ersten Breite und anderen Bereichen nur einer zweiten Breite aufweist, wobei die erste Breite geringer ist als die zweite Breite, wobei die erste Ausrichtungsstruktur eine Mehrzahl an in der Pixelelektrodenschicht gebildeten Schlitzen umfasst und die zwischen zwei nebeneinander liegenden Schlitzen angeordnete Pixelelektrodenschicht ferner eine Mehrzahl an Öffnungen umfasst; ein zweites Substrat, das über dem ersten Substrat angeordnet ist, und das eine Elektrodenschicht und darauf eine Mehrzahl von zweiten Ausrichtungsstrukturen umfasst, wobei die zweiten Ausrichtungsstrukturen und die ersten Ausrichtungsstrukturen versetzt zueinander angeordnet sind; und eine Flüssigkristallschicht, die zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat angeordnet ist.
Patent DE-102006053483-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Klopfregelung und Vorrichtung zur Klopfregelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: TORNO OSKAR
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-11-14
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Klopfregelung einer Brennkraftmaschine, wobei für die Klopfregelung digitale Klopfdaten gewonnen werden, indem bei einem Startwinkel der Brennkraftmaschine die Erfassung von analog-digital-gewandelten Daten eines Klopfsensors (108) begonnen und bei einem Endwinkel beendet wird und die erfassten Daten gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die digitalen Klopfdaten ausgewertet werden, um eine Fehlfunktion der Erfassung der digitalen Klopfdaten zu erkennen, indem nach der Erfassung der digitalen Klopfdaten, ausgehend von dem Startwinkel, dem Endwinkel und einer Drehzahl der Brennkraftmaschine eine Datenmenge berechnet wird, die mit der tatsächlich gespeicherten Datenmenge verglichen wird.
Patent DE-102007000555-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit einem Strömungsformgeber zum Formen eines Wirbels in eine gewünschte Strömung in einer Verbrennungskammer
Inventor: TAKEUCHI TAKAYUKI
IPC: F02M57/06
Filed: 2007-10-23
Granted: 2013-12-24
Abstract: Zündkerze (100) für eine Brennkraftmaschine mit: einem hohlen, zylindrischen Metallgehäuse (1), das einen offenen vorderen Endabschnitt (11) hat, der einer Brennkammer einer Brennkraftmaschine auszusetzen ist; einer Masseelektrode (4), die an das Metallgehäuse (1) gefügt ist; einer Mittelelektrode (3), die in dem Metallgehäuse (1) so angeordnet ist, dass zwischen ihr und der Masseelektrode (4) ein Funkenspalt definiert ist; einem Porzellanisolator (2), der in dem Metallgehäuse (1) angeordnet ist, um zwischen dem Metallgehäuse (1) und der Mittelelektrode (3) elektrisch zu isolieren; und einem Strömungsformgeber (112; 112a, 112b; 113; 114; 115, 116), der geometrisch an dem vorderen Endabschnitt (11) des Metallgehäuses (1) ausgebildet ist, um Verwirbelungen des Luft-Kraftstoff-Gemischs in Wirbelströmungen zu formen, die in Richtung eines mittleren Abschnitts der Verbrennungskammer gerichtet sind, wobei der Strömungsformgeber (112; 112a, 112b; 113; 114; 115, 116) durch einen Abschnitt eines Innenumfangs des Metallgehäuses (11) definiert ist, der zu einer vorderen Fläche (111) des vorderen Endabschnitts (11) fortlaufend ist und in Richtung einer längsgerichteten Mittellinie des Metallgehäuses (1) derart ausgebildet ist, dass sein Innendurchmesser (D) in Richtung zu der vorderen Fläche (111) des vorderen Endabschnitts (11) zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Endabschnitt (11) des Metallgehäuses eine Vielzahl von ebenen Vertiefungen (31) hat, sodass er in eine Vielzahl von Strömungsformgebern (112; 112a, 112b; 113; 114; 115, 116) unterteilt ist.
Patent DE-102007009859-B4 (DE)
Title: Steuerungseinheit zur Steuerung eines automatischen Abschaltvorgangs und/oder Einschaltvorgangs einer Brennkraftmaschine
Inventor: ABENDROTH DIRK DR
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Steuerungseinheit zur Steuerung eines automatischen Abschaltvorgangs einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug, wobei die Steuerungseinheit ein Abschaltstartsignal zum Vornehmen entsprechender Abschaltmaßnahmen zum automatischen Abschalten der Brennkraftmaschine aussendet, wenn vorgegebene Abschaltbedingungen erfüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (SE) eine Klasseneinheit (K) mit einer Abschaltauffordererklasse (AA) und einer Abschaltverhindererklasse (AV) enthält und die Abschaltbedingungen entweder der Abschaltauffordererklasse (AA) oder der Abschaltverhindererklasse (AV) zugeordnet werden, und die Abschaltauffordererklasse (AA) ein als positives Abschaltaufforderersignal (aa+) ausgebildetes Abschaltaufforderungssignal an die erste Auswertelogik (AL1) sendet, wenn alle der Abschaltauffordererklasse (AA) zugeordneten Abschaltbedingungen erfüllt sind und die Abschaltverhindererklasse (AV) ein als negatives Abschaltverhinderersignal (av-) ausgebildetes Abschaltaufforderungssignal an die erste Auswertelogik (AL1) sendet, wenn keine der der Abschaltverhindererklasse (AV) zugeordneten Abschaltbedingungen erfüllt ist, und dass die erste Auswertelogik (AL1) ein Abschaltstartsignal (a) zum Vornehmen entsprechender Abschaltmaßnahmen zum automatischen Abschalten der Brennkraftmaschine aussendet, wenn diese von der Abschaltauffordererklasse (AA) ein positives Abschaltaufforderersignal (aa+) und von der Abschaltverhindererklasse (AV) ein negatives Abschaltverhinderersignal (av-) erhält.
Patent DE-102007012113-B4 (DE)
Title: Kompakte Sorptionskälteeinrichtung
Inventor: BUETTNER THOMAS
IPC: F25B30/04
Filed: 2007-03-13
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kompakte
Sorptionskälteeinrichtung, umfassend
mindestens eine Adsorber-Desorber-Einheit mit
Wärmetauscher
und Sorptionsmaterial, mindestens einen Kondensator-Wärmetauscher
und mindestens einen Verdampfer-Wärmetauscher, wobei diese Baueinheiten
in einem gemeinsamen, vakuumdichten metallischen Außengehäuse befindlich
sind, sowie mit Anschluss- und Verbindungselementen und Rohrdurchführungen
zum hydraulischen Verschalten und Betrieb,  dadurch gekennzeichnet,
dass  eine Sandwichstruktur vorgesehen ist, wobei die mindestens
eine Adsorber-Desorber-Einheit
sich in einem Innen- oder Teilinnengehäuse befindet,  der Kondensator-Wärmetauscher
und der Verdampfer-Wärmetauscher
beabstandet voneinander angeordnet sind und in ihrem Zwischenraum
das Innengehäuse
mit Adsorber-Desorber-Einheit vorgesehen ist,  die zum Kondensator-Wärmetauscher
und zum Verdampfer-Wärmetauscher
gerichteten Trennflächen
des Innengehäuses
Dampfventile aufweisen und im Bereich zwischen dem Innengehäuse und
dem Verdampfer-Wärmetauscher eine
Wärmedämmschicht
oder -platte angeordnet ist.
Patent DE-102007017074-B4 (DE)
Title: Bohrfutter mit zweistufigem Einspannmechanismus
Inventor: ZHOU ZEXIN
IPC: B23B31/02
Filed: 2007-04-10
Granted: 2012-01-19
Abstract: Spannfutter, das auf einer Antriebswelle vorgesehen ist, die von einer Antriebsquelle angetrieben wird, wobei das Spannfutter umfasst: einen Spannfutterkörper (01), der eine Mittelachse in Längsrichtung aufweist und an seinem hinteren Ende mit der Antriebswelle verbunden ist, um den Spannfutterkörper anzutreiben, so dass er um die Mittelachse dreht, wobei eine Mehrzahl schräger Bohrungen (011) gleichmäßig in dem Spannfutterkörper angeordnet ist; eine Mehrzahl Spannbacken (02), die in schrägen Bohrungen (011) des Spannfutterkörpers (01) vorgesehen ist, wobei Jede der Spannbacken (02) an ihrem hinteren Ende ein Außengewinde und an ihrem vorderen Ende einen Einspannabschnitt aufweist und entlang der schrägen Bohrung (011) durch den Gewindeantrieb vor und zurück gleitet, so dass ein Werkzeug gespannt oder gelöst wird; eine äußere Buchse (05), die drehbar um den Spannfutterkörper (01) angeordnet ist; und eine Antriebsmutter (03), die um den Spannfutterkörper (01) angeordnet ist und indirekt mit der äußeren Buchse (05) verbunden ist, wobei...
Patent DE-102007017626-B4 (DE)
Inventor: GEBELE ALEXANDER
IPC: B65G25/04
Filed: 2007-04-12
Granted: 2009-03-12
Abstract: The log feeder has two sets of step units (2a,2b) with steps (3a,3b) to hold the logs. The step units have relative movements against each other with a crank (5) at the drive (4) to give the steps their reciprocating movements. The steps are coupled to the crank by rockers (9a,9b) and a linkage (6). The rocker axes are offset and the steps have movement at a gap from the rocker axes by a swing holding arm (7a,7b).