baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006830-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung mit zumindest zwei Halbleiterlichtquellen zum Erzeugen einer Lichtverteilung, bei welchem eine der Beleuchtungseinrichtung zugeordnete Schaltungsanordnung zum Ansteuern von zumindest zwei Modulationszweigen (Z...Z) für Halbleiterlichtquellen (LD1....LDn) vorgesehen ist, wobei jeder Zweig zumindest eine Halbleiterlichtquelle aufweist, die in Serie mit einer Modulationsstufe (11, 11, ...11) liegt, welche den Strom im jeweiligen Zweig moduliert, und die Zweige parallel an der Ausgangsspannung (U) einer gemeinsamen, elektronisch regelbaren Spannungsquelle (10) liegen, wobeieine Auswerteschaltung (12) vorgesehen ist, welcher der Spannungsabfall (Δu, ..... Δu) an der Modulationsstufe (11, 11, ...11) jedes Zweiges (Z...Z) zugeführt ist, wobei die Auswerteschaltung dazu eingerichtet ist, den aktuellen Minimalwert (Δu) des Spannungsabfalls (Δu, ..... Δu) einer Regelstufe (13) als Istwert zuzuführen, wobei der Regelstufe als Sollwert der minimal benötigte Spannungsabfall (Δu) vorgegeben ist und das Ausgangssignal (S) der Regelstufe als Stellgröße für die Spannungsregelung der regelbaren Spannungsquelle (10) zugeführt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Regelstufe (13) dazu eingerichtet ist, bei Unterschreiten eines vorgegebenen unteren Grenzwertes des Spannungsabfalls (Δu..... Δu) an einer Modulationsstufe (11, 11, ...11) ein, auf eine offene Last hinweisendes Fehlersignal abzugeben.
Patent DE-202017100224-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln der Treffsicherheit eines Schützen
IPC: F41J5/02
Filed: 2017-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln der Treffsicherheit eines Schützen, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Schusswaffe (100) mit einer Strahlungsquelle und einem Abzug (101), wobei der Abzug (101) mindestens zwei Stellungen hat und mit der Strahlungsquelle verbunden ist; und wobei die Strahlungsquelle einen modulierten Lichtstrahl aussendet, der Information über eine Stellung des Abzugs (101) enthält; mindestens einen Detektor (102) zum Detektieren des modulierten Lichtstrahls; eine Auswerteeinheit (105), die den detektierten und modulierten Lichtstrahl auswertet und aus einer detektierten Position (104) und der Information über die Stellung des Abzugs (101) ein Auswertesignal erzeugt, das Information über die Treffsicherheit des Schützen enthält.
Patent DE-202017101413-U1 (DE)
Title: Stockgriff
IPC: A63C11/22
Filed: 2017-03-13
Abstract: Stockgriffanordnung (1) für Wanderstöcke, Trekkingstöcke, Nordic Walking Stöcke und dergleichen, mit einem Stockgriff (4), einem Verbindungselement (10) und einer Handschlaufe (2); wobei das Verbindungselement (10) im Stockgriff (4) zwischen einer Halteposition und einer Freigabeposition in und gegen eine Verbindungsrichtung (V) verschiebbar aufgenommen ist, wobei sich die Verbindungsrichtung (V) im Wesentlichen quer zu einer Längsachse (L) des Stockgriffs (4) erstreckt; wobei die Handschlaufe (2) in der Halteposition des Verbindungselements (10) zwischen dem Stockgriff (4) und dem Verbindungselement (10) derart gehalten ist, dass die Handschlaufe (2) bezüglich des Stockgriffs (4) festgelegt ist; und wobei die Handschlaufe (2) in der Freigabeposition des Verbindungselements (10) zur Einstellung ihrer Länge bezüglich des Stockgriffs (4) verschiebbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement (20) im Stockgriff (4) in und gegen eine Betätigungsrichtung (B) verschiebbar aufgenommen ist, die sich im Wesentlichen parallel zur Längsachse (L) des Stockgriffs (4) erstreckt; und das Betätigungselement (20) und das Verbindungselement (10) derart zusammenwirken, dass eine Verschiebung des Betätigungselements (20) in Betätigungsrichtung (B) eine Verschiebung des Verbindungselements (10) entgegen der Verbindungsrichtung (V) aus der Halteposition in die Freigabeposition bewirkt.
Patent DE-202017102139-U1 (DE)
Title: Atmungsaktives Dichtelement
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-04-10
Abstract: Atmungsaktives Dichtelement zur Durchführung eines elektrischen Kabels in ein Gehäuse, insbesondere Leuchtengehäuse, welches einen sich durch das Dichtelement hindurch erstreckenden Kabeldurchführungskanal und wenigstens einen mit einer semipermeablen Membran verschlossenen Luftkanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der wenigstens eine Luftkanal axial durch das Dichtelement bis in eine ein offenes Ende des Kabeldurchführungskanals aufweisende Außenfläche erstreckt, und dass die semipermeable Membran auf der Außenfläche angeordnet ist. Atmungsaktives Dichtelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement ein zylindrisches Oberteil und ein konisches Unterteil aufweist, wobei sich der wenigstens eine Lüftungskanal vollständig durch das zylindrische Oberteil und wenigstens abschnittsweise durch das konische Unterteil erstreckt.
Patent DE-202017105627-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung, insbesondere Ladesäule einer Ladestation für Elektrofahrzeuge, zum Laden einer Batterie eines Elektrofahrzeugs
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Ladevorrichtung (1), insbesondere Ladesäule einer Ladestation für Elektrofahrzeuge, zum Laden einer Batterie (9) eines Elektrofahrzeugs, umfassendeinen Ladestromkreis (2) und eine Steuereinrichtung (3),eine erste Abschaltvorrichtung (4) zum Abschalten des Ladestromkreises (2),eine Detektoreinheit (5) zur Überprüfung der Funktionalität der ersten Abschaltvorrichtung (4), wobei die Detektoreinheit (5) mittels wenigstens einer Signalverbindung (6) mit der ersten Abschalteinrichtung (4) verbunden ist, undeinen Fehlerstromschutzschalter (7),dadurch gekennzeichnet, dassder Fehlerstromschutzschalter (7), insbesondere mittels wenigstens einer Zusatzleitung (8), von der Steuereinrichtung (3) derart ansteuerbar ist, dass der Fehlerstromschutzschalter (7) den Ladestromkreis (2) abschaltet, sofern die Detektoreinheit die fehlende Funktionalität der ersten Abschaltvorrichtung (4) feststellt.
Patent DE-202018001196-U1 (DE)
Title: Trennwand für "To go" Snackboxen (26oz)
IPC: B65D5/49
Filed: 2018-03-27
Abstract: Trennwand für „to go“ Snackboxen (26oz), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand eingesetzt und verwendet wird, zum trennen von Speisen für Snackboxen/Dönerboxen der Größe 26oz.
Patent DE-202018006554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Funktions- und Zustandsüberwachung einer Lüftungsanlage
IPC: F24F11/49
Filed: 2018-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Funktions- und Zustandsüberwachung einer Lüftungsanlage, wobei die Lüftungsanlage mindestens ein Lüftungsrohr (2) und ein oder mehrere entlang des Lüftungsrohres (2) angeordnete und das Lüftungsrohr (2) ganz oder teilweise verschließbare Verschlusselemente (1a, 1b) oder Regelelemente (9) umfasst, wobei im Lüftungsrohr (2) ein Sender (4) und ein Empfänger (3) in einem gegenseitigen Abstand voneinander angeordnet sind, wobei der Sender (4) ausgebildet ist, um im Lüftungsrohr (2) ein elektromagnetisches oder akustisches Signal auszusenden, und der Empfänger (3) ausgebildet ist, um das vom Sender (4) ausgesendete Signal im Lüftungsrohr (2) zu empfangen, und dass ein Auswertegerät (8) vorhanden und ausgebildet ist, um das vom Empfänger (3) empfangene Signal auszuwerten, wobei die Verschlusselemente (1a, 1b) oder Regelelemente (9) zwischen dem Sender (4) und dem Empfänger (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Empfänger (3) ausgebildet ist, um die Intensität des vom Sender (4) ankommenden Signals zu erfassen, und
 dass das Auswertegerät (8) ausgebildet ist, um anhand der Intensität des vom Empfänger (3) empfangenen Signals eine Verschmutzung des Lüftungsrohrs (2) und/oder den Zustand oder die Stellung der Verschlusselemente (1a, 1b) oder Regelelemente (9) zu ermitteln und zu überwachen.
Patent DE-202018101313-U1 (DE)
Title: Belade/Entlade-Station für FTF in einem intralogistischen System
IPC: B65G67/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Intralogistische Belade/Entlade-Station (10; 12, 30) für fahrerlose Transportfahrzeuge (FTF), die eingerichtet ist, ein Gut (G) auf das FTF (18) zu laden oder von dem FTF (18) zu entladen, während das FTF (18) steht oder während das FTF (18) synchronisiert seitlich an der Station (10; 12, 30) vorbeifährt oder die Station (10; 12, 30) unterfährt.
Patent DE-202018103592-U1 (DE)
Title: Flächiges Sicherungsmittel
IPC: B60P7/06
Filed: 2018-06-25
Abstract: Flächiges Sicherungsmittel, insbesondere Sicherungsnetz, zum Sichern einer Ladung während ihres Transportes auf der Ladefläche (6) eines Fahrzeuges, mit einer größenvariablen flexiblen Sicherungsfläche (1, 2), und mit randseitig der Sicherungsfläche (1, 2) vorgesehenen Anschlagvorrichtungen (7) zur lösbaren Fixierung der Sicherungsfläche (1, 2) an Bordwänden (5) des Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass eine Raffvorrichtung (8 bis 11, H) vorgesehen ist, welche die flexible Sicherungsfläche (1, 2) zumindest von einer ausgedehnten Sicherungsstellung in eine zusammengefaltete Vorratsstellung und zurück überführt.
Patent DE-202018106404-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K7/17
Filed: 2018-11-12
Abstract: Ein Ventil mit:einem Körper (12) mit einem Einlassanschluss (24), in den ein kompressibles Fluid strömt, und einem Auslassanschluss (26), von dem das kompressible Fluid ausströmt, undeinem Ventilelement (14), das mit einem in dem Körper (12) vorgesehenen Ventilsitzabschnitt in Kontakt treten kann,wobei das Ventilelement (14) einen Grundkörperabschnitt (32) und einen Membranabschnitt (34) aufweist, undwobei der Grundkörperabschnitt (32) eine konische konvexe Fläche (38a) aufweist, die relativ zu einer Ebene senkrecht zu einer Achse des Grundkörperabschnitts (32) in einem Winkel von 30 bis 40° geneigt ist.
Patent DE-202019001427-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Scharnier zur Verbindung von Bauteilen
IPC: E05D3/12
Filed: 2019-03-28
Abstract: Mehrteiliges Scharnier (1) zur Verbindung von Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Scharnierelemente (2) lösbar miteinander verbunden und die Bauteile durch eine Klebeverbindung (6) mit dem Scharnier verbunden sind.
Patent DE-202019001530-U1 (DE)
Title: Teller zum Servieren von Speisen
IPC: F25D3/14
Filed: 2019-03-28
Abstract: Teller zum Servieren von Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Teller (1) aus zwei miteinander verbundenen, übereinander angeordneten und einen Hohlraum (4) bildenden Tellerelementen (2, 3) besteht,
 wobei das obere Tellerelement (2) zur Aufnahme von Speisen dient und das untere Tellerelement (3) zur Aufnahme von Wasser und Trockeneis, und
 wobei der sich im Hohlraum (4) zwischen den Tellerelementen (2, 3) bildende und sammelnde Nebel (8) über Öffnungen (5) in Bereich des Tellerrandes nach außen ableitbar ist.
Patent DE-202019002939-U1 (DE)
Title: Schlegel
IPC: B02C13/28
Filed: 2019-07-15
Abstract: Schlegel (1) vorgesehen zur Verwendung bei einer Zerkleinerungsvorrichtung (2), mit wenigstens einem Schneidkörper (3), wobei der Schneidkörper (3) eine Angriffsfläche (4), eine zumindest im Wesentlichen winklig, insbesondere spitz- und/oder rechtwinklig, zu der Angriffsfläche (4) verlaufende Oberseite (5) und eine zumindest im Wesentlichen spitzwinklig zu der Angriffsfläche (4) verlaufende Rückseite (6) aufweist, wobei auf die Angriffsfläche (4) zumindest bereichsweise eine erste Verschleißschicht (7) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Oberseite (5) zumindest bereichsweise eine zweite Verschleißschicht (8) und auf die Rückseite (6) zumindest bereichsweise eine weitere Verschleißschicht (9) aufgebracht sind.
Patent DE-202019104955-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hilfszäumung eines Reittieres
IPC: B68B1/04
Filed: 2019-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Hilfszäumung eines Reittieres, mindestens aufweisend einen Gurt, eine erste Fixierung für den Gurt im Bereich des Pferderückens und eine zweite Fixierung im Bereich des Pferdemauls, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung im Bereich des Pferdemauls links und rechts durch zwei Karabinerhaken dargestellt wird, der Gurt an einem der beiden Karabinerhaken endbefestigt ist und durch einen Ring mit Steg sowie anschließend durch den anderen Karabiner geführt und anschließend am Steg des Rings mit Steg endbefestigt wird.
Patent DE-202019105150-U1 (DE)
Title: Einrichtung für Autofahren auf den schwebenden Panelbahnen
IPC: B60V3/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Einrichtung für Autofahren auf schwebenden Panelfahrbahnen, bestehend aus einem Fahrzeug (10), das von einem Elektromotor oder einem anderen Motor angetrieben wird und mit einem virtuellen Spurassistenzsystem ausgestattet ist, das auf schwebenden Panelfahrbahnen (21, 21a) mit hohen Anforderungen auf die Geschwindigkeit, Sicherheit und Wirtschaftlichkeit fährt, dadurch gekennzeichnet, dass:das Fahrzeug (10) zwei strukturell getrennte Teile hat, die fest miteinander verbunden und während der Fahrt funktionsmäßig voneinander trennbar sind, d. h. das Fahrzeugchassis (11) und die Passagierkabine (15, 15a, 15b), wobei• das Fahrzeugchassis (11) mit antreibenden Rädern (12, 12a, 12b), in der einspurigen Version der Räder (12a) oder zweispurigen Version der Räder (12b), und mindestens mit zwei Luftturbinen (14a) ausgestattet ist,• die Passagierkabine (15) mit Luftturbinen (14b) ausgestattet und mit einem Auswurfmechanismus für eine Notfallsituation versehen ist, wenn die Passagierkabine (15) in den freien Raum abgefeuert wird, wobeidie Luftturbinen (14a) der Passagierkabine (15, 15a, 15b) und die Luftturbinen (14b) des Fahrzeugchassis (11) mit dem Bordcomputer gekoppelt sind und in Richtung der Zug- und Bremskräfte (51) jeder einzelnen Turbine (14a, 14b) wirken, die das Fahrzeug (10) auf dem Luftkissen von einer niedrigen Startgeschwindigkeit bis zu einer hohen Unterschallgeschwindigkeit hält, wobei der Bordcomputer des Fahrzeugs (10) mit einem Luftströmungssensor, einem Fahrzeuggeschwindigkeits- und Beschleunigungssensor und einem virtuellen Schienenfahrsensor verbunden ist.
Patent DE-202019105671-U1 (DE)
Title: Sockelleiste, Deckenleiste und Fenster- oder Türstock-Dämmleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2019-10-15
Abstract: Sockelleiste (2, 42, 52, 62) zur Anordnung an einem Gebäude-Übergang zwischen einem unterem Wandende und einem angrenzenden Fussbodenbereich, aufweisendeinen Grundkörper (4), insbesondere mit einem viereckigen Querschnitt, z. B. einem im Wesentlichen rechteckigen oder im Wesentlichen Parallelogramm-förmigen Querschnitt, mit einer Vorderseite (6), mit einer Rückseite (10), mit einer Oberseite (8) und mit einer Unterseite (12), oder einen Grundkörper (4), insbesondere mit einem dreieckigen Querschnitt mit einer Vorderseite (6), mit einer Rückseite (10) und mit einer Unterseite (12);eine untere Wegrag-Lippe (20) an der Unterseite (12) des Grundkörpers (4), insbesondere an dem vorderen Ende der Unterseite (12) des Grundkörpers (4); und/odereine obere Wegrag-Lippe (18) an der Oberseite (8) des Grundkörpers (4), insbesondere an dem vorderen oder hinteren Ende der Oberseite (8) des Grundkörpers (4);wobei in die untere Wegrag-Lippe (20) und/oder in die obere Wegrag-Lippe (18) wenigstens bereichsweise eine Schicht (30, 32; 34, 36, 32; 54; 64), insbesondere eine Verstärkungsschicht oder eine Unterstützungsschicht eingebracht ist, die ein flexibleres Material als das übrige Material der unteren Wegrag-Lippe und/oder der oberen Wegrag-Lippe (20, 18) aufweist, zur Verbesserung der Verformbarkeit der unteren Wegrag-Lippe und/oder der oberen Wegrag-Lippe (20, 18) und zur Vermeidung eines Aufreißens oder Brechens der unteren Wegrag-Lippe und/oder der oberen Wegrag-Lippe (20, 18) bei einem Verformen der unteren Wegrag-Lippe und/oder der oberen Wegrag-Lippe (20, 18).
Patent DE-202020001420-U1 (DE)
Title: Kleisterspritze
IPC: B65D83/76
Filed: 2020-04-07
Abstract: Kleisterspritze zum Auftragen von z.B. Tapetenkleister dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (2)) der Spritze ein Gewinde (1) auf der Außenseite hat und die dazugehörige Injektionsnadel das dazu passende Gewinde an der Innenseite (3) aufweist.
Patent DE-202020004094-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Feindosierungsspritze für Hydrogele zur Herstellung bioaktiver Wundauflagen
IPC: B01L3/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Eine gruppierte Anordnung der Feindosierungsspritzen (a,b,d), mit der eine definierte Fläche bei der manuellen oder automatischen Herstellung von Wundauflagen versorgt werden kann.
Patent DE-202020004246-U1 (DE)
Title: Kunstköder
IPC: A01K85/01
Filed: 2020-09-24
Abstract: Kunstköder zum Angeln, der mit einem Lockstoff versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunstköder (3) hohl oder teilweise hohl ausgeführt ist und der jeweilige Hohlraum eine Einfüllöffnung (5) aufweist, durch die flüssiger Lockstoff einfüllbar ist und der jeweilige Hohlraum über mindestens eine kleiner als die Einfüllöffnung (5) ausgebildete Austrittsöffnung (7) für den Lockstoff verfügt.
Patent DE-202020004367-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender in Form einer mobilen Endgerätehülle mit Behälter für Flüssigkeiten, insbesondere zum Versprühen von Desinfektionsmitteln
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-10-16
Abstract: Flüssigkeitsspender mit Behältnis, insbesondere für Desinfektionsmittel, zum Mitführen am menschlichen Körper, wobei das Behältnis wenigsten eine als Flüssigkeitstank ausgebildete, befüllbare Hohlkammer aufweist und zumindest eine Ausgabeeinrichtung mit Flüssigkeitspumpe und Sprühkopf für die Flüssigkeit und eine Trag- oder Befestigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung oder zum Mitführen des Flüssigkeitsspenders (1) zusammen mit einem Handy oder mobilen Endgerät an einer äußeren Lagerwand (5) einer Handy- oder Endgerätehülle (17) oder an einer Auflagenfläche (18) einer Aufnahmeschale (3') des Handys bzw. Endgerätes das Behältnis (4') des Flüssigkeitsspenders (1) mit befüllbarer Hohlkammer des Flüssigkeitstanks (4) angeformt ist oder über einen vorderen oder hinteren Gehäuseabschnitt (2, 3) mit Lagerwand (5) das Behältnis (4') an einer dort angelegten Trag- oder Befestigungsvorrichtung lösbar befestigt ist.
Patent DE-202020005097-U1 (DE)
Title: Klettergerät zur Aufhängung in Türrahmen
IPC: A63B9/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Klettergerät zur Fixierung von Kletterutensilien (Griffe, Fingerboards, Holzleisten, Stangen, etc...), welches an einem Türrahmen aufgehangen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass, die Platinen (1+2+3+4) aus gebogenem, beschichtetem Stahlblech mit einer Dicke von mindestens 2mm, maximal 4mm, vorzugsweise t = 3mm bestehen.
Patent DE-202020005842-U1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-07-07
Abstract: Fliehkraftpendel (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:
 - zumindest eine Pendelmasse (4) mit einer Mehrzahl separater Aufnahmeöffnungen (5,6) mit jeweils einer Pendelrollenbahn (7,8);
 - eine vordere Trägerscheibe (9) mit einer Mehrzahl von zu jeweils einer der Pendelrollenbahnen (7,8) korrespondierenden vorderen Trägerrollenbahnen (11,12);
 - eine hintere Trägerscheibe (10) mit einer Mehrzahl von zu jeweils einer der Pendelrollenbahnen (7,8) korrespondierenden hinteren Trägerrollenbahnen (13,14), wobei die zumindest eine Pendelmasse (4) axial zwischen den beiden Trägerscheiben (9,10) angeordnet ist und jeweils eine der Pendelrollenbahnen (7,8) mit der jeweils korrespondierenden vorderen Trägerrollenbahn (11,12) und hinteren Trägerrollenbahn (13,14) eine Bahnpaarung (15,16) bildet; und
 - eine Mehrzahl von Pendelrollen (17,18) mit jeweils einer Rollenachse (19), welche jeweils einer der Bahnpaarungen (15,16) zugeordnet ist, wobei die zumindest eine Pendelmasse (4) an den Trägerscheiben (9,10) mittels der Pendelrollen (17,18) gelagert ist,
 wobei in zumindest einer der Bahnpaarungen (15,16):
 - die jeweilige Pendelrolle (17,18) einen Pendelrollendurchmesser (20) in einem Überlappungsabschnitt (21) in axialer Überlappung mit der Pendelmasse (4) und einen vorderen Axialsicherungsabsatz (22) und einen hinteren Axialsicherungsabsatz (23) aufweist, wobei die Axialsicherungsabsätze (22,23) jeweils zum axialen Beabstanden der Pendelmasse (4) zu einer korrespondierenden Trägerscheibe (9,10) eingerichtet sind, wobei die Axialsicherungsabsätze (22,23) jeweils eine Absatzaußenkontur (24) mit einem Absatzdurchmesser (25) aufweisen, wobei der Absatzdurchmesser (25) größer als der Pendelrollendurchmesser (20) ist; und 
 - die jeweilige Aufnahmeöffnung (5,6) eine Montageöffnung (26) aufweist, wobei einzig durch die Montageöffnung (26) zumindest einer der Axialsicherungsabsätze (22,23) axial hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Montageöffnung (26) von einem separaten Sicherungselement (28) bezogen auf die Rollenachse (19) der Pendelrolle (17,18) derart radial verkleinert ist, dass die Pendelrolle (17,18) in der Aufnahmeöffnung (5,6) axial gesichert ist.
Patent DE-202020102544-U1 (DE)
Title: Emblemvorrichtung
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-05-06
Abstract: Emblemvorrichtung, die aufweist:
 einen Airbagabdeckteil;
 einen in dem Airbagabdeckteil montierten Substratteil;
 einen Lichtquellenteil, der auf dem Substratteil montiert ist und derart ausgebildet ist, dass er Licht emittiert;
 einen Lichtleiterplattenteil, der außerhalb des Airbagabdeckteils montiert ist und derart ausgebildet ist, dass er das von dem Lichtquellenteil emittierte Licht diffundiert; und
 einen Emblemteil, der sich vor dem Lichtleiterplattenteil befindet und derart ausgebildet ist, dass er einen Teil des Lichtleiterplattenteils abdeckt,
 wobei das von dem Lichtleiterplattenteil emittierte Licht durch einen zwischen dem Airbagabdeckteil und dem Emblemteil ausgebildeten Raum zu dem vorderen Teil des Emblemteils emittiert wird.
Patent DE-202020104244-U1 (DE)
Title: Ladungsträger mit rohrförmigen, endseitig aufgeweiteten Stehern
IPC: B65D19/06
Filed: 2020-07-23
Abstract: Ladungsträger (1) mit horizontal ausgerichtetem Bodengestell (2) zur Aufnahme einer Ladung und seitlich an das Bodengestell (2) angebrachten, rohrförmigen Stehern (3), die sich in vertikaler Richtung erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang des rohrförmigen Stehers (3) am oberen Ende (10) aufgeweitet ist.
Patent DE-202020104394-U1 (DE)
Title: Sanitärschnittstelle, Sanitärarmatur, Baukasten zur Herstellung einer Sanitärschnittstelle und Verwendung einer Sanitärschnittstelle
IPC: F16L33/32
Filed: 2020-07-29
Abstract: Sanitärschnittstelle (1) mit einem ersten flüssigkeitsleitenden Anschlusselement (2) und einem zweiten flüssigkeitsleitenden Anschlusselement (3), wobei die beiden Anschlusselemente (2,3) in Gebrauchsstellung miteinander verbunden sind und eine nach außen abgedichtete Flüssigkeitsleitung ausbilden, und wobei das zweite Anschlusselement (3) an einem Schlauchende (4) ausgebildet oder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsleitung an einer Verbindungsstelle (5) zwischen dem ersten Anschlusselement (2) und dem zweiten Anschlusselement (3) durch eine Axialdichtung (6) abgedichtet ist, und dass das erste Anschlusselement (2) an einem sanitären Funktionsteil (7, 10, 17) ausgebildet oder angeordnet ist.
Patent DE-202020106921-U1 (DE)
Title: Zahnstocherstruktur
IPC: A61C15/02
Filed: 2020-12-01
Abstract: Zahnstocherstruktur, die einen Zahnstocherkörper (1) aufweist, der an mindestens einem Ende mit einem dünnen Zahnstochersegment versehen ist.
Patent DE-202021000948-U1 (DE)
Title: Rohrbündelreaktor für endothermische Prozessführung
IPC: B01J8/06
Filed: 2021-03-12
Abstract: Rohrbündelreaktor für endothermische Reaktionen - dadurch gekennzeichnet, dass die benötigte Wärme in einer externen Brennkammer mit Brenner (8, 9) erzeugt wird.
Patent DE-202021004030-U1 (DE)
Title: Magnetische Tapete
IPC: D06N7/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Ferrofolie (2) oder magnetisch haftende Folie umfassend zwei gegenüberliegende Flächen, von denen eine erste Fläche als Innenfläche ausgebildet ist und eine der Innenfläche gegenüberliegende als Außenfläche ausgebildet ist,wobei auf der Innenfläche eine Innenvliesschicht (4), insbesondere ein Papier-Vlies umfassend eine Beflockung aufgebracht ist,DADURCH GEKENNZEICHNET,dass auf der Außenseite eine Außenvliesschicht (6), insbesondere ein Papier-Vlies umfassend eine Beflockung aufgebracht ist.