baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118742-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleistungsversorgung mit lastabwurfsperre
Inventor: BOESCH MATHEW ALAN
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-07-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugleistungsversorgung mit Lastabwurfsperre bereit. Ein Fahrzeugleistungsverwaltungssystem beinhaltet einen primären Leistungsbus zum Speisen einer ersten nicht kritischen Last, einen sekundären Leistungsbus zum Speisen einer zweiten nicht kritischen Last und ein erstes Relais, das elektrisch zwischen den primären Leistungsbus und die erste nicht kritische Last geschaltet ist. Das Fahrzeugleistungsverwaltungssystem beinhaltet ferner ein zweites Relais, das elektrisch zwischen den sekundären Leistungsbus und die zweite nicht kritische Last geschaltet ist. Der erste Induktor ist elektrisch mit dem sekundären Leistungsbus verbunden und der zweite Induktor ist elektrisch mit dem primären Leistungsbus verbunden.
Patent DE-102019124635-A1 (DE)
Title: Schwenkscheibenbaugruppe
Inventor: AKTAS MACIT
IPC: B60N2/24
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Schwenkscheibenbaugruppe bereit. Es ist eine Schwenkscheibenbaugruppe bereitgestellt, die eine erste Schwenkscheibe umfasst, die an eine zweite Schwenkscheibe gekoppelt ist. Jede der ersten und zweiten Schwenkscheibe beinhaltet einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt. Ein Kanal ist durch die erste Schwenkscheibe und die zweite Schwenkscheibe definiert. Eine Kugellagerbaugruppe ist innerhalb des Kanals positioniert. Ein Kugellager der Kugellagerbaugruppe ist im Wesentlichen bündig mit der ersten und zweiten Schwenkscheibe positioniert.
Patent DE-102019126928-A1 (DE)
Title: Glaskeramikbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Glaskeramikbauteils
Inventor: MÜHLKE OLIVER
IPC: C03B32/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glaskeramikbauteil (30), mit einer Abwinklung, die zwei flächenförmige Schenkel (31, 32) entlang eines in Richtung einer Bauteilhöhe (h1) verlaufenden Biegeabschnitts (35) winklig miteinander verbindet, wobei die Abwinklung im Bereich einer Bauteilaußenseite (34) einen konvexen Biegebereich (36) aufweist, der in der Mitte der Bauteilhöhe (h1) einen Außen-Biegeradius (Ra) aufweist, und wobei der Biegeabschnitt (35) an seinen beiden längsseitigen Endbereichen (E1, E2) Erhebungen (38) aufweist. Für eine bessere optische Anmutung und zur Steigerung der Bauteilfestigkeit ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die maximale Erstreckung der wulstförmigen Erhebungen (38) an den längsseitigen Endbereichen (E1, E2) in Radialrichtung des konvexen Biegebereichs (36), bezogen auf den Scheitelpunkt des Außenbiegeradius (Ra) im Abstand von 15 mm von dem jeweils zugeordneten längsseitigen Ende (E1, E2) größer als 0 mm und kleiner ist als 0,7 mm.
Patent DE-102019129208-A1 (DE)
Title: Zarge für einen Schubkasten
Inventor: MEYER BERND
IPC: A47B88/40
Filed: 2019-10-29
Abstract: Eine Zarge (1) für einen Schubkasten (20) umfasst eine Außenschale (3), eine Innenschale (2) und mindestens zwei Zargenadapter (4, 5, 6), die zwischen der Innenschale (2) und der Außenschale (3) angeordnet sind, wobei die Außenschale (3) relativ zu der Innenschale (2) zur Montage verschieblich geführt ist, wobei an der Innenschale (2) und/oder der Außenschale (3) mindestens ein integral ausgebildeter Abstandshalter (9, 9', 9") ausgebildet ist, der die Innenschale (2) und die Außenschale (3) in einem vorbestimmten Abstand zueinander positioniert. Dadurch kann bei der Montage der Zarge ein Verschieben der Außenschale (3) relativ zu der Innenschale (2) vereinfacht werden.
Patent DE-102019132454-A1 (DE)
Title: Kraftrad, insbesondere Motorrad
Inventor: NEUHEUSER BERNHARD
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftrad (1), mit einem Rahmen (7), mit einer an dem Rahmen (7) gehaltenen und den Rahmen (7) zumindest teilweise verkleidenden Verkleidung (9), und mit wenigstens einem zur Aufnahme eines mobilen Telekommunikationsendgeräts (13) ausgebildeten Staufach (13), welches in die Verkleidung (9) integriert und dadurch zumindest überwiegend durch die Verkleidung (9) begrenzt ist, umfassend wenigstens einen Lüfter (15), mittels welchem aktiv Luft zum Temperieren des Telekommunikationsendgeräts (13) in das Staufach (12) und/oder aus dem Staufach (12) förderbar ist.
Patent DE-102019202054-A1 (DE)
Title: Laufschaufel für eine thermische Rotationsmaschine sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Laufschaufel
Inventor: HAJE DETLEF
IPC: F01D5/18
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laufschaufel (1) für eine thermische Rotationsmaschine, umfassend wenigstens einen, einen Strömungsprofil (2) ausbildenden, Schaufelblattbereich (3) und einen, zur Befestigung der Laufschaufel (1) an einem Rotor ausgebildeten, Schaufelfußbereich (4). Die Laufschaufel (1) ist aus wenigstens zwei vorgefertigten Bauteilen (5, 6, 7) zusammengebaut und weißt wenigstens einen Hohlraum (8) auf, welcher durch Innenflächen (9) wenigstens zweier Bauteile (5, 6, 7) der Laufschaufel (1) begrenzt ist. Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Laufschaufel (1).
Patent DE-102019203925-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen Stators
Inventor: DEICHELBOHRER RAMI
IPC: H02K1/12
Filed: 2019-03-22
Abstract: Stator (10), elektrische Maschine (12), sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators (10) mit einem Statorgrundkörper (34), der radiale Statorzähne (14) zur Aufnahme einer elektrischen Wicklung (20) aufweist, wobei der Statorgrundkörper (34) in ein Statorgehäuse (15) eingefügt ist, das an einem axial offenen Ende (23) einen Flansch (24) mit einer Referenzfläche (25) für eine Kundenschnittstelle aufweist, und der Statorgrundkörper (34) an seiner der Referenzfläche (25) zugewandten axialen Seite eine axiale Anschlagsfläche (30) aufweist, die sich an einer an einer Innenwand (18) des Statorgehäuses (15) angeordneten axialen Gegenanschlagsfläche (31) axial abstützt.
Patent DE-102019206027-A1 (DE)
Title: Sitzteil für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug
Inventor: PACHONICK ALEXANDER
IPC: B60R22/26
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzteil (1) für einen Fahrzeugsitz (2) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, mit einem Sitzpolster (3) und mit zumindest einer eine Längsseite des Sitzpolsters (3) überdeckende Seitenverkleidung (6), die einen Stützabschnitt (10) für einen durch einen Gurtstraffer (8) spannbaren Anschnallgurt (9) aufweist. Es ist vorgesehen, dass zwischen dem Sitzpolster (3) und der Seitenverkleidung (6) ein zumindest im Wesentlichen nur durch Biegung verformbares Kunststoffteil (12) im Bereich des Stützabschnitts (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019206889-A1 (DE)
Title: Suchvorrichtung, Suchverfahren und Suchprogramm
Inventor: KAMIGUCHI MASAO
IPC: G06F16/93
Filed: 2019-05-13
Abstract: Eine Aufgabe ist es eine Suchvorrichtung, ein Druckverfahren und ein Suchprogramm bereitzustellen, welche eine Suche unter Verwendung eines natürlichen Satzes ausführen, um zu ermöglichen, dass ein beabsichtigter Abschnitt von Dokumenten genau entnommen wird. Eine Suchvorrichtung (1) umfasst: eine Modulmerkmalsbetragsberechnungseinheit (12), welche eine Schlüsselwortgruppe aus jeweils einer Vielzahl von durch Teilen eines Dokuments erhaltenen Modulen entnimmt und welche die Schlüsselwortgruppe charakterisierende Daten als einen Merkmalsbetrag für das Modul berechnet; eine Suchmerkmalsbetragsberechnungseinheit (13), welche eine Suchanfrage unter Verwendung eines natürlichen Satzes empfängt, um eine Schlüsselwortgruppe aus dem natürlichen Satz zu entnehmen, und welche die Schlüsselwortgruppe charakterisierende Daten als einen Merkmalsbetrag für die Suchanfrage berechnet; und eine Modulauswahleinheit (14), welche, basierend auf dem Übereinstimmungsgrad zwischen den Merkmalsbeträgen für die einzelnen Modulen und dem Merkmalsbetrag für die Suchanfrage, ein zu der Suchanfrage gehöriges Modul als das Ergebnis einer Suche auswählt.
Patent DE-102019207910-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenchip mit verteiltem bragg-reflektor
Inventor: KIM YE SEUL
IPC: H01L33/62
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Leuchtdiodenchip gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine lichtemittierende Struktur mit einer aktiven Schicht; und einen verteilten Bragg-Reflektor (DBR). Der DBR umfasst Paare von ersten Materialschichten mit einem niedrigen Brechungsindex und zweiten Materialschichten mit einem hohen Brechungsindex. Darüber hinaus umfasst der DBR in Bezug auf eine Spitzenwellenlänge λ des von der lichtemittierenden Struktur emittierten Lichts: einen ersten Bereich mit einer Vielzahl von Paaren, wobei die ersten Materialschichten und die zweiten Materialschichten beide eine optische Dicke von mehr als 0,25λ und weniger als 0.3λ aufweisen, ein letztes Paar, das am weitesten von der lichtemittierenden Struktur entfernt ist, und einen zweiten Bereich, der sich zwischen dem ersten Bereich und dem letzten Paar befindet, wobei die ersten Materialschichten und die zweiten Materialschichten beide eine optische Dicke von weniger als 0,25λ aufweisen, wobei der erste Bereich näher an der lichtemittierenden Struktur angeordnet ist als der zweite Bereich, und wobei die ersten Materialschichten im zweiten Bereich eine größere optische Dickenabweichung als die der zweiten Materialschichten aufweisen.
Patent DE-102019209255-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines Fahrbahnzustands
Inventor: KING JULIAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrbahnzustands einer Fahrbahn mit den folgenden Schritten: Bereitstellen (S1) einer Definition verschiedener Fahrbahnzustände; Unterteilen (S2) eines in Fahrtrichtung befindlichen Streckenabschnitts der Fahrbahn in Teilabschnitte; Schätzen (S3) des Fahrbahnzustands in den Teilabschnitten, insbesondere mittels Sensordaten, welche von einem Sensor generiert wurden; Ermitteln (S4) von Unsicherheiten der Schätzung des Fahrbahnzustands in Form einer Emissionsmatrix; Generieren (S5) eines Transitionsmodells mit Übergangswahrscheinlichkeiten von einem ersten Fahrbahnzustand zu einem zweiten Fahrbahnzustand zwischen verschiedenen Teilabschnitten in Form einer Transitionsmatrix; Ermitteln (S6) einer Wahrscheinlichkeit für wenigstens einen Fahrbahnzustand in einem Teilabschnitt mittels eines rekursiven probabilistischen Filters und aufgrund der Transitionsmatrix und aufgrund der Emissionsmatrix.
Patent DE-102019209445-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Bewegung und Verfahren zur Konfiguration einer solchen Vorrichtung
Inventor: MAROLD MARCUS
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (20) und ein Verfahren zur Steuerung einer Bewegung und ein Verfahren zur Konfiguration einer solchen Vorrichtung (20) bereitgestellt, wobei die Vorrichtung (20) und die Verfahren insbesondere bei einer industriellen Anlage verwendbar sind. Die Vorrichtung (20) umfasst, ein Audiomodul (27) zur Eingabe von Audiodaten (6), und ein Steuermodul (26) zur Steuerung von mindestens einer Antriebseinrichtung (121, 122 bis 12N) zum Antrieb mindestens eines Elements (131; 132) in die Bewegung, wobei das Steuermodul (26) ausgestaltet ist, die Audiodaten (6) in Daten (28) umzusetzen, die Steuerbefehle zur Steuerung der mindestens einen Antriebseinrichtung (121, 122 bis 12N) aufweisen, und die Daten (28) zur Steuerung des Antriebs des mindestens einen Elements (131; 132) in die Bewegung an die mindestens eine Antriebseinrichtung (121, 122 bis 12N) auszugeben.
Patent DE-102019209963-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem Hauptkraftstofftank sowie mehreren im Kofferraum auswechselbar unterbringbaren Zusatztanks
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2019-07-05
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor, einem Hauptkraftstofftank (14) und einem Kofferraum (12), wobei der Kofferraum (12) einen Aufnahmebereich (18) enthält, welcher dazu eingerichtet ist, einen auswechselbaren Zusatztank (16, 22) aus einer Gruppe von mehreren Zusatztanktypen aufzunehmen und der Aufnahmebereich (18) für jeden Zusatztanktyp einen entsprechenden Anschluss (20a, 20b, 24) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, eine Verbindung zwischen dem jeweiligen Zusatztank (16, 22) und dem Verbrennungsmotor und/oder dem Hauptkraftstofftank (14) herzustellen. Dabei ist vorgesehen, dass die Zusatztanktypen zumindest einen Wassertank (22) und einen Kraftstoffzusatztank (16) umfassen, wobei der dem Wassertank (22) zugeordnete Anschluss (24) dazu eingerichtet ist, eine wasserleitende Verbindung zwischen dem Wassertank (22) und einem Kraftstoffeinspritzsystem des Verbrennungsmotors herzustellen und der dem Kraftstoffzusatztank (16) zugeordnete Anschluss dazu eingerichtet ist, eine kraftstoffleitende Verbindung zwischen dem Kraftstoffzusatztank (16) und dem Hauptkraftstofftank (14) herzustellen.
Patent DE-102019210760-A1 (DE)
Title: Photolumineszenz-Sensorvorrichtung zum Erkennen eines Sicherheitsmerkmals eines sich relativ zu der Sensorvorrichtung bewegenden Objekts
Inventor: PETERS FLORIAN
IPC: G07D7/121
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Photolumineszenz-Sensorvorrichtung (1) zum Erkennen eines Sicherheitsmerkmals (23) eines sich relativ zu der Sensorvorrichtung (1) bewegenden Objekts (22a) in einem Messbereich (ME) der Sensorvorrichtung (1), wobei die Sensorvorrichtung (1) aufweist:- eine Strahlungserzeugungseinrichtung (17), die ausgestaltet ist, elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, wobei die elektromagnetische Strahlung geeignet ist, eine Emission von Lumineszenz-Strahlung durch einen photolumineszierenden Stoff des Sicherheitsmerkmals (23) anzuregen,- eine Empfangseinrichtung (19), die ausgestaltet ist, von dem sich relativ zu der Sensorvorrichtung (1) bewegenden Objekt (22a) ausgehende elektromagnetische Strahlung über einen Erfassungszeitraum hinweg zu empfangen und ein entsprechendes zeitabhängiges Empfangssignal (ES) zu erzeugen, wobei die von dem Objekt (22a) ausgehende elektromagnetische Strahlung - je nach Relativposition des Objekts (22a) und der Empfangseinrichtung (19) und je nach der elektromagnetischen Strahlung, die von der Strahlungserzeugungseinrichtung (17) erzeugt wird und auf das Objekt (22a) auftrifft - die von dem photolumineszierenden Stoff emittierte Lumineszenz-Strahlung und/oder von dem Objekt (22a) reflektierte elektromagnetische Strahlung, die von der Strahlungserzeugungseinrichtung (17) erzeugt wurde, aufweist,- eine Auswertungseinrichtung (26), die ausgestaltet ist, das zeitabhängige Empfangssignal (ES) auszuwerten, wobei die Auswertungseinrichtung (26) ausgestaltet ist festzustellen, ob von dem photolumineszierenden Stoff emittierte Lumineszenz-Strahlung zu dem zeitabhängigen Empfangssignal (ES) beigetragen hat,und die Auswertungseinrichtung (26) zusätzlich ausgestaltet ist, einen Zeitpunkt (UE1, UE2, UEM) oder ein Zeitintervall zu bestimmen, in dem sich zumindest ein Teil eines Randes (22b) des Objekts (22a) an einem entsprechenden Ort (EO) im Messbereich (ME) befindet.
Patent DE-102019212276-A1 (DE)
Title: Rosettenanordnung, Beschlaganordnung und Fenster
Inventor: BEYER HOLGER
IPC: E05B13/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rosettenanordnung (10), insbesondere für ein Fenster (30), mit einem Rosettenkörper (12) und einem in einer Rosettenöffnung (16) des Rosettenkörpers (12) aufgenommenen Sperrbolzen (14),wobei der Sperrbolzen (14) in einer ersten Längsposition zwischen einer Schließdrehstellung und einer durch einen Anschlag (38) definierten Kippdrehstellung um seine Längsachse (26) drehbar ist,wobei der Sperrbolzen (14) in einer zweiten Längsposition über die Kippdrehstellung hinaus in eine Öffnungsdrehstellung drehbar ist, undwobei eine Sperrmechanik ein Verbringen des Sperrbolzens zwischen der ersten und der zweiten Längsposition nur dann erlaubt, wenn sich der Sperrbolzen (14) in einer von der Kippdrehstellung abweichenden Verschiebedrehstellung befindet.Die Erfindung betrifft ferner eine Beschlaganordnung (20) mit einer solchen Rosettenanordnung (10) und einer Treibstange (22), die mit dem Sperrbolzen (14) gekoppelt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fenster (30) mit einem Flügel (34), an dem eine solche Beschlaganordnung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019212391-A1 (DE)
Title: Rotor mit einem Nutverschlusselement für eine elektrische Maschine
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02K3/487
Filed: 2019-08-19
Abstract: Bei einem Rotor (120) für eine elektrische Maschine (100), mit einer Rotorwelle (124) und einer Mehrzahl von Rotorschenkeln (128, 129), die mit der Rotorwelle (124) verbunden sind, wobei jeder Rotorschenkel (128, 129) mit einer zugeordneten Erregerspule (134, 136) versehen ist, und wobei jeweils zwischen zwei in Umfangsrichtung der Rotorwelle (124) benachbarten Erregerspulen (134, 136) eine Nut (152) ausgebildet ist, ist mindestens eine Nut (152) mit einem Nutverschlusselement (142) zur Fixierung von zwei zugeordneten, in Umfangsrichtung der Rotorwelle (124) benachbarten Erregerspulen (134, 136) versehen, wobei das Nutverschlusselement (142) mindestens einen Kühlkanal aufweist.
Patent DE-102019213287-A1 (DE)
Title: Interferometereinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Interferometereinrichtung
Inventor: MINGIRULLI NICOLA
IPC: G01J3/36
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Interferometereinrichtung (10) umfassend ein Basissubstrat (2), welches zumindest einen ersten elektrischen Leiteranschluss (L1) und zumindest eine Ausnehmung (A) umfasst; eine Interferometereinheit (1), welche auf einer Vorderseite (V) des Basissubstrats (2) angeordnet ist und eine erste Kavität (K1) über dem Basissubstrat (2) und über der Ausnehmung (A) bildet und die Ausnehmung (A) an der Vorderseite (V) überspannt und mit dem ersten elektrischen Leiteranschluss (L1) verbunden ist; eine Detektoreinrichtung (3), welche auf einer Rückseite (R) des Basissubstrats (2) angeordnet ist, welche der Vorderseite (V) abgewandt ist, und wobei die Detektoreinrichtung (3) die Ausnehmung (A) an der Rückseite (R) überspannt und mit dem ersten elektrischen Leiteranschluss (L1) verbunden ist, wobei die Detektoreinrichtung (3) einen lichtempfindlichen Bereich (B3) umfasst, welcher über der Ausnehmung (A) angeordnet ist und der Interferometereinheit (1) zugewandt ist; und wobei die Interferometereinheit (1) und die Detektoreinrichtung (3) die erste Kavität (K1) umschließen, wobei der erste Leiteranschluss (L1) elektrisch voneinander getrennte Leiterbahnen umfasst, mit welchen jeweils die Interferometereinheit (1) und die Detektoreinrichtung (3) verbunden sind.
Patent DE-102019215092-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: SCHNEIDER DIETHARD
IPC: F16F13/26
Filed: 2019-10-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Hydrolager (1) mit einer Tragfeder (3), einer von der Tragfeder (3) zumindest teilweise umfassten Arbeitskammer (5), die mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt ist, einer Ausgleichskammer (7), einem zwischen der Arbeitskammer (5) und der Ausgleichskammer (7) ausgebildeten Drosselkanal (9) zum Austausch von Hydraulikflüssigkeit, einem Steuerkolben (11), der eingerichtet ist, um durch eine Bewegung entlang einer Kolbenachse (31) das Volumen der Arbeitskammer (5) zu steuern, und einem Aktor (13) zum gesteuerten Auslenken des Steuerkolbens (11) entlang der Kolbenachse (31). Die Aufgabe, ein Hydrolager bereitzustellen, das eine besonders platzsparende Anordnung und hohe Lebensdauer aufweist, insbesondere im Falle eines invertierten Einbaus, wird dadurch gelöst, dass der Aktor (13) auf der von der Ausgleichskammer (7) abgewandten Seite der Tragfeder (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019215804-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung
Inventor: DAHNER KLAUS
IPC: H01R12/62
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckermodul (10), insbesondere ein Steckermodul für ein Fahrzeug. Das Steckermodul (10) weist ein Basismodul (20) auf, mit einer Flanschfläche (25), einem Kavitätsboden (24), und einem Podest (26) und einer umlaufenden Quetschgeometrie (28), die sich von dem Kavitätsboden (24) erheben und den Kavitätsboden (24) begrenzen. Weiterhin weist das Steckermodul (10) eine Folienanordnung (30) auf, die auf dem Podest (26) und der Quetschgeometrie (28) angeordnet ist und die einen Foliendurchstieg (38), aufweist; und eine Plattenanordnung (40), die auf der Folienanordnung (30) und dem Basismodul (20) angeordnet ist und die einen Durchstieg (42) aufweist. Dadurch wird eine Kavität (50) gebildet, die von dem Kavitätsboden (24), dem Podest (26), der Quetschgeometrie (28), der Folienanordnung (30) und der Plattenanordnung (40) begrenzt ist, und die dazu eingerichtet ist, durch ein Vergussmedium (55), über den Durchstieg (42) und den Foliendurchstieg (38), im Wesentlichen vollständig befüllt zu werden.
Patent DE-102019218236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Griffgefühls von gefärbtem keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/898
Filed: 2019-11-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Verbesserung des Haargefühls von keratinischem Material, welches durch Anwendung von mindestens einem Pigment gefärbt wurde, wobei ein Nachbehandlungsmittel auf das gefärbte Keratinmaterial aufgetragen und nach einer Einwirkzeit wieder abgespült wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Nachbehandlungsmittel(N-1) Wasser enthält,(N-2) einen pH-Wert von 2,5 bis 12,5 besitzt und(N-3) mindestens einen Fettbestandteil enthält.
Patent DE-102019219281-A1 (DE)
Title: Mensch-Maschine-Schnittstelle
Inventor: VAN DER VEGTE PETER
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Mensch-Maschine-Schnittstelle zum Übergeben von Anweisungen an einem Roboter mit einem Eingabemittel, um eine Anweisung hinsichtlich einer von dem Roboter auszuführender Aktion in einer natürlichen Sprache zu erhalten, und einer Recheneinheit, welche aufgrund der Anweisung in der natürlichen Sprache einen Steuerbefehl zum Steuern des Roboters entsprechend der Anweisung ermittelt, wobei die Recheneinheit mit einem Roboter verbindbar ist, derart dass die Steuerbefehle an den Roboter übergebbar sind.
Patent DE-102020001219-A1 (DE)
Title: Kaffeeschaumgerät bzw. Kaffeekochgerät mit Kaffeeschaumeinsatz
Inventor: TUZCU MEHMET
IPC: A47J43/10
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Kaffeegerät mit Kombination Werk für Zubereitung viel Kaffeearoma von Kaffee mit Kaffeeschaum, durch Kaffeeschaumeinsatz für einen Schnelligkeit Spott eines elektromotorisch betriebenen Kaffeekochgeräts, zur Steckhalterung auf einem angetriebenen Schneidemessersatz des Schnelligkeit Spottes mit dem vorteilhaft viel Kaffeeschaum mit Kaffeearoma und von frisch gebrühtem Kaffee notwendigen Aromastoffe und Kaffeeschaum Erzeugung.
Patent DE-102020002309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spenden von fluiden Lösungen
Inventor: JAUSS MICHAEL
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die fluide Lösungen wie Reinigungsmittel oder Desinfektionsmittel spendet. Sie ist zur Nutzung in einem Kraftfahrzeug vorgesehen und soll im Betrieb jederzeit für Fahrer oder Beifahrer gut erreichbar sein. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass sie im unteren Bereich (14) ihres Gehäuses so ausgeformt ist, dass sie in einen üblichen Getränkehalter (12) im Fahrzeug eingepasst werden kann.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Getränkehalter im Fahrzeug zur Fixierung der Vorrichtung verwendet wird.