baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004024093-B4 (DE)
Title: Abdeckung
Inventor: DIEGMANN ROLF DIETER DIPL ING
IPC: H02G3/14
Filed: 2004-05-14
Granted: 2013-11-14
Abstract: Abdeckung, vorgesehen zur Befestigung an einem, einen Tragring (3) aufweisenden elektrischen Installationsgerät, welche aus einem mit zumindest einem Durchbruch (6) versehenen Grundteil (1), zumindest einem davon mit Spiel aufgenommenen Einsatzteil (2) und zumindest einer Funktionsanordnung (5) besteht, die von dem zumindest einem Einsatzteil (2) mit Spiel umgebenen ist, wobei die Funktionsanordnung (5) eine mit dem Tragring (3) in Wirkverbindung kommende Befestigungseinrichtung aufweist, und wobei an das zumindest eine Einsatzteil (2) und an die zumindest eine Funktionsanordnung (5) miteinander in Eingriff kommende Zentrierelemente (9) angeformt sind und wobei das zumindest eine Einsatzteil (2) einen den Durchbruch (6) des Grundteiles (1) überkragenden Rand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an das Grundteil (1) mehrere federelastisch auslenkbare Haltezungen (7) angeformt sind, die zur haltenden Aufnahme und schwimmenden Lagerung zumindest eines in einen Durchbruch (6) des Grundteils (1) einsetzbaren Einsatzteiles (2) jeweils an eine Außenwand des zugeordneten Einsatzteiles (2) zur Anlage kommen.
Patent DE-102004025659-B4 (DE)
Title: Optoelektrisches Übertragungsmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHEN LI-CHENG
IPC: H01L25/04
Filed: 2004-05-26
Granted: 2011-07-28
Abstract: Optoelektronisches Übertragungsmodul, enthaltend: – eine Leiterplatte (12) zur Übertragung von elektrischen Signalen mit einer ersten Öffnung (141) und einer zweiten Öffnung (142); – einen ersten und einen zweiten Lichtwandler (161, 162), die auf der Leiterplatte (12) angeordnet sind und Lichtsignale aussenden und empfangen; und – ein Lichtübertragungselement (20) mit einem ersten Ende (201), einem zweiten Ende (202), einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Leiterplatte (12) angewinkelt ist, um das Lichtübertragungselement (20) zu bedecken, so dass das erste Ende (201) des Lichtübertragungselements (20) optisch mit dem ersten Lichtwandler (161) durch die erste Öffnung (141) der Leiterplatte (12) ausgerichtet ist und das zweite Ende (202) des Lichtübertragungselements (20) optisch mit dem zweiten Lichtwandler (162) durch die zweite Öffnung (142) der Leiterplatte (12) ausgerichtet ist.
Patent DE-102004028851-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen eines Oberflächenprofils einer Probe
Inventor: BLOESS HARALD
IPC: G01B21/16
Filed: 2004-06-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: Zur Vermessung eines Oberflächenprofils (1) einer Probe (1) wird zunächst ein Abdruck (18) des zu untersuchenden Oberflächenprofils (2) in einem Übertragungsmaterial (4) erzeugt. Die Probe (1) enthält dabei prozessiertes Halbleitermaterial und ist insbesondere ein strukturierter Halbleiterwafer oder Teil eines strukturierten Halbleiterwafers. Das Übertragungsmaterial (4) ist unter geeigneten Umgebungsbedingungen verformbar und härtbar. Genauer gesagt, kann es beispielsweise ein thermoplastisches oder ein Material sein, das nach dem Aufbringen auf einem Substrat (5) beliebig verformbar ist und beispielsweise durch Bestrahlen mit Photonen einer geeigneten Wellenlänge oder aber auch Erhitzen aushärtet. Das Übertragungsmaterial kann derart beschaffen sein, dass der erzeugte Abdruck (18) dieselbe Größe oder aber auch eine kleinere Größe als das Oberflächenprofil aufweist. Der erzeugte Abdruck (18) wird anschließend durch bekannte Verfahren vermessen.
Patent DE-102004029846-B4 (DE)
Title: Integrierte Speicherschaltung
Inventor: LEE HYUN-SEOK
IPC: G11C11/407
Filed: 2004-06-16
Granted: 2009-12-17
Abstract: Integrierte Speicherschaltung mit  – ersten und zweiten Speicherblöcken (MB0, MB1, MB2) und  – einem Abtastverstärkerfeld (SABLK), welches elektrisch mit den ersten und zweiten Speicherblöcken (MB0, MB1, MB2) über eine Mehrzahl von ersten und zweiten Bitleitungspaaren ((BL0, BL0B), ..., (BL6, BL6B), (BL1, BL1B), ..., (BL7, BL7B)) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Abtastverstärkerfeld (SABLK) erste und zweite Eingabe/Ausgabe-Spaltenauswahlblöcke (150) aufweist, die in einer alternierenden Zick-Zack-Layoutsequenz angeordnet sind.
Patent DE-102004030611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln des Luftvolumens während des Leerlaufbetriebs
Inventor: UEDA KATSUNORI
IPC: F02D41/18
Filed: 2004-06-24
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung zum Regeln einer Ansaugluftmenge während eines Leerlaufbetriebs eines Verbrennungsmotors, mit: einer ersten Schätzeinrichtung (10; 100) zum Schätzen eines einer momentanen Ansaugluftmenge des Verbrennungsmotors während des Leerlaufbetriebs des Verbrennungsmotors entsprechenden Ist-Abgabedrehmoments; einer zweiten Schätzeinrichtung (20; 200) zum Schätzen eines einer Differenz zwischen einer Ist-Motordrehzahl und einer Soll-Motordrehzahl des Verbrennungsmotors entsprechenden Abgabedrehmoment-Korrekturbetrags; einer dritten Schätzeinrichtung (30; 300) zum Schätzen eines Soll-Abgabedrehmoments auf einer Basis des von der ersten Schätzeinrichtung (10; 100) geschätzten Ist-Abgabedrehmoments und des von der zweiten Schätzeinrichtung (20; 200) geschätzten Abgabedrehmoment-Korrekturbetrages, indem ein Produkt des Abgabedrehmoment-Korrekturbetrags mit einem Verstärkungsfaktor auf das geschätzte Ist-Abgabedrehmoment addiert wird, und wobei der Verstärkungsfaktor gemäß einem Verhältnis eines Druckes abstromseitig von einer Drosselklappe zu einem Druck anstromseitig von der Drosselklappe geschätzt wird; und einer Regelungseinrichtung (60) zum Regeln der Ansaugluftmenge mit einem Ansaugluftmengen-Einstellsystem (50) des Verbrennungsmotors zum Stellen einer Ansaugluftmenge, welche dem von der dritten Schätzeinrichtung (30; 300) geschätzten Soll-Abgabedrehmoment entspricht.
Patent DE-102004035182-B4 (DE)
Title: Implantatmaterial, ein Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: VOIGT SEBASTIAN
IPC: A61L27/00
Filed: 2004-07-14
Granted: 2008-05-29
Abstract: Implantatmaterial
bestehend aus einem resorbierbaren, keramischen und/oder glasartigen,
interkonnektierendmakroporösen
Gerüst,
das aus Partikeln mit annähernder
Kugelform, die einen Durchmesser von 20–3000 μm haben, aufgebaut ist, bei
dem jeder Partikel mindestens über
einen Sinterhals, der einen Durchmesser von 20–300 μm aufweist, mit mindestens einem
benachbarten Partikel spaltfrei verbunden ist, und einem resorbierbaren
Polymernetzwerk aufgebaut ist, welches die interkonnektierend-makroporösen Zwischenräume in dem
keramischen und/oder glasartigen Gerüst ausfüllt, wobei das anorganische
keramische und/oder glasartige, resorbierbare Gerüst im wässrigem
Milieu schneller hydrolytisch abbaubar ist als das resorbierbare
Polymernetzwerk.
Patent DE-102004055605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Rußbeladung eines Partikelfilters
Inventor: RUHNKE ANDREAS DR
IPC: F01N3/023
Filed: 2004-11-18
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Rußbeladung eines Partikelfilters einer Brennkraftmaschine wobei aus einem Modell eine im Partikelfilter akkumulierte Aschemenge sowie aus einer Druckdifferenz über den Partikelfilter ein Beladungswert für eine Rußbeladung des Partikelfilters bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Änderung der Druckdifferenz über den Partikelfilter aufgrund der im Partikelfilter akkumulierten Aschemenge aus dem Modell für den Fall bestimmt wird, dass die im Partikelfilter akkumulierte Asche in einem Ablagerungszustand mit einer homogen verteilten Ascheablagerung auf Kanalwandoberflächen des Partikelfilters im Partikelfilter abgelagert ist, bei dem sich eine maximale Erhöhung der Druckdifferenz über den Partikelfilter aufgrund der akkumulierten Asche ergibt, dass ein Korrekturwert für den Beladungswert für die Rußbeladung derart bestimmt und aus dem Korrekturwert und dem Beladungswert ein korrigierter Beladungswert derart berechnet wird, dass die zuvor aus dem Modell bestimmte Erhöhung der Druckdifferenz über den Partikelfilter aufgrund der akkumulierten Asche auf die Druckdifferenz über den Partikelfilter kompensiert wird, und dass für den Fall eines sich aus Beladungswert und Korrekturwert ergebenden negativen Wertes für den korrigierten Beladungswert ein Adaptionswert derart bestimmt und aus dem korrigierten Beladungswert und dem Adaptionswert ein adaptierter Beladungszustand derart berechnet wird, dass der adaptierte Beladungszustand null ist, wobei für alle folgenden Bestimmungen der Rußbeladung der Adaptionswert solange unverändert weiter verwendet wird, bis sich erneut ein negativer korrigierter Beladungswert ergibt.
Patent DE-102004059125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schreiben von Daten in einen Speicher eines Prozessors an einen unausgerichteten Ort
Inventor: LIANG BOR-SUNG
IPC: G06F9/315
Filed: 2004-12-08
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Schreiben von Daten in einen Speicher (500) eines Prozessors
an einem unausgerichteten Ort, wobei der Speicher (500) durch Wortgrenzen
in eine Vielzahl von Worten mit jeweils m (positive ganze Zahl)
Bits unterteilt ist und die Daten an eine unausgerichtete Adresse
des Speichers (500) geschrieben werden sollen, wobei das Verfahren
umfasst:  – einen
durch einen ersten Befehl (SCB) angestoßenen Startrotationsschritt
zur Erzeugung erster rotierter Daten, welcher die ersten zu schreibenden
Daten in der Länge
eines Wortes abgreift und sie an eine erste Position in Übereinstimmung
mit der unausgerichteten Adresse der Daten rotiert und die ersten
rotierten Daten temporär
in einem Speicherkombinierregister (300) speichert;  – einen
durch den ersten Befehl (SCB) angestoßenen ersten Maskierungsschreibschritt,
welcher die ersten rotierten Daten in Übereinstimmung mit der unausgerichteten Adresse
der Daten maskiert und die ersten rotierten maskierten Daten in
den Speicher (500) schreibt;  – einen durch einen letzten
Befehl (SCE)...
Patent DE-102005005082-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung und Verfahren zur Verbindung von elektrischen Leitern sowie elektrisches Leitungssystem
Inventor: SCHNURPFEIL THOMAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2005-02-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Elektrische
Verbindungsvorrichtung zur Verbindung eines ersten elektrischen
Leiters mit wenigstens einem zweiten elektrischen Leiter,  – mit einem
Gehäuse
(11) zur Aufnahme des ersten elektrischen Leiters (101-1) und zur
Aufnahme wenigstens einer den ersten elektrischen Leiter (101-1)
kontaktierenden Kontaktierungsvorrichtung (1), die ein Kontaktelement
(5) aufweist,  – mit
wenigstens einer innerhalb des Gehäuses (11) angeordneten Aufnahmeeinrichtung
(15) zur Aufnahme der Kontaktierungsvorrichtung (1), wobei der Aufnahmeeinrichtung
(15) ein Gegenkontaktelement (20) zugeordnet ist zur Verbindung
mit dem Kontaktelement (5) der Kontaktierungsvorrichtung (1),  – mit einer
Kontakteinheit (14), die an einer Öffnung (25) des Gehäuses (11)
angebracht ist, und die mit dem Gegenkontaktelement (20) verbunden
ist, wobei die Kontakteinheit (14) mit dem zweiten elektrischen
Leiter (102) verbindbar ist,  – bei der eine Zwischenplatte
(13) vorgesehen ist, die innerhalb des Gehäuses (11) anordenbar ist, wobei
sich in einem eingebauten Zustand der Zwischenplatte (13) die Aufnahmeeinrichtung
(15) und das Gegenkontaktelement (20) auf...
Patent DE-102005019896-B4 (DE)
Title: Drallerzeugungseinrichtung
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: F01D9/04
Filed: 2005-04-29
Granted: 2013-07-11
Abstract: Drallerzeugungseinrichtung zur drallbeaufschlagten Anströmung eines Verdichterlaufrads, insbesondere eines Turboladers für eine Brennkraftmaschine, mit jeweils einen festen und einen verstell- und/oder verformbaren Bereich aufweisenden elastischen Leitschaufeln, deren Austrittswinkel gegenüber der Anströmrichtung kontinuierlich variierbar ist, wobei die festen Bereiche der Leitschaufeln (104) mit einem Trägerabschnitt (106) und die verstell- und/oder verformbaren Bereiche der Leitschaufeln (104) mit einem Stellabschnitt (108) verbunden sind.
Patent DE-102005021866-B4 (DE)
Title: Druckzuführung bei einem stufenlos verstellbaren Automatgetriebe, insbesondere einem Umschlingungsgetriebe
Inventor: KAUFFELDT RUDOLF DIPL ING
IPC: F16H55/56
Filed: 2005-05-11
Granted: 2016-01-14
Abstract: Druckzuführung zwischen einer Variatorwelle und dem Druckraum zur axialen Verschiebung der beweglichen Scheibe (Stellscheibe) eines Kegelscheibenpaares bei einem stufenlos verstellbaren Automatgetriebe, insbesondere einem Umschlingungsgetriebe, umfassend eine Längsbohrung und Radialbohrungen in der Variatorwelle, sowie eine Radialbohrung in der Stellscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Druckraum (6) mindestens zwei durchgehende Radialbohrungen (8, 9) in der Variatorwelle (1) vorgesehen sind, die zueinander axial versetzt und in etwa um 90° zueinander verdreht angeordnet sind, wobei das Öl über die Längsbohrung (7) der Variatorwelle (1) und die Redialbohrungen (8, 9) durch eine Radialbohrung (10) in der Stellscheibe (3) in den Druckraum (6) gelangen kann, derart, dass unabhängig von axialer Stellung oder tangentialer Positionierung der Stellscheibe (3) bezüglich der Variatorwelle (1) der Ölfluss immer gewährleistet ist.
Patent DE-102005024846-B4 (DE)
Title: Gassack-Einheit
Inventor: JACOBSSON BOERIE
IPC: B60R21/217
Filed: 2005-05-27
Granted: 2014-03-13
Abstract: Gassackeinheit mit einer Gassackhülle (10) und einer Gasgeneratoreinheit (20) zur Befüllung der Gassackhülle (10), – wobei die Gassackhülle wenigstens eine Durchtrittsöffnung (12) aufweist, durch die die Gasgeneratoreinheit (20) durch die Gassackhülle tritt, und – mit wenigstens zwei Klemmen, mit denen die Gassackhülle (10) auf die Gasgeneratoreinheit (20) geklammert ist, – wobei die Klemmen als offene Befestigungsklammern ausgebildet und über einen Steg (35) miteinander verbunden sind, der sich zwischen den Klemmen in einer Längsrichtung erstreckt, so dass ein zusammenhängendes Befestigungselement (30) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jede Befestigungsklammer zwei Arme (32a, 32b; 33a, 33b) aufweist, welche sich im nicht montierten Zustand parallel zueinander erstrecken, und im montierten Zustand derart zusammengebogen sind, dass sich jeweils rohrförmige Abschnitte ergeben und dass die zu einer Befestigungsklammer gehörenden Arme in der Längsrichtung des Steges (35) zueinander versetzt sind.
Patent DE-102005028655-B4 (DE)
Title: Medienfassade
Inventor: KÖSTER HELMUT
IPC: G09F19/22
Filed: 2005-06-20
Granted: 2015-07-23
Abstract: Medienfassade (9) zur Bildwiedergabe von Licht- und Bildprojektionen (11, 28), bestehend mindestens aus Reflektoren (30, 31, 82, 122, 123) für projiziertes Licht (76, 100, 110, 111) aus auf die Gebäude gerichteten Projektoren (12, 29, 75, 83) und Reflektoren (38, 39, 84, 85, 120, 121) zur Umlenkung von Tageslicht (62, 63, 64, 65, 112), wobei in der Medienfassade (9) a) sowohl Reflektoren (38, 39, 84, 85, 120, 121) für Tageslicht (62, 63, 64, 65, 112) als auch Reflektoren (30, 31, 82, 122, 123) für von unten und von außen an die Medienfassade (9) projiziertes Licht (76, 100, 110, 111) angeordnet sind und einen Bildschirm bilden und wobei b) Reflektoren (30, 31, 82, 122, 123) für projiziertes Licht (76, 100, 110, 111) und Reflektoren (38, 39, 84, 85, 120, 121) für Tageslicht (62, 63, 64, 65, 112) Ober- und Unterseite von Fassadenlamellen (27, 60, 61, 72, 79) bilden und wobei c) die Reflektoren (30, 31, 82, 122, 123) für projiziertes Licht (76, 100, 110, 111) einen Neigungswinkel β zur Horizontalen H und einen in Fassaden linear versetzten, schuppenförmigen Bildschirm bilden und dass die Fassadenlamellen (27, 60, 61, 72, 79) mindestens in Bildschirmposition einen schlitzförmigen Abstand zueinander aufweisen, und wobei d) die Fassadenlamellen (27, 60, 61, 72, 79) in horizontaler Position mindestens ein erstes Lamellenteilstück (82) mit 30° bis 50° Neigung zur Horizontalen H aufweisen und als Bildschirm für von unten projiziertes Licht (76, 100, 110, 111) dienen.
Patent DE-102005053477-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenausstattungs-Baugruppe und zugehöriges Verfahren
Inventor: COWELCHUK GLENN A
IPC: B29C45/16
Filed: 2005-11-09
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kraftfahrzeug-Innenausstattungs-Baugruppe (10) mit einem Formgebungsvorgang mit zwei Schüssen, mit folgenden Schritten:  Ausformen eines ersten Materials zur Ausbildung eines Substratteils (14) während eines ersten Schusses des Formgebungsvorgangs; und  Ausformen eines zweiten Materials, das einen Schaum aus einem thermoplastischen Elastomer aufweist, auf dem Substratteil (14), um ein Abdeckteil (20) auf dem Substratteil (14) auszubilden, während eines zweiten Schusses des Formgebungsvorgangs, bei dem das zweite Material in einen Hohlraum (32) in einer Form (24) über dem Substratteil (14) eingespritzt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass vor dem Einspritzen und während des Einspritzens des zweiten Materials in dem Hohlraum (32) ein Gasgegendruck im Bereich zwischen 0,55 MPa und 1,4 MPa erzeugt wird.
Patent DE-102005057231-B4 (DE)
Title: Faltbares Tisch- und Sitzmöbel
Inventor: LANGHEINRICH SVEN
IPC: A47C4/04
Filed: 2005-11-29
Granted: 2008-08-14
Abstract: Faltbares
Tisch- und Sitzmöbel,
bestehend aus einer ersten Gestellbaugruppe (a) und einer zweiten
Gestellbaugruppe (i) in Verbindung mit einem Scherengelenk (I) als
Verbindung zwischen paarweisen Beinen (a1) der ersten Gestellbaugruppe
(a) und paarweisen Beinen (i1) der zweiten Gestellbaugruppe (i)
in Verbindung mit einer mindestens an einer Gestellbaugruppe befestigten
Beistell- oder Sitzfläche,
wobei die paarweisen Beine (a1) der ersten Gestellbaugruppe (a)
und/oder die paarweisen Beine (i1) der zweiten Gestellbaugruppe
(i) eine erste Längsverstrebung
(a4, i4) aufweisen, und wobei zwei erste paarweise Holme (a3) einer
ersten Plattenbaugruppe (a2) über
zwei erste paarweise Drehpunkte (II) mit den paarweisen Beinen (a1)
der ersten Gestellbaugruppe (a) verbunden sind und zwei zweite paarweise
Holme (i3) einer zweiten Plattenbaugruppe (i2) über zwei zweite paarweise Drehpunkte
(III) mit den paarweisen Beinen (i1) der zweiten Gestellbaugruppe
(i) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den paarweisen
Beinen (a1, i1) mindestens einer Gestellbaugruppe eine zusätzliche,
winklig gegenüber
der Längsrichtung
der Beine...
Patent DE-102005060051-B4 (DE)
Title: Holzofenbeschickvorrichtung sowie Holzofenbeschickverfahren
Inventor: SCHNUPP KONRAD
IPC: F24B13/04
Filed: 2005-12-15
Granted: 2008-01-17
Abstract: Holzofenbeschickvorrichtung
mit einem mehrere Speicherkörper
(1) zur Aufnahme von Scheitholz (2) umfassenden Speichermagazin
(3), wobei eine Beschickeinrichtung (4) von einer einem Speicherkörper (1) zugeordneten
Position in eine, einem Beschickbereich eines Ofens (5) zugeordneten
Position bewegbar ist, gekennzeichnet durch eine Befüllstation
zur Befüllung
der Beschickeinrichtung (4) mit dem in dem Speicherkörper (1) befindlichen
Scheitholz (2), wobei der Speicherkörper (1) kastenartig ausgebildet
und mit einem Hubboden (6) versehen ist und wobei die Beschickeinrichtung
(4) taschenartig ausgebildet ist und einen wahlweise zu öffnenden
oder zu schließenden
Boden (7) umfasst.
Patent DE-102006008726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aktualisieren einer Anlagensoftware
Inventor: SCHWAAB MARCO
IPC: G06F9/445
Filed: 2006-02-24
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Aktualisieren einer Anlagensoftware einer Anlage (2, 32, 52,
62), bei dem von der zu aktualisierenden Anlagensoftware erzeugter
Datenverkehr (20) zur Steuerung von Elementen der Anlage (2, 32, 52,
62) ausgelesen und einer Aktualisierungseinheit (18, 44, 60, 70)
zugeführt
wird und die Aktualisierungseinheit (18, 44, 60, 70) daraus eine
neue, an die Elemente angepasste Anlagensoftware (24) erstellt.
Patent DE-102006017943-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit einer Strömungsverteilungsanordnung
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: H01M8/04119
Filed: 2006-04-18
Granted: 2016-10-20
Abstract: Brennstoffzellenanordnung (200, 300) mit einer Strömungsverteilungsanordnung (202, 302), wobei die Strömungsverteilungsanordnung (202, 302) umfasst:  einen ersten Satz von Strömungskanälen (210, 310), der zu einer Anode zur Verteilung eines Brennstoffreaktanden an die Anode weist;  einen zweiten Satz von Strömungskanälen (212, 312), der zu einer Kathode zur Verteilung eines Oxidationsmittels an die Kathode weist;  einen dritten Satz von Strömungskanälen (218, 318) in Strömungsverbindung mit dem zweiten Satz von Strömungskanälen (212, 312), wobei der dritte Satz von Strömungskanälen (218, 318) in Wärmeübertragungsbeziehung mit der Anode und/oder der Kathode steht, das Oxidationsmittel stromaufwärts des zweiten Satzes von Strömungskanälen (212, 312) aufnimmt und das Oxidationsmittel nach einem Wärmeaustausch mit der Anode und/oder der Kathode an den zweiten Satz von Strömungskanälen (212, 312) liefert; und  einen vierten Satz von Strömungskanälen (214, 314), der ein Kühlmittelfluid aufnimmt, das von dem Oxidationsmittel verschieden ist.
Patent DE-102006018822-B4 (DE)
Title: Handbetätigung für Bremse
Inventor: MAYR FRITZ DIPL ING
IPC: F16D59/02
Filed: 2006-04-22
Granted: 2014-04-30
Abstract: Bremse, bestehend aus zwei elektromagnetisch lüftenden Federdruckbremsen, in axialer Richtung hintereinander angeordnet an einer Maschinenwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Handbetätigung der Bremse 1 (1) und Bremse 2 (2) an einem ersten Betätigungshebel (15.2) stattfindet, welcher über einen Verbindungshebel (16) mit einem zweiten Betätigungshebel (15.1) verbunden ist und die beiden Ankerscheiben (7 und 8) über einen ersten Handlüftbolzen (20.1) und einen zweiten Handlüftbolzen (20.2) mittels eines Kugelrastmechanismus (25, 26) welcher sich in axialer Richtung zwischen Bremse 1 (1) und Bremse 2 (2) befindet, die beiden Luftspalte a1 der Bremse 1 (1) und a2 der Bremse 2 (2) überwindet und die Bremse 1 (1) und Bremse 2 (2) freimacht, d. h. lüftet.
Patent DE-102006022816-B4 (DE)
Title: Einbausatz für Filtergehäuse
Inventor: KRAUSE PETER
IPC: B01D27/08
Filed: 2006-05-13
Granted: 2008-03-27
Abstract: Einbausatz
(100) für
Filtergehäuse mit
einem Filterkorb (1) zum Einsetzen in das Filtergehäuse und
einem Filtereinsatz (2) zur Reinigung eines fluiden Mediums, wobei
ein zusätzliches
Abdichtelement (3) zwischen dem Filtereinsatz (2) und einem Deckel
des Filtergehäuses vorgesehen
ist, wobei sich das Abdichtelement (3) mit axialem Spiel innerhalb
des Filtereinsatzes befindet und beide zusammen im Wesentlichen
vollständig
in den zugehörigen Filterkorb
(1) einsetzbar sind..
Patent DE-102006025672-B4 (DE)
Title: Niedervolt-Baustein in einem analogen Telefondienstsystem und Verfahren zur Korrektur einer durch einen Leckstrom verursachten temperaturabhängigen Offsetspannung
Inventor: GAGGL RICHARD
IPC: H04M3/30
Filed: 2006-06-01
Granted: 2008-02-28
Abstract: Niedervolt-Baustein
in einem analogen Telefondienstsystem (POTS), insbesondere Coder-Decoder,
mit einer ersten Telefonader (TIP) und einer zweiten Telefonader
(RING), einer an die Telefonadern angeschlossenen Elektrostatik-Schutzschaltung
(ESD1a, ESD1b) und einer Masse (GND) und mit einer Testanordnung
zum Messen einer ersten Ader-Masse-Spannung (U TIP-GND )
zwischen der ersten Telefonader und der Masse sowie einer zweiten
Ader-Masse-Spannung (U RING-GND ) zwischen
der zweiten Telefonader und der Masse in einem Hazardous Potential
Test,  gekennzeichnet durch  eine zur Testdurchführung an
die erste oder zweite Telefonader zuschaltbaren Analogschaltungsstruktur
(ESD2) zum Erzeugen einer mit einer Ader-Ader-Offsetspannung (TIP-RING)
behafteten Ader-Ader-Spannung (U TIP-RING )
zwischen der ersten und der zweiten Telefonader, wobei  – die Ader-Ader-Offsetspannung
gleiches Vorzeichen und einen im wesentlichen gleichen Betrag wie
eine erste Ader-Masse-Offsetspannung
(TIP-GND) und eine zweite Ader-Masse-Offsetspannung (RING-GND) zwischen
der ersten bzw. der zweiten Telefonader und Masse aufweist und  – Software-Korrekturmittel
zur Eliminierung der Offsetspannungen (TIP-GND, RING-GND, TIP-RING)
vorgesehen sind.