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Patent DE-102013000846-A1 (DE)
Title: E/A Gerät mit einer Stromflussüberwachungseinheit und Verwendung eines solchen
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: G01R31/50
Filed: 2013-01-21
Abstract: Die Erfindung sieht die Verwendung eines E/A-Gerätes mit einer Stromflussüberwachungseinheit vor, die den Stromfluss in Bezug auf zweipolige Peripherieanschlüsse des E/A-Gerätes überwacht und hierauf basierend eine fehlerhafte Installation zwischen der Spannungsversorgung und wenigstens einem an dem wenigstens einem zweipoligen Peripherieanschluss angeschlossenen Aktor oder Sensor diagnostiziert.
Patent DE-102013002796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erdschlusserkennung in Mehrofenanlagen und Mehrofenanlage
Inventor: BARTKOWIAK MATTHIAS
IPC: H05B6/02
Filed: 2013-02-19
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zur Erdschlusserkennung in Mehrofenanlagen mit mindestens zwei Induktionsöfen sowie eine Mehrofenanlage beschrieben. Jedem Induktionsofen ist eine Erdschlussüberwachung zugeordnet, die an die elektrische Zuleitung zur Induktionsofenspule angeschlossen ist. Ferner besitzt die Vorrichtung einen Ableitstromdetektor. Darüber hinaus weist die Vorrichtung eine zusätzliche Erdschlussüberwachung auf, die an der gleichen Stelle misst wie der Ableitstromdetektor. Auf diese Weise wird eine Sicherheitsverbesserung beim Betrieb der Anlage erreicht.
Patent DE-102013003795-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren zum Hartfeinbearbeiten von geräuschoptimierten Verzahnungen auf einer Verzahnmaschine
Inventor: GEISER HANSJÖRG
IPC: B23F1/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hartfeinbearbeiten von Zahnflanken mit Korrekturen und/oder Modifikationen auf einer Verzahnmaschine, wobei jeweils Zahnradpaarungen, die miteinander innerhalb eines Getriebes oder einer Prüfeinrichtung im Eingriff sind, unter Berücksichtigung der jeweiligen Gegenflanken bearbeitet werden und wobei die Zahnflanken der betroffenen Werkstücke mit periodischen Welligkeitskorrekturen oder -modifikationen versehen werden. Erfindungsgemäß wird mittels Drehwegfehlermessung der Zahnradpaarungen in einer Verzahnungsmesseinrichtung und/oder Getriebe der Drehfehlerverlauf bestimmt. Dieses Meßergebnis dient als Eingangsgröße zur Definition der Amplitude, Frequenz und Phasenlage für die periodischen Flankenwelligkeitskorrekturen auf den Zahnflanken der Zahnradpaarungen für die Fertigung in der Verzahnungsmaschine.
Patent DE-102013005371-A1 (DE)
Title: Lochplatte auf Basis von Gips sowie Verfahren zum Verlegen derselben
Inventor: CHRISTMANN FRANK
IPC: E04B1/86
Filed: 2013-03-28
Abstract: Lochplatten auf Basis von Gips, insbesondere Gipskarton-Lochplatten oder Gipsfaser-Lochplatten sind mit winkelförmigen Abstandselementen ausgerüstet, die eine einfache Verarbeitung zu einer Decke oder Wand bei Ausbildung einer fest vorgegebenen Fugenbreite zwischen aneinander angrenzenden Lochplatten ermöglichen.
Patent DE-102013007900-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: OKANO TOMOKI
IPC: H01R13/46
Filed: 2013-05-07
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Spannungskonzentration an einem rohrförmigen Abschnitt bei einem Verbinder zu vermeiden, bei dem der rohrförmige Abschnitt mit dünnen Abschnitten zur Gewichtsverringerung gebildet ist.  Ein rohrförmiger Abschnitt 11 ist so gebildet, dass ein Erste-Hälfte-Rohrabschnitt 16 und ein Zweite-Hälfte-Rohrabschnitt 21 über Abschnitte maximaler Breite 14 verbunden sind. Der Erste-Hälfte-Rohrabschnitt 16 ist mit einem Abschnitt hoher Steifigkeit 17 gebildet, der eine höhere Steifigkeit aufweist als der Zweite-Hälfte-Rohrabschnitt 21 und der in einem zentralen Teil des Erste-Hälfte-Rohrabschnitts 16 in einer Breitenrichtung WD angeordnet ist. Der Erste-Hälfte-Rohrabschnitt 16 ist mit ersten dünnen Abschnitten 22 durch teilweises Dünnermachen in Bereichen gebildet, die von dem Abschnitt hoher Steifigkeit 17 abweichen. Der Zweite-Hälfte-Rohrabschnitt 21 ist mit zweiten dünnen Abschnitten 23 durch teilweises Dünnermachen gebildet, und die zweiten dünnen Abschnitte 23 weisen eine axiale Abmessung kürzer als diejenige der ersten dünnen Abschnitte 22 auf.
Patent DE-102013008445-A1 (DE)
Title: Wärmespeicherkraftwerk
Inventor: WITT MICHAEL T
IPC: F22B1/30
Filed: 2013-05-20
Abstract: Durch die Energiewende, also den Ersatz konventioneller Kraftwerke durch Stromerzeugung aus Wind und PV, kann weniger als 0,5% (150 MW) der installierten Wind- und PV-Leistung (ca. 60.000 MW zu Jahresbeginn 2013) als Grundlaststrom bereitgestellt werden. Pumpspeicherkraftwerke lassen eine Energielieferung nur für wenige Stunden zu. Das neuartige Wärmespeicherkraftwerk ist dank seines 24–72 h Energiespeichers eine großtechnische wirtschaftliche Energiespeichertechnologie. Wärmespeicher (4) speichern große Energiemengen, die aus Überschuss-Strom aus Windparks und PV-Anlagen, der anderweitig nicht im Stromnetz gewinnbringend vermarktet werden kann, bzw. aus Abwärme zugeführt werden. Über Elektroerhitzer (1) wird Wasser in Wärmespeichern (4) erhitzt. In Dampferzeugern (6) wird Wärmeträgermedium (18) in Dampf umgewandelt, der mindestens eine Dampfturbinenstufe (8) mit Generator (9) zur Stromerzeugung antreibt. Der Energiespeicher mit einer Kapazität von 72 h und mehr erlaubt einen ununterbrochenen Vollastbetrieb von mehreren Tagen. Das Wärmespeicherkraftwerk wird zur Deckung des Grundlaststrombedarfs sowie als Regelkraftwerk zum Ausgleich des stark schwankenden Leistungsangebotes aus Wind und PV eingesetzt. Durch das vorgeschlagene Wärmespeicherkraftwerk kann, auf mehrere Standorte verteilt, Grundlast sicher erzeugt werden und das beschlossene Abschalten der Kernkraftwerke kompensiert werden. Pro Kernkraftwerksblock mit einer Leistung von ca. 1.500 MW werden Wärmespeicherkraftwerke mit der gleichen Leistung benötigt, während die dafür erforderliche Wind- und PV-Leistung nicht realisierbare 600.000 MW pro Kernkraftwerk betragen müsste.
Patent DE-102013011335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von elektrischer Energie im Allgemeinen und im Besonderen aus Solar - und Windparks
Inventor: GATZKE HORST
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Wind und Sonnenschein sind für die alternative Energiegewinnung in ihrer Entstehung nicht regelbar, sondern naturbedingt variabel. Die hierdurch anfallenden Unregelmäßigkeiten müssen abgepuffert werden. Darum wird hierfür ein Speicherverfahren vorgeschlagen. Als Speichermedium eignet sich Ammoniak im Gemisch mit Acetylen. Die elektrochemisch aus Wasser und Luft, Kohle und Kalk erzeugt und dann verflüssig gespeichert erden. Bei Strombedarf wird die Explosionskraft dieses Stoffes zum Antrieb von einem Gasmotor oder einer Gastrubine ausgenutzt um wieder mit einem Dynamo bedarfsgerecht Strom zu erzeugen. Überflüssiges Speichermedium kann an externe Gas-Kraft-Werke als „flüssiger Strom„ verkauft werden oder zum Antrieb von Fahrzeugmotore oder Düsentriebwerke Einsatz finden.
Patent DE-102013012584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen eines Leichtmetall-Einsatzes in ein Leichtmetall-Bauteil und Anordnung
Inventor: BENDIKS MICHAEL
IPC: B23P19/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Fügen eines Leichtmetall-Einsatzes in ein Leichtmetall-Bauteil für eine Kraftfahrzeug-Rohbaustruktur mit folgenden Schritten vorgeschlagen: Bereitstellen eines Einsatzes (23) auf Leichtmetall-Basis, der aus einem Rohling (11) unter Anwendung des Gleichkanalwinkelpressens hergestellt wird; Bereitstellen eines Bauteils auf Leichtmetall-Basis, und Fügen des Einsatzes (23) mit dem Bauteil durch Reibpunktschweißen.
Patent DE-102013013088-A1 (DE)
Title: Aufblasbares Fußwaschbecken für die Pflege im Bett
Inventor: SHRESTHA BERENIKE
IPC: A61H35/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: aufblasbares Fußwaschbecken für die Pflege im Bett, einsetzbar, wenn der Patient sitzt oder liegt und überhaupt nicht mehr mitwirken kann – spezielle Form: dicke kissenartige Auflage für die Waden, damit a) durch das Gewicht der Beine kein Wasser ausläuft, b) das Becken stabil steht und nicht nach vorne kippelt, c) der Patient von Druckschmerzen entlastet wird. – aufblasbar, damit a) kein Schmerz an Waden, Fersen und Fußspitzen entstehen kann, b) es platzsparend aufbewahrt werden kann. – zusätzlicher aufblasbarer Mittelsteg von ca. 8–10 cm Höhe damit a) dieser nur bei Bedarf verwendet werden kann, b) Füße im Becken auseinandergehalten werden können, falls sie gegeneinander drücken oder reiben – gerade Form an der Hinterseite, damit a) der Platz im Bett gut ausgenutzt wird, b) der stabile Stand des Beckens im Bett unterstützt wird.
Patent DE-102013013337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Regelung der Kraftstoffeinspritzmenge in Zylinder einer Zweitaktverbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHEER RONNY
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Regelung der Kraftstoffeinspritzmenge in Zylinder einer Zweitaktverbrennungskraftmaschine, insbesondere von Zweitaktverbrennungskraftmaschinen, die nach dem Ottoprinzip arbeiten und bei denen der Kraftstoff über mindestens ein regelbares Einspritzventil zugeführt wird. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird der Kraftstoff über ein regelbares Einspritzventil mindestens einem Zylinder zugeführt. Für die Regelung der Kraftstoffeinspritzmenge sind mindestens ein Drosselklappenwinkelsensor und/oder ein anders wirkender Sensor zur Bestimmung der Motorlast, ein Drehzahlsensor und ein Drucksensor zur Bestimmung des Druckes p in der Abgasanlage der Zweitaktverbrennungskraftmaschine vorhanden und mit einer zentralen elektronischen Steuerung der Zweitaktverbrennungskraftmaschine verbunden.
Patent DE-102013015283-A1 (DE)
Title: Zusammenstellung mit einem Raumkörper, der zumindest einen Sender aufweist
Inventor: SCHAFFER HOLGER
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammenstellung aus wenigstens einem Smartphone (9), das eine Sender- und Empfänger-Einheit hat und das über eine drahtlose Telekommunikationsverbindung mit mindestens einer Datenverarbeitungsanlage verbunden ist, sowie mit zumindest einem Sender (8), der über eine drahtlose Verbindung ein Signal sendet, welches von dem wenigstens einen Smartphone (9) empfangen und an die mindestens eine Datenverarbeitungsanlage weitergeleitet wird. Für diese erfindungsgemäße Zusammenstellung ist kennzeichnend, dass ein Raumkörper (1) vorgesehen ist, dessen äußere Mantelfläche wenigstens zwei Flachseiten (2, 3, 4, 5, 6, 7) aufweist, dass im Inneren des Raumkörpers (1) unterhalb von mindestens zwei Flachseiten jeweils ein Sender (8) angeordnet ist, welche Sender (8) voneinander verschiedene Signale senden, und dass der Abstand der Sender (8) voneinander größer als die auf das wenigstens eine Smartphone (9) abgestellte Reichweite eines jeden Senders (8) ist. Die vorliegende Erfindung befasst sich auch mit weiteren Zusammenstellungen, bei denen der Raumkörper (1) als Stellelement verwendbar ist, welches Stellelement auch durch ungeübte Personen leicht bedient werden kann.
Patent DE-102013016640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen einer Information
Inventor: AUER MARTIN
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen einer Information auf einer Anzeigeeinrichtung. Bei dem Verfahren werden eine erste Bildinformation (10) und eine zweite Bildinformation (20) auf der Anzeigeeinrichtung (40) so überlagert, dass die darzustellende Information nur dann angezeigt wird, wenn eine relative Bewegung zwischen der ersten (10) und der zweiten (20) Bildinformation erfolgt.
Patent DE-102013021697-A1 (DE)
Title: Housing, particularly for electronic key of locking system of motor vehicle, has housing unit, particularly housing lower section and housing upper section, where light transmissive element is located in housing unit
IPC: E05B19/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: The housing (2) has a housing unit, particularly a housing lower section (4'') and a housing upper section (4'). A light transmissive element, for example a function display and a function illumination is located in a housing unit. The light transmissive element has a light conductor, where the light conductor is integrated in the housing unit The housing is made from a translucent plastic material, such as polycarbonate and plastic, such as non-translucent plastic, such as polycarbonate-acrylonitrile-butadiene-styrene.
Patent DE-102013100074-A1 (DE)
Title: Industrial truck, particularly pallet truck, such as elevating transporter, has locking unit formed by ball screw which comprises vertically movable nut coupled with support roller, where nut drives rotatable spindle of ball screw
Inventor: LUZAN MARC FARBOS DE
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-01-07
Abstract: The industrial truck (1) has a drive part (2), in which a steerable drive wheel and support rollers (6a,6b) laterally spaced from the drive wheel are arranged. The support rollers are rotatably arranged at drive part about a vertical axis (V) and are supported resiliently at the drive part by a spring unit. A locking unit is provided for blocking the spring movement of the support rollers. The locking unit is formed by a ball screw which comprises a vertically movable nut coupled with the support rollers. The nut drives a rotatable spindle of the ball screw, whose rotary motion is blocked by a blocking unit.
Patent DE-102013100583-A1 (DE)
Title: Suszeptorsysteme für Verpackungsmaterialien
Inventor: WISSEMBORSKI RÜDIGER
IPC: C08J3/24
Filed: 2013-01-21
Abstract: Verwendung von Metallphosphaten, einzeln oder als Gemisch von wenigstens zwei verschiedenen Metallphosphaten oder als herstellungsbedingte Mischung von Metallphosphaten als Mikrowellensuszeptoren für die Herstellung eines Matrixmaterials, welches durch Bestrahlung mit Mikrowellen erwärmbar ist und Wärme an die Umgebung abgibt, wobei die Mikrowellensuszeptoren in dem Matrixmaterial fein verteilt, dispergiert oder gelöst vorliegen und wobei die Metallphospha te unter Orthophosphaten (PO4)3–, Hydrogenphosphaten (HPO4)2–, Dihydrogenphosphaten (H2PO4)–, Diphosphaten (P2O7)4– (Pyrophosphaten), Tripolyphosphaten (P3O10)5– oder höher kondensierten Phosphaten mit einer mittleren Kettenlänge von 3 bis 50 der Alkalimetalle, der Erdalkalimetalle, von Eisen (Fe), Kupfer (Cu), Aluminium (Al), Mangan (Mn), Zink (Zn) oder Zinn (Sn) oder Kombinationen der genannten Metalle ausgewählt sind.
Patent DE-102013100714-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: SAKOH TAKAHARU
IPC: F02M59/10
Filed: 2013-01-24
Abstract: Eine Kraftstoffpumpe schließt ein Gehäuse (2), einen Stößel (3), eine Führungsnut (4) und einen Anschlagstift (5) ein. Das Gehäuse (2) schließt eine als Gleitfläche dienenden Wand bzw. gleitende Wand (1) ein. Der Stößel (3) ist so gestaltet, dass er längs der gleitenden Wand (1) hin und her beweglich ist. Die Führungsnut (4) ist an einem Element der Elementgruppe bestehend aus Gehäuse (2) und Stößel (3) vorgesehen. Ein Ende der Führungsnut (4) schließt eine schräge Fläche (6) ein. Der Anschlagstift (5) ist am jeweilig anderen Element der Elementgruppe bestehend aus Gehäuse (2) und Stößel (3) vorgesehen. Der Anschlagstift (5) greift in die Führungsnut (4) ein, um die Drehung des Stößels (3) relativ zum Gehäuse (2) zu verhindern. Wenn der Stößel (3) unnormal in Aufwärtsrichtung bewegt wird, wird die schräge Fläche (6) gegen ein Ende des Anschlagstifts (5) gedrückt, um mit dem Anschlagstift (5) in Eingriff zu kommen.
Patent DE-102013101066-A1 (DE)
Title: Rotationszylinder
Inventor: GÖHNER CHRISTIAN
IPC: B41F13/08
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationszylinder, insbesondere Druckmaschinenzylinder, mit einem Außenkörper (2), einem Innenkörper (6), welcher innerhalb des Außenkörpers (2) angeordnet ist, derart, dass ein oder mehrere Innenflächenabschnitte des Außenkörpers (2) auf zugeordneten Außenflächenabschnitten des Innenkörpers (6) lagern, einer endseitigen Lagereinrichtung (3, 4), an welcher zumindest der Außenkörper (2) ein- oder beidseitig aufgenommen ist, und einer Dämpfungseinrichtung mit wenigstens einem Dämpfungselement (9; 30; 40) aus einem elastisch verformbaren Material, welches an den Außenkörper (2) und / oder den Innenkörper (6) mechanisch koppelt, derart, dass das wenigstens eine Dämpfungselement (9; 30; 40) im Rotationsbetrieb schwingungsbedingte Relativbewegungen von Außenkörper (2) und Innenkörper (6) zueinander mittels elastischer Schubverformung aufnimmt und dämpft.
Patent DE-102013106121-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschlüsselung von Daten
Inventor: TEUFEL THOMAS
IPC: H04L9/08
Filed: 2013-06-12
Abstract: Zur Verbesserung bekannter Verschlüsselungsverfahren zur Kommunikation in ungesicherten Funknetzwerken schlägt die Erfindung vor, jeweils einen aktiven Schlüssel zur Verschlüsselung zu verwenden und in den jeweiligen Nachrichten einen neuen Schlüssel mitzusenden, nach dessen vollständigem Empfang auf den neuen Schlüssel gewechselt und wiederum ein abermals neuer Schlüssel ausgetauscht wird. Dies erlaubt eine dynamische Verschlüsselung, welche etwa ausgehend von einem sicheren initialen Schlüsselaustausch eine abhörsichere Verbindung erlaubt.
Patent DE-102013106903-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing cover in form of Venetian blind for covering e.g. center console of motor vehicle, involves molding support material during plastic injection molding process, and molding slats on support material to form cover
Inventor: Müller Robert
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: The method involves utilizing a curvature (1) with a flexible support material (3) and a top surface for forming slats (4). The flexible support material is molded during a plastic injection molding process. The slats are molded on the flexible support material during the plastic injection molding process to form a cover. A wedge-shaped gap (5) is formed between the slats in an injection molding tool. An independent claim is also included for a cover.
Patent DE-102013108421-A1 (DE)
Title: Abstreifereinheit sowie hydraulische Arbeitsvorrichtung mit einer Abstreifereinheit
Inventor: HUNGER INGRID
IPC: F16J15/56
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstreifereinheit (44) und eine hydraulische Arbeitsvorrichtung (40) mit einer Abstreifereinheit (44). Die Abtreifereinheit ist insbesondere als Eisabstreifer für hydraulische Arbeitsvorrichtungen zum Schutz einer Sekundärseite (54) vor an einer Primärseite (52) auftretenden Umwelteinflüssen, insbesondere zum Schutz von Führungsanordnungen und/oder Dichtungsanordnungen (42), ausgebildet, und mit einem Haltering (46), der im Wesentlichen rotationssymmetrisch um eine Längsachse (20) ausgebildet ist und einen Kontaktabschnitt (58) zur Aufnahme an einem Gehäuseteil (14) aufweist, mit einem primären Abstreifer (48), insbesondere einem äußeren Abstreifer, und mit einem sekundären Abstreifer (50) versehen, der gegenüber dem primären Abstreifer (48) axial in Richtung auf die Sekundärseite (54) versetzt ist, wobei am primären Abstreifer (48) eine Primärlippe (74) und am sekundären Abstreifer (50) eine Sekundärlippe (88) ausgebildet ist, wobei die Primärlippe (74) und die Sekundärlippe (88) in einem gefügten Zustand eine Gleitfläche (19) eines geführten Gleitpartnerteils (16), insbesondere einer Kolbenstange, dichtend kontaktieren, wobei die Primärlippe (74) einen in Richtung auf die Primärseite (52) kragenartig vorspringt und sich an ihrer dem geführten Gleitpartnerteil (16) im gefügten Zustand abgewandten Seite zumindest abschnittweise in Richtung auf die Primärseite (52) konisch verjüngt, und wobei die Primärlippe (74) eine zur Anlage an der Gleitfläche (19) ausgebildete Kontaktfläche (76) aufweist.
Patent DE-102013109220-A1 (DE)
Title: Roboter-Vorrichtung und Verfahren zum Herausnehmen von Bulkware aus einem Lager
Inventor: GOTOU TAKEFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2013-08-26
Abstract: Bereitgestellt wird eine Gegenstands-Herausnahmevorrichtung, die umfasst: eine 3D-Messvorrichtung, die Oberflächenpositionen einer Anzahl Gegenstände misst, die in einem dreidimensionalen Raum ungeordnet gelagert sind, damit Positionsinformation über zahlreiche 3D-Punkte erhalten wird; eine Verbundmengen-Verarbeitungseinheit, die Verbundmengen bestimmt, die durch das Verbinden von 3D-Punkten erzeugt werden, die nahe beieinander liegen, und zwar aus den zahlreichen 3D-Punkten, die die 3D-Messvorrichtung erfasst hat; eine Gegenstands-Erkennungseinheit, die Positionen und Lagen der Gegenstände erkennt, und zwar aus der Positionsinformation von 3D-Punkten, die zu den Verbundmengen gehören; eine Verarbeitungseinheit für die Positionen und Lagen der Hand, die die Positionen und Lagen der Hand bestimmt, die die erkannten Gegenstände herausnehmen kann; und eine Roboter-Steuereinheit, die einen Roboter so steuert, dass er die Hand zu den Positionen und Lagen bewegt, die die Verarbeitungseinheit für die Positionen und Lagen der Hand festgestellt hat, und die Gegenstände herausnimmt.
Patent DE-102013111082-A1 (DE)
Title: Lenkwelle für eine Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: HEGEDÜS CSABA
IPC: F16C19/44
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkwelle (1) für ein Kraftfahrzeug zur Verwendung mit einer Hilfskraftunterstützung, umfassend eine Eingangswelle (2) und eine Ausgangswelle (3), welche zur Übertragung eines Drehmoments mittels eines Drehstabes (4) drehelastisch miteinander verbunden sind, wobei der Drehstab (4) mittels eines Lagers (6) an der Eingangswelle (2) und/oder der Ausgangswelle (3) gelagert ist, wobei das Lager (6) konisch ausgebildet ist.
Patent DE-102013112649-A1 (DE)
Title: Fülllochdeckelabhebevorrichtung für Koksöfen sowie Koksofenanordnung
Inventor: KNOCH RALF
IPC: C10B35/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fülllochdeckelabhebevorrichtung (1) für Koksöfen mit einem Hubmagneten (2) und einer an einer Unterseite des Hubmagneten (2) angeordneten Zentrierausformung. Erfindungsgemäß ist im Bereich der Zentrierausformung zumindest eine Durchtrittsöffnung (9, 9') für ein Spülfluid vorgesehen. Gegenstand der Erfindung ist des Weiteren eine Koksofenanordnung mit der beschriebenen Fülllochdeckelabhebevorrichtung (1) und einem Fülllochdeckel (4), wobei der Fülllochdeckel (4) und die Fülllochdeckelabhebevorrichtung (1) einander zugeordnete Zentrierausformung aufweisen.
Patent DE-102013114576-A1 (DE)
Title: Statorscheibe
Inventor: BADER FLORIAN
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statorscheibe für eine Turbomolekularpumpe, wobei die Statorscheibe sich teilringförmig in einer Ebene erstreckt und einen Innenring und einen Außenring aufweist, welche durch Statorschaufeln miteinander verbunden sind. Die Statorscheibe zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein die Statorscheibe versteifendes Versteifungselement zwischen dem Innenring und dem Außenring vorgesehen ist.
Patent DE-102013200545-A1 (DE)
Title: Antriebsaggregat
Inventor: HINZ AXEL
IPC: H02K7/14
Filed: 2013-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsaggregatmit mit einer Motoraufnahmebohrung (4) für einen Elektromotor (3), die lotrecht in eine Stirnfläche eines blockförmigen Aufnahmekörpers (19) gerichtet ist, sowie mit einem Motorgehäuse (5) zur Aufnahme eines für eine Motorwelle (10) des Elektromotors (3) vorgesehenen Lagers (8), das in einem stirnseitigen Motorgehäusesabschnitt (1) fixiert ist, der sich in die Motoraufnahmebohrung (4) erstreckt. Die Erfindung sieht vor, dass mittels eines am stirnseitigen Motorgehäuseabschnitt (1) befestigten und in die Motoraufnahmebohrung (4) ragenden Motorhalters (2) der Elektromotor (3) reibschlüssig in der Motoraufnahmebohrung (4) fixiert und zentriert ist.