baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127350-A1 (DE)
Title: Giessformanordnung und verfahren zur herstellung von metallgussteilen
Inventor: WALKER MICHAEL J
IPC: B22C9/00
Filed: 2018-11-01
Abstract: Eine Gießformanordnung zur Herstellung eines Metalllegierungsgussteils beinhaltet eine Deck- und Schleppform, eine Vielzahl von Sandkernen und einen Druckkern. Die Deckform beinhaltet einen oberen Abschnitt eines Formhohlraums. Die Schleppform beinhaltet ein Angusssystem, einen unteren Abschnitt des Formhohlraums und einen oberen Abschnitt einer Vielzahl von Steighohlräumen. Das Angusssystem ist in Verbindung mit den Steighohlräumen, um eine druckbeaufschlagte Flüssigmetalllegierung für die Steighohlräume bereitzustellen. Der Druckkern weist eine Vielzahl von Vorsprüngen auf, die in jedem der oberen Abschnitte der Vielzahl von Steighohlräumen angeordnet sind.
Patent DE-102018129003-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement und anordnung
Inventor: HIEN MATTHIAS
IPC: H01Q23/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) umfassend, einen Halbleiterkörper (10) mit einer Hauptabstrahlfläche (A) und einem zur Emission von elektromagnetischer Strahlung eingerichteten aktiven Bereich (100), und ein Empfangselement (20), das auf der der Hauptabstrahlfläche (A) abgewandten Seite des Halbleiterkörpers (10) angeordnet ist angegeben. Dem Empfangselement (20) ist eine Empfängerfrequenz zugeordnet, und es ist dazu eingerichtet, Energie zum Betreiben des aktiven Bereichs (100) aus einem elektromagnetischen Wechselfeld zu entnehmen. Es wird ferner eine Anordnung (2), umfassend zumindest zwei optoelektronische Halbleiterbauelemente (1) angegeben.
Patent DE-102018132076-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsleiste und Fenster- oder Türelement mit Beleuchtungsleiste
Inventor: GREIN HORST
IPC: E06B7/28
Filed: 2018-12-13
Abstract: Um eine Beleuchtungsleiste und ein Fenster- oder Türelement mit einer Beleuchtungsleiste anzugeben, die einfach montierbar sind und die robust gegen Vandalismus sind, wird eine Beleuchtungsleiste (10) angegeben, umfassend: wenigstens einen Befestigungssockel (20) zur Befestigung an einem Rahmenprofil (12) und/oder einer transparenten Scheibe (11), ein wenigstens teilweise transparentes Innenprofil (40), in dem wenigstens ein Leuchtelement (41) aufgenommen ist, ein wenigstens teilweise transparentes Hüllprofil (30), welches das Innenprofil (40) wenigstens teilweise umgibt, wobei das wenigstens teilweise transparente Hüllprofil (30) an dem wenigstens einen Befestigungssockel (20) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102018132623-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Informationsübermittlung von Gesundheitsinformationen
Inventor: LIVESAY JEFF
IPC: G06F15/163
Filed: 2018-12-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Vereinfachen der Übermittlung von Gesundheitsinformationen vor. Ein System kann ein Anforderungsverwaltungsmodul beinhalten, um von einem Quell-Endpunkt aus eine elektronische Anfrage zu empfangen. Die Anfrage kann nach einem ersten Kommunikationsprotokoll formatiert sein und kann mindestens einen Anforderungsparameter einschießen. Ein Zielkennungsmodul kann einen Ziel-Endpunkt und einen zweiten Ziel-Endpunkt bestimmen. Ein Übersetzungsmodul kann die elektronische Anfrage vom ersten Kommunikationsprotokoll in ein zweites Kommunikationsprotokoll übersetzen, das dem Ziel-Endpunkt zugeordnet ist, um eine übersetzte Anfrage zu erzeugen. Das Übersetzungsmodul kann auch die elektronische Anfrage von dem ersten Kommunikationsprotokoll in ein drittes Kommunikationsprotokoll übersetzen, das dem zweiten Ziel-Endpunkt zugeordnet ist, um eine zweite übersetzte Anfrage zu erzeugen. Das Anforderungsverwaltungsmodul kann die übersetzte Anfrage und die zweite übersetzte Anfrage jeweils an den Ziel-Endpunkt und den zweiten Ziel-Endpunkt übertragen.
Patent DE-102018201627-A1 (DE)
Title: Energiemanagement für ein Hausgerät mit aufladbarem Energiespeicher
Inventor: WIEDERER TOBIAS
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-02-02
Abstract: Ein Hausgerät umfasst einen aufladbaren Energiespeicher. Ein Verfahren zur Energiesteuerung des Hausgeräts umfasst Schritte des Bestimmens einer freien Aufnahmekapazität des Energiespeichers; des Bestimmens, dass ein Bereitstellungsaufwand für Energie innerhalb eines bevorstehenden Zeitraums voraussichtlich sinkt; und des Verzögerns eines Aufladevorgangs des Energiespeichers.
Patent DE-102018205403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Bearbeitungsmaschine und Bearbeitungsmaschine
Inventor: PIEGER MARKUS
IPC: G01B11/14
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Bearbeitungsmaschine (1) zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen durch Bestrahlen von Pulverschichten, wobei die Bearbeitungsmaschine (1) eine Scannereinrichtung (11) zur Positionierung eines Laserstrahls (6) in einem Bearbeitungsfeld (13) aufweist, in dem eine höhenverstellbare Bauplattform (2) zum Aufbringen der Pulverschichten positioniert ist, umfassend: Überfahren von mindestens zwei, bevorzugt von mindestens drei Markierungen (19a,b), insbesondere in Form von Retroreflektoren, die an der Bauplattform (2) und/oder an einer an der Bauplattform (2) fixierten Preform (3) angebracht sind, mittels des Laserstrahls (6), Detektieren von Laserstrahlung (20), die beim Überfahren der mindestens zwei Markierungen (19a,b) in die Scannereinrichtung (11) zurück reflektiert wird, Ermitteln von Ist-Positionen (X, Y, X, Y) der Markierungen (19a,b) anhand der detektierten Laserstrahlung (20), Ermitteln von Abweichungen der Ist-Positionen (X, Y, X, Y) der Markierungen (19a,b) von Soll-Positionen (X, Y, X, Y) der Markierungen (19a,b), sowie Kalibrieren der Bearbeitungsmaschine (1) durch Korrigieren der Positionierung des Laserstrahls (6) in dem Bearbeitungsfeld (13) und/oder der Position der Bauplattform (2) in der Bearbeitungsmaschine (1) anhand der ermittelten Abweichungen. Die Erfindung betrifft auch eine zugehörige Bearbeitungsmaschine (1) zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen durch Bestrahlen von Pulverschichten.
Patent DE-102018205568-A1 (DE)
Title: Bauteil mit verbesserter Kühlleistung und Kraftfahrzeug mit zumindest einem Bauteil
Inventor: PAPE THORSTEN
IPC: H01L23/473
Filed: 2018-04-12
Abstract: Offenbart ist ein Bauteil (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (100), aufweisend mindestens eine Komponente (50), welche mit einer ersten Seite (41) einer Kühlplatte (40) wärmeleitend verbunden ist und aufweisend einen Gehäuseabschnitt (30) zum Abdecken einer zweiten Seite (42) der Kühlplatte (40) und zum Ausbilden mindestens eines Fluidkanals (10) zwischen der zweiten Seite (42) der Kühlplatte (40) und mindestens einer Aussparung (31) des Gehäuseabschnitts (30), wobei in dem mindestens einen ausgebildeten Fluidkanal (10) ein Einlegelement (20) angeordnet und durch den Gehäuseabschnitt (30) zumindest bereichsweise gegen die zweite Seite (42) der Kühlplatte (40) drückbar ist. Des Weiteren ist ein Kraftfahrzeug (100) offenbart.
Patent DE-102018210573-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und laserbearbeitungsverfahren
Inventor: MORIKAZU HIROSHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-06-28
Abstract: Hier offenbart ist ein Laserbearbeitungsverfahren, das einen Auswahlschritt für einen Einkristall-Silizium-Wafer zum Auswählen eines Einkristall-Silizium-Wafers als ein Werkstück, einen Auswahlschritt für einen Laserstrahl zum Auswählen eines Laserstrahls, der eine Wellenlänge von 1950 nm oder mehr in einem Transmissionswellenlängenbereich eines Einkristall-Silizium-Wafers aufweist, und einen Ausbildungsschritt für einen Abschirmtunnel zum Aufbringen des Laserstrahls auf dem Einkristall-Silizium-Wafer entlang eines vorbestimmten Bereichs in dem Zustand, in dem der Fokuspunkt des Laserstrahls in dem Wafer gesetzt ist, wodurch mehrere Abschirmtunnel ausgebildet werden, die entlang des vorbestimmten Bereichs angeordnet sind, beinhaltet. Jeder Abschirmtunnel ist aus einem feinen Loch und einem amorphen Bereich ausgebildet, der um das feine Loch zum Abschirmen des feinen Lochs ausgebildet ist. Das feine Loch erstreckt sich von einer Strahlaufbringungsoberfläche des Wafers, auf welche der Laserstrahl aufgebracht wird, zu der anderen Oberfläche gegenüber der Strahlaufbringungsoberfläche.
Patent DE-102018210687-A1 (DE)
Title: Pleuelstange, Umschaltventil, Rückschlagventil und Verbrennungsmotor
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2018-06-29
Abstract: Pleuelstange (1) für einen Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, mit einem Hublagerauge (3) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle, mit einem Pleuellagerauge (2) zur Anbindung derselben an einen Kolben, mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (6) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge. Die Exzenter-Verstelleinrichtung (6) weist einen mit einem Exzenterhebel (9) zusammenwirkenden Exzenter (11) und Exzenterstangen (4, 5) auf, die in Hydraulikkammern (13) verschiebbar geführt sind. Die Exzenter-Verstelleinrichtung (6) weist ein in einer ersten Bohrung (7) der Pleuelstange (1) angeordnetes Umschaltventil (10) auf, dessen Schaltstellung bestimmt, welche der Hydraulikkammern (13) mit Hydrauliköl befüllt bleibt und welche entleert wird. Die Exzenter-Verstelleinrichtung (6) weist in zweiten Bohrungen (23) der Pleuelstange (1) angeordnete Rückschlagventile (15) auf, die ein Rückfließen des Hydrauliköls aus den Hydraulikkammern (13) zurück in Hydraulikölzulaufleitungen (14) verhindern. Das Umschaltventil (10) und/oder die Rückschlagventile (15) ist und/oder sind in der jeweiligen Bohrung (7, 23) derart gehalten, dass in die Pleuelstange (1) angrenzend zur jeweilige Bohrung (7, 23) unter Ausbildung eines Materialstegs (19, 21) zur jeweiligen Bohrung eine Materialaussparung (24, 25) eingebracht ist, wobei der jeweilige Materialsteg durch Umformen in eine Ausnehmung (26, 27) am jeweiligen Ventil formschlüssig eingeführt ist.
Patent DE-102018214753-A1 (DE)
Title: Hydraulikkreis und Verfahren zum Betrieb eines Hydraulikkreises
Inventor: MAUSER THILO
IPC: F15B11/08
Filed: 2018-08-30
Abstract: Es wird ein Hydraulikkreis vorgeschlagen umfassend eine Pumpe (2), die von einem Motor (4) angetrieben ist, und Hydraulikfluid von einem Vorratsbehälter (6) zu einem Verbraucher (7) über eine hydraulische Verbindung (10) pumpt und einem Rücklauf (11) mit einem Druckregelventil (3), wobei der Rücklauf (11) mindestens den Motor (4) kühlt.
Patent DE-102018215238-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Schalten eines Getriebes eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Schaltvorrichtung
Inventor: OSEID KRISTIAN
IPC: F16H59/10
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (100) zum Schalten eines Getriebes eines Fahrzeugs. Die Schaltvorrichtung (100) umfasst einen Schalthebel (102), der zwischen einer ersten Schaltstellung (108) und einer zweiten Schaltstellung (110) zum sequenziellen Ändern einer Übersetzungsstufe des Getriebes schwenkbar gelagert ist, und eine Verriegelungseinrichtung (112) mit einem zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung bewegbar gelagerten Verriegelungselement (114) und einem Aktor (116) zum Bewegen des Verriegelungselementes (114), wobei das Verriegelungselement (114) in der Blockierstellung eine Schwenkbewegung des Schalthebels (102) blockiert und in der Freigabestellung freigibt. Ferner umfasst die Schaltvorrichtung (100) eine Ansteuereinrichtung zum Ansteuern des Aktors (116) in Abhängigkeit von einem gewählten Schaltmodus des Getriebes.
Patent DE-102018216395-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Anordnung zumindest eines ortsfest oder variierbar angeordneten Kalibriermarkers unter Verwendung zumindest eines ortsfest oder variierbar angeordneten fahrzeugexternen Referenzsensors zur Kalibrierung von Umfeldsensoren eines Fahrzeugs
Inventor: STRAUSS TOBIAS
IPC: G01C25/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Anordnung zumindest eines ortsfest oder variierbar angeordneten Kalibriermarkers 105 unter Verwendung zumindest eines ortsfest oder variierbar angeordneten fahrzeugexternen Referenzsensors 140 zur Kalibrierung von Umfeldsensoren 135 eines Fahrzeugs 115, wobei das Verfahren zunächst einen Schritt des Einlesen von zumindest einem von dem Referenzsensor 140 bereitgestellten Anordnungssignal 160 des Kalibriermarkers 105 zu einem ersten Zeitpunkt aufweist, wobei das Anordnungssignal 160 eine Position und/oder Ausrichtung des Kalibriermarkers 105 zu dem ersten Zeitpunkt in einer Kalibrierumgebung 125 repräsentiert. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Erkennens auf, bei dem eine von einer angenommenen Anordnung des Kalibriermarkers 105 abweichende Anordnung des Kalibriermarkers 105 in der Kalibrierumgebung 125 unter Verwendung des zumindest einen Anordnungssignals 160 erkannt wird.
Patent DE-102018218956-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von Lageranordnung mit zumindest einem Bauelement (16), einem ersten und wenigstens einem zweiten Dichtungselement (18, 20), wenigstens einem ersten Innenring (22), mindestens einem Außenring (26) und Wälzkörpern (28), welche den ersten Innenring und den Außenring berühren, wobei das erste Dichtungselement beabstandet von einem gesamten radial außenliegenden Oberflächenbereich (30) des ersten Innenrings angeordnet ist und wobei das erste Dichtungselement an dem Bauelement anliegt.Es wird vorgeschlagen, dass das zweite Dichtungselement an dem Bauelement anliegt.
Patent DE-102018220739-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Brennstoffzelleneinheit für ein Schienenfahrzeug und Schienenfahrzeug
Inventor: ANTRACK MARKUS
IPC: B60L58/30
Filed: 2018-11-30
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Betreiben einer Brennstoffzelleneinheit (2) für ein Schienenfahrzeug (1) umfasst einen mehrstufig ausgebildeten Kompressor mit einer ersten Verdichterstufe (11) und einer strömungstechnisch nachfolgenden zweiten Verdichterstufe (12), wobei die erste Verdichterstufe (11) einen Einlass zum Einbringen von Luft in den Kompressor aufweist, der strömungstechnisch mit einer Einlassleitung (15) koppelbar ist, und wobei die zweite Verdichterstufe (12) einen Auslass zum Bereitstellen eines komprimierten Luftmassestroms aufweist, der strömungstechnisch mit einer Auslassleitung (18) koppelbar ist. Die Vorrichtung (10) weist ferner die Brennstoffzelleneinheit (2) auf, die mit dem Kompressor gekoppelt und strömungstechnisch zwischen der ersten Verdichterstufe (11) und der zweiten Verdichterstufe (12) angeordnet ist. Der Kompressor ist dazu eingerichtet, einen komprimierten, ersten Luftmassestrom für die Brennstoffzelleneinheit (2) und einen von dem ersten Luftmassestrom unterschiedlichen komprimierten, zweiten Luftmassestrom für einen an den Auslass koppelbaren Verbraucher (4, 6) bereitzustellen.
Patent DE-102018221923-A1 (DE)
Title: Kopfstützenhalterung, Kopfstützenanordnung und Sitz
Inventor: CHAVAN ABHIJEET A
IPC: B60N2/80
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenhalterung (KH), umfassend
 - zumindest einen Halteträger (4), der an einem Sitz (S) anordenbar ist, und
 - zumindest zwei Gleithülsen (5) zur Aufnahme von Stangenenden (2.1) einer Kopfstütze (2) und zur Montage in dem Halteträger (4), wobei die jeweilige Gleithülse (5) zumindest zwei Befestigungsklemmen (5.1, 5.2) und zumindest ein Federelement (6) zur selbsttätigen Arretierung der Befestigungsklemmen (5.1, 5.2) in dem Halterträger (4) umfasst, wobei in einem arretierten Zustand (AZ) der jeweiligen Gleithülse (5) die Befestigungsklemmen (5.1, 5.2) durch eine Durchgangsöffnung (4.2, 4.2b) des Halteträgers (4) hindurchgeführt und mit dieser in Rasteingriff (R) sind, und das Federelement (6) derart an der jeweiligen Gleithülse (5) angeordnet ist, dass der Rasteingriff (R) in axialer Richtung (ZR) verspannt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kopfstützenanordnung (KA) und einen Sitz (S).
Patent DE-102019008850-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GEISLER CLAUS
IPC: B60R21/231
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (I) für ein Fahrzeug (5), die zumindest einen in einem Bereich eines Fahrzeugsitzes (2) angeordneten und sich aus diesem Bereich heraus entfaltenden Airbag (3) umfasst, der einem Insassen (1) auf dem Fahrzeugsitz (2) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß entfaltet sich der Airbag (3) in Richtung einer Fahrzeughochachse (z) nach oben, weist einen ballonförmigen Abschnitt und einen angrenzenden weiteren Abschnitt auf und ist in seiner Wirkstellung derart positioniert, dass der Airbag (3) Beine (1.3) und einen Unterkörper (1.4) des Insassen (1) umschließt und dieser Umschließungsbereich (U) einen Aufprall- und Abstützbereich für einen Kopf (1.1) und einen Oberkörper (1.5) des Insassen (1) bildet.
Patent DE-102019101276-A1 (DE)
Title: Wellenleiteranordnung, Wellenleiterübergang und Verwendung einer Wellenleiteranordnung
Inventor: KARAU SIMON
IPC: H01P5/08
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenleiteranordnung (1), umfassend eine elektrische Schaltungsanordnung (2), einen dielektrischen Wellenleiter (3) mit einer Längsachse (A) sowie einen dazwischenliegenden Wellenleiterübergang (4) zur Übertragung einer elektromagnetischen Welle (5) zwischen der Schaltungsanordnung (2) und dem dielektrischen Wellenleiter (3). Der Wellenleiterübergang (4) weist zumindest ein erstes elektrisch leitfähiges Plättchen (7) und ein zweites elektrisch leitfähiges Plättchen (8) auf, die in Richtung der Längsachse (A) des dielektrischen Wellenleiters (3) zueinander versetzt zwischen der Schaltungsanordnung (2) und dem dielektrischen Wellenleiter (3) angeordnet sind.
Patent DE-102019101635-A1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: LEHMAN DAVID A
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Kindersicherheitssitz (100) umfasst eine Sitzschale (104) mit einem Rückenlehnenteil (108) und einer Seitenwand (110), die vom Rückenlehnenteil (108) nach vorn vorsteht, eine einstellbare Kopfstütze (112), die entlang des Rückenlehnenteils (108) beweglich ist, und eine erste Gurtführung (122), die fest mit der Seitenwand (110) an einer Oberseite von dieser verbunden ist, und eine zweite Gurtführung (124), die an der Kopfstütze (112) vorgesehen ist, wobei die erste Gurtführung (122) und die zweite Gurtführung (124) dazu ausgelegt sind, einen Schultergurtteil (119) eines Fahrzeugsitzgurts aufzunehmen, der durch einen Zwischenraum (120) zwischen der Seitenwand (110) und der Kopfstütze (112) angeordnet ist.
Patent DE-102019110643-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Uhrzeitanzeige im Standby
Inventor: SCHEERING CHRISTIAN
IPC: G06F1/3218
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige der Uhrzeit auf einem Display eines Haushaltsgeräts, umfassend Versetzen (102) des Haushaltsgeräts in einen Standby-Zustand, Starten (104) eines ersten Programms in einem ersten Speicherbereich, das die folgenden Schritte ausführt:Erzeugen (106) jeweils eines Bilds für die Anzeige der Uhrzeit für eine Anzahl x folgender Zeitpunkte t1, ..., tx, Speichern (108) der Bilder in einem zweiten Speicherbereich, der einen geringeren Stromverbrauch aufweist als der erste Speicherbereich, und Deaktivieren (110) des ersten Speicherbereichs, Starten (112) eines zweiten Programms in dem zweiten Speicherbereich, das die folgenden Schritte ausführt:Anzeigen (114), zu den Zeitpunkten t1, ..., tx, des jeweils dafür berechneten Bilds, Aktivieren (116) des ersten Speicherbereichs, undFortsetzen beginnend mit dem Starten des ersten Programms.Die Erfindung betrifft weiter ein Haushaltsgerät (2), umfassend ein Display (4), einen ersten Speicherbereich (6), einen zweiten Speicherbereich (8), dessen Stromverbrauch geringer ist als der des ersten Speicherbereichs, und eine Steuereinheit (10), die eingerichtet ist, das vorstehende Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019112178-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkbaugruppe
Inventor: WOU SOUNGJIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine elektrische Servolenkbaugruppe bereit. Eine Servolenkbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse mit einem ersten Loch auf einer ersten Achse. Die Servolenkbaugruppe beinhaltet eine Kartusche in dem ersten Loch und mit einem zweiten Loch und einem dritten Loch, die beide auf einer zweiten Achse zentriert sind, die parallel zu der ersten Achse und von dieser beabstandet ist. Die Servolenkbaugruppe beinhaltet eine Riemenscheibe, die von dem zweiten Loch und dem dritten Loch gestützt wird. Die Servolenkbaugruppe beinhaltet einen Elektromotor, der lösbar an der Kartusche befestigt und an die Riemenscheibe wirkgekoppelt ist.
Patent DE-102019114476-A1 (DE)
Title: Ölwanne mit zweigeteiltem Sammelraum, sowie Trockensumpfschmierung und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine Ölwanne für ein Getriebe oder eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs weist auf Seiten einer zu schmierenden Komponente einen Zulauf für eine Schmierflüssigkeit und eine Absaugleitung zum Entnehmen der Schmierflüssigkeit aus einem damit in Fluidverbindung stehenden Sammelraum für die Schmierflüssigkeit auf, wobei in dem Sammelraum ein Trennelement angeordnet ist, das den Sammelraum baulich so in einen Wannenraum und einen mit diesem fluidisch verbundenen Ansaugraum teilt, dass in einem ersten Betriebszustand, in dem im Wesentlichen Schwerkraft auf die Schmierflüssigkeit wirkt, ein Zulauf der Schmierflüssigkeit von dem Wannenraum in den Ansaugraum ermöglicht ist und in einem zweiten Betriebszustand, in dem neben der Schwerkraft auch Beschleunigungskräfte verlagernd auf die Schmierflüssigkeit wirken, ein Ablauf der Schmierflüssigkeit aus dem Ansaugraum in den Wannenraum verunmöglicht ist. Eine Trockensumpfschmierung mit einer erfindungsgemäßen Ölwanne, wobei eine elektrische Förderpumpe an der Absaugleitung angeschlossen ist, sowie eine Verbrennungskraftmaschine mit der erfindungsgemäßen Trockensumpfschmierung.
Patent DE-102019116008-A1 (DE)
Title: Bewässerungssäule
Inventor: HESSE-ROBBERS NORBERT
IPC: A01G5/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewässerungssäule (1) zum Gestalten und Frischhalten von Ästen (2), die einen hohlen Säulenkörper (3) aufweist, der bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Bewässerungssäule (1) mit einem Säulenfußabschnitt (4) auf einem Untergrund (5) aufsteht. Die Bewässerungssäule (1) ist im Bereich eines Säulenkopfabschnitts (6), der auf einer dem Säulenfußabschnitt (4) gegenüberliegenden Seite des Säulenkörpers (3) angeordnet ist, mittels eines Abschlusselements (7) verschlossen. In einem von dem Säulenkörper (3) gebildeten Säuleninnenraum (8) ist ein Gasvolumen angeordnet. Der Säulenkörper (3) weist auf einer Säulenaußenseite (12) Astaufnahmen (13) auf, in denen Äste (2) anordnenbar sind. Jede Astaufnahme (13) ist zumindest einer Bewässerungsausnehmung (14) zugeordnet. Die Bewässerungsausnehmung (14) erstreckt sich von einer Säuleninnenseite (15) in Richtung der Säulenaußenseite (12). Die Bewässerungssäule (1) weist ein zu dem Gasvolumen hin eröffnetes oder eröffnenbares Reservoir (9) auf, das mit Wasser (10) befüllbar ist.
Patent DE-102019117034-A1 (DE)
Title: Kombiinstrument eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEIL ALEXANDER
IPC: G12B11/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombiinstrument (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein analoges Zeigerinstrument (3) zur Anzeige von betriebsbezogenen Informationen betreffend das Kraftfahrzeug. Das analoge Zeigerinstrument (3) umfasst mindestens einen durch einen Elektromotor angetriebenen Zeiger (6) und mindestens eine dem oder jedem Zeiger (6) zugeordnete Skala (5) mit Skalierungsstrichen (8) und Zahlen (9). Es wird vorgeschlagen, dass mindestens ein analoges Zeigerinstrument (3) des Kombiinstruments (1) mindestens ein OLED-Display (10) aufweist, das derart ausgebildet und in dem Kombiinstrument (1) angeordnet ist, dass darauf mindestens eine Zahl (9) der mindestens einen Skala (5) des mindestens einen Zeigerinstruments (3) darstellbar ist.