baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19931233-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines kapazitiven Stellgliedes
Inventor: BECKER JOERG
IPC: H02N2/06
Filed: 1999-07-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Zur Erzielung eines konstanten Hubs H muß einem Stellglied P ein von dessen Temperatur T¶P¶ abhängiger Energiebetrag W¶P¶ zugeführt werden. In Ansteuerpausen wird mittels Kleinsignalen, die keinen Hub des Stellgliedes bewirken, die Stellgliedkapazität C¶P¶ oder die dazu proportionale Stellgliedtemperatur T¶P¶ ermittelt; mit diesem Wert wird einem empirisch ermittelten Kennfeld KF der für den gewünschten Hub erforderliche Wert der Energie W¶P¶ entnommen, mit welchem das Stellglied P angesteuert wird.
Patent DE-102004002754-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschloss mit einem Kindersicherungs-Betätigungselement
Inventor: BARTH KARSTEN
IPC: E05B65/24
Filed: 2004-01-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Fahrzeugtür-Schloss
(1), bei dem  – ein
von außen
betätigbares
Kindersicherungs-Betätigungselement
eine drehbar gelagerte Schaltwelle (2) umfasst, und  – diese
Schaltwelle (2) mit einem radial abragenden, zur Betätigung der
Kindersicherungseinrichtung geeigneten Kipphebel (3) verbunden ist,  gekennzeichnet
durch die Merkmale,  – die
Schaltwelle ist in ihren Endbereichen in jeweils gleichen Lagern
gelagert,  – an
einer der Stirnseiten der Schaltwelle (2) sind Anschlussmittel (4)
zur Übertragung
eines dort einleitbaren Drehmomentes vorgesehen,  – die Schaltwelle
(2) kann zur Betätigung
der Kindersicherungseinrichtung durch Vertauschen ihrer den gleichen
Lagern zugewandten Stirnseiten entweder über den Kipphebel (3) oder
die momentenübertragbaren
stirnseitigen Anschlussmittel (4) geschaltet werden,  – bei Einbau
der Schaltwelle (2) zur ausschließlichen Schaltbarkeit über deren
stirnseitige Anschlussmittel (4) befindet sich der Kipphebel (3)
in einer von dessen Funktionsstellung als Betätigungselement abweichenden,
nicht nach außerhalb
des Schlosses (1) abragenden Position.
Patent DE-102004010721-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Freischneidegerät
Inventor: MATSUURA TAKUJI
IPC: A01D34/90
Filed: 2004-03-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Freischneidegerät, mit einem Arbeitsteil (2), der ein Schneidwerkzeug (5) und einen Antrieb (10) umfasst, und einem Führungsteil (1a) mit einer Führungsstange (1), wobei der Arbeitsteil (2) relativ zum Führungsteil (1a) verschwenkbar ist, und mit einem Antriebsabschaltmechanismus (22), der den Antrieb (10) des Arbeitsteils (2) abschaltet, wenn der Winkel (α) zwischen dem Arbeitsteil (2) und dem Führungsteil (1a) in einem vorgegebenen Schwenkwinkelbereich liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange (1) eine Antriebsverbindung für den Anschluss eines Antriebsmotors an den Antrieb (10) des Arbeitsteils (2) aufweist, wobei der Antriebsabschaltmechanismus (22) ein Eingreifglied (24) bewegt, und das Eingreifglied (24) mit einem Antriebsglied (14) des Antriebs (10) in Eingriff tritt, um diesen abzuschalten.
Patent DE-102004023712-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte sowie Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte einer Brennstoffzelle
Inventor: BANHARDT VOLKER
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-05-11
Granted: 2007-02-01
Abstract: Bipolarplatte
(12, 14) für
eine Brennstoffzelle umfassend zumindest eine Kohlenstoffmaterial enthaltende
erste Schicht (16, 20, 22, 26) sowie eine mit dieser verbundene
aus einem Metall bestehende oder dieses enthaltende Funktionsschicht
oder -lage (18, 24), dadurch gekennzeichnet, dass die Bipolarplatte
(12, 14) eine erste und eine zweite aus Kohlenstoffmaterial bestehende Schicht
(16, 20, 22, 26) mit einem C-Anteil von C ≤ 95 % und die zwischen der ersten
und der zweiten Schicht angeordnete aus einem Metall bestehende
oder dieses enthaltende Funktionsschicht oder -lage (18, 24) umfasst,
die einen geringen spezifischen elektrischen Widerstand ρ mit ρ ≤ 0,02·10 -6  Ωm
und eine Dicke d mit 0,1 mm ≤ d ≤ 3 mm aufweist.
Patent DE-102004032402-B4 (DE)
Title: Speichercontroller mit mehreren parallelen Transferblöcken
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: G11C7/22
Filed: 2004-07-03
Granted: 2007-12-27
Abstract: Speichercontroller
(200; 300) für
den Datenaustausch zwischen einer digitalen Speicheranordnung (RAMs)
und einem Partner, mit einer an den Partner anzuschließenden Verteilerschaltung
(120) und einer Mehrzahl m ≥ 2
paralleler Transferblöcke
(210; 310), deren jeder ausgebildet ist zur Übertragung von Datenwörtern, welche
jeweils aus n parallelen Datenbits bestehen, und deren jeder enthält:  eine
erste Schnittstellenseite, die Datenanschlüsse aufweist zum Senden und
Empfangen von Datenwörtern
(DQ bzw. DQ'), die jeweils aus n parallelen Datenbits bestehen, an
die bzw. von der Speicheranordnung;  eine zweite Schnittstellenseite,
die Datenanschlüsse
und Strobeanschlüsse
enthält,
um die Datenwörter
und ein jeweils begleitendes Strobesignal (DS bzw. DS'), welches
die Zeitreferenz für
die Abtastung der Datenwörter
vorgibt, zwischen dem Transferblock und der Verteilerschaltung (120) zu übertragen;  interne
Datenkanäle
(31 bzw. 55a, 55b) zum Übertragen der
Datenwörter
zwischen den Datenanschlüssen
der ersten Schnittstellenseite und den Datenanschlüssen der zweiten
Schnittstellenseite,  dadurch gekennzeichnet,  dass in mindestens
einer Gruppe...
Patent DE-102004043295-B4 (DE)
Title: Handleuchte, insbesondere zur Verwendung in der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung
Inventor: RIESS NATHANAEL
IPC: F21V9/06
Filed: 2004-09-08
Granted: 2007-04-26
Abstract: Handleuchte,
insbesondere zur Verwendung in der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung, mit
einem Gehäuse
(1) mit einem Vorderteil (3) und mit einem seitlichen Handgriff
(2) mit Betätigungsschalter
(4, 5) zum Ein- und Ausschalten von im vorderen Bereich (3) des
Gehäuses
(1) angeordneten Leuchtmitteln (7, 10), wobei die Leuchtmittel rasterartig
in einer Ebene auf einem Träger (11)
angeordnete UV-Leuchtdioden (10) sind, der im Vorderteil (3) des
Gehäuses
(1) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen
Gehäuseansatz (6)
aufweist, in dem eine Anordnung von Leuchtdioden (7) zur Weißlichtabstrahlung
aufgenommen ist, die unabhängig
von der Ein- und Ausschaltung der UV-Leuchtdioden (10) im Vorderteil
des Gehäuses
schaltbar sind, wobei der Gehäuseansatz
(6) fest mit dem Gehäuse
(1) verbunden ist und die Leuchtdioden (7) des Gehäuseansatzes
in gleicher Richtung ausgerichtet sind, wie die Leuchtdioden (10)
im Vorderteil des Gehäuses.
Patent DE-102004047679-B4 (DE)
Title: Optisches Sensormodul
Inventor: BRICK PETER DR
IPC: G01S17/02
Filed: 2004-09-30
Granted: 2017-05-04
Abstract: Optisches Sensormodul (1) mit einem Halbleiterkörper, der – eine Halbleiterlaservorrichtung (1a) zur Emission von kohärenter Strahlung (3) mit einem Verstärkerbereich (12a), einem Resonatorspiegel (11) und einem Auskoppelspiegel (13), – ein Detektorelement (1b) mit einer strahlungsdetektierenden Zone (12b) und – einen Wellenleiterbereich (1c) mit einem Wellenleiter (12c) aufweist, wobei – das Detektorelement (1b) über den Wellenleiter (12c) mit der Halbleiterlaservorrichtung (1a) verbunden ist, – der Wellenleiter (12c) in einer Richtung senkrecht zur Hauptstrahlungsrichtung der von der Halbleiterlaservorrichtung (1a) emittierten kohärenten Strahlung (3) angeordnet ist, – die Halbleiterlaservorrichtung (1a), das Detektorelement (1b) und der Wellenleiterbereich (1c) monolithisch integriert sind, – die Reflektivität des Auskoppelspiegels (13) so optimiert ist, dass die von dem Detektor detektierte Strahlung durch die Bewegung eines von der Halbleiterlaservorrichtung (1a) beleuchteten und rückstreuenden Objekts beeinflusst wird, – das Detektorelement (1b) zur Detektion von Strahlung aus der Halbleiterlaservorrichtung (1a) eingerichtet ist, – die von dem Detektorelement (1b) detektierte Strahlung aus der Halbleiterlaservorrichtung (1a) teilweise inkohärente Strahlung (4) ist, – der Wellenleiter (12c) zwischen Halbleiterlaservorrichtung (1a) und Detektorelement (1b) unterbrochen ist.
Patent DE-102004062373-B4 (DE)
IPC: B65G49/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2007-11-29
Abstract: Disclosed are a device and a method for conveying and processing logs (14) having a natural conical angle (2alpha). The logs (14) are conveyed on a longitudinal conveyor (12) in a direction of travel (18) that runs substantially parallel to the longitudinal axis (20) thereof and are fed to a processing station which is located downstream from the longitudinal conveyor (12). The processing station is equipped with a horizontal milling unit (30) that rotates about a vertical axis (28) and a vertical milling unit (34) which rotates about a horizontal axis (32), said two units (30, 34) being disposed immediately behind each other. According to the inventive method, the logs (14) are conveyed in a direction of travel (18) that extends essentially parallel to the longitudinal axis thereof (20) and are delivered to a processing station which is located downstream. The logs (14) are milled on the top side/bottom side and on the right/left side thereof in immediate succession in the processing station.
Patent DE-102004064030-B4 (DE)
Title: Selbstklebend ausgerüsteter Streifen für den Transportschutz
Inventor: HORN KARL
IPC: C09J7/26
Filed: 2004-05-05
Granted: 2007-10-18
Abstract: Selbstklebend
ausgerüsteter
Streifen mit einem Stoß absorbierenden
Träger
aus bevorzugt Schaumstoff oder Filz, der einseitig mit einer Klebebeschichtung
versehen ist, wobei  zumindest in einer der beiden Längskanten
des Streifens zumindest eine Einkerbung vorhanden ist, wobei die äußere Kontur
der Einkerbung oder der Einkerbungen durch Trennperforationen vorgestanzt
wird,  das Verhältnis
Länge:Breite
des Streifens mindestens 2:1, vorzugsweise 5:1 beträgt, der
Streifen auf seiner klebenden Seite gegebenenfalls mit einem Abdeckpapier
eingedeckt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich die
durch die Trennperforationen vorgestanzten Keile innerhalb der Einkerbungen
befinden.
Patent DE-102005007226-B4 (DE)
Title: Verbindung von zwei rechteckigen Rohrstücken eines Rohres, insbesondere einer Säule eines Regalbediengeräts
Inventor: LEHMANN GERHARD
IPC: F16B7/00
Filed: 2005-02-15
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verbindung
von zwei rechteckigen Rohrstücken
(1, 2) eines quer zu seiner Längserstreckung zerschnittenen
Rohres, die stirnseitig aneinander anliegend angeordnet sind, mit
an beiden Rohrstücken
(1, 2) mittels Befestigungselementen (7) in Form von Passschrauben
(7a) befestigten und den Stoß überbrückenden plattenförmigen Verbindungselementen
(4), die jeweils flach an den Rohrseiten anliegen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Verbindungselemente (4) an den fluchtenden Rohrinnenseiten
(10) anliegen und mittels der Befestigungselemente (7) durch einen
Formschluss mit den Rohrseitenwänden
(8) verbunden sind,  dass zur Vorbereitung der Verbindung  – die Verbindungselemente
(4) mit Hilfsgewindebohrungen (6) und die beiden Rohrstücke (1,
2) im Bereich der Schnittenden entsprechend mit dazu korrespondierenden
Hilfsbohrungen (3) versehen werden,  – die beiden Rohrstücke (1,
2) nach dem Zerschneiden des Rohres stirnseitig wie vor dem Zerschneiden
aneinandergelegt werden,  – die
beiden Rohrstücke
(1, 2) mittels der Verbindungselemente (4) und der Hilfsschrauben
(9) miteinander verbunden werden,  – die beiden...
Patent DE-102005008696-B4 (DE)
Title: Mehrwegbehälter
Inventor: WINTRICH ANDREAS
IPC: B65D6/16
Filed: 2005-02-24
Granted: 2015-03-26
Abstract: Mehrwegbehälter mit einem Boden (1), einem auffalt- und zusammenlegbaren Behälterteil (2) für die Bildung von Seitenwänden (5–8) und einem Deckel (3), wobei der Behälterteil (2) an einander gegenüberliegenden Seitenwänden (5,7) Einrichtungen (15–18) für die Bildung von Konsolen zur Auflage eines Zwischenbodens aufweist, die durch unverlierbar mit dem Behälterteil (2) verbundene Konsolenteile (26) gebildet sind, und die Konsolenteile (26) aus der Behälterwand (5, 7) in eine Auflagestellung ausklapp-, auszieh- und/oder ausschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen (15–18) für die Bildung der Konsolen jeweils einen in einer Öffnung in der Seitenwand (5, 7) angeordneten Einsatz (19) umfassen und der zusammengelegte Behälterteil (2) in einer flachen Leerguteinheit zwischen Boden (1) und Deckel (3) einschließbar ist,
Patent DE-102005015494-B4 (DE)
Title: Bajonettkupplung
IPC: E02D27/52
Filed: 2005-04-05
Granted: 2023-03-23
Abstract: Bajonettkupplung (1) für Stangen wie Anker- oder Bohrinjektionsankerstangen, aufweisend einen Bajonettstecker (2) und eine Bajonettmuffe (3), wobei der Bajonettstecker (2) zumindest einen Bajonettbolzen (5) und die Bajonettmuffe (3) zumindest eine Bajonettnut (22) mit einer Nutmündung (21) und einem in Kupplungsumfangsrichtung orientierten Nutfortsatz (23) zum Eintritt des Bajonettbolzens (5) aufweist und wobei der Nutfortsatz (23) breiter als der Bajonettbolzen (5) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Axialanschlag des Bajonettsteckers (2) gegen eine in die Bajonettmuffe (3) bis zu einer axialen Abstützfläche (31) der Bajonettmuffe (3) eingeführte Stange (26) die Einstecktiefe des Bajonettsteckers (2) in die Bajonettmuffe (3) begrenzt, so dass der Bajonettbolzen (5) von der Seitenwand (35) des Nutfortsatzes (23), der von der Nutmündung (21) abgewandt liegt, in Kupplungslängsrichtung (L) auf Abstand gehalten wird.
Patent DE-102005022979-B4 (DE)
Title: Signalleuchte eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOEHLER STEFAN
IPC: F21V13/04
Filed: 2005-05-19
Granted: 2008-11-27
Abstract: Signalleuchte
eines Kraftfahrzeug mit einer Lichtquelle, mit einem der Lichtquelle
zugeordneten Reflektor, mit einem in der Nähe der Lichtquelle angeordneten
ersten Ablenkteil enthaltend eine Optikstruktur und mit einem vor
der Lichtquelle und dem ersten Ablenkteil angeordneten zweiten Ablenkteil
enthaltend eine Optikstruktur, wobei der Reflektor zumindest einen
ellipsoidförmigen Reflektorabschnitt
aufweist, der das von der in einem ersten Brennpunkt desselben angeordneten
Lichtquelle ausgesandte Licht in einem zweiten Brennpunkt des ellipsoidförmigen Reflektorabschnitts
sammelt, und die Optikstruktur des ersten Ablenkteils derart auf
den zweiten Brennpunkt ausgerichtet ist, dass das Licht mittels
des ersten Ablenkteils in einer Vertikalebene parallelisiert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ablenkteil (8, 18) einen sich
an die Optikstruktur (9, 19) anschließenden ebenen oberen Randabschnitt
(10) und einen ebenen unteren Randabschnitt (11) aufweist, durch
die jeweils Lichtstrahlen (13) verlaufen, die an einem sich an den
inneren ellipsoidförmigen
Reflektorabschnitt (3) anschließenden äußeren Reflektorabschnitt
(3) des Reflektors (1) reflektiert sind.
Patent DE-102005026426-B4 (DE)
Title: Spannschiene mit aufgestecktem Aufdrückbereich
Inventor: WEIKERT MICHAEL
IPC: F01L1/02
Filed: 2005-06-08
Granted: 2022-11-10
Abstract: Spannschiene (1) für einen Kettentrieb, insbesondere Steuerkettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einem Basiskörper (2) und einem am Basiskörper (2) angeordneten Aufdrückbereich zum Aufdrücken eines Kettenspanners, wobei der Aufdrückbereich als separates Druckstück (10) ausgestaltet ist, und wobei der Basiskörper (2) einen innenliegenden Gleitbereich zum Anlegen an eine Kette derart aufweist, dass ein Durchlaufkanal (12) für die Kette zwischen dem Gleitbereich und dem Druckstück (10) gebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (10) mittels einer Steckrastverbindung mit dem Basiskörper (2) verbunden ist und der Durchlaufkanal (12) an seinem Umfang geschlossen ist.
Patent DE-102005038639-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung, Ausrichtung und Fixierung sowie Befestigung von Einkristallen auf einem gemeinsamen Träger
Inventor: BRADACZEK HANS
IPC: C30B33/00
Filed: 2005-08-10
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Vermessung, Ausrichtung und Fixierung sowie Befestigung von
Einkristallen auf einem gemeinsamen Träger,  – wobei die Einkristalle einzeln
in stapelbaren Kristallhalterungen, die jeweils eine Justier- und
Fixiereinrichtung aufweisen, angeordnet und um zwei Kippachsen verstellbar derart
nacheinander auf einem Drehtisch positioniert werden, dass der Schnittpunkt
der Achse des Drehtisches mit einer als Messfläche dienenden Kristallfläche des
Einkristalls als Reflexpunkt für
einen Röntgenstrahl
einer goniometrischen Messeinrichtung dient, mit der die Winkel
der Koordinatenachsen des Kristallgitters zur Achse des Drehtisches
während
mindestens einer Umdrehung des Drehtisches anhand von drehpositionsabhängigen Röntgenreflexen
als Istwerte ermittelt werden,  – wobei bei Abweichungen der
Istwerte von vorgegebenen Sollwerten eine Korrektur der Winkel gegenüber der
als Bezugsrichtung dienenden Achse des Drehtisches durch eine Verstellung
um die Kippachsen und eine Fixierung der ausgerichteten Einkristalle
in den Kristallhalterungen erfolgt, wobei zur Positionierung eines
jeweils weiteren Einkristalls auf dem Drehtisch auf eine Kristallhalterung
mit einem zuvor ausgerichteten und fixierten...
Patent DE-102005038866-B4 (DE)
Title: Sicheres elektronisches Auslieferungssiegel für ein informationsverarbeitendes System
Inventor: O'CONNOR CLINT H
IPC: G06F21/62
Filed: 2005-08-17
Granted: 2010-04-15
Abstract: Ein Sicherheitssystem für ein informationsverarbeitendes System, umfassend:  eine Datenspeichereinrichtung, welche fähig ist, eine Mehrzahl von Dateien zu speichern;  eine Auflistungsdatei, welche auf der Datenspeichereinrichtung gespeichert ist, wobei die Auflistungsdatei einen vorbestimmten Satz von Dateien umfasst, welche von der Mehrzahl von Dateien ausgewählt sind, und wobei der vorbestimmte Satz von Dateien einen bekannten Status hat;  ein elektronisches Siegel, welches auf der Datenspeichereinrichtung gespeichert ist, wobei das elektronische Siegel unter Verwendung von wenigstens einem elektronischen Schlüssel erzeugt wird, und wobei das elektronische Siegel ein elektronisches Siegel der Auflistungsdatei ist;  wobei bei der Initialisierung des informationsverarbeitenden Systems das elektronische Siegel elektronisch verifiziert wird und verwendet wird, um einen Vergleichsvorgang zu initiieren, wobei der vorbestimmte Satz von Dateien in der Auflistung mit dem entsprechenden Satz von Dateien verglichen wird, welcher auf der Datenspeichereinrichtung gespeichert ist, um den Sicherheitsstatus des informationsverarbeitenden Systems zu bestimmen.
Patent DE-102005050840-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion von Fluid
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: G01F23/26
Filed: 2005-10-24
Granted: 2011-09-15
Abstract: Haushaltsgerät-Fluid-Detektions-Vorrichtung zur Detektion von Fluid in einem zu überwachenden Bereich (2), mit: – einem mit einer elektrischen Kapazität behafteten zweiadrigen Leiter (4), der wenigstens teilweise zur Anordnung in dem zu überwachenden Bereich (2) ausgelegt ist und eine durch Kontakt mit Fluid in dem zu überwachenden Bereich (2) änderbare elektrische Kapazität (Ck) aufweist, – einer Signalerzeugungseinheit (6), die an den kapazitätsbehafteten zweiadrigen Leiter (4) angeschlossen ist, zur Erzeugung eines Messsignals (MS) mit einer von der aktuellen elektrischen Kapazität der kapazitätsbehafteten Einheit (4) abhängigen Frequenz und – einer Auswerteeinheit (8), die mit der Signalerzeugungseinheit (6) verbunden ist, zur Erzeugung in Antwort auf das Messsignal (MS) – eines ersten Ausgangssignals (Sout1, Sout11, Sout12, ..., Sout1fkt), das angibt, dass eine wenigstens erste vorbestimmte Fluidmenge des Fluids in dem zu überwachenden Bereich (2) vorhanden...
Patent DE-102005055375-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: GUTHMANN PETER
IPC: A01F15/08
Filed: 2005-11-17
Granted: 2007-12-20
Abstract: Rundballenpresse
mit einer Presskammer, die eine bewegliche Klappe zum Ausgeben eines Ballens
aufweist, mit einem Hüllmaterialspender
zum Zuführen
von Hüllmaterial
zum Umhüllen
eines fertigen Ballens in die Presskammer und einem Messer, das
von einer Bereitschaftsstellung in eine Endstellung bewegbar ist,
um eine Bahn des Hüllmaterials
zwischen dem Spender und der Presskammer zu durchtrennen, und das
gekoppelt an eine Betätigung
der Klappe in die Bereitschaftsstellung rückstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Messer und der Klappe jeweils ein eigenes Stellmittel (30;
4) zugeordnet ist, die an eine gemeinsame Antriebsenergiequelle
(31) über
eine Leitung (33) angeschlossen sind, dass ein Unterbrecher (34)
in der Leitung (33) angeordnet ist, und dass sich die Antriebsenergiequelle
(31) und das Stellmittel (30) des Messers auf einer Seite des Unterbrechers
(34) und das Stellmittel (4) der Klappe auf der anderen Seite des
Unterbrechers (34) befinden.
Patent DE-102005059389-B4 (DE)
Inventor: HASLAUER PAUL
IPC: A61H33/00
Filed: 2005-12-09
Granted: 2010-01-07
Abstract: An improved device for carrying out a treatment comprising the following features: the treatment is carried out with the film hanging only slightly down, and, in order to carry out the treatment, the film can brought into a position in which the lateral portions of the film, which lead to its lateral edge support, ascend in a relation to a horizontal plane at an angle smaller than 45°, the film being of such a type of such a configuration that its top face is slidable at least with additional use of treatment medium and/or lubricant.
Patent DE-102006008216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur lagegenauen Positionierung zumindest einer Fahrzeugkomponente an einem Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B62D65/16
Filed: 2006-02-22
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung zur lagegenauen Positionierung zumindest einer Fahrzeugkomponente an einem Fahrzeug (1), wobei die Fahrzeugkomponente vor der lagegenauen Positionierung am Fahrzeug (1) vormontiert ist und relativ bewegbar zu einem Bauteil des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (2) fest im Fahrzeug (1) verbaut ist und derart ausgebildet ist, dass die eingestellte lagegenaue Position als Endposition der Fahrzeugkomponente durch die Vorrichtung (2) haltbar ist, wobei sie als separate Elemente ein Führungselement (21) und ein Hubelement (23) und ein Schlittenelement (22) aufweist, welche relativ zueinander bewegbar sind und derart in mechanischer Wirkverbindung stehen, dass bei Bewegen des Schlittenelements (22) in eine erste Raumrichtung eine Bewegung des Hubelements (23) in eine zweite Raumrichtung bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von der Bewegungsrichtung des Schlittenelements (22) das Hubelement (23) in die zweite Raumrichtung angehoben oder abgesenkt wird, wodurch eine Bewegung der Fahrzeugkomponente in die zweite Raumrichtung bewirkbar ist.
Patent DE-102006023084-B4 (DE)
Inventor: SÜSS JOACHIM DR
IPC: G06K19/08
Filed: 2006-05-16
Granted: 2019-07-18
Abstract: The invention concerns a value-bearing document (1) which at one of its surfaces has a security element (2) and a transfer film for the production of the value-bearing document. The security element (2) has a magnetic layer (25) for the storage of machine-readable items of information and a reflection layer (23) which is arranged above the magnetic layer (25) in relation to the surface of the value-bearing document. The reflection layer (23) and the magnetic layer (25) cover each other over at least region-wise and the reflection layer (23) is formed by a reflection layer which is not electrically conductive.
Patent DE-102006031958-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Kraftwagentür
Inventor: ALLGAYER HOLGER
IPC: E05B67/36
Filed: 2006-07-11
Granted: 2009-06-18
Abstract: Schließvorrichtung für eine mittels wenigstens eines Scharniers (20, 22) gelagerte Kraftwagentür, insbesondere für eine Heckdrehtür (14, 16) eines Transporters, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließvorrichtung als Zusatzschließvorrichtung ausgebildet ist und Haltemittel (34, 36, 38; 70, 72, 76) umfasst, mit denen wenigstens ein von außen zugängliches, der Kraftwagentür (14) zugeordnetes bewegliches Scharnierteil (30) des Scharniers (20) festzulegen ist.