baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014105854-A1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung, insbesondere eines Doppelkupplungsgetriebes, sowie Verfahren zur Steuerung eines Kupplungsschnellentleerventils
Inventor: CLAUS THOMAS
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-04-25
Abstract: Eine hydraulische Schaltung (500) für ein Doppelkupplungsgetriebe umfasst wenigstens zwei Doppelkupplungsteilgetriebe mit hydraulisch gesteuerten Kupplungen und mit hydraulisch betätigten Gangstellern. Die hydraulische Schaltung (500) weist wenigstens ein pilotgesteuertes Ventil (521), wenigstens zwei Gangstellerlinearzylinder (535, 537; 539, 541), wenigstens ein Gangstellerwahlwechselventil (531; 533) und wenigstens ein Kupplungsschnellentleerventil (511) auf. Das pilotgesteuerte Ventil (521) erlaubt das wechselweise Ansteuern von Gangstellerwahlwechselventilen (531; 533), die jeweils zumindest zwei Gangstellerlinearzylinder (535, 537; 539, 541) beinhalten. Bevorzugt wird nur ein Gangstellerlinearzylinder (535, 537; 539, 541) jedes Gangstellerwahlwechselventils (531; 533) mit Hydraulikmittel versorgt, während insbesondere der jeweils andere Gangstellerlinearzylinder (535, 537; 539, 541) in dem Schaltzustand drucklos geschaltet ist. Das Kupplungsschnellentleerventil (511) ist hydraulisch betätigbar und in eine Entlastungsstellung (511-1) schaltbar, wenn wenigstens ein Steuerdruck vorliegt, vorzugsweise wenn zwei unabhängig einnehmbare Steuerdrücke vorliegen.
Patent DE-102014106126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur simultanen Erzeugung von stereoskopischen Bildern
Inventor: DEGLE STEPHAN
IPC: H04N13/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur simultanen Erzeugung von stereoskopischen Bildern unterschiedlicher Polarisationsrichtungen für eine benutzerseitige Betrachtungsentfernung in einem Nahbereich von höchstens 2 m mit einem aus einzelnen Bildelementen (2) zusammengesetzten und polarisiertes Licht (6) abstrahlenden Bildschirm (1). Dem Bildschirm (1) optisch nachgeordnet ist eine strukturierte Verzögerungsfolie (7), wobei die Struktur der Verzögerungsfolie (7) durch Bereiche eines ersten optisch wirksamen Typs (7.1) und Bereiche eines zweiten optisch wirksamen Typs (7.2) gebildet ist. Die Bereiche des ersten optisch wirksamen Typs (7.1) und die Bereiche des zweiten optisch wirksamen Typs (7.2) sind in ihrer räumlichen Anordnung jeweils zu Bildelementen (2) korrespondierend angeordnet. Der Bildschirm (1) weist eine Auflösung von wenigstens 1024 Bildelementen (2) in einer ersten Richtung (1.1) der Ausdehnung des Bildschirms (1) und wenigstens 768 Bildelemente (2) in einer zweiten Richtung (1.2) der Ausdehnung des Bildschirms (1) auf, eine Dichte der Bildelemente (2) von wenigstens 150 ppi und eine Länge einer Bildschirmdiagonale (1.3) von maximal 13 Zoll.
Patent DE-102014106198-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Airbaganordnung für das Fahrzeug
Inventor: WEISS HOWARD C
IPC: B60R21/213
Filed: 2014-05-05
Abstract: Es werden ein Fahrzeug und eine Airbaganordnung offenbart. Eine Blase enthält ein erstes dehnbares Gebiet, das in der entfalteten Position entlang der ersten Achse zwischen der ersten und der zweiten Seite des ersten dehnbaren Gebiets eine erste maximale Breite definiert, und ein zweites dehnbares Gebiet, das in der entfalteten Position entlang der ersten Achse zwischen der ersten und der zweiten Seite des zweiten dehnbaren Gebiets eine zweite maximale Breite definiert. Ein Halteseil ist der zweiten Seite des ersten dehnbaren Gebiets zugewandt. Das Halteseil ist in der Weise an der Blase angebracht, dass sich in der entfalteten Position die erste Seite des zweiten dehnbaren Gebiets und die zweite Seite des ersten dehnbaren Gebiets teilweise überlappen, um zu veranlassen, dass sich das erste dehnbare Gebiet räumlich vor dem zweiten dehnbaren Gebiet nach außen entfaltet, um entlang der ersten Achse eine Gesamtbreite zu definieren, die größer als die erste oder die zweite maximale Breite ist.
Patent DE-102014109500-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: DUAN XIAO-SONG
IPC: F16C11/10
Filed: 2014-07-08
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung (100) weist einen ersten Montagesitz (1), einen zweiten Montagesitz (2), ein Riegelelement (3) und eine Rückhalteeinheit (4) auf. Der zweite Montagesitz (2) ist mit dem ersten Montagesitz (1) verbunden und in Bezug auf diesen drehbar. Das Riegelelement (3) ist zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition beweglich, um die Drehung des zweiten Montagesitzes (2) in Bezug auf den ersten Montagesitz (1) zu steuern. Die Rückhalteeinheit (4) ist ausgelegt, um das Riegelelement (3) an der Entriegelungsposition als Reaktion auf die Bewegung des Riegelelements (3) von der Verriegelungsposition zu der Entriegelungsposition zu halten.
Patent DE-102014110299-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: DAJAKU GURAKUQ
IPC: H02K21/12
Filed: 2014-07-22
Abstract: Es ist eine elektrische Maschine mit einem Stator (1) und einem dazu beweglich gelagerten Rotor (21) vorgesehen. Der Stator (1) weist eine Vielzahl von Nuten (2) zur Aufnahme einer Statorwicklung auf. Die Statorwicklung umfasst mehrere Leiterabschnitte (3), die in je eine Nut (2) des Stators eingelegt sind. Die Leiterabschnitte (3) sind auf einer Seite des Stators in einem Kurzschlussmittel miteinander elektrisch kurzgeschlossen. Das Kurzschlussmittel umfasst eine Kühlvorrichtung (5).
Patent DE-102014113822-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einer Trägerbalken aufweisenden Bodenstruktur
Inventor: SCHÖPKER ULRICH
IPC: B62D33/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Nutzfahrzeug (1), insbesondere Lastkraftwagen, Anhänger oder Sattelauflieger, mit einem Chassis (7) und einer vom Chassis (7) getragenen und mit dem Chassis (7) verbundenen Bodenstruktur (6), wobei die Bodenstruktur (6) eine einen Ladeboden (10) bereitstellende obere Decklage (11), eine untere Decklage (12) und eine zwischen der oberen Decklage (11) und der unteren Decklage (12) angeordnete Kernlage (27) umfasst und wobei die Kernlage (27) wenigstens einen Trägerbalken (13) aufweist. Um den Herstellungsaufwand und die Herstellungskosten für das Nutzfahrzeug weiter zu senken, ist vorgesehen, dass der Trägerbalken (13) von der unteren Decklage (12) beabstandet ist.
Patent DE-102014114845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Interpretation von automatischer Spracherkennung
Inventor: BURKHARDT FELIX
IPC: G10L15/06
Filed: 2014-10-14
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Verbesserung von digitaler Sprachinterpretation auf einem Rechnersystem; mit einem Spracherkenner, der digital eingegebenen Sprache erkennt, mit einem Sprachinterpreter, der die Ausgabe des Spracherkenners als Eingabe übernimmt, der Sprachinterpreter verwaltet in einer Datenbank ein digitales Vokabular mit Schlüsselwörtern und deren Synonymen, um eine spezifische Funktion anzustoßen, ein Sprachsynthetisator, der automatisch die Schlüsselwörter synthetisiert und dem Spracherkenner zuführt, um dessen Ausgabe dann als weitere Synonyme in die Datenbank des Sprachinterpreters einzufügen, wenn diese sich von den Schlüsselwörtern oder deren Synonymen unterscheiden.
Patent DE-102014115433-A1 (DE)
Title: Ladungspumpe
Inventor: TCHODJIE TCHAMABE BERNARD BLAISE
IPC: H02M3/07
Filed: 2014-10-23
Abstract: Es werden Ladungspumpenvorrichtungen und entsprechende Verfahren offenbart. Ein Steuereingang eines Ventiltransistors der Ladungspumpenvorrichtung kann über einen weiteren Transistor entweder mit einem Eingangsanschluss oder einem Ausgangsanschluss gekoppelt werden.
Patent DE-102014115966-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KAWAMURA RYO
IPC: H04N9/31
Filed: 2014-11-03
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung beinhaltet: eine Beleuchtungslicht-Festlegungsvorrichtung, welche ein Beleuchtungslicht für ein Beleuchten eines Beleuchtungsbereichs einstellt bzw. festlegt, welcher wenigstens einen eines Raums oder eines Gegenstands beinhaltet; eine Bildlicht-Festlegungsvorrichtung, welche ein Bildlicht für ein Projizieren eines Projektionsbilds einstellt bzw. festlegt, welches wenigstens eines einer Graphik oder eines Zeichens beinhaltet; und einen Lichtprojektor, welcher das Beleuchtungslicht aussendet, welches durch die Beleuchtungslicht-Festlegungsvorrichtung festgelegt wird, und das Bildlicht projiziert, welches durch die Bildlicht-Festlegungsvorrichtung festgelegt wird.
Patent DE-102014116133-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Anordnung
Inventor: WITTMANN MICHAEL
IPC: H01L33/62
Filed: 2014-11-05
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen ersten Leiterrahmenabschnitt und einen zweiten Leiterrahmenabschnitt, die voneinander beabstandet sind. Außerdem umfasst das optoelektronische Bauelement einen optoelektronischen Halbleiterchip, der auf dem ersten Leiterrahmenabschnitt und auf dem zweiten Leiterrahmenabschnitt angeordnet ist. Der erste Leiterrahmenabschnitt und der zweite Leiterrahmenabschnitt weisen jeweils eine Oberseite, eine Unterseite und eine sich zwischen der Oberseite und der Unterseite erstreckende erste Seitenflanke auf. An der ersten Seitenflanke des ersten Leiterrahmenabschnitts ist eine erste seitliche Lötkontaktfläche des optoelektronischen Bauelements ausgebildet.
Patent DE-102014201727-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Turbine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KEMMERLING JÖRG
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die beiden Gesamtabgasleitungen mit einer zweiflutigen Turbine (1), in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der beiden Eintrittsöffnungen (6, 7) der Turbine (1) verbunden ist, wobei sich an jede Eintrittsöffnung (6, 7) eine Flut (8, 9) der Turbine (1) anschließt und die beiden Fluten (8, 9) bis hin zum Laufrad (3) mittels Gehäusewandung (5) voneinander getrennt sind, so dass die Abgasströme der beiden Fluten (8, 9) getrennt voneinander auf das Laufrad (3) geleitet werden, wobei – die beiden Fluten (8, 9) der Turbine (1) innerhalb des Turbinengehäuses (2) miteinander verbindbar sind, wozu eine Absperrvorrichtung (15) vorgesehen ist, die mindestens einen verstellbaren Absperrkörper (16) aufweist, wobei der mindestens eine Absperrkörper (16) in einer Ruheposition die beiden Fluten (8, 9) der Turbine (1) voneinander trennt, in einer ersten Arbeitsposition die beiden Fluten (8, 9) der Turbine (1) durch Freigeben des Überströmkanals (14) miteinander verbindet und in einer zweiten Arbeitsposition die beiden Fluten (8, 9) der Turbine (1) durch Freigeben des Überströmkanals (14) miteinander verbindet sowie eine Abblaseleitung (13) freigibt.
Patent DE-102014203007-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Überwachen des Stromflusses durch LEDs
Inventor: GAJDOS DAVID
IPC: H05B37/03
Filed: 2014-02-19
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (20) zum Überwachen des Stromflusses durch einen Strang (10) seriell verschalteter LEDs (11) weist einen in Serie zu den LEDs (11) geschalteten Messwiderstand (21) sowie weitere Komponenten (22) auf, welche dazu ausgebildet sind, den Stromfluss durch die LEDs (11) anhand des Spannungsabfalls über den Messwiderstand (21) zu bewerten und bei Überschreiten eines vorgegebenen Stromwerts ein Signal auszugeben.
Patent DE-102014204875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umbau einer Leuchte für den Betrieb einer Leuchtstoffröhre zu einer Leuchte für den Betrieb einer LED-Röhre
Inventor: NOLL THOMAS
IPC: H05B37/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umbau einer Leuchte für den Betrieb einer Leuchtstoffröhre (12) zu einer Leuchte für den Betrieb einer LED-Röhre (24), wobei die Leuchte eine Schaltungsanordnung (10) mit einem ersten Anschlusspunkt (P) für einen Außenleiter, einem zweiten Anschlusspunkt (N) für einen Neutralleiter, und einer Lampenfassung mit einem ersten und zweiten Fassungsteil (20; 22) aufweist. Der zweite Fassungsteil (22) ist mit dem zweiten Anschlusspunkt (N) leitend verbunden und ein Vorschaltgerät (KVG) der Leuchte ist mit dem ersten Anschlusspunkt (P) und dem ersten Fassungsteil (20) leitend verbunden, wobei ein Starter (18) parallel zur Lampenfassung angeordnet ist. Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird das Vorschaltgerät (KVG) aus der Schaltungsanordnung (10; 10a; 10b; 10c; 10d; 10e) ausgekoppelt und eine Überstromschutzeinrichtung (34) leitend mit dem ersten Anschlusspunkt (P) und dem ersten Fassungsteil (20) verbunden.
Patent DE-102014207266-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von scheibenförmigen Substraten undScheibenhalter zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KÜHNSTETTER ALBERT
IPC: H01L21/302
Filed: 2014-04-15
Abstract: Verfahren zum Trocknen von scheibenförmigen Substraten, die in eine Flüssigkeit getaucht sind, und Scheibenhalter zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren umfasst das Halten der Substrate auf einer keilförmigen Kante eines länglichen Scheibenhalters, wobei die Substrate auf dem Scheibenhalter stehen; das Überführen der Substrate und der keilförmigen Kante des Scheibenhalters aus der Flüssigkeit in einen Gasraum enthaltend einen Dampf, der auf den Substraten nicht kondensiert und die Oberflächenspannung von Flüssigkeitsresten herabsetzt, die an den Substraten haften, und ist gekennzeichnet durch das Entfernen von Flüssigkeitsresten zwischen den scheibenförmigen Substraten und dem Scheibenhalter durch einen Schlitz in der Mitte der keilförmigen Kante des Scheibenhalters.
Patent DE-102014208305-A1 (DE)
Title: Kapazitätsfreier LED-Treiber
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kapazitätsfreier LED-Treiber, wobei der LED-Treiber einen oder mehrere Ausgänge (A1, ... An) zum treiben jeweils einer LED oder mehrerer LEDs (LEDn,1 ... LEDn,m) aufweist, aufweisend einen magnetischen lokalen Energiespeicher (L), eine Auswahleinrichtung (MUX, S1, S2, ... Sn) zum selektiven Auswählen von dem einen oder einem der mehreren Ausgänge (A1, ... An), um Energie aus dem lokalen magnetischen Energiespeicher (L) durch den gewählten Ausgang (A1, ... An) zu treiben, eine Schalteinheit (S) zur selektiven Aufladung des magnetischen lokalen Energiespeichers (L), wobei in Zeiten in den die Schalteinheit (S) ein Aufladung des magnetischen lokalen Energiespeichers (L) bereitstellt die Auswahleinrichtung keinen Ausgang (A1, ... An) zum Treiben auswählt.
Patent DE-102014212361-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein fahrzeug zur verbesserung der montageeignung
Inventor: MURAYAMA TAKASHI
IPC: B60T13/02
Filed: 2014-06-26
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug geschaffen, die mit einem Hydraulikverstärker ausgerüstet ist. Der Hydraulikverstärker enthält einen Masterzylinder, einen Bremssimulator und einen Eingangskolben. Der Eingangskolben ist in dem Masterzylinder in Verbindung mit einem Bremsbetätigungselement wie beispielsweise einem Bremspedal angeordnet und wird als Reaktion auf eine Bremsaktion, die auf das Bremsbetätigungselement ausgeübt wird, bewegt, um ein Kolbenventil, das zwischen einem Druckverringerungsmodus, einem Druckerhöhungsmodus und einem Druckhaltermodus wechselt, anzutreiben. Der Bremssimulator dient zum Rückwärtstreiben des Eingangskolbens und ist innerhalb eines zylindrischen Hohlraums des Masterzylinders des Hydraulikverstärkers angeordnet. Diese Anordnung verbessert die Montageeignung der Bremsvorrichtung in Fahrzeugen.
Patent DE-102014217078-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rohrkörpers und Rohrkörper
Inventor: SCHIEHLEN THOMAS
IPC: B21C37/06
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Rohrkörpers (1) aus einem Blech (2), wobei hierzu zugehörige Verbindungsabschnitte (9) miteinander verbunden werden. Ein einfaches, stabiles und kostengünstiges Herstellen des Rohrkörpers (1) ergibt sich dadurch, dass auf wenigstens einem solchen Verbindungsabschnitt (9) eine Klebeschicht (5) aufgebracht und die Klebeschicht (5) zum Verbinden der Verbindungsabschnitte (9) erhitzt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen solchen Rohrkörper (1).
Patent DE-102014217880-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KAUTH CHRISTOPH
IPC: G07C11/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Es ist eine Anordnung (1) und ein Verfahren zum Verwenden/Betreiben eines Geräts (1) bereitgestellt, wobei das Gerät insbesondere im Rahmen eines industriellen Automatisierungsprozesses verwendbar ist. Die Anordnung umfasst ein mit Gerät (1) mit Geräteteil (2) zur Realisierung zumindest einer oder mehrerer Gerätefunktionen (3, 4, 5); mit zumindest einem Gerätefunktionswahlmittel (6), zur Auswahl zumindest einer Gerätefunktion (3, 4, 5); mit einem Detektionsmittel (7), zur Detektion zumindest einer Person (8) im Umfeld des Geräts (1); wobei das Gerät (1) derart eingerichtet ist, dass beim Detektieren der Person (8) mittels des Detektionsmittels (7) eine der Gerätefunktionen (3, 4, 5) selbsttätig mittels des Gerätefunktionswahlmittels (6) auswählbar ist.
Patent DE-102014220539-A1 (DE)
Title: Reinigung von Chlorsilanen mittels Destillation und Adsorption
Inventor: AIGNER MAXIMILIAN
IPC: C01B33/107
Filed: 2014-10-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren und Vorrichtungen zur destillativen Trennung eines Mehrkomponentengemisches, enthaltend Dichlorsilan, Trichlorsilan, Siliciumtetrachlorid und wenigstens eine bor-, phosphor- oder arsenhaltige Verunreinigung, um das Zielprodukt Trichlorsilan in möglichst hoher Reinheit abzutrennen, wobei Destillationskolonnen unter Verwendung einer abgewandelten Trennwandtechnologie sowie Adsorber zur Abtrennung der wenigstens einen bor-, phosphor- oder arsenhaltigen Verunreinigung zum Einsatz kommen.
Patent DE-102014221085-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen und Ablegen von Fasermaterial
Inventor: UFER JAROMIR
IPC: D06H7/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Faserplatinen (20) aufweisend einen Platinenträger (5, 15, 25) und mehrere, mindestens vier Ablegeschneidwerke (100, 200) zum Trennen von Fasermaterial (1, 11, 21), insbesondere von strang- oder bandförmigem Fasermaterial, in Abschnitte (2, 12, 22) und zum Ablegen der Abschnitte (2, 12, 22), wobei der Platinenträger (5, 15, 25) unter diesen Ablegeschneidwerken (100, 200) hindurch in zumindest eine Bewegungsrichtung (Y) verschiebbar ist, und wobei diese Ablegeschneidwerke (100, 200) im Wesentlichen stationär und derart nebeneinander angeordnet sind, dass die Abschnitte (2, 12, 22) dieser Ablegeschneidwerke (100, 200) gleichzeitig nebeneinander auf den Platinenträger abgelegt werden können, sowie ein Verfahren zur Herstellung von Faserplatinen (20) unter Verwendung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102014222980-A1 (DE)
Title: Anzeigegerät, Fahrzeug, welches mit dem Anzeigegerät ausgestattet ist, und Steuerverfahren für das Anzeigegerät
Inventor: HEO JONG HYUCK
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-11-11
Abstract: Ein Anzeigegerät eines Fahrzeugs, um verschiedene Arten von Information bereitzustellen, beinhaltet eine Berührungs-Bildschirmeinheit, um wenigstens einen von einem Bildschirm eines externen Manipulationsmodus und einem Bildschirm eines Berührungs-Manipulationsmodus anzuzeigen, und eine Erfassungseinheit, um das Annähern eines Objektes zu der Bildschirmeinheit zu erfassen. Die Berührungs-Bildschirmeinheit zeigt den Bildschirm des Berührungs-Manipulationsmodus an, wenn die Erfassungseinheit das Annähern des Objektes erfasst, und zeigt den Bildschirm des externen Manipulationsmodus an, wenn die Erfassungseinheit das Annähern des Objektes nicht erfasst.
Patent DE-102014225206-A1 (DE)
Title: Druckaggregat
Inventor: WANDER STEFAN
IPC: B41J15/04
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaggregat, wobei das Druckaggregat zumindest zwei Druckköpfe aufweist, durch die jeweils Auftragstellen für Druckfluid festgelegt sind und wobei durch zumindest zwei Leitelemente des Druckaggregats ein für Bedruckstoff vorgesehener Transportweg durch das Druckaggregat festgelegt ist und wobei ein Druckabschnitt des für Bedruckstoff vorgesehenen Transportwegs an einer entlang dieses vorgesehenen Transportwegs ersten Auftragstelle des Druckaggregats beginnt und an einer entlang dieses vorgesehenen Transportwegs letzten Auftragstelle des Druckaggregats endet und wobei eine Querrichtung eine horizontale, orthogonal zu dem für Bedruckstoff vorgesehenen Transportweg durch das zumindest eine Druckaggregat orientierte Richtung ist und wobei zumindest eines der zumindest zwei diesen vorgesehenen Transportweg im Bereich des Druckabschnitts mit festlegenden Leitelemente an drei in der Querrichtung voneinander beabstandeten Stellen mit insgesamt zumindest zwei seitlichen Tragelementen und zumindest einem inneren Tragelement in Kontakt steht und dadurch in seiner Lage festgelegt ist.
Patent DE-102015002359-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung zum Einstellen eines Neigungswinkels einer Sitzeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JACHMANN MARTIN
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (10) zum Einstellen eines Neigungswinkels einer Sitzeinrichtung (68) eines Kraftfahrzeugs (66). Die Schließvorrichtung (10) weist eine Schienenführungseinrichtung (16) auf, die eine Führungsbahn (18) vorgibt, und mindestens eine Verriegelungseinrichtung (28), die Rastelemente (30) aufweist. Die Schließvorrichtung (10) weist auch eine entlang der Führungsbahn (18) verstellbare Haltebügeleinrichtung (20) mit einem Verbindungselement (48) zum Verbinden der Haltebügeleinrichtung (20) mit den Rastelementen (30) auf, und eine Verstelleinrichtung (34) zum Verstellen eines Abstandes der mindestens einen Verriegelungseinrichtung (28) und damit zum Verstellen eines Abstandes der Rastelemente (30) zu der Führungsbahn (18). In einer Verriegelungsstellung ist die mindestens eine Verriegelungseinrichtung (28) jeweils derart an das Verbindungselement (48) der Haltebügeleinrichtung (20) angeordnet, dass mindestens eines ihrer Rastelemente (30) mit dem Verbindungselement (48) verbunden ist, und in einer Entriegelungsstellung weist die Verriegelungseinrichtung (28) einen größeren Abstand zu der Führungsbahn (18) auf als in der Verriegelungsstellung, sodass ihre Rastelemente (30) das Verbindungselement (48) freigeben.
Patent DE-102015005574-A1 (DE)
Title: Nachzerkleinerungsvorrichtung
Inventor: LAUMEIER LUDGER
IPC: A01D43/08
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Nachzerkleinerungsvorrichtung (7) für gehäckseltes Erntegut umfasst eine erste Walze (8) und eine zweite Walze (9), die einen Zerkleinerungsspalt (24) begrenzen. Die Walzen (8, 9) umfassen jeweils mehrere entlang einer Drehachse (13, 14) aufgereihte kegelstumpfförmige Abschnitte (15, 16) eines ersten und eines zweiten Typs, die sich in ihren Durchmessern unterscheiden. Die Abschnitte (15) des ersten Typs sind sämtlich an der ersten Walze (8) angeordnet, und die Abschnitte des zweiten Typs (16) sind sämtlich an der zweiten Walze (9) angeordnet.