baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3140974-C2 (DE)
Title: Fotoelektrischer Sonnenmodul
IPC: H01L31/054
Filed: 1981-10-15
Granted: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Sonnenenergiewandler, die die Sonnenenergie in die elektrische umwandeln. Der fotoelektrische Sonnenmodul enthält ein dispergierendes Element, das die Sonnenstrahlung aufnimmt, sowie hinter ihm im Strahlungsgang angeordnete Fotowandler (2, 3, 4) mit unterschiedlicher Spektralempfindlichkeit. Jeder Fotowandler (2, 3, 4) ist mit seiner Arbeitsfläche dem Strahlungsbündel mit der dem Maximum der Empfindlichkeit des Fotowandlers entsprechenden Wellenlänge zugewandt. Der erfindungsgemäße fotoelektrische Sonnenmodul ist dadurch gekennzeichnet, daß das dispergierende Element in Form eines Hologramms (1) von Lichtquellen verschiedener Wellenlängen, entsprechend der Zahl der benutzten Spektralbereiche ausgeführt ist und jeder Fotowandler (2, 3, 4) in der Abbildungsebene der Lichtquelle der entsprechenden Wellenlänge angeordnet ist.
Patent DE-3142682-C2 (DE)
Title: Elektrowerkzeug, insbesondere Handwerkzeug
IPC: H02K11/24
Filed: 1981-10-28
Granted: 1986-06-19
Abstract: Ein Elektrowerkzeug, insbesondere ein Handwerkzeug ist mit einer Drehmomentüberwachung versehen. Dazu sind die das Reaktionsdrehmoment des Elektromotors (1, 2) aufnehmenden Stützlager im Gehäuse (4) des Werkzeugs mit Drucksensoren (6) in Form von leitendem Kunststoffmaterial ausgestattet, dessen elektrischer Widerstand sich abhängig vom ausgeübten Druck ändert.
Patent DE-3147549-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Quecksilber aus sauren industriellen Abwässern
IPC: C02F11/121
Filed: 1981-12-01
Granted: 1983-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von Quecksilber aus industriellen Abwässern, die Quecksilberverbindungen enthalten, durch Behandlung mit Natriumsulfid in Gegenwart eines Flockungsmittels, das dadurch gekennzeichnet ist, daß man die Ausfällung bei einem pH-Wert von 7 bis 12 durchführt, den alkalischen Schlamm nach Abdekantieren mit 10 bis 20, bezogen auf die Gesamtmenge, des gleichen Abwassers, von dem das Quecksilber noch nicht entfernt worden ist, behandelt und dieses Abwasser nach dem Filtrieren wieder zu der Ausfällung mit Quecksilbersulfid zurückführt. Dadurch werden sowohl die organischen als auch die anorganischen Verbindungen in kolloidaler Form gelöst. Es entsteht ein kristalliner Quecksilbersulfid-Niederschlag, der leicht abfiltriert werden kann.
Patent DE-3201041-C2 (DE)
Title: "Einrichtung zum Umsetzen von Behältern"
IPC: B61F1/06
Filed: 1982-01-15
Granted: 1983-11-17
Abstract: Bei einer Umsetzvorrichtung für Behälter wird zwischen zwei drehbaren Säulen der umzusetzende Behälter aufgenommen. Die Säulen besitzen hierzu über Stellzylinder verschwenkbare Ausleger, die an ihren vorderen Enden kar danisch beweglich angeordnete Rollkörper tragen. Diese Rollkörper sind in Führungen einer Lastaufnahme angeordnet. Die Lastaufnahme wird mit dem umzusetzenden Behälter lösbar verbunden.
Patent DE-3206385-C2 (DE)
Title: Pneumatischer Mischer für fließfähiges Schüttgut
IPC: B01F33/40
Filed: 1982-02-22
Granted: 1986-03-27
Abstract: Bei einem pneumatischen Mischer für fließfähiges Schüttgut, der aus einem aufrechtstehenden, hauptsächlich zylindrischen Behälter (10) mit konischem Fließbettboden (14) und darin angeordneter absperrbarer Entleerungsöffnung (22) sowie einer absperrbaren Füllöffnung und einer einen Filter enthaltenden Entlüftungseinrichtung für die Mischluft am oberen Behälterende ist erfindungsgemäß der Behälter (10) mit einem die Entlüftungseinrichtung bildenden zweiten Fließbett (16) versehen und um eine horizontale Achse wendbar angeordnet, wobei die beiden Fließbetten (14, 16) in der gewendeten Stellung des Behälters (10) ihre Aufgabe vertauschen. Ein solcher Mischer kann ohne Totzeiten betrieben werden und gewährleistet, da das Wenden für eine mechanische Umschichtung auch des beim pneumatischen Mischen in den toten Zonen befindlichen Guts sorgt, eine gleichmäßige Durchmischung der gesamten Charge unter Verkürzung der Mischzeiten.
Patent DE-3208435-C2 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zum Führen eines Lichtbogenschweißautomaten
IPC: B23K9/095
Filed: 1982-03-09
Granted: 1986-04-24
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Steuervorrichtung für einen Lichtbogen-Schweißautomaten speichert eine Steuerkonsole (10) die Schweißbedingungen bei Beendigung eines Schweißvorgangs. Wenn während der Durchführung des Schweißvorgangs eine Einstellung oder Unterbrechung desselben angewiesen wird, erfolgt das Schweißen unter den gespeicherten Schweißbedingungen, wobei ein Schweißautomat (16) an einem Unterbrechungspunkt angehalten wird. Die Steuerkonsole (10) enthält weiterhin zwei Speicher (34, 36) zur Speicherung der Position bzw. des Orts des Unterbrechungspunkts sowie einer augenblicklichen und der nächsten Position des Schweißautomaten (16) mit Koeffizienten für eine lineare Interpolation. Bei Wiederaufnahme des Schweißvorgangs nach einer Verschiebung des Schweißautomaten (16) vom Unterbrechungspunkt zu einem anderen Punkt wird ein Schweißkopf bzw. Schweißbrenner (18) automatisch längs einer Linie, die durch die beiden Punkte sowie durch mittels Berechnungen der Inhalte der Speicher (34, 36) interpolierte Punkte verläuft, zum Unterbrechungspunkt zurückgeführt. Der Schweißkopf (18) wird dabei über Vorgabepunkte (taught points) und ähnlich interpolierte Punkte bewegt.
Patent DE-3210473-C2 (DE)
IPC: C02F3/20
Filed: 1982-03-22
Granted: 1985-02-21
Abstract: 1. Immersion aerator for aerating relatively large quantities of water, particularly waste water, sewage, etc., consisting of an aerator housing, a water intake pipe connection, a pump to generate a plurality of water jets, one or more mixing chambers through which the water jets pass and in which air is admixed with the water jets, and ejectors leading out of the aerator housing, by which the water enriched with air bubbles is projected into different discharge zones, characterized in that said ejectors (4, 5, 6; 19, 20) are arranged that way that the distance between the discharge zones (12) which are attached to each of the ejectors is large, thereby avoiding extensively a coalescence of air bubbles of adjacent discharge zones (12).
Patent DE-3214858-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Formen und Kernen
IPC: B22C15/24
Filed: 1982-04-21
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blasformmaschine zur Herstellung von Gießformen bzw. Kokillen aus Formsand, die gekennzeichnet ist durch einen Mischer (1) zum Vermischen von Feuerfestteilchen mit einem Bindemittel und einem Härter od.dgl., durch einen Hauptbehälter (4) zur Förderung von Formsand, durch einen dem Hauptbehälter nachgeschalteten (Strömungs-)Verstärker (booster) (5), durch einen Blasschlauch und durch eine am Vorderende des Blasschlauches angebrachte Spritz- oder Blasdüse (7).
Patent DE-3224714-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen und Prüfen optischer Wellenleiter
IPC: G02B6/25
Filed: 1982-07-02
Granted: 1984-06-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Trennvorrichtung die den Lichtwellenleiter trennt und prüft. Diese Trennvorrichtung besteht aus zwei relativ zu- und auseinander über Führungsbolzen und mittels einer über eine Federkraftregulierschraube einstellbaren Druckfeder federnd bewegbaren Festklemmböcken mit Klemmvorrichtungen. Der Festklemmbock besitzt eine Höhenverstellung. Auf der auf der Vorrichtungsgrundplatte bewegbaren Grundplatte ist ortsfest der Festklemmbock, eine Wärmequelle, ein Mikroskop und eine Betrachtungsspiegel-Gruppe angeordnet.
Patent DE-3233338-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von sulfidischen Blei- oder Bleizink-Erzen oder deren Gemischen
IPC: C22B5/10
Filed: 1982-09-08
Granted: 1989-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Verfahren zur Verarbeitung von polymetallischen sulfidischen Rohstoffen, beispielsweise von sulfidischen Bleierzen oder sulfidischen Bleizinkerzen oder sulfidischen Konzentraten oder Gemischen derselben. Es wird ein Verfahren zur Verarbeitung von sulfidischen Bleierzen oder sulfidischen Bleizinkerzen oder sulfidischen Konzentraten oder Gemischen derselben in Gegenwart von Flußmitteln unter Zugabe des Rücklaufstaubs in den Prozeß durch Röstschmelzen derselben in der senkrechten Flamme in Atmosphäre des technischen Sauerstoffs bei einem Entschwefelungsgrad von 85 bis 100% und anschließende Reduktion des Bleis aus der gewonnenen Schmelze durch ein festes Reduktionsmittel vorgeschlagen, wobei das Röstschmelzen in Anwesenheit von Flußmitteln bei einem Kalziumoxid-Siliziumdioxid-Verhältnis von 0,65 bis 0,75 in diesen durchgeführt wird, während die Reduktion von Blei aus der Schmelze bei einer Temperatur von 1100 ° C durch Filtration der dispergierten Schmelze, erhalten im Laufe des Röstschmelzens in der senkrechten Flamme, mit der Schicht eines kohlenstoffhaltigen Materials vor sich geht. Am wirksamsten läßt sich die vorliegende Erfindung im Laufe der pyrometallurgischen Bleigewinnung und der Herstellung oxydierter Zinksublimate aus einem polymetallischen Rohstoff benutzen.
Patent DE-3246576-C2 (DE)
Title: Fußboden für Zelt- oder dergleichen auf- und abbaubare Hallenkonstruktionen
IPC: E04F15/04
Filed: 1982-12-16
Granted: 1985-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fußboden für Zelt- oder dgl. wiederholt auf- und abbaubaren, auf Stielen gestützten Hallenkonstruktionen.  Es ist bekannt, auf einem zwischen zwei parallelen im Abstand von etwa 5 m angeordneten Schienenbalken einen aus Vierkantrohren gebildeten Gitterrost anzuordnen und diesen mit Einlagebretter in entsprechend dem Abstand der Schienenbalken ausweisender Länge zu belegen. Die ebene Ausrichtung des durchgehenden Rostes sowie dessen Abstützung zum Planum ist schwierig und aufwendig; das gleiche gilt für den Transport der Einzelteile.  Aufgabe ist es, die wechselnd notwendige Montage, Demontage und Remontage des Fußbodens möglichst schnell und einfach durchführen zu können.  Es ist vorgesehen, den Fußboden aus für sich manipulier- und austauschbaren Einzelfeldern, die jeweils durch einen rechteckigen Rahmen umfaßt sind und die mit ihrer Schmalseite den Schienenbalken aufliegen, zu bilden. Die Einlagebretter sind in Richtung der Schmalseite der Felder verlegt. Das Rahmenprofil besteht aus einem Grundteil und einem an diesem ausgebildeten, zum Feldinnern gerichteten Auflageteil. Die Höhe des Auflageteils ist um das Dickenmaß der Bretter reduziert.  Die Bretter sind mit dem Auflageteil verschraubt, wobei die Muttern in einer Einformung, deren Breite der Schlüsselweite entspricht, drehsicher angeordnet sind.  Damit reduziert sich die Ausrichtarbeit im wesentlichen auf das Ausrichten der Schienen.
Patent DE-3302933-C2 (DE)
Title: Rollbeschichtungsvorrichtung
IPC: B05C17/03
Filed: 1983-01-28
Granted: 1985-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollbeschichtungsvorrichtung, bei der an einem Endteil eines Stieles eine Beschichtungsrolle T-förmig so gelagert ist, daß die Beschichtungsrolle innerhalb eines gewissen Schwenkbereiches in einer Richtung verschwenkbar ist, in der die Beschichtungsrolle den Winkel ihrer Achse zur Achse des Stieles verändert. Eine axiale Druck- oder Stoßeinwirkung auf den Stiel erlaubt ein Verschwenken der Beschichtungsrolle zusammen mit einer elastischen Deformation, so daß eine enge Berührung mit der Oberfläche eines zu beschichtenden Objektes über der gesamten Länge der Beschichtungsrolle unter Betriebsbedingungen erreicht wird, bei denen die Achse des Stieles nicht rechtwinkelig zur Oberfläche des zu beschichtenden Objektes ist, so daß eine gute Beschichtungswirkung der Beschichtungsvorrichtung erreicht wird.
Patent DE-3420557-C2 (DE)
IPC: B62D55/112
Filed: 1984-06-01
Granted: 1990-01-18
Abstract: PCT No. PCT/DE85/00190 Sec. 371 Date Mar. 14, 1986 Sec. 102(e) Date Mar. 14, 1986 PCT Filed May 31, 1985 PCT Pub. No. WO85/05605 PCT Pub. Date Dec. 19, 1985.The invention relates to a hydropneumatic spring suspension or shock absorber device, in particular for heavy motor vehicles, which a spring element comprising a housing for a spring bellows filled with a hydraulic medium which is in flow connection with a chamber filled with hydraulic fluid and in which a pneumatic spring is disposed which is deformable under hydraulic pressure, one end of the bellows being supported in the housing and medium being admitted at the other end via an abutment connected with one of the parts. In accordance with the invention, a compact low wear-and-tear spring suspension device is obtained in that the bellows is bent into a substantially circular arc shape and the abutment is movable along the circular arc.
Patent DE-3490758-C2 (DE)
Title: Controlling the take-up temp. in hot rolling - by estimating temp of coil strips where it is impossible to install thermometers to permit feed back control etc
Inventor: OGASAWARA AKINOBU
IPC: G05D23/00
Filed: 1984-08-29
Granted: 1990-08-09
Abstract: Temp. of coil strips in each cooling section is estimated by an observer so as to estimate the temp. in places where it is impossible to install thermometers due to the conditions of the facility or environment, so that estimation control and feedback control is effected with high accuracy. Also, pref. cooling temp. gradient patterns are obtd. by setting temp. targets as desired for each cooling section, which are calculated in advance corresp. to the conditions of the facility, operating conditions, etc. Thus, targets of each cooling section are consecutively set and varied in corresp. with the movement of the strips.
Patent DE-3546303-C2 (DE)
IPC: C12P5/02
Filed: 1985-12-27
Granted: 1988-02-25
Abstract: In order to allow the process to be carried out dispensing as far as possible with the use of outside energy, it is proposed that water plants be comminuted in the wet state and subjected to an anaerobic fermentation, the resulting sludge being dewatered mechanically to a residual moisture content of 50-75% by weight and being mixed with already dried final product to improve the pore volume in amounts such that the water content is 30-40% by weight, and this mixture is subsequently subjected to a biological (aerobic) fermentation reaction in which ambient air is passed through the mixture at least until the biological water conversion and the evaporation of water promoted by the heat resulting from this has led to sufficient drying (10-20% by weight water). <IMAGE>
Patent DE-3641223-C2 (DE)
IPC: A23G3/02
Filed: 1986-12-03
Granted: 1989-06-08
Abstract: Method of and device for heat-treating candy masses with heat exchangers. A gas, compressed air for instance, is injected subject to regulation of its pressure and volume into the mass before the latter enters the heat exchanger. The result is a regulated turbulence inside the heat exchanger that makes the heat transfer more efficient.
Patent DE-3644444-C2 (DE)
IPC: G01B3/00
Filed: 1986-12-24
Granted: 1988-10-06
Abstract: PCT No. PCT/DE87/00552 Sec. 371 Date May 26, 1989 Sec. 102(e) Date May 26, 1989 PCT Filed Nov. 28, 1987 PCT Pub. No. WO88/04975 PCT Pub. Date Jul. 14, 1988.A clamping fixture for detachably fixing a disc-like tool to a spindle in cooperation with a tool-fixing member, and comprising a flange member for clamping the tool between the flange member and the tool-fixing member and a supporting element for attaching the flange member to the spindle in a torque-transmitting relationship and having an annular part, the flange member being axially and rotationally displaceable relative to said annular part, the annular part having a first end surface to be axially supported on the spindle and a second end surface and the flange member having an end surface bearing on the second end surface of the annular part with the second end surface of the annular part and the end surface of the flange member having a plurality of complementary sloping end surface portions inclined toward the spindle axis and defining a wedge angle having a size lying in a self-locking range, and the annular part including a plurality of stop surfaces extending substantially parallel to the spindle axis adjoining a respective sloping end surface portions of the second end surface at lower ends of thereof end portions and a plurality of drive surfaces extending parallel to respective stop surfaces in spaced relationship thereto and arranged in front of upper ends of respective sloping end portions of the second end surface, the flange member having a respective plurality of stop dogs defining locking surfaces engaging respective stop surfaces of the annular part upon the axial displacement of the flange member and relief of the clamping pressure, and a respective plurality of surfaces engageable by respective drive surfaces of the annular part when the tool is clamped between the flange member and the tool-fixing member.
Patent DE-3716201-C2 (DE)
Inventor: GUILINO GUENTHER
IPC: G02C7/02
Filed: 1987-05-14
Granted: 2001-02-15
Abstract: PCT No. PCT/DE88/00286 Sec. 371 Date Jan. 11, 1989 Sec. 102(e) Date Jan. 11, 1989 PCT Filed May 14, 1988 PCT Pub. No. WO88/08994 PCT Pub. Date Nov. 17, 1988.A progressive power ophthalmic lens having at least one surface contributing to an increase in power from a distant portion via a progressive zone to a reading portion, radii of curvature of horizontal section curves of the at least one surface contributing to an increase in power and having horizontal planes as a function of the distance from the main meridian decrease in a front surface in the region of the main meridian in the distant portion and increase in the rear surface in the distant portion and decrease in the reading portion, and the course of change of the curvature  DELTA rh-rh(x,y)-rh (0,y) reverses with increasing distance x from the main meridian.
Patent DE-3803830-C2 (DE)
IPC: E05D/
Filed: 1988-02-09
Granted: 1991-02-14
Abstract: PCT No. PCT/EP88/01044 Sec. 371 Date Jun. 29, 1990 Sec. 102(e) Date Jun. 29, 1990 PCT Filed Nov. 17, 1988 PCT Pub. No. WO89/05387 PCT Pub. Date Jun. 15, 1989.Mounting plate assembly (30) for the mounting of a hinge on a wall of a cabinet, which has two separable mounting plates (40; 42) which are superimposed on one another and can be snapped on and off from one another. The bottom mounting plate (40) which can be fastened to the wall of the cabinet has at its front end pointing away from the cabinet interior at least one hook projection (78) with which a hook recess (76) on the underside of the upper mounting plate is associated. The catch mechanism for the releasable joining of the two mounting plates (40; 42) has on the upper mounting plate (42) two parallel bows (64) which can be flexed [parallel?] to the cabinet wall, each having a catch section (74), the catch sections being matingly engaged each with an associated catch recess (80) in the bottom mounting plate (40). By exerting a contrarily directed pressure parallel to the cabinet wall the catch sections (74) can be brought out of engagement with the catch recess (80).
Patent DE-4320096-C2 (DE)
Inventor: COENEN HUBERT DR ING
IPC: C02F3/28
Filed: 1993-06-17
Granted: 1996-03-14
Abstract: In biogas reactors of the UASB type, the biogas is separated off from the rising wastewater stream by staggered collection hoods in which a free surface is maintained at which gas transfer takes place. In the known cross-sectional shapes of the collection hoods, the free surface area when the water level is high is greatly decreased and gas transfer is correspondingly greatly hindered. According to the invention, therefore, a rectangular profile having a constant free surface area is utilised. The upper side of the collection hoods can be designed in a roof shape as a sliding surface for the sedimenting anaerobic sludge.
Patent DE-4413260-C2 (DE)
Inventor: BEHRENS WOLFGANG
IPC: E04D11/00
Filed: 1994-04-16
Granted: 1997-04-03
Abstract: The substrate (22) for vegetation contains material (26) with carbon content converting contaminant-absorbing substances and or contaminant-degradable substances and or contaminants into harmless materials. Micro-organisms (287) are added to,or mixed with, the vegetation-substrate which decompose certain selected contaminants and or convert them into harmless substances. The material is placed as a layer on top of, inside, or underneath the vegetation-substrate and is wood, charcoal or lignite based. The vegetation system contains a drainage and ventilation layer (16) at least 1 centimetre thick. <IMAGE>
Patent NL-1000674-C2 (NL)
Title: Crop-growing system between nets
Inventor: VLAMING HENDRIK
IPC: A01C9/00
Filed: 1995-06-27
Granted: 1996-12-31
Abstract: The harvestable portions of the crop such as bulbs, tubers etc., are accommodated between top and bottom nets (2, 3). These are separated from each other during growth. This can be done during the potting operation, and the nets can be held taut during this operation and also during the digging one. The bottom net can be stored on a first reel under tension and fed into the ground, while the top one is similarly fed into the ground from a second reel. The crop to be potted is inserted between the nets at the point where they are brought together.
Patent NL-1006206-C2 (NL)
Title: Sliding body for window-obscuring rail
Inventor: BRAAK BART TER
IPC: A47H15/04
Filed: 1997-06-03
Granted: 1998-12-04
Abstract: Sliding body (1) for a window-obscuring rail comprises a fastening body (2) for obscuring material bonded to a sliding element (3), with a sliding surface (5), comprising at least two polymer components and at least one sliding surface enclosing part (8, 8') of a slide-enhancing polymer.
Patent NL-1009838-C2 (NL)
Title: Baking machine for e.g. meat products, containing electric infra-red heaters and monitoring means for detecting broken heating element casings
Inventor: WILBERS WILHELMUS JOHANNES ELI
IPC: A21B1/48
Filed: 1998-08-11
Granted: 2000-02-15
Abstract: Baking machine for e.g. meat products, contains electric infra-red (IR) heaters and monitoring means for detecting broken heating element casings. Each IR heater (5) comprises at least one spiral heating element (6) inside a gastight, IR-transparent, breakable casing (7). Monitoring means are provided for generating a signal when a casing breaks. A machine (1) for baking edible products on a transport surface, preferably a conveyor belt, contains electric IR heaters positioned above the transport surface. Each heater comprises at least one spiral heating element inside a gastight, IR-transparent, breakable casing, preferably made from glass. Monitoring means are provided for generating a signal when a casing breaks. An Independent claim is also included for a baking method using this machine.
Patent NL-1033492-C2 (NL)
Title: Roof lead=through assembly for e.g. gas boiler fume outlet pipe, has pipe part provided with collar which can passed through lead=through opening and fitted over cap for roof connection part
Inventor: DIJK FLORIS VAN
IPC: E04D13/147
Filed: 2007-03-05
Granted: 2008-09-08
Abstract: The assembly comprises a roof connection part (2) with a cap (3) containing a lead-through opening (4) extending through the inner and outer surfaces (8, 9) of the cap, and a pipe part with a collar. When in a first form, the collar can be fitted over the outer surface of the cap in a splashproof manner, and in a second form it can be passed through the opening from the inner surface to the outer surface of the cap. An independent claim is also included for a method for mounting a pipe part in the above assembly, comprising configuring the collar so that it adopts the second state, passing the collar through the opening from the inner surface to a position beyond the outer surface of the cap, configuring the collar so that it adopts the first state and moving the collar in the direction of the outer surface of the cap until it is in contact with this surface.