baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106255-U1 (DE)
Title: Doppelflügelige Tür
IPC: E06B1/70
Filed: 2020-11-02
Abstract: Doppelflügelige Tür (1), umfassend
 - einen Gangflügel (2),
 - einen Standflügel (3),
 - eine horizontale Türschwelle (4) sowie
 - vertikale Rahmenprofile (5), wobei die vertikalen Rahmenprofile (5) einander gegenüberliegend seitlich an die Türschwelle (4) angeschlossen sind,
 wobei der Gangflügel (2) und der Standflügel (3) jeweils schwenkbar an den vertikalen Rahmenprofilen (5) gelagert und auf diese Weise jeweils zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung überführbar sind,
 wobei der Standflügel (3) mindestens ein Verriegelungselement (6) umfasst, das zum wahlweisen formschlüssigen Eingriff mit einer korrespondierenden, in der Türschwelle (4) angeordneten Ausnehmung (7) eingerichtet ist,
 wobei der Standflügel (3) bei Vorliegen des Verriegelungselements (6) in einer Verriegelungsposition, in der das Verriegelungselement (6) in die Ausnehmung (7) eingreift, an der Türschwelle (4) arretiert und damit eine Verschwenkung des Standflügels (3) relativ zu der Türschwelle (4) blockiert sind,
 wobei der Standflügel (3) zumindest mittelbar mittels eines Anschlags (8) an die Türschwelle (4) anschlagen kann,
 wobei der Anschlag (8) zumindest bei Vorliegen des Verriegelungselements (6) in einer Freiposition, in der der Eingriff des Verriegelungselements (6) mit der Ausnehmung (7) aufgehoben ist, ein Schwenken des Standflügels (3) über die Türschwelle (4) hinaus blockiert,
 gekennzeichnet durch
 mindestens eine Positionierhilfe (9), die in die Türschwelle (4) eingesetzt ist,
 wobei die Positionierhilfe (9) zwischen einer Flachstellung und einer Anschlagstellung verschwenkbar ausgebildet ist, 
 wobei die Positionierhilfe (9) bei Vorliegen in ihrer Flachstellung zumindest im Wesentlichen plan mit einer oberen Oberfläche (10) der Türschwelle (4) abschließt und
 wobei die Positionierhilfe (9) bei Vorliegen in ihrer Anschlagstellung über die obere Oberfläche (10) der Türschwelle (4) hinaus vorsteht, wodurch die Positionierhilfe (9) den Anschlag (8) für den Standflügel (3) bereitstellt.
Patent DE-202020106655-U1 (DE)
Title: Segment zur Herstellung einer Schwallwand für einen Transportbehälter
IPC: B65D90/52
Filed: 2020-11-19
Abstract: Segment (10) zur Herstellung einer Schwallwand (90) für einen Transportbehälter (100), insbesondere einen Tank, dadurch gekennzeichnet, dass das Segment (10) mittels eines Versteifungselementes (40) oder durch eine Versteifungsform (50) in einer Dickenrichtung (80) versteift ist.
Patent DE-202021000716-U1 (DE)
Title: Steckerlplatte
IPC: A47J43/28
Filed: 2021-02-24
Abstract: Steckerlplatte (1) für die Zubereitung von Gar-, Grill- oder Räuchergut in einem offenen und/oder verschließbaren Gar-, Grill- oder Räucherraum, mit auf einer horizontalen Aufstandsfläche des Gar-, Grill- oder Räucherraums aufstellbaren Standelementen (3), wobei die Standelemente (3) in eine Haltevorrichtung (2) auf eine abgewinkelte Haltefläche (6) übergehen, an der mindestens ein Steckspieß (5) zur Aufnahme von Gar-, Grill- oder Räuchergut festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der abgewinkelten Haltefläche (6) eine Haltevorrichtung (2) zur Aufnahme des mindestens einen Steckspießes (5) mindestens eine Haltefläche (6) so angeordnet ist, dass jeder Steckspieß (5) in einem Winkel von 40° bis 50° relativ zur Aufstandsfläche festlegbar ist.
Patent DE-202021003378-U1 (DE)
Title: Oraler Kieferdehner zur Entspannung der Kiefermuskulatur
IPC: A61B90/16
Filed: 2021-11-02
Abstract: Ein Element, das aus einem lebensmittelechten Kunststoff besteht und durch seine halbrunde Form, Beschaffenheit (siehe Abb. 1) und auf die Maximalspannweite und Breite des menschlichen Kiefers ausgelegte Größe eine Kieferentspannung herbeiführt, indem es in die Mundhöhle gesetzt wird und Ober- und Unterkiefer auseinanderhält, ohne dass die Kiefermuskulatur angespannt werden muss.
Patent DE-202021004050-U1 (DE)
Title: Verglasung mit Sensorschaltfläche
IPC: H05B3/84
Filed: 2021-04-12
Abstract: Verglasung (1), mit mindestens einer Scheibe (2, 3) und mindestens einem opaken Maskierungsstreifen (5, 5') zur Maskierung einer im verbauten Zustand ansonsten durch die Scheibe erkennbaren Struktur in einem Randbereich (16) der Scheibe (2, 3), wobei der Maskierungsstreifen (5, 5') ein elektrisch leitfähiges Material enthält und mindestens eine Trennlinie (11, 11') aufweist, durch welche mindestens eine elektrische Sensorschaltfläche (9) im Maskierungsstreifen (5, 5') ausgebildet ist.
Patent DE-202021106001-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsgerät mit wabenförmigem elektrischem Feld
IPC: F24F8/192
Filed: 2021-10-08
Abstract: Luftreinigungsgerät mit wabenförmigem elektrischem Feld, das eine Tragbasis (1), einen bequemen Bewegungsmechanismus (2), einen Schutzkasten (3), eine hintere Gehäuseplatte (26), einen elektrischen Steuerkasten (4), eine wabenförmige elektrische Feldstruktur (5) und Befestigungsanordnungen (6) für die hintere Gehäuseplatte umfasst, wobei auf der Tragbasis (1) der Schutzkasten (3) angeordnet ist, wobei sowohl die Frontseite als auch die Rückseite des Schutzkastens (3) offen sind, wobei die Frontseite des Schutzkastens (3) durch Scharniere mit einer Schutztür verbunden ist, wobei die Seitenwände des Schutzkastens (3) hinten mit Montageräumen (7) für die Befestigungsanordnungen versehen sind, wobei die Befestigungsanordnungen (6) für die hintere Gehäuseplatte in den Montageräumen (7) angeordnet sind, wobei an den Innenseiten der Seitenwände des Schutzkastens (3) eine Sperplatte (27) für die hintere Gehäuseplatte vorgesehen ist, wobei die hintere Gehäuseplatte (26) sich zwischen den Befestigungsanordnungen (6) und der Sperrplatte (27) befindet, wobei der elektrische Steuerkasten (4) an der äußeren Seite des Schutzkastens (3) angeordnet ist, wobei die wagenförmige elektrische Feldstruktur (5) in dem Schutzkasten (3) angeordnet ist, wobei die wabenförmige elektrische Feldstruktur (5) elektrisch mit dem elektrischen Steuerkasten (4) verbunden ist, wobei in der Tragbasis (1) der bequeme Bewegungsmechanismus (2) angeordnet ist, wobei die Befestigungsanordnungen (6) der hinteren Gehäuseplatte jeweils eine Befestigungshülse (8), eine Befestigungsbegrenzungsfeder (9), eine Gleitplatte (10), Stäbe (11), eine Push-Pull-Platte (12), Sperrstangen (13), eine Sperrplatte (14) und eine Kraftangriffsplatte (15) beinhalten, wobei die Befestigungshülse (8) an den inneren Seitenwänden des Montageraums (7) anliegt, wobei die Befestigungsbegrenzungsfeder (9) in der Befestigungshülse (8) angeordnet ist, wobei die Gleitplatte (10) am freien Ende der feder (9) in der Befestigungshülse (8) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Stäbe (11) mit der Gleitplatte (10) verbunden sind, wobei die Push-Pull-Platte (12) an den Stäben (11) angeordnet ist, wobei die Sperrstangen (13) mit der Push-Pull-Platte (12) verbunden sind, wobei die Sperrplatte (14) an den Sperrstangen (13) angeordnet ist, wobei die Sperrplatte (14) sich außerhalb des Montageraums (7) der Befestigungsanordnung befindet, wobei die Vorderwand des Montageraums (7) der Befestigungsanordnung mit Gleitnut (16) vorgesehen ist, wobei die Rückseite der Kraftangriffsplatte (15) mit einer Verbindungsstange versehen ist, wobei die Kraftangriffsplatte (15) über die Verbindungsstange mit der Push-Pull-Platte (12) verbunden ist, und wobei die Kraftangriffsplatte (15) sich außerhalb des Montageraums (7) der Befestigungsanordnung befindet und die Verbindungsstange gleitbar in der Gleitnut (16) angeordnet ist.
Patent DE-202022000822-U1 (DE)
Title: Erd-Rotations-Kraftwerk
IPC: F03B17/04
Filed: 2022-04-01
Abstract: Erd-Rotations-Kraftwerke ,
 dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus
 zwei / 2 verschiedenen,
 optimal geformte spiralförmigen Hohlprofilen (11, 12, 13) aller Arten bestehen, welche mittels Schläuche, Hohlprofilen usw (14) verbunden sind
Patent DE-202022001136-U1 (DE)
Title: Vorratstankhalterung
IPC: B65D90/12
Filed: 2022-05-11
Abstract: Vorratstankhalterung ist durch folgendes gekennzeichnet:
 Eine Bodenplatte (1), wobei eine Kante eines Endes der Bodenplatte (1) nach oben gebogen ist, um eine bogenförmige Klemmplatte (2) zu bilden; die Seite der Bodenplatte (1) nahe der Klemmplatte (2) mit einer ersten Aufnahmevertiefung (3) versehen ist, die Seite der ersten Aufnahmevertiefung (3) nahe der Klemmplatte (2) fest mit einem Positionierungsvorsprung (4) verbunden ist; eine Grenzbogennut (5) zwischen der Klemmplatte (2) und dem Positionierungsvorsprung (4) gebildet ist;
 Eine Befestigungsplatte (6), die mit einer Vielzahl von Tanklöchern (7) zum Platzieren von Speichertanks (17) versehen ist, wobei ein Ende der Befestigungsplatte (6) mit dem anderen Ende der Bodenplatte (1) gelenkig verbunden ist, ein Boden des anderen Endes der Befestigungsplatte (6) mit einer zweiten Aufnahmevertiefung (8) versehen ist, Magnetblöcke (9) an den Seitenwänden beider Enden der Befestigungsplatte (6) befestigt sind, und die Magnetblöcke (9) für die Seite-an-Seite-Einzugsverbindung einer Vielzahl von Vorratstankhalterungen verwendet werden;
 Eine Halterungsplatte (10), wobei ein Ende der Halterungsplatte (10) mit dem anderen Ende der Befestigungsplatte (6) gelenkig verbunden ist, das andere Ende der Halterungsplatte (10) in der Grenzbogennut (5) festgeklemmt ist; wobei die Halterungsplatte (10) in der ersten Aufnahmevertiefung (3) und in der zweiten Aufnahmevertiefung (8) aufgenommen werden kann.
Patent DE-202022101089-U1 (DE)
Title: Erfassungsanordnung zum Messen eines Mastneigungswinkels eines Industriefahrzeugs
IPC: B66F9/24
Filed: 2022-02-25
Abstract: Neigungserfassungssystem zum Messen eines Mastneigungswinkels in einem Industriefahrzeug (100), das einen Mast (116) umfasst, der mit einem Aktuator (132) gekoppelt ist, der einen Gabelkopf (134) aufweist, der durch einen Stift (136), der eine axiale Achse aufweist, schwenkbar mit dem Mast (116) gekoppelt ist, wobei der Aktuator (132) konfiguriert ist, den Mast (116) derart zu neigen, dass ein Neigen des Masts (116) bewirkt, dass sich mindestens ein Teil des Masts (116) in Bezug auf die axiale Achse des Stifts (136) dreht, wobei das Neigungserfassungssystem umfasst:
 eine Magnetanordnung (161), die einen Magnethalter (162) und einen Magneten (163) umfasst, der durch den Magnethalter (162) gestützt wird, wobei die Magnetanordnung (161) mit einem ersten Ende des Stifts (136) verbunden ist, wobei das erste Ende des Stifts (136) eine Nut (149) aufweist, die sich in Umfangsrichtung um mindestens einen Abschnitt des Stifts (136) erstreckt;
 eine Halterung (144), die ein erstes Ende, das mit dem Mast (116) an einem oder mehreren Punkten verbunden ist, die von der axialen Achse des Stifts (136) weg verschoben sind, und ein zweites Ende umfasst, das eine Öffnung (146) aufweist, die bemessen und geformt ist, um innerhalb der Nut (149) des ersten Endes des Stifts (136) zu sitzen; und
 einen Neigungssensor (160), der mit dem zweiten Ende der Halterung (144) gekoppelt ist und angepasst ist, sich zusammen mit dem Mast (116) während des Neigens in Bezug auf die axiale Achse des Stifts (136) derart zu drehen, dass die Positionsbeziehung zwischen dem Neigungssensor (160), wenn er sich um den Magneten (163) dreht, eine Messung des Neigungswinkels des Masts (116) bereitstellt;
 wobei die Halterung (144) konfiguriert ist, den Neigungssensor (160) von der Magnetanordnung (161) entlang der axialen Achse des Stifts (136) durch einen konstanten Betriebsspalt getrennt zu halten, und wobei die Halterung (144) konfiguriert ist, eine Bewegung des Neigungssensors (160) in Bezug auf den Magneten (163) quer zur axialen Achse des Stifts (136) derart zu verhindern, dass die Halterung (144) eine Positionsstabilität des Neigungssensors (160) in Bezug auf den Magneten (163) bereitstellt, um die Genauigkeit des Neigungserfassungssystems zu verbessern.
Patent DE-202022101142-U1 (DE)
Title: Stiftleiste
IPC: H01R12/72
Filed: 2022-03-01
Abstract: Stiftleiste zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einer Leiterplatte (2), wobei die Stiftleiste (1) abgewinkelte Kontaktstifte (3) mit ersten Schenkeln (4) und mit zur Leiterplatte (2) senkrechten zweiten Schenkeln (5) aufweist, wobei die Kontaktstifte (3) in einem Kontaktträger (6) aus einem elektrisch isolierenden Material gehalten sind und die ersten Schenkel (4) mit ihren freien Steckkontaktenden (4a) aus dem Kontaktträger (6) herausragen und wobei die freien Enden (5a) der zweiten Schenkel (5) zum Verlöten mit der Leiterplatte (2) ausgebildet sind, wobei der Kontaktträger (6) eine zur Leiterplatte (2) parallele Ansaugplatte (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugplatte (12) die aus dem Kontaktträger (6) herausragenden freien Steckkontaktenden (4a) der ersten Schenkel (4) auf der der Leiterplatte (2) abgewandten Seite wenigstens bereichsweise überdeckt und wenigstens einen zur Leiterplatte (2) gerichteten, auf der Leiterplatte (2) aufliegenden Montagesteg (13) aufweist, wobei die Ansaugplatte (12) über wenigstens einen mit einer Sollbruchstelle (15) ausgebildeten Verbindungssteg (14) einstückig mit dem Kontaktträger (6) verbunden ist.
Patent DE-202022101264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen und/oder Dosieren von Material
IPC: B65G65/48
Filed: 2022-03-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Austragen und/oder Dosieren von Material, insbesondere granularem und/oder pulvrigem Füllgut, umfassend:
 ein Zellenrad (6), welches ausgebildet ist, um eine Rotationsachse (8) rotiert zu werden; und
 ein Zellenradgehäuse (20), wobei das Zellenrad (6) in dem Zellenradgehäuse (20) angeordnet ist und das Zellenradgehäuse (20) eingerichtet ist, das Zellenrad (6) um eine Rotationsachse (8) rotierbar zu lagern;
 wobei das Zellenradgehäuse (20) aufweist:
 zumindest eine erste Öffnung (22) und eine zweite Öffnung (24), welche im Wesentlichen gegenüberliegen und axial zu der Rotationsachse (8) des Zellenrads (6) angeordnet sind;
 eine erste Verschlusseinrichtung (26) zum Verschließen der ersten Öffnung (22) des Zellenradgehäuses (20) und Lagern des Zellenrads (6) an einer ersten Seite des Zellenrads (6);
 eine zweite Verschlusseinrichtung (28) zum Verschließen der zweiten Öffnung (24) des Zellenradgehäuses (20);
 einen ersten Schnellverschluss (40) zum zumindest temporären Fixieren der ersten Verschlusseinrichtung (26) an dem Zellenradgehäuse (20) derart, dass die erste Verschlusseinrichtung (26) die erste Öffnung (22) im Wesentlichen dicht verschließt; und
 einen zweiten Schnellverschluss (42) zum zumindest temporären Fixieren der zweiten Verschlusseinrichtung (28) an dem Zellenradgehäuse (20) derart, dass die zweite Verschlusseinrichtung (28) die zweite Öffnung (24) im Wesentlichen dicht verschließt.
Patent DE-202022101676-U1 (DE)
Title: Polsterteil für einen zu verpackenden Gegenstand
IPC: B65D81/107
Filed: 2022-03-09
Abstract: Posterteil (100') zum Polstern eines zu verpackenden Gegenstandes (210) in einem Umkarton (220), mit mindestens einem Grundelement (100), das aufweist:
 einen Grundkörper in Form eines nach unten geöffneten Halbrohres (110); und mindestens zwei höckerförmige Stützelemente (120), die an der Außenseite des Halbrohres angebracht sind, sich dort paarweise gegenüberstehen und an der Oberseite des Grundkörpers mit einer Höhe H nach oben über den Hochpunkt H1 an der Innenseite des nach unten geöffneten Halbrohres (110) hinaus überstehen;
 wobei die sich gegenüberstehenden Flächen (122) der höckerförmigen Stützelemente (120) und deren Übergang (130) an der Außenseite des nach unten geöffneten Halbrohres derart geformt sind, dass sie zusammen einen nach oben geöffneten Kanalabschnitt (140) bilden; und
 wobei das gesamte Polsterteil (100') mit einer durchschnittlichen Wandstärke (W) einstückig aus einem Altpapier-Fasermaterial hergestellt ist; dadurch gekennzeichnet,
 dass der Tiefpunkt (T) an der Innenseite des nach oben geöffneten Kanalabschnitts (140) um den Abstand h mit 1xWandstärke (W) < h von dem Hochpunkt H1 an der Innenseite des nach unten geöffneten Halbrohres (110) beabstandet ist.
Patent DE-202022102112-U1 (DE)
Title: Regal sowie Etikettträger
IPC: B65G1/02
Filed: 2022-04-20
Abstract: Regal mit Regalelementen, wie Regalböden, Schubladen oder beispielsweise Teleskopzügen, welche Regalelemente an Holmen mit Lochreihen abgestützt sind, welche Holme je mindestens eine Tragwand mit einer Lochreihe aufweisen, bevorzugt zwei sich quer zu den Regalelementen erstreckende Tragwände und mindestens eine sich parallel oder in der Verlängerung der Regalelemente erstreckende Querwand aufweisen, und welche Holme insbesondere aus einem Strangpressprofil ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Tragwand eines Holmes eine Trägernut aufweist, insbesondere beide Tragwände, und dass ein Etikettenhalter mit einem Etikettenträger vorgesehen ist, und dass der Etikettenträger - oder der Etikettenhalter - an der Tragwand des Holms stufenlos verschiebbar gelagert ist und an der Trägernut geführt ist.
Patent DE-202022102296-U1 (DE)
Title: Elektrolyseeinheit für einen Elektrolyseur vom Typ Filterpresse
IPC: C25B9/73
Filed: 2022-04-28
Abstract: Elektrolyseeinheit (1, 101, 201), umfassend eine Vielzahl von Elektrolysezellen (10, 110, 210), die entlang einer Stapelachse (Oy) zwischen einer ersten Zwischenendplatte (20, 120, 220) und einer zweiten Zwischenendplatte (30, 130, 230) aneinander gehalten werden, wobei die erste Zwischenendplatte (20, 120, 220) eine erste glatte Bohrung (23.1-23. 12) mit einem ersten Ende (24.1-24.12) aufweist, das entlang einer Achse mündet, die im Wesentlichen orthogonal zur Stapelachse (Oy) ist, und die zweite Zwischenendplatte (30, 130, 230) eine zweite glatte Bohrung (33.1-33.12) mit einem zweiten Ende (34.1-34.12) aufweist, das entlang einer Achse mündet, die im Wesentlichen orthogonal zur Stapelachse (Oy) ist.
Patent DE-202022106244-U1 (DE)
Title: Zu einem Bündel zusammenfaltbare Küchenschrankstruktur
IPC: A47B3/00
Filed: 2022-11-07
Abstract: Zu einem Bündel zusammenfaltbare Küchenschrankstruktur, umfassend einen faltbaren Rahmen, wobei der faltbare Rahmen eine faltbare Baugruppe (2) und eine Vielzahl von Stützstangen (3) umfasst, die mit der faltbaren Baugruppe (2) gelenkig verbunden sind, und die faltbare Baugruppe (2) so konfiguriert ist, dass sie nach innen faltbar ist, um zu bewirken, dass sich die Stützstangen (3) zum Falten aufeinander zubewegen; die faltbare Baugruppe (2) umfasst einen faltbaren Sitz (4) und eine Vielzahl von faltbaren Stangen (5), die mit den Stützstangen (3) korrespondieren, wobei ein Ende jeder faltbaren Stange (5) mit der korrespondierenden Stützstange (3) gelenkig verbunden ist und das andere Ende der faltbaren Stange (5) mit dem faltbaren Sitz (4) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202022107207-U1 (DE)
Title: Schutzhelm mit integriertem Ohrschutz
IPC: A42B3/16
Filed: 2022-12-23
Abstract: Helm (H), umfassend:
 eine Helmschale (1) sowie eine Kopffixierung (5), welche innerhalb der Helmschale (1) angeordnet ist, wobei die Kopffixierung (5) dazu angepasst ist, am Kopf eines Trägers des Helms (H) anzuliegen,
 wobei zwischen der Helmschale (1) und der Kopffixierung (5) ein Freiraum (1a) vorgesehen ist,
 einen Ohrschutz (4, 4') auf jeder Seite des Helms, welcher dazu angepasst ist, jeweils ein Ohr des Trägers des Helms (H) abzudecken;
 wobei der Ohrschutz (4) auf der einen Seite des Helms (H) mit einem ersten Ohrschutzführungsabschnitt (13a) verbunden ist, und der Ohrschutz (4') auf der anderen Seite des Helms (H) mit einem zweiten Ohrschutzführungsabschnitt (13b) verbunden ist;
 wobei in einem ausgeklapptem Zustand die beiden Ohrschütze (4, 4') in einer jeweiligen Aussparung (1b, 1b') der Helmschale (1), welche dazu angepasst ist, ein Ohr des Trägers des Helms (H) auszusparen, positioniert sind, und in einem eingeklapptem Zustand die beiden Ohrschütze (4, 4') innerhalb des Freiraums (1a) zwischen Helmschale (1) und Kopffixierung (5) positioniert sind.
Patent DE-202022107308-U1 (DE)
Title: Klappbares U-Schloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2022-12-30
Abstract: Ein klappbares U-Schloss 1, umfassend:
 eine Schlossstange 2 und ein Schlossgehäuse, wobei die Schlossstange 2 aus einer ersten Stange 22 und einer zweiten Stange 24 bestehen; die erste Stange 22 ein erstes Endstück 21 aufweist, die zweite Stange 24 ein zweites Endstück 23 aufweist; das erste Endstück 21 bzw. das zweite Endstück 23, die mit dem Schlossgehäuse 3 in Eingriff sind, wenn das klappbare U-Schloss 1 verriegelt ist; die erste Stange 22 und die zweite Stange 24 schwenkbar an einem zentralen Teil 25 befestigt sind, so dass die erste Stange 22 und die zweite Stange 24 aneinander schwenkbar sind, wenn das klappbare U-Schloss 1 entriegelt ist, und
 das Schlossgehäuse 3 aus einem Speicherteil 31 besteht, der mindestens einen der ersten Stange 22 und der zweiten Stange 24 aufnimmt.
Patent DE-202023103371-U1 (DE)
Title: Thermotasche
IPC: B65D81/38
Filed: 2023-06-19
Abstract: Kühltasche, bestehend aus einem oben geöffneten Hauptkörper mit stark abgerundeten Kanten sowie einer darauf aufsitzenden gekoppelten Abdeckung, wobei die Tascheneinheit durch einen Tragegriff für den manuellen Transport der Kühltasche ergänzt wird, der mit besagtem Hauptkörper verbunden ist, wobei sowohl der Hauptkörper als auch die Abdeckung auf Grundlage von drei Schichten gebildet werden, einer Außenschicht (1), (4) als Gehäuse aus Polypropylen, einer Zwischenschicht (2), (5) aus EPS, und einer Innenschicht (3), (6) aus Polypropylen, und die drei Schichten des Hauptkörpers auf ihren kleineren Seitenflächen übereinstimmende Öffnungen (7), (7'), (7") für den Durchlass der Befestigungsmittel des Tragegriffs aufweisen, wobei vorgesehen ist, dass die von der Innenschicht (6) des Hauptkörpers gebildete Innenkammer auf ihrer gesamten Höhe einen gleichbleibenden horizontalen Querschnitt aufweist. Dabei wird die Kühltasche von einer Vielzahl miteinander stapelbarer Behältnisse ergänzt, die sich aus einem Behältnisgehäuse (9) und einer oberen Verschlussabdeckung (10) zusammensetzen, wobei die Behältnisse im Grundriss Abmessungen entsprechend dem horizontalen und gleichbleibenden Innenquerschnitt der in der Kühltasche festgelegten Kammer aufweisen und diese Behältnisse einen Teil der Höhe dieser Kammer besitzen, in der sie gestapelt eingesetzt werden.
Patent DE-202023104694-U1 (DE)
Title: Drehtisch
IPC: B23Q1/52
Filed: 2023-08-18
Abstract: Drehtisch (10), welcher umfasst:
 ein Gehäuse (20) mit einer Aufnahmekammer (25), einem Wellenloch (233), das axial mit der Aufnahmekammer (25) in Verbindung steht, und einer äußeren Endfläche (232), die von dem Wellenloch (233) durchdrungen und mit einer Innenwand (234) und einer von der Innenwand (234) beabstandeten Außenwand (235) versehen ist;
 einen Motor (30), der in der Aufnahmekammer (25) des Gehäuses (20) montiert ist;
 eine Spindel (40), die drehbar in dem Wellenloch (233) des Gehäuses (20) angeordnet und mit dem Motor (30) verbunden ist, so dass die Spindel (40) durch den Motor (30) angetrieben werden kann, um sich zu drehen;
 einen Drehteller (50), der mit der Spindel (40) so verbunden ist, dass er von der Spindel (40) angetrieben wird, um sich zu drehen, wobei der Drehteller (50) eine innere Endfläche (51) aufweist, die der äußeren Endfläche (232) des Gehäuses (20) entspricht, um einen wasserdichten Raum (12) zwischen der inneren Endfläche (51) des Drehtellers (50), der äußeren Endfläche (232) des Gehäuses (20), der Innenwand (234) des Gehäuses (20) und der Außenwand (235) des Gehäuses (20) auszubilden;
 ein erstes Dichtungselement (60), das zwischen der Innenwand (234) des Gehäuses (20) und der Spindel (40) angeordnet ist; und
 mindestens ein wasserdichtes Element (70) (80), das in dem wasserdichten Raum (12) angeordnet ist und mit einem Basisabschnitt (71) (81) und einem wasserdichten Abschnitt (72) (82) versehen ist, der sich schräg von dem Basisabschnitt (71) (81) zu der Außenwand (235) erstreckt.
Patent DE-202023104739-U1 (DE)
Title: Vorzeltteppich
IPC: E04H15/06
Filed: 2023-08-21
Abstract: Vorzeltteppich für Campingfahrzeuge, umfassend:
 - einen Bodenabschnitt zur Ausbreitung unter einem Vorzelt des Campingfahrzeugs, und
 - einen Windschutzabschnitt zur Befestigung an einer Seitenwand des Campingfahrzeugs,
 wobei der Bodenabschnitt und der Windschutzabschnitt fest oder lösbar miteinander verbunden sind, und
 der Windschutzabschnitt Befestigungsmittel zur Befestigung an der Seitenwand des Campingfahrzeugs umfasst.