baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117105-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenabschnittstruktur
Inventor: KAWASE KYOSUKE
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es werden Verbindungselemente 56 bereitgestellt, die es einem Schwingenunterteil 22 erlauben, sich in Richtung einer Fahrzeugaußenseite mindestens entlang einer Richtung des Einwirkens einer Seitenaufpralllast F zu bewegen wenn, im Moment eines Seitenaufpralls eines Fahrzeugs 10, eine Seitenaufpralllast F', die mindestens so groß ist wie eine zuvor festgelegte Solllast, auf eine Schwinge 16 wirkt. Und zwar bewegt sich für den Fall, dass die Seitenaufpralllast F', die mindestens so groß ist wie die Solllast, von einem Batteriepack 20 zu der Schwinge 16 übertragen wird, das Schwingenunterteil 22 in Richtung der Fahrzeugaußenseite. Daher wird eine Reaktionskraft, die der Batteriepack 20 von der Schwinge 16 empfängt, reduziert, und eine Aufpralllast, die auf die Seite des Batteriepacks 20 wirkt, wird verringert.
Patent DE-102019117490-A1 (DE)
Title: Streufeldunterdrückung bei magnetsensor-wheatstone-brücken
Inventor: GUETTINGER JOHANNES
IPC: G01R33/09
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Magnetsensor umfasst eine Brückenschaltung, umfassend eine Mehrzahl von Magnetfeldsensorelementen, von denen jedes ausgebildet ist zum Erzeugen eines Sensorsignals ansprechend auf das darauf auftreffende Magnetfeld, wobei die Brückenschaltung ausgebildet ist zum Erzeugen eines differenziellen Signals basierend auf Sensorsignalen, die durch die Mehrzahl von Magnetfeldsensorelementen erzeugt werden. Die Brückenschaltung umfasst ferner eine Mehrzahl von Widerständen, wobei zumindest ein Widerstand von der Mehrzahl von Widerständen mit jedem von der Mehrzahl von Magnetfeldsensorelementen parallel gekoppelt ist.
Patent DE-102019117702-A1 (DE)
Title: Mineralischer Baustoff
Inventor: HAIST MICHAEL
IPC: C04B22/06
Filed: 2019-07-01
Abstract: Mineralischer Baustoff, umfassend eine Zementsteinmatrix mit Zement als Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass Elemente mit höherer Molmasse als Calcium in die Zementmatrix eingebunden sind.
Patent DE-102019118090-A1 (DE)
Title: Objektdetektionsvorrichtung
Inventor: KIM MIN HAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Objektdetektionsvorrichtung (10) weist auf: einen Objektsensor, welcher an einem vorderen oberen Abschnitt eines Fahrzeugs (1) montiert ist, einen Vertikalneigungsmechanismus, um dem Objektsensor zu gestatten, sich um eine horizontale Achse zu neigen, und einen Horizontaldrehmechanismus, um dem Objektsensor zu gestatten, sich um eine vertikale Achse zu drehen.
Patent DE-102019119039-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum kopensieren des sag-effekts
Inventor: CULLINANE JOHN
IPC: H04B3/10
Filed: 2019-07-13
Abstract: Offenbart hierin sind Systeme und Verfahren zur Durchführung von SAG-Effekt-Kompensation an einem Videosignal, das über eine AC-gekoppelte Videoverbindung empfangen wird. In einem Aspekt aufweist ein Verfahren zum Durchführen der SAG-Effekt-Kompensation das Anwenden eines Filters auf das empfangene Videosignal, um ein korrigiertes Videosignal zu erzeugen, auf, wobei eine Übertragungsfunktion des Filters von einem Übertragungsparameter abhängig ist, der auf einer Vielzahl von Parametern der AC-gekoppelten Verbindung basiert. Das Verfahren aufweist ferner das Extrahieren eines vordefinierten Inhalts von dem korrigierten Videosignal und das Anpassen des Übertragungsparameters auf der Basis eines Vergleichs des extrahierten vordefinierten Inhalts mit einem bestimmten erwarteten Inhalt auf, so dass der angepasste Übertragungsparameter für ein oder mehrere nachfolgende Anwendungen des Filters benutzt werden kann, um dadurch einen adaptiven Filter zu realisieren.
Patent DE-102019121140-A1 (DE)
Title: Sensorfusion
Inventor: SITHIRAVEL RAJIV
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-08-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt Sensorfusion bereit. Ein Rechensystem kann eine Fahrzeughandlung basierend auf dem Bestimmen einer Freiraumkarte basierend auf dem Kombinieren von Videosensordaten und Radarsensordaten bestimmen. Das Rechensystem kann ferner ein Pfadpolynom basierend auf dem Kombinieren der Freiraumkarte und der Lidarsensordaten bestimmen. Das Rechensystem kann dann ein Fahrzeug basierend auf dem Pfadpolynom betreiben.
Patent DE-102019121732-A1 (DE)
Title: Kraftbegrenzereinheit, Sicherheitsgurtsystem und Verfahren zum Aktivieren einer Kraftbegrenzereinheit
Inventor: GÖLTZ PHILIPP
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine Kraftbegrenzereinheit (16) eines Sicherheitsgurtsystems ist im Gurtbandverlauf in Gurtbandauszugsrichtung (R) vor dem Gurtaufroller (12) angeordnet und hat wenigstens ein Kraftwandelelement (18), das eine positionsveränderliche Gurtbandführung (22) aufweist, wobei das Kraftwandelelement (18) eine nicht kraftbegrenzende Stellung und eine kraftbegrenzende Stellung einnehmen kann. In einem normalen Gurtbandverlauf verläuft das Gurtband (14) mit einer ersten Reibungskraft durch die Kraftbegrenzereinheit (16), während in der kraftbegrenzenden Stellung des Kraftwandelelements (18) das Gurtband (14) mit einer zweiten, gegenüber der ersten Reibungskraft erhöhten Reibungskraft durch die Gurtführung (22) verläuft. In der kraftbegrenzenden Stellung gibt das Kraftwandelelement (18) eine vorgegebene Auszugskraft (F1) vor, die notwendig ist, um das Gurtband (14) in einer Gurtbandauszugsrichtung (R) durch die Kraftbegrenzereinheit (16) zu bewegen. Die Kraftbegrenzereinheit (16) umfasst einen pyrotechnischen Aktuator (36) mit einer beweglichen Masse (40), die bei einer Aktivierung des Aktuators (36) mit einer Antriebsstruktur (38) am Kraftwandelelement (18) zusammenwirkt und deren Impulsübertrag das Kraftwandelelement (18) von der nicht kraftbegrenzenden Stellung in die kraftbegrenzende Stellung bewegt. Das Anschlagselement (44) ist einstellbar, wobei in einer Rückhaltesituation die Bewegung des Kraftwandelelements (18) endet, wenn der Anschlag (46) in Anlage an das Anschlagselement (44) kommt.
Patent DE-102019123161-A1 (DE)
Title: Straßenbelagsystem
Inventor: STIEGLBAUER ANDREAS
IPC: E01C7/32
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Straßenbelagsystem, insbesondere einer Asphaltstraße, welche zumindest eine, zumindest teil- und zumindest stellenweise für Flüssigkeiten und Gase durchlässige Hauptschicht zur Aufnahme von auf der Hauptschicht fahrenden und/oder stehenden Belastungskörpern, zum Beispiel Fahrzeugen, erzeugten Druck- und Scherkräfte, umfasst, wobei die Hauptschicht auf einer Drainageschicht angeordnet ist, durch welche hindurch Flüssigkeiten und/oder Gase strömen können, und weiter wobei die Drainageschicht wiederrum auf einer Ablaufschicht angeordnet ist, welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, dass durch die Haupt- und die Drainageschicht hindurch laufende Flüssigkeiten aus dem Straßenbelagsystem zumindest teilweise abgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptschicht im Wesentlichen frei von Gesteinskörnungen ist, und stattdessen mit aneinanderhaftenden Kugelelementen gebildet ist, welche mit einem Kunststoff und/oder einem Metall gebildet sind.
Patent DE-102019125015-A1 (DE)
Title: Automatisches luftausströmersystem mit verschiedenen belüftungssituationen
Inventor: ROTH ULRIKE
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Luftausströmersystem zum Zuführen von Luft in einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs, wobei das automatische Luftausströmersystem Folgendes aufweist: eine Vielzahl von automatisch verstellbaren, motorisierten Luftausströmern, die jeweils eine Vielzahl von Einstellungsparametern aufweisen; eine Speichereinheit zum Speichern einer Vielzahl von Belüftungssituationen, wobei bei jeder der Vielzahl von Belüftungssituationen eine spezifische Konfiguration der Einstellungsparameter jedes Luftausströmers der Vielzahl von Luftausströmern vorgegeben ist, die an die entsprechende Belüftungssituation angepasst ist; eine Vorgabeeinheit, die dazu ausgebildet ist, eine Belüftungssituation der Vielzahl von in der Speichereinheit gespeicherten Belüftungssituationen vorzugeben; und eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, die Vielzahl von Luftausströmern derart anzusteuern, dass diese die von der Vorgabeeinheit vorgegebene Belüftungssituation erfüllen.
Patent DE-102019125314-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Getränkebehälter
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für einen Getränkebehälter, mit einer Behälteraufnahme (1), in deren Aufnahmeraum (5) der Getränkebehälter einstellbar ist, und mindestens zwei Halteelementen (12), welche schwenkbeweglich zwischen einer Neutralstellung, in welcher die Haltelemente (12) außerhalb des Aufnahmeraums (5) angeordnet sind, und mindestens einer weiteren Stellung, in welcher die Haltelemente (12) zumindest teilweise in den Aufnahmeraum (5) geschwenkt sind, in der Behälteraufnahme (1) gelagert sind. Erfindungsgemäß sind jeweils zwei Halteelemente (12) einander gegenüberliegend angeordnet und über eine federbelastete Verzahnungsvorrichtung (20) miteinander wirkverbunden und synchronisiert, wobei mindestens zwei gegeneinander wirkende Federelemente (29) auf die Verzahnungsvorrichtung (20) wirken und einen gemeinsamen Federkraftverlauf für die Schwenkbewegung der beiden Halteelemente (12) vorgeben, wobei über die Kraftwirkung des gemeinsamen Federkraftverlaufs auf die beiden Haltelemente (12) die Neutralstellung und die mindestens eine weitere Stellung definiert ist.
Patent DE-102019126839-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsgerät und Verfahren zum Ermitteln von Daten eines Stückzählers
Inventor: SUETANI YUKI
IPC: H04N1/04
Filed: 2019-10-07
Abstract: Es wird ein Bilderzeugungsgerät zur Verfügung gestellt, das umgehend in einen Ruhezustand übergehen kann, ohne Daten eines Stückzählers von einer Maschinensteuerung, zu der die Energieversorgung angehalten ist, zu ermitteln. Das Bilderzeugungsgerät enthält eine Druckereinheit und eine Steuerungseinheit, die von der Druckereinheit Daten eines Stückzählers von mindestens einem aus einer Vielzahl von Bauteilen der Druckereinheit zu ermitteln. Die Steuerungseinheit bestimmt, ob die Kommunikation mit der Druckereinheit durchführbar ist, wenn ein Ruhezustand-Übergangsfaktor empfangen wird, der das Verarbeitungsgerät in einen Ruhezustand versetzt. Wenn die Steuerungseinheit bestimmt, dass eine Kommunikation mit der Druckereinheit durchführbar ist, ermittelt die Steuerungseinheit die Daten des Stückzählers von mindestens einem aus einer Vielzahl von Bauteilen der Druckereinheit.
Patent DE-102019128541-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Fehlstellen in einer Oberfläche eines Transportbands
Inventor: BUCH TORSTEN
IPC: B29C73/06
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von Fehlstellen (2) in einer Oberfläche (3) eines Transportbands (4). Hierzu hat die Vorrichtung (1) ein gegen die Oberfläche (3) anlegbares Grundelement (5), welches eine translatorische Führung (6) für ein keramisches Heizelement (7) hat. Mittels eines Vorspannelements (8) wird das aktivierte Heizelement (7) in Richtung der Oberfläche (3) translatorisch mit einer Vorspannkraft (F) zugestellt und verdrängt dabei das erweichte Material der Oberfläche (3). Das Grundelement (5) ist mit einem Stellmittel (9) ausgestattet, welches einen an dem Heizelement (7) in unterschiedlichen axialen Positionen festlegbaren kragenartigen Vorsprung (10) aufweist, welcher gegen eine Anschlagfläche (11) des Grundelements (5) anliegt, sobald die eingestellte Tiefe (T) einer der durch die Verdrängung des Materials erzeugten Ausnehmung (12) erreicht ist. Hierdurch lässt sich die Ausnehmung (12) mit einer reproduzierbaren Genauigkeit in die Oberfläche (3) einbringen, in welche in einem nachfolgenden Arbeitsschritt ein nicht gezeigtes vorgefertigtes Füllelement aus einem übereinstimmenden Material eingesetzt und durch Verschmelzen in der Ausnehmung (12) fixiert wird. Dadurch lässt sich die Fehlstelle (2) rückstandslos entfernen und der Soll-Zustand herstellen.
Patent DE-102019129684-A1 (DE)
Title: Rezepturprodukt
Inventor: SCHMID TOBIAS
IPC: A21D2/36
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rezepturprodukt zur Herstellung wirkstoffhaltigen Gebäcks, vorzugsweise Cookies, in einer Apotheke, umfassend eine Backmischung mit Mehl und einem Triebmittel, ein Fett, und Zucker.
Patent DE-102019130077-A1 (DE)
Title: Schneidschar und Werkzeugkombination mit einem Schneidschar sowie landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: A01B19/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidschar, vorzugsweise für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine (12), mit einem Montageabschnitt (20), wobei der Montageabschnitt (20) zumindest eine Montageaufnahme (50), insbesondere zur Montage an einem Träger einer Werkzeugkombination, umfasst, und mit zumindest einem ersten Schneidabschnitt (22.1) und zumindest einem zweiten Schneidabschnitt (22.2). Um eine ultraflache, insbesondere eine rein schneidende Bodenbearbeitung zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der erste Schneidabschnitt (22.1) links und der zweite Schneidabschnitt (22.2) rechts neben dem Montageabschnitt (20) angeordnet ist und dass die Schneidabschnitte (22.1; 22.2) jeweils eine Schneide (60) aufweisen, wobei die Schneiden (60) einen Schneidwinkel (V3) gegenüber der Werkzeugvorschubrichtung (WV) ausbilden.Die Erfindung umfasst zudem eine Werkzeugkombination, vorzugsweise für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine sowie eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine.
Patent DE-102019130163-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Aufladen einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung zum Aufladen einer Traktionsbatterie (16) eines Elektrofahrzeugs (17), mit einer Ladesäule (12), welche ein ungeerdetes Stromversorgungssystem (18) aufweist, einem Ladekabel (14) mit zwei elektrischen Leitern (22, 24), einer Isolationsfehler-Überwachungsvorrichtung (30) zur Überwachung eines Isolationswiderstandes des ungeerdeten Stromversorgungssystems (18), und einer separaten Testvorrichtung (40) zur Überprüfung der Funktionalität der Isolationsfehler-Überwachungsvorrichtung (30), wobei die Testvorrichtung (40) eine Widerstandsanordnung (42) aufweist, welche elektrisch geerdet ist und wahlweise mit einem der beiden Leiter (22, 24) des Ladekabels (14) verbindbar ist, wobei über die Widerstandsanordnung (42) mindestens ein Testwiderstandswert einstellbar ist.
Patent DE-102019133190-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage
Inventor: KASHAPOV RUSTEM
IPC: F24F11/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (1) für ein Kraftfahrzeug, welche einen Verdampfer (3) und einen Lüfter (6) umfasst. Der Lüfter (6) ist dazu ausgebildet, den Verdampfer (3) mit Luft zu beaufschlagen. Die mittels des Verdampfers (3) kühlbare Luft (9) ist über einen Luftkanal (10) der Klimaanlage (1) in einen Fahrgastraum (2) des Kraftfahrzeugs einbringbar. Eine Steuerungseinrichtung ist zum Ansteuern des Lüfters (6) in Abhängigkeit von einem Messwert vorgesehen, welcher mit einer in der Klimaanlage (1) vorhandenen Menge an Feuchtigkeit korreliert. Wenigstens ein Feuchtigkeitssensor (14) ist zum Bereitstellen des Messwerts vorgesehen. Der wenigstens eine Feuchtigkeitssensor (14) ist dazu ausgebildet, als den Messwert eine elektrische Größe bereitzustellen, welche mittels der Steuerungseinrichtung erfassbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Klimaanlage (1).
Patent DE-102019133588-A1 (DE)
Title: Entwicklungsverfahren und -system für halbleiterbauelementspezifische Fertigungsprozesse
Inventor: HUNG KEI-KANG
IPC: G06F30/3308
Filed: 2019-12-09
Abstract: Entwicklungsverfahren und -system für halbleiterbauelementspezifische Fertigungsprozesse, wobei das Entwicklungsverfahren sowohl für horizontale Halbleiterbauelemente als auch für vertikale Halbleiterbauelemente geeignet ist und nachstehende Schritte aufweist: I. Generieren eines Ausgangszielmodells unter Bezug auf ein Ziel-Halbleiterbauelement sowie einer Universal-Datenbank (112) unter Bezug auf die Spezifikation des Ziel-Halbleiterbauelementes; II. Ermitteln einer Korrespondenz durch Vergleich des Ausgangszielmodells mit der Universal-Datenbank (112); III. Einleiten mehrerer Fix-Prozessparameter aus einer Universal-Datenbank (112) ins Ausgangszielmodell unter Bezug auf ermittelte Korrespondenz des Ausgangszielmodells mit der Universal-Datenbank (112) und dann Definieren von mindestens einem Einstellparameter; IV. Generieren eines simulierenden Zielmodells laut einem durch eine Benutzerschnittstelle empfangenen Einstellbefehls; V. Durchführen eines Simulationstestes mit dem zu simulierenden Zielmodell und dann Abstimmen des Simulationsergebnisses mit einem Standardergebnis basierend auf dem angesichts des Simulationsergebnisses eingestellten Einstellparameter.
Patent DE-102019133911-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Co-Verarbeitung
Inventor: AALTO PEKKA
IPC: C10G49/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Verfahren zur Co-Verarbeitung von aus Kunststoffabfällen (WP) gewonnenen Flüssigkeiten und aus Altreifen (ELT) gewonnenen Flüssigkeiten mit Rohölen (CO) in konventionellen Ölraffinerieaufbauten, die Entsalzung 10 und Destillation 20 umfassen.
Patent DE-102019134748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Aluminiummaterial sowie Pulver für diese Herstellung
Inventor: BOUIKIDOU ELISABETH
IPC: B22F9/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Aluminiummaterial mit hoher Warmfestigkeit und umfasst ein Pulver zur Herstellung eines solchen Bauteils durch eine generative Fertigung.
Patent DE-102019201008-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Soll-Volumenstroms eines Kühlmittels sowie damit betriebene elektrische Schaltung
Inventor: MAUER JAKOB
IPC: G05D23/19
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Soll-Volumenstromes (V) eines mindestens ein elektrisches Bauteil einer elektrischen Schaltung (6) kühlenden Kühlmittels. Es ist vorgesehen, dass der Soll-Volumenstrom (V) unter Berücksichtigung einer Differenz (dT) zwischen der Temperatur des Bauteils und der Temperatur des Kühlmittels bestimmt wird, insbesondere automatisch bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende elektrische Schaltung.
Patent DE-102019201042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kontaktiersystems, Kontaktiersystem und Batteriesystem
Inventor: KRAMMER UDO
IPC: H01M50/507
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kontaktiersystems für Batteriesysteme, welches die folgenden Schritte umfasst:• Bereitstellen einer Endplatte (200) für ein Batteriesystemgehäuse, welche zumindest eine Ausnehmung (210) sowie zumindest eine Kontaktelementdurchgangsöffnung (220) aufweist, sowie zumindest eines Kontaktbleches (100), welches ein Kontaktelement (111) umfasst und in der Ausnehmung (210) der Endplatte (200) anordenbar ist,• Einbringen des zumindest einen Kontaktblechs (100) in die zumindest eine Ausnehmung (210) der Endplatte (200), wobei das Kontaktelement (111) in die zumindest eine Kontaktelementdurchgangsöffnung (220) hineinragt,• Fixieren der Endplatte (200) und des Kontaktblechs (100) aneinander durch zumindest ein Verbindungsmittel (400), wobei das zumindest eine Verbindungsmittel (400) mit der Endplatte (200) und dem Kontaktblech (100) wenigstens einen rotatorischen Freiheitsgrad des Kontaktblechs (100) sperrt.
Patent DE-102019203729-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs einer Arbeitsmaschine, Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: BEBETI MIGEN
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) einer Arbeitsmaschine, wobei der Antriebsstrang (1) einen Arbeitsantrieb (2) und einen Fahrantrieb (6) umfasst, wobei der Fahrantrieb (6) nach Maßgabe einer Leistungsanforderung des Fahrantriebs (6) von einem elektrischen Fahrmotor (7) angetrieben wird und wobei der Arbeitsantrieb (2) nach Maßgabe einer Leistungsanforderung des Arbeitsantriebs (2) von einem elektrischen Arbeitsmotor (3) angetrieben wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Fahrantrieb (6) zusätzlich vom Arbeitsmotor (3) angetrieben wird, wenn dadurch ein Wirkungsgrad eines Gesamtbetriebspunkt des Fahrmotors (7) und des Arbeitsmotors (3) gemeinsam gegenüber einem Wirkungsgrad eines Betriebspunkts des Fahrmotors (7) alleine erhöht wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrang (1) und eine Arbeitsmaschine.
Patent DE-102019208312-A1 (DE)
Title: Befeuchter, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STAECK RUNE
IPC: B01F23/10
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (3) zur Feuchteübertragung durch eine Membran (5) zwischen zwei Medien mit unterschiedlichem Feuchtegehalt, wobei zwei Bereiche (9, 10) mit der Fähigkeit zur Feuchtigkeitsspeicherung ausgebildet sind und der erste Bereich (9) und der zweite Bereich (10) Austauschkoeffizienten unterschiedlicher Größe aufweisen. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019210877-A1 (DE)
Title: Mischer und Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: WANG JIE
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-07-23
Abstract: Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft einen Mischer und ein Abgasnachbehandlungssystem mit einem derartigen Mischer. Dabei umfasst der Mischer ein Außengehäuse, eine Spritzöffnung, eine erste Trennplatte, eine zweite Trennplatte, eine Strömungsführungsplatte und eine Prallplatte. Die erste Trennplatte ist mit einem Gaseintritt und die zweite Trennplatte ist mit einem Gasaustritt versehen, wobei die erste Trennplatte und die zweite Trennplatte einander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei die erste Trennplatte, die zweite Trennplatte und das Außengehäuse einen Strömungsraum bereitstellen, um die Strömung eines Abgases innerhalb des Mischers zu ermöglichen. Innerhalb des Strömungsraums stellen die erste Trennplatte, das Außengehäuse, die Strömungsführungsplatte und die Prallplatte einen Mischraum bereit, wobei die Führungsplatte eine der ersten Trennplatte gegenüberliegende erste Strömungsführungsfläche umfasst, wobei die Prallplatte benachbart zu der Strömungsführungsplatte angeordnet ist, und wobei die Prallplatte der Spritzöffnung gegenüberliegend angeordnet ist, um von einer aus der Spritzöffnung in den Mischraum eingespritzten Flüssigkeit aufgeprallt zu werden. Der vorstehende Mischer und das Abgasnachbehandlungssystem zeichnen sich vorteilhafterweise durch einfachen Aufbau und hohe Behandlungseffizienz.
Patent DE-102019213714-A1 (DE)
Title: Reifendrucksensor und Anordnung mit einem Reifenventil und einem Reifendrucksensor
Inventor: MARKERT CHRISTIAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifendrucksensor- mit einem Druckaufnehmer, einem Sender und einem den Druckaufnehmer und den Sender tragenden Gehäuse, das eingerichtet ist, an einem Lufteinlassende eines Reifenventils befestigt zu werden; wobei- das Gehäuse ein Hülsenteil aufweist, das ein endseitiges Innengewinde zum Aufschrauben des Hülsenteils auf das Reifenventil aufweist.Der erfindungsgemäße Reifendrucksensor ist durch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ferner ein Aufnahmeteil umfasst, in dem oder an dem der Druckaufnehmer und der Sender angeordnet sind und das drehbar am Hülsenteil angeschlossen ist.