baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001768-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Befestigungsclips für einen Kabelbaum und einer Aufnahme für den Befestigungsclip
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-05
Abstract: Anordnung (1) eines Befestigungsclips (2) für einen Kabelbaum (3) eines Fahrzeugsitzes und einer Aufnahme (4) für den Befestigungsclip (2) in einem unterhalb des Fahrzeugsitzes angeordneten Boden (5) des Fahrzeugs, wobei der Boden (5) ein länglich ausgebildetes Loch (6) zum Durchstecken eines Clipsfußes (7) des Befestigungsclips (2) in einer Einsteckstellung des Clipsfußes (7) aufweist, sowie der eingesteckte Clipsfuß (7) in einer um eine Einsteckachse (16) geschwenkten Haltestellung den Boden (5) hintergreift und der Befestigungsclip (2) bezüglich einer Verschwenkung zum Boden (5) unter Federeinwirkung mit dem Boden (5) rastiert.
Patent DE-202015100002-U1 (DE)
Title: Lichtbandanordnung mit einer Tragschiene und einem Leuchtbalken
IPC: F21V17/16
Filed: 2015-01-02
Abstract: Lichtbandanordnung, aufweisend – eine längliche Tragschiene (1), – eine Leuchte in Form eines Leuchtbalkens (2), der an der Tragschiene (1) angeordnet ist, wobei der Leuchtbalken (2) eine Lichtquelle (3), insbesondere in Form einer LED-Lichtquelle aufweist, – einen Reflektor (4) zur Lenkung eines von der Lichtquelle (3) abgestrahlten Lichts, gekennzeichnet durch – eine Haltefeder (5) zur Halterung des Reflektors (4) gegenüber der Lichtquelle (3), wobei die Haltefeder (5) über eine Rastverbindung am Leuchtbalken (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015101475-U1 (DE)
Title: Stütz-Vorrichtung für im Bereich von Dämmmaterial anzubringende Fenster
IPC: E06B1/56
Filed: 2015-03-24
Abstract: Stütz-Vorrichtung (100) für Fenster, deren Rahmen (110) an einer mit Dämmmaterial versehenen Hauswand (130) anzubringen sind, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von im Bereich der Außenfläche der Hauswand (130) zu befestigenden Stützleisten (140) (Grundprofil) sowie an einer jeweiligen Stützleiste (140) anbringbaren Trägerleisten (150) (Aufsteckprofil) als Träger des Rahmens (110) eines Fensters, wobei eine mit einer Trägerleiste (150) zu verbindende Stirnfläche einer Stützleiste (140) eine erste Profilierung (141) aufweist und eine Trägerleiste (150) in einem der Hauswand (130) nahen Bereich mit einer mit der ersten Profilierung (141) einer Stützleiste (140) zusammenwirkenden zweiten Profilierung (151) versehen ist.
Patent DE-202015102632-U1 (DE)
Title: Protektor für Zehenboxen von Schuhen
IPC: A43B23/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Protektor für Zehenboxen von Schuhen, dadurch gekennzeichnet, dass er als ein eine Ober- und eine Unterseite aufweisendes, flächenhaftes Formstück, das aus wenigstens einem elastischen Material besteht, ausgebildet ist, wobei auf der Oberseite ein Haftvermittler (3) zur Befestigung des Protektors (1) im Innenbereich der Zehenbox (4.1) des Schuhs (4) aufgebracht ist.
Patent DE-202015104662-U1 (DE)
Title: Drehtrommelofen
IPC: F27B7/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Drehtrommelofen, insbesondere Metallschmelz-Drehtrommelofen, vorzugsweise Metallschmelz-Kipp-Drehtrommelofen, mit einer um ihre Längsachse (L) drehbar gelagerte Ofentrommel (1), welche an wenigstens einer Stirnseite (6) eine Öffnung (5) zum Chargieren und/oder Beheizen eines Ofentrommelinnenraumes (8) mit einer Wärmequelle (9) aufweist, und mit mehreren an einen Trommelmantel (14) der Ofentrommel (1) angeschlossenen sowie in den Ofentrommelinnenraum (8) ragenden Rührkörpern (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Ofentrommelinnenraum (8) quer zur Längserstreckung der Ofentrommel (1) in einen vorzugsweise der Öffnung (5) zugewandten Rührkörperbereich (B) mit den ausschließlich dort angeordneten Rührkörpern (13) und wenigstens einen daran anschließenden Rührkörperfreibereich (C) ohne Rührkörper (13) unterteilt ist.
Patent DE-202016002478-U1 (DE)
Title: Antriebs-System für ein Bild-Sensor und seine Optik-Begleitelemente eines Bild- oder Videoaufnahme-Geräts
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Antriebs-System für ein Bild-Sensor und seine Optik-Begleitelemente eines Bild- oder Videoaufnahme-Geräts/Kamera-Träger-Geräts, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer frei innerhalb des Kamera-Träger-Geräts drehbaren Kamera, die vorzugsweise kugelförmig gebaut ist, gekoppelt ist, wobei das Antriebs-System aus mindestens – einem elektroaktiven Polymer-/Kunststoff-Element, das unter Spannung eine Ausdehnung absolviert und dadurch einen Drehmoment erzeugt, das in Form eines Drahtes, eines Streifens oder eines Bandes gebaut ist und das mit einem Ende tangential mit der frei drehbaren Kamera und mit dem anderen Ende mit dem Träger-Gerät gekoppelt ist, – eine Auswerteeinheit oder Steuerung, die das elektroaktive Kunststoff-Element unter elektrischen Spannung/Strom setzt und dadurch ihn aktiv ausdehnt, besteht.
Patent DE-202016003253-U1 (DE)
Title: Funktionsmöbel mit Medienklappenvorrichtung
IPC: A47B21/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Funktionsmöbel (1) aufweisend: eine Öffnung (4) zur Durchführung wenigstens eines technischen Mediums (22), und eine Medienklappenvorrichtung (2) mit einem Klappenelement (3), welche in der Öffnung (4) angeordnet ist zum Freilegen und Schließen der Öffnung (4), wobei die Medienklappenvorrichtung (2) zwischen einer geschlossenen Position, in welcher die Öffnung (4) geschlossen, und zwei geöffneten Positionen beweglich ist, in welcher die Öffnung (4) jeweils freigelegt ist, wobei die Medienklappenvorrichtung (2) in der ersten geöffneten Position, zu einer ersten Seite (10) der Öffnung (4) nach außen geschwenkt ist und in der zweiten geöffneten Position, zu einer zweiten der ersten Seite (10) gegenüberliegenden Seite (11) der Öffnung (4) nach außen geschwenkt ist.
Patent DE-202016008362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Set zum Erstellen eines Gipsabdrucks eines Körpergliedstumpfs eines Patienten zum Fertigen eines Prothesenschafts
IPC: A61F2/78
Filed: 2016-02-26
Abstract: Medizinische Vorrichtung (100) zur Verwendung bei der Anfertigung eines Gipsabdrucks eines Körpergliedstumpfs, insbesondere eines Unterschenkelstumpfs, wobei die Vorrichtung (100) aufweist: – einen Druckbehälter (1) mit einer Druckkammer (DK) zur Aufnahme oder Speicherung eines unter Druck stehenden Fluids (F), wobei der Druckbehälter (1) eine Wandung (3) aus einem ersten Material aufweist, wobei die Wandung (3) ein Inneres (I) des Druckbehälters (1) gegenüber einem Äußeren (Ä) begrenzt, wobei der Druckbehälter (1) eine Einführöffnung (9) zum Einführen des Körpergliedstumpfs (KS) in das Innere (I) des Druckbehälters (1) aufweist; – einen Vorratsbehälter (21), mit einem Inneren (II) und einem Äußeren (ÄÄ), wobei der Druckbehälter (1) zumindest teilweise in einem Inneren (II) des Vorratsbehälters (21) angeordnet ist; das Innere des Druckbehälters (1) und das Innere (II) des Vorratsbehälters (21) stehen mittels eines Einlasses (19, 19’) in Fluidverbindung, wobei eine solche Anordnung das Verschieben von Fluid zwischen Druckkammer (1) und Vorratsbehälter (21) erlaubt; – eine fluiddichte Membran (5) aus einem zweiten Material, welche angeordnet ist, um die Druckkammer (DK) zu bilden oder zu begrenzen.
Patent DE-202016008789-U1 (DE)
Title: Sonnenblenden-Baugruppe
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Sonnenblenden-Baugruppe, welche eine Sonnenblende (14) aufweist, welche ausgebildet ist, um um eine Stange (30) zwischen einer Verstauposition und einer Gebrauchsposition zu drehen, wobei die Sonnenblenden-Baugruppe zum Vorspannen der Sonnenblende (14) in die Verstauposition einen Federkäfig (52) und Schraubenfedern (54) aufweist, welche als Stange vorspannende Elemente agieren, wobei die Schraubenfedern (54) ausgebildet sind, um den Federkäfig (52) gegen die Stange (30) zu drängen, sodass eine Kontaktoberfläche (66) des Federkäfigs (52) gegen die Stange (30) gebracht wird, wobei die Kontaktoberfläche (66) des Federkäfigs (52) im Wesentlichen flach ist und ausgebildet ist, um mit einer im Wesentlichen flachen Oberfläche (70) der Stange (30) zu interagieren, wobei die im Wesentlichen flachen Oberflächen (66, 70) des Federkäfigs (52) und der Stange (30) ausgebildet sind, um miteinander in Kontakt zu kommen, sodass die Sonnenblende (14) in die Verstauposition vorgespannt ist.
Patent DE-202016101808-U1 (DE)
Title: System zur drahtlosen Übertragung von Energie und Daten
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-04-06
Abstract: System zur drahtlosen Übertragung von Energie und Daten, das insbesondere bei mechanischen Systemen mit mindestens einem Drehmomente übertragenden rotierenden Element einsetzbar ist, bei dem mindestens zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Spulen (1, 2) für die Übertragung von Energie und zwei in einem Abstand zueinander angeordnete elektrische Spulen (3, 4) für die Übertragung von Daten vorhanden und jeweils mindestens eine elektrische Spule (1, 2) zur Übertragung von Energie und mindestens eine elektrische Spule (3, 4) zur Übertragung von Daten an jeweils eine elektrische Wechselspannungsquelle, wobei dabei mindestens eine elektrische Wechselspannungsquelle modulierbar ist, angeschlossen sind, und dabei die Ebenen A in denen die einzelnen Windungen (1.1, 2.1) der elektrischen Spulen (1, 2) zur Übertragung von Energie angeordnet sind und die mittleren Längsachsen B der Windungen (3.1, 4.1) der elektrischen Spulen (3, 4) zur Übertragung von Daten nicht parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202016102260-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
IPC: E06B7/22
Filed: 2016-04-28
Abstract: Dichtungsvorrichtung (10), insbesondere für eine Tür (4), mit einem flexiblen, vorzugsweise rechteckförmigen, Dichtungselement (12), – wobei das Dichtungselement (12) entlang dessen Langseiten (26) an jeweils einer, insbesondere leistenförmigen, Anbindungsstelle (20) zerstörungsfrei befestigt oder befestigbar ist, – wobei die Anbindungsstellen (20) untergrundseitig an sich gegenüberliegenden Stirnflächen eines Türblatts (2) angeordnet sind, und – wobei im Montagezustand das Dichtungselement (12) das Türblatt (2) zwischen den Anbindungsstellen (20) ösen- oder schlaufenartig unter Ausbildung eines Hohlraums (28) untergrundseitig überragt.
Patent DE-202016102669-U1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung zur elektrischen Energieübertragung zu einer Leiterplatte
IPC: H01R12/75
Filed: 2016-05-19
Abstract: Kontaktierungsvorrichtung zur elektrischen Energieübertragung zu einer Leiterplatte mit – einem Gehäuse (3), das mindestens eine Öffnung (15, 15‘, 23, 23‘) aufweist, – einem ersten Kontaktelement (4), – das in dem Gehäuse (3) angeordnet ist und – das einen zu der mindestens einen Öffnung (15, 15‘, 23, 23‘) offenen Aufnahmeraum (30) mit einer Mittellängsachse (31) aufweist, – mindestens einem Steckkontaktelement (6) zum mechanischen und elektrischen Verbinden des ersten Kontaktelements (4) mit einer Leiterplatte (8), – einem zweiten Kontaktelement (7) zur Einführung durch die mindestens eine Öffnung (15, 15‘, 23, 23‘) in den Aufnahmeraum (30) und zur Kontaktierung des ersten Kontaktelements (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) und das erste Kontaktelement (4) relativ zueinander quer zu der Mittellängsachse (31) verlagerbar sind, dass zwischen dem Gehäuse (3) und dem ersten Kontaktelement (4) ein quer zu der Mittellängsachse (31) wirkendes Federelement (5) angeordnet ist, dass das mindestens eine Steckkontaktelement (6) und das erste Kontaktelement (4) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016105629-U1 (DE)
Title: Grabstättenutensilienaufbewahrungsbehälter
IPC: E04H13/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Grabstättenutensilienaufbewahrungsbehälter zum Aufbewahren von Grabstättenutensilien im Bereich eines Grabes, mit: – einem im oder am Grab (1) befestigbaren Außenbehälter (6), der einen Aufnahmeraum für die aufzubewahrenden Grabstättenutensilien umschließt, – einen Deckel (7) zum Öffnen und Schließen des Außenbehälters (6), und – einer innerhalb des Außenbehälters (6) lose oder lösbar angeordneten Innenbehältereinrichtung (21), die mindestens einen aus dem Außenbehälter (6) herausnehmbaren Innenbehälter (22, 23) zum Aufnehmen von Werkzeugen oder anderen Grabstättenutensilien umfasst.
Patent DE-202017001164-U1 (DE)
Title: Wandsystem und Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2017-03-06
Abstract: Wandsystem (2) für einen Sanitärraum, insbesondere eine Dusche, wobei das Wandsystem (2) mindestens einen Träger (8) und mindestens eine Abdeckung (9) aufweist, wobei der Träger (8) dazu ausgebildet ist, die Abdeckung (9) zu halten und/oder wandseitig bzw. an einer zugeordneten Wand (W) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (8) ein plattenförmiges Grundelement (10) und mehrere Vorsprünge bzw. längliche Rippen (11) aufweist, wobei die Vorsprünge bzw. Rippen (11) vom Grundelement (10) abragen, und/oder dass der Träger (8) mehrere Zwischenräume bzw. längliche Aufnahmen (12) zur Aufnahme von Sanitärinstallationen (7) aufweist, wobei die Zwischenräume bzw. Aufnahmen (12) nach außen bzw. wandseitig offen oder öffenbar ausgebildet sind, und/oder dass der Träger (8) insbesondere aus Kunststoff hergestellt ist, wobei die Abdeckung (9) eine mittlere Schicht aus Kunststoff aufweist, die zwischen zwei äußeren Schichten aus Metall angeordnet ist, und/oder wobei der Träger (8) und die Abdeckung (9) – insbesondere vollflächig – miteinander verbunden oder verklebt sind.
Patent DE-202017004866-U1 (DE)
Title: Stuhlschreibplatte
IPC: A47C7/70
Filed: 2017-11-09
Abstract: Stuhlschreibplatte dadurch gekennzeichnet, daß diese stufenlos dreh- und klappbar, links und rechts verwendbar ist.
Patent DE-202017007127-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen
IPC: A41B13/04
Filed: 2017-11-09
Abstract: Absorbierender Artikel, der eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und einen absorbierenden Kern mit einem absorbierenden Material zwischen einer oberen den Kern einhüllenden Schicht und einer unteren den Kern einhüllenden Schicht umfasst, wobei der absorbierende Kern zwischen der Oberschicht und der Unterschicht positioniert ist; wobei der absorbierende Kern eine erste und eine zweite Längskante (131, 132) und eine vordere und hintere Querkante (133, 134) aufweist,
 wobei der absorbierende Kern mit einer Vielzahl von Befestigungszonen versehen ist, an denen die obere den Kern einhüllende Schicht an der unteren den Kern einhüllenden Schicht befestigt ist, und in denen im Wesentlichen kein absorbierendes Material vorhanden ist; wobei die Vielzahl von Befestigungszonen eine im Wesentlichen U-förmige Zone bilden, die so angeordnet ist, dass sie in Bezug auf die Längsmittelachse des absorbierenden Kerns im Wesentlichen symmetrisch ist;
 wobei eine Form der einen oder mehreren Befestigungszonen mittels einer unterscheidbaren Farbe und/oder eines unterscheidbaren Farbmusters angezeigt ist, die auf der Unterschicht und/oder der unteren den Kern einhüllenden Schicht in Form einer gedruckten Tintenschicht bereitgestellt ist/sind, so dass ein Nutzer leicht zwischen einem vorderen und einem hinteren Bereich des absorbierenden Artikels unterscheiden kann.
Patent DE-202017007657-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Töten von zumindest einem Kleintier mittels CO2
IPC: A01M27/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Vorrichtung (10) zum Töten von zumindest einem Kleintier, insbesondere einem Nager, durch Einleiten eines CO 2 -haltigen Gasgemischs in einen das Kleintier einhausenden Käfig, mit einer Mischeinrichtung (14), die
 - einen ersten Gasanschluss (32) zum Zuführen von CO 2 -Gas,
 - einen zweiten Gasanschluss (30) zum Zuführen einer weiteren Komponente des Gasgemischs,
 - eine mit diesen Gasanschlüssen (30, 32) verbundene Mischkammer (40) zum Mischen des CO 2 -Gases und der weiteren Komponente und
 - einen dritten Gasanschluss (28) zum Einleiten des CO 2 -haltigen Gasgemischs in den Käfig aufweist, wobei der zweite Gasanschluss (30) und der dritte Gasanschluss (28) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass diese beiden Gasanschlüsse (28, 30) gleichzeitig strömungstechnisch an den Käfig anschließbar sind.
Patent DE-202017102045-U1 (DE)
Title: Beschlag zur lösbaren Verbindung von Möbelteilen und Systemmöbel
IPC: F16B12/20
Filed: 2017-04-06
Abstract: Beschlag (1) zur lösbaren Verbindung von Möbelteilen (2), wobei der Beschlag (1) ein an einem ersten Möbelteil (2) zu montierendes erstes Beschlagsteil (10) und ein an einem zweiten Möbelteil (2) zu montierendes zweites Beschlagsteil (20) umfasst, wobei das erste Beschlagsteil (10) eine erste Schiene mit einer Nut (11) aufweist, wobei die Nut (11) einen Querschnitt mit einem Hinterschnitt (12) umfasst, wobei das zweite Beschlagsteil (20) zur Herstellung einer Nut-Feder-Verbindung mit dem ersten Beschlagsteil (10) eine in die Nut (11) der ersten Schiene entlang einer Einschubrichtung (100) einführbare zweite Schiene mit einer Feder (21) umfasst, wobei die Feder (21) einen mit dem Querschnitt der Nut (11) korrespondierenden Querschnitt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nut (11) entlang der Einschubrichtung (100) verjüngt.
Patent DE-202017102530-U1 (DE)
Title: Teleskopsäule
IPC: F16M11/26
Filed: 2017-04-28
Abstract: Teleskopsäule, aufweisend wenigstens zwei linear gegeneinander bewegliche Teleskopelemente, weitere umfassend ein Antriebssystem umfassend folgende Merkmale: – eine Antriebseinheit mit einem ersten Kupplungselement, – eine Abtriebseinheit mit einer Welle, einem wickelbaren Verbindungselement und einem mit der Welle drehfest verbundenen zweiten Kupplungselement, wobei das Verbindungselement mit der Welle und wenigstens einem der beweglichen Teleskopelemente verbunden ist, – eine Bremseinheit, die derart ausgebildet ist, dass eine derart große Haltekraft auf das zweite Kupplungselement übertragbar ist, dass die Teleskopelemente in ihrer relativen Position zueinander gehalten werden, – die Bremseinheit ist weiter derart ausgebildet, dass bei Beaufschlagung des ersten Kupplungselements mit einem Antriebsmoment die Haltekraft derart verringert wird, dass die Teleskopelemente relativ zueinander bewegbar werden, und – die Bremseinheit ist weiter derart ausgebildet, dass bei Beaufschlagung des zweiten Kupplungselements mit einem abtriebsseitigen Drehmoment die auf das zweite Kupplungselement die wirkende Haltekraft vergrößerbar ist.
Patent DE-202017103541-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-06-13
Abstract: Bremsscheibe mit einer Außenscheibe (10), die eine Innenstruktur (11) aufweist, die einen ersten Verbindungsabschnitt (111) besitzt, einer Innenscheibe (20), die sich in der Außenscheibe (10) befindet und mit der Außenscheibe (10) in der gleichen Ebene liegt, wobei die Innenscheibe (20) einen Außenring (21) aufweist, der einen dem ersten Verbindungsabschnitt (111) entsprechenden zweiten Verbindungsabschnitt (211) besitzt, wobei der erste Verbindungsabschnitt (111) und der zweite Verbindungsabschnitt (211) unterschiedliche Dicken haben, und mindestens einem Positionierelement (30), das zwei Klemmteile (31, 32) aufweist, die den ersten Verbindungsabschnitt (111) oder den zweiten Verbindungsabschnitt (211), je nachdem welcher die größere Dicke hat, in der Axialrichtung festklemmen, wobei sich die beiden Klemmteile (31, 32) in einer Radialrichtung erstrecken, über den ersten Verbindungsabschnitt (111) oder den zweiten Verbindungsabschnitt (211), je nachdem welcher die größere Dicke hat, vorstehen und einen Raum bilden, wobei der erste Verbindungsabschnitt (111) oder der zweite Verbindungsabschnitt (211), je nachdem welcher die kleinere Dicke hat, in dem Raum aufgenommen ist, von den beiden Klemmteilen (31, 32) einen axialen Abstand (40) hat und somit in der Axialrichtung zwischen den beiden Klemmteilen (31, 32) bewegt werden kann.
Patent DE-202017105424-U1 (DE)
Title: Integrierte ausfahrbare Fahrradträgerbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-09-07
Abstract: Ausfahrbare Fahrradträgerbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Verschluss; einen Zugangsdeckel, der auf dem Verschluss getragen wird und zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position verschiebbar ist; und eine erste Fahrradträgerstütze, die über ein erstes Drehgelenk schwenkbar mit dem Verschluss verbunden ist und zwischen einer ersten verstauten Position und einer ersten ausgefahrenen Position verschiebbar ist.
Patent DE-202017105994-U1 (DE)
Title: Ändern der Tastaturbeleuchtung vor dem Schlafengehen des Benutzers
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Tastatur, umfassend:eine Vielzahl von Tasten;mindestens eine Lichtquelle, die so konfiguriert ist, dass sie die Vielzahl von Tasten beleuchtet; undeinen Controller, der so konfiguriert ist, dass er eine Farbe und/oder eine Intensität des von der mindestens einen Lichtquelle ausgestrahlten Lichts basierend auf einer Tageszeit und/oder eines Typs einer Anwendung steuert, die auf einem Computersystem ausgeführt wird, das eine Eingabe über die Tastatur empfängt.
Patent DE-202018001787-U1 (DE)
Title: Ofen mit kombinierter Zuführung der primären und sekundären Luft
IPC: F24B1/189
Filed: 2018-04-09
Abstract: Ofen für feste Brennstoffe mit kombinierter Zuführung (11) der primären und sekundären Luft, wobei der Ofen (10) eine Außenhülle (100) mit Rückwand (12) aus seitlich verschweißten vertikalen Röhren und auf der Frontseite (13) eine Heiztür (131) enthält, unter der sich eine Öffnung (132) zur Manipulation mit dem Aschenbehälter (14) befindet, deren massive vordere Wand (141) dicht an die Frontwand (13) des Ofens (10) anschließt und Raum des Aschenbehälters (14) mit Ausnahme der Zuführung der Brennluft geschlossen ist und nur über den Rost (15) mit dem Brennraum (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ofen (10) der Innenbereich durch eine Trennwand (17) auf den vorderen Teil (171) mit Brennraum (16) und hinteren Teil (172) mit der wärmetauschenden Schleife (1720) für Rauchgase besteht, wobei die Trennwand (17) sowohl als Hohlraum mit Innenbereich konzipiert ist, ausgeführt für die Führung der sekundären Luft, aber auch oben nach vorne gebogen ist und hierdurch als ein Deflektor (173) von Rauchgasen konzipiert ist, der den direkten Ausgang der Rauchgase in den Kaminflansch (18) verhindert und gleichzeitig ist auf der unteren Seite(19) des Ofens (10) eine kombinierte regelbare und abschließbare Zuführung (11) der primären und sekundären Luft gestaltet, von der die Leitung der primären Luft in den Bereich des Aschenbehälters (14) und auch eine Führung der sekundären Luft in die Trennwand (17) des Ofens (10) ausgeführt sind, von der Ausgänge (174) der sekundären Luft in den mittleren und oberen Bereich des Brennraums (16) gestaltet sind.
Patent DE-202018001912-U1 (DE)
Title: Hundeabtropfwanne
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-04-14
Abstract: Hundeabtropfwanne, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne leicht transportiert werden kann.
Patent DE-202018002640-U1 (DE)
Title: Flexible Verdunkelungsblende
IPC: F16B47/00
Filed: 2018-06-02
Abstract: Eine Verdunkelungsblende (1) für ein Fenster mit einer flexiblen Materialbahn (4) und Saugbefestigungsmittel (3) zum lösbaren Befestigen der Materialbahn (4) an einem Fensterstützelement.
Patent DE-202018105472-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung und insbesondere Kühlung von Kavitäten von Druckgusswerkzeugen
IPC: B22D17/22
Filed: 2018-09-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Temperierung und insbesondere Kühlung von Kavitäten von Druckgusswerkzeugen, zumindest umfassend ein Kopfteil (2) zur Verbindung mit einem Vorlauf (3) und einem Rücklauf (4) eines geeigneten Temperiermediums, ein von diesem Kopfteil (2) abragendes inneres Rohr (5), welches mittels des Kopfteils (2) mit dem Vorlauf (3) verbunden ist, und ein das innere Rohr (5) über einen Teil seiner Länge umgreifendes äußeres Rohr (6), welches mittels des Kopfteils (2) mit dem Rücklauf (4) verbunden ist, sodass mittels des inneren Rohres (5) das Temperiermedium in eine in oder an der Kavität ausgebildete Sacklochung eingebracht und mittels des äußeren Rohres (6) das Temperiermedium wieder abgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass innere Rohr (5) an seinem der Kavität entgegengesetzten Ende einen Verbindungsbereich (7) aufweist, mittels dessen das innere Rohr (5) kopfteilseitig in das äußere Rohr (6) einführbar oder eingeführt und dort lösbar mit dem äußeren Rohr (6) verbunden oder verbindbar ist, insbesondere abgedichtet verschraubt oder verschraubbar ist.