baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038706-B4 (DE)
Title: Sensorbauelement
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: B81B7/00
Filed: 2009-08-25
Granted: 2023-01-12
Abstract: Bauelement (100 - 400), umfassend:
 einen ersten Sensor (10) mit einer ersten Sensoroberfläche (12), wobei die erste Sensoroberfläche (12) exponiert ist, um das Erfassen einer ersten Variablen zu gestatten, und der erste Sensor (10) ein erstes Sensorsignal ausgibt,
 einen zum ersten Sensor (10) identischen zweiten Sensor (11) mit einer zweiten Sensoroberfläche (13), wobei die zweite Sensoroberfläche (13) abgedichtet ist, um das Erfassen der ersten Variablen zu blockieren, und der zweite Sensor (11) ein zweites Sensorsignal ausgibt,
 ein Formmaterial (14), das den ersten und zweiten Sensor (11, 12) einbettet, wobei das Formmaterial (14) die zweite Sensoroberfläche (13) abdichtet, wobei das Formmaterial (14) eine mechanische Spannung in dem ersten Sensor (10) und dem zweiten Sensor (11) verursacht, wobei die mechanische Spannung das erste Sensorsignal und das zweite Sensorsignal beeinflusst, und
 eine Auswertungseinheit zum Vergleichen des ersten und zweiten Sensorsignals und zum Kompensieren des Einflusses der mechanischen Spannung auf das erste Sensorsignal unter Verwendung des zweiten Sensorsignals.
Patent DE-102009051423-B4 (DE)
Title: Aufsatzelement für Ventile
Inventor: MAYER GÜNTER
IPC: F16K31/60
Filed: 2009-10-30
Granted: 2019-06-27
Abstract: Aufsatzelement (1) für Ventile, mit einem plattenförmigen Grundkörper (2) und einem hieran ausgebildeten zapfenartigen Betätigungselement (3) zur Dauerbetätigung eines an einem Ventil (4) ausgebildeten manuellen Tast- oder Druckschalters (5), wobei das Aufsatzelement (1) temporär derart mit dem Ventil (4) verbindbar ist, dass das zapfenartig ausgebildete Betätigungselement (3) unter Vorspannung am Tast- oder Druckschalter (5) anliegt.
Patent DE-102009052758-B4 (DE)
Title: Absperrventil
Inventor: VOLL KLAUS
IPC: F17C13/04
Filed: 2009-11-12
Granted: 2012-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Absperrventil (1) für insbesondere per Hand portable Druckgasbehälter, insbesondere Druckgasflaschen (2) mit einem Gehäuse (3), einem Handrad (4), welches dazu vorgesehen ist von einer Schließposition aus durch Veränderung seines Drehwinkels α ohne Druckmge von dem Innenraum des Druckgasbehälters nach außen freizugeben, wobei mit zunehmendem Drehwinkel α des Handrads (4) der Durchfluss durch die Strömungspassage bis zu einer Offenposition, bei der eine maximale Strömungspassage erreicht ist, erhöht wird und das Absperrventil (1) eine den Durchfluss in Abhängigkeit zum Drehwinkel α festlegende Öffnungskennlinie aufweist. Zur Vermeidung von Druckstößen und eines hierdurch bedingten Abbrandes wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Öffnungskennlinie einen, der Schließposition zugeordneten erster Bereich (8) sowie einen, der Offenposition zugeordneten zweiten Bereich (9) aufweist, und der Anstieg des Durchflusses pro Drehwinkeleinheit im ersten Bereich (8) geringer ist als im zweiten Bereich (9).
Patent DE-102010002650-B4 (DE)
Title: Halogenglühlampe für Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: BEHR GERHARD
IPC: F21V19/04
Filed: 2010-03-08
Granted: 2012-11-22
Abstract: Halogenglühlampe für Fahrzeugscheinwerfer mit einem Lampensockel (2), der eine Referenzebene (R) zur Ausrichtung der Halogenglühlampe im Fahrzeugscheinwerfer definiert und der ein Halterteil (214, 214') mit einer rotationssymmetrischen Außenkontur zur Halterung eines lichtdurchlässigen Lampengefäßes (1) umfasst, wobei das Halterteil (214, 214') einen ersten, mit einem Bauteil (212) des Lampensockels (2) verbundenen Halterteilabschnitt (2141, 2141') sowie einen zweiten Halterteilabschnitt (2142, 2142') besitzt, aus dem das lichtdurchlässige Lampengefäß (1) herausragt, wobei der zweite Halterteilabschnitt (2142, 2142') einen kleineren Außendurchmesser als der erste Halterteilabschnitt (2141, 2141') besitzt, und wobei das Lampengefäß (1) einen zylindrischen Lampengefäßabschnitt (12) besitzt, der mindestens einen Glühfaden (3) umgibt und der an einem Ende durch eine Lampengefäßabdichtung (11), aus der Stromzuführungen (4, 5) für den mindestens einen Glühfaden (3) herausgeführt sind, und am anderen Ende durch eine Lampengefäßkuppe (13) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (B) des Lampensockels (2) über der Referenzebene (R) im Bereich von 11,5 mm bis...
Patent DE-102010017480-B4 (DE)
Title: Kautschukmischung sowie deren Verwendung
Inventor: MEISSNER STEFFI
IPC: C08L9/00
Filed: 2010-06-21
Granted: 2016-07-21
Abstract: Kautschukmischung, gekennzeichnet durch folgende Zusammensetzung: – zumindest einen Dienkautschuk und – zumindest einen delaminierten Naturgraphit mit einer BET-Oberfläche zwischen 9 und 15 m2/g und – weitere Zusatzstoffe.
Patent DE-102010020221-B4 (DE)
Title: Rohling für eine Fußbettung sowie Fußbettung
Inventor: TIMM THOMAS
IPC: A43B13/00
Filed: 2010-05-11
Granted: 2013-10-02
Abstract: Rohling aus Kunststoff für eine Fußbettung, mit: – einer innenseitigen Längsgewölbestütze (19) im Mittelfußbereich (5), – einer Materialverdickung (7), die sich von der Rohlingsinnenseite (2) zur Rohlingsaußenseite (3) entlang einer schräg zur Rohlingslängsachse verlaufenden Verwringungsachse (1) vom Rückfußbereich (4) über den Mittelfußbereich (5) zum Vorfußbereich (6) erstreckt, – einem Durchbruch (11) im Fersenbereich (10) zum Aufnehmen eines Fersenpolsters und – einer Unterfußsehnen entlastenden Materialverdünnung (13), die sich von dem Durchbruch (11) im Fersenbereich (10) ausgehend und in Richtung des Vorfußbereiches (6) auslaufend erstreckt.
Patent DE-102010022865-B4 (DE)
Title: Verriegelungskopf
Inventor: PITSON IAN
IPC: B66C23/687
Filed: 2010-06-07
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verriegelungskopf für Teleskopierzylinder eines mehrere Teleskopschüsse umfassenden Kranauslegers, mit einem Gehäuse (2) und mit in dem Gehäuse (2) translatorisch verlagerbaren Zylinderriegeln (3, 4) zur Verriegelung des Verriegelungskopfes (1) mit einem Teleskopschuss und mit einem quer zur Wegrichtung der Zylinderriegel (3, 4) verlagerbaren Teleskopriegelkörper (5), der zur Betätigung der Entriegelung von aufeinander folgenden Teleskopschüssen dient. Der Teleskopriegelkörper (5) wird über mehrere Führungselemente (17) im Gehäuse (2) geführt, wobei die Führungselemente (17) als Außenführung einer Schraubendruckfeder (18) dienen, über welche der Teleskopriegelkörper (5) an dem Gehäuse (2) abgestützt ist.
Patent DE-102010037710-B4 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung, Rollstuhl und Verfahren zur Ermittlung von physischen Leistungsdaten eines Rollstuhlfahrers
Inventor: BIRMANNS THOMAS
IPC: A61G5/04
Filed: 2010-09-22
Granted: 2016-03-17
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl mit einem Antriebsmotor, mit einem Laufrad (10), mit einer Sensoreinrichtung, die dazu ausgelegt ist, eine manuell in das Laufrad (10) eingeleitete Antriebskraft zu erfassen, und mit einer Steuereinrichtung, die dazu ausgelegt ist, den Antriebsmotor zum Antrieb des Laufrades (10) gemäß einem Unterstützungsgrad in Abhängigkeit von der von einem Benutzer manuell in das Laufrad (10) eingeleiteten Antriebskraft anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung einen Benutzerkraftanalyse-Betriebsmodus aufweist, in dem sie dazu ausgelegt ist, physische Leistungsdaten des Benutzers zu ermitteln.
Patent DE-102010038011-B4 (DE)
Title: Anlasser an einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHIEK WERNER
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-10-06
Granted: 2019-09-19
Abstract: Anlasser (1) an einer Brennkraftmaschine (2) mit einem Antriebselement (3), das zur Kraftübertragung mit der Brennkraftmaschine (2) antriebsverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übertotpunktmechanismus (5) vorgesehen ist, der das Antriebselement (3) in seiner mit der Brennkraftmaschine (2) antriebsverbundenen Stellung fixiert, wobei der Übertotpunktmechanismus (5) als Kniehebel ausgebildet ist und zumindest einer der Schenkel (7,7') des Kniehebels stauchbar ausgebildet ist, wobei die Feder (8) den zugehörigen Schenkel (7) in Streckrichtung vorspannt und dadurch die Übertotpunktlage sichert.
Patent DE-102010041212-B4 (DE)
Title: Kompensation von Echozeit-unabhängigen Phasen- oder Magnitudenanteilen in aufgenommenen MR-Bilddaten
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: G01R33/561
Filed: 2010-09-22
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur ortsaufgelösten Bestimmung mindestens eines MR-Parameters, der ein bei einer MR-Messung von einem Bereich eines Untersuchungsobjekts detektiertes MR-Signal beeinflusst. Bei dem Verfahren werden erste komplexe Bilddaten und zweite komplexe Bilddaten bereitgestellt. Die ersten komplexen Bilddaten wurden mit einer Echo-Bildgebungssequenz bei einer ersten Echozeit (TE1) aufgenommen, wobei die ersten Bilddaten (510) mindestens einen ersten Bilddatensatz (511), der mit einer ersten Aufnahmespule (22) aufgenommen wurde und einen zweiten Bilddatensatz (512), der mit einer zweiten Aufnahmespule (23) aufgenommen wurde, umfassen. Die zweiten komplexen Bilddaten wurden mit einer Echo-Bildgebungssequenz bei einer zweiten Echozeit (TE2) aufgenommen, wobei die zweiten Bilddaten (520) mindestens einen ersten Bilddatensatz (521), der mit der ersten Aufnahmespule (22) aufgenommen wurde und einen zweiten Bilddatensatz (522), der mit der zweiten Aufnahmespule (23) aufgenommen wurde, umfassen. Die verschiedenen Bilddatensätze (511, 512, 521, 522) weisen sich bezüglich des abgebildeten Volumenelements des Untersuchungsobjekts (11) entsprechende komplexe Bildpunkte (515, 516, 525, 526) auf. Der MR-Parameter wird für zumindest einen Teil dieser Bildpunkte bestimmt durch Bestimmen eines Bildpunkt-Vektors jeweils für die erste und die zweite Echozeit und Kombinieren der Bildpunkt-Vektoren derart, dass Echozeit-unabhängige Phasen- oder Magnitudenanteile in den aufgenommenen Bilddaten zumindest teilweise kompensiert werden.
Patent DE-102010043319-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
Inventor: NI ZUGEN
IPC: A01D34/76
Filed: 2010-11-03
Granted: 2022-03-24
Abstract: Elektrowerkzeug, das Folgendes aufweist:einen mit einem Motor (1) und einer Arbeitsspindel (2) versehenen Träger (3), eine an der Arbeitsspindel (2) befestigte drehbare Scheibe (4), eine die drehbare Scheibe (4) umlaufend antreibende Motorspindel (5),wobeiein an dem Träger (3) befestigter Bremsring (6) um die Arbeitsspindel (2) gelegt und in die drehbare Scheibe (4) ausgedehnt ist,an der drehbaren Scheibe (4) mindestens eine Installationskammer (7) ausgebildet ist, in welcher ein elastisches Element (8) angeordnet ist, das sich entlang einer radialen Richtung des Bremsrings (6) bewegen kann, und in welcher an einem Ende des elastischen Elements (8) ein Bremsbelag (9) angeordnet ist, der sich gemeinsam mit der Bewegung des elastischen Elements (8) auf den Bremsring (6) zu oder von diesem wegbewegen kann,während des Arbeitsbetriebs die auf den Bremsbelag (9) einwirkende Zentrifugalkraft größer als der von dem elastischen Element (8) ausgeübte Druck ist, so dass der Bremsbelag (9) und der Bremsring (6) voneinander getrennt sind, undwährend des Bremsvorgangs die auf den Bremsbelag (9) einwirkende Zentrifugalkraft kleiner als der von dem elastischen Element (8) ausgeübte Druck ist, so dass der Bremsbelag (9) mit dem Bremsring (6) in Kontakt gebracht wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Installationskammer (7) am äußeren Ende offen ist, die drehbare Scheibe (4) an einer der äußeren Öffnung der Installationskammer (7) entsprechenden Position starr mit einer Lagerplatte (10) versehen ist, ein Teil der Lagerplatte (10) in das äußere Ende der Installationskammer (7) ausgedehnt ist und fest auf das äußere Ende des elastischen Elements (8) drückt.
Patent DE-102010045342-B4 (DE)
Title: Greifhilfeeinrichtung zur verstärkung einer greifkraft sowie verfahren zum betreiben einer greifhilfeeinrichtung
Inventor: LINN DOUGLAS MARTIN
IPC: B25J3/04
Filed: 2010-09-14
Granted: 2015-05-07
Abstract: Eine Greifhilfeeinrichtung umfasst einen Handschuhabschnitt mit Fingergliedringen, Kontaktsensoren zum Messen einer Greifkraft, die von einem Bediener aufgebracht wird, der den Handschuhabschnitt gerade trägt, und ein Sehnenantriebssystem (TDS). Die Einrichtung weist flexible Sehnen auf, die mit den Fingergliedringen verbunden sind, um die Ringe in Ansprechen auf Rückkopplungssignale von den Sensoren zu bewegen. Das TDS ist mit jeder der Sehnen verbunden und bringt darauf eine Zugkraftverstärkung über einen Mikrocontroller auf, der zum Ermitteln der Zugkraftverstärkung als eine Funktion der Greifkraft ausgelegt ist. Ein Verfahren zum Verstärken einer Greifkraft eines Bedieners umfasst, dass die Greifkraft unter Verwendung der Sensoren gemessen wird, dass die Greifkraft als die Rückkopplungssignale kodiert wird, und dass die Zugkraftverstärkung als eine Funktion der Rückkopplungssignale unter Verwendung des Mikrocontrollers berechnet wird. Das Verfahren umfasst, dass mindestens ein Stellglied eines Sehnenantriebssystems (TDS) erregt wird, um dadurch die Zugkraftverstärkung aufzubringen.
Patent DE-102010050167-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines plausiblen Fahrstreifens zur Führung eines Fahrzeugs sowie Kraftwagen
Inventor: GOETTSCH JAN
IPC: B60W10/04
Filed: 2010-10-30
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Fahrstreifens für ein Fahrzeug (2) mit zumindest drei unabhängigen Sensoren (S1, S2, S3, Sn, GPS) auf einer Fahrbahn (1) mit den Schritten: a) Gewinnen von Daten zu einem ersten Fahrzeugumfeldbereich mit wenigstens einem ersten Sensor (S1, S2, S3, Sn, GPS); b) Bestimmen (A11, A21, A31, Am1) eines ersten Fahrstreifens (uFS1, uFS2, uFS3) anhand der Daten zu dem ersten Fahrzeugumfeldbereich; gekennzeichnet durch c) Gewinnen von Daten zu wenigstens zwei weiteren Fahrzeugumfeldbereichen mit zumindest zwei weiteren Sensoren (S1, S2, S3, Sn, GPS); d) Bestimmen (A11, A21, A31, Am1) zumindest zwei weiterer Fahrstreifen (uFS1, uFS2, uFS3) anhand der Daten zu den wenigstens zwei weiteren Fahrzeugumfeldbereichen; e) Bestimmen (B, C, D) eines resultierenden Fahrstreifens aus dem ersten und den mindestens zwei weiteren Fahrstreifen (uFS1, uFS2, uFS3), wobei bei Gleichheit von zwei der mindestens drei Fahrstreifen und Ungleichheit eines dritten der mindestens drei Fahrstreifen mit...
Patent DE-102010052429-B4 (DE)
Title: Unterstützungssystem zum Bewegen einer Masse
Inventor: LALIBERTE THIERRY
IPC: B66C13/08
Filed: 2010-11-24
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vertikales Betätigungssystem (46, 146, 246), umfassend: ein Seil (34, 134, 234) mit einem ersten Ende (36) und einem zweiten Ende (38); wobei das erste Ende (36) zur funktionalen Befestigung an einer Stützstruktur (14, 114, 214) an einer ersten Stelle (40) ausgestaltet ist und das zweite Ende (38) zur funktionalen Befestigung an der Stützstruktur (14, 114, 214) an einer zweiten Stelle (42), die sich von der ersten Stelle (40) unterscheidet, ausgestaltet ist; eine Vielzahl von Riemenscheiben (32a, 32b, 32d, 32e, 32f; 132a, 132b, 132d; 232a, 232b, 232d) einer Unterstützungseinrichtung (15, 115, 215), eine Massenriemenscheibe (32c; 132c; 232c), eine starre Riemenscheibe (32g; 132f; 232f) und eine Betätigungsriemenscheibe (32h; 132g; 232g); wobei die Vielzahl von Riemenscheiben (32a, 32b, 32d, 32e, 32f; 132a, 132b, 132d; 232a, 232b, 232d) einer Unterstützungseinrichtung (15, 115, 215) für eine funktionale Befestigung an einer Unterstützungseinrichtung (15, 115, 215) ausgestaltet ist, die an der Stützstruktur (14, 114, 214) in eine horizontale Richtung relativ zum Boden (G) bewegbar angebracht ist; wobei das Seil (34, 134, 234) zur Verlegung um jede der Vielzahl von Riemenscheiben (32a, 32b, 32d, 32e, 32f; 132a, 132b, 132d; 232a, 232b, 232d) der Unterstützungseinrichtung (15, 115, 215), die Massenriemenscheibe (32c; 132c; 232c), die starre Riemenscheibe (32g; 132f; 232f) und die Betätigungsriemenscheibe (32h; 132g; 232g) herum derart ausgelegt ist, dass alle Riemenscheiben (32a–32h; 132a–132g; 232a–232n) so ausgestaltet sind, dass sie zwischen dem ersten (36) und zweiten Ende (38) des Seils (34, 134, 234) funktional angeordnet sind; wobei die Massenriemenscheibe (32c; 132c; 232c) so ausgestaltet ist, dass sie durch das Seil (34, 134, 234) und ein Paar der Vielzahl von Riemenscheiben (32b, 32d; 132b, 132d; 232b, 232d) der Unterstützungseinrichtung (15, 115, 215) funktional abgestützt ist; wobei die starre Riemenscheibe (32g; 132f; 232f) für eine funktionale Befestigung an der Stützstruktur (14, 114, 214) ausgestaltet ist; wobei die Betätigungsriemenscheibe (32h; 132g; 232g) so ausgestaltet ist, dass sie durch das Seil (34, 134, 234) und sowohl die starre Riemenscheibe (32g; 132f; 232f) als auch das zweite Ende (38) des Seils (34, 134, 234) funktional abgestützt ist; ...
Patent DE-102010061037-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: OOTA KAZUHIDE
IPC: G02B27/01
Filed: 2010-12-06
Granted: 2018-08-02
Abstract: Head-up-Display mit:einer Anzeige, die dazu ausgestaltet ist, ein Bild anzuzeigen;einer Reflexionseinheit (50), die dazu ausgestaltet ist, das Bild, das auf der Anzeige (30) angezeigt wird, zu reflektieren und das Bild (80) auf einen Kombinierer (71) zu projizieren, um ein virtuelles Bild (80) des Bilds an einer Position anzuzeigen, die für einen Benutzer sichtbar ist;einen Schrittmotor (20), der dazu ausgestaltet ist, die Reflexionseinheit (50) zu drehen, um das virtuelle Bild (80) in einem vorbestimmten Abschnitt des Kombinierers (71) kontinuierlich zu bewegen; undeine Antriebssteuereinheit (10), die dazu ausgestaltet ist, den Schrittmotor (20) zu steuern, wobeidie Antriebssteuereinheit (10) dazu ausgestaltet ist, eine Antriebsleistung des Schrittmotors (20) derart zu steuern, dass ein Glättungsparameter kleiner als ein vorbestimmter Wert wird, undder Glättungsparameter durch einen Bruch definiert ist, der einen Zähler und einen Nenner umfasst;wobei der Zähler eine Differenz ist zwischen einer Maximalgeschwindigkeit des virtuellen Bilds (80), wenn sich das virtuelle Bild (80) in dem vorbestimmten Abschnitt kontinuierlich bewegt, und einer Durchschnittsgeschwindigkeit des virtuellen Bilds (80), wenn sich das virtuelle Bild (80) in dem vorbestimmten Abschnitt kontinuierlich bewegt,wobei der Nenner die Durchschnittsgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102011002502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Abgassensors und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLENK MATHIAS
IPC: G01N15/06
Filed: 2011-01-11
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Abgassensors (20), der im Abgasbereich (16) einer Brennkraftmaschine (10) zur Erfassung wenigstens einer Abgaskomponente angeordnet ist, der mittels einer Sensorheizung (22) beheizt wird und dessen Sensortemperatur (temp) erfasst wird, wobei der Abgassensor (20) auf eine oberhalb der Abgastemperatur (temp_Abg) liegende Diagnose-Starttemperatur (temp_Soll) aufgeheizt wird, dass anschließend die Heizleistung der Sensorheizung (22) zumindest soweit vermindert oder die Sensorheizung (22) vollständig abgeschaltet wird, sodass die Sensortemperatur (temp) abnehmen kann, dass die abnehmende Sensortemperatur (temp) erfasst wird, dass ein Maß (dtemp/dt) für den Temperaturabfall bezogen auf Zeit ermittelt wird, dass dieses Maß (dtemp/dt) mit einem ersten Temperaturgradienten-Schwellenwert (dSW1) verglichen wird und dass ein Fehlersignal (F) bereitgestellt wird, wenn der Temperaturabfall zu langsam ist und dementsprechend das ermittelte Maß (dtemp/dt) für den Temperaturabfall bezogen auf die Zeit den ersten Temperaturgradienten-Schwellenwert (dSW1) nicht überschreitet;- wobei der erste Temperaturgradienten-Schwellenwert (dSW1) von der Abgastemperatur (temp_Abg) abhängt und wobei der erste Temperaturgradienten-Schwellenwert (dSW1) bei höherer Abgastemperatur (temp_Abg) gesenkt wird; und/oder- wobei der erste Temperaturgradienten-Schwellenwert (dSW1) vom Abgasvolumenstrom (vs_Abg) abhängt und wobei der erste Temperaturgradienten-Schwellenwert (dSW1) bei höherem Abgasvolumenstrom (vs_Abg) erhöht wird; und/oder- wobei der erste Temperaturgradienten-Schwellenwert (dSW1, dSW2) vom Abgasmassenstrom (ms_Abg) abhängt und wobei der erste Temperaturgradienten-Schwellenwert (dSW1, dSW2) bei höherem Abgasmassenstrom (ms_Abg) erhöht wird.
Patent DE-102011002600-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung, insbesondere in einem Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe
Inventor: SEN MEHMET-FATIH
IPC: F16H63/02
Filed: 2011-01-12
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ventilanordnung (10), insbesondere in einem Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe,mit einem ersten Ventilschieber (22) eines Druckregelventils (18), welcher von einer ansteuerbaren Betätigungseinrichtung (14) beaufschlagbar ist,und einem zweiten Ventilschieber (32) eines Schieberventils (20),wobei das Druckregelventil (18) einen Arbeitsdruck (41) des Schieberventils (20) regelt, dadurch gekennzeichnet, dassder Arbeitsdruck (41) des Schieberventils (20) mindestens mittelbar auf eine Stirnfläche (61) des ersten Ventilschiebers (22)und mindestens mittelbar auch auf eine Stirnfläche (39) des zweiten Ventilschiebers (32) wirkt.
Patent DE-102011007835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung von MR-Angiographiebildern
Inventor: SCHMITT PETER
IPC: G01R33/563
Filed: 2011-04-21
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines MR-Angiographiebildes von einer Gefäßstruktur eines Untersuchungsbereichs, bei dem Spins im Untersuchungsbereich durch Einstrahlen von zumindest einem HF-Sättigungspuls gesättigt werden und bei der anschließenden MR Signalaufnahme für die Erstellung des MR-Angiographiebildes eine geringere Signalintensität haben als Spins, die von einer Hauptarterie über eine Zuführungsarterie in den Untersuchungsbereich einfließen und nicht durch den zumindest einen HF-Sättigungspuls gesättigt werden und eine gegenüber den gesättigten Spins wesentlich erhöhte Signalintensität haben, mit den folgenden Schritten:- Festlegen eines Sättigungsvolumens, das durch Einstrahlen des zumindest einen HF-Sättigungspulses gesättigt wird, um die Gefäßstruktur im Untersuchungsbereich darstellen zu können, wobei das Sättigungsvolumen derart festgelegt wird, dass die Hauptarterie und das die Hauptarterie umgebende Gewebe auf der Höhe der Abzweigung der Zuführungsarterie nicht in dem Sättigungsvolumen liegen, wobei ein Signalgewebe innerhalb des Untersuchungsbereichs bestimmt wird, das im MR-Angiographiebild eine gegenüber den gesättigten Spins stark erhöhte Signalintensität haben würde, wenn es nicht in dem Sättigungsvolumen liegen würde, wobei das Sättigungsvolumen derart festgelegt wird, dass das Sättigungsvolumen auf einen das Signalgewebe umschließenden Bereich beschränkt wird, und- Erstellen des MR-Angiographiebildes unter der Verwendung des festgelegten Sättigungsvolumens.
Patent DE-102011013145-B4 (DE)
Title: Modulare schwenkbare niedrige Schallschutzwand
Inventor: KURZECK MATTHIAS
IPC: E01F8/00
Filed: 2011-03-04
Granted: 2013-11-21
Abstract: Modulare, schwenkbare, niedrige Schallschutzwand für den Einsatz an Schienentrassen, wobei die Schallschutzwand aus zumindest zwei Elementen (18) besteht, welche je aus einer Aufhängung (2) bestehen mit je zwei Gelenken (1a, 1b), die an der jeweiligen Aufhängung (2) befestigt sind, wobei eines der Gelenke (1b) an einer Verankerung (3) und das andere Gelenk (1a) an einer Halterung (4) fixiert ist und zwischen den zumindest zwei Elementen (18) an der jeweiligen Halterung (4) Wandelemente (5) einzubringen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (2) jeweils aus einem einzigen Schwenkarm je Wandelement (5) der Schallschutzwand besteht.