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Patent DE-102012203115-A1 (DE)
Title: Mechanical door lock of locking unit for switchgear cabinet, has door frame assembly with movable latch which is moved between locking and unlocking positions in which cabinet door is engaged and disengaged in receptacle of door unit
Inventor: KUMMER JUERGEN
IPC: H01H9/22
Filed: 2012-02-29
Abstract: The lock (1) has door frame assembly (2) and door unit (4) attached to door frame (21) and cabinet door (22) respectively. The door frame assembly has a movable latch (3) which is moved between locking position in which cabinet door is engaged in a receptacle (5) of door unit, and unlocking position in which cabinet door is removed from receptacle of door unit. A Bowden cable (6) has one end (6a) arranged at door frame assembly for movement of latch between locking and unlocking positions, while other end (6b) is connected to a drive (10) of electrical switching device. An independent claim is included for a locking unit.
Patent DE-102012203357-A1 (DE)
Title: Lateral doppeldiffundiertes Metalloxid-Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LEE JONG SEOK
IPC: H01L29/06
Filed: 2012-03-02
Abstract: Es werden ein LDMOS-Bauelement offenbar, das zum Verringern eines elektrischen Feldes konfiguriert ist, das auf einem Gate-Oxidfilm konzentriert ist, und zum Senken des Einschaltwiderstandes, der entsteht, wenn sich das Bauelement im Durchlasszustand befindet, sowie ein Verfahren zur Herstellung desselben. Insbesondere wird ein p-Körper auf dem n-Driftgebiet durch einen epitaktischen Prozess ausgebildet, wenn ein n-Driftgebiet auf einem Substrat des p-Typs ausgebildet wird, und dann das p-Körpergebiet partiell geätzt, um eine Mehrzahl epitaktischer p-Schichten auszubilden, so dass dann, wenn das Bauelement eine Aktion zum Blockieren der Sperrspannung ausführt, Verarmungsschichten zwischen den Übergangsoberflächen der epitaktischen p-Schichten und dem n-Driftgebiet einschließlich der Übergangsoberflächen zwischen dem n-Driftgebiet und dem p-Körper ausgebildet werden.
Patent DE-102012203937-A1 (DE)
Title: Planetary carrier for planetary gear, particularly of wind turbine, has two flanges which are spaced apart and are connected with each other bars, where bars are formed as ring segments, and one ring segment comprises two recesses
Inventor: BETZ ANDREAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-03-14
Abstract: The planetary carrier has two flanges which are spaced apart and are connected with each other bars. Free planetary regions for receiving rotatably mounted planetary wheels are formed between the flanges. The bars are formed as ring segments (10), where one of the ring segments comprises two recesses (14). The former recess is formed at a radial inner boundary surface (11) of the ring segment. The latter recess is formed at a radial outer boundary surface of the ring segment. An independent claim is included for a planetary gear with a sun wheel.
Patent DE-102012204410-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Batterieanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHULTE-COERNE VINCENT
IPC: H01M10/48
Filed: 2012-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (40) zum Betreiben einer Batterieanordnung (14) eines Kraftfahrzeugs (10), insbesondere einer Traktionsbatterie des Kraftfahrzeugs (10), wobei von zu erwartende Umgebungsbedingungen und/oder Einsatzparameter des Kraftfahrzeugs (10) bestimmt werden (42), wobei eine zu erwartende Energieentnahme aus einem elektrischen Energiespeicher der Batterieanordnung (14) bestimmt wird (44), wobei eine Verlustwärme der Batterieanordnung (14) auf der Grundlage der zu erwartenden Energieentnahme berechnet wird (46), wobei ein Temperaturverlauf (30) der Batterieanordnung (14) auf der Grundlage der berechneten Verlustwärme und der zu erwartenden Umgebungsbedingungen und/oder Einsatzparameter prädiziert wird (48), und wobei eine Temperatur der Batterieanordnung (14) auf der Grundlage des prädizierten Temperaturverlaufs (30) eingestellt wird (54).
Patent DE-102012205427-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren eines gegenseitigen Beeinflussens von Bildpunkten einer Bildpunktgruppe
Inventor: KATCHAN IGOR
IPC: H04N13/125
Filed: 2012-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Reduzieren eines gegenseitigen Beeinflussens von Bildpunkten einer Bildpunktgruppe, die zumindest einen, zu einem ersten Bild zugeordneten, ersten Bildpunkt und zumindest einen dazu benachbarten zweiten Bildpunkt aufweist, der zu einem zweiten Bild zugeordnet ist, wobei das erste Bild auf einem blickrichtungsabhängigen Anzeigegerät (102) aus einer ersten Blickrichtung erkennbar darstellbar ist und das zweite Bild auf dem Anzeigegerät (102) aus einer zweiten, von der ersten Blickrichtung verschiedenen, Blickrichtung erkennbar darstellbar ist, wobei das Verfahren (200) einen Schritt des Anpassens (204) eines ersten Helligkeitsfaktors des zumindest einen ersten Bildpunkts und eines zweiten Helligkeitsfaktors des zumindest einen zweiten Bildpunkts unter Verwendung einer Verarbeitungsvorschrift aufweist, um das gegenseitige Beeinflussen zu verringern.
Patent DE-102012205434-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERDL HELMUT
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lichtquelle (2) aus einer Anzahl von Laserdioden sowie eine in einem Gehäuse (3) angeordnete optische Einrichtung (4) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung aus dem Licht der Lichtquelle (2). Die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Wärmesenke (5) vorgesehen ist, welche derart ausgestaltet ist, dass sie im Betrieb der Lichtquelle (2) generierte Wärme im Wesentlichen ohne Zwischenschaltung der aus dem Inneren des Gehäuses stammenden Innenluft aufnimmt und die aufgenommene Wärme an die von außerhalb des Gehäuses (3) stammende Außenluft im Wesentlichen ohne Zwischenschaltung der Innenluft abgibt.
Patent DE-102012205851-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02B47/08
Filed: 2012-04-11
Abstract: Ein Verbrennungsmotor umfasst einen Arbeitszylinder, einen AGR-Zylinder, ein Ansaugsystem zum Liefern einer Verbrennungsluftladung an die Zylinder, ein erstes Abgassystem zur Entfernung von Abgas von dem Arbeitszylinder und an die Atmosphäre, ein zweites Abgassystem zur Entfernung von Abgas von dem AGR-Zylinder und zum Liefern des Abgases durch eine AGR-Lieferleitung an das Ansaugsystem, eine AGR-Bypassleitung, die sich zwischen der AGR-Lieferleitung und dem ersten Abgasbehandlungssystem erstreckt und diese fluidtechnisch verbindet, eine erste Ventilbaugruppe, die in der AGR-Lieferleitung zwischen dem Ansaugsystem und einem Einlass der AGR-Bypassleitung angeordnet ist, und eine zweite Ventilbaugruppe, die in der AGR-Bypassleitung angeordnet ist.
Patent DE-102012206539-A1 (DE)
Title: Thermische Steuerung für mehrere Einrichtungen
Inventor: SHEN STEPHEN L
IPC: G05D23/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform wird ein Verfahren zur thermischen Steuerung einer Mehrzahl von Einrichtungen eines Systems unter Verwendung eines Elements bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte des Steuerns des Elementes gemäß einer ersten Steuerungsstrategie mittels eines Prozessors, falls eine Temperatur einer ersten Einrichtung von der Mehrzahl von Einrichtungen innerhalb eines ersten Bereiches ist, eine Temperatur einer zweiten Einrichtung von der Mehrzahl von Einrichtungen innerhalb eines zweiten Bereiches ist, und eine Einlass-Temperatur des Systems innerhalb eines dritten Bereiches ist, und Steuern des Elementes mittels des Prozessors gemäß einer zweiten Steuerstrategie durch den Prozessor, falls die Temperatur der ersten Einrichtung nicht innerhalb des ersten Bereiches ist, die Temperatur der zweiten Einrichtung nicht innerhalb des zweiten Bereiches ist, oder die Einlass-Temperatur nicht innerhalb des dritten Bereiches ist.
Patent DE-102012206907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung der Ausbreitung von Schall, Schwingungen und Druckstößen in einer Flüssigkeit
Inventor: GROSS HANS-WALTER
IPC: E02D13/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Im Hinblick auf einen sicheren Betrieb mit konstruktiv einfachen Mitteln ist eine Vorrichtung zur Verminderung der Ausbreitung von Schall, Schwingungen und Druckstößen in einer Flüssigkeit, insbesondere von beim Einbringen eines Objekts (1) in einen Untergrund auftretendem Schall und/oder insbesondere in Wasser, mit mehreren mit einem Gas befüllbaren Dämpfungskörpern (2) und einem Träger (3), an dem die Dämpfungskörper (2) in geeigneter relativer Position zueinander anordenbar sind, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Träger (3) einen Rahmen (4) mit horizontalen Gestängeelementen (5) aufweist.
Patent DE-102012207086-A1 (DE)
Title: Control device for internal combustion engine for driving motor vehicle, has switching unit provided to control an activation condition of electrical unit during momentary change to influence torque provided by internal combustion engine
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: F02D41/04
Filed: 2012-04-27
Abstract: The control device (135) has a unit for determining a short-term changing an operating point of an internal combustion engine (105), where a switching unit (139) is provided for controlling an electrical unit for exchanging electric energy with an electric machine (130) which is coupled with the internal combustion engine in a mechanical manner. The switching unit is provided to control an activation condition of the electrical unit during the momentary change to influence a torque provided by the internal combustion engine. Independent claims are included for the following: (1) a method for controlling an internal combustion engine for driving a motor vehicle; and (2) a computer program product for executing a controlling method for an internal combustion engine.
Patent DE-102012207367-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing circuit board for e.g. hearing aid, involves arranging covering on base, where covering provides electrical interconnection to electrical component and contact such that component remains free by protecting layer
Inventor: BECK DANIELA
IPC: H04R1/04
Filed: 2012-05-03
Abstract: The method involves attaching a base (20) for an electrical component (60) i.e. microphone, on a circuit board (10), where the base comprises a protective covering (50). A protecting layer (40) is applied on the circuit board in liquid form. The protective covering is arranged on the base, which is laid out to provide an electrical interconnection to the electrical component and a contact (11) such that the electrical component remains free by the protecting layer. The electrical component is introduced into the base. Independent claims are also included for the following: (1) a device for manufacturing a circuit board (2) a system for manufacturing a circuit board.
Patent DE-102012207828-A1 (DE)
Title: Signalhornsystem mit unterschiedlichem ton
Inventor: CASTILLO BRIAN V
IPC: B60Q5/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Es wird ein Signalhornsystem für ein Fahrzeug vorgesehen, das eine piezoelektrische Vorrichtung, einen Lautsprecher und ein Steuergerät umfasst. Die piezoelektrische Vorrichtung befindet sich in einem Signalhornprallkissen eines Lenkrads. Die piezoelektrische Vorrichtung erzeugt aufgrund eines auf das Signalhornkissen ausgeübten unterschiedlichen Drucks eine unterschiedliche elektrische Spannung. Die piezoelektrische Vorrichtung erzeugt ein erstes Spannungssignal und ein zweites Spannungssignal. Das erste Spannungssignal ist kleiner als das zweite Spannungssignal. Der Lautsprecher dient zum Abgeben eines Audiosignals. Das Steuergerät steht mit der piezoelektrischen Vorrichtung und dem Lautsprecher in Verbindung und weist einen Speicher zum Speichern mindestens einer ersten Audiodatei und einer zweiten Audiodatei auf.
Patent DE-102012208667-A1 (DE)
Title: Refrigerator used in e.g. residence for preserving food and drink at certain temperature, has fixing device that includes bending element row that is provided with flexible bending elements for fixing of bottles in storage tray
Inventor: KAMMEL ANJA
IPC: F25D25/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: The refrigerator (100) has storage tray that is provided for storing bottles. A fixing device has bending element row that is provided with flexible bending elements for fixing the bottles in storage tray. A first bending element in bending element row is more prolonged than second bending element. The bending element row has securing rail that fixes bending element row to wall. The length of bending elements in bending element row is distributed in wavy form. A wall of storage tray is coated with skid-proof material for fixing the bottle with wall.
Patent DE-102012208796-A1 (DE)
Title: Gear combination for drive train of motor vehicle, such as passenger car, has central part planetary carrier present between two outer part planetary carriers and has bent bar which plugs in hole of one of two outer part planetary carriers
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H37/08
Filed: 2012-05-25
Abstract: The gear combination (1) is formed of a differential gear and an additional planetary stage, where the differential gear and the additional planetary stage have a common planetary carrier (5) rotatably formed of multiple part planetary carriers. A central part planetary carrier (8) present between two outer part planetary carriers (7) has a bent bar which plugs in a hole (30) of one of the two outer part planetary carriers. The central part planetary carrier is formed as cast- or forged part. The part planetary carrier having the hole is formed as sheet metal component, particularly as annular part planetary carrier.
Patent DE-102012210169-A1 (DE)
Title: Eccentric gear for use as control gear in e.g. industrial robot, has planetary axle arranged in planetary carrier, and drive part including eccentric sleeve with eccentric part, where eccentric sleeve is rotatably mounted in carrier
Inventor: BOGNER MICHAEL
IPC: F16H1/32
Filed: 2012-06-18
Abstract: The gear has a drive part for driving central wheels (3, 14), which roll at a ring gear with an internal toothing and perform rotation. An output part is driven by the central wheels. A planetary axle (18) is arranged in a planetary carrier, and coupled with the central wheels. The drive part includes an eccentric sleeve (6) with an eccentric part, where the eccentric sleeve is rotatably mounted in the planetary carrier. The eccentric sleeve encloses an eccentric axle (17). The central wheel is arranged between planetary carrier disks (16).
Patent DE-102012210339-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: NEFF HEIKO
IPC: F28F9/02
Filed: 2012-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, insbesondere zur Temperierung für Batterien oder Elektronik, mit zumindest einem Sammelrohr mit einem Boden und einem Deckel, mit in dem Boden vorgesehenen Öffnungen zur Aufnahme von Rohrenden von Rohren die in Fluidkommunikation mit den Sammelrohren stehen, wobei die Sammelrohre U-förmig mit zwei parallelen Schenkeln und einem die Schenkel verbindenden Bodenbereich, wobei die Öffnungen in dem Bodenbereich ans Deckel ein zwischen die Schenkel eingeführter Wandbereich vorgesehen ist.
Patent DE-102012210993-A1 (DE)
Title: Use of protease for improving gloss on dishes and/or utensils made of stainless steel in an automatic dishwasher
Inventor: MUSMANN NINA
IPC: C11D3/386
Filed: 2012-06-27
Abstract: Use of protease for improving gloss on dishes and/or cutlery made of stainless steel in an automatic dishwasher, is claimed. Independent claims are included for: (1) a flowable dishwasher detergent comprising sulfopolymer and protease, where the sulfopolymer is present in an amount of 1-25 wt.%, preferably 1.5-20 wt.%, and the active protease is present in an amount of 0.01-2 wt.%, preferably 0.08-0.5 wt.%; (2) a combination product comprising a packing agent and the dishwashing detergent of at least two free-flowing aqueous dishwashing liquid components A and B located in the packing agent separated from each other, where the component A includes 10-74.9 wt.% of building materials, 0.1-10 wt.% of enzyme preparation, and 24.9-89.8 wt.% of water, the component B includes 10-75 wt.% of building materials, less than 0.1 wt.% of enzyme preparation, and 25-90 wt.% of water, the sulfopolymer is contained in the component A and/or the component B, and optionally available phosphonate independent of sulfopolymer is contained in the component A and/or the component B; and (3) a machine dishwashing method for improving gloss on dishes and/or cutlery made of stainless steel, comprising loading the dishwasher having goods to be cleaned, comprising dishes and/or cutlery and either dosing the automatic dishwashing detergent containing the protease in the machine or dosing the automatic dishwashing detergent without the protease and the protease preparation separated from each other in the machine and then performing a rinsing process.
Patent DE-102012212713-A1 (DE)
Title: Method for bending ring bending structures e.g. rings for use as lock washer, involves expanding extending portion of to-be-weighed material against initial curvature in continued advancement of bending material
Inventor: WALTER MARC
IPC: B21D11/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: The method involves pushing a to-be-weighed material (2) by a bending device (4) that the to-be-weighed material undergoes a curvature and is bent into the ring bending portion when passing through a bending unit, and is released. The extending portion of the to-be-weighed material is expanded against the initial curvature in the continued advancement of the bending material, such that the formed annular bent portion is elastically contracted in the direction of the curvature in the expanded state. An independent claim is included for a ring bending apparatus.
Patent DE-102012214033-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerung
Inventor: NAKAMURA TAKUJI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-08-08
Abstract: Eine Ventilzeitsteuerung (10) weist eine Spiralfeder (26) auf, die einen Flügelrotor (16) in einer Frühverstellrichtung vorspannt. Ein inneres Ende (261) und ein äußeres Ende (262) der Feder (26) sind jeweils mit einer Eingriffsnut (167) und einem Eingriffsstift (24) in einer solchen Weise in Eingriff, dass eine Mitte eines innersten imaginären Kreises (C1), der durch eine Mittellinie des Drahts (260) geht, von einer Mitte eines äußersten imaginären Kreises (C2) getrennt ist, der sowohl durch die Mittellinie des Drahts (260) als auch durch einen Eingriffspunkt zwischen dem inneren Ende (261) und der Eingriffsnut (167) geht. Der äußerste imaginäre Kreis (C2) ist gegenüber dem innersten imaginären Kreis (C1) um einen bestimmten Betrag (d1) exzentrisch.
Patent DE-102012216410-A1 (DE)
Title: Spur gear differential e.g. planetary gear system, for branching input power to be supplied to two shafts through power input in automotive industry, has ring gears synchronized with each other regarding toothing geometry
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2012-09-14
Abstract: The differential has a planet carrier (3) i.e. disk body, rotating around a circulation axis (X), and two sets of rotary plan parts (P2) standing in engagement with ring gear inner teeth (1a, 2a) of ring gears (1, 2). The rotary plan parts are rotatably coupled with each other and against one another. The ring gears are synchronized with each other regarding a toothing geometry, so that a head circle (K1) of one of the ring gear inner teeth is larger than a sum of head circle diameter of the plan parts and double distance of an axis of the plan parts from an axis of one of the ring gears.
Patent DE-102012222420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines lichtreflektierenden Formteils aus Aluminium für einen Türrahmen
Inventor: YOO CHANG YEOL
IPC: B60J5/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen eines lichtreflektierenden Formteils aus Aluminium für einen Türrahmen offenbart, welches ein mehrfach beschichtetes Aluminiummaterial enthält, um dadurch die Korrosionsbeständigkeit zu verbessern und die Kosten zu reduzieren. Ein Verfahren zum Herstellen eines lichtreflektierenden Formteils aus Aluminium für einen Türrahmen umfasst das Zuschneiden einer Metallplatte auf eine vorbestimmte Größe, das Durchführen einer Eloxierung der Metallplatte, um einen oxidierten Überzug oder einen oxidierten Film auf der Oberfläche derselben zu bilden, das Durchführen einer lichtundurchlässigen Klarbeschichtung und einer lichtdurchlässigen Beschichtung auf der Metallplatte, um die Reflexion von Licht zu erzielen, und das Durchführen eines Pressformens der Metallplatte, um die Metallplatte in Form eines Formteils für einen Türrahmen bereitzustellen.
Patent DE-102012222897-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage
Inventor: DRUMM STEFAN A
IPC: B60T13/66
Filed: 2012-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, die in einer “Brake-by-Wire”-Betriebsart sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, vorzugsweise in der „Brake-by-Wire”-Betriebsart betrieben wird und in mindestens einer Rückfallbetriebsart betrieben werden kann, in der nur der Betrieb durch den Fahrzeugführer möglich ist. Die Bremsanlage weist u. a. eine elektrohydraulische Druckund Volumenstelleinrichtung (5) auf, die einen Bremssystemdruck elektronisch kontrolliert abgibt, sowie eine Druckmodulationseinheit, die pro Radbremse (8, 9, 10, 11) ein Einlassventil (6a–6d) sowie ein Auslassventil (7a–7d) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke aufweist. Zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke werden die Einlass- und Auslassventile (6a–6d; 7a–7d) analog angesteuert, indem sie mit unterschiedlichen elektrischen Strömen beaufschlagt werden, um einen von der Druck- und Volumenstelleinrichtung (5) bereit gestellten Druckmittelvolumenstrom den Radbremsen (8–11) mit einem Druckänderungsbedarf zuzuordnen.
Patent DE-102013000149-A1 (DE)
Title: Method for making honeycomb core for sandwich-like product in e.g. aerospace industry, involves flattening selected areas of extruded web and folding extruded web along transversely extending fold lines
Inventor: BRADFORD JUDSON A
IPC: B29C48/08
Filed: 2013-01-03
Abstract: The method involves extruding a web of material having generally non-planar profile comprising generally corrugated shape with continuous peaks (48) and valleys (50). The peaks and valleys are formed by connecting portions (52) extending in direction of travel (43) of an extruded web (42). Selected areas of the extruded web are flattened. The extruded web is folded along transversely extending fold lines. A set of openings e.g. circular, is formed in the extruded web. The extruded web is flattened in selected areas by a tool i.e. laser cutter.
Patent DE-102013002099-A1 (DE)
Title: Electronic schedule apparatus i.e. timer, for use during drug treatment of patient, has read field, power supply plug, acknowledgment branches, receiving slot for memory card, supplementary speaker, signal light or vibration device
Inventor: SCHABERT HANNELORE
IPC: G04F3/06
Filed: 2013-02-05
Abstract: The apparatus has a read field i.e. display, a power supply plug, acknowledgment branches, a receiving slot for a memory card, a supplementary speaker, a signal light or a vibration device. Programming of the memory card contains instructions to drain and dosage of the drug technical measures, to measure duration and intensity of an acoustic announcement and a horn signal, for an optical adjustment of the signal light, for permanently or intermittently flashing read field and to adjust the vibration device.