baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233618-B4 (DE)
Title: Netzwerkanalysator unter Verwendung von zeitlich aufeinanderfolgenden Messungen
Inventor: GUMM LINLEY F
IPC: G01R27/28
Filed: 2002-07-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: Netzwerkanalysator
mit einer Signalquelle mit variabler Frequenz, die an eine Reflexionsdämpfungsbrücke und
einen Bezugskanalmischer angelegt wird, wobei der Bezugskanalmischer
einen Signaleingang eines variablen lokalen Oszillators aufweist,
so daß das
Ausgangssignal des Bezugskanalmischers auf einer gewünschten
IF-Frequenz liegt, mit einem Testkanalmischer, der zum Empfangen
eines Reflexionsdämpfungssignals von
der Reflexionsdämpfungsbrücke und
des Signals des variablen lokalen Oszillators gekoppelt ist, so
daß das
Ausgangssignal des Testkanalmischers auf der gewünschten IF-Frequenz liegt,
und mit einer Einrichtung zum Verarbeiten der IF-Frequenzen vom
Bezugs- und vom Testkanalmischer, um RF-Messungen für eine zu
testende Vorrichtung zu erhalten, die mit einem Impedanztestanschluß gekoppelt
ist, und ferner mit:  einem ersten Schalter, der zum sequentiellen
Anlegen des Signals des variablen lokalen Oszillators an den Bezugs- und
den Testkanalmischer gekoppelt ist; und  einem zweiten Schalter,
der zum sequentiellen Anlegen der IF-Frequenzen von den Ausgängen des
Bezugs- und des Testkanalmischers an die Verarbeitungseinrichtung
gekoppelt ist.
Patent DE-10296628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Implementieren eines Kurznachrichtendienstes in einem intelligenten Mobilnetz
Inventor: DUAN ZHIYONG
IPC: H04W4/14
Filed: 2002-03-29
Granted: 2010-12-16
Abstract: Verfahren zum Implementieren eines Kurznachrichtdienstes in einem intelligenten Mobilnetz, das wenigstens eine Dienststeuerfunktionsentität (gsmSCF) und eine Dienstvermittlungsfunktionsentität (SSF) umfasst, wobei die SSF ein Verbindungspunkt zwischen einem intelligenten Netzsystem und einem Mobilkommunikationsnetzsystem ist und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  a. nach dem Erfassen einer Anforderung für den Kurznachrichtdienst wird diese Anforderung durch die SSF der gsmSCF vorgeschlagen;  b. die gsmSCF durchsucht eine Datenbank, um festzustellen, ob eine Kurznachrichtanrufweiterleitungsanforderung von einem Teilnehmer vorhanden ist, welcher einer Zieladresse in der Anforderung entspricht, wobei im negativen Fall eine Kurznachricht an eine in der Anforderung enthaltene Zielmobilstation gesendet wird und das Ende erreicht ist, andernfalls erfolgt der Übergang zu Schritt c;  c. eine Empfangsende-Kurznachrichtweiterleitungsdienstlogik wird durch die gsmSCF derart gestartet, dass sie die SSF-Anrufverarbeitung beeinflusst, um die Kurznachricht an eine Mobilstation oder ein Informationsmedium, die bzw. das durch die Zielmobilstation bezeichnet wird, weiterzuleiten.
Patent DE-10301732-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: OSBURG GERHARD DIPL -ING
IPC: F02B25/14
Filed: 2003-01-18
Granted: 2020-01-30
Abstract: Zweitaktmotor mit einem Zylinder (2), in dem ein Brennraum (3) ausgebildet ist, der von einem auf- und abbewegten Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, wobei der Brennraum (3) mit dem Kurbelgehäuse (4) in vorgegebenen Kolbenstellungen über mindestens einen Überströmkanal (11) verbunden ist, mit einem Auslaß (10) für Abgase aus dem Brennraum (3) und einem Luftkanal (9) zur Zufuhr von Verbrennungsluft ins Kurbelgehäuse (4), wobei der Luftkanal (9) an einem Lufteinlaß (14) mündet, der am Zylinder (2) im Bereich des Kolbens (5) angeordnet ist und der in vorgegebenen Kolbenstellungen über mindestens ein Kolbenfenster (30) und mindestens einen Überströmkanal (11) mit dem Kurbelgehäuse (4) verbunden ist, wobei in dem Luftkanal (9) ein Drosselelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein separater Kraftstoffeinlaß (13) ins Kurbelgehäuse (4) vorgesehen ist, der von einem Kraftstoffdosiersystem (15) gespeist ist, wobei das Kraftstoffdosiersystem (15) Mittel zur Zufuhr von Kraftstoff in Abhängigkeit von der Stellung des Drosselelements und/oder in Abhängigkeit der Motordrehzahl besitzt.
Patent DE-10304899-B4 (DE)
Title: Rollladen
Inventor: ELLENRIEDER HUBERT
IPC: E06B9/17
Filed: 2003-02-06
Granted: 2004-12-09
Abstract: Rollladen
mit einem am oberen Ende von zwei seitlichen Führungsschienen (1) angeordneten Rollladenkasten
(2), der einen Durchführschlitz
(17) für
einen in ihm aufnehmbaren Rollladenpanzer (7) aufweist, der unterhalb
des Rollladenkastens (2) mit seinen seitlichen Randbereichen in
einander zugewandten Führungskanälen (10)
der Führungsschienen
(1) läuft,
deren oberem Ende jeweils eine den Durchführschlitz (17) seitlich begrenzende
Einlauftrichteranordnung (18) zugeordnet ist, die mehrteilig ausgebildet
ist und einander gegenüberliegende,
jeweils eine Trichterflanke enthaltende Trichterseitenteile (19,
20) aufweist, von denen wenigstens eines lösbar an einem die beiden Trichterseitenteile
(19, 20) verbindenden Basisteil (21) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Endstab (28) des Rollladenpanzers (7) im Bereich seiner
Enden jeweils ein starres, über
wenigstens eine Seitenfläche
des Endstabs (28) vorspringendes Anschlagorgan (29) trägt, das
beim Hochziehen des Rollladenpanzers (7) an einer zugeordneten Anschlagfläche (26) wenigstens
eines Trichterseitenteils (19) der zugehörigen Einlauftrichteranordnung
(18) zur Anlage kommt und ein Herausziehen des Rollladenpanzers
(7) aus den Führungsschienen
(1) verhindert,...
Patent DE-10308770-B4 (DE)
Title: Verschluss für ein abnehmbares Dach
Inventor: SCHOLZ ANDRE
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verschluss
für ein
abnehmbares Dach eines Kraftfahrzeugs, das unter Vermittlung eines Verschlussorgans
des Verschlusses an einem festen Strukturteil, beispielsweise einem
Rollbügel
eines Aufbaus eines des Personenkraftwagens, gehalten ist, und der
Verschluss ein erstes Betätigungselement
und ein zweites Betätigungselement
aufweist, welches erste Betätigungselement
oberflächenbündig vom
zweiten Betätigungselement umgeben
wird, wobei die Betätigungselemente
derart zusammenwirken, dass erst nach Bedienung des ersten Betätigungselements
das zweite Betätigungselement
aus einer Schließstellung
in eine Offenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Betätigungselement (12)
durch eine Hubbewegung (Hb) und das zweite Betätigungselement (13) durch eine
Drehbewegung (Db) die Offenstellung (Ost) des Verschlusses (8) bewirkt
und das Verschlussorgan (9) des Verschlusses (8) über eine
Lagerwelle (17) mit dem zweiten Betätigungselement (13) drehfest verbunden
ist.
Patent DE-10312204-B4 (DE)
Title: Verwendung von N-Iminen in wärmeempfindlichen positiv arbeitenden Beschichtungen
Inventor: TIMPE HANS-JOACHIM
IPC: G03F7/039
Filed: 2003-03-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: Wärmeempfindliches
Element, umfassend  (a) einen nicht vorbehandelten oder vorbehandelten
Träger und  (b)
eine positiv arbeitende wärmeempfindliche
Beschichtung, umfassend  (i) mindestens ein Phenolharz und  (ii)
mindestens ein N-Imin.
Patent DE-10315487-B4 (DE)
Title: Endoskop-Objektivoptik
Inventor: MURAYAMA MINORU
IPC: G02B23/24
Filed: 2003-04-04
Granted: 2011-02-10
Abstract: Endoskop-Objektivoptik, umfassend eine erste Linsengruppe (10) negativer Brechkraft, eine zweite Linsengruppe (20) positiver Brechkraft, eine dritte Linsengruppe (30) positiver Brechkraft und eine vierte Linsengruppe (40) negativer Brechkraft, die in dieser Reihenfolge vom Objekt her angeordnet sind, wobei die zweite Linsengruppe (20) und die dritte Linsengruppe (30) unter Änderung der Objektentfernung, auf welche die Endoskop-Objektivoptik fokussiert ist, und ohne Änderung des Abstands zwischen der ersten Linsengruppe (10) und einer Bildebene so bewegbar sind, dass die Brennweite der Endoskop-Objektivoptik unter Aufrechterhaltung eines fokussierten Zustandes veränderbar ist, gekennzeichnet durch eine objektseitig der zweiten Linsengruppe (20) angeordnete Blende (S), die zusammen mit der zweiten Linsengruppe (20) bewegbar ist.
Patent DE-10320536-B4 (DE)
Title: Crimpkralle eines elektrischen Kontaktelements
Inventor: ZINN BERND
IPC: H01R4/24
Filed: 2003-05-07
Granted: 2008-03-27
Abstract: Crimpkralle
(5) eines elektrischen Kontaktelements (1) aus einem Blechstanzteil
zum Crimpen eines elektrischen Flachbandleiters (27), mit einer langgestreckten
Bodenplatte (6), an deren Längskanten
(7, 8) mindestens jeweils ein für
das Kontaktieren einer metallischen Leiterbahn des Flachbandleiters
(27) eingerichteter Krallenarm (12) angebunden ist und die Krallenarme
(12) gegenüberliegend
oder diagonal gegenüberliegend
angeordnet sind, wobei die Bodenplatte (6) zwischen den Krallenarmen
(12) einen sich in Längsrichtung
der Bodenplatte (12) erstreckenden Wulst (14) aufweist und wobei
die Krallenarme (12) eine Zungenform aufweisen und in einem Spitzenbereich
(16) auslaufen, indem sie keilförmig
dünner geprägt sind
mit einer zum freien Ende hin abgeschrägten Fläche (32), dadurch gekennzeichnet,
dass an mindestens einem Krallenarm (12) mindestens eine rillenförmige Einprägung (33,
34) im Außenflächenbereich
und zumindest im Spitzenbereich (16) des Krallenarms (12) ausgebildet ist,
wobei die Einprägung
(33, 34) scharfkantig zur Erleichterung der Abtragung von Material
von einem Flachbandleiter (27) ausgeführt ist.
Patent DE-10329914-B4 (DE)
Inventor: REHDER RALF
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-09-01
Abstract: Fault detection device for a circular power supply circuit, or power ring, in a military vehicle has current sensors (3, 4) arranged in the power supply lines (13, 14) left and right of switches (5, 6) for measuring both current and power values.
Patent DE-10333353-B4 (DE)
Title: Geräteträger zur Aufnahme und Kühlung von elektronischen LRU-Geräten in einem Flugzeug
Inventor: LUEDEMANN OLAF
IPC: H05K5/00
Filed: 2003-07-23
Granted: 2007-11-29
Abstract: Geräteträger zur
Aufnahme und Kühlung
von elektronischen LRU-Geräten
in einem Flugzeug, wobei die LRU-Geräte (3) von in dem Geräteträger (1) übereinander
angeordneten Regalen (2) aufgenommen sind, wobei die Regale (2)
zur Anpassung an unterschiedliche LRU-Geräte
(3) in variierbaren, den Höhenabmessungen
der jeweils aufzunehmenden LRU-Geräte (3) angepassten Abständen in
dem Geräteträger (1)
angeordnet sind, mit einem seitlich am Geräteträger (1) angeordneten Kanal
(8), mittels dem die für
die Kühlung
der LRU-Geräte (3)
benötigte
Kühlluft
zuführbar
ist, wobei der Kanal (8) mit Austrittsöffnungen für die Kühlluft versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass über
einen die obere Seite des Geräteträgers (1)
durchdringenden Lufteinführsttutzen
(8a) die Kühlluftzufuhr
in den Kanal (8) erfolgt, dass das Regal (2) kalibrierbare Öffnungen
aufweist, die jeweils einem LRU-Gerät (3) zugeordnet sind und durch
die die für
die Kühlung
der jeweiligen LRU-Geräte
(3) spezifizierte Luftmenge zugeführt wird, so dass LRU-Geräte (3) nach
den Spezifikationen unterschiedlicher luftfahrttechnischer Kühlung-Standards kühlbar sind,
dass ein...
Patent DE-10352099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen von Leitschaufeln
Inventor: BURGMEIER BERTHOLD
IPC: F02C9/20
Filed: 2003-11-08
Granted: 2017-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen von Leitschaufeln eines Turbotriebwerks,  insbesondere einer Gasturbine, bei der Leitschaufeln (10) außerhalb eines Gehäuses des Turbotriebwerks über je einen Stellhebel (14) mit einem Stellring (15) schwenkbar verbunden sind,  wobei der oder jeder Stellhebel (14) mit einem ersten Ende (19) an dem Stellring (15) und mit einem dem ersten Ende (19) gegenüberliegenden zweiten Ende (20) an einem Ende (13) eines Schafts (11) der jeweiligen Leitschaufel (10) angreift,  wobei in das zweite Ende (20) des oder jeden Stellhebels (14) eine Ausnehmung (21) einbracht ist,  wobei in die Ausnehmung (21) das Ende (13) des Schafts (11) der jeweiligen Leitschaufel (10) eingreift,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Ende (13) des Schafts (11) einen Vorsprung (25) aufweist, und  dass der Vorsprung (25) in Montageposition der Leitschaufel (10) über einen Rand (26) der Ausnehmung (21) vorsteht, so dass der Vorsprung (25) einen Anschlag bildet, der den Stellhebel (14) an dem Schaft (11) hält.
Patent DE-10391596-B4 (DE)
Title: Kapselung eines Magnet-Resonanz-Tomographiegeräts zur Dämpfung niedriger Schallfrequenzen
Inventor: ARZ WINFRIED
IPC: G01R33/385
Filed: 2003-03-31
Granted: 2014-09-11
Abstract: Kernspin-Tomographiegerät aufweisend einen Magnetkörper (1) umgeben von einer Magnethülle (12) die einen Innenraum (21) umgibt und begrenzt, wobei sich in diesem Innenraum (21) ein Gradientenspulensystem (2) und in diesem wiederum ein innerer Kapselungszylinder befinden und die Magnethülle (12) und das Gradientenspulensystem (2) von dem inneren Kapselungszylinder und einer Kapsel (22) nach außen akustisch abgeschlossen sind, so dass akustische Schwingungen, welche beim Umschalten des Gradientenspulensystems (2) erzeugt und auf die Magnethülle (12) übertragen werden, nicht in den Außenraum dringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel (22) ein System aus drei Schichten darstellt, bei dem die äußerste Schicht aus einer Deckschicht (26), die mittlere Schicht aus einer Vollschaumschicht (25) und die innere Schicht aus einer Schaumwürfel oder Schaumstreifen enthaltenden Teilschaumschicht (24) bestehen.
Patent DE-10392946-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Abrasierschichtauflage, sowie Abrasierschichtauflage
Inventor: OHARA MINORU
IPC: B24D11/00
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer Abrasierschichtauflage mit:  einem Grundgestell
(110),  einer auf dem Grundgestell (110) angeordneten Tiegelwanne
(120) mit einer Nut, in die eine Hartlötlage eingesetzt werden kann,  einem
auf dem Grundgestell (110) in Längsrichtung
der Tiegelwanne (120) verschiebbaren Schlitten (140),  einer
Vorrichtung zum Zuführen
einer vorbestimmten Menge eines abrasiven Beschichtungsmaterials
auf eine Hartlötlage
in der Tiegelwanne (120), und  einer an dem Schlitten (140)
angebrachten, zur Nut der Tiegelwanne (120) gerichteten und in der
Höhe einstellbaren Abstreifklinge
(160).
Patent DE-19507354-B4 (DE)
Title: Saugmodul für einen Ottomotor
Inventor: ZENTGRAF MATTHIAS
IPC: F02M37/22
Filed: 1995-03-03
Granted: 2009-12-10
Abstract: Saugmodul für einen Ottomotor, wobei das Saugmodul ein Luftführungsrohr (5), ein Drosselklappenstellglied (7) und einen Luftfilter (8) aufweist, sowie der Ottomotor eine Zylinderkopfhaube (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugmodul (5, 7, 8) und die Zylinderkopfhaube (6) eine vormontierte Einheit bilden.
Patent DE-19541452-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Stellglied
Inventor: STUDER WERNER
IPC: F24F13/14
Filed: 1995-11-07
Granted: 2004-04-29
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Stellglied (12), gekennzeichnet durch  ein durch einen Regelmotor (6) antreibbares zu einer Achse (13) konzentrisch angeordnetes Reglerrad (3), das Mitnehmerelemente (14) für eine Schaltwippe (16) aufweist,  ein durch eine Triebfeder (27) antreibbares ebenfalls konzentrisch zur Achse (13) angeordnetes Notstellrad (4), welches auch Mitnehmerelemente (15) für die Schaltwippe (16) aufweist, wobei die Triebfeder (27) durch einen Aufzugsmotor (8) aufziehbar ist, und  ein mit dem Stellglied (12) gekuppeltes und konzentrisch zur Achse (13) angeordnetes Kupplungsrad (2) welches die Schaltwippe (16) aufweist, die über die Mitnehmerelemente (14) des Reglerrades (3) mit dem Reglerrad (3) oder über die Mitnehmerelemente (15) des Notstellrades (4) mit dem Notstellrad (4) kuppelbar ist, wobei die Schaltwippe (16) durch Drehen des Notstellrades (4) betätigbar ist.
Patent DE-19581571-B4 (DE)
Title: Motor mit veränderlichem Verdichtungsverhältnis
Inventor: OZAWA GODOU
IPC: F02B3/06
Filed: 1995-03-03
Granted: 2008-04-10
Abstract: Motor
mit veränderlichem
Verdichtungsverhältnis,
der zwei oder mehr Einlaß-
und  ein oder mehr Auslaßventile
je Zylinder aufweist und das Verdichtungsverhältnis durch öffnen und
Schließen
der Einlaßventile
und/oder Auslaßventile
mit Hilfe von an zwei oder mehr Nockenwellen vorhandenen Nocken ändert, wobei  eine
Abgasrückführungseinrichtung,
zu der eine erste Nockenwelle mit Nocken zur Betätigung des Einlaßventils
und der Auslaßventile
und eine zweite Nockenwelle mit Nocken zur Betätigung mindestens eines der
Einlaßventile
und des Auslaßventils
gehören;  gekennzeichnet
durch  eine Ventilsteuerungsverstelleinrichtung, durch die im
Ansaugtakt bei bestimmten Betriebsbedingungen die Schließzeit der
Einlaßventile
auf einen Zeitpunkt vor dem unteren Totpunkt des Kolbens eingestellt
wird, während
die Öffnungs-
und Schließzeiten
des Auslaßventils
auf einen Zeitpunkt eingestellt werden, zu dem sich der Kolben in
der Nähe
des oberen Totpunktes befindet, und durch die im Ansaugtakt bei
geringer Last die Schließzeit
mindestens eines der Einlaßventile
auf einen Zeitpunkt eingestellt wird, zu dem sich der Kolben...
Patent DE-19607704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur magnetischen Anregung von neuro-muskularem Gewebe
Inventor: POLSON MICHAEL JOHN ROSS
IPC: A61N2/00
Filed: 1996-02-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur magnetischen Anregung von neuromuskularem Gewebe, mit  einer
Anregungsspule (11),  einem Entladungskondensator (9),  Mitteln
(10) zur Steuerung der Entladung des Kondensators in die Anregungsspule
(11),  einem Speicherkondensator (2)  gekennzeichnet durch  eine
steuerbare Ladungspumpe mit einer ersten Steuerschaltung (3) zur
Entladung des Speicherkondensators (2) in eine Energiespeichereinrichtung
(5, 15) und  eine zweite Steuerschaltung zur Übertragung
von elektrischer Energie von der Energiespeichereinrichtung (5,
15) in den Entladungskondensator (9).
Patent DE-19636751-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Phasenschiebemaske
Inventor: SEOK LEE JUN
IPC: H01L21/027
Filed: 1996-09-10
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Phasenschiebemaske, mit folgenden Schritten:  – Herstellen
einer Ätzstoppschicht
(21) und einer Phasenschiebeschicht (22) in dieser Reihenfolge auf
ein Substrat (20), wobei die Dicke der Phasenschiebeschicht (22)
größer ist
als die zur Phasenverschiebung erforderliche Dicke (d),  – Herstellen
von Lichtabschirmungsmustern (23) mit einer Vielzahl offener Bereiche
(25) auf der Phasenschiebeschicht (22),  – Festlegen von Phasenschiebebereichen
(27) in ausgewählten
Bereichen der Phasenschiebeschicht (22) in den offenen Bereichen
(25),  – selektives
Entfernen der Phasenschiebeschicht (22) in den Phasenschiebebereichen
(27) mit der zur Phasenverschiebung erforderlichen Dicke (d),  – Feststellen,
ob fehlerhafte Bereiche (28, 39) im Bereich der selektiv entfernten
Phasenschiebeschicht (22, 32) aufgetreten sind, und  – gleichzeitiges Ätzen der
Phasenschiebeschicht (22) in allen offenen Bereichen (25) über dieselbe
Tiefe, um die Fehler (28) zu beseitigen.
Patent DE-19653865-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: GOEBBELS HELMUT
IPC: F16F15/18
Filed: 1996-12-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Zweimassenschwungrad
zur Anordnung zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Getriebe,  mit
einer ersten, der Kurbelwelle (3) der Brennkraftmaschine zugeordneten
Drehmasse (4) und einer zweiten, dem Getriebe zugeordneten Drehmasse
(2),  sowie mit einem zwischen beide Drehmassen (2, 4) angeordneten
Drehlager (5),  dadurch gekennzeichnet,  daß zur Übertragung
des Drehmomentes von der Kurbelwelle (3) zu der dem Getriebe zugeordneten
Welle (1) die Drehmassen (2, 4) jeweils über Magnetkräfte erzeugende Mittel
(8 bis 11) verfügen,
wobei diese derart ausgebildet und angeordnet sind,  daß die Mittel
(8 bis 11) von der einen und von der anderen Drehmasse (2, 4) mit
gleicher magnetischer Polarität
einander gegenüberstehen.
Patent DE-19701208-B4 (DE)
Title: Magnetische Flüssigkeit auf Fluorbasis
Inventor: YAMAMOTO YASUSHI
IPC: H01F1/44
Filed: 1997-01-15
Granted: 2008-03-13
Abstract: Magnetische
Flüssigkeit
auf Fluorbasis, umfassend (A) feine magnetische Teilchen, die in
(D) einem Öl
auf Basis eines Perfluorpolyethers der allgemeinen Formel:  F[CF(CF 3 )CF 2 O]mRf,  worin
Rf eine Perfluoralkylgruppe ist, m eine ganze Zahl von 1 oder mehr
bedeutet, mittels (B) dispergiert sind, wobei B ein Salz einer Perfluorethercarbonsäure der
folgenden allgemeinen Formel:  F[CF(CF 3 )CF 2 O]nCF(CF 3 )COOM  ist,
worin M ein Alkalimetall oder eine Ammoniumgruppe ist, und n eine
ganze Zahl von 1 bis 100 ist, und (C) eine Amidverbindung einer
Perfluorethercarbonsäure
der folgenden allgemeinen Formel:  F[CF(CF 3 )CF 2 O]pCF(CF 3 )CONH(CH 2 )qNH 2    worin
p eine ganze Zahl von 1 oder mehr ist und q eine ganze Zahl von 2
bis 20 ist.
Patent DE-19718499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststoff- und Schlammräumung in Sedimentationsbecken
Inventor: FRANZ PETER DR
IPC: B01D21/24
Filed: 1997-05-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Feststoff- und Schlammräumung in Sedimentationsbecken mit horizontalem Beckengrund und einem dazu parallel angeordneten statischen Rohrleitungssystem, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohre des Rohrleitungssystems an ihrem offenen Ende schräg so abgeschnitten sind, daß eine elliptische zum Beckengrund gerichtete Einströmöffnung entsteht, die zum Boden gerichteten Einströmöffnungen gegeneinander versetzt angeordnet sind und so auf einen möglichst großen Bereich der Fläche des Beckengrundes einwirken, die Rohrleitungen über steuerbare Ventile mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Soges an den Einströmöffnungen verbunden sind und den Transport der Feststoffe und des Schlammes in ein Auffangbecken ermöglichen.
Patent DE-19722228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Werkzeug für eine Schmiedemaschine mit verschiedenen Umformstufen
Inventor: HITE WILLIAM H
IPC: B30B13/00
Filed: 1997-05-28
Granted: 2007-06-28
Abstract: Schmiedemaschine
mit verschiedenen Umformstufen  – mit einem Aufschlagkörper (11)
und  – mit
einem in Richtung des Aufschlagkörpers
(11) hin- und herbewegbaren Schlitten (12),  – wobei
der Aufschlagkörper
(11) und der Schlitten (12) an einer Mehrzahl von verschiedenen
Arbeitstationen zusammenwirkende Werkzeuge tragen und  – wobei
zumindest der Aufschlagkörper
(11) oder der Schlitten (12) eine Mehrzahl von Aufnahmebereichen
aufweist, die für
eine lösbare
Aufnahme einer Werkzeugkassette (19, 51) während eines Werkzeugwechsels
ausgebildet sind, wobei das Auswechseln in im wesentlichen senkrechter
Richtung zur Richtung der Schlittenbewegung erfolgt.
Patent DE-19736243-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: YOSHIOKA KAZUHIKO
IPC: B60R21/26
Filed: 1997-08-20
Granted: 2008-10-30
Abstract: Airbagvorrichtung
mit  einem in einem Fahrzeug zu montierenden Gehäuse (2) mit
einer Öffnung
(21);  einem Airbag (3), der in gefaltetem Zustand im Inneren
des Gehäuses
untergebracht ist;  einer am Boden des Gehäuses (2) angeordneten Aufblaseinrichtung
(4) zum Aufblasen des Airbags (3) zur Fahrgastseite hin;  einer
Ausströmeinrichtung
(5) zum Regulieren der Strömung
des durch die Aufblaseinrichtung (4) erzeugten Gases, die so angeordnet
ist, dass sie die Aufblaseinrichtung (4) bedeckt;  einer Trennwand
(51), die den Raum zwischen der Ausströmeinrichtung (5) und der Gehäuseöffnung (21)
innerhalb des Gehäuses
(2) in eine Fahrgastseite und eine weiter vom Fahrgast entfernte
Seite unterteilt; und  einem Gasführungskanal (7) zum Führen von
durch die Aufblaseinrichtung (4) erzeugtem Gas, der auf der weiter vom
Fahrgast entfernten Seite der Trennwand (51) ausgebildet ist,  wobei
der gefaltete Airbag (3) so untergebracht ist, dass ein gehäuseseitiger
Endabschnitt (32a) eines oberen Teils des Airbags (3), der...
Patent DE-19758466-B4 (DE)
Inventor: WINTER DETLEF
IPC: B21C51/00
Filed: 1997-03-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Process for measuring the planarity of a metal strip or the front surface of a coil during coiling of the strip comprises forming a line pattern (2) on the measuring surface (4) using a projector (3), and capturing using a camera (5).  An Independent claim is also included for a rolling mill comprising a finishing step, a strip cooling unit, a coil and a measuring unit arranged behind the cooling unit.