baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100330-U1 (DE)
Title: Gepflasterte Übergangsstelle zwischen einer Fahrbahn und einem Gehweg oder Radweg
IPC: E01F9/053
Filed: 2012-02-01
Abstract: Gepflasterter Gehwegabschnitt als behindertengerechte Übergangsstelle zwischen einer Fahrbahn (5) und einem Geh- oder Radweg (6) mit einer in einem Bordstein (Formkörper 2, 3, 4) integrierten, vom Niveau des Geh- oder Radweges (6) auf das Niveau der Fahrbahn (5) abfallenden Bordsteinauffahrt (1) für Rollstuhl- und Rollatorfahrer und einem profilierten Aufmerksamkeitsfeld (7) für Sehbehinderte mit einem dem Aufmerksamkeitsfeld (7) in Richtung der Fahrbahn (5) vorgeordneten, ertastbaren, die Bordsteinauffahrt (1) bildenden mehrteiligen Formkörper (2, 3, 4), wobei zumindest der abschüssige Oberflächenabschnitt der Bordsteinauffahrt (1) eine sehbehindertengerechte Profilierung (R) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die sehbehindertengerechte Profilierung (R) durch rautenförmige Profilierungselemente (PR) gebildet ist.
Patent DE-202013005156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen wenigstens eines Messers
IPC: B24B3/36
Filed: 2013-06-07
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen wenigstens eines Messers, mit wenigstens einer verfahrbaren Schleifeinheit, die zumindest einen motorbetriebenen Schleifstein aufweist und mit wenigstens einem Magazin zur Aufnahme wenigstens eines Messers, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifeinheit (1) ein in eine Schablone (7) fassendes Führungselement (4) aufweist, und, dass eine von der Schleifeinheit (1) abzufahrende Schleifkontur durch die Schablone (7) vorgegeben ist.
Patent DE-202013007319-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung eines Kiefermodells
IPC: A61C13/34
Filed: 2013-08-14
Abstract: Einrichtung zur Herstellung eines als Arbeitsmittel bei zahntechnischen Arbeiten dienenden Kiefermodells, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung aus mehreren Teilen erstellt ist, von denen ein erster Teil eine pinbestückte Grundplatte (1) ist, ein zweiter Teil ein hufeisenförmiger, die Pinreihe außen und innen umgreifender Gießformer (7) ist und ein dritter Teil eine in den Gießformer (7) eingießbare, aushärtbare und nach dem Aushärten mechanisch bearbeitbare Masse (8) ist.
Patent DE-202013100320-U1 (DE)
Title: Kippbarer Fahrrad-Wandhalter
IPC: B62H3/12
Filed: 2013-01-23
Abstract: Kippbarer Fahrrad-Wandhalter, der umfasst: – zwei Befestigungsböcke 20, welche mit mehreren Fixierteilen 21 an einer Wandfläche X befestigt werden können, wobei jeder Befestigungsbock 20 eine erste Gelenkverbindungsteil 22 und eine Befestigungsfläche 23 aufweist und mit dieser Befestigungsfläche 23 an der Wandfläche X befestigt werden kann, wobei der erste Gelenkverbindungsteil 22 eine erste Gelenkverbindungsteil-Mitte O1 aufweist, wobei zwischen dieser und der Befestigungsfläche 23 ein senkrechter Abstand als Hochklappspielraum D1 ausgebildet ist, – einen Wandhalterkörper 30, welcher zwei Halteausleger 31 aufweist, wobei jeder Halteausleger 31 mit einem Sperrsegment 311 und einem Haltearm 312 ausgebildet ist, zwischen denen ein Winkel bzw. ein zweiter Gelenkverbindungsteil 313 ausgebildet ist, wobei der zweite Gelenkverbindungsteil 313 mit einer zweiten Gelenkverbindungsteil-Mitte O2 versehen ist und das Sperrsegment 311 ein Sperrsegmentende 314 mit einer Sperrsegmentende-Normalen L1 hat, wobei zwischen dieser und der zweiten Gelenkverbindungsteil-Mitte O2 ein Abstand als Sperrweite D2 ausgebildet ist, wobei die Sperrweite D2...
Patent DE-202013101732-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablage, Zuordnung und Konditionierung von Objekten gleicher Größennatur, von der Art einer stapelfähigen Platte
IPC: B65D21/032
Filed: 2013-04-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Ablage, Zuordnung und Konditionierung von Gegenständen gleicher Art nach Größe, von der Art einer stapelfähigen Platte, mit einer Bodenplatte (1) und einem Umfangsrand (2, 3, 4, 5) dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (1) aus einem alveolaren bzw. wabenförmigen Material gebildet ist, und dass der Rand aus einer Mehrzahl von Abschnitten (2, 3, 4, 5) eines extrudierten Profils gebildet ist, die an der Bodenplatte (1) und untereinander befestigt sind, derart, dass sie den gesamten Umfang abdecken.
Patent DE-202013103778-U1 (DE)
Title: Befestigbarer Wetzstab
IPC: B24D15/08
Filed: 2013-08-21
Abstract: Wetzstab (10, 32, 38, 48, 58) zum Schärfen der Schneide von Handmessern, mit einer Wetzklinge (12) und einem an der Wetzklinge (12) angeordneten oder ausgebildeten Griff (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Wetzstab (10, 32, 38, 48, 58) an seinem dem Griff (14) gegenüberliegenden Ende (18) ein erstes Koppelelement (20, 34, 42, 50, 60) zur Befestigung des Wetzstabes (10, 32, 38, 48, 58) an einem zweiten Koppelelement (22, 44, 52) außerhalb des Wetzstabes (10, 32, 38, 48, 58) aufweist.
Patent DE-202013105650-U1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
IPC: F04B53/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Pumpe, umfassend: – mindestens einen Kolben (5), der in einem Zylinder verschiebbar ist, um das Volumen einer Kammer (6) zu variieren, – ein Saugventil (14), das betätigt werden kann, um einer Flüssigkeit zu ermöglichen, in die Kammer (6) zu strömen, – ein Druckventil (15), das betätigt werden kann, um dieser Flüssigkeit zu ermöglichen, aus der Kammer (6) auszuströmen, – Dichtmittel (21, 22), die diesem mindestens einen Kolben (5) zugeordnet sind, um Flüssigkeitsleckagen zu vermeiden, – Halterungsmittel (23, 24), um diese Dichtmittel (21, 22) zu tragen, wobei die Halterungsmittel (23, 24) aus Polymermaterial gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass: – die Dichtmittel (21, 22) ein erstes Dichtelement (21) umfassen können, das näher an der Kammer (6) angeordnet ist, sowie ein zweites Dichtelement (22), das weiter entfernt von der Kammer (6) angeordnet ist, um etwaige Flüssigkeitsmengen abzufangen, die durch das erste Dichtelement (21) strömen konnten; – die Halterungselemente (23, 24) ein erstes Halterungselement (23) umfassen, um das erste Dichtelement (21) zu tragen, und ein zweites Halterungselement (24), um das zweite Dichtelement (22) zu tragen; – das erste Halterungselement (23) Durchgangsmittel (35) umfasst, um kontrollierten, von einer Ansaugung der Pumpe (1) und eventuell vom ersten Dichtelement (21) einströmenden Flüssigkeitsmengen zu ermöglichen, das zweite Dichtelement (22) zu erreichen, sodass das zweite Dichtelement (22) während des Betriebs nass gehalten wird.
Patent DE-202014003448-U1 (DE)
Title: Kontaktelement zum elektrisch leitenden Anschließen eines elektrischen Leiters
IPC: H01R4/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Kontaktelement zum elektrisch leitenden Anschließen eines elektrischen Leiters, das einen etwa rechteckigen Streifen aus einem elektrisch gut leitfähigen Metall aufweist, an dessen einem Ende auf zwei einander gegenüber liegenden Seiten je eine in gleicher Richtung von demselben abstehende, für eine Crimpverbindung geeignete Kralle angebracht ist, während das andere Ende des Streifens als Kontaktfläche zum elektrisch leitenden Festlegen eines elektrischen Leiters ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich zwischen den beiden Krallen (2, 3) mindestens ein rundum vom Material des Streifens umgebenes Durchgangsloch (4) in dem Kontaktelement (K) angebracht ist.
Patent DE-202014003704-U1 (DE)
Title: Brillenschmuckträger
IPC: A44C15/00
Filed: 2014-05-02
Abstract: Brillenschmuckträger, dadurch gekennzeichnet, dass er aus vier flexibel miteinander verbundenen Elementen besteht, nämlich einem den Brillenbügel umfassenden Ring aus flexiblem Material (1), einem diesen Ring einschnürenden und an den Brillenbügel anpressenden Schieber (2), einer Saite aus reißfestem Material (3), welche den Ring (1) an dessen nicht an den Brillenbügel anliegender Schlaufe (4) durchläuft und einem zur Befestigung eines Schmuckelementes (5) dienenden Glied (6), welches einen Haken (7) oder eine andere Vorrichtung zum Anbringen eines Schmuckelementes (5) enthält und mit einer Öse (8) versehen ist, durch welche die Saite (3) gezogen wird.
Patent DE-202014007665-U1 (DE)
Title: Halterung mit Kugelkopf (Kugelgelenk) zur Aufnahme von Tablets und iPads
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-09-17
Abstract: Halterung für Tablets in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung mit einer Aufnahmefläche durch seitliche (9) und untere Führung zur Aufnahme für ein Tablet versehen ist.
Patent DE-202015000487-U1 (DE)
Title: Spurverbreiterungssystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60B3/14
Filed: 2015-01-19
Abstract: Spurverbreiterungssystem für Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer Spurverbreiterungsscheibe (10) und einem in eine Mittelöffnung der Spurverbreiterungsscheibe (10) eingesetzten Zentrierring (12), wobei der Zentrierring (12) einen Zentrierabschnitt (40) aufweist, der über eine Vorderseite der Spurverbreiterungsscheibe (10) hinausragt und dafür vorgesehen ist, in eine Mittelöffnung einer Felge eingeschoben zu werden, wobei der Zentrierring (12) aus Kunststoff besteht und wenigstens eine, am freien Ende eines federnden Armes (32) angeordnete erste Rasteinrichtung aufweist, wobei die Spurverbreiterungsscheibe (10) eine passende zweite Rasteinrichtung aufweist, wobei die erste Rasteinrichtung als in radialer Richtung nach außen vorragende Rastnase (34) ausgebildet und wobei die zweite Rasteinrichtung mittels eines um die Mittelöffnung umlaufenden Absatzes, einer um die Mittelöffnung umlaufenden Abschrägung oder einer um die Mittelöffnung umlaufenden Nut (36) ausgebildet ist.
Patent DE-202015003673-U1 (DE)
Title: Halteelementanordnung
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Halteelementanordnung für eine tragbare Handmaschine (1), insbesondere Bohrmaschine oder Winkelschleifmaschine, mit einem zur Befestigung eines Werkzeuges (3) ausgebildeten Hauptkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelementanordnung ein erstes Halteelement (5) und ein zweites Halteelement (6), welche an dem Hauptkörper (2) befestigt sind, umfasst, wobei das erste Halteelement (5) und das zweite Halteelement (6) hintereinander derart angeordnet und ausgebildet sind, dass das erste Halteelement (5) mit einer Hand eines Armes eines Benutzers umgreifbar ist und das zweite Halteelement (6) einen Unterarm desselben Armes des Benutzers wenigstens teilweise umschließt.
Patent DE-202015006832-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch oder Schreibtisch mit wenigstens einer Tischplatte und einem Tischgestell mit Seitenständern und/oder Tischbeinen
IPC: A47B13/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Arbeitstisch oder Schreibtisch mit wenigstens einer Tischplatte und einem Tischgestell mit Seitenständern und/oder Tischbeinen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die sichtbaren Oberflächen der Bestandteile des Arbeitstisches oder Schreibtisches eine antimikrobiell wirksame Schicht aufweisen und/oder dass Bestandteile aus einem antimikrobiell wirksamen Stoff bestehen.
Patent DE-202015008847-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B13/14
Filed: 2015-12-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (110) mit einem Dübel (118) und einem am Dübel (118) fixierten Verbindungselement (120) zum Befestigen eines ersten Möbelteils (112) an einem zweiten Möbelteil (114), wobei der Dübel (118) in einem Sackloch (116) oder in einer Durchgangsöffnung des einen Möbelteils (112) lagerbar und mittels des Verbindungselements (120) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (118) hülsen- oder topfartig ausgebildet ist und gegebenenfalls einen Topfboden (144) und eine einen Aufnahmeraum (142) umgebende Wand aufweist, die von wenigstens zwei Wandabschnitten gebildet wird, welche vom Verbindungselement (120) radial nach außen aufspreizbar sind.
Patent DE-202015009201-U1 (DE)
Title: Abdeckungselement
IPC: E06B1/70
Filed: 2015-08-05
Abstract: Abdeckungselement (1) zur Anordnung auf einem Baukörper (2), insbesondere zur Abdeckung einer Schwelle einer Tür- oder Fensteröffnung, mit einer Trittfläche (3), die eine strukturierte Oberfläche aufweist, wobei die Oberflächenstruktur durch eine Anzahl parallel zueinander verlaufender Rillen (5) gebildet ist, wobei jeweils eine Anzahl benachbarter Rillen (5) in einem Rillenblock (8) zusammengefaßt sind und wobei das Abdeckungselement (1) mehrere solcher Rillenblöcke (8) aufweist, die jeweils voneinander durch einen rillenfreien Trittflächenabschnitt (9) getrennt sind.
Patent DE-202015100526-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Schallabsorptionselement
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-02-04
Abstract: Mehrzahl von plattenförmigen Schallabsorptionselementen (1) zum decken- oder wandparallelen Einbau in einem Raum, wobei jedes Schallabsorptionselement (1) eine Grundplatte (2) aufweist und eine Vielzahl von auf der Grundplatte (2) aufgebrachten, raumseitig freistehenden Strukturelementen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Schallabsorptionselementen (1) hinsichtlich der Ausbildung einer Randkontur gleich ausgebildet sind, wobei die über eine Länge der Randkante (4) einer Grundplatte (2) abweichend von einer Geraden (G) verlaufende Randkontur mit der Randkontur einer Randkante (4) eines weiteren Schallabsorptionselementes (1) zusammenpasst.
Patent DE-202015101387-U1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine kapazitive Sensoranordnung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-03-18
Abstract: Elektrodenanordnung für eine kapazitive Sensoranordnung (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mit mindestens einem ersten Elektrodenstrang (4) und einem zweiten Elektrodenstrang (5), wobei die Elektrodenstränge (4, 5) jeweils mindestens einen elektrischen Leiter (6, 7) aufweisen, an den jeweils eine Eingriffsstruktur (8, 9) angeformt ist, wobei die Elektrodenstränge (4, 5) über ihre Eingriffsstrukturen (8, 9) derart in einem Formschluss miteinander stehen, dass die Elektrodenstränge (4, 5) entlang einer Längserstreckung (11) der Elektrodenanordnung (1) nebeneinander verlaufen und der mindestens eine Leiter (6) des ersten Elektrodenstrangs (4) zu dem mindestens einen Leiter (7) des zweiten Elektrodenstrangs (5), insbesondere parallel, ausgerichtet ist, wobei eine Befestigungsanordnung (13) zur Befestigung der Elektrodenanordnung (1) in oder an einem Karosseriebauteil (3a) des Kraftfahrzeugs (3) vorgesehen ist, die mit den Eingriffsstrukturen (8, 9) aller Elektrodenstränge (4, 5) jeweils in Eingriff steht und dadurch den Formschluss zwischen den Elektrodensträngen (4, 5) festlegt.
Patent DE-202015105364-U1 (DE)
Title: Transportverpackung, Verpackungshilfsmittel zum knick- und faltenminimierenden Verpacken von Bekleidungsstücken, insbesondere Oberbekleidungsstücken, in einen Versandkarton
IPC: B65D85/18
Filed: 2015-10-09
Abstract: Verpackungshilfsmittel (2) zum knick- und faltenminimierenden Verpacken von Bekleidungsstücken (4), insbesondere Oberbekleidungsstücken, in einen Versandkarton (6), mit einem Grundkörper (8) zum Halten des Bekleidungsstückes (4) in dem Versandkarton (6) während des Versandes, wobei der Grundkörper (8) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass in Versandposition des Bekleidungsstückes (4) dasselbe einen Innenraum (10) des Versandkartons (6) brückenartig überspannend trägt.
Patent DE-202015105447-U1 (DE)
Title: Anhänger für eine Zugmaschine
IPC: B60S1/66
Filed: 2015-10-14
Abstract: Anhänger (100) in Form eines Kippers für eine Zugmaschine, aufweisend ein Chassis (110), einen auf dem Chassis (110) um eine Schwenkachse (A) kippbar gelagerten Aufbau (130) in Form einer Mulde, welche einen Laderaum (134) aufspannt zur Aufnahme von Schüttgut, gekennzeichnet durch einen an dem Anhänger (100) angeordneten Tank (140) für eine Flüssigkeit; mindestens eine an der Innenseite der Mulde (130) angeordnete Düse (150) zum Aufbringen der Flüssigkeit auf die Innenseite; eine Flüssigkeitsleitung (160) zwischen dem Tank (140) und der Düse (150); und eine Pumpeinrichtung (170) zum Pumpen der Flüssigkeit aus dem Tank (140) durch die Flüssigkeitsleitung (160) zu der Düse (150).
Patent DE-202015107046-U1 (DE)
Title: LED-Lampe mit einer wärmeableitenden Verkapselungsstruktur
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: LED-Lampe mit einer wärmeableitenden Verkapselungsstruktur, aufweisend einen Wärmeableitungskörper (1), wobei am Wärmeableitungskörper (1) ein Lampenschirm (2) installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeableitungskörper (1) aus wärmeableitender Keramik einteilig ausgebildet ist, wobei am Oberteil des Wärmeableitungskörpers (1) ein Stromquellensitz (3) einteilig ausgebildet ist, und wobei an der Außenseite des Stromquellensitzes (3) eine LED-Lichtquellenplatte (4) klebend montiert ist, und wobei das Unterteil des Wärmeableitungskörpers (1) eine Lampenfassung (5) aufweist, und wobei im Stromquellensitz (3) ein Hohlraum (6) angeordnet ist, und wobei im Hohlraum (6) eine Antriebsstromquelle (7) fest montiert ist, und wobei der Eingangsanschluss der Antriebsstromquelle (7) mit einem Führungsfuß (8) verbunden ist, der aus der Lampenfassung (5) geht und sich zum Äußeren erstreckt, und wobei der Ausgangsanschluss der Antriebsstromquelle (7) aus dem Stromquellensitz (3) geht und mit der LED-Lichtquellenplatte (4) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202016005365-U1 (DE)
Title: Verriegelungsbolzen mit Medienkupplung
IPC: E02F3/96
Filed: 2016-09-05
Abstract: Verriegelungsbolzensystem mit Medienkupplung zur Verbindung zweier Elemente, dadurch gekennzeichnet, dass ein Element (14) einen Verbindungsbolzen (1) aufweist, der an seinen Endbereichen passgenaue Kraftübertragungsbereiche (2, 2') aufweist, die in Seitenbleche (20) kraftschlüssig eingreifen, welche im wesentlichen der Übertragung von Querkräften und Biegemomenten dienen, und dass zwischen diesen Kraftübertragungsbereichen (2, 2') im Verbindungsbolzen (1) quer zur Bolzenachse (3) Aufnahmebohrungen (4) für Hydraulikstecker (5, 7) oder sonstige Medienverbindungsstecker angeordnet sind und dass an dem über den Verbindungsbolzen (1) zu verbindenden Element (15) eine zur Geometrie des Verbindungsbolzens (1) passgenaue Ausnehmung (18, 18') angeordnet ist und dass diese Ausnehmung (18, 18') zumindest teilweise Kontaktflächen (11, 11') aufweist, die zu den entsprechenden Kontaktflächen (12, 12') am Verbindungsbolzen (1) passgenau und deckungsgleich sind und somit im verbundenen Zustand eine Abdichtung der Hydraulikstecker (5, 7) oder sonstigen Verbindungssteckern bewirken.
Patent DE-202016005746-U1 (DE)
Title: Windbox zur Kühlung von mittels eines Greifermechanismus aus Fertigformen einer Behälterglasmaschine auf eine Abstellplatte derselben umgesetzten und abgestellten Glasbehältern
IPC: C03B27/06
Filed: 2016-09-20
Abstract: Windbox zur Kühlung von mittels eines Greifermechanismus aus Fertigformen einer Behälterglasmaschine auf eine Abstellplatte (2) derselben umgesetzten und abgestellten Glasbehältern, wobei die Windbox (1) unterhalb der Abstellplatte (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windbox (1) so ausgebildet ist, dass jeder auf der Abstellplatte (2) befindliche Glasbehälter gleichmäßig kühlbar ist.
Patent DE-202016100144-U1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung zur Betätigung einer blockierbaren Gasfeder
IPC: F16F9/44
Filed: 2016-01-14
Abstract: Betätigungsanordnung (20, 120) zur Betätigung einer blockierbaren Gasfeder (17, 117) mit einem zumindest begrenzt drehbar gelagerten Umlenkelement (21), welches einen Betätigungsabschnitt (23) aufweist, der bestimmt ist, mit einem Auslöser (18) der blockierbaren Gasfeder (17, 117) zusammenzuwirken, und mit einem flexiblen Betätigungselement (16), welches an dem Umlenkelement (21) befestigt ist, wobei durch Zug an dem flexiblen Betätigungselement (16) das Umlenkelement (21) zur Betätigung der blockierbaren Gasfeder (17, 117) verschwenkbar ist.
Patent DE-202016100577-U1 (DE)
Title: Probenahmegerät
IPC: G01N1/10
Filed: 2016-02-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur Entnahme von Bodenproben eines Gewässergrunds, mit – einem Gestell (20), – einem innerhalb des Gestells (20), in Richtung der Längsachse des Gestells (20) verschieblich eingerichteten Probenträger (30), – einer Mehrzahl von am Probenträger (30) angeordneten Probenhaltern (40) mit jeweils – einem parallel zur Längsachse des Gestells (20) ausgerichteten, zu beiden Seiten offenen Rohr (50) zur Aufnahme einer Kernprobe, – einem zum Verschließen der oberen Öffnung des Rohrs (50) eingerichteten oberen Deckel (42), – einem zum Verschließen der unteren Öffnung des Rohrs (50) eingerichteten unteren Deckel (44), und – wenigstens einem auf den oberen Deckel (42) und den unteren Deckel (44) wirkenden Verschlussmechanismus zum Öffnen und/oder Verschließen des Rohrs (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Probenhalter (40) lösbar am Probenträger (30) befestigt sind.
Patent DE-202016104767-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Gasstromes
IPC: B01D47/10
Filed: 2016-08-30
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Gasstromes, umfassend: – eine Rohrleitung (1) zur Führung eines zu behandelnden Gasstromes mit einer Strömungsrichtung (11); – einen in der Rohrleitung (1) angeordneten Gleichstromabscheider (G) mit Einspritzdüsen (4) zur Eindüsung einer Waschflüssigkeit (W), mit einem Drallerzeuger (6) zur Erzeugung einer Rotation des Gasstromes, einem Wasserabzug (5) zur Abscheidung von kontaminierter Flüssigkeit (K) aus dem Gasstrom und einem Tauchrohr (13) zur Ausleitung von Reingas (14); – einen Pufferbehälter (8) für die kontaminierte Flüssigkeit (K); – einen Sprühwäscher (I) in der Rohrleitung (1) stromaufwärts zum Gleichstromabscheider (G) mit Einspritzdüsen (4‘), einem in Strömungsrichtung (11) nachgeschalteten Wasserabzug (5) und einem zugehörigen Pufferbehälter (8‘) für die kontaminierte Flüssigkeit (K‘) aus dem Wasserabzug (5); wobei – die Einspritzdüsen (4) des Gleichstromabscheiders (G) mit einer Quelle für unkontaminierte Waschflüssigkeit (W) und – die Einspritzdüsen (4‘) des Sprühwäschers (I) mit dem Pufferbehälter (8) für die kontaminierte Flüssigkeit (K) aus dem Gleichstromabscheider (G) wirkverbunden sind.
Patent DE-202016105996-U1 (DE)
Title: Doppelreihenlüftungsauslass
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-10-25
Abstract: Fahrzeuglüftungsauslass, der Folgendes umfasst: einen Luftströmungspfad durch eine Öffnung von einem Kanal in ein Fahrzeuginneres, wobei die Öffnung eine Länge und eine Breite aufweist, worin die Länge größer ist als die Breite; eine erste Klappe, die um eine erste Längsschwenkachse zwischen geschlossen und offen rotierbar ist, worin die geschlossene erste Klappe zumindest eine Hälfte der Öffnung abdeckt; und eine zur ersten entgegengesetzte zweite Klappe, die um eine zweite Längsschwenkachse zwischen geschlossen und offen rotierbar ist.
Patent DE-202017001943-U1 (DE)
Title: Badewannenschuhe
IPC: A43B13/22
Filed: 2017-04-12
Abstract: Badewannenschuhe, dadurch gekennzeichnet, dass diese auf der Sohlenunterseite eine aus runden Noppen bestehende Rutschsicherung aufweisen.
Patent DE-202017003374-U1 (DE)
Title: Führung, insbesondere Linearführung, zugleich Schlitten aus einem in sich geschlossenen, quer zur Längsrichtung gewölbten Band. Insbesondere für LED- und Niedervoltleuchten, elektronisches Spielzeug Mikrofone und andere Sensoren
IPC: F16C29/02
Filed: 2017-06-27
Abstract: Linearführung (1), dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem quer zur Längsrichtung gewölbten Band besteht, welches an seinen Enden zu einer leicht in sich verschieblichen Bandschlaufe zusammengefügt oder nahtlos hergestellt wurde. Bei deren Längsverschiebung nimmt das führende Band zugleich die Funktion eines objekttragenden Schlittens ein.
Patent DE-202017004279-U1 (DE)
Title: Selbsttätig fahrendes Reinigungsgerät
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-08-09
Abstract: Selbsttätig fahrbares Reinigungsgerät mit mindestens Saug- und/oder Wischfunktion, das auf Stützrollen (1b, 4b) abgestützt ist und über Antriebsräder (3) verfügt, die zur Durchführung von Richtungswechseln in der Fahrtrichtung einzeln antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützrollen (1b, 4b) in alle Richtungen beweglich sind und/oder eine Oberflächenbeschichtung aufweisen, oder aus einem Material bestehen, die/das ein kratzfreies Gleiten der Stützrollen (1b, 4b) auf einer Arbeitsfläche in alle Richtungen gestatten.