baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105794-U1 (DE)
Title: Befestigungsset für Warnbalken von Einsatzfahrzeugen
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-10-30
Abstract: Befestigungsset für Warnbalken von Einsatzfahrzeugen umfassend – wenigstens einen an einem Fahrzeug befestigbaren Träger (30) zum Tragen einer Grundplatte (24) eines Warnbalkens (22), an der verschiedene optische und/oder akustische Signaleinrichtungen befestigt oder befestigbar sind, und – wenigstens eine insbesondere durch computergestütztes Fräsen oder Schneiden an die Kontur des Fahrzeugdaches (16) des Fahrzeugs angepasste oder anpassbare Kunststoffverblendungsschale (12; 14; 34), – wobei die Kunststoffverblendungsschale/-schalen (12; 14; 34) dazu ausgebildet ist/sind, im bestimmungsgemäßen Montagezustand sowohl den bei der Montage eines Warnbalkens (22) auf einem Fahrzeugdach (16) mittels des wenigstens einen Trägers (30) zwischen der Grundplatte (24) des Warnbalkens (22) und dem Fahrzeugdach (16) entstehenden Freiraum zu verblenden als auch eine den/die Träger (30) zu den Außenseiten von Fahrzeug und Warnbalken abdeckende Einkapselung zu bilden.
Patent DE-202015105964-U1 (DE)
Title: Ein Türstopper
IPC: E05C17/00
Filed: 2015-11-08
Abstract: Ein Türstopper, umfassend einen Scheibensockel (1), eine Feder (2) und eine Saugscheibe (3), wobei korrespondierend zu der Saugscheibe (3) eine Stoppkugel (4) vorgesehen ist, die an dem oberen Ende eines Gummikegels (5) angebracht ist, der auf einem Podest (6) sitzt, wobei durch das Podest (6) ein Befestigungsbolzen (7) steckt, dessen oberer Teil sich in dem Gummikegel (5) befindet und dessen unterer Teil in dem Fußboden steckt.
Patent DE-202016005876-U1 (DE)
Title: Cremaventil
IPC: A47J31/46
Filed: 2016-09-26
Abstract: Das W&S Cremaventil zur zusätzlichen Cremabildung ist dadurch gekennzeichnet, dass es an allen Kaffeeautomaten mit Brühgruppe angebracht oder zwischen gesetzt werden kann. Gegebenenfalls ist ein Adapter nötig.
Patent DE-202016100149-U1 (DE)
Title: Lager zur Anlenkung eines Fahrwerk-Stabilisators an einem Kraftfahrzeug
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-01-14
Abstract: Lager (1) zur Anlenkung eines Fahrwerk-Stabilisators an einem Kraftfahrzeug, umfassend – einen zumindest zwei Gummilagerkörperteile (30, 40) aufweisenden Gummilagerkörper zum Umgreifen des Fahrwerk-Stabilisators; – eine U- oder Ω-förmige Schelle (10) umfassend ein Kunststoffmaterial oder ein Kunststoff-Verbundmaterial zur Aufnahme des Gummilagerkörpers, mit einer den Gummilagerkörper abstützenden Stützwand (11), an die sich Auflagelaschen (15a, b) anschließen sowie mit einer die Stützwand (11) und die Auflagelaschen (15a, b) gegeneinander abstützenden Rippenstruktur, wobei die Schelle (10) eine, durch die Stützwand (11) festgelegte Einschubaufnahme (E) zur Aufnahme eines fahrzeugseitigen Gummilagerkörperteils (40) aufweist, das zur Einschubaufnahme (E) korrespondierende Einschubflansche (42a, b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützwand (11) zumindest zwei axial beabstandete, und sich nach innen und zur Lagermittenachse (A) hin und umfänglich erstreckende Stege (25a, b) aufweist, welche mit axialen Formschlussabschnitten (50a, b) der Einschubflansche (42a, b) des fahrzeugseitigen Gummilagerkörperteils (40) korrespondieren, und dass die Schelle (10) innenseitig zwei paarweise angeordnete, sich radial etwa gegenüberliegende Befestigungselementen aufweist, und dass an den Einschubflanschen (42a, b) des fahrzeugseitigen Gummilagerkörperteils (40) zwei paarweise angeordnete, sich radial etwa gegenüberliegende Gegenelemente ausgebildet sind, die jeweils in einen Ineingriff mit einem zugeordneten Befestigungselement bringbar sind zum Halten des fahrzeugseitigen Gummilagerkörperteils (40) an der Schelle (10).
Patent DE-202016100617-U1 (DE)
Title: Halterung für Anzeige- oder Bediengeräte
IPC: F16M13/02
Filed: 2016-02-08
Abstract: Halterung (1) für Anzeige- oder Bediengeräte (60), insbesondere Monitore, umfassend einen Verstellmechanismus, der um mindestens drei winklig zueinander angeordnete Achsen verstellbar ist, wobei an jeder Achse zwei relativ zueinander drehbare Teile (3, 11; 4, 50; 12, 31) vorgesehen sind, die klemmend aneinander fixierbar sind, und an einem Ende des Verstellmechanismus ein Verbindungsmittel (30, 30') zur Halterung eines Anzeige- oder Bediengerätes (60) und einem gegenüberliegenden Ende des Verstellmechanismus ein Befestigungsmittel zur Fixierung der Halterung (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202016104603-U1 (DE)
Title: Motor
IPC: H02K21/14
Filed: 2016-08-23
Abstract: Motor, umfassend: einen Rotor mit Magnetpolen; und einen Stator mit einem Statorkern und einer um den Statorkern ausgeführten Wicklung, wobei der Statorkern einen ersten Statorteil, einen zweiten Statorteil und eine Mehrzahl von Zahnkörpern umfasst, die zwischen den ersten und den zweiten Statorteil geschaltet sind, wobei der erste Statorteil einen ersten und einen zweiten bogenförmigen Bereich aufweist, der jeweils dem Rotor zugewandt ist, wobei der zweite Statorteil eine Mehrzahl von Segmenten umfasst, die zusammengesetzt sind, jeder Zahnkörper einen ersten Endbereich hat, der mit einem entsprechenden Segment der Segmente des zweiten Statorteils verbunden ist, und das Segment des zweiten Statorteils relativ zu dem Zahnkörper asymmetrisch ist und wobei, wenn die Wicklung nicht erregt wird, eine erste magnetische Kopplung zwischen dem ersten bogenförmigen Bereich und einem gewählten Magnetpol des Rotors stärker ist als eine zweite magnetische Kopplung zwischen dem zweiten bogenförmigen Bereich und dem gewählten Magnetpol, wobei der Magnetpol zu einem gewählten Zahnkörper derart versetzt ist, dass bei Erregung der Wicklung eine Bewegung des Rotors in einer von zwei entgegengesetzten Richtungen relativ zu dem gewählten Zahnkörper initiiert werden kann.
Patent DE-202016106844-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für vorderseitige Wartung einer flexiblen gekachelten LED-Anzeige
IPC: G09F9/302
Filed: 2016-12-08
Abstract: Gekachelte Anzeige, umfassend – eine Vielzahl von Anzeigenkacheln, wobei jede Anzeigenkachel eine Vorderseite und eine Rückseite und zumindest eine erste und eine zweite entgegengesetzte Kante aufweist und adressierbare Halbleiter-Lichtelemente umfasst, die dazu adaptiert sind, um zumindest einen Teil einer statischen Abbildung oder eines Videoeinzelbilds auf der Vorderseite anzuzeigen, – eine Trägerstruktur zum Tragen der Vielzahl von Anzeigenkacheln in einem Betriebszustand und einem Wartungszustand, – wobei im Betriebszustand jede Anzeigenkachel eine erste Form aufweist und worin die erste und die zweite entgegengesetzte Kante von jeder der Vielzahl von Anzeigenkacheln an der Trägerstruktur befestigt sind, und – im Wartungszustand zumindest eine der Vielzahl von Anzeigenkacheln an zumindest der ersten Kante von der Trägerstruktur gelöst ist und die zumindest eine der Vielzahl von Anzeigenkacheln dann eine im Vergleich zur ersten Form modifizierte zweite Form aufweist und eine Öffnung zwischen der ersten Kante und der Trägerstruktur bereitstellt.
Patent DE-202016107029-U1 (DE)
Title: Anzeige-Vorrichtung zum sicheren Gebrauch von Desinfektionsmittel
IPC: A61L2/26
Filed: 2016-12-15
Abstract: Vorrichtung (100) zum sicheren Gebrauch von auf die Hände eines Nutzers einzuwirkendem Desinfektionsmittel, mit einer Spendereinrichtung (110, 120) mit einem Behälter (110) zum Aufbewahren einer Charge an Desinfektionsmittel sowie einem von Hand oder Arm zu betätigenden Applikatorelement (120) zum Applizieren einer vorgegebenen Menge aus der Charge an Desinfektionsmittel auf die Innenfläche der Hand eines Nutzers im Vorfeld zu einem Abwaschen des durch gegenseitiges Reiben der Hände auf die Haut der Hände eingewirkten Desinfektionsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass eine mindestens einen Zeitgeber enthaltende Indikatoreinrichtung (130) vorgesehen ist, die innerhalb eines vorgebbaren Zeitabschnittes im Nachgang zu einer Aktivierung des Applikatorelementes (120) ein Signal erzeugt, dass den Nutzer informiert, dass die Einwirkdauer des Desinfektionsmittels auf die Haut der Hände des Nutzers ausreichend lang bemessen war, um eine Desinfektion vorherbestimmter Güte sicherzustellen.
Patent DE-202016107043-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türflügel sowie diesen umfassendes Fenster oder diese umfassendes Tür
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-12-16
Abstract: Fenster- oder Türflügel (1), umfassendein Fenster- oder Türflügelprofil (2), das eine wetterseitige Profilaußenwand (8) mit einem Außenüberschlag (9) und eine der wetterseitigen Profilaußenwand (8) gegenüberliegende raumseitige Profilaußenwand (10) aufweist,eine mit dem Fenster- oder Türflügelprofil (2) verbundene Glasleiste (3); sowie ein in einem zwischen einem Außenüberschlag (9) des Fenster- oder Türflügelprofils (2) und der Glasleiste (3) gebildeten Glasfalz aufgenommenes Flächenelement (4), das insbesondere als Isolierverglasung (4) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dasssowohl die raumseitige Profilaußenwand (10) des Fenster- oder Türflügelprofils (2) als auch die dem Flächenelement (4) abgewandte Wand (16) der Glasleiste (3) zumindest abschnittsweise mit einer Abdeckplatte (17) verbunden sind.
Patent DE-202017001103-U1 (DE)
Title: Kurbeltrieb mit variablem Hub
IPC: F16H21/20
Filed: 2017-02-28
Abstract: Kurbeltrieb mit variablem Hub, der aufweist:- einen Hauptexzenter (10), der um eine Kurbelachse (11) drehbar an einem Gehäuse (100) gelagert ist;- einen Nebenexzenter (20), der um eine Exzenterachse (21) drehbar an dem Hauptexzenter (10) gelagert ist;- einen Pleuel (30), der um eine Pleuelachse (31) drehbar an dem Nebenexzenter (20) gelagert ist; und- eine Stellvorrichtung (40-43, 50-53, 61, 62, 70) zum Verstellen einer Winkellage des Nebenexzenters (20) zu dem Hauptexzenter (10).
Patent DE-202017002714-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion und/oder Entkalkung insbesondere von Duschköpfen
IPC: E03C1/046
Filed: 2017-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Entkalkung und/oder Desinfektion von Duschanlagen mit einer Mischbatterie (5), die über einen Kalt- und einen Warmwasseranschluss (2, 3) verfügt und einen Auslauf (7) für die Dusche und einen mit der Mischbatterie (5) fest verbundenen Wasserhahn aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischen einem der Wasseranschlüsse (2, 3) und der Mischbatterie (5) ein Ventilblock (4) angeordnet ist, wobei der Ventilblock (4) eingangsseitig ein 2-Wege-Ventil (9) mit einem Umschalthebel aufweist, um in einer ersten Schaltstellung den Wasserstrom direkt und in einer zweiten Schaltstellung über einen Bypass (8) zur Mischbatterie (5) zu leiten und in den Bypass (8) eine Zuführleitung für ein Entkalkungsmittel und/oder ein Desinfektionsmittel mündet und der Mündung der Zuführleitung im Bypass (8) ein Rückschlagventil (10) nachgeordnet ist, das einen Zulauf von Wasser bei der ersten Schaltstellung in den Bypass (8) verhindert.
Patent DE-202017004525-U1 (DE)
Title: Faltbares Kinderdreirad
IPC: B62K15/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Faltbares Kinderdreirad umfassend eine Lenkstange (1), eine mit der Lenkstange zusammenwirkende vordere Abstützung (7), einen mit der vorderen Abstützung in Verbindung stehenden Querträger (2), ein Vorderrad (3), Fußpedale (52), die beiderseits des Vorderrades (3) angeordnet sind, einen Sitz (6) und zwei jeweils mit dem Querträger verbundene hintere Abstützungen (8), wobei an jede hintere Abstützung jeweils ein Hinterrad (4) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kinderdreirad weiter Folgendes umfasst: ein erstes Faltenmittel, welches zum Antreiben der hinteren Abstützungen (8) verwendet wird, um die hinteren Abstützungen in die Richtung des Vorderrades (3) zu kippen und dann positionieren, und ein zweites Faltenmittel, welches zum Antreiben der vorderen Abstützung (7) verwendet wird, um die vordere Abstützung in die Richtung der hinteren Abstützungen (8) zu kippen und dann positionieren.
Patent DE-202018000394-U1 (DE)
Title: Mobiles faltbares Solarladegerät zum Laden von Mobiltelefonen, Tablets, Laptops u.a. Kleingeräten
IPC: H02S30/20
Filed: 2018-01-25
Abstract: Faltbares , mobiles Solarlademodul zum Laden von Mobiltelefonen, Laptops, Tablets o.ä. elektronischen Geräten dadurch gekennzeichnet, dass, durch die spezielle Origami-Faltung, wie indargestellt, sich aus dem dreidimensionalen würfelförmigen Modul durch Auseinanderfalten, eine quadratische Fläche ergibt und sich die Oberfläche des auseinandergefalteten Moduls derart vergrößert, dass auf der Oberseite mindestens 32 quadratische Solarzellen und 24 dreieckige Solarzellen oder Reflektorfolien, in einer bestimmten Anordnung und Verschaltung zueinander, exponiert sind und sich die ggf. abnehmbare Ladeeinheit mittig unter dem Modul befindet.
Patent DE-202018000521-U1 (DE)
Title: Flexible Verschalung für den Einsatz an einem orthopädischen Hilfsmittel
IPC: A61F2/60
Filed: 2018-02-01
Abstract: Kosmetik oder Cover für ein orthopädisches Hilfsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Verbindung zwischen einem starren Kosmetikmodul (2) und einem anderen Kosmetikmodul (3) über ein Gelenk hinweg darstellt.
Patent DE-202018001489-U1 (DE)
Title: Anode für einen Warmwasserspeicher und Warmwasserspeicher
IPC: F24H9/00
Filed: 2018-03-09
Abstract: Anode (1) für einen Warmwasserspeicher, aufweisend- einen Anodenstab (2),- ein in einer stirnseitigen Gewindebohrung (22) eines Endes (21) des Anodenstabs (21) eingeschraubtes Anodenende (4),- eine das freie Anodenende (42) umgreifende Kappe (3) dadurch gekennzeichnet, dass- die Kappe (3) ein mit einer Bohrung (33) mit Innengewinde versehenes erstes Kappenstück (31) zur Fixierung des Anodenendes (4) aufweist, von dem sich ein zweites Kappenstück (32) bis über den Außenumfang des Endes (21) des Anodenstabs (2) erstreckt,- wobei das zweite Kappenstück (32) als mit einem Innengewinde (36) versehenes Zylinderstück zur Fixierung der Anode (1) an einem Außengewinde eines Anschlussstücks des Warmwasserspeichers ausgebildet ist.
Patent DE-202018006570-U1 (DE)
Title: Abrichtvorrichtung für Rundwerkzeuge
IPC: B24B53/075
Filed: 2018-06-27
Abstract: Abrichtvorrichtung umfassend
 • ein Gehäuse (4), und
 • einen einen Abrichtdorn (1) mit einem der Montage eines eine durchgehende konzentrische Öffnung aufweisenden Rundwerkzeugs, insbesondere einer Schleifscheibe (3), dienenden Schaft (10) und einem an dem Gehäuse (4) fixierten, in einem ersten Endbereich des Abrichtdorns (1) befindlichen ersten Lager (11), und
 • ein Abrichtwerkzeug zum Abrichten des auf dem Abrichtdorn (1) montierten Rundwerkzeugs, wobei der Schaft (10) eine die Öffnung des Rundwerkzeugs durchgreifende hydraulische Spannvorrichtung (2) aufweist, die eine Kammer (21) mit einem Hydraulikmedium umfasst, welches durch ein Vorspannelement (23) mit einem Vorspanndruck beaufschlagbar ist,
 wobei die hydraulische Spannvorrichtung aus einem in radialer Richtung oberhalb der Kammer (21) gelegenen Spannabschnitt (22) gebildet ist, dessen Außenfläche die Spannfläche bildet und der sich bei Erhöhung des hydraulischen Drucks in der Kammer (21) elastisch in radialer Richtung nach außen wölbt, sodass auf die Innenfläche der vom Spannabschnitt (22) durchgriffenen konzentrischen Öffnung des Rundwerkzeugs eine radiale Spannkraft ausgeübt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Spannabschnitt (22) beidseitig, also sowohl mit einer dem ersten Lager (11) zugewandten, als auch einer vom ersten Lager (11) abgewandten Seite, im Schaft gehalten ist.
Patent DE-202018102371-U1 (DE)
Title: Einbruchssicherung für Fenster und Balkontüren
IPC: E05C19/18
Filed: 2018-04-27
Abstract: Einbruchssicherung (100; 200) für nach innen öffnende Fenster und Balkontüren, umfassend wenigstens einen an einem festen Fensterrahmen (11) und/oder einem beweglichen Fensterflügel (12, 12') zur Auflage bringbaren Haltekörper (10; 10'), welcher wenigstens ein einbruchhemmend wirkendes Sicherungselement (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Sicherungselement (20) ein biegsames, zugstabiles, in eine Bandschlaufe (22) auslaufendes Gurtband (23) ist, dessen der Bandschlaufe (22) abgewandtes Ende (24) mit dem Fensterrahmen (11) mittels einer Verbindungseinrichtung (27) verbunden oder verbindbar ist,- in die Bandschlaufe (22) ein Sicherungsbolzen (17) gesteckt ist, welcher an dem Haltekörper (10) aufliegt oder im Haltekörper (10) derart positioniert ist, dass der Sicherungsbolzen (17) sowohl durch die Bandschlaufe (22) als auch durch eine am Haltekörper (10) eingebrachte, durchgehende Bohrung (13) geführt ist.
Patent DE-202018103449-U1 (DE)
Title: Schutzelement zur Befestigung an einem Profilstab
IPC: F16B7/04
Filed: 2018-06-19
Abstract: Schutzelement (1) zur Befestigung an einem Profilstab (2), der parallel zu wenigstens einer Außenfläche (3) einen über einen Längsschlitz (4) zugänglichen, in Längsrichtung (5) verlaufenden und zur Aufnahme von Nutensteinen, Hammerkopfschrauben oder dergleichen ausgebildeten Nutkanal (6) aufweist, mit einem Grundkörper (10), an dessen einer Seite (12) ein Verbindungsglied (13) zum Herstellen einer mechanischen Verbindung mit dem Profilstab (2) durch Eingreifen in dessen Nutkanal (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202018103675-U1 (DE)
Title: Desinfektionswanne zum Reinigen von länglichen Instrumenten
IPC: A61L2/26
Filed: 2018-06-27
Abstract: Stehwanne (10) zur Aufnahme von Desinfektionsmittel für das Reinigen von länglichen Instrumenten mit
 - einem Behälter (12) und
 - einem Einlegeboden (14), wobei
 - der Behälter (12) einen Boden (16) und eine sich vom Boden (16) aus erstreckende Umfangswand (18) aufweist, von denen der Boden (16) für den stabilen Stand auf einer ebenen horizontalen Fläche ausgebildet ist und die Umfangswand (18) sich vom Boden (16) ausgehend derart entlang einer Längsrichtung des Behälters (12) bis hin zu einer dem Boden (16) in Längsrichtung gegenüberliegenden Behälteröffnung erstrecken, dass der Behälter von der Behälteröffnung (20) ausgehend entlang seiner Längsrichtung über mehr als die Hälfte seiner Länge einen einheitlichen Querschnitt aufweist, wobei die Erstreckung der Umfangswand (18) in Längsrichtung des Behälters (12) mindestens doppelt so groß ist, wie das größte Querschnittsmaß des Behälters (12), gemessen in einer Richtung quer zur Längsrichtung des Behälters (12), und
 - wobei der Einlegeboden (14) ausgebildet ist, in wählbaren, unterschiedlichen Längspositionen in dem von der Umfangswand (18) umschlossenen Innenraum (22) des Behälters (12) gehalten zu werden, und eine Instrumentenhalterung (30) aufweist, die ausgebildet ist, mindestens ein längliches Instrument derart zu halten, dass ein in der Stehwanne (10) zu desinfizierendes Instrument mittels der Instrumentenhalterung (30) in die Stehwanne (10) einzubringen ist, in der Stehwanne (10) Halt findet und aus der Stehwanne (10) zu entnehmen ist.
Patent DE-202019003533-U1 (DE)
Title: Chafing Dish Gehäuse
IPC: A47J39/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Chafing Dish Gehäuse aufweisend einen Rahmen 1 aus vorwiegend nicht-metallischen Materialien wie Holz, Verbund- oder Kunststoffen zur Aufnahme eines Wasserbehälters 6, vier Beine 2 aus vorwiegend nicht-metallischen Materialien wie Holz, Verbund- oder Kunststoffen und mindestens drei feste Seitenwände 3 dadurch gekennzeichnet, dass gesonderte, an den festen Seitenwänden 3 lösbar befestigbare Dekorations-Seitenteile 5 angebracht werden können - bevorzugt, aber nicht ausschließlich über eine magnetische Verbindung.
Patent DE-202019100754-U1 (DE)
Title: Rinnenelement zur Bildung einer Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Rinnenelement (01, 10, 11) zur Bildung einer in einer Fahrbahn oder Gehweg verlegten und über die gesamte Höhe im Boden (02) eingebetteten Entwässerungsrinne, wobei das Rinnenelement (01, 10, 11) einen offenen Kanalkörper (03, 12, 13) umfasst, in dem ablaufendes Oberflächenwasser gesammelt und horizontal abgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass auf der offenen Oberseite des Kanalkörpers (03, 12, 13) ein Einlaufelement (04) angeordnet ist, wobei das Einlaufelement (04) einen Einlaufschlitz (05) aufweist, dessen oberes Ende einen Wasserablauf bildend im Boden (02) eingebettet wird, und wobei das Einlaufelement (04) aus Kunststoff hergestellt ist, und wobei in den Kunststoff Verstärkungsfasern, insbesondere Glasfasern, eingebettet sind.
Patent DE-202019103927-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Kaffee
IPC: A47J31/06
Filed: 2019-07-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zubereitung von Kaffee, insbesondere durch manuelles Aufbrühen, umfassend:
 a) einen Filterhalter (2) zur Aufnahme eines Filtereinsatzes (10) mit gemahlenem Kaffeemehl;
 b) einen Halter (3), in dem der Filterhalter (2) eingesetzt ist;
 c) einen unter dem Filterhalter (2) angeordneten Gefäß (6), in das der gebrühte Kaffee einfüllbar ist,
 d) einen an dem Filterhalter (2) angeordneten Ablauf (11), und
 e) ein an dem Ablauf (11) angeordnetes Verschlusselement (14) zum Öffnen und Schließen des Ablaufes (11), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Filterhalter (2) ein Betätigungselement (8) für das Verschlusselement (14) vorgesehen ist, mittels dem das Verschlusselement (14) unabhängig von dem Gefäß (6) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist.
Patent DE-202019104832-U1 (DE)
Title: Passive, nicht angetriebene Funksignalgeber für eine verstärkte VDD-Unterstützung
IPC: A61N1/362
Filed: 2019-09-03
Abstract: System, einen leitungslosen Schrittmacher und eine akustische Vorrichtung umfassend, wobei die akustische Vorrichtung dafür ausgelegt ist, einen Ton zu erzeugen, der eine atriale Kontraktion anzeigt, und der leitungslose Schrittmacher dafür ausgelegt ist, den Ton zu erfassen.
Patent DE-202019105632-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung sowie Schrank- oder Kastenmöbel
IPC: E06B9/06
Filed: 2019-10-11
Abstract: Verschlussanordnung (12), insbesondere für Schrank- oder Kastenmöbel (10), aufweisend eine Mehrzahl miteinander gekoppelter Lamellenelemente (1, 2), wobei die Lamellenelemente (1, 2) im geschlossenen Zustand in einer Öffnungs- und Schließrichtung (X) betrachtet nebeneinander liegen und in diesem Zustand die Schmalseiten von jeweils benachbarten Lamellenelementen (1, 2) einander zugewandt sind und dadurch einen Stoßbereich oder eine Stoßfuge (8) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines oder eine Mehrzahl der Lamellenelemente (1, 2) jeweils wenigstens einen Versteifungsabschnitt (3) umfasst/umfassen, der sich über wenigstens einen Teil des zugehörigen Lamellenelementes (1, 2), insbesondere in einer Richtung quer zur Öffnungs- und Schließrichtung (X), erstreckt.
Patent DE-202019106511-U1 (DE)
Title: Einfach montierbarer Knarrenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-11-22
Abstract: Knarrenschlüssel (10), welcher umfasst:einen Schlüssel-Hauptkörper (20), der an einem Ende mit einem Durchgangsloch (22), das durch die obere und untere Oberfläche des Schlüssel-Hauptkörpers (20) durchgeht und einem Aufnahmeraum (24) versehen ist, der mit dem Durchgangsloch (22) radial verbunden ist;ein Knarrenrad (30), das drehbar in dem Durchgangsloch (22) des Schlüssel-Hauptkörpers (20) angeordnet ist und einen oberen Knarrenbereich (31), einen mittleren Knarrenbereich (32), einen unteren Knarrenbereich (33), eine obere ringförmige Rille (34) und eine untere ringförmige Rille (35) aufweist, worin sowohl der obere Knarrenbereich (31) als auch der untere Knarrenbereich (33) aus dem Durchgangsloch (22) hervorstehen, worin der mittlere Knarrenbereich (32) in dem Durchgangsloch (22) angeordnet ist, worin die obere ringförmige Rille (34) außerhalb des Durchgangslochs (22) und zwischen dem oberen Knarrenbereich (31) und dem mittleren Knarrenbereich (32) angeordnet ist, worin die untere ringförmige Rille (35) außerhalb des Durchgangsloch (22) und zwischen dem mittleren Knarrenbereich (32) und dem unteren Knarrenbereich (33) angeordnet ist;ein Knarrenblock (40), der in dem Aufnahmeraum (24) des Schlüssel-Hauptkörpers (20) angeordnet und mit dem mittleren Knarrenbereich (32) des Knarrenrades (30) elastisch in Eingriff steht; undzwei Rückhalteringe (50), worin einer der Rückhalteringe (50) in der oberen ringförmigen Rille (34) des Knarrenrades (30) und der andere Rückhaltering in der unteren ringförmigen Rille (35) des Knarrenrades (30) angeordnet ist.