baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312228-B4 (DE)
Title: Kugelumlaufspindelvorrichtung
Inventor: KATO MASATO
IPC: C21D9/36
Filed: 2003-03-19
Granted: 2010-07-22
Abstract: Kugelumlaufspindelvorrichtung (100), welche aufweist:  eine Schraubenwelle (3), auf deren Außenoberfläche eine schraubenförmige Gewindenut (2) vorgesehen ist;  eine Kugelmutter (6), die auf ihrer Innenoberfläche eine Gewindenut (4) entsprechend der Gewindenut (2) der Schraubenwelle (3) aufweist, wobei die Kugelmutter (6) beweglich auf die Schraubenwelle (3) aufgepasst ist;  mehrere Kugeln (5), die abrollbar zwischen den beiden Gewindenuten (2, 4) angeordnet sind, und  ein Kugelumlaufteil (50A), das an der Kugelmutter (6) befestigt ist, um einen Kugelumlaufweg (52) zu bilden, durch welchen die Kugeln (5), die in einem Spalt zwischen den beiden Gewindenuten (2, 4) abrollen, endlos umlaufen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kugeln (5) eine Verteilung der Restdruckspannung einschließlich eines Maximalwertes σ s  von 1000 MPa oder weniger aufweisen, nach Polieren in einem Herstellungsvorgang, der einer Oberflächenhärtung, gefolgt von Härten und Anlassen umfasst. wobei die Restdruckspannung σ D  in einer Tiefe von 1% des Kugeldurchmessers Dw gegenüber der Oberfläche der Kugel...
Patent DE-10314903-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung für einen Elektromotor
Inventor: HABELE MICHAEL
IPC: F16D65/06
Filed: 2003-04-01
Granted: 2012-02-09
Abstract: Elektromotorbremseinrichtung mit einem Rotor (10), mit einem beweglichen Bremselement (18) zum Abbremsen des Rotors (10), wobei an dem Bremselement (18) ein Bremsbelag (26) angebracht ist, wobei der Bremsbelag (26) im Bremsbetrieb klebefrei an dem Bremselement (18) befestigt ist und wobei der Bremsbelag (26) mittels eines Trägerelements (28) an dem Bremselement (18) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (28) an einem Rand des Bremsbelags (26) in Richtung auf den Rotor (10) des Elektromotors hervorsteht und sich über einen Teil der Dicke des Bremsbelags (26) erstreckt, um eine Verschleißmarkierung zu bilden.
Patent DE-10320840-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einbringen von gasförmigem und/oder flüssigem Medium in Flüssigmedium
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: B01F5/04
Filed: 2003-05-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
zum Einbringen von gasförmigem
und/oder flüssigem
Medium in Flüssigmedium mit
einem Rohrleitungssystem (10), dadurch gekennzeichnet, dass das
Rohrleitungssystem (10) wenigstens einen ersten Rohrleitungsabschnitt
(12) und einen zweiten Rohrleitungsabschnitt (18) und eine zwischen
dem ersten und zweiten Rohrleitungsabschnitt (12, 18) angeordnete
Verengung aufweist, wobei die Verengung als Kavitationsdüse (14)
ausgebildet, der zweite Rohrleitungsabschnitt (18) mit einer Zuführung (30)
für das
gasförmige
und/oder flüssige Medium
verbunden ist und die Vorrichtung mit einer Einrichtung zum Fördern des
Flüssigmediums
durch das Rohrleitungssystem (10) verbindbar ist, wobei die Zuführung (30)
für das
gasförmige
und/oder flüssige
Medium im zweiten Rohrleitungsabschnitt (18) von der Kavitationsdüse (14)
beabstandet angeordnet ist, wobei die  Kavitationsdüse (14)
einen Abschnitt mit konvergierendem und divergierendem Innendurchmesser
umfasst, wobei anströmseitig der
Abschnitt mit konvergierendem Innendurchmesser und abströmseitig
der Abschnitt mit divergierendem Innendurchmesser angeordnet ist.
Patent DE-10322348-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungsfreien Transfer von durch membrangestützte Lasermikrodissektion gewonnenen Dissektaten
Inventor: BOEHM MALTE
IPC: G01N1/28
Filed: 2003-05-17
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zum berührungsfreien Transfer
von durch membrangestützte
Lasermikrodissektion gewonnenen Dissektaten, mit einem ein Dissektat
aus einer von einer Membran getragenen Probe ausschneidenden Laser
und einem das ausgeschnittene Dissektat auffangenden Aufnahmegefäß, wobei
der Transfer des vom Laser ausgeschnittenen Dissektats in das Aufnahmegefäß hinein
durch ein am Dissektat angreifendes Feld unterstützt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ausschneideprozess das ausgeschnittene Dissektat (25) elektrostatisch auflädt und der
Transfer in das Aufnahmegefäß (40,70)
hinein elektrostatisch unterstützt
ist, und dass unterhalb des Aufnahmegefäßes (40,70) eine erste Elektrode
(45) angebracht ist, die entgegengesetzt zu dem Dissektat (25) geladen
ist, und dass zwischen dem Aufnahmegerät (40) und der Membran eine
zweite ringförmig
ausgebildete Elektrode (55,75) angebracht ist, die ebenfalls entgegengesetzt
zu dem Dissektat (25) geladen ist und im Wesentlichen parallel zur
Membran ausgerichtet ist, und dass die zweite Elektrode (55,75)
gegenüber
der ersten Elektrode (45) eine geringere Ladungsstärke aufweist
und dass der Transfer durch eine dritte Elektrode...
Patent DE-10328221-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Ventilantrieb
Inventor: PLOUGSGAARD HELGE S
IPC: H01F7/128
Filed: 2003-06-24
Granted: 2006-06-14
Abstract: Elektromagnetischer
Ventilantrieb mit mindestens zwei Magnetspulen, mindestens einer
Sensorspule und einer Elektronikeinheit, die elektrisch mit den
Magnetspulen und der Sensorspule verbunden ist, wobei die Magnetspulen
(17-20), die Sensorspule (37), die Elektronikeinheit (11) und die
elektrischen Verbindungen (41) dazwischen in einem Block aus Kunststoff
(44) eingegossen sind, ein einziges Joch (49) auf mindestens drei
Seiten den Block umgibt und das Joch (49) im Schnitt U-förmig mit
einer Basis (50) und zwei Schenkeln (51, 52) ausgebildet und auf
den Block aufgeschoben ist.
Patent DE-10338275-B4 (DE)
Title: Spannfutter zum Spannen empfindlicher Werkstücke bei der Bearbeitung
Inventor: HUEBNER TORSTEN
IPC: B23B31/117
Filed: 2003-08-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: Spannfutter
für eine
Werkzeugmaschine mit einem rotationssymmetrischen Grundkörper (3) und
mit mindestens zwei in radialer Richtung wirkenden Spannbacken (5),
wobei die Spannbacken (5) an dem Grundkörper (3) so befestigt sind,
dass eine Spannbewegung der Spannbacken (5) in radialer Richtung
möglich
ist, und wobei die Spannbacken (5) federbelastet (19) gegen das
zu spannende Werkstück
(23) gepresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacken
(5) auf je einem Winkelhebel (13) befestigt sind, dass die Winkelhebel (13)
drehbar an dem Grundkörper
(3) gelagert sind, dass je Spannbacke (5) eine Feder (19), insbesondere
eine Schraubenfeder, vorgesehen ist, und dass sich die Federn (19)
einenends mindestens mittelbar gegen eine Spannbacke (5) und anderenends
gegen den Grundkörper
(3) abstützen.
Patent DE-10341007-B4 (DE)
Title: Lichtschrankenanordnung
Inventor: HARTL PAUL
IPC: H03K17/94
Filed: 2003-09-05
Granted: 2005-12-08
Abstract: Lichtschrankenanordnung
zur Überwachung
von Objekten in einem Überwachungsbereich
mit wenigstens einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, wenigstens
einem Empfänger
zum Empfang der Sendelichtstrahlen und einer Auswerteeinheit zur
Generierung eines Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit
der am Ausgang des Empfängers
anstehenden Empfangssignale, und mit einer Schnittstelle, mittels
derer Parameterwerte in die Auswerteeinheit einlesbar sind und welche
einen Transponder aufweist, von welchem die Parameterwerte berührungslos
in die Auswerteeinheit einlesbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
von dem Transponder (13) unterschiedliche Zugriffsberechtigungen
enthaltende Codes emittiert werden, welche in der Auswerteeinheit überprüft werden,
und dass abhängig
von den Codes unterschiedliche Parametersätze mit dem Transponder (13)
einlernbar sind.
Patent DE-10341092-B4 (DE)
Title: Anlage zur berührungsfreien Bewegung und/oder Fixierung eines magnetischen Körpers in einem Arbeitsraum unter Verwendung eines Magnetspulensystems
Inventor: RIES GUENTER
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Anlage
(22) zu einer berührungsfreien Bewegung
und/oder Fixierung eines magnetischen Körpers (10) in einem dreidimensionalen
Arbeitsraum (A), der von in einem rechtwinkligen x,y,z-Koordinatensystem
aufgespannten Flächen
(F4a, F4b; F3a, F3b; F5a, F5b; F14a, F14b; F13a, F13b; F15a, F15b)
umgeben ist, welche Anlage folgende Teile enthält:  a) ein den Arbeitsraum
(A) umgebendes Magnetspulensystem (2, 20), das vierzehn einzeln
ansteuerbare Einzelspulen (3a, 3b; 4a, 4b; 5a, 5b; 6a bis 6d; 7a
bis 7d; 13a, 13a'; 13b, 13b'; 15a, 15a'; 15b, 15b'; 18a bis 18d)
aufweist, die zur Erzeugung der drei Magnetfeldkomponenten B x , B y  und B z  sowie von fünf Magnetfeldgradienten aus
der bezüglich ihrer
Diagonalen (D) symmetrischen Gradientenmatrix  ausgebildet sind, wobei mit
den Einzelspulen (4a, 4b; 3a, 3b; 5a, 5b) zwei der drei Diagonalelemente
der Gradientenmatrix und je eines der Außerdiagonalelemente aus den drei
zur Diagonalen (D) symmetrischen Gradientenelementpaaren der Gradientenmatrix
zu erzeugen sind,  b) Mittel zur Detektion der Ist-Position
des magnetischen...
Patent DE-10349747-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von dünnen Schichten sowie deren Einsatz bei integrierten Schaltungen
Inventor: WELLHAUSEN UWE
IPC: H01L21/321
Filed: 2003-10-23
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Schicht über
mindestens einem Teil einer Struktur, wobei das Verfahren in der
Reihenfolge die folgenden Schritte umfaßt:  (i) Ausbilden einer
Unterlage aus einem ersten Material über mindestens einem Teil der
Struktur;  (ii) Ausbilden einer zweiten Schicht aus einem zweiten
Material über
der Unterlage und  (iii) Modifizieren des ersten und/oder zweiten
Materials durch eine chemische Reaktion.
Patent DE-10351393-B4 (DE)
Title: Lichtbogenbeständiger Anschluß, lichtbogenbeständiges Anschlußpaar und Steckverbinder für Fahrzeuge
Inventor: OTA KOJI
IPC: H01R13/115
Filed: 2003-11-04
Granted: 2010-09-30
Abstract: Ein lichtbogenbeständiger Anschluss zur elektrischen Verbindung mit einem anderen Anschluss an einem Kontaktabschnitt hiervon durch Eingriff mit dem anderen Anschluss, wobei wenigstens ein äußerer Oberflächenteil eines zuletzt wirkenden Kontaktabschnittes des lichtbogenbeständigen Anschlusses aus einem lichtbogenunterdrückenden Material gemacht ist, welches Titan in einer Menge von 95 Gewichts-% oder mehr enthält, unter der Voraussetzung, dass der zuletzt wirkende Kontaktabschnitt einen Abschnitt bedeutet, der beim Trennen des lichtbogenbeständigen Anschlusses von dem anderen Anschluss zuletzt von dem anderen Anschluss getrennt wird.
Patent DE-10360482-B4 (DE)
Title: Harter Überzug mit hervorragender Haftung
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C14/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2014-07-31
Abstract: Harter Überzug mit hervorragender Haftung, der auf einem Substrat gebildet ist und gestapelte Schichten einschließlich wenigstens der folgenden Schichten (1) bis (3) umfasst: (1) eine erste Schicht auf der Substratseite, die aus einem oder mehreren Metallen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus den Elementen in den Gruppen 4, 5 und 6 des Periodensystems oder aus einem Nitrid und/oder einem Carbonitrid eines oder mehrerer dieser Metalle besteht; (2) eine Oberflächenschicht, die B und C enthält; und (3) eine Schicht mit einem Gradienten in der Zusammensetzung, die auf sandwichartige Weise zwischen der ersten Schicht (1) und der Oberflächenschicht (2) gebildet ist und eine Dicke von 0,05 μm oder mehr aufweist, und in der sich der Gehalt an B und C von der Seite der ersten Schicht (1) in Richtung der Seite der Oberflächenschicht (2) kontinuierlich oder schrittweise dem der Zusammensetzung der Oberflächenschicht (2) annähert.
Patent DE-10393259-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern der Authentifizierung in einem kryptographischen System
Inventor: LEE DAVID
IPC: H04L9/08
Filed: 2003-09-24
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren für eine von einem kryptographischen System separate verbesserte Authentifizierungseinheit zum Ändern eines Authentifizierungsprotokolls des kryptographischen Systems, umfassend:  Detektieren eines Nonce, der von dem Authentifizierungsprotokoll verwendet werden soll, aus einem Datenübertragungsstrom;  Entfernen (210) des Nonce aus dem Datenübertragungsstrom, reagierend auf die Detektion,  Verschlüsseln (220) des Nonce in einen verschlüsselten Nonce auf Basis eines gemeinsamen Geheimnisses, das durch einen authentifizierten Schlüsselaustausch gebildet wurde, und  Einfügen (230) des verschlüsselten Nonce in den Datenübertragungsstrom.
Patent DE-19507891-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Flüssigkeitsstandes in einem Behälter
Inventor: POLITT JOACHIM-CHRISTIAN
IPC: G01F25/00
Filed: 1995-03-07
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Flüssiakeitsstandes
in einem Behälter
mittels  – eines
Niveausensors, der ein dem Flüssigkeitsstand
entsprechendes Meßsignal
abgibt, und  – einer
Auswerteeinheit, die unter Bewertung des Meßsignals ein Ausgangssignal
bildet,  dadurch gekennzeichnet, daß  – mittels eines Temperatursensors
(6) die im Behälter
(2) herrschende Temperatur ermittelt wird,  – die ermittelte Temperatur
in der Auswerteeinheit (7) mit einem vorgegebenen Temperatur-Vergleichswert
(Tu) verglichen wird, der unterhalb der kritischen Temperatur der
zu überwachenden
Flüssigkeit
(4) liegt, und  – die
Auswerteeinheit (7) bei einer den Vergleichswert (Tu) unterschreitenden
Temperatur ein durch das Meßsignal des
Niveausensors (1, 12) bestimmtes Ausgangssignal bildet, während  – die Auswerteeinheit
(7) bei einer den Vergleichswert (Tu) überschreitenden Temperatur
ein von der Temperatur bestimmtes Ausgangssignal bildet.
Patent DE-19524326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hydraulisch erhärtenden Zubereitung und Verwendung derselben zum Auffüllen eines ausgehobenen Hohlraums und im Schildtunnelbau
Inventor: FURUSAWA TAKAO
IPC: E21D11/04
Filed: 1995-07-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer hydraulisch erhärtenden Zubereitung, welches
die aufeinanderfolgenden Stufen umfasst  (i) Vermischen einer
ausgehobenen Erde mit einem hydraulischen Material  (ii) Vermischen
eines ersten Zusatzmittel, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend
aus Hydroxycarbonsäuren,
Phosphonsäure-Derivaten
und Sacchariden und deren Derivaten, mit Wasser  (iii) Vermischen
des ersten Gemisches mit dem zweiten Gemisch,  (iv) Vermischen
eines zweiten Zusatzmittels in Form eines Zement-Dispergiermittels, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus Ligninsulfonsäuren, Melaminsulfonat-Formaldehyd-Kondensaten,
Naphthalinsulfonat-Formaldehyd-Kondensaten;
Polycarbonsäuren,
Polyalkylsulfonsäuren,
aromatischen Aminosulfonsäuren
oder deren Derivaten und/oder deren Salzen mit der Mischung. aus
(iii),  wobei ein Anteil an Wasser verwendet wird, der ausreicht, um
das Gesamtgemisch fließfähig zu machen
und. ein Anteil an hydraulischem Material gewählt wird, der ausreicht, um
das Gesamtgemisch hydraulisch erhärten zu lassen.
Patent DE-19535942-B4 (DE)
Inventor: HITZIGER HUBERT
IPC: B60K5/12
Filed: 1995-09-27
Granted: 2004-07-01
Abstract: The engine (1) has a crank housing contg. a rotatably mounted crankshaft. A piston rod linked to the crankshaft carries a piston movable in a cylinder covered by a cylinder head. The crank housing is closed on the crankshaft side by an oil sump. The engine is supported on a base via bearings (9a, 10b) and the crankshaft drives a system e.g. a generator (8), which forms a self-supporting unit with the engine. The bearings are mounted on the ends of the engine and driven system.
Patent DE-19540765-B4 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine mit Drehschwingungsausgleich
Inventor: PETERSEN DIRK
IPC: B60K17/00
Filed: 1995-11-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit einer Ausgleichswelle zum Drehschwingungsausgleich, wobei die
Ausgleichswelle an ihrem Antriebsende über mindestens eine Getriebestufe
mit der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Verbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Ausgleichswelle (6) zweistückig
geteilt ausgeführt
ist, wobei ein Antriebsteil (5) das Antriebsende trägt und mittels
eines Kreuzgelenkes (7) unter dessen Beugewinkel (α) mit dem
eine Ausgleichsmasse (8) tragenden Abtriebsteil (9) verbunden ist,
wobei die Getriebestufe (4) ein derartiges Übersetzungsverhältnis aufweist,
daß die von
der Kurbelwelle (2) auf das Antriebsteil (5) übertragene, ungleichförmige Drehanregung
mittels des Ungleichförmigkeitsgrades
(U) des Kreuzgelenkes (7) als gleichförmige Drehbewegung des Abtriebsteiles
(9) vorliegt.
Patent DE-19610322-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Passivierungsbehandlung eines Rohrleitungssystems für hochreines Gas und seine Verwendung
Inventor: KOIKE KUNIHIKO
IPC: H01L21/302
Filed: 1996-03-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Passivierungsbehandlung eines Rohrleitungssystems für ein hochreines
Gas, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oxidpassivierungsschicht
auf einer Metalloberfläche
gebildet wird, indem man hochkonzentriertes Ozongas, das im Ozon/Sauerstoff-System
eine Konzentration von wenigstens 50 Vol.-% Ozon enthält, bei
Raumtemperatur auf eine elektrolytisch polierte Metalloberfläche oder
eine kombiniert elektrolytisch polierte Metalloberfläche einwirken
lässt.
Patent DE-19611885-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines elektromagnetischen Schaltorgans
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: F02M51/00
Filed: 1996-03-26
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines elektromagnetischen Schaltorgans, das eine Erregerwicklung und
einen beweglichen Anker aufweist, wobei ein erster Zeitpunkt (FB)
und ein zweiter Zeitpunkt (FE) ein Zeitfenster definieren, wobei
innerhalb des Zeitfensters der Stromverlauf und/oder der Spannungsverlauf
ausgewertet wird, um einen Schaltzeitpunkt zu erkennen, bei dem
der Anker eine neue Endlage erreicht, dadurch gekennzeichnet, daß das Zeitfenster
vergrößert wird,
wenn innerhalb des Zeitfensters kein zulässiger Schaltzeitpunkt erkannt
wurde.
Patent DE-19611964-B4 (DE)
Title: Gasmeßfühler
Inventor: NAKAHARA TAKESHI
IPC: G01N27/12
Filed: 1996-03-26
Granted: 2009-01-22
Abstract: Gasmessfühler, der
ein wärmebeständiges Isoliersubstrat
(4) sowie eine Metalloxid-Halbleiter-Filmschicht (1), deren elektrischer
Widerstand sich je nach Anwesenheit eines Gases verändert, eine
Filmschichtheizung (8) und eine Vielzahl von Dickfilm-Elektrodenkontakten
(6a–6d),
von denen jeder auf dem wärmebeständigen Isoliersubstrat
(4) vorgesehen ist, sowie Leitungen (20) aufweist, wobei die Metalloxid-Halbleiter-Filmschicht
(1), die Filmschichtheizung (8) und die Leitungen (20) mit der Vielzahl
von Dickfilm-Elektrodenkontakten (6a–6d) verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Dickfilm-Elektrodenkontakten
(6; 6a–6d)
aus einer 5 bis 95 Gew.% Gold aufweisenden Legierung gefertigt sind.
Patent DE-19732719-B4 (DE)
Title: Seilsäge
Inventor: TRAEGER NORBERT
IPC: B23D57/00
Filed: 1997-07-30
Granted: 2007-05-31
Abstract: Seilsäge mit mindestens
zwei beabstandet voneinander angeordneten und einen Schneidbereich
seitlich begrenzenden Drahtführungsrollen,
die jeweils mit einer am Umfang schraubenlinienförmig mit vorgegebener Steigung
verlaufenden Führungsrille
versehen sind, in der ein Schneiddraht derart geführt ist,
daß er
den Schneidbereich mit einem der Schnittbreite der Seilsäge entsprechenden
Versatz mehrfach überspannt,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
Erzeugung des Versatzes 'V" im Schneidbereich 15 der Schneiddraht
17 in einer Führungsrille
oder in mehreren Führungsrillen
um ein Mehrfaches der Steigung "S" versetzt wird, ohne daß er den
Schneidbereich 15 überspannt.
Patent DE-19744446-B4 (DE)
Title: Palette für ein innerbetriebliches schienengebundenes Transportsystem
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B65G35/06
Filed: 1997-10-08
Granted: 2006-09-21
Abstract: Palette
(11) für
ein innerbetriebliches schienengebundenes Transportsystem, die mittels
Rollen (1, 2, 3, 4) auf Schienen (6) verfahrbar ist, wobei die Rollen um
Hochachsen (A1, A2, A3, A4), die ggfs. die Aufstandsfläche der
jeweiligen Rolle im wesentlichen zentral durchstoßen, drehbar
oder zumindest um etwa 90° verschwenkbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  a) eine der Hochachsen
(A1) palettenfest angeordnet ist,  b) die Hochachse (A2, A3)
aller Rollen (2, 3), die mit der zur festen Hochachse (A1) gehörenden Rolle
(1) auf einer gemeinsamen Schiene (6) rollen können, in einer Richtung (F2,
F3) beweglich sind, die parallel zu dieser Schiene verläuft, und  c)
alle anderen Hochachsen (A4) in beiden Richtungen (F2 und F3) beweglich
gelagert sind.
Patent DE-19750336-B4 (DE)
Title: Kautschukpolymer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MATSUDA TAKAAKI
IPC: C08L25/06
Filed: 1997-11-13
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kautschukpolymer,
umfassend:  (A) ein konjugiertes Dienpolymer und, daran gebunden,  (B)
einen vom Lithium abgetrennten Rest eines lithiumhaltigen organischen
Polymers, das als Katalysator bei der Herstellung des konjugierten
Dienpolymers verwendet wird, wobei der Rest eine Polymerkette umfaßt, die
Monomereinheiten (a), die von mindestens einem konjugierten Dienmonomer
abgeleitet sind, und Monomereinheiten (b), die von mindestens einer
aromatischen Vinylverbindung abgeleitet sind, umfaßt, wobei
die Monomereinheiten (b) Monomereinheiten umfassen, die von mindestens
einer aromatischen Multivinylverbindung abgeleitet sind,  wobei
der Gehalt an Monomereinheiten, die von mindestens einer aromatischen
Multivinylverbindung abgeleitet sind, in dem lithiumhaltigen organischen
Polymer 2 bis 40 Gew.-% beträgt
und das Gewichtsmittel des Molekulargewichts des lithiumhaltigen
organischen Polymers 500 bis 20.000 beträgt,  wobei das lithiumhaltige
organische Polymer durch Umsetzung einer Organolithiumverbindung
mit einem ersten polymerisierbaren Material, das mindestens ein
konjugiertes Dienmonomer umfaßt,
und einem zweiten polymerisierbaren Material, das mindestens eine
aromatische Vinylverbindung umfaßt, erhalten wird, wobei das
zweite polmerisierbare...
Patent DE-19780424-B4 (DE)
Title: Radiallagerung für eine Antriebswelle von Fahrzeugen
Inventor: OLSZEWSKI PIOTR
IPC: F16C33/58
Filed: 1997-04-04
Granted: 2007-12-27
Abstract: Radiallagerung
für eine
Antriebswelle von Fahrzeugen, insbesondere für eine Antriebshalbwelle (7),
die ein an einer quer eingebauten Brennkraftmaschine (1) angeflanschtes
Getriebe (2) mit einem angetriebenen Vorderrad (5) verbindet, und
wobei die Antriebshalbwelle (7) über
ein abgedichtetes in einem brennkraftmaschinenseitig lagefixierten
Halter (15) eingesetztes Radiallager (11a, 11c, 11d) abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
aus einem Blechband spanlos geformter Innenring (12a, 12c, 12d)
des Radiallagers (11a, 11c, 11d) auf der Antriebshalbwelle (7) angeordnet
ist, wobei das Radiallager (11a, 11c, 11d) über eine sphärisch gestaltete
Mantelfläche (14)
seines Außenrings
(13a, 13b) in den aus Flanschen (16, 17) zusammengesetzten Halter
(15) lageorientiert einsetzbar ist.
Patent DE-19781883-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem
Inventor: KOCHER TIMOTHY L
IPC: H01R13/627
Filed: 1997-07-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: System
zum miteinander Verriegeln eines ersten und eines zweiten Verbinders
(120, 20) entlang einer Verbindungsachse, wobei der erste und der zweite
Verbinder jeweils ein Gehäuse
(122, 22) aufweisen, wobei ein Paar von Verriegelungsarmen (126)
entlang einer gemeinsamen Seite (124) des ersten Gehäuses (122) voneinander
beabstandet ist und sich zu freien Enden (127) erstreckt, die Verriegelungsvorsprünge bilden,  wobei
die Verriegelungsarme (126) dazu ausgebildet sind, mit einem Paar
jeweiligen komplementären
Erhebungen (50) zusammenzuwirken, die entlang einer entsprechenden,
gemeinsamen Seitenfläche
(24) des zweiten Gehäuses
(22) angeordnet sind, sowie in Richtung auf Enden (130) des ersten
Gehäuses
(122) ausgelenkt zu werden, wenn Steuerflächen derselben gegen Verriegelungseingriffsflächen (51)
an den Erhebungen (50) drücken,
wonach sich die Verriegelungsvorsprünge an den Erhebungen (50)
vorbeibewegen und hinter Verriegelungsflächen (54) verriegelt werden,
wobei das System dadurch gekennzeichnet ist, daß:  die Erhebungen (50)
sich von der gemeinsamen Seitenfläche (24) des zweiten Gehäuses (22)
nach außen
erstrecken und Schenkel...