baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262286-B4 (DE)
Title: Leistungsversorgungsvorrichtung zum Erzeugen von Hochfrequenzleistung für eine Plasmaerzeugungsvorrichtung
Inventor: YUZURIHARA ITSUO
IPC: H03J3/20
Filed: 2002-12-06
Granted: 2009-03-19
Abstract: Leistungsversorgungsvorrichtung
(1) zum Erzeugen von Hochfrequenzleistung für eine Plasmaerzeugungsvorrichtung
(2) als Last, welche Leistungsversorgungsvorrichtung folgendes aufweist:  – eine variable
DC-Gleichstrom-Leistungsversorgung (10);  – eine der DC-Gleichstrom-Leistungsversorgung
nachgeordnete Leistungswandlerschaltung, die eine Vielzahl von Verstärkerschaltungen
(20) der D-Klasse
mit einer Vielzahl von Umschaltelementen (Q1–Q4) aufweist und die einen von
der variablen DC-Gleichstrom-Leistungsversorgung ausgegebenen
Gleichstrom in Hochfrequenzleistung umwandelt;  – eine der
Leistungswandlerschaltung (20) nachgeordnete Lastimpedanzwandlerschaltung
(30), die die Phase des Laststroms verzögert, um die Impedanz der Plasmaerzeugungsvorrichtung
(2) in eine Lastimpedanz umzuwandeln, bei welcher der Last-Strom
eine der Last-Spannung nacheilende Phase hat;  – eine der
Lastimpedanzwandlerschaltung (30) nachgeordnete Zusammensetzschaltung
(40) zum Zusammensetzen von Ausgaben der Vielzahl der Verstärkerschaltungen
(20), um eine Hochfrequenzleistung mit einer Spannung zu erzeugen,
die höher
als diejenige der Ausgabe jeder Verstärkerschaltung (20) ist;  – eine der
Zusammensetzschaltung (40) nachgeordnete Filterschaltung (50);   – einen
der Filterschaltung (50) nachgeordneten Leistungssensor (60), der
die von dem Filter...
Patent DE-10296975-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen mehrerer Heimnetzwerke
Inventor: HA SAM CHUL
IPC: H04L29/12
Filed: 2002-04-10
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Trennen mehrerer Heimnetzwerke, umfassend die Schritte:  Bilden eines Heimnetzwerks, indem Haushaltsgeräte in einem Haushalt zur Kommunikation miteinander über einen Kommunikationsbus aneinander angeschlossen werden;  Einstellen eines unabhängigen Haushaltscodes an jedem Haushaltsgerät, das in dem Heimnetzwerk vernetzt ist;  Aneinanderanschließen der Heimnetzwerke, die in jedem Haushalt gebildet sind; und  Erzeugen eines Datenpakets, das den unabhängigen Haushaltcode beinhaltet und Durchführen von Kommunikation unter den Haushaltsgeräten unter Verwendung des Datenpakets, das den unabhängigen Haushaltscode beinhaltet,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Kommunikationsstandard für die Kommunikation RS-232C ist.
Patent DE-10300301-B4 (DE)
Inventor: SALIGER GUENTER
IPC: A61C8/00
Filed: 2003-01-02
Granted: 2009-07-02
Abstract: A system for a dental superstructure to be attached to an implant using a digital model description of a shape of the superstructure, the superstructure including first and second elements. The system comprises a computing device arranged to (a) analyze a recorded real clinical situation or shaped clinical situation of an implant axis and insertion axis, (b) compute a shape of the dental superstructure based at least in part on the determined implant axis, (c) generate digital data representing the shape of the superstructure, and (d) separate the computed shape into first digital data representing a shape of the first element to be connected to the implant and second digital data representing a shape of the second element to be connected to the first element, the shape of the first element being optimized, at least in part, based on a tilt angle between the determined implant axis and insertion axis.
Patent DE-10306417-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Abtastung
Inventor: REICH STEFAN
IPC: G01S17/04
Filed: 2003-02-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zur optischen Abtastung, bei der eine Relativbewegung zwischen einem Objekt im Erfassungsraum der Vorrichtung und der Vorrichtung erfolgt, wobei der Erfassungsraum  – sich außerhalb der Vorrichtung befindet und  – dreidimensional ausgedehnt ist,  – wobei die Vorrichtung beinhaltet  – eine Abbildungsoptik,  – in welcher vom Objekt kommende Lichtstrahlen eintreffen und  – die als Objektiv ausgebildet ist,  – einen optoelektronischen Verschiebungssensor,  – der auf seiner Abtastfläche verteilt eine Vielzahl lichtempfindlicher Teilflächen enthält, – der über die Winkeländerung der durch die Abbildungsoptik in der Vorrichtung eintreffenden Lichtstrahlen die Relativbewegung misst, und  – eine Auswerteeinheit,  – wobei die geometrische Anordnung von Verschiebungssensor, und Abbildungsoptik. derart ist, dass im Erfassungsraum befindliche Objekte in einer zur Verschiebungserkennung ausreichenden Auflösung abgebildet werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  als Verschiebungssensor zumindest der Chip eines für optische Mäuse vorgesehenen Sensors oder ein mit diesem Chip strukturgleicher Chip eingebaut...
Patent DE-10311449-B4 (DE)
Inventor: GINSBERG MARTIN
IPC: A62C2/18
Filed: 2003-03-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: The invention relates to a closing device for a fire compartment, comprising an actuating device (11) which is used to control a closing means (10) according to flooding with a quenching gas and contains a drive means (11.1) for opening and maintaining open the closing means (10) according to the quenching gas pressure. The aim of the invention is to ensure a reliable operation of the inventive device. To this end, the actuating device (11) has at least one other drive means (11.3) that is pneumatically controlled according to the quenching gas pressure in a quenching gas line system and ensures that the closing means (10) is opened and maintained open as long as the quenching gas pressure exceeds a pre-determined or pre-determinable threshold value.
Patent DE-10326676-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe und Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: REMMLINGER HUBERT DIPL -ING
IPC: F16H63/00
Filed: 2003-06-13
Granted: 2016-09-15
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einem elektronischen Steuergerät (7) und wenigstens einem Sensor (2), wobei Sensorsignale drahtlos an das elektronische Steuergerät (7) übertragen und von dem elektronischen Steuergerät (7) ausgewertet werden, wobei die Energieversorgung des Sensors (2) mit einem Spannungsgenerierungssystem batterielos erfolgt, und wobei der Sensor (2) mit einem Mikrocontroller (3) verbunden ist, welcher die vom Sensor (2) gemessenen Daten zu Informationen verarbeitet und mit sensorspezifischen Daten an einen Sender (5) übermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationen Daten zur Fehlererkennung sind und die sensorspezifischen Daten eine Sensorkennung sind.
Patent DE-10336763-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Messung auf Basis eines resistiven Sensors, Überwachungseinrichtung und Industriewaage
Inventor: AMTMANN KARLHEINZ
IPC: G01L19/06
Filed: 2003-08-08
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Messung auf Basis eines resistiven Sensors (DMS) zur Erfassung mechanischer Größen (F), insbesondere zur Gewichtserfassung, wobei a) ein Soll-Impedanzwert (Zo) des resistiven Sensors (DMS) am Messort bei einer Inbetriebnahme ermittelt wird, b) ein Toleranzwert (lim) für eine maximale zulässige Abweichung vom Soll-Impedanzwert (Zo) vorgegeben wird, c) fortlaufend ein Wert (Z*) für die Impedanz (Z) am Messort des resistiven Sensors (DMS) ermittelt wird, und d) bei einer unzulässigen Abweichung eines aktuellen Impedanzwerts (Z*) vom Soll-Impedanzwert (Zo) eine Fehlermeldung (FA) ausgegeben wird.
Patent DE-10344913-B4 (DE)
Title: Motor mit modifizierten Nockenprofilen zur internen AGR-Steuerung
Inventor: GEISER BRIAN W
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-10-12
Abstract: Motor
mit Nocken zum Betätigen
von Einlass- und Auslassventilen, die einen Transport von Luft und
Verbrennungsprodukten zu und aus einer Verbrennungskammer des Motors
steuern, wobei die Nocken Ventilöffnungs-
und -schließkurven
aufweisen, die so zeitlich festgelegt werden können, dass die Öffnungskurve
der Einlassventile die Schließkurve
der Auslassventile teilweise überschneidet,
was eine Rückhaltung
einiger Verbrennungsprodukte in der Verbrennungskammer bei einer
einströmenden
Luftfüllung
erlaubt, wobei zumindest einer der Nocken eine variable Zeitsteuerung
aufweist, um die Ventilüberschneidung
zum Steuern des Betrags einer Abgasrückhaltung zu variieren, worin:  Überschneidungsabschnitte
der Nockenöffnungs-
und -schließkurven
eine verhältnismäßig lineare Änderung
der Ventilüberschneidungsfläche über einen
ausgedehnten Bereich einer Dauer der variablen Zeitsteuerung des
Nockens liefern;  wodurch eine Variation der Abgasrückhaltung
in der Verbrennungskammer eine verhältnismäßig konstante Funktion der
Variation der Dauer einer Ventilüberschneidung
in jedem Motortakt ist.
Patent DE-10345047-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen und/oder Aktualisieren von Lern- und/oder Teststichproben
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: G06V10/98
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen und/oder Aktualisieren von Lern- und/oder Teststichproben für die Optimierung
von automatischen optischen Lesern für Sendungsaufschriften mit
adaptiven Klassifikatoren, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Lesen
von drahtlos lesbaren und beschreibbaren, auf oder in der Sendung
befindlichen Speichereinheiten zusätzlich zum automatischen optischen
Lesen,  – wenn
aus einer Speichereinheit Zieladressangaben identifiziert und gelesen
wurden, abspeichern dieser Daten als Zieladresssolldaten zusammen
mit dem aufgenommenen Abbild der Sendungsoberfläche in einer Stichprobendatenbank.
Patent DE-10350856-B4 (DE)
Title: Ionisierungs-Erfassungs-Schaltung und integriertes  Zündsystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02P3/05
Filed: 2003-10-31
Granted: 2012-06-21
Abstract: Eine Ionisierungs-Erfassungs-Schaltung (80), die aufweist:  – eine Zündspule (12), die eine Primärwicklung (16) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende und eine Sekundärwicklung (18) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende hat;  – einen Stromspiegel (30), der eine erste Anschlussklemme hat, die mit dem ersten Ende der Sekundärwicklung (18) verbunden ist und der eine zweite Anschlussklemme hat und der eine dritte Anschlussklemme hat;  – eine Zündkerze (14), die zwischen dem zweiten Ende der Sekundärwicklung (18) und Masse verbunden ist;  – wobei der Stromspiegel (30) ein Paar aufeinander abgestimmte Transistoren (34, 36) aufweist und wobei jeder der Transistoren (34, 36) einen Basisanschluss, einen Kollektoranschluss und einen Emitteranschluss hat, wobei die Basisanschlüsse miteinander verbunden sind und die Emitteranschlüsse miteinander verbunden sind  dadurch gekennzeichnet, dass die Ionisierungs-Erfassungs-Schaltung (80) weiterhin aufweist  – eine Ladungspumpe (98), die eine Gleichspannung in einen Puls höherer Spannung mit einer Puls-Wiederholfrequenz...
Patent DE-10356885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gehäusen von Bauelementen und gehäustes Bauelement
Inventor: LEIB JUERGEN
IPC: H01L21/58
Filed: 2003-12-03
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Gehäusen
von Bauelementen,  wobei ein Basissubstrat (100) an seiner Funktionsseite (101)
eine Vielzahl von voneinander beabstandeten Funktionsbereichen (110)
aufweist und mit der Funktionsseite (101) mit einem Decksubstrat
(200) im Waferverbund dauerhaft derart verbunden wird, dass die
Funktionsbereiche (110) jeweils gehäust werden,  wobei Kontaktflächen (130)
auf dem Basissubstrat (100) von einer Rückseite (102) des Basissubstrats
(100), welche der Funktionsseite (101) gegenüber liegt, mittels Erzeugen von
Kontaktierungsausnehmungen (301) in dem Basissubstrat (100) freigelegt
werden,  wobei das Basissubstrat (100) in Rumpfbereiche (104)
und Anschlussbereiche (300) unterteilt wird, wobei sich die Rumpfbereiche
(104) jeweils über
die Funktionsbereiche (110) erstrecken und einen Teil der Gehäuse für die Funktionsbereiche
(110) bilden,  wobei das Basissubstrat (100) in den Rumpfbereichen (104)
oder den Anschlussbereichen (300) gedünnt wird, bis es in den Rumpfbereichen
(104) und den Anschlussbereichen (300) unterschiedliche Dicken aufweist
und  wobei der zumindest aus Basissubstrat (100) und Decksubstrat
(200) gebildete...
Patent DE-19521786-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Partikelstromes in einer Leitung durch periodische Erregung
Inventor: HESLOT FRANCOIS
IPC: G01F1/7082
Filed: 1995-06-16
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
eines Stroms von Partikeln oder Granulaten mit Durchmessern in einem
bestimmten Bereich, die in einer Leitung (3), welche ein Fluid enthält, zirkulieren,
das die Detektion von Druckschwankungen beinhaltet, die von Partikeln
bewirkt werden, die hinter einer Öffnung in einer Wand der Leitung
vorbeifließen,
wobei die Öffnung
einen Querschnitt in derselben Größenordnung wie die Dimensionen
der Partikel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:  – die Verwendung
von zumindest einem Detektor, der akustisch mit der Leitung (3)
durch eine Öffnung
(5) gekoppelt ist und eine Erregungseinrichtung (1) aufweist, die
mit einem Hohlraum (2) gekoppelt ist, um periodische Druckänderungen
in dem Fluid innerhalb des Hohlraums (2) zu erzeugen, und  – die Messung
von zu Änderungen
des Drucks des erregten Fluids in dem Hohlraum (2) repräsentativen
Signalen, die sich von den Änderungen
der akustischen Kopplung des Hohlraums (2) mit der Leitung (3) ergeben
und die Bestimmung von zumindest...
Patent DE-19601836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer seriellen Übertragung von digitalen Datennachrichten auf zwei parallel geführten Datenleitungen
Inventor: STRAUS KLAUS-DIETER
IPC: H04L69/40
Filed: 1996-01-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer seriellen Übertragung
von digitalen Datennachrichten auf zwei parallel geführten Datenleitungen
zwischen untereinander kommunizierenden Signalverarbeitungsgeraten,
bei dem die Datennachrichten auf den beiden Datenleitungen mit zueinander
inversen Signalpegeln übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalpegel der auf den Datenleitungen
(D, D') übertragenen
Datennachrichten (N, N'); in den als Empfänger arbeitenden Signalverarbeitungsgeräten (T2;
T3) einzeln oder verknüpft
mit mindestens einer Referenzpegelgrenze (U max ,
U min ) verglichen werden, die den zulässigen Gleichtaktbereich
für die
Funktionsfähigkeit
der Signalverarbeitungsgeräte
(T1–T3)
beschreibt.
Patent DE-19614021-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoff-Formteiles und Formteil, hergestellt nach diesem Verfahren, sowie Treibmittelbatch zur Herstellung des Formteiles
Inventor: PETRAKIS JORDANIS
IPC: C08J9/06
Filed: 1996-04-09
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines aus einem Thermoplast bestehenden Kunststoff-Formteiles (15)
mittels Extrusion oder Spritzgießens, dadurch gekennzeichnet
daß während des
Herstellungsverfahrens in das thermoplastische Basispolymer (9)
1–30 Gew%
ein zusätzliches
Polymercompound (Treibmittelbatch) (7) eingearbeitet wird, welches
aus einem mit dem Basispolymer (9) verträglichen Trägermaterial (3), aus einem
partiell hoch vernetzten thermoelastischen Elastomer (TPE) und in
das Trägermaterial
(3) homogen eingelagerten chemischen Treibmitteln besteht.
Patent DE-19752630-B4 (DE)
Title: Verfahren für die automatische Bildgrößensteuerung halbbreiter Fernsehempfänger
Inventor: KIM DONG-GYUN
IPC: H04N5/262
Filed: 1997-11-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bildgröße, das
die Schritte enthält:  Abtasten
der Pegel der linken und rechten Randabschnitte in einer aktiven
Periode einer horizontalen Abtastzeile eines empfangenen Fernsehsignals;  Erkennen
und Zählen,
wie oft ein abgetasteter Pegel für eine
vorbestimmte Zeit zu einem Pegel für Schwarz wird;  Bezeichnen
der Größe eines
dargestellten Bildes als die Größe eines
Plus-Bildes, wenn der Zählwert
größer als
ein vorbestimmter erster Wert ist; und  Bezeichnen der Größe eines
dargestellten Bildes als die Größe eines
Normalbildes, wenn der Zählwert
kleiner als ein vorbestimmter zweiter Wert ist,  wobei der Schritt
des Abtastens den Unterschritt des Abtastens des Pegels eines mittleren
Abschnitts der aktiven Periode enthält.
Patent DE-19810075-B4 (DE)
Title: Festelektrolyt-Gassensor
Inventor: TOJO SENTA
IPC: G01N27/416
Filed: 1998-03-09
Granted: 2014-12-24
Abstract: Festelektrolyt-Gassensor zur Messung einer Konzentration eines Gasbestandteils einer Gasmischung, mit einer Gasmischungskammer (100); einer Gasmischungseinlaßbohrung (121), durch die die Gasmischung in die Gasmischungskammer zugeführt wird; einer ersten Sauerstoffpumpzelle (21), die aus einer ersten sauerstoffionenleitenden Festelektrolytschicht (12) und einem Paar von Elektroden (218, 219) besteht, die an beiden Oberflächen der ersten Elektrolytschicht angeordnet sind, wobei eine (218) der Elektroden der Gasmischung in der Gasmischungskammer ausgesetzt ist; einer zweiten Sauerstoffpumpzelle (31), die aus einer zweiten sauerstoffionenleitenden Festelektrolytschicht (13) und einem Paar von Elektroden (318, 319) besteht, die an beiden Oberflächen der zweiten Elektrolytschicht angeordnet sind, wobei eine (318) der Elektroden der Gasmischung in der Gasmischungskammer ausgesetzt ist, wobei die erste und die zweite Elektrolytschicht aufeinander laminiert sind, so daß die Gasmischungskammer dazwischen ausgebildet ist und beide Pumpzellen elektrisch voneinander isoliert sind, und wobei die Elektrode (218) der ersten Sauerstoffpumpzelle (21) der Elektrode (318) der zweiten Sauerstoffpumpzelle (31) gegenüberliegt; und mindestens einer Sensorzelle (3) mit einem Paar von Elektroden (38, 39), die an beiden Oberflächen von einer der Elektrolytschichten angeordnet sind, wobei eine (38) der Elektroden der Gasmischung in der Gasmischungskammer ausgesetzt ist; wobei in der in die Gasmischungskammer zugeführten Gasmischung enthaltenes Sauerstoffgas durch die erste und die zweite Pumpzelle (21, 31) daraus abgepumpt wird, so daß die Sauerstoffkonzentration niedriger als 0,01 ppm wird; und eine Konzentration des Gasbestandteils in der Gasmischung in der Gasmischungskammer durch die Sensorzelle (3) gemessen wird.
Patent DE-19821811-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung
Inventor: VITT RICHARD
IPC: F16K5/06
Filed: 1998-05-15
Granted: 2004-06-24
Abstract: Einspritzvorrichtung für Kondensatwasser- oder Waschöleinspritzung in Turboverdichtern bestehend aus  – einem an eine entsprechende Öffnung im Gehäuse des Turboverdichters anflanschbaren inneren Kugelhahn (3a), der Führungsbuchsen (2) aufweist, durch die ein Düsenstockrohr (4) geführt ist  – einem Dichtungsgehäuse (5) mit daran angeordneten Winkelringpackungen (6) vorzugsweise aus einem fluorhaltigen Polyolefin und  – einem Düsenstockflansch (7) mit daran befestigtem Düsenstockrohr (4) und Abdichtung {8) zu einer äußeren Absperrarmatur.
Patent DE-19826273-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Fünfganggetriebe
Inventor: PARK JONG-SOOL
IPC: F16H3/62
Filed: 1998-06-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: Automatisch
schaltbares Fünfganggetriebe,
mit:  einem ersten zusammengesetzten Planetengetriebe (2), das
ein erstes und ein zweites einfaches Planetengetriebe (16, 18) mit
einem ersten, einem zweiten, einem dritten und einem vierten Betriebselement
(A, B, C, D) aufweist, wobei das erste Betriebselement (A) als Antriebselement
wirkt;  einem zweiten zusammengesetzten Planetengetriebe (4), das
ein drittes und ein viertes einfaches Planetengetriebe (32, 34)
mit einem fünften,
einem sechsten, einem siebten und einem achten Betriebselement (G,
H, I, J) aufweist, wobei das fünfte
Betriebselement (G) als Abtriebselement wirkt, wobei das fünfte Betriebselement
(G) mit dem zweiten Betriebselement (B) und das sechste Betriebselement (H)
mit dem ersten Betriebselement (A) variabel verbunden sind, und
wobei das siebte Betriebselement (I) mit dem vierten Betriebselement
(D) fest verbunden ist;  Kupplungen (6, 8; C1, C2) zum variablen
Verbinden des fünften
Betriebselements (G) mit dem zweiten Betriebselement (B) und des
sechsten Betriebselements (H) mit dem ersten Betriebselement (A);
und...
Patent DE-19832072-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer elektroakustischer Konverter
Inventor: YAMAMOTO KAZUAKI
IPC: H04R17/00
Filed: 1998-07-16
Granted: 2004-05-27
Abstract: Piezoelektrischer elektroakustischer Konverter, mit einem Gehäuse (2),  einer piezoelektrischen Membran (3), die in dem Gehäuse (2) untergebracht ist,  und einem Resonanzhohlraum (2a), der in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist und mitschwingt, wenn die piezoelektrische Membran (3) schwingt,  wobei die piezoelektrische Membran (3) und das Gehäuse (2) so aufgebaut sind, daß sie die Beziehung f cav  < f o  erfüllen, wobei f o  eine Resonanzfrequenz der piezoelektrischen Membran (3) ist und f cav  eine Resonanzfrequenz des Resonanzhohlraums (2a) ist,  wobei das Gehäuse (2) einen Gehäusehauptkörper (4) mit einem oberen Plattenabschnitt (4a), der ein Schallemissionsloch (4c) aufweist, und einem Zylinderabschnitt (4b) umfaßt, der einstückig mit dem oberen Plattenabschnitt (4a) ausgebildet ist und eine Öffnung an einem Ende aufweist, die dem oberen Plattenabschnitt (4a) gegenüberliegt,  wobei das Gehäuse (2) ein Deckelelement (5) umfaßt, das an dem Gehäusehauptkörper (4) so angebracht ist, daß es die Öffnung des Gehäusehauptkörpers (4) verschließt und einen...
Patent DE-19908874-B4 (DE)
Title: Aus Fasern hergestellter Flächenhaftverschluß und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ISHIHARA MITSUTOSHI
IPC: D03D27/00
Filed: 1999-03-01
Granted: 2005-06-02
Abstract: Aus
Fasern hergestellter Flächenhaftverschluß mit einer
großen
Anzahl von Eingriffselementen (4a, 5a), die gleichzeitig mit dem
Weben/Wirken einer aus einer Grundstruktur gebildeten gewebten/gewirkten
Grundtextilie (1) gewebt/gewirkt werden und die von einer Oberseite
der gewebten/gewirkten Textilie (1) abstehen, dadurch gekennzeichnet,
daß alle
die Grundstruktur bildenden Garne (2, 3) und ein die Eingriffselemente
(4a, 5a) bildendes Garn aus einem Monofilament bestehen und daß ein auf
eine Rückseite
der gewebten/gewirkten Grundtextilie (1) aufgebrachter Kunststoff
an Kreuzungsbereichen der die Garne (2, 3) und die Eingriffselemente
(4a, 5a) bildenden Monofilamente fest anhaftet, sowie daß in der
gewebten/gewirkten Struktur der die Garne (2, 3) und die Eingriffselemente
(4a, 5a) bildenden Monofilamente Lücken gebildet sind.
Patent DE-19927192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Signalerfassung
Inventor: LEHNER MICHAEL
IPC: G01P3/489
Filed: 1999-06-15
Granted: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Signalerfassung, insbesondere zur Erfassung der Drehzahl oder Winkelstellung einer Kurbel- oder Nockenwelle einer Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem Geber (1,2), dadurch gekennzeichnet, dass der Geber (1, 2) eine Auswertelogik (7) aufweist, deren Parameter über einen Eingang (7') einstellbar sind, wodurch der Geber (1, 2) hinsichtlich seines Einsatzzweckes oder -ortes anpaßbar beziehungsweise optimierbar ist, dass ein Steuergerät (3) zur Verarbeitung der Ausgangssignale (11', 12') des Gebers (1, 2) vorhanden ist, welches mit dem Geber (1, 2) verbunden ist, dass das Steuergerät (3) eine Auswerteeinheit (15) aufweist, zur Feststellung des Einsatzzweckes oder -ortes des Gebers (1, 2).
Patent DE-19938437-B4 (DE)
Title: Verwendung Absorbierender Artikel und dessen Verwendung
Inventor: RAIDEL MARIA
IPC: B31B50/00
Filed: 1999-08-13
Granted: 2011-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen absorbierenden Artikel, vorzugsweise eine Menstruationsbinde oder eine Inkontinenzbinde, sowie Verfahren zur Herstellung von Saugkörpern. Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst die Binde mindestens einen Saugkörper, der zumindest in Teilbereichen durch mindestens eine Trennnaht segmentiert ist. Der Saugkörper ist vorzugsweise mindestens zweischichtig ausgebildet und bildet dadurch mindestens eine dem Körper zugewandte Schicht (5) und eine vom Körper abgewandte Schicht (6) aus. Die mindestens eine dem Körper zugewandte Schicht (5) des Saugkörpers ist kleiner als mindestens eine weitere, vom Körper abgewandte Schicht (6) des Saugkörpers. Besonders bevorzugt wird die mindestens eine, dem Körper zugewandte Schicht (5) des Saugkörpers ausgestanzt oder ausgeschnitten und diese Ausstanzung oder dieser Einschnitt können sich in weitere Lagen unterhalb oder oberhalb der mindestens einen, dem Körper zugewandten Schicht (5) des Saugkörpers erstrecken.