baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009005473-B4 (DE)
Title: Binder für Sekundärbatterieelektroden
Inventor: MATSUYAMA TAKASHI
IPC: H01M4/62
Filed: 2009-12-25
Granted: 2022-02-17
Abstract: Binder für Sekundärbatterieelektroden umfassend einen Copolymerlatex, erhalten durch Emulsionspolymerisation einer Monomerzusammensetzung enthaltend:12,0 bis 39,5 Gew.-% eines aliphatischen konjugierten Monomers auf Dien-Basis,1,5 bis 3 Gew.-% eines ungesättigten Carbonsäurealkylestermonomers,0,1 bis 10,0 Gew.-% eines ungesättigten Carbonsäuremonomers auf Ethylen-Basis,und42,0 bis 86,4 Gew.-% eines Monomers, welcher damit copolymerisierbar ist,wobei das ungesättigte Carbonsäurealkylestermonomer Dicarbonsäure in einer Menge von 1 bis 2 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Monomerzusammensetzung enthält, undwobei 80 bis 99 Gew.-% des Copolymerlatex toluolunlöslich ist, undwobei der Copolymerlatex ferner Wasser als ein Dispersionsmedium enthält.
Patent DE-112010002017-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SAITO JUN
IPC: H01L29/861
Filed: 2010-06-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Halbleitervorrichtung (10) mit:einer Halbleiterschicht (12), in der ein Diodenbereich (20) und ein IGBT-Bereich (40) ausgebildet sind, wobeider Diodenbereich (20) einen in einem oberen Oberflächenabschnitt der Halbleiterschicht (12) ausgebildeten p-Anodenbereich (26) sowie einen in einem Bodenabschnitt der Halbleiterschicht (12) ausgebildeten n-Kathodenbereich (22) beinhaltet,der IGBT-Bereich (40) einen in dem oberen Oberflächenabschnitt der Halbleiterschicht (12) ausgebildeten p-Körperbereich (46) sowie einen in dem Bodenabschnitt der Halbleiterschicht (12) ausgebildeten p-Kollektorbereich (42) beinhaltet,ein Lebensdauer-gesteuerter Bereich (39) in der Halbleiterschicht (12) derart ausgebildet ist, dass sich der Lebensdauer-gesteuerte Bereich (39) kontinuierlich entlang einer Lateralrichtung der Halbleiterschicht (12) erstreckt,in einer Draufsicht der Lebensdauer-gesteuerte Bereich (39) einen in dem Diodenbereich (20) angeordneten ersten Lebensdauer-gesteuerten Bereich (39A) und einen in einem Teil des IGBT-Bereichs (40) angeordneten zweiten Lebensdauer-gesteuerten Bereich (39B) aufweist,der zweite Lebensdauer-gesteuerte Bereich (39B) sich von einer Grenze des Diodenbereichs (20) und des IGBT-Bereichs zu dem IGBT-Bereich hin erstreckt, undin der Draufsicht eine Spitze (39a) des zweiten Lebensdauer-gesteuerten Bereichs (39B) in einem Ausbildungsbereich des Körperbereichs (46) in dem IGBT-Bereich angeordnet ist, wobeidie Länge des zweiten Lebensdauer-gesteuerten Bereichs (39B) größer gleich 60 µm von der Grenze entlang der Lateralrichtung ist.
Patent DE-112012002565-B4 (DE)
Title: Schaltungsmodul
Inventor: KITAJIMA HIROMICHI
IPC: H04B1/40
Filed: 2012-06-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Ein Schaltungsmodul, das folgende Merkmale aufweist:
 ein Befestigungssubstrat (2), das mit einer Mehrzahl von Signalelektroden (21, 22, 23), einer Masseelektrode (24), die bei Draufsicht zwischen den Signalelektroden (21, 22, 23) angeordnet und von den Signalelektroden (21, 22, 23) getrennt ist, und einer Mehrzahl von Durchgangsleitern (25), die mit der Masseelektrode (24) verbunden sind, versehen ist,
 wobei jeder Durchgangsleiter (25) so angeordnet ist, dass ein Rand (24a) der Masseelektrode (24) bei Draufsicht mit zumindest einem Teil einer Endoberfläche des Durchgangsleiters (25) überlagert ist,
 wobei zumindest einer der Durchgangsleiter (25) angeordnet ist, um von dem Rand der Masseelektrode (24) in Richtung des Rands des Befestigungssubstrats (2) vorzustehen,
 wobei der Rand (24a) der Masseelektrode (24) einen Biegeabschnitt aufweist, und wobei ein Teil einer Endoberfläche eines Durchgangsleiters (25), der an dem Biegeabschnitt des Rands (24a) der Masseelektrode (24) angeordnet ist, so gebildet ist, dass er die gleiche Form aufweist wie ein Teil des Biegeabschnitts.
Patent DE-112013004578-B4 (DE)
Title: DRX-Betrieb in einem drahtlosen Kommunikationssystem
Inventor: LEE SUNYOUNG
IPC: H04W76/28
Filed: 2013-10-18
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren für ein Nutzergerät (UE) zum Betrieb in einem drahtlosen Kommunikationssystem, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen von Konfigurationsinformation für einen langen Zyklus unterbrochenen Empfangs (DRX) und einen kurzen DRX-Zyklus von einem Netzwerk;Empfangen einer Dateneinheit mit mindestens einem DRX-Befehl-Medienzugriffssteuerung- (MAC) Steuerelement (CE) von dem Netzwerk; undVerwenden des langen DRX-Zyklus, wenn die Dateneinheit zwei oder mehr DRX-Befehl-MAC-Steuerelemente umfasst.
Patent DE-112015000645-B4 (DE)
Title: Inhaltswiedergabevorrichtung
Inventor: HAYAMA MICHIYA
IPC: H04N21/433
Filed: 2015-02-04
Granted: 2017-12-21
Abstract: Inhaltswiedergabevorrichtung, die an einem bewegbaren Objekt angebracht ist und durch drahtlose Übertragung gestreamte Inhaltsdaten wiedergibt, wobei die Inhaltswiedergabevorrichtung umfasst: eine Inhaltsdaten-Akkumulationseinheit, um die Inhaltsdaten zu akkumulieren; eine Inhaltswiedergabeeinheit, um die Inhaltsdaten wiederzugeben; eine Navigationseinheit, um Führung auf einem Weg zu einem Ziel des bewegbaren Objekts bereitzustellen; eine Auswahleinheit auszugebender Audiodaten, um erste von der Inhaltswiedergabeeinheit ausgegebene Audiodaten oder zweite von der Navigationseinheit ausgegebene Audiodaten auszuwählen, um die ausgewählten Audiodaten nach außen auszugeben; eine Puffergrößeneinstelleinheit, um eine Puffergröße in der Inhaltsdaten-Akkumulationseinheit einzustellen, die ein Zielwert ist einer Datenmenge von in der Inhaltsdaten-Akkumulationseinheit zu akkumulierender Inhaltsdaten, aufgrund von Informationen über die Fahrstrecke und eine Bewegungsgeschwindigkeit des bewegbaren Objekts; und eine Steuereinheit, um die Inhaltswiedergabeeinheit und die Auswahleinheit auszugebender Audiodaten zu steuern, wobei wenn eine Datenmenge von in der Inhaltsdaten-Akkumulationseinheit akkumulierten Inhaltsdaten kleiner ist als die Puffergröße, die Steuereinheit eine Wiedergabeoperation der Inhaltswiedergabeeinheit in einem Zeitraum, in dem die zweiten Audiodaten nach außen ausgegeben werden, anhält.
Patent DE-112015001121-B4 (DE)
Title: Verpackung mit einer versiegelten Innenpackung, die ein durch ein Pneumatikventil gesteuertes Durchlassloch aufweist
Inventor: PASQUI SIMONE
IPC: B65D77/22
Filed: 2015-03-06
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verpackung (1), Folgendes umfassend:ein Bündel (4) von Zigaretten;eine versiegelte Innenpackung (3), welche das Bündel (4) von Zigaretten umschließt, eine Artikelentnahmeöffnung (5) aufweist, und aus einem Bogen (14) von heißsiegelbarem Verpackungsmaterial hergestellt ist, der um das Bündel (4) von Zigaretten gefaltet und durch Heißsiegeln stabilisiert ist;einen Kragen (10), der aus steifem Material hergestellt und innerhalb der versiegelten Innenpackung (3) das Bündel (4) von Zigaretten kontaktierend angeordnet ist, der U-förmig ist, um das Bündel (4) von Zigaretten zumindest auf drei Seiten zu umschließen und der unabhängig und zunächst vollständig von dem Bogen (14) aus heißsiegelbarem Verpackungsmaterial getrennt ist;mindestens ein Durchlassloch (18), das durch eine Wand der versiegelten Innenpackung (3) hindurch gebildet ist, um einen Teil der Luft aus der versiegelten Innenpackung (3) abzulassen und diese von Druck zu entlasten, oder um zu ermöglichen, dass Gas in die versiegelte Innenpackung (3) gepumpt und diese unter Druck gesetzt wird; undein Pneumatikventil (19), das dem Durchlassloch (18) überlagert ist, das einstückig mit dem Bogen (14) aus heißsiegelbarem Verpackungsmaterial ausgebildet ist, das von dem Kragen (10) vollständig getrennt und unabhängig ist und das mindestens ein Ventilelement (20) umfasst, das bewegbar ist zwischen einer geschlossenen Stellung, in der es das Durchlassloch (18) abdichtet und das Durchlassloch (18) von der Außenatmosphäre isoliert, und einer geöffneten Stellung, in der das Durchlassloch (18) frei mit der Außenatmosphäre kommuniziert;wobei die Verpackung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass:der Kragen (10) an dem Durchlassloch (18) so angeordnet ist, dass das Durchlassloch (18) einer Wand (11) des Kragens (10) überlagert ist unddie Wand (11) des Kragens (10) ein Durchgangsloch (26) hat, das zu dem Durchlassloch (18) ausgerichtet und diesem überlagert ist, um mit dem Durchlassloch (18) in Fluidverbindung zu stehen.
Patent DE-112015002390-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter mit lichtbogen-ableiter sowie ausrüstung zum empfangen und verteilen von energie, welche diesen verwendet
Inventor: NUMATA SHINICHI
IPC: H02H7/22
Filed: 2015-04-24
Granted: 2022-07-21
Abstract: Leistungsschalter (2, 3, 4, 20, 30, 40) mit Lichtbogen-Ableiter, der eine Hochgeschwindigkeits-Schließeinrichtung (2b, 3b, 20b, 30b) aufweist, welche, wenn ein Lichtbogenfehler an einem elektrischen Pfad auftritt, mit welchem der Leistungsschalter (2, 3, 4, 20, 30, 40) verbunden ist, schließt, um zu veranlassen, dass ein Lichtbogen-Strom über einen Körper-Erdkontakt (2c1, 3c1, 20c1, 30c1) umgeleitet wird, der an dem Leistungsschalter (2, 3, 4, 20, 30, 40) vorgesehen ist, und zu einem Erdleiter (2c3, 3c3, 20c3, 30c3) fließt, so dass der Lichtbogen an einem elektrischen Fehlerpfad-bereich beseitigt wird, und welche nach einem Lichtbogenfehler ausgetauscht werden muss,wobei die Hochgeschwindigkeits-Schließeinrichtung (2b, 3b, 20b, 30b) mit einem Pol oder mit beiden Polen eines Unterbrechungsbereichs (2a, 3a, 20a, 30a) des Leistungsschalters (2, 3, 4, 20, 30, 40) verbunden ist und in einem Isolierungs-Halteteil (2b1, 3b1, 20b1, 30b1) an einem korrespondierenden elektrischen Polpfad aufgenommen ist, undwobei der Leistungsschalter (2, 3, 4, 20, 30, 40) in einem Auszugstyp als Ganzes ausgebildet ist, undwobei der Körper-Erdkontakt (2c1, 3c1, 20c1, 30c1) als Gleitkontakt ausgebildet ist und mit einem Erdungsanschluss-Leiter (2c2, 3c2, 20c2, 30c2) in Kontakt steht.
Patent DE-112018000209-B4 (DE)
Title: Grabenleistungstransistor
Inventor: MAO ZHENDONG
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-10-29
Granted: 2020-02-13
Abstract: Graben-Leistungstransistor, umfassendeinen n-Drainbereich (31) und einen n-Driftbereich (30), der sich auf dem n-Drainbereich (31) befindet, wobei der n-Driftbereich (30) mit mindestens zwei p-Körperbereichen (33) versehen ist, wobei jeder p-Körperbereich (33) mit einem p-Körperbereich-Kontaktbereich (38), einem ersten n-Quellbereich (34a) und einem zweiten n-Quellbereich (34b) versehen ist;eine leitende Schicht (37), die sich auf dem p-Körperbereich-Kontaktbereich (38) befindet, wobei die leitende Schicht (37) und der p-Körperbereich-Kontaktbereich (38) eine Körperbereichskontaktdiodenstruktur bilden, wobei die leitende Schicht (37) eine Kathode der Körperbereichskontaktdiodenstruktur ist und der p-Körperbereich-Kontaktbereich (38) eine Anode der Körperbereichskontaktdiodenstruktur ist;einen Gate-Graben, der zwischen zwei benachbarten p-Körperbereichen (33) angeordnet und in den n-Driftbereich (30) vertieft ist, wobei der Gate-Graben mit einer dielektrischen Gate-Schicht (35), einem ersten Gate (36a) und einem zweiten Gate (36b) versehen ist;einen ersten Stromkanal, der in dem p-Körperbereich (33) und zwischen dem ersten n-Quellbereich (34a) und dem n-Driftbereich (30) angeordnet ist, wobei das erste Gate (36a) das Ein- und Ausschalten des ersten Stromkanals durch eine Gatespannung steuert; undeinen zweiten Stromkanal, der sich in dem p-Körperbereich (33) und zwischen dem zweiten n-Quellbereich (34b) und dem n-Driftbereich (30) befindet, wobei das zweite Gate (36b), der erste n-Quellbereich (34a), der zweite n-Quellbereich (34b) und die leitende Schicht (37) elektrisch verbunden sind und alle mit einer Quellspannung verbunden sind, das zweite Gate (36b) das Ein- und Ausschalten des zweiten Stromkanals durch die Quellspannung steuert.
Patent CZ-286690-B6 (CZ)
Title: Staircase element
Inventor: JUNG HORST
IPC: E04F11/16
Filed: 1995-07-18
Abstract: The invented staircase element in the form of a lining (16) is intended for renovation of a self-supporting staircase step (10) with tread-on surface (12) and front edge (14). The lining (16) covers the tread-on surface (12) and the front edge (14) as one part or several parts and contains a part (28) extending along the front edge (14) covering it in some sections and ending by its elongated edge (30) being parallel to the staircase step (10) at a certain distance from the self-supporting staircase step (10) bottom side (48). The lining (10) further consists of a tread-on board (18) attached to the part (28) and an L-bent lock-up element (42) projecting from the part (28) with a transverse arm (46) reaching under the staircase step (10) for attaching to the staircase step (10) bottom side (48).
Patent CZ-289053-B6 (CZ)
Title: Method of operating a computer system and a computer system for making the same, method of limiting the number of copies of a file in use and apparatus for making the same
Inventor: MALCOLM PETER BRYAN
IPC: G06F21/12
Filed: 1995-09-06
Abstract: In an improved method for accessing files in a computer system, file open requests are intercepted at the level of the operating system. The identity of the file to be opened is extracted from the request and a determination is made as to whether the identity of the requested file should be replaced with the identity of a substitute file to be opened instead of the requested file. If it is determined that the identity should be so replaced, the file open request is amended by substituting the identity of the substitute file for the identity of the requested file, and the request is passed on to its original destination for execution. A computer system for making the above described method includes: means (20) for intercepting a file open request identifying by at least a name a first file to be opened and being connected with means (22) for determining whether the name of the first file should be replaced with the name of a substitute file to be opened and, if it is determined that the
Patent SK-282065-B6 (SK)
Title: Fat blend for margarine and w/o spreads
Inventor: HUIZINGA HINDRIK
IPC: C11C3/10
Filed: 1995-10-31
Abstract: A process for producing a fat blend, usable as hardstock in margarine and W/O spreads, comprising interesterifying a fat mixture comprising 30-55% liquid vegetable oil and 45-70% of a fat having at least 80% saturated fatty acids of a chain length of 16 C-atoms or more, and fractionating the interesterified product to obtain an olein fraction having a solid fat content ofN10=54-85N20=32-70N30=4-30N35=<18A fat blend obtainable by this process, a margarine fat containing such fatblends and a fatproduct, in particular a margarine or W/O spread containing this margarine fat, or this fatblend.
Patent SK-280450-B6 (SK)
Title: 20-methyl-substituted vitamin d derivates, process for their preparation, intermediates, pharmaceutical compositions them containing, and their use
Inventor: NEEF GUNTER
IPC: C07C401/00
Filed: 1992-12-14
Abstract: Compounds of the general formula (I), in which R1 is a hydrogen atom, a hydroxyl group or an alkanoyloxyl group with 1 to 12 carbon atoms or a benzoyloxyl group, R2 is a hydrogen atom or an alkanoyl group with 1 to 12 carbon atoms or a benzoyl group; and R3 is saturated or unsaturated, straight-chain or branched-chain hydrocarbon residue with up to 18 C atoms, possibly interrupted and/or substituted by one or several carbocyclic structures (C3-10-cycloalkyl or cycloakenyl residues, the latter having up to 2 double bonds), possibly substituted by one or several hydroxyl, oxo, amino groups and/or by one or several halogen atoms, possibly having one or several oxygen, sulphur and/or nitrogen (as (a)) atoms as chaining members in the hydrocarbon residue. Also disclosed is a process for preparing the same. These new compounds have a strongly improved induction of cell differentiation (HL-60), with respect to calcitriol, and are suitable for preparing medicaments.
Patent CZ-287406-B6 (CZ)
Title: Indane and indene derivatives, process of their preparation and pharmaceutical preparations containing thereof
Inventor: COUSINS RUSSELL DONOVAN
IPC: C12N7/00
Filed: 1992-10-29
Abstract: Indane and indene derivs. of formula (I) and their salts are new. In (I), R1 = X(CH2)nAr, X(CH2)nR8 or a gp. (a); R2 = H, Ar or (a); P1 = X(CH2)nR8; P2 = X(CH2)nR8 or XR9Y; R3, R5 = R11, H, OH, 1-8 alkoxy, S(O)qR11, N(R6)2, Br, F, I, Cl, CF3, NHCOR6, X(R9)Y or X(CH2nR8; (opt. substd). R4 = H, R11, OH, S(O)qR11, N(R6)2, XR11, Br, F, Il Cl, NHCOR6 or 1-5C alkoxy (opt. substd.) R6 = H or 1-4C alkyl; R7 = H, 1-6C alkyl or (CH2)nAr; R8 = H, R11, CO2H, PO3H2, P(O)(OH)R7 or tetrazole; R9 = HOC alkyl, 2-10C alkenyl or phenyl all opt. substd. by OH, N(R6)2, CO2H, halo and/or X - 1-5C alkyl; R10 = R3 or R4; R11 = 1-8C alkyl, 2-8C alkenyl or 2-8C alkynyl all opt. substd. by OH, CH2OH, N(R6)2 and/or halo; X = (CH2)n, O, NR6 or S(O)q; Y = Me or CH2X(CH2)nAr; Ar = phenyl (opt. substd) a gp. of formula (b); naphthyl, indolyl pyridinyl orthienyl, oxazolidinyl, oxadolyl, thiazolyl, isothiazolyl, pyrazolyl triazolyl, tetrazolyle, imidazolyl, imidazolidinyl, thiazolidinyl, isoxazolyl, oxadiazolyl, thiadiazolyl, morpholinyl, piperidinyl, piperavinyl, pyrrolyl or pyrimidyl (all opt. substd). A = C(=O) or (C(R6)2)m; B = CH2 or O; Z1, Z2 = H, 1-8C alkyl, 2-8C cycloalkenyl, 2-8C alkynyl, OH, 1-8C alkoxy, S(O)q 1-8C alkyl, N(R6)2, Br, F, I, Cl, NHCOR6, -X(CH2)nR8, phenyl, benzyl or 2-8C alkynyl, (opt. substd. by COOH, OH, CO(CH2)nMe, CO(CH2)nCH2N(R6)2 or halo; or Z1 + Z2 = O-AO (on contiguous C atoms); R3 = Z1 or XR9Y; q = 0, 1 or 2; n = 0-6; and m = 1-3; wth provisos.
Patent CZ-291545-B6 (CZ)
Title: Medicament containing aminopurine antiviral agents for treating and prophylaxis of herpes virus infections
Inventor: FIELD HUGH JOHN
IPC: A61K/
Filed: 1995-11-23
Abstract: In the present invention there is described the use of an aminopurine antiviral agent of the general formula A or a bioprecursor, or a pharmaceutically acceptable salt, phosphate ester and/or acyl derivative of either of the foregoing for the treatment and prophylaxis of latent infection of herpes viruses in mammals, including humans.
Patent CZ-308223-B6 (CZ)
Title: Process for preparing recombinant tyrosinase
Inventor: MARKOVÁ EVA
IPC: C12R1/645
Filed: 2016-01-28
Abstract: Process for preparing recombinant tyrosinase, in which the competent cells of an expression strain of Escherichia coli BL21 (DE3) are transformed. Star, is carried out by cotransformation with plasmid pET28ParcP and plasmid pGro7. Plasmid pET28ParcP is prepared by ligating a gene encoding the dbj protein | BAD51402 | for a latent form of tyrosinase isolated from the basidiomycetes of Polyporus arcularius into plasmid pET 28a (+), and plasmid pGro7 contains a gene encoding the chaperone groES-groEL. After cultivating the bacterium, the transformation results in the expression of a gene encoding a protyrosinase fusion protein with an N-terminal His6-tag sequence in a heterologous system, and the protyrosinase is subsequently isolated, purified and activated in tyrosinase in vitro.
Patent CZ-286707-B6 (CZ)
Title: Electric dust separator with vertically arranged electrodes
Inventor: CIESLAR EDVARD ING
IPC: B03C3/41
Filed: 1995-08-18
Abstract: In the invented electric dust separator with vertically arranged electrodes across flow of polluted air and gas mixture or combustion products, the collecting, optionally also ionizing electrodes are performed as springs (1, 5, 40, 45, 46). They can be attached to transverse beams (35, 36) and provided with knock-off device (41, 43, 44, 47).
Patent CZ-294950-B6 (CZ)
Title: Method for cryopreserving harvested mammalian tissue or cultured tissue equivalents
Inventor: WATSON STEPHEN R
IPC: B65D77/04
Filed: 1996-01-30
Abstract: The present invention relates to a method for cryopreserving harvested mammalian tissue and living cultured tissue equivalents made by in vitro technology. The invention involves immersing a mammalian tissue or cultured tissue equivalent in a cryoprotectant solution, agitating the cryoprotectant solution and the immersed tissue to achieve effective penetration of the cryoprotectant solution into the tissue, and then freezing the tissue at a very slow freezing rate of -0.3 degC or lower. In the freezing step, extracellular ice formation is initiated by seeding. The cryopreserved tissue may be stored for indefinite periods prior to use. The cultured tissue equivalent is an in vitro model of the equivalent human tissue, such as skin or cornea, which, when retrieved from storage can be used for transplantation or implantation in vivo or for screening compounds in vitro.
Patent CZ-286984-B6 (CZ)
Title: Correction method of air flow meter output signal
Inventor: HECHT HANS
IPC: F02D41/18
Filed: 1995-03-27
Abstract: The invented correction method of air flow meter output signal is carried out in such a manner air flow meter characteristic representing connection between the air flow meter output voltage and air flow is corrected in the region of back flow, whereby this correction is carried out in such a manner that obtained false measurements are minimized in that back flow region.
Patent SK-285094-B6 (SK)
Title: Emergency opening device for folding hinged door or folding hinged gate
Inventor: LIEBSCHER ARNE
IPC: E05F15/72
Filed: 1997-12-05
Abstract: Emergency opening device for folding hinged door or folding hinged gate comprising at least an exterior door leaf or gate leaf (2, 2') and interior door leaf or gate leaf (3, 3'), and at least two door leaves (2, 2', 3, 3') connected to each other by means of a swing-out pivoting articulation (9, 9'). An exterior door leaf (2, 2') being forcibly guided in a swivel joint at a door frame (4) or the like, and the interior door leaf's (3, 3') free end presenting a main closing edge (7, 7') being forcibly guided in or at the door frame (4), on the transom or the like, or by means of a folding arm. The swivel joint builds the exterior door leaf's (2, 2') driving axle (6, 6') and the drive to open and close the door leaves (2, 2', 3, 3') consists of an electric motor drive electromagnetic engaging and disengaging coupling and the emergency opening device (11) consists of an elastic traction mechanism or pressure mechanism (12, 15, 19, 22) being prestressed upon closing the folding hinged door, and acting upon the exterior door leaf's (2, 2') driving axle (6, 6'), or acting upon a region of the interior door leaf's (3, 3') main closing edge (7, 7').
Patent SK-283406-B6 (SK)
Title: Process for the preparation of azine-carboxylic acid chlorides
Inventor: KNELL MARCUS
IPC: C07D401/14
Filed: 1997-08-20
Abstract: The invention relates to an effective and efficient process for the preparation of azinyl acid chloride compounds of formula (I), wherein Az represents an optionally substituted azinyl group, which comprises heating a trichloromethylazine of formula (II) Az-CCl3 wherein Az has the meaning given, with an acid, that forms an acid chloride, which can be distilled off during the reaction under reduced pressure, in the presence of an acidic catalyst; and to the use of the compounds of formula (I) obtained according to this process for the preparation of (hetero)aryloxyazinylcarboxamides of formula (VI) in which Az has the meaning given in any of the preceding claims, and Ar represents an optionally substituted aryl or heteroaryl group, R3 represents a hydrogen atom or an alkyl group, and R4 represents an optionally substituted alkyl, aryl, heteroaryl or cycloalkyl group.