baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021002825-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorkultivieren und Pflanzen von Forstgehölzen
Inventor: EHWALD RUDOLF JOHANNES
IPC: A01G9/02
Filed: 2021-06-01
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft die Waldregeneration und Aufforstung mit vorkultiviertem Pflanzgut. Es ist vorteilhaft an Standorten, wo der Anwuchs durch Bodentrockenheit, Ausfall des Regens und hohe Temperaturen gefährdet ist, beispielsweise bei der Waldregeneration auf schirmfreien Schlägen oder der Aufforstung. Es umfasst- den Einsatz eines feststoffarmen wasserspeichernden Substrates 1, welches eine wasserdurchlässige stabile Struktur mit einem Luftgehalt von mindestens 15 Volumenprozent bei einem Wassergehalt von über 50 Volumenprozent besitzt,- den Schutz dieses Substrates gegen Austrocknung durch die wasserundurchlässige kompostierbare Wandung 2 eines oben und unten offenen, erdkompostierbaren und 25 bis 40 cm langen Rohrsegmentes mit isodiametrischem Querschnitt einer Weite von 4 bis 7 cm,- die Vorkultur eines Gehölzkeimes 3 zu einer pflanzbaren Gehölzpflanze mit belaubter Sprossachse 6 auf einer basalen Plattform 4 in dem substratgefüllten Rohrsegment, welche mindestens bis zur horizontalen Verlängerung der zunächst gravitrop gewachsenen Hauptwurzel an der Basis des Rohrsegmentes durchgeführt wird,und- das Einbringen der vorkultivierten Pflanze mit dem substratgefüllten Rohrsegment in ein am Pflanzort vorbereitetes Bodenloch nach weitgehender Sättigung der Haftwasserkapazität des wasserbindenden Substrates.
Patent DE-102021002870-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÖHNLEIN MATTHIAS
IPC: F02F3/22
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Kolbenschaft (12), mit einem Kolbenboden (14), mit einem teilweise durch den Kolbenschaft (12) und teilweise durch den Kolbenboden (14) begrenzten Innenraum (20), in welchen von wenigstens einer Ölspritze der Verbrennungskraftmaschine ausgespritztes Öl (38) einspritzbar ist und ein erster Teilbereich eines Kolbenbolzens und ein zweiter Teilbereich (34) eines Pleuels (30) der Verbrennungskraftmaschine aufnehmbar sind. An dem Kolbenboden (14) und in dem Innenraum (20) ist eine Abtropfkante (40) angeordnet, mittels welcher ein Ablösen zumindest eines Teils des in den Innenraum (20) eingespritzten Öls (38) von dem Kolben (10) in Richtung zumindest eines der Teilbereiche gezielt bewirkbar ist.
Patent DE-102021003963-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem fur ein Kraftfahrzeug
Inventor: LECHTHALER THOMAS
IPC: F16H45/02
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebsystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer um eine Drehachse (12) drehbar gelagerten Eingangswelle (14), über welche von einem Verbrennungsmotor bereitgestellte Drehmomente in das Hybridantriebsystem (10) einleitbar sind, mit einer koaxial zu der Eingangswelle (14) angeordneten Abtriebswelle (18), mit einer elektrischen Maschine (20), welche einen Stator (22) und einen Rotor (23) aufweist, mit einem Drehmomentwandler (24), welcher ein Pumpenrad (26), einen drehfest mit dem Pumpenrad (26) verbundenen Wandlerdeckel (28) und eine drehfest mit dem Wandlerdeckel (28) verbundene Wandlernabe (30) aufweist, welche drehfest mit dem Rotor (23) verbunden ist, und mit einer ein Lamellenpaket (36), einen Kupplungsraum (38), in welchem das Lamellenpaket (36) aufgenommen ist, einen Betätigungskolben (40) und einen zugehörigen Betätigungsraum (41) aufweisenden Trennkupplung (34), mittels welcher die Wandlernabe (30) drehfest mit der Eingangswelle (14) verbindbar ist.
Patent DE-102021101282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung eines Energiebedarfs einer Sanitärarmatur und Sanitärarmatur
Inventor: REPPEL MICHAEL
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zur Reduzierung eines Energiebedarfs einer Sanitärarmatur (1), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a) Messen eines Drucks in einer Flüssigkeitsleitung (2) der Sanitärarmatur (1) mithilfe eines digitalen Barometers (3);b) Aktivieren eines elektrischen Verbrauchers (4) der Sanitärarmatur (1), wenn der Druck in der Flüssigkeitsleitung (2) einen Schwellenwert übersteigt; undc) Deaktivieren des elektrischen Verbrauchers (4) der Sanitärarmatur (1), wenn der Druck in der Flüssigkeitsleitung (2) den Schwellenwert unterschreitet.Zudem wird eine Sanitärarmatur (1) mit einem digitalen Barometer (3) vorgeschlagen.
Patent DE-102021104658-A1 (DE)
Title: Wärmequellenvorrichtung
Inventor: DIAS FERNANDO
IPC: F24D3/10
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wärmequellenvorrichtung (10a; 10b; 10c) mit einem Leitungssystem (12a; 12b; 12c), das zu einer Leitung eines Fluids in einem einzelnen Förderkreislauf vorgesehen ist, und mit mehreren Funktionsbauteilen (14a, 30a, 34a, 36a, 38a, 40a; 14b, 30b, 34b, 36b, 38b, 42b; 14c, 30c, 32c, 36c, 38c, 42c), die in das Leitungssystem (12a; 12b; 12c) integriert sind, wobei zumindest ein Funktionsbauteil (14a; 14b; 14c) der mehreren Funktionsbauteile (14a, 30a, 34a, 36a, 38a, 40a; 14b, 30b, 34b, 36b, 38b, 42b; 14c, 30c, 32c, 36c, 38c, 42c) als eine Umwälzpumpe ausgebildet ist, die zu einer Umwälzung des Fluids in dem Leitungssystem (12a; 12b; 12c) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Wärmequellenvorrichtung (10a; 10b; 10c) ein zentrales Verteilerbauteil (16a; 16b; 16c), das zumindest vier, insbesondere zumindest sechs, fluidtechnisch miteinander verbundene Anschlussstellen (18a, 20a, 22a, 24a, 26a, 28a; 18b, 20b, 22b, 24b, 26b, 28b; 18c, 20c, 22c, 24c, 26c, 28c) aufweist, an die jeweils zumindest eines der Funktionsbauteile (14a, 30a, 34a, 36a, 38a, 40a; 14b, 30b, 34b, 36b, 38b, 42b; 14c, 30c, 32c, 36c, 38c, 42c) an das Verteilerbauteil (16a; 16b; 16c) angeschlossen ist.
Patent DE-102021106302-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung einer Lebensdauer von Komponenten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTER MARIO
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abschätzung einer Lebensdauer von Komponenten eines Kraftfahrzeugs anhand einer Erstellung eines Schädigungsmodells, in welchem für jeweils eine der Komponenten systemrelevante Einflussgrößen (EG1, EG2) über eine Betriebsdauer des Kraftfahrzeugs verarbeitet werden und eine voraussichtliche Lebensdauer einer Komponente abgeschätzt wird. Um das Schädigungsmodell zu verfeinern, wird als eine der Einflussgrößen (EG1) eine Ortsinformation des Kraftfahrzeugs ausgewertet.
Patent DE-102021108361-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinheit für eine elektrohydraulische Gaswechselventilsteuerung
Inventor: HOFMANN SANDRA
IPC: F01L9/11
Filed: 2021-04-01
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Hydraulikeinheit (1) für eine elektrohydraulische Gaswechselventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Hydraulikgehäuse (2) und einen darin angeordneten Druckspeicher (26', 26'', 26''') mit:- einem Zylinder (27);- einem im Zylinder geführten Kolben (12), der einen volumenveränderlichen Druckentlastungsraum (11) begrenzt;- einem am Zylinder befestigten Federteller (28', 28'', 28''');- und einer zwischen dem Federteller und dem Kolben eingespannten Druckfeder (29), die den Kolben in Richtung des Druckentlastungsraums kraftbeaufschlagt.Der Federteller soll mittels einer Schnappverbindung am Zylinder befestigt sein, wobei der Federteller radial elastisch verformbare Zungen (36) hat, die hinter einem axialen Hinterschnitt des Zylinders verschnappt sind.
Patent DE-102021108629-A1 (DE)
Title: Lackiersystem und Lackierverfahren
Inventor: TANI SHINJI
IPC: B05B13/02
Filed: 2021-04-07
Abstract: Ein Lackiersystem (PS) umfasst eine Lackiereinheit (PU1, PU2, PU3, PU4) mit einem ersten Lackierroboter (1A) und einem zweiten Lackierroboter (1B). Der erste Lackierroboter (1A) umfasst eine erste Roboterbasis (13A) und einen ersten Roboterarm (12A), der funktionsfähig an der ersten Roboterbasis (13A) angebracht ist. Der zweite Lackierroboter (1B) umfasst eine zweite Roboterbasis (13B) und einen zweiten Roboterarm (12B), der funktionsfähig an der zweiten Roboterbasis (13B) angebracht ist. Wenn eine virtuelle Ebene, die sich in einer vertikalen Richtung und entlang einer Richtung der relativen Bewegung zwischen einem zu lackierenden Objekt (150; 151) und der Lackiereinheit (PU1, PU2, PU3, PU4) erstreckt, als eine Referenzebene (L) definiert ist, wird ein Abstand zwischen der ersten Roboterbasis (13A) und der Referenzebene (L) so eingestellt, dass er kürzer ist als ein Abstand zwischen der zweiten Roboterbasis (13B) und der Referenzebene (L). Ein Roboterarm-Durchgangsbereich (MS), der den Durchgang des zweiten Roboterarms (12B) ermöglicht, ist unter der ersten Roboterbasis (13A) vorgesehen.
Patent DE-102021108756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum testen eines wafers und wafer
Inventor: TANGRING IVAR
IPC: H01L21/66
Filed: 2021-04-08
Abstract: In mindestens einer alternativen Ausführungsform des Verfahrens wird ein Wafer (100) mit einer auf einem Substrat (2) angeordneten Halbleiterschichtenfolge (1) bereitgestellt. Mindestens ein erstes elektrisches Kontaktelement (31) wird an einer von dem Substrat (2) abgewandten Hauptfläche (10) der Halbleiterschichtenfolge (1) angebracht. Die Halbleiterschichtenfolge (1) wird lokal ausgeheilt, wobei das Ausheilen im Bereich des ersten Kontaktelements (31) stattfindet. Alternativ wird die (1) vor dem Anbringen des ersten Kontaktelements (31) in einem Bereich an der Hauptfläche ausgeheilt, wobei dieser Bereich zumindest den Bereich umfasst, in dem das erste Kontaktelement (31) nachfolgend angebracht wird. Ein erstes elektrisches Potential (41) wird an dem ersten Kontaktelement (31) und ein zweites elektrisches Potential (42) wird an einem zweiten Kontaktelement (42) oder dem Substrat (2) angelegt. Das erste elektrische Potential (41) und das zweite elektrische Potential (42) werden unterschiedlich gewählt.
Patent DE-102021108861-A1 (DE)
Title: Überdruckventil
Inventor: ARTETA JAVIER
IPC: F16K17/02
Filed: 2021-04-09
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Überdruckventil vorgesehen. Dieses Überdruckventil umfasst eine napfförmige Gehäuseeinrichtung mit einer Bodenwandung, die eine kreisringförmige Dichtwandung aufweist, wobei die Dichtwandung eine Ventildurchgangsöffnung begrenzt, und einer Mantelwandung,eine Deckeleinreichung zum Abdecken einer der Bodenwandung gegenüberliegenden Gehäuseöffnung der Gehäuseeinrichtung, mit einer sich in Richtung der Bodenwandung erstreckenden Membranaufnahmeeinrichtung,eine Membraneinrichtung zum Abdecken der Ventildurchgangsöffnung, wobei die Membraneinrichtung mit der Membranaufnahmeeinrichtung verbunden ist und diese auf der kreisringförmigen Dichtwandung derart abdichtend anordnet, dass die Ventildurchgangsöffnung verschlossen ist.
Patent DE-102021109200-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einer Zentriervorrichtung
Inventor: LÖHNE PHILIPP
IPC: F16F15/121
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Drehmomentübertragung zwischen einem Antriebselement und einem Abtriebselement und zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse (14) drehbaren Dämpfereingang (16), wenigstens ein Federelement (22), einen entgegen der Rückstellkraft des Federelements (22) gegenüber dem Dämpfereingang (16) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (24) und eine Zentriervorrichtung (40) zur radialen Zentrierung zwischen dem Dämpfereingang (16) und dem Dämpferausgang (24), wobei die Zentriervorrichtung (40) ein erstes Zentrierelement (42) mit einem ersten radialen Abschnitt (46), einem daran anschließenden ersten axialen Abschnitt (48) und einem daran anschließenden und zu dem ersten radialen Abschnitt (46) axial versetzten zweiten radialen Abschnitt (50) und ein gegenüber dem ersten Zentrierelement (42) verdrehbares zweites Zentrierelement (44) mit einem zweiten axialen Abschnitt (52) aufweist, wobei eine erste Umfangsfläche (54) des zweiten radialen Abschnitts (50) radial auf einer zweiten Umfangsfläche (56) des zweiten axialen Abschnitts (52) zentriert ist.
Patent DE-102021118111-A1 (DE)
Title: Elektrische Nietpistole
Inventor: HSU CHIH-HUA
IPC: B21J15/26
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Nietpistole, umfassend: einen Motor, der eine erste Abtriebswelle und eine zweite Abtriebswelle aufweist, wobei die erste Abtriebswelle mit einem ersten Zahnradsatz und die zweite Abtriebswelle mit einem zweiten Zahnradsatz verbunden ist; eine Nietpistolenantriebseinheit, die eine Nietpistolenwelle, ein Kombinationszahnrad und ein bewegliches Zahnrad aufweist, wobei das Kombinationszahnrad mit dem zweiten Zahnradsatz und das bewegliche Zahnrad mit dem ersten Zahnradsatz in Eingriff steht. Dadurch, dass der erste Zahnradsatz und der zweite Zahnradsatz des Motors jeweils mit der Nietpistolenantriebseinheit in Eingriff stehen und dass die erste Abtriebswelle und die zweite Abtriebswelle, die sich an zwei Enden des Motors befinden, jeweils mit dem ersten Zahnradsatz und dem zweiten Zahnradsatz in Eingriff stehen, können sich unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse ergeben, um für die Nietpistolenantriebseinheit ein besseres Antriebsverhältnis des Getriebes zu erzielen.
Patent DE-102021120445-A1 (DE)
Title: Armlehnenanordnung mit einem Armlehnenteil zum Verbau in einem Fond eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÄRTNER ANDREAS
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Armlehnenanordnung (1) mit einem Armlehnenteil (3) zum Verbau in einem Fond eines Kraftfahrzeugs, wobei das Armlehnenteil (3) eine wenigstens ein, insbesondere durch eine Vertiefung (30) definiertes, Aufnahmeelement (31) für einen Drittgegenstand (32) umfassende Aufnahmeeinrichtung (33) umfasst, wobei der Aufnahmeeinrichtung (33) eine Deckeleinrichtung (40) zugeordnet ist, welche ein in einem rotatorischen Bewegungsfreiheitsgrad (35) um eine Deckelrotationsachse (36) in eine erste Stellung (37), in welchem keine Zugangsmöglichkeit in einen durch das wenigstens eine Aufnahmeelement (31) definierten Aufnahmeraum (39) gegeben ist, und in wenigstens eine weitere Stellung (38), in welchem eine Zugangsmöglichkeit in einen durch das wenigstens eine Aufnahmeelement (31) definierten Aufnahmeraum (39) gegeben ist, relativ zu dem Armlehnenteil (3) an dem Armlehnenteil (3) bewegbar gelagertes Deckelelement (40) umfasst.
Patent DE-102021121449-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI YUSUKE
IPC: G05B19/048
Filed: 2021-08-18
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung enthält einen Treiber (20), einen Bestimmungsspeicher (50), eine Vergleichseinrichtung (40) und mindestens einen der Speicher, Steuerungsspeicher (11) und Überwachungsspeicher (84). Der Steuerungsspeicher speichert ein Steuerungsmuster, das ein Signal enthält, das über einen Ladungszustand von jeder von Lasten unterrichtet. Die Treibersteuerung-Halbleiterschalter entsprechen jeweilig den Lasten gemäß dem Steuerungsmuster. Der Bestimmungsspeicher speichert ein Bestimmungsmuster. Der Überwachungsspeicher speichert ein Überwachungsmuster, das ein Ergebnis eines Überwachens des Ladungszustands von jeder der Lasten ist. Die Vergleichseinrichtung vergleicht das Bestimmungsmuster mit einem Vergleichsmuster, das mindestens eines der Muster ist, Steuerungsmuster und Überwachungsmuster, und bestimmt, dass eine Abnormalität des Vergleichsmusters vorgekommen ist, in Erwiderung darauf, dass das Bestimmungsmuster und das Vergleichsmuster ein vorbestimmtes Entsprechungsverhältnis erfüllen.
Patent DE-102021125123-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DIET FELIX
IPC: B60G17/056
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (10), insbesondere für ein Fahrzeug, die ein Gehäuse (12) mit einem ersten Ventil (14) umfasst, wobei das Gehäuse einen Drucklufteinlass (1), einen Druckluftluftauslass (2) und einen Entlüftungsauslass (3) aufweist und das Ventil (12) einen Kolben (18) und eine Rückstellfeder (20) aufweist. Zur Betätigung des Ventils (14) umfasst die Ventileinrichtung (10) weiterhin eine mechanische Ansteuerung (26) mit einem manuellen Bedienelement (40, 41, 42, 44, 46), eine elektrische Ansteuerung (22) und eine pneumatische Ansteuerung (24).
Patent DE-102021126357-A1 (DE)
Title: Kopf-oben-Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DILAVER FATIH
IPC: G09F9/35
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopf-oben-Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuseteil (12), in welchem eine Bilderzeugungseinheit (14) der Anzeigevorrichtung (10) angeordnet ist. Die Bilderzeugungseinheit (14) ist zum Bereitstellen eines Bilds ausgebildet, welches auf eine lichtdurchlässige Projektionsfläche projizierbar ist. Mittels einer Beleuchtungseinrichtung der Anzeigevorrichtung (10) ist die Bilderzeugungseinheit (14) mit Licht beaufschlagbar. Im Bereich der Beleuchtungseinrichtung ist eine Halteeinrichtung (18) an dem Gehäuseteil (12) festgelegt, wobei die Bilderzeugungseinheit (14) an der Halteeinrichtung (18) gehalten ist.
Patent DE-102021128996-A1 (DE)
Title: Umrichter zur Stromversorgung einer Elektromaschine
Inventor: JACKSTÄDT SEBASTIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-11-08
Abstract: Umrichter zur Stromversorgung einer Elektromaschine (18), umfassend ein metallenes Gehäuse (2) mit einem trogartigen Unterteil (3), an dem eine in einen Kühlmittelkreislauf (19) einbindbare Kühleinrichtung (4) vorgesehen ist, und einem auf das Unterteil (3) aufgesetzten deckelartigen Oberteil (10), wenigstens eine im Innern des Gehäuses (2) angeordnete, am Unterteil (3) fixierte Wandlerelektronikkomponente (6), sowie wenigstens eine am Oberteil (10) angeordnete, der Steuerung oder Stromversorgung einer Peripherieeinrichtung der Elektromaschine (18) dienende Elektronikkomponente (11), die über ein Wärmeleitungsmittel (15) mit dem Oberteil (10) verbunden ist, derart, dass seitens der Elektronikkomponente (11) anfallende Abwärme über das Wärmeleitungsmittel (11) in das Oberteil (10) und über dieses in das Unterteil (3) und dort zur Kühleinrichtung (4) führbar ist.
Patent DE-102021133500-A1 (DE)
Title: Drehriegelvorrichtung für einen Transportstern
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Drehriegelvorrichtung (20) für einen Transportstern, vorzugsweise Sortierstern (10), zum Transportieren von Behältern (12). Die Drehriegelvorrichtung (20) weist einen Lagerkörper (30) und ein Drehelement (32) mit einem Betätigungsbereich (54) zum Betätigen des Drehelements (32), einem Riegelbereich (50) zum Halten eines Behälters (12) und einem Schaftbereich (52), der den Betätigungsbereich (54) und den Riegelbereich (50) integral-einstückig miteinander verbindet und drehbar in dem Lagerkörper (30) gelagert ist, auf. Der Lagerkörper (30) und das Drehelement (32) sind aus mehreren aneinander angrenzenden, vorzugsweise additiv gefertigten, Materialschichten gebildet.
Patent DE-102021201203-A1 (DE)
Title: System und projektionsbelichtungsanlage
Inventor: NEFZI MARWENE
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-02-09
Abstract: Ein System (100A, 100B, 100C) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), aufweisend ein erstes Bauteil (102), ein zweites Bauteil (104), und eine Entkopplungseinrichtung (200A, 200B, 200C), die dazu eingerichtet ist, das zweite Bauteil (104) in mehr als einem Freiheitsgrad von mechanischen Anregungen des ersten Bauteils (102) zu entkoppeln, wobei die Entkopplungseinrichtung (200A, 200B, 200C) erste Entkopplungselemente (216, 218), die eine positive Steifigkeit aufweisen, und zweite Entkopplungselemente (220, 222, 224, 226, 238, 240), die eine negative Steifigkeit aufweisen, umfasst.
Patent DE-102021204711-A1 (DE)
Title: Turboladereinrichtung
Inventor: ROSSBACH TIM
IPC: F01D17/14
Filed: 2021-05-10
Abstract: Turboladereinrichtung, insbesondere für einen Abgasturbolader eines Verbrennungsmotors, umfassend ein Lagergehäuse (1), eine im Lagergehäuse (1) drehbar gelagerte Welle (10) mit einem auf der Welle (10) angeordneten Turbinenrad (9), ein das Turbinenrad (9) umgebendes Turbinengehäuse (2) mit einem Strömungskanal (14) zur Zufuhr eines Gasstroms zu dem Turbinenrad (9), und einen den über den Strömungskanal (14) zum Turbinenrad (9) strömenden Gasstrom beeinflussenden Leitapparat (12) mit einer Vielzahl verstellbarer Leitschaufeln (4) zur Realisierung einer variablen Turbinengeometrie, weiter umfassend eine Kühlvorrichtung zur Zufuhr von Kühlmittel zu dem Turbinengehäuse (2) zum aktiven Kühlen innerhalb des Turbinengehäuses (2) angeordneter Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung einen im Bereich des Leitapparats (12) angeordneten Kühlmittelkanal (16) aufweist zur gezielten Kühlung des Leitapparats (12).
Patent DE-102021206893-A1 (DE)
Title: Bodenbaugruppe für eine induktive Ladevorrichtung
Inventor: LÄMMLE CHRISTOPHER
IPC: H01F38/14
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenbaugruppe (1) für eine induktive Ladevorrichtung (2) zum induktiven Laden eines Kraftfahrzeugs (3).
 Die Baugruppe (1) weist ein Gehäuseunterteil (9) und ein Gehäuseoberteil (11) auf, welche ein Volumen (16) zur Aufnahme einer Spule (5) begrenzen, wobei das Gehäuseoberteil (11) mittels einer außen angeordneten Auflagefläche (13) und einer sich durch das Volumen (16) erstreckenden Innenstütze (15) zur Kraftübertragung auf dem Gehäuseunterteil (9) aufliegt.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung (7) mit einer Fahrbahn (6) und einer solchen Bodenbaugruppe (1).
Patent DE-102021207260-A1 (DE)
Title: Kinderwagenbremsmechanismus und Kinderwagen mit diesem Mechanismus
Inventor: GUO ZHENGWEN
IPC: B62B9/08
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Offenbarung offenbart einen Kinderwagenbremsmechanismus und einen Kinderwagen. Der Kinderwagenbremsmechanismus umfasst einen Rahmen, eine Bremsantriebsbaugruppe, Gestängebaugruppen, Bremsverschlüsse und Räder. Die Bremsantriebsbaugruppe ist an dem Rahmen angeordnet. Die Gestängebaugruppen sind jeweils auf der linken und rechten Seite des Rahmens verschiebbar angeordnet. Die beiden Enden der Bremsantriebsbaugruppe stehen jeweils mit den beiden Gestängebaugruppen in anliegender Verbindung. Die Gestängebaugruppen sind mit den Bremsverschlüssen gekoppelt. Zwei Räder sind jeweils schwenkbar an beiden Seiten des Rahmens angeordnet. Durch den Antrieb der Bremsantriebsbaugruppe zum Drücken der Gestängebaugruppen, um mit den Bremsverschlüssen zu wirken, werden die Bremsverschlüsse auf beiden Seiten mit den Rädern in Eingriff gebracht, wodurch die Räder auf beiden Seiten blockiert werden. Daher kann der Kinderwagenbremsmechanismus der Offenbarung Räder auf beiden Seiten gleichzeitig mit einfacher Bedienung bremsen.
Patent DE-102021212181-A1 (DE)
Title: Schallschutzeinrichtung
Inventor: RICHARDS JUSTIN
IPC: G10K11/16
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Schallschutzeinrichtung (1), aufweisend mindestens eine hohle Wand (3), die mit einem Fluid befüllbar ist, und die mindestens teilweise aus flexiblem Material besteht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schallschutzeinrichtung der eingangs geschilderten Art so weiterzubilden, dass Flexibilität und Einsatzmöglichkeit im Einsatz vor Ort erweitert sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in die mindestens eine hohle, mit Fluid gefüllte Wand (3) ein Gas (9), insbesondere Luft so einleitbar ist, dass Gasblasen (9) in dem Fluid aufsteigen.
Patent DE-102021213745-A1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug zur Zerstörung von Seeminen
Inventor: HÜCKING CHRISTIAN
IPC: B63G8/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Es ist ein Unterwasserfahrzeug (20) zur Zerstörung von Seeminen mit einem Hüllkörper (22), einer Schwungmasse (24) und einer Antriebseinheit (26) offenbart. Der Hüllkörper schützt insbesondere das Unterwasserfahrzeug (20) gegen eindringendes Wasser. Eine Rotationsachse (28) der Schwungmasse korrespondiert mit einer Längsachse (30) des Unterwasserfahrzeugs. Die Antriebseinheit ist ausgebildet, die Schwungmasse (24) vor einem Auftreffen des Unterwasserfahrzeugs auf die Seemine und nach dem Wassern des Unterwasserfahrzeugs in Rotation zu versetzen.