baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304259-B4 (DE)
Title: Befestigung für eine Anzeigeeinheit
Inventor: NAKAJIMA HIROKATSU
IPC: B60K37/02
Filed: 2003-02-03
Granted: 2010-07-15
Abstract: Struktur zur Befestigung einer Anzeigeeinheit, mittels der die Anzeigeeinheit (10) an einem Rahmen (15) einer Instrumentenkonsole (I) eines Automobils befestigbar ist, wobei die Struktur aufweist:  einen Rahmen (15), der erste Vorsprünge (15e, 15h) aufweist, welche an einander gegenüberliegenden ersten und zweiten Seiten einer Öffnung (17) des Rahmens von einer hinteren Oberfläche des Rahmens vorragen und zweite Vorsprünge (15d, 15g) aufweist, welche an den einander gegenüberliegenden ersten und zweiten Seiten der Öffnung (17) des Rahmens von einer vorderen Oberfläche des Rahmens vorragen, wobei erste Befestigungsbohrungen (15c, 15f) in dem Rahmen vorhanden sind;  metallische Halter (18), die erste Vorsprungs-Aufnahmebohrungen (18d, 18f) und zweite Befestigungsbohrungen (18c, 18e) an Positionen aufweisen, die den Positionen der ersten Vorsprünge (15e, 15h) und der ersten Befestigungsbohrungen (15c, 15f) entsprechen, wobei die ersten Vorsprungs-Aufnahmebohrungen (18d, 18f) jeweils mit den ersten Vorsprüngen (15e, 15h) in Eingriff bringbar sind; und  eine Anzeigeeinheit (10), die zweite Vorsprungs-Aufnahmebohrungen...
Patent DE-10307763-B4 (DE)
Title: Elektro-optisches Modul zum Senden und/oder Empfangen optischer Signale mindestens zweier optischer Datenkanäle
Inventor: PLICKERT VOLKER
IPC: G02B6/42
Filed: 2003-02-14
Granted: 2005-06-09
Abstract: Elektro-optisches
Modul zum Senden und/oder Empfangen optischer Signale mindestens
zweier optischer Datenkanäle,
die in einem Lichtwellenleiter (3) geführt werden, mit einem ersten
Wandlerbauelement (1), dessen Licht in den Lichtwellenleiter (300)
ein- oder ausgekoppelt wird, und einem zweiten Wandlerbauelement
(2), dessen Licht in den Lichtwellenleiter (300) ein- oder ausgekoppelt
wird, wobei  – der
Lichtwellenleiter (300) in dem Modul als ein einziges Wellenleiterstück (3) mit
einer angeschrägten
Stirnfläche (303)
ausbildet ist, die einen wellenlängenselektiven
Filter (4) aufweist oder mit einem solchen verbunden ist,  – Licht
des einen Datenkanals an dem wellenlängenselektiven Filter (4) reflektiert
und unter einem Winkel zur optischen Achse (301) des Wellenleiterstücks (3)
aus- oder eingekoppelt wird,  – Licht des anderen Datenkanals
durch den wellenlängenselektiven
Filter (4) hindurch- und aus der angeschrägten Stirnfläche (303)
aus- oder in diese eintritt,  – zwischen der angeschrägten Stirnfläche (303)
und dem ersten Wandlerbauelement (1) ein...
Patent DE-10319484-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem
Inventor: MATSUMOTO SATOSHI
IPC: F15B9/04
Filed: 2003-04-30
Granted: 2008-07-03
Abstract: Hydrauliksteuersystem,
das ausgestattet ist mit  einer Mehrzahl von Wegesteuerventilen
(3, 4, 5), die parallel mit einer verstellbaren Hydraulikpumpe (1)
verbunden sind, die mit einer Ausstoßratensteuereinrichtung (B)
ausgestattet ist,  einem Hydraulikaktor (6, 7), der mit jedem
der Wegesteuerventile (3, 4, 5) verbunden ist,  einem Tank (32)
für Rücköl von jedem
der Wegesteuerventile (3, 4, 5),  einem vorgesteuerten Ventil
(9, 10) zum Betreiben der Wegesteuerventile (3, 4, 5), um von der
verstellbaren Hydraulikpumpe (1) ausgestoßenes Drucköl zu veranlassen, zu dem Hydraulikaktor
(6, 7) zugeführt
zu werden, und um Rücköl von dem
Hydraulikaktor (6, 7) zu veranlassen, zu dem Tank (32) ausgestoßen werden,
und  einem Strömungsteilungsausgleichsventil
(22, 23, 24), das zwischen jedem der Wegesteuerventile (3, 4, 5)
und dem Hydraulikaktor (6, 7) gelegen ist,  wobei das Hydrauliksteuersystem
ferner aufweist:  eine erste steuersignalerzeugende Einrichtung
zum Erzeugen eines Ausstoßratensteuersignals
(X) zum Steuern der Ausstoßrate
der verstellbaren Hydraulikpumpe...
Patent DE-10321812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lackschichten mittels Härtung durch UV-Licht sowie dessen Verwendung
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: B05D3/06
Filed: 2003-05-15
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Lichtschutzmitteln enthaltenden Lackschichten, die durch radikalisch polymerisierbare Bindemittel mit Photoinitiatoren mittels mehrstufiger Bestrahlung mit UV-Licht härtbar sind, wobei in einer ersten Bestrahlungsstufe durch Bestrahlung mit Licht, dessen Anteil an der integralen spektralen Bestrahlungsstärke oberhalb 315 nm im Bereich von 65 bis 100% liegt, zunächst nur die dem Untergrund zugewandte Seite der Lackschicht gehärtet wird  und in einer zweiten Bestrahlungsstufe durch Bestrahlung mit UV-Licht, dessen Hauptanteil an der integralen spektralen Bestrahlungsstärke unterhalb 350 nm liegt, die gesamte Lackschicht ausgehärtet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die gesamte auf die Lackschicht abgegebene Strahlungsenergie in der zweiten Bestrahlungsstufe beim 10 bis 10000-fachen der Strahlungsenergie der ersten Bestrahlungsstufe liegt.
Patent DE-10322742-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HANO MITSUTAKA
IPC: H01L27/04
Filed: 2003-05-20
Granted: 2008-03-20
Abstract: Halbleitervorrichtung
zum Ansteuern einer Leistungsvorrichtung (T1, T2), umfassend eine Bootstrap-Schaltung,
welche ein Leistungselement (T2) auf einer Niederspannungsseite
(112) der Leistungsvorrichtung ansteuert und einem Bootstrap-Kondensator (C1) eine
Stromversorgungsspannung für
eine Hochspannungsansteuerungsseite (9, 111) zuführt, der zwischen einem Schwebepotentialabsolutspannungsanschluss
(VB) auf der Hochspannungsansteuerungsseite und einem Schwebepotentialversatzspannungsanschluss
(VS) auf der Hochspannungsansteuerungsseite angeschlossen ist,  wobei
die Bootstrap-Schaltung mindestens eine ladbare Halbleiterelementzone
(D3, 6) und einen Hochspannung aufrechterhaltenden Abschnitt (Rn,
8) umfasst,  bei der der Übergang
zwischen dem ladbaren Halbleiterelementabschnitt und dem Hochspannung
aufrechterhaltenden Abschnitt isoliert ist, und der Hochspannung
aufrechterhaltende Abschnitt aus einer n–-Driftschicht (Rn) mit n+-Schichten
(11, 12) besteht, die auf einer Hochspannungsseite und an einem Öffnungsabschnitt
in einer n–-Halbleiterschicht
(106) einer Hochspannungsinsel vorgesehen ist.
Patent DE-10326766-B4 (DE)
Inventor: HEINIGER HANSPETER
IPC: A61M5/48
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-10-27
Abstract: A drive device for advancing an advancing element (2; 33) relative to a housing (1; 30) over a entire advancing distance (G) comprises a tensioning device having a tensioning element (3; 39) for tensioning a spring device (4). A predetermined distance (A) between the tensioning element (39) and the advancing element (33) or between the counter element (7) and the tensioning element (3) that engages with advancing element can be set according to the advancing of the advancing element (2; 33) by a partial advancing distance that is less than the entire advancing distance (G). According to a method for discharging a fluid product from a container (16) via an outlet (17), a plunger (18) is displaced inside the container (16) by means of a drive device provided with an advancing element (2; 33) and with a spring device (4), whereby the spring device (4) is tensioned by a tensioning device according to the advancing of the advancing element (2; 33) by a partial advancing distance.
Patent DE-10327411-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil sowie Kraftstoffsystem mit einem solchen Druckbegrenzungsventil
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M55/04
Filed: 2003-06-18
Granted: 2015-12-17
Abstract: Druckbegrenzungsventil für ein Kraftstoffsystem (10) einer Brennkraftmaschine, mit einem Einlass und mit einem Auslass, mit einem gegen einen Ventilsitz (72) vorgespannten Ventilglied (74), wobei der Einlass mit dem in einem Hochdruckbereich (14) des Kraftstoffsystems (10) herrschenden Druck beaufschlagt wird, wobei das Ventilglied (74) ab einer bestimmten zwischen Einlass und Auslass vorhandenen Druckdifferenz diese hydraulisch verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass des Druckbegrenzungsventils (56) mit einem Förderraum (60) einer Hochdruckpumpe (30) des Kraftstoffsystems (10) hydraulisch in Verbindung steht.
Patent DE-10328618-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur schmelzmetallurgischen Herstellung von Magnetlegierungen auf Nd-Fe-B-Basis
Inventor: PRIEDE JANIS
IPC: B22D27/02
Filed: 2003-06-20
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur schmelzmetallurgischen Herstellung von Magnetlegierungen auf Nd-Fe-B-Basis,
bei dem die Strömung
im Bereich der Schmelze durch eine elektromagnetisch erzeugte Volumenkraft,
die durch eine Phasenverschiebung zweier elektrischer Ströme, die
durch zwei Induktionsspulen fließen, erzeugt wird, in Richtung
eines strömungslosen
Zustandes beeinflusst wird.
Patent DE-10338201-B4 (DE)
Title: Reibpaarung für Kupplungssysteme
Inventor: KIENZLE ANDREAS
IPC: F16D69/02
Filed: 2003-08-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: Reibpaarung
für Kupplungssysteme aus
zwei Materialien, in der eines der Materialien ein faserverstärkter keramischer
oder metallischer Werkstoff A ist, der Verstärkungsfasern aus Kohlenstoff
oder keramischen Fasern oder Whiskern enthält, und das mit dem Material
A in der Reibpaarung zusammenwirkende Material B ausgewählt ist
aus keramischen B11 oder metallischen Werkstoffen B12, Sintermetallen
B2, gesinterten oxidischen Keramiken B3, gesinterten nitridischen
Keramiken B4, gesinterten carbidischen Keramiken B5 und organischen
Sintermaterialien B6.
Patent DE-10339353-B4 (DE)
Title: Molchbarer Aufgabeschuh für Schüttgut
Inventor: HEEP DIETER
IPC: B08B9/055
Filed: 2003-08-27
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung von pneumatischen Kunststoffgranulatförderleitungen
(2) mit einem Bypass-Molch (12), wobei aus mindestens einem Silo
(6–8) das
Kunststoffgranulat über
mindestens je eine Zellenradschleuse (9) und einem Aufgabeschuh
(11) der Förderleitung
(2) zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufgabeschuh (11) ein um eine
Drehachse (22) drehbarer Drehschieber (30) angeordnet ist, der in
einer ersten Förderstellung
eine ungehinderte Granulateinspeisung in die Förderleitung (2) ermöglicht und
in einer zweiten Molch/Reinigungsstellung ein die Förderleitung
(2) ergänzendes
Rohrsegment (14) ausbildet, die eine Granulateinspeisung in die
Förderleitung
(2) verhindert.
Patent DE-10342281-B4 (DE)
Title: Pneumatisch betätigte Scheibenbremse mit Nachstelleinrichtung
Inventor: BIEKER DIETER
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-09-07
Abstract: Pneumatisch
betätigte
Nutzfahrzeugscheibenbremse mit  a) einem eine Bremsscheibe (1) übergreifenden
ein- oder mehrteiligen, relativ zu einer Radachse oder nabe verschwenkbaren
Bremssattel (3) oder einem als Festsattel ausgebildeten Bremssattel,  b)
einer im Bremssattel (3) angeordneten Zuspanneinrichtung (5) zum
Zuspannen der Bremse;  c) wenigstens einer Nachstellvorrichtung
zum Ausgleich von Bremsbelagverschleiß,  dadurch gekennzeichnet,
daß  d)
die Nachstelleinrichtung wenigstens eine unabhängig von der Zuspanneinrichtung
direkt mittels Druckluft betätigbare
Nachstelleinheit (27) aufweist.
Patent DE-10344855-B4 (DE)
Title: Druck-Schubanlage zur Einleitung von hohen Schublasten in ein vorzugsweise gewölbtes Flugzeugbauteil
Inventor: OESMANN WERNER
IPC: G01N3/32
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-08-04
Abstract: Druck-Schubanlage
zur Einleitung von hohen Schublasten in ein vorzugsweise gewölbtes Flugzeugbauteil
zur Durchführung
von Belastungsversuchen, wobei die Einleitung der Drucklast in das
Flugzeugbauteil durch einen Krafteinleitungstisch erfolgt, der mit
einem gerüstseitigen
Widerlager das Flugzeugbauteil umfasst und der von einem kraftgeregelten
Hydraulikzylinder in vorzugsweise vertikaler Richtung des Widerlagers
bewegt wird, und wobei die vorzugsweise vertikalen Schublasten über zwei
parallel zum Flugzeugbauteil angeordnete, in ihrer Wirkrichtung
gegensätzliche
Schubbalken mit integrierten Hydraulikzylindern derart in das Flugzeugbauteil eingeleitet
werden, dass die Druck- und Schublasten in gleicher Richtung wirken
und die Elemente zur Schubkrafteinleitung die sich unter Druckbelastung
einstellende Längenänderung
des Flugzeugbauteiles kompensieren, dadurch gekennzeichnet, dass
die nach oben wirkende vertikale Schubkraft (F SV1 )
durch einen oberhalb einer als Widerlager wirkenden Druckplatte
(3) angeordneten kraftgeregelten Hydraulikzylinder (12) derart aufgebracht
wird, dass eine horizontal verstellbare Lagerung des Hydraulikzylinders
(12) auf einen mit der Druckplatte (3) zusammenwirkenden Kopfrahmen
erfolgt sowie zwei seitlich geführte Zuganker
(9) die Kraftübertragung
auf...
Patent DE-10356686-B4 (DE)
Title: Bandförderer
Inventor: SEMAKIN SERGEJ
IPC: B65G35/04
Filed: 2003-11-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Bandförderer für den steigenden
und senkrechten Transport von Schüttgut, der Antriebs- (7) und Wendetrommeln
(11, 12, 13) aufweist, die je zwei auf einer Achse (9) befindliche
kegelige Stirnfläche
(8) habende Scheiben (6) aufweisen, auf deren äußeren Umfang (5) die Auflagen
(4) des Förderbandes
(1) umgelenkt werden, auf dessen Innenseite in der Umlaufrichtung
des Förderbandes
(1) flache Seitenwände
(2) befestigt sind, mit denen Mitnehmer (3) fest verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen der kegeligen Stirnflächen (8)
in der Richtung nach der Symmetrieachse des Förderbandes zueinander gerichtet
angeordnet sind und dass die Seitenwände (2) des Förderbandes
(1) mit zunehmendem Abstand von den Auflagen (4) einen geringeren
Abstand zueinander aufweisen und an der Kontur der kegeligen Stirnfläche (8)
anliegen.
Patent DE-10358161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufheizung und Abkühlung eines Verbrauchers
Inventor: ZEPPENFELD REINHARD
IPC: F24D11/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Aufheizung und Abkühlung
eines Verbrauchers (5) mit einem Fluid-Kreislauf, dessen Zulauf
und Ablauf an einen Eingang und einen Ausgang des Verbrauchers (5)
angeschlossen ist, einem in den Kreislauf eingeschalteten Aggregat
(2) zur Erzeugung einer Fluid-Strömung in
dem Kreislauf, einer in den Kreislauf einschaltbaren Beheizung (3)
zur Aufheizung des Fluids, einer dazu seriell oder parallel in den
Kreislauf einschaltbaren Kühlung
(4) zur Kühlung
des Fluids, sowie Rohrschaltern (9') oder anderen Mitteln, mittels
derer alternativ die Kühlung
(4) und/oder die Beheizung (3) ein- und ausschaltbar oder in den Kreislauf
einschaltbar und aus dem Kreislauf ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass parallel zu der Kühlung
(4) und der Beheizung (3) mindestens ein Zwischenwärmespeicher
(10) zur Speicherung von Wärmeenergie
aus dem Fluid-Kreislauf in den Kreislauf eingeschaltet ist, der
mittels eines Rohrschalters (9') bei aus dem Kreislauf ausgeschalteter
Beheizung (3) und Kühlung
(4) in den Kreislauf einschaltbar ist, um entweder einen Teil der...
Patent DE-10360480-B4 (DE)
Title: Tastaturinstrument
Inventor: NIITSUMA SHINJI
IPC: G10H1/34
Filed: 2003-12-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Tastaturinstrument (1) mit:  einem Chassis (30), die oberhalb eines Tastenbettes (40) angeordnet ist und eine Vielzahl an Tasten (10) hat, die parallel an ihrer oberen Fläche angeordnet sind, und  einer Vielzahl an Hämmern (20), die in entsprechender Weise parallel entlang einer Tastenanordnungsrichtung an einer Bodenfläche des Chassis (30) angeordnet sind, wobei ein freies Ende von jedem Hammer (20) in Übereinstimmung mit jedem Tastenniederdrücken der Taste nach oben und nach unten schwenkt,  wobei eine Teilung (70) zwischen zumindest zwei der Hämmer (20) vorgesehen ist,  wobei die Teilung (70) zwischen Abschnitten der freien Enden der Hämmer vorgesehen ist, wobei direkt gegenüberstehende Flächen einer Teilung (70) und eines Hammers (20) eine Teilungs- und Hammerzwischenfläche aufweisen,  wobei ein Polstermaterial (26, 27, 71, 72) an zumindest einer der gegenüberstehenden Flächen von jeder Teilungs- und Hammerzwischenfläche angeordnet ist.
Patent DE-10361653-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung zum Abführen von Wärme von einer im Innenraum eines Flugzeuges angeordneten Wärmequelle
Inventor: MUEHLTHALER GEORG
IPC: B64D13/08
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-08-07
Abstract: Kühleinrichtung
zum Abführen
von Wärme
von einer im Innenraum eines Flugzeugs angeordneten Wärmequelle
(38) zu einer Wärmesenke
(32), mit einem gegenüber
der Umgebung abgedichteten Behälter (10),
der in einem wärmeaufnehmenden
Bereich (14) mit der Wärmequelle
(38) und in einem wärmeabgebenden
Bereich (22) mit der Wärmesenke
(32) thermisch gekoppelt ist, wobei der Behälter (10) mit einem Wärmeträgermedium (12)
gefüllt
ist, das bei Aufnahme von Wärme
der Wärmequelle
(38) im wärmeaufnehmenden
Bereich (14) aus der flüssigen
Phase in die gasförmige
Phase übergeht,
sodann in den wärmeabgebenden
Bereich (22) strömt
und dort bei Abgabe von Wärme
an die Wärmesenke
(32) wieder kondensiert und in den wärmeaufnehmenden Bereich (14)
zurück
fließt,
wobei das Wärmeträgermedium
(12) ohne zusätzliche
Fördermittel
zwischen wärmeaufnehmendem
Bereich (14) und wärmeabgebendem
Bereich (22) des Behälters
(10) strömt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Strömung des Wärmeträgermediums (12, 20) zwischen
dem wärmeaufnehmenden
Bereich (14) und dem wärmeabgebenden
Bereich (22) steuerbar ist.
Patent DE-10393020-B4 (DE)
Title: Blatt zur elektromagnetischen Abschirmung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOJIMA HIROSHI
IPC: B32B3/24
Filed: 2003-08-06
Granted: 2011-11-17
Abstract: Blatt zur elektromagnetischen Abschirmung, das eine transparente Basis, eine Netzmetallschicht, die Öffnungen aufweist und auf einer der Oberflächen der Basis ausgebildet ist, eine geschwärzte Schicht, die auf einer der Oberflächen der Metallschicht ausgebildet ist, und eine dichtesteigernde Schicht, die auf der geschwärzten Schicht ausgebildet ist, wobei die dichtesteigernde Schicht eine chromatierte Schicht ist, die durch eine Chromatbehandlung gebildet wird, umfasst.
Patent DE-19638972-B4 (DE)
Title: Sicherungsleiste
Inventor: HEIMUELLER HANS-JOST
IPC: H01R13/436
Filed: 1996-09-23
Granted: 2004-10-28
Abstract: Sicherungsleiste
mit einem Büchsengehäuse (20),
in welchem eine Vielzahl von paarweise angeordneten ersten und zweiten
Buchsenkontakten (21, 45), in die Sicherungen (5) mit Sicherungskontakten
(7) einsteckbar sind, sitzen, wobei innerhalb des Buchsengehäuses (20)
eine elektrisch leitende Kontaktschiene (40) mit einer Vielzahl
von nebeneinander feststehend angeordneten die zweiten Buchsenkontakte
(45) der Sicherungsleiste bildenden Buchsenkontakten (45) befestigt
ist, und wobei die Kontaktschiene (40) mindestens ein Anschlußelement
(43) für
eine Anschlußleitung
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Kontaktschiene zum Anschluß für eine Masseanschlußleitung
vorgesehen ist, daß die
Sicherungsleiste einen kastenförmigen
Halterahmen (10) aufweist, daß das Buchsengehäuse (20)
in den Halterahmen (10) rastend einsetzbar ist, und ein daßSekundärschieber
(60) in seiner Endstellung bündig
mit der Außenkontur
des Buchsengehäuses
(20) abschließt
und verrastend am Buchsengehäuse
(20) einhakt.
Patent DE-19646338-B4 (DE)
Title: Axialwälzlager
Inventor: MUENTNICH LEO
IPC: F16C19/30
Filed: 1996-11-09
Granted: 2005-06-09
Abstract: Axialwälzlager,
bestehend aus einem Wälzkörper (1)
enthaltenden Käfig
(2) mit zumindest einer Laufscheibe (3, 4), die an einer peripheren
Kante in einen axial gerichteten, den Käfig (2) mit Spiel umgreifenden
Kragen (5, 6) übergeht,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Käfig (2)
an seiner inneren und/oder äußeren Umfangsfläche radial
gerichtete, elastische Vorsprünge
(7, 8) aufweist, die unter allen Betriebsbedingungen des Lagers
am Kragen (5, 6) anliegen, so daß der Käfig (2) radial zentriert ist.
Patent DE-19681702-B4 (DE)
Title: Zweikomponenten-Aerosol-Dose
Inventor: DANIELSEN GERT
IPC: B65D83/14
Filed: 1996-12-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: Zweikomponenten-Aerosol-Dose
mit einem äußeren Behälter (1)
zur Aufnahme einer ersten Komponente und eines Treibmittels, einem
inneren Behälter
(17) zur Aufnahme einer zweiten Komponente sowie einem Ventil (6,
7), wobei das Ventil ein Ventilrohr (6) aufweist, das sich durch
eine Öffnung
(5) in der oberen Abdeckung (2) des äußeren Behälters (1) erstreckt, wobei
das Ventilrohr (6) einen nach außen offenen Kanal (21) aufweist
und mittels eines umgebenden Dichtstöpsels (7) neigbar und drehbar
an den Rand der Öffnung
(5) verbunden ist, wobei das Ventilrohr (6) an das innere Ende des Dichtstöpsels (7)
benachbart mehrere Öffnungen
(20) aufweist, die sich durch die Wand des Ventilrohres (6) in den inneren
Kanal (21) desselben derart erstrecken, daß sie in dem nicht aktivierten
Zustand des Ventilrohres (6) dichtend durch den Dichtstöpsel (7)
verschlossen sind, jedoch in dem geneigten Zustand des Ventilrohres
(6) wenigstens teilweise abgedeckt sind, und dadurch einen freien
Durchgang dort hindurch zulassen, und wobei...
Patent DE-19701189-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: RANJAN NIRAJ
IPC: H01L29/861
Filed: 1997-01-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Halbleiterbauteil
mit einem ebenen Substrat aus Silizium, das eine darauf abgeschiedene
Epitaxialschicht aus monokristallinem Silizium aufweist, die eine
vorgegebene Gesamt-Ladungskonzentration aufweist, wobei die Epitaxialschicht
eine allgemein gleichförmige
Dicke und in ihrer oberen Oberfläche
ausgebildete P-N-Grenzschichten aufweist, wobei eine der Grenzschichten
eine Resurf-Grenzschicht umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Epitaxialschicht (10) eine abgestufte Konzentration derart aufweist,
daß zumindestens
75% der Gesamtladung in der Epitaxialschicht am unteren Bereich
(40) der verbleibenden Dicke der Epitaxialschicht liegen, daß die Resurf-Grenzschicht
(30) eine Tiefe aufweist, die im wesentlichen kleiner als ungefähr 75% der
Dicke der Epitaxialschicht ist, so daß der Epitaxialschicht-Einschnürungsbereich
unterhalb der Resurf-Grenzschicht in einem Bereich niedrigerer Konzentration
liegt und eine geringe Änderung
der Tiefe der Resurf-Grenzschicht eine relativ geringe Auswirkung
auf die Betriebsweise des Bauteils hat.
Patent DE-19707004-B4 (DE)
Title: Bodenwalze
Inventor: REINKE WILFRIED
IPC: A01B29/04
Filed: 1997-02-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Bodenwalze
mit einem zentralen Tragrohr, auf dem in Abständen zueinander umlaufende Bodenverdichtungsringe
angeordnet sind, die aus einem elastischen Material bestehen und
zwischen den jeweils einen kleineren Außendurchmesser als die Bodenverdichtungsringe
aufweisende Abstandselemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bodenverdichtungsringe (5) und die Abstandselemente (6)
im Fußbereich
der Bodenverdichtungsringe (5) in unmittelbarer Nähe zum Tragrohr
(2) gegeneinander gedrückt
werden, dass die Abstandselemente (6) und die Bodenverdichtungsringe
(5)durch Aufbringen einer axialen Spannung axial gegeneinander gepresst
sind und zwar derart, dass zumindest Teilbereiche der dem Tragrohr
(2) zugewandeten Seite des Auflagebreiches der Bodenverdichtungsringe (5)
zum Verklemmen der Bodenverdichtungsringe (5) gegen das Tragrohr
(2) gedrückt
werden.
Patent DE-19709926-B4 (DE)
Title: EEPROM Flash-Zelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PARK SUNG BIN
IPC: H01L29/792
Filed: 1997-03-11
Granted: 2005-09-08
Abstract: EEPROM-Flash-Zelle,
umfassend  ein elektrisch gegenüber einem Silicium-Substrat
(11) durch eine Tunneloxydschicht (12) isoliertes Floatinggate (13A);  eine
auf der gesamten Struktur einschließlich des Floatinggates (13A)
ausgebildete dielektrische Schicht (14);  ein erstes Steuergate
(18A) und ein zweites Steuergate (18B), welche einen Bereich des
Floatinggates (13A) umgeben und welche auf der dielektrischen Schicht
(14) gebildet und gegeneinander isoliert sind;  einen Quellenbereich
(15) und einen Drainbereich (16), welche im Silicium-Substrat (11) gebildet
und zu jeweils einem der seitlichen Bereiche des Floatinggates (13A)
benachbart sind, wobei das erste Steuergate (18A) und das zweite
Steuergate (18B) symmetrisch zum Floatinggate (13A) angeordnet sind.