baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104625-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-03-26
Granted: 2022-11-17
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Gehäuse (100; 110, 120), einem Schwenkhebel (200), einem über eine Einführöffnung (123) des Gehäuses (100; 110, 120) zugänglichen Strombalken (300) und einer Klemmfeder (400), wobei- der Schwenkhebel (200) ein Drückerelement (202) aufweist und bezüglich des Gehäuses (100; 110, 120) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar ist;- die Klemmfeder (400) einen Halteschenkel (401) und einen mit diesem über ein Biegegelenk (404) verbundenen Klemmschenkel (403) aufweist;- in Schließstellung des Schwenkhebels (200) ein über die Einführöffnung (123) in das Gehäuse (100; 110, 120) eingeführter Leiter mittels des sich in einer Klemmstellung befindlichen Klemmschenkels (403) auf den Strombalken (300) kraftbeaufschlagbar ist; und- beim Überführen des Schwenkhebels (200) in dessen Offenstellung der Klemmschenkel (403) mittels des mit diesem in direktem und unmittelbarem Kontakt stehenden Drückerelements (202) unter Spannungsaufbau in der Klemmfeder (400) vom Strombalken (300) in eine Freigabestellung weggedrückt wird, und- der Schwenkhebel (200) eine im Gehäuse (100; 110, 120) drehbar gelagerte Achsenstrebe (203) aufweist, um die der Schwenkhebel (200) zwischen der Offenstellung und Schließstellung verschwenkbar ist dadurch gekennzeichnet, dass- der Schwenkhebel (200) eine zwischen dem Drückerelement (202) und der Achsenstrebe (203) angeordnete Durchführöffnung (205) aufweist, durch die ein durch die Einführöffnung (123) in das Gehäuse (100; 110, 120) eingeführter und mit dem Strombalken (300) zu kontaktierender Leiter hindurchführbar ist; und- zwischen einem Betätigungsgriff (201) des Schwenkhebels (200) und dem Drückerelement (202) ein Aufnahmeöffnung (204) des Schwenkhebels (200) gebildet ist, durch die der Halteschenkel (401) und der Klemmschenkel (403) der Klemmfeder hindurchgeführt sind.
Patent DE-102015110034-B4 (DE)
Title: Wickelmöbel
Inventor: WESIACK MAX
IPC: A47D5/00
Filed: 2015-06-23
Granted: 2019-01-10
Abstract: Wickelmöbel mit
 - einer Grundplatte (10),
 - einer an der Vorderseite des Wickelmöbels angeordneten und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung in oder an das Wickelmöbel beweglichen Vorderwand (30) und
 - mindestens zwei an der Grundplatte (10) angeordneten Seitenwänden (20), wobei
 - die Seitenwände (20) und die in der Schließstellung befindliche Vorderwand (30) sich im Wesentlichen senkrecht zu der Grundplatte (10) erstrecken und diese begrenzen,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Vorderwand ein erstes Führungsmittel (40) aufweist,
 - dass mindestens eine Seitenwand ein zweites Führungsmittel (50) aufweist,
 - wobei die Führungsmittel (40, 50) derart zusammenwirken, dass durch ein Bewegen der in der Schließstellung befindlichen Vorderwand (30) in Richtung der Rückseite des Wickelmöbels und durch ein anschließendes Anheben der Vorderwand (30) die Vorderwand aus der Schließstellung in die Offenstellung geführt werden kann,
 - wobei das erste Führungsmittel (40) mindestens einen Stift (42) und das zweite Führungsmittel (50) mindestens eine Führungsnut (52) umfasst, in der der mindestens eine Stift (42) im Zuge des Zusammenwirkens der Führungsmittel (40, 50) geführt wird, oder wobei das erste Führungsmittel (40) mindestens eine Führungsnut und das zweite Führungsmittel (50) mindestens einen im Zuge des Zusammenwirkens der Führungsmittel (40, 50) in der mindestens einen Führungsnut geführten Stift umfasst, und
 - wobei durch das Bewegen der in der Schließstellung befindlichen Vorderwand (30) in Richtung der Rückseite des Wickelmöbels der mindestens eine Stift (42) aus einer Arretierposition (60, 60') in eine Entriegelungsposition (70, 70') gebracht wird und der mindestens eine Stift (42) durch ein anschließendes Anheben der Vorderwand (30) aus der Entriegelungsposition (70, 70') in eine Öffnungsposition (80, 80') gebracht wird.
Patent DE-102015116438-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Servolenksystems, Servolenksystem
Inventor: BEER FLORIAN
IPC: G01P3/488
Filed: 2015-09-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors (10) eines Servolenksystems (1), bei welchem der Elektromotor (10) in Abhängigkeit eines aktuellen Drehwinkels eines Rotors (R) des Elektromotors (10) betrieben wird, wobei zum Erfassen des Drehwinkels eine Sensoreinrichtung (14) dem Elektromotor (10) zugeordnet ist, und wobei die Sensoreinrichtung (14) mindestens zwei dem Rotor (R) gehäusefest zugeordnete Sensoren (15,16) zur Erfassung eines sich durch eine Drehung des Rotors (R) verändernden Magnetfeldes aufweist, und wobei der Drehwinkel in Abhängigkeit von magnetfeldbestimmten Messwerten der Sensoren (15,16) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausfall einer der Sensoren (15, 16) der Drehwinkel in Abhängigkeit von einem aktuell erfassten Messwert (Mx) des verbleibenden Sensors, einer zuletzt erfassten Drehzahl und einer zuletzt erfassten Drehrichtung bestimmt wird.
Patent DE-102015118961-B4 (DE)
Title: Türantriebseinrichtung mit ein-/auskuppelbarem Gestänge
Inventor: HIRSCHOFF OLIVER
IPC: E05F5/02
Filed: 2015-11-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Türantriebseinrichtung für eine Tür eines Gebäudes mit einem in einem ortsfesten Türrahmen (R, 3r) um eine vertikale Türachse schwenkbar gelagerten Türflügel (F, 3f), umfassend einen Antrieb zur Beaufschlagung des Türflügels im Sinne Schließbewegung und/oder Öffnungsbewegung und/oder Schließdämpfung und/oder Öffnungsdämpfung mit:a) einem Antriebsaggregat (2g),b) einer Kraftübertragungseinrichtung, die ein Gestänge (2ka) und ein Gestängelager (2ks) aufweist und mit dem Antriebsaggregat (2g) während des Öffnungs- und Schließvorgangs selbsttätig ein- und auskuppelbar ist, wobei die Ein-/Auskupplungsstelle zwischen dem Gestänge (2ka) und dem Gestängelager (2ks) oder zwischen dem Gestänge (2ka) und dem Antriebsaggregat ausgebildet ist, undc) eine Halteeinrichtung, die abhängig von der Öffnungsstellung der Tür (F, 3f) zwangsweise in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung derart schaltbar ist, dass die Halteeinrichtung in ihrer Sperrstellung das ausgekuppelte Gestänge (2ka) in einer vorbestimmten Gestängestellung hält und in ihrer Freigabestellung das ausgekuppelte Gestänge (2ka) nicht in dieser Gestängestellung hält, dadurch gekennzeichnet,- dass die Halteeinrichtung als eine zusammengesetzte Halteeinrichtung ausgebildet ist, die eine erste in Sperrstellung und Freigabestellung schaltbare Halteeinrichtung und eine zweite in Sperrstellung und Freigabestellung schaltbare Halteeinrichtung aufweist.
Patent DE-102015201902-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsanordnung
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F01N3/021
Filed: 2015-02-04
Granted: 2022-11-17
Abstract: Abgasnachbehandlungsanordnung, mitwenigstens einem NOx-Speicherkatalysator (LNT), wobei der NOx-Speicherkatalysator (LNT) einen ersten Katalysatorabschnitt und einen zweiten Katalysatorabschnitt aufweist, wobei der zweite Katalysatorabschnitt bezogen auf den Abgasstrom stromabwärts des ersten Katalysatorabschnitts angeordnet ist; undeinem SCR-Katalysator (140) oder einem SDPF-System mit einem auf einem Dieselpartikelfiltersubstrat angeordneten SCR-Washcoat,wobei der SCR-Katalysator (140) bzw. das SDPF-System bezogen auf den Abgasstrom stromabwärts des zweiten Katalysatorabschnitts (130) angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, im Abgas enthaltene Stickoxide mittels Ammoniak zu Stickstoff (N2) zu reduzieren,dadurch gekennzeichnet, dassder erste Katalysatorabschnitt (120) zumindest eine Sauerstoffspeicherkomponente (OSC) aufweist, undder zweite Katalysatorabschnitt (130) zur Vermeidung einer Oxidation des Ammoniaks auf Seiten des zweiten Katalysatorabschnitts (130) keinerlei Sauerstoffspeicherkomponenten (OSC) aufweist.
Patent DE-102015203007-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Lichtgittergehäuse
Inventor: RAPP MARTIN
IPC: G01V8/20
Filed: 2015-02-19
Granted: 2017-11-09
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Lichtgittergehäuse (1) mit einem Basisteil (2), einem Klemmteil (3) und einer Schraube (4), wobei das Basisteil (2) eine erste Aussparung (5) mit einer Hinterschneidung (6) zur Aufnahme des Lichtgittergehäuses (1), sowie eine zweite Aussparung (7) zur Aufnahme des Klemmteils (3) und ein Innengewinde zur Führung der Schraube (4) aufweist, wobei das Lichtgittergehäuse (1) durch die Hinterschneidung (6) und das Klemmteil (3) fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (3) ein Langloch (8) zur Aufnahme der Schraube (4) aufweist, das Klemmteil (3) durch eine Feder (9) gegen den Schraubenkopf gedrückt wird und das Basisteil (2) so geformt ist, dass das Lichtgittergehäuse (1) im eingesetzten Zustand permanenten Kontakt mit mindestens drei Stellen der Innenkontur (10) des Basisteils (2) hat, wobei das Basisteil (2) und das Klemmteil (3) jeweils eine konvex ausgestaltete Kontur (11, 12) aufweisen, die sich bei der Klemmung des Lichtgittergehäuses (1) gegeneinander verschieben, wobei die resultierenden Kräfte von der Vertikalen in die Horizontale übergehen, so dass sich das Klemmteil (3) zunehmend mit dem Basisteil (2) verkeilt und eine selbsthemmende Klemmung entsteht.
Patent DE-102015212236-B4 (DE)
Title: Sicherungselement für ein Einschubelement eines Kühlschranks eines Freizeitmobils, Einschubelement und Kühlschrank
Inventor: MANDERBACH MAGNUS
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-06-30
Granted: 2018-08-23
Abstract: Sicherungselement (1, 100) für ein Einschubelement (2) eines Kühlschranks insbesondere eines Freizeitmobils mit einer Aufnahme (3) zum Aufstecken des Sicherungselements (1, 100) auf einen Führungsabschnitt (4) des Einschubelements (2), wobei das Sicherungselement (1, 100) relativ zum Führungsabschnitt (4) des Einschubelements (2) drehbar ist, wenn das Sicherungselement (1, 100) auf den Führungsabschnitt (4) aufgesteckt ist, und wobei das Sicherungselement (1, 100) wenigstens einen Sicherungsabschnitt (5) und einen Freigabeabschnitt (6) aufweist, wobei der Abstand (A1) in radialer Richtung zwischen einer Mittelachse (7) der Aufnahme (3) und dem Sicherungsabschnitt (5) größer ist als der Abstand (A2) in radialer Richtung zwischen der Mittelachse (7) der Aufnahme (3) und dem Freigabeabschnitt (6), wenn das Sicherungselement (1, 100) auf den Führungsabschnitt (4) aufgesteckt ist.
Patent DE-102016101945-B4 (DE)
Title: Heißnietstempel und Heißnietvorrichtung
Inventor: GEBERT ERNST
IPC: B29C65/60
Filed: 2016-02-04
Granted: 2019-03-28
Abstract: Heißnietstempel (402) aufweisend einen Fuß (412) mit einer Arbeitsfläche (403), die mittels einer Heizeinheit (404) erhitzbar ist, wobei die Heizeinheit (404) in oder an dem Heißnietstempel (402) angeordnet ist und wobei die Arbeitsfläche (403) des Fußes (412) an die zu erzeugende Nietkopfkontur angepasst ist, und einen Aufnahmebereich, mittels dessen der Heißnietstempel (402) an einer Vorrichtung befestigbar ist, wobei zwischen dem Aufnahmebereich und dem Fuß (413) mit der Arbeitsfläche (403) eine thermische Trenneinheit (408) vorgesehen ist, welche eine direkte Wärmeübertragung zwischen dem Fuß (412) mit der Arbeitsfläche (403) und dem Aufnahmebereich verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die thermische Trenneinheit (408) von einem Bereich mit einer Reduzierung des Materialquerschnitts mittels der Ausbildung von Gitterstrukturen gebildet ist.
Patent DE-102016106306-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: ROTHENBERGER PETER
IPC: F02B37/007
Filed: 2016-04-06
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindergruppen (2, 3) aus jeweils mehreren Zylindern (2.1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2, 3.3) und mit mehreren Abgasturboladern (9.1, 9.2, 11.1, 11.2), wobei mindestens einem ersten Abgasturbolader (9.1, 11.1) von ersten Auslassventilen (5.2) der Zylinder (2.1, 2.2, 2.3) der ersten Zylindergruppe (2) und von ersten Auslassventilen (5.2) der Zylinder (3.1, 3.2, 3.3) der zweiten Zylindergruppe (3) über mindestens einen ersten Abgaskrümmer (13.1, 13.2, 13.3; 14.1, 14.2, 14.3) Abgas zuführbar ist, und wobei mindestens einem zweiten Abgasturbolader (9.2, 11.2) von zweiten Auslassventilen (5.1) von Zylindern (2.1, 2.2, 2.3) der ersten Zylindergruppe (2) und von zweiten Auslassventilen (5.1) von Zylindern (3.1, 3.2, 3.3) der zweiten Zylindergruppe (3) über einen zweiten Abgaskrümmer (6, 7) Abgas zuführbar ist, wobei bei niedrigen Drehzahlen der Brennkraftmaschine bzw. im Teillast- und/oder Instationär-Betrieb über die mit den ersten Auslassventilen (5.2) verbundenen ersten Abgaskrümmer (13.1, 13.2, 13.3; 14.1, 14.2, 14.3) pro Zylindergruppe (2, 3) einer Turbine (8.1, 12.1) mindestens des ersten Abgasturboladers (9.1, 11.1) im Einströmbereich der Turbine (8.1, 12.1) in aufteilbaren Fluten (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30) Abgas zuführbar ist, während der zweite Abgasturbolader (9.2, 11.2) inaktiv ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Zylindergruppen (2, 3) vorgesehen sind, wobei der Abgasvolumenstrom über die zweiten Abgaskrümmer (6, 7) der beiden Zylindergruppen (2, 3) über ein Klappen- oder Ventil-gesteuertes (16.1, 16.2) Expansionsrohr (15) zusammenführbar ist.
Patent DE-102016115712-B4 (DE)
Title: Aufhängungsstruktur eines Fahrzeugs vom Fahrsattel-Typ
Inventor: MURAOKA TETSUO
IPC: B62K25/08
Filed: 2016-08-24
Granted: 2018-07-19
Abstract: Ein Stoßdämpfer weist ein Innenrohr (6b) auf, das in eine Lenkschaftachse (3) eingebettet ist und ein Außenrohr (6a), das verschiebbar ausgebildet ist. Eine Vordergabel (7) ist an einem unteren Ende des Außenrohrs (6a) befestigt und das Innenrohr (6b) ist an dem unteren Ende der Lenkschaftachse (3) befestigt. Die Lenkschaftachse (3) ist mit einer Führungsnut (20) ausgestaltet, die sich in einer Teleskopierrichtung erstreckt und eine Langlochform aufweist. Ein Rollenlager ist an der äußeren Umfangsfläche des Außenrohrs (6a) ausgebildet und verschiebbar entlang der Führungsnut (20) in die Führungsnut (20) eingesetzt. Als ein Ergebnis ist eine Relativbewegung zwischen der Lenkschaftachse (3) und dem Außenrohr (6a) in Teleskopierrichtung möglich, während eine Relativrotation eingeschränkt wird.
Patent DE-102016120945-B4 (DE)
Title: Schnittstelle am Fahrzeug für am Körper tragbare Geräte
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-03
Granted: 2023-08-24
Abstract: Fahrzeugtransportsystem zur Bereitstellung einer Rückmeldung für ein von einem Benutzer getragenes am Körper tragbares Gerät (300, 521, 522, 523, 524, 571, 702), umfassend:eine hardwarebasierte Verarbeitungseinheit (106);ein hardwarebasiertes computerlesbares Speichergerät (104), umfassend:ein Modul (204) zur Identifikation einer Fahrzeugfunktion, das, wenn es von der Verarbeitungseinheit (106) ausgeführt wird:feststellt, dass eine Auslösebedingung aufgetreten ist; undzum Antworten auf die Auslösebedingung eine Kommunikationsfunktion des am Körper tragbaren Geräts (300, 521, 522, 523, 524, 571, 702) bestimmt, was umfasst, dass ein Fahrzeugsignal an das am Körper tragbare Gerät (300, 521, 522, 523, 524, 571, 702) übertragen wird; undein Aktivierungsmodul (214), das, wenn es von der Verarbeitungseinheit (106) ausgeführt wird, das Übertragen des Fahrzeugsignals an das am Körper tragbare Gerät (300, 521, 522, 523, 524, 571, 702) einleitet;wobei die Auslösebedingung umfasst, dass ein Benutzer, der das am Körper tragbare Gerät (300, 521, 522, 523, 524, 571, 702) am Körper trägt, einen Teil des Benutzerkörpers in eine Vorab-Anordnung für Gesten bewegt, in welcher der Benutzer das Fahrzeug (102) nicht mit dem Körperteil kontaktiert, wobei die Vorab-Anordnung umfasst, dass der Benutzer die Hand hebt und zu einem Heads-Up-Display (HUD) zeigt; undwobei das Fahrzeugsignal ausgestaltet ist, um zu veranlassen, dass das am Körper tragbare Gerät (300, 521, 522, 523, 524, 571, 702) betätigt wird, um den Benutzer zu informieren, dass die Vorab-Anordnung für Gesten von dem Fahrzeugtransportsystem erkannt worden ist.
Patent DE-102016125316-B4 (DE)
Title: Herstellen von rekombinationszentren in einem halbleiterbauelement
Inventor: JANTSCHER WOLFGANG
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-12-22
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren, das aufweist:Implantieren von Rekombinationszentrumpartikeln in einen Halbleiterkörper (100) über wenigstens ein Kontaktloch (21) in einer auf dem Halbleiterkörper (100) gebildeten Isolationsschicht (20);Herstellen einer elektrisch an den Halbleiterkörper angeschlossenen Kontaktelektrode (30) in dem wenigstens einen Kontaktloch (21); undAufheizen des Halbleiterkörpers (100), um die Rekombinationszentrumpartikel in dem Halbleiterkörper (100) zu diffundieren,wobei das Herstellen der Kontaktelektrode (30) das Herstellen einer Barriereschicht (31) auf Abschnitten des Halbleiterkörpers (100), die in dem wenigstens einen Kontaktloch (21) frei liegen, aufweist, wobei die Barriereschicht (31) dazu ausgebildet ist, zu verhindern, dass Rekombinationszentrumpartikel aus dem Halbleiterkörper (100) ausdiffundieren, undwobei das Aufheizen nach Herstellen der Barriereschicht (31) erfolgt.
Patent DE-102016216873-B4 (DE)
Title: Pulsationsdämpfungsvorrichtung eines hydraulischen Bremssystems
Inventor: HER YOUNG-CHAE
IPC: B60T8/40
Filed: 2016-09-06
Granted: 2019-01-17
Abstract: Pulsationsdämpfungsvorrichtung (100) eines hydraulischen Bremssystems, die eine Druckpulsation eines von einer Pumpe (44) ausgelassenen Bremsöls dämpft, umfassend:
 ein Dämpfungsteil (110), das in eine Bohrung (101) in Verbindung mit einem Einlass (102), in den Bremsöl eingeführt wird, und einem Auslass (103), durch den Bremsöl abgeführt wird, einzusetzen ist; und
 eine Kappe (115), die mit einem Ende der Bohrung (101) gekoppelt ist, um das eine Ende zu versperren,
 wobei ein Strömungspfad (112) in einer Außenumfangsfläche des Dämpfungsteils (110) ausgebildet ist, um das in den Einlass (102) eingeführte Bremsöl für dessen Abführen aus dem Auslass (103) zu leiten, und der Strömungspfad (112) in eine Längsrichtung des Dämpfungsteils (110) so ausgebildet ist, dass er sich von dem Einlass (102) zu dem Auslass (103) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessung der Querschnittsfläche, durch die das Bremsöl strömt, variabel ist und entlang des Strömungspfades (112) in Richtung vom Einlass (102) zum Auslass (103) gleichmäßig abnimmt.
Patent DE-102017114531-B4 (DE)
Title: Ladungsmanagementsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM TARYN DYLE
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-06-29
Granted: 2023-09-21
Abstract: Ladungsmanagementsystem (80) zur Verwendung im Laderaum (86) eines Fahrzeugs (10), das Ladungsmanagementsystem (80) bestehend aus:mindestens einer Führungsschiene (40, 42) mit einem länglichen Schlitz (44), der zumindest teilweise im Laderaumboden (24) des Fahrzeugladeraums (86) verläuft, wobei die mindestens eine Führungsschiene (40, 42) auf dem Laderaumboden (24) eine erste und eine zweite Führungsschiene (40, 42) umfasst;zumindest einer Zahnschiene (48) mit einer Vielzahl von Aufnahmevertiefungen (50) auf dem Laderaumboden (24) nahe der mindestens einen Führungsschiene (40, 42);einem Stützelement (28) beinhaltend ein Gehäuse (30) und eine oder mehrere Verlängerungen (38), die zumindest teilweise im länglichen Schlitz (44) der mindestens einen Führungsschiene (40, 42) aufgenommen sind, und in Relation zum Laderaumboden (24) beweglich neben diesem angebracht sind; undeinem Riegelmechanismus (54), der einstellbar am Stützelementgehäuse (30) befestigt ist und ein Sperrelement (56) mit einem Haken (62) hat, der lösbar in zumindest eine der Vielzahl von Aufnahmevertiefungen (50) der mindestens einen Zahnschiene (48) eingreift,wobei das Stützelement (28) in Relation zum Laderaumboden (24) entlang der mindestens einen Führungsschiene (40, 42) und der mindestens einen Zahnschiene (48) zwischen mindestens einer unverriegelten Position und mindestens einer verriegelten Position beweglich ist, bei der der Haken (62) des Sperrelements (56) in mindestens eine der Vielzahl von Aufnahmevertiefungen (50) der mindestens einen Zahnschiene (48) eingreift, um das Stützelement (28) nahe dem Laderaumboden (24) zu sichern; dadurch gekennzeichnet , dassdie beiden Führungsschienen (40, 42) quer über den Laderaumboden (24) und jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der Zahnschiene (48) verlaufen.
Patent DE-102017201644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines brennstoffzellenstapels und verfahren zur herstellung eines metallseparators für eine brennstoffzelle
Inventor: SAKANO MASAAKI
IPC: H01M8/242
Filed: 2017-02-02
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels (10), wobei der Brennstoffzellenstapel (10) eine Mehrzahl von in einer Stapelrichtung gestapelten Energieerzeugungszellen (12) umfasst, wobei die Energieerzeugungszellen (12) jeweils eine Membranelektrodenanordnung (28) und Metallseparatoren (30, 32) umfassen, wobei die Membranelektrodenanordnung (28) ein Paar von Elektroden und eine Elektrolytmembran (40) umfasst, die zwischen den Elektroden angeordnet ist, wobei ein Brenngas-Strömungsfeld (58), das dazu konfiguriert ist, ein Brenngas einer der Elektroden (42) zuzuführen, und ein sauerstoffhaltiges Gas-Strömungsfeld (48), das dazu konfiguriert ist, ein sauerstoffhaltiges Gas einer anderen der Elektroden (44) zuzuführen, zwischen der Membranelektrodenanordnung (28) und den Metallseparatoren (30, 32) ausgebildet sind, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Ausbilden eines Dichtungswulstes (52, 62) um wenigstens das Brenngas-Strömungsfeld (58) oder das sauerstoffhaltige Gas-Strömungsfeld (48) durch Pressformen der Metallseparatoren (30, 32), so dass jeder der Metallseparatoren eine Oberfläche hat, von der der Dichtungswulst vorsteht, und eine andere Oberfläche gegenüber der einen Oberfläche hat; Verbinden von zwei benachbarten der Metallseparatoren (30, 32) miteinander in einem Zustand, in dem die anderen Oberflächen der Metallseparatoren aneinander anliegen;Nachfolgendes plastisches Verformen des Dichtungswulstes (52, 62) durch Anlegen einer vorläufigen Last oder Vorlast an den Dichtungswulst (52, 62); undStapeln der Metallseparatoren (30, 32) und der Membranelektrodenanordnung (28) und Anlegen einer Spannlast an die Metallseparatoren (30, 32) und die Membranelektrodenanordnung (28) in der Stapelrichtung, um dadurch den Brennstoffzellenstapel (10) zu montieren.