baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004043460-B4 (DE)
Title: Ureteroskop mit einem Schaft
Inventor: DEHMEL JOACHIM
IPC: A61B1/307
Filed: 2004-09-06
Granted: 2016-04-07
Abstract: Ureteroskop mit einem Schaft (1), der eine Optik (6), einen Lichtleiter und einen Zulaufkanal (4) aufnimmt, und mit einem Rücklaufkanal (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklaufkanal (10) von einer außen am Schaft (1) wenigstens über einen Abschnitt der Länge des Schaftes im wesentlichen in Längsrichtung verlaufenden Nut (8) ausgebildet ist, dass der Schaft (1) in einem proximalen Abschnitt mit rundem Querschnitt und in einem distalen Abschnitt mit ovalem Querschnitt ausgebildet ist, und dass in einem mittleren Abschnitt des Schaftes (1) der Querschnitt in einem ersten Umfangsabschnitt dem runden Querschnitt des proximalen Abschnittes des Schaftes (1) und in einem zweiten Umfangsabschnitt dem ovalen Querschnitt des distalen Abschnittes des Schaftes (1) entspricht, wobei im Übergangsbereich zwischen diesen beiden Querschnittsteilen je eine Nut (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102004055177-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines Fahrwerk-Regelsystems
Inventor: WEBERS KLAUS DR
IPC: B60G21/10
Filed: 2004-11-16
Granted: 2015-03-19
Abstract: Betriebsverfahren eines Fahrwerk-Regelsystems eines zweispurigen Fahrzeugs, das zumindest an einer Achse mit einem geteilten Drehstab-Querstabilisator versehen ist, dessen Stabilisator-Hälften mittels eines geeigneten gezielt ansteuerbaren Aktuators gegeneinander verdrehbar sind um einer Wankbewegung des Fahrzeug-Aufbaus entgegen zu wirken, und das hinsichtlich ihrer Dämpfungscharakteristik veränderbare Dämpfer aufweist, welche in einer den besagten Aktuator unterstützenden Weise angesteuert werden, indem von diesen ein einer Wankbewegung des Fahrzeugsaufbaus entgegen gerichtetes Wankkontermoment in das Fahrwerk des Fahrzeugs eingeleitet wird, wobei im Zeitverlauf neben einem im wesentlichen idealen Soll-Wankkontermoment ein über den Aktuator oder im Falle mehrerer Stabilisatoren über die Aktuatoren angelegtes Aktuator-Wankkontermoment ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz aus diesen beiden Momenten-Werten als Defizitmoment in der Ansteuerung der Dämpfer berücksichtigt wird, indem dieses Defizitmoment als weitere Sollgröße der eigenständigen Dämpferansteuerung, welche auf durch die Straßenanregung hervorgerufene Vertikalbewegungen des Fahrzeugaufbaus reagiert, überlagert wird.
Patent DE-102004057458-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung, insbesondere zur Informationsdurchsage und Kommunikation zwischen zwei Sprechstellen im Triebzug
Inventor: SEPT JUERGEN
IPC: B61D49/00
Filed: 2004-11-25
Granted: 2007-05-03
Abstract: Kommunikationseinrichtung,
insbesondere zur Informationsdurchsage und Kommunikation zwischen
zwei Sprechstellen, für
einen mehrere Wagen (2) aufweisenden Zug (1), insbesondere einen
Personenzug,  mit einer Vielzahl in den Wagen (2) angeordneten
kommunikationstechnischen Geräten
(5a, 5b), insbesondere Endgeräten
(5), die an einen aus Flammen hemmenden Kabeln gebildeten kommunikationstechnischen
Bus (3) zur Übertragung
von Informationen angeschlossen sind, welche zumindest in Richtung
zu den Geräten
(5a, 5b) hin übertragbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Geräte (5a,
5b) an den Bus (3) jeweils über
einen feuergeschützten
Schalter (4) angeschlossen sind, der das zugehörige Gerät (5a, 5b) im Falle eines Brandes
selbsttätig
vom Bus (3) trennt.
Patent DE-102004063233-B4 (DE)
Title: Unterflurkatalysatoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIM SANG BEOM
IPC: B01D53/86
Filed: 2004-12-29
Granted: 2006-07-20
Abstract: Unterflurkatalysatoranordnung
(10) mit:  einem Katalysatorträger (11), welcher eine wabenförmige Struktur
aufweist und zum Reinigen von Abgasen fähig ist, welche durch denselben
gehen;  einer Matte (12) zum Tragen des Katalysatorträgers (11);  einem
Dichtungselement (13) zum Verhindern der Korrosion der Matte (12);  einem
Gehäuse
(14), welches den Katalysatorträger
(11) und die Matte (12) umgibt;  einer Abdeckung (15) zum Schützen der
Katalysatoranordnung (10) vor Schäden durch Wärme und Stöße;  einem vorderen Flanschteil
(16), welches mit einem Auspuffrohr (200) eines Fahrzeugs verbunden
ist; und mit  einem vorderen Rohr (16b), welches das vordere
Flanschteil (16) mit dem Gehäuse
(14) verbindet, wobei das vordere Flanschteil (16) zum Katalysatorträger (11)
schräg
liegt, so daß ein
arbeitendes Werkzeug leicht von einer Unterseite eingeführt werden
kann, wenn die Katalysatoranordnung (10) am Auspuffrohr (200) angebracht
ist.
Patent DE-102005000705-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Süßwarenmassen auf einem Kühlband
Inventor: REINECKE FRIEDRICH
IPC: G01B11/25
Filed: 2005-01-03
Granted: 2011-04-14
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen der Abmessung mindestens einer Süßwarenmasse (40), die auf einer bewegbaren Transportvorrichtung (10) angeordnet ist, mit einem in einem Winkel α zur Transportvorrichtung (10) geneigten Linienlicht (20), das im wesentlichen im rechten Winkel zur Bewegungsrichtung der Transportvorrichtung (10) angeordnet ist und Licht abstrahlt, das auf der Transportvorrichtung (10) in einem zu deren Bewegungsrichtung annähernd senkrechten linienförmigen Bereich fokussierbar ist, und mit einer gegenüber dem Linienlicht (20) angeordneten Kamera (30), die im gleichen Winkel α auf die Transportvorrichtung (10) ausgerichtet und so angeordnet ist, dass sie von der Transportvorrichtung (10) und/oder von darauf angeordneter Süßwarenmasse reflektiertes Licht (31) aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Linienlicht (20) zumindest eine zusätzliche Lichtquelle als Referenzlicht (25) aufweist, das in Richtung auf die Kamera (30) ausgerichtet ist.
Patent DE-102005004379-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement und Verfahren zum Testen von Speicherbauelementen mit reparaturfähiger Redundanz
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G11C29/24
Filed: 2005-01-31
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Testen der Funktionsfähigkeit
eines Speicherbauelements, insbesondere eines DRAM-Halbleiter-Speicherbauelements,
mit einer Steuerung und einem regulären Speicherbereich (4), der
eine Anzahl von regulären
Speicherzellen umfasst, sowie einem redundanten Speicherbereich
(5), der eine Anzahl von redundanten Speicherzellen umfasst, wobei
die redundanten Speicherzellen dazu dienen, eine oder mehrere defekte Speicherzellen
aus dem regulären
Speicherbereich (4) zu ersetzen,  wobei das Verfahren zumindest
die folgenden Schritte umfasst:  • Koppeln von Signalen aus mindestens
einer regulären Speicherzelle
(6) aus dem regulären
Speicherbereich (4) und aus mindestens einer redundanten Speicherzelle
(7) aus dem redundanten Speicherbereich (5) über eine Kopplungsschaltung
(12) mit zwei Eingängen
(a, b), wobei der eine Eingang (a) mit der regulären Speicherzelle (6) verbunden
wird und der andere Eingang (b) mit der redundanten Speicherzelle
(7) verbunden wird,  • paralleles
bzw. gleichmäßiges Belasten
des regulären Speicherbereichs
(4) einschließlich
der mindestens einen regulären
Speicherzelle (6) zusammen mit dem redundanten Speicherbereich (5)
einschließlich
der...
Patent DE-102005011973-B4 (DE)
Title: Sensormodul
Inventor: GETMAN IGOR DR
IPC: G01D11/24
Filed: 2005-03-14
Granted: 2012-04-19
Abstract: Sensormodul (1), umfassend: ein Sensorelement; ein Gehäuse (2), mit einem im Wesentlichen zumindest abschnittsweise zylindrischen metallischen Gehäusekörper (2) mit einem Gewinde zumindest auf einem Abschnitt einer Mantelfläche, wobei der Gehäusekörper (2) in seinem Innern eine Sensorkammer umfasst, in welcher das Sensorelement zumindest teilweise angeordnet ist, und welche zumindest eine erste Sensorkammeröffnung zu einer ersten Stirnseite des Gehäusekörpers aufweist; und einem Gehäuseverschluss (3), der mittels einer umlaufenden Schweißnaht (4) um die Sensorkammeröffnung mit dem Gehäusekörpefnung zu verschließen; wobei der Gehäusekörper zwischen der Schweißnaht (4) und dem Abschnitt der Mantelfläche, auf welchem das Gewinde angeordnet ist, eine umlaufende Nut (5) aufweist.
Patent DE-102005023534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Inspizieren etikettierter Gefäße
Inventor: KWIRANDT RAINER
IPC: G01N21/90
Filed: 2005-05-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Inspizieren etikettierter Gefäße (2) mit wenigstens einer
Kamera (3) zum Abbilden zumindest der etikettierten Bereiche der
Gefäße und wenigstens
einer Beleuchtungseinrichtung (6a, 6b, 6c), dadurch gekennzeichnet,
dass die Beleuchtungseinrichtung (6a, 6b, 6c) linear polarisiertes
Licht abstrahlt, dessen Polarisationsebene rechtwinklig zur Gefäßhochachse und/oder
parallel zu einer Transportebene der Gefäße (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-102005043089-B4 (DE)
Title: Als Hilfmittel für Beschneidungen verwendbares Positionierset
Inventor: HAMDAN HAMED
IPC: A61B17/326
Filed: 2005-09-10
Granted: 2008-02-21
Abstract: Als
Hilfsmittel für
Beschneidungen verwendbares Positionierset (1), bestehend aus einem Rohrstück (2) sowie
zwei einzelnen Klemmbändern
(3, 3', 3''), wobei das Rohrstück
(2) in seinem Innendurchmesser und seiner Länge so gewählt ist, dass es in Gebrauchslage die
Peniseichel schützend
umgibt, und so formstabil ist, dass es als Widerlager für ein Anpressen
und Beschneiden der darüber
gezogenen Vorhaut dient, und wobei jedes einzelne Klemmband (3,
3', 3'') über
ein freies Ende (5) sowie ein mit einem Schloss (4, 4', 4'') versehenes
Ende verfügt und
das freie Ende (5) zur Bildung einer Schlinge durch das Schloss
(4, 4', 4'') hindurchführbar
und nur in Zugrichtung bewegbar ist, solange bis die Schlinge die
darunter befindliche Vorhaut fest an das Rohrstück (2) anpreßt.
Patent DE-102005049088-B4 (DE)
Title: Testanordnung für Ventile
Inventor: KETELHUT UDO
IPC: G01M13/00
Filed: 2005-10-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Testelement zum Simulieren heißer Druckluft eines Triebwerks, wobei das Testelement aufweist:  eine Heißluftquelle; und  eine Druckluftquelle;  wobei das Testelement derart eingerichtet ist, dass mittels der Heißluftquelle einem Kontrollbereich (8) einer zu testenden ersten Testeinheit (1) eine Heißluft mit einer vorgegebenen Temperatur bereitstellbar ist; und  wobei das Testelement derart eingerichtet ist, dass mittels der Druckluftquelle einem Steuerbereich (9) der zu testenden ersten Testeinheit (1) eine erste Druckluft bereitstellbar ist, sodass die Heißluft und die erste Druckluft getrennt bereitstellbar sind.
Patent DE-102006004851-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit Erzeugung von Spannungen
Inventor: BARTH ROLAND DR
IPC: G11C5/14
Filed: 2006-02-02
Granted: 2012-06-06
Abstract: Integrierter Halbleiterspeicher (100, 100') – mit einem Taktanschluss (C100) zum Anlegen eines Taktsignals (CLK), – mit einem Versorgungsspannungsanschluss (V100) zum Anlegen einer externen Versorgungsspannung (Vext), – mit einem ersten steuerbaren Spannungsgenerator (181, 182, 183, 184) zur Erzeugung einer internen Betriebsspannung (VB, VPP, VBH, VBL), die als Versorgungs- oder Steuerspannung einer Schaltungskomponente (110, 120, 130, 140) des integrierten Halbleiterspeichers zur Durchführung von Lese- und Schreibzugriffen zuführbar ist, – mit einem zweiten steuerbaren Spannungsgenerator (170) zur Erzeugung einer internen Versorgungsspannung (Vint1, Vint2), – mit einem Frequenzdetektor (160) zur Detektion einer Frequenz des Taktsignals, der mit dem Taktanschluss (C100) verbunden ist, – bei dem der zweite steuerbare Spannungsgenerator (170) derart ausgebildet ist, dass er einen Pegel der internen Versorgungsspannung (Vint1, Vint2) in Abhängigkeit von der detektierten Frequenz des Taktsignals (CLK) erzeugt und der erzeugte Pegel der internen Versorgungsspannung in Abhängigkeit von dem Pegel der externen Versorgungsspannung (Vext)...
Patent DE-102006005580-B4 (DE)
Title: Linearbewegungs- und Drehstellglied
Inventor: MITSUI KAICHIROU
IPC: F15B15/20
Filed: 2006-02-06
Granted: 2009-07-30
Abstract: Linearbewegungs- und Drehstellglied,  wobei ein inneres Zylinderrohr (12) konzentrisch in einem äußeren Zylinderrohr (11) vorgesehen ist und ein Kolben (14), der durch Druckluft angetrieben wird, mit einer Stange (15) in eine Zylinderkammer (13), die zwischen dem inneren Zylinderrohr (12) und dem äußeren Zylinderrohr (11) ausgebildet ist, derart eingesetzt ist, dass er in einer axialen Richtung des Kolbens (14) gleiten kann,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Halter (21) mittels eines Lagers (22) in dem inneren Zylinderrohr (12) derart gehalten wird, dass eine Drehbewegung des Halters (21) zugelassen wird, während seine Bewegung in axialer Richtung verhindert wird, und mittels eines Rotationsantriebsmechanismus (30) drehbar ist, dass eine Abtriebswelle (24) in den Halter (21) eingesetzt ist, wobei die Abtriebswelle (24) in axialer Richtung gleiten kann, wobei sich die Abtriebswelle (24) nicht relativ zu dem Halter (21) dreht, und  dass die Abtriebswelle (24) mit der Stange (15) des Kolbens (14) derart verbunden ist,...
Patent DE-102006011304-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Finisbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: STEINWENDER HOLGER
IPC: B24B33/00
Filed: 2006-03-11
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zur Finishbearbeitung eines Werkstücks, bei dem die Werkstückoberfläche mechanisch mittels eines Finishwerkzeuges abgetragen wird, wobei das Finishwerkzeug eine zur Werkstückoberfläche gerichtete Zustellbewegung ausführt und dabei die Schnittkraft des Finishwerkzeugs und das sich in Folge des Materialabtrags ändernde Werkstückaufmaß gemessen werden und wobei die Zustellgeschwindigkeit der Zustellbewegung und eine Regelung der Schnittkraft in der folgenden Weise gesteuert werden:  a) In einer mit der Werkstückberührung beginnenden ersten Bearbeitungsphase (Grobfinish) wird ein Sollwert für die Schnittkraft vorgegeben, der im Vergleich zu einer daran anschließenden zweiten Bearbeitungsphase (Fertigfinish) einen großen Materialabtrag pro Zeiteinheit ermöglicht;  b) die zweite Bearbeitungsphase (Fertigfinish) beginnt, wenn das Werkstückaufmaß einen Wert erreicht hat, der um ein vorher definiertes Übermaß größer ist als das vorgegebene Endmaß des Enderzeugnisses;  c) die Vorgabewerte für die Schnittkraft folgen in der zweiten Bearbeitungsphase einer degressiven Funktion in Abhängigkeit des Werkstückabtrags, so dass die Zustellgeschwindigkeit während des Fertigfinishens degressiv abnimmt.
Patent DE-102006013783-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HASHIMOTO HIROSHI
IPC: B23Q1/70
Filed: 2006-03-24
Granted: 2017-05-24
Abstract: Werkzeugmaschine, bei welcher vorgesehen sind: ein Bett (2); ein erster Spindelkasten (3), der auf dem Bett (2) angeordnet ist; ein zweiter Spindelkasten (4), der koaxial zu dem ersten Spindelkasten (3) angeordnet ist, und in Richtung einer Achse (a) (Z-Achse) bewegt werden kann; und ein Support (5), der zwischen dem ersten Spindelkasten (3) und dem zweiten Spindelkasten (4) so angeordnet ist, dass er sich in Richtung der Achse (a) bewegen kann, wobei der Support (5) einen Revolverkopf (31) aufweist, an welchem mehrere Werkzeuge (T) angebracht sind, und ein Halterungsteil (30), durch welches der Revolverkopf (31) so gehaltert wird, dass er sich in Richtung nach oben/unten (X-Achse) bewegen kann, und der Revolverkopf (31) zwischen dem ersten und dem zweiten Spindelkasten (4) unter der Achse (a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Spindelkasten (4) bis zu einem Ort zum Zuführen eines Werkstücks zu dem ersten Spindelkasten (3) und zum Wegnehmen von diesem bewegbar ist, und dann, wenn der zweite Spindelkasten (4) an der Werkstückzuführposition angeordnet ist, ist ein Schneidpunkt (c) des Supports (5) vertikal unter der Achse (a) angeordnet, wobei der erste Spindelkasten (3) ein Paar von Schenkelteilen (3a) und ein Spindelgehäuseteil (3b) aufweist, das zwischen oberen Enden der Schenkelteile (3a) angeordnet ist, um eine erste Spindel (28) zu halten, der erste Spindelkasten (3) die Form eines Tunnels (3d) aufweist, der im wesentlichen symmetrisch in Bezug auf eine Ebene ist, welche die Achse (a) des erste Spindelkasten (3) und eine Vertikale (b), die durch die Achse (a) des erste Spindelkasten (3) hindurchgeht, enthält, das Halterungsteil (30) des Supports (5) in den Tunnel (3d) des ersten Spindelkastens (3) hinein und aus diesem heraus bewegbar ist, und das Paar von Schenkelteilen (3a) und der Spindelgehäuseteil (3b) thermisch symmetrisch sind, wobei die Schenkelteile (3a), welche die Ebene zwischen sich aufnehmen, ein gleiches Maß der Wärmeausdehnung aufweisen.
Patent DE-102006014742-B4 (DE)
Title: Rotorblatt für Windenergieanlagen
Inventor: BIRKEMEYER JOCHEN
IPC: F03D1/06
Filed: 2006-03-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Rotorblatt
für Windenergieanlagen mit
einer Vielzahl von quer zur Längsachse
des Rotorblatts verlaufenden Querbohrungen (14, 16) im Bereich der
Blattwurzel, die zur Aufnahme von Querbolzen (32) vorgesehen sind,
wobei zur Befestigung des Rotorblatts an einer Rotorblatthalterung
(38) Zugelemente (34) an den Querbolzen (32) angreifen, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens eine der Querbohrungen (14) einen
Abstand von der nabenseitigen Rotorblattkante (10) aufweist, der
von dem Abstand einer weiteren Querbohrung (16) von der Rotorblattkante
(10) verschieden ist.
Patent DE-102006016099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Getriebehohlwelle
Inventor: DIEKMANN UWE
IPC: B23K20/12
Filed: 2006-04-04
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Getriebehohlwelle, die aus axial aufeinander folgenden Wellenabschnitten (1–5) zusammengesetzt wird, wobei wenigstens zwei Wellenabschnitte (1, 2, 4) mit einer Verzahnung (6, 7, 8) versehen werden und wobei die Verzahnung (6, 7, 8) mittels Verzahnungswalzen spanlos hergestellt wird, wobei die Wellenabschnitte (1–5) vor dem Zusammenfügen mit einer Verzahnung versehen, vollkommen fertig bearbeitet und nach Herstellen der Verzahnung (6, 7, 8) durch Reibschweißen miteinander verbunden werden, wobei benachbarte Wellenabschnitte (1–5) bezüglich ihrer Drehwinkelpositionierung in einer zuvor festgelegten Sollwinkellage angeordnet werden, wobei die Abweichung von der Sollwinkellage weniger als 30 Bogensekunden beträgt, wobei die Wellenabschnitte aus lufthärtenden Stählen unterschiedlicher Eigenschaften hergestellt werden und wenigstens ein Wellenabschnitt (1–5) eine Streckgrenze von größer 850 MPa und eine Festigkeit von größer 1.000 MPa aufweist, wobei wenigstens ein Wellenabschnitt (1–5) hergestellt ist aus einem Stahl mit folgenden Legierungsbestandteilen in Gewichtsprozent:        C:   0,1%–0,3%     Si:   max. 0,8%     Mn:   1,3%–2,5%     Cr:   0,8%–1,8%     Mo:   max. 0,3%     Nb:   max. 0,06%     Ti:   max. 0,06%     B:   max. 0,004%                    Rest Eisen einschließlich erschmelzungsbedingter Verunreinigungen.
Patent DE-102006018038-B4 (DE)
Title: Mehrkammerbehältnis mit Mischereinheit zur Aufbewahrung und Ausgabe fluider Medien
Inventor: RUESTER STEFAN
IPC: B65D81/32
Filed: 2006-04-11
Granted: 2008-02-14
Abstract: Mehrkammerbehältnis, enthaltend mindestens
zwei Kammern, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrkammerbehältnis ein
Schlauchbeutelsystem ist, bei der die zweite oder die weiteren Kammern
innerhalb einer ersten Kammer liegen (Schlauch-in-Schlauch System) und dass die Wände der
Kammern zumindest teilweise aus einem flexiblen Folienmaterial bestehen
und das Mehrkammerbehältnis
eine gemeinsame Ausgabeöffnung
aufweist, durch die die Inhalte der Kammern gemeinsam ausgetragen
werden können,
wobei die Ausgabeöffnung
in einen statischen Mischer mündet
und die gemeinsame Ausgabeöffnung
direkt durch die Auslassöffnungen
der einzelnen Kammern gebildet wird oder die gemeinsame Ausgabeöffnung über eine
System von Kanälen
mit den Auslassöffnungen
der Kammern verbunden ist, wobei die Ausgabe des Inhaltes aus den
Kammern durch gleichzeitigen Druck auf die flexiblen Wände der
Kammern erfolgt, wobei bei der erstmaligen Ausgabe ein Verschlusssystem
irreversible geöffnet
wird und den Weg zum statischen Mischer freigibt.
Patent DE-102006034962-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gesicherten Bremsen eines Tores sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHAEFER DIRK
IPC: B66D5/24
Filed: 2006-07-28
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum gesicherten Bremsen eines elektromotorisch angetriebenen Tores in einem Fehlerfall, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sollwert ”Drehrichtung” und/oder ”Fahrgeschwindigkeit” und/oder ”Torposition” ermittelt und mit einem Istwert verglichen wird, dass die Istwerte ”Drehrichtung”, ”Fahrgeschwindigkeit” und/oder ”Torposition” von wenigstens einem Positionsgeber (4) ermittelt werden, dass bei einer außerhalb eines vorgegebenen Bereiches liegenden Abweichung des Istwertes von dem Sollwert ein motorischer Bremsvorgang oder ein motorischer Stoppvorgang eingeleitet wird, und dass der Vergleich zwischen Soll- und Istwert permanent durchgeführt wird.
Patent DE-102006053958-B4 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für ein Halbleitersubstrat und eine Schicht, sowie Herstellungsverfahren von Halbleiterchips unter Verwendung hiervon
Inventor: MARUYAMA YUMI
IPC: B23K26/40
Filed: 2006-11-15
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verbindungsverfahren zur Verbindung eines Halbleitersubstrats (21) und einer Schicht (41), wobei das Halbleitersubstrat an einer Verbindungsfläche (41a) der Schicht anheftbar und entlang vorbestimmter Trennlinien (DL, DL1–DL14) des Halbleitersut wird, um Halbleiterchips (22, 22a–22f) zu bilden, wobei das Verfahren aufweist: Ausbilden einer Bondierschicht (52, 53, 54) zum Anheften einer Substratfläche (21b) des Halbleitersubstrats und der Verbindungsfläche der Schicht aneinander in jeweils einem Bereich, der von den vorbestimmten Trennlinien eingefasst ist, wobei die Bondierschicht zwischen der Substratfläche und der Verbindungsfläche der Schicht ausgebildet wird, wobei weiterhin die Ausbildung der Bondierschicht so durchgeführt wird, dass, wenn die Substratfläche des Halbleitersubstrats und die Verbindungsfläche der Schicht aneinander geheftet werden, die Bondierschicht keine der vorbestimmten Trennlinien erreicht, welche zwischen den Bereichen verlaufen.
Patent DE-102006057595-B4 (DE)
Title: Airbag mit einem unterstützten Kanal
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/23
Filed: 2006-12-06
Granted: 2014-03-20
Abstract: Airbagsystem (14), das umfasst: einen Gasgenerator (20), der dazu dient, ein Aufblasfluid freizusetzen; und ein aufblasbares Kissen (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616, 716, 816) mit zumindest sechs Bereichen, die einen unteren Bereich (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 830), einen oberen Bereich (28, 128, 328) gegenüber dem unteren Bereich (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 830), einen hinteren Bereich (34, 434, 534, 634), einen vorderen Bereich (32, 432, 532, 632) gegenüber dem hinteren Bereich (34, 434, 534, 634) und zwei seitliche Bereiche (36, 136, 236, 336, 436, 536, 636; 38, 138, 238, 338, 438, 538, 638) umfassen, die sich zwischen dem oberen Bereich (28, 128, 328) und dem unteren Bereich (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 830) erstrecken, wobei das aufblasbare Kissen (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616, 716, 816) durch Freisetzen eines Aufblasfluids von dem Gasgenerator (20) aufblasbar ist; wobei in dem unteren Bereich (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 730, 830) des aufblasbaren Kissens (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616, 716, 816) ein Kanal (40, 140, 240, 340, 440, 540, 640, 740, 840, 940) ausgebildet ist, der durch mehrere von dem vorderen Bereich (32, 432, 532, 632) und dem hinteren Bereich (34, 434, 534, 634) des aufblasbaren Kissens (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616, 716, 816) verschiedene Kanalwände (42, 142, 242, 246, 342, 442, 542, 642, 44, 144, 244, 344, 444, 544, 644) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das aufblasbare Kissen (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616, 716, 816) mindestens ein Halteseil (48, 148, 248, 348, 448, 548, 648) umfasst, das das Aufblasen des aufblasbaren Kissens (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616, 716, 816) beschränkt, wobei das Halteseil (48, 148, 248, 348, 448, 548, 648) an zumindest einer der Kanalwände (42, 142, 246, 342, 442, 542, 642; 44, 144, 244, 344, 444, 544, 644) und an zumindest zwei der sechs Bereiche befestigt ist, so dass die Kanalgestalt während des Aufblasens des aufblasbaren Kissens (16, 116, 216, 316, 416, 516, 616, 716, 816) unterstützt und beibehalten wird.