baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008416-B4 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung vom zahnstangenunterstützungstyp
Inventor: BAE JAE HOON
IPC: B62D3/08
Filed: 2016-07-11
Granted: 2023-11-09
Abstract: Servolenkungsvorrichtung vom Zahnstangenunterstützungstyp, die Folgendes aufweist:eine Kugelmutter (330), die durch die Rotationskraft gedreht wird, die von einem Elektromotor übertragen wird, und die eine interne Schraubennut (334) hat, die in einer inneren umfangsseitigen Oberfläche davon gebildet ist; undeinen Zahnstangenstab (301), der einen mit einer externern Schraubennut (314) gebildeten Teil (310) hat, der eine externe Schraubennut (314) hat, die in einer äußeren umfangsseitigen Oberfläche davon gebildet ist, undder mit der Kugelmutter (330) durch eine Kugel (450) gekoppelt ist,wobei die externe Schraubennut (314) in einer Form eines gotischen Bogens gebildet ist, in der ein erster gebogener Abschnitt (410a) und ein zweiter gebogener Abschnitt (410b) miteinander verbunden sind, und so gebildet ist, dass ein Kontaktwinkel, der durch eine Linie, die senkrecht zu einer Tangente an einem Punkt ist, an dem die Kugel (450) in Kontakt mit dem ersten gebogenen Abschnitt (410a) tritt, und durch eine Linie gebildet wird, die senkrecht zu einer Tangente an einem Punkt ist, an dem die Kugel (450) in Kontakt mit dem zweiten gebogenen Abschnitt (410b) tritt, von einem zentralen Abschnitt zu entgegengesetzten Endabschnitten des mit einer externen Schraubennut (314) gebildeten Teils (310) kleiner wird.
Patent DE-102016013633-B4 (DE)
Title: Schweller-Bodenstruktur-Anordnung eines Fahrzeugs mit einem Batteriekasten und einem Energieabsorptionsmodul
Inventor: HELLER CARLO
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-11-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Schweller-Bodenstruktur-Anordnung (1) eines Fahrzeugs mit einem unterhalb der Bodenstruktur (1.1) angeordneten Batteriekasten (1.2) und einem mit dem Schweller (1.3) verbundenen Energieabsorptionsmodul (2), dadurch gekennzeichnet, dass- das Energieabsorptionsmodul (2) sowohl an einen Seitenrahmen (1.20) des Batteriekastens (1.2) kraftschlüssig als auch unterhalb des Schwellers (1.3) kraftschlüssig an den Schweller (1.3) angebunden ist,- das Energieabsorptionsmodul (2) zwei benachbarte Faserverbundkunststoff-Platten (2.1, 2.2) mit jeweils einem Wellprofil umfasst,- die beiden Faserverbundkunststoff-Platten (2.1, 2.2) derart zueinander angeordnet sind, dass die Wellentäler der einen Faserverbundkunststoff-Platte (2.1) und die Wellenberge der anderen Faserverbundkunststoff-Platte (2.2) jeweils in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) verlaufende Crashrohre (2.0) bilden, wobei die Profilrichtung (R) des Wellprofils quer zur Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) ausgerichtet ist,- das Energieabsorptionsmodul (2) zur Verbindung mit dem Schweller (1.3) wenigstens einen Anschlussbolzen (2.25) aufweist, welcher an der in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) gesehen oberen Faserverbundkunststoff-Platte (2.2) angeformt ist,- die in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) gesehen untere Faserverbundkunststoff-Platte (2.1) eine Anbindungsstruktur (2.10) zur Verbindung des Energieabsorptionsmoduls (2) mit dem Seitenrahmen (1.20) aufweist, wobei die zum Seitenrahmen (1.20) benachbarte Kante der unteren Faserverbundkunststoff-Platte (2.1) von der Anbindungsstruktur (2.10) U-förmig unter Bildung von zwei Schenkeln (2.11, 2.12) umschlossen wird und der die beiden Schenkel (2.11, 2.12) verbindende Abschnitt eine an dem Seitenrahmen (1.20) anliegende Anlagefläche (2.18) bildet, und- die in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) gesehen obere Faserverbundkunststoff-Platte (2.2) eine Anbindungsstruktur (2.20) zur Verbindung des Energieabsorptionsmoduls (2) mit dem Seitenrahmen (1.20) aufweist, wobei die zum Seitenrahmen (1.20) benachbarte Kante der oberen Faserverbundkunststoff-Platte (2.2) von der Anbindungsstruktur (2.20) U-förmig unter Bildung von zwei Schenkeln (2.21, 2.22) umschlossen wird und die stirnseitige Verbindung der beiden Schenkel (2.21, 2.22) sich senkrecht zur Profilrichtung (R) in einem Verbindungsflansch (2.23) unter Bildung einer an dem Seitenrahmen (1.20) anliegenden Anlagefläche (2.24) fortsetzt.
Patent DE-102016108437-B4 (DE)
Title: Verfahren zum entwerfen eines lidarfeldsystems sowie lidarfeldsystem mit mehreren wellenlängen
Inventor: LIPSON ARIEL
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-05-06
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Entwerfen eines Lidarfeldsystems (100), wobei das Verfahren umfasst, dass:mehrere Laser (111) in einem Feld (110) angeordnet werden, um mehrere jeweilige Strahlen (112) auszustrahlen;eine Linse (125) angeordnet wird, um die mehreren Strahlen (112) unter mehreren jeweiligen Winkeln zu streuen;ein Bandpassfilter (120) angeordnet wird, um mehrere Reflexionen zu filtern, die bei mehreren jeweiligen Einfallswinkeln empfangen werden und aus den mehreren Strahlen (112) resultieren, die von den mehreren Lasern (111) bei mehreren jeweiligen Ausstrahlungswinkeln ausgestrahlt wurden; undeine Ausstrahlungswellenlänge für jeden der mehreren Strahlen (112) auf der Grundlage der mehreren jeweiligen Ausstrahlungswinkel gewählt wird;dadurch gekennzeichnet , dassdie Ausstrahlungswellenlänge für jeden der mehreren Strahlen (112) auf der Grundlage der mehreren jeweiligen Ausstrahlungswinkel derart gewählt wird, dass sichergestellt wird, dass eine Empfangswellenlänge von jeder der mehreren Reflexionen in einem schmaleren Bereich als einem Bereich der Ausstrahlungswellenlängen liegt;wobei das Wählen der Ausstrahlungswellenlänge umfasst, dass eine niedrigere Ausstrahlungswellenlänge für die Laser (111) unter den mehreren Lasern (111) gewählt wird, die von einem Mittelpunkt des Felds (110) weiter entfernt sind, wobei die mehreren Laser (111) in Übereinstimmung mit einer radialen Distanz von dem Mittelpunkt des Feldes (110) gruppiert werden und eine gleiche Ausstrahlungswellenlänge für die Laser (111) der mehreren Laser (111) gewählt wird, die in einem vordefinierten Bereich von radialen Distanzen von dem Mittelpunkt des Felds (110) aus liegen.
Patent DE-102016121705-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SUTTY PATRICK
IPC: F02M26/70
Filed: 2016-11-14
Granted: 2018-06-14
Abstract: Regelvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Ansaugkanal (12), einem Abgasrückführkanal (16), der in den Ansaugkanal (12) mündet, einem Gehäuse (10), in dem der Ansaugkanal (12) und zumindest eine Mündung (14) des Abgasrückführkanals (16) ausgebildet sind, einer als Drehachse (38) dienenden Welle (36), die im Gehäuse (10) bezüglich des Luftstroms stromaufwärts der Mündung (14) des Abgasrückführkanals (16) und außerhalb des Durchströmungsquerschnitts eines ersten Kanalabschnitts (19) des Ansaugkanals (12) angeordnet ist, einem Regelkörper (42), der exzentrisch an der Welle (36) befestigt ist, einem ersten Kanalabschnitt (19), an dessen stromabwärtigen Ende ein erster Ventilsitz (50) ausgebildet ist, gegen den der Regelkörper (42) in einer ersten Endstellung anliegt, und einem zweiten Ventilsitz (72) am zweiten Kanalabschnitt, an dem der Regelkörper (42) in einer zweiten Endstellung anliegt, sind bekannt.Diese weisen jedoch den Nachteil eines erhöhten Druckverlustes durch unerwünschte Wirbelbildung auf. Um dieses Problem zu lösen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Form einer zum Inneren des Ansaugkanals (12) weisenden Oberfläche (54) des Regelkörpers (42) in der zweiten Endstellung in einem Querschnitt senkrecht zur Mittelachse (20) über einen Winkel von mindestens 90° einer an die Regelklappe (42) angrenzenden Innenwandfläche (56) des ersten Kanalabschnitts (19) entspricht.
Patent DE-102016122833-B4 (DE)
Title: Fallschutzmatte für den Kletter- und/oder den Bouldersport
Inventor: BENK CHRISTIAN
IPC: A63B6/02
Filed: 2016-11-25
Granted: 2018-11-22
Abstract: Fallschutzmatte (1) für den Kletter- und/oder den Bouldersport, mit einem elastischen Schaumstoffkörper (3) und mit einer den Schaumstoffkörper (3) zumindest teilweise bedeckenden Decklage (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Decklage (4) mehrteilig gebildet ist aus einem Permanentabschnitt (5,5a), der derart ausgestaltet ist, um dauerhaft auf dem Schaumstoffkörper (3) zu verbleiben, und einem austauschbaren Abschnitt (6,6a), der derart ausgestaltet ist, um als modularer Bestandteil der Decklage (4) austauschbar zu sein, und dass der Permanentabschnitt (5,5a) eine mit dem austauschbaren Abschnitt (6,6a) einen teilweisen Überlappungsbereich (13) ausbildende Haltezunge (8) aufweist, die auf ihrer dem austauschbaren Abschnitt (6,6a) zugewandten Oberfläche ein Haltemittel (10) aufweist zur Ausbildung einer lösbaren Verbindung (11) des Permanentabschnitts (5,5a) mit dem austauschbaren Abschnitt (6,6a).
Patent DE-102017111544-B4 (DE)
Title: Kombinierte PSI5- / DSI3-Datenschnittstelle für einen gemischten Verbau von Sensoren mit PSI5 und PSI3 Datenbusschnittstelle in Sensorsystemen
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: G08C19/02
Filed: 2017-05-26
Granted: 2020-06-25
Abstract: Es werden eine Datenbusschnittstellen (DS1, DS2) für ein Steuergerät (SG) für ein Sensorsystem bestehend aus mindestens einem Sensor (S1, S2) dem Steuergerät (SG) und einem Datenbus (DB1, DB2), der den Sensor (S1, S2) mit dem Steuergerät (SG) verbindet und der Übertragung von Daten zwischen dem Steuergerät (SG) und dem Sensor (S1) dient, vorgeschlagen. Das Steuergerät (SG) weist die besagten Datenschnittstellen (DS1, DS2) zum Anschluss der Datenbusse (DB1, DB2) an das Steuergerät (SG) auf. Eine oder mehrere die Datenschnittstelle (DS1, DS2) sind dazu ausgelegt und vorgesehen ist, programmierbar dem PSI5-Standard oder dem DSI3-Standard zu genügen. Hierzu weist zumindest diese Datenschnittstelle (DS1, DS2) eine Vorrichtung auf, die programmierbar sowohl eine Zweipegelsignalisierung als auch eine Dreipegelsignalisierung erlaubt.
Patent DE-102017116090-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kolloidalen Metallnanopartikeln
Inventor: LU LIN
IPC: B01J13/00
Filed: 2017-07-18
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von kolloidalen Metallnanopartikeln, welches die Schritte umfasst:Schritt (a): Mischen einer wässrigen Metalllösung und eines Reduktionsmittels, um eine Mischungslösung in einem Reaktionsbehälter zu bilden, wobei die wässrige Metalllösung Metallionen und Anionen enthält, wobei die Metallionen Gold - Ionen, Silber - Ionen, Kupfer - Ionen, Zink - Ionen, Nickel - Ionen, Palladium - Ionen, Cobalt - Ionen, Eisen - Ionen, Titan - Ionen, Cadmium - Ionen, Platin - Ionen, Aluminium - Ionen, Blei - Ionen, Mangan - Ionen, Chrom - Ionen, Molybdän - Ionen, Vanadium - Ionen oder Wolfram - Ionen umfassen und die Anionen Halogenid - Ionen oder Nitrat-Ionen umfassen, und wobei eine molare Konzentration der Metallionen zwischen 0,1 M und 3,0 M beträgt, und wobei das Reduktionsmittel ausgewählt ist aus einer Gruppe, die Carboxylatester, zyklische Ester, Zitronensäure, Milchsäure, Glykolsäure, Ascorbinsäure, Oxalsäure, Weinsäure, 1,4-Butandiol, Glycerin, Hydrochinon, Acetaldehyd, Glukose, Chitin und eine Kombination daraus umfasst, wobei ein Molverhältnis des Reduktionsmittels relativ zu den Metallionen zwischen 1 und 40 liegt, oder das Reduktionsmittel ein polymerer Ester ist, welcher durch die Formel (III) dargestellt wird,wobei R gleich H oder CH3ist, und wobei n eine ganze Zahl zwischen 2 und 1400 ist, und wobei dessen Gewicht in der Mischungslösung zwischen 30 mg und 150 mg beträgt,Schritt (b): Erhitzen der Mischungslösung und Durchführen einer Reduktionsreaktion zur Erzeugung einer Zusammensetzung, die Metallnanopartikel, Rückstände und Gas beinhaltet, wobei das Erhitzen solange durchgeführt wird, bis die Menge an Rückständen weniger als 20 Volumen-% der Mischungslösung beträgt, wobei das während des Erhitzens der Mischungslösung bei der Reduktionsreaktion gebildete besagte Gas aus dem Reaktionsbehälter herausgeleitet wird und mit Wasser in einem Behälter abgefangen wird,Schritt (c): Dispergieren der Metallnanopartikel in einem Medium, um kolloidale Metallnanopartikel zu erhalten.
Patent DE-102017122627-B4 (DE)
Title: Optisches Messsystem und Messverfahren
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: G01S17/89
Filed: 2017-09-28
Granted: 2021-04-01
Abstract: Optisches Messsystem (10), aufweisend:- mehrere optische Marker (14), welche an einem zu messenden Objekt (12) anbringbar sind;- eine Beleuchtungseinrichtung (16) zur Beleuchtung des Objekts (12) und der optischen Marker (14);- ein Kamerasystem (18) zur Aufnahme von Bilddaten des Objekts (12) und der optischen Marker (14); und- eine Auswerte- und Steuereinheit (20), welche dazu eingerichtet ist, die Beleuchtungseinrichtung (16) zu steuern, mindestens drei unterschiedliche Beleuchtungsszenarien zu erzeugen, und das Kamerasystem (18) zu steuern, bei einem ersten der mindestens drei Beleuchtungsszenarien erste Bilddaten aufzunehmen, bei einem zweiten der mindestens drei Beleuchtungsszenarien zweite Bilddaten aufzunehmen und bei einem dritten der mindestens drei Beleuchtungsszenarien dritte Bilddaten aufzunehmen,wobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) ferner dazu eingerichtet ist, mit Hilfe einer photometrischen Stereoanalyse anhand der ersten, zweiten und dritten Bilddaten eine räumliche Orientierung der optischen Marker (14) zu bestimmen, undwobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) dazu eingerichtet ist, mit Hilfe einer photogrammetrischen Auswertung anhand der ersten, zweiten oder dritten Bilddaten oder anhand von vierten mit dem Kamerasystem (18) aufgenommenen Bilddaten räumliche Positionskoordinaten von zumindest drei der optischen Marker (14) zu bestimmen.
Patent DE-102017127237-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsstruktur und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-11-20
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur, Folgendes umfassend:
 Ausbilden eines ersten Lochs (116) und eines zweiten Lochs (118) in einer ersten Oberfläche (112) eines Substrats (110);
 Ausbilden einer ersten Isolierschicht (120) in dem ersten Loch (116) und in dem zweiten Loch (118);
 Ausbilden einer leitfähigen Schicht (132, 134) über der ersten Isolierschicht (120) und in dem ersten Loch (116) und in dem zweiten Loch (118), wobei die leitfähige Schicht eine erste Vertiefung (131) in dem ersten Loch (116) aufweist und das zweite Loch (118) füllt;
 Ausbilden einer zweiten Isolierschicht (140) über der leitfähigen Schicht (132, 134) in der ersten Vertiefung (131), wobei die zweite Isolierschicht (140) eine zweite Vertiefung (142) in der ersten Vertiefung (131) aufweist;
 Ausbilden einer leitfähigen Struktur (150) in der zweiten Vertiefung (142); und
 teilweises Entfernen des Substrats (110), der ersten Isolierschicht (120), der leitfähigen Schicht (132, 134) und der zweiten Isolierschicht (140) von einer zweiten Oberfläche des Substrats (110), um die leitfähige Struktur (150) und die leitfähige Schicht (132, 134) in dem ersten Loch (116) und in dem zweiten Loch (118) freizulegen, wobei die zweite Oberfläche (114) der ersten Oberfläche (112) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102017200308-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Bauelemente mit mechanischen Aktuatoren
Inventor: CONRAD HOLGER
IPC: F04B53/10
Filed: 2017-01-10
Granted: 2021-07-08
Abstract: Ein planarer mikromechanischer Aktuator (10), der an gegenüberliegenden Aufhängungszonen (10a, 10b) aufgehängt ist, der folgende Merkmale aufweist:eine neutrale Achse (15) zwischen den gegenüberliegenden Aufhängungszonen (10a, 10b),ein erstes bis viertes Segment (11, 12, 13, 14), in die der planare mikromechanische Aktuator (10) zwischen den gegenüberliegenden Aufhängungszonen (10a, 10b) segmentiert ist, wobei jedes eine erste Elektrode (11a, 12a, 13a, 14a) und eine zweite Elektrode (11b, 12b, 13b, 14b) aufweist, die einen Kondensator bilden und an gegenüberliegenden Enden des jeweiligen Segments entlang einer Richtung zwischen den gegenüberliegenden Aufhängungszonen (10a, 10b) isoliert aneinander befestigt sind, um so eine Lücke (11c, 12c, 13c, 14c) zwischen der ersten (11a, 12a, 13a, 14a) und zweiten (11b, 12b, 13b, 14b) Elektrode entlang einer Dickenrichtung (16) zu bilden, wobei die Lücke (11c, 12c, 13c, 14c) entlang der Dickenrichtung (16) von der neutralen Achse (15) versetzt ist, undwobei das erste bis vierte Segment (11, 12, 13, 14) derart konfiguriert sind, dass der planare mikromechanische Aktuator (10) daraufhin, dass eine Spannung an die erste (11a, 12a, 13a, 14a) und zweite (11b, 12b, 13b, 14b) Elektrode des ersten bis vierten Segments (11, 12, 13, 14) angelegt wird, dadurch, dass sich das erste und vierte Segment (11, 14) in die Dickenrichtung (16) biegen und das zweite und dritte Segment (12, 13) entgegengesetzt zu der Dickenrichtung (16) biegen, in die Dickenrichtung (16) ausgelenkt wird;wobei der planare mikromechanische Aktuator genau vier Segmente (11, 12, 13, 14) aufweist; oderbei dem jedes Segment eine dritte Elektrode aufweist, die entlang der zweiten Elektrode an einer gegenüberliegenden Seite der neutralen Achse zu der ersten Elektrode angeordnet ist, und bei dem für jedes Segment die dritte Elektrode an gegenüberliegenden Enden des jeweiligen Segments entlang einer Richtung zwischen den gegenüberliegenden Aufhängungszonen isoliert an der zweiten Elektrode befestigt ist, um so eine zweite Lücke in einer Richtung entgegengesetzt zu der Dickenrichtung zu bilden, so dass durch die dritte Elektrode Lücken an jeder Seite der zweiten Elektrode (11b, 12b, 13b, 14b) gebildet sind.
Patent DE-102017204698-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: DEISSER OLIVER
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-03-21
Granted: 2022-03-24
Abstract: Fahrzeug (100), welches Folgendes umfasst:- eine Vorderachse (122), welche zwei Räder (104) umfasst, die mittels zwei separater Lenkvorrichtungen (212) unabhängig voneinander lenkbar an einer tragenden Struktur (106) des Fahrzeugs (100) angeordnet sind;- eine Steuervorrichtung (214) zur Steuerung der zwei Lenkvorrichtungen (212) der zwei Räder (104); und- eine Sensorvorrichtung (216) zur Ermittlung unterschiedlicher Fahrzeugzustände des Fahrzeugs (100), wobei die Sensorvorrichtung (216) und die Steuervorrichtung (214) Bestandteile einer Steer-by-Wire-Lenkung bilden, wobei die zwei Lenkvorrichtungen (212) in Abhängigkeit von einem mittels der Sensorvorrichtung (216) ermittelten Fahrzeugzustand mittels der Steuervorrichtung (214) in einen Crashmodus versetzbar sind, in welchem die zwei Räder (104) mittels der Lenkvorrichtungen (212) unabhängig voneinander jeweils nach innen gedreht sind, wobei der Crashmodus aktivierbar ist, wenn die Sensorvorrichtung (216) einen oder mehrere der folgenden Parameter detektiert: einen bevorstehenden und/oder unvermeidbaren Frontalaufprall des Fahrzeugs (100) auf ein Hindernis mit 30% Überdeckung oder weniger bezogen auf eine Vorderseite (123) des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102017217876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung des Raumgefühls eines Nutzers
Inventor: HÄFELE ALEXANDER
IPC: H04M11/00
Filed: 2017-10-09
Granted: 2019-05-16
Abstract: Bereitgestellt wird eine Vorrichtung zur Verbesserung des Raumgefühls eines Nutzers, wobei die Vorrichtung zumindest ein Positionserfassungssystem, das dazu eingerichtet ist, die Position des Nutzers zu erfassen, eine Einrichtung zur Erfassung von Umgebungsinformationen, eine Auswerteeinrichtung und eine Anzeigeeinheit aufweist. Die Auswerteeinrichtung ist dazu eingerichtet, von dem Positionserfassungssystem und der Einrichtung zur Erfassung von Umgebungsinformationen erhaltene Daten auszuwerten, zu einem Anzeigesignal verarbeiten und an die Anzeigeeinheit weiterzuleiten, die dazu eingerichtet ist, dem Nutzer durch ein räumlich selektives Signal Informationen über seine Umgebung mitzuteilen. Ferner wird ein Verfahren bereitgestellt zur Verbesserung des Raumgefühls eines Nutzers, wobei basierend auf erfassten Umgebungsinformationen dem Nutzer durch ein räumlich selektives Signal Informationen über seine Umgebung mitgeteilt werden.
Patent DE-102018010319-B4 (DE)
Title: Freilaufkörper und Verfahren zum lösbaren Blockieren eines Freilaufs sowie Verfahren zum Antreiben eines getriebenen Körpers
Inventor: DAHLSTRÖM IVAN
IPC: F16D41/06
Filed: 2018-05-22
Granted: 2021-04-22
Abstract: Freilaufkörper (1) aufweisend einen Treibekörper (7) und einen getriebenen Körper (11) sowie mindestens ein bewegliches federbelastetes (22) Klemm- oder Sperrelement (21), wobei der Treibekörper und der getriebene Körper um eine gemeinsame Achse gegeneinander drehbar gelagert sind undder Freilaufkörper (1) so eingerichtet ist, dass in einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand des Freilaufkörpers (1), bei Drehung des Treibekörpers (7) in eine erste Drehrichtung um die Achse der getriebene Körper mittels des mindestens einen federbelasteten (22) Klemm- oder Sperrelements (21) in einer Mitnahmeposition oder -lage des mindestens einen Klemm- oder Sperrelements (21, 22) angetrieben wird undder Freilaufkörper (1) so eingerichtet ist, dass in dem ersten Zustand bei Drehung des Treibekörpers (7) in eine zweite zur ersten entgegengesetzten Drehrichtung um die Achse der Treibekörper (1) gegenüber dem getriebenen Körper (11) freiläuft,dadurch gekennzeichnet, dassder Freilaufkörper (1) mindestens ein Blockiermittel (5) zur Blockierung des mindestens einen federbelasteten (21) Klemm- oder Sperrelements (22) aufweist, das eingerichtet ist, in dem zweiten Zustand des Freilaufkörpers (1) das mindestens eine Klemm- oder Sperrelements (21,22) in der Mitnahmeposition oder -lage zu blockieren oder zu fixieren und/oder seine Bewegung aus dieser Position oder Lage, in der das mindestens eine Klemm- oder Sperrelement (21,22) bei Drehung des Treibekörpers (7) in die zweite Drehrichtung ein Freilaufen des Treibekörpers (7) gegenüber dem getriebenen Körper (11) verhindert und/oder in der das mindestens eine Klemm- oder Sperrelement (21, 22) bei Drehung des Treibekörpers (7) in die zweite Drehrichtung den getriebenen Körper (11) in die zweite Drehrichtung antreibt.
Patent DE-102018106717-B4 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: BRUNSCH BERND
IPC: F16F9/04
Filed: 2018-03-21
Granted: 2023-09-07
Abstract: Luftfeder (1)umfassend einen Deckel (10), einen Tauchkolben (20) und einen Luftfederbalg (30),wobei der Deckel (10) dazu ausgelegt ist, an einer ersten Fahrwerkskomponente festgelegt zu werden oder festgelegt zu sein,wobei der Tauchkolben (20) dazu ausgelegt ist, an einer zweiten Fahrwerkskomponente festgelegt zu werden oder festgelegt zu sein,wobei der Deckel (10) und der Luftfederbalg (30) zumindest teilweise ein Primärvolumen (V1) umschließen,wobei der Tauchkolben (20) dazu ausgelegt ist, durch eine Relativbewegung zum Deckel (10) eine Veränderung des Primärvolumens (V1) zu bewirken, wobei das Primärvolumen (V1) fluidleitend mit einem Sekundärvolumen (V2) verbunden ist, undwobei das Volumen des Sekundärvolumen (V2) veränderbar ist,wobei das Primärvolumen (V1) zum Sekundärvolumen (V2) zumindest teilweise durch ein Trennelement (40) fluidisch getrennt ist,wobei das Trennelement (40) mit dem Tauchkolben (20) und mit dem Deckel (10) verbunden ist,wobei das Trennelement (40) den Luftfederbalg (30) am Tauchkolben (20) festlegt,wobei das Trennelement (40) einen ersten Trennabschnitt (41) und einen zweiten Trennabschnitt (42) umfasst,wobei der erste Trennabschnitt (41) und der zweite Trennabschnitt (42) relativ zueinander verlagerbar sind,wobei der erste Trennabschnitt (41) mit dem Deckel (10) verbunden ist und der erste Trennabschnitt (41) sich mit dem Deckel (10) schlupffrei mitbewegt, wobei der zweite Trennabschnitt (42) mit dem Tauchkolben (20) verbunden ist undder zweite Trennabschnitt (42) sich mit dem Tauchkolben (20) schlupffrei mitbewegt, undwobei das Primärvolumen (V1) durch Ventile (46) im ersten Trennabschnitt (41) mit dem Sekundärvolumen (V2) fluidisch verbunden ist.