baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001035-U1 (DE)
Title: System zur Anbringung von Dämmmaterialien an Bauwerken und Bauwerk
IPC: E04B1/74
Filed: 2008-01-15
Abstract: System (11) zur Anbringung von Dämmmaterial (14) an Bauwerken (12) an deren Außenwänden (13), mit einem Tragwerk zum Tragen einer Außenverkleidung (33) und/oder zur Abgrenzung eines Dämmraums zur Aufnahme des Dämmmaterials (14), wobei mehrere singuläre Träger (21, 121) von dem Bauwerk (12) vorspringen, den Dämmraum durchqueren und an ihren vom Bauwerk abgewandten Enden (23) zur Anbringung der Außenverkleidung (33) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Träger (21, 121) einen Grundabschnitt (25, 125) und einen abstehenden Tragabschnitt (27, 127) aufweist und im Bereich des Übergangs von der Außenwand (13) zu einem Dach (32) des Bauwerks (12) zur Verlängerung der Dachlinie mit dem Tragabschnitt (27, 127) ausgebildet ist, wobei der Tragabschnitt (27, 127) in etwa in Richtung der Verlängerung der Dachlinie deutlich über den sonstigen Grundabschnitt (25, 125) des Trägers (21, 121) übersteht zum Tragen eines Teils des Daches (32).
Patent DE-202008002310-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Saugleistungsregelung eines Staubsaugers
IPC: A47L9/28
Filed: 2008-02-20
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Saugleistungsregelung eines Staubsaugers (1), dessen Motor-/Gebläseeinheit (10) mit zugeordneter elektrischen oder elektronischen Regelschaltung (24) angetrieben ist und dessen Staubabscheideeinheit (3) eine Saugdüse (8) vorgelagert ist; mit  – einem ersten Drucksensor (21) zur Erfassung eines von der Motor-/Gebläseeinheit (10) erzeugten, an der Staubabscheideeinheit (3) anliegenden Unterdrucks, der zusammen mit der Regelschaltung (24) einen ersten Regelkreis (31) bildet, um auf der Basis des Signals des ersten Drucksensors (21) den an der Staubabscheideeinheit (3) anliegenden Unterdrucks auf einem vorgegebenen Wert zu halten,  – einen zweiten Drucksensor (22) zur Erfassung eines an der Saugdüse (8) anliegenden Unterdrucks, der zusammen mit der Regelschaltung (24) einen zweiten Regelkreis (32) bildet, um auf der Basis des Signals des zweiten Drucksensors (22) den an der Saugdüse (8) anliegenden Unterdruck unterhalb eines vorgegebenen Werts zu halten,  – wobei die Regelschaltung (24), sobald das Signal des zweiten Drucksensors (22) sich einem oberen Schwellwert...
Patent DE-202008004422-U1 (DE)
Title: Griff, insbesondere Lenkergriff für Zweiräder
IPC: B25G1/10
Filed: 2008-03-31
Abstract: Griff
zur lösbaren Befestigung an einer rohrförmigen
Stange, insbesondere Lenkergriff für den Lenker eines Fahrzeugs
wie vorzugsweise eines Zweirades, mit einem Griffkörper
(10), der eine zylindrische Öffnung (6) zum Aufschieben
des Griffkörpers (10) auf einen Rohraußenmantel
(1') eines Stangenendes der Stange aufweist, und mit einer Befestigungseinrichtung
(20) zum lösbaren Arretieren des Griffkörpers
(10) an der Stange, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (20)
einen in einen Hohlraum der Stange einschiebbaren, aufweitbaren
Klemmkörper (22) zum Festlegen der Befestigungseinrichtung
an der Stange aufweist, und dass am Griffkörper (10) und
an der Befestigungseinrichtung (20) Formschlussmittel (8; 29) vorgesehen
sind, die im Montagezustand zur Verhinderung von Relativdrehungen
zwischen Griffkörper (10) und Befestigungseinrichtung (20) formschlüssig
ineinanderfassen.
Patent DE-202008006097-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Stütze zur provisorischen Befestigung von Leichtbauwänden, Platten, Scheiben und Zargen
IPC: E04G21/26
Filed: 2008-05-03
Abstract: Ausziehbare
Stütze
zur provisorischen Befestigung von Leichtbauwänden, Platten, Scheiben und
Zargen dadurch gekennzeichnet, dass zwei ineinandergleitende Rohre
(Vierkant- oder Rundrohr), die gegeneinander ausziehbar und durch
einen Klemmmechanismus stufenlos in der Länge fixiert werden können bestückt werden
mit Metallplatten (o. Ä.),
die zur Befestigung am zu stützenden
Element sowie am Boden dienen. Zur Ermöglichung von frei wählbarem
Stellwinkel dienen Gelenke (auch Kugelgelenke) die Metallplatten
und Rohre verbinden.
Patent DE-202008007090-U1 (DE)
Title: Antriebssystem
IPC: D21F5/02
Filed: 2008-05-26
Abstract: Antriebssystem
für einen
Trockenzylinder mit  – einem
Sonnenradgetriebe, welches in einem Gehäuse angeordnet ist und über eine
Achse den Trockenzylinder antreibt,  – einem Motor, insbesondere
ein Getriebemotor, mit wenigstens einer Drehmomentenabnahmestelle
zur Übertragung
eines Drehmomentes auf das Sonnenradgetriebe, und einer Drehmomentenstütze  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Gehäuse des Sonnenradgetriebes
in Bezug auf die Erstreckung der Achse eine Vorder- und Rückseite
aufweist, zwischen deren Außenkonturen
sich eine Vielzahl von im Wesentlichen planen Oberflächen erstrecken,
welche mit abnehmbaren Elementen versehen sind und an wenigstens
je einer dieser Oberflächen
der Getriebemotor und die Drehmomentenstütze angeordnet sind.
Patent DE-202008008720-U1 (DE)
Title: Drahtsägevorrichtung
IPC: B23D57/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Drahtsäge zum Sägen mindestens
eines Werkstücks
(30) mittels einem oder mehrerer Sägedrähte, die zwischen Drahtführungsmitteln
(3, 4, 5, 6) aufgespannt sind und die ein Feld aus äquidistant
nebeneinander liegenden Sägedrähten bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Drahtsäge mindestens zwei Sägefelder (10,
20) umfasst, wobei jedes Sägefeld
einen unabhängigen
Drahtantrieb (12, 22) aufweist.
Patent DE-202008012418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lichtbogendrahtspritzen
IPC: B05B5/025
Filed: 2008-09-18
Abstract: Spritzvorrichtung
(1) zum Lichtbogen-Drahtspritzen, umfassend Mittel zum Führen
zweier Elektroden mit jeweiligen Enden, zwischen denen in einem Brennerkopf
(5) ein Lichtbogen durch Anlegen einer Spannung erzeugbar ist, wobei
zumindest eine der Elektroden im Bereich des Lichtbogens schmelzbar
und zur Aufrechterhaltung des Lichtbogens nachführbar ist,
wobei geschmolzene Partikel in Richtung (R) einer zu beschichtenden
Innenfläche eines Hohlkörpers transportierbar
und auf der Innenfläche abscheidbar sind, wobei die Spritzvorrichtung
(1) im Brennerkopf (5) eine Brennkammer (10) aufweist, der ein Brenngas
zuführbar ist, das in der Brennkammer (10) verbrennbar
ist, wobei durch eine durch die Verbrennung bedingte Expansion von
Verbrennungsgasen die geschmolzenen Partikel in Richtung (R) der
Innenfläche beschleunigbar sind, wobei zumindest ein den
Brennerkopf (5) umfassender Teil der Spritzvorrichtung (1) zum Beschichten
der Innenfläche rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im Brennerkopf (5) eine Umlenkvorrichtung (12) zum Umlenken
der Elektrode vor ihrem Ende um etwa 90° vorgesehen ist.
Patent DE-202008014794-U1 (DE)
Title: Band für Türen, Fenster u.dgl.
IPC: E05D5/02
Filed: 2008-11-07
Abstract: Band (100, 200) für Türen, Fenster und dergleichen,  zur Befestigung an einer im Querschnitt etwa C-förmigen, einander etwa gegenüberliegende erste und zweite Hinterschneidungen (11, 12) aufweisenden Nut (8) eines Flügels oder eines Rahmens,  mit einem Befestigungsteil (14), das einen ersten Fortsatz (19) umfasst, der in eine erste Hinterschneidung (11) einführbar ist,  mit einem Klemmteil (20), das einen zweiten Fortsatz (22) umfasst, der in eine zweite Hinterschneidung (12) einführbar ist,  und mit mindestens einer in eine in dem Klemmteil (20) vorgesehenen Gewindebohrung (21) eindrehbaren Klemmschraube (17), die das Befestigungsteil (14) in einem Durchbruch (16) durchsetzt,  und mit einer an dem Klemmteil (20) vorgesehenen, sich an dem Befestigungsteil (14) beim Festziehen der Klemmschraube (17) abstützenden Schrägfläche (23),  dadurch gekennzeichnet, dass  ein zwischen dem Befestigungsteil (14) und der Schrägfläche (23) wirkender, nach dem Einführen der Fortsätze (19, 22) in die Hinterschneidungen (11, 12) von außen verstellbarer...
Patent DE-202008016889-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K23/008
Filed: 2008-12-19
Abstract: Stift mit einer Hülse, deren Außenkontur zwei oder mehr Griffflächen (12, 14, 16) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens einen in Umfangsrichtung zwischen zwei benachbarten Griffflächen (12, 14) liegenden Zwischenbereich (18, 20, 22) gibt, in dem die Außenkontur der Hülse radial innerhalb einer gedachten Schnittlinie (24) der beiden benachbarten Griffflächen liegt.
Patent DE-202008018330-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Konflikts während einer Zufallszugriffsprozedur in einem Mobilkommunikationssystem
IPC: H04W74/08
Filed: 2008-02-01
Abstract: Vorrichtung (303) zum Erkennung eines Konflikts in einer Zufallszugriffs-, RA, Prozedur in einem Mobilkommunikationssystem, wobei die Vorrichtung (303) ausgebildet ist, um: eine Schicht 2/Schicht 3-, L2/L3-, Nachricht von einer Anwendereinrichtung, UE, (301) über Aufwärtsverbindungsressourcen zu empfangen, die der UE (301) durch eine RA-Präambel-Antwortnachricht zugewiesen sind, die für eine von der UE (301) initiierte RA-Prozedur übertragen wurde; an die UE (301) eine Konfliktauflösungs-, CR-, Nachricht, die der RA-Prozedur zugeordnet ist, zu senden, wenn die L2/L3-Nachricht eine anfängliche Zugriffsnachricht ist; und an die UE (301) eine vorbestimmte Steuerinformation über einen Abwärtsverbindungssteuerkanal ohne Senden der CR-Nachricht zu senden, wenn die L2/L3-Nachricht keine anfängliche Zugriffsnachricht ist.
Patent DE-202008018334-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F21S10/02
Filed: 2008-11-19
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder mehreren Beleuchtungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät wenigstens eine Einrichtung aufweist, die mit dem oder den Beleuchtungsmitteln in Verbindung steht und die derart ausgeführt ist, dass der zeitliche Verlauf der Aktivierung der Beleuchtungsmittel und/oder der Umfang und/oder die Intensität der durch die Beleuchtungsmittel hervorgerufenen Beleuchtung und/oder die Farbe der durch die Beleuchtungsmittel hervorgerufenen Beleuchtung in Abhängigkeit eines oder mehrerer Parameter gesteuert wird.
Patent DE-202009001742-U1 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-02-11
Abstract: Bremsscheibe (1) für eine Scheibenbremse, insbesondere für eine Kraftfahrzeugscheibenbremse, mit zwei Reibringen (2, 3), wobei die beiden Reibringe (2, 3) an ihren Stirnseiten (4, 5) jeweils eine Reibfläche (6, 7) aufweisen und zwischen den beiden Reibringen (2, 3) mindestens ein Kühlluftkanal (8) ausgebildet ist, wobei mindestens einer der Reibringe (2, 3) mehrere sich von der Reibfläche (6, 7) bis in den Kühlluftkanal (8) erstreckende Perforationskühlleitungen (17) aufweist, wobei jede Perforationskühlleitung (17) eine Reibflächenöffnung (18) an der Reibfläche (6, 7) und eine Kühlluftkanalöffnung (19) im Kühlluftkanal (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtungen der Perforationskühlleitungen (17) sich zumindest teilweise schräg zu einer Drehachse (D) der Bremsscheibe (1) erstrecken.
Patent DE-202009001846-U1 (DE)
Title: Leichtbaukörper aus einem Faserverbundwerkstoff auf Basis von Holzfasermatten, insbesondere für Rotorblätter in Windkraftanlagen
IPC: B29C70/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Leichtbaukörper, der einen Faserverbundwerkstoff aufweist, welcher Faserverbundwerkstoff hergestellt ist auf Basis von Holzfasermatten aus untereinander verfilzten Holzfasern, in die duroplastische Kunststoffe und/oder elastomere Kunststoffe eingebracht sind.
Patent DE-202009003239-U1 (DE)
Title: Leuchte mit schwenkbaren Leuchtenflügeln
IPC: F21S8/08
Filed: 2009-03-06
Abstract: Leuchte (100), enthaltend:  einen Leuchtenkörper (10), der wenigstens drei Leuchtenflügel (11, 12, 13) aufweist, die mit Leuchtmitteln versehen sind, wobei die Leuchtenflügel (11, 12, 13) in einer Querrichtung (y) des Leuchtenkörpers (10) nebeneinander angeordnet sind und wobei zumindest die äußeren Leuchtenflügel (11, 13) um jeweils eine in Längsrichtung (x) des Leuchtenkörpers (10) verlaufende Achse schwenkbar angeordnet sind.
Patent DE-202009003995-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Schneidvorrichtung (1) zur Zerkleinerung fließfähiger Flüssig-Feststoffgemische mit einem Messerrotor (100), der relativ zu einem Schneidsieb (200) rotierbar gelagert ist und axial in Richtung seiner Rotationsachse (140) an dem Schneidsieb anliegt und in einer ersten Vorspannungsrichtung (630) axial gegen das Schneidsieb vorgespannt ist,  gekennzeichnet durch zumindest einen von zumindest einer ersten und einer zweiten Fläche begrenzten Freiraum (400), wobei  – die erste Fläche (410) in axialer Richtung unverschieblich zum Messerrotor angeordnet ist,  – die zweite Fläche (420) in axialer Richtung unverschieblich zum Schneidsieb angeordnet ist,  – die erste und die zweite Fläche zueinander um die Rotationsachse des Messerrotors unverdrehbar angeordnet sind,  – in dem zumindest einen Freiraum zumindest ein Freilaufkörper (431, 432) angeordnet und zur Anlage an die erste und zweite Fläche in einer zweiten Vorspannungsrichtung axial vorgespannt ist,  – die erste und die zweite Fläche zumindest abschnittsweise derart ausgebildet sind, dass sich der radiale...
Patent DE-202009006522-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Bodenstaubsauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Haushaltsgerät (1), insbesondere Bodenstaubsauger (2), mit einem näherungsweise quaderförmigen Gehäuse (3), welches (3) konkave Flächenbereiche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseoberseite (6) über die gesamte Längserstreckung (X-Richtung) in ihrer Quererstreckung (Y-Richtung) konkav eingewölbt ist.
Patent DE-202009008371-U1 (DE)
Title: Verbund-Verbindungsstecker
IPC: H01R24/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Verbund-Verbindungsstecker, umfassend:  einen ersten Satz Anschlüsse mit einer Vielzahl von ersten Anschlüssen, wobei jeder ein erstes Verbindungsende zum elektrischen Verbinden mit einem entsprechenden Anschluss in einer externen Verbindungsbuchse umfasst, ein erstes Bindungsende zum Verbinden mit einer, ein elektrisches Signal ausgebenden Vorrichtung umfasst und einen ersten Verknüpfungsabschnitt zwischen dem ersten Verbindungsende und dem ersten Bindeende umfasst;  einen zweiten Satz Anschlüsse mit einer Vielzahl von zweiten Anschlüssen, wobei jeder ein zweites Verbindungsende zum elektrischen Verbinden mit einem entsprechenden Anschluss in einer externer Verbindungsbuchse umfasst, ein zweites Bindungsende zum Verbinden mit der, ein elektrisches Signal ausgebenden Vorrichtung umfasst und einen zweites Verknüpfungsabschnitt zwischen dem zweiten Verbindungsende und dem zweiten Bindeende umfasst;  eine erste Fixiervorrichtung mit einer Vielzahl von ersten Gräben, die mit den ersten Verknüpfungsabschnitten verbunden sind, um die ersten Anschlüsse zu fixieren, und eine Vielzahl von zweiten Gräben unter den ersten Gräben, die mit den zweiten Verknüpfungsabschnitten verbunden sind,...
Patent DE-202009010367-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Regenwasser von chemisch, biologisch und/oder toxisch belasteten Abwässern
IPC: E03F5/10
Filed: 2009-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Trennung von Regenwasser von chemisch, biologisch und/oder toxisch belasteten Abwässern aus Haushalten, Gewerbe und Industrie, gekennzeichnet durch einen Behälter (1) mit eine Zuflussöffnung (3) für Mischwasser in der seitlichen Behälterwand, einer Abflussöffnung (4) für belastete Abwässer im Boden (2) des Behälters (1) und einem Überlauf (17) für unbelastetes Regenwasser in der seitlichen Behälterwand, mit einem mit dem Wasserstand im Behälter (1) auf und ab beweglichen Schwimmer (5), der mit einem Schließelement (9) für die Abflussöffnung (4) derart verbunden ist, dass Schwimmer (5) und Schließelement (9) gegenläufig auf und ab bewegbar sind.
Patent DE-202009011542-U1 (DE)
Title: Kosmetik Handschuh; Kosmetik Fingerling
IPC: A61M35/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Kosmetikfingerling/Kosmetikhandschuh ist dadurch gekennzeichnet, dass am Fingerling bzw. am Zeigefinger des Handschuhs eine zusätzliche Schicht aufgebracht ist
Patent DE-202009013607-U1 (DE)
Title: Halterung für KFZ-Rechner/LCD-Monitore
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-10-08
Abstract: Rechner-/LCD-Monitor-Halterung für Kraftfahrzeuge mit einer Konsole zur Aufnahme eines Kfz-Rechner/LCD-Monitors, die gekennzeichnet ist durch:  eine Plattform mit einer flachen Grundfläche, die an einer der vier Seiten zu einem vorstehenden Rand aufgebogen ist und eine Vielzahl durchgehender Lüftungsöffnungen sowie auf der Unterseite zwei Gleitnuten enthält, die quer über die Unterseite und gegeneinander gerichtet verlaufen, und einer unteren Halterung, die an der Unterseite der Grundfläche befestigt ist;  zwei Klemmwinkel, die in die unteren Gleitnuten in der Grundfläche und zwischen der Grundfläche und der unteren Halterung beweglich eingesetzt sind, wobei die Klemmwinkel jeweils auf einer Seite eine längs verlaufende Sägezahnung aufweisen;  zwei Druckfedern, die in die unteren Gleitnuten der Grundfläche eingesetzt und zwischen ein inneres geschlossene Ende jeder der beiden unteren Gleitnuten und ein inneres Ende jedes der Klemmwinkel eingelegt sind, um die Klemmwinkel auswärts auseinander zu drücken;  zwei Rastelemente, die jeweils auf der Unterseite der Grundfläche auf einer...
Patent DE-202009014229-U1 (DE)
Title: Einwegfass mit Einwegzapfhahn
IPC: B67D1/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Einwegfass für unter Druck stehende Flüssigkeit, insbesondere Bier,  mit einem Fassboden, einer Fassseitenwand und einem Fassdeckel, die einen Speicherraum für die Flüssigkeit mit einem Speichervolumen von wenigstens 2,5 Litern ausbilden,  wobei fassbodenseitig eine Standfläche ausgebildet ist und die Fassseitenwand eine Öffnung aufweist, in der ein Einwegzapfhahn angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Einwegfass von der Standfläche aus eine maximale Höhe in einem Bereich zwischen 100 mm und 200 mm, vorzugsweise zwischen 125 mm und 175 mm und besonders bevorzugt von 160 mm aufweist.
Patent DE-202009014427-U1 (DE)
Title: Anlage zur thermischen Nutzung von Sonnenenergie mit Hilfe von Kollektoren
IPC: F24J2/44
Filed: 2009-10-17
Abstract: Anlage zur thermischen Nutzung von Sonnenenergie mit Hilfe von Kollektoren, dadurch gekennzeichnet, dass diese besteht aus vorgefertigten, standardisierten Anlagenteilen, wie Tragekonstruktion (10), Rohrgruppen, Pumpengruppe, Armaturen (9) und Energiespeicher (6).
Patent DE-202009014673-U1 (DE)
Title: Wasserhahnen mit integriertem Seifenspender
IPC: E03C1/046
Filed: 2009-10-31
Abstract: Der Wasserhahnen mit integriertem Seifenspender, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Handelsüblichen Wasserhahnen eine separate Leitung zur Führung von Reinigungsmittel befindet.
Patent DE-202010001609-U1 (DE)
Title: Modulares Rahmensystem mit Permanentmagnet-Steckern
IPC: A47G1/06
Filed: 2010-01-30
Abstract: Modulares Rahmensystem mit Permanentmagnet-Steckern dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens aus einer Front- und einer Rückplatte besteht, welche mit mindestens 2 Paaren von entgegengesetzt magnetisierten Permanentmagnet-Steckern durch magnetische Anziehung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010003531-U1 (DE)
Title: Mobiler bevorzugt ventraler Gegenstands-/ Infusions-/ Flaschenhalter
IPC: A61J1/16
Filed: 2010-03-12
Abstract: Mobiler bevorzugt ventraler Gegenstandshalter (1) für Flaschen und/oder Gebrauchsgegenstände, bevorzugt für medizinische Infusionen/Pumpen/Gegenstände, insbesondere Chemopumpen aufweisend eine Beuteltasche (3) zur Aufnahme der Flaschen und/oder Gebrauchsgegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass die Beuteltasche (3) ein den Körper umfassendes Tragegeschirr (2) aufweist, wobei das Tragegeschirr (2) wenigstens ein lösbar mit der Beuteltasche (2) verbindbares umgreifendes Tragesystem (4) aufweist.
Patent DE-202010003600-U1 (DE)
Title: Parkscheinhalter
IPC: G09F1/10
Filed: 2010-03-13
Abstract: Der Parkscheinhalter zum Anbringen an der Windschutzscheibe ist dadurch gekennzeichnet dass:  es sich dabei um eine durchsichtige Kunststoffhülle mit dem Massen ca. 10,0 × 6,5 × 0,1 cm handelt.
Patent DE-202010008961-U1 (DE)
Title: Topfkern für eine Wicklung für elektrische Induktivitäten und Transformatoren sowie Spule oder Drossel mit einem Topfkern
IPC: H01F3/08
Filed: 2010-11-05
Abstract: Topfkern für eine Wicklung für elektrische Induktivitäten und Transformatoren, dadurch gekennzeichnet, dass der Topfkern (1, 5, 17, 29, 43) eine Mehrzahl quaderförmiger Bauelemente (2, 3, 4, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 44, 45, 46, 47), die aus einem magnetischem Material gebildet sind, aufweist.
Patent DE-202010009473-U1 (DE)
Title: Umstellventil
IPC: F16K11/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Umstellventil (1, 10) mit einem Ventilgehäuse (3), das zumindest zwei Fluidöffnungen (4, 5, 6) hat, von denen eine erste Fluidöffnung (4) in einer quer zur Gehäuse-Längserstreckung angeordneten Öffnungsebene und wenigstens eine weitere Fluidöffnung (5, 6) am Gehäuseumfang vorgesehen ist, mit einem Ventilkörper (7), der über einen in Gehäuse-Längsrichtung verschieblich geführten Ventilstößel (8) mit einem Stellelement verbunden ist, an dem der Ventilkörper (7) von einer die erste Fluidöffnung (4) verschließenden ersten Stellposition gegen eine Rückstellkraft in eine die erste Fluidöffnung (4) öffnende zweite Stellposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein in Längsrichtung dehnbares Zugelement (16) aus elastischem Material als Rückstellkraft vorgesehen ist, das einerseits am Ventilkörper (7) und/oder am Ventilstößel (8) und andererseits am Ventilgehäuse (3) gehalten ist.
Patent DE-202010010416-U1 (DE)
Title: Koppelelement eines Lärmschutzwandelementes mit dem Pfosten
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Ausfachungen (1) in Trägerprofilen (2) mit am Trägerflansch (8) befestigten Aluminium-Strangpressprofilen (4) und daran angeordneten, austauschbaren dämpfenden Kunststoffprofilen (3), dadurch gekennzeichnet, dass am Strangpressprofil (4) ein Winkelschenkel (9) und eine Anschlagleiste (6) angeformt sind, die die Muttern oder Schraubenköpfe der Befestigungselemente (5) passgenau im Zwischenraum zwischen Anschlagleiste (6) und Dämpferprofilhalterung (10) aufnehmen.
Patent DE-202010012240-U1 (DE)
Title: Verstellbare Fassreifen
IPC: B21D53/16
Filed: 2010-09-06
Abstract: Niethaken gekennzeichnet durch spezielle Form – Parallelogramm mit schrägem Einschnitt –
Patent DE-202010016277-U1 (DE)
Title: Schutzschild-Farbroller
IPC: B05C17/02
Filed: 2010-12-07
Abstract: Farbroller, gekennzeichnet durch ein Schutzschild, sodass keine Farbe an unerwünschte Stellen hinläuft.
Patent DE-202010016736-U1 (DE)
Title: Funk-Haltegriff, für Pflege- und Patientenbetten, Pflegemöbel, sowie für die mobile Verwendung
IPC: A61G7/05
Filed: 2010-12-17
Abstract: Funk-Haltegriff dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Komponenten (1 bis 7) eine kompakte, in sich funktionsfähige, Einheit bilden.
Patent DE-202011000132-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung, insbesondere zum Ausstellen von Schuhen
IPC: A47F7/08
Filed: 2011-01-19
Abstract: Präsentationsvorrichtung (100) zum Ausstellen von Artikeln, insbesondere zum Ausstellen von Schuhen, mit mindestens einem mehrere Rahmenprofile aufweisenden Rahmen (10), an dem mehrere übereinanderliegende Präsentationsetagen (11–16) befestigt sind, wobei jede Präsentationsetage (11–16) eine Ablage bildet, insbesondere eine Schuhablage bildet, wobei mindestens eine bodennahe Präsentationsetage (11) angeordnet ist, und wobei mehrere darüberliegende Präsentationsetagen (12–16) geneigt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die bodennahe Präsentationsetage (11) einen vorderen überstehenden Bereich (17) aufweist.