baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233534-B4 (DE)
Inventor: MOTZKUS ANDREAS
IPC: B60C23/02
Filed: 2002-07-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Disclosed is a method for checking the air pressure of vehicle wheels (7) running on pneumatic tires while operating on seat-optimization machines or test stands, according to which the contact force is measured and the relative position between the vehicle wheel (7) and the revolving drum (12) is determined. Based on the contact force and the relative position, the air pressure of the tire is determined from a specific circumferential rib which is stored for the respective type of tire of the vehicle wheel (7). Also disclosed is a seat-optimization machine for vehicle wheels running on pneumatic tires in order to carry out the inventive method. Said seat-optimization machine comprises a force-measuring device determining the contact force and a displacement-measuring device (15) which determines the relative position of the revolving drum (12) to the receiving spindle (3) that is connected to an evaluation circuit (18), the evaluation circuit being linked to a circumferential rim memory (19).
Patent DE-10242818-B4 (DE)
Title: Druckkopf zum Ausspritzen eines heissen flüssigen Mediums
Inventor: WEHL WOLFGANG
IPC: B41J2/14
Filed: 2002-09-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Druckkopf zum Ausspritzen eines heißen flüssigen Mediums mit einer Kammer (8) für das Medium, mit einem Heizelement (36) zum Verflüssigen des Mediums in der Kammer (8) und mit einer Kammeröffnung (2) zum Ausspritzen des Mediums, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmesenke (46) zum bedarfsweisen Kühlen der Kammeröffnung (2) vorgesehen ist.
Patent DE-10242907-B4 (DE)
Title: Saugwalze für eine Papiermaschine
Inventor: EHROLA JUHA
IPC: D21F3/10
Filed: 2002-09-16
Granted: 2005-06-02
Abstract: Saugwalze
für eine
Papiermaschine, bestehend aus einem perforierten Mantel 10) und
einem statischen Saugkasten (11), der gegen die Innenfläche des Mantels
(10) abgedichtet ist, um eine Saugzone (11a) an der Saugwalzenoberfläche zu erzeugen,
während
der Mantel (10) sich dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher (14)
des Mantels (10) untereinander in Abständen (b i )
variierender Größen angeordnet
sind derart, dass das an der Innenfläche des Mantels (10) entstehende
Lochmuster unregelmäßig ist.
Patent DE-10243045-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: ABELS FRANK O
IPC: B60D1/54
Filed: 2002-09-12
Granted: 2016-01-21
Abstract: Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge mit einem Kupplungsarm (4), der einenends ein Kopfstück (5) zum lösbaren Befestigen eines Anhängers trägt und andernends mit einem Wellenstück (6) fest verbunden ist, das verdrehbar und in axialer Richtung linear bewegbar in einem fahrzeugfest zu montierenden Lagerteil (9) gelagert ist, wobei der Kupplungsarm (4) zwischen einer im am Fahrzeug montierten Zustand nach hinten gerichteten Gebrauchsstellung und einer weiter vorne und höher angeordneten Nichtgebrauchsstellung hin und her verstellbar ist, wobei die Stellbewegung aneinander anschließend einen der Nichtgebrauchsstellung zugewandten linearen Bewegungsabschnitt, in dem das Wellenstück (6) in seiner axialen Richtung bewegt wird, und einen der Gebrauchsstellung zugewandten Schwenk-Bewegungsabschnitt, in dem das Wellenstück (6) verdreht wird, enthält, wobei am Wellenstück (6) oder am Lagerteil eine Führungsbahn (11) mit einem das Wellenstück (6) während des linearen Bewegungsabschnitts in axialer Richtung führenden Linearführungs-Bahnabschnitt (13) und einem das Wellenstück (6) während des Schwenk-Bewegungsabschnitts in Drehrichtung führenden Drehführungs-Bahnabschnitt (14) angeordnet ist, wobei der Führungsbahn (11) ein am Lagerteil (9) bzw. am Wellenstück angeordnetes Führungsmittel (12) zugeordnet ist, und wobei der Kupplungsarm (4) zumindest über den Schwenk-Bewegungsabschnitt hinweg manuell verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (9) und mit diesem das Wellenstück (6) bei montierter Anhängerkupplung (1) eine mit Bezug auf die senkrecht zur Fahrbahn stehende Höhenrichtung geneigte Lage einnimmt.
Patent DE-10248517-B4 (DE)
Inventor: PUESCHEL UWE
IPC: B41F31/30
Filed: 2002-10-17
Granted: 2009-10-15
Abstract: Process for guiding ink in an offset printing machine comprises temporarily separating the ink flow at a gap (21) of a rear partial roll drive (24). For the separating period the entire quantity of ink is fed via a distributor roller (8) into the ink stream guided via the front partial roll drive (23) by at least one inking roller (11) to the printing block.  An Independent claim is also included for a device for carrying out the above process. Preferred Features: The guiding of the ink is separated in the gap between a deviating roller (10) arranged downstream of the distributor roller and an inking roller (12) arranged downstream of the deviating roller in the direction of the printing block.
Patent DE-10254100-B4 (DE)
Title: Verjüngter Monopfahl mit aufrechter Verstrebung
Inventor: FALKENHAGEN JOACHIM
IPC: F03D1/00
Filed: 2002-11-20
Granted: 2010-05-20
Abstract: Tragkonstruktion für Offshore-Bauten, bei der in vertikaler Abfolge  – zunächst ein grundsätzlich aus einem tragenden Pfeiler bzw. Rohrturm bestehender Bereich,  – dann ein aufgelöster Bereich, der aus mehreren tragenden Elementen besteht, zwischen denen Wasser durchströmen kann,  – anschließend erneut ein grundsätzlich aus einem Pfeiler bzw. Rohrturm oder Monopfahl bestehender Bereich  mindestens einmal aufeinander folgen, dadurch gekennzeichnet, dass  – der aufgelöste Bereich aus einem Element mit größerem Durchmesser, der Hauptstütze, und zwei daneben, ebenfalls aufrecht angeordneten Elementen mit geringerem Durchmesser, den Verstrebungen, besteht,  – diese Elemente unterschiedlich dimensioniert sind und damit unterschiedlich biegesteif sind, wobei von oben eingeleitete Kippmomente vorrangig mittels Druck- und Zugspannungen in den Elementen über den aufgelösten Bereich abgetragen werden, während die beigesteife Hauptstütze von oben eingeleitete Horizontalkräfte über diesen Bereich abträgt und daneben Kippmomente aufnimmt, die innerhalb des aufgelösten Bereich durch die vertikale Weiterleitung dieser Horizontalkräfte entstehen,  – das...
Patent DE-10309189-B4 (DE)
Title: Gleichspannungswandlerschaltung
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: H02M3/28
Filed: 2003-03-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Eine
Gleichspannungswandlerschaltung, die einen Schaltungsaufbau vom
Flyback-Typ hat,
der einen Transformator (10) und ein Schaltelement (11) enthält, das
auf seiner Primärseite
vorgesehen ist, und die eine Steuereinrichtung (16) zum Ausführen der
Steuerung derart aufweist, dass der Transformator (10) Energie speichert,
während
das Schaltelement (11) in einen EIN-Zustand gesetzt ist, und die
Energie von einer Sekundärwicklung
ausgibt, während
das Schaltelement (11) in einen AUS-Zustand gesetzt ist, und worin
das Schaltelement (11) eingeschaltet wird, wenn die Energie vollständig von
der Sekundärwicklung
(10) ausgegeben worden ist,  worin eine Dauer von einem Zeitpunkt,
bei dem ein Sekundärstrom
(Is) des Transformators (10) null erreicht, bis zu einem Zeitpunkt,
bei dem ein Primärstrom
(Ip) des Transformators (10) zu fließen beginnt, detektiert wird
und worin eine Schaltfrequenz durch die Steuereinrichtung (16) geändert wird,
um die Dauer verkürzen
zu können,
und die weiterhin aufweist:  einen Ausgangsdetektionsabschnitt
(17) zum Detektieren einer Ausgangsspannung oder eines Ausgangsstroms
des Transformators...
Patent DE-10327031-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufzeichnung von Schaltvorgängen eines Schaltgetriebes eines Fahrzeugs
Inventor: DRIMML PETER
IPC: F16H59/36
Filed: 2003-06-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Aufzeichnung von Schaltvorgängen eines Schaltgetriebes eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, bei dem einen Schaltvorgang kennzeichnende Schaltparameter enthaltend einen Kupplungsausrückweg erfasst werden, die Schaltparameter einer Reihe von Schaltvorgängen und/oder von diesen Schaltparametern abgeleitete Kenngrößen und/oder Kennfelder gespeichert werden und die gespeicherten Schaltparameter und/oder von diesen Schaltparametern abgeleitete Kenngrößen und/oder Kennfelder angezeigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bestimmung des Kupplungsausrückweges beim Gangeinlegen die Betätigung eines Gangwählhebels oder eines Handschaltgetriebes von seiner Neutralstellung in seine Nicht-Neutralstellung und bei der Bestimmung des Kupplungsausrückweges beim Gangauslegen die Betätigung des Gangwählhebels oder des Handschaltgetriebes von seiner Nicht-Neutralstellung in seine Neutralstellung erfasst werden.
Patent DE-10328937-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung einer dualen Hochleistungsschaltung zur elektrostatischen Perforation
Inventor: GROSSE WERNER
IPC: H02M7/217
Filed: 2003-06-27
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
einer dualen Hochleistungsschaltung zur elektrostatischen Perforation,
also mittels Funkendurchschlag erzeugte Poren in laufende Papier-
oder andere elektrisch nicht leitende Bahnen, wie z.B. Zigaretten-,
Mundstückbelag-
und Kaffeefilterpapiere, Filterumhüllungspapiere so genannte plug-wraps,
Sicherheitspapiere, holografisch bedruckte, foliengepresste, beschichtete
Papier- oder Verpackungsbahnen die zumindest im Bereich der unterschiedlich
ausgebildeten Perforationen ein gewisses Maß an Gas- oder Wasserdurchlässigkeit aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei schaltungstechnisch identische
Halbleiterzweige 1, 2, mit einer Gleichspannungszuführung 12
und einer gemeinsamen Ladekapazität 8 sowie einer räumlich abgesetzten,
gemeinsamen Primärinduktivität 10 als
Hochspannungstransformator 9 mit unterschiedlicher Frequenz und
Pulsen 20, 24 periodisch oder nicht periodisch als Aufwärtswandler und
betrieben werden.
Patent DE-10332757-B4 (DE)
Title: Servomotor und Gehäuseteil
Inventor: GUTMANN MICHAEL
IPC: H02K7/116
Filed: 2003-07-17
Granted: 2015-07-02
Abstract: Antriebskomponente, umfassend mindestens ein abtriebsseitiges Gehäuseteil eines Servomotors, wobei das abtriebsseitige Gehäuseteil zur Bildung eines Bajonettverschlusses mit einem Gegenstück (21) ausgebildet ist, wobei die Bajonettverbindung mittels Zusammenwirken des Gegenstücks (21), des als Bajonettflansch (1) ausgebildeten Gehäuseteils und von Befestigungsschrauben (22) vorgesehen ist, und einen als Passzapfen ausgebildeten Einpass (5) zur Verbindung mit dem Gegenstück aufweist, wobei das Gegenstück (21) eine dem Einpass (5) zugehörige, passgenaue Bohrung umfasst, wobei das Gegenstück (21) ein Lochbild für Befestigungsschrauben (22) umfasst, wobei der Bajonettflansch (1) Vertiefungen (2) aufweist, die nicht als Bohrungen ausgebildet sind sondern radial nach außen offen sind, wo die Befestigungsschrauben (22) des Gegenstücks (21) angelegt werden, und an die sich Schraubenführungen anschließen, wobei die Schraubenführungen als spiralförmige Teilbereiche des Bajonettflansches (1) ausgebildet sind, wobei die Befestigungsschrauben (22) nach Anziehen derselben Gegenstück (21) und abtriebsseitiges Gehäuseteil derart fest verbinden, dass die Drehmomentrückleitung vorhanden ist, mittels Haftreibungskräften zwischen Gegenstück (21) und abtriebsseitigem Gehäuseteil.
Patent DE-10335482-B4 (DE)
Inventor: KELNHOFER JUERGEN
IPC: B64D33/10
Filed: 2003-08-02
Granted: 2008-04-03
Abstract: A ram-air channel (RAC) (2) is continued with an open channel cross section (15) from a wing's leading edge (12) outwards inside a support wing (SW) (1). An integrated ram-air inflow flap (13) fastens on bearings (16,16A,16B) and rotates on a bearing in the RAC's interior. The RAC fits along the wing's chord (23) parallel/almost parallel to the SW's section in its SW depth.
Patent DE-10393609-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entmineralisierung von Kohle
Inventor: BROOKS PAUL
IPC: C10L9/08
Filed: 2003-10-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Entmineralisierung von Kohle, umfassend:a) Bilden eines Breies aus Kohlepartikeln in einer Alkalilösung;b) Aufrechterhalten des Breis bei einer Temperatur von 150 bis 250°C unter einem zur Verhinderung des Kochens ausreichenden Druck;c) Trennen des Breis in eine alkalisierte Kohle und in ein verbrauchtes Alkali-Laugenmittel;d) Bilden eines angesäuerten Breis der alkalisierten Kohle, wobei der betreffende angesäuerte Brei einen pH-Wert von 0,5 bis 1,5 aufweist;e) Trennen des angesäuerten Breis in eine Kohle enthaltende Fraktion und in eine im Wesentlichen flüssige Fraktion;f) Unterziehen der Kohle enthaltenden Fraktion einem hydrothermalen Waschschritt, umfassend:(1) Waschen der die Kohle enthaltende Fraktion mit einer Mischung aus Wasser und einem polaren organischen Lösungsmittel bei einer Temperatur von 240°C bis 280°C bei einem Druck, der ausreicht, um ein Kochen zu verhindern; oder(2) Waschen der die Kohle enthaltende Fraktion mit einer Mischung aus Wasser und einer organischen Säure bei einer Temperatur von 150°C bis 160°C bei einem Druck, der ausreicht, um ein Kochen zu verhindern; oder(3) Waschen der die Kohle enthaltende Fraktion mit einer Mischung aus Wasser und einer organischen Säure bei einer Temperatur von 240°C bis 280°C bei einem Druck, der ausreicht, um ein Kochen zu verhindern; undg) Trennen der Mischung aus Schritt (f) in eine flüssige Portion und eine Kohle enthaltende Portion.
Patent DE-19606674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Beleuchtung eines Raumes
Inventor: ZIRKL SIEGMAR
IPC: H05B39/04
Filed: 1996-02-22
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Regelung der Beleuchtung eines Raumes, wobei der von wenigstens einer Lichtquelle abgegebene Lichtstrom von einer zu beleuchtenden Fläche reflektiert und von einem geeigneten Sensormodul detektiert wird und der detektierte Meßwert durch eine Verstärkungsregelung zur Eichung jeweils auf einen Wert als Pegelwert durch Verstärkung angeglichen wird, der auf der zu beleuchtenden Fläche meßbar ist, wobei der Pegelwert gespeichert wird, und wobei ein durch die Verstärkungsregelung ermittelter Verstärkungswert in digitalisierter Form zur Verfügung steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor durch folgende Verfahrensschritte automatisch wiederholt geeicht wird:  – es wird bei vernachlässigbarem Tageslichtanteil wenigstens eine Lichtquelle gewählt, die für den ersten und für jeden weiteren automatischen Abgleich als Referenzlichtquelle dient;  – hierauf wird zu vorgegebenen oder vorgebbaren Zeiten der dem reflektierten Lichtstrom entsprechende Beleuchtungspegel als Pegelwert gemessen, abgespeichert und mit dem vorliegenden Pegelwert verglichen,  – hierauf wird über eine Rechenroutine ein zugeordneter Verstärkungswert ermittelt, der zum Pegelwert der...
Patent DE-19632754-B4 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung einer Druckluft-Bremsanlage, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: DELFS JOACHIM
IPC: B60T17/02
Filed: 1996-08-14
Granted: 2007-10-18
Abstract: Energieversorgungseinrichtung
(1) einer Druckluft-Bremsanalge,
insbesondere für
Nutzfahrzeuge,  – mit
einem Kompressor (2) zur Versorgung wenigstens eines Druckluftverbrauchers
durch eine Versorgungsleitung (3) mit einem in dieser angeordneten
Rückschlagventil
(5),  – mit
einem pneumatisch schaltbaren Auslaßventil (7), welches zwischen
dem Kompressor (2) und dem Rückschlagventil
(5) an die Versorgungsleitung (3) angeschlossen ist,  – mit einem
elektromagnetisch schaltbaren Druckregelventil (11), mit dem verbraucherseitig
entnommene Steuerluft durch eine Steuerleitung (17, 20) auf das
Auslaßventil
(7) zum Schalten in die Auslaßstellung
leitbar ist,  – mit
einem den verbraucherseitigen Druck erfassenden Drucksensor (25)
und  – mit
einer Steuerelektronik (24), welche das Druckregelventil (11) nach
dem erfassten Druck steuert, gekennzeichnet durch das weitere Merkmal:  – mit einem
vom verbraucherseitigen Druck unmittelbar schaltbaren zweiten Druckregelventil
(12), mit dem verbraucherseitig entnommene Steuerluft durch eine
Steuerleitung (18, 20) auf das Auslaßventil (7) zum Schalten in
die Auslaßstellung
leitbar ist, wobei das zweite Druckregelventil...
Patent DE-19652913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Verspinnen und Verzwirnen zweier Faserstränge zu einem Scheinzwirn
Inventor: STAHLECKER HANS
IPC: D01H15/00
Filed: 1996-12-19
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zum gleichzeitigen Verspinnen und Verzwirnen zweier Faserstränge zu einem Scheinzwirn
mit einem Saugrohr, das einen Mündungsbereich
aufweist, der mit einem in Laufrichtung des Scheinzwirnes verlaufenden
und den Scheinzwirn einfassenden Führungsschlitz versehen ist
und der einen Fadenführer enthält, der
ein von den zwei in den Führungsschlitz
einlaufenden Fasersträngen
gebildetes Zwirndreieck begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der
Mündungsbereich
(14) aus zwei voneinander, trennbaren Bauteilen (18,19) besteht,
von denen das eine (18) den Fadenführer (16) und das andere (19)
den Führungsschlitz
(15) enthält.
Patent DE-19704680-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: HAMADA MAKOTO
IPC: B60R21/217
Filed: 1997-02-07
Granted: 2005-05-19
Abstract: Airbag-Vorrichtung
für einen
Beifahrersitz, die aufweist:  eine Airbag-Abdeckung (16), die
an einem oberen Abschnitt eines Armaturenbrettes (36) vorgesehen
ist und an einer Beifahrersitzseite eines Fahrzeugs derart angeordnet ist,
daß die
Airbag-Abdeckung (16) fähig
ist, sich zu öffnen;  ein
Airbag-Gehäuse
(14), das unterhalb der Airbag-Abdeckung (16) angeordnet ist und
durch die Airbag-Abdeckung (16) geschlossen ist;  einen Beutel
(64), der in dem Airbag-Gehäuse
(14) in einem gefalteten Zustand untergebracht ist; und  ein
Aufblasinstrument (60), das in dem Beutel (64) angeordnet ist und
dafür ausgelegt
ist, den Beutel (64) zur Zeit einer Kollision durch Auswerfen eines
Gases zum Beifahrersitz hin aufzublasen, dadurch gekennzeichnet,
daß die Airbag-Vorrichtung
weiter aufweist:  eine Ausrichtungseinrichtung (62), die um
das Aufblasinstrument (60) angeordnet ist und eine Gleichrichtungsöffnung (82)
zur Vereinheitlichung der Strömungsrichtung
des von dem Aufblasinstrument (60) ausgeworfenen Gases aufweist,
wobei die Gleichrichtungsöffnung
(82) an einer rückwärtigen Seite
eines oberen Abschnitts (62A) der Ausrichtungseinrichtung...
Patent DE-19713704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Zubehör an Zweirädern und Zubehör für Zweiräder mit einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J11/00
Filed: 1997-04-03
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen von Zubehör
(9) an Zweirädern
(35), mit einer formschlüssigen Verbindung,
umfassend ein Schließstück (81,
19, 12, 43, 55) mit anzufügendem
Anker (71, 20, 11, 47, 56) und mit nur einem verbleibenden Freiheitsgrad
des Ankers (71, 20, 11, 47, 56) an dem Schließstück (81, 19, 12, 43, 55) beim Fügevorgang,  deren
Elemente (81, 71; 19, 20; 12, 11; 43, 47; 55, 56) beim Anbringen
des Zubehörs
(9) an das Zweirad (35) miteinander verbunden werden,  wobei
diese Verbindung durch einen Riegel (66; 79; 8; 50; 57), der ein
Trennen des Zubehörs
(9) vom Zweirad (35) verhindert, ergänzt wird,  mit einem drehbeweglichen,
den Anker (71, 20, 11, 47, 56) gegen das Schließstück (81, 19, 12, 43, 55) verspannenden
Teil (66, 17, 8, 50, 57), das sich in der spannenden Gebrauchslage
mit selbsthemmendem Reibwinkel zwischen Anker (71, 20, 11, 47, 56)
und Schließstück (81,
19, 12, 43,...
Patent DE-19758886-B4 (DE)
Title: Zweiflutiger und in Luftrichtung einreihiger hartverlöteter Flachrohrverdampfer für eine Kraftfahrzeugklimaanlage
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: F28F1/02
Filed: 1997-05-07
Granted: 2017-09-21
Abstract: Zweiflutiger und in Luftrichtung einreihiger hartverlöteter Flachrohrverdampfer aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung für eine Kraftfahrzeugklimaanlage, bei dem zulaufseitig ein Verteiler (24, 28) des Kältemittels auf die Eingänge einzelner Flachrohre (2) oder insbesondere Gruppen derselben angeordnet ist und die Flachrohre stranggepresste mehrkammerige Rohre sind, zwischen denen Zickzacklamellen (12) sandwichartig eingeschachtelt sind, wobei die Stirnfronten der Zickzacklamellen (12) abstromseitig über die benachbarten Stirnseiten (6) der Flachrohre (2) überstehen, wobei – die Bautiefe (B) des Verdampfers mindestens 25 mm und höchstens 50 mm beträgt; und – der von einer Zickzacklamelle (12) eingenommene Zwischenraum (LH) zwischen zwei benachbarten Flachrohren (2) mehr als 6 mm und weniger als 8 mm beträgt.
Patent DE-19811585-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahr-Steuergerät
Inventor: FUJII HIROSHI
IPC: H04N13/00
Filed: 1998-03-17
Granted: 2004-12-16
Abstract: Fahrzeug-Fahr-Steuergerät, das folgendes
umfaßt:  ein
Fahrzeuggeschwindigkeit-Erfassungsmittel (3) zum Erfassen einer
Fahrgeschwindigkeit (Va) eines Fahrzeugs;  ein Relativ-Geschwindigkeit-Erfassungsmittel
(26) zum Erfassen einer relativen Geschwindigkeit (Vba) zwischen dem
Fahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug;  ein Fahrzeugabstand-Erfassungsmittel
(2) zum Erfassen eines Abstands (D) zwischen dem Fahrzeug und dem
vorausfahrenden Fahrzeug;  ein Fahrgeschwindigkeit-Steuermittel
(11, 12) zur Steuerung der Fahrgeschwindigkeit (Va) des Fahrzeugs
auf der Grundlage der erfaßten
Fahrgeschwindigkeit (Va), der erfaßten relativen Geschwindigkeit
(Vba) und des erfaßten Abstands
(D);  ein Sicherheits-Fahrzeugabstand-Berechnungsmittel (30) zum
Berechnen eines Sicherheitsabstandes (Ds) zwischen dem Fahrzeug
und dem vorausfahrenden Fahrzeug; und  ein Verlangsamungs-Steuermittel
(32, 29) zum Durchführen
einer Verlangsamungssteuerung, um die Fahrgeschwindigkeit (Va) des
Fahrzeugs in Übereinstimmung
mit den Verlangsamungs-Steuerbedingungen zu verringern, die eine
Starttaktung für
die Verlangsamungssteuerung einschließen und die auf der Grundlage
des Sicherheitsabstands (Ds) und zumindest der erfaßten relativen
Geschwindigkeit (Vba) oder des erfaßten Abstands (D) bestimmt
werden;  dadurch gekennzeichnet, daß das...
Patent DE-19821525-B4 (DE)
Title: Sägeblatt
Inventor: YONEDA AKIYOSHI
IPC: B27B33/06
Filed: 1998-05-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Sägeblatt
mit folgenden Merkmalen:  zumindest ein ungeschränkter Zahn;  eine
Vielzahl von links geschränkten
Zähnen;
und  eine Vielzahl von rechts geschränkten Zähnen, wobei  beim Sägeblatt
der ungeschränkte
Zahn, eine Vielzahl von links geschränkten Zähnen und eine Vielzahl von
rechts geschränkten
Zähnen
eine Gruppe bilden;  eine Vielzahl von Schränkungsweiten bei der Vielzahl
von geschränkten
Zähnen
ist beim Sägeblatt
ausgebildet;  ein Hinterschnittwinkel einer Spitze des ungeschränkten Zahnes
ist gleich oder größer als
ein Hinterschnittwinkel einer Spitze des geschränkten Zahnes mit der kleinsten Schränkungsweite;
und  der Hinterschnittwinkel einer Spitze wird in Übereinstimmung
damit klein, daß die
Schränkungsweite
größer wird.
Patent DE-19829939-B4 (DE)
Title: Führungs-, Arbeits- oder Ständerrollgang mit antreibbaren, auf Rollenzapfen gelagerten Rollen
Inventor: KLEIN ACHIM
IPC: F16D7/02
Filed: 1998-07-04
Granted: 2010-09-16
Abstract: Führungs-, Arbeits- oder Ständerrollgang mit über ein Transmissionsgetriebe von einem Motor antreibbaren, auf Rollenzapfen (1) gelagerten Rollen (2), wobei ein Rollenzapfen (1) jeder Rolle (2) auf einer auf ihm aufgeschrumpften Bundbuchse (3) ein mittels einer Klemmverbindung drehmomentschlüssig gehaltenes Zahnrad (4) aufnimmt, das mit dem Transmissionsgetriebe im Eingriff steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Zahnrad (4) und die mit einer Anlagefläche (5) versehene Bundbuchse (3) als Elemente einer Sicherheits-Rutschkupplung ausgebildet sind,  dass das Zahnrad (4) an der der Anlagefläche (5) gegenüberliegenden Gegenseite durch eine auf dem Rollenzapfen (1) undrehbar aufgesetzten Scheibe (7) mit einer Gegenfläche (11) unter Ausbildung der Sicherheits-Rutschkupplung festklemmbar ist und  dass die Scheibe (7) mittels einer den Rollenzapfen (1) in einer axialen Bohrung (8) durchdringbaren Dehnschraube (9) am Rollenzapfen (1) befestigbar ist und die Dehnschraube (9) mit Hilfe eines vorgebbaren Drehmomentes innerhalb ihres elastischen Dehnungsbereiches festgezogen ist.