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Patent DE-102016005838-A1 (DE)
Title: Gewickelter Wärmeübertrager mit Einbauten zwischen Hemd und letzter Rohrlage
Inventor: STEINBAUER MANFRED
IPC: F28F13/08
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) zur indirekten Wärmeübertragung zwischen einem ersten Fluid (S) und zumindest einem zweiten Fluid (S'), mit einem entlang einer Längsachse (z) erstreckten Mantel (10), der einen Mantelraum (M) zur Aufnahme des ersten Fluids (S) umgibt, einem im Mantelraum (M) angeordneten Rohrbündel (2) mit einer Mehrzahl an Rohren (20) zur Aufnahme des mindestens einen zweiten Fluids (S'), wobei die Rohre (20) mehrere Rohrlagen bilden, und einem im Mantelraum (M) angeordneten Hemd (3), das eine in radialer Richtung (R) des Rohrbündels (2) äußerste Rohrlage (200) des Rohrbündels (2) umschließt, wobei zwischen dem Hemd (3) und der äußersten Rohrlage (200) entlang der Längsachse (z) erstreckte Abstandshalter (60) angeordnet sind, wobei zwischen je zwei in der Umfangsrichtung des Hemdes (3) benachbarten Abstandshaltern (60) sowie dem Hemd (3) und der obersten Rohrlage (200) eine Zwischenraum (M') vorhanden ist, wobei erfindungsgemäß in dem jeweiligen Zwischenraum (M') ein Strömungshindernis (300) angeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, eine Strömung des ersten Fluids (S) im jeweiligen Zwischenraum (M') zumindest über einen entlang der Längsachse (z) erstreckten Teilabschnitt des jeweiligen Zwischenraumes (M') zu behindern oder zu unterdrücken.
Patent DE-102016014787-A1 (DE)
Title: Verdichteranordnung, Druckluftversorgungsanlage zum Betreiben einer Pneumatikanlage und Verfahren zur Montage einer Verdichteranordnung
Inventor: BREDBECK KLAUS
IPC: F16C35/07
Filed: 2016-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichteranordnung (1000, 2000, 3000) mit einem Verdichter (V) und einem Antrieb (A), wobei ein Antriebsgehäuse (100, 200, 300) des Antriebs (A) zur Aufnahme eines Antriebslagers (108, 308) mindestens einen praktisch zylindrischen Hohlraum umschließenden Flanschabschnitt (102, 202, 302) aufweist, und wobeidie außenseitige Mantelfläche (104, 304) des das Antriebslager (108, 308) aufnehmenden Flanschabschnittes (102, 202, 302) zur Verbindung des Antriebsgehäuses (100, 200, 300) mit einem zylindrischen Aufnahmeabschnitt (142, 242, 342) eines weiteren Verdichtergehäuses (140, 240, 340), des Verdichters (V), ausgebildet ist, unddie innenseitige Mantelfläche (106, 306) des das Antriebslager (108, 308) aufnehmenden Flanschabschnittes (102, 202, 302) zur Aufnahme des Antriebslagers (108, 308), nämlich eines Lageraußenringes (110, 210, 310) des Antriebslagers (108, 308), ausgebildet ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Lageraußenring (110, 210, 310) kraftschlüssig fixiert ist, wobei eine in radialer Richtung wirkende Kraft zum kraftschlüssigen Fixieren von der außenseitige Mantelfläche (104, 304) des Flanschabschnittes (102, 202, 302) durch Verformbarkeit des Flanschabschnittes (102, 202, 302) auf die innenseitige Mantelfläche (106, 306) des Flanschabschnittes (102, 202, 302) übertragen wird.
Patent DE-102016104206-A1 (DE)
Title: Einweg-Füßling
Inventor: WEILAND HANNES
IPC: A41H43/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einweg-Füßling (10). Der Einweg-Füßling (10) umfasst einen Sohlenteil (100), der dazu angepasst ist, in einem angelegten Zustand des Einweg-Füßlings (10) die Sohle eines Fußes (1) zu bedecken. Der Einweg-Füßling (10) umfasst ferner einen Zehenteil (200), der dazu angepasst ist, in einem angelegten Zustand des Einweg-Füßlings (10) zusammen mit dem Sohlenteil (100) den Zehenbereich des Fußes (1) vollständig aufzunehmen. Der Einweg-Füßling (10) umfasst weiter einen Ristteil (300), der dazu angepasst ist, in einem angelegten Zustand des Einweg-Füßlings (10) den Fußrücken des Fußes (1) zumindest teilweise zu bedecken, Ein Abschnitt einer Zuschnittkante (310) des Ristteils (300) läuft vom Zehenbereich diagonal über den Fußrücken zu einem Knöchelbereich des Fußes (1).
Patent DE-102016104562-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb für eine hilfskraftunterstützte lenkung eines kraftfahrzeugs
Inventor: DAMBACHER THOMAS
IPC: F16H25/24
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb (10) für eine hilfskraftunterstützte Lenkung eines Kraftfahrzeugs mit einer Kugelgewindespindel (11) und einer Kugelgewindemutter (12), die jeweils ein Gewinde (20, 21) zur Aufnahme von Kugeln, (13) aufweisen, wobei sich das Gewinde (21) der Kugelgewindespindel (11) nur über einen Teilbereich ihrer Länge erstreckt.
Patent DE-102016104592-A1 (DE)
Title: Stützenbauteil mit integriertem Kraftsensor
Inventor: GLÖCKLE STEFFEN
IPC: G01L1/26
Filed: 2016-03-14
Abstract: Angegeben wird ein Stützenbauteil, insbesondere Hydraulikzylinder, zur Abstützung mobiler Arbeitsmaschinen, mit einem integrierten Kraftsensor zur Bestimmung auf das Stützenbauteil wirkender Stützkräfte, bei dem das Stützenbauteil einen sich in Richtung seiner Längsachse erstreckenden, länglichen Endabschnitt aufweist, der an seinem Ende ein Anschlussteil trägt. Hierbei weist das Stützenbauteil einen sich in Richtung seiner Längsachse erstreckenden, länglichen Endabschnitt auf, der an seinem Ende ein Anschlussteil trägt. Das Anschlussteil besitzt einen Zapfen, der axial beweglich in eine als Aufnahme für den Zapfen dienende Ausnehmung im Endabschnitt des Stützenbauteils eingesteckt ist. Der integrierte Kraftsensor ist in einem Bereich der Ausnehmung hinter dem Zapfen angeordnet, und zwar derart, dass eine Endfläche des Zapfens unter Stützkraftwirkung gegen den Kraftsensor drückt. Durch diese zweiteilige Anordnung ist der mechanisch empfindliche Kraftsensor im unbelasteten Zustand sicher geschützt vor Querschlägen und Stößen in seiner Aufnahme untergebracht, wie sie etwa beim Rangieren oder einer Demontage eines Stützfußes oder der ganzen Stützstruktur auftreten können.
Patent DE-102016105213-A1 (DE)
Title: Behälter zur Staubaufnahme
Inventor: MAORO CARINA
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Staubaufnahme für einen Saugroboter, mit einem Behälterkörper (5) und einem mit dem Behälterkörper (5) zusammenwirkenden Behälterdeckel (6). Um einen Behälter zur Staubaufnahme für einen Saugroboter vorzuschlagen, der konstruktionsbedingt eine vereinfachte Handhabung, insbesondere zum Zwecke der Entleerung ermöglicht, wird mit der Erfindung ein Behälter der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der sich auszeichnet durch eine Rasteinrichtung zur verrastbaren Anordnung des Behälterdeckels am Behälterkörper, wobei die Rasteinrichtung zwei voneinander unabhängige jeweils linear aus einer Raststellung in eine Nicht-Raststellung und umgekehrt verfahrbar ausgebildete Rastriegel aufweist, die jeweils mit einer von dem Behälterkörper bereitgestellten Rastöffnung zusammenwirken.
Patent DE-102016106577-A1 (DE)
Title: Röhrenförmiges intravaskuläres Implantat
Inventor: BAKCZEWITZ FRANK
IPC: A61F2/82
Filed: 2016-04-11
Abstract: Röhrenförmiges intravaskuläres Implantat, insbesondere Koronarstent, das eine Mehrzahl von tangential sich jeweils in einer gegenüber der Längsachse des Implantats geneigten Ebene erstreckenden Stegen und eine Mehrzahl von die Stege miteinander verbindenden Verbinderelementen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke mindestens eines Verbinderelementes kleiner ist als die Dicke von Stegen im zentralen Bereich des Implantats, wobei der Innendurchmesser des Implantats über seine gesamte Erstreckung konstant ist.
Patent DE-102016107332-A1 (DE)
Title: Lichterzeugungsbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-04-20
Abstract: Vorliegend ist eine Lichterzeugungsbaugruppe für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die Lichterzeugungsbaugruppe beinhaltet mehrere Lichtquellen und eine photolumineszierende Struktur. Die photolumineszierende Struktur beinhaltet mehrere photolumineszierende Materialien, die so angeordnet sind, dass sie miteinander alternieren. Die mehreren photolumineszierenden Materialien sind jeweils dazu konfiguriert, als Reaktion auf eine Anregung von einem entsprechenden Teil der mehreren Lichtquellen in einer eigenen Farbe zu lumineszieren.
Patent DE-102016109942-A1 (DE)
Title: Bolzenhalter und Kolben für eine Schweißvorrichtung
IPC: B23K9/20
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bolzenhalter (1) zum Halten eines zu verschweißenden Bolzens an einer Schweißvorrichtung (2), wobei der Bolzenhalter (1) hülsenförmig ausgebildet ist. Der Bolzenhalter (1) weist an einem ersten Ende einen Befestigungsabschnitt (3) auf, und der Befestigungsabschnitt (3) ist zum Verspannen des Bolzenhalters (1) in Längsrichtung vorgesehen und ausgebildet. Der Befestigungsabschnitt (3) weist einen zur Mittelachse M des Bolzenhalters (1) rotationsunsymmetrischen Profilabschnitt (9) auf, so dass der Bolzenhalter (1) verdrehsicher montierbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Kolben (16) zum Halten eines Bolzenhalters (1) an einer Schweißvorrichtung (2), mit einem hülsenartigen Kolbenkörper (18), wobei der Kolbenkörper (18) mindestens an einem ersten Ende einen Aufnahmeabschnitt (19) für zumindest einen Teil eines Bolzenhalters (1) aufweist. Der Aufnahmeabschnitt (19) weist einen zur Mittelachse M1 des Kolbens (16) rotationsunsymmetrischen Gegenprofilabschnitt (22) auf, so dass in dem Aufnahmeabschnitt (19) ein Bolzenhalter (1) verdrehsicher montierbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Schweißvorrichtung (2) umfassend einen solchen Bolzenhalter (1).
Patent DE-102016110019-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Fahrzeugtürfreiraum-Benachrichtigungssystem
Inventor: COMPTON GRANT A
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Fahrzeug wird bereitgestellt. Das Fahrzeug umfasst eine Tür und eine Steuerung. Die Tür ist konfiguriert, zu einer teilweise geöffneten Position zwischen einer vollständig geöffneten Position und einer geschlossenen Position überzugehen. Die Steuerung ist programmiert, als Reaktion darauf, dass ein Objekt innerhalb eines Schwenkradius der Tür zwischen der geschlossenen Position und der teilweise geöffneten Position detektiert wird, eine Benachrichtigung über unzureichenden Türfreiraum auszugeben. Die Steuerung kann ferner programmiert sein, als Reaktion darauf, dass ein Objekt innerhalb eines Ausstiegswegs von der teilweise geöffneten Position der Tür detektiert wird, die Benachrichtigung über unzureichenden Türfreiraum auszugeben.
Patent DE-102016111185-A1 (DE)
Title: Eine fahrbare Müllzerkleinerungsmaschine
Inventor: XIONG HAOWEN
IPC: B07B1/20
Filed: 2016-06-18
Abstract: Eine fahrbare Müllzerkleinerungsmaschine, umfassend ein Gehäuse (1), an dessen Innenwänden Zerkleinerungsnoppen (10) angeordnet sind, wobei links oben an dem Gehäuse (1) ein Materialeinlass (3) vorgesehen ist, der einen Trichterabschnitt (31) und einen zylinderförmigen Abschnitt (32) aufweist. Im unteren Teil des Gehäuses (1) ist eine obere Siebplatte (12) fest angebracht, die auf ihrer Mitte einen zentralen Träger (13) aufweist. Der obere Teil des zentralen Trägers (13) weist eine Anzahl von Zerkleinerungszähnen (2) auf. Der untere Teil des zentralen Trägers (13) ist drehbar mit einer unteren Siebplatte (22) verbunden. Unterhalb der unteren Siebplatte (22) ist in dem Gehäuse (1) eine Stützstange (14) angebracht, die in ihrer Mitte eine Aufnahmekammer (15) aufweist, in der ein Antriebsmotor (16) untergebracht ist. Die Ausgangswelle des Antriebsmotors (16) ist mit dem unteren Teil der unteren Siebplatte 22 verbunden. Unterhalb der unteren Siebplatte (22) ist ferner im Gehäuse (1) ein Sammeltrichter (18) angebracht, der sich nach unten verjüngt und an seiner Mitte einen Materialauslass (17) aufweist. Das Gehäuse weist ferner eine Anzahl von Beinen (11) auf.
Patent DE-102016116732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen poröser Keramiken und eines porösen Keramikprodukts
Inventor: VRANKOVIC DRAGOLJUB
IPC: C04B38/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen poröser Keramik weist auf: Ausbilden (S110) einer Mischung, die keramische Präkursoren und ein Lösungsmittel umfasst; ein Vernetzungsverfahren (S115); Erhitzen (S120) der Mischung mit einem bestimmten Temperaturprofil; Abkühlen (S130) der erhitzten Mischung.
Patent DE-102016122018-A1 (DE)
Title: Elektrischer Stromrichter
Inventor: TAKEUCHI KAZUYA
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein elektrischer Stromrichter 101, der ein Stromrichten durchführt, umfasst eine Vielzahl von Halbleitermodulen 20 mit eingebauten Halbleiterelementen, eine Vielzahl von Kühlrohren 12, die zusammen mit der Vielzahl von Halbleitermodulen 20 gestapelt sind, sowie ein aus Metall gemachtes Druckelement 31. Das Druckelement 31 hat eine Pressfläche 31a zum Pressen eines äußeren Kühlrohrs 12a, um die Vielzahl von Kühlrohren 12 und die Vielzahl von Halbleitermodulen 20 in einer Stapelrichtung (X) durch Pressen in Berührung zu bringen, sowie eine Wärmeaufnahmefläche 31b, die durch Wärmeleitung Wärme aufnimmt, die durch einen Kondensator 40 erzeugt wird, der eine elektronische Komponente ist, die von der Vielzahl von Halbleitermodulen 20 verschieden ist.
Patent DE-102016123441-A1 (DE)
Title: Füllkopf, Vakuumfüller mit einem solchen Füllkopf, und Lebensmittelverarbeitungsvorrichtung mit einem solchen Füllkopf
Inventor: VANDAMME PHILIPPE PIERRE ALAIN
IPC: B65B3/04
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die vorstehende Erfindung bezieht sich auf einen Füllkopf zur Benutzung in einem Vakuumfüller, der mit einer Füllöffnung und einer Vakuumöffnung versehen ist. Die Füllöffnung ist zum Füllen eines teilweise gefüllten Lebensmittelbehälters mit hauptsächlich flüssigem Lebensmittel eingerichtet. Die Vakuumöffnung ist zum Vakuumsaugen des Lebensmittelbehälters eingerichtet. Die Vakuumöffnung ist mit einer perforierten Oberfläche versehen, wobei die perforierte Oberfläche mehrere Perforationen aufweist, wobei die perforierte Oberfläche einen Perforationsgrad von 60 bis 90 aufweist. Und wobei zum Vakuumsaugen des Lebensmittelbehälters die Vakuumöffnung ausschließlich mit Vakuumperforationen mit einem äquivalenten Durchmesser von 0,5 Basisschicht 1,5 mm versehen ist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Lebensmittelverarbeitungseinrichtung, insbesondere einen Vakuumfüller, die bzw. der mit einem Füllkopf versehen ist.
Patent DE-102016201696-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: FRENZ HARTMUT
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Hydraulikventil für eine hydraulische Anlage, insbesondere für einen hydraulischen Kreislauf in einem Fahrzeug, mit einem Ventilgehäuse (1), das einen Einlass (E) und einen Auslass (A) für das Hydraulikfluid aufweist, mit einem Ventilelement (2), das zumindest eine Stellung, in der eine Verbindung zwischen Einlass (E) und Auslass (A) freigegeben ist, und zumindest eine Stellung, in der keine Verbindung zwischen Einlass (E) und Auslass (A) freigegeben ist, einnehmen kann, und mit zumindest einem Rückstellelement (5, 7), das auf das Ventilelement (2) eine Kraft in Richtung einer Ruhestellung des Ventilelements (2) ausübt, wobei das Hydraulikventil so ausgeführt ist, dass das Ventilelement (2) die Ruhestellung einnimmt, wenn kein Differenzdruck zwischen Einlass (E) und Auslass (A) anliegt, und dass das Ventilelement (2) eine Überdruckposition einnimmt, in der die Verbindung zwischen Einlass (E) und Auslass (A) freigegeben ist, wenn am Einlass (E) ein Differenzdruck anliegt, der größer als ein zweiter Schwellwert ist, wobei das Hydraulikventil so ausgeführt ist, dass in der Ruhestellung eine Verbindung zwischen Einlass (E) und Auslass (A) freigegeben ist, und wobei das Ventilelement (2) fluidgesteuert eine Schließstellung einnimmt, in der keine Verbindung zwischen Einlass (E) und Auslass (A) freigegeben ist, wenn am Einlass (E) ein Differenzdruck anliegt, der zwischen einem ersten und dem zweiten Schwellwert liegt.
Patent DE-102016202840-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrochemischen Nutzung von Kohlenstoffdioxid
Inventor: STARK KATHARINA
IPC: C01B32/40
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur elektrochemischen Nutzung von Kohlenstoffdioxid, wobei überschüssiges Wasser vom Katholyt abgetrennt wird, welches zuvor während der Reduktion des Kohlenstoffdioxids über die Membran aus dem Anolyt permeiert ist. Das Abtrennen des Wassers erfolgt mittels eines Strippgases, bevorzugt ein Edukt- oder Produktgas der Elektrolysezelle.
Patent DE-102016209557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines Werkstücks, Ermitteln eines Messablaufs und Vermessung eines Werkstücks mit einem Messgerät
Inventor: RIEK MATTHIAS
IPC: G05D5/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines Werkstücks (1; 100) mit einem Messgerät (72), aufweisend a) Erfassen (S1) eines Identifikationsmerkmals (2, 3, 4; 19) eines Werkstücks mit einer Erfassungseinrichtung (20; 30; 40; 50; 60), und Ermitteln einer Identitätsinformation des Werkstücks (1; 100), b) Vergleichen (S2) der Identitätsinformation mit Identitätsinformationen einer Vielzahl Werkstücke aus einer Datenbank (90), in der diese Identitätsinformationen der Vielzahl Werkstücke gespeichert sind, c) Identifizieren (S3) des Werkstücks (1; 100) in der Datenbank (90) und/oder Charakterisieren des Werkstücks (1; 100) aus dem Vergleich mit der Datenbank in Schritt b) (90), d) Ermitteln (S4) eines in der Datenbank (90) hinterlegten Messablaufs für das identifizierte Werkstück oder Vorschlagen von Merkmalen oder Schritten eines Messablaufs für das identifizierte Werkstück, e) Vermessen (S5) des Werkstücks (1; 100) mit dem Messablauf in dem Messgerät (72).
Patent DE-102016210012-A1 (DE)
Title: Kupplung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung für ein Kraftfahrzeug mit einem Verschleißausgleichsmechanismus, der ein Sensorelement zum Erfassen von Verschleiß umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement mehrteilig ausgebildet ist und zumindest zwei Sensorbauteile drehbar miteinander verbunden sind. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016217166-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ein Gassensor 10 enthält eine rohrförmige Schutzabdeckung 30, in welcher sich eine Elementkammer 37 befindet und die so konfiguriert ist, dass ein Messgas von außen in die Elementkammer 37 strömen kann, und ein langes Sensorelement 20, welches einen Erfassungsteil 23 enthält, der in der Elementkammer 37 angeordnet ist und so konfiguriert ist, dass er eine bestimmte Gaskonzentration in dem Messgas erfasst. Ein Neigungswinkel θ1 einer Achsenrichtung des Sensorelements 20 (d. h. einer Richtung parallel zu einer Elementachse A1) in der Elementkammer 37 ist in Bezug auf eine Achsenrichtung der Schutzabdeckung 30 (d. h. einer Richtung parallel zu einer Abdeckungsachse A2) 1° oder größer.
Patent DE-102016217779-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SIPPL CHRISTOPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Zustandsinformationen, die einen Zustand eines Insassen (3) des Kraftfahrzeugs (1) betrifft, ermittelt wird, wonach das Kraftfahrzeug (1) bei Erfüllung einer von der Zustandsinformationen abhängenden Freigabebedingung vollautomatisiert zu einer vorgegebenen Zielposition (2) geführt wird, wobei das Kraftfahrzeug (1) bei Erfüllung der Freigabebedingung unabhängig von wenigstens einer Verkehrsregel, die den Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) bei Nichterfüllung der Freigabebedingung einschränkt, oder in Abhängigkeit einer modifizierten Fassung dieser Verkehrsregel geführt wird.
Patent DE-102016224107-A1 (DE)
Title: Leitung und Verfahren zur Herstellung einer Leitung
Inventor: DORNER DOMINIK
IPC: H01R4/20
Filed: 2016-12-05
Abstract: Es wird eine Leitung mit verbesserten Übertragungseigenschaften angegeben. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Leitung angegeben.
Patent DE-102016225267-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems in einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug mit folgenden Schritten:- Definieren eines Überlappungsbereichs von zwei Sichtbereichen einer Datenbrille abhängig von einer Pose der Datenbrille, wobei die Sichtbereiche durch die äußeren Abmessungen von Anzeigeflächen in Sichtöffnungen der Datenbrille und die Positionen der Anzeigeflächen und des der jeweiligen Anzeigefläche zugeordneten Auges des Trägers der Datenbrille bestimmt sind; und- Kontaktanaloges Anzeigen mindestens eines darzustellenden virtuellen Objekts auf den Anzeigeflächen abhängig von der Position des virtuellen Objekts bezüglich des Überlappungsbereichs.
Patent DE-102017005846-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Schalten von Antriebsorganen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BORGMANN UWE
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-06-21
Abstract: Beschrieben wird eine Schaltvorrichtung zum Schalten von Antriebsorganen in einem Kraftfahrzeug, aufweisend mehrere erste Schaltelemente, die an einer Gehäusefläche angeordnet sind, und durch die zu betätigende Antriebsorgane ausgewählt werden können, und aufweisend mindestens ein, an einer Gehäusefläche angeordnetes zweites Schaltelement, welches die Funktion des durch ein erstes Schaltelement ausgewählten Antriebsorgans beeinflusst, wobei die ersten Schaltelemente durch Finger einer Person betätigbar sind, und wobei das mindestens eine zweite Schaltelement mit einer Handfläche, einem Handballen oder einem Daumen betätigbar ist, wobei die ersten Schaltelemente und das mindestens eine zweite Schaltelement durch schaltkontaktlose Berührflächensensoren ausgebildet sind, und wobei das Einschalten eines Antriebsorgans durch die Betätigung eines ersten Schaltelements, die gleichzeitige Betätigung eines zweiten Schaltelements erfordert.
Patent DE-102017100574-A1 (DE)
Title: Modul zur Verhinderung von Stromdurchgangsschäden bei einem Wälzlager sowie Wälzlageranordnung
Inventor: GLÜCK STEFAN
IPC: F16C19/52
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modul (01) zur Verhinderung von Stromdurchgangsschäden bei einem Wälzlager (03), wobei das Wälzlager (03) einen ersten Lagerring und einen relativ zu diesem drehbaren zweiten Lagerring (04) aufweist. Das Modul (01) umfasst folgende Komponenten: Einen Modulkörper (02) zur Anordnung des Moduls (01) in dem Wälzlager (03), wobei der Modulkörper (02) mit einem der beiden Lagerringe mechanisch verbindbar ist. Eine an einer Außenfläche des Modulkörpers (02) angeordnete elektrisch leitfähige Fläche (05), wobei die elektrisch leitfähige Fläche (05) nach Anordnung des Moduls (01) in dem Wälzlager (03) dem anderen der beiden Lagerringe (04) gegenüberliegend angeordnet ist und ein Nullpotenzial aufweist. Eine in dem Modulkörper (02) angeordnete lonisierungsvorrichtung (12) zur Ionisierung eines zwischen den Lagerringen des Wälzlagers (03) befindlichen Raumes (14). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Wälzlageranordnung mit einem derartigen Modul (01).
Patent DE-102017100686-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld und anzeigevorrichtung
Inventor: LENG CHUANLI
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-01-16
Abstract: Es werden ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung offenbart. Das Anzeigefeld weist ein erstes Substrat, eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode auf, die sequenziell auf dem ersten Substrat ausgebildet sind, eine organische lichtemittierende Schicht, die zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist, wobei die zweite Elektrode als erste Druckerfassungselektrode multiplexiert ist, eine Dünnfilm-Verkapselungsschicht, die auf der ersten Druckerfassungselektrodenschicht ausgebildet ist, wobei die Dünnfilm-Verkapselungsschicht mindestens eine organische Schicht umfasst, und eine zweite Druckerfassungselektrode, die über der Dünnfilm-Verkapselungsschicht ausgebildet ist, wobei die zweite Druckerfassungselektrode als Berührungserfassungselektrode multiplexiert ist.