baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016007036-T5 (DE)
Title: Abgewinkeltes parken
Inventor: MATAMOROS ALEJANDRA
IPC: E04H6/42
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt abgewinkeltes Parken bereit.
 Ein Parkroboter beinhaltet eine Hebeschiene, eine Radkralle und einen Hebemotor. Die Radkralle ist an der Hebeschiene angeordnet und ist aus einer ersten Position in eine zweite Position entlang der Hebeschiene bewegbar. Der Hebemotor ist in Wirkbeziehung mit der Hebeschiene verbunden und bewegt die Radkralle aus der ersten Position in die zweite Position.
Patent DE-112017002291-T5 (DE)
Title: Messung der kritischen dimension mittels gasförmiger adsorption
Inventor: KRISHNAN SHANKAR
IPC: G01N21/95
Filed: 2017-04-28
Abstract: Verfahren und Systeme zur Durchführung optischer Messungen von geometrischen Strukturen werden hierin vorgestellt, die mit einem Adsorbat durch einen gasförmigen Adsorptionsprozess gefüllt sind. Messungen werden durchgeführt, während das zu vermessende Metrologieziel mit einem Spülgasstrom behandelt wird, der eine kontrollierte Menge an Füllmaterial enthält. Ein Teil des Füllmaterials adsorbiert auf den zu vermessenden Strukturen und füllt Öffnungen in den Strukturmerkmalen, Räumen zwischen Strukturmerkmalen, kleine Volumina, wie beispielsweise Kerben, Gräben, Schlitze, Kontaktlöcher, etc., aus. Gemäß einer Ausführungsform wird der gewünschte Sättigungsgrad des verdampften Materials in der gasförmigen Strömung auf Basis der maximal zu befüllenden Größe des Merkmals eingestellt. In einem Beispiel werden Messdaten gesammelt, wenn eine Struktur ungefüllt und wenn die Struktur durch die gasförmige Adsorption gefüllt ist. Die gesammelten Daten werden in einem Multi-Ziel-Modell kombiniert, um Parameterkorrelationen zu reduzieren und die Messleistung zu verbessern.
Patent DE-112017004032-T5 (DE)
Title: Aufzug
Inventor: FUKUI KOTARO
IPC: B66B5/04
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es wird ein Aufzug angegeben, der Folgendes aufweist: einen keilförmigen (24) (19), der an einem Hubkörper (7) vorgesehen ist und zum Greifen einer Führungsschiene ausgebildet ist; und ein Reglerseil (17), das in einem Schacht parallel zu einem Aufhängungskörper für den Hubkörper (7) installiert ist, wobei der Aufzug Folgendes aufweist: einen ersten Vorspannbereich (24), der das Reglerseil durch einen Geschwindigkeitsregler greift, um den Dämpfer (19) nach oben vorzuspannen, wenn der Hubkörper (7) abnormal beschleunigt wird; und einen zweiten Vorspannbereich (29), der eine Bewegung nutzt, die durch einen Fall des Hubkörpers (7) beim Bruch des Aufhängungskörpers (6) erzeugt wird, um den Dämpfer (19) nach oben vorzuspannen, wobei mindestens ein Vorspannbereich, also der erste Vorspannbereich (24) oder der zweite Vorspannbereich (29) vom Dämpfer (19) getrennt ist.
Patent DE-112018001576-T5 (DE)
Title: Verschleißfeste Kupfer-Zink-Legierung und mechanische Vorrichtung, die sie verwendet
Inventor: YAMANE MASAAKI
IPC: F16C33/12
Filed: 2018-03-23
Abstract: Eine verschleißfeste Kupfer-Zink-Legierung enthält in Massen-% 28 bis 55 % Zn, 0,5 bis 2 % P und einen Rest von Cu und unvermeidbaren Verunreinigungen und die verschleißfeste Kupfer-Zink-Legierung besitzt eine elektrische Leitfähigkeit von 10 bis 33 % IACS und eine Härte von 3,6 [Zn] bis 55 HBW oder mehr, wobei [Zn] den Zn-Gehalt in Massen-% bezeichnet. Alternativ enthält eine verschleißfeste Kupfer-Zink-Legierung in Massen-% 40 bis 55 % Zn, 1 bis 6 % Mn und einen Rest von Cu und unvermeidbaren Verunreinigungen und die verschleißfeste Kupfer-Zink-Legierung besitzt eine elektrische Leitfähigkeit von 10 bis 33 % IACS und eine Härte von 3,6 [Zn] bis 55 HBW oder mehr, wobei [Zn] den Zn-Gehalt in Massen-% bezeichnet.
Patent DE-112018003266-T5 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: NAKANISHI KENJI
IPC: B60K20/02
Filed: 2018-05-30
Abstract: In einer Schaltvorrichtung 10 zeigt ein Indikator 44, der als eine Anzeigesektion dient, einen Schaltbereich eines Getriebes an, wenn der Schaltbereich des Getriebes durch einen Betrieb eines automatischen Parkmodus des Fahrzeugs in einen Zustand geändert wird, in dem ein Knopf 16, der als ein Schaltkörper dient, auf eine P-Position eingestellt ist.
Patent DE-112018008009-T5 (DE)
Title: Metallverbindung, verfahren zur herstellung einer metallverbindung, halbleiterbauelement und wellenleiter
Inventor: IJIMA TAKASHI
IPC: B23K20/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Es wird eine Metallverbindung (5) angegeben, die Folgendes aufweist: eine Ag-Cu-Zn-Schicht (7); und Cu-Zn-Schichten (6), die an beiden Oberflächen der Ag-Cu-Zn-Schicht (7) verbunden sind, wobei die Ag-Cu-Zn-Schicht (7) eine Zusammensetzung aufweist, in der eine Cu-Komponente 1 At.-% oder mehr und 10 At.-% oder weniger beträgt, eine Zn-Komponente 1 At.-% oder mehr und 40 At.-% oder weniger beträgt, und der Rest eine Ag-Komponente in Bezug auf die gesamten 100 At.-% ist, und wobei die Cu-Zn-Schichten (6) eine Zusammensetzung aufweisen, in der eine Zn-Komponente 10 At.-% oder mehr und 40 At.-% oder weniger beträgt und der Rest eine Cu-Komponente in Bezug auf die gesamten 100 At.-% ist. Es ist daher möglich, die Metallverbindung (5) zu erhalten, die in der Lage ist, metallische Basismaterialien miteinander zu verbinden, ohne auf Materialien auf Aluminiumbasis beschränkt zu sein, und die auch eine hohe mechanische Festigkeit aufweist.
Patent DE-112019002548-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: HOSHINO KATSUHIRO
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-05-20
Abstract: Geeignetes Einstellen der Phase eines Stroms, selbst wenn eine Phase in einem Mehrphasenmotor offen ist. Eine Steuereinheit 203 steuert das Antreiben eines Motors 100. Der Motor 100 enthält mehrere Ankerwicklungen 121a, 121b und 121c, die einer U-Phase, einer V-Phase bzw. einer W-Phase entsprechen. Die Ankerwicklungen sind unabhängig miteinander verbunden. Wenn ein der U-Phase, der V-Phase und der W-Phase offen ist, setzt die Steuereinheit 203 eine normale Phase außer der offenen Phase als Bezugsphase und stellt die Phase eines Stroms, der in der normalen Phase außer der Bezugsphase fließt, derart ein, dass sie die offene Phase nicht überkreuzt.
Patent DE-112019003429-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Octenylsuccinsäurestärkeestern und ihre Verwendung
Inventor: QIU DAN
IPC: C08L3/06
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Herstellungsverfahren von Octenylsuccinsäurestärkeestern, wobei eine Voremulsion, enthaltend Stärke, Base, Wasser, Octenylsuccinsäureanhydrid und ein niedrigsiedendes Lösungsmittel, strahlkocht wird, um eine Kochaufschlämmung zu erhalten, und die Kochaufschlämmung einer enzymatischen Hydrolyse undergezogen wird, um Octenylsuccinsäurestärkeestern zu erhalten. Bei dem Verfahren wird die Reaktion unter Strahlkochbedingungen und Einwirkung von Wasserdampf mit hoher Temperatur durchgeführt, wodurch die intermolekularen Wasserstoffbindungen und die Kristallstrukturen schnell zerstört werden. Die Stärkemolekülketten werden aufgrund des signifikanten Gelierprozesses ausreichend aufgequollen, wobei die amorphen Bereiche der Stärke deutlich vergrößert werden. Gleichzeitig wird durch den Hochtemperatur-Wasserdampf das niedrigsiedende Lösungsmittel im System schnell entfernt, das Octenylsuccinsäureanhydrid im System wird schnell und zufällig dispergiert und ausgefällt und in ausreichendem Kontakt mit den Stärkekörnern in einem Hochgeschwindigkeitsströmungszustand des Injektors umgesetzt, um eine Veresterungsreaktion des Octenylsuccinsäureanhydrids in verschiedenen Bereichen der Stärkemoleküle zu bewirken, so dass die Stärke an verschiedenen Stellen signifikant substituiert wird, um Octenylsuccinsäurestärkeestern mit höheren Substitutionsgrad und höherer Emulgierleistung zu erhalten.
Patent DE-112019004942-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung einer Probe eines digitalen Schnittscanners
Inventor: KANG JUN
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung zum Identifizieren von Proben eines digitalen Schnittscanners. Es bezieht sich auf einen digitalen Schnittscanner zur Lösung des Problems im Stand der Technik: Da der Barcode-Scanner und Barcode-Etikett durch den optischen Kontakt gelesen werden müssen, ist es unlesbar, weil der Barcode blockiert ist, wenn die Probe im digitalen Schnittscanner gelagert oder die gescannte Probe in einem Stapel abgelegt wird. Es umfasst einen digitalen Schnittscanner und eine gescannte Probe, wobei der digitale Schnittscanner mit einem Lese- und Schreibmodul für die Nahfeldkommunikation NFC versehen ist, wobei die gescannte Probe mit einem NFC-Etikett versehen ist. Die technische Lösung verwendet die NFC-Technologie, so dass die NFC-Etikettendaten in einer großen Anzahl von gescannten Proben in sehr kurzer Zeit gelesen und Rückmeldeanweisungen gegeben werden können, wodurch die Arbeitseffizienz erheblich verbessert wird. Die vorliegende Erfindung offenbart auch ein Verfahren zur Erkennung einer Probe eines digitalen Schnittscanners.
Patent DE-112019005926-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, fahrzeug und verfahren
Inventor: KAMATA Tokiyasu
IPC: H04W60/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung, welche sich in einem Netz anmeldet und Funkkommunikation durchführt, wobei die Kommunikationsvorrichtung aufweist:eine Empfangseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, aus dem Netz eine Ablehnungsnachricht zu empfangen, welche eine Ablehnung als Antwort auf eine Anfrage von der Kommunikationsvorrichtung an das Netz oder eine Anfrage für eine Trennung vom Netz angibt;eine Sendeeinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine Anmeldungsanfragenachricht an das Netz zu senden; undeine Steuereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, zu ermitteln, dass ein Zustand eines Dienst-Vertrags hinsichtlich des Netzes ein Vertrag-beendet-Zustand ist, wenn eine erste Bedingung erfüllt ist und dann eine zweite Bedingung erfüllt ist, wobei die erste Bedingung eine Bedingung, dass die Empfangseinrichtung nacheinander die Ablehnungsnachricht vom Netz über einen vorbestimmten Zeitraum empfängt, ist und die zweite Bedingung eine Bedingung, dass die von der Sendeeinrichtung übertragene Anmeldungsanfragenachricht vom Netz abgelehnt wird, ist.
Patent DE-112020002809-T5 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zum aufrechterhalten stabiler taktung
Inventor: AUGUST NATHANIEL
IPC: G06F1/12
Filed: 2020-05-08
Abstract: Sowohl vor als auch nach einem überraschenden Taktstopp liefern die Einrichtung und das Verfahren verschiedener Ausführungsformen einen stabilen und kontinuierlichen Takt zu einem Speichermodul mit einer eindeutigen Anordnung von Schaltungsbauelementen, einschließlich einer Taktdetektorschaltung, einer Taktglättungsschaltung und eines oder mehrerer PLLs. Bei Erfassen eines gestoppten Host-Takts schaltet ein erster PLL nahtlos zu einem alternativen Referenztakt von einem bordeigenen Quarzoszillator um. Eine Taktglättungsschaltung erlaubt es dem ersten PLL, eine beständige Phase und Frequenz aufrechtzuerhalten, ohne Glitches oder Periodenauslenkungen zu induzieren, die größer sind als natürlicher Jitter des eingerasteten PLL; wobei ein oder mehrere optionale nachgeschaltete PLLs zusätzliche Taktdomänen treiben können.
Patent DE-112020003100-T5 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: UCHIDA AKIHIRO
IPC: F16H48/40
Filed: 2020-06-26
Abstract: In dieser Kraftübertragungsvorrichtung, in der ein Nabenabschnitt eines Ringrads durch einen Schweißabschnitt an einem Flanschabschnitt an einem Außenumfang eines Getriebeelements befestigt ist, hat ein Außenumfangs-Positionierungsteil (A3) am Außenumfang des Flanschabschnitts (3f) eine radial gerichtete Positionierungsfläche (A3r), die den Nabenabschnitt (Rb) in radialer Richtung im Bezug auf den Flanschabschnitt positioniert, sowie eine axial gerichtete Positionierungsfläche (A3a), die in axialer Richtung positioniert, und ist ein erstes ringförmiges Vertiefungsteil (G1) in dem Außenumfangs-Positionierungsteil vorgesehen, wobei das erste ringförmige Vertiefungsteil (G1) eine Spannung lindert, die durch eine Schublast hervorgerufen wird, über die das Positionierungsvorsprungsteil (B3) auf die radial gerichtete Positionierungsfläche in Folge davon drückt, dass der Nabenabschnitt (Rb), einhergehend mit thermischem Schrumpf des Schweißabschnitts (3w) zwischen dem ersten Außenumfangsteil (A1) und dem Nabenabschnitt (Rb), eine Zugkraft in der radialen Richtung einwärts aufnimmt, und eine Restspannung, die in dem axial inneren Endabschnitt (3we) des Schweißabschnitts im Bezug auf den Nabenabschnitt, der einhergehend mit dem thermischen Schrumpf die Zugkraft aufnimmt, durch das erste ringförmige Vertiefungsteil (G1) gelindert werden kann, was die Spannung aufgrund der Schublast reduziert. Dementsprechend kann die Restspannung in dem axial inneren Endabschnitt des Schweißabschnitts aufgrund des thermischen Schrumpfs des Schweißabschnitts reduziert werden.
Patent DE-112020004682-T5 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: OKAMOTO TOSHIYA
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-09-01
Abstract: Eine Motoreinheit weist ein Gehäuse und ein plattenförmiges erstes Substrat auf. Das Gehäuse nimmt einen Motor auf, dessen Drehachse sich in der vertikalen Richtung erstreckt. Elektronische Komponenten sind an dem ersten Substrat montiert. Das Gehäuse weist einen rohrförmigen Abschnitt und einen Seitenwandabschnitt auf. Der rohrförmige Abschnitt erstreckt sich in der axialen Richtung und nimmt den Motor auf. Der Seitenwandabschnitt steht von einer radial äußeren Fläche des rohrförmigen Abschnitts in einer Richtung vor, die wenigstens die radial auswärtige Richtung und die Umfangsrichtung aufweist, und erstreckt sich in der axialen Richtung. Ein Aufnahmeraum zum Aufnehmen der elektronischen Komponenten ist zwischen dem rohrförmigen Abschnitt und dem Seitenwandabschnitt bei Betrachtung aus der axialen Richtung bereitgestellt.
Patent DE-112020006286-T5 (DE)
Title: Mittel zur Steigerung der Fortpflanzungsfähigkeit
Inventor: FLOROVA MARINA ALEKSANDROVNA
IPC: A61K31/115
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Medizin, und zwar auf ein Mittel zur Steigerung der Fortpflanzungsfähigkeit, enthaltend einen Wirkstoff chemischen Ursprungs und einen Wirkstoffzusatz, dadurch gekennzeichnet, dass es als Wirkstoff eine wässrige Formaldehydlösung mit einer Konzentration von 36,5 bis 37,5 % und als Wirkstoffzusatz eine isotonische Natriumchloridlösung zur Injektion mit einer Konzentration von 0,85 bis 0,95 % in folgenden Gewichtsanteilen enthält: wässrige Formaldehydlösung und isotonische Natriumchloridlösung 36,5 - 37,5 % 1,5-1,8; isotonische Natriumchloridlösung zur Injektion 0,85 - 0,95 % 998,2-998,5. Die vorliegende Erfindung gewährleistet ein wirksames Präparat, das dem Neugeborenen eine hohe Punktzahl von 8 oder mehr auf der Apgar-Skala bietet. 19 Beisp.
Patent DE-112020007428-T5 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum abstimmen von sensorfusionsgewichtungen
Inventor: ZAPF MARC PATRICK
IPC: G06F18/25
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zum Abstimmen von Sensorfusionsgewichtungen für eine Station bereit. Das Verfahren umfasst: Bestimmen einer oder mehrerer Bedingungen, die sich auf die Betriebsleistungsfähigkeit mehrerer Sensoren der Station beziehen; Bestimmen von Fusionsgewichtungen für die mehreren Sensoren der Station basierend auf der einen oder den mehreren Bedingungen; Erhalten von Fusionsgewichtungen für die mehreren Sensoren mehrerer benachbarter Stationen, die sich innerhalb eines vordefinierten Bereichs der Station befinden; Anpassen der Fusionsgewichtungen für die mehreren Sensoren der Station basierend auf den erhaltenen Fusionsgewichtungen für die mehreren benachbarten Stationen; und Durchführen einer Fusion von Informationen, die von den mehreren Sensoren der Station erhalten werden, basierend auf den angepassten Fusionsgewichtungen.
Patent DE-112021001048-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren für einen roboter, robotersystem sowie vorrichtung und verfahren zum erzeugen eines betriebsprogramms eines roboters
Inventor: ISHII YUKI
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-04-09
Abstract: Konventionell gab es Fälle, in denen eine Zielposition eines Roboters, die in Bezug auf ein Werkstück festgelegt wurde, nicht mit einem tatsächlichen Werkstück übereinstimmt und eine Arbeit nicht bis zum Ende eines zu bearbeitenden Bereichs des Werkstücks durchgeführt werden kann. Eine Steuervorrichtung 18 für einen Roboter 12 ist mit einer Robotersteuerungseinheit 52 versehen, die den Roboter 12 sequentiell in einer Mehrzahl von Zielpositionen positioniert, die auf der Grundlage von Formdaten festgelegt sind, die die Form eines Werkstücks darstellen, und den Roboter 12 steuert, um eine Arbeit entlang eines zu bearbeitenden Bereichs des Werkstücks durchzuführen. Nachdem der Roboter 12 eine letzte Zielposition erreicht hat, die so festgelegt ist, dass sie dem Ende des zu bearbeitenden Bereichs in den Formdaten entspricht, steuert die Robotersteuerungseinheit 52 den Roboter 12, um die Arbeit über die letzte Zielposition hinaus fortzusetzen.
Patent DE-112021001343-T5 (DE)
Title: Pixelschaltung, anzeigepanel und anzeigevorrichtung
Inventor: HAN LINHONG
IPC: G02F1/1368
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Pixelschaltung, ein Anzeigepanel und eine Anzeigevorrichtung bereit, die sich auf das Gebiet der Anzeigetechnologien beziehen. Eine Halbleiterschicht in der Pixelschaltung kann eine aktive Schicht von jedem von verschiedenen Transistoren bilden. Eine erste Metallschicht in der Pixelschaltung kann eine Gate-Elektrode des verschiedenen Transistors und eine erste kapazitive Elektrode eines Speicherkondensators bilden. Eine zweite Metallschicht in der Pixelschaltung kann eine zweite kapazitive Elektrode des Speicherkondensators bilden. Die zweite kapazitive Elektrode ist mit einer Ansteuerversorungsleitung gekoppelt. Außerdem sind in einer Zielrichtung die zweiten kapazitiven Elektroden von jeweils zwei benachbarten Pixelschaltungen miteinander gekoppelt. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass die Ansteuerversorgungsleitung stabil zu jeder Pixelschaltung führen werden kann, wodurch eine bessere Arbeitsstabilität jeder Pixelschaltung sichergestellt wird.
Patent DE-112022001992-T5 (DE)
Title: Schiebestangenmechanismus und Rasenmäher mit einem solchen Mechanismus
Inventor: HOU WEIPING
IPC: A01D34/62
Filed: 2022-08-23
Abstract: Ein Schiebestangenmechanismus umfasst eine obere Schiebestange und eine untere Schiebestange, die relativ zueinander teleskopierbar sind, und eine an der Verbindungsstelle der unteren Schiebestange mit der oberen Schiebestange aufgesteckte teleskopische Steuerungsanordnung, wobei die untere Schiebestange mit einem durch die Seitenwand hindurchgehenden Durchgangsloch versehen ist, die teleskopische Steuerungsanordnung ein zumindest teilweise im Durchgangsloch untergebrachtes Begrenzungsteil umfasst und das Begrenzungsteil an der Seitenwand der oberen Schiebestange anliegt und einen Begrenzungszustand, in dem die Teleskopbewegung der oberen Schiebestange relativ zur unteren Schiebestange begrenzt wird, aufweist, wobei die teleskopische Steuerungsanordnung ferner ein am Begrenzungsteil zur Anlage bringbares Steuerteil und einen zur Steuerung der Bewegung des Steuerteils dienenden Bediengriff umfasst und der Bediengriff eine erste Position und eine zweite Position aufweist und zwischen der ersten Position und der zweiten Position bewegbar ist, wobei, wenn sich der Bediengriff in der ersten Position befindet, das Steuerteil am Begrenzungsteil anliegt, um das Begrenzungsteil im Begrenzungszustand zu halten, wobei, wenn sich der Bediengriff in der zweiten Position befindet, das Steuerteil Platz für das Begrenzungsteil macht, damit das Begrenzungsteil den Begrenzungszustand verlassen kann. Auf diese Weise wird die Betriebssicherheit des Rasenmähers gewährleistet. Der Schiebestangenmechanismus ist einfach aufgebaut, einfach herzustellen und zusammenzubauen und bietet eine hohe Stabilität.
Patent DK-1355604-T6 (DK)
Inventor: KLEMP WALTER V
IPC: A61F13/15
Filed: 2001-05-30
Granted: 2018-01-22
Abstract: A disposable absorbent garment (10) includes a topsheet (16), a backsheet (18), and an absorbent core (36) disposed between the topsheet and the backsheet. The topsheet, the backsheet, and the absorbent core form a layered assembly including a front region (20), a back region (22) and a crotch region (24). A vertical longitudinal plane extends substantially centrally through the front, back, and crotch regions. Each of the front region and back regions includes an ear portion extending in the lateral direction. Each ear portion is a breathable stretchable layer assembly having a plurality of vent sites.
Patent AT-3245-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum reinigen
IPC: D04H1/00
Filed: 1999-03-18
Abstract: Einrichtung zur Reinigung von Böden, Flächen od. dgl. mit einer Stange (1), an deren einem Ende ein Bündel von Lappen (21) bzw. Streifen, welche aus einem gut saugfähigen Material hergestellt sind, befestigt ist. Dabei enthält das Bündel Lappen (22) bzw. Streifen, welche aus einem scheuernden Material hergestellt sind.
Patent AT-7531-U1 (AT)
Title: Schmuckschliesse
IPC: A44B11/25
Filed: 2004-01-26
Abstract: Es wird eine Schmuckschließe mit zwei Verschlußteilen (1) aus ferromagnetischem Werkstoff beschrieben, die jeweils eine mittige, sich zur gemeinsamen Stoßfläche (5) zwischen den Verschlußteilen (1) öffnende Aussparung (2) zur Aufnahme eines zylindrischen Permanentmagneten (3) aufweisen. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Permanentmagnete (3) auf der Umfangsseite und der der Stoßfläche (5) zugekehrten Stirnseite mit einer Beschichtung (4) aus einem nichtferromagnetischen Werkstoff versehen und über die Beschichtung der Umfangsseite in die Aussparungen (2) der Verschlußteile (1) kraftschlüssig eingepreßt sind.
Patent BG-2968-U1 (BG)
Title: Specialised additive for improvement of the operational characteristics of diesel aggregates and aggregates using heavy fuels
Inventor: VELICHKOV BORISLAV
IPC: C10L10/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: This utility model relates to the composition of specialized additive for improvement of the operation of diesel aggregates, which will find potential application during the use of all types of diesel aggregates and aggregates, using heavy fuel oils, regardless of the area of their application. The specialized additive for improvement of the operational characteristics of diesel aggregates and aggregates, using heavy fuel oils, includes from 75-85% synthetic oil-shaped liquid, representing a mixture of branched sub-oligomers and simple substances, received during catalytic dissociation (destruction) of oligomers and sub-oligomers from mixture of polymers and synthetic oils, 8-10% polyoxalkanes, mainly propanone, 1-5% 2-ethyl hexyl nitrate (С8Н17NО3), 2-3% monooxymethylene dimethylether (СН3ОСН2ОСН3), 1-5% tert-butyl hydroxy peroxide, 1-2% isopropyl nitrate.
Patent CZ-2573-U1 (CZ)
Title: Building element
Inventor: PIEYRE ANDRE
IPC: E04B2/42
Filed: 1994-08-10
Abstract: The invented building element preferably  made of concrete and connectable with other building elements of the same type, intended for making sound-proof and partition vertical walls, of constant width is formed by a front wall (1) that is in shape identical with a rear wall (4). Both the walls (1, 4) are rounded from outside from front and upper views and are higher than both side walls (2) of the building element that are also identical is shape and which have a rounded out outer form when viewing from the top. In the upper even bearing surface (10) of each side wall (2) there is performed a horizontal slot (3) and two vertical through holes (11). In a through cavity (6) defined by the walls (1, 2, 4) reach in the building element inside two projections (7) located  oppositely to each other on the front wall (1) and the rear wall (4). In the slots (3) there can be located a horizontal reinforcement (5) and/or integral moistening. Similarly in the through holes (11) there can be placed a vertical reinforcement (8) and/or an integral moistening, too, whereby the reinforcements (5, 8) are made of glass or metal tubes or rods.