baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014705-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorbereiten des Bodens zum Säen und zum Ausbringen von Saatgut
IPC: A01C5/06
Filed: 2008-11-05
Abstract: Vorrichtung
zum Vorbereiten des Bodens für das Säen und zum
Ausbringen von Saatgut, mit rotierenden Räumwerkzeugen
in Walzen- oder Reifenform, vorzugsweise Stempelwerkzeugen einer
Stempelwalze mit davon getrennt angeordneten Sävorrichtungen
mit Saatgutausläufern, dadurch gekennzeichnet, dass  a)
das rotierende Räumwerkzeug aus einzelnen, voneinander
beabstandeten Ringen oder Rädern auf einer durchgehenden,
quer zur Arbeitsrichtung angeordneten Drehachse besteht, wobei die
Ringe bzw. Räder eine geschlossene oder teilweise unterbrochene
walzenförmige Umfangsfläche bilden,  b) dem
rotierenden Räumwerkzeug eine Stempelwalze mit rotierenden,
auf einer Drehachse angeordneten Stempelelementen nachlaufend zugeordnet
ist,  c) die Stempelelemente in Fahrtrichtung auf Lücke
zwischen jeweils zwei Ringen bzw. Rädern des vorauslaufenden
Räumwerkzeuges angeordnet sind, und  d) die Saatgutrohre
bei ihren Saatgutausläufen zwischen in der Mitte jeweils
zweier benachbarten Ringe bzw. Räder des Räumwerkzeuges
und in Linie mit einem zugehörigen Stempelelement der nachlaufenden
Stempelwalze angeordnet sind.
Patent DE-202009003826-U1 (DE)
Title: Auszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-03-20
Abstract: Auszugsführung (1), insbesondere für Schubkästen, mit einer an einem Möbelkorpus festlegbaren Führungsschiene (2) und mindestens einer verfahrbar an der Führungsschiene (2) gelagerten Laufschiene (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement (6, 6', 6'') die Laufschiene (3) senkrecht zu ihrer Längsrichtung durchgreift und relativ zu der Laufschiene (3) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202009009274-U1 (DE)
Title: Flacher Schild für dammartigen zerlegbaren Schutzeinrichtungen
IPC: E02B3/10
Filed: 2009-07-07
Abstract: Flacher Schild für dammartigen zerlegbaren Schutzeinrichtungen, mit der Absicht der Vergrößerung der Höhe des Dammes, dadurch gekennzeichnet, dass der aus Karkasse und zwei Decken besteht und mit Klettbänder versorgt,
Patent DE-202009009592-U1 (DE)
Title: Zylindrischer Informationsträger mit Schiebeelementen
IPC: G09F11/02
Filed: 2009-07-14
Abstract: Zylindrischer Informationsträger mit Schiebeelementen bestehend aus zylindrischem hohlem Grundkörper, Boden, Deckel und gebogenen Schiebeelementen dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schiebeelemente horizontal und vertikal auf der Außenwand des Grundkörpers verschieben lassen, damit ein optisch logisches Muster zusammengestellt werden kann.
Patent DE-202009011858-U1 (DE)
Title: Formstein
IPC: E04B2/08
Filed: 2009-09-02
Abstract: Formstein, insbesondere Ziegelstein, mit einem quaderförmigen Grundkörper (1), der eine untere Wand (1a) eine obere Wand (1b) und vier Seitenwände (1c, 1d, 1e, 1f) hat, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Seitenwand (1c, 1d, 1e) eine längliche Vertiefung (2c, 2d, 2e) ausgebildet ist, welche wenigstens eine Wandung (2a) aufweist, die als ebene Fläche ausgebildet ist und die sich derart in den Grundkörper (1) erstreckt, dass sie parallel zur unteren Wand (1a) angeordnet ist oder in Richtung des Grundkörperinneren zur unteren Wand (1a) abfällt.
Patent DE-202010000092-U1 (DE)
Title: Ein durch Druckguss hergestellter Topf mit Verbundstoff-Boden
IPC: A47J27/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Ein durch Druckguss hergestellter Topf mit Verbundstoff-Boden umfassend: einen Topfkörper (1) aus Aluminium-Legierung und ein Verbundstoff-Bodenstück, das als Ganzes mit der Unterseite des Topfkörpers im Druckgussverfahren verbunden wird, wobei das Verbundstoff-Bodenstück durch Verwalzen eines Verbundwerkstoffstücks mit einem rostfreien Eisen gebildet wird, wobei einige bogenförmige Nuten in Verbundwerkstoffstück entstehen und. mindestens eine der beiden Seitenwände der bogenförmigen Nut nach innen geneigt ist.
Patent DE-202010000305-U1 (DE)
Title: Spindelmutter eines Spindelantriebs aus gefülltem Kunststoff
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-03-03
Abstract: Spindelmutter eines Spindelantriebs für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze und Lenksäulenmodule, die aus einem thermoplastischen Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff mit Fasern (42) gefüllt ist, und dass die Fasern (42) eine Länge von mindestens 5 mm, vorzugsweise mindestens 8 mm und insbesondere nicht kürzer als 10 mm aufweisen.
Patent DE-202010001331-U1 (DE)
Title: Innenfräser
IPC: B23B31/113
Filed: 2010-01-26
Abstract: Innenfräser mit einem ringförmigen, an seinem Innenmantel mit Schneideinsätzen bestückten Werkzeugträger (11), der in einer Maschinenaufnahme (10) befestigt ist, gekennzeichnet durch eine Bajonettverbindung zwischen dem Werkzeugträger und der Maschinenaufnahme.
Patent DE-202010004590-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifenverschluss
IPC: A24F1/30
Filed: 2010-04-07
Abstract: Verschluss bestehend aus Polyurethane zum verschließen von Wasserpfeifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss aus Polyurethan (1) oberhalb der Wasserpfeife (2), an der Mundöffnung (3), eingebracht wird. Durch die Gummielastizität (Entropieelastizität) wird das Rohr verschlossen.
Patent DE-202010005518-U1 (DE)
Title: Kleiner Hochleistungsmotor und -generator
IPC: H02K16/04
Filed: 2010-05-28
Abstract: Kleiner Hochleistungsmotor und -generator, der einen Stator (30) und einen Rotor (40) umfasst, die in einem Gehäuse (35) aufgenommen sind, wobei  der Stator (30) ein Paar Teller (31) aufweist, die an den beiden Seiten des Gehäuses (35) befestigt sind und auf denen Wicklungen (33) und Siliziumstahlbleche (32) angeordnet sind, wodurch zwei Statoren (30, 34) gebildet sind,  der Rotor (40) eine Achse (41) aufweist, die drehbar zwischen den beiden Tellern (31) angeordnet ist und an der eine Verstärkungsplatte (43) befestigt ist, wobei an den beiden Seiten der Verstärkungsplatte (43) jeweils ein Magnet (42, 44) verschraubt ist, die mehrere Südpole und Nordpole aufweisen und den Siliziumstahlblechen (32) und den Wicklungen (33) der beiden Statoren (30, 34) gegenüberliegen.
Patent DE-202010008429-U1 (DE)
Title: Greifer
IPC: B65G47/90
Filed: 2010-09-01
Abstract: Greifer (1, 100), mit dem ein zylindrischer Abschnitt (51, 51', 53, 54) eines Körpers (50, 50'), insbesondere wenn dieser auf seiner zylindrischen Grundfläche (55, 55') steht, an seinem Mantel (52, 52'), der die Grenze eines Greifraums (3, 103) darstellt, greifbar ist, mit mindestens zwei gegenüberliegend angeordneten Fingerbacken (5, 105), zwischen denen sich der Greifraum aufspannt und durch deren Lageänderung ein Wechsel des Greifers von einem ersten Zustand, einem geöffnetem Zustand, in einen zweiten Zustand, einem greifenden Zustand, durch wenigstens teilweises Umschließen des Greifraums erfolgt, wobei die Fingerbacken zum Übergang von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand eine Bewegung entlang einer Kreisbahn (25, 125), die eine Umhüllende (27, 127) des Greifraums ist, zurücklegen, um in einem Extremitätsbereich (7, 107) jeder Fingerbacke erste Anlagerungsstellen (9, 109) für den zylindrischen Körper darzubieten, und wobei der Greifer mindestens ein Druckstück (13, 113, 113'), vorzugsweise im Scheitelpunkt (S) zwischen den beiden Fingerbacken, hat, das...
Patent DE-202010009585-U1 (DE)
Title: Palettenwechsler
IPC: B23Q1/66
Filed: 2010-06-26
Abstract: Palettenwechsler, als Grundelemente ein auf einer Schwenkachse (1) befestigtes Unterteil (2) und ein auf diesem Unterteil (2) angeordnetes Oberteil (3), das die zu wechselnden werkstücktragenden Paletten (4) trägt, besitzend,  wobei das Oberteil (3) in der Längsausdehnung des Unterteils (2) auf diesem verschiebbar so angeordnet ist,  dass der Verfahrweg des Oberteils (3) auf dem Unterteil (2) über die Drehmitte des Unterteils (2) hinwegführend ist und  Ober- und Unterteil (2; 3) ineinandergreifende Führungselemente (5) besitzen, die im ausgeschobenen Zustand des Oberteils (3) ein Abkippen desselben über das Ende des Unterteils (2) verhindern.
Patent DE-202010010279-U1 (DE)
Title: Magnetventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-07-15
Abstract: Ventil mit einem Magnetantrieb und einem darin in einer Axialrichtung bewegbar angeordneten Kern zum Öffnen und Schließen eines Ventilsitzes, wobei an einem axialen Ende des Kerns mindestens zwei aufeinander gestapelte Flachfedern angeordnet sind.
Patent DE-202010010364-U1 (DE)
Title: Flächengebilde, insbesondere Teppich
IPC: A44B18/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Flächengebilde, insbesondere Teppich, welches aus einer Mehrzahl Flächenelemente (1) zusammengesetzt ist, wobei die Flächenelemente (1) über wenigstens ein lösbar mit den Flächenelementen verbundenes flächiges Verbindungselement (2) zusammengehalten werden.
Patent DE-202010010975-U1 (DE)
Title: Messsystem zur Verwendung an Trainingsgeräten
IPC: A63B69/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Auf ein Sensorsystem für Trainingsgeräte, gekennzeichnet dadurch, dass es mindestens einen Beschleunigungssensor zur Datenerfassung nutzt.
Patent DE-202010012091-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Geldbeutel
IPC: A45C1/02
Filed: 2010-09-02
Abstract: Wasserdichter Geldbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass er aus wasserdichten Neopren hergestellt ist.
Patent DE-202010013978-U1 (DE)
Title: Demontierbare Hochvoltsteckverbindung und Hilfswerkzeug zur Demontage
IPC: H01R13/506
Filed: 2010-10-06
Abstract: Demontierbare Hochvoltsteckverbindung  mit einem Stecker, der eine Schirmhülse aufweist,  einer in einem Gehäuse vorgesehenen Steckeraufnahme (2) zur Aufnahme des Steckers,  zumindest einem Verriegelungselement, das zwischen der Schirmhülse und der Steckeraufnahme wirkt und den in der Steckeraufnahme aufgenommenen Stecker relativ zur Steckeraufnahme fixiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schirmhülse und/oder die Steckeraufnahme zumindest eine axial verlaufende Einführöffnung aufweist, in die ein Hilfswerkzeug einführbar ist, um die Fixierung des in der Steckeraufnahme aufgenommenen Steckers relativ zur Steckeraufnahme zu lösen.
Patent DE-202010014426-U1 (DE)
Title: EPS-Automatendämmplatte mit vorgeprägten, optimiert angeordneten Dübelsetzkanälen zur versenkten Dübelmontage an variablen Dübelsetzpunkten mit EPS-Abdeckung zum Einsatz in Wärmedämmverbundfassaden
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-10-20
Abstract: EPS-Automatendämmplatte mit vorgeprägten, optimiert angeordneten Dübelsetzkanälen zur versenkten Dübelmontage an variablen Dübelsetzpunkten mit EPS-Abdeckung zum Einsatz in Wärmedämmverbundfassaden  dadurch gekennzeichnet,  dass die EPS-Automatendämmplatte im Format 500 × 1000 mm mehrerer vorgeprägte Dübelsetzkanäle mit einer Länge von 100 mm und mit einer Breite von 65 mm aufweisen, die eine Tiefe von 25 mm haben und mittig einen vertieften Bohrerführungskanal 8 mm Durchmesser aufweisen, der insgesamt 10 mm tief ist. Die Dübelsetzkanäle werden so an der Platte vorgeprägt, das eine Dübelmontage sowohl an verschiedenen Montagehöhen (wandsseits) als auch bei Plattenabschnitten gewährleistet ist.  Im Falle der Anwendung von Spezialdübeln für Dübelsetzkanäle kann die Breite des Dübelsetzkanales entsprechend reduziert werden.
Patent DE-202010016724-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Auslagern von Gütern
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Ein- und Auslagern von Artikeln, insbesondere von Arzneimittelpackungen (3), mit mindestens einem Regal mit Lagerplätzen zur Lagerung der Artikel und mit mindestens einem durch eine Steuerung (11) gesteuerten Regalbediengerät (2) zum Ein- und Auslagern der Artikel in die/aus den Lagerplätzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Regalbediengerät (2) von der Steuerung (11) von einem Stand-by-Zustand, in dem dieses von der Steuerung (11) ansteuerbar aber für die Ein- und Auslagerung der Artikel nicht bereit ist, in einen Bereitschaftszustand, in dem dieses für die Ein- und Auslagerung der Güter bereit ist, schaltbar ist.
Patent DE-202010017353-U1 (DE)
Title: Matratzenträger mehrschichtig aus Kork und nachwachsenden Rohstoffen
IPC: A47C19/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Matratzenträger zur Auflagerung der Matratze eines Bettes, dadurch gekennzeichnet, dass dieser parallele Schichten aufweist, von denen die oberste und die unterste Schicht aus Kork bestehen und eine dazwischen liegende Schicht der Tragfähigkeit und Aussteifung des Trägers dient.
Patent DE-202010017728-U1 (DE)
Title: System zum Regeln einer Fußbodenheizung/-kühlung
IPC: F24D3/12
Filed: 2010-02-16
Abstract: Hydronisches Heiz-/Kühlsystem, ein Hauptzuleitungsrohr (1), ein Hauptrücklaufrohr (5), mindestens einen Versorgungsverteiler (2), mindestens einen Rücklaufverteiler (4), Heizschleifen (3) vom Versorgungsverteiler (2) zum Rücklaufverteiler (4), und Stellglieder (6) zum Regeln des Durchflusses in den Heizschleifen (3), die dem Versorgungsverteiler (2) und/oder dem Rücklaufverteiler (4) zugeordnet sind, und eine Regeleinheit (7) umfassend, die Einrichtungen zum Regeln der Stellglieder (6) zum Regeln des Durchflusses der Flüssigkeit in der Versorgungsschleife (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinheit (7) Einrichtungen umfasst, um im Ansprechen auf eine Sollwertveränderung, die größer ist als ein vorbestimmter Wert, die Vorlauftemperatur der Flüssigkeit in der Heizbetriebsart temporär zu erhöhen und Einrichtungen umfasst, um im Ansprechen auf eine Sollwertveränderung, die größer ist als ein vorbestimmter Wert, die Vorlauftemperatur der Flüssigkeit in der Kühlbetriebsart temporär zu senken.
Patent DE-202010017808-U1 (DE)
Title: Identifizierung und/oder Lieferungsverfolgung von in Sendungen zusammengefassten Objekten
IPC: G06Q10/08
Filed: 2010-06-17
Abstract: Logistiksystem zur Identifizierung und/ oder Lieferungsverfolgung von in Sendungen zusammengefassten Objekten umfassend zumindest ein erstes und zumindest ein zweites RFID-Lesegerät, ein Computersystem mit wenigstens einem Server und einem Netzwerk, über welches das erste und zweite RFID-Lesegerät mit dem Server verbunden sind, wobei das erste RFID-Lesegerät so ausgestaltet ist, dass hiermit eine Vielzahl von RFID-Transpondern zeitgleich erfasst und deren Identcodes ausgelesen werden können und wobei der Server Mittel zur Speicherung von Datensätzen und zum Zusammenfassen dieser Datensätze in einer Datenbank aufweist, in der zu jedem in einer Sendung zu transportierenden Objekte dessen einmaliger Identcode sowie der Identcode wenigstens eines weiteren Objekts der Sendung hinterlegt werden kann, a) wobei wenigstens einer der RFID-Transponder mit einem einmaligen Identcode zu jedem der Objekte zugeordnet wird; b) wobei wenigstens zwei Objekten zu einer der Sendungen zusammengefasst werden; c) wobei das erstes RFID-Lesegerät bereitgestellt wird und alle in einer der Sendungen zusammengefassten RFID-Transponder...
Patent DE-202011000697-U1 (DE)
Title: Grabmal aus Metall
IPC: E04H13/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Grabmal (1) aus Metall, das aus mindestens einem Blechzuschnitt hergestellt ist, mit einem Stelenhohlkörper (2), der eine Grundfläche (3), eine Mantelfläche (4) und eine Deckfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stelenhohlkörper (2) die Form einer schräg geschnittenen drei- oder mehrkantigen Säule oder eines schräg geschnittenen Zylinders aufweist, wobei die Deckfläche (5) von der Mantelfläche (4) trennbar ist.
Patent DE-202011005528-U1 (DE)
Title: Haus mit Pelletheizung und Pelletheizung zur Verwendung in einem solchen Haus
IPC: F23K3/00
Filed: 2011-04-23
Abstract: Haus mit Pelletheizung, wobei die Pelletheizung einen Pelletkessel (3), ein Pelletsilo (9) und eine Verbindung zwischen Pelletsilo (9) und Pelletkessel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pelletsilo (9) im Dachboden (8) aufgestellt ist, dass die Verbindung zwischen Pelletkessel (3) und Pelletsilo (9) als vertikaler Schacht (12) ausgebildet ist, dass in dem Schacht (12) ein Füllrohr (15) und ein Druckausgleichsrohr (16) angeordnet sind, über die das Pelletsilo (9) befüllbar ist, dass der Schacht (12) so bemessen ist, dass durch den Schacht (12) Pellets vom Pelletsilo (9) zum Pelletkessel (3) fallen.
Patent DE-202011050265-U1 (DE)
Title: Torring
IPC: A63B63/00
Filed: 2011-05-27
Abstract: Zielvorrichtung zum Anbringen an Tore für Ballspiele umfassend – einen Rahmen (10), mit einem daran befestigten, schlauchartigen, sich zum Torinneren verengenden Netz (11), – wobei der Rahmen (10) mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung oberhalb der Torlinie zwischen Pfosten (14) und Latte (15) angeordnet ist, und – die Befestigungsvorrichtung zwei Gurte (12) umfasst, wobei ein Gurt den Rahmen an einem Pfosten (14) und der zweite Gurt den Rahmen (10) an einer Latte (15) befestigt, oder – die Befestigungsvorrichtung drei Gurte (12) umfasst, wobei zwei Gurte den Rahmen (10) an einem Pfosten (14) befestigen und der dritte Gurt den Rahmen (10) an dem anderen Pfosten (14) befestigt.
Patent DE-202011100998-U1 (DE)
Title: Sitzschale für Sitzmöbel
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-05-20
Abstract: Sitzschale (10) für Sitzmöbel, insbesondere Stühle, umfassend eine Schalenoberseite (20) und eine Schalenunterseite (30), wobei die Oberfläche der Schalenoberseite (20) eine Oberflächenstruktur mit einer Mehrzahl von sich kreuzenden, langgezogenen Vertiefungen 22 aufweist, die Kanäle für den Durchgang von Luft bilden, wobei die nicht vertieften Bereiche (23) der Oberflächenstruktur die Auflageflächen der Schalenoberseite (20) bilden.
Patent DE-202011101665-U1 (DE)
Title: Plattenaufteilsäge mit Absaugung
IPC: B27B5/06
Filed: 2011-05-27
Abstract: Plattenaufteilsäge, umfassend: – eine Werkstückauflagefläche mit einem Sägeschlitz, – einen entlang des Sägeschlitzes und unterhalb der Werkstückauflagefläche verfahrbares Sägeaggregat mit einem Kreissägeblatt, welches an dem Sägeaggregat unterhalb der Werkstückauflagefläche drehbar gelagert ist und in einer Sägestellung durch den Sägeschlitz hindurchragt, – eine oberhalb der Werkstückauflagefläche angeordnete Sicherheitsbrücke mit – einer Ausnehmung zum Aufnehmen eines durch ein auf der Werkstückauflagefläche oberhalb des Sägeschlitzes aufliegenden Werkstücks nach oben hindurchtretenden Sägeblattumfangsabschnitts, und – einer Absaugeinrichtung zum Absaugen von Spänen aus der Ausnehmung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung in horizontaler Richtung quer zur Längsrichtung des Sägeschlitzes beweglich ist.
Patent DE-202011107337-U1 (DE)
Title: Solar-Brennstoffzellenenergien
IPC: H01M8/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: In den Ansprüchen, zukünftiger Energienutzung von Gebäuden sollen zukünftig eine Kombination aus Solarenergie und Stromerzeugung durch eine Brennstoffzelle welche mit Wasserstoff betrieben wird in Kellerräumen von Gebäuden nutzbar sein.
Patent DE-202011109225-U1 (DE)
Title: Turbinenschaufel
IPC: F01D5/18
Filed: 2011-12-19
Abstract: Turbinenschaufel einer Axialturbine, umfassend interne Passagen mit sich radial nach außen erstreckenden Passagen, mit Löchern in dem Schaufelfuß verbunden, wobei mindestens eines der Löcher von einer Platte bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte an dem Fuß der Turbinenschaufel durch ein federbeaufschlagtes Element gesichert wird.
Patent DE-202011110917-U1 (DE)
Title: Beheizbare Fluidleitung
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-10-07
Abstract: Beheizbare Fluidleitung (1), umfassend mindestens eine Rohrleitung (2, 218) und mindestens einen sich über mindestens einen Teilbereich der Rohrleitungslänge (L) erstreckenden elektrischen Heizleiter (3, 224), dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (2) mindestens zwei Längenabschnitte aufweist (2a, 202, 2b, 204), die hinsichtlich ihrer Materialeigenschaften und/oder ihrer konstruktiven Gestalt unterschiedlich ausgebildet sind, und zwar mindestens einerseits einen ersten Längenabschnitt (2a, 202), der aus einem ersten Material besteht, welches ein erstes Polymer enthält, und andererseits einen zweiten Längenabschnitt (2b, 204), der aus einem zweiten Material besteht, welches ein zweites Polymer enthält, wobei das Material des zweiten Längenabschnitts (2b, 204) flexibler ist und/oder eine höhere Beanspruchbarkeit aufweist als das Material des ersten Längenabschnitts (2a, 202).
Patent DE-202012000504-U1 (DE)
Title: Marderschutz und Waschbärschutz für PKW-LKW, Wohnmobile
IPC: B60R99/00
Filed: 2012-01-19
Abstract: Marderschutz und Waschbärschutz für PKW/LKW, Wohnmobile ( 1 ), dadurch gezeichnet, dass er aus einem dreiteiligen Rahmen besteht.  Die drei Rahmenteile sind durch klappbare verzinkte Scharniere mit einander verbunden. Die drei Rahmenteile sind aus Material Holz oder Metall oder Alu hergestellt.  Die einzelnen Rahmenteile sind im Oberteil mit Drahtgeflecht oder Kunststoffnetz versehen. Im Unterteil sind Kunststoff oder Metall oder Gummirollen angebracht.  Zum einschieben des Gestells unter PKW/LKW ist eine Zugstange mit klappbaren Scharnier befestigt.
Patent DE-202012003685-U1 (DE)
Title: Indurationsmaschine mit erwärmter Frischluft
IPC: C22B1/244
Filed: 2012-04-10
Abstract: Indurationsmaschine (2), insbesondere für Eisenerzpellets (GP, FP), mit einer Trocknungszone (TRZ) und stromabwärtig folgend: einer dieser benachbarten Wärmezone (WZ) und einer Kühlzone (KZ), mit einer Warmluft (14) aus der Trocknungs- (TRZ) und Wärmezone (WZ) abführenden Ableitung (12), mit einer einen Eingang (8) für Frischluft (10) aufweisenden, der Kühlzone (KZ) Mischluft (26) aus Frischluft (10) und Warmluft (14) zuführenden Zuleitung (6), und mit einer von der Ableitung (12) zur Zuleitung (6) führenden Verbindungsleitung (22).
Patent DE-202012004126-U1 (DE)
Title: Magnetische Wandverkleidung
IPC: E04F13/30
Filed: 2012-04-25
Abstract: Verkleidung (1) zum Verkleiden eines Substrats (30), insbesondere einer Wand, umfassend ein Zwischenelement (10), das auf das Substrat (30) aufbringbar ist, und einen Deckbelag (20), der auf das Zwischenelement (10) aufbringbar ist, so dass das Zwischenelement (10) zwischen Substrat (30) und Deckbelag (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (10) magnetische Eigenschaften aufweist und der Deckbelag (20) für Magnetfelder ablenkungs- und abschwächungsfrei ist.
Patent DE-202012004360-U1 (DE)
Title: Die "Eine" Gardinenstange Aufhänge Vorrichtung für 2 Gardinen oder dergleichen zum überlappenden zuziehen
IPC: A47H1/02
Filed: 2012-04-28
Abstract: Gardinenstange zum überlappenden zuziehen von 2 Gardinen oder ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl in der Gardinenstange 11 die Gardinenhakenhalter 12 als auch um die Gardinenstange 11 herum sich die Gardinenhakenhalter 13 horizontal bewegen können ohne sich gegenseitig zu behindern.
Patent DE-202012005606-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung zum Bewegen einer Möbelklappe eines Möbels
IPC: E05F15/10
Filed: 2012-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen einer Möbelklappe (4, 14) eines Möbels (1, 12), wobei die Vorrichtung Lagermittel aufweist, über welche die Möbelklappe (4, 14) an einem Möbelkorpus (2, 13) bewegbar aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Zugelementanordnung mit einem Zugelement (6, 16) und einem Antriebsmotor (5, 15) zum Antrieb des Zugelements (6, 16) derart umfasst, dass im montierten Zustand der Vorrichtung ein erstes Ende des Zugelements (6, 16) an einem Wickelelement aufgenommen ist und ein zweites Ende des Zugelements (6, 16) der Möbelklappe (4, 14) zugeordnet ist, wobei die Möbelklappe (4, 14) mit einem Aufwickelvorgang des Zugelements (6, 16) aus einer relativ zum Möbelkorpus (2, 13) geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung bringbar ist.
Patent DE-202012009111-U1 (DE)
Title: Kombination aus einem ultrasensitiven Kraftaufnehmer und einer Greifvorrichtung zur Kraft- und Dehnungsmessung an einzelnen Zellen
IPC: A61B5/22
Filed: 2012-09-21
Abstract: Instrument zur Kraft- und/oder Dehnungsmessung an einer einzelnen Zelle, das Folgendes umfasst: eine Mikrogreiferanordnung zur Befestigung an einer einzelnen Zelle; und einen Kraftaufnehmer, der zur Messung einer im Wesentlichen isometrischen Kraft und zur Messung der Kraft in der einzelnen Zelle, an der die Mikrogreiferanordnung befestigt ist, mit der Mikrogreiferanordnung in Kommunikationsverbindung steht.