baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326351-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Elektroden für die Bildung einer Kugel am Ende eines Drahts
Inventor: FELBER ARMIN
IPC: H01L21/60
Filed: 2003-06-05
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
mit Elektroden für
die Bildung einer Kugel am Ende eines aus einer Kapillare (3) herausragenden
Drahtes (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Elektrode (6)
vorhanden ist, die mit einer Spitze (9) versehen ist, und dass mindestens
eine weitere Elektrode (7; 8) vorhanden ist, wobei die erste Elektrode
(6) und die mindestens eine weitere Elektrode (7; 8) mechanisch starr
miteinander verbunden sind und elektrisch miteinander verbunden
sind und wobei der Abstand zwischen der Spitze (9) der ersten Elektrode
(6) und dem Ende des Drahtes (2) kleiner ist als der Abstand zwischen
einem beliebigen Punkt der mindestens einen weiteren Elektrode (7;
8) und dem Ende des Drahtes (2), so dass ein elektrischer Funken
(4) nur zwischen der Spitze (9) der ersten Elektrode (6) und dem
Draht (2) entsteht.
Patent DE-10327352-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung kinematischer Kräfte mit mehreren Kabeln und Einzel-Antriebsritzel sowie Verwendung bei der Betätigung der beweglichen Elemente eines Kraftfahrzeugdaches
Inventor: ALBERT JEAN-PAUL
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-06-16
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
kinematischer Kräfte
mit einer Mehrzahl von Kabeln (A1, A2, B1, B2) und einem Antriebsritzel
(1), welches um eine Achse (100) wahlweise in einer ersten Richtung
(T) oder in einer zweiten Richtung (H) in Drehung versetzt wird,
wobei die Mehrzahl von Kabeln wenigstens zwei Kabelpaare (A; B) umfaßt, jedes
Kabelpaar (A; B) ein erstes und ein zweites Kabel (A1, A2; B1, B2)
aufweist, welche in den jeweiligen einander entgegengesetzten Richtungen
(D1T, D2T; D1H, D2H) translatorisch angetrieben werden, so daß eine Anordnung
mit zunehmender Überlagerung
für eine
Drehbewegung des Antriebsritzels in der ersten Richtung (T) und eine
Anordnung mit abnehmender Überlagerung
für eine Drehbewegung
des Antriebsritzels (1) in der zweiten Richtung (H) entsteht, die
Kabel (A1, A2) des ersten Paars (A) jeweils durch zwei unterschiedliche
Umfangspunkte (11, 12) des Antriebsritzels (1) direkt angetrieben
werden und diese Vorrichtung eine mechanische Verbindung (2) aufweist,
welche die auf das erste Kabelpaar (A)...
Patent DE-10351432-B4 (DE)
Title: Taktungsregenerierung mithilfe einer willkürlichen Abtastfrequenz
Inventor: WANG VINCENT
IPC: H04L25/06
Filed: 2003-10-27
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Regenerieren eines Bittaktungssignals von einem kodierten Digitalsignal
in einem Empfänger
unter Verwendung einer vorher festgelegten Abtastrate F s ,
die Schritte umfassend:  – Erzeugen
eines Eingangsimpulssignals als Reaktion auf festgelegte Übergänge des
kodierten Digitalsignals;  – Erzeugen
eines Taktzählsignals
mit einer variablen Taktperiode entsprechend einer zyklischen Zählung des
Taktzählsignals
bis zu einem Zählwert
S bei der festgelegten Abtastrate, wobei der Zählwert zwischen einem oberen Wert
S o  und einem unteren Wert S u  wechselt,
so dass die variable Taktperiode im Wesentlichen eine mittlere Dauer gleich
einer Datenbitperiode des kodierten Digitalsignals besitzt;  – Synchronisieren
des Taktzählsignals
mit dem kodierten Digitalsignal durch (1) Zählung der Eingangsimpulssignale zwecks
Erzeugung einer Impulszahl, (2) Zählung von Abtastperioden zwischen
aufeinander folgenden Eingangsimpulssignalen zwecks Erzeugung einer
Abtastzahl und (3) Erzeugung eines Synchronisationssignals, falls
die Impulszahl größer als
ein Impulsschwellenwert und die Abtastzahl größer als ein Abtastschwellenwert
ist;  – Neueinstellen
des Taktzählsignals
und der Impulszahl als Reaktion...
Patent DE-10352322-B4 (DE)
Title: Schalldämpfungsanordnung innerhalb eines Antriebsstrangs
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: F16H55/14
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-03-09
Abstract: Schalldämpfungsanordnung
innerhalb eines Antriebsstrangs, insbesondere eines Getriebes, umfassend  einen
Drehkörper
(1) zum Übertragen
von Drehmoment, der um eine Drehachse (2) drehbar angeordnet ist,
sowie  ein ringförmiges
Dämpfungselement
(10) aus einem Elastomer, das mit Vorspannung gegen den Drehkörper (1)
gehalten und koaxial zur Drehachse(2) angeordnet ist,  wobei
das Dämpfungselement
(10) in Form eines Sprengrings (11) mit einer Ummantelung (12) aus
einem Elastomer vorgesehen ist, das in einer Innenumfangsnut (7)
des Drehkörpers
(1) sitzt.
Patent DE-19504287-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Erfassungsvorrichtung für einen Wechselstrommotor
Inventor: MATSUMURA MASAFUMI
IPC: H02P23/16
Filed: 1995-02-09
Granted: 2006-08-17
Abstract: Drehmoment-Erfassungsvorrichtung für einen
Wechselstrommotor (10) mit:  einer Strom-Erfassungseinrichtung
(16) zum Erfassen der durch Wicklungen des Wechselstrommotors (10)
fließenden
Phasenströme;  einer
Winkelpositions-Erfassungseinrichtung (12) zum Erfassen einer Winkelposition
des Wechselstrommotors (10); und  einer Drehmoment-Bestimmungseinrichtung
(18) zum Bestimmen eines Drehmomentwerts aus den erfassten Phasenströmen und
der erfassten Winkelposition des Wechselstrommotors (10),  gekennzeichnet
durch  eine Welligkeits-Reduzierungseinrichtung (36) zum Reduzieren
einer Welligkeit in dem bestimmten Drehmomentwert in Abhängigkeit
von der erfassten Winkelposition des Wechselstrommotors (10).
Patent DE-19506787-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Dampfturbine
Inventor: BACHMANN ROLF
IPC: F22G5/12
Filed: 1995-02-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Dampfturbine, welche aus mindestens zwei mit voneinander unterschiedlichen Drücken arbeitenden Teilturbinen (11, 15) besteht und mit mindestens einer Zwischenüberhitzung arbeitet, wobei der Dampf nach dem Durchströmen der Teilturbine (11) mit höherem Druck zu mindestens einem Zwischenüberhitzer (13) geleitet, dort erwärmt und danach der Teilturbine (15) mit niedrigerem Druck zugeführt wird, wobei während der Start- und Anfahrphase der Turbine die Teilturbine (15) mit niedrigerem Druck mit kühlerem Dampf beschickt wird als während des Vollast-/Dauerbetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass während der Anfahrphase der Turbine der heisse Zwischenüberhitzerdampf mittels Wassereinspritzung gekühlt wird, bevor er in die Teilturbine (15) mit niedrigerem Druck geleitet wird.
Patent DE-19538770-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: NAGEL BERND
IPC: B60R25/00
Filed: 1995-10-18
Granted: 2010-08-05
Abstract: Außenrückblickspiegel für Kraftfahrzeuge, mit einem Spiegelfuß (1) und einem Spiegelkopf (2), der einen Spiegelglasträger (4) aufweist und in dem ein Blinklicht (10) untergebracht ist, das hinter einem für Lichtsignale durchlässigen Fenster (8) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass im Spiegelkopf (2) zwei Empfänger (11, 11') für Fernsteuersignale vorgesehen sind, dass die beiden Empfänger (11, 11') Abstand voneinander haben und einander überlappende Empfangsbereiche aufweisen, und dass die Empfänger (11, 11') hinter dem Fenster (8) liegen, das zumindest im Bereich der Empfänger (11, 11') für Fernsteuersignale durchlässig ist.
Patent DE-19547902-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines elektronischen Spiels
Inventor: EITZ GERHARD
IPC: A63F13/30
Filed: 1995-12-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
eines elektronischen Spiels mit einer Wiedergabevorrichtung für alphanumerische
und graphische Informationen, die von einem Netz oder einem Speichermedium
zugeführt
werden, wobei eine erste CRC-Prüfsumme
gebildet wird aus der mit dem richtigen Spielergebnis versehenen
Information, wobei die erste CRC-Prüsumme zusammen mit den alphanumerischen
und graphischen Informationen der Wiedergabevorrichtung zugeführt wird,
ohne dass dadurch das Spielergebnis als solches der Wiedergabevorrichtung
zugeführt
wird, wobei die Spielbefehle eines Teilnehmers in die zugeführten Informationen
eingetragen werden, wobei von den mit den eingetragenen Spielbefehlen
ergänzten
Informationen eine zweite CRC-Prüfsumme
gebildet wird, welche mit der zugeführten ersten CRC-Prüfsumme verglichen
wird, und wobei das Vergleichsergebnis dem Teilnehmer optisch und/oder
akustisch signalisiert wird.
Patent DE-19600677-B4 (DE)
Title: Servolenksteuerung
Inventor: WAKAO HIROKAZU
IPC: B62D6/00
Filed: 1996-01-10
Granted: 2007-11-08
Abstract: Servolenksteuerung,
welche aufweist,  einen Elektromotor zum Liefern einer Lenkungsunterstützungskraft,  eine
Steuereinrichtung (C) zum Steuern des Elektromotors,  eine Batterie,
die mit dem Elektromotor und der Steuereinrichtung (C) verbunden
ist,  einen Wechselstromgenerator (13), der in Verbindung mit einem
Antriebsmotor angeordnet und mit der Batterie verbunden ist,  eine
Fahrbedingungseinrichtung, die mit der Steuereinrichtung (C) verbunden
ist, wobei die Steuereinrichtung (C) einen Antriebsschaltkreis zum
Verändern
einer Spannung enthält,
die auf den Elektromotor aufgebracht wird, und  einen Steuerschaltkreis
(2), der mit der Fahrbedingungserfassungseinrichtung verbunden ist,
um den Antriebsschaltkreis in Abhängigkeit einer erfaßten Fahrbedingung
zu steuern,  einen Wechselstromgeneratorfrequenzerfassungsschaltkreis
(14), der in der Steuereinrichtung angeordnet ist,  einen Leistungsschaltkreis
(10), der in der Steuereinrichtung angeordnet ist, um eine Hauptspannung
oder eine Backup-Spannung auf den Steuerschaltkreis (2) aufzubringen,
während
die Hauptspannung oder Backup-Spannung selektiv gesteuert werden,  wobei
der Steuerschaltkreis (2) den Leistungsschaltkreis (10) betätigt, um
zu ermöglichen,
daß die
Hauptspannung...
Patent DE-19704426-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge nach dem Projektionsprinzip
Inventor: KUSSEROW PETER
IPC: F21S8/12
Filed: 1997-02-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
nach dem Projektionsprinzip mit einer Lichtquelle (12) und mit einem
Reflektor (10), durch den von der Lichtquelle (12) ausgesandtes
Licht als konvergentes Lichtbündel
reflektiert wird, mit einer Linse (16), durch die das vom Reflektor
(10) reflektierte Lichtbündel
hindurch tritt, und mit einem zumindest einen Teil des Strahlengangs
des aus dem Scheinwerfer austretenden Lichts überdeckenden Element (40; 140; 240;
340; 440), durch das von der Lichtquelle (12) ausgesandtes Licht
zumindest teilweise hindurch treten kann und durch das von außen in den
Scheinwerfer einfallendes Licht zumindest teilweise reflektiert
wird, wobei das Element (40; 140; 240; 340; 440) die Linse (16)
auf wenigstens einem Teil ihres Umfangs umgibt und eine Aussparung
(46) aufweist, durch die durch die Linse (16) getretenes Licht unbeeinflusst
hindurch treten kann und im wesentlichen nur von der Lichtquelle
(12) ausgesandtes, nicht durch den Reflektor (10) erfassbares Licht
durch das Element (40; 140; 240; 340; 440) hindurch...
Patent DE-19706207-B4 (DE)
Title: Abdeckkappe für einen unter Druck öffnenden Behälter
Inventor: LA HAYE JOHANNES DE
IPC: A62C13/00
Filed: 1997-02-17
Granted: 2008-04-03
Abstract: Abdeckkappe
für einen
unter Druck öffnenden
Behälter,
die eine Öffnungsfläche (11)
des Behälters
(10) bedeckt und eine Deckfolie (14) und eine mit dieser flächig verbundene
Dichtfolie (16,22) aufweist, wobei der Deckfolie (14) wenigstens
eine Öffnungslinie (17,21)
im Bereich der Öffnungsfläche (11)
zugeordnet und diese von der Dichtfolie (16,22) überdeckt ist, derart, dass unter
Einwirkung einer vorgegebenen Kraft die Dichtfolie (16,22) entlang
der Öffnungslinie
(17,21) aufreißt
und schlagartig die gesamte Öffnungsfläche (11)
freilegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfolie (16,22) eine Berstfolie
(16) ist, und dass die Abdeckkappe mit einer die Öffnungsfläche (11)
des Behälters
(10) bedeckenden Deckfolie (14) versehen ist, die über der Öffnungsfläche (11)
Schlitze (17) aufweist und einer an der Unterseite der Deckfolie
(14) oder in umgekehrter Anordnung anhaftenden durchgehenden Berstfolie
(16), wobei die Schlitze (17) Flächenbereiche
(19) begrenzen, von denen jeder eine bleibende Verbindung mit dem
Rand (20) der Deckfolie (14) hat.
Patent DE-19715651-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum schall- und wärmedämmenden Anschluß von Sanitärarmaturen etc.
Inventor: ORTWEIN ERNST-GEORG
IPC: E03C1/122
Filed: 1997-04-15
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum schall- und wärmedämmenden
Anschluß von
Sanitärarmaturen
bzw. Wasch- und Spültischanschlüssen an
das Hauswassersystem in Form einer aus entsprechendem (Kunststoff-)
Material bestehenden Box (1) mit mehreren, fixierten Anschlussstutzen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Box (1) den Kalt- (2) und den Warm- (3) sowie den Abwasseranschlussstutzen
(4) aufnimmt  und  selbige (2,3 und 4) vollständig schallentkoppelt
zum Baukörper
liegen  und, dass  die Box (1) ei--ne vertikale Teilfuge (F) aufweist,
der wandseitige Teil (1b) mittels Befestigungslaschen (5) o.ä. auf einer
Montageschiene (MS) gehalten ( 2a ,  2b )
und der vordere Boxen-Teil (1a) mit dem hinteren (1b) über (nicht
dargestellte) Steckzapfen o.ä.
verbunden ist.
Patent DE-19737739-B4 (DE)
Title: Modular aufgebaute Mittelkonsole für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60N2/75
Filed: 1997-08-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Mittelkonsole
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
einen Personenkraftwagen, umfassend mehrere modular hintereinander
angeordnete Funktionselemente, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
den Funktionselementen (6, 8, 10, 14) getrennt ausgebildete, gleichartige
Verbindungselemente (16, 18, 20) angeordnet sind, die jeweils zwei
benachbarte Funktionselemente (6, 10) oder Teile (10, 12; 12, 8)
derselben miteinander verbinden.
Patent DE-19754145-B4 (DE)
Title: Spiralwärmeübertrager für feststoffbelastete Medien
Inventor: MISBACH BERND
IPC: F28F3/04
Filed: 1997-12-05
Granted: 2007-12-20
Abstract: Spiralwärmeübertrager
für feststoffbelastete
Medien mit einem massiv ausgebildeten Spiralkörper, der einen Strömungskanal
aufweist, der aus einem spiralförmig
verlaufenden Steg und einer Grundplatte gebildet wird, die eine
der Stirnseiten des spiralförmig
verlaufenden Strömungskanals überdeckt
und die mit Eintritts- und Austrittsöffnung vom und zum Strömungskanal
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiralkörper (I)
mit zwei gleichmäßig beabstandeten
links- oder rechtsläufigen spiralförmig verlaufenden
Stegen (2, 2a) ausgebildet ist, die zwei spiralförmig verlaufende Strömungskanäle (3, 3a) trennen,
die eine trapezförmige
Querschnittsform aufweisen, deren Höhe (h) größer als die Breite (a) ist
und dass jeder der Strömungskanäle (3, 3a)
die Grundplatte (1) im Ein- und Austrittsbereich (4, 6; 5, 7 oder
10, 12; 9, 11) der Medien bei einem gleichbleibenden spiralförmigen Verlauf und
bei einer gleichbleibenden Querschnittsform durchdringt und dass
mindestens ein Spiralkörper
(I) zwischen zwei Endplatten (15, 16) flüssigkeitsdicht verspannt ist.
Patent DE-19805237-B4 (DE)
Title: Lagerschild
Inventor: BEYFUS BERTHOLD
IPC: F16C35/06
Filed: 1998-02-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Aus
Blech geformtes Lagerschild für die
Aufnahme von mindestens zwei nebeneinander angeordneten, in entsprechende,
durch Tiefziehen hergestellte, zylindrische Sitzflächen (7)
eingepreßten
Wälzlagern,
dadurch gekennzeichnet, dass für
einen zwischen den benachbarten Sitzflächen (7) verbleibenden Stegabschnitt
(3) im Bereich der gemeinsamen Diametrallinie der Wälzlager im
wesentlichen axial Blechmaterial durch Herausformen beseitigt ist
und der Stegabschnitt (3) von der Diametrallinie aus mit Übergangsbereichen
(6) beiderseits der Diametralline mit stetig zunehmender axialer
Ausdehnung in die maximale Axialausdehnung der Sitzfläche (7)
einläuft.
Patent DE-19809192-B4 (DE)
Title: Abdriftsteuervorrichtung
Inventor: FUKADA YOSHIKI
IPC: B60W30/02
Filed: 1998-03-04
Granted: 2006-09-07
Abstract: Abdriftsteuervorrichtung
für ein
Fahrzeug mit Vierradlenkung, das ein Vorderradpaar und ein Hinterradpaar,
ein Brems-/Traktionssystem (22, 24, 26FL bis 26RR), das an jedem
der vier Räder
eine Brems- und/oder Traktionskraft erzeugt, und ein Lenksystem
(14, 18, 20), das das Vorderradpaar (16FL, 16FR) und das Hinterradpaar
(16RL, 16RR) unabhängig
voneinander lenkt, aufweist, mit:  einer ersten elektronischen
Steuereinrichtung (32), die das Brems-/Traktionssystem in der Weise
steuert, dass im Fahrzeug ein endgültiges Soll-Kurvenfahrtunterstützungsgiermoment
(Mtc) erzeugt wird, und  einer zweiten elektronischen Steuereinrichtung
(32), die, wenn die erste elektronische Steuereinrichtung (32) das Brems-/Traktionssystem
steuert, um das endgültige Soll-Kurvenfahrtunterstützungsgiermoment
(Mtc) zu erzeugen, das Lenksystem in der Weise steuert, dass das
Hinterradpaar in dieselbe Lenkrichtung gelenkt wird, in die das Vorderradpaar
für die
Kurvenfahrt des Fahrzeugs gelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die
erste elektronische Steuereinrichtung (32) das Brems-/Traktionssystem
so steuert, dass das endgültige Soll-Kurvenfahrtunterstützungsgiermoment
(Mtc) als Summe aus einer ersten Größe (Mt) und einer zweiten...
Patent DE-19817562-B4 (DE)
Title: Kommissionierer mit Fahrwerk
Inventor: SCHADENBERGER MARTIN
IPC: B66F9/06
Filed: 1998-04-20
Granted: 2008-07-24
Abstract: Kommissionierer
mit einer anhebbaren Kabine (K) und mit einem modularen Aufbau,
bei dem Räder
einer oder beider Achsen flexibel gegenüber einem Fahrzeugrahmen (R)
aufgehängt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein einen Rollwinkel des Kommissionierers erfassender
Neigungssensor vorgesehen ist und bei einer seitlichen Neigung des
Kommissionierers eine Veränderung
eines Abstands der linken oder der rechten Räder zum Fahrzeugrahmen (R)
erfolgt.
Patent DE-19851045-B4 (DE)
Title: Variable Ventilbetätigungsvorrichtung
Inventor: HARA SEINOSUKE
IPC: F01L13/00
Filed: 1998-11-05
Granted: 2005-08-11
Abstract: Variable
Ventilsteuervorrichtung für eine
Brennkraftmaschine mit zumindest einem Zylinderventil (12), aufweisend:  eine
Antriebswelle (13) mit einer ersten vorgegebenen Drehachse (Y);  einen
um die erste vorgegebene Drehachse (Y) schwenkbar und auf der Antriebswelle
(13) angeordneten Ventilbetätigungsnocken
(20) zum Betätigen
des Zylinderventils (12);  einen um eine zweite vorgegebene
Achse (X) drehbar und an der Antriebswelle (13) befestigten Kurbelnocken
(15), wobei der Kurbelnocken (15) um einen bestimmten Abstand von
dem Ventilbetätigungsnocken
(20) beabstandet angeordnet ist, und  einen Bewegungsübertragungsmechanismus
(16, 17, 18, 25, 26) zum kraftschlüssigen Verbinden der Ventilbetätigungsnocken
(20) und der Kurbelnocken (15),  dadurch gekennzeichnet, dass
der Ventilbetätigungsnocken
(20) und der Kurbelnocken (15) zwischen sich ein Ventilspiel (Vcl)
definieren, wenn ein Grundkreisabschnitt (S3, θ1) des Ventilbetätigungsnockens
(20) eine Stellung gegenüberliegend
zu einer oberen Fläche
(19a) eines Ventilstößels (19)
des Zylinderventils (12) einnimmt, und der Ventilbetätigungsnocken
(20) veränderliche
Nockenhubwerte mit einem maximalen Nockenhubwert (Lc) liefert, der größer als
Null...
Patent DE-19861316-B4 (DE)
Title: Catalyst test unit facilitates the simultaneous and sequential testing of a large number of solid material catalyst samples
Inventor: BRENNER ARMIN
IPC: G01N31/10
Filed: 1998-03-06
Granted: 2005-10-06
Abstract: The recesses (7) holding the catalytic substances are arranged in a matrix. The test unit also incorporates a charging device which combines and places catalysts from different batches into appropriately arranged recesses for the same test. An assembly (1) tests the catalytic effect of solids in the presence of a reactant gas. The unit (1) has a number of recesses (7) each with a gas supply (8) and holding the respective catalyst under test. All catalytic substances are exposed to the gas at the same time. The resulting gaseous products are surrendered separately through passages to an analytical device.
Patent DE-19938273-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank für ein Kraftrad
Inventor: HARA IKUO
IPC: F02M37/22
Filed: 1999-08-12
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kraftstofftank
(41) für
ein Kraftrad (1), wobei eine Kraftstoffpumpe (53) in einem Napf
(51) mit einer offenen Oberseite angebracht ist, wobei weiter ein Kraftstoffansaugfilter
(52) der Kraftstoffpumpe (53) in dem Napf (51) angeordnet ist, wobei
weiter eine Öffnung
(44a) mit einem Durchmesser (D1), welcher kleiner als ein Innendurchmesser
(D3) des Napfs (51) ist, an einer Unterseite (44) des Kraftstofftanks
(41) ausgebildet ist, wobei weiter wesentliche Teile der Kraftstoffpumpe
(51) in den Kraftstofftank (41) über
die Öffnung
(44a) eingeführt
sind und wobei der Napf (51) an dem Kraftstofftank (41) angebracht
ist.
Patent DE-19943049-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: SCHAUDER BENEDIKT
IPC: F02N11/04
Filed: 1999-09-09
Granted: 2008-04-17
Abstract: Ein Antriebssystem (10), insbesondere für ein Fahrzeug, umfasst eine Elektromaschine (14), durch welche eine Antriebswelle (12) eines Antriebsaggregats zur Drehung antreibbar ist oder/und bei Drehung der Antriebswelle (12) elektrische Energie gewinnbar ist, wobei die Elektromaschine (14) eine Statoranordnung (18) mit einem Stator-Wechselwirkungsbereich (82) und eine Rotoranordnung (22) mit einem Rotor-Wechselwirkungsbereich (84) umfasst, wobei der Rotor-Wechselwirkungsbereich (84) und der Stator-Wechselwirkungsbereich (82) bezüglich einander radial gestaffelt angeordnet sind. Dabei ist vorgesehen, dass eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (32) im wesentlichen im Bereich einer von dem Antriebsaggregat (12) abgewandt positionierten oder positionierbaren axialen Seite (130) des Rotor-Wechselwirkungsbereichs (84) beziehungsweise des Stator-Wechselwirkungsbereichs (82) angeordnet oder anordenbar ist, und dass die Torsionsschwingungsdämpferanordnung (32) einen sich radial innerhalb des Rotor-Wechselwirkungsbereichs (84) beziehungsweise des Stator-Wechselwirkungsbereichs (82) in axialer Richtung entlang wenigstens eines Teils derselben erstreckenden und zur Verbindung mit der Antriebswelle (12) vorgesehenen Verbindungsabschnitt (58) aufweist.
Patent DE-19980346-B4 (DE)
Title: Insbesondere Linear wirkendes Klemmgesperre
Inventor: RITTER JOACHIM
IPC: F16B7/14
Filed: 1999-02-05
Granted: 2010-11-18
Abstract: Klemmgesperre für entlang einer Achse zueinander längsverschieblich angeordnete Elemente (1, 2), zwischen denen wenigstens zwei von Klemmbahnen beider Elemente (12, 13, 14) begrenzte keilförmige Klemmspalte (15, 16) gebildet sind, die sich in entgegengesetzten Richtungen entlang der Achse verjüngen, wobei wenigstens ein Klemmelement, insbesondere Kugel (9) oder Rolle, gegen die Klemmbahnen (12, 13, 14) jedes Klemmspaltes (15, 16) in eine Klemmstellung angefedert ist, aus der das Klemmelement (9) mittels einer Schalteinrichtung (4, 19) in eine Freigangstellung verlagerbar ist, in der das Klemmelement (9) außer Eingriff mit den Klemmbahnen (12, 13, 14) ist, wobei den beiden Klemmspalten (15, 16) zugeordnete Klemmelemente (9) in einer ersten Schaltstellung der Schalteinrichtung (4, 19) in der Freigangstellung, und in einer zweiten Schaltstellung der Schalteinrichtung (4, 19) in der Klemmstellung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – die beiden Klemmelemente, vorzugsweise Kugeln (9, 34), in wenigstens einer Tasche (7, 8, 33) eines gegenüber beiden Elementen (1,...
Patent AU-2016100109-B4 (AU)
Title: Improved shrink wrap packaging
Inventor: BOURKE PETER
IPC: B65B21/24
Filed: 2016-02-04
Granted: 2016-07-14
Abstract: The present invention provides a shrink wrap sleeve for unitizing two or more items, the sleeve comprising a first film region and a second film region, the first film region having an area less than that of the second film region. The shrink wrap sleeve may be used to package multiple products (such as beverage containers) with a reduction in the amount of shrink wrap packaging material used. Also provided are methods for packaging multiple products.