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Patent DE-102004054914-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Verfolgungssystem und -verfahren unter Verwendung eines drahtlosen Dreispulensenders
Inventor: ANDERSON PETER TRANEUS
IPC: A61B19/00
Filed: 2004-11-12
Abstract: Bestimmte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung schaffen ein System (100) und ein Verfahren (200) zur elektromagnetischen Verfolgung unter Verwendung eines drahtlosen Dreispulensenders (110). Das elektromagnetische Verfolgungssystem (100) enthält ein Instrument (130), das von einem Bediener zum Erfüllen einer Aufgabe betätigt wird, einen drahtlosen Sender (110) zum Senden eines drahtlosen Signals, eine Empfängeranordnung (120) zum Empfangen des drahtlosen Signals und Elektronik (150) zum Bestimmen der Positionsinformationen des Instruments (130), gestützt auf eine Beziehung zwischen der Empfängeranordnung (120) und dem drahtlosen Sender (110). In einer Ausführungsform enthält der drahtlose Sender (110) ein drahtloses Senderspulentrio. In einer Ausführungsform enthält die Empfängeranordnung (120) zwei Empfängerspulentrios (122, 124).
Patent DE-102004056265-A1 (DE)
Title: Buchse
Inventor: GRIGGS MICHAEL BRIAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2004-11-22
Abstract: Eine Buchse weist auf eine geschlitzte innere Hülse (30) mit einer Mantelaußenfläche (35), welche sich von einem Ende der Hülse zum anderen hin verjüngt, eine äußere Röhre, z. B. in der Form einer Hülse (32) mit einer sich verjüngenden Mantelinnenfläche (38), wobei deren Verjüngung auf die Verjüngung der inneren Hülse abgestimmt ist. Die innere Hülse passt in die äußere Hülse hinein, wobei die Oberflächen dabei aneinander angrenzen. Die innere Hülse wird dann zum Greifen eines Stabes (12) verwendet, ein elastischer Körper (14) ist passend um die äußere Hülse herum angeordnet, und eine Halterung (20) befestigt den elastischen Körper an einem Fahrgestell oder einem Teilrahmen (16) von z. B. einem Fahrzeug. Die innere und die äußere Hülse können Zähne (40, 42) aufweisen, um zu verhindern, dass die Hülsen axial in entgegengesetzte Richtungen gleiten. Vorzugsweise weisen die Hülsen Flansche an axial entgegengesetzten Enden (34, 36) auf, so dass die von der inneren und der äußeren Hülse gebildete Struktur in der Form einer Spule ausgeführt ist und somit axialer Bewegung des elastischen Körpers Widerstand entgegensetzt.
Patent DE-102004056788-A1 (DE)
Inventor: SCHUSTER WERNER
IPC: B05D1/12
Filed: 2004-11-24
Abstract: In a process for coating objects (5), in particular painting, the coating material is conveyed in the form of compacted powder bodies to the proximity of an applicator (6). The compacted powder bodies are powdered only after reaching the proximity of the applicator (6), and the powder is then applied to the object (5) to be coated by the applicator (6). The transport paths (15) through which the compacted powder bodies are transported are thus practically not dirtied, so that when the coating material is changed, in particular when the powder paint is changed, no cleaning is required.
Patent DE-102004059717-A1 (DE)
Inventor: TEMMING RUDOLF
IPC: B61L23/00
Filed: 2004-12-08
Abstract: A method for stipulating an operation-type number in which the operation number (4a) and given further data are read-in as a data record with safety/security attachment via a serial interface into a non-volatile memory/store. An independent claim is included for a device for carrying out the method.
Patent DE-102005001164-A1 (DE)
Title: Werkstückhandhabungs- und Ausrichtungsvorrichtung
Inventor: HARPER BRUCE M
IPC: H01L21/027
Filed: 2005-01-10
Abstract: Eine
Werkstückhandhabungs- und
Ausrichtungsvorrichtung. Die Vorrichtung kann eine erste Öffnung,
die mit einer plattenförmigen
Substratverteilung verbunden ist, eine oder mehrere Gasdüsen, die
in der Nähe
eines zentralen Abschnitts angeordnet sind, der durch einen Innendurchmesser
der plattenförmigen
Substratverteilung definiert wird, und eine zweite Öffnung,
die mit einer Vielzahl von Düsen
verbunden ist, enthalten. Die Gasdüsen blasen Gas in den zentralen
Abschnitt eines plattenförmigen
Substrats.
Patent DE-102005001252-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung der Apnoe, des Schnarchens und von Schlafstörungen
Inventor: SCHEMBRA BETTINA
IPC: A61K36/185
Filed: 2005-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, die Salvia Miltiiorrhizae oder Bestandteile hiervon, Fructus Schizandrae oder Bestandteile hiervon und ein oder mehrere Erdalkalimetallsalze umfasst und zur Behandlung von Apnoe, Schnarchen und Schlafstörungen eingesetzt werden kann. Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zur Herstellung dieser Zusammensetzung.
Patent DE-102005002791-A1 (DE)
Title: Device and method for regulation of intra-ocular pressure, comprising inductive coil receiving power from exterior transmitter
Inventor: BOEDECKER VOLKER
IPC: A61F2/14
Filed: 2005-01-20
Abstract: A conductive coil is implanted into the ocular front chamber (14) receiving power from an exterior electromagnetic transmitter to be used for adjusting the flow resistance of the aqueous humor guided through the drainage tube (13). A ring (12) made of an electro-active polymer can be positioned around or inside the tube (13). The DC-voltage generated by the coil causes a contraction of the material of the ring (13). The adjusting of the flow is performed in relation to the intra-ocular pressure.
Patent DE-102005005315-A1 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: URYU NOBUHIKO
IPC: B62D107/00
Filed: 2005-02-04
Abstract: Ein
elektrisches Servolenkungssystem für ein Fahrzeug weist einen
Lenksensor (111) zum Erfassen eines Lenkvorgangs eines Lenkrads
(110) und eine Servolenkungs-Steuereinheit (7) auf, welche ein Anweisungssignal
von einer Fahrzeugbewegungs-Gesamtsteuereinheit empfängt, ein
Soll-Servolenkungsdrehmoment aus einem Lenksignal aus dem Lenksensor
(111) und dem Anweisungssignal berechnet und einen Servolenkungs-Elektromotor
(115) in Übereinstimmung
mit dem zuvor berechneten Soll-Servolenkungsdrehmoment ansteuert.
Die Servolenkungs-Steuereinheit (7) berechnet weiterhin ein mögliches
Drehmoment, das an dem Servolenkungs-Elektromotor (115) zu erzeugen
ist, und steuert den Servolenkungs-Elektromotor an dem möglichen
Drehmoment, wenn das mögliche
Drehmoment niedriger als das Soll-Servolenkungsdrehmoment ist, das
heißt,
wenn ein Ansteuerstrom an dem Elektromotor (115) aufgrund einer erhöhten Temperatur
des Elektromotors usw. beschränkt werden
sollte.
Patent DE-102005008842-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. passenger car, axle for coupling suspension sub frame and damper`s bearing, has rod guides, damper unit and control points exerting force component transverse to vehicle longitudinal axis during movement of guiding device
Inventor: BERGHUS JUERGEN
IPC: B60G3/01
Filed: 2005-02-26
Abstract: The axle has a wheel guiding device (18) supporting a wheel arranged at the body of a vehicle. A spring-damper unit supports the device against the body. Two rod guides, damper unit, bearing and control points are provided in the spring-damper unit and exerts force component transverse to vehicle longitudinal direction axis during relative movement of the device against the body, where component is produced by friction on the body.
Patent DE-102005009060-A1 (DE)
Title: Modul mit strahlungsemittierenden Halbleiterkörpern
Inventor: GROETSCH STEFAN
IPC: F21K99/00
Filed: 2005-02-28
Abstract: Es wird ein Modul mit einer regelmäßigen Anordnung von einzelnen, strahlungsemittierenden Halbleiterkörpern (1) beschrieben, die auf einer Montagefläche (6) eines Trägers (2) aufgebracht sind, wobei eine Drahtverbindung zwischen zwei benachbarten, strahlungsemittierenden Halbleiterkörpern (1) auf einer der Montagefläche (6) gegenüberliegenden Oberseite der beiden strahlungsemittierenden Halbleiterkörper (1) angebracht ist.
Patent DE-102005011791-A1 (DE)
Title: Regelklappenvorrichtung
Inventor: EIDMANN JUERGEN
IPC: F24F13/15
Filed: 2005-03-11
Abstract: Es handelt sich um eine Regelklappenvorrichtung, insbesondere für eine Rauchschutz-Differenzdruckanlage, mit einem Gehäuse, zumindest einer um eine Drehachse schwenkbar in dem Gehäuse gelagerten Regelklappe und zumindest einer einerseits an das Gehäuse und andererseits über ein Anschlussteil an die Regelklappe angeschlossenen Schließfeder, wobei die Schließfeder mit ihrer Federkraft ein die Regelklappe in Schließstellung haltendes oder in Schließstellung überführendes Schließmoment erzeugt und wobei die Regelklappe unter Bildung einer Durchströmöffnung um einen vorgegebenen Öffnungswinkel schwenkt, sobald ein einseitig auf die Regelklappe wirkender Öffnungsdruck ein das Schließmoment übersteigendes Öffnungsmoment erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil als gelenkig an die Regelklappe angeschlossener Anschlusshebel, zum Beispiel als gelenkig an die Regelklappe angeschlossener Kurvenzug, ausgebildet ist.
Patent DE-102005012317-A1 (DE)
Title: Anorganisches hydraulisches Bindemittel
Inventor: LUKAS WALTER
IPC: C04B28/02
Filed: 2005-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein anorganisches hydraulisches Bindemittel, enthaltend ein Gemisch aus gemahlenem Zementklinker und wenigstens einem Zusatz- und/oder Zumahlstoff, wobei der Klinkeranteil im Bindemittel 65% nicht übersteigt und der Anteil der Kornfraktion von 0-10 mum in dem wenigstens einen Zusatz- und/oder Zumahlstoff vergrößert ist, um Eigenschaften des Bindemittels an solche von CEMI zumindest anzunähern.
Patent DE-102005012413-A1 (DE)
Title: Production of screw connections comprises measuring the actual position and the theoretical position of the screwdriver using a laser beam between the screwdriver and a reference point lying next to the screwdriver on the workpiece surface
Inventor: VENOHR CHRISTIAN
IPC: B25B21/00
Filed: 2005-03-17
Abstract: Production of screw connections comprises measuring the actual position and the theoretical position of the screwdriver using a laser beam between the screwdriver and a reference point lying next to the screwdriver on the workpiece surface. An independent claim is also included for a device for producing screw connections for carrying out the above method. Preferred Features: The measured actual position is electronically compared with the theoretical position and the comparison result is output as a signal. The comparison result is logically coupled with the signals controlling the screwdriver.
Patent DE-102005017063-A1 (DE)
Title: Resolver
Inventor: UTSUMI YOSHINOBU
IPC: H02K5/10
Filed: 2005-04-13
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Resolver erhalten, bei dem der Wicklungsabschnitt vor Bruch aufgrund von durch Wasser verursachter Korrosion geschützt ist. Der Resolver umfasst: einen Statorkern, in dem eine Vielzahl von Polzähnen (2) innerhalb eines ringförmigen Statorkernhauptkörpers 1 in einer radialen Richtung gebildet ist; einen Rotor (6), der innerhalb des Statorkerns vorgesehen ist; eine Isolierung (3a, 3b), mit der die Polzähne (2) überzogen sind; eine Wicklung, in der Wicklungsabschnitte (5) miteinander durch einen Verbindungsdraht (22) verbunden sind, wobei in jedem Wicklungsabschnitt ein Draht um jeden der Polzähne (2) durch die Isolierung (3a, 3b) gewickelt ist; ein Wicklungsverbindungsstück (10), das einen externen Anschluss (4) umfasst, der mit der Wicklung elektrisch verbunden ist; und eine abdichtende Harzschicht (30), mit der die Wicklung überzogen ist.
Patent DE-102005017749-A1 (DE)
Inventor: WINGERTER FRANZ
IPC: G07F5/24
Filed: 2005-04-12
Abstract: A device for intermediate storage, collection and dispensing of coins contains at least one magazine for controlled reception, intermediate storage and controlled return of the coins and also an overflow for dispensing coins when the magazine is filled into a collection container. Furthermore, an additional storage space is provided for controlled reception of coins inserted during an insertion process, alternatively to reception in the magazine, and for controlled dispensing of the received coins of the one insertion process either to a return device or into the collection container. Preferably the coins are conducted, during disturbance-free operation, into the magazine and, upon a disruption in the magazine, into the storage space.
Patent DE-102005018207-A1 (DE)
Title: Load transfer unit comprises rigid outer tube, in which flexible double-walled hose is mounted, rod being pushed down inside this when unit is positioned over load and then raised so that hose grips it
Inventor: BRUNS RAINER
IPC: B65G47/90
Filed: 2005-04-19
Abstract: The load transfer unit comprises a rigid outer tube (2), in which a flexible double-walled hose (1) is mounted. A rod (3) is pushed down inside this when the unit is positioned over the load and is then raised so that the hose grips it.
Patent DE-102005019036-A1 (DE)
Title: Werkstücktransportvorrichtung mit zumindest einer endlos umlaufenden Kette
Inventor: REICHLING HANS-ULRICH
IPC: B65G23/23
Filed: 2005-04-23
Abstract: Bei einer solchen Transportvorrichtung weist die Kette Kettenglieder mit Laufrollen auf, und es sind an der Kettenumlaufbahn Führungsvorrichtungen vorgesehen, zu denen eine das Obertrum der Ketten unterstützende Laufschiene für die Laufrollen der Kettenglieder gehört. Um die Kette möglichst schwingungsfrei anzutreiben, ist ein Linearantrieb entsprechend einem elektromagnetischen Linearmotor vorgesehen, wozu an der Kettenumlaufbahn und an den Kettengliedern die relativ zueinander beweglichen Primärteile und Sekundärteile des Linearantriebs angeordnet sind.
Patent DE-102005025175-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung von Nachfüll- oder Entlüftungswarnungen in einem Reifendrucküberwachungssystem
Inventor: MCQUADE THOMAS
IPC: G01L17/00
Filed: 2005-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reifendrucküberwachungssystem für ein Fahrzeug mit Ablass- und Nachfülldruckschwellen zusätzlich zu Hoch- und Niederdruckschwellen. Falls ein Reifendruck auf einem Niveau unterhalb der Nachfülldruckschwelle bleibt und oberhalb der Niederdruckschwelle über einen spezifischen Zeitraum, auf Basis der Abweichung von der Nachfülldruckschwelle, wird ein Nachfüllalarm generiert. Falls ein Reifendruck auf einem Niveau über der Ablassdruckschwelle bleibt und unterhalb der Hochdruckschwelle über einen spezifischen Zeitraum, auf der Basis der Größe der Abweichung von der Ablassdruckschwelle wird ein Ablassdruckalarm generiert.
Patent DE-102005026546-A1 (DE)
Title: Wire separation lapping method involves detecting operating parameters of feed rate, pendulum angle, wire tension and deflection angle and regulating one parameter during separation process, such that contact length of wire is kept constant
IPC: B24B37/00
Filed: 2005-05-31
Abstract: The method involves guiding a wire for separation from plates of a work piece and subjecting the work piece with oscillating and feed motions. The wire and the work piece are engaged over a certain length and operating parameters of feed rate, pendulum angle, wire tension, wire deflection angle (17) are detected individually. One parameter is regulated during a separation process, such that contact length of the wire is kept constant.
Patent DE-102005026962-A1 (DE)
Title: Dealdehydization of hot crystalline polyester granulates, useful for packing beverages, comprises adding polyester melt to underwater granulation system; and introducing partially-crystallized granulates into dealdehydization reactor
Inventor: BRUCKMANN THEODOR
IPC: C08J3/12
Filed: 2005-06-10
Abstract: Dealdehydization of hot crystalline polyester granulates comprises adding a polyester melt to an underwater granulation system; introducing the dried granulates into a crystallization reactor, where the granulates are dried without using the external energy; partially crystallizing the granulates by the heat generated form the granulates; and introducing the partially-crystallized granulates into a dealdehydization reactor, where a gas with a temperature of more than 170[deg]C is fed through the outlet- and discharges from the upper end- of the dealdehydization reactor. An independent claim is included for a device for the dealdehydization of hot-crystallized polyester granulates comprises a crystallization reactor (5) with an adjustable discharge opening (6), which is connected to a dealdehydization reactor (7) containing a gas supply pipeline (8) at its discharge end and a gas outlet (9) at its feed end.
Patent DE-102005029939-A1 (DE)
Title: Ball bearing has inner ring with peripheral groove, around which slides move, each of which contains row of balls moving in closed circuit in cage
Inventor: ERHARDT HERBERT
IPC: F16C29/06
Filed: 2005-06-28
Abstract: The ball bearing has an inner ring (7) with a peripheral groove (9), around which slides (2) move. Each of these contains a row of balls which move in a closed circuit in a cage.
Patent DE-102005032202-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Getriebe mit mehreren Schaltelementen und einem getriebeseitigen Hillholder sowie ein Verfahren zum Steuern dieses Getriebes
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: F16H63/48
Filed: 2005-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Getriebe mit mehreren Schaltelementen und einem getriebeseitigen Hillholder sowie ein Verfahren zum Steuern dieses Getriebes, wobei in Abhängigkeit einer Fahrsituation als Hillholder wenigstens zwei Schaltelemente des Getriebes derart angesteuert werden, dass am Abtrieb des Getriebes ein gegen ein Wegrollen des Kraftfahrzeugs wirkendes Bremsmoment ansteht oder der Abtrieb des Getriebes verblockt ist, wobei der Kraftfluss zwischen einem Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs und einem im Kraftfluss befindlichen Schaltelement des Getriebes während des aktivierten Hillholders teilweise oder ganz unterbrochen sein kann. Wird erkannt, dass ein Fahrer das Kraftfahrzeug bei laufendem Antriebsmotor und eingelegter Fahrposition einer Gangwähleinrichtung des Getriebes und aktiviertem getriebeseitigen Hillholder verlassen will oder verlässt, so wird der zuvor aktivierte getriebeseitige Hillholder automatisch deaktiviert, zusätzlich zu dem zuvor aktivierten getriebeseitigen Hillholder automatisch eine zum getriebeseitigen Hillholder redundante Vorrichtung zum Festsetzen des Kraftfahrzeugs aktiviert, automatisch eine optische und/oder akustische und/oder haptische Warneinrichtung des Kraftfahrzeugs angesteuert oder automatisch eine Fahrertür des Kraftfahrzeugs blockiert. Wird bei aktiviertem getriebeseitigem Hillholder ein getriebeseitiger Fehler detektiert, so wird der zuvor aktivierte getriebeseitige Hillholder automatisch deaktiviert, ...
Patent DE-102005032922-A1 (DE)
Title: Method of testing motor vehicle sensors involves parking vehicle and determining if temperature and pressure sensors output signals are within preset range
Inventor: BRAUN HANS
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-07-14
Abstract: The method of testing the intake, exhaust and ambient temperature (4,7,8) and similar pressure (3,6,9) sensors in a parked vehicle involves first detecting that the vehicle is parked and then detecting the measurement signals from the temperature and pressure sensors to determine if they are in a pre-set tolerance range. If one or both is outside the range, an air pressure value is determined and the resultant value is checked to see if it is within a preset tolerance range.
Patent DE-102005033240-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Entladungslampe
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: H05B41/38
Filed: 2005-07-15
Abstract: Bei der Steuerung einer elektrischen Übergangsleistung einer Entladungslampe, die kein Quecksilber oder eine kleine Menge Quecksilber enthält, wird ein Änderungswert einer Lampenspannung gegenüber einem Anfangswert erfasst. Eine Steuereinheit ist vorgesehen, um die zeitliche Änderungsrate der zu der Entladungslampe zugeführten elektrischen Leistung während der Übergangszeitperiode in Übereinstimmung mit einer Erhöhung des Änderungswerts oder über die Zeit zu ändern.
Patent DE-102005035306-A1 (DE)
Title: Motor vehicle`s fuel consumption controlling method, involves determining whether fuel consumption is realizable for driving route under which operating conditions of vehicle and transferring conditions to engine control unit
Inventor: PLECHATY MANFRED
IPC: F02D41/00
Filed: 2005-07-28
Abstract: The method involves providing fuel consumption of a motor vehicle by a driver, and determining a driving route of the vehicle. A determination is made to find whether the fuel consumption is realizable for the driving route under which operating conditions of the vehicle. The operation conditions are outputted to the driver and are transferred to an engine control unit during approval of the driver to the operating conditions. An independent claim is also included for a method of controlling a remaining range of a motor vehicle.
Patent DE-102005035370-A1 (DE)
Title: Slot machine controlling method, involves retransmitting bet result to machine based on determination of event occurrence/non-occurrence by control unit, and displaying result by display unit, where event occurred with preset probability
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/34
Filed: 2005-07-22
Abstract: The method involves setting a play control at a slot machine by a unit for play event interaction in the context of bet in an event occurred with a preset probability. The bet is evaluated by the central control unit of the slot machine on occurrence and non-occurrence of the event. The bet is transmitted via a unit for data communication to an external control unit. The bet result is retransmitted to the slot machine according to the determination of event occurrence or non-occurrence, by the external control unit. The bet result is displayed by a display unit.
Patent DE-102005036253-A1 (DE)
Title: Ventilstößel und zugehöriges Ausbildungs- und Bearbeitungsverfahren
Inventor: TSURUTA SEIJI
IPC: B23P13/00
Filed: 2005-08-02
Abstract: Ein Ausbildungs- und Bearbeitungsverfahren für einen Ventilstößel, das die folgenden Schritte umfasst: a) Ausbilden eines Lochs in dem Ventilstößel an einer Stelle, an der der Nocken mit diesem in Gleitkontakt ist; b) Ausbilden eines im Durchmesser vergrößerten Abschnitts entlang einer Kante des Ventilstößels, wobei die Kante einen Teil des Lochs definiert und sich auf einer Seite befindet, mit der der Nocken in Gleitkontakt ist; und c) Ausführen einer Oberflächenbearbeitung an einer gesamten Oberfläche des Ventilstößels, die sich auf der Seite befindet, mit der der Nocken in Gleitkontakt ist.
Patent DE-102005040588-A1 (DE)
Title: Decorative glass for glazing, enamelling and decoration of glassware or glass ceramics with a low coefficient of thermal expansion
Inventor: MITRA INA
IPC: C03C3/112
Filed: 2005-08-22
Abstract: Decorative glass material for glazing, enamelling and decoration of glassware or glass ceramics with a low coefficient of thermal expansion. The composition by weight is 0- 6 Li 2O, 0- 6 Na 2O, 0 to 6 K 2O, 0 - 12 MgO, 0-12 CaO, O-16 SrO, 0-38 BaO, more than 4 to 38 ZnO, SiO 2, Al 2O 3, with optional additives of W 2O 3, ZrO 2, TiO 2.
Patent DE-102005045170-A1 (DE)
Title: Biological purification of waste water, e.g. municipal waste water, includes selective removal of hydrophobic sludge from activation tank by introducing gas bubbles to drive sludge to the liquid surface
Inventor: NYHUIS GEERT
IPC: C02F3/12
Filed: 2005-09-21
Abstract: In the biological purification of waste water by an activation method, with gas supplied to the activation tank, sludge with hydrophobic properties is selectively removed by introducing the gas into the activation tank at a low depth below the liquid level so that rising gas bubbles of very small diameter drive the sludge to the surface, from which it is removed. An independent claim is included for corresponding apparatus (2), including of an activation tank (4), a post-clarification tank (4) and a gas supply device, where the outlet opening of the gas supply device is located at a low depth below the liquid level in the activation tank.