baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-155788-A3 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung von kohlenwasserstoffen und bzw.oder biogenen inhaltsstoffen aus einer suspension von auf kohlenwasserstoffen und bzw.oder anderen kohlenstoffquellen gezuechteten mikroorganismen bei gleichzeitigem zellaufschluss
Inventor: BECK DIETER
IPC: C12N1/26
Filed: 1968-12-30
Abstract: Patentanspruch 1: Verfahren zur Entfernung von Kohlenwasserstoffen und bzw. oder biogenen Inhaltsstoffen aus einer Suspension von auf Kohlenwasserstoffen und bzw. oder anderen Kohlenstoffquellen gezüchteten Microorganismen bei gleichzeitigem Zellaufschluss, dadurch gekennzeichnet, dass diese Suspension auf eine Temperatur zwischen 170 und 200 Grad C und einen Druck von 6 bis 12 atü gebracht wird und das erhitzte Produkt gegen einen Druck entspannt wird, der gleich oder höher als der atmosphärische Druck ist, wobei die Brüden zur Rückgewinnung der Kohlenwasserstoffe bzw. der biogenen Inhaltsstoffe weiter behandelt werden und das aufgeschlossene heiße Zellmaterial direkt der Trocknung zugeführt wird.
Patent DD-145467-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung unbegrenzt wasserloeslicher harnstoff-formaldehyd-harze
Inventor: KUNATH GERHARD
IPC: C08G12/12
Filed: 1977-11-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung unbegrenzt wasserlöslicher Harnstoff"Formaldehyd-Harze ohne Einsatz von Modifizierungsmitteln. Die Produkte sollen umweltfreundlich sein, d.h. nur einen geringen Anteil an freiem Formaldehyd aufweisen* Die Aufgabe wird gelöst, indem man Harnstoff und Formaldehyd im Molverhältnis 1 : 2,0 bis 3,0 und Anfangs-pH-Werten von 6,0 bis 9,0 bei Temperaturen über 110 0C und erhöhtem Druck kondensiert. Ist eine Viskosität von mindestens 15 cP erreicht, wird nach Zugabe von Harnstoff bis zu einem Molverhältnis 1 : 1,5 bis 2,0 im alkalischen Bereich unterhalb 80 0C v/eiterkondensiert. Die erhaltenen-Produkte eignen sich besonders zur Tränkung von porösem Material, wie Papier, Holz, Textilien usw., sowie zur Holzverieimung, zur Herstellung von Glasfaservliesen und zur Verfestigung von Mineral» und Glaswolle.
Patent DD-149763-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum hydraulischen austragen von verbrennungsrueckstaenden aus feuerungsanlagen
Inventor: PAUSDER WOLFGANG
IPC: F23J1/00
Filed: 1978-11-08
Abstract: Einrichtung zum hydraulischen Austragen feinkoerniger Verbrennungsrueckstaende aus Feuerungsanlagen von Groszkraftwerken mittels einer schalenfoermigen, zu Austragsseite hin geneigten Spuelrinne und in die Spuelrinne gerichteter Treibduesen. Mit der wartungs- und verschleiszarmen Einrichtung ist die sofortige Abloeschung der aus dem Aschetrichter austretenden Verbrennungsrueckstaende bei Beherrschung der auftretenden Waermeprozesse moeglich. Dazu ist unmittelbar unter dem Aschetrichter ueber dessen gesamte Laenge in einer als Ringleitung ausgebildeten Tragkonstruktion ein geschlossenes Becken angeordnet, dessen Boden zur Austragsseite hin geneigt ist. In das Becken ist mit einem gleichbleibenden Abstand zum Boden die Spuelrinne derart eingesetzt, dasz von dem Becken neben der Spuelrinne Wassertassen gebildet sind und der Auslauf der Spuelrinne aus dem Becken hinausfuehrt. Das Becken ist mit einem regelbaren Zu- und Abflusz versehen und an der Kopfseite sind mehrere in die Spuelrinne gerichtete Treibduesen angeordnet.
Patent DD-154439-A3 (DD)
Title: Blattfederbefestigung,insbesondere fuer fahrzeuge
Inventor: EGER LOTHAR
IPC: B60G11/12
Filed: 1980-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Fahrzeugbaus. Ziel der Erfindung ist eine gute Achsfuehrung und hohe Lebensdauer bei der Verwendung von Blattfedern an Fahrzeugen. Aufgabe der Erfindung ist die Verringerung des Verschleisses zwischen Feder und Federaufhaengung. Das Wesen der Erfindung liegt darin, dass bei gleitend beweglich gelagerten Federblattenden 1 ein am freien Federblattende 1 befestigte konvexes Gleitteil 2 mit vorzugsweise kreisfoermigem Querschnitt, dessen Breite groesser vorzugsweise aber gleich der Federblattbreite ist, an einem an der Federaufhaengung 4 befestigtem konkaven Gleiteil 3 mit vorzugsweise kreisbogenfoermigen Querschnitt formschluessig beweglich gelagert ist . Die Anwendung der Erfindung ist bei allen Blattfederaufhaengungen an Fahrzeugen moeglich.
Patent DD-157435-A3 (DD)
Title: Panfloete mit anblashilfe
Inventor: ZIEGENHALS GUNTER
IPC: G10D7/02
Filed: 1981-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anwendung einer Panfloete mit Anblashilfe zum Zwecke der Erleichterung des Erlernens des Spielens der Panfloete, sowie einer einfachen Handhabung der Panfloete auch fuer Kinder und Laien. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die schwierigen Funktionen der Lippen des Spielers,wie das Leiten der Blasluft gegen die Oberkante der Roehren und das teilweise Abdecken der Roehrenoeffnung, durch eine Anblashilfe zu uebernehmen. Dies wird erreicht, indem man auf der Panfloete eine in sich kompakte und justierte Anblashilfe loesbar befestigt. Die Anblashilfe besteht aus einer Aneinanderreihung von nach zwei Seiten offenen Kammern 4 mit ein- oder mehrfach keilfoermig zulaufenden Begrenzungsflaechen. Diese Kammern leiten den Luftstrom des Blaesers gegen die Oberkante der Roehren 3 und sind im aufgesteckten Zustand so justiert, dass sie die Roehrenoeffnung teilweise,entsprechend ihrer Stimmung abdecken.Die Kammern befinden sich auf dem Unterteil 2d.Anblashilfe, in dem sich zylindrische Bohrungen zur Aufnahme der Roehren beim Aufstecken befinden. Die Roehren werden durch den Grundkoerper 1 der Panfloete zusammengehalten.
Patent DD-206309-A3 (DD)
Title: Verfahren zur regelung von massenstroemen
Inventor: KRETSCHMAR HORST
IPC: F23N5/18
Filed: 1981-07-17
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN VERFAHREN ZUR REGELUNG VON MASSENSTROEMEN UND DER DICHTE VON STAUBFOERMIGEN UND FEINKOERNIGEN, FESTEN BRENNSTOFFEN, DIE MITTELS DER PNEUMATISCHEN FOERDERUNG BEI BELIEBIGEM FESTSTOFFKONZENTRATIONEN UND SYSTEMDRUECKEN VERGASUNGSREAKTOREN ODER BRENNERN VON HEIZ- UND DAMPFKESSELANLAGEN ZUGEFUEHRT WERDEN. AUF DER BASIS BEKANNTER, BEREITS ENTWICKELTER MESSVERFAHREN FUER DIE MASSENSTROMBESTIMMUNG SOLCHEN VERFAHREN ZUR MASSENSTROMREGELUNG FUER DIE PNEUMATISCHE FOERDERUNG BEI BELIEBIGEN FESTSTOFFKONZENTRATIONEN UND SYSTEMDRUECKEN GEFUNDEN WERDEN. ERFINDUNGSGEMAESS WERDEN MESSGROESSEN ALS REGELGROESSEN BEI DER PNEUMATISCHEN FOERDERUNG UND DOSIERUNG EINGESETZT.
Patent DD-205053-A3 (DD)
Title: Zweikoordinatenschrittmotor
Inventor: FURCHERT HANS-JUERGEN
IPC: H02K41/035
Filed: 1979-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen linearen Zweikoordinatenschrittmotor, der vorteilhaft fuer Positionierzwecke in der Geraetetechnik einsetzbar ist, weil mit ihm sehr kleine Schrittweiten sowie eine gute Dynamik erreichbart sind.Das Wesen besteht darin,dass eine Spulenanordnung bestimmter Abmessungen in einer bewegl.Tischplatte befestigt ist, die in Luftspalten von Gleichstrommagnetsystemen gefuehrt ist, so dass bei Stromfluss in den Spulen eine Kraft auf die Tischplatte ausueben und dass die Spulen oder Magnete auf ihrem Bewegungsweg in zwei Koordinaten nicht aus dem Bereich der Wirkung der magnetischen Induktion gelangen. Die die Spulen oder Magnete tragende Tischplatte ist mit einem Zweikoordinatenmesswertgeber mechanisch oder optisch so verbunden, dass der angeschlossene Lageregler die Spulen entsprechend den vorgegebenen Steuerimpulsen und den ermittelten Lagekoordinaten so an Spannungsquellen anschliesst, dass die gewuenschte Sollposition erreicht und gehalten wird.
Patent DD-246003-A3 (DD)
Title: Mehrfunktioneller greifer fuer einen roboter
Inventor: BAETZ ALFRED
IPC: B25J15/00
Filed: 1984-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrfunktionellen Greifer fuer einen Roboter zum Aufnehmen und lagegerechten Zufuehren eines ersten Einzelteils zur Montage mit einem anderweitig zugefuehrten zweiten Einzelteil in einer gemeinsamen Montageposition und zum Aufnehmen, Abfuehren und Abgeben der montierten Baugruppe. Das Ziel der Erfindung ist es, den geraete- und steuerungstechnischen Aufwand gegenueber den bekannten Robotern und die erforderlichen Operativzeiten fuer die Zufuehrung und Montage der Einzelteile zu einer Baugruppe zu senken und eine von Betreuungspersonal weitestgehend unabhaengige Fertigung zu gewaehrleisten. Die Aufgabe besteht darin, einen mehrfunktionellen Greifer fuer einen Roboter zu schaffen, der es ermoeglicht, Einzelteile und Baugruppen zu- bzw. abzufuehren und der darueber hinaus in der Lage ist, ohne zusaetzliche Montageeinrichtungen eine feste Verbindung von mindestens zwei Einzelteilen zu einer Baugruppe herbeizufuehren. Dies wird erreicht, indem der Greifer neben Greiferzangen noch mit im oder am Greifer angeordneten Montagewerkzeugen versehen ist und die Greiferzangen vorzugsweise gleichzeitig als Montagewerkzeuge ausgebildet sind. Fig. 1
Patent DD-249146-A3 (DD)
Title: Stehender emaillierter lagerbehaelter
Inventor: OTTE SIEGFRIED
IPC: B65D90/02
Filed: 1985-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stehenden emaillierten Lagerbehaelter, vorzugsweise fuer die Nahrungs- und Genussmittelindustrie. Ziel der Erfindung ist es, die Betriebslasten spannungsguenstig in den Mantel einzuleiten, die angeschweissten Befestigungselemente waermespannungs- und dehnungsarm und wie die Tragelemente anpassbar und einfach herstellbar auszufuehren. Gemaess der Erfindung wird dies durch U-Profilfuesse mit geschlitztem Steg sowie mehrfach geteilte Befestigungselemente mit im Verhaeltnis zum Behaelter geringer Dicke erreicht, die reibschluessig unter Aufbringung eines beanspruchungsmindernden Vorspannungszustandes miteinander verschraubt werden. Anwendungsgebiet sind bevorzugt emaillierte stehende Behaelter. Fig. 1
Patent DD-252287-A3 (DD)
Title: Verfahren zum anziehen oder loesen schraubbarer verbindungen
Inventor: WENSKE HANNO
IPC: G01L5/24
Filed: 1985-06-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Anziehen oder Loesen schraubbarer Verbindungen, das im Maschinen- und Apparatebau aber auch auf feinmechanischem Gebiet einsetzbar ist. Ziel und Aufgabe ist es, einen Schraubprozess mit hoher Genauigkeit bis zu einer bestimmten Spannkraft leicht regelbar und energiesparend durchzufuehren, der sich beim Betaetigen einer Vielzahl von Schraubverbindungen ein hohes Mass an Gleichmaessigkeit gewaehrleistet. Weiterhin soll das Verfahren zu einer wesentlichen Verringerung der physischen Belastung der Bedienenden fuehren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Schraubenbolzen zu Longitudinalschwingungen angeregt, die Eigenfrequenz desselben gemessen und die Erregerfrequenz waehrend des Schraubprozesses auf die sich aendernde Eigenfrequenz mit einer minimal erforderlichen Erregerenergie nachgefuehrt wird, so dass sich der Schraubenbolzen in einem Zustand permanenter Resonanz befindet. Fig. 1
Patent DD-280682-A3 (DD)
Title: Anordnung zur regelung der umfangsgeschwindigkeit von nichtrotationssymmetrischen koerpern
Inventor: WOLFF GUENTER
IPC: F16B11/00
Filed: 1987-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Regelung der Umfangsgeschwindigkeit von nichtrotationssymmetrischen Koerpern, vorzugsweise angewendet zum automatisierten Kleben von Kraftfahrzeugscheinwerfern, gekennzeichnet durch im sekundaerseitigen Transformatorkreis des Netztransformators angeordneten magnetisch veraenderlichen Widerstand, in den eine zentral angetriebene, ferromagnetische Kurvenscheibe eintaucht. Fig. 1
Patent EP-1032138-A3 (EP)
Inventor: HAYATA TOSHIHIRO
IPC: H04B1/7113
Filed: 2000-02-24
Abstract: A reception path search method and a searcher circuit for use in a
CDMA reception device in which a delay profile is generated is provided.
The delay profile reflects change of the state of a reception path more
appropriately. A fading vector which is subjected to a weighted-averaging
is calculated from a delay profile of a vector value obtained in every fixed
cycle. A phase angle of the fading vector which is subjected to the
weighted-averaging is compared with a phase angle of the fading vector
which is subjected to the weighted-averaging calculated previously. An
absolute value of difference of both phase angles is within a fixed
threshold value. On this occasion, an the in-phase-addition of the delay
profile of the above vector value continues. The delay profile which is
subjected to the in-phase-addition is maintained. While when the
absolute value of the angle difference becomes more than the threshold
value, the in-phase added delay profile is subjected to a power-addition to
generate a delay profile.
Patent EP-1044857-A3 (EP)
Inventor: GEBER MICHAEL
IPC: E05B65/12
Filed: 2000-02-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektronische Zündstartschalter- und Lenkradverriegelungsvorrichtung für ein
Kraftfahrzeug, die eine Lenkradverriegelungseinheit (2) zur
Ver- und Entriegelung eines Fahrzeuglenkelementes, eine
Zündstartschaltereinheit (1) zum Ein- und Ausschalten einer Motorzündung
und zum Starten des Fahrzeugmotors sowie Kopplungsmittel (3,5,7,8,9)
umfaßt, die bewirken, daß sich beim Starten des
Motors über die Zündstartschaltereinheit (1) die Lenkradverriegelungseinheit (2)
in ihrem entriegelnden Zustand befindet. 
     Erfindungsgemäß beinhalten die Kopplungsmittel (3,5,7,8,9) Zustandsabfrage- und Startblockiermittel (3,4),
die den Verriegelungszustand der Lenkradverriegelungseinheit (2) abfragen und ein
Starten des Motors nur freigeben, wenn sich die Lenkradverriegelungseinheit (2)
in ihrem entriegelnden Zustand befindet.
Patent EP-1095568-A3 (EP)
Title: Füllung für Backwaren
Inventor: BRINKER KARL
IPC: A23P20/20
Filed: 2000-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllung für Backwaren insbesondere für Brötchen,
Brot, Kuchen oder Teiglinge. Die Außenform weist oder bildet zumindest auf
einer Seite eine Verjüngung auf, die in einer Kante oder Spitze ausläuft.
Patent EP-1052263-A3 (EP)
Title: Übergangsmetallverbindung, Katalysatorsystem, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung zur Polymerisation von Olefinen
Inventor: SCHOTTEK JOERG DR
IPC: C07F17/00
Filed: 2000-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezielle verbrückte Übergangsmetallverbindungen,
Katalysatorsysteme, ein Verfahren zu ihrer
Herstellung und ihre Verwendung in der Polymerisation von
Olefinen zu Polyolefinen, insbesondere zu Polyolefinen mit niedriger
Molmasse.
Patent EP-1095810-A3 (EP)
Inventor: RANSON MARTIN
IPC: B60K23/08
Filed: 2000-09-09
Abstract: A vehicle traction arrangement where wheels 1, 3, 20, 30, 60, 70 are arranged
to be subjected to differing torque bias or steering angle relative to other wheels 1,
3, 20, 30, 60, 70 in order that a drag resistance upon soft terrain of the rear wheels
of a wheel pair in the depressions created by the front wheels is diminished. In a
first embodiment, the rear wheels are provided with greater torque relative to the
front wheels in a wheel pair. In alternative embodiments the front and rear
wheels in a wheel pair are arranged to have drive paths which alternate either
side of a nominal line A-A of drive direction so that they do not substantially
coincide and the rear wheels when driven in a straight line do not have a
significantly greater drag compared to the front wheels of a wheel pair.
Patent EP-1093217-A3 (EP)
Inventor: HARUTA KAZUMASA
IPC: H03B9/14
Filed: 2000-10-04
Abstract: An oscillation circuit is constructed by providing a
line (7), a Gunn diode (6), and a dielectric resonator (16)
on a dielectric substrate (3); by disposing a dielectric
stripline (5) between upper and lower conductor plates (1,
2), an NRD guide as a output transmission line (7) is
constructed; and the line and the NRD guide are coupled.
Patent EP-1101587-A3 (EP)
Inventor: DENNIS MICHAEL D
IPC: B29C31/04
Filed: 2000-11-17
Abstract: An apparatus (20) delivers plural plastic pellets into cavities for
compression molding of the pellets into bottle closures or bottle closure liners.
The apparatus is provided for delivering molten plastic pellets from a supply of
molten plastic to a plurality of molding blocks (32), each molding block having a
row of cavities (30). The molding blocks (32) are carried on a rotating carousel
(26). The apparatus includes a rotating multi-cutter (40) with a plurality of cutter
blades (40a - 40d), and a manifold block which receives the extruded molten-plastic
and delivers the molten plastic to a plurality of nozzles (38a - 38d), each
nozzle aligned with one or more of the cutter blades. The cutter blades remove
a row of plastic pellets from the molten plastic at the nozzles and deliver the
plastic pellets into one row of cavities (30) of a molting block (32).
Patent EP-1107449-A3 (EP)
Title: Non-linear distortion compensation circuit, transmitter device to be employed in the same and mobile communication unit
Inventor: TAKAKI TETSUYA
IPC: H04J13/00
Filed: 2000-11-20
Abstract: A non-linear distortion compensation circuit, a
transmission equipment employing the same and a mobile
transmission equipment may accurately compensate distortion
caused by non-linearity of a transmitter per bit (symbol) even
while the base station is performing transmission power control
for the transmitter of the mobile station. The non-linear
distortion compensation circuit in a transmission equipment
controls a transmission power depending upon an external
transmission power control information upon transmission of
a digital signal. The non-linear compensation circuit has
compensation component generating means for generating a
compensation component for a non-linear distortion depending
upon a transmission power per bit of the digital signal and
the transmission power control information, and compensating
means for compensating the non-linear distortion of the
transmission signal by the compensation component.
Patent EP-1120801-A3 (EP)
Inventor: DOHNAL DIETER DR-ING
IPC: H01H1/00
Filed: 2000-12-14
Abstract: A method of monitoring contact burnoff in tap changers operating under load in which the load current is measured and for nominal variation of the voltage of the particular tap parameters are stored which are used to calculate the burnoff rate per contact per switching operation. From these values the cumulative burnoff rate of both the switching contact and resistance contact are determined and compared with limits or threshold values.
Patent EP-1045368-A3 (EP)
Inventor: PROCUPETZ GABRIEL
IPC: B32B9/04
Filed: 2000-04-14
Abstract: This sign comprises at least: an insulating layer
(11) that acts as a support, a first conducting
track (12), a layer (13) of insulating material, a
layer (14) of dielectric insulating polymer, an
electroluminescent layer (15) formed by a mixture of
phosphor, solvents, and polymers, a second
conducting track (16) and optionally a layer (17) of
coloured translucent material that acts as a optical
filter. The conducting tracks (12 and 16) are
preferably made of silver or carbon polymers and are
coupled to an electrical connector (2) for
connection of the sign (1) to a source of a low
amperage direct current power supply to light up the
electroluminescent layer (15).
Patent EP-1067229-A3 (EP)
Inventor: MEYER URS
IPC: D06B13/00
Filed: 2000-06-13
Abstract: An apparatus for continuously treating a fabric by means of
vibrations comprises a first element (5) for guiding and feeding the
fabric (1), a vibration source (19), an element (2; 50; 60; 70) capable of
vibrating and associated with the fabric (1), a second element (6) for
guiding and feeding the fabric (1), and a third guiding element (2; 50;
60; 70) which is in direct contact with the fabric (1) and is movable
therewith; the third guiding element (2; 50; 60; 70) is associated with
the vibration source (19) and itself forms the element (2; 50; 60; 70)
capable of vibrating; it is subject to vibrations which are transmitted
directly to the fabric (1). A method for treating a fabric by means of
vibrations is also described.
Patent EP-1049122-A3 (EP)
Inventor: ANDO TAKESHI
IPC: H01H25/04
Filed: 2000-04-12
Abstract: A small-sized oscillating-operation type switch
apparatus where plural switch devices are selectively on-operated
by oscillating of an operating body (1). The
apparatus has an operating body oscillate-operated by a
user, a support member (2) oscillate-movably supporting the
operating body, a flexible substrate (3) with tact switches
on-operated by oscillating operation of the operating body,
and a fixed plate (4) supporting the operating body, the
support member and the flexible substrate. A support shaft
as the center of oscillation is perpendicularly provided at
the center of a lower surface of the operating body, and
four press projections and four connection projections are
provided alternately, outside the support shaft, in a
circumferential direction at equal 45° intervals. The
operating body is displaceably integral with the support
member, by providing four elastic arms (2c) in the manner
of cantilever, with the central sides as fixed ends, on the
support member, and welding the respective connection
projections to the free end sides of the respective elastic
arms.
Patent EP-1057914-A3 (EP)
Inventor: PERNICK BRUCE M
IPC: D04B15/06
Filed: 2000-05-10
Abstract: A readily replaceable restricting member (26) is within an annular receiving
channel (24) that is defined by a cylindrical portion (14) of a circular knitting machine, and
the restricting member is operative to restrict at least upward or downward
movement of the sinkers (12) of the circular knitting machine. The sinkers (12) are
operative for reciprocating radially relative to the cylindrical portion (14) and the
restricting member (26) such that sliding contact is defined between the sinkers and the
biased restricting member. In accordance with several of the embodiments of the
present invention, each of the sinkers comprises an upper nib (38) and a lower nib (30), a
radially extending slot (46) is defined between the upper nib and the lower nib, and the
slot is open at the leading edge of the sinker. In accordance with several
embodiments of the present invention, the restricting member is in the travel paths
of the sinkers so that the biased restricting member (26) is at least partially received
within the radially extending slots (46) in response to the radial reciprocating of the
sinkers. In various combinations, upper surfaces (32) of the lower nibs contact the
restricting member, lower surfaces (42) of the upper nibs contact the restricting
member, and lower surfaces of the sinkers contact the restricting member, so that
movement of the sinkers is restricted. In accordance with several embodiments of
the present invention, the restricting member is biasedly engaged within the
receiving channel (24).