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Patent DE-102019134540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerüberwachung einer Antennenanlage einer Basisstation, Überwachungssystem, Testeinrichtung, Basisstation und Computerprogramm hierzu
Inventor: DIRKSMEIER KLAUS
IPC: H04B17/00
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Fehlerüberwachung einer Antennenanlage (6) einer Basisstation (8) eines digitalen Funknetzes (5) mittels einer Testeinrichtung (7), die einen für eine Übertragung von Funksignalen eingerichteten Sender aufweist, wobei die Basisstation (8) für eine Kommunikation mit Teilnehmerstationen (9) des Funknetzes (5) über eine Anzahl dem Funknetz (5) zugeordneter Frequenzkanäle eingerichtet ist und wobei jeder Frequenzkanal eine Zeitmultiplex-Struktur (39a, 39b) mit zeitlich aufeinanderfolgenden Zeitschlitzen (37) aufweist, mit den Schritten:a) Auswählen mindestens eines Zeitschlitzes als Testsignal-Zeitschlitz durch die Testeinrichtung (7),b) Übertragen eines Testsignals (11) in dem Testsignal-Zeitschlitz durch die Testeinrichtung (7), wobei das Testsignal (11) mittels des Senders (13) der Testeinrichtung (7) über eine mit dem Sender (13) der Testeinrichtung (7) verbundene Antenne (6a, 6b, 6c, 15) übertragen wird,c) Empfangen des Testsignals (11) durch die Basisstation (8), wobei das Testsignal (11) über die Antennenanlage (6) der Basisstation (8) empfangen wird,d) Ermitteln einer Empfangsqualität des mittels der Antennenanlage (6) der Basisstation (8) empfangenen Testsignals (11),e) Erkennen eines Fehlers der Antennenanlage (6) in Abhängigkeit der Empfangsqualität des empfangenen Testsignals (11).Beschrieben werden außerdem ein zugehöriges Überwachungssystem (21), eine Testeinrichtung (7), eine Basisstation (8) und ein Computerprogramm.
Patent DE-102019207532-B4 (DE)
Title: Dachsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-05-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Dachsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (K) mit einem Dachelement (3), das zum Verschließen einer Dachöffnung (D) des Kraftfahrzeugs (K) vorgesehen ist, einem das Dachelement (3) tragenden Trägerblech (4), das zur Befestigung des Dachelements (3) im Bereich der Dachöffnung (D) vorgesehen ist, einer Entwässerungsrinne (7), die aus einem Kunststoffwerkstoff (W) gebildet und auf eine Oberseite (5) des Trägerblechs (4) aufgespritzt ist, sowie mit einer Sichtblende (8), die aus einem Kunststoffwerkstoff (W) gebildet und auf eine Unterseite (6) des Trägerblechs (4) aufgespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerblech (4) wenigstens einen mittels eines Umformverfahrens ausgebildeten Umformabschnitt (10) aufweist, der fluiddicht ist und wenigstens eine an der Unterseite (6) angeordnete erste Hinterschneidung (11, 11') ausbildet, die in Form einer Einwölbung und/oder Auswölbung des Trägerblechs (4) ausgebildet ist und mittels derer ein Formschluss zwischen der Sichtblende (8) und dem Trägerblech (4) gebildet ist.
Patent DE-102019208977-B4 (DE)
Title: Radlagersicherungselement
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-06-19
Granted: 2022-06-09
Abstract: Radlagersicherungselement (1) zur Axialsicherung eines Radlagers (2) einer Kraftfahrzeugradaufhängung an einem Bauteil (3) mit einer korrespondierenden Ausnehmung (5) zur Aufnahme des Radlagers (2), mit einem Ringabschnitt (8) zur axialen Abstützung an dem Bauteil (3) in Fügerichtung (F) des Radlagersicherungselements (1),gekennzeichnet durcheine oder mehrere Laschen (9), die von dem Ringabschnitt (8) in Fügerichtung (F) des Radlagersicherungselements (1) axial abstehen, um den Außenumfang (11) des Radlagers (2) axial zu übergreifen,wobei die Laschen (9) an ihren dem Ringabschnitt (8) gegenüberliegenden freien Ende jeweils einen Rasthaken (12) zum Verrasten mit einer Stirnseite (13) des Radlagers (2) aufweisen, zur axialen Abstützung des Radlagersicherungselements (1) an dem Radlager (2) entgegen der Fügerichtung (F) des Radlagersicherungselements (1), undwobei die Laschen (9) radial federelastisch ausgebildet sind, um bei Kontakt des Rasthakens (12) mit dem Außenumfang (11) des Radlagers (2) nach außen zu schwenken.
Patent DE-102021210594-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Antriebsstrang für ein Fahrzeug aufweisend ein derartiges Leistungshalbleitermodul
Inventor: SAUERBIER JÜRGEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-09-23
Granted: 2023-08-31
Abstract: Leistungshalbleitermodul (10), aufweisend ein Substrat (12), auf welchem ein elektrischer Schaltkreis (14) angeordnet ist, wobei der elektrische Schaltkreis (14) wenigstens ein Leistungs-Halbleiterbauelement (16) aufweist, wobei das Leistungshalbleitermodul (10) einen Leiterrahmen mit einer DC+ Sammelschiene (18) und einer DC- Sammelschiene (20) zum externen Kontaktieren des Leistungshalbleitermoduls (10) umfasst, wobei der elektrische Schaltkreis (14) ferner wenigstens einen Kondensator (26) aufweist, und wobei das Leistungshalbleitermodul (10) durch ein Einhausungsmaterial (32) zumindest teilweise eingehaust ist, wobei der wenigstens eine Kondensator (26) auf den Sammelschienen (18, 20) befestigt ist und in thermischem Kontakt im Sinne einer Wärmekonduktion mit einem Kühlelement (28) positioniert ist, welches zwischen dem Kondensator (26) und dem Substrat (12) angeordnet ist, das Kühlelement (28) in thermischem Kontakt im Sinne einer Wärmekonduktion mit wenigstens einem Leistungs-Halbleiterbauelement (16) ist, und das Kühlelement (28) wenigstens ein Leistungs-Halbleiterbauelement (16) von seiner Oberseite kühlt.
Patent DE-102021212153-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: ARON MORITZ
IPC: H02K19/02
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere Traktionsmotor zum Antreiben eines Fahrzeugs, mit einem Stator (2) und mit einem Rotor (3), der eine Rotorwelle (7) aufweist, die um eine Rotationsachse (6) bezüglich des Stators (2) drehbar gelagert ist. Der Rotor (3) weist drehfest auf der Rotorwelle (7) eine Magnetfelderzeugungsanordnung (9) auf, die zumindest während des Betriebs der elektrischen Maschine (1) ein magnetisches Rotorfeld erzeugt. Die Rotorwelle (7) enthält koaxial zur Rotationsachse (6) einen Kühlmittelverteilerkanal (10) und weist an einem axialen Wellenende (11) einen Kühlmitteleinlass (12) auf, der zum Kühlmittelverteilerkanal (10) offen ist.Eine verbesserte Kühlung lässt sich erzielen, wenn die Rotorwelle (7) an einem ersten axialen Anordnungsende (15) der Magnetfelderzeugungsanordnung (9) erste radiale Austrittsöffnungen (17) aufweist, die zum Kühlmittelverteilerkanal (10) offen sind, so dass im Betrieb der elektrischen Maschine (1) Kühlmittel (13) entlang des ersten Anordnungsendes (15) strömt, und wenn die Rotorwelle (7) an einem zweiten axialen Anordnungsende (16) der Magnetfelderzeugungsanordnung (9) zweite radiale Austrittsöffnungen (18) aufweist, die zum Kühlmittelverteilerkanal (10) offen sind, so dass im Betrieb der elektrischen Maschine (1) Kühlmittel (13) entlang des zweiten Anordnungsendes (16) strömt.
Patent DE-112004002252-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugbedieners beim Stabilisieren eines Fahrzeugs
Inventor: GALKOWSKI FRED
IPC: B62D15/02
Filed: 2004-12-03
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugbedieners beim Stabilisieren eines Fahrzeugs, bei dem ein Lenkstrang des Fahrzeugs mit einem Zusatzlenkmoment beaufschlagt wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster Anteil des Zusatzlenkmoments in Abhängigkeit einer Lenkwinkelabweichung zwischen einem momentanen Lenkwinkel an lenkbaren Rädern des Fahrzeugs und einem Solllenkwinkel bestimmt wird, wobei die Lenkwinkelabweichung in Abhängigkeit einer Abweichung zwischen einem momentanen Wert einer Gierrate des Fahrzeugs und einem Wert einer Referenzgierrate bestimmt wird, und wobei der Wert der Referenzgierrate anhand eines Wertes wenigstens einer von dem Fahrer vorgegebenen Größe in einem Fahrzeugmodell ermittelt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung.
Patent DE-112011103084-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: TAKEUCHI KEISUKE
IPC: F02D41/04
Filed: 2011-09-13
Granted: 2021-05-20
Abstract: Fahrzeugsteuersystem, dadurch gekennzeichnet, dass es versehen ist mit:einer Beschleunigungserlangungseinheit (25, 26), die eine Beschleunigung eines Fahrzeugs (1) erfasst oder abschätzt; undeiner Steuereinheit (28), die so aufgebaut ist, dass sie eine Fahrcharakteristik, die zumindest entweder eine Antriebskraftcharakteristik, eine Schaltcharakteristik, eine Lenkcharakteristik oder eine Aufhängungscharakteristik des Fahrzeugs (1) umfasst, auf der Basis der Beschleunigung ändert, wobeidie Steuereinheit (28) so aufgebaut ist, dass sie eine Änderung der Fahrcharakteristik für ein Verringern der Schnelligkeit des Verhaltens des Fahrzeugs (1) in Bezug auf eine Änderung der Fahrcharakteristik für ein Erhöhen der Schnelligkeit des Verhaltens des Fahrzeugs relativ verzögert, und so aufgebaut ist, dass eine Änderung der Fahrcharakteristik begrenzt wird, wenn ein Ruck, der ein Zeitdifferenzialwert der Beschleunigung ist, größer als ein Grenzbestimmungsgrenzwert ist, im Vergleich zu dem Fall, wenn der Ruck kleiner als oder gleich wie der Grenzbestimmungsgrenzwert ist,die Steuereinheit (28) so aufgebaut ist, dass ein Index (Iout) auf der Basis der Beschleunigung erlangt wird, um die Fahrcharakteristik zu ändern, indem der Index (Iout) variiert wird,die Steuereinheit (28) so aufgebaut ist, dass die Fahrcharakteristik derart geändert wird, dass die Schnelligkeit des Verhaltens des Fahrzeugs gemäß einer Zunahme des Index (Iout) zunimmt und gemäß einer Abnahme des Index (Iout) abnimmt, undder Index (Iout) so aufgebaut ist, dass er unmittelbar zunimmt bei einer Zunahme der Beschleunigung und abnimmt mit einer Verzögerung von einer Abnahme der Beschleunigung.
Patent DE-112011103676-B4 (DE)
Title: Stromumformervorrichtung mit Resonanzunterdrückung
Inventor: ISHIKAWA SHUTA
IPC: H02P27/06
Filed: 2011-11-01
Granted: 2017-12-28
Abstract: Stromumformervorrichtung mit Resonanzunterdrückung, die Folgendes aufweist: – einen Umformer (2), der zwischen eine Wechselspannungs-Elektrizitätsversorgung (1) und einen Gleichspannungs-Verbindungsbereich (5) geschaltet ist, zum Umwandeln von Wechselspannung der Wechselspannungs-Elektrizitätsversorgung (1) in Gleichspannung und zum Ausgeben der Gleichspannung an den Gleichspannungs-Verbindungsbereich (5); – einen Wechselrichter (4), der zwischen den Gleichspannungs-Verbindungsbereich (5) und eine Wechselstrom-Last geschaltet ist, zum Umwandeln der Gleichspannung des Gleichspannungs-Verbindungsbereichs (5) in Wechselspannung und zum Zuführen der Wechselspannung an die Wechselstrom-Last; – einen Kondensator (6), der in den Gleichspannungs-Verbindungsbereich (5) geschaltet ist; und – einen Steuerungsbereich (7) zum Ansteuern des Wechselrichters (4) auf der Basis von einer Spannungsanweisung, – wobei die Stromumformervorrichtung Folgendes aufweist: einen Spannungs-Erkennungsbereich (8) zum Detektieren der Spannung des Gleichspannungs-Verbindungsbereichs (5); einen Filterbereich (13) zum Entnehmen einer Wechselkomponente der von dem Spannungs-Erkennungsbereich (8) detektierten Spannung (Vdc); und einen Verstärkungsbereich (4) zum Multiplizieren der von dem Filterbereich (13) entnommenen Wechselkomponente mit einer vorgegebenen Verstärkung, so dass ein Korrektursignal (Vcmp) ausgegeben wird, – wobei der Steuerungsbereich (7) den Wechselrichter (4) auf der Basis von einem Signal ansteuert, das durch Addieren des Korrektursignals (Vcmp) zu der Spannungsanweisung erhalten wird, und – wobei die Stromumformervorrichtung eine Scheitelwert-Herleitungseinrichtung (23) zum Ausgeben eines Scheitelwerts der von dem Filterbereich (13) entnommenen Wechselkomponente aufweist, so dass die Größe des Korrektursignals (Vcmp) auf der Basis von dem von der Scheitelwert-Herleitungseinrichtung (23) ausgegebenen Scheitelwert der Wechselkomponente eingestellt wird, und wobei die Scheitelwert-Herleitungseinrichtung (23) – wenn der Scheitelwert zum vorausgehenden Abtastzeitpunkt größer als der Wert der mittels des Filterbereichs (13) entnommenen Wechselkomponente zum ...
Patent DE-112012002911-B4 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zur Überprüfung der Funktion eines Drucksensors
Inventor: MESSMER MARKUS
IPC: G01L27/00
Filed: 2012-10-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der fehlerfreien Funktion eines Drucksensors für die Erfassung des in einem Medium vorherrschenden Drucks, wobei der Drucksensor eine Druckmesszelle (1) mit wenigstens einem Messwandler und einem als Zener-Diode (D1) ausgeführten Temperaturmessaufnehmer zur Erfassung der an der Druckmesszelle (1) herrschenden Temperatur aufweist, dadurch kennzeichnet, dass – die Zener-Diode (D1) abwechselnd in Durchlassrichtung und in Sperrrichtung betrieben wird und dabei eine temperaturabhängige Durchgangsspannung bzw. eine temperaturabhängige Zenerspannung gemessen wird, – in einer Abgleichprozedur jeweils die Kennlinie (12a, 12b) von Durchlass- und Zenerspannung über der Temperatur in einer Lookup-Tabelle (11) abgelegt worden sind, – den beiden gemessenen Werten von Durchgangs- und Zenerspannung jeweils die dazugehörige Temperatur aus der Lookup-Tabelle (11) zugeordnet wird, und – die Differenz der beiden Temperaturbeträge zueinander bestimmt und bei signifikanter Über- oder Unterschreitung des Wertes Null eine fehlerhafte Funktion des Temperaturmessaufnehmers erkannt wird.
Patent DE-112013006286-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Authentifizierung und zum Betreiben persönlicher Kommunikationsgeräte über Netzwerke der öffentlichen Sicherheit
Inventor: REITSMA KATRIN
IPC: H04W76/50
Filed: 2013-11-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren, welches einer Person der öffentlichen Sicherheit (public safety (PS)) mit einem PS Kommunikationsgerät, das über ein PS Netzwerk betrieben wird, ermöglicht, den Betrieb eines nicht-PS persönlichen Kommunikationsgerätes über das PS Netzwerk zu authentifizieren und zu autorisieren, wobei das Verfahren umfasst:das Erzeugen einer Herausforderung;das Ausgeben der Herausforderung über einen ersten drahtlosen Kanal durch den Betrieb des PS Gerätes;das Ausgeben einer Antwort auf die Herausforderung über einen zweiten drahtlosen Kanal, der von dem ersten Kanal verschieden ist, durch den Betrieb des persönlichen Gerätes;das Verifizieren der Antwort;das Erzeugen eines konditionalen Tokens mit bestimmten Bedingungen, unter denen das persönliche Gerät über das PS Netzwerk betrieben werden darf;das Senden des konditionalen Tokens an das persönliche Gerät zur Bestätigung;das Erfassen von Information an einem Einsatzort durch das Betreiben des persönlichen Gerätes; unddas Zuordnen des konditionalen Tokens zu der erfassten Information und das Hochladen der erfassten Information mit dem zugeordneten konditionalen Token, um die Verteilung der erfassten Information in Übereinstimmung mit den bestimmten Bedingungen des zugeordneten konditionalen Tokens zu erlauben.
Patent DE-112013006955-B4 (DE)
Title: Filmbildungsverfahren
Inventor: HIRAMATSU TAKAHIRO
IPC: B05D3/12
Filed: 2013-04-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Filmbildungsverfahren, umfassend die Schritte:(A) Sprühen eines Nebels aus einer Lösung auf ein Substrat (10), unter Bildung eines Oxid-Filmes auf dem Substrat, wobei das Substrat in Schritt (A) erwärmt wird;(B) Beendigung des Sprühens des Nebels aus der Lösung auf das Substrat (10); und(C) nach Schritt (B), Aussetzen des Substrates gegenüber Plasma,(D) Beendigung des Schrittes (C), worineine Serie von Schritten von Schritt (A) bis zum Schritt (D) auf einen Zyklus eingestellt wird und die Serie von Schritten für zumindest zwei Zyklen wiederholt wird, undeine Periode des einen Zyklus so eingestellt wird, dass eine Dicke des durch jeden Zyklus gebildeten Oxid-Films 0,57 nm oder weniger ist.
Patent DE-112016004533-B4 (DE)
Title: Neuartiger Leuchthelm und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LIU KENNETH
IPC: A42B3/00
Filed: 2016-02-04
Granted: 2022-11-17
Abstract: Herstellungsverfahren für einen neuartigen Leuchthelm, umfassend die folgenden Schritte:Schritt (S10) zum Formen eines Gehäuses (1): Vakuumformen von PC-Material, welches als Grundmaterial des Gehäuses (1) verwendet wird, um das Gehäuse (1) mit gewünschter Form auszubilden;Schritt (S11) zum Befestigen einer leuchtenden Lichtleiste (3): Zuerst wird die leuchtende Lichtleiste an einer Unterlageschicht (5) befestigt, so dass sich eine Lichtquelle (4) an der leuchtenden Lichtleiste (3) im Inneren eines Aufnahmelochs (51) befindet, dann wird die mit dem Aufnahmeloch (51) versehene Unterlageschicht (5) an einer geeigneten Position der Innenseite des Gehäuses (1) befestigt, oder wird die mit dem Aufnahmeloch (51) versehene Unterlageschicht (5) zuerst an einer geeigneten Position der Innenseite des Gehäuses (1) befestigt, woraufhin die leuchtende Lichtleiste (3) an der Unterlageschicht (5) befestigt wird, so dass sich die Lichtquelle (4) an der leuchtenden Lichtleiste (3) im Inneren des Aufnahmelochs (51) befindet;Schritt (S12) zum Formen des Helmkörpers: Das Gehäuse (1), an dem die leuchtende Lichtleiste (3) befestigt ist, wird in einem Formwerkzeug einer Innenschicht (2) platziert, so dass die leuchtende Lichtleiste (3) mit dem Signal eines Steuergeräts verbunden wird, das Material der Innenschicht wird eingespritzt, um ein Spritzgießen durchzuführen, und auf diese Weise wird ein leuchtender Helmkörper ausgebildet.
Patent DE-112017005166-B4 (DE)
Title: Verbinderstruktur
Inventor: MAESOBA HIROYOSHI
IPC: H01R13/506
Filed: 2017-09-21
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verbinderstruktur zum wahlweisen Bilden eines Verbinders für ein UTP Kabel (10A) oder eines Verbinders für ein STP Kabel (10B), umfassend:UTP Verbindungsanschlüsse (21A), welche jeweils einen Kastenabschnitt (27) und eine Erhebung (34) beinhalten, wobei ein Steckeranschluss (91) in den Kastenabschnitt (27) einsetzbar und damit verbindbar wird, wobei die Erhebung (34) nach auswärts aus dem Kastenabschnitt (27) vorragt, wobei die UTP Verbindungsanschlüsse (21A) mit jeweiligen Drähten eines UTP Kabels (10A) verbindbar sind;STP Verbindungsanschlüsse (21B), welche jeweils einen Kastenabschnitt (27) und eine Erhebung (34) beinhalten, wobei ein Steckeranschluss (91) in den Kastenabschnitt (27) einsetzbar und damit verbindbar wird, wobei die Erhebung (34) nach auswärts aus dem Kastenabschnitt (27) vorragt, wobei die STP Verbindungsanschlüsse (21B) mit jeweiligen Drähten eines STP Kabels (10B) verbindbar sind;ein UTP Dielektrikum (22A), welches aufnehmende Abschnitte (26) für ein Aufnehmen der UTP Verbindungsanschlüsse (21A) beinhaltet; undein STP Dielektrikum (22B), welches aufnehmende Abschnitte (26) für ein Aufnehmen der STP Verbindungsanschlüsse (21B) beinhaltet;wobei ein Paar der aufnehmenden Abschnitte (26) des UTP Dielektrikums (22A) und ein Paar der aufnehmenden Abschnitte (26) des STP Dielektrikums (22B) in einer Breitenrichtung normal auf eine Einsetzrichtung der Steckeranschlüsse (91) angeordnet sind;wobei die UTP Verbindungsanschlüsse (21A) in dem Paar von aufnehmenden Abschnitten (26) des UTP Dielektrikums (22A) derart angeordnet sind, dass Einsetzbereiche für die Steckeranschlüsse (91) in den Kastenabschnitten (27) nahe zueinander in der Breitenrichtung sind;wobei die STP Verbindungsanschlüsse (21B) in dem Paar von aufnehmenden Abschnitten (26) des STP Dielektrikums (22B) derart angeordnet sind, dass Einsetzbereiche für die Steckeranschlüsse (91) in den Kastenabschnitten (27) weiter voneinander in der Breitenrichtung als in dem Fall der UTP Verbindungsanschlüsse (21A) beabstandet sind; undwobei die UTP Verbindungsanschlüsse (21A) und die STP Verbindungsanschlüsse (21B) derart eingestellt sind, dass alle Erhebungen (34) in derselben Richtung in einem in den aufnehmenden Abschnitten (26) aufgenommenen Zustand orientiert sind.
Patent CZ-286733-B6 (CZ)
Title: Decoding method of extended television signal and decoder for making the same
Inventor: TICHELAAR JOHANNES Y
IPC: H04N5/44
Filed: 1994-05-26
Abstract: When decoding a synchronization information is derived from the extended television signal, whereby in dependence on this synchronization information a window of signal bits and a starting code-timing window are further selected. At the same time by the selection of the starting code timing window the starting code is detected for producing a detection signal of the signal bits, whereby spectral energy principal lobe of the starting code lies in lower spectral region of the television signal baseband, whereby said lower spectral region minimum frequency is 0 Hz and maximum frequency below 2 MHz, whereby this maximum frequency is preferably 1.7 MHz. The starting code has at zero frequency amplitude drop and the starting code has an auto-correlation function that exhibits when normalized to global maximum of one and at zero delay a difference of at least one half between the global maximum and any local maximum values, and a predetermined minimum Hamming distance to data bits following the starting code, and whereby during selection of said signal bit window the indicated signal bits are decoded in response to said extended television signal, when detection signal of the signal bits was produced. The decoder comprises separating means (1) for deriving the synchronization information (VCS) from a received extended television signal (CVBS), further generating means (7, 9) being connected for reception of said synchronization information (VCS) for selection of the signal bit window, detecting means (11) for detecting said starting code during the starting code timing window.
Patent CZ-288807-B6 (CZ)
Title: Roof ventilating device
Inventor: CRAEMER KLAUS
IPC: E04D13/14
Filed: 1994-08-24
Abstract: The proposed roof ventilating device (D) is performed as a roof cover slab (1) being provided with a central dome-shaped dome (2), the height of which is greater than width thereof and at the same time less than its length and which is provided on its upper side with an elongated opening (4) for passage of a connecting ventilation tube (5). Said ventilation tube (5) diameter corresponds approximately to the half of the dome (2) width and is less than said dome (2) length. The connecting ventilation tube (5) is provided with a cap (6), which overlaps the dome (2) upper edge and which is provided in its top region with a through ventilation hole. The cap (6) passes in its transition edge (7) away into a substantially vertical upward extending collar (8) and the connecting ventilation tube (12) upper edge (5) passes over an upward open funnel (T) away into the collar (8) inner wall.
Patent SK-279529-B6 (SK)
Title: Cyclosporins, method of their preparation and pharmaceutical compositions them containing
Inventor: BOELSTERLI JOHANN J
IPC: A61P37/06
Filed: 1993-02-26
Abstract: Cyclosporins wherein the residue at the 1-position has the formula (I) in which -x-y- is -CH=CH-(trans) or -CH2-CH2-; X is oxygen or sulphur and R is hydrogen, optionally halo or hydroxy substituted-C1-3-alkyl, -alkoxy or -alkylthio, or amino or mono- or di-(C1-2alkyl)- amino, useful as pharmaceuticals, preferentially for topical administration in particular for asthma therapy.
Patent SK-280410-B6 (SK)
Title: Catalytic composition, its use and method of alkylation
Inventor: ABBOTT RONALD G
IPC: C07C2/58
Filed: 1993-04-29
Abstract: A catalytic composition comprises a hydrogen halide and sulfone wherein said sulfone component is present in an amount less than 50 weigh percent based on the total weight of the composition. Said hydrogen halide is preferably hydrogen fluoride. Said sulfone compound is preferably sulfolane. There is also disclosed the use of this catalytic composition as an isoparaffin-olefin alkylation catalyst and a method of alkylating a hydrocarbon mixture containing olefins and isoparaffins, which mixture is introduced into a reaction zone wherein it is being contacted with said catalytic composition.