baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124019-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf für eine mehrwandige Schaufel
Inventor: SMITH AARON EZEKIEL
IPC: F01D5/18
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Kühlsystem gemäß einer Ausführungsform enthält: einen serpentinenförmigen Kühlkreislauf (40, 140, 240), wobei der serpentinenförmige Kühlkreislauf einen ersten Zweig (42, 142, 242), der sich in eine erste Richtung erstreckt, einen zweiten Zweig (46, 146, 246), der sich in eine zweite Richtung erstreckt, und eine Biegung (45, 145, 245) enthält, die den ersten Zweig (42, 142, 242) und den zweiten Zweig (46, 146, 246) strömungsmäßig miteinander verbindet; und einen Luftzuführhohlraum (44, 144, 244) zur Zuführung von Kühlluft zu dem serpentinenförmigen Kühlkreislauf (40, 140, 240); wobei der erste Zweig (42, 142, 242) des serpentinenförmigen Kühlkreislaufs (40, 140, 240) sich radial nach außen von wenigstens einem zentralen Sammelraum (20) einer mehrwandigen Schaufel (6) aus erstreckt und diesen wenigstens teilweise bedeckt und wobei der zweite Zweig (46, 146, 246) des serpentinenförmigen Kühlkreislaufs (40, 140, 240) sich radial nach außen von einem ersten Satz wandnaher Kühlkanäle (18) der mehrwandigen Schaufel aus erstreckt und diesen wenigstens teilweise bedeckt.
Patent DE-102016125429-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Abdichten einer Vorderhälfte eines Kameramoduls
Inventor: WARREN GARY
IPC: G03B43/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Hier wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abdichtung von Bauelementen der Vorderhälfte einer Kameramodul-Unterbaugruppe beschrieben. Die Kamera kann in einer Fahrzeugkamera, die Fahrzeug-Heckkameras einschließt jedoch nicht darauf beschränkt ist, verwendet werden. Eine Klebstoffwulstabdichtung kann auf die Vorderhälfte des Kameragehäuses aufgetragen werden, an der ein Kameraobjektiv befestigt werden kann. Anschließend kann auf die andere Seite der Vorderhälfte des Kameragehäuses eine Klebstoffwulstabdichtung aufgetragen werden, an der eine Leiterplatte (PCB) befestigt wird. Dadurch schützen die Abdichtungen die optische Innenfläche und den zwischen Kameraobjektiv und PCB angeordneten Bildsensor vor der äußeren Umgebung. Die optische Innenfläche des Objektivs und den Bildsensor sowie die PCB kann man erproben, einmessen oder daran andere Montagefolgen außerhalb eines Reinraums erledigen lassen. Eine Ausrichtung der PCB und optischen Innenfläche des Objektivs sowie des Bildsensors ist ebenfalls garantiert.
Patent DE-102016202710-A1 (DE)
Title: Innenraumverkleidung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit derselben
Inventor: MENGER RALF
IPC: B60R22/24
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Innenraumverkleidung (1) für ein Fahrzeug (100), aufweisend einen Gurthalter (10) zum Halten eines Sicherheitsgurtes (30) des Fahrzeugs (100) in einer bestimmten Position und einen Grundkörper (20) mit einer Innenwandfläche (21), wobei der Gurthalter (10) stoffschlüssig an der Innenwandfläche (21) angeformt ist und eine Gurt-Haltefläche (11) aufweist, die, zur Anlage einer ersten Seitenfläche (31) des Sicherheitsgurtes (30) an der Gurt-Haltefläche (11), in Richtung der Innenwandfläche (21) ausgerichtet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (100) mit einer derartigen Innenraumverkleidung (1).
Patent DE-102016204191-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16C19/52
Filed: 2016-03-15
Abstract: Wälzlager (1), insbesondere in elektromechanischen Aktuatoren mit einem Spindeltrieb, umfassend einen Lageraußenring (3), einen Lagerinnenring (2) und eine Vielzahl dazwischen angeordneter Wälzkörper (9), die in einem Lagerkäfig (4) geführt sind, wobei in dem Wälzlager ein Sperrmechanismus (12) integriert ist, der dazu ausgebildet ist, den Lagerinnenring (2) gegenüber dem Lageraußenring (3) zu sperren.
Patent DE-102016206893-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dosieren eines fließfähigen Produkts, vorzugsweise Nahrungsmittel
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B65D83/76
Filed: 2016-04-22
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Dosieren eines vorzugsweise fließfähigen Produkts (10), insbesondere Nahrungsmittel, vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung umfassend zumindest ein Behältnis (12) umfasst, wobei das Behältnis (12) so eingerichtet ist, dass es mit zumindest einem Dosiermittel (16) zusammenwirkt, um das im Behältnis (12) befindliche Produkt (10) aus dem Behältnis (12) zu drücken.
Patent DE-102016207212-A1 (DE)
Title: Leitschaufelkranz für eine Strömungsmaschine
Inventor: WOLF HANNES
IPC: F04D29/56
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Leitschaufelkranz für eine Strömungsmaschine minimiert eine Leckageströmung, die durch eine Vertiefung (11) verläuft, in die der Schaufelteller einer Leitschaufel eingesetzt ist. Er weist eine Leitschaufelreihe mit einer Mehrzahl von Leitschaufeln (20) mit jeweils einem Schaufelblatt (24) und einem Schaufelteller (21) sowie einen Innenring (10) mit einer der Mehrzahl von Leitschaufeln zugewandten Innenringoberfläche (12) auf. Die Schaufelteller (21) haben – in Richtung (R) eines vorgesehenen, die Strömungsmaschine durchströmenden Hauptstroms betrachtet – einen vorderen und einen hinteren Oberflächenbereich (22a, 22b). Der vordere und/oder der hintere Oberflächenbereich (22a, 22b) mindestens eines der Schaufelteller weist in einer nominalen und/oder maximalen Öffnungsstellung der Leitschaufel einen (bezogen auf eine zentrale Achse (X) des Innenrings (10)) radialen Versatz (31a, 31b) zur Innenringoberfläche (12) auf.
Patent DE-102016207634-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: KIRCHNER ECKHARD
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rotierende elektrische Maschine (10) mit: – einem an axialen Enden jeweils einen Wicklungskopf (16) aufweisenden Ständer (12) und – einem in einer Öffnung des Ständers (12) drehbar gelagerten Läufer (40), der eine Läuferwelle (24) und ein Läuferblechpaket (26) aufweist. Sie umfasst erfindungsgemäß: – eine Lagereinheit (30) zum drehbaren Lagern der Läuferwelle (24) gegenüber dem Läuferblechpaket (26), – eine Getriebeeinheit (46), – eine Kupplungseinheit (42, 48), die ausgebildet ist, wenigstens zwei Kupplungszustände zum drehtechnischen Koppeln der Läuferwelle (24) mit dem Läuferblechpaket (26) bereitzustellen und in wenigstens einem der Kupplungszustände die Läuferwelle (24) mittels der Getriebeeinheit (46) mit dem Läuferblechpaket (26) zu koppeln.
Patent DE-102016212070-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und fahrzeugscheinwerfer mit beleuchtungseinrichtung
Inventor: MUSTER JASMIN
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) mit mindestens einer Laserlichtquelle (2) und einem Lichtwellenlängenkonversionselement (3) zur Wellenlängenkonversion von Laserlicht (20) von der mindestens einen Laserlichtquelle (2), wobei die Beleuchtungseinrichtung Mittel (4) zur Homogenisierung der Lichtfarbe des von der Beleuchtungseinrichtung (1) emittierten Lichts aufweist.
Patent DE-102016214224-A1 (DE)
Title: Zylinderblock für einen mehrzylindrigen Verbrennungsmotor
Inventor: HEINIG KLAUS-PETER
IPC: F02F1/14
Filed: 2016-08-02
Abstract: Zylinderblock für einen mehrzylindrigen Verbrennungsmotor, umfassend wenigstens zwei Zylinderbohrungen (2), die sich von einer Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) in diesen hinein erstrecken, einen zwischen den Zylinderbohrungen (2) angeordneten Steg (4), der sich von der Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) zwischen den Zylinderbohrungen (2) in den Zylinderblock (1) hinein erstreckt, einen die Zylinderbohrungen (2) umgebenden, außerhalb des Stegs (4) verlaufenden Kühlmittelkanal (5) zur Kühlung der Zylinderbohrungen (2) mittels eines Kühlfluids, und einen sich im Steg (4) von der Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) in diesen hinein erstreckenden Kühlschlitz (6), der über wenigstens einen Verbindungskanal (7) mit dem Kühlmittelkanal (5) in fluidleitender Verbindung steht. Eine rechtwinklig zur Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) sich von dieser bis zu einem Schlitzgrund (13) des Kühlschlitzes (6) erstreckende Tiefe des Kühlschlitzes (6) ist auf seine Längserstreckung bezogen in einem Mittenabschnitt (9) des Kühlschlitzes (6) geringer als in einem zwischen einem Randabschnitt (12) und dem Mittenabschnitt (9) angeordneten Zwischenabschnitt (11) des Kühlschlitzes (6), wobei der Kühlschlitz (6) im Längsschnitt gesehen einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit einer sich im Mittenabschnitt (9) des Kühlschlitzes (6) von dem Schlitzgrund (13) des Zwischenabschnitts (11) in Richtung der Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) erstreckenden Materialzunge (14) aufweist.
Patent DE-102016214471-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Warnen vor einer Falschfahrtsituation für ein Fahrzeug
Inventor: RUBINSTEIN ILONA
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen vor einer Falschfahrtsituation für ein Fahrzeug (110). Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines Falschfahrtsignals (105) von einer Schnittstelle (122) zu einer Falschfahrterkennungseinrichtung (100) auf. Dabei repräsentiert das Falschfahrtsignal (105) die Falschfahrtsituation. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Auswertens des Falschfahrtsignals (105) auf, um eine Rolleninformation (135) zu bestimmen. Die Rolleninformation (135) repräsentiert eine Rolle des Fahrzeugs (110) bezüglich der Falschfahrtsituation. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Erzeugens zumindest eines Warnsignals (137) zum Warnen vor der Falschfahrtsituation unter Verwendung der Rolleninformation (135) auf. Das zumindest eine Warnsignal (137) repräsentiert mindestens eine rollenabhängige Warnmeldung. Zudem weist das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens des zumindest einen Warnsignals (137) an einer Schnittstelle (124) zu mindestens einer Ausgabeeinrichtung (126, 128) zum Ausgeben des zumindest einen Warnsignals (137) in dem Fahrzeug (110) auf.
Patent DE-102016214828-A1 (DE)
Title: Rahmenartiger Montageträger als Teil einer Karosserie im Front-End-Bereich eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NIESSEN BERT
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rahmenartigen Montageträger (1) als Teil einer Karosserie im Front-End-Bereich eines mittels Brennkraftmaschine angetriebenen Kraftfahrzeuges mit einer Innenseite (7b) und einer Außenseite (7a), der vier stegartige Träger (1a, 1b, 1c) umfasst, wobei in der Einbauposition des Montageträgers (1) zwei seitliche zueinander beabstandete Träger (1a, 1b) mittels einem unteren Träger und einem oberen Träger (1c) unter Ausbildung eines Rahmens verbunden sind. Es soll ein rahmenartiger Montageträger (1) der oben genannten Art bereitgestellt werden, der insbesondere hinsichtlich der Steifigkeit, der Luftzuführung zum Ansaugsystem (2) sowie der Kosten verbessert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch einen rahmenartigen Montageträger (1) der genannten Art, der dadurch gekennzeichnet ist, dass – der obere stegartige Träger (1c) mindestens einen Luftdurchlass (3a, 3b) aufweist, der vollumfänglich in den oberen Träger (1c) implementiert ist und von der Außenseite (7a) zur Innenseite (7b) des Montageträgers (1) führt, und – auf der Innenseite (7b) des Montageträgers (1) ein Ansaugsystem (2) zur Versorgung der Brennkraftmaschine mit Luft angeordnet ist, das mindestens eine Lufteintrittsöffnung (2a) aufweist, wobei mindestens eine Lufteintrittsöffnung (2a) des Ansaugsystems (2) an mindestens einen Luftdurchlass (3a, 3b) des oberen Trägers (1c) anschließt.
Patent DE-102016218169-A1 (DE)
Title: Kohlenwasserstoff-Filter eines Kraftfahrzeug-Kraftstofftanks
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kohlenwasserstoff-Filter eines Kraftfahrzeug-Kraftstofftanks mit einem ersten Anschluss zum Innenraum des Kraftstofftanks und einem diesem ersten Anschluss bezüglich des Filters gegenüberliegenden zweiten Anschluss zur Umgebung und einem diesem zweiten Anschluss bezüglich des Filters gegenüberliegenden Anschluss zum Ansaugsystem einer aus dem Kraftstofftank versorgten Brennkraftmaschine, wobei das Kohlenwasserstoff-Filter aus zumindest zwei in Reihe angeordneten Filtereinheiten besteht, welche über eine Verbindungsleitung miteinander verbunden sind. Dabei weist jede Filtereinheit ein längliches zumindest annährend zylinderförmiges Gehäuse mit gerundetem Querschnitt auf und es sind diese Gehäuse durch ein flexibles und somit hinsichtlich seiner Krümmung verformbares Adapterstück, welches die Verbindungsleitung enthält oder bildet, auch mechanisch miteinander verbunden.
Patent DE-102016219292-A1 (DE)
Title: Schnelllösliche, parfümhaltige Schmelzkörper
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D3/075
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine feste, partikuläre Zusammensetzung umfassend mindestens ein wasserlösliches Trägerpolymer, mindestens einen Duftstoff sowie mindestens eine Verbindung mit einem HLB-Wert von ≥ 7. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das die feste Zusammensetzung enthält. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen sowie entsprechende Verfahren zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen unter Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels.
Patent DE-102016221320-A1 (DE)
Title: Tragbare Musikwiedergabevorrichtung
Inventor: ENGELKE MAXIMILIAN JULIUS
IPC: H04R1/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Tragbare Musikwiedergabevorrichtung mit einem Gehäuse mit einem ersten Resonanzvolumen, mit einer Schnittstelle, mit einer Energiequelle und mit einem Lautsprecher sowie mit einem Verstärker, wobei der Lautsprecher über die Schnittstelle mit von dem Verstärker verstärkten Musiksignalen versorgt wird und die Energiequelle dazu Strom bereitstellt und der Lautsprecher mit dem ersten Resonanzvolumen kommuniziert, wobei das Gehäuse eine Erweiterungsmöglichkeit für das erste Resonanzvolumen aufweist.
Patent DE-102016223495-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: FISCHER WALTER
IPC: F16H47/04
Filed: 2016-11-28
Abstract: Ein Leistungsverzweigungsgetriebe für eine Landmaschine mit einem Längsrahmen weist zwischen der Antriebswelle (1) und dem Summierungsgetriebe (8) ein Vorschaltgetriebe (2, 3, 6, 7) auf, welches so ausgelegt ist, dass in diesem Getriebe keine Zahneingriffe gleicher Frequenzen auftreten.
Patent DE-102016223626-A1 (DE)
Title: Gelenkkreuz einer Gelenkwelle
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16D3/38
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gelenkkreuzes (7), das zentral in einem Kreuzgelenk (4) einer Gelenkwelle (1) eingesetzt ist und vier voneinander beabstandete Bolzen (8, 9, 10) umfasst, die paarweise auf zwei Achsen (A, B) angeordnet und miteinander verbunden sind. Die Bolzen (8, 9, 10) sind in axial beabstandeten Bohrungen einer Gelenkgabel (5, 6) schwenkbar eingesetzt. Zur Herstellung des Gelenkkreuzes (7) sind mehrere Verfahrensschritte vorgesehen. Zunächst ein Bereitstellen von einem langen Bolzen (8) und zwei kurzen Bolzen (9, 10) mit übereinstimmenden Durchmessern und mit zumindest einer Querbohrung (11 bis 14). Anschließend werden alle Bolzen (8, 9, 10) lageorientiert zueinander in eine Montagevorrichtung gelegt, bevor mittels eines durch die Querbohrungen (11 bis 14) und um alle Bolzen (8, 9, 10) geführten Carbonfadens (15) alle Bolzen (8, 9, 10) verbunden werden. Abschließend erfolgt ein Aushärten des Carbonfadens (15) durch Einbringen der Montagevorrichtung in einen Härteofen, bevor das fertige Gelenkkreuz (7) aus der Montagevorrichtung entnommen werden kann.
Patent DE-102016225399-A1 (DE)
Title: Auswertung der Aufmerksamkeit von Verkehrsteilnehmern
Inventor: OCHS JUDITH
IPC: G08G1/0962
Filed: 2016-12-19
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Auswertung der Aufmerksamkeit von zumindest einem Verkehrsteilnehmer im Umfeld des Kraftfahrzeugs, wobei die Steuervorrichtung eine Steuereinheit umfasst, die eingerichtet ist, um über ein Kommunikations-Modul zumindest eine von dem Verkehrsteilnehmer übermittelte, für die Aufmerksamkeit dieses Verkehrsteilnehmers charakteristische Verkehrsteilnehmerinformation entgegen zu nehmen, und in Abhängigkeit von der Verkehrsteilnehmerinformation zumindest eine Aktion auszulösen, wobei die Aktion in Abhängigkeit von der Verkehrsteilnehmerinformation ausgestaltbar ist.
Patent DE-102016225649-A1 (DE)
Title: Trennmittel zum Trennen eines Ablagefachs für ein Fahrzeug, Lagervorrichtung mit einem Trennmittel und Fahrzeug mit der Lagervorrichtung
Inventor: KOSS THOMAS
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trennmittel (20) zum Trennen eines schalenförmigen Ablagefachs (10) einer Lagervorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1000), aufweisend einen Grundkörper (21), der in das Ablagefach (10) einsetzbar ist, wobei durch das Einsetzen des Grundkörpers (21) in das Ablagefach (10) wenigstens zwei Unter-Ablagefächer (11, 12) zumindest abschnittsweise innerhalb des Ablagefachs (10) ausgestaltbar sind, und wobei das Trennmittel (20) elektrifiziert ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Lagervorrichtung (100) mit einem Trennmittel (20) sowie ein Fahrzeug (1000) mit einer erfindungsgemäßen Lagervorrichtung (100).
Patent DE-102017000775-A1 (DE)
Title: Stromversorgungs- und Daten-Signal-Transfer-System für eine rotierende / schwenkbare Kamera beliebiger Art, vorzugsweise für eine bewegbare Kamera eines Mobiltelefons oder einer Drohne
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G03B5/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung ist Energie- und Signal-System für eine Digitalkamera beliebiger Art, die nicht starr, sondern drehend in einem Gerät eingebaut ist. Vorzugsweise ist die Erfindung für eine Mobiltelefon- oder Drohnen-Digitalkamera optimal geeignet. Das System ermöglicht eine drahtlose optimale Strom-Übertragung von der statischen Elementen der Kamera-Träger und der Kamera selbst. Auch ein Signal-Transfer, der die Bildsensor-Daten und die Steuer-Signale überträgt, findet auf diese Weise statt. Es sind zwei Methoden vorgesehen: eine ist die Induktions-Methode, die andere läuft über Solarzellen, Lichtquellen und Lichtsensoren.
Patent DE-102017004928-A1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung
Inventor: DOLL VOLKER
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-05-22
Abstract: Auslassvorrichtung (1) zur Lüftung eines Fahrzeuginneren (V) durch Erzeugung einer Auslass-Strömung (F1), die Auslassvorrichtung (1) aufweisend:
 - ein Gehäuse (10) mit einer einen Kanal (C) bildenden inneren Gehäuse-Oberfläche (10a),
 - eine erste Luftleitfläche (31) zur Ausbildung eines ersten Teil-Volumenstroms,
 - eine entgegen setzt zu der ersten Luftleitfläche (31) gelegene zweite Luftleitfläche (32) zur Ausbildung eines zweiten Teil-Volumenstroms,
 - ein Ruder (50), das im Gehäuse um eine Ruder-Verstellachse (D50) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102017007049-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung eines Kondoms zur flächigen Anwendung (Prophylaktikum)
Inventor: MÜLLER NIKLAS WOLF
IPC: A61F6/04
Filed: 2017-07-26
Abstract: Problemstellung:Cunnilingus ist eine weit verbreitete Sexualpraxis. Da bei der Verhütung in den meisten Fällen nicht nur die Empfängnisverhütung sondern auch die Infektionsverhütung sexuell übertragbarer Krankheiten im Vordergrund steht, ist die Verwendung von Prophylaktika auch für Cunnilingus empfehlenswert.Die Verfügbarkeit von Prophylaktika (sogenannte Oralsex-Verhütungstücher) für Cunnilingus ist jedoch nicht mit der von Kondomen zu vergleichen, denn es gibt es nur in Spezialgeschäften und manchen Apotheken. Zudem ist die Verpackung weitaus größer und umständlicher zu transportieren, sowie bedarf die Handhabung einer gewissen Übung.Lösung:Eine Vorrichtung, die sich durch das Aufziehen eines handelsüblichen (oder aromatisierten) Kondoms in ein Oralsex-Verhütungstuch verwandelt und so für Cunnilingus und andere eher flächenorientierte Sexualpraktiken geeignet ist.Die Vorrichtung kann mit dem aufgezogenen Kondom mit einer Hand gehalten werden. Im Gegensatz zu ähnlichen aussehenden Erfindungen in Ringform dient die Vorrichtung nicht zur Applikation des Kondoms auf dem Penis, sondern zur flächigen Ausbreitung und Anwendung.Auf Abbildung 1 (siehe Seite 2) ist die Vorrichtung beispielhaft als Ring ausgeführt, in dem eine rund ausgeformte Rille das halb abgerollte Kondom aufnimmt.Abbildung 2 stellt einen Schnitt durch die Vorrichtung dar, in der die Vorrichtung mit der rund ausgeformten Rille sowie das aufgezogene Kondom dargestellt und markiert sind.Anwendungsgebiete (beispielhaft):• Verhütung sexuell übertragbarer Krankheiten beim Oralverkehr• Medizinische Anwendungen: Wundmassage etc.
Patent DE-102017010833-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Lokalisierungsfilters eines Fahrzeugs
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung eines Lokalisierungsfilters eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß werden Eingänge des Lokalisierungsfilters in Abhängigkeit eines Fahrzustands des Fahrzeugs (1) mittels einer Clusteranalyse, in welcher verschiedene Fahrzustände des Fahrzeugs (1) klassifiziert werden, gewichtet, wobei die Gewichtung der Eingänge mittels eines Fehlermodells und einer Monte-Carlo-Simulation durchgeführt wird.
Patent DE-102017103177-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: OKA TAICHI
IPC: H01F1/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Kabelbaum enthält elektrische Drähte und ein Element zur Unterdrückung von elektromagnetischen Wellen, das ein Einschränkungselement und einen ringförmigen Magnetkern aufweist, wobei das Einschränkungselement dazu vorgesehen ist, einen Umfang der elektrischen Drähte zu bedecken, und einen Innenwandabschnitt aufweist, der steifer als die elektrischen Drähte ist, und wobei der Magnetkern rund um den Innenwandabschnitt vorgesehen ist. Das Einschränkungselement enthält Befestigungsabschnitte, die dazu ausgebildet sind, das Element zur Unterdrückung von elektromagnetischen Wellen an einem Befestigungsziel zu befestigen.
Patent DE-102017105119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bechern aus Karton
Inventor: MACK RALF
IPC: B65D3/06
Filed: 2017-03-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bechern aus Karton mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Beschichtung an der Innenseite, bei dem• ein kreisringsektor oder kreissektorförmiger Zuschnitt aus dem Karton mit der flüssigkeitsundurchlässigen Beschichtung an der Innenseite an mindestens einem seitlichen Randbereich mit einer Flüssigkeit befeuchtet wird,• der Zuschnitt um einen konischen Dorn herumgelegt wird, sodass zwei seitliche Randbereiche einander überlappen, und• die beiden Randbereiche miteinander versiegelt werden.
Patent DE-102017105352-A1 (DE)
Title: Handhabung von abgasleckage
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F02C7/06
Filed: 2017-03-14
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Handhabung eines Abgaslecks in einer Kraftmaschine bereitgestellt. Das Abgasleckagemanagementsystem kann einen Kanal enthalten, der angeordnet ist, um Abgas aufzufangen, das entlang eines mit einer Turbine verbundenen beweglichen Teils entwichen ist. Das Abgasleckagemanagementsystem kann auch ein Dreiwegeventil an einer Gabelung des Kanals enthalten, das entwichenes Abgas abhängig von Kraftmaschinenbetriebsbedingungen entweder zu einer ersten Leitung, die fluidtechnisch mit einem Kurbelgehäuse der Kraftmaschine verbunden ist, oder zu einer zweiten Leitung, die fluidtechnisch mit einem stromabwärtigen Teil eines Abgasrohrs verbunden ist, leitet.