baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016004531-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb mit einem Kipphebel
Inventor: PHAM HAISON
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb für ein Hubventil, insbesondere für ein Ladungswechselventil einer Brennkraftmaschine, das zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung mittelbar durch einen Nocken über einen Kipphebel periodisch bewegbar ist. Der variable Ventiltrieb (1) umfasst eine schaltbare Kipphebelanordnung zur Betätigung des Hubventils, aufweisend einen Übertragungskipphebel (10) und einen Ventilkipphebel (20), die auf verschiedenen Kipphebelachsen (13, 23), die jeweils parallel zur Nockenwellenachse (3a) sind, verschwenkbar gelagert sind, wobei der Ventilkipphebel (20) an einem ersten Ende (21) mit dem Hubventil in Wirkkontakt steht und an einem zweiten Ende (22) eine Rolle (26) aufweist. Der Übertragungskipphebel (10) steht an einem ersten Ende (11) mit einem Nocken (2) der Nockenwelle (3) in Eingriff und steht an einem zweiten Ende (12) über eine Konturfläche (16) mit der Rolle (26) des Ventilkipphebels (20) in Wirkverbindung, derart, dass eine Kippbewegung des Übertragungskipphebels (10) eine Kippbewegung des Ventilkipphebels (20) erzeugt, bei der die Rolle (26) des Ventilkipphebels (20) auf der Konturfläche (16) abrollt. Der Ventiltrieb umfasst ferner eine Stelleinrichtung zum Schalten der Kipphebelanordnung, mittels derer die Konturfläche (16) mittels eines Planetengetriebes (19) um die Kipphebelachse (13) des Übertragungskipphebels (10) verdrehbar ist, um eine Verschiebung eines Abrollbereichs der Rolle (26) des Ventilkipphebels (20) auf der Konturfläche (16; 516) zu erzeugen und den durch den Nocken (2) vorgegebenen Hub über den Übertragungskipphebel (10) auf den Ventilkipphebel (20) zu übertragen.
Patent DE-102016006072-A1 (DE)
Title: Vliesformer
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D04H1/72
Filed: 2016-05-19
Abstract: Maschine und Verfahren zum Erzeugen eines Vlieses aus Stapelfasern, bei dem eine Faseranhäufung auf einem Siebband angesaugt und zu einer Fräswalze geführt wird, die die überschüssigen Fasern wieder auf die Faseranhäufung wirft und das Vlies mit der gewünschten Dicke passieren lässt.
Patent DE-102016006860-A1 (DE)
Title: Das Verfahren der Absetzung der Achsen des universellen selbstzentrierten Systems.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-05-30
Abstract: Das Verfahren der Absetzung der Achsen des universellen selbstzentrierten Systems ist unter Anwendung von den dynamischen Eigenschaften des universellen selbstzentrierten Systems vorbestimmt. Die gemeinsame Rotation der medialen und äußerlichen Gründungen möglich sogar bei nicht den Zusammentreffen der Achsen der Rotation der Gründungen. Es bedeutet, dass können sich die medialen und äußerlichen Gründungen jedes bezüglich nicht der übereinstimmenden Achsen der Rotation bei der Wirkung des drehenden Momentes auf eine der Gründungen drehen. Es lässt zu zu erstellen, insbesondere die Übergaben mit der sich fliessend verändernden Geschwindigkeit der Ausgangswelle, seit der Null. Das Verfahren der Absetzung der Achsen des universellen selbstzentrierten Systems besteht in der Absetzung der Achse der medialen Gründung nach dem Bogen, der durch den Mittelpunkt des universellen selbstzentrierten Systems geht, der die Achsen der äußerlichen und medialen Gründungen bei ihrem Zusammentreffen ist.
Patent DE-102016009148-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Belüftung eines Laborraums
Inventor: GALLMANN MARTIN
IPC: F24F7/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Anordnung (1) zur Belüftung eines Laborraums (2), welcher wenigstens einen ersten Gangbereich (2a) und einen zweiten Gangbereich (2b) besitzt, die durch eine erste und zweite Reihe (4a, 4b) von Kopf an Kopf zueinander angeordneten Labortischen (4) voneinander getrennt sind, wobei oberhalb der Labortische (4) Tragelemente (6) angeordnet sind, an denen wenigstens ein Zuluftkanal (8a, 8b) zur Zufuhr von Frischluft in den und wenigstens ein Abluftkanal (10) zur Abfuhr von Abluft aus dem Laborraum (2) aufgenommen sind, zeichnet sich dadurch aus, dass jedes Tragelement (6) ein vertikales Säulenelement (6a) umfasst, welches mit einem ersten oberen Ende an der Decke (12) des Laborraums (2) befestigt ist, und an dessen zweitem unteren Ende ein Ausleger (14) aufgenommen ist, welcher einen ersten, sich oberhalb der ersten Reihe (4a) von Labortischen (4) erstreckenden Auslegerarm (14a) sowie einen zweiten, sich oberhalb der zweiten Reihe (4b) von Labortischen (4) erstreckenden Auslegerarm (14b) besitzt, und die Säulenelemente (6a) in vorzugsweise gleichen Abständen zueinander in einer sich im Bereich der Labortische (4) erstreckenden vertikalen Ebene angeordnet sind, dass ein Luftaustrittsöffnungen aufweisender erster Zuluftkanal (8a) an den Unterseiten der ersten Auslegerarme (14a) und ein weiterer Luftaustrittsöffnungen aufweisender zweiter Zuluftkanal (8b) an der Unterseite der zweiten Auslegerarme (14b) aufgenommen ist, dass der erste und zweite Zuluftkanal (8a, 8b) in einem horizontalen Abstand (A) zueinander angeordnet sind und mit ihren jeweiligen Außenwänden einen sich parallel zu den Zuluftkanälen (8a, 8b) über die Länge der ersten und zweiten Reihe (4a, 4b) von Labortischen (4) hinweg erstreckenden Aufnahmeraum (18) begrenzen, in welchem Versorgungsleitungen (20) zur Zufuhr von im Laborraum (2) benötigten Labormedien, wie technischen Gasen und Flüssigkeiten, aufnehmbar sind, und dass der Abluftkanal (10) zur Abfuhr von Luft aus dem Laborraum auf der Oberseite der ersten und/oder zweiten Auslegerarme (14a, 14b) angeordnet ist.
Patent DE-102016010324-A1 (DE)
Title: Anordnung zur hoch aufgelösten Aufnahme von Magnetfeldverteilungen oder Magnetfeldänderungen
Inventor: SCHULTZE VOLKMAR
IPC: G01R33/032
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur hoch aufgelösten Aufnahme von Magnetfeldverteilungen oder Magnetfeldänderungen, wobei die Aufgabe, Magnetfeldverteilungen mit Ausdehnungen im Zentimeterbereich zu messen, und zwar gleichzeitig sowohl mit hoher lateraler als auch hoher Magnetfeldauflösung sowie mit guter zeitlicher Auflösung dadurch gelöst wird, dass unter Verwendung eines optisch gepumpten Magnetometers, beinhaltend wenigstens eine Alkalidampfzelle (10), die mit Licht einer Laserpumplichtquelle (1) durchstrahlbar ist, parallel zur Laserlichteinstrahlungrichtung ein magnetisches Messfeld B0 (13) die Alkalidampfzelle (10) erfasst, wobei die Alkalidampfzelle (10) senkrecht zur Richtung des Messfeldes B0 (13) zusätzlich einem magnetischen B1-Wechselfeld (12), vermittels einer elektrischen Spulenanordnung (11), ausgesetzt ist, wobei zumindest ein Bereich der Alkalidampfzelle (10) für eine Referenzzelle reserviert ist oder eine separate Referenzzelle (10.2) vorgesehen ist, wobei die Größe eines als Messbereich vorgesehenen einzelnen Gebiets der Alkalidampfzelle (10) der Größe der Referenzzelle entspricht, und Mittel (7; 8) vorgesehen sind, die den/die Messzellenbereich(e) gegenüber der Referenzzelle mit zirkular polarisiertem Licht entgegengesetzter Helizität erfassen lassen, wobei jedem Messbereich der Alkalidampfzelle (10) als auch der Referenzzelle jeweils eine Photodiode, respektive ein zugeordneter Teil eines Photodiodenarrays (16) zugeordnet ist, deren Ausgangssignale (18) vermittels Stromspannungswandlern (17) und Verstärkern aus den Signalen jedes Messbereichs und dem Referenzsignal die Differenz bilden und zur Anzeige bringen.
Patent DE-102016010453-A1 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KASLI ENGIN
IPC: G01C21/36
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine Navigationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) ist mit einem Display (4) versehen, auf welchem die Navigationsvorrichtung eine Navigationspfeilanzeige (5) anzeigt. Die Navigationsvorrichtung weist eine an das Kraftfahrzeug (1) montierte und in Front-Blickrichtung des Kraftfahrzeugs (1) weisende Kameraeinrichtung (2) zur visuellen Erfassung eines vor dem Kraftfahrzeug (1) liegenden Geländes auf. Die Navigationsvorrichtung weist ferner eine Übertragungseinrichtung zur Übertragung des von der Kameraeinrichtung (2) erfassten Bildes auf das genannte Display (4) auf. Die Navigationsvorrichtung ist so ausgelegt und eingerichtet, dass entweder in dem genannten Display (4) die Navigationspfeilanzeige (5) stets eingebettet in das von der Kameraeinrichtung (2) gelieferte Bild erscheint oder die Navigationsvorrichtung eine Auswahleinrichtung aufweist, mit deren Hilfe ein Benutzer mindestens auswählen kann, ob in dem genannten Display (4) die Navigationspfeilanzeige (5) eingebettet in das von der Kameraeinrichtung (2) gelieferte Bild oder eingebettet in eine rein schematische Zeichnung, beispielsweise eine rein schematische Landkarte, erscheinen soll.
Patent DE-102016011261-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems
Inventor: GUERLICH CHRISTIAN
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems (2), umfassend einen ein Arbeitsmedium (AM) führenden Abwärmenutzungskreislauf (3) zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses. Erfindungsgemäß ist eine mit dem Abwärmenutzungskreislauf (3) gekoppelte Vakuumpumpe (4) zur Absaugung von Luft aus dem Abwärmenutzungskreislauf (3) vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems (2).
Patent DE-102016011406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60W50/16
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (30) während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (30), welches einen Antriebsstrang und wenigstens ein von dem Fahrer des Kraftfahrzeugs aus einer Ausgangsstellung (A) in eine Endstellung (E) bewegbares Bedienelement (14) zum Anfordern wenigstens eines von dem Antriebsstrang bereitzustellenden Drehmoments zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (30) umfasst, wobei wenigstens eine vorausliegende Fahrbedingung ermittelt wird, und wobei eine Soll-Geschwindigkeit für einen Begrenzungsbetrieb des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von der ermittelten, vorausliegenden Fahrbedingung ermittelt wird.
Patent DE-102016013820-A1 (DE)
Title: Verkehrszeichenerkennungssystem, Verfahren zum Steuern desselben und Computerprogrammprodukt
Inventor: MORITANI TAKAYUKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird ein Verkehrszeichenerkennungssystem bereitgestellt, welches enthält: eine Anzeigeeinheit, welche einem Fahrer eines Fahrzeugs einen ein Verkehrszeichen betreffenden Warnhinweis anzeigt, und einen Prozessor, welcher dafür vorgesehen ist, ein Modul zum Erfassen eines bestimmten Verkehrszeichens, welches ein bestimmtes Verkehrszeichen vor dem Fahrzeug erfasst, wobei das bestimmte Verkehrszeichen anzeigt, dass Fahren des Fahrzeugs in eine vorgegebene Richtung erlaubt ist, sowie ein Fahrzeugverhaltenerfassungsmodul, welches eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs erfasst. Der Prozessor steuert oder regelt die Anzeigeeinheit zum Anzeigen eines das bestimmte Verkehrszeichen betreffenden Warnhinweises steuert, wenn die erfasste Fahrtrichtung des Fahrzeugs sich von der vorgegeben Fahrtrichtung unterscheidet, und steuert die Anzeigeeinheit zum Verzichten auf das Anzeigen des Warnhinweises, wenn die erfasste Fahrtrichtung des Fahrzeugs mit der vorgegebenen Fahrtrichtung des erfassten bestimmten Verkehrszeichens übereinstimmt.
Patent DE-102016014529-A1 (DE)
Title: Teilchenmotor
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Sternrotationselemente zusammengesetzt aus Magneten und einer Hülle für die Magneten, welches geladene Teilchen in eine spezielle Konstellation, bringt die eine Rotation der Achse bewirken wenn die Teilchen sich abstoßen bzw. anziehen. dadurch gekennzeichnet, dass mehrere angeschliffene Zylinder oder Quaderförmigen Magneten durch eine Verstrebung bzw. Halterung zusammengehalten werden. Man kann das System variieren. Mit mehreren Schichten von gleichgerichteten Magnetischen Momenten, Dieser Stern wird später in die Mitte, des Ringmagneten geführt werden. Die eventuell auch nebeneinander gereicht bzw. gestapelt werden können Material ist von dem verwendeten Magneten und der Permeabilität gegenüber Teilchen abhängig.
Patent DE-102016101943-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: TAKAHASHI YOSHIMITSU
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein Hybridfahrzeug weist eine Brennkraftmaschine, einen Motor, eine Batterie und eine elektronische Steuerungseinheit auf. Die elektronische Steuerungseinheit ist gestaltet, um ein Betriebsdrehmoment auf der Grundlage eines angeforderten Drehmoments einer Antriebswelle gemäß einem Beschleunigeröffnungsgrad festzulegen. Die elektronische Steuerungseinheit ist gestaltet, um die Brennkraftmaschine und den Motor derart zu steuern, dass das Betriebsdrehmoment zu der Antriebswelle ausgegeben wird. Die elektronische Steuerungseinheit ist gestaltet, um die Leistung der Brennkraftmaschine durch Verwendung des Betriebsdrehmoments oder eines Antriebswellendrehmoments, das zu der Antriebswelle ausgegeben wird, als ein Drehmoment zur Bestimmung zu begrenzen, bis das Drehmoment zur Bestimmung einen Drehmomentgrenzwert erreicht, der kleiner ist als das angeforderte Drehmoment, verglichen zu der Leistung der Brennkraftmaschine, nachdem das Drehmoment zur Bestimmung den Drehmomentgrenzwert erreicht hat, wenn eine vorbestimmte Beschleunigungsanforderung durch einen Benutzer gemacht wird.
Patent DE-102016102178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs und Verwendung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: IMMER NIKOLAS
IPC: G01M3/24
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Dichtigkeitsprüfung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs (2), umfassend – zumindest einen Schallgenerator, der im Innenraum des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist und zum Emittieren definierter Schallsignale ausgebildet ist, – mindestens eine Schallsignalerfassungsvorrichtung (3, 4, 5), die außerhalb des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist und zur Erfassung von Schallsignalen eingerichtet ist, sowie – eine Auswerteeinrichtung, die zur Auswertung der von der zumindest einen Schallsignalerfassungsvorrichtung (3, 4, 5) erfassten Schallsignale und zur Ermittlung von Undichtigkeiten des Innenraums des Kraftfahrzeugs (2) auf Basis der ausgewerteten Schallsignale eingerichtet ist, wobei die mindestens eine Schallsignalerfassungsvorrichtung (3, 4, 5) an einem bewegbaren Roboterarm (60, 70, 80) eines Mensch-Maschine-Roboters (6, 7, 8), der für eine Mensch-Roboter-Kooperation eingerichtet ist, angebracht ist.
Patent DE-102016102983-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Verwalten von Paketdatennetzverbindungen
Inventor: PARRON JEROME
IPC: H04W48/18
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Mobilkommunikationsvorrichtung kann ein erstes Modem, ausgelegt zum Senden und Empfangen von Funksignalen auf einem großflächigen Mobilfunk-Funkzugriff, ein zweites Modem, ausgelegt zum Senden und Empfangen von Funksignalen auf einem Funkzugriff kurzer Reichweite, und eine Verbindungsverwaltungsschaltung umfassen, ausgelegt zum Überwachen von Funkzugriffstransfers einer oder mehrerer Paketdatennetzverbindungen, um eine Transferverlaufsdatenbank zu erzeugen, Bestimmen aus der Transferverlaufsdatenbank, ob übermäßige vorherige Transfers der einen oder mehreren Paketdatennetzverbindungen zwischen dem großflächigen Mobilfunk-Funkzugriff und dem Funkzugriff kurzer Reichweite auftreten, Identifizieren eines verfügbaren Transfers einer Ziel-Paketdatennetzverbindung der einen oder mehreren Paketdatennetzverbindungen zwischen dem ersten Modem und dem zweiten Modem, und selektives Blockieren des verfügbaren Transfers zwischen dem ersten Modem und dem zweiten Modem abhängig davon, ob übermäßige vorherige Transfers der einen oder mehreren Paketdatennetzverbindungen zwischen dem ersten Modem und dem zweiten Modem auftreten.
Patent DE-102016109860-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen in Form von Pellets enthaltend gemahlenen Tee
Inventor: RÜCKELS MARKUS
IPC: A61K31/522
Filed: 2016-05-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Zusammensetzung in Form von Pellets, die mindestens zwei verschiedene Arten von Pellets umfasst, die ausgewählt sind aus (A) beschichteten Pellets, wobei die Beschichtung Koffein enthält, (B) beschichteten Pellets, wobei die Beschichtung kein Koffein enthält und die Freisetzung von Wirkstoffen, insbesondere Koffein, aus den Pellets verzögert, und (C) unbeschichteten Pellets, wobei die mindestens zwei verschiedenen Arten von Pellets gemahlenen Tee, insbesondere Grüntee, und einen Extrudierhilfsstoff enthalten. Die Zusammensetzungen sind geeignet zur oralen Einnahme für die kontinuierliche und/oder langanhaltende Freisetzung von Koffein.
Patent DE-102016109973-A1 (DE)
Title: Steuerung von Schwingungen eines Fahrzeugantriebsstrangdämpfers
Inventor: GIBSON ALEXANDER O'CONNOR
IPC: B60W20/40
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Elektromaschine, einen Drehmomentwandler und einen Dämpfer und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu programmiert, die Elektromaschine zu betreiben, um ein regeneratives Drehmoment gemäß einer Auslenkung des Dämpfers und einer Differenz zwischen einer Drehzahl der Elektromaschine und einer Ausgangsdrehzahl des Drehmomentwandlers aufzubringen.
Patent DE-102016118546-A1 (DE)
Title: Doppelseitiger Gehrungsanschlag für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Formatkreissägen, zum Bearbeiten von Leisten
Inventor: BECK REINHOLD
IPC: G01B3/56
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen doppelseitiger Gehrungsanschlag für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Formatkreissägen (10), zum Bearbeiten einer ersten Leiste (24) mit einer ersten Breite (a) und einer zweiten Leiste (26) mit einer zweiten Breite (b) derart, dass sie mit einem Gehrungswinkel (γ) auf Gehrung miteinander verbindbar sind, umfassend eine erste Anschlagschiene (20) und eine zweite Anschlagschiene (22) zum Führen der Leisten (24, 26), eine Lagerungseinrichtung (18), mit welcher der Gehrungsanschlag (16) um eine Drehachse (T) drehbar an einer Werkzeugmaschine, insbesondere an einer Formatkreissäge (10), befestigbar ist, und eine Werteskala (32), welche trigonometrische Wertangaben (34) aufweist, die anhand der ersten Breite (a) und der zweiten Breite (b) unter Verwendung der mathematischen Grundrechenarten Addition, Subtraktion, Multiplikation und Division die Berechnung und/oder die Einstellung des Drehwinkels ermöglichen, mit welchem der Gehrungsanschlag um die Drehachse (T) gedreht werden muss, um die erste und die zweite Leiste (24, 26) derart bearbeiten zu können, dass sie mit dem Gehrungswinkel (γ) auf Gehrung miteinander verbindbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Werkzeugmaschine, insbesondere Formatkreissäge, Kappsäge oder Gehrungssäge, mit einem derartigen doppelseitigen Gehrungsanschlag (16).
Patent DE-102016119170-A1 (DE)
Title: Beleuchtete aussenplakette
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-10-10
Abstract: Eine beleuchtete Außenplakettenbaugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet eine an einer Karosserieoberfläche befestigte Plakette und eine Platine, die unter der Plakette liegt und drei unabhängig voneinander auslösbare Sätze von Lichtquellen umfasst. Eine Steuerung ist mit der Platine wirksam gekoppelt und dazu konfiguriert, eine Aktivierungssequenz und/oder eine Beleuchtungsintensität der drei unabhängig voneinander auslösbaren Sätze von Lichtquellen zu steuern. Beim Detektieren einer Fahrzeugstartbedingung löst die Steuerung den Satz von Lichtquellen stufenweise aus, beginnend mit einer oder mehreren Lichtquellen, die mit einem Mittelteil der Platine assoziiert sind, und fortschreitend zu mehreren Lichtquellen, die mit einer Umgrenzung der Platine assoziiert sind. Das umgekehrte Auslösungsmuster wird beim Fahrzeugausschalten befolgt.
Patent DE-102016123052-A1 (DE)
Title: Drückerstift für eine Türdrückeranordnung sowie Verfahren zur Montage eines Drückerstifts
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B3/10
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drückerstift (1) für eine Türdrückeranordnung (40), die Türdrücker-anordnung (40) aufweisend eine Drückernuss (41) mit einer Stiftaufnahme (42) mit vier von Innenkanten (44) getrennten Innenwänden (43), wobei sich über jede Innenkante (44) je ein Gegenwirkabschnitt (45) erstreckt, wobei zwei diagonal gegenüberliegende Gegenwirkabschnitte (45) ein erstes Gegenwirkabschnittspaar (46) und die beiden anderen diagonal gegenüberliegenden Gegenwirkabschnitte (45) ein zweites Gegenwirkabschnittspaar (47) bilden, und wobei ferner der Drückerstift (1) ein erstes Stiftelement (2) und ein zweites Stiftelement (3) aufweist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Drückerstifts (1).
Patent DE-102016123913-A1 (DE)
Title: Pendeldämpfungsvorrichtung
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-09
Abstract: Pendeldämpfungsvorrichtung (1), die Folgendes umfasst: – einen Halter (2), der um eine Achse (X) drehbar ist, – mindestens einen Pendelkörper (3) und – mindestens ein Anschlagdämpfungsorgan (20), das von dem Pendelkörper (3) gehalten wird und bei relativen Stellungen des Pendelkörpers (3) zum Halter (2) gleichzeitig mit dem Pendelkörper (3) und dem Halter (2) in Kontakt gelangen kann, wobei das Anschlagdämpfungsorgan (20) Folgendes umfasst: – eine erste Komponente (21) mit einer ersten Steifigkeit, wobei diese erste Komponente bei relativen Stellungen des Pendelkörpers (3) und des Halters (2), in denen der Pendelkörpers (3) nicht ausgeschleudert wird, gleichzeitig mit dem Pendelkörper (3) und dem Halter (2) in Kontakt gelangt, und – eine zweite Komponente (22) mit einer zweiten Steifigkeit, die geringer ist als die erste Steifigkeit, wobei diese zweite Komponente (22) bei relativen Stellungen des Pendelkörpers (3) und des Halters (2), in denen der Pendelkörper (3) ausgeschleudert wird, gleichzeitig mit dem Pendelkörper (3) und dem Halter (2) in Kontakt gelangt.
Patent DE-102016125800-A1 (DE)
Title: Operationstischsäule mit Stabilisierungsführung
Inventor: OLSZEWSKI JAN DONAT
IPC: A61G13/06
Filed: 2016-12-28
Abstract: Tischsäule (2) für einen Operationstisch, umfassend einen Säulenfuß (4) zur Anbindung der Tischsäule an einen Boden, einen höhenverstellbaren Säulenkopfträger (6) zum Tragen des Säulenkopfs, einen Hubantrieb (7) zur Verstellung der Höhe des Säulenkopfträgers im Verhältnis zum Säulenfuß und eine zylindrische Hauptführung (10), die den Säulenkopfträger (6) mit dem Säulenfuß (4) verbindet, und die zur senkrechten Führung des Säulenkopfträgers (6) bei dessen Höhenverstellung dient. Eine zusätzliche Stabilisierungsführung (20), die ebenfalls den Säulenkopfträger (6) mit dem Säulenfuß (4) verbindet und zur senkrechten Führung des Säulenkopfträgers bei dessen Höhenverstellung dient, verringert ein Verdrehspiel bei der Hauptführung (10).
Patent DE-102016201704-A1 (DE)
Title: Gestenerkennungsvorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Geste eines Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: HOFMANN MARC
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Erkennen einer Geste eines Insassen eines Fahrzeuges, aufweisend die folgenden Schritte: – Erfassen eines Innenraums des Fahrzeuges mittels eines bildgebenden Sensorsystems mit einer ersten Bildwiederholungsfrequenz und einer ersten Beleuchtungseinstellung, um eine erste Bilderserie zu erzeugen; – Suchen einer Hand des Insassen; – Falls eine Hand des Insassen in der ersten Bilderserie erkannt wird, Erfassen des Innenraums des Fahrzeuges mittels des bildgebenden Sensorsystems mit einer zweiten Bildwiederholungsfrequenz und einer zweiten Beleuchtungseinstellung, um eine zweite Bilderserie zu erzeugen; und – Auswerten der zweiten Bilderserie, um eine Geste des Insassen zu erkennen