baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012005172-U1 (DE)
Title: Aufbau von Solarmodulen mit nachgeführten Solarzellen
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebige Anzahl von parallel montierten Zellenliniennachführungen (Bild 1, A) ein Nachführmodul (Bild 1, C) bilden, in welchem die einzelnen Solarzellen (Bild 1, A6) zweiachsig nachgeführt werden. Das Nachführmodul (Bild 1, C) wird von einer Glaskuppel (Bild 1, C6) überwölbt und in Form von Nachführmodulreihen (Bild 3, C) fest auf der Dach-, oder Grundfläche montiert, wobei sich Glaskuppeltunnel (Bild 3, C) bilden, die mittig durch die Stell (Bild 3, C1)- oder Koppeleinheit (Bild 3, C2) und am Ende durch Verschlussstücke (Bild 1, E) verschlossen werden. Als wesentliches Merkmal gilt die Querschubstangenmechanik und der Hakmechanismus (Bild 1, C13) mit Ketten-, oder Riemenantrieb (Bild 2, D8) in Kombination mit den Längsachsen (Bild 2, D4) und Schubstangen (Bild 2, D11), wodurch einerseits beliebige Anzahlen von Zellenliniennachführungen (Bild 1, A) betätigt werden und zusätzlich parallel liegende Nachführmodulreihen (Bild 3, C) per Koppeleinheiten nachführt werden. Patentrelevant ist der...
Patent DE-202012007291-U1 (DE)
Title: Gestell zum Aufständern von Vorrichtungen auf einem Flachdach
IPC: E04D13/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Gestell (1) zum Aufständern von Vorrichtungen (30) auf einem Flachdach (40), mit einem Fußteil (11) zur Lagesicherung auf dem Flachdach (40) und mit einem Trageteil zur Aufnahme der Vorrichtung (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Trageteil als Ausleger (21) zur Überbrückung der Gebäudeattika (50) ausgebildet ist.
Patent DE-202012007958-U1 (DE)
Title: Batteriepack
IPC: H01M50/591
Filed: 2012-08-20
Abstract: Ein Batteriepack, welches umfasst: einen Pack-Körper, welcher eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche, die einander in einer ersten Achsrichtung gegenüber liegen, eine erste Endoberfläche und eine zweite Endoberfläche, welche einander in einer zweiten Achsrichtung rechtwinklig zu der ersten Achsrichtung gegenüber liegen, und eine erste Seitenoberfläche und eine zweite Seitenoberfläche hat, welche einander in einer dritten Achsrichtung rechtwinklig zu der ersten Achsrichtung und der zweiten Achsrichtung gegenüber liegen, und eine Mehrzahl von Anschlüssen inklusive eines positiven Anschlusses, eines negativen Anschlusses, eines Temperaturermittlungsanschlusses und eines Kontrollanschlusses, welche auf der ersten Endoberfläche entlang der dritten Achsrichtung angeordnet ist, wobei der negative Anschluss zwischen dem Temperaturermittlungsanschluss und dem Kontrollanschluss und näher zu dem Kontrollanschluss als dem Temperaturermittlungsanschluss angeordnet ist.
Patent DE-202012008774-U1 (DE)
Title: Klappbare Abstützung mit automatischer Rückholung
IPC: B60S9/10
Filed: 2012-09-13
Abstract: Klappbare Abstützung mit automatischer Rückholung dadurch gekennzeichnet, dass die an einem Fahrzeug drehbar gelagerten und über eine Welle (Pos. 10) miteinander verbundenen Stützbeine (Pos. 5) mittels eines Zylinders (Pos. 2) abgeklappt und durch Umschalten nur eines Ventils (Pos. 7) in Ihre Ausgangslage zurück bewegt werden, indem ein auf der Welle (Pos. 10) starr befestigter Nocken die geradlinige Bewegung der Kolbenstange (Pos. 3) des Zylinders (Pos. 2) in eine Drehbewegung der Stützbeine (Pos. 5) umwandelt.
Patent DE-202012009004-U1 (DE)
Title: Fördermaschine für eine Agglomeration unter Verwendung von Wasser und eines Gas-Luft-Gemisches und eine Einrichtung für eine Wasser- und Gas-Luft-Gemisch-Zufuhr in eine Sinterschicht bei einer Fördermaschine für eine Agglomeration
IPC: C22B1/20
Filed: 2012-09-19
Abstract: Fördermaschine für eine Agglomeration unter Verwendung von Wasser und eines Gas-Luft-Gemisches mit Paletten (1) mit einem Gitterrost, Lade-, Zünd- und Ausladeeinheiten, Vakuumkameras (2), eine zwischen den Zünd- und Ausladeeinheiten mit einer Spalte über einer Sinterschicht (29) platzierte Einrichtung (3) für eine Wasser- und Gas-Luft-Gemischzufuhr in die Sinterschicht (29), wobei die Einrichtung (3) eine Gasleitung (13), einen Gasverteiler (14) und eine Wasserdosiereinrichtung (24) aufweist, die außerhalb der Einrichtung (3) an der Seite der Zündeinheit platziert ist und wobei sich diese Wasserdosiereinrichtung (24) waagerecht quer über die Fördermaschine erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich eine Abdeckung (10) oder eine mit einem Schutzzaun ausgerüstete Abstützung (8) aufweist, wobei die Abstützung (8) eine mit Hilfe von Stegen (4) waagerecht quer über die Fördermaschine befestigte Achse (5) aufweist, an der Oberteile von Platten (6) drehbar befestigt sind und dass in den Unterteilen der Platten (6) Löcher für die Befestigung der Einrichtung...
Patent DE-202012010543-U1 (DE)
Title: Walzenscheider zur Aschetrennung
IPC: B03C1/10
Filed: 2012-11-06
Abstract: Walzenscheider zur Abscheidung von leitfähigen Partikeln, insbesondere Kohlenstoff, aus feinkörnigem Staub, insbesondere aus Flugasche oder Filterstäuben, umfassend eine rotierende Walze (2), die von einem Antrieb (21) in einer Umlaufrichtung (20) gedreht wird, eine Aufgabeeinrichtung (4) im oberen Bereich der Walze (2) zum Aufbringen von Partikeln des feinkörnigen Staubs auf die Walze (2), eine Magnetisiereinrichtung (3) für die Walze (3), und eine Sortiereinrichtung (6) für leitfähige und nicht leitfähige Partikel im unteren Bereich der Walze (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetisiereinrichtung (3) dazu ausgebildet ist, dass ein magnetisierter Bereich (30) sich von oben bis hinab über die größte Breite der Walze (2) hinaus erstreckt, eine Korona-Elektrode (5) vorgesehen ist, die im magnetisierten Bereich (30) in Umlaufrichtung (20) nach der Aufgabeeinrichtung (4) angeordnet ist und die Partikel elektrisch auflädt, wobei die Sortiereinrichtung (6) einen Primärtrenner (61) zum Abscheiden von leitfähigen und/oder groben Partikeln aufweist, und weiter einen Sekundärtrenner (62) zur Abscheidung von höchstens schwach magnetischen und nichtleitenden Partikeln von stark magnetischen Partikeln aufweist.
Patent DE-202012011725-U1 (DE)
Title: Mundlöffel mit integrierter Optik und Versorgung zum digitalen, zahnmedizinischen Mundscan
IPC: A61C9/00
Filed: 2012-12-09
Abstract: Mundlöffel mit integrierter Optik und Versorgung zum digitalen zahnmedizinischen Mundscan dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Mundlöffel Retentionen zur Verankerung an den Zähnen des Gegenkiefers z. B. mit Silikon vorhanden sind, mindestens eine Optik mit Versorgungsverbindung zum Anschluss an externe Versorgung – außerhalb des Mundes – optional auch Beleuchtung und Belüftungen für den abzuformenden Kiefer – ebenfalls mit Anschlüssen an externe Versorgung vorhanden sind, wobei die Optik und auch die weiteren Optionen auch von dem Mundlöffel abnehmbar sein können.
Patent DE-202012102155-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Ventilbauteil, insbesondere eine Ventilklappe
IPC: H02K7/06
Filed: 2012-06-12
Abstract: Verstellvorrichtung für ein Ventilbauteil, insbesondere eine Ventilklappe (28), eine Drehklappe, eine Kugel an Ventilen, eine Klappe oder ein Absperrhahn oder dergleichen mit – einem Motor (2), – einem Stator (3), – einem Rotor (4) und – einem Drehgleitelement (40, 27); gekennzeichnet durch einen uniaxialen Aufbau.
Patent DE-202012102479-U1 (DE)
Title: Parkplatz für Kraftfahrzeuge mit einer Anzeigeeinheit
IPC: G08G1/14
Filed: 2012-07-04
Abstract: Parkplatz für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einer Anzeigeeinheit (3), wobei Mittel vorhanden sind zur Erfassung der Belegung bzw. der Nichtbelegung von Parkplätzen in einem Teilbereich (1; 701–721; 901, 902) des Parkplatzes, wobei die Anzeigeeinheit (3; 907, 905, 903; 907, 906, 904) einem Teilbereich (1; 901; 902) des Parkplatzes zugeordnet ist und die Belegung / Nichtbelegung der Parkplätze in diesem Teilbereich (1; 901; 902) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit (3; 907, 905, 903; 907, 906, 904) mindestens zwei Anzeigeflächen (301, 302) aufweist, dass die Anzeigeflächen (301, 302) in einer solchen Höhe angeordnet sind, dass zumindest eine der Anzeigeflächen (301, 302) von einem fahrenden Fahrzeug aus in einer Entfernung von wenigstens 100 m sichtbar ist.
Patent DE-202012102924-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein Handgerät in Kombination eines Bluetooth-Hörers und einer Lademöglichkeit
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-08-03
Abstract: Schutzhülle für ein Handgerät in Kombination eines Bluetooth-Hörers und einer Lademöglichkeit, aufweisend: einen Aufnahmerahmen (1), der aus einem Hauptrahmen (11) und eine Montageplatte (12) aufgebaut ist, wobei der Hauptrahmen (11) dem Schutz des Handgerätes dient, und wobei am Hauptrahmen (11) die Montageplatte (12) angebracht ist; einen Verbindungssockel (2), der auf der Montageplatte (12) des Aufnahmerahmens (1) liegt und aus einem Hauptkörper (21), einer Arretieröffnung (22) und Kontaktöffnungen (23) aufgebaut ist, wobei im Hauptkörper (21) sich die Arretieröffnung (22) befindet; einen Bluetooth-Hörer (3), der in der Arretieröffnung (22) des Verbindungssockels (2) arretierbar und aus einem Hauptkörper (31), elektrischen Kontakten (32) und einem Hörerteil (33) aufgebaut ist, wobei auf dem Hauptkörper (31) ein Hörerteil (33) liegt, das der Einpassung in den menschlichen Gehörgang dient; und eine mobile Stromversorgung (4), die auf der Montageplatte (12) des Aufnahmerahmens (1) liegt und aus einem Stromversorgungsgehäuse (41) und einem Ladestecker (42) besteht,...
Patent DE-202013000232-U1 (DE)
Title: Nistplatte fûr Brutstätte für Wildbienen
IPC: A01K47/06
Filed: 2013-01-11
Abstract: Nistplatte mit mehreren Kanälen, wobei die Nistplatte als Nisthilfe zur Zucht der sich in leeren Kanälen nistenden Wildbienen bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einheitsmodul (1) aus einer thermoformierbaren Folie hergestellt ist.
Patent DE-202013009198-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umlenken und zur Verbreiterung des Sichtbereichs
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-10-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Umlenken und zur Verbreiterung des Sichtbereichs einer Kamera (24), wobei die Vorrichtung (10) ein erstes Spiegelelement (12) aufweist, das gegenüber der optischen Achse der Kamera (24) in einer Längsrichtung verkippt ist, um der Kamera (24) Licht aus einem bezüglich der optischen Achse seitlich gelegenen Sichtbereich zuzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Spiegelelement (12) zusätzlich in einer Querrichtung senkrecht zu der Längsrichtung verkippt ist und dass die Vorrichtung ein zweites Spiegelelement (14) neben dem ersten Spiegelelement (12) aufweist, das in Längsrichtung und in Querrichtung gegenüber dem ersten Spiegelelement (12) verkippt ist.
Patent DE-202013102068-U1 (DE)
Title: Ständer zum Aufbewahren von plattenförmigen Gegenständen
IPC: B65D19/44
Filed: 2013-05-13
Abstract: Ständer zum aufrechten Aufbewahren von plattenförmigen Gegenständen, insbesondere für Kunststoff-, Blech-, Glas- oder Holzplatten, mit einer rechteckförmigen und im wesentlichen horizontal verlaufenden Bodenplatte (11) sowie mit zwei sich parallel gegenüberliegenden und im wesentlichen vertikal verlaufenden Seitenwände (13), die mit wenigstens einer und insbesondere mehreren oben offenen und im wesentlichen vertikal verlaufenden Ausklinkungen (16) unter Bildung eines im wesentlichen horizontal verlaufenden Bodenabschnitts (18) und wenigstens zwei und insbesondere mehreren im wesentlichen vertikal verlaufenden Halteabschnitte (17) versehen sind, welcher Bodenabschnitt (18) mit der Bodenplatte (11) verbunden ist, wobei die Ausklinkungen (16) und Halteabschnitte (17) der sich gegenüberliegenden Seitenwände (13) in einer Flucht liegen, um im wesentlichen vertikal verlaufende Einschübe für die aufzubewahrenden Platten zu bilden, welche Halteabschnitte (17) mit Durchbrechungen (20) versehen sind, die mit Durchbrechungen (20) in den Halteabschnitten (17) der gegenüberliegenden Seitenwand (13) fluchten, und durch welche sich im wesentlich horizontal verlaufende Stützbalken (21) erstrecken.
Patent DE-202013102305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Hundepfoten
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Hundepfoten, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kunststoffolie (1) vorgesehen ist, die die Form des Oberteils der Pfote von der Oberseite der Krallen aufwärts aufweist, die mittels Befestigungsmitteln (2) an der Oberseite der Pfote festlegbar ist.
Patent DE-202014001058-U1 (DE)
Title: Fenster für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Flugzeug
IPC: B64C1/14
Filed: 2014-02-08
Abstract: Fenster (30) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Flugzeug, mit • einem als Blendschutzvorrichtung angeordneten LCD Panel (16); • einem Lichtsensor (18) zum Erfassen einer Lichtstärke und/oder Lichtwellenlänge außerhalb des Kraftfahrzeugs, und • einer Energiequelle (26) zum Betreiben der Blendschutzvorrichtung, • wobei das LCD Panel (16) in Abhängigkeit der Lichtstärke und/oder Lichtwellenlänge abdunkelt.
Patent DE-202014004020-U1 (DE)
Title: Lautsprecher mit Abdeckung aus Effektgewebe zur Raumbeschallung und gleichzeitigen Raumbeleuchtung
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-05-09
Abstract: Lautsprecher mit Abdeckung aus Effektgewebe zur Raumbeschallung und gleichzeitigen dekorativen Raumbeleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass ein Lautsprecher 1 mit einem überstehenden Rahmen 2, welcher auf seiner Frontöffnung 3 ein schall- und lichtdurchlässiges Effektgewebe 4 trägt, dass die punktförmigen Lichtquellen 5 streut.
Patent DE-202014005092-U1 (DE)
Title: Vorhaltemagazin für asymetrische Punktschweißkappen mit erweiterter Formgebung in automatischen Punktschweißprozessen ---Wechselkappenmagazin---
IPC: B23K11/36
Filed: 2014-06-20
Abstract: Vorhaltemagazin für asymmetrische Punktschweißkappen zum Zweck der Vorhaltung und Ausrichtung in automatisierten Fertigungsprozessen, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Vorratsmagazin (2,) Vorrichtungen angebracht sind, welche die äußere Formgebung der Schweisskappen nutzen, um eine Ausrichtung einer jeden Kappe in eine gewünschte Richtung zu bewirken (2, 4 + 5).
Patent DE-202014008025-U1 (DE)
Title: Sicherungsstange für Fenster und Türen
IPC: E05C19/18
Filed: 2014-10-04
Abstract: Durch die Konstruktion wird eine sehr einfache Verschlußmöglichkeit, nur ein Bügelschloß für beide Aufnahmen, gewährleistet. So wird eine sehr leichte Handhabung erreicht. Schutzanspruch 1: U-Profil abschließbar durch den Bolzen und die Bohrung im U-Profil über der Querstange wird die Nutzung eines Bügelschloßes ermöglicht. Dies ist eine sehr günstige und gut handhabbare Verschlußmöglichkeit. Schutzanspruch 2: Aufnahmehülse durch die Aufnahmehülse wird ein Auflager für die Querstange hergestellt (im einfachsten Fall können Sechskantmuttern genutzt werden). Dies verhindert ein Verschieben der Querstange nach oben und unten, ausgenommen das Spiel zwischen Querstange und Aufnahmehülse, wenn diese in der abschließbaren Stangenhalterung eingelegt und durch das Bügelschloß gesichert ist. Schutzanspruch 3: wenn vor die beiden Aufnahmen (möglichst dicht am Fensterflügel) jeweils ein zweites Paar Aufnahmen montiert wird, kann man den Abstand der Querstange zum Fensterflügel vergrößern und das Fenster kippen. Hierdurch ergibt sich eine Fensterspaltsicherung zum Lüften. Da die Querstange drehbar gelagert ist, erschwert sich das Durchsägen dieser erheblich. Schutzanspruch 4: sollte nur eine oder keine Laibung vorhanden sein, kann die abschließbare Sicherungsstange mit einem (2) 90° Winkeln genutzt werden. Hierzu wird eine Seite des Winkels am Mauerwerk befestigt. Die andere Seite dient als Aufnahme für das U-Profil und die Aufnahmehülse.
Patent DE-202014009079-U1 (DE)
Title: Tee-Zubereitungseinrichtung zur beutelbasierten, portionsweisen Zubereitung eines Teegetränkes
IPC: A47J31/18
Filed: 2014-11-17
Abstract: Tee-Zubereitungseinrichtung zur beutelbasierten, portionsweisen Zubereitung eines Teegetränkes, gekennzeichnet durch – einen auf ein Zubereitungsgefäß aufsetzbaren Träger (1), – einen am Träger (1) befestigten, mit Tee- oder teeartigem Pflanzenschnitt befüllten Teebeutel (3), der zum Zubereiten in Wasser im Zubereitungsgefäß eintauchbar ist, und – einer am Träger (1) angebrachten Kapsel (4), die einen Geschmacksstoff enthält, wobei die Kapsel (4) vom Teetrinker zur Entleerung des Geschmacksstoffes in das Teegetränk zu öffnen ist.
Patent DE-202014100566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung einer Faserbahn
IPC: B05C5/02
Filed: 2014-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Beschichtung einer Faserbahn mit einem sich quer zur Laufrichtung der Faserbahn erstreckenden Ausgaberohr, das mehrere Düsen zur Ausgabe des Beschichtungsmittels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Ausgaberohrs (3) wenigstens ein Steuerelement (5) angeordnet ist, dessen Lage innerhalb des Ausgaberohrs (3) veränderbar ist, um die Zufuhr des Beschichtungsmittels zu einzelnen der Düsen (4) zu unterbinden.
Patent DE-202014100899-U1 (DE)
Title: Wendevorrichtung
IPC: B23Q1/48
Filed: 2014-02-27
Abstract: Wendevorrichtung für achssymmetrische Werkstücke aufweisend zwei Werkstückauflagevorrichtungen ausbildend jeweils eine Werkstückauflageebene, die zueinander parallel und einander gegenüberliegend angeordnet sind und senkrecht zu den Werkstückauflageebenen aufeinander zu und voneinander weg verfahrbar ausgebildet sind, wobei die Werkstückauflagevorrichtungen um eine gemeinsame horizontale Achse um 90° gemeinsam schwenkbar und um eine gemeinsame durch gemeinsames Schwenken um die horizontale Achse in die Vertikale und in die Horizontale verschwenkbare Rotationsachse gemeinsam um 180° drehbar angelenkt sind und aufweisend Antriebsmittel zum Verfahren, gemeinsamen Drehen und gemeinsamen Schwenken der Werkstückauflagevorrichtungen und Anfahren der Werkstückauflagevorrichtungen zweiseitig an ein zwischen ihnen befindliches Werkstück.
Patent DE-202014101927-U1 (DE)
Title: Kamera zur Erfassung eines bewegten Stroms von Objekten
IPC: G02B27/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Kamera (10) zur Erfassung von einem relativ zu der Kamera (10) bewegten Strom von Objekten (14) mit einem Bildsensor (24) zum Aufnehmen von Bildern der Objekte (14) und einer dem Bildsensor (24) vorgeordneten Empfangsoptik (22) mit einem Tiefenschärfenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfangsoptik (22) eine Spiegeleinrichtung (30) mit mindestens zwei Spiegelelementen (32a–c) vorgeordnet ist, die untereinander einen unterschiedlichen Abstand zu der Empfangsoptik (22) und/oder einen unterschiedlichen Kippwinkel aufweisen und so Abschnitte (18a–c) des Objektstroms mehrfach mit unterschiedlich langen Lichtwegen und damit unterschiedlichen Tiefenschärfenbereichen auf dem Bildsensor (24) abbilden.
Patent DE-202014105235-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zur Entnahme eines flüssigen Stoffgemischs aus einem Behälter
IPC: F04D31/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Fördereinrichtung zur Entnahme eines flüssigen Stoffgemischs aus einem Behälter (4), umfassend eine Pumpeneinheit (2) mit einer Förderpumpe (22) sowie eine Entnahmeeinheit (3) mit einer mit der Förderpumpe (22) verbundenen, in das Stoffgemisch einragenden Saugleitung (31), dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpeneinheit (2) eine zusätzliche, mit einer in das Stoffgemisch einragenden Gasleitung (26) verbundene, Gaspumpe (25) zum Einleiten eines Gases in das Stoffgemisch zugeordnet ist.
Patent DE-202014105647-U1 (DE)
Title: Schnee-Gleitbrett
IPC: A63C5/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Schnee-Gleitbrett (1), dessen innere Struktur eine Stapelung länglicher Elemente umfasst, und zwar einen Kern (3), der mit einer oder mehreren oberen (2) und/oder unteren Verstärkungsschichten (4) abgedeckt ist, wobei eines dieser Elemente einen ersten durchgehenden Schlitz (21) umfasst, der sich in Längsrichtung bis zum vorderen Ende des genannten Elements erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter durchgehender Schlitz (22, 23) an einem der genannten Elemente (2) der Struktur angeordnet ist, wobei der genannte zweite Schlitz (22, 23) sich in Längsrichtung bis zum vorderen Ende des Elements (2) erstreckt, in dem er ausgespart ist, wobei der genannte zweite Schlitz (22, 23) in Querrichtung in Bezug auf den genannten ersten Schlitz (21) versetzt ist, wobei der genannte zweite Schlitz (22, 23) einen hintersten Endpunkt (32, 33) aufweist, der in Längsrichtung in Bezug auf den hintersten Endpunkt (31) des ersten Schlitzes (21) versetzt ist.
Patent DE-202014106050-U1 (DE)
Title: Tischaufsatz
IPC: A47F5/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Tischaufsatz, bestehend aus einer Seitenfläche (1) und einer Deckfläche (3) mit zwei Trageflächen (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Seitenfläche (1) und der Deckfläche (3) mindestens ein Scharnier (4) angeordnet ist und die Deckfläche (3) vier Anschlagleisten (5) zur Arretierung der Trageflächen (2) aufweist.
Patent DE-202015000456-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festklemmen eines medizinischen Führungsdrahtes
IPC: A61M25/09
Filed: 2015-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Festklemmen eines medizinischen Führungsdrahtes (2), umfassend einen Aufnahmekörper (1) mit einer diesen durchziehenden Längsöffnung (3) für die Aufnahme des Führungsdrahtes (2) der in der Längsöffnung (3) verschiebbar und verdrehbar ist, und einen Klemmmechanismus (5, 8; 5'), durch dessen Wirksamwerden die Verschieb- und/oder Verdrehbarkeit des in der genannten Längsöffnung (3) aufgenommenen Führungsdrahtes (2) blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, • dass der Klemmmechanismus (5, 8; 5') entweder nur an einem Ende der Längsöffnung (3) des Aufnahmekörpers (1) oder an jedem Ende der Längsöffnung (3) des Aufnahmekörpers (1) gebildet ist, • dass der jeweilige Klemmmechanismus (5, 8; 5') – einen an seinem zugehörigen Ende des Aufnahmekörpers (1) quer zu der Längsöffnung (3) des Aufnahmekörpers (1) verlaufenden erweiterten Öffnungsbereich (4), der sich zu der Längsöffnung (3) über eine Strecke hin erstreckt, die kürzer ist als die Längsöffnung (3) lang ist, – und eine Klemmgliedanordnung (5, 8; 5') aufweist, • und dass die jeweilige Klemmgliedanordnung (5, 8; 5') – zwischen ihrem erweiterten Öffnungsbereich (4) und der genannten Längsöffnung (3) mit dem Aufnahmekörper (1) elastisch ausbiegbar verbunden ist, – sich parallel zu der Längsöffnung (3) über eine Distanz erstreckt, die kürzer ist als die genannte Strecke in Richtung der Längsöffnung (3) lang ist, – und an einer von dem betreffenden Ende abgewandten, in dem Öffnungsbereich (4) liegenden Seite einen dem zugehörigen Öffnungsbereich (4) zugewandten Kantenteil (7; 7') aufweist, an dem der Führungsdraht (2) nach seinem Verschwenken aus der Längsöffnung (3) an dem betreffenden Ende des Aufnahmekörpers (1) und an der Klemmgliedanordnung (5, 8; 5') vorbei in den an diesem Ende des Aufnahmekörpers (1) vorhandenen Öffnungsbereich (4) hinein unter Blockierung seiner Verschieb- und/oder Verdrehbarkeit in Anlage bringbar ist.
Patent DE-202015000635-U1 (DE)
Title: Leuchten aus Zuckerwürfeln
IPC: F21V15/01
Filed: 2015-01-24
Abstract: Leuchten aus Zuckerwürfeln dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse der Leuchten aus Zuckerwürfeln bestehen (1, 2, 3, 4, 5, 6).
Patent DE-202015002350-U1 (DE)
Title: Bienenbeute mit Vorrichtung zur Bekämpfung von Varroamilben
IPC: A01K47/02
Filed: 2015-03-27
Abstract: Bienenbeute, mit in einer Gehäuseanordnung räumlich voneinander getrennt untergebrachten flächigen Wabenträgern für Brutwaben, einerseits, und Honigwaben, andererseits, und einer Vorrichtung zur Reduzierung von Varroamilben, wobei diese Vorrichtung eine jedem Brutwabenträger zugeordnete elektrische Heizeinrichtung und eine jedem Brutwabenträger zugeordnete Vielzahl von in gitterartiger Anordnung über den gesamten Wabenträger verteilten Temperatursensoren umfasst, und eine die Temperatursignale verarbeitende und die Energiezufuhr zu den Heizeinrichtungen steuernde Steuer- und Regeleinrichtung aufweist, derart, dass die Brutwabenträger bis zu einer Zieltemperatur in den Waben der Drohnenbrut und der Arbeiterinnenbrut, bei der in diesen angesiedelte Varroamilben abgetötet, die Bienenbrut aber im wesentlichen nicht beeinträchtigt wird, aufheizbar sind, und die Heizeinrichtungen nach einer vorbestimmten Zeit, in der die Zieltemperatur gehalten wird, abschaltbar sind.