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Patent DE-102018203970-A1 (DE)
Title: Brückenelement zur Herstellung einer elektrischen Verbindung sowie Anordnung
Inventor: MOOSMANN MARKUS
IPC: H01R12/71
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brückenelement (3) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Aktor (1) und einer elektronischen Schaltungsanordnung (2) und mindestens einer mechanischen Verbindung zwischen dem Aktor (1) und dem Brückenelement (3) für eine Getriebesteuerung eines Getriebes, aufweisend erste elektrische Kontakte (5a, 6a) sowie zweite elektrische Kontakte (5b, 6b), welche mit den ersten elektrischen Kontakten (5a, 6a) durch elektrische Leiter (5, 6) verbunden sind, für die elektrische Verbindung zwischen Aktor (1) und elektronischer Schaltungsanordnung (2), sowie zumindest erste mechanische Verbindungselemente (7, 8) für die mechanische Verbindung zwischen Aktor (1) und Brückenelement (3) im Bereich der ersten elektrischen Kontakte (5a, 6).
Patent DE-102018204330-A1 (DE)
Title: Teilweise geformte, direkte Chipanbringungsstruktur für Konnektivitätsmodullösungen
Inventor: DALMIA SIDHARTH
IPC: H01Q23/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Es werden Verfahren zum Bilden von mikroelektronischen Packungsstrukturen/Modulen und dadurch gebildete Strukturen beschrieben. Die hierin eingeschlossenen Strukturen können einen Chip auf einem ersten Substrat, mindestens eine erste Komponente benachbart des Chips auf dem ersten Substrat, und eine Formmasse auf dem ersten Substrat umfassen, wobei die mindestens eine Komponente und der Chip in der Formmasse eingebettet sind. Ein zweites Substrat kann physisch mit dem ersten Substrat gekoppelt sein. Eine Kommunikationsstruktur kann auf einer oberen Oberfläche des zweiten Substrats angeordnet sein, wobei mindestens eine zweite Komponente auch auf der oberen Oberfläche des zweiten Substrats angeordnet sein kann.
Patent DE-102018205552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sensoreinrichtung, Verfahren zum Anordnen einer Sensoreinrichtung sowie Fahrwerkbauteil mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: FRYE HERMANN
IPC: H01B5/14
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Sensoreinrichtung (1) für ein Fahrwerkbauteil (9), wobei die Sensoreinrichtung (1) zum Erfassen einer Zustandsänderung des Fahrwerkbauteils (9) ausgebildet ist. Um die Anordnung der Sensoreinrichtung (1) an dem Fahrwerkbauteil (9) und/oder die Herstellung der Sensoreinrichtung (1) zu vereinfachen, ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (1) auf einer Transfer- und/oder Trägerfolie (2) angeordnet wird.
Patent DE-102018207587-A1 (DE)
Title: Sammelschiene und elektrische Vorrichtung
Inventor: STEWING FELIX
IPC: H01G4/20
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sammelschiene (1) mit mindestens zwei elektrischen Leitungen (2, 3), und einer Isolierung (4), welche zwischen den elektrischen Leitungen (2, 3) ausgebildet ist, wobei die Isolierung (4) ein High-k-Dielektrikum (4) aufweist.
Patent DE-102018209533-A1 (DE)
Title: Neigefahrzeug
Inventor: HIRN ARMIN
IPC: B62J1/12
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Neigefahrzeug (2) mit mindestens einem Fahrzeuggehäuse (4), mit mindestens einem im Fahrzeuggehäuse (4) angeordneten Staufach (6), das mindestens einen Hohlraum (8) und mindestens eine, den Hohlraum (8) von außen zugänglich machende Öffnung (10) umfasst, und mit mindestens einem Abdeckmittel (12), das in einer Verschlussstellung die Öffnung (10) des Staufachs (6) zumindest nahezu in Gänze überfängt und das in einer Freigabestellung die Öffnung (10) nach außen freigibt, und mit mindestens einer Sitzbank (14), die zumindest abschnittsweise berührungsfrei zum Abdeckmittel (12) beabstandet ist.
Patent DE-102018209930-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von mindestens zwei Kraftfahrzeugen einer Kraftfahrzeugflotte, Koordinationseinrichtung, und Datenservereinrichtung
Inventor: ENTHALER ACHIM
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von mindestens zwei Kraftfahrzeugen (10). Eine Koordinationseinrichtung (14) unterteilt ein geographisches Gebiet in mehrere Teilgebiete (20, S1), und prädiziert zu jedem Teilgebiet (20) einen Service-Bedarf an einer jeweiligen vorgegebenen, servicebezogenen Eigenschaft (S2). Es folgt ein Feststellen einer jeweiligen servicebezogenen Eigenschaft jedes der Kraftfahrzeuge (10, S3), ein Prüfen, für welches der Teilgebiete (20) das jeweilige Kraftfahrzeug (10) die jeweilige vorgegebene servicebezogene Eigenschaft aufweist (S4), und ein Zuordnen der Kraftfahrzeuge (10) zu dem jeweiligen Teilgebiet (20, S5). Die Koordinationseinrichtung (14) stellt ein Verbreitungsmodell bereit, das die Teilgebiete (20), den jeweiligen Service-Bedarf und eine Anzahl der dem jeweiligen Teilgebiet (20) zugeordneten Kraftfahrzeuge (10) beschreibt (S6), und prüft anhand des Verbreitungsmodells, ob ein Bedarfskriterium erfüllt ist. Falls dieses erfüllt ist, folgt ein Erzeugen eines kraftfahrzeugspezifischen Steuersignals für zumindest eines der Kraftfahrzeuge (10), und ein Übertragen des erzeugten kraftfahrzeugspezifischen Steuersignals an das jeweilige Kraftfahrzeug (10, S10).
Patent DE-102018209949-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Wassereinspritzung
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-06-20
Abstract: Für eine Wassereinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (2) umfassend wenigstens einen Wassertank (5) zum Speichern von Wasser, wenigstens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen des Wassers in die Brennkraftmaschine (2), wenigstens ein Förderelement (3) zum Fördern von Wasser aus dem Wassertank (5) in den Wasserinjektor (6), wobei das Förderelement (3) durch wenigstens eine erste Leitung (7) mit dem Wassertank (5) verbunden ist, wobei das Förderelement (3) durch wenigstens eine zweite Leitung (8) mit dem Wasserinjektor (6) verbunden ist, wobei die Wassereinspritzvorrichtung (1) weiterhin wenigstens ein Filterelement (50) zur Filterung von Wasser in der Wassereinspritzvorrichtung (1) umfasst, wird vorgeschlagen, dass das Filterelement (50) wenigstens eine Heizvorrichtung (55) zum Heizen von durch das Filterelement (50) fließendem Wasser oder von im Filterelement (50) verbliebenen gefrorenen Restwasser umfasst.
Patent DE-102018210630-A1 (DE)
Title: Wegführung
Inventor: TASIOR MICHAEL
IPC: G01C21/34
Filed: 2018-06-28
Abstract: Eine Route umfasst einen ersten Wegknoten, der einen Startpunkt repräsentiert, und einen zweiten Wegknoten, der einen Zielpunkt repräsentiert. Eine Navigationskette umfasst N Wegknoten, die den Startpunkt und den Zielpunkt umfassen, und N-1 Wegstücke, wobei jedes der Wegstücke an genau zwei der Wegknoten angrenzt. Ein Verfahren zur Wegführung auf einer Route zwischen dem Startpunkt und dem Zielpunkt umfasst Schritte des Bestimmens, seitens einer ersten Vorrichtung, der Navigationskette; des Übermitteln eines Hinweises auf eines der Wegstücke und/oder wenigstens einen an das Wegstück angrenzenden Wegknoten der Navigationskette an eine zweite Vorrichtung; des Bestimmens, seitens der zweiten Vorrichtung, einer Wegführungsangabe auf der Basis des Hinweises; und des Bereitstellens der Wegführungsangabe. Dabei gibt die Wegführungsangabe ein Fahrmanöver zwischen dem Wegknoten und dem Wegstück an.
Patent DE-102018211333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers in einem Fahrzeug sowie entsprechende Vorrichtung, Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium und elektrischer Energiespeicher
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: G06Q50/06
Filed: 2018-07-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers in einem Fahrzeug, umfassend eine elektrische Energiespeichereinheit und eine elektronische Steuereinheit, offenbart, wobei die elektronische Steuereinheit mindestens ein Kommunikationsmittel zur Kommunikation mit einer außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Vorrichtung aufweist. Das Verfahren umfasst die Schritte:
 a) Laden oder Entladen des elektrischen Energiespeichers mit einem vordefinierten elektrischen Strom;
 b) Ermitteln einer mittels des vordefinierten elektrischen Stromes übertragenen elektrischen Ladungsmenge und/oder elektrischen Energie mittels der elektronischen Steuereinheit;
 c) Übertragen der in dem Schritt b) ermittelten elektrischen Ladungsmenge und/oder elektrischen Energie an die außerhalb des Fahrzeugs befindliche Vorrichtung mittels der elektronischen Steuereinheit.
 Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung, ein Computerprogramm, ein maschinenlesbares Speichermedium und ein elektrischer Energiespeicher beschrieben.
Patent DE-102018213719-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren und System zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: RANG OLIVER
IPC: H05K13/00
Filed: 2018-08-15
Abstract: Offenbart ist ein Fügeverfahren (80) zum ortsfesten Verbinden von einem ersten Bauteil (10) mit einem zweiten Bauteil (20) unter Druckbeaufschlagung, wobei das erste Bauteil (10) zwischen einem Stempel (40) und dem zweiten Bauteil (20) angeordnet wird, ein Umgebungsdruck (p) des ersten Bauteils (10) und ein Umgebungsdruck (Pi) des zweiten Bauteils (20) synchron auf einen Arbeitsdruck erhöht werden, nach Erreichen des Arbeitsdrucks der Arbeitsdruck für eine definierte Dauer aufrechterhalten oder der Umgebungsdruck (p) des ersten Bauteils zum Erzeugen einer Druckdifferenz stetig reduziert wird. Des Weiteren ist ein System (100) offenbart.
Patent DE-102018214644-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Haushalts-Geschirrspülmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHIELE ALEXANDER
IPC: A47L15/44
Filed: 2018-08-29
Abstract: Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülraum (4), einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines Spülprogramms aus einer Anzahl von Spülprogrammen, einem Dosiersystem (110) umfassend eine Zugabeeinheit (112) zum Aufnehmen einer Einzeldosis eines ersten Reinigungsmittels und zum Zugeben der Einzeldosis in den Spülraum (4) zu einem Dosierzeitpunkt während einer Durchführung des Spülprogramms und eine automatische Dosiervorrichtung (114) zum automatischen Dosieren einer Mehrzahl von Dosiermengen aus einem Vorrat eines als Feststoff vorliegenden zweiten Reinigungsmittels in den Spülraum (4) zu dem Dosierzeitpunkt während der Durchführung des Spülprogramms, wobei wenigstens eine Sensorvorrichtung (120) zum Erfassen eines Zustands des Dosiersystems (110) und zum Ausgeben eines Sensorsignals in Abhängigkeit des erfassten Zustands des Dosiersystems (110) vorgesehen ist, und wobei die Steuerungsvorrichtung (100) dazu eingerichtet ist, das Spülprogramm in Abhängigkeit des Sensorsignals durchzuführen.
Patent DE-102018215224-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieübertragung mit kühlendem Keramikelement
Inventor: PECK STEFAN
IPC: H01F27/02
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energieübertragung. Die Vorrichtung hat eine stromführende Leitung (1), die um eine Achse (z) spulenförmig gewickelt ist, und zumindest einem Keramikelement (2), das in einer Ebene, die senkrecht zu der Achse ist, mit der stromführenden Leitung (1) thermisch gekoppelt ist. Die Vorrichtung kann eine induktive Ladevorrichtung (101), insbesondere ein Resonator (103) sein.
Patent DE-102018215571-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Rotorwellenkühlung
Inventor: SPENGLER CARSTEN
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-09-13
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Rotor, der eine Rotorwelle, die als Hohlwelle mit einem Rotorwelleninnenraum ausgebildet ist, und ein mit der Rotorwelle fest verbundenes Rotorblechpaket aufweist, und mit einer Kühlvorrichtung zum Kühlen der Rotorwelle, wobei die Kühleinrichtung eine stationär ausgebildete Kühlfluidzufuhrlanze aufweist, die zumindest teilweise in die hohle Rotorwelle hineinragt, und über die ein Kühlfluid in den Rotorwelleninnenraum einbringbar ist, wobei eine Kühlfluidentnahmelanze vorgesehen ist, die aktiv Kühlfluid aus dem Rotorwelleninnenraum ausbringt.
Patent DE-102018218181-A1 (DE)
Title: Differentialeinrichtung
Inventor: YANASE YOICHI
IPC: F16H48/40
Filed: 2018-10-24
Abstract: In einer Differentialeinrichtung, die ein Differentialgehäuse mit einem Gehäusehauptkörper mit einem Zugangsfenster umfasst, umfasst ein Flanschteil: einen ersten Flanschteil außerhalb eines Bereichs, der von paarweise vorgesehenen imaginären geraden Linien sandwichartig umgeben ist, die durch eine Achse und innere Enden, auf einer und einer anderen Seite, in einer Umfangsrichtung des Gehäuses, des Fensters verlaufen, bei Betrachtung auf einer Projektionsebene senkrecht zur Achse; und den zweiten Flanschteil in dem Bereich. Der zweite Flanschteil umfasst einen vorbestimmten Bereich, der in der Umfangsrichtung von einem Grenzbereich zu dem ersten Flanschteil beabstandet ist und in der Lage ist, eine Spannungskonzentration um einen Entgasungsdurchgang in dem vorbestimmten Bereich zu vermeiden, wenn eine Schublast auf das Flanschteil wirkt, um eine spannungsbeständige Neigung desselben zu erzeugen. Der Entgasungsdurchgang ist nur in dem ersten Flanschteil, nur in dem vorbestimmten Bereich oder nur in beiden von ihnen angeordnet.
Patent DE-102019000307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Kamera
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer an einem Seitenspiegel (2) eines Fahrzeugs (1) angeordneten Kamera (3). Erfindungsgemäß wird die Kalibrierung während eines Stillstands des Fahrzeugs (1) mittels einer Bewegungsanalyse durchgeführt, wobei eine Bewegung der Kamera (3) mittels einer Bewegung des Seitenspiegels (2) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie (4) und einer Variation eines Abstands der Fahrzeugkarosserie (4) von einem Untergrund (U) mittels eines höhenverstellbaren Fahrwerks durchgeführt wird.
Patent DE-102019001951-A1 (DE)
Title: Türschlosseinrichtung für die Fondtür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBERSOHN STEFAN
IPC: E05B81/64
Filed: 2019-03-20
Abstract: Türschlosseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fondtürschloss, umfassend ein Verschlusselement (12), das mechanisch oder elektrisch betätigbar ist, mit einem inneren Türbetätiger (24), der zur Schlossentriegelung über eine Kupplung (26) mit dem Verschlusselement (12) in mechanische Wirkverbindung bringbar ist, ferner mit einer mechanisch aktivierbaren Kindersicherungseinrichtung (28, 30) zur Betätigung der Kupplung (26), ferner umfassend ein Steuergerät (20) zur elektrischen Betätigung des Verschlusselements (12), wobei das Steuergerät (20) mit einem Türöffnungssensor (38) koppelbar ist, wobei die Kindersicherungseinrichtung (28, 30) einen Positionssensor (32) umfasst, der mit dem Steuergerät (20) gekoppelt ist, wobei das Steuergerät (20) abhängig vom Positionssensor (32) ein Kindersicherung-Statussignal erzeugt. Damit lässt sich die Kindersicherungseinrichtung (28, 30) mit einem minimalen zusätzlichen Bauaufwand dazu nutzen, ein Fondlicht im Fahrzeug unabhängig von anderen Schaltern anzuschalten, wenn die Kindersicherung eine aktivierte Kindersicherungseinrichtung (28, 30) anzeigt.
Patent DE-102019008440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems mit einer schwenkbaren Rückfahrkamera, sowie Parkassistenzsystem
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels schwenkbaren Kamera des Kraftfahrzeugs (10) eine Umgebung (18) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird, und bei welchem mittels der Kamera zumindest ein erstes Bild in einer ersten Position (P1) der Kamera relativ zum Kraftfahrtzeug (10) und zumindest ein zweites Bild in einer zur ersten Position (P1) unterschiedlichen zweiten Position (P2) relativ zum Kraftfahrzeug (10) erfasst wird, und bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) des Parkassistenzsystems (12) durch Auswertung des ersten Bilds und des zweiten Bilds eine dreidimensionale Information der Umgebung (18) erzeugt wird, wobei die schwenkbare Kamera als Rückfahrkamera (16) am Kraftfahrzeug (10) bereitgestellt wird und mittels der Rückfahrkamera (16) ein Parkschlauch (20) des Kraftfahrzeugs (10) bei einem Parkmanöver erfasst wird und die dreidimensionale Information für ein Objekt (22) in dem Parkschlauch (20) erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Parkassistenzsystem (12).
Patent DE-102019009162-A1 (DE)
Title: Produktlage von Betonpflastersteinen sowie Verfahren zur Herstellung von Betonpflastersteinen in einer Produktlage
Inventor: WEBER OTTO
IPC: B28B3/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktlage mit Betonpflastersteinen für einen Passé-Verband mit einem Grundkörper, der eine Sichtseite aufweist, wobei der Grundkörper Seitenflächen und eine rechteckige oder quadratische Grundform aufweist, wobei der Betonpflasterstein an seiner Sichtseite von einer regelmäßigen geometrischen Form abweichende Konturen aufweist, wobei die Konturen in den Seitenflächen wenigstens bis zu einem Sechstel und maximal bis zur Hälfte einer Höhe (H) des Betonpflastersteines angeordnet sind, ausgehend von der Sichtseite des Betonpflastersteines sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Betonpflastersteines in einer Produktlage.
Patent DE-102019100094-A1 (DE)
Title: Entgasungseinheit und Elektronikgehäuse, insbesondere Batteriegehäuse
Inventor: ZBIRAL ROBERT
IPC: H01M2/12
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entgasungseinheit (10) für ein Elektronikgehäuse, insbesondere für eine Batterie, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, die einen fluiddicht mit einem Rand einer Druckausgleichsöffnung des Elektronikgehäuses verbindbaren Grundkörper (1) aufweist, der zumindest eine Gasdurchtrittsöffnung (15) aufweist, die in einem Normalbetriebszustand der Entgasungseinheit (10) von einer semipermeablen Membran (6) abgedeckt ist. Die Membran (6) ermöglicht einen Durchtritt von gasförmigen Medien von einer Umgebung in das Batteriegehäuse und umgekehrt, verhindert aber den Durchtritt von flüssigen Medien und/oder Feststoffen. Die Membran (6) ist auf einem relativ zum Grundkörper (1) verlagerbaren Membranträger (2) fluiddicht befestigt, welcher in dem Normalbetriebszustand durch eine Axialkraft dichtend an eine einen Rand (151) der Gasdurchtrittsöffnung (15) des Grundkörpers (1) umlaufende Dichtung (5) angepresst ist, sodass der Membranträger (2) und bei Überschreiten einer vorbestimmten Druckdifferenz zwischen einem Innnenraum des Elektronikgehäuses und einer Umgebung unter Freigabe zumindest einer die Membran (6) umgehenden Notentgasungsöffnung (N) von dem Grundkörper (1) abhebbar ist, um die Entgasungseinheit (10) in einen Notent-gasungszustand zu überführen. Ferner wird ein Elektronikgehäuse mit einer erfindungsgemäßen Entgasungseinheit (10) offenbart.
Patent DE-102019103553-A1 (DE)
Title: Spachtelanlage und Verfahren zum Ausbessern von Fehlstellen in Holzoberflächen
IPC: B27M3/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spachtelanlage 1 und ein Verfahren zum Ausbessern von Fehlstellen 2 in Holzoberflächen 3 von plattenförmigen Bauelementen 4. Fehlstellen 2 in Holzoberflächen 3 von Bauelementen 4 werden erfasst und in einer ersten Anlagenstation I über einen Spachtelapplikator 11 mit Spachtelmasse 13 befüllt. Hierbei ist der Spachtelkopf 12 mit vertikalem Abstand A oberhalb der Fehlstelle 2 angeordnet, so dass die Spachtelmasse 13 mit einem Überschuss aufgetragen und gegenüber der benachbarten Holzoberfläche 3 hervortritt. In einer zweiten Anlagenstation II wird die Spachtelmasse 13 über eine Press- und Glätteinheit 16 mittels Walzen 18, 19 und einem dazwischen geschalteten transparenten Folienband 20 in die Kavität der Fehlstelle 2 eingepresst und geglättet, wonach die Spachtelmasse 13 mittels einer Trocknungseinheit 17 getrocknet wird.
Patent DE-102019103956-A1 (DE)
Title: Optischer Empfänger, der eine Metaoberflächensammellinse einsetzt
Inventor: HECK JOHN
IPC: H01L31/10
Filed: 2019-02-18
Abstract: Bei Ausführungsformen kann eine optoelektronische Einrichtung Folgendes beinhalten: ein Substrat mit einer ersten Seite und einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite; einen Fotodetektor, der auf der ersten Seite des Substrats angeordnet ist, wobei der Fotodetektor zum Umwandeln eines Lichtsignals in ein elektrisches Signal ausgelegt ist; und eine dielektrische Metaoberflächenlinse, die in die zweite Seite des Substrats geätzt ist, wobei die dielektrische Metaoberflächenlinse zum Sammeln von einfallendem Licht und Fokussieren von diesem durch das Substrat auf den Fotodetektor ausgelegt ist.
Patent DE-102019104823-A1 (DE)
Title: Dichtungsbalg
Inventor: KNORR RAINER
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Dichtungsbalg, umfassend einen in Umfangsrichtung (1) ringförmigen Mantel (2) aus einem gummielastischen Werkstoff mit einem Außenumfang (3) und einem Innenumfang (4), wobei der Mantel (2) eine erste Materialdicke (5) aufweist und in axialer Richtung (6) stirnseitig beiderseits jeweils durch einen in Umfangsrichtung (1) umlaufenden Rand (7, 8) begrenzt ist. Der Mantel (2) weist außen- und/oder innenumfangseitig eine dreidimensionale Oberflächenstruktur (9) auf, die Vertiefungen (10) umfasst, wobei die Vertiefungen (10) eine zweite Materialdicke (11) aufweisen und wobei die erste Materialdicke (5) im Bereich außerhalb der Vertiefungen (10) im Bereich der Vertiefungen (10) auf die zweite Materialdicke (11) reduziert ist.
Patent DE-102019106520-A1 (DE)
Title: Parkunterstützungsvorrichtung, Parkunterstützungsverfahren und Parkunterstützungsprogramm
Inventor: KURODA TOYOHARU
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine im Fahrzeug montierte ECU 20, die eine Parkunterstützungsvorrichtung beispielhaft erläutert, enthält: eine Kameraschnittstelle 27, die als eine Abtastergebnis-Gewinnungsschnittstelle fungiert, die von einem an einem Fahrzeug montierten Sensor ein Abtastergebnis gewinnt; einen Draufsichtbildgenerator 26, der aus dem von der Abtastergebnis-Gewinnungsschnittstelle gewonnenen Abtastergebnis ein Draufsichtbild erzeugt, das das Fahrzeug von oben gesehen zeigt; und einen Parametergenerator 23, der als eine Draufsichtbild-Einstellschnittstelle fungiert, die auf der Grundlage der relativen Positionen eines Betreibers, der das Fahrzeug fernbedient, und des Parkziels eine Orientierung des Parkziels in dem Draufsichtbild relativ zu einem Anzeigebildschirm bestimmt, wenn das Fahrzeug bei einem Parkziel geparkt wird.
Patent DE-102019106783-A1 (DE)
Title: Örtlich begrenzte Induktionswärmebehandlung
Inventor: RONG CHUANBING
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Offenbarung stellt örtlich begrenzte Induktionswärmebehandlung bereit. Es ist ein Verfahren zur Herstellung eines Stators bereitgestellt. Das Verfahren kann das Stanzen von Stahl in Lamellen beinhalten, von denen jede einen inneren Randbereich aufweist, der eine Restspannung definiert, die einer magnetischen Durchlässigkeit zugeordnet ist. Das Verfahren kann ebenfalls beinhalten, dass die Lamellen derartig einem sich ändernden Magnetfeld ausgesetzt sind, dass für jede der Lamellen eine Dichte sich ergebender Wirbelströme am größten nahe dem inneren Randbereich ist, um diesen in Bezug auf Mittelbereiche der Lamelle zu erwärmen, um die Restspannung und den Kernverlust zu senken.
Patent DE-102019108830-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit Energiespeicher
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H05B44/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (1) beinhaltet zumindest einen Sensor/Aktor und zumindest ein Betriebsgerät (11) für ein Leuchtmittel. Das zumindest eine Betriebsgerät (11) und/oder der zumindest eine Sensor/Aktor (10) weist dabei Photovoltaikzellen (10a, 11a, 12a) auf. Das Beleuchtungssystem (1) weist darüber hinaus eine Energiespeichereinrichtung (14) mit zumindest einem Energiespeicher (14a, 14b) auf. Die Photovoltaikzellen (10a, 11a, 12a) laden dabei den zumindest einen Energiespeicher (14a, 14b). Das zumindest eine Betriebsgerät (11) ist dabei ausgebildet, um wahlweise von einer Netzversorgung (L, N) oder der Energiespeichereinrichtung (14) versorgt zu werden.