baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110694-U1 (DE)
Title: Stützklappgriff-Anordnung
IPC: F16C11/04
Filed: 2011-01-17
Abstract: Stützklappgriff-Anordnung (20, 80) mit einer Montageplatte (21) zur Wandbefestigung der Anordnung an einer Befestigungswand, wobei die Montageplatte mit einem Lagerbock (30) zur Ausbildung einer Schwenklageranordnung (77) mit einer Schwenkachse (33) zwischen der Montageplatte und einem Griffrohrende (35, 84) eines Griffrohrs (36, 82) versehen ist, das zwischen einer Nichtbenutzungsstellung, in der sich das Griffrohr in einer gegen eine Befestigungswand verschwenkten Anordnung befindet, und einer Benutzungsstellung, in der das Griffrohr von der Befestigungswand auskragend angeordnet ist, verschwenkbar ist, wobei der Lagerbock zur Ausbildung der Schwenklageranordnung ein am Griffrohrende ausgebildetes Anschlussstück zwischen Lagerwangen (28, 29) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte mit einem Dekorgehäuse (23) versehen ist, das zur Bekleidung der Lagerwangen Lagerwangenschalen (57, 58) sowie eine zwischen den Lagerwangenschalen ausgebildete Montageöffnung (63) zum Durchtritt des Griffrohrs aufweist.
Patent DE-202012003820-U1 (DE)
Title: Verdrahtungskanal mit Sicherungsfunktion zur Vermeidung des Abrutschens des Deckels
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-04-17
Abstract: Verdrahtungskanal, bestehend aus – einem U-förmigen Unterteil (10) mit einem Boden und Seitenwänden (14) sowie daran ausgebildeten Deckelhalteprofilen (11), – einem U-förmigen Deckel (20) zum Aufsetzen auf das Unterteil (10) mit daran ausgebildeten Formprofilen (21), die zum Halten des Deckels (20) mit den Deckelhalteprofilen (11) des Unterteils (10) kooperieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelhalteprofile (11) des Unterteils (10) einen äußeren Schenkelabschnitt (12) bilden, in dem in Längsrichtung des Kanals eine Rändelung (13) eingebracht ist und dass die Formhalteprofile (21) des Deckels (20) einen Formschenkel (22) bilden, an dessen zur Kanalmitte weisenden Innenseite eine Gegenrändelung (23) ausgebildet ist, die sich mit der Rändelung (13) des Unterteils (10) verzahnt, wenn die Formhalteprofile (21) des Deckels (20) beim Aufsetzen des Deckels (20) mit den Deckelhalteprofilen (11) des Unterteils (10) kooperieren.
Patent DE-202012004278-U1 (DE)
Title: Farbauftraggerät mit Schlauchpumpe
IPC: B05C17/03
Filed: 2012-04-27
Abstract: Farbauftraggerät (1) mit einer Schlauchpumpe, die einen Pumpenantrieb, mehrere über den Pumpenantrieb antreibbare Schlauchverformungskörper (11) und einen Pumpenschlauch (13) aufweist, auf den die Schlauchverformungskörper (11) während des Pumpenbetriebs mechanisch einwirken, um das zu fördernde Medium durch den Pumpenschlauch (13) zu bewegen, und mit einem mit der Druckseite des Pumpenschlauches (13) verbindbaren und einen Farbauftragskörper (36) aufweisenden Handteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine die Saugseite und die Druckseite des Pumpenschlauches (13) miteinander verbindende und mit einem Überdruckventil (22) versehene Bypassleitung (21) vorgesehen ist, wobei das Überdruckventil (22) derart ausgebildet ist, dass es die Bypassleitung (21) während eines ordnungsgemäßen Farbauftragbetriebs sperrt und bei Überschreiten eines auf der Druckseite vorherrschenden vorbestimmten Grenzdruckes freigibt.
Patent DE-202012006831-U1 (DE)
Title: Drahtvorschubmechanismus für eine Vakuumaluminiumplattiermaschine
IPC: C23C14/56
Filed: 2012-07-16
Abstract: Drahtvorschubmechanismus für eine Vakuumaluminiumplattiermaschine, umfassend eine Einbaubasis (15), einen Verdampfertank (1), eine Drehspule (4), einen Drehspulenboden (5) und eine Grundplatte (6), wobei ein Motor (9) an der Einbaubasis (15) eingebaut ist, ein Zahnrad an einer Ausgangswelle des Motors (9) montiert ist, eine rotierende Druckblockwelle (10) an der Einbaubasis (15) vorgesehen ist, ein Druckblock (12) mit der rotierenden Druckblockwelle (10) verbunden und mit Bezug auf diese frei drehbar ist, ein Druckrad (14), das in einem Presssitz mit dem Zahnrad an der Ausgangswelle des Motors (9) steht, in der Mitte des Druckblocks (12) montiert ist, und eine Druckregelvorrichtung an dem Druckblock (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202012007284-U1 (DE)
Title: Spielzeug
IPC: A63F9/08
Filed: 2012-07-27
Abstract: Kugel aus Holz oder Kunststoff deren Durchmesser beliebig groß oder klein sein kann.
Patent DE-202012013405-U1 (DE)
Title: Cloud-zu Gerät-Nachrichtenübermittlung zur Anwendungsaktivierung und Meldung
IPC: H04L12/16
Filed: 2012-11-14
Abstract: Client-Datenverarbeitungsgerät umfassend: ein Prozessor; einen Speicher, der eine Anwendung und Anweisungen zur Ausführung durch den Prozessor speichert, wobei die Anweisungen durch den Prozessor verwendet werden, zum: Senden einer Anforderung von einer ersten Instanz der Anwendung auf dem Client-Datenverarbeitungsgerät über eine Netzwerkverbindung an einen Server, wobei die Anforderung zu aktualisierten Anwendungsdaten einer zweiten Instanz der Anwendung auf einem anderen Client-Datenverarbeitungsgerät entspricht, wobei die Anforderung den Server zum Senden einer ersten C2DM-Mitteilung an das andere Client-Datenverarbeitungsgerät veranlasst, wobei die erste C2DM-Benachrichtigung eine Nutzer-ID, die dem Client-Datenverarbeitungsgerät entspricht, sowie die Anforderung zu aktualisierten Anwendungsdaten beinhaltet; und Empfangen einer zweiten C2DM-Benachrichtigung auf dem Client-Datenverarbeitungsgerät, wobei die zweite C2DM-Benachrichtigung eine dem anderen Client-Datenverarbeitungsgerät entsprechende Nutzer-ID und die aktualisierten Anwendungsdaten beinhaltet; einen Transceiver zum Senden der Anforderung und Empfangen der zweiten C2DM-Benachrichtigung; und eine Anzeige, beinhaltend eine grafische Darstellung eines Standortes des zweiten Client-Datenverarbeitungsgerätes anhand der aktualisierten Anwendungsdaten.
Patent DE-202012103673-U1 (DE)
Title: Hohlprofil für Rahmenkonstruktionen von Tür- oder Fensterflügeln oder Blendrahmen
IPC: E06B1/16
Filed: 2012-09-25
Abstract: Aus Metall, vorzugsweise aus Leichtmetall, insbesondere aus Aluminium hergestelltes Hohlprofil (8) für Rahmenkonstruktionen von Tür- oder Fensterflügeln oder Blendrahmen, wobei das Hohlprofil (8) zumindest einen Anlageschenkel (11) zur Überdeckung eines weiteren Profils eines Rahmens aus derartigen Profilen hergestellten Rahmenkonstruktion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (8) im Bereich des Anlageschenkels (11) oder der Anlageschenkel (11) durch Adapterprofile (12) verstärkt ist.
Patent DE-202012104121-U1 (DE)
Title: Wandhalterung zum Anschließen eines Gegenstandes an eine Wand
IPC: F16B2/24
Filed: 2012-10-26
Abstract: Wandhalterung zum Anschließen eines Gegenstandes (1) an eine Wand, umfassend einen wandseitig festlegbaren Sockel (7) und zumindest ein an dem anzuschließenden Gegenstand (1) befindliches und mit dem Sockel verbindbares Verbindungsteil (3, 3.1), dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine an dem Gegenstand (1) befindliche Verbindungsteil (3, 3.1) als Zapfen mit einem in Querrichtung zu seiner Längserstreckung eingebrachten Hinterschnitt (5) ausgeführt ist und dass der Sockel (7) eine jedem Verbindungszapfen (3, 3.1) zugeordnete Aufnahme (20) zum Einführen eines Verbindungszapfens (3, 3.1) aufweist, wobei jeder Aufnahme (20) ein verstellbares Riegelglied (9, 9.1) zugeordnet ist, das aus einer Offen-Stellung in eine Verriegelungsstellung und umgekehrt verstellbar ist, welches zum Verriegeln des in eine Aufnahme (20) eingeführten Verbindungszapfens (3, 3.1) in seiner Verriegelungsstellung in den Hinterschnitt (5) des Verbindungszapfens (3, 3.1) eingreift.
Patent DE-202012104695-U1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-12-03
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, – mit einer ersten Eingangswelle (10) und einer zweiten Eingangswelle (30), die koaxial zueinander angeordnet sind, – mit einer ersten Ausgangswelle (50) und einer zweiten Ausgangswelle (70), wobei die erste Ausgangswelle (50) drehfest mit einem ersten Ritzel (58) und die zweite Ausgangswelle (70) drehfest mit einem zweiten Ritzel (73) verbunden sind, – mit einem Ringrad (90), das mit dem ersten Ritzel (58) und mit dem zweiten Ritzel (73) kämmt sowie mit einem Abtrieb (91) im Eingriff steht, wobei das Ringrad (90) an einer Motorseite des Doppelkupplungsgetriebe (1) angeordnet ist, – mit mehreren Haupt-Vorwärtsgängen, wobei bei einem eingelegten Haupt-Vorwärtsgang Drehmoment von einer Eingangswelle (10, 30) ohne Zwischenschaltung der anderen Eingangswelle (30, 10) auf eine der Ausgangswellen übertragbar ist, die das Drehmoment über das Ringrad (90) an den Abtrieb (91) abgibt, – mit einer Losradkombination, die ein erstes Kuppel-Losrad, ein zum ersten Kuppel-Losrad koaxial angeordnetes, zweites Kuppel-Losrad und eine schaltbare Losradkupplung (60) umfasst, durch die das erste und das zweite Kuppel-Losrad drehfest miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kuppel-Losrad mit einem Festrad eines 4. Haupt-Vorwärtsgangs und das zweite Kuppel-Losrad mit einem Festrad (13) eines 5. Haupt-Vorwärtsgangs kämmt, wobei das Festrad des 4. Haupt-Vorwärtsgangs auf einer der Eingangswellen (30) angeordnet ist und das Festrad (13) des 5. Haupt-Vorwärtsgangs auf der anderen Eingangswelle (10) angeordnet ist, und wobei wenigstens ein Zusatz-Vorwärtsgang vorgesehen ist, bei dem Drehmoment von der einen Eingangswelle (30) über die Losradkombination auf die andere Eingangswelle (10) und dann auf eine der Ausgangswellen (50) übertragbar ist.
Patent DE-202013007137-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vertikalen Verwendung von Projektoren
IPC: G03B21/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Vorrichtung zur vertikalen Verwendung von Projektoren dadurch gekennzeichnet, dass diese auf dem Boden abgestellt werden, oder an diesem befestigt werden kann.
Patent DE-202013007885-U1 (DE)
Title: Einweggebinde mit Pipette
IPC: A61J1/20
Filed: 2013-09-06
Abstract: Einweggebinde für flüssige medizinische Produkte mit einer zugehörigen Pipette (22), die zum Dosieren des Produktes auf einen Tropfer (14) des Gebindes (10) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gebinde (10) ein zusätzlicher stiftförmiger Halter (20) angeformt ist, auf den die Pipette (22) abnehmbar aufgesteckt ist.
Patent DE-202013008048-U1 (DE)
Title: Räumschild
IPC: E01H5/06
Filed: 2013-09-12
Abstract: Modularer Räumschild (1), insbesondere Schneeräumschild zur Ankopplung an ein Räumfahrzeug, mit einem einen Grund- oder Tragrahmenteil (3a) und eine Anzahl von daran montierbaren Rahmenmodulen (3b) aufweisenden Schildrahmen (3), sowie mit daran montierbaren Schildplatten (2) unterschiedlicher Plattenbreite.
Patent DE-202013010154-U1 (DE)
Title: Magnetfeldtherapievorrichtung
IPC: A61N2/04
Filed: 2013-11-09
Abstract: Magnetfeldtherapievorrichtung (1) zum Stimulieren eines Lebewesens mit einem elektromagnetischen Feld, wobei die Magnetfeldtherapievorrichtung (1) eine ein elektrisches Schaltelement (24) aufweisende Einrichtung (18) zum Erzeugen eines zum Stimulieren des Lebewesens in Bezug auf die Signalamplitude und/oder die Signaldauer geeignetes Stromsignals aufweist, das durch einen eine Spule (20) aufweisenden Applikator in das elektromagnetische Feld wandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein das elektrische Schaltelement (24) aufnehmendes Gehäuse (2) der Einrichtung (18) auch die Spule (20) des Applikators umfasst, und dass das Gehäuse (2) einen portablen Applikator der Magnetfeldtherapievorrichtung (1) bildet.
Patent DE-202013011719-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Steigfells
IPC: A63C7/04
Filed: 2013-03-18
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Steigfells (1) an einem Schneegleitbrett (3), gekennzeichnet durch ein Halteteil (4), das auf der Oberseite des Schneegleitbrettes (3) aufliegt und einen Zapfen (5) an seiner Unterseite aufweist, welcher in eine Öffnung (8, 8a) im vorderen Ende der Schaufel (6) des Schneegleitbrettes (3) und/oder in eine Öffnung im rückwärtigen Endbereich des Schneegleitbretts (3) steckbar ist, und einen um die Schaufel (6) des Schneegleitbrettes (3) und/oder das rückwärtige Ende des Schneegleitbrettes (3) umschlagbaren Verbindungsabschnitt (12) welcher das vordere Steigfellende mit einer an dem vorderen Halteteil (4) einhängbaren Einhängeeinrichtung (11) und/oder das hintere Steigfellende mit einer an dem hinteren Halteteil einhängbaren Einhängeeinrichtung verbindet.
Patent DE-202013012939-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer gestrickten Komponente mit einer Zunge
IPC: D04B1/24
Filed: 2013-02-19
Abstract: Schuhwerk (100) mit einem Oberteil (120) und einer Sohlenstruktur (110), die an dem Oberteil (120) befestigt ist, wobei das Oberteil (120) umfasst:
 ein gestricktes Element (131; 151; 181), das einen Abschnitt von mindestens einer Außenfläche (136) des Oberteils (120) und einer gegenüberliegenden Innenfläche (137) des Oberteils (120) definiert, wobei die Innenfläche (137) einen Hohlraum zur Aufnahme eines Fußes definiert, wobei mindestens ein Abschnitt des gestrickten Elements (131; 151; 181) ein erstes Garn (138) mit einer ersten Farbe und ein zweites Garn (139) mit einer anderen, zweiten Farbe aufweist, wobei die erste Farbe hauptsächlich auf der Außenfläche (136) des Oberteils (120) vorhanden ist und die zweite Farbe hauptsächlich auf der Innenfläche (137) des Oberteils (12) vorhanden ist; und
 eine Zunge (170; 175; 183; 190), die aus einer einheitlichen Strickkonstruktion mit dem gestrickten Element (131; 151; 181) gebildet ist.
Patent DE-202013100063-U1 (DE)
Title: Lampenmodul
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-01-08
Abstract: Lampenmodul umfassend eine Platine (1) mit zumindest einer darauf angeordneten Lichtquelle (L 1 , L 2 , L 3 ), etwa einer LED, und mit einem ersten, daran befestigten Steckverbinder (2), welche zumindest eine Lichtquelle (L 1 , L 2 , L 3 ) an die elektrischen Kontakte des Steckverbinders (2) angeschlossen ist, umfassend ferner einen Kühlkörper (9, 21, 26) mit einer Platinenanschlussfläche (22, 27), an die die Platine (1) zum Kühlen der zumindest einen darauf befindlichen Lichtquelle (L 1 , L 2 , L 3 ) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampeneinheit ein zu dem ersten Steckverbinder (2) komplementärer zweiter Steckverbinder (17) zugeordnet ist und dieser zweite Steckverbinder (17) als fliegender Steckverbinder an dem Ende eines losen Kabelabschnittes (20) ausgeführt ist.
Patent DE-202013101108-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klärfiltration
IPC: B01D33/067
Filed: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Filtration von Suspensionen und Emulsionen, mit einem Gehäuse (3) mit einem Zulaufanschluss (8) für die Zufuhr der Suspension oder Emulsion und einem Ablaufanschluss für die Abfuhr des Filtrats, einer um ihre Längsachse drehbar in dem Gehäuse (3) aufgenommenen Filtertrommel (1), deren Mantel (4) wenigstens teilweise in die Suspension oder Emulsion eintaucht, und einem Filterband (2, 2a), das die Filtertrommel (1) teilweise umschlingt, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtertrommel (1) eine sich über einen Umfangsbereich der Filtertrommel (1) erstreckende flüssigkeitsdurchlässige Filtrationszone (5) und einen flüssigkeitsundurchlässigen Steg (7) aufweist, der ringförmige Randbereiche (6a, 6b) der Filtertrommel (1) verbindet und mit dieser drehbar ist.
Patent DE-202013102030-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2013-05-10
Abstract: Schrankmöbel mit einem Möbelkorpus (10) umfassend wenigstens eine Seitenwand (11, 12), einen Boden (13), einen Oberboden (14), mit wenigstens einer Verschlussanordnung (2) wie Jalousie, Rollladenmatte und dergleichen, welche im Bereich einer Öffnung (4) des Schrankmöbels, von einer geschlossenen Position (GS) in eine offene Position (OS) und zurück bewegbar angeordnet ist, mit wenigstens einer am Möbelkorpus (10) angeordneten Führungsvorrichtung (3), wobei die Führungsvorrichtung (3) an wenigstens einer Stirnseite (5) des Möbelkorpus (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (3) wenigstens ein Basisprofil (6) mit wenigstens einem Führungselement (7) aufweist, wobei das Führungselement (7) von der Stirnseite (5) des Möbelkorpus (10) beabstandet und parallel dazu angeordnet ist, dass wenigstens ein freies Ende der Verschlussanordnung (2), welches eine der Geometrie des Führungselements (7) angepasste Öffnung (20) aufweist, mit dem Führungselement (7) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202013103254-U1 (DE)
Title: Verbindung zwischen Profilelementen einer Rahmenkonstruktion
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-04-18
Abstract: Verbindungseinrichtung (4) zur Verbindung von, vorzugsweise gleichartigen, Profilelementen (2,2') insbesondere einer Rahmen- (1), Podest-, Bühnen- und/oder Tribünenkonstruktion, mit einem Profilelement (2), einem Kulissenstein (17) zum Eingreifen in eine Nut (11) zwischen den zu verbindenden Profilelementen (2,2') und einem Knebel (13) zum Verbinden der Profilelemente (2,2'), wobei der Knebel (13) einen Griffabschnitt (15) und ein Stiftelement (14) aufweist, wobei das Stiftelement (14) des Knebels (13) das Profilelement (2,2') durchgreift und wobei in einer Ausgangsstellung der Knebel (13) auf der dem Griffabschnitt (15) abgewandten Seite des Profilelements (2) in Auszugsrichtung formschlüssig am Kulissenstein (17) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stiftelement (14) ein Verbindungsmittel (20) zur Verbindung mit dem weiteren Profilelement (2') aufweist.
Patent DE-202013105968-U1 (DE)
Title: Rauchgasbehandlungsturm, insbesondere Rauchgas-Entsäuerungsturm mit Zerstäubung
IPC: B01D53/40
Filed: 2013-12-30
Abstract: Rauchgasbehandlungsturm, insbesondere Rauchgas-Entsäuerungsturm, mit Zerstäubung, umfassend einen Ansaug-Mischabschnitt und einen Abscheideabschnitt eines Verwirbelungsturms, die miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaug-Mischabschnitt eine Zweistoff-Zerstäuberdüse (1) und einen Mischer in Form eines Venturi-Rohrs (2) aufweist, wobei die Zweistoff-Zerstäuberdüse im Einlass des Rauchgases des Mischers des Venturi-Rohrs angeordnet ist, die Zweistoff-Zerstäuberdüse jeweils mit einem Laugen-Eingangsrohr und einer Druckluftleitung oder einer Hochdruckdampfleitung verbunden ist, und der Abscheideabschnitt des Verwirbelungsturms eine Einlassleitung (3), einen Zylinder (5), einen umgekehrten Kegel oder trichterförmigen Abschnitt (6), eine Auslassleitung, ein Auslassventil (7) und einen Aschensammelkasten (8) aufweist, wobei ein Ende der Einlassleitung mit dem Rauchgas-Auslass des Mischers des Venturi-Rohrs verbunden ist und das andere Ende der Einlassleitung mit dem Zylinderkörper verbunden ist, und wobei die Auslassleitung an das obere Ende des Zylinderkörpers angeschlossen ist und der umgekehrte Kegel oder trichterförmige Abschnitt an das untere Ende des Zylinderkörpers angeschlossen ist, wobei das Auslassventil am unteren Ende des umgekehrten Kegels oder trichterförmigen Abschnitts angeordnet ist und der Aschensammelkasten unterhalb des umgekehrten Kegels oder trichterförmigen Abschnitts angeordnet ist.
Patent DE-202014009444-U1 (DE)
Title: Innenkühlturm für Folienblasanlagen
IPC: B29D7/01
Filed: 2014-11-28
Abstract: Innenkühlturm einer Folienblasanlage mit einer oder mehreren übereinander angeordneten Kühlluftdüsen dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenoberteil der Kühlluftdüsen auf Höhe des Düsenspaltes auf der Innenseite und der Außenseite mit einer rinnenförmigen Kontur ausgebildet ist.
Patent DE-202014011194-U1 (DE)
Title: Türgriff für ein Automobil
IPC: E05B85/14
Filed: 2014-06-04
Abstract: Türgriff für ein Automobil, wobei der Türgriff einen manuell zu ergreifenden Griffabschnitt (10) und einen Schwenklagerabschnitt (14) aufweist, mit dem der Türgriff an einer Automobiltür schwenkbar um eine Schwenkachse (24) zwischen einer Schließstellung und einer die Automobiltür entriegelnden Öffnungsstellung gelagert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Türgriff eine Metallkugel (18), insbesondere eine Stahlkugel, oder ein Metallzylinder, insbesondere ein Stahlzylinder, befestigt ist, wobei die Metallkugel (18) oder der Stahlzylinder bei Auftreten einer auf den Türgriff wirkenden vorgegebenen Querbeschleunigung als Gegengewicht einer aufgrund der Querbeschleunigung auf den Griffabschnitt (10) wirkenden Öffnungskraft entgegenwirkt.
Patent DE-202014100227-U1 (DE)
Title: Schnell entriegelbare Freigabe-Einrichtung eines Stecknuss-Verbindungskopfes
IPC: B25B13/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Schnell entriegelbare Freigabe-Einrichtung eines Stecknuss-Verbindungskopfs, wobei die Freigabe-Einrichtung (10) einen Aufnahmeraum (15) aufweist, der stirnseitig an einem Stecknuss-Verbindungskopf (14) des stabförmigen Werkzeugteiles (1) ausgebildet ist, wobei in dem Aufnahmeraum (15) ein Schiebestift (20) und eine Rückstellfeder (22) aufeinanderfolgend vorgesehen sind, und wobei außenseitig an der Rückstellfeder (22) ein Stöpsel (23) angebracht ist, und wobei in dem Schiebestift (20) eine Vertiefung (21) ausgebildet ist, und wobei an einer der Seitenkanten des Stecknuss-Verbindungskopfes (14) ein Loch (16) ausgebildet ist, das sich nach innen erstreckt, wobei das Loch (16) senkrecht zu dem Aufnahmeraum (15) angeordnet und mit diesem kommuniziert, und wobei sich eine Rastkugel (17) im Loch (16) befindet, und wobei seitlich an dem stabförmigen Werkzeugteil (1) ein durchgehendes Loch (12) gebohrt ist, das senkrecht zu dem Aufnahmeraum (15) angeordnet und mit diesem kommuniziert, und wobei beidseitig an zwei Öffnungen des durchgehenden Loches (12) je ein Rastabschnitt (13) ausgebildet ist, der einen relativ größeren Durchmesser als das durchgehende Loch (12) aufweist, und wobei in dem durchgehenden Loch (12) ein Andrückstift (30) vorhanden ist, dessen Mittelabschnitt eine Vertiefung (31) aufweist, wobei der Andrückstift (30) und der Schiebestift (23) senkrecht zueinander in einem gegeneinander gedrückten Zustand angeordnet sind, und wobei der Andrückstift (30) elastisch nach innen eingedrückt und selbsttätig in seine Ausgangslage zurückgesetzt werden kann, wobei der Schiebestift (20) nach vorne gedrückt bzw. nach hinten in seine Ausgangslage zurückgesetzt wird, sodass die Rastkugel (17) festdrückbar bzw. entriegelbar ist.
Patent DE-202014101288-U1 (DE)
Title: Trommelbremse
IPC: F16D51/36
Filed: 2014-03-20
Abstract: Trommelbremse mit zwei schwenkbeweglich an einem Bremsträger (1) gelagerten Bremsbacken (3A, 3B), die gegen eine Bremstrommel (2) spreizbar sind.
Patent DE-202014103643-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung
IPC: F16L19/028
Filed: 2014-08-06
Abstract: Schlauchkupplung (1) für Schlauchleitungen mit einem ersten Kupplungsteil (2), das wenigstens eine Anschlussöffnung (4) zum Anschließen eines Schlauchs (7) aufweist, und wenigstens einem Schlauchnippel (8) zum Festlegen des Schlauches (7) in der Anschlussöffnung (4), wobei der Schlauchnippel (8) eine Innenbohrung (13) zum Durchführen eines Fluids aufweist, wobei der Schlauchnippel (8) und die Anschlussöffnung (4) Halteabschnitte (11, 12) zum Festlegen des Schlauchs (7) in der Anschlussöffnung (4) aufweisen, und wobei der Halteabschnitt (11) des Schlauchnippels (8) im montierten Zustand in das eine Ende des Schlauchs (7) eingeführt ist und dem Halteabschnitt (12) der Anschlussöffnung (4) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (11) des Schlauchnippels (8) zumindest teilweise ein Außengewinde (14) zum Einschrauben in das eine Ende des Schlauchs (7) aufweist.