baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211293-A1 (DE)
Title: Einheit zur Montage einer lichtemittierenden Vorrichtung
Inventor: MORITA MASAHITO
IPC: H01S5/024
Filed: 2018-07-09
Abstract: Eine Einheit zur Montage einer lichtemittierenden Vorrichtung umfasst ein Substrat, einen Rahmen, der sich von dem Substrat nach oben erstreckt und einen Montageabschnitt umgibt, eine auf dem Rahmen abgestützte Leitungsplatte und eine Keramikplatte mit einer zugewandten vorderen Oberfläche und einer zugewandten hinteren Oberfläche auf der gegenüberliegenden Seite. Der Rahmen hat ein erstes Durchgangsloch, durch das sich der Leitungsanschluss erstreckt. Die Keramikplatte hat ein zweites Durchgangsloch und eine metallisierte Schicht, die auf der zugewandten vorderen Oberfläche derart ausgebildet ist, dass die metallisierte Schicht von einer Öffnung des zweiten Durchgangslochs beabstandet ist. Die Leitungsplatte durchdringt das erste und das zweite Durchgangsloch und ist über einen Kragenabschnitt an einem Bereich der zugewandten hinteren Oberfläche um eine Öffnung des zweiten Durchgangslochs auf der zugewandten hinteren Oberflächenseite befestigt. Das Isolierelement ist über die metallisierte Schicht an einem Bereich um das erste Durchgangsloch herum befestigt.
Patent DE-102018213292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), aufweisend mindestens eine Brennstoffzelle, eine elektrische Speichereinheit (4), einen Verbraucher (8) sowie eine Mehrzahl von elektrischen Nebenaggregaten (5, 6, 7), aufweisend die Schritte, dass für den Fall, dass die elektrische Speichereinheit (4) vollständig geladen ist und durch die Brennstoffzelle ein Leistungsüberschuss (10) generiert wird, dieser Leistungsüberschuss (10) den elektrischen Nebenaggregaten (5, 6, 7) zur Verfügung gestellt wird, derart, dass deren Ist-Zustand bewertet wird und der Leistungsüberschuss (10) demjenigen elektrischen Nebenaggregaten (5, 6, 7) zur gesteigerten Tätigkeit zugeführt wird, bei dem der Verbrauch des Brennstoffs durch die Brennstoffzelle für die gesteigerte Tätigkeit minimiert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) und ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102018213615-A1 (DE)
Title: Kryptografiemodul und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: STUMPF FREDERIC
IPC: G06F21/72
Filed: 2018-08-13
Abstract: Kryptografiemodul zur zumindest zeitweisen Steuerung eines Betriebs wenigstens einer Recheneinrichtung, wobei das Kryptografiemodul dazu ausgebildet ist, wenigstens einen Speicherbereich einer Speichereinrichtung, auf die die Recheneinrichtung zugreifen kann, zu überprüfen und den Betrieb der wenigstens einen Recheneinrichtung in Abhängigkeit der Überprüfung zu steuern.
Patent DE-102018215318-A1 (DE)
Title: Kalibriersystem und Kalibrierverfahren für eine Fahrzeug-Erfassungseinrichtung
Inventor: Ricci Elisa
IPC: G01C3/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Möglichkeit zum Kalibrieren einer Fahrzeug-Erfassungseinrichtung, insbesondere hinsichtlich einer vereinfachten Inbetriebnahme und/oder Einstellung eines Kalibriersystems (100). Das Kalibriersystem (100) für eine Erfassungseinrichtung eines Fahrzeugs (200) weist eine Kamera (120) auf, die einem Fixpunkt relativ zu dem Fahrzeug (200) zuordbar ist. Zudem verfügt es über einen optisch erfassbaren, maschinenlesbaren Informationsträger (140), der zum Bereitstellen von wenigstens einer kamerabezogenen oder kalibriersystembezogenen Information eingerichtet ist. Das Kalibriersystem (100) weist auch eine Steuereinrichtung (150) auf, die mit der Kamera (120) gekoppelt und wenigstens zum Verarbeiten der kamerabezogenen oder kalibrierbezogenen Information eingerichtet ist.
Patent DE-102018215468-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung, ob sich ein Nutzer innerhalb oder außerhalb einer Sicherheitszone aufhält, sowie Verfahren zum Ermitteln mindestens einer solchen Sicherheitszone
Inventor: REISS ATTILA
IPC: G07C11/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung, ob sich ein Nutzer innerhalb oder außerhalb einer Sicherheitszone aufhält. Darin erfolgt ein Festlegen, dass sich der Nutzer innerhalb einer durch einen Bereich festgelegten Sicherheitszone aufhält, falls der Nutzer von außerhalb des ersten Bereichs einen zweiten Bereich betreten hat, und/oder ein Festlegen, dass sich der Nutzer außerhalb der Sicherheitszone aufhält, falls der Nutzer von innerhalb des ersten Bereichs einen dritten Bereich verlässt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Ermitteln mindestens einer Sicherheitszone für einen Nutzer eines Endgeräts. Darin erfolgt eine Erfassung von Aufenthaltsorten des Nutzers und ein Ermitteln eines Vorschlages für mindestens eine Sicherheitszone basierend auf den erfassten Aufhalthaltsorten des Nutzers. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ermittlung, ob sich ein Nutzer innerhalb oder außerhalb einer Sicherheitszone aufhält, in dem mindestens eine Sicherheitszone für einen Nutzer eines Endgeräts ermittelt wird und ermittelt wird, ob sich ein Nutzer innerhalb oder außerhalb einer Sicherheitszone aufhält.
Patent DE-102018216327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Antriebseinheit, vorzugsweise zum Verstellen eines Bauteils im Kraftfahrzeug, sowie eine Antriebseinheit zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: BERGER RAINER
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Antriebseinheit (10), sowie eine Antriebseinheit, vorzugsweise zum Verstellen eines Bauteils im Kraftfahrzeug wie beispielsweise ein Seitenfenster oder ein Schiebedach oder eine Sitzkomponente, mittels einem einen Rotor (18) aufweisenden Elektromotor (12), wobei zur Erkennung einer Drehlage oder einer Drehzahl des Rotors (18) die periodische Welligkeit eines Signals eines Beschleunigungs-Sensors (40) ausgewertet wird, der Körperschall-Schwingungen der Antriebseinheit (10) erfasst.
Patent DE-102018217464-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend ein Dämpfungselement
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (2) aufweisend zumindest ein Dämpfungselement (4) zur Geräuschreduzierung, wobei das Dämpfungselement (4) an einer den Reifeninnenraum (10) begrenzenden inneren Oberfläche (11) des Fahrzeugluftreifens (2) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (4) ein zur Minderung von Geräuschen geeignetes Material beinhaltet und zur Minderung von Geräuschen geeignet ist und wobei das Dämpfungselement (4) in Umfangsrichtung U räumlich zwischen einem ersten Volumen (12) und einem zweiten Volumen (13) des Reifeninnenraums (10) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Felge aufweisend ein entsprechendes Dämpfungselement sowie ein Fahrzeugrad aufweisend eine solche Felge und/oder einen solchen Fahrzeugluftreifen.Aufgabe ist es, Geräuschreduzierung und Kostenaufwand weiter zu verbessern.Dies wird erreicht, indem das Dämpfungselement (4) eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, welche das erste Volumen (12) und das zweite Volumen (13) miteinander verbindet.
Patent DE-102018217608-A1 (DE)
Title: Notbremssystem für ein Fahrzeug mit einem elektronischen Bremssystem
Inventor: NUESSE DANIEL
IPC: B60T7/12
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notbremssystem (10) für ein Fahrzeug (11) mit einem elektronischen Bremssystem, aufweisend mindestens ein mechanisches Element (2), welches während des Betriebs des elektronischen Bremssystems in einer Ausgangsposition haltbar ist und bei einem Ausfall des elektronischen Bremssystems automatisch in eine Eingriffsposition bringbar ist, in welcher das mechanische Element (2) mit einer mechanischen Führung (14) in Eingriff gelangt, die eine Rotationsbewegung zumindest eines drehbaren Rads (1) des Fahrzeugs (11) oder einer drehbaren Achse (4) des Fahrzeugs (11) automatisch in eine Bewegung des mechanischen Elements (2) hin zu einer Anschlagposition umsetzt, in welcher das mechanische Element (2) und ein Anschlag (3) des Fahrzeugs (11) im Zusammenwirken eine Drehbewegung zumindest des Rads (1) oder der Achse (4) begrenzen.
Patent DE-102018217660-A1 (DE)
Title: Verbundglasschneidanlage und Verfahren zum Schneiden von Verbundglastafeln
Inventor: BÖHMER PETER
IPC: C03B33/07
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbundglasschneidanlage (1) zum Aufteilen von Verbundglastafeln (14), bevorzugt Verbundsicherheitsglastafeln, die zumindest zwei Glasplatten und eine dazwischen angeordnete Verbundglaszwischenfolie aufweisen, in Verbundglasscheiben (13), bevorzugt Verbundsicherheitsglasscheiben, aufweisend eine Randentschichtungseinrichtung (5), eine Verbundglasschneideinrichtung (7) zum Abtrennen eines Verbundglastafelteils (14b; 14c) von der Verbundglastafel (14;14a) und/oder von einem abgetrennten Verbundglastafelteil (14b-d), und eine Rückführeinrichtung (24) zum Rückführen eines abgetrennten Verbundglastafelteils (14b; 14c) zur Verbundglasschneideinrichtung (7), wobei die Rückführeinrichtung (24) eine Schwenkeinrichtung (10) zum Verschwenken des abgetrennten Verbundglastafelteils (14b; 14c) um eine vertikale Schwenkachse aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verbundglasschneidverfahren vorzugsweise unter Verwendung einer derartigen Verbundglasschneidanlage.
Patent DE-102018217804-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren einer mikromechanischen Funktionsschicht
Inventor: GENTER SIMON
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zum Strukturieren einer mikromechanischen Funktionsschicht (10), aufweisend die Schritte:- Anordnen einer Hartmaske (20) auf der Funktionsschicht (10);- Anordnen eines Strukturierungselements (30) auf der Hartmaske (20);- Gitterartiges Strukturieren des Strukturierungselements (30);- Gitterartiges Strukturieren der Hartmaske (20) und Entfernen des Strukturierungselements (30);- Definiertes Ausbilden einer Ausnehmung (11) in der mikromechanischen Funktionsschicht (10) durch definiertes Unterätzen der gitterartig strukturierten Hartmaske (20); und- Entfernen der Hartmaske (20).
Patent DE-102018218530-A1 (DE)
Title: Bürstenvorrichtung zur elektrischen Verbindung eines ersten Elements mit einem zweiten Element, E-Maschine und Antriebsvorrichtung
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: H02K11/40
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bürstenvorrichtung (1) zur elektrischen Verbindung eines ersten Elements (2A) mit einem um eine Rotationsachse (L) relativ zu dem ersten Element (2A) drehbaren zweiten Element (2B), wobei die Bürstenvorrichtung (1) in einem Kontaktbereich (1A) zum elektrischen Kontakt mit dem zweiten Element (2B) eine zur Rotationsachse (L) schraubenförmig verlaufende Struktur (1B, 1B', 1B") aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine E-Maschine (2) mit einer solchen Bürstenvorrichtung (1), und die Erfindung betrifft auch eine Antriebsvorrichtung zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen E-Maschine (2).
Patent DE-102018219227-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Darstellung von Hindernissen in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: URBAN WERNER
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-11-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung einer Darstellung von Hindernissen (28) in der Umgebung eines Fahrzeugs (12) vorgeschlagen, wobeiein Hindernis (28) unter Verwendung von Sensoren (14) erkannt wird, welche den Abstand eines Hindernisses (28) erfassen,eine Position des Hindernisses (28) relativ zum Fahrzeug (12) mittels Lateration unter Verwendung von durch mindestens zwei Sensoren (14) erfassten Abständen berechnet wird undI.für eine Darstellung des Hindernisses (28) eine Zuordnung zu einer Richtungszone (26) erfolgt, wobei bei der Zuordnung eine Hysterese verwendet wird,und/oderII. für eine Darstellung des Hindernisses (28) eine Zuordnung zu einer Entfernungszone (24) erfolgt, wobei bei der Zuordnung eine Hysterese verwendet wird,und/oderIII. dem erkannten Hindernis (28) für eine Darstellung eine Haltezeit zugeordnet wird und, wenn das Hindernis (28) nicht mehr von den Sensoren (14) erkannt wird, das Hindernis (28) erst nach Ablauf der Haltezeit von der Darstellung gelöscht wird, wobeidie Hysterese gemäß Aspekt I. und/oder II. und/oder die Haltezeit gemäß Aspekt III. mit zunehmender Entfernung des Hindernisses (28) vom Fahrzeug (12) vergrößert wird.Des Weiteren wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102018220729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Partikelbeladung eines Partikelfilters
Inventor: ZORN SIMON
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Partikelbeladung eines Partikelfilters (1), der Partikel aus dem Abgas einer Brennkraftmaschine (2) herausfiltert, vorgeschlagen. Es sind Mittel vorgesehen die ausgehend von einem Modell eine erste Partikelbeladung, aufgrund einer aktuellen Menge an Partikel die dem Partikelfilter (1) zugeführt werden und einer Menge an Partikeln die aus dem Partikelfilter (1) entfernt werden, ermitteln. Weiterhin wird eine Messung des Drucks vor und nach dem Partikelfilter (1) vorgenommen und aus der Messung eine zweite Partikelbeladung ermittelt. Die erste Partikelbeladung und zweite Partikelbeladung werden zur Ermittlung der Partikelbeladung verwendet.
Patent DE-102018220863-A1 (DE)
Title: Bremsklotz für ein Scheibenbremssystem und Scheibenbremssystem
Inventor: BANDA FELIX
IPC: F16D65/02
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Bremsklotz (100) für ein Scheibenbremssystem (1000), enthaltend eine Rückplatte (110), wobei die Rückplatte (110) begrenzt wird von zwei gegenüberliegenden seitlichen Flächen (111, 112) und einer Umrandung (113), die einen führenden Rand (115) und einen rückwärtigen Rand (119) der Rückplatte (110) umfasst, wobei eine Reibschicht (130) an einer (112) der besagten seitlichen Flächen (111, 112) befestigt ist. Die Rückplatte (110) umfasst zwei Hammerköpfe (114, 118), die sich in einer durch die Rückplatte (110) definierten Ebene erstrecken, wobei ein führender Hammerkopf (114) der beiden Hammerköpfe (114, 118) von einem äußeren Ende des führenden Rands (115) der Rückplatte (110) hervorsteht und ein rückwärtiger Hammerkopf (118) der beiden Hammerköpfe (114, 118) von einem äußeren Ende des rückwärtigen Rands (119) der Rückplatte (110) hervorsteht. Weiterhin weist die Umrandung der Rückplatte eine Fase (116) zwischen einem inneren Rand (117) des führenden Hammerkopfes (114) und dem führenden Rand (115) auf, wo die Umrandung (113) der Rückplatte (110) mit einem nichtverschwindenden Winkel bezüglich des inneren Rands (117) des führenden Hammerkopfs (114) und bezüglich des führenden Rands (115) verläuft. Eine Klammer (500), die eine U-Form besitzt, ist an der Fase (116) befestigt, wobei die Klammer (500) aus einem Streifen geformt ist, der aus einem zentralen Abschnitt (530), der eine Basis der U-Form bildet, und zwei Endabschnitten (540, 550), die zwei gegenüberliegende Arme der U-Form bilden, besteht, wobei der zentrale Abschnitt (530) auf der Fase (116) aufliegt und die beiden Endabschnitte (540, 550) auf den gegenüberliegenden seitlichen Flächen (111, 112) der Rückplatte aufliegen. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Scheibenbremssystem, das den Klotz (100) enthält.
Patent DE-102019003904-A1 (DE)
Title: System zur Erzeugung von kryptografischem Material
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04L9/08
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Erzeugung von kryptografischem Material (CM), mit einem Kryptomaterial-Server (5) und einem Entwicklermodul (11), wobei der Kryptomaterial-Server (5) zumindest einen Kryptomaterial-Generator (2) und einen Kryptomaterial-Verteiler (10) umfasst, wobei der Kryptomaterial-Generator (2) dazu eingerichtet ist, kryptografisches Material (CM) anhand von über das Entwicklermodul (11) vorgebbarer Spezifikationen (SPEC) zu erzeugen. Das erfindungsgemäße System ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kryptomaterial-Server (5) einen Empfangsteil einer Spezifikationsschnittstelle (9) und das Entwicklermodul (11) einen korrespondierenden Sendeteil der Spezifikationsschnittstelle (9) aufweist, welche direkt oder mittelbar zur sicheren Übertragung von Daten koppelbar sind, wobei das Entwicklermodul (11) ein Benutzerinterface (3) ausweist oder mit einem solchen direkt oder mittelbar koppelbar ist, welches für eine Eingabe der Spezifikationen (SPEC) in abstrakter Form eingerichtet ist, und wobei ein Transformationsmodul (1) zur automatischen Transformation der eingegebenen Spezifikationen (SPEC) in eine Syntax des Kryptomaterial-Generators (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102019007647-A1 (DE)
Title: Propeller aus gegossenem Polyamid 12-Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff aus gegossenem Polyamid 12-Kunststoff mit geeigneter Kurzfasereinlage und eingegossener oder montierter metallischer Nabe sowie geeigneter Oberflächenstruktur zum Antrieb von Wasserfahrzeugen
Inventor: KÄTOW LUTZ
IPC: B63H1/28
Filed: 2019-11-05
Abstract: Zielsetzung dieser Erfindung ist es, insbesondere die elektrischen, magnetischen und akustischen Signaturen von Wasserfahrzeugen jeglicher Art durch den Einsatz des neuen Propellerwerkstoffes nennenswert zu verringern, den Wirkungsgrad des Propellers durch die Ausbildung der bestmöglichen Geometrien aufgrund der besonderen Struktur des gewählten Werkstoffes zu verbessern und auch so eine zusätzliche Verringerung der Signatur zu erreichen, einen Propellerwechsel bzw. den Austausch einzelner Propellerflügel unter Wasser zu ermöglichen sowie den Befall durch Seepocken oder Muscheln zu verlangsamen und den Einsatz von Bioziden zu verringern.Diese Aufgabenstellung wurde gelöst durch die Wahl von PA 12 C (Cast) beziehungsweise eines Faserverbundwerkstoffs bestehend aus geeigneten Lang- oder Kurzfasern und einer PA 12 C Matrix als Werkstoff für die Propellerflügel. Die mechanischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften dieses Polyamids erlauben aufgrund der niedrigen Feuchtigkeitsaufnahme den dauerhaften Einsatz des Propellers im Wasser, die optimale Auslegung des Propellers aufgrund der verminderten Kavitationserosion durch die Zähigkeit des eingesetzten Materials, einen leichteren Propellerblattwechsel durch das spezifische Gewicht und die Gestaltung der Oberfläche zur Verlangsamung des Befalls durch Seepocken. Die Propellerflügel werden durch geeignete Techniken auf einer metallischen Nabe befestigt die wiederum auf die Schiffswelle aufgeschoben und befestigt wird.Gemäß dem heutigen Stand der Technik werden Propeller für größere Wasserfahrzeuge vor allem aus metallischen Werkstoffen gefertigt. Diese Werkstoffe erzeugen durch die Rotation eine signifikante elektrische und magnetische Signatur. Zusätzlich sind diese Werkstoffe anfällig für die Kavitationserosion und für den schnellen Bewuchs durch Seepocken.
Patent DE-102019008315-A1 (DE)
Title: Strombegrenzungsvorrichtung für eine Leitungsschirmung eines elektrischen Leiters mit einem Kaltleiterelement, sowie elektrisches Bordnetz
Inventor: METZINGER DANIEL
IPC: H02H9/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strombegrenzungsvorrichtung (10) für eine Leitungsschirmung (SC) eines elektrischen Leiters (12) in einem elektrischen Bordnetz (14) eines Kraftfahrzeugs (16), mit einem Kaltleiterelement (18), welches mit einer elektrischen Masse (20) des elektrischen Bordnetzes (14) elektrisch gekoppelt ist, wobei die Leitungsschirmung (SC) um den elektrischen Leiter (12) ausgebildet ist, wobei das Kaltleiterelement (18) mit der Leitungsschirmung (SC) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, induzierte Ströme in der Leitungsschirmung (SC) zu begrenzen. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Bordnetz (14).
Patent DE-102019100792-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, die einen Teil des Abstrahllichts reflektiert, und Bildaufnahmegerät, das die Beleuchtungsvorrichtung verwendet
Inventor: OKANO YOSHINOBU
IPC: G03B15/03
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung ist vorgesehen, die in der Lage ist, ein reflektierendes Bauteil innerhalb einer Beleuchtungsvorrichtung einzuziehen und eine Größe des reflektierenden Bauteils ungeachtet der Größe der Beleuchtungsvorrichtung zu bestimmen. Die Beleuchtungsvorrichtung weist einen Licht emittierenden Abschnitt und ein reflektierendes Bauteil auf. Das reflektierende Bauteil ist in den Licht emittierenden Abschnitt ziehbar eingezogen und ist mit Reflektoren versehen, die durch eine Ziehbetätigung entfaltet werden, um einen Teil von Licht, das von dem Licht emittierenden Abschnitt abgestrahlt wird, zu reflektieren. Eine Fläche der Reflektoren in einem entfalteten Zustand ist mehr als eine Fläche der Reflektoren in einem eingezogenen Zustand.
Patent DE-102019103041-A1 (DE)
Title: Sammeldruckleitung für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VOSS HARTMUT
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sammeldruckleitung für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Verbrennungskraftmaschine, wobei die Sammeldruckleitung (1) einen durchströmbaren Innenraum (9) aufweist, und wobei die Sammeldruckleitung (1) mit Hilfe einer Durchströmöffnung (8) durchströmbar mit zumindest einem Injektor ausgebildet ist, wobei mit Hilfe des Injektors in der Sammeldruckleitung (1) vorliegendes Fluid in einen Brennraum der Verbrennungskraftmaschine eingespritzt wird, und wobei im Innenraum (9) ein elastisches Mittel (10) ausgebildet ist.Erfindungsgemäß ist das elastische Mittel (10) durchströmbar an einer Leitungsinnenwand (15) anliegend von der Durchströmöffnung (8) beabstandet ausgebildet.
Patent DE-102019106915-A1 (DE)
Title: Schwingmühle und Verfahren zum Vermahlen eines Mahlgutes
Inventor: ORTH UWE
IPC: B02C15/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Schwingmühle für wenigstens zwei in horizontaler Lage Schwingungen ausführende Mahlbecher, mit einem mehrteiligen Pendelantrieb (1), wobei der Pendelantrieb (1) wenigstens eine um eine vertikale Exzenterachse (2) drehbar gelagerte Exzenterwelle (3), wenigstens zwei jeweils um eine vertikale Schwingachse (4, 5) schwingfähig gelagerte und über Koppeln (6, 7) mit der Exzenterwelle (3) verbundene Schwingen (8, 9) zur Halterung der Mahlbecher, eine mit der Exzenterwelle (3) gekoppelte Motoreinheit (10) als Antrieb für die Exzenterwelle (3) und gegebenenfalls weitere Bauteile aufweist, wobei eine Drehbewegung der Exzenterwelle (3) über die Koppeln (6, 7) in eine Schwingungsbewegung der Schwingen (8, 9) umwandelbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schwerpunkt des Pendelantriebs (1) in einer horizontalen Schwerpunktebene von beiden Schwingachsen (4, 5) zumindest im Wesentlichen gleichbeabstandet ist.
Patent DE-102019108575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausfräsen von plattenförmigen Werkstücken aus einer Materialplatte
Inventor: SCHWEINFORTH DIRK
IPC: B27C5/06
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausfräsen von plattenförmigen Werkstücken aus einer Materialplatte, mit folgenden Schritten:
 - Vertikale Zustellung eines ersten Fräsers auf die Materialplatte,
 - Fräsen einer horizontal durchgehenden Fräsnut in die Materialplatte zum Ausbilden von benachbarten Nutkanten jeweils benachbarter Werkstücke in einem ersten Fräsdurchlauf des ersten Fräsers derart, dass ein Materialrest der Materialplatte unterhalb der horizontal durchgehenden Fräsnut stehen bleibt,
 - Vertikale Zustellung eines zweiten Fräsers in die horizontal durchgehende Fräsnut,
 - Ausfräsen der horizontal durchgehenden Fräsnut mit dem zweiten Fräser in einem zweiten Fräsdurchlauf, wobei der Materialrest vollständig entfernt wird, ein aktiver Durchmesser des zweiten Fräsers einem Abstand zwischen den zu fertigenden benachbarten Kanten der jeweils benachbarten Werkstücke entspricht und die benachbarten Nutkanten gleichzeitig im Gleichlauf und im Gegenlauf zu einer horizontalen Vorschubrichtung des zweiten Fräsers in die gefertigten benachbarten Kanten benachbarter Werkstücke in Fertigungsschnittqualität überführt werden, sodass die plattenförmigen Werkstücke vorliegen.