baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2020100466-B4 (AU)
Title: Mobile zoom using multiple optical image stabilization cameras
Inventor: MILLER SCOTT W
IPC: H04N5/232
Filed: 2020-03-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: In some embodiments, a first camera unit includes a first actuator for moving a first 
optical package configured for a first focal length. A second camera unit of the multifunction 
device for simultaneously capturing a second image of a second visual field includes a second 
actuator for moving a second optical package configured for a second focal length, and the 
camera system includes a shared magnet positioned between the first camera unit and the second 
camera unit to generate magnetic fields usable in creating motion in both the first camera actuator 
and the second camera actuator.
Patent DE-102004027445-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Last auf einem Lasttragmittel eines Flurförderzeugs
Inventor: BRUNS RAINER
IPC: B66F9/18
Filed: 2004-06-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Halten einer Last auf einem Lasttragmittel eines Flurförderzeugs
mit einer Tragkonstruktion, die mittels eines Hubantriebs höhenverstellbar
oberhalb des Lasttragmittels angebracht ist, wobei die Tragkonstruktion
mehrere über
eine Fläche
verteilt vertikale Führungen
aufweist, in denen jeweils ein Stempel vertikal geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß an
der Tragkonstruktion eine von einer Betätigungsvorrichtung betätigbare
Klemmeinheit (7) zwischen einer Freigabe- und einer Klemmstellung
begrenzt beweglich horizontal geführt ist und die Klemmeinheit
(7) Klemmittel aufweist, die in der Klemmstellung klemmend bzw.
reibend seitlich mit den Stempeln (8) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102004028088-B4 (DE)
Title: Medical X-ray device has markers for linking the X-ray source and planar detector relative to a navigation system which is used to determine the position in space of both source and detector
Inventor: KOZAK JOSEF
IPC: H05G1/02
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-07-27
Abstract: Medical X-ray device has an X-ray source and a planar detector that comprises a matrix of detector elements each of which generates an output electrical signal. The source (2) and detector (5) are linked by marker elements (3, 6), with a navigation system provided to determine the position and orientation of the marker elements and thereby to determine the position in space of source and detector.
Patent DE-102004031106-B4 (DE)
Title: Beruhigungssauger
Inventor: HAGEMANN KAI
IPC: A61J11/00
Filed: 2004-06-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Beruhigungssauger
mit einem Lutschkörper
(3), einem Sperrelement zum seitlichen Einbiß (9) bzw. zum seitlichen Aufbiß (11) und
einer den Lutschkörper
(3) und das Sperrelement tragenden Sperrelement-Trageinrichtung
(7), die im Gebrauchszustand durch die frontalen Ober- und Unterkieferabschnitte
eines Verwenders geführt
ist, wobei das Sperrelement ausgehend von der Sperrelement-Trageinrichtung
(7) zumindest teilweise entlang des Alveolarkamms des Verwenders
gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich zwischen dem
Lutschkörper
(3) und dem Sperrelement ein Verbindungsbereich (15) vorgesehen
ist.
Patent DE-102004049258-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren zur Steuerung von operationsunterstützenden medizinischen Informationssystemen und digitales Speichermedium
Inventor: FISCHER JAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2004-10-04
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung von operationsunterstützenden medizinischen Informationssystemen,
mit einer Kamera (16), einem Zeigeinstrument (22) und einer Steuereinheit
mit einem ersten Steuereinheitsabschnitt (18) zum Erkennen und Zuordnen
von mittels der Kamera (16) erfassten Zeigeinstrumentpositionen
und Zeigeinstrumentbewegungsabläufen
und einem zweiten Steuereinheitsabschnitt (20) zum Auswerten der
erkannten und zugeordneten Zeigeinstrumentpositionen und Zeigeinstrumentbewegungsabläufe, bei
der der zweite Steuereinheitsabschnitt (20) anhand vordefinierter
Zeigeinstrumentpositionskriterien und Zeigeinstrumentbewegungsablaufkriterien Steuersignale
für das
Informationssystem erzeugt, bei der wenigstens eine Steuermarke
(32, 34, 36, 38) vorgesehen ist, bei der die Position der wenigstens
einen Steuermarke (32, 34, 36, 38) innerhalb des Erfassungsbereiches
der Kamera (16) erfasst und als vordefinierte Zeigeinstrumentposition
in den zweiten Steuereinheitsabschnitt (20) als Datensatz speicherbar
ist und bei der der Datensatz einen Namen der Steuermarke (32, 34,
36, 38) und eine Beschreibung der mit der Steuermarke (32, 34, 36,
38) verknüpften Steuersignale
enthält.
Patent DE-102005000820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Sehfähigkeit einer sehbehinderten Person und Sehhilfe
Inventor: SPRUCK BERND
IPC: G09B21/00
Filed: 2005-01-06
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zum Verbessern der Sehfähigkeit
einer sehbehinderten Person (10), bei dem ein Bild (60, 70) mittels
eines Bildaufnahmegerätes
aufgenommen, in einem Bildspeicher (40) zwischengespeichert und
modifiziert und den Augen (18) der Person (10) mittels eines am Kopf
(12) der Person (10) getragenen Bildwiedergabegerätes (26)
dargeboten wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Aufnahmemodus
ein Bild (60, 70) aufgenommen und in einem Wiedergabemodus das modifizierte
Bild an das Bildwiedergabegerät
(26) weitergeleitet wird, und dass der Wiedergabemodus manuell in
einem einstellbaren zeitlichen Abstand von einem Aufnahmemodus aufgerufen wird.
Patent DE-102005001353-B4 (DE)
Title: Pumpkanal einer längserstreckten Vakuumbeschichtunganlage
Inventor: GAWER OLAF
IPC: C23C14/00
Filed: 2005-01-11
Granted: 2010-01-07
Abstract: Pumpkanal einer längserstreckten Vakuumbeschichtungsanlage, durch welche in einer Substratebene ein zu beschichtendes Substrat in einer Transportrichtung bewegbar ist und welche in zumindest einer ihrer Gehäuseaußenwände zumindest eine mit einem Deckel verschließbare Öffnung(en) aufweist, wobei der Pumpkanal aus den seitlichen Gehäuseaußenwänden und zumindest zwei parallel und beidseitig zur Substratebene angeordneten, tunnelbildenden Elementen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes der beiden tunnelbildenden Elemente (3, 4) an einem Deckel (13, 14) und mit einem Abstand zu diesem Deckel (13, 14) montiert und durch die Öffnung (12), welche der Deckel (13, 14) verschließt, aus dem Anlagengehäuse entnehmbar ist.
Patent DE-102005017643-B4 (DE)
Title: Geschlossene Hohlform zur Verwendung in einem Stein,Stein, Steinverbund
Inventor: BIERLEUTGEB DIETER
IPC: E04B2/14
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-02-22
Abstract: Hohlform
(41) zur Verwendung in einem Stein (3) in Form einer Kombination
von Profilteilen (1, 43, 45) jeweils mit einem Rahmen (7), mit einem
Boden (5), und einer innerhalb des Rahmens (7) verlaufenden Verstrebung
(9), gekennzeichnet durch ein übereinander
angeordnetes erstes (1, 43) und zweites Profilteil (1, 45), wobei
jeweils ein Boden (5) des ersten Profilteils (1, 43) und des zweiten
Profilteils (1, 45) zur Bildung einer geschlossenen Hohlform nach
außen
gerichtet ist.
Patent DE-102005045423-B4 (DE)
Title: Längenveränderbares, mit Seitengittern versehenes Kranken- oder Pflegebett
Inventor: HENKE JENS
IPC: A61G7/05
Filed: 2005-09-23
Granted: 2015-03-19
Abstract: Längenveränderbares, mit Seitengittern (5) versehenes Kranken- oder Pflegebett, mit einem von einem Grundgestell (1) getragenen, durch einen Kurbelantrieb (17) höhenverstellbaren Liegeflächenrahmen (12) sowie einem kopfseitigen und einem fußseitigen Betthaupt (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Längsseite eine längenveränderbare, den Liegeflächenrahmen (12) sichtseitig weitgehend überdeckende Blende (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102005051972-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Elektronenstrahl- und optisches Lithographieverfahren
Inventor: CHUNG WOONG-JAE
IPC: G03F7/00
Filed: 2005-10-31
Granted: 2012-05-31
Abstract: Kombiniertes Elektronenstrahl- und optisches Lithographieverfahren mit den Schritten: a) Vorbereiten eines Trägersubstrats (1, 2); b) Ausbilden einer zu strukturierenden Schicht (3, 4) auf dem Trägersubstrat (1, 2); c) Durchführen einer Elektronenstrahl-Lithographie zum Ausbilden von zumindest einer ersten Struktur (S1) in der zu strukturierenden Schicht (3, 4) mittels Vertiefungen (T); d) Einbetten der ersten Struktur (S1) durch Auffüllen der Vertiefungen (T) mit einer Hilfsschicht (6), wodurch die strukturierte Schicht (3, 4) eingeebnet wird; e) Durchführen einer optischen Lithographie zum Ausbilden von zumindest einer zweiten Struktur (S2) in der bereits strukturierten Schicht (3, 4); und f) Entfernen der Hilfsschicht (6).
Patent DE-102005052757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsmessung eines Objekts mit einem Laser-Interferometersystem
Inventor: POHLMANN HARALD
IPC: G12B7/00
Filed: 2005-11-04
Granted: 2007-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionsmessung eines Objektes (30) mit mindestens einem Laser-Interferometersystem (29) zur Bestimmung einer Positionsverschiebung des Objektes (30) in mindestens einer Raumrichtung, wobei das mindestens eine Laser-Interferometersystem (29) zusammen mit dem Objekt (30) in einem Klimaraum (40) untergebracht ist, der einen Bereich (42) mit Zuluftöffnungen und einen Bereich (44) mit Abluftöffnungen aufweist, wobei vorgeschlagen wird, Mittel vorzusehen, um im Betrieb zumindest einen Teil der durch den Klimaraum (40) verlaufenden Strömung (46) auf den Bereich der Laserachsen (52, 54) des mindestens ein Interferometersystems (29) zu lenken.
Patent DE-102005056833-B4 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: KIM HYUN-YOU
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-11-29
Granted: 2012-07-26
Abstract: Befeuchtungsvorrichtung für ein Brennstoffzellensystem, welche aufweist: eine Hohlfasermembran (2) zum Durchlassen von trockener Luft und feuchter Luft für die Durchführung eines Feuchtigkeitsaustausches zwischen der trockenen Luft und der feuchten Luft; ein spiralförmiges Trockenluftleitungsrohr (7), so dass der Hohlfasermembran (2) neue trockene Luft zugeführt wird, aufweisend: eine Mehrzahl von Windungen, die einander teilweise überlappen und in einer Längsrichtung der Hohlfasermembran (2) angeordnet sind; und eine Mehrzahl von Auslassöffnungen (7c), die in dem Trockenluftleitungsrohr (7) in seiner Längsrichtung angeordnet sind und die trockene Luft versprühen.
Patent DE-102005061231-B4 (DE)
Title: Zylinderkern
Inventor: KUHNKE FRANK
IPC: E05B83/30
Filed: 2005-12-20
Granted: 2020-04-09
Abstract: Zylinderkern (1), der in einem Gehäuse eines Schließzylinders, insbesondere eines Handschuhfaches eines Kraftfahrzeuges oder dergleichen drehbar gelagert anordbar ist,mit einem Schlüsselkanal (2), in den ein Schlüssel einführbar ist, und mindestens einem Sperrorgan (3), das in seiner Sperrstellung eine Bewegung des Zylinderkerns (1) relativ zum Gehäuse des Schließzylinders verhindert und in seiner Freigabestellung eine Bewegung des Zylinderkerns (1) relativ zum Gehäuse des Schließzylinders mit dem Schlüssel zulässt, wobei das Sperrorgan (3) einer am Zylinderkern (1) ausgebildeten Sperrnut (4) zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Zylinderkern (1) einen mit einer Metallschicht (5) beschichtbaren Kopfbereich (6) und einen Haltebereich (7) aufweist, die einstückig miteinander verbunden sind, wobei der Kopfbereich (6) einen ersten Kunststoff und der Haltebereich (7), der ein Steuermittel (8) aufweist, einen zweiten Kunststoff enthält, wobei der Kopfbereich (6) sowie der Haltebereich (7) aus zwei unterschiedlichen Kunststoffmaterialien bestehen.
Patent DE-102006004835-B4 (DE)
Title: Elemente für Excimerlaser mit höherer Lebensdauer und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MAIER ROBERT L
IPC: H01S3/225
Filed: 2006-02-02
Granted: 2019-01-03
Abstract: Element zur Verwendung in Hochleistungs-Excimerlasern mit erhöhter Lebensdauer, wobei das Element aufweist:
 ein Substrat;
 einen auf der Oberfläche (30) des Substrats abgeschiedenen Aluminiumfilm (60); und
 eine oder eine Mehrzahl von Schutzschichten (70) aus dielektrischem Material (26), aufgebracht auf die Oberfläche des Aluminiumfilms (60);
 wobei, wenn eine dielektrische Schicht (70) aufgebracht ist oder wenn die erste einer Vielzahl von dielektrischen Schichten (70) aufgebracht ist, die eine oder die erste dielektrische Schicht (70) als ein erster und ein zweiter Teil aufgebracht ist, wobei der erste Teil auf der Oberseite des Aluminiumfilms (60) aufgebracht ist und der zweite Teil auf der Oberseite des ersten Teils aufgebracht ist; und
 wobei während der Abscheidung des ersten Teils der erste Teil einer Bombardierung durch energetische inerte Gasionen ausgesetzt wird und während der Abscheidung des zweiten Teils der zweite Teil einer Bombardierung durch eine Kombination energetischer inerter Gasionen und energetischer Sauerstoffionen ausgesetzt wird.
Patent DE-102006008272-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer optischen Erfassungsvorrichtung
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G03B9/02
Filed: 2006-02-22
Granted: 2020-09-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer optischen Erfassungsvorrichtung (I, I'), welche zumindest eine optische Detektoreinheit (1) aufweist, wobei die optische Detektoreinheit (1) zur Außenraumbeobachtung des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, wobei,die optische Detektoreinheit (1) zu einer Scheibe (2) des Kraftfahrzeugs derart angeordnet ist, dass sich ein Erfassungsbereich (11f) der optischen Detektoreinheit (1) in Richtung der Scheibe (2) des Kraftfahrzeugs erstreckt, wobei der Erfassungsbereich (11f) auf einer Innenseite (21) der Scheibe (2) einen Bereich (111f) ausbildet und die Scheibe (2) in diesem Bereich (111f) zumindest ein antireflektierendes Element (3, 3') aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas antireflektierende Element (3, 3') ein Basiselement (31) und zumindest ein daran angeordnetes Blendenelement (32a bis 32d) aufweist, wobei das Basiselement (31) an der Scheibe (2) angeordnet ist und sich das Blendenelement (32a bis 32d) in Richtung des Innenraums des Kraftfahrzeugs erstreckt.
Patent DE-102006008711-B4 (DE)
Title: Eintrittsleitschaufel-steuerungsvorrichtung einer gasturbine
Inventor: FUJII KENTARO
IPC: F02C9/20
Filed: 2006-02-24
Granted: 2013-10-24
Abstract: Eintrittsleitschaufel-Steuerungsvorrichtung einer Gasturbine, die in einer Gasturbine (1) mit einem Gasturbinenkörper (2), einer Brennkammer (3) und einem Kompressor (4) mit einer Eintrittsleitschaufel (6) installiert ist und die eine Öffnungssteuerung der Eintrittsleitschaufel (6) auszuführen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass ein ELS-Öffnungsbefehl (D) eingestellt wird, und zwar basierend auf einem von einem ersten Eintrittsleitschaufel-Öffnungseinstellmittel (21) eingestellten ersten Eintrittsleitschaufel-Öffnungsgrad (A) derart, dass eine Temperatur eines aus dem Gasturbinenkörper (2) ausgetragenen Abgases einen Grenzwert nicht überschreitet, auf einem von einem zweiten Eintrittsleitschaufel-Öffnungseinstellmittel (22) eingestellten zweiten Eintrittsleitschaufel-Öffnungsgrad (B) derart, dass ein Druckverhältnis des Kompressors (4) ein Druckstoßverhältnis des Kompressors (4) nicht überschreitet, und auf einem von einem dritten Eintrittsleitschaufel-Öffnungseinstellmittel (23) eingestellten dritten Eintrittsleitschaufel-Öffnungsgrad (C) derart, dass ein Druck des von dem Gasturbinenkörper (2) ausgetragenen Abgases einen Grenzwert nicht überschreitet.
Patent DE-102006010548-B4 (DE)
Title: Drehmelder
Inventor: AKUTSU SATORU
IPC: G01D5/245
Filed: 2006-03-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Drehmelder,
mit:  einem Drehmelder-Stator (20), der eine Erregererwicklung (27)
von einer Phase, die dazu ausgebildet ist, von einer Stromversorgung
erregt zu werden, und Ausgabewicklungen (28a, 28b) von zwei Phasen
zur Ausgabe einer Änderung
der magnetischen Flussdichte in Form einer Spannung aufweist;  einem
Drehmelder-Rotor (18), der an einem zentralen Abschnitt des Drehmelder-Stators
(20) angeordnet ist und mit dem Drehmelder-Stator (20) zusammenwirkt,
um einen magnetischen Spalt-Leitwert zwischen dem Drehmelder-Rotor
(18) und dem Drehmelder-Stator (20) gemäß der Drehung des Drehmelder-Rotors
(18) zu ändern;
und  einem Fehlererkennungs-Korrekturteil (52), das einen Winkelerkennungs-Fehler
des Drehmelders unter Verwendung des Wertes eines Lissajous-Radius
(R) einer kreisförmigen Lissajous-Wellenform
korrigiert, wobei die Lissajous-Wellenform
von entsprechenden Amplituden eines Ausgangsignals Scos, ausgegeben
von der ersten Ausgabewicklung (28a), und eines Ausgangsignals Ssin,
ausgegeben von der zweiten Ausgabewicklung (28b) der Ausgabewicklungen
(28a, 28b) der beiden Phasen, erzeugt wird, für welche die folgenden Zusammenhänge gelten:  Scos = K·E·sinωt·cos(θ)   Ssin = K·E·sinωt·sin(θ),  wobei
K ein...
Patent DE-102006014682-B4 (DE)
Title: Saugmaschine
Inventor: THOMS MICHAEL DR
IPC: H02K7/14
Filed: 2006-03-28
Granted: 2017-02-02
Abstract: Saugmaschine mit einer einen Rotor (22) enthaltenden Separiereinheit (20) zur Abtrennung flüssiger und gegebenenfalls fester Bestandteile aus einem angesaugten Luft/Flüssigkeits/und ggf. Feststoff-Gemisch und mit einem Sauggebläse (60), das an einen Luftauslass (37) der Separiereinheit (20) angeschlossen ist und ein Gehäuse (61) sowie ein Laufrad (62) aufweist, wobei das Laufrad (62) von einem Elektromotor (43) angetrieben wird und letzterer über ein Getriebe (36) den Rotor (22) der Separiereinheit (20) mit antreibt und wobei die Separiereinheit (20) und das Sauggebläse (60) derart durch das Getriebe (36) mechanisch miteinander gekoppelt sind, dass die Separiereinheit (20) langsamer läuft als das Sauggebläse (60) dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggebläse (60) ein Radialgebläse (60) ist, der Elektromotor (43) ein elektrisch kommutierter Elektromotor (43) ist und es sich bei dem Getriebe (36) um ein Zahnradgetriebe oder ein Reibradgetriebe handelt.
Patent DE-102006015104-B4 (DE)
Title: Fluiddruckverstärker
Inventor: TAGATA KAZUHIRO
IPC: F15B3/00
Filed: 2006-03-31
Granted: 2011-04-07
Abstract: Fluiddruckverstärker, umfassend:  einen Steuerkolben (66), bei dem eine Bremsbetätigungseingabe von einem Bremsbetätigungselement (11) in einer vorschiebenden Richtung wirkt und basierend auf einer Reaktion auf Fluiddruck einer Verstärkungsfluiddruckerzeugungskammer (121), welche Fluiddruck zum Betätigen eines Hauptkolbens (23, 24) eines Hauptzylinders (M) erzeugt, in einer einziehenden Richtung wirkt;  ein Druckerhöhungsventil (106), das zwischen der Verstärkungsfluiddruckerzeugungskammer (121) und einer Fluiddruckerzeugungsquelle (12) derart bereitgestellt ist, dass es zur Zeit des Vorschiebens des Steuerkolbens (66) öffnet und zur Zeit des Einziehens des Steuerkolbens (66) schließt; und  ein Druckreduzierventil (107), das zwischen einer mit einem Reservoir (31) in Verbindung stehenden Freigabekammer (132) und der Verstärkungsfluiddruckerzeugungskammer (121) derart bereitgestellt ist, dass es zur Zeit des Vorschiebens des Steuerkolbens (66) schließt und zur Zeit des Einziehens des Steuerkolbens (66) öffnet,  wobei der Steuerkolben (66) derart vorwärts und rückwärts betätigt wird, dass die Bremsbetätigungseingabe und die auf dem Fluiddruck in der Verstärkungsfluiddruckerzeugungskammer (121) basierende Reaktion ausgeglichen...
Patent DE-102006035296-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen der Dichtheit der Komponenten eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: BERKOL FIRAT
IPC: F02M65/00
Filed: 2006-07-31
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
der Dichtheit der Komponenten eines Kraftstoff-Einspritzsystems
einer Brennkraftmaschine, wobei mindestens ein Prüfvolumen um
die zu prüfenden
Komponenten geschaffen wird, die zu prüfenden Komponenten mit einem
druckbeaufschlagten Prüfmedium
gefüllt
werden und das Austreten des Prüfmediums
in das mindestens eine Prüfvolumen
detektiert wird, wobei die zu prüfenden
Komponenten (6–9)
nach der Prüfung
der Dichtheit aus dem Prüfvolumen
(11) entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Prüfmedium
Formiergas verwendet wird.
Patent DE-102006042695-B4 (DE)
Title: Selbsterregender PWM-Controller für einen Einphasenultraschallmotor
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR DR
IPC: H02N2/06
Filed: 2006-09-12
Granted: 2012-02-23
Abstract: Selbsterregender PWM-Controller eines Ultraschallmotors, mit einem Brückenleistungsverstärker mit zwei Halbbrückenverstärkern, einem Rückkopplungskreis, einem Ausgangsfilter und einer Formierungseinrichtung für Steuersignale, dadurch gekennzeichnet, dass die Formierungseinrichtung ausgeführt ist als symmetrischer PWM-Modulator, der einen frequenzbestimmenden Eingang und einen Referenzspannungs-Eingang hat und der über zwei Ausgänge mit Eingängen der Halbbrückenverstärker verbunden ist, wobei der frequenzbestimmende Eingang des PWM-Modulators mit dem Rückkopplungskreis verbunden ist und der Rückkopplungskreis seinerseits in Wirkverbindung mit einem Rückkopplungskreis-Element des Ultraschallmotors steht.
Patent DE-102007001953-B4 (DE)
Title: Mikrostrukturierter Film, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: GOEDEL WERNER A
IPC: B01D69/00
Filed: 2007-01-10
Granted: 2009-12-31
Abstract: Mikrostrukturierter Film, dadurch gekennzeichnet, dass er durch Drucken (A) von mikrometergroßen Flüssigkeitsstrukturen (4) mittels eines InkJet-Druckers (1), anschließendes Überschichten mit einer Beschichtungsflüssigkeit (B), gefolgt von einem Aushärten der Beschichtungsflüssigkeit (C) hergestellt wurde und dass der mikrostrukturierte Film (9) aus konkaven Mikrostrukturen (7) in einem ausgehärteten Material (6) besteht.
Patent DE-102007002981-B4 (DE)
Title: Statischer Mischer für eine Abgasanlage eines brennkraftmaschinenbetriebenen Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs
Inventor: PETERS AXEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2007-01-19
Granted: 2009-12-17
Abstract: Statischer Mischer für eine Abgasanlage eines brennkraftmaschinenbetriebenen Fahrzeugs, wobei der statische Mischer (4) im Abgaskanal (2) eines Abgasstrangs (1) einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei der statische Mischer (4) durch eine sich im Abgaskanal (2) in Strömungsrichtung (L) über eine vorgegebene Länge erstreckende perforierte Zwischenwandanordnung (9) gebildet ist, die einen Mischerabschnitt (3) des Abgaskanals (2) in mehrere Teilkanäle (10, 11) unterteilt, wobei im Mischerabschnitt (3) eine Mehrzahl von Leitelementen (13) vorgesehen ist, die wenigstens einen Teil des Abgasstroms (15) von einem der Teilkanäle (10) über die perforierte Zwischenwandanordnung (9) in einen anderen der Teilkanäle (11) überleitet und wobei in Strömungsrichtung (L) gesehen vor dem Mischer (4) eine Zudosiervorrichtung (7) für ein Reduktionsmittel (8), insbesondere für Harnstoff, vorgesehen ist, mittels der zu vorgegebenen Zeiten eine vorgegebene Menge an Reduktionsmittel in den von der Brennkraftmaschine kommenden Abgasstrom (6) einbringbar ist, und wobei in Strömungsrichtung (L) gesehen nach dem Mischer (4) ein Abgaskatalysator...
Patent DE-102007012028-B4 (DE)
Title: Falthilfe zum Falten von hemdähnlichen Bekleidungsstücken
Inventor: SCHNEIDER ELKE DR
IPC: B65D85/18
Filed: 2007-03-13
Granted: 2012-08-30
Abstract: Einteilige Falthilfe (1) mit in Längsrichtung verlaufenden Kantenbereichen (2) und mindestens einem quer verlaufenden Falz (3), der zur Längsrichtung rechtwinklig ist, und entlang derer hemdähnliche Kleidungsstücke in Längs- und Quer-Richtung faltbar sind, gekennzeichnet durch mindestens zwei Fixiereinrichtungen (4,5) zur lösbaren Befestigung der Falthilfe (1) an der Vorderseite des hemdähnlichen Kleidungsstück an mindestens zwei Stellen, wobei eine der Fixiereinrichtungen ein in den Kragen einlegbarer Stabilisator ist, Seitenflügel (12, 13) oberhalb und unterhalb des quer verlaufenden Falzes (3) an beiden Längsseiten (2) der Falthilfe (1), wodurch das hemdähnliche Kleidungsstück in gefaltetem Zustand seitlich fixierbar ist, und entsprechend den jeweiligen Seitenflügeln (12, 13) positionierte Einschubschlitze (25, 28) auf der jeweils anderen Seite des Falzes (3), in die der jeweils entsprechende Seitenflügel einschiebbar ist.