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Patent DE-102017107419-A1 (DE)
Title: Betriebsschaltkreis und Verfahren zum Betreiben einer Leuchtmittelanordnung
Inventor: LANDER JENS
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betriebsschaltkreis (20) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Leuchtmittelanordnung (21) mit wenigstens einem Leuchtmittel (22). Ein Versorgungsschaltkreis (23) stellt an einem Versorgungsausgang (24) eine elektrische Versorgungsleistung bereit. In jeweils einem Strompfad (P1, P2, P3) ist genau eine Spannungsquelle oder eine Stromquelle (25, 26, 27) angeordnet. Die Strompfade (P1, P2, P3) sind parallel zueinander geschaltet und führen vom Versorgungsausgang (24) zu der Leuchtmittelanordnung (21). Eine Steuereinrichtung (30) steuert abhängig von einem einzustellenden oder aktuellen Arbeitspunkt (AL) der Leuchtmittelanordnung eine Schalteinrichtung (31) derart an, dass einer der Strompfade (P1, P2, P3) freigegeben wird oder, dass zeitgesteuert abwechselnd zwischen mehreren der Strompfade (P1, P2, P3) umgeschaltet wird. Dadurch kann ein großer Arbeitsbereich erreicht werden und innerhalb des Arbeitsbereichs kann der jeweilige Arbeitspunkt (AL) unter Berücksichtigung weiterer Parameter oder Randbedingungen eingestellt werden.
Patent DE-102017107908-A1 (DE)
Title: MGI-Verfahren und entsprechendes Formwerkzeug
Inventor: FUNKE HERBERT
IPC: B29C70/48
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (1) zur Herstellung eines Faserverbundteils, insbesondere aus FVK-Laminat, das eine Unterformschale (2) mit einer Formfläche (22) zum Einlegen eines Faserhalbzeugs (4), eine Oberformschale (3), die in einem geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs (1) mit der Unterformschale (2) eine Kavität (5) ausbildet, umfasst, wobei ein Druck (P1, P2) in der Kavität einstellbar ist, um ein eingelegtes Faserhalbzeug (4) mit einem Matrixwerkstoff zu imprägnieren. Weiterhin umfasst das FVK-Laminat mindestens eine Druckkammer (6, 7) an der Unterformschale (2) und/oder der Oberformschale (3), wobei der Druck (P3, P4) in der Druckkammer (6, 7) derart einstellbar ist, dass der Betrag der Druckdifferenz zwischen dem Druck (P3, P4) in der Druckkammer (6, 7) und dem Druck (P1, P2) in der Kavität (5) geringer ist als der Betrag der Druckdifferenz zwischen dem Umgebungsdruck des Formwerkzeugs (1) und dem Druck (P1, P2) in der Kavität (5).
Patent DE-102017108054-A1 (DE)
Title: Essbare Zusammensetzung zur Verdauungsförderung
Inventor: GOOSS THORSTEN
IPC: A61P1/10
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine essbare Formulierung, bevorzugt eine Fruchtpastenformulierung, die mindestens einen mit einer niedermolekularen hydrophoben Substanz beschichteten partikulären pflanzlichen Stoff, der Wirkstoffe zur Verdauungsförderung enthält, beinhaltet. Durch die hydrophobe Beschichtung wird der pflanzliche Stoffe im Magen vor dem zersetzenden Einfluss der Magensäure geschützt, währen die hydrophobe Beschichtung im Darm aufgelöst wird, so dass der pflanzliche Stoff dort seine verdauungsfördernde Wirkung entfalten kann. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung von entsprechenden essbaren Formulierungen sowie deren Verwendung als Abführmittel oder Nahrungsergänzungsmittel.
Patent DE-102017109848-A1 (DE)
Title: Herstellung einer Acrylwanne mit rutschhemmender Oberfläche
Inventor: MAUERSBERGER FALKO
IPC: B29C59/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung einer Dusch- oder Badewanne aus Sanitäracryl mit rutschhemmender Oberfläche, wobei ein flächiger Rohling aus Sanitäracryl bereitgestellt wird, der Rohling durch Erwärmen und Tiefziehen zu einer Wanne einer gewünschten Form geformt wird, und wobei das Material des Rohlings zu einem gewissen Gewichtsanteil einen feinkörnigen Zuschlagstoff enthält, und nach dem Ausformen in einem weiteren Schritt die Oberfläche der Wanne durch Aufrauen mit einer Rauigkeit versehen wird. Weiterhin wird eine Dusch- oder Badewanne aus Sanitäracryl mit rutschhemmender Oberfläche sowie ein Verfahren zur Regeneration der rutschhemmenden Eigenschaften der Oberfläche beschrieben.
Patent DE-102017110798-A1 (DE)
Title: Emissionssteuervorrichtung, Lichtemissionsmodul, Lichtemissionseinheit und Beleuchtungskörper
Inventor: SEKI KEISUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine Emissionssteuervorrichtung (160) weist auf: eine Umschaltschaltung (112) zum Umschalten welches Lichtemissionselement (102) oder welche Lichtemissionselemente (102) aus einer Mehrzahl von Lichtemissionselementen (102) mit Strom versorgt wird/werden; eine Erfassungsschaltung (113), die Strom oder Spannung erfasst, der/die von einer Gleichstrom-Leistungsversorgungsschaltung (111) geliefert wird, und eine Steuerschaltung (114), die die Umschaltschaltung (112) steuert, um umzuschalten, welches Lichtemissionselement (102) oder welche Lichtemissionselemente (102) aus der Mehrzahl von Lichtemissionselementen (102) mit dem Strom versorgt wird, wenn ein Stromschalter (104) von Ein auf Aus und zurück auf Ein innerhalb einer vordefinierten Periode geschaltet wird, und der Strom oder die Spannung, der/die von der Erfassungsschaltung (113) erfasst wird, niedriger ist als wenn der Stromschalter (104) Ein ist.
Patent DE-102017111089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Funktionsüberwachung der Lichtabstrahlung von mindestens drei verschiedenfarbigen LED-Leuchtmitteln in Leuchten
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: G01M11/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, das die Lichtempfindlichkeit von Leuchtdioden als Leuchtmittel im unbestromten Zustand für Licht anderer Leuchtdioden als andere Leuchtmittel für den Test dieser Leuchtdioden ausnutzt. Hierbei wird ein Leuchtmittel, also eine erste LED, einer Leuchtmittelgruppe aus mehreren LEDs bestromt. Dadurch sendet sie Licht aus, dass von anderen Leuchtmitteln, also anderen LEDs, der Leuchtmittelgruppe oder der Leuchte, die mehrere Leuchtmittelgruppen umfassen kann, empfangen wird und in ein Signal gewandelt wird, dass bewertet werden kann. Hierdurch kann erkannt werden a) ob die Leuchtmittel, also die LEDs, richtig arbeiten und ggf. welches Leuchtmittel im Falle eines Defekts einen Fehler aufweist. Im Gegensatz zum Stand der Technik enthält der bewerte Signalpfad eine Leuchtstrecke. Damit wird im Gegensatz zum Stand der Technik die tatsächliche Lichtemission zumindest eines Leuchtmittels erkannt.
Patent DE-102017113029-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rotortasse für einen Offenend-Spinnrotor sowie Rotortasse für einen Offenend-Spinnrotor
Inventor: KÜBLER MARKUS
IPC: D01H4/08
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Rotortasse (10) für einen Offenend-Spinnrotor (1), bei welchem ein stirnseitiger Rand (16) der Rotortasse (10) mit Trennstrukturen (17) zum Unterbrechen und Vorbereiten eines Garnendes (5a) zum Anspinnen versehen wird, wobei die Trennstrukturen (17) durch ein nichtmechanisches Fertigungsverfahren, insbesondere durch ein nichtmechanisches Abtragungsverfahren, aufgebracht werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Rotortasse (10) für einen Offenend-Spinnrotor (1) mit einer inneren Rotorwand (12) und einer äußeren Rotorwand (13), einem Rotorboden (14) und einem dem Rotorboden (14) gegenüberliegenden, stirnseitigen Rand (16), welcher mit Trennstrukturen (17) zum Unterbrechen und Vorbereiten eines Garnendes (5a) zum Anspinnen versehen ist, wobei die Trennstrukturen (17) eine Oberfläche mit einem Mikroprofil (20) aufweisen.
Patent DE-102017115376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines hydraulischen Abgleichs eines Heizungs- und/oder Kühlungssystems wie z. B. ein Gebäude
Inventor: POMMER WILLI
IPC: F24F5/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Das Verfahren dient der Durchführung eines hydraulischen Abgleichs eines mittels eines Temperiermediums betriebenen Heizungs- und/oder Kühlungssystems für z.B. ein Gebäude, insbesondere eines Flächenheizungs- und/oder -kühlungssystems. Das Heizungs- und/oder Kühlungssystem weist eine Vorlaufleitung, eine Rücklaufleitung und mehrere jeweils mit der Vorlaufleitung und der Rücklaufleitung verbundene Heiz- und/oder Kühlkreise auf, wobei jeder Heiz- und/oder Kühlkreis ein motorisch betätigbares Ventil aufweist, dessen Öffnungsgrad zwischen vollständig geschlossen und vollständig offen kontinuierlich oder quasi-kontinuierlich verstellbar ist. Der Grundgedanke des Verfahrens ist das
 - Erkennen der Minimalöffnung bei geringer Last des Systems
 - Speichern dieser Öffnungsgrade
 - Erkennen, ob diese für jeden Kreis gefundene Minimalöffnung bei maximaler Last des Systems noch ausreicht
 - Ggf. korrigieren der Minimalöffnung des einen Kreises oder Verringern der Maximalöffnung aller anderen Kreise
 - Korrigieren der gefundenen Minimal- und Maximalwerte anhand der Ergebnisse der Raumtemperaturregelung.
Patent DE-102017116093-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil zur Einbettung in ein Formteil aus aushärtbarem Material
Inventor: KLUG MATTHIAS
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil zur Einbettung in ein Formteil aus aushärtbarem Material, insbesondere ein Beton- oder Kunststoffformteil, und eine ein solches Dichtungsprofil umfassende Dichtanordnung. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Dichtungsprofil zur Einbettung in ein Formteil aus aushärtbaren Material bereitzustellen, das insbesondere so in dem Formteil verankert werden kann, dass es beim Ein- oder Zusammenbau der Formteile nicht oder in deutlich geringerem Ausmaß zu Verschiebungen der Dichtung in ihrem Sitz kommt. Gelöst wird die Aufgabe durch ein Dichtungsprofil (1) mit einem Profilbereich (2) mit einer nach Einbettung des Dichtungsprofils (1) zum Formteil (3) weisenden Profilbereichoberfläche (4), wobei der Profilbereich (2) mindestens in einem Teilbereich (6) eine fest mit dem Dichtungsprofil (1) verbundene, sich über die Profilbereichoberfläche (4) hinaus erstreckende Vliesstoff-, Filzstoff- oder Wirrfaserschicht (5) aufweist.
Patent DE-102017119107-A1 (DE)
Title: Automatisierte Werkzeugeinstell- und/oder Werkzeugmessstation
Inventor: ZOLLER ALEXANDER
IPC: B23Q3/155
Filed: 2017-08-22
Abstract: Es wird eine automatisierte Werkzeugeinstell- und/oder Werkzeugmessstation, insbesondere zu einem Einstellen und/oder Messen zumindest eines Werkzeugs (10) in zumindest einer Werkzeugaufnahme (12), mit zumindest einem Roboter (14) und mit zumindest einer Fixierstation (18) zu einem Ein- und/oder Ausspannen von zumindest einem Werkzeug (10) in zumindest einer Werkzeugaufnahme (12), vorgeschlagen.
Patent DE-102017122627-A1 (DE)
Title: Optisches Messsystem und Messverfahren
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Messsystem (10), aufweisend: mehrere optische Marker (14), welche an einem zu messenden Objekt (12) anbringbar sind; eine Beleuchtungseinrichtung (16) zur Beleuchtung des Objekts (12) und der optischen Marker (14); ein Kamerasystem (18) zur Aufnahme von Bilddaten des Objekts (12) und der optischen Marker (14); und eine Auswerte- und Steuereinheit (20), welche dazu eingerichtet ist, die Beleuchtungseinrichtung (16) zu steuern, mindestens drei unterschiedliche Beleuchtungsszenarien zu erzeugen, und das Kamerasystem (18) zu steuern, bei einem ersten der mindestens drei Beleuchtungsszenarien erste Bilddaten aufzunehmen, bei einem zweiten der mindestens drei Beleuchtungsszenarien zweite Bilddaten aufzunehmen und bei einem dritten der mindestens drei Beleuchtungsszenarien dritte Bilddaten aufzunehmen, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) ferner dazu eingerichtet ist, mit Hilfe einer photometrischen Stereoanalyse anhand der ersten, zweiten und dritten Bilddaten eine räumliche Orientierung der optischen Marker (14) zu bestimmen, und wobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) dazu eingerichtet ist, mit Hilfe einer photogrammetrischen Auswertung anhand der ersten, zweiten oder dritten Bilddaten oder anhand von vierten mit dem Kamerasystem (18) aufgenommenen Bilddaten räumliche Positionskoordinaten von zumindest drei der optischen Marker (14) zu bestimmen.
Patent DE-102017123227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Parken eines Fahrzeugs auf einem Parkplatz
Inventor: CLANCY IAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Parken eines Fahrzeugs (10) auf einem Parkplatz (16), wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a) Erfassen eines möglichen Parkplatzes (16) für das Fahrzeug (10), und b) Parken des Fahrzeugs (10) auf dem Parkplatz (16), wobei c) das Fahrzeug (10) basierend auf einer bestimmten Parkausrichtung geparkt wird, und d) die Parkausrichtung basierend auf mindestens einem Parameter unter einer Fahrzeugkonfiguration, Umgebungsbedingungen und einem früheren Parkverhalten eines Fahrers des Fahrzeugs (10) bestimmt wird.
Patent DE-102017124726-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung
Inventor: BOENIGK DETLEV
IPC: G01B21/20
Filed: 2017-10-23
Abstract: Um eine Inspektionsvorrichtung (1, 36, 52) zur Inspektion eines Verschleißzustandes von Innenkonturflächen (28) mindestens eines Hohlraums mit Messmitteln (2, 20, 21, 24) zur Messung einer Oberflächentopographie der Innenkonturflächen (28), wobei die Messmittel (2, 20, 21, 24) m ≥ 1 Abtastvorrichtungen (2) zum Abtasten der Innenkonturflächen umfassen, sowie eine Inspektionsvorrichtung (29) zur Inspektion eines Verschleißzustandes von Außenkonturflächen eines Messobjekts, insbesondere einer Extruderschnecke und/oder eines oder mehrerer gruppenweise miteinander verbundener Segmente einer Extruderschnecke, mit Messmitteln (32) zur Messung einer Oberflächentopographie der Außenkonturflächen, wobei die Messmittel (32) mindestens m Abtastvorrichtungen (32) zum Abtasten der Oberflächentopographie umfassen, anzugeben, mit welchen eine verbesserte Messung der Ist-Geometrie der Innenkonturflächen bzw. Außenkonturflächen gegeben ist, wird vorgeschlagen, dass sie drehbar mit den m Abtastvorrichtungen (2) verbundene n ≥ 1 Halterungsvorrichtungen (3) bzw. dass sie eine Halterungsvorrichtung (30, 31, 34, 35) mit einem Gehäuse (30) und einem Träger (31) umfassen, wobei der Träger (31) drehbar in oder an dem Gehäuse (30) gelagert sind.
Patent DE-102017126157-A1 (DE)
Title: Clipsystem
Inventor: BARTSCH MATHIAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Clipsystem (1) zur Montage eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil, wobei das Clipsystem (1) ein Clipelement (2) und ein Tüllenelement (3) umfasst, wobei das Clipelement (2) einen Kopfabschnitt (5) aufweist, der an dem ersten Bauteil festgelegt werden kann, wobei das Clipelement (2) einen Fußabschnitt (4) aufweist, der an dem zweiten Bauteil festgelegt werden kann, indem der Fußabschnitt (4) in ein Durchgangsloch des zweiten Bauteils so eingesteckt wird, dass der Fußabschnitt (4) aus einer dem Kopfabschnitt (5) des Clipelements (2) abgewandten Seite des zweiten Bauteils hervorragt und die dem Kopfabschnitt (5) abgewandte Seite des zweiten Bauteils mit einem dem Fußabschnitt (4) zugehörigen Rastelement hintergreift, und wobei das Clipsystem (1) ein auf das Clipelement (2) aufsetzbares Tüllenelement (3) aufweist, das dazu vorgesehen ist, zum Schutz des zweiten Bauteils einen direkten Kontakt des Rastelements mit dem zweiten Bauteil zu verhindern. Das Tüllenelement (3) weist erfindungsgemäß einen Hohlraum auf, der auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten Öffnungen aufweist, sodass das Tüllenelement (3) so auf den Fußabschnitt (4) des Clipelements (2) aufgesetzt werden kann, dass der Fußabschnitt (4) den Hohlraum durchläuft und aus einer dem Kopfabschnitt (5) des Clipelements (2) abgewandten Seite des Tüllenelements (3) herausragt. Die Erfindung betrifft ferner ein Bauteilsystem mit dem erfindungsgemäßen Clipsystem (1).
Patent DE-102017126167-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fahrzeugfahrunterstützung
Inventor: PERKINS WILLIAM PAUL
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu programmiert ist, eine erste und eine zweite empfohlene Route an eine drahtlose Vorrichtung als Reaktion auf das Empfangen eines gegenwärtigen Fahrzeugstandortes, der beim Parken des Fahrzeugs gespeichert wurde, und auch eines empfangenen Zielortes und einer Abfahrtszeit zu senden. Die erste empfohlene Route basiert auf Fahrzeitfaktoren, die dem Zielort und der Abfahrtszeit und spezifizierten Routenfindungs- und Zeitplanungspräferenzen entsprechen. Die zweite empfohlene Route basiert auf einer berechneten alternativen Abfahrtszeit unter Verwendung der spezifizierten Präferenzen.
Patent DE-102017127384-A1 (DE)
Title: Hundesitz
Inventor: KHAZIM MUSTAFA
IPC: A01K1/035
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hundesitz zur Installation im Auto oder am Fahrrad mit einem Korb zur Aufnahme des Hundes und mit Befestigungsmitteln zum Fixieren des Hundes und ist gekennzeichnet dadurch, dass der Korb (1) einen Sitzbereich (1a) und einen Rückenbereich (1b) aufweist und gegenüber dem Rückenbereich (1b) ein Halteelement (2) mit Befestigungs- und Stützelement (3) für die Befestigung eines Halsbandes (4) und die Abstützung des Hundes im Brustbereich angeordnet ist.
Patent DE-102017200144-A1 (DE)
Title: Rückfallbetriebsmodus für ein Verfahren für das Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem aktiven Querstabilisator und einer aktiven Lenkung
Inventor: SAEGER MARTIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für das Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem aktiven Querstabilisator (3, 4) und einer aktiven Lenkung (7, 8, 9; 11, 12), die ausgebildet ist, einen von einem Fahrer des Kraftfahrzeuges (1) vorgegebenen Lenkradstellwinkel gemäß einem vorgegebenen Lenkverhalten auf einen Lenkwinkel des Kraftfahrzeugs (1) abzubilden, ein. Das Verfahren weist wenigstens die folgenden Schritte auf:  – Betreiben der aktiven Lenkung (7, 8, 9; 11, 12) in einem Normalbetriebsmodus gemäß einem Normallenkverhalten;  – Prüfen auf eine Fehlfunktion des aktiven Querstabilisators (3, 4); und  – wenn eine Fehlfunktion des aktiven Querstabilisators (3, 4) festgestellt wird, Betreiben der aktiven Lenkung (7, 8, 9; 11, 12) in einem Rückfallbetriebsmodus gemäß einem von dem Normallenkverhalten verschiedenen Ausnahmelenkverhalten.  Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug (1), das ausgebildet ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuführen.
Patent DE-102017201287-A1 (DE)
Title: Garnüberwachungsvorrichtung
Inventor: NAKADE KAZUHIKO
IPC: B65H63/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Eine Garnüberwachungsvorrichtung umfasst einen Verteilungsflussweg (100). Der Verteilungsflussweg (100) umfasst einen Einführungsweg (93) mit einem Ende, das mit einem Drucklufteinführungstor (73) versehen ist, einen ersten Flussweg (91) mit einem Ende, das mit einem ersten Injektionstor (71) versehen ist, einen zweiten Flussweg (92) mit einem Ende, das mit einem zweiten Injektionstor (72) versehen ist, und einen Zwischenweg (94). Das andere Ende des Einführungswegs (93), das andere Ende des ersten Flusswegs (91) und das andere Ende des zweiten Flusswegs (92) sind an verschiedenen Positionen mit dem Zwischenweg (94) verbunden. Der Zwischenweg (94) erstreckt sich in einer Richtung, die von jeder beliebigen einer Richtung, in der sich der Einführungsweg (93) erstreckt, einer Richtung, in der sich der erste Flussweg (91) erstreckt, und einer Richtung, in der sich der zweite Flussweg (92) erstreckt, verschieden ist.
Patent DE-102017201610-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und ein korrespondierendes Computerprogramm zur Anwendung von Mustern bei der Führung eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-02-01
Abstract: Ein Verfahren zur Anwendung von Mustern der Führung eines Fahrzeugs umfasst die Schritte:- Ermitteln zumindest einer aktuellen oder voraussichtlichen Einwirkung auf das Fahrzeug beim Befahren eines Geländebereichs durch lokale Gefahrenstellen, insbesondere überschreitend einen Schwellenwert,- Abgleich mit vorgespeicherten Daten aus einer oder mehrerer früheren Fahrten und Ermitteln eines passenden Musters zur Beeinflussung der Führung des Fahrzeugs für die erwartete Einwirkung,- Bereitstellen von, von dem zugeordneten Muster abhängigen Daten an zumindest eine Fahrzeugfunktion.
Patent DE-102017201998-A1 (DE)
Title: Achsaufnahmerahmen für Nutzfahrzeuge mit einer Rahmenbasis und wenigstens abschnittsweise integral und fügeverbindungsfrei mit der Rahmenbasis zusammenhängenden Lagerböcken
Inventor: DOBBELAAR JOS
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-02-08
Abstract: Ein Achsaufnahmerahmen (10) zur drehbaren Aufnahme einer Starrachse (12) an einem Fahrzeugrahmen, der Achsaufnahmerahmen (10) umfassend:- eine Rahmenbasis (18) mit einer Drehlagerformation und- wenigstens ein an der Rahmenbasis (18) vorgesehener Lagerbock (34) zur Lagerung eines Längslenkers (28, 30) der Starrachse (12) oder/und oder einer Federanordnung (42) einer Federung der Starrachse (12),ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt des wenigstens einen Lagerbocks (34) integral und fügeverbindungsfrei mit der Rahmenbasis (18) verbunden ist.
Patent DE-102017204712-A1 (DE)
Title: Schnellwechsel-ölfilter
Inventor: ROBISON JEREMY P
IPC: F01M11/03
Filed: 2017-03-21
Abstract: Ein Schnellwechsel-Ölfilter enthält einen Filterbehälter und eine Filterbasis, die manuell an einem Kraftmaschinenadapter an einer Brennkraftmaschine installiert und von einem Kraftmaschinenadapter an einer Brennkraftmaschine entfernt werden können. Der Filterbehälter und die Filterbasis können wenigstens etwa ein Drittel der erforderlichen Kraftmaschinenölversorgung enthalten, wenn sie von dem Kraftmaschinenadapter entfernt sind. Der Kraftmaschinenadapter enthält einen Öleinlasskanal, einen Ölauslasskanal und einen Filterbasis-Montagehohlraum. Ein Rückschlagventil ist vorbelastet, um eine Ölauslassöffnung aus dem Filterbehälter zu verschließen, wobei das Öl innerhalb des Filterbehälters eingeschlossen ist, wenn er von dem Kraftmaschinenadapter entfernt ist.
Patent DE-102017207648-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer Schichtdicke eines Objekts
Inventor: LITTAU BENJAMIN
IPC: G01S17/88
Filed: 2017-05-05
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Messung einer Schichtdicke eines Objekts beschrieben. Zunächst wird ein Objekt mit einer Schichtdicke bereitgestellt. Hieraufhin werden mindestens zwei Messschritte (M i ) durchgeführt, wobei jeweils elektromagnetische Strahlung mit Frequenzen (f) in einem dem jeweiligen Messschritt (M i ) zugeordneten Frequenzband (F i ) auf das Objekt eingestrahlt wird. Die Frequenzbänder (F i ) sind unterschiedliche Teilbereiche einer Bandbreite (B). Von Grenzflächen des Objekts ausgehende Sekundärstrahlung wird detektiert und ein dem Messschritt (M i ) zugehöriges Messsignal ermittelt. Die Messsignale werden gemäß der den jeweiligen Messschritten (M i ) zugehörigen Frequenzbänder (F i ) zu einem Auswertesignal zusammengeführt, hieraus eine Grundfrequenz bestimmt und die Schichtdicke berechnet. Durch das Verfahren kann mittels schmalbandiger Messschritte (M i ) eine große Bandbreite (B) realisiert werden. Hierdurch werden physikalische Grenzen bekannter Verfahren überwunden und die Messgenauigkeit erhöht.
Patent DE-102017209389-A1 (DE)
Title: Interdental-Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Interdental-Reinigungsvorrichtung
Inventor: BAHLMANN LOUIS
IPC: A61C15/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Interdental-Reinigungsvorrichtung mit einem, insbesondere spritzgegossenen, einstückigen Grundkörper, der einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel aufweist, deren freie Enden gegeneinander verschwenkbar sind, wobei der erste Schenkel an seinem freien Ende eine zu einer Reinigungsseite vorspringende Positionierhilfe, insbesondere einen Konus, aufweist, die eine Öffnung in dem ersten Schenkel umgibt, und der zweite Schenkel an seinem freien Ende eine Halterung für eine durch die Öffnung hindurchführbare Interdentalbürste aufweist, wobei in einem Anfangsbereich der Schenkel, welcher den freien Enden der Schenkel gegenüberliegt, ein elastisches Rückstellelement zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Interdental-Reinigungsvorrichtung.