baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006004999-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konstruieren einer dreidimensionalen Struktur mit einem mehrteiligen Spielzeugbausatz
Inventor: HUSSA-LIETZ KYLE PHILIP
IPC: A63H33/08
Filed: 2006-02-01
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Konstruieren einer im Wesentlichen starren dreidimensionalen Struktur mit einem mehrteiligen Spielzeugbausatz, der mehrere Komponenten besitzt, die in quasi-dauerhafter Weise zusammengefügt werden können, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: (a) Vorsehen eines zweidimensionalen Bauplans (10), der eine zweidimensionale Baueinheit aus mehreren Komponenten veranschaulicht, um einen wesentlichen Abschnitt der dreidimensionalen Struktur zu bilden, (b) wobei der zweidimensionale Bauplan (10) eine Veranschaulichung der zweidimensionalen Baueinheit in voller Größe enthält und die Komponenten hiervon auf dem Bauplan (10) in voller Größe und in zusammengefügter Beziehung zeigt, (c) Vorsehen einer Vielzahl von Stäben (17–20) und Verbinderelementen (11–16), wobei die Verbinderelemente (11–16) jeweils einen mittigen Nabenbereich und eine oder mehrere Stabaufnahmebuchsen, die sich in Bezug auf den Nabenbereich radial erstrecken, umfassen, und die Stäbe (17–20) Endflansche (29) und Nuten (30) an ihren Endabschnitten besitzen, die in den Buchsen durch eine seitliche Einrastverriegelungswirkung aufgenommen werden können, um eine im Allgemeinen starre Baueinheit (21, 22) zu bilden, (d) Bauen der zweidimensionalen Baueinheit direkt auf dem zweidimensionalen Bauplan, (e) wobei die zweidimensionale Baueinheit in Längsrichtung von einem Ende zum anderen eine erste im Allgemeinen starre Unterbaueinheit (21), eine erste flexible Platte (23), eine zweite im Allgemeinen starre Unterbaueinheit (22), und eine zweite flexible Platte (33) umfasst, (f) wobei jede der Struktur-Unterbaueinheiten (21, 22) mehrere Stäbe (17–20) und Verbinderelemente (11–16) enthält, die während des Aufbauschrittes miteinander verbunden werden, um eine im Allgemeinen starre Unterbaueinheit (21, 22) zu bilden, (g) wobei die ersten und zweiten flexiblen Platten (23, 33) Stabende-Elemente (24) an jeder Ecke aufweisen und für eine seitliche Einrastaufnahme in Buchsen (25, 26) von Verbinderelementen (15, 16) geeignet sind, die sich am vorderen Ende jeder der gegenüberliegenden Unterbaueinheiten (21, 22) befinden ...
Patent DE-102006026685-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine Zapfwelle
Inventor: BARE ALLAN
IPC: F16D3/00
Filed: 2006-06-08
Granted: 2015-01-15
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für eine Zapfwelle, umfassend einen Sicherheitsvorrichtungskörper (12) zur Positionierung über der Zapfwelle, mindestens ein Verschlusselement, das an dem Sicherheitsvorrichtungskörper (12) angebracht ist und zwischen einer verschlossenen Position und einer unverschlossenen Position beweglich ist, wobei das mindestens eine Verschlusselement mindestens einen Verschlussabschnitt (38, 46) aufweist, der sich in einer Nut (28) erstreckt, die in der Zapfwelle vorhanden ist, oder auf einem Sicherheitsvorrichtungs-Lagerelement vorhanden ist, das an der Zapfwelle angebracht ist, wenn sich das mindestens eine Verschlusselement in der verschlossenen Position befindet, um dabei die Sicherheitsvorrichtung (10) an der Zapfwelle zu verriegeln, wobei der mindestens eine Verschlussabschnitt (38, 46) aus der Nut entfernt wird, wenn sich das Verschlusselement in der unverschlossenen Position befindet, wobei das mindestens eine Verschlusselement zumindest einen Hebel (30) umfasst, der drehbar an dem Sicherheitsvorrichtungskörper (12) angebracht ist, wobei der Sicherheitsvorrichtungskörper (12) mit mindestens einer Ausnehmung (32) oder Nut versehen ist, die den mindestens einen Hebel (30) aufnimmt, wenn der mindestens eine Hebel (30) in der verschlossenen Position ist.
Patent DE-102006027039-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker
Inventor: WITTE BASTIAN DR -ING
IPC: B60T13/74
Filed: 2006-06-08
Granted: 2023-01-19
Abstract: Elektromechanischer Bremskraftverstärker für eine Fahrzeugbremsanlage, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor (6) zur Erzeugung einer Verstärkungskraft und eine zwischen dem Antriebsmotor (6) und einer Kolbenstange (4) oder einem Kolben (5) eines Hauptbremszylinders (3) wirksam eingekoppelte mechanische Getriebeeinrichtung (7), die eine Antriebsbewegung des Antriebsmotors (6) in eine Translationsbewegung übersetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Getriebeeinrichtung (7) ein in Bezug auf die Stellung des Kolbens (5) bzw. der Kolbenstange (4) variables Übersetzungsverhältnis aufweist, wobei das Übersetzungsverhältnis als das Verhältnis der Translation am Getriebeausgang zu der Drehzahl des Antriebsmotors (6) am Getriebeeingang definiert ist und dieses Übersetzungsverhältnis mit zunehmender Translation des Kolbens (5) bzw. der Kolbenstange (4) abnimmt, wobei die mechanische Getriebeeinrichtung (7) in ihren beiden Bewegungsrichtungen selbsthemmungsfrei ist.
Patent DE-102006037503-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KINOSHITA MASAO
IPC: F21W107/10
Filed: 2006-08-10
Granted: 2010-07-08
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer, der umfasst:  eine Projektionslinse (28), die auf einer optischen Achse (A x ) angeordnet ist, die sich in der Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt,  eine Lichtquelle (22a), die hinter dem hinteren Fokus der Projektionslinse (28) angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (22a) eine lineare Lichtquelle ist, die sich in der Axialrichtung einer Lichtquellenbirne (22) erstreckt, die von der Seite eingeführt und an einem Hauptreflektor (24, 124, 224) fixiert ist,  den Hauptreflektor (24, 124, 224), der das Licht, das von der Lichtquelle (22a) emittiert wird, nach vorne reflektiert, wobei das reflektierte Licht zu der optischen Achse (A x ) konvergiert wird,  eine Blende (32), die in der Nähe des hinteren Fokus der Projektionslinse (28) angeordnet ist, sodass ein oberer Rand (32a) der Blende (32) in nächster Nähe zu der optischen Achse (A x ) angeordnet werden kann, wobei die Blende (32) einen Teil des reflektierten Lichts aus dem Hauptreflektor (24, 124, 224) abblendet,...
Patent DE-102006040275-B4 (DE)
Title: Ausrichtmarken für Lithografie mit polarisiertem Licht und Verfahren zur Verwendung derselben
Inventor: GUTMANN ALOIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2006-08-29
Granted: 2013-03-07
Abstract: Eine Ausrichtmarke (200, 250) zur Verwendung in integrierter Schaltungsherstellung, die Ausrichtmarke (200, 250) umfassend:  eine erste Vielzahl Elemente (215) eines ersten Komponententyps, angeordnet auf einem Substrat, worin der erste Komponententyp eine erste Orientierung hat; und  eine zweite Vielzahl von Elementen (217) eines zweiten Komponententyps, angeordnet auf dem Substrat, worin der zweite Komponententyp eine zweite Orientierung hat, worin die erste Orientierung und die zweite Orientierung im Wesentlichen orthogonal sind, worin benachbarte Elemente von verschiedenen Komponententypen sind  worin die Elemente (215) der ersten Vielzahl und die Elemente (217) der zweiten Vielzahl alternierend ausgerichtet sind in vertikale Spalten (210, 220), und worin die Elemente (215) der ersten Vielzahl horizontal orientierte Subelemente enthalten,  oder worin die Elemente (265) der ersten Vielzahl und die Elemente (267) der zweiten Vielzahl alternierend ausgerichtet sind in horizontale Reihen (260, 270), und worin die Elemente (265) der ersten Vielzahl vertikal orientierte Subelemente enthalten.
Patent DE-102006042730-B4 (DE)
Title: Medizintechnische Einrichtung
Inventor: AULBACH PETER
IPC: A61N2/10
Filed: 2006-09-12
Granted: 2010-04-22
Abstract: Medizintechnische Einrichtung mit  a) einem Magnetsystem (12) zum Erzeugen eines hochfrequenten magnetischen Wechselfeldes (H) zur Behandlung eines mit ferritischen Nanoteilchen (22) markierten Tumors (20) und  b) einem Röntgen-CT-System als Bildgebungssystem (2),  c) wobei das Magnetsystem (12) und das Röntgen-CT-System in einem Gerät kombiniert sind  d) und wobei die ferritischen Nanoteilchen (22) sowohl als Kontrastmittel für das Röntgen-CT-System als auch für eine durch ihre Bewegung in dem hochfrequenten magnetischen Wechselfeld (H) des Magnetsystems (12) bedingte thermische Zerstörung des aktiven Tumorgewebes vorgesehen sind.
Patent DE-102006043925-B4 (DE)
Title: Lokomotive
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: B61C17/04
Filed: 2006-09-14
Granted: 2014-07-17
Abstract: Kasten einer Lokomotive; 1.1 mit einem Mittelteil (1); 1.2 mit je einem an dessen beiden Enden befindlichen Führerhaus (2, 2); 1.3 mit einem Dach (3), das dem Mittelteil (1) oder dem gesamten Kasten zugeordnet ist; 1.4 die Verbindung zwischen dem Dach (3) und dem Kasten beziehungsweise dem Mittelteil (1) des Kastens ist derart gestaltet, dass nur die zum Tragen des Daches (3) notwendigen Kräfte übertragen werden.
Patent DE-102006046681-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KNOPF FLORIAN
IPC: F16F9/12
Filed: 2006-09-29
Granted: 2009-06-10
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) mit auf dem Prinzip der Scherung beruhender Bedämpfung, mit einem Gehäuse (2) und einem das Gehäuse verschließenden Deckel sowie einem innerhalb des geschlossenen, mit einem viskosen Fluid gefüllten Gehäuses (2) beweglich gelagerten, vorzugsweise geschlossenen Schwungring (3), wobei das Gehäuse (2) vorzugsweise mit einer zentralen Lagerbohrung (4) versehen ist und der Schwungring (3) und das Gehäuse (2) über wenigstens eines oder mehrere speichenartig angeordnete Federelemente (6) miteinander verbunden sind und dass das oder die Federelement(e) (6) sowohl gehäuseseitig wie auch am Schwungring (3) fest eingespannt ist bzw. sind, wobei die Federelemente (6) in radial in den Schwungring (3) eingebrachte Nuten (7) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (7a) breiter sind als die Dicke der Blattfedern (6) und dass zu beiden Seiten jeder Blattfeder (6) zur Nutseite hin offene Aufnahmetaschen (9) und in diese eingesetzte Lagerstifte (8) vorgesehen sind, deren lichter Abstand zueinander maximal der Dicke der Blattfedern (6)...
Patent DE-102006047689-B4 (DE)
Title: Leuchte und Lichtbandsystem mit transparentem Leuchtenschirm
Inventor: SLABKE UWE DR
IPC: F21V23/00
Filed: 2006-10-09
Granted: 2017-01-26
Abstract: Leuchte mit wenigstens einem linienförmigen Leuchtmittel (8), das sich in einer Längsrichtung der Leuchte erstreckt, einem sich in Längsrichtung der Leuchte erstreckenden Gerätekanal (2) zur Aufnahme von Betriebsmitteln der Leuchte, einer Abdeckung (14), die sich in der Längsrichtung erstreckt und das Leuchtmittel teilweise umgibt, wobei die Abdeckung (14) wenigstens teilweise lichtdurchlässig ist und eine lichtstreuende und/oder lichtbrechende Struktur aufweist und einem lichtdurchlässigen Schirm (12), der sich in der Längsrichtung erstreckt und außerhalb des den das Leuchtmittel umgebenden Bereichs der Abdeckung (14) angeordnet ist, wobei der lichtdurchlässige Schirm (12) angeordnet ist, um einen Teil einer von dem Leuchtmittel (8) durch die Abdeckung (14) abgegebenen Lichtstrahlung umzulenken, wobei die Abdeckung (14) zusammen mit einem Abschnitt des Schirms (12) und/oder des Gerätekanals (2) einen im Querschnitt senkrecht zu der Längsrichtung der Leuchte umschlossenen Innenraum definiert, in welchem das Leuchtmittel angeordnet ist, wobei der Schirm (12) eine Prismenstruktur (22) aufweist.
Patent DE-102007003635-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Verbindung eines ersten Teils mit einem Träger
Inventor: SESSELMANN HELMUT DR -ING
IPC: F16B5/10
Filed: 2007-01-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines ersten Teils (100) mit einem Träger (200), die aufweist:
 - einen Träger (200), der zumindest in einem lokalen Bereich als Platte mit einer ersten Seite (201) und einer zweiten Seite (202) ausgebildet ist,
 - ein erstes Teil (100), das auf der ersten Seite (201) des Trägers (200) angeordnet ist, und
 - am ersten Teil (100) angeordnete erste Verbindungsstrukturen sowie damit zusammenwirkende zweite Verbindungsstrukturen, die einen Bajonettverschluss zur Verbindung des ersten Teils (100) mit dem Träger (200) bilden, mit am ersten Teil (100) ausgebildeten dritten Verbindungsstrukturen sowie damit zusammenwirkenden vierten Verbindungsstrukturen, die einen weiteren Bajonettverschluss zur Verbindung des ersten Teils (100) mit dem Träger (200) bilden, wobei die ersten und dritten Verbindungsstrukturen radial beabstandet am ersten Teil (100) ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das erste Teil (100) einen axial ausgeformten Zylinder oder Konus (140) und der Träger (200) einen Sitz (240) für den Zylinder oder Konus (140) ausbildet, wobei die dritten Verbindungsstrukturen an dem Zylinder oder Konus (140) und die vierten Verbindungsstrukturen an dem Sitz (240) ausgebildet sind.
Patent DE-102007007946-B4 (DE)
Title: Mehrflutige Abgasanlage mit Übersprechstrecke
Inventor: HOFMANN MARCUS DR ING
IPC: F01N13/08
Filed: 2007-02-17
Granted: 2012-08-09
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Brennräumen, in denen diskontinuierlich ein Gaswechsel vornehmbar ist, wobei aus den Brennräumen abgeführtes Abgas in wenigstens zwei Hauptabgasrohrleitungen (2, 3) führbar ist, wobei einer ersten Hauptabgasrohrleitung (2) eine erste Übersprechstrecke (4) und einer zweiten Hauptabgasrohrleitung (3) eine zweite Übersprechstrecke (5) zugeordnet sind, wobei zwischen der ersten Übersprechstrecke (4) und der ersten Hauptabgasrohrleitung (2) wenigstens eine erste Übersprechöffnung (2b) und zwischen der zweiten Übersprechstrecke (5) und der zweiten Hauptabgasrohrleitung (3) wenigstens eine zweite Übersprechöffnung (3b) vorgesehen sind, und zwischen erster Übersprechstrecke (4) und zweiter Übersprechstrecke (5) eine dritte Übersprechstrecke (6) vorgesehen ist, die mit der ersten Übersprechstrecke (4) über wenigstens eine dritte Übersprechöffnung (7f, 8a) und mit der zweiten Übersprechstrecke (5) über wenigstens eine vierte Übersprechöffnung (7g, 9a) verbunden ist, sodass Schallwellen durch diese Übersprechstrecken (4, 5, 6) zwischen den Hauptabgasrohrleitungen (2, 3) laufen können, wobei die dritte Übersprechstrecke (6) im Wesentlichen räumlich parallel zu...
Patent DE-102007019134-B4 (DE)
Title: Einklappbare Palettenabdeckung
Inventor: HACKL THOMAS
IPC: B65D19/38
Filed: 2007-04-20
Granted: 2012-11-08
Abstract: Einklappbare Palettenabdeckung (1), insbesondere für Baustellenbetriebe als Regenschutz für auf Paletten speicherbare Baustoffe, mit nach innen klappbaren Seitenwänden (3), welche wenigstens teilweise zu öffnende Längswände begrenzen, die über der Palette (5) einen Deckel (2), eine Vorderwand (4) und eine Rückwand (13) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) schwenkbar auf einem Rahmen angelenkt ist, der wenigstens aus einem Rahmenlängsteil (17) besteht, an welchem die Rückwand (13) bezüglich des Deckels (2) nach innen klappbar angeschlossen ist und dass weitere Wände am Deckel (2) oder an der Rückwand klappbar angeschlossen sind.
Patent DE-102007023882-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: SUEMITSU YOSHIFUMI
IPC: H01R13/424
Filed: 2007-05-23
Granted: 2022-01-27
Abstract: Elektrischer Verbinder, aufweisend:ein Gehäuse (20) mit einer vorderen und einer hinteren Oberfläche, einer oberen Oberfläche, einer unteren Oberfläche sowie einer linken und einer rechten Seitenfläche und ferner mit einem Aussparungsbereich (24), der ausgehend von der unteren Oberfläche ausgebildet ist;Kontakte (61, 65), die in dem Aussparungsbereich (24) des Gehäuses (20) von der Seite der rückwärtigen Oberfläche her in Richtung auf die vordere Oberfläche aufgenommen sind;einen Zungenblock (40), der von der Seite der unteren Oberfläche her in dem Aussparungsbereich (24) des Gehäuses (20) aufgenommen ist und der für eine Primärverriegelung der Kontakte (61, 65) sorgt; undein seitliches Festhalteelement (50), das von der Seite der unteren Oberfläche her in dem Aussparungsbereich (24) des Gehäuses (20) aufgenommen ist und für eine Sekundärverriegelung der Kontakte (61, 65) sorgt;wobei der Zungenblock (40) derart ausgebildet ist, dass er an dem Gehäuse (20) dadurch angebracht ist, dass er von der Seite der unteren Oberfläche des Gehäuses (20) her in den Aussparungsbereich (24) eingesetzt wird;dadurch gekennzeichnet,dass der Zungenblock (40) derart ausgebildet ist, dass er auch dadurch an dem Gehäuse (20) angebracht ist, dass er in Richtung nach vorne bewegt wird, unddass das seitliche Festhalteelement (50) dadurch an dem Gehäuse (20) angebracht ist, dass es von der Seite der unteren Oberfläche des Gehäuses (20) her in den Aussparungsbereich (24) eingesetzt wird und den Zungenblock (40) mit Druck beaufschlagt und diesen in seiner Position festlegt.
Patent DE-102007026741-B4 (DE)
Title: Versteifte Schalenstruktur mit integrierter Überwachung des Beschädigungszustands und Verfahren zur Überwachung des Beschädigungszustands
Inventor: DONNE CLAUDIO DALLE DR
IPC: G01N29/07
Filed: 2007-06-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur Überwachung von einem Bauteil (14), wobei in das Bauteil (14) zumindest ein das Bauteil (14) versteifender Strukturelementskörper (16) eingebracht ist, der sich linienförmig in dem Bauteil (14) erstreckt, wobei das Verfahren die Schritte enthält:(a) Einleiten eines Signals in den Strukturelementskörper (16) oder das Bauteil (14) und den Strukturelementskörper (16), wobei das eingeleitete Signal ein akustisches Signal, insbesondere ein Ultraschallsignal, ist;(b) Abgreifen des übertragenen oder reflektierten akustischen Signals, insbesondere des Ultraschallsignals; und(c) Vergleichen des abgegriffenen akustischen Signals, insbesondere des Ultraschallsignals mit dem eingeleiteten akustischen Signal, insbesondere des Ultraschallsignals und/oder mit einem Referenzsignal zum Ziehen von Rückschlüssen auf Schädigungen im Bauteil (14), wobei der Strukturelementskörper (16) als Sensorbauteil und als verstärkendes Strukturbauteil verwendet wird, unddas Bauteil (14) ein Versteifungsbauteil (14) ist, das ein Profilbauteil (10) versteift.
Patent DE-102007028584-B4 (DE)
Title: Radaufhängungseinrichtung und Federbein
Inventor: POULLE THIERRY
IPC: F16F9/54
Filed: 2007-06-19
Granted: 2019-05-02
Abstract: Radaufhängungseinrichtung,mit einem Wälzlager (17), das ein axiales Widerlager bildet,mit einem unteren Wälzlagerträgerdeckel (16), der auf einem Grundkörper (22) aus Kunststoff basiert, undmit einem Schwingungsfilterelement (25), das an dem Grundkörper des Wälzlagerträgerdeckels (16) angebracht ist,wobei das Schwingungsfilterelement (25) einen ersten Kragen (26) aufweist, der sich in radialer Richtung erstreckt und geeignet ist, eine Strömungsablenkfläche zu bilden, um die Gefahr des Eindringens von Wasser in das Innere des Wälzlagers (17) zu vermindern,wobei das Schwingungsfilterelement (25) einen zweiten Kragen (27) aufweist, der an einem zylindrischen Durchlass des Schwingungsfilterelements (25) angeordnet und radial nach innen gerichtet ist,und wobei die Radaufhängungseinrichtung ferner einen Teller (28) aufweist, der mit einer Anlagefläche für einen Stoßdämpferpuffer versehen ist, wobei sich der zweite Kragen (27) radial in Richtung des Tellers (28) erstreckt, um eine enge Spaltdichtung zu bilden.
Patent DE-102007033654-B4 (DE)
Title: System mit Wagen und Basiseinheiten
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: H01F38/14
Filed: 2007-07-17
Granted: 2019-08-01
Abstract: System, umfassend Wagen (1) und miteinander mechanisch in einer Reihe verbindbaren, einzeln aufstellbaren Basiseinheiten (3), die von einem Wagen (1) befahrbar sind,wobei der jeweilige Wagen (1) eine Sekundärspule umfasst, die mit einem von einer Basiseinheit (3) umfassten Primärleiter induktiv koppelbar ist,wobei von der Basiseinheit (3) eine Verfahrvorrichtung zur Verringerung des Abstandes zwischen Primärleiter und Sekundärspule umfasst ist,wobei die Verfahrvorrichtung einen Aktor umfasst,wobei der Aktor mit zumindest einem Mittel zum Auslösen verbunden ist, das zumindest eine von zumindest einem Rad (2) des Wagens (1) befahrbare Leiste (6) umfasst,wobei das Mittel zum Auslösen in einer Vertiefung der Basiseinheit (3) vorgesehen istwobei der Aktor mechanisch arbeitet und betätigbar ist, wobei beim Auslösen die Federkraft einer Rückzugsfeder überwunden wird,wobei die Primärleiter der Basiseinheiten (3) elektrisch in Reihe geschaltet sind und von einer gemeinsamen Einspeisung mit mittelfrequentem Strom versorgt sind.
Patent DE-102007058164-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HENNIG THOMAS
IPC: G09G3/00
Filed: 2007-11-30
Granted: 2018-04-05
Abstract: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung einer Anzeigevorrichtung, die Teil eines Kraftfahrzeugs ist, aufweisend: – eine Sollwertvorgabevorrichtung (3), die eine anzuzeigende Getriebestellung vorgibt, – eine Anzeigevorrichtung, die Sollwerte mittels einer Anzeige (1) anzeigt, die von einer Sollwertvorgabevorrichtung (3) vorgegeben werden, – eine Bilderfassungsvorrichtung (4), die zur Generierung einer Aufnahme der Anzeige (1) ausgestaltet ist, – eine Auswertevorrichtung (5), die zur Generierung einer Auswertung der Aufnahme ausgestaltet ist, – eine Vergleichsvorrichtung (6), die zum Vergleich der Auswertung und des Sollwertes ausgestaltet ist, wobei ein Signal erzeugt wird, wenn der Vergleich der Auswertung und des Sollwertes ergibt, dass diese unterschiedlich sind, und in Abhängigkeit dieses Signals die Anzeige (1) oder die Sollwertvorgabevorrichtung (3) gesperrt wird, und – einen teildurchlässigen Spiegel (7), der im Strahlengang zwischen der Anzeige (1) und der Bilderfassungsvorrichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-102008005453-B4 (DE)
Title: Dachkonstruktion für Kraftfahrzeug
Inventor: DIMARCO PATRICK
IPC: B62D25/00
Filed: 2008-01-21
Granted: 2013-10-31
Abstract: Dachkonstruktion für ein einen Rahmen aufweisendes Kraftfahrzeug, umfassend: erste und zweite Dachseitenteile (12), die an dem Rahmen im Dachbereich (Dachrahmen) mit einer Dachöffnung für ein Mittelteil (15) an den sich gegenüberliegenden Längsseiten des Kraftfahrzeugs befestigt sind; das Mittelteil (15) mit seitlichen, sich gegenüberliegenden Flanschen (20), die das entsprechende Dachseitenteil (12) überlappen, wobei das Mittelteil (15) zu den Dachseitenteilen (12) schräg verläuft, die Breite des Mittelteils (15) geringer als die Breite der Dachöffnung ist, sodaß bei maximalen Schrägstellwinkel zwei diagonal gegenüberliegende Eckpunkte am Dachseitenteil (12) anliegen, die Breite des Flansches (20) so groß ist, daß bei maximalen Schrägstellwinkel (24) die Dachöffnung überdeckt wird und das Mittelteil (15) zu den Dachseitenteilen (12) im Schrägstellwinkel (24) ausgerichtet wird, bevor es befestigt wird.
Patent DE-102008008241-B4 (DE)
Title: Mückenlarvenfalle
Inventor: WABBELS CHRISTOPH
IPC: A01M1/04
Filed: 2008-02-08
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Abtöten von im Wasser befindlichen Mückenlarven, mit einem zumindest teilweise unterhalb eines Wasserspiegels angeordneten, zylinderförmigen Fallenkörper (3), dessen, Fallenkörperwandung (7) als ein für Licht und Mückenlarven undurchlässiges Abschattelement ausgebildet ist, mit einem eine Querschnittsfläche des Fallenkörpers (3) zumindest teilweise überspannenden Absperrelement (6) zum Verhindern des Durchtritts von Mückenlarven, wobei das Absperrelement (6) lichtdurchlässig ausgebildet ist, und mit einem sich in Richtung des Wasserspiegels (8) verjüngenden, trichterförmigen Einlassstutzen (10) als Zugang zum durch die Fallenkörperwandung (7) und das Absperrelement (6) gebildeten Fangraum, wobei der Einlassstutzen (10) an die Fallenkörperwandung (7) an einem den Wasserspiegel (8) abgewandten Endbereich (9) und entgegengesetzt zum Absperrelement (6) angeordnet ist, mit einer in dem Endbereich (9) des Fallenkörpers (3) angeordneten ersten Grundfläche (13) und mit einer an einem dem Wasserspiegel (8) zugewandten Endbereich (11) des trichterförmigen Einlassstutzen (10) vorgesehenen und von dem Absperrelement (6) beabstandet positionierten Einlassöffnung (14).