Patent DE-102007047829-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOZUMI SOICHIRO
IPC: B60N2/64
Filed: 2007-11-20
Granted: 2019-12-19
Abstract: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Antriebseinrichtung (26, 27) zur Betätigung eines Seitenstützabschnitts (16, 17) gemäß einer Straßenform, miteinem Sensor zur Erfassung, dass das Fahrzeug in einer Kurve der Straßenform gefahren wird,einer Kurvendistanz-Berechnungseinrichtung zur Berechnung einer Distanz zwischen Kurven auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses des Sensors, wobei die Distanz zwischen Kurven eine Distanz zwischen einem Endpunkt (P2) einer Kurve (C1), in der das Fahrzeug gefahren wurde, und einem Startpunkt (P3) einer Kurve (C2) ist, in der das Fahrzeug derzeit gefahren wird; undeiner Steuerzustandsbestimmungseinrichtung (S20-S27, S30-S38, S40-S44) zur Bestimmung eines Steuerzustands des Fahrzeugs auf der Grundlage der durch die Kurvendistanz-Berechnungseinrichtung berechneten Distanz zwischen Kurven, wobei der Steuerzustand in einen unausgeführten Zustand (ST1), einen ausgeführten Zustand (ST3) oder einen Bereitschaftszustand (ST2) gesetzt wird, wobei in dem unausgeführten Zustand (ST1) bestimmt wird, dass das Fahrzeug nicht in fortgesetzten Kurven gefahren wird, in dem ausgeführten Zustand (ST3) bestimmt wird, dass das Fahrzeug in den fortgesetzten Kurven gefahren wird, und in dem Bereitschaftszustand (ST2) bestimmt wird, dass das Fahrzeug möglicherweise in den fortgesetzten Kurven gefahren wird, wobei der Steuerzustand von dem unausgeführten Zustand (ST1) über den Bereitschaftszustand (ST2) in den ausgeführten Zustand (ST3) geändert wird und der Steuerzustand von dem ausgeführten Zustand (ST3) über den Bereitschaftszustand (ST2) in den unausgeführten Zustand (ST1) geändert wird; wobeidie Steuerzustandsbestimmungseinrichtung (S20-S27, S30-S38, S40-S44)den Steuerzustand in den Bereitschaftszustand (ST2) setzt, wenn das Fahrzeug in der Kurve (C2), in der das Fahrzeug derzeit gefahren wird, gefahren wird, nachdem das Fahrzeug, das sich in dem unausgeführten Zustand (ST1) befand, in den fortgesetzten Kurven gefahren wurde, wobei die fortgesetzten Kurven durch eine Distanz zwischen Kurven verbunden sind, und wenn die Steuerzustandsbestimmungseinrichtung (S20-S27, S30-S38, S40-S44) einen Fall erfasst, in dem die Distanz zwischen Kurven ein erster Schwellenwert oder geringer ist, eine Anzahl der fortgesetzten Erfassungen berechnet, und bestimmt, dass die Anzahl der Erfassungen eine erste kritische Anzahl erreicht,den Steuerzustand in den ausgeführten Zustand (ST3) setzt, wenn das Fahrzeug in der Kurve (C2), in der das Fahrzeug derzeit gefahren wird, gefahren wird, nachdem das Fahrzeug, das sich in dem Bereitschaftszustand (ST2) befand, in den fortgesetzten Kurven gefahren wurde, wobei die fortgesetzten Kurven durch eine Distanz zwischen Kurven verbunden sind, und wenn die Steuerzustandsbestimmungseinrichtung (S20-S27, S30-S38, S40-S44) einen Fall erfasst, in dem die Distanz zwischen Kurven ein zweiter Schwellenwert oder geringer ist, eine Anzahl der fortgesetzten Erfassungen berechnet, und bestimmt, dass die Anzahl der Erfassungen eine zweite kritische Anzahl erreicht,den Steuerzustand in den ausgeführten Zustand (ST3) setzt, wenn das Fahrzeug in der Kurve (C2), in der das Fahrzeug derzeit gefahren wird, gefahren wird, nachdem das Fahrzeug, das sich in dem Bereitschaftszustand (ST2) befand, bevor das Fahrzeug in der Kurve (C2), in der das Fahrzeug derzeit gefahren wird, gefahren wurde, auf einem geraden Abschnitt zwischen einem Startpunkt des Bereitschaftszustands (ST2) und einem Startpunkt (P3) der Kurve (C2), in der das Fahrzeug derzeit gefahren wird, gefahren wurde, und wenn ein geradliniger Fahrstreckenabschnitt des geraden Abschnitts ein dritter Schwellenwert oder geringer ist,den Steuerzustand in den unausgeführten Zustand (ST1) setzt, nachdem der Steuerzustand in den Bereitschaftszustand (ST2) gesetzt wurde, während das Fahrzeug in der Kurve (C1), in der das Fahrzeug gefahren wurde, gefahren wurde, und wenn der geradlinige Fahrstreckenabschnitt zwischen dem Endpunkt (P4) der Kurve (C1), in der das Fahrzeug gefahren wurde, und einer derzeitigen Position (P5) größer als der zweite Schwellenwert ist,den Steuerzustand in den unausgeführten Zustand (ST1) setzt, wenn ein geradliniger Fahrstreckenabschnitt zwischen dem Startpunkt des Bereitschaftszustands (ST2) und der derzeitigen Position (P5) größer als der dritte Schwellenwert ist, undden Steuerzustand in den Bereitschaftszustand (ST2) setzt, nachdem der Steuerzustand in den ausgeführten Zustand (ST3) gesetzt wurde, während das Fahrzeug in der Kurve (C1), in der das Fahrzeug gefahren wurde, gefahren wurde, und ein geradliniger Fahrstreckenabschnitt zwischen dem Endpunkt (P4) der Kurve (C1), in der das Fahrzeug gefahren wurde, und der derzeitigen Position (P5) größer als ein vierter Schwellenwert ist; und die Antriebseinrichtung (26, 27) den Seitenstützabschnitt (16, 17) derart betätigt, dass er an einer Stützposition gehalten wird, wenn der Steuerzustand des Fahrzeugs in den ausgeführten Zustand (ST3) gesetzt ist.