baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3104200-C2 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit gekühlter Gleitfläche
IPC: F16J15/34
Filed: 1981-02-06
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die Gleitringdichtung mit gekühlter Gleitfläche für eine Hochdruckwellenabdichtung an Kesselspeisepumpen, Hauptkühlmittelpumpen o.dgl., besteht aus zwei Grundringen (5, 12), von denen der eine (12) mit der Pumpenwelle (1) umläuft und der andere (5) im Pumpengehäuse (2) axial verschieblich befestigt und an den rotierenden Teil heranführbar ist. Dabei dienen zusätzliche Gleitringe (20, 19), die an den Grundringen (5, 12) anliegen, als Dichtringe. Zur effektiveren Gleichflächenkühlung sind an einem der Gleitringe (19) an der der Dichtstelle zugewandten Seite spiralenförmige Rillen (24) angeordnet, die der Bildung eines Kühlkreislaufes dienen und deren Enden deshalb in Verbindung mit dem Sperrwasser bzw. dem abzudichtenden Medium stehen.
Patent DE-3119254-C2 (DE)
Title: Verfahren und Zusammensetzung zum Herstellen von Eiscreme
IPC: A23G9/40
Filed: 1981-05-14
Granted: 1986-01-23
Abstract: Eiscreme wird hergestellt, indem fettfreier Milchfeststoff, Lactose, Lactase, Zuckerarten, Stabilisatoren, Emulgatoren und Wasser gemischt werden, wobei, bezogen auf das Gesamtgewicht des fertigen Gemisches, ca. 4 bis ca. 10 Gewichtsprozent fettfreier Milchfeststoff und ca. 4 bis ca. 10 Gewichtsprozent Lactose verwendet wird, und das Gemisch während ca. einer bis ca. 3 Stunden auf einer Temperatur von ca. 30 bis 50 ° C gehalten wird, wonach das Gemisch mit einem Fett versetzt und pasteurisiert, homogenisiert, gegebenenfalls unter Beigabe von Aroma- und/oder Farbstoffen, abgekühlt, gegebenenfalls reifen gelassen, und gefroren wird. Eine Zusammensetzung zur Verwendung bei diesem Verfahren enthält ca. 80 bis ca. 90 Gewichtsprozent Lactose, ca. 8 bis ca. 18 Gewichtsprozent Emulgator-Stabilisator und gegebenenfalls ca. 1 Gewichtsprozent Lactase. Die hergestellte Eiscreme ist verhältnismäßig weich und weist eine gute, kremige Struktur auf.
Patent DE-3129906-C2 (DE)
IPC: C07F9/38
Filed: 1981-07-24
Granted: 1990-05-17
Abstract: 1. The use of at least one physiologically tolerable paramagnetic complex salt made from aminopolycarboxylic acids having the formulae I to IV  see diagramm : EP0169299,P6,F1 N-hydroxyethyl-N,N',N'-ethylenediaminetriacetic acid (HEDTA),  see diagramm : EP0169299,P6,F2 N,N,N',N",N"-diethylenetriaminepenta-acetic acid (DTPA), HOH2 C-CH2 N(CH2 COOH)2 N-hydroxyethylimino-diacetic acid,  see diagramm : EP0169299,P6,F3  wherein m represents the numbers 1 to 4, n the numbers 0 to 2, R**1 a saturated or unsaturated hydrocarbon radical having from 4 to 12 hydrocarbon atoms or the group -CH2 -COOH, and from the ions of the lanthanide elements having the atomic numbers 57 to 70 or from the ions of the transition metals having the atomic numbers 21 to 29, 42 and 44 and, optionally from an inorganic base for the preparation of agents for NMR diagnostics.
Patent DE-3140381-C2 (DE)
Title: Mehrstufige Kreiselpumpe
IPC: F04D29/42
Filed: 1981-10-10
Granted: 1985-04-11
Abstract: Die Verbindung des Stufengehäuses (2) mit der Zwischenentnahmeleitung (3) erfolgt durch den Durchbruch (8) des Gehäusetopfes (1) hindurch über ein elastisches Element (4). Dieses ist mit Hilfe eines Flansches (6) an das Stufengehäuse (2) angeschraubt. Sein anderes Ende ist an einem Zwischenstutzen (12) befestigt, der lösbar mit dem Gehäusetopf (1) verbunden ist. Die neue Konstruktion erlaubt dem Relativbewegungen ausgleichenden elastischen Element (4), relativ hohen Enddrücken zu widerstehen und ermöglicht eine einfache Montage und Demontage bei minimalem Durchmesser des Durchbruches (8) in dem Gehäusetopf (1).
Patent DE-3200823-C2 (DE)
Title: Blassrot gefärbte Goldlegierung
IPC: G02C5/00
Filed: 1982-01-14
Granted: 1990-03-08
Abstract: Es wird eine rosa-farbene Goldlegierung vorgeschlagen, die aus 85 bis 95 Gew.% Gold, aus 2 bis 10 Gew.% Palladium, Nickel, Chrom oder einer Kombination hiervon sowie aus 2 bis 8 Gew.% Kupfer besteht.
Patent DE-3232337-C2 (DE)
Title: Automatisches Abnahme-Prüfsystem für einen Flugzeug-Rechner
IPC: G06F11/22
Filed: 1982-08-31
Granted: 1984-11-08
Abstract: Im Hinblick auf eine erhebliche Kostensenkung bei der Abnahmeprüfung von Luftfahrzeug-Rechnern umfaßt das hier angegebene Abnahme-Prüfsystem eine Gruppe von Eingabeschaltungen, die die Rechner-Ausgangsdatensignale empfangen; eine Eingabeschaltung, die Signale vom Luftfahrzeug-Rechner empfängt, die die Rechner-Eingabedatensignale repräsentieren; und einen Übertragungsteil zur Übertragung der Rechner-Eingabedaten zum Rechner. Bei diesem automatischen Abnahme-Prüfsystem erzeugt der geprüfte Rechner sowohl serielle und parallele Eingabedatensignale für sich selbst, die dann von dem automatischen Prüfsystem zum geprüften Rechner zurückübertragen werden.
Patent DE-3309085-C2 (DE)
Title: Vorsatzelement für Fenster zur Erhöhung der Wärmedämmung
IPC: E06B3/28
Filed: 1983-03-14
Granted: 1985-08-22
Abstract: Zur Wärmedämmung ist ein flächenartiges Vorsatzelement parallel zum Fenster angeordnet, das aus einem aufblasbaren Element mit einzelnen Luftkammern besteht und durch etwa parallel zugeordnete Kunststoffolien gebildet wird. Über einen die Luftkammern umgebenden Befestigungsrand wird das Vorsatzelement mit einem Fensterflügel lösbar verbunden.
Patent DE-3323643-C2 (DE)
Title: Eckverbindung zwischen geschoßhohen Wandfertigteilen
IPC: E04B1/61
Filed: 1983-06-30
Granted: 1985-07-11
Abstract: Die Erfindung hat eine Eckverbindung geputzter, geschoßhoher Wandfertigteile aus einem Massivholz-Ständerwerk zum Gegenstand.  Nach der Erfindung wird eine Gehrung in der Winkelhalbierenden der Ecke in den Randständern der Wandfertigteile ausgebildet. Eine Nut-Feder-Verbindung zusammen mit Verdübelungselementen, welche in dem Nutboden bzw. an der Feder angeordnet sind, schafft eine schubsteife Verbindung. Mittels Spannelementen werden die Wandfertigteile zusammengezogen, zentrieren sich selbsttätig maßgerecht in der Stoßfläche. Dichtungsbänder in der Stoßfläche führen zu einer zusätzlichen Verleimung der Randständer.  Die Putzträgerschicht ist parallel zur Gehrung besäumt und durch eine klaffende Fuge getrennt. Ein mit der Putzoberfläche bündiges, komprimierbares Fugenband schließt die Putzkante ab. Die Fuge wird optisch kaum mehr wahrgenommen, da sie in die Kante fällt und bei Farbgleichheit mit dem Putz sich nicht mehr abhebt. Durch diesen Vorteil und die Einsparung von kostspieligen Nacharbeiten an der Wandecke trägt die Erfindung wesentlich zur Rationalisierung des Bauens mit Fertigteilen bei. Sie führt ferner zu einem wesentlichen Fortschritt, weil vor Ort ohne viel Aufwand eine Eckverbindung geschaffen wird, die statisch zum Zusammenwirken der Wandscheiben führt.
Patent DE-3328210-C2 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor
IPC: G01B7/14
Filed: 1983-08-04
Granted: 1986-01-09
Abstract: Der kapazitive Sensor hat ein rohrförmiges, stirnseitig geschlossenes Kunststoffgehäuse (10), das aus einem rohrförmigen Hauptteil (11) und einer becherförmigen Kappe (12) besteht. In der Kappe (12) sind eine topfförmige Sensorelektrode (13) und eine rohrförmige Schutzelektrode (14) angeordnet. Das rohrförmige Hauptteil (11) enthält eine elektronische Schaltung (20) und eine rohrförmige Schirmelektrode (15). Die rohrförmigen Elektroden (14, 15) sind stoßkräftestabile Metallrohre, vorzugsweise aus Stahl, und die topfförmige Sensorelektrode (13) ist ein stoßkräftestabiles Metallteil, ebenfalls vorzugsweise aus Stahl. Zwischen die Elektroden (13, 14, 15) sind elastisch verformbare Abstandsteile (16, 17) eingefügt. Zum Zusammenbau des Sensors werden die Sensorelektrode (13) und die Schutzelektrode (14) mit dem dazwischen liegenden Abstandsteil (16) in der Kappe angeordnet, die Schirmelektrode (15) wird von vorn in das Hauptteil (11) bis zu einem im Hauptteil (11) angebrachten Anschlag (24) eingeschoben. Dann werden die Kappe (12) und das Hauptteil (11) zusammengefügt und durch Ultraschallschweißung fest miteinander verbunden. Der dadurch gebildete kapazitive Sensor ist bei leichter Montage sehr widerstandsfähig gegen Stoßbelastungen und daher für die Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen geeignet.
Patent DE-3402380-C2 (DE)
Title: Dachwindabweiser für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J7/22
Filed: 1984-01-25
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Dachwindabweiser für Kraftfahrzeuge, bei dem unterhalb der Windleitfläche ein mit dieser verspannbarer Spannstab vorgesehen ist. Durch diesen Verspannstab sollen Alterungserscheinungen des aus Kunststoff bestehenden Dachwindabweisers, die sich im Laufe der Zeit einstellen, kompensiert werden. Der Dachwindabweiser wird durch wenigstens zwei Befestigungseinrichtungen auf dem Kraftfahrzeugdach festgehalten, deren Oberteile am Spannstab festlegbar sind.
Patent DE-3441879-C2 (DE)
Title: Mehrschichtiger Schlauch
IPC: F16L11/08
Filed: 1984-11-16
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Schlauch, der von innen nach außen aus einer Innenwendel, einer Innengewebelage, einer Schlauchfolie, einem gewendelten Folienstreifen, einer Festigkeitsgewebelage, einer Schutzeinlage, einem Glasfasergewebe und aus einer Außenwendel besteht. Das Wesentliche an diesem mehrschichtigen Schlauch besteht darin, daß sich zwischen dem Glasfasergewebe und der Außenwendel eine faserverstärkte PVC-Schicht und eine ebenfalls faserverstärkte Schicht aus Synthesekautschuk befinden.
Patent DE-3607656-C2 (DE)
IPC: A47J31/40
Filed: 1986-03-08
Granted: 1987-12-17
Abstract: The invention provides a piston-cyclinder-assembly for a coffee brewing apparatus, the assembly comprising a cylindric cavity serving as a brewing chamber, a closing member mounted on the cylindric cavity at one end thereof, and a piston which can be displaced into and retracted from the brewing chamber at the other end. The piston is equipped with internal brewing water channels leading to the front face of the piston and connected to a brewing water connector. The closing member has plate-like shape and is fixed against movement in axial direction of the brewing chamber but is pivotally mounted near the cylindric cavity. To drive the piston into the cavity and to retract it, and to pivot the closing member, first and second stepping motors, respectively, are provided which are operatively connected to a control unit. Another embodiment is provided with a normal electric motor to drive the piston and with a pressure sensor. As soon as the piston exerts a preselected pressure on the coffee powder in the brewing chamber, the displacement of the piston is stopped.
Patent DE-3704251-C2 (DE)
IPC: F16J15/52
Filed: 1987-02-11
Granted: 1991-08-08
Abstract: Seal without a stuffing box for a rotary valve with a control shaft, characterised by the seal consisting of an elastic, fluid-proof and gas-proof moulding, which is mounted on the rotary valve housing and is rotationally firmly connected to the control shaft, and which is provided with folds at suitable points and in a suitable manner such that this moulding is capable of executing an at least partial rotary movement.
Patent DE-3844652-C2 (DE)
Title: Measurement probe with small magnetometer
IPC: G01R33/04
Filed: 1988-06-29
Granted: 1991-11-14
Abstract: The measurement probe has a measurement device for each of three magnetic field measurement directions. The measurement device (19,21) for at least one direction (33) is inserted in the device (18,20) for one of the other directions (34,35). The measurement devices are conventional ring cores with pick-up coils (18-21).The coils are symmetrically arranged on an imaginary centre line.The measurement devices are arranged in three spatial directions, pref. orthogonally and mutually displaced on a carrier (12). The carrier is mounted in a tubular housing (11) which has longitudinal external guide slots (22)
Patent DE-4120217-C2 (DE)
IPC: B23D61/02
Filed: 1991-06-19
Granted: 1994-07-07
Abstract: A circular saw blade has a rotational axis (13) and a flat annular body (30) arranged around the rotational axis (13). The annular body (30) is provided with teeth (35) at its outer margin. Furthermore, the annular body (30) is of hollow conical design. To produce the circular saw blade, the initially plane annular body (30) is screwed into a concentric, conical support (11) and as a result is reshaped into a hollow conical design. <IMAGE>
Patent DE-4232656-C2 (DE)
Inventor: GOBBINI MAURO
IPC: C07J33/00
Filed: 1992-09-29
Granted: 1995-01-12
Abstract: Cyclopentanperhydrophenanthren-17-(hydroxy or alkoxy)-17-(aryl or heterocyclyl)-3 beta -derivatives of general formula (I): <CHEM>  wherein: the symbol  @  means that the hydrogen in position 5 can have an alpha  or  beta  configuration;     the symbol --- represents either a single or a double bond;  and X, R, R<1> and R<2> have the meanings given in the description; a process for producing same and their use for the preparation of a medicament for the treatment of cardiavascular disorders such as heart failure and hypertension is disclosed.
Patent DE-4342325-C2 (DE)
Inventor: BRAUN HANS-JOERG
IPC: B23B5/16
Filed: 1993-12-11
Granted: 1999-10-14
Abstract: A procedure for chamfering the end of a pipe uses a rapid roughing process with a large feed movement followed by a short fine finishing process with a short feed movement using the same or a different tool. The pipe is held in a chuck and there is a sensor for the actual position of the end of the pipe, used to align the tool correctly. The inside and outside diameters are also evaluated.
Patent NL-1013779-C2 (NL)
Title: Tow hook coupling, has locking part movably secured to cap so that they can adopt position where they can be moved in and out of cavity in cap
Inventor: REIMINK DERK LAMBERTUS
IPC: B60D1/06
Filed: 1999-12-07
Granted: 2001-06-08
Abstract: The locking part is movably secured to the cap-shaped receiving part, so that they can both be moved between a first position where the hook head (3) extends through the cavity in the cap and can be moved back out of the cavity, and a second position where the head can not extend through the cavity or be moved back out of it.  The cap receives at least part of the hook (1) and the locking part has a cavity with a first section that is smaller than the hook head and a second section which is larger than the hook head.
Patent NL-1017356-C2 (NL)
Title: Electromagnetic actuator with magnetic anchor, has core knocked into correct position if air gap between anchor and core is too small
Inventor: GORRIS JOANNES JOSEPHUS HENRIC
IPC: H01F7/13
Filed: 2001-02-14
Granted: 2002-08-15
Abstract: The arrangement of the magnetic core (3) and any parts of the coil (2) or actuator casing (1) attached to it is designed so that the core can move if the anchor (4) hits it. During actuator operation, the variable air gap (13) between the core and anchor is kept to a minimum when the anchor is in the holding position. The actuator contains a coil which is connectable to a voltage source and which surrounds a magnetic core. The actuator cooperates with a magnetic anchor which can be moved backwards and forwards under the influence of the magnetic force, between working and holding positions.
Patent NL-1021033-C2 (NL)
Title: Waste collection and transport method, uses roller containers transported by vehicle to deliver goods and remove bags of waste
Inventor: BOS ERIK
IPC: B65F1/14
Filed: 2002-07-09
Granted: 2004-01-13
Abstract: Waste is collected inside a bag resting in a roller container at a sales outlet and then the bag is then closed and the container loaded onto a vehicle for transport to a collection point, where the bag is removed and the container returned to the sales outlet. The same container is used to transport goods to the sales point.  An Independent claim is also included for a waste collection vessel with a space for a roller container and a device for holding open a bag resting on the bottom of the container.
Patent NL-1031373-C2 (NL)
Title: Mat with top layer of wear resistant material, especially doormat, contains thermoplastic elastomer base layer
Inventor: ARENDS WIJNAND DERK WILLEM
IPC: B32B27/06
Filed: 2006-03-15
Granted: 2007-09-18
Abstract: The base layer comprises a thermoplastic elastomer. A mat comprises a base layer of a relatively flexible material with a high friction and a top layer of relatively wear resistant rough material. The base layer comprises a thermoplastic elastomer. An independent claim is also included for a method for producing the mat by supplying the base layer to a roll, depositing an adhesive layer on top of the base layer, heating the assembly in order to melt the adhesive and applying pressure to the top the layer.
Patent NL-2000254-C2 (NL)
Inventor: LAGERWERF MARKUS LEENDERT
IPC: B29C45/26
Filed: 2006-10-02
Granted: 2008-04-08
Abstract: Spray can be provided with an outflow nozzle (3). More in particular, said outflow nozzle is designed in order to enable atomization in the vertical direction. The outflow nozzle comprises a duct (6) which ends in a dispensing opening (4) which preferably comprises the dispensing nozzle. The outflow nozzle is provided with a duct which tapers between the dispensing sleeve (2) on the spray can and the dispensing opening. At least two grooves (8) are arranged in the wall of the duct opposite one another. These are of helical design in order to impart turbulence to the fluid. In this case, the shape of the groove is chosen such that a groove of this type can be produced without damage by means of a linear movement of the core (21) during injection-moulding.
Patent NL-2007151-C2 (NL)
Title: A gamma source tracking system.
Inventor: HENNING JOHAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-07-20
Granted: 2013-01-22
Abstract: The invention relates to a radioactive source tracking system adapted to determine in real time a spatial position of a gamma source (la, lb) in a volume, comprising a set of spatially distributed position sensitive detectors (PSD) (5) operable in real time arranged about the volume, a real time computer system adapted to calculate the spatial position per time stamp of the gamma source in the said volume based on respective signals generated by said PSD's, wherein the radioactive source is represented by a 3D or 4D data stream in real time. The invention further relates to a method for tracking a radioactive gamma source and a computer program product for causing a processor to determine a real time 3D or a 4D spatial position of a gamma source.
Patent NL-2011280-C2 (NL)
Title: Improvements relating to capillary pressure barriers.
Inventor: VULTO PAUL
IPC: B01L3/10
Filed: 2013-08-07
Granted: 2014-06-17
Abstract: The present invention relates to an apparatus for controlling the shape and/or position of a moveable fluid-fluid meniscus, the apparatus comprising a volume for containing and directing fluid, the filling direction being a downstream direction, including the meniscus and the volume having at least a first structure defining a capillary pressure barrier along which the meniscus tends to align, the capillary pressure barrier and the meniscus defining a boundary in the volume between at least two sub-volumes,wherein (a) the capillary pressure barrier is stabilized by subtending at both ends an angle with a wall of the volume that on the downstream side of the capillary pressure barrier is greater than 90º, while not providing a deliberate fluid alignment weakness along the capillary pressure barrier that reduces the stability of the capillary pressure barrier and/or (b) wherein the capillary pressure is stabilized by providing a stretching barrier at a distance less than the maximum stretching distance of the fluid-fluid meniscus upon alignment along the capillary pressure barrier in the absence of the stretching barrier, (c) the capillary pressure barrier is stabilized by subtending at one end an angle with a wall of the volume that on the downstream side of the capillary pressure barrier is greater than 90º, and at the other end is stabilized by providing a stretching barrier at a distance less than the maximum stretching distance of the fluid-fluid meniscus upon alignment along the capillary pressure barrier in the absence of the stretching barrier; wherein the stretching barrier is shaped such that at least one directional component is orthogonal to the capillary pressure barrier.
Patent SE-516496-C2 (SE)
Inventor: SEVERINSSON LARS
IPC: F16D65/28
Filed: 2000-04-03
Abstract: The present invention concerns a brake mechanism for a disc brake. The brake mechanism is received in a caliper (4) by means of pivots (3). The brake means comprises a lever (1,31), a cross bar (6,33), a thrust yoke (9,34) and an adjuster mechanism (16). The thrust yoke (9,34) is provided with braces (30,36) going diagonally from the centre of the thrust yoke (9,34) down to the backside of the thrust plate. The structure of the thrust yoke (9,34) means that the force is applied in distinct, separated areas of the brake pads (28). The brake mechanism is held together as one unit which facilitates handling and assembly.
Patent SE-517173-C2 (SE)
Title: Collapsible trolley for carrying medical apparatus, such as respirators, is for use in ambulances or other vehicles
Inventor: BLOM DAVID
IPC: B62B/
Filed: 2000-09-13
Abstract: The collapsible trolley for carrying medical apparatus, such as respirators, is for use in ambulances or other vehicles. It comprises a rectangular or quadratic intermediate piece, with gable pieces articulatedly connected at both ends, which can be lowered outwards from a transport position parallel with the intermediate piece to a position were they are right-angles to the intermediate piece and can be locked (4).
Patent SE-520307-C2 (SE)
Inventor: TAMMINEN ARI
IPC: D21C11/06
Filed: 2000-09-19
Abstract: A method of reducing NOX compounds in the odor gases of a recovery boiler. In the method, ammonia in the odor gases is separated before the odor gases are combusted, the ammonia being then introduced into a recovery boiler at the pulp mill or in a separate catalyzer, where the ammonia reacts with nitrogen oxide forming water and molecular nitrogen.
Patent SE-519066-C2 (SE)
Inventor: KUSIBOJOSKA LILJANA
IPC: A61F13/64
Filed: 2001-05-21
Abstract: Absorbent article such as a diaper and incontinence guard comprising a liquid impervious topsheet (3), a liquid impervious backsheet (2) and an absorbent body (4) enclosed therebetween, whereby the article seen in longitudinal direction exhibits a front portion (5), a rear portion (6) and a crotch portion (7) therebetween, and further exhibits a pair of belt portions (9) attached to the rear portion (6) alternatively the front portion (5) of the article and which are intended by means of first fastening means (10) to be fastened together around the waist of the wearer and wherein said front portion (5) alternatively rear portion (6) exhibits second fastening means (8) intended to be attached to the belt portion (9), in such a way that the article will assume a pantlike shape, where the belt portions (9) form a part of the waist portions of the pant. The belt portions (9) exhibit a plurality of stiffening elements (11) arranged on the inside (12) of the belt portions (9) at a certain distance from each other, in such a way that air gaps (16) are formed between the skin of the wearer (15) and the inside (12) of the belt between said stiffening elements (11) and the largest extension of said stiffening elements (11) is arranged essentially across the belt in relation to the longitudinal direction of the belt.
Patent SE-525028-C2 (SE)
Title: Glycol recovery method, especially for glycol used to deice aircraft or runways, involves reverse osmosis step
Inventor: NEMETH TIBOR
IPC: B01D61/58
Filed: 2002-02-27
Abstract: At least one reverse osmosis step (4, 5) is used to increase glycol concentration prior to an evaporation step (6) in which water is removed. A method for recovering glycol from a mixture predominantly comprising glycol and water comprises the following steps : (a) at least one reverse osmosis step in order to increase glycol concentration to a suitable level ; and (b) evaporation until the glycol concentration reaches a standard use level.