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Patent DE-102005059225-A1 (DE)
Title: Waffe mit einem Waffenrohr, das außerhalb des Schwerpunkts auf einer bewegbaren Unterlage drehbar gelagert ist
Inventor: KIRCHBERGER ROLAND
IPC: F41A27/30
Filed: 2005-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waffe, die außerhalb ihres Schwerpunkts auf einer bewegbaren Unterlage drehbar gelagert ist, die von einem Richt- und Stabilisierungsantrieb für eine nicht im Schwerpunkt gelagerte Waffe, mit einer Unterlage 2 auf der die Waffe in mindestens einer Achse drehbar gelagert verbunden ist, einer Antriebsvorrichtung, die sich auf der Unterlage abstützt und abtriebsseitig mit der Waffe in Wirkverbindung steht, um die Waffe, um das Drehlager herum richten und Bewegungen der Unterlage ausgleichen zu können, einer elektronischen Steuerung, welche die Drehbewegung der Antriebsvorrichtung hervorruft, um die gewünschte Zielrichtung der Waffe zu erreichen, einem elastischen Ausgleicher, der (wie die Antriebsvorrichtung) einerseits mit der Unterlage und andererseits mit der Waffe verbunden ist, wobei die Wirkung der Kraft des elastischen Ausgleichers ein Drehmoment auf die Waffe hervorruft, welches dem Unwuchtmoment der Waffe entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmoment, welches der elastische Ausgleicher auf die Waffe ausübt, direkt oder indirekt mit einem Messelement gemessen wird und dass das ermittelte Messergebnis als elektrische Größe zur Verfügung steht, und dass diese Messgröße mit einem Soll-Wert verglichen wird, wobei das Ergebnis dieses Vergleichs einem Antriebselement als Soll-Größe dient, um der Wirkung des Federausgleichers unterstützend oder abschwächend entgegenzuwirken.
Patent DE-102006001871-A1 (DE)
Title: Graphical user interface for use in logic analysis system, has screen with eye diagram measurement control that causes measurement of eye diagrams of channels, and cursors indicating recommended sampling parameters for channels
Inventor: NYGAARD JUN RICHARD A
IPC: G01R13/00
Filed: 2006-01-13
Abstract: The interface has a screen with channels which share a constrained sampling parameter. The channels are associated with a signal set and are declared as belonging to groups. Another screen has an eye diagram measurement control that causes the measurement of eye diagrams of the channels. The latter screen has cursors positioned on the screen, where the cursors indicate recommended sampling parameters for each channel in the group. The latter screen has a group measurement selection mechanism that indicates whether the channels are to be measured for the production of the eye diagrams.
Patent DE-102006004775-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr, insbesondere Topf, Pfanne oder dergleichen
Inventor: DROESE JOACHIM
IPC: A47J45/08
Filed: 2006-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr, insbesondere einen Topf, eine Pfanne oder dergleichen mit einem vorzugsweise zylindrischen, einendseitig offenen und einen Volumenraum (3) bereitstellenden Grundkörper (2) und einem am Grundkörper (2) angeordneten Griffteil (7). Um ein neuartiges Kochgeschirr vorzuschlagen, ist vorgesehen, daß das Griffteil (7) aus einem Carbonverbundmaterial besteht.
Patent DE-102006007547-A1 (DE)
Title: Gel-Formulierung zur Arthropoden- und Plathelminthen-Abwehr
Inventor: GERNOT THOMAS
IPC: A01N43/40
Filed: 2006-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung eine Formulierung zur Arthropoden- und Plathelminthen-Abwehr auf Basis von Piperidin-Derivaten in Gel-Formulierungen.
Patent DE-102006009898-A1 (DE)
Title: Radio frequency identification transponder device for e.g. wheel sets, has chip and antenna coil that are evenly enclosed by carrier structure, which consists of special molded mineral with native epoxide
Inventor: GESLER WERNER
IPC: H04B1/59
Filed: 2006-03-03
Abstract: The device has a chip (4) and an antenna coil (3), which are shedded with non metallic material e.g. epoxy resin, to allow a contactless marking and identification of metallic objects. The chip and the antenna coil are evenly enclosed by a carrier structure (2), which consists of special molded mineral with native epoxide. The carrier structure has different geometrical forms and sizes, where the carrier structure has layer thickness of more than ten millimeters. An independent claim is also included for a method for attaching the radio frequency identification transponder device.
Patent DE-102006011939-A1 (DE)
Title: Walzverfahren für ein Walzgut zum Einbringen einer Stufe in das Walzgut
Inventor: KOH EDMUND
IPC: B21B37/16
Filed: 2006-03-15
Abstract: Ein Walzgut (1) weist einen Walzgutanfang (2) und ein Walzgutende (3) auf. Das Walzgut (1) wird, beginnend mit dem Walzgutanfang (2), in einem Walzspalt (9) eines Walzgerüsts (5) auf eine erste Sollabmessung (d1*) gewalzt. Während des Walzens des Walzguts (1) in dem Walzgerüst (5) wird von einem Steuerrechner (6) laufend ermittelt, welche Stelle (10) des Walzguts (1) sich gerade im Walzspalt (9) befindet. Wenn die sich gerade im Walzspalt (9) befindende Stelle (10) des Walzguts (1) mit einer vorab bestimmten ersten Änderungsstelle (4) des Walzguts (1) korrespondiert, die zwischen dem Walzgutanfang (2) und dem Walzgutende (3) liegt, wird das Walzen des Walzguts (1) auf die erste Sollabmessung (d1*) beendet, so dass in das Walzgut (1) an der ersten Änderungsstelle (4) eine erste Stufe (12) eingebracht wird.
Patent DE-102006017435-A1 (DE)
Title: Pulvermaterialien für die MgB2-Supraleiterherstellung und Verfahren zur Herstellung dieser Pulvermaterialien
Inventor: EIBL OLIVER
IPC: C04B35/58
Filed: 2006-04-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Physik und betrifft Pulvermaterialien, die beispielsweise für die Herstellung von MgB<SUB>2</SUB>-Supraleiterdrähten oder -bändern zur Anwendung in der Energietechnik eingesetzt werden können. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Angabe von Pulvermaterialien, die zu MgB<SUB>2</SUB>-Supraleitern mit einer verbesserten kritischen Stromdichte in Abhängigkeit des Magnetfeldes führen. Gelöst wird die Aufgabe durch Pulvermaterialien, mindestens bestehend aus Pulverteilchen mit einem Kern aus Mg und B und/oder aus ganz oder teilweise umgesetzten MgB<SUB>2</SUB> und/oder aus Precursoren für Mg-, B- und/oder MgB<SUB>2</SUB>-Pulver, und aus mindestens einer um den Kern angeordneten ein- oder mehrphasigen Schale. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren, bei dem den Ausgangspulvern zum Aufbau einer ein- oder mehrphasigen Schalenstruktur Beimengungen in Form eines Pulvers oder aus der Gasphase oder aus der Flüssigphase vor oder während der Reaktion zu MgB<SUB>2</SUB>-Supraleitern zugegeben werden.
Patent DE-102006017792-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Regeln eines Antriebs
Inventor: BEHM MARTIN
IPC: B60W30/18
Filed: 2006-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Antriebs (1) mit einer Antriebsmaschine (2) und einem hydrostatischen Getriebe (3) mit einer einstellbaren Hydropumpe (4) und einem einstellbaren Hydromotor (5). Die einstellbare Hydropumpe und der einstellbare Hydromotor sind in einem hydrostatischen Kreislauf miteinander verbunden. Zunächst wird ein Betriebspunkt der Antriebsmaschine (2) in einem Kennfeld der Antriebsmaschine (2) ermittelt. Ferner wird bei der Ermittlung des Betriebspunkts ein Übersetzungsverhältnis (i<SUB>hydr</SUB>) des hydrostatischen Getriebes (3) festgelegt. Aus diesem Übersetzungsverhältnis (i<SUB>hydr</SUB>) wird ein optimales Fördervolumen für die Hydropumpe (4) sowie ein optimales Schluckvolumen für den Hydromotor (5) bestimmt.
Patent DE-102006023710-A1 (DE)
Title: Klasse-AB-Verstärkerschaltung mit kombinierter Ruhestrom- und Gleichtaktregelung
Inventor: EBNER CHRISTIAN
IPC: H03F3/45
Filed: 2006-05-19
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verstärkerschaltung bereitzustellen, die ein differentielles Ausgangssignal (Voutp-Voutn) mit stabilem Gleichtaktpotential (1/2 x (Voutp + Voutn)) und stabiler Verstärkungscharakteristik liefert. Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist ein auf eine Ansteuerstufe der Verstärkerschaltung rückwirkender Regelpfad (24, 26, 30, 28, 36, 38, 34, 32) zur kombinierten Regelung von Ruheströmen, die durch Ausgangstransistoren (T1-T4) der Verstärkerschaltung fließen, und des Gleichtaktpotentials des differentiellen Ausgangssignals. Durch diese Kombination von zwei Regelungsfunktionen in ein und demselben Regelpfad (24, 26, 30, 28, 36, 38, 34, 32) wird vorteilhaft eine Verkopplung zwischen separaten Regelschleifen vermieden.
Patent DE-102006027123-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Erfassung eines Verkehrsraums
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Erfassung eines Verkehrsraums mit einem einen monokularen Bildsensor 12 umfassenden Fahrerassistenzsystem 1. Von dem Bildsensor 12 werden zeitlich aufeinander folgende Bilder des Verkehrsraums erzeugt. Aus den Bildern der Bildsequenz wird der optische Fluss ermittelt und auf Diskontinuitäten untersucht. Aufgefundene Diskontinuitäten des optischen Flusses werden Objekten des Verkehrsraums zugeordnet.
Patent DE-102006032890-A1 (DE)
Title: Automobile seat has seat frame with elastic support straps or elastic woven textile seat panel
Inventor: EHRMAIER BRUNO
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-07-15
Abstract: An automotive seat has a seat frame whose sides are linked by an array of flexible straps or a flexible textile panel. When the seat is occupied, the weight of the occupant depresses the straps or textile panel in accordance with the occupant's body weight.
Patent DE-102006034780-A1 (DE)
Title: Energieversorgungs-Schutzschaltung für eine elektronische Vorrichtung innerhalb eines Fahrzeugs
Inventor: SUETAKE NARUKI
IPC: G05F1/56
Filed: 2006-07-27
Abstract: Eine Energieversorgungs-Schutzschaltung für eine elektronische Vorrichtung innerhalb eines Fahrzeugs zum Schützen einer Energieversorgung einer zu schützenden Schaltung, die in der elektronischen Vorrichtung innerhalb eines Fahrzeugs installiert ist, wird zur Verfügung gestellt, welche Schutzschaltung eine Batterie-Energieversorgung für die elektronische Vorrichtung innerhalb eines Fahrzeugs enthält, eine Diode, deren Anodenanschluss damit verbunden ist, einen Transistor, dessen Kollektoranschluss mit einem Kathodenanschluss der Diode verbunden ist und dessen Emitteranschluss mit einem Energieversorgungsspannungs-Zufuhranschluss der zu schützenden Schaltung verbunden ist, und eine Zenerdiode, die zwischen der Batterie-Energieversorgung und einem Erdungsanschluss derart vorgesehen ist, dass sie in Reihe zu einem Widerstand geschaltet ist, die einen Anodenanschluss hat, der mit dem Erdungsanschluss verbunden ist, und einen Kathodenanschluss, der mit dem Widerstand und einem Basisanschluss des Transistors verbunden ist.
Patent DE-102006037462-A1 (DE)
Title: Automotive homo-kinetic steering linkage has circular rubber stabilizer joined to two crossed blocks
Inventor: CHIVARI ILIE
IPC: F16D3/60
Filed: 2006-08-10
Abstract: An automotive homo-kinetic steering linkage has two crossed blocks separated by a stabilisor. The stabiliser is joined to the blocks exclusively by circular rubber elements.
Patent DE-102006040250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fallschutz von Drehratensensoren
Inventor: KOHN OLIVER
IPC: G01P15/18
Filed: 2006-08-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit einem Drehratensensor (20) und mit wenigstens einem Beschleunigungssensor (10). Der Kern der Erfindung besteht darin, daß die Vorrichtung (1) ein Steuerungsmittel (30) aufweist, mittels dessen der Drehratensensor (20) abhängig von einer mit dem Beschleunigungssensor (10) gemessenen Beschleunigung steuerbar ist.
Patent DE-102006040836-A1 (DE)
Title: System aus Steuergeräten in einem Kraftfahrzeug mit geschütztem Diagnosezugriff
Inventor: TORLO MARC
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (200) aus Steuergeräten (101, 102, 103, 104) in einem Kraftfahrzeug, die über ein oder mehrere Datenbusse (105, 106) des Kraftfahrzeugs kommunizieren und das mindestens zwei Diagnosezugänge (A, B) aufweist, über die der Zustand mindestens eines der Steuergeräte auf der Basis einer Diagnoseanforderungs-Nachricht diagnostiziert wird, insbesondere wird ein Fehlerspeichereintrag eines Steuergeräts über einen der Diagnosezugänge angefordert und nach außen übermittelt. Um das bekannte System aus Steuergeräten in einem Kraftfahrzeug mit mindestens einem Diagnosezugang kostengünstiger zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass eine dem System über den ersten Diagnosezugang (A) zugeführte Diagnoseanforderungs-Nachricht (302) als solche von einer Erkennungs- und Weiterleitungs-Einrichtung (201) erkannt und an eine Prüf-Einrichtung (202) übermittelt wird und die Prüf-Einrichtung (202) mindestens die Authentizität der Diagnoseanforderungs-Nachricht (302) prüft und ggf. an dasjenige Steuergerät (103) weiterleitet, für die die Diagnoseanforderungs-Nachricht (302) bestimmt ist.
Patent DE-102006045348-A1 (DE)
Title: Soil tamping device comprises a noise protection cover which covers a surface of an oscillation exciting unit which emits noise
Inventor: KRINGS ALBERTUS
IPC: E01C19/38
Filed: 2006-09-22
Abstract: Soil tamping device (1) comprises a noise protection cover which covers a surface of an oscillation exciting unit which emits noise. Preferred Features: The noise protection cover covers surfaces of the oscillation exciting unit facing an upper part (3) and peripheral lateral surfaces of the oscillation exciting unit which are visible through a gap between the upper part and the soil contact element (2).
Patent DE-102006045834-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitermaterials
Inventor: HENNEBERGER FRITZ
IPC: C30B25/02
Filed: 2006-09-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleitermaterials, wobei bei dem Verfahren auf einem Substrat (10) ein ZnCdO-Material (30, 140) aufgebracht wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das ZnCdO-Material (30, 140) auf dem Substrat (10) mit Molekularstrahlepitaxie bei einer Wachstumstemperatur zwischen 100°C und 250°C aufgewachsen wird.
Patent DE-102006049162-A1 (DE)
Title: Magnetic reading head, has encoding device electrically connected with coil for encoding electrical signals with help of cryptography procedure i.e. symmetrical coding procedure, using secret code that is stored in memory
Inventor: ENGELS ELMAR
IPC: G11B5/127
Filed: 2006-10-18
Abstract: The head (1) has a detection coil (3) for converting data stored magnetically in a storage medium into electrical signals. An encoding device (5) is electrically connected with the coil for encoding the electrical signals with a help of a cryptography procedure i.e. symmetrical coding procedure, using a secret code that is stored in a volatile electrical memory. A communication interface (15) outputs the coded data from the head. An electrical connection (17) supplies an electrical voltage to the volatile memory, where components of the head are encased in a housing (7). An independent claim is also included for a method for reading and processing magnetically stored data from a storage medium.
Patent DE-102006051024-A1 (DE)
Title: Producing coated fibrous sheet, e.g. copier paper or cardboard, on a paper machine involves coating at least one side of the partly-dried paper with material containing fine organic particles or short fibres
Inventor: KRAMER MICHAEL
IPC: D21H19/42
Filed: 2006-10-26
Abstract: A method (M1) for the production of coated fibrous sheet (w), especially copier paper or cardboard, by making sheet from pulp using a headbox (2) and a screen former (3), dewatering in a press section (4), drying in a drying section (5) to a dry substance content of at least 50%, applying coating material to at least one side (w1; w2) with applicator(s) (6.1), drying again (8) and then rolling up on a winder (10), in which the coating material used contains fine particles of organic material. An independent claim is included for a method (M2) for producing coated sheet (w) as above, in which the pulp mixture contains at least 1 part by weight bleached and chemically-pulped wood pulp (BCTMP) to increase the volume of the sheet, and the sheet is also coated with material containing fine particles as in M1.
Patent DE-102006053029-A1 (DE)
Title: Method for operating electronically controlled servo steering system of motor vehicle, involves determining steering wheel angle as measure for desired steering handle angle by steering handle for steering wheels of motor vehicle
Inventor: REIMANN GERD
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-11-10
Abstract: The method involves determining a steering wheel angle (delta-s) as a measure for a desired steering handle angle (delta-fm) by a steering handle (2) for steering wheels (5a,5b) of a motor vehicle. The steering wheel angle is converted into the steering handle angle of the steering wheels of the motor vehicle. Unintentional steering movements of the driver are recognized, which have certain amplitude and frequency. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program has a program code medium (2) a computer program product has a program code medium (3) an electronic controller for a motor vehicle.
Patent DE-102006056158-A1 (DE)
Title: Orthogonal frequency-division multiplexing signal channel estimation method for orthogonal frequency division multiplexing system, involves calculating noise-reduced channel transfer function based on noise-reduced channel impulse response
Inventor: FECHTEL STEFAN
IPC: H04J11/00
Filed: 2006-11-28
Abstract: The method involves classifying values of a channel impulse response or a filtered channel impulse response as noise or signal contributions, respectively, in dependence of a level of the values of the channel impulse response or filtered channel impulse response. A noise-reduced channel impulse response is calculated based on the channel impulse response using the classification of the values of the channel impulse response or filtered channel impulse response, respectively. A noise-reduced channel transfer function is calculated based on the noise-reduced channel impulse response. An independent claim is also included for a channel estimator for an orthogonal frequency division multiplexing signal, comprising a noise analyzer.
Patent DE-102006061633-A1 (DE)
Title: Entkopplungseinrichtung zur elastischen Verbindung zweier Teile miteinander
Inventor: HELLER JOACHIM
IPC: F16F15/08
Filed: 2006-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entkopplungseinrichtung zur elastischen Verbindung von einem ersten Teil mit einem zweiten Teil, insbesondere für ein Fahrzeug, vorzugsweise Kraftfahrzeug, mit einem aus einem elastischen Material bestehenden Entkopplungselement, das zwischen den beiden Teilen angeordnet ist, wobei das Entkopplungselement an dem ersten Teil gehalten ist und eine nutförmige Aufnahmevertiefung aufweist, in die das zweite Teil mit einem Einsetzabschnitt eingreift, wobei die nutförmige Aufnahmevertiefung - im Querschnitt gesehen - am Nutgrund und an mindestens einer Nutwandung zueinander mit Abstand liegende Entkopplungselementvorsprünge aufweist und eine zwischen den Entkopplungselementvorsprüngen liegende Zone der Aufnahmevertiefung eine Hinterschneidung bildet und wobei der Einsetzabschnitt eine mit dem zugeordneten Entkopplungselementvorsprung zusammenwirkende Stirnfläche aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Einsetzabschnitt (26) zur Vergrößerung seiner Stirnfläche (28) in die Hinterschneidung (19, 20) mit einem Einsetzabschnittsvorsprung (31, 32) hineinragt.
Patent DE-102007003314-A1 (DE)
Title: Adjusting device for actuating tiltable stored flap in exhaust device of internal combustion engine on shaft, has coupling device, which is coupled at pressurizing medium at shaft
Inventor: KEUL STEFAN
IPC: F02D9/04
Filed: 2007-01-17
Abstract: The controlling equipment has a coupling device (14), which is coupled at a pressurizing medium at a shaft (12). A coupling element is formed for transferring a traction force coming out from the pressurizing medium into a rotary motion of the shaft, and for transferring a compressive force coming out from the pressurizing medium into another rotary motion of the shaft. The two rotary motions are opposing to each other.
Patent DE-102007004397-A1 (DE)
Title: Method for transfer of data derived from building technology device, involves connecting building technology device with operating unit for illuminant
Inventor: RUDIGIER MARTIN
IPC: G08C19/00
Filed: 2007-01-29
Abstract: The method involves connecting a building technology device (1) with an operating unit (4) for an illuminant (7). Data from building technology device is conveyed to the operating unit by interfaces (8,9) of the operating unit. The data received by operating unit is forwarded to a bus line by other bus-compatible interfaces (12,13) of the operating unit. An independent claim is also included for a system for transfer of data derived from building technology device.
Patent DE-102007004414-A1 (DE)
Title: Flash light has housing that has battery compartment and source of light is provided near lens and flashlight has contact unit that is connected with socket connector of cigarette lighter of vehicle
IPC: F21L4/08
Filed: 2007-01-30
Abstract: The flash light (10) has a housing (12) that has a battery compartment (50). A light source (36) is provided near a lens (38). The flash light has a contact unit (16) that is connected with a socket connector of the cigarette lighter of a vehicle. The battery compartment is provided for a rechargeable battery (30). The housing has external dimensions, which are smaller or large depending upon the external dimensions of the cigarette lighter of the vehicle.
Patent DE-102007008065-A1 (DE)
Title: Blower vibration determining method for vehicle blower test station, involves fastening blower to retaining part that is buoyantly supported in different directions, and turning on blower at set of operating points
Inventor: NIEMANN FRANK
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-02-15
Abstract: The method involves fastening a blower (12) to a retaining part (22) that is buoyantly supported in different directions. The blower is turned on at a set of operating points, and vibrations of the blower are determined. The blower is rigidly fastened to the retaining part and attached at retaining points for attaching in a heating box at the retaining part. The blower is automatically supported at the retaining part and electrically connected at the retaining part after a test process.
Patent DE-102007008762-A1 (DE)
Title: Switching on and off controlling circuit for sales process e.g. shop balance, processing device, has interlocking device selectively permitting or preventing transmission of switching signal from switch to digital signal latch
Inventor: MAGER BERNHARD
IPC: G06F1/26
Filed: 2007-02-22
Abstract: The circuit has a power supply unit (N) with an auxiliary supply comprising a set of discrete elements. A set and reset digital signal latch (IC1) i.e. flip-flop, has an output (Q) for controlling the power supply unit, and a switch i.e. push button (TA1) connected with the digital signal latch. An interlocking device comprising inverted Schmitt-triggers (IC3, IC4) and collector resistor (R2), is controlled by a processor (CPU). The interlocking device selectively permits or prevents transmission of a switching signal from the switch to the signal latch.