baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Getriebes sowie Getriebesteuerungseinrichtung
Inventor: VOLLMAR REINHARD
IPC: F16H61/68
Filed: 2011-02-16
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Getriebes (2) eines Kraftfahrzeugs mit mehreren Schaltelementen (4), wobei im Stillstand des Kraftfahrzeugs oder nahe des Stillstands des Kraftfahrzeugs zur Realisierung einer Standabkopplung bzw. Kriechneigungsminimierung eines der Schaltelemente (4) des Getriebes (2) teilweise geöffnet und im Schlupf betrieben wird, um ein Getriebeaufnahmemoment des Getriebes (2) zu reduzieren, wobei bei aktiver Standabkopplung ein Systemdruck des Getriebes (2) abhängig von einer Regelabweichung zwischen einem Soll-Moment und einem Ist-Moment des für die Standabkopplung teilweise geöffneten Schaltelements (4) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei inaktiver Standabkopplung der Systemdruck des Getriebes (2) steuerungsseitig derart eingestellt wird, dass der Systemdruck mindestens einem von Druckreglungseinrichtungen der Schaltelemente (4) des Getriebes (2) maximal anforderbaren Stelldruck entspricht, und dass bei inaktiver Standabkopplung der Stelldruck für jedes Schaltelement (4) regelungsseitig auf Basis einer Regelabweichung zwischen einem Soll-Moment und einem Ist-Moment des jeweiligen Schaltelements (4) bestimmt wird.
Patent DE-102011051344-B4 (DE)
Title: Fahrradbremsklotz
Inventor: IWAI TORU
IPC: F16D69/00
Filed: 2011-06-27
Granted: 2016-03-24
Abstract: Fahrradbremsklotz umfassend: eine Kühlplatte (30), welche eine erste Fläche (40) und eine zweite Fläche (42) hat, wobei die Kühlplatte (30) eine Klotzstützsektion (56) und eine Wärmeableitungssektion (58) aufweist; und einen Reibklotz (34), welcher mit der Kühlplatte (30) mechanisch und fest an der Klotzstützsektion (56) verbunden ist; und eine Befestigungsplatte (32), welche mechanisch und fest mit der Kühlplatte (30) so verbunden ist, dass die Kühlplatte (30) zwischen der Befestigungsplatte (32) und dem Reibklotz (34) liegt.
Patent DE-102011086033-B4 (DE)
Title: Gehäuse aus einem Strangpressprofil mit mehreren Seitenteilen
Inventor: GUSTKE HEIKO
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-11-09
Granted: 2017-11-09
Abstract: Gehäuse (15) aus einem Strangpressprofil (1), umfassend vier Seitenteile, – wobei das Strangpressprofil (1) eine plattenförmige Grundstruktur mit einer ersten (2) und einer zweiten Breitseite (3) und einer ersten (4) und einer zweiten Schmalseite (5) aufweist, und – die erste Breitseite (2) des Strangpressprofils (1) eine innere Profilstruktur und die zweite Breitseite (3) des Strangpressprofils (1) eine von der inneren verschiedene äußere Profilstruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Seitenteile aus dem einen Strangpressprofil (1) auf Länge geschnitten sind und eine Deck- (16) und eine Bodenplatte (17) gleicher Länge sowie zwei Seitenwände (18) gleicher Länge umfassen, – wobei die Seitenteile so zu einem Gehäuse (15) zusammengesetzt sind, dass die erste Breitseite (2) des Strangpressprofils (1) Innenwände des Gehäuses (15) und die zweite Breitseite (3) des Strangpressprofils (1) Außenwände des Gehäuses (15) bildet, und – das Strangpressprofil (1) an mindestens einer der beiden Schmalseiten (4, 5) eine längs des Strangpressprofils (1) verlaufende Vertiefung mit Außennuten (12) zur Aufnahme von Gewindelochstreifen (13) oder selbstschneidenden Schrauben aufweist.
Patent DE-102011118540-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden oder Trennen von Feststoffen durch Materialabtrag mittels energetischer Strahlung
Inventor: NOLL REINHARD DR
IPC: B23K26/38
Filed: 2011-11-15
Granted: 2016-04-14
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden oder Trennen von Feststoffen durch Materialabtrag, mit – einem handführbaren Bearbeitungskopf (19), in dem ein Bearbeitungsstrahl (13) über eine dynamische Strahlablenkeinheit (10) durch eine Strahlaustrittsöffnung geführt wird, durch die der Bearbeitungsstrahl (13) mit dem Bearbeitungskopf (19) auf einen Bearbeitungsort (14) auf einem Feststoff (15) gerichtet werden kann, – eine in oder an dem Bearbeitungskopf (19) angeordnete Bilderfassungseinheit (17), mit der während einer Bearbeitung kontinuierlich Bilder eines den Bearbeitungsort (14) umfassenden Bereiches des Feststoffes (15) aufgenommen werden, und – einer Bildauswerte- und Steuereinheit, die aus den Bildern eine Fehlbewegung bei einer manuellen Führung des Bearbeitungskopfes (19) ermittelt und die dynamische Strahlablenkeinheit (10) zu einer Strahllagekorrektur ansteuert, mit der die Fehlbewegung zumindest teilweise kompensiert wird, – wobei die Strahlaustrittsöffnung an einem Ende eines Tubus (19') ausgebildet ist, der den Bearbeitungsstrahl (13) auf dem Weg zum Bearbeitungsort (14) abschirmt, und im Bereich der Strahlaustrittsöffnung ein Schaft (20) über den Tubus (19') hinausragt, der starr mit dem Tubus verbunden und so ausgebildet ist, dass er sich in eine durch die Bearbeitung erzeugte Schnittfuge (16) am Feststoff (15) einführen lässt und dadurch eine laterale Führung des Tubus (19') während der Bearbeitung ermöglicht.
Patent DE-102012002920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen einer plattierten Stahlplatte
Inventor: SHIMOTSU KOUJI
IPC: H05B6/60
Filed: 2012-02-14
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Erwärmen einer plattierten Stahlplatte (1) durch direktes Anlegen eines Stromes an der plattierten Stahlplatte, wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte umfasst:Verbinden von Elektroden (4) mit der plattierten Stahlplatte (1), die ein Paar von Seitenoberflächen (11) beinhaltet, die sich in einer Richtung erstrecken, entlang derer der angelegte Strom fließt;Anordnen eines Paares von ferromagnetischen Fluss führenden Elementen (3), die eine Wandoberfläche (31) orthogonal zu der Oberfläche der plattierten Stahlplatte (1) aufweisen, entlang des Paares von Seitenoberflächen (11) der plattierten Stahlplatte (1), wobei ein Isolierspalt (2) zwischen den Seitenoberflächen (3) und der Wandoberfläche (31) vorgesehen ist; undAnlegen des Stromes an der plattierten Stahlplatte (1).
Patent DE-102012018652-B4 (DE)
Title: Patronenanordnung mit Dichtring und Rührwerk mit derartiger Patronenanordnung
Inventor: PORTENLÄNGER JOSEF
IPC: F16J15/3228
Filed: 2012-09-20
Granted: 2016-03-10
Abstract: Patronenanordnung mit einem Patronengehäuse (42) und einer Vielzahl von Dichtringen (1), wobei die Dichtringe (1) zur Abdichtung an einem rotierenden Bauteil (20) angeordnet sind, wobei jeder Dichtring umfasst: – einen Grundkörper (2) mit einer zum rotierenden Bauteil (20) gerichteten Fläche (5), und – eine Lippendichtung (3), welche einstückig mit dem Grundkörper (2) gebildet ist, – wobei die Lippendichtung (3) nachgiebig ist, und – wobei die Lippendichtung (3) eingerichtet ist, am rotierenden Bauteil anzuliegen und abzudichten, – wobei der Grundkörper (2) als Gleitlager ausgebildet ist, – wobei zwischen dem rotierenden Bauteil (20) und der zum rotierenden Bauteil gerichteten Fläche (5) des Grundkörpers ein Spalt (21) vorhanden ist, und ferner umfassend wenigstens einen Fluidanschluss (43, 44), um ein Fluid in einen Fluidraum zwischen benachbarten Dichtringen zuzuführen und/oder abzuführen.
Patent DE-102012021003-B4 (DE)
Title: Perkutanes lmplantat und Verfahren zum Herstellen eines solchen lmplantates
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: A61L27/58
Filed: 2012-10-26
Granted: 2015-02-12
Abstract: Perkutanes Implantat (1) mit einem extrakorporalen Bereich und einem intrakorporalen Bereich (600, 700) und einem Kontaktbereich (730), in dem Hautgewebe (10) mit dem Implantat (1) in Kontakt tritt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kontaktbereich (730) die Oberfläche eine poröse Struktur mit interkonnektierenden Poren (2) aufweist und die Porengröße kleiner als 1 μm ist.
Patent DE-102012100234-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: POELZL MARTIN
IPC: H01L21/331
Filed: 2012-01-12
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, das Folgendes aufweist: Bereitstellen eines Halbleiterkörpers (40) mit einer waagrechten Fläche (15); Formen einer Epitaxie-Hartmaske auf der waagrechten Fläche (15); Formen zweier Epitaxialbereiche (2a, 3) durch selektive Epitaxie auf der waagrechten Fläche (15) bezüglich der Epitaxie-Hartmaske, so dass die zwei Epitaxialbereiche (2a, 3) durch die Epitaxie-Hartmaske voneinander beabstandet sind; Formen eines senkrechten Grabens (18, 19) von der waagrechten Fläche (15) in den Halbleiterkörper (40); Formen einer isolierten Feldplatte (12) in einem unteren Teil des senkrechten Grabens (18, 19), umfassend das Formen eines Feldoxids (9) auf einer Seitenwand und einer Bodenwand des senkrechten Grabens (18, 19); und Formen einer isolierten Gate-Elektrode (11) über der isolierten Feldplatte (12), wobei sich das Feldoxid (9) in einer senkrechten Richtung bis zu den Epitaxialbereichen (2a, 3) erstreckt.
Patent DE-102012101174-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfang und zur Weiterleitung von Antennensignalen
Inventor: JÄGER MANFRED
IPC: H04H20/78
Filed: 2012-02-14
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zum Empfang und zur Weiteleitung von Antennensignalen, wobei ein Antenneneingang (27.1) und ein Antennenausgang (21) vorhanden sind, wobei zwischen dem Antenneneingang (27.1) und dem Antennenausgang (21) ein Frequenzumsetzer (27.4) einer Umsetzschaltung (20) geschaltet ist, der ein über den Antenneneingang (27.1) zuleitbares Eingangsantennensignal (TER-IN) im Frequenzbereich zwischen 126 MHz und 860 MHz in ein am Antennenausgang (21) ausgebbares Antennenausgangssignal (SAT-OUT) im Frequenzbereich zwischen 950 MHz bis 2150 MHz umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Umsetzschaltung (20) eine Teilschaltungseinheit (30) zugeordnet ist, oder diese eine Teilschaltungseinheit (30) aufweist, dass die Teilschaltungseinheit (30) zum Empfang eines im Übertragungsweg des Antennenausgangssignals (SAT-OUT) oder per Funk übertragbaren und von einem Receiver (26) als Unicabel Befehl aussendbaren Rückübertragungssignals ausgebildet ist, und dass die Teilschaltungseinheit (30) das Rückübertragungssignal in eine Rückübertragungsfrequenz umsetzt, wobei das Rückübertragungssignal auf eine Trägerfrequenz aufmoduliert wird.
Patent DE-102012204026-B4 (DE)
Title: Datenbusstruktur für Anschlussblöcke, Anschlussblöcke, die diese verwenden, und Anordnung aus einer solchen Datenbusstruktur
Inventor: WU SHANG-TSAI
IPC: H01R9/26
Filed: 2012-03-14
Granted: 2016-02-18
Abstract: Datenbusstruktur (30) für Anschlussblöcke (10), mit: – einem Hauptkörper (32) zum Einstecken in eine Stützschiene (31) für die Anschlussblöcke (10), wobei der Hauptkörper (32) mehrere darin ausgebildete Schlitze (34) aufweist; und – wenigstens zwei leitfähigen Elementen (33), die in die Schlitze (34) des Hauptkörpers (32) eingeführt sind, um so eine Führungsschiene zu bilden; gekennzeichnet durch: – ein nicht-leitfähiges Element (33), das in die Schlitze (34) des Hauptkörpers (32) eingeführt ist, um einen Teil der Führungsschiene zu bilden.
Patent DE-102013008644-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Haltevorrichtung und Haltevorrichtung für ein mobiles Kommunikationsgerät
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-05-21
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (20) mit einer Haltevorrichtung (10) für ein mobiles Kommunikationsgerät Dabei weist die Haltevorrichtung (10) eine Aufnahme (12) auf, welche dazu ausgelegt ist, ein mobiles Kommunikationsgerät zur Halterung aufzunehmen und in einer Halteposition zu halten. Weiterhin umfasst die Haltevorrichtung (10) mindestens ein Erfassungsmittel (16), das dazu ausgelegt ist, eine auf mindestens einen Kontaktbereich (14) der Aufnahme (12) ausgeübte Kraft zu erfassen, und eine Ausgabeeinrichtung (18a; 18b), die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einer von dem mindestens einen Erfassungsmittel (16) erfassten Kraft ein Signal auszugeben. Durch die Erfindung werden somit Anpassungsmöglichkeiten von beliebigen mobilen Kommunikationsgeräten bei der Ausgabe haptischer und akustischer Rückmeldungen auf beliebige fahrzeugspezifische haptische und akustische Kennlinie und dadurch eine vollständige Integration mobiler Kommunikationsgeräte in ein Bedienkonzept eines Kraftfahrzeugs und eine Steigerung des Bedienkomforts ermöglicht.
Patent DE-102013100481-B4 (DE)
Title: Baukastensystem, insbesondere für Möbel, Messeaufbauten oder dergleichen und Möbelstück oder Messeaufbau
Inventor: FÜNFGELD WOLFGANG
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-01-17
Granted: 2015-08-06
Abstract: Baukastensystem (10) für Möbel oder Messeaufbauten mit Wandmodulen (100), die jeweils – einander gegenüberliegende Wandflächen (101, 102), – eine frontseitige Fläche (105) und eine der frontseitigen Fläche (105) gegenüberliegende rückseitige Fläche (106) und – einander gegenüberliegende Kontaktflächen (103, 104) aufweisen, und mit Verbindungselementen (150, 155, 159, 160, 170) zum Verbinden der Wandmodule (100) miteinander, wobei die Verbindungselemente (150, 155, 159, 160, 170) mindestens eine L-förmige, T-förmige oder kreuzförmige Querschnittsfläche aufweisen, wobei die Wandmodule (100) mindestens eine Ausnehmung (110) zur Aufnahme jeweils eines an die Form der Ausnehmung (110) angepassten Abschnitts (150a, 150b, 160a–c, 170a–d) der Verbindungselemente (150, 155, 159, 160, 170) aufweisen, wobei die Ausnehmung (110) – ausgehend von der Kontaktfläche (103, 104) auf einer Seite des Wandmoduls (100) in Richtung auf die dieser gegenüberliegenden Kontaktfläche (104, 103) auf der anderen Seite des Wandmoduls (100) verläuft, – das Wandmodul (100) in Richtung von einer Wandfläche (101, 102) zur gegenüberliegenden Wandfläche (102, 101) durchsetzt, und – zwischen Abschnitten (105a, 106a) der einander gegenüberliegenden frontseitigen Fläche (105) und rückseitigen Fläche (106) liegt, wobei ferner die Ausdehnung der Abschnitte (150a, 150b, 160a–c, 170a–d) der Verbindungselemente (150, 155, 159, 160, 170), wenn sie in die Ausnehmung (110) eines ...
Patent DE-102013111594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trägerkörpers mit Tilgermasse zur Veränderung der Schwingung für einen Bremsbelag einer Scheibenbremse
Inventor: Müller Christian
IPC: F16F15/02
Filed: 2013-10-21
Granted: 2015-04-30
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Trägerkörpers für einen Reibbelag einer Scheibenbremse derart weiter zu verbessern, dass die starre Verbindung zwischen einer Reibbelagträgerplatte des Trägerkörpers und einer ersten Tilgermasse des Trägerkörpers robuster ist, wird vorgeschlagen, eine senkrecht auf den ersten stiftförmigen Vorsprung gerichtete Kraft, durch Pressen, solange auszuüben, bis der erste stiftförmige Vorsprung soweit gestaucht ist, dass dieser innerhalb des ersten Lochs bereichsweise einen Formschluss mit einer Innenwand des ersten Lochs bildet.
Patent DE-102013113202-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer handgeführten Werkzeugmaschine und einer  Schleifscheibe; Verfahren zum Steuern der Drehzahl einer handgeführten Werkzeugmaschine sowie Verwendung dieses Verfahrens und dieser Anordnung
Inventor: LICHTER GERALD
IPC: B24D5/12
Filed: 2013-11-28
Granted: 2016-12-08
Abstract: Anordnung mit einer handgeführten Werkzeugmaschine (1), insbesondere einem Winkelschleifer (1), und einer Schleifscheibe (9), wobei die Werkzeugmaschine (1) umfasst: – ein Gehäuse (2), – eine am Gehäuse (2) über eine Lagerung gelagerte Antriebswelle (3), – eine Antriebseinheit (4) zum Antreiben der Antriebswelle (3), – Griffe (6, 7), die jeweils am Gehäuse (2) fest angebracht sind, – Befestigungsmittel zum Befestigen einer Schleifscheibe (9) an der Antriebswelle, wobei die Anordnung ferner folgendes umfasst: – Sensormittel (10) zum Erfassen von zumindest einer Scheibeneigenschaft (E), die geeignet ist zur Ermittlung des aktuellen Durchmessers oder einer Durchmesseränderung der Schleifscheibe (9), – Auswertemittel (5), eingerichtet zur Erzeugung eines Drehzahlsollwertes (U) in Abhängigkeit der erfassten Scheibeneigenschaften (E), dadurch gekennzeichnet, dass als Scheibeneigenschaft (E) eine Markierung (11) auf der Scheibe (9) vorgesehen ist, die sich durch eine Durchmesserverkleinerung verändert und dass die Art der Schleifscheibe (9) anhand der Markierung (11) identifizierbar ist.
Patent DE-102013201328-B4 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine programmgesteuerte Werkzeugmaschine
Inventor: HANS VEITTINGER
IPC: B23Q17/22
Filed: 2013-01-28
Granted: 2015-06-11
Abstract: Bearbeitungseinheit für eine programmgesteuerte Werkzeugmaschine mit – einer in einem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Arbeitsspindel (15) mit Drehantrieb, – einer in der Arbeitsspindel (15) vorgesehenen Werkzeugaufnahme mit Spannmitteln zum lösbaren Positionieren eines Werkzeugschaftes in der Werkzeugaufnahme, – einer Messvorrichtung zur Positions- und Zustandsüberwachung eines Werkzeugschafts in der Werkzeugaufnahme, die eine Mehrzahl von Sensoren sowie eine elektronische Auswerteeinheit für die Messergebnisse aufweist, und – einem an der Stirnseite der Arbeitsspindel (15) lösbar befestigten Ringkörper (16), in dem die Sensoren angeordnet sind, – wobei die Sensoren über berührungslose Übertragungsmittel mit der elektronischen Auswerteeinheit verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Sensorik jeweils mehrere Axialsensoren und Radialsensoren enthält, die mit der maschineneigenen Elektronik durch zumindest ein von außen zugängliches Energie- und Datenkabel (20) verbunden sind, – im Spindelgehäuse (1) Axialnuten (5, 6) als Kabelkanäle zur Aufnahme der Energie- und Datenkabel (20) vorgesehen sind, die durch lösbar befestigte Abdeckbleche (7) verschließbar sind, und – die in den Axialnuten (5, 6) verlegten Energie- und Datenkabel (20) über Steckverbinder lösbar mit der Maschinenelektronik verbunden sind.
Patent DE-102013214758-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ölversorgung eines Automatgetriebes
Inventor: RIEGERT GERNOT
IPC: B60W10/30
Filed: 2013-07-29
Granted: 2023-04-20
Abstract: Anordnung zur Versorgung eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeuges mit Hydrauliköl, umfassend mindestens eine Pumpe (17, 18), einen Verbrennungsmotor (4), eine elektrische Maschine (5), ein eine Hohlradwelle (3b), eine Sonnenradwelle (3a) und eine Stegwelle (3c) aufweisendes Planetengetriebe (3), wobei die Hohlradwelle (3b) vom Verbrennungsmotor (4), die Sonnenradwelle (3a) von der elektrischen Maschine (5) antreibbar sind, gekennzeichnet durch ein hydraulisches Zweikreissystem (16) welches einen Niederdruckkreis (6) und einen Hochdruckkreis (7) aufweist, wobei durch die mindestens eine Pumpe (17, 18) ein Niederdruck- und/oder ein Hochdruck-Hydraulikölstrom förderbar sind und die mindestens eine Pumpe eine Primärpumpe (17) und eine Sekundärpumpe (18) umfasst, welche durch das Planetengetriebe (3) antreibbar sind und die Primärpumpe (17) über die Stegwelle (3c) und die Sekundärpumpe (18) über die Sonnenradwelle (3a) antreibbar sind.
Patent DE-102013221885-B4 (DE)
Title: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen mit Windabweiser
Inventor: AHLBRINK NILS
IPC: F24S20/20
Filed: 2013-10-28
Granted: 2019-10-24
Abstract: Receiver (1) für Solarenergiegewinnungsanlagen (100), mit einer Tragstruktur (3), die mehrere Absorbermodule (5) trägt, wobei die Absorbermodule (5) an einer Frontseite (1a) des Receivers (1) eine Receiverfläche (17) bilden und jeweils von Prozessluft durchströmt werden, die als Wärmeträgermedium einem Verbraucher zugeführt wird,
 wobei an mindestens einer Seitenkante (17a) der Receiverfläche (17) mindestens ein gegenüber den Absorbermodulen (5) vorstehender Windabweiser (19) angeordnet ist oder
 wobei an mindestens einer Seitenkante (17a) der Receiverfläche (17) mindestens ein gegenüber den Absorbermodulen (5) vorstehender Windabweiser (19) mit mindestens einem an dessen freien Kante (19a) angeordneten, zusätzlichen Windschild (21) angeordnet ist,
 wobei die Prozessluft nach der Zuführung zu dem Verbraucher über eine Luftrückführung (170) den Absorbermodulen (5) zumindest teilweise als Rückluft zurückführt wird, wobei die Rückluft zumindest teilweise an der freien Kante (19a) des mindestens einen Windabweisers (19) und/oder an dem mindestens einen Windschild (21) ausgestoßen wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der mindestens eine Windabweiser (19) und/oder der mindestens eine Windschild (21) zumindest teilweise als Oberflächenreceiver (29) ausgebildet ist bzw. sind, durch die die Rückluft leitbar ist.
Patent DE-102013224190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Fahrzeug-Kameradaten
Inventor: MAYER PHILIPP
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-11-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Aktivierung von Bilddaten erfassenden Kameras (16, 18, 20) eines Fahrzeuges (10, 40) im abgestellten, geparkten Zustand mit nachfolgenden Verfahrensschritten:a) Aktivierung der fahrzeugeigenen Kameras (16, 18, 20) durch einen im oder am Fahrzeug (10, 40) vorgesehenen Bewegungsmelder (50) oder mindestens einen Bewegungssensor oder durch einen Endnutzer,b) Erfassen von Bilddaten durch die fahrzeugeigenen Kameras (16,18,20) aus einem Umfeld (60) des abgestellten Fahrzeuges (40) undc) Eine Datenübertragung (36) der von den fahrzeugeigenen Kameras (16, 18, 20) erfassten Bilddaten an eine externe Datenerfassungseinheit (14), dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzeige der Bilddaten auf einem mobilen Endgerät (24) während der Dauer eines durch eine dritte Person erfolgenden Einpark- oder Ausparkvorgangs des Fahrzeugs (10) erfolgt.
Patent DE-102014005197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionserhalt von Einstecktüchern
IPC: A41B15/02
Filed: 2014-04-08
Granted: 2016-09-22
Abstract: Textilträger bestehend aus einem Stück einer leichten flexiblen Kunststofffolie zum Einstecken in eine Tasche eines Kleidungsstücks, der eine Vorder- und eine Rückseite sowie einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist, wobei der zweite Bereich eine untere Kante aufweist, die geeignet ist, einen Anschlag auf der Bodennaht einer Tasche eines Kleidungsstücks zu bilden, und Außenkanten aufweist, die geeignet sind, sich gegen die Innenseiten einer Tasche eines Kleidungstücks abzustützen, und wobei auf der Vorder- und Rückseite des ersten und des zweiten Bereichs des Textilträgers ein Textilstück lösbar aufgebracht ist und mindestens auf der Vorderseite des Textilträgers das Textilstück des ersten Bereichs gegenüber dem Textilstück des zweiten Bereichs ein unterschiedliches Material oder eine unterschiedliche Farbe aufweist.
Patent DE-102014019509-B4 (DE)
Title: Transportabler Behälter und Abdeckung hierfür
Inventor: KANZLER DENIS
IPC: B65D81/02
Filed: 2014-12-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: HAUPTANSPRUCH 1. Behältnis das – einen äußeren Behälter (2) und in diesem innenliegend einen, den Inhalt (30) aufnehmenden, Glasbehälter (1) umfasst – und sich diese beiden Behälter (1; 2) in keinem Punkt direkt berühren – und sich somit ein Zwischenraum (3) zwischen diesen ausbildet, welcher teilweise oder vollständig mit elastischem Material (4) ausgefüllt ist – und somit der innenliegende Glasbehälter (1) vollkommen stoßdämpfend, elastisch in dem äußeren Behälter (2) lagert – und der äußere Behälter (2) zusammen mit einem Abdeckmittel (13), im verschlossenen Zustand des Behältnisses, den innenliegenden Glasbehälter (1) vollständig umhüllt, dadurch gekennzeichnet, dass – das elastische Material (4) des Zwischenraums (3) im mittleren Bereich (33) teilweise oder vollständig ausgespart ist, wobei sich der mittlere Bereich (33) von 10% bis 70% der Höhe (108) des innenliegenden Glasbehälters (1), von unten gemessen, erstreckt. – der äußere Behälter (2) zu Teilen oder vollständig aus transparentem und/oder transluzentem Kunststoff besteht, – oder der äußere Behälter (2) Sichtfenster (101) aus transparentem und/oder transluzentem Kunststoff umfasst – oder der äußere Behälter (2) vollständige Materialaussparungen (100) umfasst. – und die innere Materialoberfläche (105) des äußeren Behälters (2) zu mindestens 50% aus Kunststoff oder zu mehr als 50% aus Metall besteht