baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007054185-B3 (DE)
Inventor: HEROLD ANDREAS
IPC: F24J3/08
Filed: 2007-11-14
Granted: 2009-05-20
Abstract: The geothermal probe (1) has segment (3.1 to 3.n) of an outer tube (3) which is arranged with the inner tube (16). A probe head (10) has a leading forward opening (17) for incoming and or outgoing of suspensions and or liquids. The inner tube leads the return opening (18) for incoming and or outgoing of suspensions and or liquids and connects to the first end (6) of the first segment (3.1). An opening (20) has a reversible or irreversible lock which is arranged with a drill during the installation of the geothermal probe (1) resulting hole in the ground (2) with cement stone (14) filled. An independent claim is included for a method of installing it.
Patent DE-102008012459-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DINGL JUERGEN
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-03-04
Granted: 2009-09-10
Abstract: Zum Betreiben einer Brennkraftmaschine wird ein erster Wert (CAM_1) eines Nockenwellenversatzes einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine abhängig von einer Messgröße ermittelt. Die Messgröße ist einem Luftpfad der Brennkraftmaschine zugeordnet. Ein zweiter Wert (CAM_2) des Nockenwellenversatzes der Nockenwelle wird abhängig von einem Wert einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine außerhalb des Luftpfads ermittelt. Auf einen fehlerfreien Betrieb der Brennkraftmaschine wird erkannt, falls beide Werte des Nockenwellenversatzes kleiner als ein vorgegebener erster Schwellenwert (THD_1) sind. Der Nockenwellenversatz wird bestätigt, falls zumindest einer der beiden Werte des Nockenwellenversatzes größer als der vorgegebene erste Schwellenwert (THD_1) ist und falls ein Unterschied (CAM_DIF) zwischen den beiden Werten des Nockenwellenversatzes kleiner als ein vorgegebener zweiter Schwellenwert ist (THD_2). Auf einen Fehler im Luftpfad der Brennkraftmaschine wird erkannt, falls der erste Wert (CAM_1) des Nockenwellenversatzes größer und der zweite Wert (CAM_2) des Nockenwellenversatzes kleiner als der vorgegebene erste Schwellenwert (THD_1) sind und falls der Unterschied (CAM_DIF) zwischen den beiden Werten des Nockenwellenversatzes größer als der vorgegebene zweite Schwellenwert ist (THD_2). Auf einen Fehler außerhalb des Luftpfads der Brennkraftmaschine wird erkannt, falls der zweite Wert (CAM_2) des Nockenwellenversatzes größer und der erste Wert (CAM_1) des ...
Patent DE-102008020688-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Aufreinigung wässriger Phasen
Inventor: HENGSTERMANN AXEL
IPC: C07B63/00
Filed: 2008-04-24
Granted: 2009-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufreinigung einer ungereinigten Phase beinhaltend ein Zielprodukt, vorzugsweise (Meth)Acrylsäure, Wasser und mindestens eine vom Zielprodukt und von Wasser verschiedene Verunreinigung zu einer gereinigten Phase, aufweisend eine Verfahrensstufe, welche folgende Verfahrensschritte beinhaltet: a) das Zielprodukt und Wasser werden aus der ungereinigten Phase unter Bildung einer Suspension, beinhaltend eine Mutterlauge und Kristalle auskristallisiert, wobei dieses Auskristallisieren bei einer Temperatur T1 im Bereich von Te - 15°C <= T1 <= Te + 3°C (Te = eutektische Temperatur der ungereinigten Phase) erfolgt; b) die Kristalle werden zumindest teilweise von der Mutterlauge abgetrennt; c) mindestens ein Teil der abgetrennten Kristalle wird zu einer Schmelze aufgeschmolzen, wobei dieses Aufschmelzen bei einer Temperatur T2 im Bereich von T1 < T2 <= T1 + 20°C erfolgt; und d) mindestens ein Teil der Schmelze wird dem Schritt b) zurückgeführt, wobei der nicht zurückgeführte Teil der Schmelze als eine gereinigte Phase vorliegt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer aufgereinigten Phase beinhaltend ein Zielprodukt und Wasser, eine aufgereinigte Phase beinhaltend ein Zielprodukt und Wasser, ein Verfahren zur Herstellung eines auf (Meth)Acrylsäure basierenden Polymers, Polymere, erhältlich durch dieses Verfahren, chemische Produkte wie etwa Fasern oder Formkörper sowie die ...
Patent DE-102008037549-B3 (DE)
Title: Thin-walled tubular workpiece e.g. reservoir tube, producing method for shock absorber of vehicle, involves removing punching tool from workpiece that is transformed, and pulling out support mandrel from transformed workpiece
Inventor: SEILER TORSTEN
IPC: B21D41/04
Filed: 2008-11-12
Granted: 2009-12-03
Abstract: The method involves inserting a drawing mandrel (9) in a recess (8) of a support mandrel (5) in an area of a transition region i.e. steep passage, of a workpiece e.g. reservoir tube. An inner contour (12) of a punching tool is moved along the workpiece for forming the transition region. The drawing mandrel and the workpiece are moved relative to each other, by the punching tool for shaping adjustment of an inner diameter of the workpiece. The punching tool is removed from the workpiece that is transformed. The support mandrel is pulled out from the transformed workpiece. An independent claim is also included for a device for producing a thin-walled tubular workpiece, comprising a circular drawing tool.
Patent DE-102009040768-B3 (DE)
Title: Betätiger mit Signalanzeige
Inventor: FAURIE JEAN JACQUES
IPC: H01H9/16
Filed: 2009-09-09
Granted: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätiger, der zur Schaltung einer Schalteinheit vorgesehen ist und eine mechanische Anzeige aufweist, wobei die mechanische Anzeige ein Fenster (9) und eine durch das Fenster erkennbare Anzeigefläche (8 oder 10) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Anzeigefläche (8) bei Betätigung des Betätigers in horizontaler Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-102010047336-B3 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: HEUSEL PETRA
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-10-01
Granted: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (122) zur Dekoration einer Wand, einer Decke oder eines Bodens. Das Beleuchtungssystem weist zumindest ein Dekorationselement (124) auf, an dessen Randbereich mehrere Kontaktelemente (K1, K2, R) angeordnet sind. Erste Kontaktelemente (K1) sind durch einen ersten Leiter, zweite Kontaktelemente (K2) durch einen zweiten Leiter elektrisch miteinander verbunden. Das Dekorationselement (124) wird reversibel durch die Kontaktelemente (K1, K2, R) mit Kontaktmitteln (128, 130) elektrisch und/oder mechanisch verbunden. Die Kontaktmittel (128, 130) sind wiederum fest mit einem Träger mechanisch verbunden. Über die Kontaktmittel (128, 130) können weitere Dekorationselemente (126) elektrisch und/oder mechanisch und/oder datentechnisch mit dem ersten Dekorationselement (124) verbunden werden.
Patent DE-102011052479-B3 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: HORTIG ANDREAS
IPC: A47C1/035
Filed: 2011-08-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einer Sitzfläche (2) und einer um eine Schwenkachse (13) ausschwenkbaren Beinauflage (4), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und Liegeposition verschwenkbar ist, wozu die Sitzfläche (2) gegenüber einem feststehenden Gestell (3) nach hinten verschiebbar ist und die Beinauflage (4) derart mit der Sitzfläche (2) gekoppelt ist, dass sie beim nach hinten Verschieben der Sitzfläche (2) verschwenkt wird, wobei die Beinauflage (4) ein Zahnrad (11) umfasst und am Vorderrahmen der Sitzfläche (2) eine Verzahnung (12) angeordnet ist, wobei die Verzahnung (Z) mit dem Zahnrad (11) zur V13) kämmt.
Patent DE-102013200232-B3 (DE)
Title: Dämpfventilanordnung für einen Stoßdämpfer
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2013-01-10
Granted: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dämpfventilanordnung für einen Stoßdämpfer eines Fahrzeugs, mit einem Zylinder 2, in dem ein Dämpfkolben 1 axial verschiebbar angeordnet ist, der den Zylinder 2 in eine erste Arbeitskammer 3 und eine zweite Arbeitskammer 4 unterteilt, die mit einer Dämpfungsflüssigkeit gefüllt sind und die über eine oder mehrere Durchströmöffnungen 7 miteinander verbindbar sind, welche über ein federbelastetes Rückschlagventil absperrbar sind. Dabei ist der Dämpfkolben 1 an dem einen Ende einer Kolbenstange 5 angeordnet und die Kolbenstange 5 ist durch die erste Arbeitskammer 3 hindurch abgedichtet aus dem Zylinder 2 herausgeführt. Die Mündungen der Durchströmöffnungen 7 sind von einer axial bewegbaren ringförmigen Ventilscheibe 9, 10 abdeckbar, die in Schließrichtung von einer oder mehreren zwischen zwei ringförmigen Hubbegrenzungsscheiben 11, 13 angeordneten ersten Druckfedern beaufschlagt ist, deren maximaler Kompressionshub 12 durch die Hubbegrenzungsscheiben 9, 10 begrenzbar ist, wobei das Paket aus Ventilscheibe 9, 10, Hubbegrenzungsscheiben 11, 13 und ersten Druckfedern von einer zweiten Druckfeder in Schließrichtung des Rückschlagventils vorgespannt ist und die ersten Druckfedern eine geringere Kraft aufweisen als die zweite Druckfeder.
Patent DE-102014011664-B3 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Druckprozesskalibrierung
Inventor: BESTMANN GÜNTER
IPC: G01J3/46
Filed: 2014-08-04
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren zur dynamischen Druckprozesskalibrierung einer Druckmaschine die folgenden Schritte umfassend: • Ermittlung eines Kalibrier-Datensatzes für die farbigen Tonwerte der Prozessfarben • Ermittlung eines Kalibrier-Datensatzes für die grauen Tonwerte der Prozessfarben • Ermittlung eines Gewichtungsfaktors für die beiden Kalibrier-Datensätze in Abhängigkeit von der Druckvorlage • Berechnung eines kombinierten Kalibrier-Datensatzes aus den beiden ermittelten Kalibrier-Datensätzen unter Bezug auf den Gewichtungsfaktor • Anwendung des berechneten kombinierten Kalibrier-Datensatzes zur Kalibrierung des Druckprozesses einer Druckmaschine
Patent DE-102014116627-B3 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie Betriebsverfahren
Inventor: VOPEL DAVID
IPC: F16D47/06
Filed: 2014-11-13
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) umfassend eine Flüssigkeitsreibungskupplung (6) und eine Reibscheibenkupplung (5) zum Übertragen eines Antriebsmomentes von einer antriebsmotorseitigen Primärseite (2) auf eine nebenaggregatseitige Sekundärseite (4), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei die Flüssigkeitsreibungskupplung (6) ein einen Betätigungsmechanismus sowie ein eine Scherfluidreservoir (13) fluidleitend mit einem Scherspalt (14) verbindende Steuerventilöffnung (19) aufweisendes Steuerventil (12) zur Variation eines Scherfluidstandes in dem Scherspalt (14) zum Einstellen eines Schlupfes aufweist und wobei die Reibscheibenkupplung (5) eine mittels eines elektromagnetischen Aktuators (8) relativ zu einem Reibpartner (17) verstellbare Reibscheibe (10) aufweist, und wobei die Flüssigkeitsreibungskupplung (6) durch Schließen der Reibscheibenkupplung (5) überbrückbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Reibscheibe (10) Bestandteil des Betätigungsmechanismus ist und das Steuerventil (12) durch Verstellen der Reibscheibe (10) relativ zu dem Reibpartner (17) betätigbar ist.
Patent DE-102016116408-B3 (DE)
Title: Rucksack mit integriertem Zelt
Inventor: KÖNIGER OLIVER
IPC: A45F4/04
Filed: 2016-09-02
Granted: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rucksack (1) mit integriertem Zelt (5), wobei das Zelt (5) einteilig mit dem Rucksack (5) ausgebildet ist und zum Transport im Rucksack (1) verstaut und zur Nutzung aus dem Rucksack (1) ausgebreitet werden kann, wobei das Zelt (5) eine Zeltplane (50) und einen Zeltboden (51) aufweist. Der Rucksack (1) mit integriertem Zelt (5) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zeltplane (50) einen Federmechanismus (54) aufweist, welcher ausgebildet ist, beim Transport im Rucksack (1) gespannt verstaut zu werden und zur Nutzung die Zeltplane (50) selbsttätig in einer Längsrichtung (X) auszubreiten, und dass der Zeltboden (51) frei von dem Federmechanismus (54) ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen Rucksack (1) mit integriertem Zelt (5), wobei das Zelt (5) einteilig mit dem Rucksack (5) ausgebildet ist und zum Transport im Rucksack (1) verstaut und zur Nutzung aus dem Rucksack (1) ausgebreitet werden kann, wobei der Rucksack (1) wenigstens einen Innenraum (45) zur Aufnahme zu tragender Gegenstände aufweist, und wobei der Rucksack (1) einen Zeltstauraum (43) aufweist, welcher ausgebildet ist, das Zelt (5) beim Transport aufzunehmen. Der Rucksack (1) mit integriertem Zelt (5) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zeltstauraum (43) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise durchgängig umlaufend, um den Innenraum (45) herum ausgebildet ist.
Patent DE-102017118414-B3 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Justage von Schaltung und Kettenlinie bei Fahrrädern
Inventor: HEER WOLFGANG
IPC: B62M9/12
Filed: 2017-08-11
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung dient zur Justage der Anschlagspositionen des Käfigs einer Anschlageinstellschrauben umfassenden Kettenschaltung für Fahrräder, zur Kontrolle der Kettenlinie, sowie der Kontrolle des Geradeauslaufs einer Kettenschaltung. Das Hilfsmittel umfasst einen Körper (1), eine an einem ersten Endbereich (1A) desselben angeordnete Befestigung (2) für ein lichtoptisches Gerät (3) zur Erzeugung eines punkt- oder linienförmigen Lichtstrahls (L), sowie eine an einem zweiten Endbereich (1B) angeordnete, mit dem Rahmen eines Fahrrads zusammenwirkende Fixiereinrichtung (4), wobei der Lichtstrahl (L) bei Fixierung des Hilfsmittels am Rahmen (a) in Richtung eines Ritzels (5) oder Ritzelpakets, sowie gleichzeitig in Richtung der Kettenrädchen (6) besagter Kettenschaltung, und/oder (b) in Richtung einer Kettenblatteinheit ausrichtbar ist. Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zum Justieren der Anschlagspositionen des Käfigs einer Kettenschaltung, ein Verfahren zur Kontrolle der Kettenlinie eines Fahrrades, sowie ein Verfahren zur Kontrolle des Geradeauslaufs einer Kettenschaltung, jeweils unter Verwendung des erfindungsgemäßen Hilfsmittels.
Patent DE-102017121083-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren eines Farbfehlers eines Objektivs, Farbfehlerkompensator, Nachrüstsatz für ein Objektiv und Objektiv mit einem Farbfehlerkompensator
Inventor: SCHAUSS UDO
IPC: G02B13/00
Filed: 2017-09-12
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Kompensation von durch Abweichungen der Eigenschaften optischer Materialien von einer vorgegebenen Spezifikation verursachten Farbfehlern eines Objektivs. Dabei werden die realen Eigenschaften der optischen Materialien bestimmt (110) und ein Farbfehlerkompensator berechnet (170). Dieser besteht aus zwei verkitteten Linsen, deren Materialien gleiche Brechungsindizes, aber unterschiedliche Abbe-Zahlen haben. Die Krümmung der Kittfläche wird derart berechnet, dass ein Farbfehler des Objektivs auf einen vorgegebenen Wert verringert wird. Die Methode minimiert den logistischen Aufwand bei der Fertigung von Objektiven und erhöht die Glasverfügbarkeit.
Patent DE-102018115176-B3 (DE)
Title: Stereokamera und Verfahren zum Ausrichten
Inventor: HOFMANN CHRISTOPH
IPC: G03B35/00
Filed: 2018-06-25
Granted: 2019-08-01
Abstract: Es wird eine Stereokamera (10) zur Erfassung von dreidimensionalen Bilddaten eines Überwachungsbereichs (12) mit mindestens zwei Bildsensoren (16a, 16b), die in einer Stereobasis zueinander angeordnet sind, zur Aufnahme von Rohbildern des Überwachungsbereichs (12) aus unterschiedlicher Perspektive, mit einer Stereoskopieeinheit (24) zum Erzeugen der dreidimensionalen Bilddaten aus den Rohbildern und mit mindestens einem Peillichtsender (32a, 32b) zum Erzeugen eines Peillichtstrahls (36a, 36b) zum Ausrichten der Stereokamera (10) und/oder zum Überprüfen der Ausrichtung der Stereokamera (10) angegeben. Dabei ist der Peillichtsender (32a, 32b) dafür ausgebildet, eine Orientierung der Stereobasis anzuzeigen.
Patent DE-102020135113-B3 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Vorhangstange
Inventor: HACHTEL JOCHEN
IPC: A47H1/142
Filed: 2020-12-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (01, 11) für eine Vorhangstange (02, 12) mit einem Tragarm (03, 13), wobei der Tragarm (03, 13) mittels eines ersten Koppelelements (07, 17) lösbar mit der Vorhangstange (02, 12) verbunden werden kann, und mit einem Wandsockel (04, 14), der an einer Wand befestigbar ist, und wobei der Tragarm (03, 13) mittels eines zweiten Koppelelements (09, 19) lösbar mit dem Wandsockel (04, 14) verbunden werden kann, wobei sich im Tragarm (03, 13) zwischen dem ersten Koppelelement (07, 17) und dem zweiten Koppelelement (09, 19) eine Verbindungsstange (06, 16) erstreckt, wobei durch Aufbringung einer in Wandrichtung gerichteten Spannkraft am zweiten Koppelelement (09, 19) eine in Wandrichtung gerichtete Spannkraft auf das erste Koppelelement (07, 17) in der Verbindungsstange (06) oder dem Tragarm (13) übertragen werden kann, und wobei durch die am ersten Koppelelement (07, 17) aufgebrachte Spannkraft die Vorhangstange (02, 12) gegen den Tragarm (03, 13) gespannt wird.
Patent DE-4110349-B4 (DE)
Title: Katalysator und Verfahren zur Hydrierung eines Polymeren eines konjugierten Diens
Inventor: TAKAHASHI KAZUHIRO
IPC: C08F8/04
Filed: 1991-03-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Katalysator
zur Hydrierung eines Polymeren eines konjugierten Diens, dadurch
gekennzeichnet , daß er
einen hochmolekularen Komplex aus einer Palladiumverbindung und
einem Acrylnitril-Butadien-Copolymeren umfaßt.
Patent DE-4216694-B4 (DE)
Title: Biopsiekanüle
Inventor: HESKE NORBERT
IPC: A61B90/00
Filed: 1992-05-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Biopsiekanüle, die
eine innere, massive Nadel und eine, die Nadel umgebende Außennadel aufweist,
die mit einer Einbringeinheit lösbar
verbunden ist und eine die Außennadel
zumindest teilweise umhüllende Einführnadel
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführnadel im Körper verbleibt,
während
die Gewebeprobe aus der Biopsienadel entnommen und analysiert wird.
Patent DE-4424736-B4 (DE)
Title: Optische WDM-Koppelanordnung
Inventor: HUBER MANFRED N
IPC: H04Q11/00
Filed: 1994-07-13
Granted: 2004-02-05
Abstract: Optische Koppelanordnung zum wellenlängenindividuellen Durchschalten zwischen Wellenlängenmultiplex-(WDM-)Eingangs- und Ausgangsfasern mit gleichzeitiger Wellenlängenkonversionsmöglichkeit, mit  – eingangsseitigen, jeweils das auf der zugehörigen Eingangsfaser (E1, ..., Ee) ankommende optische Signal nach Wellenlängen aufteilenden Wellenlängen-Demultiplexern (D1, ..., De),  – nachfolgenden, die jeweils ankommende Wellenlänge auf die jeweilige abgehende Wellenlänge umsetzenden einstellbaren Wellenlängen-Konvertern (K11, ..., K1n; ...; Ke1, ..., Ken),  – einer darauffolgenden Raumkoppelanordnung (R) mit  – ausgangsseitigen, die ihnen zugeführten Wellenlängen zusammenfassenden Wellenlängen-Multiplexern,  dadurch gekennzeichnet,  daß jeweils ein eingangsfaser-individueller optischer Splitter (S1, ..., Se) das auf der zugehörigen Eingangsfaser (E1, ..., Ee) ankommende WDM-Signal in wenigstens zwei WDM-Signale vervielfacht, deren eines dem zugehörigen Wellenlängen-Demultiplexer (D1, ..., De) zugeführt wird und deren andere s) (jeweils) einem durchstimmbaren optischen Filter (DF1y, ..., DFez) zugeführt wird (werden), das zu einem einstellbaren Wellenlängenkonverter (K1y, ..., Kez) führt, der mit einem. weiteren Eingang der Raumkoppelanordnung (R) verbunden ist.
Patent DE-10032972-B4 (DE)
Title: Verbund-Bremsscheibe für eine Fahrzeug-Scheibenbremse
Inventor: EHRENTREICH FRANZ
IPC: F16D65/12
Filed: 2000-07-06
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verbund-Bremsscheibe für eine Fahrzeug-Scheibenbremse mit einem in einem Gußwerkstoff ausgeführten Reibring (2), der an einem aus einem anderen Werkstoff bestehenden Bremsscheibentopf (3) befestigt ist, wobei die Fügestelle (4) zwischen Reibring (2) und Bremsscheibentopf (3) in Richtung der Drehachse (1) betrachtet abseits des Ringbereiches des Reibringes (2} liegt, wozu dieser einen bezüglich der Drehachse (1) kreiszylindrischen Fortsatz (2c) aufweist, der in Radialrichtung (R) betrachtet weiter innen liegt ais ein zumindest abschnittsweise aufliegender Abschnitt des Bremsscheibentopf-Mantels (3a), dadurch gekennzeichnet, daß die Fügestelle (4) zwischen Reibring {2) und Bremsscheibentopf {3) als Preß- oder Schrumpfsitz ausgebildet ist und durch zumindest ein im wesentlichen senkrecht zur Drehachse (1) ausgerichtetes Verbindungselement (5) gesichert ist.
Patent DE-10033776-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ORTMANN FRANK
IPC: F21V5/00
Filed: 2000-07-12
Granted: 2013-09-05
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse (1), das eine Lichtaustrittsöffnung (2) aufweist, einer die Lichtaustrittsöffnung (2) abdeckenden, lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (3), mindestens einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Leuchtmittel (5) und mindestens einer Fläche (7) einer Blende (8), auf die von der Abdeckscheibe (3) reflektiertes Licht trifft, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens auf der dem mindestens einen Leuchtmittel (5) zugewandten Oberfläche (3a) der lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (3) zumindest teilweise Mittel vorgesehen sind, die das von der ° Fläche (7) reflektierte Licht (6c), das in einem definierten Winkel auf die Abdeckscheibe (3) trifft, in das Innere des Gehäuses (1) reflektieren.
Patent DE-10034153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Messung von Geschwindigkeiten und/oder Längen von Objekten
Inventor: GREBE SABINE
IPC: G01P3/36
Filed: 2000-07-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur optischen Messung von Geschwindigkeiten und/oder Längen von Objekten unter Ausnutzung des Laser-Doppler-Effektes, bei dem zwei in einem bekannten Winkel zueinander geneigte Laserstrahlen, so auf eine Messebene gerichtet sind, dass sie sich in der Messebene überlagern und ein optischer Detektor zur Messung von in der Messebene reflektierten Lichtes vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet ,  dass an den optischen Detektor (2) ein Regelkreis (3) angeschlossen ist, der bei Unterschreiten eines vorgebbaren Schwellwertes des vom optischen Detektor (2) erfassten Signales  die Intensität und/oder den Einfallswinkel mindestens eines der beiden Laserstrahlen (A oder B)  oder die Projektion des vom optischen Detektor (2) erfassbaren reflektierten Lichtes verändert.
Patent DE-10039482-B4 (DE)
Title: Handler zum Transportieren von flachen, in der Halbleiterindustrie zur Anwendung kommenden Substraten
Inventor: HÖPPNER JÜRGEN
IPC: H01L21/687
Filed: 2000-08-08
Granted: 2016-03-24
Abstract: Handler zum Transportieren von flachen, in der Halbleiterindustrie zur Anwendung kommenden Substraten (9, 15), insbesondere Wafern, zwischen wenigstens zwei Stationen, mit einem bewegbaren flächigen Arm (6, 14, 25–29) zur Aufnahme des Substrats (9, 15) sowie Mittel (10, 11, 16–24, 31) zur Lagevorgabe des Substrats (9, 15) im Bereich einer vorgegebenen Position auf dem Tragarm (6, 14, 25–29), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwingungserzeuger (4) zur Erzeugung einer longitudinalen Ultraschallschwingung vorgesehen ist, dass der Schwingungserzeuger mit dem Tragarm (6, 14, 25–29) derart zusammenwirkt, dass auf dem flächigen Tragarm (6, 14, 25–29) eine stationäre Schwingung mit mindestens einem Schwingungsbauch einstellbar ist, die eine Levitation eines darauf abgelegten Substrats (9, 15) ermöglicht, und dass die Mittel zur Lagevorgabe (10, 11, 16–24, 31) des Substrats (9, 15) für eine laterale Positionierung durch ausschließlich eine Wechselwirkung mit dem Randbereich eines Substrats (9, 15) ausgebildet sind.
Patent DE-10062637-B4 (DE)
Title: Differenzdrucksensor
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: G01L9/00
Filed: 2000-12-15
Granted: 2009-05-28
Abstract: Mikromechanischer Differenzdrucksensor zur Messung einer Druckdifferenz in zwei voneinander getrennten Räumen oder Medien mit:  – einem Substrat (1) mit zumindest einem durch oberflächenmikromechanische Verfahren an einer Hauptoberfläche (2) des Substrats (1) angeordneten Hohlraum (3), der auf einer Seite von einer beweglichen Membran (4) begrenzt wird; wobei die beweglichen Membran (4) ausgehend von der Hauptoberfläche (2) des Substrats (1) mit einem ersten Druck beaufschlagt werden kann;  – zumindest einer Öffnung (12) in der Hauptoberfläche (2) des Substrats (1), die mit einem zweiten Druck beaufschlagt werden kann;  – zumindest einem an der Hauptoberfläche (2) des Substrats (1) angeordneten Kanal (13), der den Hohlraum (3) mit der Öffnung (12) verbindet; und  – einer an der Hauptoberfläche (2) des Substrats (1) angeordneten Auswerteschaltung.