baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100807-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung insbesondere für ein Spannwerkzeug
IPC: B25B5/06
Filed: 2013-02-25
Abstract: In eine Öffnung (2) einer Werkplatte (1) befestigbare Montagestange (3) zur Halterung eines Werkzeuges insbesondere einer Spannvorrichtung (4) mit einem an der Montagestange (3) angeordneten, eine quer zu ihrer Erstreckungsrichtung (E) abragenden Hakenschulter (6) aufweisendes Hakenelement (5), das im Wege einer Längsverlagerung (L) durch die Öffnung (2) hindurchsteckbar ist, wobei die Hakenschulter (6) durch eine anschließende Querverlagerung (Q) in eine Untergriffsstellung unter einen unterseitigen Randabschnitt (7’) der Öffnung (2) bringbar ist, gekennzeichnet durch ein in die Öffnung (2) einsteckbares Füllstück (10), das die Montagestange (3) in quer verlagerter Stellung fixiert.
Patent DE-202013104035-U1 (DE)
Title: Infusionsrahmen mit Alarmfunktion
IPC: A61M5/14
Filed: 2013-09-06
Abstract: Infusionsrahmen mit Alarmfunktion, umfassend eine erste Stütze, eine zweite Stütze und eine Stange, wobei die Stange zwischen der ersten Stütze und der zweiten Stütze installiert ist, und eine Rutsche auf der Stange eingestellt ist, wobei innerhalb der Rutsche mehrere Schieber installiert sind, wobei auf dem Schieber ein Haken installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Alarmeinrichtung auf der ersten Stütze installiert ist, wobei die Alarmeinrichtung einen Lautsprecher, eine Batterie und einen Schalter umfasst, wobei der Lautsprecher nacheinander an der Batterie und dem Schalter angeschlossen ist.
Patent DE-202014003165-U1 (DE)
Title: Wärmebildkamera mit Shutter
IPC: H04N5/33
Filed: 2014-04-12
Abstract: Wärmebildkamera (1) mit einem mittels eines Shutterantriebs (2) zwischen zwei Endpositionen alternierend in einen Strahlengang (5) der Wärmebildkamera (1) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbaren Shutter (4), wobei wenigstens eine der beiden Endpositionen der Verschwenkbewegung des Shutters (4) durch eine die Verschwenkbewegung begrenzende Anschlagfläche (6, 7, 8, 9) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Shutter (4) in der einen der beiden Endpositionen an zwei Anschlagflächen (6, 7, 8, 9) angreift, von denen eine Anschlagfläche (6, 7, 8, 9) auf einer ersten Seite (16, 17) der Schwenkachse (S) und eine andere Anschlagfläche (6, 7, 8, 9) auf einer der ersten Seite (16, 17) gegenüberliegenden zweiten Seite (16, 17) der Schwenkachse (S) angeordnet ist.
Patent DE-202014003373-U1 (DE)
Title: Motivkalender mit Uhrwerk
IPC: G04B47/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Hauptansprüche1) Mehrseitiges Druckerzeugnis mit rückseitig angebrachtem Uhrwerk, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Zeigerwelle durch eine Bohrung durch alle Seiten gesteckt wird. 2) System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vornehmlich alle Seiten einen Schlitz aufweisen, der auf der einen Seite der Bohrung beginnt und durch sie hindurch bis an den gegenüber liegenden Seitenrand verläuft. 3) System nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass, mindestens ein Zeiger an der Welle vor der obersten Seite angebracht ist. 4) System nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass, alle Seiten durch einen Bund am Seitenrand miteinander verbunden sind. Nebenansprüche 5) Version Tischkalender: System nach Anspruch 1, 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bindung eine Spiralbindung am oberen Seitenrand ist, in die zwei Trägerplatten, vornehmlich aus Karton, hinter die Seiten integriert werden und auf der vorderen von ihnen rückseitig ein Uhrwerk angebracht und fixiert wird, dessen Zeigerwelle durch eine Bohrung in der Trägerplatte gesteckt wird, während die beiden Trägerplatten in einem spitzen Winkel aufgestellt werden. 6) Version Wandkalender: System nach Anspruch 1, 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bindung eine Spiralbindung am oberen Seitenrand ist, in die eine Trägerplatte, vornehmlich aus Karton, hinter den Seiten integriert und rückseitig ein Uhrwerk angebracht und fixiert wird, dessen Zeigerwelle durch eine Bohrung in der Trägerplatte gesteckt wird. 7) Version Abreißkalender: System nach Anspruch 1, 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bindung eine Klebebindung ist, in die eine Trägerplatte, vornehmlich aus Karton, hinter den im Bereich der Bindung vornehmlich perforierten Seiten integriert und rückseitig ein Uhrwerk angebracht und fixiert wird, dessen Zeigerwelle durch eine Bohrung in der Trägerplatte gesteckt wird.
Patent DE-202014007646-U1 (DE)
Title: Leuchte aus Außenspiegeln eines Fahrzeuges
IPC: F21S6/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Leuchte aus Außenspiegeln eines Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Außenspiegeln eines Fahrzeuges besteht.
Patent DE-202014008313-U1 (DE)
Title: Halte- und Standvorrichtung für eine Weidezaunhaspel
IPC: B65H75/42
Filed: 2014-10-20
Abstract: Halte- und Standvorrichtung für eine Haspel zum Aufwickeln eines Weidezauns, umfassend: einen sich längserstreckenden Hauptkörper (12) zum Befestigen auf dem Boden; und eine sich seitlich zum Hauptkörper (12) erstreckende Lagerwelle (14) zum Lagern einer Haspel (20), wobei die Lagerwelle (14) drehbar am Hauptkörper (12) gelagert ist und eine formschlüssige Drehverbindung und eine Befestigungseinrichtung zum drehsicheren Befestigen der Haspel (20) aufweist.
Patent DE-202014010215-U1 (DE)
Title: Kantenschneidsystem für einen Verdichter
IPC: E01C23/09
Filed: 2014-12-30
Abstract: Kantenschneider (124), der einer Walze (108, 110) eines Verdichters (100) zugeordnet ist, mit: einer Grundplatte (204), die dazu angepasst ist, fest an einer Lenkwelle (114) der Walze (108, 110) angebracht zu werden; einem Aktuator (212) mit einem ersten Ende (214), das mit der Grundplatte (204) verbunden ist, wobei der Aktuator zum Ausfahren oder Einfahren entlang einer Betätigungsachse ausgebildet ist, die senkrecht zu einer eine Drehachse der Walze (108, 110) bildenden Längsachse der Lenkwelle (114) ist; einer Halterung (228), die mit einem zweiten Ende (216) des Aktuators (212) verbunden ist, wobei der Aktuator zum Bewegen der Halterung (228) entlang der Betätigungsachse ausgebildet ist; und einer Schneideinheit (236) mit einem rotierenden Messer (238), die mit der Halterung (228) verbunden ist, wobei die Schneideinheit (236) zur Bewegung gemeinsam mit der Halterung (228) ausgebildet ist.
Patent DE-202014100878-U1 (DE)
Title: Stromschienenbefestigung
IPC: F21V21/34
Filed: 2014-02-26
Abstract: Stromschienenbefestigung (1), aufweisend eine erste Befestigungsbacke (3) und eine zweite Befestigungsbacke (4), wobei zwischen den beiden Befestigungsbacken (3, 4) eine Stromschiene (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschienenbefestigung (1) eine manuell betätigbare Verstelleinrichtung (5, 12) aufweist, wobei mittels der Verstelleinrichtung (5, 12) der Abstand zwischen den beiden Befestigungsbacken (3, 4) derart variabel einstellbar ist, dass in einer geöffneten Position der Stromschienenbefestigung (1) der Abstand zwischen den beiden Befestigungsbacken (3, 4) derart groß ist, dass die Stromschiene (2) zwischen die beiden Befestigungsbacken (3, 4) einbringbar ist, und dass in einer geschlossenen Position der Stromschienenbefestigung (1) der Abstand zwischen den beiden Befestigungsbacken (3, 4) derart gering ist, dass die Stromschiene (2) durch die beiden Befestigungsbacken (3, 4) einklemmbar ist.
Patent DE-202014101779-U1 (DE)
Title: Mauerelement mit rückseitiger Plattenbefestigung
IPC: E04B2/56
Filed: 2014-04-15
Abstract: Mauerelement, welches rechteckige Platten (1) umfasst, die auf einer Stützkonstruktion (3, 8) montiert sind, wobei die Platten rückseitig mit der Stützkonstruktion über Winkel (2) verbunden sind und sich zwischen den Platten ein elastisches Dichtungselement (4) erstreckt.
Patent DE-202014102000-U1 (DE)
Title: Chirurgische Führungsvorrichtung
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Chirurgische Führungseinrichtung, gekennzeichnet durch: eine Umschließung (50), die eine Oberseite (500), die mit einer oberen Öffnung (53) ausgebildet ist, eine Unterseite, die mit einer unteren Öffnung (54) ausgebildet ist, und einen mit der oberen und unteren Öffnung (53, 54) in Verbindung stehenden Aufnahmeraum (51) besitzt; ein Dichtungsteil (60), das aus einem federelastischen Material hergestellt und an die Umschließung (50) angeschlossen ist, wobei das Dichtungsteil (60) aufweist einen rohrförmigen Körper (61), der in dem Aufnahmeraum (51) angeordnet ist und sich durch die obere Öffnung (53) nach oben erstreckt, einen Fixierungsring (67), der oben am rohrförmigen Körper (61) angeordnet ist und auf der Oberseite (500) der Umschließung (50) um die obere Öffnung (53) herum sitzt, eine Bodenplatte (63), die auf einer Unterseite des rohrförmigen Körpers (61) ausgebildet ist und eine mit dem Aufnahmeraum (51) in Verbindung stehende Durchgangsöffnung (62) besitzt, und eine innere ringförmige Ausnehmung (64), die in eine innere Rohrfläche (611) des rohrförmigen Körpers (61) in radialen Richtungen nach innen eingesenkt ist; ein Schutzteil (70), das im Inneren des rohrförmigen Körpers (61) angeordnet und starrer ist als das Dichtungsteil (60), wobei das Schutzteil (70) aufweist eine Ringwand (71), die an der inneren Rohrfläche (611) des rohrförmigen Körpers (61) anliegt, eine Bodenwand (72), die an die Ringwand (71) angeschlossen und auf der Bodenplatte (63) angeordnet ist, eine Durchtrittsöffnung (73), die in der Bodenwand (72) ausgebildet und mit der Durchgangsöffnung (62) in Deckung ist, und einen oberen Ringabschnitt (74), der von der Ringwand (71) radial in die innere ringförmige Ausnehmung (64) vorsteht; eine fest angebrachte Abdeckung (80), welche die Oberseite (500) der Umschließung (50) abdeckt und den Fixierungsring (67) gegen die Oberseite (500) der Umschließung (50) presst, wobei die fest angebrachte Abdeckung (80) eine mit der Durchtrittsöffnung (73) und der Durchgangsöffnung (62) in Verbindung stehende Führungsöffnung (84) besitzt; und einen Einschnürungsring (90), der um den rohrförmigen Körper (61) herum angesetzt ist, um den rohrförmigen Körper (61) gegen die Ringwand (71) zu pressen, wobei der Einschnürungsring (90) starrer ist als das Schutzteil (70) und einen Innendurchmesser hat, der größer ist als ein Außendurchmesser des rohrförmigen Körpers des Dichtungsteils.
Patent DE-202014102528-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachbilden einer Betriebslast für motorbetriebene Geräte sowie Magnetanordnung, Werkzeug und/oder Werkzeugersatzelement dafür
IPC: H02K49/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Vorrichtung (100; 101; 130; 131; 160; 161; 190; 191) zum Nachbilden einer Betriebslast für ein Werkzeug und eine Antriebseinheit aufweisende, motorbetriebene Geräte (400; 430; 460), insbesondere Motorsägen (460), Motortrennschleifer (400) und/oder Motorsensen (430), umfassend eine Magnetanordnung (200; 250; 260) mit wenigstens einem Magnetelement (209, 210; 251, 2511, 2512; 2691, 2692, 2693, 2694, 2701, 2702, 2703, 2704) zum Erzeugen eines einen vorgegebenen Raumbereich (223; 252; 283) insbesondere inhomogen durchsetzenden Magnetfelds und ein elektrisch leitfähiges Werkzeug und/oder ein elektrisch leitfähiges Werkzeugersatzelement (300; 330; 360) zum für das Werkzeug bestimmungsgemäßen, durch die Antriebseinheit in eine Bewegung versetzbaren Anordnen an und/oder Verbinden mit der Antriebseinheit und zum Positionieren in wenigstens einem Teil des vom Magnetfeld zu durchsetzenden vorgegebenen Raumbereichs (223; 252; 283) derart, dass durch das Magnetfeld im Werkzeug und/oder Werkzeugersatzelement (300; 330; 360) elektrische Wirbelströme erzeugbar sind, durch die auf das Werkzeug und/oder Werkzeugersatzelement (300; 330; 360) eine die Bewegung hemmende Kraft ausübbar ist.
Patent DE-202014103655-U1 (DE)
Title: Schutzdeckel für ein Objektiv oder Okular
IPC: G03B11/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Schutzdeckel (10) zum lösbaren Befestigen an einem stirnseitigen Ende eines Objektiv- oder Okulargehäuses (60) eines optischen Geräts, um das Objektiv oder Okular bei Nichtbenutzung abzudecken, umfassend: eine Stirnwand (12) zum Abdecken der äußeren optischen Elemente des Objektivs oder Okulars und einen Zentrierkranz (30) zum radialen Zentrieren des Schutzdeckels (10) an dem stirnseitigen Ende des Objektiv- oder Okulargehäuses (60), ein erstes Klemmstück (18a), welches radial nach außen vorgespannt ist, wobei das erste Klemmstück (18a) auf der dem Objektiv oder Okular abgewandten Seite der Stirnwand (12) ein erstes Griffstück (15a) umfasst, wobei das erste Klemmstück (18a) über einen ersten elastischen Wandabschnitt (22a) einstückig mit der Stirnwand (12) verbunden ist, und wobei das erste Griffstück (15a) zum manuellen radialen Bewegen des ersten Klemmstücks (18a) unter elastischer Verformung des ersten elastischen Wandabschnitts (22a) ausgebildet ist, um den Schutzdeckel (10) einerseits beim Aufsetzen auf das Objektiv- oder Okulargehäuse (60) durch Loslassen des ersten Griffstücks (15a) mittels des nach außen vorgespannten ersten Klemmstücks (18a) klemmend an einem inneren Rand des stirnseitigen Endes des Objektiv- oder Okulargehäuses (60) zu befestigen und andererseits die Klemmung des ersten Klemmstücks an dem Objektiv- oder Okulargehäuse (60) durch manuelle Betätigung des ersten Griffstücks (15a) entgegen der Vorspannung wieder zu lösen und den Schutzdeckel (10) von dem Objektiv- oder Okulargehäuse (60) abzunehmen.
Patent DE-202014104090-U1 (DE)
Title: Rückhaltesystem aus Beton an Verkehrswegen
IPC: E01F15/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Rückhaltesystem aus Beton an Verkehrswegen, insbesondere entlang einer Straßenfahrbahn, im Wesentlichen bestehend aus einer aus Betonfertigteilen oder in Ortbeton errichteten Betonleitwand (11), die im Querschnitt wenigstens an ihrer dem Verkehrsweg oder deren Fahrbahn zugewandten Kontaktseite (16) ein gestuftes oder STEP-Profil mit einem von einer Aufstandsfläche aufstehenden Sockelteil (17) und einem oberhalb des Sockelteils aufragenden Abweisteil (18) mit einer gegenüber einer Vertikalen leicht geneigten Abweisfläche aufweist, wobei das Sockelteil eine von der Aufstandsfläche (12) vertikal aufragende oder gegenüber der Vertikalen leicht geneigte Setzfläche (20) und eine sich zwischen dem oberen Rand (21) der Setzfläche (20) und dem unteren Rand (22) der Abweisfläche (19) erstreckende Umlenkfläche (23) hat, gekennzeichnet durch einen auf der Aufstandsfläche (12) angrenzend zum Sockelteil (17) an der Setzfläche (20) angeordneten Vorsatz (24) mit einer die Umlenkfläche (23) zum Verkehrsweg oder der Fahrbahn (15) hin verlängernden Oberseite (25).
Patent DE-202015002242-U1 (DE)
Title: Stellantrieb
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Stellantrieb (1), mit einem Elektromotor (2) zur Betätigung eines Stellelements über eine Antriebswelle (3), wobei in einem Kraftfluss zwischen dem Elektromotor (2) und der Antriebswelle (3) ein Getriebe (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Biegeelement (5) aus einem mit einer leitfähigen Widerstandsbeschichtung (6) versehenen Leiterplattenmaterial (7) derart angeordnet ist, dass ein Getriebeteil (8) des Getriebes (4) das Biegeelement (5) bei Belastung beaufschlagt und vorzugsweise elastisch verformt, und dass eine Belastungsauswerteeinheit (9) zur Erzeugung eines von einer Verformung des Biegeelements (5) abhängigen Ausgangssignals eingerichtet ist.
Patent DE-202015002641-U1 (DE)
Title: Verschlusssicherung für Zahnpastatuben
IPC: B65D35/44
Filed: 2015-04-08
Abstract: Verschlusssicherung für Zahnpastatuben dadurch gekennzeichnet, dass ein Plastikstreifen am Tubendeckel untrennbar mit der Zahnpastatube verbunden ist.
Patent DE-202015006578-U1 (DE)
Title: Glashebscharnier
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Scharnier mit einer Achse und zwei unterschiedlich langen Schenkeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil 4 eine Ausnehmung aufweist, in die das Teil 5 mit seinen Außenkanten 7 mit den Linien 6 von Teil 4 in eingeklappter Stellung in Flucht steht und bei einer Drehbewegung des Teils 4 um die Achse 11 über die schiefen Ebenen um mehr als 5 mm in achsialer Richtung angehoben wird.
Patent DE-202015100127-U1 (DE)
Title: Rosette und Anordnung eines Tür- oder Fensterdrückers und einer Rosette an einer Tür- oder Fensterdrückeröffnung eines Türblatts, eines Fensterblatts oder dergleichen
IPC: E05B15/02
Filed: 2015-01-13
Abstract: An einer Aufnahmeöffnung (41, 42) eines Türblattes (40), eines Fensterrahmens oder dergleichen montierbare Rosette (10, 20) für einen Tür- oder Fensterdrücker (30) oder ein Tür- oder Fensterschloss, aufweisend einen Grundkörper (11, 21) mit einer Anlagefläche (112, 212) zur Anlage an dem Türblatt (40), Fensterrahmen oder dergleichen, einer Sichtfläche (111, 211) und einer Lageröffnung (13, 23) zur Aufnahme und Lagerung eines Drückerhalses (32) des Tür- oder Fensterdrückers (30) oder eines Tür- oder Fensterschlosses, dadurch gekennzeichnet, dass in der Lageröffnung (13, 23) ein Führungs- und Arretierelement (12, 22) angeordnet ist, mit dem die Rosette (10, 20) in der Aufnahmeöffnung (41, 42) des Türblattes (40), Fensterrahmens oder dergleichen durch Andrücken der Rosette (10, 20) an das Türblatt (40), den Fensterrahmen oder dergleichen in einer Andrückrichtung (x) senkrecht zur Fläche des Türblattes (40), Fensterrahmens oder dergleichen, in der die Aufnahmeöffnung (41, 42) eingebracht ist, festlegbar ist.
Patent DE-202015100517-U1 (DE)
Title: Endrohr für eine Abgasanlage, Einschub für ein solches Endrohr sowie Abgasanlage mit einem solchen Endrohr
IPC: F23J13/06
Filed: 2015-02-04
Abstract: Endrohr (18) für eine Abgasanlage (2) mit mehreren sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Rohren (4), in das in einer radialen Richtung (R) eine Ausnehmung (34) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Ausnehmung (34) ein Einschub (30) eingesetzt ist, der zum Auffangen von Ruß einen Rußtopf (38) umfasst und der eine Frontwand (46) aufweist, welche in eingesetztem Zustand einen Wandabschnitt des Endrohres (18) bildet.
Patent DE-202015106222-U1 (DE)
Title: Federleistenmodul sowie Unterfederung mit derartigen Federleistenmodulen
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-11-17
Abstract: Federleistenmodul für eine Sitz- oder Liegemöbelunterfederung, umfassend zumindest zwei Federleisten (2, 3), von denen eine untere Federleiste (2) entgegen ihrer Einfederungsrichtung konvex gekrümmt und von denen die entgegen der Einfederungsrichtung dieser Federleiste (2) benachbarte Federleiste (3) gegensinnig zur Krümmung der unteren Federleiste (2) gekrümmt und mit ihrem Scheitel auf der unteren Federleiste (2) abgestützt ist, sowie umfassend jeweils einen an die beiden benachbarten Federleisten (2, 3) im Bereich ihrer Endabschnitte angeschlossene und diese verbindenden, in Einfederungsrichtung nachgiebigen Federleistenverbinder (6, 6.1), durch welchen Federleistenverbinder (6, 6.1) der maximale Abstand der beiden Federleisten (2, 3) voneinander in dem jeweiligen Endabschnitt begrenzt ist.
Patent DE-202015106672-U1 (DE)
Title: Aufrichter für ein Bett, insbesondere ein Kranken- oder Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-12-07
Abstract: Aufrichter für ein Bett, insbesondere ein Kranken- oder Pflegebett, umfassend ein Rohr, das einen ersten Bereich zur Befestigung an dem Bett, und einen zweiten Bereich aufweist, an welchem ein Griff mittelbar oder unmittelbar befestigbar ist, wobei das Rohr im ersten Bereich oder benachbart zum ersten Bereich ein erstes Ende und im zweiten Bereich oder benachbart zum zweiten Bereich ein zweites Ende hat, dadurch gekennzeichnet, dass in das zweite Ende des Rohres ein Haken eingesetzt ist.
Patent DE-202016000025-U1 (DE)
Title: Anbau für Kinderbett zur Umgestaltung in ein Spielbett als Baggerbett
IPC: A47D15/00
Filed: 2016-01-04
Abstract: Anbau für ein Kinderbett zur Umgestaltung in ein Spielbett als Baggerbett dadurch gekennzeichnet, dass eine selbstständig auf dem Boden stehende Kiste in Form einer Baggerschaufel (3) von außen an das Kopf- oder Fußteil (2) eines beliebigen handelsüblichen Bettes (1) gestellt wird.
Patent DE-202016000317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anwendung bei elektrischer Muskelstimulation
IPC: A61N1/36
Filed: 2016-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Anwendung bei elektrischer Muskelstimulation dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung bewegliche Haltearme 1 aufweist, welche in Richtung zur Mittelachse 2 der Vorrichtung konkav ausgeführt sind.
Patent DE-202016001890-U1 (DE)
Title: Automatische Parkanlage zum Parken von Fahrzeugen auf Plattformen auf mehreren Ebenen und Tiefen und in beliebiger Länge
IPC: E04H6/22
Filed: 2016-03-23
Abstract: Funktionsweise Plattform mit Scherenhebel und dazugehöriger Auf- und Einklappkontur für kleine Plattformabmessungen
Patent DE-202016004758-U1 (DE)
Title: Portionsverpackung für Saucen und Dips mit Cliphalterung
IPC: B65D25/22
Filed: 2016-08-03
Abstract: Portionsverpackung für Saucen und Dips mit Cliphalterung, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Portionsverpackung ein Clip zum Anbringen an einer anderen Verpackung vorhanden ist.
Patent DE-202016100727-U1 (DE)
Title: Anordnung für ein Computersystem sowie Kabelabdeckung für eine Anordnung
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-02-12
Abstract: Anordnung (1) für ein Computersystem (2), insbesondere für einen Desktop-PC oder einen Tower-PC, aufweisend – ein Computerchassis (3), welches eine Rückwand (4) mit einem Anschlussfeld (5) hat; – eine Kabelabdeckung (6), die an der Rückwand (4) in einer Montageposition festlegbar ist und in der Montageposition ein Abstecken von an dem Anschlussfeld (5) angeschlossenen Steckverbindern verhindert; wobei die Kabelabdeckung (6) und das Computerchassis (3) derart ausgebildet sind, dass die Kabelabdeckung (6) zum Festlegen an das Computerchassis (3) gelenkartig ansetzbar ist und anschließend gegen die Rückwand (4) in die Montageposition verschwenkbar ist.
Patent DE-202016101312-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen einer unter Wasser gelegenen Oberfläche
IPC: B08B13/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Reinigungsvorrichtung (2) zum Reinigen einer unter Wasser gelegenen Oberfläche (44), umfassend zumindest eine Kavitations-Einheit (50), die zum Erzeugen eines Kavitationsstroms (60) und zum Bereitstellen dieses Kavitationsstroms (60) in einem Arbeitsbereich (42) eingerichtet ist, wobei der Kavitationsstrom (60) eine Vielzahl von Kavitationsbläschen umfasst und im aktiven Reinigungsbetrieb der Reinigungsvorrichtung (2) der Arbeitsbereich (42) an die zu reinigende Oberfläche (44) angrenzt oder diese umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (2) ein einseitig offenes Gehäuse (4) umfasst, welches zumindest eine Absaugöffnung (48) aufweist und den Arbeitsbereich (42) zumindest teilweise umgibt.