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Patent DE-3119006-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Injizieren von Luft oder Gas in eine Schlauchfolienbahn
IPC: B31B50/80
Filed: 1981-05-13
Granted: 1983-09-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Injizieren von Luft oder Gas in eine zwischen Abquetschwalzen in einer laufenden Schlauchfolienbahn gebildeten Blase ist mit einer Injektionsnadel versehen. Um automatisch nach Bedarf Luft oder Gas in die zu schlaff gewordene Blase zu injizieren, ist die mit Druckluft oder Druckgas gespeiste Injektionsnadel (3) etwa in einer die Schlauchfolienmittellinie enthaltenden Ebene mit einem derartigen Schwenkkreis schwenkbar gelagert, daß die Injektionsnadelspitze die Wandung der Blase durchdringt und nach Mitlauf über eine der eingestochenen Nadellänge entsprechende Strecke die Blase wieder verläßt.
Patent DE-3121656-C2 (DE)
Title: Filterplatte für Filterpressen
IPC: B01D25/21
Filed: 1981-05-30
Granted: 1984-03-15
Abstract: Die Dicke von Filterplatten ist ein Parameter, der die Größe des Nutzraumes von Filterpressen bestimmt. Der Erfindung zufolge soll eine Filterplatte geschaffen werden, die wesentlich dünner als bisher bemessen werden kann und die darüber hinaus in übergroßen Abmessungen von z.B. 3 m · 3 m Kantenlänge herstellbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Mittelfläche (M) der Filterplatte (1) gewölbt ist. Wie umfangreiche Untersuchungen und Erprobungen gezeigt haben, weist eine gewölbte Filterplatte eine hohe Stabilität und eine gewisse Flexibilität auf, die es ermöglicht, sehr große Filterpressenplatten mit relativ dünnen Böden herzustellen.
Patent DE-3127189-C2 (DE)
Title: Digitalfiltervorrichtung mit Resonanzeigenschaften
IPC: H03H17/04
Filed: 1981-07-09
Granted: 1986-06-19
Abstract: Digitalfiltervorrichtung, bei der ein Grundkoeffizient für die Berechnung einer Übertragungsfunktion von einem Festspeicher (6a) entsprechend einer Grundfrequenz des gewünschten Filters ausgelesen wird. Der Wert des aus dem Festspeicher (6a) ausgelesenen Koeffizienten (b2) wird schrittweise entsprechend eines gewünschten Resonanzverlaufes durch eine Rechenschaltung (11) geändert, um die Speicherkapazität des Festspeichers (6a) zum Speichern der Koeffizienten herabzusetzen.
Patent DE-3141242-C2 (DE)
Title: Kokslöscheinrichtung
IPC: C10B39/14
Filed: 1981-10-16
Granted: 1983-09-22
Abstract: Es wird eine Kokslöscheinrichtung mit einem Kokslöschbehälter (1), der Wände (15), einen Boden (12), einen aufsetzbaren Deckel (2) mit Sprühdosen (9) an der Deckelunterseite sowie eine Auslaßöffnung (14) für beim Löschen entstehende Gase aufweist, angegeben, wobei im unteren Bereich des Kokslöschbehälters (1) in mindestens zwei einander gegenüberliegenden Wänden (15) Auslaßöffnungen (14) und daran anschließend jeweils eine Ableitung (3) vorgesehen sind, über deren lichten Querschnitt sich jeweils ein Rückhalteorgan (16) erstreckt.
Patent DE-3145276-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von flächigen Materialabschnitten auf Verpackungszuschnitte
IPC: B31B50/00
Filed: 1981-11-14
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen von flächigen Materialabschnitten, beispielsweise vorgefertigten Tragegriffen auf Verpackungszuschnitte, die in bestimmter Folge kontinuierlich entlang einer Transportbahn fortbewegt werden. Die Vorrichtung soll für hohe Verarbeitungsgeschwindigkeiten geeignet und an Verpackungszuschnitte unterschiedlicher Länge anpaßbar sein. Diese Vorrichtung hat zwei im Abstand drehfest auf einer rotierend angetriebenen Hauptwelle (9) befestigte Mitnehmerscheiben (12, 13), welche an einer Aufbringstelle (49) in Abrollkontakt mit den Verpackungszuschnitten auf der Transportbahn (15) stehen. Zur Abnahme der Tragegriffe (19) aus einem Magazin (18) sind zwei durch ein Zahnsegmentgetriebe (34, 36) und durch einen in den Mitnehmerscheiben (12, 13) vorgesehenen Nutkurvenantrieb (43, 44) hin- und herbewegbare Saugköpfe (27) vorgesehen, die einen Tragegriff (19Δ) in einem Übergabebereich (46) mit Umfangsgeschwindigkeit auf die Umfangsflächen (26) der Mitnehmerscheiben (12, 13) übergeben, von wo der Griff (19Δ) durch über die Umfangsflächen (26) der Mitnehmerscheiben (12, 13) auftauchbare Mitnehmer (22) an die Aufbringstelle (49) mitgenommen wird. Zwei den Umfang der Mitnehmerscheiben (12, 13) teilweise umgebende Führungsstreifen (45) halten die Tragegriffe (19Δ) auf dem Scheibenumfang. Der Antrieb der Hauptwelle (9) ist über ein Doppelkurbelgetriebe mit dem Antrieb der Transportbahn verbunden.
Patent DE-3147596-C2 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Abtastspureinstellung bei Video-Magnetbandgeräten mit Schrägspuraufzeichnung
IPC: G11B5/592
Filed: 1981-12-02
Granted: 1985-01-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur automatischen Abtastspureinstellung für Video-Magnetbandgeräte mit Schrägspuraufzeichnung mit einer von der Aufnahmegeschwindigkeit schrittweise veränderbaren Wiedergabegeschwindigkeit werden die beiden um 180 ° am Kopfrad versetzt angeordneten Magnetköpfe mittels Piezokristall-Actuatoren nach dem theoretischen Abtastverlauf bei der jeweiligen Wiedergabegeschwindigkeit in ihrer Lage voreingestellt (Schrägvorgabe). Zur Vermeidung der während des Überganges von einer Sollgeschwindigkeit auf die andere gegebenen Störzonen im Bild wird jeder Magnetkopf vor Abtastbeginn durch die Actuatoren proportional der Funktion der Geschwindigkeitsänderung von einer Sollgeschwindigkeit auf die andere durch eine Schrägvorgabe und einen relativen Spurversatz gegenüber der letzten abgetasteten Spur durch Vorgabe einer entsprechenden Steuerspannung räumlich versetzt.
Patent DE-3150813-C2 (DE)
Title: Vollautomatisch arbeitende Schweißvorrichtung für das Lichtbogenschweißen
IPC: B23K9/02
Filed: 1981-12-22
Granted: 1986-01-09
Abstract: Bei dem Lichtbogenschweißverfahren, bei dem eine Schweißelektrode innerhalb der Nut in Richtung von deren Breite hin- und herbewegt wird, wird die Bewegung der Elektrode in der vertikalen oder senkrechten Richtung so gesteuert, daß die Lichtbogenlänge immer konstant gehalten wird. Die Nut, die eine vorbestimmte Form hat, wird einer Lichtbogenschweißung mit vorbestimmter Schweißgeschwindigkeit und Schweißdrahtzufuhrgeschwindigkeit unterworfen, so daß, wenn eine Halbperiode der Hin- und Herbewegung der Elektrode beendet ist, der Weg der Elektrode in Richtung der Höhe über der Zeit integriert wird, um eine Querschnittsfläche (S ↓o) zu erhalten, die durch die Elektrode beschrieben wird, und es wird außerdem ein Hin- und Herbewegungshub (X ↓o), den die Elektrode ausführt, erhalten, und somit werden die Querschnittsfläche (S ↓o) und der Hin- und Herbewegungshub (X ↓o) gespeichert. Wenn die nächste Halbperiode beendet ist, werden eine Querschnittsfläche (S) und ein Hin- und Herbewegungshub (X) auf gleiche Weise erhalten, so daß die Schweißgeschwindigkeit oder die Drahtzufuhrgeschwindigkeit verändert wird und dadurch die Querschnittsfläche des Metallauftrags in einem Ausmaß ( ΔS) verändert wird, das durch folgende Gleichung festgelegt ist  (Formel)  Die Auftragegeschwindigkeit wird gemäß der tatsächlichen Querschnittsfläche der Nut geregelt und so eine Schweißraupe gleichmäßiger Höhe erzeugt.
Patent DE-3225116-C2 (DE)
Title: Pulverauftragsbrenner und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: F23D14/82
Filed: 1982-07-06
Granted: 1992-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft die Schaffung eines rückzünd- und flammrückschlagsicheren Pulverauftragsbrenners mit einem Gasmischblock, wenigstens einem Pulverinjektor und einem Brennerrohr. Die Verhinderung von Rückzündungen und Flammrückschlägen wird dadurch bewirkt, daß das Brenngas und das Verbrennungsgas voneinander getrennt bis in ein gasinnenmischendes Mundstück geführt werden, wobei wenigstens eines der beiden Gase das Pulver fördert.
Patent DE-3234398-C2 (DE)
Title: Suchsystem von Informationsspuren
IPC: G11B21/08
Filed: 1982-09-16
Granted: 1986-09-11
Abstract: Für Wiedergabegeräte mit rotierendem Aufzeichnungsträger geeignetes Suchsystem von Informationssignalspuren, mit einem Wiedergabewandler, welcher einen Ausleger enthält, der an seinem vorderen Ende ein Wiedergabeelement enthält, welches den rotierenden Aufzeichnungsträger abtastet und in Spuren auf diesem aufgezeichnete Signale wiedergibt, und welcher im Bereich seines hinteren Endes elastisch gehaltert ist, und mit Einrichtungen zur Verschiebung des Wiedergabewandlers in radialer Richtung des Aufzeichnungsträgers und mit Detektoren, welche feststellen, daß das Wiedergabeelement die gewünschte, eingestellte Spurposition erreicht hat, und mit Stoppeinrichtungen, welche die Bewegung der Bewegungseinrichtung in Übereinstimmung mit Ausgangszeichen der genannten Detektoren beenden, wobei das Wiedergabeelement dem hinteren Ende des Wiedergabewandlers, aufgrund der Reibungskraft mit dem rotierenden Aufzeichnungsträger, dem hinteren Ende des Wiedergabewandlers während der Verschiebung durch die Verschiebeeinrichtung nacheilt und aufgrund der Rückstellkraft des Auslegers nach Beendigung der Verschiebung durch die Stoppeinrichtung eine Kraft erfährt, welche es weiter in Verschiebungsrichtung drängt, und mit einer Zwangsverschiebeeinrichtung, welche eine Kraft auf das Wiedergabeelement ausübt und dieses zwangsweise in Richtung entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung verschiebt, nachdem das Wiedergabeelement durch die Stoppeinrichtung angehalten worden ist, um das Wiedergabeelement .......
Patent DE-3240423-C2 (DE)
Title: Zieh- und Fördereinrichtung für auf Halmen oder Büscheln wachsende Feldfrüchte, vorwiegend Hülsenfrüchte
IPC: A01D45/00
Filed: 1982-11-02
Granted: 1985-04-04
Abstract: Eine Zieh- und Fördereinrichtung für Feldfrüchte, insbesondere Hülsenfrüchte, soll bei vergrößerter Arbeitsbreite unter Aussonderung der mitgeführten Steine jene Feldfrüchte zu einer Verwertungsstelle fördern. Hierzu dient gemäß Zeichnung ein umlaufendes Zieh- und Förderband und ein um eine parallele Achse umlaufender Ziehläufer; dabei sollen an seitlichen Abdeckwänden des Bands nach innen gerichtete Ausblasdüsen angebracht sein, die über eine verzweigte Leitung mit der Druckseite eines saugseitig an die Umgebung angeschlossenen ersten Gebläses verbunden sind; ferner ist knapp über dem Band ein Absaugschacht angebracht, der an die Saugseite eines zweiten Gebläses angeschlossen ist, dessen Druckseite zu einer Verwertungsstelle des Ernteguts führt.
Patent DE-3246547-C2 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V7/04
Filed: 1982-12-16
Granted: 1986-07-10
Abstract: Bei einer Leuchte mit einer oder mehreren langgestreckten Lampen und einem darunter angeordneten Spiegelraster, bei dem jeweils gegeneinander geneigte, einer Lampe parallel zugeordnete Reflektorbleche durch Rasterstege verbunden sind, wobei die Reflektorbleche im oberen Bereich jeweils parabolisch breitstrahlend ausgebildet sind und einen unteren unstetig abgesetzten Abschnitt aufweisen, soll erfindungsgemäß ein unterer tiefstrahlender Abschnitt der Reflektorbleche im Bereich zwischen 40°-70° zur Senkrechten in einer Ebene senkrecht zur Lampenachse vorgesehen werden.  Es handelt sich dabei um relativ niedrig gehaltene Leuchten, bei denen im Bereich zwischen Gehäuselängswand und Gehäusedecke ein Vorschaltgerät unterzubringen ist. Die vorgeschlagene Ausbildung des Reflektorbleches ermöglicht die Unterbringung des Vorschaltgerätes. Der untere unstetig abgesetzte Abschnitt wird im Bereich zwischen 40°-70° zur Senkrechten in einer Ebene senkrecht zur Lampenachse tiefstrahlend genutzt, wobei zusätzlich in den mittleren Ausstrahlungsbereich der Leuchte Licht abgestrahlt wird und zu einer Erhöhung der Lichtstärkeverteilung führt.
Patent DE-3317951-C2 (DE)
Title: Rieselfilmverdampfer
IPC: F28D7/00
Filed: 1983-05-17
Granted: 1986-08-28
Abstract: Der Wärmetauscher mit Rieselfilmverdampfung ist ein Mantelrohrwärmetauscher, der in Längsrichtung angeordnet ist, wobei ein flüssiges Kühlmittel von den oberen Abschnitten eines Bündels von Wärmeübertragungsrohren längs der Rohre frei fallengelassen wird und die Verdampfung des dünnen Films aus flüssigem Kühlmittel, der sich an der Oberfläche der Wärmeübertragungsrohre bildet, den Wärmeübergang bewirkt.
Patent DE-3320962-C2 (DE)
Title: Eckverbindung
IPC: A47B47/00
Filed: 1983-06-10
Granted: 1986-03-13
Abstract: Eine Eckverbindung für miteinander zu verbindende Möbelteile, wie Zargen und Füße von Tischen oder Stühlen, besteht aus einem Bolzen (1), der in einen Gewindestopfen (5) in einem der zu verbindenden Teile einschraubbar ist und ein quer zu seiner Längsrichtung eingeschnittenes Loch (3) aufweist, und aus einer Schraube (2), die durch dieses Loch (3) hindurch senkrecht zu dem Bolzen (1) und in der gleichen waagerechten Ebene wie dieser in einen Gewindestopfen (5') in dem anderen der zu verbindenden Teile einschraubbar ist.
Patent DE-3503287-C2 (DE)
IPC: G06F11/16
Filed: 1985-01-31
Granted: 1990-05-10
Abstract: The process messages to be evaluated in the microcomputer (MC) are logically combined with one command each before their input into an input register (ER) of the microcomputer. For the logic operation, discrete EXOR elements (EOI) are provided, to the inputs of which the potentials of input and output switching means (MI, KI) are applied. From the output signals of the EXOR elements (EOI), supplied to it via the input register (ER), the microcomputer determines the original messages of the input switching means (MI) by another logical EXOR operation with the respective commands. In a test mode, the commands are inverted for a short time and a test is made to establish whether the messages transmitted back, subjected to a double logical EXOR operation, correspond to the messages previously transmitted. During this process, all command and message status combinations of the registers (ER, AR) are sequenced. <IMAGE>
Patent DE-3529031-C2 (DE)
Title: Cord aus amorphen Eisenlegierungen
IPC: B29D30/38
Filed: 1985-08-13
Granted: 1986-10-16
Abstract: Cord als Verstärkung für Gummierzeugnisse, bestehend aus verseilten Filamenten einer amorphen Eisenlegierung, die zuvor einem Drahtziehen bis zu einer Querschnittsverminderung von nicht weniger als 10% unterworfen worden sind.
Patent DE-3542161-C2 (DE)
IPC: G01J3/453
Filed: 1985-11-28
Granted: 1987-10-08
Abstract: To reduce the data rate of a digitalized measuring signal produced in Fourier spectroscopy, the analog signal representing the interferogram is mixed with a second electrical signal whose frequency is modulated in proportion to the deviation of the instantaneous actual speed of the moving mirror of a double beam interferometer from its constant desired speed. Only the difference frequencies produced as a result of the frequency mixing are digitalized and supplied to an associated computer for analysis of the interferogram. The digital measuring signal thus obtained is distinguished by a substantially reduced data rate without giving rise to additional errors in the frequency transformation. To produce the second frequency modulated electrical signal, a laser source is used which supplies a laser beam into the interferometer parallel to the measuring beam. The interferogram of the laser beam produced in the interferometer is converted by a second optoelectrical converter into an electrical signal frequency modulated in a desired manner and is supplied to a frequency mixer.
Patent DE-3623079-C2 (DE)
IPC: B21F3/04
Filed: 1986-07-09
Granted: 1990-08-09
Abstract: The machine has a gripper for the end of the spring wire and a rotatable mandrel as well as a feeding drive. The mandrel (7) can be clamped between two slides (3, 4) which can be moved in relation to each other but together during the winding operation on a laterally arranged machine bed (1). Shears which can be swung in, for cutting the wound spring off from the wire feed, are provided. Two wire reels (18) are mounted, in such a way that they can swivel between a working position and a material-changing position, on a two-armed carrier (20) on a column (19) fixedly located on the machine frame (2). <IMAGE>
Patent DE-3720518-C2 (DE)
IPC: G03C1/79
Filed: 1987-06-20
Granted: 1992-07-16
Abstract: The base material for photographic layers consists of a paper or film material coated on one or both sides with a polyolefin resin which contains a fluorinated polymer.
Patent DE-3740922-C2 (DE)
IPC: E06B3/66
Filed: 1987-12-03
Granted: 1991-03-14
Abstract: For the production of a spacer frame (2), containing a drying agent, for insulating glass panes, an initially drying agent-free hollow profile (3) is bent a number of times, but left open in the region of a last corner. At the open place, the frame leg or legs (4, 5) leading to this open place is or are filled with drying agent and then the frame (2) is finally closed. The drying agent to be filled into the frame legs (4, 5) is in this connection dosed in such a manner that the frame legs are only partially filled, one frame leg (4) being lengthened at the still open place and the other frame leg (5) being correspondingly shortened. After filling, the extension (4a), which remains drying agent-free, of the lengthened frame leg (4) is bent and its end face is connected tightly to that of the shortened frame leg (5). The device (1) has to this end a filling device (6) and immediately adjacent to this a bending device (8) and clamping devices (9 and 10) in order to be able to fill the frame in an essentially suspended manner. 
<IMAGE>
Patent DE-3811232-C2 (DE)
IPC: F04D27/02
Filed: 1988-04-02
Granted: 1991-12-19
Abstract: In the case of known methods of the type stated the normal control is deliberately restricted in its reaction speed. In order to protect the compressor in the event of large and/or sudden malfunctions a safety control is installed which, when it responds by actuating a switch valve, triggers complete rapid opening of the venting valve under spring force. The disadvantage here is that triggering of the safety control leads to a sharp drop in pressure on the pressure side of the compressor. The new method is intended to avoid this drawback. 
<??>The new method is characterised in that a second control differential (x'), where necessary indicating the need for rapid opening of the venting valve, is calculated from the measured values and/or the first control differential (x) and default reference values and fed to a limit value stage and that, if a default limit value in this limit value stage (54) is exceeded by the second control differential (x'), the said stage emits a rapid opening variable (z) on the output side which is sent to the controller (4) where, by cumulative superimposition, a change in the valve control variable (y) is produced with an increased rate of change causing actuation of the valve in the opening direction. The new method has the advantage that, where necessary, it increases the reaction speed of the control so that in the event of major and/or rapid malfunctions a prompt opening of the venting valve is ensured which furthermore takes place only as far and as prolonged as necessary. 
<??>The new method is suitable for the control of turbocompressors in any sphere of application, in particular for retrofitting to existing controls. 
<IMAGE>
Patent DE-4007967-C2 (DE)
IPC: G01D5/38
Filed: 1990-03-13
Granted: 1992-05-21
Abstract: In this measuring device, the angle scale (4) of a dividing plate (2) is scanned by a scanning unit through the movement of a light beam in two diametrically opposites angle scale ranges (10, 11). In order to compensate wobble errors due to the wobbling of the dividing plate (2), the light beam (9) emanating from a light source (5) impinges outside the angle scale (4) at the point (A') on the dividing plate (2), and then impinges as the light beam (9'), parallel to itself after reflection and deviation by a triple prism (7), at the point of impingement (B') on the angle scale (4) in the first angle scale range (10). The light beam (9') is split by the angle scale (4) into two reflected diffracted beams (9a', 9b'), which reunite in the second angle scale range (11) at the reuniting point (C') on the angle scale (4) after passing through a deflecting prism (6). Since the point (B') of impingement and the reuniting point (C') always lie on the same radius even in the event of wobbling of the dividing plate (2), wobbling errors cannot disadvantageously effect the measurement accuracy (Figure 1). 
<IMAGE>
Patent DE-4013716-C2 (DE)
IPC: F16D3/79
Filed: 1990-04-28
Granted: 1992-02-13
Abstract: The invention relates to an all-steel coupling for connecting a shaft 1 to a hub 2 comprising two pairs of flanges 3a, 3b, 4a, 4b arranged coaxially relative to one another and connected in series, one pair of flanges 3a, 4b of which are connected to the shaft 1 and hub 2 respectively and the other pair of flanges 3b, 4a of which are rigidly connected together by means of a sleeve 5, and two plate rings 3c, 4c assigned in each case to a pair of flanges 3a, 3b, 4a, 4b, which rings are peripherally connected alternately to the one or other flange of each pair of flanges 3a, 3b, 4a, 4b, a spacer 6 extending in the direction of the hub 2 being formed on the flange 4b connected to the shaft 1, which spacer is concentrically, radially fixed and axially movable. In order to simplify the design construction and to improve the stability of the coupling, the bearing for the spacer 6 is formed by a transverse plate arrangement 7 extending radially. <IMAGE>
Patent DE-4129604-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Strahlungsdiagrammes einer Kurzwellen-Vorhangantenne
Inventor: DICK PAUL
IPC: G01R29/10
Filed: 1991-09-06
Granted: 2000-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Strahlungsdiagramms einer Kurzwellen-Vorhangantenne (10) durch Messung der relativen Ströme an einem beliebigen Ort jeder zu einer Dipolspalte (18, 20, 22, 24) führenden Speiseleitung (19, 21, 23, 25) sowie durch eine Impedanzmessung am Ort der jeweiligen Strommessung sowie durch Korrelation der hierbei ermittelten Strom- und Impedanzwerte, welche für die Erstellung des Strahlungsdiagramms zugrundegelegt werden.
Patent NL-1002856-C2 (NL)
Inventor: RUITER LEO ANTONIUS
IPC: F27D99/00
Filed: 1996-04-12
Granted: 1997-10-15
Abstract: The vertical annealing furnace for the continuous bright annealing of a metal strip guided through the furnace comprises: a vertically disposed muffle having a strip entry side and a strip exit side, the muffle having the freedom to expand in a longitudinal direction, and the muffle being disposed such that the strip entry side is situated at a top side of the muffle and the strip exit side is situated at an underside of the muffle; heating structure for externally heating the muffle; bearing structure for fixedly supporting the underside of the muffle such that it is delimited downwards in the longitudinal direction; an expansion section being provided on the top side of the muffle for taking up thermal expansion in the longitudinal direction of generally the entire muffle; and vertically movable support structure for exerting an upwardly directed support force on the muffle, the vertically movable support structure being connected to an upper part of the muffle.
Patent NL-1007151-C2 (NL)
Title: Security device for preventing unauthorised uncoupling or coupling of trailer
Inventor: BRUIJN HENDRIKUS ADRIANUS DE
IPC: B60D1/60
Filed: 1997-09-26
Granted: 1999-03-29
Abstract: The fork part (7) of the coupling mechanism is mounted on a sliding U-shaped profile (6), which can be used to lock the fork over the ball socket part (2) of the coupling mechanism.  An Independent claim is also included for a trailer shaft fitted with this security device.
Patent NL-1008811-C2 (NL)
Title: Marking balloon to indicate position of person at risk from drowning in water - is made from radar reflective material, and filled with lighter-than-air gas so that it is located above stricken person
Inventor: BOON ADRIAAN DE
IPC: G08B5/00
Filed: 1998-04-03
Granted: 1999-02-16
Abstract: The balloon is made of a material which reflects radar and is filled with gas of lesser weight than that of air so that it floats above the drowning person, thus indicating clearly his or her location to life-savers.