baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204023-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinheit für eine Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens und Vulkanisationsform
Inventor: DZICK JüRGEN
IPC: B29C35/02
Filed: 2018-03-16
Abstract: Entlüftungseinheit (3) für eine Vulkanisationsform eines Fahrzeugluftreifens mit einem in eine Entlüftungsbohrung (2) der Vulkanisationsform einpressbaren, zylindrischen Gehäuse (6), welches eine von einer Sitzfläche (8a) für einen Ventilteller (4) umlaufene Öffnung aufweist, und mit einem im Gehäuse (6) positionierten und gegenüber diesem beweglichen Ventileinsatz (7), welcher einen den Ventilteller (4) tragenden Ventilschaft (11) und eine einen Schaftabschnitt (11b) des Ventilschaftes (11) umgebende Schraubendruckfeder (14) aufweist, welche mit ihrem einen, gehäuseinnenseitigen Ende am Gehäuses (6) abgestützt ist, welches, wenn die Entlüftungseinheit in eine Vulkanisationsform eingesetzt ist, einen am Niveau der Forminnenseite ringförmig umlaufenden, an die Sitzfläche (8a) für den Ventilteller (4) unmittelbar anschließenden Rand (6a) aufweist.
 Zwischen dem von der Schraubendruckfeder (14) umgebenen Schaftabschnitt (11b) des Ventilschaftes (11) und dem Ventilteller (4) ist ein den Ventilteller (4) und ein Federwiderlager (12) tragender stabartiger Schaftabschnitt (11a) vorgesehen, welcher zwischen dem Federwiderlager (12) und dem Ventilteller (4) eine Länge (l 2 ) von mindestens 1,0 mm aufweist.
Patent DE-102018208584-A1 (DE)
Title: Ölzirkulationssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: MIYAZAKI YUICHI
IPC: F01M11/02
Filed: 2018-05-30
Abstract: Ein Ölzirkulationssystem 30 eines Verbrennungsmotors 1 weist eine Ölwanne 41, mit Öl versorgte Teile 60, denen Öl, das in der Ölwanne gespeichert ist, zugeführt wird, erwärmende Ölpfade 50, die in der Nähe eines Auslasskanals des Verbrennungsmotors gebildet sind und die Öl, das den mit Öl versorgten Teilen zugeführt wird, durch die Wärme des Auslassgases erwärmen, und einen Ölzirkulationspfad 40, der Öl unter der Ölwanne, den erwärmenden Ölpfaden und den mit Öl versorgten Teilen zirkuliert, auf. Der Ölzirkulationspfad ist konfiguriert, so dass Öl in den erwärmenden Ölpfaden bleibt, wenn der Verbrennungsmotor gestoppt ist.
Patent DE-102018210567-A1 (DE)
Title: Schleifblock zur manuellen Anwendung sowie System umfassend Schleifblock und Schleifartikel
Inventor: BIEGGER SIMON
IPC: B24B23/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleifblock (10) zur manuellen Anwendung, insbesondere zum manuellen Schleifen von Oberflächen, aufweisend zumindest eine Grundplatte (12) zum Halten eines Schleifartikels (14) sowie zumindest einen Schleifblockkörper (18) mit einem Griffbereich (20). Erfindungsgemäß ist eine akkubetriebene Einrichtung (22) zum Absaugen von Schleifstaub in den Schleifblock (10) integriert, die zumindest eine Staubbox (28), ein Motorgehäuse (30), in dem ein mit einem Lüfterrad (32) versehener Antriebsmotor (34) vorgesehen ist, und einen Akku (26) zur netzunabhängigen Stromversorgung des Antriebsmotors (34) umfasst.
Patent DE-102018211178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dotierung von H2081Ti12O25 mit Metallionen und Verwendung des dotierten H2Ti12O25
Inventor: BOMMER LARS
IPC: H01G11/46
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dotierung von H 2 Ti 12 O 25  mit mindestens einem Metallatom, wobei das Verfahren mindestens die nachfolgenden Verfahrensschritte umfasst:
 (i) Bereitstellen eines Feststoffgemischs mindestens umfassend Titandioxid TiO 2  und Natriumcarbonat Na 2 CO 3 ;
 (ii) Kalzinieren des in Verfahrensschritt (i) erhaltenen Feststoffgemischs;
 (iii) Inkontaktbringen des in Verfahrensschritt (ii) erhaltenen Kalzinierungsprodukts mit mindestens einer Broensted-Säure,
 wobei der Verfahrensschritt (i) und/oder der Verfahrensschritt (iii) in Gegenwart eines Metallnitrats M(NO 3 ) z  durchgeführt wird, wobei
 M ein Metallatom darstellt, mit dem das H 2 Ti 12 O 25  dotiert werden soll, und
 z eine ganze Zahl darstellen, die der Oxidationszahl des Metallatoms M entspricht.
 Die Erfindung betrifft auch das mittels dieses Verfahrens erhaltene Produkt sowie dessen Verwendung als Aktivmaterial in elektrochemischen Energiespeicherzellen und die damit hergestellten elektrochemischen Energiespeicherzellen.
Patent DE-102018212286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung einer Aufmerksamkeit und/oder Fahrbereitschaft eines Fahrers bei einem automatisierten Fahrvorgang eines Fahrzeugs
Inventor: BIEG HANS-JOACHIM
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung einer Aufmerksamkeit und/oder Fahrbereitschaft eines Fahrers 105 bei einem automatisierten Fahrvorgang eines Fahrzeugs 110, wobei das Verfahren zunächst einen Schritt des Berechnens aufweist, bei dem ein Ausfallwahrscheinlichkeitswert 165 unter Verwendung zumindest eines eingelesenen Karteninformationssignals 168, Umweltbedingungssignals 171 und/oder Wahrscheinlichkeitssignals 174 berechnet wird, wobei der Ausfallwahrscheinlichkeitswert 165 eine Ausfallwahrscheinlichkeit eines Fahrerassistenzsystems zur Ausführung eines automatisierten Fahrvorgangs repräsentiert. Hierbei repräsentiert das Karteninformationssignal 168 eine Straßentopographie und/oder Konfidenztopographie auf einer von dem Fahrzeug 110 befahrenen Fahrtroute, das Umweltbedingungssignal 171 einen Witterungszustand in einer Umgebung des Fahrzeugs 110 und das Wahrscheinlichkeitssignal 174 eine Fehler- und/oder Ausfallwahrscheinlichkeit zumindest eines Fahrzeugsensors 125 des Fahrerassistenzsystems. Das Verfahren weist weiterhin einen Schritt des Bestimmens auf, bei dem ein Vergleichsparameter 177 ansprechend auf den berechneten Ausfallwahrscheinlichkeitswert 165 bestimmt wird, wobei der Vergleichsparameter 177 ein Vergleichsergebnis eines Grads einer erforderlichen Fahranforderung auf der befahrenen Fahrtroute des Fahrzeugs 110 mit einem Grad einer aktuellen Aufmerksamkeit des Fahrers 105 repräsentiert. Schließlich weist das Verfahren einen Schritt des Bereitstellens auf, bei dem ein Vorwarnungssignal 183 ansprechend auf den bestimmten Vergleichsparameter 177 bereitgestellt wird, wobei das Vorwarnungssignal 183 eine Vorwarnung zur aktiven Übernahme einer Fahrzeugführung durch den Fahrer 105 des Fahrzeugs 110 repräsentiert.
Patent DE-102018212810-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen eines verzinkten Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: BERGMANN CLEMENS
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schweißen eines verzinkten Kraftfahrzeugbauteils (1), bei welchem eine Schweißfläche (3) des verzinkten Kraftfahrzeugbauteils (1) vorbehandelt wird und anschließend an der Schweißfläche (3) ein Verbindungselement angeschweißt wird, wobei zur Vorbehandlung die Zinkschicht (2) im Bereich der Schweißfläche (3) mittels einer Lasereinrichtung (5) bis zu einer vorgegebenen Maximalschichtdicke (6) abgetragen wird.
Patent DE-102018214271-A1 (DE)
Title: Pflanzenkultivierungssystem
Inventor: TAN E-LIN
IPC: A01G27/00
Filed: 2018-08-23
Abstract: Offenbart ist ein Pflanzenkultivierungssystem (100, 100') zur Pflanzenkultivierung, das wenigstens ein Bewässerungsgefäß (10, 10') zur Aufnahme von Wasser, wenigstens eine Schale (20, 20') zum herausnehmbaren Einsetzen in das Bewässerungsgefäß, wenigstens einen in der Schale angeordneten oder anzuordnenden Kapselhalter (30, 30') mit mindestens einer wasserdurchlässig ausgebildeten Aushöhlung (31) zur Aufnahme einer jeweiligen Kapsel mit Pflanzenzuchtsubstrat und wenigstens eine Pumpeneinheit (40) umfasst. Die Pumpeneinheit ist dazu eingerichtet, Wasser aus dem Bewässerungsgefäß (10, 10') durch mindestens eine Ventileinrichtung (21) in die Schale hineinzupumpen. Die mindestens eine Ventileinrichtung (21) weist einen Verschlussmechanismus (21a, 21b) auf, der sie bei einem Herausnehmen der Schale (20) aus dem Bewässerungsgefäß (10) selbsttätig verschließt.
Patent DE-102018215960-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: KATOU TOMOKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Arbeitseffizienz wird verbessert, indem Arbeitsunterbrechungen vermieden werden und gleichzeitig verhindert wird, dass eine übermäßige externe Kraft auf einen Roboter ausgeübt wird. Ein Robotersystem 10 umfasst: einen Roboter 1, der gemäß einer von einem Arbeiter A auf ihn ausgeübten externen Kraft bewegbar ist; eine Krafterfassungseinheit 2, die im Roboter 1 vorgesehen ist und die die Größe einer auf den Roboter 1 einwirkenden externen Kraft erfasst; eine Warneinrichtung 3, 4, die den Roboter 1 in Vibration versetzt, wenn eine externe Kraft mit einer Größe gleich oder größer als ein erster vorgegebener Schwellenwert von der Krafterfassungseinheit 2 erfasst wird; und eine Stoppeinrichtung 4, die den Roboter 1 stoppt, wenn eine externe Kraft mit einer Größe gleich oder größer als ein zweiter vorgegebener Schwellenwert, der größer als der erste vorgegebene Schwellenwert ist, von der Krafterfassungseinheit 2 erfasst wird.
Patent DE-102018218453-A1 (DE)
Title: Drahtbremseinrichtung für eine Drahtwickelmaschine und Drahtwickelmaschine
Inventor: HEID KLEMENS
IPC: B65H59/18
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drahtbremseinrichtung (10) für eine Drahtwickelmaschine (100), mit einer eine Drahtzuführrolle (14) aufweisenden Ausgleichseinrichtung (15) zum Zuführen eines Drahts (2) in Richtung einer Wickeleinheit (5), wobei die Ausgleichseinrichtung (15) eine erste Umlenkrolle (18) hat, die zum Ausgleich von unterschiedlichem Drahtbedarf an der Wickeleinheit (5) und einer sich ändernden Zugkraft (F) im Draht (2) positionsverstellbar angeordnet und kraftbeaufschlagt ist.
Patent DE-102018219191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Werkstoffverbundbauteils aus zumindest zwei Bauteilkomponenten sowie Werkstoffverbundbauteil aus zumindest zwei Bauteilkomponenten
Inventor: SHAD ANWAR
IPC: B22F7/06
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Werkstoffverbundbauteils (10) aus zumindest zwei Bauteilkomponenten (12, 14) sowie ein Werkstoffverbundbauteil (10) aus zumindest zwei Bauteilkomponenten (12, 14).Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zum Herstellen eines Werkstoffverbundbauteils (10) aus zumindest zwei Bauteilkomponenten (12, 14) bereitgestellt wird. Solch ein Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte: Bereitstellen von zumindest einer ersten Bauteilkomponente (12), Bereitstellen von zumindest einer zweiten Bauteilkomponente (14), Anordnen von der zumindest einen zweiten Bauteilkomponente (14) an und/oder zumindest teilweise in der zumindest einen ersten Bauteilkomponente (12), Sintern der Anordnung von den Bauteilkomponenten (12, 14), so dass die zumindest eine zweite Bauteilkomponente (14) an und/oder zumindest teilweise in der zumindest einen ersten Bauteilkomponente (12) festgelegt wird, wobei die erste Bauteilkomponente (12) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens erstellt wird.
Patent DE-102018219334-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen einer risikosituation einer kollision eines autonomen fahrzeugs
Inventor: PARK KYUN-SANG
IPC: B60T7/12
Filed: 2018-11-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Risikosituation einer Kollision eines autonomen Fahrzeugs vorgesehen. Das Verfahren weist das Erkennen eines vorausfahrenden Fahrzeugs und das Messen eines variablen Faktors auf, der eine Distanz oder eine Relativgeschwindigkeit zwischen einem fahrenden Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug aufweist. Auf der Grundlage des variablen Faktors wird bestimmt, ob eine Kollision durch Lenken oder Bremsen vermieden werden kann.
Patent DE-102018220613-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage für ein autonom fahrendes Landfahrzeug
Inventor: ZANDER THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage (1) für einen autonom auf öffentlichen Straßen fahrenden Personenkraftwagen. Die Erfindung schlägt vor, ein Hilfsbremsaggregat (3) an ein Betriebsbremsaggregat (2) anzuschließen, so dass bei Ausfall des Betriebsbremsaggregats (2) die Fahrzeugbremsanlage (1) mit dem Hilfsbremsaggregat (3) betätigt werden kann. Um auch bei kalter und zähflüssiger Bremsflüssigkeit schnell einen Bremsdruck mit dem Hilfsbremsaggregat (3) aufbauen zu können, sieht die Erfindung Bremsflüssigkeitsspeicher (27) vor, die in das Hilfsbremsaggregat (3) integriert und mit kurzen Leitungslängen an Hydropumpen (22) des Hilfsbremsaggregats (3) angeschlossen sind.
Patent DE-102018221717-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung mit eutektischer Bondverbindung
Inventor: KUHNKE MARKUS
IPC: B81B1/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikromechanischen Vorrichtung mit einem ersten Wafer (10) und einem zweiten Wafer (20) welche mittels einer eutektischen Bondverbindung (30) mit einem Eutektikum (35) miteinander verbunden sind, wobei die eutektische Bondverbindung (30) durch den ersten Wafer (10), den zweiten Wafer (20) und wenigstens eine Flussbarriere (40) begrenzt ist. Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Flussbarriere (40) aus einem Material besteht, welches in dem Eutektikum (35) lösbar ist und geeignet ist, dabei eine Schmelztemperatur des Eutektikums (35) anzuheben.
Patent DE-102019000495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stilllegen eines unrechtmäßig genutzten Fahrzeuges
Inventor: CID OSCAR IGLESIAS
IPC: B60R25/04
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stilllegen eines unrechtmäßig genutzten Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- bei bestehendem Verdacht eines rechtmäßigen Fahrzeugbesitzers in Bezug auf eine unrechtmäßige Benutzung seines Fahrzeuges (1) der Fahrzeugbesitzer einen Stilllegungsbefehl über eine zentrale Rechnereinheit (2), die mit dem Fahrzeug (1) verbunden ist, aktiviert, wobei- der Fahrzeugbesitzer vorgibt, von welchem Fahrzeugschlüssel (3) eine Fahrberechtigung entzogen werden soll, und- die Fahrberechtigung dem Fahrzeugschlüssel (3) oder den Fahrzeugschlüsseln (3) mittels eines von der zentralen Rechnereinheit (2) gesendeten vorgegebenen Diagnose-Befehles und/oder eines standardisierten Bussystem-Befehles entzogen wird.
Patent DE-102019002952-A1 (DE)
Title: Verbundglas
Inventor: SADAKANE SHUNSUKE
IPC: B32B17/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Verbundglas beinhaltet eine erste Glasscheibe auf einer Fahrzeugaußenseite, eine zweite Glasscheibe auf einer Fahrzeuginnenseite, einen zwischen der ersten und zweiten Glasscheibe angeordneten Zwischenfilm, eine erste Abschirmschicht, die in einem Umfangsabschnitt auf einer Innenfläche der zweiten Glasscheibe angeordnet ist, einen zwischen der ersten und der zweiten Glasscheibe angeordneten Film, wobei sich der Film in einer Draufsicht in einem die erste Abschirmschicht überlappenden Bereich erstreckt, und ein Informationserfassungsgebiet, das innerhalb einer Öffnung angeordnet ist, die durch die erste Abschirmschicht und den Film bereitgestellt wird, wobei das Informationserfassungsgebiet einem Sensor ermöglicht, Informationen zu erhalten, und wobei ein Abschnitt des Verbundglases, in dem der Film angeordnet ist und die erste Abschirmschicht nicht angeordnet ist, eine Reflexion von sichtbarem Licht von 8 % oder mehr oder eine diffuse Reflexion von 9 % oder mehr aufweist.
Patent DE-102019003236-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Gleichgewichtslage einer Karosserie eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: GROSSHART PETER
IPC: B60G17/04
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Einstellen einer Gleichgewichtslage einer Karosserie (3) eines Fahrzeugs (5) mit einer Druckmedienvorrichtung (7), mittels der ein unter einem Druck stehendes kompressibles Pneumatikmedium bereitstellbar ist, einer ersten Federdämpferkräfte übertragenden, zwischen einer Hinterachse (9) und der Karosserie (3) des Fahrzeugs (5) geschalteten und mit einem Hydraulikmedium gefüllten Federdämpfervorrichtung (11), einer zweiten Federdämpferkräfte übertragenden, zwischen einer Vorderachse (13) und der Karosserie (3) des Fahrzeugs (5) geschalteten und mit einem Hydraulikmedium gefüllten Federdämpfervorrichtung (15), einem der Druckmedienvorrichtung (7) nachgeschalteten und mittels einer Abgrenzvorrichtung (17) volumenvariabel sowie druckübertragend gegenüber dem Hydraulikmedium der Federdämpfervorrichtung (11,15) abgegrenzten Pneumatikvolumen, wobei die erste und die zweite Federdämpfervorrichtung (11,15) mit einer selben Druckmedienvorrichtung fluidtechnisch verbunden sind und wobei zwischen der Druckmedienvorrichtung (7) und der jeweiligen Federdämpfervorrichtung (11,15) jeweils ein Druckregelventil (19) angeordnet ist, welches dazu eingerichtet ist, die dem jeweiligen Druckregelventil (19) zugeordnete Federdämpfervorrichtung (11,15) unabhängig von der anderen Federdämpfervorrichtung (11,15) zu steuern.
Patent DE-102019008927-A1 (DE)
Title: Gasphasenepitaxieverfahren
Inventor: WÄCHTER CLEMENS
IPC: H01L21/329
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gasphasenepitaxieverfahren mit dem Verfahrensschritt, Aufwachsen einer III-V-Schicht mit einem sich von einer n-Dotierung zu einer p-Dotierung ändernden Dotierungsverlauf auf einer Oberfläche eines Substrats oder einer vorausgehenden Schicht in einer Reaktionskammer aus der Gasphase aus einem mindestens ein Trägergas, einen ersten Präkursor für ein erstes Element aus der III. Hauptgruppe und mindestens einen zweiten Präkursor für ein erstes Element aus der V. Hauptgruppe umfassenden und in die Reaktionskammer geleiteten Epitaxie-Gasflusses, wobei bei Erreichen einer ersten Aufwachshöhe ein n-Dotierungsausgangswert mittels eines zu einer p-Dotierung führenden Verhältnisses eines ersten Massestroms des ersten Präkursors zu einem zweiten Massestrom des zweiten Präkursor in dem Epitaxie-Gasfluss und unter Zugabe eines dritten Massestroms eines dritten Präkursors für einen n-Dotierstoff zu dem Epitaxie-Gasfluss eingestellt wird, anschließend der dritte Massestrom zwischen dem ersten und zweiten Massestrom über eine Übergangsbereichsschicht mit einer Aufwachshöhe von mindestens 10 µm schrittweise bis zu einem Erreichen eines p-Dotierungszielwerts verändert wird.
Patent DE-102019102602-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe mit einer Optikfassung und einer Streifenoptik
Inventor: DRESSLER THOMAS
IPC: G02B7/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Optische Baugruppe mit einer Optikfassung (0) und einer Streifenoptik (1) mit einer optischen Achse (1.0). Die Optikfassung (0) enthält eine Trägerplatte (2), mit einer Fügefläche (2.1.1), die zu einer an der Trägerplatte (2) vorhandenen Deckfläche (2.1) um einen Ist-Neigungswinkel (α) geneigt angearbeitet ist und auf der die Streifenoptik (1) angeordnet ist, und eine Basisplatte (3) mit einer der Trägerplatte (2) abgewandten ebenen Basisfläche (3.1). Die Trägerplatte (2) und die Basisplatte (3) sind über höhenverstellbare Stellschrauben (4) zueinander verkippbar angeordnet, um zwischen der optischen Achse (1.0) der Streifenoptik (1) und der Basisfläche (3.1) an der Basisplatte (3) einen Soll-Neigungswinkel (β) einzujustieren.
Patent DE-102019105622-A1 (DE)
Title: Kollimator
Inventor: KONRAD MICHAEL
IPC: G02B27/32
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kollimator zur Testung einer Kamera (6) mit einem Kollimatorgehäuse (1), wobei das Kollimatorgehäuse (1) eine Längswandung (8, 9) und zwei Stirnwandungen (10, 11) aufweist, wobei die erste Stirnwandung (10) eine Lichtquelle (2) aufweist und die zweite Stirnwandung (11) eine Linse (5) aufweist, wobei zwischen der Linse (5) und der Lichtquelle ein Reticle (4) angeordnet ist, wobei das Reticle (4) in dem Kollimatorgehäuse (1) schräg zu der Linse (5) und/oder schräg zu der Längswandung (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-102019107260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines TOC-Gehalts in einer wässrigen Lösung
Inventor: VAN DYK KATHARINA
IPC: G01N33/18
Filed: 2019-03-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung eines TOC-Gehalts in einer wässrigen Lösung, die folgendes aufweist:- zumindest eine Ozonquelle (8) zur Erzeugung von Ozon in der wässrigen Lösung;- zumindest eine Strahlungsquelle (9) zur Bestrahlung der wässrigen Lösung mit UV-Strahlung;- eine Einrichtung (15) zur Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit der ozonierten und bestrahlten wässrigen Lösung.
Patent DE-102019110546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum nutzerabhängigen Betreiben zumindest eines Datenverarbeitungssystems
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G06F21/71
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben eines Datenverarbeitungssystems,- Bereitstellen von zumindest zwei Datenrechnern, wobei beide Datenrechner in Datenkommunikation miteinander stehen oder diese eine solche miteinander aufbauen können,- Eingabe von Betriebsparametern in zumindest einen Datenrechner zum Betreiben der Datenrechner und/oder zum Betreiben des Datenverarbeitungssystems,- Adressierung zumindest eines Datenrechners durch spezifische Eingabe von Adressdaten,- Aufbau einer HTML-basierten Kommunikationsverbindung zwischen den Datenrechnern, wobei nach Aufbau der Kommunikationsverbindung Daten von einem Datenrechner auf zumindest einen anderen Datenrechner übertragen werden, wobei- die beiden Datenrechner ein vollständig unabhängiges und, vorzugsweise in sich datentechnisch abgeschlossenes, Datensystem, derart bildet als dass der Aufbau der Kommunikationsverbindung sowie ein Betreiben der Kommunikationsverbindung zwischen den Datenrechnern ausschließlich auf Basis einer Datenkommunikation der Datenrechner untereinander beruht.
Patent DE-102019111271-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug, Achse und Fahrzeug
Inventor: SEETHALER LUDWIG
IPC: B60G7/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug, eine entsprechende Achse und ein Fahrzeug mit einer solchen Einzelradaufhängung, wobei die Einzelradaufhängung einen Radträger, einen nach Art eines Dämpferbeins ausgebildeten und angeordneten Schwingungsdämpfer und ein Quer-Blattfederelement, welches insbesondere einen Faserverbundwerkstoff aufweist oder aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt ist, aufweist, wobei das Blattfederelement dazu ausgebildet ist, eine Federungsfunktion sowie zusammen mit dem Schwingungsdämpfer eine Radführung eines Fahrzeugrades zu übernehmen, wobei das Blattfederelement radträgerseitig über zwei Gummilager mit jeweils einer Lagerachse und einem Lagermittelpunkt und jeweils um die zugehörigen Lagerachsen der Gummilager drehbar am Radträger angebunden ist und dazu ausgebildet ist, fahrzeugaufbauseitig momentenfest an einem Achsträger und/oder direkt an einem Fahrzeugaufbau angebunden zu werden, und wobei wenigstens eine Lagerachse wenigstens eines der beiden Gummilager um einen definierten und von 0° verschiedenen Anstellwinkel relativ zur Fahrzeug-Längsrichtung angestellt ist.
Patent DE-102019112830-A1 (DE)
Title: Spaltrohrmotor mit erhöhtem Wirkungsgrad
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K5/128
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spaltrohrmotor (1) mit- einem Gehäuse (20),- einem innerhalb des Gehäuses (20) angeordneten Stator (2), der ein Blechpaket (3) und eine Wicklung mit Wickelköpfen (4) aufweist, die an Stirnseiten des Blechpakets (3) aus dem Blechpaket (3) hervorstehen,- einem gegenüber dem Stator (2) drehbar gelagerten Rotor (5),- einem zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (5) angeordneten Spaltrohr (7), und- einem Dichtelement (6), welches zwischen einer Stirnseite (7.1) des Spaltrohrs (7) und einem mit einer Innenwandung des Gehäuses (20) verbundenen Tragelement (23) angeordnet ist, wobei das Tragelement (23) aus einem Kunststoff ausgebildet ist.