baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101666-U1 (DE)
Title: Elastisches Rad für ein Schienenfahrzeug
IPC: B60B17/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Rad für ein Schienenfahrzeug, aufweisend einen Radreifen (1) mit einem am Innenumfang des Radreifens (1) ausgebildeten, sich in Richtung der Rotationsachse (X-X) des Rades erstreckenden umlaufenden Steg (9), einen Radkörper (3) mit einem am Außenumfang und an einer axialen Stirnseite des Radkörpers (3) ausgebildeten und radial nach außen verlaufenden Ringflansch (11), und einen an dem Radkörper (3) an einer dem Ringflansch (11) gegenüberliegenden Stirnseite über Befestigungsmittel (13) kraft- und/oder formschlüssig angebrachten Klemmring (5), wobei zwischen dem Klemmring (5) und dem umlaufenden Steg (9) des Radreifens (1) und zwischen dem umlaufenden Steg (9) des Radreifens (1) und dem Ringflansch (11) des Radkörpers (3) jeweils Dämpfungsmittel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsmittel jeweils als mindestens zwei separate, sich in Umlaufrichtung des Rades erstreckende Kreisringsegmente (7) ausgebildet sind, die sich jeweils über ein Kreissegment des Rades mit einem Mittelpunktswinkel (γ) von mindestens 30° bis maximal 180° erstrecken, wobei die Kreisringsegmente (7) an den Kontaktflächen zumindest einseitig mindestens zwei sich in axialer Richtung erstreckende und in Umlaufrichtung beabstandete Zentriernocken (19) aufweisen, die formschlüssig in entsprechende Ausnehmungen (21) an dem umlaufenden Steg (9) des Radreifens (1) und an dem Ringflansch (11) des Radkörpers (3) beziehungsweise dem Klemmring (5) eingreifen, wobei die Kreisringsegmente (7) einen Elastomerwerkstoff als Kern (15) aufweisen, wobei der Kern (15) der Kreisringsegmente (7) zumindest an seinen an dem umlaufenden Steg (9) des Radreifens (1) und an dem Klemmring (5) beziehungsweise dem Ringflansch (11) des Radkörpers (3) anliegenden Kontaktflächen durch Blechsegmente (17) umschlossen ist.
Patent DE-202016107353-U1 (DE)
Title: Abdichtungsprofil zum Verbinden eines Anbauteils mit einer Fahrzeugscheibe
IPC: B60J10/70
Filed: 2016-12-23
Abstract: Abdichtungsprofil (1) zum Verbinden eines Anbauteils (2) mit einer Fahrzeugscheibe (3) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Halteprofil (4) aufweisend- einen Halteabschnitt (5), der an der Fahrzeugscheibe (3) festlegbar oder mit dieser verbindbar ist,- einen Aufnahmeabschnitt mit einer Rastausnehmung (6) zur kraft- und/oder form-schlüssigen Aufnahme eines Anschlusselements (7) des Anbauteils (2), welches von dem Anbauteil (2) absteht,- einen im Montagezustand zwischen Anbauteil (2) und Fahrzeugscheibe (3) angeordneten Stützkörper (8),- ein dem Stützkörper (8) bereichsweise gegenüberliegender Tragschenkel (9), wobei die Rastausnehmung (6) von dem Stützkörper (8) und dem Tragschenkel (9) gebildet und seitlich begrenzt wird,wobei an dem Abdichtungsprofil (1) wenigstens ein Federschenkel (10) vorgesehen ist, wobei der Federschenkel (10) an dem Tragschenkel (9) oder an dem Stützkörper (8) angeordnet ist, oder wobei ein Federschenkel (10) an dem Tragschenkel (9) und ein weiterer Federschenkel (10) an dem Stützkörper (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Federschenkel (10) sich von einem oberen Endbereich des Tragschenkels (9) oder von einem oberen Endbereich des Stützkörpers (8) ausgehend nach unten in die Rastausnehmung (6) hinein erstreckt,oder wobei sich der eine Federschenkel (10) von einem oberen Endbereich des Tragschenkels (9) ausgehend, und der weitere Federschenkel sich von einem oberen Endbereich des Stützkörpers (8) ausgehend, jeweils nach unten in die Rastausnehmung (6) hinein erstrecken,wobei das freien Ende (11) des Federschenkels (10) und der gegenüberliegende Stützkörper (8) oder das freien Ende (11) des Federschenkels (10) und der gegenüberliegende Tragschenkel (9) oder die sich gegenüberliegenden freien Ende (11) der beiden Federschenkel (10) eine Eintrittsöffnung (E) zu der Rastausnehmung (6) begrenzen,wobei der oder die Federschenkel (10) so ausgebildet ist oder sind, dass dieser oder diese bei der Montage des Anbauteils (2) von dem Anschlusselement (7) weg nach außen hin auslenkbar ist oder sind, um die Eintrittsöffnung (E) zu der Rastausnehmung (6) für das Anschlusselement (7) des Anbauteils (2) zu vergrößern, wenn das Anschlusselement (7) in Richtung in die Rastausnehmung (6) hinein bewegt wird,und wobei der oder die Federschenkel (10) ferner so ausgebildet ist oder sind, dass dieser oder diese auf das Anschlusselement (7) nach innen hin zu auslenkbar ist oder sind, um das Anschlusselement (7) zwischen dem Federschenkel (10) und dem Stützkörper (8), oder zwischen dem Federschenkel (10) und dem Tragschenkel (9) oder zwischen den beiden Federschenkeln (10) einzuklemmen, wenn sich das Anschlusselement (7) aus der Rastausnehmung (6) heraus bewegt.
Patent DE-202017001475-U1 (DE)
Title: Elastische Hantel
IPC: A63B21/072
Filed: 2017-03-16
Abstract: Elastische Hantel, umfasst mindestens eine Griffstange (1), sowie auf deren Endbereichen mit mindestens einen oder keinen Gewichtskörper (3), die an den Anschlägen (4.1) anliegen, sowie mindestens eine auf der Griffstange (1) axial beweglich und abnehmbar angeordnetem Griffelement (7, 8, 9, 12) und/oder Griffmodul (13) aufweist, sowie mindestens eine elastische Widerstandsband (6) aufweist, die vorzugsweise an die Positionspunkte (4.2) der Flansche (4) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines oder mehrere der Widerstandsbänder (6) von einem Endbereich der Griffstange (1) zum anderen Endbereich in Längsrichtung befestigbar sind, und dabei von den Griffelementen (7, 8, 9, 12) und/oder Griffmodul (13) so erfassbar bleiben, dass die Widerstandsbänder (6) dadurch elastisch dehnend in der gesamten Längsrichtung der Griffstange (1) axial vor und zurück bewegt werden können.
Patent DE-202017005761-U1 (DE)
Title: Lampe mit Reflektor
IPC: F21V14/04
Filed: 2017-11-07
Abstract: Lampe umfassend ein Trägerteil (13), eine mit dem Trägerteil (13) verbundene Lichtquelle (21), die zum Abstrahlen von Licht entlang einem Lichtweg (22, 24) ausgebildet ist, sowie einen Reflektor (16), welcher am Trägerteil (13) befestigt und im Lichtweg (22, 24) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (16) eine erste Reflexionsfläche (17) und eine zweite Reflexionsfläche (18) aufweist, wobei der Reflektor (16) derart drehbar am Trägerteil (13) gelagert ist, dass durch eine Drehung des Reflektors (16) wahlweise die erste Reflexionsfläche (17) oder die zweite Reflexionsfläche (18) in den Lichtweg (22, 24) der Lichtquelle (21) bewegbar ist.
Patent DE-202017007568-U1 (DE)
Title: Lithium-Sekundärbatterie
IPC: H01M4/62
Filed: 2017-11-17
Abstract: Kathode für eine Lithium-Sekundärbatterie, aufweisend:
 einen Kathodenstromkollektor; und
 eine kathodenaktive Materialschicht, die auf dem Kathodenstromkollektor ausgebildet ist und ein erstes Lithium-Metalloxid-Partikel und ein zweites Lithium-Metalloxid-Partikel enthält,
 wobei sowohl der erste Lithium-Metalloxid-Partikel als auch der zweite Lithium-Metalloxid-Partikel Nickel (Ni), Mangan (Mn) und Kobalt (Co) enthalten,
 wobei der erste Lithium-Metalloxid-Partikel einen Konzentrationsgradienten-Bereich aufweist, der in einem bestimmten Bereich zwischen einem Mittelabschnitt und einem Oberflächenabschnitt ausgebildet ist,
 wobei jedes der Elemente Ni, Mn und Co in dem zweiten Lithium-Metalloxid-Partikel eine Zusammensetzung mit konstanter Konzentration aufweist,
 wobei das Mischungsgewichtsverhältnis des ersten Lithium-Metalloxid-Partikels und des zweiten Lithium-Metalloxid-Partikels in einem Bereich von 8:2 bis 1:9 liegt.
Patent DE-202017100071-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verkaufspräsentation mehrerer gleichartiger Gegenstände
IPC: A47F7/02
Filed: 2017-01-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verkaufspräsentation mehrerer gleichartiger Gegenstände (2), insbesondere von Schmuckringen, mit einer Präsentationsplatte (3), auf der die Gegenstände 2 angeordnet werden können, wobei die Präsentationsplatte 3 mehrere Präsentationsausnehmungen 5 aufweist, wobei die Vorrichtung 1 eine parallel beabstandet zu der Präsentationsplatte 3 angeordnete Sicherungsplatte 6 aufweist, wobei die Sicherungsplatte 6 mehrere Entnahmeausnehmungen 7 aufweist, wobei die Präsentationsplatte 3 und die Sicherungsplatte 6 relativ zueinander entlang einer zu den Plattenebenen parallelen Verlagerungsrichtung 23 von einer Sicherungsposition in eine Entnahmeposition verlagerbar angeordnet sind, sodass die Präsentationsausnehmungen 5 und die Entnahmeausnehmungen 7 in einer zu den Plattenebenen orthogonalen Entnahmerichtung 14 in Deckung bringbar sind, wobei die Vorrichtung 1 für jeden Gegenstand 2 ein mit dem jeweiligen Gegenstand 2 verbindbares Zugmittel 9 und für jedes Zugmittel 9 ein mit dem jeweiligen Zugmittel 9 beabstandet zu dem jeweiligen Gegenstand 2 verbindbares Haltemittel 10 aufweist, wobei ein Außenumfang jeder Präsentationsausnehmung 5 und jeder Entnahmeausnehmung 7 so vorgegeben und an die Gegenstände 2 und an die Haltemittel 10 angepasst ist, dass die Gegenstände 2 auf der Präsentationsplatte 3 abschnittsweise anliegen, wenn die Gegenstände 2 im Bereich der Präsentationsausnehmungen 5 angeordnet sind und dass die Haltemittel 10 durch die jeweilige Präsentationsausnehmung 5 und die der jeweiligen Präsentationsausnehmung 5 zugeordneten Entnahmeausnehmung 7 geführt werden können, wenn die Präsentationsplatte 3 und/oder die Sicherungsplatte 6 in die Entnahmeposition verlagert sind und sich die Präsentationsausnehmungen 5 und die Entnahmeausnehmungen 7 einander überdecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung 1 eine elektrisch betätigbare Verlagerungseinrichtung 15 aufweist, wobei die Verlagerungseinrichtung 15 mit der Präsentationsplatte 3 und/oder der Sicherungsplatte 6 in Wirkverbindung steht, sodass mit der Verlagerungseinrichtung 15 die Präsentationsplatte 3 und/oder die Sicherungsplatte 6 in der Verlagerungsrichtung 23 verlagert werden kann.
Patent DE-202017101766-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Schwenkbrücke
IPC: B23Q1/50
Filed: 2017-03-28
Abstract: Werkzeugmaschine mit einer Schwenkbrücke zur Aufnahme wenigstens eines Werkstücks, wobei die Schwenkbrücke (2) um eine horizontal ausgerichtete Schwenkachse (S) schwenkbar ist und dazu an zumindest einem Endabschnitt der Schwenkbrücke (2) ein Schwenkantrieb zum schwenkbaren Antrieb der Schwenkbrücke (2) um die horizontale Achse (S) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbrücke (2) an einem ersten und/oder zweiten Endabschnitt wenigstens je eine Kompensationseinheit (3) zur Reduzierung des resultierenden Drehmomentes durch das Gewichts der Schwenkbrücke (2) und des darauf aufgenommenen Werkstücks aufweist, wobei die Kompensationseinheit (3) mit einem Unterstützungsmoment auf die Schwenkbrücke (2) wirkt.
Patent DE-202017103740-U1 (DE)
Title: Halterung zur Aufnahme von Handys
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-06-22
Abstract: Halterung zur Aufnahme von Handys oder dergleichen technischen Geräten und von Zubehörgeräten, wie Ladegeräten, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus einem Grundkörper (1) besteht, der einen nach oben offen Hohlraum (2) aufweist, in den ein Handy einsteckbar ist, wobei in einer vorderen Innenwand (5) und in einer hinteren Innenwand (6) des Hohlraumes (2) mehrere jeweils einander gegenüberliegende gleichlange als Führungsschlitze ausgebildete Längsnuten (7) und (8) so angeordnet sind, dass in die Längsnuten (7) und (8) Trennwände (9) zur Ausbildung mehrerer unterschiedlich breiter Innenräume einführbar sind, und wobei an einer Rückwand (13) des Grundkörpers (1) in einem oberen Bereich (3) ein Haken (14) zum Auf- und/oder Einhängen der Halterung ausgebildet ist.
Patent DE-202017105445-U1 (DE)
Title: Proaktiver virtueller Assistent
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Computerlesbares Speichermedium mit Befehlen, die, wenn sie ausgeführt werden, bewirken, dass mindestens ein Prozessor eines Rechensystems die folgenden Schritte durchführt: Bestimmen von Inhalt für eine Konversation mit einem Benutzer einer Rechenvorrichtung durch einen Assistenten, der an einem oder mehreren Prozessoren ausführt; Auswählen einer Modalität, um das Einleiten der Konversation mit dem Benutzer zu signalisieren, durch den Assistenten auf der Basis des Inhalts und von Informationen, die dem Benutzer zugeordnet sind; und Bewirken einer Signalisierung der Konversation mit dem Benutzer durch den Assistenten in der Modalität.
Patent DE-202017105821-U1 (DE)
Title: Dynamisches Erzeugen benutzerspezifischer Gruppen von Anwendungseinstellungen
IPC: G06F3/0483
Filed: 2017-09-26
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das mit Befehlen codiert ist, die dann, wenn sie durch mindestens einen Prozessor einer Rechenvorrichtung ausgeführt werden, bewirken, dass der mindestens eine Prozessor Operationen ausführt, die umfassen: Bestimmen, durch eine Anwendung, die auf einer Rechenvorrichtung abläuft, basierend wenigstens teilweise auf einem jeweiligen Umfang der Verwendung jeder Einstellungskategorie aus mehreren Einstellungskategorien einer jeweiligen Relevanzbewertung für die entsprechende Einstellungskategorie, wobei jede jeweilige Relevanzbewertung eine Wahrscheinlichkeit dafür angibt, dass ein Benutzer die entsprechende Einstellungskategorie auswählen wird; Bestimmen durch die Anwendung basierend auf den jeweiligen Relevanzbewertungen einer jeweiligen Anzeigeposition für jede Einstellungskategorie innerhalb einer graphischen Benutzerschnittstelle für Anwendungseinstellungen; in Reaktion auf das Bestimmen einer Anzeigeposition jeder Einstellungskategorie Erzeugen durch die Anwendung basierend auf den Anzeigepositionen jeder Einstellungskategorie der graphischen Benutzerschnittstelle für Anwendungseinstellungen, die eine jeweilige Darstellung wenigstens einer Einstellungskategorie in den mehreren Einstellungskategorien an der entsprechenden Anzeigeposition enthält; und Ausgeben durch die Anwendung einer Angabe der graphischen Benutzerschnittstelle für Anwendungseinstellungen zur Anzeige an einer Anzeigevorrichtung.
Patent DE-202018100124-U1 (DE)
Title: Hochentaster
IPC: A01G3/047
Filed: 2018-01-11
Abstract: Hochentaster, umfassend Folgendes: – einen Motor; – eine erste Klinge, welche mehrere erste Schneiden zum Schneiden ausbildet; wobei die erste Klinge ein erstes Montageloch ausbildet; – eine zweite Klinge, welche mehrere zweite Schneiden zum Schneiden ausbildet; wobei die zweite Klinge ein zweites Montageloch ausbildet; – eine Stützstange, welche zum Installieren der ersten Klinge und der zweiten Klinge verwendet wird; wobei sich die Stützstange entlang einer Längsachse erstreckt; wobei der Motor die erste Klinge zur Hin- und Herbewegung entlang der Längsachse antreibt; und wobei die erste Klinge ein erstes Montageloch ausbildet, welches entlang einer senkrecht zur Längsachse ausgerichteten vertikalen Achse durch die erste Klinge hindurchgeht; und wobei die zweite Klinge ein zweites Montageloch ausbildet, welches entlang der vertikalen Achse durch die zweite Klinge hindurchgeht; dadurch gekennzeichnet: dass der Hochentaster weiter Folgendes umfasst: – ein Begrenzungselement, welche mit einer Begrenzungsebene versehen ist; wobei eine Projektion der Begrenzungsebene auf einer senkrecht zur vertikalen Achse ausgerichteten Ebene mindestens teilweise eine Projektion des ersten Montagelochs auf der senkrecht zur vertikalen Achse ausgerichteten Ebene überschreitet; – eine Pufferscheibe, welche eine Verbindungsbohrung ausbildet; – eine Verbindungsstange, welche entlang der Richtung der vertikalen Achse nacheinander durch das zweite Montageloch, das erste Montageloch und die Verbindungsbohrung hindurchgeht und danach mit dem Begrenzungselement verbunden ist; wobei der Abstand der Begrenzungsebene zur ersten Klinge größer als die Dicke der Pufferscheibe ist.
Patent DE-202018100838-U1 (DE)
Title: Selbstverfahrendes Gerät
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-02-15
Abstract: Selbstverfahrendes Gerät, umfassend:- ein Gehäuse;- ein Fahrwerk, welches das selbstverfahrende Gerät abstützt und bewegt und eine Antriebsrolle und eine Abtriebsrolle umfasst;- eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Bewegung und des Betriebs des selbstverfahrenden Geräts;dadurch gekennzeichnet, dass das selbstverfahrende Gerät ferner eine Zustandserfassungseinrichtung umfasst, die Folgendes umfasst:- mindestens zwei magnetische Auslöseelemente, die sich mit der Abtriebsrolle mitdrehend an der Abtriebsrolle so angeordnet sind, dass sich die an derselben Seite der Abtriebsrolle befindlichen Enden benachbarter magnetischer Auslöseelemente in der Polarität voneinander unterscheiden;- einen Signalsensor, der dazu ausgebildet ist, ein von den magnetischen Auslöseelementen erzeugtes Magnetfeldsignal zu erfassen und ein Sensorsignal zu erzeugen;- eine Erfassungseinrichtung, die dazu dient, anhand des Sensorsignals einen Drehzustand der Abtriebsrolle zu ermitteln und daran zu erkennen, ob das selbstverfahrende Gerät eine normale Bewegung durchführt.
Patent DE-202018101824-U1 (DE)
Title: Manipulator zum bewegen von lasten
IPC: B66C13/44
Filed: 2018-04-04
Abstract: Manipulator zum Bewegen von Lasten, umfassend
 - einen Wickelkörper, der Bestandteil einer Winde ist,
 - eine elektrische Antriebseinheit,
 - eine Bedieneinheit,
 - mindestens eine lasttragende textile Struktur und
 - mindestens eine elektrische Steuerleitung, wobei die mindestens eine elektrische Steuerleitung an ihrem einen Ende mindestens ein erstes elektrisches Anschlusselement zum elektrischen Verbinden der elektrischen Steuerleitung mit der elektrischen Antriebseinheit aufweist, und wobei die mindestens eine elektrische Steuerleitung an ihrem anderen Ende mindestens ein zweites elektrisches Anschlusselement zum elektrischen Verbinden mit der Bedieneinheit aufweist,
 und wobei die mindestens eine lasttragende textile Struktur an einem Ende ein erstes Aufnahmemittel für die Aufnahme der Bedieneinheit aufweist, und wobei die mindestens eine lasttragende textile Struktur am anderen Ende an dem Wickelkörper befestigt ist,
 und wobei die elektrische Steuerleitung mindestens teilweise in die lasttragende textile Struktur integriert ist,
 und wobei die lasttragende textile Struktur mit der integrierten elektrischen Steuerleitung mittels des Wickelkörpers aufrollbar oder abrollbar ist.
Patent DE-202018102932-U1 (DE)
Title: Detektionsgerät eines digitalen Drehmomentadapters
IPC: B25B23/144
Filed: 2018-05-25
Abstract: Detektionsgerät eines digitalen Drehmomentadapters, an dem ein Schraubenschlüssel (10) oder eine Fassung (20) befestigt ist, umfassend:ein Gehäuse (1) mit einem Betriebsbereich (11) und einem Anzeigenbereich (12), die je auf dessen Außenseite gebildet sind; eine Drehmoment-Belastungsachse (2), die durch zwei entgegengesetzte Enden des Gehäuses (1) verläuft und in deren ersten Ende eine Aussparung (21) aufweist; ein zweites Ende der Drehmoment-Belastungsachse (2) aus dem Gehäuse (1) ragt;eine Schaltplatte (3), die im Gehäuse (1) angeordnet und elektrisch mit dem Betriebsbereich (11) und mit dem Anzeigenbereich (12) verbunden ist; die Schaltplatte (3) mit einer Empfangseinheit (31) und einer Einstelleinheit (32) gebildet ist; mit dem Betriebsbereich (11) die Schaltplatte (3) zum Betätigen der Einstelleinheit (32) aktiviert wird; das Gehäuse (1) inwendig einen Drehmoment-Dehnungsmessstreifen (4) aufweist, der auf eine Außenfläche der Drehmoment-Belastungsachse (2) befestigt ist, um einen Drehmomentwert zu erkennen, der an die Empfangseinheit (31) übertragen wird; die Schaltplatte (3) einen Schirm (33) aufweist, der am Anzeigenbereich (12) angeordnet ist, undeinen Winkelsensor (5) im Gehäuse (1), der einen Winkel des Gehäuses (1) und die Drehmoment-Belastungsachse (2) relativ zu einer horizontalen Ebene erkennt; der Winkelsensor (5) einen Winkel erkennt, der an die Empfangseinheit (31) übertragen und auf dem Schirm (33) angezeigt wird; ein Akkumulator (6) elektrisch mit der Schaltplatte (3) verbunden ist und den Winkel kumuliert, der mit dem Winkelsensor (5) bei jedem Rotieren des Schraubenschlüssels (10) erkannt wird, bis die Summe des kumulierten Winkels einen voreingestellten Wert des Winkels der Einstelleinheit (32) erreicht; der Anzeigenbereich (12) den Drehmomentwert und die Summe der kumulierten Winkel anzeigt.
Patent DE-202018105742-U1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk angetrieben durch strömendes Wasser
IPC: F03B9/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Wasserkraftwerk (1) angetrieben durch strömendes Wasser (7), umfassend mindestens ein auf mindestens zwei Laufrädern (11) geführtes Schaufelband (3), welches mit im Wesentlichen vertikal zum Band an diesem angebrachten Schaufeln (5) versehen ist und wobei sich die mindestens zwei Laufräder (11) an zwei Enden des Schaufelbands befinden, an denen das Band im Wesentlichen seine Laufrichtung ändert, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaufelband einseitig von strömendem Wasser (7) bewegt wird und dabei mindestens einen Generator antreibt, welcher zur Erzeugung elektrischer Energie konfiguriert ist.
Patent DE-202019000457-U1 (DE)
Title: Befestigung für Funkstrahlkabel mit einem minimalen Einsatz von Metall
IPC: H01Q1/12
Filed: 2019-01-30
Abstract: Befestigung dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Grundkörper 1 und einer Befestigung 2 besteht.
Patent DE-202019001638-U1 (DE)
Title: Putter mit Federeffekt und Klang
IPC: A63B53/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Putter für den Golfsport, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlitz (1) im Schlagbereich eingearbeitet ist, welcher beim Schlag einen Federeffekt erzielt
Patent DE-202019004100-U1 (DE)
Title: Kinderwagenkopfkissen - Kopfschutz für Babys in Form eines Kissens
IPC: B62B9/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Kinderwagenkopfkissen mit oben abgerundeten Ecken und Lagerungsmulde für den Babykopf, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen durch seine oben abgerundeten Ecken bündig in fast alle gängigen Kinderwagen passt und das Köpfchen des Kindes durch eine Mulde geschützt wird.
Patent DE-202019100323-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, und Elektrofahrrad, insbesondere elektrifiziertes Kinder- oder Jugendfahrrad hiermit
IPC: B62M6/90
Filed: 2019-01-21
Abstract: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, mit mehreren Rahmenstreben, die zumindest ein Unterrohr (4), ein Sattelrohr (1) und ein Lenkkopfrohr (3) des Fahrradrahmens bilden, mit einem Tretlagergehäuse (7) zur Aufnahme eines Tretlagers eines Tretkurbelantriebs, wobei wenigstens eine Rahmenstrebe zur internen Aufnahme einer Energieversorgungseinheit für einen elektromotorischen Hilfsantrieb ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterrohr (4) einen Aufnahmeschacht für die Energieversorgungseinheit bildet, dass das Lenkkopfrohr (3) stirnseitig mit einer verschließbaren Einschuböffnung (11) versehen ist, deren Querschnitt derart an einen Querschnitt der Energieversorungseinheit angepasst ist, dass die Energieversorgungseinheit durch die Einschuböffnung (11) hindurch in den Aufnahmeschacht des Unterrohrs hineinschiebbar oder aus diesem entfernbar ist.
Patent DE-202019101283-U1 (DE)
Title: Ausrüstungsgegenstand für Fahrzeuge
IPC: B60R3/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ausrüstungsgegenstand für Fahrzeuge, insbesondere als klappbare Aufstiegshilfe ausgebildeter Ausrüstungsgegenstand für Pferdetransportfahrzeuge wie Pferdeanhänger, mit einer eine Sitz- und Auftrittsfläche aufweisenden Schwenkplatte (3), die über Verbindungsmittel (4) schwenkbeweglich an fahrzeugseitigen Halterungen wie Befestigungs- und Aussteifungsstreben (2) oder dergleichen abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkplatte (3) über Befestigungsansätze (5) in den Halterungen des Ausrüstungsgegenstandes gehaltert ist, dass die Befestigungsansätze (5) jeweils eine Langlochführung (6) aufweisen, dass die Langlochführung (6) abgestuft ausgebildet ist mit einem ersten (6.4) und einem zweiten (6.5) Anschlag für ein Verbindungsmittel (4) sowie einem dritten inneren Anschlag (6.3) für das Verbindungsmittel (4) in einer Zwischenbetriebsstellung der Schwenkplatte (3).