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Patent DE-102017009725-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzungsfreigabe von Fahrzeugfunktionen
Inventor: PHAN NGOC BAO LAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzungsfreigabe von Fahrzeugfunktionen (F1 bis Fn). Erfindungsgemäß werden bei einer Herstellung eines Fahrzeugs eine Anzahl von fahrzeugdesignunabhängigen Fahrzeugfunktionen (F1 bis Fn) als Sonderausstattung in das Fahrzeug integriert. Die Fahrzeugfunktionen (F1 bis Fn) werden einem Fahrzeugnutzer mittels einer auf einer zentralen Fahrzeugsteuereinheit (2) installierten oder mit dieser koppelbaren Anwendungssoftware (S) zu einer Auswahl angeboten, wobei nach einer manuellen Auswahl zumindest einer Fahrzeugfunktion (F1 bis Fn) durch den Fahrzeugnutzer zu einer Nutzungsfreigabe der zumindest einen Fahrzeugfunktion (F1 bis Fn) von der zentralen Fahrzeugsteuereinheit (2) eine Anfrage (A) an eine fahrzeugexterne Recheneinheit (3) übermittelt wird und gegen Zahlung (Z) einer Nutzungsgebühr die fahrzeugexterne Recheneinheit (3) eine die zumindest eine Fahrzeugfunktion (F1 bis Fn) betreffende Freischaltungsinformation (I) an die zentrale Fahrzeugsteuereinheit (2) übermittelt.
Patent DE-102017104529-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geruchsreduzierung und Verarbeitung von Tierexkrementen
IPC: C05G3/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geruchsreduzierung und Verarbeitung von Tierexkrementen, welche einen Wasseranteil von über 70%, vorzugsweise mehr als 90% aufweisen, vorzugsweise Gülle von Schweinen, Rindern oder Geflügel, wobei die Tierexkremente in einem Behälter gelagert werden und dem Behälter Laub zugeführt wird, welches vorbehandelt ist, nämlich dergestalt, dass das Laub in zerkleinerter Form vorliegt und eine Teilchengröße aufweist, die im Wesentlichen unter 10 Millimeter liegt, vorzugsweise kleiner ist als 5 Millimeter, wobei das Laub eine Teilchengröße aufweisen, die im Wesentlichen im Bereich von 3 - 15 Millimeter liegt, vorzugsweise im Bereich von 5 - 10 Millimeter, wobei das Laub einen Feuchtigkeitsgehalt von 7 - 20 %(in Gewichtsprozenten), vorzugsweise zwischen 10 und 15% aufweist und mit den Tierexkrementen vermengt bzw. vermischt wird, zum Beispiel mittels einer Misch- oder Rühreinrichtung und wobei das Mischungsverhältnis zwischen Tierexkrementen einerseits und Laub andererseits im Bereich von 5:1„ vorzugsweise 2:1 bis 20:1 liegt.
Patent DE-102017106680-A1 (DE)
Title: System zur Bewertung der Batterieverbindungsqualität
Inventor: LUPIENSKI JASON A
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein System zum Auswerten der Batterieverbindungsqualität in einem oder mehreren Batteriemodulen einer Batterieanordnung beinhaltet eine Batterieprüfeinheit mit einem Gehäuse, das eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweist. Eine Vielzahl von Prüfmodulen ist auf der Unterseite des Gehäuses angeordnet, um mit dem einen oder den mehreren Batteriemodulen der Batterieanordnung in Verbindung zu stehen und diese elektrisch zu kontaktieren. Die Vielzahl von Prüfmodulen beinhaltet jeweils mindestens einen Steckverbinder, der sich von einer Unterseite des Prüfmoduls erstreckt, und mindestens einen Kontakt, der an einer oder mehreren Seitenflächen des Prüfmoduls angeordnet ist. Eine Steuerung steht in elektrischer Verbindung mit dem mindestens einen Stecker und des mindestens einen Kontakts zur gleichzeitigen Auswertung von Spannungs- und Widerstandsmessungen des einen oder der mehreren Batteriemodule der Batterieanordnung.
Patent DE-102017111283-A1 (DE)
Title: Durchtriebsanordnung zur Verwendung an einem Antriebsfahrzeug, insbesondere Traktor mit einem automatischen Kupplungssystem für Zwischenachsanbaugeräte
Inventor: DIMMLING ERNST
IPC: A01B71/06
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchtriebsanordnung (10) zur Verwendung an einem Antriebsfahrzeug, insbesondere Traktor (1) mit einem automatischen Kupplungssystem (9) für Zwischenachsanbaugeräte zur Bereitstellung einer Frontzapfwelle (11) am Antriebsfahrzeug, insbesondere Traktor (1) umfassend einen Grundrahmen (12) mit zumindest einer frontseitigen ersten Einhängung (12.1) und einer heckseitigen zweiten Einhängung (12.2), eine am Grundrahmen (12) angeordnete Kupplungseinheit (13), eine Durchtriebseinrichtung (14) und eine Frontzapfwelle (11), bei der die Kupplungseinheit (13) über die Durchtriebseinrichtung (14) antriebmäßig mit der Frontzapfwelle (11) verbunden ist, bei der die erste und zweite Einhängung (12.1, 12.2) zur mechanischen Kupplung der Durchtriebsanordnung (1) in einem Zwischenachsraum (4) des Antriebsfahrzeuges (1) und die Kupplungseinheit (13) zur antriebsmäßigen Kupplung der Frontzapfwelle (11) mit dem automatischen Kupplungssystems (9) für Zwischenachsanbaugeräte ausgebildet ist.
Patent DE-102017111706-A1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung
Inventor: YAMADA YUICHI
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-05-30
Abstract: Eine Lichtemissionsvorrichtung enthält: ein Substrat; ein Lichtemissionselement, das auf dem Substrat angeordnet ist, wobei das Lichtemissionselement eine obere Oberfläche und eine seitliche Oberfläche aufweist; eine Reflexionsschicht, die sich auf der oberen Oberfläche des Lichtemissionselements befindet; ein erstes lichtdurchlässiges Bauteil mit einer ersten Oberfläche in Kontakt mit der seitlichen Oberfläche des Lichtemissionselements und mit einer zweiten Oberfläche, die in einer Richtung von dem Lichtemissionselement nach außen in Richtung des Substrats geneigt ist; und ein zweites lichtdurchlässiges Bauteil in Kontakt mit der zweiten Oberfläche und das das Lichtemissionselement bedeckt. Ein Brechungsindex des ersten lichtdurchlässigen Bauteils ist kleiner als ein Brechungsindex des zweiten lichtdurchlässigen Bauteils.
Patent DE-102017114114-A1 (DE)
Title: Sicherung für Ohrstecker, Anstecknadeln, Broschen oder dergleichen sowie Verschluss für Armreifen/ -bänder und Halsreifen/ -ketten
Inventor: HERBRECHTSMEIER ANDREA
IPC: A44C7/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss bzw. eine Sicherung (1) für Ohrstecker, Anstecknadeln, Broschen oder dergleichen sowie für Armreifen/ -bänder und Halsreifen/ -ketten, die ein Stiftelement (2) aufweisen, an dem der Verschluss bzw. die Sicherung (1) lösbar befestigt werden kann. Dieser Verschluss bzw. diese Sicherung (1) weist ein Hülsenelement (3) mit einer zylinderförmigen Bohrung/Ausfräsung (4) und ein in die Bohrung/Ausfräsung (4) zumindest teilweise einfügbares und dort arretierbares zylinderförmiges Halterungselement (5) mit einer Öffnung (6) zur Aufnahme des freien Endes des Stiftelements (2) und mit Federelementen (7) zu dessen federnder Halterung auf.
Patent DE-102017115126-A1 (DE)
Title: Kabine für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug
Inventor: BEHNKE ALEXANDER
IPC: B62D33/06
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabine (13) für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug (1), umfassend einen Kabinenboden (14), einen darauf angeordneten, aus einer Rahmenstruktur bestehenden Kabinenkörper sowie ein Kabinendach (23), welches zumindest zwei Schalen (31, 32) umfasst, wobei das Kabinendach (23) als ein vorkonfektioniertes Modul ausgeführt ist, welches auf den Kabinenkörper aufsetzbar ist.
Patent DE-102017117739-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für einen Abgaskatalysator
Inventor: UHRICH MICHAEL JAMES
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motorabgasnachbehandlungssystems, um die Effizienz eines Unterboden-Abgaskatalysators zu erhöhen und die Motoremissionen zu reduzieren, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Umgehungsdurchlass an einen Hauptabgasdurchlass gekoppelt sein und während Bedingungen, die die Funktionalität des Unterboden-Katalysators beeinträchtigen können, kann Abgas opportunistisch über den Umgehungsdurchlass geleitet werden, um den Unterboden-Katalysator zu vermeiden. Abgaswärme kann über einen Wärmetauscher, der an den Umgehungsdurchlass gekoppelt ist, zurückgewonnen werden, und die Wärme kann zum Beheizen des Motors und zum Beheizen der Fahrgastkabine verwendet werden.
Patent DE-102017120926-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit Elektromaschine
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: In einem Antriebsstrang (1) mit einer Elektromaschine (20) ist ein Stator (22) der Elektromaschine (20) über ein elastisches Element (7) an einem Tragelement (31), das beispielsweise ein Gehäuse eines Getriebes sein kann, befestigt. Durch die elastische Anbindung kann der Stator (22) als oszillierende Masse zur Dämpfung von Schwingungen im Antriebsstrang (1) beitragen.
Patent DE-102017121212-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und medien zur authentifizierung von benutzergeräten für ein anzeigegerät
Inventor: LEWIS JUSTIN
IPC: G06F21/44
Filed: 2017-09-13
Abstract: Verfahren, Systeme und Medien zur Authentifizierung von Benutzergeräten für ein Anzeigegerät werden beschrieben. In einigen Implementierungen umfasst das Verfahren: Authentifizieren eines ersten Benutzergeräts für ein Anzeigegerät, wobei ein Authentifizierungstoken mit der Authentifizierung des ersten Benutzergeräts für das Anzeigegerät assoziiert ist, wobei das Authentifizierungstoken auf einem Server in Verbindung mit einer Kennung des ersten Benutzergeräts gespeichert ist, und wobei dem ersten Benutzergerät in Reaktion auf die Authentifizierung eine Medienwiedergabesteuerung auf dem Anzeigegerät bereitgestellt wird; Identifizieren eines zweiten Benutzergeräts in der Nähe des ersten Benutzergeräts unter Verwendung des ersten Benutzergeräts; Übertragen einer Einladungsnachricht, das zweite Benutzergerät für das Anzeigegerät zu authentifizieren, von dem ersten Benutzergerät an das zweite Benutzergerät; und, in Reaktion auf ein Empfangen einer Antwort auf die Einladungsnachricht von dem zweiten Benutzergerät, Übertragen des Authentifizierungstokens, das das zweite Benutzergerät veranlasst, die Authentifizierung für das Anzeigegerät von dem Server anzufordern, von dem ersten Benutzergerät an das zweite Benutzergerät, wobei dem zweiten Benutzergerät in Reaktion auf ein Authentifizieren für das Anzeigegerät eine Medienwiedergabesteuerung auf dem Anzeigegerät bereitgestellt wird.
Patent DE-102017124134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erreichen einer vorgegebenen Restfehlerwahrscheinlichkeit eines Software-Systems
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G06F11/36
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erreichen einer vorgegebenen Restfehlerwahrscheinlichkeit eines Software-Systems, ein Computerprogramm, welches eingerichtet ist, das Verfahren durchzuführen und ein Speichermedium, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Erreichen einer vorgegebenen Restfehlerwahrscheinlichkeit eines Software-Systems, das aus einem mehrdimensionalen Eingangswert mittels eines oder mehreren Rechenschritten einen Ausgangswert berechnet, umfasst die Schritte: a) Erzeugen von einer einem Ausgangswert zugeordneten Mannigfaltigkeit im Raum der Eingangswerte dadurch, dass ausgehend von dem Ausgangswert die Rechenschritte zurückgehend eine Vielzahl von unterschiedlichen Eingangswerten ermittelt werden, indem aus einer Menge von möglichen Parameterwerten eines oder mehrerer Parameter, die zu dem Ausgangswert führen, ein Parameterwert ausgewählt wird, und die Eingangswerte entsprechend ihres Ausgangswerts der jeweiligen Mannigfaltigkeit zugeordnet werden; b) Durchführen des Schritts a), bis eine gewünschte Restfehlerwahrscheinlichkeit erreicht ist.
Patent DE-102017128128-A1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend einen Aufbaupfosten und eine dazugehörige Kappe, sowie ein Werkzeug zum Aufbringen der Kappe
Inventor: FREIWALD FLORIAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Eine Anordnung zur Positionierung in und/ oder an einem Implantat (1), umfassend einen Aufbaupfosten (2) und eine mit diesem verbindbare Konuskappe (4, 4'), wobei der Aufbaupfosten (2) einen konisch verlaufenden Abschnitt (5) aufweist, dessen konisch verlaufende Außenfläche (6) derart komplementär zu einer konisch verlaufenden Innenfläche (7) einer konisch verlaufenden Ausnehmung (8) der Konuskappe (4, 4') ausgebildet ist, dass die Konuskappe (4, 4') auf den Abschnitt (5) aufsetzbar ist und diesen zumindest bereichsweise in sich aufnimmt, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Konuskappe mit möglichst wenigen Arbeitsschritten auf einem Aufbaupfosten korrekt sitzend zu positionieren und mit diesem möglichst dauerhaft und belastbar zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche (7) der Konuskappe (4, 4') und die Außenfläche (6) des Aufbaupfostens (2) derart relativ zueinander geneigt sind, dass die Konuskappe (4, 4') durch einen Reibschluss zwischen der Innenfläche (7) und der Außenfläche (6) mit dem Aufbaupfosten (2) zugfest und/ oder verliersicher und/ oder kausicher verbindbar ist, wobei sich die Konizität des Abschnitts (5) von der Konizität der Ausnehmung (8) unterscheidet. Ein Werkzeug (24) ermöglicht die Fixierung der Konuskappen (4, 4') auf einem Aufbaupfosten (2). Ein Set umfasst das Werkzeug (24) und die Anordnung und/ oder einen Aufbaupfosten und/ oder eine Konuskappe.
Patent DE-102017130070-A1 (DE)
Title: Vorratsschrank mit Aufnahmevorrichtung
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: A47B73/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratsschrank mit einem Innenraum (4, I, II. III) mit einer verschließbaren Zugangsöffnung (3), in dem zumindest eine Aufnahmevorrichtung (10) mit einem Basisträger (11) zur Aufnahme eines Lagergutes (8) und/oder zur Aufnahme von Zubehör angebracht ist,wobei der Basisträger (11) im Innenraum (4, I, II, III) des Vorratsschranks (1) herausziehbar geführt oder gekoppelt ist.Um eine verbesserte Zugänglichkeit und Handhabung von Utensilien oder Zubehör bereitzustellen, umfasst die Aufnahmevorrichtung (10) ferner ein Aufnahmemittel (20) zum Tragen oder Lagern eines weiteren Lagergutes oder Zubehörs (24), das verschiebbar geführt am Basisträger (11) gekoppelt oder angebracht ist.
Patent DE-102017201062-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steueranordnung
Inventor: HROMADA ERHARD
IPC: F15B11/08
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steueranordnung zur Steuerung des von einem hydraulischen Verbraucher ablaufenden Volumenstroms mit einem im Ablauffluidpfad angeordneten hydrostatischen Hydromotor.Um möglichst viel Energie rückgewinnen zu können, ist vorgesehen, dass im Ablauffluidpfad in Serie zu dem Hydromotor eine Blende angeordnet ist, dass der Hydromotor in seinem Schluckvolumen verstellbar ist und dass der Hydromotor in seinem Schluckvolumen in Abhängigkeit von dem Druckabfall über die Blende derart verstellbar ist, dass der Druckabfall über die Blende konstant.
Patent DE-102017201373-A1 (DE)
Title: Mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage mit einer Beleuchtungseinrichtung und einem Projektionsobjektiv, wobei die Beleuchtungseinrichtung im Betrieb der Projektionsbelichtungsanlage eine in einer Objektebene (OP) des Projektionsobjektivs angeordnete Maske mit elektromagnetischer Strahlung beleuchtet und das Projektionsobjektiv diese Objektebene (OP) auf eine Bildebene (IP) abbildet, wobei die Projektionsbelichtungsanlage eine Detektoranordnung (160) aufweist, welche zur Detektion elektromagnetischer Strahlung in einem Wellenlängenbereich von 50nm bis 800nm ausgestaltet ist, die im Betrieb der Projektionsbelichtungsanlage (100) von in der Projektionsbelichtungsanlage vorhandenem Spülgas emittiert wird.
Patent DE-102017203514-A1 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug mit verbessertem Sensorkonzept sowie Flurfördersystem
Inventor: JUNKER CHRISTOPH
IPC: B66F9/075
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flurförderfahrzeug zur Förderung eines Transportgutes (8), wobei das Flurförderfahrzeug eingerichtet ist, unter das Transportgut (8) zu fahren, umfassend eine Ladefläche (2), eingerichtet zur Aufnahme des Transportgutes (8), eine Hubeinrichtung (3) zum Anheben der Ladefläche (2), ein an einem ersten Ende (21) der Ladefläche (2) angeordnetes Fahrzeuggehäuse (4), einen ersten Sensor (5), welcher eingerichtet ist, einen ersten Abstand (A1) zwischen dem Fahrzeuggehäuse (4) und einem über und/oder auf der Ladefläche (2) befindlichen Transportgutes (8) zu erfassen, und eine Steuereinheit (10), welche eingerichtet ist, basierend auf dem mittels des ersten Sensors (5) ermittelten ersten Abstandes (A1) die Hubeinrichtung (3) zu betätigen, um die Ladefläche anzuheben.
Patent DE-102017204195-A1 (DE)
Title: Verfahren und mikrofluidische Vorrichtung zur Prozessierung von Viren und Bakterien einer Probe
Inventor: HOFFMANN JOCHEN
IPC: C12Q1/70
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zur Prozessierung von Viren und Bakterien einer Probe mit einer mikrofluidischen Vorrichtung (100). In einem ersten Schritt (501) wird die Probe über ein Rückhalteelement (150) der Vorrichtung (100) gespült, wobei das Rückhalteelement (150) ausgebildet ist, Viren und Bakterien aus der Probe zu fixieren. In einem zweiten Schritt (502) erfolgt ein Spülen (502) eines ersten Fluids über das Rückhalteelement (150) zur Ablösung von durch das Rückhalteelement (150) fixierten Viren und Überführung des mit Viren angereicherten ersten Fluids in eine erste Kammer (110) für eine weitere Prozessierung (504) der Viren. In einem dritten Schritt (503) erfolgt ein Spülen (503) eines zweiten Fluids über das Rückhalteelement (150) zur Ablösung von durch das Rückhalteelement (150) fixierten Bakterien und Überführung des mit Bakterien angereicherten zweiten Fluids in eine zweite Kammer (120) für eine weitere Prozessierung (504) der Bakterien.
Patent DE-102017204766-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERNST HERBERT
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bedienelement zur Vorgabe einer Bremskraft, und mit mindestens einer ersten Radbremse (2,3) und einer zweiten Radbremse (4,5), die hydraulisch an eine elektrisch betreibbare Bremsdruckquelle (20) angeschlossen sind. Dabei ist vorgesehen, dass das Bremssystem (1) bremszylinderfrei ausgestaltet ist und das Bedienelement zum Einstellen eines bestimmten Bremsdrucks an der ersten Radbremse (2,3) und der zweiten Radbremse (4,5) ausschließlich über eine elektrische Verbindung mit der Bremsdruckquelle (20) ausgestaltet ist.
Patent DE-102017205483-A1 (DE)
Title: Ventilhülse eines Injektors sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KNORPP MICHAEL
IPC: F02M61/18
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilhülse (3) eines Injektors (1) zum Einspritzen eines Mediums (8), insbesondere zur Einspritzung eins Kraftstoffs, umfassend mindestens eine Zylinderhülse (10) und einen Injektorkopf (11), wobei der Injektorkopf (11) einen Schließelementsitz (13) und mindestens ein Spritzloch (15) aufweist, und wobei der Injektorkopf (11) stoffschlüssig an die Zylinderhülse (10) mittels eines additiven Verfahrens angearbeitet ist.
Patent DE-102017205941-A1 (DE)
Title: Schweißeinrichtung, Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds und Kraftfahrzeug
Inventor: NOACK THOMAS
IPC: B23K11/30
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißeinrichtung zum Herstellen eines Bauteilverbunds durch indirektes oder direktes Widerstandspunktschweißen, ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds durch indirektes Widerstandspunktschweißen, ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteilverbunds durch Widerstandspunktschweißen sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.
 Es wird eine Schweißeinrichtung (30) zum Herstellen eines Bauteilverbunds (27) durch indirektes oder direktes Widerstandspunktschweißen zur Verfügung gestellt. Diese umfasst eine zwecks Erzielung einer widerstandsbedingten Erwärmung an ein zu schweißendes Bauteil (21) anpressbare erste Schweißelektrode (10) sowie eine Kontaktierungseinrichtung (34) mit einem Andruckelement (12) zur Anlage eines elektrischen Pols, insbesondere eines Masse-Pols, an ein zu schweißendes Bauteil (21). Das Andruckelement (12) ist dazu eingerichtet, mit einer Andruckkraft das zu schweißende Bauteil (21) oder ein damit elektrisch leitfähig verbundenes Element elektrisch zu kontaktieren. Die Kontaktierungseinrichtung (34) weist dabei ein Gegendruckelement (14) zur Ausübung einer im Wesentlichen entlang der Wirkungsrichtung der Andruckkraft ausgerichteten und dieser entgegengesetzten Gegenkraft auf das Bauteil (21) bzw. das damit elektrisch leitfähig verbundene Element auf.
Patent DE-102017207310-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Trübe, insbesondere Gülle
Inventor: EICHLER DIETRICH
IPC: C02F11/12
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von Trübe, insbesondere Gülle, umfassend einen Pressschneckenseparator (2) zur Abscheidung von Feststoff aus der Trübe, eine drehbeweglich angetriebene Trommel (3) zur mikrobiologischen Erwärmung des Feststoffes in der Trommel (3), und eine Austragsvorrichtung (10) an der Trommel (3) zum Austragen der Feststoffes, wobei der Pressschneckenseparator (2) direkt an einer Eintragsstirnwand (5) der Trommel (3) angesetzt, vorzugsweise angeflanscht, ist, sodass der Feststoff aus dem Pressschneckenseparator (2) direkt in die Trommel (3) förderbar ist.
Patent DE-102017208222-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: MATTE ERIC
IPC: H01M8/02
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung (10a; 10b), insbesondere Festoxidbrennstoffzellenvorrichtung, mit zumindest einer Funktionsschicht (12a, 14a, 16a; 12b, 14b, 16b) und mit zumindest einer Trägerschicht (18a; 18b), welche zumindest die Funktionsschicht (12a, 14a, 16a; 12b, 14b, 16b) trägt.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Getter (20a; 20b) in zumindest einem Zustand dazu vorgesehen ist, zumindest ein aus der Trägerschicht (18a; 18b) austretendes Vergiftungselement zu binden.
Patent DE-102017210475-A1 (DE)
Title: Abgassteuersystem
Inventor: ASAURA SHINYA
IPC: F01P3/16
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein erstes Kraftstoffzuführventil (52), das in einem Abschnitt eines ersten Abgasdurchlasses (5) stromauf einer ersten stromaufwärtigen Reinigungsvorrichtung (50) angeordnet ist, ein erstes Ureazuführventil (53), das in einem Abschnitt des ersten Abgasdurchlasses (5) zwischen der ersten stromaufwärtigen Reinigungsvorrichtung (50) und einer ersten stromabwärtigen Reinigungsvorrichtung (51) angeordnet ist und ein erster Ventilkühlungsdurchlass (19), der so aufgebaut ist, dass i) Kühlmittel am ersten Ureazuführventil (53) und dem erstem Kraftstoffzuführventil (52) in dieser Reihenfolge vorbeifließt und ii) das Kühlmittel das erste Kraftstoffzuführventil (52) kühlt, nachdem das Kühlmittel das erste Ureazuführventil (53) gekühlt hat.
Patent DE-102017210617-A1 (DE)
Title: Elektrische Energieliefervorrichtung mit Stromschienenmatrix sowie Verfahren zum Betreiben der Energieliefervorrichtung
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Energieliefervorrichtung (10) mit Nutzeinheiten (12), wobei jede Nutzeinheit (12) dazu eingerichtet ist, elektrische Energie zu erzeugen oder zwischenzuspeichern. Die Erfindung sieht vor, dass die Energieliefervorrichtung (10) einen Energieaustausch (E) über Stromschienenanordnung (18) durchführt, wobei Stromschienen (18') der Stromschienenanordnung (18) eine Stromschienenmatrix bilden, und in der Energieliefervorrichtung (18) die Nutzeinheiten (12) in Stränge (11) aufgeteilt sind und in jedem Strang (11) dessen Nutzeinheiten (12) zu einer Reihenschaltung (13) verschaltet sind und die Reihenschaltung (13) über einen Gleichspannungswandler (14) mit einem Strangende (11') des Strangs (11) und jedes Strangende (11') des Strangs (11) über eine jeweilige galvanisch trennfähige Schalteinheit (15) mit der Stromschienenanordnung (18) verbunden ist und die Steuereinrichtung (19) dazu eingerichtet ist, für den Energieaustausch (E) zumindest einen der Stränge (11) auszuwählen und jeden ausgewählten Strang (11) durch Schalten von dessen Schalteinheiten (15) mit denjenigen Stromschienen (18') zu verbinden, an welche ein Gerät (100) angeschlossen ist.