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Patent DE-202015005782-U1 (DE)
Title: Kontinuierliche Desinfektion von Eismaschinen (Kein Speiseeis)
IPC: A61L2/20
Filed: 2015-08-17
Abstract: Schutzansprüche 1 1. Vorrichtung zur Desinfektion von Eismaschinen EM dadurch gekennzeichnet, das die Vorrichtung ein Gerätekopf/Träger enthält. 2. Vorrichtung zur Desinfektion von Eismaschinen EM dadurch gekennzeichnet, das die Vorrichtung ein Vorratsbehälter für Wasser enthält. 3. Vorrichtung zur Desinfektion von Eismaschinen EM dadurch gekennzeichnet, das in der Vorrichtung einen Träger für die Elektrolysezelle enthält. 4. Vorrichtung zur Desinfektion von Eismaschinen EM dadurch gekennzeichnet, das in der Vorrichtung eine Elektrolysezelle enthält. 5. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das extern erzeugte Ozon mit einen Schlauch oder Rohrleitung der EM zugeführt wird. 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das ein Ozon-Wassermischer in der EM montiert ist oder montiert wird. 7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das alle Bauteile aus Ozonbeständigem Material sind, 1 A 1 Gerätekopf aus Hart PVC oder ähnlichem Mat. Wasserbehälter 2 aus Glas oder ähnlichem Mat., Trägerrohr 4 aus V6A oder ähnlichem Mat., Ozonanschluss 6 aus V4A. oder ähnlichem Mat. 8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das eine Elektronik die Ozonproduktion regelt. 9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das eine Elektronik die Funktion der Zelle überwacht und gegebenenfalls einen Alarm ausgibt. Schutzansprüche 2 10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in den Wasserzulauf der EM in Reihe eingebaut wird. 11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das Ozon direkt im Wasserzulauf der EM erzeugt wird. 12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das alle Bauteile aus Ozonbeständigem Material sind 1 A 1 Gerätekopf aus Hart PVC oder ähnlichem Mat. Wasserbehälter 2 aus Glas oder aus ähnlichem Mat., Trägerrohr 4 aus V6A. oder ähnlichem Mat. 13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das der Mischbehälter für einen Wasserdruck von bis 5,0 bar ausgelegt ist. 14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das eine Elektronik die Ozonproduktion anhand der durchfließenden Wassermenge regelt. 15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das eine Elektronik Funktionen überwacht und gegebenenfalls, bei a. fehlendem Wasserdurchfluß oder b. einem Schaden an der Elektrolysezelle einen Alarm ausgibt.
Patent DE-202015008778-U1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-12-22
Abstract: Pipettiervorrichtung (1), insbesondere zum Pipettieren einer fluiden Probe (9a) durch Ansaugen in einen Pipettierbehälter (9) mittels einer unter einem Pipettierdruck stehenden Luft (9b), aufweisend – eine Ventilanordnung mit mindestens einer Ventileinrichtung (101) zum Einstellen eines Pipettierdrucks, – wobei die Ventileinrichtung eine Ventilkammer (106) aufweist; – mindestens eine Pumpeneinrichtung (7), die zur Erzeugung eines Kammerdrucks in der Ventilkammer mit der Ventilkammer verbunden ist; – einen Pipettierkanal (103), mit dem der Pipettierbehälter verbindbar ist und – einen Bypasskanal (104), der zur Umgebung offen ist; wobei die Ventilkammer eine erste Kammeröffnung (113) aufweist, die mit dem Pipettierkanal verbunden ist, und eine zweite Kammeröffnung (114) aufweist, die mit dem Bypasskanal verbunden ist, wobei die Ventileinrichtung ein Verschlusselement (110; 110a; 110b; 110c; 110d) aufweist, das zumindest teilweise innerhalb der Ventilkammer angeordnet ist, das gegenüber der Ventilkammer durch eine benutzergesteuerte Bewegung (B) bewegbar ist und das mindestens eine Verschlussfläche (120; 120a; 120b; 120c; 120d) aufweist, die während der Bewegung parallel zu der ersten und parallel zu der zweiten Kammeröffnung an diesen Kammeröffnungen entlang gleitet und diese in Abhängigkeit von der Position der Verschlussfläche verschließt, und wobei die mindestens eine Verschlussfläche so geformt ist, dass zur Erzeugung des gewünschten Pipettierdrucks in dem Pipettierkanal, der Kammerdruck in Abhängigkeit von der Position der mindestens einen Verschlussfläche an der ersten und zweiten Kammeröffnung auf den Pipettierkanal und den Bypasskanal verteilt wird.
Patent DE-202015103257-U1 (DE)
Title: Mischmaschine
IPC: B01F13/06
Filed: 2015-06-22
Abstract: Mischmaschine mit einem gegenüber einem Maschinengestell (2) schwenkbaren Mischkopf (3), umfassend zumindest ein Mischwerkzeug und einen Mischbehälteranschluss zum Anschließen eines eine oberseitige Einfüllöffnung und eine untere Ausgabeöffnung aufweisenden Mischbehälters (5), wobei der Mischbehälteranschluss ausgelegt ist, dass der Mischbehälter (5) mit seiner Einfüllöffnung an den Mischkopf (3) anschließbar ist, damit durch den an den Mischkopf (9) angeschlossenen Mischbehälter (5) ein geschlossenes Mischbehältnis zum Mischen des in dem Mischbehälter (5) befindlichen Mischgutes gebildet ist, dadurch gekennzeich net, dass die Mischmaschine (1) eine Überdrucksicherungseinheit (8) zum kontrollierten Abbau eines vor allem plötzlich entstehenden Überdruckes in dem Mischbehälter (5) umfasst, welche Überdrucksicherungseinheit folgende Bestandteile aufweist: – einen Anschluss (11) zum Anschließen der Überdrucksicherungseinheit (8) an die Ausgabeöffnung eines an den Mischkopf (3) angeschlossenen Mischbehälters (5), – eine von dem Anschluss (11) wegführende Überdruckleitung (12) und – ein in die Überdruckleitung (12) eingeschaltetes Überdruckventil (14, 15), das bei Überschreiten eines vorgegebenen, darauf aus Richtung des Anschlusses (11) wirkenden Druckes öffnet, – wobei der Anschluss (11) der Überdrucksicherungseinheit (8) oberhalb der Schwenkachse (S) des Mischkopfes (3) an dem Maschinengestell (2) dergestalt angeordnet ist, dass ein an den Mischkopf (3) angeschlossener Mischbehälter (5) mit seiner Ausgabeöffnung durch Schwenken des Mischkopfes (3) in eine Andockstellung zum Herstellen einer Fluidverbindung zwischen dem Inneren des Mischbehälters (5) und der Überdruckleitung (12) bringbar ist.
Patent DE-202015105883-U1 (DE)
Title: Augmented-Reality-System
IPC: G06F3/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Augmented-Reality(AR)-System (10), umfassend ein mobiles Endgerät (12), welches folgende Merkmale aufweist: – eine Bilderfassungseinrichtung (15) zum Erfassen eines Umgebungsbereichs, – ein Display (14) zur Wiedergabe von Videosequenzen, – eine programmierbare Eingabeeinrichtung (14), – eine im Prozessor des mobilen Endgeräts angeordnete Steuerung (30) für eine AR-Umgebung, welche Steuerung (30) eine Analyseeinheit (32) aufweist und dazu konzipiert ist, der Analyseeinheit (32) ein Ausgangssignal der Bilderfassungseinrichtung (15) als Komparationssignal zuzuleiten, welche Analyseeinheit dazu konzipiert ist, das Komparationssignal mit in einem Vergleichsspeicher (34) abgespeicherten Vergleichsmustern zu vergleichen und in Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis ein Triggersignal auszugeben, und welche Steuerung (30) einen Speicher für AR-Sequenzen und eine Wiedergabeeinheit (36) aufweist, die in Abhängigkeit vom Triggersignal der Analyseeinheit (32) die Wiedergabe wenigstens einer dem Triggersignal entsprechenden AR-Sequenz auf dem Display (14) startet, wobei die Steuerung (30) einen Haltealgorithmus (38) aufweist, der konfiguriert ist, in der Eingabeeinrichtung (14) des Endgeräts einen Steuerbutton (26) zu definieren, der konfiguriert ist, um bei Betätigung – das aktuell von der Bilderfassungseinrichtung (15) erfasste Bild in einem Haltespeicher zu speichern und der Analyseeinheit (32) anstelle des Ausgangssignals der Bilderfassungseinrichtung (15) als Komparationssignal zuzuführen, und/oder die Wiedergabe der zuletzt wiedergegebenen AR-Sequenz durch die Wiedergabeeinheit (36) fortzuführen.
Patent DE-202015106850-U1 (DE)
Title: Spachtelbare Mischung
IPC: C04B26/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Spachtelbare Mischung, umfassend Sand, Kunstharz, und zumindest ein Hydrophobierungsmittel.
Patent DE-202016006909-U1 (DE)
Title: Kite Trapezplatte mit um 180 Grad beweglichem Chickenloop um den Körper des Anwenders
IPC: B63H9/10
Filed: 2016-11-10
Abstract: Gebogener Edelstahlbügel, der von der Mitte der Hakenplatte aus jeweils nach links und rechts bis zu den Hüftknochen der Benutzers führt und im Bogen wieder zurück zur Außenseite der Hakenplatte (1).
Patent DE-202016008932-U1 (DE)
Title: Doppelkeil-Mischblech und zugehöriger statischer Mischer
IPC: B01F23/47
Filed: 2016-02-09
Abstract: Mischblech (12) zum Mischen eines Fluidstroms mit mindestens zwei Komponenten, wobei das Mischblech (12) umfasst:
 eine erste Teilungswand (42) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, wobei die erste Teilungswand eine Vorderkante (16) definiert;
 eine erste Ablenkfläche (66), die von der ersten Seite der ersten Teilungswand (42) vorsteht, um zumindest einen Teil eines Weges für einen Fluidstrom entlang der ersten Seite der ersten Teilungswand (42) zu verschließen;
 eine zweite Ablenkfläche (68), die von der zweiten Seite der ersten Teilungswand (42) vorsteht, um zumindest einen Teil eines Weges für einen Fluidstrom entlang der zweiten Seite der ersten Teilungswand (42) zu verschließen;
 eine zweite Teilungswand (44), die mit der ersten Teilungswand (42) verbunden und quer zu der ersten Teilungswand (42) ausgerichtet ist, wobei die zweite Teilungswand (44) eine Hinterkante (18) definiert und eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist;
 eine dritte Ablenkfläche (80), die von der ersten Seite der zweiten Teilungswand (44) in der Nähe der ersten Ablenkfläche (66) vorsteht;
 eine vierte Ablenkfläche (82), die von der zweiten Seite der zweiten Teilungswand (44) in der Nähe der zweiten Ablenkfläche (68) vorsteht;
 wobei mindestens eine der ersten, zweiten, dritten und vierten Ablenkflächen (66, 68, 80, 82) durch eine erste ebene Fläche (70, 74, 84, 88; 170, 174, 184, 188; 270, 274, 284, 288) und eine zweite ebene Fläche (72, 76, 86, 90; 172, 176, 186, 190; 272, 276, 286, 290) definiert ist, die in einem Winkel von der ersten ebenen Fläche (70, 74, 84, 88; 170, 174, 184, 188; 270, 274, 284, 288) ausgerichtet sind, so dass die erste und die zweite ebene Fläche in unterschiedlichen Winkeln relativ zur Fluidströmung angeordnet sind, und
 wobei der Fluidstrom an der Vorderkante durch die erste Teilungswand in einen ersten Strömungsabschnitt, der durch die erste und vierte Ablenkfläche von der ersten Seite der ersten Teilungswand zu der zweiten Seite der zweiten Teilungswand verschoben wird, und einen zweiten Strömungsabschnitt, der durch die zweite und dritte Ablenkfläche von der zweiten Seite der ersten Teilungswand zu der ersten Seite der zweiten Teilungswand verschoben wird, geteilt wird, wobei der erste und zweite Strömungsabschnitt ausgebildet sind, um an der Hinterkante wieder vereinigt zu werden.
Patent DE-202016104766-U1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe mit Edelstahlring
IPC: F16H57/032
Filed: 2016-08-30
Abstract: Untersetzungsgetriebe mit Edelstahlring, umfassend:  eine Eingangswelle, die an einem Ende des Untersetzungsgetriebes angeordnet ist;  eine Ausgangswelle, die am anderen Ende des Untersetzungsgetriebes und koaxial zur Eingangswelle angeordnet ist;  einen Schaltmechanismus für das Umlaufrädergetriebe, der innerhalb des Untersetzungsgetriebes und kombiniert zwischen der Eingangswelle und der Ausgangswelle angeordnet ist, wobei der Schaltmechanismus für das Umlaufrädergetriebe zum Verlangsamen der Eingangsdrehung der Eingangswelle und zur Ausgabe dieser über die Ausgangswelle dient;  eine Gehäuseeinheit, die außerhalb des Untersetzungsgetriebes angeordnet ist und nacheinander einen vorderen Abschnitt, einen mittleren Abschnitt und einen hinteren Abschnitt aufweist, wobei der vordere Abschnitt, der mittlere Abschnitt und der hintere Abschnitt zum Umfassen eines Aufnahmeraums dienen, wobei der Schaltmechanismus für das Umlaufrädergetriebe vom Aufnahmeraum aufgenommen wird, wobei der mittlere Abschnitt einen Edelstahlring und einen gezahnten Innenringabschnitt aufweist, wobei der Edelstahlring den gezahnten Innenringabschnitt ummantelt, wobei der gezahnte Innenringabschnitt mit dem Schaltmechanismus für das Umlaufrädergetriebe in Eingriff steht.
Patent DE-202017004610-U1 (DE)
Title: Moringa Morisana - Moringa mit Moringasamenpulver
IPC: A23L33/00
Filed: 2017-09-04
Abstract: Schutzanspruch: – Moringa Morisana ist dadurch gekennzeichnet, daß es aus 99% Moringa Blattpulver und 1 Moringa Samenpulver besteht – Moringa Morisana nach Anspruch 1 und daß es in Pulverform ist – Moringa Morisana nach Anspruch 1 und daß es in gepresster Form ist – Moringa Morisana nach Anspruch 1 und daß es in Kapselform ist
Patent DE-202017005461-U1 (DE)
Title: Schankanlage
IPC: B67D1/04
Filed: 2017-10-23
Abstract: Schankanlage für Gasblasen enthaltende Getränke, mit: einer Schankleitung (13, 14, 15; 114), die von einer Getränkevorproduktquelle (3) zu einem Zapfhahn (6) führt, einer an die Schankleitung (13, 14, 15; 115) angeschlossenen Druckgasquelle (4), einer Fördereinrichtung (2), um einen Volumenstrom durch die Schankleitung (13, 14, 15) zum Zapfhahn (6) zu fördern, einer Volumenstromglättungseinrichtung (11) am Zapfhahn (6) oder am zapfhahnseitigen Ende der Schankleitung (13, 14, 15; 115), um den Volumenstrom beim Zapfen zumindest nahezu konstant zu halten, beispielsweise einer Lochplatte (11) im Zapfhahn oder in einer Zapfhahnauslauftülle (7; 7a), wobei der Zapfhahn (6) mit einer Zapfhahnauslauftülle (7) versehen ist, welche einen zylindrischen Durchlaufrohrabschnitt (8) und einen sich auslaufseitig daran anschließenden, sich verjüngenden Auslaufrohrabschnitt (10), aufweist, wobei zwischen der Einlaufseite des Durchlaufrohrabschnitts (8) und dem Auslaufrohrabschnitt (10) eine Mischanordnung (9) aufgenommen ist, die geeignet ist, von dem Gemisch aus dem Getränkevorprodukt und darin enthaltenen Gasblasen durchströmt zu werden und dabei die Gasblasen zu zerkleinern, und/oder die Schankleitung (115) durch ein Binderohr (107) führt, welches zwischen seiner Einlaufseite und seiner Auslaufseite einen Durchlaufrohrabschnitt (108) aufweist, in dem eine Mischanordnung (109) aufgenommen ist, die geeignet ist, von dem Gemisch aus dem Getränkevorprodukt und darin enthaltenen Gasblasen durchströmt zu werden und dabei die Gasblasen zu zerkleinern, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckgasquelle (4) mit Überdruck und ungeregelt bei auf einen konstanten Wert festgelegtem Verhältnis von Gas- zu Flüssigkeitsvolumenstrom an die Schankleitung (13, 14, 15; 115) angeschlossen ist.
Patent DE-202017005889-U1 (DE)
Title: Stikkenofen mit restwärmebeheiztem Dampferzeuger
IPC: A21B1/26
Filed: 2017-11-13
Abstract: Schwadenanlage außerhalb Umluftkanals Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schwadenanlage sich außerhalb des Umluftkanals befindet.
Patent DE-202017101081-U1 (DE)
Title: Eine rotierende LED-Dekorationsbeleuchtung für Grünanlagen
IPC: F21S10/00
Filed: 2017-02-26
Abstract: Eine rotierende LED-Dekorationsbeleuchtung für Grünanlagen, umfassend ein Podest (1), ein Drehungsgetriebe (2), eine Stützplatte (3), einen Lampenkäfig (4) und sechs Beleuchtungsröhren (5), wobei auf dem Podest (1) ein Stützsockel (6) angeordnet ist. Das Drehungsgetriebe (2) ist in dem Stützsockel (6) angebracht. Im oberen Teil des Drehungsgetriebes (2) ist eine Drehscheibe (7) angeordnet, mit der eine Stützsäule (8) gewindemäßig verbunden ist. Die Stützsäule (8) trägt die Stützplatte (3), auf der ein Lampenkäfig (4) angeschweißt ist. In dem Lampenkäfig (4) ist ein Lampenschirm (9) angeordnet. Auf der Oberfläche der Stützplatte (3) ist ferner eine ringförmige Sockelplatte (10) angebracht, die sechs Röhrensockel (11) aufweist, in denen die Beleuchtungsröhren (5) stehen. An der unteren Seite der Stützplatte (3) ist entlang dem Rand eine kreisförmige Einsteckrille (12) vorgesehen, in der ein Schutzschirm (13) steckt, der mit vier Befestigungsschrauben (14) an der Stützplatte (3) befestigt ist. Auf der Oberfläche des Podests (1) ist eine kreisförmige Wasserrille (15) vorgesehen, die mit einer Anzahl von Abflussrillen (16) verbunden ist. Ferner weist das Podest (1) einen Fuß (17) und vier Bodenschrauben (18) auf, die zur Einpflanzung im Erdboden stecken. An der Innenwand des Lampenschirms (9) ist eine Anzahl von Erhebungen (19) vorgesehen, die eine Positionsscheibe (20) tragen, wobei die oberen Enden der Beleuchtungsröhren (5) in den entsprechenden Einkerbungen der Positionsscheibe (20) stecken. Auf der oberen Seite der Positionsscheibe (20) sind mindestens vier Kühlungsblätter (201) angebracht, wobei die unteren Teile der Kühlungsblätter (201) mit Wärmeleitpaste an der Oberfläche der Positionsscheibe (20) geklebt sind.
Patent DE-202017101416-U1 (DE)
Title: Mischeinrichtung für einen Brenner
IPC: F23D11/40
Filed: 2017-03-13
Abstract: Mischeinrichtung (10) für einen Brenner, der ein Brennerrohr (65) und ein sich an das Brennerrohr (65) anschließendes Flammrohr (70) und einen in dem Brennerrohr (65) angeordneten Düsenstock (32) aufweist, mit einer den Innenraum des Brennerrohres (65) gegen den Innenraum des Flammrohres (70) abschließenden Trennscheibe (20), mit einer zentrischen Öffnung (22) der Trennscheibe (20), mit einer koaxial an der Öffnung (22) der Trennscheibe (20) angeordneten Luftdüse (24), und mit einer Halterung (30), die den Düsenstock (32) im eingebauten Zustand koaxial in dem Brennerrohr (65) und in der Luftdüse (24) hält, wobei die Trennscheibe (20) über einen im Wesentlichen zylindrischen metallischen Führungsring (50) gegen das Brennerrohr (65) abdichtbar ist, wobei der Führungsring (50) eine Trennfuge (52) aufweist, welche durch zwei Stirnflächen (50c, 50d) des Führungsrings (50) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennfuge (52) eine Länge (l) und der Führungsring (50) eine Breite (b) aufweist, und die Länge (l) der Trennfuge (52) größer ist als die Breite (b) des Führungsrings (50).
Patent DE-202017106076-U1 (DE)
Title: Lageranordnung
IPC: F16C33/66
Filed: 2017-10-06
Abstract: Eine mit einem ultraniedrigviskosen Schmiermittel, insbesondere einem Kältemittel zu schmierende Lageranordnung, insbesondere eines Kompressors, umfassend folgende Merkmale: – Ein zwischen zwei Wälzlagern angeordneter Zwischenring und – der Zwischenring ist an einer Umfangsposition mit einem Schlitz oder einer radialen Durchdingung ausgebildet, durch den oder die hindurchtretend eine Düse zur Versorgung der beiden Wälzlager mit dem Schmiermittel vorgesehen ist.
Patent DE-202018000016-U1 (DE)
Title: Mit Zimt oder anderen natürlichen Gewürzen angereicherter Teppich
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Teppichdadurch gekennzeichnet,dass Gewürze in Pulverform oder Extrakten zwischen verschiedenen Lagen der Teppichstoffe eingebunden werden oder Stoffe der Teppiche mit dem entsprechenden Gewürz bearbeitet werden.
Patent DE-202018002618-U1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbare Sitzfläche zur Sitzpositionierung in verschiedenen manuell betriebenen Rollstühlen sowie Rollstühle mit elektrischen Zusatzantrieben
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-09-08
Abstract: Up & Down Sitzsystem, zur variablen Sitzflächen-Verstellung in manuell betrieben Rollstühlen sowie Rollstühlen mit Zusatzantrieben.
Patent DE-202018003482-U1 (DE)
Title: Tragegurt für Schutzschilde von Armee, Sicherheitsbehörden und Sicherheitsfirmen
IPC: F41H5/06
Filed: 2018-07-26
Abstract: Ist nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,1. dass der Gurt (1) mindestens 2 cm, maximal 5 cm, vorzugsweise 2,5 cm breit ist.2. dass der Gurt (1) vorzugsweise 2m lang sein sollte, er kann aber je nach Größe des Schildes und der anzuwendenden Person länger oder kürzer sein.3. dass der Gurt (1) mittels einer oder auch zwei eingenähter Schnallen (2) nur aktiv und nicht aus Versehen geöffnet und geschlossen werden kann. Die Gurtversion mit einer Schnalle (2) müsste je nach arbeitsführender Hand (Rechtshänder/Linkshänder) auf dem Schutzschild umgeklettet werden, während dies bei der Gurttrageversion mit zwei Schnallen (2) nicht erforderlich wäre.4. dass die Schnalle(n) (2) des Gurtes eine schnelle Längenverstellung mittels Zuglasche (4) und Gurtendstück mit Endverdickung (5) ermöglicht(en). Beispielhaft ist hier die sog. „Cobra-Schnalle“ zu nennen. Diese hat ein kurzes Zugband zur schnellen Vergrößerung der Schlaufe. Diese kann unter Zug nicht geöffnet werden, sondern lediglich bei Entlastung und durch Drücken von zwei Hebeln, was das unbeabsichtigte Öffnen der Schnalle so gut wie unmöglich macht.5. dass der Gurt (1) durch geschickte Gurtführung am Schild (VORNE - HINTEN - VORNE- FÜHRUNG) das komplette Gewicht über die Schutzweste bzw. den Brustgurt (siehe Schutzanspruch 2) auf die Schultern überträgt. Dazu kann der Gurt horizontal durch den Armausschnitt der getragenen Schutzausrüstung geführt werden, oder auch durch zwei rechts und links auf der getragenen Schutzausrüstung in das Mollesystem eingefädelte Karabiner (6) geführt werden.6. dass der Gurt durch 2 aufgenähte Klettverschlüsse (3) auf dem Schutzschild (dort ist das Gegenstück des Klettverschlusses) befestigt werden kann. Dies ermöglicht durch schnelles Wegschlagen des Gurtes vom Klett (3) die sofortige Trennung des Schildträgers vom Schild. Alternativ zum Klettverschluss wäre auch eine Befestigung am Schild mittels „Kraftverschluss“ (öffnet sich ab einer definierten Krafteinwirkung) möglich. Optimaler Weise ist der Klettverschluss dem „Kraftverschluss“ vorzuziehen.7. dass sich die Gurtschnalle(n) (2) bei erfolgter Gurtführung einseitig oder beidseitig (bei Version mit 2 Schnallen) auf der Rückseite des Schildes im seitlichen Kantenbereich befinden, damit eine einfache und schnelle Bedienung möglich ist.
Patent DE-202018003491-U1 (DE)
Title: Schaltelement zur Betätigung einer Vorrichtung zum Umblättern von Notenblättern
IPC: G10G7/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Schaltelement zur Betätigung einer Vorrichtung zum Umblättern von computertechnisch erfassbaren und auf einem Anzeigegerät optisch darstellbaren Notenblättern, wobei die Vorrichtung aus mindestens einem Steuergerät, einem Endgerät mit einem Display zur Notenblattanzeige und einem Schaltelement zum Weiter- und/oder Zurückblättern von Notenblättern besteht, wobei der Nutzer die Darstellung auf dem Display des Endgerätes durch eine Betätigung des Schaltelementes derart umstellen kann, dass unterschiedliche Abschnitte der Notenblätter angezeigt werden, indem das Schaltelement für ein Weiter- und/oder Zurückblättern der Notenblätter mindestens einen vom Nutzer betätigbaren Fußschalter aufweist, in dem das Steuergerät baulich integriert ist und wobei die Verbindung zwischen dem Fußschalter und dem Endgerät kabellos mittels Funktechnik erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum des Fußschalters eine auf dem Wirkprinzip des Energy Harvesting basierende Baugruppe als Energieversorgungsquelle angeordnet ist.
Patent DE-202018004644-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines von Hand geführten Drehwerkzeugs
IPC: B23B51/04
Filed: 2018-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Antrieb eines von Hand geführten Drehwerkzeugs (1), das umfasst
 - einen tassenförmigen, mit kreisförmig und stirnseitig angeordneten Bearbeitungswerkzeugen (4) versehenen Werkzeugkopf (3),
 - einen im Werkzeugkopf (3) angeordneten Zentrierbohrer (9),
 - einen am Zentrierbohrer (9) befestigten Auswerfer (12) zum Entfernen eines Kerns (31) aus dem Werkzeugkopf (3) und
 - einen Antriebsschaft (2) zum Verbinden des Drehwerkzeugs (1) mit einem motorisch angetriebenen Werkzeug, wobei der Zentrierbohrer (9) und der Auswerfer (12) in einer zentrischen Bohrung (11) des Antriebsschaftes (2) gelagert sind und der Auswerfer (12) mit einem radialen Verbindungsglied (23) durch einen Längsschlitz (21) im Antriebsschaft (2) mit einem außen liegenden, ringförmigen Griff (18) begrenzt in Längsrichtung (X - X) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (18) auf dem Antriebsschaft (2) frei drehbar gelagert ist.