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Patent DE-102011052528-B3 (DE)
Title: Aktuatorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Aktuatorvorrichtung
Inventor: LAUFENBERG MARKUS DR
IPC: G12B1/02
Filed: 2011-08-09
Granted: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorvorrichtung mit einer ein magnetisch wirksames Formgedächtnislegierungsmaterial aufweisenden Expansionseinheit und einer damit rückstellend zusammenwirkenden Federeinheit. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens eine Feder der Federeinheit der zum Ausführen einer Expansionsbewegung entlang einer Expansionsrichtung ausgebildeten Expansionseinheit so zugeordnet ist, dass die Feder eine Rückstell-Federkraft entgegen der Expansionsrichtung auf die Expansionseinheit ausüben kann und die Feder so eingerichtet und/oder in ihren Federkennlinieneigenschaften vorbestimmt ist, dass ein Federkraftverlauf der Federeinheit entlang eines von einem Expansionskraftverlauf der Expansionseinheit und einem Rückstell-Federkraftverlauf bestimmten Hubbereichs der Expansionsbewegung keine kontinuierlich ansteigende Kurve ausbildet, insbesondere eine zumindest abschnittsweise im Hubbereich eine Steigung < = 0 aufweisende und/oder eine abfallende Kurve ausbildet und/oder der Federkraftverlauf, bezogen auf eine kontinuierlich ansteigende Kurve, eine Erweiterung und/oder Erhöhung des Hubbereichs bewirkt.
Patent DE-102011105824-B3 (DE)
Title: Method for determination of air in e.g. blood, involves detecting operational parameters of pump, and determining gas concentration from operational parameters under consideration of system compressibility in pump
Inventor: HEDMANN FRANK
IPC: A61M5/168
Filed: 2011-05-27
Granted: 2012-05-31
Abstract: The method involves conveying mixture of gas and liquid by a pump i.e. piston diaphragm pump (10), where the mixture is subjected to volume- and pressure change. Operational parameters of the pump are detected, and gas concentration is determined from the parameters under consideration of system compressibility. The compressibility in the pump is determined by regulating start pressure, receiving pump position und pressure sensor value and determining spring rate based on value pairs and identical sets of the determined spring rate with system compressibility.
Patent DE-102012006047-B3 (DE)
Title: Device for determining gas concentrations in investigation volume e.g. clean room used in semiconductor manufacture, has beam steering unit that steers beam from radiation source on spectrometer over beam paths between deflection units
Inventor: SCHREIER FRANZ
IPC: G01N21/25
Filed: 2012-03-27
Granted: 2013-08-01
Abstract: The device has radiation source (Qu) producing electromagnetic beam (ST). An evaluation unit determines two-dimensional concentration distribution for gases in investigation volume based on beam guides spectral analysis performed by a spectrometer (S). Four beam deflection units of beam steering unit are spaced apart at specific distances and moved in observation plane orthogonally to beam axes, to adjust beam guide. The beam steering unit is arranged so that beam from radiation source is steered on spectrometer over two different overall beam paths between deflection units.
Patent DE-102014018369-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Surfen auf einem fließenden Gewässer
Inventor: GARBEN SIMON
IPC: A63C19/10
Filed: 2014-12-15
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Surfen auf einem fließenden Gewässer (10) mit einem ersten Auftriebskörper (20). Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch einen zweiten Auftriebskörper (21), welcher mittels eines Seils (22) mit dem ersten Auftriebskörper (20) verbunden werden kann, und einen Flaschenzugmechanismus (23–29), welcher vom Seil (22) durchlaufen und mit einem ersten stationären Objekt (13) verbunden werden kann, so dass der erste Auftriebskörper (20) und der zweite Auftriebskörper (21) mittels des vom Seil (22) durchlaufenden Flaschenzugmechanismus (23–29) Bewegungen in im Wesentlichen entgegengesetzte Richtungen zueinander auf dem fließenden Gewässer (10) ausführen können.
Patent DE-102014116742-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Inhalators und Inhalator
Inventor: RAPP MICHAEL
IPC: A24F42/80
Filed: 2014-11-17
Granted: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Inhalators bei dem benachbart zu mindestens einem Absorptionselement mindestens ein mindestens eine Flüssigkeit aufweisendes Fluidelement angeordnet wird, bei dem das mindestens eine Absorptionselement und das mindestens eine Fluidelement mit einem feuchtigkeitsdichten Belag umwickelt werden und bei dem der Belag zumindest in zwei Randbereichen umfangseitig mit dem mindestens einen Absorptionselement und gegebenenfalls mit dem Fluidelement verklebt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und einen Inhalator mit mindestens einem Absorptionselement (202, 203), mit mindestens einem Fluidelement (204), wobei jeweils benachbart zu dem mindestens einen Absorptionselement (202; 203) mindestens ein mindestens eine Flüssigkeit aufweisendes Fluidelement (204) in einer Reihe angeordnet ist, und mit einem Belag (206), der die Anordnung aus dem mindestens einen Absorptionselement (202; 203) und dem mindestens einem Fluidelement (204) abdichtend umgibt.
Patent DE-102014201947-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Ladeluftmassenstroms
Inventor: PETROVIC SIMON
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-02-04
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung des Ladeluftmassenstroms durch eine Ansaugleitung eines mit einer Motorsteuerung ausgestatteten Verbrennungsmotors mit Abgasturbolader, wobei einem in der Motorsteuerung gespeicherten Kennfeld (2), das einen zu einem gemessenen Verdichterdruckverhältnis und einer gemessenen Turboladerdrehzahl (Nt) gehörenden Ladeluftmassenstrom angibt, ein Open-Loop-Ladeluftmassenstrom (ΦOL) entnommen wird. Gemäß der Erfindung wird aus dem gemessenen Verdichterdruckverhältnis und einem eingegebenen Ladeluftmassenstrom eine zugehörige Turboladerdrehzahl (Ñt) modelliert. Es wird ein Closed-Loop-Ladeluftmassenstrom (ΦCL) als Summe des Open-Loop-Ladeluftmassenstroms (ΦOL) und eines Offsetwerts berechnet, der eine skalierte Differenz zwischen der gemessenen Turboladerdrehzahl (Nt) und der modellierten Turboladerdrehzahl (Ñt) ist. Die Berechnung des Closed-Loop-Ladeluftmassenstroms (ΦCL) wird wiederholt durchgeführt, wobei jeweils der zuvor erhaltene Closed-Loop-Ladeluftmassenstrom (ΦCL) in die Modellierung der Turboladerdrehzahl (Ñt) eingeht.
Patent DE-102014203422-B3 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Analysieren der Wanddickenverteilung eines Rohres
Inventor: PEHLE HANS JOACHIM
IPC: B21B38/04
Filed: 2014-02-26
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum Analysieren der Wanddickenverteilung eines Rohres (10), aufweisend folgende Schritte: – Ermitteln der Verteilung einer Abweichung der Wanddicke in Umfangsrichtung (Φ) des Rohres (10) von einer Sollwanddickenverteilung; und – Approximieren der ermittelten Verteilung der Wanddickenabweichung durch additive Überlagerung einer Mehrzahl von vorgegebenen Verteilungen der Wanddickenabweichung in Umfangsrichtung (Φ); dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebenen Verteilungen der Wanddickenabweichung jeweils unterschiedliche – bei der Herstellung des Rohres (10) mögliche – reale Fehlerarten repräsentieren; und dass mindestens eine der vorgegebenen Verteilungen eine nur in einem Umfangsbereich < 180° auftretende Fehlerart repräsentiert.
Patent DE-102014205143-B3 (DE)
Title: Stirnrad für ein Schneckengetriebe, Werkzeug zum Herstellen eines Stirnrads und Verwendung eines Stirnrads
Inventor: WEHRLE ANDREAS
IPC: F16H55/22
Filed: 2014-03-19
Granted: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnrad (10) für ein Schneckengetriebe, mit am Umfang angeordneten Zähnen (16a, 16b), die eine Verzahnung (15) bilden, die dazu ausgebildet ist, mit einer Gegenverzahnung (105) einer Schneckenwelle (104) zu kämmen, wobei der Zahnkopfdurchmesser (DKopf) der Zähne (16a, 16b) im Bereich einer einem Zahn (16a, 16b) zugeordneten ersten Stirnseite (17, 18) einen maximalen Wert aufweist, wobei sich der Zahnkopfdurchmesser (DKopf) des Zahns (16a, 16b) zwischen den beiden Stirnseiten (17, 18) des Stirnrads (10) verändert, und wobei das Stirnrad (10) als spanlos hergestelltes Bauteil, insbesondere als Kunststoffspritzgußteil ausgebildet ist.
Patent DE-102016014531-B3 (DE)
Title: Kraftstoffzuführungssystem
Inventor: BENSTEM ERICH
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-12-01
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Strömungsbeschleuniger (10) für das Ansaugrohr eines Verbrennungsmotors, wobei das Ansaugrohr ein Gehäuse mit wenigstens einer Einlassöffnung sowie wenigstens eine Auslassöffnung und einen Hohlraum umfasst, und wobei der Strömungsbeschleuniger (10) als Aufsatzteil für das Ansaugrohr ausgebildet ist und eine Ansaugbohrung (16) aufweist, deren innerer Durchmesser D einen geringeren Wert aufweist als derjenige des Ansaugrohres.
Patent DE-102016100840-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Leuchtmitteln mittels eines JTAG-Protokolls
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: G01R31/3185
Filed: 2016-01-19
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines oder mehrerer Leuchtmittel mittels einer elektrischen Regelvorrichtung innerhalb eines Busknotens (BS1, BS2, BS3) von mehreren Busknoten (BS1, BS2, BS3). Das Verfahren umfasst während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs die Übertragung von Steuerdaten für die Einstellung von Leuchtwerten für mindestens ein Leuchtmittel durch Ansteuerung eines JTAG-Controllers (TAPC) einer JTAG-Schnittstelle innerhalb des betrachteten Busknotens, der mindestens ein Leuchtmittel mit steuerbarer elektrischer Energie in Abhängigkeit von diesen Steuerdaten versorgt. Dabei ist die JTAG-Schnittstelle dadurch gekennzeichnet ist, dass der Test-Controller (TAPC) ein Zustandsdiagramm entsprechend dem IEEE 1149 Standard und insbesondere einem oder mehreren der Unterstandards IEEE 1149.1 bis IEEE 1149.8 und deren Weiterentwicklungen umfasst. Vorzugsweise wird ein bidirektionales Mehrpegelprotokoll für die Datenübertragung benutz.
Patent DE-102017113074-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schlagverfestigen eines Übergangsradius einer Kurbelwelle
Inventor: REEB ALFONS
IPC: F16C3/06
Filed: 2017-06-14
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schlagverfestigen eines Übergangsradius (8) einer Kurbelwelle (4), insbesondere eines Übergangsradius (8) zwischen einem Pleuellagerzapfen (5) und einer Kurbelwange (7) und/oder eines Übergangsradius (8) zwischen einem Hauptlagerzapfen (6) und einer Kurbelwange (7) der Kurbelwelle (4). Zum Schlagverfestigen wird eine Schlageinrichtung (1) verwendet, die einen Schlagkolben (23), eine Umlenkeinheit (20) und ein aktives Schlagwerkzeug (16.1) sowie ein passives Schlagwerkzeug (16.2) aufweist, wobei die Schlagwerkzeuge (16.1, 16.2) an der Umlenkeinheit (20) befestigt sind. Der Schlagkolben (23) überträgt über die Umlenkeinheit (20) einen Kraftstoß auf die Schlagwerkzeuge (16.1, 16.2), wonach das aktive Schlagwerkzeug (16.1) über einen Schlagkopf (21) eine Schlagkraft in den Übergangsradius (8) einbringt. Bei dem passiven Schlagwerkzeug (16.2) wird anstelle eines Schlagkopfes (21) ein Stützelement (32) verwendet, mit dem sich das passive Schlagwerkzeug (16.2) an der Kurbelwelle (4) abstützt. Alternativ oder zusätzlich ist das passive Schlagwerkzeug (16.2) an einer zu dem Übergangsradius (8) entlang der Kurbelwelle (4) axial versetzten Position an einer Stützhilfe (29) abgestützt, wobei die Stützhilfe (29) nach der Schlagverfestigung von der Kurbelwelle (4) entfernt wird.
Patent DE-102018105242-B3 (DE)
Title: Radial-schrägrollenlager
Inventor: FOR HARTMUT STEFAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-03-07
Granted: 2019-06-13
Abstract: Ein Radial-Schrägrollenlager weist Folgendes auf: einen Außenring mit einer äußeren Lagerlauffläche, die in einem Winkel hinsichtlich einer Ebene senkrecht zu einer Drehachse eines zu lagernden Elements angeordnet ist, und einen Halter, der zwischen einem radial inneren Rand und einem radial äußeren Rand eine Vielzahl von Rollen hält, die mit der Lagerlauffläche des Außenrings in Kontakt stehen und gestaltet sind, um mit einer Lagerlauffläche des zu lagernden Elements in Kontakt bringbar zu sein, wobei der Halter eine außenringseitige Hauptführung aufweist, die an dem radial äußeren Rand des Halters zwischen dem Halter und dem Außenring derart vorgesehen ist, dass eine Schnittfläche des Halters und eine der Schnittfläche des Halters gegenüberliegende Schnittfläche des Außenrings jeweils einen S-förmigen Verlauf haben, so dass Kräfte in Richtung entlang der äußeren Lagerlauffläche von dem Halter an den Außenring übertragen werden können.
Patent DE-102019102852-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Lasermikrodissektion, Lasermikrodissektionssystem und Computerprogramm
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/32
Filed: 2019-02-05
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lasermikrodissektion, bei dem ein mikroskopisches Untersuchungsobjekt (O) unter Verwendung von Tupeln von Koordinatenwerten, die jeweils Positionen von Zielpunkten (P1, P2) auf dem Untersuchungsobjekt (O) zumindest in einer ersten Raumrichtung (X) und einer zu der ersten Raumrichtung orthogonalen zweiten Raumrichtung (Y) angeben, mittels eines Laserstrahls bearbeitet wird. Positionen wenigstens dreier Referenzpunkte (R1, R2, R3) werden jeweils in der ersten und der zweiten Raumrichtung (X, Y) sowie in einer zu der ersten und der zweiten Raumrichtung (X, Y) orthogonalen dritten Raumrichtung (Z) vorab ermittelt. Auf Grundlage der Positionen der Referenzpunkte (R1, R2, R3) wird eine Referenzebene (R) festgelegt und für die Zielpunkte (P1, P2) werden jeweils weitere Koordinatenwerte bestimmt, die eine erwartete Lage (Z1, Z2) der Zielpunkte (P1, P2) auf dem Untersuchungsobjekt (O) in der dritten Raumrichtung angeben. Die Bestimmung der weiteren Koordinatenwerte wird in Abhängigkeit von der festgelegten Referenzebene (R) vorgenommen und eine Fokuslage des Laserstrahls zur Bearbeitung des Untersuchungsobjekts (O) wird in Abhängigkeit von den bestimmten weiteren Koordinatenwerten eingestellt. Ein entsprechendes Lasermikrodissektionssystem und ein entsprechendes Computerprogramm sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102020006198-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: SCHULZ ENRICO
IPC: G05B19/418
Filed: 2020-10-08
Granted: 2022-02-24
Abstract: Schaltungsanordnung mit einer Steuereinheit und einem ersten sowie zweiten Busknoten, wobei die Busknoten als integrierte Busknoten ausgebildet sind und einen seriellen Eingang und einen seriellen Ausgang umfassen und jeweils einen Signalanschluss aufweisen, mit einer Busleitung, wobei die Steuereinheit, der erste Busknoten und der zweite Busknoten an der Busleitung angeschlossen sind, mit einer Strangleitung, der erste Busknoten zusätzlich zu einem steuereinheitsseitigen Busanschluss eine elektrische einheitsseitigen Busanschluss aufweist, und bei dem ersten Busknoten der steuereinheitsseitigen Busanschluss mittels der Busleitung mit dem elektrische einheitsseitigen Busanschluss verschaltet ist, einer ersten elektrischen Einheit und einer zweiten elektrischen Einheit, wobei die beiden elektrischen Einheiten jeweils einen Signalanschluss umfassen, und die erste elektrische Einheit mit dem ersten Busknoten und die zweite elektrische Einheit mit dem zweiten Busknoten jeweils zumindest mittels des Signalanschlusses verschaltet sind und die elektrischen Einheiten und die Busknoten separate Einheiten darstellen.
Patent DE-102020130350-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Bildes von einem Objekt
Inventor: EBERSPÄCHER MARK
IPC: G01S17/00
Filed: 2020-11-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Bildes von einem Objekt (O, O*) mittels elektromagnetischer Wellen. Die Vorrichtung weist eine Sendeeinrichtung, die eingerichtet ist, elektromagnetische Wellen in Richtung des Objekts (O, O*) abzustrahlen, eine Empfangseinrichtung, die eingerichtet ist, elektromagnetische Wellen von dem Objekt (O, O*) zu empfangen und eine digitale Verarbeitungs- und Steuereinheit (20), die eingerichtet ist, aus den gemessenen Daten Bilddaten des Objekts (O, O*) zu erzeugen, auf. Dabei sind die Sendeeinrichtung und die Empfangseinrichtung in wenigstens einer modularen Einheit (10, 11, 12, 13, 14) angeordnet. Die digitale Verarbeitungs- und Steuereinheit (20) weist eine Schnittstelle auf, über die verschiedene modulare Einheiten (10, 11, 12, 13, 14) auswechselbar mit der digitalen Verarbeitungs- und Steuereinheit (20) koppelbar sind. Dabei ist die Schnittstelle eingerichtet, Daten an die modulare Einheit (10, 11, 12, 13, 14) zu übertragen und von dieser zu empfangen, Steuersignale an die Sendeeinrichtung und an die Empfangseinrichtung zu übertragen und die modulare Einheit (10, 11, 12, 13, 14) mit Energie zu versorgen.
Patent DE-102020201615-B3 (DE)
Title: Hörsystem mit mindestens einem im oder am Ohr des Nutzers getragenen Hörinstrument sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Hörsystems
Inventor: ROSENKRANZ TOBIAS DANIEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-02-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Es werden ein Hörsystem (2) zur Unterstützung des Hörvermögens eines Nutzers, mit mindestens einem im oder am Ohr des Nutzers getragenen Hörinstrument (4), sowie ein Verfahren zum Betrieb dieses Hörsystems (2) angegeben. Im Betrieb des Hörsystems (2) wird mittels eines Eingangswandlers des Hörinstruments (4) ein Schallsignal aus einer Umgebung des Hörinstruments (4) aufgenommen und in einem Signalverarbeitungsschritt modifiziert. Das modifizierte Schallsignal wird mittels eines Ausgangswandlers (8) des Hörinstruments (4) ausgegeben. Aus dem aufgenommenen Schallsignal werden ein erster Signalanteil (S1) und ein zweiter Signalanteil (S2) abgeleitet werden, wobei diese Signalanteile (S1,S2) zeitlich überlappen. In dem ersten Signalanteil (S1) ist dabei die eigene Stimme des Nutzers gegenüber dem Umgebungsgeräusch hervorgehoben, während in dem zweiten Signalanteil (S2) das Umgebungsgeräusch gegenüber der eigenen Stimme des Nutzers hervorgehoben ist. Der erste Signalteil (S1) und der zweite Signalanteil (S2) werden in dem Signalverarbeitungsschritt in verschiedener Weise verarbeitet und nach dieser Verarbeitung zur Erzeugung des modifizierten Schallsignals zusammengeführt.
Patent DE-102020211065-B3 (DE)
Title: Torpedokassettenadapter und Torpedokassettenadapterverlängerungsstück
Inventor: BARGMANN JÖRN
IPC: F41F3/08
Filed: 2020-09-02
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Torpedokassettenadapter 10 zur Kopplung einer ersten Torpedokassette 20 und einer zweiten Torpedokassette 20, wobei der Torpedokassettenadapter 10 eine zylindrische Grundform aufweist, wobei der Torpedokassettenadapter 10 wenigstens eine Haltewarze 30 aufweist, wobei der Torpedokassettenadapter 10 einen Ladezapfen 40 aufweist, wobei der Ladezapfen 40 an der ersten Stirnseite 50 des Torpedokassettenadapters 10 angeordnet ist, wobei der Torpedokassettenadapter 10 einen ersten Torpedokassettenanschluss 70 an der ersten Stirnseite 50 und einen zweiten Torpedokassettenanschluss 80 an der zweiten Stirnseite 60 aufweist, wobei der erste Torpedokassettenanschluss 70 und der zweite Torpedokassettenanschluss 80 zu Ankopplung an die dem Torpedo 90 zugewandten Seite einer Torpedokassette 20 ausgebildet sind.
Patent DE-102021111197-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer wärmetechnischen Anlage
Inventor: HAFNER BERND
IPC: F24H4/04
Filed: 2021-04-30
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer wärmetechnischen Anlage, bei dem Wasser wahlweise mit einem Primärwärmeerzeuger (1) und/oder mit einem im Vergleich zum Primärwärmeerzeuger (1) weniger energieeffizienten Sekundärwärmeerzeuger (2) erwärmt, in einem Warmwasserspeicher (3) gespeichert und zur Warmwasserbereitstellung aus dem Warmwasserspeicher (3) entnommen wird, wobei das Wasser bis zu einem Entnahmegrenzwert ausschließlich mit dem energieeffizienteren Primärwärmeerzeuger (1) und ab dem Entnahmegrenzwert mindestens mit dem Sekundärwärmeerzeuger (2) erwärmt wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass bei einer Warmwasserentnahme aus dem Warmwasserspeicher (3) mit einem Durchflussmesser (4) der an einer Warmwasserentnahmestelle (5) auftretende Warmwasserdurchfluss ermittelt und der Sekundärwärmeerzeuger (2) eingeschaltet wird, wenn der ermittelte Warmwasserdurchfluss den Entnahmegrenzwert erreicht.
Patent DE-102022105262-B3 (DE)
Title: Kabelpflug
Inventor: KRESS ARMIN
IPC: H02G1/06
Filed: 2022-03-07
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelpflug (10) zum parallelen Einbringen von wenigstens zwei Leitungen (11), insbesondere Kabeln oder Rohren, in den Untergrund (12), wobei der Kabelpflug (10) zwei Verlegeeinheiten (13a,b) umfasst, wobei jede Verlegeeinheit (13a,b) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (14a,b) zur Bildung einer Erdrinne und eine Leitungsführung (15a,b) zum Einlegen der Leitung in die durch das Schwert gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst, wobei die Leitungsführung (15a,b) im oder am Schwert (13a,b) und/oder in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Schwert (14a,b) angeordnet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verlegeinheiten (13a,b) mittels einer Gelenkverbindung (16) miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkverbindung (16) in einem mittleren Höhenbereich der Verlegeeinheiten (13a,b) angeordnet ist und die Schwenkachse (S) der Gelenkverbindung (16) parallel zu der vorgesehenen Fahrtrichtung (F) orientiert ist, wobei die beiden Verlegeeinheiten (13a,b) mittels der Gelenkverbindung (16) scherenartig um die Schwenkachse (S) schwenkbar sind.
Patent DE-102022123788-B3 (DE)
Title: Abklappmechanismus mit Aufspreizmechanik und federvorgespannter Zwangsrückstellung für ein indirektes Sichtsystem
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/26
Filed: 2022-09-16
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrücksichtsystem (1), für ein Kfz, mit einem Trägersystem (2). Das Trägersystem (2) weist einen ersten Träger (3) auf, der vorbereitet ist, um an einer Tragstruktur des Kfz angebracht zu werden. Ferner weist das Trägersystem (2) einen relativ zum ersten Träger (3) mittels eines Drehgelenks (4) verschwenkbaren zweiten Träger (5) auf, wobei der zweite Träger (5) vorbereitet ist ein Sichtsystem (23) aufzunehmen, wobei der erste Träger (3) zumindest teilweise auf der Außenseite von einer ersten Abdeckung (6) und einer zweiten Abdeckung (7) abgedeckt ist. Weiterhin besitzt der zweite Träger (5) eine eigene dritte Abdeckung (8), die erfindungsgemäß so ausgestaltet ist, dass zumindest ein Rückstellmittel (9) so eingebunden ist, dass bei einer durch eine Verschwenkung in erster Richtung im Drehgelenk (4) verursachten Auseinanderfahrbewegung der zweiten Abdeckung (7) weg von der ersten Abdeckung (6) eine Zwangsrückbewegung der zweiten Abdeckung (7) in Richtung auf die erste Abdeckung (6) zu bei Rückverschwenkung im Drehgelenk (4) verursacht ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Nutzfahrzeug (22), wie einen Omnibus, mit einem Rücksichtsystem (1).