baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-262840-A1 (DD)
Title: Innentuer mit blendrahmen
Inventor: SCHWOCHOW HERMANN
IPC: B63B19/00
Filed: 1987-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innentuer mit Blendrahmen zum Herstellen von Verschluessen in nichtbrennbaren und schalldaemmenden Trennflaechen, insbesondere an Bord von Schiffen. Zur Erfuellung der Belange des Brandschutzes und der Schalldaemmung, sowie zur Verringerung des fertigungstechnischen Aufwandes ist die Innentuer mit Blendrahmen so gestaltet, dass die Verbindung zwischen Tuer und Wand durch den Blendrahmen, der wandseitig ein offenes Kastenprofil bildet, und einer zwischen Blendrahmen und Wand angeordneten Z-foermigen Bekleidung erfolgt und ein Doppelfalz durch die Profilierung des Kastenprofils in Wirkungsverbindung mit der Dichtung des Tuerfalzes einerseits und andererseits durch einen zweiten Falz, welcher aus einem Steg des Kastenprofils und einem Flansch der Bekleidung in Wirkungsverbindung mit dem zweiten Tuerfalz steht, gebildet wird. Fig. 2
Patent DD-265452-A1 (DD)
Title: Dichtungsanordnung fuer ein rotationssymmetrisches rotierendes bauteil
Inventor: KIESELSTEIN STEFAN
IPC: F16J15/32
Filed: 1987-10-02
Abstract: Dichtungsanordnung fuer ein rotationssymmetrisches rotierendes Bauteil, insbesondere die waelzgelagerte Arbeitsspindel einer Werkzeugmaschine, mit einer Relativbewegung zwischen einem spindelgebundenen Dichtring und einer Dichtflaeche. Die elastische Dichtlippe des Dichtringes liegt bei Spindelstillstand an der Dichtflaeche an und hebt drehzahlabhaengig von dieser ab. Vorzugsweise im niederen Drehzahlbereich wird Druckluft zwischen Dichtlippe und Dichtflaeche zugefuehrt, wobei erfindungsgemaess die Dichtflaeche von der Dichtlippe eines seitenverkehrt zum spindelgebundenen Dichtring angeordneten, analogen zweiten Dichtringes gebildet wird. Fig. 1
Patent DD-272141-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von siliciumhaltigen negativresistbildern
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: G03F7/26
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von siliciumhaltigen Negativresistbildern, die zur Erzeugung von Mikrostrukturen in Halbleitermaterialien bei der Herstellung von hochintegrierten monolithischen Schaltkreisen fuer die Mikroelektronik anwendbar sind. Das Ziel besteht darin, ein Verfahren zur Verfuegung zu stellen, das mittels eines einfach herstellbaren loesungsmittelentwickelbaren Negativresists, der sowohl fuer Einschicht- als auch fuer Mehrlagenmaskierungen geeignet ist und ein hohes Aufloesungsvermoegen im Submikrometerbereich aufweist, zu siliciumhaltigen Negativresistbildern fuehrt. Dies wird erfindungsgemaess erreicht, indem als Negativresist eine Loesung mit einem Gesamtmasseanteil von 3 bis 25% eines Gemisches aus Methylvinylcyclosiloxanen der allgemeinen Formel mit n4 bis 6 und halogensubstituierten Polyacrylaten eines Molmassebereiches Mw105 bis 106 und Mn2104 bis 2105 im Masseverhaeltnis 5:95 bis 50:50 in einem fuer Elektronenstrahlresiste gebraeuchlichen Loesungsmittel in homogener Schicht auf ein Substrat aufgebracht, bildmaessig bestrahlt, mindestens 5 Minuten bei 70 bis 190C getempert und das latente Negativresistbild in einem ketonischen Loesungsmittel entwickelt wird. Formel
Patent DD-267957-A1 (DD)
Title: Schubkarre
Inventor: ZANK ALFRED
IPC: B62B1/20
Filed: 1987-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schubkarre in variabel zerlegbarer Ausfuehrung mit einem Fahrgestell, Abstuetzungen, Bedienelementen und einem Laufrad mit Achse und einem loesbaren Kasten. Dies wird dadurch erreicht, dass das Fahrgestell aus offenen, ein- und mehrfach geteilten, gespreizten und abgeknickten Laengsprofilen und Querprofilen und aus nichtgeteilten schraeg angeordneten Profilen besteht. Jeweils an ihren Enden und Ansaetzen sind die Profile durch angeschweisse kegelige zueinander passende Verbindungselemente miteinander verschraubt. Dabei ist der Kasten am Fahrgestell an den gespreizten und abgeknickten Laengsprofilen, dem hinteren Querprofil und an der Abstuetzung loesbar befestigt. Das Laufrad mit Achse ist ueber eine U-foermige Aufnahme mit Klemmelementen mit dem Fahrgestell verbunden. Die erfindungsgemaessen unmittelbaren technischen Wirkungen bestehen darin, dass eine variable Zerlegbarkeit bei kleiner bis mittlerer Stueckzahl ohne grossen Aufwand realisierbar ist. Dabei sind ein effektiver Transport, stauraumsparende Aspekte und vor allem sichere Montage und ausreichende Stabilitaet gegeben. Fig. 1
Patent DD-267986-A1 (DD)
Title: Verfahren zur katalytischen homo- und copolymerisation von ethylen
Inventor: GIESEMANN JUERGEN
IPC: C08F10/02
Filed: 1988-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur katalytischen Homo- und Copolymerisation von Ethylen mit a-Olefinen unter Verwendung von Traegerkatalysatoren, herstellbar durch Fixierung einer Benzylzirconiumverbindung, vorzugsweise Tetrabenzylzirconium, auf einem von adsorbiertem Wasser befreiten, teilweise dehydroxylierten Traeger. Ziel der Erfindung sind hoehere Raum-Zeit- und Katalysatorausbeuten bei hoher Stabilitaet des Verfahrens gegen Einbrueche von Verunreinigungen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass als Traeger Alumosilicate mit einem Al2O3-Massenanteil von 50 bis 90% verwendet und die damit hergestellten Traegerkatalysatoren in Kombination mit einer lithiumorganischen Verbindung als Aktivator eingesetzt werden, wobei erst nach Zugabe des Organolithiums in die Polymerisationsmischung der Traegerkatalysator eingefuehrt wird.
Patent DD-268454-A1 (DD)
Title: Wickelrollenanordnung
Inventor: SEYFFERT ULRICH
IPC: B65H19/00
Filed: 1988-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelrollenanordnung zur automatischen Aufnahme von ausgerichtet den Rollentraegerarmen zufuehrbaren mit einem Sensor ueber ihre Zentrumsachse erfassbaren, von Spannkonen aufnehmbaren, im Durchmesser unterschiedlich grossen Materialrollen, besonders Papierrollen fuer Rotationsdruckmaschinen. Zur Positionierung der Materialrolle an ihrer Peripherie ist im Mittelpunkt einer eine Schnittpunktstreuflaeche in ihren groessten horizontalen Abstand teilenden Strecke ein Sensor angeordnet. Auf Grund dieser Anordnung des Sensors an dieser definierten Stelle ist es moeglich, Materialrollen mit unterschiedlichem Durchmesser von ihrer Transportebene durch die Rollentraegerarme aufzunehmen, ohne dass z. B. weitere Impulse liefernde Sensoren sowie ein Rechner, der sie verarbeitet, zur Rollenaufnahme erforderlich sind. Fig. 1
Patent DD-268731-A1 (DD)
Title: Keller- und kanallose transformatorenstation mit kabelanschluss
Inventor: FEIND HARTMUT
IPC: E04H5/04
Filed: 1988-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine keller- und kanallose Transformatorenstation mit Kabelanschluss und einer technischen Loesung zum Einbau einer Oelauffangeinrichtung mit verbesserter Bedienbarkeit und Wartung der elektrischen Anlage. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in das monolithisch zu fertigende Streifenfundament Kabelkanalformsteine und/oder Rohre derart eingesetzt werden, dass die Kabel unter Einhaltung der vorgeschriebenen Biegeradien direkt an die entsprechenden elektrotechnischen Ausruestungen angeschlossen werden koennen. Die Oelauffangeinrichtungen, bestehend aus Stahlblech oder Stahlbeton wurden so eingebaut, dass sie keine Beruehrung mit dem Boden haben und auf dem Fundament an drei Seiten aufgelagert sind.
Patent DD-276348-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hochglanzpapierbildern
Inventor: MADLUNG CHRISTIAN
IPC: G03C11/06
Filed: 1988-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Hochglanzpapierbildern auf Trommeln oder Pressen, deren Oberflaeche aus Glas oder silikatischen Werkstoffen besteht. Die Heisstrocknung der feuchten Papierbilder erfolgt in Anwesenheit eines Silans zwischen Gelatineschicht und Glasoberflaeche, vorzugsweise wird Cyclohexenylethyltriethoxysilan verwendet. Das Silan kommt unverduennt oder verduennt in einem organischen Loesungsmittel zur Anwendung. Waehrend der Heisstrocknung wird eine Trennwirkung zwischen Gelatineschicht und Glasoberflaeche infolge des Molekuelaufbaus, bestehend aus hydrophiler und hydrophober Komponente, des Silans hervorgerufen.
Patent DD-278855-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur massebestimmung von geometrisch einheitlichem waegegut unter dem einfluss wechselnder ungerichteter beschleunigungen
Inventor: BUDDRUSS RUEDIGER
IPC: G01G19/03
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Vorrichtung zur Massebestimmung von geometrisch einheitlichem Waegegut unter dem Einfluss wechselnder ungerichteter Beschleunigungen ist besonders auf Verarbeitungsschiffen der Hochseefischerei einsetzbar. Durch eine gegenlaeufig hydraulische Beaufschlagung des Waegegutes und einer Vergleichsmasse wird die durch die Schiffsbewegung erzeugte Beschleunigung eliminiert. Die Kompaktbauweise der Vorrichtung beruecksichtigt die raeumlichen Besonderheiten auf Schiffen. Fig. 1
Patent DD-279085-A1 (DD)
Title: Verfahren zur signaluebertragung
Inventor: FIECK HARALD
IPC: G06F15/16
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signaluebertragung, das unidirektional bitparallele oder unidirektional byteserielle Sendezyklen und Einlesezyklen zwischen Mikrorechnern eines Gefaesssystems und/oder Mikrorechnern benachbarter Gefaesssysteme mit Signalwegen kleiner fuenf Meter unter Anwendung programmierbarer Parallel-Eingabe/Ausgabe-Schaltkreise ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem nach einer Initialisierung eines Mikrorechnersystems auf einen IN-Befehl verzichtet wird, eine Uminitialisierung einen Parallel-Eingabe/Ausgabe-Schaltkreis in eine Betriebsart Byteausgabe versetzt und ein weiterer Parallel-Eingabe/Ausgabe-Schaltkreis in einer Betriebsart Byteeingabe verbleibt, eine Ausgabe von mindestens einem Zeicher vom Sender erfolgt, indem eine an sich bekannte Folge von Steuersignalen ablaeuft, ein Einlesen von mindestens einem Zeichen im Empfaenger erfolgt, indem eine an sich bekannte Folge von Steuersignalen ablaeuft, ein Einlesen eines n-ten Zeichens, ein Abbruchsteuerzeichen, einen Ausgabe/Einlese-Zyklus beendet, eine Uminitialisierung den Parallel-Eingabe/Ausgabe-Schaltkreis "Sender" in eine Betriebsart Byteeingabe versetzt und eine nachfolgende an sich bekannte Scheineingabe im ehemaligen Sender, indem ein Datenbyte ignoriert wird, einen INTERRUPT im ehemaligen Empfaenger erzeugt und die Parallel-Eingabe/Ausgabe-Schaltkreise einen Grundzustand einnehmen. Fig. 1
Patent DD-280730-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur ueberwindung eines niveauunterschiedes zwischen dem wasserspiegel und der kaikante
Inventor: HANSCH JOACHIM
IPC: B63C1/02
Filed: 1989-03-28
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Ueberwindung eines Niveauunterschieds zwischen dem Wasserspiegel und der Kaikante mittels eines Schwimmdocks zur Uebernahme/Uebergabe von Objekten vom Land zum Wasser und umgekehrt. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren wird das Schwimmdock auf an Dalben gefuehrten und arretierbaren Auftriebspontons abgesetzt, die Arretierung wird geloest und das Dock gelenzt bis die Niveaugleichheit hergestellt ist, bei der die Auftriebspontons wieder arretiert werden. Nach der Uebernahme/Uebergabe des Objektes werden die Arretierungen von den Dalben wieder geloest und das Dock geflutet, um die Auftriebspontons in eine untere Stellung zu druecken, in der sie erneut arretiert werden. Die Einrichtung besteht aus Auftriebspontons ohne Flut- und Lenzsystem, die an ihren Enden an Dalben fuehrbar sind, und aus Mitteln zum Arretieren und Loesen der Auftriebspontons an/von den Dalben. Fig. 1
Patent DE-10000891-A1 (DE)
Inventor: LAAK KAI VAN
IPC: C07C279/36
Filed: 2000-01-12
Abstract: The invention relates to a novel method for producing N-methyl-N'-nitroguanidine by reacting nitroguanidine with an aqueous methylamine solution that has been buffered by adding inorganic or organic acids.
Patent DE-10003932-A1 (DE)
Title: Electrical line arrangement especially for communication networks in vehicle, has inductive conductor loop coupling structures formed at conductor section of connection zones, relatively-aligned in switching state
Inventor: REEB MAX
IPC: H04B5/00
Filed: 2000-01-29
Abstract: The flexible flat band shaped line sections (LA1,LA2) include connection zones (AZ1,AZ2) with striped conductor. Inductive conductor loop coupling structures (KS1,KS2) are formed at conductor section of connection zones, relatively-aligned in a switching state but separated galvanically.
Patent DE-10004141-A1 (DE)
Title: Portable display stand for e.g. brochures and journals, includes zig-zag-connected sloping shelves, with fasteners attaching them to frame
Inventor: KACAVENDA NEBOJSA
IPC: A47F5/16
Filed: 2000-01-31
Abstract: Each stand unit has sections (6) coupled in series, and fasteners (18) for attachment to the frame (2). Shelves (3) have attachments (22) (e.g. brackets) used with these fasteners. An independent claim is included for the erection method.
Patent DE-10004401-A1 (DE)
Title: Hybrid drive vehicle for reducing vibration caused by torque changes and for improving driving properties releases driving power from an engine and electric motor in multiple drive and operational modes
Inventor: ANDO KOJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-02-02
Abstract: A vehicle has an engine (1), an electric motor (2) and vehicle drive energy source (100) to release driving power from the engine and electric motor in multiple drive and operational modes, making the electric motor the sole driving mechanism. A start-up clutch (4) between the vehicle drive energy source and a differential gearing (3) varies torque transmission capacity.
Patent DE-10006145-A1 (DE)
Title: Controller for occupant protection device has control unit connected to spatial and front acceleration sensors that decides whether vehicle is in collision and drives protection device if so
Inventor: MIYAGUCHI KOICHI
IPC: B60R21/16
Filed: 2000-02-11
Abstract: The controller has at least one spatial acceleration sensor (8) arranged in a volume in the vehicle to detect its acceleration, at least one front acceleration sensor (6,7) arranged in a front part of the vehicle to detect its acceleration and a control unit (1) connected to the acceleration sensors that decides whether the vehicle is in a collision and that drives the protection device (9) in a collision state based on at least one of the sensor signals.
Patent DE-10007473-A1 (DE)
Title: Diesel engine fuel mix heater comprises ceramic resistance spreading flatly round cylinder inwall clear of or into combustion chamber for knock prevention by uniform mix heating.
Inventor: EHLERS BERND
IPC: F02P19/02
Filed: 2000-02-18
Abstract: The resistance body (8) lies flat to cover part or all of the cylinder inwall circumference (2) and consists of several surface bodies taking in the cylinder inwall without penetrating the combustion chamber (5). The bodies are let into an inwall recess to notch releasably but nondestructively into the inwall. The resistance (8) electrical connections are led out of the cylinder head seal, with the resistance held between cylinder head and cylinder.
Patent DE-10014482-A1 (DE)
Title: Laser beam spatial intensity profile for refractive laser ablation system used in eye surgery, has flat portion extending for larger percentage of profile and rounded edge extending for small percentage of profile
Inventor: TOENNIES ROLAND GUENTER NORBER
IPC: A61F9/01
Filed: 2000-03-23
Abstract: The laser beam spatial intensity profile comprises a flat portion extending for a larger percentage of the profile and symmetric about radius of profile. A rounded edge continuous with the flat portion, is extended for a smaller percentage of the profile, until ablation intensity threshold is reached. The beam suitable for ablating eye tissue is projected to eye through the rounded edge.  Independent claims are also included for the following:  (a) Laser system;  (b) Aperture card for use in photorefractive laser system;  (c) Method for providing laser beam
Patent DE-10015216-A1 (DE)
Title: Control method for current supply of electric motor, involves determination of angle dependent gap fluctuations, in which current component, also dependent upon rotation angle, is modulated upon supply current.
Inventor: MEGERLE WALTER
IPC: H02P7/28
Filed: 2000-03-27
Abstract: The control method is carried out so that the gap fluctuations depending on the angle of rotation are determined, and a current component dependent on the angle of rotation is modulated upon the supply current. Independent claims are included for a device for controlling the current supply.
Patent DE-10016378-A1 (DE)
Inventor: KOEGLER WINFRIED
IPC: A63H3/04
Filed: 2000-04-04
Abstract: The invention relates to a soft toy having a padded body (10) and several padding elements (14, 16, 18) that are connected to the padded body by means of flexible members (12). According to the invention, the flexible members are provided with a central wire frame (20), a protective covering (22) that closely surrounds the wire frame (20) and consists of stringy synthetic material and a hose-shaped sleeve (24) which loosely surrounds the protective covering (22).
Patent DE-10017368-A1 (DE)
Title: Operating method for integrated memory device
Inventor: ROEHR THOMAS
IPC: G11C11/22
Filed: 2000-04-07
Abstract: The integrated memory device operating method uses a pulsed plate concept for accessing a selected memory cell (MC0) of the memory cell matrix during each access cycle, with initial potentials applied to the column line (BLt) and the plate line (PL) of a required memory cell prior to it being accessed by activation of the row line (WL0), for switching the memory cell selection transistor (T0).  The potential applied to the plate line is pulsed so that the during the access cycle the memory capacitor of the selected memory cell is charged and discharged.
Patent DE-10019836-A1 (DE)
Title: Device for removing aerosol and suspended material from crankcase gases comprises a housing, inlet and outlet line, separating device, flat element and a thermopipe
Inventor: GRAZE JUN RUSSELL R
IPC: B01D50/20
Filed: 2000-04-20
Abstract: The device for removing aerosol and suspended material from crankcase gases comprises a housing, inlet and outlet lines, a separating device, a flat element and a thermopipe. Device for removing aerosol and suspended material from crankcase gases which are fed to an air inlet collection line (10) comprises a housing (11) with a wall (12) defining an upper part (14) and a base (16) with run-offs (18,19,21), an inlet line (20) extending through the housing wall to connect to a crankcase, an outlet line (24) extending through the upper part to connect with an air inlet collection line, separating device (26) connected to the inlet line and having a screen (28) through which the gases pass and a collision plate (30) to limit the aerosol and the suspended material in the gases, a flat element (32) defining a spiral path from outside to the central chamber to carry the gases from the separating device to the central chamber, and a thermopipe (36) in the central chamber to receive the gases. An Independent claim is also included for a process for separating aerosol and suspended material from crankcase gases. Preferred Features: The device has a lid to close the upper part of the housing. The separating device is connected to a run-off to reduce suspended material which were separated from the gases.
Patent DE-10020136-A1 (DE)
Title: Controlling and regulating drive without rotary sensor involves using revolution rate parameter generated from desired torque value instead of estimated revolution rate at low rates
Inventor: BOECKER JOACHIM
IPC: H02P21/28
Filed: 2000-04-14
Abstract: The method involves using a control and regulating device with a regulator for high revolution rates and a controller for low rates with a revolution rate estimation device with an integrator for the angular rate of an asynchronous motor, a flux monitor for determining flux and torque and a higher precedence stator or rotor flux regulator for controlling the asynchronous motor. At low rates a revolution rate meter parameter is used that is generated from the desired torque value instead of an estimated revolution rate. Independent claims are also included for the following: a control and regulation arrangement for implementing the method.
Patent DE-10022552-A1 (DE)
Title: Thermoforming process for coating surfaces of substrates, e.g. moulded foam products or sheet materials comprises using very flexible film and heating during and-or after the forming operation
Inventor: SKUPIN GABRIEL
IPC: B29C51/16
Filed: 2000-05-10
Abstract: A process for coating surfaces with a firmly-clamped film by heating, pre-stretching the film and forming the film under reduced and/or elevated pressure involves heating the film during and/or after the forming operation, using film with an elongation at break (parallel or at right angles) of more than 100% at 23 deg C (DIN/ISO 53455/527).  Independent claims are also included for: (1) moulded products, sheet or foil obtained by coating at least one surface by this process;  (2) a forming system for this process comprising a film feed station, a substrate input station, pre-stretching station(s), forming station(s), a heating station, a conveyor for the film and optionally a further processing station, in which the heating station comes after the forming station (in time or space).
Patent DE-10023136-A1 (DE)
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B41F21/08
Filed: 2000-05-13
Abstract: The sheet-fed rotary printer has a sheet-feeder(12), a sheet-delivery (14), several printers and or operating units. First sheet-conveyors (8,9) convey the printed sheets through all the printing zones and are positioned on the underside of the printers (1-4) or operating units. Further sheet-conveyors (11), in the form of a continuous chain-conveyor system, convey the printed sheets contrary to the direction of the printing process and are positioned above the printers. The sheet-feeder and delivery are parallel on the same side of the sheet-fed rotary printer and are connected by a joint stacking conveyor system.
Patent DE-10029103-A1 (DE)
Title: Production of nano-reinforced thermoplastic polymers, e.g. polyamide for use in fibres or film, comprises using an organophilically-modified layer silicate with esterified hydroxyl groups on the surface
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: C08K9/08
Filed: 2000-06-14
Abstract: Production of nano-reinforced thermoplastic polymers, (especially polyamides, polyesters, polycarbonates or their copolymers), in which the hydroxyl groups on the surface of the layer silicate filler (organophilically modified by ion exchange) are esterified with carboxylic acid and/or anhydride and/or liquid crystalline polyester-imide anhydrides.
Patent DE-10030293-A1 (DE)
Title: Process for the utilization and disposal of cuttings such as grass cuttings, tree cuttings, etc. comprises drying and comminuting the cuttings while maintaining a residual moisture content
Inventor: KIPP LUDGER
IPC: F23G7/10
Filed: 2000-06-27
Abstract: Process for the utilization and disposal of cuttings (4) such as grass cuttings, tree cuttings, etc. comprises drying the cuttings while maintaining a residual moisture content. The cuttings are comminuted and used to heat a power station (8). Part of the heat energy produced is fed back to the drying stage.  AN Independent claim is also included for a plant (1) for carrying out the process. Preferred Features: The residual moisture content after the drying stage is 30-40%. The dried and comminuted cuttings are stored in an intermediate store before combustion and continuously fed from the store to the combustion stage. The dried cuttings are comminuted by chopping.