baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216226-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-09-13
Granted: 2022-12-22
Abstract: Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsaggregat, einer Abgasanlage zur Abführung von Abgas des Antriebsaggregats und mit einer eine Sekundärluftdruckrohrleitung (5) aufweisenden Sekundärlufteinrichtung zur Einbringung von Sekundärluft in die Abgasanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärluftdruckrohrleitung (5) als Bestandteil einer das Antriebsaggregat zumindest bereichsweise übergreifenden Designabdeckung (2) vorliegt, wobei die Designabdeckung (2) ein Abdeckteil (6) und ein mit der Sekundärluftdruckrohrleitung (5) verbundenes Tragteil (7) aufweist, und wobei das Abdeckteil (6) über das Tragteil (7) an dem Antriebsaggregat befestigt ist.
Patent DE-102018201921-B4 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einer Substratzufuhreinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H3/08
Filed: 2018-02-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Bogenbearbeitungsmaschine (01) mit zumindest einer Substratzufuhreinrichtung (100) und zumindest einer Substratabgabeeinrichtung (1000) und zumindest einem weiteren zur Bearbeitung von Bogen (02) ausgebildeten Aggregat (200; 300; 400; 500; 550; 600; 700; 800; 900), wobei die Substratzufuhreinrichtung (100) zumindest zwei zumindest bezüglich einer vertikalen Richtung (V) bewegbare Stapelträger (149; 151) zur Aufnahme jeweils zumindest eines mehrere Bogen (02) aufweisenden Anlegerstapels (104; 148) aufweist und wobei die zumindest zwei Stapelträger (149; 151) dauerhaft in zumindest einer horizontalen Richtung (A; T) voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei jedem der zumindest zwei Stapelträger (149; 151) zumindest eine jeweilige eigene, von oben wirkende Vereinzelungseinrichtung (109) in Form eines jeweiligen zumindest ein Hubelement (116) aufweisenden Bogentrenners (114) zugeordnet ist und wobei zumindest ein gemeinsames oberes Horizontaltransportsystem (169) angeordnet ist, das zumindest ein oberes Transportmittel (117) aufweist und dessen Transportbereich sich zumindest teilweise über jeden der zumindest zwei Stapelträger (149; 151) erstreckt und wobei das jeweilige zumindest eine Hubelement (116) ausschließlich bezüglich der vertikalen Richtung (V) bewegbar angeordnet ist und wobei das gemeinsame obere Horizontaltransportsystem (169) mehrere einzelne Transportbänder (117) nebeneinander aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Stapelträger (149; 151) zwischen diesen einzelnen Transportbändern (117) jeweils Hubelemente (116) angeordnet sind und dass eine Transportrichtung (T) der Bearbeitungsmaschine (01) eine Richtung (T) ist, die von der Substratzufuhreinrichtung (100) einerseits zu der Substratabgabeeinrichtung (1000) andererseits weist und dass die zumindest zwei Stapelträger (149; 151) dauerhaft zumindest in der in Transportrichtung (T) voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102018209319-B4 (DE)
Title: Maschine, insbesondere Koordinatenmessgerät mit einer Dreh-Schwenkeinrichtung, einem Sensorkopf und einem Ablageplatz für einen Sensorkopf
Inventor: BUCHER ANDREAS
IPC: G01B11/03
Filed: 2018-06-12
Granted: 2021-07-29
Abstract: Maschine (19), umfassend:- eine Dreh-Schwenkeinrichtung (8), die an einem Aktuator (12) befestigt ist und von dem Aktuator (12) relativ zu einem Werkstücktisch (1), auf dem ein Werkstück (6) lagerbar ist, bewegt werden kann, wobei die Dreh-Schwenkeinrichtung (8) zwei Drehgelenke mit zugehörigen Drehachsen (A,B) aufweist, wobei an einem ersten dieser beiden Drehgelenke eine drehgelenkseitige Wechselschnittstelle (52a) vorgesehen ist,- wenigstens einen Sensorkopf (45) mit einem Sensor (4) und einer sensorkopfseitigen Wechselschnittstelle (52b), die dazu vorgesehen ist, mit der drehgelenkseitigen Wechselschnittstelle (52a) zusammenzuwirken, um den Sensorkopf (45) reproduzierbar am ersten Drehgelenk der Dreh-Schwenkeinrichtung (8) zu befestigen,- wenigstens einen Ablageplatz (22) zur Aufbewahrung eines momentan nicht benötigten Sensorkopfes (45), wobei dieser Ablageplatz (22) eine bewegliche Abdeckung (29) zum Abdecken der sensorkopfseitigen Wechselschnittstelle (52b) eines im Ablageplatz (22) befindlichen Sensorkopfes (45) aufweist, wobei die bewegliche Abdeckung (29) eine Rolle (30) aufweist, die zur Bewegung der beweglichen Abdeckung (29) mit der Dreh-Schwenkeinrichtung (8) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Abdeckung (29) linear in einer Bewegungsrichtung (28) beweglich geführt ist und dass diese Bewegungsrichtung (28) und die Drehachse (B) des besagten ersten Drehgelenkes einen Winkel von größer 85° und kleiner 95° einschließen, insbesondere einen rechten Winkel einschließen.
Patent DE-102019122535-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-08-21
Granted: 2023-07-27
Abstract: Fahrzeugsitz (100) mit einer Erstreckung entlang einer Höhenachse (Z) und einer Breitenachse (Y), umfassend ein Sitzteil (5) und ein Rückenlehnenelement (4), welches sich entlang einer Höhenachse (Z‘) und in einer Breitenachse (Y‘) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnenelement (4) eine sich entlang der Höhenachse (Z‘) erstreckende Zentralstruktur (1, 1a, 1b) aufweist, welche entlang der Breitenachse (Y‘) mittig angeordnet ist und in einer sich entlang der Breitenachse (Y‘) erstreckenden Basisstruktur (2) mündet, wobei das Rückenlehnenelement (4) zumindest ein Stabilitätselement (8, 8a, 8b) aufweist, welches sich entlang der Breitenachse (Y‘) von der Zentralstruktur (1, 1a, 1b) wegerstreckt, wobei die Basisstruktur (2) in einer Haltestruktur (6) des Fahrzeugsitzes (100) angeordnet ist, wobei die von dem Rückenlehnenelement (4) aufgenommenen Kräfte über die Zentralstruktur (1, 1a, 1b) in die Basisstruktur (2) und von der Basisstruktur (2) über die Haltestruktur (6) in einen Sitzunterbau (32) einleitbar sind, wobei die Zentralstruktur (1, 1a, 1b) zwei sich entlang der Höhenachse (Z‘) erstreckende Stützelemente (1a, 1b) aufweist, die unterseitig mit der Basisstruktur (2) verbunden sind, wobei die Stützelemente (1a, 1b) entlang der Breitenachse (Y‘) beabstandet sind, wobei zwei zweite Stabilitätselemente (8, 8a) vorgesehen sind, welche in Form von Rippenelementen (18a, 18b) ausgebildet sind, wobei ein Kopfstützenteil (9) an der Zentralstruktur (1) angeordnet ist, wobei das Kopfstützenteil (9) entlang der Höhenachse (Z‘) über den Rippenelementen (18a, 18b) angeordnet ist, wobei das Kopfstützenteil (9) entlang derHöhenachse (Z‘) verlagerbar ist, wobei das Kopfstützenteil (9) mittels eines ersten Armelements (13) an der Zentralstruktur (1) angeordnet ist, wobei das Armelement (13) zwischen den Stützelementen (1a, 1b) entlang der Höhenachse (Z‘) verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102019200893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Hohlleiters, Schaltungsvorrichtung und Radarsystem
Inventor: LANG MARKUS JOSEF
IPC: H01P3/12
Filed: 2019-01-24
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Hohlleiters (102) in einem Mehrschicht-Substrat (100), mit folgenden Merkmalen:Erzeugen zumindest einer Ausnehmung (12, 36) entsprechend eines lateralen Verlaufs des Hohlleiters (102) in einer Oberfläche einer ersten Schichtanordnung (10), die eine oder mehrere Schichten aufweist;Erzeugen einer Metallisierung (14)auf Oberflächen der Ausnehmung (12, 36);Aufbringen einer zweiten Schichtanordnung (20), die eine oder mehrere Schichten aufweist, auf der ersten Schichtanordnung (10), wobei die zweite Schichtanordnung (20) auf einer Oberfläche derselben eine Metallisierung (22) aufweist, die nach dem Aufbringen der zweiten Schichtanordnung (20) auf der ersten Schichtanordnung (10) über der Ausnehmung (12, 36) angeordnet ist und zusammen mit der Metallisierung (12) auf den Oberflächen der Ausnehmung (12, 36) Wände des Hohlleiters (102) bildet,wobei die Metallisierung (22) auf der zweiten Schichtanordnung (20) Bereiche der Ausnehmung (12, 36) an vorbestimmten lateralen Bereichen (24, 26) derselben nicht bedeckt oder bei dem die Metallisierung (22) auf der zweiten Schichtanordnung (20) nach dem Aufbringen der zweiten Schichtanordnung (20) an vorbestimmten lateralen Bereichen (24, 26) der Ausnehmung (12, 36) entfernt wird,wobei Koppelelemente (50, 52) zum Koppeln von Signalen in und aus dem Hohlleiter (102) an den vorbestimmten lateralen Bereichen, an denen die Metallisierung (22) auf der zweiten Schichtanordnung (20) die Ausnehmung (12, 36) nicht bedeckt, vorgesehen werden,wobei zumindest eines der Koppelelemente (50, 52) durch eine Antenne (180, 182) gebildet wird, wobei die Antenne (180, 182) in oder an einem Gehäuse eines HF-Schaltungschips (110, 112) gebildet ist, der in oder an dem Mehrschicht-Substrat (100) angebracht wird.
Patent DE-102019213323-B4 (DE)
Title: Clipmodul zur Positionierung eines Clips an einer vorgegebenen Montageposition eines Leitungsstrangs sowie Montagekopf mit einem derartigen Clipmodul
Inventor: POLONYI RALPH
IPC: H01B13/012
Filed: 2019-09-03
Granted: 2021-03-25
Abstract: Das Clipmodul (10) dient zur automatischen Positionierung eines Clips (4) an beliebigen Winkelpositionen an einem Leitungsstrang (6). Das Clipmodul (10) weist einen Greifer (22) mit Greifelementen (50) zum Greifen des Clips (4) auf. Über eine Steuermechanik lassen sich diese zwischen einer Offenstellung und einer Greifstellung verstellen. Weiterhin ist eine Zustelleinheit (24) vorgesehen, mittels der der Greifer (22) in einer Längsrichtung (18) und in einer Vertikalrichtung (20) verfahrbar ist. Der Greifer (22) ist rotierbar und die Greifelemente (50) sind in beliebigen Winkelstellungen des Greifers (22) betätigbar.
Patent DE-102020116979-B4 (DE)
Title: Einschlagdecke für ein Kind
Inventor: VUJEVIC DOMINIC
IPC: A47D13/02
Filed: 2020-06-27
Granted: 2023-01-12
Abstract: Einschlagdecke (1) für ein Kind in einer Rückentrage (10), die in einer eingeschlagenen Benutzungslage eine Kopföffnung (15) und zwei Beinöffnungen (28) aufweist, wobei die Einschlagdecke (1) mittels Verschlusselementen (4) in ihrer Benutzungslage derart öffenbar fixiert ist, dass sie in ihrer aufgeschlagenen Nichtbenutzungslage einen rechteckförmigen Abschnitt (2) mit einer ersten Durchführöffnung (27) für einen Haltegurt (9) aufweist, der einen viereckiges Deckenteil (5) mit einem Rückenabschnitt (8) übergeht, das eine gegenüber dem Abschnitt (2) vergrößerte lichte Breite aufweist, wobei der Rückenabschnitt (8) mindestens eine zweite Durchführöffnung (27) für Haltegurte (9) aufweist.
Patent DE-102021006201-B4 (DE)
Title: Batteriemodul mit mehreren zylindrischen Batterieeinzelzellen
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/528
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-02-23
Abstract: Batteriemodul (1) mit mehreren zylindrischen Batterieeinzelzellen (2), deren einen Batteriepol ein becherförmiges Außengehäuse (3) ausbildet, welches über einen Zellverbinder (5) elektrisch kontaktiert ist, wobei zur elektrisch parallelen Verschaltung der becherförmige Außengehäuse (3) mehrerer Batterieeinzelzellen (2) der Zellverbinder (5) mit mehreren Kontaktbereichen ausgebildet ist, von welchen jeder mit einer im becherförmigen Batterieaußengehäuse (3) umfangsseitig korrespondierenden Formgebung ausgebildet ist, wobei der Kontaktbereich zumindest über einen Teil des Umfangs des becherförmigen Außengehäuses (3) an diesem anliegt und zumindest in einem Abschnitt des Kontaktbereichs mit dem becherförmigen Außengehäuse (3) verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zellverbinder (5) als flächiges Element mit Durchbrüchen (8) zum Durchstecken der Batterieeinzelzellen (2) ausgebildet ist, wobei jeder der Durchbrüche (8) einen Kontaktbereich für eine durchgesteckte Batterieeinzelzelle (2) ausbildet.
Patent DE-102021109098-B4 (DE)
Title: Mikroskopsystem und entsprechendes System, Verfahren und Computerprogramm für ein Mikroskopsystem
Inventor: YANG GAO
IPC: H04N13/167
Filed: 2021-04-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Beispiele beziehen sich auf ein Mikroskopsystem, ein entsprechendes System, Verfahren und Computerprogramm für ein Mikroskopsystem. Das System umfasst einen oder mehrere Prozessoren und eine oder mehrere Speichervorrichtungen. Das System ist so konfiguriert, dass es erste Videodaten von einer ersten Videoquelle des Mikroskopsystems erhält. Das System ist so konfiguriert, dass es zweite Videodaten von einer zweiten Videoquelle des Mikroskopsystems erhält. Das System ist so konfiguriert, dass es eine zeitliche Beziehung zwischen den ersten Videodaten und dem System anpasst. Das System ist so konfiguriert, dass es eine kombinierte Videodarstellung basierend auf den ersten Videodaten und den zweiten Videodaten erzeugt. Die ersten Videodaten werden in der kombinierten Videodarstellung auf der Grundlage der angepassten zeitlichen Beziehung zwischen den ersten Videodaten und dem System berücksichtigt.
Patent DE-102021113234-B4 (DE)
Title: Rohrbogen für einen Abluftkanal einer Dunstabzugshaube
Inventor: NABER HANS-JOACHIM
IPC: F15D1/04
Filed: 2021-05-21
Granted: 2022-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrbogen (1) für einen Abluftkanal einer Dunstabzugshaube, wobei der Rohrbogen (1) mindestens ein mehrteiliges und gekrümmtes Luftleitelement (3) aufweist, das sich im Innern des Rohrbogens (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes und ein zweites Teilelement (4, 5) des Luftleitelements (3) in einer Radialrichtung (R) ihrer Krümmung einen Abstand (d) zueinander aufweisen.
Patent DE-102021125381-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufstellen von stabförmigen Gegenständen
Inventor: KOCH BERND-MARTIN
IPC: E04H12/34
Filed: 2021-09-30
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Aufstellen von stabförmigen Gegenständen (1), mit einem Fußteil (3) zum senkrechten Halten eines stabförmigen Gegenstands (1), einer Aufrichtvorrichtung (6) zum Aufrichten des stabförmigen Gegenstands (1) aus einer waagerechten Lage in eine senkrechte Lage, einer Halterung (9), die am stabförmigen Gegenstand (1) befestigbar ist, eingerichtet, die Aufrichtvorrichtung (6) an dem stabförmigen Gegenstand (1) zu befestigen. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufstellen von stabförmigen Gegenständen (1).
Patent DE-102022102870-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandlung von Polyaryletherketonen
Inventor: SCHMELZER CHRISTIAN
IPC: A61L27/18
Filed: 2022-02-08
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Polyaryletherketonen (PAEKs) umfassend folgende Schritte:• Bereitstellen eines Gegenstandes, der ein oder mehrere Polyaryletherketone (PAEKs) enthält;• in Kontakt bringen von mindestens einer Teilfläche der Oberfläche des Gegenstandes, der Polyaryletherketon (PAEK) enthält, mit einem Aldehyd, wobei das Aldehyd mit Kohlenwasserstoffgruppen der Polyaryletherketone (PAEKs) an der mindestens einen Teilfläche der Oberfläche des Gegenstands unter Ausbildung einer Hydroxyalkyl- und/oder Hydroxyarylgruppe reagiert.
Patent DE-112006000862-B4 (DE)
Title: Induktor
Inventor: HUANG CHUNG-CHI
IPC: H05K1/16
Filed: 2006-04-11
Granted: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung, die aufweist:  eine ausgewählte Komponente aus der Gruppe bestehend aus einer Schaltkarte und einer Baugruppe;  eine dielektrische Schicht, die in der ausgewählten Komponente angeordnet ist;  einen Durchgangskontakt (206), der die dielektrische Schicht schneidet, wobei der Durchgangskontakt (206) so angeordnet ist, dass er ein elektronisches Signal überträgt; und  eine Spur (210), die in der dielektrischen Schicht angeordnet und mit dem Durchgangskontakt (206) gekoppelt ist, wobei die Spur (210) einen ersten Bereich (212) und einen zweiten Bereich (214) aufweist, um eine Induktivität zur Verfügung zu stellen, die einer Kapazität entgegenwirkt, welche während einer Übertragung des elektronischen Signals auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (212) mit dem Durchgangskontakt gekoppelt ist und der zweite Bereich (214) eine Sichelform mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende hat, wobei das erste Ende mit dem ersten Bereich (212) gekoppelt ist und das zweite Ende ein totes Ende ist.
Patent DE-112006001909-B4 (DE)
Title: Online-Schätzung des Seitenschlupfs eines Fahrzeugs in einem linearen Betriebsbereich
Inventor: DENG WEIWEN
IPC: B60W40/10
Filed: 2006-06-22
Granted: 2010-04-01
Abstract: System (10) zur Schätzung eines Fahrzeugseitenschlupfs (v y ) eines Fahrzeugs, wobei das System (10) umfasst:  einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (12) zur Bereitstellung eines Fahrzeuggeschwindigkeitssignals (v x ) der Geschwindigkeit des Fahrzeugs;  einen Fahrzeuggierratensensor (12) zur Bereitstellung eines Gierratensignals (r) der Gierrate des Fahrzeugs;  einen Fahrzeugquerbeschleunigungssensor (12) zur Bereitstellung eines Fahrzeugquerbeschleunigungssignals (A y ) des Fahrzeugs;  einen Lenkradwinkelsensor (12) zur Bereitstellung eines Lenkradwinkelsignals (δ f );  einen ersten Zustandsbeobachterprozessor (14), der das Fahrzeuggeschwindigkeitssignal (v x ) und das Lenkradwinkelsignal (δ f ) empfängt, wobei der erste Zustandsbeobachterprozessor (14) Gierbeschleunigungs- und Querbeschleunigungssignale (Ŷ) erzeugt;  einen Subtrahierer (26), der die Gierbeschleunigungs- und Querbeschleunigungssignale (Ŷ) und gemessene Gierbeschleunigungs- und Querbeschleunigungssignale (Y) empfängt, wobei der Subtrahierer daraus Gierbeschleunigungs- und Querbeschleunigungsfehlersignale (ΔY) erzeugt;  einen Parameterschätzprozessor (28), der die Gierbeschleunigungs- und Querbeschleunigungsfehlersignale (ΔY) empfängt, wobei der Parameterschätzprozessor (28) ein aktualisiertes Frontquersteifigkeitssignal (C f ) und Heckquersteifigkeitssignal (C r ) erzeugt, wobei  der erste Zustandsbeobachterprozessor (14) die aktualisierten Front- und Heckquersteifigkeitssignale (C f , C r ) empfängt; und  einen zweiten...
Patent DE-112007003037-B4 (DE)
Title: Lichtsensoren mit Infrarotunterdrückung und System zur Hintergrundbeleuchtungssteuerung einen solchen Lichtsensor aufweisend
Inventor: KALNITSKY ALEXANDER
IPC: H01L31/103
Filed: 2007-12-05
Granted: 2016-04-28
Abstract: Lichtsensor (602, 602', 602''), der folgende Merkmale aufweist: eine Schicht (606) eines ersten Leitfähigkeitstyps; eine erste Zone (604a) eines zweiten Leitfähigkeitstyps in der Schicht (606) des ersten Leitfähigkeitstyps unter Bildung einer ersten PN-Übergangsphotodiode mit der Schicht (606) des ersten Leitfähigkeitstyps; eine Wanne (612) des zweiten Leitfähigkeitstyps in der Schicht (606) des ersten Leitfähigkeitstyps unter Bildung einer zweiten PN-Übergangsphotodiode mit der Schicht (606) des ersten Leitfähigkeitstyps; und eine zweite Zone (604b) des zweiten Leitfähigkeitstyps in der Wanne (612) des zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei die zweite Zone (604b) des zweiten Leitfähigkeitstyps stärker dotiert ist als die Wanne (612) des zweiten Leitfähigkeitstyps; wobei Ladungsträger in der Schicht (606) des ersten Leitfähigkeitstyps erzeugt werden, wenn Licht, das sowohl sichtbares Licht als auch Infrarot(IR)-Licht umfasst, auf den Lichtsensor (602, 602', 602'') auftrifft; wobei ein Teil der Ladungsträger, der aufgrund des sichtbaren Lichts und des IR-Lichts, die auf die erste Zone (604a) des zweiten Leitfähigkeitstyps auftreffen, entsteht, durch die erste Zone (604a) des zweiten Leitfähigkeitstyps eingefangen wird und zu einem ersten Photostrom beiträgt, der sowohl das sichtbare Licht als auch das IR-Licht anzeigt; wobei ein weiterer Teil der Ladungsträger, der aufgrund des IR-Lichtes entsteht, das durch die Wanne (612) des zweiten Leitfähigkeitstyps hindurchgeht, durch die zweite Zone (604b) des zweiten Leitfähigkeitstyps in der Wanne (612) des zweiten Leitfähigkeitstyps eingefangen wird und zu einem zweiten Photostrom beiträgt, der das IR-Licht anzeigt; und ...
Patent DE-112010005910-B4 (DE)
Title: Mit einem Sensormechanismus ausgestatteter Rotationsaktuator und Verbindungseinheit
Inventor: TANIOKA NOZOMU
IPC: H02K7/116
Filed: 2010-09-28
Granted: 2022-04-21
Abstract: Rotationsaktuator (1) mit einem Sensormechanismus,dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist:ein zylindrisches Gehäuse (2);eine feststehende Spindel (7) und eine umlaufende Ausgangswelle (8), die sich konzentrisch jeweils von einer der beiden Stirnseiten (4, 5) des zylindrischen Gehäuses (2) nach außen erstrecken;einen Rotationsarm (9), der einen zugewandten Bereich (10) aufweist, der sich zwischen der feststehenden Spindel (7) und der umlaufenden Ausgangswelle (8) erstreckt, und der so angeordnet ist, dass er einer runden Außenfläche (3) des zylindrischen Gehäuses (2) zugewandt ist, wobei der Rotationsarm (9) in der Lage ist, über einen begrenzten Winkelbereich auf der runden Außenfläche (3) zu rotieren;eine Skala (14), die entlang einer gekrümmten äußeren Richtung auf der runden Außenfläche (3) ausgebildet ist, um eine Rotationsposition des Rotationsarmes (9) zu erkennen;einen Positionssensor (15), der an dem zugewandten Bereich (10) des Rotationsarmes (9) angebracht ist, um die Skala (14) abzulesen;einen Motor (30), der konzentrisch in dem zylindrischen Gehäuse (2) installiert ist; undeine Reduktionsvorrichtung (40), die konzentrisch auf einer Innenseite des Motors (30) in dem zylindrischen Gehäuse (2) installiert ist, um eine Drehzahl einer Ausgangsumdrehung des Motors (30) zu reduzieren und eine Rotation an die umlaufende Ausgangswelle (8) auszugeben;wobei ein Ende des Rotationsarmes (9) von der feststehenden Spindel (7) drehbar abgestützt wird und das andere Ende mit der umlaufenden Ausgangswelle (8) verbunden ist;wobei der Rotationsarm (9) ein U-förmiger Arm ist, der sich über die beiden Stirnseiten (4, 5) und die runde Außenfläche (3) des zylindrischen Gehäuses (2) bewegt;wobei die Skala (14) in einem Bereich der runden Außenfläche (3) des zylindrischen Gehäuses (2) angeordnet ist, der dem zugewandten Bereich (10) des Rotationsarmes (9) zugewandt ist und der den längsten Rotationsradius des Rotationsarmes (9) hat.
Patent DE-112011103091-B4 (DE)
Title: Universelles Kopplungselement für eine Windschutzscheibenwischeranordnung vom Typ Balkenblatt
Inventor: AVASILOAIE VALENTIN
IPC: B60S1/32
Filed: 2011-09-14
Granted: 2020-10-01
Abstract: Windschutzscheibenwischeranordnung (26) vom Typ Balkenblatt, welche eine universelle Kopplungselementanordnung (66) aufweist, die einen Träger (68), einen Sattel (70), welcher abnehmbar durch den Träger (68) aufgenommen und gehalten wird, und ein Kopplungselement (72) umfasst, das operativ an dem Sattel (70) montiert ist. Der Träger (68), der Sattel (70) und das Kopplungselement (72) wirken zusammen, um verschiedene Größen von Befestigungselementen vom Typ Klemmung, Befestigungselementen vom Typ Druckknopf sowie Befestigungselementen vom Typ Seitenstift und Befestigungselementen vom Typ Stift und gebogene Lasche aufzunehmen, welche zum Verbinden des Wischerarms und der Windschutzscheibenwischeranordnung verwendet werden.
Patent DE-112011104556-B4 (DE)
Title: Verteiler zum Steuern von Luftstrom im Inneren eines explosionssicheren Gehäuses
Inventor: MANAHAN JOSEPH MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-12-20
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verteiler im Inneren eines explosionssicheren Gehäuses, wobei der Verteiler umfasst:eine Einlassleitung, die mit einer Luftbewegungsvorrichtung verbunden ist, wobei die Einlassleitung so eingerichtet ist, dass sie Abluft von der Luftbewegungsvorrichtung aufnimmt;eine Auslassleitung, die eine erste äußere Umgrenzung und wenigstens einen Kanal umfasst, wobei die Auslassleitung so eingerichtet ist, dass sie die Abluft zur Außenseite des explosionssicheren Gehäuses leitet, die erste äußere Umgrenzung der Auslassleitung mit einem ersten Abschnitt einer Innenfläche einer Außenwand des explosionssicheren Gehäuses verbunden ist und der erste Abschnitt der Innenfläche wenigstens eine Öffnung umfasst, die durch Außenwand hindurch verläuft; sowieeinen Körper, der einen Hohlraum umfasst, wobei der Körper die Einlassleitung mit dem wenigstens einen Kanal verbindet, und die Abluft von der Einlassleitung durch den Hohlraum zu der Auslassleitung strömt.