baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116331-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beurteilen von Eigenschaften einer ionenimplantierten Probe und Test-Waferwerkstück
Inventor: CHUANG KUO-SHENG
IPC: H01L21/64
Filed: 2016-09-01
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Beurteilen von Eigenschaften eines ionenimplantierten Werkstücks, wobei das Verfahren umfasst:
 Bilden (110) eines Werkstücks aus einem lichtdurchlässigem Substrat (230) und einer daruf aufgebrachte lichtempfindliche Schicht (222);
 Durchführen (120) einer Ionenimplantation an dem Werkstück, wobei die chemische Struktur der lichtempfindlichen Schicht (222) verändert wird;
 Bestrahlen (130) des Werkstücks mit einer Lichtquelle (250);
 Berechnen (140) einer optischen Intensität des ionenimplantierten Werkstücks basierend auf dem Messen der optischen Intensität des von der Lichtquelle (250) emittierten und durch das bestrahlte Werkstück durchgelassenen Lichts; und
 Wiederherstellen der chemischen Struktur der unimplantierten lichtempfindlichen Schicht (222) durch Einbringen von Wärme.
Patent DE-102016117096-B4 (DE)
Title: Verfahren zum hochaufgelösten lokalen Abbilden einer Struktur in einer Probe
Inventor: HELL STEFAN W
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-09-12
Granted: 2020-04-09
Abstract: Verfahren zum hochaufgelösten Abbilden einer mit Lumineszenzmarkern markierten Struktur in einer Probe (8),- wobei Licht, das sich auf die Emission von Lumineszenzlicht durch die Lumineszenzmarker auswirkt, mit einer Intensitätsverteilung auf die Probe (8) gerichtet wird, die eine von Intensitätsmaxima (3) benachbarte Nullstelle (4) aufweist,- wobei ein abzutastender Teilbereich (7) der Probe (8) mit der Nullstelle (4) abgetastet wird und- wobei aus dem Bereich der Nullstelle (4) emittiertes Lumineszenzlicht registriert und dem Ort der Nullstelle (4) in der Probe (8) zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet,- dass Abmessungen des abzutastenden Teilbereichs (7) der Probe (8) in mindestens einer Richtung, in der die Intensitätsmaxima (3) der Nullstelle (4) in der Probe benachbart sind, nicht größer sind als 75 % eines Abstands (Do) der Intensitätsmaxima (3) in dieser Richtung.
Patent DE-102016225688-B4 (DE)
Title: Mobile Plattform mit einem Steuerpult
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J13/02
Filed: 2016-12-20
Granted: 2019-01-24
Abstract: Mobile Plattform, aufweisend:
 - ein Fahrwerk (41) mit mehreren Rädern (42), von denen wenigstens ein Rad (42) mit einem ansteuerbaren Motor (43) verbunden ist, der zum Antreiben des wenigstens einen Rades (42) ausgebildet ist,
 - eine Steuerungsvorrichtung (8), die ausgebildet ist, den wenigstens einen Motor (43) des Fahrwerks (41) anzusteuern, und
 - ein separat tragbares Bedienhandgerät, welches wenigstens ein Eingabemittel (19) aufweist, welches steuerungstechnisch mit der Steuerungsvorrichtung (8) verbunden ist, um durch eine manuelle Eingabe an dem Eingabemittel (19) eine durch die Steuerungsvorrichtung (8) angesteuerte Bewegung der mobilen Plattform auszuführen, sowie aufweisend
 - ein an der mobilen Plattform fest angeordnetes Steuerpult, das einen Halter (2.1) aufweist, der zum formschlüssigen Aufnehmen des aus dem Steuerpult entnehmbaren, separat tragbaren Bedienhandgeräts ausgebildet ist, wobei der Halter (2.1) wenigstens ein Positioniermittel (9) aufweist, das ausgebildet ist, mit wenigstens einem zum Positioniermittel (9) korrespondierenden Gegenpositioniermittel (10) des Bedienhandgeräts in einem an dem Steuerpult aufgenommenen Zustand des Bedienhandgeräts zusammenzuwirken, derart, dass das Bedienhandgerät in seinem an dem Steuerpult aufgenommenen Zustand eine fest vorgegebene, eindeutige Orientierung relativ zum Steuerpult und relativ zum Fahrwerk einnimmt, und
 - eine Kommunikationsvorrichtung (6), die ausgebildet ist, das wenigstens eine Eingabemittel (19) des Bedienhandgeräts derart mit der Steuerungsvorrichtung (8) steuerungstechnisch zu verbinden, dass eine richtungsgebundene, manuelle Eingabe an dem Eingabemittel (19) des in das Steuerpult eingesetzten Bedienhandgeräts eine dem richtungsgebundenen Eingabemittel (19) entsprechende Bewegung der Plattform bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (2.1) zwei oder mehrere Positioniermittel (9) aufweist und das Roboter-Bedienhandgerät (3) ein den zwei oder mehreren Positioniermitteln (9) korrespondierendes Gegenpositioniermittel (10) aufweist, wobei die zwei oder mehrere Positioniermittel (9) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass jedes einzelne Positioniermittel (9) wahlweise mit dem Gegenpositioniermittel (10) formschlüssig ineinandergreifen kann, um ein Rastmittel zu bilden, welches eine dem jeweiligen Positioniermittel (9) zugeordnete Orientierung von mehreren durch die Anzahl der Positioniermittel (9) entsprechend möglichen Orientierungen des Roboter-Bedienhandgeräts (3) relativ zum Robotersteuerpult (1) und relativ zum Fahrwerk (41) vorgibt, wenn das Roboter-Bedienhandgerät (3) an dem Robotersteuerpult (1) formschlüssig aufgenommen ist.
Patent DE-102017001209-B4 (DE)
Title: Reflektor für ein Fahrzeug
Inventor: BISCHOFF ANDREAS
IPC: B60R19/48
Filed: 2017-02-09
Granted: 2020-07-02
Abstract: Reflektor (10) für ein Fahrzeug, mit einem Rahmen (12), in welchem mindestens ein reflektierendes Funktionsteil (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rahmen (12) ein Abdeckelement (20) beweglich gelagert ist, welches zumindest eine Aufnahme (30) eines Abschleppelements in einer Abdeckstellung abdeckt und in einer Freigabestellung zugänglich macht, wobei ein im Rahmen (12) angeordnetes Zusatzteil (16) das Abdeckelement (20) ausbildet.
Patent DE-102017007606-B4 (DE)
Title: Schutzsystem für Wärmetauscher und Verfahren zum Aufbau eines Schutzsystems für Wärmetauscher
Inventor: ELLING DETLEF R
IPC: F16L59/14
Filed: 2017-08-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Schutzsystem für Wärmetauscher (7), bestehend aus Keramikplatten (1), Kopfbolzen (2), Abstandshaltern (3) und Abdichtmitteln (5), wobei die Keramikplatten (1) an ihrer dem Wärmetauscher (7) zugewandten Fläche in einem in ihrer Dicke verstärkten Bereich (11) eine durchgehende vertikale Nut (10) aufweisen und eine Vielzahl von Keramikplatten (1) neben- und übereinander mit ihrer Nut (10) auf die Kopfbolzen (2) aufgeschoben sind und zwischen übereinander angeordneten Keramikplatten (1) das Abdichtmittel (5) und die Abstandshalter (3) zur Ausrichtung der Keramikplatten (1) angeordnet sind und der Zwischenraum zwischen Wärmetauscher (7) und Keramikplatten (1) mit Fließbeton (6) ausgefüllt ist.
 Erfindungsgemäß weisen die Abstandshalter (3) eine in die Nut (10) der Keramikplatte (1) steckbare Außenkontur und an dieser Außenkontur eine in Einbaulage horizontal umlaufende Wulst (18) auf, deren sich in Richtung der Dicke der Keramikplatte (1) erstreckende Breite kleiner als die Dicke der Keramikplatte (1) im Bereich der Nut (10) ist, wobei die Wulst (18) mit ihrer Unterseite auf der Oberkante der Keramikplatte (1) aufliegt und die über dieser Keramikplatte (1) angeordnete Keramikplatte (1) mit ihrer Unterkante auf der Oberseite der Wulst (18) aufliegt, so dass ein Spalt zwischen den übereinander angeordneten Keramikplatten (1) ausgebildet ist.
 Das hat den Vorteil, dass die Montage sehr einfach durchgeführt werden kann und dass sich beim Vergießen keine Hohlräume im Bereich der Nuten (10) bilden.
Patent DE-102017104529-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Gemisches von Tierexkrementen und Laub zur Geruchsreduzierung der Tierexkremente
IPC: C05G3/00
Filed: 2017-03-03
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verwendung eines Gemisches von Tierexkrementen und Laub zur Geruchsreduzierung der Tierexkremente, welche einen Wasseranteil von über 70%, vorzugsweise mehr als 90% aufweisen, vorzugsweise Gülle von Schweinen, Rindern oder Geflügel und mit Laub vermischt werden, welches vorbehandelt ist, nämlich dergestalt, dass das Laub in zerkleinerter Form vorliegt und eine Teilchengröße aufweist, die im Wesentlichen im Bereich von 3 bis 15 mm liegt, vorzugsweise im Bereich von 5 bis 10 mm, wobei das Laub einen Feuchtigkeitsgrad von 7 bis 20% (in Gewichtsprozenten), vorzugsweise zwischen 10 und 15% aufweist und mit den Tierexkrementen mittels einer Misch- und/oder Rühreinrichtung vermengt oder vermischt wird und wobei das Mischungsverhältnis zwischen Tierexkrement einerseits und Laub andererseits im Bereich von 20:1 bis 2:1, vorzugsweise 5:1 liegt und als Laub das von Laubbäumen wie Eichen, Buchen, Platanen, Kastanien, Birken, Pappeln, Erlen oder Laubmischungen hiervon verwendet wird.
Patent DE-102017110855-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Einrichtung, Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDT GüNTHER
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-05-18
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1000, 1000") mit einem Motor (1200, 1200"), der eine Kurbelwelle (400, 400") aufweist, wobei ein dem Motor (1200, 1200") zugeführter Ladeluftstrom (L, L") mittels eines Verdichters (300, 300") über eine zweite rotatorische Bewegung (RV) verdichtet und eine Nutzturbine (200, 200") zur Erzeugung einer ersten rotatorischen Bewegung (RT) mit einem aus dem Motor (1200, 1200") ausgeleiteten Abgasstrom (A, A") beaufschlagt wird, gekennzeichnet durch die Schritte:
 - in einem ersten Betriebsmodus Betreiben der Brennkraftmaschine (1000, 1000") im Viertakt-Betrieb,
 - in einem zweiten Betriebsmodus Betreiben der Brennkraftmaschine (1000, 1000") im Zweitakt-Betrieb, wobei
 - die Kurbelwelle (400, 400") von der Nutzturbine (200, 200") antreibbar ist über die erste rotatorische Bewegung (RV),
 - der Verdichter (300, 300") von der Kurbelwelle (400, 400") antreibbar ist über die zweite rotatorische Bewegung (RV) wobei
 - sich die zweite rotatorische Bewegung (RV) für den Verdichter (300, 300") unterschiedlich von der ersten rotatorischen Bewegung (RT) der Nutzturbine (200, 200") einstellen kann.
Patent DE-102017125301-B4 (DE)
Title: Hundeführstab
Inventor: HÜBOTTER WOLFGANG
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hundeführstab (1), umfassend ein Stock- oder Rutenteil (2) mit einem am oberen Ende angeordneten und/oder aus dem Stock- oder Rutenteil (2) ausgebildeten Handgriff (3).
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am unteren Ende des Stock- oder Rutenteils (2) ein Öffnungs- und Schließ-Teil (4) angeordnet ist, wobei das Öffnungs- und Schließ-Teil (4) mit einem am Handgriff (3) ausgestalteten Bedienelement (8) derart wirkverbunden ist, dass das Öffnungs- und Schließ-Teil (4) über das Bedienelement (8) schließ- und öffenbar ist.
Patent DE-102017126459-B4 (DE)
Title: Kupplungselement für eine Hydraulikkupplung
Inventor: FIRUS ARTUR
IPC: F16L37/23
Filed: 2017-11-10
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kupplungselement (1), insbesondere Kupplungsmuffe, für eine Hydraulikkupplung an einer Druckmittelleitung, mit einem Gehäuse (2), einem Muffeninnenkörper (3), einer Druckhülse (4) und einem Ventilstößel (5), wobei das Gehäuse (2) mindestens einen Strömungskanal (6) für ein Druckmittel und eine Kupplungsachse A aufweist, wobei der Muffeninnenkörper (3), die Druckhülse (4) und der Ventilstößel (5) innerhalb des Gehäuses (2) entlang der Kupplungsachse A verschiebbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Muffeninnenkörper (3), die Druckhülse (4) und der Ventilstößel (5) während eines Kuppelvorgangs aus einer Ausgangsstellung entlang der Kupplungsachse (A) in eine erste Richtung (R1) in das Gehäuse (2) hinein in eine Kuppelstellung verschiebbar sind, dass in der Kuppelstellung ein Kupplungsstecker (7) mittels eines Sperrmittels (8) an dem Kupplungselement (1) festlegbar ist, dass zumindest der Muffeninnenkörper (3), die Druckhülse (4) und der Ventilstößel (5) aus der Kupplungsstellung in eine der ersten Richtung (R1) entgegengesetzte zweite Richtung (R2) entlang der Kupplungsachse A bis in eine Anschlagstellung verschiebbar ist, dass in der Anschlagstellung eine weitere Bewegung zumindest der Druckhülse (4) in die zweite Richtung (R2) blockiert ist, dass der Muffeninnenkörper (3) und der Ventilstößel (5) weiter in die zweite Richtung (R1) bis in eine Öffnungsstellung bewegbar sind, dass in der Öffnungsstellung ein Strömungsquerschnitt (9) zwischen Druckhülse (4) und Ventilstößel (5) freigegeben ist, und dass in der Öffnungsstellung ein Verriegelungsmittel (10) auf den Muffeninnenkörper (3) und den Ventilstößel (5) wirkt, wobei ein Muffenkörper (12) vorhanden ist, in dem der Muffeninnenkörper (3) geführt ist, wobei das Verriegelungsmittel (10) mindestens eine Verriegelungskugel (14), mindestens eine Sperrhülse (15) und mindestens ein Federelement (16) aufweist, wobei das Verriegelungsmittel (10) zwischen Muffenkörper (12) und Muffeninnenkörper (3) wirkt.
Patent DE-102018005570-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung mit mindestens zwei Förderwagen und einer Antriebsstrangbremse für einen Quergurtförderer an mindestens einem der Förderwagen
Inventor: EISINGER THOMAS
IPC: B65G47/34
Filed: 2018-07-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fördereinrichtung (1) mit:mindestens einem ersten und einem zweiten Förderwagen (2, 4), die in Förderrichtung (F) hintereinander angeordnet sind,einem an mindestens dem zweiten Förderwagen (4) ausgebildeten Quergurtförderer (8) zum Fördern von Fördergut in einer im Wesentlichen quer zur Förderrichtung (F) ausgerichteten Querförderrichtung (Q) und einer Antriebsstrangbremse (10) für den Quergurtförderer (8),wobei die Antriebsstrangbremse (10) eine Bremsvorrichtung (12) und eine Bedienvorrichtung (14) für die Bremsvorrichtung (12) aufweist, wobei die Bedienvorrichtung (14) an dem ersten Förderwagen (2) und die Bremsvorrichtung (12) an dem zweiten Förderwagen (4) angeordnet ist,wobei die Bremsvorrichtung (12) in einen Bremszustand bringbar ist, in dem die Bremsvorrichtung (12) eine Bremskraft auf ein Element eines Antriebsstrangs (18) des Quergurtförderers (8) ausübt, und in einen Lösezustand bringbar ist, in dem die Bremsvorrichtung (12) keine oder eine reduzierte Bremskraft auf ein Element eines Antriebsstrangs (18) des Quergurtförderers (8) ausübt,wobei die Bedienvorrichtung (14) und die Bremsvorrichtung (12) derart zusammenwirken, dass bei einer im Wesentlichen Geradeausfahrt des ersten und zweiten Förderwagens (2, 4) die Bremsvorrichtung (12) den Lösezustand einnimmt und bei einer Kurvenfahrt mindestens eines der Förderwagen (2, 4) die Bremsvorrichtung (12) den Bremszustand einnimmt, um eine Bewegung eines Quergurts (16) des Quergurtförderers (8) in Querförderrichtung (Q) bei Geradeausfahrt zuzulassen und bei Kurvenfahrt zu bremsen.
Patent DE-102018115526-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines verbrennungsmotors
Inventor: NIEDDU STEFANO
IPC: F02D41/38
Filed: 2018-06-27
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (110) mit einem Kraftstoffverteiler (170) in Fluidverbindung mit einer Kraftstoffpumpe (180) und einer Kraftstoffeinspritzdüse (160), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Betreiben der Kraftstoffeinspritzdüse (160) zum Durchführen einer Kraftstoffeinspritzung;Abtasten einer Reihenfolge von Drucksignalen, die einen Kraftstoffdruck innerhalb des Kraftstoffverteilers (170) während der Kraftstoffeinspritzung in einem Kurbelwellenwinkelbereich darstellen;Filterung der Reihenfolge der Drucksignale zum Reduzieren des Signalrauschens;Erfassen einer ersten Probe der gefilterten Drucksignale nach einem oberen Totpunkt der Kraftstoffpumpe (180) und vor Beginn der Kraftstoffeinspritzung in einem Einspritzintervall;Erfassen einer zweiten Probe der gefilterten Drucksignale nach der Einspritzung und vor einem nächsten Pumpenhub;Berechnen einer Gesamtdruckdifferenz zwischen der ersten Probe und der zweiten Probe;Bestimmen einer linearen Drucksteigung mindestens an der zweiten Probe und Berechnen einer Leckage-Druckdifferenz zwischen der ersten Probe und der zweiten Probe basierend auf der linearen Drucksteigung;Berechnen einer Einspritzdruckdifferenz als Differenz zwischen der Gesamtdruckdifferenz und der Leckage-Druckdifferenz; undBerechnen eines Werts einer durch die Kraftstoffeinspritzung eingespritzten Kraftstoffmenge in Abhängigkeit vom berechneten Wert der Einspritzdruckdifferenz.
Patent DE-102018119867-B4 (DE)
Title: Autonome Verhaltenssteuerung unter Verwendung von Richtlinienauslösung und -ausführung
Inventor: PALANISAMY PRAVEEN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-08-15
Granted: 2023-02-02
Abstract: System zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs, umfassend:einen Umgebungssensor, der konfiguriert ist, um einen oder mehrere Parameter von externen Agenten des Fahrzeugs zu erhalten; undeinen Prozessor, der konfiguriert ist zum:Erhalten einer Strecke mit einem Bestimmungsort in dem autonomen Fahrzeug;Bilden eines Markov-Zustandsmodell der Strecke, das eine Vielzahl von Zuständen für das autonome Fahrzeug und den einen oder die mehreren Parameter der externen Agenten enthält;Erzeugen einer Vielzahl von Fahrrichtlinien zum Navigieren der Strecke, wobei jede Fahrrichtlinie einen Fortschritt durch die Vielzahl von Zuständen beinhaltet; undAuswählen einer Richtlinie zum Navigieren der Strecke aus der Vielzahl von Fahrrichtlinien unter Verwendung eines Markov-Entscheidungsverfahrens;gekennzeichnet durchder Prozessor ferner zum Ausführen der ausgewählten Richtlinie an dem autonomen Fahrzeug konfiguriert ist, um das Fahrzeug entlang der Strecke zu dem Bestimmungsort zu navigieren, und um einen Zustand des Fahrzeugs zu aktualisieren, wenn das Fahrzeug die Strecke navigiert, und eine aktualisierte Richtlinie basierend auf dem aktualisierten Zustand des Fahrzeugs zu bestimmen.
Patent DE-102018125927-B4 (DE)
Title: Ventilbauteil zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: G05D16/06
Filed: 2018-10-18
Granted: 2022-03-10
Abstract: Ventilbauteil (100) mit einer Einheit (10) zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks sowie mit wenigstens einer Expansionskammer (42), wobei die Einheit (10) ein Ventilgehäuse (12) aufweist, umfassend ein erstes Gehäuseteil (14) und ein zweites Gehäuseteil (16), zwischen denen ein Schaltelement (50) angeordnet ist, wobei das erste Gehäuseteil (14) einen Eingang (22) und einen Ausgang (24) für ein Fluid aufweist, wobei das Schaltelement (50) zum Regulieren, Freigeben oder Absperren eines Durchflusses des Fluids zwischen dem Eingang (22) und dem Ausgang (24) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (50) zwei Kammern (36, 38) im Gehäuse (12) voneinander trennt, wobei bei geöffneter Schaltstellung des Schaltelements (50) Eingang (22) und Ausgang (24) über eine der Kammern (36, 38) verbunden sind und wobei wenigstens eine erste Entlüftungsbohrung (40) von der anderen der Kammern (36, 38) in die Expansionskammer (42) mündet.
Patent DE-102018208179-B4 (DE)
Title: Bremsklotz für eine Fahrzeugbremse und Bremssystem
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D69/00
Filed: 2018-05-24
Granted: 2021-09-23
Abstract: Bremsklotz (7) für eine Fahrzeugbremse, umfassend einen Reibbelag (3), der eine führende Kante (3.1) und eine rückwärtige Kante (3.2) an zwei gegenüberliegenden Enden aufweist, eine Rückplatte (1), die den Reibbelag (3) hält, und eine Unterlagenschicht (2), die aus einem Material gefertigt ist, das weicher ist als der Reibbelag (3), und die zwischen der Rückplatte (1) und dem Reibbelag (3) angeordnet ist und den Reibbelag (3) mit der Rückplatte (1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass an einer vorderen Kante (2.1) der Unterlagenschicht (2), die unterhalb der führenden Kante (3.1) des Reibbelags (3) liegt, und/oder an einer hinteren Kante (2.2) der Unterlagenschicht (2), die unterhalb der rückwärtigen Kante (3.2) des Reibbelags (3) liegt, eine Dicke der Unterlagenschicht (2) um mindestens 10 Prozent gegenüber einer durchschnittlichen Dicke der Unterlagenschicht erhöht ist, wobei sich ein Bereich, in dem die Dicke der Unterlagenschicht (2) mindestens 10 Prozent größer ist als die durchschnittliche Dicke der Unterlagenschicht (2), von der vorderen Kante (2.1) und/oder der hinteren Kante (2.1) in Richtung eines Zentrums der Unterlagenschicht (2) über eine Länge von mindestens 5 Prozent und höchstens 25 Prozent einer Gesamtlänge der Unterlagenschicht (2) erstreckt, wobei die Gesamtlänge durch einen Abstand zwischen der vorderen Kante (2.1) und der hinteren Kante (2.2) gegeben ist.
Patent DE-102018215586-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer für eine Hochspannungsvorrichtung
Inventor: HEINRICH ULF
IPC: H02B1/54
Filed: 2018-09-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Stoßdämpfer (1) für eine Hochspannungsvorrichtung, der Stoßdämpfer (1) umfassend- ein Stabelement (5) mit einem um eine Längsachse (17) des Stabelements (5) verlaufenden Außengewinde (19),- zwei Halterungen (7, 8), die das Stabelement (5) stützen,- ein Rotationselement (9), das ringartig um das Stabelement (5) verläuft und ein in das Außengewinde (19) eingreifendes Innengewinde (21) aufweist, so dass Translationen des Stabelements (5) entlang der Längsachse (17) Rotationen des Rotationselements (9) um die Längsachse (17) bewirken, und- ein Trägerelement (3), das an dem Rotationselement (9) derart gelagert ist, dass Rotationen des Rotationselements (9) um die Längsachse (17) von dem Trägerelement (3) entkoppeln, und- wenigstens ein Rückstellelement (13, 14), das bei einer Auslenkung des Rotationselements (9) aus einer Gleichgewichtslage relativ zu dem Stabelement (5) entlang der Längsachse (17) eine der Auslenkung entgegenwirkende Rückstellkraft auf das Rotationselement (9) ausübt, mit einem ersten Rückstellelement (13), das zwischen einer ersten Halterung (7) und dem Rotationselement (9) angeordnet ist, und einem zweiten Rückstellelement (14), das zwischen der zweiten Halterung (8) und dem Rotationselement (9) angeordnet ist.
Patent DE-102019109066-B4 (DE)
Title: Ankervorrichtung
IPC: E04G17/065
Filed: 2019-04-05
Granted: 2021-02-18
Abstract: Ankervorrichtung (1) einer Betonwandschalung mit zwei sich gegenüber liegenden Schalungselementen (2,3), die mittels eines Ankerstabs (4) der Ankervorrichtung miteinander verbindbar sind, wobei die Ankervorrichtung (1) zwei Funktionseinheiten (5,6) aufweist, die mit dem Ankerstab (4) zu einer Stabilisierung der Schalungselemente (2, 3) verbindbar sind, wobei jedes Schalungselement (2, 3) Aufnahmeöffnungen (7) aufweist, in denen wahlweise die Funktionseinheiten (5, 6) einsetzbar sind, wobei die Funktionseinheiten (5, 6) in den Aufnahmeöffnungen (7) der Schalungselemente (2, 3) jeweils mittels einer Verschlusseinrichtung (8) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Verschlusseinrichtungen (8) einen Sperrstift (9) mit einem unrunden Querschnitt an einem freien Ende (10), mit welchem der Sperrstift (9) in eine an einem Ende offene und an einem anderen Ende eine Nutbreitenerweiterung (12) aufweisende Längsnut (11) an der Funktionseinheit (5, 6) einführbar ist, aufweist, wobei der Sperrstift (9) am Schalungselement (2, 3) um seine Längsachse drehbar gelagert und zwischen einer Freigabestellung, in welcher das freie Ende (10) des Sperrstiftes (9) axial in die Längsnut (11) einführbar ist, und einer Sperrstellung, in welcher das freie Ende (10) des Sperrstiftes (9) zu breit ist, um axial in die Längsnut (11) einführbar zu sein, verstellbar ist.
Patent DE-102019131653-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-11-22
Granted: 2024-01-18
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters mittels Federkraftklemmung, wobei die Leiteranschlussklemme (1) zum Aufstecken auf eine Sammelschiene (3) eingerichtet ist, wobei die Leiteranschlussklemme (1) wenigstens einen Federkraftklemmanschluss mit einer Klemmfeder (4) zum Anklemmen des elektrischen Leiters, ein den Federkraftklemmanschluss zumindest teilweise umgebendes Gehäuse (2) mit einer Leitereinführöffnung (23) und einen schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (5) aufweist, der zur Betätigung wenigstens eines Teils der Klemmfeder (4) eingerichtet ist, wobei im Gehäuse (2) ein Aufnahmeraum (25) zur Aufnahme wenigstens eines Abschnitts der Sammelschiene (3) vorhanden ist, auf die die Leiteranschlussklemme (1) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bereich des Betätigungshebels (5) an den Aufnahmeraum (25) der Sammelschiene (3) angrenzt oder in den Aufnahmeraum (25) der Sammelschiene (3) hineinragt.