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Patent WO-02073773-A1 (WO)
Title: Wicklungsaufbau für eine elektrische maschine sowie verfahren zum herstellen desselben
Inventor: HOLZHEU GEORG
IPC: H02K3/12
Filed: 2002-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wicklungsaufbau für eine elektrische Maschine mit einer mehrphasigen Wicklung, bei welcher mehrere parallel geschaltete Spulen oder Spulengruppen (50, 52; 54, 56) an eine umlaufende Stromschiene (40, 42, 44, 46) angeschlossen sind. Hierdurch werden die Spulenenden direkt und ohne Zwischenstücke mit der elektrischen Stromzuführung verbunden. Bevorzugt sind die Stromschienen (40, 42, 44, 46) an einer oder an beiden Stirnseiten des Ständers der elektrischen Maschine ausserhalb der Nut, im Bereich des Ständerrückens, angeordnet. Außerdem umfasst die Erfindung ein entspechendes Verfahren zur Herstellung eines Wicklungsaufbaus einer mehrphasigen Wicklung, bei dem mehrere parallel geschaltete Spulen oder Spulengruppen (50, 52; 54, 56) der Wicklung an eine umlaufende Stromschiene (40, 42, 44, 46) angeschlossen werden.
Patent WO-02072539-A1 (WO)
Title: Diphenyl-derivate
Inventor: HANING HELMUT
IPC: C07C317/22
Filed: 2002-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft neue Diphenyl-Derivate der allgemeinen Formel (I), worin die Variabeln definiert sein, wie in den Ansprüchen gennant wird, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung in Arzneimitteln. Insbsondere lassen die Verbindungen der Formel (I) sich bei alle Indikationen einsetzen, die mit natürlichen Schilddrüsenhormonen behandelt werden können, wie beilspielhaft Depression, Kropf oder Scilddrüsenkrebs. Bevorzugt lassen sich mit den erfinderungsgemäβen Verbindungen der Formel (I) Ateriosklerose, Hypercholesterolämie, Dyslipidämie sowie Fettsucht und Fettleibigkeit behandeln.
Patent WO-02075761-A1 (WO)
Title: Elektromotorischer möbelantrieb zur verstellung bon teilen eines möbels relativ zueinander
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: H01H13/04
Filed: 2002-03-15
Abstract: Ein elektromotorischer Möbelantrieb zur Verstellung von Teilen eines Möbels relativ zueinander weist einen Handschalter (2) auf, der ein Gehäuse aufweist, an dem bzw. in dem elektrische Schaltermittel zur Ansteuerung des Möbelantriebs angeordnet sind. Erfindungsgemäß weisen die elektrischen Schaltermittel ein erstes Teil ((9, das wenigstens eine Leiterbahn (126), die Teil eines Steuerkreises zur Ansteuerung des Möbelantriebs ist, und ein zweites Teil (10) auf, wobei das erste Teil (8) und das zweite Teil (10) zueinander beabstandet angeordnet sind und wobei das zweite Teil (10) wenigstens ein elastisch verformbares Kontaktelement (38) aufweist, das wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht und zwischen einer Ruhelage und einer Betätigungslage bewegbar ist, in der ein elektrischer Kontakt zwischen der Leiterbahn (16) und dem Kontaktelement (38) hergestellt ist, derart, daß in der Betätigungslage eine Ansteuerung des Möbelantriebs erfolgt. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist einfach und damit kostengünstig herstellbar. Zweckmäßigerweise sind das erste Teil (8), das zweite Teil (10) und das dritte Teil (12) folienartig ausgebildet. Auf diese Weise kann der Handschalter eine besonders geringe Bauhöhe aufweisen.
Patent WO-02077341-A1 (WO)
Title: Spannzange für nahtwebmaschinen
Inventor: HOFSTETTER EDGAR
IPC: D03J1/00
Filed: 2002-03-22
Abstract: Die Spannzange (10) für das Erfassen eines Fadens bei der Herstellung einer Webnaht ist am Ende eines Durchziehgreifers angeordnet und weist ein erstes und ein zweites Spannelement auf, wobei das erste und das zweite Spannelement (20, 24) zum Erfassen des Fadens mittels eines pneumatischen Zylinders gegeneinander gespannt werden können. Das erste Spannelement weist zwei beabstandete Zylinderflächen (20) auf und das zweite Spannelement hat eine Zylinderfläche (24). Die Anordnung der Zylinderflächen (20, 24) ist derart, dass die Achsen der Zylinderflächen parallel zueinander und im wesentlichen rechtwinklig zur Achse des pneumatischen Zylinders liegen und dass im ausgefahrenen Zustand des pneumatischen Zylinders die Zylinderfläche (24) des zweiten Spannelements zwischen den beiden Zylinderflächen (20) des ersten Spannelements liegt.
Patent WO-02094714-A1 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung von hochreinem, granularem silizium in einer wirbelschicht
Inventor: HEROLD HEIKO
IPC: B01J8/38
Filed: 2002-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hochreinem, granularem Silizium mit schmaler Korngrössenverteilung durch Zersetzung von Silanen oder Halogensilanen in einer Wirbelschicht durch Aufwachsen von Silizium auf Silizium-Saatpartikeln, dadurch gekennzeichnet, dass das siliziumhaltige Gas in einem aufwärts gericteten Strom dem Reaktionsraum zugeführt wird und der fluidisierte Bettinhalt kontinuierlich oder diskontinuierlich einer Sichtung nterzogen wird, indem aus dem fluidisierten Bett ein Partikelstrom einem ausserhalb der Wirbel-schicht angebrachten Sichter zugeführt wird und Partikel mit der gewünschten Grösse abgetrennt und Partikel mit Untermass gegebenenfalls ins Bett zurückgeführt werden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und deren Verwendung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent WO-02097223-A1 (WO)
Inventor: ULRICH ABELER
IPC: E05B19/22
Filed: 2002-05-29
Abstract: The invention relates to a device (1) for indicating the locked state of a key-operated lock. Said device comprises a housing (4), which is mounted on the key and contains a rotational direction sensor (8) with a hollow body (24) that is filled with a first electrically conductive liquid (28) and has electrically conductive contacts (A, B, C, D, E, F, G, H), for generating electrical contact sequences that are dependent on the locking direction, in addition to an electronic evaluation unit (6), which determines the locked state of the lock from the contact sequences. The device (1) is characterised in that the hollow body (24) is essentially filled completely with the first electrically conductive liquid (28) and with a second electrically non-conductive liquid (30), which repels the first liquid (28).
Patent WO-03009770-A1 (WO)
Title: Kieferorthopädisches implantatsystem zur zahnmobilisierung
Inventor: BUMANN AXEL
IPC: A61C7/00
Filed: 2002-06-18
Abstract: Ein kieferorthopäisches Implantatsystem (10) zur Zahnmobilisierung weist ein Implantat (10) auf, das einen in einen Kieferknochen implantierbaren Schaft (12) und einen sich an den Schaft (12) anschließenden Kopf (14) aufweist, an dem Befestigungsmittel (18) vorhanden sind, um zumindest ein Spann- oder Halteelement (20) an dem Kopf (14) zu fixieren. Die Befestigungsmittel (18) weisen zumindest eine am Kopf (14) ausgebildete, sich im wesentlichen quer oder schräg zu einer Längsachse des Schafts (12) erstreckende und an zumindest an einem Längsende offene längsliche Ausnehmung (22, 24) zur Aufnahme eines Abschnitts des zumindest einen Spann- oder Halteelements (20) aufweisen. Zur Fixierung des Abschnitts des zumindest einen Spann- und Halteelements (20) in der zumindest einen Ausnehmung ist eine aushärtende oder aushärtbare Klebmasse (40) vorgesehen.
Patent WO-03035634-A1 (WO)
Title: Procede de preparation de 14beta-hydroxy-baccatin iii-1,14-carbonate
Inventor: BOMBARDELLI EZIO
IPC: C07D305/14
Filed: 2002-07-18
Abstract: L'invention concerne un procédé de préparation de 14β-hydroxy-baccatin III-1,14-carbonate utile pour la préparation de nouveaux dérivés de taxane possédant une activité antitumorale.
Patent WO-03018650-A1 (WO)
Inventor: BOECKH DIETER
IPC: C11D3/37
Filed: 2002-08-10
Abstract: The invention relates to the use of amphoteric polymers based on ethylenically unsaturated monomers, as additives for promoting dirt separation in products for surface conditioning. Said polymers contain (a) 20 to 95 wt. % of at least one monoethylenically unsaturated carboxylic acid, (b) 5 to 80 wt. % of at least one monoethylenically unsaturated cationic monomer, (c) 0 to 75 wt. % of other monoethylenically unsaturated non-ionic or amphoteric monomers, (d) 0 to 20 wt. % of other monoethylenically unsaturated monomers containing acid groups and (e) 0 to 15 wt. % of multi-ethylenically unsaturated monomers, said compounds being incorporated by statistic or block polymerisation. Said polymers have an isoelectric point from 2.5 to 11 and a mean molar weight MW from 5,000 to 5,000,000.
Patent WO-03039921-A1 (WO)
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/04
Filed: 2002-10-31
Abstract: The invention relates to a wiper system (10) for the window of a motor vehicle, comprising a screwless fastening device (30). Said fastening device (30) comprises at least three spaced-apart fastening elements (42, 44, 46), two (42, 44) or which lie in one connecting line and the third (46) is disposed at a distance to the connecting line. The fastening device (30) further comprises corresponding location devices (34, 36, 40) in which the fastening elements (42, 44, 46) can engage. In order to protect the fastening device (30) of the wiper system (10) from being damaged, at least one of the location devices (34, 36, 40) is mounted on the system side and the corresponding fastening element (42, 44, 46) is fastened on the vehicle side.
Patent WO-03046428-A1 (WO)
Title: Anschlussstück, fluidleitung und fluidtechnische einrichtung
Inventor: BRENNER HANS-WALTER
IPC: H01R4/26
Filed: 2002-11-22
Abstract: Es wird ein Anschlussstück für eine einen Fluidkanal (14) enthaltende Fluidleitung (11) vorgeschlagen, deren Wandung (15) mindestens einen Signalleiter (16a, 16b) zur Übertragung elektrischer und/oder optischer Signale aufweist. Es enthält eine Steckaufnahme (23) und eine Haltevorrichtung (25) für die Fluidleitung (11) sowie mindestens einen Signalkontakt (31a; 31b) zur Herstellung einer Verbindung mit dem mindes-tens einen Signalleiter (16a, 16b). Der mindestens eine Sig-nalkontakt (31a; 31b) ist in Einsteckrichtung (28) der Fluidleitung (11; 68-71) verschieblich und mit Federmitteln (37) ausgestattet, so dass bei einer Längsbewegung der am An-schlussstück (10) montierten Fluidleitung (11) der mindestens eine Signalkontakt (31a; 31b) mit der mindestens einen Sig-nalleitung (16a, 16b) in Verbindung bleibt. Vorgeschlagen wird ferner eine geeignete Fluidleitung (11) und eine zugehörige fluidtechnische Einrichtung.
Patent WO-03053811-A1 (WO)
Inventor: ECKHARDT GOETZ
IPC: A23G1/00
Filed: 2002-11-25
Abstract: A multicompartment device suitable for preparing a spreadable oil and water emulsion, said a device comprising at least two compartments, separated by at least partially removable separation means, wherein one compartment comprises at least one aqueous phase and another compartment comprises at least one oil phase. Removal of the separation means enables mixing of the ingredients of the at least two compartments to form a spreadable oil and water emulsion.
Patent WO-03046438-A1 (WO)
Title: Gargerät mit gebläse und wasserzufuhr
Inventor: HELM PETER
IPC: F24C15/32
Filed: 2002-11-29
Abstract: Ein Gargerät besitzt einen Garraum (11) und ein oder mehrere Heizelemente (12). Ferner ist ein Gebläse (20) vorgesehen, das ein Radialgebläserad (22) und ein mit dem Radialgebläserad (22) rotierendes Zerstäubungselement aufweist. Eine Wasserzufuhr (30) weist mindestens einen Wasseraustritt (33) auf, der Wasser auf das Zerstäubungselement (25) gibt. Dadurch soll eine Verdampfung des Wassers und damit eine feuchte Garraumluft geschaffen werden.Das Zerstäubungselement ist ein scheibenförmiges, achssymmetrisches Element, dessen Aussenradius gleich oder grösser dem des Innenradius des Schaufelbereiches des Radialgebläserades (22) ist. Das Zerstäubungselement ist in axialer Richtung neben dem Radialgebläserad angeordnet, und der Wasseraustritt (33) ist benachbart zum Zerstäubungselement (25) ausserhalb des Radialgebläserades (22) angeordnet.
Patent WO-03053687-A1 (WO)
Inventor: SAUER RALF
IPC: B32B25/16
Filed: 2002-12-12
Abstract: The invention relates to a heat-curable binding-agent composition based on rubbers and vulcanizing agents containing natural and synthetic and/or olefinic double bonds. Said compositions can be formed into multi-layer, flat shaped bodies by extrusion onto reinforcing elements, which are in the form of films or flat structures containing fibres. Multi-layer, flat shaped bodies of this type are suitable for use as reinforcing and stiffening elements that are devoid of the conventional low-molecular epoxy resins and/or volatile diisocyanates of polyurethane binding agents. Said shaped bodies are suitable for stiffening or reinforcing thin-walled, flat metal or plastic components, in particular in the automotive industry.
Patent WO-2004096386-A1 (WO)
Title: Fixation de snowboard
Inventor: DELAGO THOMAS
IPC: A63C10/24
Filed: 2003-04-30
Abstract: L'invention concerne une fixation de snowboard qui comprend un élément de retenue (4), qui peut être fixé à une partie plate (5) du snowboard (T) afin de maintenir verrouillé sur la partie plate un berceau (2) qui permet de loger une chaussure de snowboard, et des vis (7) qui fixent l'élément de retenue à la partie plate et qui peut être desserrée afin de permettre l'orientation du berceau par rapport à la partie plate. Les vis possèdent des clés de commande respectives (13) accessibles au niveau de l'élément de retenue afin de les serrer et de les desserrer et la fixation comprend des moyens d'arrêt empêchant le desserrage (15) destiné aux vis se trouvant sur l'élément de retenue afin de maintenir ces vis fixées à l'élément de retenue sans tenir compte du fait qu'elles soient ou non couplées à la partie plate.
Patent WO-03104707-A1 (WO)
Title: Drehdurchführung
Inventor: JAKOB LUDWIG
IPC: F16L27/08
Filed: 2003-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehdurchführung, die eine in einem ersten
Gehäuseteil (1) drehbar gelagerte Hohlwelle (4) mit einer ersten Dichtfläche
(13) und eine innerhalb eines zweiten Gehäuseteils (2) verdrehfest angeordnete,
zu der Hohlwelle (4) koaxiale Dichtungsbuchse (15) mit einer zweiten Dichtfläche
(14) zur Anlage an der ersten Dichtfläche (13) enthält. Um neben einem
geringeren Verschleiß auch geringere Leckverluste bei der Zuführung
von Kühlschmierstoffen und Druckluft zu ermöglichen enthält
das zweite Gehäuseteil (2) einen an eine Kühlmittelversorgungsleitung
(41) oder eine Druckluftversorgungsleitung (36) anschließbaren ersten
seitlichen Zufuhrkanal (27) für die Zuführung des Kühlschmiermittels
oder der Druckluft über mindestens eine radiale Öffnung (24) der
Dichtungsbuchse (15) und einen bei der Zuführung des Kühlschmiermittels
beaufschlagten zweiten Zufuhrkanal (30) für die Zuführung des Kühlschmiermittels
an einen das hintere Ende der Dichtungsbuchse (15) verschließenden Druckkolben
(18) zur Erhöhung des Anpreßdrucks der Dichtflächen (13, 14).
Patent WO-2004023707-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur schnellen erkennung von übertragungsfehlern
Inventor: DOERING MARTIN
IPC: H04L1/24
Filed: 2003-07-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlererkennung in einer digitalen Übertragung mindestens einer digitalen und/oder digitalisierten Nachricht auf einem Übertragungsmedium, wobei die Nachricht in bestimmte Bitfolgen unterteilt wird, einer Bitfolge eine gleichstromfreie Sequenz von Signalen mit hohem oder niederem Pegel zugeordnet wird, eine Pegeldauer eines Signals innerhalb eines Intervalls [Tmin, Tmax] liegt und eine Gleichstromfreiheit mindestens einer Sequenz und/oder die Pegeldauer mindestens eines Signals ermittelt werden.
Patent WO-2004039762-A1 (WO)
Title: Derives de phenethanolamine permettant de traiter des maladies des voies respiratoires
Inventor: GUNTRIP STEPHEN BARRY
IPC: C07D413/04
Filed: 2003-10-30
Abstract: Cette invention a trait à de nouveaux composés correspondant à la formule (I), au procédé permettant de les produire ainsi qu'à des compositions pharmaceutiques les contenant et à l'usage qui en fait en matière de thérapie, s'agissant notamment de prophylaxie et de traitement de maladies des voies respiratoires.
Patent WO-2004051150-A1 (WO)
Title: Deckenheizung
Inventor: REICHELT HELMUT
IPC: F24F5/00
Filed: 2003-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung zur Erwärmung eines in einem Raum befindlichen Mediums und/oder eines menschlichen Körpers, mit einer Abstrahleinheit (4), die einen Flächenstrahler mit einem Flächenträger und einer Strahlungsbeschichtung als selektiven Strahler umfasst, zur Abstrahlung wenigstens einer bestimmten Frequenz einer elektromagnetischen Infrarotstrahlung und/oder von frequenzselektiven elektromagnetischen Schwingungsbanden, welche im Bereich molekularer Eigenfrequenzen liegen für eine Erwärmung durch Resonanzanregung mit einer entsprechenden Eigenfrequenz und/oder Eigenfrequenzbande des Mediums oder Körpers. Ein Frequenzgenerator (7) ist mit dem, Flächenstrahler (12) zu dessen Anregung für die Abstrahlung der vorstehenden frequenzselektiven Infrarotstrahlung verbunden. Erfindungsgemäss ist die Abstrahleinheit (4) eine Bauplatte (9) für den Gebäudeinnenausbau oder für den Möbelbau, wobei der Flächenstrahler (12) mit seiner Strahlungsbeschichtung in der Bauplatte (9) integriert ist.
Patent WO-2004018956-A1 (WO)
Title: Fouling-resistant connectors between a military launcher and ammunition
Inventor: REMY GEROME
IPC: F41F3/055
Filed: 2003-07-08
Abstract: The invention relates to the connector technology used between a military ammunition launcher and ammunition.  In particular, the invention applies to rocket launchers which are suspended under a helicopter or aircraft.  The invention is essentially characterised in that the connectors (5) comprise a locking system (42, 48), such as a pin or bayonet system.  Said locking system (42, 48) ensures that the launcher and rocket connectors remain connected after the rocket has been launched from the launcher.  In this way, the rocket connector (41) cannot separate from the launcher connector (40) when the rocket leaves the housing thereof.  The rocket cable (4) is pulled taut and then breaks while the rocket connector (41) remains in place.  As a result,  the launcher connector is not affected by fouling or corrosion.
Patent WO-2004026465-A1 (WO)
Title: Particules de catalyseur et utilisation dans la désulfuration
Inventor: MESTERS CAROLUS MATTHIAS ANNA
IPC: B01J37/02
Filed: 2003-09-23
Abstract: La présente invention a trait à des particules de catalyseur comportant du nickel dans un état de valence réduite sur un support comprenant de l'oxyde de zinc et de l'alumine, le rapport atomique Zn:Ni étant supérieur ou égal à 12, et les particules de catalyseur sont préparées par : le mélange de l'oxyde de zinc en forme de poudre et l'alumine ou un précurseur d'alumine en forme de poudre ; la peptisation du mélange de poudres et la formation d'une pâte extrudable par l'ajout d'acide et d'eau au mélange de poudres en de quantités telles que la pâte contienne 0,8 à 1,2 moles d'acide équivalentes par kilo de poudre ; l'extrusion de la pâte extrudable pour former des mélanges extrudés ; le séchage et la calcination des mélanges extrudés ; l'imprégnation des mélanges extrudés avec une solution aqueuse d'un composé de nickel ; le séchage, la calcination et la réduction des mélanges extrudés imprégnés. L'invention a également trait à un procédé de désulfuration d'une charge hydrocarbonée mettant en oeuvre de telles particules de catalyseur.
Patent WO-8500623-A1 (WO)
Inventor: OSTWALD ROBERT
IPC: C23C18/18
Filed: 1984-07-18
Abstract: Pour une métallisation à grande adhérence d'un corps de préférence vitreux, on fabrique, après une enduction mince au moyen d'un alliage d'indium et de zinc, une couche de germination catalytique pour la séparation chimique sans courant du métal, en réduisant un composé de métal catalyseur directement par la couche d'indium et de zinc ou après formation de sel et hydrolyse de la couche d'indium et de zinc afin d'obtenir le métal catalyseur. Après la métallisation chimique sans courant, il est possible d'en effectuer le renforcement par galvanisation au moyen des métaux actuellement courants.
Patent WO-8700254-A1 (WO)
Inventor: LEHLE HUBERT
IPC: F16H3/00
Filed: 1986-06-07
Abstract: Une transmission transmet de la puissance d'un arbre menant (2) à un arbre mené (18) à différentes vitesses par des engrenages (19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 39, 40, 41, 42, 43, 46, 50), des embrayages synchronisés (36, 37, 38, 44, 45, 48) et des embrayages à friction embrayables (5, 6), crée deux branches de transmission de puissance et ne transmet de la puissance que par une des branches à la fois. Sur chaque branche de transmission de puissance opèrent un embrayage à friction (5) et au moins un embrayage synchronisé (36) agencés l'un après l'autre dans le sens d'écoulement de la puissance. La transmission comprend un engrenage principal (8, 9), un train d'engrenages local (12) et un engrenage de renversement (13). Les deux embrayages à friction (5, 6) sont agencés sur l'arbre menant (2).
Patent WO-8905708-A1 (WO)
Title: Capuchon pour porte-outil
Inventor: KLARER CHRISTOPH
IPC: B25H3/00
Filed: 1988-12-16
Abstract: Un capuchon de protection pour porte-outil comprend une partie conique reliée à une partie de serrage, une partie de couverture adaptée à la partie conique et qui entoure celle-ci de façon à la protéger contre des salissures, et un organe de serrage à ressort qui enclenche par encliquetage et de manière détachable la partie de serrage.
Patent WO-9007290-A1 (WO)
Inventor: BUSCH PETER
IPC: A45D34/04
Filed: 1989-12-21
Abstract: Un dispositif de distribution en continu d'un liquide de traitement capillaire sur les cheveux et/ou la peau d'êtres humains ou d'animaux comprend un réservoir de liquide de traitement capillaire en communication par capillarité avec des dents qui appliquent le liquide de traitement capillaire lorsqu'on les fait passer à travers les cheveux ou sur la peau. On peut ainsi appliquer avec des moyens considérablement plus simples n'importe quel liquide de traitement capillaire, y compris ceux qui contiennent de fines particules solides, par exemple des colorants pour cheveux à plusieurs composants. La forme extérieure du dispositif peut être modifiée à volonté, et les capillaires peuvent être alignés selon les besoins. A cet effet, les dents et le réservoir sont formés d'une seule pièce, à la manière d'un peigne composé d'une pluralité de minces plaques (7) et/ou pellicules superposées entre lesquelles sont situés des interstices (8) en forme de fentes de dimensions telles que l'agent de traitement capillaire soit amené par capillarité dans les interstices en forme de fentes en fonction du matériau des minces plaques (7) et/ou pellicules et de l'agent de traitement capillaire.