baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20022495-A3 (CZ)
Title: Industrial plant, in particular power station and a container for operating means
Inventor: MADL PETER
IPC: H05K7/20
Filed: 2000-12-04
Abstract: The invention relates to an industrial installation that comprises a certain number of installation components (2, 4, 6), a cooling circuit (8, 9, 10) as a reservoir for the thermal energy afforded during a process and a container (14) for operational equipment which is provided with an electric device (52) for operating the installation components (2, 4, 6). The container (14) for operational equipment is air-conditioned by an air-conditioning system (16) that is connected to the cooling circuit (8, 9, 10) The invention provides an installation that keeps the power requirement for the air-conditioning system (16) at a minimum by utilizing the energy present in the cooling circuit (8, 9, 10).
Patent CZ-20022698-A3 (CZ)
Title: Use of central cannabinoid receptor antagonist for preparing medicinal products designed to facilitate smoking cessation
Inventor: BLANCHARD JEAN CHARLES
IPC: A61K45/06
Filed: 2001-02-07
Abstract: The invention concerns the use of N-piperidino-5-(chlorophenyl)-1-(2,4-dichlorophenyl)-4-methylpyrazole-3-carboxamide to facilitate smoking cessation.
Patent CZ-20023078-A3 (CZ)
Title: Use of pyrido[3,2-E]-pyrazinones as phosphodiesterase inhibitors 5 for treating erectile dysfunction
Inventor: MARX DEGENHARD
IPC: C07D471/14
Filed: 2001-03-06
Abstract: The invention relates to the use of pyrido[3,2-e]-pyrazinones of formula (1) as inhibitors of phosphodiesterase 5 for treating erectile dysfunction (impotence).
Patent CZ-20023398-A3 (CZ)
Title: High-molecular crosslinked polyvinyl butyral, process of its preparation and use thereof
Inventor: PAPENFUHS BERND
IPC: C08F8/14
Filed: 2001-04-12
Abstract: The invention relates to high-molecular, cross-linked polyvinyl butyrals that can be obtained by cross-linking a polyvinyl butyral with at least one dicarboxylic acid and/or polycarboxylic acid or with the derivatives thereof serving as a cross-linking reagent. The invention also relates to a method for producing said polyvinyl butyrals and to their use.
Patent CZ-20032497-A3 (CZ)
Title: Metalloproteinase inhibitors
Inventor: LEPISTO MATTI
IPC: A61P9/10
Filed: 2002-03-13
Abstract: Compounds of the formula I   
wherein z is SO 2  or SO, useful as metalloproteinase inhibitors, especially as inhibitors of MMP12.
Patent DD-273170-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur pneumatischen oberflaechenpruefung an koerpern gleicher querschnittsform
Inventor: EBERT ACHIM
IPC: G01B13/22
Filed: 1978-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur pneumatischen Oberflaechenpruefung an Koerpern gleicher Querschnittsform ueber die Gesamtlaenge. Die Einrichtung uebernimmt den Transport und die Halterung des Koerpers bei wechselseitigem automatischem und translatorischem Ablauf des Mess- und Pruefprozesses. Die Halterung entspricht der Querschnittsform des Pruefgegenstandes und dient darueber hinaus als Vergleichsnormal fuer die unterschiedlichen Mess- und Pruefparameter und zur Ueberwachung und Kontrolle der Pruefeinrichtung. Die Einrichtung bietet die Moeglichkeit, die Produktivitaet der Prozesse bei hohem Automatisierungsgrad bei vorzugsweise beruehrungsfreien Mess- und Arbeitsprinzipien weitgehend zu verbessern. Die erfindungsgemaesse Loesung ist auch auf andere Prozesse uebertragbar, bei denen die einschraenkenden Bedingungen an die Koerpergeometrie erfuellt sind. Fig. 1
Patent DD-151005-A3 (DD)
Title: Verfahren zur zuechtung und abtrennung von mikroorganismen
Inventor: LUEBBERT GUSTAV-ADOLF
IPC: C12N1/00
Filed: 1979-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuechtung und Abtrennung von Mikroorganismen, wobei die Zuechtung in Gegenwart einer selbstaendigen dispergierten Oelphase erfolgt.  Die Anwendung nichtionogener Tenside auf der Basis von Addukten aus Propylenoxid und Aethylenoxid als Fermentations-und Separationshilfsmittel ist allgemein bekannt. Optimale wirksame Eigenschaften werden aber vornehmlich als Fermentationshilfsmittel erreicht. Um die spezifischen Leistungsparameter durch Anwendung der Addukte aus Aethylenoxid-Propylenoxid auch in der Stufe der Seperation weiter zu verbesserns, wurde gefunden, dasz Nukleinsaeuren oder Nukleotide, die leicht aus Mikroorganismen abgetrennt werden koennen und bei ihrem alleinigen Einsatz fuer die Fermentation oder Separation keine positiven Wirkungen zeigen, in Kombination mit sAethylenoxid-Propylenoxid sowohl in der Fermentation als  auch in der Separation als Hilfsmittel dienen koennen.
Patent DD-157411-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer silierfaehigen rohmischung zur thermischen phosphatentfluorierung
Inventor: RENSCH WERNER
IPC: C01B25/26
Filed: 1980-04-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer silierfaehigen Rohmischung fuer die thermische Phosphatentfluorierung mit einem Molverhaeltnis CaO : Na tief 2 O : P tief 2 O tief 5 von 8 : 1 :3, bestehend aus Dicalciumphosphat, Dinatriumphosphat und Rohphosphat, durch einen zweistufigen Mischungsprozess, wobei in der ersten Stufe aequimolare Mengen an Doppelsuperphosphat und Soda einem intensiven Mischprozess in Gegenwart von 15 bis 17 Gew. % Wasser unterzogen werden, so dass durch die spontan freigesetzte Reaktionswaerme eine Temperatur der Mischung von mehr als 65 Grad C erreicht wird. Der so hergestellten Mischung wird soviel Rohphosphat zugesetzt, dass das oben genannte Molverhaeltnis von CaO : P tief 2 O tief 5 eingestellt wird. Die so erhaltene Mischung ist ohne zusaetzliche Granulierung silier- und dosierfaehig und fuer die Herstellung von entfluoriertem Gluehphosphat geeignet.
Patent DD-230389-A3 (DD)
Title: Magazin fuer die chemische behandlung von halbleiterscheiben
Inventor: ISAKOV REVAKAT A
IPC: H01L21/306
Filed: 1982-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Mikroelektronik. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Arbeitsproduktivitaet und der Bearbeitungsqualitaet von Halbleiterscheiben. Das Ziel wird dadurch erreicht, dass das Magazin mit einem Sperring auf einer Nabe ausgestattet ist, und die Ausnehmungen fuer die Halbleiterscheiben in Form von Ringnuten auf Stiften ausgefuehrt sind, die sich am Rand der Scheibe befinden, sowie einer Ringnut, die auf der Seitenflaeche des Sperrings ausgefuehrt ist.
Patent DD-230136-A3 (DD)
Title: Verfahren, einrichtung und schaltungsanordnung zur fallhoehenmessung von foerdergut
Inventor: MUEHLEN PATRIK VON ZUR
IPC: B65G43/00
Filed: 1982-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit dazugehoerigen Einrichtungen und Schaltungsanordnungen zur Messung der Fallhoehe von aus Foerdersystemen abgeworfenem Foerdergut, bezogen auf den Abwurfpunkt. Das Ziel besteht in einer optimalen Verteilung des Foerdergutes im vorhandenen Schuettraum. Das Wesen besteht darin, dass das am Auftreffpunkt der in einer Abwurfparabel auf die bereits hergestellte Schuettung abgeworfenen Massen zu beobachtende Auftreffgeraeusch mit einer Einrichtung zur Schalquellenortung geortet wird, so dass aus Schalleinfallsrichtung, Abwurfrichtung undAbwurfgeschwindigkeit die Fallhoehe ermittelt werden kann.
Patent DD-233772-A3 (DD)
Title: Duennschichtkontaktanordnung fuer widerstandsmonitore zur hochvakuum-beschichtung
Inventor: SCHULZE PETER
IPC: H01H1/02
Filed: 1984-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duennschichtkontaktanordnung fuer die Anschluesse von Widerstandsmonitoren, die zur Kontrolle von Hochvakuum-Beschichtungsprozessen eingesetzt werden. An vorgefertigten Widerstandsmonitoren mit edelmetallfreien Anschlusskontakten soll kein zusaetzlicher Aufwand fuer die Reinigung der Kontaktflaechen erforderlich sein. Die Kontaktflaechen sollen unter Lagerungsbedingungen korrosionsgeschuetzt und unter Einsatzbedingungen einen minimalen Kontaktuebergangswiderstand aufweisen. Erfindungsgemaess sind auf einem isolierenden Substrat im Kontaktierungsbereich eine Haftvermittlerschicht aus Chrom-Nickel, eine Leitschicht aus Kupfer in einer der zu erwartenden Strombelastung entsprechenden Dicke und eine Abdeckschicht aus Chrom-Nickel in einer derart gewaehlten Dicke aufgebracht, dass die Abdeckschicht einerseits gerade ausreichend porenfrei und andererseits nach einer vorgegebenen Temperatureinwirkung vollstaendig in die Leitschicht eindiffundiert ist. Fig. 1
Patent DD-260193-A3 (DD)
Title: Verfahren zur neutralisation von saueroelen bei der altoelregenerierung
Inventor: ENGLER LOTHAR
IPC: C10M175/00
Filed: 1986-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Saueroelen, die bei der schwefelsauren Raffination von Altoelen anfallen, mit waessrigen Laugen. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines kostenguenstigen Verfahrens, das mit geringem apparativen und zeitlichen Aufwand arbeitet. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist im wesentlichen dadurch charakterisiert, dass dem Saueroel eine bestimmte Menge oxalkyliertes Diaethylentriamin zugegeben, das Gemisch erwaermt, bis zum Erreichen eines bestimmten p H-Wertes waessrige Lauge zugegeben, und die Abtrennung des Neutralisationsschlammes in bekannter Weise vorgenommen wird.
Patent DD-266482-A3 (DD)
Title: Befestigungselement fuer plattenfoermige baugruppentraeger
Inventor: GRONEM WOLFGANG
IPC: F16B21/08
Filed: 1987-07-31
Abstract: Befestigungselement fuer plattenfoermige Baugruppentraeger, insbesondere fuer Leiterplatten, die in einem Gehaeuse eines Kassettenrecorders angeordnet werden. Erfindungsgemaess besteht das Befestigungselement aus einer Fuehrung sowie einer Verriegelung mit Gegenlage. Die Fuehrung ist so ausgebildet, dass am oberen verjuengten und federnden Ende eine Entriegelung mit einer darauf befindlichen Rastung vorhanden ist. Auf der anderen Seite der Fuehrung sind ein federndes gabelfoermiges Ausgleichstueck mit beidseitig geschraegten Ablaufflaechen sowie auf der unteren Seite Befestigungsstifte angeordnet. Die Verriegelung besitzt eine mit der Rastung korrespondierende Rastnase mit nachgeordneter Fuehrungsschiene. Auf den vorgesehenen Auflageflaechen der Leiterplatte erfolgt die Montage des Befestigungselementes beidseitig der Aussenkante in Abhaengigkeit von der gewaehlten Einschubrichtung. Die Fuehrung wird mit der Leiterplatte und die Verriegelung mit der Gegenlage im Geraetetraeger kraftschluessig verbunden. Fig. 1
Patent DD-275778-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur werkstueckuebergabe
Inventor: CONRAD PETER
IPC: B23Q16/00
Filed: 1988-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Werkstueckuebergabe, insbesondere fuer Anordnungen zur automatischen Handhabung von Werkstuecken sowie Werkstueck-Beschickungseinrichtungen an Werkzeugmaschinen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Fertigungstoleranzen der Palette zu entfeinern und dennoch eine exakte Positionierung von Werkstuecken zu realisieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem das Ausrichten der Palette mit dem palettierten Werkstueckvorrat nach der Werkstueckaufnahme des jeweils in Uebergabeposition befindlichen Werkstueckes erfolgt. Fig. 1
Patent EP-1022759-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kontaktanordnung für eine Vakuumschaltröhre
Inventor: MEISSNER JOHANNES
IPC: H01H11/04
Filed: 2000-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kontaktanordnung,
umfassend einen Kontaktträger und ein mit diesem verbundenes Kontaktstück,
als Hubleiter oder Festleiter für eine Vakuumschaltröhre, wobei der Kontaktträger
aus Kupfer und das Kontaktstück aus einem abbrandfesten elektrisch
leitfähigen Material, enthaltend Kupfer und mindestens eine Metallkomponente
mit einem Schmelzpunkt oberhalb 1400°C besteht, wobei für das Kontaktstück
ein Rohling aus einer gesinterten Metallmatrix, deren Schmelzpunkt oberhalb
1400°C liegt, verwendet wird, und dieser Rohling in eine der kompletten
Form der Kontaktanordnung aus Kontaktstück und Kontaktträger, wie einem
Hubleiter oder Festleiter entsprechende Gießform eingebracht wird, dann die
Gießform mit Kupferpulver aufgefüllt wird und im Vakuum auf die Schmelztemperatur
des Kupferpulvers erhitzt wird, wobei ein Teil des schmelzflüssigen
Kupfers in den Rohling infiltriert und der verbleibende Teil des schmelzflüssigen
Kupfers den Kontaktträger der Kontaktanordnung, wie eines Hubleiters
oder Festleiters ausbildet, und die so gebildete einstückige Kontaktanordnung
beispielsweise in der Gestalt eines Hubleiters oder Festleiters nach dem Abkühlen
und Erstarren aus der Gießform entnommen wird.
Patent EP-1041568-A3 (EP)
Inventor: KAMIMURA MEGUMI
IPC: G11B27/32
Filed: 2000-03-01
Abstract: A method of and apparatus (10) for creating contents in which contents information of
source may be created within an authoring processing thereby to avoid a mistake from
occurring when contents information is downloaded onto a server. An apparatus for
creating contents (10) information includes an A/D converting means (33) for input
sources (20) such as audio or video source, a data compression means (34) supplied
with an A/D-converted or digitally-converted input source, a data adding means (37)
supplied with a data-compressed or compressed input source and an information
creation means (36) of contents information for input source. Since a table of contents
information concerning input sources (20) may be simultaneously saved for the
authoring processing in which an input source (20) is compressed, it is possible to
remove a contents information creation work required when contents information may
be downloaded onto an AV server which is restricted from a time and place standpoint.
Patent EP-1091572-A3 (EP)
Inventor: HANADA NAOKI
IPC: G03B7/08
Filed: 2000-10-06
Abstract: A video camera which is provided with an inter-line type CCD (1) and also which enjoys a function as a digital still camera. The video camera includes an irising mechanism (42) for adjusting a quantity of light incident upon the CCD (1), an iris driving circuit (44) for driving the irising mechanism (42), and a camera microcomputer (5) for controlling operations of adjusting an incident-light quantity by the irising mechanism (42) by controlling the iris driving circuit (44). The camera microcomputer (5) controls the iris driving circuit (44) to drive the irising mechanism (42), whereby the incident light upon the CCD (1) is blocked to perform only a read-out operation while data of all the pixels is read out from the CCD (1).
Patent EP-1039658-A3 (EP)
Inventor: DABAK ANAND G
IPC: H04B1/7103
Filed: 2000-02-28
Abstract: A method of operating a communication circuit comprises the
steps of receiving a plurality of signals (508-509, 514-516) from
a plurality of remote transmitters (502-506) and determining which
of the plurality of remote transmitters use transmit diversity. A
signal strength of each respective signal of the plurality of
signals is calculated. One of the remote transmitters is selected
in response to the steps of determining and calculating.
Patent EP-1005815-A3 (EP)
Inventor: LORD CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: A47F7/14
Filed: 1995-08-15
Abstract: The display apparatus 2 comprises a cascading display
device 4 which defines three elongate channels 6, 8, 10 in
which articles, for example magazines or newspapers, may
be arranged and displayed. The display device 4 is
supported by a support device 12 which extends between a
rear wall 14, situated behind the device 4, and the display
device and is arranged to support the display device
against downwards movement. The support device includes a
support flange 78 which extends into a gap defined between
limbs 34, 36 of respective channels 6, 8. Support rods 16
extend between the wall 14 and the display device 4 and are
arranged to space the display device 4 from the wall 14; to
prevent the display device 4 from pivoting about the
support device 12; and to add rigidity to the display
apparatus. In another embodiment, a support device is
provided which includes support flanges which extend into
respective gaps defined between the first and second
channels 6, 8 and the second and third channels 8, 10.
Patent EP-1028254-A3 (EP)
Inventor: WOOD MARK W
IPC: F04B25/00
Filed: 2000-02-04
Abstract: A two stage reciprocating piston oil free air compressor (10) having an
improved service interval. In a first stage, a first wobble piston (19) is
reciprocated in a first cylinder (27) to compress ambient air to an intermediate
pressure. In a second stage, a second wobble piston (22) is reciprocated in a
second cylinder (42) to compress the intermediate pressure air to a desired high
pressure. Each wobble piston is provided with a seal (28, 49) which seals to the
adjacent cylinder walls as the piston reciprocates and rocks. The stroke of the
higher pressure second stage piston is less than the stroke of the lower pressure
first stage piston to increase the operating life of the second seal, preferably, to
substantially the same operating life as the first seal.
Patent EP-1045320-A3 (EP)
Inventor: OKABE YASUHISA
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-04-06
Abstract: In a contents sale system, original contents data are encrypted
into encryption-resultant contents data in response to original
playback key data. The original playback key data are encrypted into
first encryption-resultant playback key data. The first encryption-resultant
playback key data are encrypted into second encryption-resultant
playback key data in response to an ID of a sale destination
terminal apparatus. The encryption-resultant contents data and the
second encryption-resultant playback key data are transmitted to
the sale destination terminal apparatus. The sale destination
terminal apparatus is enabled to decrypt the second encryption-resultant
playback key data into the first encryption-resultant
playback key data in response to the ID of the sale destination
terminal apparatus. The sale destination terminal apparatus is
enabled to decrypt the first encryption-resultant playback key data
into the original playback key data. The sale destination terminal
apparatus is enabled to decrypt the encryption-resultant contents
data into the original contents data in response to the original
playback key data.
Patent EP-1072692-A3 (EP)
Inventor: CLARE JAMES HAYWARD
IPC: G01N33/20
Filed: 2000-07-21
Abstract: A method for assessing quality of a coating process includes
providing a facsimile assembly, the facsimile assembly having a fixture
holding an audit coupon, and coating the facsimile assembly to form a
coating thereon. The assembly is then disassembled, and the coating
on the audit coupon is inspected.
Patent EP-1083748-A3 (EP)
Inventor: OISHI MASAMI
IPC: H04N5/85
Filed: 2000-09-08
Abstract: Information recording is conducted in the form of the simple format. When the simple format is indicated, the recording control data is not recorded in a lead-in area LIA, and after the information to be recorded is recorded in a data recording area DRA, the recording control data is recorded in a recording manager area RMA and a lead-out area LOA, in the data recording area DRA, recording manager area RMA, lead-in area LIA, and lead-out area LOA, which are predetermined according to the standard format. Further, when the finalizing processing is indicated, by recording again the recording control data according to the standard format to the information recording medium in which the information recording is conducted according to the simple format, the information recording medium which can be applied to the common information recording and reproducing apparatus, is easily realized.  <IMAGE>
Patent EP-1085784-A3 (EP)
Inventor: OKAWA SHIGEAKI
IPC: H04R19/00
Filed: 2000-09-14
Abstract: A stationary electrode layer 12 is formed on a
semiconductor substrate 11, and a vibrating diaphragm 16 is
disposed on spacers 14. The vibrating diaphragm 16 is
placed so as to protrude from an end of the semiconductor
substrate 11, and terminal pads 20 to 23 are placed with
being exposed from the vibrating diaphragm 16.
Patent EP-1093141-A3 (EP)
Inventor: BISHOP DAVID JOHN
IPC: H01H51/22
Filed: 2000-10-09
Abstract: An actuation device employing square-loop latchable magnetic material (14, 16)
having a magnetization direction (polarization) capable of being changed in response
to exposure to an external magnetic field is disclosed. The magnetic field is created
by a conductor assembly with non-solenoid configuration. Once the magnetization
direction of the material is so changed, the external magnetic field is no longer
required to maintain the new magnetization direction. The latchable magnetic
material (14) is disposed on the mobile electrode (20) of a switching device, and another
magnetic material (16) is disposed in spaced relation to the latchable magnetic material on
a stationary electrode or surface (28). By applying an electrical current to a conductor
assembly arranged proximate the latchable material, a magnetic field is created about
the latchable magnetic material, to change the magnetization direction and thereby
enable the attraction or repulsion of another magnetic material located on the
stationary electrode. The resulting relative displacement of the mobile (20) and stationary (18)
electrodes effects the selective connection or disconnection of electrical contacts
carried on or associated with the respective electrodes of the actuation device without
requiring additional power in order to maintain the switched state of the electrodes.
Patent EP-1092410-A3 (EP)
Inventor: JASANI YOGEN
IPC: A61G7/10
Filed: 2000-10-12
Abstract: The present invention provides a belt (10) that, in use, is attachable around
the midriff of a person's body and can be used as an aid to lift or support the
person, the belt (10) including:
   fastening means (13) that releasably fasten the belt (10) around the person's
midriff;   handle means (11A, 11B) that when gripped by a third party can aid with the
lifting and support of the person;   means (14A, 14B, 14C, 14D; 14A', 14B', 14C', 14D') for receiving at least one
first strap (30, 31) member such that the belt can be converted into a harness
which is connectable to a first lifting or support apparatus (40) that can lift or
support the person from above; and   connecting means (15) that, in use, are connectable to a support member that
can support a further portion of the person's body and/or to at least one
second strap member which is attachable to a second lifting or support
apparatus that can lift or support the person from the side.
Patent EP-1100249-A3 (EP)
Inventor: SHAFFER SHMUEL
IPC: H04M11/00
Filed: 2000-10-31
Abstract: To improve the quality of audio signals
transmitted over a computer network, a source computer
(12) and a destination computer (30) that participate
in the call exchange information, for example,
concerning the gain and the frequency characteristics
response of the audio components of each participating
computer. The parameters of the audio components of
the source and/or destination computer are then
adjusted to produce an audio signal having one or more
desired characteristics.
Patent EP-1111218-A3 (EP)
Inventor: CANTRELL DOUGLAS DAVID JR
IPC: F02B31/08
Filed: 2000-12-13
Abstract: An internal combustion engine with charge
stratification and directed airflow is provided. A charge
motion control valve (70) is positioned in the upper intake
manifold (18) and bifurcated intake ports (41) are utilised
in the cylinder head (14) which direct the air flow into one
intake port when desired. This provides improved engine
performance, emissions, and fuel economy with easier
packaging and consequently reduced cost.