baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020127692-A1 (DE)
Title: Selektive Verbindungen in Back-End-Of-Line-Metallisierungsstapeln einer integrierten Schaltungsanordnung
Inventor: LIFF SHAWNA
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-10-21
Abstract: Eine Integrierte-Schaltung- (IC-) Bauelementstruktur, die einen Host-Chip umfasst, der eine Bauelementschicht und eine oder mehrere erste Metallisierungsebenen über benachbarten ersten und zweiten Regionen der Bauelementschicht aufweist. Die ersten Metallisierungsebenen sind mit der Bauelementschicht verbunden. Ein Verbindungs-Chiplet ist über den ersten Metallisierungsebenen innerhalb der ersten Region. Das Verbindungs-Chiplet umfasst eine Mehrzahl von zweiten Metallisierungsebenen und eine Mehrzahl von dritten Metallisierungsebenen über den ersten Metallisierungsebenen innerhalb der zweiten Region und benachbart zu dem Verbindungs-Chiplet. Zumindest eine von einer Verbindungsmerkmals-Abmessung oder Zusammensetzung unterscheidet sich zwischen einer der zweiten Metallisierungsebenen und einer benachbarten einen der dritten Metallisierungsebenen.
Patent DE-102020128158-A1 (DE)
Title: Lenkwelle mit einer Drehachse für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STURM FRANK
IPC: F16C33/46
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkwelle (1) mit einer Drehachse (2) für ein Lenkgetriebe (3) eines Kraftfahrzeugs (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangswelle (5);- eine Ausgangswelle (6);- einen Torsionsstab (7), mittels welchem die Eingangswelle (5) drehmomentübertragend mit der Ausgangswelle (6) verbunden ist;- ein Wälzlager (8) zum reibungsarmen Abstützen der Eingangswelle (5) relativ zu der Ausgangswelle (6), wobei das Wälzlager (8) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (9,10) und einen Lagerkäfig (11) umfasst. Die Lenkwelle (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkäfig (11) für die Wälzkörper (9,10) eine Gruppe von innenseitigen Käfigtaschen (12) und eine Gruppe von außenseitigen Käfigtaschen (13) aufweist, wobei in den innenseitigen Käfigtaschen (12) jeweils ein innenseitiger Wälzkörper (9) und in den außenseitigen Käfigtaschen (13) jeweils ein außenseitiger Wälzkörper (10) aufgenommen ist,wobei in den Käfigtaschen (12,13) des Lagerkäfigs (11) die innenseitigen Wälzkörper (9) mit einem ein Einbau-Übermaß (14) nach radial-innen und/oder die außenseitigen Wälzkörper (10) mit einem Einbau-Übermaß (15) nach radial-außen angeordnet sind.Mit der hier vorgeschlagenen Lenkwelle ist bei geringer Reibung ein Klappern der Lenkwelle vermeidbar, wobei zugleich die Kosten und der Montageaufwand gering sind.
Patent DE-102020129449-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein zumindest teilweise muskelkraftbetreibbares Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung
Inventor: GREB PETER
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein zumindest teilweise muskelkraftbetreibbares Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung.
Patent DE-102020130079-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung der Rotationsorientierung einer in einem Patienten implantierten Elektrode
Inventor: YALAZ MEVLÜT
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt ein Verfahren zur Ermittlung einer Rotationsorientierung mindestens einer im Körper eines Patienten implantierten Elektrode (10), wobei die Elektrode (10) zur elektrischen Stimulation eines Gewebeareals des Patienten eingerichtet ist, umfassend die Schritte: Erzeugen mindestens eines elektrischen Impulses durch einen Stimulator, wobei der elektrische Impuls über die Elektrode (10) abgegeben wird (S1); Messen mindestens einer Feldverteilung mittels einer Sensorik (S2); Bestimmung der Rotationsorientierung der mindestens einen Elektrode (10) relativ zum Körper des Patienten anhand der gemessenen Feldverteilung (S3). Nach einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein System zur Bestimmung einer Rotationsorientierung mindestens einer im Körper eines Patienten implantierten Elektrode (10), wobei die Elektrode (10) zur elektrischen Stimulation eines Gewebeareals des Patienten eingerichtet ist, umfassend: einen Stimulator, der dazu eingerichtet ist, einen elektrischen Impuls an der mindestens einen Elektrode (10) zu generieren; eine Sensorik zur Messung einer Feldverteilung; und einen Prozessor (20), der dazu eingerichtet ist, ein Impulsprogramm zu erstellen und der dazu eingerichtet ist, Feldverteilungsdaten von der Sensorik zu empfangen, wobei der Prozessor (20) mittels eines computerimplementierten Algorithmus anhand der Feldverteilungsdaten die Rotationsorientierung der mindestens einen Elektrode (10) modelliert.
Patent DE-102020130209-A1 (DE)
Title: Vakuumprozesssystem, Stützstruktur und Verfahren zum Transportieren eines Substrats
Inventor: GEBELE THOMAS
IPC: C23C16/458
Filed: 2020-11-16
Abstract: Vakuumprozesssystem (100) zum Prozessieren eines Substrats, umfassend eine erste Vakuumkammer (105) mit einem ersten Gasdruck, eine zweite Vakuumkammer (106) mit einem zweiten Gasdruck und eine Gastrenneinheit (120) zwischen der ersten Vakuumkammer (105) und der zweiten Vakuumkammer (106). Die Gastrenneinheit stellt eine Verbindung zwischen der ersten Vakuumkammer und der zweiten Vakuumkammer bereit. Die Gastrenneinheit (120) ist angepasst, mit einer oder mehreren Stützstrukturen (110) zusammenzuwirken, um einen Gasfluss von der ersten Vakuumkammer (105) zur zweiten Vakuumkammer (106) und/oder umgekehrt zu minimieren.
Patent DE-102020131112-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung zur Batterieflutung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Kühlen zumindest einer Batteriezelle
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: H01M10/6568
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Kühlanordnung (12) eine Hochvoltbatterie (14) mit mindestens einer Batteriezelle und mindestens einem Zuführanschluss (24, 62) mit einer zugeordneten Austrittsöffnung (22, 63) aufweist, wobei die Kühlanordnung (12) als Flutungseinrichtung ausgebildet ist, die dazu ausgelegt ist, in einem ersten Betriebsmodus zumindest einen Teil der Hochvoltbatterie (14) mit einem über den mindestens einen Zuführanschluss (24, 62) bereitgestellten Kühlmedium (20) zu fluten, so dass das durch die Austrittsöffnung (22, 63) austretende Kühlmedium (20) in direktem Kontakt mit der mindestens einen Batteriezelle bringbar ist. Weiterhin weist die Kühlanordnung (12) ein Reservoir (26, 28, 32, 34, 56, 58) auf, welches das Kühlmedium (20) umfasst, und eine Fördereinrichtung (P), die dazu ausgelegt ist, das Kühlmedium (20) im ersten Betriebsmodus aus dem Reservoir (26, 28, 32, 34, 56, 58) über den mindestens einen Zuführanschluss (24, 62) dem zumindest einen Teil der Hochvoltbatterie (14) zuzuführen.
Patent DE-102020134763-A1 (DE)
Title: Closed chassis debugging through tunneling
Inventor: SHAYEVITZ GILAD
IPC: G06F13/38
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein System kann eine Hostmaschine beinhalten, die mit einer zu testenden Vorrichtung (Device Under Test, DUT) über eine serielle Verbindungsstrecke verbunden ist. Die Hostmaschine kann eine serielle Schnittstelle, wie etwa eine Thunderbolt-Schnittstelle, und einen Speicher aufweisen. Die DUT kann eine Verfolgungsdatenquelle, eine Hochgeschwindigkeits-Verfolgungsschnittstelle (High-speed Trace Interface, HTI) zum Empfangen von Verfolgungsdaten von der Verfolgungsdatenquelle, eine serielle Schnittstelle (wie etwa eine Thunderbolt-Schnittstelle) und eine PIPE-Schnittstelle, welche die HTI mit der seriellen Schnittstelle verbindet, aufweisen. Die HTI soll die Verfolgungsdaten über die PIPE-Schnittstelle an die serielle Schnittstelle senden. Die serielle Schnittstelle soll die Verfolgungsdaten in ein konformes Paketformat packen und die Verfolgungsdaten als Paket über die serielle Verbindungsstrecke an die Hostmaschine senden. Die Hostmaschine kann die Verfolgungsdaten an der hostseitigen seriellen Schnittstelle empfangen, die Verfolgungsdaten im Speicher speichern und die Verfolgungsdaten zum Debuggen der DUT verarbeiten.
Patent DE-102020200477-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug
Inventor: WESA MATTHIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-01-16
Abstract: Es wird ein elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug mit zumindest einer elektrischen Maschine (EM) mit einer Rotorwelle (1) als Antriebswelle vorgeschlagen, die über zumindest ein Übersetzungsgetriebe (2) mit zumindest einer Abtriebswelle (4, 5) gekoppelt ist, wobei die Rotorwelle (1) und die Abtriebswelle (4, 5) koaxial angeordnet sind, und mit zumindest einer Ölpumpe (6) zur Schmier- und/oder Kühlölversorgung in einem Gehäuse (7), wobei die Ölpumpe (6) hinsichtlich ihrer Antriebsachse koaxial zu den Abtriebswellen (4, 5) und der Rotorwelle (1) angeordnet ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb vorgeschlagen.
Patent DE-102020202080-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: KÄLBERER THOMAS
IPC: G01B11/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Relativposition zweier, entlang mehrerer Messrichtungen zueinander beweglicher Maßstäbe, die in unterschiedlichen Ebenen und gekreuzt zueinander angeordnet sind. Die beiden Maßstäbe weisen jeweils eine Messteilung mit periodisch angeordneten Gitterbereichen mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften auf. Die Längserstreckungsrichtungen der Maßstäbe sind parallel zu einer ersten und zweiten Messrichtung orientiert, wobei durch die erste und zweite Messrichtung eine horizontale Bewegungsebene aufgespannt wird. Senkrecht zur ersten und zweiten Messrichtung ist eine dritte Messrichtung orientiert. Am ersten Maßstab erfolgt eine Aufspaltung eines von einer Lichtquelle emittierten Beleuchtungsstrahlenbündels in mindestens zwei Teilstrahlenbündel. Die Teilstrahlenbündel beaufschlagen nachfolgend den zweiten Maßstab, welcher gegenüber der horizontalen Bewegungsebene um seine Längserstreckungsrichtung verkippt angeordnet ist, wobei die Teilstrahlenbündel am zweiten Maßstab eine Rückreflexion in Richtung des ersten Maßstabs erfahren. Die zurückreflektierten Teilstrahlenbündel treffen erneut auf dem ersten Maßstab auf und werden dort wiedervereinigt, so dass anschließend ein resultierendes Signalstrahlenbündel in Richtung einer Detektionseinheit propagiert. Über diese sind mehrere phasenverschobene Abtastsignale bezüglich der Relativbewegung der Maßstäbe entlang der dritten Messrichtung sowie der ersten oder zweiten Messrichtung erzeugbar
Patent DE-102020202628-A1 (DE)
Title: Referenzausgasungsprobe und Referenzausgasungssystem
Inventor: ROOS MATTHIAS
IPC: G01M3/04
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Referenzausgasungsprobe (1), umfassend: ein Reservoir (9), das ein Fluid (7) enthält und das eine Öffnung (6) aufweist, sowie eine Dichtung (5) zum Verschließen der Öffnung (6), die zum Durchtritt des Fluids (7) ausgebildet ist. Die Dichtung zum Durchtritt des Fluids (7) ist als Membran (5) ausgebildet. Die Erfindung betrifft auch ein Referenzausgasungssystem (13), welches eine solche Referenzausgasungsprobe (1) aufweist.
Patent DE-102020205361-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für ein Bremsgerät einer hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: LOGHIN CONSTANTIN
IPC: B60T17/02
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem zum Herstellen von kompakten Bremsgeräten (1) für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, welche insbesondere hinsichtlich Einsatzes bei Rechtslenker- und Linkslenkerfahrzeugen besonders montagefreundlich und herstelloptimiert sind. Zu diesem Zweck wird dem Rechtslenkerfahrzeug und dem Linkslenkerfahrzeug jeweils eine gesonderte Gehäusevariante (2R 2L) von dem Gehäuse (2) des Bremsgerät (1) zugeordnet. Jede Gehäusevariante (2R, 2L) wird jeweils aus einer korrespondierenden Rohlingvariante (2R', 2L') erzeugt, wobei die beiden Rohlingvarianten (2R' 2L') zueinander spiegelsymmetrisch um eine außerhalb des Rohlings (2') parallel zu seiner Mittelebene (E) verlaufende Symmetrieebene (X) ausgebildet sind.
Patent DE-102020205994-A1 (DE)
Title: Konzept zum Austausch von verschlüsselten Daten
Inventor: BARTKOWIAK NICOLAI
IPC: H04L9/08
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf computer-implementierte Verfahren, Vorrichtungen und Computerprogramme zum Austausch von verschlüsselten Nachrichten. Ein computer-implementiertes Verfahren zum verschlüsselten Bereitstellen von Daten einer Datenquelle für eine Mehrzahl von Geräten, wobei das Verfahren ein Erhalten (110) von ein oder mehreren Adressen von ein oder mehreren elektronischen Postfächern der Mehrzahl von Geräten umfasst. Das Verfahren umfasst ein Erhalten (120) von kryptographischen Schlüsseln der Mehrzahl von Geräten. Das Verfahren umfasst ferner ein Erzeugen (130) von ein oder mehreren Nachrichten für die Mehrzahl von Geräten basierend auf den Daten, wobei für die Geräte der Mehrzahl von Geräten individuell verschlüsselte Nachrichten basierend auf den kryptographischen Schlüsseln erzeugt werden. Das Verfahren umfasst ferner ein Bereitstellen (140) der ein oder mehreren verschlüsselten Nachrichten über zumindest ein elektronisches Postfach basierend auf den ein oder mehreren Adressen der ein oder mehreren elektronischen Postfächer der Mehrzahl von Geräten.
Patent DE-102020209793-A1 (DE)
Title: Gasturbinen-Leitschaufelbaugruppe
Inventor: INZENHOFER ANDRE
IPC: F01D17/16
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitschaufelbaugruppe für eine Verdichter- oder Turbinenstufe einer Gasturbine, wobei die Leitschaufelbaugruppe eine Leitschaufel (1) mit einem Schaufelblatt (2) und einem ersten Drehteller (3), der um eine Drehachse (D) drehbar wenigstens teilweise in einer ersten Drehtelleraufnahme (4) der Leitschaufelbaugruppe aufgenommen ist, und einen Ausblasskanal (6) zum Ablassen von Gas (G) von einem ersten Ringspalt (7) zwischen einer Mantelfläche (3A) des ersten Drehtellers und einer Mantelfläche (4A) der ersten Drehtelleraufnahme aus einer Auslassöffnung (6A) aufweist, wobei ein an der Leitschaufel angeordnetes Verstellmittel (8) zum Drehen der Leitschaufel um die Drehachse und diese Auslass-öffnung in demselben Raum (R) angeordnet sind und/oder die Mantelfläche des ersten Drehtellers und/oder die Mantelfläche der ersten Drehtelleraufnahme eine Umfangsnut (9) aufweist, die mit diesem Ausblasskanal über wenigstens eine Abführnut (10) in der Mantel- und/oder einer Stirnfläche (4B) der ersten Drehtelleraufnahme und/oder wenigstens eine Abführöffnung (3D) und/oder Abführnut (10) in der Mantel- und/oder einer Stirnfläche (3B) des ersten Drehtellers verbunden ist und/oder sich um die Drehachse in einem oder mehreren Segmenten über einen Winkelbereich von insgesamt wenigstens 180° erstreckt.
Patent DE-102020209841-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem mit einem selbstfahrenden Reinigungsroboter und einer Ladestation
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (1) mit einem selbstfahrenden Reinigungsroboter (2) und einer Ladestation (3) mit einer Referenzmarkierung (4) und der Reinigungsroboter (2) eine optische Erfassungseinrichtung (5) aufweist, über welche er die Referenzmarkierung (4) erfasst, wobei der Reinigungsroboter (2) eine Rechnereinrichtung (6) aufweist, die kommunizierend mit der Erfassungseinrichtung (5) und einer Steuereinrichtung (7) zum Steuern des Reinigungsroboters (2) verbunden ist.
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Rechnereinrichtung (6) einen Anfahrvorgang des Reinigungsroboters (2) zur Ladestation (3) distanzabhängig und erfassungsabhängig über ein Histogramm von orientierten Gradienten (HOG) und über die Referenzmarkierung (4) steuert.
 Hierdurch können ein HOG-Verfahren und ein Referenzmarkierungs-Verfahren zur verbesserten Navigation kombiniert genutzt werden.
Patent DE-102020210208-A1 (DE)
Title: Feststellen einer Position eines in einen Körper eingeführten Gegenstands
Inventor: SCHNEIDER RAINER
IPC: A61B90/10
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein Verfahren (S1-S4) dient zum Feststellen einer Position eines in einen Körper (K) eingeführten Gegenstands, bei dem (a)ein RF-Pilotton (PT) erzeugt und in den Körper (K) eingestrahlt wird, (b) durch das Einstrahlen in den Körper (K) modulierte Antwortsignale mittels mehrerer außerhalb des Körpers (K) örtlich verteilt angeordneter MRT-Empfängerspulen (3) empfangen und in jeweilige Messsignale umgesetzt werden und (c) aus den Messsignalen die Position des Gegenstands bestimmt wird. Ein weiteres Verfahren dient zum Erzeugen eines MRT-Bilds mittels eines MRT-Systems unter Nutzung der bei dem vorherigen Verfahrens (S1-S4) verwendeten MRT-Empfängerspulen (3), bei dem in dem MRT-Bild eine mittels des vorherigen Verfahrens (S1-S4) festgestellte Position des in dem Körper (K) befindlichen Gegenstands abgebildet ist. Noch ein Verfahren dient zum Erzeugen eines MRT-Bilds mittels eines MRT-Systems (1) unter Nutzung der in dem vorherigen Verfahren (S1-S4) verwendeten MRT-Empfängerspulen (3), bei dem eine Position und/oder Ausrichtung einer Aufnahmebildebene des in dem Körper befindlichen Gegenstands automatisch nachgeführt.
Patent DE-102020212033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines manipulierten oder gefälschten GNSS-Signals
Inventor: SCHINDLER LENA
IPC: G01S19/20
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines manipulierten oder gefälschten GNSS-Signals, umfassend zumindest folgende Schritte:a) Empfangen eines GNSS-Signals;b) Analysieren des GNSS-Signals, um mindestens eine Signaleigenschaft und mindestens eine Satelliteneigenschaft aus dem GNSS-Signal zu ermitteln,c) Vergleichen der ermittelten mindestens einen Signaleigenschaft mit mindestens einer bekannten Signaleigenschaft, die in Abhängigkeit der erkannten mindestens einen Satelliteneigenschaft bestimmt wird,d) Erkennen eines manipulierten oder gefälschten GNSS-Signals, wenn sich eine Diskrepanz zwischen ermittelter Signaleigenschaft und bekannter Signaleigenschaft ergibt.
Patent DE-102020212112-A1 (DE)
Title: Optisches Wellenleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BLAICHER MATTHIAS
IPC: G02B6/24
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Wellenleiterbauelement und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das optische Wellenleiterbauelement umfasst:- mindestens eine optische Wellenleiterstruktur (10), die in Form einer ersten dreidimensionalen Freiformstruktur ausgestaltet ist;- mindestens eine Führungsstruktur (20), die in Form einer zweiten dreidimensionalen Freiformstruktur ausgestaltet ist, in der Nähe der mindestens einen optischen Wellenleiterstruktur (10), und- mindestens ein Mantelmaterial (30), das einen Raumbereich zwischen der mindestens einen optischen Wellenleiterstruktur (10) und der mindestens einen Führungsstruktur (20) zumindest teilweise ausfüllt.
Patent DE-102020214399-A1 (DE)
Title: Galliumnitrid-Halbleiterschaltung
Inventor: STEWING FELIX
IPC: H03K17/16
Filed: 2020-11-17
Abstract: Offenbart ist eine Galliumnitrid-Halbleiterschaltung (1), die eine Schalthalbbrücke (2) aufweist und mittels der Schalthalbbrücke (2) dafür eingerichtet ist, als Leistungsschalter zu wirken. Die Galliumnitrid-Halbleiterschaltung (1) weist eine Hilfshalbbrücke (12) auf.
Patent DE-102020215501-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem integrierten berührsensitiven Bedienring in einer Bedienmulde, sowie Haushaltsgerät
Inventor: GOSS ULRICH
IPC: G05G1/08
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (6) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer optischen Anzeigeeinheit (7), und einem berührsensitiven Bedienring (9) als berührsensitiven Bedienbereich, der im Flächenbereich der optischen Anzeigeeinheit (7) ausgebildet ist, wobei die optische Anzeigeeinheit (7) mit einer dazu separaten, transparenten Abdeckung (10) der Bedienvorrichtung (6) abgedeckt ist, wobei an einer Oberseite (11 a) der Abdeckung (10) eine Vertiefung (12) ausgebildet ist, die durch eine Vertiefungswand (13) begrenzt ist, wobei die Vertiefung (12) als Ganzes betrachtet als zusammenhängende, kraterartige Mulde (18) ausgebildet ist, so dass die gesamte Vertiefungswand (13) unter dem Niveau eines an die Mulde (18) angrenzenden Flächenbereichs der Oberseite (11 a) ausgebildet ist, wobei zumindest eine obere, ringförmige Teilfläche (14) der Vertiefungswand (13) eine Berühroberfläche (9a) des Bedienrings (9) bildet, und die Vertiefungswand (13) eine weitere Teilfläche (15) aufweist, die an die Berühroberfläche (9a) nach unten hin anschließt.
Patent DE-102020215750-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Nutverschlusselement
Inventor: PETERS MARKUS
IPC: H02K3/487
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) aufweisend einen Stator und einen Rotor (11), wobei der Rotor (11) oder der Stator Zähne (12) aufweist, wobei die Zähne (12) Wicklungen (14) aufweisen und wobei jeweils zwischen zwei in Umfangsrichtung (22) benachbarten Zähnen (12) jeweils eine Nut (16) ausgebildet ist, wobei in der Nut (16) zumindest ein Nutverschlusselement (30) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Nutverschlusselement (30) zumindest teilweise als Dilatationskörper (300) ausgebildet ist, wobei der Dilatationskörper (300) zumindest abschnittsweise kontaktierend an den Wicklungen (14) anliegt.
Patent DE-102021000748-A1 (DE)
Title: Schuhe-Waschmaschine
IPC: A47L23/06
Filed: 2021-02-13
Abstract: Die Idee der Schuhe-Waschmaschine.
Patent DE-102021004430-A1 (DE)
Title: Faltbarer Greifer und Greifersystem
Inventor: WOITELLE MORITZ
IPC: B25B9/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Zusammenklappbarer Greifer mit einer Steuereinheit, einer Greifeinheit und einer Übertragungseinheit. Die Steuereinheit umfasst einen Griff und einen Körper, wobei die Steuereinheit so angeordnet ist, dass sie ein Drücken des Griffs in Richtung des Körpers in eine Zugkraft umwandelt. Die Übertragungseinheit umfasst ein Hubseil, wobei das Hubseil so angeordnet ist, dass es die Zugkraft von der Steuereinheit auf die Greifeinheit überträgt. Die Greifeinheit umfasst eine Zange, und die Greifeinheit ist so angeordnet, dass sie die Zugkraft in einen Klemmgriff der Zange umwandelt. Das Hubseil ist in einer Stützhülle angeordnet und erstreckt sich entlang einer Ausdehnungsrichtung, wobei die Stützhülle entlang der Ausdehnungsrichtung druckfest ist. Die Stützhülle umfasst ein erstes Verbindungsmittel und ein zweites Verbindungsmittel, wobei in einem ungefalteten Zustand das erste Verbindungsmittel einen ersten Abschnitt der Stützhülle mit einem zweiten Abschnitt der Stützhülle lösbar verbindet, und das zweite Verbindungsmittel einen zweiten Abschnitt der Stützhülle mit einem dritten Abschnitt der Stützhülle lösbar verbindet. In einem gefalteten Zustand ist der erste Abschnitt vom zweiten Abschnitt gelöst, der zweite Abschnitt ist vom dritten Abschnitt gelöst, und der erste Abschnitt und der dritte Abschnitt sind um mindestens 170° in Bezug auf den zweiten Abschnitt faltbar.
Patent DE-102021101928-A1 (DE)
Title: Spulenkörper
Inventor: KOLEM PASCAL
IPC: H02K3/46
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spulenkörper, der eine Blech-Vorderplatte (2) und eine Blech-Hinterplatte (3) aufweist. Es sind eine Mehrzahl von isolierten Metallstiften (4) vorgesehen, die sich zwischen der Blech-Vorderplatte (2) und der Blech-Hinterplatte (3) erstrecken, wobei die Metallstifte (4) einen Wickelträger (1) bilden und derart angeordnet sind, dass sie einen ersten abgerundeten Endbereich (11), einen zweiten abgerundeten Endbereich (12) und einen zwischen den abgerundeten Endbereichen (11, 12) ausgebildeten Mittelbereich (13) des Wickelträgers (1) bilden, wobei ein Wickeldraht (5) um den ersten abgerundeten Endbereich (11) und den zweiten abgerundeten Endbereich (12) herum legbar ist.