baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125533-B4 (DE)
Title: Förderanlage mit einer Fördervorrichtung
Inventor: SCHRAMM WERNER
IPC: B65G15/58
Filed: 2016-12-23
Granted: 2020-11-12
Abstract: Förderanlage (28)mit einer Fördervorrichtung (1),wobei die Fördervorrichtung (1) mehrere voneinander getrennte Mitnahmeeinrichtungen (2) zum Transport mindestens eines Förderguts (34a, b) aufweist, wobei die Fördervorrichtung (1) mindestens einen endlos umlaufenden ersten Förderriemen (3a) aufweist, wobei die Fördervorrichtung (1) mindestens eine Antriebseinrichtung (4) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung (4) den ersten Förderriemen (3a) in eine Förderrichtung (F) antreibt, wobei jede der Mitnahmeeinrichtungen (2) mindestens einen Magneten (12) aufweist, wobei der erste Förderriemen (3a) ferromagnetisch ausgebildet ist oder ein ferromagnetisches Material aufweist, so dass die Mitnahmeeinrichtungen (2) mit dem ersten Förderriemen (3a) magnetisch koppelbar sind, und wobei die Mitnahmeeinrichtungen (2) in einem gekoppelten Zustand durch den ersten Förderriemen (3a) in der Förderrichtung (F) mitgenommen werden, wobei die Mitnahmeeinrichtungen (2) flexibel ausgebildet sind, so dass sich die Mitnahmeeinrichtungen (2) entlang einer Kurve an eine Kurvenkrümmung der Kurve anpassen,mit mindestens einer weiteren Fördervorrichtung (29),wobei die beiden Fördervorrichtungen (1, 29) in der Förderrichtung (F) miteinander verbunden sind, wobei die weitere Fördervorrichtung (29) mindestens einen weiteren Förderriemen (32a, b) aufweist, wobei der Förderriemen (3a, b) und der weitere Förderriemen (32a, b) in einem Unterbrechungsbereich (U1, U2) umgelenkt sind, wobei mindestens eine der Mitnahmeeinrichtungen (2) in dem Unterbrechungsbereich (U1, U2) von dem Förderriemen (3a, b) und dem weiteren Förderriemen (32a, b) entkoppelt ist, und wobei die Mitnahmeeinrichtung (2) außerhalb des Unterbrechungsbereichs (U1, U2) mit dem Förderriemen (3a, b) und/oder dem weiteren Förderriemen (32a, b) magnetisch koppelbar und/oder gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Förderanlage (28) mindestens eine Verbindungsschiene (30a, b) aufweist, wobei die Verbindungsschiene (30a, b) die Fördervorrichtung (1) mit der mindestens einen weiteren Fördervorrichtung (29) verbindet, so dass die Mitnahmeeinrichtungen (2) über die Verbindungsschiene (30a, b) in Förderrichtung (F) geführt sind, wobei der Förderriemen (3a, b) und der weitere Förderriemen (32a, b) in dem Unterbrechungsbereich (U1, U2) die Verbindungsschiene (30a, b) verlassen und nach dem Unterbrechungsbereich (U1, U2) wieder in die Verbindungsschiene (30a, b) zurückgeführt werden, wobei die Mitnahmeeinrichtungen (2) in dem Unterbrechungsbereich (U1, U2) weiter durch die Verbindungsschiene (30a, b) geführt sind.
Patent DE-102016206618-B4 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung mit mehreren Fertigungszellen
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B23Q41/02
Filed: 2016-04-19
Granted: 2018-10-04
Abstract: Fertigungseinrichtung (7), mit mehreren Fertigungszellen (1a - 1d), wobei einzelne Fertigungszellen (1a - 1d) unmittelbar aneinander angrenzen und einzelne oder alle Fertigungszellen (1a - 1d) der Fertigungseinrichtung (7) jeweils Folgendes aufweisen:• mehrere Trägerelemente (2a - 2h), die jeweils in der Art eines Polygons angeordnet sind, wobeio jedes der Trägerelemente (2a - 2h) eine einer Mitte des Polygons der betreffenden Fertigungszelle zugewandte Innenseite und eine der Innenseite abgewandte Außenseite aufweist undo zumindest einzelne der Trägerelemente (2a - 2h) oder alle Trägerelemente (2a - 2h) der betreffenden Fertigungszelle jeweils um eine Schwenkachse (2a' - 2h') um 180° schwenkbar sind, wobei durch Verschwenken eines Trägerelements (2a - 2h) seine Innenseite zur Außenseite wird, und umgekehrt,• an der Innenseite und/oder an der Außenseite einzelner oder aller Trägerelemente (2a - 2h) einzelner oder aller Fertigungszellen (1) der Fertigungseinrichtung (7) zu bearbeitende Werkstücke (5) fixiert sind,• ein Fertigungsmittel vorgesehen ist, das im Inneren oder im Bereich der Mitte einer Fertigungszelle (1) der Fertigungseinrichtung (7) angeordnet ist oder das in das Innere oder in den Bereich der Mitte der betreffenden Fertigungszelle (1) ragt und das dazu vorgesehen ist, an einer Innenseite einzelner Trägerelemente (2a - 2h) fixierte, zu bearbeitende Werkstücke zu bearbeiten,dadurch gekennzeichnet, dassmehrere Fertigungszellen (1a, 1c; 1a, 1b) bienenwabenartig aneinander angrenzend angeordnet sind, wobeizwei aneinander angrenzende Fertigungszellen (1a, 1c; 1a, 1b) ein Trägerelement (2a, 2f) gemeinsam haben, derart dass durch Verschwenken des gemeinsamen Trägerelements (2a; 2f) um 180°, die an dem Trägerelement (2a, 2f) fixierten Werkstücke (5) in die benachbarte Fertigungszelle (1b, 1c) bringbar sind.
Patent DE-102016210026-B4 (DE)
Title: Aktives Zwei-Drehzahl-Verteilergetriebe
Inventor: DRILL DANIEL M
IPC: B60K23/08
Filed: 2016-06-07
Granted: 2017-09-21
Abstract: Zwei-Drehzahl-Verteilergetriebe (14, 14A, 14B, 14C, 14D) zur Verwendung in einem Vierradantriebs-Kraftfahrzeug (10), das einen Antriebsstrang (12) und einen ersten Endantrieb (16) und einen zweiten Endantrieb (18) aufweist, wobei das Zwei-Drehzahl-Verteilergetriebe (14, 14A, 14B, 14C, 14D) Folgendes umfasst: eine Eingangswelle (72, 72‘, 352), die dafür ausgelegt ist, ein Antriebsdrehmoment von dem Antriebsstrang (12) zu empfangen und die zur Drehung um eine erste Achse (A) ausgerichtet ist; eine erste Ausgangswelle (28, 28‘, 354), die dafür ausgelegt ist, mit dem ersten Endantrieb (16) verbunden zu werden, und die zur Drehung um die erste Achse (A) ausgerichtet ist; eine zweite Ausgangswelle (42, 364), die dafür ausgelegt ist, mit dem zweiten Endantrieb (18) verbunden zu werden, und die zur Drehung um eine zweite Achse (B) ausgerichtet ist; einen Übertragungsmechanismus (78, 360), der eine erste Übertragungskomponente (171, 171‘), die zur Drehung mit der ersten Ausgangswelle (28, 28‘, 354) um die erste Achse (A) befestigt ist, und eine zweite Übertragungskomponente (172), die zur Drehung um die zweite Achse (B) an der zweiten Ausgangswelle (42, 364) bei der Drehung gestützt ist, aufweist, wobei die zweite Übertragungskomponente (172) über eine Antriebskette (174) durch die erste Übertragungskomponente (171, 171‘) angetrieben wird; einen Zwei-Drehzahl-Fahrbereichsmechanismus (74, 74‘, 356), der eine Untersetzungseinheit (116, 116‘) und eine Fahrbereichskupplung (118, 118‘) enthält, wobei die Untersetzungseinheit (116, 116‘) mit einer verringerten Drehzahl in Bezug auf die Eingangswelle (72, 72‘ 352) über die Antriebskette (174) angetrieben wird, wobei die Fahrbereichskupplung (118, 118‘) in einer ersten Fahrbereichsposition zum Herstellen einer Antriebsverbindung zwischen der Eingangswelle (72, 72‘, 352) und der ersten Ausgangswelle (28, 28‘, 354) betreiben wird und ferner in einer zweiten Position zum Herstellen einer Antriebsverbindung zwischen der Untersetzungseinheit und der ersten Ausgangswelle (28, 28‘, 354) betrieben wird; ...
Patent DE-102016223018-B4 (DE)
Title: Getriebezahnradbetätigungseinrichtung für ein doppelkupplungsgetriebe
Inventor: KANG SEUNG IK
IPC: F16H63/20
Filed: 2016-11-22
Granted: 2019-07-25
Abstract: Getriebezahnradbetätigungseinrichtung (100) für ein Doppelkupplungsgetriebe, die folgende Merkmale aufweist:einen Antriebsmotor (110), der eine Leistung erzeugt, und der eine mit einem Getriebezahnradteil (120) gebildete Antriebswelle aufweist;ein Paar eines ersten und eines zweiten Getriebezahnrades (130; 140), die mit dem Getriebezahnradteil (120) getriebegekoppelt sind, um sich in zueinander unterschiedlichen Richtungen und beabstandet voneinander gleichzeitig zu drehen;einen ersten und einen zweiten Führungsnocken (150; 160), die mit dem ersten beziehungsweise zweiten Getriebezahnrad (130; 140) verbunden sind, um sich zu drehen;eine erste Leistungsübertragungseinheit (170), die an dem ersten Getriebezahnrad (130) und dem ersten Führungsnocken (150) bereitgestellt ist, um die Leistung von dem Antriebsmotor (110) zu dem ersten Führungsnocken (150) gemäß einer Drehrichtung des ersten Getriebezahnrades (130) zu übertragen oder zu unterbrechen;eine zweite Leistungsübertragungseinheit (180), die an dem zweiten Getriebezahnrad (140) und dem zweiten Führungsnocken (160) bereitgestellt ist, um die Leistung von dem Antriebsmotor (110) zu dem zweiten Führungsnocken (160) gemäß einer Drehrichtung des zweiten Getriebezahnrades (140) zu übertragen oder zu unterbrechen;eine erste Fingerwelle (190), die durch Drehung des ersten Führungsnockens (150) linear bewegt wird und einen ersten Finger (191) aufweist, der einen Auswahlvorgang einer ungeradzahligen Stufe durchführt; undeine zweite Fingerwelle (200), die durch Drehung des zweiten Führungsnockens (160) linear bewegt wird und einen zweiten Finger (201) aufweist, der einen Auswahlvorgang einer geradzahligen Stufe durchführt.
Patent DE-102017008392-B4 (DE)
Title: Notstrommodul
Inventor: SCHLOSSER RÜDIGER
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-09-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Notstrommodul (2) für ein Flugzeug zur Bereitstellung eines Notstromes (I) im Flugzeug,- mit einer das Notstrommodul (2) zu einem Außenraum (4) hin begrenzenden Wand (6),- mit einer innerhalb der Wand (6) angeordneten elektrischen Batterie (8), die wenigstens eine Lithium-Ionen-Batteriezelle (10) enthält,- mit einem an der Wand (6) angeordneten Ausgang (12) zur Bereitstellung des Notstromes (I),- mit einem innerhalb der Wand (6) angeordneten, zwischen Batterie (8) und Ausgang (12) geschalteten Umsetzmodul (14) zur Bereitstellung des Notstromes (I) aus der Batterie (8), dadurch gekennzeichnet, dass- das Notstrommodul (2) aus einem ersten Teilmodul (16a) und einem zweiten Teilmodul (16b) gebildet ist,- wobei das erste Teilmodul (16a) die Batterie (8) enthält, und das zweite Teilmodul (16b) das Umsetzmodul (14) enthält und den Ausgang (12) aufweist,- wobei das erste Teilmodul (16a) einen ersten Wandabschnitt (18a) bildet, der das erste Teilmodul (16a) zum Außenraum (4) hin begrenzt, und der ein erstes Material (20a) aufweist,- wobei das zweite Teilmodul (16b) einen zweiten Wandabschnitt (18b) bildet, der das zweite Teilmodul (16b) zum Außenraum (4) hin begrenzt, und der ein zweites Material (20b) aufweist,- wobei beide Wandabschnitte (18a,b) zusammen die Wand (6) bilden,- wobei das erste Material (20a) hitzebeständiger und/oder mechanisch fester als das zweite Material (20b) ist.
Patent DE-102017103611-B4 (DE)
Title: Brennholzaufnahme mit Transportrollen
Inventor: LANDWEHR ARNO
IPC: B62B3/04
Filed: 2017-02-22
Granted: 2018-12-27
Abstract: Es wird eine Brennholzaufnahme (1) vorgeschlagen mit einem mit Transportrollen (4) versehenen Tragelement (2) sowie mit an Querseiten (8, 9) des Tragelements (2) angeordneten ersten (6) und zweiten (7) Seitenelementen und einem an Querseiten der Seitenelemente (6, 7) gegenüber dem Tragelement (2) angeordneten Verbindungselement (10), wobei die Elemente (2, 6, 7, 10) eine rechteckförmige flächige Ausbildung mit Innenflächen (11, 12, 13, 14) aufweisen und zwischen den Innenflächen (11, 12, 13, 14) einen Innenraum (21) ausbilden.
Patent DE-102017111347-B4 (DE)
Title: Gewebe
Inventor: YAMADA TAKAMASA
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-05-24
Granted: 2022-12-08
Abstract: Gewebe (10), das aus ersten konstituierenden Garnen als entweder Ketten oder Schüssen und zweiten konstituierenden Garnen als dem anderen davon gewebt ist, wobei:
 ein Teil der ersten konstituierenden Garne Seitenemissionslichtleitfasern (1) sind;
 zumindest ein Teil der zweiten konstituierenden Garne Lichtabschirmgarne sind;
 das Gewebe eine Lichtabschirmstruktur (2) hat, die eine Lichtemission auf einer Designoberflächenseite (a) der Seitenemissionslichtleitfaser (1) abschirmt; und
 die Lichtabschirmstruktur (2) ausgebildet ist aus:
 einer ersten Gruppe (21) der Lichtabschirmgarne, die aus 2 bis 4 nebeneinanderliegenden Lichtabschirmgarnen ausgebildet ist, die die Seitenemissionslichtleitfaser (1) auf der Designoberflächenseite (a) kreuzen;
 einer zweiten Gruppe (22) der Lichtabschirmgarne, die aus 2 bis 4 nebeneinanderliegenden Lichtabschirmgarnen ausgebildet ist, die die Seitenemissionslichtleitfaser (1) auf der Designoberflächenseite (a) kreuzen; und
 einem (23) der Lichtabschirmgarne, das zwischen der ersten Gruppe (21) der Lichtabschirmgarne und der zweiten Gruppe (22) der Lichtabschirmgarne angeordnet ist und die Seitenemissionslichtleitfaser (1) auf einer Nicht-Designoberflächenseite (b) der Seitenemissionslichtleitfaser (1) kreuzt.
Patent DE-102017113405-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für den Wasserablauf eines Schienenfahrzeuges
Inventor: BULLMANN MANUEL
IPC: B61D17/12
Filed: 2017-06-19
Granted: 2022-11-24
Abstract: Rückhaltevorrichtung (1) für eine Wasserablauföffnung in einem Dachbereich eines Schienenfahrzeuges, mit einer Reinigungsöffnung (3), einem die Reinigungsöffnung (3) zumindest abschnittsweise begrenzenden Grundkörper (2), und einem an dem Grundkörper (2) beweglich angeordneten Verschlussabschnitt (4) zur Anordnung an der Reinigungsöffnung (3), wobei eine Führungseinrichtung vorgesehen ist, durch welche der Verschlussabschnitt (4) an dem Grundkörper (2) zwischen einer Wartungsposition und einer Betriebsposition beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung eine translatorische Führung aufweist.
Patent DE-102017115544-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungsstruktur
Inventor: KITAHARA YOSHIHIRO
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-07-11
Granted: 2022-10-06
Abstract: Fahrzeugverkleidungsstruktur, bei der ein Motorsteuergerät (2), das einen Fahrzeugmotor steuert, an einem Verkleidungselement (20) befestigt ist, das in einem hinteren Teil eines im vorderen Abschnitt eines Fahrzeugs angeordneten Motorraums angeordnet ist und sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt, wobeidas Verkleidungselement (20) einen Rückwandabschnitt (23) umfasst, der in Richtung der Fahrzeugoberseite geneigt ist, während er sich in Richtung Fahrzeugrückseite erstreckt,ein Lufteinlass (24), durch den Luft in die fahrzeugrückseitige Seite des Rückwandabschnitts (23) strömen kann, im Rückwandabschnitt (23) ausgebildet ist, wobei der Lufteinlass (24) auf einer Außenseite in Fahrzeugquerrichtung eines in Fahrzeugquerrichtung mittleren Teils des Rückwandabschnitts (23) angeordnet ist,das Motorsteuergerät (2) von einem an dem Verkleidungselement (20) befestigten Gehäuse (10) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (10) vom Lufteinlass (24) in Fahrzeugquerrichtung beabstandet weiter zur Außenseite angeordnet ist,eine obere Zierverkleidung (50), die sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt, auf der fahrzeugoberseitigen Seite des Verkleidungselements (20) angeordnet ist,eine Mehrzahl von sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Durchgangslöchern (51) in der oberen Zierverkleidung (50) in einer Position ausgebildet sind, die der fahrzeugoberseitigen Seite des Gehäuses (10) entspricht, wobei die Durchgangslöcher (51) in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandet sind,sich jedes der Endteile an den Außenseiten in Fahrzeugquerrichtung des Gehäuses (10) in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dass eine Hauptrippe (19a) auf einem oberen Flächenabschnitt des Gehäuses (10) stehend angeordnet ist,die Hauptrippe (19a) sich derart erstreckt, dass sie sich in Richtung der Fahrzeugrückseite neigt, während sie sich von einem Endteil auf der Außenseite in Fahrzeugquerrichtung des Gehäuses (10), das der einen Außenseite in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegt, bis zu einem hinteren Teil oder einem Endteil auf der Außenseite in Fahrzeugquerrichtung des Gehäuses (10) in Fahrzeugquerrichtung zur Außenseite erstreckt, unddie Hauptrippe (19a) auf der fahrzeugrückseitigen Seite der Mehrzahl von Durchgangslöchern (51) angeordnet ist, unddie vorderen Enden (51a) der Durchgangslöcher (51) so angeordnet sind, dass sie in Richtung der Fahrzeugrückseite geneigt sind, wenn sie sich in Fahrzeugquerrichtung in Richtung der linken Außenseite erstrecken.
Patent DE-102017120463-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: SAGMEISTER LUIS
IPC: A61F2/76
Filed: 2017-09-06
Granted: 2019-04-25
Abstract: Eine orthopädietechnische Einrichtung mit einem Endeffektor (8) und einer Antriebseinrichtung (2), die eingerichtet ist, den Endeffektor (8) durch Übertragen eines Drehmomentes von der Antriebseinrichtung (2) auf den Endeffektor (8) anzutreiben ist dadurch gekennzeichnet, dass die orthopädietechnische Einrichtung einen Überlastschutz (4) aufweist, der eingerichtet ist, eine Übertragung eines Drehmomentes von dem Endeffektor (8) auf die Antriebseinrichtung (2) nur bis zu einem Grenzdrehmoment in zumindest einer Richtung zu verhindern, wobei der Überlastschutz (4) wenigstens ein erstes Kopplungselement (12) und ein zweites Kopplungselement (14) aufweist, die relativ zueinander drehbar und magnetisch gekoppelt sind.
Patent DE-102017120732-B4 (DE)
Title: Proaktiver virtueller Assistent
Inventor: AGGARWAL VIKRAM
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-09-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren, das umfasst:Unterhalten, durch einen Assistenten (122B), einer Liste von Rechenvorrichtungen (110A), die einem Benutzer zugeordnet sind und die jeweils ein entsprechendes lokales Assistentenmodul (122A) betreiben;Auswählen, auf der Basis einer Einstufung von Inhalt für den Benutzer, durch den Assistenten (122B), einer Modalität aus mehreren Modalitäten, wobei die mehreren Modalitäten eine Modalität für Inhalt mit niedriger Einstufung und eine weitere Modalität für Inhalt mit hoher Einstufung umfassen;Empfangen einer Angabe einer Abfrage vom Benutzer am lokalen Assistentenmodul (122A) einer gegebenen Rechenvorrichtung (110A) der Rechenvorrichtungen (110A) der Liste;in Reaktion auf das Empfangen der Angabe der Abfrage vom Benutzer, Bewirken einer Gegenreaktion auf die Anfrage zur Ausgabe am lokalen Assistentenmodul (122A) der gegebenen Rechenvorrichtung (110A);in Reaktion auf das Empfangen der Angabe der Abfrage vom Benutzer, Bewirken des lokalen Assistentenmoduls (122A) der gegebenen Rechenvorrichtung am Ende der Gegenreaktion und in der Modalität, eine Verfügbarkeit einer Benachrichtigung zu signalisieren; undin Reaktion auf eine zusätzliche Eingabe, am lokalen Assistentenmodul (122A) in Reaktion auf das Signalisieren, die eine Zustimmung des Benutzers angibt, Bewirken, dass die Benachrichtigung durch das lokale Assistentenmodul (122A) der gegebenen Rechenvorrichtung (110A) dargestellt wird.
Patent DE-102017121387-B4 (DE)
Title: Multiplexer-Verzerrungsaufhebung
Inventor: HURRELL CHRISTOPHER PETER
IPC: H03M1/06
Filed: 2017-09-14
Granted: 2023-03-16
Abstract: Abtastschaltung zum Abtasten von Signalen aus mehreren Eingängen, aufweisend:
 eine Abtast-und-Halte-Stufe, die Haupt- und Kompensationskanäle (64, 66) aufweist, wobei die Haupt- und Kompensationskanäle (64, 66) jeweilige Haupt- und Kompensationseingangsschalter (S11, S12):
 einen jeweiligen Hauptkanal-Abtastkondensator (C1) und
 einen jeweiligen Kompensationskanal-Abtastkondensator (C2) beinhalten, und
 wobei der Hauptkanal-Abtastkondensator (C1) von dem Kompensationskanal-Abtastkondensator (C2) verschieden ist;
 einen Multiplexer (62), der mehrere Eingangsknoten und mehrere Hauptschalter aufweist, wobei die Hauptschalter Signale im Hauptkanal der Abtast-und-Halte-Stufe steuern; und
 einen oder mehrere Kompensationsschalter (132), wobei der eine oder die mehreren Kompensationsschalter Signale im Kompensationskanal der Abtast-und-Halte-Stufe steuern;
 wobei entsprechende jeweilige Eigenschaften der Haupt- und Kompensationsschalter in der kombinierten MUX- und Abtast-und-Halte-Schaltung derart konfiguriert sind, dass die gleichen Gesamtfehlerladungen in den Haupt- und Kompensationskanal-Abtastkondensatoren (C1, C2) erzeugt werden.
Patent DE-102017125140-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines hermetisch abgedichteten Gehäuses mit einem Halbleiterbauteil
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-10-26
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren (100) zum Herstellen eines hermetisch abgedichteten Gehäuses mit einem Halbleiterbauteil, umfassend:Einbringen (102) eines Gehäuses mit einem Gehäusekörper und einem Gehäusedeckel in eine Prozesskammer, wobei der Gehäusedeckel einen Hohlraum des Gehäusekörpers abschließt und gasdicht an dem Gehäusekörper angebracht ist, wobei zumindest eine Öffnung in dem Gehäuse ausgebildet ist, wobei zumindest ein Halbleiterbauteil in dem Hohlraum angeordnet ist, wobei das Gehäuse Keramikmaterial aufweist, und wobei die zumindest eine Öffnung eine Metallisierung aufweist;Erzeugen (104) eines Vakuums in dem Hohlraum durch Evakuieren der Prozesskammer;Erzeugen (106) einer vorbestimmten Gasatmosphäre in dem Hohlraum und der Prozesskammer; undAufbringen (108) von Dichtungsmaterial auf die zumindest eine Öffnung, während in der Prozesskammer die vorbestimmte Gasatmosphäre herrscht, wobei das Aufbringen (108) von Dichtungsmaterial ein Schleudern eines sich in einem geschmolzenen Zustand befindlichen Dichtungsmaterials auf die zumindest eine Öffnung umfasst.
Patent DE-102017127124-B4 (DE)
Title: Metallbearbeitung mit flexiblen Zwischenräumen, gebildet unter Verwendung einer Strukturierung mit selbstjustierenden Spacern
Inventor: LIU HSIANG-WEI
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-11-17
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren, umfassend:Bilden einer Hartmaske (32) über einer Zielschicht (28);Durchführen einer Behandlung auf einem ersten Teil der Hartmaske (32), um einen behandelten Teil (32B) zu erstellen, wobei ein zweiter Teil der Hartmaske (32) als ein unbehandelter Teil (32A) unbehandelt gelassen wird;Bilden eines Spacers (40) auf einer Seitenwand des behandelten Teils (32B) der Hartmaske,Unterziehen sowohl des behandelten Teils (32B) als auch des unbehandelten Teils (32A) der Hartmaske eines Ätzverfahrens, wobei der gesamte unbehandelte Teil (32A) als Ergebnis des Ätzens entfernt wird, und der behandelte Teil (32B) nach dem Ätzen verbleibt; undÄtzen einer Schicht (30), die unter der Hartmaske (32) liegt, wobei sowohlder Spacer (40) als auch der behandelte Teil (32B) der Hartmaske in Kombination als Ätzmaske verwendet werden.
Patent DE-102017127227-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und Verfahren
Inventor: CHEN YING-JU
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-11-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine Verbindungsstruktur (108) über einem Substrat (102), wobei die Verbindungsstruktur (108) eine erste Metallleitung (112) und eine zweite Metallleitung (112) umfasst, wobei die erste Metallleitung (112) länger als die zweite Metallleitung (112) ist;eine Oberflächen-Dielektrikumsschicht (114) über der Verbindungsstruktur (108);mehrere erste Durchkontaktierungen (120) in der Oberflächen-Dielektrikumsschicht (114);ein erstes Bondpad (122B) in der Oberflächen-Dielektrikumsschicht (114), wobei das erste Bondpad (122B) über die mehreren ersten Durchkontaktierungen (120) mit einem ersten Ende (112A) der ersten Metallleitung (112) verbunden ist;mehrere zweite Durchkontaktierungen (120) in der Oberflächen-Dielektrikumsschicht (114);ein zweites Bondpad (122B) in der Oberflächen-Dielektrikumsschicht (114), wobei das zweite Bondpad (122B) und das erste Bondpad (122B) voneinander getrennt sind, wobei das zweite Bondpad (122B) über die mehreren zweiten Durchkontaktierungen (120) mit einem zweiten Ende (112B) der ersten Metallleitung (112) verbunden ist; undein drittes Bondpad (122A) in der Oberflächen-Dielektrikumsschicht (114), wobei das dritte Bondpad (122A) über eine dritte Durchkontaktierung (120) mit der zweiten Metallleitung (112) verbunden ist.