baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016220155-A1 (DE)
Title: Entfaltungskanüle
Inventor: SAAD ALAIN
IPC: A61F9/007
Filed: 2016-10-14
Abstract: Eine Kanüle zum Führen und Entfalten eines Transplantats oder Implantats, insbesondere zur Durchführung einer DMEK-Operation, mit einem Arbeitsbereich am und/oder nahe dem distalen Ende der Kanüle, der zum Einführen in eine vordere Augenkammer dient und derart dimensioniert ist, dass er zumindest bereichsweise in ein eingerolltes Transplantat oder Implantat einschiebbar ist, wobei die Wandung des Arbeitsbereichs am distalen Ende eine Öffnung zum Ein-/Ausströmen eines Fluids, vorzugsweise einer Flüssigkeit, aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung des Arbeitsbereichs mindestens eine, vorzugsweise zwei seitliche Öffnungen aufweist.
Patent DE-102017002282-A1 (DE)
Title: Filtermodul mit einem Filterelement und einem Befestigungsrahmen und Luftfilteranlage mit einem Filtermodul
Inventor: LULEY OLIVER
IPC: F24F13/28
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermodul (100) zum Filtern eines Fluids, umfassend wenigstens ein Filterelement (10) mit einem Filterbalg (12) aus einem Filtermedium (14) mit einer bestimmungsgemäßen Rohseite (52) und einer dieser gegenüberliegenden bestimmungsgemäßen Reinseite (50); einen Befestigungsrahmen (60), der mit dem Filterelement (10) verbunden ist und der einen Rand (22) des Filterelements (10) mit einer Rahmenwand (62) umlaufend wenigstens teilweise umschließt; ein umlaufendes erstes Dichtelement (40), welches an einer Außenseite (64) der Rahmenwand (62) des Befestigungsrahmens (60) angeordnet ist, wobei der Befestigungsrahmen (60) an seiner Außenseite (64) wenigstens ein Rastelement (80) aufweist, wobei ein zweites Dichtelement (32) zum Dichten zwischen Rohseite (50) und Reinseite (52) am Filterelement (10) angeordnet ist, das mit Verrasten des wenigstens einen Rastelements (80) in seine Dichtposition führbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Luftfilteranlage (110), insbesondere eine Innenraumluftfilteranlage, mit einem auswechselbaren Filtermodul (100) sowie eine Verwendung des Filtermoduls (100) zur Luftfilterung, insbesondere zur Innenraumluftfilterung, insbesondere eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017002439-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Bereitstellung von Funkgeräten an Gesprächsgruppen
Inventor: WILSON PAUL G
IPC: H04W4/12
Filed: 2017-03-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Bereitstellung eines Funkgeräts an eine oder mehrere Gesprächsgruppen offenbart. Mindestens eine Ausführungsform besteht aus einem Prozess, der durch eine Funkzugriffsnetzwerk (RAN)-Vorrichtung ausgeführt wird. Die RAN-Vorrichtung verursacht, dass eine Callout-Nachricht an ein Funkgerät übertragen wird. Die Callout-Nachricht besteht aus einem Rufendpunktidentifizierer und Triggerdaten zur Verursachung, dass das Funkgerät einen Bereitstellungsruf über das RAN initiiert, basierend auf dem Rufendpunktidentifizierer (oder umfasst solche). Die RAN-Vorrichtung detektiert ein Bereitstellungsrufinitiationsereignis, das mit dem Funkgerät und dem Rufendpunktidentifizierer verknüpft ist, und stellt das Funkgerät in Reaktion auf eine Detektion des Bereitstellungsrufinitiationsereignisses an eine oder mehrere Gesprächsgruppen zur Verfügung.
Patent DE-102017003092-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nachhaltigen Sicherung von Untertageabbau-Hohlräumen durch Flutung
Inventor: OESTE FRANZ DIETRICH
IPC: E21F17/16
Filed: 2017-03-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Flutung von stillgelegten Untertage-Altabbauen, Fixierung und In-situ-Untertage-Zersetzung gefährlicher Altstoffe und zur Herstellung einer nachhaltig wirksamen hydraulischen Barriere zwischen geflutetem Untertage-Altabbau und hangendem oxischen Grundwasserleiter beansprucht. Gemäß dem beanspruchten Verfahren werden bergbauliche Hohlräume, die solche Problemstoffe enthalten mit Salzlösung und/oder Salzsuspension geflutet. Das geschieht in der Weise, dass die eingeleitete Salzlösung und/oder Salzsuspension in den Hohlräumen mit biologisch abbaubaren organischen Stoffen in Kontakt gesetzt wird. Dadurch wird ein nachhaltiger selbsttätiger chemischer Abbau und Fixierung der Gefahrstoffe eingeleitet, ohne die Schadstoffe durch Abpumpen oder auf anderen Wegen umzulagern. In einem zweiten Schritt wird durch Flutung der bergbaulichen Anlagen oberhalb der obersten ehemaligen Abbausohle bis unterhalb des Grundwasserspiegels mit einer Eisen(II)-haltigen Salzlösung eine selbstheilende hydraulische Barriere zwischen anoxischer Flutungslösung und dem hangenden oxischen Grundwasserstockwerk innerhalb des perforierten ehemaligen Grundwasserstauers aufgebaut.
Patent DE-102017004236-A1 (DE)
Title: Doppelflansch-Drehmomentaufnehmer
IPC: G01L3/10
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flanschförmigen Drehmomentaufnehmer mit folgenden Merkmalen:
 - einem Messelement (1), an dem Dehnungsmessstreifen (2) befestigt sind,
 - zwei parallel zueinander angeordnete scheibenförmige Befestigungsflansche (3, 4), die mit dem Messelement (1) integral verbunden sind, wobei
 - das Messelement (1) im Bereich der Drehachse angeordnet ist und
 - die Befestigungsflansche (3, 4) Befestigungsbohrungen (5) entsprechend den an der Stirnseite jeder der beiden Wellen vorhandenen Bohrungen aufweisen, und wenigstens 4 stabförmige Federelemente (6, 7), die entweder zwischen den Befestigungsbohrungen (5) oder außerhalb der Befestigungsbohrungen (5) vorgesehen sind. Dieser Doppelflansch-Drehmomentaufnehmer ist relativ unempfindlich gegenüber von Störkräften.
Patent DE-102017007735-A1 (DE)
Title: Betonformstein für Gartenmauern
Inventor: ROTH REINER
IPC: E04C1/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betonformstein für Gartenmauern in Quaderform mit im versetzten Zustand zwei parallelen, senkrechten Ansichtsseiten, zwei parallelen, senkrechten Anlegeseiten als Fußseite und als Kopfseite und einer oberen und einer unteren horizontalen Fläche.
 Der Kern der Erfindung besteht darin, dass an mindestens einer horizontalen Fläche von der Fußseite ausgehend bis zur Kopfseite durchgehend in gleichem Querschnitt lediglich eine Mulde vorgesehen ist.
 Die wesentlichen Vorteile bestehen darin, dass der Betonformstein einfach zu versetzen ist und einer Mauer den erforderlichen Halt gibt. Es können mit ihm gerade Mauern, Richtungsänderungen, Kurven und gerade sichtbare Abschlüsse realisiert werden, ohne dass das Gefüge einer Mauer geschwächt wird.
 Durch die geringe Produktionsformen werden die Produktionskosten minimiert.
Patent DE-102017106982-A1 (DE)
Title: Grillgerät
Inventor: HEUSER FRANK
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Grillgerät mit einem Sockel (1), einem Grillrost (20) und einem oberhalb des Grillrosts (20) angeordneten Brennerkopf (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Grillrost (20) schwenkbar an einer Säule (7) angelenkt ist.
Patent DE-102017109109-A1 (DE)
Title: Verfahren zur koordinierten Ansteuerung von mindestens zwei Geräten
Inventor: YAN WENJIE
IPC: H04L12/16
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur koordinierten Ansteuerung von mindestens zwei Geräten (10), wobei mindestens ein erstes Gerät (10a), vorzugsweise eine Küchenmaschine (10a), und ein zweites Gerät (10b) vorgesehen sind, welche sich in Bezug auf eine jeweilige Funktionalität unterscheiden.
Patent DE-102017112680-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern der Aktivität von Zylindermodusänderungen
Inventor: WILLARD KAREN
IPC: F02D17/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors mit Abschaltungs- und Nichtabschaltungsventilen vorgestellt. In einem Beispiel beruhen Modusänderungen zwischen Abschaltungszylindern auf einem Zeitraum, während dessen ein Ventil abgeschaltet ist, und je länger das Ventil abgeschaltet ist, desto eher können Zylinderventile abgeschaltet werden. Wenn der Zeitraum, während dessen das Ventil abgeschaltet ist, kurz ist, so kann der Zeitpunkt, zu dem Ventile abgeschaltet werden können, verzögert werden.
Patent DE-102017113748-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Impedanzmessung
Inventor: PLIQUETT UWE
IPC: G01N33/483
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der markierungsfreien Beobachtung bzw. Charakterisierung biologischer Objekte auf Basis elektrochemischer Impedanzmessungen. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung zur markierungsfreien Charakterisierung und Diskriminierung von Zellen auf Einzelzellniveau sowie Verfahren zur hochkanaligen Impedanzmessung unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtungen. Die Erfindung betrifft weiterhin Anordnungen und ein Verfahren zur schnellen und stromsparenden Impedanzanalytik.
Patent DE-102017115439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Anwendungssicherheit und der Alterungsbeständigkeit von Klebstoffen und anderen Produkten, enthaltend silanfunktionalisierte Präpolymere
Inventor: BROKAMP THOMAS
IPC: C09J201/10
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erhöhung der Anwendungssicherheit und der Alterungsbeständigkeit von Klebstoffen, Dichtstoffen, Beschichtungen und Grundierungen auf Basis von silanmodifizierten Präpolymeren. Hierzu wird den silanbasierten Produkten mindestens eine reaktive, mehrfachfunktionelle Verbindung und/oder ein oder mehrere daraus gebildete Oligomere zugesetzt.
Patent DE-102017116206-A1 (DE)
Title: Gelenkiger verriegelungsmechanismus für eine rückenlehne
Inventor: WARJU II BRYAN D
IPC: B60N2/80
Filed: 2017-07-18
Abstract: Ein gelenkiger Verriegelungsmechanismus schließt eine Stützhalterung mit einem nach oben öffnenden Aufnahmeschlitz ein, der einen offenen oberen Abschnitt und einen geschlossenen unteren Abschnitt aufweist. Ein Federelement ist an einem Befestigungsabschnitt an die Stützhalterung gekoppelt und schließt einen Rampenabschnitt ein, der an den Aufnahmeschlitz angrenzend angeordnet ist. Ein Schwenkelement schließt eine Gelenkbuchse und eine sich drehende Befestigungswelle ein, die sich von der Gelenkbuchse nach außen erstreckt. Die Gelenkbuchse wird in den Aufnahmeschlitz der Stützhalterung aufgenommen und wird von dem Rampenabschnitt des Federelements gehalten, wenn die Gelenkbuchse vollständig in dem Aufnahmeschlitz der Stützhalterung sitzt.
Patent DE-102017117021-A1 (DE)
Title: Einstückiges Kunststoff-Abgasrohr sowie Abgassystem
Inventor: BÄCHLE STEFANO
IPC: F16L25/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einstückiges Kunststoff-Abgasrohr (1) zum Ableiten von Abgas, insbesondere von Gebäudeheizungen, umfassend eine Vielzahl von starren Glattrohr-Einführabschnitten (3) und eine Vielzahl von entlang einer Längsachse (L) des Kunststoff-Abgasrohres (1) zwischen zwei der starren Glattrohr-Einführabschnitte (3) angeordneten flexiblen Biegeabschnitten (2), die jeweils eine erste Gruppe (6) von Biegenuten (7) aufweisen, wobei dass mindestens einer der zwischen zwei der Glattrohr-Einführabschnitte (3) angeordneten flexiblen Biegeabschnitte (2) als Mehrfachbiegeabschnitt ausgebildet ist und eine zweite Gruppe (8) von Biegenuten (9) aufweist, die die Biegenuten (7, 9) der ersten Gruppe (6) kreuzen.
Patent DE-102017119878-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Ein- und Ausfahren zumindest einer Sonnenschutzblende in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HABA SEVER ALEXANDRU
IPC: B60J3/04
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (3) zum Ein- und Ausfahren zumindest einer Sonnenschutzblende (4) in einem Kraftfahrzeug (1), umfassend zumindest zwei Sensorelemente (5), die zur Detektion von Sonneneinstrahlung im Bereich zumindest eines Seitenfensters (2) und/oder Heckfensters (12) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet sind, wobei die Einrichtung (3) ferner eine Steuer- und Auswerteeinheit (6) umfasst, die dazu vorgesehen ist, die von den zumindest zwei Sensorelementen (5) detektierten Ist-Größen zu empfangen und mit Soll-Größen zu vergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Sensorelemente (5) zumindest ein Tageslichtsensor (7) zur Detektion von Ist-Größen einer Lichtstärke sowie zumindest ein Lichtintensitätssensor (8) zur Detektion von Ist-Größen einer Strahlenintensität sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (6) bei Überschreitung der Ist-Größen über einen oberen Schwellwert der Soll-Größe oder bei Unterschreitung der Ist-Größen unter einen unteren Schwellwert der Soll-Größe zumindest einen Elektromotor (9) betätigt, um die Sonnenschutzblende (4) zwischen einer Einzugposition und einer Auszugposition auf eine beliebige Teilauszugsposition einzufahren oder auszufahren. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ein- und Ausfahren zumindest einer Sonnenschutzblende (4), sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017119921-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fluid
Inventor: HALDER NICOLAI
IPC: F16K27/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Beschrieben wird eine Steuervorrichtung (6) für ein Fluid mit einem Gehäuse (7), einer ersten Öffnung (11), einer zweiten Öffnung (12), einem von der ersten (11) zur zweiten Öffnung (12) verlaufenden Kanal (8) und einem bewegbaren Steuerelement (9), welches zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Öffnung (11) eine Montageöffnung bildet, durch welche das Steuerelement (9) in das Gehäuse (7) einbaubar ist.
Patent DE-102017119971-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: KÖHLER MARCUS
IPC: A01B21/08
Filed: 2017-08-31
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere Kurzscheibenegge und/oder Grubber-Scheibeneggen Kombination zur möglichst flächendeckenden Bodenkultivierung, mit einem ersten und einem zweiten Trägerbalken, die an einem Rahmen befestigt und sich quer zur Fahrtrichtung der Maschine erstrecken und beabstandet hintereinander angeordnet sind, wobei jeder Trägerbalken mit einer Vielzahl von Armen versehen ist, an deren freien und zum Boden weisenden Ende jeweils zumindest eine drehbare gelagerte Scheibe angeordnet ist, jeder Arm vorzugsweise über eine Gummifederung an dem ersten oder dem zweiten Trägerbalken aufgehängt ist, wobei der erste und der zweite Trägerbalken jeweils um seine Längsachse zumindest in begrenzter Weise verschwenkbar und/oder verdrehbar ist, wobei die Verschwenkung und/oder Verdrehung des ersten und zweiten Trägerbalkens durch zur Verstellung geeignete Mittel einstellbar ist und zwischen dem ersten und zweiten Trägerbalken zumindest ein Kopplungselement angeordnet ist. Um eine vereinfachte Anordnung zur Verstellung und Kopplung der Trägerbalken zu schaffen, ist vorgesehen, dass das Kopplungselement und das Mittel zur Verschwenkung und/oder Verdrehung der Trägerbalken jeweils zu einem Bauteil zusammengefasst sind, und dass das Bauteil jeweils aus einem, am Rahmen drehbar festgelegten und/oder verschiebbaren Mittelteil und zumindest einem zum Mittelteil oder zum Rahmen in Fahrtrichtung verschiebbar angeordnetem und am ersten und/oder zweiten Trägerbalken befestigten Stellteil besteht.
Patent DE-102017121961-A1 (DE)
Title: Kugelmutterbaugruppe für ein elektrisches zahnstangen-servolenksystem
Inventor: LAM ANSELM YAU-CHING
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-09-21
Abstract: Eine Kugelmutterbaugruppe empfängt Drehbewegung von einem Riemen und wandelt Drehbewegung in lineare Bewegung einer Zahnstange um. Die Kugelmutterbaugruppe beinhaltet ein Stützlager, das einen äußeren Laufring und einen inneren Laufring aufweist, wobei der innere Laufring eines von einer Verzahnung und einer Aussparung beinhaltet. Eine angetriebene Riemenscheibe ist fest mit dem inneren Laufring verbunden oder einstückig damit gebildet. Die angetriebene Riemenscheibe und der innere Laufring drehen sich als Reaktion auf Bewegung des Riemens. Eine Kugelmutter beinhaltet die andere von der Verzahnung und der Aussparung, wobei die Verzahnung in der Aussparung aufgenommen wird, sodass eine Drehung des inneren Laufrings eine Drehung der Kugelmutter bewirkt. Ein elastisches Material befindet sich in der Aussparung und kontaktiert sowohl den inneren Laufring als auch die Kugelmutter.
Patent DE-102017123563-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit in mindestens drei Reihen bewegten Stückgütern
Inventor: WESTERMEIER CHRISTIAN
IPC: B65G61/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Umgang mit in parallelen Reihen (1) bewegten Stückgütern (2). Die Vorrichtung (10) umfasst unabhängig voneinander bewegbare Manipulatoren (5) für Stückgüter (2) und wenigstens eine Transporteinrichtung (3), über welche die Stückgüter (2) in mehreren Reihen (1) zu den Manipulatoren (5) transportiert werden. Den Manipulatoren (5) sind Horizontalfördereinrichtung (6) zugeordnet, welche die mittels der Manipulatoren (5) gedrehten und/oder verschobenen Stückgüter (2) in Transportrichtung (TR) transportiert.Es sind den Bewegungsräumen der Manipulatoren (5) zugeordnete optische Erfassungseinrichtungen (40) vorgesehen, die Raumkoordinaten und/oder Positions- und/oder Umrissdaten der in Transportrichtung (TR) bewegten Stückgüter (2) gewinnen. Die optischen Erfassungseinrichtungen (40) sind an einander gegenüberliegenden Längsseiten der Horizontalfördereinrichtung (6) parallel zur Transportrichtung (TR) beweglich ausgebildet.Mit den erfassten Daten werden die Manipulatoren (5) und/oder weitere Förderkomponenten der Vorrichtung (10) kalibriert und/oder gesteuert.
Patent DE-102017124223-A1 (DE)
Title: Selbstjustierte Struktur für Halbleiter-Bauelemente
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Halbleiter-Bauelement und ein Herstellungsverfahren, und insbesondere ein Halbleiter-Bauelement mit selbstjustierten Trennstrukturen. Die vorliegende Erfindung stellt selbstjustierte Trennfinnen bereit, die durch Abscheiden eines dielektrischen Materials in Öffnungen, die in einer Abstandsschicht hergestellt sind, oder durch Ersetzen von Teilen von Finnen durch das dielektrische Material hergestellt werden können. Die selbstjustierten Trennfinnen können durch eine kritische Abmessung des verwendeten fotolithografischen Prozesses voneinander getrennt werden. Der Abstand zwischen den selbstjustierten Trennfinnen oder zwischen den selbstjustierten Trennfinnen und aktiven Finnen kann ungefähr gleich den Abständen der aktiven Finnen oder größer als diese sein.
Patent DE-102017125120-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren zur Bewegungsführung eines Laserstrahls mit Interpolation der Fokuslage und/oder Strahlrichtung
Inventor: SONNER CHRISTIAN
IPC: B23K26/04
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsverfahren zur Bewegungsführung eines Laserstrahls (6) einer Vorrichtung (1) zur Lasermaterialbearbeitung, bei dem mit einem Scan-Kopf (2) der Vorrichtung (1) ein Laserfokus (8) des Laserstrahls (6) entlang einer Bahn (18) geführt wird, die zumindest einen Bahnabschnitt (19, 20, 21) umfasst, wobei eine Strahlrichtung des Laserstrahls (6) an einer Anfangsposition (22, 23, 24) des Bahnabschnitts (19, 20, 21) einen Anfangswert und an einer in Bewegungsrichtung nachgelagerten Endposition (25, 26, 27) des Bahnabschnitts (19, 20, 21) einen Endwert aufweist. Erfindungsgemäß werden, insbesondere von einer Steuereinheit (14) der Vorrichtung (1), zwischen der Anfangsposition (22, 23, 24) und der Endposition (25, 26, 27) des Bahnabschnitts (19, 20, 21) Interpolationswerte für die Strahlrichtung ermittelt, indem die Strahlrichtung von ihrem Anfangswert zu ihrem Endwert interpoliert wird. Des Weiteren wird die Strahlrichtung des Laserstrahls (6) innerhalb des Bahnabschnitts (19, 20, 21) unter Berücksichtigung der ermittelten Interpolationswerte gesteuert.
Patent DE-102017126354-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur drahtgebundenen additiven Fertigung
Inventor: HASCHKE IGOR
IPC: B23K26/342
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur drahtgebundenen additiven Fertigung von lagenweise aufgebauten Formkörpern (5). Der additive Aufbau des Formkörpers (5) erfolgt mittels mehrerer im Wesentlichen parallel nebeneinander angeordneter, ein Drahtpaket bildender Einzeldrähte (4), die mit jeweils individuellem Drahtvorschub in den Bereich einer Schweißzone gefördert und unter mechanischer Vorspannung ununterbrochen an die Formkörperoberfläche (7) angedrückt werden. Unter Aufschmelzung und Abscheidung der Drahtwerkstoffe wird die jeweilige Formkörperlage (6) in der Schweißzone gebildet. Das Verfahren und die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens gewährleisten eine hohe Prozessstabilität der drahtgebundenen additiven Formkörperherstellung bei gleichzeitig hoher Wirtschaftlichkeit.
Patent DE-102017127072-A1 (DE)
Title: Steckverbindung und verfahren zum verbinden bzw. trennen der steckverbindung
Inventor: ROSIN VOLKER
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-11-17
Abstract: Es ist eine Steckverbindung (1) und ein Verfahren zum Verbinden einer Steckverbindung (1) offenbart. Die Steckverbindung (1) besteht aus einem Verbindungselement (2) und einer Anschlussbuchse (3), in die das Verbindungselement (2) eingreift. Mindestens zwei Führungen (36) sind in einer inneren Wandung (34) der Anschlussbuchse (3) ausgebildet, in denen jeweils eine elastisch bewegliche Lasche (23) des Verbindungselements (2) eingreift und geführt werden kann. Mindestens zwei Aussparungen (32) sind in der äußeren Wandung (35) der Anschlussbuchse (3) ausgebildet, in die jeweils eine Rastnase (22) von jeweils am Verbindungselement (2) vorgesehenen, beweglichen Laschen (23) eingreift.
Patent DE-102017127845-A1 (DE)
Title: Steckverbindersystem für fluidleitende Bauteile, insbesondere von Feuerlöschsystemen, sowie dessen Bestandteile
Inventor: FELBERG JAN
IPC: F16L27/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindersystem (1) für fluidleitende Bauteile, insbesondere fluidleitende Bauteile von Feuerlöschsystemen, mit einem ersten Bauteil (3) mit einer äußeren Umfangsfläche (7) und einer ersten Ausnehmung (11) in der Umfangsfläche, einem zweiten Bauteil (5) mit einer inneren Umfangsfläche (7) und einer zweiten Ausnehmung in der inneren Umfangsfläche, wobei das erste und das zweite Bauteil (3, 5) derart ineinander steckbar sind, dass in vollständig ineinandergestecktem Zustand die Ausnehmungen (11,13) einander gegenüberliegend angeordnet sind und einen Kettenkanal (14) definieren, und mit einer Verriegelungskette (15), die in vollständig ineinandergestecktem Zustand der Bauteile (3, 5) in den Kettenkanal (14) bis zum Erreichen einer Verriegelungsstellung einschiebbar ist, und in beide Ausnehmungen (11,13) in der Verriegelungsstellung wenigstens teilweise eingreift.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Steckverbindersystem eine Kettensicherung (20) zur reversibel lösbaren Befestigung der Kette (15) am ersten und/oder zweiten Bauteil (3, 5) aufweist.
Patent DE-102017128001-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzende Keilkupplung
Inventor: LEE BRIAN
IPC: F16D13/24
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine Kupplung weist eine Nabe und einen zum Rotieren um eine gemeinsame Achse abgestützten Träger auf. Der Träger weist einen festgelegten Abschnitt und ein gleitendes Glied auf, welche miteinander eine Nut begrenzen. Eine Bewegung des gleitenden Glieds verändert eine Breite der Nut. Die Kupplung weist weiterhin eine Scheibe mit einem ersten, auf der Nabe angeordneten Rand und einem zweiten, in der Nut angeordneten Rand auf. Im verriegelten Zustand der Kupplung ist die Scheibe im Reibungseingriff zwischen der Nabe und dem Träger. Das gleitende Glied ist derart vorgespannt, dass die Nut für einen ersten Bereich von Drehmomenten zwischen der Scheibe und der Nut eine erste Breite aufweist und für einen zweiten Bereich von Drehmomenten zwischen der Scheibe und der Nut eine zweite Breite aufweist, wobei die zweite Breite größer ist als die erste Breite und wobei der zweite Bereich von Drehmomenten größer ist als der erste Bereich von Drehmomenten.