baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205745-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: SPIES RAINER
IPC: F16C33/60
Filed: 2015-03-31
Abstract: Lageranordnung (1) mit mindestens einem Wälzlager (2) mit einem Innenring (6) und einem Außenring (10), die eine gemeinsame Drehachse (D) aufweisen, wobei zwischen dem Innenring (6) und dem Außenring (10) Wälzkörper (14) angeordnet sind, und wobei an dem Innenring (6) und/oder an dem Außenring (10) mindestens ein in axialer Richtung verstellbarer Bord (18) angeordnet ist, mittels dem der Wälzkörper (14) im Wesentlichen in axialer Richtung um einen Verschiebeweg (δWK) bewegbar ist, und einem Wälzlagerkäfig (24), der einen ersten und einen zweiten Käfigrand (26; 28) aufweist, die über mindestens zwei Stege (27) miteinander verbunden sind und zwischen sich mindestens eine Tasche (30) für die Aufnahme des Wälzkörpers (14) ausgebilden, wobei die Tasche (30) eine axiale Taschenlänge L aufweist, die um den Verschiebeweg (δWK) des Wälzkörpers (14) vergrößert ist.
Patent DE-102015206188-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement
Inventor: GRAHL UWE
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfungselement für einen Drehschwingungsdämpfer, mit einem Körper aus einem elastischen Material, wobei der Körper zumindest einen Spalt aufweist, welcher bei Krafteinwirkung komprimierbar ist. Auch betrifft die Erfindung einen Drehschwingungsdämpfer mit einem solchen Dämpfungselement.
Patent DE-102015213192-A1 (DE)
Title: Rastbeschlaganordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: STEFFEN OLIVER
IPC: F16C11/10
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung mit einem Rastbeschlag (3) zur Verriegelung eines erstes Sitzteils (L) eines Fahrzeugssitzes mit einem zweiten Sitzteil (S) des Fahrzeugsitzes, relativ zu dem das erste Sitzteil (L) verstellbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist die Beschlaganordnung das Folgende auf: – eine Antriebseinrichtung (1) zur fremdkraftbetätigten Verstellung des ersten Sitzteils (L) relativ zu dem zweiten Sitzteil (S), mit einem Antriebselement (22), das auf einen Kontaktbereich (300, 310, 320, 320*) einer Rastbeschlagkomponente (30, 31, 32) einwirkt, wobei sich der Kontaktbereich (300, 310, 320, 320*) der Rastbeschlagkomponente (30, 31, 32), mit der das Antriebselement (22) zusammenwirkt, durchgehend entlang einer Kreislinie um die Drehachse erstreckt und hierdurch das bestimmungsgemäße Zusammenwirken des Antriebselements (22) mit der Rastbeschlagkomponente (30, von einer bestimmten Ausrichtung der Rastbeschlagkomponente (30, 31, 32) um die Drehachse unabhängig ist, und/oder – eine Betätigungseinrichtung (5) mit einem Antriebsmotor (50) zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Steuerelements (6), über das durch den Rastbeschlag (3) realisierte Verriegelung lösbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (5) ein flexibles Zugmittel (52) umfasst, über das eine von dem Antriebsmotor (50) erzeugte Verstellkraft zur Verstellung des mindestens einen Sperrelements (7a–7c) an das Steuerelement (6) übertragbar ist.
Patent DE-102015214280-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung mit Knickwinkelerfassungseinrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Anhängerkupplung sowie Knickwinkelerfassungseinrichtung
Inventor: HASKAMP KLAUS
IPC: B60D1/62
Filed: 2015-07-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anhängerkupplung mit einer Knickwinkelerfassungseinrichtung, mit den Schritten – Bereitstellen einer Kugel und/oder eines Zapfens – Bereitstellen eines Kupplungshalses – Bereitstellen einer Sensorik – Bereitstellen einer Auswerteelektronik – Montieren der Sensorik mit der Kugel und/oder dem Zapfen – Montieren der Elektronik in den Zapfen – Montieren des Zapfens mit dem Kupplungshals
Patent DE-102015215919-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorkühlung eines Kryostaten
Inventor: STROBEL MARCO
IPC: H01F6/04
Filed: 2015-08-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Vorkühlen eines Kryostaten mit einem Kühlobjekt und einem hohlen Kaltkopfturm, in den ein Halsrohr ragt, welches das Kühlobjekt mit dem Bereich außerhalb des Kryostaten verbindet, wobei in das Halsrohr ein Kaltkopf mit einer Kaltkopfstufe zur Kühlung eines kryogenen Arbeitsmedium eingebracht werden kann, welches in einem Kondensationsbetrieb durch eine Heatpipe in eine Verdampferkammer fließt, die über eine thermische Kontaktfläche mit dem Kühlobjekt wärmeleitend verbunden ist, wird während einer Vorkühlphase das zu kühlende Objekt auf eine Zieltemperatur des Arbeitsbereichs des kryogenen Arbeitsmediums vorgekühlt, in welchem die Heatpipe effizient arbeiten kann, wobei zur Vorkühlung ein gut wärmeleitender, passgenauer Kurzschlussblock (14) durch das Halsrohr in die Heatpipe gesteckt wird, dessen eines freies Ende thermisch mit einer leistungsstarken Kühleinrichtung (13) verbunden ist, dessen anderes Ende die thermische Kontaktfläche berührt, wobei in einer Zwischenphase nach Erreichen der Zieltemperatur der Kurzschlussblock aus der Heatpipe entfernt wird, und wobei während einer Betriebsphase durch die Heatpipe im Kondensationsbetrieb Wärme übertragen wird. Damit wird die erforderliche Vorkühlzeit signifikant reduziert.
Patent DE-102015215992-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur klebenden Befestigung an einer Oberfläche
Inventor: FASTERMANN FRANZ
IPC: F16B35/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur klebenden Befestigung an einer Oberfläche, umfassend einen Haltekörper (3) und ein zugeordnetes Befestigungselement (34), wobei der Haltekörper (3) eine Basisplatte (31) mit einer Rückfläche (35) und einen über die Basisplatte (31) hervorstehenden Gewindebolzen (33) aufweist, wobei das Befestigungselement (34) an dem Gewindebolzen (33) des Haltekörpers (3) anbringbar ist, wobei das Befestigungselement (34) eine durchgängige Öffnung (348) aufweist und zumindest im Bereich der Öffnung (348) elastisch ausgebildet ist, und wobei die Öffnung (348) einen Innendurchmesser aufweist, welcher im Verhältnis zu einem Außendurchmesser des Gewindebolzens (33) derart ausgestaltet ist, dass sich das Befestigungselement (34) auf den Gewindebolzen (33) sowohl durch eine lineare Bewegung aufstecken bzw. abziehen als auch durch eine drehende Bewegung auf- bzw. abschrauben lässt.
Patent DE-102015217984-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs
Inventor: KARBACH FRANK
IPC: B60W30/19
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs (1) mit einem primären Antrieb (4), der über eine Kupplung (21) und ein Getriebe (20) antriebsmäßig mit mindestens einem angetriebenen Rad (2, 5) verbindbar ist, und mit einem sekundären Antrieb (10), der abtriebsseitig parallel zu dem primären Antrieb (4) antriebsmäßig mit dem mindestens einen angetriebenen Rad (2, 5) verbindbar ist, wobei durch die antriebsmäßigen Verbindungen ein Radmoment an das mindestens eine angetriebene Rad (2, 5) abgegeben werden kann. Um das Betriebsverhalten und/oder den Fahrkomfort des Hybridantriebsstrangs im realen Fahrbetrieb zu verbessern, wird bei einem Schaltvorgang das Radmoment teilweise von dem sekundären Antrieb (10) bereitgestellt.
Patent DE-102015218075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Formen einer Biegekante in ein mehrlagiges Verbundmaterial
Inventor: SIEG HANS-JOACHIM
IPC: B21D11/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Formen einer Biegekante (2) in ein mehrlagiges Verbundmaterial (1), welches wenigstens eine Kernlage (3) aus einem Kunststoff sowie eine erste Decklage (4) und eine zweite Decklage (5) aus einem metallischen Werkstoff aufweist. Die erste Decklage (4) und die zweite Decklage (5) schließen das Verbundmaterial ab, wodurch die erste Decklage (4) eine erste Außenfläche (6) des Verbundmaterials und die zweite Decklage (5) eine zweite Außenfläche (7) des Verbundmaterials aufweisen. Zum Formen wird wenigstens ein Abschnitt der ersten Decklage (4) und der zweiten Decklage (5) auf eine Temperatur erwärmt, um den Elastizitätsmodul gegenüber seinem bei Standardnormalbedingungen herrschenden Eigenschaftswert herabzusetzen um eine Vereinfachung des Formens als Folge einer parallelen Verschiebung der Decklagen (4, 5) zueinander im Zuge des Formens herbeizuführen.
Patent DE-102015220878-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für den Anschluss einer Druckleitung
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16L37/14
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für den Anschluss einer Druckleitung an ein hydraulisches System, insbesondere an ein Kupplungsausrück- und Bremssystem eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus zwei axial ineinander steckbaren und gegeneinander abdichtbaren Verbindungselementen, wobei zur axialen Fixierung der beiden Verbindungselemente aufeinander an einem der Verbindungselemente Schnappelemente mit Haltenasen vorgesehen sind, die mit an dem anderen Verbindungselement befindlichen Öffnungen in Eingriff bringbar sind. Erfindungsgemäß korrespondieren die einteilig mit dem ersten Verbindungselement ausgebildeten Schnappelemente mit komplementär ausgebildeten axialen Aussparungen des zweiten Verbindungselementes, wobei eine Positionierung und radiale Fixierung der beiden Verbindungselemente aufeinander erzielbar ist.
Patent DE-102015221665-A1 (DE)
Title: Laminierungsmaschine und ein Verfahren zum Laminieren von Bogen eines Materials
Inventor: GYGI MATTHIAS
IPC: B42D25/29
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laminierungsmaschine, wobei die Laminierungsmaschine zumindest eine als Bogenanleger ausgebildete Materialquelle für zu laminierendes Material aufweist und wobei die Laminierungsmaschine zumindest ein Laminierungswerk aufweist und wobei die Laminierungsmaschine zumindest eine als erste Rollenabspulvorrichtung ausgebildete erste Laminierungsquelle für Laminierungsstoff aufweist und wobei die Laminierungsmaschine zumindest eine Vereinzelungseinrichtung zum räumlichen Trennen unlaminierter Bogen voneinander und zumindest eine Schuppungseinrichtung zum geschuppten Anordnen unlaminierter Bogen zueinander aufweist sowie ein Verfahren zum Laminieren von Bogen eines Materials, wobei die Bogen zunächst mittels einer Vereinzelungseinrichtung räumlich voneinander getrennt werden und wobei die Bogen ausgerichtet werden und wobei die Bogen nach deren räumlichen Trennung mittels einer Schuppungseinrichtung in eine nur teilweise miteinander überlappende Lage zueinander gebracht werden und wobei die Bogen einem Laminierungswerk einer Laminierungsmaschine zugeführt und dort in der zueinander überlappenden Lage durch Verbindung mit zumindest einem Laminierungsstoff laminiert und zu einer Materialbahn verbunden werden.
Patent DE-102015226480-A1 (DE)
Title: Hochelastische wässrige Klebezusammensetzung und Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Formgegenstandes unter Verwendung derselben
Inventor: HAN IN SOO
IPC: C09J175/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Offenbart sind eine Klebezusammensetzung und ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Formgegenstandes unter Verwendung derselben. Insbesondere kann die Klebezusammensetzung umweltfreundlich sein, da Geruchs- und VOC-Entstehung aus dem organischen Lösungsmittel durch Zusatz eines mit Wasser verdünnbaren Polyurethanharzes mit einer Hydroxylgruppe zu einem wässrigen Polyurethanharz reduziert werden, wodurch Eigenschaften wie elastische Rückverformbarkeit und Kratzfestigkeit, verbessert werden, während herkömmliche Eigenschaften erfüllt werden.
Patent DE-102016006194-A1 (DE)
Title: Kunststoffdichtungsbahn zum Abdichten eines stehenden oder fließenden Gewässers
Inventor: NORITZSCH MICHAEL
IPC: E02B5/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kunststoffdichtungsbahn (10, 10') zum Abdichten eines stehenden oder fließenden Gewässers. Eine Kunststoffdichtungsbahn (10, 10') zu schaffen die bei Volleinstau verlegt werden kann wird dadurch erreicht, dass an mindestens einem Rand der Kunststoffdichtungsbahn (10, 10') ein Umschlag (12, 18) und/oder eine Tasche (13) zur Aufnahme eines Teiles einer benachbarten Kunststoffdichtungsbahn (10, 10') vorgesehen ist.
Patent DE-102016007806-A1 (DE)
Title: Straßentrailer und Vorrichtung zum Slippen von Kielbooten
Inventor: MERTEL BERNHARD
IPC: B60P3/10
Filed: 2016-06-25
Abstract: Zum Slippen eines Kielbootes dient ein Straßentrailer, dessen Anhängerkupplung (1) von der Deichsel (6) getrennt werden kann und dann nur noch über ein Seil (4) mit dem Fahrzeug verbunden ist. Die Seilstrecke kann über eine Winde (3) verlängert oder verkürzt werden. So kann man den Straßentrailer samt Kielboot, bei stehendem Fahrzeug über eine Sliprampe ins Wasser hinunterlaufen lassen und wieder hochziehen und mit dem Fahrzeug verbinden.
Patent DE-102016010151-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit zum Aufnehmen von zu entgratendem Stück- und/oder Schüttgut und Vorrichtung mit zumindest einer solchen Aufnahmeeinheit
Inventor: WACKER DIETMAR
IPC: B24C3/30
Filed: 2016-08-25
Abstract: Bei einer Aufnahmeeinheit (1) zum Aufnehmen von zu entgratendem Stück- und/oder Schüttgut (2) weist die Aufnahmeeinheit (1) eine zentrale Welle (10) und um diese herum zumindest zwei Aufnahmeeinrichtungen (3) zum Aufnehmen des zu entgratenden Stück- und/oder Schüttguts (2) auf, wobei die zumindest zwei Aufnahmeeinrichtungen (3) jeweils eine Welle (30) aufweisen, wobei die zentrale Welle (10) über eine Antriebseinheit (4) drehantreibbar ist und wobei die zentrale Welle (10) und die Wellen (30) der Aufnahmeeinrichtungen (3) nach Art eines Planetengetriebes miteinander verbunden sind zum Übertragen der Drehbewegung der zentralen Welle (10) auf die Wellen (30) der Aufnahmeeinrichtungen (3). Bei einer Vorrichtung zum Entgraten von Schütt- und/oder Stückgut (2), wobei die Vorrichtung zumindest eine Einrichtung zum Verspröden der von dem Schütt- und/oder Stückgut abzutrennenden Grate (20) und/oder Noppen und zumindest ein Schleuderrad zum Beaufschlagen des Schütt- und/oder Stückguts mit Strahlmittel zum Abtrennen der abzutrennenden Grate (20) und/oder Noppen von der Oberfläche des Schütt- und/oder Stückguts (2) aufweist, ist zumindest eine solche Aufnahmeeinheit (1) vorgesehen, wobei die Vorrichtung zumindest eine Antriebseinheit zum Drehantreiben der zentralen Welle (10) der Aufnahmeeinheit (1) aufweist.
Patent DE-102016011081-A1 (DE)
Title: Schmelzleiterbasierte Detektion von Hot Spots an einer Rohrleitung, insbesondere Cold Header
Inventor: FERSTL JOHANN
IPC: G01K1/12
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren einer lokalen Temperaturerhöhung (H) auf einer Oberfläche eines Abschnitts (203b) einer Rohrleitung (203), die durch ein in der Rohrleitung (203) geführtes Fluid (F) erzeugt wird, wobei eine lokale Temperaturerhöhung (H) mittels eines Schmelzleiters (100) detektiert wird, der entlang der Oberfläche (203a) des Abschnitts (203b) der Rohrleitung (203) verläuft und dazu konfiguriert ist, bei Erreichen einer vordefinierten Schmelztemperatur zu schmelzen und dabei durchtrennt zu werden.
Patent DE-102016011165-A1 (DE)
Title: Pyrotechnische aktuatoreinheit und verfahren zur freigabe eines zugmittels
Inventor: GABLER MICHAEL
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorstehende Erfindung betrifft eine pyrotechnische Aktuatoreinheit für ein Insassenrückhaltesystem mit einer Auslöseeinrichtung (10) und einem Endstück (12), das im nicht aktivierten Zustand der Aktuatoreinheit ein Zugmittel (13) fixiert, wobei das Endstück (12) bei Aktivierung der Aktuatoreinheit zur Freigabe des Zugmittels (13) von der Auslöseeinrichtung (10) abtrennbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Einrichtung, insbesondere eine Fangtasche (18), vorgesehen ist, die eine Rückkehr des abgetrennten Endstücks (12) in dessen Position, die es im nicht aktivierten Zustand der Aktuatoreinheit hat, verhindert. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Freigabe eines Zugmittels.
Patent DE-102016014647-A1 (DE)
Title: Rammmuffe, Schlagmuffe, gewindelose Rohrverbindung, schlagfeste Muffe, Schnellbaumuffe, Brunnenmuffe
Inventor: HOBMAIER ALOIS
IPC: F16L21/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Rammmuffe ist dadurch gekennzeichnet, dass der Muffendurchmesser (Mi1) größer oder gleich ist als das maximale Toleranzmaß (Ra) des Rammrohres.
Patent DE-102016100594-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung mit Tastvorrichtung
Inventor: KVAPIL MARKO
IPC: B27C5/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (1) zur automatischen Bearbeitung eines in einer Vorschubrichtung (Z) bewegten Werkstücks (2), insbesondere Kappvorrichtung zum Kappen an dem Werkstück (2) angeleimter und von diesem in der Vorschubrichtung (Z) überstehender Kanten, mit einem Gestell (3), einem an dem Gestell (3) gehaltenen Werkzeugschlitten (4), der gegenüber dem Gestell (3) entlang eines Verstellwegs bewegbar ist, und einer mit dem Werkzeugschlitten (4) verbundenen Tastvorrichtung (8), die einen Tastschlitten (10) umfasst, der gegenüber dem Werkzeugschlitten (4) quer, insbesondere senkrecht zu der Vorschubrichtung (Z) geradlinig nach oben und unten bewegbar geführt ist und eine Tastfläche (13) definiert, an der während des Betriebs eine in die Vorschubrichtung (Z) weisende Stirnseite des Werkstücks (2) in Anlage kommt, wobei der Tastvorrichtung (8) bezogen auf das Gestell (3) ortsfest angeordnete Anschlagmittel (15) zugeordnet sind, die derart positioniert und ausgebildet sind, dass der Tastschlitten (10) in einem definierten Abschnitt des Verstellwegs des Werkzeugschlittens (4) mit den Anschlagmitteln (15) derart in Eingriff kommt, dass eine weitere Bewegung des Tastschlittens (10) über die Anschlagmittel (15) hinaus verhindert wird.
Patent DE-102016101567-A1 (DE)
Title: Kerzenhülle und Kerze mit Kerzenhülle
Inventor: PEITZMEIER REGINA
IPC: F21V35/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kerzenhülle (10) für wenigstens eine Kerze (11), insbesondere ein Teelicht. Die Kerzenhülle (10) ist als Kerzenbehälter zur Aufnahme der Kerze (11) und/oder schmelzenden Wachses beim Abbrennen der Kerze (11) ausgebildet. Der Kerzenbehälter weist außerdem wenigstens einen Behälterboden (12) und eine vom Behälterboden (12) aufstehende Behälterwand (13) auf. Erfindungsgemäß zeichnet sich der Kerzenbehälter dadurch aus, dass er aus wenigstens zwei separaten Behälterteilen gebildet ist. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Kerze (11), insbesondere ein Teelicht, mit einer erfindungsgemäßen Kerzenhülle (10), die demnach aus mehreren zusammensetzbaren Behälterteilen gebildet ist.
Patent DE-102016102099-A1 (DE)
Title: Verbindungsmodul für die Telekommunikations- und Datentechnik
Inventor: SCHIMMEL CHRISTIAN
IPC: H04L12/04
Filed: 2016-02-05
Abstract: Das erfindungsgemäße Verbindungsmodul (1) für die Telekommunikations- und Datentechnik weist an einer Seite seines Modulgehäuses (2) wenigstens eine Befestigungshalterung (9) und an einer zweiten Seite des Modulgehäuses (2) wenigstens eine Montagehalterung (11) auf. Mittels der wenigstens einen Befestigungshalterung (9) kann das Verbindungsmodul (1) in einer ersten Stellung, nämlich in seiner Gebrauchsstellung, an einer als Modulträger fungierenden Profilstange (10) lösbar befestigt werden. Mithilfe der an der anderen Seite des Modulgehäuses (2) vorgesehenen Montagehalterung (11) lässt sich das Verbindungsmodul (1) in einer zweiten Stellung, nämlich in einer Verkabelungsstellung, an der Profilstange (10) lösbar anordnen. Dies mit dem Ziel, eine Verkabelung, insbesondere der Kabelseite (6) des Modulgehäuses (2), zu vereinfachen.
Patent DE-102016104333-A1 (DE)
Title: Schachtelement
Inventor: BUCHSTALLER JÜRGEN
IPC: E03F5/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schachtelement (1) zur Ausbildung wenigstens eines Abschnitts eines Schachtbauwerks (2), umfassend einen einen Hohlraum begrenzenden Grundkörper (3), wobei in den Grundkörper (3) wenigstens eine Erfassungseinrichtung (4), welche zur Erfassung wenigstens einer Erfassungsgröße eingerichtet ist, und eine dieser zugeordnete Übertragungseinrichtung (5), welche zur Übertragung von von der Erfassungseinrichtung (4) erfassten Erfassungsgrößen an wenigstens einen Kommunikationspartner eingerichtet ist, integriert ist.
Patent DE-102016104908-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Sitz
Inventor: FERRETTI DANIEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst eine untere Sitzstruktur und eine hochgestellte Rückenlehnenstütze, wobei die untere Sitzstruktur oder die hochgestellte Rückenlehnenstütze aus einer mehrschichtigen Anordnung besteht. Die mehrschichtige Anordnung umfasst eine flexible statische Schicht, eine flexible dynamische Schicht mit einer einstellbaren Festigkeit, eine aus einstellbaren Federn, die eine flexible Platte stützen, gebildete Federungsschicht und einen rahmengestützten Träger, der eine Schutzvertiefung umfasst, innerhalb derer die Federungsschicht gehalten wird.
Patent DE-102016105840-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: EURICH WERNER
IPC: F16K7/12
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Membranventil hat einen Ventilkörper (12), der zumindest einen Strömungskanal zur Fluiddurchströmung aufweist, einen ein Gehäuse aufweisenden Ventilantrieb (14) und eine Membrane (32), welche durch den Ventilantrieb (14) ausgelenkt werden kann, um den Strömungskanal wahlweise zu öffnen und zu schließen. Die Membrane (32) ist randseitig zwischen Ventilkörper (12) und Ventilantrieb (14) fluiddicht axial geklemmt, wobei die Klemmung der Membrane (32) durch eine Schrauben-Muttern-Verbindung erfolgt und die Schraube und die Mutter (44) die Membrane (32) in Betätigungsrichtung des Ventilantriebs (14) gesehen randseitig umgeben und eines der beiden durch Schraube und Mutter (44) gebildeten Teile nicht drehbar am Ventilkörper (12) oder am Ventilantrieb (14) vorgesehen ist. Das andere der beiden Teile ist ein- bzw. aufschraubbar und zusätzlich rotatorisch beweglich. Das bewegliche Teil ist durch ein Wälzlager am Ventilantrieb (12) oder am Ventilkörper (14) gelagert.
Patent DE-102016105999-A1 (DE)
Title: Spender für flüssige bis pastöse Massen
Inventor: GÖTTKE SABINE
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (1) für flüssige bis pastöse Massen, mit einem Spenderkopf (4) und einem Spenderkörper (3), wobei der Spenderkopf (4) zur Durchführung einer Pumpbewegung zu dem Spenderkörper (3) drehbar ist und der Spender (1) eine Pumpkammer (6) mit einem Einlass- (7) und einem Auslassventil (8) aufweist, wobei sich in einer Ausbringrichtung von Masse nach dem Auslassventil (8) eine Austragsleitung (11) anschließt, die in zwei zueinander bewegbare Abschnitte (12, 13) unterteilt ist, die zufolge einer Bewegung zueinander in eine Verschlussstellung, in der die Masse nicht ausbringbar ist, und eine Durchlassstellung, in der die Masse ausbringbar ist, versetzbar sind, wobei die Abschnitte (12, 13) an zugewandten Bereichen ineinandergesteckt angeordnet sind, unter Bildung eines Innenteils und eines Außenteils, und wobei ein Verschluss zwischen einer Außenwand des Innenteils und einer Innenwand des Außenteils herstellbar ist. Um einen Spender der in Rede stehenden Art in handhabungsgünstiger Ausführung weiter verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass die Abschnitte (12, 13) bei einem Aufsitzen des Spenders (1) auf einer horizontal ausgerichteten Auflageebene zu einem Wechsel zwischen der Verschlussstellung und der Durchlassstellung ohne eine Relativbewegung in einer Vertikalrichtung zueinander bewegbar sind.