baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301913-B4 (DE)
Title: Rahmen
Inventor: EXNER JOCHEN
IPC: B62D23/00
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-06-30
Abstract: Rahmen
(21);  1.1 mit einer Mehrzahl von Tragelementen (17.3a, 18.3a; 17.3b,
18.3b; 17.3c, 18.3c; 17.5, 18.5), wobei wenigstens zwei der Tragelemente
(17.3a, 18.3a; 17.3b, 18.3b; 17.3c, 18.3c; 17.5, 18.5) als Querträger – ein Hauptquerträger und ein
Nebenquerträger – (22, 23,
25, 26) ausgeführt
sind, die über
einen Längsträger (24)
wenigstens mittelbar miteinander verbunden sind;  1.2 die Anbindung
der Längsträger (23,
24) an den Hauptquerträger
erfolgt direkt, während
die Kopplung der Längsträger (24)
an den Nebenquerträger
(26) unter Bildung einer Montage- bzw. Anordnungsebene (33) für Antriebskomponenten über Stützträger (34)
realisiert wird;  1.3 mindestens ein Teil des die Grundkontur
bestimmenden Basiselementes (50) des Haupt- und Nebenquerträgers (22,
23) und der Längsträger (31,
32) eines Tragelementes (17.3a, 18.3a; 17.3b, 18.3b; 17.3c, 18.3c;
17.5, 18.5) wird von einem Profilstrangelement gebildet, wobei die
Profilstrangelemente zur Realisierung der Monatage und Anordnungsebene
definiert gebogen sind;  1.4 die Verbindung zweier in einem
Winkel zueinander...
Patent DE-10306235-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Widerstandsnahtschweißen einer Folie und mindestens eines Folienträgers eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BEISWENGER THOMAS
IPC: B23K11/06
Filed: 2003-02-14
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Widerstandsnahtschweißen
einer Folie und mindestens eines Folienträgers eines Brennstoffzellensystems,  bei
dem der dicker ausgeführte
Folienträger
mit der Folie aufeinander gelegt wird,  und bei dem unter Verwendung
einer Rollenelektrode und einer elektrischen Stromversorgung Folienträger und
Folie durch Widerstandserhitzung gasdicht verbunden werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass beim Schweißen die Folie (3, 8) zusammen
mit dem Folienträger
(2, 6, 7) auf einem ebenen Stützelement
(12, 13) aufliegend relativ zur Rollenelektrode (20) so bewegt wird,
dass die Rollelektrode (20) mit dem Folienträger (2, 6, 7) in Kontakt steht.
Patent DE-10309311-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhockdruckspeicher
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F02M55/02
Filed: 2003-03-04
Granted: 2005-01-05
Abstract: Kraftstoffhochdruckspeicher
(1), mit einem Gehäuse
(2), in dem ein Druckraum (3) eingebracht ist und der wenigstens
einen Zulauf (4) und wenigstens einen Ablauf (5) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Druckraum (3) als Durchgangsbohrung ausgebildet
ist und die Durchgangsbohrung mit einer Zuganker-Mutter Verbindung
(6) (7) verschlossen ist, wobei die Abdichtung des Druckraums (3)
an einem ersten Ende unmittelbar über einen am Zuganker (6) ausgebildeten
Kopf und an einem zweiten Ende unmittelbar über die Mutter (7) erfolgt.
Patent DE-10309822-B4 (DE)
Title: Aufhänger
Inventor: WILBS THOMAS
IPC: A47F5/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2010-09-23
Abstract: Aufhänger zum Aufhängen von Waren (10) an einem Selbstbedienungs-Warenständer, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänger als Gebrauchsgegenstand, insbesondere als Flaschenöffner oder Schuhlöffel ausgestaltet ist.
Patent DE-10310354-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren eines progressiven Brillenglases
Inventor: WELK ANDREA
IPC: G02C7/02
Filed: 2003-03-10
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Optimieren eines progressiven Brillenglases,  gekennzeichnet
durch die folgenden Schritte:  – Auswahl eines vorgegebenen
Gleitsichtglases mit einer vorgegebenen Objektabstandsfunktion A1(x,
y),  – Auswahl
einer Objektabstandsfunktion A2(x = x 0 ,
y) entlang der Hauptblicklinie des vorgegebenen Gleitsichtglases für ein abzuleitendes
Brillenglas,  – Auffinden
der  U : y → y' entlang der Hauptblicklinie derart,
dass für
jeden Wert von y derjenige Wert y' berechnet wird, für den gilt:
A1(x = x 0 , y) = A2(x = x 0 ,
y')  – Berechnung
der Sollwerte S(x, y) bei S(x, y') = S(x, U(y)).
Patent DE-10321310-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer Verriegelungseinrichtung und einem Sicherheitsgurtabweiser
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60R22/26
Filed: 2003-05-08
Granted: 2015-11-19
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (20) mit mindestens einer Verriegelungseinrichtung (10) an der ein Sicherheitsgurtabweiser (24) angeordnet ist, einem Rückenlehnenteil (14), einem Sitzteil (12) und einer Sicherheitsgurteinrichtung, wobei die mindestens eine Verriegelungseinrichtung (10) mit dem Sicherheitsgurtabweiser (24) an dem Sitzteil (12) und/oder dem Rückenlehnenteil (14) anordbar und bei Durchführung einer Sitzpositionseinstellung auf mindestens einer ersten Bewegungsbahn und die an ihren Befestigungspunkten verstellbare Sicherheitsgurteinrichtung von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung auf mindestens einer zweiten Bewegungsbahn bewegbar ist, wobei mindestens ein Teilbereich der Sicherheitsgurteinrichtung in die mindestens eine erste Bewegungsbahn der Verriegelungseinrichtung (10) und/oder die Verriegelungseinrichtung (10) in dem mindestens einen Teilbereich in die mindestens eine zweite Bewegungsbahn der Sicherheitsgurteinrichtung eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (10) ein Griffstück (22) aufweist, das von dem Sicherheitsgurtabweiser (24), der ein Basisstück (26) und eine Abweiskante (34) umfasst, umgeben ist, wobei deren Kontur an eine Kontur des Griffstückes (22) angepasst ist, und der Sicherheitsgurtabweiser (24) das Griffstück (22) schalenartig umgibt, wobei die Abweiskante (34) das Griffstück (22) überlappt, wodurch in dem mindestens einen Teilbereich der Eingriff der Sicherheitsgurteinrichtung in die Verriegelungseinrichtung (10) und umgekehrt verhindert ist.
Patent DE-10331710-B4 (DE)
Title: Bandkabel
Inventor: REICHERT RUDOLF
IPC: H01B11/06
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-05-08
Abstract: Bandkabel,
aufweisend mindestens zwei Leiterebenen mit je einer Mehrzahl von
in Bandlängsrichtung
verlaufenden elektrischen Leitern (13a bis 19b; 113a bis 117c; 213a
bis 217c), die in Bandkabeldickenrichtung und/oder Bandkabelbreitenrichtung
mittels einer Mittelisolierlage (21; 121; 221) vorbestimmter Dicke
auf einem definierten Abstand voneinander gehalten und mittels je
einer Außenisolierlage
(23a, 23b; 123a; 123b; 223a, 223b) gegeneinander und zur jeweiligen
Bandkabelaußenseite hin
elektrisch isoliert und positioniert sind, wobei für die Mittelisolierlierlage
(21; 121; 221) und die Außenisolierlagen (23a,
23b; 123a; 123b; 223a, 223b) eine derartige Materialauswahl getroffen
ist, dass das Mittelisolierlagenmaterial eine größere Härte als das Außenisolierlagenmaterial
aufweist, derart, dass bei Ausübung
einer in Bandkabeldickenrichtung wirkenden zunehmenden Druckkraft
auf das Bandkabel von den elektrischen Leitern (13a bis 19b; 113a bis
117c; 213a bis 217c) das Außenisolierlagenmaterial wesentlich
eher verdrängt
wird als das Mittelisolierlagenmaterial.
Patent DE-10334076-B4 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzende Reibkupplung mit geregeltem Drehmoment
Inventor: MAYR FRITZ
IPC: F16D7/08
Filed: 2003-07-25
Granted: 2019-09-05
Abstract: Drehmomentbegrenzende Reibkupplung mit automatisch geregeltem Drehmoment, wobei ein Regelmechanismus und eine Reibkupplung in Reihe geschaltet sind. Um ein genaueres Drehmoment zu erzielen, wird die Verwendung eines neuartigen Regelmechanismusses vorgesehen, der auf die Reibkupplung wirkt: Ein Schaltelement (10) ist drehbar und axial verschieblich mit einer Gleitbuchse (19) zum Antriebselement (2) gelagert, wobei die Bestandteile der Reibkupplung (20, 21, 27, 23) den Regelmechanismus (1) konzentrisch umgeben und das Schaltelement (10) drehfest und axial verschieblich mit der Lager- und Druckschreibe (21, 23) verbunden ist. Ein oder mehrere Klauen (22, 25) von der Lager- und Druckscheibe (21, 23) greifen in eine oder mehrere Nuten (15) auf der äußeren Mantelfläche (14) des Schaltelements (10) ein, wobei die Nuten in axialer Richtung verlaufen und dabei das Drehmoment formschlüssig zwischen Regelmechanismus (1) und Reibkupplung (20) übertragen. Die Lagerscheibe (21) ist drehbar, aber axial nicht verschieblich über ein Axiallager (35) zur Stellmutter (60) oder zum Antriebsflansch (32) gelagert und das Abtriebsteil (28) ist relativ zum Schaltelement (10) mit einer Laufbuchse (34) drehbar angeordnet.
Patent DE-10339144-B4 (DE)
Title: Zielzeichen
Inventor: KLANN HELMUT
IPC: G01C15/00
Filed: 2003-08-26
Granted: 2006-03-02
Abstract: Kombinationszielzeichen
in schlagwettergeschützter
Bauart für
die Markscheiderei im Bergbau bestehend aus einem auf ein Stativ
aufsteckbaren Gehäuse
(2) mit einer Vorder- (3) und einer Rückseite (4), die in zwei zueinander
parallelen Ebenen liegen, wobei auf der Rückseite (4) mittig eine Leuchtdiode
(6) und auf der Vorderseite (3) mittig eine Prismenoptik (5) vorgesehen
ist, die von vier regelmäßig angeordneten
Leuchtdioden (7) umgeben ist und die Stromversorgung für die Leuchtdioden
(6,7) in einem Batteriefach (12) im Gehäuse (2) untergebracht und das
Gehäuse
(2) um eine vertikale und horizontale Achse um 360° drehbar
gelagert ist.
Patent DE-10339570-B4 (DE)
Title: Antennensteckdose
Inventor: LAUR WOLFGANG
IPC: H01R13/658
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-11-02
Abstract: Antennensteckdose,
die einen Einsatzteil (1) aufweist, in dem mindestens eine koaxiale HF-Buchse
(8, 9, 41) zur Aufnahme eines koaxialen Steckers angeordnet ist,
und die mehrere Innenleiter-Klemmeinrichtungen (10, 11) zum Anschließen mindestens
eines Innenleiters eines Zuführkabels
(57) und ein oder mehrere Außenleiter-Klemmeinrichtungen
(12) zum Anschließen mindestens
eines Außenleiters
des oder der Zuführkabel aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass an die Bnnenleiter-Klemmeinrichtungen
(10, 11) die inneren Leiter (57a, 57b) des als geschirmte symmetrische
Zweidraht-Leitung (57') aufgeführten
Zuführkabels
(57) anschließbar
sind, dass an die oder mindestens eine der Außenleitereinrichtungen (12)
der Außenleiter
(58) des die geschirmte symmetrische Zweidraht-Leitung (57') enthaltenden
Zuführkabels
(57) anschließbar
ist, und dass die Antennensteckdose (100) einen Anpassübertrager
(56) zur Anpassung der Impedanz der geschirmten, symmetrischen Zweidraht-Leitung
(57') des Zuführkabels
(57) auf die Impedanz eines zu mindestens einer koaxialen HF-Buchse
(8, 9, 41) der Antennensteckdose (100) führenden Antennenleiters (42) aufweist.
Patent DE-10342176-B4 (DE)
Title: Vollautomatische Montagestation, Schraubeinrichtung und vollautomatisches Montageverfahren mit integrierter Qualitätskontrolle
Inventor: DUWENSEE SIEGFRIED
IPC: B62D65/02
Filed: 2003-09-12
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vollautomatisches Montageverfahren in einem Kraftfahrzeugfertigungsbetrieb zur Verbindung von Chassisaggregaten mit einer Karosserie (2) eines Kraftfahrzeugs in einem Fließprozess umfassend die Schritte: gleichzeitiges Zuführen der Chassisaggregate zu der im Fließprozess stetig bewegten Karosserie (2) eines Kraftfahrzeugs, Ausrichten der Chassisaggregate an der stetig bewegten Karosserie (2), Verschrauben der Chassisaggregate mit der bewegten Karosserie (2), dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Montageverfahren mit integrierter Qualitätssicherung handelt, umfassend die Schritte: Erfassen der Ist-Werte der Schraubverbindungen zur Kontrolle und Dokumentation der Schraubverbindung als Qualitätssicherungsmaßnahme, Weitertransport der Karosserie (2) mit den verbundenen Chassisaggregaten, und Auswertung der erfassten Ist-Werte der Schraubverbindungen durch einen Soll-Ist-Vergleich mit den vorgegebenen Schraubverbindungs-Soll-Daten als weitere Qualitätssicherungsmaßnahme.
Patent DE-10346334-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Elektrokatalysator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KATO HISAO
IPC: H01M8/06
Filed: 2003-10-06
Granted: 2008-03-27
Abstract: Brennstoffzellen-Elektrokatalysator, umfassend
einen Träger
und eine Katalysatorschicht aus einer Pt/Ru-Legierung, die auf den
Träger
aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Katalysatorschicht Pt-Ru-Partikel
aufweist, wobei deren Sauerstoffgehalt bezogen auf die Gesamtmasse
eines Pt-Ru-Partikels jeweils zwischen 3,87 und 4,4 Gew.-% ist.
Patent DE-10357210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Aufstell-Schiebedaches an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KIM YOUNG CHOL
IPC: B62D65/06
Filed: 2003-12-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren eines Hub-Schiebedaches an einer Fahrzeugkarosserie,
aufweisend:  ein Basisteil (1), das an einer Laufschiene (100)
montiert ist, wobei das Basisteil (1) entlang und vertikal zu der
Laufschiene (100) bewegbar ist;  eine Gleitplatte (3), die an
dem Basisteil (1) mit einer Mehrzahl von Kugellagern (9) und einem
freiliegenden Zylinder (11) dazwischen liegend derart montiert ist,
dass die Gleitplatte (3) in Längs-
und Querrichtung bezüglich
des Basisteils (1) bewegbar ist, wobei die Gleitplatte (3) eine
daran montierte Zentrierbefestigungseinheit (45) aufweist;  eine
Sekundärhubstruktur
(5), die an der Gleitplatte (3) mit einer Sekundärhubführungseinrichtung (21) und
einem Sekundärhubzylinder
(23) dazwischen liegend derart montiert ist, dass die Sekundärhubstruktur
(5) bezüglich
der Gleitplatte (3) anhebbar ist, wobei die Sekundärhubstruktur
(5) eine Hub-Schiebedach-Befestigungseinheit (24) und einen Primärhubschaft
(25) aufweist; und  eine Zentrierzylindereinheit (7), die zwischen
der Sekundärhubstruktur
(5) und der Gleitplatte (3) derart angeordnet ist, dass die Zentrierzylindereinheit
(7) die Zentrierbefestigungseinheit...
Patent DE-10392619-B4 (DE)
Title: Energieverwaltung für eine integrierte Grafikeinheit
Inventor: CUI YING
IPC: G06F1/32
Filed: 2003-04-02
Granted: 2008-10-16
Abstract: Grafikspeicher-Controllerhub
(140), der Folgendes umfaßt:  einen
Grafikkern;  einen Speichercontroller (225) zum Empfangen eines
Speichertaktsignals (260); und  eine Schaltung (235), welche
auf Software reagiert, die von einem Nutzer gemäß einer proaktiven oder einer
reaktiven Politik gewählt
werden kann, zum Ändern
einer Frequenz eines Render-Taktsignals, das an den Grafikkern (200) übertragen
wird, ohne eine Frequenz des Speichertaktsignals zu ändern, wobei
die Schaltung des weiteren zum Überwachen
der Untätigkeit
des Grafikkerns und, falls die reaktive Politik gewählt ist,
Reduzieren eines Frequenzniveaus des Render-Taktsignals vorgesehen
ist, wenn die Untätigkeit
einen bestimmten Prozentsatz an Zeit überschreitet.
Patent DE-10394054-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Herstellung von starrem Polyurethanschaumstoff und daraus gebildeter starrer Polyurethanschaumstoff
Inventor: PARK IL-YOONG
IPC: C08G18/00
Filed: 2003-01-17
Granted: 2007-08-23
Abstract: Zusammensetzung
zur Herstellung von starrem Polyurethanschaumstoff, umfassend:  (1)
100 Gewichtsteile einer Polyolmischung, bestehend aus:  40–50 Gewichtsteilen
Polyol B mit einer OH-Zahl von 390, welches erhalten wird durch
Polymerisation eines organischen Oxids unter Verwendung von Toluoldiamin
(TDA) mit einer vierwertigen funktionellen Gruppe als Initiator;
30–40 Gewichtsteilen
Polyol G mit einer OH-Zahl von 450, welches erhalten wird durch
Mischen von Sucrose mit einer achtwertigen funktionellen Gruppe
und von Glycerin mit einer dreiwertigen funktionellen Gruppe; und
20–30
Gewichtsteilen Polyol H mit einer OH-Zahl von 430, welches erhalten
wird durch Mischen von Sucrose mit einer achtwertigen funktionellen
Gruppe und von Glycerin mit einer dreiwertigen funktionellen Gruppe;  (2)
2,0–4,0
Gewichtsteile Wasser;  (3) 0,3–3,0 Gewichtsteile Katalysatormischung,
bestehend aus 0,1–1,0
Gewichtsteilen eines Gelierungskatalysators A; 0,1–1,0 Gewichts-teilen
Treibkatalysator B; und 0,1–1,0 Gewichtsteilen
eines trimerisierenden Katalysators E;  (4) 1,0–4,0 Gewichtsteile
eines Silizium enthaltenden oberflächenaktiven Mittels;  (5)
0,5–1,5
Gewichtsteile PFA (Polyfluoralkan);  (6)...
Patent DE-19521566-B4 (DE)
Title: Längsführung für einen Fahrzeugsitz mit zwei Schienen und zwischen diesen angeordneten Führungsmitteln
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/07
Filed: 1995-06-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: Längsführung für einen
Fahrzeugsitz (22) mit zwei Schienen (24, 26) und zwei zwischen diesen angeordneten
Führungsmitteln
(28, 30), von denen eine Schiene (24) mit Befestigungsmitteln (48)
für die
Befestigung an dem Fahrzeugsitz (22) und die andere Schiene (26)
mit Befestigungsmitteln (40) für
ihre Verbindung mit einer Bodengruppe eines Fahrzeugs versehen ist,
wobei eine Schiene eine umgriffene Schiene ist und von der anderen,
umgreifenden Schiene umgriffen wird und jede Schiene mindestens
einen Hakenbereich (36) aufweist, der mit einem Hakenbereich (36)
der anderen Schiene in wechselseitigem Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet,
daß beide Schienen
(24, 26) einander zugewandte Gleitabschnitte (50, 52) aufweisen,
die im entlasteten Zustand des Fahrzeugsitzes (22) voneinander durch
einen Spalt S getrennt sind und die im durch einen Normalpassagier
belasteten Zustand des Fahrzeugsitzes (22) gleitend aufeinander
liegen.
Patent DE-19529863-B4 (DE)
Title: Siliciumnitrid-Pulver
Inventor: YAMADA TETSUO
IPC: C04B35/584
Filed: 1995-08-14
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verwendung eines Siliciumnitridpulvers, das durch ein Direktnitrierungsverfahren gewonnen wurde, zur Herstellung von Sinterkörpern auf Siliciumnitrid-Basis, wobei das Siliciumnitridpulver einen spezifischen Oberflächenbereich von 6 bis 25 m2/g aufweist, wobei die aus groben Primärpartikeln, agglomerierten Partikeln und/oder zusammengebackenen Partikeln gebildete Anzahl grober Siliciumnitridpartikel mit einer Partikelgröße von 3 bis 50 μm nicht mehr als 1000 je cm3 des Pulvers beträgt, die Zahl metallischer Fremdpartikel mit einer Partikelgröße von 10 μm bis 20 μm nicht mehr als 15 pro cm3 des Pulvers beträgt und die Zahl metallischer Fremdpartikel mit einer Partikelgröße von mehr als 20 μm nicht mehr als 3 pro cm3 des Pulvers beträgt, und wobei die Menge von an dem Siliciumnitridpulver adsorbierten sauren anorganischen Ionen nicht mehr als 220 ppm ist.
Patent DE-19549643-B4 (DE)
Title: System aus WC-Körbchen und Wirkstoffzubereitung
Inventor: MUEHLHAUSEN GEORG
IPC: E03D9/03
Filed: 1995-06-01
Granted: 2007-02-22
Abstract: System
bestehend aus einem WC-Körbchen,
das einen im Toilettenbecken unterhalb von dessen Rand anzuordnenden,
beim Spülen überströmten, eine
hochviskose, tensidhaltige Wirkstoffzubereitung aufnehmenden Behälter mit
einer Halterung (1) zum Befestigen am Beckenrand aufweist, wobei
zumindest ein Abschnitt des in der Gebrauchsstellung unteren Bereichs
einer einen Füllraum
für die
Wirkstoffzubereitung begrenzenden Wand (6) nur für wäßrige Flüssigkeiten, insbesondere Wasser,
durchlässig,
aber für
die hochviskose Wirkstoffzubereitung undurchlässig, somit also teildurchlässig ist,
und einer hochviskosen, tensidhaltigen Wirkstoffzubereitung,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
WC-Körbchen
mindestens eine Ein- und Auslaßöffnung (8)
für das
Spülwasser
aufweist und der teildurchlässige
Abschnitt der Wand (6) für
eine hochviskose, fließfähige, tensidhaltige,
vorzugsweise thixotrope Wirkstoffzubereitung, undurchlässig, aber
für die
sich während
des Spülvorganges
aus durch die mindestens eine Einlaßöffnung (8) in den Füllraum eintretendes
Spülwasser
bildende wässrige
Flüssigkeit,
die eine Viskosität
bis zu 3.000 mPas aufweist, durchlässig ist,  wobei sich der
teildurchlässige
Abschnitt derart nach oben erstreckt, daß nach...
Patent DE-19581852-B4 (DE)
Title: Strahlungsprojektor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ULLRICH CHRISTIAN
IPC: F24C7/04
Filed: 1995-11-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: Strahlungsprojektor
(5), bestehend aus wenigstens einer Strahlungsquelle (6) in lang
gestreckter Form, einer reflektierenden Oberfläche (10) hinter der Strahlungsquelle
(6), und einer Frontfläche,
die in Bezug auf die Strahlung transparent ist, wobei die Frontfläche (2) eben
oder konvex ausgeführt
ist, ihre Ränder
geradlinig ausgeführt
sind und das transparente Material, aus welchem die Frontfläche besteht,
sich bis zu den Rändern
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlungsquelle eine
Halogenlampe ist, bei welcher die mit elektrischen und mechanischen
Anschlüssen
versehenen Enden von der Frontfläche
weg nach hinten gebogen sind.
Patent DE-19634836-B4 (DE)
Title: Drehtrommel
Inventor: HITOMI YASURO
IPC: A01K89/01
Filed: 1996-08-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Drehtrommel,
die folgendes aufweist:  einen Trommelkörper (2), der dazu ausgelegt
ist, an einer Angelrute angebracht zu werden,  einen Rotor (3)
mit einem ersten und einem zweiten Arm, der drehbar von dem Spulenkörper getragen
wird und der sich entsprechend eines Wickelvorganges eines Griffes dreht,  eine
Spule (4), die von dem Trommelkörper
(2) getragen wird und die entsprechend dem Wickelvorgang des Griffes eine
Schiebebewegung ausführt,
und auf deren Umfang eine Angelleine aufwickelbar ist,  ein
erstes und ein zweites Bügel-Trageteil,
die schwenkbar an den Enden des ersten bzw. zweiten Armes (5, 6)
angebracht sind,  einen zwischen den Bügel-Trageteilen angeordneten
Bügel und  ein
Rollentragewerk, das eine Leinenrolle (15) an einem der Bügel-Trageteile
trägt,
wobei  die Leinenrolle (15) die Angelleine auf die Spule führt und derart
getragen ist, dass sie sich frei auf einem der Bügel-Trageteile dreht, und wobei
die Leinenrolle (15) einen Führungsschlitz
(30) umfasst, der eine...
Patent DE-19644276-B4 (DE)
Title: Wärmebeständiges Oxid
Inventor: TANAKA HIROHISA
IPC: B01J23/10
Filed: 1996-10-24
Granted: 2005-12-29
Abstract: Wärmebeständiges Oxid,
ausgedrückt
durch die folgende allgemeine Formel:  Ce 1–(x+y) Zr x R y O 2–z   worin R ein
Seltenerdmetall darstellt, z einen Sauerstoffmangel ausdrückt, x im
Bereich von 0,40 bis 0,70 liegt, y im Bereich von 0,15 bis 0,25
liegt und (x + y) im Bereich von 0,55 bis 0,95 liegt.
Patent DE-19739515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schmieden eines Zahnkranzes mit Schrägverzahnung
Inventor: SATO HIDEYUKI
IPC: B21J5/02
Filed: 1997-09-09
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zum Schmieden eines Zahnkranzes (M) mit Schrägverzahnung, umfassend:  ein
ringförmiges
Außengesenk
(20) mit einer an seiner Innenseite ausgebildeten Schrägverzahnung
(20-1), das an einer stationären
Struktur der Schmiedevorrichtung unbewegbar befestigt ist;  ein
scheibenförmiges
Innengesenk (26) mit einer an dessen Außenumfang ausgebildeten Schrägverzahnung (26-1),
das innenseitig des Außengesenks
(20) und koaxial zu diesem angeordnet ist, unter Ausbildung eines
ringförmigen
Schmiederaums (S) zwischen dem Außengesenk (20) und dem Innengesenk
(26), in das ein zu schmiedendes Materialstück eingesetzt wird; einen Stempel
(30) zum Pressen und Schmieden des Materialstücks in dem ringförmigen Schmiederaum
(S) zu dem Zahnkranz (M) mit Schrägverzahnung;  einen Auswerferzylinder
(28) zum Auswerfen des geschmiedeten Zahnkranzes (M) mit Schrägverzahnung
aus dem Außengesenk
(20) und dem Innengesenk (26), der axial bewegbar und an der stationären Struktur
der Vorrichtung drehbar gelagert ist, so dass der Auswerferzylinder (28)
mittels der Schrägverzahnung
(26-1) des Innengesenks (26) gedreht werden kann, wenn der geschmiedete Zahnkranz...
Patent DE-19740043-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem höhenverstellbaren Untergestell und einem am Sitzträger befestigten Gurtschloß
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60R22/26
Filed: 1997-09-12
Granted: 2007-02-01
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem höhenverstellbaren
Untergestell, an dem ein Sitzträger
(26) angeordnet ist und das eine hintere, an einem Schwenkgelenk
(50) am Sitzträger
(26) angelenkte Schwenkstütze
(24) aufweist, und mit einem Gurtschloß (32) eines Sicherheitsgurtes
(34), das dem Sitzträger
(26) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) an der Schwenkstütze (24)
ein Zahnbogen (48) ausgebildet ist, der konzentrisch zum Schwenkgelenk
(50) verläuft,
dass b) das Gurtschloß (32) über ein
L-förmiges
Verbindungsteil (36) am Sitzträger
(26) angelenkt ist, welches einen im wesentlichen in Richtung des
Gurtschlosses (32) verlaufenden ersten Arm (40) und einen hierzu
quer verlaufenden zweiten Arm (42) hat und das in einem Anlenkgelenk
(38), das im Abstand vom ersten Arm (40) am zweiten Arm (42) vorgesehen
ist, am Sitzträger
(26) schwenkbar befestigt ist und dass c) das Verbindungsteil (36)
einen Eingriffsbereich (46) aufweist, der dem Zahnbogen (48) zugeordnet
ist und der in seiner Normalposition über einen geringen Freiraum
vom Zahnbogen...