baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010016927-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Möbelfuß
Inventor: WEILAND CHRISTIAN
IPC: A47B91/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Ein höhenverstellbarer Möbelfuß weist ein Fußunterteil (2) und mit ein an einer Möbelunterseite festlegbares Fußoberteil auf, wobei das Fußunterteil (2) und das Fußoberteil über einen Gewindeeingriff axial verlagerbar gegeneinander abgestützt sind und wobei ein Übergangsbereich zwischen dem Fußoberteil und dem Fußunterteil (2) durch eine Sichtblende (3) abgedeckt wird. Das Fußoberteil weist eine Stellschraube (5) mit einem Gewindeschaft und mit einem radial vorspringenden Kopfteil (7) auf. Die Sichtblende (3) ist an der Möbelunterseite befestigbar und weist einen nach innen vorspringenden Halteflansch auf, wobei das Kopfteil (7) der Stellschraube (5) zwischen der Möbelunterseite und dem Halteflansch der Sichtblende (3) drehbar gelagert und axial festgelegt ist. Das Fußunterteil (2) weist einen nach oben ragenden Gewindezapfen und die Stellschraube (5) einen daran angepassten, den Gewindezapfen hülsenförmig umgebenden, rohrförmigen Gewindeschaft mit einem Innengewinde auf. Das Fußunterteil (2) weist eine Ummantelung mit einer im Wesentlichen rechteckigen oder quadratischen Querschnittsfläche und die Sichtblende weist (3) eine daran angepasste, die Ummantelung übergreifende Blendenschürze auf. Die Sichtblende (3) weist eine seitliche Ausnehmung (20) auf, um eine werkzeuglose Betätigung der Stellschraube zu ermöglichen.
Patent DE-102010017554-A1 (DE)
Title: Fresh air system for building, has suction channel and rising channel, where suction channel and rising channel are disposed in partially rising manner
Inventor: UTERMOEHLEN HERWIG
IPC: F24F7/06
Filed: 2010-06-24
Abstract: The fresh air system (1) has a suction channel (4) and a rising channel (5), where the suction channel and the rising channel are disposed in partially rising manner. The suction channel has a closable discharge opening (6) in an upper area (7) of the building (3). The suction channel has an outlet opening (8) outside the building and above the discharge opening. An independent claim is also included for a method for ventilating a building.
Patent DE-102010018383-A1 (DE)
Title: Bohr- oder Förderrohrgestänge
Inventor: GROTENDORST JOSEF
IPC: E21B17/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: Rohrelement für ein Bohr- oder Förderrohrgestänge, mit einem Außenrohr aus elektrisch leitfähigem Material, gekennzeichnet durch einen durch das Außenrohr hindurchgeführten elektrischen Leiter, der gegenüber dem Außenrohr elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102010025112-A1 (DE)
Title: Fitting system for vehicle seat, particularly motor vehicle seat, has block module, which stands in effect connection on one hand with hand lever and on other hand with transmission bar
Inventor: ASMANN UWE
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-06-22
Abstract: The fitting system has a block module (50), which stands in effect connection on one hand with a hand lever (5) and on the other hand with a transmission bar (7) and which brings blocks relative to each other in direction of rotation of the hand lever and one of the fittings (11,12). An independent claim is also included for a vehicle seat.
Patent DE-102010026799-A1 (DE)
Title: Operating device for exhaust valve for controlling boost pressure of turbocharged combustion engine for motor car, has additive masses arranged between shaft and adjusting rod and activated for acoustic damping in region of exhaust valve
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: F02C6/12
Filed: 2010-07-10
Abstract: The device (20) has an adjusting lever (26) i.e. double-armed lever, and an adjusting rod (30) connected to a rotatable shaft (24) at which a position arm (22) is secured, where an exhaust valve (18) is arranged at the position arm. Additive masses arranged between the shaft and the adjusting rod are actuated for acoustic damping in a region of the exhaust valve. The additive mass is integrally formed with the adjusting lever or connected as a separate component with the adjusting lever. The additive mass is directly arranged at the adjusting lever.
Patent DE-102010030955-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Medienführung in einer Brauanlage
Inventor: GRUBER ROBERT
IPC: C12C13/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Medienführung in einer Brauanlage. Dadurch, dass ein wässriges Medium zum Ausschieben eines Produkts oder zum Reinigen einer Produktleitung in einen Puffertank geleitet werden kann, ist es möglich, das wässrige Medium zwischenzuspeichern und/oder zum Reinigen einer Produktionseinheit einzusetzen. Dadurch kann der Aufwand an Frischwasser und die anfallende Menge an Abwasser reduziert werden und eine beim Würzekochen einzusetzende Menge an Heizenergie reduziert werden.
Patent DE-102010032778-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstecken auf einen Gewindebolzen
Inventor: GOMBERT STEPHANE
IPC: F16B37/08
Filed: 2010-07-29
Abstract: Bei einer Rastarme (15, 16) aufweisenden Vorrichtung (1) zum Aufstecken auf einen Gewindebolzen (29) sind an den Rastarmen (15, 16) Manipulationsteile (19) angeformt, die ein Bewegen der Rastarme (15, 16) außer Eingriff mit dem Gewindebolzen (29) gestatten.
Patent DE-102010034913-A1 (DE)
Title: Strahlung emittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung des Strahlung emittierenden Bauelements
Inventor: KRAEUTER GERTRUD DR
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-08-20
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung beschreibt ein Strahlung emittierendes Bauelement (1) umfassend: – eine Halbleitermaterialien enthaltende Strahlungsquelle (10), die im Betrieb eine erste Strahlung erster Wellenlänge emittiert; – einen transparenten Körper (20), der ein Matrixmaterial und einen anorganischen Füllstoff umfasst und der zumindest teilweise im Strahlengang (11) der ersten Strahlung angeordnet ist; und – ein Konvertermaterial (30), das zumindest teilweise im Strahlengang (11) der ersten Strahlung angeordnet ist und die erste Strahlung zumindest teilweise in eine zweite Strahlung mit einer zweiten, längeren Wellenlänge konvertiert. Dabei steht das Konvertermaterial (30) zumindest teilweise in einem thermisch leitenden Kontakt mit zumindest einem Teil des Füllstoffs des transparenten Körpers (20).
Patent DE-102010035114-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit und Akkumulatoranordnung mit der Batterieeinheit
Inventor: SHIMIZU HIDEO
IPC: H01M50/569
Filed: 2010-08-23
Abstract: Entsprechend einer Ausführungsform enthält eine Batterieeinheit eine erste Zelleneinheit, eine zweite Zelleneinheit und eine dritte Zelleneinheit, die jeweils benachbarten ersten Zelleneinheiten angeordnet sind. Jede Zelleneinheit enthält eine Mehrzahl von Akkumulatorzellen, und die jeweiligen Akkumulatorzellen sind aus einem Hauptkörper mit einer im wesentlichen rechteckigen festen Form und einem Paar erster und zweiter Elektroden unterschiedlicher Polarität gebildet, die jeweils aus dem Ende des Hauptkörpers herausragen. Ein erster Bus-Bar verbindet die ersten Elektroden der ersten Zelleneinheit und die zweiten Elektroden der zweiten Zelleneinheit in einer ersten Linie, und ein zweiter Bus-Bar verbindet die zweiten Elektroden der ersten Zelleneinheit und die ersten Elektroden der dritten Zelleneinheit in einer zweiten Reihe.
Patent DE-102010039556-A1 (DE)
Title: Aluminium-Formgussprodukte und ihre Umwandlung
Inventor: OHASHI KENYA
IPC: C22C21/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Ein Aluminium-Formgussprodukt mit verbesserter Korrosionsbeständigkeit und mechanischer Stärke, insbesondere im Hinblick auf die Dehngrenze und ein Umwandlungsverfahren eines Aluminium-Formgussprodukts werden bereitgestellt. Das Aluminium-Formgussprodukt nach der vorliegenden Erfindung enthält Si und Cu und der größte Partikel einer metallischen Al-Cu Verbindung, die an einer Kristallkorngrenze zwischen Si und Al existiert, hat einen Durchmesser von 10 μm oder weniger. Das Umwandlungsverfahren nach der vorliegenden Erfindung wird auf ein Aluminium-Formgussprodukt angewandt, welches Si und Cu enthält und das Aluminium-Formgussprodukt wird auf eine Temperatur von 150°C oder mehr und weniger als 250°C erwärmt.
Patent DE-102010040236-A1 (DE)
Title: Dynamic stabilization device for joints or spinal column segments, having head region that is connected to fixing block via joint kinematics
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-09-03
Abstract: The device has bone anchoring element (1) having an anchored portion (20), a head portion (30) and a fixing block (40) which is connected to a rod (5). The head region is connected to the fixing block via a joint kinematics (10). An independent claim is included for method to dynamic stabilization of spinal column.
Patent DE-102010041472-A1 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplungssystem
Inventor: GOKAN YOSHITSUGU
IPC: F16D13/54
Filed: 2010-09-27
Abstract: Ein Mehrscheibenkupplungssystem umfasst: eine Druckplatte, die von einer Kupplungsfeder in eine Richtung vorgespannt wird, in welcher Antriebsreibscheiben und angetriebene Reibscheiben in Druckkontakt miteinander gebracht werden; und eine Hilfseinrichtung, die aufgebaut ist, um eine Anpressdruckkraft zu vergrößern, wenn das Drehmoment für die Beschleunigung geändert wird, und/oder die Rutscheinrichtung, die aufgebaut ist, um die Anpressdruckkraft zu verringern, wenn das Drehmoment für die Verlangsamung geändert wird. Ein Ringelement (62), dessen Innenumfangsoberfläche in Gleitkontakt mit einer Außenumfangsoberfläche einer Nockenscheibe (30) der paarweisen Nockenscheiben (30, 50; 30, 57) gebracht wird, die in der Hilfseinrichtung (24) und/oder der Rutscheinrichtung (25) enthalten sind, ist an einem Kupplungsinneren (18A) befestigt, und Ölabgabedurchgänge (76) zum Leiten von Öl zu einem Gleitkontaktabschnitt zwischen der einen Nockenscheibe (30) und dem Ringelement (62) sind in äußeren Umfangsrandabschnitten der konkaven Nocken (51) bereitgestellt, welche in der einen Nockenscheibe (30) ausgebildet sind. Folglich ist es möglich, in einem Zustand, in dem das Kupplungsinnere zusammen mit der Nockenscheibe zentriert wird, indem es in Gleitkontakt mit dem Außenumfang der Nockescheibe gelagert wird, eine ausreichende Menge an Öl an einen Gleitkontaktabschnitt zwischen dem Kupplungsinneren und dem Außenumfang der Nockenscheibe zuzuführen.
Patent DE-102010042120-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F15/56
Filed: 2010-10-07
Abstract: Es wird eine Spannvorrichtung für ein Zugelement eines in einer Führungsschiene verschiebbar angeordneten Schiebeflügels beschrieben, wobei das Zugelement um Umlenkrollen geführt ist. Mindestens eine der Umlenkrollen ist verschiebbar in der Führungsschiene angeordnet und gegen ein in der Führungsschiene festgelegtes Exzenterelement abgestützt, wobei die Umlenkrolle durch Drehen einer Exzenterscheibe des Exzenterelements längs der Erstreckung der Führungsschiene verlagerbar ist.
Patent DE-102010042585-A1 (DE)
Title: Herstellung von Schaufeln einer Strömungsmaschine aus kaltumformten Grundmaterial
Inventor: BERENDT OLIVER
IPC: B23C3/18
Filed: 2010-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schaufel (4) einer Strömungsmaschine, eine Schaufel (4) einer Beschaufelung einer Strömungsmaschine, eine Beschaufelung einer Strömungsmaschine und eine Strömungsmaschine, wobei die Schaufel (4) jeweils eine erhöhte Festigkeit in longitudinaler Richtung aufweist.
Patent DE-102010042588-A1 (DE)
Title: Silicone containing encapsulating composition useful for light emitting diode encapsulation, comprises epoxy resin, acid anhydride curing agent, carbinol-siloxane resin, and reactive UV absorbent or hindered amine reactive light stabilizer
Inventor: CHAO TSUNG-YI
IPC: C08K5/09
Filed: 2010-10-18
Abstract: Silicone containing encapsulating composition comprises (in wt.%): (a) an epoxy resin (30-60); (b) an acid anhydride curing agent (30-60); (c) a carbinol-siloxane resin (0.1-30), which form a homogeneous mixture with (a) and (b); and (d) a reactive UV absorbent or a reactive light stabilizer of hindered amine (0.1-5). Independent claims are also included for: (1) a silicone containing encapsulating composition comprising (in wt.%) (a), (b), (c), (d1) a curing accelerator (0.01-3), (e) a reactive UV absorber (0.1-5), and (f) a reactive light stabilizer of hindered amine (0.1 to 5); (2) a silicone containing encapsulating composition comprising (in wt.%) (a), (b), (c), (d2) a normal UV absorbent (0.1-5), and (f); and (3) an epoxy encapsulating composition comprising (i) an epoxy resin (30-60), (ii) an acid anhydride curing agent (30-60), (iii) a reactive UV absorbent or a reactive light stabilizer of hindered amine (0.1-5), and (iv) a reactive antioxidant and/or a phosphorus containing flame retardant (0.1-5).
Patent DE-102010043500-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing measuring link used for measuring dimension of vehicle tailgate, involves monitoring position at which placeholder ball is contacted with target position of actual ball
Inventor: EIBLMEIER HERMANN
IPC: G01B3/00
Filed: 2010-11-05
Abstract: The method involves assembling the structure of measuring link (20) with balls and rods. A placeholder ball is moved and contacted with the actual rod (16a). The position, at which the placeholder ball is contacted with the target position of actual ball (14a), is monitored by a monitoring device. The actual rod is fixed at the opposite side of placeholder ball. The actual ball is fixed at the actual rod. An independent claim is included for manufacturing kit of measuring link.
Patent DE-102010044011-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: KOCH OLAF
IPC: B25D9/08
Filed: 2010-11-16
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine 1 hat einen längs einer Arbeitsachse 9 beschleunigten Schlagkörper 16 und eine Führung 22 für den Schlagkörper 16. Ein Prelldämpfer 20 begrenzt eine Bewegung des Schlagkörpers 16 längs der Arbeitsachse 9 und weist einen elastischen Dämpfring 28 auf. Der Dämpfring 28 hat an wenigstens einer Stirnseite 29 radial zur Arbeitsachse 9 verlaufende Vertiefungen 34.
Patent DE-102010045588-A1 (DE)
Title: Rumpfsegment für ein Luftfahrzeug
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: B64C1/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung wird ein Rumpfsegment eines Luftfahrzeugsrumpfs angegeben, der vier unterschiedliche Krümmungsradien aufweist, wobei zwei Krümmungsradien Mittelpunkte aufweisen, die nicht auf einer vertikalen Symmetrieachse des Rumpfsegments liegen.
Patent DE-102010046740-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung von Lichtquellen, Computerprogramm und Lokalisierungseinheit
Inventor: BEECK PHILIPP VAN
IPC: G05D25/02
Filed: 2010-09-28
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform des Verfahrens ist dieses zur Lokalisierung von Lichtquellen (1) eingerichtet und weist die folgenden Schritte auf:  – Erstellen einer Liste (L) von Lichtquellen (1) einer Anordnung (10), wobei jede der Lichtquellen (1) eine eindeutige digitale Kennung (14) mit einer Bitsequenz aufweist,  – zeitgleiches Ansteuern der Lichtquellen (1), sodass jede der Lichtquellen (1) eine Leuchtsequenz (11) entsprechend der zu der jeweiligen Lichtquelle (1) gehörigen Bitsequenz der Kennung (14) emittiert, und  – Aufnehmen einer Bildsequenz der Anordnung (10) mit einem Bildaufnahmegerät (6) während des Ansteuerns, wobei eine Abfolge von Bildern der Bildersequenz auf eine Abfolge von Leuchtzuständen (M) der Leuchtsequenz (11) gezielt abgestimmt ist.
Patent DE-102010046996-A1 (DE)
Title: Separation system for use as recycling system for separating e.g. metal from domestic- and industrial waste, has operating units, where components and/or residue flow are separated by operating unit in precrushing- and collecting level
Inventor: OTT REINHARD
IPC: B07B9/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: The system (T) has operating units vertically arranged in sieving, base sorting, fine sorting, secondary crushing and precrushing- and collecting levels (A-E). The unit in the sieving level diverts components from an input material flow and/or unsorted residue flow, where the components are transferred to one of the remaining levels and/or a base level (G). The units in the base and fine sorting and secondary crushing levels cause separation and/or further processing of the components, where the components and/or residue flow are separated by the unit in the precrushing- and collecting level. The operating units are sieving drum, coarse grain-, medium grain- and fine grain-metal separators e.g. ferrous metal separators and non-ferrous metal separators, coarse grain-, medium grain- and fine grain-air separators, sorting unit, near-infrared sorter, secondary crushing device, baling device, palletizing unit, briquetting unit, master display and energy distribution system.
Patent DE-102010048252-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensationsverfahren für eine Luftfederung nach einer Motorabschaltung
Inventor: LI YUNJUN
IPC: B60G17/016
Filed: 2010-10-12
Abstract: Ein Verfahren zur Temperaturkompensation einer Luftfeder einer Luftfederaufhängung eines Kraftfahrzeugs nach einer Motorabschaltung. Es wird eine gewünschte Bodenfreiheit erhalten. Bei der Motorabschaltung wird die Umgebungstemperatur gemessen und wird die Temperatur der Luft in der Luftfeder bestimmt. Nach einer Wartezeit (zum Beladen/Entladen) wird eine Startbodenfreiheit gemessen. Eine vorhergesagte Bodenfreiheit wird für den Fall bestimmt, dass die Luft in der Luftfeder auf Umgebungstemperatur ist. Schließlich wird das Volumen der Luft in der Luftfeder selektiv so eingestellt, dass dann, wenn die Luft in der Luftfeder die Umgebungstemperatur erreicht, die Bodenfreiheit etwa die gewünschte Bodenfreiheit ist.
Patent DE-102010048572-A1 (DE)
Title: Electric circuit of electrical power charging/storing device, has switching elements operated by inducing exceeding voltage which is greater that voltage of direct current power source, to inductive capacitive element at preset time
Inventor: PETERS OLAF
IPC: H03H7/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: The electric circuit has inductive memory element (L) and inductive capacitive element (C) that are connected to direct current (DC) power source (U0) via switching element (S1). The inductive capacitive element is connected to load (Rload) via switching element (S2). The switching elements are operated by inducing exceeding voltage (UC) which is 1.41 times of voltage of DC power source, to capacitive element at preset time. An independent claim is included for method for operating electric circuit.
Patent DE-102010051124-A1 (DE)
Title: Drive train for motor vehicle, has transmission separation clutch arranged between crank continuously variable transmission and differential unit, where separation clutch is centrifugal force-operated positive separation clutch
Inventor: GREB PETER
IPC: B60W20/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: The train has an engine separation clutch (3) arranged between an internal combustion engine (1) and an electric-machine (4). A positive transmission separation clutch (GT) e.g. centrifugal force-operated positive separation clutch and claw clutch, is arranged between a crank continuously variable transmission (2) and a differential unit (6), where centrifugal force manipulation (12) of the positive transmission separation clutch is arranged on an output shaft (7) of the crank continuously variable transmission.
Patent DE-102010051719-A1 (DE)
Title: Mehrfach auslösbares Nahtinstrument mit proximalem Klemmhülsenabstreifmerkmal
Inventor: SAUER JUDE S
IPC: A61B17/06
Filed: 2010-11-19
Abstract: Ein chirurgisches Nahtinstrument (50) weist eine Nadel (18) auf, die eine Gewebeeingriffsöffnung (15) durchquert und Nahtmaterial distal zu der Öffnung (15) aufnimmt. Die Erfindung sieht einen automatisierten Mechanismus vor, der es ermöglicht, das Nahtmaterial von der Nadel (18) zu entfernen, nachdem die Nadel (18) proximal zu der Gewebeöffnung (15) zurückgezogen worden ist. Dieser Mechanismus stellt eine verbesserte wiederaufladbare Vorrichtung und andere potentielle Einsatzmöglichkeiten bereit.
Patent DE-102010051852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Langzahldivision
Inventor: BOCKES MARKUS DR
IPC: G06F21/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Ein Verfahren in einem portablen Datenträger (10) zum Ausführen einer kryptographischen Operation auf sicherheitsrelevanten Daten umfasst einen Schritt des Bestimmens eines Quotienten (q) eines Dividenden (a) durch einen Divisor (b). Dabei wird der Quotient (q) mittels einer Divisionseinrichtung (54) des Datenträgers (10) bestimmt. Der Quotient (q) wird dadurch bestimmt, dass zuerst der Dividend (a) um seinen Rest (r) modulo dem Divisor (b) vermindert wird. Dann wird eine Montgomery-Multiplikation bezüglich eines vorgegebenen Modulus (M) durchgeführt. Die Montgomery-Multiplikation wird dabei mittels einer Multiplikationseinrichtung (35) des Datenträgers (10), vorzugsweise mittels eines Koprozessors (35), dürchgeführt und empfängt einen von dem verminderten Dividenden (a) abgeleiteten Wert (a; a0; a1) als einen Eingabewert.
Patent DE-102010060650-A1 (DE)
Title: Küchenmaschine
IPC: H05B3/02
Filed: 2010-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine (1) mit einem, ein Rührwerk aufweisenden Rührgefäß (2), wobei das Rührgefäß aufheizbar ist und die Küchenmaschine (1) einen Zeitvorwahlschalter (5, 6) aufweist, der eine Zeitvorwahl bezüglich des Rührwerks und/oder des Heizbetriebs ermöglicht, wobei weiter eine Abfolge von Zubereitungsschritten vorprogammiert durchführbar ist. Um den Betrieb einer solchen Maschine möglichst sicher durchzuführen, wird vorgeschlagen, dass die Abfolge erst auslösbar ist, wenn eine durch den Benutzer herbeigeführte aktive Vorwahl bezüglich der Zeit- und/oder Rührwerk- und/oder Heizeinstellung, soweit ein Rühr- und/oder Heizbetrieb in der vorprogrammierten Abfolge vorgesehen ist, mittels des einen oder mehreren Vorwahlschalter erfolgt ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Küchenmaschine (1) mit einem, ein Rührwerk aufweisenden Rührgefäß (2), wobei das Rührgefäß aufheizbar ist und die Maschinen eine selbsttätige Abarbeitung von Zubereitungsschritten durchführen lässt, wobei der Küchenmaschine (1) über ein Mobilgerät, wie insbesondere ein Mobiltelefon, Daten übertragbar sind. Um insbesondere bei automatischem Betrieb der Küchenmaschine die Sicherheit zu erhöhen, schlägt die Erfindung in einer weiteren möglichen Lösung der Aufgabe vor, dass die Küchenmaschine (1) mit dem Mobilgerät in Funkverbindung steht und ein Ereignis, wie ein Programmende, dem Mobilgeräilgerätes auslöst.
Patent DE-102010063255-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Verdichtungswalze und Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Verdichtungswalze
Inventor: PIESKE RONNY DIPL ING
IPC: E01C19/26
Filed: 2010-12-16
Abstract: Eine selbstfahrende Verdichtungswalze umfasst einen Antriebssystem (10) mit einem Antriebsaggregat (12), einer hydrostatisch/mechanischen Übertragungsanordnung (22) mit einer durch einen Hauptantrieb (14) des Antriebsaggregats (12) antreibbaren Hydraulikpumpe (18) und einem Hydraulikmotor (20), einer Unterstützungsantriebsanordnung (26) mit einer Lade/Antriebs-Einheit (28) und einer Energiespeichereinheit (42), wobei die Lade/Antriebs-Einheit (28) in einem Ladebetrieb zum Speichern von Energie in der Energiespeichereinheit (42) betreibbar ist und in einem Unterstützungsbetrieb durch Energieentnahme aus der Energiespeichereinheit (42) zur Bereitstellung eines Unterstützungsdrehmomentes betreibbar ist, wobei die Lade/Antriebs-Einheit (28) an einen Nebenantrieb (44) des Antriebsaggregats (12) angekoppelt ist.
Patent DE-102010063386-A1 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2010-12-17
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer umfassend ein erstes Ventil und ein Notbetriebventil, die beide mittels Magnetkraft betätigt werden, wobei das Notbetrieb einen Ventilkörper aufweist, der von mindestens einer Ventilfeder in eine Schließposition vorgespannt wird, wobei dem Notbetriebventil ein Überdruckventil hydraulisch parallel geschaltet ist, so dass die Dämpfkraft bei geschlossenem Notbetriebventil von dem Überdruckventil bestimmt wird. Dabei ist das Überdruckventil im Ventilkörper des Notbetriebventils angeordnet.