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Patent DE-102015218830-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Kraftfahrzeug, zum Erkennen schlechter Fahrbahnverhältnisse und ein diesbezügliches System und Kraftfahrzeug
Inventor: CONNETTE CHRISTIAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Kraftfahrzeug, zum Erkennen schlechter Fahrbahnverhältnisse, das Verfahren aufweisend: Erfassen (10) eines Fahrbahnbereiches (110) mittels mindestens eines Sensors (251) des Kraftfahrzeuges (200). Untersuchen (20) des erfassten (10) Fahrbahnbereiches (110) auf ein beeinträchtigendes Merkmal (111) des Fahrbahnbereiches (110). Dabei ist das beeinträchtigende Merkmal (111) indikativ, für eine Beeinträchtigung einer Fahrt eines Kraftfahrzeuges (200). Und für den Fall (30), dass das beeinträchtigende Merkmal (111) erkannt wird: Geographisches Lokalisieren (40) eines Ortes (140) des beeinträchtigenden Merkmales (111). Dabei erfolgt das geographische Lokalisieren (40) des Ortes (140) mit einer Präzision, welche höher ist, als eine Präzision einer geographischen Lokalisierung des Ortes (140) mittels eines satellitengestützten Lokalisierungsverfahrens nach einem öffentlichen Global Positioning System Standard. Und das Hinterlegen (50) einer Fahrbahnbeschaffenheitsinformation (115) für eine Ortsinformation (145). Dabei weist die Ortsinformation (145) den Ort (140) des beeinträchtigenden Merkmales (111) auf. Und die Fahrbahnbeschaffenheitsinformation (115) weist eine Information über das beeinträchtigende Merkmal (111) auf. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System (250) und ein entsprechendes Kraftfahrzeug (200).
Patent DE-102015221142-A1 (DE)
Title: Übertragungsleitungs-Umwandlungsstruktur für ein Millimeterwellenband
Inventor: KAWAMURA TAKASHI
IPC: H01P5/107
Filed: 2015-10-29
Abstract: Bereitstellen einer Übertragungsleitungs-Umwandlungsstruktur für ein Millimeterwellenband, die in einfacher Weise mit einer kleinen Größe gefertigt werden kann, ohne leicht Ungleichmäßigkeit der Charakteristiken in einem breiten Band zu verursachen. Eine Übertragungsleitungs-Umwandlungsstruktur für ein Millimeterwellenband, das eine Mikrostreifenleitung (10) verbindet, die einen Hauptleiter (12), der auf einer Oberfläche eines dielektrischen Substrats (11) ausgebildet ist, und einen Masseleiter (13), der auf der davon anderen Oberfläche ausgebildet ist, mit einem Wellenleiter (20), der eine Wellenleiterstruktur hat, in der eine Übertragungsleitung (31) mit einer vorbestimmten Länge so ausgebildet ist, dass sie von Metallwänden (32) umgeben ist. Die Übertragungsleitung ist mit einem dielektrischen Elementmaterial mit einer relativen Dielektrizitätskonstante von größer als 1 gefüllt. Die Übertragungsleitungs-Umwandlungsstruktur ermöglicht elektronische Wellen eines Millimeterwellenbandes in einer Längsrichtung des Hauptleiters.
Patent DE-102015221191-A1 (DE)
Title: Wetterschutzhülle für ein Fahrzeug
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: B62J17/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Wetterschutzhülle (1) für ein Fahrzeug (14), umfassend eine Unterschale (2) und eine Oberschale (3), wobei die Unterschale (2) und Oberschale (3) durch Auftrennen eines Hohlkörpers (8) gebildet sind und die Unterschale (2) und/oder die Oberschale (3) im Bereich ihrer gemeinsamen Trennkanten derart umgeformt sind, dass sie sich nach Aneinanderlegen, einen Hohlraum umschließend, in einem gemeinsamen ersten Überlappungsbereich überlappen und die Oberschale (3) mittels eines ersten Drehgelenks (6) an der Unterschale (2) im ersten Überlappungsbereich angelenkt ist, so dass die Oberschale (3) relativ zur Unterschale (2) verschwenkbar ist.
Patent DE-102015221722-A1 (DE)
Title: Klebeband, Verfahren zur Herstellung und Verfahren zur Betätigung des Klebebands
Inventor: SENGER ALEXANDER
IPC: C09J7/22
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband, wobei das Klebeband (1) eine Oberseite (2) und eine Unterseite (3) aufweist, wobei zumindest die Unterseite (3) mit einem Klebemittel versehen ist, wobei das Klebeband (1) mindestens einen Aufreißfaden (5, 5a, 5b) aufweist, wobei das Klebeband (1) den mindestens einen Aufreißfaden (5) ausbildet, sowie ein Verfahren zur Herstellung und ein Verfahren zur Betätigung eines Klebebandes.
Patent DE-102015222274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen eines schlechten Pixels von einem Pixelbild, das von einem Bildsensor erzeugt wird, ein Bildsensor, der das Verfahren verwendet, und ein Anwendungsprozessor, der das Verfahren verwendet
Inventor: CHO YOUNG SUNG
IPC: H04N5/367
Filed: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Entfernen eines schlechten Pixels von einem Pixelbild ist vorgesehen. Das Verfahren umfasst Bestimmen, ob ein repräsentativer Pixel, der wenigstgens einen schlechten Pixel darstellt, in einem Kernel enthalten ist, Bestimmen, ob ein erster Pixel ein schlechter Pixel ist, wenn der repräsentative Pixel in dem Kernel enthalten ist, und Kompensieren des ersten Pixels mit einem zweiten Pixel in der Kernel, wenn bestimmt wird, dass der erste Bildpunkt ein schlechter Pixel ist. Der Kernel hat den ersten Pixel in einem Zentrum des Kernels.
Patent DE-102015224154-A1 (DE)
Title: Traktor mit Planierschild und Höhenlageregelung
Inventor: WILDNER OLIVER
IPC: E02F3/85
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Traktor (10), der ein Fahrgestell (11) aufweist, an dem mehrere Räder (12) drehbar gelagert sind, wobei die Räder (12) eine gemeinsame Fahrebene (13) definieren, wobei der Traktor (10) ein Hubwerk (20) aufweist, welches zumindest einen ersten Arm (21) hat, welcher bezüglich einer ersten Drehachse (25) schwenkbar am Fahrgestell (11) gelagert ist, wobei ein erster Hydraulikzylinder (41) mit dem ersten Arm (21) und dem Fahrgestell (11) bewegungsgekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist an den zumindest einen ersten Arm (21) ein Planierschild (30) mit einer Planierkante (31) derart angebaut, dass durch Verstellung des ersten Hydraulikzylinders (41) die Lage der Planierkante (31) relativ zur Fahrebene (13) verstellbar ist, wobei eine Steuervorrichtung (50) vorgesehen ist, mit welcher der erste Hydraulikzylinder (41) verstellbar ist.
Patent DE-102015226661-A1 (DE)
Title: Verfahren zur drahtlosen Kommunikation zwischen einem mobilen Identifikationsgeber und einem Fahrzeug
Inventor: HUSCHENBETT MATTHIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur drahtlosen Kommunikation zwischen einem mobilen Identifikationsgeber (IDG) und einem Fahrzeug (FZ), bei dem durch mehrere fahrzeugseitige Antennen (A1, A2) Anfragesignale (AS1, AS2) ausgesendet werden, deren Feldstärken (F1, F2) von dem mobilen Identifikationsgeber (IDG) gemessen und von diesem an eine fahrzeugseitige Auswerteeinrichtung (STF) übermittelt werden. Die Auswerteeinrichtung (STF) führt folgende Schritte durch: a) es wird, insbesondere über die übermittelten Feldstärken (F1, F2), ein Ausstiegszeitpunkt (AZ) erfasst, zu dem der mobile Identifikationsgeber (IDG) das Fahrzeug (FZ) verlässt; b) es wird über die übermittelten Feldstärken (F1, F2), die zum Ausstiegszeitpunkt (AZ) vorliegen, eine Antenne (A2) des Fahrzeugs (FZ) identifiziert, welche von der Antenne (A1) beabstandet ist, die dem Ort des mobilen Identifikationsgebers (IDG) zum Ausstiegszeitpunkt (AZ) am nächsten liegt; c) es wird ein Abweichungsbetrag (AB) bestimmt, der die Größe der Abweichung der Feldstärke (F2) der identifizierten Antenne (A2), die zum Ausstiegszeitpunkt (AB) vorliegt, von einer Sollfeldstärke (SF) repräsentiert; d) die übermittelten Feldstärken (F1, F2) werden derart korrigiert, dass mit abnehmender übermittelter Feldstärke (F1, F2) die prozentuale Verringerung der korrigierten Feldstärke (FK1, FK2) im Vergleich zur übermittelten Feldstärke (F1, F2) monoton zunimmt und mit zunehmendem Abweichungsbetrag (AB) die korrigierte Feldstärke (FK1, FK2) monoton abnimmt.
Patent DE-102016001909-A1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrradsystem
Inventor: TOYOSHIMA TAKASHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-02-18
Abstract: Das elektrische Fahrradsystem umfasst ist eine erste elektrische Komponente, eine zweite elektrische Komponente, eine erste Drahtloskommunikationseinheit, eine erste Stromquelle und eine zweite Drahtloskommunikationseinheit, wobei die erste Drahtloskommunikationseinheit und die erste Stromquelle elektrisch verbunden sind/werden mit wenigstens der ersten elektrischen Komponente, die zweite Drahtloskommunikationseinheit elektrisch verbunden ist/wird mit wenigstens der zweiten elektrischen Komponente, die erste elektrische Komponente kommunizieren kann mit der ersten Drahtloskommunikationseinheit, die zweite elektrische Komponente kommunizieren kann mit der zweiten Drahtloskommunikationseinheit, und zumindest die erste Drahtloskommunikationseinheit und die zweite Drahtloskommunikationseinheit befestigt sind/werden am Fahrrad ohne die erste elektrische Komponente und die zweite elektrische Komponente zwischen zu schalten.
Patent DE-102016003702-A1 (DE)
Title: Laufrad für eine Strömungsmaschine, insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VOLPERT ANDREAS
IPC: F04D29/28
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad (10) für eine Strömungsmaschine, insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Nabe (12), und mit einer Mehrzahl von sich von der Nabe (12) weg erstreckenden Laufradschaufeln (18), wobei das Verhältnis des Volumens (A) des gesamten Laufrads (10) zu dem Volumen (B) der Nabe (12) kleiner gleich 1,29 ist.
Patent DE-102016102140-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuergerät
Inventor: KAMIYA YUUTO
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-02-08
Abstract: Eine Verbrennungsmotorsteuergerät, das ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines Verbrennungsmotors basierend auf einer Messwertgeberausgabe als Ausgabe eines in einem Abgaspfad des Verbrennungsmotors bereitgestellten Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgebers steuert, enthält einen ersten Abschnitt (S200 bis S280), der eine an den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgeber angelegte Spannung VP ändert, um einen in dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgeber fließenden Strom IL zu erfassen, und damit eine Abweichung ΔIL in dem Strom IL bezüglich einer vorgegebenen Größe einer Abweichung (= V1 – V2) in der angelegten Spannung VP erfasst, einen zweiten Abschnitt (S290), der einen Korrekturwert berechnet, um eine Abweichung in der Messwertgeberausgabe basierend auf Erfassungsergebnissen von dem ersten Abschnitt zu korrigieren, wobei die Abweichung durch Schwankungen in einem Abgasdruck, der durch den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Messwertgeber erhalten wird, verursacht wird, und einen dritten Abschnitt (S130), der die Messwertgeberausgabe für eine Verwendung in einer Steuerung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses mit dem durch den zweiten Abschnitt berechneten Korrekturwert korrigiert.
Patent DE-102016106091-A1 (DE)
Title: Klimaanlage mit Vakuumeinschluss
Inventor: LEVIN MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Bereitgestellt ist eine Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug. Die Anlage beinhaltet einen Vakuumeinschluss mit einem Kältemittel, einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt. Die Anlage beinhaltet ferner einen Kühler, einen Kern und nach dem Kern einen Phasenveränderungsmaterialbehälter. Ein Verbindungs-und-Ventilsystem betreibt die Klimaanlage in zwei Betriebsmodi.
Patent DE-102016106858-A1 (DE)
Title: Traktionsbatteriebaugruppe
Inventor: LOHR JONATHAN
IPC: H01M10/6554
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine Traktionsbatteriebaugruppe enthält eine Haltestruktur, die ein Abstandselement und erste und zweite Öffnungen an gegenüberliegenden Seiten des Abstandselements aufweist. Die Baugruppe enthält auch erste und zweite Arrays, die jeweils Zellen aufweisen, die so angeordnet sind, dass sich Anschlüsse der Zellen auf einer Anschlussseite des Arrays befinden. Die Anschlussseiten des ersten und des zweiten Arrays sind jeweils in einer der ersten oder der zweiten Öffnung angeordnet, so dass die Anschlussseiten dem Abstandselement zugewandt sind.
Patent DE-102016109352-A1 (DE)
Title: Chipgehäuse und verfahren zum bilden eines chipgehäuses
Inventor: KOERNER HEINRICH
IPC: H01L23/29
Filed: 2016-05-20
Abstract: Bei diversen Ausführungsformen wird ein Chipgehäuse bereitgestellt. Das Chipgehäuse kann einen Chip aufweisen, der eine Chipmetalloberfläche umfasst, eine Metallkontaktstruktur, die die Chipmetalloberfläche elektrisch kontaktiert, ein Packagingmaterial, das den Chip und die Metallkontaktstruktur mindestens teilweise kapselt, und eine chemische Zusammensetzung aufweisen, die das Packagingmaterial und die Chipmetalloberfläche und/oder die Metallkontaktstruktur physisch kontaktiert, wobei die chemische Zusammensetzung ausgelegt sein kann, um eine Haftung zwischen der Metallkontaktstruktur und dem Packagingmaterial und/oder zwischen der Chipmetalloberfläche und dem Packagingmaterial im Vergleich zu einer Haftung in einer Anordnung ohne chemische Zusammensetzung zu verbessern, wobei die chemische Zusammensetzung im Wesentlichen von funktionalen Gruppen, die Schwefel, Selenium oder Tellur umfassen, frei ist.
Patent DE-102016110281-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung und Bürstenhalter zum Vermeiden von Fehlerzuständen in einem Wechselstromgenerator
Inventor: GRAEFLING MARTIN
IPC: H02H7/06
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird eine Fehlerschutzschaltung für eine Lichtmaschine zum Vermeiden von Fehlern, wie eines anhaltenden Vollfeldzustands in der Lichtmaschine bereitgestellt. Die Fehlerschutzschaltung enthält einen Sicherheitsschalter, der geöffnet wird, wenn die Ausgangsspannung der Lichtmaschine zu hoch wird, wie dies während eines Vollfeldzustands geschehen kann, der durch einen elektrischen Kurzschluss verursacht wird, oder wenn ein anderer Fehler in der Lichtmaschine erfasst wird. Das Öffnen dieses Sicherheitsschalters trennt eine Versorgungsspannung, die einen Erregungsstromsteuerschalter versorgt. Der Erregungsstromsteuerschalter stellt normalerweise einen Erregungsstrom ein, der einem Rotor in der Lichtmaschine bereitgestellt wird, um einen Spannungsausgang von der Lichtmaschine zu regulieren. Durch Bereitstellen eines Sicherheitsschalters, der die Versorgungsspannung für die Rotorerregung in der Lichtmaschine trennt, kann verhindert werden, dass die Ausgangsspannung der Lichtmaschine übermäßige Werte erreicht, die Vorrichtungen in einem elektrischen System und eine Batterie, die an die Lichtmaschine gekoppelt ist, beschädigen könnten.
Patent DE-102016111223-A1 (DE)
Title: Verfahren zurm Herstellen eines einen Füllstoff aufweisenden Materialgemisches sowie Verfahren zum Herstellen eines Formteils mit dem Materialgemisch
Inventor: NOWAK THOMAS
IPC: B29C39/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines einen Füllstoff (2) aufweisenden fließfähigen Materialgemisches (1) mit zumindest folgenden Schritten: Einfüllen einer bestimmten Menge eines rieselfähigen, festen Füllstoffs (2) in einen Behälter (3), Anbringen einer Injektionseinheit (4) auf dem Behälter (3) derart, dass der Behälter (3) durch einen Deckel (5) zur Umgebung hin abgedichtet ist und ein Auslass (6) der Injektionseinheit (4) ins Innere (7) des Behälters (3) mündet, und Einspritzen eines aus zumindest zwei verschiedenen Kunststoffkomponenten bestehenden Reaktionsgemisches (8) mittels der Injektionseinheit (4) in den Behälter (3) derart, dass der Füllstoff (2) mit dem Reaktionsgemisch (8), unter Ausbildung des Materialgemisches (1), vermischt wird; sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils (19) mittels dem durch das Verfahren hergestellten Materialgemisch (1).
Patent DE-102016111296-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Trinkgefäßes in einem Kühlgerät und Kühlgerät
Inventor: SCHWEER NICO
IPC: F25D27/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (102) zum Halten eines Trinkgefäßes (104) in einem Kühlgerät (100). Die Haltevorrichtung (102) umfasst zumindest eine Lichtquelle (106), die ausgebildet ist, um das Trinkgefäß (104) zu beleuchten.
Patent DE-102016116489-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur fehlerrobusten Energieversorgung von LEDs basierend auf den Spannungsabfällen über deren Stromquellen
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur fehlertoleranten Energieversorgung von LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) mit elektrischer Energie. Eine Versorgungsspannung (Vsup) wird an einen gemeinsamen ersten Anschluss von LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) durch einen regelbaren Spannungsregler (DCDC) angelegt. Der jeweilige Strom (I1, I2, ... Ij, ... In) durch die jeweiligen LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) wird mittels Stromquellen (Iq1, Iq2, ... Iqj, ... Iqn) entsprechend einem jeweiligen Stromvorgabewert eingestellt und mit einer PWM Modulationsperiode moduliert. Die Spannungswerte der Spannungsabfälle (VQ1, VQ2, VQj, ... VQn) über die jeweiligen Stromquelle (Iq1, Iq2, ... Iqj, ... Iqn) und/oder die Spannungsabfälle (VL1, VL2, ... VLj, ... VLn) über die LED-Gruppen (L1, L2, ... Lj, ... Ln) werden erfasst. Sie bilden einen initialen Spannungsvektor. Sie werden an einen Controller (CTR) drahtgebunden oder drahtlos oder über die Versorgungsspannungsleitung übertragen. Die Erfassung der Spannungsabfälle erfolgt zeitsynchron zur PWM-Modulation um das Ergebnis nicht zu verfälschen. Die erfassten Werte der Spannungsabfälle werden ggf. verschlüsselt an den Controller (CTR) übertragen. Die Steuer-ICs, die die Stromquellen enthalten, authentifizieren sich beim Controller (CTR). Der Controller (CTR) verwirft den kleinsten Spannungsabfallswert über die Stromquellen und den größten Spannungsabfallswert über die LED-Gruppen und nicht authentifizierte Spannungswerte. Die Regelung der Versorgungsspannung (Vsup) geschieht auf Basis zumindest eines Spannungswerts des dermaßen reduzierten Spannungsvektors.
Patent DE-102016118093-A1 (DE)
Title: Sämaschine zum Ausbringen von Saatgut und/oder Dünger
Inventor: SCHWAMM VIKTOR
IPC: A01B49/06
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sämaschine (10) zum Ausbringen von Saatgut und/oder Dünger, mit mehreren Säscharen (24) zur Ablage des Saatguts und/oder Düngers und mehreren Striegelelementen (50) zur Einbettung des abgelegten Saatguts und/oder Düngers, wobei zumindest eine Striegelanordnung (34), welche ein oder mehrere Striegelelemente (50) umfasst, mittels eines Gelenks (48) um eine Schwenkachse (72) verschwenkbar ist, welche innerhalb einer in Fahrtrichtung (18) ausgerichteten vertikalen Ebene verläuft.
Patent DE-102016118724-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektronischen Dokumentation von Lizenzinformationen
Inventor: HOLLAND MARTIN
IPC: G06F21/45
Filed: 2016-10-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur elektronischen Dokumentation von Lizenzinformationen über eine Vergabe einer Lizenz und über eine Inanspruchnahme dieser Lizenz in einem Netzwerk mehrerer datenübertragend miteinander verbindbarer elektronischer Datenverarbeitungseinrichtungen, werden die Lizenzinformationen mit einem neuen Transaktionsblock (17) einer dezentralen Transaktionsdatenbank (18) hinzugefügt, die mit einer Blockchain-Technologie verwaltet werden, wobei ein Lizenzgeber (1) bei einer Lizenzvergabe an einen Lizenznehmer (5) eine neue Lizenzinformation mit einem Lizenzvergabeeintrag (6) erzeugt, wobei der Lizenzvergabeeintrag (6) mindestens eine Lizenzidentifikation (7) enthält, und wobei der Lizenznehmer (5) vor, während oder nach einer Nutzung der Lizenz des Lizenzgebers (1) eine neue Lizenzinformation mit einem Lizenznutzungseintrag erzeugt, wobei der Lizenznutzungseintrag mindestens die Lizenzidentifikation (7) des Lizenzvergabeeintrags (6) und eine Nutzungsidentifikation enthält. Der Lizenzvergabeeintrag (6) kann einen mit einem öffentlichen Schlüssel des Lizenznehmers (5) verschlüsselten Lizenzschlüssel enthalten, so dass der Lizenzgeber (1) und der Lizenznehmer (5) mit dem Lizenzschlüssel verschlüsselte Informationen erzeugen und entschlüsseln können.
Patent DE-102016119243-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine eines Fahrzeugs, elektrische Maschine eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: NEUSCHL ZDENO
IPC: H02K9/22
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine (50) eines Fahrzeugs (70), der Stator (1) aufweisend einen Wickelkopf (10), wobei der Wickelkopf (10) mehrere Wicklungen (11) aufweist und die Wicklungen (11) des Wickelkopfes (10) mit einem Vergussmaterial (12) vergossen sind. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (50) eines Fahrzeugs (70) mit einem Stator (1) und einem Rotor (7) sowie ein Fahrzeug (70) mit einer elektrischen Maschine (50).
Patent DE-102016120057-A1 (DE)
Title: Befestigungsklammer
Inventor: ENDRES MARKUS
IPC: F16B5/12
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsklammer (1) zur Festlegung eines flächigen Elements (19), das eine Aussparung (22) aufweist, an einem Bauelement (20), das eine Bohrung (18) mit einem Gewinde (21) aufweist, wobei die Befestigungsklammer (1) einen Anlageabschnitt (2) mit mindestens einer Anlageebene (3) zur Anlage an eine erste Seite des flächigen Elements (19) aufweist, die von der Bohrung (18) abgewandt ist, und wobei die Befestigungsklammer (1) in einem Verbindungsabschnitt (5) ein elastisches erstes Halteelement (6) aufweist, das mit dem Anlageabschnitt (2) verbunden ist und so ausgebildet ist, dass es durch die Aussparung (22) des flächigen Elements (19) hindurch in die Bohrung (18) eingreift, wenn die Anlageebene (3) auf der ersten Seite (24) des flächigen Elements (19) aufliegt. Erfindungsgemäß weist die Befestigungsklammer (1) in dem Verbindungsabschnitt (5) ein elastisches zweites Halteelement (7) auf, das mit dem Anlageabschnitt (2) verbunden ist und so ausgebildet ist, dass es durch die Aussparung (22) des flächigen Elements (19) hindurch das flächige Element (19) an einer zweiten Seite (25) des flächigen Elements (19), die der Bohrung (18) zugewandt ist, so hintergreift, dass durch die Befestigungsklammer (1) eine Anpresskraft auf die zweite Seite (25) ausgeübt wird, wenn die Anlageebene (3) auf der ersten Seite (24) des flächigen Elements (19) aufliegt.
Patent DE-102016120816-A1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Steuergerät
Inventor: GROLL ROLAND
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-11-02
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Steuergerät zur Parametrierung von Situationsmeldern vorgeschlagen, wobei der Situationsmelder über ein Bussystem der Gebäudeinstallationstechnik mit dem elektrischen/elektronischen Steuergerät und mit zumindest einem Sensor und/oder zumindest einem Aktor datentechnisch in Verbindung steht. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Steuergerät zu schaffen, welches es dem Benutzer beziehungsweise dem Installateur auf besonders einfache Art und Weise erlaubt, verschiedenartige Parametrierungen ausgerichtet auf verschiede Situationen vorzunehmen, ist das elektrische/elektronische Steuergerät mit einem, mittels grafischer Benutzeroberfläche geführten Parametrierungsprogramm ausgerüstet, welches für den Benutzer zumindest ein erstes Auswahlmenü und ein zweites Auswahlmenü zur Verfügung stellt, welche jeweils mehrere durch den Benutzer anwählbare erste Funktionsblöcke und zweite Funktionsblöcke aufweisen, zudem stellt das Parametrierungsprogramm für den Benutzer ein Logikmenü zur Verfügung, um zur automatisierten Beeinflussung zumindest eines Aktors eine logische Verknüpfung zwischen zumindest einem ersten Funktionsblock des ersten Auswahlmenüs und zumindest einem zweiten Funktionsblock des zweiten Auswahlmenüs zu ermöglichen.
Patent DE-102016122288-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: FEESER KLAUS
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugfrontstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Sicherheitssystem (2) mit einem Druckschlauch (3) zur Erfassung eines Fußgängeraufpralls an einem Frontbereich (11) des Kraftfahrzeugs und mit einem sich quer zu einer Längsrichtung des Kraftfahrzeugs erstreckenden Querträger (4), insb. Stoßfänger-Querträger (14). Dabei ist der Druckschlauch (3) oberhalb des Querträgers (4) angeordnet ist, sodass der Fußgängeraufprall in einer Lastebene (5) oberhalb einer durch den Querträger (4) definierten Lastebene (15) erfassbar ist.