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Patent DE-102004013559-A1 (DE)
Title: Variables Federungssystem für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Hauptfederelement und mindestens einem Dämpferelement
Inventor: BRANDL HANS JUERGEN
IPC: B60G17/02
Filed: 2004-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein variables Federungssystem 10 für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Hauptfederelement 12 und mindestens einem Dämpferelement 14, wobei das Hauptfederelement 12 mindestens eine Tragfeder, in Einfederrichtung eine Druckzusatzfeder und in Ausfederrichtung gegebenenfalls eine Zuganschlagfeder umfasst, und das Hauptfederelement 12 und das Dämpferelement 14 jeweils zwischen Radaufhängung 16 und Fahrzeugaufbau angeordnet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass dem Hauptfederelement 12 zwischen Radaufhängung 16 und Fahrzeugaufbau ein entgegenwirkendes zweites Federelement 18 zugeordnet ist und dieses zweite Federelement 18 über ein Verstellsystem 20 wahlweise in Wirkung bringbar ist.
Patent DE-102004013915-A1 (DE)
Title: Quecksilber-Niederdruckentladungslampe für die Pflanzenbeleuchtung
Inventor: MEISS DIETER
IPC: C09K11/74
Filed: 2004-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtstofflampe für die Pflanzenbeleuchtung mit einem rohrförmigen Entladungsgefäß, zwei in die Enden des Entladungsgefäßes gasdicht eingeschmolzenen Elektroden, einer Füllung aus zunächst einem Edelgas und Quecksilber sowie einer Leuchtstoffbeschichtung auf der Innenwand des Gefäßes, wobei die Leuchtstoffbeschichtung neben zumindest einen mit Europium dotierten Bariummagnesiumaluminat-Leuchtstoff vom Typ BaMgAl¶10¶O¶17¶:Eu und neben einen mit Cer und Terbium dotierten Gadoliniumzinkmagnesiumpentaborat-Leuchtstoff vom Typ Gd(Zn,Mg)B¶5¶O¶10¶:Ce,Mn zur Erzeugung von Licht mit einer möglichst hohen Lichtausbeute und einer Farbtemperatur zwischen 4000 und 5500 K zusätzlich einen mit Antimon und Mangan dotierten Kalziumhalophosphat-Leuchtstoff vom Typ Ca¶10¶(PO¶4¶)¶6¶(F,Cl)¶2¶:Sb,Mn aufweist. Mit dieser neuen Leuchtstoffbeschichtung kann bei einem optimierten Gewichtsanteil der einzelnen Leuchtstoffe eine Steigerung der Lichtausbeute um 10% erzielt werden.
Patent DE-102004014988-A1 (DE)
Title: Kupplung für Kraftstoffsystemkomponenten
Inventor: GILMOUR DANIEL A
IPC: F16L47/20
Filed: 2004-03-26
Abstract: Die Kupplung für Kraftstoffsystemkomponenten umfasst einen weiblichen Verbinder mit einem länglichen Rohrabschnitt, der in einer Öffnung zur Aufnahme eines männlichen Verbinders endet. Die Öffnung hat einen inneren Durchmesser, der kleiner als der äußere Durchmesser des männlichen Verbinders ist, so dass der weibliche Verbinder gedehnt wird, um den männlichen Verbinder aufzunehmen und dadurch eine Dichtung zu bilden. Der weibliche Verbinder hat eine einstückige Struktur, die durch Spritzgießen eines etwas elastischen Kunststoffes gebildet wird.
Patent DE-102004019397-A1 (DE)
Inventor: JESCHKA ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-04-19
Abstract: The armrest (20) has a convex lower area fitted with two parallel positioned rails. The concave upper area of the base (10) of the armrest (20) joined to the central console of the passenger cabin is also equipped with a pair of rails. The joined rails serve as a ball bearing cage for sliding the armrest (20) to the front and back to its prior position. The front area of the armrest (20) is lifted in the process. The rear of the base (10) can be used for the accommodation of a ventilation and heating device (15).
Patent DE-102004020233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erstmontage und/oder Justierung von schienengeführt zu öffnenden und zu schließenden Kraftfahrzeugdächern
Inventor: PFEIFFER KATHARINA
IPC: B60S5/00
Filed: 2004-04-22
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zur Erstmontage und/oder Justierung von schienengeführt zu öffnenden und zu schließenden Kraftfahrzeugdächern, welche an lösbar an der Karosserie angeordneten Führungsprofilen (3) geführt sind. Um eine Neujustierung des Kraftfahrzeugdachs zu ermöglichen, ist es vorgesehen, dass anstelle der Führungsprofile (3) zwei Führungsschienen (2) an der Karosserie anordenbar sind, welche über wenigstens eine Querstrebe (1) miteinander verbunden sind und einenends jeweils mit Einstellvorrichtungen (4) versehen sind, durch welche Zuführelemente (6), wie beispielsweise Zuführschienen oder Zuführgelenke, zum Führen des Daches beim Öffnen und Schließen bezüglich der Führungsschienen (2) ausrichtbar sind (Figur 1).
Patent DE-102004021132-A1 (DE)
Title: Method for adjusting level of efficiency at vibration absorbing unit at vehicle using multiple mass elements
Inventor: SONNENBURG REINHARD
IPC: B60G13/00
Filed: 2004-04-29
Abstract: The vehicle body (1) represents a first mass, supported by a helical spring (3) joined with its lower end to the wheel (5). A second mass is the wheel (5) attached to the wheel hub and fitted with a vibration absorbing tire. The body (1) performs a movement in relation to the road surface (9) while the wheel (5) is moved in a complimentary way. The characteristic value of absorption can be determined from the summed up vibration energy of the two masses.
Patent DE-102004022494-A1 (DE)
Title: Betätigungseingabevorrichtung
Inventor: INOMAE MASAKI
IPC: G06F17/00
Filed: 2004-05-07
Abstract: Eine Betätigungseingabevorrichtung enthält in Kombination eine Flüssigkristallanzeige und eine Fresnel-Linse, um ein dreidimensionales virtuelles Bild in einem virtuellen Raum vor einem Fahrzeugfahrersitz anzuzeigen, um es einem Insassen des Sitzes zu ermöglichen, einen Betätigungsbefehl für eine fahrzeuginterne Einheit einzugeben. Ein Bild des Insassen und das Bild im virtuellen Raum werden durch eine Bildaufnahmeeinrichtung aufgenommen. Eine ECU erkennt eine Bewegung einer Hand des Insassen innerhalb des virtuellen Raumes durch eine hinsichtlich der aufgenommenen Bilder durchgeführte Bildverarbeitung. Wenn die erkannte Bewegung mit einer vorbestimmten Bewegung in Bezug auf das dreidimensionale Bild, das im virtuellen Raum angezeigt wird, übereinstimmt, wird von der ECU bestimmt, dass ein Betätigungsbefehl für die fahrzeuginterne Einheit eingegeben wurde. Die ECU gibt den Betätigungsbefehl an die fahrzeuginterne Einheit aus und ändert das dreidimensionale Bild im virtuellen Raum entsprechend dem Betätigungsbefehl.
Patent DE-102004025587-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Desinfizieren einer Küvettenabdeckung
Inventor: DEUTER KLAUS
IPC: C12M1/00
Filed: 2004-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Desinfizieren einer Küvettenabdeckung. Die Öffnung einer eine Probenflüssigkeit enthaltenden Küvette (14) wird zeitweilig abgedeckt, während sich diese in einer Bearbeitungsstation befindet. Die der Küvettenöffnung zugekehrte Fläche der Abdeckung wird im abgehobenen Zustand derselben auf eine Temperatur erhitzt, die zur Abtötung von Mikroorganismen auf der Abdeckung geeignet ist.
Patent DE-102004025944-A1 (DE)
Title: Mantel mit Balgrand für eine Pressvorrichtung
Inventor: MATUSCHCZYK UWE
IPC: D21F3/08
Filed: 2004-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mantel (1) für eine Pressvorrichtung (2), insbesondere einer Papiermaschine, wobei der Mantel die Pressvorrichtung wenigstens teilweise umgibt und die Umlauffläche (11) des Mantels im Wesentlichen die Form einer Zylindermantelfläche hat, wobei der Mantel radial federelastisch nachgiebig ausgestaltet ist, wobei der Mantel (1) an wenigstens einem axialen Ende (17) an einem ringförmigen Lager (7) gelagert ist, wobei der Radius (R2) des ringförmigen Lagers (7) kleiner ist als der Radius (R1) der Umlauffläche (11), wobei der Mantel (1) an dem wenigstens einen axialen Ende (17) über einen balgförmigen Übergangsbereich (3) zum ringförmigen Lager (7) verläuft.
Patent DE-102004028955-A1 (DE)
Title: Multipurpose concrete dumper for transporting of bulk material and also concrete has lorry, in which concrete is swung and mixed, and facility of engaging element of concrete pump
IPC: B62D33/00
Filed: 2004-06-11
Abstract: Multipurpose concrete dumper for transporting of bulk material and also concrete has lorry, in which concrete is swung and mixed. It has facility of engaging elements of concrete pump. It also has facility with which multipurpose dumper is able to transport bulk material to any location.
Patent DE-102004032480-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Tintenmenge in einer Druckerpresse
Inventor: SHIKI MASAKI
IPC: B41F31/14
Filed: 2004-07-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Steuerung der an einer auf einen Druckzylinder montierten Druckplatte zuzuführenden Tintenmenge, wobei die Tinte in einem Tintenfarbwerk vorgehalten wird und über eine Mehrzahl Tintenwalzen durch eine Tintenweitergabewalze an die Druckplatte übertragen wird, wird in Fällen, in denen ein Durchschnittswert von Bildflächenverhältnissen nicht geringer ist als ein gegebener Wert, ein Normalbetrieb ausgewählt, um so vor Beginn des Druckvorgangs jeden der Öffnungsgrade der Mehrzahl an Tintenfarbwerkkeilen, basierend auf einer Hauptumwandlungskurve, und die Häufigkeit, mit welcher die Tintenweitergabewalze die Tintenfarbwerkwalze pro gegebener Umdrehungszahl des Plattenzylinders entsprechend einer gegebenen Berührfrequenz berührt, vorab einzustellen, und in Fällen, in denen der Durchschnittswert geringer als der gegebene Wert ist, ein Kleinbildbetrieb ausgewählt, um so vor Beginn des Druckvorgangs jeden der Öffnungsgrade der Mehrzahl an Tintenfarbwerkkeilen, basierend auf einer modifizierten Umwandlungskurve, und die Häufigkeit, mit welcher die Tintenweitergabewalze die Tintenfarbwerkwalze entsprechend einer Berührfrequenz, die geringer als die gegebene Berührfrequenz des Normalbetriebes ist, berührt, vorab eingestellt. Die modifizierte Umwandlungskurve erlaubt es, dass die Steigerungsrate des Öffnungsgrades eines jeden der Mehrzahl an Tintenfarbwerkkeilen in Bezug zur Steigerung des Bildflächenverhältnisses einer entsprechenden Zone größer ist als die ...
Patent DE-102004032801-A1 (DE)
Title: Tire has integral rings of same or different color in its flanks extending at maximum up to point where flanks meet tread
Inventor: LEOPOLD FRANK
IPC: B60C13/00
Filed: 2004-07-07
Abstract: Tire has integral rings (10) of the same or a different color in its flanks (3). These extend at a maximum up to the point where the flanks meet the tread.
Patent DE-102004032845-A1 (DE)
Title: Automotive exhaust pipe flap valve has sliding shaft located in external blind arm with spring and sealing disc
Inventor: ROUAUD YOHANN
IPC: F02D9/04
Filed: 2004-07-07
Abstract: An automotive exhaust system has a flap valve (3) supported by a shaft (2) extending into an external blind arm case (4). The shaft is surrounded by a bearing ring (17) with a supporting surface (19) directed towards the flap and perpendicular to the shaft. The shaft is further surrounded by a spring and a sealing disc.
Patent DE-102004036128-A1 (DE)
Title: Cow driver for sending cows to milking stand has safety device that outputs safety signal to controller if railing encounters obstacle to interrupt movement of railing
Inventor: LAUE HANS-JOACHIM
IPC: A01K1/00
Filed: 2004-07-24
Abstract: A displaceable railing (10) is held between the frames (12,14). A controller operates a drive (20) to move the railing forward and backward along running rails. A safety device outputs a safety signal to the controller if the railing encounters an obstacle such that the controller interrupts the operation of the drive.
Patent DE-102004037735-A1 (DE)
Title: Driver's information or entertainment system operating in car, with appliance front side facing driver, on installation, and comprising universal serial bus (USB) interface
Inventor: HAUG KARSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-08-04
Abstract: Driver's information or entertainment system operating in car contains front side facing driver on installation in car. Front side contains USB interface, capable of auto-detection and plug-and-play. Interface may be of fire-wire type.Information system may incorporate navigation component of acoustic or optical types. Interface is then coupled to navigation component, such that navigation information stored on memory medium, e.g. destination or route, can be displayed via interface.
Patent DE-102004038757-A1 (DE)
Title: Painting rack consisting of undeformed sheet steel plates for use as work piece carrier in paint shop where high grade stainless steel racks are used
Inventor: BARWINSKI JOERG-PETER
IPC: B05B13/02
Filed: 2004-08-09
Abstract: The painting rack for use as work piece carrier in the paint shop where high grade stainless steel racks are used. The elements cut out of flat material (6,7,8,12,13) are interlinked to form closure connection (11,14,15) with flat element (8). The tilting (9,10) of edges to 90 [deg] is done to improve flexural rigidity.
Patent DE-102004040262-A1 (DE)
Title: Architektur und Ausführungsverfahren von digitalen Vorverzerrungsschaltungen
Inventor: JOHNSON ROBERT EVEREST
IPC: H04L27/01
Filed: 2004-08-19
Abstract: Ein Vorverzerrer mit einem Modulator, der zur Verwendung mit einem HF-Leistungsverstärker oder in einem Verstärkersystem konfiguriert ist, das in einer Datenstruktur Korrekturfaktoren für Amplituden- und Phasen-Nichtlinearitäten in der Antwort des Verstärkers und des Modulators kombiniert. Es können auch Korrekturfaktoren für Speichereffekte in der Antwort des HF-Leistungsverstärkers innerhalb der Datenstrukturen aus Skalierungsfaktoren berechnet werden, die in die Datenstruktur übertragen werden. Eine solche Berechnung kann auf einem skalierten Polynom basieren. Eine Schaltung zur Anwendung der Differenzengleichung auf die Korrekturfaktoren kann auch enthalten sein.
Patent DE-102004043019-A1 (DE)
Title: Baugruppe
Inventor: STOLZE THILO
IPC: H01L23/40
Filed: 2004-09-06
Abstract: Das Leistungshalbleitermodul umfasst eine Wärmeableitkontaktfläche (16) zur wärmeleitenden Verbindung mit einem Kühlelement (17). DOLLAR A Um eine einfache, kostengünstig herstellbare und zuverlässige Befestigung an und Wärmeleitung zu dem Kühlelement sicherzustellen, ist mindestens ein Anpresselement (18, 19) unverlierbar mit dem Leistungshalbleitermodul verbunden. Im montierten Zustand presst dieses Anpresselement (18) die Wärmeableitkontaktfläche (16) an das Kühlelement (17).
Patent DE-102004043095-A1 (DE)
Title: Packing station for e.g. granulates, has bag forming, filling and sealing machine, and slider moved into space by drive to grip stacks of objects such that stacks are pushed to filling opening at edge of transportation device
Inventor: BAUR WALTER
IPC: B65B9/20
Filed: 2004-09-07
Abstract: The station has a bag forming, filling and sealing machine, and a transportation device (21) with supports for holding vertical stacks of objects and provided on a filling station to securely supply stacks to an filling opening of a filling tube. A slider is moved into a space by a drive in order to grip the stacks such that the stacks are pushed to the filling opening at the edge of the transportation device.
Patent DE-102004043905-A1 (DE)
Title: Auslassventil für einen Kompressor sowie Kompressor mit einem solchen
Inventor: LEE JEONG HO
IPC: F01L3/20
Filed: 2004-09-10
Abstract: Es wird ein Auslassventil für einen Kompressor offenbart. Das Auslassventil verfügt über eine Ventilplatte (20) zum Öffnen oder Schließen einer Auslassöffnung (11), eine Ventilfeder (30), die stromabwärts in Bezug auf die Ventilplatte (20) positioniert ist und so ausgebildet ist, dass sie für Elastizität derselben sorgt, und einen Ventilhalter (40), der strombabwärts in Bezug auf die Ventilfeder (30) positioniert ist und so ausgebildet ist, dass er die maximale Auslenkung sowohl der Ventilplatte (20) als auch der Ventilfeder (30) begrenzt. Die Ventilfeder (30) verfügt über ein Fluidkanalloch (31) zum Durchlassen des aus der Auslassöffnung (11) ausgestoßenen Fluids. Durch diese Konfiguration kann das Auslassventil nicht nur Strömungsverluste und Überschwingverluste des Fluids verringern, sondern es kann auch das Zurückströmen von ausgestoßenem Fluid minimieren, was zu einer Verbesserung des Funktionsvermögens des Kompressors führt.
Patent DE-102004045624-A1 (DE)
Inventor: DELFINI STEFANO
IPC: B27B19/09
Filed: 2004-09-21
Abstract: A hand-held jigsaw machine includes a machine housing ( 11 ), a saw blade ( 13 ) that is drivable in a reciprocating manner by a motor, a support device ( 20 ) with a support roller ( 23 ) that supports the saw blade on its back ( 132 ), and a holder ( 22 ) that is fixed to the machine housing ( 11 ) and accommodates the support roller ( 23 ) between two arms ( 222, 223 ), and a guide device ( 21 ) for guiding and supporting the saw blade ( 13 ) transversely to the saw direction with guide elements ( 24, 25 ) on opposite sides of the saw blade ( 13 ) at an adjustable distance from each other. To ensure economical production of the support and guide device and to reduce the number of components required, the guide device ( 21 ) is integrated in the holder ( 22 ) of the support device ( 20 ).
Patent DE-102004046542-A1 (DE)
Title: Optical system image characteristics adjusting method, involves illuminating optical unit with form-changing and/or refractive index changing processing radiation, based on form-changing and/or refractive index change correction
Inventor: WEGMANN ULRICH
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-09-21
Abstract: The method involves performing a wave front measurement for locally released determination of a wave front actual process in an optical system. A form-changing and/or refractive index change correction of an optical unit is computed, to adjust a wave front actual process to a wave front reference process. The unit is illuminated with a form-changing and/or refractive index changing processing radiation, based on the correction. Independent claims are also included for the following: (A) a device for adjusting the image characteristics of an optical system (B) use of a device for adjusting the image characteristics of an optical system.
Patent DE-102004050504-A1 (DE)
Title: Air duct kit for security at building sites has channel wall running in angle in form of rectangular plates connected with slots running in longitudinal direction
Inventor: HORSMANN K H
IPC: E04F17/04
Filed: 2004-10-15
Abstract: Air duct kit consists of channel walls (14,16,18,20) running in angle in form of rectangular plates connected with slots (22,24) running in longitudinal direction. A spring element (26) is fixed with slots of adjacent wall section for the creation of channel section (12). Mounting device partly embraces channel section and strut against each other.
Patent DE-102004052454-A1 (DE)
Title: High voltage static frequency converter for locomotives has transformer which has two primary windings connected in series, in which two primary windings are connected parallel to two branch circuits, respectively
Inventor: KRAMER HAGEN
IPC: H02M5/275
Filed: 2004-10-28
Abstract: The converter has a transformer which has two primary windings (5,6) and a secondary winding (9). The first primary winding is connected parallel to a first branch circuit (2), while the second primary winding is connected parallel to a second branch circuit (3). The two primary windings are connected in series.
Patent DE-102004053849-A1 (DE)
Title: Schubumluftventil für Turbolader-Brennkraftmaschinen
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02B37/16
Filed: 2004-11-04
Abstract: Um bei einem Schubumluftventil für Turbolader-Brennkraftmaschinen zur Verbindung der Ansaugseite mit der Druckseite eines Verdichterteils des Turboladers, mit einem ansaugseitigen Anschluss (2) und einem druckseitigen Anschluss (3), die mittels eines Ventilschließgliedes (40) miteinander verbindbar sind, und mit einer mittels einer Stelleinheit (10) verschiebbaren Ventilstange (20), die auf einen mit dem Ventilschließglied (40) zusammenwirkenden Ventilkopf (30) einwirkt, der mit wenigstens einem Druckausgleichskanal (35) versehen ist, ein Eindringen von Motoröl über die Druckausgleichskanäle zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass die der Druckseite (8) zugewandte Stirnseite (32) des Ventilkopfes (30) mit einem zur Druckseite hin vorstehenden Podest (33) versehen ist und dass der wenigstens eine Druckausgleichskanal (35) sich durch das Podest (33) hindurch zur Druckseite hin öffnet.
Patent DE-102004056531-A1 (DE)
Title: Microscope e.g. compound microscope, for viewing e.g. specimen, has x-y control with two knobs to move object holder in x direction and y direction, respectively, and coarse and fine focus knobs to move holder in z direction
Inventor: ROETH JASNA
IPC: G02B21/24
Filed: 2004-11-23
Abstract: The microscope has a microscope stage assembly (26) with an object holder and mounted on a frame. An x-y control (40) has a knob to move the holder in x direction parallel to shoulders of an operating microscopist. The control has another knob to move the holder in y direction perpendicular to the x direction. Coarse and fine focus knobs (36, 38) move the holder in z direction to move an object in an optical path.
Patent DE-102004058185-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine e.g. diesel engine, controlling method for motor vehicle, involves determining gas masses using gas pressures reigning in engine`s cylinders and comparing values formed from masses and formed independent of masses
Inventor: BUCK RAINER
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-12-02
Abstract: The method involves determining or capturing gas pressure (p) reigning in each cylinder of an internal combustion engine. Gas masses (mL) are determined using the gas pressures. A comparison value is formed from the gas masses and the value is compared with another comparison value obtained, from a signal provided by an air mass sensor, independent of the masses. An independent claim is also included for an internal combustion engine of a motor vehicle comprising a regulation and/or control installation.
Patent DE-102004058846-A1 (DE)
Title: Foam head for propellant container has lower section with outside diameter approximately same as inside diameter of inner crimp edge of valve plate, and outer rib in lower region of lower section grips under lower side of inner crimp edge
Inventor: GROSS MARIA
IPC: B65D83/16
Filed: 2004-12-06
Abstract: The foam head (1) for a propellant container (2) has a lower section (9) with an outside diameter (10) approximately the same as the inside diameter (11) of an inner crimp edge (3) of a valve plate (5). In a lower region (12) of the lower section an outer rib (13) lying opposite an operating button (6) grips under the lower side (14) of the inner crimp edge. A lower edge region (15) of the lower section has at least one recess for the forming of an annular spring.
Patent DE-102005004060-A1 (DE)
Title: Bolt shaped dynamometer device for use with agricultural tractor, has sensor transforming deformation of stick into electrical parameters, where measuring range of device and overload resistance are dimensioned separately from each other
Inventor: THIERBACH PETER
IPC: G01L1/00
Filed: 2005-01-28
Abstract: The device has a casing (30) and a measuring stick. A bearing point is provided in the casing, where distribution of forces is measured by the measuring stick. The stick deforms to a side opposite to the casing corresponding to the forces. A measurement sensor (46) transforms the deformation of the stick into electrical parameters, where measuring range of the device and overload resistance are dimensioned separately from each other.
Patent DE-102005004677-A1 (DE)
Title: Motor vehicle seat, has head rest attached to back rest, which is foldable forward from usage position to functional position, where head rest automatically swivels forward within foldable area when back rest is folded forward
Inventor: MAKOSA KAZIMIERZ
IPC: B60N2/48
Filed: 2005-02-02
Abstract: The seat has a head rest (10) attached to a back rest (8). The back rest is hinged and locked at a seat frame in a back swivel axis by an adjustable lock. The head rest is provided with cushion and the back rest is foldable forward from a usage position to a functional position by unlocking the lock. The head rest is automatically swivelled forward within a foldable area when the back rest is folded forward.