baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002557-U1 (DE)
Title: Vibrationsgerät mit beweglicher Standplatte, integrierten Messsensoren, Bewegungssteuerung und Bewegungsfeedback über einen PC oder Laptop, in Kombination mit einer mobilen Transportvorrichtung
IPC: A61H1/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Vibrationsgerät mit beweglicher Standplatte, Messsensoren und kombinierter mobiler Transportvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Standplatte (1) in einer Wippbewegung bewegt werden kann, ein zentrales Vibrationsmodul (4) aufweist und in der Standplatte Messsensoren (2) integriert sind mit denen zum einen der Winkel der Wippbewegung gemessen wird und daraus je nach Anforderung die Vibration gesteuert wird.
Patent DE-202012002689-U1 (DE)
Title: Tasche, die sich zum Transport von Aktenordnern erweitern lässt.
IPC: A45C3/06
Filed: 2012-03-15
Abstract: Tasche, mit mindestens zwei verbunden Teilen, die in Längsrichung getrennt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass im der entstehende Raum Gegenstände Aktenodner) transportiert werden können.
Patent DE-202012002800-U1 (DE)
Title: Speere in Schokolade gegossen " Schöninger Speere " sowohl in massiver Ausführung in Vollmilch, Zartbitter oder weißer Schokolade, wie auch in gefüllter Form, 20 g - 100 g, Länge v. 10 - 40 cm
IPC: A23G1/50
Filed: 2012-03-17
Abstract: Mit einer Kunststoff-Gussform hergestellt Schokoladen-Figuren dadurch gekennzeichnet, dass sie die Form der „Schöninger Speere” haben.
Patent DE-202012003011-U1 (DE)
Title: Tisch für Fluggastsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2012-03-26
Abstract: Tisch (1) für Fluggastsitz (10) mit einem bewegbaren Tischplattenelement (2) und mit einer Halterung (16) für das Tischplattenelement (2), mit der das Tischplattenelement (2) in mindestens einer Gebrauchsstellung positionierbar ist und mit der das Tischplattenelement (2) in einer vorgegebenen Verstaustellung positionierbar ist, mit Positioniermitteln (7, 9) zum Positionieren des Tischplattenelements (2) in der Gebrauchsstellung und der Verstaustellung, dadurch gekennzeichnet, dass am Tisch (1) eine Leuchte (3) mit Leuchtmitteln angebracht ist.
Patent DE-202012005117-U1 (DE)
Title: Geschenkpackung mit Einlage
IPC: B65D85/60
Filed: 2012-05-18
Abstract: Geschenkpackung mit einer Einlage, enthaltend:  eine äussere Verpackung (1) die eine vordere und rückwärtige einander gegenüberliegende Wand (4, 5) enthält, wobei mindestens an einer der aufgeführten vorderen und rückwärtigen Wand zumindest ein Fenster (3) angebracht ist;  mindestens eine Einlage (2), die in die angeführte äussere Verpackung (1) gelegt ist und die zur Aufnahme und/oder lösbaren Befestigung einer größeren Menge von Gegenständen zugerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einlage (2) in der angeführten äusseren Verpackung (1) drehbar angebracht ist,  die Einlage (2) zum Anbringen eines oder mehrerer Gegenstände aus einer angeführten Menge gegen das entsprechende Fenster (3) bei einem oder mehreren Drehwinkeln von Einlage (2) in bezug zur angeführten äusseren Verpackung (1) vorgerichtet ist, und  in der äusseren Verpackung (1) mindestens eine Öffnung (6) zum Drehen der Einlage (2) in der äusseren Verpackung (1) mittels Umfang der Einlage (2) gebildet ist.
Patent DE-202012011150-U1 (DE)
Title: Gestrickeanbindung für ein Entkoppelelement
IPC: F16L9/02
Filed: 2012-11-21
Abstract: Anbindung eines Drahtgestrickes (4) an einem metallischen Leitungsele ment (2), bei der das Drahtgestricke (4) punktweise stoffschlüssig in Anbindungspunkten (6a) auf einer Außenumfangsfläche des Leitungselements (2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungspunkte (6a) im Bereich erhabener Stellen des Drahtgestrickes (4) angeordnet sind, vorzugsweise im Bereich von Kreuzungsstellen der Gestrickedrähte (6b).
Patent DE-202012101097-U1 (DE)
Title: Stapelbare Transportbox
IPC: B65D21/02
Filed: 2012-03-27
Abstract: Stapelbare Transportbox (1), umfassend ein Bodenteil (2) und Seitenteile (3a, 3b, 3c, 3d), wobei jedes Seitenteil (3a–d) eine dem Bodenteil (2) zugewandte Unterkante (31a, 31b, 31c, 31d), zwei einander gegenüberliegende und an benachbarte Seitenteile (3a–d) angrenzende Seitenkanten sowie eine der Unterkante (31a–d) gegenüberliegenden und dem Bodenteil (2) abgewandte Oberkante (32a, 32b, 32c, 32d) aufweist und wobei durch die Oberkanten (32a–d) der Seitenteile (3a–d) ein umlaufender Stapelrand (5) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die den Stapelrand (5) bildenden Oberkanten (32a–d) der Seitenteile (3a–d) erste Verzahnungselemente aufweisen und dass das Bodenteil (2) auf seiner den Seitenteilen (3a–d) abgewandten Unterseite (8) zweite Verzahnungselemente aufweist, welche komplementär zu den ersten Verzahnungselementen ausgebildet sind, so dass die ersten Verzahnungselemente der Transportbox (1) mit den zweiten Verzahnungselementen einer zweiten gleichartig ausgebildeten Transportbox (1) formschlüssig in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202012104610-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Schraubenschlüssel
IPC: B25B21/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Pneumatischer Schraubenschlüssel, umfassend: einen Kopf (10), der einen Aufnahmeraum (11), einen Hals (12) und einen Verbinder (13) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (11), der Hals (12) und der Verbinder (13) miteinander verbunden sind und an einer Öffnung des Kopfs (10) ein Deckel (111) angeordnet ist, einen Kegelradsatz (20), der ein Motorkegelrad (21) und ein Werkzeugkegelrad (22) umfasst, wobei das Motorkegelrad (21) ein Kegelrad (210) und einin Positionierloch (211A) besitzt, wobei das Werkzeugkegelrad (22) ein Kegelrad (220) aufweist, das eine Positionierausnehmung (221) und an einer anderen Seite einen Zapfen (222) besitzt, wobei in der Positionierausnehmung (221) ein Rastloch (221A) vorgesehen ist, wobei das Kegelrad (210) des Motorkegelrads (21) mit dem Kegelrad (220) des Werkzeugkegelrads (22) in Eingriff steht, wobei der Zapfen (222) und der Gleitring (222A) in der Positionierausnehmung (110) des Aufnahmeraums (11) des Kopfs (10) positioniert sind, einen Werkzeugsatz...
Patent DE-202013000517-U1 (DE)
Title: Gehäuse von Netzgeräten mit Befestigungsvorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-01-21
Abstract: Gehäuse (1) von Netzgeräten für Kleinstromverbraucher, wie Datenverarbeitungsgeräten, Datenübertragungsgeräten, Kommunikationsgeräten, Bildschirmen, Druckern, digitalen Steuergräten, Akkuaufladegeräten, Leuchtdioden, Niedervoltsteh-, Tisch- und Deckenleuchten oder dergleichen, mit einer Verbindung (3) mit einem Speisenetz und einer Verbindung (4) mit zumindest einem Kleinstromverbraucher, mit einer Befestigungsvorrichtung (2), die ein Loch für Befestigungsmittel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (2) vorzugsweise mittels eines Scharniers (6) beweglich um eine Drehachse mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, so dass das Gehäuse (1) durch ein Loch für Befestigungsmittel (7) auf einer ebenen Fläche befestigbar ist.
Patent DE-202013003570-U1 (DE)
Title: Größenverstellbares Achsengestell mit integrierter Kupplungshalterung für alle Arten und Formen von Behältnissen zum Transport an Fahrzeugen mittels Laufräder
IPC: B60P7/10
Filed: 2013-04-16
Abstract: zweiteilige Kupplungshalterung für größenverstellbare Achsengestelle wobei ein Teil im Gestell integriert verbaut ist an mehreren Stellen, der zweite Teil ist im Behältnisse integriert verbaut wobei das Behältniss auch mittels Rahmen aus Metal gehalten wird an diesem Rahmen die zweite Kupplungshalterung Integriert verbaut sein kann dadurch gekennzeichnet, dass diese Kupplungshalterung aus verschiedenen formen Von Einschubvorrichtungen haben kann die jedoch immer aufeinander von der Passform abgestimmt sind
Patent DE-202013010617-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-11-25
Abstract: Getränk auf Wasserbasis, dadurch gekennzeichnet, dass es in einer Getränkemenge zwischen einem Milliliter und einem Liter folgende Inhaltsstoffe enthalten sind: 0 bis 100 mg Nikotin.
Patent DE-202013012670-U1 (DE)
Title: In ein Fahrzeug eingebaute Bildverarbeitungsvorrichtung
IPC: G03B35/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Ein stereo-optisches System für ein Fahrzeug miteinem ersten Bilderzeugungsabschnitt (12);einem zweiten Bilderzeugungsabschnitt (12);einer Umhüllung (11), die den ersten Bilderzeugungsabschnitt (12) am einen Ende und den zweiten Bilderzeugungsabschnitt (12) am anderen Ende hat; dadurch gekennzeichnet, dass das stereo-optische System weiterhin umfassteine erste geschliffene oder gespante Umhüllungsbezugsoberfläche (13, 31), die außerhalb einer Linse des ersten Bilderzeugungsabschnitts (12) positioniert ist, undeine zweite geschliffene oder gespante Umhüllungsbezugsoberfläche (13, 31), die außerhalb einer Linse des zweiten Bilderzeugungsabschnitts (12) positioniert ist.
Patent DE-202013101922-U1 (DE)
Title: Dampfbügelvorrichtung
IPC: D06F75/10
Filed: 2013-05-03
Abstract: Dampfbügelvorrichtung, umfassend ein Bügeleisen (2), aufweisend: • ein Gehäuse (3); • eine unterhalb mit dem Gehäuse (3) verbundene Bügelplatte (4); und • einen Haltegriff (5), der aus dem Gehäuse (3) auf einer gegenüber liegenden Seite der Bügelplatte (4) herausragt, um ein manuelles Bewegen des Bügeleisens (2) zu ermöglichen, wobei der Haltegriff eine Betätigungsvorrichtung (6) für die Steuerung der Ausgabe von Dampf aus dem Bügeleisen (2) aufweist, wobei die Betätigungsvorrichtung mindestens einen Schalter (7) und ein erstes Betätigungselement (8) umfasst, das von einem Benutzer durch Druck auf den Haltegriff (5) aktivierbar und entlang einer ersten Richtung (A) in eine erste Aktivierungsrichtung (a) von einer Ruheposition, in der der Benutzer nicht auf den Schalter (7) einwirkt, in eine Schubposition, in der der Benutzer auf den Schalter (7) einwirkt und die Ausgabe von Dampf steuert, beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (6) weiter mindestens ein zweites Betätigungselement (9) umfasst, das von einem Benutzer durch Druck auf den Haltegriff (5) aktivierbar und entlang einer zweiten Richtung (B) in eine zweite Aktivierungsrichtung (b) von einer Ruheposition, in der der Benutzer nicht auf den Schalter (7) einwirkt, in eine Schubposition, in der der Benutzer auf den Schalter (7) einwirkt und die Ausgabe von Dampf steuert, beweglich ist, wobei die erste und die zweite Richtung (a, b) nicht miteinander übereinstimmen und insbesondere zueinander entgegengesetzt sind.
Patent DE-202013104824-U1 (DE)
Title: Schnell montierbarer und demontierbarer Parktisch
IPC: A47B13/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Schnell montierbarer und demontierbarer Parktisch, aufweisend Tischplattenrahmen und Tischbeine, wobei die Tischbeine aus einander unterstützenden Baugruppe vom langen Beinrahmen und Baugruppe vom kurzen Beinrahmen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterlage des langen Beins unterhalb der Baugruppe vom langen Beinrahmen angeordnet ist, wobei eine Unterlage des kurzen Beins unterhalb der Baugruppe vom kurzen Beirahmen angeordnet ist, und wobei auf der Unterlage des langen Beins und auf der Unterlage des kurzen Beins eine Verbindungslamelle zur Verriegelung der Baugruppe vom langen Beinrahmen und der Baugruppe vom kurzen Beinrahmen angeordnet ist.
Patent DE-202014003600-U1 (DE)
Title: Futtermischer
IPC: A01K5/00
Filed: 2014-05-03
Abstract: Futtermischer mit einer Fräse (4, 5) zum Ablösen von Silage aus einem Silage-Stock, die an einem auf und ab bewegbaren Schwenkarm (7) befestigt ist und mit einem Transport- und Mischbehälter (6), dadurch gekennzeichnet, dass zum Transportieren der Silage von der Fräse (4, 5) in den Transport- und Mischbehälter (6) eine Fördereinrichtung (9, 10) vorgesehen ist, die einen Förderkanal (9) und eine Förderschnecke (10) aufweist und so ausgestaltet ist, dass sie mit dem Schwenkarm (7) mit bewegt wird.
Patent DE-202014005802-U1 (DE)
Title: Modellplatte
IPC: A61C13/34
Filed: 2014-07-16
Abstract: Modellplatte zur Verwendung in der Zahnmedizintechnik mit Zentrierelementen zum lagerichtigen Ausrichten von, an der Modellplatte zu befestigenden, Zahnbogen-Abgüssen bzw. deren Segmenten, wobei die Zentrierelemente durch mindestens zwei Pins erstellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pin (3) von der Rückseite (4) der Modellplatte (1) her in eine Aufnahmebohrung (7) der Modellplatte (1) einsetzbar ist, die am Bohrungseingang einen Ringkragen (8) hat, und dass der Pin (3) eine Ringschulter (10) aufweist, die zusammen mit dem Ringkragen (8) auf der Rückseite der Modellplatte (1) bei der Montage des Pins (3) einen Höhenanschlag für diesen bildet.
Patent DE-202014009271-U1 (DE)
Title: Sportbekleidung mit einem auf der Frontseite aufgedruckten QR-Code
IPC: G09F23/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Sportbekleidung mit einem auf der Frontseite aufgedruckten QR-Code, der eine digitale Verlinkung und Kommunikation zwischen Werbetreibenden und Werbeempfänger ermöglicht.
Patent DE-202014010715-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehältnis für Schüttgüter
IPC: B65D33/01
Filed: 2014-04-11
Abstract: Verpackungsbehälter für Schüttgüter, insbesondere Sack oder Beutel, aus einer flexiblen Kunststofffolie (2) mit einer Entlüftungseinrichtung, wobei die flexible Kunststofffolie (2) zumindest in einem Teilbereich zweilagig ausgebildet ist, und die innere Lage der Kunststofffolie innere Entlüftungsöffnungen (11) aufweist, die äußere Lage der Kunststofffolie äußere Entlüftungsöffnungen (10) aufweist und die inneren Entlüftungsöffnungen (11) und die äußeren Entlüftungsöffnungen (10) beabstandet zueinander sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lagen, die die zweilagige Kunststofffolie (2) ausbilden, flächig mindestens über die inneren Entlüftungsöffnungen (11) und die äußeren Entlüftungsöffnungen (10) hinweg derart lösbar miteinander verbunden sind, dass sich die beiden Lagen erst bei einem im Inneren des Verpackungsbehälters entstehenden Überdruck voneinander lösen.
Patent DE-202014011616-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Erkennung von Spillover in einem Publikumsüberwachungssystem
IPC: G01S3/808
Filed: 2014-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Unterscheidung von lokalen Medien von Spillover-Medien, die Folgendes umfasst:
 einen Audio-Sampler zum Abtasten eines ersten Audiosignals von einer ersten Quelle, das von einem ersten Mikrofon empfangen wird, und zum Abtasten eines zweiten Audiosignals, das von einem zweiten Mikrofon von der ersten Quelle empfangen wird, wobei das zweite Mikrofon von dem ersten Mikrofon um einen ersten Abstand getrennt ist;
 einen Richtungsdetektor zur Berechnung einer Ursprungsrichtung der ersten Quelle auf der Grundlage einer Zeitdifferenz zwischen dem Empfang des ersten und des zweiten Audiosignals; und
 einen Filter, um die mit der ersten Quelle verbundenen Medien zurückzuhalten, wenn die Ursprungsrichtung innerhalb eines Schwellenwinkels liegt, und die mit der ersten Quelle verbundenen Medien zu ignorieren, wenn die Ursprungsrichtung den Schwellenwinkel überschreitet.
Patent DE-202014100669-U1 (DE)
Title: Traggestell für die Aufnahme und den Transport von Lasten
IPC: B62B3/02
Filed: 2014-02-14
Abstract: Traggestell für die Aufnahme und den Transport von Lasten, insbesondere Rollwagen für beispielsweise Gitterkörbe, mit einem im Wesentlichen rechteckigen Rahmen (1, 2) sowie daran anschließbaren Lauf- oder Lenkrollen, und mit einem Bügelgriff (6, 7), welcher in Aufnahmen (8) am Rahmen (1, 2) lösbar eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelgriff (6, 7) zur Montage am Rahmen (1, 2) mit gegeneinander abstandsveränderlichen und/oder winkelvariablen Beinen (7) in die zugehörigen Aufnahmen (8) eingreift.
Patent DE-202014105125-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B23K37/04
Filed: 2014-10-27
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Werkstückes, die eine Box (1), in die Box eingefüllte ferromagnetische Partikel (2) zum Einbetten des Werkstücks und eine Magneteinrichtung (3) zum Verblocken der ferromagnetischen Partikel (2) und Fixieren des darin eingebetteten Werkstücks (4) aufweist.
Patent DE-202014105254-U1 (DE)
Title: Trimmerkopf
IPC: A01D34/84
Filed: 2014-11-03
Abstract: Trimmerkopf, der mit einer Antriebswelle eines Fadentrimmers verbunden werden und in einem Antriebsmodus, einem Fadenwickelmodus und einem Fadenvorschubmodus betrieben werden kann, wobei der Trimmerkopf umfasst: ein Gehäuse, geeignet, mit der Antriebswelle verbunden zu werden, mit einem Fadenauslass; eine mit dem Gehäuse verbundene Spule, wobei die Spule im Antriebsmodus mit dem Gehäuse rotiert und die Spule im Fadenwickelmodus bezüglich des Gehäuses drehbar ist und die Spule einen sich nach innen erstreckenden Fadenführungskanal enthält, dessen Durchmesser größer ist als der eines Schneidfadens, und die Spule im Fadenwickelmodus eine Stellung enthält, in der ein Ende des Fadenführungskanals zum Fadenauslass ausgerichtet ist, und der Schneidfaden durch den Fadenauslass in den Fadenführungskanal eintreten kann, wobei sich der Schneidfaden in Spielpassung mit dem Fadenführungskanal befindet, und wenn die Spule bezüglich des Gehäuses gedreht wird, der Teil des Schneidfadens im Fadenführungskanal fest dort hinein gedrückt wird, und der Teil des Schneidfadens, der sich aus dem Fadenführungskanal erstreckt, zur Spule gezogen wird.
Patent DE-202015001247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen von Trolleys, Rollkoffern, Kinderwagen und ähnlichen Geräten
IPC: A45C13/28
Filed: 2015-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Ziehen von Trolleys, Rollkoffern, Kinderwagen und ähnlichen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem oder mehreren Ziehgurten sowie einem Riemenensemble besteht.
Patent DE-202015105233-U1 (DE)
Title: Scharnier für ein an einem Korpus eines Möbels angeschlagenes bewegbares Möbelteil
IPC: E05F1/14
Filed: 2015-10-05
Abstract: Scharnier (1, 24) für ein an einem Korpus (21) eines Möbels (19) angeschlagenes bewegbares Möbelteil (20), insbesondere für eine Tür oder Klappe, wobei das Scharnier (1, 24) ein erstes Anbringelement (3) aufweist, welches über einen Gelenkmechanismus (6–11) mit einem zweiten Anbringelement (2) schwenkbar verbunden ist, wobei der Gelenkmechanismus (6–11) zumindest einen Gelenkhebel (6, 7) umfasst, der am ersten Anbringelement (3) über ein erstes Lagerelement (10) schwenkbar angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkhebel (6, 7) drehfest am ersten Lagerelement (10) angeordnet ist.
Patent DE-202015105420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionseinstellung einer Aufzuganlage und Aufzugsystem
IPC: B66B3/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Positionseinstellung einer Aufzugsanlage mit einer in einem Aufzugsschacht (6) bewegbaren Aufzugskabine (2) zuordnenbaren Positionsmessmitteln (14), die zum Erzeugen von einer aktuellen Schachtposition der Aufzugskabine entsprechenden Positionsdaten ausgebildet sind, und mit den Positionsmessmitteln (14) zusammenwirkenden Positionssteuermitteln (34), denen manuell und/oder mittels Dateneingabemitteln betätigbare Konfigurationsmittel (16) so zugeordnet sind, dass als Reaktion auf eine manuelle Betätigung und/oder eine Betätigung der Dateneingabemittel eine Mehrzahl von entlang des Aufzugsschachts verteilt vorsehbaren Kabinenhaltepositionen eingestellt und gespeichert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass den Konfigurationsmitteln (16) eine an die Konfigurationsmittel drahtlos angebundene und eine Displayeinheit (28) aufweisende mobile Datenverarbeitungseinheit (26) so zugeordnet ist, dass auf dem Display der Mehrzahl der Kabinenhaltepositionen entsprechende Positionsdaten, insbesondere in tabellarisch und/oder graphisch gegliederter Form, gemeinsam darstellbar sind und die mobile Datenverarbeitungseinheit manuell betätigbare Bedienmittel (28) zum Ändern mindestens eines der Positionsdaten sowie zum Übertragen des geänderten Positionsdatums zu den Konfigurationsmitteln aufweist.
Patent DE-202015105558-U1 (DE)
Title: Tragrollengestell mit waagerecht ausgerichteten Führungs- und Halteschlitzen
IPC: B65G39/12
Filed: 2015-10-20
Abstract: Tragrollengestell (1) einer Förderbandanlage, die mehrere in Reihe angeordnete und das Förderband auf Tragrollen (18, 19, 20) tragende Tragrollengestelle (1) aufweist, in welchen vorzugsweise jeweils mindestens drei trogartig zueinander angeordnete Tragrollen (18, 19, 20) drehbar und auswechselbar in am jeweiligen Tragrollengestell (1) ausgebildeten länglichen, einendseitig eine Einschuböffnung (17) aufweisenden Führungs- und Halteschlitzen (11–16) mit den Enden ihrer jeweiligen Achse gelagert sind, wobei vorzugsweise eine erste Tragrolle (18) mittig und waagerecht ausgerichtet und an deren Längsenden vorzugsweise mindestens jeweils eine zweite und dritte Tragrolle (19, 20) sich gegenüberliegend mit jeweils zum Rand des Tragrollengestells (1) hin aufwärts geneigter Anstellung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils ein Achsenende (21) einer Tragrolle (18, 19, 20) aufnehmenden Führungs- und Halteschlitze (11–16) in dem Tragrollengestell (1) mit ihrer von der Einschuböffnung (17) ausgehenden Längserstreckung zumindest im Wesentlichen parallel zum Verlauf des Förderbandes ausgerichtet ausgebildet und angeordnet sind.
Patent DE-202015105956-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handfixierung eines Patienten während einer Operation
IPC: A61G13/12
Filed: 2015-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Handfixierung eines Patienten,  wobei  – ein Haltegurt einen Patientenkörper umspannt (umschließt) und eine jeweilige Hand auf einem im Wesentlichen rechteckigen Auflagebrett mit einer proximalen und einer distalen kurzen Seite zu liegen kommt,  – die kurze Seite im Bereich einer Handbreite liegt und die lange Seite länger als eine Handlänge ausgebildet ist,  – sowie lösbare Handbefestigungslaschen im Bereich der proximalen Seite und wenigstens eine zur Aufnahme des Haltegurts ausgebildete Schlaufe an der distalen Seite des Auflagebretts anbringbar ist (befestigt ist).
Patent DE-202015106062-U1 (DE)
Title: Küchenunterschrank mit Abfallsammelbehälter
IPC: A47B77/18
Filed: 2015-11-10
Abstract: Küchenunterschrank (1) mit mindestens einem im Korpus (11) des Küchenunterschranks (1) befindlichen Abfallsammelbehälter (2), wobei Auszugsvorrichtung (3) vorgesehen ist, mittels dem der Abfallsammelbehälter (2) aus dem Korpus (11) des Küchenunterschranks (1) gezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Korpus (11) eine die Öffnung (20) des mindestens einen Abfallsammelbehälters (2) luftdicht verschließende Einrichtung (12) vorgesehen ist, welche derart ortsfest innerhalb des Korpus (11) angeordnet ist, dass sie die Öffnung (20) in eingeführter Position des Abfallsammelbehälters (2) verschließt und die Öffnung (20) in ausgeführter Position des Abfallsammelbehälters (2) frei gibt.
Patent DE-202016008603-U1 (DE)
Title: Kartendruckmechanismus mit Kartenrückführweg
IPC: G06K13/07
Filed: 2016-12-30
Abstract: Kartenverarbeitungssystem, umfassend:einen Kartenverarbeitungsweg;einen Kartendruckmechanismus, der entlang des Kartenverarbeitungswegs angeordnet ist, wobei der Kartendruckmechanismus umfasst:einen primären Kartenbewegungsweg, entlang dessen sich Karten in einer stromabwärtigen Richtung bewegen können;mindestens eine Druckstation auf dem primären Kartenbewegungsweg, die einen Druckvorgang auf einer Oberfläche einer Karte auf dem primären Kartenbewegungsweg vornimmt;einen Karten-Rückführbewegungsweg, entlang dessen eine Karte, die durch die mindestens eine Druckstation geführt wurde, vom primären Kartenbewegungsweg abgelenkt und zum primären Kartenbewegungsweg an einem Ort stromaufwärts von der mindestens einen Druckstation zurückgeführt werden kann, um erneut durch die mindestens eine Druckstation geführt zu werden.