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Patent DE-102015224107-A1 (DE)
Title: Brausekopf
Inventor: BUTZKE KLAUS
IPC: B05B1/18
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Brausekopf mit einem Brausegrundkörper (2) und einem am Brausegrundkörper angeordneten Strahlscheibenaufbau (3). Bei dem Brausekopf gemäß der beanspruchten Erfindung umfasst der Strahlscheibenaufbau (3) mehrere Strahlscheibenelemente (4). Die Strahlscheibenelemente sind einzeln am Brausegrundkörper (2) lösbar befestigbar und bilden jeweils eine Teil-Strahlscheibenfläche (5) einer Gesamt-Strahlscheibenfläche. Des Weiteren weist der Brausegrundkörper für jedes der Strahlscheibenelemente eine eigene Fluidzuführung (7) auf. Verwendung z.B. als Duschbrausekopf, insbesondere für eine Kopf-, Hand- und/oder Seitenbrause, zur Bereitstellung eines Wasserstrahls.
Patent DE-102015225770-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Saugventil, in einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: DUTT ANDREAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Saugventil, in einer Hochdruck pumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, das ein Ventilelement (14) aufweist, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung beweglich ist und welches über einem Ankerbolzen (8) mit einem Magnetanker (10) verbunden ist, wobei durch den Ankerbolzen (8) eine Betätigungskraft auf das Ventilelement (14) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ankerbolzen (8) teilweise in eine Vertiefung (24) des Magnetankers (10) eingeführt ist und der Ankerbolzen (8) und der Magnetanker (10) kraftschlüssig mittels eines Pressverbands (20) in einem Kontaktbereich (48) miteinandner verbunden sind, und dass der Ankerbolzen (8) entlang des Kontaktbereichs (48) einen, insbesondere kontinuierlich, sich ändernden Außendurchmesser (47) aufweist.
Patent DE-102015226741-A1 (DE)
Title: Erkennungsvorrichtung und Zuführvorrichtung
Inventor: SCHLAICH PETER
IPC: G01S13/75
Filed: 2015-12-28
Abstract: Bei einer Erkennungsvorrichtung (14) für die automatisierte Zuführung von als Schüttgut (4) bereitgestellten Bauteilen (6) in einem Montage- oder Bearbeitungsprozess, mit einer Ortungseinrichtung (22) zur Ermittlung einer Bauteillage (B1-3) eines Bauteils (6) relativ zu einem Referenzort (10), enthält die Ortungseinrichtung (22) ein Lagemodul (24) mit einem Sensor (34) zur Ermittlung einer Markerlage (M1-3) des am Bauteil (6) befestigbaren Markers (26) relativ zum Referenzort (10), ein Bauteilmodul (28) mit einer Bauteildimension (D) des Bauteils (6) und ein Ermittlungsmodul (30) zur Ermittlung der Bauteillage (B1-3) anhand der Markerlage (M1-3) und der Bauteildimension (D).  Bei einer Zuführvorrichtung (2) für o.g. Zuführung von Schüttgut (4) mit einem Bauteilaufnehmer (8) für die Bauteile (6), und mit einem Steuermodul (12) zur Ansteuerung des Bauteilaufnehmers (8) anhand einer Bauteillage (B1-3) zum Zuführen des Bauteils (6) zum Prozess, enthält die Zuführvorrichtung (2) eine o.g. Erkennungsvorrichtung (14).
Patent DE-102016000653-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ablegen eines Spinnkabels
Inventor: CALLSEN-BRACKER WILHELM-MARTIN
IPC: B65H63/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Bei einem bekanntem Verfahren und einer bekannten Vorrichtung zum Ablegen eines Spinnkabels in eine Kanne, erfolgt das Hinzufügen von Einzelkabeln zu diesem Spinnkabel unkontrolliert und wird nicht erfasst. Die so entstehenden Spleiße im Spinnkabel führen zu Problemen im Ablageprozess und da der Zeitpunkt des Auftretens der Spleiße nicht bekannt ist, kann diesen Problemen nicht entgegengewirkt werden. Des Weiteren entsteht in einem Weiterverarbeitungsprozess aufgrund dieser Spleiße eine große Menge an Ausschuss. Zusätzlich sorgen diese Spleiße zu einer nicht zufriedenstellenden Anlagenauslastung in der Weiterverarbeitung des Spinnkabels. Erfindungsgemäß erfolgt beim Hinzufügen von Einzelkabeln zu dem Spinnkabel das Abspeichern des aktuellen Messwertes der Lauflänge des Spinnkabels. So sind Ort und Zeit des Auftretens der Spleiße bekannt, so dass die aufgrund der Spleiße entstehenden Probleme minimiert bzw. verhindert werden können. Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens und der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist ein fehlerfreies und problemloses Ablegen eines Spinnkabels möglich, welches in einem Weiterverarbeitungsprozess zu besonders hochwertigen Stapelfasern verarbeitet wird. In dieser Weiterverarbeitung zu Stapelfasern wird der Ausschuss minimiert und die Anlagenauslastung optimiert.
Patent DE-102016002417-A1 (DE)
Title: Wellenintegrierte Winkelerfassungsvorrichtung für Elektrofahrrad und Elektrofahrrad mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: AICHRIEDLER LEO
IPC: B62M6/50
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine Sensoranordnung enthält ein Sensorelement und ein Magnetmodul. Das Sensorelement ist dafür konfiguriert, ein Magnetfeld zu messen, und ist innerhalb einer Welle positioniert. Die Welle ist dafür konfiguriert, das Magnetmodul und das Sensorelement abzuschirmen. Das Magnetmodul ist dafür konfiguriert, das Magnetfeld zu erzeugen. Das Sensorelement ist wenigstens teilweise innerhalb der Welle positioniert.
Patent DE-102016003977-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Produktionseinrichtung
Inventor: FELDMANN ANTON
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Produktionseinrichtung (3), mit folgenden Schritten: Nicht-invasives Erfassen eines Gedankenmusters eines lebenden Nutzers (7) der Produktionseinrichtung (3); Zuordnen des erfassten Gedankenmusters zu wenigstens einer Funktion der Produktionseinrichtung (3); Erzeugen eines die wenigstens eine dem Gedankenmuster zugeordnete Funktion repräsentierenden Befehls, und Ausführen der wenigstens einen dem Gedankenmuster zugeordneten Funktion durch die Produktionseinrichtung (3) in der Produktion auf den Befehl hin.
Patent DE-102016004222-A1 (DE)
Title: Indirekte Messung und Steuerung der Exzentrizität von Hohlblöcken
Inventor: PEHLE ANNIKA CHRISTINA
IPC: B21B38/04
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur indirekten Messung der Exzentrizität der Wanddicke von Hohlblöcken, die in der ersten Stufe der Warmfertigung von nahtlosen Stahlrohren durch Schrägwalzen erzeugt werden. Aus der Messung des Abstandes der Dornstangenoberfläche mittels einer Vielzahl von Messeinheiten wird die Bahnkurve des Mittelpunkts des Dornstangenquerschnitts bestimmt. Von der Bahn der Dornstangenbewegung werden die Bewegungen, die von zwei unterschiedlichen Frequenzen der bestimmt werden, ermittelt sowie die notwendige erzwungene Bewegung der Dornstange, um Exzentrizitäten zu kompensieren.
Patent DE-102016005290-A1 (DE)
Title: Leicht durchführbares, kostengünstiges Verfahren zum dauerhaften Abdichten einer Rohrverbindung zwischen zwei Abwasserrohren und dauerhafte hoch belastbare Rohrverbindung zwischen zwei Abwasserrohrenden sowie leicht handhabbare Spreizschere
Inventor: ANGRICK FRANK
IPC: F16L55/163
Filed: 2016-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein leicht durchführbares, kostengünstiges Verfahren zum dauerhaften Abdichten einer Rohrverbindung zwischen zwei flüssige Medien führenden Rohre, wie begehbaren Abwasserrohren und eine dauerhafte hoch belastbare Rohrverbindung zwischen zwei Abwasserrohrenden mit ggf. Abtragen zumindest eines Teils eines, vorzugsweise hölzernen, Druckübertragungsrings zur Bereitstellung einer Aufnahmenut zum Einsetzen eines Dichtungsschlauchs in dieselbe, Auftragen einer Mörtelmasse auf den Druckübertragungsring zur Bereitstellung einer glatten Oberfläche, Einsetzen des Dichtungsschlauches in die Aufnahmenut, Ansetzen eines ringförmig ausgestalteten Stahlbandes, als Widerlager wirkend, gegen den Dichtungsschlauch Auseinanderspreizen der Enden des Stahlbandes voneinander zwecks Beaufschlagung des Dichtungsschlauches mit einer Kraft, formschlüssiges Verbinden der Enden des Stahlbandes Stoß auf Stoß oder Einsetzen eines Formstücks zwischen die Enden des Stahlbandes Stoß auf Stoß.
Patent DE-102016007142-A1 (DE)
Title: Fondtisch für ein Fahrzeug
Inventor: OGASWARA YU
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fondtisch für ein Fahrzeug, welcher zwei zueinander bewegbare Tischplattensegmente (11, 13) aufweist und auf welchem ein Touchpad (15) angeordnet ist. Bei einem Fondtisch, der vielseitig verwendbar ist, erstreckt sich das biegbar ausgestaltete Touchpad (15) über beide Tischplattensegmente (11, 13) und ist in diese integriert, wobei die beiden Tischplattensegmente (11, 13) gemeinsam um 180° drehbar ausgestaltet sind, wodurch eine Seite der beiden Tischplattensegmente (11, 13) als Tisch und die andere Seite der beiden Tischplattensegmente (11, 13) als Multitaskingfähige Full-Touch-Bedienfläche verwendbar ist.
Patent DE-102016009343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: ELSER JUERGEN
IPC: F01L13/08
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer zumindest einen Brennraum aufweisenden Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, bei welchem die Verbrennungskraftmaschine gestartet wird (Schritt S2), um einen Segelbetrieb (Schritt S1) der Verbrennungskraftmaschine zu beenden, wobei beim Starten der Verbrennungskraftmaschine eine Dekompression einer im Brennraum angeordneten Füllung mittels einer Dekompressionseinrichtung der Verbrennungskraftmaschine bewirkt wird (Schritt S2).
Patent DE-102016009972-A1 (DE)
Title: Zellblock mit einem Zellstapel
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M10/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock mit einem Zellstapel aus einer Mehrzahl von Batterieeinzelzellen (4), welche mit zwischengelegten Trennwänden (6) zu dem Zellstapel aufgestapelt sind. Die Trennwände (6) sind zum Ausgleich einer toleranzbedingten Längenabweichung in Stapelrichtung mit plastisch auf eine bestimmte Dicke verformbaren plattenförmigen Ausgleichsteilen (7) integriert ausgebildet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Zellblocks.
Patent DE-102016012164-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Information eines Fahrzeugnutzers
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Information eines Fahrzeugnutzers, wobei mittels zumindest einer im Fahrzeug (1) angeordneten Erfassungseinheit (8) Informationen aus einer Umgebung des Fahrzeugs (1) erfasst werden. Erfindungsgemäß werden verkehrsrelevante Informationen (I) aus der Umgebung des Fahrzeugs (1) erfasst, wobei in Abhängigkeit der erfassten verkehrsrelevanten Informationen (I) zumindest ein Hinweis an den Fahrzeugnutzer zur Bildung und Einhaltung einer Rettungsgasse (R) auf einer Fahrbahn (3) des Fahrzeugs (1) akustisch und/oder optisch ausgegeben wird.
Patent DE-102016100095-A1 (DE)
Title: Verstaubereichhebeanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: NEDELMAN MARC DAVID
IPC: B60P1/02
Filed: 2016-01-04
Abstract: Eine Hebeanordnung für einen Verstaubereich eines Nutzfahrzeugs umfasst einen Boden, der durch einen Scherenmechanismus getragen wird, einen Aktuator zum Anheben des Scherenmechanismus und des Bodens aus einer neutralen Position in eine erhöhte Position, mehrere Rollen, die an dem Boden befestigt sind, Führungselemente, die an dem Scherenmechanismus befestigt sind und innerhalb derer sich die mehreren Rollen bewegen, und eine Arretierung, die in eines der Führungselemente hineinragt, um einer Drehung wenigstens einer der mehreren Rollen entgegenzuwirken und einen Drehpunkt zu schaffen, um den herum sich der Boden in eine geschwenkte Position dreht. Der Boden kann aus der neutralen Position, der erhöhten Position oder jeder Position zwischen der neutralen und erhöhten Position in die geschwenkte Position gedreht werden. Darüber hinaus kann der Boden durch Durchlaufen des ersten und zweiten Paars von Rollen durch die Aussparungen in den Führungselementen von der Anordnung entfernt werden.
Patent DE-102016101381-A1 (DE)
Title: Mit Selbstsperrung versehenes Vorgelege für Wellenbewegungen und zusammengesetzte Untersetzungsvorrichtung mit diesem Vorgelege
Inventor: LIANG CHIA-SHENG
IPC: F16H25/06
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit Selbstsperrung versehenes Vorgelege für Wellenbewegungen, das eine Struktur zum Ausgeben von Antriebsrotation eines Lagers oder eines innenkeilverzahnten Rades (3) mit einem spezifischen Untersetzungsverhältnis umfasst, wobei das innenkeilverzahnte Rad (3) Rollen (2) dazu antreibt, an einer Nocke (1) zu rotieren; ein konvexer Bogen (12) der Nocke (1) weist eine Funktion zur Selbstsperrung auf, um ein Rotieren der Rollen (2) in umgekehrter Richtung zu verhindern, wobei eine zusammengesetzte Untersetzungsvorrichtung, die eine mehrfache Untersetzungsfunktion aufweist, durch Zusammensetzen des Vorgeleges für Wellenbewegungen und eines Planetengetriebes (800) realisiert wird.
Patent DE-102016102355-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zur positionsflexiblen, mechanischen Verbindung von Leitungsführungen sowie Leitungsführungseinrichtung
Inventor: GENS LOTHAR
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zur positionsflexiblen, mechanischen Verbindungen von Leitungsführungen, insbesondere von Kabelrinnen, sowie eine Leitungsführungseinrichtung. Die Verbindungseinrichtung (1) umfasst eine Stützeinrichtung (3) sowie wenigstens ein erstes Befestigungselement (2), wobei die Stützeinrichtung (3) mit dem ersten Befestigungselement (2) mechanisch verbunden ist und das erste Befestigungselement (2) zum mechanischen Anschluss an eine Leitungsführung (4) ausgebildet ist, wobei die mechanische Verbindung zwischen der Stützeinrichtung (3) und dem Befestigungselement (2) ein erstes Kurbelpaar umfasst, wobei eine jede Kurbel (11) des ersten Kurbelpaares mittels eines Drehgelenks (13) mit dem ersten Befestigungselement (2) verbunden ist.
Patent DE-102016102891-A1 (DE)
Title: Gasfedervorrichtung zur Höhenverstellung eines Bürostuhls
Inventor: LUKAS STEFAN
IPC: A47C3/30
Filed: 2016-02-18
Abstract: Eine Gasfedervorrichtung eines Bürostuhls (BS) weist eine Gasfeder auf, welche angeordnet und eingerichtet ist zur Höhenverstellung des Bürostuhls (BS) mittels einer beweglichen Komponente (Z, K) der Gasfeder. Die Gasfedervorrichtung weist außerdem wenigstens ein an der Gasfedervorrichtung angeordnetes Sensormittel (KS, VS1, VS2) auf, welches dazu eingerichtet ist, eine Belastung der Gasfedervorrichtung zu erfassen und abhängig von der erfassten Belastung wenigstens ein Sensorsignal zu erzeugen. Außerdem weist die Gasfedervorrichtung einen elektronischen Schaltkreis (SK) auf, der dazu eingerichtet ist, abhängig von dem wenigstens einen Sensorsignal Benutzungsdaten zu erzeugen. Dabei repräsentieren die Benutzungsdaten einen oder mehrere Sachverhalte über die Benutzung des Bürostuhls (BS).
Patent DE-102016105683-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (10) zur Positionierung und Bereitstellung von Laborgefäßen (12; 12a, 12b, 12c) für Nährböden, Proben, Mikroorganismen, Zellkulturen oder ähnlichem für die Analyse, Probenpräparation und/oder Probenmanipulation an einem zugeordneten Gerät (64), mit zumindest einer ersten Fördereinheit (32) zum Zu- und/oder Abfördern der Laborgefäße (12) aus einem Ausgangsbereich (30) zu einem Bereitstellungsbereich (60), wo das Laborgefäß (12) für die Analyse oder Präparation gehalten wird. Nach der Erfindung sind mehrere Fördereinheiten vorhanden, welche lediglich eine translatorische Bewegung des Laborgefäßes (12) entlang einer Achse durchführen, wobei die erste Fördereinheit (32) das Laborgefäß (12) aus dem Ausgangsbereich (30) zu einem vorbestimmten Höhenbereich (50) und vice versa vertikal fördert, und eine zweite Fördereinheit (56) vorgesehen ist, welche das Laborgefäß (12) aus dem Höhenbereich (50) in den Bereitstellungsbereich und vice versa horizontal fördert.
Patent DE-102016108017-A1 (DE)
Title: Geladene Proteincontainer zum Aufbau von nanostrukturierten Materialien
Inventor: KÜNZLE MATTHIAS
IPC: C07K14/435
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Protein-Containern mit positiver und/oder negativer Gesamt-Ladung der Außenoberfläche, wobei die Protein-Container aus Ferritin-Komplexen ausgebildet sind, wobei die Anordnung Ferritin-Komplexe mit positiver und Ferritin-Komplexe mit negativer Oberflächenladung aufweist, oder die Anordnung Ferritin-Komplexe mit positiver Oberflächenladung oder Ferritin-Komplexe mit negativer Oberflächenladung aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung von Protein-Containern. Innerhalb der Ferritin-Container können Nanopartikel synthetisiert oder eingeschlossen werden.
Patent DE-102016111515-A1 (DE)
Title: Treibladungshülse und Herstellungsverfahren für die Treibladungshülse
Inventor: PAESCH ALEXANDER
IPC: F42B3/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treibladungshülse sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Treibladungshülse einer Munition, die insbesondere von einer Maschinenkanone verschossen wird. Vorgeschlagen wird eine Treibladungshülse (1), bestehend aus einem Hülsenboden (2) und einem Hülsenschaft (3). Der Hülsenboden (2) besteht aus einem Stahl und der Hülsenschaft (3) aus einem Leichtmetall (z. B. Aluminium), ggf. Messing oder ähnliches. Der Hülsenboden (2) und der Hülsenschaft (3) werden ihrerseits durch CMT-Schweißen an ihren Verbindungsstellen (2.2, 3.2) miteinander fest verschweißt (4.1).
Patent DE-102016113944-A1 (DE)
Title: Einstellbare Austastzeit zum Überlastschutz für Schaltnetzteile
Inventor: MAO MING PING
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-07-28
Abstract: Eine Austastzeit für eine Schaltnetzteilsteuerung umfasst ein erstes Austastzeitintervall und ein zweites Austastzeitintervall. Während des ersten Austastzeitintervalls wird die Zeit zum Laden der Rückkopplungsspannung an dem Rückkopplungseingang des Schaltnetzteils gemessen und auf der Basis der gemessenen Zeit wird eine Timereinstellungszeit gespeichert. Während des zweiten Zeitintervalls wird eine Reihe von Ladezyklen verwendet. In jedem Ladezyklus wird die Rückkopplungsspannung entladen und dann sich laden gelassen. Wenn die Rückkopplungsspannung, nachdem sie entladen wird, während der Timereinstellungszeit eine Spannungsschwelle erreicht, wird ein Zählerwert inkrementiert, und der nächste Zyklus beginnt. Wenn die Rückkopplungsspannung die Spannungsschwelle nicht innerhalb der Timereinstellungszeit erreicht, endet die Austastzeit. Wenn der Zählerwert eine Zählschwelle erreicht, wird ein Herunterfahrmodus eingeleitet.
Patent DE-102016116990-A1 (DE)
Title: Intern segmentierte Magneten
Inventor: LI WANFENG
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Es wird ein intern segmentierter Magnet offenbart. Der Magnet kann eine erste Schicht eines dauermagnetischen Materials, eine zweite Schicht eines dauermagnetischen Materials und eine isolierende Schicht, welche die erste und die zweite Schicht trennt, einschließen. Die isolierende Schicht kann ein keramisches Gemisch aus wenigstens einem ersten keramischen Material und einem zweiten keramischen Material einschließen. Das Gemisch hat einen Schmelzpunkt von bis zu 1100°C und kann eine eutektische oder nahezu eutektische Zusammensetzung sein. Der Magnet kann geformt sein durch das Formen einer ersten Schicht eines pulverisierten dauermagnetischen Materials, das Abscheiden einer isolierenden Schicht über der ersten Schicht, das Abscheiden einer zweiten Schicht eines pulverisierten dauermagnetischen Materials über der isolierenden Schicht, um einen intern segmentierten Magnetstapel zu bilden, und das Sintern des Magnetstapels. Die keramischen Materialien können ein Halogen und ein Erdalkalimetall, Alkalimetall oder ein Metall, das eine Oxidationszahl von +3 oder +4 hat, einschließen.
Patent DE-102016117223-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürschwellerverstärkung
Inventor: ALWAN JAMIL M
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-09-13
Abstract: Eine Fahrzeugtürschwellerverstärkung enthält ein erstes längliches Glied und ein zweites längliches Glied. Sowohl das erste längliche Glied als auch das zweite längliche Glied enthalten Absätze und Wände, die in einer sich abwechselnden Anordnung entlang einer Achse angeordnet sind. Die Wände des ersten länglichen Glieds sind an den Wänden des zweiten länglichen Glieds fixiert. Die Absätze des ersten länglichen Glieds und die Absätze des zweiten länglichen Glieds sind entlang der Achse ausgerichtet und definieren Hohlräume dazwischen. Die Absätze und Wände der Türschwellerverstärkung widerstehen einem Stauchen als Reaktion sowohl auf vertikale als auch horizontale Komponenten einer an die Türschwellerverstärkung angelegten Aufprallkraft.
Patent DE-102016119749-A1 (DE)
Title: Verkettbares Gestell, Reihenstuhl und Kombination von Knotenelementen
Inventor: HAGGE KERSTIN
IPC: A47C3/04
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell (1), insbesondere ein Gestell (1) eines Reihenstuhls (18), welches entlang einer Verkettlinie (2) auf einer ersten Gestellseite (3) mit einem ersten Gestell (10) und auf einer zweiten Gestellseite (4) mit einem zweiten Gestell (1b) verkettbar ist, mit der ersten Gestellseite (3) zugeordneten ersten Gestellbeinen (5a, 5b) und mit der zweiten Gestellseite (4) zugeordneten zweiten Gestellbeinen (6a; 6b), mit an den ersten Gestellbeinen (5a, 5b) angeordneten ersten Knotenelementen (7a, 7b) und mit an den zweiten Gestellbeinen (5a, 5b) angeordneten zweiten Knotenelementen (8a, 8b). Die ersten Knotenelemente (7a, 7b) umfassen einen ersten Führungsabschnitt (9), die zweiten Knotenelemente (8a, 8b) umfassen einen zweiten Führungsabschnitt (10), derart, dass im verketteten Zustand ein benachbarter zweiter Führungsabschnitt (10) eines benachbarten Gestells (1a; 1b) den ersten Führungsabschnitt (9) zumindest teilweise hintergreift, und derart, dass im verketteten Zustand zwischen den ersten Knotenelementen (7a, 7b) und den benachbarten zweiten Knotenelementen (8a, 8b) des benachbarten Gestells (1a; 1b) eine Rasteinrichtung (11) zur lösbaren Verrastung vorgesehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Reihenstuhl (18) sowie eine Kombination aus Knotenelementen (7a; 7b; 8a; 8b).
Patent DE-102016122579-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Münzaussortierverfahren zum Aussortieren von Münzen aus einer Metallschüttung
Inventor: SCHONS GEORG
IPC: B07B13/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Münzaussortiervorrichtung (1) zum Aussortieren von Münzen aus einer Metallschüttung, insbesondere einer NE-Metallschüttung und/oder einer Schwermetallschüttung, umfassend mindestens ein mit Schwingungserzeugungsmitteln in Schwingung versetzbares Fingersiebfeld (2), aufweisend eine Mehrzahl von in einer ersten Fingerebene entlang einer Fingersiebfeldbreite nebeneinander angeordnete erste Finger (3), die sich ausgehend von einer Traverse (5) in einer sich senkrecht zur Fingersiebfeldbreite erstreckenden Förderrichtung (F) der Metallschüttung auf dem Fingersiebfeld (2) hin zu, insbesondere freien, von der Traverse (5) beabstandeten ersten Fingerenden (7) erstrecken, weiter aufweisend senkrecht zur Längserstreckung der ersten Finger (3) höhenversetzte zweite Finger (4), die mit den ersten Fingern (3) sich winklig zur ersten Ebene (E) erstreckende Sortierspalte (S, S) begrenzen.