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Patent DE-102019216762-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: DEISCHL DANIEL
IPC: H02K9/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Die Maschine (1) umfasst ein Gehäuse (2), welches offen ausgebildet ist und einen Gehäuseinnenraum (3) teilweise umgibt. Die Maschine (1) umfasst ferner einen Rotor (5), der drehverstellbar zum Gehäuse (2) im Gehäuseinnenraum (3) angeordnet ist. Die Maschine (1) umfasst außerdem einen Stator (4), der ortsfest relativ zum Gehäuse (2) im Gehäuseinnenraum (3) angeordnet ist und mehrere magnetische Feldspulen (40) mit elektrisch bestrombaren Statorwicklungen (6) aufweist. Die Feldspulen (40) sind zum elektrischen Bestromen der Statorwicklungen (6) elektrisch mit einer Leistungselektronik (7) verbindbar oder verbunden. Erfindungsgemäß umfasst die Leistungselektronik (7) eine Kühlplatte (15) zum Kühlen der Leistungselektronik (7) und ist durch ein separat zum Gehäuse (2) ausgebildetes und in den Gehäuseinnenraum (3) einschiebbares Leistungselektronikmodul (8) gebildet.
Patent DE-102019218229-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: B60T11/228
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung, die zwischen einem Hauptbremszylinder (8) und einem Vorratsbehälter (9) in einem Gehäuse (4) einer elektrohydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage eingesetzt ist, die sowohl von einem Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer aktivierbar ist, wobei die Ventilanordnung von einem Volumenstrom beaufschlagbar ist, der durch einen Linearaktuator (14) in Richtung eines Pedalwegsimulators (13) förderbar ist, dessen Arbeitskammer am Hauptbremszylinder (8) angeschlossen ist, wobei zwecks vereinfachtem Aufbau und Betätigung die Ventilanordnung (V1) ein hydraulisch betätigbares Rückschlagventil (1) und eine parallel zum Rückschlagventil (1) angeordneten Festblende (2) aufweist, wobei das Rückschlagventil (1) gemeinsam mit der Festblende (2) in einem Ventilträger (3) angeordnet ist, der an einem das Gehäuse (4) der Kraftfahrzeugbremsanlage verschließenden Verschlussstopfen (5) befestigt ist.
Patent DE-102019218427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von mehreren Lambdasonden
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose von mehreren Lambdasonden, die in mehreren Abgasbänken eines mehrflutigen Abgassystems eines Verbrennungsmotors stromaufwärts eines Abgaskatalysators angeordnet sind. Ein gegenläufiges Lambdaoffset der Lambdasonden wird erkannt (54), wenn eine Differenz (ΔT) zwischen einer gemessenen Abgastemperatur (Tmess) und einer modellierten Abgastemperatur (Tmod) stromabwärts des Abgaskatalysators einen Schwellenwert (S) überschreitet.
Patent DE-102020003028-A1 (DE)
Title: Dehn-, Streck-, und Neigehilfe für Golfspieler
Inventor: LAUER DANIEL
IPC: A63B69/36
Filed: 2020-05-18
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine leichte und platzsparend zu transportierende Dehn-, Streck- und Neige-Hilfe für Golfspieler, die der Golfspieler nach dem Aufwärmen und vor den ersten Schlägen einsetzt. Die Erfindung hilft beim Dehnen der wichtigsten Muskeln, sowie beim Strecken und Neigen des Körpers unter Beibehaltung der wichtigsten Körper-Winkel-Positionen während des Golfschwungs.
Patent DE-102020005080-A1 (DE)
Title: Laderaumschiene
Inventor: BARTH ERIK
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laderaumschiene (2) für einen Laderaum eines Fahrzeugs, wobei die Laderaumschiene (2) zur Aufnahme und Arretierung mindestens eines Befestigungselements zur Ladegutsicherung ausgebildet ist, wobei die Laderaumschiene (2) auf ihrer Gesamtlänge mit isolierten Leitern (4.1, 4.2) ausgestattet ist, die jeweils mit einem Pluspol oder einem Minuspol eines elektrischen Fahrzeugnetzes verbindbar sind, wobei die Laderaumschiene (2) zur Aufnahme und Arretierung mindestens eines elektrischen Bauelements (5) ausgebildet ist, wobei die isolierten Leiter (4.1, 4.2) zur elektrischen Kontaktierung jeweiliger integrierter Stromabnehmer (5.1, 5.2) des elektrischen Bauelements (5) ausgebildet sind.
Patent DE-102020006021-A1 (DE)
Title: Grundwassersonde; Grundwassersondensystem und Verfahren
Inventor: RAU GABRIEL
IPC: E03B3/06
Filed: 2020-09-30
Abstract: Eine Grundwassersonde (1) weist ein kontaktloses Abstandsmessgerät (50) zum kontaktlosen Messen eines Abstands der Grundwassersonde (1) zum Grundwasserspiegel (120) auf. Ein Luftdruckmessgerät (60) dient zum Messen des Luftdrucks am Ort der Grundwassersonde (1). Ein Zeitmessgerät (41) dient zum Messen der Uhrzeit. Ein Höhenmessgerät (42) dient zum Bestimmen der absoluten Höhenposition der Grundwassersonde (1).
Patent DE-102020006814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden von fälschlicher Identifikation von Abbildungen von Objekten als reale Objekte für Fahrerassistenzsysteme
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermeiden von fälschlicher Identifikation von Abbildungen (20a) von Objekten als reale Objekte (30a) für Fahrerassistenzsysteme (1), umfassend die Schritte:- Bereitstellen von Wasserzeichen für Bilder, welche Abbildungen (20a) von Objekten umfassend, und welche für Fahrerassistenzsysteme (1) erfassbar sein werden;- Integrieren der Wasserzeichen in die Bilder;- Erfassen von Bilddaten (10) von Objekten durch ein Fahrerassistenzsystem (1), wobei die Objekte Abbildungen (20a) von Objekten in Bildern und/oder reale Objekte (30a) umfassen;- Analysieren der Bilddaten (10) zwecks Identifikation der Objekte durch das Fahrerassistenzsystem (1);- Analysieren der Bilddaten (10) zwecks Identifikation von für die Objekte relevanten Wasserzeichen durch das Fahrerassistenzsystem (1);- Bewerten der Objekte der Bilddaten als Abbildungen (20a) von Objekten durch das Fahrerassistenzsystem (1), falls die Analyse der Bilddaten eine Identifikation von relevanten Wasserzeichen (20) ergeben hat;- Bewerten der Objekte der Bilddaten als reale Objekte (30a) durch das Fahrerassistenzsystem (1), falls die Analyse der Bilddaten (10) keine Identifikation von relevanten Wasserzeichen ergeben hat.
Patent DE-102020007277-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem zur Abtastung einer Fahrbahn in Abhängigkeit eines Laufzeitunterschiedes von unterscheidbaren ausgesandten Strahlungen
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01S13/88
Filed: 2020-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem zur Abtastung einer Fahrbahn. Das Assistenzsystem weist einen Sender auf, der eine erste Strahlung und zweite Strahlung unterschiedlich zueinander auf die Fahrbahn aussendet. Die Strahlungen sind zusätzlich zu ihren unterschiedlichen Ausrichtungen auf die Fahrbahn zumindest anhand eines Unterscheidungsmerkmals unterscheidbar. Mithilfe eines Empfängers des Assistenzsystems wird die erste und zweite an der Fahrbahn reflektierte Strahlung verarbeitet. Bei einer Verarbeitung der empfangenen reflektierten Strahlungen wird beeinflusst durch einen Laufzeitunterschied zwischen einer ersten Laufzeit der ersten Strahlung und einer zweiten Laufzeit der zweiten Strahlung zumindest ein Signal zu erzeugt. Das Signal steht zumindest mit einer Eigenschaft der Fahrbahn in einem Zusammenhang. Das Assistenzsystem ist ausgebildet und eingerichtet, in Abhängigkeit des Signals ein Steuersignal zum Steuern einer Fahrzeugkomponente des Fahrzeugs zu erzeugen.
Patent DE-102020100868-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betrieb einer Fahrfunktion
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: B60W50/12
Filed: 2020-01-15
Abstract: Es wird eine Steuereinheit zur Steuerung einer Fahrfunktion eines Fahrzeugs beschrieben, die ausgebildet ist, das Fahrzeug automatisiert längs- und/oder querzuführen. Die Steuereinheit ist eingerichtet, zu bestimmen, dass der Fahrer des Fahrzeugs dabei ist und/oder beabsichtigt, die Fahrfunktion zu aktivieren oder die Fahrfunktion zu deaktivieren. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, in Reaktion darauf zu veranlassen, dass ein durch den Fahrer des Fahrzeugs bewirkter manueller Steuereingriff in die Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs vor dem Aktivierungs- oder Deaktivierungs-Zeitpunkt der Fahrfunktion zumindest teilweise kompensiert und/oder unterbunden wird, um das Fahrverhalten des Fahrzeugs bei dem Übergang zwischen der manuellen Längs- und/oder Querführung und der automatisierten Längs- und/oder Querführung anzupassen.
Patent DE-102020102375-A1 (DE)
Title: Verbundglasscheibe, insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen
Inventor: BOKOR TAMAS GELLERT
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundglasscheibe, insbesondere für eine Fahrzeugverglasung, umfassend:- eine in zwei Flächenrichtungen gekrümmte Außenglasscheibe- eine in zwei Flächenrichtungen gekrümmte Innenglasscheibe;- Mindestens eine Stapelanordnung von mehreren thermoplasten oder polymeren Zwischenschichten, die auf der Außenglasscheibe und/oder der Innenglasscheibe angeordnet ist;- ein funktionelles Flächenelement, das auf der Stapelanordnung der mehreren Zwischenschichten angeordnet ist, wobei die Stapelanordnung der Zwischenschichten zumindest im Bereich des funktionellen Flächenelements ein stufenförmiges Profil aufweist.
Patent DE-102020103599-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung eines Umfeldmodells eines Fahrzeugs
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-02-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Überprüfung eines Umfeldmodells für das Umfeld eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, auf Basis von Bewegungs-Sensordaten in Bezug auf eine Bewegung des Fahrzeugs einen Bewegungs-basierten Übergangszeitpunkt zu detektieren, an dem das Fahrzeug eine bestimmte Bewegung beginnt oder beendet. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, das Umfeldmodell für das Umfeld des Fahrzeugs auf Basis des detektierten Bewegungs-basierten Übergangszeitpunkts zu überprüfen.
Patent DE-102020103968-A1 (DE)
Title: Plattform zur fluidischen Prozessierung eines Probematerials und ein korrespondierendes Verfahren
Inventor: VASILEUSKAYA-SCHULZ ZINAIDA
IPC: C12M1/34
Filed: 2020-02-14
Abstract: Es wird vorgeschlagen, aus einer Zuführöffnung (2) und wenigstens einer Reaktionskammer (4), die ein Nachweisreagenz (6) enthält, und wenigstens einer Reaktionskammer (5), die ein Nachweisreagenz (8) enthält, eine Plattform (1) zur fluidischen Prozessierung einer Untersuchungsprobe (3) zu bilden, wobei die Zuführöffnung (2) mit wenigstens einer ersten Reaktionskammer (4) für wenigstens eine phänotypische Reaktion und wenigstens einer zweiten Reaktionskammer (5) für wenigstens eine genotypische Reaktion verbunden ist (Fig. 1).
Patent DE-102020107991-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden von Interessenspunkten mittels eines mobilen Gerätes
Inventor: PÖHS MARIO
IPC: H04W4/021
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden von Interessenspunkten mittels eines mobilen Gerätes mit folgenden Schritten:- Senden von Datenpaketen durch ein Beacon-Gerät (2) mit der Art des Interessenspunkts (1), in oder an dem er sich befindet,- Versetzen des mobilen Geräts (3) in einen Suchmodus, bei dem die Art mindestens eines Interessenpunkts (1) definiert wird, welcher gesucht wird,- Auslösen einer Benachrichtigung (4) im mobilen Gerät bei Annäherung an das Beacon-Gerät (2) und bei Empfang der Datenpakete mit dem gesuchten Interessenspunkt (1).
Patent DE-102020108757-A1 (DE)
Title: Pneumatikvorrichtung mit Dichteinrichtung und Verfahren hierzu
Inventor: FUHRMANN INGO
IPC: B60T17/04
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen und Verfahren, die ein Eindringen von Flüssigkeit (F) in einen druckführenden Teil (16) einer Pneumatikvorrichtung (1) verhindern. Eine erfindungsgemäße Pneumatikvorrichtung (1) weist mindestens einen Entlüftungspfad (10) zum Entlüften der Pneumatikvorrichtung (1) entlang einer Ausströmrichtung (R1) auf, wobei der Entlüftungspfad (10) ein durchströmbares erstes Volumen (12), eine erste Druckluftpassage (14) und eine Dichteinrichtung (18) umfasst. Die erste Druckluftpassage (14) verbindet das erste Volumen (12) pneumatisch mit einem druckführenden Abschnitt (16) der Pneumatikvorrichtung (1). Die Dichteinrichtung (18) ist dazu ausgelegt, mindestens zwischen einem Normalzustand (Z1) und einem Dichtzustand (Z2) zu wechseln. Die erste Druckluftpassage (14) ist im Normalzustand (Z1) der Dichteinrichtung (18) sowohl in der Ausströmrichtung (R1), als auch in einer entgegen gerichteten Einströmrichtung (R2) durchströmbar. Im Dichtzustand (Z2) der Dichteinrichtung (18) ist die erste Druckluftpassage (14) nur in der Ausströmrichtung (R1) durchströmbar ist.
Patent DE-102020110435-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung
Inventor: KWON TAEHONG
IPC: H01L27/11551
Filed: 2020-04-16
Abstract: Eine Speichervorrichtung weist auf: eine Speicherzellenmatrix, einen Zeilende-coder, der durch eine Mehrzahl von String-Auswahlleitungen, eine Mehrzahl von Wortleitungen und eine Mehrzahl von Masseauswahlleitungen mit der Speicherzellenmatrix verbunden ist, und einen einer gemeinsamen Source-Leitung zugeordneten Treiber, der mit der Speicherzellenmatrix durch eine gemeinsame Source-Leitung verbunden ist. Die Speicherzellenmatrix liegt in einem oberen Chip, zumindest ein Abschnitt des Zeilende-coders liegt in einem unteren Chip, zumindest ein Abschnitt des einer gemeinsamen Source-Leitung zugeordneten Treibers liegt im oberen Chip und eine Mehrzahl von oberen Bond-Pads des oberen Chips ist mit einer Mehrzahl von unteren Bond-Pads des unteren Chips verbunden, um den oberen Chip mit dem unteren Chip zu verbinden.
Patent DE-102020111937-A1 (DE)
Title: Freilaufgehäuse zum Aufnehmen eines Freilaufs
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16D41/06
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Freilaufgehäuse zum Aufnehmen eines Freilaufs. Das Freilaufgehäuse umfasst ein Blechpaket und ein Gehäuseelement. Das Blechpaket umfasst einen Stapel von ringförmigen Einzelblechelementen und der Stapel von ringförmigen Einzelblechelementen umschließt einen offenen Hohlraum zur Aufnahme des Freilaufs. Die ringförmigen Einzelblechelemente sind miteinander fest verbunden und das Blechpaket in das Gehäuseelement drehfest eingelegt ist.
Patent DE-102020114325-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit für Flüssigkristallanzeigen
Inventor: NIEMEYER INGO OLIVER
IPC: F21S4/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Hintergrundbeleuchtungseinheit für Flüssigkristallanzeigen, mit zumindest Grundplatte (12) und mit einer Mehrzahl von Leuchtdioden (14, 22), welche auf der Grundplatte (12) angeordnet sind.Es wird vorgeschlagen, dass Leuchtdioden (14), welche in einem Randbereich (18) der Grundplatte (12) angeordnet sind, während eines Betriebs der Hintergrundbeleuchtungseinheit (10) eine größere Lichtstärke aufweisen als Leuchtdioden (22), welche in einem Innenbereich (20) der Grundplatte (12) angeordnet sind.
Patent DE-102020115955-A1 (DE)
Title: Interne prüfschleife für eingangs-/ausgangsschaltung
Inventor: TANG TIANYU
IPC: G11C7/10
Filed: 2020-06-17
Abstract: Hierin wird die Technologie für einen Halbleiterchip und das Steuern des Betriebs des Halbleiterchips offenbart. In einigen Aspekten ist ein Halbleiterchip zum Testen einer 1/0-Schaltung auf dem Halbleiterchip eingerichtet. Der Halbleiterchip weist eine Eingangsschaltung auf, die ein Spannungssignal an einem vom einem ersten Eingang oder einem zweiten Eingang mit einer Referenzspannung am anderen vom ersten Eingang oder zweiten Eingang vergleicht, um ein Eingangsspannungssignal zu erzeugen. Der erste Eingang der Eingangsschaltung kann mit einem I/O-Kontakt verbunden sein. Während eines Normalmodus stellt eine Steuerschaltung auf dem Chip eine Referenzspannung an den zweiten Eingang bereit. Während eines Testmodus schleift die Steuerschaltung intern ein Testsignal von einer Ausgangsschaltung an die Eingangsschaltung zurück. Somit vermeidet dieses Testsignal den I/O-Kontakt.
Patent DE-102020116245-A1 (DE)
Title: Baugruppe einer Gasturbine mit Brennkammerluftbypass
Inventor: COSIC BERNHARD
IPC: F23R3/16
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für eine Gasturbine mit einer Brennkammer (10), einem Drallkörper (30), einer in einem Innenraum (11) der Brennkammer (10) angeordneten Verbrennungszone (13) und einer Luftzuführung, über welche der Brennkammer (10) eine Luftströmung zuführbar ist, wobei in einem von der Luft durchströmbaren Übergangsbereich von der Luftzuführung zu dem Drallkörper (30) ein Plenum (22) ausgebildet ist und die Baugruppe angrenzend an das Plenum (22), den Drallkörper (30) und die Brennkammer (10) einen die Brennkammer (10) abschließenden Deckel (40) aufweist, wobei die Baugruppe einen Luftführungskanal (60) als Brennkammerluftbypass aufweist, welcher ausgebildet ist, einen Teil der in die Baugruppe durch die Luftzuführung strömenden Luftströmung von dem Plenum (22) durch den Deckel (40) und durch den Drallkörper (30) an der Verbrennungszone (13) vorbei in die Brennkammer (10) zu leiten, so dass die durch die Luftzuführung führende Luftströmung (S0) in eine durch den Drallkörper (30) in die Verbrennungszone (13) führende Hauptströmung (S1) und eine an der Verbrennungszone (13) vorbei führende Nebenströmung (S0) aufgeteilt wird.
Patent DE-102020118258-A1 (DE)
Title: Prothesenschaftsystem sowie Prothesenschaft und Prothesenliner
Inventor: PAWLIK ROLAND
IPC: A61F2/78
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prothesenschaftsystem mit einem formstabilen Außenschaft (10) mit einer proximalen Einstiegsöffnung (11) und einem distalen Endbereich (12), an dem eine Befestigungseinrichtung (13) für eine distale Prothesenkomponente angeordnet ist, und einem Prothesenliner (20), der in dem Außenschaft (10) festlegbar ist und eine distale Abschlusskappe (21) aufweist, wobei dass proximal zu dem distalen Endbereich (12) des Außenschaftes (10) ein Abstützelement (30) in dem Außenschaft (10) angeordnet ist, das eine Ausnehmung (40) für ein osseointegriertes Kopplungselement (50) aufweist.
Patent DE-102020120543-A1 (DE)
Title: Elevator-system für mähdrescher
Inventor: TOLEDO ROMULO
IPC: A01F12/46
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist für ein Elevator-System eines Mähdreschers 1 für Erntegut vorgesehen und umfasst eine Vielzahl von Schaufeln 4) die schräg mit einer Kette 5 verbunden sind. Jede Schaufel 4 umfasst eine innere Leiste, die mit der Kette 5 verbunden ist, sowie eine äußere Leiste. Die Kette wird über zwei Zahnriemen 6 angetrieben, wobei das System ein Gehäuse mit einer Zuführöffnung im unteren Bereich und einer Auslassöffnung am oberen Ende umfasst. Das Elevator-System 2, 9 beinhaltet mindestens eine Schaufel 4 mit einer Reinigungsvorrichtung 7, die an der äußeren Leiste befestigt ist. Die Reinigungsvorrichtung 7 wird so angebracht, dass sie zumindest den Teil der inneren Oberfläche des Elevator-Systemgehäuses 2, 9 berührt, an dem sich die Öffnungen befinden.
Patent DE-102020122125-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: KONDO SATOSHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein Halbleitermodul umfasst: eine isolierte Schaltungsplatine; eine Halbleitervorrichtung, die auf der isolierten Schaltungsplatine montiert ist; eine gedruckte Leiterplatte, die oberhalb der isolierten Schaltungsplatine und der Halbleitervorrichtung angeordnet ist und ein Durchgangsloch aufweist; einen Metallpfosten, der ein unteres Ende, das an eine obere Oberfläche der Halbleitervorrichtung gebondet ist, und einen zylindrischen Teilbereich aufweist, der durch das Durchgangsloch dringt und an die gedruckte Leiterplatte gebondet ist; ein Gehäuse, das die isolierte Schaltungsplatine, die Halbleitervorrichtung, die gedruckte Leiterplatte und den Metallpfosten umgibt; und ein Versiegelungsmaterial, das ein Inneres des Gehäuses versiegelt.
Patent DE-102020127502-A1 (DE)
Title: Reinigungselement
Inventor: KNOBLAUCH MICHAEL
IPC: A47L13/16
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungselement (10) für eine Oberfläche (100), umfassend einen Grundkörper (12) mit zumindest einer Reinigungsfläche (14).Es wird vorgeschlagen, dass in dem Grundkörper (12) eine Dosiereinheit (16) umfasst ist, mit welcher eine vorbestimmte Menge an Reinigungsmittel (18) auf die Reinigungsfläche (14) aufbringbar ist.
Patent DE-102020131248-A1 (DE)
Title: Mobile Kochstelle mit lösbarem Anschluss von Brennstoffen
IPC: F24C3/12
Filed: 2020-11-25
Abstract: Bei einer mobilen Kochstelle (1), mit einer Stellfläche (3) für ein Kochgeschirr, und mit einem Brenner (2) zum Verbrennen eines flüssigen oder gasförmigen Brennstoffs, wobei die Kochstelle (1) in einem Möbel (6) angeordnet ist, welches ein bewegliches Möbelteil (5) aufweist, das zwischen einer die Benutzung der Kochstelle (1) ermöglichenden Kochstellung und einer weiteren Stellung beweglich ist, schlägt die Erfindung vor, dass der Brenner (2) mittels einer Tankkupplung (8) wahlweise mit einem den Brennstoff enthaltenden Tank verbindbar oder von diesem trennbar ist, und das bewegliche Möbelteil (5) nur dann in seine weitere Stellung beweglich ist, wenn die Tankkupplung (8) vom Tank getrennt ist.
Patent DE-102020132162-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: ICHIKAWA SHINJI
IPC: B60L1/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist auf: ein PCU-Kühlsystem (93); eine PCU (7), die durch das PCU-Kühlsystem (93) gekühlt wird; einen Abwärtswandler (61, 71); eine Hilfsbatterie (5), die durch einen Abwärtswandlerbetrieb des Abwärtswandlers (61, 71) geladen wird; und eine ECU (100), die eine erste Sollspannung bzw. eine zweite Sollspannung an die Abwärtswandler (61, 71) ausgibt. Der Abwärtswandler (71) ist im Inneren der PCU (7) angeordnet, führt einen Abwärtswandlerbetrieb so durch, dass eine Sollspannung (Vtag71) erzeugt wird, und gibt eine herabgesetzte elektrische Energie an eine Energieleitung (PL2) aus. Der Abwärtswandler (61) ist außerhalb der PCU (7) angeordnet, führt einen Abwärtswandlerbetrieb so durch, dass eine Sollspannung (Vtag61) erzeugt wird, und gibt eine herabgesetzte elektrische Energie an die Energieleitung (PL2) aus. Die ECU (100) legt die Sollspannung (Vtag71) höher als die Sollspannung (Vtag61) fest, wenn die ECU (100) einen Betrieb der PCU (7) veranlasst.
Patent DE-102020200020-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit, Anzeigeneinheitenset und Elektrofahrrad
Inventor: LANZ SIMON
IPC: B62J11/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Offenbart ist eine Anzeigeeinheit 1 für ein Elektrofahrrad mit einer fahrradseitigen Halterung 4 für ein Anzeigeteil 6, wobei das Anzeigeteil 6 einen Halteabschnitt 8 aufweist, wobei der Halteabschnitt 8 zumindest abschnittsweise in die Halterung 4 einführbar und mittels zumindest eines Verriegelungsschiebers 10 formschlüssig in der Halterung 4 fixierbar ist. Weiterhin offenbart ist ein Anzeigeeinheitenset für ein Elektrofahrrad 2 mit mehreren unterschiedlich ausgebildeten, wahlweise anbringbaren Anzeigeteilen 6. Ferner offenbart ist ein Elektrofahrrad 2 mit einer derartigen Anzeigeeinheit 1.