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Patent DE-102012013670-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vergasung kohlenstoffhaltiger Einsatzstoffe
Inventor: BAUERSFELD DIRK
IPC: F16L53/32
Filed: 2012-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vergasung von kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen, insbesondere von Biomasse. Es wird vorgeschlagen, zur Kühlung und/oder Erwärmung der zur Vergasung verwendeten Anlagenteile, d. h. insbesondere von Vergasungsreaktoren und/oder Pyrolysegasleitungen, eine Salzschmelze einzusetzen.
Patent DE-102012017601-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Erzeugen eines eine Regelung eines Schlupfes eines Rades eines Kraftfahrzeugs beeinflussenden Führungssignals
Inventor: RIEDEL STEPHAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2012-09-06
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum Erzeugen eines eine Regelung eines Schlupfes eines Rades (16) eines Kraftfahrzeugs beeinflussenden Führungssignals (14) umfasst eine Eingangsschnittstelle (4) zum Empfangen eines einen Lenkwinkel (29) der gelenkten Räder (16) des Fahrzeugs repräsentierenden Sensorsignals (6) und eine Steuereinrichtung (8), die ausgebildet ist, um basierend auf dem Sensorsignal (6) einen Sollschlupfwert (10) bereit zu stellen, wobei der Sollschlupfwert (10) einen tolerierbaren Schlupf des Rades (16) repräsentiert. Eine Ausgangsschnittstelle (12) ist ausgebildet, um ein Führungssignal (14) auszugeben, welches die Änderung eines momentanen Sollschlupfwertes einer Schlupfregelung (18) des Rades (16) auf den Sollschlupfwert bewirkt.
Patent DE-102012020621-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Abgabe elektrischer Leistung an Leistungsaufnehmer einer drucktechnischen Maschine
Inventor: KLEIBAUMHUETER KLAUS-DIETER
IPC: B41F13/004
Filed: 2012-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Abgabe elektrischer Leistung an Leistungsaufnehmer einer drucktechnischen Maschine. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu entwickeln, welches bei geringen Leerlaufverlusten eine hohe Verfügbarkeit der Maschine ermöglicht. Die Erfindung besteht darin, dass beim Umschalten der Leistungsabgabe an Leistungsnehmer einer Druckmaschine die Hochlaufzeitdauern der Leistungsaufnehmer berücksichtigt werden.
Patent DE-102012020985-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BARTENBACH CHRISTIAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung von Räumen, mit Strahlern, die Leuchtmittel vorzugsweise in Form von LEDs umfassen, sowie einer vorzugsweise paneelförmigen Verblendung, die den Strahlern zugeordnete Lichtaustrittsöffnungen umfasst, durch die hindurch das von den auf einer Rückseite der Verblendung angeordneten Strahlern abgegebene Strahlerlicht auf einer Vorderseite der Verblendung abstrahlbar ist. Erfindungsgemäß ist auf der Vorderseite der Verblendung eine transparente Leuchtplatte vorgesehen, in die von Zusatzlichtquellen abgegebenes Zusatzlicht eingekoppelt wird, wobei die Leuchtplatte derart beschaffen ist, dass das eingekoppelte Zusatzlicht von der Leuchtplatte vergleichmäßigt diffus abgegeben wird, während das Strahlerlicht durch die Leuchtplatte hindurch gerichtet abstrahlbar ist.
Patent DE-102012024857-A1 (DE)
Title: Method for accelerating and moving train covered by locomotive, involves lowering drive wheel on rails for start-up process at batch wagon operating in train, where batch wagon is pressed with certain pressure force on rails
Inventor: KÖGLER RÜDIGER
IPC: B61C15/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: The method involves lowering a drive wheel on the rails for the start-up process at a batch wagon (2) operating in a train (1). The batch wagon is pressed with a certain pressure force on the rails. The traction-or pressure force is carried on the train in a locomotive (5) and in the batch wagon. The drive wheel of the batch wagon is lifted from the rails in a coordinated way after reaching a predetermined speed of the train. An independent claim is included for a batch wagon with an electric contact wire.
Patent DE-102012101246-A1 (DE)
Title: Umgeformtes buchsenartiges Teil und Verfahren sowie Vorrichtung zu seiner Herstellung
Inventor: KOERNER THOMAS
IPC: B21K1/76
Filed: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umgeformtes buchsenartiges Teil, welches einen Boden (10); eine an den Boden anschliessende, damit einstückige Wand (30) mit einem Wandabschnitt verringerten Aussendurchmessers (32) und einen Öffnungsabschnitt (20), wobei die Wand (30) kaltverfestigt ist und einen zur Aussenkontur im wesentlichen parallelen Faserverlauf aufweist, sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Buchse.
Patent DE-102012101435-A1 (DE)
Title: Loading device for industrial cleaning machine, has closure element that is formed as actuator which is acted upon flap, and is pivoted in opposite direction of load aperture in open position
Inventor: HASLER ROLF
IPC: B08B3/06
Filed: 2012-02-23
Abstract: The loading device (1) has a hopper (2) that is adapted to a feed opening of a cleaning machine (11). The hopper is provided with a load aperture (5) arranged in opposite to a closure element (7). The closure element is formed as an actuator (9) which is acted upon a flap (6), and is pivoted in an opposite direction of the load aperture in open position. The flap is arranged at a wall of the hopper by using a hinge device (12), and is pivoted between side walls (4) of the hopper. An independent claim is included for a cleaning machine.
Patent DE-102012102479-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: OGAWA HIROSHI
IPC: F16H3/08
Filed: 2012-03-22
Abstract: Ein Getriebe (1) beinhaltet eine erste und eine dazu parallel angeordnete, zweite Drehwelle (10 und 20) sowie eine Vielzahl von Zahnradsätzen, die auf der ersten Drehwelle (10) festgelegte Zahnräder (41–46) sowie drehbare Zahnräder (51–56) beinhalten, die auf der zweiten Drehwelle (56) drehbar gelagert sind. Jeder Zahnradsatz beinhaltet eine erste Eingriffseinheit, die mit ersten Eingriffszielbereichen (51a–56a) in Eingriff tritt, die an der einen Endfläche von jedem drehbaren Zahnrad ausgebildet sind und ein Drehmoment in einer ersten Rotationsrichtung übertragen, sowie eine zweite Eingriffseinheit, die mit zweiten Eingriffszielbereichen (51b–56b) in Eingriff tritt, die an der anderen Endfläche von jedem drehbaren Zahnrad ausgebildet sind und ein Drehmoment in einer zweiten Rotationsrichtung übertragen; sowie einen Schaltmechanismus (200), der die erste und die zweite Eingriffseinheit voneinander unabhängig axial bewegt. Jede von der ersten und der zweiten Eingriffseinheit weist einen abgeschrägten Bereich auf, der der Eingriffseinheit eine Bewegung von dem drehbaren Zahnrad weg ermöglicht, wenn die andere von den Eingriffseinheiten ausgerückt wird und ein in einer entsprechenden Richtung übertragenes Drehmoment eingebracht wird. Jede von der ersten und der zweiten Eingriffseinheit jedes Zahnradsatzes bewegt sich in integraler Weise mit der jeweils anderen Eingriffseinheit von einem benachbarten Zahnradsatz.
Patent DE-102012103277-A1 (DE)
Title: Locking unit i.e. anti-burglary lock unit, for use in locking device for e.g. door in e.g. apartment, has close latch comprising stepped rotary bearing that is rotatably arranged around specified degree
Inventor: BECKS HEINZ
IPC: E05C3/04
Filed: 2012-04-16
Abstract: The locking unit (1) has a rod-shaped or ellipsoidal closable latch (2) arranged on a window-or door wing (4) that is pivoted between a closing position and an open position. A closable bearing (3) is fastened to a window or a door frame (6) or adjacent wall-or a window sill section (5). The closable bearing receives the closable latch in a closing position of the locking unit at the window-or door wing in a use position of closable latch and closable bearing. The close latch comprises a stepped rotary bearing (11) that is rotatably arranged around 360 degree.
Patent DE-102012105640-A1 (DE)
Title: Verwendung von Aufschlussrückstand aus der Titandioxidproduktion als Füllstoff
Inventor: HARWARDT MARC DR
IPC: C08K9/04
Filed: 2012-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Verwendung von Aufschlussrückstand aus der Gewinnung von Titandioxid nach dem Sulfatverfahren als Füllstoff für Polymere, wie z. B. thermoplastische Elastomere, wie Kautschuke und Gummi, sowie Polymerzusammensetzungen, die Aufschlussrückstand und eine Polymermatrix enthalten.
Patent DE-102012109206-A1 (DE)
Title: Ventil-Sensor-Anordnung für Kraftfahrzeugklimaanlagen
Inventor: GENTILE ANDREA
IPC: F16K27/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Ventil-Sensor-Anordnung für Kraftfahrzeugklimaanlagen Die Erfindung betrifft eine Ventil-Sensor-Anordnung (1) mit einem elektrisch betreibbaren Ventilkörper (2) und einem dazu ausgebildeten elektrischen Antrieb (4), einer lokalen Steuer- und Regeleinrichtung (5) sowie einer Kommunikationsschnittstelle (6), wobei die Komponenten (2, 4, 6) in ein Ventilgehäuse (12) integriert ausgebildet sind und dass Sensoren (8) in Sensorsteckplätzen (13) platzierbar und über am Ventilgehäuse (12) angeordnete elektrische Anschlüsse (7) an die lokale Steuer- und Regeleinrichtung (5) der Ventil-Sensor-Anordnung (1) anschließbar sind, wobei die Sensorsteckplätze (13) in das Ventilgehäuse (12) integriert sind.
Patent DE-102012110282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung von Abwasser bei kontinuierlichen enzymatischen Stärke-Abbauanlagen
Inventor: BAUER JOACHIM DR
IPC: C08B30/12
Filed: 2012-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum kontinuierlichen Abbau von Stärke mit einem Reaktionsbehälter (2) zum Erzeugen von enzymatisch abgebautem Stärkekleister, einer ersten Transportstrecke (4, 7, 21, 22) für einen Volumenstrom des Stärkekleisters mit wenigstens einer Pumpe (5) und einer Inaktivierungsvorrichtung (6) zum Aufheizen des Stärkekleisters auf die Inaktivierungstemperatur der Enzyme. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Transportstrecke (4, 7, 21, 22) eine Kreislaufführung des Stärkekleisters zwischen Reaktionsbehälter (2), Pumpe (5) und Inaktivierungsvorrichtung (6) bereitstellt und eine zweite Transportstrecke (23) vorgesehen ist, mittels welcher wenigstens ein Teilstrom des Stärkekleisters aus der ersten Transportstrecke (4, 7, 21, 22) nach der Inaktivierungsvorrichtung (6) in einen Vorratsbehälter (11) oder zur Weiterverarbeitung überführt wird.
Patent DE-102012111314-A1 (DE)
Title: Container e.g. powder box used for accommodating powder in cosmetic field, has dosing aid that is provided to cover the powder reservoir in lower portion, and cover wall which is provided with closable openings for passage of powder
Inventor: ERLHÖFER GERD
IPC: A45D33/02
Filed: 2012-11-23
Abstract: The container has a powder reservoir that is provided in lower portion (2). A lid (3) is attached to the lower portion. A dosing aid (4) is provided for covering the powder reservoir in lower portion. The cover wall (7) is provided with closable openings for the passage of powder. The openings are closed by the lid.
Patent DE-102012111628-A1 (DE)
Title: Combustion engine of motor car, has input cam shaft and output cam shaft adjusted to crankshaft to adjust intersection between aperture of inlet valves and exhaust valves to influence noise in thrust shutdown of engine main portion
Inventor: REINHARDT MICHAEL
IPC: F02D13/08
Filed: 2012-11-30
Abstract: The engine (10) has multiple cylinders (11) actuated by an input cam shaft (14) to supply combustion air through inlet valves (12). The cylinders are actuated by output cam shaft (15) to remove exhaust gas through exhaust valves (13). A butterfly valve (21) occupies an open position in a thrust shutdown of an engine main portion. Input cam shaft and output cam shaft are adjusted to a crankshaft (16) to adjust an intersection between aperture of the inlet valves and exhaust valves to influence noise in the thrust shutdown of the engine main portion. An independent claim is also included for a method for operating a combustion engine.
Patent DE-102012111850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von Behältnissen
Inventor: MEINZINGER RUPERT
IPC: B67C9/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Entnehmen von Flüssigkeiten aus verformbaren Behältnissen (10), mit einer ersten Halteeinrichtung (2) zum Halten eines ersten Bereichs (10a) eines Behältnisses (10) mit einer zweiten Halteeinrichtung (4) zum Halten eines zweiten Bereichs (10b) des Behältnisses (10), wobei dieser zweite Bereich (10b) von dem ersten Bereich (10a) beabstandet ist, mit einer Entnahmeeinrichtung (12) um dem Behältnis Flüssigkeit zu entnehmen und mit einer Antriebseinrichtung (8), welche die zweite Halteeinrichtung (4) bezüglich der ersten Halteeinrichtung (2) in einer vorgegebenen Bewegungsrichtung (L) bewegt. Erfindungsgemäß ist die Entnahmeeinrichtung (12) entfernbar an der Vorrichtung (1) angeordnet und wenigstens ein Element der Entnahmeeinrichtung (12) ist als Einwegelement ausgebildet.
Patent DE-102012112828-A1 (DE)
Title: Storage and retrieval unit for storing and removing articles into and from shelf, has chassis whose width is transverse to first axis and second axis, and guide assembly is located eccentrically to center of chassis
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: B65G1/04
Filed: 2012-12-20
Abstract: The storage and retrieval unit has a handling module objects in the shelf (2,3) is stored, moved out of the shelf and is picked up for transport. The handling module in the chassis is movable along a second axis transverse to the first axis and is perpendicular to a third axis. A chassis base is used to move along the first axis, and a width of the chassis is transverse to the first axis and second axis. A guide assembly is located eccentrically to the center of the chassis. An independent claim is included for a warehouse for storage of objects.
Patent DE-102012202524-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Imprägnieren eines Kerzen-Dochtes, Formvorrichtung und Verfahren zur maschinellen Herstellung einer selbstverlöschenden Kerze sowie selbstverlöschende Kerze
Inventor: LANGHAMMER DIRK
IPC: C11C5/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Imprägnieren eines Kerzen-Dochtes (11) auf einer Teillänge (TL) mit einem den Wachstransport im Docht (11) unterbrechenden Imprägniermittel (37) weist eine Injektionsvorrichtung (12) mit einer Injektionsnadel (30) auf, die in einer Zustelleinrichtung (31) verfahrbar ist zwischen einer Passivstellung entfernt vom Docht (11) und einer Aktivstellung, in der die Injektionsnadel (30) von der Seite her in den Docht (11) derart eingestochen ist, dass über ihre Mündung (35) das Imprägniermittel (37) in den Docht (11) eingespritzt wird. Diese Vorrichtung dient zur Umsetzung eines entsprechenden Imprägnierverfahrens und ist in eine übliche Kerzenpressanlage integriert. Eine Kerze weist damit eine Imprägnierung des Dochtes (11) auf einer Teillänge (TL) vor dem Kerzenboden (53) mit einem den Docht (11) auf der Teillänge (TL) durchtränkenden Imprägniermittel (37) auf der Basis einer schnell trocknenden, mit Pigmenten beladenen Druckfarbe auf.
Patent DE-102012204517-A1 (DE)
Title: Selbstregenerierende negative Elektroden von Lithiumionenbatterien, diese enthaltendes Produkt und Verfahren zur Herstellung und Verwendung derselben
Inventor: CHENG YANG T
IPC: H01M4/1395
Filed: 2012-03-21
Abstract: Eine Ausführungsform umfasst eine negative Elektrode einer Lithiumionenbatterie, die eine oder mehrere Legierungen mit geringem Schmelzpunkt aufweist, die mit Lithium reagieren.
Patent DE-102012205383-A1 (DE)
Title: Method for controlling output voltage of battery, involves monitoring generated output voltage of electrochemical modules and performing signaling when predetermined value is reached or exceeded by output voltage
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-04-03
Abstract: The method involves providing the battery with strand of several electrochemical modules (M1-Mk) which are switchable in series for generating a variable output voltage. The number of electrochemical modules switchable into strand is adapted, so that strand of output voltage is generated which exceeds a predeterminable value. The generated output voltage of electrochemical modules is monitored, and signaling is performed if the predetermined value is reached or exceeded by the output voltage. An independent claim is included for arrangement of battery.
Patent DE-102012208298-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln des Umfanges eines an einem Fahrzeug verbauten Reifens
Inventor: PAMPUS CHRISTIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des Umfanges der an einem Fahrzeug verbauten Reifens, bei dem der Umfang der verbauten Reifen innerhalb eines vorbestimmten Toleranzbandes (TB11, TB21, TB31) abgeschätzt wird. Dabei werden die an dem Fahrzeug verbaubaren Reifen in mindestens zwei definierte Klassen (K1, K2) von jeweils vorbestimmten Umfangsintervallen (UK1, UK2) derart eingeteilt, so dass die Umfangsintervalle (UK1, UK 2) der zwei Klassen (K1, K2) sich nicht überlappen und jeweils eine Intervallgröße kleiner als das Toleranzband (TB11, TB21, TB31) des abgeschätzten Umfanges der verbauten Reifen aufweisen. Ferner werden die verbauten Reifen anhand ihres abgeschätzten Umfanges einer der zwei Klassen (K1, K2) zugeordnet. Der Umfang des verbauten Reifens wird so anhand der bestimmten Klassenzugehörigkeit des verbauten Reifens ermittelt.
Patent DE-102012211671-A1 (DE)
Title: Ophthalmoscopic magnifier for observing fundus of eye during ophthalmic surgery, has set of lens frame segments having lens, where frame segments are connected to holding sections, and first optical active surface is not provided with lens
Inventor: REIMER PETER
IPC: A61B3/12
Filed: 2012-07-04
Abstract: The magnifier (10) has a lens (12) facing a viewer, where the lens is arranged remotely from the viewer and from a set of optically active surfaces (14). The lens comprises a lateral edge portion, and a carrier (22) is arranged for holding the lens. A lens frame (20) is arranged along the lateral edge portion. A set of lens frame segments having the lens is provided for the lateral edge portion. The set of frame segments is connected to a set of holding sections, and a first optical active surface is not provided with the lens.
Patent DE-102012213483-A1 (DE)
Title: Membranelement, Membranmodul und Membranverbindung
Inventor: SCHEU DIRK
IPC: B01D61/08
Filed: 2012-07-31
Abstract: Die Erfindung stellt ein Membranmodul für eine Umkehrosmoseanlage bereit, das ein erstes Membranelement zum Filtern einer Flüssigkeit und ein zweites Membranelement zum Filtern der Flüssigkeit umfasst, wobei das erste Membranelement an einem Ende mit einem Ende des zweiten Membranelements formschlüssig mit einer zwischen den Enden angeordneten Dichtung verbunden ist.
Patent DE-102012214729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Magnetwerkstoffen
Inventor: ROSSNER WOLFGANG
IPC: C22C1/04
Filed: 2012-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Magnetwerkstoffen, insbesondere eines das hauptsächlich von nanoskaligen nichtmetallischen Vorstufen ausgeht, unter anderem zur Herstellung von Permanentmagneten. Dabei werden zumindest die Metalle, die an Luft spontan mit Sauerstoff abreagieren, zur Herstellung in Form von nichtmetallischen Metallverbindungen eingesetzt.
Patent DE-102012215443-A1 (DE)
Title: Arrangement for supporting shaft or hub element e.g. converter in housing of automatic transmission of vehicle, has radial bearing whose bearing outer ring is spring-loaded to apply radial clamping force on shaft or hub element
Inventor: SALM ANDREAS
IPC: F16C27/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: The arrangement has radial bearings (2,3) at which the shaft or the hub element (1) radially supported in the housing (8). The bearing outer ring (4) of the radial bearing (2) is spring-loaded for applying a radial clamping force on the shaft or the hub element along the radial direction.
Patent DE-102012216625-A1 (DE)
Title: Fenstermodul mit integriertem Elektropolymer-Sonnenschutz
Inventor: HAGEN THOMAS D
IPC: H01L31/042
Filed: 2012-09-18
Abstract: Ein Fenstermodul für ein Fahrzeug umfasst eine erste Glasscheibe und, in einer im Wesentlichen parallelen Anordnung zu dieser und durch ein Abstandselement davon getrennt, eine zweite Glasscheibe. Die erste Glasscheibe, die zweite Glasscheibe und das Abstandselement definieren ein geschlossenes Innenvolumen. Eine Elektropolymer-Abschattungsvorrichtung ist in dem Innenvolumen angeordnet und so ausgelegt, dass sie selektiv den Durchgang von Licht durch die erste und die zweite Glasscheibe abdunkelt. Die Elektropolymer-Abschattungsvorrichtung umfasst ein ausbreitbares Tönungsmaterial, das so ausgelegt ist, dass es sich in Ansprechen auf eine zwischen dem ausbreitbaren Tönungsmaterial und der ersten Glasscheibe angelegte Spannungsdifferenz selektiv über die erste Glasscheibe hinweg vorschiebt, eine photovoltaische Zelle, die mit der zweiten Glasscheibe gekoppelt ist und so ausgelegt ist, dass sie unter Einstrahlung von Licht elektrische Energie erzeugt, und einen Controller, der so ausgelegt ist, dass er die erzeugte elektrische Energie von der photovoltaischen Zelle empfängt und selektiv die Spannungsdifferenz zwischen dem ausbreitbaren Tönungsmaterial und der ersten Glasscheibe anlegt.
Patent DE-102012218003-A1 (DE)
Title: Cooking device i.e. baking oven, has connection area in which base plate and side plate are connected with one another, and light conductor provided for covering connection area and arranged in recess formed upstream of connection area
Inventor: JOERDENS FRANK
IPC: F24C15/08
Filed: 2012-10-02
Abstract: The device (1) has a connection area in which a base plate (6) and a side plate (7) are connected with one another. A light conductor (21) is provided for covering the connection area. A recess is formed upstream of the connection area, where the light conductor is arranged in the recess. The connection area is designed as a pushing unit, and the light conductor is extended in a longitudinal direction (24) of the recess. The light conductor is made from lime-soda-glass or borosilicate glass, and a light source e.g. LED, is connected with the light conductor.
Patent DE-102012218539-A1 (DE)
Title: Magnetic valve used for motor car, has displaceable armature that is immersed into coil in dipping stage, and sleeve that is adapted to receive pole pipe adapted to form integrated component in dipping stage
Inventor: LINDER MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-10-11
Abstract: The magnetic valve (1) has a coil (2) that is provided with a displaceable armature (8a), a valve slide (8b) connected to the displaceable armature to form a joint of sleeve (8), and ports (5,6,7). The ports are provided with a valve portion (4). The displaceable armature is immersed into the coil in a dipping stage (9a). The sleeve is adapted to receive a pole pipe (9b). The pole pipe is adapted to form an integrated component (9) in the dipping stage.
Patent DE-102012221017-A1 (DE)
Title: Guide device for endless belt of conical pulley belt transmission, is formed by modular construction using functional modular design
Inventor: URBANEK ANDREAS
IPC: F16H7/18
Filed: 2012-11-19
Abstract: The guide device (108) has first guide portion (114) and second guide portion (116) that spaced apart from each other, such that a belt (106) is guided between the guide portions. A web portion (118) is provided for connecting first guide portion and second guide portion. A modular construction is provided in guide device.
Patent DE-102012224341-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum automatischen Steuern der Fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: KIM SANG JOON
IPC: B60W30/14
Filed: 2012-12-21
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zum automatischen Steuern einer Fahrzeuggeschwindigkeit offenbart. Das Verfahren zum automatischen Steuern einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs steuert eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs auf eine vorgegebene Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit durch: Erfassen der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs; Bestimmen einer Neigung einer Fahrbahn; und wenn die Fahrbahn eine geneigte Straße ist, Steuern der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs auf die Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit auf der Grundlage eines Fahrwiderstandswertes, der einen Neigungswinkel der geneigten Straße reflektiert.