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Patent DE-102019127029-A1 (DE)
Title: Komponente einer elektrischen maschine und verfahren zur fertigung
Inventor: ZHU LEYI
IPC: H02K15/03
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Komponente einer elektrischen Maschine und ein Verfahren zur Fertigung bereit. Ein Rotor einer elektrischen Maschine beinhaltet eine erste gestanzte Rotorlamelle und ein erstes gestanztes Blech eines Material, dass zur ersten gestanzten Rotorlamelle verschieden ist. Die erste gestanzte Rotorlamelle kann ein Paar Magnetaussparungen definieren. Das erste gestanzte Blech kann planparallel zu einer ersten gestanzten Rotorlamelle und mit derselben verblattet sein, um einen mittleren Übergang zwischen den Magnetaussparungen zu definieren, der eine magnetische Permeabilität, die geringer als die der ersten gestanzten Rotorlamelle ist, und eine mechanische Festigkeit aufweist, die größer die derselben ist. Der Rotor kann ferner ein zweites gestanztes Blech eines Materials beinhalten, das verschieden zur ersten gestanzten Rotorlamelle ist, das planparallel zur ersten gestanzten Rotorlamelle und mit derselben verblattet ist, um einen oberen Übergang angrenzend an eine der Magnetaussparungen an einem Umfang des Rotors zu definieren, der eine magnetische Permeabilität, die geringer als die der ersten gestanzten Rotorlamelle ist, und eine mechanische Festigkeit aufweist, die größer als die derselben ist.
Patent DE-102019127614-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem mit einem Sicherheitsschalter
Inventor: KOK HENG PHAY VICTOR
IPC: G05B9/03
Filed: 2019-10-14
Abstract: Sicherheitssystem (1) mit einem Sicherheitsschalter (2) zum Überwachen eines sicheren Schutzeinrichtungszustandes einer beweglichen Schutzeinrichtung (3), mit einem Grundgehäuse (4), das aus zumindest zwei Teilkörpern (5, 6) besteht, die zueinander positionierbar sind, wobei ein Signalempfänger (7) in einem Teilkörper (5) und ein Signalgeber (8) in dem anderen Teilkörper (6) vorgesehen sind, so dass ein sicherer Zustand der Schutzeinrichtung (3) mittels einer Steuer- und Auswerteeinheit (9) erfassbar ist, und einer Verriegelungseinheit (10) mit einem Elektromagnet (11) und einer Halteplatte (12), welche dem Elektromagnet (11) gegenüberliegt, zum Verriegeln oder Entriegeln der Schutzeinrichtung (3), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, nach Überprüfung und Verifikation des Signalempfängers (7) die Verriegelungseinheit (10) zu entriegeln oder verriegeln, wobei eine Spule (13) des Elektromagneten (11) mit einem Kondensator (14) einen Schwingkreis (15) bildet, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, den Schwingkreis (15) zyklisch mit mindestens einem Impulssignal (18) anzusteuern und die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, die Impulsantwort (VS) von dem Schwingkreis (15) auszuwerten und abhängig von der Impulsantwort (VS) durch die Steuer- und Auswerteeinheit (9) mindestens ein Kontakt oder ein Nichtkontakt zwischen dem Elektromagnet (11) und der Halterplatte (12) detektierbar ist.
Patent DE-102019130503-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenen Flüssigkeit in ein mit einem Toilettensitz abdeckbares Toilettenbecken
Inventor: HERTRAMPF MICHAEL
IPC: A61L9/14
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe einer mindestens einen Wirkstoff enthaltenen Flüssigkeit in ein mit einem Toilettensitz abdeckbares Toilettenbecken, wobei sich die Toilettenbrille über Auflagen am oberen Toilettenbeckenrand abstützt und die Vorrichtung einen die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter aufweist, der mit einer Dosiervorrichtung bzw. anderen Druckerhöhungssystemen und einer in das Toilettenbecken weisenden Abgabevorrichtung derart in Wirkverbindung steht, dass die Flüssigkeit durch Druck über die Abgabevorrichtung in das Toilettenbecken abgegeben wird. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine weitere gattungsgemäße Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die kompakt und kostengünstig herzustellen ist und den Neutralisierungsraum optimal realisiert. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung (1) an der Unterseite (5) der Toilettenbrille (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019134501-A1 (DE)
Title: Transportanlage in der Getränkeindustrie und computergesteuertes oder elektronisches Verfahren zum Betreiben der Transportanlage
Inventor: ZWEIGARDT ANNA
IPC: B08B9/20
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportanlage (1, 10, 14) in der Getränkeindustrie mit einer Transportvorrichtung (TR), die ausgelegt ist, Behälter (3) in einer Transportrichtung durch die Transportanlage zu transportieren, mit einen Abschwallbereich (4, 18), der ausgelegt ist, einen Flüssigkeitsvorhang (5, 19) auszubilden, der von durch die Transportvorrichtung (2) transportierbaren Behälter passierbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein computergesteuertes oder elektronisches Verfahren zum Betreiben der Transportanlage.
Patent DE-102019200352-A1 (DE)
Title: Zellverbinder zur Verschaltung von Batteriezellen
Inventor: REIMANN PATRICK
IPC: H01M50/528
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellverbinder (2) zur Verschaltung von Batteriezellen (10), umfassend einen kronenförmigen Grundkörper (4) zur Aufnahme einer Batteriezelle (10), mit einem ersten Kontaktierungsbereich (6) zur Kontaktierung einer Batteriezelle (10), wobei der erste Kontaktierungsbereich (6) eine Mehrzahl von Kontaktierungselementen (8) zur radialen Kontaktierung der aufnehmbaren Batteriezelle (10) aufweist, wobei die Kontaktierungselemente (8) derart ausgestaltet und innerhalb des Zellverbinders (2) angeordnet sind, dass bei einer radialen Kontaktierung einer aufnehmbaren Batteriezelle (10) eine Kontaktnormalkraft (F K ) zwischen der Batteriezelle (10) und den jeweiligen Kontaktierungselementen (8) herstellbar ist, wobei die Differenz zwischen den jeweiligen herstellbaren Kontaktnormalkräften (F K ) minimierbar ist, um eine definierte Kontaktnormalkraft (F K ) zwischen der Batteriezelle (10) und den jeweiligen Kontaktierungselementen (8) zu gewährleisten.
Patent DE-102019201305-A1 (DE)
Title: Halbleiterherstellungsgerät und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: UENO RYUJI
IPC: H01L21/68
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es wird ein Halbleiterherstellungsgerät bereitgestellt, welches eine metallisierte Schicht auf einer Zielfläche eines Halbleiter-Wafers mittels stromloser Beschichtung ausbildet, welche eine hochgradig homogene Dicke aufweist. Ein Halbleiterherstellungsgerät bildet metallisierte Schichten auf Zielflächen einer Mehrzahl von Wafern aus, welche durch einen Träger gehalten werden, der eingerichtet ist, die Wafer zu halten. Das Halbleiterherstellungsgerät umfasst das Folgende: eine Rektifizierungsvorrichtung umfassend eine Rektifizierungsplatte, welche eine Mehrzahl von Durchgangslöchern umfasst, wobei die Rektifizierungsvorrichtung durch den Träger auf solche Weise gehalten wird, dass die Rektifizierungsplatte der Zielfläche jedes Wafers zugewandt ist; ein Bad, in welchem eine chemische Lösung zum Ausbilden jeder metallisierten Schicht vorgehalten wird, und in welchem der Träger, welcher die Mehrzahl von Wafern und die Rektifizierungsvorrichtung hält, in die chemische Lösung eingetaucht wird; einen Antrieb, der eingerichtet ist, den Träger zu bewegen, während dieser im Bad eingetaucht ist, während eine relative Positionsbeziehung zwischen jedem Wafer und der Mehrzahl von Durchgangslöchern konstant gehalten wird.
Patent DE-102019204744-A1 (DE)
Title: Co-Reinigungskatalysator, Nachbehandlungssystem und Nachbehandlungsverfahren
Inventor: JOO NAHM ROH
IPC: B01J29/072
Filed: 2019-04-03
Abstract: Ein Nachbehandlungssystem wird offenbart. Das Nachbehandlungssystem kann einen Drei-Wege-Katalysator (TWC), einen selektiven katalytischen Reduktionskatalysator (SCR) und einen CO-Reinigungskatalysator (CUC) an einem Abgasrohr, durch das ein Abgas fließt, enthalten. Der CUC kann einen Zeolith, worin Cu und Fe Ionen-ausgetauscht sind, und CeO, worin Pt getragen ist, enthalten, worin ein Gewichtsverhältnis von CeOzu einem Gesamtgewicht von CUC 30 bis 70 Gew.% ist, so daß der CUC NHbei einem mageren Luft/Kraftstoffverhältnis reinigt und NHwährend einer Verzögerungszeit bei einem reichen Luft/Kraftstoffverhältnis reinigt.
Patent DE-102019205108-A1 (DE)
Title: Spike
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/16
Filed: 2019-04-10
Abstract: Spike zum Verankern in einem Spikeloch eines Laufstreifens eines Fahrzeugluftreifens mit einem im Spikeloch gehaltenen rotationssymmetrisch gestalteten Spikekörper (1) und einem im Spikekörper (1) eingesetzten und verankerten Spikepin (5), wobei der Spikekörper (1) aus einem Oberflansch (2), einem Fußflansch (3) und einer zwischen dem Oberflansch (2) und dem Fußflansch (3) befindlichen Einschnürung (4) besteht.Die Einschnürung (4) weist eine Höhe (HE) auf, die 23 % bis 35 % der Höhe (H) des Spikekörpers (1) beträgt, sie ist von einer insgesamt konkav gewölbten Außenfläche (4a) umlaufen und begrenzt und weist in ihrer Mitte ihren geringsten Außendurchmesser (DE) auf, welcher 3,0 mm bis 4,2 mm beträgt.
Patent DE-102019206885-A1 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: WATANO YUICHI
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein an einem Fahrzeug angebrachtes Sensorsystem weist auf: einen ersten Sensor, der so ausgestaltet ist, dass er eine Information in einem ersten Bereich außerhalb des Fahrzeugs aufnimmt; einen zweiten Sensor, der so ausgestaltet ist, dass er eine Information in einem zweiten Bereich, der den ersten Bereich teilweise überlappt, außerhalb des Fahrzeugs aufnimmt; und eine Steuerung, die so ausgestaltet ist, dass sie eine Informationsaufnahmerate des ersten Sensors und eine Informationsaufnahmerate des zweiten Sensors ändert, wobei die Steuerung, wenn die Informationsaufnahmerate von einem des ersten Sensors und des zweiten Sensors unter einen vorgegebenen Wert fällt, die Informationsaufnahmerate des anderen Sensors so erhöht, dass sie höher ist als der vorgegebene Wert.
Patent DE-102019207162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Portionseinheit eines Waschmittels und Portionseinheit
Inventor: MEIER FRANK
IPC: C11D17/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Portionseinheit (1) eines Waschmittels angegeben, umfassend die folgenden Schritte:- Einlegen eines Bodenelements aus einem ersten wasserlöslichen Folienabschnitt in eine Tiefziehform unter Ausbildung eines Aufnahmevolumens aus dem ersten wasserlöslichen Folienabschnitt, wobei das Aufnahmevolumen mehrere Kammern (10, 11) umfasst, die voneinander beabstandet sind;- Einfüllen mindestens einer Waschmittelzusammensetzung (20, 21) in die Kammern (10, 11),- Auflegen eines Deckelelements aus einem zweiten wasserlöslichen Folienabschnitt auf die befüllten Kammern (10, 11),- Verbinden des Deckelelements mit dem Bodenelement unter Einschluss der Kammern (10, 11) zu einer Folienhülle (120), wobei zwischen benachbarten Wandabschnitten (100, 110) der Kammern (10, 11) Siegelnähte (13, 14, 15, 16) ausgebildet werden,- Herausnehmen der Portionseinheit (1) aus der Tiefziehform, wobei nachfolgend zumindest im Bereich der benachbarten Wandabschnitte (100, 110) die Folienhülle (120) außenseitig befeuchtet wird und durch Ausübung von Druck die Siegelnähte (13, 14, 15, 16) komprimiert und die benachbarten Wandabschnitte (100, 110) aneinander zur Anlage gebracht und miteinander verbunden werden. Es wird ferner auch eine entsprechende Portionseinheit angegeben.
Patent DE-102019207543-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit ästhetischer Bezugseinheit
Inventor: TOWNLEY LISA
IPC: B60N2/58
Filed: 2019-05-23
Abstract: Gemäß einer oder mehrerer Ausführungsformen umfasst eine Fahrzeugsitzanordnung ein Polster und eine über dem Polster angeordnete Lederbezugseinheit. Die Lederbezugseinheit umfasst eine obere Lederschicht und eine Grundschicht, die an Hochfrequenz-Schweißpunkten an der oberen Lederschicht befestigt ist. Die Hochfrequenz-Schweißpunkte definieren wenigstens eine Strukturgrenze, die an einen erhöhten Abschnitt einer Vorsprungstruktur in der Lederbezugseinheit angrenzt.
Patent DE-102019207865-A1 (DE)
Title: Wickelnadel, Wickelsystem für Drahtwicklungen und Verfahren zur Herstellung einer Drahtwicklung
Inventor: GERNGROSS MARTIN
IPC: H02K15/04
Filed: 2019-05-29
Abstract: Gemäß Ausführungsformen betrifft die Erfindung eine Wickelnadel (100) zur Zuführung eines zu wickelnden Drahtes (110) während eines Wickelprozesses zur Herstellung einer Drahtwicklung. Die Wickelnadel (100) ist als Hohlnadel ausgeführt, und der zu wickelnde Draht (110) wird durch die Wickelnadel (100) geführt. Die Wickelnadel umfasst einen Dehnungssensor (107) zur Erfassung einer Biegung der Wickelnadel (100).
Patent DE-102019210749-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten und/oder Aufpumpen von Fahrzeugluftreifen auf einem Fahrzeugrad sowie Fahrzeugrad zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten und/oder Aufpumpen von Fahrzeugluftreifen auf einem Fahrzeugrad, umfassend die folgenden Schritte: A) Mehrfaches Erfassen eines Druckzustands in einem Reifeninnenraum eines Fahrzeugluftreifens eines Fahrzeugrades, B) Erhöhen des Reifeninnendrucks in dem Reifeninnenraum mittels einer mit einem Elektromotor angetriebenen Druckänderungseinheit, wobei die Druckänderungseinheit in das Fahrzeugrad integriert ist, C) Einführen eines Dichtmittels in den Reifeninnenraum aus einem Dichtmittelreservoir mittels einer Dichtmitteleinführeinheit, wobei zumindest die Einführungsgeschwindigkeit beim Einführen des Dichtmittels in Schritt C) variiert wird.Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeugrad zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020001721-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung und/oder Zubereitung eines Stoffgemischs und Behälter zur Aufnahme von wenigstens einem Fluid
Inventor: SCHLACK STEFAN
IPC: B01F23/80
Filed: 2020-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (100) zur Dosierung und/oder Zubereitung eines Stoffgemischs, insbesondere eines Mediums oder eines Puffers, die Vorrichtung (100) umfassend: wenigstens einen ersten Behälter (102), welcher zur Aufnahme von wenigstens einer festen Komponente ausgestaltet ist, wenigstens eine erste Dosierungseinrichtung (104) zum Dosieren der wenigstens einen festen Komponente, wobei die erste Dosierungseinrichtung (104) mit dem ersten Behälter (102) verbunden oder verbindbar ist, wenigstens einen Fluidanschluss (110, 110') zum Anschließen wenigstens eines zweiten Behälters (103, 103'), welcher zur Aufnahme von wenigstens einem Fluid ausgestaltet ist, und/oder einer Fluidleitung zum Zuführen eines Fluids, und wenigstens eine zweite Dosierungseinrichtung (108, 108') zum Dosieren des wenigstens einen Fluids, wobei die zweite Dosierungseinrichtung (108, 108') mit dem zweiten Behälter (103, 103') bzw. der Fluidleitung verbunden oder verbindbar ist, wobei der wenigstens eine zweite Behälter (103, 103') und/oder die wenigstens eine zweite Dosierungseinrichtung (108, 108') auswechselbar sind und als Einwegartikel ausgebildet sind, und/oder wobei der wenigstens eine erste Behälter (102) und/oder die wenigstens eine erste Dosierungseinrichtung (104) auswechselbar sind und als Einwegartikel ausgebildet sind.
Patent DE-102020003334-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von unverfestigt verbliebenem Aufbaumaterial von wenigstens einem im 3D-Druckverfahren entstandenen Objekt
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen von unverfestigt verbliebenem Aufbaumaterial von wenigstens einem durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen des Aufbaumaterials im Rahmen eines generativen Bauprozesses entstandenen realen Objekts (3), wobei das Verfahren einen Schritt (300; 300') einer Anregung des realen Objekts (3) zu Schwingungen durch einen Schwingungserreger (12, 13) mit einer Erregerfrequenz (fe) umfasst, um unverfestigt verbliebenes Aufbaumaterial von dem realen Objekt (3) zu trennen. Das Verfahren umfasst wenigstens einen Schritt (100, 500; 100', 400'), in dem eine Modalanalyse des realen Objekts (3) oder eines computergenerierten Modells des realen Objekts (3) durchgeführt und die Erregerfrequenz (fe) abhängig von wenigstens einem im Laufe der Modalanalyse gewonnenen modalen Parameter (ωe) bestimmt wird.
Patent DE-102020101087-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Metallverbundfolien für Pouchzellen mit einem Vorsiegelband
Inventor: GRAU FREDERIK
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung eines Vorsiegelbandes mit einer Metallverbundfolie (2) für Pouchzellen (4), das wenigsten die folgenden Schritte aufweist:a) Erzeugen einer Textur (6) in wenigstens einem Teilbereich der Metallverbundfolie (2);b) Aufbringen eines Vorsiegelbandes (3) auf die Metallverbundfolie (2), wobei die Textur (6) zumindest teilweise von dem Vorsiegelband (3) überdeckt wird;c) Verbinden des Vorsiegelbandes (3) mit der Metallverbundfolie (2) zu einem Verbund;d) Zuschneiden des Verbunds auf eine vordefinierte Fertigkontur.
Patent DE-102020103357-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, Fahrzeugsteuerverfahren und Programm enthaltendes computerlesbares Medium
Inventor: GOTO IKUO
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-02-11
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung enthält eine Interaktionsbestimmungseinheit, eine Insassenemotionserfassungseinheit und ein Fahrzeugsteuergerät. Die Interaktionsbestimmungseinheit ist konfiguriert, um ein zweites Fahrzeug zu bestimmen, das während automatisierter Fahrt mit einem ersten Fahrzeug interagiert. Die Insassenemotionserfassungseinheit ist konfiguriert, um eine Emotion eines Insassen des ersten Fahrzeugs zu erfassen. Das Fahrzeugsteuergerät ist konfiguriert, um eine Fahrzeugsteuerung des ersten Fahrzeugs auf Basis der Emotion des Insassen des ersten Fahrzeugs und einer Emotion eines Insassen des zweiten Fahrzeugs, dessen Interaktion mit dem ersten Fahrzeug durch die Interaktionsbestimmungseinheit bestimmt worden ist, durchzuführen.
Patent DE-102020103362-A1 (DE)
Title: Verpackungsfolien aus Recycling-Kunststoffen
Inventor: RIEKER FRANK
IPC: B65D65/40
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrschichtige Kunststofffolie, insbesondere eine mehrschichtige Kunststoffverbundfolie, vorzugsweise eine mehrschichtige Kunststoffverpackungsfolie, auf Basis von Kunststoffrezyklat (Recyclingkunststoff), insbesondere auf Basis von aus Abfall stammendem Kunststoffrezyklat, mit einen Kunststoffrezyklat-Anteil von mindestens 80 Gew.-%, bezogen auf die Kunststofffolie, sowie deren Verwendung, insbesondere als Verpackungsmaterial. Bei dem Kunststoffrezyklat handelt es sich vorzugsweise um Post-Consumer-Kunststoffrezyklat (PCR-Kunststoffrezyklat), insbesondere PCR-Recyclingfolien.
Patent DE-102020104413-A1 (DE)
Title: Überabtast- und sender-schiess-struktur für ein lichtdetektions-und abstandsmessungs-system
Inventor: KUDLA WOJCIECH
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein Licht- und Abstandsmessungs- (LIDAR-) System umfasst einen LIDAR-Sender und eine Steuerung. Der LIDAR-Sender, getrieben durch die Steuerung, tastet ein Sichtfeld mit Laserstrahlen ab, wobei jeder Laserstrahl eine Strahlbreite aufweist, die, wenn er in das Sichtfeld projiziert wird, mit einer Winkelregion des Sichtfeldes zusammenfällt. Der LIDAR-Sender sendet eine erste Mehrzahl von Laserstrahlen in einer ersten Abtastung, wobei eine erste Mehrzahl von Winkelregionen, die von der ersten Mehrzahl von Laserstrahlen abgedeckt ist, sich gegenseitig ausschließen. Der LIDAR-Sender sendet eine zweite Mehrzahl von Laserstrahlen in einer zweiten Abtastung, wobei eine zweite Mehrzahl von Winkelregionen, die von der zweiten Mehrzahl von Laserstrahlen abgedeckt ist, sich gegenseitig ausschließen. Jede der zweiten Mehrzahl von Winkelregionen überlappt teilweise mit einer unterschiedlichen entsprechenden einen der ersten Mehrzahl von Winkelregionen.
Patent DE-102020106284-A1 (DE)
Title: Montagearbeitsplatz sowie Montageverfahren
Inventor: BECKMANN NILS
IPC: B25H1/02
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagearbeitsplatz für die manuelle Montage von Baugruppen aus einer Mehrzahl von Bauteilen mit einer Arbeitsfläche, auf der die Bauteile montierbar sind, und mit einer Mehrzahl von jeweils einer Anzahl von Bauteilen aufnehmenden Behältern, die übereinander und/oder nebeneinander verteilt in einem Greifraum angeordnet sind, wobei die Behälter in mindestens einem drehbar um eine vertikale Drehachse verdrehbaren Karussell angeordnet sind, dass eine Antriebseinheit vorgesehen ist zum Verdrehen des Karussells, dass eine Steuereinheit vorgesehen ist zum Ansteuern der Antriebseinheit, wobei die Steuereinheit derart auf die Antriebseinheit einwirkt, dass in jedem Montageschritt der mit dem für die Montage erforderlichen Bauteil versehene Behälter für einen an der Arbeitsfläche stehenden Monteur zugänglich ist.
Patent DE-102020107207-A1 (DE)
Title: Etikettensatz, Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Varianten von Etiketten
Inventor: KOLB HERBERT
IPC: G06K19/08
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Etikettensatz mit mindestens zwei verschiedenen Varianten eines Etiketts (21, 27), wobei jedes der Etiketten jeweils eine Behälterinhaltskennzeichnung und jeweils einem Code umfasst. Jedes der Etiketten ist jeweils zum Kennzeichnen eines Behälterinhalts auf einen Behälter mit dem Behälterinhalt aufbringbar, wobei der Code die Behälterinhaltskennzeichnung codiert angibt. Eine Codierung für eine Darstellung des Codes umfasst zwei bis maximal zehn Symbolwerte (2, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 87, 38, 7, 81, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, 12, 131, 132, 133, 134, 135, 136, 137, 138, 17, 181, 182, 183). Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erkennung von Varianten von Etiketten.
Patent DE-102020107210-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: MEIER ULRICH
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (10), mit einem geräteinternen Luftführungssystem, welches dazu eingerichtet ist, eine Luftströmung zu führen, einer frontseitigen Auslassöffnung (16), über welche das geräteinterne Luftführungssystem fluidleitend mit der Umgebung des Haushaltsgeräts (10) verbindbar ist, und einer frontseitige Ablenkblende (18), welche dazu eingerichtet ist, die frontseitige Auslassöffnung (16) zumindest abschnittsweise abzudecken und/oder eine aus der frontseitigen Auslassöffnung (16) herausströmende Luftströmung abzulenken.
Patent DE-102020107356-A1 (DE)
Title: Beobachtungsfernrohr
Inventor: FIEDLER ALBERT
IPC: G02B23/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teleskopoptik für ein Beobachtungsfernrohr mit einer Objektivlinse, mit einem Prismen-Umkehrsystem und mit einer Okularlinse, wobei ein von der Objektivlinse erzeugtes Bild eines Gegenstands zwischen dem Prismen-Umkehrsystem und der Okularlinse liegt, und wobei die Objektivlinse, in einer objektseitig beginnenden Reihenfolge, eine erste Linsengruppe G1 mit einer positiven Brechkraft, eine zweite Linsengruppe G2 mit einer negativen Brechkraft und eine dritte Linsengruppe G3 umfasst, und wobei die zweite Linsengruppe G2 zum Fokussieren parallel zu einer optischen Achse verstellbar ist, und wobei zumindest eine Linse mit negativer Brechkraft der dritten Linsengruppe G3 zur Veränderung der Lage des Bildes senkrecht zu der optischen Achse verstellbar ist, und wobei die dritte Linsengruppe G3 eine negative Brechkraft aufweist.