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Patent DE-102019004242-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur katalytischen Entkeimung
Inventor: THIELEMANN JOACHIM
IPC: C02F9/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur katalytischen Entkeimung, aufweisend ein wässriges Fluid (1), eine Wasserstoffperoxid-Zugabeeinheit (2), Katalysator (3), wobei die Wasserstoffperoxid-Zugabeeinheit (2) ausgebildet ist, eine Wasserstoffperoxidlösung in das wässrige Fluid (1) zu geben, wobei der Katalysator (3) in dem wässrigen Fluid (1) angeordnet ist, wobei der Katalysator (3) eine Katalysatoroberfläche aufweist und ausgebildet ist, durch eine Reaktion mit dem Wasserstoffperoxid reaktive Spaltprodukte bereitzustellen. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Spannungsquelle (5) aufweist, welche mit dem Katalysator (3) und einer inerten Elektrode (6) verbunden ist, wobei die Spannungsquelle (5) ausgebildet ist, den Katalysator (3) mit einer kathodischen Spannung zu beaufschlagen und wobei die inerte Elektrode (6) in dem wässrigen Fluid (1) angeordnet und ausgebildet ist, ein anodisches Gegenpotential zu dem Katalysator (3) auszubilden.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Verfahren zur katalytischen Entkeimung mittels dieser Vorrichtung.
Patent DE-102019004869-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundlenkerachse (10) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei in Querrichtung (16) der Verbundlenkerachse (10) voneinander beabstandeten Längsarmen (12, 14), und mit einem sich in Querrichtung (16) der Verbundlenkerachse (10) erstreckenden und mit den Längsarmen (12, 14) verbundenen Querprofil (54), über welches die Längsarme (12, 14) miteinander verbunden sind, wobei dem jeweiligen Längsarm (12, 14) ein Strebenpaar (56, 58) zugeordnet ist, welches zwei Streben (60, 62) umfasst, die in Querrichtung (16) der Verbundlenkerachse (10) nach innen hin aufeinander zuverlaufen, und wobei die jeweiligen Streben (60, 62) des jeweiligen Strebenpaares (56, 58) einenends an jeweiligen, in Längsrichtung (52) der Verbundlenkerachse (10) voneinander beabstandeten, ersten Verbindungsstellen (V1, V2) fest mit dem jeweiligen Längsarm (12, 14), dem das jeweilige Strebenpaar (56, 58) zugeordnet ist, und andernends an einer gemeinsamen, zweiten Verbindungsstelle (V3) mit dem Querprofil (54) verbunden sind.
Patent DE-102019007000-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: KLEEMANN DANIEL
IPC: B01D29/60
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Filtervorrichtung, mit einem Filterelement (4), das mit vorgebbarer axialer Baulänge in einem Filtergehäuse (2) aufgenommen ist und das ein filterndes Elementmaterial (6) aufweist, das eine fluiddurchlässige Strömungsleiteinrichtung (26) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsleiteinrichtung (26) als Strömungsgleichrichter konzipiert einzelne axial voneinander beabstandete Leitelemente (28, 30, 32) aufweist, die derart unterschiedlich groß dimensionierte Durchlassöffnungen (36) ausweisen, dass eine vergleichmäßigte Durchströmung des Elementmaterials (6) über seine axiale Baulänge erreicht ist.
Patent DE-102019008359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und/ oder Transportieren, Verwendung und Verfahren
Inventor: SAVIANO GIUSEPPE
IPC: A45D44/02
Filed: 2019-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren und/oder Transportieren von Friseurwerkzeug und/oder Friseurverbrauchsmitteln, mit einem Positionierungsmittel umfassend einen Schneidmittelbereich, insbesondere Scherenbereich, insbesondere mit einer innen angeordneten, seitlich wirkenden Klemm- und Haltefunktion für Scheren, die mit einem Spitzenbereich einsetzbar sind, insbesondere mit Haltelamellen, einen Bürstenmittelbereich, einen Kammbereich, wobei über einen Teilbereich des Positionierungsmittels ein Abdeckmittel auflegbar ausgebildet ist, wobei das Abdeckmittel zumindest eine Tragfähigkeit für Friseurwerkzeug und/oder Friseurverbrauchsmittel aufweist.
Patent DE-102019104554-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Abschirmabdeckung, ein elektrisches System und ein Verfahren zum Bilden einer elektromagnetischen Abschirmabdeckung
Inventor: KOLLER SONJA
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine elektromagnetische Abschirmabdeckung zum Abschirmen einer elektrischen Schaltung auf einer Schaltungsplatine umfasst eine Rahmenstruktur und eine Deckelstruktur, die eine passive elektrische Elementstruktur enthält. Die Deckelstruktur ist an der Rahmenstruktur angebracht und enthält ferner zumindest eine Kontaktschnittstelle zum Verbinden der passiven elektrischen Elementstruktur mit einer elektrischen Schaltung, die durch die elektromagnetische Abschirmabdeckung abgeschirmt werden soll.
Patent DE-102019105672-A1 (DE)
Title: Schwimmbadrost
Inventor: BÜNGELER JOHANNES
IPC: E04H4/12
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwimmbadrost zur Abdeckung von Schwimmbad-Überlaufrinnen mit einem Trittbereich (2), bestehend aus voneinander beabstandeten, quer zur Längsrichtung (3) der Überlaufrinne verlaufenden und über sich in Längsrichtung (3) der Überlaufrinne erstreckenden Längsstegen (4) miteinander verbundenen Trittprofilen (5) oder bestehend aus parallel zur Überlaufrinne verlaufenden und über sich in Querrichtung der Überlaufrinne erstreckenden Längsstegen miteinander verbundenen Trittprofilen.Um ein Aufschwimmen des Schwimmbadrostes durch Schwallwasser oder überflutendes Wasser zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Abdeckrost (1) an seiner Unterseite (8) mit einer Aufschwimmsicherung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102019107434-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Schaftinstrument mit Absaugeinrichtung
Inventor: BISSINGER MATTHIAS
IPC: A61M1/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Instrument (10) für die minimal invasive Chirurgie, mit einem proximal angeordneten Griffteil (12) zur Betätigung eines distal an einem sich von dem Griffteil (12) aus erstreckenden Schafts (16) angeordneten chirurgischen Werkzeugs (22) und mit einer Absaugeinrichtung zum Absaugen von Materie aus einer Operationsregion. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Absaugeinrichtung einen ersten Schlauchkörper (26) aufweist, der den Schaft (16) zumindest abschnittsweise übergreift, und einen sich zumindest entlang des Schafts (16) parallel zu dem ersten Schlauchkörper (26) erstreckenden und mit diesem zumindest abschnittsweise verbundenen zweiten Schlauchkörper (28), dessen distales Ende eine Absaugöffnung aufweist und dessen proximales Ende mit einer Absaugpumpe verbindbar ist.
Patent DE-102019108549-A1 (DE)
Title: Verstrebung für ein Regal oder Regalelement
Inventor: SCHREURS WILLEM
IPC: A47B96/14
Filed: 2019-04-02
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Verstrebung für ein Regal oder Regalelement, mit einem Zugseil (3), das sich schräg zwischen zwei zueinander parallelen Regalstützen (1, 2) erstreckt, und dessen eines Ende an der einen, und dessen anderes Ende an der anderen Regalstütze festgelegt ist. Um eine Verstrebung zu schaffen, mit der sich, ohne die Gefahr einer Beschädigung an den eingelagerten Waren, die wirksame Seillänge einfach und exakt sowohl verkürzen als auch verlängern lässt, ist das eine Ende des Zugseils (3) auf einer an der Regalstütze (1) auf einer Drehachse (A1) gelagerten Winde (11) befestigt. Die Winde (11) steht in einer Reibverbindung mit einem Hemmelement (12), und das Hemmelement (12) ist drehbeweglich gegenüber der Winde (11) und drehbeweglich gegenüber der Regalstütze (1) ausgebildet.
Patent DE-102019109342-A1 (DE)
Title: Flächenlager sowie Verfahren zum Ein- und Auslagern von Norm-Behältern darin
Inventor: SCHULZE MAX
IPC: B60P1/64
Filed: 2019-04-09
Abstract: Wenn in einem Flächenlager (1) Norm-Behälter (30) eingelagert werden, soll auf die ansonsten in großer Anzahl benötigten Anhänger, auf denen ansonsten die einzulagernden Produkte abgestellt wurden, eingespart werden, indem die Traktoren (2) selbst eine Ladefläche (4) besitzen, auf die sie die direkt auf der Fahrfläche (50") stehenden Norm-Behälter (30) mittels einer Ladevorrichtung (3) des Traktors (2) aufnehmen, im aufgesattelten Zustand transportieren und an der Einlagerungsstelle wieder direkt auf der Fahrfläche (50") abstellen können.
Patent DE-102019110826-A1 (DE)
Title: Verbinder und verbinderterminal zur verwendung in dem verbinder
Inventor: ITO CHIKARA
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ein Verbindersatz (C1) enthält: einen ersten Verbinder (1), der ein erstes Gehäuse (10) aufweist; einen zweiten Verbinder (2), der ein zweites Gehäuse (20) aufweist; und ein Schiebeelement (3), das schiebbar in einem der Gehäuse gehalten wird. Das Schiebeelement (3) enthält einen Schiebeverriegelungsmechanismus, um einen Schiebebegrenzer (111 d) zu beeinflussen, die an dem einen Gehäuse (10) geformt ist, um das Schieben des Schiebeelements (3) in einem Zustand, in dem das erste Gehäuse (10) und das zweite Gehäuse (20) nicht aneinander befestigt sind, in eine zweite Position zu begrenzen. Der Schiebebegrenzer (111d) ist an dem Gehäusehauptkörper (11) des einen Gehäuses (10) geformt.
Patent DE-102019112828-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Antrieb mit einem Elektromotor
Inventor: MüLLER ROLAND
IPC: H02K11/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10) mit einem ersten Phasenanschluss (1) und mit einem mit dem ersten Phasenanschluss (1) verbundenen ersten Wicklungsstrang (11), wobei ein erstes RC-Glied (11) zur Dämpfung von Eigenresonanzen, welches zwischen den ersten Phasenanschluss und einen ersten internen Potentialpunkt (M1, M2, S) des Elektromotors (10) geschaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Antrieb (100) mit einem Wechselrichter (30) und einem derartigen Elektromotor (10).
Patent DE-102019113830-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren, Informationsverarbeitungsgerät und Programm
Inventor: KANO MASAAKI
IPC: G07C3/14
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein Lernverfahren enthält eine Erzeugung eines Nicht-Defekt-Produkt-Lernmodells durch Durchführen von Maschinenlernen mit Nicht-Defekt-Produktdaten als Lehrdaten und eine Erzeugung eines Defekt-Produkt-Lernmodells für jeden Defekttyp durch Durchführen von Maschinenlernen für jeden Defekttyp mit Defekt-Produktdaten als Lehrdaten. Ein Berechnungsverfahren enthält eine Berechnung der Wahrscheinlichkeit eines nicht defekten Produkts aus Ausgabedaten, die mit dem Nicht-Defekt-Produkt-Lernmodell, in welches Zielproduktdaten eingegeben sind, berechnet sind, und eine Berechnung der Wahrscheinlichkeit eines defekten Produkts für jeden Defekttyp aus Ausgabedaten, die mit dem Defekt-Produkt-Lernmodell, in welches die Zielproduktdaten eingegeben sind, berechnet sind. Ein Bestimmungsverfahren enthält eine Bestimmung, dass die Zielproduktdaten Daten über ein defektes Produkt sind, das einen unbekannten Defekt hat, wenn die Wahrscheinlichkeit eines nicht defekten Produkts und die Wahrscheinlichkeit eines defekten Produkts für jeden Defekttyp eine vorbestimmte Anforderung erfüllen.
Patent DE-102019115520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Energiespeichers an einem Aufbau eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: MÜLLER-BRINCKEN JAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren eines zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Energiespeichers (5) an einem Aufbau (2) eines Fahrzeugs (1). Bei dem Verfahren wird wenigstens ein zumindest eine Abmessung (A1) charakterisierende erster Wert ermittelt (Schritt S1). Es wird wenigstens ein Klemmelement (8) in Abhängigkeit von dem ermittelten Wert ausgewählt (Schritt S3). Außerdem wird das ausgewählte Klemmelement (8) zwischen den Aufbau (2) und den Energiespeicher (5) geklemmt, wodurch der Energiespeicher (5) mit dem Aufbau (2) verspannt wird (Schritt S4).
Patent DE-102019116607-A1 (DE)
Title: Vorratsschrank mit einer Vorrichtung zur Behandlung der Innenraumluft und Verfahren
Inventor: PALETTA MARLENE
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratsschrank (1), wie Kühl-, Klima, oder Gefrierschrank, umfassend- zumindest einen wärmegedämmten Innenraum (20) zur Aufnahme von Lagergut (9) mit einer mittels einer Tür (5) verschließbaren Zugangsöffnung;- ein Kühlaggregat (8), welches für vorbestimmte Kühlleistungen aktiviert werden kann zum Kühlen der Luft im Innenraum (2);- eine Vorrichtung (40) zum Behandeln der Innenraumluft, wobei die Vorrichtung einen Behandlungsraum (50) mit einem darin angebrachten Filtermittel (60) und einem Strömungserzeuger (51) zum Fördern der Luft durch das Filtermittel (60) umfasst;- eine Steuereinrichtung (18, uC) zum Aktivieren und Deaktivieren des Kühlaggregats (8) und zum Aktivieren und Deaktivieren der Vorrichtung (40) zum Behandeln der Innenraumluft.Die Steuereinrichtung (18, uC) ist dazu eingerichtet, die Vorrichtung (40) zur Luftbehandlung zyklisch und in Abhängigkeit eines Vorgabewertes (I) zu aktivieren und zu deaktivieren.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Behandeln der Innenraumluft mit einer entsprechenden Vorrichtung (40).
Patent DE-102019128579-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: ARMBRÖSTER RAHEL
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e; 10f) mit zumindest einem Flugzeugsitz (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f), mit zumindest einem Frontbildschirm (24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f), mit zumindest einem weiteren Flugzeugsitz (30a, 36a; 30b, 36b; 30c; 30d; 30e; 30f) und mit zumindest einem weiteren Frontbildschirm (32a, 38a; 32b, 38b; 32c; 32d; 32e; 32f).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Flugzeugsitzvorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e; 10f) zumindest eine Steuereinheit (50a; 50b; 50c; 50d; 50e; 50f) aufweist, die dazu vorgesehen ist, den zumindest einen Frontbildschirm (24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f) und den zumindest einen weiteren Frontbildschirm (32a, 38a; 32b, 38b; 32c; 32d; 32e; 32f) elektronisch miteinander zu koppeln, wobei der zumindest eine Frontbildschirm (24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f) und der zumindest eine weitere Frontbildschirm (32a, 38a; 32b, 38b; 32c; 32d; 32e; 32f) zur Erzielung eines zumindest teilweise gemeinsamen Darstellungsbereichs (98a; 98b; 98d; 98e; 98f) zueinander beweglich gelagert sind, wobei der zumindest teilweise gemeinsame Darstellungsbereich (98a; 98b; 98d; 98e; 98f) von der zumindest einen Steuereinheit (50a; 50b; 50c; 50d; 50e; 50f) zu einer gemeinsamen optischen Wiedergabe auf dem zumindest einen Frontbildschirm (24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f) und dem zumindest einen weiteren Frontbildschirm (32a, 38a; 32b, 38b; 32c; 32d; 32e; 32f) ansteuerbar ist.
Patent DE-102019129632-A1 (DE)
Title: Vakuumkupplungsanordnung und Vakuumanordnung
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: F16L33/00
Filed: 2019-11-04
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Vakuumkupplungsanordnung (100, 200, 500, 600) aufweisen: eine erste Kupplungsvorrichtung (110), die einen ersten Flansch (110f) und eine mit diesem fluidleitend verbundene Leitungskupplung (110k) aufweist; eine zweite Kupplungsvorrichtung (210), die einen zweiten Flansch (210f) und eine sich durch den Flansch zweiten hindurch ersteckende Gegen-Leitungskupplung (210k) aufweist, wobei die Leitungskupplung (110k) und die Gegen-Leitungskupplung (210k) eingerichtet sind, zusammengefügt eine fluidleitende Verbindung bereitzustellen; wobei die Gegen-Leitungskupplung (210k) verschiebbar in dem zweiten Flansch (210f) gelagert ist, so dass mittels Verschiebens der Gegen-Leitungskupplung (210k) die fluidleitenden Verbindung gebildet und/oder aufgehoben werden kann.
Patent DE-102019129818-A1 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: GASSMANN THEODOR
IPC: F16D11/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Wellenkupplung (1) zur schaltbaren Verbindung einer ersten Welle (2) mit einer zweiten Welle (3), die koaxial zueinander angeordnet sind und eine gemeinsame Drehachse (4) aufweisen; zumindest umfassend die erste Welle (2) mit einem ersten Ende (5) und einer Mehrzahl von sich entlang der Drehachse (4) erstreckenden ersten Kugelbahnen (6), die zweite Welle (3) mit einem zweiten Ende (7) und einer Mehrzahl von sich entlang der Drehachse (4) erstreckenden zweiten Kugelbahnen (8), eine die Enden (5, 7) entlang der Drehachse (4) zumindest teilweise überdeckende Hülse (9) mit dritten Kugelbahnen (10) sowie einer Mehrzahl von Kugeln (11), die in durch die ersten Kugelbahnen (6) mit den dritten Kugelbahnen (10) gebildeten ersten Bahnpaaren (12) und in durch die zweiten Kugelbahnen (8) mit den dritten Kugelbahnen (10) gebildeten zweiten Bahnpaaren (13) angeordnet sind.
Patent DE-102019130156-A1 (DE)
Title: Elektromotorbaugruppe
Inventor: LI SONGTAO
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromotorbaugruppe (1), umfassend mindestens eine in einem Gehäuse (2) angeordnete elektrische Maschine (3) sowie eine mit der jeweiligen elektrischen Maschine (3) verbundene Leistungselektronik (4), wobei die jeweilige Leistungselektronik (4) zumindest mittelbar über eine am Gehäuse (2) ausgebildete erste Anschlussstelle (12) mit der jeweiligen elektrischen Maschine (3) verbunden ist, wobei die jeweilige Leistungselektronik (4) ferner zumindest mittelbar über eine am Gehäuse (2) ausgebildete zweite Anschlussstelle (16) mit einer jeweiligen im Gehäuse (2) integrierten Stromschiene (5) verbunden ist, wobei die jeweilige Stromschiene (5) zumindest mittelbar mit einer Zuleitung (8) eines Batterie-Moduls (9) zur elektrischen Versorgung der Leistungselektronik (4) verbunden ist, und wobei die beiden Anschlussstellen (12, 16) in einer gemeinsamen Schnittstelle (17) am Gehäuse (2) angeordnet sind.
Patent DE-102019130806-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Software für ein computerimplementiertes Verfahren zum Optimieren einer Fahrtroute
Inventor: LECHNER ALBERT
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-11-14
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist ein computerimplementiertes Verfahren zum Optimieren einer Fahrtroute zu einem Fahrtziel auf:- Erfassen eines Fahrtziels einer geplanten Fahrt, wobei das Erfassen des Fahrtziels durch einen Fahrer vorgebbar ist,- Erfassen eines Startpunkts der geplanten Fahrt, wobei der Startpunkt durch den Fahrer bestimmbar ist und/oder von aktuellen GPS-Daten bestimmt wird,- Berechnen zumindest einer kartenbasierten Fahrtroute für die geplante Fahrt,- Speichern von Fahrtdaten in einem Historienspeicher, wobei die im Historienspeicher gespeicherten Fahrtdaten tatsächlich gefahrenen Fahrtrouten entsprechen und- Ermitteln einer verbesserten Fahrtroute, welche auf einem Vergleich der berechneten Fahrtroute mit im Historienspeicher gespeicherten Fahrtdaten beruht.
Patent DE-102019131292-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen eines Bearbeitungswerkzeugs in einem Elektrohandwerkzeuggerät
Inventor: Hörmann Stephan
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Einspannen eines Bearbeitungswerkzeugs (3) in einem Elektrohandwerkzeuggerät (1), mit einem Werkzeugaufnahmeelement (4), an dem das Bearbeitungswerkzeug (3) verliersicher anbringbar ist, mit einem Spannelement (5), das zwischen einer das Bearbeitungswerkzeug (3) fest an dem Elektrohandwerkzeuggerät (1) spannenden Spannstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist, und mit einem Verbindungselement (6) zur Verbindung des Spannelements (5) mit dem Werkzeugaufnahmeelement (4). Das Werkzeugaufnahmeelement (4) ist mittels eines Bajonettverschlusses (7) mit dem Verbindungselement (6) verbunden.
Patent DE-102019131608-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit lichtleiter
Inventor: DEY RAJAT
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Lichtleiter umfasst einen ersten und einen zweiten Eingangsteil, einen ersten und einen zweiten lichtemittierenden Teil und einen Mischteil. Der Mischteil erstreckt sich zwischen dem ersten Eingangsteil und dem ersten lichtemittierenden Teil sowie zwischen dem zweiten Eingangsteil und dem zweiten lichtemittierenden Teil. Das von einer ersten Lichtquelle erzeugte Licht wird vom ersten Eingangsteil zum ersten lichtemittierenden Teil geführt, und das von einer zweiten Lichtquelle erzeugte Licht wird vom zweiten Eingangsteil zum zweiten lichtemittierenden Teil geführt. Der Mischteil ist so ausgebildet, dass er Licht empfängt, das vom ersten Eingangsteil in Richtung des ersten lichtemittierenden Teils geführt wird, und so ausgebildet, dass er Licht empfängt, das vom zweiten Eingangsteil in Richtung des zweiten lichtemittierenden Teils geführt wird.
Patent DE-102019200411-A1 (DE)
Title: Verkehrsfahrzeug
Inventor: ERFURTH FELIX
IPC: H01Q15/14
Filed: 2019-01-16
Abstract: Verkehrsfahrzeug (20), insbesondere ein Kraftfahrzeug, welches unter einem Azimutwinkel (α) eintreffende Radarstrahlen reflektiert, wobei an dem Verkehrsfahrzeug (20) zumindest eine Rückstreustruktur (24) ausgebildet ist, sodass über einen Azimutwinkel (α) von 0° bis 360° ein Mindestrückstreuquerschnitt (28a) ausgebildet ist.Zudem wird ein Verkehrsfahrzeug (20) erläutert, an dem zumindest eine Rückstreustruktur (24) ausgebildet ist, sodass über einen Azimutwinkel (α) von zumindest 170° ein im Wesentlichen konstanter Rückstreuquerschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102019200502-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Um ein Fahrzeugreifen bereitzustellen, mit dem Fahrzeugreifen mit Reifensensoren verbessert werden können, wird vorgeschlagen, dassmindestens ein Transponder (1) als Mastertransponder (18) ausgebildet ist und auf dem Speicher des Mastertransponders (18) alle Identifikationscodes von allen im Fahrzeugreifen angeordneten Transpondern (1) abgespeichert sind.
Patent DE-102019200541-A1 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Geschwindigkeitsregelung eines Fahrzeugs, System zur Datenverarbeitung, Computerprogrammprodukt und computerlesbarer Datenträger
Inventor: AWAN MUHAMMAD ADEEL
IPC: G01S19/42
Filed: 2019-01-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur adaptiven Geschwindigkeitsregelung eines Fahrzeugs F angegeben, das folgende Schritte aufweist: Ermitteln von Krümmungsinformationen R1... Rn für jedes Segment x1...xn eines in mehrere Segmente x1...xn aufgeteilten vorausliegenden Fahrwegabschnitts A, Ermitteln einer Sollgeschwindigkeit für jedes Segment x1...xn, Ermitteln der Entfernungen d1...dn zwischen einer derzeitigen Position des Fahrzeugs F und eines jeden Segments x1 ...xn, Ermitteln einer Längsbeschleunigung zum Erreichen der Sollgeschwindigkeit für jedes Segment x1...xn unter Berücksichtigung einer derzeitigen Geschwindigkeit des Fahrzeugs F und der Entfernung d1...dn zwischen der derzeitigen Position des Fahrzeugs F und dem jeweiligen Segment x1 ...xn, Ermitteln der niedrigsten Längsbeschleunigung, Vergleichen der niedrigsten Längsbeschleunigung mit einem aktuellen Längsbeschleunigungssollwert und, falls die niedrigste Längsbeschleunigung kleiner als der aktuelle Längsbeschleunigungssollwert ist, Verringern des aktuellen Längsbeschleunigungssollwerts.Daneben werden ein System zur Datenverarbeitung, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbarer Datenträger angegeben.
Patent DE-102019202040-A1 (DE)
Title: Sichere autonome Landmaschine
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G01S1/70
Filed: 2019-02-15
Abstract: Ein System (100) umfasst eine autonom fahrende Landmaschine (105) und eine Reihe von Umsetzern (120), die entlang einer Begrenzung (115) einer landwirtschaftlichen Anbaufläche (110) angebracht sind. Ein Umsetzer (120) ist dazu eingerichtet, in Antwort auf ein eintreffendes erstes Signal ein zweites Signal auszusenden. Die autonom fahrende Landmaschine (105) umfasst eine Sendevorrichtung (130) zur Aussendung des ersten Signals in einem Umfeld der Landmaschine (105), eine Empfangsvorrichtung (135) zum Empfangen des in Antwort auf das erste Signal ausgesandten zweiten Signals, und eine Verarbeitungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine Position der Landmaschine (105) bezüglich der Begrenzung (115) auf der Basis des empfangenen zweiten Signals zu bestimmen. Dabei sind eine Anordnung und/oder eine Umsetzungscharakteristik von Umsetzern (120) an einem ersten Abschnitt (150) der Begrenzung (115) anders als an einem zweiten Abschnitt (155) der Begrenzung (115) gestaltet.