baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2202498-A3 (EP)
Inventor: GOTTFRIEDSEN JAN
IPC: G01G23/10
Filed: 2009-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erschütterungskompensation des Gewichtssignals eines Wägesensors mit einem Wägesignalzweig, welcher eine Analog/Digitaiwandiereinheit umfasst, welcher das analoge Wägesignal eines Wägesensors zuführbar ist und welche ein digitales Wägesignal erzeugt, welches diskrete Abtastwerte des abgetasteten analogen Wägesignals des Wägesensors beinhaltet, mit wenigstens einem Kompensationssignalzweig, der jeweils eine Analog-/Digitalwandiereinheit aufweist, welcher jeweils das analoge Störgrößensignal eines Beschleunigungssensors zur Erfassung einer Beschleunigungsstörgröße in einer vorgegebenen translatorischen Richtung oder um eine vorgegebene rotatorische Achse zuführbar ist, welche ein digitales Störgrößensignal erzeugt, welches diskrete Abtastwerte des abgetasteten analogen Störgrößensignals des Beschleunigungssensors beinhaltet, und der eine digitale Filtereinheit aufweist, welcher das digitale Störgrößensignal zugeführt ist, und mit einer Additionseinheit zur Addition der Signalwerte des ihr zugeführten digitalen Wägesignals und der mit einem negativen Vorzeichen beaufschlagten Signalwerte der ihr zugeführten digitalen Störgrößensignale. Erfindungsgemäß ist die digitale Filtereinheit des wenigstens einen Kompensationssignalzweiges als adaptive digitale Filtereinheit ausgebildet, wobei der Filtereinheit als Führungssignal das Ausgangssignal der Additionseinheit oder das gefilterte Ausgangssignal der Additionseinheit oder das digitale Wägesignal zugeführt ist, und wobei der Frequenzgang der Filtereinheit in Abhängigkeit vom Führungssignal derart an den von der auf den Wägesensor wirkenden Gesamtlastkraft abhängigen Frequenzganzgang gegenüber Störbeschleunigungen in der vorgegebenen translatorischen Richtung oder um die vorgegebene rotatorische Achse angepasst wird, dass der Frequenzgang des betreffenden Kompensationssignalzweiges einschließlich des betreffenden damit verbundenen Beschleunigungssensors identisch ist mit dem Frequenzgang des Wägesignalzweiges einschließlich des Wägesensors gegenüber Störbeschleunigungen in der vorgegebenen translatorischen Richtung oder um die vorgegebene rotatorische Achse oder diesen mit einer vorgegebenen Genauigkeit annähert.
Patent EP-2139140-A3 (EP)
Inventor: KIKUCHI YOICHI
IPC: H04L1/00
Filed: 2009-02-26
Abstract: An mobile radio apparatus includes a data division section configured to divide an input data into a plurality of block data of different sizes, an encoding section configured to encode each block data, a rate matching processing section configured to adjust a division size of each encoded block data to a rate matching size so as to fit to a communication channel size, and a rate matching calculation section configured to obtain a rate matching size for each block data according to a ratio of the division sizes of the block data.
Patent EP-2138303-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Kunststoffplatten
Inventor: FRITZ MATTHIAS
IPC: B29C65/02
Filed: 2009-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwalzen von Objekten (3) wie zum Beispiel Kaffeebohnen, Münzen oder Kristalle zwischen zwei Platten (1,2) aus durchsichtigem Kunststoff, insbesondere Polymethylmetacrylat, welches als Plexiglas im Handel erhältlich ist. Dabei werden die Platten (1,2) vor dem Verwalzen auf eine Metallplatte aufgelegt und von oben erhitzt. Die Metallplatte dient dabei dazu, die Temperatur auf einer Seite der Platten gering zu halten. Auf der Oberseite werden die Platten bis auf eine Temperatur erhitzt, bei der die Kunststoffplatten erweichen. Schon vor dem Erhitzen oder ggf. auch danach werden auf die Oberfläche Objekte (3) ggf. mit geringem Handdruck eingelegt oder in vorgefertigte Ausnehmungen gesetzt und eine zweite Kunststoffplatte, welche im gleichen Verfahren erhitzt wurde, aufgelegt. Beide Platten (1,2) werden sodann zwischen einem Walzenpaar (18,19) zusammengedrückt, wobei darauf zu achten ist, dass die Oberflächen der Kunststoffplatten warm genug ist. Der Kunststoff sollte so weich sein, dass während des Verwalzens die Objekte (3) vollständig umschlossen werden und keine Einschlüsse an den Rändern der Objekte entstehen.
Patent EP-2119357-A3 (EP)
Inventor: EL A MMA BEVERLY JEAN
IPC: A01N43/80
Filed: 2008-07-17
Abstract: Synergistic microbicidal composition comprising N-methyl-1,2-benzisothiazolin-3-one and octanoic acid.
Patent EP-2177370-A3 (EP)
Inventor: REICHELSHEIMER JAY
IPC: C09J5/04
Filed: 2009-09-09
Abstract: A method, system and article for producing an envelope having improved seal integrity. The method includes the steps of: disposing (A) at least one material at the interface of the adhesive seal between the flap and the body portion of the envelope, which material radiates thermal energy when combined with an activating agent. The envelope is then sealed by closing (B1 the flap onto the body portion of the envelope and combining (B2) the material with the activating agent at the sealing interface so as to change the thermal energy radiated therefrom. The seal is then inspected (C) to determine whether the thermal energy radiated from the activated material has changed thereby confirming that a seal has been produced between the flap and body portion of the envelope. The system and article are directed to the various modules of a mailpiece fabrication system employed to produce the mailpiece including an inspection module for confirming that a seal has been formed.
Patent EP-2202436-A3 (EP)
Inventor: BRUEHNE KLAUS
IPC: F16L11/08
Filed: 2009-11-12
Abstract: Flexibler Schlauch aus einer inneren Schicht (1) aus elastischem Material, wenigstens einer aus Textilgarn oder Textilzwirnen (3, 5, 9) und Monofilamenten (6, 10) bestehenden Verstärkungsschicht (2, 4, 8) sowie einer äußeren Deckschicht (7) aus elastomerem Material, wobei die Verstärkungsschicht (2, 4, 8) aus abwechselnd entgegengesetzt schraubenförmig um die innere Schicht (1) gewickelten, biegeweichen Textilgarnen oder Textilzwirnen (3, 5, 9) und aus wenigstens einer Lage im Abstand von mehreren Textilgarnen oder Textilzwirnen (3, 5, 9) ebenfalls schraubenförmig um die innere Schicht (1) gewickelten, biegesteifen Monofilamenten (6, 10) besteht.
Patent EP-2199047-A3 (EP)
Inventor: STRASMEIER ALFRED
IPC: B28B7/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Die Randabschalungsvorrichtung besteht aus einem sich in Längsrichtung erstreckenden Grundschalungselement (12), von dem wenigstens zwei Greifköpfe (30) nach oben abstehen, und aus einem auf das Grundschalungselement (12) aufgesetzten Aufsatzschalungselement (38). Das Aufsatzschalungselement (38) hat an seiner Unterseite wenigstens zwei Fixierelemente (40) hat, die mit dem jeweils darunterliegenden Greifkopf (30) fluchten und mit diesem über eine formschlüssige Verbindung lösbar gekoppelt sind. Hierzu hat der Greifkopf (30) außenseitig Durchmesserverjüngungen und ist das Fixierelement (40) als ein an diese angepasstes Gabelelement (42) ausgebildet, das in Längsrichtung auf den Greifkopf (30) formschlüssig aufschiebbar ist.
Patent EP-2200380-A3 (EP)
Inventor: XIAO WEIMIN
IPC: H04W52/24
Filed: 2007-01-15
Abstract: To address the need for a resource allocation scheme that results in a better tradeoff between cell-edge performance and overall spectral efficiency, a communication system (100) is provided that allocates uplink transmit power to user equipment (UEs) (102, 104) based on a fractional power control scheme (300). In another embodiment, since the cell-edge users are also likely to be power limited, the communication system may implement a minimized uplink transmission bandwidth resource allocation scheme (404, 406, 408, 410, 412, 414) that may work with the fractional power control scheme to achieve a level of performance desired for uplink transmissions in 3GPP (Third Generation Partnership Project) and 3GPP2 Evolution communication systems.
Patent EP-2276111-A3 (EP)
Inventor: ZETTLER RONALD
IPC: H01Q1/12
Filed: 2010-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Befestigen einer Fahrzeugantenne, vorzugsweise auf einem Fahrzeugdach. Mit der Anordnung kann ein Antennenfuß mittels nur eines Montagevorganges befestigt werden, wobei alle notwendigen Schraub- und Spannmittel vor dem Aufsetzen des Antennenfußes an diesem lagedefiniert vormontiert sind. Nach dem Aufsetzen des Antennenfußes auf dem Fahrzeugdach sind keine Ausrichtbewegungen mehr notwendig. Dazu ragt vom Antennenfuß eine Gewindebuchse nach unten ab, wobei an der äußeren Mantelfläche der Gewindebuchse mindestens eine Führungsnut ausgebildet ist, welche eine gewindeartige Steigung aufweist. Das auf der Gewindebuchse geführte Klemmstück hat kreuzartig von einer Führungshülse abragende Arme. Die Führungshülse verfügt innen mindestens über einen Führungsnocken, der in die Führungsnut auf der Gewindebuchse eingreift. Nach dem Aufsetzen des Antennenfußes über einer Öffnung im Fahrzeugdach befindet sich das Klemmstück unterhalb des Fahrzeugdaches noch in einer zu diesem nicht formschlüssigen Stellung. Durch Betätigen einer Spannschraube wird das Klemmstück zwangsgeführt in eine formschlüssige Klemmstellung gebracht.
Patent EP-2256125-A3 (EP)
Inventor: STOESSEL PHILIPP DR
IPC: C07F15/00
Filed: 2003-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt neuartige metallorganische Verbindungen die Phosphoreszenz-Emitter sind. Derartige Verbindungen sind als Wirkkomponenten (= Funktionsmaterialien) in einer Reihe von verschiedenartigen Anwendungen, die im weitesten Sinne der Elektronikindustrie zugerechnet werden können, einsetzbar. 
Die erfindungsgemäßen Verbindungen werden durch die Formel (IIa) beschrieben:
Patent EP-2264934-A3 (EP)
Inventor: MURAKAMI YUTAKA
IPC: H04J11/00
Filed: 2001-02-22
Abstract: QPSK modulated quadrature baseband signal generating section 301 generates a QPSK modulated quadrature baseband signal. 8PSK modulated quadrature baseband signal generating section 302 generates an 8PSK modulated quadrature baseband signal. Based on the modulation scheme determined information, in-phase component switching section 304 and quadrature component switching section 305 switch between the QPSK modulated quadrature baseband signal, 8PSK modulated quadrature baseband signal and pilot symbol to output to radio section 306. Radio section 306 performs the predetermined radio processing on the baseband signal to output a transmission signal. The transmission signal is amplified in power amplifier 307, and the amplified transmission signal is transmitted from transmission antenna 309. It is thereby possible to take into account both the improvement in the data transmission rate, and the benefit and convenience in terminals.
Patent EP-2365531-A3 (EP)
Inventor: WATANABE SO
IPC: H01L29/739
Filed: 2010-12-01
Abstract: A semiconductor device provides a gate electrode (401) formed on a lateral face of a wide trench (423), and thereby cover the gate electrode is covered by a gate insulating layer (402) and a thick insulating layer (403) to be an inter layer. Therefore, a parasitic capacitance of the gate becomes small, and there is no potential variation of the gate since there is no floating p-layer so that a controllability of the dv/dt can be improved. In addition, the conductive layer between the gate electrodes can relax the electric field applied to the corner of the gate electrode. In consequence, compatibility of low loss and low noise can be achieved.
Patent EP-2236153-A3 (EP)
Inventor: WILLIAMS LEWIS T
IPC: A61K38/18
Filed: 2006-01-25
Abstract: Pharmaceutical polypeptide compositions promote the survival of cardiac cells, recruit cardiac cells to the cardiac area, stimulate the differentiation of cardiac cells, stimulate the proliferation of cardiac cells, and promote the activity of cardiac cells, thereby treating cardiac conditions. Methods of providing these compositions to the cardiac area include catheterization and direct injection.
Patent EP-2178339-A3 (EP)
Inventor: SUENAGA HARUO
IPC: H05B6/68
Filed: 2007-05-31
Abstract: A power control unit for a high-frequency dielectric heating not affected by variations in the magnetron type or characteristic, and power supply voltage fluctuation, etc., is provided. The power control unit for a high-frequency dielectric heating has an input current detection section 71, 72 for detecting input current of an inverter 10 for rectifying 31 an AC power supply voltage 20, performing high-frequency switching of the voltage, and converting the voltage to high-frequency power. The power control unit for a high-frequency dielectric heating converts a switching frequency control signal 92 provided by mixing input current waveform information 90 and power control information 91 into a drive signal of a semiconductor switching element 3, 4 of the inverter.
Patent EP-2228178-A3 (EP)
Inventor: BUNGTER MARTIN DIPL-ING
IPC: B21D39/04
Filed: 2010-03-09
Abstract: Bei einer handführbaren Antriebseinrichtung für Pressgeräte erfolgt mittels eines Antriebsmotors (4) ein Antreiben einer Hydraulikpumpe (7), die über ein Hydrauliksystem mit einem Hydraulikmotor (19) verbunden ist. Der Hydraulikmotor (19) ist über das Hydrauliksystem, in dem sich zumindest ein Überdruckventil (47) befindet, mit einem Hydraulikreservoir (14) verbunden. Das Hydraulikventil (47) ist derart ausgelegt, dass es sich bei Erreichen eines bestimmten Abschaltdruckes im Hydraulikmotor (19) die Verbindung zu dem Hydraulikreservoir (14) öffnet. Ferner ist ein Istwertaufnehmer zur Erfassung einer physikalischen Größe, welche mit dem Verpresswiderstand korreliert und dem Antriebsmotor (4) zugeordnet ist, vorgesehen. Mit Hilfe einer Vergleichseinrichtung erfolgt ein Vergleich, ob der erfasste Istwert in einem vorgegebenen Sollwertbereich liegt.
Patent EP-2239529-A3 (EP)
Inventor: MASSIMINO GIANPIERO
IPC: F24D3/16
Filed: 2010-03-31
Abstract: The modular element (10) comprises a first body (12) of thermally conductive material integrally forming a plate element (14) and a plurality of conduits (16) arranged on one side of the plate element (14) and intended in use to be flowed through by a heat transfer fluid to exchange heat with the plate element (14), and a second body (18) of thermally insulating material having, on a face thereof (20) facing towards the first body (12), a plurality of channels (22) opening towards the first body (12). The first body (12) rests on the second body (18), the plate element (14) being in contact with said face (20) of the second body (18) and each conduit (16) being accommodated in a respective channel (22) of the second body (18).
Patent EP-2209203-A3 (EP)
Inventor: MARTH HARRY
IPC: H01L41/09
Filed: 2002-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Piezolinearantrieb mit einer Gruppe von Piezostapelaktoren, welche einen in einer Führung befindlichen Läufer antreiben, und die Aktoren eine auf einem gemeinsamen Substrat befindliche Mehrschichtkeramik-Hybridanordnung darstellen, wobei innerhalb eines Stapels ausgehend vom Substrat ein erstes Stapelteil als Longitudinal - und ein zweites Stapelteil als Scheraktor ausgebildet sowie letzteres mit einer verschleißfesten Endscheibe versehen ist, welche in Klemm- und/oder Scherkontakt mit dem Läufer steht, wobei mindestens zwei Aktoren nebeneinander befindlich sind. Erfindungsgemäß ist die Anordnung der Aktoren mit einer Zweipolverdrahtung versehen, welche mindestens teilweise durch eine durchgehende, Trennspalte überbrückende und zwischen den Stapelteilen verlaufende Elektrodenanordnung gebildet wird, wobei die Aktoren entsprechend der auszuführenden Klemm- und Vorschubbewegungen abwechselnd parallel bzw. antiparallel zur Polarisationsrichtung der Elektrode gestapelt sind.
Patent EP-2259489-A3 (EP)
Inventor: OOTA YOSHINORI
IPC: H04N21/239
Filed: 2002-08-26
Abstract: The present invention relates to an information providing system, an information providing apparatus and a method thereof, and an information processing apparatus and a method thereof suppressing unauthorized use of the video contents. A stream contents server 3 issues permission information to a data contents server 10. The data contents server 10 provides the data contents to which the permission information is added to a TV receiver 7. A data broadcast engine 73 extracts identification information from the stream contents provided by the stream contents provider 1, and feeds it to the stream contents provider 1 together with the permission information extracted from the data contents. Based on the permission information and the identification information, the stream contents provider 1 judges whether the reference to the stream contents by the data contents be permitted, and transmits the result of judgement to the digital TV receiver 7. The invention can be adapted to a digital broadcast system.
Patent EP-2258978-A3 (EP)
Inventor: SEJKORA GÜNTHER
IPC: F21V21/02
Filed: 2001-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) mit einer Lichtquelle (5) oder Anschlußmitteln für eine solche, und mit einer sich quer zur Abstrahlrichtung (15) erstreckenden lichtdurchlässigen Scheibe (8). Um die Leuchte (1) hinsichtlich einer Entblendung zu verbessern, ist die lichtdurchlässige Scheibe (8) mit einer Mikrostruktur (15) versehen, und es sind Lichtvergleichmäßigungsmittel (10) vorgesehen, die gewährleisten, daß die Leuchtdichte des in die Scheibe (8) eintretenden Lichtes an allen Stellen der Scheibe (8) etwa gleich groß ist.
Patent EP-2305284-A3 (EP)
Inventor: ULLRICH AXEL
IPC: A61K31/16
Filed: 2003-03-07
Abstract: The present invention relates to the use of a compound which is capable of inhibiting activation of a growth factor receptor of the EGFR-family for the prevention or treatment of processes associated with increased G-protein mediated signal transduction.
Patent EP-2345875-A3 (EP)
Inventor: ARMY DONALD E JNR
IPC: G01F1/44
Filed: 2003-01-31
Abstract: A flow sensing venturi system 10 includes a venturi body 16 and a manifold 18 mounted thereto. The manifold 18 is thermally isolated from the venturi body 16. A multiple of sensor ports 24 are formed into the manifold 18 which support each individual sensor 20 and provide communication between the sensor 20 and one or more passageways 26L,26H. The passageways communicate with a single high-pressure 32 and a single low-pressure 36 sense line. The high and low pressure sense line 32,36 tap respective high and low pressure areas within the venturi body 16. The sensor 20 is individually screwed into the manifold 18 to provide an airtight connection for two independent sensor input ports 44,46. Replacement of individual sensors 20 is thereby greatly simplified.
Patent EP-2272673-A3 (EP)
Inventor: OHKUMA NORIO
IPC: B41J2/16
Filed: 2003-07-22
Abstract: An ink jet head is formed with a nozzle surface having a liquid repellent characteristic. The nozzle surface comprises a condensation product made from a hydrolyzable silane compound having a fluorine containing group and a hydrolyzable silane compound having a cationic polymerizable group.
Patent EP-2325880-A3 (EP)
Inventor: LOWRY MICHAEL J
IPC: H01L23/473
Filed: 2010-11-15
Abstract: An immersion cooling apparatus includes a multi-terminal thermally conductive module (14) that supports and encloses a power semiconductor device (72, 74) and a housing (12) defining a flow-through chamber (26) in which the thermally conductive module (14) is mounted and through which liquid coolant is circulated. The thermally conductive module (14) has first and second oppositely disposed connector headers (38, 40) housing terminal pins or blades (50, 52) electrically coupled to the semiconductor device (72, 74), and the connector headers (38, 40) protrude through openings (19a, 20a) in oppositely disposed sidewalls (19, 20) of the housing (12) so that the portion (36) of the thermally conductive module (14) between the connector headers (38, 40) is suspended in the chamber (26) and immersed in the circulating coolant. The thermally conductive module (14) is sealed against the housing sidewalls (19, 20) around the openings (19a, 20a), and one of the sidewalls (20) is removable to facilitate installation of the thermally conductive module (14) in the housing (12) or its subsequent removal.
Patent EP-2361727-A3 (EP)
Inventor: OTA YOSHITAKE
IPC: B23P19/00
Filed: 2010-11-16
Abstract: An object of the present invention is to provide a screw tightening apparatus capable of reducing screw tightening time, suppressing damage of an inner wall of a transfer tube, preventing a screw from getting stuck in the transfer tube, stabilizing the position of a screw, preventing a direction of a screw head part from being reversed, stably supplying a screw to a driver bit, and improving the reliability. 
     In an automatic screw tightening apparatus that transfers a screw from a screw supplying mechanism (1) to a screw tightening mechanism (4) by a screw transfer mechanism (32) using air suction of the screw tightening mechanism and tightens the screw to a predetermined screwed subject part, a screw discharging unit (2) for transferring the screw to a transfer tube with the head part of the screw (S1) being in the lead is provided in the screw supplying mechanism, an engaging unit (5) for engaging the head part of the screw transferred from the transfer tube with a fore end of a driver is provided in a fore-end part of the screw tightening mechanism, and an openable and closable sealing cover (53) for preventing air from leaking is provided in the fore-end part of the screw tightening mechanism, and is opened and exposes the screw engaged with the fore end of the driver when the fore end (612) of the driver (61) moves straight, whereby screw tightening is performed.
Patent EP-2363053-A3 (EP)
Inventor: HENRICH SILVIA
IPC: A47K1/04
Filed: 2011-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtisch mit einem einen Abfluss aufweisenden Beckenbereich, an welchen ein Randabschnitt angrenzt, welcher zumindest einen Haltegriff aufweist.
Patent EP-2353787-A3 (EP)
Title: Spanner for tyre-rim bolts.
Inventor: MENGONI EMANUELE
IPC: B60B29/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: A spanner (1) for bolts (7) is described, which comprises a first substantially straight element (2) and coupling means (5, 6) with the bolt (7). One end (22) of the element (2) is pivotally coupled with one end (31) of a second intermediate element (3) in turn pivotally coupled, with a second end (32) thereof, with one end (41) of a third element (4) intended to accommodate said coupling means (5). (Fig. 4).
Patent EP-2390670-A3 (EP)
Inventor: HAMKE ERIC E
IPC: G01P5/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: The speed of the wind during operation of a UAV is estimated. In one example the speed of the wind is estimated by modeling an acceleration of an unmanned aerial vehicle (UAV) based on a measured ground speed of the UAV, determining an actual acceleration of the UAV with one or more sensors, and estimating the speed of the wind as an integral of a difference between the modeled acceleration and the actual acceleration.
Patent EP-2322699-A3 (EP)
Inventor: SCHOLZ FERDINAND
IPC: H01L33/32
Filed: 2006-05-05
Abstract: An epitaxial growth process for producing a thick III-N layer, wherein III denotes at least one element of group III of the periodic table of elements, is disclosed, wherein a thick III-N layer is deposited above a substrate. The substrate can also be a template comprising the foreign substrate and at least one thin III-N intermediate layer. The surface quality is improved by a reduction of the N/III ratio and/or the reactor pressure towards the end of the epitaxial growth process.