baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005220-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport und/oder zur Lagerung von Gegenständen mit einer dreidimensionalen Formgebung
IPC: B65D19/44
Filed: 2008-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Transport und/oder zur Lagerung von Gegenständen mit einer dreidimensionalen, einen Hohlraum bildenden Formgebung, etwa von Formhäuten, umfassend einen Tragrahmen (1), mehrere Träger (4.1, 4.2, ..., 4.n) zur Aufnahme der Gegenstände, die jeweils von einem Lagenrahmen (3.1, 3.2, ..., 3.n) getragen werden, wenigstens eine Führungsschiene (2.1, 2.2, 2.3), wobei zumindest die oberen Lagenrahmen (3.1, 3.2, ..., 3.n) mittels eines Laufschlittens (5) an einer Führungsschiene (2.1, 2.2, 2.3) in Axialrichtung verschiebbar angeordnet ist welche Führungsschiene (2.1, 2.2, 2.3) in axialer Richtung verlängerbar ist und im verlängerten Zustand über die Außenkontur des Tragrahmens (1) hinausragt und im nicht verlängerten Zustand innerhalb der Außenkontur des Tragrahmens (1) liegt.
Patent DE-202008007274-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Stiefelschaftabschnitte
IPC: A43B3/02
Filed: 2008-05-30
Abstract: Ein
Stiefel (1) mit einem Fußteil (11), einem Schaft (29) mit
einem oberen Rand (27) und einer sich vom oberen Rand (27) zum Fußteil
(11) erstreckenden Einstiegsöffnung, wobei der Stiefel
(1) zwei sich über die Einstiegsöffnung erstreckende
seitliche Schaftabschnitte (3, 3'), deren einander zugewandte Längsseiten
mittels eines Reißverschlusses (5) verbindbar sind, und
am fußteilseitigen Ende der Einstiegsöffnung eine
Haltevorrichtung (19) aufweist, mit der die fußteilseitigen
Enden der Schaftabschnitte (3, 3') so mit dem Fußteil (11)
verbunden sind, dass die Schaftabschnitte  (3, 3') bei einer Zugbelastung
in Richtung des oberen Randes (27) des Schafts (29) am Fußteil
(11) fest gehalten sind und in Richtung der Stiefelspitze (33) beweglich
sind.
Patent DE-202008007943-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Getränke- und Kleinteilehalter zur Befestigung an der Bekleidung
IPC: A41D27/00
Filed: 2008-06-13
Abstract: Zusammenklappbarer
Getränke-
und Kleinteilehalter dadurch gekennzeichnet, dass er komplett zusammenklappbar
ist, aus mindestens 5 Teilen (1, 2, 3, 4, 5) besteht und zur Befestigung
an der Kleidung ohne weitere Hilfsmittel geeignet ist.
Patent DE-202008009088-U1 (DE)
Title: Schwimmende Pflanzenölfeuer für Aussenanwendung
IPC: F21K5/06
Filed: 2008-07-05
Abstract: Pflanzenölfeuer fuer
für Außenanwendung
bestehend aus einer Aluminium- oder Glasschale, mit einer Art Kiel
als Hilfe für
das stabile Schwimmen auf dem Wasser und mit einem Papierdocht aus
Küchenpapier und
Pflanzenöl
als Brennmittel, das in einem grossen Gefäss auf Wasser schwimmt.
Patent DE-202008009841-U1 (DE)
Title: Gerät zum Anzeigen von vom Mondstand abhängigen Handlungen
IPC: G04B19/26
Filed: 2008-07-22
Abstract: Gerät
(1) zum Anzeigen von vom Mondstand abhängigen und bei einem
bestimmten Mondstand in einem bestimmten Jahr durchzuführenden
Handlungen wie z. B. Düngen bei abnehmendem Mond im Sternzeichen
Jungfrau, Ernten bei zunehmendem Mond im Sternzeichen Löwe
oder Nagelpflege bei abnehmendem Mond im Sternzeichen Steinbock,
mit einer elektrisch steuerbaren Anzeigeeinheit (2) zum gleichzeitigen
Anzeigen der bei einem bestimmten Mondstand durchzuführenden Handlungen
in Wort und Bild in Listenform, wobei Handlungen, die auf verschiedenen
Anwendungsgebieten wie z. B. Gartenbau, Haushalt, Landwirtschaft
oder Gesundheit liegen, in jeweils getrennten, dem betreffenden
Anwendungsgebiet zugeordneten Listen (3–6) aufgeführt
sind, sowie einer elektrischen Steuereinheit (7A–7D), mit
der die Anzeigeeinheit (2) entsprechend automatisch steuerbar ist
und die mit das fortlaufende Datum und vorzugsweise auch die fortlaufende
Zeit repräsentierenden Zeitsignalen (8c) speisbar ist,
welche von der Steuereinheit (7A–7D) in dem jeweiligen
Mondstand an dem betreffenden Datum und vorzugsweise auch zu der
betreffenden Zeit entsprechende elektrische Steuersignale (2f) für
die Anzeigeeinheit...
Patent DE-202008013974-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit Einschubelement
IPC: B65D5/38
Filed: 2008-10-20
Abstract: Faltschachtel
mit einer Außenhülle (10)
und einem in diese einsteckbaren Einschubelement (60), das einen
Boden (62), gegenüberliegende
Seitenwände
(64, 66, 68, 70), eine Vorderwand (72) und eine Rückwand (74)
aufweist, wobei die Vorderwand (72) als Schüttklappe (84) ausgebildet ist,
die um ihren unteren Rand (100) geschwenkt wird und die Seitenlaschen
(80, 82) aufweist, wobei die Außenhülle (10)
vorderseitig offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle (10)
an der eine Einschuböffnung
(58) bildenden offenen Vorderseite eine Lasche (48) aufweist, die
in eine Aussparung (124) am Einschubelement (60) eingreift und das
Einschubelement (60) in der Außenhülle (19)
fixiert.
Patent DE-202008014730-U1 (DE)
Title: Metall-Leichtbau-Dachkonstruktion mit integriertem Photovoltaikmodul
IPC: E04D3/30
Filed: 2008-11-06
Abstract: Metall-Leichtbau-Dachkonstruktion mit
integriertem Photovoltaikmodul (8), wobei die Dachkonstruktion (1)
aus einer, auf einer Tragkonstruktion liegenden selbsttragenden
Unterschale (2) aus profiliertem Blech gebildet ist, die mit einer
Oberschale (3) aus ebenem Blech bedeckt ist, wobei die Unterschale
(2) mit der Oberschale (3) fest verbunden ist und die Oberschale
(3) als Träger für die Photovoltaikmodule (8)
ausgebildet ist, wobei die Oberschale (3) aus rechteckigen Blechtafeln
(4) gebildet wird, die schindelförmig von der Traufe (6)
zum First (5) der Dachkonstruktion (1) verlegt sind, wobei die Seitenkanten (7)
hintereinander benachbarter Blechtafeln (4) überlappend
derart zugeordnet sind, dass die vom First (5) wegweisende Seitenkante
(7) der Blechtafel (4) die zum First (5) hinweisende Seitenkante
(7) der benachbarten Blechtafel (4) überlappt, wobei sich
zwischen den zum First (5) bzw. zur Traufe (6) der Dachkonstruktion
(1) gerichteten Kanten (7) benachbarter Photovoltaikmodule (8) ein
Spalt (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (10) durch
eine z-förmig profilierte Kantenschutzleiste...
Patent DE-202008015102-U1 (DE)
Title: Universelle Vorratsdosen/Plastikflaschen/Plasteflaschen usw. mit einstellbarem Fassungsvermögen, Schraubendosen, Sortimentsdosen, Speicherdosen, Kunststoffdosen, Plastikdosen, Gewindedosen mit Deckel aus Kunststoff bzw. Metall usw.
IPC: B65D17/00
Filed: 2008-11-14
Abstract: Universelle
Vorratsdosen/Plastikflaschen/Plasteflaschen usw. mit einstellbarem
Fassungsvermögen,
Schraubendosen, Sortimentsdosen, Speicherdosen, Kunststoffdosen,
Plastikdosen, Gewindedosen mit Deckel aus Kunststoff bzw. Metall
usw., dadurch gekennzeichnet, dass die Dose bzw. Flasche auf einem
großen Teil
bzw. dem größten Teil
ihrer Oberfläche
mit Gewinde (12) bzw. Schnell-Steckgewinde (22) versehen ist.
Patent DE-202008015787-U1 (DE)
Title: Ein externes Kontrollsystem für Spritzgießmaschinen zum Hinterspritzen
IPC: B29C45/78
Filed: 2008-11-28
Abstract: Ein
externes Kontrollsystem für Spritzgussmaschinen
zum Hinterspritzen, umfassend ein Displayeinheit, eine Kontrolleinheit
und eine Schnittstelleneinheit; wobei die genannte Displayeinheit
ein LCD aufweist und ein Flüssigkristall-Sensorbildschirm
(1) aufweist; die Kontrolleinheit weist eine obere Kontrolleinheit
und eine untere Kontrolleinheit auf; ein Kontrollkern der oberen
Kontrolleinheit ist eine großtechnische
Rechnersteuerung (2) mit einer PC104 Bus-Schnittstelle (3), wobei
die Rechnersteuerung (2) den LCD ansteuert und Instruktionen von dem
Flüssigkristall-Sensorbildschirm
(1) empfängt
und anschließend
die Instruktionen zu der unteren Kontrolleinheit mittels eines CPLDs
(5) übermittelt;
ein Kontrollkern der unteren Kontrolleinheit ist ein FPGA (6) zur
Temperaturermittlung und -kontrolle; das FPGA (6) empfängt die
Instruktionen von der oberen Kontrolleinheit zur Überwachung
des Kolbenhubs und der Betriebsweise der elektromagnetischen Zylinderventile:
die Schnittstelleneinheit weist ein Modul zur Temperaturermittlung
(4), welches mit dem CPLD (5) verbunden ist, ein Modul zur Temperaturkontrolle (7),
ein Modul zur Ermittlung des Kolbenhubs (8), ein Modul zur Überwachung
der Betriebsweise des elektromagnetischen Zylinderventils...
Patent DE-202008017408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschneidung von Flüssigkeiten unterschiedlicher Eigenschaften als Regelgröße
IPC: B01F3/04
Filed: 2008-12-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verschneidung von Flüssigkeiten unterschiedlicher Eigenschaften als Regelgröße umfassend:  a) Zuleitungen (2, 3) für die Flüssigkeiten unterschiedlicher Eigenschaften,  b) eine Ableitung (4) für die Verschnittflüssigkeit,  c) eine steuerbare Mischeinrichtung (vgl. 5, 6),  d) eine Messeinrichtung (vgl. 7) für die Regelgröße in der Ableitung (4),  e) Druckschalter (8) in den Zuleitungen (2, 3) und  f) eine Steuereinheit (10).
Patent DE-202008018529-U1 (DE)
Title: Flexibel kombinierbares Elemente-System zum Vorort-Ausbau von Bädern mit individuell herstellbaren Badkorpussen
IPC: E04B2/72
Filed: 2008-04-15
Abstract: Flexibel kombinierbares Elemente-System einer Bauart zum Vorort-Ausbau von Bädern mit individuell herstellbaren Badkorpussen wie barrierefreien Duschen, Duschtrennwände, Sitze und Bänke, Waschtische bestehend aus einer oder mehreren der genannten Baugruppen, wobei wenigstens eine der Baugruppen aus wenigstens einem Teilabschnitt einer mehrschichtigen Kombi-Bauplatte besteht.
Patent DE-202009001646-U1 (DE)
Title: Tiefschneeband
IPC: A63C11/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Tiefschneeband in Tasche zur schnellen Anbringung am schischuh ist dadurch gekennzeichnet, daß das Teifschneeband aus zwei teilen besteht.
Patent DE-202009001993-U1 (DE)
Title: Seitenplanenspanner
IPC: B60J7/10
Filed: 2009-03-25
Abstract: Seitenplanenspanner mit einem Spannhebel-Haken-Modul (2), umfassend einen als einarmigen Hebel ausgebildeten, um eine Schwenkachse (S 2 ) schwenkbar an einem Grundelement (5, 32) angelenkten Spannhebel (3, 21) und einen Haken (4, 29) dessen Hakenbogen (6) zum Hintergreifen eines gegenüber einer zu spannenden Plane (9) als Widerlager dienenden ortsfesten Elements (R), wobei das Spannhebel-Haken-Modul (2) des Seitenplanenspanners (1, 20) schwenkbar gegenüber dem Grundelement (5, 32) angelenkt ist und der Haken (4, 29) schwenkbar um eine von der Schwenkachse (S 2 ) des Spannhebels (3, 21) beabstandete und parallel zu dieser ausgerichteten Schwenkachse (S 1 ) an dem Hebelarm des Spannhebels (3) angelenkt ist, welches Grundelement (5, 32) zum Übertragen der Spannbewegung auf eine Plane (9) an diese Plane (9) angeschlossen ist sowie mit einer Einrichteeinheit (11, 12; 25, 26), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichteeinheit (11, 12; 25, 26) zum Einrichten des Abstandes zwischen dem Hakenbogen (6) des Hakens (4, 29) und dem zu dem Hakenbogen (6) weisenden...
Patent DE-202009007089-U1 (DE)
Title: Werbeboard zur Zurschaustellung darauf gedruckter Werbeinhalte
IPC: G09F21/02
Filed: 2009-05-16
Abstract: Werbeboard zur Zurschaustellung darauf gedruckter Werbeinhalte dadurch gekennzeichnet, dass dieses mittels einer transparenten Trägerstange derart an einem unter der Kleidung tragbaren Tragekorsett befestigt ist, dass es über dem Kopf des Trägers zu schweben scheint.
Patent DE-202009009041-U1 (DE)
Title: Drehmomentgünstiges Rührwerkzeug
IPC: A23P30/40
Filed: 2009-06-30
Abstract: Rührwerkzeug (10), insbesondere zum Teigrühren, mit einem um eine Antriebsachse in einer Rotationsrichtung rotierbaren Nabenteil (12), von dem sich radial zur Antriebsachse mindestens ein Rührarm (20) und mindestens ein erster Mischflügel (40) erstreckt, wobei der Rührarm (20) einen ersten Radius und eine erste axiale Höhe und ein erstes Flächenprodukt hat, welches aus dem ersten Radius und der ersten axialen Höhe gebildet ist, und der erste Mischflügel (40) einen zweiten Radius und eine zweite axiale Höhe und ein zweites Flächenprodukt hat, welches aus dem zweiten Radius und der zweiten axialen Höhe gebildet ist, wobei das Rührwerkzeug (10) dadurch gekennzeichnet ist, daß der erste Radius mindestens doppelt so groß ist wie der zweite Radius und das erste Flächenprodukt kleiner ist als das zweite Flachenprodukt.
Patent DE-202009011431-U1 (DE)
Title: Klemmkörper sowie ein Stanzwerkzeug zur Herstellung eines solchen Klemmkörpers
IPC: B21D28/34
Filed: 2009-08-25
Abstract: Ein flächig gegen einen Außenumfang eines zu klemmenden Gegenstands (7) mit seiner Auflagefläche (3) anlegbarer metallischer Klemmkörper (1) zur Übertragung von Zugkräften auf einen Fixierpunkt, insbesondere zur Zugentlastung von Leitungen, gekennzeichnet durch einen die Auflagefläche (3) umfangsseitig einschließenden, insbesondere umlaufenden Vorsprung (4), der eine gegenüber der Auflagefläche (3) in Richtung des Gegenstands (7) vorspringende Orientierung aufweist, durch den zugleich mit der kraftschlüssigen Fixierung des Gegenstands (7) mittels der Auflagefläche (3) eine formschlüssige Fixierung, insbesondere eine Hinterschneidung mit dem zu fixierenden Gegenstand realisierbar ist.
Patent DE-202009015399-U1 (DE)
Title: Dreh-Öffner mit Krondeckel-Öffner für Flaschen
IPC: B67B7/16
Filed: 2009-11-12
Abstract: Dreh-Öffner mit Krondeckel-Öffner für Flaschen, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnerboden (7) eine Ausnehmung (5) aufweist, welche so breit bemessen ist, daß sich der Öffner (7) mit der Kante (8) etwa bis zur Hälfte über den Krondeckel (2) legen läßt.
Patent DE-202009015619-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für ein Diagnosegerät
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Anzeigeeinheit für eine Datenverarbeitungsvorrichtung (12), insbesondere für ein Diagnosegerät im Kraftfahrzeugbereich, bestehend aus einem Bildschirm (11) zur optischen Anzeige von Daten, die über eine Ansteuereinheit (100, 200, 300) auf der Bildschirmfläche (9) dargestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildschirmfläche (9) in voneinander getrennte Anzeigebereiche (I, II, III) aufgeteilt ist und eine erste Ansteuereinheit (100) einen begrenzten ersten Anzeigebereich (I) flächig ansteuert und eine zweite Ansteuereinheit (200) einen begrenzten zweiten Anzeigebereich (II) flächig ansteuert.
Patent DE-202009016338-U1 (DE)
Title: Notduschenprüfgerät
IPC: G01M99/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Notduschenprüfgerät mit einem auf Rollen (3) gelagerten Behälter (2), in welchen auf der Oberseite ein Rohr (4) mündet, wobei am dem Behälter (2) abgewandten Ende des Rohres (4) ein Trichter (5) zum Auffangen von Wasser angeordnet ist, das Rohr (4) ausfahrbar ist und das Notduschenprüfgerät (1) über eine Pumpe (6) verfügt, mit der das Wasser aus dem Behälter (2) herauspumpbar ist.
Patent DE-202009017334-U1 (DE)
Title: Laufband für einen Laufbandtrainer
IPC: A63B22/02
Filed: 2009-12-21
Abstract: Laufband (10, 20, 30) für ein Laufbandtrainer (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Laufband (10, 20, 30) auf seiner Oberseite eine reliefartige Struktur derart aufweist, dass der Läufer beim Laufvorgang Hügel und Täler spürt.
Patent DE-202009019002-U1 (DE)
Title: Neue Alkoxysilylgruppen tragende Polyetheralkohole
IPC: C08G65/26
Filed: 2009-02-16
Abstract: Alkoxysilanpolyether der Formel (VIII)wobei d eine ganze Zahl von 1 bis 1.000 ist, e eine ganze Zahl von 0 bis 10.000 ist, f eine ganze Zahl von 0 bis 1.000 ist, g eine ganze Zahl von 0 bis 1.000 ist, h, i und j ganze Zahlen von 0 bis 500 sind, und mit der Maßgabe, dass die Fragmente mit den Indices d bis j untereinander frei permutierbar sind, und wobei R einem oder mehreren gleichen oder verschiedenen Resten, ausgewählt aus linearen oder verzweigten, gesättigten, einfach oder mehrfach ungesättigten Alkylresten mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen oder Halogenalkylgruppen mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen entspricht und c eine ganze Zahl von 0 bis 18 darstellt, R1 einem gesättigten oder ungesättigten, gegebenenfalls verzweigten Rest, einem Polyetherrest vom Typ einer Alkoxy-, Arylalkoxy- oder Alkylarylalkoxygruppe, bei der die Kohlenstoffkette durch Sauerstoffatome unterbrochen sein kann, einen Polyetheralkoxyrest oder einer einfach oder mehrfach annelierten phenolischen Gruppe entspricht, R2 oder R3 sind gleich oder auch unabhängig voneinander H oder ein gesättigter oder gegebenenfalls einfach oder mehrfach ungesättigter, auch weiter substituierter, gegebenenfalls ein- oder mehrwertiger Kohlenwasserstoffrest, wobei die Reste R2 oder R3 cycloaliphatisch über das Fragment Y verbrückt sein können; Y kann nicht vorhanden sein, oder aber eine Methylenbrücke mit 1 oder 2 Methyleneinheiten sein; ist Y nicht vorhanden, so ist der Kohlenwasserstoffrest für R2 oder R3 unabhängig voneinander ein linearer oder verzweigter Rest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen; R5 oder R6 sind gleich oder auch unabhängig voneinander H oder ein gesättigter oder gegebenenfalls einfach oder mehrfach ungesättigter, auch weiter substituierter, gegebenenfalls ein- oder mehrwertiger Kohlenwasserstoffrest; R4 eine Glycidyloxypropyl-Gruppe ist, die über eine Ether- oder Esterfunktion an einen linearen oder verzweigten Alkylrest von 1 bis 24 Kohlenstoffatomen oder über einen aromatischen oder cycloaliphatischen Rest gebunden ist, n eine ganze Zahl von 2 bis 8 ist und R7 und R8 unabhängig voneinander entweder Wasserstoff, Alkyl-, Alkoxy-, Aryl- oder Aralkylgruppen darstellen, und R9, R10, R11 und R12 unabhängig voneinander entweder Wasserstoff, Alkyl-, Alkenyl-, Alkoxy-, Aryl- oder Aralkylgruppen darstellen, wobei der Alkylrest oder Alkenylrest cycloaliphatisch oder aromatisch über das Fragment Z verbrückt sein kann, wobei Z sowohl einen divalenten Alkylen- als auch Alkenylenrest darstellen kann, mit der Maßgabe, dass die Verbindungen der Formeln ...
Patent DE-202010000200-U1 (DE)
Title: Handtacker für Heftklammern mit verschiedenen Formaten
IPC: B25C5/06
Filed: 2010-02-16
Abstract: Handtacker für Heftklammern mit verschiedenen Formaten, umfassend  einen Hauptkörper (10), der einen Aufnahmeraum bildet,  eine Ausstoßplatte (20), die im Aufnahmeraum angeordnet ist, zwischen einer vorgespannten Position und einer ausgelösten Position bewegt werden kann und eine Anlagefläche (21) aufweist,  einen Betätigungshebel (30), der einen Druckabschnitt (31) und einen Antriebsabschnitt aufweist, wobei sich der Antriebsabschnitt im Aufnahmeraum befindet, wobei der Betätigungshebel (30) zum Bewegen der Ausstoßplatte (20) von der ausgelösten Position in die vorgespannte Position dient,  ein Federelement (40), das zum Bewegen der Ausstoßplatte (20) von der vorgespannten Position in die ausgelöste Position dient,  einen Magazindeckel (50), der im Aufnahmeraum befestigt ist, nach unten offen ist und zwei gegenüberliegende Seitenwände (51) und eine Deckwand (52) besitzt,  ein Magazin (60), das im Magazindeckel (50) angeordnet ist und eine Hauptschiene (61) und eine Nebenschiene (62) aufweist, wobei die Hauptschiene (61) und die Nebenschiene (62) parallel zueinander verlaufen und...
Patent DE-202010000594-U1 (DE)
Title: Ergänzungsfutter aus fein püriertem Obst und Gemüse für fleischfressende Haustiere
IPC: A23K1/14
Filed: 2010-01-04
Abstract: Ergänzungsfutter zur Deckung des pflanzlichen Nahrungsanteils bei der artgerechten Rohfütterung fleischfressender Haustiere, dadurch gekennzeichnet, dass hierfür naturreines, vollreifes, rohes Obst und Gemüse zu einem feinen Fruchtmark püriert werden, welches portionsweise verpackt wird und damit ohne Aufwand für den Tierhalter direkt verfüttert werden kann.
Patent DE-202010000737-U1 (DE)
Title: Klebe- und Packbänder mit festgelegten Längen
IPC: C09J7/20
Filed: 2010-01-09
Abstract: Klebe- und Packbänder in festgelegten Längen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Klebestreifen einer bestimmten Länge, z. B. 50, 100 mm oder einer anderen Länge, übereinander in einem Paket auf fester Unterlage zusammengeklebt sind.
Patent DE-202010001597-U1 (DE)
Title: Agrarstreifennachbildung für den Modellbau
IPC: A41G1/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Anordnung zur Nachbildung von streifenförmig ausgebildeter Kulturbepflanzung (4a, 4b) für den Modellbau mit einem fadenförmigen Träger (1) und einem wenigstens teilweise entlang des Fadens befestigten Pflanzenimitat (2a, 2b).
Patent DE-202010002091-U1 (DE)
Title: Entmischungsfreie Mischgutverladesilobeschickung
IPC: B65G65/32
Filed: 2010-02-09
Abstract: Vorrichtung zur weitgehend entmischungsfreien Befüllung eines Asphaltmischgutverladesilos mit Asphaltmischgut,  dadurch gekennzeichnet, daß sie folgende Merkmale aufweist:  a.) eine oberhalb des Silos verlaufende Kübelbahn mit mindestens einem daran verfahrbar angeordneten Befüllungskübel  b.) ein Steueraggregat, zur Ansteuerung des Ortes des Kübels und der ausgeschütteten Volumina aus dem Kübel an bestimmten voneinander verschiedenen Haltepunkten auf der Kübelbahn oberhalb der Siloöffnung.
Patent DE-202010002249-U1 (DE)
Title: Abschiebewagen mit Dungstreuaggregat
IPC: A01C3/06
Filed: 2010-02-15
Abstract: Abschiebewagen mit Dungstreuaggregat, mit einer in der Wagenmulde (3) des Abschiebewagens längs verschiebbar angeordneten Abschiebevorrichtung (4) und einem am hinteren Ende der Wagenmulde angebauten oder anbaubaren Dungstreuaggregat (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich der Wagenmulde durch einen als Kratzboden ausgebildeten Laufboden (6) ausgebildet ist, der aus einem über Umlenkrollen (61) am vorderen und hinteren Endbereich der Wagenmulde geführten Laufband (62) besteht, auf welchem quer verlaufende Mitnehmerelemente in Gestalt von Rippen, U-Schienen (63) oder dgl. befestigt sind und das mit seinen beiden Enden an der Abschiebevorrichtung (4) befestigt und durch die Abschiebevorrichtung mitbewegt wird.
Patent DE-202010005318-U1 (DE)
Title: Verteilvorrichtung einer Abfallaufbereitungsanlage
IPC: B03B9/06
Filed: 2010-04-28
Abstract: Abfallaufbereitungsanlage,  mit einer den Abfall transportierenden Fördereinrichtung, wobei die Fördereinrichtung zwei Abschnitte unterschiedlicher Breite aufweist, von denen der breitere Abschnitt in Förderrichtung hinter dem schmaleren Abschnitt vorgesehen ist,  und wobei eine Verteilvorrichtung zwischen den beiden Abschnitten vorgesehen ist, welche den Abfall von der schmaleren Breite des ersten Abschnitts auf eine demgegenüber größere Breite verteilt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verteilvorrichtung (1) zwei drehangetriebene Drehteller (6) aufweist, die liegend ausgerichtet und quer zur Förderrichtung nebeneinander angeordnet sind,  und die in Förderrichtung derart hinter dem ersten Abschnitt angeordnet sind, dass der Abfall vom ersten Abschnitt auf die beiden Drehteller (6) gelangt,  wobei der zweite Abschnitt derart hinter der Verteilvorrichtung (1) angeordnet ist, dass der Abfall von den beiden Drehtellern (6) auf zweiten Abschnitt gelangt.
Patent DE-202010007009-U1 (DE)
Title: Pferdetrensen-Stirnband mit austauschbaren Dekorationselementen und magnetischer Befestigung
IPC: B68B1/06
Filed: 2010-05-20
Abstract: Pferdetrensen-Stirnband mit austauschbaren Dekorationselementen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trensen-Stirnband der mittlere Teil, an dem sich die Dekorationselemente befinden, mit einem Band unterlegt ist, das ein oder mehrere Magnete als Befestigungselemente für die zu befestigenden Dekorationselemente enthält.
Patent DE-202010011204-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit auswechselbaren Dekorelementen
IPC: A44C13/00
Filed: 2010-08-10
Abstract: Das Schmuckstück mit austauschbaren Dekorelementen ( 3  und  6 ) wird dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Aufnahmevorrichtung ( 1  und  4 ) mit einer kreisförmigen Führungsschiene ( 1 , 1.1 und  4 , 4.2) ausgestattet ist, die eine Aufnahmetiefe und eine Basisplatte ( 1 , 1.2 und  4 , 4.3) mit konzentrischem durchgehendem Innengewinde ( 1 , 1.3 und  4 , 4.4) aufweist, in der das Dekorelement ( 2  und  5 ) mit konzentrischem Außengewinde ( 2 , 2.2 und  5 , 5.2) ein- und ausgeschraubt werden kann.
Patent DE-202010013716-U1 (DE)
Title: Anzeigetafel
IPC: A63B71/06
Filed: 2010-09-28
Abstract: Anzeigetafel für den Spielstand von Ballsportwettkämpfen, gekennzeichnet durch eine Grundplatte (11) mit wenigstens zwei Feldern (12, 13), in welchen sich mittig ein von zwei übereinander liegenden, punktförmigen Markierungen (14) gebildeter Doppelpunkt befindet, seitlich welcher Haltemittel bzw. Halterungen (15, 16) für die Anbringung von bestimmte Symbole bzw. Ziffern oder Zahlen tragenden Karten o. dgl. angebracht sind.