baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009862-U1 (DE)
Title: Sanduhr
IPC: G04F1/06
Filed: 2007-07-14
Abstract: Sanduhr
mit zwei eine Sandschüttung aufnehmenden
Bereichen, die durch ein Mittelstück mit einem Durchlass miteinander
verbunden sind, wobei jeder der zwei Bereiche eine trichterförmige Querschnittseinschnürung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sanduhr (1) wenigstens zwei eine
Sandschüttung
(11) aufnehmende Bereiche (7, 8, 9, 10) aufweist, und dass das Mittelstück (12)
in Richtung jeder Querschnittseinschnürung wenigstens eine radial
angeordnete Bohrung (23, 24, 25, 28, 29, 30) aufweist, wobei in
Richtung jeder Querschnittseinschnürung Bohrungen (23, 24, 25,
28, 29, 30) unterschiedlicher Anzahl und/oder wenigstens eine Bohrung
(23, 24, 25, 28, 29, 30) mit einem von den anderen Bohrungen (23,
24, 25, 28, 29, 30) unterschiedlichen Durchmesser aufweisen.
Patent DE-202007010012-U1 (DE)
Title: Transportkanal für Brotschneidemaschinen
IPC: B26D7/01
Filed: 2007-07-18
Abstract: Transportkanal
für Brotschneidemaschinen,
die über
ein innerhalb eines Messergehäuses
umlaufendes Messer und einen den Schnittbereich des Messers kreuzenden,
einen Schnittspalt für
das Messer aufweisenden, aus einem Zuführkanal für das ungeschnittene Brot und
einem Abführkanal
für das
geschnittene Brot bestehenden, mit Durchbrüchen ausgerüsteten Transportkanal verfügen, wobei
der Transportkanal zumindest eine Grundfläche und eine an der Bedienseite
der Maschine gelegene, nach oben abgewinkelte Wandung aufweist und das
Brot im Transportkanal auf der Grundfläche auf- und an der Wandung
des Transportkanals anliegend transportiert und dabei vom Messer
in Scheiben aufgeschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der
vor dem Schnittspalt (4) gelegene Bereich der Wandung (8) des Zuführkanals
(2) zumindest einen in einem Abstand zur Grundfläche (6) angeordneten und an
seiner der Grundfläche
(6) entfernteren Kontur erhöht
ausgebildeten Durchbruch (11) aufweist.
Patent DE-202007014374-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für mindestens einen elektrischen Verbraucher, insbesondere eine Leuchte
IPC: F21V21/002
Filed: 2007-10-12
Abstract: Haltevorrichtung
für mindestens
einen elektrischen Verbraucher, insbesondere eine Leuchte, mit mindestens
einem Träger
(4) zur Halterung des elektrischen Verbrauchers, mit mindestens
einem am Träger
(4) vorgesehenen Befestigungsabschnitt (8) zur Befestigung des Trägers (4)
an mindestens einem, vorzugsweise länglichen, insbesondere stab-
oder seilförmigen,
Halteelement (18), mit mindestens einem am Befestigungsabschnitt
(8) angeordneten elektrischen Kontaktmittel (16) für einen elektrischen
Anschluss des elektrischen Verbrauchers an eine als Halteelement
(18) vorgesehene oder am Halteelement angeordnete elektrische Leitung
und mit einem Fixiermittel (10) zur Fixierung des Halteelementes
(18) am Befestigungsabschnitt (8), wobei das Fixiermittel (10) derart ausgebildet
ist, dass es das Halteelement (18) in Eingriff mit dem Befestigungsabschnitt
(8) bringt und dadurch eine elektrische Verbindung zwischen dem
elektrischen Kontaktmittel (16) und der elektrischen Leitung herstellt,
gekennzeichnet durch Rastmittel (20, 22) zur lösbar verrastenden Befestigung
des Fixiermittels (10) am Befestigungsabschnitt (8).
Patent DE-202007014406-U1 (DE)
Title: Eine Spulenhalterungsvorrichtung
IPC: H01F5/02
Filed: 2007-10-15
Abstract: Eine
Spulenhalterung, aufgebaut aus einem Stellungsteil 11 zum Befestigen
von Elektroblechen, und einem Wicklungsteil 12 zum Aufwickeln einer
Spule, wobei die Außenumfänge der
beiden Enden des Stellungsteils 11 mit je einem dicken Teil 13 versehen
ist; beide Enden dieses Stellungsteils 11 mit Zusammenbauteilen
14 versehen sind, die in diesen dicken Teilen 13 verborgen sind,
wobei jedes dicke Teil 13 an einer Stelle in Übereinstimmung mit einem oberen
Teil des Zusammenbauteils 14 mit einem Zwischenraum 15 zum Fixieren
mit einem offenen Ende versehen sind, wobei jedes Zusammenbauteil
14 mit einem durchgehenden Loch 141 versehen ist, durch welches
eine Schraube in den Zwischenraum 15 zum Fixieren eingeschraubt
wird.
Patent DE-202008000010-U1 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung für insbesondere Räume
IPC: F24F8/10
Filed: 2008-02-20
Abstract: Lüftungseinrichtung (10, 200), insbesondere für Räume, umfassend ein Gehäuse (12, 202) mit im oberen Bereich (28) vorhandener zumindest einen Lufteintrittsöffnung (46, 48, 213) und im unteren Bereich (30) vorhandener zumindest einen Austrittsöffnung (102, 104, 215, 217) und zwischen diesen angeordneten und mit diesen über einen Kanal (68, 70, 72, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92, 94, 243, 251) verbundenen zumindest einen Lüfter (74, 76, 245) sowie ein- und austrittsöffnungsseitig angeordneten Filtern (50, 52, 98, 100, 232, 258, 260),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (12, 202) langgestreckt ist, dass der zumindest einen Eintrittsöffnung (46, 48, 213) eine erste Luftumlenkeinrichtung (234) nachgeordnet und/oder der zumindest einen Luftaustrittsöffnung (102, 104, 215, 216) eine zweite Luftumlenkeinrichtung (262) vorgeordnet ist,  dass im oberen Bereich (28) des Gehäuses ein erster Raum (62, 240) vorgegeben ist, der mit einem von Dämmmaterial (106, 253) gegenüber dem Gehäuse abgeschirmten ersten Kanal (68, 243) mit...
Patent DE-202008000092-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Entspannvorrichtung für flächenförmige Strukturen
IPC: G09F17/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: Spannvorrichtung
und Entspannvorrichtung für flächenförmige
Strukturen dadurch gekennzeichnet, dass auf einen Rahmen (1) ein
nichtdehnbares Seil (2) und symmetrisch verteilte Seilumlenkungen
(3), die parallel nebeneinander mit einer halbkreisrunden Längsseite
in Richtung einer Befestigungsschiene (4) angeordnet und starr befestigt
sind und auf der Befestigungsschiene (4) Seilumlenkungen (5), in
einem bestimmten geometrischen Verhältnis und symmetrisch
versetzt zu den Seilumlenkungen (3) verteilt sind und die Seilumlenkungen
(5) mit einer halbkreisrunden Querseite in entgegen gesetzter Richtung
zu den Seilumlenkungen (3) mit der halbkreisrunden Längsseite
angeordnet, ineinander ragend parallel nebeneinander befestigt sind
und die Befestigungsschiene (4) mittels einer Federkraft (6), welche
am Rahmen (1) und an der Befestigungsschiene (4) befestigt ist,
in Richtung der Seilumlenkungen (5) gegen Anschläge (7)
gezogen ist, wobei die Anschläge (7) starr auf dem Rahmen
(1) befestigt sind und durch die Anordnung von Seilumlenkungen (3) und
Seilumlenkungen (5) das Seil (2) geführt ist.
Patent DE-202008001429-U1 (DE)
Title: Hubmechanismus einer Armlehne
IPC: A47C7/54
Filed: 2008-01-31
Abstract: Hubmechanismus
(4) einer Sitzarmlehne, die ein Armlehnengestell, einen Begrenzungskörper, eine
Hülse,
einen Hebemechanismus, ein Kopplungsblech und einen Armlehnensitz
aufweist, wobei:  eine Durchgangsbohrung für eine Feder und einen Begrenzungsbolzen
an einer Seite einer vertikalen Stange des Armlehnengestells angeordnet
ist, während
eine Durchgangsbohrung zur Verbindung mit dem Begrenzungskörper separat
an beiden Seiten eines hohlen Abschnitts angeordnet ist;  eine
halbkreisförmige
Durchgangsbohrung an einer Seite des Begrenzungskörpers offen
ist;  ein Schlitz an einer ebenen Seite der halbkreisförmigen Durchgangsbohrung
festgesetzt ist und eine Durchgangsbohrung zur Verbindung mit der
vertikalen Stange an der anderer Seite festgesetzt ist, an der eine
Aufnahmenut vorgesehen ist;  der Hebemechanismus einen Bewegungshebel,
einen Steuerkörper,
eine Feder und einen Positionsänderungskörper aufweist,   wobei
der Bewegungshebel aus einem oberen Flansch und einem unteren Zahnabschnitt
besteht;  wobei eine Gewindebohrung zentral auf dem oberen Flansch
festgesetzt ist und mehrere Zähne
an dem unteren Zahnabschnitt angeordnet sind, an dem eine Seite...
Patent DE-202008003739-U1 (DE)
Title: Griff
IPC: E05B1/00
Filed: 2008-03-17
Abstract: Griff für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Basisteil (2), das zum Befestigen des Griffes (1) an dem Fenster, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, mit einer Handhabe (4), die zum manuellen Betätigen des Griffes (1) ausgebildet ist, und mit einem langgestreckten Kopplungselement (19), das um seine Langsachse (21) verdrehbar ist, sich durch das Basisteil (2) hindurch erstreckt und zum Übertragen einer Drehbewegung der Handhabe (4) auf ein mit dem Griff (1) koppelbares Getriebe des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Handhabe (4) ein Motor (11), insbesondere ein Elektromotor, angeordnet ist,  dass der Motor (11) über ein Getriebe (18) mit dem Kopplungselement (19) zum Verdrehen des Kopplungselements (19) verbunden ist,  dass das Getriebe (18) in Gegenrichtung selbsthemmend ausgebildet ist und  dass die Handhabe (4) mit dem Basisteil (2) über eine lösbare drehfeste Kopplung (23, 25) verbunden...
Patent DE-202008004075-U1 (DE)
Title: KFZ-Außenspiegel mit Türöffnungswarnlicht
IPC: B60R1/12
Filed: 2008-03-26
Abstract: Ein
Außenspiegel
zur Anbringung seitlich an einem Kraftfahrzeug und bestehend aus  – einem
Gehäuse
aus dem an einer Seite eine Kammer hervorgeht, die eine vom Fahrzeug
aus gesehen nach hinten gerichtete Öffnung hat;  – einem
durchsichtigen Deckel, der die nach hinten gerichtete Öffnung dicht
verschließt;  – einem
Leuchtelement;  – Schaltkreisen,
die mit einem Steuerkreis und mit Türkontakten des Kraftfahrzeugs
verbunden sind und in die jeweils ein Leuchtelement eingebaut wird
und die selbst in der Kammer so untergebracht sind, daß die Leuchtelemente
in Richtung der Öffnung
zeigen;  – einem
Reflektor in der Kammer, der sich zwischen Leuchtelement und transparentem
Deckel befindet;  wobei, wenn die auf der gleichen Seite befindliche
Fahrzeugtür
geöffnet
wird, der Stromkreis zum Leuchtelement über Schaltkreis, Türkontakt
und Steuerkreis geschlossen und die Warnleuchte zum Blinken gebracht
und in allen anderen Fällen
nicht aktiviert wird.
Patent DE-202008004304-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit einem von einem Fluid durchströmbaren Wärmetauscher
IPC: F25B30/00
Filed: 2008-03-27
Abstract: Wärmepumpe
mit einem von einem Fluid durchströmbaren Wärmetauscher (10), wobei das Fluid
durch eine Leitung (20) zum oder vom Wärmetauscher (10) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einem Anschluss (11)
des Wärmetauschers (10)
eine Hülse
(30) zur Befüllung
und/oder Entleerung des Fluids befestigt ist und an diese Hülse (30)
die Leitung (20) angebracht ist.
Patent DE-202008004773-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Schnee, insbesondere Schneedüse, bzw. Schnee-Erzeugungs-Vorrichtung zur Erzeugung von Schnee
IPC: B01F3/04
Filed: 2008-04-04
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Schnee, insbesondere Schneedüse (1a), wobei die Vorrichtung
(1) mindestens eine – erste – Zuführöffnung (3)
für die
Zuführung
eines Gases, insbesondere von Luft, vzw. von Pressluft, und mindestens
eine – zweite – Zuführöffnung (4)
für die
Zuführung
einer Flüssigkeit,
insbesondere von Wasser aufweist, und wobei mindestens eine Austrittsöffnung (5)
zum Austritt und/oder zur Abgabe des Gases und/oder der Flüssigkeit,
insbesondere der Luft und/oder des Wassers, an die vzw. kalte Umgebung
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1)
funktional derart ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass eine Durchmischung
des Gases und der Flüssigkeit
zu einem Gas-Flüssigkeitsgemisch
vor dem Austritt dieses Gas-Flüssigkeitsgemisches
aus der Austrittsöffnung
(5) in die Umgebung realisiert ist.
Patent DE-202008008012-U1 (DE)
Title: Zangengriff
IPC: B25G1/04
Filed: 2008-06-12
Abstract: Zangengriff, der an einem Zangengehäuse (2) einer Zange (1), vorzugsweise einer Abisolierzange, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des Zangengriffes oder der gesamte Zangengriff (3, 4) in einer Ruheposition relativ zu dem Zangengehäuse (2) verstellbar ist.
Patent DE-202008008207-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V19/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
(2) umfassend einen elastischen Saugknopf (4) mit einem zentralen Kopfabschnitt
(6) und einem daran angeformten, elastischen Trichterabschnitt (8)
zum Andrücken an eine glatte Fläche, wobei der
zentrale Kopfabschnitt (6) ein integriertes Leuchtmittel (10) aufweist,
dessen Lichtabstrahlrichtung (12) zur Öffnung des Trichterabschnittes
(8) weist.
Patent DE-202008008670-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J11/04
Filed: 2008-06-24
Abstract: Schutzhaube
(30) für Kraftfahrzeuge (10), umfassend eine mit einem
Schutzhaubenabschnitt (32, 34) verbundene Befestigungseinrichtung
(44) zur Befestigung der Schutzhaube (30) an einem Kraftfahrzeugabschnitt
(12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung
(44) einen transparenten Befestigungsabschnitt (46, 48) aufweist,
welcher lösbar mit dem Kraftfahrzeugabschnitt (12, 14)
verbindbar ist.
Patent DE-202008011620-U1 (DE)
Title: Schwibbogen mit USB-Anschluss
IPC: H02J1/00
Filed: 2008-08-30
Abstract: Der
Schwibbogen bzw. Lichterbogen mit USB-Anschluss ist dadurch gekennzeichnet,
dass die Spannungsversorgung der Leuchtdioden bzw. Leuchtmittel über einen
herkömmlich
genormten USB-Anschluss eines Computers oder Laptops bereitgestellt
wird.
Patent DE-202008014323-U1 (DE)
Title: Schiebetüranlage
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-06-12
Abstract: Schiebetüranlage
mit mindestens einem entlang einer Führungsschiene mittels
mindestens einer Laufrolle verschiebbar gelagerten Schiebetürflügel,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (7) zumindest
abschnittsweise aus einem transparenten Werkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202008015262-U1 (DE)
Title: Rückenschonendes Gartenhochbeet aus Kantholz, mit 2-facher Winkelverschraubung, Konterlattung außen und 3-facher Innenverkleidung
IPC: A01G9/28
Filed: 2008-11-18
Abstract: Rückenschonendes
Gartenhochbeet aus Querkanthölzern
mit 2-facher Winkelverschraubung, Konterlattung außen und
3-facher Innenverkleidung dadurch gekennzeichnet, dass das Betonfundament
1 mit einbetoniertem Pfostenanker 2 den an zwei Seiten verschraubten
Standspfosten 3 den angebrachten Querkanthölzern 4 und der 2-fach Winkelverschraubung
5 miteinander verbunden ist.
Patent DE-202008017346-U1 (DE)
Title: Neuartiges Gleit- und Kühlsystem in einem Linearmotor
IPC: H02K41/02
Filed: 2008-03-07
Abstract: Elektrische Maschine, bevorzugt Linearmotor, bestehend aus einer Anordnung von Segmenten mit Spulenteilen und ferromagnetischen Komponenten, wobei jede ferromagnetische Komponente mindestens einen Spulenteil umfasst, durch die ein magnetischer Fluss in der ferromagnetischen Komponente erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Spulenteil einen Teil der ferromagnetischen Komponente als Bestandteil einer Spule umschließt, und dass  b) die ferromagnetische Komponente mindestens zwei Arme mit unterschiedlicher räumlicher Ausrichtung aufweißt, von denen mindestens ein Arm als Zahn und ein Arm mit Spule als Element ausgestaltet ist, und dass  c) diese so gebildeten Segmente zusammengefügt werden können, wobei entlang der elektrischen Maschine die Segmente so angeordnet sind, dass auf ein Segment mit Zahn alternierend bezüglich jeder räumlichen Ausrichtung der Arme ein Segment mit einem weiteren Zahn folgt,  d) so dass durch diese derartig verbundenen Spulenteile auch gleichzeitig ein longitudinaler Fluss entlang der miteinander verbundenen Segmente erzeugt wird, wobei  die elektrische Maschine von...
Patent DE-202008017424-U1 (DE)
Title: Hochleistungsheizungswärmetauscher für Kraftfahrzeuge sowie Heiz-Klimagerät mit Hochleistungsheizungswärmetauscher
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-04-11
Abstract: Hochleistungsheizungswärmetauscher zur Klimatisierung der Fahrzeugkabine von Personenkraftfahrzeugen unterhalb 2000 kg Leergewicht, welcher innerhalb einer Fahrzeugplattform in mehr als 50.000 Fahrzeugen pro Jahr verbaut wird, wobei die Klimatisierung mit der Abwärme der flüssigkeitsgekühlten Antriebsmaschine und/oder deren Komponenten oder anderen Wärmequellen des Kühl- und/oder Heizkreislaufs erfolgt, wobei der Wärmetauscher eine gelötete Wärmeübertragungsmatrix bestehend aus kühlmittelseitigen Flachrohren und luftseitigen Rippen mit einer Vielzahl in Luftströmungsrichtung nacheinander folgender turblulenzerzeugender Einschnitten aufweist, die von der Heizungsluft umspülbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeübertragungsmatrix ein solches Volumen V_Matrix, einen solchen Mittenabstand der luftseitigen Rippen t_Rippe sowie einen solchen Mittenabstand der Kühlmittelflachrohre t_Rohr aufweist, dass das daraus gebildete spezifische Wärmtauschervolumen V_Spec, gebildet mit der Gleichung V_Spec = V_Matrix/(t_Rohr + (4·t_Rippe)), einen unteren Grenzwert von 0,140 m 2  übersteigt.
Patent DE-202008018063-U1 (DE)
Title: Pharmazeutischer Hilfsstoffkomplex
IPC: A61K31/337
Filed: 2008-04-25
Abstract: Pharmazeutischer Hilfsstoffkomplex, der wenigstens einen Träger umfasst, der innig mit einer öligen Substanz vermengt ist.
Patent DE-202009001736-U1 (DE)
Title: Mündungsbremse
IPC: F41A21/36
Filed: 2009-02-09
Abstract: Die Mündungsbremse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulvergase im Lauf, nach der Austritt der Kugel (2), komplett gesperrt werden.
Patent DE-202009005026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vor- und Rückwärtsverstellen des Sitzes eines Stuhls
IPC: A47C1/023
Filed: 2009-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Vor- und Rückwärtsverstellen des Sitzes eines Stuhls, wobei an einer oberen Platte (11) der Stuhlbeine (1) ein Sitz (2) angeordnet ist, an dem eine Verstellvorrichtung (8) montiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die am Sitz (2) montierte Verstellvorrichtung (8) eine Grundplatte (3) und zwei Positionierelemente (4) umfasst, wobei an den vier Ecken der Grundplatte (3) jeweils ein Langloch (31) vorgesehen ist, und die beiden Positionierelemente (4) an der linken und der rechten Seite der oberen Platte (11) der Stuhlbeine (1) angeordnet sind und jeweils an den einander abgewandeten Seiten mit beabstandeten Aussparungen (41) versehen sind;  dass mit den beiden Positionierelementen (4) jeweils ein Trennelement (5) mit mehreren Führungsansätzen (51) verbunden ist, so dass die Positionierelemente (4) und die Trennelemente (5) mittels Schraubelementen (32), die jeweils mit einer Buchse (33) versehen sind, in den Langlöchern (31) an den vier Ecken der Grundplatte (3) rechteckig drehbar gelagert sind;...
Patent DE-202009006953-U1 (DE)
Title: Gesprächsrichtendes Vermittlungssystem für die Optimierung der Gesprächsvermittlung zwischen verschiedenen Telekommunikationsnetzen
IPC: H04W84/04
Filed: 2009-05-14
Abstract: System zur gesprächsrichtenden Vermittlung von Telekommunikationsverbindungen zwischen mindesten zwei Telekommunikationsendgeräten, wobei die Telekommunikationsendgeräte jeweils in verschiedenen Telekommunikationsnetzen registriert sind, aufweisend  mindestens zwei Telekommunikationsendgeräte, wobei jedes Telekommunikationsendgerät über eine Software-Komponente verfügt, die dafür eingerichtet ist, vom Telekommunikationsendgerät ausgehende Gesprächsanfragen zu initialisieren und dabei über eine hergestellte Telekommunikationsverbindung Informationen über eine gewünschte Zielrufnummer zu übergeben, wobei die Software-Komponente weiter dafür eingerichtet ist, bei eingehenden Gesprächsanfragen die Identität der anrufenden Stelle zu analysieren und auf Basis der Identitätsanalyse bestimmte Gesprächsanfragen abzulehnen und in Antwort auf die Ablehnung selbst eine ausgehende Gesprächsanfrage zu initialisieren;  mindestens einen Festnetzserver, wobei der Festnetzserver mindestens eine Switching-Komponente aufweist sowie Einrichtungen aufweist, die Interconnection-Funktionalität bereitstellen, sodass der Festnetzserver ein neutrales Telekommunikationsnetz konstituiert; und  softwareimplementierte Einrichtungen auf dem Festnetzserver, die so eingerichtet sind, dass eine an dem Festnetzserver eingehende Gesprächanfrage von einem ersten Telekommunikationsendgerät hinsichtlich der Identität des anfragenden Telekommunikationsendgerätes analysiert wird und in Reaktion auf diese...
Patent DE-202009010845-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von Tuben
IPC: B65D35/28
Filed: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren von Tuben (5) oder dergleichen Verpackungen, mit einer Walzenanordnung mit wenigstens zwei Walzen (2) sowie mit wenigstens zwei elastischen Riemen (4), die an den beiden Enden der Walzenanordnung jeweils wenigstens eine über die dortigen Walzenenden (2.2) geführte Schlaufe bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Seite, vorzugsweise an beiden Seiten der Walzenanordnung zumindest ein elastischer Riemen (4) eine sich selbst kreuzende oder achtförmige, über die dortigen Walzenenden (2.2) geführte Schlaufe bildet.
Patent DE-202009015089-U1 (DE)
Title: Rotor-Rudervorrichtung
IPC: B63H25/40
Filed: 2009-11-03
Abstract: Rotor-Rudervorrichtung zum Erzeugen einer Querkraft auf ein Schiff, mit einem um eine Drehachse drehbaren Rotor, der in einer Betriebsposition zum Zusammenwirken mit den Schiffsrumpf umgebendem Wasser vom Schiffsrumpf vorsteht und zum Erzeugen einer Querkraft in eine Drehbewegung um die Drehachse versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (31) an einem an dem Schiffsrumpf (10) anzuordnenden, zur Aufnahme des Rotors (31) ausgebildeten Aufnahmekasten (32) um eine Schwenkachse (33) schwenkbar angeordnet ist, wobei der Rotor (31) in der Betriebsposition aus dem Aufnahmekasten (32) herausgeschwenkt und in einer Lagerposition in dem Aufnahmekasten (32) angeordnet ist, wobei der Rotor (31) aus einem Verbundwerkstoff gefertigt ist.
Patent DE-202010003217-U1 (DE)
Title: Füllmaterial für ophthalmologische Implantate
IPC: A61F2/16
Filed: 2010-03-05
Abstract: Füllmaterial für ophthalmologische Implantate bestehend aus einem oder mehreren fließfähigen Silikonölen mit vorbestimmtem Brechungsindex, wobei das/die ein Silikonöle die folgende Formel I habenworin R1 und R2 identisch oder unterschiedlich sein können und jeweils ein Wasserstoffatom, eine C1-C10 Alkylgruppe, eine C1-C10 Alkoxygruppe oder eine C1-C10-Aryigruppe bedeuten; R3, R4, R5, R6 und R7 identisch oder unterschiedlich sein können und jeweils ein Wasserstoffatom, eine C1-C10 Alkylgruppe, eine C1-C10 Alkoxygruppe oder eine C1-C10 Arylgruppe bedeuten; R8, R9, R10, R11 und R12 identisch oder unterschiedlich sein können und jeweils ein Wasserstoffatom, eine C1-C10 Alkylgruppe, eine C1-C10 Alkoxygruppe oder eine C1-C10 Arylgruppe bedeuten, und worin m und n jeweils ganze Zahlen zwischen 1 und 1000 sein können, wobei das Verhältnis von m zu n 1:1000 bis 100:1 ist.
Patent DE-202010003606-U1 (DE)
Title: Strömungsmesser
IPC: G01F1/58
Filed: 2010-03-15
Abstract: Strömungsmesser, der zum Messen der Strömung eines Fluids durch eine Polymerleitung geeignet ist, umfassend:  eine Messbaugruppe mit:  – einem Kern aus magnetischem Material mit einem an einer Stelle angrenzend an die Außenseite eines Polymerrohres angebrachten Körper und integral ausgebildeten Schenkeln, die sich auf beiden Seiten des Rohres von dem Körper erstrecken, wobei das Rohr parallel zu der Leitung angebracht ist;  – einer um den Körper des Kerns gewickelten Spule aus leitfähigem Material, deren Anschlüsse mit einer Stromquelle verbunden sind;  – wobei die Spule und der Kern dazu ausgelegt sind, ein Magnetfeld mit einer durch eine Ebene über den Querschnitt des Rohres an dieser Stelle verlaufenden Komponente zu erzeugen;  – mindestens zwei Messelektroden, die einander diametral gegenüberliegend in dem Rohr angebracht sind und dazu ausgelegt sind, mit dem durch das Rohr strömenden Fluid in Kontakt zu stehen; wobei die Messelektroden ferner dazu ausgelegt sind, eine Messachse...