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Patent DE-102018215203-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: REINSCH BENEDIKT
IPC: H01T13/41
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerze umfassend eine Masseelektrode (2), eine Mittelelektrode (3), einen Isolator (4), der ein elektrisch leitfähiges Innenelement (7) umgibt, und ein Gehäuse (5), das den Isolator (4) in Richtung der Längsachse (X-X) der Zündkerze (1, 20, 30) teilweise umgibt, wobei zumindest in einem Bereich (B1) des Isolators (4), der frei vom Gehäuse (5) vorsteht, auf dem Isolator (4) eine elektrisch isolierende Glasurschicht (9) vorhanden ist, und wobei zwischen der Glasurschicht (9) und dem Isolator (4) ein erstes elektrisch leitfähiges Element (11) vorhanden ist und/oder wobei zwischen dem elektrisch leitfähigen Innenelement (7) und dem Isolator (4) ein zweites elektrisch leitfähiges Element (14) vorhanden ist.
Patent DE-102018219042-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung zur Erzeugung und zum Transportieren einer Dispersion umfassend sowohl ein Gas als auch ein Dichtmittel, System zum Abdichten und Aufpumpen von Luftreifen, ein Verfahren zum zumindest teilweisen Abdichten einer Leckage in einem Luftreifen und eine entsprechende Verwendung
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: B29C73/24
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung zur Erzeugung und zum Transportieren einer Dispersion umfassend sowohl ein Gas als auch ein Dichtmittel, wobei die Verteilervorrichtung Druckluftanschluss zum Anschließen an mindestens eine Druckluftquelle, Dichtmittelanschluss zum Anschließen an mindestens einen Dichtmittelbehälter, mindestens zwei Kanälen zum Transportieren einer Dispersion umfassend sowohl ein Gas als auch ein Dichtmittel, wobei einer der zwei Kanäle ein Dichtmitteltransportkanal und der zweite der zwei Kanäle ein Verbindungskanal ist,und ein oder mehr als ein Verbindungselement zur Verbindung mit einem Fahrzeugluftreifen oder mit einem aufblasbaren technischen Gummiartikel umfasst dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtmitteltransportkanal den Dichtmittelanschluss und/oder den Druckluftanschluss mit dem Verbindungskanal räumlich verbindet, der Verbindungskanal den Dichtmitteltransportkanal mit dem einen oder dem mehr als einen Verbindungselement räumlich verbindet und der Innendurchmesser des Verbindungskanals kleiner ist als ein Innendurchmesser des Dichtmitteltransportkanals ist.Die Erfindung betrifft auch ein System zum Abdichten und Aufpumpen von Luftreifen, ein Verfahren zum zumindest teilweisen Abdichten einer Leckage in einem Luftreifen und eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102018220101-A1 (DE)
Title: Vorverzerrungstechnik für eine Schaltungsanordnung mit einem Verstärker
Inventor: TIEBOUT MARC
IPC: H03F1/32
Filed: 2018-11-22
Abstract: Es sind Vorverzerrungstechniken (z. B. Schaltungsanordnungen, Verfahren, Speichereinheiten) für eine Schaltungsanordnung mit einem Leistungsverstärker offenbart. Eine Schaltungsanordnung (100) kann Folgendes aufweisen:einen Verstärker (110) zum Verstärken eines modulierten Signals (102);eine Signalvorverzerrungsschaltung (180, 180b) zum Durchführen einer Vorwärtskopplungs-Vorverzerrung des modulierten Signals (102) in einem Signalweg (108), der den Verstärker (110) aufweist, wobei die Signalvorverzerrungsschaltung (180, 180b) Folgendes umfasst:- einen Hüllkurvendetektor (120), der dazu konfiguriert ist, Hüllkurveninformationen (124) bereitzustellen, die eine Hüllkurve des modulierten Signals (102) beschreiben; und- eine eingebaute Testschaltung (122), die dazu konfiguriert ist, Verzerrungsinformationen (136, 138) zu bestimmen, die eine Verzerrung in dem Signalweg (108) beschreiben, die durch Amplitudenschwankungen verursacht wird; wobei die Signalvorverzerrungsschaltung (180, 180b) dazu konfiguriert ist, die Vorwärtskopplungs-Vorverzerrung des modulierten Signals (102) auf Basis der Verzerrungsinformationen (136, 138) durchzuführen, so dass:- eine variable Phasenverschiebung an ein Signal (102) in dem Signalweg (108) in Abhängigkeit von den Hüllkurveninformationen (124) angelegt wird, wobei eine Beziehung zwischen den Hüllkurveninformationen (124) und der variablen Phasenverschiebung von den Verzerrungsinformationen (136) abhängt, die durch die eingebaute Testschaltung (122) bereitgestellt werden; und/oder- ein Gewinn eines Signals (114) in dem Signalweg (108) in Abhängigkeit von den Hüllkurveninformationen (124) gesteuert wird, wobei eine Beziehung zwischen den Hüllkurveninformationen (124) und einem Gewinnsteuersignal (132) von den Verzerrungsinformationen (138) abhängt, die durch die eingebaute Testschaltung (122) bereitgestellt werden.
Patent DE-102018221519-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Ladevorrichtung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L53/20
Filed: 2018-12-12
Abstract: Eine fahrzeugseitige Ladevorrichtung (LV) ist mit einem Wechselspannungsanschluss (WA), einem daran angeschlossenen Gleichrichter (GR), mindestens einem ersten und einem zweiten Gleichspannungswandler (DC1, DC2), die jeweils mindestens einen Zwischenkreiskondensator (C1, C2) und mindestens eine Schaltereinheit (SE1, SE2) aufweisen, und einem Gleichspannungsanschluss (GA) ausgestattet. Der Gleichrichter (GR) ist über die Gleichspannungswandler (DC1, DC2) mit dem Gleichspannungsanschluss (GA) verbunden. Die Ladevorrichtung umfasst eine Schaltervorrichtung (S1, S2, S3). Diese verbindet den ersten Gleichspannungswandler (DC1) mit dem zweiten Gleichspannungswandler (DC2) in schaltbarer Weise. Die Schaltervorrichtung (SV) verbindet in einem ersten Schaltzustand die Zwischenkreiskondensatoren (C1, C2) und die Schaltereinheiten (SE1, SE2) der ersten und zweiten Gleichspannungswandler (W1, W2) parallel miteinander und verbindet in einem zweiten Schaltzustand (2) die Zwischenkreiskondensatoren (C1, C2) und die Schaltereinheiten (SE1, SE2) seriell miteinander verbindet. Die Ladevorrichtung (LV) weist ferner mindestens einen dritten Gleichspannungswandler (DC3) auf, der ebenfalls den Gleichrichter (GR) mit dem Gleichspannungsanschluss (GA) verbindet.
Patent DE-102019000496-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schlüssellosen Zugang zu einem Mietfahrzeug
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum schlüssellosen Zugang zu einem Mietfahrzeug. Dabei wird einem Nutzer der Zugang zu dem Mietfahrzeug über eine benutzergebundene Anwendungssoftware an seinem Mobilgerät ohne einen physikalischen Schlüssel ermöglicht. Der Nutzer startet zuerst das Verfahren unmittelbar an dem Mietfahrzeug oder durch die benutzergebundene Anwendungssoftware an seinem Mobilgerät. Danach wird ein Zugangsdatenabgleich durchgeführt, bei dem das Mobilgerät über die benutzergebundene Anwendungssoftware und ein Steuerungssystem des Mietfahrzeugs datenübertragend verbunden werden. Nach dem erfolgreichen Zugangsdatenabgleich wird bei einer Nutzeridentifizierung sichergestellt, dass der Nutzer an dem Mietfahrzeug und der Nutzer der benutzergebundenen Anwendungssoftware dieselbe Person ist. Zudem wird nach dem erfolgreichen Zugangsdatenabgleich bei einer Berechtigungsprüfung sichergestellt, dass das Mietfahrzeug für den Nutzer reserviert ist. Nach der erfolgreichen Nutzeridentifizierung und nach der erfolgreichen Berechtigungsprüfung wird in einem Entriegelungsvorgang das Mietfahrzeug durch das Steuerungssystem entriegelt und der Motor zum Starten freigegeben.
Patent DE-102019100500-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung zur Kommunikation und/oder Steuerung
Inventor: WERNER HANS-ULLRICH
IPC: H04M1/72412
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Datenübertragungsvorrichtung (10) zur drahtlosen Kommunikation mit und/oder zur drahtlosen Steuerung von zumindest einem in Bezug auf die Datenübertragungsvorrichtung (10) externen Gerät. Diese Datenübertragungsvorrichtung (10) ist sehr einfach aufgebaut und kostengünstig und ist für beliebige Personen und Anlässe verwendbar. Dadurch, dass die Hand als Trichter den Schall verstärkt bzw. bündelt, muss die Lautstärke der Datenübertragungsvorrichtung (10) weder beim Sprechen bzw. Steuern noch beim Hören besonders hoch sein, so dass eine damit verbundene Kommunikation für Dritte auch nicht als störend empfunden werden wird. Die Kommunikation bzw. Verwendung der Datenübertragungsvorrichtung (10) ist dabei nur sehr schwer durch Dritte nachverfolgbar bzw. abhörbar, da ihre Verwendung mit der als Trichter geformten Hand vor dem Mund bei nur geringer Lautstärke erfolgt. Diese Körperhaltung ist außerdem eine sehr natürliche beim Sprechen, wie es die Kommunikation beispielsweise von Fußballern untereinander bei von im Fernsehen übertragenen Fußballspielen zeigt, die zudem dadurch auch ein Lippenlesen verhindern.
Patent DE-102019101122-A1 (DE)
Title: Mobiles System zum Ausschluss einer koronaren Herzerkrankung und Verfahren zur Bereitstellung von Zwischenergebnissen
Inventor: JACOBSOHN NIELS
IPC: A61B5/332
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles System zum Ausschluss einer Herzerkrankung, seine Verwendung, sowie ein Verfahren zur Bereitstellung von Zwischenergebnissen, die einen Ausschluss einer Herzerkrankung durch einen Arzt ermöglichen.
Patent DE-102019102051-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur überwachung eines raumbereichs in einer personenschleuse
Inventor: NIEBLING GERHARD
IPC: G06T7/40
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Überwachung eines Raumbereichs in einer Personenschleuse, insbesondere zur Personenvereinzelungsüberwachung, sowie eine mit einem solchen System ausgerüstete Personenschleuse. Es werden dabei Bilddaten erfasst, die eine Mehrzahl von simultan und von unterschiedlichen Positionen im Bereich der Personenschleuse aus jeweils mittels eines zugehörigen an der entsprechenden Position angeordneten 3D-Bildsensors erfasste Tiefenbilder des Raumbereichs repräsentieren. Für jedes der Tiefenbilder wird ein zugeordneter charakteristischer Tiefenbildwert auf Basis sämtlicher oder einer Untermenge der einzelnen Bildpunktwerte des jeweiligen Tiefenbildes berechnet. Ein Gesamtbildwert wird durch Kombinieren der charakteristischen Tiefenbildwerte der verschiedenen Tiefenbilder gemäß einer vorbestimmten monotonen Kombinationsvorschrift gewonnen. Ein Schätzergebniss für die Wahrscheinlichkeit, dass sich mehr als eine Person in dem Raumbereich befindet, wird sodann in Abhängigkeit vom Ergebnis eines Vergleichs des Gesamtbildwerts mit zumindest einem vorbestimmten Referenzgesamtbildwert bestimmt.
Patent DE-102019103790-A1 (DE)
Title: Druckwerk und Druckmaschine mit einem Druckwerk
Inventor: Chassot Daniel
IPC: B41F9/10
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk zum Bedrucken von Substrat nach einem Tiefdruckverfahren, mit einem Formzylinder, der an seinem Umfang ein bildgebendes Muster von Vertiefungen umfasst, und mit einem Farbwerk zur Einfärbung des am Formzylinder vorgesehenen Musters von Vertiefungen, umfassend einen ersten Farbwerkszylinder, der im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen auf dem Formzylinder korrespondierende Vertiefungen umfasst und durch eine Einfärbeeinrichtung im Bereich einer an dessen Umfang liegenden Auftragstelle einfärbbar ist, wobei die Einfärbeeinrichtung auf zumindest der in Betriebsdrehrichtung des die Vertiefungen umfassenden Farbwerkszylinders stromabwärtigen Seite der Auftragstelle ein Rückhaltemittel umfasst, durch welches in Betriebsdrehrichtung betrachtet hinter dem Farbauftrag und vor der ersten Nippstelle mit dem zweiten Farbwerkszylinder zuvor auf die Mantelfläche des ersten Farbwerkszylinders aufgetragene Druckfarbe entfernbar ist, Das eine Abnahmeeinrichtung vorgesehen ist, durch welche sich auf der stromabseitigen Seite des Rückhaltemittels sammelnde Druckfarbe von dieser entfernbar ist.
Patent DE-102019103911-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bekämpfung von Luftzielen mittels Lenkflugkörpern
Inventor: SIMON AUBREY
IPC: F42B12/22
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bekämpfung eines Luftziels (6) mittels eines Lenkflugkörpers (1), wobei der Lenkflugkörper (1) nach dem Erkennen des Luftziels (6) gestartet wird und auf einen Kurs zur Bekämpfung des Luftziels (6) gelenkt wird, wobei eine Flugbahn des Luftziels (6) bestimmt wird.Hochdynamische und gehärtete Luftziele (6) können im dreidimensionalen Raum erfolgreich dadurch bekämpft werden, dass ein Lenkflugkörper (1) mit einer quer zur Flugkörperhauptachse angeordneten Hohlladung (7) verwendet wird, wobei der Kurs des Lenkflugkörpers (1) derart gewählt wird, dass der Kurs des Lenkflugkörpers (1) anti-parallel zur Flugbahn des Luftziels (6) beim Vorbeiflug liegt, wobei der Lenkflugkörper (1) in einer festgelegten Distanz anti-parallel an dem Luftziel (6) vorbeifliegt, wobei bei der Erkennung des Luftziels (6) eine Position einer Explosivladung (6a) am Luftziel (6) bestimmt wird, wobei die Hohlladung (7) in Abhängigkeit von der Position der Explosivladung (6a) gezündet wird, wobei mit der Hohlladung (7) die Explosivladung (6a) des Luftziels (6) ausgelöst wird.
Patent DE-102019104868-A1 (DE)
Title: Dreiphasiger Inverter
Inventor: ITOH JUNICHI
IPC: H02M7/537
Filed: 2019-02-26
Abstract: Ein dreiphasiger Inverter umfasst drei Reihenschaltungen, die parallel zu einem Kondensator geschaltet sind, der parallel zu einer DC-Spannungsquelle geschaltet ist. Jede der drei Reihenschaltungen beinhaltet zwei Halbleiterschaltelemente, die in Reihe geschaltet sind. Ein Verbindungspunkt zwischen den zwei Halbleiterschaltelementen wird als eine AC-Ausgangsklemme für jede Phase verwendet. Der dreiphasige Inverter erzeugt PWM-Pulse von drei Phasen, welche einen PWM-Puls einer Phase beinhalten, deren Pulsbreite eines positiven Seitenpulses in einem Schaltzyklus die größte ist, und welche PWM-Pulse der anderen zwei Phasen beinhalten, sodass eine Positionsbeziehung zwischen positiven Seitenpulsen der anderen zwei Phasen eine Positionsbeziehung ist, in der ein überlappender Bereich auf einer Zeitachse kleiner ist verglichen mit einem Zustand, in dem ein positiver Seitenpuls einer Phase einen positiven Seitenpuls des anderen Pulses umfasst.
Patent DE-102019106402-A1 (DE)
Title: Akkumulator sowie elektrisches Gerät mit einem elektrischen Verbraucher und einem Akkumulator
Inventor: SAUERWALD ANDREAS
IPC: H01M50/569
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) mit einer Mehrzahl von in Reihe geschalteten Akkumulatorzellen (2-9) und einer Schutzelektronik (10) zum Schutz der Akkumulatorzellen (2-9) vor einem ungewünschten Entladevorgang, wobei die Schutzelektronik (10) mindestens einen, in einem die Akkumulatorzellen (2-9) aufweisenden Strompfad (11) angeordneten Strommesswiderstand (12, 13) aufweist. Um Kriechströme vorteilhaft detektieren zu können, wird vorgeschlagen, dass die Schutzelektronik (10) nur zwei Strommesswiderstände (12, 13) aufweist, wobei ein erster Strommesswiderstand (12) entlang des Strompfads (11) vor einer ersten Akkumulatorzelle (2) aller in Reihe geschalteten Akkumulatorzellen (2-9) angeordnet ist und wobei ein zweiter Strommesswiderstand (13) vor einer letzten Akkumulatorzelle (9) aller in Reihe geschalteten Akkumulatorzellen (2-9) angeordnet ist.
Patent DE-102019107637-A1 (DE)
Title: Belegungserfassung als Sicherheitsmerkmal für gemeinschaftlich genutzte autonome Fahrzeuge
Inventor: BULAN ORHAN
IPC: G08B21/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Empfangen von Sensordaten, die aus dem Innenraum eines Fahrzeugs erfasst werden; das Ermitteln mindestens eines Insassen eines Fahrzeugs auf Grundlage der Sensordaten und einer Maschinenlerntechnik; das Bestimmen einer Konfiguration des mindestens einen Insassen des Fahrzeugs; das Vergleichen der Konfiguration mit Sitzvorschriften, die dem Fahrzeug zugeordnet sind, um zu bestimmen, wann ein Verstoß vorliegt; und das gezielte Steuern des Fahrzeugs sowie das Erzeugen von Benachrichtigungssignalen, um einen Benutzer auf Grundlage der Bestimmung, wann ein Verstoß vorliegt, zu benachrichtigen.
Patent DE-102019107971-A1 (DE)
Title: Universeller Sendeempfänger-Container
Inventor: WORTMAN CURT
IPC: H04L29/10
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft modulare sendeempfängerbasierte Netzwerkschaltkreise, die interne konfigurierbare Schnittstellen oder Gaskets beinhalten können. Die konfigurierbaren Gaskets können eine Integration der Netzwerkschaltkreise in elektronische Vorrichtungen ermöglichen, indem eine transparente Schnittstelle zu mit den Netzwerkschaltkreisen gekoppelten Verarbeitungsschaltkreisen bereitgestellt wird. Darüber hinaus können die konfigurierbaren Gaskets auch ein Grundflächenlayout (z. B. Chiplet-Layout) aufweisen, das eine Kopplung mehrerer Netzwerkschaltkreise mit einem einzigen Verarbeitungsschaltkreis auf eine modulare Art und Weise ermöglichen kann.
Patent DE-102019109185-A1 (DE)
Title: Inspektionsverfahren und Inspektionssystem
Inventor: STRAMPE CARSTEN
IPC: G01N21/90
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Inspektionsverfahren und ein Inspektionssystem zur Erkennung von Fremdstoffen in optisch transparenten Flüssigkeiten, wobei mittels einer Zentrifugiervorrichtung eine in einem transparenten Behälter (10) befindliche Flüssigkeit (11) in eine Rotationsbewegung versetzt und nachfolgend die Rotationsbewegung verzögert wird, wobei mittels einer Kamera einer Kameravorrichtung eines Inspektionssystems mit einem Sensorchip eine Bildinformation der Flüssigkeit in einer durch die Flüssigkeit verlaufenden Erfassungsebene erfasst wird, wobei mittels einer Verarbeitungsvorrichtung des Inspektionssystems Objekte in der Flüssigkeit durch Bildverarbeitung der Bildinformation bestimmt werden, wobei der Sensorchip in einer Abbildungsebene Pixel repräsentierende lichtempfindliche Elemente in einer Matrixanordnung umfasst, wobei durch eine Änderung einer Lichtintensität in der Abbildungsebene des Sensorchips asynchrone Signale der jeweiligen Pixel bewirkt werden, wobei mittels der Verarbeitungsvorrichtung die asynchronen Signale verarbeitet werden und eine Bewegung von Objekten in der Flüssigkeit bestimmt wird.
Patent DE-102019109393-A1 (DE)
Title: Leiterplattendurchführung
Inventor: SCHAFFERHANS STEPHAN
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Leiterplattendurchführung (100) zum Führen eines elektrischen Leiters in einem Durchbruch (204) durch eine Leiterplatte (206), wobei die Leiterplattendurchführung (100) einen Träger (102) aus einem Kunststoffmaterial mit einer durchgehenden, im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Aufnahme (106) und ein in der Aufnahme (106) angeordnetes im Wesentlichen ringförmiges Federelement (104) aus einem Metallmaterial aufweist, wobei der Träger (102) an einer quer zu der Aufnahme (106) ausgerichteten Stirnseite Verbindungselemente (108) zum mechanischen Verbinden der Leiterplattendurchführung (100) mit der Leiterplatte (206) aufweist, das Federelement (104) umlaufend eine Mehrzahl von nach innen gerichteten Federlamellen (110) und einen durch eine Aussparung (114) im Träger (102) auf eine Außenseite des Trägers (102) geführten Fortsatz (112) aufweist, wobei der Fortsatz (112) mit einem Temperatursensor (116) wärmeleitend gekoppelt ist.
Patent DE-102019113108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Schubkastens
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/427
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Fixieren eines Schubkastens (1) an einer verfahrbaren Schiene (5) einer Auszugsführung (4), umfasst einen an dem Schubkasten (1) fixierten Träger (6), an den die verfahrbare Schiene (5) der Auszugsführung (4) mit einer Kontaktfläche anlegbar ist, wobei der Träger (6) und/oder die Kontaktfläche durch eine bewegbare Klinke (10, 41) durchgriffen ist und der Träger (6) und die verfahrbare Schiene (5) durch einen U-förmigen Abschnitt eines Halters (7) umgriffen sind, wobei der U-förmige Abschnitt durch ein metallisches Verstärkungselement (20, 30) gegen ein Verbiegen verstärkt ist. Dadurch kann die Fixierung des Schubkastens (1) an der verfahrbaren Schiene (5) für eine lange Zeitdauer sichergestellt werden.
Patent DE-102019114463-A1 (DE)
Title: Überlast- und Bruch-Überwachungsverfahren und -system für ein Hochauftriebssystem eines Flugzeugs
Inventor: HAUBER BERNHARD
IPC: B64F5/60
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überlast- und Bruch-Überwachungsverfahren für eine Hochauftriebssystem (1) eines Flugzeugs (3), wobei an zwei voneinander beabstandeten Stellen (17, 18) eines Drehantriebstranges (7) der Hochauftriebssystem (1) Messwerte (ϕ1, ϕ2) durch Drehwinkelsensoren (11, 12) erfasst werden und eine Abweichung V der erfassten Messwerte der ersten Stelle (17) von den gleichzeitig erfassten Messwerten des zweiten Stelle (18) von einem Computer ermittelt wird.
Patent DE-102019114713-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang-steuersystem und strategie für elektrifiziertes fahrzeug
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W10/06
Filed: 2019-05-31
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Antriebsstrang-Steuersystem und eine Strategie für ein elektrifiziertes Fahrzeug bereit. Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das einen Motor, eine elektrische Maschine, eine Traktionsbatterie und eine Steuerung beinhaltet. Die Steuerung ist dazu programmiert, während einer Beschleunigung oder einer Fahrt mit konstanter Geschwindigkeit des Fahrzeugs und als Reaktion darauf, dass ein Ladezustand der Batterie unter einen ersten Schwellenwert abfällt, den Motor laufen zu lassen, um die Batterie zu laden. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, während der Motor läuft und als Reaktion darauf, dass zum ersten Mal der Ladezustand einen zweiten Schwellenwert erreicht, das Gaspedal freigegeben wird oder das Fahrzeug abgebremst wird, den Motor anzuhalten. Die Steuerung kann ferner dazu programmiert sein, während des Freigebens des Gaspedals oder Abbremsens des Fahrzeugs und als Reaktion darauf, dass der Ladezustand unter den ersten Schwellenwert abfällt, ein Starten des Motors zu verhindern. Die Steuerung kann ferner dazu programmiert sein, während des Verhinderns und als Reaktion auf eine Beschleunigung oder Fahrt mit konstanter Geschwindigkeit des Fahrzeugs den Motor laufen zu lassen, um die Batterie zu laden.
Patent DE-102019116861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum strukturieren von finnenartigen feldeffekttransistoren zum erreichen einer gleichmässigen finnenbreite
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-06-24
Abstract: Es werden FinFET-Strukturierungsverfahren zum Erreichen von Gleichmäßigkeit bei den Finnenbreiten offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren enthält das Ausbilden einer Dornschicht über einem Substrat. Ein erster Schnitt entfernt einen Abschnitt der Dornschicht, wodurch ein Dornstrukturelement zurückbleibt, das direkt neben einem Dummy-Dornstrukturelement angeordnet ist. Das Substrat wird unter Verwendung des Dornstrukturelements und des Dummy-Dornstrukturelements als eine Ätzmaske geätzt, wodurch ein Dummy-Finnenstrukturelement und ein aktives Finnenstrukturelement gebildet werden, die um einen ersten Abstand entlang einer ersten Richtung getrennt sind. Ein zweiter Schnitt entfernt einen Abschnitt des Dummy-Finnenstrukturelements und einen Abschnitt des aktiven Finnenstrukturelements, wodurch Dummy-Finnen, die um einen zweiten Abstand getrennt sind, und aktive Finnen, die um den zweiten Abstand getrennt sind, gebildet werden. Der zweite Abstand verläuft entlang einer zweiten Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung verläuft. Ein dritter Schnitt entfernt die Dummy-Finnen, wodurch Finnenöffnungen gebildet werden, die mit einem dielektrischen Material gefüllt werden, um dielektrische Finnen zu bilden.