baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018113460-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Elektrofahrzeug
Inventor: TAKASAGO YUSUKE
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-06-06
Abstract: Aufgabe: Wirksam eine Aufprallbelastung zu verteilen, die auf ein Elektrofahrzeug von der Fahrzeugvorderseite auf Elemente ausgeübt wird, die die Karosserie bilden, um die Verformung eines vorderen Abschnitts der Karosserie zu verhindern oder zu reduzieren. Mittel zum Lösen der Aufgabe: Eine Karosseriestruktur für ein Elektrofahrzeug umfasst einen vorderen Fahrschemel 21, der mit einem Paar Seitenelementen 17 verbunden ist und sich in die Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt; und einen Batteriekasten 30, der auf der Fahrzeugrückseite des vorderen Fahrschemels 21 angeordnet ist und eine Batterieeinheit 30 darin beherbergt. Die Karosseriestruktur umfasst einen Batterieaufhängungsquerträger 25, der auf der Fahrzeugrückseite des vorderen Fahrschemels 21 angeordnet ist, wobei der Batterieaufhängungsquerträger 25 einen vorderen Abschnitt des Batteriekastens 30 aufhängt und zwischen dem Paar der Seitenelemente 17 angeordnet und mit den Seitenelementen 17 verbunden ist.
Patent DE-102018114342-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine
Inventor: LIPP DENNIS
IPC: F02M25/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entlüften eines Kurbelgehäuses (2) einer Brennkraftmaschine (1), wobei- in einem ersten Betriebszustand, in dem die Brennkraftmaschine (1) deaktiviert ist, Kurbelgehäuseluft, die ein Kondensat aus Kraftstoff, Motoröl und gegebenenfalls Wasser enthält, mittels einer Kurbelgehäuseentlüftungsvorrichtung (13) aus dem Kurbelgehäuse (2) gefördert wird,- das in dem Kondensat enthaltene Motoröl mittels eines Ölabscheiders abgeschieden wird und in das Kurbelgehäuse (2) oder eine Ölwanne (3) der Brennkraftmaschine (1) zurückgeführt wird,- ein nach der Ölabscheidung verbleibendes Kraftstoff-Luftgemisch einem regenerierbaren Speichermittel (21) zugeführt wird, in dem der Kraftstoff gespeichert wird, und- die in dem Kraftstoff-Luft-Gemisch enthaltene Luft in die Brennkraftmaschine (1) eingeleitet wird.
Patent DE-102018114643-A1 (DE)
Title: Ballmaschine für eine Trainingsanlage
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: A63B69/40
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballmaschine (1) für eine Trainingsanlage (15), mit einer Fördereinheit und einer Impulseinheit (2). Die Fördereinheit weist eine Speichereinheit (3) zur Aufnahme einer Anzahl von Bällen (4) auf. Die Fördereinheit ist ausgebildet, selektiv einen Ball (4) der Speichereinheit (3) in eine Abschussposition zu fördern, wobei dieser Ball (4) mittels der Impulseinheit (2) in einer vorgegebenen Schussrichtung aus der Ballmaschine (1) herausgeschossen wird.
Patent DE-102018117769-A1 (DE)
Title: Reisefahrzeugrahmen, insbesondere Reisemobilrahmen
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Reisefahrzeugrahmen, insbesondere einem Reisemobilrahmen, mit zumindest einer Unterbodeneinheit (10), welche wenigstens einen Unterzug (24, 26) aufweist, und mit zumindest einer Oberbodeneinheit (12), welche zumindest einen Oberzug (28, 30) aufweist, wobei insbesondere die Unterbodeneinheit (10) und/oder die Oberbodeneinheit (12) zu einer selbsttragenden Anbindung einer Hinterachseinheit (14) an einer Fahrerkabineneinheit (16) vorgesehen sind.Es wird vorgeschlagen, dass der Reisefahrzeugrahmen zumindest eine Umarbeitung (32, 34, 36, 38) des Unterzugs (24, 26) und/oder des Oberzugs (28, 30) umfasst.
Patent DE-102018118298-A1 (DE)
Title: Steuerung eines HPLC-Pumpensystems mittels eines erzeugten Zielverlaufes
Inventor: SHOYKHET KONSTANTIN
IPC: G01N30/34
Filed: 2018-07-27
Abstract: Beschrieben wird eine Steuerung eines Pumpensystems (20) in einem Hochleistungschromatografie-System (10), wobei das Pumpensystem (20) zum Bewegen einer mobilen Phase ausgebildet ist, um in einer Trenneinrichtung (30) des Hochleistungschromatografie-Systems (10) Komponenten eines in die mobile Phase eingebrachten Probenfluids zu trennen. Die Steuerung erfolgt durch Ermitteln eines Druck-Istwertes (200), der einen Wert eines Druckes in dem Hochleistungschromatografie-System (10) repräsentiert, Erzeugen eines Zielverlaufes (230) für die Steuerung des Pumpensystems (20) aus einem vorgegebenen zeitlichen Verlauf (220) eines Steuerwertes und dem ermittelten Druck-Istwert (200), und Steuern des Pumpensystems (20) gemäß dem erzeugten Zielverlauf (230).
Patent DE-102018118362-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur effizienten und verlustfreien komprimierung von erfassten rohbilddaten
Inventor: SATAVALEKAR SARVESH
IPC: H04N1/64
Filed: 2018-07-30
Abstract: Vorgestellt werden Systeme und Verfahren zur effizienten und verlustfreien Komprimierung von erfasster Rohbildaufnahmeinformation. Ein Verfahren kann Folgendes umfassen: Empfangen von Rohbilddaten von einem Bilderfassungsgerät, Aufteilen der Pixeldaten in einen Basis-Layer-Teil und einen Erweiterungs-Layer-Teil, Rekonfigurieren des in den ursprünglichen Farbraumwerten ausgedrückten Basis-Layer-Teils von einem Rohdatenformat in ein Pseudo-Farbraumformat, das mit einem Kompressionsmechanismus kompatibel ist, und Komprimieren des rekonfigurierten Basis-Layer-Teils der ursprünglichen Farbraumwerte. Die Rohbilddaten können Pixeldaten enthalten, die in ursprünglichen Farbraumwerten ausgedrückt sind. Die Aufteilung kann auf verschiedenen Faktoren beruhen, einschließlich einer Analyse des Grenzorts für den Kompressionsnutzen zwischen dem Basis-Layer-Teil und dem Erweiterungs-Layer-Teil. Das Rekonfigurieren des Basis-Layer-Teils kann auch die Aufteilung des Basis-Layer-Teils auf Grundlage von wiederholten Komponenten innerhalb der Rohdaten und die Bildung von Video-Frames aus den wiederholten Komponenten im Basis-Layers beinhalten.
Patent DE-102018118601-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für ein geteiltes abgasmotorsystem
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D21/08
Filed: 2018-07-31
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines geteilten Abgasmotorsystems, das Durchblasluft und Abgasrückführung (AGR) über einen Spülkrümmer mit Anschlüssen zu einem Ansaugkanal leitet, sind vorgesehen. In einem Beispiel gehören zu dem Spülkrümmer mit Anschlüssen ein erster Spülkrümmer, der an eine Vielzahl von Abgasleitungen gekoppelt ist, und ein zweiter Spülkrümmer, der über Anschlüsse an die Vielzahl von Abgasleitungen gekoppelt ist. Die Anordnung der Anschlüsse an den Abgasleitungen, in Kombination mit Anpassungen an einem Bypassventil, das zwischen dem ersten Spülkrümmer und einem Abgaskanal gekoppelt ist, und einem AGR-Ventil, das zwischen dem zweiten Spülkrümmer und dem Ansaugkanal gekoppelt ist, ermöglicht das vorzugsweise Strömenlassen von Abgasen zu dem Abgaskanal und das vorzugsweise Strömenlassen von Durchblasluft zu dem Ansaugkanal unter ausgewählten Betriebsbedingungen.
Patent DE-102018119051-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse, Batteriesystem und Montageverfahren für ein Batteriesystem
Inventor: HAUSSMANN JOCHEN
IPC: H01M50/529
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (12) für ein Elektrofahrzeug, umfassend: zwei mittels einer Trennwand (24) voneinander abgegrenzte Aufnahmeräume (14, 16) zur Aufnahme von Batteriezellen (22), und eine die Trennwand (24) durchsetzende Leitungsschiene (26), in der ein elektrisches Verbindungselement (28) zum elektrisch leitenden Verbinden der in unterschiedlichen der zwei Aufnahmeräumen (14, 16) anzuordnenden Batteriezellen (22) aufnehmbar ist.
Patent DE-102018121798-A1 (DE)
Title: Elektrischer versteller mit umlaufenden exzentrischen zahnrädern
Inventor: BROWN DANIEL
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-09-06
Abstract: Eine variable Nockenwellensteuerungsvorrichtung (10), welche die Phase zwischen einer Nockenwelle und einer Kurbelwelle einstellt, umfasst ein Nockenwellen-Hohlrad (22) mit einer Vielzahl von radial nach innen weisenden Zähnen (24), die jeweils ein Evolventen-Zahnprofil aufweisen; ein Kettenrad-Hohlrad (14), das axial von dem ersten Hohlrad (22) beabstandet ist und eine Vielzahl von radial einwärts weisenden Zähnen (18) aufweist, die jeweils ein Evolventen-Zahnprofil aufweisen; ein zusammengesetztes Planetenrad (26) mit einem Nockenwellen-Planetenrad (74) und einem Kettenrad-Planetenrad (72), die jeweils radial nach außen weisen und eine Vielzahl von radial nach außen weisenden Zähnen (76, 78) mit Evolventen-Zahnprofilen aufweisen, und eine Exzenterwelle (28), die Drehkraft von einem Elektromotor (30) an das zusammengesetzte Planetenrad (26) kommuniziert, die das Nockenwellen-Hohlrad (22) in Bezug auf das Kettenrad-Hohlrad (14) relativ verschiebt.
Patent DE-102018123941-A1 (DE)
Title: Kohleabwurfvorrichtung für Shisha-Pfeifen
Inventor: PFENNIG BENJAMIN
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Metallbehälter (1) zum Abklopfen von Aschebestandteilen von Kohlestücken und zur Entsorgung von Kohleresten von Shisha-Pfeifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallbehälter (1) im Innern eine Abkühleinheit (2) aufweist, welche durch die Seitenwände (3) des Metallbehälters (1) und einen Zwischenboden (4) des Metallbehälters (1) gebildet wird, wobei der Zwischenboden (4) von einer Standfläche des Metallbehälters (1) beabstandet ist, wobei der Metallbehälter (1) ferner einen abnehmbaren Metalldeckel (5) mit integriertem Metallgitter (6) umfasst.
Patent DE-102018124239-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsgurts
Inventor: RAUSCH MARTINA
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-10-01
Abstract: Ein Sicherheitsgurt (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gurtband (12), das einen schlauchförmigen Abschnitt (22) aufweist, in dem zumindest ein elektrisches Heizelement (24) aufgenommen ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Sicherheitsgurts (10) vorgesehen.
Patent DE-102018124703-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LI SHENG-CHAN
IPC: H01L21/76
Filed: 2018-10-08
Abstract: Eine Halbleiterstruktur wird offenbart. Die Halbleiterstruktur umfasst: ein Halbleitersubstrat, das eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, die der Vorderseite entgegengesetzt ausgerichtet ist; ein Füllmaterial, das sich von der Vorderseite in das Halbleitersubstrat erstreckt, ohne das Halbleitersubstrat zu durchdringen, wobei das Füllmaterial einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt umfasst und der obere Abschnitt mit dem Halbleitersubstrat in Kontakt steht; und eine epitaktische Lage, die zwischen dem unteren Abschnitt des Füllmaterials und dem Halbleitersubstrat eingesetzt ist. Ein assoziiertes Herstellungsverfahren wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102018124749-A1 (DE)
Title: Strukturen und Verfahren zur Rauschisolation in Halbleitervorrichtungen
Inventor: SINGH GULBAGH
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Halbleiterstruktur, die ein Substrat mit einer oberen Fläche und erste und zweite Vorrichtungen umfasst, die auf der oberen Fläche des Substrats gebildet sind. Die Halbleiterstruktur umfasst auch eine tiefe Isolationsstruktur, die in dem Substrat und zwischen den ersten und zweiten Vorrichtungen gebildet sind. Die tiefe Isolationsstruktur umfasst einen oberen Abschnitt, der an der oberen Fläche gebildet ist und eine obere Breite aufweist, und eine untere Fläche, die eine untere Breite aufweist, die größer als die obere Breite ist.
Patent DE-102018125319-A1 (DE)
Title: Panzerung und Verfahren zur Herstellung einer Panzerung
Inventor: HOLZWEISSIG MARTIN
IPC: F41H7/04
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Panzerung 1 und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Panzerung 1. Die Panzerung 1 weist zumindest zwei Bauteile 2, 3 aus Panzerstahl auf. Die beiden Panzerstahlbauteile 2, 3 sind durch eine Schweißverbindung 4 zu einem Basiskörper 5 gefügt. Erfindungsgemäß sind die beiden Bauteile 2, 3 aus Panzerstahl warmgeformt und pressgehärtet. Nach dem Fügen der Bauteile 2, 3 durch eine Schweißverbindung 4 wird die Schweißverbindung 4 selbst sowie die aus der Schweißverbindung 4 in den Bauteilen resultierende Wärmeeinflusszone 6, 7 durch eine durch Auftragsschweißen erzeugte Auftragsschicht 11 abgedeckt. Unterhalb der Auftragsschicht 10 ist eine Zwischenschicht 12 ausgebildet, die eine geringere Härte als die Auftragsschicht 11 und eine höhere Härte als die Schweißverbindung 4 und die Wärmeeinflusszone 6, 7 besitzt.
Patent DE-102018127966-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: PUESCHEL ECKARD
IPC: F02C6/12
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Welle (2) auf welcher ein Turbinenrad (3) und ein Verdichterrad (4) angeordnet sind; einem Ölzuführpfad, über den Öl zur Schmierung der Welle (2) in den Abgasturbolader (1) zuführbar ist; einem Steuerventil (14), welches in dem Ölzuführpfad angeordnet ist, und einer Steuereinheit (19), welche angepasst ist, das Steuerventil (14) in Abhängigkeit von einer Drehzahl der Welle (2) oder einem die Drehzahl der Welle (2) repräsentierenden Motorparameter derart anzusteuern, dass unterhalb einer bestimmten Drehzahl die Ölzufuhr an die Welle (2) verringert oder abgesperrt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern solch eines - Abgasturboladers (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Abgasturbolader (1).
Patent DE-102018131601-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine und Variabler Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Verriegelungsmechanismus (5), der durch ein Schaltelement (8) schaltbar ist, das in einer zwischen den Hebellängsseiten verlaufenden Querbohrung (6) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltarm (11) zur Übertragung einer Verschiebebewegung auf das Schaltelement (8) vorgesehen ist, der an einem freien Ende (10) des Schaltelements (8) formschlüssig drehfest aufgesteckt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen variablen Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018131621-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerks, Kommunikationsnetzwerk und mobile Kommunikationseinrichtung
Inventor: WURMS RAINER
IPC: H04L12/16
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerks (1) zur Kommunikation zwischen mehreren Ressourcenanbietern (2 - 5) und mehreren Ressourcennutzern (6 - 9), wobei ein jeweiliger Ressourcenanbieter (2 - 5) Speisen, Getränke, Lebensmittel und/oder gastronomische Dienstleistungen als Ressourcen in einem jeweiligen Angebotszeitraum (AB-ZR), der einen Startzeitpunkt und einen Endzeitpunkt hat, bereitstellt, umfasst die Schritte:für jeden Ressourcennutzer (6 - 9), Zuordnen einer oder mehrerer mobiler Kommunikationseinrichtungen (15 - 18) zu dem Ressourcennutzer (6 - 9);für jeden Ressourcenanbieter (2 - 5), Zuordnen einer oder mehrerer mobiler Kommunikationseinrichtungen (11 - 14) zu dem Ressourcenanbieter (2 - 5);Übertragen (S2) von Ressourceninformationen (RESINFO) an eine oder mehrere einem Ressourcennutzer (6 - 9) zugewiesene mobile Kommunikationseinrichtungen (15 - 18) zu einem vom Ressourcenanbieter (2 - 5) vorgegebenen Zeitpunkt;wobei die übertragene Ressourceninformation (RESINFO) eine Ressourcenidentifizierungsinformation (RES-ID), den Angebotszeitraum (AB-ZR) und einen Ressourcenanbieter (RA-ID) identifiziert, welcher die Ressource (RA) in dem Angebotszeitraum (AB-ZR) bereitstellt;wobei die Ressourceninformation (RESINFO) in Abhängigkeit von einer oder mehreren Auswahltabellen (PRF), welche Auswahlprofile von Ressourcenanbietern (2 - 5) und/oder Ressourcennutzern (6 - 9) umfasst, übertragen werden.
Patent DE-102018205359-A1 (DE)
Title: Radaufhängungsaxiallagereinheit
Inventor: DE LEMPS FRANCOIS
IPC: F16C27/04
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängungsaxiallagereinheit (1) zur Verwendung in einer Automobilradaufhängungsanordnung, und welche eine untere ringförmige Abdeckung (4) aufweist, die bezüglich einer oberen ringförmigen Abdeckung (3) rotierbar ist, und zusammen eine ringförmige Kammer begrenzen, in der ein Wälzlager (5) untergebracht ist. Die untere ringförmige Abdeckung (4) weist eine Unter-Anordnung (6) zum Dämpfen von Schwingungen und Verteilen von Spannung auf, wobei die Unter-Anordnung (6) mit einer unteren Abstützfläche (82) versehen ist, die axial ein oberes Ende einer Aufhängefeder stützt. Die Unter-Anordnung (6) weist eine ringförmige Versteifungsschale (7), die aus einem Metallmaterial hergestellt und an der unteren Abdeckung (4) befestigt ist, und eine ringförmige Dämpfungsvorrichtung (8) auf, die aus einem elastischen Material hergestellt und an der Versteifungsschale (7) befestigt ist. Die Versteifungsschale weist zumindest einen auskragenden Abschnitt (73, 74) auf, der durch Stanzen gebildet ist, und der sich hin zu der Dämpfungsvorrichtung (7) erstreckt, wobei die Dämpfungsvorrichtung (7) lokal durch den auskragenden Abschnitt (73, 74) verformt ist und eine Vertiefung (83, 84) bildet, um den auskragenden Abschnitt (73, 74) aufzunehmen.
Patent DE-102018213564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Steuerdaten für eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung einer eine Vielzahl von Leuchtdioden aufweisenden Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HÜBNER TORSTEN
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Steuerdaten (S-Dat) für eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung einer eine Vielzahl von Leuchtdioden aufweisenden Beleuchtungsvorrichtung. Auf Basis der Steuerdaten (S-Dat) ist eine Lichtanimation auf der Beleuchtungsvorrichtung erzeugbar. Auf Basis zeitabhängiger, jeder einzelnen Leuchtdiode zuordenbarer Parameter der Lichtanimation erfolgt eine Konvertierung in von der Steuereinrichtung lesbare Steuerdaten (S-Dat). Die Steuerdaten (S-Dat) sind in einem Speicher abspeicherbar und von der Steuereinrichtung abrufbar. Erfindungsgemäß werden bei dem Verfahren folgende Verfahrensschritte nacheinander durchgeführt:- Über eine interaktive, grafische Entwicklungsumgebung (GUI) wird auf einer Anzeigevorrichtung ein animiertes Lichterscheinungsbild erzeugt,- aus dem animierten Lichterscheinungsbild wird eine Videodatei (V-Dat) oder eine Bildsequenzdatei exportiert,- aus der Video- oder Bildsequenzdatei (V-Dat) werden für jedes Bild und für ausgewählte Flächenelemente eines Bildes als zeitabhängige Parameter Farbwerte bestimmt,- aus den zeitabhängigen Farbwerten der ausgewählten Flächenelemente wird für jede der Leuchtdioden der Beleuchtungsvorrichtung eine zeitliche Abfolge von Helligkeitswerten abgeleitet,- die zeitliche Abfolge von Helligkeitswerten wird in von der Steuervorrichtung lesbare Steuerdaten (S-Dat) konvertiert.
Patent DE-102018214756-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Wärmezufuhr zu einem Abgasnachbehandlungssystem eines Plug-in-Hybrid- Elektrofahrzeugs
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zum Zuführen von Wärme an ein Abgasnachbehandlungssystem (10) eines Plug-in-Hybrid-Elektrofahrzeugs (2) umfassend eine Wärmeübertragungseinrichtung (12; 14), die dazu ausgebildet ist, Wärme zu übertragen, welche von zumindest einer Komponente (15a, 15b, 15c, 17) eines elektrischen Systems (15) des Plug-in-Hybrid-Elektrofahrzeugs (2) erzeugt wird, zu dem Abgasnachbehandlungssystem (10) des Plug-in-Hybrid-Elektrofahrzeugs (2). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Wärmezufuhr an ein Abgasnachbehandlungssystem (10) des Plug-in-Hybrid-Elektrofahrzeugs (2).
Patent DE-102018215557-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire-Lenksystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-wire-Lenksystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-wire-Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit:
 - einer von einem Fahrer betätigbaren Lenkhandhabe (2);
 - einem Fahrzeugradaktor (11), der zum Einstellen eines Radlenkwinkels von mindestens einem lenkbaren Rad des Fahrzeugs eingerichtet ist;
 - einem mit der Lenkhandhabe (2) verbundenen Reaktionskraftaktor (5), der zum Erzeugen einer entgegen einer Auslenkung der Lenkhandhabe (2) wirkenden Reaktionskraft eingerichtet ist;
 - einer Primäreinstelleinrichtung (12), die zum Einstellen der von dem Reaktionskraftaktor (5) erzeugten Reaktionskraft eingerichtet ist, und
 - einer Rückfalleinstelleinrichtung (14), die zum Einstellen der von dem Reaktionskraftaktor (5) erzeugten Reaktionskraft bei einer Fehlfunktion der Primäreinstelleinrichtung (12) eingerichtet ist; wobei die Primäreinstelleinrichtung (12) ferner dazu eingerichtet ist, eine Stellgröße (S) zum Einstellen des Radlenkwinkels auszugeben, und die Rückfalleinstelleinrichtung (14) ferner dazu eingerichtet ist, bei einer Fehlfunktion der Primäreinstelleinrichtung (12) eine Stellgröße (S') zum Einstellen des Radlenkwinkels auszugeben; und wobei die Rückfalleinstelleinrichtung (14) und die Primäreinstelleinrichtung (12) verschiedenartig voneinander ausgebildet sind.
 Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben von einem Steer-by-wire-Lenksystems (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018217392-A1 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Waschmittel mit Catechol-Metallkomplex
Inventor: MEIER FRANK
IPC: C11D17/04
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrkomponenten-Waschmittel, umfassend mindestens zwei Komponenten, welches in einem Behälter mit mindestens zwei Kammern enthalten ist, wobei eine erste Komponente K1 eine erste flüssige Zusammensetzung ist, enthaltend• mindestens eine Catechol-Metallkomplexverbindung der Formel (I)wobei Rund R, Zund Z, M, q, p und r wie in Anspruch 1 definiert sind,• mindestens eine freie Catecholverbindung der Formel (II) oder deren Salzwobei Rund Rwie in Anspruch 1 definiert sind, mit der Maßgabe, dass die Catecholverbindung der Formel (II) und deren Salz von Verbindungen der Formel (I) verschieden sind, und eine zweite Komponente K2 eine zweite flüssige Zusammensetzung ist, enthaltend mindestens ein Tensid. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des Mehrkomponenten-Waschmittels zum Entfernen von bleichbaren Anschmutzungen sowie ein Verfahren zum Waschen von Textilien unter Verwenden des Mehrkomponenten-Waschmittels.
Patent DE-102018221871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems eines Fahrzeugs mit Vorgabe einer Fahrtrichtung für ein Einparkmanöver sowie Parkassistenzsystem
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (2) eines Fahrzeugs (1), bei welchem anhand von Sensordaten zumindest eines Umfeldsensors (5) des Fahrzeugs (1) eine Parklücke (3) in einem Umfeld (7) des Fahrzeugs (1) erkannt wird sowie der Parklücke (3) eine vorbestimmte Parklückenart zugeordnet wird und einem Nutzer des Fahrzeugs (1) ein Einparkmanöver in die Parklücke (3) mit der zugeordneten Parklückenart angeboten wird, wobei zudem Parklückenumgebungsdaten, welche einen Standort der Parklücke (3) und/oder eine Umgebung (10) der Parklücke (3) beschreiben, bestimmt werden, anhand der Parklückenumgebungsdaten eine Fahrtrichtung, entlang welcher das Fahrzeug (1) in die Parklücke (3) manövriert wird, bestimmt wird und dem Nutzer das Einparkmanöver entlang der bestimmten Fahrtrichtung angeboten wird.