baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103904-A1 (DE)
Title: Bürstenherstellungsvorrichtung
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/08
Filed: 2013-04-18
Abstract: Eine Bürstenherstellungsvorrichtung umfasst eine Stopfstation (16) und eine Transporteinrichtung (28) für Transportträger (30), an denen Bürstenteile (12) lösbar befestigbar sind, wobei die Transporteinrichtung (28) eine Be- und Entladestation (10, 26), eine Übergabestation (14) zum Übergeben der Transportträger (30) in die Stopfstation (16) und eine Rückgabestation (20) zum Abtransport der Transportträger (30) aus der Stopfstation (16) aufweist, wobei ein Transportträger (30) in der Stopfstation (16) in eine Stopfposition verfahrbar ist, in der er einem Stopfwerkzeug gegenüberliegt und in der das auf ihm befestigte Bürstenteil (12) bestopft wird, wobei die Transporteinrichtung (28) ein Transportmittel zum Transportieren der Transportträger (30) in der Be- und Entladestation (10, 26) in einer Längsrichtung (L), die die Haupttransportrichtung bildet, aufweist, und wobei wenigstens ein Längsantrieb (40, 50) vorhanden ist, der Transportträger (30) in der Stopfstation (16) und zusätzlich in der Übergabe- und/oder Rückgabestation (14, 20) in Längsrichtung (L) bewegt, wobei der Längsantrieb (40, 50) den Transportträger (30) in der Stopfstation (16) in Längsrichtung (L) zwischen Stopfhüben taktweise ausrichtet.
Patent DE-102013106562-A1 (DE)
Title: Adjusting device for pivoting optical-relevant component i.e. lighting unit, of motor vehicle headlight, has guide track and pin for converting rotational movement of sliding element into linear movement of sliding element along axis
Inventor: SEYRLEHNER CHRISTIAN
IPC: B60Q1/068
Filed: 2013-06-24
Abstract: The device (1) has a linear drive (2) i.e. electric motor, provided for pivoting an optical-relevant component, and an adjusting element (3) driven by the drive. The element is coupled with the component such that the component is mechanically pivoted around a pivot axis during stroke movement of the element. The element is coupled with a rotation-sliding element (4) that is rotatable around a rotational axis (X). A guide track and a pin are provided for converting rotational movement of the sliding element into linear movement of the sliding element along the rotational axis.
Patent DE-102013107191-A1 (DE)
Title: Aufwickelgeschützte Rolleneinheit eines sekundären Schneidwerks für einen Mähdrescher
Inventor: NÜRNBERG ALEXANDER
IPC: A01D34/42
Filed: 2013-07-08
Abstract: Ein Vorsatzgerät (2) für einen Mähdrescher (1) weist ein primäres Arbeitsgerät (6) und ein sekundäres Arbeitsgerät (8) mit einer Rolleneinheit (9) auf. Die Rolleneinheit (9) weist ein erstes Rollenpaket (10) mit einer ersten drehbar gelagerten Rolle (11) und einer zweiten drehbar gelagerten Rolle (11) auf. Zwischen der ersten Rolle (11) und der zweiten Rolle (11) ist eine Aufwickelschutzvorrichtung (48) angeordnet.
Patent DE-102013107350-A1 (DE)
Title: Frame extension element for widening frame of e.g. door, has connecting profile that is provided with snap element that is fit with frame in mounted state, and sealing lip that is arranged to sealingly abut on frame in mounted state
Inventor: OFFERS HANS-ULRICH
IPC: E06B1/62
Filed: 2013-07-11
Abstract: The frame extension element (1) has cover plates (2,3) in between which an insulating layer (4) is provided. A connecting profile (6) is provided for connecting the cover plates, and snap element (6-1) in connecting profile is designed to fit with frame (30) in mounted state. The connecting profile has a sealing lip (7) that is arranged to sealingly abut on the frame in mounted state.
Patent DE-102013107441-A1 (DE)
Title: Transportbehälter für ein Fell aufweisende Tiere
Inventor: SALZMANN KARL
IPC: B65D85/50
Filed: 2013-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Transportbehälter für ein Fell aufweisende Tiere zur Anordnung in Fahrzeugen, der zwei Seitenwände 1, 1‘, eine Vorderwand 2 sowie eine Deckelwand 3 aufweist, die ganz oder teilweise aus einem flexiblen Netzmaterial bestehen. Das flexible Netzmaterial weist eine Maschenweite < 1,5 mm auf.
Patent DE-102013112372-A1 (DE)
Title: LED-Hochleistungsleuchte
Inventor: KLUCK ANDREAS
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Bei einer Leuchte (1), welche einen eine Achse (A) definierenden Leuchtenkörper (11) aufweist mit einer Basis (17c) senkrecht zur Achse (A), wenigstens einem auf der Basis (15a) angeordneten LED-Chip (17), wenigstens einem den LED-Chip (17) umschließenden Reflektor (19), je einer Aufnahme (15a, 15d) für jeden vorgesehenen Reflektor (19), welche aus der Basis (15a) und einer Wand (15d) besteht, und wenigstens einer Kühlrippe (15c) auf der vom LED-Chip (17) abgewandten Seite der Basis (15a), sind die Basis (15a) und die Wand (15d) einstückig ausgebildet.
Patent DE-102013114443-A1 (DE)
Title: Bodenprofil zur Befestigung von Fahrzeugeinrichtungen in Fahrzeugen
Inventor: SPECKER THOMAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenprofil (1) zur Befestigung von Fahrzeugeinrichtungen in Fahrzeugen mit an jeweils zwei gegenüberliegenden Seiten (3, 4) des Bodenprofils (1) vorstehenden Stegen (9, 9’; 10, 10’). Um eine konstruktiv einfache und kostengünstig herzustellende Befestigungsmöglichkeit der Bodenprofile untereinander ermöglichen, weisen die Stege (9, 9’; 10, 10’) mindestens einer Seite (3, 4) des Bodenprofils (1) zueinander gerichtete Hervorstehungen (11, 11’; 12, 12’) auf.
Patent DE-102013114658-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Abführung von Abwärme einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LANDMANN DANIEL
IPC: F01P11/12
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Abführung von Abwärme einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend – eine Wärmeübertragungseinrichtung (2), die so ausgebildet ist, dass sie von einem erwärmten Medium durchströmt werden kann und mit einer von außen aus einer Umgebung zugeführten Kühlluft (3) beaufschlagt werden kann, so dass zumindest ein Teil der Wärmeenergie des erwärmten Mediums auf die Kühlluft (3) übertragen werden kann, sowie – mindestens eine Luftführungseinrichtung (4), die in Strömungsrichtung der Kühlluft (3) hinter der Wärmeübertragungseinrichtung (2) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass sie die mittels der Wärmeübertragungseinrichtung (2) erwärmte Kühlluft (3) aus der Anordnung (1) in die Umgebung austragen kann, wobei zumindest eine Komponente (5) einer Abgasanlage zur Abführung von Abgasen einer Verbrennungskraftmaschine derart innerhalb der Luftführungseinrichtung (4) angeordnet ist, dass sie von der erwärmten Kühlluft (3) zumindest abschnittsweise umströmt werden kann und die Kühlluft (3) derart weiter erwärmen kann, dass ein Luftsog zum Ansaugen von Kühlluft (3) aus der Umgebung erzeugt werden kann.
Patent DE-102013201410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: HEGNER RONALD
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Kraftstoffeinspritzventil zum Einbringen von Kraftstoff in einen Brennraum der Brennkraftmaschine, das zum Einstellen eines bestimmten Durchströmungsquerschnitts einer Kraftstoffströmungsverbindung in den Brennraum mit einer bestimmten Stromstärke beaufschlagt wird. Dabei ist vorgesehen, dass die bestimmte Stromstärke während eines Normalbetriebs der Brennkraftmaschine höchstens gleich einer ersten Stromstärke (I1) und während eines Freigabebetriebs gleich einer zweiten, größeren Stromstärke (I2) gewählt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102013208135-A1 (DE)
Title: Batterie mit Überladungsschutz
Inventor: LANGE ULRICH
IPC: H01M50/583
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie, welche eine Batteriezelle (10) und ein Hartschalenbatteriezellengehäuse (20) mit einem Innenraum (21) zur Aufnahme der Batteriezelle (10) umfasst. Um die Ausschussrate zu verringern und die Sicherheit zu erhöhen, weist die Batteriezelle (10) mindestens einen Stromableiter auf, welcher mit einer Sicherung (11) zum Unterbrechen eines Kurzschlussstroms versehen ist, wobei zwischen der Batteriezelle (10) und einer, den Innenraum (21) umgrenzenden Innenwandung des Hartschalenbatteriezellengehäuses (20) ein Isolationsmittel (30) zum elektrischen Isolieren der Batteriezelle (10) von dem Hartschalenbatteriezellengehäuse (20) vorgesehen ist und wobei die Batterie (1) ein Lichtbogenlöschmittel (12) zum Löschen eines Lichtbogens umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine für eine derartige Batterie (1) geeignete Batteriezellensicherung (11) sowie ein für eine derartige Batterie (1) geeignetes Hartschalenbatteriezellengehäuse (20).
Patent DE-102013209685-A1 (DE)
Title: Source- und Drainarchitektur in einem aktiven Gebiet eines P-Kanaltransistors durch schräge Implantation
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/265
Filed: 2013-05-24
Abstract: In komplexen P-Kanaltransistoren, die häufig unter ausgeprägten Oberflächentopographien der aktiven Gebiete bezüglich umgebender Isolationsbereiche leiden, kann ein besseres Leistungsvermögen durch Verwenden einer geneigten Implantation bei Bildung tiefer Drain- und Sourcebereiche erreicht werden, vorzugsweise mit einem Neigungswinkel von 20° oder weniger, wodurch im Wesentlichen ein übermäßiges seitliches Dotierstoffeindringen in empfindliche Kanalbereiche verhindert wird.
Patent DE-102013210719-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Verwalten von Cache-Speichern
Inventor: HU XIAO-YU
IPC: G06F12/0866
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist insbesondere auf Verfahren, Systeme und deren Komponenten zum Verwalten von Cache-Speichern gerichtet. Von einem globalen Systemstandpunkt weisen diese Verfahren auf: Bereitstellen (S100) eines computergesteuerten Systems (1), das ein gemeinsam genutztes Datenspeichersystem (CS) und mehrere lokale Server (LS1, LS2) aufweist, wobei: das gemeinsam genutzte Datenspeichersystem so eingerichtet ist, dass es mit den lokalen Servern zusammenwirkt; die lokalen Server Anwendungen (A1, A2) unter Verwendung von entsprechenden Cache-Speichern (CM1, CM2) bedienen, und jeder der lokalen Server auf Daten (D) zugreift, die in dem gemeinsam genutzten Datenspeichersystem gespeichert sind, Bereitstellen (S200H, S200M) von Cachespeicher-Dateninformationen von jedem der lokalen Server (LS1, LS2) für das gemeinsam genutzte Datenspeichersystem (CS), wobei die bereitgestellten Cachespeicher-Dateninformationen aufweisen: Cachespeicherzugriff-Trefferdaten (H), die Cachespeicherzugriff-Treffer von jedem der lokalen Server darstellen; und Cachespeicherzugriff-Fehltrefferdaten (M), die Cachespeicherzugriff-Fehltreffer von jedem der lokalen Server darstellen; in dem gemeinsam genutzten Datenspeichersystem Zusammenführen (S300) von wenigstens einem Teil der empfangenen Cachespeicherzugriff-Trefferdaten und Cachespeicherzugriff-Fehltrefferdaten zu zusammengeführten Cachespeicher-Dateninformationen (ACD) und Bereitstellen (S400) der zusammengeführten Cachespeicher-Dateninformationen an einen oder mehrere der lokalen Server; und in dem einen oder den mehreren lokalen Servern Aktualisieren (S500) eines bzw. mehrerer Cache-Speicher, die verwendet werden, um eine bzw. mehrere Anwendungen zu bedienen, auf der Grundlage der bereitgestellten zusammengeführten Cachespeicher-Dateninformationen (ACD).
Patent DE-102013211901-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Reglern in Regel- und/oder Steuereinrichtungen eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VENNER FRANK
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb von Reglern in Regel- und/oder Steuereinrichtungen eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Verbrennungsmotor und einem Fahrzeuggetriebe, bei dem bei der Steuerung von Motorfunktionen und/oder der Kraftübertragung im Antriebsstrang verschiedene Regler verwendet werden. Zur Senkung des Kraftstoffverbrauchs unter Beibehaltung eines hohen Fahrkomforts bei gleichen oder höheren Fahrleistungen ist vorgesehen, dass zur Ausführung einer jeweiligen Regelfunktion jeweils eine variable Reglerauswahl und gegebenenfalls ein entsprechender automatischer Reglerwechsel erfolgen, wobei bei dieser Auswahl ein aktueller Betriebszustand des Fahrzeugs berücksichtigt wird.
Patent DE-102013216306-A1 (DE)
Title: Raumkühlende Steuerung für Raumlüftungsvorrichtung mit Wärmerückgewinnung
Inventor: MARTIN BERNHARD
IPC: F24F11/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Es wird beschrieben eine Lüftungsvorrichtung zum Einbau in eine Außenwand (16) eines Raums (17), wobei die Lüftungsvorrichtung (1) aufweist: eine Lüftereinrichtung (7, 8) zum Fördern eines ersten, in den Raum (17) hineinführenden Luftaustauschstroms (6) und einen zweiten, aus dem Raum (17) hinausführenden Luftaustauschstrom (3), einen Wärmetauscher (2) zur Wärmeübertragung zwischen den Luftaustauschströmen (6, 3), einen Umgehungskanal (12), um den ersten Luftaustauschstrom (6) unter Umgehung des Wärmetauschers (2) in den Raum (17) hineinzuführen, eine Messeinrichtung (18, 19) zur Messung der Temperatur von angesaugter Luft beider Luftaustauschströme (6, 3), eine Eingabeeinrichtung (15), die dazu ausgebildet ist, dass ein Benutzer daran Vorgaben für einen Betrieb der Lüftungsvorrichtung (4) machen kann, und eine Betriebssteuereinrichtung (11), die auf Basis der Vorgaben und der Temperatursignale die Lüftereinrichtung (7, 8) und die Luftstromstelleinrichtung (13, 14) zur Einstellung der Luftaustauschströme (6, 3) ansteuert, und bei einer Differenz zwischen Außentemperatur und Innentemperatur, die einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet, auf geräuschintensive Anforderung die Lüftungsvorrichtung in einen Direktlüftungsbetrieb steuert, in dem die Lüftereinrichtung (7, 8) mit mindestens 50 % des Maximalwertes der Luftförderrate läuft.
Patent DE-102013216650-A1 (DE)
Title: Silan-ptfe- und/oder siloxan-ptfe-verbindungen und verfahren zu ihrer herstellung und verwendung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: C10M147/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft Silan-PTFE- und/oder Siloxan-PTFE-Verbindungen, wie sie für Getriebe, Lager, für Dichtungen im Maschinenbau zum Einsatz kommen können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von Silan-PTFE-und/oder Siloxan-PTFE-Verbindungen, die verbesserte tribologische Eigenschaften aufweisen, sowie in einem einfachen und kostengünstigen Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung. Die Aufgabe wird gelöst durch Silan-PTFE- und/oder Siloxan-PTFE-Verbindungen, die aus einem oder mehreren, niedermolekularen und/oder monomeren und/oder oligomeren und/oder polymeren Silanen und/oder einem oder mehreren, niedermolekularen und/oder monomeren und/oder oligomeren und/oder polymeren Siloxanen und PTFE-Partikeln mit funktionellen und/oder aktivierten Gruppen und/oder Radikalen bestehen, wobei nach einer reaktiven Umsetzung die Silane und/oder Siloxane mindestens teilweise über die funktionellen und/oder aktivierten Gruppen und/oder über die Radikale an das PTFE direkt oder über Spacergruppen chemisch über kovalente Bindungen gekoppelt sind.
Patent DE-102013217325-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel mit Entkalkungswirkung
Inventor: NEDIC KADIRA
IPC: C11D3/20
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel mit Entkalkungswirkung, aufweisend eine Kombination von 3 bis 30 Gew.-% Zitronensäure und 0,5 bis 8 Gew.-% Methansulfonsäure in Verbindung mit wenigstens einem anionischen Tensid oder eine Kombination aus 1 bis 30 Gew.-% Milchsäure und 0,5 bis 8 Gew.-% Methansulfonsäure in Verbindung mit wenigstens einem anionischen Tensid. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung eines anionischen Tensids oder mehrerer anionischer Tenside, bevorzugt aus der Gruppe der Fettalkoholsulfate und iso-Alkoholsulfate (C8-C18), insbesondere n-Octylsulfat (C8), und Fettalkoholethersulfate (C8-C18), zur Dämpfung der hautkorrosiven/hautirritierenden Wirkung eines stark sauren Reinigungsmittels, insbesondere auf Basis von Zitronensäure und/oder Milchsäure mit Methansulfonsäure bei gleichzeitig hohem Kalklösevermögen und Kalkseifenlösevermögen.
Patent DE-102013217590-A1 (DE)
Title: Antreibbare Achse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANETZBERGER MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Antreibbare Achse (1), insbesondere Starrachse, für ein Kraftfahrzeug, die Achse (1) ist aufweisend ein Differentialgetriebe (2), wenigstens ein Getriebelager, wenigstens ein Achsrohr (5, 6) und wenigstens eine Achswelle (5a, 6a), wobei das Differentialgetriebe (2) ein von dem wenigstens einen Achsrohr (5, 6) gesondertes Volumen (V1) für Schmiermittel aufweist. Dabei ist das Differentialgetriebe (2) zu dem wenigstens einen Achsrohr (5, 6) mithilfe einer Spaltdichtung (12) abgedichtet.
Patent DE-102013217931-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Katalysator mit Abwärmerückgewinnung
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-09-09
Abstract: Ein katalytischer Wandler weist ein Einlassende, ein Auslassende und einen Katalysatorkörper auf. Das Einlassende ist derart konfiguriert, ein Abgas von einer Kraftmaschine aufzunehmen. Ein Auslassende ist derart konfiguriert, das Abgas auszugeben. Ein Katalysatorkörper weist Trennelemente auf, die zwischen dem Einlassende und dem Auslassende angeordnet sind. Der Katalysatorkörper weist Abgaskanäle und Fluidkanäle auf. Die Abgaskanäle sind derart konfiguriert, das Abgas von dem Einlassende zu dem Auslassende zu führen. Die Fluidkanäle sind derart konfiguriert, ein Fluid von dem Abwärmerückgewinnungskreislauf aufzunehmen und das Fluid an den Abwärmerückgewinnungskreislauf rückzuführen. Jeder der Abgaskanäle und jeder der Fluidkanäle weist jeweilige der Trennelemente auf.
Patent DE-102013221544-A1 (DE)
Title: Medizingerät und bildgebendes Verfahren
Inventor: KOSCH OLAF
IPC: A61B5/352
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizingerät (10) mit einem Breitband-Radarsystem (12), insbesondere Ultrabreitband-Radarsystem, das eine Sendevorrichtung (16) zum Abgeben von Radarwellen, die in einer Sende-Polarisationsebene (ES) polarisiert sind, eine polarisationsselektive Empfangsvorrichtung (20) zum polarisationsselektiven Empfangen von reflektierten Radarwellen, die in einer Empfangs-Polarisationsebene (EE) polarisiert sind, und eine Auswerteeinheit (32) umfasst. Erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass ein Versatzwinkel (α) zwischen der Sende-Polarisationsebene (ES) und der Empfangs-Polarisationsebene (EE) 90° ± 15°, insbesondere 90° ± 5°, beträgt.
Patent DE-102013223261-A1 (DE)
Title: Karosseriebeschichtung, Fahrzeug, Verfahren zur Ermittlung von Karosserieschäden an einem Fahrzeug und Verwendung einer Folie mit einem Fluoreszenzmittel
Inventor: CHO YOUNG-JAE
IPC: G01N21/64
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriebeschichtung (1, 10), die einen Karosserielack (3) und eine auf dem Karosserielack (3) angeordnete Folie (2) mit mindestens einer transparenten Schicht (6) umfasst, wobei die transparente Schicht (6) ein Fluoreszenzmittel enthält.
Patent DE-102013224281-A1 (DE)
Title: Thermisches Batteriesystem mit einem Stapelrahmen
Inventor: ANDERSON ALASTAIR GORDON
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-11-27
Abstract: Batterieblockanordnung. Jede Anordnung umfasst eine Batteriezelle und eine Kühlrippenanordnung, die in thermischer Verbindung mit der Batteriezelle zum thermischen Kühlen derselben positioniert ist. Die Kühlrippenanordnung umfasst eine allgemein ebene Kühlrippe, die eine fügsame Struktur definiert, und zumindest einen Fuß, der eine flache Fläche entlang einer Kante der Kühlrippe definiert. Ein Kühlkörper und eine Rahmenstruktur enthalten die Batteriezellen und die Kühlrippenanordnungen, sodass beim Platzieren der Kühlrippenanordnungen und der Batteriezellen in der Rahmenstruktur eine im Wesentlichen Gesamtheit der flachen Flächen der Füße der Kühlrippenanordnungen ausgerichtet ist, um eine allgemein ebene Fläche zu definieren, in die der Kühlkörper thermisch eingreifen soll. Es sind auch ein Fahrzeugantriebssystem mit einer Batterieblockanordnung und Verfahren zum Montieren einer Batterieblockanordnung beschrieben.
Patent DE-102013224585-A1 (DE)
Title: Türsteuereinrichtung
Inventor: NOLTE UWE
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-11-29
Abstract: Bei einer Türsteuereinrichtung (1) zur Steuerung und/oder Regelung eines elektrischen Antriebsmotors (2) zum Öffnen bzw. Schließen wenigstens einer Tür (3, 4) oder eines Türflügels, insbesondere wenigstens einer Schiebetür oder eines Schiebetürflügels eines Aufzuges, Bahnsteiges oder einer Werkzeugmaschine, mit zumindest einem Speicher (11, 12), in dem eine Steuerungssoftware (21, 22) zur Steuerung und/oder Regelung des Antriebsmotors (2) gespeichert ist, soll eine einfache Anpassung an unterschiedliche Anwendungen möglich sein. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Türsteuereinrichtung (1) eine Datentransferschnittstelle (23) aufweist und derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Teil der Steuerungssoftware (21, 22) über die Datentransferschnittstelle (23) von extern in den Speicher (11, 12) ladbar ist.
Patent DE-102014003331-A1 (DE)
Title: Sehhilfe
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: G01S13/88
Filed: 2014-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sehhilfe umfassend eine Energieversorgung, ein Sensorsystem zur Erfassung von Bildern oder Hindernissen, ein Verarbeitungssystem, ein Ausgabesystem und eine Haltevorrichtung zur sicheren Anbringung der Sehhilfe am Kopf eines Menschen, wobei das Verarbeitungssystem dazu ausgelegt ist, die Daten der Sensoren im Hinblick auf Hindernisse oder vorbekannte Orientierungshilfen auszuwerten und entsprechend einer Liste voreingestellter Situationen entsprechende Ausgaben an das Ausgabesystem zu übermitteln, durch das sie dem Träger der Sehhilfe mitgeteilt werden können.
Patent DE-102014008412-A1 (DE)
Title: Spindelmotor zum Antrieb eines Festplattenlaufwerks
Inventor: FUSS THOMAS
IPC: H02K7/14
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor zum Antrieb eines Festplattenlaufwerks, mit einem Stator und einem Rotor und einem elektromagnetischen Antriebssystem, wobei mindestens eine Speicherplatte auf einer dafür vorgesehenen Auflagefläche des Rotors angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Speicherplatte mehrere Öffnungen oder Aussparungen auf und ist mittels durch die Öffnungen oder Aussparungen hindurch geführten Befestigungsmitteln mit dem Rotor verbunden.
Patent DE-102014013680-A1 (DE)
Title: Mehrkomponentenkartusche
Inventor: Grün Jürgen
IPC: B65D83/76
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrkomponentenkartusche (1) mit einem ersten Behälter (2) zur Aufnahme einer ersten Komponente und einem zweiten Behälter (3) zur Aufnahme einer zweiten Komponenten einer aushärtbaren Masse. Die Mehrkomponentenkartusche (1) weist einen Auslassabschnitt (4) zur Abgabe der ersten Komponente auf, in der eine Aufnahmehülse (10) zur Aufnahme eines Austrittsabschnitts (9) des zweiten Behälters (3) angeordnet ist. Um eine Beschädigung des Austrittsabschnitts (9) beim wiederholten Abdrehen einer Verschlusskappe (6) der Mehrkomponentenkartusche (1) zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass die Aufnahmehülse (10) exzentrisch im Auslassabschnitt (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014016495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von hochreiner 4,5-Dicaffeoylchinasäure (4,5-DCQA) und Verwendung derselben zur Behandlung von Infektionen mit Respiratorischem Syncytial Virus (RSV)
Inventor: DÜRING KLAUS
IPC: A61P31/14
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von hochreiner 4,5-Dicaffeoylchinasäure (4,5-DCQA) aus Sonnenblumen oder Stevia. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem deren Verwendung zur Behandlung einer Infektion mit Respiratorischem Syncytial Virus (RSV).
Patent DE-102014017427-A1 (DE)
Title: Helm
Inventor: KAHL MATTHIAS
IPC: A42B3/22
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Helm umfassend ein Transmissionseigenschaften aufweisendes Visier. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Transmissionseigenschaften mittels mindestens eines elektrischen Impulses oder eines elektrischen Feldes veränderbar sind.