baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107913-A1 (DE)
Title: Hubschrauberkonfiguration für Hubschrauber mit starrem Horizontalrotor
Inventor: RAFFEL MARKUS
IPC: B64C27/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Bei einem Hubschrauber (1) mit einem Rumpf (5), einem Horizontalrotor (2), der gegenüber dem Rumpf (5) um eine vertikale Rotorachse (4) drehangetrieben ist, einem quer zu der Längsmittelebene (7) des Hubschraubers (1) von dem Rumpf (5) weg abstehenden seitlichen Ausleger (13), wobei der seitliche Ausleger (13) asymmetrisch auf der Seite der Längsmittelebene (7) des Hubschraubers (1) angeordnet ist, auf der der Horizontalrotor (2) im Vorwärtsflug des Hubschraubers (1) zurück läuft, um im Vorwärtsflug des Hubschraubers (1) gezielt Auftrieb auf dieser Seite der Längsmittelebene (7) zu erzeugen, und einem am freien Ende (14) des seitlichen Auslegers (13) angeordneten Vertikalrotor (15), der um eine horizontale Rotorachse (16) drehangetrieben ist, wobei die horizontale Rotorachse (16) in einem horizontalen Winkelbereich von tangential zu einem Kreisbogen um die vertikale Rotorachse (4) des Horizontalrotors (2) bis parallel zu der Längsmittelebene (7) des Hubschraubers (1) ausgerichtet ist, ist ein Abstand der horizontalen Rotorachse (16) des Vertikalrotors (15) von der Längsmittelebene (7) des Hubschraubers um nicht mehr als ein Radius des Vertikalrotors (15) kleiner als ein Radius (8) des Horizontalrotors (2).
Patent DE-102015108412-A1 (DE)
Title: Integrierter Temperatursensor
Inventor: KIEP ANDREAS
IPC: H01L29/86
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein integrierter Temperatursensor umfasst eine Sperrschicht, die mindestens zwei leitende Elemente verbindet, wobei die Sperrschicht einen positiven Temperaturkoeffizienten aufweist.
Patent DE-102015109040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kamera für ein Kraftfahrzeug mit Positionierungselement für eine Leiterplatte, Kamera sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PROCTOR DANIEL
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem ein Frontgehäuse (9) und eine Leiterplatte (15) bereitgestellt werden, wobei in einem Innenraum (14) des Frontgehäuses (9) ein Aufnahmeraum (22) für die Leiterplatte (15) ausgebildet wird, welcher von zumindest einer Gehäusewand (18) begrenzt wird, und wobei die Leiterplatte (15) in den Aufnahmeraum (22) eingebracht wird und mit dem Frontgehäuse (9) verbunden wird, wobei der Aufnahmeraum (22) derart ausgebildet wird, dass bei der in den Aufnahmeraum (22) eingebrachten Leiterplatte (15) ein Zwischenraum (23) zwischen der Leiterplatte (15) und der zumindest einen Gehäusewand (18) vorhanden ist, wobei in dem Zwischenraum (23) zumindest ein Positionierungselement (24) zum Positionieren der Leiterplatte (15) in dem Aufnahmeraum (22) ausgebildet wird.
Patent DE-102015110239-A1 (DE)
Title: Kollisionsmilderungsapparat und kollisionsmilderungsprogramm
Inventor: IZUHARA HIDESHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-25
Abstract: Ein Kollisionsmilderungsapparat ist an ein eigenes Fahrzeug montiert und mildert eine Kollision zwischen dem eigenen Fahrzeug und einem Hindernis. Der Kollisionsmilderungsapparat erlangt Informationen, die kennzeichnen, dass das eigene Fahrzeug auf einer Straßenkreuzung nach rechts abbiegen oder nach links abbiegen wird. Wenn die Informationen, die kennzeichnen, dass das eigene Fahrzeug auf einer Straßenkreuzung nach rechts abbiegen oder nach links abbiegen wird, erlangt werden, setzt der Kollisionsmilderungsapparat einen Zielbereich auf einer prognostizierten Route des eigenen Fahrzeugs auf der Straßenkreuzung fest. Der Kollisionsmilderungsapparat bestimmt, ob ein Hindernis, das ein Hindernis für ein Fortbewegen des eigenen Fahrzeugs wird, in dem Zielbereich vorhanden ist oder in diesen eindringt, oder nicht. Wenn das Hindernis in dem Zielbereich vorhanden ist oder in diesen eindringt, führt der Kollisionsmilderungsapparat eine Ausgabe durch, um eine Kollision zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem Hindernis zu mildern.
Patent DE-102015110687-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuereinrichtung
Inventor: SUGIURA TAEI
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-07-02
Abstract: In einem Definitionsquerschnitt (S) eines Planetenzahnrades (50), das an einer exzentrischen Seite in einer radialen Richtung relativ zu einem Antriebsrotor (10) und einem angetriebenen Rotor (20) angeordnet ist, ist eine gedachte gerade Linie (L) definiert, indem eine Mitte (Cpo) eines Außenbogenabschnittes (43po) der Planetenseite, der eine Laufringnut (43) eines Planetenaußenrades (42) an der exzentrischen Seite bildet, mit einer Mitte (Cso) eines Außenbogenabschnittes (73so) der Sonnenseite, der eine Laufringnut (73) eines Sonnenaußenrades (72) an einer entgegengesetzten Seite, die von der exzentrischen Seite entgegengesetzt ist, bildet, verbunden sind. Ein Innenbogenabschnitt (45pi) der Planetenseite eines Planeteninnenrades (44) und ein Innenbogenabschnitt (75si) der Sonnenseite eines Sonneninnenrades (74) sind auf der gedachten geraden Linie (L) in dem Definitionsquerschnitt angeordnet.
Patent DE-102015110927-A1 (DE)
Title: Klapplenkstangenhalterung
Inventor: THOMPSON TOM ROBERT GEORGE
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet eine Basis, die einen Rahmenlenkschaft eines Fahrrads in Eingriff nimmt, und einen ersten und zweiten Lenkstangenträger, die mit der Basis drehbar um ein Drehgelenk gekoppelt sind. Der erste und zweite Lenkstangenträger stützt selektiv Fahrradlenkstangen. Die Vorrichtung beinhaltet ferner einen Verriegelungsmechanismus, der mit der Basis gekoppelt ist und sowohl den ersten als auch den zweiten Lenkstangenträger selektiv drehbar um das Drehgelenk an einer ersten und zweiten Position mit Bezug auf die Basis befestigt.
Patent DE-102015111266-A1 (DE)
Title: Seitwärts bewegliches Ladegutrollo und Ladegutnetz
Inventor: WELLBORN CARL W
IPC: B60R7/08
Filed: 2015-07-13
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Karosserie, welche sich der Länge nach entlang einer Längsachse erstreckt und einen Ladegutbereich definiert, der seitlich durch eine erste laterale Seitenwand und eine zweite laterale Seitenwand begrenzt ist. Eine Rolloanordnung umfasst ein Gehäuse, das abnehmbar an der ersten lateralen Seitenwand angebracht ist. Eine Einrollabdeckung ist einrollbar in dem Gehäuse gelagert und ist über den Ladegutbereich hinweg ausziehbar, um den Ladegutbereich abzudecken. Ein Einrollnetz ist einrollbar in dem Gehäuse gelagert und ist von dem Gehäuse weg ausziehbar, um Ladegut relativ zu der Karosserie zu sichern. Das Gehäuse erstreckt sich, wenn es an der ersten lateralen Seitenwand angebracht ist, in einer Längsrichtung entlang einer Mittelachse, die im Wesentlichen parallel zu der Längsachse der Karosserie angeordnet ist. Die Einrollabdeckung und das Einrollnetz lassen sich jeweils unabhängig voneinander in einer quer zu der Längsachse verlaufenden Richtung ausziehen und einrollen.
Patent DE-102015112780-A1 (DE)
Title: Fan-Out-Aktoren
Inventor: HIESINGER WOLFGANG
IPC: B41F33/06
Filed: 2015-08-04
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Fan-Out-Effekts. Bei der Regelung des Fan-Out-Effekts von Bedruckstoffbahnen wird eine Bedruckstoffbahn insbesondere im mittleren Bereich senkrecht zur Druckrichtung durch als Stellelemente dienende Bildregler ausgelenkt. Da regelungstechnisch die Regelgröße erst nach dem Stellglied erfasst werden darf, liegen die Stellelemente immer innerhalb des Erfassungsbereichs, in welchem die Kontrollelemente angeordnet sind, wodurch die Bedruckstoffbahn im Bereich der Bahnkanten nicht geführt ist. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Lösung zu schaffen, bei welcher eine unkontrollierte Position der Bedruckstoffbahn im Bereich der Bahnkanten vermieden und gleichzeitig eine Regelung zur Kompensation des Fan-Out-Effektes erzielt wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens ein Stellelement, welches in mindestens einem Bereich zwischen der Bahnkante und dem Erfassungsbereich angeordnet ist und hinsichtlich der Auslenkung angesteuert wird.
Patent DE-102015113009-A1 (DE)
Title: Brennkammerkappenanordnung
Inventor: CARNELL JUN WILLIAM FRANCIS
IPC: F23R3/42
Filed: 2015-08-07
Abstract: Eine Brennkammerkappenanordnung weist eine Prallplatte, die mit einem ringförmigen Mantel zusammengefügt ist, und eine Kappenplatte auf, die mit der Prallplatte zusammengefügt ist, und bildet dazwischen einen Prallluftraum. Die Kappenanordnung weist ferner eine Durchflusskonditionierungsplatte auf, die mit einem vorderen Endteil des Mantels zusammengefügt ist. Die Durchflusskonditionierungsplatte weist einen inneren Bandteil, einen äußeren Bandteil und einen ringförmigen Teil auf, der radial dazwischen verläuft. Der ringförmige Teil beinhaltet eine stromaufwärtige Seite, eine stromabwärtige Seite und mehrere Durchflusskonditionierungsdurchlässe, die für eine Fluidverbindung durch die stromaufwärtige und die stromabwärtige Seite hindurch sorgen. Der innere Bandteil der Durchflusskonditionierungsplatte definiert zumindest zum Teil einen Abgaskanal. Der Abgaskanal steht mit dem Prallluftraum und einem Abgasauslass in Fluidverbindung. Der Abgasauslass ist so positioniert, dass er Kühlluft aus dem Prallluftraum in einen ringförmigen Strömungsdurchlass leitet, der in einer Brennkammer definiert ist.
Patent DE-102015120533-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur akustischen Verkehrsdatenerfassung
Inventor: EVERS HARRY
IPC: G08G1/052
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine Einrichtung zur akustischen Verkehrsdatenerfassung mit Richtmikrofonen (R1, R2, R3) und einer mit den Richtmikrofonen (R1, R2, R3) verbundenen Auswerteeinheit (2) wird beschrieben. Eine Gruppe von mindestens zwei Richtmikrofonen (R1, R2, R3) ist vorhanden. Die Richtmikrofone (R1, R2, R3) der Gruppe sind in unterschiedlichen Richtwinkeln zur Fahrtrichtung einer Fahrbahn (1) ausrichtbar, um Fahrgeräusche von auf der Fahrbahn (1) fahrenden Fahrzeugen (F1) aufzunehmen. Die Auswerteeinheit (2) ist zur Erfassung der Verkehrsdaten durch Korrelation von mit den Richtmikrofonen (R1, R2, R3) einer Gruppe aufgezeichneten Fahrgeräuschen miteinander eingerichtet.
Patent DE-102015122342-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: CATALA ALEJANDRO
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompressor, insbesondere Scroll-Kompressor oder Hubkolbenkompressor, mit – einem Gehäuse (10), das einen Pumpraum (11) begrenzt, – einem Elektromotor (20), der einen Stator (21) aufweist, und – einem Steckverbinder (30) zur elektrischen Verbindung einer Steuerungselektronik mit dem Elektromotor (20), wobei der Elektromotor (20) und der Steckverbinder (30) in dem Pumpraum (11) angeordnet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Steckverbinder (30) eine Vorderseite (31) mit wenigstens einem Zapfen (33) aufweist, der zur mechanischen Verbindung mit dem Stator (21) in wenigstens eine stirnseitige Befestigungsöffnung (23) des Stators (21) einführbar ist.
Patent DE-102015200204-A1 (DE)
Title: Schaltmittel eines Elektrowerkzeugs und Elektrowerkzeug
Inventor: LV WEIWEI
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schaltmittel eines Elektrowerkzeugs, wobei das Schaltmittel an einem Motorgehäuse eines Elektrowerkzeugs angeordnet ist, wobei das Schaltmittel eine Schalttaste, eine langgestreckte Gleitstange und ein Anschlagmittel zur Verhindern der Bewegung der langgestreckten Gleitstange in Richtung des hinteren Endes des Motorgehäuse umfasst. Die Gleitstange ist gleitbar in einem Innenkanal am Motorgehäuse angeordnet, sodass die Gleitstange in Kontakt mit einem Auslöseschalter an der Stromversorgungsleitung gelangen kann, wobei die Gleitstange unter Wirkung einer elastischen Kraft stets zum Bewegen in Richtung des hinteren Endes des Motorgehäuse tendiert, um das Andrücken des Hinterteils an den Auslöseschalter freizugeben; wobei die Schalttaste schwenkbar am vorderen Ende der langgestreckten Gleitstange gelagert ist, wobei zwischen der Schalttaste und dem vorderen Ende der langgestreckten Gleitstange ein elastisches Mittel vorgesehen ist, das stets dazu tendiert, die Schalttaste um eine entlang der Längsrichtung des Motorgehäuses verlaufende Achse zu schwenken, sodass ein Seitenteil der Schalttaste vom Motorgehäuses entfernt und ein anderer Seitenteil der Schalttaste am Motorgehäuse anliegt. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein das Schaltmittel umfassendes Elektrowerkzeug. Gemäß der Erfindung kann die Ermüdung des Bedieners reduziert und die Sicherheit eines Elektrowerkzeugs erhöht werden.
Patent DE-102015203837-A1 (DE)
Title: Spiralige Filamente und deren Herstellung
Inventor: KISLING FLORIAN
IPC: D01D5/22
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von spiraligen Filamenten umfassend die Schritte: – Extrudieren mindestens eines Monofils, – Verdrillen des mindestens einen Monofils um seine Längsachse unter Zugspannung, wobei vor und/oder während und/oder nach dem Verdrillen des mindestens einen Monofils und während es bezüglich seiner Längsachse gespannt ist, eine Wärmebehandlung stattfindet, die dazu ausgelegt ist, dass sich eine Thermofixierung einstellt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung verdrillter Filamente und dadurch hergestellte, thermofixierte Filamente.
Patent DE-102015203988-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für Grätschsitz-Fahrzeug
Inventor: OSANAI TAKUYA
IPC: B62K23/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es soll eine Bedienvorrichtung für ein Grätschsitz-Fahrzeug bereitgestellt werden, das die Bedienbarkeit von Schaltern, die in einem vorhandenen Schalterkasten angeordnet sind, vorteilhaft aufrecht erhalten kann, die Unterscheidung von diesen Schaltern erleichtern kann und die Bedienung mehrerer Funktionen, wie etwa der Auswahl eines Funktionsmenüs von Geräten auf dem Fahrzeug erleichtern kann, während ein Griff festgehalten wird. Eine Bedienvorrichtung 10 eines Grätschsitz-Fahrzeugs 12 hat eine Steuerung 60, die verwendet wird, um wenigstens zwei oder mehr Arten von Funktionen von Geräten 18, 30, 32, die auf dem Grätschsitz-Fahrzeug 12 montiert sind, zu bedienen, während die Steuerung 60 einen Steuerungsbedienabschnitt 62, der zu drehenden und sich frei bewegenden Bedienungen fähig ist, umfasst, und eine Drehwelle 64 der Steuerung 60 im Inneren des Steuerungsbedienabschnitts 62 tiefer als eine untere Wandfläche 48a eines Schalterkastens 48 angeordnet ist.
Patent DE-102015204315-A1 (DE)
Title: Sensor für ein Halbleiterbauelement
Inventor: RIEGLER ANDREAS
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es wird eine Halbleiteranordnung (1) dargelegt. Die Halbleiteranordnung (1) umfasst einen Halbleiterkörper (10), wobei der Halbleiterkörper (10) ein Halbleiterdriftgebiet (103) enthält und das Halbleiterdriftgebiet (103) Dotierstoffe von einem ersten Leitfähigkeitstyp aufweist; ein erstes Halbleitersensorgebiet (101) und ein zweites Halbleitersensorgebiet (102), wobei sowohl das erste Halbleitersensorgebiet (101) als auch das zweite Halbleitersensorgebiet (102) elektrisch mit dem Halbleiterdriftgebiet (103) verbunden sind und Dotierstoffe von einem zweiten Leitfähigkeitstyp aufweisen, der ein anderer ist als der erste Leitfähigkeitstyp; einen ersten Metallkontakt (11), der ein erstes Metallmaterial umfasst, wobei der erste Metallkontakt (11) in Kontakt mit dem ersten Halbleitersensorgebiet (101) ist, wobei ein Übergang zwischen dem ersten Metallkontakt (11) und dem ersten Halbleitersensorgebiet (101) einen ersten Metall-Halbleiter-Übergang (111) bildet; einen zweiten Metallkontakt (12), der ein zweites Metallmaterial umfasst, das ein anderes ist als das erste Metallmaterial, wobei der zweite Metallkontakt (12) vom ersten Metallkontakt (11) getrennt und in Kontakt mit dem zweiten Halbleitersensorgebiet (102) ist, wobei ein Übergang zwischen dem zweiten Metallkontakt (12) und dem zweiten Halbleitersensorgebiet (102) einen zweiten Metall-Halbleiter-Übergang (121) bildet, der ein anderer ist als der erste Metall-Halbleiter-Übergang (111); erste elektrische Übertragungsmittel (112), wobei die ersten elektrischen Übertragungsmittel (112) so angeordnet und ausgelegt sind, dass sie ein erstes Sensorsignal (11-1), das von einem elektrischen Parameter des ersten Metallkontakts (11) abgeleitet ist, an einen ersten Signaleingang (21) einer Sensorsignalverarbeitungseinheit (2) liefern; und zweite elektrische Übertragungsmittel (122), die von den ersten elektrischen Übertragungsmitteln (112) getrennt sind, wobei die zweiten elektrischen Übertragungsmittel (122) so angeordnet und ausgelegt sind, dass sie ein zweites Sensorsignal (12-1), das von einem elektrischen Parameter des zweiten Metallkontakts (12) abgeleitet ist, an einen zweiten Signaleingang (22) der Sensorsignalverarbeitungseinheit (2) liefern.
Patent DE-102015206328-A1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigtes Wegeventil
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-04-09
Abstract: Ein hydraulisch betätigtes Wegeventil (27) für die Steuerung einer Verstellvorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine weist einen in einer Gehäusebohrung (25) längsverschiebbaren, in zwei unterschiedliche Schaltstellungen bewegbaren Ventilschieber (36) auf, der an einer ersten axial gerichteten Stirnfläche (41) mit der Kraft einer Rückstellfeder (35) beaufschlagt ist und von dieser in eine erste Schaltstellung bewegbar ist, und der über einen mit einem Steueranschluss (46) verbundenen stirnseitigen Steuerraum (43) an einer zweiten Stirnfläche (42) mit zumindest zwei unterschiedlichen hydraulischen Steuerdrücken beaufschlagbar ist, über die der Ventilschieber (36) in seine zweite Schaltstellung bewegbar. Dabei wirken Steuerkanten (39a und 44) des Ventilschiebers mit zwei Arbeitsanschlüssen (45 und 47) zusammen, die mit der Verstellvorrichtung verbunden und in axialer Richtung des Ventilschiebers (36) zueinander beabstandet sind. Zur Schaffung eines Wegeventils, bei dem auf eine mechanische Umschalteinrichtung verzichtet werden kann und das bauraumsparend in die Umgebungskonstruktion integriert werden kann, soll innerhalb des Ventilschiebers (36) ein Umschaltventil (50) angeordnet sein, welches mit den Steuerdrücken (pM, pmax, pRes) beaufschlagbar ist und druckabhängig in eine erste Stellung verstellbar ist, in welcher es eine Verbindung zwischen dem Steueranschluss (46) und dem Steuerraum (43) herstellt, und welches in eine zweite Stellung verstellbar ist, in welcher über dieses der Steuerraum (43) mit einem Rücklauf (37) in eine Ölwanne (38) der Hubkolbenbrennkraftmaschine verbunden ist.
Patent DE-102015207498-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-04-23
Abstract: Das Getriebe umfasst drei Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3), die jeweils ein erstes Element, ein zweites Element und ein drittes Element aufweisen, wobei das erste Element eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit der Antriebswelle (1) drehfest verbunden ist, welche über eine erste Kupplung (16) mit einer mit dem dritten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) drehfest verbundenen sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, die über eine zweite Kupplung (26) mit der mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) drehfest verbundenen Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist, wobei eine dritte Welle (3) mit dem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) und dem zweiten Element eines dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden ist und eine vierte Welle (4) mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und dem ersten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden und über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und wobei eine fünfte Welle (5) mit dem zweiten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und dem dritten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) drehfest verbunden und über eine zweite Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist.
Patent DE-102015220226-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zertifizierung durch ein Steuergerät eines Fahrzeugs
Inventor: TSCHACHE ALEXANDER
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zertifizierung durch ein Steuergerät (12) eines Fahrzeugs (10). Es sind Schritte vorgesehen des Erzeugens eines ersten signierten Zertifikats (28), welches zumindest einen öffentlichen Schlüssel (30) umfasst, und eines dazugehörigen privaten Schlüssels (32); des einmalige Einbringens des ersten signierten Zertifikats (28) und des dazugehörigen privaten Schlüssels (32) in das Steuergerät (12); des Erstellens eines zweiten Zertifikats; des Signierens eines weiteren öffentlichen Schlüssels (36, 38) in dem Steuergerät (12) mittels des privaten Schlüssels (32) und des zweiten Zertifikats (42); und des Anhängens des Bereitstellens des signierten weiteren öffentlichen Schlüssels (36a, 38a) zusammen mit dem ersten signierten Zertifikat (28). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Zertifizierung in einem Fahrzeug zu vereinfachen.
Patent DE-102015221896-A1 (DE)
Title: Tanksicherungsarmatur und Tank
Inventor: SAUER MARTIN
IPC: B65D90/32
Filed: 2015-11-06
Abstract: In einer Tanksicherungsarmatur 1 mit einem Vakuumventil V, das in einem Gehäuse 8 einen Dichtsitz 44 und einen Ventilteller 10 aufweist, wobei das Gehäuse 8 zur Außenumgebung eine Öffnung Y für Zuluft, Abluft und/oder ein Reinigungsmedium sowie an der Öffnung Y eine Auffangschale 26 aufweist, ist an einer Seite der Öffnung Y ein Ringflansch 32 vorgesehen, der mit einem Rand 34 frei in der Auffangschale 26 endet, und weist die an der anderen Seite der Öffnung Y angeordnete Auffangschale 26 einen im Abstand um den Rand 34 des Ringflansches 32 herumgreifenden Bereich 28 mit einwärts gekrümmtem Schalenrand 29 auf.
Patent DE-102015225466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M8/0202
Filed: 2015-12-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle, aufweisend zumindest einen Fluidverteiler (11) entlang dessen beidseitig zumindest ein Fluid strömbar ist, wobei an der ersten Seite zumindest ein erstes Reaktionsfluid und an der zweiten Seite zumindest ein davon getrenntes Kühlfluid strömbar ist, zumindest ein von dem Fluidverteiler (11) abschnittsweise beabstandetes Separatorelement (12) und zumindest ein Strukturelement (13), wobei das Separatorelement (12) zwischen dem Fluidverteiler (11) und dem Strukturelement (13) angeordnet ist und wobei entlang des Strukturelementes (13) zumindest ein zweites Reaktionsfluid strömbar ist und der Fluidverteiler (11), das Separatorelement (12) und/oder das Strukturelement (13) miteinander thermisch zusammengefügt werden.
Patent DE-102016003314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung zumindest eines Rückhaltemittels
Inventor: QUARG LUTZ
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung zumindest eines Rückhaltemittels (3.1) einer einem Fahrzeugsitz zugeordneten Rückhaltevorrichtung (3) eines Fahrzeugs (1) im Fall einer Kollision, wobei eine auf einen Fahrzeuginsassen ausgeübte Rückhaltekraft des Rückhaltemittels mit einem Gurtkraftbegrenzer (3.2) begrenzt wird. Erfindungsgemäß wird im Fall einer Kollision eine Änderung einer auf den Fahrzeuginsassen wirkenden Fahrzeugverzögerung oder eine Geschwindigkeitsveränderung erfasst, und die ermittelte Fahrzeugverzögerung oder Geschwindigkeitsveränderung mit einem vorgegebenen Schwellwert (W) verglichen. Zu einem Zeitpunkt (t1 bis t3) des Erreichens des Schwellwerts (W) wird eine rechnerische Ermittlung einer in Abhängigkeit der ermittelten Fahrzeugverzögerung (–a) oder Geschwindigkeitsveränderung anzunehmenden Insassenvorverlagerung eingeleitet, wobei bei Erreichen eines hinterlegten Grenzwertes einer Insassenvorverlagerung der Gurtkraftbegrenzer (3.2) aktiviert wird.