baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10058110-B4 (DE)
Title: Automatgetriebe
Inventor: NEUFISCHER THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2000-11-23
Granted: 2010-06-17
Abstract: Automatgetriebe (10) für Kraftfahrzeuge, mit einer Kühlanordnung zur Abfuhr der innerhalb des Getriebes auftretenden Wärmemengen, wobei die Kühlanordnung aus einem oder mehreren Wärmetauschern (3) besteht, die in das Automatgetriebe (10) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die integrierte(n) Wärmetauscher (3) einen oder mehrere Kammern aufweist bzw. aufweisen, die als Funktion des Getriebezustandes parallel oder in Reihe vom zu kühlenden Fluid durchströmt werden und die an denjenigen Stellen angeordnet sind, an denen die abzuführenden Wärmemengen während des Betriebes des Automatgetriebes (10) entstehen.
Patent DE-10100306-B4 (DE)
Title: Doppelte Durchlicht-/Auflicht-Bildabtastvorrichtung mit Schutzvorrichtung
Inventor: LU JIH YUNG
IPC: H04N1/107
Filed: 2001-01-05
Granted: 2006-03-02
Abstract: Bildabtastvorrichtung,
die folgendes umfaßt:  ein
Gehäuse
(11), wobei das Gehäuse
eine obere Fläche (15)
und einen Schlitz (152) aufweist, wobei in einer Aussparung der
oberen Fläche
(15) und im wesentlichen an einer mittleren Position dieser Fläche ein
Hohlraum (17) vorgesehen ist, wobei der Schlitz (152) eine Wanne
eines ersten Typs (21) und eine Wanne eines zweiten Typs (31) gezielt
aufnimmt, wobei beim Einsetzen der Wanne des ersten Typs (21) in
den Schlitz ein Auflichtabtastvorgang über einer auf der Wanne des
ersten Typs (21) angeordneten Vorlage durchgeführt wird und beim Einsetzen
der Wanne des zweiten Typs (31) in den Schlitz ein Durchlichtabtastvorgang über einer
auf der Wanne des zweiten Typs angeordneten Vorlage durchgeführt wird,
wobei das Gehäuse (11)
ein erstes Mittel (18) enthält,
wobei die Wanne des ersten Typs (21) ein zweites Mittel (25) zum
gezielten Koppeln mit dem ersten Mittel (18) enthält;  eine
Vorlagenabdeckung (12), die drehbar mit...
Patent DE-10103884-B4 (DE)
Title: Verfahren zur erhabenen Beschichtung von Trägermaterialien
Inventor: MAYER MANFRED
IPC: B42C7/00
Filed: 2001-01-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur erhabenen Beschichtung von weichen und/oder flexiblen Trägermaterialien
mit den Verfahrensschritten:  a) Im Siebdruck wird ein Bindemittel
auf das Trägermaterial aufgebracht,
das mit Partikeln versetzt ist, die unter Hitzeeinwirkung eine zusätzliche
größere Schichtdicke
ergeben;  b) Eine Materialschicht wird auf die freie Oberfläche des Bindemittels
aufgelegt;  c) Das Bindemittel wird unter Druck und/oder Hitze
aktiviert, so dass die Materialschicht am Bindemittel haften bleibt.
Patent DE-10113208-B4 (DE)
Title: Biegsame Welle zur Übertragung von Drehbewegung
Inventor: TANAKA TOSHIZUMI
IPC: A61B8/12
Filed: 2001-03-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: Biegsame
Welle zur Übertragung
von Drehbewegungen auf ein an ihrem Ende befestigtes Drehelement
(6), mit  – einer Übertragungswelle
(7) aus mehreren Lagen (20, 21) von schraubenlinienförmig parallel
nebeneinander gewickelten Metalldrähten, die jeweils an ihren
beiden Enden befestigt sind, um Drehbewegungen übertragen zu können, und
von denen mindestens eine innere Lage (21) aus durchgehend eng nebeneinander
liegenden Drahtwicklungen besteht, und  – einer die Übertragungswelle
(7) eng umgebenden drehfesten flexiblen Hülse (3), an deren Ende das
Drehelement (6) drehbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – mindestens
eine aus mehreren einzelnen Drähten
gebildete äußere Lage
(20) mit eng gewickelten Wicklungsabschnitten (22) versehen ist,
die von benachbarten eng gewickelten Wicklungsabschnitten durch
einen Spalt (R) beabstandet sind, dessen Breite etwa dem Drahtdurchmesser
entspricht
Patent DE-10134950-B4 (DE)
Title: Schraubenwinde
Inventor: KAWASAKI YASUJI
IPC: B66F3/10
Filed: 2001-07-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schraubenwinde
(1), mit einem eine Grundplatte (2) aufweisenden Gehäuse (6),
einem in dem Gehäuse
(6) oberhalb und parallel zu der Bodenplatte (2) angeordnet, drehend
antreibbaren Zahnrad (11), wobei mit dem Zahnrad (11) eine Hauptgewindespindel
(4) drehfest verbunden ist und einem zwischen der Bodenplatte (2)
und dem Zahnrad (11) angeordneten Axiallager (3), dadurch gekennzeichnet,
dass das Axiallager (3) eine zu dem Zahnrad (11) und der Hauptgewindespindel
(4) koaxiale, mit einer Unterseite (10) des Zahnrades (11) in Berührung stehende
Lagerscheibe (3) aufweist, dass wenigstens eine axiale Fläche (30,
32) der Lagerscheibe (3) gestuft ist und dass die Lagerscheibe (3)
nur mit einem radial äußeren Ring
(33) oder einem radial inneren Ring (31) ihrer axialen Flächen (30,
32) in Berührung
einerseits mit der Unterseite (10) des Zahnrads (11) und/oder andererseits
mit der Grundplatte (2) steht.
Patent DE-10136302-B4 (DE)
Title: Pralldämpfer
Inventor: DOHRMANN WOLFGANG
IPC: F16F9/02
Filed: 2001-07-25
Granted: 2005-06-02
Abstract: Pralldämpfer als
Verbindungsglied zwischen einem Stoßfänger und einem Chassis eines Kraftfahrzeugs
zur Dämpfung
der Stoßbelastung
bei einer Kollision dieses Kraftfahrzeugs mit einem Hindernis durch Gasfederkräfte und
Deformationsarbeit, wobei dieser Pralldämpfer im Wesentlichen aus einem
Außenrohr
und einem Innenrohr besteht, die teleskopartig ineinander verschiebbar
sind, wodurch sich das Volumen von druckbeaufschlagten Gasräumen verändert und
wobei schließlich
ein Deformationselement zur Aufnahme einer hohen Verformarbeit mit
verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite
Gasraum (5) und/oder der erste Gasraum (3) über eine pneumatische Zuleitung
(21) mit einem Druckspeicher (12) verbunden sind, wobei in der pneumatischen
Zuleitung (21) ein elektrisch steuerbares Regelventil (10) angeordnet
ist, über
das der Luftdruck in den Gasräumen
(3,5) verändert
werden kann.
Patent DE-10154495-B4 (DE)
Title: Konzept zur Kompensation der Einflüsse externer Störgrößen auf physikalische Funktionsparameter von integrierten Schaltungen
Inventor: AUSSERLECHNER UDO DIPL ING DR
IPC: G06F/
Filed: 2001-11-07
Granted: 2012-04-26
Abstract: Schaltung (150; 200) zum Erzeugen eines Ausgangssignals (116), das von einer physikalischen Nutzgröße (108) abhängt, mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung (106) zum Erfassen der physikalischen Nutzgröße (108), wobei die Einrichtung (106) zum Erfassen angeordnet ist, um ein Ausgangssignal (116) zu erzeugen, das von der physikalischen Nutzgröße (108), von einem Steuersignal (112) für die Einrichtung (106) zum Erfassen, und bei einem unveränderten Steuersignal (112) von einer externen Störgröße (118'; 118, 119) abhängt; einer Sensoreinrichtung (120) zum Erfassen der externen Störgröße (118'; 118, 119) und zum Liefern eines Sensorsignals (122), das von der externen Störgröße (118'; 118, 119) abhängt; und einer Einrichtung (124) zum Verarbeiten des Sensorsignals (122), um das Steuersignal (112) abhängig von dem Sensorsignal (122) so zu beeinflussen, daß der Einfluß der externen Störgröße (118'; 118, 119) auf das Ausgangssignal reduziert ist; wobei die Schaltung ferner einen Speicher (152) aufweist, der ausgebildet ist, um Informationen zu...
Patent DE-10156664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum rotierenden Stanzen von Nutzen aus Einzelbögen
Inventor: MENDE BERND
IPC: B26F1/38
Filed: 2001-11-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zum rotierenden Stanzen von Nutzen aus Einzelbögen, wie Blisterkarten, Skinkarten, Wickelkarten,
Dachreiter, Faltkartonzuschnitte, insbesondere Papier, Pappe od.
dgl., mit mindestens einer Zylinderanordnung aus zwei gegenüberliegenden,
gegenläufig
rotierenden Zylindern, von denen einer als Stanzzylinder mit Stanzform
sowie einer als Gegendruckzylinder ausgebildet ist, und einer Einrichtung
zur stanzformgerechten Zuführung
der Bögen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) zwei beabstandet
angeordnete Zylinderanordnungen (11, 12) aufweist, mit denen jeweils
eine Teilausstanzung vorgenommen wird, dass zwischen den Zylinderanordnungen
(11, 12) eine Saugvorrichtung (15) zum Entfernen des Stanzgutes
der ersten Teilausstanzung angeordnet ist und dass nach der zweiten
Zylinderanordnung (12) eine Einrichtung (16) zur Trennung der Nutzen
(17) vom Gitter (18) vorhanden ist, welche aus einem Ansaug- und
Ablagezylinder gebildet wird, durch die die Nutzen (17) angesaugt,
transportiert und gesondert abgelegt werden, während aufgrund der Krümmung einer
Zylindermantelfläche
(25) des Ansaug- und Ablagezylinders die Gitter (18) von den Nutzen
(17) getrennt und geradlinig abgeführt...
Patent DE-10159168-B4 (DE)
Title: Presseneinrichtung für eine Waschanlage
Inventor: STOLL KARL-HEINZ ALEXANDER
IPC: D06F47/00
Filed: 2001-12-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Presseneinrichtung mit einer Presse zum Auspressen von Flüssigkeit enthaltender Wäsche, mit einem Pressbehälter (3), in dem die auszupressende Wäsche aufgenommen wird, der mindestens einen Flüssigkeitsausgang aufweist und über eine Leitungsanordnung (6, 13, 16) mit einem Verbraucher, insbesondere einer oder mehreren Kammern einer Waschstrasse (14), verbunden ist und einem Pressstempel (2), der in dem Pressbehälter verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel (2) und der Pressbehälter (3) mit seinem an die Leitungsanordnung angeschlossenen Flüssigkeitsausgang derart konstruktiv aufeinander abgestimmt sind, dass die ausgepresste Flüssigkeit unter ausreichend hohem Druck die Presse (1) verlässt und die Leitungsanordnung (6, 13, 16) als Druckleitungsanordnung ausgebildet und derart aufgebaut und dimensioniert ist, dass der Pressendruck ausreicht, um die Flüssigkeit direkt zur Verbrauchsstelle der Waschanlage zu befördern.
Patent DE-10204238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Kühlluftzufuhr eines Kühlschranks
Inventor: KIM SANG BAE
IPC: F25B29/00
Filed: 2002-02-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Regelung der Kühlluftzufuhr eines Kühlschranks, umfassend:einen Versorgungskanal (20), der im oberen Abschnitt einer Zwischenwand (8) zum Trennen einer Kühlkammer (6) von einer Gefrierkammer (4) geformt ist, um die Kühlkammer (6) mit der Kühlluft zu versorgen, die von einem Blasventilator (12) eingeblasen wird;einen Leitkanal (22,23), der vom Versorgungskanal (20) abgezweigt ist, um die Kühlluft zu jedem Abschnitt der Kühlkammer (6) zu leiten;einen Kühlluftkanal (24,25), der mit dem Leitkanal (22,23) verbunden ist, um die Kühlluft in jeden Abschnitt einzuleiten, der durch Regale (14) der Kühlkammer (6) unterteilt wird;ein Kühlluftregelungsmittel, um die Kühlluft auf intensive Weise in einen Abschnitt einzuleiten, wenn in einem der Abschnitte, die durch die Regale (14) der Kühlkammer (6) unterteilt sind, eine Last aufgetreten ist; undein Lüftungsmittel, das auf der Seite des Versorgungskanals (20) angeordnet ist, um einen Blasdruck an die Kühlluft anzulegen, die der Kühlkammer (6) zugeführt wird, und um einen Schließ-/Öffnungsvorgang des Versorgungskanals (20) durchzuführen;wobei das Kühlluftregelungsmittel ein Temperaturmessmittel umfasst, das jeweils in jedem Abschnitt angeordnet ist, der durch die Regale (14) der Kühlkammer (6) unterteilt wird;wobei das Kühlluftregelungsmittel ein Öffnungs-/Schließmittel umfasst, das jeweils an einer Vielzahl von Auslassöffnungen (26,28,30,32) angeordnet ist, die in jedem Abschnitt der Kühlkammer (6) geformt sind, um einen Öffnungs-/Schließvorgang für jede Auslassöffnung (26,28,30,32) durchzuführen; undwobei das Kühlluftregelungsmittel eine Steuereinheit (34) umfasst, um das Öffnungs-/Schließmittel einem vom Temperaturmessmittel angelegten elektrischen Signal entsprechend zu betätigen;wobei das Öffnungs-/Schließmittel eine Ventilplatte (46,48,50,52) umfasst, die auf drehbare Weise an jeder Auslassöffnung (26,28,30,32) angeordnet ist, um einen Öffnungs-/Schließvorgang der Auslassöffnung (26,28,30,32) durchzuführen;wobei das Öffnungs-/Schließmittel einen Schrittmotor (44) umfasst, der mit der Drehachse der Ventilplatte (46,48,50,52) verbunden ist, um die Ventilplatte (46,48,50,52) einem elektrischen Signal entsprechend zu drehen, das an der Steuereinheit (34) anliegt, derart, dass die Menge der eingeleiteten Kühlluft geregelt wird, indem der Öffnungsgrad jeder Ventilplatte (46,48,50,52) einer Temperatur in der Kühlkammer (6) entsprechend reguliert wird, undwobei das Lüftungsmittel ein Gebläse (54) umfasst, das an einer Stelle angeordnet ist, an welcher der Leitkanal (22, 23) vom Versorgungskanal (20) abzweigt, um den Versorgungskanal (20) zu schließen, wenn die Temperatur in der Kühlkammer (6) einen Sollwert erreicht, und um einen Blasdruck an die Kühlluft anzulegen.
Patent DE-10204868-B4 (DE)
Title: Speicherzelle mit Grabenspeichertransistor und Oxid-Nitrid-Oxid-Dielektrikum
Inventor: DEPPE JOACHIM
IPC: H01L29/792
Filed: 2002-02-06
Granted: 2007-08-23
Abstract: Speicherzelle
mit einem Speichertransistor, der an einer Oberseite eines Halbleiterkörpers oder
einer Halbleiterschicht eine Gate-Elektrode (16) in einem in dem
Halbleitermaterial (7) ausgebildeten Graben (6) aufweist, die zwischen
einem Source-Bereich (14) und einem Drain-Bereich (14), die in dem
Halbleitermaterial ausgebildet sind, angeordnet ist und die von
dem Halbleitermaterial durch dielektrisches Material getrennt ist,
wobei  zwischen dem Source-Bereich (14) und der Gate-Elektrode (16)
und zwischen dem Drain-Bereich (14) und der Gate-Elektrode (16)
eine Schichtfolge aus einer dem Halbleitermaterial zugewandten ersten
Oxidschicht (1), einer Nitridschicht (2) und einer der Gate-Elektrode
(16) zugewandten zweiten Oxidschicht (3) zumindest an den seitlichen
Wänden
des Grabens (6) vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  in
den seitlichen Wänden
des Grabens (6) je mindestens eine Stufe (13) in dem Halbleiterkörper oder
der Halbleiterschicht ausgebildet ist, mit der eine entsprechende
Stufe in der Nitridschicht (2) bewirkt ist.
Patent DE-10217208-B4 (DE)
Title: Verwendung von Ethercarbonsäuren mit niedrigem Stockpunkt
Inventor: DAHLMANN UWE
IPC: C09K23/44
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verwendung von Verbindungen der Formel (1)  oder deren Salze der Formel (2)  worin  A C 2 - bis C 4 -Alkylen,  B C 1 - bis C 4 -Alkylen  n eine Zahl von 1 bis 100,  R C 1 - bis C 30 -Alkyl, C 2 - bis C 30 -Alkenyl, oder C 6 - bis C 30 -Aryl, und  X ein Kation  bedeuten,  welche hergestellt werden indem man ein basisches Gemisch von oxethylierten Alkoholen der Formel  und deren Alkoholaten mit einer C 2 - bis C 5 -Chlorcarbonsäure alkyliert und das so erhaltene basische Zwischenprodukt nach Absäuerung durch Waschen mit wäßriger Sulfatlösung so lange aufreinigt, bis die so erhaltene Ethercarbonsäure eine Leitfähigkeit von < 1000 μS/cm besitzt, als Emulgator mit antikorrosiven Eigenschaften.
Patent DE-10221276-B4 (DE)
Inventor: ZIMPFER MICHAEL
IPC: F16H61/40
Filed: 2002-05-14
Granted: 2005-05-19
Abstract: Hydraulic systems generally comprise expansion hose lines and other damping elements which are provided with one or several serially connected hose chambers according to the generated pressure pulsation. The damping measures of the inventive hydraulic system are initiated according to the prevailing pressure during operation thereof. The aim of the invention is to keep the loss of pressure low and save a significant amount of energy during continuous operations. Said aim is achieved by a direct line connection between the source of pressure and the user, which bypasses the dampers. Said bypass line is blocked by a valve when the pressure in the system increases.
Patent DE-10223579-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdachmodul und Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugdachmoduls
Inventor: BRAUN ROBERT
IPC: B62D25/06
Filed: 2002-05-27
Granted: 2004-05-19
Abstract: Fahrzeugdachmodul mit einer starren Dachhaut, die eine mittels einer Dachschließeinrichtung verschließbare Dachöffnung umgibt, und mit einer an der Dachhaut innenseitig angeordneten Tragstruktur, an der ein Lagerrahmen der Dachschließeinrichtung angebracht ist und über die das Fahrzeugdachmodul randseitig an einem Karosserierahmen festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der als Wabenstruktur (17) gebildeten Tragstruktur unterseitig mittels Polyurethanverklebung oder -schäumung entweder zumindest ein Formteil (18; 26; 34; 38) angebracht ist, an dem der Lagerrahmen (6) mittels Befestigungselementen (24, 25) befestigt ist, oder Befestigungselemente (27; 34) unmittelbar angebracht sind, an denen der Lagerrahmen (6) befestigt ist.
Patent DE-10229482-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtung an einem abgestellten Fahrzeug
Inventor: BOEHME ARNDT
IPC: B60Q1/00
Filed: 2002-07-01
Granted: 2010-12-16
Abstract: Fahrzeugbeleuchtung an einem abgestellten Fahrzeug, insbesondere Parklicht, Begrenzungslicht oder Standlicht, mit einer eine Instrumentenbeleuchtung (1) und eine Schaltersuchbeleuchtung (2) aufweisenden Kontrollbeleuchtung, wobei die Kontrollbeleuchtung bei eingeschalteter Fahrzeugbeleuchtung im Fahrzeug aktiviert ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei eingeschalteter Fahrzeugbeleuchtung und bei ausgeschalteter Motorzündung (Z) als Kontrollbeleuchtung entweder nur die Schaltersuchbeleuchtung (2) oder nur die Instrumentenbeleuchtung (1) zugeschaltet ist.
Patent DE-10244774-B4 (DE)
Title: Temperaturfühleranordnung in einem Luftkanal eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HEINZE REINHARD
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2015-12-17
Abstract: Temperaturfühleranordnung (1) in einem Luftkanal eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem an einem Luftkanal-Wandbereich (5) gehalterten Temperaturfühler (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Luftkanal-Wandbereich (5) eine in der Art eines Rohrabschnittes (6) ausgebildete Luftkanal-Ausnehmung (4) mit einem inneren Rohrabschnittwandbereich ausgebildet ist, dass der Temperaturfühler (2) im montierten Zustand mit einem entsprechend zugeordneten Temperaturfühler-Anlagewandbereich (11) in einer im Wesentlichen flächigen Anlageverbindung formschlüssig am inneren Rohrabschnittwandbereich anliegt, dass im Rohrabschnitt (6) ferner wenigstens ein Rastelement (7) ausgebildet ist, das wenigstens einem entsprechend an einem Temperaturfühler-Halteabschnitt (12) ausgebildeten Rastgegenelement (8) zugeordnet ist zur Ausbildung einer lösbaren Temperaturfühler-Rastverbindung, und dass das Rastelement durch wenigstens eine elastisch rückstellbare Rastzunge (7) gebildet ist, die im montierten Zustand des Temperaturfühlers (2) eine lösbare Eingriffverbindung mit einer das Rastgegenelement bildenden Rastausnehmung (8) am Temperaturfühler-Halteabschnitt (12) ausbildet.
Patent DE-10246306-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Dielektrikums für einen Kondensator und Verfahren zum Ausbilden eines chipintegrierten Kondensators
Inventor: CHUDZIK MICHAEL
IPC: H01L21/321
Filed: 2002-10-04
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines Dielektrikums für einen Kondensator mit den
Verfahrensschritten:  A) Ausbilden eines Nitridfilms auf einer
Elektrodenoberfläche
durch Umsetzen der Elektrodenoberfläche mit einer Stickstoffquelle
unter Ausbilden eines ersten Nitrids auf der Elektrodenoberfläche und
Abscheiden eines zweiten Nitrids über dem ersten Nitrid durch
chemische Dampfabscheidung;  B) Nitrieren mindestens eines Teils
des zweiten Nitrids; und  C) Oxidieren mindestens eines Teils
des Nitridfilms durch eine schnelle thermische Oxidation, die durch
freie Radikale unterstützt
ist (FRE-RT-Oxidation).
Patent DE-10261523-B4 (DE)
Inventor: HAHN THOMAS
IPC: A47F3/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: A show cabinet for displaying objects, one of the side panels of which is in the form of a glass door, the outer face of which, in the area of the outer edge when in the closed position, closes flush with one side panel of the cabinet in order to seal off the interior of the cabinet in a dust-tight and airtight manner against its surroundings, appropriate flexible sealing strips being affixed in the area of movement of the door. The door is mounted by a guiding means in such a way that it can be moved sideways in a parallel manner until the door opening is completely clear; to open the door, the relevant side panel ( 5 ) can be pushed back, or the door can be moved forward, to such an extent that the inner face ( 8 ) of the door ( 3 ) is able to pass the front edge ( 7 ) of the side panel ( 5 )
Patent DE-10328811-B4 (DE)
Title: Verbindung zur Bildung einer selbstorganisierenden Monolage, Schichtstruktur, Halbleiterbauelement mit einer Schichtstruktur und Verfahren zur Herstellung einer Schichtstruktur
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: C07F7/18
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verbindung
(5) zur Bildung einer selbstorganisierenden Monolage, insbesondere
einer Monolage für
ein Halbleiterbauelement,  gekennzeichnet durch  A) mindestens
eine molekulare Gruppe mit der Fähigkeit
einer π-π Wechselwirkung
(3) mit anderen Verbindungen der gleichen Art und/oder Verbindungen
anderer Art zur Stabilisierung der Monolage (11), und  B) mindestens
eine Ankergruppe (1) zur Bindung an ein Substrat (10),  wobei
die Verbindung (5) linear aufgebaut ist und die molekulare Gruppe
mit der Fähigkeit
einer π-π Wechselwirkung (3)
als Kopfgruppe am von der Ankergruppe (1) entfernten Ende der Verbindung
(5) angeordnet ist.
Patent DE-10341664-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zwischen äußeren Sitzen der hinteren Sitzreihe verschiebbarer Mittelkonsole
Inventor: LARSEN DANNY
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-09-08
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Mittelkonsole (18), die längsverschiebbar zwischen zwei äußeren Sitzen (7,
8) der hinteren Sitzreihe (3) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist,
bei dem die hintere Sitzreihe (3) einen Mittelsitz (10) aufweist,
der ein Sitzkissen (19) und eine mit diesem verschwenkbar verbundene
Rückenlehne
(20) aufweist und aus einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage zwischen
den äußeren Sitzen
(7, 8) und umgekehrt überführt werden
kann und in der Nichtgebrauchslage des Mittelsitzes (10) zwischen
den äußeren Sitzen
(7, 8) der hinteren Sitzreihe (3) eine Öffnung (14) gebildet ist, durch welche
die Mittelkonsole (18) in einen hinter der hinteren Sitzreihe (3)
befindlichen Laderaum (26) des Kraftfahrzeuges verschoben werden
kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen (19) des Mittelsitzes
(10) bei umgeklappter Rückenlehne
(20) absenkbar ist und die Mittelkonsole (18) über dem absenkbaren Sitzkissen
(19) des Mittelsitzes (10) verschiebbar angeordnet ist, wobei die
Mittelkonsole (18) auf Schienen (27) gelagert ist, die mindestens im
Bereich des Laderaumes...
Patent DE-10362124-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone
Inventor: SHINADA SATOSHI
IPC: B41J2/01
Filed: 2003-03-28
Granted: 2011-04-14
Abstract: Tintenpatrone (210) zum lösbaren Anbringen an einer Druckvorrichtung (100) benachbart einer zweiten Tintenpatrone (310), wobei die Druckvorrichtung einen Druckkopf (142) und eine Tintenzufuhrnadel (412), die mit dem Druckkopf (142) in Verbindung steht, aufweist, umfassend:  einen Boden (222), eine erste Seitenwand (224) benachbart dem Boden (222), eine zweite Seitenwand (226), die gegenüber der ersten Seitenwand (224) angeordnet ist, eine dritte Seitenwand (227), die die erste (224) und zweite (226) Seitenwand schneidet sowie benachbart einer ritten Seitenwand der benachbarten zweiten (227) Tintenpatrone anzuordnen ist, und eine (228) der dritten Seitenwand (227) gegenüberliegende vierte Seitenwand (228),  einen Tintenzuführabschnitt (240) mit einer Tintenzuführöffnung (242), die im Boden (222) in einer Position nahe der ersten Seitenwand (224) ausgebildet ist, so dass die Tintenzufuhrnadel (412) einführbar ist, und  einen Speicher (260) zum Speichern von Informationen über die Tinte umfassend ein Kontaktanschlusselement (262), das auf der zweiten Seitenwand (226) in einer Position näher zur...