baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051194-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen Handstaubsauger und eine Handleuchte
IPC: A47L5/24
Filed: 2011-09-02
Abstract: Bausatz mit einem Hauptmodul (1) und zwei Ergänzungsmodulen (2, 3), die wechselweise mit dem Hauptmodul (1) verbindbar sind, wobei das Hauptmodul (1) einen Handgriff (6) und eine Stromversorgungseinheit (17) enthält, eines der Ergänzungsmodule ein Saugmodul (2) ist, dessen Verbindung mit dem Hauptmodul (1) das Hauptmodul (1) zu einem Handstaubsauger ergänzt, und das andere Ergänzungsmodul ein Leuchtmodul (3) ist, dessen Verbindung mit dem Hauptmodul (1) das Hauptmodul (1) zu einer Handleuchte ergänzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmodul (3) in Kombination einen Scheinwerfer (4) und eine oder mehrere Blinkleuchten (5) enthält.
Patent DE-202011051337-U1 (DE)
Title: Solarladestation für Garagen
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-09-16
Abstract: Ein Parkplatz mit Track-Typ-Solarladegerät umfasst einen Auflager der Garage (1), auf der Oberkante des Auflager (1) gibt es eine Decke (2), auf der Decke (2) gibt es mindesten eine Solarzelle (3), die sich mit Akku (5) durch Regelkreis (4) verbindet. Der Akku (5) verbindet sich mit der Ladebuchse (6), die sich im Auflager der Garage (1) befindet. Die Decke (2) ist Kegelstumpf. Im Zentrum der Decke (2) befindet sich ein Antrieb, womit die Solarzellen (3) um die Peripherie der Decke (2) drehen können. Es gibt einen Abstützmechanismus zwischen der Solarzelle (3) und der Decke (2).
Patent DE-202011051578-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln, umfassend zwei auf einem Gebäudeteil mit Abstand voneinander fixierbare Träger (10) und einen zwischen diesen den Abstand überbrückenden Abspannelement (26), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10) aus wenigstens einem Winkelelement (12) mit zwei Schenkeln (14, 16) besteht, von denen der eine Schenkel (14) ein Bein (18) mit einem Fuß (20) bildet, an dem Mittel zur Befestigung (22) auf dem Gebäudeteil ausgebildet sind, während von dem vom Fuß (20) abgewandten Ende des Beines (18) ein freier Schenkel (16) absteht, in den gleichmäßig voneinander beabstandete Löcher (24) zur Aufnahme des stab- oder drahtförmigen Abspannelementes (26) eingearbeitet sind.
Patent DE-202011103026-U1 (DE)
Title: Behälter - Kennzeichnungssystem
IPC: A47G23/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Zeitlich temporär anzubringende Kennzeichnung, dadurch gekennzeichnet dass sie leicht und ohne Kraftaufwand am Objekt: Glas, Krug, Behälter angebracht werden kann. Kann auch als Schmuckobjekt dienen.
Patent DE-202011106542-U1 (DE)
Title: Wandteller mit erhabenem Motiv
IPC: B44C5/04
Filed: 2011-10-08
Abstract: Wandteller mit einem Grundkörper (1) und einem auf dem Grundkörper (1) angeordneten Motiv (2), wobei das Motiv (2) gegenüber dem Grundkörper erhaben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Motiv (2) maschinell spanend bearbeitet ist.
Patent DE-202011109695-U1 (DE)
Title: Laufspielmobile mit Schnürtechnik als Kreativspielzeug
IPC: A63G17/00
Filed: 2011-12-30
Abstract: Lauf-Spielmobil als Kreativspielzeug für Kinder, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mindestens zwei Korpusseiten (1; 8) umfasst, die über Schnüre und/oder die Stecktechnik lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202011110726-U1 (DE)
Title: Prägewerkzeug und Vorrichtung zum Herstellen einer flächigen Lichtquelle sowie damit hergestellte Lichtquelle
IPC: G09F13/18
Filed: 2011-03-03
Abstract: Prägewerkzeug (11) zum Herstellen einer flächigen Lichtquelle (1), wobei das Prägewerkzeug ein zweidimensionales Feld aus starr miteinander verbundenen Dornen (12) zum Einprägen von lokalen Vertiefungen (10) in eine Oberfläche (8) eines transluzenten Materials (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dorne (12) in jeder Dimension des Felds in einem festen Raster angeordnet sind, wobei ein Rastermaß des festen Rasters in der jeweiligen Dimension mindestens doppelt so groß ist wie ein Durchmesser von mit den Dornen (12) in eine Oberfläche (8) eingeprägten Vertiefungen (10) in dieser Dimension.
Patent DE-202012003028-U1 (DE)
Title: Kanalrohrinspektionsvorrichtung
IPC: G03B37/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Kanalrohrinspektionsvorrichtung mit einer Kameraeinheit (2) und einer Beobachtungseinheit (12), wobei die Kameraeinheit (2) mit der Beobachtungseinheit (12) über eine Bilddatenleitung (18) verbunden ist, die Kameraeinheit (2) eine Kamera (6) und zumindest einen Sensor (8) aufweist, die Kameraeinheit (2) ein Übertragungsmodul (22) aufweist, welches ausgebildet ist, Bildsignale von der Kamera (6) und Signale von dem zumindest einen Sensor (8) zu empfangen, die Bildsignale gemäß dem SDI-Protokoll als SDI-Datenstrom auf die Bilddatenleitung (18) zu überfragen und die Signale von dem zumindest einen Sensor (8) als Datenpakete auf freien Plätzen des SDI-Datenstromes auf die Bilddatenleitung (18) zu übertragen.
Patent DE-202012004076-U1 (DE)
Title: Tank - Sitzbank - Schutz (Motorrad / gegen Nässe, Pollenflug)
IPC: B62J1/18
Filed: 2012-04-24
Abstract: Der Tank-Sitzbank-Schutz besteht aus einem Reißfesten, Hitzebeständiges, Staub und Wasserdichtes Nylongewebe. Die Tankabdeckung (Zeichnung. 3 4 A) ist 750 mm Lang. Die breite (4 B) ist 770 mm. B.5 ist leicht abgeschrägt und 70 mm breit. Die Seitliche Tankauflage A.1 und A.3 (4) haben eine Länge von 350 mm. Die Vorder Seite der Auflage (4) B3 ist 180 mm und ein kragen B3.1 von 10 mm. Das überstehen Stück B3.1 wird umgeschlagen und vernäht. Die Tankauflage (B.2) ist 230 mm und am Auflageende (B.4) 150 mm. Je nach Tankgröße (B.4.1) bis zu 230 mm. Die Seite der Auflage (4) ist von der Außenkannte B.5 bis B.3.1 im bogen geschnitten. Tankabdeckung B.3.1 ist in der Länge (4 A2) 300 mm und ein Einschnitt in Form eines Dreieck (4 C) 50 mm tief und 30 mm breit. C wird auch Überlappung vernäht. Die Abdeckung für die Sitzbank (Zeichnung. 3 5) ist (E)...
Patent DE-202012008162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Detektion von Fahrzeugen
IPC: G08G1/042
Filed: 2012-07-19
Abstract: Vorrichtung (1, 1A, 1B, 1C) zur berührungslosen Detektion von Fahrzeugen mit einem oder mehreren Magnetometern (2) für die Messung des geomagnetischen Feldes, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Magnetometer (2) eine Einrichtung für die Messung des Gravitationsfeldes umfasst und die Vorrichtung ein oder mehrere elektronische Auswertemodule (3) umfasst, die mit einem integrierten Schaltkreis, wie beispielsweise einem Mikroprozessor, einem digitalen Signalprozessor (DSP), einem Field Programmable Gate Array (FPGA) oder einem Application Specific Integrated Circuit (ASIC) ausgestattet und mit dem mindestens einen Magnetometer (2) verbunden oder integriert sind.
Patent DE-202012011870-U1 (DE)
Title: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglicher Sensortragflügel mit RFID-Technik in Integralbauweise zur Anmontage an Seefahrzeuge
IPC: B63B69/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglicher Sensortragflügel mit RFID-Technik in Differentialbauweise zur Anmontage an Seefahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass vier Sensortragflügelflächenteil zusammen eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202012101451-U1 (DE)
Title: Verpackung zur beabstandeten Anordnung von flächigen, eine Steifigkeit aufweisenden Gegenständen
IPC: B65D85/36
Filed: 2012-04-19
Abstract: Verpackung zur beabstandeten Anordnung von flächigen Gegenständen (4), wie Gebäckstücken, Keksen oder dergleichen, wobei die Verpackung zumindest zwei Teilelemente (1) umfasst, von denen jeweils zwei aneinander angrenzende Teilelemente (1) entlang ihrer gemeinsamen Berührungslinie (2) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Transportposition gegeneinander verschwenkbar sind, wobei die Teilelemente (1) in der Transportposition zwischen sich einen Transportraum (3) für die zumindest teilweise, insbesondere vollständige, Aufnahme der Gegenstände (4) einschließen, wobei weiterhin zur beabstandeten, zumindest in etwa parallelen, Anordnung der Gegenstände (4) auf derjenigen Seite zumindest eines Teilelementes (1), welche in der Transportposition in Richtung des Transportraums (3) weist, zumindest drei nebeneinander vorgesehene Halteabschnitte (5) vorgesehen sind, wobei jeweils zwei benachbarte Halteabschnitte (5) je ein Fach (6) für die Aufnahme zumindest eines Gegenstandes (4) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Transportposition zumindest ein, insbesondere jeder, Halteabschnitt (5) mit einem entsprechenden Kontaktbereich eines anderen Teilelementes (1) in Kontakt ist und dass zur Fixierung...
Patent DE-202012103036-U1 (DE)
Title: Spritzpistole
IPC: B05B7/02
Filed: 2012-08-10
Abstract: Spritzpistole, die umfasst:  ein Verbindungsrohr (1), das ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist,  eine Steuereinheit (2), die mit dem ersten Ende des Verbindungsrohrs (11) und einer Druckluftquelle verbunden ist und den Eintritt der Druckluft in das Verbindungsrohr (1) steuern kann,  ein Trichterrohr (3), das am der Steuereinheit (2) abgewandten Ende der Spritzpistole angeordnet ist und am der Steuereinheit (2) abgewandten Ende einen sich vergrößernden Arbeitsteil (31) und im Inneren einen Begrenzungsteil (32) aufweist, der eine bestimmte Länge hat, hohl ausgebildet ist und mit dem Trichterrohr (3) koaxial ist,  ein flexibles Spritzrohr (4), das im Begrenzungsteil (32) angeordnet ist, an einem Ende mit dem zweiten Ende des Verbindungsrohrs (1) verbunden ist und sich mit dem anderen Ende in den Arbeitsteil (31) erstreckt und aus dem Begrenzungsteil (32) herausragt,  einen Flüssigkeitsbehälter (5), der nicht mit der Außenluft verbunden ist und ein Rohr...
Patent DE-202012103494-U1 (DE)
Title: Trainingswaffe in Schwertform
IPC: F41B13/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Trainingswaffe in Schwertform umfassend einen Grundkörper (3) aus einem nicht-metallischen Werkstoff, wobei der Grundkörper (3) einen Griffabschnitt (4) und einen Klingenabschnitt (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Klingenabschnitt (5) ein länglicher elastischer Körper (7) aus einem Kunststoff befestigt ist, der sich entlang des Klingenabschnitts (5) erstreckt.
Patent DE-202013000347-U1 (DE)
Title: Autokindersitz mit integrierten, ausklappbaren Raedern
IPC: B60N2/28
Filed: 2013-01-14
Abstract: Autokindersitz mit integrierten, ausklappbaren Raedern dadurch gekennzeichnet das sich bereits unter dem Autokindersitz intekriete, ausklappbare Raeder befinden.
Patent DE-202013002097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fluidsteuerung durch richtungsgebundene Ventile
IPC: B60G17/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von Fluiden zum Betrieb von Fahrzeugfederungen, bestehend aus mechanischen Ventilen zur richtungsgebundenen Absperrung, wobei jeweils die Zu- und Ableitung des Fluides, in und aus separaten Fluidräumen, mit eigenen Druck- und Volumeneigenschaften, in der Vorrichtung, aus gemeinsamen Kanälen erfolgt.
Patent DE-202013002958-U1 (DE)
Title: Industrieroboter mit einer elektrischen Schnittstelle für einen Versorgungsleitungsstrang
IPC: B25J19/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Industrieroboter, aufweisend einen Roboterarm (2), der mehrere über Gelenke verbundene Glieder aufweist, die mittels elektrischer Antriebe beweglich sind, die über einen Versorgungsleitungsstrang mit elektrischer Energie gespeist sind, und bei dem eines der Glieder eine Schwinge (5) und wenigstens ein anderes der Glieder einen Armausleger (6) bildet, wobei der Armausleger (6) – ein Armgehäuse (9) aufweist, das ausgebildet ist, den Armausleger (6) an einer Seite der Schwinge (5) schwenkbar zu lagern, und – ein um eine Armachse (A) drehbar an dem Armgehäuse (9) gelagertes Handgrundgehäuse (10) aufweist, das wenigstens zwei weitere der Glieder trägt, die Handglieder (14a, 14b) des Roboterarms (2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Versorgungsleitungsstrang (30) einen durch das Armgehäuse (9) geführten ersten Strangabschnitt (31) und einen entlang der Schwinge (5) geführten zweiten Strangabschnitt (32) aufweist, und in dem Armgehäuse (9) eine elektrische Schnittstelle (33) angeordnet ist, die ausgebildet ist, den ersten Strangabschnitt (31) und den zweiten Strangabschnitt (32) voneinander trennbar miteinander elektrisch zu verbinden.
Patent DE-202013004007-U1 (DE)
Title: Mobile Bügelbrettstation
IPC: D06F81/00
Filed: 2013-04-27
Abstract: Die mobile Bügelbrettstation (1) kann aus verschiedenen Materialien hergestellt werden. Die Grundplatte (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass diese durch die montierten Rollen (1) unterhalb der Grundplatte (2) in alle Richtungen bewegt werden kann.
Patent DE-202013004772-U1 (DE)
Title: Stangenpumpe mit Getriebepumpengehäuse
IPC: F04D13/08
Filed: 2013-05-23
Abstract: Stangenpumpe mit einem Getriebepumpengehäuse und einer Aufnahme für externe Antriebe dadurch gekennzeichnet, das ein Externer Antrieb (zB AKKU-Schrauber) an einer Antriebswelle (A) angekoppelt wird, die mehrfach in einen Führungsrohr (B) gelagert ist. Die Antriebswelle ist mit einem großen Zahnrad (C) verbunden, das die Kraft auf ein kleineres Zahnrad (D) überträgt. Das kleinere Zahnrad ist über eine Welle (E) mit dem Wasserförderrad (F) verbunden. Die Welle (E) ist mehrfach gelagert und zum Pumpraum hin abgedichtet. Durch die Übersetzung kann mit kleinerer Anfangsdrehzahl und Antriebsleistung Wasser gepumpt werden.
Patent DE-202013009741-U1 (DE)
Title: Rostelement mit eingegossenem Keramikeinsatz sowie Vorschubrost
IPC: F23H1/02
Filed: 2013-12-02
Abstract: Rostelement (1, 11) für einen Vorschubrost einer Verbrennungs-Großfeuerungsanlage, wobei das Rostelement (1, 11) eine mit Durchströmöffnungen (4) für Luft und/oder Gase durchsetzte stirnseitige Schiebefläche (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mehrere Öffnungen (6) umfassender hochtemperaturbeständiger Keramikeinsatz (5) unter allseitiger Umfassung stirnseitig im Rostelement (1, 11) eingegossen ist und die Öffnungen (6) des Keramikeinsatzes (5) mit Öffnungen (7) in der stirnseitigen Schiebefläche (3) des Rostselements (1, 11) unter Ausbildung der Durchströmöffnungen (4) beidseitig fluchten.
Patent DE-202013011927-U1 (DE)
Title: Wechselmatrizen-Übergabestation und Fügewerkzeugsystem
IPC: B21J15/30
Filed: 2013-12-18
Abstract: Übergabestation (76) zum temporären Lagern von wenigstens einer Wechselmatrize (10), wobei die Wechselmatrize (10) von einem Fügewerkzeug (50) zur Durchführung wenigstens eines die Wechselmatrize (10) verwendenden Fügevorganges aus der Übergabestation (76) ausgelagert und nach Durchführung des Fügevorganges wieder in der Übergabestation (76) eingelagert werden kann, mit wenigstens einer Wechselmatrizenaufnahme (80, 82) zur Aufnahme der Wechselmatrize (10), gekennzeichnet durch eine Verdreheinrichtung (88) zum Verdrehen der Wechselmatrize (10), so dass bei der Auslagerung der Wechselmatrize (10) eine Dreh-Steck-Verbindung zwischen der Wechselmatrize (10) und dem Fügewerkzeug (50) einrichtbar ist.
Patent DE-202013100415-U1 (DE)
Title: Gasbehälter, insbesondere zur Aufnahme von Biogas
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-01-29
Abstract: Gasbehälter, insbesondere zur Aufnahme von Biogas einer Biogasanlage, mit einem Behälterunterteil, der zur Aufnahme von Biomasse (30) eine Wanne (21) aufweist, mit einer von einer Membrananordnung aus einer äußeren Membran (26) und mindestens einer inneren Membran (27) gebildeten oberen Behälterabdeckung (25), deren untere Lage unter Wirkung eines Stützgebildes (40) entgegen der Schwerkraft begrenzt und bei eingebrachter Biomasse (30) gegenüber dieser auf Abstand gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützgebilde (40) eine Schwimmkörperanordnung mit mindestens einem Schwimmkörper (41) aufweist und mittels diesem höhenvariabel in Abhängigkeit vom Niveau einer in der Wanne (21) befindlichen Biomasse (30) gelagert ist.
Patent DE-202013103194-U1 (DE)
Title: Ein Stützbein-Verberge-Mechanismus
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-07-17
Abstract: Ein Stützbein-Verberge-Mechanismus umfasst: – eine Autositzbasis (1) mit einem Basiskörper (11), der eine Unterseitenoberfläche (15) zum Ruhen auf einem Fahrzeugsitz (10) und ein Schwenkgestell (14) hat, das an einem Ende der Unterseitenoberfläche (15) vorgesehen ist; – ein Stützbein (2) mit einem Ende, das durch das Schwenkgestell (14) schwenkbar zu dem Basiskörper (11) ist und in einer Verwendungsposition (20) und einer verborgenen Position (30) verriegelt werden kann; und – einen Verriegelungsmechanismus (3)(4) mit einem Bewegungsteil (31)(42), der an einem von dem Stützbein (2) und der Unterseitenoberfläche (15) installiert ist, und einen Stationärteil (33)(43), der an dem anderen von dem Stützbein (2) und der Unterseitenoberfläche (15) montiert ist, wobei der Bewegungsteil (31)(42) zum Verriegeln des Stützbeins (2) in der verborgenen Position (30) lösbar und wirksam mit dem Stationärteil (33)(43) eingreift.
Patent DE-202014002489-U1 (DE)
Title: Modulare  Polsterecke,  universell umstellbar
IPC: A47C17/86
Filed: 2014-03-20
Abstract: Das universelle modulare Polsterecken-System, 3-teilig ist dadurch gekennzeichnet: 1. Dass der Rücken der Polsterecke, eine eigenständige Einheit bildet und nicht von vorn herein, wie allgemein üblich, mit dem Polstersitz fest verbunden ist. (4/5) 2. Dass das Rückenelement der Polsterecke, im Verlauf eine sitzseitenübergreifende Verlaufsform aufweist und nicht bündig mit den Außenseiten vom Sitzelement abschließt. (1/5) 3. Dass das Rückenelement der Polsterecke nicht nur der bestimmungsmäßigen Funktion, die Rückenpartie des Benutzers abzustützen übernimmt, sondern auch die Verbindungsfunktion des Sitz/Liegeelementes, im hinteren Bereich, so dass ein verschieben der Elemente verhindert wird. (1/5) 4. Dass das Rückenelement der Polsterecke, nach dem Prinzip des Bettverbinder-Beschlages mit dem Korpus der Sitz und Liegeelemente verbunden wird. (8/12) 5. Dass das Rückenelement der Polsterecke, nach dem Prinzip des Steckrückentechnik mit dem Korpus der Sitz und Liegeelemente verbunden wird. (5/9) 6. Dass das Rückenelement der Polsterecke, verschraubt mit dem Korpus der Sitz und Liegeelemente verbunden wird. (6/7)
Patent DE-202014003084-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Rodelschlitten für Menschen mit Gehbehinderung
IPC: B62M27/02
Filed: 2014-05-10
Abstract: Rodelschlitten für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit oder Gehbehinderungen. bestehen aus einer ergonomisch und so konstruierten Sitzschale, (1.), welche die Beine und Füße in Position hält und schützt (1 und 2). Zusätzlich, wahlweise angetrieben durch eine Kombination aus Motor und Antriebseinheit (7 und 6).
Patent DE-202014007144-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Platinen
IPC: B21D43/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Transporteinrichtung (1) zum Transport von Platinen (7), die Haltemittel (3) und eine motorische Antriebseinrichtung (2) aufweist, wobei die Haltemittel (2) einen Platinenhaltebereich (6) aufweisen, in den zumindest eine Platine (7) einsetzbar und von den Haltemitteln (3) lösbar fixierbar ist, und die Haltemittel (3) von der Antriebseinrichtung (2) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (1) zumindest ein thermisches Abschirmelement (8, 9) aufweist, das an den Haltemitteln (3) angeordnet ist und sich zumindest teilweise benachbart zum Platinenhaltebereich (6) erstreckt.
Patent DE-202014011277-U1 (DE)
Title: Modulares Paket-Terminal zum Senden von Paketen
IPC: G07F17/12
Filed: 2014-07-21
Abstract: Aus Modulen aufgebautes modulares Paket-Terminal, das eine Rückwand (1), Seitenwände (2), Kabelkanal (3), Verriegelungsvorrichtungen, Abschnitte, Verriegelungsmechanismus (7) und das Konsolenmodul aufweist, das ein Elektroniksystem (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte des Moduls bewegliche Ablagefächer aufweisen und dass das Verriegelungssystem das Herausziehen des Ablagefachs (8) verhindert.
Patent DE-202014103270-U1 (DE)
Title: Trittbrettvorrichtung
IPC: B60K28/10
Filed: 2014-07-16
Abstract: Trittbrettvorrichtung mit einem Trittbrett (1) und mit einem Drehlager (2) zur schwenkbaren Anbringung des Trittbrettes (1) an einem Fahrzeug (3) sowie mit einer Einrichtung (4) zur Bestimmung der Schwenkposition des Trittbrettes (1), wobei diese Einrichtung (4) mindestens einen Positionsmesssensor (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Element (6) mit einer profilierten Oberfläche (8) ausgebildet ist und ein zweites Element (7) den Positionsmesssensor (5) trägt, wobei das erste Element (6) um das Drehlager (2) schwenkbar zum Fahrzeug (3) und das zweite Element (7) ortsfest zum Fahrzeug (3) oder das erste Element (6) ortsfest zum Fahrzeug (3) und das zweite Element (7) um das Drehlager (2) schwenkbar zum Fahrzeug (3) angeordnet ist, dass der Positionsmesssensor (5) der profilierten Oberfläche (8) gegenüberliegt und dass bei einer Schwenkbewegung des Trittbrettes (1) eine Relativbewegung zwischen dem Positionsmesssensor (5) und der profilierten Oberfläche (8) erfolgt.
Patent DE-202014103317-U1 (DE)
Title: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-07-18
Abstract: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung (1), mit – einer Schlauchleitung (2) zum Medientransport, – einer Heizeinrichtung zur Beheizung des Mediums (1) in der Schlauchleitung (2), – mindestens einen an einem Schlauchleitungsende angeordneten Konnektor (3) zum flüssigkeitsdichten Anschluss der Schlauchleitung (2) an ein Aggregat (2‘) mit Konnektor-Gegenstück (3‘) und – einer, vorzugsweise elektrischen, den Konnektor (3) umgreifenden Konnektor-Heizvorrichtung (4) zur Beheizung des Konnektors (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Konnektor-Heizvorrichtung (4) einen von der Außenkontur des Konnektors (3) beabstandeten Bereich umgreift, so dass hierdurch zusätzlich das mit dem Konnektor (3) verbindbare Konnektor-Gegenstück (3‘) beheizbar ist.
Patent DE-202014104534-U1 (DE)
Title: Schaltkasten für Hochvoltanlagen mit Erdungsanschluss und Kugelbolzen
IPC: H02B1/16
Filed: 2014-09-23
Abstract: Schaltkasten für Hochvolt-Anlagen mit durch Wände (3, 4, 5) des Schaltkastens (1) isoliert hindurch geführten Stromzufuhrleitungen (10) und Stromabfuhrleitungen (11) und mit Stromschienen (19) in seinem Inneren, welcher Schaltkasten mit Anschlussstücken versehen ist, an denen Mittel zu deren Verbindung miteinander oder mit Erde anbringbar sind, und mit einer durch einen Deckel (7) verschlossenen Wartungsöffnung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstücke einstückige Kugelkopfbolzen (21; 22) mit einem Gewindeteil (29; 29’) sind, der mit den zu verbindenden Teilen (13, 15; 3) verschraubt ist, welche Kugelkopfbolzen (21; 22) einen als Mutter ausgebildeten Fußteil (28) aufweisen und nahe der Wartungsöffnung (6) angeordnet sind.
Patent DE-202014105145-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstrahlen von Licht aus einer virtuellen Quelle
IPC: F21V5/04
Filed: 2014-10-28
Abstract: Beleuchtungsanordnung, umfassend: eine LED-Quelle, die einen Lichtkegel erzeugt; und eine transparente Nahfeldlinse mit einer vorderen Oberfläche, einer Kollimationsoberfläche und einer asphärischen Furche, wobei die Kollimationsoberfläche den Lichtkegel zu einem Strahl kollimiert, der von der vorderen Oberfläche in Richtung der asphärischen Furche reflektiert wird, und die asphärische Furche den Strahl von der Linse als Ausgangskegel von einem virtuellen Brennpunkt weg lenkt.
Patent DE-202015001704-U1 (DE)
Title: Modularer Faltenbalg
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein längenvariabler, modularer Faltenbalg (50, 80) oder eine längenvariable Schutzabdeckung (30) zum Abschirmen von Arbeitsräumen, wobei der Faltenbalg (50, 80) aus einer Mehrzahl in Reihe oder die Schutzabdeckung (30) aus einer Mehrzahl über Eck angeordneten Segmenten (52; 82; 32a, 32b) aufgebaut ist, die jeweils Rahmenelemente (54, 56; 85, 86; 32a, 32b) aufweisen, wobei die Rahmenelemente aneinander liegender Segmente mit Hilfe geeigneter Verbindungselemente (10, 20) aneinander festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (10; 20) als Drehverriegelungselemente herausgebildet sind, die in einer ersten Drehwinkelstellung in Öffnungen (40) in aneinanderliegenden Rahmenelementen (54, 56; 85, 86; 32a, 32b) einsetzbar und durch Drehen in einer Verriegelungsstellung bewegbar sind, in welcher sie die aneinander liegenden Rahmenelemente (54, 56; 85, 86; 32a, 32b) miteinander verriegeln.