baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019132-B4 (DE)
Title: Ratschen-Ringschlüssel für Überwurfmuttern an Leitungen
Inventor: WUEST JOCHEN
IPC: B25B13/46
Filed: 2000-04-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Motorisch antreibbarer Ratschen-Ringschlüssel für Überwurfmuttern (4) an Leitungen (3), mit folgenden Merkmalen:  – das der Überwurfmutter (4) zugekehrte Ende des Ratschen-Ringschlüssel ist als Getriebe – im folgenden "Überlagerungsgetriebe" (26, 26', 26'') genannt – ausgebildet, das eine radial maulartig offene Drehlagerung für eine ihrerseits ebenfalls radial offene, an die Überwurfmutter (4) angepasste Stecknuss (29) aufweist, wobei die radialen Maulöffnungen (28, 32) eine mindestens dem Außendurchmesser der Leitung (3) entsprechende Durchlassweite besitzen, und am Außenumfang der Stecknuss (29) eine Außenverzahnung (33) zur Übertragung von Drehbewegungen angebracht ist,  – auf der von der Maulöffnung (28) des Überlagerungsgetriebes (26, 26',26'') abgewandten Seite der Stecknuss (29) sind zwei Übertragungsritzel (35, 35'') im Überlagerungsgetriebe (26, 26', 26'') drehbar gelagert, die mit ihrer Verzahnung jeweils mit der Außenverzahnung (33) im Zahneingriff stehen, wobei der Umfangsabstand (A) der beiden Zahneingriffe größer als die Breite (b) der Maulöffnung (28) in der Stecknuss (29) ist,  – auf...
Patent DE-10020342-B4 (DE)
Title: Abwasserkontrolleinrichtung
Inventor: FUNKE HANS-GUENTER
IPC: E03B9/12
Filed: 2000-04-26
Granted: 2009-07-16
Abstract: Einrichtung zur Abwasserkontrolle, die wenigstens aufweist,  – eine Schachteinheit (3, 11, 13, 14), an der wenigstens eine Abwasserleitung (4, 5) angeordnet ist, und  – wenigstens eine Deckeleinheit (12, 15, 16), mit der die Schachteinheit (3, 11, 13, 14) wenigstens teilweise wenigstens in einer Ebene mit einem Erdreichabschluß (91, 92) zu verschließen ist,  – wobei die Schachteinheit ein Kontrollrohr (11) umfasst,  • das mit seinem einen Ende mit einem in der Abzweigleitung (4, 5) angeordneten Abzweigrohr (3) verbunden ist und  • das mit seinem anderen Ende in ein Revisionstopfelement (14) wenigstens teilweise hineinragt, welches an seinem einen Ende durch ein Abschlußelement (15, 16) als Deckeleinheit abgeschlossen ist, das wenigstens teilweise in der Ebene des Erdreichabschlusses (91, 92) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß das Kontrollrohr (11) teleskopierbar ist, und daß das Revisionstopfelement (14) an seinem anderen Ende an ein Tragplattenelement (13) anzulegen und an das hineinragende...
Patent DE-10025563-B4 (DE)
Title: Modul für die Anordnung von elektrischen lichtemittierenden Elementen,integrierbar in ein Leuchtengehäuse,und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Moduls
Inventor: BACHL BERNHARD
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-05-24
Granted: 2005-12-01
Abstract: Modul
für die
Anordnung von elektrischen lichtemittierenden Elementen  – mit einer
Mehrzahl von elektrischen lichtemittierenden Elementen (1),  – mit einem
mechanisch flexibel ausgebildeten metallischen Gitter (2), das Leiterbahnen
(20) aufweist, die mit den lichtemittierenden Elementen (1) mechanisch
und elektrisch verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  das
metallische Gitter (2) von mechanisch stabilisierendem Material
(3) derart umgeben und in das Material (3) flächig eingebunden ist, daß das flexibel
ausgebildete metallische Gitter versteift ist und die lichtemittierenden
Elemente an Stellen, an denen sie ausstrahlen, vom Material freigespart sind.
Patent DE-10048374-B4 (DE)
Title: Verfahren zum großflächigen Verbinden von Verbindungshalbleitermaterialien
Inventor: AKATSU TAKESHI
IPC: H01L21/18
Filed: 2000-09-29
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum großflächigen Direktbonden von mindestens einem ersten Wafer mit mindestens einem zweiten Wafer,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Endreinigung der aneinander zu bondenden Flächen der Wafer entweder bei hoher Temperatur durch definierte Einwirkung von molekularem Wasserstoff oder bei geringer Temperatur durch Einwirkung von molekularem Wasserstoff bei gleichzeitiger Einstrahlung von ultraviolettem Licht durchgeführt wird und  daß die gereinigten Oberflächen der Wafer erst nach der Endreinigung an einem wählbaren Zeitpunkt des Prozeßablaufs zum Auslösen des Bondvorgangs in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-10062554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bedienelements und Bedienelement
Inventor: KIRCHHOFF KARSTEN
IPC: B05D3/00
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bedienelements (17) mit beleuchtbarer Beschriftung (170), wobei auf einen, die Beschriftung tragenden transparenten Teil (173) des Bedienelements eine Grundlackierung (172) und darüber eine farbgebende Decklackierung (171) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet,  daß die Grundlackierung (172) so gewählt wird, daß sie zur Decklackierung einen hohen Kontrast aufweist  und daß die Beschriftung (170) durch partiellen Abtrag sowohl der Decklackierung (171), als auch der Grundlackierung (172) erzeugt wird.
Patent DE-10062689-B4 (DE)
Title: Deformationselement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRUSE MARTIN
IPC: B60R19/00
Filed: 2000-12-15
Granted: 2005-09-01
Abstract: Deformationselement
(1) für
ein Kraftfahrzeug, das eine Form aufweist, die es erlaubt, das Deformationselement
(1) in eine für
ein Zubehör
vorgesehene Aufnahmeöffnung
(22) im Heckbereich des Kraftfahrzeugs anstelle des Zubehörs unterzubringen
und Bewegungsenergie aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement
(1) einen Füllkörper (12,
13) aufweist, der mindestens zwei gerade Stege (12), die im eingebauten
Zustand auf der oder parallel zu der Längsachse des Fahrzeuges liegen,
und mindestens eine Verstärkungsstrebe
(13) aufweist, die senkrecht zu den Stegen (12) des Füllkörpers angeordnet
ist und sich zwischen den Stegen (12) erstreckt.
Patent DE-10109318-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung für schnellen Zugriff
Inventor: ISHIKAWA MASATOSHI
IPC: G11C8/14
Filed: 2001-02-27
Granted: 2005-04-14
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung,
mit:  einer Speicheranordnung (101) mit mehreren Speicherzellen,
die in Zeilen und Spalten angeordnet und in Zeilenrichtung in mehrere
Speicherblöcke
(MB#0–MB#15)
unterteilt sind;  mehreren Hauptwortleitungen (MWL, ZMWL), die
jeweils den Speicherzellen der Speicheranordnung (101) in einer vorgeschriebenen
Anzahl von Zeilen entsprechen und von den. mehreren Speicherblöcken (MB#0–MB#15)
gemeinsam genutzt werden;  mehreren Unterwortleitungen (SWL;
SWLa, SWL0–SWL15),
die entsprechend den Zeilen der Speicherzellen der Speicherblöcke (MB#0–MB#15)
angeordnet und jeweils an die Speicherzellen einer entsprechenden Zeile
angeschlossen sind;  einer Hauptwortleitungs-Auswahlschaltung
(153) zur Auswahl einer der mehreren Hauptwortleitungen (MWL, ZMWL)
entsprechend einer gemäß ersten
Adressensignalbits (RA3–RA8)
adressierten Zeile;  mehreren Unterdecodierungsschaltungen (SDEC0–SDEC15;
165-0 bis 165-7, 170-0 bis 170-7; 200), die entsprechend den mehreren
Speicherblöcken (MB#0–MB#15)
angeordnet sind und jeweils zweite Adressensignalbits (RA0–RA2, X0–X2) decodieren
und ein Unterwortleitungs-Bestimmungssignal (/SD0–/SD15;
/SD) erzeugen, das gemäß einem
Decodierungsergebnis aus einer Menge der vorgeschriebenen Anzahl
von Zeilen eine Zeile bestimmt, wobei jede der Unterdecodierungsschaltungen...
Patent DE-10110002-B4 (DE)
Title: Toilettensitz
Inventor: LANGE GEORG OSWALD
IPC: A47K13/24
Filed: 2001-03-01
Granted: 2006-03-09
Abstract: Toilettensitz
mit einer Sitzfläche
für einen
Benutzer, mit einer durch die Sitzfläche begrenzten Öffnung (13),
und mit durch die Gewichtskraft des Benutzers wirksamen Mitteln
zum Spreizen der Pobacken des Benutzers während des Stuhllassens, wobei
die Mittel zum Spreizen der Pobacken des Benutzers mindestens einen Sitzabschnitt
(24, 25, 29, 30) aufweisen, der mit einer horizontalen Bewegungskomponente
zur Seite von der Öffnung
(13) wegschwenkbar ist.
Patent DE-10113136-B4 (DE)
Title: Einklappbarer Tritt
Inventor: BRUTSAERT LOUIS
IPC: B60R3/02
Filed: 2001-03-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Einklappbarer
Tritt (1), bestehend aus einem Tritt (2), der zwischen Endelementen
(3, 4) gefasst sitzt, wobei mit diesem letzteren, frei scharnierbeweglich, zwei
Paar Arme (5, 6, 7, 8) verbunden sind, die an ihrem anderen Ende
ebenfalls frei scharnierbeweglich mit Aufhängungsprofilen (9, 10) versehen
sind, womit ein solcher einklappbarer Tritt (1), z. B. unter einem
Wohnwagen befestigt werden kann, mit Abstandsprofilen (11, 12) die
einerseits zwischen den Armen (6, 8) und andererseits zwischen den
Aufhängungsprofilen
(9, 10) angeordnet sind, und die mit mindestens einem im Abstandsprofil
(9, 10) entlang verlaufenden Kanal (13) versehen sind, womit Schrauben (14),
die durch Öffnungen
(15) in den vorgenannten Endelementen (3, 4), in den Armen (6, 8)
und in den Aufhängungsprofilen
(9, 10) hindurchgehen, zusammenwirken können.
Patent DE-10113563-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regeneration optischer Signale sowie optisches Nachrichtenübertragungsnetzwerk
Inventor: ELBERS JOERG-PETER
IPC: H04B10/29
Filed: 2001-03-20
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
(10a) zur Regeneration optischer Signale, mit einer oder mehreren
Einrichtungen (1a, 1b, 1c), die jeweils eines der mehreren verschiedenen von
der Vorrichtung (10a) empfangenen optischen Signale (DB3, DB4, DC1,
DC2, DC3, DC4) regenerieren können, und
die eine Einrichtung (12) zur Ermittlung der Qualität der empfangenen
optischen Signale (DB3, DB4, DC1, DC2, DC3, DC4) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Signalregenerationseinrichtungen (1a, 1b,
1c) nur eine vorbestimmte Anzahl von denjenigen Signalen (DC1, DB4)
regenerieren, für
die von der Qualitätsermittlungseinrichtung (12)
die schlechteste Signalqualität
ermittelt wurde.
Patent DE-10121901-B4 (DE)
Title: Speichersystem
Inventor: SO BYUNG-SE
IPC: G06F1/18
Filed: 2001-04-30
Granted: 2010-04-29
Abstract: Speichersystem mit  – einer Systemplatine (10),  – einer Modulanordnung aus mehreren Speichermodulen (12a bis 12d), die auf der Systemplatine in einer Anordnungsrichtung aufeinanderfolgend angeordnet sind,  – einer Speichersteuerung (11), die auf der Systemplatine (10) in der Anordnungsrichtung benachbart zu einer Seite der Modulanordnung angeordnet ist,  – Datenbussen (DB1 bis DB4) eines ersten Kanals und Datenbussen (DB5 bis DB8) eines zweiten Kanals, die sich von der Speichersteuerung aus in der Anordnungsrichtung zu den Speichermodulen erstrecken, und  – einem gemeinsamen Steuer- und Adressbus (MCAB), der sich von der Speichersteuerung aus in der Anordnungsrichtung zu den aufeinanderfolgenden Speichermodulen (12a bis 12d) erstreckt,  – wobei eine erste Gruppe der Speichermodule (12a, 12b) mit den Datenbussen nur des ersten Kanals und eine zweite Gruppe der Speichermodule (12c, 12d) mit den Datenbussen nur des zweiten  Kanals gekoppelt sind und sich die Speichermodule der ersten und zweiten Gruppe den gemeinsamen Steuer-...
Patent DE-10124542-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von strangförmigem Textilgut
Inventor: WOHLMUTH MICHAEL
IPC: D06B3/28
Filed: 2001-05-19
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von strangförmigem Textilgut, mit einem Behandlungsbehälter, mit Transportmitteln zum Transport des Textilguts durch den Behandlungsbehälter und mit einem Warenspeicher für den von den Transportmitteln geförderten Textilgutstrang, der in dem Behälter angeordnet ist und wenigstens eine reibungsarme Wand aufweist, die im Betrieb mit zumindest einer Oberfläche mit dem durchlaufenden Textilgutstrang in Berührung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die reibungsarme Wand auf ihrer dem Textilgut zugewandten Seite flächige Gleitelemente (30) mit einer reibungsarmen Oberfläche enthält oder aus diesen gebildet ist, und dass die Gleitelemente (30) an zugeordneten Haltemitteln (48) lösbar gehaltert sind.
Patent DE-10133676-B4 (DE)
Title: Röntgenfluoreszenz-Dickenprüfer
Inventor: SATO MASAO
IPC: G01B15/02
Filed: 2001-07-11
Granted: 2008-05-29
Abstract: Röntgenfluoreszenz-Dickenprüfer mit einem
Röntgengeneratorsystem,
bestehend aus einer Hochspannungsquelle und einer Röntgenröhre (1),
Einrichtungen zum Fokussieren primärer Röntgenstrahlen (2) mit einem
Spalt, einem Kollimator (3) oder einer Kapillare unter Nutzung des
Totalrückstrahlungsphänomens,
die vom Röntgengeneratorsystem
auf mikroskopische Schnitte abgestrahlt werden, und einem optischen
System (5, 6) für
die Probenbeobachtung zur Positionierung, das zur Messung der mikroskopischen
Messbereiche verwendet wird,  wobei ein PIN-Dioden-Röntgendetektor
vorhanden ist, der frei ist von flüssigem Stickstoff als erster
Sensor (8) mit niedriger Zähleffizienz
aber hervorragender Energieauflösung
zur Erfassung der von einem Probenobjekt erzeugten Röntgenfluoreszenz,
und  wobei ein CdZnTe-Detektor vorhanden ist als zweiter Sensor
(12) mit schlechter Energieauflösung
aber hervorragender Zähleffizienz
für hohe
Energie im Vergleich zum ersten Sensor, die nebeneinander in einer
Probenkammer angeordnet sind, die zur Atmosphäre offen und nicht evakuiert ist,
und  wobei ein System zwischen den beiden Detektoren entsprechend
der Energie der Röntgenfluoreszenz
aufgeteilt wird, indem der erste Sensor (8)...
Patent DE-10134114-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung
Inventor: SCHWEIZER MARC
IPC: F02F1/24
Filed: 2001-07-13
Granted: 2012-01-05
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere Ottomotor, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer Einspritzvorrichtung (40) für Kraftstoff (42), welche derart angeordnet und ausgebildet ist, daß diese den Kraftstoff (42) direkt in einen Brennraum (16) von Arbeitszylindern (14) der Brennkraftmaschine einspritzt, mit einem Ansaugkanal (18), welcher von einem Trennblech (30) in zwei Kanalhälften (32, 34) unterteilt ist, und mit wenigstens einem Einlaßventil (20) pro Arbeitszylinder, welches stromab des Trennbleches (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Trennblech (30) wenigstens eine die Kanalhälften (32, 34) miteinander verbindende Öffnung (56) aufweist.
Patent DE-10134374-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einer Glaskeramikplatte als Kochfläche und Verfahren zur Herstellung der Glaskeramikplatte
Inventor: COTLEAR DE WITZMANN MONICA
IPC: F24C15/10
Filed: 2001-07-14
Granted: 2008-07-24
Abstract: Kochfeld
mit einer Glaskeramikplatte als Kochfläche, die nichttransparent in
einem vorgegebenen Farbton ausgebildet ist und nur auf der Kochflächenseite
mindestens eine Dekorierung aufweist, gekennzeichnet durch eine
Glaskeramikplatte mit in einem Grundfarbton erscheinenden Keatit-Mischkristallen
als vorherrschende Kristallphase, die kochflächenseitig mit einer andersfarbigen,
zusammen mit dem Grundfarbton den vorgegebenen Farbton der Kochfläche ausbildenden
vollflächigen
Dekorbeschichtung, die mindestens 80 Flächen% dieser Seite bedeckt,
versehen ist.
Patent DE-10134382-B4 (DE)
Title: Mit Erbiumoxid dotierte pyrogene Oxide
Inventor: MANGOLD HELMUT
IPC: C03C1/02
Filed: 2001-07-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Mit
Erbiumoxid dotierte pyrogen hergestellte Oxide von Metallen und/oder
Metalloiden, dadurch gekennzeichnet, daß die Basiskomponente ein pyrogen
hergestelltes Oxid ist, das mit Erbiumoxid in einer Menge von 0,000001
bis 40 Gew.% dotiert ist, wobei die BET-Oberfläche des dotierten Oxids zwischen
1 und 1000 m 2 /g liegt.
Patent DE-10136651-B4 (DE)
Title: Bilderfassungs-und -anzeigesystem für Fahrzeuge
Inventor: STRUMOLO GARY STEVEN
IPC: G02B23/12
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-03-22
Abstract: Bilderfassungs-
und -anzeigesystem für
Fahrzeuge umfassend: mindestens eine am Fahrzeug angeordnete Kamera
und mindestens einen am Fahrzeug bewegbar angebrachten Spiegel,
der mit der Kamera selektiv in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass  an einer ersten Seite des Fahrzeugs eine erste Kamera
angebracht ist, die Bilder erfasst und überträgt;  an einer zweiten Seite
des Fahrzeugs eine zweite Kamera angebracht ist, die Bilder erfasst
und überträgt;  und
an der ersten Seite des Fahrzeugs ein erster bewegbarer Spiegel
angebracht ist;  und an der zweiten Seite des Fahrzeugs ein
zweiter bewegbarer Spiegel angebracht ist; und  ein Display,
das mit der ersten Kamera und der zweiten Kamera zur Datenübertragung
gekoppelt ist und Bilder von der ersten Kamera und der zweiten Kamera
schaltbar sichtbar macht, wobei durch die erste Kamera und die zweite Kamera
Bilder von vor dem Fahrzeug liegenden Objekten erfassbar sind, wenn
der erste Spiegel und der zweite Spiegel entsprechend...
Patent DE-10142799-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren bei einem Klopfsensor
Inventor: SAULER JUERGEN
IPC: G01L23/22
Filed: 2001-08-31
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Diagnose bei der Auswertung von Ausgangssignalen eines Klopfsensors einer Brennkraftmaschine, mit einer Auswerteeinrichtung, die aus den Ausgangssignalen einen Referenzpegel bildet, der zur Fehlererkennung mit oberen und/oder unteren Grenzwerten verglichen wird und bei einer vorgebbaren Überschreitung der oberen und/oder Unterschreitung des unteren Grenzwertes durch den aktuellen Referenzpegel auf einen Fehler geschlossen wird und die Diagnose nur dann durchgeführt wird, wenn eine minimale Erkennungsschwelle überschritten wird, dadurch gekennzeichnet, dass als minimale Erkennungsschwelle zwei unterschiedliche Schwellen gewählt werden.
Patent DE-10147316-B4 (DE)
Title: Magnetbandvorrichtung
Inventor: SAWAI KUNIO
IPC: G11B15/675
Filed: 2001-09-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Magnetbandvorrichtung, umfassend:  einen Bewegungstisch (4), aufweisend eine biegsame Bodenplatte (4a) und ein Paar von Seitenplatten (4b), welche an den beiden Seitenkanten der Bodenplatte (4a) befestigt sind, und der Bewegungstisch (4) nach vorne und nach hinten zwischen einer Kassetteneinsetzposition (A), wo eine Bandkassette (T) einsetzbar ist, und einer Kassettenanbringungsposition (B), wo die Bandkassette (T) zwischen den Seitenplatten (4b) gehalten wird, bewegbar ist, und  auf der Grundlage eines Erfassungssignals, welches durch das Einsetzen der Bandkassette (T) ausgesandt wird, ist die in den Bewegungstisch (4) eingesetzte Bandkassette (T) an der Kassettenanbringungsposition (B) positionierbar; und  ein Paar von einstückig ausgebildeten Begrenzungselementen (4f) die aus oberen Enden der Seitenplatten (4b) hin zur Mitte des Bewegungstischs (4) vorstehen ist mit zumindest einer oberen Kante der in den Bewegungstisch (4) eingesetzten Bandkassette (T) in Eingriff bringbar, und  mit einem Paar von Gleitelementen (4e), welche nach vorne und nach hinten längs der Seitenplatten...
Patent DE-10163638-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Patienten
Inventor: SCHUEHLE BERND
IPC: A61G1/044
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Patienten (42), mit einer an die menschliche Körpergröße angepassten Liegefläche (2), wobei zu beiden Längsseiten der Liegefläche (2) jeweils eine weitere Fläche (3, 4) vorgesehen ist, die relativ zur Liegefläche (2) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche (2) an einer vorgegebenen Stelle (18) quer zur Längsrichtung der Liegefläche (2) klappbar ist und dass die weiteren Flächen (3, 4) auf ihrer Unterseite zwei Gleitschienen (23, 27; 26, 30) aufweisen, die an der vorgegebenen Stelle (18) einen Abstand voneinander haben.
Patent DE-10202590-B4 (DE)
Inventor: GROESCHEL URSULA
IPC: E05C17/06
Filed: 2002-01-16
Granted: 2010-07-08
Abstract: The stop has a blocking lever (22) displaced relative to the inside surface of the door (15) and a locking device for locking the blocking lever in a working position in which it restricts the opening movement of the door, operated from either side of the latter. The blocking lever has one or more stops (23) cooperating with the door edge, for limiting its opening movement to a maximum of 12 degrees and a cooperating electronic warning device with a control, a battery, a siren and switch elements.
Patent DE-10207372-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Sitzstruktur
Inventor: KETTLER ANDREA
IPC: B60N2/10
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für eine
um eine vordere horizontale Klappachse (1b) an der Karosserie (1)
eines Kraftfahrzeugs klappbar angelenkte Sitzstruktur (2), deren
hinterer Bereich mittels eines Rastbolzens (3) fixierbar ist, der
im verriegelten Zustand eine karosseriefeste Öffnung (1c) durchsetzt und
mittels radial einwärts
und auswärts
beweglicher Spreizkörper
(3a) in Verriegelungsstellung den Rand der Öffnung (1c) hintergreift, wobei
ein Verdrängungskörper (3b)
für die
Spreizkörper
(3a) mittels eines schwenkbar am hinteren Bereich der Sitzstruktur
(2) angelenkten Betätigungshebels
(5) derart verlagerbar ist, daß die
Spreizkörper
(3a) radial einwärts
so verschiebbar sind, daß sie
in entriegelter Stellung innerhalb der Außenkontur des Rastbolzens (3)
liegen, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (5) mittels eines
Schwenkzapfens (5b) und eines Mitnehmerzapfens (5c) zum Lösen der
Verriegelung des Rastbolzens (3) derart gegen die Kraft einer Sicherungsfeder
(6) längsverschieblich
an der Sitzstruktur geführt
ist, daß erst
nach einer Längsverschiebung
des Betätigungshebels
(5) entgegen Fahrtrichtung unter Überwindung der Federkraft eine
Schwenkbewegung des...
Patent DE-10212151-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt, Computerprogramm, Speichermedium mit darauf gespeichertem Computerprogramm und Computersystem für sicherheitskrititsche Anwendungen in Maschinen, Geräten und/oder Anlagen
Inventor: FALLER RAINER
IPC: G05B9/02
Filed: 2002-03-19
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren für sicherheitskritische Anwendungen in Maschinen, Geräten und/oder Anlagen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  – Empfangen von Daten (Schritte S10–S16) von dem sicherheitskritischen Prozess;  – Decodieren (Schritte S20, S22, S44, S46) der empfangenen Daten in zumindest zwei Verarbeitungsumgebungen (22, 42) mit Hilfe eines Coder Objekts jeweils unter Verwendung eines Sicherheitszeitintervalls der Verarbeitungsumgebungen (22,42);  – Aufrufen (Schritte S24, S26, S34, S68) jeweils eines Anwendungsprogramms zum Verarbeiten der decodierten Daten in den zumindest zwei Verarbeitungsumgebungen (22, 42);  – Ausgeben (Schritt S126) der verarbeiteten Daten,  wobei die zumindest zwei Verarbeitungsumgebungen (22, 42) einen zeitdiversitären und/oder datendiversitären Aufruf und/oder Ablauf eines Anwendungsprogramms ermöglichen.
Patent DE-10212217-B4 (DE)
Title: Türschloss
Inventor: BAUKHOLT THEO
IPC: E05B65/12
Filed: 2002-03-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Türschloss,
insbesondere für
eine Kraftfahrzeugtür,
mit einem aus einem Deckblech und einem im Abstand dazu angeordneten
Rückblech
gebildeten Schlossgehäuse,
das an einer Tür
oder einem Türrahmen befestigt
ist, wobei Deckblech und Rückblech
mittels mindestens zweier im Abstand zueinander und im Abstand zum
Rand des Schlossgehäuses
angeordneter Abstandselemente miteinander verbunden sind und in
dem Rückblech oder
dem Deckblech ein Einlaufmaul ausgebildet ist, in das quer zur Ebene
des Rückblechs
ein Schließbügel einführbar ist,
der an dem Türrahmen
oder der Tür
befestigt ist, und der von einer zwischen Deckblech und Rückblech
angeordneten Drehfalle hintergreifbar ist, die parallel zur Ebene
des Rückblechs
an dem Rückblech
abstützbar schwenkbar
ist, wobei Deckblech und Rückblech
an einem Rand des Schlossgehäuses
im Bereich des Einlaufmauls miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Randbereich des Rückblechs (1) oder des Deckblechs
einen zum Deckblech (2) oder Rückblech
hin abgebogenen Umgreifbereich (9, 9') bildet und einen Abstützbereich
(10, 10') des...