baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016121-U1 (DE)
Title: Lösbares Verbindungselement
IPC: A61B10/02
Filed: 2009-11-27
Abstract: Lösbares medizinisches Verbindungselement zwischen der distalen Gehäuseoberfläche einer Biopsiepistole, und einer Koaxialkanüle mittels eines Kupplungselements, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein in beide Richtungen über eine aus dem Gehäuse (5) herausragende Betätigungstaste (7) ein verschieblich gelagertes Kupplungselement (6) angeordnet ist (Vaterteil), das zur Verbindung mit der Innenbohrung der Kappe (9) einer Koaxialkanüle (Mutterteil) aus dem Gehäuse zur distalen Seite hin herausschiebbar ist und zur Lösung der Verbindung in das Gehäuse durch Verschiebung zur proximalen Seite in das Innere des Gehäuses zurückgeschoben wird.
Patent DE-202009018575-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2009-09-23
Abstract: Mobiles Endgerät, umfassend:  einen Endgerätekörper (101) mit einem Fenstermontagebereich (103);  ein Fenster (210), das am Fenstermontagebereich (103) montiert ist, wobei das Fenster eine erste Region (210a) zur Implementierung eines Berührungsbildschirms und eine zweite Region (210b) mit einer Drucktaste (131'), die zum Empfangen von Informationen ausgebildet ist, aufweist; und  eine Berührungsschicht (212), die zwischen dem Fenster (210) und dem Fenstermontagebereich (103) befestigt ist und eingerichtet ist, eine Berührung auf dem Berührungsbildschirm zu detektieren,  eine flexible Leiterplatte (Flexible Printed Circuit Board – FPCB, 220), die zum elektrischen Anschließen des Endgerätekörpers (101) an die Berührungsschicht (212) ausgebildet ist und einen Schalter (221') umfasst, der für den Empfang von Informationen ausgebildet ist, wenn die Drucktaste (131') gedrückt wird,  wobei die Berührungsschicht (212) an die FPCB in einem Teil der zweiten Region zwischen der Drucktaste (131') und der ersten Region (210a) angeschlossen ist.
Patent DE-202010000556-U1 (DE)
Title: Rouladen-Schraubspieß
IPC: A47J43/16
Filed: 2010-01-02
Abstract: Aus NIROSTA ® -Draht geformter Rouladen-Schraubspieß mit rundem Querschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spieß eine Schraubenlinie (1) beschreibt.
Patent DE-202010002090-U1 (DE)
Title: Zeichengerät
IPC: B43L7/027
Filed: 2010-02-09
Abstract: Zeichengerät, insbesondere rechtwinkliges Dreieck, umfassend einen Gerätekörper bestehend aus mindestens zwei Teilen (12, 14), wobei die Teile (12, 14) korrespondierende Schnittflächen (24, 26) aufweisen, die im zusammengefalteten Zustand des Zeichengeräts (10) zumindest teilweise aneinander liegen und die Teile (12, 14) klappbar miteinander verbinden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Schnittfläche (24, 26) und/oder mindestens ein Teil (12, 14) mindestens eine Einkerbung (28, 30) aufweist, wobei ein vorzugsweise gummiartiges und/oder elastisches Material (32) ganz oder teilweise in der Einkerbung (28, 30) angeordnet und mit der korrespondierenden Einkerbung (28, 30) der gegenüberliegenden Schnittfläche (24, 26) oder des gegenüberliegenden Teils (12, 14) und/oder der gegenüberliegenden Schnittfläche (24, 26) direkt und/oder dem korrespondierenden Teil (12, 14) verbunden ist, derart, dass beim Öffnen des zusammengefalteten Zeichengeräts (10) eine Spannung erzeugt wird.
Patent DE-202010002234-U1 (DE)
Title: Gleitschirm
IPC: B64C31/036
Filed: 2010-02-11
Abstract: Gleitschirmkappe (10), insbesondere für einen Gleit-, Flexikite oder Surfkiteschirm, bestehend aus einem Obersegel (11) und einem Untersegel (12) sowie aus ein Profil bildenden Profilrippen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verstärkungselement (100) vorgesehen ist, dessen Enden mittelbar oder unmittelbar miteinander schubsteif verbunden sind, wodurch ein in sich geschlossenes ringförmiges Verstärkungselement (100) ausgebildet ist.
Patent DE-202010005424-U1 (DE)
Title: Ein Antriebsschaltelement mit lichtemittierenden Dioden
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-05-10
Abstract: LED-Antriebsschaltelement mit LEDs (lichtemittierenden Dioden) (2), die in einem Lampensatz (1) installiert sind, wobei zwei Enden dieses Lampensatzes (1) mit je zwei Stifte (10) versehen sind, mit denen ein von einem Ballast (3) ausgehender Hochfrequenz-Wechselstrom empfangen wird, und wobei diese beiden Stifte (10) elektrisch mit einem Antriebsschaltmodul (4) verbunden sind, wobei das Antriebsschaltmodul (4) aus einem Resonanzkreis für die Netzkorrektur (40) besteht, der elektrisch mit den Stiften (10) verbunden ist und mit dem der empfangene Wechselstrom an einen Anwendungsbereich des LED-Stromes angepasst wird, und mindestens einer Gleichrichterschaltung (42), die elektrisch mit dem Resonanzkreis für die Netzkorrektur (40) verbunden ist und mit der der Wechselstrom in einen Gleichstrom umgewandelt wird, der über die anderen beiden Stifte (10) ausgegeben wird.
Patent DE-202010005798-U1 (DE)
Title: Gabionenartige Wand
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-04-20
Abstract: Gabionenartige Wand, bestehend aus zwei mit Abstand voneinander im Boden verankerten Standsäulen, die zwischen sich zwei in mit Abstand voneinander angeordneten Schlitzen der Standsäulen eingesteckte Doppelstabmatten unter Bildung eines mit einer Steinschüttung ausgefüllten Käfigs aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Standsäule (2, 3) aus mehreren, in einem Gießverfahren hergestellten, mindestens einen durchgehenden, vertikalen Hohlraum (6c) aufweisenden und aufeinander aufgesetzten Mauersteinen (6) gebildet ist, dass durch die übereinander befindlichen Hohlräume (6c) aller Mauersteine (6) mindestens ein stabförmiges, im Boden verankertes Bewehrungseisen (5) ragt und dass die Hohlräume (6c) aller aufeinander aufgesetzten Mauersteine (6) mit einer zementhaltigen, aushärtbaren Gießmasse ausgefüllt sind.
Patent DE-202010006218-U1 (DE)
Title: Mobiles Therapiegerät
IPC: A61H1/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Therapievorrichtung zur Mobilisierung der oberen Extremitäten, mit:  einer Basiseinrichtung (100),  einer Grundplatte (1), die relativ zu der Basiseinrichtung neigbar ist, und  einem ersten Schlitten (2) mit zumindest einer Griffeinrichtung (10-1 bis 10-4), wobei der erste Schlitten auf der Grundplatte bewegbar ist.
Patent DE-202010009662-U1 (DE)
Title: Verschluss zum Bilden einer Bandschlinge
IPC: A63B7/08
Filed: 2010-06-30
Abstract: Verschluss (10) zum lösbaren Bilden einer Schlinge an einem Band (1') umfassend eine erste und eine zweite Verschlussplatte (11, 12), wobei die erste Verschlussplatte (11) an einem Ende des Bandes (1') befestigt und die zweite Verschlussplatte (12) über ein Verbindungselement (13) mit dem Band (1') verbunden ist, wobei die erste Verschlussplatte (11) eine Öffnung (14) aufweist, die so dimensioniert ist, dass sie für die zweite Verschlussplatte (12) in einer nicht-parallelen Lage zur ersten Verschlussplatte (11) passierbar und in einer parallelen Lage zur ersten Verschlussplatte (11) unpassierbar ist.
Patent DE-202010012885-U1 (DE)
Title: Mobile Trennwand mit Teleskopeinheit
IPC: E04B2/76
Filed: 2010-11-15
Abstract: Mobile Trennwand mit mehreren an Laufschienen verfahrbar aufgehängten Wandelementen (1) mit zumindest einer deckenseitigen und/oder einer bodenseitigen Dichtleiste, wobei zumindest ein Wandelement (1) mit einer Teleskopeinheit (11) ausgeführt ist, die mittels einer Ausfahrvorrichtung horizontal ausfahrbar ist, um einen endseitigen Anschluss zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (1) eine drehbar angeordnete Spindel (12) mit mindestens einer auf der Spindel (12) verfahrbaren Mutter (18) aufweist, wobei an der mindestens einen Mutter (18) eine erste Strebe (20) drehgelenkig angeordnet ist, die bei Betätigung der Spindel (12) direkt oder indirekt eine Zug- oder Druckkraft auf die Teleskopeinheit (11) ausübt.
Patent DE-202010016452-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Werkzeugmaschine zur Bearbeitung des Endenbereichs eines nicht rotierenden Werkstücks
IPC: B23B3/26
Filed: 2010-12-07
Abstract: Antriebssystem für eine Werkzeugmaschine zur Bearbeitung des Endenbereichs eines nicht rotierenden Werkstücks mit einem drehbar angeordneten Werkzeugträger mit quer zur Drehachse verfahrbaren Schlitten mit den folgenden Merkmalen:  einem Hauptantrieb für eine Welle (1) mit dem Werkzeugträger, wobei ein Hauptantriebsmotor (2) entweder über wenigstens ein Übertragungselement (3) oder direkt mit der Welle (1) verbunden ist, und Vorschubantrieben für die Schlitten,  wobei  – für einen Vorschubantrieb ein Vorschubmotor (4) über ein Differentialgetriebe (5) mit einem innen und außen verzahnten Stirnrad (6) auf der Welle (1) und einem von außen zugänglichen Stirnzahnrad (7) mit einer drehbar gelagerten Schlittenantriebswelle (8) in der Welle (1) gekoppelt ist,  – die Innenverzahnung des innen und außen verzahnten Stirnrads (6) in das Stirnzahnrad (7) eingreift,  – das innen und außen verzahnte Stirnrad (6) gegenüber dem Umfang der Welle (1) tangential verschiebbar angeordnet ist,  – die Schlittenantriebswelle (8) über ein Getriebe mit sich...
Patent DE-202010016652-U1 (DE)
Title: Mit Vakuum-Isolations-Paneel beplankte Vorbaurollladen
IPC: E06B9/17
Filed: 2010-12-16
Abstract: Wärmegedämmter Vorbaurollladen dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kastenrückseite, vollflächig ein Vakuum-Isolations-Paneel aufgeklebt ist.
Patent DE-202010016970-U1 (DE)
Title: Raumtrennungssystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-12-27
Abstract: Raumtrennungssystem für die Bereitstellung mindestens einer im Wesentlichen senkrechten Trennungsfläche in einem Innenraum, wobei das Raumtrennungssystem mindestens eine freistehend aufstellbare Stütze (1) und mindestens eine Vorhangschiene (9) aufweist, welche an einem oberen Bereich (4) der Stütze (1) angebracht ist, wobei  die Stütze (1) ein längliches Gebilde (2) aufweist, welches einen wesentlichen Anteil der Trennungsfläche bildet,  das längliche Gebilde (2) eine erste Ausdehnung (21) entlang einer Längsachse aufweist,  das längliche Gebilde (2) eine zweite Ausdehnung (22) entlang einer zweiten zur Längsachse orthogonalen Richtung aufweist,  das längliche Gebilde (2) eine dritte Ausdehnung (23) entlang einer zur Längsachse und zur zweiten Richtung orthogonalen dritten Richtung aufweist,  und wobei die dritte Ausdehnung (23) gleich gross oder grösser ist als die zweite Ausdehnung (22), die zweiten (22) und dritten (23) Ausdehnungen ein Grössenverhältnis von zwischen 1 zu 3 und 3 zu 1 aufweisen, und wobei die erste Ausdehnung (21) zwischen...
Patent DE-202011004146-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Anlagen auf Trapez- oder Wellblechdächern oder Trapez- oder Wellblechfassaden und Montageschraube hierfür
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-03-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Anlagen auf Trapez- oder Wellblechdächern oder Trapez- oder Wellblechfassaden, z. B. aus Stahl oder Aluminium, aufweisend eine Befestigungskalotte und eine Montageschraube, wobei die Montageschraube ein Durchgriffsloch in der Befestigungskalotte durchgreift und eine Hochsicke des Trapez- oder Wellblechs des Dachs oder der Fassade durchgreifend in eine Dach- oder Fassadenunterkonstruktion schraubbar ist und die Raumform der Befestigungskalotte der Raumform der Hochsicke des Trapez- oder Wellblechs für einen formschlüssigen Sitz auf einer Hochsicke angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageschraube eine einstückige Stockschraube (9, 30, 33) oder eine zweiteilige Solarbefestigerschraube (17, 36, 39) ist.
Patent DE-202011052168-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B13/02
Filed: 2011-12-01
Abstract: Möbel, insbesondere Regal (1) oder Tisch (10), mit mehreren ineinander steckbaren Platten (2, 11, 12, 18, 31, 34), wobei zumindest ein Teil der Platten (2, 11, 12, 18, 31) eine Einfräsung (4, 9, 19, 32) zur Aufnahme einer benachbarten Platte (2, 11, 12, 18, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (2, 11, 12, 18, 31, 34) ausschließlich aus einem oder mehreren miteinander verklebten Papier- oder Kunststoffwerkstoffen bestehen.
Patent DE-202011101711-U1 (DE)
Title: Gewichtsoptimierte, schwenkbare Armlehne
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-06-10
Abstract: Armauflage (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine Verstellvorrichtung (2) zum Verschwenken der Armauflage (1) um eine Drehachse (11) und zum Verriegeln der Armauflage (1) in verschiedenen Neigungsstellungen, und ein Gehäuse (3) zur Aufnahme der Verstellvorrichtung (2), sowie einem am Gehäuse (3) angeordneten Auflagekörper (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (2) im Wesentlichen aus Leichtmetall und das Gehäuse (3) im Wesentlichen aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202011102793-U1 (DE)
Title: Klappbarer, mobiler Infostand
IPC: G09F21/02
Filed: 2011-06-14
Abstract: Klappbarer mobiler Infostand, bestehend aus 2 Frontelementen (1) und (2), aus einer Transportkiste (3), einem Aussteifungselement (4) und einem oder mehreren Prospekthaltern (5).
Patent DE-202011104269-U1 (DE)
Title: Brennkammer für einen Kamin oder für einen Kamineinsatz mit einem Brennraum
IPC: F23J99/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Brennkammer für einen Kamin oder für einen Kamineinsatz, mit einem Brennkammerboden sowie mit Brennraumwänden, wobei einer, regelmäßig eine Sichtscheibe aufweisenden Brennkammerwand eine Spülluftführung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Brennkammerbodens (1) ein Leitelement (8) für aufsteigende Gase angeordnet ist, das einen Abstand zu zwei einander gegenüberliegenden Brennraumwänden (2) aufweist.
Patent DE-202011107011-U1 (DE)
Title: Filterkanne
IPC: B01D29/085
Filed: 2011-10-20
Abstract: Eine Filterkanne mit: – Einem Kannenkörper (2) mit im Großen und Ganzen kreisförmigem Querschnitt; – Einem Haltekörper (3), zusammengesetzt aus einem ersten Rohrabschnitt (31) und einem zweiten Rohrabschnitt (32), wobei der Durchmesser des ersten Rohrabschnitts (31) größer ist als der des zweiten (32) und der erste Rohrabschnitt (31) am oberen Ende einen nach außen gehenden ersten Flansch (33) hat, mit dem er auf dem oberen Ende des Kannenkörpers (2) aufsitzt und direkt unter dem Flansch eine erste Schulter (34). Am unteren Ende des ersten Rohrabschnitts (31) ist eine zweite Schulter (35), an die der zweite Rohrabschnitt (32) nach unten anschließt, der unten mit einem ersten Wasserauslass (36) endet. – Einer Filterstruktur (4) mit einem Wassereinlass (41), einem zweiten Flansch (42) und einem Filterteil (43), wobei sich der Wassereinlass (41) innerhalb des ersten Rohrabschnitts (31) und der Filterteil (43) innerhalb des zweiten Rohrabschnitts (32) befindet. Der zweite Flansch...
Patent DE-202012000324-U1 (DE)
Title: Anordnung zur sicheren Abschaltung der DC-Seite einer Photovoltaik-Anlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: Anordnung zur sicheren Abschaltung der DC-Seite einer Photovoltaik-Anlage (1), mit – einem Trennschalter (3) zum Trennen einer elektrischen ersten Gleichstromleitung (16), welche einen Wechselrichter (12) mit zumindest einem mit der Anordnung koppelbaren Solarmodul (2) der Photovoltaik-Anlage (1) elektrisch leitend verbindet, wobei der Wechselrichter (12) wechselstromseitig mit einem Wechselstromnetz (13) elektrisch leitend verbunden ist, – einem Unterspannungsauslöser (4), welcher mit dem Trennschalter (3) in Wirkverbindung steht und bei Unterschreiten einer vordefinierten Grenzspannung ein Öffnen des Trennschalters (3) bewirkt, – mit einem Netzteil (17), welches ausgangsseitig über eine elektrische zweite Gleichstromleitung (18) mit dem Unterspannungsauslöser (4) und eingangsseitig mit dem Wechselstromnetz (13) elektrisch leitend verbunden ist, wobei eine interne Schaltung des Netzteils (17) im Falle eines kurzzeitigen Spannungseinbruchs des Wechselstromnetzes (13) eine kurzzeitige Pufferung der Netzspannung bewirkt und damit ein Unterschreiten der Grenzspannung des Unterspannungsauslösers (4) verhindert.
Patent DE-202012002980-U1 (DE)
Title: Zierleiste für Bauzwecke
IPC: E04F19/04
Filed: 2012-03-22
Abstract: Zierleiste (10) für Bauzwecke zur Anbringung in einem Winkel (16) zwischen einer Wand (12) und einer Decke oder einem Boden (14) eines Bauwerks, dadurch gekennzeichnet, dass in der dem Winkel (16) zugewandten Kante der Zierleiste (10) eine in Längsrichtung verlaufende Ausnehmung (18) ausgebildet ist, die als Kabelkanal für elektrische oder sonstige Leitungen geeignet ist.
Patent DE-202012005826-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Potentialdifferenz
IPC: A61M21/02
Filed: 2012-06-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur mittelbaren oder unmittelbaren Einstellung einer Potentialdifferenz zwischen einem ersten Hand-Kontaktelement (4) einerseits und einem zweiten Hand-Kontaktelement (6) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein erstes Hand-Kontaktelement (4) aus einem elektrisch leitfähigen Material umfasst, welches über eine erste elektrisch leitfähige Leitung (5) mit einer Kopf-Nacken-Vorrichtung (2) zum Empfangen von Feldern (13), welche von der Kopf-Nacken-Region (8) eines Benutzers (10) ausgehen, in Verbindung steht und dass sie ein zweites Hand-Kontaktelement (6) aus einem elektrisch leitfähigen Material umfasst, welches über eine zweite elektrisch leitfähige Leitung (7) mit einer Hüft-Bein-Vorrichtung (3) zum Empfangen von Feldern (14), welche von der Hüft-Bein-Region (9) eines Benutzers (10) ausgehen, in Verbindung steht, wobei zwischen dem ersten Hand-Kontakt-Element (4) und dem zweiten Hand-Kontakt-Element (6) eine Potentialdifferenz einstellbar ist, die in einem Bereich von 40 mV bis 100 mV liegt.
Patent DE-202012007806-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur handgeführten Laserbearbeitung
IPC: B23K26/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Hilfsvorrichtung zur handgeführten Laserbearbeitung, gekennzeichnet durch mindestens eine Linearführung (3), die zwischen zwei Trägerteilen (1) und (2) montiert ist und diesen Trägerteilen eine Beweglichkeit relativ zueinander entlang einer Achse erlaubt und mindestens ein arretierbares erstes Gelenk (5), das über mindestens eine Winkelverstellmöglichkeit am ersten Trägerteil verfügt, durch die die Hilfsvorrichtung an ihrer Befestigung gedreht und durch eine Klemmung (4) festgestellt werden kann, und mindestens einer Ankoppelmöglichkeit für einen Bearbeitungslaser, wobei dieser entweder direkt oder über mindestens ein weiteres Gelenk am zweiten Trägerteil befestigt werden kann.
Patent DE-202012007826-U1 (DE)
Title: Hydraulisches System, über Wasserstandsänderungen und Strömungsdüsen, zur Speicherung, Aus- und Einbringung einer flexiblen Schwimmbeckenabdeckung aus Kunststoff-Hohlkugeln, zur Reduktion von Verdunstungs- und Oberflächenstrahlungswärmeverlusten von beheiztem Schwimmbeckenwasser. Geeignet für alle Schwimmbeckentypen, vor allen Dingen speziell für Freiformbecken. Die Speicherung erfolgt in einem Behälter neben dem Schwimmbecken und ist Teil des Systems.
IPC: E04H4/06
Filed: 2012-08-16
Abstract: Hydraulisches System zur Aus- und Einbringung sowie zur Speicherung einer flexiblen Schwimmbadabdeckung aus Kunststoffhohlkugeln dadurch gekennzeichnet, dass über Wasserstandsänderungen und Strömungsdüsen die flexible Schwimmbadabdeckung aus Kunststoffhohlkugeln automatisch in das Schwimmbecken eingebracht beziehungsweise vom Schwimmbecken in den Speicherbehälter zurückgebracht werden kann.
Patent DE-202012010397-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Platten, wobei mindestens eine Platte mit ihrer Stirnseite senkrecht an die Breitseite einer weiteren Platte angesetzt ist und die Flanken der Platten jeweils in einer Ebene angeordnet sind und einem hohlquaderförmigen Verbinder, dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitig angesetzte Platte im Verbindungsbereich in einer Flanke einen senkrecht zur Plattenebene verlaufenden Schlitz aufweist und die mit der Breitseite angesetzte Platte im Verbindungsbereich in einer Flanke jeweils zwei senkrecht zur Plattenebene verlaufende Schlitze aufweist und das Verbindungselement die anliegenden Flanken der Platten durch formschlüssigen Sitz in den Schlitzen miteinander verbindet, wobei die stirnseitig angesetzte Platte im Verbindungsbereich auf ihrer Breitseite randseitig eine zwischen Schlitz und Stirnseite angeordnete Mulde aufweist und der Verbinder eine mit der Mulde korrespondierende Öffnung aufweist und ein Arretierungsmittel vorgesehen ist, welches formschlüssig in Mulde und Öffnung eingreift.
Patent DE-202012011864-U1 (DE)
Title: Pressschneckenseparator
IPC: B01D29/82
Filed: 2012-12-11
Abstract: Pressschneckenseparator (1) zur Abscheidung fester Bestandteile aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe umfassend  – ein Gehäuse (2),  – ein im Gehäuse (2) angeordnetes zylindrisches Sieb (3), an dem eine Längsrichtung (16) und eine Umfangsrichtung (17) definiert sind,  – eine innerhalb des Siebes (3) angeordnete Schnecke (4) zum Auspressen der Trübe, wobei die Schnecke (4) drehbeweglich um die Längsrichtung (16) ist,  – zumindest ein bezüglich des Gehäuses (2) fest angeordnetes Halteelement (12), an dem sich das Sieb (3) in Umfangsrichtung (17) abstützt, so dass das Sieb (3) drehfest angeordnet ist,  – zumindest einen auf dem Sieb (3) angeordneten und das Sieb (3) vollumfänglich umschließenden Verstärkungsring (14), wobei der Verstärkungsring (14) nicht mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, und wobei der Verstärkungsring (14) aus zumindest zwei miteinander verbundenen Schalen (21, 22) besteht.
Patent DE-202012101172-U1 (DE)
Title: Seilspeicher für eine Durchlaufwinde
IPC: B66D1/76
Filed: 2012-03-31
Abstract: Seilspeicher für eine Durchlaufwinde, aufweisend einen drehbar gelagerten Zylinder 2 mit innerem Zylindermantel und einen Kern 7, wobei der sich zwischen dem Zylindermantel und dem Kern 7, 7' ausbildende Ringraum 12 zur Aufnahme eines Wickelpaketes 14 eines Seils 4 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen 13 des Ringraumes 12 zumindest teilweise derart ausgerüstet sind, dass sich die Reibung zwischen dem Seil 4 und der Oberfläche 13 erhöht.
Patent DE-202012101314-U1 (DE)
Title: Erwärmungseinrichtung für eine Außenverkleidung eines Fahrzeugs
IPC: B61D27/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Erwärmungseinrichtung für eine Außenverkleidung eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmungseinrichtung (1) ein mit der Außenverkleidung (2) verbundenes flächiges, elektrisch betriebenes Heiztextil (3) aufweist.
Patent DE-202012102058-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe und Lichtleitstreifen dieser Fahrzeuglampe
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-06-05
Abstract: Lichtleitstreifen, umfassend einen Lichtleitkörper (3), der massiv ausgebildet ist und eine untere Fläche (32), eine erste Seitenfläche (33), eine zweite Seitenfläche (34) und eine obere Fläche (35) aufweist.
Patent DE-202013000461-U1 (DE)
Title: Hundebrustgeschirr mit einem Bauchgurt
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Hundebrustgeschirr mit weit nach hinten verlagerten Bauchgurt (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Bauchgurt (2) mit dem Brustgurt (1) verbunden ist. Bauchgurt (2) ist über Verbindungsgurt(e) (3) mit dem Nackengurt (6) verbunden. Der Nackengurt (6) ist mit dem Brustgurt (1) und über Verbindungsgurte (3) mit dem Bauchgurt (2) bzw. dem Brustgurt (1) verbunden. Der Bauchgurt (2) dient als Halterung für den D-Ring (4).
Patent DE-202013002207-U1 (DE)
Title: Tragetablett für kleine Hunde
IPC: A01K1/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Transporttablett für Kleintiere, insbesondere für kleine Hunderassen oder andere Kleintiere mit ähnlichem Körperbau bis max 6 kg, in Art und Konstruktionsweise. Dadurch gekennzeichnet, dass das Tier von seinem Halter an der Körperseite getragen wird, ohne dass der Halter eine durch das Tragen verkrampfte Position über eine längere Zeit einnehmen muss und das Tier weder zu stark gedrückt wird, noch unter starker Hitzeentwicklung, wie z. B. in Tragetaschen, leiden muss.
Patent DE-202013006615-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K5/04
Filed: 2013-07-23
Abstract: Elektrische Maschine (1) mit einem Maschinengehäuse (2), in dem ein Stator (12) und ein Rotor (14) angeordnet sind, der wellenfest mit einer drehbar gelagerten Maschinenwelle (13) verbunden ist, und mit wellenendseitig einem Gehäusebauteil (4) mit einer Gehäuseöffnung (17), die mittels einer Verschlusskappe (6) verschlossen ist, die lösbar in eine im Gehäusebauteil (4) vorgesehene Montagebohrung (5), insbesondere form- und kraftschlüssig, eingesetzt ist.