baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101414-U1 (DE)
Title: Ein Kavitätsdurchflussmesser
IPC: G01F1/32
Filed: 2013-04-03
Abstract: Ein Kavitätsdurchflussmesser mit einem Strömungskanal (8), einem vorderen Flansch (7) und einen hinteren Flansch (9), wobei auf der inneren Oberfläche des Strömungskanals (8) eine Kavität (2) angeordnet ist, die einen eckigen vorderen Rand (3) und einen eckigen hinteren Rand (5) aufweist, und am Boden der Kavität (2) ein Drucksensor (12) angeordnet ist, der mit einer Messschaltung (13) verbunden ist, wobei vor dem vorderen Rand (3) der Kavität (2) auf der inneren Oberfläche des Strömungskanals (8) ein Reynolds-Zahl-Rechner (10) angeordnet ist, der über ein Datenkabel (11) mit der Messschaltung (13) verbunden ist.
Patent DE-202013104529-U1 (DE)
Title: Rückspiegel mit integriertem Fahrt-Recorder
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Rückspiegel mit integriertem Fahrt-Recorder, umfassend: ein Gehäuse mit einem Frontgehäuse und einem Heckgehäuse, wobei das Frontgehäuse mit einer Anschlagsrille und einer Innenfläche ausgestattet ist und wobei auf der Innenfläche eine Vielzahl von Gewindebohrungen angeordnet ist und wobei das Heckgehäuse über eine Rahmenrille verfügt; ein Fahrt-Aufzeichnungsmodul mit einer elastischen Haube, einem Objektiv sowie einem Heckdeckel, wobei das Objektiv in dem durch die elastische Haube und den Heckdeckel umschlossenen Raum untergebracht ist, wobei der Heckdeckel über eine Vielzahl von Verbindungsvorrichtungen, die mit den Gewindebohrungen zu verbinden sind, verfügt; einen Rückspiegel, der in der Rahmenrille eingerahmt ist; sowie einen Monitor, der auf der Fläche des Rückspiegels angeordnet ist, wobei der Monitor mithilfe einer Leiterplatte die vom Objektiv übermittelten visuellen elektronischen Signale empfängt und auf dem Monitor anzeigt.
Patent DE-202014000554-U1 (DE)
Title: Feuerkorb - Grill - Smoker
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-01-21
Abstract: Der Grillrost aus Edelstahlblech ist dadurch gekennzeichnet, dass:
Patent DE-202014000993-U1 (DE)
Title: Eigenkühlungsstruktur
IPC: F28F13/18
Filed: 2014-01-31
Abstract: Eigenkühlungsstruktur, umfassend eine Wärmequelle (11), die auf der Oberfläche mindestens eine Wärmestrahlungsschicht (12) aufweist.
Patent DE-202014003433-U1 (DE)
Title: Ausgleichseinrichtung für eine Überkopfkonstruktion
IPC: E04B7/00
Filed: 2014-04-26
Abstract: Ausgleichseinrichtung für eine an einem Baukörper anordenbare Überkopfkonstruktion (10), aufweisend eine Vordachplatte (20), die in ein Tragprofil (12) mit zwei Tragschenkeln (14, 16) in einem Anschlussbereich eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Tragschenkel (14, 16) mindestens eine Bohrung (28, 34, 40) eingebracht ist, in der jeweils eine Stellschraube (30, 36, 46) angeordnet ist, wobei die Vordachplatte (20) durch Krafteinwirkung der Stellschraube (30, 36, 46) über Druckelemente (26, 32, 38) in einem Winkelbereich begrenzt verstellbar gelagert ist.
Patent DE-202014004237-U1 (DE)
Title: Geräuchertes Paniermehl
IPC: A23L7/157
Filed: 2014-05-20
Abstract: Geräuchertes Paniermehl, dadurch gekennzeichnet, dass es durch Kalträuchern von Paniermehl in einem an sich bekannten Räucherofen kalt geräuchert wird.
Patent DE-202014007956-U1 (DE)
Title: Aufsteckbare Abreißhilfe / Abreißkante / Abreißer für Folien
IPC: B65D75/70
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Vorrichtung „Abreißhilfe/Abreißkante” zum Abreißen von geeigneten Kunststoff- oder Metallfolien ist dadurch gekennzeichnet, dass diese aufsteckbar, wiederverwendbar und/oder klemmbar ist, zwei gleich lange oder nicht gleich lange Schenkel (1) besitzt, welche zu einer aufsteckbaren und klemmenden sowie die Verpackung stabilisierenden Form verarbeitet wurden, dabei auch über eine Abknickung (2) eines oder beider Schenkel zur Stabilisierung und als Einsteckhilfe verfügen kann und als Abreißunterstützung in diverser möglicher Anordnung kleine Zähne (3) oder an deren Stelle eine oder mehrere Messerleiste(n) besitzt sowie aus Metall oder Nichtmetall, u. a. Kunststoff, herstellbar ist.
Patent DE-202014009769-U1 (DE)
Title: Gehörschutz für Hunde und Katzen
IPC: A61F11/06
Filed: 2014-12-09
Abstract: Gehörschutz für Hunde und Katzen der das Gehör schützt und schwer Herunterziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehörschutzstöpsel den Gehörgang blockiert, eine Mütze die Ohrmuschel an den Kopf anlegt
Patent DE-202014100254-U1 (DE)
Title: Balloneinheit
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Balloneinheit (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) mit einem Ballon (10) mit einer entfaltbaren und/oder dehnbaren Ballonhülle (2), wenigstens einer Ballonöffnung (3) zum Aufblasen des Ballons (10) und wenigstens einer in der Ballonhülle (2) vorgesehenen, wenigstens ein Leuchtmittel (4, 4‘) aufweisenden Beleuchtungsvorrichtung (5), an der oder um die ein Haltemittel mit einem Flanschkopf (6) und einem zwischen dem Flanschkopf (6) und der Beleuchtungsvorrichtung (5) vorgesehenen Flanschhals (7) vorgesehen ist, wobei die Ballonhülle (2) den Flanschkopf (6) und den Flanschhals (7) umhüllt und durch wenigstens ein von einer Ballonaußenseite um die Ballonhülle (2) vorgesehenes Befestigungsmittel (8) an dem Flanschhals (7) befestigt ist, sodass der von der Ballonhülle (2) umhüllte Flanschkopf (6) eine Auskragung an dem Ballon (10) bildet und die Beleuchtungsvorrichtung (5) innerhalb der Ballonhülle (2) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (5) wenigstens eine elektrische Schaltung (9) aufweist, die mit einem an oder in dem Flanschkopf (6) vorgesehenen Schalter (20, 20‘) elektrisch verbunden ist und die ein Ausschaltmodul und wenigstens ein Einschaltmodul für das wenigstens eine Leuchtmittel (4) aufweist, und/oder dass das wenigstens eine Leuchtmittel (4‘) wenigstens ein Knicklicht ist und/oder dass die Balloneinheit (1, 1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) wenigstens eine Fernbedienungseinrichtung (11) mit einer Sendevorrichtung (12) zum Senden von Funktionssignalen (24) für das wenigstens eine Leuchtmittel (4) aufweist und die Beleuchtungsvorrichtung (5) wenigstens einen mit einer elektrischen gekoppelten Schaltung (9‘) der Beleuchtungsvorrichtung (5) gekoppelten Empfänger (13) für diese Funktionssignale (24) aufweist.
Patent DE-202015001778-U1 (DE)
Title: Schub-Kraft- und Bewegungsübertragungsgelenk mittels Zahnräder im Mittelgelenk eines Knickarmes
IPC: B25J17/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Schubkraft und – Bewegungsübertragungsgelenk, dadurch gekennzeichnet: Das auf den Gelenkachsen (1) von zwei sich gegenüberstehenden Gabelköpfen (8), Zahnräder (2) montiert sind welche gegen verdrehen gesichert sind, sodass per Armbewegung (X) eingeleitete Schub- u. Drehkräfte in kontrollierte Bewegung beider Arme (5 + 6) umgesetzt werden. Wobei Arm (5) am Drehpunkt (7) gelagert ist.
Patent DE-202015002443-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauschvorrichtung zur Gewinnung von Energie
IPC: D06F34/24
Filed: 2015-03-12
Abstract: Wärmeaustauschvorrichtung zur Gewinnung von Energie, in welcher ein Wärmeaustausch von einer Abwärme in Form von flüssigen oder gasförmigen Medien, mit Wasser als Wärmeträger und Rohrleitungsmittel vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Rohrleitungsmittel (4, 5) für den Wärmeträger Wasser vorgesehen sind, dass in Rohrleitungsmitteln (4, 5) ein Zählwerk (6) für thermische Energie mit 2 Temperatursensoren (7, 8), einer (7) im kalten Wasser und einer (8) im erwärmten Wasser eingebaut ist und dass im Zählwerk (6) die Anzeige der gewonnenen Energie (kWhtherm.) vorgesehen ist.
Patent DE-202015004904-U1 (DE)
Title: Keybone Taschen-Schlüsselhalterung zur Aufbewahrung von Haustürschlüsseln im Prinzip eines Taschenmessers
IPC: E05B19/10
Filed: 2015-07-08
Abstract: Mechanismus zum herausklappen der Schlüssel aus der Schlüsselhalterung in beide Richtungen. Die Schlüssel sind um die eigene Achse bzw. um das Loch im Schlüssel um 360° Drehbar. Es gibt keine vorgegebene oder Baubedingte Richtung zum herausklappen.
Patent DE-202015102964-U1 (DE)
Title: Informationssystem
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-06-09
Abstract: System mit einer ersten Datenverarbeitungseinrichtung (1) und einer zweiten Datenverarbeitungseinrichtung (2), die mit der ersten Datenverarbeitungseinrichtung (1) datentechnisch gekoppelt ist, wobei – die erste Datenverarbeitungseinrichtung (1) konfiguriert ist, eine Ortsinformation zu bestimmen und die Ortsinformation an die zweite Datenverarbeitungseinrichtung (2) zu senden, – die zweite Datenverarbeitungseinrichtung (2) konfiguriert ist, die Ortsinformation zu empfangen, die empfangene Ortsinformation mit einer gespeicherten Ortsinformation zu vergleichen und, in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs, ein Validierungssignal an die erste Datenverarbeitungseinrichtung (1) zu senden, und – die erste Datenverarbeitungseinrichtung (1) weiter konfiguriert ist, das Validierungssignal zu empfangen und in Abhängigkeit von dem empfangenen Validierungssignal weitere Funktionen freizuschalten.
Patent DE-202015105139-U1 (DE)
Title: Fluidpumpe
IPC: F04B9/14
Filed: 2015-09-29
Abstract: Fluidpumpe, umfassend eine Pumpeinheit (2), die zwischen einem Ansaugzustand und einem Abgabezustand umgeschaltet werden kann, eine Aufnahmeeinheit (3), die einen Aufnahmeraum (31) beinhaltet, und einen Hauptkörper (5), der einen Ansaugkanal (51), in den das Fluid fließt, einen Abgabekanal (52) und mindestens einen Absperrmechanismus (53) aufweist, wobei der Ansaugkanal (51) mit der Außenluft und der Pumpeinheit (2) verbunden ist, wobei der Abgabekanal (52) mit dem Aufnahmeraum (31) und der Pumpeinheit (2) verbunden ist, wobei der Absperrmechanismus (53) im Ansaugkanal (51) angeordnet ist und den Ansaugkanal (51) selektiv absperren kann, wobei der Absperrmechanismus (53) den Ansaugkanal (51) freigibt, wenn sich die Pumpeinheit (2) im Ansaugzustand befindet, wodurch das Fluid (9) in die Pumpeinheit (2) fließt, und wobei der Absperrmechanismus (53) den Ansaugkanal (51) absperrt, wenn sich die Pumpeinheit (2) im Abgabezustand befindet, wodurch das Fluid in den Aufnahmeraum (31) fließt.
Patent DE-202015105945-U1 (DE)
Title: Schutzring für Gasflaschen
IPC: F17C13/08
Filed: 2015-11-06
Abstract: Schutzring für den Standring (2) einer Gasflasche, wobei der Standring (2) eine umlaufende Wandung (4) aufweist, die über Befestigungselemente (5) mit der Gasflasche verbunden ist, mit • einer Grundfläche (6), deren Innenseite dazu bestimmt ist, den Standring (2) einer Gasflasche aufzunehmen, • einer außen um die Grundfläche (6) umlaufenden Wandung (7) zur Anlage an die Wandung (4) des Standrings einer Gasflasche, • einer Mehrzahl von Feststellelementen zur Festlegung des Schutzrings (1) am Standring (2) einer Gasflasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellelemente elastische Rastarme (9, 10) sind, die beidseitig von Einschnitten (11) in den Schutzring (1) flankiert sind.
Patent DE-202015106080-U1 (DE)
Title: Vorhangairbagvorrichtung
IPC: B60R21/213
Filed: 2015-11-11
Abstract: Vorhangairbagvorrichtung, die umfasst: einen Airbag, welcher aufgeblasen wird, wenn Gas in den Airbag strömt, und welcher eine Gaseinlasseinheit aufweist, durch welche das Gas hineinströmt; einen Gasgenerator, welcher einen in die Gaseinlasseinheit eingeführten Spitzenabschnitt aufweist und Gas generiert; ein Anti-Entkopplungselement, welches einen Einführabschnitt aufweist, der in die Gaseinlasseinheit eingeführt wird; und eine Klemme, welche mit einer Außenfläche der Gaseinlasseinheit gekoppelt ist, um den Spitzenabschnitt des Gasgenerators und den Einführabschnitt mit der Gaseinlasseinheit zu koppeln.
Patent DE-202015106401-U1 (DE)
Title: Stützbein
IPC: B60S9/04
Filed: 2015-11-24
Abstract: Stützbein (1), insbesondere für Wechselaufbauten von Lastkraftwagen, mit einem Außenrohr (2), in dem mindestens ein Innenrohr (3) verschiebbar angeordnet ist, wobei zur Fixierung einer Position des Innenrohres (3) relativ zu dem Außenrohr (2) ein Bolzen (5) durch Öffnungen (20, 30) an dem Innenrohr (3) und dem Außenrohr (2) durchgesteckt ist, der gegen ein Verschieben in Richtung der Bolzenachse durch ein um die Bolzenachse drehbares Sperrelement (7) gesichert ist, das mit einem hakenförmigen Abschnitt (8) in einen am Außenrohr (2) festgelegten Halter (9) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (9) einstückig am Außenrohr (2) fixiert ist und eine integral ausgebildete Nut (10) aufweist, die sich über einen Teil des Umfangs des Halters (9) erstreckt.
Patent DE-202016001938-U1 (DE)
Title: Fußballschuhänderung
IPC: A43B5/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Fußballschuh, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine flache, gerade Schuhspitze hat, anstelle wie bisher einer abgerundeten.
Patent DE-202016002760-U1 (DE)
Title: Anwesenheitserkennung zur Steuerung eines Weckers oder Smartphone mit Weckfunktion
IPC: G04G13/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Anwesenheitserkennung zur Steuerung eines Weckers, oder Smartphone mit Weckfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor die Anwesenheit oder Abwesenheit einer Person im Bett detektiert und damit die Weckfunktion aktiviert oder deaktiviert wird.
Patent DE-202016007499-U1 (DE)
Title: Rutschsicherung für Hundefreßnapf
IPC: A01K5/01
Filed: 2016-12-09
Abstract: Rutschsicherung für Hundefreßnapf, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring an seinem Aussenrand nach oben gewölbt ist.
Patent DE-202016101876-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung der Nutzung eines Unterhaltungsgerätes
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Vorrichtung zur zeitlichen Begrenzung der Nutzung eines Unterhaltungsgerätes, insbesondere eines Fernsehers, mit einem verschließbaren Behälter (1), der eine Öffnung (5) zur Durchführung eines Netzkabels (6) des Unterhaltungsgerätes aufweist, wobei in dem Behälter (1) eine Anordnung (8) integriert ist, die eine Steckdose (9) zur Aufnahme eines Netzsteckers (7) des Unterhaltungsgerätes aufweist und die Anordnung (8) ein Bauteil (10) zur Steuerung der Stromversorgung der Steckdose (9) aufweist.
Patent DE-202016101960-U1 (DE)
Title: Zügel für Pferde
IPC: B68B1/04
Filed: 2016-04-14
Abstract: Zügel für ein gebissloses oder ein metallisches Gebiss aufweisendes Zaumzeug zum Führen und Lenken von Pferden, wobei der Zügel einteilig oder zweiteilig ausgeführt ist und jeder Halbzügel einen Kopfabschnitt aufweist, der mit jeweils einem Ende seitlich am Kopfgeschirr des Zaumzeugs lösbar befestigt ist und mit dem anderen Ende an einem Folgeabschnitt befestigt ist, wobei der aus den beiden seitlichen Folgeabschnitten gebildete henkelförmige Mittelabschnitt oder die freien oder die miteinander verbindbaren Enden der Mittelabschnitte mittels einer Hand erfassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Halbzügel (6, 7) einen austauschbaren Kopfabschnitt (8, 9) und mindestens einen austauschbaren Folgeabschnitt (4, 5) aufweist, wobei das eine Ende des Kopfabschnittes (8, 9) mittels Verbindungselemente (12) lösbar am Zaumzeug (2) angebracht und das andere Ende mittels Verbindungselemente (10, 11) lösbar mit dem Folgeabschnitt (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-202016106091-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Tisch (1) mit einem Obergestell (2), welches eine Tischplatte und mindestens eine erste Kontaktstelle (4) umfasst, und mit einem Untergestell (3), welches ebenfalls mindestens eine erste Kontaktstelle (5) umfasst, wobei das Obergestell (2) in einer ersten Stellung mit seiner mindestens einen ersten Kontaktstelle (4) auf der mindestens einen ersten Kontaktstelle (5) des Untergestells (3) aufliegt, so dass die Tischplatte in der ersten Stellung in einer ersten Höhe (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Obergestell (2) von dem Untergestell (3) abhebbar ist und nach Verändern der relativen Lage und/oder relativen Ausrichtung zu dem Untergestell (3) in mindestens einer zweiten, sich von der ersten Stellung unterscheidenden Stellung auf das Untergestell (3) auflegbar ist, wobei zumindest das Obergestell (2) oder das Untergestell (3) mindestens eine zweite Kontaktstelle (7, 8) aufweist, die zu der entsprechenden ersten Kontaktstelle (4, 5) in der Höhe versetzt ist und an der das Obergestell (2) in der zweiten Stellung auf dem Untergestell (3) aufliegt, so dass die Tischplatte in der zweiten Stellung in einer zweiten Höhe (6) angeordnet ist, die sich von der ersten Höhe (6) unterscheidet.
Patent DE-202016106400-U1 (DE)
Title: Energiespeichernde, hydraulische Vorrichtung
IPC: F03B13/06
Filed: 2016-11-15
Abstract: Energiespeichernde hydraulische Vorrichtung mit einem Wasserspeicher, der einen Zulauf und einen Ablauf aufweist, wobei Wasser gegen den Widerstand eines Strömungswiderstandes (6) aus dem Wasserspeicher in ein Wasserreservoir (1) abzulaufen vermag und ein Wasserzulauf (5) vorgesehen ist, über den ablaufendes Wasser ersetzendes Wasser dem Wasserspeicher zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserspeicher von einem Sogtank (3) gebildet ist, der an seiner Unterseite mit einer Auslauföffnung in ein mit Wasser gefülltes Wasserreservoir (1) derart hineinragt, dass die Auslauföffnung unterhalb des Flüssigkeitsspiegels im Wasserreservoir (1) und der Sogtank (3) mit Ausnahme des eintauchenden unteren Bereichs oberhalb des Flüssigkeitsspiegels angeordnet ist, wobei der Strömungswiderstand (6) im oberhalb des Sogtanks (3) vorgesehenen Wasserzulauf (5) angeordnet ist und der Wasserzulauf (5) derart ausgebildet ist, dass Wasser ohne angesaugte Luftanteile durch den Strömungswiderstand (6) durch den vom Ablaufen des Wassers gebildeten Unterdruck im Sogtank (3) durch die Auslauföffnung in den Sogtank (3) gesaugt wird.
Patent DE-202017000978-U1 (DE)
Title: Personenschleuse
IPC: G07C9/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Personenschleuse (1), mit einem ersten Durchgangsbereich (1a) für eine Person, der durch eine erste Sperreinrichtung (2) selektiv versperrt oder freigegeben werden kann, und dem ersten Durchgangsbereich (1a) in Durchgangsrichtung nachgeordneten zweiten und dritten Durchgangsbereichen (1b, 1c) für die Person, die beide durch mindestens eine zweite Sperreinrichtung (3) selektiv und wechselseitig versperrt oder freigegeben werden können.
Patent DE-202017002278-U1 (DE)
Title: Sandwichplatte mit einem Zellkern
IPC: B32B29/06
Filed: 2017-04-26
Abstract: Sandwichplatte (1) mit einem Zellkern (2) mit Zellen (5) aus aneinandergereihten Streifen (3) aus gewellter Pappe, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Streifen (3) hochkant zwischen zwei Deckplatten (4) befinden, dass die Streifen (3) jeweils wenigstens bereichsweise eine Verkieselung aufweisende, mit Kunststoff oder Kunstharz versehene, eine Kunststoffschicht oder Kunstharzschicht aufweisende und/oder mit Kunststoff oder Kunstharz durchtränkte Wellpappen sind und dass die Deckplatte (4) eine Holzplatte, eine Spanplatte, eine MDF-Platte, eine Kunststoffplatte, eine Metallplatte, eine Keramikplatte oder eine Kombination daraus ist.
Patent DE-202017002519-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C9/04
Filed: 2017-05-05
Abstract: Brillengestell, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbereiche des Brillengestells mit der Haut bei Tragen der Brille eine Beschichtung (6, 7) aus einem weichen Leder und/oder eine textile Beschichtung auf Baumwollbasis aufweisen.
Patent DE-202017005067-U1 (DE)
Title: Feuerwerkskörper
IPC: F42B4/14
Filed: 2017-09-29
Abstract: Feuerwerkskörper mit einer Zündquelle, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Feuerwerkskörper vorgesehen sind, dass der erste Feuerwerkskörper (5) mindestens eine zusätzliche Zündquelle (6) aufweist, die beim oder nach dem Abbrand des ersten Feuerwerkskörpers (5) entzündet wird, dass der zweite Feuerwerkskörper (9) ebenfalls mindestens eine zusätzliche Zündquelle (8) aufweist, dass die zusätzlichen Zündquellen (6, 8) an der Außenseite der Feuerwerkskörper (5, 9) derart angebracht sind, dass bei nebeneinander stehendem ersten und zweiten Feuerwerkskörper (5, 9) beim Abbrennen der zusätzlichen Zündquelle (6) des ersten Feuerwerkskörpers (5) die zusätzliche Zündquelle (8) des zweiten Feuerwerkskörpers (9) gezündet wird.
Patent DE-202017007353-U1 (DE)
Title: Zylindrische Batterie oder Knopfbatterie
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-12-27
Abstract: Zylindrische Batterie oder Knopfbatterie, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Abdeckung (11), eine Hülle (15) und einen Dichtungsring (20) umfasst, wobei die Abdeckung (11) und die Hülle (15) beide eine röhrenförmige Struktur mit einem Abdeckungsabschnitt aufweisen, die Abdeckung und die Hülle zusammengefügt sind, um einen hermetischen Raum zum Aufnehmen einer Batteriezelle (27) zu bilden, wobei der Dichtungsring (20) sich zwischen einer Seitenwand (13) der Abdeckung (11) und der Seitenwand (17) der Hülle (15) befindet, der Dichtungsring beim Erreichen einer eingestellten Temperatur schrumpfen oder reißen kann, um einen Schlitz zwischen der Seitenwand (13) der Abdeckung (11) und der Seitenwand (17) der Hülle (15) zu bilden, und damit Druck abzulassen.
Patent DE-202017101260-U1 (DE)
Title: Stützfuß und Basis eines Sicherheitskindersitzes und ein Sicherheitskindersitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-03-06
Abstract: Stützfuß (20) für einen Sicherheitskindersitz, der Folgendes umfasst: – einen Hauptkörper unter Ausbildung eines ausziehbaren Stützfußes (20), der mindestens einen oberen und einen unteren Stützfuß (21, 22) umfasst, die gleitend miteinander verbunden sind; und – einen Verriegelungsmechanismus (30), der an dem Hauptkörper angebracht ist und ein Verriegelungselement (34) umfasst, das beweglich zwischen dem oberen Stützfuß (21) und dem unteren Stützfuß (22) angebracht ist, wobei das Verriegelungselement (34) mindestens definiert: eine Verschlussposition, die verhindert, dass sich die oberen und unteren Stützfüße (21, 22) gegeneinander verschieben, und eine Entriegelungsposition, in der sich die oberen und unteren Stützfüße (21, 22) gegeneinander verschieben lassen; dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Verriegelungselement (34) zugeordneter Entriegelungsauslöser (31) in mindestens zwei Arbeitsschritten in jeweils unterschiedlichen Bewegungsrichtungen von einer ersten Position, in der sich das Verriegelungselement (34) in der Verriegelungsposition befindet, in eine zweite Position, in der sich das Verriegelungselement (34) in der Entriegelungsposition befindet, bewegbar ist.
Patent DE-202017104671-U1 (DE)
Title: Schmiersystem mit einem Energieerzeugungselement
IPC: G08C17/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Schmiersystem (1) zum Versorgen mindestens einer Schmierstelle (6) mit Schmierstoff, wobei das Schmiersystem mindestens eine Schmierstoffversorgungsleitung (4) und mindestens eine Schmiersystemkomponente (2, 4, 8, 10, 20) aufweist, die mit der Schmierstoffleitung (4) in Verbindung steht, wobei die Schmiersystemkomponente (2, 4, 8, 10, 20) und/oder die Schmierstoffleitung (4) mindestens ein sich bewegendes Element (12, 13, 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmiersystem (1) weiterhin mindestens ein Energieerzeugungselement (16, 17, 18, 19) aufweist, das mit dem sich bewegenden Element (12, 13, 14) zusammenwirkt und über die Zusammenwirkung mit dem sich bewegenden Element (12, 13, 14) eine von dem Schmiersystem (1) verwendbare Energie erzeugt.
Patent DE-202018005804-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Roboterbediengerät
IPC: B25J13/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Roboterbediengerät, umfassend:
 - einen Nackenbereich (2),
 - einen ersten Gurtbereich (3), der einen ersten distalen Anschlussbereich (102a) aufweist,
 - einen zweiten Gurtbereich (4), der einen zweiten distalen Anschlussbereich (102b) aufweist,
 - wobei der erste distale Anschlussbereich zwei Endbereiche (7, 8) aufweist, die insbesondere als freie Gurtenden ausgebildet sind,
 - wobei der zweite distale Anschlussbereich (102b) zwei Endbereiche (9, 10) aufweist, die insbesondere als freie Gurtenden ausgebildet sind,
 - wobei an jedem Endbereich (7-10) ein Anschlusselement (11-12) vorgesehen ist, welches dazu ausgelegt ist, mit einem komplementären Anschlusselement des Roboterbediengeräts mechanisch lösbar verbunden zu sein.