baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013793-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für Kesseldecken von Kraftwerken
IPC: F16J15/06
Filed: 2008-11-24
Abstract: Dichtungsvorrichtung
für Kesseldecken
von Kraftwerken, umfassend ein Stahlblech (1), und eine Keramikfaser-Dichtungsschicht
(5), die drei Keramikfaserschichten (51), ein zwischen jeweils zwei
Keramikfaserschichten (51) angeordnetes Hochtemperaturklebemittel
(52) und ein Stahlgestrick (53) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine untere feuerfeste plastische Schicht (3) und eine obere
feuerfeste plastische Schicht (2) in Reihenfolge an einem an dem
Stahlblech (1) vorhandenen Schlitz (11) angeordnet sind, eine dünne Plastiktrennplatte
(4) als Abstandshalter zwischen der oberen feuerfesten plastischen
Schicht (2) und der unteren feuerfesten plastischen Schicht (3)
angeordnet ist, die genannte Keramikfaser-Dichtungsschicht (5) an
die Oberseite der genannten oberen feuerfesten plastischen Schicht
(2) angelegt ist, eine Metallmembran (54) auf die Oberseite der obersten
Keramikfaserschicht (51) geklebt ist, und das genannte Stahlgestrick
(53) auf die Metallmembran (54) gelegt ist.
Patent DE-202008014019-U1 (DE)
Title: Leine als Ersatz für Walking-Stöcke
IPC: A63B23/035
Filed: 2008-12-16
Abstract: Leine als Ersatz für Walking-Stöcke, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Leine z. B. aus Leder, Gummi oder Kunststoff handelt, die in der Mitte größenverstellbar ist und sich dadurch zum Umhängen um den Hals eignet. Sie ist mit einem Nackenpolster versehen. An den Enden befinden sich verstellbare Schlaufen mit Polster zum Ablegen der Hände.
Patent DE-202008015201-U1 (DE)
Title: Koaxial angeordneter Elektromotor
IPC: H02K16/00
Filed: 2008-11-17
Abstract: Koaxial
angeordneter Elektromotor (10) umfassend mindestens zwei, um eine
Hohlachse (12) koaxial angeordnete bestromte Statoren (14, 24), über welchen
permanent magnetisch erregte Glocken (20, 30) als Rotoren ausgebildet
sind, die um die Hohlachse (12) rotieren, dadurch gekennzeichnet,
dass das Antriebsmoment direkt über
die Glocken (20, 30) abgreifbar ist.
Patent DE-202008017622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Leckage bei fluidführenden Bauteilen
IPC: G01F23/296
Filed: 2008-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Leckage bei fluidführenden Bauteilen, insbesondere Ventilen (1) für Hydraulikflüssigkeiten, bei dem das Bauteil mit einem Prüfdruck beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Leckage durch Erkennen der Größe eines durch den Prüfdruck erzeugten Leckage-Volumenstromes gemessen wird.
Patent DE-202008018156-U1 (DE)
Title: Sensor nach dem TDR-Prinzip mit einer koaxialen Sonde
IPC: G01F23/284
Filed: 2008-05-27
Abstract: Sensor (10) nach dem TDR-Prinzip mit einer koaxialen Sonde (24), die einen Innenleiter (28) und einen Außenleiter (26) zur Führung eines elektromagnetischen Pulses, insbesondere eines Mikrowellenpulses aufweist, mit einem Sender (38) und einem Empfänger (40) zum Aussenden und Empfangen des Pulses an einem Ende der Sonde (24), sowie mit einer Steuerung (22), welche dafür ausgebildet ist, die Entfernung einer Grenzfläche (18) anhand der Laufzeit des in der Sonde (24) geführten und an der Grenzfläche (18) reflektierten Pulses zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem anderen Ende der Sonde (24) ein Abschlusselement (30) vorgesehen ist, welches den Innenleiter (28) und den Außenleiter (26) über ein induktives Element (34) elektrisch verbindet.
Patent DE-202009001087-U1 (DE)
Title: Ein Grill
IPC: A23B4/044
Filed: 2009-01-28
Abstract: Ein Grill, der folgendes aufweist: einen Körper, der an einer Seite davon mit einem Ausnehmungsteil versehen ist, einen Grilldeckel, eine Pfanne, die an der Oberseite des Ausnehmungsteils angeordnet ist, wobei die Pfanne eine erste Verbindungseinrichtung aufweist, die an der Unterseite von ihr angeordnet ist, eine Räuchereinheit, die einen Räucherkasten und elektrische Heizeinheit, die an der Unterseite von ihr angeordnet ist, aufweist, wobei die elektrische Heizeinheit ein Steckeranschlussglied aufweist, wobei der Räucherkasten eine zweite Verbindungseinrichtung aufweist, die mit der ersten Verbindungseinrichtung verbunden werden kann, wobei die Räuchereinheit in den Ausnehmungsteil durch die Verbindung der ersten und zweiten Verbindungseinrichtung integriert ist, eine Buchseneinheit, die an dem inneren Teil des Ausnehmungsteils angeordnet ist, und wobei die Buchseneinheit, welche die Pfanne aufweist, und der Deckel einen Hohlraum bilden, einen Durchlass durch die Pfanne, Hohlraum und den Räucherkasten.
Patent DE-202009002384-U1 (DE)
Title: Verbrauchsmaterial-Kartusche mit Kontaktplatte und Kontaktplatte für Verbrauchsmaterial-Kartusche
IPC: B41J2/175
Filed: 2009-02-20
Abstract: Verbrauchsmaterial-Kartusche (1) umfassend:  einen im wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (2), der eine Deckel- und eine Bodenwand (2d, 2c), eine Vorder- und eine Rückwand (2a, 2b) und Seitenwände (2e) hat,  ein Verbrauchsmaterial-Auslass (3) zur Verbindung mit einem Drucker,  und eine Kontaktplatte (4), die jeweils eine flächige Vorderseite (4a) und Rückseite und umlaufende schmale Seitenflächen (4b) hat, wobei auf der Vorderseite (4a) mindestens eine elektrische Kontaktfläche (5) ausgebildet ist und die mit der Rückseite parallel auf einer der Wände (2a, 2b, 2c, 2d, 2e) des Grundkörpers (2) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die mindestens eine Kontaktfläche (5) sich von der Vorderseite (4a) um die zwischen der Vorderseite (4a) und einer Seitenflächen (4b) gebildete Kante herum abgewinkelt bis auf die Seitenfläche (4b) erstreckt, so dass eine freiliegende Kontaktschneide gebildet wird.
Patent DE-202009004437-U1 (DE)
Title: Verschmutzungsschutzfolie mit Manschettenstopper für Sandwichpackungen
IPC: B65D25/08
Filed: 2009-04-01
Abstract: Verschmutzungsschutzfolie 6 mit Manschettenstopper MS für Sandwichpackungen 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschmutzungsschutzfolie 6 zwischen der abzutrennenden Folienflachseite 9 des betreffenden zu einer Verschmutzung des Verbrauchers und der Unterlage führenden Belagbeutels 12 mit einem pastösen Belag und der an diesem Belagbeutel 12 anliegenden Brotscheibe und der Manschettenstopper MS durch geeignete Anordnung von, durch einen Klebstoffpunkt oder einen Klebestreifen repräsentierten, Fügeverbindungen Fü3, Fü3, Fü5, Fü6 zwischen der Manschette und der als Vierrandsiegelbeutel oder Schlauchbeutel flexible ausgebildeten Packungshülle 2 im Bereich der beiden Flachseiten FS1, FS2 realisiert sind.
Patent DE-202009011878-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/12
Filed: 2009-09-02
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, in dem sich wenigstens ein Ablagebereich zur Aufnahme von Kühl- und/oder Gefriergut befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablagebereich zwischen einem ausgeschwenkten und einem eingeschwenkten Zustand drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202009012444-U1 (DE)
Title: Formatkreissäge mit Direktantrieb
IPC: B27B5/20
Filed: 2009-09-16
Abstract: Formatkreissäge, umfassend,  – Eine Auflagefläche (11) zur Aufnahme eines Werkstücks,  – Ein Kreissägeaggregat, mit einer um eine unterhalb der Auflagefläche liegenden Drehachse (21) drehbar gelagerten Kreissägeblattspanneinheit (31, 32), in welcher ein Kreissägeblatt (20) in einer Kreissägeblattebene (23) gespannt werden kann und einer Antriebseinheit, welche mit der Kreissägeblattspanneinheit so gekoppelt ist, dass eine Rotationsbewegung von der Antriebseinheit auf die Kreissägeblattspanneinheit übertragbar ist,  – Eine Schwenklagerung (70, 71), welche das Kreissägeaggregat um eine Schwenkachse (73), die senkrecht zur Drehachse (21) und parallel zur Kreissägeblattebene (23) liegt, schwenkbar lagert.  – Eine Verstelleinrichtung (50), welche die Kreissägeblattspanneinheit zwischen einer ersten, abgesenkten Stellung und einer zweiten, angehobenen Stellung, in der die Kreissägeblattspanneinheit näher zur Auflagefläche liegt als in der zweiten, abgesenkten Stellung, verstellt.  dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit ein Antriebsmotor (40, 140) mit einer Rotationsachse (45, 145) ist, der direkt mit der Kreissägeblattspanneinheit gekoppelt ist.
Patent DE-202009012725-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für Betonbewehrungen
IPC: E04C5/16
Filed: 2009-09-22
Abstract: Abstandhalter für Betonbewehrungen mit einem Abtandhalterkörper (1), der zum Aufsetzen auf die Bewehrung (2) eine durchlaufende Nut (3) sowie Befestigungsklammern (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Befestigungsklammern (4) in einem Klammerkörper (5) verbunden sind, der einen Verbindungssteg (6) zwischen den Befestigungsklammern (4) aufweist, der zumindest die Breite der Nut (3) aufweist und unterhalb der Nut (3) quer zu deren Längsachse verläuft,  – wobei die die Nut (3) übergreifenden Befestigungsklammern (4) in etwa parallel zueinander geführt aber in entgegengesetzte Richtungen geöffnet sind.
Patent DE-202009013139-U1 (DE)
Title: Kissen und Ausstattung
IPC: A47C27/08
Filed: 2009-09-30
Abstract: Ein Kissen (10), das Folgendes beinhaltet:  eine Hülle (12), die mindestens eine innere und eine äußere Schicht (14, 16) aus Polyurethanmaterial beinhaltet,  und einen elastischen Kern (17) aus einem offenzelligem Polyurethanschaumstoffmaterial innerhalb der Hülle (12),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Hülle (12) im Wesentlichen luft- und flüssigkeitsundurchlässig ist  und dass die innere Schicht (14) mindestens teilweise an der äußeren Schicht (16) und dem elastischen Kern (17) befestigt ist, um eine Vielzahl von Mikrokanälen einer äußeren Oberfläche (20) mindestens eines oberen Abschnitts der Hülle bereitzustellen.
Patent DE-202009016386-U1 (DE)
Title: Fanartikel
IPC: F21L4/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Die Darstellung von den jeweiligen Nationalfarben von Staaten in eckiger oder runder Präsentation, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand in Form eines Lampenschirms, einer Leuchtfolie oder eines Anhängers leuchtet und damit nicht nur tagsüber, sondern auch nachts für Dritte sichtbar ist, wenn es z. B. am Fenster oder an einem anderem geeigneten Ort oder Person befestigt wird.
Patent DE-202009018793-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Behanges einesSonnenschutzes oder eines Rollladens
IPC: E06B9/68
Filed: 2009-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Antreiben eines Behanges eines Sonnenschutzes oder eines Rollladens mit einer thermischen Entkopplung der außenseitigen Abtriebswelle (2) und der raumseitigen Antriebswelle (1), wobei diese Entkopplung ein Koppelelement (3) aus Kunststoff aufweist und wobei Antriebswelle (1) und Abtriebswelle (2) im Bereich des Koppelelements (3) einen runden oder profilierten Querschnitt aufweisen, von einem hülsenartigen Koppelelement (3) umspritzt sind und durch einen Zwischenraum (5) thermisch getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Wellen (1, 2) in Querrichtung mit angespritzten Ausnehmungen (4) oder eingespritzten Ansätzen versehen sind, die im Koppelelement (3) festgelegt sind und zur axialen Sicherung sowie zur Drehmomentübertragung der Wellen (1, 2) im Koppelelement (3) dienen.
Patent DE-202010000836-U1 (DE)
Title: Bluetooth Sonnenschutzeinrichtung
IPC: E04F10/06
Filed: 2010-01-13
Abstract: Sonnenschutzeinrichtungen (1) wie Markisen, Rollladen, Außenjalousien (Raffstore), Sonnensegel, Innenliegender Sonnenschutz (Rollos, Jalousien, Faltstores, Flächenvorhänge, Horizontalmarkisen, Verdunkelungen, Vertikal-Jalousien), dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Funkempfänger (Wi-Fi, W-LAN) (4) in Kombination mit einem integrierten Funkschalter (6) im Rohr- oder Außenmotor (8) tragen. Die Steuerungsdaten werden mittels Mobiltelefonsoftware (App, Application) übertragen und an der Sonnenschutzeinrichtung gespeichert (7), wobei das Endgerät (2) als Sender fungiert.
Patent DE-202010001326-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Umformen der Enden eines Rohrleitungsbauteils
IPC: B21D19/08
Filed: 2010-01-26
Abstract: Einrichtung zum Umformen der Enden (2) eines Rohrleitungsbauteils (3), das eine Rohrleitung (4) konzentrisch umgibt, um mit dieser verschweißt zu werden, mit einem Rahmen (5), der in Umfangsrichtung mittels Führungsrollen (6a, 6b) um das Rohrleitungsbauteil (3) bewegbar ist, wobei im Rahmen (5) ein Druckstempel (7) geführt wird, welcher hydraulisch angetrieben in radialer Richtung beweglich und in Kontakt mit dem umzuformenden Ende (2) des Rohrleitungsbauteils (3) bringbar ist, um durch Krafteinwirkung die Umformung zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstempel (7) in Achsrichtung der Rohrleitung (4) mittels eines Schwenkmechanismus (8) schwenkbar ist und dass im Rahmen (5) ein hydraulisch angetriebener Gegendruckstempel (9) zum Erzeugen einer Gegenkraft zur Kraft des Druckstempel (7) geführt wird.
Patent DE-202010004241-U1 (DE)
Title: Antibeschlag-Marker
IPC: B43K8/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Antibeschlag-Marker, dadurch gekennzeichnet, dass der Marker als Schreibgerät mit farbloser Antibeschlag-Flüssigkeit auf gläsernen Oberflächen schreibt oder malt.
Patent DE-202010004633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beschleunigten Testen des Hörvermögens eines Patienten
IPC: A61B5/12
Filed: 2010-04-06
Abstract: Vorrichtung zum beschleunigten Testen des Hörvermögens eines Patienten, umfassend zumindest eine Signalerzeugungseinrichtung sowie zumindest ein Schallaustrittselement, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalerzeugungseinrichtung zumindest einen Speicherchip für reale Audio-Signale aufweist.
Patent DE-202010007287-U1 (DE)
Title: Rückreflexionsleuchte
IPC: F21V7/05
Filed: 2010-05-21
Abstract: Leuchte mit mindestens einem Leuchtmittel (3) und einem Reflektor (1), die das Licht über Reflektorflächen (1) mit zueinander geknickten Teilflächen (1a, 1b, 1c, 1d) mit einer Hauptabstrahlungsrichtung des Lichtkegels zwischen 25° und 60° von der Wand in den Raum wirft ( 2 ), und dass das oder die Leuchtmittel (3) in dem Gehäuse (2) derart angeordnet sind, dass die Leuchtmittel nicht direkt sichtbar sind.
Patent DE-202010010142-U1 (DE)
Title: Parametriergerät für einen Rohrmotor
IPC: H02P23/14
Filed: 2010-07-12
Abstract: Parametriergerät für einen Rohrmotor (1) mit einer insbesondere in den Rohrmotor (1) integrierten Rohrmotorsteuerung (2), wobei der Rohrmotor (1) im montierten Zustand in eine Wickelwelle (3) einer Verdunkelungs- und/oder Sicherungsvorrichtung zum motorischen Aufwickeln eines Rolladens o. dgl. eingeschoben ist,  wobei die Rohrmotorsteuerung (2) einen Parameterdatenspeicher (4) zur Speicherung von Betriebsparametern aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Parametriergerät (6) eine lösbare rohrmotorseitige Datenschnittstelle (7) zu der Rohrmotorsteuerung (2) und eine lösbare bedienerseitige Datenschnittstelle (8) zu einem Bedienterminal (9), insbesondere zu einem Personal Computer o. dgl., aufweist, so dass eine vorzugsweise bidirektionale Datenübertragung zwischen dem Bedienterminal (9) und der Rohrmotorsteuerung (2) herstellbar ist,  dass das Parametriergerät (6) eine Parametriergerätesteuerung (10) mit einem nichtflüchtigen Zwischendatenspeicher (11) zur nichtflüchtigen Zwischenspeicherung von Betriebsparametern aufweist,  dass mittels des Bedienterminals (6) erzeugte Betriebsparameter über die bedienerseitige Datenschnittstelle (8) an die Parametriergerätesteuerung (10) übertragbar und in dem Zwischendatenspeicher (11) speicherbar sind,  und dass...
Patent DE-202010011480-U1 (DE)
Title: Wandkonstruktion für ein Fachwerkgebäude
IPC: E04B2/70
Filed: 2010-08-19
Abstract: Wandkonstruktion (1) für ein Bauwerk, insbesondere für ein Gebäude, mit einer Fachwerkkonstruktion (2) aus Holzbohlen für Ständer (3), Riegel, Rähn, Schwelle und dergleichen, Ausfachungen (4) mit einer Füllung (5) aus lehmhaltigem Material und einer die Fachwerkkonstruktion (2) zumindest außenseitig und wenigstens abschnittsweise abdeckenden Verkleidung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (6) eine Vielzahl von horizontal übereinander angeordneten Holzdielen (7, 8) aufweist, wobei zwischen der Fachwerkkonstruktion (2) und der Verkleidung (6) keine Hinterlüftung vorgesehen ist.
Patent DE-202010012320-U1 (DE)
Title: Bügelloser Büstenhalter
IPC: A41C3/12
Filed: 2010-09-08
Abstract: Büstenhalter mit einem zwei Körbchen (12) umfassenden Vorderteil (14), mit zwei den Oberkörper einer den Büstenhalter tragenden Person umgreifenden Seitenteilen (16), die in einem Rückenverschluss miteinander verbindbar sind und mit zwei Schulterträgern (20), die sich von dem Vorderteil (14) zum rückwärtigen Bereich der Seitenteile (16) erstrecken, wobei jedes Körbchen (12) einen unteren Rand (22), einen innen liegenden Seitenrand (24) und einen außen liegenden Seitenrand (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Körbchen (12) ein durchgehendes Band (28) aufweist, das sich im Wesentlichen vollständig entlang des unteren Rands (22) und entlang des innen liegenden Seitenrands (24) des Körbchens (12) erstreckt.
Patent DE-202010013217-U1 (DE)
Title: Messer, insbesondere Verlegemesser
IPC: B26B11/00
Filed: 2010-12-27
Abstract: Messergriff (10), insbesondere für ein Verlegemesser gekennzeichnet durch einen Anschlag (19) für ein übliches Längemaß, wie zum Beispiel einem Gliedermaß.
Patent DE-202010016841-U1 (DE)
Title: Leicht demontierbare Luftfiltermaschine
IPC: F24F8/10
Filed: 2010-12-10
Abstract: Leicht demontierbare Luftfiltermaschine, umfassend  ein Fußteil (10), an dessen beiden Seiten zwei gegenüberliegende Begrenzungselemente (13) vorgesehen sind, die jeweils mit einem Haken (14) gelenkig verbunden sind, wobei das Fußteil (10) mit einer Vielzahl von durchgehenden Lufteintrittslöchern (12) versehen ist,  mindestens einen unteren Filterhalter (20), der auf dem Fußgestell (10) angeordnet ist, sich zwischen den beiden Begrenzungselementen (13) befindet und in der Stirnseite einen Aufnahmeraum (21) aufweist, in dem ein erster Filter (22) aufgenommen ist, wobei der Boden des Aufnahmeraums (21) mit einer Vielzahl von Durchgangslöchern (23) versehen sind, die mit den Lufteintrittslöchern (12) verbunden sind,  ein Gehäuse (30), das auf dem unteren Filterhalter (20) angeordnet ist und einen Innenraum (31) und eine mit dem Innenraum (31) verbundene obere und untere Öffnung (32) aufweist, wodurch der Innenraum (31) mit dem Aufnahmeraum (21) des unteren Filterhalters (20) verbunden ist, wobei im Innenraum (31) ein Gebläse (33) angeordnet ist,...
Patent DE-202010017241-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Werkstücks
IPC: B05B12/26
Filed: 2010-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten einer zylindrischen Werkstückoberfläche, bei der das Werkstück (1) um seine Zylinderachse (4) rotierbar gehalten ist,  mit einer Beschichtungspistole (19), die während einer Abgabe eines Beschichtungswerkstoffes (23) parallel zur Zylinderachse (4) entlang einer zu beschichtenden Oberfläche (5) des Werkstücks (1) relativ beweglich ist,  und mit einer Maske (8) zwischen der Beschichtungspistole (19) und der Oberfläche (5), um die Beschichtung auf einen gewünschten Bereich (u) der Oberfläche (5) zu begrenzen,  dadurch gekennzeichnet,  dass in mindestens einem Randbereich der Maske (8) eine von der Maske (8) lösbare Hilfsmaske (9, 10) angeordnet ist,  und dass die Maske (8) und die Hilfsmaske (9, 10) in einem zur Zylinderachse (4) parallelen Kanal (6) des zylindrischen Werkstücks (1) befestigt sind und mindestens die Mantelfläche (5) des Werkstücks (1) die zu beschichtende Oberfläche bildet.
Patent DE-202011051948-U1 (DE)
Title: Kreuzstrebenlasche und Faltrollstuhl mit Zischerkreuzstrebenlaschen
IPC: A61G5/08
Filed: 2011-01-04
Abstract: Kreuzstrebenlasche (1) zur Montage an einem Faltrollstuhl (100), mit einem ersten Befestigungsmittel (4) an einem ersten Ende zur Befestigung an einem Seitenrahmenrohr (20, 21) des Faltrollstuhls (100) und einem zweiten Befestigungsmittel (7, 8) an einem zweiten Ende zur Befestigung an einer Kreuzstrebe (22, 23) des Faltrollstuhls (100), wobei die Kreuzstrebenlasche (1) einen flexiblen Bereich (9) zwischen dem ersten Befestigungsmittel (4) und dem zweiten Befestigungsmittel (7, 8) aufweist, wobei  der flexible Bereich (9) der Kreuzstrebenlasche (1) zwischen ihren beiden Enden im im Faltrollstuhl (100) montierten Zustand beim Falten des Faltrollstuhls (100) zur Einstellung einer Faltkraft für den Faltrollstuhl (100) stauchbar ist, und  das erste Befestigungsmittel (4) der Kreuzstrebenlasche (1) im im Faltrollstuhl (100) montierten Zustand beim Falten des Faltrollstuhls (100) zur Kraftaufnahme durch ein im Wesentlichen vollständiges Umgreifen des Seitenrahmenrohrs (20, 21) bereitgestellt ist, wobei im flexiblen Bereich (9) eine Ausnehmung (12) zur Verbesserung der Stauchbarkeit bereitgestellt ist bzw....
Patent DE-202011101588-U1 (DE)
Title: Windschutz für gelbe Säcke
IPC: B65F1/14
Filed: 2011-06-08
Abstract: Windschutz für gelbe Säcke mit Hilfe einer Umrandung der Säcke, um Verwehungen zu vermeiden (Zeichnung 1). dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell aus 3 verschiedenen Bauteilen (kurze, lange Gestelle und Klemmteil) besteht und nach dem Zusammenbau sehr leicht ein bzw. auszuklappen und zu transportieren ist.
Patent DE-202011102810-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Resonanz-Spannungsverstärkung
IPC: H03H7/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Schaltungsanordnung (1) mit einem Eingang zur Speisung der Schaltungsanordnung (1) mit einer Wechselspannung und mit einem eine Spule (Dr) aufweisenden Resonanzkreis, wobei ein die Spannung über der Spule (Dr) ausgebender erster Ausgang vorgesehen ist.
Patent DE-202011103238-U1 (DE)
Title: Rotorflügel für Windkraftwerke
IPC: B29C48/12
Filed: 2011-07-08
Abstract: Rotorflügel (1) für Windkraftwerke mit einem extrudierten, eine Kunststoff-Matrix (14) aufweisenden Basisprofil (2), dadurch gekennzeichnet, dass in die Kunststoffmatrix (14) mindestens eine bandförmige Armierung (3) einextrudiert ist.
Patent DE-202011106849-U1 (DE)
Title: Radachse
IPC: B60B35/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Radachse, insbesondere für mehrachsige „load-carrier”-Fahrzeuge, umfassend: – einen Radachsenkörper (10); – mindestens eine Welle (12) zum Drehen der Räder, die im Inneren des genannten Radachsenkörpers drehbar gelagert ist, wobei jedes Ende der genannten Welle jeweils mit einem Flansch (14) zur Kopplung an die Nabe eines Rades versehen ist, und – eine Bremsvorrichtung (20) zum Bremsen der Drehung der Räder, die im Inneren des genannten Radachsenkörpers (10) integriert ist und die direkt auf die genannte Welle (12) wirkt.
Patent DE-202011106935-U1 (DE)
Title: Montagerahmen für Hohlwanddosen
IPC: H02G3/12
Filed: 2011-10-19
Abstract: Montagerahmen für Hohlwanddosen (1) sind dadurch gekennzeichnet, dass es sich um dünne Platten mit einem bzw. mehreren geometrisch sinnvoll angeordneten Durchgangslöchern handelt, welche im Durchmesser passend für die Aufnahme von handelsüblichen Hohlwanddosen sind.
Patent DE-202011108889-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
IPC: F24J2/52
Filed: 2011-12-12
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren (1) von mindestens einem Mittel zum Aufnehmen von Solarenergie (2), zumindest bestehend aus einem flächigen Grundkörper (4), wobei der Grundkörper (4) aus mehreren Bereichen (6, 8, 10) besteht und einen gegenüber einem Aufnahmebereich (6) beweglichen Bodenbereich (8) und einen gegenüber dem Aufnahmebereich (6) beweglichen Abstützbereich (10) zum Abstützen des Aufnahmebereichs (6) gegenüber dem Bodenbereich (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zumindest zeitweise schwenkbar ausgebildetes und im Bereich des Aufnahmebereichs (6) angeordnetes und mit dem Grundkörper (4) einstückig verbundenes Lagerungsmittel (12, 13) zum zumindest teilweisen Beabstanden des Mittels zum Aufnehmen von Solarenergie (2) gegenüber dem Aufnahmebereich (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202011109134-U1 (DE)
Title: Frässchablone mit Vorrichtung zum Transport und zur Aufbewahrung von Anschlagbolzen/Anschlagverschraubungen
IPC: B27C5/10
Filed: 2011-12-16
Abstract: Frässchablone mit Vorrichtung zum Transport und zur Aufbewahrung von Anschlagbolzen/Anschlagverschraubungen dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens an einer Seitenflanke (10) der Frässchablone (1) Bohrungen (2) für die Aufnahme von Anschlagbolzen oder Anschlagverschraubungen (4) angeordnet sind.