baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022104510-A1 (DE)
Title: Verschränkte Photonenquelle
Inventor: VRIES OLIVER DE
IPC: H04B10/70
Filed: 2022-02-25
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Quelle (1) zum Erzeugen verschränkter Photonenpaare, wobei die Quelle (1) eine Pumpvorrichtung (2) und eine Verschränkungsvorrichtung (3) aufweist, und die Pumpvorrichtung (2) einen Laser (5) zur Erzeugung eines Laserstrahls aufweist, wobei der Laser (5) einen Laserstrahl mit der Wellenlänge λLerzeugt, und die Verschränkungsvorrichtung (3) ein nicht-lineares Element (6) aufweist, wobei das nicht-lineare Element zur Erzeugung verschränkter Photonenpaare durch einen Pumplaserstrahl gepumpt wird. Wesentlich dabei ist, dass die Quelle (1) weiter einen Phasenmodulator (4) aufweist, der zwischen der Pumpvorrichtung (2) und der Verschränkungsvorrichtung (3) angeordnet ist, wobei der Phasenmodulator (4) durch eine Phasenmodulation des Laserstrahls mit der Wellenlänge λLden Pumplaserstrahl mit mehreren spektral getrennten Pumpwellenlängen λnerzeugt, und dass in der Verschränkungsvorrichtung (3) durch den Pumplaserstrahl mit den mehreren spektral getrennten Pumpwellenlängen λnmehrere spektral getrennte verschränkte Photonenpaare erzeugt werden.
Patent DE-102022105645-A1 (DE)
Title: Anti-Roll-Steckschlüsseleinsatz
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B13/06
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Anti-Roll-Steckschlüsseleinsatz, umfassend einen Steckschlüsseleinsatzkörper, eine Rille, eine Durchgangsbohrung und eine Anschlagbaugruppe. Der Steckschlüsseleinsatzkörper weist eine Innenrandfläche und eine Außenumfangsfläche auf. Die Rille ist ringförmig auf der Innenrandfläche vorgesehen. Die Durchgangsbohrung ist zwischen der Innenrandfläche und der Außenumfangsfläche vorgesehen und mit der Rille durchgängig verbunden. Die Anschlagbaugruppe umfasst einen Anschlagring und einen Anschlagabschnitt, wobei der Anschlagring in die Rille eingerastet ist und der Anschlagabschnitt mit dem Anschlagring verbunden ist und aus der Durchgangsbohrung und von der Außenumfangsfläche hervorsteht. Dadurch, dass der Anschlagabschnitt an einer Ebene anliegt, kann verhindert werden, dass der Steckschlüsseleinsatzkörper überall auf der Ebene herumrollt.
Patent DE-102022105920-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fahrroutenoptimierung
Inventor: GREVER ALEXANDER
IPC: A01B69/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrroutenoptimierung bei einer Feldbearbeitung mit wenigstens einem Bearbeitungsschritt, bei welchem ein vorgegebener Bearbeitungsbereich (21) von einer Landmaschine (10) entsprechend einer Fahrroute (F1-F5) mit einer Mehrzahl paralleler Fahrspuren (S1-S5) durchfahren wird, wobei die Fahrroute (F1-F5) charakterisierbar ist durch eine Ausrichtung (A1, A2) der Fahrspuren (S1-S5), eine Positionierung (P1-P4), welche Positionen aller Fahrspuren (S1-S5) festlegt, sowie eine Reihenfolge (R1-R5), in welcher die Fahrspuren (S1-S5) durchfahren werden, wobei- für wenigstens einen Bearbeitungsschritt eine automatische Optimierung der Reihenfolge (R1-R5) für jede einer Mehrzahl von Kombinationen aus jeweils einer Ausrichtung (A1, A2) und einer Positionierung (P1-P4) durchgeführt wird (S150), indem aus einer Mehrzahl von Reihenfolgen (R1-R5) eine entsprechend einem definierten Optimierungskriterium zur Fahrroutenoptimierung für diese Kombination optimale Reihenfolge (Ropt) ermittelt wird;- für wenigstens einen Bearbeitungsschritt eine automatische Optimierung der Fahrroute (F1-F5) durchgeführt wird, indem aus der Mehrzahl von Kombinationen, unter Einbeziehung der für die jeweilige Kombination ermittelten optimalen Reihenfolge (Ropt), eine entsprechend dem Optimierungskriterium optimale Kombination ermittelt wird (S100), die einer optimalen Fahrroute (Fopt) für diesen Bearbeitungsschritt entspricht; und- automatisch Steuerdaten (D) zur Steuerung wenigstens einer Landmaschine (10) während eines Bearbeitungsschritts erzeugt werden (S230), wobei die Steuerdaten die optimale Fahrroute (Fopt) repräsentieren,Um eine optimierte landwirtschaftliche Bearbeitung eines vorgegebenen Bearbeitungsbereichs zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Mehrzahl von Kombinationen unterschiedliche Kombinationen einer einzigen Ausrichtung (A1, A2) mit unterschiedlichen Positionierungen (P1-P4) enthält.
Patent DE-102022106362-A1 (DE)
Title: Optisches verbindungssystem für ein head-mounted-display und verfahren zu dessen steuerung/regelung
Inventor: KIM SANG MIN
IPC: H04N13/106
Filed: 2022-03-18
Abstract: Ein optisches Verbindungssystem umfasst ein Field-Programmable-Gate-Array FPGA (110), und das FPGA umfasst eine Pupillenabstand-Anwendungseinheit (111) sowie eine Tonnenverzeichnung-Ausführungseinheit (112).
Patent DE-102022106593-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine turbinenumgehung
Inventor: MARTZ JASON BRIAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2022-03-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen Turbolader bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Umleiten von Abgasen, die zu dem Turbolader strömen, als Reaktion darauf beinhalten, dass eine Katalysatortemperatur unter einer Schwellentemperatur liegt. Das Umleiten beinhaltet Öffnen eines Umgehungsventils und Einstellen einer Position einer oder mehrerer Turbinendüsenleitschaufeln.
Patent DE-102022109237-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufnahme von Entfernungsbildern
Inventor: HIPP JOHANN
IPC: G01S17/10
Filed: 2022-04-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Aufnahme von mehrere Entfernungsbildpunkte aufweisenden Entfernungsbildern beschrieben, wobei für jedes aufzunehmende Entfernungsbild elektromagnetische Strahlung in Form von Sendepulsen ausgesandt wird und reflektierte Echopulse detektiert werden, wobei Pulslaufzeiten zwischen den Sendepulsen und den reflektierten Echopulsen gemessen werden, um mehrere, jeweils einen Entfernungsbildpunkt repräsentierende Entfernungswerte zu bestimmen, wobei die Sendepulse zum Bestimmen der Entfernungswerte in einer mehrere Sendepulsgruppen umfassenden Sendepulssequenz ausgesandt werden, und wobei ein Sendepulsabstand zwischen aufeinanderfolgenden Sendepulsen innerhalb zumindest einer der Sendepulsgruppen kleiner als eine vorbestimmte maximale Pulslaufzeit ist.
Patent DE-102022109307-A1 (DE)
Title: Hydraulikvorrichtung und hydrauliksystem für mit muskelkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: MORI KAZUMA
IPC: B60T11/16
Filed: 2022-04-14
Abstract: Eine Hydraulikvorrichtung für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst eine Basis, einen Kolben und ein Reservoir. ie Basis beinhaltet ein Loch. Der Kolben ist beweglich in dem Loch bereitgestellt, um das Loch in eine erste Kammer und eine zweite Kammer zu trennen. Das Reservoir beinhaltet eine Reservoir-Kammer, die eingerichtet ist, um mit der zweiten Kammer in Kommunikation zu stehen. Die Hydraulikvorrichtung umfasst einen ersten Verbindanschluss, mit dem eine erste Hydraulikvorrichtung verbunden sein/werden soll, wobei der erste Verbindanschluss eingerichtet ist, um mit der ersten Kammer in Kommunikation zu stehen. Die Hydraulikvorrichtung umfasst einen zweiten Verbindanschluss, mit dem eine zweite Hydraulik-Kammer verbunden sein/werden soll, wobei der zweite Verbindanschluss eingerichtet ist, um mit der zweiten Kammer in Kommunikation zu stehen.
Patent DE-102022111687-A1 (DE)
Title: Auftriebskörper zum schwimmenden abstützen einer schwimmfähigen struktur, schwimmfähige struktur und modular aufgebaute plattform
Inventor: SINN PHILIPP
IPC: B63B35/34
Filed: 2022-05-10
Abstract: Auftriebskörper (1) zum schwimmenden Abstützen einer schwimmfähigen Struktur (50), wobei der Auftriebskörper (1) im Wesentlichen in Form eines Zylinders oder regulären Prismas ausgebildet ist und eine Deckfläche (4) im Wesentlichen senkrecht zu einer Symmetrieachse (3) des Auftriebskörpers aufweist, in der Vertiefungen (21) ausgebildet sind, um einen Knotenpunkt (6) einer im Wesentlichen flächigen, fachwerkähnlichen Basisstruktur (2) formschlüssig aufzunehmen. Fixierelemente (9) fixieren die Basisstruktur (2) in Richtung der Symmetrieachse (3), damit der Auftriebskörper (1) in allen 6 (sechs) Freiheitsgraden an einem Knotenpunkt (6) festlegbar ist. Durch Verspannen einer weiteren Basisstruktur (2) an der Grundfläche der Auftriebskörper 1 mit der ersten Basisstruktur kann ein schwimmfähiges Modul (60) erzeugt werden, das als Gundbaustein für flächige und turmartige Gebilde verwendbar ist.
Patent DE-102022115056-A1 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: DINKLAGE LUTZ
IPC: F16F13/14
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisch dämpfendes Lager (10) mit einer Außenhülse (12), die einen Innenraum umschließt, einem Lagerkern (14), mindestens einem Elastomerkörper (16), der zwischen der Außenhülse (12) und dem Lagerkern (14) angeordnet ist, mindestens eine Trennmembran (18, 20), die den Innenraum in mindestens zwei mit Hydraulikfluid gefüllte Kammern (22, 24) teilt und mindestens einen die mindestens zwei mit Hydraulikfluid gefüllten Kammern fluidkommunizierend verbindenden Kanal, aufweist, wobei der Elastomerkörper (16) zusätzlich zur mindestens einen Trennmembran (18, 20) mindestens eine zwischen den Kammern (22, 24) angeordnete, auslenkbare, stoffeinheitlich mit dem Elastomerkörper ausgebildete Entkopplungsmembran (26) umfasst, wobei die außenumfangseitige Anbindung (58) der Entkopplungsmembran (26) in Bezug zur Außenhülse (12) ortsfest ist. Die Erfindung stellt damit ein weiter verbessertes hydraulisch dämpfendes Lager (10) bereit, das einfach hergestellt werden kann und damit kostengünstig ist.
Patent DE-102022115946-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen eines ausfalls eines solenoidventils eines bremssystems
Inventor: SEOL YONG CHEOL
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-06-27
Abstract: Gemäß zumindest einer Ausführungsform stellt die vorliegende Offenbarung ein Verfahren zum Bestimmen des Ausfalls eines Solenoidventils in einem Bremssystem bereit, wobei das Verfahren umfasst: einen ersten Ventilbetätigungsprozess des Öffnens eines Sicherungsventils, welches Öffnen und Schließen eines zwischen einem Hauptzylinder und einem Pedalzylinder angeordneten Strömungswegs steuert, und Öffnen und Schließen einer Vielzahl von anderen Ventilen als dem Sicherungsventil in einer voreingestellten Weise steuert; einen ersten Bestimmungsprozess des Bewegens eines in einem Hauptzylinder angeordneten Kolbens in eine voreingestellte erste Position und des Bestimmens, ob sich das Sicherungsventil in einem Ausfallzustand befindet, unter Verwendung eines Drucksensors; einen zweiten Ventilbetätigungsprozess des Schließens eines Mischventils, welches Öffnen und Schließen eines Strömungsweges steuert, der zwischen einem Vorderradkreislauf und einem Hinterradkreislauf angeordnet ist, und Öffnen und Schließen der Vielzahl von anderen Ventilen abgesehen von dem Mischventil in einer voreingestellten Weise steuert; und einen zweiten Bestimmungsprozess des Bewegens des in dem Hauptzylinder angeordneten Kolbens in eine voreingestellte zweite Position, und des Bestimmens, ob sich das Mischventil in einem Ausfallzustand befindet, unter Verwendung eines Drucksensors.
Patent DE-102022116320-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Objektklasse eines Objektes
Inventor: DELIGIANNIS ANASTASIOS
IPC: G01S13/86
Filed: 2022-06-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ermittlung einer Objektklasse eines Objektes beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, auf Basis einer räumlichen Anordnung von Reflexionspunkten eines Lidarsensors einen Ausschnitt der räumlichen Anordnung von Reflexionspunkten für ein detektiertes Objekt zu ermitteln, und einen dem ermittelten Ausschnitt entsprechenden Teilbereich eines anhand eines Radarsensors ermittelten Radar-Würfels zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, die Objektklasse des detektierten Objektes auf Basis des Ausschnittes der räumlichen Anordnung von Reflexionspunkten und auf Basis des Teilbereichs des Radar-Würfels zu ermitteln.
Patent DE-102022116527-A1 (DE)
Title: Raumluftreiniger mit Tiefdruckfilter
Inventor: KRÜGER KLAUS
IPC: B01D46/42
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung (100) zur Filterung von Luft (103) in einem Raum (200) eines Gebäudes. Die Filtervorrichtung (100) weis ein Filtermedium (101) und eine Lüftereinheit (102) auf, wobei zu filternde Luft (103) mittels der Lüftereinheit (102) durch das Filtermedium (101) zur Filterung strömbar ist. Eine Filterfläche des Filtermediums (101) ist fünfmal grösser als ein kleinster Luftstromquerschnitt in der Lüftereinheit (102), derart, dass ein Luftstromwinkel (104) zwischen der Strömungsrichtung der Luft (103) bei Filtereintritt in das Filtermedium (101) und eine Filteroberfläche des Filtermediums (101) sich von 90 Grad unterscheidet und der Schalldruckpegel der Filtervorrichtung (100) in einem Meter Abstand von der Filtervorrichtung (100) bei einem Volumenstrom über 50 m3/h der von der Lüftereinheit (102) angetriebenen Luft (103) unter 48 dB liegt, wobei das Filtermedium (101) derart konfiguriert ist, dass der Druckabfall der Luft (103), welche durch des Filtermedium (101) strömt, weniger als 450 Pascal beträgt.
Patent DE-102022117337-A1 (DE)
Title: Schaltnockenwelleneinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine mit einer Schaltnockenwelleneinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STEINLE THOMAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltnockenwelleneinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine. Die Schaltnockenwelleneinrichtung weist eine Nockenwelle, welche zur Ventilbetätigung zumindest eines Gaswechselventils der Verbrennungskraftmaschine ausgebildet ist, auf. Weiterhin weist die Schaltnockenwelleneinrichtung eine Stellvorrichtung auf, mittels welcher die Nockenwelle zwischen einer Hubstellung und einer Nullhubstellung bewegbar ist. In der Hubstellung ist ein Nocken der Nockenwelle in eine Betätigungsposition verlagert, in der ein Hub des wenigstens einen Gaswechselventils mittels des Nockens infolge einer Drehung der Nockenwelle verstellbar ist. In der Nullhubstellung ist hingegen ein Nullhubbereich der Nockenwelle anstatt des Nockens in die Betätigungsposition verlagert, und der Nullhubbereich bewirkt keine Verstellung des Hubes des wenigstens einen Gaswechselventils bei Drehung der Nockenwelle. Zudem weist die Schaltnockenwelleneinrichtung eine Lagervorrichtung auf. Die Lagervorrichtung weist eine Aufnahmeöffnung auf, in welche die Nockenwelle zumindest bereichsweise eingeführt und drehbar gelagert ist. Der Nullhubbereich ist zumindest in der Hubstellung der Nockenwelle wenigstens bereichsweise in die Aufnahmeöffnung eingeführt und aufgenommen, wobei der Nullhubbereich eine Nullhubbereich-Außenfläche aufweist, an welcher der Nullhubbereich in der Aufnahmeöffnung drehgelagert an der Lagervorrichtung abgestützt ist. Weitere Aspekt der Erfindung betreffen eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Schaltnockenwelleneinrichtung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Verbrennungskraftmaschine.
Patent DE-102022126160-A1 (DE)
Title: Elektronische Sicherung mit Schaltbarkeitsdetektion
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Sicherung (1) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss (18, 19), mit einem Leistungsschalter (17) und mit einer Steuervorrichtung (4). Der erste Anschluss (26) des Leistungsschalters (17) ist mit dem ersten Anschluss (18) der Sicherung (1) elektrisch verbunden. Der zweite Anschluss (28) des Leistungsschalters (17) ist mit dem zweiten Anschluss (19) der Sicherung (1) elektrisch verbunden. Der Steueranschluss (27) des Leistungsschalters (17) ist mit der Steuervorrichtung (4) elektrisch verbunden. Die Steuervorrichtung (4) der elektronischen Sicherung (1) erfasst Spannungen zwischen den Anschlüssen (26, 27, 28) des Leistungsschalters und ermittelt daraus einen Wert für einen elektrischen Strom (29) durch den Leistungsschalter (17). Die Sicherung (1) ist über eine Datenschnittstelle (10, 610, 551) mit einem übergeordneten Rechnersystem (12) und ggf. mit einer oder mehreren weiteren elektronischen Sicherungen (1, 214 bis 217, 225 bis 223, 230 bis 235, 225 bis 256) verbunden. Die elektronische Sicherung (1) umfasst Mittel zur Detektion der Schaltbarkeit des Leistungsschalters (17) der elektronischen Sicherung (1).
Patent DE-102022126234-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: KORNER PHILIPP
IPC: B60Q1/04
Filed: 2022-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (10), mit einem Gehäuse (12), mit einem Lichtmodul (14), mittels welchem Licht bereitstellbar ist, und mit einem Träger (16), an welchem das Lichtmodul (14) gehalten ist, wobei der Träger (16) an einem ersten, relativ zu dem Gehäuse (12) fixen Punkt (P1) des Trägers (16) an dem Gehäuse (12) bewegbar gehalten, an einem zweiten Punkt (P2) des Trägers (16) entlang einer in einer ersten Ebene verlaufenden, ersten Bewegungsrichtung (18) relativ zu dem Gehäuse (12) bewegbar und an einem dritten Punkt (P3) des Trägers (16) entlang einer in einer sich senkrecht zur ersten Ebene erstreckenden, zweiten Ebene verlaufenden, zweiten Bewegungsrichtung (20) relativ zu dem Gehäuse (12) bewegbar ist, wodurch der Träger (16) und über den Träger (16) das Leuchtmodul (14) relativ zu dem Gehäuse (12) verstellbar sind, wobei der Träger (16) über ein vorgespanntes Federelement (24) an dem Gehäuse (12) bewegbar abgestützt ist.
Patent DE-102022132143-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von halbleitervorrichtungen und halbleitervorrichtungen
Inventor: CHIU SHIH-HANG
IPC: H01L21/28
Filed: 2022-12-05
Abstract: In einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung wird eine Öffnung über einer ersten leitfähigen Schicht in einer dielektrischen Schicht ausgebildet, eine zweite leitfähige Schicht wird über der ersten leitfähigen Schicht in der Öffnung ausgebildet, ohne dass die zweite leitfähige Schicht auf mindestens einer oberen Fläche der dielektrischen Schicht ausgebildet wird, eine dritte leitfähige Schicht wird über der zweiten leitfähigen Schicht in der Öffnung ausgebildet, ohne dass die dritte leitfähige Schicht auf mindestens einer oberen Fläche der dielektrischen Schicht ausgebildet wird, und eine obere Schicht wird über der dritten leitfähigen Schicht in der Öffnung ausgebildet.
Patent DE-102022200134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen eines Brennstoffzellensystems und ein Brennstoffzellensystem
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/04313
Filed: 2022-01-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kühlen eines Brennstoffzellensystems durch Betreiben eines Kühlsystems vorgeschlagen, das eine Kühlmittelpumpe, einen von Kühlmittel durchströmbaren Kühler, einen Bypass mit einem Bypassventil zum selektiven, zumindest teilweisen Überbrücken des Kühlers und einen thermisch mit dem Brennstoffzellensystem gekoppelten Kühlmittelpassagen eines Brennstoffzellenstapels aufweist, das Verfahren aufweisend zumindest einmaliges Ermitteln einer Flutungsgefahr des Brennstoffzellensystems in Abhängigkeit aktueller Betriebsbedingungen des Brennstoffzellensystems; Ermitteln eines maximal zulässigen Temperaturgradienten aus der ermittelten Flutungsgefahr; Betreiben der Kühlmittelpumpe zum Fördern eines Volumenstroms eines Kühlmittels durch die Kühlmittelpassagen des Stacks und den Kühler; Ansteuern des Bypassventil zum Aufteilen des Volumenstroms durch den Bypass und den Kühler; und Begrenzen einer Kühlleistung durch Begrenzen des Volumenstroms und eines Zustands des Bypassventils zum Begrenzen des Temperaturgradienten auf den ermittelten, maximal zulässigen Temperaturgradienten.
Patent DE-102022200212-A1 (DE)
Title: Verfahren, Recheneinheit und Computerprogramm zur Bestimmung einer Drehzahl eines rotierenden Markierungsträgers
Inventor: MUTSCHLER STEFFEN
IPC: G01P3/44
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Drehzahl eines rotierenden Markierungsträgers (120), wobei der Markierungsträger (120) eine Anzahl von Markierungen (121) mit je einem Markierungsanfang und je einem Markierungsende aufweist, wobei die Markierungen mittels eines Sensors (110) erfasst werden, wobei ein Messsignal (210, 220) mit einer Anzahl von Signalbestandteilen erzeugt wird, wobei das Messsignal für jeden Markierungsanfang und jedes Markierungsende einen Signalbestandteil enthält, wobei ein erstes durch alle geradzahligen Signalbestandteile gebildetes Teilsignal (210a, 220a) und ein zweites durch alle ungeradzahligen Signalbestandteile gebildetes Teilsignal (210b, 220b) unabhängig voneinander ausgewertet werden, um einen ersten und einen zweiten Drehzahlmesswert zu bestimmen.
Patent DE-102022205651-A1 (DE)
Title: Steer by-wire lenkvorrichtung
Inventor: CHO SEONG JONG
IPC: B62D1/16
Filed: 2022-06-02
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sehen ein Sonnenrad vor, das mit einer Lenkwelle gekoppelt ist, die mit einem Lenkrad verbunden ist, das von einem Fahrer betätigt wird und sich in einer ineinandergreifenden Bewegung dreht, ein Planetengetriebe, das außen mit dem Sonnenrad gekoppelt ist, ein Hohlrad, mit dem das Planetenrad innen gekoppelt ist, einen ersten Stützvorsprung, der an einem Ende der axialen Richtung vorgesehen ist und mit einer inneren Umfangsfläche eines Getriebegehäuses gekoppelt und daran befestigt ist, und einen Träger, mit dem eine Drehwelle des Planetenrads gekoppelt ist und der mit einem zweiten Stützvorsprung versehen ist, der von dem ersten Stützvorsprung an einer äußeren Umfangsseite getragen wird.
Patent DE-102022207160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten eines wafers
Inventor: NAKAMURA MASARU
IPC: H01L21/304
Filed: 2022-07-13
Abstract: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer mit mehreren Bauelementen, die in entsprechenden Bereichen an einer Vorderseite des Wafers ausgebildet sind, wobei die Bereiche durch mehrere sich schneidende vorgesehene Teilungslinien abgegrenzt sind, das einen Niedrigviskositätskunststoff-Aufbringschritt zum Beschichten der Vorderseite des Wafers mit einem ersten flüssigen Kunststoff mit niedriger Viskosität, um einen Bereich des Wafers abzudecken, in dem die mehreren Bauelemente vorhanden sind, und einen Hochviskositätskunststoff-Aufbringschritt nach dem Niedrigviskositätskunststoff-Aufbringschritt, zum Beschichten der Vorderseite des Wafers mit einem zweiten flüssigen Kunststoff mit höherer Viskosität als der erste flüssige Kunststoff in überlappender Beziehung zu dem ersten flüssigen Kunststoff, einen Kunststoff-Härtschritt des Härtens des ersten flüssigen Kunststoffs und des zweiten flüssigen Kunststoffs, die die Vorderseite des Wafers beschichtet haben, zu einer Schutzschicht, und einen Planarisierungsschritt des Planarisierens der Schutzschicht umfasst.
Patent DE-102022212196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Innenraumteilen eines Fahrzeugs
Inventor: SHIN HAN
IPC: B62D65/14
Filed: 2022-11-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Befestigung von Innenraumteilen eines Fahrzeugs offenbart. Die Vorrichtung umfasst: eine Grundplatte für einen Sonnenblendenschwenkarm; einen Clip zum Befestigen der Grundplatte an einem Fahrzeugkarosserieteil durch eine Drehung eines Hebels und eine Vorwärtsbewegung eines Clip-Befestigungs-/Entfernungsstabs. Insbesondere kann der Clip durch eine umgekehrte Drehung des Hebels und eine Rückwärtsbewegung des Clip-Befestigungs-/Entfernungsstabs automatisch von dem Fahrzeugkarosserieteil entfernt werden, wodurch eine einfache Montage und Demontage von Innenraumteilen wie der Sonnenblende ermöglicht ist.