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Patent DE-102016102727-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und produktverarbeitende Anlage
Inventor: MÖSCHL HOLGER
IPC: B08B9/08
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung umfassend ein an einer Zuleitung für Reinigungsfluid anordnenbares Gehäuse. Das Gehäuse weist eine Austrittsöffnung für das Reinigungsfluid auf, wobei in dem Bereich der Austrittsöffnung ein um eine erste Drehachse drehbarer Düsenkopf angeordnet ist. An dem drehbaren Düsenkopf ist eine um eine zur ersten Drehachse verschiedenen zweiten Drehachse rotierende Verteileinrichtung mit mindestens einem Schaufelelement oder mindestens einem Pendelelement angeordnet. Die Erfindung beschreibt weiterhin eine produktverarbeitende Anlage mit mindestens einer Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Produkttanks.
Patent DE-102016105183-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Inventarsystems eines Fahrzeugs
Inventor: DZIURDA ROBERT A
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines fahrzeugeigenen Inventarsystems. Das Verfahren kann dazu verwendet werden, Meldungen bereitzustellen, dass ein Gegenstand an Bord des Fahrzeugs entweder vorhanden ist oder fehlt. Das Verfahren kann umfassen, dass das Vorhandensein einer oder mehrerer vorbestimmter Bedingungen, die mit dem Inbetriebnehmen des Fahrzeugs verbunden sind, detektiert werden, dass auf eine Liste von Gegenständen zugegriffen wird, die erwartungsgemäß an Bord des Fahrzeugs vorhanden sein sollen, wenn die detektierte(n) Bedingung(en) gegeben ist/sind, dass bestimmt wird, ob irgendwelche Gegenstände auf der Zugriffsliste an Bord des Fahrzeugs nicht vorhanden sind, und dass, wenn die Bestimmung ergibt, dass ein Gegenstand an Bord des Fahrzeugs nicht vorhanden ist, die Erzeugung einer Meldung veranlasst wird, mit welcher das Fehlen des Gegenstands oder der Gegenstände angezeigt wird. Das Verfahren kann zusätzlich oder alternativ dazu umfassen, dass detektiert wird, dass ein Insasse aus dem Fahrzeug ausgestiegen ist, dass bestimmt wird, dass ein Gegenstand an Bord des Fahrzeugs vorhanden ist, und dass die Erzeugung einer Meldung veranlasst wird, mit welcher das Vorhandensein des Gegenstands angezeigt wird.
Patent DE-102016105458-A1 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung und damit ausgestatteter Stapelbehälter
Inventor: FLEISCHMANN BERND
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übertragungseinrichtung als Bestandteil eines Stapelbehälters (12, 13) oder zur Verwendung in einem Stapelbehälter (12, 13), wobei der Stapelbehälter (12, 13) zur Bildung einer Stapelanordnung mit mindestens einem weiteren, insbesondere als Stapelbehälter (12, 13) ausgestalteten, Stapelelement (211–213) ausgestaltet ist, auf das der Stapelbehälter (12, 13) mit seiner Unterseite aufstapelbar oder das auf die Oberseite des Stapelbehälters (12, 13) aufstapelbar ist, wobei die Übertragungseinrichtung (70) zur Übertragung von Daten und/oder Energie Busschnittstellen (77, 78) aufweist, die im aufeinandergestapelten Zustand der Stapelbehälter (12, 13) eine Busverbindung (B) zwischen den Stapelbehältern (12, 13) bilden, wobei die Busschnittstellen (77, 78) jeweils mindestens eine elektrische Spule (176) zur induktiven Energieübertragung von oder zu einem auf den Stapelbehälter (12, 13) aufgestapelten oder unter den Stapelbehälter (12, 13) untergestapelten Stapelelement (211–213) aufweisen. Die Übertragungseinrichtung (70) weist eine an eine Leitungsanordnung (76A) zwischen den Busschnittstellen (77, 78) angeschlossene Maschinenschnittstelle (71) zu einer elektrischen Energieversorgung einer in dem Stapelbehälter (12, 13) aufgenommenen Hand-Werkzeugmaschine (500) oder Energiespeichereinrichtung (510) für eine Hand-Werkzeugmaschine (500) auf.
Patent DE-102016106506-A1 (DE)
Title: Kabelpflug
Inventor: FÖCKERSPERGER FRANK
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelpflug (10) zum parallelen Einbringen von zwei oder mehreren, vorzugsweise von drei, Leitungen (11), insbesondere Kabeln, in den Untergrund, wobei der Kabelpflug (10) ein Fahrgestell (12), vorzugsweise mit einem Radfahrwerk oder einem Kettenfahrwerk umfasst, und wobei der Kabelpflug (10) zwei oder mehrere, vorzugsweise drei Verlegeeinheiten (13), insbesondere eine der Anzahl der Leitungen (11) entsprechende Anzahl an Verlegeeinheiten (13), aufweist, wobei jede Verlegeeinheit (13) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (14) zur Bildung einer Erdrinne und eine Leitungsführung (15) zum Einlegen der Leitung in die durch das Schwert gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst, wobei die Verlegeeinheiten (13) zweckmäßigerweise in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Fahrgestell vorgesehen sind.
Patent DE-102016106847-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines organischen lichtemittierenden Bauelements und organisches lichtemittierendes Bauelement
Inventor: WITTMANN SEBASTIAN
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines organischen lichtemittierenden Bauelements (100) mit den Schritten:  A) Bereitstellen eines Substrats (1),  B) Aufbringen einer ersten Elektrode (2) auf das Substrat (1),  C) Aufbringen zumindest eines organischen funktionellen Schichtenstapels (5), der zur Emission von Strahlung eingerichtet und zumindest über der ersten Elektrode (2) angeordnet ist,  D) Aufbringen einer zweiten Elektrode (6) über dem organischen funktionellen Schichtenstapel (5), und  E) Aufbringen von Perhydropolysilazan (4) mittels nasschemischer Verfahren und Aushärten von Perhydropolysilazan (4) zur Erzeugung zumindest einer Planarisierungsschicht (3), die zwischen der ersten Elektrode (2) und dem Substrat (1) und/oder über der zweiten Elektrode (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016108827-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: MENKE ANSGAR
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-05-12
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau (1) mit einem oberhalb eines Laderaumbodens (2) vorgesehenen Laderaum, wobei mit Höhenabstand zu dem Laderaumboden (2) sich in Längsrichtung des Nutzfahrzeugaufbaus (1) zu beiden Seiten des Laderaumbodens (2) erstreckend jeweils ein Außenbaum (5) vorgesehen ist und der Laderaumboden (2) jeweils mit Befestigungsaufnahmen (4) versehene Befestigungsschienen (3) aufweist, die den Laderaumboden (2) seitlich begrenzen oder in diesen eingelassen sind und mit einer Ladungssicherungsanordnung, die zumindest ein Ladungssicherungselement (10) aufweist, das an zumindest einer der Befestigungsaufnahmen (4) einer Befestigungsschiene (3) festlegbar ist, wobei ein jeweiliger Außenbaum (5) seinerseits eine Befestigungsaufnahme (6) zur Festlegung eines sich von der Befestigungsschiene (3) zu dem Außenbaum (5) erstreckenden Ladungssicherungselementes (10) aufweist, so dass sich dieses Ladungssicherungselement (10) von der Befestigungsschiene (3) zu dem mit Abstand zu dem Laderaumboden (2) vorgesehenen Außenbaum (5) erstreckt
Patent DE-102016109307-A1 (DE)
Title: Vermessungsvorrichtung einer Zahnstange, Vorrichtung zum Biegerichten einer Zahnstange, Verfahren zum Bestimmen einer Maßabweichung einer Zahnstange und Verfahren zum Biegerichten einer Zahnstange
Inventor: WIEDERSICH GÜNTER
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vermessungsvorrichtung (1) zum Bestimmen einer fertigungsbedingten Maßabweichung einer Verzahnung (12) einer Zahnstange (10) und der Zahnstange (10) für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeuges. Die Vermessungsvorrichtung (1) ist dazu ausgebildet, die Maßabweichung (∆DA) der Verzahnung (12) der Zahnstange (10) als auch die Maßabweichung der Zahnstange (10) zu berechnen. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zum Biegerichten einer Verzahnung (12) einer Zahnstange (10) und der Zahnstange (10). Die Erfindung betrifft überdies ein Verfahren zum Bestimmen einer fertigungsbedingten Maßabweichung einer Verzahnung (12) einer Zahnstange (10) und der Zahnstange (10). Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum Biegerichten einer Verzahnung (12) einer Zahnstange (10) und der Zahnstange (10).
Patent DE-102016113999-A1 (DE)
Title: Angetriebene Schiebeplattformanordnung
Inventor: WALLACE MICHAEL DUANE
IPC: B60P1/52
Filed: 2016-07-28
Abstract: Eine angetriebene Schiebeplattformanordnung kann einen Aktuator, eine Plattform und eine Steuerung beinhalten. Die Plattform kann eine Schiene aufweisen, die erste und zweite Öffnungen definiert, die dazu ausgelegt sind, einen Stift eines Aktuators aufzunehmen. Der Aktuator und die Schiene können derart angeordnet sein, dass, während sich die Plattform zwischen der ausgefahrenen und der eingezogenen Position bewegt, der Stift entlang der Schiene zwischen den Öffnungen läuft. Die Steuerung kann dazu programmiert sein, in Reaktion auf ein Signal, das anzeigt, dass sich ein Objekt in der Nähe der Plattform befindet, die Bewegung der Plattform zu hemmen.
Patent DE-102016115386-A1 (DE)
Title: Hochdämpfende hydraulische strebenspannvorrichtung mit geringer kraft
Inventor: STALEY ERIC D
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-08-18
Abstract: Eine Spannvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse, das eine zylindrische Bohrung definiert. Ein Kolben befindet sich in der Bohrung und weist eine nicht-zylindrische Mantelfläche auf. Eine Feder ist im Eingriff mit dem Kolben zum Vorspannen des Kolbens in eine nach außen gerichtete Richtung, während ein Ölkanal in Verbindung mit der zylindrischen Bohrung ist, um Drucköl in die Bohrung zu leiten. Die nicht-zylindrische Mantelfläche stellt hydraulische Zwischenraumbereiche zwischen dem Kolben und der Bohrung bereit, um mit weniger Dämpfungskraft eine verbesserte Dämpfung zu erreichen.
Patent DE-102016116476-A1 (DE)
Title: Wälzlager und Verfahren zum Abdichten eines Wälzlagers
Inventor: ROLLMANN JOERG
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Wälzlager mit einem ersten Ringelement und einem zweiten Ringelement vor, wobei ein am ersten Ringelement befestigtes Dichtelement zum Abdichten eines Innenraums zwischen dem ersten Ringelement und dem zweiten Ringelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wälzlager derart ausgebildet ist, dass der Innenraum während des Betriebs des Wälzlagers zum abdichtenden Andrücken wenigstens eines Teils des Dichtelements gegen das zweite Ringelement mit einem Druckgas beaufschlagbar ist.
Patent DE-102016117843-A1 (DE)
Title: Mit Kühlfluid gekühlte und eine Abschirmschicht umfassende Packung
Inventor: GRASSMANN ANDREAS
IPC: H01L23/473
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine Packung (100), die mindestens einen elektronischen Chip (102), ein Kapselungsmittel (104), das mindestens einen Teil des mindestens einen elektronischen Chips (102) einkapselt, und eine Abschirmschicht (106) auf mindestens einem Teil einer Außenoberfläche des Kapselungsmittels (104), die dazu konfiguriert ist, einen Innenbereich der Packung (100) in Bezug auf Kühlfluid zum Abführen von Wärmeenergie von dem mindestens einen elektronischen Chip (102) abzuschirmen, umfasst.
Patent DE-102016120046-A1 (DE)
Title: Recycling-Verfahren zum Behandeln gebrauchter Batterien, insbesondere wieder aufladbarer Batterien und Batterie-Verarbeitungsanlage
Inventor: HANISCH CHRISTIAN
IPC: H01M10/54
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln gebrauchter Lithium-Batterien (10) mit den Schritten: Zerkleinern der Batterien (10), sodass Zerkleinerungsgut (24) erhalten wird, und Inaktivieren des Zerkleinerungsguts (24) durch Trocknen, sodass ein inaktiviertes Zerkleinerungsgut (42) erhalten wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Trocknen bei einem Druck von höchstens 300 hPa und höchstens 80 °C erfolgt.
Patent DE-102016122851-A1 (DE)
Title: Bauteil und Herstellungsverfahren
Inventor: BEYERLEIN GERD-SEBASTIAN
IPC: B32B5/18
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil, das neben thermischen und akustischen Dämmfunktionen auch strukturelle Eigenschaften besitzt sowie in Exterieur- oder Interieur-Anwendungen bis etwa 300°C zum Einsatz kommt und dabei einen besonderen Leichtbaucharakter aufweist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Herstellungsverfahren.Um die Qualität eines Bauteils der eingangs genannten Art zu erhöhen und zudem ein verbessertes Herstellungsverfahren zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Bauteil (1) an einer Oberfläche (4) mindestens dadurch mit einem metallischen Substrat (3) abgedeckt ist, das zur stoffschlüssigen Verbindung des metallischen Substrats (3) mit der Oberfläche (4) des Bauteils (1) eine Schicht (5) aus Aerogel vorgesehen ist.
Patent DE-102016124670-A1 (DE)
Title: Thyristor und Verfahren zur Herstellung eines Thyristors
Inventor: KÖNIG BERNHARD
IPC: H01L21/332
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Thyristor mit einem Halbleiterkörper, der eine erste Halbleiterzone eines ersten Leitungstyps aufweist, wobei der Halbleiterkörper eine, mit einer Innenseite der ersten Halbleiterzone in Kontakt stehende und bis zum Halbleiterkörperrand sich erstreckende, zweite Halbleiterzone eines zweiten Leitungstyps aufweist, wobei der Halbleiterkörper eine auf der zweiten Halbleiterzone angeordnete dritte Halbleiterzone des ersten Leitungstyps und eine in der dritten Halbleiterzone angeordnete vierte Halbleiterzone des zweiten Leitungstyps aufweist, wobei der Halbleiterkörper eine, in einem Halbleiterkörperrandbereich, an der zweiten Halbleiterzone angeordnete fünfte Halbleiterzone des zweiten Leitungstyps aufweist, deren erste Außenfläche einen Bereich einer zweiten Halbleiterkörperhauptseite ausbildet, wobei die fünfte Halbleiterzone parallel zum Halbleiterkörperrand verläuft, wobei der Halbleiterkörper eine, von einer ersten Fläche der zweiten Halbleiterkörperhauptseite ausgehende, parallel zum Halbleiterkörperrand verlaufende und bis in die zweite Halbleiterzone hineinreichende, erste Ausnehmung aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Thyristors.
Patent DE-102016200423-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K9/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Elektrische Maschine (5) umfassend einen auf einer Rotorwelle (19) gelagerten Rotor (1) mit einem Rotorblechpaket (2), einen Stator (28) mit Stator-Wickelköpfen (29, 30), welche an gegenüberliegenden Stirnseiten des Stators (28) angeordnet sind, und ein Gehäuse (26, 26.1, 26.2) mit einem Reservoir (31) für eine Kühlflüssigkeit. das Rotorblechpaket (2) bildet wenigstens einen durch das Rotorblechpaket (2) verlaufenden, schraubenspindelförmigen erster Kühlkanal (9.1) und zweiten Kühlkanal (9.2), welche jeweils einen inneren Bereich (15) des Rotorblechpakets (2) mit einer ersten Stirnseiten (16.1) bzw. einer zweiten Stirnseite (16.2) des Rotorblechpakets (2) verbinden. Die ersten und zweiten Kühlkanäle (9.1, 9.2) sind gegenläufig zueinander orientiert und über wenigstens einen Durchgang (17) innerhalb des Rotorblechpakets (2) mit einer die Kühlflüssigkeit führenden Zuführleitung (18) innerhalb der Rotorwelle (19) verbunden.
Patent DE-102016204323-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines korrigierten Stickoxidwerts und Ammoniakwerts in einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines korrigierten Stickoxidwerts bzw. korrigierten Ammoniakwerts in einer Brennkraftmaschine, die einen SCR-Katalysator (20), einen Stickoxidsensor (22), eine Harnstoffeinspritzvorrichtung (26) und einen Ammoniaksensor (24) aufweist. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, dass sich die Brennkraftmaschine in einer Schubabschaltungsphase befindet, ein Unterbrechen der Harnstoffeinspritzung, ein Ermitteln eines Stickoxidreferenzwerts aus einem vom Stickoxidsensor (22) erzeugten Stickoxidreferenzsignals bzw. ein Ermitteln eines Ammoniakreferenzwerts aus einem vom Ammoniaksensor (24) erzeugten Ammoniakreferenzsignals, und ein Ermitteln eines korrigierten Stickoxidwerts aus einem vom Stickoxidsensor (22) während eines Normalbetriebs der Brennkraftmaschine erzeugten Stickoxidsignal unter Berücksichtigung des Stickoxidreferenzwerts bzw. ein Ermitteln eines korrigierten Ammoniakwerts aus einem vom Ammoniaksensor (24) während eines Normalbetriebs der Brennkraftmaschine erzeugten Ammoniaksignals unter Berücksichtigung des Ammoniakreferenzwerts.
Patent DE-102016204584-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL STEFFEN
IPC: B60K6/547
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem, mittels Schaltelementen in unterschiedliche Übersetzungsstufen umschaltbaren Getriebe (1), das über eine Brennkraftmaschinen-Welle (3) mit einer Brennkraftmaschine (7), über eine Elektromaschinen-Welle (9) mit einer Elektromaschine (11) sowie über eine Abtriebswelle (13) mit zumindest einer Fahrzeugachse (VA) trieblich verbindbar ist, wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) und die Elektromaschinen-Welle (9) zueinander achsparallel angeordnet sind, und wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) über einen, eine erste Radebene (RE-V4) bildenden Stirnradsatz mit der Abtriebswelle (13) verbindbar ist. Die Elektromaschine (11) ist entweder über eine erste Getriebestufe (P2-Getriebestufe) mit einem brennkraftmaschinennahen Zahnrad (23) der ersten Radebene (RE-V4) verbindbar oder über eine zweite Getriebestufe (P3-Getriebestufe) mit einem brennkraftmaschinenfernen Zahnrad (21) der ersten Radebene (RE-V4) verbindbar.
Patent DE-102016205730-A1 (DE)
Title: Modul für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Inventor: HERRERA RUIZ ALFONSO
IPC: F24C15/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul (3) für ein Haushaltsgerät (1) mit zumindest einem Gasventil (4, 5) zum Einstellen eines einem Gasbrenner des Haushaltsgeräts (1) zugeführten Gasvolumenstroms, einem Gehäuse (11), das einen Aufnahmeabschnitt (12) zum Aufnehmen des zumindest einen Gasventils (4, 5) umfasst, und einer Leiterplatte (18), die in dem Gehäuse (11) in einer Richtung von dem zumindest einen Gasventil (4, 5) weg federvorgespannt ist.
Patent DE-102016205963-A1 (DE)
Title: Polyesteramid für 3D-Druck
Inventor: SACRIPANTE GUERINO G
IPC: C08G69/44
Filed: 2016-04-08
Abstract: Polyesteramid für den Einsatz im 3D-Druck, bestehend aus ca. 1 bis ca. 30 Mol-% einer Diamin-Monomer-Einheit, einer Diol-Monomer-Einheit, und einer Terephthalat-Monomer-Einheit, wobei das Polyesteramid eine Glasübergangstemperatur (Tg) im Bereich von ca. 50°C bis ca. 95°C aufweist.
Patent DE-102016206377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: NAUJOKS SASCHA
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit zumindest zwei ersten und zwei zweiten Zylindern (3, 4) mit jeweils zumindest einem Einlassventil (5) und einem Auslassventil (6), bei dem – ein lastabhängiges Wechseln zwischen einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand erfolgt, – im zweiten Betriebszustand die zweiten Zylinder (4) abgeschaltet und durch ein Durchleiten von Verbrennungsabgasen aus den ersten Zylindern (3) beheizt werden. Erfindungswesentlich ist dabei, dass im zweiten Betriebszustand folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden, ein – Schließen der Einlassventile (5) der zweiten Zylinder (4), wodurch diese abgeschaltet werden, – gleichzeitiges Öffnen der Auslassventile (6) der ersten Zylinder (3) und der zweiten Zylinder (4), – gleichzeitiges Öffnen der Einlassventile (5) der ersten Zylinder (3) und der zweiten Zylinder (4), so dass eine Abgasrückführung erreicht werden kann.
Patent DE-102016212327-A1 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: MOOSDORF CHRISTIAN
IPC: B65H7/20
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine, insbesondere Bogendruckmaschine, mit einem Förderkanal, in dem ein Bedruckstoff durch einen von einer Referenzfläche und einem gegen die Referenzfläche beaufschlagten, sich quer zur Bogentransportrichtung über die Referenzfläche erstreckenden und an zwei Rändern der Referenzfläche beweglich gelagerten Tastkörper begrenzten Spalt förderbar ist, und mit zwei eine Auslenkung des Tastkörpers senkrecht zur Referenzfläche detektierenden und zeitlich veränderliche Messsignale liefernden Sensoren, beispielsweise Abstandssensoren sind.
Patent DE-102016213882-A1 (DE)
Title: Mobile Dosiervorrichtung
Inventor: BERGNER JOAO JORGE
IPC: G01F13/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mobilen Dosiervorrichtung, insbesondere von einem Klebestift, mit zumindest einem Aufnahmebereich (12a) zu einer Aufnahme eines Dosierstoffs und/oder eines Dosierstoffbehälters (14a; 14b). Es wird vorgeschlagen, dass die mobile Dosiervorrichtung zumindest eine intelligente Recheneinheit (16a) und zumindest eine Kommunikationseinheit (18a), welche zu einer Datenübertragung vorgesehen ist, aufweist.
Patent DE-102016214924-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung
Inventor: SCHMAUNZ-HIRSCH CORNELIA
IPC: C08L21/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung für Elastomer-Erzeugnisse, insbesondere für Fahrzeugluftreifen, enthaltend zumindest einen Dienkautschuk, zumindest ein Haftsystem, zumindest eine Kieselsäure und zumindest ein Silankupplungsagens. Ferner betrifft die Erfindung Fahrzeugluftreifen, die die mit Schwefel vernetzte Kautschukmischung aufweisen. Für verbesserte Haltbarkeit der Elastomer-Erzeugnisse ist zumindest ein Silankupplungsagens ein geblocktes Mercaptosilan mit zwei Thioacylgruppen der allgemeinen Summenformel I) [R7C(=O)-S-(CH2)n-]2G-R8-SiX1X2X3,I)ist, wobei die R7 innerhalb eines Moleküls gleich oder verschieden voneinander sein können und Wasserstoff oder Alkylgruppen mit bis zu 18 Kohlenstoffatomen sind, wobei R8 eine Kohlenwasserstoffgruppe mit bis zu 10 Kohlenstoffatomen und ggf. einem Sauerstoff oder einem Schwefelatom ist, wobei jedes Auftreten von X1 unabhängig ausgewählt wird aus der hydrolysierbaren Gruppe, bestehend aus -OH und -OR9, worin R9 eine monovalente verzweigte oder unverzweigte Alkyl- oder Alkenylgruppe mit bis zu 5 Kohlenstoffatomen ist, und -OSi enthaltenden Gruppen, welche aus der Kondensation von Silanolen resultieren; jedes Auftreten von X2 und X3 unabhängig ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus -OH, -OR9, R9, worin R9 eine monovalente verzweigte oder unverzweigte Alkyl- oder Alkenylgruppe mit bis zu 5 Kohlenstoffatomen ist, und -OSi enthaltenden Gruppen, welche aus der Kondensation von Silanolen resultieren; wobei G eine trivalente cyclische Kohlenwasserstoffgruppe mit bis zu 10 Kohlenstoffatomen ist und wobei n eine ganze Zahl zwischen 1 und 5 ist.