baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052184-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Zubereitung eines Lebensmittels
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-12-05
Abstract: Anordnung zur Zubereitung eines Lebensmittels durch dessen Erhitzung, – mit einem Küchengerät, welches eine Heizeinrichtung aufweist, wobei das Küchengerät eine Gerätesteuerung aufweist, welche in Abhängigkeit von eingegebenen Steuerbefehlen die Heizeinrichtung ansteuert, – und mit einem Lebensmittel, welches für die Zubereitung unter Verwendung des Küchengeräts bestimmt ist, wobei am Lebensmittel ein Träger von Zubereitungshinweisen für die korrekte Zubereitung des Lebensmittels vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Träger die Zubereitungshinweise in einer maschinenlesbaren Form aufweist, – und dass das Küchengerät eine Leseeinheit aufweist, welche die maschinelle Erfassung der Zubereitungshinweise ermöglichend ausgestaltet ist, – wobei die Leseeinheit signalübertragungswirksam mit der Gerätesteuerung des Küchengeräts verbunden ist, derart, dass von der Leseeinheit erfasste, die Zubereitungshinweise enthaltende Daten zu der Gerätesteuerung übertragbar sind, – und wobei die Gerätesteuerung anhand dieser Daten die Heizeinrichtung ansteuernd ausgestaltet ist.
Patent DE-202011105660-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Einbauteil in ein Betonfertigteil-Wandelement
IPC: E04B1/68
Filed: 2011-09-13
Abstract: In den mit Ortbeton auszugießenden Innenraum (5) eines doppelschaligen Betonfertigteil-Wandelements (1) einspreizbare Haltevorrichtung (8) für ein Einbauteil (12; 12'; 14; 17; 18), insbesondere eine Wassersperre (12') und/oder ein Sollrissfugenelement (18), gekennzeichnet durch eine mit der Stirnfläche (2''') wenigstens einer Schale (2) des Wandelements (1) zusammenwirkenden, die Eindringtiefe der Haltevorrichtung (8) in den Innenraum (5) begrenzende Anschlageinrichtung (10).
Patent DE-202011106461-U1 (DE)
Title: Kombination eines ferngesteuerten Spielzeugs und einer drahtlosen Fernsteuerungseinheit
IPC: A63H17/32
Filed: 2011-09-28
Abstract: Spielzeugkombination (10), aufweisend: eine drahtlose Fernsteuerungseinheit (20) mit einem Gehäuse (22), das ausreichend klein ist, so dass es mit der Hand gehalten werden kann, und mit mindestens: einer elektrischen Stromversorgung (24); einem drahtlosen Signalsender (26), ausgebildet zum Erzeugen und Übertragen eines kontinuierlichen Tonsignals einer festen Frequenz, wenn er durch die Stromversorgung (24) mit Strom versorgt wird; und mindestens einem manuell betätigbaren Schalter (28) mit mindestens zwei Zuständen, welche entsprechend die Stromversorgung (24) mit dem drahtlosen Sender (26) zum Betrieb verbinden und trennen, um selektiv das kontinuierliche Tonsignal der festen Frequenz zu übertragen; und weiterhin aufweisend ein Spielzeug (30) mit mindestens: einer spielzeugeigenen Stromversorgung (32); einem oder mehreren elektrisch betreibbaren Geräten (52, 62, 72, 82), wovon jedes auf eine für einen Beobachter wahrnehmbare Weise eine Beleuchtung und/oder ein Geräusch und/oder eine Bewegung des Spielzeugs bereitstellt; einem drahtlosen Signalempfänger (34) zum Empfangen des kontinuierlichen...
Patent DE-202011108489-U1 (DE)
Title: Korksticker
IPC: A44C27/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: Korksticker dadurch gekennzeichnet, dass eine Korkplatte in einer Stärke von 1 mm bis 50 mm mit Weich-PVC beschichtet wird.
Patent DE-202011109437-U1 (DE)
Title: Blubber- und Magmafenster
IPC: F21S10/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Blubber und Magmafenster dadurch gekennzeichnet, dass alle Showeffekte B in in verbindung A effekt und G in verbindung A effekt wo sich zwischen die Fensterscheiben abspielen
Patent DE-202011110505-U1 (DE)
Title: Scheibenfilter
IPC: B01D33/23
Filed: 2011-11-07
Abstract: Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension (1), insbesondere einer Faserstoffsuspension, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme der Suspension (1), einer sich horizontal im Behälter (2) erstreckenden und rotierbar gelagerten Hohlwelle (3), mehreren senkrecht auf der Hohlwelle (3) befestigten, axial voneinander beabstandeten und flüssigkeitsdurchlässigen Filterscheiben (4), deren Innenraum mit der Hohlwelle (3) in Verbindung steht sowie zwischen den Filterscheiben (4) angeordneten Stoffausläufen (5), wobei die Filterscheiben (4) aus mehreren kreisringsektorförmigen Filterelementen (6) zusammengesetzt sind, zumindest mehrere Filterelemente (6) über je einen Sektorfuß (7) an der Hohlwelle (3) befestigt sind und der Sektorfuß (7) zumindest mehrerer Filterelemente (6) jeweils nur auf einer (9) der beiden in Umfangsrichtung (8) der Hohlwelle (3) weisenden Seiten direkt an der Hohlwelle (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an eine direkt mit der Hohlwelle (3) verbundene Seite (9) eines Sektorfußes (7) eines Filterelementes (6) eine nicht mit der Hohlwelle (3) verbundene Seite eines Sektorfußes (7) eines benachbarten Filterelementes (6) grenzt und die direkt mit der Hohlwelle (3) verbundene Seite (9) des Sektorfußes (7) ein Fixiermittel (10) besitzt, welches die nicht mit der Hohlwelle (3) direkt verbundene Seite des Sektorfußes (7) des benachbarten Filterelementes (6) in Richtung Hohlwelle (3) drückt.
Patent DE-202011110747-U1 (DE)
Title: Schwingkörper, mechanisches Schwingsystem für Armbanduhren mit einem solchen Schwingkörper sowie Uhr mit einem derartigen Schwingsystem
IPC: G04B17/04
Filed: 2011-08-03
Abstract: Schwingkörper (1) für mechanische Schwingsysteme von Armbanduhren, umfassend: – einen inneren, narbenartigen Abschnitt (3) – mehrere den inneren Abschnitt (3) mit einem äußeren kreisringartigen Abschnitt (2) verbindende, speichenartige und sich radial zur einer Achse AS erstreckende Stege (4); – jeweils eine Lasche (9), die zwischen zwei Stegen (4) am äußeren kreisringartigen Abschnitt (2) angeordnet ist, wobei die Laschen (9) in gleichmäßigen Winkelabständen am äußeren kreisringartigen Abschnitt (2) angeordnet sind, und jede Lasche (9) eine Bohrung (10) ausgebildet hat; und – jeweils ein Massengewicht (6) pro Lasche (9), das aus einem Formkörper (7) und einem wegstehenden Vorsprung (11) besteht, der klemmend in der Bohrung (10) gehaltert ist.
Patent DE-202012004533-U1 (DE)
Title: Abdeckhaube für einen Prüfadapter
IPC: G01R31/28
Filed: 2012-05-07
Abstract: Abdeckhaube (1) zum Abdecken eines Prüfadapters (13) für Schaltungsplatinen, mit zumindest einem Scharnier (2) zum Öffnen und Schließen der Abdeckhaube (1) auf dem Prüfadapter (13), wobei das Scharnier (2) eine Kurvenscheibe (9) mit einem Kurvenrand (10) umfasst, auf dem eine an der Abdeckhaube (1) gelagerte Rolle (4) abrollt, so dass die Abdeckhaube (1) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar ist.
Patent DE-202012006766-U1 (DE)
Title: Lernspiel und Lehrhilfe zum Erlernen des 10-Finger-Tastschreibens
IPC: G09B13/02
Filed: 2012-07-12
Abstract: Lernspiel zum Erkunden einer Computer-Tastatur, bestehend aus einer bedruckten Unterlage, farbig bedruckten Tastenkarten und einem Lösungs-Schaubild. dadurch gekennzeichnet, dass die zusammenlegbare, bedruckte Unterlage (1) im proportionalen Verhältnis zu einer handelsüblichen Standard-Computer-Tastatur eine Rasterung (2) mit Feldern und Hilfslinien zum Aufbringen der Tastenkarten (3) aufweist; wobei die farbigen Tastenkarten (3) die Tastwege der einzelnen Finger durch die jeweiligen Farben signalisieren.
Patent DE-202012007009-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die Befestigung eines Magnetjochs
IPC: H01F3/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für die Befestigung eines Magnetjochs (5) an einer Strombahn, wobei auf dem besagten Magnetjoch (5) ein erstes Achsverbindungsteil gebildet wird, auf einem Teil der besagten Strombahn ein zweites Achsverbindungsteil gebildet wird und ein Teil der besagten Strombahn auch eine Klemme (1) bildet, im Montageprozess das besagte Magnetjoch in die besagte Klemme gepresst wird, nachdem das Magnetjoch in die Klemme gepresst wurde, die Achse (7) durch das besagte erste Achsverbindungsteil und zweite Achsverbindungsteil hindurchgeht und das Magnetjoch (5) und die Klemme (1) befestigt.
Patent DE-202012012789-U1 (DE)
Title: Leuchte mit automatisch einstellbarer Ausstrahlrichtung
IPC: G05D25/02
Filed: 2012-10-31
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit einer Leuchteneinheit (10); einer Ortsbestimmungsvorrichtung (30; 40); und einer Lokalisierungseinheit (20); wobei die Ortsbestimmungsvorrichtung wenigstens einer von der Leuchteneinheit und der Lokalisierungseinheit räumlich zugeordnet ist und ausgelegt ist, um eine relative Position der Lokalisierungseinheit zu der Leuchteneinheit zu bestimmen; wobei die Leuchteneinheit eine Steuerungsvorrichtung (16) aufweist, die ausgelegt ist die Leuchteneinheit auf der Grundlage einer von der Ortsbestimmungsvorrichtung bestimmten relativen Position der Lokalisierungseinheit zu der Leuchteneinheit derart anzusteuern, dass eine Hauptbeleuchtung (52) der Leuchteneinheit in Richtung der Lokalisierungseinheit erfolgt.
Patent DE-202012103695-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: F16L19/025
Filed: 2012-09-26
Abstract: Rohrverbindung, bestehend aus einem Rohranschlussstück (2) und einem Rohr (3), dessen Endbereich (30) in eine Ausnehmung (20) des Rohranschlussstücks (2) einsteht und wobei das Rohr (3) und das Rohranschlussstück (2) durch eine Schraubverbindung (4) lösbar fest miteinander verbindbar sind, wobei in der Ausnehmung (20) eine Ringnut (51) oder Ringfeder (50) vorgesehen ist, die mit einer an dem in dem Rohranschlussstück (2) einstehenden Rohrendbereich (30) angeordneten Ringfeder (50) oder Ringnut (51) bei insbesondere fest verbundener Schraubverbindung (4) abdichtend zusammenwirkt.
Patent DE-202012104228-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Kraftfahrzeugkennzeichen
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-11-05
Abstract: Halterung für ein Kraftfahrzeugkennzeichen, aufweisend eine Grundplatte (1) mit mindestens einem diese durchdringenden, gummielastischen, radialsymmetrischen Dämpfungselement (2), dessen eines Ende (3) zur Anlage an dem auf der Grundplatte (1) zu montierenden Kennzeichen und dessen anderes Ende (4) zur Anlage an dem Außenblech des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (2), ausgehend von der Grundplatte (1) in Richtung auf seine beiden Enden (3, 4) sich jeweils konisch verjüngend ausgebildet ist.
Patent DE-202012104341-U1 (DE)
Title: Klappbare Tastatur
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-11-12
Abstract: Klappbare Tastatur, aufweisend:  einen ersten Eingabeabschnitt (10), der eine obere Fläche (11), eine der oberen Fläche (11) gegenüberliegende Bodenfläche (12), eine Gelenkverbindungsseite (13) und eine an die Gelenkverbindungsseite (13) angrenzende Verbindungsseite (14) aufweist, wobei an der oberen Fläche (11) des ersten Eingabeabschnitts (10) eine erste Tasteneinheit (111) vorhanden ist;  einen zweiten Eingabeabschnitt (20), der eine obere Fläche (21), eine der oberen Fläche (21) gegenüberliegenden Bodenfläche (22) und eine Gelenkverbindungsseite (23) aufweist, wobei an der oberen Fläche (21) des zweiten Eingabeabschnitts (20) eine zweite Tasteneinheit (211) vorhanden ist, und wobei die Gelenkverbindungsseite (13) des ersten Eingabeabschnitts (10) und die Gelenkverbindungsseite (23) des zweiten Eingabeabschnitts (20) schwenkbar miteinander verbunden sind;  eine Stützvorrichtung (30), die an der Verbindungsseite (14) des ersten Eingabeabschnitts (10) verschiebbar und schwenkbar angeordnet ist;  ein Magnetelement (40), das sich im zweiten Eingabeabschnitt (20) befindet; und  ein Gegenelement (50), das sich in der Stützvorrichtung...
Patent DE-202012104905-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmenstruktur ohne Schweißraupe
IPC: B62K19/22
Filed: 2012-12-17
Abstract: Eine Fahrradrahmenstruktur ohne Schweißraupe, sie beinhaltet mehrere Verbindungselemente die mit den Rohren verbunden sind; es ist dadurch gekennzeichnet: das Verbindungselement kann mit dem Werkzeug geformt sein, die Aussensicht des Verbindungselements hat keine Schweißnaht, auf dem Verbindugsteil des Verbindungselements gibt es eine Einsteckrinne oder hervorstehendes Teil, sie erleichtern das Zusammenkleben und Einstecken beim Zusammenbau des Rahmens, dadurch wird eine Struktur des Fahrradsrahmens für einen einfachen Zusammenbau realisiert.
Patent DE-202013000647-U1 (DE)
Title: Flache und hinterleuchtete Wandverkleidung
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Hinterleuchtete Wandverkleidung für eine Wand (1), wobei die hinterleuchtete Wandverkleidung (10) wenigstens zwei Halteprofile, eine transparente oder teil-transparente Scheibe (4), wenigstens eine licht-streuende Scheibe (12) und wenigstens eine Leuchtquelle (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Halteprofil (6) als Halterung und Kühlkörper für die Leuchtquelle (11) dient und die transparente oder teil-transparente Scheibe (4) hält.
Patent DE-202013000883-U1 (DE)
Title: Stützeinrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-01-28
Abstract: Stützeinrichtung, umfassend eine Saugeinheit (1), eine Trageinheit (2) und eine Eingriffseinheit (3), wobei die Trageinheit (2) des weiteren mit einem Tragrahmen (21) und einem Verriegelungselement (22) versehen ist, die Eingriffseinheit (3) an dem einen Ende des Tragrahmens (21) einstellbar angebracht ist, die Trageinheit eine gekrümmte Platte ist, die in Seitenansicht bogenförmig ausgebildet ist und mit einem Langloch (211) in der Mitte der Platte versehen ist, das sich in Längsrichtung der Platte erstreckt, und wobei ferner ein Verriegelungselement (221) vorgesehen ist, das das Langloch (211) durchgreift, um den Tragrahmen (21) oben auf der Saugeinheit (1) zu arretieren, und zwar in der Weise, dass die Lage des Verriegelungselementes (221) im Inneren des Langloches (211) einstellbar ist und die arretierte Lage zwischen dem Tragrahmen (21) und der Saugeinheit (1) so eingestellt wird, dass die Position der Eingriffseinheit (3) justiert werden kann.
Patent DE-202013001469-U1 (DE)
Title: Brauchwasser-Kombispeicher
IPC: F24D3/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Brauchwasser-Kombispeicher zur Bereitstellung sowohl von erwärmtem Trinkwasser wie auch Heizungswasser, mit einem im Betrieb mit Heizungswasser gefüllten äußeren Gefäß (12) mit je einem Vor- (42) und einem Rücklauf (40) für die Ab- bzw. Zufuhr von Heizungswasser; und einem im Betrieb mit Trinkwasser gefüllten, innerhalb des äußeren Gefäßes (12) angeordneten inneren Gefäß (14) mit je einem Ein- (16) und einem Auslass (18) für die Zu- bzw. Abfuhr von Trinkwasser; wobei ein Leitrohr das innere Gefäß (14) innerhalb des äußeren Gefäßes umgebend, oder ein oder mehrere Leitrohre (24) im Inneren des inneren Gefäßes (14) angeordnet sind, die sich allgemein von unten nach oben erstrecken und in das obere und/oder untere Drittel des äußeren Gefäßes (12) münden, und eine Zuführung (28) für erhitztes Heizungswasser zu dem Leitrohr bzw. den Leitrohren (24) vorgesehen ist.
Patent DE-202013005427-U1 (DE)
Title: Gerät für die Wiedergabe elektronischer Medien
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-06-11
Abstract: Gerät (1) für die Wiedergabe von elektronischen Medien in Fahrzeugen, wobei das Gerät auf der Sitzrückseite von einem Vordersitz an dessen Holmen (5) für die Kopfstütze montierbar ist, mindestens aufweisend – eine Halteplatte (7), die auf der Befestigungsseite doppelt abgewinkelt ist, so dass eine Anlagefläche der Halteplatte (7) an die Holme (5) der Kopfstütze vorhanden ist, – zwei Haltebügel (8), die die Holme (5) teilweise umfassen und mit ihren nach außen weisende Schenkeln (9) unter Einschluss des jeweiligen Holms (5) mit der Halteplatte (7) verbindbar sind, – Elektronik mindestens zur Wiedergabe, zur Speicherung und zum Update der elektronischen Medien, dessen Leiterplatten (10) auf der Halteplatte (7) angeordnet sind, – ein geteilt ausgebildetes Gehäuse (2, 3), das die Halteplatte (7) umfasst, das Träger eines Bildschirmes (4) ist, der mit der Elektronik gekoppelt ist und das im Bereich der Haltebügel (8) Durchtrittsöffnungen (17) für die Holme (5) und Ausnehmungen (16) für einen Zugang zu den Befestigungen der Haltebügel (8) aufweist und – eine durch das Gehäuse (2, 3) geführte Kabelverbindung (6) zur Fahrzeugelektronik.
Patent DE-202013007858-U1 (DE)
Title: Multiwerkzeug für Waldarbeit / Brennholzzubereitung
IPC: A01G23/08
Filed: 2013-09-03
Abstract: Grundhalter, dadurch gekennzeichnet das er aus Alurohr besteht
Patent DE-202013008950-U1 (DE)
Title: Differential mit kompakter Kegelquerwellenaufnahme unter Verwendung von internen Aufnahmen
IPC: F16H48/08
Filed: 2013-10-09
Abstract: Differentialgetriebevorrichtung, versehen mit: – einem Differentialgehäuse, welches eine erste und eine zweite Abtriebswellenöffnung, die koaxial entlang einer Drehachse des Differentialgehäuses ausgerichtet sind, bildet; – einem ersten und einem zweiten Achswellenrad, die rotierbar innerhalb des Differentialgehäuses angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Achswellenrad koaxial entlang der Drehachse des Differentialgehäuses ausgerichtet sind, wobei das erste Achswellenrad eine erste Wellenöffnung ausbildet, die dazu ausgelegt ist, eine erste Drehmoment übermittelnde Verbindung mit einer ersten Abtriebswelle bereitzustellen, die von der ersten Abtriebswellenöffnung aufgenommen wird, und das zweite Achswellenrad eine zweite Wellenöffnung ausbildet, die dazu ausgelegt ist, eine zweite Drehmoment übertragende Verbindung mit einer zweiten Abtriebswelle bereitzustellen, die in der zweiten Abtriebswellenöffnung aufgenommen ist; – mehreren Ritzeln, die zwischen dem ersten und dem zweiten Achswellenrad angeordnet sind, wobei jedes der Mehrzahl der Ritzel rotierbar auf einer zugeordneten Ritzelwelle montiert ist, wobei jede Ritzelwelle ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei die ersten Enden zum Eingriff mit dem Differentialgehäuse positioniert sind, und die mehreren Ritzel mit den ersten und zweiten Achswellenrädern ineinandergreifen, um eine Drehmoment übertragende Anordnung zu bilden, die dazu ausgelegt ist, ein Drehmoment zwischen den Ritzeln und den ersten und zweiten Achswellenrädern zu übertragen, um das erste und das zweite Achswellenrad um die Drehachse zu rotieren, wobei die Drehmoment übertragende Anordnung auch so konfiguriert ist, dass sie dem ersten und zweiten Achswellenrad eine Rotation mit unterschiedlichen Rotationsgeschwindigkeiten um die Drehachse und relativ zueinander erlaubt; und – einer Aufnahme, die in dem Differentialgehäuse angeordnet ist und die die zweiten Enden der Ritzelwellen relativ zueinander miteinander verkoppelt.
Patent DE-202013010347-U1 (DE)
Title: Dämmkeil für einbindende Wände und Decken
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-11-14
Abstract: Dämmkeil (1, 1') für einbindende Wänden und/oder Decken aus einem Hartschaummaterial mit zwei winklig zueinander verlaufenden großen Oberflächen (2, 3) und einer zu einer ersten Oberfläche (2) orthogonalen Basis (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Dämmkeil (1, 1') aus einem einen Hohlraum (7) aufweisenden Hartschaum-Formteil und mindestens einem in dem Hohlraum (7) angeordneten VIP-Element (8) gebildet ist.
Patent DE-202013011916-U1 (DE)
Title: Verstellbare Solarkonzentrator-Anordnung
IPC: F24S23/71
Filed: 2013-03-15
Abstract: Tragbarer Solarkonzentrator, umfassend: einen Ständer; einen Vielzahl an Innenpaneelen, welche durch den Ständer gestützt sind, wobei jedes Innenpaneel zumindest eine reflektierende Oberfläche aufweist, wobei die Vielzahl an Innenpaneelen dazu konfiguriert ist, Solarenergie auf ein Ziel zu richten; und eine Vielzahl an Außenpaneelen, welche an den Innenpaneelen befestigt sind, wobei jedes Außenpaneel zumindest eine reflektierende Oberfläche aufweist, wobei jedes Außenpaneel in eine aktive Position bringbar ist, um Solarenergie auf das Ziel zu richten und jedes Außenpaneel in eine inaktive Position bringbar ist, um Solarenergie von dem Ziel weg zu richten.
Patent DE-202013102093-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von plattenförmigen Elementen an Trägerflanschen
IPC: F16B5/06
Filed: 2013-05-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von plattenförmigen Elementen an Trägerflanschen mit einer durch eine Bohrung im plattenförmigen Element hindurchgreifenden Klemmschraube und einem mit der Klemmschraube zusammenwirkenden, ein Innengewinde aufweisenden Klemmelement, welches in Gebrauchslage den Trägerflansch klemmend hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement eine das Innengewinde (8) aufweisende zylindrische Mutter (7) und wenigstens einen seitlich von der Mutter (7) abstehenden Klemmsteg (9) aufweist, wobei die Mutter (7) in einer Hülse (10) verschiebbar geführt ist, welche wenigstens einen Längsschlitz (11) zum Durchtritt des wenigstens einen Klemmsteges (9) aufweist, wobei die Hülse (10) so ausgebildet ist, dass sie oberseitig am Rand der Bohrung (4) anliegt.
Patent DE-202013103331-U1 (DE)
Title: Wasserzufuhr für Dampferzeuger
IPC: A21B1/36
Filed: 2013-07-24
Abstract: Dampferzeuger für einen Backofen, mit mindestens einem Wärmeübertragungselement (13, 13') und mit mindestens einer Wasserleitung (15, 15'), welche Wasser zu dem Wärmeübertragungselement (13, 13') führt, gekennzeichnet durch mindestens eine Drucksteigerungsvorrichtung (18, 28), durch die der Druck des Wassers erhöht wird.
Patent DE-202014001253-U1 (DE)
Title: Schrank für Passagierflugzeug
IPC: E05C21/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: Schrank für Passagierflugzeug mit einem kastenartigen Schrankkörper (1) und zumindest einer daran schwenkbar angebrachten Tür (4) zum wahlweisen Öffnen oder Schließen des Schrankkörpers (1), wobei eine Diagonalverriegelung zum Verhindern eines unerwünschten Öffnens der Tür (4) im Crashfall vorgesehen ist, welche einen am Schrankkörper (1) angebrachten Zapfen (3) mit einem an seinem freien Ende angeformten umlaufenden Wulst (15) umfasst, der im Schließzustand der Tür (4) in eine in der Tür (4) vorgesehene korrespondierende Ausnehmung (6) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (3) in einem am Schrankkörper (1) angebrachten Beschlag (2) exzentrisch verdrehbar gehalten ist, so dass dessen Position bezüglich der Ausnehmung (6) in der Tür (4) verstellbar ist.
Patent DE-202014001604-U1 (DE)
Title: Kolbenzylindereinheit
IPC: G01B15/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Kolbenzylindereinheit bestehend aus einem Zylinder und einem Kolben mit einer Vorrichtung zur Positionsbestimmung, wobei diese einen Mikrowellensensor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrowellensensor außermittig im Boden des Zylinders angeordnet ist.
Patent DE-202014008563-U1 (DE)
Title: Desinfektionsköcher
IPC: A61L2/26
Filed: 2014-10-30
Abstract: Desinfektionsköcher zur Aufnahme eines starren Endoskops, wobei in dem Köcher eine Reinigungsflüssigkeit vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Desinfektionsköcher (6; 17) aus einem äußeren Spülköcher (7; 18) zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit (2) besteht, in den ein als Schwimmkörper ausgebildeter Tauchköcher (8; 23) angeordnet ist, der mit Ausnahme seines oberen Endbereichs (9) in der Reinigungsflüssigkeit eingetaucht ist, und dass der Tauchköcher (8; 23) mittels des Endoskops (3) soweit in den Spülköcher (7; 18) einschiebbar ist, dass der Tauchköcher (8; 23) vollständig in die Reinigungsflüssigkeit (2) eingetaucht ist.
Patent DE-202014008684-U1 (DE)
Title: Mörtelpumpe mit Tankschutz
IPC: E04G21/04
Filed: 2014-11-04
Abstract: Mörtelpumpe, insbesondere Estrichpumpe, mit einem Gehäuse (1), in welchem ein Verbrennungsmotor und eine von dem Verbrennungsmotor angetriebene Kompressoreinheit angeordnet ist, wobei mit der Kompressoreinheit ein an dem Gehäuse (1), insbesondere außen angeordneter Mischtank mit Druckluft beaufschlagbar ist, dessen Mischwerk von dem Verbrennungsmotor angetrieben ist und mit einem Kraftstofftank (2) zur Kraftstoffversorgung des Motors, der einen außen am Gehäuse (1) zugänglichen Tankstutzen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Tankstutzen (3) überdeckendes Überdeckungselement (4) ein Verbindungselement (5) aufweist, das vom Überdeckungselement (4) ausgehend durch eine Öffnung (6) im Gehäuse (1) in das Innere des Gehäuses (1) hineinragt und im Inneren des Gehäuses (1) beweglich befestigt ist.