baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10208417-B4 (DE)
Title: Laminierte piezoelektrische Vorrichtung und deren Verwendung
Inventor: NAKAMURA SHIGENOBU
IPC: H01L41/047
Filed: 2002-02-27
Granted: 2010-09-02
Abstract: Laminierte piezoelektrische Vorrichtung mit einem stabartigen Laminat (50), das in Richtung der Höhe des stabartigen Laminats (50) alternierend piezoelektrische Schichten (1) und Elektrodenschichten (2) aufweist, und mit einem Paar Außenelektrodenplatten (4), die an verschiedenen seitlichen Oberflächen des stabartigen Laminats (50) vorliegen, wobei zwei einander benachbarte Elektrodenschichten (2), zwischen denen eine piezoelektrische Schicht (1) sandwichartig eingeschlossen ist, an ihren seitlichen Oberflächen mit Außenelektrodenplatten (4), die voneinander verschieden sind, elektrisch verbunden sind, wobei an den seitlichen Oberflächen des stabartigen Laminats (50), wo die Außenelektrodenplatten (4) angeordnet sind, flexible vorragende elektrisch leitende Endpunkte (5) vorliegen, die entlang den seitlichen Oberflächen der Elektrodenschichten (2) ausgebildet sind sowie der Dehnung und der Kontraktion des, stabartigen Laminats (50) in der Richtung seiner Höhe folgen können, und wobei die Elektrodenschichten (2) über die genannten vorragenden elektrisch leitenden Endpunkte (5) mit den Außenelektrodenplatten (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf den seitlichen Oberflächen des stabartigen Laminats (50), wo...
Patent DE-10212381-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Gerät mit mehreren Gewebeklemmen
Inventor: MURAMATSU JUNICHI
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2006-08-24
Abstract: Chirurgisches
Gerät,
mit mehreren Gewebeklemmen (3) und einem Betätigungsmechanismus (40a–40c, 41a–41c, 42,
44, 45, 46, 47, 87, 88, 89) zur Applikation der Klemmen, dadurch
gekennzeichnet, dass der Betätigungsmechanismus
mehrere in Richtung einer Instrumentenlängsachse des chirurgischen
Geräts
verlaufende Betätigungsdrahteinheiten
(40a–40c,
41a–41c,
87, 88, 89), welche an ihrem distalen Ende mit je einer der Klemmen
gekoppelt sind, sowie einen der Betätigung der Betätigungsdrahteinheiten
dienenden, längsverschieblichen
Handbedienungsteil (45, 47c) umfasst, wobei an dem Handbedienungsteil
(45, 47c) ein um die Instrumentenlängsachse drehbares Koppelelement
(46) angeordnet ist, mittels dessen der Handbedienungsteil wahlweise
mit jeder Betätigungsdrahteinheit
einzeln koppelbar ist.
Patent DE-10218771-B4 (DE)
Title: Baugrubenumschließung und Verfahren zum Herstellen einer Baugrubenumschließung
Inventor: LIERSCH LARS
IPC: E02D19/22
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Baugrubenumschließung zur
Abdichtung einer Baugrube gegen Grundwasser, mit einer im Wesentlichen
vertikal verlaufenden Umschließungswand
und einer im Wesentlichen horizontal verlaufenden Abdichtungssohle,
welche durch Einpressen eines Injektionsmediums in einen porösen Bodenbereich
unterhalb der Sohle der Baugrube hergestellt ist, wobei das Injektionsmedium in
Poren des Bodenbereiches aufgenommen und hierdurch eine wasserundurchlässige Schicht
in dem Bodenbereich gebildet ist, wobei zum Bilden der wasserundurchlässigen Schicht
das Injektionsmedium eine Mischung ist, welche als Komponenten zumindest
einen Abdichtungsgrundstoff und einen Härter aufweist, welcher eine
Lösung
mit Metallsalzen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das
gemischte Injektionsmedium einen an das Grundwasser angepassten,
grundwasserneutralen pH-Wert besitzt, und  dass zum Bilden des
Injektionsmediums mit dem gewünschten
grundwasserneutralen pH-Wert der Abdichtungsgrundstoff mit Ionenaustauschern
auf einen hierzu notwendigen definierten pH-Wert zwischen 8 und
10 eingestellt ist.
Patent DE-10220555-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Zweitaktmotors und Zweitaktmotor
Inventor: ROSKAMP HEIKO DIPL ING DR
IPC: F02B75/02
Filed: 2002-05-08
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Zweitaktmotors (1), insbesondere für ein handgeführtes, tragbares Arbeitsgerät wie eine Motorkettensäge, einen Trennschleifer und dgl., wobei der Zweitaktmotor (1) einen in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3) aufweist, der von einem auf- und abgehenden Kolben (5, 21) begrenzt ist, und der Kolben (5, 21) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einem Abgase aus dem Brennraum (3) abführenden Auslaß (8) und einem dem Auslaß (8) etwa gegenüberliegenden Einlaß (9), mit einer Mittelebene (12), die Auslaß (8) und Einlaß (9) etwa mittig teilt und die die Längsmittelachse (13) des Zylinders (2) umfaßt, und mit mindestens drei Überströmkanälen (10, 11, 20), die den Brennraum (3) zu vorgegebenen Steuerzeiten mit dem Kurbelgehäuse (4) verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich eines Überströmkanals (10, 11, 20) zu vorgegebenen Steuerzeiten Kraftstoff eingespritzt wird, wobei mindestens in einem Drehzahlbereich eine erste Teilmenge des Kraftstoffs, der für eine Verbrennung in den Brennraum (3) eingetragen wird, überströmsynchron eingespritzt wird und eine zweite Teilmenge aus mindestens einem vorangegangenen Einspritzzyklus bereitgestellt ist, wobei die zweite Teilmenge aus dem Kurbelgehäuse (4) in den Brennraum (3) übertritt.
Patent DE-10222064-B4 (DE)
Title: Rollo zur Abdeckung eines Laderaumes in einem Fahrzeug
Inventor: BAYER MATTHIAS
IPC: B60P7/02
Filed: 2002-05-17
Granted: 2010-12-02
Abstract: Rollo zur Abdeckung eines Laderaumes (1) in einem Fahrzeug (2), gebildet aus einem am Fahrzeug (2) halterbaren Aufrollautomaten mit einem Gehäuse (4) und einer in diesem bevorrateten flexiblen, reißfesten Folienbahn (5), die gegen die Kraft einer Rückstellfeder aus einer Offenstellung am Gehäuse (4) in eine Abdeckstellung für den Laderaum (1) ziehbar ist und an deren beiden Seiten Arretierungselemente (6) zur Arretierung in der Offenstellung und in der Abdeckstellung sowie auf der dem Gehäuse (4) abgewandten Seite der Arretierungselemente (6) eine Spaltabdeckung (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spaltabdeckung (7) aus einem mit der Folienbahn (5) verbundenen zweischaligen Rahmen (8) gebildet ist, in den ein flächiges, reißfestes Material (9) eingespannt ist.
Patent DE-10243105-B4 (DE)
Title: Drehübertragungsvorrichtung
Inventor: YASUI MAKOTO
IPC: F16D47/04
Filed: 2002-09-17
Granted: 2017-07-13
Abstract: Drehübertragungsvorrichtung mit einem inneren Glied (3) und einem koaxial befestigen äußeren Glied (5), die relativ zueinander gedreht werden können, einem Halter (10), der zwischen dem inneren Glied (3) und dem äußeren Glied (5) befestigt ist und mit einer Vielzahl von Taschen (11) ausgebildet ist, in denen Verbindungselemente (12) enthalten sind, einem Anker (18), der nicht drehbar, aber axial relativ zu dem Halter (10) bewegbar befestigt ist, einem Rotor (22), der an dem inneren Glied (3) oder dem äußeren Glied (5) axial gegenüber dem Anker (18) befestigt ist, und einem Elektromagneten (19), um den Anker (18) zu dem Rotor (22) anzuziehen, wobei die Phase des Halters (10) gewechselt wird, um die Verbindungselemente (12) in Eingriff mit der äußeren Peripherie des inneren Gliedes (3) und der inneren Peripherie des äußeren Glieds (5) zu bringen, und wobei ein Drehmoment zwischen dem inneren Glied (3) und dem äußeren Glied (5) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine ringförmige Rille (31) in der Oberfläche des Rotors (22) gegenüber dem Anker (18) ausgebildet ist, wobei eine Stufe zwischen einer durchgehend flachen äußeren Anziehungsoberfläche (32a) auf der Außendurchmesserseite der ringförmigen Rille (31) und einer durchgehend flachen inneren Anziehungsoberfläche (32b) auf der Innendurchmesserseite der ringförmigen Rille (31) derart ausgebildet ist, dass die äußere Anziehungsoberfläche (32a) eine größere axiale Höhe aufweist als die innere Anziehungsoberfläche (32b).
Patent DE-10248796-B4 (DE)
Title: Elektrischer Eisschaber
Inventor: HOFFMANN MATTHIAS
IPC: B60S1/04
Filed: 2002-10-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Eisschaber
zum Entfernen von gefrorenem Eisschichten auf Kraftfahzeugscheiben
mit einer elektrisch beheizten metallischen Schaberkante, wobei
der Eisschaber über
ein Kabel (4) mit einem Zigarettenanzünderanschluss verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch beheizte Schaberkante
in Form eines Heizbleches (3) an einem aus elektrisch isolierten
Material bestehendem Grundkörper
(1) angeordnet ist und das Heizblech (3) mit einer im Grundkörper (1)
angeordneten elektronischen Einrichtung (2) zur Steuerung der elektrischen
Energie gekoppelt ist.
Patent DE-10251033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Zündspule mit einer Zündkerze
Inventor: LINDENTHAL KONSTANTIN
IPC: F02P3/02
Filed: 2002-11-02
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer Zündspule (1) mit einem Kerzenbolzen (10) einer Zündkerze (2), umfassend eine Fixiereinrichtung (14), die im wesentlichen parallel zur Achse des Kerzenbolzens ausgerichtete Fixierzungen (18) zum Anschluss an den Kerzenbolzen (10) aufweist, wobei die Fixierzungen (18) an einem Stanzbiegeteil (14) ausgebildet sind, das die Fixiereinrichtung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stanzbiegeteil (14) Anschlusszungen (22) zur elektrischen Verbindung mit einer Sekundärwicklung (4) der Zündspule (1) ausgebildet sind.
Patent DE-10254808-B4 (DE)
Title: Thermoplast-Füllstoff-Nanokomposit und dessen Verwendung sowie Masterbatch-Granulat für dessen Herstellung
Inventor: FUCHS ALEXANDER
IPC: C08K3/34
Filed: 2002-11-22
Granted: 2009-03-12
Abstract: Thermoplast-Füllstoff-Nanokomposit erhältlich durch
Vermischen mindestens der folgenden der Komponenten  a) 30 bis
97 Gew.-% eines oder mehrerer Polyolefine und eines oder mehrerer
mit einer eine funktionelle Gruppe tragenden ungesättigten
Verbindung gepfropften Polyolefine,  b) 55 bis 2 Gew.-% mindestens
eines anorganischen Füllstoffes
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus natürlichen
und künstlich
hergestellten Schichtsilikaten,  c) einer Onium-Verbindung mit
gleichen oder unterschiedlichen organischen Substituenten R, wobei
mindestens ein organischer Substituent R eine Hauptkette mit einer
Länge von
6 bis 25 Atomen aufweist und die übrigen Substituenten R eine
Hauptkette mit einer Länge
von 1 bis 25 Atomen sind,  d) einem α,ω-diaminosubstituierten n-Alkan
als organisches Kupplungsmittel mit zwei terminalen funktionellen Aminogruppen,
die durch eine Hauptkette verbunden sind, wobei die eine Aminogruppe
mit der an die Polyolefine gepfropften funktionellen Gruppe eine
kovalente Bindung eingeht und die andere Aminogruppe eine Wechselwirkung mit
dem anorganischen Füllstoff
eingeht,  wobei der Anteil der Summe...
Patent DE-10260929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle von auf mikrobieller Interaktion beruhenden Vorgängen
Inventor: FEESCHE JOERG
IPC: G01N33/569
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle von auf mikrobieller Interaktion beruhenden Vorgängen, dadurch
gekennzeichnet, daß man  a)
Rezeptormoleküle
erzeugt, die Signalmoleküle
spezifisch binden, die an derInteraktion zwischen interagierenden
Mikroorganismen beteiligt sind und  b) die Rezeptormoleküle in für die gewünschte Kontrolle ausreichender
Menge dem Medium zusetzt, in dem die mikrobielleInteraktion stattfindet.
Patent DE-10303222-B4 (DE)
Title: Kunstharz-Führung für ein flexibles Zugmittel
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H7/18
Filed: 2003-01-23
Granted: 2011-07-21
Abstract: Führung aus Kunstharz für ein flexibles Zugmittel, die einen länglichen Führungskörper (110; 210) aus Kunstharz, der einen Gleitschuh (111; 211), welcher sich in Längsrichtung des Führungskörpers (110; 210) erstreckt, aufweist mit einer Vorderseite, die angeordnet ist, um, in Kontakt mit einem Zugmittel zu stehen, und einer Rückseite, und einen Plattenaufnahmebereich (112; 212) umfasst, der auf der Rückseite des Gleitschuhs (111; 211) angeordnet und einstückig als eine Einheit mit dem Gleitschuh (111; 211) geformt ist, wobei sich der Plattenaufnahmebereich (112; 212) auch in Längsrichtung des Führungskörpers (110; 210) erstreckt, und gebildet wird durch ein Paar sich gegenüberliegender, in Längsrichtung erstreckender Wände (112a; 212a), die einen Schlitz (S) zwischen sich definieren, und eine in den Schlitz (S) zwischen die gegenüberliegenden Wände (112a; 212a) eingepasste Verstärkungsplatte (120; 220) aufweist, wobei der Führungskörper (110; 210) Zungen (112f, 212f) aufweist, die einstückig mit einer der Wände (112a; 212a) geformt sind, die Zungen einen trapezförmigen Endbereich...
Patent DE-10305919-B4 (DE)
Title: Wirkmaschinen
Inventor: OTT MARKUS
IPC: D04B27/24
Filed: 2003-02-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Wirkmaschine,
insbesondere Kettenwirkmaschine, mit zwei Wirknadelfonturen und
zwei Pollegebarren, deren Legenadeln durch beide Wirknadelfonturen
hindurch bewegbar sind, wobei jede Pollegebarre über einen Legehebel an einer
Gehängewelle
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß beide Gehängewellen (30, 32) übereinander
angeordnet sind.
Patent DE-10329753-B4 (DE)
IPC: B62B5/00
Filed: 2003-07-02
Granted: 2007-11-08
Abstract: The lifting device has a track roller It has only one track roller, and can be fixed to the outside of goods in any statically balanced manner. It comprises a rail (1), a vertically movable load carrier, a track roller (13) on the inside of the rail and a clamping arm (7) on the rail. It is fixed to the goods by gripping the bars, legs etc. or by clamping the clamping arm.
Patent DE-10337353-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: BROCKHOFF FRANZ ULRICH
IPC: B60J7/20
Filed: 2003-08-14
Granted: 2011-09-29
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem in einem rückwärtigen Fahrzeugbereich (2) unterhalb eines Deckelteils (6) ablegbaren Dach (3), wobei das Deckelteil (6) wahlweise zur Freigabe (8) einer Beladeöffnung für Gepäck oder zur Freigabe (7) einer Durchtrittsöffnung für das Dach (3) geöffnet werden kann und hierfür über zumindest eine Bewegungsmechanik (9) im Fahrzeug (1) gehalten ist, wobei die Bewegungsmechanik (9) zumindest einen Mehrgelenkmechanismus (11) mit einer für jeden einzelnen der genannten Bewegungssinne des Deckelteils (6) jeweils mehr als für einen der beiden Bewegungssinne benötigte Anzahl von Gelenken (16; 17; 28; 30; 32) umfaßt, wobei sowohl für die Bewegung des Deckelteils (6) im Freigabesinn (8) der Beladeöffnung für Gepäck als auch für die Bewegung im Freigabesinn (7) der Durchtrittsöffnung für das Dach (3) jeweils teilweise dieselben Gelenke (16; 30; 32) bewegbar sind und bei jeder der genannten Bewegungen zumindest ein Gelenk (17; 28) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsmechanik (9) pro Fahrzeugseite einen...
Patent DE-10347130-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssysteme
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: F01N11/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
für die
Diagnose einer stromab von einem Innenverbrennungsmotor angeschlossenen
Abgasnachbehandlungsvorrichtung, welches Verfahren dadurch gekennzeichnet
ist, daß es
umfaßt:  Berechnen
einer Differenz zwischen einer gemessenen und einer geschätzten Menge
einer Abgaskomponente stromab von der Vorrichtung, und Lieferung
einer Angabe einer Beschädigung
der Vorrichtung auf der Grundlage des Zeitablaufs, wenn ein Wert
der genannten Differenz größer bleibt
als eine vorbestimmte Konstante.
Patent DE-10352056-B4 (DE)
Title: Hybrides DSL-System zur Übertragung von hybriden DSL-Daten über eine Teilnehmeranschlussleitung zur Erhöhung einer Gesamtdatenübertragungsrate und zur Optimierung der Übertragungsreichweiten von beiden Transceivern
Inventor: SCHEDELBECK GERT
IPC: H04L5/26
Filed: 2003-11-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hybrides
DSL-System (10) zur Übertragung
von hybriden DSL-Daten über eine
Teilnehmeranschlussleitung (2030) mit:  a) einem Basisbandtransceiver
(101) zur Übertragung
von ersten Daten in einem Basisfrequenzband über die Teilnehmeranschlussleitung
(2030) mit einer ersten Datenübertragungsrate,  b)
einem Nicht-Basisbandtransceiver (102) zur Übertragung von zweiten Daten
in einem Nicht-Basisfrequenzband über die Teilnehmeranschlussleitung
(2030) mit einer zweiten Datenübertragungsrate,
und mit  c) einer Datenverbindung (103) zum Austausch von Parametern
zwischen dem Basisbandtransceiver (101) und dem Nicht-Basisbandtransceiver
(102) zur Erhöhung
einer Gesamtdatenübertragungsrate
und zur Optimierung der Übertragungsreichweiten
von beiden Transceivern (101, 102).
Patent DE-10357836-B4 (DE)
Title: Exzenterschleifhandwerkzeugmaschine
Inventor: TIEDE STEFFEN
IPC: B24B47/12
Filed: 2003-12-09
Granted: 2021-06-24
Abstract: Exzenterschleifbandwerkzeugmaschine mit einem Gehäuse (12, 14, 20) und einer daran gelagerten, exzentrisch angetriebenen Schleiftellereinheit (18, 26, 28), mit einem, insbesondere in Bearbeitungsstufen schaltbaren, Exzentergetriebe (18), das aus einem Hohlzahnrad (80) besteht, an dem ein mit der Schleiftellereinheit (28) drehfestes Stirnzahnrad (78) abrollbar ist, wobei das Hohlzahnrad (80) in einem Lager (82) im Gehäuse (20) drehbar angeordnet ist, dessen Innendurchmesser gleich oder kleiner als der größte Innendurchmesser des Innenkranzes (85) des Hohlzahnrades (80) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlzahnrad (80) aus einem stufenzylindrischen Trägerteil (100), insbesondere aus hochfestem Material, vorzugsweise Metall, besteht, das von einem geringer festen Material mit hoher Gleitfähigkeit, insbesondere Kunststoff, umspritzt ist, welches den Innenkranz (85) trägt.
Patent DE-10357920-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: JOCHER REINER
IPC: B60Q1/04
Filed: 2003-12-11
Granted: 2009-07-09
Abstract: Fahrzeug mit einer Beleuchtungseinrichtung (7), die ein Gehäuseteil (9) und eine daran angeordnete, durchsichtige frontseitige Scheibe (11) aufweist, wobei das Gehäuseteil (9) lagefest mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, und wobei im Anbindungsbereich der Scheibe (11) an das Gehäuseteil (9) ein Federmittel vorgesehen ist, welches bei einer Stoßeinwirkung in Richtung der Fahrzeuglängsachse eine Verlagerung der Scheibe (11) aus einer Einbauposition in eine gegenüber der Fahrzeugaußenhaut zurück versetzte Rückzugsposition in Richtung auf das Gehäuseteil (9) zulässt und bei Aufhebung der Stoßeinwirkung die Scheibe (11) selbsttätig in ihre Einbauposition zurück verlagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (11) mittels eines Schwenklagers (53) zusätzlich um eine in senkrechter Richtung zu einer gedachten Horizontalen verlaufenden Achse (55) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-10362312-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Schaltungsanordnung mit Grabenisolation und mit ladungsspeichernder Schicht und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KNOBLOCH KLAUS
IPC: H01L27/115
Filed: 2003-02-14
Granted: 2014-10-30
Abstract: Halbleiter-Schaltungsanordnung (76), mit einem Substrat (10), das in der angegebenen Reihenfolge trägt: eine dotierte Halbleiterschicht (14) eines ersten Leitfähigkeitstyps, eine elektrisch isolierende Schicht (16), und eine elektrisch leitfähige ladungsspeichernde Schicht (18) oder eine elektrisch isolierende ladungsspeichernde Schicht (18), die zum Speichern von Ladungen geeignet ist, und mit mindestens einem tiefen Graben (32), der die elektrisch isolierende Schicht (16) und die ladungsspeichernde Schicht (18) durchdringt und sich auch in die dotierte Halbleiterschicht (14) hinein erstreckt, wobei der Graben (32) die dotierte Halbleiterschicht (14) durchdringt, und mit mindestens einen im Vergleich zu dem die elektrisch isolierende Schicht (16) durchdringenden tiefen Graben (32) flacheren und breiteren Graben (100), der in der Halbleiterschicht (14) des ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist und der von dem die ladungsspeichernde Schicht (18) durchdringenden tiefen Graben (32) durchdrungen wird, mit mehreren nebeneinander angeordneten Gräben, zwischen denen jeweils eine Vielzahl von Speicherzellen angeordnet sind, wobei die Speicherzellen EEPROM-Speicherzellen oder Flash-EEPROM-Speicherzellen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der tiefe Graben ein Isolationsgraben ist.
Patent DE-10392887-B4 (DE)
Title: Tracheostomakanülenbefestigung
Inventor: WORTHINGTON IAN DAVID
IPC: A61M16/04
Filed: 2003-06-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Tracheostomakanülenbefestigung zum
Unterstützen
der Befestigung einer Kanüle
in einem Stoma eines Tracheostomapatienten, aufweisend ein allgemein
planares Flachteil, das mit einer Öffnung versehen ist, deren
Größe und Form
zum Sitzen auf einem Kanalteil einer Tracheostomakanüle in Presspassung
geeignet ist, um so eine rückwärtige Befestigungsfläche darzubieten, die
in der Verwendung dazu ausgelegt ist, in der Nachbarschaft des Stomas
an der Haut des Tracheostomapatienten anzuliegen, wobei das Material,
aus dem das Flachteil hergestellt ist, mindestens in der Nachbarschaft
der Befestigungsfläche
ein klebriges Silikongelmaterial aufweist.
Patent DE-19531287-B4 (DE)
Title: Gefechtskopf
Inventor: RUDOLF KARL
IPC: F42B1/02
Filed: 1995-08-25
Granted: 2007-01-11
Abstract: Gefechtskopf
mit einer Hohlladung (14) und mit einer ringförmigen Zusatzladung (16), wobei den
Ladungen jeweils Zündeinrichtungen
zugeordnet sind und die Zusatzladung der Hohlladung über einen
definierten Mindestabstand (A) nachgeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Hohlladung (14) eine projektilbildende Ladung (18) für wenigstens
zwei Projektile aufweist,  die Zusatzladung (16) in mehrere
Auslenkungsladungen unterteilt ist, und die Auslenkungsladungen
in Umfangsrichtung des Gefechtskopfes (10) voneinander beabstandet
angeordnet sind.
Patent DE-19607502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Beuteln
Inventor: KROMBACH KLAUS
IPC: B65B43/46
Filed: 1996-02-29
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zum Befüllen
von Beuteln (12), mit einer Zuführeinrichtung
(15) zum Zuführen
oben offener Beutel (12) an eine Befüllstation (26) und einem vertikalen
Produktauslass (25) an der Befüllstation
(26), wobei am Produktauslass (25) an gegenüberliegenden Seiten (27, 28)
eines Beutels (12) und im Bereich des oberen Randes (29) des Beutels
(12) ansetzbare, mittels einer Stelleinrichtung (30) aufeinander
zu und voneinander weg bewegbare Greifer (31, 32) dazu vorgesehen
sind, den Beutel (12} zu spreizen und über den Produktauslass (25) zu
stülpen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Greifer (31, 32) als Vakuumgreifer
(36, 37) ausgebildet und dazu vorgesehen sind, den offenen Beutel
(12) von außen
an den gegenüberliegenden
Seiten (27, 28) des oberen Randes (29) zu erfassen, von der Zuführeinrichtung
(15) hochzuheben, zu spreizen und nach dem Füllen wieder auf die Zuführeinrichtung
(15) abzusetzen, wobei die Vakuumgreifer (36, 37) jeweils über eine
Stelleinrichtung (30) aufeinander zu und voneinander weg bewegbar
sind, die Vakuumgreifer...
Patent DE-19618452-B4 (DE)
Title: Aggregat zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratstank zu einer Brennkraftmaschine
Inventor: STROHL WILLI
IPC: F02M37/00
Filed: 1996-05-08
Granted: 2005-05-12
Abstract: Aggregat
zum Fördern
von Kraftstoff aus einem Kraftstoffvorratstank (10) zu einer Brennkraftmaschine
(14), mit einem vom Kraftstoff durchströmten Gehäuse (18), in dem eine Förderpumpe
(28) und ein diese antreibender Motor untergebracht sind und in
Strömungsrichtung
hinter der Förderpumpe
(28) ein durch diese begrenzter Druckraum (40) gebildet ist, der über ein
Ventil (32) mit einem Außenraum
(44) verbindbar ist, wobei ein Schließelement (34) des Ventils    (32)
während
des Normalbetriebs des Förderaggregats
(28) in einer Schließstellung (66)
gehalten ist, so daß der
Druckraum (40) vom Außenraum
(44) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (32) einen den
Druckraum (40) mit einem Außenraum
(44) verbindenden ersten Durchgang (49) mit einem Flüssigkeitsstrom
Q1 einen zweiten Durchgang (53) mit einem das Schließelement
(34) umströmenden
Flüssigkeitsstrom
Q2 aufweist, die in eine gemeinsamen Auslass (43) des Gehäuses (18)
zum Außenraum
(44) führen,
so daß bei
steigendem Flüssigkeitsstrom
Q1 in Schließrichtung gesehen
vor und hinter dem Schließelement...