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Patent DD-262450-A1 (DD)
Title: Anordnung von substraten innerhalb einer einrichtung zur plasmagestuetzten vakuumbeschichtung
Inventor: BUECKEN BERND
IPC: C23C14/04
Filed: 1987-05-20
Abstract: Bei der plasmagestuetzten Vakuumbeschichtung von Substraten mit scharfen Kanten, Spitzen oder aehnlichen exponierten Stellen kommt es an diesen Stellen zu Ionenkonzentrationen mit der Folge von Brenneffekten, die zur Unbrauchbarkeit der Substrate fuehren koennen. Zur Vermeidung dieser Effekte wird eine Anordnung der Substrate in der Beschichtungseinrichtung vorgeschlagen, derart, dass die exponierten Stellen in einem Abstand von einem auf gleichen Potential liegenden Koerper angeordnet sind, der gleich oder kleiner dem Dunkelraumabstand bei Beschichtungsbedingungen ist. Fig. 1
Patent DD-261545-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum positionieren von klemmbuegeln
Inventor: SEITZ WERNER
IPC: B23Q16/04
Filed: 1987-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Positionieren von Klemmbuegeln in einer Werkzeugmaschine zum Bearbeiten der Klemmbuegelschenkel, z. B. Gewindeschneiden. Klemmbuegel weisen nach dem Biegen der U-Form oft groessere Massabweichungen der Schenkelweite auf, die von der Gewindeschneidemaschine nicht ausgeglichen werden koennen. Zur Positionierung der Klemmbuegel unter Beruecksichtigung der Massabweichungen der Schenkelweite wird erfindungsgemaess ein Hebelsystem vorgeschlagen, mit welchem die Lage der Schenkelenden auf der Werkstueckkassette massgetreu auf Kontaktgeber kopiert werden kann und danach die Gewindeschneidemaschine gesteuert wird. Fuer jeden Schenkel ist ein Hebelsystem aus zwei miteinander verbundenen Doppelhebeln vorgesehen, die mit einer Aufnahmegabel die Lage der Schenkelenden abgreift und auf die Kontaktgeber uebertraegt. Fig. 4
Patent DD-262001-A1 (DD)
Title: Abstandsveraendernde vorrichtung zum aufnehmen und absetzen von gegenstaenden
Inventor: WYREMBECK DIETER
IPC: B65G47/90
Filed: 1987-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abstandsveraendernde Vorrichtung zum Aufnehmen und Absetzen von Gegenstaenden. Derartige Vorrichtungen werden ueberall dort benoetigt, wo mehrere Gegenstaende gleichzeitig umgesetzt werden muessen und wo waehrend dieses Umsetzvorganges die Abstaende der Gegenstaende zueinander veraendert werden muessen, z. B. bei Becherumsetzern in der Keramikindustrie. Mehrere Scherengelenkhebel 3 sind zu einem Scherengitter 2 zusammengesetzt, das an einem Maschinengestell 19 befestigt ist. An einem beliebigen mittleren Gelenkpunkt 1 ist ein stufenlos arbeitender Positionierantrieb, bestehend aus einem Linearantrieb 14, einem Stellmotor 15 und einer Wegemesseinrichtung 16 und einer Tragrolle 12 angeordnet, die auf der Fuehrungsbahn 13 gefuehrt wird. An den mittleren Gelenkpunkten 1 sind Halte- und Greifeinrichtungen 4 befestigt, deren Lagestabilisierung durch die Fuehrungshebel 9 und die Schiebelager 10 erfolgt. Durch den Positionierantrieb erfolgt die Einstellung der Abstaende zwischen den Gegenstaenden stufenlos durch manuelle Vorwahl oder automatisch rechnergesteuert. Die Vorrichtung kann sowohl einseitig als auch zweiseitig arbeitend ausgebildet sein und wird in Verbindung mit speziellen Umsetzern oder Robotern eingesetzt. Variationen der Arbeitslage des Scherengitters, der Anlenkpunkte fuer die Halte- und Greiforgane, der Anlenkung des Positionierantriebes und der Lagestabilisierung der Halte- und Greiforgane ergeben vielfaeltige Anwendungsmoeglichkeiten fuer das Grundprinzip der Vorrichtung. Fig. 1
Patent DD-265930-A1 (DD)
Title: Laugungsverfahren
Inventor: HAEHNE ROLAND
IPC: E21C45/00
Filed: 1987-10-05
Abstract: Das Laugungsverfahren ist dem technischen Gebiet des Bergbaues zugehoerig und dient der effektiven Laugung von bisher nicht gewinnbaren Arm- und Resterzen ueber und untertage. Zur Realisierung dieses Verfahrens werden Armerze in Gelaendesenken bzw. an Boeschungen ueber bisher nicht gewinnbaren untertaegigen Erzbereichen angelegt. Danach erfolgt ein Anbohren der uebertaegigen bzw. Perforieren der untertaegigen Erzbereiche mit gleichzeitigem Herstellen von Loesungsleitungseinrichtungen. Nach bekannter Laugungsloesungsaufgabe erfolgt ein nacheinanderfolgendes Auslaugen uebertaegiger und untertaegiger Erzbereiche, wobei noch nicht verarbeitbare Reichloesung ueber die untertaegig vorhandenen bisher nicht gewinnbaren, perforierten Resterzbereiche geleitet wird. Eine maximale und effektive Erzgewinnung ist die Folge der Anwendung des Verfahrens.
Patent DD-266773-A1 (DD)
Title: Fehlermessglied fuer magnetventile mit schaltgliedern
Inventor: KINDL WERNER
IPC: B60T17/00
Filed: 1987-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fehlermessglied fuer Magnetventile mit Schaltgliedern fuer den Einsatz bei Antiblockiersystemen fuer Fahrzeuge mit elektromechanisch geschalteten Ventilen zur Steuerung des Bremsdruckes, bei welchen eine staendige Kontrolle des Zustandes des Schalttransistors, der Wicklung des Magnetventils und der Zuleitung erfolgt und bei einem auftretenden Fehler eine Kontrollanzeige erfolgen kann. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass parallel zu dem Schaltglied ein Widerstand angeordnet ist und dass parallel zu den Schalttransistoren Widerstandsbruecken mit einem Abgriff liegen und dass der an den Steuereingaengen der Schalttransistoren liegende Signalpegel bei Fehlerfreiheit zu einem negierten Signalpegel an den Abgriffen der Widerstandsbruecke fuehrt, bei einem auftretenden Fehler jedoch unabhaengig von dem Signalpegel an den Steuereingaengen am Abgriff der Widerstandsbruecke stets ein konstantbleibender Signalpegel vorhanden ist.
Patent DD-272143-A1 (DD)
Title: Sicherheitssystem fuer filmentwicklungsautomaten
Inventor: FUSSY BERND
IPC: G03D3/00
Filed: 1988-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem fuer Filmentwicklungsautomaten mit bei Uebertemperaturen der Behandlungsfluessigkeiten auftrennbaren Heizkreisen, wobei letztere sowohl mittels eines an sich bekannten, von einem Temperaturmessfuehler fuer die jeweilige Behandlungsfluessigkeit angesteuerten Temperaturreglers als auch mittels einer Sicherheitsschaltung, die ueber Fluessigkeitsmindestniveau- und Arbeitsniveau-Fuehler sowie ueber je ein weiteres im normalen Betriebsfall von Behandlungsfluessigkeit umspueltes temperaturempfindliches Stellglied ansteuerbar ist, aktivierbar und deaktivierbar sind. Fig. 1
Patent DD-273582-A1 (DD)
Title: Ausheber fuer freiformprofilierte oder zylindrische blechformteile an beschneidewerkzeugen
Inventor: BROLL PETER
IPC: B21D45/00
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausheber fuer freiformprofilierte oder zylindrische Blechformteile an Beschneidewerkzeugen, mit denen die Zargenraender dieser Teile beschnitten werden. Mit dem Ausheber koennen die beschnittenen Blechformteile ueber die zur Zentrierung der Blechformteile im Werkzeug dienenden Formaufnahmen gehoben werden, ohne dass eine Unterbrechung der Schneidleisten erforderlich ist. Dabei kann der Ausheber so gestaltet sein, dass das beschnittene Blechformteil selbsttaetig aus dem Arbeitsraum des Werkzeuges rutscht.
Patent DD-275605-A1 (DD)
Title: Fungizide mittel
Inventor: NEU JOZSEF
IPC: C07F9/6578
Filed: 1988-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft fungizide Mittel, welche als Wirkstoff ein 2-&O-(substituiertes)-Alkyl!-2-thio-1,3,2-oxathiophospholan-Derivat der allgemeinen Formel (I), worin R1, R2, R3 und R4 unabhaengig voneinander fuer Wasserstoff, C1-6 Alkyl, C2-6 Alkenyl oder C2-6 Alkinyl stehen und Halogen, Wasserstoff, C1-6 Alkyl oder Mercapto bedeutet, enthalten. Die Wirkstoffe der allgemeinen Formel (I) besitzen ein breites fungizides Wirkungsspektrum und koennen insbesondere zur Bekaempfung von Sclerotonia sp., Penicillium sp., Alternaria sp., Fusarium sp., Phytophthora infestans und Mehltau eingesetzt werden. Formel (I)
Patent DE-10001440-A1 (DE)
Title: Motor vehicle with heating/air conditioning system has at least one component mounted beneath floor of vehicle; all significant components can be mounted beneath floor
Inventor: MUENKNER PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-01-15
Abstract: The vehicle (1) has an interior compartment (2) for passengers, an engine compartment (3), a vehicle floor (4), especially a high position floor, and a heating/air conditioning system (5) with several components (6-8), that is at least one fan (6), at least one heat exchanger (7) and at least one air line (8). At least one component is mounted beneath the floor of the vehicle. All significant components can be mounted beneath the floor.
Patent DE-10001713-A1 (DE)
Title: Fault detection in cooling system for motor vehicle engine involves comparing variation of actual temperature with two model temperature ranges to determine if fault is in sensor or valve
Inventor: KASTNER FRANK
IPC: F01P11/14
Filed: 2000-01-18
Abstract: The method involves computing a first model temperature range from actual temperature values using an algorithm and detecting faults by comparing with the actual temperature. The computer derives a second temperature range for a second temperature corresponding to an open thermostatic valve, compares the actual temperature variation with the second range and determines whether the sensor or valve is faulty from both comparison results.
Patent DE-10002650-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for reducing effective output of stabilized d.c. supply using controlled discharge of series capacitor
Inventor: DERNEDDE NIELS
IPC: H02M7/12
Filed: 2000-01-21
Abstract: A voltage source (V2) is connected though a series capacitor (C2) and a blocking diode (D5) to an output voltage terminal (U1). On the anode side of the diode a current measuring circuit of Zener diodes (D9,D10) and shunt resistor (R5) is formed. If the voltage across this circuit rises to a value at which the discharge current measured by the shunt exceeds a threshold value this fires a triac (D2) which short circuits the series capacitor.
Patent DE-10006167-A1 (DE)
Title: Power switch used in electrical high voltage networks has a driving linkage arranged so that at the start of the disconnecting process an operating pin remains in a first dead center position until the nominal current path is broken
Inventor: HUNGER OLAF
IPC: H01H33/90
Filed: 2000-02-11
Abstract: Power switch comprises an explosion chamber (2) with a driving linkage (4) which operates an operating pin (14) and nominal current contacts (11). The linkage is arranged so that at the start of the start of the disconnecting process the operating pin remains in a first dead center position until the nominal current path is broken. The operating pin is then moved into the switching direction at a higher average speed than the nominal current contacts which run against the ends of its disconnecting dispersion into a second dead center position. The operating pin reaches its disconnecting position only after the nominal current contacts have ended their disconnecting movement. Preferred Features - At the start of the switching process, the nominal current contacts remain in the second dead center position until the pre-ignition of the arc on closure is carried out.
Patent DE-10006560-A1 (DE)
Inventor: HIRSIGER MICHEL
IPC: A61M5/315
Filed: 2000-02-15
Abstract: The invention relates to a plunger plug for a medicament injector. The inventive plug comprises a plug body (1) which is provided with a port section, especially a threaded port section (26, 27), for a tappet and at least one sealing element (2, 7, 20) which is at least partially positioned on the circumference of the plug body (1). The sealing element (2, 7, 20) and/or the port section, especially the threaded port section (26, 27), is/are connected to the plug body (1) in a positive material fit. The invention also relates to a method for producing such a plunger plug.
Patent DE-10009823-A1 (DE)
Title: Process for coating metallic strips comprises coiling the strip into an endless strip in a winding station, directly subjecting the strip to a main pickling step and a post-pickling step, and then passing through a melt bath
Inventor: BRISBERGER ROLF
IPC: C23C2/40
Filed: 2000-03-01
Abstract: Process for coating metallic strips comprises: (i) coiling the strip into an endless strip in a winding station;  (ii) directly subjecting the strip to a main pickling step and a post-pickling step, and; (iii) passing the strip through a melt bath.  An Independent claim is also included for a device for coating metallic strips comprising a main pickling stage (1) arranged in the feed part (I) and decoupled from the coating part (II) by a feed store (12, 13).  Preferred Features: The endless strip passes through a rinsing station and a drying station.
Patent DE-10010242-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge und Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage
Inventor: DRUMM STEFAN A
IPC: B60T8/32
Filed: 2000-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage, die in drei Betriebsarten betrieben werden kann, einer muskelkraftbetriebenen, unverstärkten Betriebsart, einer Hydraulikverstärker-Betriebsart und einer elektronisch geregelten Betriebsart, wobei die Bremsanlage einen Hauptzylinder (1) aufweist, einen ersten Kolben (2), der mit einem Bremspedal (3) gekoppelt ist, einen zweiten Kolben (4), der den Hauptzylinder betätigt und einen dritten Kolben (5), der vom ersten Kolben (2) betätigbar ist, wobei zwischen dem ersten und dem dritten Kolben (5) mindestens ein elastisches Element (6, 7) vorgesehen ist und alle drei Kolben (2, 4, 5) in einem Gehäuse (8) angeordnet sind. Weiterhin ist eine hydraulische Druckquelle vorgesehen und eine Ventileinrichtung (10) zum Reduzieren des Drucks der Druckquelle (9) auf einen Druckwert, der in einen Zwischenraum (11) eingespeist wird, wobei der zweite Kolben (4) und der dritte Kolben (5) durch den Zwischenraum (11) voneinander getrennt sind, so daß der dritte Kolben (5) durch den den zweiten Kolben (4) beaufschlagenden Druck in der der Beaufschlagungsrichtung des zweiten Kolbens entgegengesetzten Richtung beaufschlagt wird.
Patent DE-10014630-A1 (DE)
Title: Multicoordinate probe measuring instrument has coupling and guide surface arrangement whose ball sliding surfaces are concentric
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: G01B5/012
Filed: 2000-03-24
Abstract: A coupling (25) is provided along the direction of a measurement axis (7) of a housing (3). The coupling and a guide surface arrangement (23) of the housing, have sliding surfaces for balls (65) of a ball bearing arrangement (27). The ball sliding surfaces of the coupling and the guide surface arrangement, are concentric. A thin walled tubular section (73) is formed in ball sliding surfaces.
Patent DE-10017111-A1 (DE)
Title: Production of pentenoic acid esters comprises heating formylvaleric acid esters in the presence of a supported precious metal catalyst in mixed oxide form
Inventor: WU KUO-CHING
IPC: C07C69/533
Filed: 2000-04-06
Abstract: A process for the production pentenoic acid esters comprises heating 3- or 4-formylvaleric acid esters at 50-450  deg C in the presence of a supported precious metal catalyst, in mixed oxide form.  A process for the production pentenoic acid esters (I) comprises heating of 3- and/or 4-formylvaleric acid esters at 50-450  deg C in the presence of a supported precious metal catalyst, in mixed oxide form, of formula (M<1>)a (M<2>)b (M<3>)c PdAlcSiOx (1). M<1> = alkali metal; M<2> = alkaline earth metal;  M<3> = Group IVB metal;  a = 0.5-1.5; b, c = 0.2-0.8;  d = 2-8;  e = 3-10;  x = stoichiometric value.
Patent DE-10018574-A1 (DE)
Title: Cover for doormat is made from washable, absorbent material and has hooked pile fasteners in parallel strips on upper side and single strip of hooked pile fastener across width of mat on its lower side
Inventor: KUETTNER VERONIKA
IPC: A47L23/26
Filed: 2000-04-14
Abstract: The cover for a doormat is made from a washable, absorbent material. It has hooked pile fasteners (A) arranged as parallel strips on the upper side and a single strip of hooked pile fastener across the width of the mat on its lower side.
Patent DE-10031384-A1 (DE)
Title: Mobile carphone for use with anti-theft system of vehicle, transmits activation signal of theft protection system to vehicle owner and receives remote control signal for opening vehicle door and/or interrupting fuel and power supply
Inventor: CHEN TONNY
IPC: B60R25/10
Filed: 2000-06-28
Abstract: A cellphone receives an activation signal of a theft protection system installed in vehicle as a warning, to the vehicle owner, by referring to the telephone number and vehicle owner's secret code stored in a memory (15). Remote control signal for opening of vehicle door and/or interrupting the fuel and power supply, transmitted by an external telephone, are received by a DTMF detector (13).
Patent DE-10041201-A1 (DE)
Title: Multiple aspect signal column with flashing segment has current and voltage detectors for monitoring flash capacitor
IPC: H05B41/30
Filed: 2000-08-23
Abstract: The light column has a flash tube (1) connected to a flash capacitor (7) connected to a switching transistor and power supply (2,3,4). The flash capacitor (7) is provided with an induction coil with a current detector (13) for monitoring the current. The flash capacitor is also provided with a detector (14) for monitoring the voltage.
Patent DE-10046135-A1 (DE)
Inventor: STEIN ULRICH
IPC: C09D5/26
Filed: 2000-09-15
Abstract: The invention relates to a coating material which changes colour according to the temperature, and to a surface coating produced with said coating material, especially a coating material and a coating containing at least one colouring pigment whose transmittance changes according to the temperature. There are pigments which change their transmittance according to the temperature while maintaining a constant wavelength, until a temperature is reached at which they are completely transparent. Examples of these are the commercially available pigments known by their brand name Chromazones . These colorants are available in different colours and for different "transition temperatures", i.e. temperatures at which the colorants finally become transparent. By mixing pigments of this type and optionally, pigments whose colour is invariable, it is possible to obtain mixed colours whose colour changes when individual pigments become transparent and which therefore change at the corresponding transition temperatures. The invention also relates to different uses of these coatings.
Patent DE-10046914-A1 (DE)
Title: Hydraulic system for safe operation and -failure of e.g. vehicle folding roof or boot lid, includes pre-pressurization valve in pressure line
Inventor: SCHMIED PETER
IPC: E05F15/56
Filed: 2000-09-21
Abstract: On the piston side and ahead of the second valve-nozzle-assembly (6,10), a pair of non-return valves (14,15) in parallel opposition, is connected into the pressure line. The non-return valve (15) opening towards the tank (3) is implemented (equipped with spring biasing) as a pre-pressurization valve.
Patent DE-10052072-A1 (DE)
Title: Procedure for processing of elongated hollow cylinder component made of quartz glass by means of laser radiation has laser beam with radiation aligned at cylinder inner surface of component guided over length of surface describing spiral
Inventor: VILSMEIER GERHART
IPC: C03B29/02
Filed: 2000-10-19
Abstract: Processing of an elongated hollow cylinder component (1) made of quartz glass by means of laser radiation is described. The laser beam with radiation aligned at the cylinder inner surface (5) of the component is guided over the length of the cylinder inner surface describing at least one spiral once. The hollow cylinder component of quartz glass rotates about its longitudinal axis during the laser processing on the cylinder inner surface of the component. The hollow cylinder component is moved in the direction of its longitudinal axis during the laser processing on the cylinder inner surface of the component.
Patent DE-10052630-A1 (DE)
Title: Rescue device, comprising slide and winch, in particular suitable for removal of injured person from hollow shaped area with narrow entrance
Inventor: GIESECKE HANS
IPC: A62B1/06
Filed: 2000-10-24
Abstract: A flexible slide (24) attached to a circular fixing unit (22) is inserted into the industrial container, the pit, or the cave and secured to the entrance flange (18). A tripod (28), equipped with a winch (26) on top is screwed with its lower ends to the holes (34) provided at the flange (18). The injured immobile person is pulled with a rope (32) along the slide (24,26) upwards to the main hole entrance (16) by turning the handle of the winch (26). The tripod (28) is removed and the person can be carefully lifted.
Patent DE-10056060-A1 (DE)
Title: Monitoring at least one printing parameter involves sending coded print parameter to controller via communications network for decoding and monitoring
Inventor: SCHUPPAN HOLGER
IPC: G06K15/00
Filed: 2000-11-11
Abstract: The method involves detecting the parameter, encoding it into a message, sending the message to a controller over a communications network, decoding the message and monitoring the print parameter in the controller. The print is conducted according to data transmitted to the printer via the network. The data are printed by another printer before transmitting the data to establish a criterion for comparing the parameter.  Independent claims are also included for the following: a printing system.
Patent DE-10057085-A1 (DE)
Title: Working vehicle has device that combines drive characteristic, gear change time, working throughput to determine number of modes from which mode determining device can select freely
Inventor: ARIE NOBUYUKI
IPC: F02D1/08
Filed: 2000-11-17
Abstract: The vehicle has a device for varying the output power. It can alter the engine drive characteristic in stages. There is a device for varying an automatic gearbox gear change time in stages. A device varies the throughput of a fluid under pressure in the working device in stages. A mode selection device is used to combine the drive characteristic, gear change time and working throughput together to determine a number of modes from which it can select freely. The vehicle has a device (38) for varying the output power to alter the drive characteristic of an engine (1) in stages, a device (39) for varying the gear change time of an automatic gearbox in stages, a device (35) for varying the throughput of a fluid under pressure in the working device in stages and a device (40) for determining the mode for combining the drive characteristic, gear change time and working throughput to determine a number of modes, from which the mode determining device can select freely.
Patent DE-10057469-A1 (DE)
Title: Protective cap for pressurized gas bottles cap has mounting rail which can be fixed or locked on top and/or bottom section of cap, and fitted on clips, frame or cover
Inventor: THOMA KLEMENS
IPC: F17C13/06
Filed: 2000-11-20
Abstract: The protective cap has a mounting rail (9) which can be fixed or locked and which can be installed on the top and/or bottom section of the cap. The rail can be fitted on one or more clips (8), on a frame, or on a cover, and may be part of the frame or cover.
Patent DE-10058641-A1 (DE)
Title: Internal covering element for door/side panel of motor vehicles has additional storage compartment for smll objects within reach of driver/passenger
Inventor: KUEPPER BERNT
IPC: B60R7/04
Filed: 2000-11-25
Abstract: The covering (10) has a door handle (12), an arm rest (13), and a storage compartment (14). It has an additional compartment (15), located within reach of a driver/passenger, esp. in the sill area (16) of a door/side panel (11), to contain esp. small objects. This compartment is fixed or foldable, has a sliding closure, and a space for a phone card etc. or coins. It also has a light.