baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-253009-A1 (DD)
Title: Bogengreifereinrichtung
Inventor: DITTMANN NORBERT
IPC: B41F21/10
Filed: 1986-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogengreifereinrichtung fuer Druckmaschinen, insbesondere fuer Bogenrotationsoffsetdruckmaschinen. Ziel der Erfindung ist es, eine Bogengreifereinrichtung zu schaffen, durch die das oertliche Doublieren vermieden wird. Die Aufgabe der Erfindung, die Greiferaufschlaege so anzuordnen, dass die funktionell erforderliche Lagegenauigkeit des Greiferaufschlages staendig gewaehrleistet und der Lage des einzelnen Bogengreifers angepasst werden kann, wird dadurch geloest, dass der direkt am Bogenfuehrungszylinder befestigte Greiferaufschlag durch unabhaengig voneinander betaetigbare Verstelleinrichtungen senkrecht und parallel zur Zylinderachse verstellbar angeordnet ist.
Patent DD-259482-A1 (DD)
Title: Integrierte schaltungsanordnung zur ansteuerung eines led-lichtdruckers
Inventor: ILTE THOMAS
IPC: G06K15/12
Filed: 1987-03-31
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung in der integrierten Schaltungstechnik, insbesondere zur Ansteuerung von LEDs in Lichtdruckkoepfen. Die Ausgaenge der Schaltungsanordnung haben Stromquellen-Charakter und ermoeglichen damit die direkte Ansteuerung von LED. Ihre digitale Programmierbarkeit ermoeglicht den Ausgleich von Helligkeitstoleranzen der LED. Ihre digitale Programmierbarkeit ermoeglicht den Ausgleich von Helligkeitstoleranzen der LED. Ein analoger Steuereingang erlaubt die Einstellung der Summe aller Ausgangsstroeme. Durch ein serielles Dateninterface ist die Schaltungsanordnung beliebig kaskadierbar.
Patent DD-262098-A1 (DD)
Title: Mehrlinien-schmalbandpassfilter
Inventor: HACKER ERICH
IPC: G02B5/28
Filed: 1987-07-06
Abstract: Das Mehrlinien-Schmalbandpassfilter dient hauptsaechlich der Selektierung mehrerer begrenzter Wellenlaengenbereiche. Es weist mehrere Passbaender auf, die eine vorgegebene spektrale Lage bezueglich der Filterschwerpunktwellenlaenge l0 haben. Das erfindungsgemaesse Filter besteht aus einem symmetrischen Interferenzschichtsystem, das aus mehreren asymmetrischen Cavity - Filterschichtgruppen aufgebaut ist. Dabei sind spiegelsymmetrische Profilschichten bezueglich der geometrischen Mitte im Interferenzschichtsystem angeordnet, die stetige, monotone mathematische Funktionen approximieren.
Patent DD-265102-A1 (DD)
Title: Brennerkopf zum plasmawurzelschweissen
Inventor: MARQUARDT ERWIN
IPC: B23K9/16
Filed: 1987-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennerkopf zum Plasmawurzelschweissen fuer den vorrangigen Einsatz beim Plasmaschweissen von sehr grossen Materialdicken ab 6 mm und geforderten Stromstaerken bis 300 A. Es wurde ein Brennerkopf geschaffen, der sich durch folgende wesentliche Merkmale auszeichnet. An einen entsprechend klein und monolithisch ausgebildeten Brennerkopf erfolgt die Schutzgaszufuehrung von aussen und muendet in einer Oberkammer. Diese ist mittels Ueberstroemoeffnungen mit einer Unterkammer verbunden. An der Unterseite der Unterkammer befinden sich die Austrittsoeffnungen des Schutzgases. Um einen stabilen und gleichmaessigen Gasdruck zu sichern, ist die Summe der Flaechen der Ueberstroemoeffnungen groesser gehalten als die Summe der Flaechen der Austrittsoeffnungen des Schutzgases. Die Unterkammer befindet sich in einem definierten Abstand zur Brennerkopfspitze. Ein stabiler Plasmalichtbogen wird u. a. dadurch erzeugt, dass die Austrittsoeffnungen des Schutzgases im Bereich zweier Segmente angeordnet sind und ueber die Schweissfuge gefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-265314-A1 (DD)
Title: Mittel zur veraenderung der knollengroessenzusammensetzung bei kartoffeln
Inventor: MEISGEIER GERD
IPC: A01N41/10
Filed: 1987-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel, die zur Veraenderung der Knollengroessenzusammensetzung bei Kartoffeln, insbesondere zugunsten der groesseren Knollenfraktionen angewendet werden koennen. Die erfindungsgemaessen Mittel enthalten neben ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen als Wirkstoff Monoethanolamin, dem gegebenenfalls Dimethylsulfoxid, Cholin und/oder Biolipid oder dessen Fraktionen beigemischt sind.
Patent DD-269999-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum bauchseitigen oeffnen von ungekoepften fischen
Inventor: WRUCK SIEGBERT
IPC: A22C25/14
Filed: 1988-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum bauchseitigen Oeffnen von ungekoepften Fischen. Die Erfindung bezieht sich auf die Fischbearbeitungstechnik, insbesondere das bauchseitige Oeffnen von ungekoepften Fischen, die anschliessend entweidet werden sollen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, gleichzeitig mit einem sparsamen Bauchoeffnungsschnitt wesentliche Teile der Kiemen und des Schlundes vom Fisch zu entfernen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass bei einer Vorrichtung, die aus umlaufenden Foerderriemen, zwei winklig zueinander rotierenden Kreismessern, einer federnden Rueckenfuehrung sowie einer der Eingabe dienenden rinnenfoermigen Bauchfuehrung besteht, die Bauchfuehrung einen von ihrer Bodenflaeche schraeg aufwaerts gerichteten und zwischen die Schneidkanten der Kreismesser fuehrenden Schlunddruecker aufweist, der beiderseits gemeinsam mit den Seitenwaenden zwei zurueckspringende Kiemenschlitze bildet. Fig. 1
Patent DD-273700-A1 (DD)
Title: Fassung fuer optische elemente
Inventor: TLACH KARL-FRIEDRICH
IPC: G02B7/02
Filed: 1988-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassung fuer optische Elemente mittels aushaertbarem Klebstoff zwischen Fassungsinnenflaechen des optischen Elementes und ist insbesondere fuer Hochleistungsobjektive vorteilhaft. Mindestens an einer Kontaktzone des Klebstoffes wird ein Trennmittel angebracht, wodurch der Stoffschluss vermieden wird. Das optische Element wird definiert und spannungsfrei in der Fassung gehalten. Figur
Patent DD-274245-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schlichten von faeden und fadenscharen mit verschaeumten schlichtemittelflotten
Inventor: HUETTNER VOLKMAR
IPC: D06B1/14
Filed: 1988-07-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Schaumschlichten von Faeden und Fadenscharen. Durch einen einstellbaren Dosierspalt wird in exakt zugemessener Menge Schlichteflottenschaum mittels Applikationswalzen, ohne vorher mit den Faeden in Beruehrung zu kommen, auf diese aufgetragen. Fig. 1
Patent DD-274911-A1 (DD)
Title: Justieranordnung fuer ein optisches element
Inventor: HARTMANN RAINER
IPC: G02B7/00
Filed: 1988-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Justieranordnung fuer ein optisches Element, das an einer in drei Punkten gelagerten Justierplatte angeordnet ist, die um eine X- und Y-Achse einer Ebene durch Justierschrauben gegen mindestens ein elastisches Element winkelverstellbar ist. Die Anwendung ist bei der Justierung von faseroptischen Sensorelementen nach dem Reflexionsprinzip, von Strahlungseinkoppel- bzw. Detektorvorrichtungen sowie Lichtschranken im Rahmen der Prozessmess- und Sensortechnik und auch der optischen Uebertragungstechnik zweckmaessig anwendbar. Die Erfindung sieht vor, dass eine Justierplatte auf einer festen und einer elastischen Auflage gelagert und durch zwei die Justierplatte beaufschlagende, symmetrisch zu den Auflagen angeordnete Justierschrauben als dritter Auflage verstellbar an einem Gestell gehalten ist. Die elastische Auflage ist durch einen dauerelastischen Klebstoff realisiert. Fig. 1
Patent DD-275692-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von cytokin(inertferon)-induktoren und aktivatoren natuerlicher killerzellen
Inventor: HOFFMANN SIEGFRIED
IPC: C08F2/46
Filed: 1988-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Semiplastics aus Polyinosinsaeure &Poly(I) bzw. * und einem potentiell bioaktiven, partiell sequenz- und stereoregulaeren Uni-, Bi- bzw. Terpolymerisat mit teilweise oder vollstaendig linker-modifizierten Nucleobasen der allgemeinen Formel 1, wobei{Semiplastics; doppelstraengige Ribonucleinsaeure-Simulationen; linker-modifizierte N-Vinylnucleobasen; Homo- und Copolymerisation; Immunmodulatoren; humanes Leukozytentestsystem; Lymphozytentransformation; Mutagenitaet; Phagozytose; Monozyten}
Patent DD-279624-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum herstellen von nadelfassungen durch eingiessen von wirknadeln, insbesondere von schiebernadeln fuer naehwirkmaschinen
Inventor: KNAAK EDGAR
IPC: B22D19/02
Filed: 1989-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Nadelfassungen durch Eingiessen von Wirknadeln, insbesondere von Schiebernadeln fuer Naehwirkmaschinen. Im Nadelkopfbereich der Vorrichtung ist ein federndes Mittel angeordnet, um im Zusammenwirken mit einem Anschlag zum Positionieren der Nadelkoepfe die Hakenkehlen der letzteren in einer Fluchtlinie fixieren zu koennen. Die Wirknadeln werden derart eingegossen, dass im Unterschied zu den Hakenkehlen die vorderen Enden der Nadelkoepfe, bei Schiebernadeln fuer Naehwirkmaschinen die Nadelspitzen, in nichtfluchtender Lage in einer Nadelfassung vorgesehen sind. Fig. 1
Patent DE-10001329-A1 (DE)
Title: Backrest, for motor vehicle seats, has head restraint locking to eat structure via sliding locking bolt with sensor-controlled drive to move restraint during rear impact
Inventor: JAEKEL STEFFEN
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-01-14
Abstract: The back rest has a locking device to fix a head restraint holder (3) to the seat structure (1). A moveable blocking part (4a) of the device is moved into a release position during a crash. The part has a sensor-controlled drive, which is activated during a crash. The drive may be a pyrotechnical unit, an electric magnet, or a pre-tension spring. The blocking part may be a sliding locking bolt or a pivoted ratchet.
Patent DE-10002731-A1 (DE)
Title: Position determination device for movable components of vehicle e.g. motorcycle, has magnetic field screening flag units set between magnetic bodies and Hall units in rotor body for moving into recess
Inventor: FALLAK KLAUS
IPC: B62H1/02
Filed: 2000-01-22
Abstract: A position sensor switch (2(3)) has a stator body (28) and a rotor body (29) respectively provided to the vehicle components. The Hall units (25) are arranged opposite with the magnetic bodies (23) in the stator body. The rotor body is provided with magnetic field screening flag units ((22.1,22.2)22.3) between the magnetic bodies and Hall units that are movable to a recess (30) in a first sensor twill.
Patent DE-10002874-A1 (DE)
Title: Shower screen comprises individual, laterally arranged lamina sections, which can be raised or lowered using a lifting mechanism.
Inventor: KALUS HEINZ-PETER
IPC: A47K3/30
Filed: 2000-01-24
Abstract: A shower screen comprises individual, laterally arranged lamina sections. The screen can be raised or lowered using a lifting mechanism (10). When the lifting mechanism operates, at least two of the lamina sections (2) move simultaneously.
Patent DE-10007405-A1 (DE)
Title: Cigar-trimmer has housing containing guide shaft for blade, opening, shaft, guide-groove, stop-lug and stop element
Inventor: POLLAND MARTIN
IPC: A24F13/26
Filed: 2000-02-18
Abstract: The housing has a guide-shaft for the blade, and an opening (2). The cutter blade with shaft and front blade (11) is movable between an operating position in which the opening is exposed, and a non-operating position in which the opening is closed. The blade-guide-shaft has a guide-groove for a stop-lug (13) on the cutter-blade. The stop engages with a stop-element (8) protruding into the guide-groove on the entry side of the guide-shaft.
Patent DE-10013456-A1 (DE)
Title: Method and apparatus for comfortable administering infusion, transfusion and dialysis liquids to humans and animals involve use of surrounding dry heat to warm the liquid
Inventor: GRIESHABER WILHELM
IPC: A61M5/44
Filed: 2000-03-17
Abstract: The method and apparatus for comfortable administering infusion, transfusion and dialysis liquids to humans and animals involve use of conventional connectors and hoses in such a way that surrounding dry heat warms the liquid shortly before it enters into the body of the patient.
Patent DE-10014451-A1 (DE)
Title: Method for forming injection pressure curve at injection systems e.g. of motor vehicles and injection system with pump and injection nozzles, has control valves mounted in pump which communicate with each other across HP line
Inventor: RODRIGUEZ-AMAYA NESTOR
IPC: F02M45/02
Filed: 2000-03-23
Abstract: The method involves control of the valves  (8,10) being carried out by an actuator (9). Injection parameters are determined during a pre-injection phase, a pressure build-up phase (29) and a main injection phase. Also by the control of the first control valve (8) by means of the actuator, the duration (31) of the pre-injection phase is variable.
Patent DE-10019210-A1 (DE)
Title: Zubereitungen vom Emulsionstyp W/O mit niedrigviskosen gut spreitenden Lipidkomponenten
Inventor: BLECKMANN ANDREAS
IPC: C09K23/00
Filed: 2000-04-18
Abstract: Wasser-in-Öl-Emulsionen DOLLAR A (a) mit einem Gehalt der Wasserphase von mindestens 80 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Emulsionen, DOLLAR A (b) bei welchen die Lipidphase mindestens ein Lipid mit einer Viskosität von weniger als 15 mPa.s (bei 25 DEG C), welches einen Spreitwert von mindestens 700 mm·2·/10 Minuten (bei 25 DEG C) aufweist, enthält, DOLLAR A (c) enthaltend wenigstens eine grenzflächenaktive Substanz, gewählt aus der Gruppe der Substanzen der der allgemeinen Formel (I)  DOLLAR F1 (d) gewünschtenfalls ferner enthaltend ein oder mehrere kationische, nichtionische und/oder anionische Polymere, bevorzugt in Konzentrationen von 0,01 bis 10 Gew.-%, vorzugsweise 0,1 bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,25 bis 1 Gew.-%.
Patent DE-10022185-A1 (DE)
Title: Auslöser für eine gekapselte Schaltanlage
Inventor: BUENGER STEFAN
IPC: H02B13/065
Filed: 2000-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auslöser für eine gekapselte Schaltanlage, insbesondere eine gasisolierte Mittelspannungs-Schaltanlage, bestehend aus einem oder mehreren Schaltfedern in einer gemeinsamen Gasfüllung im wesentlichen mit Lasttrenn- und/oder Leistungsschaltern, Erdungsschaltern, Antriebselementen, Sammelschienen und angeschlossenen Leitungen. Um im Störlichtbogenfall eine schnelle und sichere Erdung der Anlage oder eine Auslösung der übergeordneten Schutzsysteme zu garantieren, besitzt der Auslöser ein Gehäuse, das an der Kapselung der Schaltanlage angeordnet ist und einen Zylinderabschnitt aufweist, in dem ein Beätigungskolben gelagert ist, wobei zwischen dem Inneren der Schaltanlage und dem Zylinderabschnitt eine fluidische Verbindung besteht.
Patent DE-10022510-A1 (DE)
Title: Composition used as folate source in food, feed, nutritional supplements or medicaments, e.g. for prophylaxis of cardiovascular disease includes folic acid and 5-methyl-tetrahydrofolic acid
Inventor: HAEHNLEIN WOLFGANG
IPC: A23L33/15
Filed: 2000-05-10
Abstract: Composition (I) contains: (a) folic acid; (b) 5-methyl-tetrahydrofolic acid and/or 5-methyltetrahydrofolic acid polyglutamate and (c) a nutrient component and/or a nutrition preparation, provided that if (c) is a nutrient component, then the amount of (b) in the overall composition (I) is greater than that in (c). Alternatively (c) may be absent if (b) is 5-methyl-tetrahydrofolic acid.
Patent DE-10023342-A1 (DE)
Title: Projektionssystem und Verfahren zum Betreiben eines Projektionssystems
Inventor: MOENCH HOLGER
IPC: G03B21/00
Filed: 2000-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Projektionssystems mit wenigstens einer Hochleistungs-Entladungslampe (HID-Lampe), einer drehbaren Farbscheibe mit wenigstens drei verschiedenfarbigen Segmenten und einem Array (DMD) aus einer Vielzahl einzeln beweglicher Spiegel, wobei die Stromstärke des der HID-Lampe zugeführten elektrischen Betriebsstsromes über die Zeit derart variiert wird, dass der Lichtbogen der Lampe stabilisiert wird, soll hinsichtlich der verwendeten HID-Lampe leistungs- und standzeitoptimiert durchgeführt werden. Die Stromstärke des Betriebsstroms der HID-Lampe wird hierzu derart variiert, dass die Stromstärke ein Maximum erreicht, wenn sich ein bestimmtes Segment der Farbscheibe, und vorzugsweise nur dieses Segment, im Strahlengang der für die Projektion verwendeten Lichtstrahlen befindet.
Patent DE-10023350-A1 (DE)
Title: Temperature adaptive type capacitor module for quartz oscillator, has unit capacitors which are assigned to each temperature division zone and are interconnected sequentially to maintain specific load capacitance
Inventor: SHIN HYUNG CHEOL
IPC: H01L27/06
Filed: 2000-05-12
Abstract: Several n' unit capacitors with same capacitance are arranged sequentially. The switching elements connected to unit capacitors are coupled to load capacitor. Temperature variation relevant to resonance frequency of crystal resonator (60) is divided based on load capacitance. The unit capacitors are assigned to each temperature division zone and are coupled sequentially to maintain preset load capacitance.  An Independent claim is also included for temperature-compensated quartz oscillator.
Patent DE-10024899-A1 (DE)
Inventor: ROTHER BERND
IPC: C23C14/00
Filed: 2000-05-12
Abstract: The invention relates to the field of materials technology and to protective layers, such as they are used on valve insets or deforming tools. The invention also relates to a method for depositing the same. The aim of the invention is to provide protective layers that are applied to different base materials in a relatively simple, essentially stressfree and adhesive manner. The aim of the invention is also to provide the depositing method therefor. According to the inventive method, the protective layers are deposited by means of solid matter sputtering of a graphite target and/or a target containing a graphite. Carbon monoxide and/or carbon dioxide, acting as a working gas or as a component of the working gas, is/are supplied to the target-related gas discharge and/or the partially identical layer-production-related gas discharge before and/or during the deposit. The aim of the invention is also obtained by protective layers that contain more than 95 atom % of carbon, are provided with a mass density ranging from 1.6 to 2.0 g/cm<3> and plastic hardness values of 5 to 30 GPa or E module values of 50 to 200 GPa.
Patent DE-10026389-A1 (DE)
Title: Monitoring of properties on running yarn, e.g. at open-end spinning, includes identification of faults from shape of parameter trace
Inventor: HENZE HERBERT
IPC: G01N33/36
Filed: 2000-05-27
Abstract: A property parameter, e.g. thickness, of a running yarn (14) is continuously measured by a sensor (18) and a fault indicated when threshold values are exceeded. The nature of the fault is identified by comparing the shape of the parameter trace over a certain length with sample types of traces held in memory. An automatic remedial sequence can be initiated when the fault has been recognized.
Patent DE-10027779-A1 (DE)
Title: Production of isocyanates by reaction of amines and phosgene comprises use of the isocyanate as a solvent in a reactor column with at least partial recycle
Inventor: STROEFER ECKHARD
IPC: C07C263/10
Filed: 2000-06-07
Abstract: A process for the production of isocyanates by reaction of amines and phosgene comprises use of the isocyanate as a solvent. The reaction is performed in a reactor column whereby the condensed phase in the sump of the reactor column is at least partially recycled to the concentrating part of the column.
Patent DE-10032019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Disazokondensationspigmenten in Mikroreaktoren
Inventor: NICKEL UWE
IPC: C09B43/32
Filed: 2000-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Disazokondensationspigmenten durch Diazotierung eines aromatischen Amins, Azokupplung mit einer Kupplungskomponente zu einer Azocarbonsäure oder Azodicarbonsäure, Bildung eines Azocarbonsäurechlorids oder Azodicarbonsäuredichlorids, und Kondensation des Azocarbonsäurechlorids mit einem aromatischen Diamin oder des Azodicarbonsäuredichlorids mit einem aromatischen Amin, dadurch gekennzeichnet, dass man die Säurechloridbildung und/oder die Kondensation und ggf. die Diazotierung und ggf. die Azokupplung in einem Mikroreaktor durchführt.
Patent DE-10033645-A1 (DE)
Title: Spektralellipsometer mit einer refraktiven Beleuchtungsoptik
Inventor: DANNER LAMBERT
IPC: G01J4/04
Filed: 2000-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spektralellipsometer mit einer refraktiven Beleuchtungsoptik (3), die mit einer niedrigen Beleuchtungsapertur versehen und für einen großen Wellenlängenbereich ausgelegt ist. Durch die Farbkorrektur der Beleuchtungsoptik (3) wird ein sehr kleiner Messspot (6) auf einer Objektoberfläche (4) erzeugt.
Patent DE-10036010-A1 (DE)
Title: Control of ply joint or splice location during tire building involves camera detection of strip-shaped laser light areas projected onto materials at the joint
Inventor: DREYER HANS
IPC: B29D30/42
Filed: 2000-07-25
Abstract: Plies(40) of tire building material are moved under one or more laser sources(61.1,61.2;62.1,62.2;63.1-63.7) each of which projects a strip-shaped light area(51.1,51.2;52.1,52.2; 53.1-53.7) onto the tire materials. A CCD(charge coupled device) camera is directed at the light areas to determine the height level of the material surface in the spliced areas(39). The position of material whose height is determined is noted in relation to a prescribed starting position at the time of measurement.  Preferred Features: Strip-shaped light areas(51.1,51.2;52.1,52.2; 53.1-53.7) and the material edges at the joint intersect at 45-90 deg , preferably 90 deg .
Patent DE-10041528-A1 (DE)
Title: Car seat has head rest mounted on back rest which has fixed rear section and pivoted front section whose slope is adjusted by Bowden cable system, signal being sent which swivels it large angle in event of crash
Inventor: MALSCH HEIKO
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-08-24
Abstract: The car seat has a head rest (7) mounted on the back rest (3). This has a fixed rear section (9 ) and a front section (13) mounted on a pivot (15) at its upper end. The slope of this can be adjusted by a Bowden cable system (17, 21) in response to a signal and, in the event of a crash, a signal is sent which swivels through a large angle.
Patent DE-10041876-A1 (DE)
Title: Heater for hot water consists of hollow lengthwise profiles, head pieces, flat rectangular pipes, connecting threads, fastening and orifice
Inventor: HEYDEN SIEGFRIED VON DER
IPC: F28F9/26
Filed: 2000-08-25
Abstract: The hot water heater consists of lengthwise hollow profiled pieces with two headpieces (1) on the ends. Horizontal hollow profiles, especially in the form of flat rectangular pipes(2), are contained between the head pieces. Each head piece has a top (5) and bottom (6) connecting thread. In one of the head pieces, the opening of the top rectangular pipe is closed by a fastening (7) possessing a funnel-shaped orifice (8). An inlet valve is screwed into the top thread.
Patent DE-10044632-A1 (DE)
Title: Schnittstelle im Transportsystem einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: PERSEKE JOERG
IPC: B65H67/06
Filed: 2000-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnittstelle zum Einschleusen frischer Spinnkopse (19) in das Transportsystem (21) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine. Die Schnittstelle weist dabei eine im Bereich einer Übernahmestrecke (1) installierte Zentriereinrichtung (33) zum Aufsetzen der Spinnkopse (19) auf Aufsteckdorne (65) von im Transportsystem (21) umlaufenden Transporttellern (17) sowie eine Aufdrückvorrichtung (26) zum Fixieren der Spinnkopse (19) auf den Aufnahmedornen (65) auf. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß im Bereich der Übernahmestrecke (1) ein Antrieb (27) angeordnet ist, der sowohl für die Förderung der Transportteller (17) auf der Übernahmestrecke (1) als auch für die Betätigung der Zentriereinrichtung (33) sorgt.