baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018213438-A1 (DE)
Title: Einheit zur elektronischen Steuerung
Inventor: NISHIYAMA ATSUSHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-08-09
Abstract: Eine Einheit zu elektronischen Steuerung enthält eine Steuerungseinheit (18), die dazu angepasst ist, eine Energiebeaufschlagung eines Antriebsschaltkreises (19) eines Injektors (9) zu steuern, welcher eine wässrige Harnstofflösung zu einem von einem Motor (2) mit interner Verbrennung abgegebenen Abluftgas injiziert, und die dazu angepasst ist, einen Fehler des Antriebsschaltkreises zu erfassen, indem eine physikalische Quantität in einer Energiebeaufschlagungs-Zeitperiode des Antriebsschaltkreises oder einer Nicht-Energiebeaufschlagungs-Zeitperiode des Antriebsschaltkreises überwacht wird. Die Steuerungseinheit stellt die Energiebeaufschlagungs-Zeitperiode jeder Injektion oder die Nicht-Energiebeaufschlagungs-Zeitperiode jeder Injektion ein, um einen Fehler des Antriebsschaltkreises zu erfassen.
Patent DE-102018215559-A1 (DE)
Title: Pipettierkolben-Dichtungsanordnung mit justierbarer Anpresskraft eines Dichtflächenabschnitts
Inventor: WALPEN SILVIO
IPC: B01L3/02
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pipettierkolben-Dichtungsanordnung (10), welche sich längs einer eine axiale Richtung definierenden Anordnungsachse (AOA) erstreckt,
 - mit einem Dichtungskörper (12), umfassend einen Dichtungsträger (26) mit einer Dichtungsformation (24), wobei die Dichtungsformation (24) auf ihrer radial äußeren Seite einen Dichtflächenabschnitt (24a) aufweist, welcher zur axial gleitenden Anlage an eine Innenfläche (30a) eines Pipettierzylinders (30) eines Pipettierkanals einer Pipettiervorrichtung ausgebildet ist, und
 - mit einem Federkörper (14), umfassend einen Federträger (32) mit einer Federformation (34), wobei wenigstens ein axial mit der Dichtungsformation (24) überlappender Axialabschnitt der Federformation (34) als Radial-Vorspannabschnitt (35) radial innerhalb des Dichtflächenabschnitts (24a) angeordnet ist und in Kraft übertragendem Kontakt mit der Dichtungsformation (24) steht, sodass die radial äußere Seite der Dichtungsformation (24) durch den Radial-Vorspannabschnitt (35) nach radial außen belastet ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Pipettierkolben-Dichtungsanordnung (10) einen Justierkörper (16) mit einer Justierformation (42) aufweist, wobei die Justierformation (42) axial dem Dichtungskörper (12) annäherbar und von diesem entfernbar ist, wobei eine axiale Relativbewegung der Justierformation (42) eine Änderung der radialen Vorspannwirkung des Radial-Vorspannabschnitts (35) auf den Dichtflächenabschnitt (24a) bewirkt.
Patent DE-102018217278-A1 (DE)
Title: Radnabenanordnung mit dualen Winkelpositionssensoren
Inventor: HUBERT MATHIEU
IPC: G01P3/488
Filed: 2018-10-10
Abstract: Eine Fahrzeugradnabenanordnung weist ein Außenelement, das dazu eingerichtet ist, an einem nicht-drehbaren Abschnitt des Fahrzeugs befestigt zu werden, und ein Innenelement auf, das drehbar in dem Außenelement durch ein Lager gelagert ist. Ein ringförmiger Zielkörper ist mit dem Innenelement gekoppelt. Eine erste magnetische Zielspur ist an dem ringförmigen Zielkörper angeordnet, und ein erster Sensor ist benachbart zu der ersten magnetischen Zielspur angeordnet und dazu eingerichtet, eine Winkelverschiebung der ersten magnetischen Zielspur zu erfassen und ein erstes Ausgangssignal zu erzeugen. Eine zweite magnetische Zielspur ist die an dem ringförmigen Zielkörper angeordnet, und die zweite magnetische Zielspur ist von der ersten magnetischen Zielspur beabstandet. Ein zweiter Sensor ist benachbart zu der zweiten magnetischen Zielspur angeordnet, um eine Winkelverschiebung der zweiten Zielspur zu erfassen, und ist dazu eingerichtet, ein zweites Ausgangssignal zu erzeugen.
Patent DE-102018218649-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung zum Testen von elektrischen Bauelementen und Verfahren zum Testen
Inventor: LANGE SIMEON
IPC: G01R31/01
Filed: 2018-10-31
Abstract: Es wird eine Testvorrichtung (10) zum Testen von elektrischen Bauelementen (40-48) vorgeschlagen, wobei die Testvorrichtung (10) eine Vielzahl von Testorten (20-28) zum Aufnehmen jeweils eines elektrischen Bauelements (40-48) aufweist, wobei die Testvorrichtung (10) ferner eine Auswahlvorrichtung zum Auswählen von einem der Testorte (20-28) aufweist, wobei die Testvorrichtung (10) in Reihen (11-13) angeordnete elektrische Leitungen und in Spalten (16-19) angeordnete elektrische Leitungen zum Versorgen eines an dem ausgewählten Testort (20-28) angeordneten elektrischen Bauelements (40-48) mit einer Wechselspannung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Testvorrichtung (10) Z-Dioden (30-38) zum elektrischen Verbinden des jeweiligen elektrischen Bauelements (40-48) an dem jeweiligen Testort (20-28) über eine der Z-Dioden (30-38) mit einer der Reihen (11-13) der elektrischen Leitungen, und einen Signalgenerator (50) aufweist, wobei der Signalgenerator (50) zum Erzeugen eines Testsignals, das ein Spannungssignal als Summe eines Rechtecksignals und eines wellenförmiges Signals, insbesondere eines Sinussignals, aufweist, ausgebildet ist, und wobei die maximale Spannung des Rechtecksignals mindestens der Durchbruchsspannung der jeweiligen Z-Diode (30-38) des ausgewählten Testorts (20-28) entspricht.
Patent DE-102018221046-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prognose eines Schaltzustands und eines Schaltzeitpunkts einer Signalanlage zur Verkehrssteuerung
Inventor: FRANK HARALD
IPC: G08G1/096
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren und eine Vorrichtung (100) zur Prognose eines Schaltzustands und eines Schaltzeitpunkts einer ersten Signalanlage (LSA1) zur Verkehrssteuerung. Es werden Prozessdaten (D_LSA2) einer zweiten Signalanlage (LSA2) erfasst, wobei die zweite Signalanlage (LSA2) der ersten Signalanlage (LSA1) über mindestens eine gemeinsame Verkehrsverbindung (TC) zugeordnet ist. Ein datengetriebenes Prognosemodell (NN) wird bereitgestellt, das derart eingerichtet ist, eine Prognose eines Schaltzustands und eines Schaltzeitpunkts der ersten Signalanlage (LSA1) in Abhängigkeit der Prozessdaten (D_LSA2) der zweiten Signalanlage (LSA2) durchzuführen. Mittels des datengetriebenen Prognosemodells (NN) wird ein Schaltzustand und ein Schaltzeitpunkt der ersten Signalanlage (LSA1) prognostiziert. Der prognostizierte Schaltzustand und Schaltzeitpunkt (D_prog) der ersten Signalanlage (LSA1) wird ausgegeben.
Patent DE-102018222381-A1 (DE)
Title: Akkubetriebenes Gerät mit elektromechanischer Schnittstelle für eine wechselbare Antriebseinheit
Inventor: SHENG JING
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-12-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein akkubetriebenes Gerät (10, 12, 62) mit einem Akku (24, 26) und mit einer von dem Akku (24, 26) über eine elektromechanische Schnittstelle (22) mit Energie versorgten, wechselbaren Antriebseinheit (14, 16, 64). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Akku (24, 26) über die elektromechanische Schnittstelle (22) aufladbar ist.
Patent DE-102018222478-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: DINKEL DIETER
IPC: B60T17/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem mit einer ersten Einheit und einer zweiten Einheit, wobei in der zweiten Einheit zumindest ein Niederdruckspeicher vorhanden ist und die erste Einheit und die zweite Einheit mittels einer Verbindungsleitung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019002483-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für einen Kraftwagen
Inventor: LEMMER DENISE
IPC: B60Q3/233
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Polster (10) eines Sitzteils (12) und/oder Rückenlehnenteils (36), in welches eine Beleuchtungeinrichtung (24) integriert ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (24) wenigstens ein Lichtquelle (22)umfasst, mittels welcher zumindest ein Teilbereich des Polsters (10) beleuchtbar ist.
Patent DE-102019005013-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung und motorsteuerverfahren
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-07-17
Abstract: Es werden eine Motorsteuerung und ein Motorsteuerverfahren bereitgestellt, die eine einfachere, effizientere und hoch genaue Durchführung einer Kontrolle zur Überprüfung auf ein Vorliegen oder Nichtvorliegen eines Spezifikationsfehlers hinsichtlich einer Motorwicklung ermöglichen. Ein Spannungsbefehlswert als Befehlswert für die Antriebssteuerung eines Motors und eine Erregungsfrequenz werden abgefragt. Ein in dem bei der Steuerung angesteuerten Motor tatsächlich fließender Strom wird erfasst. Theoretische Werte eines Spannungsbefehlswerts, eines Stroms und einer Erregungsfrequenz werden anhand eines Parameters zur Ansteuerung des Motors und einer Bedingung zum Zeitpunkt der Ansteuerung bestimmt. Die theoretischen Werte des Spannungsbefehlswerts, des Stroms und der Erregungsfrequenz werden mit den Werten des Spannungsbefehlswerts, des Stroms und der Erregungsfrequenz jeweils zum Zeitpunkt der Ansteuerung verglichen, und es wird bestimmt, dass eine Wicklungsanomalie vorliegt, wenn Differenzen zwischen den vergleichbaren Werten einen vorab eingestellten Schwellenwertbereich übersteigen.
Patent DE-102019005118-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Bereichs unter einem Fahrzeug, sowie Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: WEBLER DENNIS
IPC: G01V8/14
Filed: 2019-07-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Überwachen eines Bereichs unter einem Fahrzeug (3), insbesondere eines Unterbodens, wobei das Fahrzeug (3) mindestens eine emittierende LED (5) zum Emittieren eines Lichtsignals (7), mindestens ein Photoelement (9) zum Detektieren des Lichtsignals (7), und ein Steuergerät zum Auswerten des durch das mindestens eine Photoelement (9) detektierten Lichtsignals (7) aufweist. Die Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine emittierende LED (5) und das mindestens eine Photoelement (9) im Frontbereich (11) und/oder im Heckbereich (13) an und/oder unterhalb eines Unterbodens des Fahrzeugs (3) angeordnet sind, das Fahrzeug (3) mindestens einen Umlenkspiegel (15) zum Umlenken des Lichtsignals (7) aufweist, wobei der mindestens eine Umlenkspiegel (15) im Frontbereich (11) und/oder im Heckbereich (13) an und/oder unterhalb des Unterbodens des Fahrzeugs (3) derart angeordnet ist, dass ein von der mindestens einen emittierenden LED (5) aussendbares Lichtsignal (7) in Richtung des mindestens einen Photoelements (9) umlenkbar ist, wobei das umgelenkte Lichtsignal (7) von dem mindestens einen Photoelement (9) derart detektierbar ist, so dass erkennbar ist, ob sich ein Gegenstand und/oder ein Lebewesen in dem Bereich unter dem Fahrzeug (3) befinden.
Patent DE-102019005400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Papierabdeckung auf einem Trägerelement
Inventor: PAPENHAGEN DIRK
IPC: B65B41/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer Papierabdeckung (10) auf einem Trägerelement mit folgenden Verfahrensschritten:
 a) die vereinzelte Papierabdeckung (10) wird auf einem Vorformelement (14) platziert,
 b) eine in der Papierabdeckung (10) vorhandene Lasche (20) wird in eine unterhalb der Lasche (20) vorhandene Vertiefung (28) des Vorformelements (14) gedrückt, so dass sich die Lasche (20) verformt,
 c) die Papierabdeckung (10) mit der verformten Lasche (20) wird auf dem Trägerelement platziert,
 d) die verformte Lasche (20) wird in eine unterhalb der Lasche (20) vorhandene und mit einem Hinterschnitt versehene Aussparung des Trägerelements gedrückt,
 e) die Lasche (20) rastet in dem Hinterschnitt der Aussparung des Trägerelements ein.
 Die Vertiefung (28) des Vorformelements (14) ist dabei vorzugsweise länger ist als die Aussparung des Trägerelements.
Patent DE-102019005465-A1 (DE)
Title: Elektrische rotationsmaschine, ausgestattet mit einem rotor verringerter masse
Inventor: FRATILA RADU
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen eine elektrische Rotationsmaschine, umfassend einen Rotor (11) und einen Stator, dadurch gekennzeichnet, dass besagter Rotor (11) aufweist:- einen Rotorkörper (27) aus ferromagnetischem Material, der ein Blechpaket umfasst, und- magnetische Pole (PM), die jeweils durch Permanentmagnete (30) gebildet sind, die im Inneren von zwei einzelnen Aufnahmeräumen (28) pro Magnetpol (PM) angeordnet sind, die eine V-Form haben,- und dass ein Winkelabschnitt (S), der sich zwischen zwei Achsen (X3) von zwei benachbarten Magnetpolen (PM) erstreckt, aufweist:- zwei erste Zonen (A) entfernten ferromagnetischen Materials, die sich jeweils zwischen einer Achse (X3) eines Magnetpols (PM) und einem benachbarten Aufnahmeraum (28) eines Permanentmagneten (30) erstrecken,- eine zweite Zone (B) entfernten ferromagnetischen Materials, und- eine dritte Zone (C) entfernten ferromagnetischen Materials, die zwischen einem Innenumfang des Rotors (11) und der Geraden (K) zur Zonentrennung liegt.
Patent DE-102019005535-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Netzwerksystems mit zumindest einem Kraftfahrzeug und einer kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung, sowie Netzwerksystem
Inventor: HUANG MEI
IPC: H04W88/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Netzwerksystems (10) mit zumindest einem Kraftfahrzeug (12) und zumindest einer kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (14), bei welchem ein Verarbeitungsprozess für ein Datenpaket (22) von der kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (14) an eine Kommunikationseinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (12) übertragen wird, und das übertragene Datenpaket (22) zum Verarbeiten an eine erste elektronische Recheneinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (12) übertragen wird und das verarbeitete Datenpaket (22) an die kraftfahrzeugexterne elektronische Recheneinrichtung (14) mittels der Kommunikationseinrichtung (16) zurück übertragen wird, wobei das Kraftfahrzeug (12) zumindest eine zweite elektronische Recheneinrichtung (20) aufweist und das Datenpaket (22) von der ersten elektronischen Recheneinrichtung (18) und zumindest von der zweiten elektronischen Recheneinrichtung (20) verarbeitet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Netzwerksystem (10).
Patent DE-102019007645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur schlauch- und maskenlosen Atemgas- und Stoffwechselanalyse und Atemgas- und Stoffwechselanalysegerät
Inventor: LAUB WOLFGANG
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (50) und ein Verfahren welche es ermöglichen aus einer Mischung unbekannten Mischungsverhältnisses zwischen Umgebungsluft und Ausatemluft die GasZusammensetzung der ausgeatmeten Luft zu bestimmen. Die Vorrichtung besteht zumindest aus einer Platine (12) mit mindestens einem Gassensor (16) und einem zweiten Gassensor (15) die zum Beaufschlagen mit einer Mischung aus Umgebungsluft und Ausatemgas gedacht sind.
Patent DE-102019007868-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, sowie entsprechendes Verfahren zum Betreiben solch einer Speichereinrichtung
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M3/155
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Speichereinrichtung (1) für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit- einem elektrischen Energiespeicher (2), welcher zwei in Reihe geschaltete Teilstränge (3, 4) zum Speichern von elektrischer Energie aufweist,- einem Ladeanschluss (5) zum Verbinden der Teilstränge (3, 4) mit einer Ladeeinrichtung, um den elektrischen Energiespeicher (2) mit der elektrischen Energie zu versorgen,- einer Schalteinrichtung (9), welche mit den in Reihe geschalteten Teilsträngen (3, 4) und mit einem Zwischenabgriff (7) zwischen den Teilsträngen (3, 4) elektrisch verbunden ist, und- einem Spannungswandler der Schalteinrichtung zum Aufteilen der elektrischen Energie auf die Teilstränge (3, 4), und zum Umwandeln der Ladespannung (U) der Ladeeinrichtung in eine von der Ladespannung (U) verschiedenen Versorgungsspannung, wobei- die Schalteinrichtung (9) dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebszustand den ersten Teilstrang (3) und/oder den zweiten Teilstrang (4) mit der Ladespannung (U) der Ladeeinrichtung zu versorgen, und in einem zweiten Betriebszustand den ersten Teilstrang (3) oder den zweiten Teilstrang (4) mit der Versorgungsspannung zu versorgen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019008107-A1 (DE)
Title: Laparoskopische ultrapolarelektrochirurgievorrichtung
Inventor: COSMESCU IOAN
IPC: A61B18/18
Filed: 2019-11-21
Abstract: Eine laparoskopische ultrapolare Elektrochirurgievorrichtung mit sowohl aktiven als auch Rücklaufelektroden, die mögliche Verletzungen von Patienten während der laparoskopischen Chirurgie durch Eliminierung der kapazitiven Kopplung bei der Verwendung einer elektrochirurgischen Handstückvorrichtung zum Schneiden und/oder Koagulieren von Gewebe reduziert.
Patent DE-102019008611-A1 (DE)
Title: Kühlbauteil
Inventor: SIEWERT GEORG
IPC: F28F21/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlbauteil zum Abführen von Wärme von zu kühlenden Gegenständen, wie etwa Akkumulatoren, mit einem Metallkörper (11), insbesondere aus Aluminium, der über eine an einen Kühlflüssigkeitsraum (15) des Kühlbauteils angrenzende Innenseite zur Übertragung von Wärme von dem Metallkörper (11) an in dem Kühlflüssigkeitsraum (15) befindliche Kühlflüssigkeit verfügt sowie über eine an die Umgebung des Bauteils angrenzende Außenseite zur Übertragung von Wärme eines zu kühlenden Gegenstandes an den Metallkörper (11). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlbauteil über einen Grundkörper (12) aus insbesondere faserverstärktem Kunststoff verfügt, der zusammen mit dem Metallkörper (11) den Kühlflüssigkeitsraum (15) begrenzt und der mit dem Metallkörper (11) flüssigkeitsdicht und unlösbar verbunden ist.
Patent DE-102019008933-A1 (DE)
Title: Modulare Einheiten, die in einem Schlauch oder Rohr kaskadierbar sind und elektrisch betrieben werden können
Inventor: SCHÖNING MICHAEL
IPC: F21S4/20
Filed: 2019-12-21
Abstract: Elektrisch ladbare und eigenständig funktionierende und kaskadierbare Modulanordnung(10) für einen Schlauch oder Rohr umfassend eine mindestens einseitige Leiterplatte (20) mit Durchkontaktierungen (21) und an der Seite befindlichen, halboffenen Bohrungen (22) an mindestens zwei an der Längsseite gegenüber liegenden Leiterplattenecken mit jeweils eine durch diese Bohrungen laufenden und an der Längsachse (50) der Leiterplatte orientierenden, sich gegenüberliegenden zylindrischen Schrauben-Druckfedern (40) aus Draht in deren umfassenden Innenraum ein bedrahtetes Bauelement (31, 32) mit der Leiterplatte elektrisch und durch Klebstoff mechanisch verbunden ist, ohne dass die Bewegung der Druckfeder entlang der genannten Längsachse (50) verlaufenden Linie eingeschränkt ist.
Patent DE-102019100502-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinsparsystem für Hybridelektrofahrzeuge
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: B60W20/12
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein Hybridelektrofahrzeug (hybrid electric vehicle - HEV) beinhaltet eine oder mehrere Steuerung(en), die dazu konfiguriert sind, einen reinen Elektro- und Verbrennungsmotormodus zu verwalten und beim Start eine Fahrtstrecke zu erzeugen und neben anderen Bedingungen eine Elektroantriebsreichweite und Batterie-, Kabinen- und Antriebsstrangwärmebedarfe zu detektieren. Die Steuerung(en) legen einen Verbrennungsmotorantriebsmodus ein, falls die Strecke die Reichweite übersteigt und die Wärmebedarfe jeweilige Schwellenwerte übersteigen. Die Steuerung(en) legen zudem einen Elektroantriebsmodus ein, falls die Reichweite die Strecke übersteigt und die Schwellenwerte die Wärmebedarfe übersteigen. Weitere Variationen beinhalten, dass die Steuerung(en) auf das Empfangen eines Ziels reagieren und das Ziel an ein Navigationssystem kommunizieren und detektieren, ob sich wahrscheinlich ein Ladeereignis an dem Ziel ereignet. In anderen Anordnungen stellen die Steuerung(en) zudem die Fahrtstrecke ein, nachdem eine historische Wahrscheinlichkeit eines Ladeereignisses an dem Ziel detektiert worden ist und detektiert worden ist, ob das Ziel ein Endziel ist.
Patent DE-102019100947-A1 (DE)
Title: Schweißbadsicherung zum Verschweißen von rohrförmigen Teilen, insbesondere Guss- oder Schmiedeteilen bzw. Rohren
Inventor: DOLZER HEIMO
IPC: B23K37/06
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißbadsicherung zum Verschweißen von rohrförmigen Teilen, insbesondere Guss- oder Schmiedeteilen bzw. Rohren, wobei die Schweißbadsicherung als Ring ausgeführt ist, dessen Außendurchmesser an den Innendurchmesser wenigstens eines der zu verschweißenden rohrförmigen Teile angepasst ist, und wobei die Schweißbadsicherung auf seiner Umfangsfläche wenigstens eine umlaufende Profilerhebung aufweist.
Patent DE-102019101288-A1 (DE)
Title: Diesel-Emissions-Fluid-Tank mit integrierter Fehlbefüllungsschutzeinrichtung
Inventor: STONE STEPHEN A
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein Diesel-Emissions-Fluid-Speichersystem (DEF-Speichersystem) kann einen Behälterkörper mit einem Magneten, der integral um eine Einlassöffnung des Behälterkörpers ausgebildet ist, enthalten. Zum Beispiel kann der Magnet während eines Formprozesses, in dem der Behälterkörper ausgebildet wird, um einen Umfang der Einlassöffnung geformt werden. In einigen Beispielen definiert die Einlassöffnung ein sich in ein Inneres des Behälterkörpers erstreckendes Lumen, wobei der Magnet an einer einer äußeren Stirnseite gegenüberliegenden Stelle entlang dem Lumen positioniert ist. Die Position des Magneten kann dahingehend wirken, einen entsprechenden Magneten an einer DEF-Einfülldüse in Eingriff zu nehmen, wodurch ein Einleiten des DEFs in den Behälterkörper gestattet wird. Durch Integrieren des Magneten in den Behälterkörper können Schutzmerkmale, die ein fehlerhaftes Befüllen des Behälterkörpers verhindern, nicht entfernt oder umgangen werden.
Patent DE-102019102842-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Organohydrogenpolysiloxanen
Inventor: SCHICKINGER KARL
IPC: C08G77/12
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von H-Siloxan (P) ausgehend von zumindest zwei verschieden substituierten Chlorsilanen im Beisein von Lösungsmittel (L), bei dem als Lösungsmittel (L) das herzustellende H-Siloxan (P) verwendet wird
Patent DE-102019104980-A1 (DE)
Title: Bürstenhalter
Inventor: ANDO SHINJI
IPC: H02K5/14
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein Bürstenhalter für einen Gleichstrommotor hält positivseitige und negativseitige Bürsten, die abwechselnd in einer Umfangsrichtung eines Rotors des Gleichstrommotors angeordnet sind. Der Bürstenhalter hat eine positivseitige und negativseitige Platten, die die Bürsten dazwischen halten. Anschlusslitzen, die sich von den positivseitigen Bürsten und den negativseitigen Bürsten erstrecken, sind jeweils mit der positivseitigen Platte und der negativseitigen Platte verbunden. Mindestens eine der positivseitigen und negativseitigen Platten ist mit Kontaktanschlägen ausgestattet, die sich davon erstrecken. Jeder der Kontaktanschläge hat eine positive oder eine negative Polarität und ist zu einer von den positivseitigen und negativseitigen Bürsten, die die gleiche Polarität hat, zwischen jeweiligen benachbarten zwei der Bürsten freigelegt, wodurch ein Kontakt der Anschlusslitze mit der benachbarten Bürste vermieden wird, die hinsichtlich Polarität der Anschlusslitze entgegengesetzt ist, wodurch ein Risiko eines Kurzschlusses zwischen der positivseitigen Bürste und der negativseitigen Bürste beseitigt wird.