baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215379-A1 (DE)
Title: Biaxial orientierte, UV-stabilisierte, ein- oder mehrschichtige transparente Polyesterfolie mit einer permanenten wässrigen Antifog-Beschichtung und einer Transparenz von mindestens 93%
Inventor: LOHRE CLAUDIA
IPC: C08L67/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ein- oder mehrschichtige Polyesterfolie mit einer Transparenz von mindestens 93%, wobei die Folie in allen Folien-Schichten einen UV-Stabilisator enthält, und mindestens einseitig mit einer permanenten Antifog-Beschichtung ausgestattet ist, wobei die permanente Antifog-Beschichtung das Trocknungsprodukt einer wässrigen Beschichtungsdispersion ist, die folgende Komponenten umfasst:
 a) 1-15 Gew.-% (bezogen auf die Beschichtungsdispersion) eines Soil Release Polymers und
 b) 3-15 Gew.-% (bezogen auf die Beschichtungsdispersion) eines hygroskopischen, porösen Materials.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Folie und die Verwendung derselben.
Patent DE-102018216114-A1 (DE)
Title: Statoranordnung für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K5/24
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoranordnung für eine elektrische Maschine, zur mechanischen Verbindung und zur akustischen Entkopplung einer Maschine, insbesondere eines Stators eines Elektromotors. Die Statoranordnung (100) weist ein zylinderförmiges Statorgehäuse (200) auf, mit einer in radialer Richtung des Statorgehäuses (200) nach innen gerichteten inneren Mantelfläche (210). Die Statoranordnung (100) weist ferner einen zylinderförmigen Stator (300) mit einer in der radialen Richtung nach außen gerichteten äußeren Mantelfläche (310) auf. Weiterhin weist die Statoranordnung (100) einen Adapter (400) zur zumindest teilweisen Beabstandung des Stators (300) von dem Statorgehäuse (200) in der radialen Richtung auf, wobei der Adapter (400) eine Mehrzahl von ersten Beabstandungselementen (410) und ein ringförmiges zweites Beabstandungselement (420) aufweist, wobei die ersten Beabstandungselemente (410) parallel zueinander von einer Stirnseite des zweiten Beabstandungselements (420) abragen. Außerdem sind die ersten (410) und das zweite Beabstandungselement (420) des Adapters (400) jeweils derart zwischen dem Statorgehäuse (200) und dem Stator (300) aufgenommen, dass die innere Mantelfläche des Statorgehäuses (200) von der äußeren Mantelfläche (310) des Stators (300) durch einen Spalt beabstandet ist.
Patent DE-102018221399-A1 (DE)
Title: Asymmetrisches kryptographisches System und Verfahren zum Dekodieren einer verschlüsselten Nachricht
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H04L9/30
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein symmetrisches kryptographisches System mit einem Schlüsselpaar, das einen öffentlichen Schlüssel zum Verschlüsseln einer Nachricht und einen privaten Schlüssel zum Entschlüsseln der Nachricht umfasst. Das erfindungsgemäße symmetrische kryptographische System zeichnet sich dadurch aus, dass der private Schlüssel aus einer erweiterten Kontrollmatrix (H) mit versteckten Variablen gebildet ist, wobei die erweiterte Kontrollmatrix (H) aus einer Kontrollmatrix (H) und einer invertierbaren quadratischen Matrix (Q) gebildet ist und wobei die Kontrollmatrix (H) den versteckten Variablen zugeordnet ist.
Patent DE-102019000418-A1 (DE)
Title: System und/oder Plattform zur computerimplementierten Vermittlung von Beschäftigungssuchenden
Inventor: ADAM JENNY
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-01-23
Abstract: System und/oder Plattform zur computerimplementierten Vermittlung von Beschäftigungssuchenden unter Einbindung von Datenbanken mit Informationen über Stellenangeboten eines externen Firmen-Netzwerkes, wobei, dass zwecks wechselseitigem Informationsaustausch ein internes Computernetzwerkes des vermittelnden Unternehmens mit externen Computernetzwerken von Firmen verbunden wird und innerhalb des internen Computernetzwerkes eine Erfassung und Speicherung benannter und/oder analytisch ermittelter individueller Daten des Beschäftigungssuchenden softwaregestützt durchgeführt wird sowie diese Daten auf der Grundlage eines vorgegebenen Datenschlüssels softwaregestützt den Daten der von den Datenbanken der externen Computernetzwerke der Firmen übertragenen Einstellungsvoraussetzungen zugeordnet werden und bei Übereinstimmung der die wesentlichen Einstellungsvoraussetzungen repräsentierenden Daten mit den zugeordneten Daten die zutreffenden Stellenangebote an den Beschäftigungssuchenden vermittelt werden und/oder bei Übereinstimmung der die wesentlichen Daten der mit den externen Computernetzwerke verbundenen Unternehmen mit den Daten der Erfordernisse für Unternehmensgründer die Auftragsdaten an das zutreffende Unternehmen vermittelt werden.
Patent DE-102019002466-A1 (DE)
Title: Luft-Wasser-Ladeluftkühler
Inventor: MENGEL CHRISTIAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2019-04-04
Abstract: Luft-Wasser-Ladeluftkühler, eine äußere Geometrie, einen Luft- und Wasser-Eintrittsbereich, einen Wärmeübertragungsbereich und einen Luft- und Wasser-Austrittsbereich aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Geometrie topologieoptimiert ist, der Luft-Wasser-Eintrittsbereich strömungsoptimiert ist, der Wärmeübertragungsbereich topologieoptimiert ist, der Luft-Wasser-Austrittsbereich strömungsoptimiert ist, die äußere Geometrie bauraumoptimiert ist und der Luft-Wasser-Ladeluftkühler durch ein additives Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102019003348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorrübergehenden Befestigen von zwei rechtwinklig gegeneinander verdrehten Gegenständen
IPC: A01B1/02
Filed: 2019-05-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum vorübergehenden Befestigen von zwei rechtwinklig gegeneinander verdrehten Gegenständen umfasst zwei rechtwinklig gegeneinander verdrehte Klammern, die aus einem Stück gefertigt sind und sich in charakteristischer Weise durchdringen und dadurch fest verbunden sind. Die Vorrichtung verbindet Gegenstände oder Kanten von Gegenständen wie z.B. Schaufel an oberer Zaunkante, Hammer an der Kante eines Regals, Löffel am Topfrand, zwei sich kreuzende Kabel u.v.a. Sie lässt sich rasch und ohne weitere Werkzeuge anbringen und entfernen. Sowohl gebogene wie auch gestanzte Ausführungen in unterschiedlichen Formen sind möglich.
Patent DE-102019005334-A1 (DE)
Title: Dialysezelle für eine Tauchbadlackierung für einen Kraftwagenrohbau
Inventor: GUENES MEHMET
IPC: C25D13/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dialysezelle (10) für eine Tauchbadlackierung für einen Kraftwagenrohbau, mit einem Halteelement (14), mit einem Kontaktelement (16), welches elektrisch leitend mit einer Elektrode (18), welche an dem Halteelement (14) gehalten ist, verbunden ist und mit einem Anoyltzulauf (20) zum Führen von Anolyt in die Dialysezelle (10), wobei an der Elektrode (18) ein Innengerippe (24) gehalten ist, innerhalb welchem die Elektrode (18) angeordnet ist und welches zusammen mit der Elektrode (18) innerhalb eines an dem Halteelement (14) gehaltenen Außengerippes (26) angeordnet ist, welches an seiner dem Halteelement (14) gegenüberliegenden Seite eine Durchtrittsöffnung (34) aufweist, über welche ein beutelförmiges Membranelement (12) in den zwischen Außengerippe (26) und Innengerippe (24) ausgebildeten Zwischenraum (36) anordenbar ist und das Innengerippe (24) innerhalb des durch das Membranelement (12) gebildeten Beutels (38) liegt.
Patent DE-102019007287-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Verdichterstempel und Verfahren zum Steuern eines Prozessses zur Herstellung eines Kokskohlekuchens
Inventor: WAHLERS REINHOLD
IPC: C10B45/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Verdichterstempel, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichterstempel oder die Exzenterscheibe eine Mikroverzahnung aufweisen.
Patent DE-102019008577-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Farbanstrichen
Inventor: STEPNIEWSKI EUGENIUSZ
IPC: B26B3/04
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen von Farbanstrichen von Unterlagen unter Verwendung von mindestens einer Klinge (2), wobei in einem Gehäuse (6) in Arbeitslängsrichtung zwischen fünf und fünfzehn Klingen (2) nebeneinander, mit jeweils einem Abstand zur breiten Klingenfläche der benachbarten Klingen (2) und als Klingenblock (1) fixiert angeordnet sind, wobei mindestens eine Klingenecke (3) jeweils das Gehäuse (6) nach außen überragt und eine fiktive Verbindung der gleichliegenden Klingenecken (3) eine Gerade (5) ist.
Patent DE-102019101355-A1 (DE)
Title: Anschnallerkennung
Inventor: SZAWARSKI HUBERT
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein Computer ist dazu programmiert, einen ersten und einen zweiten Bereich eines Bilds, das einen Sicherheitsgurt darstellt, zu identifizieren, eine Ausgabevorrichtung zu betätigen, um beim Erkennen einer Abwesenheit des Sicherheitsgurts in dem ersten Bereich und in dem zweiten Bereich eine erste Ausgabe zu liefern, und die Ausgabevorrichtung zu betätigen, um beim Erkennen einer Abwesenheit des Sicherheitsgurts in dem ersten Bereich und einer Anwesenheit des Sicherheitsgurts in dem zweiten Bereich eine zweite Ausgabe zu liefern.
Patent DE-102019104683-A1 (DE)
Title: Bauteilverbindung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MALCOU NICOLAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilverbindung eines Karosserieteils (10) mit einem Verkleidungsteil (20) mittels eines Befestigungsmittels (30), wobei das Befestigungsmittel (30) ein Steckmittel (32) an dem Karosserieteil (10) oder dem Verkleidungsteil (20), eine Steckelementaufnahme (34) an dem anderen der beiden Teile und ein Verriegelungsmittel (36) aufweist, das von einer Entriegelungsposition (I) in eine Verriegelungsposition (II) verlagerbar ist, wobei das Verriegelungsmittel (36) in der Verriegelungsposition (II) das Steckelement (32) in der Steckelementaufnahme (34) formschlüssig fixiert. Die Steckelementaufnahme (34) weist weiterhin ein Sicherungsmittel (38) auf, das eine Verlagerung des Verriegelungsmittels (36) von der Entriegelungsposition (I) in die Verriegelungsposition (II) sperrt. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung der Bauteilverbindung angegeben.
Patent DE-102019106198-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, wobei der Spülbehälter (2) zur Beschickung mit Spülgut eine Beschickungsöffnung (4) aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (5) verschließbar ist, mit einem durch die Beschickungsöffnung hindurch aus dem Spülraum (3) heraus und/oder in den Spülraum (3) hinein verfahrbar angeordneten Spülgutträger (6) sowie mit einem mit dem Spülgutträger (6) in Wirkverbindung stehenden Elektromotor (17) zum Verfahren des Spülgutträgers (6), wobei ein Spindelgetriebe (8), das eine an den Elektromotor (17) angeschlossene Gewindespindel (9), einen auf der Gewindespindel (9) angeordneten Verfahrschlitten (10) sowie einen spülgutträgerseitigen Mitnehmer (11) aufweist, wobei der Mitnehmer (11) lösbar mit dem Verfahrschlitten (10) im Eingriff steht.
Patent DE-102019111029-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbag
Inventor: MALAPATI SRINIVAS REDDY
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Airbagbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse und einen Airbag. Der Airbag wird vom Gehäuse getragen und enthält eine Entlüftung. Die Airbagbaugruppe beinhaltet ein Halteseil, das vom Gehäuse getragen wird und an der Entlüftung befestigt ist. Die Airbagbaugruppe beinhaltet eine Halteseilentriegelung, die operativ mit dem Halteseil gekoppelt ist. Die Airbagbaugruppe beinhaltet einen Halteseilretraktor, der von dem Gehäuse getragen wird und an dem Halteseil befestigt ist.
Patent DE-102019111309-A1 (DE)
Title: Ejektor-basiertes Kühlungssystem und Kühlungsverfahren
Inventor: DOERFFEL CHRISTIAN
IPC: F25B43/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Kühlungssystem (100) einen Basis-Kühlkreislauf (102), ein Unterkühlungssystem (112), welches eingerichtet sein kann, Kältemittel zu unterkühlen und dem Basis-Kühlkreislauf (102) bereitzustellen, einen Ejektor (118) eingerichtet, einen Teil des Kältemittels von dem Basis-Kühlkreislauf (102) zu empfangen und einen anderen Teil des Kältemittels von dem Unterkühlungssystem (112) zu empfangen, wobei der Ejektor (118) ferner eingerichtet ist, einen Druck des von dem Unterkühlungssystem (112) empfangenen Teils des Kältemittels zu erhöhen, und einen Abscheider (120), welcher derart eingerichtet ist, dass das Kältemittel in einer Gasphase von dem Abscheider (120) dem Basis Kreislauf (102) bereitgestellt wird, und dass das Kältemittel in einer Flüssigphase von dem Abscheider (120) dem Unterkühlungssystem (112) bereitgestellt wird, aufweisen.
Patent DE-102019111559-A1 (DE)
Title: Silizium-anodenmaterialien
Inventor: QI GONGSHIN
IPC: H01M4/133
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Silizium-Anodenmaterial für eine elektrochemische Zelle, die Lithium recycelt, sowie Verfahren zur Bildung in Bezug auf diese werden bereitgestellt. Das Silizium-Anodenmaterial umfasst eine Vielzahl von kohlenstoffummantelten Silizium-Clustern, wobei jeder kohlenstoffummantelte Silizium-Cluster ein Volumen von Silizium-Nanopartikeln beinhaltet, die in einer Kohlenstoffbeschichtung eingeschlossen sind, die ein inneres Volumen aufweist, das größer als das Volumen der Silizium-Nanopartikel ist. Das Verfahren zur Herstellung des Silizium-Anodenmaterials beinhaltet das Bilden einer Vielzahl von Vorstufen-Clustern, wobei jeder Cluster auf Siliziumbasis ein Volumen von SiO x -Nanopartikel umfasst (x ≤ 2). Das Verfahren beinhaltet ferner die Kohlenstoffbeschichtung jedes der Vorstufen-Cluster, um eine Vielzahl von kohlenstoffbeschichteten SiO x -Clustern zu bilden, und das Reduzieren der SiO x -Nanopartikel in jedem der kohlenstoffbeschichteten SiO x -Cluster zur Bildung des Silizium-Anodenmaterials.
Patent DE-102019115418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines motorblocks
Inventor: CHOUDHARY LOKESH
IPC: B22D19/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Zylinderblock zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor beinhaltet eine erste und zweite Zylinderbohrung, ein erstes und zweites Zylinderbohrrohr und einen siamesischen Einsatz. Die ersten und zweiten Zylinderbohrungen sind nebeneinander angeordnet. Die ersten und zweiten Zylinderbohrungen umfassen jeweils eine erste Zylinderbohrungswand und eine zweite Zylinderbohrungswand sowie eine gemeinsame Zylinderbohrungswand. Das erste Zylinderbohrrohr ist auf einer ersten Innenfläche der ersten Zylinderbohrwand und das zweite Zylinderbohrrohr auf einer zweiten Innenfläche der zweiten Zylinderbohrwand angeordnet. Der siamesische Einsatz ist in einem oberen Abschnitt der gemeinsamen Zylinderbohrwand angeordnet.
Patent DE-102019116824-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Fahrzeugfenster, Fahrzeugtür und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULZ MICHAEL
IPC: B60J10/20
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (2) für ein Fahrzeugfenster (3), insbesondere von einer Fahrzeugtür (1), mit einem zumindest eine Fensterscheibe (4,5) tragenden Karosserieteil (6), wobei das Karosserieteil (6) zumindest einen in einem Fensterrahmen (7) mündenden Fensterschacht (10) zur zumindest bereichsweisen Aufnahme der Fensterscheibe (4) aufweist, wobei der Fensterschacht (10) eine Schachtöffnung (11) aufweist, durch welche die Fensterscheibe (4) hindurchgeführt ist und welche an zumindest einer Längsseite durch eine Verkleidungskante (14) des Fensterrahmens (7) begrenzt ist, und mit einer Profildichtung (12), die auf die Verkleidungskante (14) aufgesteckt und gegen die Fensterscheibe (4) gedrückt ist, um den Fensterschacht (10) abzudichten, und mit einem weiteren Dichtelement (13), das an ein Ende der Profildichtung (12) angrenzt und ein Steckprofil (17) zur formschlüssigen Verbindung mit einem Endabschnitt der Profildichtung (12) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Endabschnitt der Profildichtung (12) als ein an die Profildichtung (12) angebrachtes Endstück (21) ausgebildet ist, das im Querschnitt sich von dem Querschnitt der Profildichtung (12) derart unterscheidet, dass es komplementär zu dem Steckprofil (17) ausgebildet und dadurch formschlüssig mit dem Steckprofil (17) verbunden ist.
Patent DE-102019116952-A1 (DE)
Title: Integrierte-schaltkreis-struktur, layout-schaubild-verfahren und system
Inventor: PENG SHIH-WEI
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-06-24
Abstract: Eine IC-Struktur enthält eine erste Mehrzahl von Metallsegmenten in einer ersten Metallschicht, eine zweite Mehrzahl von Metallsegmenten in einer zweiten Metallschicht, die über der ersten Metallschicht liegt, und eine dritte Mehrzahl von Metallsegmenten in einer dritten Metallschicht, die über der zweiten Metallschicht liegt. Die Metallsegmente der ersten und dritten Mehrzahl Metallsegmenten erstrecken sich in einer ersten Richtung, und die Metallsegmente der zweiten Mehrzahl von Metallsegmenten erstrecken sich in einer zweiten Richtung, die senkrecht zu der ersten Richtung verläuft. Ein Abstand der dritten Mehrzahl von Metallsegmenten ist kleiner als ein Abstand der zweiten Mehrzahl von Metallsegmenten.
Patent DE-102019118828-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für eine elektrische Antriebsachse und elektrische Antriebsachse mit einer Parksperrenvorrichtung
Inventor: LOEFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung (1) für eine elektrische Antriebsachse eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Parksperrenrad (2), das dazu ausgebildet ist, koaxial sowie drehfest an einer Welle (3), die mit einer elektrischen Maschine (4) drehfest verbunden ist, angeordnet zu sein, und eine Sperrklinke (5), die dazu ausgebildet ist, mit einer Verzahnung (6) des Parksperrenrades (2) zusammenzuwirken, um in einer Sperrstellung eine Rotation der Welle (3) zu Sperren und in einer Entsperrstellung eine Rotation der Welle (3) freizugeben, wobei das Parksperrenrad (2) topfförmig aus einem Rohrabschnitt (7) und einem einteilig damit verbundenen Zahnradabschnitt (8) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Antriebsachse für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Parksperrenvorrichtung (1).
Patent DE-102019120005-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für eine Turbinenschaufel und damit versehene Turbinenschaufelanordung
Inventor: KI BAEK KIM
IPC: F01D5/16
Filed: 2019-07-24
Abstract: Es wird eine Dämpfungsvorrichtung für eine Turbinenschaufelanordnung geschaffen. Die Dämpfungsvorrichtung kann einen Dämpferschlitz (195), der durch einen ersten und einen zweiten Schlitz (190, 190') gebildet ist, die unter entsprechenden Plattformen (186) benachbarter erster und zweiter Turbinenschaufelblätter (184, 184') von mehreren Turbinenschaufelblättern, die entlang von Umfangsflächen von Turbinenrotorscheiben (180) radial angeordnet sind, einander axial gegenüberliegen, und einen Dämpferstift (200), der im Dämpferschlitz (195) angeordnet ist, enthalten, wobei der Dämpferstift (200), der im Dämpferschlitz (195) angeordnet ist, aus einem offenen Eingang des ersten Schlitzes (190) teilweise vorsteht, derart, dass eine Höhe des Dämpferstifts (200), der aus dem offenen Eingang des ersten Schlitzes (190) vorsteht, kleiner als ein Spaltabstand (S) zwischen der ersten und der zweiten Turbinenschaufel (184, 184') ist.
Patent DE-102019122286-A1 (DE)
Title: Bodenelement für ein Additiv-Manufacturing-System sowie Additiv-Manufacturing-System
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: B29C64/25
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bodenelement (12) für ein Additiv-Manufacturing-System (10), insbesondere für einen 3D-Drucker, wobei das Bodenelement (12) wenigstens einen Trichter (16) und/oder einen Luftauslass aufweist, wobei im Bereich des Trichters (16) wenigstens ein Sieb (18) und/oder ein Gitterelement angeordnet ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Additiv-Manufacturing-System (10), insbesondere 3D-Drucker, mit wenigstens einem Bodenelement (12).
Patent DE-102019123986-A1 (DE)
Title: Kantenbeleuchtetes Lichtleiterelement
Inventor: BOKOR TAMAS GELLERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kantenbeleuchtetes Lichtleiterelement (1) für Fahrzeuge (20), welches mindestens einen ersten Kunststoffkörper (2), welcher im Wesentlichen eine geometrische Form aufweist, und einen zweiten Kunststoffkörper (3) aufweist, welcher eingerichtet ist, die im Wesentlichen geometrische Form des ersten Kunststoffkörpers (2) aufzunehmen, wobei der erste Kunststoffkörper (2) und der zweite Kunststoffkörper (3) unterschiedliche Brechungsindizes aufweisen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Beleuchtungsanordnung (10), welche das Lichtleiterelement (1) und eine Leuchtvorrichtung (11) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (20), welches die Beleuchtungsanordnung (10) aufweist.
Patent DE-102019125746-A1 (DE)
Title: Reihenklemmenanordnung mit Abgriffklemme
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-09-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Reihenklemmenanordnung (10), aufweisend eine Reihenklemme (20) mit einem Isoliergehäuse (21), in welchem wenigstens ein Strombalken (30; 31) aufgenommen ist, wobei die Reihenklemme (20) einen jeweiligen Leiteranschluss (32; 33) aufweist, über welchen ein elektrischer Leiter mit einem Strombalken (30;31) kontaktierbar ist. An der Reihenklemme (20) ist wenigstens ein Brückenschacht (22;23) vorgesehen, über welchen ein Strombalken (30;31) der Reihenklemme (20) mittels eines Querverbinders mit einem Strombalken einer weiteren Reihenklemme elektrisch verbindbar ist. In wenigstens einen solchen Brückenschacht (22;23) der Reihenklemme (10) ist eine Abgriffklemme (40;40') eingesteckt, welche eine Stromschiene (41) aufweist, die einen Strombalken (30;31) der Reihenklemme (20) elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102019126816-A1 (DE)
Title: Power-Over-Coax Filter
Inventor: O`TOOLE JOHN
IPC: H03H7/01
Filed: 2019-10-07
Abstract: Ein Power-over-Coax-Filter weist eine erste Induktivität auf und eine zweite Induktivität, die mit der ersten Induktivität in Reihe geschaltet ist. Ein erstes Ende der ersten Induktivität ist mit dem Innenleiter des Koaxialkabels gekoppelt. Ein erster Satz von einem oder mehreren Filterkondensatoren ist miteinander parallelgeschaltet, wobei der erste Satz von Filterkondensatoren mit der zweiten Induktivität in Reihe geschaltet ist und die Filterkondensatoren mit Erde gekoppelt sind, wobei die gefilterte Ausgangsleistung von dem elektrischen Knotenpunkt der zweiten Induktivität und des ersten Satzes von Filterkondensatoren abgeleitet wird. Zweckmäßigerweise sind die erste Induktivität, die zweite Induktivität und die Filterkondensatoren oberflächenmontiert.
Patent DE-102019127679-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren
Inventor: KOBAYASHI TORU
IPC: B23K26/21
Filed: 2019-10-15
Abstract: Bereitgestellt wird ein Schweißverfahren, das das Verbessern der Qualität des Schweißens zwischen einer oberen Platte (3) und einer unteren Platte (2) ermöglicht. Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist das Schweißverfahren, umfassend Schweißen der oberen Platte und der unteren Platte, die mit der oberen Platte überlappt, indem eine Oberfläche der oberen Platte mit einem Laserstrahl bestrahlt wird. Das Schweißen umfasst: Bilden eines Hilfsschweißpfads (41), der durchgängig ist und einen hin- und herführenden oder kreisenden Pfad umfasst; und nach dem Bilden des Hilfsschweißpfads Bilden eines Hauptschweißpfads (42), der eine Schweißvorschubrichtung schneidet und der Wendepunkte umfasst.