baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010007081-B4 (DE)
Title: Gewichtsreduzierte Führungsschiene aus Vollmaterial
Inventor: FUCHS ALEXANDER DIPL -ING
IPC: B27B17/02
Filed: 2010-02-06
Granted: 2023-11-09
Abstract: Führungsschiene für die Sägekette einer Motorkettensäge, bestehend aus einem länglichen Schienengrundkörper (3) aus Vollmaterial, der an einem Ende (4) einen Umlenkabschnitt (5) für die Sägekette (2) und an dem anderen Ende (7) einen Einspannabschnitt (8) zum Festlegen der Führungsschiene (1) aufweist, mit einer im Rand (9) des Schienengrundkörpers (3) ausgebildeten Führungsnut (10) zur Führung der Sägekette (2), und mit einer in einer Flachseite (13) des Schienengrundkörpers (3) ausgebildeten Gewichtsausnehmung (11), die sich im Wesentlichen längs des Schienengrundkörpers (3) zwischen dem Einspannabschnitt (8) und dem Umlenkabschnitt (5) erstreckt und durch eine Abdeckplatte (12) verschlossen ist, wobei in der Gewichtsausnehmung (11) eine die Abdeckplatte (12) abstützende Längsrippe (14, 15) angeordnet ist, die sich in Längsrichtung (19) des Schienengrundkörpers (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (12) mit einer Schweißnaht (31), insbesondere mit einer bifokalen Laserschweißnaht am Schienengrundkörper (3) festgelegt ist.
Patent DE-102010014488-B4 (DE)
Title: Membranophon
IPC: G10D13/20
Filed: 2010-04-10
Granted: 2012-09-06
Abstract: Membranophon als Musikinstrument mit einem Spannrahmen und mit einer im Spannrahmen an zwei einander gegenüberliegenden Membranrändern eingespannten Membran, wobei die Membran zwei zwischen den eingespannten Membranrändern angeordnete nicht eingespannte Membranränder aufweist und wobei die Membran zumindest teilweise aus mindestens zwei Schichten besteht.
Patent DE-102010035429-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für eine Kopfstütze
Inventor: GOTTWALD MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-08-26
Granted: 2012-09-06
Abstract: Arretiervorrichtung (1) für eine Kopfstütze (9) mit einem in einer Trägervorrichtung (3) verschiebbar gelagerten Verriegelungselement (2), das von einer verriegelten Position (L) in eine entriegelte Position (U) mittels einer Betätigung einer Betätigungsvorrichtung (6) verschiebbar ist, wobei die Arretiervorrichtung (1) bezüglich einer Haltestange (7) verschiebbar gelagert ist, das Verriegelungselement (2) in der entriegelten Position (U) eine Verschiebung der Arretiervorrichtung (1) bezüglich der Haltestange (7) ermöglicht, das Verriegelungselement (2) in der verriegelten Position (L) zur Arretierung der Arretiervorrichtung (1) bezüglich der Haltestange (7) in zumindest eine Aussparung (7.1) der Haltestange (7) eingreift und die Trägervorrichtung (3) mit dem darin angeordneten Verriegelungselement (2) in der verriegelten Position (L) spiegelsymmetrisch zu einer senkrecht zur Trägervorrichtung (3) verlaufenden xz-Ebene (XZ) ausgebildet ist.
Patent DE-102010036798-B4 (DE)
Title: Sitzteil
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-08-02
Granted: 2022-09-29
Abstract: Sitzteil von insbesondere einem Fahrzeugsitz, insbesondere Rückenlehne (1), mit einem Grundkörper (2) aus Kunststoff, insbesondere mit einem blasgeformten Grundkörper, wobei in dem Grundkörper (2) zumindest ein Kederkanal (3, 4) zur Halterung eines Bezugs mit einem Randkeder vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kederkanal (3, 4) einen U-förmigen Querschnitt (5) zur Aufnahme des Randkeders aufweist, wobei der U-förmige Querschnitt (5) eine obere Schiene (11) aufweist, wobei in dem U-förmigen Querschnitt (5) Rastnasen (9, 10) zur Halterung des Randkeders vorgesehen sind, wobei die Rastnasen (9, 10) einen keilförmigen Querschnitt aufweisen, und an dem Kederkanal (3, 4) Verankerungsrippen (6, 7) vorgesehen sind, wobei der U-förmige Querschnitt (5) ferner eingerichtet ist, sich beim Einsetzen des Randkeders zu öffnen, indem die obere Schiene (11) nach oben gedrückt wird, und wobei die obere Schiene (11) eingerichtet ist, wieder zurückzuschnappen, sobald der Randkeder die Rastnasen (9, 10) nach Innen überschritten hat, so dass die obere Rastnase (10) den Randkeder hintergreift.
Patent DE-102011008628-B4 (DE)
Title: Haltesystem für lang- und kurzstielige Reinigungsgeräte, Gehstöcke und Krücken
Inventor: KLOESGES ANASTASIA
IPC: F16B2/20
Filed: 2011-01-14
Granted: 2014-04-03
Abstract: Haltesystem zur Aufnahme von lang- und kurzstieligen Reinigungs- und Gartengeräten für handelsübliche Eimer oder Gefäße, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schnappverschluss prismatisch geformte Schrägen aufweist und oberhalb des Grundkörpers ein Andrückhebel (4) montiert und über eine Welle (5) aus Edelstahl drehbar gelagert ist, der das Haltesystem am jeweiligen Eimer oder Gefäß klemmt und dabei ein Raststift (9) die Welle immer in dieselbe Grundstellung positioniert.
Patent DE-102011101065-B4 (DE)
Title: Kalibrierungsmodul zum Kalibrieren eines Getriebes
Inventor: MITCHELL ANDREW L
IPC: F16D48/00
Filed: 2011-05-10
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kalibrierungsmodul (50) zum Kalibrieren eines Getriebes (36), das umfasst:ein Schlupferzeugungsmodul (150), das einen vorgegebenen Getriebeschlupf erzeugt; undein Kalibrierungssteuermodul (158), das ein Steuermodul (40) kalibriert, das das Getriebe (36) steuert; dadurch gekennzeichnet , dassdas Kalibrierungsmodul (50) ferner ein Volumenbestimmungsmodul (154) umfasst, das, nachdem der Getriebeschlupf erzeugt worden ist, eine zum mechanischen Verbinden einer Kurbelwelle (26) mit einer Eingangswelle (58) des Getriebes (36) wahlweise einrückbare Drehmomentwandlerkupplung (35) einrückt und auf der Grundlage einer Zeitspanne für das Befüllen der Drehmomentwandlerkupplung (35) mit Hydraulikfluid ein Volumen der Drehmomentwandlerkupplung (35) bestimmt;wobei das Kalibrierungssteuermodul (158) auf der Grundlage des bestimmten Volumens ein kalibriertes Volumen erzeugt und auf der Grundlage des kalibrierten Volumens das Steuermodul (40) kalibriert.
Patent DE-102011102287-B4 (DE)
Title: Kolbenanordnung
Inventor: TOMAS TERRY A
IPC: F02F5/00
Filed: 2011-05-23
Granted: 2013-12-05
Abstract: Eine Kolbenanordnung umfasst einen Ringkörper, der eine Nut definiert, wobei in der Nut ein Ring angeordnet ist. Die Kolbenanordnung umfasst eine Zentriervorrichtung, die innerhalb der Nut zwischen einer Innenfläche des Rings und einem Grund der Nut angeordnet ist. Die Zentriervorrichtung zentriert den Ring vor dem Einbau in eine Bohrung des Motorblocks konzentrisch innerhalb der Nut, wenn sich der Ring in einem nicht komprimierten Zustand befindet, um zu verhindern, dass sich die Innenfläche des Rings radial nach außen über eine Außenkante der Nut hinausbewegt, wenn sich der Ring in dem nicht komprimierten Zustand befindet.
Patent DE-102011104550-B4 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung zur Überwachung einer Fügenaht, Fügekopf und Laserschweißkopf mit der selben
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: B23K26/03
Filed: 2011-06-17
Granted: 2014-04-30
Abstract: Optische Messvorrichtung (100, 200) zur Überwachung eines Fügebereichs (10) in einem Werkstück (16) mit: – zumindest einer Lichtschnittvorrichtung (18) mit einer ersten Lichtquelle (20), welche dazu geeignet ist, einen Lichtfächer (22) in Richtung des zu fügenden Werkstücks (16) zu werfen, um eine Triangulations-Lichtlinie (24) innerhalb des Fügebereichs (10) auf dem zu fügenden Werkstück (16) zu erzeugen, die eine Fügenaht (14) im Fügebereich (10) schneidet, – einem ersten optischen Sensor (30) mit einer Ausleserate und mit einem ersten Beobachtungsstrahlengang (32) zur ortsaufgelösten Abbildung der auf die Fügenaht (14) projizierten Triangulations-Lichtlinie (24), – einem zweiten optischen Sensor (34) mit einer Ausleserate und mit einem zweiten Beobachtungsstrahlengang (36) zur ortsaufgelösten Abbildung der Fügenaht (14), wobei der zweite Beobachtungsstrahlengang (36) in den ersten Beobachtungsstrahlengang (32) koaxial eingekoppelt ist, der erste (30) und der zweite (34) optische Sensor eine gemeinsame Objektivlinse (38) verwenden, und die Ausleserate des ersten optischen Sensors (30) größer als die Ausleserate des zweiten optischen Sensors (34) ist, – zumindest einem ersten Beleuchtungsmodul (26a, 26a') zur gleichmäßigen Beleuchtung des Fügebereichs (10) unter kleinem Winkel zur optischen Achse (L) der Objektivlinse (38), – zumindest einem zweiten Beleuchtungsmodul (26b, 26b') zur gleichmäßigen Beleuchtung des Fügebereichs (10) unter großem Winkel zur optischen Achse (L) der Objektivlinse (38), und – einer Steuerungsvorrichtung, welche durch unterschiedliche Ansteuerung des zumindest einen ersten Beleuchtungsmoduls (26a, 26a') und des zumindest einen zweiten Beleuchtungsmoduls (26b, 26b') in unterschiedlichen Zeitperioden zwischen einer Dunkel und einer Hellfeldbeleuchtung wechselt oder ein Verhältnis der Intensitäten der Hellfeldbeleuchtung und der Dunkelfeldbeleuchtung zu einander einstellt.
Patent DE-102011108258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung einer hitzebetriebenen Kältemaschine mit interner Wärmerückgewinnung zur Steigerung des Wirkungsgrades und der Möglichkeit der Weiternutzung der entstehenden Abwärme
Inventor: VAUDERWANGE THOMAS
IPC: F25B30/04
Filed: 2011-07-24
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Realisierung einer hitzebetriebenen Kältemaschine mit interner Wärmerückgewinnung zur Steigerung des Wirkungsgrades und der Möglichkeit der Weiternutzung der entstehenden Abwärme, wobei ein thermischer Ein- und Auslagerungsprozess verwendet wird, dessen tiefste Temperatur mindestens 80°C betragen kann, wobei mehr als ein Reaktionsbehälter für den thermischen Ein- und Auslagerungsprozess vorgehalten wird, wodurch Kälteleistung kontinuierlich abgegeben wird, wobei ein Strom eines Wärmeträgers durch die Hitzequelle (1) gespeist wird, wobei ein weiterer Strom eines Wärmeträgers durch die Kühlquelle (2) gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein für die Ein- und Auslagerungsprozesse benötigter Strom eines Wärmeträgers nach Austritt aus dem fertig desorbierten Reaktionsbehälter vor der Rückkehr zu seiner Wärmequelle vorher durch ein geeignetes Verschaltwerk noch zu einem anderen Reaktionsbehälter geleitet werden kann, in dem er aufgrund seiner angenommenen Temperatur Energie abgeben kann und dass die zwei Ströme des Wärmeträgers durch ein gemeinsames, atmosphärisch offenes Expansionsgefäß auf thermisch bedingte Gesamt-Volumenänderungen reagieren können, dessen Oberfläche aufgrund der Verbindung zum Hauptkreislauf über eine lange, nicht isolierte Leitung immer nahe Raumtemperatur ist, womit das ansonsten unausweichliche Verdunsten des Wärmeträgers, sowie bei höheren Temperaturen einsetzende Reaktionen mit Luftsauerstoff verhindert und der benötigte Temperaturbereich oberhalb des Flammpunktes des Wärmeträgers betriebssicher realisierbar wird.
Patent DE-102011113070-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Partikelstreuanlage
Inventor: RASEL THOMAS
IPC: B61C15/10
Filed: 2011-09-09
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Partikelstreuanlage (10) eines Schienenfahrzeugs,- wobei eine zur Erhöhung eines aktuellen Reibwertes vorgesehene geförderte Partikelmenge an einer Auflagefläche (12) eines Fahrzeugrades (14) eingebracht wird,- wobei eine gewünschte Partikelmenge bestimmt wird,- wobei die geförderte Partikelmenge mithilfe einer Sensoreinrichtung (16) bestimmt wird, und- wobei die geförderte Partikelmenge an die gewünschte Partikelmenge angepasst wird, wobei ein Strömungswiderstand eines Partikelvorratsbehälters (18) bestimmt wird, um den Zustand der Partikel (66) zu beurteilen, wobei der Strömungswiderstand über einen Druckabfall am Partikelvorratsbehälter, d. h. eine Druckdifferenz zwischen einem Eingangsdruck und einem Ausgangsdruck an dem Partikelvorratsbehälter, gemessen wird, und/oder eine Feuchtigkeit der geförderten Partikelmenge durch einen Feuchtigkeitssensor bestimmt wird, um den Zustand der geförderten Partikelmenge zu beurteilen, wobei das Bestimmen der Feuchtigkeit in einem Partikelvorratsbehälter erfolgt, aus welcher die Feuchtigkeit der Partikel bestimmt werden kann.
Patent DE-102011114045-B4 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und Computerprogramm zur Erkennung von Ableitungen ereigniskorrelierter Potenziale einer neuronalen Aktivität
Inventor: STRAUSS DANIEL J
IPC: A61B5/0476
Filed: 2011-09-22
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Ableitungen ereigniskorrelierter Potenziale einer neuronalen Aktivität, gekennzeichnet durch: – Ermitteln einer signifikanten Abweichung der zeitaufgelösten Momentanphase aus einer Zeit-Skalenbeziehung der Momentanphasen einer aus einer 2D-Einzelsweep-Matrixdarstellung von Einzelsweep-Sequenzen mit Reizdarbietung extrahierten Phasenspur oder eines bestimmbaren Bereichs der 2D-Einzelsweep-Matrixdarstellung von einer uniformen Momentanphasenverteilung der Zeit-Skalenbeziehung der Momentanphasen mindestens einer Einzelsweep-Sequenz ohne Reizdarbietung, – wobei das Ermitteln einer signifikanten Abweichung mit Hilfe einer zirkulären Statistik erfolgt und – wobei eine signifikante Abweichung auf ein ereigniskorreliertes Potenzial in den Einzelsweep-Sequenzen nach Reizdarbietung hinweist.
Patent DE-102011121041-B4 (DE)
Title: Anti-Auffahr-System und Anti-Auffahr-Verfahren
Inventor: GROLLE KENNETH A
IPC: B60W30/09
Filed: 2011-12-14
Granted: 2020-10-01
Abstract: Anti-Auffahr-Fahrzeugsystem, mit:einem Kommunikationsbus (12) in einem eigenen Fahrzeug (10);einem Vorausfahrzeugsensor (14) zum Erfassen eines vorausfahrenden Fahrzeugs (16) vor dem eigenen Fahrzeug (10), wobei der Vorausfahrzeugsensor (14) eine Vorausfahrzeugnachricht auf der Grundlage eines Abstands zu dem vorausfahrenden Fahrzeug (16) an den Kommunikationsbus (12) übermittelt;eine elektronische Steuereinheit (20), die die Vorausfahrzeugnachricht von dem Kommunikationsbus (12) empfängt, und auf der Grundlage der Vorausfahrzeugnachricht eine Relativgeschwindigkeit zwischen dem eigenen Fahrzeug (10) und dem vorausfahrenden Fahrzeug (16) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit (20), falls die Vorausfahrzeugnachricht anzeigt, dass sich das eigene Fahrzeug (10) nicht innerhalb eines Bereichs einer sicheren Zone (32) relativ zu dem vorausfahrenden Fahrzeug (16) befindet, während ein Eigenfahrzeug-Geschwindigkeitsregelsystem (ACB) nicht eingeschaltet ist, und nur bei einer unter einem vorbestimmten Schwellwert liegenden Relativgeschwindigkeit eine Eigenfahrzeug-Steuernachricht an den Kommunikationsbus (14) übermittelt, um ein Drehmoment des eigenen Fahrzeugs (10) zu begrenzen,wohingegen die elektronische Steuereinheit (20) bei einer nicht unter dem vorbestimmten Schwellwert liegenden Relativgeschwindigkeit eine Eigenfahrzeug-Steuernachricht an den Kommunikationsbus (14) nicht übermittelt, um ein Drehmoment des eigenen Fahrzeugs (10) zu begrenzen.
Patent DE-102012018134-B4 (DE)
Title: Bremshauptzylinder
Inventor: KIM TAE HWAN
IPC: B60T11/20
Filed: 2012-09-06
Granted: 2014-10-30
Abstract: Bremshauptzylinder (100), aufweisend einen Zylinderkörper (110), der mit einem Booster (1) verbunden ist, einen ersten und einen zweiten Kolben (111, 112), um in dem Zylinderkörper (110) hin- und herzugehen, und einen Hall-Sensor (130), der an einer Außenseite des Zylinderkörpers (110) installiert ist, um für die Steuerung der Aktivierung von Bremslampen die Operation der Kolben (111, 112) zu erfassen, weiterhin aufweisend: eine an einem Ende des zweiten Kolbens (112), das dem ersten Kolben (111) zugewandt ist, gebildete Kopplungswelle (112c); und eine Magnetringanordnung (120), die an der Kopplungswelle (112c) in der Weise installiert ist, dass die Magnetringanordnung (120) dem Hall-Sensor (130) zugewandt ist, wobei die Magnetringanordnung (120) aufweist: eine Hülse (121) mit einem mittig ausgebildeten, sich in Längsrichtung der Hülse (121) derart erstreckenden Passloch (122a), dass die Kopplungswelle (112c) in das Passloch (122a) eingepasst ist; und einen ringförmigen Magneten (124), der um eine äußere Oberfläche der Hülse (121) herum angebracht ist, um eine magnetische Kraft auf den Hall-Sensor (130) auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetringanordnung (120) weiterhin ein Dichtteil (126) aufweist, das um die Hülse (121) herum angeordnet ist und in engem Kontakt mit dem Ende des zweiten Kolbens (112) steht.
Patent DE-102012023853-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: WACKROW TORSTEN
IPC: F03D80/50
Filed: 2012-12-06
Granted: 2016-08-18
Abstract: Windenergieanlage mit einem Maschinenträger, aufweisend einen endseitigen Befestigungsbereich zur Aufnahme einer Rotornabe, einen Flansch an einem dem endseitigen Befestigungsbereich gegenüberliegenden Ende zur Aufnahme eines Generators und mindestens eine erste und mindestens eine zweite Anschlagstelle zum Festlegen eines Hebezeugs, wobei die erste Anschlagstelle mindestens eine Aussparung an einer oberen Wandung des Maschinenträgers umfasst, wobei die Aussparung seitlich eine Bohrung aufweist, die im Wesentlichen quer zu der Aussparung verläuft und in die ein Sicherungsbolzen einführbar ist, so dass ein in die Aussparung ragendes Hebezeug in der Aussparung festlegbar ist und die zweite Anschlagstelle an dem Flansch vorgesehen ist.
Patent DE-102012105091-B4 (DE)
Title: Dampferzeugungseinrichtung zur Behandlung von Wäsche mit Dampf in einer Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: FINKE MICHAEL
IPC: F22B27/16
Filed: 2012-06-13
Granted: 2019-12-19
Abstract: Dampferzeugungseinrichtung zur Behandlung von Wäsche mit Dampf in einer Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine, Waschtrockner oder Trockner, mit einer mittels einer Heizvorrichtung beheizbaren Dampferzeugungskammer, die eine Eintrittsöffnung für das einzuleitende Wasser und eine Austrittsöffnung für den erzeugten Dampf aufweist, wobei die Dampferzeugungskammer (12) als runder, zylindrischer Hohlkörper ausgebildet ist, an dessen Außenseite eine Heizvorrichtung (17) angebracht ist, und wobei das für die Dampferzeugung zugeführte Wasser im oberen Bereich der Dampferzeugungskammer (12) über die Eintrittsöffnung derart eingeleitet wird, dass das Wasser die Innenseite der Dampferzeugungskammer (12) benetzt und an der Innenseite der Dampferzeugungskammer (12) hinunterläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser für die Dampferzeugung im oberen Bereich der Dampferzeugungskammer (12) über eine tangential angeordnete Einspritzdüse derart eingespritzt wird, dass es an der Innenseite der Dampferzeugungskammer spiralförmig hinunterläuft.
Patent DE-102012218748-B4 (DE)
Title: Trocknen von Polysilicium
Inventor: WOCHNER HANNS
IPC: C01B33/037
Filed: 2012-10-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Anlage zum Reinigen und Trocknen von Stäben oder Stabstücken aus polykristallinem Silicium, umfassend wenigstens zwei miteinander kommunizierend verbundene Spülbehälter zum Spülen der Stäbe oder Stabstücke, in denen sich ein Aufnahmebehälter für Stäbe oder Stabstücke befindet, die als Spülkaskade geschaltet sind, wobei der Aufnahmebehälter wenigstens zwei Auflagestege beinhaltet, auf denen die Stäbe oder Stabstücke aufgelegt werden können, und einen dritten Behälter zum Trocknen der Stäbe oder Stabstücke, der ebenfalls wenigstens zwei Auflagestege umfasst, wobei die wenigstens zwei Auflagestege jenes dritten Behälters gegenüber den wenigstens zwei Auflagestegen des Aufnahmebehälters versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102013006601-B4 (DE)
Title: Sanitärbrause mit einem Brausekopf
Inventor: SCHRÖDER CLAUDIA
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-04-17
Granted: 2015-01-08
Abstract: Sanitärbrause mit einem Brausekopf mit einem zumindest zwei Tastelemente (11 bis 14) aufweisenden Tastenfeld (1), bei deren manueller Druckbetätigung eine Brausenstrahlart änderbar ist, wobei jedes der Tastelemente (11 bis 14) in eine Geschlossenposition (G) federvorgespannt ist, in der ein Strömungsweg im Brausekopf geschlossen ist, und über einen Hubweg (Δh) in eine Offenposition (O) drückbar ist, in der der Strömungsweg geöffnet ist und in der eine am Tastelement (11 bis 14) angeformte Rastkontur (27) in lösbarem Rasteingriff mit einer Gegenkontur (31) eines verstellbaren Steuerschlittens (19) ist, der zum Lösen des Rasteingriffs in eine Entriegelungsposition (E) verstellbar ist, in der die Tastelement-Rastkontur (27) und die Steuerschlitten-Gegenkontur (31) außer Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkontur (27) bauteilsteif am jeweiligen Tastelement (11 bis 14) ausgebildet ist und die Gegenkontur (31) elastisch nachgiebig verstellbar am Steuerschlitten (19) ausgebildet ist, so dass bei einem Tastvorgang von der Geschlossen- in die Offenposition (G, O) die Steuerschlitten-Gegenkontur (31) unter elastischer Verformung (B) mit der bauteilsteifen Tastelement-Rastkontur (27) in Rasteingriff bringbar ist.
Patent DE-102013113634-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung und Verfahren zum Übertragen von Wärme
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F01N5/02
Filed: 2013-12-06
Granted: 2021-11-04
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung (162) zum Übertragen von Wärme, umfassend:- ein Transportband (170) zur unmittelbaren Aufnahme von Latentwärmespeichermedium (168) und zum Transportieren des Latentwärmespeichermediums (168);- eine Führungsvorrichtung (172), über welche das Transportband (170) hinwegführbar ist und welche eine Fluidführung (124) für ein Prozessmedium umfasst;- einen Wärmeübertragungsbereich (174), in welchem das Transportband (170) und die Führungsvorrichtung (172) mittelbar oder unmittelbar aneinander anliegen, so dass Wärme von dem Prozessmedium auf das Latentwärmespeichermedium (168) und von dem Latentwärmespeichermedium (168) auf das Prozessmedium übertragbar ist.
Patent DE-102013220097-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug und Umformverfahren hierzu
Inventor: JOHANNBÖKE ECKHARD
IPC: B29C51/42
Filed: 2013-10-02
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Schäumen von im aufgeheizten Zustand schäumbaren und das Volumen vergrößernden Halbzeug (2) in einer Formvorrichtung (1) zum Herstellen von geformten Gegenständen, wobei die Formvorrichtung (1) eine Form mit einem ersten Formelement (8) und einem zweiten Formelement (16) und eine Öffnungsvorrichtung zum Öffnen oder Schließen der Form aufweist, wobei das erste Formelement (8) eine erste Formseite (10) mit einer darin ausgebildeten Formschale (12) zum Aufnehmen von Halbzeug (2) oder Plattenmaterial, sowie eine der ersten Formseite (10) gegenüberliegend angeordnete Bestrahlungsseite (6) aufweist, und wobei das zweite Formelement (16) eine zweite Formseite (14) zum Aufnehmen von Halbzeug (2) oder Plattenmaterial aufweist, die zur ersten Formseite (10) hin gerichtet ist und mit der ersten Formseite (10) einen Formraum (28) definiert, wenn die Form geschlossen ist, wobei das erste und das zweite Formelement (8, 16) aus Quarzglas besteht und die Formvorrichtung (1) ein erstes Strahlersystem (4) mit wenigstens einer Halogenlampe aufweist, das benachbart zur Bestrahlungsseite (6) des ersten Formelements (8), auf die Bestrahlungsseite (6) des ersten Formelements (8) gerichtet, angeordnet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) Einbringen des zu schäumenden Halbzeugs (2) in die Formschale des ersten Formelements (8) und Schließen der Form, b) Aufheizen des zu schäumenden Halbzeugs (2) mit der wenigstens einen Halogenlampe des ersten Strahlersystems (4) solange, bis das aufgeschäumte Halbzeug (2) den Formraum (28) vollständig ausfüllt c) Beenden des Aufheizens, d) Öffnen der Form und Entnehmen des geschäumten Halbzeugs (2).