baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10260177-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenerfassung
Inventor: HORNUNG HANS-GEORG
IPC: G06F17/40
Filed: 2002-12-20
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zum Erfassen eines abgeleiteten Datenwerts aus an einer Mehrzahl
von elektronischen Dateneinheiten (2-i, 3-i) erzeugten Einzeldatenwerten,
bei dem eine Reihenfolge der Dateneinheiten (2-i, 3-i) festgelegt
wird, jede Dateneinheit (2-i, 3-i), der eine Vorgänger-Dateneinheit (2-(i-1),
3-(i-1)) zugeordnet ist, einen Datenwert (R) von dieser Vorgänger-Dateneinheit
empfängt,
mit einem von ihr selbst erzeugten Einzeldatenwert (D) verknüpft und
den so erhaltenen Datenwert weitergibt, wodurch der von der letzten
Dateneinheit (2-M, 3-M)
weitergegebene Datenwert den abgeleiteten Datenwert darstellt, dadurch
gekennzeichnet,  dass jede Dateneinheit (2-i, 3-i) ihren Datenwert
seriell in Form von aufeinanderfolgenden Abschnitten (r j )
empfängt, dass
jede Dateneinheit (2-i, 3-i) einen empfangenen Abschnitt (r j ) mit dem entsprechenden Abschnitt (d j ) eines eigenen Einzeldatenwerts (D) verknüpft (S2-3,
S2-9, S3-3), und dass sie das Ergebnis der Verknüpfung weitergibt (S2-4, S2-8,
S2-13, S3-4), bevor sie einen weiteren empfangenen Abschnitt (r j+1 ) des Datenwerts verknüpft (S2-2, S2-7, S2-12, S3-2),
die Abschnitte (r j , d j )
Bits sind und  wobei die...
Patent DE-10262263-B4 (DE)
Inventor: HEUSMANN HANS
IPC: H01G4/38
Filed: 2002-05-21
Granted: 2008-12-04
Abstract: A capacitor includes a first capacitor element, a first anode contact for the first capacitor element, the first anode contact protruding from the first capacitor element, a second capacitor element, and a second anode contact for the second capacitor element, the second anode contact protruding from the second capacitor element. The capacitor also includes a cathode contact. The first and second capacitor elements are stacked, and a side of at least one capacitor element is attached to the cathode contact.
Patent DE-10297099-B4 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zum Zugriff auf einen systemintegrierten Web-Server einer Breitbandzugriffs-Anschlusseinheit
Inventor: SUTANTO SURJA
IPC: H04L12/66
Filed: 2002-08-22
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren des Zugreifens auf einen systemintegrierten Web-Server einer Breitbandzugriffsanschlusseinheit, umfassend: Überwachen von Kommunikationen auf mindestens einer aus der Gruppe einer Weitbereichsnetzverbindung und einer Lokalnetzverbindung der Breitbandzugriffsanschlusseinheit zum Bestimmen mindestens eines aus der Gruppe eines Domain-Namen-Servers und eines Netz-Gateways, die der Weitbereichsnetzverbindung zugeordnet sind und auf die von einem Benutzerendgerät unter Verwendung der Breitbandzugriffsanschlusseinheit zugegriffen wird; Erfassen, dass keine Weitbereichsnetzverbindung der Breitbandzugriffsanschlusseinheit verfügbar ist; und Antworten auf Kommunikationen von dem Benutzerendgerät zu dem mindesten einen aus der Gruppe von Domain-Namen-Server und Netz-Gateway, als ob auf den zu mindestens einen aus der Gruppe von Domain-Namen-Server und Netz-Gateway über das Weitbereichsnetz zugegriffen werden könnte, wenn keine Weitbereichsnetzverbindung verfügbar ist, wobei das Überwachen von Kommunikationen umfasst: Identifizieren eines für das Benutzerendgerät bestimmten Paketes gemäß dem Dynamik-Host-Konfigurationsprotokoll (DHCP); Extrahieren einer Internetprotokolladresse bzw. IP-Adresse des Benutzerendgerätes aus dem identifizierten DHCP-Paket; und Extrahieren einer Media-Access-Control-Adresse bzw. MAC-Adresse des Benutzerendgerätes aus dem identifizierten DHCP-Paket.
Patent DE-10311356-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: TAMURA YASUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-03-14
Granted: 2006-12-28
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung
für einen Verbrennungsmotor
mit einer Abgasstromregelungsvorrichtung, die den Abgasstrom unterdrückt, um
Schadstoffe im Auspuffgas zu reduzieren, wobei die Abgasreinigungsvorrichtung
aufweist:  eine Motordrehzahldetektoreinrichtung, die eine Motordrehzahl
erfaßt;  eine
Kraftstoffmengenregelungseinrichtung, die eine zum Erzielen eines
Abtriebsdrehmoments zugeführte
Kraftstoffmenge regelt;  eine Zündzeitpunktregelungseinrichtung,
die einen Zündzeitpunkt
regelt;  eine Ansaugluftmengenregelungseinrichtung die eine
Ansaugluftmenge regelt; und  eine Fehlerdiagnoseeinrichtung
die drei Parameter, ausgewählt
aus der Gruppe, die aus der durch die Motordrehzahldetektoreinrichtung
erfaßten
Motordrehzahl, der durch die Kraftstoffmengenregelungseinrichtung
geregelten Kraftstoffmenge, dem durch die Zündzeitpunktregelungseinrichtung
geregelten Zündzeitpunkt
und der durch die Ansaugluftmengenregelungseinrichtung geregelten
Ansaugluftmenge besteht, auf entsprechende vorgegebene Werte fixiert
und unabhängig
vom Unterdrückungsgrad
des Abgasstroms durch die Abgasstromregelungsvorrichtung Werte eines
verbleibenden Parameters ermittelt und die Werte des einen verbleibenden
Parameters miteinander vergleicht, um festzustellen, ob die Abgasstromregelungsvorrichtung
ausgefallen ist.
Patent DE-10321946-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenseparator und Verwendung des Brennstoffzellenseparators in einer Brennstoffzelle
Inventor: NOMURA KEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-05-15
Granted: 2008-06-12
Abstract: Brennstoffzellenseparator,
bei dem in einer Separatorfläche
des Brennstoffzellenseparators ein Gasströmungskanal (25) angeordnet
ist, in dem ein „umgekehrt
S-förmiger"
Gasströmungskanal
(66) und ein S-förmiger
Gasströmungskanal
(67) symmetrisch zueinander ausgebildet sind und an ihren stromabwärtigen Abschnitten
so zusammenlaufen, dass sie Gasströmungskanalabschnitte (58, 28)
gemeinsam haben.
Patent DE-10324530-B4 (DE)
Title: Schleifverfahren für eine Doppelscheibenflächenschleifmaschine mit vertikalem Vorschub und Schleifvorrichtung
Inventor: SAITOH AKIYOSHI
IPC: B24B49/16
Filed: 2003-05-28
Granted: 2010-07-08
Abstract: Schleifverfahren zum Schleifen zweier entgegengesetzter Flächen eines Werkstücks, wie beispielsweise eine Bremsscheibe, bei dem zwei einander vertikal gegenüberliegende Schleifscheiben (2, 3) von Drehantriebsmotoren (49) drehend angetrieben werden, von Vertikal-Antriebsmotoren (39) vertikal angetrieben werden und aus vertikal von den Schleifflächen eines Werkstücks (W) beabstandeten Wartepositionen (P 1 ) in Schleif-Endpositionen (P e ) überführt werden, wobei die Schleifscheiben (2, 3) gleichzeitig und gegenläufig zueinander in Richtung des Werkstücks (W) bewegt werden,  mit den folgenden Verfahrensschritten:  a) Bewegen der Schleifscheiben (2, 3) aus der Warteposition (P 1 ) in eine Detektionsstartposition (P 2 ) mit einer bestimmten Leerlauf-Vorschubgeschwindigkeit in einem Leerlauf-Vorschubhub (#1), bevor die Schleifscheibe mit der Schleiffläche (K) in Kontakt kommt,  b) Bewegen der Schleifscheiben (2, 3) aus der Detektionsstartposition (P 2 ) in eine Detektionsendposition (P 3 ) nach dem Kontaktieren der Schleiffläche (K), mit einer Detektionsgeschwindigkeit, welche geringer als die Leerlaufvorschubgeschwindigkeit ist, in einem Detektionshub (#2), während dem die Scheibe eine Schleifstartposition (P s ) erkennt,  c) Zurückbewegen der...
Patent DE-10331806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung großflächiger mikrostrukturierter Funktionselemente
Inventor: SCHULZ REINER FRANZ
IPC: B81B1/00
Filed: 2003-07-14
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung großflächiger mikrostrukturierter
Funktionselemente mit folgenden Schritten:  a) Herstellung einer
Matrize durch Abscheiden eines ersten Stoffs (2) in einer vorgegebene
Zwischenräume
(3) aufweisenden, aus nadelförmigen
Kristallen gebildeten Struktur auf einem Substrat (1),  b) Verfüllen der
Zwischenräume
(3) mit einem zweiten Stoff (4), der sich vom ersten Stoff (2) durch
zumindest eine Eigenschaft unterscheidet,  c) selektives Entfernen
des ersten Stoffs (2) unter Ausnutzung der mindestens einen unterschiedlichen
Eigenschaft und  d) Verfüllen
der durch das Entfernen des ersten Stoffs (2) verbliebenen Hohlräume (5)
mit einem dritten Stoff (6).
Patent DE-10337197-B4 (DE)
Title: Anordnung zum elektrischen Kontaktieren eines Elektromagnetventils
Inventor: FLEISCHER WALTER
IPC: F16H61/02
Filed: 2003-08-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Anordnung
zum elektrischen Kontaktieren eines Elektromagnetventils (10), insbesondere
für ein
Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem elektrischen Verdrahtungselement
(18), wobei  – das
Elektromagnetventil (10) über
ein außerhalb
eines Ventilgehäuses
(11) angeordnetes Kontaktgehäuse
(20) verfügt,  – innerhalb
des Kontaktgehäuses
(20) ein Kontaktelement (23.1, 23.2) angeordnet ist, welches in
einem montierten Zustand des Elektromagnetventils (10) mit einem
freiliegenden Gegenkontaktelement (24.1, 24.2) des Verdrahtungselements
(18) in Kontakt steht und  – das
Verdrahtungselement (18) auf einer Oberseite eines Trägerelements
(17) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – das Trägerelement
(17) Ausnehmungen (28.1, 28.2, 28.3) aufweist, in welche Wände (Seitenwände 27.1,
27.2; Trennwand 25) des Kontaktgehäuses (20) zumindest teilweise
hineinragen,  – das
Elektromagnetventil (10) über
zwei Kontaktelemente (23.1, 23.2) verfügt, welche beide  innerhalb
des Kontaktgehäuses
(20) angeordnet sind und  – zwischen
den Kontaktelementen (23.1, 23.2) eine Trennwand (25) angeordnet
ist.
Patent DE-10347796-B4 (DE)
Title: Messfühler zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch
Inventor: DIEHL LOTHAR
IPC: G01N27/419
Filed: 2003-10-14
Granted: 2015-01-08
Abstract: Messfühler zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Gasgemisch, insbesondere der Sauerstoffkonzentration im Abgas von Brennkraftmaschinen, mit einem in einem Gehäuse (10) gehaltenen Sensorelement (13), das eine auf einem Festelektrolytkörper (28) angeordnete, dem Gasgemisch ausgesetzte äußere Pumpelektrode (24), eine innere Pumpelektrode (25) und eine Nemstelektrode (26), die in einem im Festelektrolytkörper (28) ausgebildeten Messraum (30) einliegen und auf ein gemeinsames, elektrisches Potential gelegt sind, sowie eine in einem im Festelektrolytkörper (28) ausgebildeten Referenzgaskanal (33) einliegende Referenzelektrode (27) aufweist, und mit einer zwischen Sensorelement (13) und Innenwand des Gehäuses (10) eingepressten Dichtung (14), die einen großen Isolierwiderstand, der größer als 1 MΩ ist, aufweist und das Sensorelement (13) gegen das Gehäuse (10) gasdicht abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (14) mit dem elektrischen Potential der inneren Pump- und Nernstelektrode (24, 26) verbunden ist indem auf der Oberfläche des Sensorelements (13) eine Leiterbahn (43) ausgebildet ist, die einerseits die Dichtung (14) und andererseits eine auf der Oberfläche des Sensorelements (13) ausgebildete, gemeinsame Anschluss-Kontaktfläche (211) für die innere Pump- und Nernstelektrode (24, 26) kontaktiert.
Patent DE-10352492-B4 (DE)
Inventor: HOPP ARMIN
IPC: H04N13/365
Filed: 2003-11-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: The invention relates to a DLP-projector for the active projection of stereoscopic images, with the projector comprising a DMD, at least a first driver circuit interacting with a memory (6) and controlling at least one DMD (4), and at least a first signal input (1) for the input of image data of at least a first image channel and a second image channel. In order to enable simplest possible construction of such a DLP-projector, there are provided: A second driver circuit interacting with a memory (6′); and a switching device (7), which is connected on one side with the two driver circuits and on the other side with at least the one DMD (4); with the first driver circuit processing image data of the first image channel and the second driver circuit processing image data of the second image channel; and the switching device directing to the DMD (4) alternately one or more images or frames from the first driver circuit and one or more images or frames from the second driver circuit.
Patent DE-10354151-B4 (DE)
Title: Transportbehälter-Einrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SITZLER WOLFGANG
IPC: B60R5/00
Filed: 2003-11-19
Granted: 2009-04-09
Abstract: Transportbehälter-Einrichtung
(10) für Fahrzeuge,
insbesondere für
den sitzlehnen- oder kofferraumwandseitigen Einbau in Personenkraftwagen,
mit einem fahrzeugfesten Halterahmen (12), an dem ein Transportbehälter (11)
festgelegt ist, der zumindest eine von einem Deckelelement (23)
verschließbare Öffnung zur
Ermöglichung
eines Zugangs zu dem Innenraum (25) des Transportbehälters aufweist,
wobei das Deckelelement relativ zu dem Halterahmen um eine Schwenkachse
(27) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der
Schwenkachse des Deckelelementes ein Kraftleitungselement (29) angeordnet
ist, welches eine crashfeste Haltefläche (39) für das Deckelelement (23) bereitstellt
und im Falle eines Crashs auf das Deckelelement ausgeübte Kräfte in den
Halterahmen (12) einleitet.
Patent DE-10362326-B4 (DE)
Title: Adjustment mechanism, for a vehicle seat, has a spindle nut with structured external teeth to work with a worm screw in a stable and compact structure using lightweight materials
Inventor: HOFFMANN MATTHIAS
IPC: B60N2/075
Filed: 2003-08-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: The adjustment mechanism, especially for a vehicle seat, has a spindle nut (1) on a keyed spindle to work with a worm screw (2). The outer teeth (15) of the spindle nut are formed by recesses in its outer mantle surface (10), with a depth which decreases towards at least one axial end of the nut leaving the axial end sections (11,12) free of teeth. The assembly is contained within a two-part housing (3,4).
Patent DE-19527861-B4 (DE)
Title: Massenflusssensor sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: TREUTLER CHRISTOPH
IPC: G01F1/684
Filed: 1995-07-29
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Massenflußsensors, wobei zur Herstellung  – die Oberfläche eines Siliziumsubstrats ganzflächig mit einer Membranschicht (7) bedeckt wird und  – in das Siliziumsubstrat ausgehend von der Rückseite eine Ausnehmung (8) bis zur Membranschicht (7) geätzt wird,  wobei vorgesehen ist, dass die Ausnehmung (8)  – einen Rahmen (1) und  – eine in dem Rahmen (1) aufgespannte Membran (2) bildet, und  – auf der Membran (2) eine Metallschicht abgeschieden wird, aus der ein Heizelement (3) und Temperaturmeßelemente (4) herausstrukturiert werden,  – am Rand der Membran (2) aus der Metallschicht Wärmeleitelemente (20, 21, 22) herausstrukturiert werden, die sich von der Membran (2) bis über den Rahmen (1) aus einkristallinem Silizium erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Wärmeleitelement stromaufwärts und ein Wärmeleitelement stromabwärts des Heizelements (3) in Bezug auf den zu erfassenden Massenfluß erzeugt wird.
Patent DE-19604516-B4 (DE)
Title: Pneumatische Schalteinrichtung
Inventor: SPAETH KLAUS
IPC: F15B11/048
Filed: 1996-02-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Pneumatische
Schalteinrichtung für eine
Bereichsgruppenschaltung von einem mechanischen Schaltgetriebe mit
einem Schaltkolben (2), der in einem Schaltzylinder (1) zwei Arbeitskammern
(4, 5) voneinander trennt, zum Schalten von einer langsamen auf
eine schnelle Bereichsgruppe und umgekehrt, mit einem über Druckluftleitungen
(6, 7, 8, 9) mit dem Schaltkolben (2) verbundenen Umsteuerventil
(10) zur Steuerung eines Druckluftstromes, wobei zwischen dem Umsteuerventil
(10) und dem Schaltzylinder (1) ein Steuerventil (16) mit einem
Steuerkolben (17) zwischengeschaltet ist, und das Steuerventil (16),
je nach Differenzdruck zwischen den Arbeitskammern (4, 5), im Schaltzylinder
(1) die Druckluftleitungen (6, 7, 8, 9) derart absperrt, dass am
Ende eines Synchronisiervorganges jeweils die Druckluftleitung (6,
8) der vom Schaltkolben (2) mit Druck beaufschlagten Arbeitskammer
(4, 5) des Schaltzylinders (1) abgesperrt ist und ein restliches Luftpolster
zur Dämpfung
des Endanschlages des Schaltkolbens (2) an der jeweiligen Anschlagfläche (22,
21) im Schaltzylinder zurückbleibt.
Patent DE-19633207-B4 (DE)
Title: Kettentrommelanordnung für Kettenkratzförderer
Inventor: MERTEN GERHARD
IPC: B65G23/06
Filed: 1996-08-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kettentrommelanordnung
für Mittel- oder
Doppelmittelkettenkratzförderer
mit einem geteilten Kettenrad, dessen schalenförmige Kettenradsegmente über eine
axiale Vielkeilverzahnung drehschlüssig und lösbar mit der Welle der Kettentrommel
verbunden sind, die beiderseits des Kettenrades und ihres die Vielkeilverzahnung
aufweisenden Wellenabschnitts in Wellenlagern an den Seitenwangen
eines Maschinenrahmens gelagert ist, und mit beiderseits des Kettenrades
angeordneten, die Wellen umschließenden und das Kettenrad in
seiner Einbaulage an der Welle sichernden Ringteilen, von deren
zumindest das eine als ein geteilter Verschlußring ausgebildet ist, der
aus lösbar
miteinander verbundenen, von der Welle radial abnehmbaren Verschlußringsegmenten
besteht und, in Richtung der Wellenachse gesehen, eine Breite aufweist,
die mindestes dem für
die Aufhebung der Drehschlußverbindung
des Kettenradteils an der Vielkeilverzahnung der Welle benötigten Verschiebeweg
der Kettentradteile entlang der Welle entspricht, dadurch gekennzeichnet, daß der oder
jeder geteilte Verschlußring
(4) als Zwischenring zwischen dem geteilten Kettenrad (1) und einem
von der betreffenden Seitenwange (6) des Maschinenrahmens in dessen
Innenraum axial vorspringenden,...
Patent DE-19680590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Beschleunigungssensoren
Inventor: MUENZEL HORST
IPC: H01L29/84
Filed: 1996-07-09
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Sensoren, insbesondere von Beschleunigungssensoren,
bei dem auf einem Träger
(1) mit einer Opferschicht (2) in einer Epitaxieanlage eine Siliziumschicht
(4) abgeschieden wird, die über
der Opferschicht (2) als Polysiliziumschicht (6) abgeschieden wird,
wobei auf die Polysiliziumschicht (6) eine erste Photolackschicht
(7) aufgebracht wird, die durch optische Verfahren als Ätzmaske
strukturiert wird, wobei in die Polysiliziumschicht (6) durch die Ätzmaske
Strukturen (8) eingebracht werden, die sich von der Oberseite der
Polysiliziumschicht (6) bis zur Opferschicht (2) erstrecken, und wobei
die Opferschicht (2) unter den Strukturen (8) entfernt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Oberfläche
der Polysiliziumschicht (6) vor Aufbringen der ersten Photolackschicht
(7) in einem Glättungsprozeß nachbearbeitet
wird.
Patent DE-19719151-B4 (DE)
Title: Seitenaufprallschutzvorrichtung
Inventor: MCGEE ROBERT F
IPC: B60R21/231
Filed: 1997-05-06
Granted: 2008-07-24
Abstract: Seitenaufprallschutzvorrichtung (100),
die folgendes aufweist:  eine erste aufblasbare Kammer (110)
zum Aufblasen zwischen dem Rumpf eines Fahrzeuginsassen und einem
Seitenteil eines Fahrzeugs;  eine zweite aufblasbare Kammer
(112) zum Aufblasen zwischen dem Kopf des Insassen und dem Seitenteil
des Fahrzeugs;  wenigstens ein Ventil (120), das zwischen der
ersten und zweiten Kammer (110; 112) angeordnet ist, und eine Strömung eines
Aufblasströmungsmittels
von der ersten Kammer (110) zu der zweiten Kammer (112) erlaubt
und eine Rückströmung von
der zweiten Kammer (112) zu der ersten Kammer (110) blockiert; und  wobei
das wenigstens eine Ventil (120) aus einer Bahn (104) eines Airbagmaterials
besteht, die zu einer Schlaufe (122) gefaltet ist, die über einer Öffnung (124)
angeordnet ist und in einer ersten aufgerichteten Position die Strömung durch
die Öffnung
(124) und die Schlaufe (122) hindurch erlaubt und in einer zweiten
zusammengefallenen Position die Rückströmung blockiert.
Patent DE-19739073-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metall-Bumps auf einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: OCHIAI MASAYUKI
IPC: H01L21/60
Filed: 1997-09-08
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Metall-Bumps an einer elektronischen Vorrichtung,
welches Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  Vorbereiten einer
Platte, die aus einem Einkristall-Material mit einer <110> kristallografischen
Ebene hergestellt ist, welche Platte eine ebene Oberfläche besitzt,
die in einem Winkel (θ)
größer als
0° Grad
und kleiner als 45° relativ
zu der <110> kristallografischen
Ebene angeordnet ist;  Ausbilden einer Vielzahl von Hohlräumen in
der ebenen Oberfläche
der Platte durch anisotropes Ätzen;  Füllen der
Hohlräume
mit einer Paste, die Metallteilchen enthält;  Erhitzen der Platte,
um Metallkugeln in den Hohlräumen auszubilden;
und  Übertragen
der Metallkugeln von der Platte auf eine elektronische Vorrichtung,
um Metall-Bumps an der elektronischen Vorrichtung herzustellen.
Patent DE-19752739-B4 (DE)
Title: Sekundärdichtung für Schwimmdachtanks
Inventor: HOFER JUERGEN
IPC: B65D88/46
Filed: 1997-11-28
Granted: 2006-09-14
Abstract: Sekundärdichtung
(3) für
Schwimmdachtanks (2), mit einer über
eine umlaufende Dichtungsschürze
(8) an das Schwimmdach (2) angeschlossenen, von am Schwimmdach umfangsbeabstandet
vorgesehenen Federn (12) gegen die Tankwand (1) gepreßten, umlaufenden
Dichteinrichtung (4, 5, 10), die höhenbeabstandet zur Angriffsstelle
(13) der Federn (12) eine Dichtung (5) aufweist, die zur Anlage
an der Tankwand (1) über
einen Höhenbereich
ausgebildet ist, wobei die Dichteinrichtung (4, 5, 10) eine Abstützeinrichtung
(10, 11) trägt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Angriffstelle (13) in einer Höhenlage
zwischen der Dichtung (5) und der Abstützeinrichtung (10, 11) angeordnet
ist.
Patent DE-19817226-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung gegen Rückspannungen
Inventor: MANSEL DETLEF
IPC: H02H3/00
Filed: 1998-04-17
Granted: 2005-07-14
Abstract: Sicherheitsschaltung
gegen rücktransformierte
Spannungen, aufweisend Anschlüsse,
einerseits für
den Anschluß (4)
einer elektrischen Spannungsversorgung sowie andererseits für einen
ggf. elektrisch rückspeisenden
Leitungsteil (5), die elektrisch mittels eines Aktuators (3) miteinander
verbindbar sind, wobei der Aktuator (3) bei Unterbrechung der elektrischen
Spannungsversorgung die Verbindung zwischen den Anschlüssen (4,
5) automatisch unterbricht und von einem Stromsensor (1) ansteuerbar
ist, der den Strom durch einen der beiden Leiter des gegen Rückspannungen
zu sichernden Leitungsteils (4) detektiert und bei Trennung des
zu sichernden Leitungsteiles (4) von der Spannungsversorgung den
Wegfall des Stromflusses durch diesen Leiter erfaßt und den
Aktuator (3) in einen elektrisch nichtleitenden Zustand umschaltet,
wodurch der ggf. elektrisch rückspeisende
Leitungsteil (5) von dem zu sichernden Leitungsteil (4) elektrisch
sicher getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, daß Stromsensor (1) und Aktuator
(3) getrennte Bauteile sind, die lediglich elektrisch miteinander
gekoppelt sind.
Patent DE-19822340-B4 (DE)
Title: Thermostabile schwerflüchtige Alkyl-1H-1-pyrazolylmethanamin-Derivate und deren Verwendung als Nitrifikationsinhibitoren
Inventor: JASCHE KLAUS
IPC: C05G3/90
Filed: 1998-05-19
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verwendung
thermostabiler schwerflüchtiger
Alkyl-1H-1-pyrazolylmethanamin-Derivate der allgemeinen Formel I
oder deren Säureadditionsprodukte  wobei  R 1 ,
R 2  und R 3  unabhängig voneinander
= H oder ein C 1 -C 4 -Alkylrest,  R 4  und
R 5  unabhängig
voneinander = ein ggf. mit OH-Gruppen substituierter C 1 -C 6 -Alkylrest,  n
= 500–600  bedeuten,  als
Nitrifikationsinhibitoren für
Stickstoffdüngemittel
Patent DE-19824511-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen kugeliger Keramikteilchen
Inventor: YAMAMOTO AKIRA
IPC: C04B38/00
Filed: 1998-06-02
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen kugeliger Keramikteilchen, mit folgenden Schritten:  Pulverisieren
eines trockenen Produkts aus einem Keramikmaterial zu Körnchen,  Calcinieren
der Körnchen
des pulverisierten Produkts bei einer Temperatur von 300 bis 900° C,  Rotieren
der calcinierten Körnchen
zum Erzeugen kugeliger Teilchen, und Brennen der kugeligen Teilchen.