baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107618-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-generierte Aktualisierungen für soziale Netzwerke
Inventor: HAKEEM MOHANNAD
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-05-15
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst ein Navigationssystem, eine Kommunikationsschnittstelle und eine Verarbeitungsvorrichtung. Das Navigationssystem ermittelt einen ersten Fahrzeugstandort. Die Kommunikationsschnittstelle empfängt soziale Netzwerkinformationen über ein Kommunikationsnetzwerk. Die sozialen Netzwerkinformationen umfassen einen zweiten Fahrzeugstandort. Eine Verarbeitungsvorrichtung ermittelt die Nähe des ersten Fahrzeugstandorts zum zweiten Fahrzeugstandort und erstellt eine Meldung auf der Basis der Nähe.
Patent DE-102015110342-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorichtung zum aufbringen und ausbilden leitfähiger elemente
Inventor: KALISTAJA ESA
IPC: H05K3/14
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein leitfähiges Element, wie beispielsweise eine Antenne, zur Verwendung in elektronischen Geräten, wie beispielsweise in Mobilgeräten, z.B. in Mobiltelefonen, Smartphones, persönlichen digitalen Assistenten (PDAs), Laptops und Drahtlos-Tablets, und Verfahren und Vorrichtungen zum Ausbilden des leitfähigen Elements. Gemäß einem exemplarischen Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung eine leitfähige Antenne, die durch Aufbringen leitfähiger Fluids ausgebildet wird, sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zu ihrer Herstellung. In einer Ausführungsform wird eine komplexe (3D) Leiterbahn unter Verwendung von zwei oder mehr verschiedenen Drucktechniken durch Erzeugen verschiedener Bereiche innerhalb des Leiterbahnmusters ausgebildet.
Patent DE-102015115855-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verteilung und/oder Aktualisierung von Software in vernetzten Steuereinrichtungen eines Fahrzeugs
Inventor: JUNDT OLIVER
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-09-21
Abstract: Ein Verfahren zur Verteilung und/oder Aktualisierung von Software in vernetzten Steuereinrichtungen, beispielsweise solchen eines Kraftfahrzeugs, beinhaltet ein Speichern zumindest eines werksseitig vorprogrammierten Grundmoduls zur Initialisierung und Programmierung einer von einer Vielzahl von programmierbaren Untersteuereinrichtungen, die Teil eines vernetzten Systems von Steuereinrichtungen bilden, in jeweils einem ersten Speicherbereich jeder Untersteuereinrichtung, ein Speichern von werksseitig vorprogrammierten Betriebsmodulen für alle der Vielzahl von programmierbaren Untersteuereinrichtungen des vernetzten Teilsystems in zumindest einer Hauptsteuereinrichtung, die ebenfalls Teil des vernetzten Teilsystems von Steuereinrichtungen bildet, in einem zweiten Speicherbereich der Hauptsteuereinrichtung, zu einem vorbestimmten Zeitpunkt und/oder bedarfsweise ein Übertragen zumindest eines Betriebsmoduls, das für zumindest eine bestimmte der Vielzahl von programmierbaren Untersteuereinrichtungen vorgesehen ist, selbstständig von der Hauptsteuereinrichtung an die zumindest eine bestimmte Untersteuereinrichtung, und ein selbstständiges und betriebsfähiges Programmieren der zumindest einen bestimmten Untersteuereinrichtung mit dem von der Hauptsteuereinrichtung empfangenen zumindest einen Betriebsmodul unter Verwendung des Grundmoduls. Ein zugrunde liegendes System kann ein elektronisches Bremssystem eines Fahrzeugs sein, in dem die Hauptsteuereinrichtung eine Zentrale und/oder eine Mastereinrichtung bildet, die über einen CAN-Bus als Netzwerk mit zumindest einem Raddruckregelmodul (EPM), einem Fußbremsmodul (FBM) und/oder einem Anhängersteuermodul (TCM) als programmierbare Untersteuereinrichtungen, die jeweils Slaveeinrichtungen bilden, verbunden ist.
Patent DE-102015118248-A1 (DE)
Title: Anlage zur Ausführung von Abfolgen von Umgängen mit Artikeln
Inventor: ESCHLBECK RICHARD
IPC: B65G47/22
Filed: 2015-10-26
Abstract: Es wird eine Anlage (01) zur Ausführung von Abfolgen von Umgängen mit Artikeln beschrieben. Die Anlage (01) ist mit mehreren zusammenwirkenden Vorrichtungen (02, 03, 04, 05, 06) zum Umgang mit Artikeln, welche untereinander durch Einrichtungen (90, 91, 92) zum Weitertransport und zur Weitergabe von Artikeln zwischen den Vorrichtungen (02, 03, 04, 05, 06) verbunden sind, ausgestattet. Die Anlage (01) zeichnet sich durch eine robotergestützte Gebinde-Dreh-Verteilvorrichtung (60) und zwei der Gebinde-Dreh-Verteilvorrichtung (60) nachgeordnete Einrichtungen (91, 92) zum Weitertransport von Artikeln zu jeweils mindestens einer nachgeordneten Vorrichtung (03, 30, 04, 40, 05, 50) zum Umgang mit Artikeln aus.
Patent DE-102015122012-A1 (DE)
Title: Fehlererfassungsvorrichtung eines motorgetriebenen Fremdkraftlenksystems und Verfahren davon
Inventor: NOH YOON KAB
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine Fehlererfassungsvorrichtung und ein Verfahren eines motorgetriebenen Fremdkraftlenksystems können eine Konfiguration aufweisen, welche ein Versagen des motorgetriebenen Fremdkraftlenksystems in Übereinstimmung mit einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einem Lenkmoment, einem Lenkwinkel, einem Motormoment und einer abgeschätzten Gierrate ermittelt, und, wenn ermittelt wird, dass das motorgetriebene Fremdkraftlenksystem versagt, zusätzliches den Fehlertyp ermittelt.
Patent DE-102015122162-A1 (DE)
Title: Bremssattel einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeuges und Scheibenbremse
Inventor: SPERL REINHARD
IPC: F16D65/84
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Bremssattel (1, 1’) einer Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs oder Omnibusses, weist ein eine Zuspanneinrichtung der Scheibenbremse aufnehmendes Sattelgehäuse (2) auf, von dem sich ein Sattelrücken (3) mit einer Montageöffnung (4) zur Montage von Bremsbelägen erstreckt, wobei das Sattelgehäuse (2) mindestens einen Einlass (8) zur Einleitung eines Kühlmediums aufweist. Des Weiteren wird eine Scheibenbremse beschrieben.
Patent DE-102015200461-A1 (DE)
Title: Planetenradlagerung mit U-förmig gestalteter Hülse
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenradlagerung (1) in einem Planetengetriebe, umfassend einen Planetenträger (2) mit zwei parallel zueinander beabstandeten Seitenwänden (3, 4), die in mehreren jeweils achsgleich gegenüberliegenden Axialbohrungen (5, 6) eine Mehrzahl von Planetenradbolzen (7) aufnehmen. Auf dem Planetenradbolzen (7) ist jeweils ein Planetenrad (8) angeordnet, das über zumindest eine in eine zentrale Bohrung (11) eingesetzte Wälzlagerung drehbar gelagert ist. Die Wälzkörper (14, 15) der zwei Wälzlager (9, 10) umfassenden Wälzlagerung werden von einer U-förmig gestalteten Hülse (12) außenseitig umschlossen. Endseitige, radial nach außen weisende, ein Anlaufelement (16, 17) bildende Umkantungen greifen jeweils in den axial von den Seitenwänden (3, 4) des Planetenträgers (2) und von Stirnseiten (18, 19) des Planentenrades (8) begrenzten Zwischenraum (20, 21).
Patent DE-102015202221-A1 (DE)
Title: Automatische Kurzschlusstrennvorrichtung
Inventor: GLEITER ANDREAS
IPC: H01H77/06
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Kurzschlusstrennvorrichtung (10) für ein nachladbares Hochvolt-Batteriesystem, welches einen Hochvolt-Stromkreis mit einer Traktionsleitung (16) umfasst. Die Kurzschlusstrennvorrichtung (10) umfasst eine Spule (11), die aus zumindest einer Windung (15) der Traktionsleitung (16) besteht, und einen drehbar gelagerten beweglichen Schaltkontakt (12), wobei der Schaltkontakt (12) elektrisch mit der Spule (11) verbindbar ist. Der Schaltkontakt (12) ist von einem Magnetfeld der Spule (11) bewegbar, welches sich ausbildet, wenn ein Kurzschlussstrom durch die Spule (11) fließt. Durch die Bewegung des Schaltkontaktes (12) ist ein Stromfluss durch die Traktionsleitung (16) unterbrechbar.  Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum automatischen Unterbrechen eines Hochvolt-Stromkreises eines Hochvolt-Batteriesystems.
Patent DE-102015207934-A1 (DE)
Title: LED-Modul zur Abgabe von Weißlicht
Inventor: PACHLER PETER
IPC: H01L33/52
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein LED-Modul 10 zur Abgabe von Mischlicht, vorzugsweise von Weißlicht, umfassend: eine Modulplatte 11 mit zumindest einem Damm 12, der zumindest ein Lichtfeld begrenzt, wobei innerhalb des Lichtfelds eine Vielzahl von LED-Chips 13 angeordnet sind; wobei innerhalb des Lichtfelds mehrere getrennt zueinander angeordnete, wulstförmige Wandungen 14 vorgesehen sind, die voneinander abgetrennte Bereiche 15 im Lichtfeld ausbilden; und wobei in den abgetrennten Bereichen 15 jeweils eine Vergussmasse mit einem Leuchtstoff oder einer Leuchtstoffmischung vorgesehen ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Leuchtvorrichtung mit einem solchen LED-Modul 10 und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen LED-Moduls 10.
Patent DE-102015208038-A1 (DE)
Title: Lamellenbremse und Lamelle einer Lamellenbremse
Inventor: HEILIG EDUARD
IPC: F16D55/40
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamelle (6), einer Lamellenbremse. Es wird vorgeschlagen, dass die Vorsprünge (10) der Lamelle (6) eine kreisbogenförmige Kontur 10 aufweisen und durch die die Ausschnitte (11) in Teilvorsprünge (10a, 10b) geteilt sind, wobei die Ausschnitte (11) so ausgeführt sind, dass die Teilvorsprünge (10a, 10b) nahezu einen gleichmäßigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102015209299-A1 (DE)
Title: Mobilgeräteaudiohinweise
Inventor: FISCHER JOEL J
IPC: H04W4/04
Filed: 2015-05-21
Abstract: Ein Fahrzeugsystem kann über eine Datenverbindung und eine Audioverbindung mit einem Mobilgerät verbunden sein und dafür ausgelegt sein, als Reaktion auf eine Änderung einer Fahrzeuglautstärke über die Datenverbindung anzufordern, dass das Mobilgerät über die Audioverbindung einen Audiohinweis mit Gerätelautstärke bereitstellt, und den Audiohinweis mit Fahrzeuglautstärke durch das Fahrzeugsystem zu reproduzieren, um eine Lautheit für von dem Mobilgerät abgespielten Ton anzuzeigen. Das Mobilgerät kann über die Datenverbindung und die Audioverbindung mit dem Fahrzeugsystem verbunden sein und dafür ausgelegt sein, die Anforderung über die Datenverbindung zu empfangen, dass das Mobilgerät über die Audioverbindung den Audiohinweis bereitstellt, und den Audiohinweis mit Fahrzeuglautstärke mit Fahrzeuglautstärke bereitzustellen, um es dem Fahrzeugsystem zu ermöglichen, den Audiohinweis mit der Gesamtlautstärke des von dem Mobilgerät über das Fahrzeugsystem abgespielten Tons zu reproduzieren.
Patent DE-102015209918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Hohlbauteils
Inventor: MIADOWITZ THOMAS
IPC: B29C70/48
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Hohlbauteils (1) mittels eines speziellen Befüllvorgangs eines Hohlraums (3) eines Stützhohlkerns (2), auf den Verstärkungsfasern (6) aufgebracht werden. Durch den speziellen Befüllvorgang des Hohlraums (3) mit einem kristallisationsfähigen Medium (4, 4.1, 4.2) kann der Innendruck flexibel erhöht werden.
Patent DE-102015210341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gummimischung
Inventor: STEINER FRANK
IPC: B60C1/00
Filed: 2015-06-04
Abstract: Um ein Verfahren zu schaffen, mit dem der Herstellungsprozess zur Herstellung einer Gummimischung optimiert wird, wird folgendes Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Hinzugabe von Rohmaterialien für die Gummimischung in den oberen Mischer des Tandemmischers, wobei die Rohmaterialien zumindestens Ruß-Material umfassen, b) Durchführung einer ersten Mischstufe mit den Rohmaterialien im oberen Mischer des Tandemmischers, wobei beim Mischvorgang eine Ziel-Mischtemperatur erreicht wird und für den Mischvorgang eine Mindest-Mischzeit vorgegeben wird, c) Überführung der Gummimischung von dem oberen Mischer in eine Zwischenkammer mit einer Kühlvorichtung und wärmeisolierten Kammerwänden, wobei die Zwischenkammer unterhalb vom oberen Mischer angeordnet ist, d) Zwischenlagern der Gummimischung in der Zwischenkammer über eine vorgegebene Lagerungszeit, wobei in der Zwischenkammer eine Abkühlung der Gummimischung mit der Kühlvorrichtung erfolgt, e) Überführung der Gummimischung von der Zwischenkammer in den unteren Mischer, wobei der untere Mischer unterhalb der Zwischenkammer angeordnet ist, f) Durchführung einer zweiten Mischstufe mit weiteren Mischungsbestandteilen im unteren Mischer des Tandemmischers.
Patent DE-102015211914-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer elektrisch gesteuerten Kupplung
Inventor: SOMMER NICOLAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem unterbrechbaren Antriebsstrang (7, 8), mit folgenden Schritten: – Feststellen (S1), ob ein Antriebsmotor (2) des Antriebssystems (1) durch eine Start-Stopp-Automatik automatisch ausgeschaltet worden ist; – Blockieren oder Unterbinden (S4) eines Schließens des Antriebsstrangs (7, 8), wenn festgestellt worden ist, dass der Antriebsmotor (2) des Antriebssystems (1) durch die Start-Stopp-Automatik automatisch ausgeschaltet worden ist.
Patent DE-102015212822-A1 (DE)
Title: Reinigungstücher getränkt mit Tränkungsmitteln basierend auf einer Mizellentechnologie
Inventor: VIETENSE CHRISTIN
IPC: A61Q1/14
Filed: 2015-07-09
Abstract: Reinigungstücher getränkt mit Tränkungsmitteln, die Tränkungsmittel basierend auf einer Mizellentechnologie enthalten.
Patent DE-102015213629-A1 (DE)
Title: Abdeckteil und Brennkammerbaugruppe für eine Gasturbine
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F23R3/42
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckteil (4) für eine Brennkammer einer Gasturbine, insbesondere eines Gasturbinentriebwerks. Hierbei ist das Abdeckteil (4) eingerichtet und vorgesehen, eine Fluidströmung stromab eines Diffusors der Gasturbine zumindest teilweise in einen Strömungsbereich (12a, 12b) außerhalb eines Brennraums (11) der Brennkammer zu leiten, um eine den Brennraum (11) berandende Brennkammerwand (1a, 1b) zu kühlen. Ferner weist das Abdeckteil (4) mindestens einen Montagerand (40a, 40b; 421a, 421b) auf, an dem wenigstens eine Befestigungsstelle für die Fixierung des Abdeckteils (4) an der Brennkammerwand (1a, 1b) mittels eines separaten Befestigungselements (5) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist an dem Abdeckteil (4) mindestens ein Leitelement (42a, 42b) im Bereich des Montagerandes (421a, 421b) vorgesehen, das im Betrieb der Gasturbine den Teilstrom der Fluidströmung, der in Richtung des Strömungsbereichs (12a, 12b) geleitet werden soll, über einen von dem Montagerand (421a, 421b) vorstehenden Teil des Befestigungselements (5) hinweg leitet.
Patent DE-102015214901-A1 (DE)
Title: Überbrückungsvorrichtung zur Übertragung elektrischer Energie zwischen zwei Fahrzeugen
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Es wird eine Überbrückungsvorrichtung (BV) zur Übertragung elektrischer Energie zwischen zwei Fahrzeugen (V1, V2) beschrieben. Die Überbrückungsvorrichtung (BV) weist eine erste Anschlussseite (A1) und eine zweite Anschlussseite (A2) sowie und ein Verbindungsmodul (VM) zwischen der ersten und der zweiten Anschlussseite (A1, A2) auf. Das Verbindungsmodul (VM) weist eine Funkschnittstelle (R3) auf, die eingerichtet ist, ein Funksignal (F1, F1a) abzugeben, welches die zwischen den Fahrzeugen (V1, V2) übertragene Energie und/oder den Zustand zumindest einer Batterie (B1, B2) der zwei Fahrzeuge (V1, V2) wiedergibt.
Patent DE-102015222381-A1 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem
Inventor: RUNDEL GUNTRAM
IPC: G01S17/32
Filed: 2015-11-13
Abstract: Entfernungsmesssystem mit einem Sender (10) zur Aussendung eines modulierten Lichtsignals (Sp1), mit einem Empfänger (20), der ein Lichtlaufzeitsensor (22) mit wenigstens einem Lichtlaufzeitpixel (23) aufweist, und der zum Empfang und Demodulation eines empfangenen modulierten Lichtsignals (Sp2) ausgebildet ist, mit einem Modulator (30), der ein Modulationssignal für den Sender (10) und den Empfänger (20) zur Verfügung stellt, und einem Messtarget (45) zur Rückstrahlung des vom Sender (10) ausgesendeten Lichtsignals (Sp1) an den Empfänger (20), wobei das Messtarget (45) eine mittlere Reflektivität von wenigsten 80 % und mehr aufweist, und Homogenität, Robustheit für Verkippung und Abstrahlcharakteristik und das Linsensystem für das Entfernungsmesssystem optimiert sind.
Patent DE-102015223789-A1 (DE)
Title: Online Analytik mittels Nahinfrarotspektroskopie-Analytik NIR insbesondere zur Herstellung von Polyaluminiumchloridhydroxid
Inventor: STASTNY RAFFAEL
IPC: G01N21/359
Filed: 2015-11-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur produktionstechnischen hydrometallurgischen Aufbereitung oder zur produktionstechnischen nasschemischen Umsetzung eines ersten (1) oder eines zweiten Ausgangsstoffes zu einem chemischen Reaktionsprodukt und/oder einem prozesstechnischen Nebenprodukt (7), wobei der erste (1) oder der zweite Ausgangsstoff hydrometallurgisch und/oder nasschemisch mit einem flüssigen, insbesondere wässrigen, Medium zur Reaktion gebracht und das chemische Reaktionsprodukt und/oder das Nebenprodukt (7) in Form einer Lösung erhalten wird, welche Lösung mindestens einen im ersten (1) und zweiten Ausgangsstoff enthaltenen, insbesondere metallischen Inhaltsstoff enthält, soll eine Lösung geschaffen werden, die eine genaue und wirtschaftliche Prozessführung sowie eine gute Reproduzierbarkeit und eine genaue Einstellung der Zusammensetzung der erhaltenen Neben- und Endprodukte ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass in der erhaltenen Lösung und/oder dem erhaltenen Reaktionsprodukt und/oder dem erhaltenen Nebenprodukt (7) online kontinuierlich zumindest der Gehalt und/oder die Konzentration des mindestens einen, insbesondere metallischen, Inhaltsstoffs und/oder eines aus dem flüssigen Medium stammenden Ions oder Moleküls mittels Nahinfrarot-Analytik, insbesondere Nahinfrarotspektroskopie-Analytik (NIR), ermittelt und auf Basis der ermittelten sowie zeitnah an ein mathematisches Regelmodell übermittelten Nahinfrarot-Messwerte, insbesondere Nahinfrarotspektroskopie-Messwerte, der mittels des Regelmodells beeinflussbare hydrometallurgische Aufbereitungsprozess oder der nasschemische Reaktionsprozess online gesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102015223982-A1 (DE)
Title: Optisches System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage oder einer Waferinspektionsanlage
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage oder einer Waferinspektionsanlage, wobei das optische System eine optische Systemachse (OA) aufweist, mit einem ersten Retardierungsmanipulator (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810), einem zweiten Retardierungsmanipulator (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820), und einem Manipulator zur Verschiebung des zweiten Retardierungsmanipulators (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820) unabhängig von dem ersten Retardierungsmanipulator (110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810) in wenigstens einer zur optischen Systemachse (OA) transversalen Richtung, wobei der zweite Retardierungsmanipulator (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720, 820) die Wellenfront von im Betrieb des optischen Systems hindurchtretendem Licht unverändert lässt, und wobei in einer vorgegebenen Ausgangsposition des ersten Retardierungsmanipulators und des zweiten Retardierungsmanipulators die Summe der von dem ersten Retardierungsmanipulator und dem zweiten Retardierungsmanipulator bewirkten Retardierungen für sämtliche im Betrieb des optischen Systems parallel zur optischen Systemachse (OA) verlaufenden Strahlen übereinstimmt.
Patent DE-102015224907-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Bei einer Brennkraftmaschine mit einem Zylinder (12), einem innerhalb des Zylinders (12) beweglich geführten Kolben (18), einer Kurbelwelle (14) und einem den Kolben (18) mit einem Kurbelzapfen (30) der Kurbelwelle (14) verbindenden Pleuel (22), wobei innerhalb eines Pleuelauges (26) des Pleuels (22) eine den Kurbelzapfen (30) drehbar aufnehmende Exzenterhülse (40) drehbar gelagert ist, die in mindestens zwei Drehausrichtungen bezüglich des Pleuels (22) mittels einer Sperrvorrichtung (52) bedarfsweise sperrbar ist, wozu ein Sperrelement (56) der Sperrvorrichtung (52) in eine Sperrvertiefung (70) des Pleuels (22) oder der Exzenterhülse (40) bewegbar ist, ist vorgesehen, dass die Sperrvertiefung (70) bezüglich der Umlaufbahn des Sperrelements (56), auf der dieses relativ zu dem die Sperrvertiefung ausbildenden Bauteil bei einer Relativdrehung zwischen der Exzenterhülse (40) und dem Pleuel (22) umläuft, eine größere Abmessung als der für ein Eingreifen in die Sperrvertiefung (70) vorgesehene Teil des Sperrelements (56) aufweist. Eine solche relativ große Sperrvertiefung 70 kann ein sicheres Eingreifen des Sperrelements (56) auch bei großen Relativwinkelgeschwindigkeiten zwischen dem Sperrelement (56) und dem die Sperrvertiefung (70) ausbildenden Bauteil gewährleisten, weil das Sperrelement (56) nicht nur in einer konkreten, durch einen Winkelwert definierten Drehausrichtung zwischen der Exzenterhülse (40) und dem Pleuel (22) in die Sperrvertiefung (70) bewegt werden kann, sondern dies über einen größeren Winkelbereich möglich ist, so dass auch bei relativ hohen Differenzwinkelgeschwindigkeiten der Zeitraum, der zur Verfügung steht, um das Sperrelement (56) in die Sperrvertiefung (70) zu bewegen, ausreichend ist.
Patent DE-102016001986-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Verkehrszeichens und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PROFENDINER DANIEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Erfassungseinrichtung (16) zum Erfassen eines Verkehrszeichens, welche zum Zusammenwirken mit einer dem Ermitteln einer Bedeutung des Verkehrszeichens dienenden Auswerteeinrichtung (18) ausgebildet ist. Die Auswerteeinrichtung (18) ist zum Übersetzen der Bedeutung des Verkehrszeichens in eine Ausgabeform (25) ausgebildet. Hierbei ist eine Bilderzeugungseinrichtung (26) vorgesehen, welche dazu ausgebildet ist, die Ausgabeform (25) an einer Stelle in einem Sichtfeld eines Insassen (12) des Kraftfahrzeugs (10) darzustellen, an welcher der in die Umgebung (28) des Kraftfahrzeugs (10) blickende Insasse (12) das Verkehrszeichen sieht. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102016002162-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einer, einen Nassraum von einem Trockenraum trennenden Trennwand
Inventor: HORNECK MICHAEL
IPC: B60J5/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (1; 1.1; 1.2; 1.3; 1.4) für ein Fahrzeug, wobei das Verschlusselement (1; 1.1; 1.2; 1.3; 1.4) zum flüssigkeitsdichten und/oder gasdichten Verschließen eines Durchganges (120) durch eine, einen Nassraum (130) von einem Trockenraum (140) trennenden Trennwand (110; 110'), beispielsweise einer Fahrzeugtür (100), nutzbar ist und auf eine Leitung (200), wie beispielsweise ein Bowdenkabel, aufschiebbar ist. Das Verschlusselement (1; 1.1; 1.2; 1.3; 1.4) hat einen Grundkörper (2; 2.1), der als länglicher Hohlkörper mit einem durchgehenden Hohlraum (3) ausgebildet ist, in welchen die Leitung (200) einführbar ist. Das Verschlusselement (1; 1.1; 1.2; 1.3; 1.4) hat ferner einen Vorsprung (4), welcher von dem Grundkörper (2; 2.1) radial nach außen steht und in axialer Richtung beabstandet von einem freien Ende (5) des Grundkörpers (2; 2.1) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (2; 2.1) an seinem Außenumfang (7) eine zumindest teilweise umlaufende Vertiefung (6; 6.1) hat, welche benachbart zu dem Vorsprung (4) auf der dem freien Ende (5) zugewandten Seite (8) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Fahrzeugtür (100) mit einem solchen Verschlusselement (1; 1.1; 1.2; 1.3; 1.4).