baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011862-U1 (DE)
Title: Flexible Führungsbuchse
IPC: B23B13/12
Filed: 2013-07-16
Abstract: Flexible Führungsbuchse (10) mit einer Öffnung (11) zur Halterung von stangenförmigen Werkstücken, welche Haltezonen (20) mit segmentförmigen Innenflächen und mindestens drei Kompressionszonen (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Kompressionszonen (30) mindestens einen Schlitz (41) aufweist, der den Außendurchmesser der Führungsbuchse (10), nicht jedoch den Innendurchmesser der Führungsbuchse (10) im Bereich der Öffnung (11) durchbricht und darüber hinaus mindestens einen Schlitz (40), der den Innendurchmesser der Führungsbuchse (10) im Bereich der Öffnung (11), nicht jedoch den Außendurchmesser der Führungsbuchse (10) durchbricht.
Patent DE-202013012422-U1 (DE)
Title: Anschlussleiste mit elektrischen Federklemmanschlussgruppen
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-02-08
Abstract: Elektrischer Anschluss zur Bildung einer elektrischen Verbindung zwischen einem Leiter und einer Stromschiene, umfassend:  eine Stromschiene, einen Federhalter und eine Feder, wobei der Federhalter kein fester Bestandteil der Stromschiene und kein fester Bestandteil der Feder ist und die Feder einen ersten und einen zweiten Endabschnitt umfasst;  wobei die Feder zwischen einem ersten Abschnitt der Stromschiene und einem ersten Abschnitt des Federhalters zusammengepresst ist, der erste Endabschnitt der Feder in Druckkontakt mit dem ersten Abschnitt der Stromschiene steht und der zweite Endabschnitt der Feder in Druckkontakt mit dem ersten Abschnitt des Federhalters steht, und die Feder den Federhalter in eine erste Richtung fort vom ersten Abschnitt der Stromschiene zwingt;  wobei der Federhalter eine erste Widerlageroberfläche umfasst, die der ersten Richtung zugewandt ist und die Stromschiene eine erste Widerlageroberfläche umfasst, die der ersten Widerlageroberfläche des Federhalters zugewandt ist;  wobei die erste Widerlageroberfläche der Stromschiene eingerichtet ist, die erste Widerlageroberfläche des Federhalters bei Bewegung des Federhalters in der ersten Richtung zu kontaktieren, wodurch die erste Widerlageroberfläche der Stromschiene der durch die Feder erzwungenen Bewegung des Federhalters fort vom ersten Abschnitt der Stromschiene widersteht.
Patent DE-202013102651-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
IPC: F16D55/224
Filed: 2013-01-09
Abstract: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einer in einem Bremssattel (1) angeordneten Zuspanneinrichtung (2), die einen an einem Ende als Exzenter (11) ausgebildeten schwenkbaren Bremshebel (6) aufweist, der sich einerseits am Bremssattel (1) und andererseits an einer Brücke (7) abstützt, in der Stellspindeln gelagert sind, mittels derer ein Bremsbelag (4) an eine Bremsscheibe (3) pressbar ist, wobei der Bremssattel (1) eine seitliche Bearbeitungsöffnung (17) aufweist, die durch einen Verschlussdeckel (24) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der einstückig aus Gusseisen bestehende Bremssattel (1) einen rückseitig weitgehend geschlossenen Aufnahmeraum (8) für Funktionsteile, wie den Bremshebel (6) und die Brücke (7) aufweist, der auf der dem Bremsbelag (4) zugewandten Seite mit einer durch eine Verschlussplatte (9) verschlossenen Montageöffnung (14) versehen ist, dass sich der Exzenter (11) kreisbogenförmig in Schwenkrichtung des Bremshebels (6) geformten Lagerstellen (13) des Bremssattels (1) abstützt und dass der in die Bearbeitungsöffnung (17) eingepresste Verschlussdeckel (24) eine umfängliche Mantelfläche aufweist, die mit einer elastischen Dichtung (26) versehen ist, die unter Anpressdruck an der Laibung der Bearbeitungsöffnung (17) anliegt.
Patent DE-202014000252-U1 (DE)
Title: Multifunktionstrainingsgerät für den Muskelaufbau
IPC: A63B21/00
Filed: 2014-01-11
Abstract: Multifunktionstrainingsgerät für den Muskelaufbau das durch mehrere Anwendungsmöglichkeiten verschiedene Muskelpartien trainiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlelemente (2–7) so angeordnet und miteinander verbunden sind dass diese ein komplexes und überaus stabiles Trainingsgerät (1) ergeben.
Patent DE-202014000571-U1 (DE)
Title: Digitaler Mundaufnahmeträger mit Monitor
IPC: A61C19/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Digitaler Mundaufnahmeträger mit Monitor dadurch gekennzeichnet, dass an dem im Munde einzusetzenden Mundaufnahmeträger lösbar, in seiner Längsachse drehbar, ein Monitor angebracht ist, auf welchem die Lage des Mundaufnahmeträgers während des Einbringens im Munde visuell überprüfbar und per Schaltknopf o. ä. auch gleichzeitig mit der Aufnahmefunktion des Mundaufnahmeträgers steuerbar ist, wobei auch ein Fußschalter hierfür in Frage kommt, um ein mögliches Verwacklungsrisiko ausschließen zu können.
Patent DE-202014001385-U1 (DE)
Title: Drahtloser digitaler Stereo-Audiosender mit einer sehr geringen Latenz und digitalen Audio Eingängen zum Anschluß an Flachbildschirm TV Geräte zur bild-synchronen drahtlosen Audioübertragung an bis zu 4 Stereo-Endgeräte
IPC: H04S1/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Drahtloser digitaler Stereo-Audiosender mit einer sehr geringen Latenz und digitalen Audio Eingängen zum Anschluß an Flachbildschirm TV Geräte zur bild-synchronen drahtlosen Audioübertragung an bis zu 4 Stereo-Endgeräte dadurch gekennzeichnet, daß eine drahtlose Stereo Audio-Übertragungsstrecke mit digitalen Audio Eingängen direkt an die Audioausgänge eines Flachbildschirm-Fernsehgerätes oder andere Audio-Quellgeräte mit digitalen Audio-Ausgängen angeschlossen wird.
Patent DE-202014001613-U1 (DE)
Title: Elektronische Warnvorrichtung für Fahrradcomputer oder auch als Einzelgerät für die visuelle und oder akustische Kommunikation untereinander
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-02-20
Abstract: Geschütz werden soll die Kommunikation der Fahrradcomputer untereinander mittels Hochfrequenztechnik.
Patent DE-202014001738-U1 (DE)
Title: Hydraulik Schaltung
IPC: F15B7/10
Filed: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Kraftübertragung über eine Entfernung mittels zweier Kolben-Zylinder (Z1, Z2), die über eine mit einer Flüssigkeit (F) gefüllten Schlauchleitung (DL) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Volumen (V0F) der Flüssigkeit (F), deren Temperaturkoeffizient (deltaF), das Volumen (V0DL) der Schlauchleitung (DL) und deren Temperaturkoeffizient (deltaDL) so aufeinander abgestimmt sind, daß bei Temperaturschwankungen der Druck gleich oder annähernd gleich bleibt.
Patent DE-202014005789-U1 (DE)
Title: Stator eines Elektromotors sowie Kontaktsystem hierfür
IPC: H02K3/28
Filed: 2014-07-17
Abstract: Stator (1) eines Elektromotors, mit einer Anzahl von Statorzähnen (6), die Spulen (9) einer mehrphasigen Statorwicklung (3) tragen, und mit einer Anzahl von polschuhseitigen Drahtführungen (13) mit darin eingesetzten ersten Kontaktelementen (11) mit jeweils mindestens einem eine Schneid-Klemm-Öffnung (22) aufweisenden Schneid-Klemm-Kontakt (21) für einen Drahtabschnitt (19) miteinander verbundener Spulen (9), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktelement (11) einen Klemmschlitz (23) mit einer Klemmschlitzöffnung (24) aufweist, über welche in den Klemmschlitz (23) ein mit einer Leiterplatte (4) kontaktiertes zweites Kontaktelement (12) klemmkontaktierend eingesteckt oder einsteckbar ist.
Patent DE-202014008431-U1 (DE)
Title: Abziehvorrichtung zum Demontieren von Werkstücken, wie Bremsscheiben, Radlager, Kolbenbolzen, Antriebsräder, Getrieberäder, Kupplungen od. dgl.
IPC: B25B27/067
Filed: 2014-10-23
Abstract: Abziehvorrichtung (10) zum Demontieren von Werkstücken, wie Bremsscheiben (20), Radlager, Kolbenbolzen, Antriebsräder, Getrieberäder, Kupplungen od. dgl., mit einer Einrichtung zum Hintergreifen und/oder Befestigen an dem zu lösenden Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass die Abziehvorrichtung eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines in Demontagerichtung (y) gerichteten Schlagimpulses aufweist.
Patent DE-202014100272-U1 (DE)
Title: Vorwandmontagesystem für teilauskragende Bauelemente und Wandaufbau mit Vorwandmontagesystem
IPC: E06B1/56
Filed: 2014-01-23
Abstract: Vorwandmontagesystem für teilauskragende Bauelemente (B), wie Fenster (F) und Türen, in einer Maueröffnung (4) einer Außenwand (5) mit außenseitiger Wärmedämmung (W), wobei die Maueröffnung (4) eine Laibung (6) aufweist, an der das jeweilige teilauskragende Bauelement (B) lastabtragend festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass außenseitig an der Außenwand (5) sowie fluchtend oder etwa fluchtend zu der Laibung (6) ein Vorsatzelement (2) zur seitlichen Stabilisierung der Laibung (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202014100345-U1 (DE)
Title: Rohrummantelung
IPC: F16L59/02
Filed: 2014-01-27
Abstract: Rohrummantelung aus einem bahnförmigen Vliesmaterial (2), wobei die Rohrummantelung auf dem Außenumfang wenigstens eine durch Hochfrequenzschweißen ausgebildete Schweißnaht (3) aufweist und auf dem Innenumfang die Schweißnaht durch Vliesmaterial abgedeckt ist.
Patent DE-202015001147-U1 (DE)
Title: Filtersystem mit einer Steuereinrichtung und Steuereinrichtung zur Verarbeitung eines Zustandssignals eines Filtersystems
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-02-16
Abstract: Filtersystem (10) mit einer Steuereinrichtung (100), einem Filter (102) zur Aufnahme eines oder mehrerer Filterelemente (104, 106, 108), wobei zumindest ein Filterelement (104) dazu eingerichtet ist, ein Kennungssignal (110) auszusenden, wobei der Filter (102) einen Sensor (112) zur Erfassung eines Betriebszustands des Filters (102) aufweist, wobei der Sensor (112) dazu eingerichtet ist, ein dem Betriebszustand des Filters (102) entsprechendes Zustandssignal (114) zu erzeugen und an die Steuereinrichtung (100) zu senden, einem Empfänger (116) zum Empfangen des Kennungssignals (110) und einer Anzeigevorrichtung (118) zur Darstellung des Betriebszustands des Filters (102), wobei die Steuereinrichtung (100) dazu eingerichtet ist, das Zustandssignal (114) des Sensors (112) zu empfangen, das Kennungssignal (110) des Filterelements (104, 106) zu empfangen und Anzeigedaten (120) an die Anzeigevorrichtung (118) zu senden, wobei die Steuereinrichtung (100) ferner dazu eingerichtet ist, der Anzeigevorrichtung (118) Anzeigedaten (122) zu senden, die einen Betriebszustand „Wartung erforderlich” des Filters (102) entsprechend dem Zustandssignal (114) darstellen, unabhängig von dem Vorliegen des Kennungssignals (110) und, wenn das Kennungssignal (110) vorliegt, der Anzeigevorrichtung (118) Anzeigedaten (124) zu senden, welche die Zeitspanne berücksichtigen, nach welcher der Betriebszustand „Wartung erforderlich” des Filters (102) eintreten wird.
Patent DE-202015001970-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung modular aufgebaut, zum Toleranzausgleich
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-03-13
Abstract: Dichtungsvorrichtung mit einem eine Kolbenstange (4) umschließenden Gehäuse (2), das an seiner der Kolbenstange (4) zugewandten zylindrischen Innenseite wenigstens eine Ringnut (8–11) hat, in die ein an der Kolbenstange (4) mit Dichtungslippen (22) anliegender Dichtungsring (12–15) in Form einer Ringscheibe eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Seitenwänden (18, 19) der Ringnut (8–11) und dem in ihr einliegenden Dichtungsring (12–15) Erhebungen angeordnet sind.
Patent DE-202015006416-U1 (DE)
Title: Elektronisches Spinnennetz für LKWs
IPC: B60R25/30
Filed: 2015-09-10
Abstract: Elektronisches Spinnennetz für LKWs, welches mehrere selbstständig arbeitende Steuerelemente hat.
Patent DE-202015008885-U1 (DE)
Title: Deckelsystem für eine Tanköffnung
IPC: B65D90/10
Filed: 2015-12-22
Abstract: Deckelsystem mit Deckel (1) und Flansch (2) für eine Tanköffnung in einem Tank mit einem über eine Außenumfangsfläche (3) des Deckels (1) verlaufenden Dichtring (5), wobei eine Unterseite (14) des Deckels (1) und eine angrenzende Innenseite (15) des Flansches (2) bündig mit einer Unterseite (13) des Dichtrings (5) sind und ein Anschlag (16) für den Deckel (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (5) im Querschnitt trichterförmig zum Innern des Tanks hin verläuft, wobei auch in nicht angepresstem Zustand des Deckels (1) alle Seitenflächen des Dichtrings (5) passgenau an den entsprechenden Anpressflächen anliegen.
Patent DE-202015010026-U1 (DE)
Title: Batterie-Verarbeitungsanlage, inaktiviertes Zerkleinerungsgut und Aktivmaterialfraktion
IPC: H01M10/54
Filed: 2015-04-28
Abstract: Inaktiviertes Zerkleinerungsgut, das hergestellt ist durch ein Verfahren zum Behandeln gebrauchter Lithium-Batterien, mit den Schritten:
 (a) Zerkleinern der Batterien (10), sodass Zerkleinerungsgut (24) erhalten wird, und
 (b) Inaktivieren des Zerkleinerungsguts (24) durch Trocknen bei einem Druck von höchstens 300 hPa und höchstens 80 °C, sodass ein inaktiviertes Zerkleinerungsgut (42) erhalten wird,
 (c) wobei das Trocknen des Zerkleinerungsguts erst beendet wird, wenn sich nach Beenden des Trocknens kein entzündliches oder explosives Gasgemisch über dem abgefüllten Zerkleinerungsgut mehr bilden kann,
 (d) wobei beim Trocknen das Entstehen von Fluorwasserstoff verhindert wird und
 (e) beim Inaktivieren des Zerkleinerungsguts (24) kein zusätzliches Material hinzugegeben wird.
Patent DE-202015100442-U1 (DE)
Title: Dämpfereinheit für ein Federungssystem mit einem semiaktiven Dämpfungsmittel
IPC: B60G17/019
Filed: 2015-01-30
Abstract: Dämpfereinheit für ein Federungssystem eines Fahrzeugs, umfassend ein semiaktives Dämpfungsmittel (2) sowie einen Federwegbegrenzer (6) mit einem zumindest teilweise elastisch ausgebildeten Basiskörper (7), wobei das Dämpfungsmittel (2) ein Zylinderrohr (3) und eine in dem Zylinderrohr (3) linear verschieblich gelagerte Kolbenstange (4) besitzt, welche zumindest bereichsweise von dem Federwegbegrenzer (6) umgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (7) wenigstens eine Sensoreinheit (12) aufweist, wobei die Sensoreinheit (12) dazu ausgebildet ist, eine Stauchung des Basiskörpers (7) in seiner Längsrichtung (x) zu überwachen.
Patent DE-202015101541-U1 (DE)
Title: Mechanische Verbindung für Paneele
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-03-26
Abstract: Mechanische Verbindung für Paneele mit folgenden Merkmalen: a. Die Paneele (1, 2) besitzen eine Horizontalverbindung und eine Vertikalverbindung an ihren miteinander zu verbindenden Randseiten (5, 10, 30), wobei das zuerst zu verlegende erste Paneel (1) das anschließend zu verlegende, zweite Paneel (2) zur Horizontalverriegelung untergreift und wobei zur Vertikalverriegelung an dem ersten Paneel (1) eine Verriegelungskante (8) und an dem zweiten Paneel (2) eine Feder (6) angeordnet, die hinter die Verriegelungskante (8) verlagerbar ist; b. Die Feder (6) besitzt einen in einer Haltenut (7) angeordneten Fuß (16) und zumindest teilweise aus der Haltenut (7) ragenden Kopf (17), der gelenkig mit dem Fuß (16) verbunden ist, wobei der Kopf (17) einen zur Oberseite (4) des zweiten Paneels (2) weisenden Verriegelungsarm (19) zum Verschwenken hinter die Verriegelungskante (8) und einen zur Unterseite (3) des zweiten Paneels (2) weisenden Hebel (20) zum Verschwenken des Verriegelungsarms (19) besitzt, wobei der Kopf (17) in einem Bereich zwischen Verriegelungsarm (19) und Hebel (20) mit dem Fuß (16) verbunden ist und wobei ein freies unteres Ende (23) des Hebels (20) vor dem Ablegen des zweiten Paneels (2) im Abstand vom zweiten Paneel (2) ist und ein freies, oberes Ende (24) des Verriegelungsarms (19) in Kontakt mit dem zweiten Paneel (2) ist; c. Das erste Paneel (1) besitzt eine Führungsfläche (22), mit welcher der Hebel (20) beim Ablegen in Eingriff bringbar ist, um den Hebel (20) in Richtung zum zweiten Paneel (2) um das Gelenk (18) zu verschwenken und mittels des Hebels (20) das obere Ende (23) des Verriegelungsarms (19) weg vom zweiten Paneel (2) hinter die Verriegelungskante (8) zu verlagern.
Patent DE-202015105407-U1 (DE)
Title: Eine Makeup-Box mit Sparbüchsefunktion
IPC: A45D40/18
Filed: 2015-10-13
Abstract: Eine Makeup-Box mit Sparbüchsefunktion, umfassend einen oberen Gehäuseteil (1) und einen unteren Gehäuseteil (2), die miteinander über eine Anzahl von Scharnieren (3) verbunden sind, wobei auf der oberen Oberfläche des oberen Gehäuseteils (1) ein Einwurfschlitz (4) vorgesehen ist, wobei an beiden länglichen Seiten des Einwurfschlitzes (4) Schiebeschienen (5) angeordnet sind, in denen ein Schiebedeckel (6) angebracht ist.
Patent DE-202015105416-U1 (DE)
Title: Rotierende Schneid- und/oder Perforiervorrichtung für flächiges Endlosmaterial
IPC: B65H35/08
Filed: 2015-10-13
Abstract: Schneid- und/oder Perforiervorrichtung (10) zum Einbringen von insbesondere regelmäßig voneinander beabstandeten Perforierungen (48) und/oder Trennschnitten (50) in ein die Vorrichtung (10) passierendes flächiges Endlosmaterial (12) mittels wenigstens eines an einer rotierenden Walze (16) umlaufenden Schneid- und/oder Perforationsmessers (18), wobei die Schneid- und/oder Perforiervorrichtung (10) durch ein Paar gegensinnig um parallele Drehachsen (20) rotierender und eng voneinander beabstandeter oder sich tangential berührender Walzen (16, 22) gebildet ist, wobei eine rotierende Schneidwalze (16) das wenigstens eine Schneid- und/oder Perforationsmesser (18) trägt, wobei eine Gegenschneidwalze (22) eine Gegen- und/oder Andrückfläche beim Schneiden und/oder Perforieren des zwischen den Walzen (16, 22) hindurchgeführten Endlosmaterials (12) bildet, und wobei dem Schneid- und/oder Perforationsmesser (18) ein an der Schneidwalze (16) fixiertes Abweiserelement (32) räumlich zugeordnet ist, das im entspannten und/oder ausgedehnten Zustand eine Klinge (34) des Schneid- und/oder Perforationsmessers (18) in radialer Richtung der Schneidwalze (16) überragt, und das bei einer Kontaktierung mit der Gegenschneidwalze (22) zumindest auf oder unter das Niveau der Klinge (34) bewegbar und/oder komprimierbar ist.
Patent DE-202015106842-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für einen Aufzugsschacht
IPC: F21V23/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für einen Aufzugsschacht, die als Leuchtmittel mehrere Leuchtdioden (LEDs) (7) enthält, die auf einer flexiblen Leiterbahn angebracht sind, und die an eine Stromquelle mittels einer Netzzuleitung anschließbar ist, in die ein Gleichrichter integriert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Gleichrichter (4) eine Sicherung (5) für einen Nennstrom von maximal 6A angeordnet ist, und dass die Netzzuleitung (8) einen Mindestquerschnitt von 2 × 1,5 mm2 hat.
Patent DE-202016000295-U1 (DE)
Title: Schlafsitzbank für VW T5 / T6 und Mercedes Vito
IPC: B60P3/38
Filed: 2016-01-16
Abstract: Das Sitzbankgestell ist hinsichtlich der Bodenanbindung offen gestaltet, das heisst es können verschiedene Bodenanbindungen verbaut werden, welche dann mittels 2 Schrauben mit Muttern an das Sitzbankgestell befestigt werden. Es sind 4 Bodenanbindungen pro Sitzbank nötig.
Patent DE-202016005468-U1 (DE)
Title: Wunddokumentationskarte
IPC: B42D25/28
Filed: 2016-09-06
Abstract: Wunddokumentationskarte für die Wunddokumentation zur Steigerung der Behandlungssicherheit, für einen Qualitätsnachweis und eine Indikationskontrolle von Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wunddokumentationskarte (1) mit farbiger Zahlenskala (4) und Klebeschicht (3) zur Fixierung sowie Einteilungsgittern (5) oder Lokalisierungsfeldern (14) auf schematisch dargestellten Körperteilen (12) eine Wunddokumentation ermöglicht.
Patent DE-202016006038-U1 (DE)
Title: Erkennen des Standorts eines mobilen Geräts auf Basis von semantischen Indikatoren
IPC: G06T1/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Nicht-transitorisches computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert, die bewirken, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, dass der eine oder die mehreren Prozessoren ein Verfahren durchführen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Empfangen einer Vielzahl von Bildern, die von einem mobilen Gerät an einem Bereich erfasst wurden, wobei der Bereich mit einem Satz von Standortkandidaten assoziiert ist; Erkennen eines oder mehrerer Merkmalsindikatoren, die mit der Vielzahl der Bilder assoziiert sind, wobei die Merkmalsindikatoren semantische Merkmale beinhalten, die mit dem Bereich verbunden sind; Vergleichen der semantischen Merkmale mit einer Vielzahl von gespeicherten Standortmerkmalen für den Satz von Standortkandidaten; Auswählen eines Standorts aus dem Satz von Standortkandidaten zumindest teilweise auf Basis des Vergleichs; und Schätzen einer Position des mobilen Geräts zumindest teilweise auf Basis des ausgewählten Standorts.
Patent DE-202016008508-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fernüberwachung von elektrisch betriebenen Zeitdienstanlagen
IPC: G04R20/08
Filed: 2016-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Fernüberwachung von elektrisch betriebenen Zeitdienstanlagen, insbesondere von öffentlichen Uhren, wobei diese ein Gehäuse, ein Ziffernblatt und ein Uhrwerk aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass am Uhrengehäuse ein Überwachungsmodul angeordnet ist, bestehend aus mindestens einem Sensor und mindestens einem Funkübertragungsmodul.
Patent DE-202016008620-U1 (DE)
Title: Erdungsklemme
IPC: H01R4/66
Filed: 2016-04-19
Abstract: Klemmvorrichtung (6) für eine Erdungsklemme (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (6) einen Klemmsockel (12) und eine mittels einer Klemmschraube (13) am Klemmsockel (12) befestigte Klemmplatte (14) aufweist.
Patent DE-202016103223-U1 (DE)
Title: Flächiges Betonfertigteil zum Bau von Parkhäusern, Verbundbauteil zum Bau von Parkhäusern sowie deren Verwendung
IPC: E04C2/06
Filed: 2016-06-17
Abstract: Flächiges Betonfertigteil (4) zum Bau von Parkhäusern aufweisend wenigstens eine netzartige, zumindest teilweise innerhalb des Betonfertigteils (4) angeordnete Textilbewehrung (24), welche derart ausgebildet ist, dass sie die auf das Betonfertigteil (4) einwirkenden inneren Zugbeanspruchungen vollständig aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilbewehrung (24) zumindest teilweise außerhalb des Betonfertigteils (4) überstehende Faserbögen (14) aufweist.
Patent DE-202016103626-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Beschattungseinrichtung
IPC: G08B13/196
Filed: 2016-07-07
Abstract: Elektrisch betriebene Beschattungseinrichtung für ein Gebäude, welche Beschattungseinrichtung (1, 1.1) eine in die Außenumgebung des Gebäudes weisende äußere Wand (6, 6.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschattungseinrichtung (1, 1.1) zumindest einen Sensor (5, 5.1, 5.2, 5.3) einer Überwachungseinrichtung umfasst, der innerhalb der Beschattungseinrichtung (1, 1.1), die äußere Wand (6, 6.1) durchblickend, angeordnet ist und dessen Stromversorgung an die Stromversorgung der Beschattungseinrichtung (1, 1.1) angeschlossen ist.
Patent DE-202016103948-U1 (DE)
Title: Fassadenanschluss für eine Bauwerksfassade
IPC: E04F19/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Fassadenanschluss (30) für eine Bauwerksfassade (32), mit einer schützenden Flachmaterialschicht (34), insbesondere einer Noppenbahn, wobei sich die Flachmaterialschicht (34) von unten aus einer angrenzenden Bodenschicht (38), insbesondere einer Erdreich-, Schotter- oder Kiesschicht, nach oberhalb der angrenzenden Bodenschicht (38), und entlang eines unteren Bereichs der Bauwerksfassade (32) erstreckt und außenseitig, insbesondere lose gegen die Bauwerksfassade (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckprofil (10) zur Abdeckung zumindest eines nach oberhalb der angrenzenden Bodenschicht (38) herausragenden Bereichs der Flachmaterialschicht (34) angeordnet ist, und dass das Abdeckprofil (10) zumindest einen ersten und einen zweiten Abschnitt (12, 14) umfasst und die Abschnitte (12, 14) jeweils zueinander abgewinkelt sind, wobei der erste Abschnitt (12) des Abdeckprofils (10) im Wesentlichen in einer vertikalen Ebene (18) parallel zu der Bauwerksfassade (32) nach oben verläuft, und der zweite Abschnitt (14) des Abdeckprofils (10) von dem ersten Abschnitt (12) aus der vertikalen Ebene (18) heraus zur Bauwerksfassade (32) hin abgewinkelt ist, so dass der zweite Abschnitt (14) einen oberen Rand (36) der an der Bauwerksfassade (32) lose angeordneten Flachmaterialschicht (34) überragt.