baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10120824-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Trockenfutter, Trockenfutter und Vorrichtung zum Mischen und Trocknen
Inventor: LUDWIG ANDY
IPC: A23K40/20
Filed: 2001-04-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Trockenfutter, wie z. B. Futterpellets, für die Tierhaltung,
wobei Futterfüllstoffe
gedämpft
und zu einer homogenen Masse mittels einer Presse gemischt bzw.
gepresst und an der Produktausgangsseite der Presse gleichzeitig
in zur Weiterverarbeitung geeignete Formen, wie Nudeln in runder oder
flacher Ausbildung, geformt bzw. geschnitten werden, danach die
so geformte und geschnittene Masse mittels einer Trocknungseinrichtung
getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem gedämpften Futterfüllstoff
Brennnesselpflanzen sofort nach dem Abernten grün zerkleinert, in einem Mengenverhältnis von
mindestens 25 Prozent, bezogen auf die Gesamtmenge des Gemisches
hinzugegeben werden.
Patent DE-10130961-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TATEZAWA HIROSHI
IPC: B60R21/217
Filed: 2001-06-27
Granted: 2010-06-02
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:  ein Gehäuse (3), das einen Airbag und einen Inflator (3b) aufnimmt;  ein trennbares Gelenk (5, 7), das zwischen einem Teil (8) des Gehäuses (3) und einem sich quer zur Fahrzeugkarosserie erstreckenden Lenkungsaufhängungsträger (4) ausgebildet ist, wobei das trennbare Gelenk (5, 7) einen sich seitlich erstreckenden offenen Schlitz (7) zur Aufnahme eines integral an dem Lenkungsaufhängungsträger (4) ausgebildeten Gelenkstifts (5) aufweist; und  eine lösbare Sperrvorrichtung (9), die an dem Gehäuse (3) mit Abstand von dem trennbaren Gelenk (5, 7) an der entgegengesetzten Seite des Lenkungsaufhängungsträgers (4) angeordnet und auf einen mit dem Lenkungsaufhängungsträger (4) integralen Anschlagstift (6) trennbar sperrbar ist.
Patent DE-10145041-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: A47B97/06
Filed: 2001-09-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: Holding and guiding device for boards, etc. comprises a wall rail and one or more support elements (12) which hang with a hook-like end in a holding section (10) of the wall rail. The holding section has a groove (14) extending in the longitudinal direction of the wall rail and a holding arm (16) having a protrusion (20) facing the groove. The hook-like end of the support element has one or more arms (22) protruding into the groove of the holding section and a protrusion (24) facing the holding arm and engaging with the protrusion of the holding arm.
Patent DE-10147291-B4 (DE)
Title: Beleuchtung für ein Fahrzeug-Nummernschild
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60Q1/56
Filed: 2001-09-26
Granted: 2005-05-12
Abstract: Beleuchtung
für ein
Fahrzeug-Nummernschild mit mindestens einer Leuchtdiode als Leuchtmittel,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Beleuchtung  – abnehmbar und als Taschenlampe
verwendbar ist,  – einen
Schalter aufweist und die Verbindung mit dem Fahrzeug über mechanische
und elektrische Steckelemente erfolgt,  – einen fest integrierten 9-V-Blockbatterie-Andock-Stecker außen am Gehäuse aufweist
( 4 ).
Patent DE-10155458-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: F16D25/08
Filed: 2001-11-12
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kupplungsaggregat zur Drehmomentübertragung zwischen einem Motor und einem Getriebe,beinhaltend einen Drehschwingungsdämpfer (154), aufweisend ein Ausgangsteil (160)und wenigstens eine Kupplungseinheit (150), aufweisend eine Gegendruckplatte (162),wobeizwischen dem Drehschwingungsdämpfer (154) und der wenigstens einen Kupplungseinheit (150) eine axiale Steckverbindung (163) vorhanden ist,der Drehschwingungsdämpfer (154) auf die Abtriebswelle des Motors vormontierbar ist unddie Kupplungseinheit (150) getriebeseitig vormontiert werden kann undbeim Zusammenbau von Motor und Getriebe die axiale Steckverbindung (163) wirksam wird, wodurch die Drehmomentübertragung zwischen dem Drehschwingungsdämpfer (154) und der wenigstens einen Kupplungseinheit (150) gewährleistet wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steckverbindung (163) ein drehfest mit dem Ausgangsteil (160) verbundenes scheibenartiges Bauteil (166) aufweist,das scheibenartige Bauteil (166) mittels einer Nietverbindung (167) mit dem Ausgangsteil (160) des Drehschwingungsdämpfers (154) fest verbunden ist, das scheibenartige Bauteil (166) eine Profilierung (164) aufweist,die Gegendruckplatte (162) oder ein mit der Gegenplatte verbundenes Bauteil eine Gegenprofilierung (165) aufweist,die Steckverbindung (163) durch einen Eingriff der Profilierung (164) und der Gegenprofilierung (165) gebildet wird,und wobei die Nietverbindung (167) radial innerhalb der Profilierung (164) und der Gegenprofilierung (165) vorhanden ist.
Patent DE-10160491-B4 (DE)
Title: Autofokus-Antrieb
Inventor: HARTUNG HANSJUERGEN
IPC: G02B7/04
Filed: 2001-12-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Autofokus-Antrieb
für ein
Objektiv mit wahlweiser manueller Fokussiermöglichkeit, mit einem Antriebsmotor
(1), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Antriebsmotor (1) eine
Motor-Getriebe-Einheit mit nur geringem Rastmoment ausgebildet ist
und dass dem Antriebsmotor (1) eine separate Bremsanordnung zugeordnet
ist, die im Stillstand des Antriebsmotors (1) mit ihrer Bremswirkung
ein Rastmoment erzeugt und deren Bremswirkung durch ein vom Antriebsmotor
(1) erzeugtes Drehmoment selbsttätig
aufgehoben wird.
Patent DE-10164944-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Korrektur der Bewegung von Greif- und Bearbeitungswerkzeugen
Inventor: TROPF HERMANN DR ING
IPC: B25J9/16
Filed: 2001-12-05
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur dreidimensionalen Korrektur der Relativbewegung mit mehreren Freiheitsgraden zwischen Werkstücken einerseits, und Greifer oder Werkzeugen andererseits, mit einer Bildaufnahmeeinrichtung aus einer oder mehreren Kameras, wobei die Bildaufnahmeeinrichtung und/oder das Werkstück reproduzierbar beweglich ist – mit einem Einrichtbetrieb mit folgenden Schritten a) Abbilden von einem oder mehreren Bereichen des Werkstücks, über je mindestens einen den Bereichen zugeordneten Abbildungsstrahlengang, wobei die Lage der Merkmale im jeweiligen Bereich des Werkstücks nicht bekannt ist, b) Anordnen eines Werkstücks in einer systematisch gewählten oder zufälligen Standardlage, c) Anordnen der Bildaufnahmeeinrichtung in einer Ausgangslage, d) Aufnehmen mindestens eines Bildes über jeden Abbildungsstrahlengang, e) Speichern der Bilder aus Schritt d) und/oder davon abgeleiteter Daten, und f) Anordnen der Bildaufnahmeeinrichtung bzw. des Werkstücks in Relativlagen zur Ausgangslage bzw. Standardlage, wobei jeder Freiheitsgrad mindestens einmal gegenüber der Ausgangslage bzw. Standardlage variiert wird, wobei für jede Relativlage: – die Relativlage...
Patent DE-10196914-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Koppler
Inventor: AMIRTHARAJAH RAJEEVAN
IPC: H05K1/02
Filed: 2001-10-29
Granted: 2007-01-18
Abstract: Eine
elektromagnetische Kopplungseinrichtung mit  einer in einer
ersten Ebene angeordneten ersten Übertragungsstruktur (1010,
1012; 1236; 1336) mit einer ersten Geometrie und  einer in einer
zu der ersten Ebene parallelen zweiten Ebene angeordneten zweiten Übertragungsstruktur
(1014, 1016; 1230; 1330) mit einer zweiten Geometrie, wobei:  die
erste Übertragungsstruktur
und die zweite Übertragungsstruktur
zueinander in einer solchen Entfernung angeordnet sind, daß zwischen
ihnen eine elektromagnetische Kopplung möglich ist,  wenigstens
eine der ersten und zweiten Geometrien eine Mehrzahl von verbundenen
Segmenten aufweist, wobei benachbarte Segmente in abwechselndem
Winkel zu einer Längsachse
der Übertragungsstruktur
angeordnet sind, und  die erste und die zweite Übertragungsstruktur
derart angeordnet sind, daß sich
die erste Übertragungsstruktur
und die zweite Übertragungsstruktur
in einer Richtung senkrecht zu der ersten und zweiten Ebene in mehreren
Abschnitten (510; 610) überlappen.
Patent DE-10202999-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Größenverteilung und Konzentration von Partikeln in einem Fluid
Inventor: MOELTER LEANDER
IPC: G01N15/14
Filed: 2002-01-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Messen von Eigenschaften von Partikeln in einem Fluid durch Detektion von an einzelnen Partikehn gestreuter elektromagnetischer Strahlung, wobei mindestens zwei Lichtstrahlen aus einer einen Hohlspiegel aufweisenden Beleuchtungseinrichtung zur Weiterleitung ausgekoppelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtstrahlen mit zur Symmetrieachse des Hohlspiegels geneigten Aufnahmeoptiken ausgekoppelt werden.
Patent DE-10208826-B4 (DE)
Title: Beleuchtbare Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: NIEFENECKER JENS
IPC: B60Q3/18
Filed: 2002-03-01
Granted: 2020-06-25
Abstract: Beleuchtbare Anzeigevorrichtung in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens ein Leuchtmittel, das beim Ein- bzw. Ausschalten des Kraftfahrzeuges ein- bzw. ausgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einschalten des Kraftfahrzeuges die Helligkeit H der Leuchtmittel (L1 - L3) stetig bis zu einem voreingestelltem Helligkeitswert erhöht wird, wobei auf der Anzeigevorrichtung (1) Warnmeldungen darstellbar sind, wobei bei Vorhandensein einer Warnmeldung die Anzeigevorrichtung (1) unmittelbar auf den einstellbaren Helligkeitswert einschaltbar ist und bei eingeschalteter Anzeigevorrichtung (1) die Helligkeit der Leuchtmittel (L1 - L3) bei Warnmeldungen erhöht wird.
Patent DE-10218779-B4 (DE)
Title: Lagerung der beiden Walzen einer Walzenmühle
Inventor: NETHER JOHANNES-MICHAEL
IPC: F16C23/06
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-08-12
Abstract: Lagerung der beiden Walzen (11, 13) einer Walzenmühle zur Zerkleinerung von grobkörnigem Material, wobei die Walzen in einstellbarem, den Walzenspalt definierenden Abstand voneinander in einem Maschinenrahmen mit axialer Verschiebbarkeit mindestens einer Walze gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Walze (11, 13) ein Lagerpaar aus Festlager (60) und Loslager (70) aufweist, daß in jedem dieser beiden Lager ein Lagertopf (40) mit einem geschlossenen Ring (41) ein Gleit- oder Wälzlager (90) zur Lagerung der Walzenwelle  (18) umgibt und der Lagertopf (40) von einem Lagerblock (20; 22) eingeklemmt ist, und daß der Lagertopf (40) des Festlagers (60) mitsamt der Walzenwelle (18) relativ zu seinem Lagerblock (20) und zum Loslager (70) in Achsrichtung einstellbar ist, um die eine Walze bezüglich der anderen Walze längsauszurichten.
Patent DE-10221391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren einer Szene
Inventor: PEREZ JESUS GUITARTE
IPC: G10L15/24
Filed: 2002-05-14
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum Analysieren eines erfassten Bildes einer Szene, mit folgenden
Schritten:  – Festlegen
von Segmenten (S1–S7)
in dem erfassten Bild, die helligkeitsspezifische Merkmale in Form
von scharfen horizontalen Hell-Dunkel-Übergängen aufweisen, wobei zum Festlegen
der Segmente eine Bearbeitung des erfassten Bilds mittels eines
positiven horizontal orientierten Gradientenfilters vorgenommen
wird, durch die die Schärfe
eines horizontalen Hell-Dunkel-Übergangs
gekennzeichnet wird;  – Überprüfen einer
positionsmäßigen Beziehung
(a, b) von gewissen festgelegten Segmenten zueinander, die eine
bestimmte Schärfe
des Hell-Dunkel-Übergangs
aufweisen;  – Ableiten
eines Vorhandenseins eines Gesichts in dem erfassten Bild, wenn
eine Auswahl der gewissen festgelegten Segmente (S1, S2, S4; S6,
S7) eine bestimmte positionsmäßige Beziehung
aufweist.
Patent DE-10229341-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage
Inventor: SCHNELL JUERGEN
IPC: G05B15/02
Filed: 2002-06-29
Granted: 2010-12-09
Abstract: Bearbeitungsanlage (10) aus autarken Bearbeitungsstationen (11 bis 14) zur Bearbeitung von Werkstücken, bei der die Bearbeitungsstationen (11 bis 14) durch Basismodule (26 bis 29) mit auswechselbaren Prozeßmodulen (25) gebildet sind, wobei die Basismodule (26 bis 29) zumindest ein Gestell aufweisen und jeweils mindestens ein Prozeßmodul (25) aufnehmen, wobei das Gestell eines Basismoduls 18 einen Rahmen (31) aufweist und das Prozessmodul 30 eine Montageplatte hat, und wobei die Basismodule (26 bis 29) standardisierte Aufnahmen für die Prozeßmodule (25) haben, sowie mit einem Transfersystem (16) zum Transport der Werkstücke zwischen den einzelnen Bearbeitungsstationen (11 bis 14), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (31) eines Gestells eines Basismodules 18 an nur einer der einander gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Säule (36, 37) befestigt ist, wobei die beiden Säulen (36, 37) mittels einer Befestigungsleiste (39) verbunden sind, und wobei die Befestigungsleiste (39) ein standardisiertes Bohrungsraster mit Bohrungen (40) für das mindestens eine Prozeßmodul (25) aufweist,...
Patent DE-10252942-B4 (DE)
Title: Blasgerät
Inventor: OSBURG GERHARD DIPL ING
IPC: F04D25/02
Filed: 2002-11-14
Granted: 2013-07-04
Abstract: Ein Blasgerät (1) besitzt ein Gehäuse (10), an dem ein Blasrohr (2) festgelegt werden kann. Im Gehäuse (10) ist ein Verbrennungsmotor angeordnet, der ein Lüfterrad antreibt. Das Lüfterrad erzeugt einen Luftstrom (11) in dem Blasrohr (2). Um zu verhindern, daß im Leerlauf des Verbrennungsmotors Schmutz und Staub aufgewirbelt werden, ist vorgesehen, daß stromab des Lüfterrads eine Reduziereinrichtung (12, 22) im Luftstrom (11) angeordnet ist, die den freien Strömungsquerschnitt im Leerlauf des Verbrennungsmotors verringert.
Patent DE-10255015-B4 (DE)
Title: Breitbandige Beleuchtungseinrichtung
Inventor: GRIESINGER MANFRED
IPC: G01S17/89
Filed: 2002-11-25
Granted: 2008-09-25
Abstract: Breitbandige
Beleuchtungseinrichtung, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug,  welche
durch eine Vielzahl von Halbleiterlichtquellen gebildet wird,  wobei
ein Teil der Halbleiterlichtquellen Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich
ausstrahlt,  und ein anderer Teil der Halbleiterlichtquellen
Licht im nicht-sichtbaren Wellenlängenbereich ausstrahlt,  wobei  wenigstens
einige der Halbleiterlichtquellen einzeln oder in Gruppen Optiken
zur Erzeugung einer individuellen Abstrahlungscharakteristik zugeordnet
werden,  wobei die Optiken senkrecht zur Lichteintrittsfläche einen Zentralbereich
aufweisen, dessen Projektion in eine zweidimensionale Ebene einem
zylindrischen 2-dimensionalen Kartoval entspricht,  und wobei
dieser Zentralbereich mit einem parabolischen Reflektor kombiniert
ist.
Patent DE-10255585-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer zulässigen Geschwindigkeit eines Objektes und zum Steuern des Objektes
Inventor: SATO TOMONORI
IPC: B23Q15/12
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer zulässigen
Geschwindigkeit eines Objektes bei dessen Bewegung längs eines
Soll-Pfades an einem bestimmten Punkt oder in einer bestimmten Region
auf dem Soll-Pfad, umfassend folgende Schritte:  Lesen (Schritt
S1) von Soll-Pfad und Soll-Geschwindigkeit innerhalb
eines vorbestimmten Bereichs, der durch die Zeitdauer bestimmt ist,
welche von dem Objekt benötigt wird
zur Bewegung längs
des Soll-Pfades von dem bestimmten Punkt oder der bestimmten Region,
oder durch eine Distanz, welche von dem Objekt durchlaufen wird
bei der Bewegung längs
des Soll-Pfades von dem bestimmten Punkt oder der bestimmten Region;  temporäres Erzeugen
(Schritt S2) eines Geschwindigkeitsbefehls jeweils auf der Basis
von gelesenem Soll-Pfad und gelesener Soll-Geschwindigkeit;  Berechnen (Schritt
S3) einer Frequenzkomponente, welche einer durch die Bewegung des
Objektes bedingten mechanischen Vibration entspricht und in dem
Geschwindigkeitsbefehl jeweils enthalten ist; und   Berechnen
(Schritt S4) einer zulässigen
Geschwindigkeit, bei welcher die Frequenzkomponente nicht größer ist
als ein vorbestimmter...
Patent DE-10296705-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug-Antriebssteuergerät, Hybridfahrzeug-Antriebssteuerverfahren und deren Programm
Inventor: AOKI KAZUO
IPC: B60W20/00
Filed: 2002-12-26
Granted: 2020-02-20
Abstract: Hybridfahrzeug-Antriebssteuervorrichtung mit:einem elektrischen Antriebsmotor (25), der einen überschüssigen oder unzureichenden Betrag eines Kraftmaschinenmomentes hinsichtlich eines Fahrzeuganforderungsmomentes ausgleicht, das durch ein Hybridfahrzeug gefordert wird;einem Momentenbegrenzungsindexerfassungsabschnitt, der einen Momentenbegrenzungsindex erfasst, welcher ein Index ist, der für eine Bestimmung verwendet wird, ob ein Antriebsmotormoment begrenzt werden soll;einem Indexbestimmungsverarbeitungsmechanismus, der bestimmt, ob der Momentenbegrenzungsindex einen Schwellwert überschritten hat;einem Momentenbegrenzungsverarbeitungsmechanismus, der das Antriebsmotormoment begrenzt, wenn der Momentenbegrenzungsindex den Schwellwert überschritten hat; undeinem Kraftmaschinenmomenteneinstellverarbeitungsmechanismus, der das Kraftmaschinenmoment gemäß der Begrenzung des Antriebsmotormomentes einstellt,dadurch gekennzeichnet, dassder Momentenbegrenzungsindex eine Temperatur eines Antriebsmotorantriebsabschnittes oder eine elektrische Variable des Antriebsmotorantriebsabschnittes ist, undder Momentenbegrenzungsverarbeitungsmechanismus das Antriebsmotormoment begrenzt, das zum Bewegen des Hybridfahrzeugs in Rückwärtsrichtung erforderlich ist, wenn ein Rückwärtsbereich ausgewählt ist.
Patent DE-10297281-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elementaren Aktualisieren einer Vielzahl von Dateien
Inventor: BRANNOCK KIRK D
IPC: G06F9/445
Filed: 2002-09-27
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zum elementaren Aktualisieren einer Vielzahl von vorhandenen Plattform-Firmware-Dateien in einem dauerhaften Firmware-Speicher, wobei wenigstens ein Teil von vorhandenen Plattform Firmwaredaten Kopfdaten beinhalten, die angeben, ob die vorhandenen Plattform-Firmware-Daten gültig und aktualisiert sind, gekennzeichnet durch die Schritte: Erstellen einer Fülldatei; Modifizieren von Kopfdaten der vorhandenen Plattform-Firmware-Datendaten um anzugeben, dass die vorhandenen Plattform-Firmware-Daten gültig sind und zu aktualisieren sind; Schreiben von aktualisierten Plattform-Firmware-Daten-Dateien in die Fülldatei in dem dauerhaften Firmware-Speicher, so dass der dauerhafte Firmware-Speicher sowohl die vorhandenen Plattform Firmware-Daten als auch die aktualisierten Firmware-Daten aufweist, wobei die aktualisierten Firmware-Daten-Dateien Kopfdaten beinhalten, die angeben, dass die aktualisierten Plattform-Firmware-Daten nicht gültig und nicht zu aktualisieren sind; und Ausführen einer elementaren Operation zum Modifizieren der Kopfdaten der Plattform-Firmware-Dateien, um anzugeben, daß die aktualisierten Plattform-Firmware-Dateien anstelle der vorhandenen Plattform-Firmware-Dateien verwendet werden sollen.
Patent DE-10306010-B4 (DE)
Title: Reversibles thermisches Aufzeichnungsmaterial und Verfahren zur Aufzeichnung eines Bildes auf dem reversiblen thermischen Aufzeichnungsmaterial
Inventor: AZUMA YOICHIRO
IPC: B41M5/337
Filed: 2003-02-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Reversibles
thermisches Aufzeichnungsmaterial, das einen farblosen oder schwach
gefärbten
Leukofarbstoff, einen reversiblen Entwickler, der die Entwicklung
einer Farbe bei einem Leukofarbstoff durch Erwärmen bewirkt und durch erneutes
Erwärmen
den Leukofarbstoff achromatisiert, und einen Licht-Wärme-Umwandlungsfarbstoff
umfasst, worin der Licht-Wärme-Umwandlungsfarbstoff
ein Abbauverhältnis
von 20% oder weniger aufweist, wenn ein Laserstrahl mit einer Oszillationswellenlänge von
830 nm in 1.000-facher Wiederholung bei einer Temperatur von 25°C mit einer
Energie von 2 J/cm 2  aufgestrahlt wird.
Patent DE-10308623-B4 (DE)
Title: Formschließvorrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER
IPC: B22D17/20
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-03-30
Abstract: Formschließvorrichtung
für eine Spritzgießmaschine
mit einer ortsfesten Formaufspannplatte und einer bewegbaren Formaufspannplatte
sowie an einer Formaufspannplatte befestigten und Öffnungen
in der anderen Formaufspannplatte durchsetzenden Holmen, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest einer der Holme (5) an seinem freien
Ende mindestens ein Gewinde (5a, 5b) aufweist, wobei zumindest an
diesem freien Ende des einen Holmes (5) eine Antriebsmutter (8)
sowie eine weitere Mutter (6) zur Übertragung der Schließkraft angeordnet sind.
Patent DE-10319249-B4 (DE)
Title: Platinen-Steckverbinder
Inventor: CHUANG WEI-PIN
IPC: H01R12/71
Filed: 2003-04-28
Granted: 2006-12-28
Abstract: Steckverbinder
(2) zum Anschluss eines externen Festlaufwerks an einer Hauptplatine
eines Notebook-Computers,
mit  einem isolierenden Gehäuse
(21), das in sich einen Anbringungsraum (20) definiert und eine
eine waagerechte Ebene definierende Bodenwand (201) und ein vorderes
offenes Ende (210) aufweist,  einer isolierenden, mit Signalkontakten
(221) versehenen Platte (213), die parallel zu der waagerechten
Ebene in dem Anbringungsraum (20) angeordnet ist, und  einer
isolierenden, mit Stromversorgungskontakten (231, 241) versehenen
Platte (212), die ebenfalls in dem Anbringungsraum (20), parallel
und beabstandet zu der mit Signalkontakten versehenen Platte (213)
und in einer senkrechten Richtung, die rechtwinklig zu der waagerechten Ebene
verläuft,
angeordnet ist, wobei die isolierenden Platten (212, 213) in Form
von Steckerzungen ausgebildet sind, wobei die mit Signalkontakten
(221) versehene Platte (213) eine parallel zu der waagerechten Ebene
verlaufende Oberfläche
(214) aufweist, an der sie mit Signalkontakten (221) versehen ist,
während
die mit Stromversorgungskontakten versehene Platte (212) eine erste
und...
Patent DE-10334833-B4 (DE)
Title: Kommunikationstransceivermodul
Inventor: MORIWAKI SHOHEI
IPC: H04L7/02
Filed: 2003-07-30
Granted: 2008-03-27
Abstract: Transceivermodul,
umfassend:  eine Leiterplatte (100);  eine auf der Leiterplatte
angebrachte Transceiver-IC (1a), die so ausgelegt ist, dass sie
im Ansprechen auf einen ersten Takt (C1) arbeitet; und  eine
auf der Leiterplatte angebrachte periphere IC (4), die an die Transceiver-IC
angeschlossen und so ausgelegt ist, dass sie im Ansprechen auf einen
zweiten Takt (C2) arbeitet, wobei  eine Taktgeberschaltung (2),
die so ausgelegt ist, dass sie den ersten Takt erzeugt, und ein
Frequenzteiler (3), der an die Taktgeberschaltung angeschlossen
ist, in der Transceiver-IC ausgebildet sind, und  der von der
Taktgeberschaltung erzeugte erste Takt durch den Frequenzteiler
heruntergeteilt wird, um der peripheren IC als der zweite Takt zugeführt zu werden.
Patent DE-10343257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zwischenverbindungen bei Chip-Sandwich-Anordnungen
Inventor: HANKE ANDRE
IPC: H01L23/498
Filed: 2003-09-17
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Zwischenverbindungen bei Chip-Sandwich-Strukturen, mit dem Chips Face-to-Face elektrisch und mechanisch miteinander verbindbar sind, wobei in ein mit Cu-Leitbahnen (8) versehenes flexibles Substrat (7) Mikrovias im Raster der Kontaktpads (4, 5) der Chips (1, 2) eingebracht werden, dass anschließend die Wandungen der Mikrovias durch elektrolytische Direktmetallisierung mit einem elektrisch leitenden Material beschichtet und mit den Cu-Leitbahnen (8) verbunden werden, derart dass hülsenförmige Kontaktelemente (3) ausgebildet werden und dass das flexible Substrat (7) beidseitig durch Ätzen abgedünnt wird, so dass die Kontaktelemente (3) beidseitig aus dem flexiblen Substrat (7) hervorstehen, wobei zwei Chips (1, 2) Face-to-Face unter Zwischenlage des mit den Kontaktelementen (3) präparierten flexiblen Substrates (7) durch Löten miteinander verbunden werden und wobei der Zwischenraum zwischen den Chips (1, 2) und den Kontaktelementen mit einem geeigneten korrosionshemmenden Material ausgefüllt wird.