baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112404-A1 (DE)
Title: Stützbaugruppe für eine sitzbaugruppe
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/62
Filed: 2022-05-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrzeugsitzbaugruppe, die eine Rückenlehne und einen Sitz beinhaltet, der einen Sitzrahmen und eine Stützbaugruppe beinhaltet. Die Stützbaugruppe ist an den Sitzrahmen gekoppelt und als Reaktion auf eine auf die Stützbaugruppe ausgeübte Betätigungskraft zwischen einer erhöhten Position und einer abgeflachten Position bewegbar. Die Stützbaugruppe beinhaltet ein Verlängerungselement, das ein erstes Ende, das fest an den Sitzrahmen gekoppelt ist, und ein zweites Ende aufweist, das drehbar an den Sitzrahmen gekoppelt ist, und eine Platte, die eine erste Seite, die drehbar an den Sitzrahmen gekoppelt ist, und eine zweite Seite aufweist, die verschiebbar an den Sitzrahmen gekoppelt ist.
Patent DE-102022112722-A1 (DE)
Title: Drahtloses steuerungssystem für e-bike, und ein e-bike mit diesem system
Inventor: LEE CHIA-YEN
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-05-20
Abstract: Ein drahtloses Steuerungssystem für ein E-Bike umfasst ein Steuermodul, ein Display, ein Leistungssteuerungsmodul und ein Ausführungsmodul. Das Steuermodul erfasst Betriebssignale von einem Fahrer des E-Bikes. Das Display überträgt die Betriebssignale und zeigt Informationen über das E-Bike, Informationen an den Fahrer und über die Betriebssignale an. Das Leistungssteuerungsmodul empfängt die Betriebssignale und stellt eine Hilfsleistung entsprechend den Betriebssignalen ein. Das Ausführungsmodul stellt die Geschwindigkeit des E-Bikes und den Status der Beleuchtung des E-Bikes ein. Ein E-Bike mit dem drahtlosen Steuerungssystem wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102022112950-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen eines strangförmigen Schweißzusatzwerkstoffes
Inventor: PAMIN SIRKO
IPC: B23K26/342
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen eines strangförmigen Schweißzusatzwerkstoffes auf einen Grundwerkstoff mittels einer entlang einer Vorschubrichtung bewegbaren Schweißeinrichtung mit einer Zuführungseinrichtung und einer Strahlungsquelle. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Auftragen eines strangförmigen Schweißzusatzwerkstoffs mit einer Zuführungseinrichtung und einer Strahlungsquelle.
Patent DE-102022113712-A1 (DE)
Title: Rotorvorrichtung, elektrische Maschine, Temperierfluidumlenkeinheit, Verfahren zur Herstellung eines Rotorblechpakets und Verwendung eines Verbindungsmittels
Inventor: DOLLINGER RAPHAEL
IPC: H02K1/32
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorvorrichtung (100) für eine elektrische Maschine, wobei die Rotorvorrichtung (100) Folgendes umfasst: eine Rotorwelle (102), ein Rotorblechpaket (105), das an der Rotorwelle (102) rotationsfest gehalten ist und eine Temperierfluidumlenkeinheit (111, 115), die eine Temperierfluidumlenkzone (110, 114) in radialer Richtung nach außen begrenzt, wobei das Rotorblechpaket (105) einen Rotorblechpaketbereich (107) umfasst, sich durch den Rotorblechpaketbereich (107) ein Temperierfluidkanal (112) erstreckt und in die Temperierfluidumlenkzone (110, 114) übergeht.
Patent DE-102022115826-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit einem Magnetelement
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse (12) drehbaren Pendelmassenträger (14) und wenigstens eine daran über eine Pendelbewegung (18) entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbar aufgenommene Pendelmasse (16), auf die über wenigstens eine Reibstelle (26) eine der Pendelbewegung (18) entgegenwirkende Reibkraft (28) wirkt, wobei das Fliehkraftpendel (10) wenigstens ein die Reibstelle (26) durch eine Magnetkraft (34) zur Erhöhung der Reibkraft (28) beaufschlagendes Magnetelement (36) aufweist.
Patent DE-102022118948-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: LEE JEONG SU
IPC: F21S41/265
Filed: 2022-07-28
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte beinhaltet eine Lichtquelleneinheit einschließlich einer Mehrzahl von Lichtquellen; eine optische Einheit einschließlich einer Mehrzahl von Eintrittslinsen, einer Mehrzahl von Austrittslinsen, die der Mehrzahl von Eintrittslinsen entsprechen, und eine Mehrzahl von Abschirmungen, die jeweils ausgebildet sind, um ein Teil des von der Lichtquelleneinheit erzeugten Lichts davon abzuhalten, auf eine jeweilige Austrittslinse von der Mehrzahl von Austrittslinsen einzufallen; und eine Lichtübertragungseinheit, die das von der Lichtquelleneinheit erzeugte Licht an die optische Einheit überträgt. Die optische Einheit ist in eine Mehrzahl von Übertragungsbereichen unterteilt, die Licht übertragen, das von einer jeweiligen Lichtquelle der Mehrzahl von Lichtquellen erzeugt ist, um zuzulassen, dass eine Mehrzahl von Musterbereichen gebildet wird, wobei jeder Musterbereich der jeweiligen Lichtquelle der Mehrzahl von Lichtquellen entspricht.
Patent DE-102022123832-A1 (DE)
Title: System und verfahren für den einsatz in handgesteuerten fahrspurzentrierungs-applikationen
Inventor: ADAM PAUL A
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-09-16
Abstract: Ein Verfahren zum autonomen Betrieb eines Fahrzeugs wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Empfangen von Fahrzeugzustands- und Fahrzeugumgebungsdaten; das Bestimmen, dass sich eine Fahrzeugposition nicht in einer Position für einen autonomen Modus befindet, basierend auf Fahrzeugzustands- und Fahrzeugumgebungsdaten, wobei die Position mit einer Mitte einer Fahrspur einer Fahrbahn assoziiert ist; das Aktivieren eines Lenkunterstützungsdrehmoments für einen Fahrspurzentrierungsvorgang gleichzeitig innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne nach dem Einschalten des autonomen Modus für einen Fahrzeugbetrieb; Mischen des Lenkunterstützungsdrehmoments zum Unterstützen der Fahrzeugführung mit einem Drehmoment, das von dem Bediener für den Spurzentriervorgang aufgebracht wird, wenn der autonome Modus des Fahrzeugbetriebs aktiviert ist; und Ausführen der Aktivierung des autonomen Fahrzeugbetriebsmodus mit dem Fahrzeug, das in der Mitte einer Fahrspur der Fahrbahn positioniert ist, wenn der Bediener von einer Freihandsteuerung des Fahrzeugs zu einer Freihandsteuerung übergeht.
Patent DE-102022127304-A1 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: EGAWA MASAHIRO
IPC: F16K11/07
Filed: 2022-10-18
Abstract: Ein Steuerkolben 20 eines Schieberventils 100 umfasst einen ersten Stegabschnitt 21 und einen zweiten Stegabschnitt 22, die teilweise den Behälterdurchgängen 15A und 15B in der Neutralstellung zugewandt sind, in der die Verbindungen der Aktuator-Durchgänge mit den Behälterdurchgängen 15A und 15B und einem Brückendurchgang 14 blockiert sind. Der erste Stegabschnitt 21 und der zweite Stegabschnitt 22, die den Behälterdurchgängen 15A und 15B in der Neutralstellung zugewandt sind, umfassen einen ersten Abschnitt 21A mit großem Durchmesser und einen zweiten Abschnitt 22A mit großem Durchmesser, die in Bezug auf ein Gehäuseloch 11 mit einem vorbestimmten ersten Spiel R1 gleiten, und einen ersten Abschnitt 21B mit kleinem Durchmesser und einen zweiten Abschnitt 22B mit kleinem Durchmesser, die den Behälterdurchgängen 15A und 15B in der Neutralstellung zumindest teilweise zugewandt sind und sich zusammen mit dem Gehäuseloch 11 mit einem zweiten Spiel R2 bewegen, das größer als das erste Spiel R1 ist.
Patent DE-102022132416-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für spritzgiessmaschine und steuerungsverfahren für spritzgiessmaschine
Inventor: TSUTSUMI YUTAKA
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-12-06
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Bereitstellen von Unterstützung beim Einstellen der Zeit zum Erhöhen der Schließ-/Klemmkraft. Eine Steuerungsvorrichtung einer Spritzgießmaschine weist ein Schließ-/Klemmsteuerungsteil und ein Überwachungsteil auf. Das Schließ-/Klemmsteuerungsteil ist konfiguriert, in einem Füllschritt zum Befüllen des Inneren einer Formvorrichtung mit einem Formmaterial während des Schließens/Klemmens, zu einem vorbestimmten Druckbeaufschlagungszeitpunkt in der Mitte des Füllschritts, einen Sollwert der Schließ-/Klemmkraft von einem ersten Sollwert auf einen zweiten Sollwert zu ändern, der größer ist als der erste Sollwert. Das Überwachungsteil ist konfiguriert, Änderungen des Istwerts der Schließ-/Klemmkraft aufgrund von Änderungen des Sollwerts der Schließ-/Klemmkraft zu überwachen.
Patent DE-102022133037-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum aufrechterhalten einer nachbehandlungsfähigkeit während einer fahrzeuglebensdauer
Inventor: COX DAVID
IPC: B60W20/16
Filed: 2022-12-12
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Regenerieren eines Nachbehandlungssystems eines Fahrzeugs bereitgestellt. Ein erster Betriebsparameter einer ersten Komponente des Nachbehandlungssystems wird überwacht und ein zweiter Betriebsparameter, der sich von dem ersten Betriebsparameter unterscheidet, einer zweiten Komponente des Nachbehandlungssystems wird überwacht. Es wird bestimmt, ob der erste Betriebsparameter der ersten Komponente aul erhalb eines ersten Schwellenbereichs liegt und ob sich der zweite Betriebsparameter einem zweiten Schwellenwert nähert, und als Reaktion darauf, dass der erste Betriebsparameter aul erhalb des ersten Schwellenbereichs liegt und der zweite Betriebsparameter innerhalb des zweiten Schwellenbereichs liegt, wird eine Regenerationssequenz des Nachbehandlungssystems eingeleitet, die dazu konfiguriert ist, mindestens die erste Komponente des Nachbehandlungssystems zu regenerieren.
Patent DE-102022133274-A1 (DE)
Title: Antriebssystemsteuerung
Inventor: SWANN PETER
IPC: B64D37/30
Filed: 2022-12-14
Abstract: Verfahren (2051) zum Betreiben eines Flugzeugs (1) mit einem Antriebssystem (2), wobei das Antriebssystem (2) ein Gasturbinentriebwerk (10) und einen Kraftstofftank (50, 53) umfasst, der so angeordnet ist, dass er das Gasturbinentriebwerk mit Kraftstoff versorgt, wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen (2052) mindestens eines Kraftstoffmerkmals des Kraftstoffs, der dem Gasturbinentriebwerk (10) zugeführt werden soll; und Steuern (2056) des Antriebssystems (2) auf der Grundlage des mindestens einen Kraftstoffmerkmals.
Patent DE-102022202161-A1 (DE)
Title: Gasfeder mit Ausgleichskolben
Inventor: PASSOW CHRISTOPH
IPC: F16F9/02
Filed: 2022-03-03
Abstract: Offenbart wird eine Gasfeder (100) mit Arbeitskolben (2) und mit einer Ausgleichskolbenanordnung (200), die einen Ausgleichskolben (20) und einen Ausgleichszylinder (30) umfasst, wobei ein Zylinderabschnitt (22) des Ausgleichskolbens (20) eine Innenmantelfläche (24) und eine Außenmantelfläche (23) hat, wobei die Innenmantelfläche (24) zumindest teilweise mit einer ersten Materialschicht (52) aus einem elastomeren Material beschichtet ist, und die Außenmantelfläche (23) zumindest teilweise mit einer zweiten Materialschicht (54) aus einem elastomeren Material beschichtet ist, wobei die erste Materialschicht (52) in einem ersten Ringraum zwischen Arbeitszylinder (2) und Ausgleichskolben (20) angeordnet ist und sich zumindest in einem Ringraumbereich des ersten Ringraums (50) bis zu dem Arbeitszylinder (2) erstreckt, und die zweite Materialschicht (54) in dem zweiten Ringraum (48) zwischen Ausgleichszylinder (30) und Ausgleichskolben (20) angeordnet ist und sich zumindest in einem Ringraumbereich des zweiten Ringraums (48) bis zu dem Ausgleichszylinder (30) erstreckt, so dass der Ausgleichskolben (20) einen Arbeitsraum (12), einen Ausgleichsraum (44) und einen Rückstellraum (40) voneinander trennt.
Patent DE-102022204494-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem zur effizienten Kommunikation großer Datenmengen
Inventor: MUEHLMANN KARSTEN
IPC: G06F21/00
Filed: 2022-05-06
Abstract: Datenverarbeitungssystem (1) zur Verarbeitung von Daten (2) aufweisend eine Datenverarbeitungsanlage (3) mit mindestens einem Prozessor (4) und mindestens einem Hauptspeicher (5), wobei auf der Datenverarbeitungsanlage (3) mindestens ein Betriebssystem (6) und eine Mehrzahl von Datenverarbeitungsmodulen (7) zur Erledigung von Datenverarbeitungsaufgaben betrieben werden, wobei das Betriebssystem (6) dazu eingerichtet ist, die Datenverarbeitungsmodule (7) zu verwalten und jeweils eine Schnittstelle (8) bereit zu stellen, über welche eine Kommunikation der Datenverarbeitungsmodule (7) über das Betriebssystem (6) ermöglicht ist, wobei die Datenverarbeitungsanlage (3) weiter auf dem Hauptspeicher (5) einen Austauschspeicher (9) bereitstellt, auf welchem ein direkter Zugriff von mindestens zwei der Datenverarbeitungsmodule (7) ermöglicht ist, so dass diese Datenverarbeitungsmodule (7) miteinander ohne Mitwirkung des Betriebssystems (6) kommunizieren können, wobei der Austauschspeicher (9) für jedes dieser Datenverarbeitungsmodule (7) mindestens eine Exklusivzone (10) bereitstellt, in welcher das jeweilige Datenverarbeitungsmodul (7) exklusive Schreibrechte hat, um Nachrichten an andere der Datenverarbeitungsmodule (7) kommunizieren zu können, ohne das eine Kollision von Schreibzugriffen auftreten kann.
Patent DE-102022205695-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum berührungslosen Bestimmen einer radialen Position eines Rotors
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: G01B7/02
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Sensoreinrichtung (1) zum berührungslosen Bestimmen einer radialen Position eines Rotors (2), welcher zur Drehung um eine Längsachse (L) ausgebildet ist, mit einer Targeteinheit (3), die an dem Rotor (2) angeordnet ist und ein elektrisch leitendes Targetmaterial aufweist; mit einer Spuleneinheit (4), welche zumindest eine Spule (4a) aufweist und ausgebildet ist für eine elektromagnetische Wechselwirkung mit dem Targetmaterial der Targeteinheit (3); und mit einer Steuereinheit (5), welche elektrisch mit der Spuleneinheit (4) gekoppelt ist und ausgebildet ist, die Spule (4a) der Spuleneinheit (4) mit einem Anregersignal anzuregen und ein Antwortsignal der Spuleneinheit (4) zu erfassen und auszuwerten, um die radiale Position des Rotors (2) zu bestimmen; wobei die Targeteinheit (3) in Umlaufrichtung auf dem Rotor (2) mehrere Targetelemente (3a-3f) mit dem Targetmaterial aufweist, welche durch einen jeweiligen Spalt (6a-6f) voneinander getrennt sind; und die Spalte (6a-6f) der Targeteinheit (3) und die zumindest eine Spule (4a) der Spuleneinheit (4) in ihrer Geometrie derart aufeinander abgestimmt sind, dass die zeitliche Änderung des Anteils (4a') der Spule (4a), der bei rotierendem Rotor (2) in einer Radialprojektion auf die Targeteinheit (3) auf die Spalte (6a-6f) der Targeteinheit (3) projiziert wird, im Wesentlichen Null ist, wobei der projizierte Anteil (4a') der Spule (4a) nicht weiter als ein vorgegebener Maximalabstand von den Targetelementen (3a-3f) beabstandet ist, um eine Sensorvorrichtung (1) mit verbesserte Fehlertoleranz zu realisieren.
Patent DE-102022213356-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: MAEDA ATSUSHI
IPC: B23K26/70
Filed: 2022-12-09
Abstract: Eine Laserstrahl-Bestrahlungseinheit einer Laserbearbeitungsvorrichtung beinhaltet einen Laseroszillator, der einen Laserstrahl emittiert, ein Wandlungselement für eine optische Eigenschaft, das eine Eigenschaft des von dem Laseroszillator emittierten Laserstrahls umwandelt, einen Spiegel und eine Sammellinse, die optische Elemente sind, welche den Laserstrahl zu einem Werkstück führen, eine Erfassungseinheit, die den Wasserrückhaltezustand des Wandlungselements für eine optische Eigenschaft erfasst, und eine Trocknungseinheit, die das Wandlungselement für eine optische Eigenschaft trocknet.
Patent DE-102023104651-A1 (DE)
Title: Eisdickenschätzung für betrieb eines mobilen objekts
Inventor: DUTTA ARUN
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-02-24
Abstract: Wenn bestimmt wird, dass sich ein mobiles Objekt einer Eisschicht über einem Gewässer nähert, wird ein Wärmebild der Eisschicht erhalten. Das Wärmebild und Umgebungstemperaturdaten werden in ein neuronales Netz eingegeben, das eine Vielzahl von Regionen der Eisschicht und jeweilige geschätzte Dicken für die Regionen ausgibt. Eine Klassifizierung für jede Region wird auf Grundlage ihrer geschätzten Dicke und des mobilen Objekts bestimmt. Die Klassifizierung ist eines von bevorzugt oder nicht bevorzugt. Die Klassifizierungen für die Regionen werden ausgegeben.
Patent DE-102023105039-A1 (DE)
Title: Messadapter für einen Ausgleichsbehälter eines Kraftfahrzeugs, Ausgleichsbehälter sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GLAS HUBERT
IPC: F01P11/18
Filed: 2023-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messadapter (2) für einen Ausgleichsbehälter (1) eines Kraftfahrzeugs, welcher eine Befestigungseinrichtung aufweist, über welche der Messadapter (2) an dem Ausgleichsbehälter (1) befestigt werden kann, und wenigstens eine Aufnahme (17) für eine Messeinrichtung aufweist, über welche die Messeinrichtung relativ zu dem Ausgleichsbehälter (1) positioniert werden kann, wodurch mittels der Messeinrichtung wenigstens ein den Inhalt des Ausgleichsbehälters (1) charakterisierender Messwert aufgenommen werden kann.
Patent DE-102023111385-A1 (DE)
Title: Bügel für Bekleidungsstücke, insbesondere Transportbügel für Wäschereien
Inventor: ZAISER TIM PETER
IPC: A47G25/14
Filed: 2023-05-03
Abstract: Ein Bügel für Wäschereien hat zwei in einem Zentrumsabschnitt (7) überlappende und aus Kunststoff gefertigte Bügelarme (2 ,3). Eine Befestigungsschraube (10) zur Verbindung der Gehäuseteile (5, 6) ist innerhalb der äußeren Begrenzung der Gehäuseteile (5, 6) angeordnet. Hierdurch wird ein Aufheizen der Befestigungsschraube (10) und damit eine mögliche Beschädigung von Bekleidungsstücken vermieden.
Patent DE-102023114455-A1 (DE)
Title: Intelligente suche ui
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G06Q50/04
Filed: 2023-06-01
Abstract: Um erweiterte Suchfunktionen in einem Prozesssteuersystem bereitzustellen, wird eine Wissensdatenbank erzeugt, der sowohl Kontextdaten als auch Zeitreihendaten einschließt. Die Kontextdaten organisieren prozessanlagenbezogene Daten gemäß semantischen Beziehungen zwischen den prozessanlagenbezogenen Daten und den Prozessanlagenentitäten. Wenn ein Benutzer eine Prozessanlagen-Suchabfrage in Bezug auf Prozessanlagenentitäten innerhalb einer Prozessanlage sendet, werden Suchergebnisse durch Identifizieren eines Datensatzes aus dem Wissensdatenspeicher erhalten. Die Kontextdaten kategorisieren Prozessparameter, sodass Benutzer nach einer bestimmten Prozessparameterkategorie suchen können. Benutzer können frühere Suchen markieren, um sie zu einem späteren Zeitpunkt erneut auszuführen. Benutzer können auch Abfragen für vorhergesagte oder zukünftige Zustände von Prozessanlagenentitäten, Chargenabfragen bezüglich Chargenprozessen, Softsensoranalytik und Überwachungsanwendungen, Parameterlebenszyklus-Anwendungen, Störungsanwendungen, Schrittprüfungsanwendungen oder Chargenbereitstellung und Planungsanwendungen unter Verwendung des Wissensdatenspeichers ausführen.
Patent DE-102023114626-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für hörbeeinträchtigte fahrer
Inventor: GHANNAM NOHA
IPC: G08G1/0962
Filed: 2023-06-02
Abstract: Die Offenbarung ist im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Bewerten einer Fahrumgebung eines Fahrzeugs bezüglich Hörbeeinträchtigungsbedingungen, Erfassen einer Anforderung in Zusammenhang mit Hörbeeinträchtigungsbedingungen, Anschalten eines Barrierefreiheitsmodus als Reaktion auf die Anforderung auf Grundlage der Hörbeeinträchtigungsbedingung, wobei der Barrierefreiheitsmodus sensorische Hilfen als Reaktion auf die Hörbeeinträchtigungsbedingungen bereitstellt, und Verändern der Fahrzeugbewegung, um die Aufmerksamkeit des Fahrers gegenüber der Fahrumgebung zu ermöglichen, gerichtet. Das Erfassen der Anforderung in Zusammenhang mit Hörbeeinträchtigungsbedingungen beinhaltet Empfangen einer Fahreranforderung bezüglich Barrierefreiheit, einer vorbestimmten Einstellung, die ein Fahrerprofil umsetzt, das eine Anforderung bezüglich Barrierefreiheit angibt, und einer Benachrichtigung von einem künstliche Intelligenz (KI) verwendenden Fahrerunterstützungstechnologiesystem, dass die Fahrumgebung Hörbeeinträchtigungsbedingungen aufweist. Die Benachrichtigung von dem DAT-System beinhaltet Analysieren von Verhaltensweisen des Fahrers, was Reaktionszeiten auf Umgebungsgeräusche beinhaltet, und Analysieren von vom Fahrer gewählten Lautstärkeeinstellungen, die auf einen hörbeeinträchtigten Fahrer hinweisen.
Patent CS-9003865-A2 (CS)
Title: Equipment for tin boxes' jackets shaves bending and further handling
Inventor: STIEGER OTHMAR
IPC: B21D51/26
Filed: 1990-08-06
Abstract: A sheet blank (10) can be moved through between a first and a second bending roll (24, 25). Arranged behind the bending rolls (24, 25) in the direction (12) of motion of the blank is a deflector (28), at which the sheet blank (10) can be deflected away from the first bending roll (24) out of its original direction (12) of motion and around the second bending roll (25). To intercept the forward edge of the sheet blank (10) in the original direction (12) of motion, an intersecting strip (29) is arranged at that side of the second bending roll (25) which faces away from the first bending roll (24), at least approximately in the common plane of the axes of the two bending rolls (24, 25). The intersecting strip (29) is part of a guide rail (30), along which the rounded sheet blank (10) is guided with the longitudinal edges close together during an axial onward movement. The guide rail (30) extends at least approximately over the entire length of the two bending rolls (24, 25) and is arranged in such a way that the sheet blank (10) surrounds it during the bending of the latter. 
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Patent ES-159267-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA ELABORAR LAS ESCORIAS SALINAS RESULTANTES DE LA FUSIoN DE DESHECHOS DE ALUMINIO Y ALEACIONES DEL MISMO
Filed: 1942-11-12
Abstract: Procedimiento para elaborar escoria salina que resulta al fundir desechos de aluminio y sus aleaciones según la solicitud de Patente nº 158.859 caracterizado porque tratándose de una escoria que contiene esencialmente cloruro sódico y potásico para recuperar el cloruro potásico evitando la evaporación de la solución depurada se emplea como disolvente en ciclo una solución acuosa saturada de cloruro sódico y cloruro potásico a la temperatura ambiente y de la cual precipita por enfriamiento después del filtrado el cloruro potásico disuelto adicionalmente en estado caliente y se recupera por separación de la solución acuosa enfriada saturada de cloruro potásico y sódico la cual se vuelve a emplear para disolver nuevas escorias.
Patent ES-185442-A2 (ES)
Title: SISTEMA PARA PRODUCIR, A VOLUNTAD, LA SENALIZACIoN LUMiNICA, EN LA OSCURIDAD, DE LOS ELEMENTOS QUE INTERESE EN INSTALACIONES ELÉCTRICAS
Filed: 1948-09-25
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que consisten en disponer la lámpara de gases excitables inmediatamente después de los contactos del interruptor mono bi o trifilar en serie con el aparato eléctrico de utilización de modo quee la iluminación de dicha lámpara tenga lugar al cerrarse el circuito.
Patent ES-196720-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal.
Filed: 1951-02-26
Abstract: Procedimiento para la obtención de soluciones de cloruro de polivinilo para aplicaciones industriales diversas caracterizadas por el hecho de que para obtener láminas o películas lisas o grabadas de cloruro de polivinilo se procede a una colada en frio o en caliente a 35ºC aproximadamente de una disolución base obtenida según el proceso reivindicado en la patente principal en su reivindicación lª eliminando después los disolventes por evaporación colando dicha solución en moldes lisos o grabados o en soportes que respectivamente permitirán que la lámina o película quede suelta o bien que dicha lámina o película resulte adherida al soporte.