baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102942-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Personen in einer stationären Einrichtung
Inventor: MAUSER MATTHIAS
IPC: G16H40/63
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum kostengünstigen, flächendeckenden und systematischen Überwachen einer Vielzahl von oder nahezu aller Patienten bzw. Pflegebedürftigen (1) in einer stationären Einrichtung, wie z. B. einem Krankenhaus, umfassend das Messen von Vitaldaten und/oder Bewegungsdaten einer Person (1) mittels einer am Körper getragenen Sensoreinheit (2); das Senden der von der Sensoreinheit (2) aufgezeichneten Messdaten; das Empfangen der Messdaten an mehreren Gateways (3); das Übertragen der empfangenen Messdaten an eine Datenverarbeitungseinrichtung (4); und das Ermitteln der Position der Person (1). Gemäß der Erfindung wertet die Datenverarbeitungseinrichtung (4) die Messdaten aus, ermittelt, ob sich die Person (1) in einer Notsituation befindet, und sendet, falls eine Notsituation erkannt wurde, ein Alarmsignal an mehrere ausgewählte Empfänger (7a, b; 8a–d), wobei die Auswahl der Empfänger (7a, b, 8a–d) von der Position der Person (1) abhängt. Dadurch ist es möglich, insbesondere diejenigen Helfer zu alarmieren, die sich in der Nähe der notleidenden Person (1) aufhalten, und der Person somit möglichst schnell zu helfen.
Patent DE-102015107067-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem flächigen Lichtleitelement, das gegenüberliegende Flachseiten aufweist, an denen eingekoppeltes Licht totalreflektierbar ist, das in einem Lichteinkoppelbereich eine erste Schmalseite aufweist zur Einkopplung von durch eine im Lichteinkoppelbereich angeordneten Lichtquelle abgestrahlten Lichtes, wobei an der ersten Schmalseite jeweils den Lichtquellen zugeordnete Einkoppelmittel vorgesehen sind, das in einem Lichtauskoppelbereich eine zweite Schmalseite aufweist zur Auskopplung des Lichtes, wobei die erste Schmalseite des flächigen Lichtleitelementes zumindest bereichsweise eben ausgebildet ist, dass von der ersten Schmalseite des flächigen Lichtleitelementes eine zu der Anzahl der Lichtquellen übereinstimmende Anzahl von Lichtzuführungskanälen abragt, an dessen freien Enden jeweils eine Lichteintrittsfläche vorgesehen ist, an der das von der Lichtquelle abgestrahlte Licht in den Lichtzuführungskanal eintritt, und an dessen der ersten Schmalseite des flächigen Lichtleitelementes zugewandtem zweiten Ende eine Lichtaustrittsfläche vorgesehen ist, von der das in dem jeweiligen Lichtzuführungskanälen eingetretene Licht an der ersten Schmalseite des flächigen Lichtleitelementes eingekoppelt wird.
Patent DE-102015108874-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur adaptierbaren Abdeckung eines Fensterbrettes
Inventor: KOBBE VIOLA
IPC: E06B7/28
Filed: 2015-06-04
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung zur adaptierbaren Abdeckung eines Fensterbretts. Die Vorrichtung weist eine im Wesentlichen ebenen Ablagefläche sowie einer einem Innenraum zugewandten Frontblende auf. Vordefinierte Knick- und Schnittkanten, welche parallel zu einer vorderen Kante des Fensterbrettes bzw. rechtwinklig dazu angeordnet sind, ermöglichen die individuelle Größenanpassung der Vorrichtung.
Patent DE-102015110351-A1 (DE)
Title: Druckübertragungsmodul und Druckmessaufnehmer mit einem Druckübertragungsmodul
Inventor: FUNKEN DIETER
IPC: G01L19/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein ist ein für Hochtemperaturanwendungen geeignetes Druckübertragungsmodul (1) zur Übertragung von Drücken (p), insb. von Drücken (p) kleiner gleich 100 mbar, beschrieben, mit einer eine erste Druckkammer (5) nach außen abschließenden, von außen mit einem zu übertragenden Druck (p) beaufschlagbaren Trennmembran (7), einer eine zweite Druckkammer (13) nach außen abschließenden Übertragungsmembran (15), und einem die erste Druckkammer (5) mit der zweiten Druckkammer (13) verbindenden Druckübertragungspfad (17), bei dem die erste und die zweite Druckkammer (5, 13) und der Druckübertragungspfad (17) mit einer Übertragungsflüssigkeit gefüllt sind, über die ein von außen auf die Trennmembran (7) einwirkender Druck (p) auf die Übertragungsmembran (15) übertragen wird, das sich dadurch auszeichnet, dass die Übertragungsflüssigkeit unter einem Vordruck (pv), insb. einem Vordruck (pv) von größer gleich 30 mbar, insb. größer gleich 50 mbar, steht, die Trennmembran (7) und die Übertragungsmembran (15) unter dem Vordruck (pv) eine Ausgangslage einnehmen, aus der sie durch den zu übertragenden Druck (p) ausgelenkt werden, und die Ausgangslagen von Trennmembran (7) und Übertragungsmembran (15) innerhalb eines von der Größe des Vordrucks (pv) und der Größe der zu übertragenden Drücke (p) abhängigen Auslenkungsbereichs der jeweiligen Membran liegen, in dem Auslenkungen der jeweiligen Membran aus deren Ausgangslage aufgrund deren Formgebung einen nicht axisymmetrischen Anteil, insb. einen antisymmetrischen Anteil, aufweisen.
Patent DE-102015111885-A1 (DE)
Title: Sicherung für Stromverteiler
Inventor: LIER IGOR
IPC: H01H85/15
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schmelzsicherung (1), insbesondere für den Einsatz für einen Stromverteiler (2) mit einem Anschlussbolzen (3) in Kraftfahrzeugen, umfassend ein erstes elektrisch leitendes Kontaktelement (10) mit einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12), welches eine Durchtrittsöffnung (13) für einen Anschlussbolzen (3) aufweist, ein zweites elektrisch leitendes Kontaktelement (20) mit einer Oberseite (21) und einer Unterseite (22), welches eine Durchtrittsöffnung (23) für denselben Anschlussbolzen (3) aufweist und einen Verbindungssteg (30) der die beiden Kontaktelemente (10, 20) verbindet und der als Schmelzbereich einstückig mit dem ersten und zweiten Kontaktelement (10, 20) ausgebildet ist, wobei die beiden Kontaktelemente (10, 20) parallel unter Bildung eines bestimmungsgemäßen Abstands D zueinander angeordnet sind und zwischen den beiden Kontaktelemente (10, 20) ein Isolierkörper (40) vorgesehen ist.
Patent DE-102015112218-A1 (DE)
Title: Press-Wickelkombination zum Pressen und Umhüllen von Rundballen
Inventor: CAZABAN-MAZEROLLES BENOIT
IPC: A01F15/14
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine Press-Wickelkombination (1) zum Pressen und Umhüllen von Rundballen, insbesondere aus Erntegut, umfasst eine Rundballenpresse (2) zum Bilden eines Rundballens (6) und eine der Rundballenpresse (2) nachgeordnete, einen Wickeltisch (9) sowie eine wenigstens einen bahnförmiges Wickelmaterial tragenden Wickelarm (11) aufweisende Ballenwickelvorrichtung (3) zum Umhüllen des Rundballens (6) mit Wickelmaterial. Dabei sind der Wickeltisch (9) und/oder der wenigstens eine Wickelarm (11) um eine Ebene des Rundballens (6) rotierend antreibbar. Um zu verhindern, dass unvorhergesehene, die Wickeldauer beeinflussenden Ereignissen zu einer signifikanten Verlängerung der Wickeldauer führen, umfasst die Ballenwickelvorrichtung (3) eine Steuer und Regeleinheit (17), die dazu eingerichtet ist, die die Wickelgeschwindigkeit bestimmende Antriebsgeschwindigkeit des wenigstens einen Wickelarmes (11) und/oder des Wickeltisches (9) in Abhängigkeit von zumindest einem die Dauer des Wickelprozesses beeinflussenden Prozessparameter zu manipulieren.
Patent DE-102015113889-A1 (DE)
Title: Ventilverbinder für ein Ventil einer Aufpumpvorrichtung und Adapter mit demselben
Inventor: CHU KENG-FONG
IPC: F16K15/20
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Ventilverbinder weist einen Rohrkörper (10), einen Verbindungskopf (20) und eine Ringdichtung (30) auf. Der Rohrkörper (10) weist wenigstens einen Lufteinlass (13), einen Luftauslass (14) und eine erste Gewindeöffnung (111) auf. Die erste Gewindeöffnung (111) steht mit dem Luftauslass (14) in Verbindung und hat eine erste Gewindespezifikation und einen Innendurchmesser. Der Verbindungskopf (20) ist an dem Rohrkörper (10) lösbar montiert und weist eine zweite Gewindeöffnung (201) und eine Ausnehmung (23) auf. Die zweite Gewindeöffnung (201) hat eine zweite Gewindespezifikation und einen Innendurchmesser, der größer als jener der ersten Gewindeöffnung (111) ist. Die Ringdichtung (30) ist in der Ausnehmung (23) montiert und ist zwischen dem Rohrkörper (10) und dem Verbindungskopf (20) geklemmt.
Patent DE-102015116397-A1 (DE)
Title: Ladesystem und dazugehöriges Ladeverfahren, Batteriepack
Inventor: DONG AIXIANG
IPC: H02J50/12
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ladesystem und ein dazugehöriges Ladeverfahren. Das Ladesystem umfasst eine kabellose Leistungs-Sendeeinrichtung zum Aussenden elektromagnetischer Energie, eine kabellose und eine kabelgebundene Stromquelle-Zugangseinheit, ein Signalerfassungsmodul zum Erfassen des Zugangszustands einer externen kabelgebundenen oder kabellosen Stromquelle, eine Steuereinheit zum Verwalten eines elektrischen Energiekanals anhand des durch das Signalerfassungsmodul erfassten Zugangszustands der kabelgebundenen oder kabellosen elektrischen Energie und eine Ladeschaltung zum Erhalten elektrischer Energie aus der kabellosen oder kabelgebundenen Stromquelle-Zugangseinheit, um eine aufladbare Batterie zu laden. Mit dem erfindungsgemäßen Ladesystem und Ladeverfahren kann eine Batterie sowohl über kabellose als auch über kabelgebundene elektrische Energieübertragung geladen werden, wodurch der jeweilige Ladevorgang erheblich vereinfacht wird.
Patent DE-102015116607-A1 (DE)
Title: Gedämpfte Bremskomponenten und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KARPENKO YURI ANATOLY
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine Bremskomponente für ein Kraftfahrzeug kann einen Körper und mindestens ein Kabel, das innerhalb des Körpers angeordnet ist, umfassen. Das mindestens eine Kabel kann mehrere Drähte umfassen, die relativ zueinander angeordnet sind, wobei jeder der mehreren Drähte eine Fläche aufweist, die in Gleitkontakt mit Flächen benachbarter Drähte der mehreren Drähte steht. Während des Bremsens des Kraftfahrzeugs kann die Gleitbewegung der Flächen der mehreren Drähte relativ zueinander eine Resonanzfrequenz der Komponente dämpfen.
Patent DE-102015117107-A1 (DE)
Title: Schweißgerät
Inventor: MANTERO MARCO
IPC: B23K9/06
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schweißgerät mit einer Stromquelle und einem dieser zugeordneten Leistungsteil (2), welcher einen mit einem Versorgungsteiltransformator (11) versehenen, zum Speisen eines Schweißprozesses mit elektrischer Energie ausgebildeten Versorgungsteil (10) aufweist, und mit einem zum Unterstützen von Zündvorgängen beim Schweißprozess ausgebildeten Zündteil mit einem Zündteiltransformator (21), der auf einem Wickelkern (210) primärseitig eine mit einem Primärzündstrom (Ipriz) über ein Ansteuerteil (22) beaufschlagbare Primärzündwicklungsanordnung und sekundärseitig eine Sekundärzündwicklungsanordnung (215) trägt. Ein vorteilhafter Aufbau des Zündteils wird dadurch erreicht, dass der Wickelkern (210) des Zündteiltransformators (21) außer mindestens einem die Sekundärzündwicklungsanordnung (215) tragenden Sekundärschenkel mindestens zwei mit diesem magnetflussleitend verbundene Primärschenkel (a, b, c, d) aufweist, die getrennte Primärzündwicklungen (211, 212, 213, 214) der Primärzündwicklungsanordnung aufnehmen, wobei der Primärzündstrom (Ipri) den mindestens zwei Primärzündwicklungen (211, 212, 213, 214) zugeführt ist.
Patent DE-102015119055-A1 (DE)
Title: Hydrogerät
Inventor: CLEV MARKUS
IPC: B60R16/08
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Hydrogerät für ein Schienenfahrzeug umfasst einen Tankbereich (110) für eine hydraulische Flüssigkeit, einen Motor (122) mit einer Pumpe (124) zum Pumpen der hydraulischen Flüssigkeit, eine hydraulische Verschaltungsplatine (130) zum Bereitstellen von hydraulischen Flüssigkeitspfaden (132) und zum Aufnehmen von hydraulischen Bauelementen (134), einen Steuerbereich (140) zum Ansteuern der hydraulischen Bauelemente (134) und ein Gehäuse (150). Der Tankbereich (110) und der Steuerbereich (140) sind auf gegenüberliegenden Seiten der hydraulischen Verschaltungsplatine (130) angeordnet. Der Motor (122) ist zusammen mit der Pumpe (124) auf einer Seite der hydraulischen Verschaltungsplatine (130) angeordnet.
Patent DE-102015119892-A1 (DE)
Title: Passive Komponenten in Durchkontaktierungen in einer gestapelten integrierten Schaltungsbaugruppe
Inventor: SHARAN SUJIT
IPC: H01L25/16
Filed: 2015-11-17
Abstract: Es werden integrierte passive Bauelemente in einer gestapelten integrierten Schaltungsbaugruppe beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform hat eine Vorrichtung ein Substrat, einen ersten Die, der über dem Substrat mit dem Substrat gekoppelt ist, wobei der erste Die eine Stromversorgungsschaltung aufweist, die mit dem Substrat gekoppelt ist, um Strom zu empfangen, einen zweiten Die mit einem Verarbeitungskern, welcher über dem ersten Die mit dem ersten Die gekoppelt ist, wobei der erste Die mit der Stromversorgungsschaltung gekoppelt ist, um den Verarbeitungskern zu versorgen, eine Durchkontaktierung durch den ersten Die und eine passive Vorrichtung, die in der Durchkontaktierung des ersten Dies gebildet ist und mit der Stromversorgungsschaltung gekoppelt ist.
Patent DE-102015121392-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: ZUBER MICHAEL
IPC: B23B29/24
Filed: 2015-12-09
Abstract: Ein Werkzeughalter mit einem Werkzeug für eine Langdrehmaschine und/oder eine Mikro-Langdrehmaschine, wobei der Werkzeughalter (1.1–1.6) eine erste Werkzeugaufnahme (3.1) und zumindest ein Positionssicherungselement (10.1, 10.2) umfasst, wobei das Werkzeug (4.1–4.8) ein Schneidenelement ist oder umfasst, sollen dadurch gekennzeichnet sein, dass das Werkzeug (4.1–4.8) ein zylinderförmiges Stiftelement (14) umfasst, wobei das Stiftelement (14) eine Einkerbung (15) zur Aufnahme des Positionssicherungselements (10.1, 10.2) des Werkzeughalters (1.1–1.6) aufweist, so dass über die Einkerbung (15) des Stiftelements (14) und das Positionssicherungselement (10.1, 10.2) das Werkzeug (4.1–4.8) in dem Werkzeughalter (1.1–1.6) in einer Winkellage und/oder einer Längsposition in der ersten Werkzeugaufnahme (3.1) des Werkzeughalters (1.1–1.6) festlegbar sind.
Patent DE-102015121425-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nicht intrusiven Messung des Drucks eines Fluids
Inventor: GASCH ARMIN DR
IPC: G01L7/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmessvorrichtung (1) zur Bestimmung des Drucks eines innerhalb einer zylindrischen Ummantelung (2) angeordneten Fluids (3), mit mindestens einem Sensor, mittels dessen eine darauf wirkende Kraft ermittelt werden kann, und mit einer Klammer (4) zur umlaufenden Anbringung an der Ummantelung (2), wobei der Sensor (5) innerhalb der Klammer angeordnet und damit wirkverbunden ist, wobei die Klammer (4) eine umlaufende Gelenkkette (6) von an endseitigen Gelenken (7) schwenkbar aneinander gekoppelten Kettengliedern (8) und ein mit einem ersten Kettenglied (8a) und einem letzten Kettenglied (8b) zusammenwirkendes Verschlussmittel (9) aufweist.
Patent DE-102015122203-A1 (DE)
Title: Gefäß mit thermochromer Indikatorbeschichtung
Inventor: EBBEKE HELGE
IPC: A47J36/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gefäß (20) zum Braten, Backen oder Kochen von Speisen, mit mindestens einem sichtbaren ersten Material (30) und einem sichtbaren zweiten Material (32), wobei sich zumindest das erste Material (30) bei Erwärmung thermochrom reversibel verfärbt. Die Farbgebung der beiden Materialien (30, 32) ist derart gewählt, dass sich ein Farbunterschied zwischen den beiden Materialien (30, 32) bei Erwärmung des Gefäßes (20) sichtbar verändert.
Patent DE-102015202818-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsaktuator
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D13/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsbetätigungsaktuator mit einer Rampenvorrichtung mit einem ersten Rampenelement und mit einem zweiten Rampenelement, welche mittels Wälzelementen relativ zueinander verdrehbar und dabei axial zueinander verlagerbar sind, mit einem Rampenträger, an welchem das erste Rampenelement axial verlagerbar angeordnet ist und welches an einer Kupplung, wie an einem Kupplungsdeckel einer Kupplung befestigbar ist, mit einem Bremselement, welches ein feststehendes Element und ein verdrehbares Element aufweist, wobei das verdrehbare Element mit dem zweiten Rampenelement verbunden ist, so dass bei Verdrehung des verdrehbaren Elements relativ zum Rampenträger eine axiale Verlagerung des ersten Rampenelements erfolgt.
Patent DE-102015203893-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: WENDT VOLKER
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (1), umfassend einen Außenring (2) und einen Innenring (3), wobei zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) mindestens eine Dichtungsanordnung (4) angeordnet ist, wobei die Dichtungsanordnung (4) einen Dichtungsträger (5) umfasst, der mit einem der beiden Ringe (2) verbunden ist, wobei an dem Dichtungsträger (5) elastomeres oder gummiartiges Dichtungsmaterial (6) angeordnet ist, aus dem mindestens eine Dichtlippe (7, 8) ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Dichtlippe (7, 8) an einem Anlaufring (9) reibend anläuft, die mit dem anderen der beiden Ringe (3) verbunden ist. Um eine einfach und kostengünstig herstellbare Anordnung zu ermöglichen, die eine gute Dichtwirkung aufweist, sieht die Erfindung vor, dass der Anlaufring (9) mit seinem radial äußeren oder inneren Endbereich (10) in eine Ausnehmung (11) eingreift, die zumindest teilweise von dem Dichtungsträger (5) und/oder dem elastomeren oder gummiartigen Dichtungsmaterial (6) gebildet wird, wobei der radial äußere oder innere Endbereich (10) des Anlaufrings (9) mit der Ausnehmung (11) mindestens einen Labyrinthspalt (12, 13, 14, 15) bildet.
Patent DE-102015205127-A1 (DE)
Title: Verschlusselement für eine Ventileinrichtung
Inventor: BAUMGÄRTNER MICHAEL
IPC: F16K41/10
Filed: 2015-03-20
Abstract: Es wird ein Verschlusselement (6) für eine Ventileinrichtung (2) vorgeschlagen. Das Verschlusselement (6) umfasst einen zwischen einem Schließabschnitt (24) und einen Membranabschnitt (16) verlaufenden Zwischenabschnitt (32) und ist in einem Zuflussabschnitt (12) angeordnet ist. Der Membranabschnitt (16) und der Zwischenabschnitt (32) sind derart aufeinander abgestimmt sind, so dass ein Druck (p1) in dem Zuflussabschnitt (12) das Verschlusselement (6) bei einem Verbleiben in einer Schließposition unterstützt.
Patent DE-102015205856-A1 (DE)
Title: System zur Tellerfederlagerung einer Kupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Tellerfederlagerung einer Kupplung, mit einem Kupplungsteil, einer an dem Kupplungsteil gelagerten Tellerfeder, und einem zwischen der Tellerfeder und dem Kupplungsteil angeordneten und sich an der Tellerfeder und dem Kupplungsteil abstützenden Zentrierring, wobei der Zentrierring mehrere erste Stützelemente zur Abstützung an der Tellerfeder und mehrere zweite Stützelemente zur Abstützung an dem Kupplungsteil aufweist und wobei die ersten Stützelemente im Wesentlichen senkrecht zu den zweiten Stützelementen angeordnet sind.
Patent DE-102015206225-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren und system zum prüfen eines schallwandlers
Inventor: KLEMM MARKUS
IPC: G01N29/14
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Prüfen eines Schallwandlers umfasst ein akustisches Übertragungselement mit mindestens einem Medium, wobei das akustische Übertragungselement mit dem zu überprüfenden Schallwandler koppelbar ist, und wobei das Medium eine im Vergleich zur Luft unterschiedliche akustische Impedanz hat. Die Vorrichtung ist ausgebildet, um ein Schallsignal durch das akustische Übertragungselement zwischen dem zu prüfenden Schallwandler und einem Sensor zu übertragen und das übertragene Schallsignal mittels des Sensors zu vermessen.
Patent DE-102015206593-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Anordnung und Verfahren zur Analyse eines Verhaltens einer Lichtsignalanlage
Inventor: PROTSCHKY VALENTIN
IPC: G08G1/127
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, eine Anordnung sowie ein Verfahren zur Analyse eines Verhaltens einer Lichtsignalanlage vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:  – Ermitteln von Weg-Zeit-Informationen (D1, D2, D3, D4) einer Vielzahl von Fahrzeugen im Bereich einer Lichtsignalanlage (1),  – Vergleichen von ersten Weg-Zeit-Informationen (D1, D2, D3, D4) innerhalb eines ersten Zeitraumes mit zweiten Weg-Zeit-Informationen (D1, D2, D3, D4) innerhalb eines zweiten, späteren Zeitraumes,  – Erkennen eines maximalen Grades an Übereinstimmung eines ersten Musters (I, III) und eines zweiten Musters (I, III), wobei  – das erste Muster (I, III) die ersten Weg-Zeit-Informationen (D1, D2, D3, D4) bezüglich des ersten Zeitraumes repräsentiert und  – das zweite Muster (I, III) die zweiten Weg-Zeit-Informationen (D1, D2, D3, D4) bezüglich des zweiten Zeitraumes repräsentiert, und  – Erkennen einer Schaltperiodendauer der Lichtsignalanlage (1) aus dem ersten Zeitraum und dem zweiten Zeitraum.
Patent DE-102015209581-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkabine
Inventor: EHRICHT RALF
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkabine mit einer Klimatisierungseinrichtung, insbesondere für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug, um mittels der Klimatisierungseinrichtung eine zumindest bezüglich der Temperatur konditionierte Luftmenge einem Raumvolumen der Fahrzeugkabine zuzuführen, und einem dem Raumvolumen zugeordneten Abluftpfad, um eine Abluftmenge dem Raumvolumen der Fahrzeugkabine zu entnehmen.
Patent DE-102015210692-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: SHAIKH JAVED SHABBIR
IPC: B60B27/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Radlagereinheit (14), mit einem ein- oder zweireihigen Wälzlager, das in einem Gehäuse (1) aufgenommen ist, das an einer Axialseite durch einen Deckel (6) verschlossen ist, der eine Aufnahme (10) für einen Sensor aufweist, wobei entweder an dem Deckel (6) oder an der Axialseite des Gehäuses (1) wenigstens ein Vorsprung (9) ausgebildet ist, der in eine gegengleiche Ausnehmung (5) des jeweiligen anderen Bauteils einsetzbar oder eingesetzt ist.
Patent DE-102015210928-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit variablem Überbrückungsmoment
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/295
Filed: 2015-06-15
Abstract: Der Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe zur Verzweigung einer auf einen Getriebeeingang geführten Antriebsleistung auf einen ersten und einen zweiten Getriebeausgang, mit einer Reibungskupplungseinrichtung zur Generierung eines die Ausgleichswirkung des Differentialgetriebes überlagernden Reibmomentes nach Maßgabe einer an der Reibungskupplungseinrichtung angreifenden Stellkraft, und einer Betätigungsmechanik zur Generierung jener Stellkraft, wobei die Betätigungsmechanik eine Schrägflächenmechanik umfasst, und jene Schrägflächenmechanik nach Maßgabe eines Stellmomentes betrieben wird, das über eine Fliehmassenmechanik generiert wird.