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Patent DE-112006002856-B4 (DE)
Title: Durchscheinende Keramik, Verfahren zum Herstellen derselben und ihre Verwendung als optisches Bauelement und in einem optischen Gerät.
Inventor: KINTAKA YUJI
IPC: C04B35/00
Filed: 2006-10-04
Granted: 2012-08-09
Abstract: Durchscheinende Keramik, die als Hauptbestandteil eine Perowskit-Verbindung mit einer Zusammensetzung umfasst, die durch eine allgemeine Formel: La1-x(Sr1-a-bBaaCab)x)((Al1-cGac)1-y(Ta1-dNbd)y)vOw wiedergegeben wird, wobei 0 < x ≤ 1, 0 < y ≤ 0,6, 0,4 ≤ y/x ≤ 0,6, 0 ≤ a ≤ 1, 0 ≤ b ≤ 1, 0 ≤ c ≤ 1, 0 ≤ d ≤ 1 und 0,9 ≤ v ≤ 1,1; wobei w eine positive Zahl zum Beibehalten einer elektrischen Neutralität der durchscheinenden Keramik ist wobei die durchscheinende Keramik aus einem polykristallinen Material besteht und ein linearer Transmissionsgrad der durchscheinenden Keramik 20% oder mehr beträgt, wenn eine Probe mit einer Dicke von 0,4 mm unter Verwendung sichtbaren Lichts mit einer Wellenlänge von 633 nm gemessen wird.
Patent DE-112007003513-B4 (DE)
Title: Identifizierungssensor und Druckvorrichtung
Inventor: STUDER TONY
IPC: G06K7/10
Filed: 2007-05-25
Granted: 2014-11-13
Abstract: Ein in der Hand gehaltenes Abtast- und Druckgerät (20), das folgende Merkmale aufweist: einen Identifizierungssensor (58); eine Druckvorrichtung (62) zum Drucken auf eine Oberfläche (36); einen Drucksensor (66), der ausgelegt ist, um eine relative Bewegung der Druckvorrichtung, relativ zu der Oberfläche, zu erfassen; und zumindest eine Steuerung (74), die konfiguriert ist, um Steuersignale ansprechend auf nicht mehr als ein manuelles Auslöseereignis zu erzeugen, wobei ansprechend auf die Steuersignale der Identifizierungssensor (58) ein Abtasten eines ersten Identifizierers einleitet und die Druckvorrichtung (62) ein Drucken eines Bildes basierend auf dem abgetasteten ersten Identifizierer einleitet; wobei das Abtast- und Druckgerät (20) ausgelegt ist, um ein Drucken des Bildes ansprechend auf Signale von dem Druck-Sensor automatisch einzuleiten, und um das Bild zu drucken, sobald die Druckvorrichtung (62) in Bezug auf die Oberfläche geeignet positioniert ist.
Patent DE-112008001040-B4 (DE)
Title: Drahtlose Verteilung von Audiodateien und zugehöriger Information
Inventor: TAN MIN-LIANG
IPC: H04H20/95
Filed: 2008-04-11
Granted: 2016-05-25
Abstract: System zum Verteilen eines Hör-Erlebnisses, mit einem ersten Audiowiedergabesystem-Kopfhörer mit einer Vielzahl von Lautsprechern, einem ersten drahtlosen Transceiver, eingerichtet zum gleichzeitigen Empfangen von Empfangssignalen und Versenden von Sendesignalen, und einem ersten Steuersystem für den ersten drahtlosen Transceiver, das dazu ausgelegt ist, eine Übertragung eines ersten Audio-Signals und einer ersten digitalen Audio-Information zu einem zweiten Audiowiedergabesystem-Kopfhörer zu steuern, welcher einen zweiten drahtlosen Transceiver und ein zweites Steuersystem enthält, das dazu ausgelegt ist, eine dem ersten Audio-Signal entsprechende Audio-Wiedergabe zu erzeugen und die digitale Audio-Information anzuzeigen.
Patent DE-112008003360-B4 (DE)
Title: Aufroller und Verfahren zum Aufrollen einer Faserbahn
Inventor: TIILIKAINEN MARKO
IPC: B65H19/22
Filed: 2008-12-19
Granted: 2018-12-13
Abstract: Aufroller (1) zum kontinuierlichen Aufrollen einer Faserbahn um eine Aufrollspule (5) in eine Jumborolle (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufrolltrommel (10) mit ihrer Achse (105) in der Querrichtung (y) kürzer ist als der nominale Lagerabstand (51) der Aufrollspule (5), und dass die Aufrolltrommel (10) in der Höhenrichtung (z) in dem Freiraum (201) der Rahmen (20) von der Rotationsachse (101) betrachtet beweglich ist.
Patent DE-112009000016-B4 (DE)
Inventor: BARTLING TIM
IPC: F16H3/097
Filed: 2009-04-28
Granted: 2017-06-01
Abstract: The invention provides a double clutch transmission (100B), wherein for each of the countershafts (6; 7), between the corresponding driving gear (23; 24) of the corresponding countershaft (6; 7) and at least one of idler gears (8, 9, 10; 11, 12, 13, 14) of the corresponding countershaft (6; 7), there is disposed a bearing (33A; 35A) of the corresponding countershaft (6; 7). The construction of the transmission can be allowed to be more compact according to the invention.
Patent DE-112009000588-B4 (DE)
Title: Thermisches Management für einen verbesserten Motorbetrieb
Inventor: YANG JIHUI
IPC: F01N5/02
Filed: 2009-03-04
Granted: 2013-08-29
Abstract: System, das einen Motor (12) und eine erste Pumpe (28) umfasst, die mit dem Motor (12) derart verbunden ist, dass Kühlmittel durch den Motor (12) strömt, um denselben zu kühlen; wobei der Motor (12) derart angeschlossen ist, dass Abgas durch eine thermoelektrische Einrichtung (18) strömt; wobei die erste Pumpe (28) einen Pumpeneinlass (30) und einen Kopfauslass (33) aufweist, wobei der Kopfauslass (33) an einem Kühler (24) angeschlossen ist; einen Heizkern (34), der an dem Kopfauslass (33) angeschlossen ist, um das Kühlmittel an den Heizkern (34) zu liefern, und wobei der Heizkern (34) an den Pumpeneinlass (30) der ersten Pumpe (28) angeschlossen ist; wobei der Kopfauslass (33) an einem ersten Ventil (44) angeschlossen ist, das derart konstruiert und angeordnet ist, dass dann, wenn das erste Ventil (44) offen ist, das Kühlmittel durch das erste Ventil (44) und durch eine Leitung (46) in eine zweite Pumpe (48) strömt; wobei die zweite Pumpe (48) derart an die thermoelektrische Einrichtung (18) angeschlossen ist, dass das Kühlmittel über eine kalte Seite der thermoelektrischen Einrichtung (18) strömen kann, die als eine Wärmesenke für Wärme wirkt, die von dem Abgas übertragen wird, um das Kühlmittel aufzuwärmen; wobei die thermoelektrische Einrichtung (18) derart angeschlossen ist, dass das warme Kühlmittel durch ein zweites Ventil (54) und entweder durch eine Leitung (56) über den Pumpeneinlass (30) und die erste Pumpe (28) zurück in den Motor (12) oder durch eine Leitung (58) in den Kühler (24) strömt ,,,
Patent DE-112010005107-B4 (DE)
Title: Reifen-Vulkanisierungsvorrichtung
Inventor: TAKAGI CHIKARA
IPC: B29C35/02
Filed: 2010-12-24
Granted: 2020-08-06
Abstract: Reifen-Vulkanisierungsvorrichtung, bei der ein Reifenrohling in eine Mehrzahl von segmentierten Formen (23) in einer Umfangsrichtung, die an einem Abstütztisch derart gestützt sind, dass sie in radialen Richtungen geöffnet und geschlossen werden können, eingeladen wird; wobei die segmentierten Formen zum Schließen in den radialen Richtungen nach innen bewegt werden; wobei ein Vulkanisierungsprozess mit einem Balg (50) durchgeführt wird, der in dem Reifenrohling (TR), der in die Formen (23) eingeladen worden ist, ausgedehnt wird; wobei die segmentierten Formen nach Fertigstellung des Vulkanisierungsprozesses zum Öffnen in den radialen Richtungen nach außen bewegt werden; und wobei der vulkanisierte Reifen aus den Formen herausgenommen wird; die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:Formhalteelemente (22), welche die Mehrzahl von segmentierten Formen (23) jeweils halten;eine Mehrzahl von Öffnungs-/Schließungszylindern (42) zum jeweils unabhängigen Vorwärts- und Rückwärtsbewegen der Formhalteelemente (22) in den radialen Richtungen;eine Mehrzahl von Positionierungsblöcken (41), die in jeweiligen Abständen in der Umfangsrichtung jeweils zwischen der Mehrzahl von segmentierten Formen (23) vorgesehen sind;jeweilige Paare von Eingriffelementen (47, 48), die an gegenüberliegenden Seiten der jeweiligen Formhalteelemente (22) vorgesehen sind, undjeweilige Paare von Stopperelementen (43, 44), von denen jedes Paar an den miteinander benachbarten Positionierungsblöcken (41) vorgesehen ist, um vorgerückte Endpositionen der segmentierten Formen (23) jeweils durch ein Ineingriffstehen mit den jeweiligen Paaren der Eingriffelemente (47, 48) zu begrenzen.
Patent DE-112014001051-B4 (DE)
Title: Solarzellenmodul-Fertigungsverfahren
Inventor: SUZUKI SATOSHI
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-02-07
Granted: 2023-01-19
Abstract: Fertigungsverfahren eines Solarzellenmoduls (10), das mehrere Solarzellen (11) und Verdrahtungsmaterial (15) zum elektrischen Verbinden der Solarzellen (11) aufweist, mit:Aufbringen von Klebstoff (40a, 40b) jeweils auf eine Lichtaufnahmefläche und eine Rückfläche einer Solarzelle (11), die jeweils eine Elektrode (22a) als Lichtaufnahmeflächenelektrode auf der Lichtaufnahmefläche und eine Elektrode (22b) als Rückflächenelektrode auf der Rückfläche besitzt, undAufbringen des Verdrahtungsmaterials (15) auf dem Klebstoff (40a) auf der Lichtaufnahmefläche zum Binden des Verdrahtungsmaterials (15), undAufbringen des Verdrahtungsmaterials (15) auf dem Klebstoff (40b) auf der Rückfläche zum Binden des Verdrahtungsmaterials (15), wobeider Klebstoff (40a, 40b) durch Siebdruck aufgebracht wird,unterschiedliche Siebdruckplatten (32a, 32b) für die Lichtaufnahmefläche und die Rückfläche verwendet werden, um auf die Rückfläche eine größere Menge an Klebstoff als auf die Lichtaufnahmefläche aufzubringen, undder Klebstoff (40b) auf die Rückfläche in einem Zustand aufgebracht wird, in dem die Solarzelle (11) auf einer Bühne (30b) mit der Rückfläche nach oben angeordnet ist, wobei die Bühne (30b) eine Nut (31b) aufweist, die einem Bildungsmuster des zuvor auf die Lichtempfangsfläche aufgebrachten Klebstoffs (40a) entspricht, sodass der zuvor aufgebrachte Klebstoff (40a) nicht an der Bühne (30b) haftet, wobeider Klebstoff (40a) durch Siebdruck unter Verwendung einer ersten Siebdruckplatte (32a) der unterschiedlichen Siebdruckplatten (32a, 32b) mit einer ersten Öffnung (35a) mit einer ersten Breite (Wa) für die Seite der Lichtaufnahmefläche aufgebracht wird,der Klebstoff (40b) durch Siebdruck unter Verwendung einer zweiten Siebdruckplatte (32b) der unterschiedlichen Siebdruckplatten (32a, 32b) mit einer zweiten Öffnung (35b) mit einer zweiten Breite (Wb) für die Seite der Rückfläche aufgebracht wird, unddie zweite Breite (Wb) größer ist als die erste Breite (Wa).
Patent DE-112016007167-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: NAGAOKA KOTARO
IPC: G05B19/402
Filed: 2016-10-04
Granted: 2022-09-15
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (10) zum Steuern eines Servomotors (16) auf Basis eines Bearbeitungsprogramms (11),wobei die numerische Steuervorrichtung (10) bestimmt, ob bei der Umkehr einer Bewegungsrichtung eines mechanischen Systems, das von dem Servomotor (16) in Richtung einer Bewegungsachse angetrieben wird, eine Korrektur durchgeführt werden soll oder nicht, undwobei diese Bestimmung auf einer Anweisung, die die Umkehr der Bewegungsrichtung des mechanischen Systems bewirkt, und einer weiteren Anweisung basiert, die durch vorheriges Lesen des Bearbeitungsprogramms (11) erhalten wird und später als die Anweisung ausgeführt wird, die die Umkehr der Bewegungsrichtung bewirkt.
Patent DE-112018003756-B4 (DE)
Title: Prüfung und initialisierung von klein-chips auf wafer-niveau
Inventor: MUNETOH SEIJI
IPC: H01L23/522
Filed: 2018-09-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Chip-Zwischenkörper (10), der aufweist:einen Halbleiterbereich (102), der eine Mehrzahl von Chip-Bereichen (101) aufweist, wobei die Chip-Bereiche jeweils als Halbleiterchips (9) heraus zu schneiden sind;einen Schneidebereich (121), der entlang von Rändern der Chip-Bereiche bereitgestellt ist, wobei der Schneidebereich zu schneiden ist, um die Halbleiterchips herauszuschneiden;einen Kontaktbereich (104), der über den Schneidebereich hinweg den Chip-Bereichen gegenüberliegend bereitgestellt ist, wobei der Kontaktbereich konfiguriert ist, durch eine Prüfspitze einer Prüfeinheit kontaktiert zu werden, um die Chip-Bereiche zu prüfen; undeine elektrische Verdrahtung (115) aus einer letzten LB-Metallschicht des Halbleiterbereichs, wobei die Verdrahtung durchgehend mit dem Schneidebereich bereitgestellt ist, um die Chip-Bereiche und den Kontaktbereich zu verbinden,wobei der Schneidebereich eine weitere elektrische Verdrahtung (131) aufweist, die zumindest die Chip-Bereiche miteinander verbindet und die Chip-Bereiche und den Kontaktbereich verbindet,wobei die weitere elektrische Verdrahtung mit der elektrischen Verdrahtung elektrisch verbunden ist,wobei jeder der Chip-Bereiche eine Schaltungsverdrahtung (131) aufweist und wobei die weitere elektrische Verdrahtung und die Schaltungsverdrahtung in der gleichen Schicht (132) des Chip-Zwischenkörpers vorhanden und aus Kupfer gebildet sind,wobei die Schaltungsverdrahtung von einer Grenze zwischen den Chip-Bereichen und dem Schneidebereich beabstandet ist.
Patent DE-112019000437-B4 (DE)
Title: Architektur einer resistiven verarbeitungseinheit mit voneinander getrennter gewichtungsaktualisierungs- und inferenzschaltung
Inventor: KIM SEYOUNG
IPC: G06N3/063
Filed: 2019-04-01
Granted: 2022-10-20
Abstract: Einheit einer resistiven Verarbeitungseinheit (RPU), aufweisend:eine Gewichtungsaktualisierungs-Akkumulationsschaltung mit einem ersten Eingang, der mit einer Aktualisierungszeilen-Steuerleitung verbunden ist, und mit einem zweiten Eingang, der mit einer Aktualisierungsspalten-Steuerleitung verbunden ist;eine Gewichtungsaktualisierungs-Steuerschaltung, die mit einem Ausgang der Gewichtungsaktualisierungs-Akkumulationsschaltung verbunden ist; undeine einstellbare resistive Einheit, die an die Gewichtungsaktualisierungs-Steuerschaltung gekoppelt ist und mit einer Lesezeilen-Steuerleitung und einer Lesespalten- Steuerleitung verbunden ist;wobei die Gewichtungsaktualisierungs-Akkumulationsschaltung konfiguriert ist, um (i) einen Gewichtungsaktualisierungs-Akkumulationswert hijzu verwalten und den Gewichtungsaktualisierungs-Akkumulationswert hijdurch eine Einheit eines Aktualisierungswerts Δh in Reaktion auf jede erkannte Übereinstimmung von stochastischen Bitströmen von Eingangsvektoren anzupassen, die an die Aktualisierungszeilen- und Aktualisierungsspalten-Steuerleitungen angelegt werden, und (ii) ein Gewichtungsaktualisierungs-Steuersignal an die Gewichtungsaktualisierungs-Steuerschaltung in Reaktion auf den akkumulierten Gewichtungswert hijauszugeben, der einen vordefinierten Schwellenwert erreicht; undwobei die Gewichtungsaktualisierungs-Steuerschaltung konfiguriert ist, um einen Leitfähigkeitspegel der einstellbaren resistiven Einheit durch eine Einheit eines Leitfähigkeitswerts Δg in Reaktion auf das Gewichtungsaktualisierungs-Steuersignal anzupassen, das von der Gewichtungsaktualisierungs-Akkumulationsschaltung ausgegeben wird, wobei die eine Einheit des Leitfähigkeitswerts Δg einer Einheit eines Gewichtungswerts Δw der RPU-Einheit entspricht.
Patent DE-112019004449-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: LEE SEUNGMOCK
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-09-04
Granted: 2022-11-03
Abstract: Kompressor, der aufweist:ein Gehäuse (100) mit einem Ausstoßauslass (121) auf einer Seite, durch den ein Kältemittel ausgestoßen wird;eine mit dem Gehäuse (100) gekoppelte Antriebseinheit (200), die eine Drehwelle (230) dreht;eine mit der Drehwelle (230) gekoppelte Kompressionseinheit (300), die das Kältemittel komprimiert;einen mit der Kompressionseinheit (300) gekoppelten Dämpfer (500), der einen abgedichteten Raum (S) zum Leiten des Kältemittels zu dem Ausstoßauslass (121) bereitstellt; undeinen Resonator (700), der in dem Dämpfer (500) bereitgestellt ist, der getrennt von dem abgedichteten Raum (S) einen Hohlraum bildet, um Schwingungen und Geräusche, die durch das Kältemittel bewirkt werden, zu verringern,wobei der Resonator (700) umfasst:eine Resonatorabdeckung (710), die mit dem Dämpfer (500), der den Hohlraum bildet, gekoppelt ist;ein oder mehrere Resonatorlöcher (720, 722), die bereitgestellt sind, um die Schwingungen oder Geräusche auszugleichen oder zu absorbieren, und die durch die Resonatorabdeckung (710) gehen, undeine Trennwand (730) umfasst, die bereitgestellt ist, um den Hohlraum in zwei oder mehrere zu unterteilen, wodurch eine Frequenz, die in dem Resonatorloch (720) ausgeglichen oder absorbiert werden kann, gesteuert wird.
Patent DD-156029-B5 (DD)
Inventor: FEIST WIELAND DR DIPL-ING
IPC: G01C15/00
Filed: 1980-12-24
Abstract: A method and an arrangement for automatic alignment of a geodetic angle measuring device, especially an electronic tachymeter for topographical survey, in the marking and measuring of points. The object of the invention consists in a rapid and precise, yet constructively and technologically simple solution. The novel feature is the utilization of a reference parameter, which at the device position and the target point is the same. Such reference parameters are the north direction and vertical direction, which are fixed at the target point and the device position by a circular or magnetic compass and pendulum or plumb line. In reference to such north direction and/or vertical direction, there is measured the target direction of a reflector at the target point and are formed the complementary angles by which the tachymeter has to be adjusted so that it can aim at the reflector.
Patent CZ-277848-B6 (CZ)
Title: Primary package for flat-stabilized dressing material
Inventor: BARTH PETER DR
IPC: B65D85/00
Filed: 1989-02-14
Abstract: A primary packaging for a surface-stabilized surgical dressing (3) comprises a carrier layer (4), a contact surface with adhesive regions on the side nearer the skin which is protected, before the surgical dressing is used, by a detachable covering layer (6), and a supporting film (7) which comprises at least one layer detachably applied to the surface of the carrier layer (4) farther from the skin and which can be removed from the surgical dressing (3) after application. The supporting film (7) forms part of the protective packaging of the surgical dressing (3).
Patent CZ-282474-B6 (CZ)
Title: Device for clamping and guiding bearded needles of a bearded machine
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: D04B27/06
Filed: 1992-08-14
Abstract: PCT No. PCT/EP92/01865 Sec. 371 Date Mar. 23, 1994 Sec. 102(e) Date Mar. 23, 1994 PCT Filed Aug. 14, 1992 PCT Pub. No. WO93/06288 PCT Pub. Date Apr. 1, 1993.A device for clamping and guiding crocheting needles for a crocheting machine. On the one hand a clamping device for the crocheting needles and on the other hand a knock-over comb are to be created, which permit a very fine spacing. To this end, in the bottom part (27) and in the clamping cover (29) of a clamping device (12), opposite, straight needle beds (73, 74) are arranged closely together. The needle beds (73, 74) have wall surfaces that are inclined in a V-shape. A knock-over comb (20, 80) fixed to the machine has upwardly projecting teeth (86) for the crocheting needles. The spacing of the needle beds and guide elements is at least 12, in particular 14 per centimeter of machine width. The holding bar (23) fixed to the machine and the bottom part (27) of the clamping device (12) have recesses, in particular chambers (77, 76) that face one another, which permit the clamping device to move too close to the teeth (86).
Patent CZ-290890-B6 (CZ)
Title: Method for machine application of pouring elements to flat-gabled packages and apparatus for making the same
Inventor: IMKAMP THOMAS
IPC: B31B1/84
Filed: 1996-07-27
Abstract: The invention relates to a method for applying pouring elements to flat-gabled packages filled with free-flowing products, where the pouring elements are glued to the individually conveyed and sealed packages, wherein the method comprises the steps of: horizontally conveying a successive arrangement of packages in an upright orientation; isolating said packages by braking and then accelerating said packages; introducing said isolated packages into an application station adapted to move along the conveyance path if a pouring element is present; applying an adhesive to said pouring element; and gluing and pressing said pouring element to a predetermined area of each package, while said package continues to move along said conveyance path. Apparatus for making the above-described method comprises a horizontally moving chain conveyor (2) for guiding said packages (1); a separator (3) for isolating said packages (1); an entraining element having a number of spaced driving elements for conveying said isolated packages (1); a carrying chain (10) disposed above said entraining element, a number of spaced pouring element (11) carriers (16) attached to said carrying chain (10), whereby the spacing of said pouring element carriers (16) on said carrying chain (10) corresponds to the spacing between said driving elements arranged on said entraining element, said pouring element carriers (16) being adapted to apply said pouring elements (11) to said packages (1) while said packages (1) remain in motion on said entraining element; and a gluing station having a detector for determining the presence of a pouring element (11) within any of said pouring element carriers (16), and an applicator for applying an adhesive to said pouring element (11) if present.
Patent CZ-291805-B6 (CZ)
Title: Childproof package for active substance patches and process for producing thereof
Inventor: KOCH REINHARD
IPC: B32B7/022
Filed: 1995-10-26
Abstract: In the present invention there is disclosed a multi-layered childproof package for an active substance-containing patch or patches comprising at least one outer layer (1) and an inner layer (7), at least one tear-resistant layer formed of a biaxially stretched polyamide film or a foil of a material produced from  aramide fibers, or from at least one foil having at least one insertion of high-strength fibers or fabrics and located between said outer layer (1) and said inner layer (7). Between said outer layer (1) and said inner layer (7) there is placed a layer of aluminum film or an aluminized plastic film, which is impermeable to the active substance. The outer layer (1) can be provided on its outer side with a slip layer (8) reducing the adhesion of fingers to the package. A laminating adhesive (2, 4, 6) can be applied between the layers (1, 3, 5, 7). Disclosed is also a process for the production of such package  being characterized in that the patch is inserted between two surface elements of the packaging material, and that the edges of the surface portions are sealed to each other.
Patent SK-280270-B6 (SK)
Title: Reservoir impregnable with an active solution and method of manufacture of such a reservoir
Inventor: DHUIQUE-MAYER DANIEL
IPC: A61N1/30
Filed: 1994-08-03
Abstract: The reservoir filled with a divided material which can be impregnated with the active ingredient solution comprises: a support sheet (1) made of a lacunar material permeable to the solution and capable of contributing to the mechanical resistance of the reservoir; a layer (3) of particles of the impregnable material; and a substrate layer (2) placed between a surface of the support sheet (1) and the layer of particles (3) for retaining the latter on the support sheet (1), the substrate layer (2) being formed of a substance miscible with the active ingredient solution.
Patent CZ-279931-B6 (CZ)
Inventor: BLEHA MIROSLAV ING CSC
IPC: B01D63/12
Filed: 1991-06-21
Abstract: Spirálový membránový modul sestává ze středového  válce (1), na němž jsou navinuté ionexové  membrány, katexová (2) a anexová (3) ve svazku s  nepropustnou folií (4), oddělené síťovými  separátory, přičemž středový válec (1) je na  obvodu opatřen štěrbinami (5, 6, 7) pro uchycení  membrán a folie, a dále je opatřen výstupními  štěrbinami (8, 9, 10) roztoků, které jsou kanály  spojeny s vnějšími vstupními přívody roztoků a  svazky membrán jsou po obou stranách uzavřené  zatmelením a na obvodě zakončené sběrnými  štěrbinami (17, 18, 19) pro odvod roztoků.ŕ
Patent CZ-284673-B6 (CZ)
Inventor: ROHRBOECK KARL ING
IPC: E04H3/16
Filed: 1990-04-18
Abstract: Vtokové víko (1) je upevněno nad vtokovými kanály upravenými ve dně bazénu, přičemž vtoková víka (1) jsou v úrovni dna upravena v řadě za  sebou a nalézají se v prohloubních (4) s otvory (5). Otvory (5) jsou umístěny mezi plochou  vtokového víka (1), nalézající se v úrovni dna, a příslušným prohlobením (4). Prohloubení (4) tvoří pro medium vytékající z otvorů vodicí  plochy.ŕ