baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135202-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung
Inventor: JARMUTH VOLKER
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-08-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlusseinrichtung (200), mit einem Gehäuse (210) und mit mindestens einer in dem Gehäuse (210) angeordneten Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (300), mit- einem Leiteranschlussraum (110),- einem Strombalken (111), welcher einen Strombalkenabschnitt (112) aufweist, gegen welchen der in den Leiteranschlussraum (110) eingeführte, anzuschließende Leiter (300) klemmbar ist,- eine Klemmfeder (113), welche einen Klemmschenkel (115) aufweist, der in eine Klemmstellung und in eine Offenstellung überführbar ist,- einem Betätigungselement (129), mittels welchem der Klemmschenkel (115) der Klemmfeder (113) von der Klemmstellung in die Offenstellung überführbar ist, und- einem Halteelement (121), welches einen Befestigungsabschnitt (120) aufweist, der in der Offenstellung in Eingriff mit dem Klemmschenkel (115) der Klemmfeder (113) ist, um den Klemmschenkel (115) in Position zu halten, wobei zur Überführung des Klemmschenkels (115) der Klemmfeder (113) von der Offenstellung in die Klemmstellung das Halteelement (121) eine Druckfläche (128) aufweist, welche beim Einführen des Leiters (300) in den Leiteranschlussraum (110) von dem anzuschließenden Leiter (300) derart betätigbar ist, dass durch das Betätigen der Druckfläche (128) der Befestigungsabschnitt (120) des Halteelements (121) außer Eingriff mit dem Klemmschenkel (115) bringbar ist,- wobei der Strombalkenabschnitt (112) zwischen dem Leiteranschlussraum (110) und dem Befestigungsabschnitt (120) des Halteelements (121) angeordnet ist.
Patent DE-102020105633-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit verbesserten Kondensatoren
Inventor: HUANG WANG-CHUN
IPC: H01L29/92
Filed: 2020-03-03
Granted: 2023-03-16
Abstract: Halbleitervorrichtung (300), die umfasst:
 ein Substrat (110);
 zwei Source/Drain-Regionen (312), S/D-Regionen, über dem Substrat (110);
 eine Kanalregion (310), die sich zwischen den beiden S/D-Regionen (312) befindet und ein Halbleitermaterial aufweist;
 eine Schicht (330) aus abgeschiedenem Kondensatormaterial, Deposited Capacitor Material, DCM, über der Kanalregion (310);
 eine dielektrische Schicht (322, 324) über der DCM-Schicht (330); und
 eine metallische Gate-Elektrodenschicht (326) über der dielektrischen Schicht (322, 324); und
 einen Gate-Abstandshalter (316) an Seitenwänden der dielektrischen Schicht (322, 324), wobei die DCM-Schicht (330) die dielektrische Schicht (322, 324) vollständig von der Kanalregion (310) und dem Gate-Abstandshalter (316) trennt.
Patent DE-102020106947-B4 (DE)
Title: Pvt-robuster mod-3-frequenzteiler unter verwendung von current-mode-logik
Inventor: HELLER TOM
IPC: H03K3/0233
Filed: 2020-03-13
Granted: 2022-12-22
Abstract: Integrierte Schaltung auf einem Halbleitersubstrat, wobei die integrierte Schaltung ein digitales Latch einschließt, das umfasst:ein differentielles Transistorpaar („Folgerpaar“), das kapazitiv an ein differentielles Eingangssignal gekoppelt wird, um zwischen Ausgangsknoten eine differentielle Ausgangsspannung zu bewirken, um dem differentiellen Eingangssignal zu folgen, wenn ein Taktsignal in den aktiven Zustand gebracht wird;ein kreuzgekoppeltes Transistorpaar („Latch-Paar“), das an die Ausgangsknoten gekoppelt ist, um die differentielle Ausgangsspannung zu speichern, wenn das Taktsignal in den inaktiven Zustand gebracht wird;ein differentielles Transistorpaar („Taktgeberpaar“), das als Reaktion auf das Taktsignal einen Vorstrom zwischen einem gemeinsamen Emitterknoten des Folgerpaares und einem gemeinsamen Emitterknoten des Latch-Paares steuert; undeinen angepassten Satz von Vorspannungstransistoren, die jeweils eine Basis aufweisen, die durch einen jeweiligen Basiswiderstand an einen gemeinsamen Vorspannungsknoten gekoppelt ist, wobei der angepasste Satz einschließt:einen ersten Vorspannungstransistor, der den Vorstrom für das Taktgeberpaar bestimmt; undeinen zweiten Vorspannungstransistor, der als Quelle oder Senke für einen gleichen Vorstrom durch einen Lastwiderstand agiert, um eine Referenzspannung an einem Referenzspannungsknoten zu bestimmen,wobei der Referenzspannungsknoten an eine Basis jedes Transistors in dem Folgerpaar gekoppelt ist, und zwar durch einen Vorspannungswiderstand, der proportional zu jedem der Basiswiderstände ist, um eine Vorspannung bereitzustellen.
Patent DE-102020200552-B4 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: LUNDBERG ALEXANDER
IPC: G01L1/20
Filed: 2020-01-17
Granted: 2023-08-10
Abstract: Messanordnung mit einem mechanischen Bauteil (3), wenigstens einer, fest mit dem Bauteil (3) verbundenen, sensitiven Schicht (9), die aus einem elektrisch leitfähigen Komposit aus einer Matrix und in diese eingebetteten Partikeln besteht und vier elektrische Kontaktstellen (11, 12, 13, 14) aufweist, die zwei Kontaktstellenpaare mit jeweils zwei der Kontaktstellen bilden, wobei die wenigstens eine sensitive Schicht (9) zwischen den Kontaktstellen jedes Kontaktstellenpaars jeweils einen elektrischen Widerstand (R1, R2) bildet, und einer elektrisch mit den Kontaktstellen (11, 12, 13, 14) verbundenen Auswerteeinheit (15), mittels welcher in Abhängigkeit von den elektrischen Widerständen (R1, R2) wenigstens ein eine mechanische Belastung des Bauteils (3) charakterisierendes Belastungssignal (Um) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstellen (11, 12, 13, 14) einen viereckigen Bereich definieren, dessen Diagonalen durch jeweils eines der Kontaktstellenpaare definiert sind, wobei das Belastungssignal (Um) ein auf das Bauteil (3) wirkendes Drehmoment (M) und/oder eine Torsion des Bauteils (3) charakterisiert, wobei das Bauteil (3) sich zumindest im Bereich der sensitiven Schicht (9) in einer Längsrichtung (x) erstreckt, zu welcher die Diagonalen schräg verlaufen.
Patent DE-102021004265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorhersage des Zustands von einem Zahnstangen- Linearantrieb
Inventor: DOBBERT PAUL
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-08-20
Granted: 2023-10-19
Abstract: Vorrichtung (9) zur Vorhersage des Zustands von einem Zahnstangen-Linearantrieb (1), umfassend:- eine Erfassungseinheit (10) zur Erfassung einer Zeitreihe von Sensordaten (7) des Zahnstangen-Linearantriebs (1) und von Ereignisdaten (8) hinsichtlich des Zahnstangen-Linearantriebs (1), wobei die Sensordaten (7) Drehzahlsensordaten, Lagesensordaten und/oder Stromsensordaten (7) von Komponenten des Zahnstangen-Linearantriebs (1) und die Ereignisdaten (8) am Zahnstangen-Linearantrieb (1) durchgeführte Wartungsmaßnahmen und/oder technische Dokumentation umfassen,- eine Berechnungseinheit (11) mit mindestens einem darin implementierten ersten künstlichen neuronalen Netzwerk (12) zur Berechnung einer Zeitreihe von zukünftigen Sensordaten des Zahnstangen-Linearantriebs (1), und- eine Ausgabeeinheit (13) zur Ausgabe der erfassten Zeitreihe von Sensordaten (7) und der berechneten Zeitreihe von zukünftigen Sensordaten an eine Auswerteeinheit (14) mit mindestens einem darin implementierten zweiten künstlichen neuronalen Netzwerk (15) zum Analysieren und Bewerten der erfassten Zeitreihe von Sensordaten (7) und der berechneten Zeitreihe von zukünftigen Sensordaten sowie zur Ausgabe (16) einer Zustandsvorhersage des Zahnstangen- Linearantriebs (1).
Patent DE-102022123404-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Aktuator
Inventor: GRAFINGER SILVIA
IPC: B60R21/38
Filed: 2022-09-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Pyrotechnischer Aktuator mit einem Gaserzeuger, der einen Zünder umfasst, mit einem Gehäuse (11) und mit einem im Gehäuse (11) verschiebbaren Kolben (21), der an seinem dem Gaserzeuger zugewandten Ende eine Dichtfläche (32) aufweist, die während der Bewegung in Richtung Endlage am Gehäuse (11) gleitend den Spalt zwischen Gehäuse (11) und Kolben (21) abdichtet, wobei die Dichtfläche (32) in der Ausgangslage in einem Bereich (18) des Gehäuses (11) liegt, der im Vergleich zu dem Bereich (19, 20), den die Dichtfläche (32) während der Bewegung in Richtung Endlage überstreicht, einen vergrößerten Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche (32) Teil eines am Kolben (21) befestigten Dichtelements (31) ist, dass das Dichtelement (31) ein Spritzgussteil ist, dass der Kolben radial fixiert ist und dass die Dichtfläche (32) gegenüber der Innenwand des Gehäuses (11) radial freigestellt ist.
Patent DE-112006001948-B4 (DE)
Title: DC/DC-Umrichtervorrichtung und Entladelampen-Leuchtvorrichtung
Inventor: KOHNO YASUHIKO
IPC: H05B41/24
Filed: 2006-05-31
Granted: 2016-06-16
Abstract: DC/DC-Umrichtervorrichtung, mit – einer Vielzahl von parallel geschalteten Resonanz-DC/DC-Umrichtern mit zumindest einem ersten und einem zweiten Resonanz-DC/DC-Umrichter (60, 61; 70, 71) und – einer Zeitgabe-Steuereinrichtung (62–67; 72–74) zum Antreiben der Resonanz-DC/DC-Umrichter bei im Wesentlichen derselben Frequenz mit einer Phasenverschiebung derart, dass der zweite Resonanz-DC/DC-Umrichter (70, 71) dem ersten Resonanz-DC/DC-Umrichter (60, 61) bezüglich der Frequenz mit einer Phasenverschiebung folgt, wobei die Zeitgabe-Steuereinrichtung eine Phasenfehler-Korrektureinrichtung (80), die die Ladezeit eines Kondensators (76) des zweiten Resonanz-DC/DC-Umrichters (70, 71) zum Erzeugen einer Dreieckswelle des zweiten Resonanz-DC/DC-Umricters ändert, umfasst zum Korrigieren einer Betriebsphase eines Schaltbetriebs des zweiten Resonanz-DC/DC-Umrichters auf in Bezug auf den Schaltbetrieb des ersten Resonanz-DC/DC-Umrichters aus der Vielzahl der Resonanz-DC/DC-Umrichter.
Patent DE-112008001990-B4 (DE)
Title: Belichtungssteuerung für ein Bildgebungssystem
Inventor: TAY HIOK-NAM
IPC: H04N5/235
Filed: 2008-07-16
Granted: 2015-05-13
Abstract: Bilderzeugungsverfahren, Folgendes umfassend: Erhalten einer Mehrzahl von Bildern mit niedrigem Dynamikbereich einer Szene, wobei jedes Bild aus der Mehrzahl von Bildern mit niedrigem Dynamikbereich eine unterschiedliche Belichtung aufweist; Erzeugen eines Bildes mit erweitertem Dynamikbereich aus der Mehrzahl von Bildern mit niedrigem Dynamikbereich; Auswählen einer Belichtung, die zwischen der kleinsten und der größten Belichtung der Mehrzahl von Bildern mit niedrigem Dynamikbereich liegt; und Erzeugen eines Bildes mit niedrigem Dynamikbereich für die ausgewählte Belichtung aus dem Bild mit erweitertem Dynamikbereich.
Patent DE-112009000334-B4 (DE)
Title: Doppelscheibenschleifvorrichtung für Werkstücke und Doppelscheibenschleifverfahren für Werkstücke
Inventor: KATO TADAHIRO
IPC: B24D3/00
Filed: 2009-01-23
Granted: 2021-08-19
Abstract: Doppelscheibenschleifvorrichtung (1) für Werkstücke, mindestens umfassend: einen Werkstückhalter (2), der ein Werkstück (W) in Form einer dünnen Platte von einer äußeren Umfangsseite her in radialer Richtung hält und sich drehen kann; ein Paar Statikdruckhalteelemente (3), die auf beiden Seiten des Werkstückhalters angeordnet sind und den Werkstückhalter von beiden Seiten in dessen axialer Drehrichtung berührungslos auf der Grundlage eines statischen Drucks eines Fluids halten; und ein Paar Schleifsteine (4), die gleichzeitig beide Oberflächen eines vom Werkstückhalter gehaltenen Werkstücks schleifen,
 wobei ein Abstand zwischen dem Werkstückhalter und dem Statikdruckhalteelement nicht größer als 50 µm ist und die Statikdruckhalteelemente den Werkstückhalter auf der Grundlage des statischen Drucks des Fluids halten, der nicht weniger als 0,3 MPa beträgt.
Patent DE-112010006067-B4 (DE)
Title: Kartenanzeigevorrichtung und Navigationsvorrichtung
Inventor: IRIE HIROSHI
IPC: G09B29/00
Filed: 2010-12-20
Granted: 2019-06-13
Abstract: Kartenanzeigevorrichtung (1), die in einer Mobileinheit installiert ist oder durch sie getragen wird, zum Anzeigen einer Karte auf einer Anzeigeeinheit (3), umfassend:eine Ortsinformationsermittlungseinheit (6) zum Ermitteln von Ist-Orts-Information der Mobileinheit;eine Speichereinheit (5) zum Speichern von Zeitzoneninformationen einschließlich Grenzinformationen, die eine Region repräsentieren, die zu einer Zeitzone gehört, und Zeitdifferenzinformationen, die eine Zeitdifferenz zwischen einer Standardzeit der entsprechenden Zeitzone und einer koordinierten Universalzeit derselben für jede Zeitzone aufweist;eine Zeitzoneninformationsermittlungseinheit (22) zum Ermitteln, aus der Speichereinheit (5), der Zeitzoneninformationen einer Zeitzone einer Region, in der die Mobileinheit lokalisiert ist, und einer angrenzenden Zeitzone zu der Zeitzone, basierend auf der Ist-Ortsinformation, die durch die Ortsinformationsermittlungseinheit (6) ermittelt ist;eine Bestimmungseinheit (23) zum Bestimmen, aus der durch die Ortsinformationsermittlungseinheit (6) ermittelten Ist-Ortsinformation und den Grenzinformationen in den Zeitzoneninformationen, die durch die Zeitzoneninformationsermittlungseinheit (22) ermittelt sind, ob die entsprechende Mobileinheit innerhalb einer gesetzten Fläche ist oder nicht, die im Bereich einer vorgegebenen Distanz ab der Grenze einer Zeitzone vorgesehen ist, zu der die Ist-Position der Mobileinheit gehört, vor Übergang in eine angrenzende Zeitzone; undeine Anzeigesteuereinheit (24), zum Veranlassen der Anzeigeeinheit (3), die Zeitzone, zu der der aktuelle Ort der Mobileinheit gehört, und die angrenzende Zeitzone, die angrenzend an die entsprechende Zeitzone durch die eingestellte Fläche ist, distinktiv anzuzeigen, wenn durch die Bestimmungseinheit (23) festgestellt wird, dass die Mobileinheit innerhalb der eingestellten Fläche lokalisiert ist.
Patent DE-112012000863-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine Sicherheitsgurt-Positioniervorrichtung sowie Sicherheitsgurt- Positioniervorrichtung
Inventor: PROKSCHA MARTIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2012-02-14
Granted: 2022-08-18
Abstract: Steuerung (18) für eine Sicherheitsgurt-Positioniervorrichtung (10) mit einem Motor (12) zur Positionierung eines Sicherheitsgurtbauteils (16) umfassend:einen Steckzungensensor (20), welcher ein Steckzungensignal (S) erzeugt, in Abhängigkeit davon, ob eine Steckzunge in einem Gurtschloss (16) eingesteckt ist;eine Triggerschaltung (22), welche mit dem Steckzungensensor (20) verbunden ist und in Antwort auf das Steckzungensignal (S) ein Triggersignal (TR, TR1, TR2, VT, TM) erzeugt;einen Zeitschalter (32), welcher mit der Triggerschaltung (22) verbunden ist und in Antwort auf das Triggersignal (TR, TR1, TR2, VT, TM) ein Motorsignal (M) mit einer vorbestimmten Zeitdauer (MZ) erzeugt; undeine Motorsteuerschaltung (34), welche mit dem Zeitschalter (32) und der Triggerschaltung (22) verbunden ist und in Antwort auf das Motorsignal (M) den Motor (12) an- und abschaltet, wobei die Bewegungsrichtung des Motors (12) in Abhängigkeit des Triggersignals (TR, TR1, TR2, VT, TM) ausgewählt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Triggerschaltung (22) eine erste Triggerstufe (24) aufweist, welche ein Triggergrundsignal (TR) erzeugt, welches zeitlich mit dem Steckzungensignal (S) korreliert ist, und dass die Triggerschaltung (22) eine zweite Triggerstufe (26) aufweist, welche mit der ersten Triggerstufe (24) verbunden ist und ein erstes Triggerhilfssignal (TR1) in Antwort auf eine positive, ansteigende Flanke im Triggergrundsignal (TR) und ein zweites Triggerhilfssignal (TR2) in Antwort auf eine negative, abfallende Flanke im Triggergrundsignal (TR) erzeugt.
Patent DE-112012002954-B4 (DE)
Title: Bremskraftsteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: SHIMIZU SATOSHI
IPC: B60W10/18
Filed: 2012-07-13
Granted: 2021-06-17
Abstract: Bremskraftsteuersystem (100) für ein Fahrzeug (10) mit einem Bremssystem (110), das dazu fähig ist, die Bremskraft für jedes der rechten und linken Vorderräder (12FL, 12FR) und rechten und linken Hinterräder (12RL, 12RR) unabhängig voneinander wie nötig zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass:wenn die Durchführung einer Antirutschregelung für eines der Vorderräder (12FL, 12FR) beginnt, während das Fahrzeug auf einer Straße mit unterschiedlichen Reibungskoeffizienten auf der linken Seite und der rechten Seite derselben fährt, die Bremskraft des anderen Vorderrades (12FL, 12FR) verringert und dann mit einer verringerten Rate erhöht wird, das in der Querrichtung dem einen Vorderrad (12FL, 12FR) gegenüberliegt, und eine Erhöhung der Bremskraft von mindestens einem der rechten und linken Hinterräder (12RL, 12RR) unterdrückt wird, das dem einen der Vorderräder in der Querrichtung gegenüberliegt,wobei eine Größe der Verringerung der Bremskraft für jedes der Räder (12FL, 12FR, 12RL, 12RR), deren Bremskraft verringert wird, im Vergleich zu dem Fall, in dem das eine der Vorderräder (12FL, 12FR) nicht ein äußeres Rad des Fahrzeugs (10) bei der Kurvenfahrt ist, größer ist, wenn das eine der Vorderräder (12FL, 12FR) das äußere Rad des Fahrzeugs (10) bei der Kurvenfahrt ist.
Patent DE-112016007017-B4 (DE)
Title: Mit einem strahl geladener teilchen arbeitende vorrichtung und verfahren zur korrektur von aberrationen der mit dem strahl geladener teilchen arbeitenden vorrichtung
Inventor: URANO KOTOKO
IPC: H01J37/153
Filed: 2016-08-23
Granted: 2022-09-08
Abstract: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung, welche Folgendes aufweist:eine Quelle (1) geladener Teilchen, die einen Strahl (112) primärer geladener Teilchen erzeugt,ein optisches Aberrationskorrektursystem (4), das Aberrationen des von der Quelle geladener Teilchen erzeugten Strahls primärer geladener Teilchen korrigiert,eine Detektionseinheit (9), die sekundäre geladene Teilchen (113) detektiert, die von einer Probe (8) erzeugt werden, die mit dem Strahl primärer geladener Teilchen bestrahlt wird, dessen Aberrationen durch das optische Aberrationskorrektursystem korrigiert wurden,eine Bilderzeugungseinheit (10), die ein Bild geladener Teilchen der Probe anhand eines Signals erzeugt, das durch Detektieren der sekundären geladenen Teilchen durch die Detektionseinheit erhalten wurde,eine Aberrationskorrekturbetrag-Berechnungseinheit (121), die das von der Bilderzeugungseinheit erzeugte Bild geladener Teilchen verarbeitet, Aberrationen mit verschiedenen Symmetrien im Strahl primärer geladener Teilchen trennt, aus dem verarbeiteten Bild Aberrationskoeffizienten für die verschiedenen Aberrationen bestimmt und aus den bestimmten Aberrationskoeffizienten für die verschiedenen Aberrationen entsprechende Auflösungseinflusswerte als Parameter, welche die Verschlechterung der Bildauflösung durch die jeweiligen Aberrationen repräsentieren, und einen Gesamtwert der Auflösungseinflusswerte berechnet, undeine Steuereinheit (17) für das optische Aberrationskorrektursystem, wobei, falls der Gesamtwert der Auflösungseinflusswerte größer oder gleich einem vorgegebenen Zielwert ist oder falls der Gesamtwert der Auflösungseinflusswerte kleiner als der vorgegebene Zielwert ist und ein berechneter Variationswert der Auflösungseinflusswerte größer oder gleich einem weiteren vorgegebenen Zielwert ist:die Aberrationskorrekturbetrag-Berechnungseinheit aus den getrennten Aberrationen eine Aberration auswählt, die bevorzugt zu korrigieren ist, und den Betrag der Korrektur des optischen Aberrationskorrektursystems zur Korrektur der ausgewählten Aberration berechnet, unddie Steuereinheit für das optische Aberrationskorrektursystem das optische Aberrationskorrektursystem auf der Grundlage des von der Aberrationskorrekturbetrag-Berechnungseinheit berechneten Korrekturbetrags steuert.
Patent CH-681055-B5 (CH)
Inventor: ANNEN OSKAR DR
IPC: C09B67/24
Filed: 1988-03-01
Abstract: The invention refers to a mixture of anionic dyestuffs having a skitteriness value at pH5 of 3-4 and a combinability value at pH5 of 4-5 and to a process for dyeing a fibre material comprising wool with such a mixture of dyestuffs. These mixtures of anionic dyestuffs give surface and fibre level dyeings.
Patent CZ-291003-B6 (CZ)
Title: Vacuum-cleaner suction pipe
Inventor: HERBST THOMAS
IPC: A47L9/24
Filed: 1998-01-07
Abstract: The present invention relates to a vacuum-cleaner telescopic suction pipe comprising: an outer pipe (11); an inner pipe (15) formed with an axially extending strip of detent recesses; at least one detent (22) selectively engageable in one of said recesses; a guide sleeve  (12) on said outer pipe (11)  and telescopically receiving said inner pipe (15), said guide sleeve retaining said detent (22); an actuating sleeve (13)surrounding said guide sleeve (12)  and defining a yielding space for said detent (22) outwardly of said inner pipe (15); an annular cap (14) secured on an end of said actuating sleeve (13) turned axially away from said outer pipe (11) and movable with said actuating sleeve (13) relative to said guide sleeve (12), said annular cap (14) defining with said actuating sleeve (13) an annular groove (37); and a spring element (20) on an outer surface of said guide sleeve (12) braced against said guide sleeve (12) and received in said groove (37) generating an axial restoring force between said guide sleeve (12) and said actuating sleeve (13) for retaining said detent (22) in one of said recesses.
Patent SK-283179-B6 (SK)
Title: Sheathing laminate for an absorbent product, process for manufacture and absorbent product
Inventor: LINDQUIST BENGT
IPC: A61F13/511
Filed: 1994-10-13
Abstract: The invention relates to a sheathing laminate for an absorbent product, such as a sanitary napkin, a diaper, an incontinence protector or the like, and which is to be used as a liquid permeable top layer, which, when the product is in use, faces the body of the user. The laminate (30) comprises a web (10) of plastic film, to one side of which are fixed two mutually spaced, longitudinal strips (14, 16) of non-woven material, while to the other side of the plastic film web (10) - in an area between the two strips (14, 16) on the opposite side of the plastic film web - there is fixed a longitudinal intermediate strip (26) of non-woven material. When used on an absorbent product, the laminate has perforations (42) at least within a portion of the area of the intermediate non-woven strip (26). The invention also relates to a process for manufacture of the sheathing laminate.
Patent SK-282451-B6 (SK)
Inventor: DARGAZANLI GIHAD
IPC: C07D319/06
Filed: 1996-12-04
Abstract: Zlúčeniny všeobecného vzorca (I), kde R1 je atóm vodíka alebo alkylová skupina obsahujúca 1 až 4 atómy uhlíka, cykloalkylmetylová skupina obsahujúca v cykloalkylovej časti 3 až 6 atómov uhlíka alebo fenylalkylová skupina obsahujúca v alkylovej časti 1 až 3 atómy uhlíka, ktorá je prípadne substituovaná na fenylovom kruhu jedným alebo viacerými atómami alebo skupinami, medzi ktoré patria atóm halogénu a metylová skupina, trifluórmetylová skupina, metoxyskupina a kyanoskupina, R2 je hydroxyskupina alebo alkoxyskupina obsahujúca 1 až 4 atómy uhlíka alebo skupina všeobecného vzorca NR3R4, v ktorej R3 a R4 sú nezávisle od seba atóm vodíka, priama alebo prípadne rozvetvená alkylová skupina obsahujúca 1 až 4 atómy uhlíka, cykloalkylová skupina obsahujúca 3 až 6 atómov uhlíka, cykloalkylmetylová skupina obsahujúca v cykloalkylovej časti 3 až 6 atómov uhlíka, fenylová skupina, fenylmetylová skupina alebo pyridylová skupina, alebo alternatívne R3 a R4 tvoria spoločne s atómom dusíka, ktorý je k nim viazaný, pyrolidínový kruh alebo piperidínový kruh, a n je číslo, ktoré má hodnotu 1, 2 alebo 3; spôsob ich prípravy a farmaceutický prostriedok s ich obsahom.ŕ