baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104939-U1 (DE)
Title: Dekorativer Kranzrahmen und dekorativer Kranz
IPC: F21S10/04
Filed: 2018-08-29
Abstract: Ein dekorativer Kranzrahmen, welcher gekennzeichnet ist durch das Umfassen von: einer Ringbasis (110) und einer Ringklammer (120); einer Vielzahl von Befestigungslöchern (111), angeordnet auf der Ringbasis (110); einer Ringnut (121), einer Vielzahl von Befestigungssäulen (122), einer Vielzahl von Befestigungskerben (123) und einer Vielzahl von Ausnehmungen (124), die an der Ringklammer (120) angeordnet sind; wobei die Ringklammer (120) an der Vielzahl von Befestigungslöchern (111) durch die Vielzahl von Befestigungssäulen (122) befestigt ist; einem Begrenzungsloch (1231) und einer Begrenzungsnut (1232), die an der Befestigungskerbe (123) angebracht sind.
Patent DE-202018104988-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C17/02
Filed: 2018-08-31
Abstract: Polstermöbel, umfassend ein bodenseitig mit Füßen (8) abgestütztes Rohrgestell (2) mit einer Polsterauflage, ein mit Gas befülltes bzw. befüllbares erstes Polsterelement (3), Mittel zum werkzeuglosen Fixieren des Polsterelementes auf oder am bzw. Lösen von der Polsterauflage sowie umfassend eine am Rohrgestell (2) werkzeuglos montierbare und demontierbare, über den oberen Abschluss des befüllten und auf der Polsterauflage befindlichen ersten Polsterelement (3) reichenden Stütze (5) zum seitlichen Abstützen eines zweiten Polsterelementes (4) und ein mit Gas befülltes bzw. befüllbares Armlehnen- oder Rückenlehnenpolsterelement als zweites Polsterelement (4), welche Stütze (5) zum Zwecke ihres Anschlusses an das Rohrgestell (2) über zwei mit Abstand zueinander angeordnete, sich in horizontaler Richtung erstreckende Anschlussabschnitte (11, 11.1) mit erstem Anschlussmittel (13) und welches Rohrgestell (2) über zweite Anschlussmittel (9, 10) zum Anschließen der Anschlussabschnitte (11, 11.1) der Stütze (5) in einer Ebene unterhalb der Polsterauflage verfügen.
Patent DE-202018105231-U1 (DE)
Title: Sitzverkleidungshaltesystem mit asymetrischer Haltekraft
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-09-12
Abstract: Fahrzeug, umfassend:
 eine erste Sitzbaugruppe, beinhaltend einen Sitz, eine Rückenlehne und eine Mittellinie, die eine Bordauswärtsrichtung, die von der Mittellinie weg gerichtet ist, und eine Bordeinwärtsrichtung, die in Richtung der Mittellinie gerichtet ist, definiert;
 wobei die Rückenlehne einen Verkleidungsträger umfasst, der durch eine Schnappverbindung mit einer Verschlussplatte verbunden ist;
 wobei die Schnappverbindung der Lösung des Verkleidungsträgers von der Verschlussplatte in einem größeren Ausmaß entgegenwirkt, wenn eine Kraft von der Bordauswärtsrichtung der Schnappverbindung aus auf den Verkleidungsträger ausgeübt wird, als dann, wenn eine Kraft von der Bordeinwärtsrichtung der Schnappverbindung aus auf den Verkleidungsträger ausgeübt wird.
Patent DE-202018105379-U1 (DE)
Title: Massageanordnung
IPC: A61H19/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Massageanordnung (100), insbesondere Dildo, die aus einem mit einer Flüssigkeit befüllbaren sowie temperierbaren Hohlkörper (102) geformt ist, welcher ein geschlossenes vorderes Ende (104) sowie ein hinteres Ende (106) umfasst, das mittels eines Verschlusses (108) flüssigkeitsdicht verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (108) ein dem hinteren Ende (106) des Hohlkörpers (102) zugeordnetes erstes Verschlussteil (110) umfasst und dass der Verschluss (108) ein vom ersten Verschlussteil (110) separates oder separierbares zweites Verschlussteil (112) umfasst, welches an einem Stiel (114) angeordnet ist oder an einem Zapfen (116) ausgebildet ist.
Patent DE-202018106747-U1 (DE)
Title: Vollständig abbaubarer umweltfreundlicher Isolierverpackungsbeutel für schnelle Lieferung
IPC: B65D81/38
Filed: 2018-11-27
Abstract: Vollständig abbaubarer umweltfreundlicher Isolierverpackungsbeutel für schnelle Lieferung, dadruch gekennzeichnet, dass er einen Beutelkörper umfasst,worin der Beutelkörper eine seitliche Öffnung zum Hineinstecken oder Herausnehemen hat, der Beutelkörper eine Deckschicht und eine Innenschicht umfasst,zwischen der Deckschicht und der Innenschicht eine Zwischenschicht liegt,die Außenfläche der Deckschicht mit einer Überzugsschicht versehen ist,die Zwischenschicht mit wärmeisolierenden Fasern gefüllt ist,der Öffnungsrand des Beutelkörpers mit einer Dichtung verbunden ist,die Dichtung ein Verbindungsband umfasst, und das Verbindungsband mit dem Öffnungsrand des Butelkörpers thermokompressionsgebunden ist;die Deckschicht und die Innenschicht jeweils ein einstückiges PLA-Vlies sind;die Deckschicht und die Innenschicht zusammengefaltet sind, um den Beutelkörper zu gestalten; undzwei Seitenränder des Beutelkörpers thermokompressionsgebunden sind, um zwei geschlossene Seiten des Beutelkörpers zu bilden.
Patent DE-202018107218-U1 (DE)
Title: Schalungsring für einen Hybrid-Ausgleichsring und Hybrid-Ausgleichsring
IPC: E03F5/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Schalungsring (1) für die Herstellung eines Hybrid-Ausgleichsrings (10), mit einer Wand (2), die in Wandabschnitte (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) gegliedert ist, und der einstückig und ringförmig und rotationssymmetrisch zu einer Achse A ausgebildet ist und einen Durchgang (3) aufweist, wobei durch wenigstens einen Wandabschnitt (2.2, 2.4) der Wand (2) eine Ebene E definiert ist, auf der die Achse A senkrecht steht, und wobei wenigstens ein weiterer Wandabschnitt (2.3) auf der Ebene E senkrecht steht.
Patent DE-202019001250-U1 (DE)
Title: Flächenreinigungsfahrzeug mit einer regelbaren Saugvorrichtung zur Reduzierung eines Strömungsquerschnittes
IPC: E01H1/08
Filed: 2019-03-15
Abstract: Flächenreinigungsfahrzeug (1) mit einem Sammelbehälter (6), dessen Entleerungsöffnung (15) über eine schwenkbare Heckentleerungsklappe (16) verschließbar ist, mit einem Ventilator (7) und mit mindestens einer unterhalb des Sammelbehälters (6) angeordneten Saugvorrichtung (10), die wenigstens eine in den Sammelbehälter (6) führende Saugleitung (14) aufweist und wenigstens einen anheb- und absenkbaren Saugschacht (12), der eine Saugöffnung (11) mit einem Saugmund (13) umfasst, der eine parallel zur Verkehrsfläche verlaufenden Querschnittfläche des Saugmundes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittfläche des Saugmunds (13) durch seitlich begrenzende Elemente der Saugöffnung (11) gebildet wird, von denen mindestens eines als eine Regelklappe (24) ausgebildet und in seiner Position verstellbar ist, damit in dem Saugmund (18) unterschiedliche Strömungsgeschwindigkeiten einstellbar sind.
Patent DE-202019002786-U1 (DE)
Title: Venturi Aspirationsdurchfluss
IPC: G05D7/06
Filed: 2019-07-04
Abstract: Aspirationseinheit in einem ophthalmologischen Gerät (50) ausgebildet zur Bestimmung eines Durchflussvolumens oder einer Durchflussmenge in einer Aspirationseinrichtung für eine Flüssigkeit in dem ophthalmologischen Gerät (50), welche ausgebildet ist zu
 • einem Aufbauen eines pneumatischen Unterdrucks in einem Unterdruckbereich,
 • einem Absaugen der Flüssigkeit durch ein Übertragen des pneumatischen Unterdrucks auf die Flüssigkeit im Aspirationssystem,
 • einem Ermitteln eines ersten Flüssigkeitsdrucks an einer ersten Position entlang eines Flüssigkeitspfades der Flüssigkeit und
 • einem Ermitteln eines zweiten Flüssigkeitsdrucks an einer zweiten Position entlang des Flüssigkeitspfades,
 • insbesondere wobei zwischen erster und zweiter Position im Flüssigkeitskanal ein Strömungswiderstand (99) ausgebildet ist, sowie
 • einem Ermitteln des Durchflussvolumens anhand einer Differenz zwischen erstem Flüssigkeitsdruck und zweitem Flüssigkeitsdruck und einem Bereitstellen des Durchflussvolumens, insbesondere mit einem Anzeigen eines Werts des Durchflussvolumens an einem Display.
Patent DE-202019100888-U1 (DE)
Title: Regenschutzschiene sowie Regenschutzschienen-Blendrahmen-Anordnung
IPC: E06B7/26
Filed: 2019-02-18
Abstract: Regenschutzschiene (4) in Form einer Profilschiene für die Montage am unteren horizontalen Blendrahmen (3) eines Fensters (1) oder einer Tür zum Schutz des horizontalen Falzbereich (5) des Fensters (1) oder der Tür, umfassend
 einen ersten Bereich (4a), mittels dem die Regenschutzschiene (4) am unteren horizontalen Blendrahmen (3) an einem um eine Schulter (7) nach innen versetzten Bereich (16) befestigbar ist,
 einen vom ersten Bereich (4a) sich nach oben erstreckenden, eine zur Fassadenaußenseite hin sich wölbenden Wasserkammer (15) aufweisenden zweiten Bereich (4b), der sich mit seinem oberen Endbereich hin zu einem horizontalen Flügelrahmen (2) des Fensters (1) oder der Tür erstreckt, sowie
 einen vom ersten Bereich (4a) sich nach unten erstreckenden dritten Bereich (4c), dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Bereich (4a) als Kontaktfläche für ein Klebemittel ausgestaltet ist.
Patent DE-202019101351-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem für chirurgische Instrumente
IPC: C11D7/38
Filed: 2019-03-08
Abstract: Reinigungssystem für chirurgische Instrumente, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungssystem eine erste und eine zweite Flüssigkeit umfasst, wobei die erste Flüssigkeit ein Oxidationsmittel enthält oder daraus besteht und die zweite Flüssigkeit alkalisch ist und einen komplexbildenden Inhaltsstoff sowie einen mehrwertigen Alkohol enthält, und wobei das Reinigungssystem durch Vereinen der beiden Flüssigkeiten aktivierbar ist.
Patent DE-202019103700-U1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Schneckenwelle
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-07-05
Abstract: Lageranordnung für eine Schneckenwelle (12), mit einem Wälzlager (14), in dem die Schneckenwelle (12) gelagert ist, und mit einem Gehäuse (10), in dem das Wälzlager (14) elastisch in eine Richtung (z) quer zur Längsrichtung (x) der Schneckenwelle (12) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wälzlager (14) in der zur Richtung (z) der Vorspannung und zur Längsrichtung (x) der Schneckenwelle (12) senkrechten Richtung (y) beidseitig in dem Gehäuse (10) abgestützt ist und dass zum Vorspannen des Wälzlagers (12) eine ringförmige Feder (16) vorgesehen ist, die das Wälzlager (14) umgibt und die an einer Stelle ihres Umfangs in dem Gehäuse (10) verankert ist und an einem der Verankerungsstelle (28) diametral gegenüberliegenden Punkt (32) am Außenumfang des Wälzlagers (14) angreift.
Patent DE-202019105524-U1 (DE)
Title: Reitsattel und Computerprogrammprodukt
IPC: B68C1/20
Filed: 2019-10-08
Abstract: Reitsattel mit grafisch gestaltbarem Spiegel, dadurch gekennzeichnet, dass die grafische Gestaltung auf einer auswechselbaren Einsetzplatte (20) erfolgt.
Patent DE-202019105938-U1 (DE)
Title: Ein Bettgestell
IPC: A47C17/68
Filed: 2019-10-25
Abstract: Bettgestell mit einer Halterung (1) und mehreren Stützbeinen (2), die an einer Unterseite der Halterung (1) angebracht sind, um die Halterung (1) zu stützen, sowie ein Umhüllungsstück (3), das zwischen den Stützbeinen (2) angeordnet ist. Gebrauchsmuster ist dadurch gekennzeichnet, dass: das Stützbein entlang seiner Außenseite nach innen geöffnet ist, wobei sich eine äußere Öffnungsnut (21) entlang seiner Länge erstreckt; wobei die äußere Öffnungsnut (21) eine Öffnungsbreite aufweist, die größer oder gleich als die innere Breite der äußeren Öffnungsnut (21) ist. Die Seite des Umhüllungsstücks (3) ist am ersten Innenrohr (4) befestigt, und das obere und untere Ende des ersten Innenrohrs (4) ragen aus dem oberen und unteren Ende des Umhüllungsstücks (3) heraus. Das erste Innenrohr (4) ist direkt entlang des äußeren Öffnungsschlitzes (21) der Außenseite des Stützbeines (2) angebracht, und das obere Ende des Stützbeines (2) ist mit einem ersten Befestigungskragen (22) umhüllt. Der erste Befestigungskragen (22) ist ferner am oberen Ende des ersten Innenrohrs (4) gewickelt, und das untere Ende des Stützbeines (2) ist mit einem Fußpolster (23) versehen, und das Fußpolster (23) ist ferner um das untere Ende des ersten Innenrohrs (4) gewickelt, und das Umhüllungsstück (3) steht außerhalb des Stützbeines (2) entlang der Öffnung des äußeren Öffnungsschlitzes (21) vor.
Patent DE-202020002037-U1 (DE)
Title: Sockenspanner mit zwei Spitzen-Formen
IPC: D06F59/06
Filed: 2020-05-08
Abstract: Sockenspanner zum Spannen von handgestrickten Socken
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Sockenspanner eine spezielle Form hat. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass sie neben der gängigen Halbkreisform-Spitze (3) am Fuß (6) eine zusätzliche Trapezform-Spitze (1) oberhalb des Schafts (4) aufweist. Mit diesen zwei Enden an einem Sockenspanner ist es möglich, Socken unterschiedlicher Machart - sowohl Toe-Up als auch Top-Down - zu spannen.
Patent DE-202020004650-U1 (DE)
Title: Schaumstoffkeil zur zusätzlichen Unterstützung des Lendenwirbelbereichs in einer Luftkernmatratze
IPC: A47C27/14
Filed: 2020-11-05
Abstract: Lordosenkeil als Zusatz Ausstattung für eine Luftkernmatratze, bestehend aus einem dreieckigen Keil aus Schaumstoff, dadurch gekennzeichnet, dass dieser optimal und individuell den Lendenwirbelbereich unterstützt.
Patent DE-202020103139-U1 (DE)
Title: Luftaustrittsstruktur des Zylinders eines Luftkompressors
IPC: F04B39/10
Filed: 2020-05-30
Abstract: Luftaustrittsstruktur des Zylinders eines Luftkompressors, wobei der Luftkompressor einen Zylinder (2) für die Bewegung des Kolbens (14) und eine Grundplatte (11) für die Befestigung des Motors (12) aufweist, wobei der Zylinder (2) an einem Ende eine Öffnung, in die der Kolben (14) eingebracht werden kann, und am anderen Ende eine Stirnwand (21) aufweist, wobei der Motor den Kolben (13) antreibt, der somit in dem Zylinder (2) hin- und herbewegt wird, so dass die Druckluft erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnwand (21) eine Luftaustrittsdüse (3) vorgesehen ist, wobei die Luftaustrittsdüse (3) und die Stirnwand (21) des Zylinders (2) separat ausgebildet sind.
Patent DE-202020106110-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von HD-NV-Diamanten
IPC: H05B7/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von HD-NV-Diamantenmit einem Beschleuniger für die Bestrahlung mit einem gepulsten Elektronenstrom undmit einem Temperaturfühler, beispielsweise einem Thermoelement undmit einer Temperaturregelung,wobei der Temperaturfühler in die Diamanten oder an den Diamanten während der Bestrahlung eingebracht bzw. angebracht ist undwobei der Temperaturfühler einen Ist-Temperaturwert für die Regelung der Prozessierungstemperatur der Diamanten während der Bestrahlung ermittelt undwobei der Beschleuniger für die Bestrahlung der Diamanten mit einem gepulsten Elektronenstrom verwendet wird undwobei die Energie der Elektronen des Elektronenstrahls bei der Bestrahlung der Diamanten größer als 500keV und/oder größer als 1MeV und/oder größer als 3MeV und/oder größer als 4MeV und/oder größer als 5MeV und/oder größer als 6 MeV und/oder größer als 7 MeV und/oder größer als 9 MeV und/oder größer als 10 MeV ist undwobei die Energie der Elektronen des Elektronenstrahls bei der Bestrahlung der Diamanten kleiner als 20MeV ist undwobei die Ist-Temperatur des oder der Diamanten während der Bestrahlung mit diesen Elektronen durch die Temperaturregelung bei einer Temperatur größer 600°C und/oder größer 700°C und/oder größer 800°C und kleiner 900°C und/oder kleiner 1000°C und/oder kleiner 1100°C und/oder kleiner 1200°C liegt undwobei der Regler mittels des Temperaturfühlers, der die Ist-Temperatur der der Diamanten während der Bestrahlung erfasst, den wesentlichen Heizenergiestrom der zugeführten Gesamtheizenergie so regelt, dass sich eine gewünschte Temperatur der Diamanten innerhalb eines Zieltemperaturbandes um die Zieltemperatur herum für die Diamanten während der Bestrahlung einstelltgekennzeichnet dadurch,dass bei der Temperaturregelung die Heizung durch den Heizenergiestrom der Aufheizung durch den Elektronenstrahlstrom beachtet wird unddass der Strahlstrom des elektrischen Stroms der Elektronen des Elektronenstrahls geregelt wird unddass bei der Bestrahlung die Pulsation des Elektronenstrahls und damit auch dessen Heizenergiestrom durch diese Regelung stabilisiert wird unddass dieser geregelte Heizenergiestrom, der die Diamanten während der Bestrahlung heizt, ganz oder in Teilen zumindest zeitweise zur Gänze oder in Teilen pulsmoduliert ist unddass diese Regelung über die Einstellung der Heizpulsamplitude und/oder der Heizpulsweite und/oder des Heizpulsabstands und/oder des Tastverhältnisses (Duty-Cycle) der Pulsmodulation der Heizpulse, also durch eine Methode der Pulsmodulation erfolgt.
Patent DE-202020106194-U1 (DE)
Title: Aufbereitungsanlage für Abwasser bei einer Fahrzeug-Waschanlage
IPC: C02F9/02
Filed: 2020-10-12
Abstract: Aufbereitungsanlage für Abwasser bei einer Fahrzeug-Waschanlage, wobei die Aufbereitungsanlage Folgendes aufweist:
 eine Einrichtung zur primären Schwerkraftsedimentation (300), die innerhalb des Wirkbereichs eines Hauptstroms des Abwassers liegt und im Wirkbereich des Abwasser-Hauptstroms keinen Schlammfang aufweist; und
 eine Einrichtung zur sekundären Schwerkraftsedimentation (400), die außerhalb des Wirkbereichs des Hauptstroms des Abwassers liegt und einen Schlammfang aufweist.
Patent DE-202020106429-U1 (DE)
Title: Fahrbare Vorrichtung zur Straßensanierung nach dem Patch-Verfahren
IPC: E01C23/06
Filed: 2020-11-10
Abstract: Fahrbare Vorrichtung zur Straßensanierung nach dem Patch-Verfahren, enthaltend
 - einen Splitt-Speicher (1)
 - eine an den Splitt-Speicher (1) angeschlossene pneumatisch wirksame Förderleitung (1.2),
 - ein der Förderleitung (1.2) zugeordnetes Gebläse (1.3) zum Aufwirbeln des Splitts,
 - einen Speicher (2) für ein Straßenbaubindemittel,
 - eine an den Speicher (2) angeschlossene Pumpe (2.2),
 - eine an die Förderleitung (1.2) und die Pumpe (2.2) angeschlossene Verteilereinrichtung (3) zum Durchmischen des Splitts mit dem StraßenbauBindemittel und zum Auftragen des Splitt-Bindemittel-Gemisches auf den zu sanierenden Straßenabschnitt, gekennzeichnet durch
 - einen Speicher (4) für hochfeste und/oder hochreibungsbeständige Fäden,
 - ein an den Speicher (4) angeschlossenes Schneidgerät (4.2) zum Zerschneiden der dem Schneidgerät (4) zugeförderten Fäden, und
 - eine hinter dem Schneidgerät (5) befindliche, pneumatisch wirksame Leitung (4.7) zur Förderung der geschnittenen Fadenabschnitte in die Förderleitung (1.2).
Patent DE-202021003185-U1 (DE)
Title: Herzschrittmacher mit Geräuschelautstärkemesser zur Verbesserung des Herzimpulses in Stresssituationen
IPC: A61N1/36
Filed: 2021-10-12
Abstract: Herzschrittmacher mit Geräuschelautstärkemesser zur Verbesserung des Herzimpulses in Stresssituationen dadurch gekennzeichnet, dass der Herzschrittmacher mit einem Lautstärkemessgerät verbunden ist damit die Lautstärke der Umwelt gemessen werden kann.
Patent DE-202021003455-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für elektronische Bauteile und Abgasnachbehandlungsvorrichtung mit derselben
IPC: H05K7/02
Filed: 2021-11-09
Abstract: Montagevorrichtung für elektronische Bauteile zur Montage einer oder mehrerer elektronischer Bauteile auf einer Seite einer Hochtemperaturwärmequelle, wobei die Montagevorrichtung für elektronische Bauteile umfasst:
 einen Sockel, der an einer Außenfläche der Wärmequelle installiert ist und
 eine Verbindungsfläche umfasst, die von der Außenfläche der Wärmequelle beabstandet ist;
 einen Körper, der eine Plattenform aufweist und mittels des Sockels von der Außenfläche der Wärmequelle beabstandet ist; und
 zumindest eine Halterung, die an einer Außenfläche des Körpers installiert ist und es ermöglicht, dass das elektronische Bauteil von der Außenfläche des Körpers um einen vorgegebenen Abstand beabstandet ist.
Patent DE-202021106138-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Wechseln des Bettlakens bei einem Pflegebett
IPC: A61G7/10
Filed: 2021-11-10
Abstract: Einrichtung zum Wechseln des Bettlakens bei einem Pflegebett (20), umfassend eine Hubvorrichtung (10) zum Anheben eines Patienten in liegender Position, wobei die Hubvorrichtung (10) mindestens eine bei der Anwendung zum Pflegebett (20) hin geneigte und/oder in ihrer Neigung veränderliche Hubschale (12) umfasst, welche durch Ausführung geeigneter Bewegungen und/oder über geeignete Aufnahmemittel den Patienten so aufnehmen kann, dass dieser auf der Hubschale (12) liegt, wobei die Hubvorrichtung (10) verfahrbar ist und vorzugsweise ein auf Rollen (14) gelagertes Fahrgestell (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubschale (12) um eine horizontale Schwenkachse in eine vertikale Nichtgebrauchslage schwenkbar ist, in der sie sich bei vor der Längsseite des Betts stehender Hubvorrichtung (10) parallel zur Längsseite des Pflegebetts (20) erstreckt, wobei sich die horizontale Schwenkachse der Hubschale (12) etwa senkrecht zur Verbindungslinie der vorderen Rolle(n) (14) des Fahrgestells (13) und/oder in Querrichtung zum Pflegebett (20) erstreckt.
Patent DE-202022000643-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Fahrer eines Fahrzeugs
IPC: B60R21/02
Filed: 2022-03-15
Abstract: Rückhaltevorrichtung für einen Fahrer eines Fahrzeugs, wobei die Rückhaltevorrichtung (1) mindestens ein Rückhalteelement (6, 7) aufweist, welches zwischen einer den Fahrer im Fahrzeug haltenden Rückhaltestellung und einer ein Ein- und Aussteigen ermöglichenden Freigabestellung verstellbar ist, wobei dem mindestens einen Rückhalteelement 6, 7 mindestens ein Verriegelungselement (13) zugeordnet ist, welches zwischen einer das mindestens eine Rückhalteelement (6, 7) in der Rückhaltestellung haltenden Verriegelungsstellung und einer dessen Überführung in die Freigabestellung ermöglichenden Entriegelungsstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verriegelungselement (13) mindestens eine um eine Drehachse (16) verdrehbare Handhabe (14) aufweist, welche von Fingern und Daumen mindestens einer Hand des Fahrers umgreifbar ist, und die Drehbewegung (17) in Richtung der Finger oder in Gegenrichtung erfolgt, wobei die Drehbewegung (17) der Handhabe (14) zur Überführung des mindestens einen Verriegelungselements (13) dient.
Patent DE-202022001806-U1 (DE)
Title: Mehrzylinder-Heißgasmotor-Anlage
IPC: F02G1/043
Filed: 2022-08-13
Abstract: Heißgasanlage mit geschlossenem Gaskreislauf und Hubkolbenmotor mit vier Takten zur Umwandlung von thermischer in mechanische Energie, im Wesentlichen bestehend aus einem oder mehreren doppelt wirkenden Arbeitszylindern und gleicher Anzahl Kompressionszylinder, Regenerator/Rekuperator, einer Vorrichtung zur diskontinuierlichen Befüllung der Arbeitszylinder und zur diskontinuierlichen Entleerung der Kompressionszylinder, Rohrleitungen, Heiz- und Kühlvorrichtungen sowie Wärmequelle, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger Wärmeübertrager oder mehrere in Reihe geschaltete Wärmeübertrager als Rekuperator, der von mehreren oder allen Arbeitszylindern und von mehreren oder allen Kompressionszylindern der Anlage gleichzeitig, kontinuierlich und bei gleichbleibenden Temperatur- und Druckverhältnissen, gemeinsam genutzt wird.
Patent DE-202022002412-U1 (DE)
Title: Quirlreinigungsgerät, insbesondere Bausatz zur Selbstmontage
IPC: B08B1/00
Filed: 2022-11-09
Abstract: Einrichtung, die zum Reinigen eines Quirls (Rührers) ausgebildet ist und eine Walzenbürste (F), auch bis zu 3 Walzenbürsten, mit Befestigung (D)aufweist, wobei die Walzenbürste nicht vertikal, senkrecht zum Eimerboden, sondern horizontal eingesetzt wird.