baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016825-U1 (DE)
Title: Wälzmühle
IPC: B02C15/04
Filed: 2009-12-11
Abstract: Wälzmühle, umfassend  – ein Gehäuse,  – einen Mahlteller (1) mit Mahlbahn,  – auf der Mahlbahn abrollende Mahlwalzen (M), wobei die Mahlwalzen (M) im laufenden Betrieb außer Eingriff bringbar sind,  – ein Axiallager für den Mahlteller (1),  – ein Radiallager (3) für den Mahlteller (1)  – und wenigstens zwei Antriebe (A) mit Motor und Getriebe, die den Mahlteller (1) antreiben,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – die Antriebe (A) besitzen differierende Eigenschaften,  – wenigstens eines der Getriebe umfasst eine Turbo-Kupplung (T).
Patent DE-202009016939-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines zusammengesetzten Schraubenschlüssels
IPC: B25B13/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Aufbau eines zusammengesetzten Schraubenschlüssels, aufgebaut aus:  einem Schraubenschlüsselkopf (10) mit einem Einsetzelement (14), wobei dieses Einsetzelement (14) mit einem Halsteil (13) gebildet ist, welches mit einer Kurbel (12) befestigt ist; diese Kurbel (12) auf ihrem oberen Ende mit einem Kopfende (11) gebildet ist; eine Lücke (15) dieses Kopfendes (11) an ihrem hinteren Ende mit einer sechseckigen Vertiefung (151) versehen ist und diese sechseckige Vertiefung (151) in ihrer oberen Hälfte eine U-förmige Seite (152) zur Befestigung aufweist;  einem Handgriff (20) mit einem Schaft (21), der in ein Schaftelement (30) eingesetzt und der an seinem oberen Ende mit einer Rille (22) versehen ist; die Innenwand (23) dieses Schaftes (21) inwendig mit einem federnden Element (24) bestückt ist, mit dem eine Kugel (27) und ein Sicherungsstift (29) befestigt werden; das Schaftelement (30) inwendig mit einem Einrückelement und einem abgeschrägten Abschnitt (31) gebildet ist.
Patent DE-202009017362-U1 (DE)
Title: Falldämpfer für ein Steig- oder Kletterschutzsystem
IPC: A62B35/04
Filed: 2009-12-21
Abstract: Falldämpfer für ein Steig- oder Kletterschutzsystem, mit einem Dämpfungskorpus (5) mit einer benutzerseitigen Befestigungsstelle (6) und einer geräteseitigen Befestigungsstelle (7),  wobei bei Auftreten einer einen unteren Grenzwert überschreitenden Zugkraft zwischen den Befestigungsstellen (6, 7) der Dämpfungskorpus (5) seine Form dauerhaft verändert und dabei den Abstand zwischen den Befestigungsstellen (6, 7), auf einen Maximalwert begrenzt, vergrößert und  wobei dadurch die an der benutzerseitigen Befestigungsstelle (6) wirksame Zugkraft auf einen oberen Grenzwert von vorzugsweise höchstens 6 kN, insbesondere höchstens 4 kN, begrenzt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Dämpfungskorpus (5) als eine plastisch verformbare Einheit aus einem aus Metall bestehenden, die Befestigungsstellen (6, 7) dauerhaft mechanisch miteinander verbindenden durchgehenden Verformungsgrundelement (9) und mindestens einem mit dem Verformungsgrundelement (9) verbundenen Verformungszusatzelement (10) ausgeführt ist,  wobei das Verformungszusatzelement (10) eine andere Verformungscharakteristik als das Verformungsgrundelement (9) aufweist.
Patent DE-202009017380-U1 (DE)
Title: Sicherheitslenker für ein Fahrrad
IPC: B62K21/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Ein Sicherheitslenker fur ein Fahrrad, der folgendes enthalt:–  – einen Rahmen mit einem Steuerrohr;  – einen Gabelschaft, der teilweise in dem Steuerrohr verlauft;  – mindestens ein erstes Befestigungselement, das mit besagtem Rahmen verbunden ist;  – mindestens ein zweites Befestigungselement, das mit besagtem Gabelschaft verbunden ist;  – ein Dampfungselement, das an einem ersten Ende mit dem ersten Befestigungselement und an einem zweiten Ende mit dem zweiten Befestigungselement verbunden ist.
Patent DE-202010000349-U1 (DE)
Title: Verbesserte Digitalradioantenne
IPC: H01Q1/36
Filed: 2010-03-10
Abstract: Verbesserte Digitalradioantenne, bestehend aus:  – einer Grundplatte, die mindestens mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche versehen ist,  – einer Grundantenne, die auf der ersten Oberfläche der Grundplatte angeordnet ist,  – einem Verstärker, der auf der ersten Oberfläche der Grundplatte angeordnet bzw. mit der Grundantenne galvanisch verbunden ist,  – einer Abgleichseinheit, die auf der zweiten Oberfläche der Grundplatte angeordnet bzw. mit der Grundantenne galvanisch verbunden ist,  – einer Frequenzbandmodulation, die auf der zweiten Oberfläche der Grundplatte angeordnet bzw. mit der Abgleichseinheit galvanisch verbunden ist, und  – einer Erdungseinheit, die auf der zweiten Oberfläche der Grundplatte angeordnet bzw. mit der Frequenzbandmodulation galvanisch verbunden ist.
Patent DE-202010003807-U1 (DE)
Title: Verbindung von Unterarmgehstützen
IPC: A61H3/02
Filed: 2010-03-18
Abstract: Verbindung zwischen einem Paar Unterarmgehstützen und/oder Gehstöcken (5) zwecks Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass diese elastisch ist.
Patent DE-202010004070-U1 (DE)
Title: Taschenbutler
IPC: A45C13/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: Metallring (2) in verschiedenen Größen und Formen zur Aufnahme von Neodym-Magneten (1), die an alltäglichen Gegenständen (3) einer Handtasche mit doppelseitigem Klebeband befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallring mindestens so groß ist, dass man ihn gut greifen kann und mindestens so breit ist, dass genügend Gegenstände aufgenommen werden können. Außerdem müssen die Magnete groß genug sein um das Gewicht des Gegenstandes tragen zu können und das Klebeband stark genug um die Magnete am Gegenstand zu halten.
Patent DE-202010005917-U1 (DE)
Title: Verwendung von Batterien als Stromquelle in Handy's statt Akkus z.B. Mikro AAA lr03 1,5v x 3
IPC: H04M19/08
Filed: 2010-04-14
Abstract: Verwendung von batterien statt akkumulatoren Begründung. Batterien haben eine erheblich höere standby-zeit als akkus, die man kurzfristig Wieder aufladen muss. Ausserdem verlieren die akkus sehr bald an leistung ausserdemdient  Eine höere standby-zeit der sicheren erreichbarkeit des telefonteilnehmers.
Patent DE-202010007738-U1 (DE)
Title: Anordnung zur spaltfreien Montage von Karosserie-Anbauelementen
IPC: B60R19/24
Filed: 2010-06-08
Abstract: Anordnung zur spaltfreien Montage von Karosserie-Anbauelementen (1, 2) eines Fahrzeuges mit, • einem ersten Anbauelement (1) aufweisend mindestens eine Ausnehmung (3), insbesondere ein Langloch (3), zur Aufnahme eines Justierelements (4), • einem Justierelement (4), wobei das Justierelement (4) und die Ausnehmung (3) so aufeinander abgestimmt sind, dass eine Relativbeweglichkeit der Ausnehmung (3) bezüglich des Justierelements (4) in eine vordefinierte Richtung gegeben ist, • wobei das Justierelement (4) mittels einer Befestigungsaufnahme (5) und/oder eines Befestigungsmittels (5a, 5b) an der Karosserie (6) des Fahrzeugs festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Justierelement (4) ein Vorspannelement (7) aufweist, über welches das Justierelement (4) kraftübertragend mit dem ersten Anbauelement (1) verbindbar ist, so dass bei der Festlegung des Justierelements (4) an der Karosserie (6) des Fahrzeuges das erste Anbauelement (1) unter einer Vorspannung und zumindest im Wesentlichen spaltfrei gegenüber einem angrenzenden zweiten Anbauelement (2) halterbar ist.
Patent DE-202010009904-U1 (DE)
Title: Messtechnische Anordnung zur Bestimmung der Gleislage und/oder Änderung der Gleisgeometrie (Deformation)
IPC: B61L23/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Messtechnische Anordnung zur Bestimmung der Gleislage und/oder Änderung der Gleisgeometrie während und/oder nach einer Überfahrt eines Überwachungsbereichs eines Schienen-Fahrwegs (1) mit einem Schienenfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Überwachungsbereich wenigstens eine mit den Schienen (2) des Schienen-Fahrwegs (1) in mechanischer Wirkverbindung stehende Hohlschwelle (3) angeordnet ist, in der ein frei tragendes Peilelement (25) angeordnet ist, welches mit einem in den tieferen Untergrund ragenden Verankerungselement (19) verbunden ist, wobei in der Hohlschwelle (3) Sensorelemente (22, 22a) angeordnet sind, die bei einer Lage- oder Geometrieänderung des Schienen-Fahrwegs (1) durch Wechselwirkung mit den Peilelementen (25) ein entsprechendes Messsignal liefern.
Patent DE-202010010329-U1 (DE)
Title: Profil für eine Steuerstange für Schiebefenster und -türen
IPC: E05F11/08
Filed: 2010-07-17
Abstract: Profil für eine Steuerstange zum Ansteuern von Funktionselementen in Beschlägen für Schiebefenster und -türen, wobei die Steuerung der Funktionselemente durch eine Drehbewegung der Steuerstange und ihre Längsachse und die Übertragung dieser Drehbewegung und -kraft auf die Funktionselemente erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil der Steuerstange aus einem Mehreck mit abgerundeten Ecken besteht, wobei gerade Seitenflächen des Mehrecks und abgerundete Ecken vorhanden sind.
Patent DE-202010011574-U1 (DE)
Title: Bohrer mit Skala und Bohrerhülse
IPC: B23B49/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Bohrer mit Skala und Bohrerhülse, dadurch gekennzeichnet, dass mittels optischer Markierungen am Bohrer bestimmte Bohrtiefen angezeigt werden.
Patent DE-202011000283-U1 (DE)
Title: Regler und Einstellrad für einen Regler
IPC: G05G1/08
Filed: 2011-02-08
Abstract: Regler (2) aufweisend ein Einstellrad (8) das in einem Gehäuse (4) des Reglers (2) um eine Achse (A D ) drehbar gelagert ist, wobei das Einstellrad (8) einen ersten Ring (20) mit einer Rasterung auf dem Umfang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellrad (8) einen zweiten Ring (22) mit einer Rasterung auf dem Umfang aufweist, wobei der erste Ring (20) mit einem ersten gefederten Rastelement (33) in Rasteingriff steht, und der zweite Ring (22) mit einem zweiten gefederten Rastelement (34) in Rasteingriff steht, und wobei die Rasterung des ersten Rings (20) und die Rasterung des zweiten Rings (22) phasenverschoben angeordnet sind, insbesondere gegenphasig verlaufen.
Patent DE-202011001485-U1 (DE)
Title: Sportgerät für Ballsportart
IPC: A63B63/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Sportgerät für Ballsportart dadurch gekennzeichnet, dass die Dachfläche (1) wellenartig-Ziegelüberlappend (2) wie bei einem Haus konstruiert ist.
Patent DE-202011003454-U1 (DE)
Title: Zahnärztliche Absaugkanüle
IPC: A61C17/08
Filed: 2011-03-02
Abstract: Absaugkanüle (20, 30, 40), geeignet für den Einsatz im zahnmedizinischen Bereich, aufweisend ein Rohrstück (21, 31, 41) und mindestens eine erste Saugspitze (22, 32, 44), wobei die mindestens eine erste Saugspitze (22, 32, 44) an einem Ende des Rohrstücks (21, 31, 41) aufsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass dass der Sitz der mindestens einen ersten Saugspitze (22, 32, 44) an dem Ende des Rohrstücks (21, 31, 41) verdrehbar und/oder verschiebbar ausgeführt ist, wobei die mindestens eine erste Saugspitze (22, 32, 44) neben der Saugöffnung (29, 34, 47) mindestens eine weitere Öffnung (24, 35a, 35b, 35c, 42, 49a, 49b, 49c) aufweist, welche durch Verdrehen und/oder Verschieben der mindestens einen ersten Saugspitze (22, 32, 44) freilegbar ist.
Patent DE-202011005485-U1 (DE)
Title: Befestigung für Motorlager
IPC: H02K5/15
Filed: 2011-04-20
Abstract: Befestigung für Motorlager, die zur Befestigung eines Motors (100) dient, umfassend mindestens einen Oberdeckel (110), der eine Seitenwand (160) und eine Stirnwand (170) aufweust, die einen Aufnahmeraum für die obere Hälfte des Motors (100) bilden, wobei die Stirnwand (170) des Oberdeckels (110) in der Mitte ein Durchgangsloch (120) für die Motorwelle (101) besitzt, wobei um das Durchgangsloch (120) für die Motorwelle (101) der Stirnwand (170) des Oberdeckels (110) eine Ringnut (140) vorgesehen ist, um die Schwingung beim Drehen des Motors (100) zu dämpfen oder verringern, und einen Unterdeckel (111), der eine Seitenwand (161) und eine Stirnwand (171) aufweist, die einen Aufnahmeraum für die untere Hälfte des Motors (100) bilden, wobei die Stirnwand (171) des Unterdeckels (111) in der Mitte ein Durchgangsloch (121) für die Motorwelle (101) besitzt, um das Durchgangsloch (121) für die Motorwelle (101) der Stirnwand (171) des Unterdeckels (111) eine Ringnut (141) vorgesehen ist, um die...
Patent DE-202011050589-U1 (DE)
Title: Schale für Spieße
IPC: B65D1/26
Filed: 2011-06-30
Abstract: Verpackungsschale (1) für Spieße (9), insbesondere Fleischspieße, mit einem Boden (2) und mit einer sich vom Rand des Bodens (2) nach oben erstreckenden, umlaufenden Seitenwand (3. 3'), die an zwei gegenüberliegenden Bereichen einen unteren Seitenwandabschnitt (3) besitzt, der an seinem oberen Rand in einen ersten (5) bzw. einen zweiten (6) Plateaubereich übergeht, wobei sich die beiden Plateaubereiche (5, 6) nach außen erstrecken und an ihrem Rand wieder in einen sich nach oben erstreckende, oberen Seitenwandabschnitt 3' übergehen, in beiden Plateaubereichen (5, 6) mindestens eine nach oben hin offene Rinne (7, 8) ausgebildet ist, deren Längsachse (10) zum gegenüberliegenden Plateaubereich (5, 6) hin zeigt und die axial dorthin offen ist, und einer Rinne (7) im ersten Plateaubereich (5) eine Rinne (8) im zweiten Plateaubereich (6) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Querschnittsform der Rinnen (7, 8) in dem dem Boden (26) der Rinne (7, 8)...
Patent DE-202011101138-U1 (DE)
Title: Skihelm mit versenkbarem Visier
IPC: A42B3/22
Filed: 2011-05-25
Abstract: Skihelm mit versenkbarem Visier, welcher eine Hauptkappe und ein Visier umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Hauptkappe an der Vorderseite eine geringere Stärke aufweist, die eine Aussparung bildet; wobei die genannte Aussparung eine Form aufweist, die im wesentlichen der des genannten Visiers ähnelt; eine obere Kappe, die an der genannten Hauptkappe befestigt ist, um die genannte Aussparung abzudecken; Elemente zur Bewegung des genannten Visiers, welche sich in der Mitte über der genannten oberen Kappe befinden, um das genannte Visier von einer ersten inneren und unterhalb der genannten oberen Kappe befindlichen Stellung in eine zweite externe Stellung zu verschieben, wobei jeweils eine Vielzahl von Zwischenstellungen passiert wird.
Patent DE-202011103076-U1 (DE)
Title: Effizient und dynamischer Drehantrieb
IPC: F03G7/00
Filed: 2011-07-09
Abstract: Effizienter und dynamischer Drehantrieb sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form aus leichtem Metall, Aluminium, Kunststoff, Holz oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehantrieb eingesetzt wird, um andere Arbeitsgeräte zu betreiben bzw. für elektrische Drehstromgeneratoren um Strom erzeugen zu können.
Patent DE-202011107593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Solelösung
IPC: B01F1/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung einer Solelösung (2) aus Salzschüttgut (3) mit einem, vorzugsweise trichterförmigen, Lösebehälter (4) für das Salzschüttgut (3) mit mindestens einer im Lösebehälter (4) angeordneten Überlaufkante (5) für die Solelösung (2), mit einem Soletank (6) für die hergestellte Solelösung (2), mit mindestens einer in den Lösebehälter (4) mündenden Leitung (7) zur Zuführung von Lösewasser und mit mindestens einem im unteren Bereich des Lösebehälters (4) angeordneten Ablauf (8) für nicht lösbare Reststoffe (9) des Salzschüttgutes (3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine mit dem Ablauf (8) verbundene Förderschnecke (10) so angeordnet ist, dass ein dem Ablauf (8) abgewandten Förderschneckenende (11) über dem Höhenniveau der Überlaufkante (5) liegt.
Patent DE-202011109975-U1 (DE)
Title: Fahrzeugschranke
IPC: E01F13/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Fahrzeugschranke (1) mit einer Schrankensäule (2) umfassend einen Schrankenkopf (3), einem Schrankenbaum (4) und einem Antrieb zum Verschwenken des Schrankenbaumes (4) zwischen der Sperr- und der Offenposition, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrankenbaum (4) an dem der Schrankensäule (2) zugewandten Ende mit einer Schrankenkopfscheibe (5) drehfest verbunden ist, welche im Bereich des Schrankenkopfs (3) der Schrankensäule (2) mit der Schrankenbaumwelle (12) direkt oder über ein Getriebe drehfest verbunden ist, wobei das der Schrankensäule (2) zugewandte Ende des Schrankenbaumes (4) in einer Aufnahme (6) der Schrankenkopfscheibe (5) formschlüssig aufgenommen ist und der Schrankenbaum (6) in Richtung parallel zur Schwenkachse des Schrankenbaumes (4) mit der Schrankenkopfscheibe (5) mittels kraftschlüssiger Verbindungselemente (11) mit Abbruchfunktion verbunden ist, so dass eine Sollbruchstelle realisiert wird, welche in die Verbindungselemente (11) zwischen der Schrankenkopfscheibe (5) und dem Schrankenbaum (4) integriert ist.
Patent DE-202011111141-U1 (DE)
Title: System zum Starten einer Antivirus-Anwendung während einer Computer-Ruhezeit
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: System (5, 101) zum Starten einer Antivirus-Anwendung (201), wobei das System umfasst:
 einen Speicher (20) zum Speichern einer Antivirus-Anwendung (201) und einen zugeordneten Software-Agenten (202);
 einen Prozessor (15) zum Ausführen einer oder mehrerer Antivirus-Anwendungsaufgaben; und
 eine oder mehrere Benutzererfassungseinrichtungen (203), die funktional mit dem Prozessor (15) verbunden sind,
 wobei der Prozessor (15) konfiguriert ist zum:
 Aktivieren des Software-Agenten (202), der der Antivirus-Anwendung (201) zugeordnet ist;
 Identifizieren einer oder mehrerer Benutzererfassungseinrichtungen (203) zum Erfassen von Benutzeraktivitäten in dem Computersystem (101);
 Sammeln gegenwärtiger Benutzeraktivitätsinformationen von der einen oder den mehreren identifizierten Benutzererfassungseinrichtungen (203) über die gegenwärtige Benutzeraktivität in dem Computersystem (101);
 Bestimmen, ob das System (5, 101) in einem Ruhezeitmodus ist, auf der Grundlage der gesammelten Informationen;
 Starten einer oder mehrerer Antivirus-Anwendungsaufgaben, wenn das System (5, 101) im Ruhezeitmodus ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor weiterhin konfiguriert ist zum:
 Fortführen des Sammelns von Informationen von der einen oder den mehreren Benutzererfassungseinrichtungen (203) während einer Ausführung einer oder mehrerer Aufgaben der Antivirus-Anwendung (201);
 Bestimmen, ob das System (5, 101) nicht mehr im Ruhezeitmodus ist;
 wenn das System (5, 101) nicht mehr im Ruhezeitmodus ist, temporäres Aussetzen einer Ausführung nur einer oder mehrerer der ressourcenintensivsten Aufgaben der Antivirus-Anwendung (201), die am stärksten mit den erfassten Benutzeraktivitäten interferieren; und 
 wenn das System (5, 101) nicht mehr im Ruhezeitmodus ist, Fortführen des Ausführens einer oder mehrerer Aufgaben der Antivirus-Anwendung (201), die nicht mit den erfassten Benutzeraktivitäten interferieren.
Patent DE-202012000945-U1 (DE)
Title: Testbesteck und Testreagenz zum Nachweis von Fibrinmonomeren
IPC: G01N33/68
Filed: 2012-01-30
Abstract: Testbesteck (100), das zum Nachweis von Fibrinmonomeren in einem biologischen Plasma (1) eingerichtet ist, umfassend: – mindestens ein Prüf-Gefäß (10), das als Prüfsubstanz (11) Netropsin enthält, dadurch gekennzeichnet, dass – das Netropsin im Prüf-Gefäß (10) in einem durch Lufttrocknung gebildeten Zustand vorliegt.
Patent DE-202012001923-U1 (DE)
Title: Kühlende/wärmende Mütze für den Kopf
IPC: A41D13/12
Filed: 2012-02-23
Abstract: Temperier-Mütze dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem dreiteiligen Mützenstoffzuschnitt mit Innentaschen besteht (1, 2, 3), in die Kühl/Hotpacks oder andere Temperierspeichermedien eingelegt und herausgenommen werden können. Auch könnten Kräuter oder in Öl getränkte Stoffe in die Innentaschen gelegt werden. Die Mütze ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch Bänder (11, 12) auf dem Kopf gehalten wird, die sich im Nacken binden lassen, sofern sich die Mütze auf dem Kopf befindet.
Patent DE-202012004325-U1 (DE)
Title: Nageleintreibgerät
IPC: B25C1/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Nageleintreibgerät, umfassend einen Eintreibstößel mit einer Antriebseinheit und eine Zuführmechanik für einen in einer Transportrichtung (T) transportierbaren Nagelstreifen (3), wobei der Nagelstreifen (3) ein Nagel (6) haltendes Aufnahmeband (5) erster Art mit einer entlang der Eintreibrichtung (E) der Nägel (6) gemessenen ersten Breite umfasst, und wobei im Betrieb ein Führungsglied (8) und/oder ein Transportglied (10) der Zuführmechanik auf das Aufnahmeband (5) einwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsglied (8) und/oder Transportglied (10) zudem zur betriebsgemäßen Einwirkung auf einen Nagelstreifen (3) mit einem Aufnahmeband (5) zweiter Art ausgeformt ist, wobei eine Breite des Aufnahmebandes (5) zweiter Art eine zweite definierte Breite aufweist, die von der ersten Breite verschieden ist, wobei im Betrieb die Oberkanten der Aufnahmebänder (5) erster Art und zweiter Art bezogen auf die Eintreibrichtung (E) in der Zuführmechanik unterschiedlich positioniert sind.
Patent DE-202012004328-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme elektrischer Komponenten
IPC: H02M1/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme elektrischer Komponenten, insbesondere zur Aufnahme eines Wechselrichters, mit einem gegossenen Gehäusekörper (10), dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Wandabschnitt (12) des Gehäusekörpers (10) wenigstens eine Kühlrippe (14) aus einem stranggepressten Profil angebracht ist.
Patent DE-202012006657-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzindikator
IPC: A61K8/35
Filed: 2012-07-10
Abstract: Sonnenschutzindikator, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er einen photochemischen Farbstoff enthält.
Patent DE-202012006784-U1 (DE)
Title: LED-Ansteuerung mit Spartransformator
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-07-13
Abstract: LED-Ansteuerung mit Spartransformator dadurch gekennzeichnet, dass das wesentliche Bauteil einer über das Netz gespeisten Ansteuerungsschaltung für sowohl Hochvolt-LEDs als auch in Reihe geschaltete Standard-LEDs ein Spartransformators ist.
Patent DE-202012007963-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für ein Regal, insbesondere eine Regalbauwand
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Baukastensystem für ein Regal, insbesondere eine Regalbauwand, aufweisend ein Korpusmodul in dessen Innerem ein durch eine Innenwandung des Korpusmodules in seinem Querschnitt begrenztes Staufach gebildet ist, wobei ein Regalkorpus durch einen Verbund von wenigstens zwei mittels ihrer jeweiligen Außenwandung zueinander direkt benachbart angeordneten Korpusmodulen erstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwandungen 20, 20' der direkt benachbart zueinander angeordneten Korpusmodule 6, 6' unter Beibehaltung des Querschnitts 12 des Staufachs 14 wenigstens abschnittsweise derart eingerichtet und ausgebildet sind, dass direkt benachbart zueinander angeordnete Korpusmodule 6, 6' durch verbindungsmittelfreien Formschluss miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202012011128-U1 (DE)
Title: Bonbon oder Kaugummi zur Lippenpflege und/oder -regeneration
IPC: A23G3/48
Filed: 2012-11-20
Abstract: Bonbon oder Kaugummi zur Lippenpflege und/oder -regeneration, dass eine pflanzliche und/oder chemische Substanz zur Lippenpflege und/oder -regeneration enthält, dadurch gekennzeichnet, dass durch orale Einnahme und/oder Lutschen und/oder Kauen, die vollständige oder teilweise Auflösung im Mundraum, die Freisetzung der wirkstoffhaltigen Substanz und die Lippenpflege und/oder -regeneration erreicht werden.
Patent DE-202012013310-U1 (DE)
Title: Videoendoskop mit einem 3-Achsen Beschleunigungssensor
IPC: A61B1/227
Filed: 2012-05-16
Abstract: Videoendoskop (1) mit einem Linsensystem (2) und einem Lichtleiter (7) einem Videochip (3) einer LED (6) und einem Beschleunigungssensor (5).