baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3225763-C2 (DE)
Title: Seilangetriebene Transportbahn
IPC: B61B9/00
Filed: 1982-07-09
Granted: 1986-10-02
Abstract: Um bei einem Seilriß oder bei einer unzulässigen Seildehnung des Zugseils (8, 9) einer im untertägigen Grubenbetrieb eingesetzten seilangetriebenen Transportbahn das am Bremswagen dieser Transportbahn vorgesehene Notbremssystem zu aktivieren, ist am Zugseil (8, 9) ein sich über dessen gesamte Länge erstreckender elektrischer Leiter (15, 16) vorgesehen und mit dem elektrischen Stromkreis (18) einer elektro-hydraulischen Überwachungseinrichtung (11) verbunden. Solange der Stromkreis (18) geschlossen ist, stehen die Bremszylinder (31) des Bremssystems unter Hydraulikdruck und die Bremsen sind in der Bereitschaftsstellung. Hierfür ist ein elektrisch verstellbares 3/2-Wegeventil (23) vorgesehen. Bricht der Stromkreis (18) durch Seilriß oder unzulässige Seildehnung zusammen, wird das 3/2-Wegeventil (23) verstellt und die Zuführung des Hydraulikfluids zu den Bremszylindern (31) unterbrochen. Die Bremsen fallen durch die Rückstellkraft mechanischer Bremsfedern (39) ein.
Patent DE-3228725-C2 (DE)
Title: Längenverstellbarer Brillenbügel
IPC: G02C5/20
Filed: 1982-07-31
Granted: 1985-03-07
Abstract: Ein längenverstellbarer Brillenbügel besteht aus einem scharnierfesten Vorderteil (1) und einem darin verschiebbaren Kopfanlageteil (9). Der Kopfanlageteil (9) ist in einer U-förmigen Ausnehmung des Vorderteils (1) geführt und durchsetzt mit seiner Befestigungsschraube eine im Vorderteil (1) eingebrachte Längsnut (8). Die Schraube (12) ist mit dem scharnierseitigen Ende (32) des Kopfanlageteils (9) verbindbar, während das scharnierferne Rückende (6) des Vorderteils (1) mit einem Haltesteg (18) versehen ist, der von der Außenseite her das Kopfanlageteil (9) beaufschlagt. Die seitliche Führung des Kopfanlageteils (9) ist daher durch die U-Schenkel (9) sowie durch die Schraube (12) und den Hal te steg (18) des Vorderteils (1) bewirkt.
Patent DE-3235302-C2 (DE)
Title: Baukasten zum Zusammenstellen von Lasthebe- und/oder Verzurranordnungen
IPC: F16G11/00
Filed: 1982-09-21
Granted: 1989-03-16
Abstract: Bei einem Baukasten aus Gurten (1) und mit diesen verbindbaren Bauteilen (3) finden Kupplungsglieder (2) Verwendung, die eine Zuordnung von Gurten (1) und Bauteilen (3) gleicher Tragfähigkeit ermöglichen. Die Kupplungsglieder (2) haben einen einfachen Aufbau und lassen sich schnell und leicht mit den jeweiligen Bauteilen (3) verbinden.
Patent DE-3243365-C2 (DE)
Title: Quetscharmatur für Schläuche für unter Druck stehende Fluide
IPC: F16L33/20
Filed: 1982-11-24
Granted: 1985-08-29
Abstract: Eine Quetscharmatur, insbes. für mit einer Bewehrung (5) versehene Schläuche (3) für unter Druck und Temperatur stehende Fluide besitzt einen Nippel (1), in dessen der Seele (4) des Schlauches (3) zugekehrter Oberfläche eine Mehrzahl von axial verteilt angeordneten Nuten (9, 10, 11, 12) vorgesehen sind, und eine den Schlauch (3) umfassende Quetschhülse (2). Um die Dichtheit der aufgequetschten Armatur auf das Ende des Schlauches (3) auch bei und nach wechselnden Temperaturen zur erhalten, besitzen die Nuten (9, 10, 11, 12) des Nippels (1) unterschiedliche Tiefen, wobei zwischen benachbarten Nuten, z. B. (9 u. 10) Stege (13) vorgesehen sind. Die Nut (10), die die größte Tiefe aufweist, ist etwa im Mittelbereich der axialen Verteilung der Nuten (9, 10, 11, 12) angeordnet.
Patent DE-3243549-C2 (DE)
Title: Regelvorrichtung für die volldigitalisierte Drehzahlreglung einer Nähmaschine bzw. eines Nähautomaten
IPC: H02P29/00
Filed: 1982-11-25
Granted: 1986-05-07
Abstract: Es wird eine Regelvorrichtung beschrieben, die aus einem Mikrocomputer (1) und zwei Bausteinen (2, 6) besteht, die zwecks Datentransfer über einen Steuerbus (3) und einen Datenbus (4) mit dem Mikrocomputer (1) verbunden sind. Der aus den Zählern (Z1, Z2) bestehende Baustein (2) arbeitet nur bei der Istwertmessung, der aus dem Bit-Raten-Generator (Z3) und dem programmier- und retriggerbaren, monostabilen Multivibrator (Z4) bestehende Baustein (6) arbeitet nur bei der Bildung der Stellgröße mit dem Mikrocomputer (1) zusammen. Beim Soll-Ist-Vergleich wird die Regelabweichung aus binären, den Kehrwerten der Soll- und Istdrehzahl entsprechenden Größen gebildet. Erfindungsgemäß wird für jeden Sollwert ein Datenblock mit individuellen Parametern für die Berechnung des Tastverhältnisses der Rechteck-Spannung Uk im Programmspeicher abgelegt. Die vom Multivibrator (Z4) gebildete Rechteck-Spannung Uk ist die Stellgröße. Sie wird direkt auf den Treiber (7) der Kupplung (8) des Elektromotors gegeben.  In einem weiteren Anwendungsfall der besagten Regelvorrichtung kann Uk direkt an einen Gleichstrommotor gelegt werden.
Patent DE-3325977-C2 (DE)
Title: Geprägter, mit Dekor versehener Flächenbelag sowie Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: B29C33/00
Filed: 1983-07-19
Granted: 1986-01-02
Abstract: Der spannungsfreie, geprägte, mit Dekor versehene Flächenbelag wird als Fußboden- oder Wandfliese verwendet und dadurch hergestellt, daß ein mit Dekor versehener Harzfilm auf einem Freigabeträger angeordnet wird, wobei die Dekorfläche der Folie vom Träger wegweist. Auf einem Freigabeträger wird ein vorgeformtes, verstärktes, poröses, thermoplastisches Basismaterial geringer Dichte angeordnet, das hohle, nicht thermoplastische Teilchen einschließen kann. Die Dekorfläche der Folie wird mit der Oberseite des Basismaterials kombiniert. Die Folie wird nach dem Entfernen des Freigabeträgers perforiert. Der Körper wird hochfrequenter elektrischer Energie und einem Druck in einer Flachbettpresse ausgesetzt, die eine gekühlte Prägeplatte und eine gekühlte Stützplatte aufweist, um so den Körper zu prägen, die Harze zu schmelzen und die Folie im wesentlichen undurchlässig zu machen. Die Folie kann dann in Deckung mit dem Dekor formbeschnitten werden, während sie sich auf dem Freigabeträger befindet, ohne daß dieser geschnitten wird, und zwar vor der Laminierung der Folie auf in gleicher Weise zugeschnittenen und geformten Stücken des Basismaterials. Das Basismaterial und die Dekorfolie darauf können auch gleichzeitig in Deckung mit dem Dekor geschnitten werden, nachdem die Freigabeträger entfernt sind. Auf die Rückseite des Produkts können eine Klebstoffbeschichtung und ein Freigabepapier aufgebracht werden, um die Installierung auf einer Fläche nach Entfernen des ...
Patent DE-3326943-C2 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
IPC: G11C7/18
Filed: 1983-07-26
Granted: 1986-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiteranordnung mit einem auf einem Halbleiter-Chip (12) ausgebildeten Feldabschnitt (14). Auf dem Chip (12) ist außerdem zusammen mit dem Feldabschnitt (14) ein Speicherteil (10) ausgebildet. Der Speicherteil (10) umfaßt einen Dekodierer (22) zur Lieferung eines Adressensignals, Speicherblöcke (20A-20D), deren Speicherplätze gemeinsam durch dasselbe Adressensignal vom Dekodierer (22) bezeichnet werden, eine Wählersteuerschaltung (23) zur Erzeugung einer mindestens einen der Speicherblöcke (20A-20D) bezeichnenden Steuerdateneinheit und einen Wähler (24) zum Wählen des bezeichneten Blocks und zum Durchlassen der Eingabe/Ausgabedaten zum und vom gewählten Block nach Maßgabe der Steuerdateneinheit von der Wählersteuerschaltung (23).
Patent DE-3330141-C2 (DE)
Title: Ventilsteuerung für Brennkraftmaschinen
IPC: F01M9/10
Filed: 1983-08-20
Granted: 1986-04-03
Abstract: Die Ventilsteuerung ist mit einer Nockenwelle versehen, deren Nocken über Schlepphebel mit den Ventilen zusammenwirken und in der sich ein axial verlaufender Schmiermittelkanal mit etwa radial verlaufenden und in den Kanal einmündenden Schmiermittelbohrungen befindet. Um eine bessere Schmierung der Gleitflächen zu erreichen, werden die Schmiermittelbohrungen im Bereich der Steuernasen der Nocken vorgesehen und in die Gleitflächen der Schlepphebel Schmiernuten oder Schmiertaschen eingearbeitet. Es können auch pro Nocken zwei kalibrierte Schmiermittelbohrungen angeordnet sein, von denen sich eine auf der Anlauframpe und die andere auf der Ablauframpe der Steuernase des Nockens befindet.
Patent DE-3344901-C2 (DE)
IPC: G01L1/26
Filed: 1983-12-12
Granted: 1993-07-15
Abstract: The force measuring device comprises two plates arranged essentially parallel to each other and having therein between an elastomeric material into which a pressure sensor is embedded.
Patent DE-3404813-C2 (DE)
IPC: E04F11/16
Filed: 1984-02-10
Granted: 1986-06-05
Abstract: A nose edge of a step of a stairway is to be marked by a lighted strip which can be seen by a person going upstairs and by a person going downstairs. This is to be accomplished by a nosing bar assembly which comprises a single illuminating device and in which transparent covering means for such illuminating device are not liable to be strongly damaged or soiled. For this purpose covering for the illuminating device is so arranged below the level of the tread surface of the step that points of the surface of the covering means can be seen from a space which is disposed above the tread surface of the step and which in the downstairs direction is defined by a vertical plane which contains the front boundary line of the tread surface.
Patent DE-3438915-C2 (DE)
Title: Lünette
IPC: B23Q1/76
Filed: 1984-10-24
Granted: 1986-10-02
Abstract: Lünette mit einem geradlinig verschiebbaren ersten Haltearm und zwei zu beiden Seiten des letzteren angeordneten zweiten, schwenkbaren Haltearme, welch letztere über jeweils ein Zahnradgetriebe mit dem als Zahnstange ausgebildeten verschiebbaren Haltearm gekoppelt sind, wobei zur Verminderung der Anforderungen an die Fertigungsgenauigkeit an den inneren Enden der schwenkbaren Haltearme Zahnsegmente vorgesehen sind, welche mit jeweils einem justierbaren Zahnrad kämmen, das nach der Justierung der Lünette mit einem zu ihm konzentrischen und mit der Zahnstange kämmenden zweiten Zahnrad drehfest verbunden wird.
Patent DE-3448137-C2 (DE)
Title: Stove with convection casing (jacket)
IPC: F24B1/02
Filed: 1984-11-16
Granted: 1987-06-04
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-4143526-C2 (DE)
Title: Single-image video camera recording method
Inventor: SATO YOSHIAKI
IPC: G11B27/029
Filed: 1991-11-14
Granted: 1996-05-09
Abstract: On triggering the image taking, video signals are scanned and recorded on a suitable medium (12). The audio signals are recorded on the medium during a preset time period. The single-image video camera has an AV recording mode, in which video and audio signals are recorded in a mutually suitable way. On triggering the video taking, the video signals are recorded prior to the audio signals in the AV recording mode. Pref. during reception of the audio signals, in the AV mode, it is terminated during triggering of the video signal reception. Then the video signals are recorded.
Patent DE-4218744-C2 (DE)
Inventor: TILSTAM ULF DR
IPC: A61K51/00
Filed: 1992-06-04
Granted: 1997-11-06
Abstract: A process for the production of N- beta -hydroxyalkyl-tri-N-carboxyalkyl-1,4,7,10-tetraazacyclododecane and N- beta -hydroxyalkyl-tri-N-carboxyalkyl-1,4,8,11-tetraazacyclotetradecane derivatives and their metal complexes is described.
Patent DE-4305967-C2 (DE)
Inventor: KRESS WILLY
IPC: B23B45/00
Filed: 1993-02-26
Granted: 1997-03-06
Abstract: In a control device for electric tools, in particular for electric hand tools such as (one-speed or multi-speed) hand drills, drilling and percussion hammers, screwdrivers and the like, it is proposed, to arrest the tool spindle (lock function) by positive engagement, to arrange on the tool housing an arresting slide (20) which is accessible for manual actuation and drives an axial member (21), which arrests the spindle, for positive engagement in a part (13) which rotates in a manner fixed in terms of rotation with the tool spindle, the axial member being guided rearwards into the electric control region (17) for the drive motor and releasing the displacement movement of the arresting slide only when the electric motor is dead. <IMAGE>
Patent DE-4345438-C2 (DE)
Title: Ear piercing earring cartridge
Inventor: MANN SAMUEL J
IPC: A44C7/00
Filed: 1993-11-12
Granted: 1999-12-16
Abstract: The assembly comprises a first and second ear piercing earring both releasably supported by a retaining sub-assembly. There are first and second clutches and a clutch retainer sub-assembly integrally formed with the ear piercing earring retaining sub-assembly for releasably supporting both of the clutches. A floor can be disposed between the ear piercing earring sub-assembly and clutch sub-assembly, forming a saddle region. A clamp is movable from a first position to a second position for clamping an earlobe, disposed within the saddle region, against the clutch retaining sub-assembly when the clamp is in the second position.
Patent NL-1003596-C2 (NL)
Inventor: SCHOONEN ADELBERT JOZEF MARTIN
IPC: A61J7/00
Filed: 1996-07-15
Granted: 1997-05-27
Abstract: Automatic drug dispenser for automatically dispensing at least one prepacked drug. The dispenser comprises at least one cartridge which, in use, is filled with prepacked drugs, wherein the drugs are each provided with a drug identification code and the cartridge with a cartridge identification code. There are further provided conveying means for selecting a prepacked drug from the cartridge and for subsequently conveying the selected drug from the cartridge. By means of detecting means, the drug identification code of a selected drug and a cartridge identification code of the at least one cartridge are detected and fed to a control unit for further processing.
Patent NL-1008814-C2 (NL)
Title: Child-proof catch for cupboard door or drawer
Inventor: SCHILT PIET
IPC: E05C19/06
Filed: 1998-04-06
Granted: 1999-10-07
Abstract: The catch (4) has two parts.  The part fixed to the base (1) of the cupboard or drawer is a pillar (15), protruding from a flange.  The flange is fixed to the base.  The other part also has a flange (5), which is fixed to the door (3) or inside the  front of the drawer.  The body (6) of the catch tapers (7) and is bent (10) to the flexible part (8).  The flexible part has a recess (11) which catches on the pillar (15).  Pressure on the finger plate releases the catch.
Patent NL-1010236-C2 (NL)
Title: Automatic telephone dialing system which allows user to browse sequence of names which are spoken via loudspeaker and press button when required one is announced
Inventor: SCHMIDT JOHN RICHARD
IPC: G06F3/0362
Filed: 1998-10-02
Granted: 2000-04-04
Abstract: The user turns the outer ring (2) to browse a list of names, which are announced via a loudspeaker (4). When the required name has been announced, the user presses the central button (3) to activate the number dialing system (9). The name and number data are held in an electronic database (7). The data is converted to audio speech signals by a special converter circuit (8).
Patent NL-1018055-C2 (NL)
Title: Gas burner lighter device, has lighter operated by orientation or movement sensitive device, preferably tilt switch
Inventor: WIKKERS JEROEN HENRICUS JACOBU
IPC: F23Q7/14
Filed: 2001-05-11
Granted: 2002-11-12
Abstract: The lighter (2) is operated using a device (8) which is designed to activate it, depending on the lighter orientation or movement.
Patent NL-1022880-C2 (NL)
Inventor: GROOTHERDER BEREND DERK
IPC: B41F17/30
Filed: 2003-03-10
Granted: 2004-09-22
Abstract: Stamp (1) for arranging an imprint with ink on a convex surface, for instance the surface of an egg, comprising a holder (2) for a membrane (3) of a flexible material which is to be brought into contact with the convex surface and which is provided with a part (4) permeable to the ink and corresponding to the imprint, in addition to means for guiding ink from a reservoir to the permeable part. <IMAGE>
Patent NL-1034376-C2 (NL)
Title: Cold and hot water installation for use in building e.g. house, has measuring device including measuring tube connected between pipes, and control device controlling pressure in pipes as function of pressure in one direction
Inventor: OVERBEEK SEBASTIANUS MARTINUS
IPC: F24D17/00
Filed: 2007-09-12
Granted: 2009-03-16
Abstract: The installation has a pipe (1) for supply of cold tap water, and another pipe (2) for supply of hot water. A measuring device (3) measures the pressure in one of the pipes, where the measuring device includes a measuring tube connected between the pipes, and a pressure transmissive membrane (5) provided between the pipes. A control device (10) controls the pressure in the other of the pipes as a function of pressure in one direction. Independent claims are also included for the following: (1) a method for installing pipelines for supply of cold and hot water (2) a method for controlling supply of cold and hot water.
Patent NL-1035288-C2 (NL)
Title: Boiler for preparation of hot water in home, has bypass channel formed between inlet and outlet of heat exchanger, where heat is supplied to liquid medium such as water, through bypass channel
Inventor: BEUMER HANS
IPC: F24H8/00
Filed: 2008-04-14
Granted: 2009-10-15
Abstract: The boiler (1) has a burner in a combustion chamber for burning a fuel such as oil or gas, and a heat exchanger for exchanging heat between the combustion gases and a liquid medium such as water, where the heat exchanger includes an inlet and an outlet for the liquid medium. A radiator (5) is connected to the heat exchanger such that a closed circuit is formed for the liquid medium. A bypass channel (8) is formed between the inlet and outlet of the heat exchanger, where heat is supplied to the medium through the bypass channel.
Patent NL-2000890-C2 (NL)
Title: Bulb or tuber planting machine, includes edge guides for preventing covering net from being pulled inwards
Inventor: PRONK MARCEL
IPC: A01C9/00
Filed: 2007-10-01
Granted: 2009-04-03
Abstract: The netting guide system includes guides (14) for the edges of an upper net portion, which guide it from the feed location in between the two net portions where the bulbs (K) are received from the dosing device, to the guide surface (6) for directing the lower net portion (5), the bulbs on top of it and the upper net portion (9) covering the bulbs towards the ground (B). The machine comprises a mobile frame (1), a supply and dosing device (2) for delivering the bulbs, and a system for guiding at least two overlapping net portions towards the ground. The guide surface has a convex-curved shape and is movable. An independent claim is also included for method for planting bulbs or tubers using this machine, comprising supplying a first net portion to the guide surface; supplying a second net portion to the guide surface so that it rests on top of the first net portion; dosing bulbs into a space between the net portions, immediately before the guide surface; and planting the bulbs in the soil while they are clamped between the two net portions. The edges of the second net portion are held as it travels from the dosing location to the guide surface, to prevent the edges of the net moving inward towards each other.
Patent NL-2002230-C2 (NL)
Title: Computer system i.e. gaming system for differently skilled participants, has harmonization unit arranged to harmonize input from and/or output to participants for compensating undesired effects of mutually different physical conditions
Inventor: WAAIJ BRAM DIRK VAN DER
IPC: A63F13/12
Filed: 2008-11-20
Granted: 2009-11-03
Abstract: The system (7) has a harmonization unit (15) arranged to harmonize an input from and/or an output to participants for compensating undesired effects of mutually different physical conditions, such as differences in the participant's sensorics and/or motorics. The harmonization unit compensates for differences in muscular strength, eye sight and/or other physical skills.
Patent NL-2002774-C2 (NL)
Title: Rod connector for connecting threaded rods.
Inventor: WALRAVEN JAN
IPC: F16B7/18
Filed: 2009-04-21
Granted: 2010-10-22
Abstract: A rod connector for connecting threaded rods is adapted for holding in engagement two or more threaded rod sections (11,12). The rod sections are engaging with their threads in an overlapping area (13). The rod connector comprises a bracket (1) with a plurality of flanges (2,3,7). At least one flange is provided with a retaining opening such that two or more threaded rods with their threads in mutual engagement fit in the retaining opening and are prevented from becoming disengaged. The bracket furthermore includes at least one connection portion (6,10) interconnecting the flanges.
Patent SE-518479-C2 (SE)
Inventor: ROENNEKE HANS
IPC: H04L12/801
Filed: 2000-10-13
Abstract: A communication system supporting communication of packet data. It comprises a core network, which includes a number of packet data support nodes, a number of gateway nodes for communication with external packet data networks, and a number of radio networks. Each radio network includes radio network control means. At least some of the packet data support nodes include a separate functional server node. A number of the functional server nodes are provided to control at least a number of radio network control means such that the functional server nodes are able to control any radio network control means.
Patent SE-519490-C2 (SE)
Inventor: SEVERINSSON LARS
IPC: F16D43/21
Filed: 2001-07-05
Abstract: A device for transmitting torque between two rotatable, coaxial shaft members has a number of alternate clutch discs, connected to the two shaft members and engageable to counteract differential rotational speed between the shaft members. The rotational movement may be braked by braking means, whose rotational velocity is proportional to the rotational speed differential. Means for transmitting the rotational speed differential to the braking means comprises a number of balls arranged between on one hand a rotatable, first thrust ring and a second thrust ring attached to one of the shaft members and on the other hand an outer ring fixed to a housing of the device and a gear ring engaging a rotatable brake shaft of the braking means.
Patent SE-519766-C2 (SE)
Inventor: ECKERBOM ANDERS
IPC: A61B5/097
Filed: 2001-08-28
Abstract: The invention relates to an arrangement for the quantitative analysis of respiratory gases to and from a patient connected to a respirator for breathing assistance, wherein the arrangement includes an adapter (1) that has connections (4) for a respirator or the like and connections (3) for a hose leading to teh patient, wherein the adapter includes between the respirator connection (4) and the hose connections (3) a passive respiratory gas humidifier (4), wherein a connection for a measuring head (2) for a gas analyser is provided between the passive humidifier (14) and the respirator connection (4), and wherein the measuring head connection includes two windows (7) through which rays of light from the measuring head (2) can pass.
Patent SE-524850-C2 (SE)
Title: Subscriber exchange switching arrangement for mobile telecommunication system, has help system with control unit linked to system by wireless voice and data connection
Inventor: KJELLQUIST STAFFAN LARS ALLAN
IPC: H04M11/06
Filed: 2001-11-27
Abstract: The help system (5) for carrying out one or more normal subscriber exchange functions (2a) is controlled using a control unit (5b) in communication with the mobile telecommunication system (2) via a wireless voice and data connection (20), allowing it to carry out telephone operator switchboard functions.
Patent SE-523118-C2 (SE)
Title: Wrist fastener for telescopic ski stick, comprises straps for securing to stick handle and under hands
Inventor: LINDGREN BO
IPC: A63C11/22
Filed: 2002-03-08
Abstract: The fastener (4) is designed to be secured to the stick handle (3) and forms a cradle with an upper hole (26) for the thumb and a lower hole for the rest of the hand. The fastener is secured to the handle using two upper straps (24, 25) and under the hands using two straps (24, 25) and a fastener.