baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333378-A1 (DE)
Title: Inline-Rollerskates mit axial wirksamem Bremssystem
Inventor: GOTTSCHALK HELMUT
IPC: A63C17/14
Filed: 2003-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Inline-Rollerskates mit einem Korpus (1), der eine Schuhhalterung oder einen Schuh (33) zur Aufnahme des Fußes eines Inline-Rollerskaters aufweist, mit einer Radschiene, an der Rollen (3, 45) drehbar angebracht sind, sowie mit einem auf zumindest eine der Rollen (3) wirkenden Bremssystem, bei dem ein Bremskraftaufnahmeteil (27, 148) über jeweils einen Bremskraftvermittler (25, 151) mit mindestens einer, auf eine Rolle einwirkenden und mit einer Bremsbacke (17) zusammenwirkenden Bremsauslöseeinheit (9, 155) verbunden ist. Die Schuhhalterung oder der Schuh (33) weist im Bereich des Außen- und/oder Innenknöchels des Inline-Rollerskaters eine drehbar gelagerte Gelenkscheibe (35) auf, und das Bremskraftaufnahmeteil (27, 148) befindet sich benachbart zu der jeweiligen Gelenkscheibe (35), die ihrerseits mit zumindest einem exzentrischen Element (39, 39'; 139, 139') versehen ist. Zum Auslösen des Bremsvorgangs wird dieses in Kontakt mit dem Bremskraftaufnahmeteil (27, 148) gebracht. DOLLAR A Das Bremssystem wird hydraulisch, pneumatisch oder mechanisch betätigt.
Patent DE-10334335-A1 (DE)
Title: Elektronisches Lenkschloß und elektronischer Zündanlaßschalter für Kraftfahrzeuge
Inventor: THRONBERENS STEFAN
IPC: B60R25/06
Filed: 2003-07-28
Abstract: Elektronisches Lenkschloß für Kraftfahrzeuge mit einem Rotor, welcher zum Hin- und Herbewegen eines Sperrgliedes zwischen einer Lenkspindel-Sperrstellung und einer Lenkspindel-Freigabestellung in einem Stator aus einer Ausgangsstellung und zurück in die Ausgangsstellung drehbar, in seiner Ausgangsstellung unter der Wirkung einer Federbelastung mit dem Stator formschlüssig kuppelbar und im Stator mittels eines koaxial zum Rotor angeordneten Elektromagneten entgegen der Wirkung der Federbelastung axial verschiebbar ist, um den gegenseitigen Eingriff des Rotors und des Stators aufzuheben und die Bewegung des Sperrgliedes in die Lenkspindel-Freigabestellung zu ermöglichen, wenn der Elektromagnet mit Hilfe eines elektronischen Schlüssels erregt wird. Der Rotor weist mindestens eine Kuppelnase auf, welche mit einer Kuppelnut des Stators zusammenwirkt, die auf der Seite, zu welcher hin der Rotor aus seiner Ausgangsstellung im Stator drehbar ist, durch einen Trägheitskörper begrenzt ist, der im Stator entgegen der Wirkung einer Federbelastung zusammen mit dem Rotor verschiebbar ist, wenn der Rotor sich infolge eines Schlages auf den Stator entgegen der Wirkung seiner Federbelastung axial verschiebt. Diese Prellschlagsicherung kann auch bei einem entsprechenden elektronischen Zündanlaßschalter für Kraftfahrzeuge vorgesehen werden.
Patent DE-10336254-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: YAMAOKA ATSUSHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2003-08-07
Abstract: Eine Trennbetätigbarkeit zu verbessern. DOLLAR A Kompressionsschraubenfedern 70 sind zwischen eine Feder aufnehmenden Abschnitten 31 eines Mutter- bzw. Buchsengehäuses 20 und eine Feder drückenden Abschnitten 53 von rückstellfähigen bzw. elastischen Gliedern 50 montiert bzw. angeordnet. Die eine Feder drückenden Abschnitte 53 sind so durch Vorderanschlagabschnitte 43 einer Abdeckung gehalten, um sich nicht weiter nach vorne zu bewegen. Die Abdeckung 40 wird so durch haltende bzw. Haltevorsprünge 45 gehalten, um sich nicht weiter nach vorne in bezug auf das Buchsengehäuse 20 zu bewegen. Drückbare Abschnitte 58 der rückstellfähigen Glieder 50 werden durch eine vordere Endoberfläche 10a einer Aufnahme 11 während eines Verbindungsvorgangs gedrückt, wodurch die rückstellfähigen Glieder 50 nach rückwärts bewegt werden, während rückstellfähig die Kompressionsschraubenfedern 70 komprimiert werden. Armabschnitte 51 der rückstellfähigen Glieder 50 werden rückstellfähig durch ein Drücken aufhebende Abschnitte 34 in einem Prozeß eines Erreichens der ordnungsgemäßen Verbindungg der zwei Gehäuse 10, 20 deformiert bzw. verformt, wodurch ein gedrückter Zustand der drückbaren Abschnitte 50 durch die vordere Endoberfläche 10a der Aufnahme 11 aufgehoben wird. Während eines trennenden bzw. Trennvorgangs wird die Abdeckung 40 nach rückwärts bewegt, um einen bewegbaren, betätigenden Abschnitt 80 von einer nicht betätigbaren Position zu einer betätigbaren Position zu verschieben bzw. zu verlagern, ...
Patent DE-10342319-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Übertragungselements mit einem gefüllten Kammerelement sowie optisches Übertragungselement
Inventor: KUNDIS DIETER
IPC: B29D11/00
Filed: 2003-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen Übertrgungselements (BA) mit mindestens einem Lichtwellenleiter (LW) und mit einem den Lichtwellenleiter umgebenden Kammerelement (AH), das einen Innenraum einschließt. Es wird eine aufgeschäumte Füllmasse (FM) diskontinuierlich auf den Lichtwellenleiter (LW) aufgebracht und der Lichtwellenleiter (LW) anschließend einem Extruder (EX) zugeführt, wobei dieser ein Kammerelement (AH) um den Lichtwellenleiter herum formt. Die Füllmasse (FM) stabilisiert sich innerhalb des gebildeten Kammerelements (AH) und bildet im Endzustand mehrere trockene, kompressible Füllelemente (FE, FE1 bis FE4), die jeweils den Lichtwellenleiter umgeben. Es liegt damit ein trockenes und gut handhabbares optisches Übertragungselement vor. Ein Auslaufen von Füllmasse und ein Herauswandern der Lichtwellenleiter aus dem Übertragungselement wird verhindert.
Patent DE-10343332-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung von Störungen in einem Signalverarbeitungssystem und Signalverarbeitungssystem
Inventor: REBEL REIMUND
IPC: H03G3/34
Filed: 2003-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterdrückung von Störungen in einem Signalverarbeitungssystem (11), das jeweils wenigstens einen Austastabschnitt (16) und einen Glättungsabschnitt (18) aufweist. Der Glättungsabschnitt (18) ist in Laufrichtung der im Signalverarbeitungssystem (10) verarbeiteten Signale vor dem Demodulationsabschnitt angeordnet. Das Verfahren weist die Schritte des Austastens von Störimpulsabschnitten in der Signalfolge und des Glättens der nach der Austastung verbleibenden Signalfolge auf und zeichnet sich dadurch aus, dass das Glätten vor dem Demodulationsabschnitt (18) erfolgt.
Patent DE-10343333-A1 (DE)
Title: Illumination system for microlithography projection exposure system, has mirror arrangement with array of individual mirrors that is controlled individually by changing angular distribution of light incident on mirror arrangement
Inventor: KOEHLER JESS
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-09-12
Abstract: A light distribution device (25) receives light from a primary light source (11) e.g. laser and produces two-dimensional intensity distribution which is set variably in pupil-shaped surface (31). The mirror arrangement (20) has array of individual mirrors (21) that is controlled individually by changing the angular distribution of light incident on mirror arrangement. An independent claim is also included for method of producing semiconductor components.
Patent DE-10346388-A1 (DE)
Title: Channel system comprises at least one channel for a flowing medium, in particular, cool and/or damp air, and at least two plastic frames which form the side walls of the channel
Inventor: VOGEL JUERGEN
IPC: A47L15/48
Filed: 2003-10-07
Abstract: The channel system (10) comprises at least one channel (50) for a flowing medium, in particular, cool and/or damp air, and at least two plastic frames which form the side walls of the channel and are attached to foils forming the rest of the channel walls. An Independent claim is also included for a household appliance (30) incorporating such a channel system.
Patent DE-10349954-A1 (DE)
Title: Tension rod for generating axial spring and damping characteristics, has coupling points that are provided at ends of spring and shock absorbing components
Inventor: STERN WOLFGANG
IPC: F16F3/12
Filed: 2003-09-04
Abstract: Coupling points (4,5) are provided at the ends of spring and shock absorbing components (2,3) which are made of different materials. The shaping of the spring and shock absorbing components is determined by constructive border conditions. Independent claims are also included for the following: (a) the spring and shock absorbing components; and (b) the bracket moving components.
Patent DE-10352140-A1 (DE)
Title: Airbag as vehicle occupant restraining device has least one spring element with which the unfolded airbag can be returned to its rest position, e.g. at least one self-winding spring element
Inventor: LUDWIG SVEN
IPC: B60R21/231
Filed: 2003-11-04
Abstract: The airbag has at least one spring element (4) with which the unfolded airbag can be returned to its rest position. The airbag can have at least one self-winding spring element with which the unfolded airbag can be returned to its rest position. Several self-winding spring elements can be arranged at a distance from each other.
Patent DE-10352912-A1 (DE)
Title: Ultraschalldiagnoseeinrichtung
Inventor: KATO SEI
IPC: A61B8/00
Filed: 2003-11-11
Abstract: Um dreidimensionale Daten für ein Bild mit verbessertem Kontrast bei einem geeigneten Scanebenenabstand auch für unterschiedliche Ultraschallsondenvortriebsgeschwindigkeiten, Objekte oder abzubildende Bereiche zu erlangen, gehört zu einer Ultraschalldiagnoseeinrichtung: ein Bilderzeugungsabschnitt 3, der dazu dient, auf der Grundlage entgegengenommener Daten, die aus einer Scanebene gewonnen wurden, ein Bild zu erzeugen; ein Korrelationswertberechnungsabschnitt 6C, um einen Korrelationswert zwischen Bildern zu berechnen; ein low-MI-Scansteuerabschnitt 6L, der dazu dient, einen Scanvorgang mit einem geeignet niedrigen MI-Wert, bei dem Kontrastmittel nicht zerfällt, wiederholt durchzuführen, bis ein Korrelationswert zwischen einem anfänglichen Bild und einem aktuellen Bild einen Schwellwert unterschreitet; und ein high-MI-Scansteuerabschnitt 6H, der dazu dient, ein Bild mit einem hohen MR-Wert einzufangen, wenn der Korrelationswert den Schwellwert unterschreitet, so dass Kontrastmittel zerstört wird, und die Steuerung an den low-MI-Scansteuerabschnitt 6L zurückzugeben.
Patent DE-10355712-A1 (DE)
Title: Kosmetische Formulierungen auf Fettsäurebasis
Inventor: TRAUPE BERND
IPC: A61K8/34
Filed: 2003-11-26
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, enthaltend ein oder mehrere 4-Methyl-4-aryl-2-pentanole, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit organischen oder anorganischen Basen neutralisierte, geradkettige Fettsäuren mit 14 bis 18 Kohlenstoffatomen enthalten, wobei der pH-Wert der Zubereitungen zwischen 6 und 11 liegt.
Patent DE-10357293-A1 (DE)
Title: Lampensteuervorrichtung und Verfahren zur Lampensteuerung
Inventor: NAKAMURA YOSHIHIDE
IPC: H05B37/02
Filed: 2003-12-05
Abstract: Eine Lampenansteuerungsvorrichtung enthält einen Controller, der ein Steuersignal zum Beleuchten mindestens eines der mehreren Lampensätze erzeugt, wobei jeder Satz mindestens eine erste Lampe und eine zweite Lampe aufweist, und ein Schaltsignal erzeugt; und einen Lampentreiber, der Strom an den mindestens einen der Lampensätze gemäß dem Steuersignal, als auch dem Schaltsignal zuführt. Das Schaltsignal veranlasst den Lampentreiber, eine Spannung an die erste Lampe und die zweite Lampe jedes des mindestens einen der Lampensätze mit einer vorbestimmten Zeitverschiebung anzulegen.
Patent DE-10357631-A1 (DE)
Title: Control device for raising and lowering of a hydraulically controlled lifting mast of an industrial or forklift truck has an outflow piston manometer that is regulated using a control spring that is controlled by a control element
Inventor: JORDAN KLAUS
IPC: B66F9/22
Filed: 2003-12-09
Abstract: Control device in which lifting and lowering is controlled using valves and piston manometers. An outflow piston manometer (ADW) has a load pressure acting on one side and a return flow pressure acting on the other via a control spring (RF) that is controlled by a control element (PK) through a connection to the return flow and outflow side by lowering of the spring force in a neutral position to zero, while being tensioned in a control position.
Patent DE-10358142-A1 (DE)
Inventor: SCHMITZ KLAUS
IPC: B65H23/24
Filed: 2003-12-10
Abstract: The invention relates to a device for suspended guidance of strip-like material (B), in particular metal strips, by means of a gas with at least one unit, in which suspending jet fields (2, 3) with nozzle bars (2a, 3a), are arranged facing both surfaces of the strip-like material (B), from which the gas flows onto the strip-like material (B) and each suspending jet field (2, 3) is supplied with gas from a provided radial fan (5, 6), laterally displaced from said suspending nozzle field (2, 3) with relation to the strip-like material (B), arranged in a spiral housing (2a, 3a) through a flow channel system (S1, S2), whereby both radial fans (5, 6) in the unit are arranged on the same side with relation to the strip-like material. Said device is characterized in that the flow channel system (S1, S2) has a U-shaped profile, viewed in the transport direction of the strip-like material, such that the gas flows, generated by the radial fans (5, 6), exit from the spiral housings (5a, 6a) in a plane perpendicular to the surface of the strip-like material (B) and then, by double diversion about ca. 90 DEG each time, flow into the nozzle bars (2a, 3a) of the suspending jet fields (2, 3) at the rear side thereof.
Patent DE-10358736-A1 (DE)
Title: Luggage compartment locking flap for motor vehicle, has flap arranged around swivel axis on locking flap and including sides that are arranged at ninety degrees to each other, and side panel formed by support rods for flap
Inventor: WILLNER RALF-GERHARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2003-12-11
Abstract: The locking flap has a flap (10) arranged around a swivel axis (9) on the locking flap. The locking flap is locked in a flapped out working condition such that it becomes a trunk flap (7) for closing a trunk. A side panel is formed by support rods for the loading flap in the swivel out functional condition. The loading flap has sides (10a, 10b) that are arranged at 90 degrees to each other.
Patent DE-10359058-A1 (DE)
Title: Gas exchange valve device for internal combustion engine, has operating unit to cover cam shafts whose rotation angle is adjusted by adjusting device, and valves propelled over cam shafts that are coupled with actuators to operate valves
Inventor: MERKLE SVEN
IPC: F02D13/02
Filed: 2003-12-17
Abstract: The device has an adjusting device (13) to adjust a phase angle of a stroke function of a gas exchange valve (11a) with respect to a sub area of another stroke function of another gas exchange valve (11b). An operating device (10) covers cam shafts (16, 17, 18) whose angle of rotation is adjusted by the device (13). The shafts are coupled with electromagnetic actuators to operate the valves that are propelled over the shafts. Independent claims are also included for the following: (A) a process for operating gas exchange valve; and (B) an internal combustion engine comprising a gas exchange valve device.
Patent DE-10359934-A1 (DE)
Title: Installation for compression and stretch of a continuous textile sheeting comprises an elastic compression/stretch belt and a device for adjusting the degree of compression/stretch of this belt
Inventor: STROER HERMANN
IPC: D06H3/12
Filed: 2003-12-19
Abstract: The installation for compression and stretch of a continuous textile sheeting comprises a smooth-surfaced guide roll, an elastic compression/stretch belt holding at least parts of the textile sheeting without a slip, and a device for adjusting the degree of compression/stretch of this belt within its wrap around the guide roll. Independent claims are also included for: (A) a method for compressing and stretchinng a continuous textile sheeting; (B) an application of the proposed installation and method to continuous textile sheetings.
Patent DE-10360697-A1 (DE)
Title: Sicherheitspapier mit pyrogenem Titandioxid
Inventor: SEIDLER RUDOLF
IPC: D21H17/69
Filed: 2003-12-19
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitspapier zur Herstellung
von Wertdokumenten, wie Banknoten, Schecks, Ausweisdokumenten oder dergleichen,
mit einem flächigen
Substrat, das zumindest teilweise mit einer Beschichtung versehen
ist, wobei die Beschichtung pyrogenes Titandioxid und mindestens
ein Bindemittel enthält.
Die Erfindung betrifft außerdem
ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Sicherheitspapiers
und ein mit dem Sicherheitspapier hergestelltes Wertdokument. Die
erfindungsgemäße Beschichtung
mit pyrogenem Titandioxid verbessert die Haftung von Aufdrucken auf
den Sicherheitspapieren oder Wertdokumenten und erhöht damit
ihre Fälschungssicherheit.
Patent DE-10361254-A1 (DE)
Title: DC Bürstenmotor
Inventor: KANESHIGE SUSUMU
IPC: H02K1/17
Filed: 2003-12-24
Abstract: Ein DC-Motor enthält einen Stator von magnetischen Polen (M1-M4), die einen Rotor umgeben, der Spulen (C1-C6) aus Draht enthält, die Kerne (T1-T6) umgeben. Bürsten (B1-B4) dienen zum wiederholten Starten und Unterbrechen der Lieferung von Strom an individuelle Spulen über entsprechende Kommutatorsegmente (S1-S6) des Rotors, um den Rotor zu drehen. Jeder Pol enthält einen reduzierten Magnetflussdichtebereich und einen vergrößerten Magnetflussdichtebereich. Die potentielle Entladung zwischen den Kommutatorsegmenten und den Bürsten, die Strom an individuelle Spulen liefern, ist reduziert durch Wechseln der magnetischen Kräfte der Pole innerhalb des reduzierten Magnetflussdichtebereichs und des vergrößerten Magnetflussdichtebereichs. Die magnetischen Kräfte der Pole werden geändert, indem entweder separate Magnete verschiedener Stärke verwendet werden, oder indem der Spalt (L1) zwischen den Kernen und den Polen geändert wird.
Patent DE-19502784-A1 (DE)
Title: Real=time monitoring of cutting processes for production of stacked products e.g. paper pref. during label production,
Inventor: MEYER GERHARD DIPL ING
IPC: B26D5/00
Filed: 1995-01-28
Abstract: The method involves marking the items (1) before cutting in the region of at least one cutting edge with a marker (3,4) whose dimension perpendicular to the cutting edge is small. After the cutting process a monitoring strip (10,11) formed from markings of adjacent items is monitored in the region of at least one lateral edge (15,16) of the stack (9). A signal is generated if the monitoring detects that a tolerance range is not satisfied. The markings can be printed onto the items as coloured lines. The depth of penetration of the marker lines is of the order of 50 per cent of the thickness of the items.
Patent DE-19503364-A1 (DE)
Title: Medical X-ray image pick-up system
Inventor: HASSLER DIETRICH DIPL ING
IPC: H05G1/60
Filed: 1995-02-02
Abstract: The X-ray system includes a a-Si:H detector (D) from which image information is read out such that artifacts have different polarity. The pixel is time-consecutively collected in a processor in different groups one or two-dimensionally, and reproduced.  The pixels are grouped in pairs, according to the Nyquist frequency. An image of the half-line total is obtained using last image hold (LIH). Hardware must be used for simultaneous read-out of two adjacent lines. The pixel may also be grouped in threes.
Patent DE-19508188-A1 (DE)
Inventor: VOIGT THOMAS DIPL ING
IPC: E03F3/06
Filed: 1995-03-09
Abstract: The invention concerns a hat-shaped connection sleeve (5) for the fluid-tight joining of house service connections to a sewer pipe (1) relined with a thermoplastic inliner (3). The connection sleeve (5) comprises a thermoplastic flange (6) in the centre of which is a recess (15) whose shape and dimensions correspond approximately to the visible cross-section of the house service connection. A flat structure, which is shaped to form a tube and consists of thermoplastic fibres or threads, such as a non-woven, woven or knitted fabric or the like, is bonded at its ends in the region of the recess (15) to the flange (6). According to an alternative embodiment, the flange (6) comprises an integrally formed or bonded-on connection piece (7) to which the flat structure shaped in the manner of a tube is bonded. The invention further concerns a method for the fluid-tight joining of house service connections to a sewer pipe (1) relined with a thermoplastic inliner (3). To this end, the hat-shaped connection sleeve (5) is bonded by its flange (6) to the thermoplastic inliner (3) and the flat structure, impregnated with a hardenable agent, is pressed against the inner wall of the house service connection and bonded thereto.
Patent DE-19511648-A1 (DE)
Title: Mfg method for plug-in units and mounting plates for LV switchgear
IPC: H02B1/36
Filed: 1995-03-30
Abstract: Involves mounting the switchgear (10, 15) on a mounting plate (1) made up of two sections (2, 3) which can be bent or rotated relative to one another, arranged in one plane outside the plug-in unit (24). The switchgear together to be mounted on the front plate (16, 17, 25) are then wired up. The mounting plate is then bent so that the plate sections and the equipment on them are back-to-back. The wired assembly is then inserted in the plug-in unit and secured there. In a second method the mounting plate sections can be bent by hand along weakened folding lines so that one forms the front of the plate and the other the rear.
Patent DE-19513375-A1 (DE)
Title: Plastics cover for container ware
Inventor: BERGMANN GUIDO
IPC: B65D43/02
Filed: 1995-04-08
Abstract: The sealing rim (4) should be moulded to the cover (3) by a two-component process and comes in rubber etc. material having a Shore hardness below 60 and an elasticity module of less than 10,000 kg/cm2 so as to grip in tension onto the edge (5) of the container. The inside of the sealing edge in places matches the outside contour of the container edge, with a sealing edge wall thickness twice that of the cover wall thickness and/or a ring which connects the sealing edge to the cover. The sealing edge material has a Shore hardness of 40-50 and the connecting ring if used should be bendproof, going over to the sealing edge and/or cover in the shape of an extensible strip. Part of the cover consists of a membrane film-hinged to the inside of the cover and made with reduced wall thickness or again in a two-component process using elastic material of 10,000 kp/cm3 modulus. The sealing edge (4) consists of a flat disc (15) at right angles to the container edge and holed to a diameter at least 1mm smaller than the outside diameter of the edge. This edge is preferably undercut (26) so the disc snaps into place and the cover is drawn down vertically in the extension (13) until it contacts an outwards container ring (7). The sealing edge is preferably L-shaped and in this way moulded onto the inside of the extension.
Patent DE-19521327-A1 (DE)
Title: Secure information transmission method using multi-component coding
Inventor: HAGENAUER JOACHIM PROF DR
IPC: G06F11/10
Filed: 1995-06-12
Abstract: The method involves encoding information by using a multi-component code (Turbo-code). A different number of code symbols is selected and transmitted from the code sequence according to variable commands. The selection algorithm is determined by the transmission channels made available for different services, block structures and the transmission quality. The selection processes are determined by a signalisation protocol between a coding device and a decoder. The selection algorithm is stored in a RAM. Single parity check codes are generated by additional component coders.