baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015010007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Flächenverkleidungen auf Trägermaterial
IPC: B32B21/04
Filed: 2015-07-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Flächenverkleidungen auf Trägermaterial, in dem Baumstämme abgeschält und die Schälung auf einem Trägermaterial befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass nur die Baumrinde einschließlich Bastschicht großflächig abgeschält – und im noch naturfeuchten Zustand unter Druck flach geformt und mit Wärme getrocknet wird, – anschließend die Baumrindenstücke zugeschnitten und unter Druck und Wärme auf einer Unterlage aus Holzwerkstoff, Metall, Kunststoff oder Mineral vollflächig aufgeklebt werden, – dann das Trägermaterial mit der aufgeklebten Baumrinde auf das erforderliche Maß zugeschnitten – und anschließend mit Lack, Harz oder Öl beschichtet wird.
Patent DE-102015010611-A1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug für Rest- und/oder Wertstoffe
Inventor: STACH LOTHAR
IPC: B65F3/04
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein Entsorgungsfahrzeug (1) mit einer Behälteraufnahme (7) zum Greifen und Bewegen eines in das Fahrzeug (1) entleerbaren Sammelbehälters (2) für zu entsorgendes Gut, wie Reststoffe, Wertstoffe oder dergleichen, wobei die Behälteraufnahme (7) zumindest einen vom Fahrzeug (1) aus ausgreifenden Arm (4) zur Aufnahme des in das Fahrzeug (1) zu entleerenden Sammelbehälters (2) umfaßt, wird so ausgebildet, daß die Behälteraufnahme (7) zur Entleerung eines erfaßten Sammelbehälters (2) gegenüber einem Fahrzeugkörper (20) höhenverlagerbar ist und der zumindest eine ausgreifende Arm (4) unabhängig von seiner momentanen Höhenlage gegenüber dem Fahrzeugkörper (20) um eine horizontale Achse (21) verschwenkbar ist.
Patent DE-102015013845-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: DOLINSKY ELKE
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zum Halten von Gegenständen (2) in einem Ablagefach (3) eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß weist das Ablagefach (3) zumindest ein elastisch verformbares Halteelement (4) auf, welches von einer Seitenfläche (3.1) des Ablagefachs (3) in das Ablagefach (3) hineinragt, wobei die Gegenstände (2) unter dem elastisch verformbaren Halteelement (4) anordbar sind.
Patent DE-102015016473-A1 (DE)
Title: Funktionsschicht
Inventor: OEZDENIZ EYUEP AKIN
IPC: C23C4/067
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsschicht (3) für reduzierte Reibleistung, umfassend eine Eisenbasislegierung, welche Legierungsbestandteile gemäß den Kenngrößen Chromäquivalent (CrÄ) und Nickeläquivalent (NiÄ) gemäß des Schäffler-Diagramms aufweist, jeweils bezogen auf ein Gesamtgewicht der Funktionsschicht (3). Die erfindungsgemäße Funktionsschicht ist gekennzeichnet durch NiÄ > 13,91 und CrÄ < 10,42.
Patent DE-102015101430-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale hybride Schichtsysteme
Inventor: GESCHE ROLAND DR
IPC: H01L25/00
Filed: 2015-01-31
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Anordnung zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten beschrieben, die aus Dickschicht- und aus Dünnschichtstrukturen zusammengesetzt werden. Hierzu werden mindestens zwei Beschichtungsköpfe relativ zu einem Werkstück bewegt, wobei ein Beschichtungskopf dicke Strukturen (Einzelschichten > 1 µm) erzeugt und der zweite Beschichtungskopf dünne Schichten (Einzelschichten < 1 µm) abscheidet. Die dicken Strukturen können zum Beispiel auf Kunststoff oder Keramik bestehen, während die dünnen Schichten Metallschichten sein können. Durch diesen hybriden Materialaufbau können zum Beispiel dreidimensionale Kunststoffkörper mit eingebetteten Leiterbahnen erzeugt werden. Der Beschichtungskopf für dünne Schichten verwendet vorzugsweise ein atmosphärisches Plasmaverfahren, zum Beispiel die Kathodenzerstäubung bei Atmosphärendruck.
Patent DE-102015101754-A1 (DE)
Title: Geschenkverpackung zum Verpacken eines Geschenkes für ein Haustier, Rolle, Umverpackung, Geschenk und Verwendung einer Geschenkverpackung
Inventor: MEYER MICHAEL MAX
IPC: B65D65/38
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschenkverpackung zum Verpacken eines Geschenkes für ein Haustier, wobei die Geschenkverpackung eine Geschenkfolie, ein Geschenkpapier und/oder eine Geschenkbox zum Umhüllen des Geschenkes ausbildet, und die Geschenkverpackung aus einem für das Haustier essbaren und/oder verträglichen Material besteht. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Rolle, welche eine Geschenkfolie und/oder ein Geschenkpapier aufweist, eine Umverpackung zum Verkauf eines Geschenkes für ein Haustier, ein Geschenk für ein Haustier und die Verwendung einer Geschenkverpackung zum Beschenken eines Haustieres.
Patent DE-102015103632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Degradieren von Sensordaten, Computerprogramm und prozessorbasierter Degradierer für Sensordaten eines Sensors
Inventor: RAUCH ANDREAS
IPC: G06F11/00
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Verfahren (100) zum Degradieren von Sensordaten. Das Verfahren (100) umfasst ein Bereitstellen (110) von Sensordaten eines Sensors. Dabei umfassen die Sensordaten eine Mehrzahl von Sensorwerten, und der Sensor weist eine vorgegebene Leistungsfähigkeit auf. Das Verfahren (100) umfasst zudem ein Verändern (120) der Sensordaten. Dabei entsprechen die veränderten Sensordaten einem Sensor mit einer degradierten Leistungsfähigkeit. Das Verfahren (100) umfasst weiterhin ein Bereitstellen (130) der veränderten Sensordaten.
Patent DE-102015103668-A1 (DE)
Title: Radialkippsegmentlager mit integriertem Ölleitsystem
Inventor: BRUTSCHER MICHAEL
IPC: F16C33/10
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kippsegmentlager zum Lagern einer Welle mit einer Längsachse, das wenigstens zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Kippsegmente (#2), die jeweils eine Lagerfläche aufweisen, und wenigstens zwei Kaltölzufuhreinrichtungen und Warmölabfuhreinrichtungen aufweist, wobei Kaltölzufuhreinrichtung und Warmölabfuhreinrichtung räumlich so voneinander getrennt sind, dass eine Vermischung von zuzuführendem Kaltöl und abzuführendem Warmöl im Wesentlichen unterbleibt.
Patent DE-102015106560-A1 (DE)
Title: Hörprothese
Inventor: HERRMANN VERA
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hörprothese, mit zumindest – einem Schallwandler zur Umwandlung akustischer Signale in elektrische Signale und – einer Ultraschalleinrichtung, mit welcher eine Vielzahl von fokussierten, gepulsten Ultraschallstrahlen erzeugbar sind, wobei die Ultraschalleinrichtung im Außenohr und/oder außerhalb des Ohres befestigbar ist und wobei die Ultraschallstrahlen in Abhängigkeit von den vom Schallwandler erzeugten elektrischen Signalen auf verschiedene räumlich verteilte Punkte in einem Bereich des Innenohrs oder in einem Bereich der Hörbahn im Gehirn unter Stimulierung von Nerven fokussierbar sind.
Patent DE-102015108359-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Validierung von Sicherheitsfunktionen an einem modular aufgebauten Sicherheitssystem
Inventor: HORN STEFFEN
IPC: G05B19/048
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Validierung von Sicherheitsfunktionen eines mit Teilsystem-Modulen modular aufgebauten Sicherheitssystems. Sicherheitsrelevante Soll-Kennwerte eines Systems, welches ein aus wenigstens zwei Teilsystem-Modulen modular aufzubauendes oder aufgebautes Sicherheitssystem ausbildet, insbesondere von Restfehlerwahrscheinlichkeiten, Ausfallraten und/oder Gesamtreaktionszeiten, werden in maschinenlesbarer Form im Speicher einer Überprüfungseinrichtung hinterlegt und lokale, modulspezifische sicherheitsrelevante Ist-Kennwerte zumindest eines jeden einzelnen Teilsystem-Moduls, welches zum modularen Aufbau des Sicherheitssystems des Systems eingesetzt wird oder eingesetzt werden soll, werden in maschinenlesbarer Form im jeweiligen Teilsystem-Modul hinterlegt. Die lokalen, modulspezifischen sicherheitsrelevanten Ist-Kennwerte werden von den einzelnen Teilsystem-Modulen, welche aktuell das Sicherheitssystem des Systems modular aufbauen, an die Überprüfungseinrichtung übertragen und automatisch zu sich beim Zusammenwirken der einzelnen Teilsystem-Module ergebenden, übergreifenden sicherheitsrelevanten Ist-Kennwerten verarbeitet. Anschließend werden die sich ergebenden, übergreifenden sicherheitsrelevanten Ist-Kennwerte mit den im Speicher der Überprüfungseinrichtung hinterlegten Soll-Kennwerten des Systems durch die Überprüfungseinrichtung verglichen und in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses automatisch ein Reaktionssignal generiert.
Patent DE-102015108727-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Priorisieren und Leiten von Audiosignalen zwischen Verbraucherelektronikgeräten
Inventor: HRABAK ROBERT
IPC: H04M1/60
Filed: 2015-06-02
Abstract: Es werden Verfahren zum Priorisieren und Leiten von Audiosignalen zwischen Verbraucherelektronikvorrichtungen, die drahtlose Kommunikationsstandards verwenden, bereitgestellt. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Priorisieren und Leiten von Audiosignalen zwischen Verbraucherelektronikvorrichtungen das Empfangen einer Vorrichtungspriorisierungsbezeichnung für mindestens zwei verbindungstechnologiefähige Vorrichtungen. Die Priorisierungsbezeichnung bezeichnet eine erste der mindestens zwei verbindungstechnologiefähigen Vorrichtungen als eine höhere Priorität als eine andere der mindestens zwei verbindungstechnologiefähigen Vorrichtungen aufweisend. Das Verfahren umfasst ferner das Verbinden mit einer von mindestens zwei verbindungstechnologiefähigen Vorrichtungen und das Bereitstellen eines Audiosignals für die erste der mindestens zwei verbindungstechnologiefähigen Vorrichtungen.
Patent DE-102015111008-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: OSSINGER THOMAS
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zum Anheben von Kleinteilen von einem tiefer liegenden Boden eines Behälters zum Aufnehmen von vielen Kleinteilen auf eine höher liegende Fläche, umfassend eine Hubplatte (1) zum Anheben von Kleinteilen, eine Zwischenablageplatte (2) zum zwischenzeitlichen Aufnehmen von Kleinteilen von der Hubplatte (1), eine Stoppplatte (3) zum Zurückhalten von Kleinteilen auf der Zwischenablageplatte (2) und Antriebsmittel zum Antreiben der Hubplatte (1), wobei die Hubplatte (1), die Zwischenablageplatte (2) und die Stoppplatte (3) zueinander parallel angeordnet sind. Um eine Fördereinrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die bezüglich ihrer Ausmaße kompakt ausgebildet und wartungsarm ist, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass die Hubplatte (1) relativ zu der Zwischenablageplatte (2) ausschließlich eine reine Drehbewegung als Hubbewegung ausführend ausgebildet ist.
Patent DE-102015112032-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe und Verfahren zum Herstellen eines Spannungswellengetriebes
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Spannungswellengetriebes und ein Spannungswellengetriebe insbesondere für ein aktives Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch ein Einpressen eines innenverzahnten Hohlrades in axialer Richtung in ein Getriebegehäuse, derart, dass das innenverzahnte Hohlrad drehfest in dem Getriebegehäuse gehalten ist, und durch ein Einbauen eines Wellengenerators und eines außenverzahnten Flexsplines derart, dass die Innenverzahnung des Hohlrades mit der Außenverzahnung des Flexsplines in Eingriff steht.
Patent DE-102015120185-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswählen einer Pastenschablone für einen Pastendruck sowie zum Auftragen von Paste auf ein Substrat mittels der ausgewählten Pastenschablone
Inventor: LIEGEL WERNER
IPC: H05K13/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auswählen einer Pastenschablone (10) für einen Pastendruck auf ein Substrat (20), wobei die Pastenschablone (10) anhand einer Schablonendicke (h) ausgewählt wird, bei welcher ein Flächenverhältnis einer kleinen Durchgangsöffnung (11a, 11b) des Substrats gleich oder größer als ein Soll-Flächenverhältnis ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Auftragen von Pastenmaterial (30) auf ein Substrat (20) für wenigstens ein Kleinbauteil (21a, 21b) und wenigstens ein Großbauteil (22), das größer als das wenigstens eine Kleinbauteil (21a, 21b) ist, wobei Pastenmaterial (30) für das wenigstens eine Kleinbauteil (21a, 21b) und das wenigstens eine Großbauteil (22) mittels einer erfindungsgemäß ausgewählten Pastenschablone (10) aufgetragen wird, und zusätzliches Pastenmaterial (30) auf das Pastenmaterial (30) für das wenigstens eine Großbauteil (22), nachdem Pastenmaterial (30) mittels der ausgewählten Pastenschablone (10) für das wenigstens eine Kleinbauteil (21a, 21b) und das wenigstens eine Großbauteil (22) aufgetragen wurde, aufgetragen wird.
Patent DE-102015200330-A1 (DE)
Title: Aufnahme für elektronische Preisschilder, elektronisches Preisschild, Kombination von Aufnahme und Preisschild sowie Warenregal mit einer Aufnahme und/oder einer Kombination von Aufnahme und Preisschild
Inventor: SCHWEINZGER JOHANN
IPC: G09F3/20
Filed: 2015-01-13
Abstract: Eine Aufnahme (10) für elektronische Preisschilder weist eine Schiene, die an einer Vorderseite zumindest zwei zueinander gerichtete Vorsprünge (20) aufweist, und zumindest ein Federelement auf, das geeignet ist, ein elektronisches Preisschild von der Innenseite der Schiene her gegen die Vorsprünge (20) zu drücken. Ein elektronisches Preisschild (36) weist eine flächige Vorderseite zum Anzeigen eines Preises und/oder von Produktinformationen, mit zumindest einer, am oberen und/oder unteren Rand vorgesehenen Aussparung (38) auf, die sich in seitlicher Richtung über die gesamte Vorderfläche des elektronischen Preisschildes erstreckt. Es wird ferner eine Kombination von Aufnahme und Preisschild beschrieben. Ein Warenregal weist zumindest eine Aufnahme (10) und/oder ein Preisschild (36) und/oder zumindest eine Kombination, wie beschrieben, auf.
Patent DE-102015204303-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeugscheinwerfer mit Vorsatzgehäuse
Inventor: THIEL ALEXANDER
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (90), umfassend – ein Gehäuse (80), in welchem mindestens eine Hauptlichtquelle (70) angeordnet ist; – mindestens ein weiteres Leuchtmittel (60); – einen Kühlkörper (50) zur Kühlung des Leuchtmittels (60); – eine zumindest teilweise transparente Außenlichtscheibe (40), welche das Gehäuse (80) zu der äußeren Umgebung des Kraftfahrzeugscheinwerfers (90) hin abschließt und eine dem Inneren des Gehäuses (80) zugewandte Innenseite (41) und eine der äußeren Umgebung zugewandte Außenseite (39) aufweist; – ein Vorsatzgehäuse (30), welches vor der Außenseite (39) der Außenlichtscheibe (40) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass in oder an dem Vorsatzgehäuse (30) ein lichtleitendes Element (20) angeordnet ist, welches den Innenraum des Vorsatzgehäuses (30) zumindest teilweise ausfüllt oder zumindest einen Teil einer Wand des Vorsatzgehäuses (30) bildet, und welches dazu ausgebildet ist, mittels des mindestens einen Leuchtmittels (60) eingestrahltes Licht (99) zu leiten. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (100) mit einem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugscheinwerfer (90) sowie einem erfindungsgemäßen Kühlergrill (95) mit mindestens einer Kühlergrill-Lamelle (93).
Patent DE-102015204451-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Temperatur eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: KWON SANG UK
IPC: H01M8/0432
Filed: 2015-03-12
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern einer Temperatur eines Brennstoffzellenstapels sind vorgesehen. Das Verfahren umfasst ein Durchführen eines Pumpen-AUS-Modus, der die Kühlwasserpumpe ausschaltet oder die Kühlwasserpumpe betreibt, während die Drehzahl der Kühlwasserpumpe verringert wird, so dass sie weniger als die Referenzdrehzahl beträgt, wenn eine Kühlwasserauslasstemperatur gleich oder kleiner als eine voreingestellte erste Temperatur ist, während ein Pumpen-Normalmodus, der eine Drehzahl einer Kühlwasserpumpe einstellt, so dass sie gleich oder größer als eine voreingestellte Referenzdrehzahl ist, und die Drehzahl (Umdrehungen pro Minute – U/min) auf der Grundlage der Kühlwasserauslasstemperatur ändert, durchgeführt wird. Darüber hinaus wird der Pumpen-Normalmodus durchgeführt, wenn ein Kühlwasserauslasstemperatur-Schätzwert des Brennstoffzellenstapels eine voreingestellte zweite Temperatur überschreitet, während der Pumpen-AUS-Modus durchgeführt wird.
Patent DE-102015205967-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TAKESHI
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-04-01
Abstract: Entsprechend der vorliegenden Erfindung wird eine elektronische Vorrichtung mit einem Gehäuse, eine Anzeigeeinheit, einem elektrostatisch-kapazitivem Tastfeld, einem Schwerkraftsensor und einer Stufe vorgesehen. Die Anzeigeeinheit ist in dem Gehäuse angeordnet, weist eine vorbestimmte Form auf und zeigt vorbestimmte Information an. Das elektrostatisch-kapazitive Tastfeld weist eine Form auf, die im wesentlichen die gleiche wie die vorbestimmte Form ist und bestimmt eine zwei-dimensionale Koordinate, die durch ein Instruktionsobjekt angegeben wird, das einige Leitfähigkeit aufweist, und die Anzeige der Anzeigeeinheit passiert das elektrostatisch-kapazitive Tastfeld. Der Schwerkraftsensor ermöglicht eine Erfassung einer senkrechten Richtung. Die Stufe ist entlang einer Seite der vorbestimmten Form angeordnet, ist niedrig auf einer Innenseite der vorbestimmten Form und hoch auf einer Außenseite der vorbestimmten Form. In der elektronischen Vorrichtung wird es einem Annullierungsbereich, in dem die zwei-dimensionale Koordinate annulliert wird, ermöglicht, entlang der Seite angeordnet zu sein und der Annullierungsbereich ist entlang der Seite in einer senkrechten Richtung angeordnet.
Patent DE-102015208903-A1 (DE)
Title: Verlegesystem und Paneel zur flächigen Verlegung und Verfahren zum flächigen Verlegen von Paneelen
Inventor: GRAFENAUER THOMAS
IPC: E04F15/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verlegesystem (30), umfassend Keder (15) und gleichartige Paneele (1, 20), wobei die Paneele (1, 20) jeweils an einer Stirnseite (3) und einer gegenüberliegenden Stirnseite (4) Kupplungsmittel (5) umfassen, und die gleichartigen Paneele (1, 20) durch die Kupplungsmittel (5) in mindestens einer ersten Verlegestellung miteinander in mechanische Verbindung gebracht werden können, wobei eine erste Verlegestellung existiert, in der die Kupplungsmittel (5) angrenzender, gleichartiger Paneele (1, 20) mechanisch ineinander greifen, so dass zwischen der einen Stirnseite (3) des Paneels und der einen gegenüberliegenden Stirnseite (4) des angrenzenden, gleichartigen Paneels (20) ein Aufnahmebereich (21) ausgebildet ist, so dass einer der Keder (15), der in den Aufnahmebereich (21) eingebracht ist, auf Grund der Form der Stirnseiten (3, 4) quer zur Verlegefläche formschlüssig fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Paneel und ein Verlegeverfahren.
Patent DE-102015213004-A1 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: SERBETCI SELCUK
IPC: F16K31/68
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil (1), insbesondere für einen Kühlmittelkreislauf eines Kraftfahrzeugantriebs, mit einem Ventilgehäuse (2) mit einer im Ventilgehäuse (2) angeordneten Ventilkammer (3), mit zumindest einer ersten Öffnung (4) und zumindest einer zweiten Öffnung (5) und mit einem verlagerbaren Ventilelement (6), mittels welcher die Durchströmung der zumindest einen ersten Öffnung (4) steuerbar ist, und mit einem Arbeitselement (7) und mit einem Halteelement (8), wobei das Arbeitselement (7) und das Halteelement (8) zu einem Funktionskörper (9) verbunden sind, welcher im Bereich der zumindest einen ersten Öffnung (4) in die Ventilkammer (3) eingesetzt ist und das Halteelement (8) aus Kunststoff durch Umspritzen des Arbeitselements (7) in einem Spritzgussverfahren ausgebildet ist.
Patent DE-102015214112-A1 (DE)
Title: Trägerwangen eines Planetenträgers, die mittels Formschlusselementen verbunden sind
Inventor: RYBNIKÁR ONDREJ
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (2) eines Planetengetriebes, umfassend zwei axial beabstandete, aus Blech hergestellte Trägerwangen (1, 3), die jeweils über abgekantete, einstückig mit der Trägerwange (1, 3) verbundene Verbindungsstege (5 bis 8) in Verbindung stehen. Auf versetzt zueinander angeordneten, in achsgleiche, korrespondierende Aufnahmen (4) der Trägerwangen (1, 3) drehfixiert eingesetzte Planetenradbolzen ist jeweils zumindest ein Planetenrad drehbar gelagert. Die hälftigen Verbindungsstege (5 bis 8) der als Gleichteile ausgebildeten Trägerwangen (1, 3) sind mittels korrespondierender Formschlusselemente (10, 14) zusammengefügt.
Patent DE-102015214344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fällungskieselsäuren und Verfahren zur Messung des Schonabriebfaktors
Inventor: LINDNER GOTTLIEB-GEORG
IPC: G01N3/56
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Fällungskieselsäure, wobei man Wasser vorlegt und Alkali- und/oder Erdalkalisilikat zugibt, bis sich ein pH-Wert von 8,0–10,8 einstellt, in diese Vorlage unter Rühren bei 50–95°C gleichzeitig Alkali- und/oder Erdalkalisilikat und ein Säuerungsmittel ohne Unterbrechung der Zudosierung zugibt bis ein Feststoffgehalt von größer 150 g/l erreicht ist, wobei das Säuerungsmittel auf den Scherkopf eines zusätzlichen Scheraggregats im Fällbehälter gegeben wird, anschließend mit einem Säuerungsmittel auf einen pH-Wert von ≤ 5,0 ansäuert, den Feststoff durch Filtration abtrennt und wäscht, trocknet und vermahlt. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Bestimmung des Schonabriebfaktors mit einem Abriebtestgerät, wobei man Prüfkörper aus gegossenem Polymethylmethacrylat einsetzt.
Patent DE-102015214461-A1 (DE)
Title: Schaltbare Lagerbuchse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUMPEL PETER
IPC: F16F1/38
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen zumindest mittelbar an einem Bolzen (2) angeordneten Innenring (3) und einen zumindest mittelbar in einer Bohrung (4) angeordneten Außenring (5) sowie ein radial zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (5) drehfest angeordnetes Elastomerelement (6), wobei die Lagerbuchse (1) zwischen mindestens zwei Steifigkeitsstufen schaltbar ist. Erfindungsgemäß weist das Elastomerelement (6) mindestens zwei richtungsabhängige Steifigkeitsstufen auf und ist zur Steifigkeitsänderung der Lagerbuchse (1) relativ zur Bohrung (4) und/oder zum Bolzen (2) rotierbar.
Patent DE-102015214760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Scheinwerfers
Inventor: HOFFMANN INGO
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Lichtverteilung eines Scheinwerfers, insbesondere eines Scheinwerfers mit einem Leuchtelement oder mit einer Mehrzahl von Leuchtelementen, welches oder welche eine adaptierbare Lichtverteilung erzeugt bzw. erzeugen, wobei ein Blendbereich der Lichtverteilung mit einer Blendweite definiert wird, außerhalb welcher keine Blendverursachung eines Verkehrsteilnehmers vorgenommen wird, wobei eine optische Überwachungsvorrichtung mit einem Überwachungsbereich mit einer Überwachungsgrenze vorgesehen ist, wobei lediglich innerhalb des Überwachungsbereichs ein leuchtendes Objekt als Verkehrsteilnehmer identifizierbar ist, wobei bei Erkennen oder Vermuten zumindest eines leuchtenden Objekts, welches außerhalb des Überwachungsbereichs aber innerhalb des Blendbereichs ist, eine Ansteuerung des zumindest einen Scheinwerfers erfolgt, so dass die Blendweite angepasst wird, wie insbesondere reduziert wird.