baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218444-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip
Inventor: BOHN HEIKO
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-04-25
Granted: 2014-05-28
Abstract: Befestigungsclip für die Befestigung eines Gegenstandes (7) in einem Loch (3) eines Sitzteilelementes (2), insbesondere einer Sitzschale oder eines Halters einer Federmatte, mit: einem Clipkörper (10) zur Aufnahme des Gegenstandes (7), und einem Einsatzabschnitt (11) zum formschlüssigen Einsatz in das Loch (3), der einen in das Loch (3) einführbaren Einfädelvorsprung (12) und einen elastisch nachgiebigen Rastvorsprung (13) aufweist, die jeweils am Clipkörper (10) befestigt und durch einen Längsschlitz (14) getrennt sind, wobei der Befestigungsclip mit einer flachen und/oder abgerundeten Oberseite ausgebildet ist, der Einfädelvorsprung (12) einen Halsbereich (16) und einen Einfädelkopf (18) zur formschlüssigen Hintergreifung des Loches (3) aufweist, der Rastvorsprung (13) einen Halsbereich (17) und einen Rastkopf (19) zur formschlüssigen Hintergreifung des Loches (3) aufweist, der Rastkopf (19) an seiner Oberseite eine Gleitfläche (28, 29) für eine Gleitbewegung an einer Lochkante des Loches (3) aufweist, der Einfädelkopf (18) einen sich in einer seitlichen Richtung erstreckenden länglichen Querschnitt zum Einfädeln in das Loch (3) aufweist, und der Befestigungsclip in dem Loch durch Einführen des Einfädelvorsprungs (12) in das Loch (3) und eine nachfolgende Kipp- oder Schwenkbewegung des Befestigungsclips um seinen Anlagepunkt an einer Lochkante, bis der Rastvorsprung mit seinem Rastkopf in das Loch gleitet, befestigbar ist.
Patent DE-10224856-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: WERZ ULRICH
IPC: F16J15/08
Filed: 2002-06-05
Granted: 2004-05-27
Abstract: Zylinderkopfdichtung mit einer mindestens eine Blechlage aufweisenden Dichtungsplatte für einen Verbrennungsmotor, welcher mindestens eine Zylinderreihe mit zwei endständigen Zylindern und wenigstens einem Zwischenzylinder besitzt und einen Motorblock sowie einen die Brennräume dieser Zylinder überdeckenden Zylinderkopf aufweist, zwischen dem und dem Motorblock die Zylinderkopfdichtung mittels Zylinderkopfschrauben einspannbar ist, wobei die Dichtungsplatte mit Schrauben- und Fluiddurchgangsöffnungen sowie für jeden der Brennräume mit einer Brennraumöffnung versehen ist und die mindestens eine Blechlage für jede Brennraumöffnung mindestens eine diese umschließende Abdichtsicke aufweist, deren Verformung in Richtung senkrecht zur Dichtungsplattenebene durch jeweils mindestens einen sich konzentrisch zur Sicke erstreckenden Verformungsbegrenzer der Dichtungsplatte begrenzt wird, und wobei die für eine Begrenzung der Sickenverformung verfügbare, senkrecht zur Dichtungsplattenebene gemessene wirksame Höhe eines jeden Verformungsbegrenzers, über seinen Umfang gemittelt, einen Höhenmittelwert aufweist, und die Verformungsbegrenzer derart höhenprofiliert sind, daß die Höhenmittelwerte der den endständigen Zylindern zugeordneten Verformungsbegrenzer kleiner sind als der Höhenmittelwert des mindestens einen weiteren Verformungsbegrenzers,...
Patent DE-10226609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Trennung oder Synthese von Prozeßstoffen
Inventor: MAUS HARALD
IPC: H01M8/24
Filed: 2002-06-14
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
für eine
Trennung oder Synthese von Prozeßstoffen mit  – mindestens
zwei Zellenstapeln (12, 12' 12''), innerhalb denen je mindestens
eine großflächige Schicht
(22) für
die Trennung oder Synthese angeordnet, wobei innerhalb mindestens
eines ersten Zellenstapels (12, 12', 12'') mindestens zwei Kanäle für einen
Prozeßstoff
ausgebildet sind,  – von
denen mindestens ein erster Kanal (24–30) zum Durchführen des
Prozeßstoffs
durch einen ersten Zellenstapel (12) zu dem zweiten Zellenstapel
(12') dient und  – von
denen mindestens ein zweiter Kanal (40–46) zum Zu- oder Abführen des
Prozeßstoffs
zu bzw. von der mindestens einen Schicht (22) in dem ersten Zellenstapel
(12) dient.
Patent DE-10228321-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Bögen, Kurven und Rundungen von Fliesen, Platten, Glas und ähnlich harten Materialien auf einer herkömmlichen Schneidemaschine
Inventor: DAHM-HEUCKMANN GABRIELE
IPC: B28D1/22
Filed: 2002-06-25
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Kurven, Rundungen und Bögen von Fliesen, Platten, Keramik, Steingut und Steinzeug, Glas und ähnlich harten Materialien zum Anbau an eine Fliesenschneidemaschine oder zur Integration in die Konstruktion einer Fliesenschneidemaschine wobei ein verschiebbarer Schneidekopf (6) auf einem Winkelarm (5) der drehbar um eine Achse (3), die als ein Kreismittelpunkt dient, gelagert ist.
Patent DE-10229923-B4 (DE)
Title: Verteilte Anordnung zum Betreiben von Automatisierungsgeräten
Inventor: LANGMANN REINHARD
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-07-04
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verteilte
Anordnung zum Betreiben von Automatisierungsgeräten mit einem webbasierten
Prozessdatenserver und mindestens einem Prozessdatenclient, die
beide mit einem Datennetzwerk verbunden sind  dadurch gekennzeichnet  dass
der Prozessdatenserver (PDS) neben dem Prozessdateninterface (PDI)
zum Automatisierungsgerät
(AG), dem Webserver (WS) und dem Netzwerkinterface (NI) einen Prozessdatenproxy-Server
(PS) enthält,
der mit Prozessdateninterface (PDI), Webserver (WS) und Netzwerkinterface
(NI) verbunden ist,  dass der Webserver (WS) des Prozessdatenservers
(PDS) mit einem Speicher (SP) verbunden ist, in dem ein Prozessdatenproxy-Client
(PC) abgelegt ist,  dass der Prozessdatenproxy-Client (PC) in
den am Netzwerk (NW) angeschlossenen Prozessdatenclient (PDC) geladen
und in diesem ausgeführt
wird, wobei eine permanente Datenverbindung zwischen Prozessdatenproxy-Client
(PC) und Prozessdatenproxy-Server (PS) über das zugehörige Netzwerkinterface
(NI) erzeugt wird,  dass am Netzwerk (NW) neben Prozessdatenserver
(PDS) und Prozessdatenclient (PDC) ein webbasierter Prozessdatendienst-Server
(PDDS) angeschlossen ist und  dass der Prozessdatendienst-Server
(PDDS) einen Prozessdatendienst (PDD), der im Speicher (SP) seines
Webservers (WS) abgelegt ist,...
Patent DE-10232648-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: MOROI TAKAHIRO
IPC: F04B39/06
Filed: 2002-07-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kompressor
mit  einer Verdichtungseinheit zum Verdichten eines zugeführten Fluids,  einem
Antriebsmotor (130) zum Antreiben der Verdichtungseinheit,  einem
Motorgehäuse
(190), das den Antriebsmotor (130) umgibt, und  einem Zentralgehäuse (170),
das mit dem Motorgehäuse (190)
fest verbunden ist,  wobei an der äußeren Umfangsfläche des
Motorgehäuses (190)
ein Bauteil angeordnet ist, das zusammen mit dem Motorgehäuse (190)
einen abgedichteten Kühlmantel
(210) begrenzt, durch den zum Kühlen
des Antriebsmotors (130) ein Kühlmittel
geleitet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Bauteil
als äußerer Zylinder
(200) ausgebildet ist, der an seinem einen Ende eine Mehrzahl von
Flanschen (201) aufweist, und  dass der äußere Zylinder (200) mittels
der Flansche (201) und einer Mehrzahl von Bolzen (220) direkt am
Zentralgehäuse
(170) und dadurch indirekt am Motorgehäuse (190) befestigt ist.
Patent DE-10238945-B4 (DE)
Title: Elektrischer Separator mit Abschaltmechanismus, Verfahren zu dessen Herstellung, Verwendung des Separators in Lithium-Batterien und Batterie mit dem Separator
Inventor: HENNIGE VOLKER DIPL CHEM DR
IPC: H01M50/491
Filed: 2002-08-24
Granted: 2013-01-03
Abstract: Separator mit Abschaltfunktion für Lithium-Batterien umfassend einen porösen Träger mit einer auf und in diesem Träger befindlichen porösen, anorganischen, nicht elektrisch leitfähigen Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass auf der anorganischen Beschichtung eine mit dieser Schicht verbundene Abschaltschicht aus Partikeln, sogenannten Abschaltpartikeln, die bei einer vorgegebenen Temperatur schmelzen und die Poren der anorganischen Schicht schließen, vorhanden ist, und die Abschaltpartikel eine mittlere Partikelgröße (Dw) aufweisen, die größer als die mittlere Porengröße (ds) der Poren der anorganischen Schicht ist, und die Abschaltpartikelschicht eine Dicke (z) aufweist, die von gleich der mittleren Partikelgröße der Abschaltpartikel (Dw) bis zu 10 Dw beträgt.
Patent DE-10244016-B4 (DE)
Title: Spannverfahren und Spannvorrichtung sowie Anordnung für die Herstellung vorgespannter Betonfertigteile geringer Länge
Inventor: SCHAEFFER ERNST
IPC: E01B3/34
Filed: 2002-09-21
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zum mechanischen Spannen von Spanngliedern für Spannbetonbauteile, vornehmlich Spannbetonschwellen, bei dem die Spannglieder (5) an Schrauben/Spannspindeln (4a–4d) außerhalb des Spannrahmens/der Spannform auf einer gemeinsamen Spannplatte (2) verankert werden, die Spannplatte mit Nuten (2a) versehen ist, die ein seitliches Eingreifen von Klauen (3a) einer Spannpresse ermöglichen, mit denen die Spannplatte anhebbar ist, und die mit Abstützschrauben (7) versehen ist, um die Spannplatte in angehoben gespannter Lage durch Anziehen der Schrauben (8) mittels der Schrauben (8) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle von Schrauben/Spannspindeln (4a–4d) Keilverankerungen (21) ( 6 ) zur Verankerung der Spannglieder auf einer Spannplatte (2) verankert werden, wobei die Spannplatte schräge Flächen (22) aufweist, um durch Keile (23) mit Langloch denjenigen Keilschlupf auszugleichen, der beim Spannen der Spannglieder (5) mit der Eindrahtspannpresse (24a) beim Verankern entsteht, durch ein zweites Ansetzen der Spannpresse mittels Abstützung (24b) und seitliches Eintreiben der Keile, und wobei ein Entspannen durch Lösen der Schrauben (7) oder...
Patent DE-10304186-B4 (DE)
Title: Spanner für ein endloses, flexibles Übertragungsmittel
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-01-28
Granted: 2005-12-22
Abstract: Spannhebel
(100) für
ein endloses, flexibles Übertragungsmittel
(C), der aufweist:  einen Kunstharz-Hebelkörper (110) mit einem länglichen Gleitschuh
(111), der eine für
einen Gleitkontakt mit einem Übertragungsmittel
(C) angeordnete Vorderseite und einen sich in Längsrichtung des Gleitschuhs
(111) erstreckenden Federaufnahmebereich (112) auf der Rückseite
des Gleitschuhs (111) aufweist, wobei der Federaufnahmebereich (112)
einen sich in Längsrichtung
des Gleitschuhs (111) erstreckenden Schlitz (112a) hat, der eine
weg vom Gleitschuh (111) weisende Öffnung aufweist,  eine
mehrschichtige Blattfeder (120), die in den Schlitz (112a) eingepasst
ist, wobei eine Montage-Öffnung
im Hebelkörper
(110) vorgesehen ist, welche eine Schwenkachse (130) aufnehmen kann,
um die der Hebelkörper
(110) schwenkbar anbringbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein
Ende der im Hebelkörper
(110) angeordneten Feder (120) derart ausgebildet ist, dass es in
eine Aufnahme in der Schwenkachse (130) einbringbar ist.
Patent DE-10340630-B4 (DE)
Title: Schlangenlinienförmige Riemenanordnung für den Antrieb von Zusatzaggregaten eines Motors
Inventor: JOO SUNG-BAEK
IPC: F16H7/12
Filed: 2003-09-03
Granted: 2007-08-23
Abstract: Schlangenlinienförmige Riemenanordnung
für den
Antrieb von Zusatzaggregaten eines Verbrennungsmotors, wobei die
Anordnung an einer Vorderseite eines Motorblocks vorgesehen ist,
aufweisend:  eine Antriebsriemenscheibe (5), die mit einer Kurbelwelle zum
Drehen mit dieser verbunden ist und in einer unteren mittleren Position
des Motors (1) angeordnet ist;  eine erste Zusatzaggregatriemenscheibe
(7), welche in einer Vertikalrichtung gesehen oberhalb der Antriebsriemenscheibe
(5) angeordnet ist und in einer Horizontalrichtung gesehen in einer
ersten Richtung im Abstand von der Antriebsriemenscheibe (5) angeordnet
ist;  einen Zusatzaggregatriemenscheibensatz mit einer zweiten
Zusatzaggregatriemenscheibe (9), welche in Horizontalrichtung gesehen
in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung
im Abstand von der Antriebsriemenscheibe (5) angeordnet ist; und  einen
Leerlauf/Spannrollensatz, welcher eine einstellbare Spannrolle (13)
und zwei Leerlaufrollen (23, 25) aufweist, und welcher in Horizontalrichtung
gesehen in der zweiten Richtung im Abstand von der Antriebsriemenscheibe
(5) angeordnet ist und zwischen der Antriebsriemenscheibe (5) und
dem Zusatzaggregatriemenscheibensatz angeordnet ist, wobei...
Patent DE-10345565-B4 (DE)
Title: Impulsradarvorrichtung
Inventor: ISHII SATOSHI
IPC: G01S13/22
Filed: 2003-09-29
Granted: 2013-08-14
Abstract: Impulsradarvorrichtung (1), die ein Ziel durch das Senden eines Impulssignals detektiert, mit: einem Rechteckwellengenerator (11), der eine Rechteckwelle erzeugt; einer Impulserzeugungsschaltung und einem Bandbegrenzer (12), die synchron mit einem. Anstieg der Rechteckwelle Impulse mit bezüglich der Rechteckwelle derselben Frequenz und einem kleineren Einschaltzyklus erzeugen und das Band begrenzen; einer Steuerimpulserzeugungseinheit (2), die enthält eine programmierbare Verzögerungsleitung (13), die die Rechteckwelle verzögert, und eine Impulserzeugungsschaltung (14), die als Steuersignal Impulse erzeugt, die bezüglich der verzögerten Rechteckwelle dieselbe Frequenz und einen übereinstimmenden Anstieg, aber einen kleineren Einschaltzyklus haben; einem Trägerwellengenerator (15), der konfiguriert ist, um eine Trägerwelle zu erzeugen, die aus einer einzelnen Frequenzkomponente besteht; einem Amplitudenmodulator (16), der konfiguriert ist, um eine Amplitudenmodulation der Trägerwelle unter Verwendung der Impulsausgabe von der Impulserzeugungsschaltung und dem Bandbegrenzer (12) durchzuführen; einer Sendeantenne (17), die konfiguriert ist, um die amplitudenmodulierte Trägerwelle zu senden; einer Empfangsantenne (18), die konfiguriert ist, um die von dem Ziel reflektierte amplitudenmodulierte Trägerwelle zu empfangen; einem Hüllkurvendetektor (19), der konfiguriert ist, um die reflektierte amplitudenmodulierte Trägerwelle von der Empfangsantenne (18) als Hüllkurve zu detektieren und als Impulse auszugeben; und einer Gattereinheit (3, 21), die konfiguriert ist, um unter Verwendung des Steuersignals eine Gatteroperation an der Impulsausgabe des Hüllkurvendetektors (19) auszuführen; und einem I-Q-Detektor (23) sowie einem ersten und einem zweiten Tiefpassfilter (22 bzw. 24), wobei dem I-Q-Detektor (23) die Ausgabe der Gatterschaltung (21) über das erste Tiefpassfilter (22) und die Ausgabe des Rechteckwellengenerators (11) über das zweite Tiefpassfilter (24) zugeführt werden, wobei die zwei Tiefpassfilter (22, 24) die Grundwelle der Ausgabe des Rechteckwellengenerators (11) passieren lassen und der I-Q-Detektor (23) eine I-Q-Detektion an der Ausgabe des ersten Tiefpassfilters (22) ausführt, wobei die Ausgabe des zweiten Tiefpassfilters (24) als Referenz verwendet wird.
Patent DE-10350792-B4 (DE)
Title: Piezoelectric operating element for domestic device, especially electric cooker hob or similar, has piezo element on supporting part, covering layer and thermal insulating layer between piezo element and covering layer
Inventor: AVENWEDDE JOSEF
IPC: H02N2/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-08-03
Abstract: The piezoelectric operating element (2) has a piezo element (6) arranged on a supporting part, a covering layer (12) and a thermal insulating layer (10) between the piezo element and the covering layer. The thermal insulation layer has a low capability for plastic deformation. The thermal insulation layer has gas inclusions, especially air inclusions, and/or openings. - Independent claims are included for the following: - (A) a domestic appliance, especially an electric cooker hob or similar, with an inventive piezoelectric operating element; and - (B) a method of operating a domestic appliance.
Patent DE-10351229-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: SCHARF JOERG
IPC: F16F13/16
Filed: 2003-11-03
Granted: 2006-01-19
Abstract: Hydraulisch
dämpfendes
Lager (10) zur Aufnahme in einem äusseren Gehäuse (12), mit einem Lagerkern
(13), der von einem elastischen Tragkörper (14) im äusseren
Gehäuse
(12) abgestützt
ist und mit einer Arbeitskammer (15) und einer Ausgleichskammer
(16), die zwischen dem äusseren
Gehäuse
(12) und dem Tragkörper
(14) angeordnet sind, wobei die Arbeitskammer (15) und die Ausgleichskammer
(16) mit einer hydraulischen Flüssigkeit
gefüllt
sind und über
einen Dämpfungskanal (28)
miteinander verbunden sind und wobei der Tragkörper (14) in axialer und in
radialer Richtung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Tragkörper
(14) mindestens ein sich in radialer Richtung erstreckender Spalt (17)
vorgesehen ist, der die axiale Vorspannung ermöglicht, dass in dem Spalt (17)
ein Dichtelement (18) angeordnet ist, das mit dem äusseren
Gehäuse
(12) zusammenwirkt, und dass das Dichtelement (18) als die Wände des Spalts
(17) verbindender Steg ausgebildet ist.
Patent DE-10362067-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Errichtung einer Windenergieanlage, Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2016-09-29
Abstract: Windenergieanlage (12) mit einem Turm (9) mit einer Turmwandung einem Eingang in dem Turm (9) und einem Raum innerhalb der Turmwandung, in welchem elektrische bzw. elektronische Komponenten der Windenergieanlage untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum, in welchem die elektronischen Komponenten untergebracht sind, eine Schleuse aufweist, welche verhindert, dass in die Windenergieanlage eindringendes Wasser und/oder beim Öffnen des Eingangs eindringende, salzhaltige bzw. feuchte Luft in den Raum gelangt, wobei Luft aus dem Raum bei Öffnung der Schleuse in die Schleuse gedrückt wird, wobei der Luftdruck in dem Raum größer ist, als in der Schleuse.
Patent DE-19517154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von maschinenabhängigen Vorgabewerten für das Laden eines Walzenfarbwerks vor Druckbeginn
Inventor: BOSSE ROLF
IPC: B41F31/00
Filed: 1995-05-10
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von maschinenabhängigen
Vorgabewerten für
das Laden eines Walzenfarbwerks einer Druckmaschine vor Druckbeginn, das
folgende Merkmale enthält:  a)
Es werden mehrere Tests jeweils mit Laden und zeitlich davon getrenntem
Entladen des Farbwerks durchgeführt, wobei
eine Testform mit definierter Druckfläche und wenigstens eine Bedruckstoff-Farbe-Kombination
Verwendung finden,  b) für
jeden Test wird das Farbwerk zunächst
ohne dass gedruckt wird mit einem zugeordneten, definierten Farbvolumen
der Farbe der ausgewählten
Bedruckstoff-Farbe-Kombination
geladen, wobei die Farbzonen in einem definierten Verhältnis zu
dem druckenden Flächen
der Testform eingestellt sind,  c) auf jeden Ladevorgang folgt
ein Entladevorgang, wobei eine vorgegebene Anzahl von Testbogen
aus dem Bedruckstoff der ausgewählten
Bedruckstoff-Farbe-Kombination mit der Testform bedruckt wird, und
wobei die Farbzufuhr abgestellt ist,  d) die Farbdichte auf
dem bedruckten Testbogen wird zur Bildung von vom Ladevolumen abhängigen Farbdichte-Kennlinien
bestimmt und  e) die Farbdichte-Kennlinien werden zur Bildung
von Vorgabewerten für
das vor Beginn des...
Patent DE-19523737-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbaren Geldspielgerätes
Inventor: LUTZ BERNHARD ALBRECHT
IPC: G07F17/32
Filed: 1995-06-21
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines mittels Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln betätigbaren Geldspielgerätes, welches zumindest aus den wesentlichen Funktionsgruppen  – zentrale Steuereinheit,  – Vorrichtungen (2) zur Annahme und Verarbeitung von Münzen, Token oder ähnlichen Zahlungsmitteln,  – Speicher mit zugeordneten Anzeigen (3) für die Darstellung von Spieleinsatz und/oder Gewinn,  – zufallsgesteuerte symboltragende Anzeigemittel (4), welche als umlaufende Scheiben, Walzen, Würfel, Karten oder ähnliches ausgebildet sein können und  – mindestens einer Risikospieleinrichtung (5) besteht, bei welchem im Ergebnis eines Spieles eine Anzahl von Sonderspielen erzielbar ist, die sich von den Normalspielen dadurch unterscheiden, dass der hier erzielbare Gewinn den Einsatz übersteigt,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Jackpot vorgesehen ist; welcher in Abhängigkeit der Anzahl der erreichten Sonderspiele und/oder der Anzahl der in den Sonderspielen erreichten Gewinne und/oder der Höhe der in den Sonderspielen erreichten Gewinne inkrementiert wird,  dass dieser Jackpot bei jedem Spiel, welches kein Sonderspiel...
Patent DE-19532342-B4 (DE)
Title: Projektorschirm
Inventor: PARK JONG-BAE
IPC: H04N5/64
Filed: 1995-09-01
Granted: 2008-01-10
Abstract: Projektorschirm,
wobei in Projektionsstrahlausbreitungsrichtung gesehen hintereinander  eine
Fresnellinse (21) zum Parallelrichten des von einer Projektionslinse
eines Lichtprojektionsapparats einfallenden Lichtes;  eine Linse
(22), die aus einer Vielzahl von einzelnen, in paralleler Ausrichtung über linsenverbindende
Abschnitte miteinander verbundenen Linsensegmenten mit konvexer Oberfläche besteht;
und  eine Schirmschutzscheibe (23), wobei die Schirmschutzscheibe
(23) angrenzend an die Linse (22) auf der Seite des Betrachtes angeordnet
ist und auf der der Linse (22) zugewandten Seite konkave Oberflächen korrespondierend
den konvexen Oberflächen
der Linsensegmente gegenüberliegend
und flache Vorsprünge
(23a) korrespondierend den linsenverbindenden Abschnitten gegenüberliegend
aufweist, sowie  eine lichtabsorbierende Vorrichtung zur Absorption
des durch die Linse (22) tretenden Lichtes, wobei  die lichtabsorbierende
Vorrichtung aus Streifen besteht, die auf den flachen Vorsprüngen (23a)
angebracht sind, angeordnet sind.
Patent DE-19533452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Steuerung für einen elektromagnetischen Aktuator
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: G01R31/72
Filed: 1995-09-09
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Anpassung einer Steuerung für
einen elektromagnetischen Aktuator, der wenigstens einen Elektromagneten
aufweist, durch den ein mit einem Betätigungsmittel verbundener Anker
gegen die Kraft wenigstens einer Rückstellfeder bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausgleich von Änderungen des ohmschen Widerstandes
des Elektromagneten der zeitliche Verlauf oder der Wert des Stromes
und/oder die am Elektromagneten anliegende Spannung während einer
Zeit erfasst wird, in der der Anker sich relativ zum Elektromagneten
nicht bewegt, und hieraus der tatsächliche ohmsche Widerstand
und/oder die Induktivität
und/oder ein diese Parameter repräsentierender Wert abgeleitet
wird, wobei damit die Steuerung zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils
eines Verbrennungsmotors angepasst wird.
Patent DE-19534001-B4 (DE)
Title: Befeuchterkammer
Inventor: SMITH MALCOLM DAVID
IPC: A61M16/16
Filed: 1995-09-14
Granted: 2006-05-18
Abstract: Befeuchterkammer
zur Befestigung an einem Heizsockel, die ein geschlossenes wasserdichtes Gefäß mit einem
wärmeleitfähigen Sockel,
einem Gaseinlaß zur
Aufnahme von Gasen von einem Gebläse und einem Gasauslaß zur Weiterleitung
befeuchteter Gase zu einem Patienten umfaßt, gekennzeichnet durch eine
thermisch isolierende Trennwand (6) innerhalb des Gefäßes (2),
die das Gefäß (2) in
ein erstes erwärmtes
Reservoir (7) und ein zweites Zufuhrreservoir (8) unterteilt, wobei
das erste Reservoir (7) in Wärmeleitver-bindung
mit dem Gefäßsockel
(3) steht und das zweite Reservoir (8) von dem ersten Reservoir
(7) und dem Gefäßsockel
(3) durch die Trennwand (6) im wesentlichen thermisch isoliert ist;
wenigstens einen  Flüssigkeitsverbindungsweg
(9) zwischen dem ersten (7) und dem zweiten Reservoir (8) an oder
benachbart zum Boden der Trennwand (6); und wenigstens einen Gasverbindungsweg
(10) zwischen dem ersten (7) und dem zweiten Reservoir (8) an oder
benachbart zur Oberkante der Trennwand (6).