baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10158005-B4 (DE)
Title: Bügelzwinge
Inventor: FOSHAG SIEGFRIED DR -ING
IPC: B25B5/16
Filed: 2001-11-22
Granted: 2016-05-19
Abstract: Bügelzwinge mit einer Führungsschiene (12), an welcher ein feststehender Querbügel (26) sitzt, mit einem Gleitbügel (24), welcher auf der Führungsschiene (12) verschieblich ist und der mit dieser verkantbar ist, und mit einer Druckbeaufschlagungsspindel (38) mit einem Druckstück (36), welche an dem Gleitbügel (24) verschieblich angeordnet ist, so daß auf ein Werkstück zwischen Querbügel (26) und Gleitbügel (24) eine Druckkraft ausübbar ist, wobei ein kastenförmiges Aufsetzelement (58) für den Gleitbügel (24) vorgesehen ist, welches eine im wesentlichen ebene Anlagefläche (74) für ein Werkstück bereitstellt und welches derart ausgebildet ist, daß das Druckstück (36) des Gleitbügels (24) auf das Aufsetzelement (58) aufschiebbar ist, so daß das Aufsetzelement (58) an dem Gleitbügel (24) gehalten ist und durch das Aufsetzelement (58) auf ein Werkstück über die Druckbeaufschlagungsspindel (38) eine Druckkraft ausübbar ist, wobei das Aufsetzelement (58) mindestens zwei beabstandete Führungsausnehmungen (88, 90) aufweist, über welche es auf der Führungsschiene (12) verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsetzelement (58) eine Einschubhalterung (92) für das Druckstück (36) aufweist, um dessen Bewegung parallel zur Führungsschiene (12) von dem Aufsetzelement (58) weg zu sperren.
Patent DE-10216645-B4 (DE)
Title: Leuchte mit variabler Lichtfarbe
Inventor: PRODELL PETER
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-04-15
Granted: 2011-05-12
Abstract: Beleuchtungsanordnung, insbesondere Leuchte, welche Lichtquellen aufweist, die Licht mit unterschiedlichen Spektraleigenschaften abgeben, und eine Einrichtung zum Mischen von Licht mit unterschiedlichen Spektraleigenschaften von verschiedenen Lichtquellen umfaßt, wobei zumindest eine der Lichtquellen eine Leuchtdiode (12, 34) oder eine Gruppe von Leuchtdioden (12, 34) ist, die farbiges Licht abgeben, und zumindest eine weitere Lichtquelle eine Lampe (11, 32) ist, wobei diese Lichtquellen individuell ansteuerbar sind und Licht der Leuchtdiode oder der Leuchtdioden und dieser Lampe (11, 32) durch die Mischeinrichtung gemischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, welche die Lichtquellen entsprechend einem vorgegebenen Schema regelt oder steuert, und dabei die Lichtquellen von der Steuereinrichtung über einen vorgegebenen Beleuchtungszeitraum nach einem vorgegebenen Programm so angesteuert werden, dass sich Beleuchtungsstärke und Lichtfarbe über dem Beleuchtungszeitraum ändern, wobei zu Beginn und gegen Ende dieses Zeitraums die Ansteuerung auf einen Wert zwischen 250 und 550 lx erfolgt und innerhalb dieses Zeitraums genau ein Zeitabschnitt...
Patent DE-10221061-B4 (DE)
Inventor: HERMANN MANFRED
IPC: B01D25/168
Filed: 2002-05-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: In order to provide a filter press which operates especially reliably and free of wear, a membrane for a membrane plate has a membrane surface enclosed by a membrane margin which is free of perforations. Furthermore, a membrane plate has such a membrane. Moreover, a chamber plate has a number of sludge inflows, each with an inflow orifice spaced apart from the chamber plate margin. Finally, a plate stack has a number of membrane plates and/or a number of chamber plates and also a corresponding filter press.
Patent DE-10221161-B4 (DE)
Title: Abstandsmessvorrichtung
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: H04J13/00
Filed: 2002-05-13
Granted: 2010-01-21
Abstract: Abstandsmeßvorrichtung, die aufweist:  eine Einrichtung (2) zum Erzeugen einer elektromagnetischen Welle, welche eingerichtet ist zum Erzeugen und Senden einer elektromagnetischen Welle;  eine Codeerzeugungseinrichtung (6), welche eingerichtet ist zum Erzeugen eines Pseudozufallrauschcodes, der eine Folge einer vorbestimmten Anzahl von Splittern aufweist, von denen jeder in einem von ersten und zweiten logischen Zuständen ist, die sich voneinander unterscheiden;  eine Codeüberwachungseinrichtung (8), welche eingerichtet ist zum Erfassen mindestens einer im voraus eingestellten Anzahl von aufeinanderfolgenden Splittern in dem ersten Logikzustand in dem Pseudozufallsrauschcode, der von der Codeerzeugungseinrichtung (6) erzeugt wird, und zum Ändern mindestens eines aus der erfaßten im voraus eingestellten Anzahl von aufeinanderfolgenden Splittern zu dem zweiten Logikzustand, um den Pseudozufallrauschcode zu einem Sendesignal zu wandeln;  eine Ansteuereinrichtung (4), welche eingerichtet ist zum Aktivieren und Deaktivieren der Einrichtung (2) zum Erzeugen einer elektromagnetischen Welle, um die elektromagnetische Welle im Ansprechen auf das Sendesignal zu modulieren, das von der...
Patent DE-10230349-B4 (DE)
Title: Raumfahrzeug mit einer Einrichtung zur Wärmeregelung
Inventor: FASOULAS STEFANOS
IPC: B64G1/50
Filed: 2002-06-28
Granted: 2008-08-21
Abstract: Raumfahrzeug
mit einer Einrichtung zur Wärmeregelung,
enthaltend im Raumfahrzeuggehäuse mindestens
ein Leitungskanalsystem mit einer darin befindlichen Flüssigkeit,
die Wärme
aufnehmen, transportieren und abgeben kann, wobei dem Leitungskanalsystem zumindest
Wärme abgebende
Geräte,
Bauteile zugeordnet sind sowie signalisierende Temperatursensoren
mit einer Steuer- und Regelungseinrichtung in Verbindung stehen, wobei
das Leitungskanalsystem mit mindestens einer magnetohydrodynamischen
Pumpe zum unidirektionalen Transport der Flüssigkeit verbunden ist, die
elektrisch leitend, Wärme
leitend und magnetisch beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in der magnetohydrodynamischen Pumpe (13, 14, 15, 16,17, 18,
19) eine thermoelektrische Einheit (37) mit einem Materialblock
(46) vorhanden ist, der mit dem Leitungskanal (3, 20) verbunden
ist, elektrisch und Wärme
leitend sowie eine thermoelektrische Leistung gegenüber der
Flüssigkeit
(4) aufweist, wobei der Materialblock (46) mit einer zugeordneten
Wärmequelle (29,
30, 31, 32, 33, 34, 35) zur Ausbildung eines materialblockinneren
Temperaturgradienten ΔT
in Verbindung steht, durch den ein umlaufender Stromfluss (45) jeweils
antiparallel gerichtet durch den Materialblock...
Patent DE-10231228-B4 (DE)
Title: Rückgewinnung von Wertstoffen aus Zündkerzen und Glühkerzen
Inventor: KOSCHANY GUIDO
IPC: C22B11/02
Filed: 2002-07-11
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von metallischen Sekundärrohstoffen aus gebrauchten Zündkerzen oder Glühkerzen, dadurch gekennzeichnet, dass man gebrauchte Zünd- und/oder Glühkerzen unter Gewinnung von einzelnen Komponentenfraktionen so aufarbeitet, dass wenigstens eine erste Komponentenfraktion erhalten wird, die von den brennraumseitigen Endabschnitten der Mittelelektroden sowie gegebenenfalls der Masseelektroden sowie edelmetallhaltigen brennraumseitigen Stirnseiten gebildet wird, und dass man diese erste Komponentenfraktion zur Gewinnung der in ihr enthaltenen Anteile an Edelmetallen, die ausgewählt sind aus Gold, Platinmetallen, Silber und Kupfer und deren Mischungen und Legierungen, als Sekundärrohstoffe aufarbeitet, derart, dass man die erste Komponentenfraktion  – unter Gewinnung eines stabförmigen Rohlings einschmilzt und aus dem Rohling durch Zonenschmelzen die darin enthaltenen Metalle in aufgereinigter Form gewinnt und eine durch vorheriges Zonenschmelzen aufgereinigte Metallfraktion durch Behandlung mit geeigneten Säuren und/oder Komplexierungsmitteln extrahiert oder in Lösung bringt und aus den dabei erhaltenen Lösungen die darin enthaltenen Edelmetalle durch Fällung und/oder auf elektrochemischem Weg zurückgewinnt und/oder einen gegebenenfalls erhaltenen...
Patent DE-10242885-B4 (DE)
Title: Laminierstempel, Laminierpresse und Verfahren zum Laminieren einer Blende auf ein Kernteil
Inventor: ENGELHARD JUERGEN
IPC: B32B37/10
Filed: 2002-09-16
Granted: 2005-09-08
Abstract: Laminierstempel
zum Laminieren eines Werkstücks,
das zumindest aus einem Kernteil (10) und einer Blende (20) besteht,
die das Kernteil bedeckt, das zumindest einen Seitenbereich (21)
aufweist, an den zumindest ein Teil der Blende anlagerbar ist, mit  einem
elastischen Laminierelement (3), in dem eine Ausformung (4) ausgebildet
ist, und mit  einem Laminierelementhalter (2);  gekennzeichnet
durch zumindest einen am Laminierelementhalter (2) angeordneten
seitlichen Begrenzer (6, 6', 8) zum Unterbinden einer seitlichen
Bewegung (Δ)
vom elastischen Material des Laminierelements (3) weg von zumindest
einer Kante (11) im Seitenbereich (21) des Kernteils (10), an welche
ein Teil der Blende (20) auszulaminieren ist.
Patent DE-10243942-B4 (DE)
Title: Einwegeinsatz für Kindertopf
Inventor: MARTIN WOLFGANG
IPC: A47K11/10
Filed: 2002-09-20
Granted: 2005-09-29
Abstract: Einwegeinsatz
für Kindertopf
mit einem wasserundurchlässigem
Vlies (4) in Kindertopfform, auf dessen Innenseite ein saugfähiges Vlies
(3) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Einhängetasche
(8), welche zum Einhängen
hinten am Kindertopf ausgebildet ist.
Patent DE-10246395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum energiesparenden Betrieb eines Netzwerkrechners und Anordnung zu seiner Durchführung
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: G06F1/32
Filed: 2002-10-04
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum energiesparenden Betrieb eines Netzwerkrechners und eine Anordnung zu seiner Durchführung. Gemäß der vorgeschlagenen Lösung schaltet sich der energiesparend zu betreibende Rechner – ein über eine Netzwerkleitung IP-adressierbarer Rechner (PC/Server) – nach einer, beispielsweise unter Nutzung von Energiesparfunktionen seines Betriebssystems, festlegbaren Dauer der Inaktivität (maximal zulässige Untätigkeitsdauer) selbsttätig ab oder er nimmt einen stromsparenden Ruhezustand ein. Bei einer durch einen anderen Netzwerkrechner über seine IP-Adresse erfolgenden Ansprache wird er automatisch wieder gestartet. Dies geschieht mittels eines ihm zugeordneten und mit ihm in einer Wirkverbindung stehenden, ebenfalls IP-adressierbaren Mikrorechners mit einfacher Architektur und geringer Stromaufnahme, eines so genannten Mini-Web-Servers (MWS), bei welchem es sich vorzugsweise um einen Einchipmikrorechner handelt.
Patent DE-10247404-B4 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen von Kräften nach Größe und Richtung und daraus gebildete Druckmessplatte
Inventor: KOEHLER THOMAS
IPC: G01L5/22
Filed: 2002-10-04
Granted: 2007-10-18
Abstract: Sensor
zum Erfassen von Kräften nach
Größe und Richtung,
bestehend aus einer Leiterbahnstruktur und einer diese kontaktierenden
Widerstandsschicht mit in Abhängigkeit
von einer auf diese wirkenden Kraft veränderlichem Widerstand, wobei
die Leiterbahnstruktur (4) aus zwei oder mehreren konzentrisch um einen
Mittelpunkt (M) angeordneten Leiterbahnsektoren (6 bis 9) gebildet
ist und auf der Widerstandsschicht (5) zur Ungleichverteilung des
Druckes entsprechend der Kraftrichtung eine Druckübertragungsschicht
(2) aus einem elastisch verformbaren Material gehalten ist, in die
zentrisch über
dem Mittelpunkt (M) und im Abstand über der Widerstandsschicht
(5) ein die Angriffsfläche
für die
Kraft (F) bildender Druckverteilungskörper (3) aus einem starren Material
passgenau eingebettet ist.
Patent DE-10251569-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: E03C1/33
Filed: 2002-11-06
Granted: 2006-08-31
Abstract: Holding device (100) for holding a fitting on a sink unit arranged in a worktop comprises at least one first through opening (144') for the fitting and having a first concave edge region (145') with a first radius of curvature, and a second through opening (144'') for the fitting having a second concave edge region (145'') with a second radius of curvature. The first radius of curvature is greater than the second radius of curvature.  Independent claims are also included for the following:  (1) Fitting for a sink unit comprising the above holding device; and  (2) Sink unit for arranging in a worktop comprising a fitting and the above holding device.
Patent DE-10252782-B4 (DE)
Title: Anlage zum Rückgewinnen von Strahlpartikeln
Inventor: HENKEL JOACHIM
IPC: B24C9/00
Filed: 2002-11-08
Granted: 2011-02-24
Abstract: Anlage zum Rückgewinnen von Strahlpartikeln, die nach dem Strahlen von Gegenständen aufgefangen werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (1) zum Entfernen von Strahlpartikeln unterhalb eines Rostes (2) angeordnet ist, dass diese Vorrichtung (1) über wenigstens einen Leitungsverteiler (24), mehreren Schüttgutbehältern (13) mit jeweils einem Sichter und mindestens einem Leitungsverbinder (25) mit einer Saugvorrichtung (7) über Leitungen verbunden ist und dass in jeder Leitung zwischen Schüttgutbehälter (13) und Leitungsverbinder (25) ein angetriebener oder manuell betätigbarer Verschlussmechanismus (26) angeordnet ist.
Patent DE-10253357-B4 (DE)
Title: Kombinierte Kälteanlage/Wärmepumpe zum Einsatz in Kraftfahrzeugen zum Kühlen, Heizen und Entfeuchten des Fahrzeuginnenraumes
Inventor: HEYL PETER
IPC: F25B9/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2006-05-18
Abstract: Kombinierte
Kälteanlage/Wärmepumpe
zum Einsatz in Kraftfahrzeugen zum Kühlen, Heizen und Entfeuchten
des Fahrzeuginnenraumes mittels einer Heizungs-, Lüftungs-
und Klimatisierungs-Anlage, wobei der Kältemittelkreislauf der Kälteanlage/Wärmepumpe
mit der Heizungs-, Lüftungs-
und Klimatisierungs-Anlage über ein
Innenwärmeübertragungssystem
thermisch gekoppelt ist, das zwei Funktionseinheiten A, B aufweist,
die im Kühl-Betrieb
als Verdampfer der Kälteanlage
geschaltet sind, wobei im kombinierten Entfeuchtungs-Rückheiz-Betrieb
eine der Funktionseinheiten A, B als Verdampfer und die andere als
Kondensator/Gaskühler
geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheiten
A, B (41, 42) im Heiz-Betrieb als Kondensator/Gaskühler der Wärmepumpe
geschaltet und zur wahlweisen Durchführung eines der vorgegebenen
Betriebszustände über ein 3/2-Mehrvvegeventil
(18) und ein damit in Verbindung stehendes 4/2-Mehrwegsventil (19)
in dem Kälteanlagen-/Wärmepumpenkreislauf
eingebunden sind oder über ein
beidseitig durchströmbares
Expansionsorgan mit Bypass (92) miteinander verbunden sind, wobei
ein weiteres beidseitig durchströmbares
Expansionsorgan mit Bypass (93) im Kältemittelkreislauf vorgesehen
ist.
Patent DE-10313712-B4 (DE)
Title: Laterales mittels Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement für HF-Anwendungen
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/423
Filed: 2003-03-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Laterales
mittels Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement, das folgende
Merkmale aufweist:  – einen
Halbleiterkörper
(100) mit einer ersten Halbleiterschicht (110) eines ersten Leitungstyps
(p) und einer auf der ersten Halbleiterschicht (110) aufgebrachten
zweiten Halbleiterschicht (112) eines zweiten Leistungstyps, die eine
Vorderseite (101) des Halbleiterkörpers (100) bildet,  – in der
zweiten Halbleiterschicht (112) eine erste Anschlusszone (20) des
zweiten Leitungstyps, eine sich in lateraler Richtung des Halbleiterkörpers (100)
erstreckende Driftzone (40) des zweiten Leistungstyps, eine zwischen der
ersten Anschlusszone (20) und der Driftzone (40) ausgebildete Kanalzone
(30) des ersten Leitungstyps und eine in lateraler Richtung des
Halbleiterkörpers
(100) beabstandet zu der Kanalzone (30) angeordnete zweite Anschlusszone
(50) des zweiten Leitungstyps, wobei die Driftzone (40) zwischen
der Kanalzone (30) und der zweiten Anschlusszone (50) angeordnet
ist,  – eine
isoliert gegenüber
dem Halbleiterkörper
(100) und benachbart zu der Kanalzone (30) angeordnete erste Ansteuerelektrode
(60),  – mehrere
säulenförmig ausgebildete
und beabstandet zueinander...
Patent DE-10319821-B4 (DE)
Title: Wellendichtungsmodul zum Abdichten von Vakuumräumen
Inventor: REINHARD HELMUT
IPC: F16C33/72
Filed: 2003-05-03
Granted: 2008-01-24
Abstract: Wellendichtungsmodul
zum Abdichten zwischen einer Welle (26) und einem Gehäuse (1),
mit einer innerhalb des Gehäuses
(1) drehbar gelagerten Buchse (12), durch welche die Welle (26)
konzentrisch hindurchgeführt
und die auf der Welle (26) zur Drehmitnahme gehalten ist, wobei
die Buchse (12) auf der Welle (26) durch mehrere elastische Ringe
(29) statisch abgedichtet ist und gegenüber dem Gehäuse (1) durch mehrere Radialwellendichtringe
(32, 33, 34) mit elastomeren an die Buchse (12) angedrückten Dichtlippen
(35, 36, 37) dynamisch abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Welle (26) dazu bestimmt ist, von einem Normaldruckraum (13) aus drehend
antreibbar in einen Hochvakuumraum (3) hineinzureichen, wobei die
Buchse (12) ausschließlich
durch die elastischen Ringe (29) auf der Welle (26) im Reibschluß gehalten
ist, und daß zwischen
den Radialwellendichtringen (32, 33, 34) ein Vorvakuumraum (39)
mit Zwischenabsaugung für
eine zweistufige dynamische Abdichtung vorgesehen ist, der mit den
Räumen
zwischen den elastischen Ringen (29) durch in der...
Patent DE-10326058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Recycling von glasfaserverstärktem Polytetrafluorethylen (PTFE/GF) zu PTFE/GF-Polymer-Compounds und deren Verwendung
Inventor: LEHMANN DIETER
IPC: B29B17/04
Filed: 2003-06-03
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Recycling von glasfaserverstärktem
Polytetrafluorethylen (PTFE/GF), bei dem PTFE/GF zu einem PTFE-Mikropulver
mit Glas-(faser-)anteil abgebaut wird und danach diese PTFE-Mikropulver
mit Glas-(faser-)anteil allein oder im Gemisch mit reinem PTFE-Mikropulver
im Verhältnis
von 1 : 99 bis 99 : 1 mit mindestens einem Polymer/Polymergemisch
in Schmelze unter Bildung eines Compounds homogenisiert werden, wobei
der Anteil an PTFE-Mikropulver
insgesamt im Compound maximal 50 Ma.-% beträgt, und wobei im Falle des Abbaus
des PTFE/GF  (a) zu einem nichtfunktionalisierten oder einem
funktionalisierten PTFE-Mikropulver mit Glas-(faser-)anteil dieses
Mikropulver mit einem Polymer/Polymergemisch in Schmelze als physikalische
Mischung ohne chemische Kopplung homogenisiert wird und/oder  (b)
zu einem funktionalisierten PTFE-Mikropulver mit Glas-(faser-)anteil
dieses funktionalisierte Mikropulver mit einem Polymer mit Amidbindungen
und/oder Aminogruppen in Schmelze reaktiv homogenisiert und umgesetzt wird.
Patent DE-10333117-B4 (DE)
Title: IC-Sockel
Inventor: KATO YUJI
IPC: H01R33/76
Filed: 2003-07-21
Granted: 2009-12-31
Abstract: IC-Sockel (1, 30, 50) mit einem Sockelkörper (2, 31, 51) an dem ein IC-Baustein (3, 33, 53) befestigbar ist,  mit einer Vielzahl von Kontakten (10, 40, 60), die im Sockelkörper (2, 31, 51) vorgesehen sind,  mit einem rahmenartigen Abdeckungselement (5, 5a, 35, 55) das mit einer mittig angeordneten Öffnung versehen ist und das auf- und abwärts bewegbar ist, und  einer Trennwand (9, 9a, 39, 59) zum Unterteilen einer Nockenfläche (7, 7a, 37, 57) de Abdeckungselements (5, 5a, 35, 55) zum Betätigen der Vielzahl von Kontakten (10, 40, 60),  gekennzeichnet durch  eine Rippe (8, 8a, 38, 58), die mit einer unteren Fläche der Trennwand (9, 9a, 39, 59) verbunden ist.
Patent DE-10340487-B4 (DE)
Title: Perfusionskreislauf
Inventor: ARZT JOACHIM
IPC: A01N1/02
Filed: 2003-09-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: Anordnung
für einen
Perfusionskreislauf zur extrakorporalen Vitalerhaltung oder Regenerierung von
Organen (3) mindestens bestehend aus einer Organperfusionskammer
(1) mit einer regelbaren Temperatureinrichtung (2) und einem darin
eingelagerten Organ (3), wobei das Organ (3) von einer impermeablen
Schutzhülle
(4) ummantelt und im weiteren vollständig von einem Dialysat eines
vitalerhaltenden Kreislaufes (6) umgeben ist, wobei der vitalerhaltende
Kreislauf aus einem Perfusatkreislauf, einem Oxygenator (Ox), einem
Dialysator (Dia), einem Dialysatkreislauf und ggf. einem Wärmetauscher
(WT) besteht,  dadurch gekennzeichnet, daß  in dem Perfusatkreislauf
eine oder zwei Pumpen (P1, P2) und ein oder zwei Ventile (V1, V2)
zur Dosierung der Perfusatteilströme und der davon unabhängigen Einstellung des
Mischungsverhältnisses
bei der Perfusataufbereitung für
eine physiologische Versorgung des Organs (3) angeordnet sind und
er höchstens über zwei
Reservoire (R1, R2) zur Sammlung des Perfusates verfügt, wobei
in einem der Reservoire (R1) oder (R2) die Mischung des Perfusates erfolgt.
Patent DE-10340765-B4 (DE)
Title: Hakenmaulsicherung für einen Lasthaken
Inventor: LINDEMAIER JOERG
IPC: B66C1/36
Filed: 2003-09-02
Granted: 2008-02-07
Abstract: Hakenmaulsicherung
für einen
mit einem Hakengeschirrgehäuse
(3) verbundenen Lasthaken (1) mit einer ein Hakenmaul (14) des Lasthakens
(1) selbsttätig
verschließenden,
von innen gegen eine Hakenspitze (15) des Lasthakens (1) anlegbaren
Sperrklinke (8), die zum öffnen
des Hakenmauls (14) um eine horizontale Achse (6) von der Hakenspitze
(15) nach innen in Richtung eines Hakenhalses (11) des Lasthakens
(1) wegschwenkbar ist, wobei der Lasthaken (1) drehfest mit dem
Hakengeschirrgehäuse
(3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale
Schwenkachse (6) der Sperrklinke (8) am Hakengeschirrgehäuse (3)
angeordnet ist.
Patent DE-10342526-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: G03B17/02
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Kameraanordnung,
insbesondere in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus wenigstens einer Bildsensoreinheit,
wenigstens einem Gehäuse
und drei und/oder wenigstens drei Befestigungsmitteln,  – wobei
die Befestigungsmittel derart gestaltet sind, dass Auflagebereiche
der Befestigungsmittel innerhalb des Gehäuses eine einstellbare Auflagefläche zur
Auflage der Bildsensoreinheit bereitstellen,  – wobei
die Befestigungsmittel derart gestaltet sind, dass eine Befestigung
der Bildsensoreinheit an den Auflagebereichen der Befestigungsmittel
erfolgt,  – die
Befestigungsmittel hohlzylinderförmig
ausgebildet sind und ein Außengewinde
zur Befestigung der Befestigungsmittel an dem Gehäuse und
ein Innengewinde zur Befestigung der Bildsensoreinheit an dem Befestigungsmittel
aufweisen.
Patent DE-10344018-B4 (DE)
Title: Kühlsystem eingerichtet für einen Verbrennungsmotor mit einem Heißwasserspeicher
Inventor: WILLERS EIKE DR
IPC: F28D20/00
Filed: 2003-09-15
Granted: 2016-12-22
Abstract: Kühlsystem eingerichtet für einen Verbrennungsmotor (10), das zwischen dem Verbrennungsmotor (10) und einem Kühlmittelkühler (11) einen Kühlmittelkreislauf für flüssiges Kühlmittel enthält, mit einem Heißwasserspeicher, wobei Mittel (27, 28) vorgesehen sind, um bei Abschalten des Verbrennungsmotors (10) das Kühlmittel aus dem Kühlmittelkreislauf in den Heißwasserspeicher (25, 25a) zu fördern und Mittel (12, 37, 38), um bei Einschalten des Verbrennungsmotors (10) das Kühlmittel in den Kühlmittelkreislauf zurückzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Heißwasserspeicher (25, 25a) in einer Abzweigung von dem Kühlmittelkreislauf angeordnet ist und ein Volumen aufweist, das wenigstens annähernd dem Volumen des Kühlmittelkreislaufs entspricht, wobei von dem Heißwasserspeicher (25, 25a) mehrere Leitungen, die eine elektromotorische Pumpe (38) und ein schaltbares Ventil (28) enthalten, zu mehreren Wärmetauschern (20, 33) von Hilfseinrichtungen führen, wobei in einer zu dem Heißwasserspeicher (25, 25a) führenden Leitung (26) eine elektrisch antreibbare Pumpe (27) angeordnet ist.
Patent DE-10345219-B4 (DE)
Inventor: HANS MARTIN
IPC: H04L12/14
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: The invention relates to a communication method and a system permitting communication between at least two subscribers. The aim of the invention is to improve a communication method and a corresponding system so as to enhance caller convenience. For this purpose, when a connection is set up, the network operator of the called subscriber is determined and this information is transmitted to the respective caller for attention.
Patent DE-10347289-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kalibrierung von Druckmessgeräten
Inventor: KLOEFKORN MALTE
IPC: G01L7/16
Filed: 2003-10-08
Granted: 2014-01-02
Abstract: Anordnung zur Kalibrierung von Druckmessgeräten (30) mit einem Kolbenmanometer (10), das eine Kolben-Zylindereinheit (12, 14) mit einer Kolbenstange (18) sowie Kalibriermassen (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolbenmanometer (10) in einer umdrehbaren Haltevorrichtung (52) montiert und eine Vorrichtung vorgesehen ist, die mittels der Kalibriermassen (20) einen negativen Überdruck erzeugt.