baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lenkunterstützung eines Fahrzeuggespanns
Inventor: BÖHM BARBARA
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Lenkunterstützung eines Fahrzeuggespanns (10), mit einem Zugfahrzeug (12) sowie einem an dem Zugfahrzeug (12) in einem heckseitigen Kupplungspunkt (14) schwenkbar angehängten Arbeitsgerät (16), wobei das Arbeitsgerät (16) auf gegenüberliegenden Seiten angeordnete Räder (38, 40, 42, 44) aufweist, die durch Ansteuerung zugehöriger Einzelradantriebe (46, 48, 50, 52) unabhängig voneinander mit einem Antriebsmoment (Mr1, Mr2, Ml1, Ml2) beaufschlagbar sind. Eine elektronische Kontrolleinheit prägt dem Arbeitsgerät (16) durch asymmetrische Ansteuerung der Einzelradantriebe (46, 48, 50, 52) ein Giermoment (Γ) derart auf, dass eine über den heckseitigen Kupplungspunkt (14) auf das Zugfahrzeug (12) ausgeübte Querkraft (Fquer) im Sinne der Erzielung eines vorgegebenen Lenkverhaltens des Fahrzeuggespanns (10) aufgebaut wird.
Patent DE-102015206129-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit dem Antrieb sowie Verfahren zum Betrieb des Fahrzeugs
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60K23/08
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Antrieb für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welcher zumindest in bestimmten Betriebsarten besonders energiesparend gefahren werden kann. Hierzu wird ein Antrieb 23 für ein Fahrzeug 1 mit einem ersten Achsabschnitt 4, wobei der erste Achsabschnitt 4 mit einem Elektroantrieb koppelbar ist, mit einem zweiten Achsabschnitt 10, wobei der zweite Achsabschnitt 10 eine Antriebsschnittstelle 13 für einen Verbrennungsmotor 11, einen Wechselgetriebeabschnitt 12 mit einem Getriebeausgang 19 und antreibbare Räder 15 aufweist, wobei ein Momentenpfad M eines Antriebsdrehmoments des Verbrennungsmotor 11 von der Antriebsschnittstelle 13 über den Wechselgetriebeabschnitt 12 zu den antreibbaren Rädern 15 führt, und zudem mindestens eine Kupplungseinrichtung 16, 17, 18, 21 zur temporären Trennung des Momentenpfads M aufweist, wobei die mindestens eine Kupplungseinrichtung 16, 17, 18, 21 in dem Momentenpfad M zwischen dem Getriebeausgang 19 und den antreibbaren Rädern 15 angeordnet ist.
Patent DE-102015206366-A1 (DE)
Title: Schnittstellenvorrichtung
Inventor: GUGEL RAINER
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnittstellenvorrichtung zur Übertragung einer elektrischen Leistung von einer externen Spannungsversorgung auf eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, die eine angebaute Generatoreinheit umfasst.
Patent DE-102015210741-A1 (DE)
Title: Brenner für ein Schweißgerät
Inventor: LATTNER PETER
IPC: B23K9/28
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißverfahren und einen Brenner (1) für ein Schweißgerät mit einer nicht abschmelzenden Elektrode (2), einer Drahtzuführungsvorrichtung (3) für einen Schweißdraht (4), und einer Stromeinbringungsvorrichtung (5) zur Einbringung eines elektrischen Heizstroms in den zugeführten Scheißdraht (4). Die Drahtzuführungsvorrichtung (3) ist in zwei Vorschubrichtungen betätigbar, und eine von der Stromeinbringungsvorrichtung (5) auf den Schweißdraht (4) angelegte elektrische Spannung ist zum Zünden eines Zündlichtbogens (6) zwischen der Schweißdrahtspitze (7) und dem Werkstück (8) regelbar.
Patent DE-102015210956-A1 (DE)
Title: Möbel mit einem gegen unautorisierten Zugriff schützbaren Innenraum
Inventor: SCHMIDT KLAUS-DIETER
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-06-15
Abstract: Bei einem Möbel (1) mit einem gegen unautorisierten Zugriff schützbaren Innenraum (27), mit einem Rahmen (3) mit mehreren Rahmenelementen (5, 7, 9, 11, 13, 15, 17), mit jeweils eine Hauptebene aufweisenden Seitenwandelementen (19, 21, 23, 25), die den Innenraum (27) zumindest teilweise umgeben, und mit mindestens einem abschließbaren Türelement und/oder mindestens einem in dem Innenraum (27) angeordneten abschließbaren Schubladenelement (29), wobei ein erstes Seitenwandelement (19) zwischen zwei ersten, sich gegenüberliegenden Rahmenelementen (5) angeordnet ist, ist vorgesehen, dass das erste Seitenwandelement (19) jeweils mit einer ersten Anlagefläche (35) an den zwei ersten Rahmenelementen (5) auf der dem Innenraum (27) zugewandten Seite der zwei ersten Rahmenelemente (5) anliegt und dass ein erstes Sperrelement (37) zwischen zwei Rahmenelementen (5, 7, 9, 11, 13, 15, 17) befestigt ist, das das erste Seitenwandelement (19) in Anlage an die zwei ersten Rahmenelementen (5) hält.
Patent DE-102015211356-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stators eines Generators einer Windenergieanlage, sowie Formspule, Wicklungsaufbau und Stator
Inventor: HÖLSCHER HOLGER
IPC: H02K15/12
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung des Stators (132) mit einer Formspule (10) eines Stators (132) eines Generators (130) einer getriebelosen Windenergieanlage (100). Es werden nacheinander umlaufend benachbarte Formspulen (10) in Nuten (38) eines Stators (132) eingesetzt, indem eine vorbestimmte Anzahl der ersten einzusetzenden Formspulen (10) nur teilweise in die Nuten (38) eingesetzt oder vor den Nuten (38) positioniert werden und erst vollständig zusammen mit einer vorbestimmten Anzahl der zuletzt einzusetzenden Formspulen (10) in die entsprechenden Nuten (38) eingesetzt werden. Ferner betrifft die Erfindung einen Wicklungsaufbau sowie einen Stator (132) mit der Formspule (10).
Patent DE-102015213333-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Steuerung von Scheinwerfern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60Q1/24
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Steuerung von Scheinwerfern 3 eines Kraftfahrzeugs 1 mit den folgenden Schritten: Erfassen eines überholenden Kraftfahrzeugs 4, Steuern von zumindest einem Scheinwerfer 3 des eigenen Kraftfahrzeugs 1 abhängig von einer Relativposition des überholenden Kraftfahrzeugs 4 zum eigenen Kraftfahrzeug 1, derart, dass ein Lichtkegel 3a, 3b von dem zumindest einen Scheinwerfer 3 die Fahrspur 8 des überholenden Kraftfahrzeugs 4 ausleuchtet.
Patent DE-102015214277-A1 (DE)
Title: "Aufhellverfahren unter Verwendung von speziellen Siloxanverbindungen"
Inventor: KERL SYLVIA
IPC: A61Q5/08
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufhellungverfahren zur Aufhellung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, bei welchem ein Aufhellmittel (AM), enthaltend mindestens ein spezielles Dimethylcyclosiloxan sowie mindestens ein spezielles Polydimethylsiloxan, verwendet wird. Der Einsatz der speziellen Siloxane resultiert in einer verbesserten Pflege der keratinischen Fasern bei gleichzeitig verbesserter Aufhellleistung. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Verpackungseinheit (Kit-of-parts) sowie die Verwendung einer Kombination von speziellen Siloxanen zur Erhöhung der Pflege keratinischer Fasern bei gleichzeitig verbesserter Aufhellleistung.
Patent DE-102015219434-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: SHIBAYAMA KENSUKE
IPC: B60C11/04
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung stellt einen pneumatischen Reifen bereit, der eine Lauffläche, welche einen Schulterabschnitt hat, der von einem Abschnitt an einer Innenseite in einer Richtung der Reifenbreite von einer Hauptrille getrennt ist, und einen rillenförmigen Schlitz aufweist, der an dem Schulterabschnitt ausgebildet ist, um sich in der Richtung der Reifenbreite zu erstrecken, wobei ein erster angeschrägter Abschnitt an einer Seitenwand des Schlitzes an einer Seite des Bodenabschnittes gebildet ist, die zuerst in Kontakt mit dem Boden kommt, wenn sich der Reifen dreht, und ein zweiter angeschrägter Abschnitt an der Seitenwand des Schlitzes an einer Seite des Bodenabschnittes gebildet ist, die später in Kontakt mit dem Boden kommt, wobei ein Ende des ersten angeschrägten Abschnittes an einer Seite der Hauptrille in einer Position angeordnet ist, die näher an der Hauptrille als ein Ende des zweiten angeschrägten Abschnittes an der Seite der Hauptrille ist, und wobei der zweite angeschrägte Abschnitt so ausgebildet ist, dass eine Breite an einem öffnenden Ende des Schlitzes, der sich zu einer Kontaktfläche öffnet, breiter als die Breite des Abschnitts ist, bei dem der zweite angeschrägte Abschnitt nicht ausgebildet ist.
Patent DE-102015221744-A1 (DE)
Title: Funktionales Kopfband mit integriertem Polsterband
Inventor: HUH SUNG WON
IPC: B23K9/32
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein funktionales Kopfband mit einem integralen Polsterband, umfassend: – ein Hauptband zum Tragen auf dem Kopf eines Trägers; – Tragbänder, die mit dem Hauptband verbunden und auf dem Kopf des Trägers zu platzieren sind; – Justierbänder, die mit beiden Enden des Hauptbandes verbunden sind und die längenjustierbar sind; – einen Längenjustierhebel zum Justieren der Längen der Justierbänder, und – Polsterbänder, die den Tragbändern einteilig angeformt sind, um den Kopf des Trägers abzudecken.
Patent DE-102015221763-A1 (DE)
Title: Dämpfventil
Inventor: PRINZ WOLFGANG
IPC: F16F9/348
Filed: 2015-11-05
Abstract: Dämpfventileinrichtung, umfassend einen Dämpfventilkörper mit mindestens einem Durchlasskanal, dessen Austrittsöffnung in einen umlaufenden Ringkanal mündet, der von einer radial äußeren und einer radial inneren Ventilsitzfläche begrenzt wird, wobei der Ringkanal von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, die auf den beiden Ventilsitzflächen vorgespannt ist, wobei der Abstand der beiden Ventilsitzflächen in Umfangsrichtung des Ringkanals ungleichmäßig ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Ventilsitzflächen in ihrem Verlauf mindestens einen radialen Versatz aufweist.
Patent DE-102015223027-A1 (DE)
Title: Mahlgarnitur
Inventor: GOTTSCHALK GERT
IPC: D21D1/30
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mahlanordnung zur Mahlung von wässrig suspendierten Zellstofffasern (1) zwischen zwei, einen Mahlspalt (6) bildenden, relativ zueinander rotierenden und koaxial zueinander angeordneten Mahlflächen (2, 3), die von Mahlleisten (4) und dazwischen verlaufenden Nuten (5) gebildet werden, wobei sich die Mahlleisten (4) zumindest mit der wesentlichen Richtungskomponente radial bezüglich der Rotationsachse (7) erstrecken. Dabei soll die Effizienz der Mahlung dadurch verbessert werden, dass die Mahlleisten (4) konzentrisch zur Rotationsachse (7) der Mahlflächen (2, 3) angeordnete, ringförmige Erhebungen (8) und Vertiefungen (9) aufweisen, wobei eine ringförmige Erhebung (8) einer Mahlfläche (2, 3) in eine ringförmige Vertiefung (9) der gegenüberliegenden Mahlfläche (3, 2) hineinragt.
Patent DE-102016002170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elektrolyts für eine Metall-Schwefel-Batterie, Verfahren zum Herstellen einer Metall-Schwefel-Batterie und Metall-Schwefel-Batterie
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Elektrolyts für eine Metall-Schwefel-Batterie, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen einer Additivlösung enthaltend 7 Gew.-% bis 15 Gew.-% Bromazepam, bevorzugt 9 Gew.-% bis 13 Gew.-% Bromazepam, 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% Bromdimethoxyphenethylamin, bevorzugt 2 Gew.-% bis 4 Gew.-% Bromdimethoxyphenethylamin, und eine als flüssiger Elektrolyt für eine Metall-Schwefel-Zelle geeignete Verbindung oder Mischung von Verbindungen ad 100 Gew.-%; b) Bereitstellen einer Menge an einer als flüssiger Elektrolyt für eine Metall-Schwefel-Zelle geeigneten Verbindung oder Mischung von Verbindungen; und c) Zugeben der Additivlösung zu der als flüssiger Elektrolyt für die Metall-Schwefel-Zelle geeigneten Verbindung oder Mischung von Verbindungen derart, dass in dem fertigen Elektrolyt von 0,1 Vol.-% bis 0,5 Vol.-%, bevorzugt 0,2 Vol.-% bis 0,4 Vol.-% der Additivlösung enthalten ist. Die vorliegende Erfindung umfasst auch ein Verfahren zur Herstellung einer Metall-Schwefel-Batteriezelle und eine Metall-Schwefel-Batterie mit wenigstens einer der Metall-Schwefel-Batteriezellen.
Patent DE-102016004931-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine sowie Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: WEBER KORBINIAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrische Maschine (1), mit einem Rotor (4), der auf einer in einem Maschinengehäuse (5) drehbar gelagerten, als Hohlwelle ausgestalteten Rotorwelle (3) angeordnet ist, wobei eine bezüglich des Maschinengehäuses (5) drehfeste und/oder ortsfeste Kühllanze (10) in die Rotorwelle (3) hineinragt, die wenigstens eine Kühlmittelaustrittsöffnung (12) aufweist, durch die durch eine Kühlmitteleintrittsöffnung (18) zugeführtes Kühlmittel ausbringbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass in der Kühllanze (10) wenigstens ein bezüglich der Kühllanze (10) verlagerbares Stellelement (17) angeordnet ist, wobei in dem Stellelement (17) ein an die Kühlmitteleintrittsöffnung (18) angeschlossener erster Kühlmittelkanal vorliegt, der eine Mantelfläche (20) des Stellelements (17) unter Ausbildung wenigstens einer ersten Kühlmittelschaltöffnung durchgreift, und in der Kühllanze (10) wenigstens ein an die Kühlmittelaustrittsöffnung (12) angeschlossener zweiter Kühlmittelkanal ausgebildet ist, der eine dem Stellelement (17) zugewandte Innenumfangsfläche (21) der Kühllanze (10) unter Ausbildung wenigstens einer zweiten Kühlmittelschaltöffnung durchgreift, sodass eine Strömungsverbindung zwischen der Kühlmitteleintrittsöffnung (18) und der Kühlmittelaustrittsöffnung (12) nur bei wenigstens teilweiser Überdeckung der ersten Kühlmittelschaltöffnung und der zweiten Kühlmittelschaltöffnung vorliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine (1).
Patent DE-102016006828-A1 (DE)
Title: Konzentrationsbestimmungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: NAKANO YOSHIHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Mehrfach-Gassensorsteuerung 9 ist in einem Harnstoff-SCR-System 1 mit einem SCR-Katalysator 4, einem Injektor 5 für Harnstofflösung und einem Mehrfach-Gassensor 8 (Ammoniaksensoreinheit und NOx-Sensoreinheit) vorgesehen. Die Mehrfach-Gassensorsteuerung 9 bestimmt die Konzentration in Abgas, welches aus dem SCR-Katalysator 4 herausfließt, als einen stromabwärtigen Ammoniakkonzentrationswert basierend auf einem Detektionsergebnis der Ammoniakdetektionseinheit. Die Mehrfach-Gassensorsteuerung 9 steuert Injektor 5 für Harnstofflösung an, um dem SCR-Katalysator Harnstoff in einem kraftstoffzuführungsfreien Zustand zuzuführen. Ferner korrigiert die Mehrfach-Gassensorsteuerung 9 den bestimmten stromabwärtigen Ammoniakkonzentrationswert basierend auf einem Detektionsergebnis des NOx-Detektionseinheit und einer Sauerstoffkonzentration des Abgases nach der Zuführung des Harnstoffs zu dem SCR-Katalysator mit der Steuerung des Injektors 5 für Harnstofflösung durch die Steuerung 9.
Patent DE-102016008364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: FÖRSTER KILIAN
IPC: B60L7/26
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das eine zum rekuperativen Verzögern des Kraftfahrzeugs ausgelegte Antriebseinrichtung sowie eine wenigstens einem Rad des Kraftfahrzeugs zugeordnete Betriebsbremseinrichtung aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass durch Integrieren oder Aufsummieren wenigstens eines Betriebsparameters der Betriebsbremseinrichtung über der Zeit oder einer zeitabhängigen Größe eine Bremszustandsgröße und aus der Bremszustandsgröße ein empfohlener Rekuperationsgrad für ein Verzögern des Kraftfahrzeugs ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016011028-A1 (DE)
Title: Einbringung von Löschgas in den Flutungsraum
Inventor: KLETTI MARCO
IPC: A62C35/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Durch Löschgasdüsen wird eine hohe Turbulenz im Flutungsraum erzeugt. Die Turbulenz im Flutungsraum sorgt für eine homogene Konzentration im Flutungsraum, wodurch eine hohe Löschgaskonzentration den Flutungsraum über die Druckentlastung verlässt. Je mehr Löschgas den Flutungsraum verlässt, desto mehr Löschgas wird zum Erreichen der Auslegungskonzentration benötigt. Dies wiederum steigert die Flutungszeit. Mit steigender Flutungszeit steigt die Brandausbreitung und somit der Sachschaden, der mit finanziellem Schaden verbunden ist. Die turbulenzarme Löschgaseinbringung, beispielsweise über die Eindüsung von Löschgas in den Lüftungskanal (a) des Flutungsraum, sorgt für eine Entspannung des Löschgasstrahles bevor er in den Flutungsraum gelangt. Das Löschgas (Dichte schwerer als Luft) schichtet sich im Flutungsraum von unten nach oben. Damit das Gas nicht in den Lüftungskanal zurückströmt, muss dieser beispielsweise durch eine Gasdichteklappe verschlossen werden (b). Die Abfuhr des Löschgases über die Druckentlastung wird reduziert und die Zeit bis zum Erreichen der Löschgaskonzentration (Flutungszeit) wird verringert. Die turbulenzarme Löschgaseinbringung eignet sich für alle Anwendungsgebiete von Inertgas-Löschanlagen.
Patent DE-102016101574-A1 (DE)
Title: Lageranordnung einer Schnecke einer Vollmantelschneckenzentrifuge
Inventor: VIELHUBER BENNO
IPC: F16C27/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Bei einer Lageranordnung einer Schnecke einer Vollmantelschneckenzentrifuge, mit einer Zentrifugenachse, einem ersten Axiallager und einem zweiten Axiallager, die zum Aufnehmen einer Axialkraft der Schnecke vorgesehen sind, ist ein elastisches Mittel vorgesehen, an dem das zweite Axiallager zur Abstützung der Axialkraft der Schnecke in Axialrichtung abgestützt ist.
Patent DE-102016104448-A1 (DE)
Title: Flachleuchte
Inventor: UFERMANN HELMUT
IPC: F21V17/08
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Flachleuchte umfassend ein Leuchtengehäuse 2 mit einer einem Baukörper zugesandten Leuchtengehäuseoberseite, die eine Gehäuseebene definiert, sowie einer Leuchtengehäuseunterseite umfassend eine Lichtaustrittöffnung ausgebildet zum Austritt eines Direktlichtstroms zur direkten Ausleuchtung einer Sehaufgabe. Das Leuchtengehäuse 2 ist zudem ausgebildet zur Aufnahme eines Direktleuchtmittels, das den durch diese erzeugten Direktlichtstrom über ein optisches System direkt auf die Sehaufgabe abstrahlt, und zudem eine Indirektlichtquelle aufweisen kann, welche einen dem Direktlichtstrom entgegen strahlenden Indirektlichtstrom zur Erzeugung einer Indirektbeleuchtung aufweist. Zur besseren Verbergen des Rahmens und somit Erzeugung einer homogen leuchtenden Lichtaustrittsfläche wird vorgeschlagen, dass das optische System ferner eine in der Direktlichtrichtung vor der Lichtaustrittfläche angeordnete Entblendungsscheibe umfasst.
Patent DE-102016104622-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld mit einer Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung (2), die einen vertikal nach oben aus der Kochfeldebene bewegbaren Abzugsschacht mit darin angeordneten Absaugöffnungen zwecks Absaugung von Kochdünsten aufweist, und wobei der Abzugsschacht der Dunstabzugsvorrichtung (2) in eine Auszugsposition oberhalb des Kochfeldes und in eine inaktive Ruheposition innerhalb oder unterhalb des Kochfeldes bewegbar ist. In einer erfindungsgemäßen Ausbildung ist vorgesehen, dass die Dunstabzugsvorrichtung (2) ein stationär im Kochfeld (1) befestigtes Basiselement (21) ein oder mehrere Zwischenelemente (22), sowie ein Absaugelement (23) umfasst, welches die Dunstabzugsvorrichtung (2) im oberen Abschnitt abschließt. Dabei sind auf dem seitlichen Umfang des Absaugelementes (23) Absaugöffnungen angeordnet, und die Zwischenelemente (22) und das Absaugelement (23) sind als konzentrisch angeordnete und translatorisch zueinander schiebbeweglich ausgebildete Ringelemente ausgebildet. Durch die erfindungsgemäße Aufbauform mit einer beliebigen Anzahl von ineinanderschiebbaren Ringelementen kann die Dunstabzugsvorrichtung (2) in raumsparender Bauweise in einem Kochfeld integriert werden.
Patent DE-102016104880-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Vorrichtung
Inventor: KURZWEG ANNEDORE
IPC: G05G1/52
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine orthopädietechnische Vorrichtung (1) für wenigstens eine obere Extremität (2), wobei die Vorrichtung (1) wenigstens ein Positionierelement (6) aufweist, das wenigstens zwei Bewegungselemente aufweist, die relativ zueinander in eine erste Richtung bewegbar sind, welche sich dadurch auszeichnet, dass einer Bewegung der Bewegungselemente relativ zueinander in eine erste Richtung ein Widerstand entgegensteht und die Vorrichtung (1) eine Steuerung aufweist, die eingerichtet ist den Widerstand in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage eines Kopfes (16) des Trägers der Vorrichtung (1) einzustellen.
Patent DE-102016109310-A1 (DE)
Title: Rutsche und Sortiereinrichtung sowie Verfahren zum Sortieren von Stückgut
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: B65G11/20
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rutsche (6) für Stückgut (4), insbesondere Packstücke und/oder Sendungen, mit einem Rutschenboden (8) zum Herunterrutschen des Stückguts (4) mit wenigstens einer, vorzugsweise dem unteren Ende der Rutsche (6) zugeordneten Speichereinrichtung (11) für die entlang des Rutschenbodens (8) heruntergerutschten Stückgüter (4), wobei die Speichereinrichtung (11) von einer oberen Aufnahmestellung zum Aufnehmen der die Rutsche (6) herunterrutschenden Stückgüter (4) in eine untere Abgabestellung zur Abgabe der aufgenommenen Stückgüter (4) und zurück verstellbar, insbesondere schwenkbar, ausgebildet ist.
Patent DE-102016110013-A1 (DE)
Title: Leuchtstruktur für Fahrzeuge
Inventor: BAUER FRIEDRICH
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-05-31
Abstract: Leuchtstruktur (1) für Fahrzeuge mit einer zwei oder mehr Teil-Leuchtflächen (A1, A2, A3 und A4), die an einer von außen sichtbaren Position des Fahrzeuges angeordnet ist, wobei den Teil-Leuchtflächen Lichtquellen (L1, L2, L3 und L4) zugeordnet sind, die, angesteuert von einer Ansteuereinrichtung (2), in ihrer Intensität und/oder Farbe zeitlich abhängig änderbar sind und die Ansteuereinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, die einzelnen Lichtquellen (L1, L2, L3 und L4) in Abhängigkeit von vorgegebenen, festlegbaren oberen und unteren Grenzwerten i), Imax(m→ i)) für die Gesamtintensität (Iges(hv→ , t)) der Leuchtstruktur (1) mit den Teil-Leuchtflächen (A1, A2, A3 und A4) anzusteuern.
Patent DE-102016110913-A1 (DE)
Title: Paneelreinigungsvorrichtung
Inventor: SIEGMANN GÖTZ
IPC: H02S40/10
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Paneelreinigungsvorrichtung, insbesondere von einer Solarpaneelreinigungsvorrichtung, mit zumindest einem Reinigungsmodul (12a; 12b) zu einer Reinigung zumindest eines Paneels (14a, 14a’; 14b, 14b’, 14b’’, 14b’’’), insbesondere eines Solarpaneels, und mit zumindest einer Antriebseinheit (16a; 16b), welche zu einem Antrieb des zumindest einen Reinigungsmoduls (12a; 12b) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Paneelreinigungsvorrichtung zumindest ein Bewegungsübertragungselement (18a; 18b) aufweist, welches als ein biegeschlaffes Bauteil ausgebildet ist und zu einer zumindest teilweisen Übertragung einer Antriebsbewegung der Antriebseinheit (16a; 16b) auf das zumindest eine Reinigungsmodul (12a; 12b) vorgesehen ist.