baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014020115-B3 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: BEENKER JAN W
IPC: F04C5/00
Filed: 2014-12-17
Granted: 2023-03-16
Abstract: Fördervorrichtung zum Fördern eines Fördermittels, umfassend:einen Förderraum (12);ein elastisch verformbares Förderelement (16),ein starres Förderraumelement (20a, 84a, 86a; 20b), das zusammen mit dem Förderelement (16) den Förderraum (12), begrenzt;wobei das Förderraumelement (20a, 84a, 86a; 20b) zu einer zumindest teilweisen Begrenzung und/oder zu einer zumindest teilweisen Bildung des Förderraums (12a, 14a, 18a) eine konkave Ausnehmung (94a) aufweist, wobei eine die Ausnehmung (94a) begrenzende Innenfläche des Förderraumelements (20a, 84a, 86a; 20b) eine starre Wand (34a) des Förderraums (12a, 14a, 18a) bildet;wobei das Förderelement (16a; 16b) zumindest teilweise konvex gekrümmt überhalb der konkaven Ausnehmung (94) am Förderraumelement (20a, 84a, 86a; 20b) angeordnet ist; und wobei das Förderelement (16a; 16b) an konvexen Schultern, welche die konkave Ausnehmung (94) einfassen, tangential anliegt und derart verformbar ist, dass es zu einer Förderung des Fördermittels in Richtung der Ausnehmung (94a) bewegbar ist, insbesondere wobei das Förderelement (16) zumindest teilweise in diese hineinbewegbar ist; undwobei das Förderelement (16) ein Anregerelement zum Übertragen von Kräften von einem Antriebselement auf das Förderelement (16) aufweist.
Patent DE-102015218826-B3 (DE)
Title: Luftführungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DUMKE HARALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-09-30
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem von Luft durchströmbaren Luftkanal (2) zum Führen der Luft in den Innenraum des Kraftfahrzeugs, wobei der Luftkanal (2) in einem ersten Teilbereich (4) durch ein Infrarotheizelement (5), mittels welchem Infrarotstrahlung zum Erwärmen der Luft bereitstellbar ist, und in einem dem ersten Teilbereich (4) gegenüberliegenden, zweiten Teilbereich (9) durch ein Reflektionselement (10) zum Reflektieren der Infrarotstrahlung begrenzt ist.
Patent DE-102015219333-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Nutzsignales
Inventor: SCHEID MATTHIAS
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-10-07
Granted: 2016-12-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Detektion eines Nutzsignales, welches einem gesuchten Ereignis entspricht, beschrieben. Bei dem Verfahren wird nach der Identifizierung des Nutzsignales eine Variation eines Parameters oder mehrerer Parameter bestimmt. Die Parametervariation wird anhand von Testpulsen oder durch Mitmessen durchgeführt. Es wird der Mittelwert aus allen Einzelmessungen gebildet, und aus dem gebildeten Mittelwert wird das Nutzsignal gewonnen. Mit dem Verfahren lässt sich eine besonders hohe Detektionsgenauigkeit erreichen.
Patent DE-102015222201-B3 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von energiespeicherzellen, energiespeicherzellen, batteriemodul und kraftfahrzeug
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-11-11
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung einer Energiespeicherzelle, insbesondere einer Lithium-Ionen-Zelle, deren Gehäuse elastisch verformbar ist. Dazu wird mindestens ein Elektrodenwickel oder Elektrodenstapel und ein Elektrolyt in ein Gehäuse eingebracht, welches mit Gas befüllt wird, so dass ein Überdruck im Gehäuse erzeugt wird, durch welchen mindestens eine Gehäusewand des Gehäuses nach außen gewölbt wird. Das Gehäuse wird gasdicht versiegelt, so dass der Überdruck im Gehäuse und die Wölbung der mindestens einen Gehäusewand aufrechterhalten bleiben. Alternativ wird mindestens ein elastisches Element an mindestens einen Elektrodenwickel oder Elektrodenstapel angeordnet und in das Gehäuse eingebracht, so dass das mindestens eine elastische Element zwischen dem Elektrodenwickel bzw. Elektrodenstapel und mindestens einer Gehäusewand des Gehäuses liegt. Die Erfindung betrifft ferner entsprechende Energiespeicherzellen, ein Batteriemodul mit solchen Energiespeicherzellen sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Batteriemodul.
Patent DE-102016202365-B3 (DE)
Title: Mobilkran
Inventor: BEYER LUDWIG
IPC: B66C23/40
Filed: 2016-02-16
Granted: 2017-07-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Mobilkran (1) umfasst einen Unterwagen (2), der eine Anzahl von Fahrachsen (28, 30) aufweist, sowie einen Oberwagen (3), der um eine Drehachse (5) drehbar mit dem Unterwagen (2) gekoppelt ist. Der Oberwagen (3) weist außerdem einen hydraulisch betätigbaren Kranausleger (10) auf. Der Mobilkran (1) umfasst des Weiteren eine zentrale Kraftmaschine (6), die am Unterwagen (2) angeordnet ist. Außerdem umfasst der Mobilkran (1) eine ebenfalls am Unterwagen (2) angeordnete, zentrale Hydraulikpumpe (20). Ferner umfasst der Mobilkran (1) einen Vorratsbehälter (42) für Hydraulikflüssigkeit, der am Oberwagen (3) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst der Mobilkran (1) eine Drehdurchführung (32) für die Übertragung von Hydraulikdruck zwischen dem Unterwagen (2) und dem Oberwagen (3), wobei diese Drehdurchführung (32) eine Anzahl von Druckkanälen aufweist. Der am Oberwagen (3) angeordnete Vorratsbehälter (42) für die Hydraulikflüssigkeit ist außerdem über eine separate Rückführleitung (44) für Hydraulikflüssigkeit mit der zentralen Hydraulikpumpe im Unterwagen (2) gekoppelt.
Patent DE-102016203298-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung von Halbleitermaterialien
Inventor: VOLK MICHAEL
IPC: G01N21/95
Filed: 2016-03-01
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Charakterisierung von Halbleitermaterialien während dem Aufwachsen eines gewünschten Mischkristalls (101) eines Verbindungshalbleiters auf ein Substrat (100) mit einer vorgegebenen Wachstumsrate, wobei das Verfahren eine Bestimmung der Materialzusammensetzung des gewünschten Mischkristalls (101) durch Messen der zeitlichen Änderung der Krümmung des Substrats während dem Aufwachsen umfasst, wobei aus der zeitlichen Änderung der Krümmung der Anteil der Komponenten im gewünschten Mischkristall (101) bestimmt wird.
Patent DE-102016217826-B3 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung einer Reibkupplung mit einem Aktor
Inventor: HAMMER ERIK
IPC: F16D48/02
Filed: 2016-09-19
Granted: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung einer Reibkupplung mit einem Aktor, wobei die Betätigungsvorrichtung zumindest einen durch ein Kupplungspedal betätigbaren Geberzylinder, den Aktor sowie einen zur Betätigung der Reibkupplung vorgesehenen Nehmerzylinder aufweist, die über Druckleitungen miteinander verbunden sind, wobei der Aktor zumindest ein Gehäuse aufweist und darin angeordnet einen ersten Kolben, der ausgehend von einer Ausgangsposition durch einen Aktorantrieb in einer ersten axialen Richtung verlagerbar ist, sowie einen zweiten Kolben, der nur durch den Geberzylinder in der ersten axialen Richtung zur Betätigung des ersten Kolbens verlagerbar ist; so dass der Nehmerzylinder einerseits unmittelbar durch den Geberzylinder über die Druckleitungen und andererseits durch Verlagerung des ersten Kolbens in der ersten axialen Richtung durch a. den Aktorantrieb und/oder b. die Verlagerung des zweiten Kolbens in der ersten axialen Richtung betätigbar ist; wobei der erste Kolben zweiteilig ausgeführt ist und einen dritten Kolben aufweist, der gegenüber einem ersten Teil des ersten Kolbens entlang von axialen Richtungen verlagerbar ist.
Patent DE-102018218147-B3 (DE)
Title: Positionierungseinrichtung und Lichtbearbeitungsvorrichtung mit einer solchen Positionierungseinrichtung
Inventor: ROSENKRANZ MATHIAS
IPC: A61F9/008
Filed: 2018-10-23
Granted: 2020-01-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionierungseinrichtung zur Positionierung eines Objekts in einer Positionierungsebene. Um den Positionsfehler (Schleppfehler) bei einer kontinuierlichen Kreisbahnfahrt im Gegensatz zu zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Linearversteller (X und Y) zu minimieren, umfasst die erfindungsgemäße Positionierungseinrichtung (1) zwei Rotationsantriebe (2, 3) mit unterschiedlichen Durchmessern und eine Objektaufnahme (4) zur Aufnahme des Objekts, wobei die Objektaufnahme (4) an einen ersten der beiden Rotationsantriebe (3) gekoppelt ist, der wiederum an den zweiten der beiden Rotationsantriebe (2) gekoppelt ist, sodass die Objektaufnahme (4) um die parallel versetzen Rotationsachsen (A2, A3) beider Rotationsantriebe (2, 3) drehbar und somit in der Positionierungsebene verstellbar ist. Ferner stellt die Erfindung eine Lichtbearbeitungsvorrichtung mit einer solchen Positionierungseinrichtung (1) und ein Verfahren zur augenlaserchirurgischen Behandlung mit einer solchen Lichtbearbeitungsvorrichtung bereit.
Patent DE-102018222507-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkurbelgehäuse
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: F16F15/10
Filed: 2018-12-20
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Zylinderkurbelgehäuse (2), in dem eine Kurbelwelle (3) drehbar gelagert ist, mit welcher ein in einem in dem Zylinderkurbelgehäuse (2) ausgebildeten Zylinder angeordneter Kolben und ein Drehschwingungsdämpfer (7) kraftübertragend gekoppelt sind. Dabei ist vorgesehen, dass der Drehschwingungsdämpfer (7) mehrere Dämpferelemente (8,9) aufweist, nämlich ein mit der Kurbelwelle (3) drehfest gekoppeltes Primärelement (8) und wenigstens ein mit dem Primärelement (8) elastisch gekoppeltes Sekundärelement (9), wobei das wenigstens eine Sekundärelement (9) lediglich mittelbar über das Primärelement (8) an die Kurbelwelle (3) angebunden ist und an zumindest einem der Dämpferelemente (8,9) ein Schmiermittelabscheider (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102019135733-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils
Inventor: REICHL TORSTEN
IPC: G01N22/00
Filed: 2019-12-23
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils (1), das innerhalb eines begrenzten Bereiches (B) für eine Messstrahlung (S) einen maximal zulässigen Wert für den Dämpfungsfaktor xmaxnicht überschreitet.Hierbei wird für die Messstrahlung (S) der Wert für den Dämpfungsfaktor (x) in dem begrenzten Bereich (B) vor und während des Verfahrens ermittelt und von einer Rückseite (1.2) des Verkleidungsteils (1) her wird über den begrenzten Bereich (B) Material abgetragen. Der Abtrag des Materials wird beendet, nachdem der Wert für den Dämpfungsfaktor (x) den maximal zulässigen Wert für den Dämpfungsfaktor (xmax) unterschritten hat.
Patent DE-102021110669-B3 (DE)
Title: Steckverbinder mit Klemmmittel
Inventor: SVENCICKIJ OLEG
IPC: H01R12/75
Filed: 2021-04-27
Granted: 2022-05-19
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird ein Steckverbinder- mit einem Kontaktträger, welcher in Steckrichtung auf ein Steckgegenstück, wie Leiterplatte oder Kontaktmesser, aufschiebbar ist,- mit einer in Steckrichtung vorne ausgebildeten Steckaufnahme, die von zwei einander gegenüberliegenden Kontaktträgerwänden gebildet ist,- mit einem Steckspalt innerhalb der Steckaufnahme, dessen Weite an ein aufzunehmendes Steckgegenstück angepasst ist,- mit einem Steckaufnahmeboden, der einer Stecköffnung der Steckaufnahme gegenüberliegend angeordnet ist,- mit nebeneinander angeordneten Steckkontakten, die vom Kontaktträger gehalten sind und in der Steckaufnahme einsitzen, wobei- der Kontaktträger zusätzlich zu den Kontakten wenigstens ein Klemmmittel trägt, welches reibschlüssig mit dem Steckgegenstück interagieren kann und einen Bewegungsspielraum des Steckverbinders quer zur Steckrichtung mindert,- das Klemmmittel einen Klemmspalt bildet, dessen Weite geringer ist als die Weite des Steckspaltes,- der Steckspalt und der Klemmspalt wenigstens eine gemeinsame Spaltebene aufweisen.
Patent DE-4230058-B4 (DE)
Title: Lichtempfindliches Element für lithographische Platten
Inventor: MURAKATA TETSUNOBU
IPC: G03F7/07
Filed: 1992-09-08
Granted: 2004-09-23
Abstract: Lichtempfindliches Element für lithographische Platten, umfassend einen Träger und, darauf aufeinanderfolgend beschichtet, zumindest eine Unterschicht, eine Silberhalogenidemulsionsschicht und eine physikalische Entwicklungskernschicht, worin zumindest eine der Schichten auf der Seite des Trägers, die mit der Silberhalogenidemulsionsschicht versehen ist, 0,1 bis 2,0 g/m 2  eines Mattierungsmittels mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 5 μm oder weniger enthält und wobei das lichtempfindliche Element eine arithmetische Mittelabweichung des Profils Ra von 1,2 μm oder weniger aufweist.
Patent DE-10009089-B4 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: RADCHENKO SERGEY
IPC: F16K3/08
Filed: 2000-02-21
Granted: 2006-07-20
Abstract: Steuerventil,
das zwischen einem Zulauf und einem Ablauf in einer unterbrochenen
Rohrleitung angeordnet ist und dessen Absperrorgan eine Bewegung quer
zur Strömungsrichtung
vollzieht, dadurch gekennzeichnet, dass  in einem Gehäusetopf
(6) mit einem Gehäusedeckel
(7), die jeweils eine Durchflussöffnung
aufweisen, ein quer zur Stömungsrichtung
um einen Öffnungswinkel α von außerhalb
des Steuerventils drehbarer Gehäusering
(8) angeordnet ist, der am Boden des Gehäusetopfes (6) und an der Innenseite
des Gehäusedeckels
(7) jeweils seitlich geführt ist,  innerhalb
des Gehäuseringes
(8) eine feststehende Ringscheibe (9) mit Durchflussöffnung angeordnet,
ist, die am Gehäusedeckel
(7) mit einer Stirnfläche
abgedichtet anliegt, und an der anderen Stirnfläche eine mittels des Gehäuseringes
(8) quer zur Strömungsrichtung
drehbare, den Durchflussquerschnitt ausfüllende Steuerscheibe (10) angeordnet
ist, die eine oder mehrere Durchflussöffnungen (12a) aufweist,  an
der Steuerscheibe (10) eine den Durchflussquerschnitt ausfüllende und
quer zur Strömungsrichtung
starr angeordnete Steuerscheibe (11) anliegt, die eine oder mehrere
verschließbare
Durchflussöffnungen
(12b) aufweist,...
Patent DE-10010456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Referenzspannungserzeugung bei ferroelektrischen Speichern
Inventor: KANDOLF HELMUT
IPC: G11C11/22
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-10-27
Abstract: Ferroelektrische
Speicheranordnung, bei der einander an den ferroelektrischen Speicherzellen kreuzende
Bit- und Wortleitungen (CLT, BLC und WLT, WLC) und Plateleitungen
PL vorgesehen sind und mit logisch "0" und logisch "1" beaufschlagte
Referenzzellen am Ende der Wortleitung (WLT, WLC), an welche auch
die ferroelektrischen Speicherzellen angeschlossen sind, entlang einer
Referenzbitleitung (BLTREF, BLCREF) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die ferroelektrische Speicheranordnung einen "selective read"-Speicher
bildet, bei dem eine „pulsed
plate" (PL) parallel zur Bitleitung (BL) angeordnet ist, wobei pro
Plateleitung (PL) acht Bitleitungen (BLT, BLC) und zwei Referenzbitleitungen
vorgesehen und pro Referenzbitleitung eine Referenzzelle (R1T, R2T und
R1C und R2C) jeweils für
eine logische "0" und eine logische "1" mit der wahren Wortleitung
(WLT) und der komplementären
Wortleitung (WLC) gekoppelt sind.
Patent DE-10027581-B4 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine zur Herstellung von Beuteln mit Kantensiegelung
Inventor: JUNKER GERHARD
IPC: B65B9/22
Filed: 2000-06-02
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schlauchbeutelmaschine zum Herstellen und Füllen von Beuteln mit einer Abzugsvorrichtung für das Verpackungsmaterial, einem runden Füllrohr, einer Formschulter mit rundem rohrförmigem Innenkragen, einem weiteren Rohr, das zwischen Füllrohr und Innenkragen der Formschulter angeordnet ist, sowie einer Längssiegeleinrichtung und einer Quersiegelstation, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Rohr ein Ausgleichsrohr (7) ist, welches am unteren Ende Spreizelemente (8) trägt, und daß ein Außenführungsrohr (6) vorgesehen ist, welches das untere Ende des Ausgleichsrohres (7) samt Spreizelementen (8) und darunter das Füllrohr (3) umfängt und mindestens eine mantellinienförmig verlaufende Ausnehmung (10) aufweist, in welche die Spreizelemente (8) hineinreichen.
Patent DE-10038947-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: HANADA KOHEI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-08-09
Granted: 2016-01-07
Abstract: Von einem Elektromotor (MTR2) und einer Brennkraftmaschine (E) anzutreibendes Hybridfahrzeug, welches in einem Normalmodus zwischen einer durch den Elektromotor (MTR2) unterstützten Fahrt und einer durch die Brennkraftmaschine (E) unterstützten Fahrt gemäß der Stellung eines Gaspedals umgeschaltet wird, wobei das Hybridfahrzeug umfasst: eine Schaltvorrichtung (in 23), welche dazu ausgelegt ist, zwischen dem Normalmodus und einem speziellen Modus umzuschalten, in welchem das Fahrzeug unabhängig von der Stellung des Gaspedals lediglich mittels der Brennkraftmaschine (E) angetrieben wird; und einen Aktivitätssensor (18) zum Erfassen eines Aktivitätszustands eines Katalysators (17), welcher in dem Abgassystem (16) der Brennkraftmaschine (E) vorgesehen ist; wobei dann, wenn eine Bestimmungsvorrichtung (in 23) bestimmt, dass der Katalysator (17) nicht aktiviert ist, die Schaltvorrichtung (in 23) das Umschalten von dem Normalmodus zu dem speziellen Modus obligatorisch ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivitätssensor (18) den Aktivitätszustand des Katalysators (17) dann erfasst, wenn im Normalmodus bei gestoppter Brennkraftmaschine (E) das Fahrzeug über eine vorbestimmte Zeitdauer hinweg nur von dem Elektromotor (MTR2) angetrieben wurde.
Patent DE-10041958-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für ein elektromagnetisches Ventil
Inventor: HIRONO DAISUKE
IPC: H01H47/32
Filed: 2000-08-25
Granted: 2005-03-03
Abstract: Eine Steuerschaltung für ein elektromagnetisches Ventil (A) weist ein elektromagnetisches Solenoid (1) mit einem Halbleiterschaltelement (2) und einer Schutzdiode (8) auf und enthält einen Stromspannungswandler (9), ein Tiefpaßfilter (10), einen Fehlerverstärker (11), einen Chopperwellengenerator (4), einen PWM-Komperator (5) und eine Halbleiterschaltelementtreiberschaltung (7). Die Steuerschaltung weist weiter eine Einrichtung (12) zum Addieren einer Spannung gleich einer Ausgangsspannung des Stromspannungswandlers (9), die durch Wandeln eines Stromes, der zu dem elektromagnetischen Solenoid (1) über die Schutzdiode (8) fließt, wenn der Rechteckimpulsstrom, der von der Gleichstromquelle (3) zu dem elektromagnetischen Ventil (A) fließt, ausgeschaltet ist, in eine Spannung durch den Stromspannungswandler (9) bestimmt wird, zu der Rechteckimpulsspannung, die eine Ausgabe des Stromspannungswandlers (9) ist, aufweist. Bei dieser Steuerschaltung kann der mittlere Strom des Nicht-Rechteckimpulsstromes, der in das elektromagnetische Solenoid (1) fließt, genau gesteuert werden durch Steuern der extern eingegebenen variablen Spannung (6), und der Betrieb des elektromagnetischen Ventils (A) kann genau gesteuert werden.
Patent DE-10064627-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für die Verarbeitung von E-Mail-Nachrichten in einem Datenübertragungssystem
Inventor: RUPPERT WERNER
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren für die Verarbeitung von E-Mail-Nachrichten in einem Datenverarbeitungssystem, das mehrere dazwischen geschaltete Empfangsvorrichtungen (102) umfasst, wobei jede mindestens einen Empfänger bedient, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – in der dazwischen geschalteten Empfangsvorrichtung (102) Trennen eines jeden Anhangs (300) in einer E-Mail-Nachricht und Speichern des Anhangs,  – Ersetzen eines jeden Anhangs in der E-Mail-Nachricht (10) durch einen Verweis (400) auf den gespeicherten Anhang,  – Weiterleiten der E-Mail-Nachricht (10) mit dem Verweis (400) von der dazwischen geschalteten Empfangsvorrichtung (102) an den in der E-Mail-Nachricht angegebenen Empfänger (10), gekennzeichnet durch den Schritt:  – Kopieren von mindestens einem Anhang (300) in eine Anhangsdatenbank (105), die für alle dazwischen geschalteten Empfangsvorrichtungen (102) auf der empfangenden Seite (100) zugänglich ist.
Patent DE-10116974-B4 (DE)
Title: Gerätesystem für Kegel- und Bowling-Spieler
Inventor: HEROLD HANS
IPC: A63B71/00
Filed: 2001-04-05
Granted: 2004-09-02
Abstract: Gerätesystem für Kegel- und Bow1ing-Spieler, zur Überwachung der Wurfhandbewegungen des Spielers, dadurch gekennzeichnet,  – dass es aus einem am Körper des Spielers getragenen Mobilteil (1) als zentralem Steuer- und Informationsteil, aus einem an der Wurfhand befestigten Empfangssensor (2), aus einem Stereokopfhörer (7) mit akustischem Korrektursignal und aus einer LED – Zeile (12) mit optischem Korrektursignal für die Überwachung der Wurfhandbewegung sowie aus einem zugeordneten und an der Spielbahn (16) fest montierten Gerät als Sendemodul (3) mit mehreren Sendedioden (4; 5; 6) besteht,  – dass es ein Eichmodul (8) mit einem Laserpointer (8.1) für die Festlegung eines Ziel-Sollwertes auf der Spielbahn (16) aufweist, das über ein Bedienteil (1.5) den Ziel-Sollwert im Mobilteil (1) speichert und  – dass es eine Auswerteeinheit, vorzugsweise einen Personalcomputer (11), für die Übernahme aller Spieldaten, deren Auswertung und Speicherung besitzt.
Patent DE-10116995-B4 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung
Inventor: OTT HARALD
IPC: F15B1/033
Filed: 2001-04-05
Granted: 2008-09-18
Abstract: Hydraulikeinrichtung
mit  • einem
an einem Hydraulikgehäuse
(10) angeordneten Hydraulikenergiespeicher (12), der in einer Hydraulikkammer
(14) ein bewegliches Element (16) aufweist, das als bewegliches
Ende eines Faltenbalgs (28) oder als Kolben eines Kolbenspeichers
ausgebildet ist,  • einem
induktiven Wegsensor (18), der mit Mitteln (20) zum Übertragen
einer Bewegung des beweglichen Elementes (16) auf den induktiven
Wegsensor (18) in Verbindung steht, und  • einem Steuergerät (22),
welches Signale des induktiven Wegsensors (18) aufnimmt,  dadurch
gekennzeichnet,  • dass
mindestens ein Magnetventil (24) vorgesehen ist,  • dass der
induktive Wegsensor (18) und das Magnetventil (24) direkt an dem
Steuergerät
(22) angebaut sind und  • dass
für den
Anbau des induktiven Wegsensors (18) an dem Steuergerät (22) eine
gleichartige mechanische Verbindung und eine gleichartige elektrische
Schnittstelle verwendet ist, wie für das Magnetventil (24).
Patent DE-10131165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbinden eines Ballens in Ballenpressen
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B65B27/12
Filed: 2001-06-29
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Abbinden eines in einem Schacht (2') einer Ballenpresse (1) gepressten Ballens (B) mit einem Abbindemittel (16), wobei der Ballen (B) mit dem Abbindemittel (16) umschnürt wird, in dem Abschnitte (16', 16'') des Abbindemittels (16) miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein abgelängtes Abbindemittel (16) mit einer vor dem Pressen vorbestimmen Länge verwendet wird. Verfahren nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass als Abbindemittel (16) ein aus einem Kunststoff oder aus einem homogenen Kunststoffgemisch bestehendes Kunststoffband verwendet wird. Verfahren nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das abgelängte Abbindemittel (16) ein Ösendraht ist.
Patent DE-10160300-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Schaltgerät
Inventor: SCHENK JOACHIM
IPC: H01H47/06
Filed: 2001-12-07
Granted: 2011-12-08
Abstract: Elektromagnetisches Schaltgerät (1), insbesondere Relais, mit einem als Wechselschalter ausgebildeten Schalter (5) zum Öffnen oder Schließen eines Stromkreises (10), insbesondere eines Laststromkreises, und einer Spule (15) zur Betätigung des Schalters (5), wobei die Spule (15) eine Wicklung mit einem ersten (25) und einem zweiten (30) Anschluss und einem dazwischen angeordneten Abgriff (35) aufweist, wobei in einer ersten Schalterstellung des Schalters (5) der Stromkreis (10) geschlossen ist und in einer zweiten Schalterstellung geöffnet ist, wobei das Schaltgerät (1) eingerichtet ist, dass die Wicklung in der ersten Schalterstellung zwischen dem ersten (25) und dem zweiten (30) Anschluss bestromt wird, und in der zweiten Schalterstellung zwischen einem der ersten (25) und zweiten (30) Anschlüsse und dem Abgriff (35) bestrombar ist, wobei in der zweiten Schalterstellung der Abgriff (35) mit dem Potenzial des anderen der ersten (25) und zweiten (30) Anschlüsse verbunden ist.