baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020118095-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines Werkstücks mit zumindest einem Kanal
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: B29C64/35
Filed: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks (1), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines Materials (2) in Pulverform;b) schichtweises Aufbauen des Werkstücks (1) durch partielles Schmelzen des Materials (2), wobei in dem Werkstück (1) zumindest ein Kanal (3) ausgebildet wird; undc) Spülen des zumindest einen Kanals mit einem ersten Spülmedium, wobei das erste Spülmedium Reinigungspartikel zum Lösen von Resten des Materials (2) enthält und wobei die Reinigungspartikel eine erste mittlere Partikelgröße aufweisen.
Patent DE-102020120639-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Sitz und Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Inventor: REZBARIK MIROSLAV
IPC: B60N2/809
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (1) für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, umfassend zumindest einen Kopfstützenkörper (2), ein Tragelement (3) mit zumindest einem Stangenende (3.1) zur Halterung des Kopfstützenkörpers (2), ein Grundtragelement (5) mit zumindest einer Lageröffnung (5.1), durch welche das Stangenende (3.1) geführt ist, wobei das Grundtragelement (5) mit dem Kopfstützenkörper (2) verbunden ist und mit diesem relativ zum Tragelement (3) höhenverstellbar ist, und ein Verriegelungselement (8) zur Verriegelung des Grundtragelements (5) in einer eingestellten Höhenposition (HP) an dem Tragelement (3), wobei das Verriegelungselement (8) zumindest einen Verriegelungsbereich (8.2) und einen Betätigungsbereich (8.3) aufweist, der Verriegelungsbereich (8.2) sich in Querausdehnungsrichtung des Grundtragelements (5) erstreckt und in einer verriegelten Stellung (VS) an der Lageröffnung (5.1) lösbar arretiert ist und der Betätigungsbereich (8.3) sich vom Grundtragelement (5) in Hochrichtung (Z) erstreckt und bei Betätigung den Verriegelungsbereich (8.2) von der Lageröffnung (5.1) weg bewegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102020121780-A1 (DE)
Title: Verfahren zum filtern von referenzspannungsrauschen
Inventor: NITTALA VENKATA ARUNA SRIKANTH
IPC: H03M3/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ein Referenzspannungsrauschfilter wird geschaffen, das Rauschen mit minimalen externen Komponenten für eine beliebige Schaltung, bei der der Referenzlaststrom eine konstante Last ist und die Schaltung externe Komponenten, die Werte aufweisen, die mit der Temperatur, im Zeitablauf und dergleichen variieren können, verwendet, im Wesentlichen eliminiert. Die Drift in einem Ausgangssignal einer Referenzspannung aufgrund der Schwankung eines Widerstands des externen Filters wird durch Versetzen des externen Widerstands auf den Chip, der die Schaltung enthält, minimiert. Der Spannungsabfall über dem Widerstand wird durch einen Skalierfaktor, der während der Kalibrierung bestimmt wird, digital ausgeglichen. Wenn mehr als ein Wandler auf dem Chip bereitgestellt ist, wird eine weitere Anpassung an den Ausgangssignalen der Wandler auf der Grundlage der Anzahl von Wandlern, die ein- oder ausgeschaltet sind, vorgenommen. Außerdem wird ein Fehler im Ausgangssignal von Wandlern aufgrund einer Nichtübereinstimmung zwischen den Wandlern durch einen weiteren Skalierfaktor digital ausgeglichen wird.
Patent DE-102020122272-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Geräusch- und Vibrationsentwicklung bei Reib- und Bremsbelägen
Inventor: LEWIS RICHARD
IPC: B23K26/40
Filed: 2020-08-26
Abstract: Verfahren zur Verringerung der Geräusch- und Vibrationsentwicklung bei Brems- und Reibbelägen im Fahr- und Bremsbetrieb durch Behandlung der Reibbelagoberfläche mit Laserstrahlung, dadurch gekennzeichnet, dass nur solche Stellen der Reibbelagoberfläche behandelt oder egalisiert werden, die zu einer erhöhten Geräusch- und Vibrationsentwicklung beitragen. Dabei wird die Reibbelagoberfläche an diesen Stellen pyrolysiert mit und ohne damit verbundenem Materialabtrag.
Patent DE-102020123010-A1 (DE)
Title: Sigma-delta-modulations-quantisierungsfehler-reduktionstechnik für fraktionalen n-phasen-regelkreis (pll)
Inventor: WU WANGHUA
IPC: H03L7/18
Filed: 2020-09-03
Abstract: Es sind Verfahren und Apparate für die fraktionale N-Frequenzsynthese unter Verwendung eines Phasenregelkreises vorgesehen. Ein Phasendetektor des Phasenregelkreises bestimmt eine Phasendifferenz zwischen einem Takt und einem Rückkopplungstakt (CLKFB). Ein Tiefpasskreisfilter des Phasenregelkreises erfasst eine Steuerspannung auf der Grundlage der Phasendifferenz. Ein spannungsgesteuerter Oszillator des Phasenregelkreises erzeugt auf der Basis der Steuerspannung ein periodisches Signal. Ein Sigma-Delta-Modulator (304-2) des Phasenregelkreises erzeugt ein Teilungssequenzverhältnis und ein Auswahlsteuersignal (SEL_CLKFB) auf der Grundlage eines Frequenzbefehlswortes (FCW). Ein Multimodul-Dividierer (302-2) erzeugt einen ersten Rückkopplungstakt (CLKFB 1) und einen zweiten Rückkopplungstakt (CLKFB2) auf der Grundlage des Teilungssequenzverhältnisses und der differentiellen Eingaben (VCO_P, VCP_N) des periodischen Signals. Der Multimodul-Dividierer (302-2) gibt auf der Grundlage des Auswahlsteuersignals (SEL_CLKFB) einen von dem ersten Rückkopplungstakt (CLKFB1) und dem zweiten Rückkopplungstakt (CLKFB2) als Rückkopplungstakt (CLKFB) an den Phasendetektor aus.
Patent DE-102020123697-A1 (DE)
Title: Luftreinigungsvorrichtung zum Filtern von Raumluft
Inventor: EHRHARDT DANIEL
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftreinigungsvorrichtung (10) zur Reinigung von Raumluft, umfassend eine Luftfördereinrichtung (5) zum Ansaugen der zu reinigenden Raumluft in ein Gehäuse (1) der Luftreinigungsvorrichtung (10) sowie eine Mehrzahl von mit der angesaugten Raumluft beaufschlagbaren Filtereinrichtungen (7,9,11,12,14) wobei eine Neutralisationsvorrichtung (13) zur Neutralisation von Krankheitserregern vorhanden ist.
Patent DE-102020127650-A1 (DE)
Title: Dachrahmenairbag, der ein Halteseil mit variabler Länge enthält, das einen Rand des Dachrahmenairbags an einer Fahrzeugkarosseriestruktur befestigt
Inventor: KARUPPASWAMY SENTHIL
IPC: B60R21/232
Filed: 2020-10-21
Abstract: Eine Airbaganordnung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält ein Airbagkissen und ein erstes Halteseil. Das Airbagkissen ist dafür konfiguriert, in einem Dach eines Fahrzeugs gelagert zu sein, wenn das Airbagkissen nicht aufgeblasen ist. Das Airbagkissen ist dafür konfiguriert, eine Öffnung in einer Seitenwand des Fahrzeugs wenigstens teilweise zu bedecken, wenn das Airbagkissen aufgeblasen ist. Das erste Halteseil ist an einem ersten Ort mit einem vorderen Rand des Airbagkissens gekoppelt. Das erste Halteseil ist dafür konfiguriert, an einem zweiten Ort mit einer Karosserie des Fahrzeugs gekoppelt zu werden. Eine Länge des ersten Halteseils zwischen dem ersten und dem zweiten Ort ist dafür konfiguriert zu variieren, während das Airbagkissen entfaltet wird.
Patent DE-102020129298-A1 (DE)
Title: Strömungsleitvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GÜNTER SIEGFRIED
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsleitvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) sowie eine Fahrzeugfront (3) mit einer solchen Strömungsleitvorrichtung (10), mit zwei in Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufenden Stegen (11A, 11B), welche über ein in Fahrzeugquerrichtung (y) verlaufendes Luftleitelement (12) miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist das Luftleitelement (12) elastisch deformierbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020132111-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einer Schutzleiter-Reihenklemme und wenigstens einem Querverbinder, Schutzleiter-Reihenklemme und Stromschienenanordnung
Inventor: SHAHID USMAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-12-03
Abstract: Eine Anordnung aus einer Schutzleiter-Reihenklemme (1) und wenigstens einem Querverbinder (200), der mit wenigstens zwei daran ausgebildeten Steckkontakten (201) versehen ist, wobei die Schutzleiter-Reihenklemme (1) ein Gehäuse (2) aus Isolierstoff und eine Stromschienenanordnung (100) mit einer Stromschiene (103) aufweist, welche wenigstens eine Durchgangsöffnung (107) aufweist, die ein Kontaktfenster bildet, wobei die Stromschienenanordnung ferner wenigstens einen Kontaktfuß (104) aufweist, der einen oder mehrere, insbesondere zwei Kontaktarm(e) (108a, 108b) aufweist, um die Stromschiene (103) elektrisch leitend zu kontaktieren, und wobei auch einer der Steckkontakte (201) des Querverbinders (200) die Stromschiene elektrisch leitend kontaktiert, zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens einer der Steckkontakte (201) des wenigstens einen Querverbinders (200) und der wenigstens eine oder zwei oder mehr der Kontaktarme (108a, 108b) des Kontaktfußes gemeinsam in das wenigstens eine Kontaktfenster (107) der Stromschiene (103) eingreifen, um derart die Stromschiene (103) zu kontaktieren (Fig. 1b).
Patent DE-102020203346-A1 (DE)
Title: Planetenträger mit Rinne zur Versorgung einer Passverzahnung mit Öl
Inventor: FAUCK MATTHIAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit mindestens einem überwiegend senkrecht ausgerichteten Planetenträger (101); wobei der Planetenträger (101) mindestens einen Teil einer Passverzahnung (103) ausbildet. Der Planetenträger (101) weist eine mindestens teilweise nach oben hin offene Rinne (107) auf; wobei zwischen der Rinne (107) und der Passverzahnung (103) mindestens eine ölleitende Verbindung (109) besteht.
Patent DE-102020203920-A1 (DE)
Title: System zur Interaktion mit einem Anwendergerät
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: A47J47/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Es wird ein Schneidbrett (110) zum Schneiden von Lebensmitteln beschrieben. Das Schneidbrett (110) umfasst eine Schutzschicht (201), die als Unterlage zum Schneiden von Lebensmitteln ausgebildet ist. Des Weiteren umfasst das Schneidbrett (110) einen Berührungssensor, der ausgebildet ist, Berührungsdaten in Bezug auf die Position einer Berührung der Schutzschicht (201) zu erfassen. Das Schneidbrett (110) umfasst ferner eine Steuereinheit (205), die ausgebildet ist, die Berührungsdaten und/oder davon abgeleitete Daten als Bedieneingabe an ein Anwendergerät (130) zu senden.
Patent DE-102020204071-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HENZE EUGEN
IPC: B60C11/03
Filed: 2020-03-30
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen mit zumindest einer schulterseitigen, von einer Umfangsrille (2) begrenzten schulterseitigen Profilrippe (1), welche innerhalb der Bodenaufstandsfläche eine Breite (bp) besitzt und in welcher parallel zueinander verlaufende, eine Breite von 0,60 mm bis 1,20 mm aufweisende Quereinschnitte (3) angeordnet sind, welche sich unter einem Winkel von höchstens 30° zur axialen Richtung erstrecken und laufstreifeninnenseitig innerhalb der Profilrippe (1) in einem Abstand (a1) vor der Umfangsrille (2), welcher Abstand (a1) 15 % bis 35% der Breite (bp) der Profilrippe (1) beträgt, enden.Die Quereinschnitte (3) sind an ihren Endabschnitten jeweils durch einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden insgesamt bogenförmigen, mit der Bogenwölbung zur Umfangsrille (2) weisenden, eine Breite von 0,60 mm bis 1,20 mm aufweisenden Einschnitt (4) miteinander verbunden, wobei die in Umfangsrichtung aufeinander folgenden bogenförmigen Einschnitte (4) derart in die Endabschnitte der Quereinschnitte (3) einmünden, dass jeweils eines ihrer Enden gegenüber dem Ende des anschließenden bogenförmigen Einschnittes (4) jeweils in die gleiche axiale Richtung und unter einem Abstand (a4) von bis zu 3,50 mm versetzt einmündet.
Patent DE-102020206125-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein elektrifiziertes Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BIRNBAUM THOMAS
IPC: F16H61/22
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein elektrifiziertes Kraftfahrzeug, umfassend- ein Gehäuse,- eine in dem Gehäuse angeordnete elektrische Maschine (10) mit einem gehäusefesten Stator (11) und einem rotierbar gelagerten Rotor (12),- ein schaltbares Getriebe (20) mit einem ersten Planetensatz (100) und einem zweiten Planetensatz (200), wobei der erste Planetensatz (100) eine erste Sonne (110), ein erstes Hohlrad (120) und einen ersten Steg (130) mit einem Satz drehbar auf dem ersten Steg (130) gelagerter, einerseits mit der ersten Sonne (110) und andererseits mit dem ersten Hohlrad (120) kämmender, erster Planetenräder (131) aufweist undwobei der zweite Planetensatz (200) eine zweite Sonne (210), ein zweites Hohlrad (220) und einen zweiten Steg (230) mit einem Satz drehbar auf dem zweiten Steg (230) gelagerter, einerseits mit der zweiten Sonne (210) und andererseits mit dem zweiten Hohlrad (220) kämmender, zweiter Planetenräder (231) aufweist,wobei die erste Sonne (110) drehfest auf einer mit dem Rotor (12) der elektrischen Maschine (10) verbundenen Eingangswelle (1) und der zweite Steg (230) drehfest auf einer mit einem Abtrieb (30) verbindbaren oder verbundenen Ausgangswelle (2) fixiert ist undwobei das erste Hohlrad (120) mittels einer einzeln ansteuerbaren, ersten Bandbremse (41) am Gehäuse festlegbar ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die zweite Sonne (210) drehfest auf der Eingangswelle (1) und der erste Steg (130) drehfest auf der Ausgangswelle (2) fixiert ist und das zweite Hohlrad (220) mittels einer einzeln ansteuerbaren, zweiten Bandbremse (42) am Gehäuse festlegbar ist.
Patent DE-102020210129-A1 (DE)
Title: Ablageboden für ein Haushaltskältegerät mit einem spezifischen Auszugsstoppelement, Anordnung sowie Haushaltskältegerät
Inventor: BASSLER DANIEL
IPC: F25D23/06
Filed: 2020-08-11
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Ablageboden (7) für ein Haushaltskältegerät (1), welcher einen Lagerbereich (8) und eine Halteeinrichtung (11, 13) zum Halten und Führen des Ablagebodens (7) an einer Aufnahmeeinrichtung (12, 14) des Haushaltskältegeräts (1) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (11, 13) derart ausgebildet ist, dass der Ablageboden (7) in einer ersten Lagerposition an der Aufnahmeeinrichtung (12, 14) anbringbar ist und in einer dazu unterschiedlichen und zur ersten Lagerposition gedrehten zweiten Lagerposition an der Aufnahmeeinrichtung (12, 14) anbringbar ist, wobei die Halteeinrichtung (11, 13) zumindest ein Auszugstoppelement (18, 19) aufweist, durch welches in beiden Lagerpositionen ein Relativverschieben des Ablagebodens (7) zur Aufnahmeeinrichtung (12, 14) im daran angeordneten Zustand in Tiefenrichtung (z) des Ablagebodens (7) gestoppt ist, wobei die Halteeinrichtung (11, 13) einen Führungsstab (16, 22) aufweist, der zum direkten Aufliegen auf der Aufnahmeeinrichtung (12, 14) ausgebildet ist, wobei das Auszugstoppelement (18, 19) in Höhenrichtung (y) betrachtet nach oben und nach unten über den Führungsstab (16, 22) übersteht. Weitere Aspekte betreffen eine Anordnung und ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102020213160-A1 (DE)
Title: Lagern von Lagergut in einer Lagerungsvorrichtung
Inventor: KEMPFLE STEPHAN
IPC: B65G1/137
Filed: 2020-10-19
Abstract: Ein Verfahren (S1-S5) dient zum Lagern von Lagergut in einer Lagerungsvorrichtung (1, 2) mit mehreren Lagerfächern (F1-F5), denen mindestens eine jeweilige Lagergutkategorie zugewiesen worden ist, wobei einem einzulagernden Lagergut mindestens eine dieser Lagergutkategorien zugeordnet wird (S1-S3) und einem Nutzer mindestens ein Lagerfach (F1-F5), dessen zugewiesene Lagergutkategorie einer dem Lagergut zugeordnete Lagergutkategorie entspricht, angezeigt wird (S4-S5). Ein Lagerhaltungssystem (1, 3) umfasst mindestens eine Lagerungsvorrichtung (1) mit mehreren Lagerfächern (F1-F5) und eine Zuweisungsvorrichtung (3), wobei die Zuweisungsvorrichtung (3) aufweist: eine Anzeigeeinrichtung, an der dem Nutzer das mindestens eine Lagerfach (F1-F5), dessen zugewiesene Lagergutkategorie einer dem Lagergut zugeordnete Lagergutkategorie entspricht, angezeigt werden kann, eine Lesevorrichtung zum Auslesen des optischen Codes (4) und eine Kommunikationsvorrichtung zur datentechnischen Kommunikation mit einer Produktinformationsdatenbank (5), in welcher optische Codes mit Produktinformation verknüpft gespeichert sind, wobei das Lagerhaltungssystem (1, 3) zur Durchführung des Verfahrens (S1-S4) eingerichtet ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Kältegeräte, insbesondere Haushalts-Kältegeräte.
Patent DE-102020213521-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustandes einer Batterie eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H01M10/44
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustandes einer Batterie eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst die Schritte: Laden (100) der Batterie bis zum Erreichen einer vordefinierten Ladeschlussspannung der Batterie, Entladen (200) der Batterie mit einem vordefinierten Entladestrom bis zum Erreichen einer vordefinierten Zielspannung, Ermitteln (300) einer während des Entladens entnommenen Ladungsmenge und Ermitteln (400) des aktuellen Zustandes der Batterie auf Basis eines Abgleichs der entnommenen Ladungsmenge mit einem vordefinierten Erwartungswert für die entnommene Ladungsmenge.
Patent DE-102020214152-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: DUERKOP FABIAN
IPC: H02K15/06
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung (1) zum Greifen und insbesondere Heben und/oder Bewegen eines Drahtkorbes (7), welcher eine vordefinierte Anordnung, insbesondere eine hohlzylindrische Anordnung, von Drähten (3) umfasst, welche als elektrische Wicklung vorgesehen sind und einen Wickelkopf (4) bilden, um in ein Lamellenpaket für einen Rotor und/oder einen Stator einer elektrischen Maschine eingeführt zu werden. Die Greifvorrichtung (1) weist zumindest ein pneumatisches und/oder hydraulisches Greifelement (5) auf, welches zumindest einen elastischen und flexiblen Bereich (6) mit einem Innenvolumen aufweist. Dabei ist das Innenvolumen des Greifelements (5) durch Einleiten eines Fluides und/oder Verändern des Druckes des Fluides veränderlich. Das Greifelement (5) ist eingerichtet, unter Druckbeaufschlagung den Drahtkorb (12) mittels Haftreibung zu greifen. Die Greifvorrichtung (1) weist außerdem zumindest eine Schablone (7) auf, welche eine Mehrzahl von Schablonenarmen (8) aufweist. Die Schablonenarme (8) sind eingerichtet, zwischen einzelnen Drähten (3) des Drahtkorbes (2) zu greifen und diese zum Beibehalten der vordefinierten Anordnung zu separieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Einführen des Drahtkorbes (2) in ein Lamellenpaket mittels der Greifvorrichtung (1).
Patent DE-102020215044-A1 (DE)
Title: Leistungstransistor mit Finnenstruktur und Verfahren zum Herstellen eines Leistungstransistors mit Finnenstruktur
Inventor: SCHOLTEN DICK
IPC: H01L29/207
Filed: 2020-11-30
Abstract: Leistungstransistor (100) mit einer Struktur, die auf einer n-Epitaxieschicht (101) abwechselnd Finnen (102) und Gräben aufweist, wobei die Finnen n-Kanalbereiche (106) aufweisen und die Gräben Grabenböden und Grabenseitenflächen umfassen, wobei erste Gateoxidbereiche auf den Grabenböden und zweite Gateoxidbereiche auf den Grabenseitenflächen angeordnet sind, wobei auf den ersten Gateoxidbereichen Gateelektroden (103) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich der Finnen (102) zwischen den zweiten Gateoxidbereichen und den n-Kanalbereichen (106), Bereiche (105) mit einer akzeptorartigen Dotierung angeordnet sind.
Patent DE-102021001046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Fahrspurverlaufs und Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Fahrspurverlaufs in einem von einem Fahrzeug befahrenen Gefahrenbereich (1), wobei zur Erfassung eines temporär geänderten Fahrspurverlaufs mittels wenigstens einer Kamera Markierungsobjekte (2) erkannt und ihre Relativpositionen zueinander bestimmt werden. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch zumindest folgende Verfahrensschritte:- Bestimmen eines horizontalen Abstands (d) zweier in eine Fahrtrichtung (F) des Fahrzeugs aufeinanderfolgenden Markierungsobjekte (2.1, 2.2) in eine Querrichtung (Q) zu einer vom Fahrzeug befahrenen Fahrspur (3);- Vergleich des horizontalen Abstands (d) mit einem Schwellwert;- Bei einem über dem Schwellwert liegenden horizontalen Abstand (d):Überprüfen eines in die Fahrtrichtung (F) liegenden Längsabschnitts (A) zwischen den beiden Markierungsobjekten (2.1, 2.2) auf das Vorhandensein zumindest eines Objekts (4) und/oder einer Person (5); und/oder- Überprüfen des Längsabschnitts (A) auf eine zwischen den Markierungsobjekten (2.1, 2.2) angeordnete zumindest abschnittsweise in die Fahrtrichtung (F) durchgezogene Linie (6); und- Bei Vorhandensein zumindest eines Objekts (4), zumindest einer Person (5) und/oder der durchgezogenen Linie (6) im Längsabschnitt (A): Markieren des Längsabschnitts (A) als nicht befahrbarer Bereich.
Patent DE-102021001391-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Routenanpassung eines autonom fahrenden Fahrzeuges, vorzugsweise eines autonom fahrenden Transportfahrzeuges
Inventor: SCHWALB TOBIAS
IPC: B60W30/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Routenanpassung eines autonom fahrenden Fahrzeuges, vorzugsweise eines autonom fahrenden Transportfahrzeuges, bei welchem die von dem Fahrzeug (1) zu befahrende Route (23) bei Auftreten einer Gefahrensituation (21) auf der vorgesehenen Route (23) durch eine Routenanpassung (25) in Abhängigkeit von der Gefahrensituation (21) geändert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Sicherheit des Fahrzeuges bei auftretenden Gefährdungssituationen verbessert wird, wird die von der Gefahrensituation (21) auftretende Gefahr für das Fahrzeug (1) durch dieses in Abhängigkeit einer durch das Fahrzeug (1) zu transportierenden Ladung bewertet und ausgehend von der Bewertung werden automatisch Maßnahmen zur Sicherung der Ladung eingeleitet.
Patent DE-102021001708-A1 (DE)
Title: Ffd-box
IPC: A61B5/103
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die FFD-BOX ist als Messgerät für die Beweglichkeit der hinteren muskulären Kette nach der Patentkategorie 21.3.25 (Gymnastikapparate) einzuordnen.Die FFD-BOX wird als Messgerät eine einfache, gleichbleibende und messgenaue Durchführung des Finger-Boden-Abstands-Test mit fixierten Kniegelenken ermöglichen. Hierdurch werden Messfehler reduziert und eine genauere Präventionsdiagnostik erreicht.
Patent DE-102021004055-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Heizen einer Batterie und Batterie
Inventor: RUBACEK LUKAS
IPC: H01M10/625
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Heizen einer aus Batterieeinzelzellen (2.1 - 2.n) aufgebauten Batterie (1), wobei zwischen den Polen (5, 6) der Batterieeinzelzellen (2.1 - 2.n) Halbleiterschaltelemente ((r), (p), (m), (bp), (bm)) angeordnet sind.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieeinzelzellen (2.1 - 2.n) zum Beheizen über die Halbleiterschaltelemente ((r), (p), (m), (bp), (bm)) kurzgeschlossen werden, wobei eine zeitliche Phase mit kurzgeschlossenen Batterieeinzelzellen (2.1 - 2.n) und eine zeitliche Phase mit nicht kurzgeschlossenen Batterieeinzelzellen (2.1 - 2.n) sich abwechseln. Außerdem ist eine Batterie (1) zur Durchführung des Verfahrens angegeben.