baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005063539-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Rillenrohrs und dessen Konstruktion
Inventor: NAKAMURA FUMIAKI
IPC: B21D15/04
Filed: 2005-11-07
Granted: 2012-09-06
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Doppelwandrohrs enthält einen Druckschritt und einen Längsverschiebungsschritt. Der Druckschritt drückt ein Nutbildungswerkzeug (140) gegen eine Außenfläche einer Wand (11a) eines Rohrs (11) in einer Richtung radial nach innen an einer Stelle, die um einen vorbestimmten Abstand von einem Endabschnitt des Rohrs (11) getrennt ist. Die Längsverschiebung wird durch Längsverschieben wenigstens eines Elements des Nutbildungswerkzeugs (140) und des Rohrs (11) relativ in einer Längsrichtung des Rohrs (11) durchgeführt, während das Nutbildungswerkzeug (140) gegen die Außenfläche der Wand (11a) des Rohrs (11) gedrückt wird, um einen Nutabschnitt (11c) zu bilden, der von der Außenfläche der Wand (11a) des Rohrs (11) vertieft ist. Das Verfahren wird in geeigneter Weise zum Formen eines Innenrohrs (11) eines doppelwandigen Rohrs verwendet.
Patent DE-102006004868-B4 (DE)
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L29/08
Filed: 2006-02-02
Granted: 2010-06-02
Abstract: After a radio link is established between a mobile subscriber terminal and an access network, to authenticate the subscriber an authentication proxy server of an intermediate network forwards at least one authentication message containing a subscriber identification between the access network and a home network of the subscriber. If authentication is given by an authentication server of the home network, the authentication proxy server of the intermediate network stores the subscriber identification. The home agent receives a registration request message originating from the subscriber terminal and containing a subscriber identification; the home agent transmits a key request message, containing the subscriber identification, for a mobile key to the relevant authentication proxy server. The authentication proxy server provides a mobile key for the home agent, if the subscriber identification contained in the key request message matches one of the subscriber identifications that has been stored by the authentication proxy server.
Patent DE-102006007021-B4 (DE)
Title: Konstantspannungssteuereinrichtung
Inventor: HASHIMOTO KOJI
IPC: H02M3/158
Filed: 2006-02-15
Granted: 2012-06-14
Abstract: Eine Konstantspannungssteuereinrichtung (100a), die mit einer elektrischen Leistung von einer externen Stromversorgung (101) versorgt wird, deren Ausgangsspannung (Vb) nicht konstant ist, und die zumindest eine stabilisierte Ausgangs-Spannung an eine elektronische Steuereinrichtung (103a) anlegt, wobei die Konstantspannungssteuereinrichtung umfasst ein erstes Schaltelement (130a), das eine erste Ausgangsspannung (Vcc) generiert, ein drittes Schaltelement (120a), das als eine Nebenschlussstromversorgungsschaltung in Bezug auf das erste Schalteleeinen Transistor (130a) umfasst, dessen Leitungszustand in negativer Rückkopplung durch einen ersten Komparator/Verstärker (151a) gesteuert wird, der eine zu der ersten Ausgangsspannung (Vcc) proportionale Spannung mit einer Bezugsspannung (Vs) vergleicht, so dass die erste Ausgangsspannung (Vcc) auf eine erste vorbestimmte Spannung gesteuert ist; und das dritte Schaltelement einen Transistor (120a) umfasst, in dem ein Verhältnis zwischen einer Zeitperiode eines geschlossenen Stromkreises (τon) und einem Schaltzyklus (τ) über eine Tastverhältnis-Steuerschaltung (128a) gesteuert wird, und der die Steuerung des...
Patent DE-102006052256-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Röhrchen
Inventor: ELFNER PETER DR
IPC: B08B9/027
Filed: 2006-11-03
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Röhrchen, wobei ein als auf einer Seite als geschlossenes Kapillarröhrchen (6) ausgebildetes Röhrchen zumindest teilweise mit einem Reinigungsmittel (11) gefüllt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Reinigungsmittel (11), insbesondere VE-Wasser, vernebelt wird, so daß die Tröpfchen des Reinigungsmittels zumindest teilweise im Wesentlichen in Richtung einer Öffnung (7) des Röhrchens beschleunigt werden und in das Röhrchen eindringen.
Patent DE-102007000015-B4 (DE)
Title: Metallelektrode-Keramik-Verbundkörper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: YAMADA KATSUNORI
IPC: C25B11/02
Filed: 2007-01-15
Granted: 2016-08-11
Abstract: Metallelektrode-Keramik-Verbundkörper, umfassend: ein Keramikelement; und eine Metallelektrode, die mit mindestens einer flachen Oberfläche des Keramikelements verbunden ist; wobei die Metallelektrode aus einem kontinuierlichen Körper mit mehreren eingebeulten Teilen über der flachen Oberfläche des Keramikelements besteht, wobei die Metallelektrode eine scheinbare Dicke von nicht kleiner als 5 μm, aber nicht größer als 300 μm besitzt, wobei die scheinbare Dicke eine Entfernung von der verbindenden Grenzfläche bis zu der vertikal gemessenen und in glatter Weise die Oberflächen der Metallelektrode verbindenden Hülle ist, und wobei ein Abstand zwischen den eingebeulten Teilen nicht kleiner als 0,3 mal, aber nicht größer als 100 mal soviel wie die maximale Länge d der eingebeulten Teile ist.
Patent DE-102007005315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens
Inventor: HACHMANN PETER DR
IPC: B65H29/24
Filed: 2007-02-02
Granted: 2018-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens, mit einer Einrichtung zum Vorwärtsbewegen des Bogens in einer Förderrichtung, mit einer stationären hohlen Blasluftleiste, die mehrere quer zur Förderrichtung entlang einer Linie angeordnete Auslasselemente mit Auslassöffnungen für auf die Oberfläche des Bedruckstoffes gerichtete Blasluftstrahlen aufweist, mit einem seitlich an der Blasluftleiste angeordneten Lufteinlass, der mit einer Blasluftquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslasselemente (13) an einer Wand (21) der Blasluftleiste (12) rohrförmig ausgebildet sind und im Inneren der Blasluftleiste (12) jeweils ein Kniestück (23) aufweisen, dessen Luftauffangöffnung (24) in Anströmrichtung zum Lufteinlass (16) weist.
Patent DE-102007020429-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung eines Retraktorschaftes einer Wundspreizvorrichtung
Inventor: SCHULTE HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/02
Filed: 2007-04-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: Klemmvorrichtung eines Retraktorschaftes einer Wundspreizvorrichtung mit einer Kugelaufnahme für einen Schwenkkörper zwischen gegeneinander verspannbaren Klemmenbauteilen und einer Vorrichtung zur Erzeugung einer Klemmkraft bei dem in der Kugelaufnahme ein Korb (7) in Form eines Kugelschalenabschnittes, mit einer kugelabschnittförmigen Außenkontur und einer Durchtrittsöffnung (8) für einen Retraktorschaft (23) oder einen anderen stabförmigen Haltearm einer Wundspreizvorrichtung angeordnet ist, und bei dem der Korb (7) an der Durchtrittsöffnung (8) durch axial verlaufende Schlitze spreizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmenbauteile aus einem Grundträger (4) mit einer unteren Kugelschalenaufnahme (10) und einem Klemmbügel (3) mit einer oberen Kugelschalenaufnahme (9) bestehen und an einem Ende des Grundträgers (4) ein Gelenkzylinder (11) angeformt ist, der in eine Gelenkschale (12), die am Klemmbügel (3) angeformt ist, eingreift und die den Gelenkzylinder (11) teilweise umschließt und bei dem die Klemmenbauteile auf der dem Gelenkzylinder (11) und der Gelenkschale (12) gegenüberliegenden Seite mit der Vorrichtung zur Erzeugung der Klemmkraft versehen sind, bei der die Vorrichtung zur Erzeugung der Klemmkraft aus einem Gewinde (13) im Grundträger (4) und aus einer Durchtrittsöffnung (14) für eine Klemmschraube (15) in dem gegenüber liegenden Klemmbügel (3) ausgebildet ist und die Klemmschraube (15) einen Drehknauf (16) und ein Gewinde mit einem Freischnitt aufweist und in der Durchtrittsöffnung (14) für die Klemmschraube (15) ein kurzes Gewinde (19) vorgesehen ist.
Patent DE-102007036549-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädische  Vorrichtungs-Setzlehre, Satz aus Setzlehren-Kombinationen,Herstellungsverfahren  sowie Gerät zur Herstellung von Setzlehren
Inventor: ANDREIKO CRAIG A
IPC: A61C7/14
Filed: 2007-08-03
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kieferorthopädische Vorrichtungs-Setzlehre zum Platzieren einer oder mehrerer kieferorthopädischer Vorrichtungen auf einem oder mehreren Zähnen einer Gruppe von drei bis sechs benachbarten Zähnen eines Patienten, wobei die Setzlehre Folgendes umfasst: einen Setzlehren-Körper mit wenigstens zwei Platzierungsbereichen für die Setzlehre, die jeweils so geformt sind, dass sie jeweils an Bereiche auf den okklusalen Oberflächen zweier verschiedener Zähne aus der Gruppe angepasst sind, wenn sich die Zähne des Patienten in ursprünglichen Vor-Behandlungs-Positionen befinden; und eine eine Vorrichtung aufnehmende Struktur auf dem Körper der Setzlehre zum Halten wenigstens einer kieferorthopädischen Vorrichtung einer vorbestimmten Konfiguration in einer festen Position und Ausrichtung bezüglich des Setzlehren-Körpers, um eine Montageoberfläche der Vorrichtung in Kontakt mit einem Montagebereich auf einer facialen oder lingualen Oberfläche eines Zahns der Gruppe zu bringen, wenn der Körper auf den Zähnen der Gruppe, mit den wenigstens zwei Platzierungsbereichen für die Setzlehre des Körpers in passgenauem Kontakt mit den Bereichen der okklusalen Oberflächen der Zähne, ausgerichtet ist, wobei die wenigstens zwei Platzierungsbereiche für die Setzlehre keine Bereiche aufweisen, die ausgebildet sind, die anderen Zähne der Gruppe zu berühren, wenn sich die Zähne in den ursprünglichen Vor-Behandlungs-Positionen befinden.
Patent DE-102007062562-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierter Antennen- und Empfängerschaltkreis für die Erfassung von Terahertz-Wellen
Inventor: OEJEFORS ERIK
IPC: H04B1/18
Filed: 2007-12-22
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von elektromagnetischer Strahlung im THz-Frequenzbereich mit mindestens einem Feldeffekttransistor (FET1, FET2), der eine Source (S), einen Drain (D), ein Gate (G), einen Gate-Source-Kontakt, einen Source-Drain-Kanal und einen Gate-Drain-Kontakt aufweist, und  einer Antennenstruktur (2),  wobei der Feldeffekttransistor (FET1, FET2) so mit der Antennenstruktur (2) verbunden ist, daß ein von der Antennenstruktur (2) empfangenes elektromagnetisches Signal im THz-Frequenzbereich über den Gate-Source-Kontakt in den Feldeffekttransistor (FET1, FET2) eingespeist wird und  wobei der Feldeffekttransistor (FET1, FET2) und die Antennenstruktur (2) zusammen auf einem einzigen Substrat angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Feldeffekttransistor (FET1, FET2) ein lineares Bauelement ist und  das Gate (G) einen Gatekontakt und der Drain (D) einen Drainkontakt aufweist, wobei  der Gatekontakt und der Drainkontakt über eine externe Kapazität (C1, C2) miteinander verbunden sind, so daß die Spannung am Gate (G) der Spannung am Drain (D) folgt und/oder der Gate-Drain-Kontakt eine intrinsische...
Patent DE-102008000063-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KUMAZAKI KENTA
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-01-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug mit einer Kraftmaschine (8) und einem Elektromotor (M), die einen Motorfahrzustand bildet, wobei nur der Elektromotor als Antriebsleistungsquelle dient, und die in einen Kraftmaschinenfahrzustand umgeschaltet wird, wobei die Kraftmaschine als Hauptantriebsleistungsquelle zum Fahren des Fahrzeugs dienen kann, falls ein für die angeforderte Antriebskraft relevanter Wert, die von einem Fahrzeug angefordert wird, einen vorgegebenen Wert während des Motorfahrzustands übersteigt,wobei die Steuervorrichtung (80) gekennzeichnet ist durch eine Eigenschaftsabwandlungseinrichtung (88) zum Abwandeln einer vorgegebenen Eigenschaft, die beim Bestimmen des für die angeforderte Antriebskraft relevanten Werts in Abhängigkeit von einem Betätigungsbetrag für eine angeforderte Abgabe, der durch einen Fahrer aufgebracht wird, durch Bezugnahme auf die Tatsache verwendet wird, ob ein Motorfahrmodus, der für den Motorfahrzustand angefordert wird, eingerichtet ist oder nicht,wobei die Eigenschaftsabwandlungseinrichtung (88) wirksam ist, um die vorgegebene Eigenschaft abzuwandeln, so dass der für die angeforderte Antriebskraft relevante Wert, der auf der Grundlage des Betätigungsbetrags des Fahrers für die angeforderte Abgabe bestimmt wird, ein niedrigerer Wert ist, wenn der Motorfahrmodus eingerichtet ist, als ein Wert, der sich ergibt, wenn kein Motorfahrmodus eingerichtet ist, undwobei die vorgegebene Eigenschaft eine Beziehung zwischen einer Beschleunigeröffnung und einem angeforderten Ausgangsdrehmoment ist.
Patent DE-102008000776-B4 (DE)
Title: Turbine mit varialber Turbinengeometrie, insbesondere für einen Abgasturbolader, sowie Abgasturbolader
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: F02C9/20
Filed: 2008-03-20
Granted: 2022-04-14
Abstract: Turbine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Turbinenrotor (4), dem mindestens ein einen radialen Einlasskanal (9) für ein den Turbinenrotor (4) antreibendes Medium bildender Leitapparat (7) zugeordnet ist, wobei der Leitapparat (7) einen mehrere den Turbinenrotor (4) radial umgebende, in dem Einlasskanal (9) liegende Leitschaufeln (8) aufweisenden Leitschaufellagerring (10) sowie einen Leitschaufeldeckring (12) aufweist, und wobei der Einlasskanal (9) durch den Leitschaufellagerring (10) und den Leitschaufeldeckring (12) axial begrenzt und der Leitapparat (7) in dem Gehäuse (2) zur Materialentspannung axial und/oder radial beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Leitapparat (7) mit einer Axialvorspannung beaufschlagt ist,- dass das Gehäuse (2) mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Gehäuseteil ein Turbinengehäuse (5) und ein zweites Gehäuseteil ein Lagergehäuse (6) ist,- dass der Leitschaufellagerring (10) eine Stiftverbindung (22,23) zum Ausrichten und/oder Positionieren an dem Gehäuse (2) aufweist,- dass die Stiftverbindung (22,23) mindestens einen Stift (24) aufweist, der in jeweils eine Stiftaufnahme (26) des Leitschaufellagerrings (10) und des Lagergehäuses (6) eingebracht ist,- dass eine Stiftaufnahme (26) als Langloch (27) ausgebildet ist,- dass das Langloch (27) in seiner Längserstreckung radial ausgerichtet und in der von dem Einlasskanal (9) abgewandten Stirnseite des Leitschaufellagerrings (10) ausgebildet ist,- dass der Stift (24) axial ausgerichtet ist.
Patent DE-102008007221-B4 (DE)
Title: Diebstahlerkennungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HAYASHI MICHITAKA
IPC: B60R25/30
Filed: 2008-02-01
Granted: 2011-05-05
Abstract: Diebstahlerkennungsvorrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug (1), aufweisend:  ein Gehäuse (10);  einen Microcomputer (16);  einen Sensor (14, 15) zum Erkennen einer Verkippung des Fahrzeugs (1) und einer auf das Fahrzeug (1) einwirkenden Trägheitskraft, wobei der Sensor (14, 15) in dem Gehäuse (10) angeordnet ist; und  einen Detektor (21) zum Erkennen einer Annäherung einer verdächtigen Person an das Fahrzeug (1), wobei der Detektor (21) an einer äußeren Fläche des Gehäuses (10) angeordnet ist.
Patent DE-102008019126-B4 (DE)
Title: Leitungsanordnung, Waffenbauteil und Waffe mit einer solchen
Inventor: HÄRTENSTEIN BERND
IPC: F41C27/00
Filed: 2008-04-16
Granted: 2014-07-24
Abstract: Leitungsanordnung (1, 3, 5) an einem Waffenbauteil (32, 45, 43) zur Übertragung von Information, Daten, Signalen und/oder Energie mit mehreren Schnittstellen (2, 4, 6, 8), wobei das Waffenbauteil (32, 45, 43) einen scharnierbaren und insbesondere verschließbaren Behälter (37) zur Aufnahme einer mit der Leitungsanordnung (1, 3, 5) verbindbaren Energieversorgungseinheit (12) aufweist, der gleichzeitig als Schulterstützenträger (37) oder Handgriff ausgebildet ist, wobei wenigstens eine Schnittstelle (2, 4) als Übertragungsschnittstelle zur Übertragung von Information, Daten, Signalen und/oder elektrischer Energie vorgesehen ist, welche drahtlos mit einer entsprechenden Übertragungsschnittstelle (2, 4), insbesondere an einer anderen Leitungsanordnung (1, 3, 5), koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsanordnung (1, 3, 5) eine Leitung (14, 18, 19) zum Anschluss der Energieversorgungseinheit (12) an die Leitungsanordnung (1, 3, 5) umfasst und die Leitung (14, 18, 19) durch einen Scharnierbereich (16) verläuft und so ausgebildet ist, dass sie scharnierbar ist.
Patent DE-102008024621-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LUTZ CHRISTIAN
IPC: F16D3/38
Filed: 2008-05-21
Granted: 2010-04-15
Abstract: Kreuzgelenk für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeuges, umfassend erste und zweite Gelenkgabeln (12, 13), welche jeweils zwei voneinander beabstandete Arme (14, 15; 16, 17) aufweisen, ein Gelenkkreuz (20) mit Gelenkzapfen (21), die gegenüber der jeweiligen Gelenkgabel (12, 13) drehbar gelagert sind, und Büchsen (23), in die jeweils einer der Gelenkzapfen (21) ragt und die jeweils in einer Durchtrittsöffnung (24) gehalten sind, die in einem der Arme (14, 15; 16, 17) einer der Gelenkgabeln (12, 13) angeordnet ist und von einer Mantelfläche (26) begrenzt ist, wobei die Lagerung der Gelenkzapfen (21) in den Büchsen (23) jeweils ein Schrägkugellager umfasst, dessen Kugeln (27) an einer an der Büchse (23) angeordneten Laufbahn (28) und einer am Gelenkzapfen (21) angeordneten Laufbahn (29) abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (a) einer jeweiligen Kugel (27) des Schrägkugellagers von der Mantelfläche (26) der Durchtrittsöffnung (24) kleiner als der Durchmesser (d) der Kugel (27) ist, wobei das Schrägkugellager als...
Patent DE-102008028750-B4 (DE)
Title: Polarmodulatoranordnung und Polarmodulationsverfahren
Inventor: BOOS ZDRAVKO
IPC: H04L27/18
Filed: 2008-06-17
Granted: 2016-06-02
Abstract: Polarmodulatoranordnung, die folgende Merkmale umfasst: einen ersten und einen zweiten Knoten (N1, N2), die konfiguriert sind, um ein Digitalsignal zu empfangen, das eine erste und eine zweite Komponente umfasst, die einer Digitalamplitudenkomponente und einer Digitalphasenkomponente entsprechen; ein erstes Digitalinterpolationsfilter (IPF 1), das konfiguriert ist, um durch Interpolieren und Filtern der ersten Komponente eine interpolierte erste Komponente zu erzeugen; ein Kombinationselement (CE), das konfiguriert ist, um ein polar moduliertes Hochfrequenzsignal als eine Funktion der interpolierten ersten Komponente und der zweiten Komponente zu erzeugen; und die ferner ein Tiefpassfilterelement (LP) umfasst, das konfiguriert ist, um ein Tiefpassfiltern der ersten Komponente und der zweiten Komponente durchzuführen bei der das Tiefpassfilterelement (LP) Filter umfasst, die für die erste und die zweite Komponente unterschiedliche Grenzfrequenzen aufweisen.
Patent DE-102008029423-B4 (DE)
Title: Laser, insbesondere Scheibenlaser mit optischer Überhitzungsüberwachung der Laserscheibe
Inventor: KILLI ALEXANDER
IPC: H01S3/10
Filed: 2008-06-23
Granted: 2010-12-30
Abstract: Laser (1) mit einem Lasermedium (5), insbesondere Scheibenlaser mit einer Laserscheibe, und mit einer Überhitzungsüberwachungsvorrichtung (7; 7'; 7''; 7''') zur Überwachung des Lasermediums (5) auf Überhitzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Überhitzungsüberwachungsvorrichtung (7; 7'; 7''; 7''') mindestens einen Detektor (11; 11') aufweist, der von dem Lasermedium (5) abgestrahltes Fluoreszenzlicht (12) und/oder von dem Lasermedium (5) abgestrahltes parasitäres Laserlicht (18) detektiert, aus dem sich die Inversionsdichte des Lasermediums (5) bestimmen lässt.
Patent DE-102008035592-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: GLABISZEWSKI FRANK
IPC: F04B43/02
Filed: 2008-07-31
Granted: 2014-10-30
Abstract: Membranpumpe (1) bestehend aus einem mit einem Antrieb verbundenen Pumpenkopf (2) mit mehreren Pumpkammern (16), die jeweils mittels einer Pumpmembran (6) gegenüber einer Antriebskammer (29) abgedichtet sind, wobei die jeweilige Pumpmembran (6) über ein zugeordnetes Pumpelement (7) in eine periodische axiale Pumpbewegung versetzbar ist, und wobei die Pumpkammern (16) über Einlassventile (22) mit einer Einlasskammer (11) und über ein Auslassventil (24) mit einer Auslasskammer (13) verbunden sind, wobei die Einlasskammer (11) zentral angeordnet ist, die Auslasskammer (13) konzentrisch zu der Einlasskammer (11) angeordnet ist, und die Auslasskammer (13) an ihrem in vertikaler Richtung unteren Bereich einen Auslasskanal (14) aufweist, wobei zwischen einem die Kammern (11, 13) aufweisenden Kammergehäuseteil (3) und einem die Pumpmembranen (6) tragenden Membranträgerteil (5) eine die Pumpkammern (16) und Ventile (22, 24) aufweisende Ventilplatte (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlasskammer (11) des Kammergehäuseteiles (3) in einem Absatz (20) der Ventilplatte (4) eine die Einlassventile (22) aufweisende Einlassventilplatte (21) zu den Pumpkammern (16) hin vorgelagert ist.
Patent DE-102008036063-B4 (DE)
Title: Organischer Feldeffekt-Transistor
Inventor: DENKER ULRICH
IPC: H01L51/30
Filed: 2008-08-04
Granted: 2017-08-31
Abstract: Organischer Feldeffekt-Transistor, insbesondere organischer Dünnschicht-Feldeffekt-Transistor, mit:  – einer Gate-Elektrode (1), einer Drain-Elektrode (5) und einer Source-Elektrode (4),  – einer aktiven Schicht (3) aus organischem Material, die im Betrieb einen elektrischen Leitungskanal bildend ausgeführt ist,  – einer dielektrischen Schicht (2), welche die aktive Schicht von der Gate-Elektrode (1) elektrisch isoliert,  – einer Dotierungsmaterial-Schicht (7), die aus einem molekularen Dotierungsmaterial besteht, dessen Moleküle aus zwei oder mehr Atomen bestehen und welches für das organische Material der aktiven Schicht (3) ein elektrischer Dotand für eine auf einem teilweisen Ladungstransfer zwischen dem molekularen Dotierungsmaterial und dem organischen Material der aktiven Schicht (3) beruhende elektrische Dotierung ist, und  wobei die Dotierungsmaterial-Schicht (7) in einem Grenzflächenbereich (6) zwischen der aktiven Schicht (3) und der dielektrischen Schicht (2) oder benachbart zu dem Grenzflächenbereich (6) gebildet ist, und wobei die Dotierungsmaterial-Schicht (7) von der Drain-Elektrode (5) und der Source-Elektrode (4) beabstandet ist.
Patent DE-102008037904-B4 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: RAISER HARALD
IPC: B60H1/32
Filed: 2008-08-15
Granted: 2019-07-04
Abstract: Akkumulator (1) für eine Klimaanlage umfassend ein Gehäuse (2), das mindestens eine Eintrittsöffnung (5) und mindestens eine Austrittsöffnung (6) für ein Kältemittel aufweist, einen Strömungskanal (7) für das Kältemittel mit einem Anfangsabschnitt, welcher von einem oberen Bereich (9) des Innenraumes des Gehäuses (2) in einen Bodenbereich (10) des Gehäuses (2) verläuft und einem weiteren Abschnitt, welcher im Wesentlichen im Bodenbereich (10) des Gehäuses (2) verläuft und einem Endabschnitt, welcher mit der Austrittsöffnung (6) kommunizierend verbunden ist und ferner umfassend zumindest ein erstes Kältemittelleitelement (11), das beabstandet zur Kältemitteleintrittsöffnung (5) angeordnet ist und eine verlängert gedachte Achse (14) der Kältemitteleintrittsöffnung (5) zumindest teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Kältemittelleitelement (15) und ein drittes Kältemittelleitelement (24) vorgesehen ist.