baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Produkten
Inventor: SCHRÖDER Jens
IPC: B65G47/22
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum ein- oder mehrspurigen Fördern von Objekten entlang einer sich in einer Förderrichtung erstreckenden Förderstrecke, wobei die Förderstrecke für zumindest eine Spur wenigstens eine Fördereinrichtung umfasst, die Objekte eingangsseitig von einer vorgeschalteten Funktionseinheit übernimmt und die Objekte ausgangsseitig an eine nachgeschaltete Funktionseinheit übergibt, und wobei die Fördereinrichtung als Ganzes und/oder in einem ausgangsseitigen Endbereich mittels einer Verstelleinrichtung quer zur Förderrichtung derart verstellbar ist, dass die Querposition von zu übergebenden Objekten innerhalb der jeweiligen Spur verändert wird.
Patent DE-102019108630-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbrennen eines Brennstoffs, Verfahren zum Herstellen einer entsprechenden Vorrichtung sowie eine korrespondierende Verwendung
Inventor: SCHNEEBERGER OLIVER D
IPC: F23D3/18
Filed: 2019-04-02
Abstract: Es wird vorgeschlagen, aus einem Behälter (3) mit einer Außenseite eine Vorrichtung (1) zum Abbrennen eines Brennstoffs (2) zu bilden, wobei auf der Außenseite des Behälters (3) wenigstens ein Bitterstoff-Reservoir (7) bereitgehalten ist
Patent DE-102019109070-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenbaugruppe
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/30
Filed: 2019-04-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugleuchtenbaugruppe bereit. Die Leuchtenbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das mit einem Stoßfänger wirkgekoppelt ist. Eine erste und eine zweite Lichtquelle sind innerhalb des Gehäuses angeordnet. Eine erste Optik ist optisch mit der ersten und der zweiten Lichtquelle gekoppelt. Die erste Lichtquelle und die erste Optik beleuchten eine erste Beleuchtungszone und die zweite Lichtquelle beleuchtet eine zweite Beleuchtungszone, wobei die zweite Beleuchtungszone größer ist als die erste Beleuchtungszone.
Patent DE-102019109733-A1 (DE)
Title: Beschichtung für Gründung
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D27/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Der Gegenstand betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einvibrieren von einer Gründung in einen Baugrund unter Einleitung von hochfrequenten Schwingungen, die mittels einer an der Gründung befestigten Vibrationseinrichtung erzeugt werden, wobei die Schwingungen eine Verflüssigung des Baugrunds bewirken, so dass die Gründung in den Baugrund eindringt.
Patent DE-102019109944-A1 (DE)
Title: Diffraktives optisches Element, Verfahren zum Entwerfen einer effizienzachromatisierten diffraktiven Struktur und Verfahren zur Herstellung eines effizienzachromatisierten diffraktiven Elementes
Inventor: WERDEHAUSEN DANIEL
IPC: G02B1/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Es wird ein diffraktives optisches Element (1) mit einer räumlichen Variation im Brechungsindex, wobei durch die räumliche Variation im Brechungsindex eine Folge aneinandergrenzender Abschnitte (3A - 3D) gebildet ist, innerhalb derer der Brechungsindex jeweils variiert und die eine diffraktive Struktur (3) bilden. Die diffraktiven Struktur (3) weist über einen sich wenigstens über 300 nm erstreckenden Spektralbereich eine über den gesamten Spektralbereich gemittelte Beugungseffizienz von mindestens 0,95 auf. Der Wert der über den gesamten Spektralbereich gemittelte Beugungseffizienz von mindestens 0,95 wird durch eine einzige einschichtige diffraktive Struktur (3) mit einer optimierten Kombination aus wenigstens zwei Brechungsindices und wenigstens zwei Abbe-Zahlen innerhalb jedes Abschnittes (3A - 3D) der Folge aneinandergrenzender Abschnitte realisiert.
Patent DE-102019114126-A1 (DE)
Title: Arbeitsstation für eine Verpackungsmaschine
Inventor: BAUER SIGFRID
IPC: B65B65/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstation, insbesondere Schneid-, Stanz-, Loch-, Form-, Tiefzieh- oder Siegelstation, für eine Verpackungsmaschine, insbesondere für eine Tiefziehverpackungsmaschine, mit einem am Boden abgestützten Gestell, zumindest einer Arbeitseinheit mit einem Arbeitswerkzeug, und zumindest einem am Gestell abgestützten Hubmechanismus, mit dem die Arbeitseinheit zur Ausführung eines Arbeitshubs relativ zu dem Gestell angehoben und abgesenkt werden kann, wobei der Hubmechanismus einen Antrieb, einen Rotor und ein Getriebe umfasst, wobei der Rotor mittels des Antriebs zum Anheben der Arbeitseinheit in die eine Richtung und zum Absenken der Arbeitseinheit in die entgegengesetzte Richtung drehbar ist, wobei das Getriebe eingangsseitig mit dem Rotor und ausgangsseitig mit der Arbeitseinheit verbunden ist, und wobei der Antrieb ein Drehantrieb mit einem rotierenden Antriebsorgan ist, insbesondere einem Läufer oder einer Ausgangswelle eines Elektromotors, wobei die Drehbewegung des Ausgangsorgans auf den Rotor übertragen wird.
Patent DE-102019118159-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum automatisierten Legen von Fasermaterial
Inventor: BÄNS CONSTANTIN
IPC: B29C70/38
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserlegeanlage (10) zum automatisierten Legen von Fasermaterial (1) auf ein Werkzeug (100), die mindestens eine robotische Legeeinheit (20) hat, wobei die robotische Legeeinheit (20) aufweist:- einen Roboter (21),- einen Faserlegekopf (22), der als Endeffektor an dem Roboter (21) angeordnet und zum Legen von dem Faserlegekopf (22) zugeführten Fasermaterial (1) ausgebildet ist,- eine Faserführungseinrichtung (24), die zum kontrollierten Führen des Fasermaterials (1) von einem Fasermaterialspeicher hin zu dem Faserlegekopf (22) ausgebildet ist, wobei die Faserlegeanlage (10) mindestens einen Schwingungsanreger (27) mit mindestens einem Aktuator zum Erzeugen einer Schwingung hat, wobei der Schwingungsanreger (27) mit zumindest einem Teil der Faserführungseinrichtung (24) und/oder dem durch die Faserführungseinrichtung (24) zu führenden Fasermaterial (1) in mechanischer Wirkverbindung steht und mittels des Aktuators zum Aufbringen einer Schwingung auf den zumindest einen Teil der Faserführungseinrichtung (24) und/dem durch die Faserführungseinrichtung (24) zu führenden Fasermaterial (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102019121797-A1 (DE)
Title: System aus Federadapter und orthopädietechnische Gelenkeinrichtung sowie Federadapter
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/50
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System aus einem Federadapter (10) zur Anordnung an einer orthopädietechnischen Gelenkeinrichtung (20) und der orthopädietechnischen Gelenkeinrichtung (20) mit einem Oberteil (21) und einem gelenkig um eine Schwenkachse (23) daran befestigten Unterteil (22), die Gelenkeinrichtung (20) weist eine Widerstandseinrichtung (30) auf, die eine Verschwenkung um die Schwenkachse (23) mit einem Widerstand beaufschlagt, wobei der Federadapter (10) zumindest ein Druckfederelement (15, 16, 16', 16", 18), Biegefederelement und/oder Torsionsfederelement aufweist und bei einer Verschwenkung des Oberteils (21) relativ zu dem Unterteil (22) gespannt wird.
Patent DE-102019122211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Medienversorgung in einem Labor
Inventor: WIGGENHAUSER STEFAN
IPC: B01L99/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Medienversorgung in einem Labor, die eine auf einem Boden oder einer Wand des Labors gelagerte Laboreinrichtung 20 mit einer Längserstreckung und eine Medienentnahmeeinrichtung 1, die mindestens einen Medienentnahmeanschluss 10, 14 aufweist, umfasst, wobei die Medienentnahmeeinrichtung 1 bewegbar mit der Laboreinrichtung 20 verbindbar ist.
Patent DE-102019123148-A1 (DE)
Title: Hand- oder robotergeführtes Bondstellen-Prüfgerät und mit diesem ausgeführtes Bondstellen-Prüfverfahren
Inventor: SEIDL SIEGFRIED
IPC: G01N3/32
Filed: 2019-08-29
Abstract: Hand- oder robotergeführtes Bondstellen-Prüfgerät zum Prüfen von Bondverbindungen oder Lötverbindungen elektronischer Bauelemente, insbesondere von deren Ermüdungsfestigkeit und Langzeit-Zuverlässigkeit, welches aufweist: einen Geräte-Grundkörper mit einem Handgriff oder Roboterhand-Kopplungselement, einen Bondstellen-Prüfkopf, der ein mit einer vorbestimmten Beweglichkeit gehaltertes Bondstellen-Belastungselement zum lösbaren Erfassen und klemmenden Festhalten eines Bond- oder Lötverbindungselementes an oder nahe einer Verbindungsstelle auf dem Bauelement, Belastungselement-Antriebsmitteln zur Beaufschlagung des Bondstellen-Belastungselementes mit einer mechanischen Schwingung mit vorbestimmter Frequenz bzw. vorbestimmtem Frequenzspektrum und vorbestimmter Schwingungsrichtung und/oder einer vorbestimmten Zugkraft und eine Registrierungs- und Auswertungseinrichtung zur Registrierung und Auswertung eines mittels der mechanischen Schwingung und/oder Zugkraft ausgeführten Prüfvorganges.
Patent DE-102019123600-A1 (DE)
Title: Abschirmstruktur für rückseitige substrat-durchkontaktierungen (tsvs)
Inventor: KAO MIN-FENG
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-09-04
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf einen integrierten Schaltkreis (IC) gerichtet, bei dem eine Abschirmstruktur die Ladungsmigration von einer näheren Umgebung einer Substrat-Durchkontaktierung (TSV) zu einem Halbleiter-Bauelement blockiert. Bei einigen Ausführungsformen weist der IC ein Substrat, eine Verbindungsstruktur, das Halbleiter-Bauelement, die TSV und die Abschirmstruktur auf. Die Verbindungsstruktur ist auf einer Vorderseite des Substrats angeordnet und weist einen Draht auf. Das Halbleiter-Bauelement ist auf der Vorderseite des Substrats, zwischen dem Substrat und der Verbindungsstruktur, angeordnet. Die TSV erstreckt sich von einer Rückseite des Substrats bis zu dem Draht vollständig durch das Substrat, und sie weist Metall auf. Die Abschirmstruktur weist einen pn-Übergang auf, der sich vollständig durch das Substrat und direkt zwischen dem Halbleiter-Bauelement und der TSV erstreckt.
Patent DE-102019123892-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Simulation von Ereignissen eines technischen Systems
Inventor: WÖRRLEIN BENJAMIN
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung werden ein alternatives Verfahren und eine dazugehörige Vorrichtung zur Simulation von Ereignissen eines technischen Systems mit einem Verfahren des maschinellen Lernens unter Verwendung eines künstlichen neuronalen Netzwerkes bereitgestellt, mit denen es gelingt, das Verhalten des technischen Systems realistischer zu prognostizieren.Dabei werden die Ein- und Ausgangssequenzen von Systemereignissen in einer ersten Phase in Form von Zeitreihen und / oder Datensätzen, die den Verlauf der Systemereignisse beschreiben und eine Systemänderung bewirken, vektorisiert und in einem ungewichteten Neuronalen Netz selbstlernend einander zugeordnet und gewichtet und in einer zweiten Phase mit Hilfe des gewichteten Neuronalen Netzes eine Ausgangssequenz generiert.
Patent DE-102019127363-A1 (DE)
Title: Lichtbasierte spurwechselsteuerung
Inventor: ZHANG LINJUN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Offenbarung stellt eine lichtbasierte Spurwechselsteuerung bereit. Bei einer Bestimmung zum Ausführen eines Spurwechsels kann eine lichtbasierte Anfragekommunikation, die einen Sicherheitsschlüssel beinhaltet, an ein Zielfahrzeug gesendet werden, um den Spurwechsel zu verhandeln. Bei Empfang einer lichtbasierten Antwortkommunikation von dem Zielfahrzeug kann der Spurwechsel ausgeführt werden.
Patent DE-102019128061-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: SCHULTEIS DAVID
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mit einem Hubkolbenmotor (4), wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (1) eine primäre Eingangsseite (5), welche an eine Kurbelwelle des Hubkolbenmotors (4) koppelbar ist und einer sekundären Ausgangsseite (6), die insbesondere mit einer Kupplung (7) und/oder einem Getriebe (8) koppelbar ist, wobei zwischen der primären Eingangsseite (5) und der sekundären Ausgangsseite (6) eine erste Bogenfeder (9) und eine zweite Bogenfeder (10) angeordnet ist, wobei sich die erste Bogenfeder (9) mit ihrem ersten Bogenfederende (11) an der primären Eingangsseite (5) abstützt und mit ihrem zweiten Bogenfederende (12) an einem Zwischenflansch (13) abstützt und sich die zweite Bogenfeder (10) mit ihrem ersten Bogenfederende (14) an der sekundären Ausgangsseite (6) und mit ihrem zweiten Bogenfederende (15) an dem Zwischenflansch (13) abstützt, wobei an dem Zwischenflansch (13) ein Drehschwingungstilger (17) angeordnet ist, wobei der Drehschwingungstilger (17) eine high-capacity-Feder (16) umfasst.
Patent DE-102019132431-A1 (DE)
Title: Packung mit geschwungenen Kanten
Inventor: GIEROW NORMAN
IPC: B65D5/42
Filed: 2019-11-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Packung (1) aus einem Verbundmaterial, umfassend: einen Packungsboden (B) mit zwei vorderen Bodenecken (BV1, BV2) und mit zwei hinteren Bodenecken (BH1, BH2), einen Packungsgiebel (G) mit zwei vorderen Giebelecken (GV1, GV2) und mit zwei hinteren Giebelecken (GH1, GH2), und einen Packungsgrundkörper (K) mit einem Frontpanel (F), einem ersten Seitenpanel (S1), einem zweiten Seitenpanel (S2) und einem Rückpanel (R), wobei der Packungsboden (B) und der Packungsgiebel (G) auf gegenüberliegenden Seiten des Packungsgrundkörpers (K) angeordnet sind, und wobei das Verbundmaterial eine Polymeraußenschicht, eine Polymerinnenschicht und eine faserhaltige Trägerschicht aufweist, die zwischen der Polymeraußenschicht und der Polymerinnenschicht angeordnet ist. Um die Herstellung von Packungen mit noch komplexeren Geometrien ohne Beeinträchtigung der Steifigkeit der Packung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, eine dritte Mantelfaltlinie (M3) vorzusehen, die mehrere Abschnitte (II, III) aufweist, die jeweils an ein Seitenpanel (S1, S2) und an das Rückpanel (R) angrenzen, und von denen wenigstens ein Abschnitt (II, III) gekrümmt ist.
Patent DE-102019134148-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für die steuerung eines betriebs eines kraftfahrzeugs
Inventor: ECHTLER JOHANNES
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-12-12
Abstract: Steuerungseinrichtung (2) für die Steuerung eines Betriebs eines Kraftfahrzeugs (1), welche Steuerungseinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, das Kraftfahrzeug (1), insbesondere eine Querführung des Kraftfahrzeugs (1), in einem ersten Betriebsmodus in Abhängigkeit eines ersten Automatisierungsgrads und in einem zweiten Betriebsmodus in Abhängigkeit eines zweiten Automatisierungsgrads zu steuern, wobei die Steuerungseinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, das Kraftfahrzeug (1) automatisch entlang einer definierten Solltrajektorie (4, 4', 4") zu bewegen, wobei die Steuerungseinrichtung (2) dazu ausgebildet ist, bei einem Wechsel von dem ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus die definierte Solltrajektorie (4, 4', 4") zu verändern.
Patent DE-102019203427-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Führen von Fahrzeugen in einem Parkraum
Inventor: BANZHAF HOLGER ANDREAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-03-13
Abstract: Verfahren zum Führen von Fahrzeugen (F...F) in einem Parkraum (100), aufweisend die Schritte:- Ermitteln von Positionen geparkter Fahrzeuge (F...F) und einer Summe von Parklücken (x...x) zwischen den geparkten Fahrzeugen (F...F) pro Parkspur (10a...10n) im Parkraum (100) in Relation zu einer Breite des Fahrzeugs (F...F);- Umparken von geparkten Fahrzeugen (F...F) im Parkraum (100) derart, dass ein Parkplatz (P...P) mit einer Breite bereitgestellt wird, der definiert breiter ist als ein ankommendes Fahrzeug (F...Fn); und- Parken, insbesondere automatisiertes Parken, des ankommenden Fahrzeugs (F...F) auf dem derart bereitgestellten Parkplatz (P...P).
Patent DE-102019204824-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Relativgeschwindigkeit zwischen einem Objekt und einem Detektor
Inventor: KIRSCH MARTIN
IPC: G01P3/36
Filed: 2019-04-04
Abstract: Im Hinblick auf eine besonders einfache und zuverlässige Bestimmung der Relativgeschwindigkeit zwischen einem Objekt und einem Detekor (1) mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein Verfahren zur Bestimmung der Relativgeschwindigkeit zwischen einem Objekt und einem Detektor (1) angegeben, wobei eine Relativbewegung zwischen dem Objekt und dem Detektor (1) in einer Bewegungsrichtung erfolgen kann, wobei das Objekt mindestens zwei Detektionselemente (2, 3) aufweist, die ein relativ zu einem vorgebbaren Bereich (4) des Objekts unterschiedliches und untereinander unterschiedliches Remissionsspektrum aufweisen, wobei zumindest eines der Detektionselemente (2, 3) an den Bereich (4) angrenzt,wobei die Detektionselemente (2, 3) während der möglichen Relativbewegung und während einer vorgebbaren Dauer (Δt) einer Bildaufnahme durch den Detektor (1) mittels einer Beleuchtungseinrichtung mit einem ersten Licht mit einer ersten Wellenlänge (6) und - während eines vorgebbaren Teils einer sich hieraus ergebenden Dauer einer Beleuchtung mit dem ersten Licht - zusätzlich mit einem zweiten Licht mit einer von der ersten Wellenlänge (6) unterschiedlichen zweiten Wellenlänge (7) beleuchtet werden.
Patent DE-102019205413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Riemen-Starter-Generators eines Hybrid-Fahrzeugs, Steuerung und Hybrid-Fahrzeug
Inventor: VOELTZ TIM
IPC: B60W20/40
Filed: 2019-04-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Riemen-Starter-Generators (4) eines Hybrid-Fahrzeugs (100) mit einem Triebstrang (1) bereitgestellt, der eine Verbrennungskraftmaschine (2) aufweist, und einem Bordnetz (12, 13), wobei der Riemen-Starter-Generator (4) mit der Verbrennungskraftmaschine (2) gekoppelt ist und wenigstens in einem Betriebsmodus und einem Ruhestromsparmodus betreibbar ist, wobei das Verfahren umfasst:Ermitteln (21), ob Randbedingungen einer Gruppe von Randbedingungen für den Ruhestromsparmodus gegeben sind, undfalls die Randbedingungen gegeben sind, Umschalten (22) des Riemen-Starter-Generators (4) von dem Betriebsmodus in den Ruhestromsparmodus.
Patent DE-102019205699-A1 (DE)
Title: Werte-managementserver, werte-managementprogramm, und programm
Inventor: ODA MASARU
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es ist eine Aufgabe, einen Werte-Verwaltungsserver, ein Werte-Verwaltungsverfahren und ein Programm bereitzustellen, in welchem Teile (Vorrichtungen und/oder Komponenten), die als Güter durch ein Unternehmen besessen werden, das als eine Wirtschafts-Entität dient, als Güter registriert werden, die durch andere Unternehmen verwendet werden können, bei welchen die Werte der Güter verwaltet werden, und in welchem somit innerhalb eines Bereichs der Gesamtsumme der Werte aller der durch das Unternehmen registrierten Güter die durch die anderen Unternehmen registrierten Güter verwendet werden können. In einem Ersatzteil-Teilungssystem 100 beinhaltet ein Server 1: eine Speichereinheit 20, die zumindest die Unternehmens-Code registrierter Unternehmen und die Identifikationsinformation und die Mengen von registrierten Ersatzteilen speichert, eine Werterecheneinheit 13, die basierend auf zumindest der Identifikationsinformation der registrierten Ersatzteile die Werte der registrierten Ersatzteile berechnet; eine erste Ausgabeeinheit, welche die durch die Werterecheneinheit 13 berechneten Werte als die verwendbaren Werte der registrierten Unternehmen an die registrierten Unternehmen ausgibt; und eine zweite Ausgabeeinheit 15, welche die Ersatzteile, die in der Speichereinheit 20 gespeichert sind, und die als geteilte Ersatzteile durch alle Unternehmen registriert sind, ausgibt.
Patent DE-102019206208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Selbstzündungsmotors und Selbstzündungsmotor
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D19/06
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Selbstzündungsmotors (1), bei dem einem Zylinder (5) des Selbstzündungsmotors (1) während einer Normalbetriebsphase Dieselkraftstoff (2) zugeführt und durch Verdichtungsbewegung (6) eines sich im Zylinder (5) bewegenden Kolbens (7) gezündet wird. Während einer sich von der Normalbetriebsphase unterscheidenden Niedrigtemperaturbetriebsphase wird dem Zylinder (5) ausschließlich ein synthetischer Kraftstoff (12) zugeführt und durch die Verdichtungsbewegung (6) des Kolbens (7) gezündet.Die Erfindung betrifft ferner einen Selbstzündungsmotor (1).
Patent DE-102019207145-A1 (DE)
Title: Gelenkwelle
Inventor: STEPHAN BERND
IPC: F16D3/16
Filed: 2019-05-16
Abstract: Offenbart wird eine Gelenkwelle (1) mit einer Hohlwelle (2) und einem Gelenk (4), wobei das Gelenk (4) ein Außenringelement (6) und ein Innenringelement, das im Inneren des Außenringelements (6) anordenbar ist, aufweist, wobei das Gelenk (4) dazu ausgebildet ist, ein Drehmoment von der Hohlwelle (2) auf eine mit dem Innenringelement verbundene Achse (8) zu übertragen, wobei das Außenringelement (6) einstückig mit der Hohlwelle (2) ausgebildet ist und/oder das Innenringelement einstückig mit der mit ihm verbundenen Achse (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102019211742-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Gesundheitsdaten eines Fahrzeuginsassen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: TO THANH-BINH
IPC: A61B5/18
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung von Gesundheitsdaten eines Fahrzeuginsassen in einem Kraftfahrzeug (K). Bei dem Verfahren wird mit Hilfe von Elektroden (E1-E5) eine EKG-Messung durchgeführt.Die Erfindung schlägt vor, dass dem Fahrzeuginsassen nach der EKG-Messung eine Rückmeldung über dessen Gesundheitszustand mit Hilfe einer Innenraumbeleuchtung (9, 11) ausgegeben wird.
Patent DE-102019212679-A1 (DE)
Title: Bereitstellungsmodul für eine 3D-Druckmaschine
Inventor: FOCKELE MATTHIAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bereitstellungsmodul für eine 3D-Druckmaschine und/oder SLM-Maschine, wobei das Bereitstellungsmodul umfasst: einen Grundkörper; mindestens einen am Grundkörper angeordneten Halter zum Haltern eines Bauvolumens; Kopplungsmittel um den Halter an ein Bauvolumen in einer 3D-Druckmaschine und/oder SLM-Maschine und/oder in einem Bauvolumenlager und/oder in einer Auspackstation und/oder in einen Temperofen und/oder in einer anderen Bearbeitungsstation zu koppeln, wobei der Grundkörper bevorzugt beweglich ist, insbesondere mittels eines Antriebes. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System mit Bereitstellungsmodul, 3D-Druckmaschine und/oder SLM-Maschine und Bauvolumenlager und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019212908-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit verstellbarer Dämpfkraft
Inventor: SCHMIDT KLAUS
IPC: B60G17/08
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Schwingungsdämpfer mit verstellbarer Dämpfkraft, umfassend einen inneren Zylinder mit zumindest einer Arbeitskammer, einen den inneren Zylinder umgebenden äußeren Zylinder und zumindest ein mit der Arbeitskammer in einer Strömungsverbindung stehendes Dämpfungsventilelement.
Patent DE-102019214202-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Zugmaschine
Inventor: SAGMEISTER MARTIN
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Zum Antrieb von Zugmaschinen, insbesondere Traktoren, sind elektrifizierte Antriebe, welche über ein leistungsverzweigtes Getriebe, z.B. ein CVT-Getriebe, ein Antriebsmoment, insbesondere für zumindest eine Fahrzeugachse und/oder einen Nebenabtrieb, bereitstellen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Antriebsanordnung zu schaffen, welche sich durch einen kompakten Aufbau auszeichnet und zudem verschiedene Energiebereitstellungen ermöglicht.Hierzu wird eine Antriebsanordnung 1 für eine Zugmaschine, mit einem ersten Antriebsstrang 2, wobei der erste Antriebsstrang 2 einen Nebenabtrieb 4 zum Antrieb eines koppelbaren Anbaugeräts und/oder einen Pumpenabtrieb 5 zum Antrieb mindesten einer hydraulischen Pumpe P1, P2, P3, P4 aufweist, mit einem zweiten Antriebsstrang 3, wobei der zweite Antriebsstrang 3 ein Fahrzeuggetriebe G3 aufweist, wobei das Fahrzeuggetriebe G3 mindestens einen Getriebeabtrieb 8 zum Antrieb mindestens einer Fahrzeugsache 7 aufweist, mit einer ersten elektrischen Maschine EM1 und mit einer zweiten elektrischen Maschine EM2, vorgeschlagen, wobei die erste elektrische Maschine EM1 antriebstechnisch mit dem ersten Antriebsstrang 2 und die zweite elektrische Maschine EM2 antriebstechnisch mit dem zweiten Antriebsstrang 3 gekoppelt und/oder koppelbar ist.