baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines zweischicht-separators
Inventor: KIA HAMID G
IPC: H01M50/403
Filed: 2016-08-18
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zweischicht-Separators (10), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Auftragen einer Polymerlösung (12) als Beschichtung auf einen Opferträger (14) oder einen Trägerriemen (14'), um eine Polymerquellschicht (16) zu bilden;Bildung einer porösen Membran (18) auf der Polymerquellschicht (16); undVerfestigen mindestens eines Teils der Polymerquellschicht (16), um eine poröse Polymerbeschichtung (22) zu bilden, die an die poröse Membran (18) angrenzend ist, wobei die poröse Polymerbeschichtung (22) und die poröse Membran (18) zusammen den Zweischicht-Separator (10) bilden;wobei das Verfestigen des Teils der Polymerquellschicht (16) durch Einführen eines Nichtlösungsmittels zur Polymerquellschicht (16) durch Poren (20) der porösen Membran (18) erreicht wird, wodurch eine Phasenumkehr in der Polymerlösung (12) initiiert wird und ein Polymer in der Polymerlösung (12) veranlasst wird, aus der Polymerlösung (12) auszufällen, um die poröse Polymerbeschichtung (22) zu bilden, die an die poröse Membran (18) angrenzend ist;dadurch gekennzeichnet , dassdas Nichtlösungsmittel zur Polymerquellschicht (16) durch die Poren (20) der porösen Membran (18) eingeführt wird, indem:der Opferträger (14) oder der Trägerriemen (14') mit der Polymerquellschicht (16) und der porösen Membran (18) darauf an eine feuchte Umgebung transportiert wird, in der sich Wasserdampf (26) als Nichtlösungsmittel befindet, der in die Poren (20) eindringt; oder indemWasser (28) als Nichtlösungsmittel auf eine Oberfläche der porösen Membran (18) gesprüht wird.
Patent DE-102016116610-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: SUZUMURA YOSHITAKA
IPC: G03G9/08
Filed: 2016-09-06
Granted: 2021-05-20
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, das ein Bindemittelharz, einen Farbstoff, einen kristallinen Polyester und ein Trennmittel enthält, wobeiwenn ein Querschnittsbild des Toners unter Verwendung eines Rastertransmissionselektronenmikroskops betrachtet wird,Domänen des kristallinen Polyesters in dem Querschnittsbild des Toners vorhanden sind,die Domänen einen zahlenmittleren Hauptdurchmesser von wenigstens 50 nm und nicht mehr als 300 nm aufweisen,die Anzahl der Domänen wenigstens 8 und nicht mehr als 500 ist, undein Anteil der Domänen, die in einer Fläche von einer Außenlinie des Querschnittsbilds bis zu 25% eines Abstands zwischen der Außenlinie und einem Schwerpunkt des Querschnittsbildes vorhanden sind, an einer Gesamtanzahl der in dem Querschnittsbild des Toners vorhandenen Domänen wenigstens 60 Zahlen-% und nicht mehr als 100 Zahlen-% ist, wobeiDomänen des Trennmittels in dem Querschnittsbild vorhanden sind, undein Anteil einer Gesamtfläche der Domänen des Trennmittels an einer Fläche des Querschnittsbildes wenigstens 5,0 Flächen-% und nicht mehr als 30,0 Flächen-% ist.
Patent DE-102016123993-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsstrahl-Verschlussdüse
Inventor: LUGTENBERG FELIX
IPC: B05B1/06
Filed: 2016-12-09
Granted: 2021-12-30
Abstract: Flüssigkeitsstrahl-Verschlussdüse, umfassend ein eine Flüssigkeitseintrittsöffnung (2) und eine Strahlaustrittsöffnung (3) aufweisendes Gehäuse (1) und einen in dem Gehäuse angeordneten umströmbaren Strahlformkörper (6) mit einem sich in Strömungsrichtung und in Richtung auf die Strahlaustrittsöffnung (3) des Gehäuses (1) verjüngenden, im Wesentlichen konisch ausgeführten, in einer Spitze (8) auslaufenden Endbereich (9), wobei zwischen dem Gehäuse (1) und dem Strahlformkörper (6) auf zumindest einem Teil von dessen axialer Länge ein ringförmiger Strömungskanal (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ringförmigen Strömungskanal (10) eine elastisch verformbare, an ihrem Außenumfang (13) dauerhaft dicht an dem Gehäuse (1) angeschlossene Ringmembran (12) angeordnet ist, welche in ihrem spannungsfreien Zustand im Wesentlichen trichterförmig ausgeführt ist und ohne Zufuhr von Flüssigkeit zu der Flüssigkeitseintrittsöffnung (2) mit ihrem Innenumfang (19) außen an dem Strahlformkörper (6) in dessen sich verjüngenden Endbereich (9) anliegt, wobei sich bei Zufuhr von Flüssigkeit zu der Flüssigkeitseintrittsöffnung (2) der Innenumfang (19) der Ringmembran (12) von dem Strahlformkörper (6) abhebt und eine ringförmige Durchtrittsöffnung freigibt.
Patent DE-102016204330-B4 (DE)
Title: Elektrisches Energieversorgungssystem
Inventor: ARAI KUNIHIKO
IPC: B60L50/50
Filed: 2016-03-16
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektrisches Energieversorgungssystem (101), das aufweist:eine elektrische Energiespeichervorrichtung (10);einen Detektor (13, 76), der einen Temperaturzustand der elektrischen Energiespeichervorrichtung (10) erfasst;einen Wandler (15), der zwischen die elektrische Energiespeichervorrichtung (10) und eine Last (102) geschaltet ist, wobei der Wandler (15) eine erste Drossel (L1a) und Schaltelemente (Q1, Q2) enthält;einen ersten Schalter (SMRB1), der mit der ersten Drossel (L1a) elektrisch in Serie zu der elektrischen Energiespeichervorrichtung (10) geschaltet ist;eine zweite Drossel (L1b);einen zweiten Schalter (SMRB2), der mit der zweiten Drossel (L1b) elektrisch in Serie zu der elektrischen Energiespeichervorrichtung (10) geschaltet ist; undeine elektronische Steuereinheit (50), die den Wandler (15), den ersten Schalter (SMRB1) und den zweiten Schalter (SMRB2) steuert, wobeidie zweite Drossel (L1b) und der zweite Schalter (SMRB2) elektrisch parallel zu der ersten Drossel (L1a) und dem ersten Schalter (SMRB1) geschaltet sind, unddie elektronische Steuereinheit (50) auf der Grundlage eines Ausgangs von dem Detektor (13, 76) in einem Niedrigtemperaturzustand der elektrischen Energiespeichervorrichtung (10) den zweiten Schalter (SMRB2) schließt und den ersten Schalter (SMRB1) öffnet,dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Drossel (L1b) derart angeordnet ist, dass ein Wärmeübertragungspfad (90) zwischen der zweiten Drossel (L1b) und der elektrischen Energiespeichervorrichtung (10) ausgebildet wird;das elektrische Energieversorgungssystem (101) in einem Hybridfahrzeug (100) installiert ist, das einen Verbrennungsmotor (110) und einen Elektromotor (MG1, MG2) aufweist, unddie elektronische Steuereinheit (50) bei einer Antriebsbedingung, bei der Stille für das Hybridfahrzeug (100) gefordert ist, den zweiten Schalter (SMRB2) schließt und den ersten Schalter (SMRB1) öffnet.
Patent DE-102016221613-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: RUMPEL MAX
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-11-04
Granted: 2022-12-22
Abstract: Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung eines ersten Bauteils (2a) gegenüber einem relativ dazu drehbaren zweiten Bauteil (2b), umfassend eine an dem ersten Bauteil (2a) angeordnete Dichtung (3), wobei die Dichtung (3) ein elastisches Material (5) aufweist, das zumindest teilweise zwischen einem Versteifungsblech (4) und einer elastischen Elektrodenbeschichtung (6) angeordnet ist, wobei das Versteifungsblech (4) und die Elektrodenbeschichtung (6) dazu vorgesehen sind, beim Anlegen eines elektrischen Stroms einen elektrostatischen Druck zu erzeugen, um das elastische Material (5) in radialer Richtung auszudehnen, sodass die Dichtung (3) am zweiten Bauteil (2b) zur Anlage kommt, um dadurch eine umlaufende Abdichtung auszubilden.
Patent DE-102017000900-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE GI HYUNG
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-02-01
Granted: 2022-04-07
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Fahrzeug für das Koppeln eines Gehäuses (210), in dem eine Lenkeinrichtung angebracht ist, mit einem Fahrgestell (501), wobei die Befestigungsanordnung Folgendes aufweist:eine erste Buchse (230), die dafür konfiguriert ist, mit einem Befestigungsloch (313) gekoppelt zu werden, das in dem Gehäuse (210) gebildet ist, und die dafür konfiguriert ist, eine Kopplungsnut (433) zu haben, die darin gebildet ist;eine zweite Buchse (350), die dafür konfiguriert ist, zwischen dem Gehäuse (210) und dem Fahrgestell (501) bereitgestellt zu werden, und die dafür konfiguriert ist, ein Durchgangsloch (351) zu haben, das so gebildet ist, dass es zu der Kopplungsnut (433) führt; undeinen Schraubenbolzen (505), der dafür konfiguriert ist, das Gehäuse (210) an dem Fahrgestell (501) zu befestigen,wobei ein unteres Ende der ersten Buchse (230) in die zweite Buchse (350) eingeführt wird, um dann gekoppelt zu werden, und der Schraubenbolzen (505) mit der Kopplungsnut (433) in Eingriff gebracht wird, indem er durch ein Montageloch (503) hindurchgeht, das in dem Fahrgestell (501) gebildet ist, und indem er durch das Durchgangsloch (351) hindurchgeht;wobei ein erstes Pufferelement (370) in einer zylindrischen Form zwischen dem Befestigungsloch (313) und der ersten Buchse (230) bereitgestellt wird und das erste Pufferelement (370) das Gehäuse (210) und die erste Buchse (230) elastisch abstützt, während es zwischen diesen eingefügt ist;wobei ein erster Einpressabschnitt (331) so gebildet ist, dass er nach innen auf der äußeren Oberfläche der ersten Buchse (230) vertieft ist, und ein zweiter Einpressabschnitt (352) so gebildet ist, dass er sich nach innen ausgehend von dem Durchgangsloch (351), in das der erste Einpressabschnitt (331) eingeführt ist, erstreckt.
Patent DE-102017111951-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinzelzelle
Inventor: HAYASHI DAISUKE
IPC: H01M8/026
Filed: 2017-05-31
Granted: 2019-05-29
Abstract: Brennstoffzelleneinzelzelle (140) zum Ausbilden eines Brennstoffzellenstapels (100), in dem eine Mehrzahl von Brennstoffzelleneinzelzellen (140) gestapelt ist, während ein kathodenseitiger Separator (40) und ein anodenseitiger Separator (50) benachbarter Brennstoffzelleneinzelzellen einander berühren, wobei die Brennstoffzelleneinzelzelle aufweist:eine Membranelektroden-und-Gasdiffusionsschicht-Baugruppe (21);einen kathodenseitigen Separator (40), der aus einer pressgeformten Platte besteht, wobei der kathodenseitige Separator eine Mehrzahl von Kathodengasströmungswegen (42, 42p, 42t) und zwischen diesen liegende Nichtströmungswegbereiche (46, 46a) auf einer kathodenseitigen Fläche der Membranelektroden-und-Gasdiffusionsschicht-Baugruppe bildet; undeinen anodenseitigen Separator (50), der aus einer pressgeformten Platte besteht, wobei der anodenseitige Separator eine Mehrzahl von Anodengasströmungswegen (52) und zwischen diesen liegende Nichtströmungswegbereiche (56) auf einer anodenseitigen Fläche der Membranelektroden-und-Gasdiffusionsschicht-Baugruppe bildet, wobeizumindest ein Gasströmungsweg der Mehrzahl von Kathodengasströmungswegen und der Mehrzahl von Anodengasströmungswegen einen einengenden Abschnitt (43, 43a, 43m, 43n, 43x, 43y) hat, der ausgestaltet ist, um eine Strömungsweghöhe in Stapelrichtung der Brennstoffzelleneinzelzellen zu verringern und einen Strömungswegquerschnittsbereich des Gasströmungswegs zu verringern,dadurch gekennzeichnet, dass,in Stapelrichtung projiziert und entlang derselben betrachtet, die Mehrzahl von Kathodengasströmungswegen und die Mehrzahl von Anodengasströmungswegen derart ausgestaltet sind, dass sie wechselseitig unterschiedliche zweidimensionale Formen haben, es Kreuzungspunkte (c) gibt, an denen die Kathodengasströmungswege und die Anodengasströmungswege einander kreuzen, und der einengende Abschnitt an einer anderen Stelle angeordnet ist, als die Kreuzungspunkte.
Patent DE-102017116957-B4 (DE)
Title: Batterieträgerprofil für einen Batterieträger
Inventor: PAULSEN FRODE
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-07-26
Granted: 2023-07-06
Abstract: Batterieträgerprofil (100) für einen Batterieträger (200) zur Halterung zumindest eines elektrischen Batteriemoduls eines Fahrzeugs, mit:einer Bodenplatte (101) zur Aufnahme des elektrischen Batteriemoduls, wobei die Bodenplatte (101) zumindest eine extrudierte Krümmung (103) aufweist, wobei die extrudierte Krümmung (103) durch eine plastische Verformung der geformten Bodenplatte (101) streckbar ist; undeiner Hohlkammerwandung (105), welche sich von der Bodenplatte (101) erhebt und mit der Bodenplatte (101) einstückig extrudiert ist.
Patent DE-102017127222-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Eingabevorrichtung; kapazitive Eingabevorrichtung; Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER OTTO
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-11-20
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Eingabevorrichtung (1) mit mehreren Elektroden (3, 5) für ein Kraftfahrzeug (20), mit den Schritten:- Erfassen einer Betätigung einer ersten der Elektroden (3), welche Teil eines ersten Bedienelements (4) der Eingabevorrichtung (1) ist, durch einen Nutzer,- Ausgeben eines Bediensignals (12) abhängig von der erfassten Betätigung der ersten Elektrode (3), dadurch gekennzeichnet, dass- gleichzeitig erfasst wird, ob an mehreren zweiten Elektroden (5, 7), von denen eine (5) der zweiten Elektroden als Teil eines zweiten Bedienelements (6) und eine andere der zweiten Elektroden als Referenzelektrode (7) der Eingabevorrichtung (1) ausgebildet ist, eine Betätigung durch den Nutzer vorliegt, und- das Bediensignal (12) nur dann ausgegeben wird, wenn die Betätigung der ersten Elektrode (3) erfasst wird und keine Betätigung der zweiten Elektroden (5, 7) vorliegt.
Patent DE-102017218384-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges mit einem elektrohydraulischen Bremssystem
Inventor: PEITSMEIER ULRICH
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-10-13
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuges mit einem elektrohydraulischen Bremssystem, welches Fahrzeug in einem manuellen und einem autonomen Fahrmodus betreibbar ist und wobei das Fahrzeug sowohl im manuellen als auch im autonomen Normalbetrieb über eine Brake-By-Wire Bremsfunktion einer durch eine Steuer- und Regeleinheit angesteuerte hydraulische Druckquelle abgebremst wird, und wobei die Bremsfunktion bei einem Ausfall und/oder einer Fehlfunktion der Brake-By-Wire-Funktion durch die Herstellung einer hydraulischen Verbindung eines durch das Bremspedal betätigbaren und mit diesem mechanisch verbundenen Hauptbremszylinders mit den Radbremsen realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen eines autonomen Fahrmodus das Bremspedal in eine zumindest teilweise betätigte Position gebracht wird, wobei das Bewegen des Bremspedals in die betätigte Position in folgenden Schritten erfolgt:• Erfassen eines aktiven autonomen Fahrmodus des Fahrzeuges• Trennen der hydraulischen Verbindungen der hydraulischen Druckquelle mit den einzelnen Radbremsen• Entnahme von Hydraulikflüssigkeit des dem Bremspedal nachgeschalteten und mit diesem mechanisch verbundenen Hauptbremszylinders mittels der hydraulischen Druckquelle, sodass das Bremspedal in eine betätigte Position verlagert wird• Einspeisen der entnommenen Hydraulikflüssigkeit in eine Speichervorrichtung der hydraulischen Druckquelle• Trennen der hydraulischen Verbindung der hydraulischen Druckquelle mit dem Hauptbremszylinder• Herstellen der hydraulischen Verbindungen der hydraulischen Druckquelle zu den einzelnen Radbremsen.
Patent DE-102017223446-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Darstellung von Animationen zur Abgrenzung unterschiedlicher Lichtfunktionen
Inventor: OMERBEGOVIC SAID
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-12-20
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug (150) zur Projektion einer Lichtanimation (300) aus mehreren Lichtverteilungen auf eine Ebene für die Abgrenzung unterschiedlicher Lichtfunktionen (SPL, BL, TL). Die Beleuchtungseinrichtung weist ein Sensorsystem (110) zum Erfassen von Umgebungsdaten der Beleuchtungseinrichtung (100) auf. Mithilfe einer Steuereinheit (120) werden die erfassten Umgebungsdaten der Beleuchtungseinrichtung (100) hinsichtlich einer Erfüllung einer Aktivierungsbedingung für die Lichtanimation (300) ausgewertet. Eine Projektionsvorrichtung (130) ist zum Darstellen der Lichtanimation (300) auf der Ebene eingerichtet. Die Steuereinheit (120) ist dazu ausgebildet, die mehreren Lichtverteilungen (SPL', BL', TL') sowie eine dazugehörige zeitliche Abfolge derart zu berechnen, dass eine der mehreren Lichtverteilungen mehrteilig ist und in eine einteilige Lichtverteilung (TL') bei der Lichtanimation (300) überführt wird. Das Sensorsystem (110) kann insbesondere eine Kamera sowie ein Navigationssystem aufweisen. Mithilfe des Navigationssystems können zusätzlich für die Aktivierungsbedingungen prädiktive Streckendaten bereitgestellt werden.
Patent DE-102018103018-B4 (DE)
Title: Unterbrechungsschaltglied mit Haupt- und Nebenschlussstrompfad
Inventor: LELL PETER
IPC: H01H9/42
Filed: 2018-02-09
Granted: 2022-09-29
Abstract: Unterbrechungsschaltglied (1) zum Unterbrechen von hohen Gleichströmen bei hohen Spannungen,(a) das von einer Leitstellung in eine Trennstellung überführt werden kann, und(b) das ein Gehäuse (2), eine innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Reaktionskammer (7a,b) und eine den Hauptstrompfad durch das Unterbrechungsschaltglied (1) definierende Kontakteinheit (3) aufweist, wobei das Gehäuse (2) die Kontakteinheit (3) umgreift,(c) wobei die Kontakteinheit (3) einen ersten (4) und einen zweiten (5) Anschlusskontakt und einen Trennbereich (6), der in der Leitstellung des Unterbrechungsschaltglieds (1) eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Anschlusskontakt (4) und dem zweiten Anschlusskontakt (5) herstellt, aufweist,(d) wobei der Trennbereich (6) innerhalb der Reaktionskammer (7a,b), die mit einem Löschmittel (9) gefüllt ist, angeordnet ist,(e) wobei der Trennbereich (6) so ausgebildet ist, dass, wenn das Unterbrechungsschaltglied (1) von der Leitstellung in die Trennstellung überführt wird, der Hauptstrompfad zwischen dem ersten Anschlusskontakt (4) und dem zweiten Anschlusskontakt (5) derart unterbrochen ist, dass zwei aufgetrennte Enden des Trennbereichs (6) eine Trennstrecke t1voneinander entfernt sind, die sich innerhalb des Löschmittels (9) befindet,(f) wobei das Unterbrechungsschaltglied (1) einen Nebenschlussstrompfad parallel zu dem Hauptstrompfad aufweist, der bei Auftreten einer Überspannung beim Übergang von der Leitstellung in die Trennstellung in der Lage ist, einen Nebenschlussstromfluss zwischen dem ersten (4) und dem zweiten (5) Anschlusskontakt zu erzeugen, der in einem Nebenschlusswiderstand einen Teil der elektrischen Energie in thermische Energie umwandelt, wobei der Nebenschlusswiderstand durch den Bereich des Gehäuses gebildet wird, durch das der Nebenschlussstrom fließt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trennstellung des Unterbrechungsschaltglieds (1) innerhalb des Gehäuses (2) eine Unterbrechung des Nebenschlussstrompfads mit einer Trennstrecke t2vorgesehen ist, die bei Auftreten der Überspannung durch einen Lichtbogen überbrückt wird.
Patent DE-102018113747-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Bearbeitungsmaschine mit einem Werkzeughalter mit einer Wechselnabe für die Aufnahme von Rotationswerkzeugen
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: B23B31/02
Filed: 2018-06-08
Granted: 2023-05-11
Abstract: Unterwasser-Bearbeitungsmaschine mit einem Werkzeughalter (2) mit einer Wechselnabe (6) für die Aufnahme mindestens eines Rotationswerkzeuges, wie etwa Fräser, Säge, Bohrer und dergleichen, wobei der Werkzeughalter (2) einen vorzugsweise zylindrisch ausgebildeten Trägerkörper (4) für die Aufnahme der Wechselnabe (6) aufweist, die aus einem Nabenflansch (8) für die Werkzeugaufnahme und einem zentrisch vom Nabenflansch vorstehenden Nabenring (10) gebildet ist, wobei der vorzugsweise zentrisch ausgebildete Nabenring (10) auf dem Trägerkörper (4) anordbar und durch mindestens eine Verriegelungsvorrichtung lösbar und arretierbar anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Verriegelungsvorrichtung im Werkzeughalter (2) einen in einer druckbeaufschlagbaren Kammer (18) aufgenommenen Entriegelungsbolzen (16) aufweist und im Nabenring (10) ein mit dem Entriegelungsbolzen (16) ausgerichteter Sperrbolzen (20) aufgenommen ist, der vorzugsweise an seinem werkzeughalterfernen Ende durch ein Federelement (24) vorspannbar ist und auf seinem dem Werkzeughalter (2) zugewandten stirnseitigen Ende einen Verriegelungsbolzen (34) aufweist, der in Verriegelungsstellung in eine Verriegelungsausbildung (38) am Trägerkörper (4) eingreift und mit einer derart ausgebildeten Nocke am stirnseitigen Ende des Sperrbolzens (20) zusammenwirkt, dass bei druckbeaufschlagtbedingtem Ausfahren des Entriegelungskolbens (16) in Nabenrichtung der Kolben (16) den Sperrbolzen (20) in den Nabenring (10) drückt und der Verriegelungsbolzen (34) durch die Nocke (32) aus der Verriegelungsausbildung (38) ausgerückt wird, so dass die Wechselnabe (6) vom Werkzeughalter (2) lösbar ist.
Patent DE-102018114254-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem schaltbaren Freilauf
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: F16D41/08
Filed: 2018-06-14
Granted: 2020-03-26
Abstract: Getriebe (1) mit einem schaltbaren Freilauf (2) und einer um eine Drehachse (10) drehbaren Schaltwalze (9) zum Betätigen des Freilaufs (2), wobei die Schaltwalze (9) ein Schaltprofil (12) aufweist, sowie mit einem die Schaltwalze (9) im Bereich des Schaltprofils (12) kontaktierenden Übertragungselement (13) zum Übertragen der Schaltbewegung der Schaltwalze (9) auf den Freilauf (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenkhebel (14) in Abstand zu einer Schwenkachse (15) des Schwenkhebels (14) eine Stange (16) schwenkbar aufnimmt, sowie die Stange (16) im Bereich deren dem Schwenkhebel (14) abgewandten Endes (17) schwenkbar mit einem Betätigungshebel (18) des Freilaufs (2) verbunden ist, wobei das Übertragungselement (13) in dem Schwenkhebel (14), in Abstand zu dessen Schwenkachse (15), oder in der Stange (16) gelagert ist.
Patent DE-102018115032-B4 (DE)
Title: Notentriegelungseinrichtung zur Notentriegelung einer schwenkbar an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs angeordneten Klappe und Kraftfahrzeug
Inventor: REICHEL CHRISTOPHER
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-06-22
Granted: 2021-03-18
Abstract: Notentriegelungseinrichtung (1) zur Notentriegelung einer schwenkbar an einer Karosserie (2) eines Kraftfahrzeugs angeordneten Klappe (3), mittels derer eine Ladeschnittstelle und/oder ein Kraftstoffeinfüllstutzen eines Kraftstofftanks abdeckbar sind/ist, wobei die Klappe (3) elektrisch oder elektromechanisch verriegelbar ausgebildet ist, und wobei die Notentriegelungseinrichtung (1) ein Spannungsüberwachungsmittel (4), das zur Überwachung einer Bordnetzspannung des Kraftfahrzeugs eingerichtet ist, ein Stellmittel (5), das an die Klappe (3) angeschlossen ist, sowie ein Steuermittel (6), das an das Spannungsüberwachungsmittel (4) und an das Stellmittel (5) angeschlossen ist, umfasst, wobei das Steuermittel (6) dazu ausgebildet ist, bei Unterschreiten eines minimalen Bordnetzspannungsgrenzwerts das Stellmittel (5) derart anzusteuern, dass es die Klappe (3) in eine entriegelte Stellung überführt, und wobei das Steuermittel (6) dazu ausgebildet ist, bei entriegelter Klappe (3) und dem Erreichen oder Überschreiten des minimalen Bordnetzspannungsgrenzwerts das Stellmittel (5) derart anzusteuern, dass es die Klappe (3) in eine verriegelte Stellung überführt.
Patent DE-102018118799-B4 (DE)
Title: Anordnung zur pendelnden Aufhängung eines Vorsatzgeräts an einem Erntefahrzeug
Inventor: ARNOLD UWE
IPC: A01D41/14
Filed: 2018-08-02
Granted: 2021-10-14
Abstract: Anordnung (10) zur pendelnden Aufhängung eines Vorsatzgeräts an einem Erntefahrzeug,mit einem erntefahrzeugseitigen Tragrahmen (11),mit einem vorsatzgerätseitigen, gegenüber dem erntefahrzeugseitigen Tragrahmen (11) um eine sich in Längsrichtung oder Fahrtrichtung des Erntefahrzeugs erstreckende Achse (A1) verlagerbaren Pendelrahmen (12),mit an dem erntefahrzeugseitigen Tragrahmen (11) gelagerten Rollen (13), auf denen bei Ausführung einer Pendelbewegung Auflageelemente (14) des Pendelrahmens (12) abrollen,dadurch gekennzeichnet, dassan dem erntefahrzeugseitigen Tragrahmen (11) Führungen (18) befestigt sind, die bei Ausführung der Pendelbewegung Buchsen (19) des Pendelrahmens (12) führen,die Buchsen (19) des Pendelrahmens (12) Lager (22) aufnehmen, die eine Verstellung des Schnittwinkels um eine sich senkrecht zur Längsrichtung oder Fahrtrichtung des Erntefahrzeugs erstreckende Achse (A2) zulassen.