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Patent DE-102018212404-B3 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Dosierpumpe einer Katalysatorvorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors, entsprechendes Katalysatorsystem sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Steuervorrichtung
Inventor: HANNACHI HAITHEM
IPC: H03F3/04
Filed: 2018-07-25
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (2) für eine Dosierpumpe (6) einer Katalysatorvorrichtung (11) zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (12), ein Katalysatorsystem (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Steuervorrichtung (2). Die Steuervorrichtung (2) umfasst ein Steuergerät (3) mit einem Eingang zum Anlegen eines Ansteuersignals, eine erste Verstärkervorrichtung (31) zum Verstärken des Ansteuersignals mit einem Ausgang, an dem das verstärkte Ansteuersignal bereitstellbar ist, eine Umwandlungsvorrichtung (4), die mit dem Ausgang des Steuergeräts (2) gekoppelt ist sowie eine zweite Verstärkervorrichtung (5) mit mindestens einem Halbleiter-Leistungsschalter (51), wobei die zweite Verstärkervorrichtung (5) einen Anschluss zum Koppeln mit einem Bordnetz (7) eines Kraftfahrzeugs (1) aufweist. Die Umwandlungsvorrichtung (4) ist dazu ausgelegt, einen Spannungspegel des verstärkten Ansteuerungssignals in einen Spannungspegel umzuwandeln, der ausgelegt ist, den mindestens einen Halbleiter-Leistungsschalter (51) anzusteuern, wobei ein Ausgang des Halbleiter-Leistungsschalters (51) mit einem Ausgang der Steuervorrichtung (2) zum Ansteuern der Dosierpumpe (6) gekoppelt ist.
Patent DE-102018221626-B3 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BREHM CHRISTOPH
IPC: B60N2/829
Filed: 2018-12-13
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz oder eine Sitzanlage eines Kraftfahrzeugs, mit zwei in y-Richtung parallel zueinander angeordneten Kopfstützenstangen (3), vier in x-Richtung sich ersteckenden Führungselementen (11), einem Kopfstützenkasten, der ein vorderes und ein hinteres Kopfstützenkastenelement (4, 5) umfasst, wobei die Führungselemente (11) zumindest an einem der beiden Kopfstützenkastenelemente (4, 5) angebunden sind, einem Kopfstützenkastenträger (2), der in z-Richtung verlaufende Führungen (12) für die Kopfstützenstangen (3) sowie in x-Richtung verlaufende Führungen (10) für die Führungselemente (11) umfasst, einer ersten Antriebseinheit für eine elektrisch betätigbare Verstellung des Kopfstützenkastenträgers (3) relativ zu den Kopfstützenstangen (3) in z-Richtung, die einen ersten Stellmotor (16), in z- Richtung verlaufende Zahnleisten (32), eine Antriebswelle (14) mit endseitig angeordneten Zahnrädern (15) umfasst, einer zweiten Antriebseinheit für eine elektrisch betätigbare Verstellung des Kopfstützenkastens relativ zu dem Kopfstützenkastenträger (2) in x-Richtung längs der Führungen (10), die einen zweiten Stellmotor (13), genau zwei Zahnleisten (7), eine Antriebswelle (17) mit endseitig angeordneten Zahnrädern (18) umfasst.
Patent DE-102019130936-B3 (DE)
Title: Warenpräsenter
Inventor: PILZ HELMUT
IPC: A47F3/04
Filed: 2019-11-15
Granted: 2021-02-25
Abstract: Warenpräsenter (10) zur Präsentation möglichst in temperierter Umgebung zu lagernder Waren in einem oberhalb eines einen Warenträger (50) tragenden Gestells (30) angeordneten, mittels eines Warenschutzes (40) geschlossenen Warenraum (20) mit einer Personalseite (12) und einer Kundenseite (13), der zumindest von der Personalseite (12) aus durch eine öffen- und schließbare, eine Serviceöffnung (21) durch das Öffnen frei gebende Servicewandung (41) hindurch zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet,(i) dass zwischen zwei, die Serviceöffnung (21) flankierenden, die Servicewandung (41) tragenden und/oder jeweils eine Seitenwandung (43) stützenden Seitenträgern (31) kein Querträger angeordnet ist, und/oder(ii) dass wenigstens ein, die Serviceöffnung (21) flankierender, die Servicewandung (41) tragender und/oder jeweils eine Seitenwandung (43) stützender Seitenträger (31) mittels einer eine Quermomentstütze (37) umfassenden Befestigung (36) an dem Gestell (30) befestigt ist, und/oder(iii) dass eine öffen- und schließbare, eine Deckelöffnung (22) durch das Öffnen frei gebende Deckelwandung (42) bis zu einer oder der personalseitigen Oberkante (49) reicht.
Patent DE-102020105679-B3 (DE)
Title: Selbstweckendes Bedienelement sowie Verfahren zum Selbstwecken eines Bedienelements
Inventor: SCHMITT MARIO
IPC: H03K17/965
Filed: 2020-03-03
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstweckendes Bedienelement (1) für ein Kraftfahrzeug, das ein Bedienteil (2) mit einer Bedienoberfläche (3), das an einem Trägerteil (4) zu diesem relativverlagerbar (Δy) elastisch gelagert ist, und eine elektronische Steuereinheit (µC) zur Ausführung einer Funktion in einem Betriebsmodus der Steuereinheit (µC) in Reaktion auf eine Betätigung des Bedienteils (2) durch einen Benutzer (6) aufweist, wobei die Steuereinheit (µC) aus ihrem Betriebsmodus in einen Energiesparmodus versetzbar ist und einen Weckanschluss (7) aufweist, der eingerichtet ist, die Steuereinheit (µC) infolge des Zuführens eines vorbestimmten elektrischen Aktivierungspotentials am Weckanschluss (7) aus ihrem Energiesparmodus in ihren Betriebsmodus zu versetzen, wobei der Weckanschluss (7) mittels eines über ein elektrisches Steuersignal (12) aktivierbaren elektronischen Schalters (T1), dem das Steuersignal (12) an einem Steuereingangsanschluss (13) zuführbar ist, mit dem Aktivierungspotential elektrisch leitend verbindbar ist, wobei der Steuereingangsanschluss (13) elektrisch mit Kondensatorausgangsanschlüssen mehrerer parallel geschalteter Kondensatoren (C1..5) verbunden ist und Kondensatoreingangsanschlüsse wenigstens eines Teils der Kondensatoren (C1..5) mittels eines infolge der durch Bedienkrafteinwirkung (F) herbeigeführten Relativverlagerung (Δy) des Bedienteils (2) gegenüber dem Trägerteil (4) verlagerbaren (Δx) elektrischen Leiters (9), der mit einer vorbestimmten Versorgungsspannung (U) elektrisch beaufschlagt ist, der Reihe nach elektrisch kontaktierbar sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Selbstwecken eines Bedienelements (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020108783-B3 (DE)
Title: Subdermales Implantat, Applikator sowie diese umfassendes Implantatset
Inventor: KUHFUSS INGO
IPC: A61M37/00
Filed: 2020-03-30
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein subdermales Implantat, umfassend einen Grundkörper, in den wenigstens ein Funktionselement integriert ist, wobei der Grundkörper (2) aus elastischem, biokompatiblem Material, bevorzugt Silikon oder PTFE hergestellt ist, wobei das Funktionselement eine Lichtquelle ist, die mit einem Stromversorgungselement verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Applikator (8) zur Applikation eines solchen Implantats (1) sowie ein Implantatset, umfassend ein Implantat (1) und einen Applikator (8).
Patent DE-4121095-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Landkarten auf einem rechnergesteuerten Bildschirm
Inventor: KNOLL PETER
IPC: G01C21/36
Filed: 1991-06-26
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Darstellung einer Landkarte auf einem rechnergesteuerten Bildschirm, insbesondere in Fahrzeugen, wobei die Landkarte in einem konstanten Maßstab in der Anzeige dargestellt wird, wobei allen Informationen der Landkarte ein a priori Wichtigkeitswert zugeordnet wird, wobei eine Relevanz einer Information ermittelt wird, wobei die Relevanz einer Information von dem a priori Wichtigkeitswert und dem Abstand der Information von einem Fixationspunkt abhängt und wobei eine Anzeige einer Information davon abhängt, ob die Relevanz der Information unterhalb einer vorgegebenen Schwelle liegt.
Patent DE-4129044-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIVOLTA GUIDO
IPC: F16D13/71
Filed: 1991-08-31
Granted: 2006-10-19
Abstract: Kupplungsmechanismus,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, enthaltend einen zur Befestigung an einem Schwungrad
(4) geeigneten Deckel (1), wenigstens eine Druckplatte (2), die
im Verhältnis
zum Deckel (1) translatorisch bewegbar angebracht und damit drehfest verbunden
ist, sowie eine Membranfeder (5), die auf dem Deckel (1) aufliegt,
um eine Beanspruchung auf die Druckplatte (2) auszuüben,  wobei
der Deckel (1) einen Boden (8) für
die Auflage der Membranfeder aufweist, der mit einem Mantel (7)
verbunden ist, der die Druckplatte (2) wenigstens teilweise umgibt,  wobei
die Druckplatte (2) eine Außenfläche (23)
aufweist, die am weitesten vom Boden (8) des Deckels (2) entfernt ist,  wobei
der Deckel (1) eine erste, dem Boden (8) des Deckels (1) zugewandte
Schulter (21) trägt,  während die
Druckplatte (2) an der Außenperipherie
eine zweite Schulter (22) trägt,
die entgegen dem Boden (8) des Deckels (1) gewandt ist und sich
axial näher
am Boden (8) befindet als die...
Patent DE-4343377-B4 (DE)
Title: Potentiometer zur Positionsanzeige
Inventor: SEVERIEN HERBERT
IPC: H01C10/34
Filed: 1993-12-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Potentiometer
zur Erzeugung eines die Position eines Bauteils innerhalb eines
Stellbereichs kennzeichnenden Signals mit einer mit einem ersten
Bauteil verbundenen Schleiferbahn und mit einem relativ dazu beweglichen,
mit einem zweiten Bauteil verbundenen Schleifer, wobei die Schleiferbahn
auf einer Grundplatte aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Bauteil (4), eine Klebefolie (3) und die Grundplatte (2) sandwichartig übereinander
liegen und dass die Schleiferbahn (1) auf der der Klebefolie (3)
abgewandten Seite der Grundplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-4406077-B4 (DE)
Title: Ballonkatheter- und Führungsdraht-Anordnung
Inventor: ATKINSON ROBERT
IPC: A61M25/00
Filed: 1994-02-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Ballonkatheter-
und Führungsdraht-Anordnung
mit einem aufweitbaren Ballon (204) und einem langgestreckten Schaft
(206), der einen proximalen Teil und einen distalen Teil aufweist,
wobei sich der aufweitbare Ballon an dem distalen Teil des Schafts
befindet und der langgestreckte Schaft ein Lumen (214) zum Zuführen von
Fluid für
ein Aufweiten des Ballons und zur Aufnahme eines Führungsdrahtes
(202) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Führungsdraht
(202) mit einem sich im wesentlichen über die Länge des Führungsdrahtes erstreckenden
Kern (246) und einer Führungsdrahthülse (248)
versehen ist, die über
mindestens einen Teil der Länge
des Kerns um dessen Umfangsfläche
herum angebracht ist; und  innerhalb des Ballons (204) eine
sich von dem distalen Ende des Ballons in proximaler Richtung erstreckende Dichtungshülse (228)
angeordnet ist, durch die hindurch sich ein Lumen (234) erstreckt,
in dem der Führungsdraht (202)
verschiebbar aufgenommen ist, wobei die Dichtungshülse (228)
und die Führungsdrahthülse (248)
im Gebrauch in Längsrichtung
miteinander ausgerichtet...
Patent DE-4413425-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Drucks in mehreren Aufschlußgefäßen
Inventor: SCHALK ANDREAS
IPC: B01J3/04
Filed: 1994-04-18
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
des Drucks in mindestens zwei mit Deckeln verschlossenen, druckdichten
Aufschlußgefäßen, denen
durch ein Heizgerät
Wärme zugeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Deckel (4) der Aufschlußgefäße (1) mit
einem Kolben (5) eines geschlossenen Hydrauliksystems (21) gekoppelt ist,
wobei jedem Kolben (5) ein Anschlag (6) zugeordnet ist, der die
Auslenkung des Kolbens (5) bei einem Überdruck im Hydrauliksystem
(21) relativ zum Innendruck des Aufschlußgefäßes (1) begrenzt, wobei die
Kolben (5) über
das Hydrauliksystem (21) miteinander kommunizieren und eine Druckmeßeinrichtung
(11) mit dem Hydrauliksystem (21) gekoppelt ist.
Patent DE-10019059-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Profilabweichungen
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: G01B9/02
Filed: 2000-04-18
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Messung von Profilabweichungen einer nahezu ebenen reflektierenden
Oberfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Profilabweichung der Oberfläche durch
Vergleich mit einer bekannten Normalfläche ermittelt wird, indem die
Oberfläche
nahezu parallel gegenüber
der Normalfläche
angeordnet wird und mit einer mechanisch geführten rasterartigen Abtastung
eine interferometrische Abstandsmessung ausgeführt wird und aus Positions-
und Meßwerten
die Profilabweichungen charakterisierende Wertepaare ermittelt werden.
Patent DE-10027480-B4 (DE)
Title: Boden für Tierställe, insbesondere Pferdeställe
Inventor: LOHRER EMIL
IPC: A01K1/015
Filed: 2000-06-02
Granted: 2004-07-01
Abstract: Boden (1) für Tierställe, insbesondere Pferdeställe,  mit mehreren rinnenartigen sowie parallel zueinander verlaufenden Fugen (2) sowie  mit einem den Fugen (2) zugeordneten, gemeinsamen Sammelrohr (5),  wobei der Urin des Tieres längs der Fugen (2) dem Sammelrohr (5) zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Fugenboden (3) jeder Fuge (2) wenigstens eine senkrecht nach unten abgehende, rohrförmige Öffnung (4) aufweist, durch die hindurch der Urin des Tieres nach unten abfließt, und  daß unterhalb der auf einer Linie liegenden, einander benachbarten Öffnungen (4) von benachbarten Fugen (2) das gemeinsame Sammelrohr (5) angeordnet ist, in dem die Öffnungen (4) münden.
Patent DE-10029437-B4 (DE)
Title: Infrarotstrahler und Verfahren zum Betreiben eines solchen Infrarotstrahlers
Inventor: GROB SIEGFRIED
IPC: H01K1/24
Filed: 2000-06-21
Granted: 2005-11-17
Abstract: Infrarotstrahler
mit einem in einem Quarzglasrohr (1) angeordneten, Carbonfasern
enthaltenden Heizelement (2), wobei das Heizelement (2) die Form eines
spiralförmigen
oder gewendelten Bandes aufweist und die Enden des Heizelementes
(2) mit durch die Wand des Quarzglasrohres (1) führenden Kontaktelementen verbunden
sind, wobei das Heizelement (2) beabstandet von der Wand des Quarzglasrohres
(1) angeordnet ist und einerseits mittels keramischen Abstandshaltern
(3) und andererseits durch jeweils eine erste Hülse (5) und eine zweite Hülse (19)
an den Enden des Heizelementes (2) zu der Längsachse des Quarzglasrohres
(1) zentriert angeordnet ist, wobei die erste Hülse (5) das spiralförmige oder
gewendelte Band umgreift und die zweite Hülse (19) innerhalb des spiralförmigen oder
gewendelten Bandes angeordnet ist, wobei die erste Hülse (5)
und die zweite Hülse
(19) jeweils einen Längsschlitz
parallel zur Längsachse
des Quarzglasrohres (1) aufweisen, wobei entlang des Längsschlitzes
der zweiten Hülse
(19) eine Anschlussfahne (6) angeordnet ist.
Patent DE-10029879-B4 (DE)
Title: Vertikale Hubvorrichtung zum Anheben eines Bestandteils einer baulichen Belichtungs- und/oder Lüftungsanordnung
Inventor: KOHLER FRANZ
IPC: E04D13/035
Filed: 2000-06-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vertikale
Hubvorrichtung zum allseitigen Anheben eines Bestandteils einer
baulichen Belichtungs- und/oder Lüftungsanordung, insbesondere
einer runden Lichtkuppel (11) oder einer Lüftungsklappe, mit wenigstens
drei im wesentlichen vertikal angeordneten Linearantrieben (2, 3,
4), die im lateralen Abstand zueinander an einem gegenüber der
Lichtkuppel (11) oder Lüftungsklappe ortsfesten
Element, insbesondere einer runden Zarge oder einem runden Aufsatzkranz
(1) angebracht sind, wobei die Linearantriebe (2, 3, 4) Betätigungsteile
aufweisen, deren Enden über
je eine Achse (12) mit der Lichtkuppel (11) oder Lüftungsklappe
in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung von Linearantrieben
(2, 3, 4), in denen das Betätigungsteil
jeweils in zwei vertikal zueinander beabstandeten Lagerstellen (13,
14) gleitbeweglich gelagert ist, die Linearantriebe/2, 3, 4) an
dem ortsfesten Element um je eine Schwenkachse (5–7) radial schwenkbar
angebracht sind und daß jede
der Schwenkachsen (5–7)
parallel zu der Achse (12) angeordnet ist, um welche das Ende des
zugehörigen
Betätigungsteils
und die Lichtkuppel (11) relativ zueinander...
Patent DE-10030418-B4 (DE)
Title: Wäßrige Beschichtungszusammensetzung für Automobilpolsterungen
Inventor: ITAKURA TATSUYA
IPC: C09J133/06
Filed: 2000-06-21
Granted: 2007-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungszusammensetzung für Polsterungen von Automobilen, mit der ein höchsten Ansprüchen genügendes Finish von Kunststoffmaterialien mit unbehandelter (nicht vorbehandelter) Oberfläche, wie Polyolefinmaterialien, erreicht werden kann, und welche wäßrig ist und die ebenfalls eine ausgezeichnete Beständigkeit gegenüber Chemikalien aufweist. Die wäßrige Zusammensetzung für Polsterungen von Automobilen umfaßt als wesentlichen Bestandteil eine Harzemulsion, wobei die Harzemulsion eine Emulsion A eines Poly(olefinchlorid)harzes und eine Emulsion B eines reinen Acrylatharzes in einem Gewichtsverhältnis (A/B) bezogen auf den Feststoffgehalt von 25/75-30/70 umfaßt, wobei die Emulsion A des Poly(olefinchlorid)harzes eine Emulsion eines Poly(olefinchlorid)harzes mit einem Chlorgehalt von 22-25 Gew.-% bezogen auf den Feststoffgehalt und einer gewichtsgemittelten Molekülmasse von 60000 - 80000 ist und wobei die Emulsion B des reinen Acrylatharzes eine Emulsion eines Acrylatharzes ist, das eine Glasübergangstemperatur von nicht weniger als 40 DEG C aufweist.
Patent DE-10030560-B4 (DE)
Title: Heckleuchte für Kraftfahrzeuge
Inventor: MEHLHORN LUTZ
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-06-21
Granted: 2010-08-26
Abstract: Heckleuchte (10) für Kraftfahrzeuge (11) mit einem Gehäuse (12) für die Aufnahme von Leuchtmitteln (13) und einer dazugehörigen elektrischen Anschlußeinrichtung (14) für die Leuchtmittel (13), wobei das Gehäuse (12) Aufnahmen (15) für die Leuchtmittel (13) und die elektrische Anschlußeinrichtung (14) eine elektrische Zuleitung (16) umfaßt, wobei das Gehäuse (12) innenseitig eine entfernbare Abdeckung (17) zum fahrzeugseitigen Zugänglichmachen der Leuchtmittel (13) und der elektrischen Anschlußeinrichtung (14) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die entfernbare Abdeckung (17) der Heckleuchte (10) mit Mitteln (18) zur Aufnahme von Ersatzglühbirnen (19) und/oder Sicherungen (20) versehen ist.
Patent DE-10035569-B4 (DE)
Title: Beschlagsteil für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: F16B43/02
Filed: 2000-07-21
Granted: 2007-12-20
Abstract: Beschlagsteil
für ein
Fenster, eine Tür oder
dergleichen, mit mindestens einer Durchgangsöffnung für eine Befestigungsschraube
und einem axial an die Durchgangsöffnung angrenzenden Schraubenkopfaufnahmebereich,
dadurch gekennzeichnet, dass für
eine Montage der Befestigungsschraube (12) in mindestens zwei unterschiedlichen
Schraubachsen-Winkellagen
der Schraubenkopfaufnahmebereich mindestens zwei unter einem Winkel
(α) zueinander
stehende Schraubenkopfanlageflächen
(24, 25) aufweist, von denen in Abhängigkeit von der gewählten Winkellage
die Befestigungsschraube (12) eine Schraubenkopfanlagefläche (24,
25) vom Schraubenkopf (16) beaufschlagbar ist.
Patent DE-10037602-B4 (DE)
Title: Tragwerk für ein Frontendteil einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: FLEISCHHACKER ROBERT
IPC: B62D25/08
Filed: 2000-08-02
Granted: 2009-01-02
Abstract: Tragwerk
für ein
Frontendteil einer Kraftfahrzeugkarosserie, bei der eine Frontverkleidung
und dieser benachbart anzuordnende Aggregate, wie ein Stoßfänger, mindestens
ein Kühler
sowie Ausstattungen, insbesondere Scheinwerfer und Blinker und dergl.
vermittels eines Tragwerkes zu einer vormontierten Baugruppe zusammengefasst
sind und als solche unter Zwischenschaltung von Pralldämpfern an
die vorderen Enden der Karosserielängsträger angeschlossen werden, wobei
das Tragwerk (1) aus horizontal ausgerichteten in einem vertikalen
Abstand zueinander angeordneten Trägern (2 bzw. 2a und 3 bzw.
3a) und diese untereinander verbindenden, aufragenden Stützen (4,
5 bzw. 5a, 6 bzw. 6a und 7) zusammengesetzter Rahmen ausgebildet
ist, welcher eine Tragstruktur für
die im Frontbereich der Karosserie anzuordnenden Aggregate und Ausstattungen
darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass an die seitlichen Felder
(8 und 10) des Rahmens Hilfsrahmen (21) angeschlossen sind, welche
jeweils aus einem Paar im spitzen Winkel zueinander ausgerichteter einenends
an ein zur Ebene eines seitlichen Feldes (8 oder 10) des Rahmens
parallel angeordnetes oberes Deformationselement...
Patent DE-10039185-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Potential-Fuse, sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NAGAI YUKIHIRO
IPC: H01L23/62
Filed: 2000-08-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Halbleitervorrichtung,
mit:  einem Halbleitersubstrat (1);  wenigstens einem aktiven
Bereich (5), der in dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist;  einer
Mehrzahl von isolierenden Bereichen (2) zum Unterteilen der aktiven
Bereiche voneinander;  einem isolierenden Oberflächenfilm
(7B), der auf einer Oberfläche
des aktiven Bereiches auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist;
und  einem leitfähigen
Film (6B), der auf dem isolierenden Oberflächenfilm ausgebildet ist, wobei
der isolierende Oberflächenfilm
(7B) dünn
ausgebildet ist, um als eine elektrische Fuse zu arbeiten.
Patent DE-10054322-B4 (DE)
Title: Dachkonstruktion, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Dachausschnitt und diesem zugeordneten Deckeln
Inventor: STAHLMANN OLAF
IPC: B60J7/047
Filed: 2000-11-02
Granted: 2013-02-21
Abstract: Dachkonstruktion, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Dachausschnitt, der mittels längs dachfester Führungsschienen in Längsrichtung des Dachausschnitts verschiebbarer und höhenverstellbarer Deckel wahlweise verschließbar oder freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei verschlossenem Dachausschnitt (2) in der Längsachtung ein erster Deckel (3), zumindest ein zweiter Deckel (4) und ein dritter Deckel (5) in gleicher Höhe aufeinanderfolgen, denen an beiden Längsseiten des Dachausschnitts (2) jeweils eine innere und eine äußere Führungsschiene (6, 8; 7, 9) zugeordnet sind, die parallel mit in der Längsrichtung konstanter Höhe verlaufen zur reibungsarmen Führung unterer Enden von an allen Deckeln (3, 4, 5) individuell angreifenden Stützstreben (22, 23, 24, 25), von denen nur den am ersten und am dritten Deckel (3, 5) angreifenden Stützstreben (22, 23, 24, 25) Antriebe zum Anheben des ersten Deckels (3) bzw. zum Absenken des dritten Deckels (5) aus ihrer Lage gleicher Höhe zugeordnet sind und von denen an jedem Deckel (3, 4, 5) nahe...
Patent DE-10057188-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflußmeßgerät mit Temperaturkompensation
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: G01F1/66
Filed: 2000-11-17
Granted: 2010-07-01
Abstract: Ultraschall-Durchflußmeßgerät mit Temperaturkompensation mit mindestens zwei Ultraschallwandlern (2, 3), die an einem Meßrohr (1) angeordnet sind und die je ein Piezoelement (P2, P3) aufweisen, einer Meßschaltung (100), die über je eine Anschlußleitung (23, 24) mit den Ultraschallwandlern (2, 3) verbunden ist, wobei parallel zu mindestens einem Piezoelement (P1, P2) ein Temperatursensor (T1) geschaltet ist, dessen Temperatur (T) während der Ultraschall-Meßpausen in der Meßschaltung (100) bestimmt wird, und der Temperatursensor (T1) aus einer Spule (L) und einem temperaturabhängigen Widerstand (R T ) oder aus einer Spule (L) und einem Thermoelement (Th) besteht.
Patent DE-10065859-B4 (DE)
Inventor: GERKING LUEDER
IPC: D01D1/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-08-24
Abstract: The invention relates to a method and a device for producing substantially endless fine threads from polymer solutions, especially spinning material for lyocell, wherein the spinning material is spun from at least one spinning hole or a spinning slot. The spun thread or film is drawn by high-speed accelerated gas flows using a Laval nozzle whose narrowest cross-section is located beneath the point where the spinning material exists. The threads are arranged on a strip in the form of a non-woven or are taken up in the form of a yarn and are subsequently separated in spinning baths by means of solvents.