baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056879-B4 (DE)
Inventor: FRISCHMANN ANDREAS KARL
IPC: H01L23/15
Filed: 2004-11-25
Granted: 2008-12-04
Abstract: A method is disclosed for producing metal-ceramic substrates that are metallized on both sides by using the direct bonding process. According to the method, at least one DCB stack made from first and a second metal layer and a ceramic layer located between said metal layers is formed on a separating layer of a support by heating to a direct bonding temperature. At least one of the metal layers rests against the separating layer during the bonding process, said separating layer being composed of a porous layer or coating made of a separating layer material from the group comprising mullite, Al2O3, TiO3, ZrO2, MgO, CaO CaCO2 or a mixture of at least two of said materials.
Patent DE-102004062214-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Temperaturerfassungsfunktion
Inventor: MORI SHOGO
IPC: H01L27/04
Filed: 2004-12-23
Granted: 2006-08-17
Abstract: Halbleitervorrichtung
(11) mit einem Halbleiterelement (12; 35) sowie einer Temperaturerfassungsdiode
(13) zum Erfassen einer Temperatur des Halbleiterelements oder einer
Umgebungstemperatur des Halbleiterelements, die Halbleitervorrichtung
ist gekennzeichnet durch eine Schutzdiode (14), die zwischen einer
Kathode (K) der Temperaturerfassungsdiode und einer Masseseite (S;
E) des Halbleiterelements verbunden ist, wenn das Halbleiterelement
aktiviert ist.
Patent DE-102005003945-B4 (DE)
Title: Buchsenlager mit in Umfangsrichtung wechselnder radialer Steifigkeit
Inventor: VOSSEL ANDREAS
IPC: B60G7/02
Filed: 2005-01-27
Granted: 2007-03-29
Abstract: Buchsenlager,
mit in Umfangsrichtung wechselnder radialer Steifigkeit, bestehend
aus einem Innenteil (1, 1') und einem das Innenteil (1, 1') zumindest abschnittsweise
umgebenden, zur Aufnahme durch eine Außenhülse oder ein Aufnahmeauge (9)
ausgebildeten elastomeren Lagerkörper
(2), mit wenigstens einem Radialsteg (3, 3') hoher radialer Steifigkeit
und einer Niere (4, 4') in deren Bereich die radiale Steifigkeit
niedriger ist als im Bereich des Radialstegs (3, 3'), wobei im Bereich
des Radialstegs (3, 3'), unter Ausbildung einer radialen Schichtenfolge
mit dem Elastomer (6, 6'), Elemente (5, 5') aus Metall oder Kunststoff
in den Lagerkörper
(2) eingefügt
und an dessen radialen Außenflächen angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (1, 1') aus einer
metallischen Innenhülse
(1) und einem in die Innenhülse
(1) eingepressten Lagerkern (1') besteht, wobei an die Innenfläche der
Innenhülse
(1) eine Elastomerkontur (7) anvulkanisiert ist und der Lagerkern
(1') gegenüber
dem Innendurchmesser der Elastomerkontur (7) mit einem Übermaß ausgebildet
ist oder...
Patent DE-102005010468-B4 (DE)
Title: Verwendung von schimmernden Lebensmittelfarbstoffen mit hohem spezifischen Gewicht in Gelkügelchen
Inventor: ZUROWIETZ VOLKER
IPC: A23L1/275
Filed: 2005-03-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verwendung
von schimmernden Lebensmittelfarbstoffen bestehend aus Kaliumaluminiumsilikat
(E555) und/oder Eisenoxid (E172) und/oder Titandioxid (E171) in
Verbindung mit enthärtetem
Wasser, Zucker, Gellan Gum und tri-Natriumcitrat zum Ausformen gelartiger, gleichmäßiger Kügelchen
oder runder scheibenförmiger Gel-Teilchen
mit Perlenoptik,
Patent DE-102005014006-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: WEBER RALF DIPL ING
IPC: H01H3/60
Filed: 2005-03-26
Granted: 2013-09-19
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (10.1, 10.2, 10.3) mit einem Gehäuse (12) mit einer darin angeordneten Schaltmechanik mit einem festen Kontaktstück (16) und mit einem beweglichen Kontaktstück (20), welches bewegliche Kontaktstück (20) um einen Drehpunkt (18) schwenkbar angeordnet ist und hierbei in einer ersten Schaltposition das feste Kontaktstück (16) kontaktiert, aus welcher es im Auslösefall in eine zweite Schaltposition verschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseinneren eine ortsfeste Anformung (28) vorgesehen ist, welche im Bewegungsweg des beweglichen Kontaktstücks (20) angeordnet ist und hierfür eine Endposition markiert, dass die Anformung als Nocken (28.1, 28.2, 28.3) ausgebildet ist, auf welchen das bewegliche Kontaktstück (20) auftrifft, wobei durch das Auftreffen des beweglichen Kontaktstückes (20) die Anformung (28) sich elastisch verformt und dadurch die Bewegungsenergie des beweglichen Kontaktstückes (20) absorbiert und so dessen Zurückfedern verhindert.
Patent DE-102005022529-B4 (DE)
Title: Verteilerabdichtung und vor Korrosion schützende Grenzflächenplatte für einen Brennstoffzellenstapel sowie Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: RAISER STEPHEN
IPC: H01M8/00
Filed: 2005-05-17
Granted: 2014-06-05
Abstract: Brennstoffzellenanordnung mit:  einer Vielzahl von Brennstoffzellen, die benachbart zueinander angeordnet sind, um einen Brennstoffzellenstapel zu bilden;  einer Anschlussplatte, die dazu dient, elektrischen Strom von dem Brennstoffzellenstapel zu leiten, und die eine Öffnung zum Transport eines Fluids zu oder von dem Stapel aufweist;  einem korrosionsbeständigen Element, das zwischen zumindest einem Abschnitt der Anschlussplatte und zumindest einem Abschnitt des Brennstoffzellenstapels angeordnet ist, wobei das korrosionsbeständige Element elektrischen Strom zwischen dem Brennstoffzellenstapel und der Anschlussplatte leitet und einen Durchgang definiert, um das Fluid zu oder von dem Stapel zu leiten;  einem Verteiler mit einem Kanal, um das Fluid zu oder von dem Durchgang zu leiten; und  wobei der Kanal des Verteilers und der Durchgang des korrosionsbeständigen Elements verhindern, dass das Fluid mit der Anschlussplatte in Kontakt treten kann, wenn es durch die Öffnung der Anschlussplatte geliefert wird.
Patent DE-102005027684-B4 (DE)
Title: Toleranzring für eine Drosselklappe
Inventor: KOHLEN PETER
IPC: F02D9/10
Filed: 2005-06-15
Granted: 2018-04-05
Abstract: Toleranzring (1) für eine Drosselklappe (6), der aus einem metallischen Grundkörper (2) besteht, der einen durchgehenden Spalt (5) und eine Umhüllung (3) aus einem Kunststoff aufweist.
Patent DE-102005034381-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Darbieten von Funktionsmöglichkeiten eines Hörgerätsystems und entsprechendes Hörgerätesysstem
Inventor: BUETTNER REINER
IPC: H04R25/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Darbieten von Funktionsmöglichkeiten
eines Hörgerätesystems
durch  – Darbieten
eines akustischen Signals,  – akustisches Darbieten von
Beschreibungsinformation über
mögliche
Reaktionen des Hörgeräteträgers (B)
auf das akustische Signal,  – Erfassen einer Reaktion des
Hörgeräteträgers (B)
auf das dargebotene akustische Signal und die dargebotene Beschreibungsinformation
und  – akustisches
Rückmelden
einer Entscheidung des Hörgerätesystems über die
erfasste Reaktion des Hörgeräteträgers (B)
an den Hörgeräteträger, wobei  – Daten
des akustischen Signals und der Beschreibungsinformation von einem
Standardrechner (R) über
eine Relaisstation (RS), die mit einem Hörgerät (HG) des Hörgerätesystems über eine
standardisierte, drahtlose AUDIO-Link-Verbindung in Kommunikationsverbindung
steht, an das Hörgerät (HG) übermittelt
werden und wobei  – der
Hörgeräteträger (B)
auf das akustische Signal durch Betätigen einer Fernbedienung (FB)
reagiert, die Fernbedienung (FB) über die Relaisstation (RS)
ein entsprechendes Reaktionssignal an den Standardrechner (R) sendet, der
Standardrechner (R) die Entscheidung über das Reaktionssignal trifft
und ein entsprechendes Entscheidungssignal...
Patent DE-102005034966-B4 (DE)
Title: Ultrabreitbandantenne
Inventor: KOMPA GUENTER
IPC: G01S7/03
Filed: 2005-07-22
Granted: 2013-10-17
Abstract: Ultrabreitbandantenne mit einer Frequenzbandbreite von 0.1 GHz bis 20 GHz für Ultrabreitbandradarsysteme sowie Multiband-Mobilfunksysteme, bestehend aus Antennenelement 1, Masseplatte 4, Reflektor 5 und Einspeisung 6, wobei das Antennenelement 1 aus einer dünnen Metallplatte besteht, deren Form und Dimension der in 5 gezeigten Überlappungsfläche zweier sich schneidender Kreise entspricht.
Patent DE-102005036104-B4 (DE)
Title: Harz-Einlaßkrümmer für Mehrzylindermotor
Inventor: ENOKIDA SATOSHI
IPC: F02M35/104
Filed: 2005-08-01
Granted: 2011-09-01
Abstract: Harz-Einlaßkrümmer (1) für einen Mehrzylindermotor, beinhaltend ein Drosselkörper-Montageteil (3), an welches ein Drosselkörper festgelegt ist, einen Ausgleichsbehälter (5) und Einlaßpfade (7), welche mit Einlaßöffnungen des Mehrzylindermotors kommunizieren oder in Verbindung stehen, wobei der Drosselkörper, der Ausgleichsbehälter (5) und die Einlaßpfade (7) aufeinanderfolgend entlang der Richtung eines Einlaßluftstroms angeordnet sind, wobei sich die Einlaßpfade (7) in einer Kurve von einem Boden des Ausgleichsbehälters (5) in der Richtung weg von dem Motor und dann nach oben zu den Einlaßöffnungen des Mehrzylindermotors entlang der Richtung des Einlaßluftstroms erstrecken, wobei der Einlaßkrümmer (1) eine Anordnung von gesonderten Komponenten umfaßt, beinhaltend: eine nahe Krümmerkomponente (13), welche nahe dem Motor positioniert ist; eine entfernte Krümmerkomponente (15), welche an der Seite der nahen Krümmerkomponente (13) gegenüberliegend dem Motor positioniert ist; und eine mittlere Krümmerkomponente (17), welche zwischen der nahen und der entfernten Krümmerkomponente angeordnet ist; die nahe Krümmerkomponente (13) ein Montageteil (11), das an dem...
Patent DE-102005041601-B4 (DE)
Title: Ablationskatheter zum Setzen einer Läsion und Verfahren zur Herstellung eines Ablationskatheters
Inventor: RAHN NORBERT
IPC: A61B18/12
Filed: 2005-09-01
Granted: 2010-07-08
Abstract: Ablationskatheter zum Setzen einer Läsion, umfassend ein aus einer Katheterhülle (2, 15, 22) herausschiebbares Ablationselement (3, 16, 23) mit einem schlingenförmigen, federnden Abschnitt (4, 17, 24), der sich mit dem Herausschieben selbsttätig in eine der realen dreidimensionalen Oberflächenform des zu ablatierenden Gewebebereichs entsprechende, automatisch oder manuell aufgeprägte dreidimensional vorgegebene Form aufweitet.
Patent DE-102005042897-B4 (DE)
Title: Mittel zur Bestimmung der photokatalytischen Aktivität von Oberflächen
Inventor: HUEBNER CHRISTOF
IPC: G01N21/78
Filed: 2005-09-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Mittel
zur Bestimmung der photokatalytischen Aktivität von Oberflächen, mit
wenigstens einer unter Einwirkung von elektromagnetischer Strahlung,
insbesondere im ultravioletten Bereich, photokatalytisch chemisch
abbaubaren Substanz, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel in Form eines
unmittelbar auf die Oberfläche,
deren photokatalytische Aktivität
bestimmt werden soll, aufbringbaren Teststreifens (1) ausgebildet
ist, wobei der Teststreifen (1) umfaßt:  – wenigstens einen Träger (2)
zur Immobilisierung der unter Einwirkung von elektromagnetischer
Strahlung photokatalytisch chemisch abbaubaren Substanz, insbesondere
in flüssiger
oder gelöster
Form;  – wenigstens
eine an dem Träger
(2) immobilisierte, unter Einwirkung von elektromagnetischer Strahlung
photokatalytisch chemisch abbaubare Substanz, wobei die Substanz derart
an dem Träger
(2) immobilisiert ist, daß sie
nach Aufbringen des Teststreifens (1) auf eine Oberfläche mit
dieser in Kontakt tritt; und   – eine oberhalb des Trägers (2)
angeordnete Abdeckung (3), welche derart auf dem Träger (2)
angeordnet und/oder aus einem solchen Material ausgebildet ist,
daß sie
nach Aufbringen des Teststreifens...
Patent DE-102005062308-B4 (DE)
Title: Anschlussstutzen (Fitting) für ein Rohr oder einen Schlauch
Inventor: BREITE CHRISTIAN
IPC: F16L37/12
Filed: 2005-12-24
Granted: 2010-04-15
Abstract: Anschlussstutzen (1) für ein rohrförmiges Bauteil (4), insbesondere an elektrischen Reinigungsgeräten (21), wobei der Anschlussstutzen (1) und das rohrförmige Bauteil (4) axial ineinander steckbar und formschlüssig miteinander verbindbar sind, wobei die formschlüssige Verbindung zwischen Anschlussstutzen (1) und rohrförmigem Bauteil (4) mittels mindestens einer wiederholt lösbaren, axialsichernden oder axial- und verdrehsichernden Schnapp-Rastverbindung (5) erzielt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine den Mantel durchbrechende Entriegelungsöffnung (9) im rohrförmigen Bauteil (4) und/oder im Anschlussstutzen (1) vorhanden ist, durch welche die Verriegelung der mindestens einen Schnapp-Rastverbindung (5) mittels Spezialwerkzeug (10) entriegelbar ist.
Patent DE-102006002934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Fahrzeuges in einer Anlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H04L12/437
Filed: 2006-01-21
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Fahrzeuges in einer Anlage, die einen stationären Teil und relativ dazu bewegbare Fahrzeuge umfasst, welche jeweils zumindest eine elektronische Schaltung umfassen, wobei das Fahrzeug entlang einem vom stationären Teil umfassten Linienleiter bewegbar ist, wobei das Fahrzeug zumindest ein Koppelelement umfasst, über welches mindestens zwei verschieden frequente Wechselströme und/oder Wechselspannungen aus dem Linienleiter oder einem entlang dem Linienleiter verlegten geschlitzten Koaxialkabel auskoppelbar sind, die von einer stationären elektronischen Schaltung in den Linienleiter oder das Koaxialkabel einspeisbar sind, wobei die Fahrzeuge als Busteilnehmer mit jeweiligen Busanschlussvorrichtungen vorgesehen sind, die mittels des Linienleiters oder des entlang dem Linienleiter verlegten Koaxialleiters als Busverkabelung zur Datenübertragung verbunden sind, wobei die Topologie der Busverkabelung derart ausgeführt ist, dass auch bei Auftrennen der Busverkabelung an einer Stelle die Busteilnehmer noch elektrisch verbunden sind, wobei – Amplituden und/oder Phasen der ausgekoppelten Wechselstromanteile und/oder deren Verhältnis bestimmt wird, – aus diesen so bestimmten Werten die Position des Fahrzeuges bestimmt wird, – wobei zusätzlich zur Datenübertragung ein höher frequenter Wechselstromanteil auf der Busverkabelung aufmoduliert ist.
Patent DE-102006007329-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung des Betriebsablaufs einer Geschirrspülmaschine
Inventor: LAASER WALTER DR
IPC: G01P3/487
Filed: 2006-02-16
Granted: 2018-02-15
Abstract: Es wird eine Einrichtung zur Überwachung des Betriebsablaufs einer Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülflotten-Kreislauf beschrieben, in der Spülflotte mittels einer Umwälzpumpe aus einem Sumpf eines Spülbehälters absaugbar und zumindest einem Sprüharm (3) zuführbar ist, wobei der im Spülbehälter (2) verdrehbar gelagerte Sprüharm (3) durch die austretende Spülflotte in Drehbewegungen versetzbar ist. Diese umfasst ferner eine Überwachungseinrichtung zum Feststellen der Blockierung des Sprüharmes, wobei die Überwachungseinrichtung ein Mittel zum Erzeugen eines Magnetfelds (7, 8) an dem zumindest einen Sprüharm (8) und eine Detektionseinrichtung (10) zur Erfassung des Magnetfelds umfasst. Die Überwachungseinrichtung (10) ist zur Detektion der Änderung der Magnetfeldrichtung ausgebildet.
Patent DE-102006013612-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung des Durchflusses oder der Wärme- oder Energiemenge eines in einer Rohrleitung strömenden Mediums, insbesondere Wassers
Inventor: SCHULZE MANFRED
IPC: G01F1/00
Filed: 2006-03-22
Granted: 2012-10-18
Abstract: Einrichtung zur Erfassung des Vorhandenseins eines oder mehrerer Stoffe oder Verbindungen in einem in einer Rohrleitung strömenden Medium, gekennzeichnet durch eine der Erfassung der Stoffe oder Verbindungen dienende Sensoreinrichtung (6, 6a, 6b, 6c), die in einem in die Rohrleitung (4, 4a, 4b, 4c) zu setzenden Gehäuse (2, 11a, 11b, 11c) mit dem Medium kommunizierend anzuordnen ist und in ein Kommunikationsnetzwerk, das wenigstens einen der Erfassung des Durchflusses oder der Wärme- oder Energiemenge des in der Rohrleitung strömenden Mediums dienenden, in die Rohrleitung (4, 4a, 4b, 4c) zu setzenden und vom Medium durchströmten Durchfluss-, Wärme- oder Energiemengenzähler (2, 2a, 2b, 2c) und wenigstens eine Datenempfangseinrichtung umfasst, integrierbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (6, 6a, 6b, 6c) über den im Kommunikationsnetzwerk integrierten Zähler (2, 2a, 2b, 2c), der mit einer Datenempfangseinrichtung (8) zum Empfang der Zählerdaten kommuniziert, wobei die über die Sensoreinrichtung (6, 6a, 6b, 6c) erzeugten Erfassungsdaten im gleichen Kommunikationsstandard wie die...
Patent DE-102006028622-B4 (DE)
Title: Rückblicksystem
Inventor: ANGELL DANIEL K
IPC: B60R1/08
Filed: 2006-06-16
Granted: 2009-10-22
Abstract: Rückblicksystem mit mehreren Sichtfeldern, bestehend aus einer Sensormatrix mit mehreren Sensorsektionen und einem optischen System, dadurch gekennzeichnet, dass das optische System (12) aus einer in der Mitte parallel zur Sensormatrix (14) angeordneten ersten Linse (22) besteht, wobei das durch die erste Linse (22) einfallende Licht aus dem ersten Sichtfeld (62) auf die Sensormatrix (14) fällt und dass winklig zur Sensormatrix (14) eine erste Reflexionswand (32) und eine zweite Reflexionswand (34) mit reflektierenden Oberflächen (36, 38) angeordnet sind und jeweils winklig zu den Reflexionswänden (32, 34) weitere Linsen (52, 54) angeordnet sind, so dass das seitlich durch diese Linsen (52, 54) einfallende Licht der weiteren Sichtfelder (64, 66) durch die Reflexionswände (34, 36) auf die Sensormatrix (14) reflektiert wird.
Patent DE-102006029966-B4 (DE)
Inventor: UNRUH MARCUS
IPC: F02M51/06
Filed: 2006-06-29
Granted: 2010-04-22
Abstract: A sealing arrangement of a piezoactuator (12) for a fuel injection valve of an internal combustion engine, has connecting pins (14) projecting out of the piezoactuator (12) and a head arrangement (16, 18) placed on to the piezoactuator (12), which is provided with openings (20) for the penetration of the connecting pins (14), wherein a liquid-tight sealing element (30) abuts against the outer surfaces of the connecting pins (14) on one side and also against the head arrangement (16, 18) on the other. In order to ensure a reliable seal with this arrangement, in particular also over extended periods of time, the sealing element (30) abuts against the outer surfaces of the connecting pins (14) located inside the openings (20), and sealing element sections (32) located inside the openings (20) are radially compressed in the openings.
Patent DE-102006037719-B4 (DE)
Title: Regalbediengerät
Inventor: SCHAEFER GERHARD
IPC: B66F9/075
Filed: 2006-08-03
Granted: 2009-07-02
Abstract: Regalbediengerät (10), welches in einem Lager schienengebunden betrieben wird, mit einem Fahrwerk (12), einem Mast (18), einem Hubwerk (28) und einer Schalteinrichtung (26) zur Betriebssteuerung des RegalbediengerätS (10), wobei der Mast (24) und die Schalteinrichtung (26) beabstandet zueinander am Fahrwerk (12) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (26; 26') um eine vertikale Achse (36) drehbar am Fahrwerk (12) befestigbar ist.
Patent DE-102006040942-B4 (DE)
Title: Medizintechnische Anlage
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2015-06-11
Abstract: Medizintechnische Anlage (2), die eine Mammographieanlage ist, mit zumindest einem an der Anlage (2) integrierten flächigen Beleuchtungselement (12), das eine Streuscheibe zum Erzeugen eines diffus gestreuten, in die Umgebung der Anlage (2) gleichmäßig austretenden Lichtes umfasst, wobei die Farbe des Lichtes automatisch variiert wird und der Fortgang einer damit durchgeführten medizinischen Maßnahme durch Variation der Farbe angezeigt wird und zusätzlich lichtsammelnde Kunststoffelemente an der Anlage (2) angeordnet sind, in die Umgebungslicht eintritt und zu Kanten geleitet wird, an denen es mit größerer Intensität austritt.
Patent DE-102006041808-B4 (DE)
Title: Nadelschutzvorrichtung mit lösbar blockiertem Nadelschutz
Inventor: GRATWOHL CHRISTIAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-09-06
Granted: 2018-04-05
Abstract: Nadelschutzvorrichtung an einem oder für ein Injektionsgerät, die Nadelschutzvorrichtung umfassend a) eine Injektionsnadel (1) mit einer Nadelspitze, b) eine Nadelbasis (2, 3), über welche die Injektionsnadel (1) vorragt, c) einen mit der Nadelbasis (2, 3) beweglich verbundenen Nadelschutz (7), der aus einer Freigabeposition, in der die Injektionsnadel (1) mit der Nadelspitze über den Nadelschutz (7) vorragt, bis in eine Schutzposition bewegbar ist, in der er die Injektionsnadel (1) einschließlich der Nadelspitze überlappt, d) ein erstes Blockiermittel (11), das mit einem aus Nadelschutz (7) und Nadelbasis (2, 3) in einem Stück geformt oder mit dem einen (2, 3; 7) verbunden ist, e) und ein zweites Blockiermittel (12), das mit dem anderen aus Nadelschutz (7) und Nadelbasis (2, 3) in einem Stück geformt oder mit dem anderen (2, 3; 7) verbunden ist, t) wobei die Blockiermittel (11, 12) in der Schutzposition des Nadelschutzes (7) miteinander in einem Blockiereingriff sind, der den Nadelschutz (7) gegen eine Bewegung in die Freigabeposition blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass g) der Blockiereingriff zerstörungsfrei mittels eines Werkzeuges lösbar ist und h) der Nadelschutz (7) nach dem Lösen des Blockiereingriffs wieder in die Freigabeposition bewegbar ist.
Patent DE-102006054351-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul für einen universellen Garagentüröffner und Verfahren zum Montieren desselben
Inventor: MCCONNELL JOHN E
IPC: H04B1/03
Filed: 2006-11-17
Granted: 2009-08-27
Abstract: Elektronisches Modul (100), das durch die Berührung einer Taste (116, 34) aktiviert wird, um ein Funksignal zu einem entfernten Empfänger zu senden, wobei das Modul (100) umfasst:  ein Gehäuse (102) mit einem oberen Teil (104), der in Bezug auf ein Fahrzeug befestigt ist, und einem unteren Teil (106), in dem entsprechende Öffnungen (108, 110) vorgesehen sind, wobei der untere Teil (106) eine obere Fläche (112) und eine untere Fläche (114) aufweist,  eine oder mehrere Tasten (34, 116), wobei die eine oder mehrere Tasten (34, 116) eine obere Fläche (117) aufweisen,  eine taktile Fläche (130), die mit wenigstens einer der Tasten (34, 116) assoziiert ist, um ein weiches Berührungsgefühl für die wenigstens eine Taste (116) vorzusehen.  einen Satz von Positionierungspfosten (118), die sich von der oberen Fläche (117) der einen oder mehreren Tasten (34, 116) erstrecken, wobei die Positionierungspfosten (118) jeweils ein vorderes Ende aufweisen, das mit...
Patent DE-102007010528-B4 (DE)
Title: Druckmaschine und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: DONATH MICHAEL
IPC: B41F31/04
Filed: 2007-03-05
Granted: 2017-10-19
Abstract: Druckmaschine (1), umfassend ein Anilox-Farbwerk (4) mit einer Rasterwalze (6) und einem Rakelfarbkasten (15), wobei mindestens ein Rührelement (13) in den Rakelfarbkasten (15) ragend angeordnet ist, das Anilox-Farbwerk (4) einem Druckformzylinder (2) beigeordnet ist, das Rührelement (13) in zur Rasterwalze (6) im Wesentlichen achsparalleler Richtung hin- und herbewegbar gelagert ist und das Rührelement (13) derart angetrieben ist, dass das Rührelement (13) bei einer bestimmten Maschinengeschwindigkeit pro jeweils höchstens fünf voller Umdrehungen des Druckformzylinders (2) eine volle Hin- und Herbewegung ausführt.
Patent DE-102007026094-B4 (DE)
Title: Kontaktelement für einen Steckverbinder für Leiterplatten
Inventor: NEUMETZLER HEIKO DIPL -ING
IPC: H01R9/24
Filed: 2007-06-05
Granted: 2023-05-11
Abstract: Kontaktelement (10) für einen Steckverbinder (1) für Leiterplatten, wobei das Kontaktelement (10) zwei Anschlussseiten aufweist, wobei die eine Anschlussseite als Kontakt zum Anschließen von Adern und die andere Anschlussseite als Kontakt für eine Leiterplatte ausgebildet ist, wobei das Kontaktelement (10) weiter eine Schnittstelle aufweist, über die elektrische Bauelemente anschließbar sind, wobeidie Schnittstelle als ebene Kontaktfläche (13) ausgebildet ist. dadurch gekennzeichnet, dassvom Kontakt für die Leiterplatte eine stegförmige Verlängerung (14) abgeht, an die sich über einen Steg (28) die Kontaktfläche (13) anschließt, wobei Steg (28) und Kontaktfläche (13) einen T-förmigen Kontakt bilden.