baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011106484-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer verschlüsselten Verbindung, Netzvermittlungseinheit und Telekommunikationssystem
Inventor: PETROVIC VANJA
IPC: H04W12/00
Filed: 2011-06-14
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Aufbau einer verschlüsselten Verbindung (6) zwischen einem Netzteilnehmer (3) und einer mit einer Netzvermittlungseinheit (2) gekoppelten Basisstation (3') eines Mobilfunknetzes (4) mit den folgenden Schritten: – Senden einer ersten Signalisierungsnachricht (17, 17', 17'') zum Anbieten eines Verschlüsselungsmechanismus von der Netzvermittlungseinheit (2) an den Netzteilnehmer (3) in einem ersten Verfahrensschritt, wobei mittels der ersten Signalisierungsnachricht (17, 17', 17'') wenigstens ein erster Verschlüsselungsalgorithmus und ein zweiter Verschlüsselungsalgorithmus angeboten wird, – Warten auf eine vom Netzteilnehmer (3) an die Netzvermittlungseinheit (2) gesendete Signalisierungsantwort (18, 18', 18'') zum Auswählen eines der mittels der ersten Signalisierungsnachricht angebotenen Verschlüsselungsmechanismen in einem zweiten Verfahrensschritt und – Senden einer zweiten Signalisierungsnachricht (25) zum Anbieten eines Verschlüsselungsmechanismus von der Netzvermittlungseinheit (2) an den Netzteilnehmer (3) in einem dritten Verfahrensschritt, wenn im zweiten Verfahrensschritt innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne keine vom Netzteilnehmer (3) an die Netzvermittlungseinheit (2) gesendete Signalisierungsantwort (18, 18', 18'') detektiert wird, wobei mittels...
Patent DE-102011107670-B4 (DE)
Title: Heftklammergerät
Inventor: SCHNEIDER ULRICH
IPC: B25C5/16
Filed: 2011-07-12
Granted: 2020-08-06
Abstract: Heftklammergerät mit einem in seinem vorderen Bereich eine Ambossplatte (102) tragenden Ambossschenkel (104), mit einem an einem Lagerbock (106) im rückwärtigen Bereich des Ambossschenkels (104) um eine Querachse (108) begrenzt verschwenkbaren Klammermagazin (110), mit einem um die Querachse (108) gegenüber dem Klammermagazin (110) und dem Ambossschenkel (104) begrenzt verschwenkbaren, einen Treiber (114) zum Durchführen der Heftklammern (116) durch einen Spalt (120) am Vorderende (118) des Klammermagazins (110) tragenden Treiberschenkel (112), mit einem im Klammermagazin (110) verschiebbar angeordneten Klammerschieber (122) zum Verschieben der Heftklammern (116) in Richtung zum Spalt (120) und mit einer eine Vorschubkraft zur Beaufschlagung des Klammerschiebers (122) aufbringenden Rollfeder (10), welche ein Metallband (12) aufweist, das ausgehend von einem ersten Ende (14) unter Bildung von mehreren, um eine gemeinsame Mittelachse (22) rings umlaufenden Wicklungen (18, 20) zu einer Vorratstrommel (16) aufgewickelt ist, wobei jede Wicklung (20) mit einer Innenfläche (24) an einer der Innenfläche (24) abgewandten Außenfläche (26) der vorangehenden Wicklung (18) anliegt und wobei mindestens eine der Wicklungen (20) an mindestens einer Befestigungsstelle (32) fest mit der vorangehenden Wicklung (18) verbunden ist.
Patent DE-102011114093-B4 (DE)
Title: Umkehrosmose-Anlage und deren Verwendung enthaltend einen aktiven Druckintensivierer
Inventor: ANHALT JULIAN-NICLAS
IPC: B01D61/10
Filed: 2011-09-21
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umkehrosmose-Anlage enthaltend einen aktiven Druckintensivierer, der eine Doppel-Differential-Kolbenpumpe nach Bauart einer Schrägscheibenpumpe oder einer Taumelscheibenpumpe mit einem Gehäuse enthält, in dem eine über eine Antriebswelle zur Rotation angetriebene Trommel mit mindestens zwei Kolbenkammern angeordnet ist, wobei die Kolbenkammern jeweils einen Flüssigkeitseinlass und einen Flüssigkeitsauslass aufweisen und in den Kolbenkammern jeweils ein Kolben angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kolben auf beiden Seiten jeweils eine Kolbenstange mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist, wobei die Enden der Kolbenstangen jeweils bewegbar auf einer Schrägscheibe oder Taumelscheibe gelagert sind.
Patent DE-102012001590-B4 (DE)
Title: Unterstruktur eines Fahrerabteils eines Fahrzeugs, Verfahren eines Bereitstellens einer Unterstruktur eines Fahrabteils und ein Verfahren für ein Bestimmen von Pedalneigungswinkeln der Beschleunigungs- und Bremspedale von mehreren Arten eines Fahrzeugs
Inventor: OHTSUBO TOMONORI
IPC: G05G1/60
Filed: 2012-01-27
Granted: 2015-06-25
Abstract: Unterstruktur eines Fahrerabteils eines Fahrzeugs, umfassend: ein Beschleunigungs- bzw. Gaspedal (20; 120), welches durch einen Betätigungsfuß eines Fahrers zu drücken ist, welcher in dem Fahrersitz (1) sitzt, wobei das Beschleunigungspedal (20; 120) eine Druckfläche (24a; 124a) aufweist, welche durch den Betätigungsfuß zu drücken ist und ausgebildet ist, um sich derart zu neigen, dass ein vorderer Abschnitt davon auf einem höheren Niveau als ein rückwärtiger Abschnitt davon positioniert ist; ein Bremspedal (10), welches durch den Betätigungsfuß des Fahrers zu drücken ist, wobei das Bremspedal (10) eine Druckfläche (14a) aufweist, welche durch den Betätigungsfuß zu drücken ist und ausgebildet ist, um sich derart zu neigen, dass ein vorderer Abschnitt davon auf einem höheren Niveau als ein rückwärtiger Abschnitt davon positioniert ist; und einen Bodenabschnitt (8), auf welchem ein Fersenabschnitt des Betätigungsfußes des Fahrers angeordnet ist, wobei die zu drückende bzw. Druckfläche (24a; 124a) des Beschleunigungspedals (20; 120) vor der Druckfläche (14a) des Bremspedals (10) angeordnet ist und ein Neigungswinkel (α20) relativ zu der horizontalen Fläche einer imaginären Tangentiallinie (x20) der Druckfläche (24a) des Beschleunigungspedals (20), welche durch einen bestimmten Fersenanordnungspunkt (P2) auf dem Bodenabschnitt (8) hindurchtritt, welcher an dem Zentrum zwischen dem Beschleunigungspedal (20) und dem Bremspedal (10) in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist, eingestellt bzw. festgelegt ist, um kleiner als ein Neigungswinkel (α10) relativ zu der horizontalen Fläche einer imaginären Tangentiallinie (x10) der Druckfläche (14a) des Bremspedals (10) zu sein, welche durch den bestimmten Fersenanordnungspunkt (P2) auf dem Bodenabschnitt (8) in der Seitenansicht hindurchtritt, wobei ein Abstand zwischen einem Kontaktpunkt (P20) der imaginären Tangentiallinie (x20) der Druckfläche (24a) des Beschleunigungspedals (20) mit der Druckfläche (24a) des Beschleunigungspedals (20) und dem bestimmten Fersenanordnungspunkt (P2) eingestellt ist, um im ...
Patent DE-102012005638-B4 (DE)
Title: Messgerät
Inventor: MATT ACHIM
IPC: G01D11/24
Filed: 2012-03-22
Granted: 2013-12-24
Abstract: Messgerät (1), mit mindestens einem Gehäuse (2) und mit mindestens einer Elektronikeinrichtung (3), wobei das Gehäuse (2) mindestens einen Elektronikzugang (4) zu der Elektronikeinrichtung (3) aufweist, wobei sich durch den Elektronikzugang (4) eine erste Längsachse (5) erstreckt, wobei das Gehäuse (2) einen Sensorzugang (6) zur Anbindung einer Sensoreinheit (7) aufweist, wobei sich durch den Sensorzugang (6) eine zweite Längsachse (8) erstreckt, wobei die erste Längsachse (5) und die zweite Längsachse (8) eine Orientierungsebene (9) aufspannen, wobei die Elektronikeinrichtung (3) mindestens eine Platine (10) aufweist, wobei die Platine (10) im Wesentlichen in einer Platinenebene (11) liegt und wobei die Platine (10) derartig im Gehäuse (2) angeordnet ist, dass die Platinenebene (11) in einem Winkel (α) zur Orientierungsebene (9) angeordnet ist, der sich von einem ganzzahligen Vielfachen von 90° unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Elektronikeinrichtungen (3, 13) vorgesehen sind, dass mindestens ein verkapseltes Kontaktierungselement (14) vorgesehen ist, dass das Kontaktierungselement (14) von den Elektronikeinrichtungen (3, 13) und dem Gehäuse (2) separat ausgestaltet ist, dass das Kontaktierungselement (14) zwischen den zwei Elektronikeinrichtungen (3, 13) angeordnet ist, dass das Kontaktierungselement (14) mindestens ein elektronisches Übertragungselement (15) zur Erzeugung einer elektrischen Verbindung zwischen den zwei Elektronikeinrichtungen (3, 13) aufweist, dass das Gehäuse (2) mindestens zwei Kammern (17, 18) aufweist, zwischen denen ein Durchgang (19) besteht, und dass in jeder Kammer (17, 18) eine der zwei Elektronikeinrichtungen (3, 13) angeordnet ist und dass das Kontaktierungselement (14) in dem Durchgang (19) angeordnet ist.
Patent DE-102012021274-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen eines Karosseriebauteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KREBS ALEXANDER
IPC: G01B11/24
Filed: 2012-10-29
Granted: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Vermessen eines Karosseriebauteils (12) eines Kraftfahrzeugs auf einer rahmenförmigen Bauteilaufnahme (10) zur optischen Vermessung nach der Koordinatenmesstechnik, mit am Bauteil (12) und/oder an der Bauteilaufnahme (10) definiert angeordneten, optisch erfassbaren Zielmarken, wobei die Bauteilaufnahme (10) ein Traggestell (22), zumindest einen Grundrahmen (14), das Bauteil (12) exakt positionierende Spanneinrichtungen (28) und zumindest einen zur Vermessung dienenden und Zielmarken tragenden Bügel (30) aufweist, wobei der Bügel (30) am Grundrahmen (14) beweglich gelagert und zumindest in einer definierten Messposition arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (14) der Bauteilaufnahme (10) aus Horizontalholme (18) und Vertikalholme (16) aufgebaut ist und über eine horizontale Schwenkachse (20) gegenüber dem Traggestell (22) verschwenkbar und in definierten Schwenkstellungen feststellbar ist, und dass an den Vertikalholmen (16) des Grundrahmens (14) die Aufspanneinrichtungen (28) befestigt sind, die das Karosseriebauteil (12) in einer definierten Position zum Grundrahmen (14) halten, und dass die Bügel (30) U-förmig mit einem Basisrohr (30a) und zwei davon horizontal in einer Länge (a) abragenden Schenkeln (30b) ausgebildet sind, die in Linearführungen (36) in horizontaler und/oder vertikaler Richtung verschiebbar geführt sind.
Patent DE-102012021485-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verbindung von Rohrenden
Inventor: TRAUB KAI
IPC: F16L21/06
Filed: 2012-11-05
Granted: 2015-07-23
Abstract: Einrichtung zur Verbindung von einander gegenüber liegenden Rohrenden (2, 3), zumindest beinhaltend eine den miteinander zu verbindenden Rohrenden radial gegenüber liegende und die Rohrenden (2, 3) übergreifende in Längsrichtung geschlitzte Hülse (4), die von einem mit einem Stoß (9) versehenen Spannband (5) dergestalt umschlossen ist, dass einander gegenüber liegende Stoßendbereiche (10, 11) des Spannbandes (5) zur Aufnahme von klammerartig ausgebildeten Bauteilen (6) sowie zugehörigen Verbindungselementen (14, 15) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass diejenigen Umfangsabschnitte des Spannbandes (5), die eine Umfangsspannung auf die Hülse (4), respektive die Rohrenden (2, 3), übertragen, von ihrer Wandstärke (a, d) her dicker als die verbleibenden Bereiche (18) des Spannbandes (5) ausgebildet sind, dergestalt, dass das Spannband (5) als Blechstreifen ausgebildet ist, der im abgewickelten Zustand zwei axial äußere Umfangsabschnitte (16, 17, 19, 20) mit dickerer Wandstärke (a, d) sowie einen dazwischen angeordneten Bereich (18) geringerer Wandstärke (b, c) aufweist.
Patent DE-102012102500-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherungen
Inventor: CHIU HUNG-CHIH
IPC: H01H85/02
Filed: 2012-03-23
Granted: 2024-02-08
Abstract: Eine Schmelzsicherung (10), die folgendes enthält:
 -- einen Basiskörper (11), bestehend aus einem oberen Teil (111) und einem unteren Teil (112), die eine Basisstruktur der Schmelzsicherung (10) bilden;
 -- einen Schmelzteil (12), der sich zwischen oberem Teil (111) und unterem Teil (112) befindet
 -- eine hochwärmeleitfähige Schicht (14) zwischen Schmelzteil (12) und unterem Teil (112),
 -- mindestens einen Hohlraum (13) im oberen Teil (111) gegenüber der Oberfläche des Schmelzteils (12), der als Abschmelzraum für den Schmelzteil (12) dient,
 -- bei der sich auf der Oberseite des oberen Teils (111) zusätzlich eine Schicht (15) mit geringer Wärmeleitfähigkeit befindet und
 -- bei der der obere Teil (111) und der untere Teil (112) aus Keramikmaterial sind.
Patent DE-102012104930-B4 (DE)
Title: Parkettdiele
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/04
Filed: 2012-06-06
Granted: 2020-09-17
Abstract: Parkettdiele, welche eine Trägerplatte (2, 2') mit einer oberseitigen Deckschicht (3, 3') aufweist, wobei die Deckschicht (3, 3') aus nebeneinander angeordneten Stäben (11, 11', 12, 12', 13, 13', 14) aus Echtholz gebildet ist und die Deckschicht (3, 3') wenigstens drei Stäbe (11, 11', 12, 12', 13, 13', 14) umfasst, welche eine voneinander verschiedene Breite (B1, B2, B3) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Stäbe (11, 12, 13, 14) eine voneinander verschiedene Länge (L1, L2) besitzen, wobei zumindest ein Stab (11, 12) eine Länge (L3) besitzt, welche der Gesamtlänge (LD) der Deckschicht (3) entspricht.
Patent DE-102012108069-B4 (DE)
Title: Kopfstütze eines Fahrradkindersitzes
Inventor: SYU GUO-JHONG
IPC: B62J1/16
Filed: 2012-08-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Kopfstütze wird an der Sitzschale eines Fahrradkindersitzes angebracht, wobei am Kopfteil der Sitzschale eine längliche Durchgangsnut ausgebildet ist, deren beide Seiten je eine Mehrzahl von zahnförmigen Rastnuten aufweisen. Ein Kopfstützelement besteht aus einem Kopfstützabschnitt und einem Verbindungsabschnitt, an dem ein konkaver Hohlraum mit zwei konkaven Gegennuten ausgebildet ist. Der Verbindungsabschnitt des Kopfstützelementes wird in der Durchgangsnut der Sitzschale angebracht. Mithilfe eines Rastelementes und eines Positionierelementes werden die beiden Gegennuten an zwei beliebigen Rastnuten, die jeweils an einer Seite der länglichen Durchgangsnut ausgebildet sind und symmetrisch einander gegenüberstehen, positioniert bzw. befestigt. So lässt sich ein erfindungsgemäßer Fahrradkindersitz mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze durch Platzänderung des Kopfstützelementes an dem Kopfteil und durch Änderung von Zusammenfügungsstelle der konkaven Gegennuten mit den an der Durchgangsnut ausgebildeten, konkaven Rastnuten an einen breiteren Altersbereich der kleinen Kinder anpassen, was einem individuellen Kundenbedarf bei einer praktischen Anwendung noch besser entspricht. Darüber hinaus lässt sich das Kopfstützelement gegen irgendein anderes Kopfstützelement in einer ganz unterschiedlichen Ausführung austauschen, was eine vielfältige Ausführungsform ermöglicht, um einem Kundenbedarf individuell entsprechen zu können.
Patent DE-102012108772-B4 (DE)
Title: Betätigbare Abdeckung von Funktionsteilen eines Scheinwerfers für ein Kraftfahrzeug sowie Scheinwerfer mit einer betätigbaren Abdeckung
Inventor: EBERHARDT STEFAN
IPC: F21V11/00
Filed: 2012-09-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Betätigbare Abdeckung von Funktionsteilen eines Scheinwerfers (30) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Abdeckelement (10), welches innenseitig in dem Scheinwerfer (30) angeordnet ist und zwischen einer ersten Stellung, in welcher das Abdeckelement (10) zumindest teilweise eine Lichteinheit (20) des Scheinwerfers (30) abdeckt, und einer zweiten Stellung, in welcher das Abdeckelement (10) die Lichteinheit (20) des Scheinwerfers (30) freigibt, veränderbar ist, wobei das Abdeckelement (10) ein Textilelement ist, welches sowohl in der ersten Stellung als auch in der zweiten Stellung mit Hilfe von zumindest einem Spannelement (40) eine vorbestimmte Form annimmt oder mit Hilfe einer Vielzahl von hinter dem Textilelement angebrachten Laschen (50) eine vorbestimmte Form annimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Textilelement Lichtleiter aufweist, welche selbstleuchtend sind.
Patent DE-102012201018-B4 (DE)
Title: Messgerät mit am Gehäuse vorgesehenem Luftdurchgang
Inventor: KNOLL GUIDO
IPC: G01L19/14
Filed: 2012-01-24
Granted: 2016-03-31
Abstract: Messgerät für die Prozessmesstechnik (1), insbesondere Druckmessgerät, mit – einem Gehäuse (2), – einem Messaufnehmer, – einer Auswerteelektronik zur Aufbereitung der vom Messaufnehmer generierten Messsignale, – einem an das Gehäuse (2) angeformten Steckeranschluss (4) zur Übertragung der aufbereiteten Messsignale an eine externe Empfangseinheit und – einem Luftdurchgang (3), der einen Druckausgleich zwischen dem Gehäuseinnenraum und Gehäuseaußenraum ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdurchgang (3) als zweiteilige Barriere ausgebildet ist, mit einer ersten Flüssigkeitsbarriere, die als Kanalsystem (10) vom Gehäuseinnenraum über den Steckeranschluss (4) ausgebildet ist, und einer zweiten Flüssigkeitsbarriere, die aus einer flüssigkeitsabweisenden Membran (20) besteht und in einem Bereich innerhalb des Kanalsystems (10) angeordnet ist.
Patent DE-102012204416-B4 (DE)
Title: Mehrtrommeldreschwerk
Inventor: ROSCHE ARMIN
IPC: A01F12/18
Filed: 2012-03-20
Granted: 2022-01-20
Abstract: Mehrtrommeldreschwerk mit einer Dreschtrommel (22), die mit einem Dreschkorb (34) zusammenwirkt, einer stromab der Dreschtrommel (22) angeordneten, oberschlächtig wirkenden Fördertrommel (26) mit axial und um den Umfang verteilten Zinken (72) zur Förderung des Ernteguts und einer stromab der Fördertrommel (26) angeordneten Abscheidetrommel (28), die mit einem Abscheidekorb (36) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Einlaufbereich des Abscheidekorbs (36) vorgelagerte Abstreiferelemente (84) jeweils in den Zwischenraum zwischen in axialer Richtung benachbarten Zinken (72) der Fördertrommel (26) eingreifen, dass zwischen benachbarten Abstreiferelementen (84) jeweils Abstandselemente (82) angeordnet sind, und dass sich Spannstangen (80) durch Öffnungen in den Abstreiferelementen (84) und den Abstandselementen (82) erstrecken und die Abstreiferelemente (84) und die Abstandselemente (82) in axialer Richtung verspannen und aneinander fixieren.
Patent DE-102012214938-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine angetriebene Werkzeugmaschine sowie Werkzeugmaschine mit einer solchen Getriebeanordnung
Inventor: SAUPP ROLAND
IPC: B25D11/10
Filed: 2012-08-22
Granted: 2016-11-10
Abstract: Getriebeanordnung (10) für eine angetriebene Werkzeugmaschine mit einem sich drehenden Werkzeug, die in unterschiedlichen Betriebsarten betreibbar ist, umfassend: – eine Antriebsspindel (14) zum Drehantrieb eines Werkzeugs, – einen mit der Antriebsspindel (14) koppelbaren koaxialen Zahnkranz (28), sowie – eine Zwischenwelle (20), welche ein Antriebsdrehmoment von einer angetriebenen Welle (12) auf die Antriebsspindel (14) zu übertragen vermag, wobei die Zwischenwelle (20) ein Zahnrad (24) aufweist, das in Eingriff mit dem koaxialen Zahnkranz (28) der Antriebsspindel (14) steht, und wobei die Getriebeanordnung (10) zusätzlich eine Vorgelegewelle (30) mit einem Zahnrad (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (26) der Vorgelegewelle (30) je nach Betriebsart der Werkzeugmaschine in Eingriff mit dem koaxialen Zahnkranz (28) der Antriebsspindel (14) oder außer Eingriff mit dem koaxialen Zahnkranz (28) der Antriebsspindel (14) bringbar ist.
Patent DE-102013104684-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-scheinwerfervorrichtung und verfahren zur steuerung derselben
Inventor: LEE TAE WON
IPC: B60Q1/12
Filed: 2013-05-07
Granted: 2017-06-29
Abstract: Kraftfahrzeug-Scheinwerfervorrichtung, umfassend: ein linkes dynamisches Kurvenlicht (L-DBL), das vorne links am Kraftfahrzeug angeordnet ist, um nach vorne zu leuchten; ein rechtes DBL (R-DBL), das vorne rechts am Kraftfahrzeug angeordnet ist, um nach vorne zu leuchten; einen Kraftfahrzeug-Geschwindigkeitssensor, der konfiguriert ist, um eine Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs abzutasten; eine Empfangseinheit für das globale Positionsbestimmungssystem (GPS), die konfiguriert ist, um eine Fahrposition des Kraftfahrzeugs zu empfangen; einen Controller, der konfiguriert ist, um eines von dem linken DBL und dem rechten DBL nach links oder nach rechts zu drehen, um eine Straße mit Kurve auszuleuchten, wenn die Fahrposition des Kraftfahrzeugs, die von der GPS-Empfangseinheit empfangen wird, eine Position ist, von der aus das Kraftfahrzeug an der Straße mit Kurve auf einem Fahrweg des Kraftfahrzeugs auf der Fahrgeschwindigkeit, die von dem Kraftfahrzeug-Geschwindigkeitssensor abgetastet wird, innerhalb einer Referenzzeit ankommt; eine Kartendatenspeichereinheit, in der Kartendaten gespeichert sind; eine Eingabeeinheit, in der ein Ziel eingegeben wird, wobei der Fahrweg eingestellt wird, indem der Fahrweg mit den Kartendaten, die in der Kartendatenspeichereinheit gespeichert sind, von der Fahrposition, die von der GPS-Empfangseinheit empfangen wird, bis zu dem Ziel, das in der Eingabeeinheit eingegeben wird, geplant wird; und einen Lenkradwinkelsensor, der konfiguriert ist, um einen Lenkradwinkel eines Lenkrads abzutasten, wobei der Controller, wenn das Ziel nicht in der Eingabeeinheit eingegeben ist, das linke DBL und das rechte DBL in eine Richtung des Lenkradwinkels, der von dem Lenkradwinkelsensor abgetastet wird, dreht.
Patent DE-102013108882-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für eine Niet-Setzmaschine
Inventor: GRETTENBERGER UWE
IPC: B23Q16/00
Filed: 2013-08-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Positioniervorrichtung (1) für eine Niet-Setzmaschine, deren Setzkopf (8) und Niet-Zuführeinheit zum Setzkopf variabel in verschiedene Setzpositionen bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Setzkopf (8) und Zuführeinheit auf einem drehbar gelagerten Zahnrad (4) montiert sind, das über ein mit ihm zusammenwirkendes, von einem Motor (6, 7) angetriebenes Ritzel (5) in beliebige Positionen verdrehbar ist.
Patent DE-102013213994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Einspritzventils sowie Einspritzventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: UKROPEC ROBERT
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-07-17
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Einspritzventils (1) für eine Brennkraftmaschine, umfassend einen Ventilkörper (5) mit einem Ventilkopf (6), welcher dazu ausgebildet ist, um zumindest abschnittsweise in einem Brennraum (4) der Brennkraftmaschine angeordnet zu sein, wobei der Ventilkopf (6) wenigstens bereichsweise mit einer ersten Oxid-Schicht (9) beschichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Oxid-Schicht (9) mittels einer Micro Arc Oxidation (MAO) oder einer Plasmaelektrolytischen Oxidation (PEO) aufgebracht wird, wobei die erste Oxid-Schicht (9) aus Titanoxid (TiO) und/oder Aluminiumoxid (AlO) gebildet ist; und dass über der ersten Oxid-Schicht (9) eine zweite Oxid-Schicht (10) aus einer oder mehreren Verbindungen der folgenden Gruppe als Washcoat aufgebracht wird: Ceroxid (CeO), Praseodymoxid (PrO), Zirconiumoxid (ZrO), wobei die erste Oxid-Schicht (9) und/oder die zweite Oxid-Schicht (10) mit Kupferoxid (CuO) und mit wenigstens einem Element aus der folgenden Gruppe von Platinmetallen imprägniert werden/wird: Ruthenium (Ru), Osmium (Os), Iridium (Ir)
Patent DE-102013217660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Messsonde
Inventor: NEU VOLKER
IPC: G01Q60/56
Filed: 2013-09-04
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Messsonde, die mindestens aus einem Cantilever und einer Spitze besteht, bei dem auf einem einkristallinen oder biaxial texturierten Substrat mindestens eine Schicht aus einem magnetokristallinen Material oder ein Schichtsystem mit mindestens einer Schicht aus einem magnetokristallinen Material aufgebracht wird, wobei das magnetokristalline Material eine im Wesentlichen ausschließlich uniaxiale Ausrichtung der Magnetisierung innerhalb der Schichtebene aufweist, nachfolgend das Substrat teilweise entfernt wird, anschließend eine Spitze aus der Schicht aus dem magnetokristallinen Material oder dem Schichtsystem mit mindestens einer Schicht aus dem magnetokristallinen Material und dem verbliebenen Substrat herausgetrennt wird, und danach die Spitze am Cantilever angebracht wird.