baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007060862-B4 (DE)
Title: Notbremsassistenzsystem
Inventor: SCHWERTBERGER WALTER
IPC: B60W10/18
Filed: 2007-12-18
Granted: 2021-08-12
Abstract: Notbremsassistenzsystem (BS) für Fahrzeuge bestehend aus zumindest einer Steuereinheit (CU) zur Steuerung eines in einem ersten Fahrzeug (F1) vorgesehenen Bremssystems (BSS) und zumindest einer mit der Steuereinheit (CU) verbundenen Umfeldsensorik (US), bei dem durch die Steuereinheit (CU) abhängig von den durch die Umfeldsensorik (US) bereitgestellten Informationen eine mehrstufige Fahrerwarnung (WS1 - WS3) vor einer drohenden Kollision des ersten Fahrzeuges (F1) mit einem vorausfahrenden zweiten Fahrzeug (F2) erfolgt,dadurch gekennzeichnet,dass für den Fall, dass eine im ersten Fahrzeug (F1) vorgesehene Abstandsregelroutine (ACC) nicht aktiviert oder übersteuert ist, von der Steuereinheit (CU) die Zeitdauer (T) bis zum Eintritt der Kollision näherungsweise ermittelt wird und dass die ermittelte Zeitdauer (T) mit einer Spurwechselzeitdauer (SW) und einer Kreisbahnausweichzeitdauer (KB) und einer Notbremszeitdauer (NB) verglichen wird, wobei bei Unterschreiten der Spurwechselzeitdauer (SW) eine erste Fahrerwarnung (WS1), bei Unterschreiten der Kreisbahnausweichzeitdauer (KB) eine zweite Fahrerwarnung (WS2) und bei Unterschreiten der Notbremszeitdauer (NB) eine dritte Fahrerwarnung (WS3) ausgelöst wird, und dass bei Aktivierung der im ersten Fahrzeug (F1) vorgesehen Abstandsregelungsroutine (ACC) die zweite Fahrerwarnung (WS2) bei Unterschreiten einer vorgegebenen Bremsdauer (MB) ausgelöst wird, wobei die vorgegebene Bremsdauer (MB) unterschiedlich zur Kreisbahnausweichzeitdauer (KB) gewählt ist, unddass als erste bis dritte Fahrerwarnung (WS1 bis WS3) zumindest eine optische und/oder akustische und/oder haptische Warnung des Fahrers durchgeführt wird.
Patent DE-102008006639-B4 (DE)
Title: Ofentor
Inventor: BERNER KARL
IPC: F27B17/00
Filed: 2008-01-29
Granted: 2013-05-08
Abstract: Ofentor mit a) einem Torblatt (28, 30, 32), welches innerhalb einer Führungsstruktur (48) zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung verschiebbar ist; b) einem Antrieb (72, 74, 76, 78, 80, 82) für das Torblatt (28, 30, 32), dadurch gekennzeichnet, dass c) das Torblatt (28, 30, 32) aus wenigstens zwei voneinander lösbaren, getrennt verschiebbaren Torblattsegmenten (28, 30, 32) gebildet ist, welche zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbar sind.
Patent DE-102008014509-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Masse an Ruß in einem Partikelfilter
Inventor: FEKETE NICHOLAS DR
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-03-15
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Masse (m Ruß ) an Ruß (16) eines in einem Abgasstrang einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten und von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmten Partikelfilters, bei welchem wenigstens eine partikelfilterspezifische Eingangsgröße (10) erfasst wird, welche zum Bestimmen einer Kenngröße des gegebenenfalls mit Ruß beladenen Partikelfilters herangezogen wird, und bei welchem diese Kenngröße mit der Masse (m Ruß ) der Rußbeladung des Partikelfilters korreliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine physikalische Eigenschaft (h Ruß , ρ Ruß ) des Rußes als Funktion der wenigstens einen Eingangsgröße (10) zugrunde gelegt wird, und dieser funktionelle Zusammenhang zum Bestimmen der Kenngröße des Partikelfilters herangezogen wird und die wenigstens eine physikalische Eigenschaft (h Ruß , ρ Ruß ) des Rußes eine Höhe (h Ruß ) und/oder eine Dichte (ρ Ruß ) des Rußes umfasst.
Patent DE-102008017060-B4 (DE)
Title: An einem Fahrzeug angebrachte Motor-Steuervorrichtung
Inventor: YONEZAWA SHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-04-03
Granted: 2013-10-17
Abstract: An einem Fahrzeug angebrachte Motor-Steuervorrichtung (100A, 100B), die folgendes aufweist: einen Mikroprozessor (120A, 120B) zum Steuern einer Motor-Antriebsvorrichtung (105a, 105b) in Reaktion auf einen Betriebszustand eines Antriebszustands-Detektionssensors (104a, 104b) in einem Mehrzylinder-Fahrzeugmotor; ein Kraftstoffeinspritz-Steuermittel (306, 906b) zum Zusammenarbeiten mit dem Mikroprozessor, um ein Kraftstoffeinspritzventil synchron zu einem Betriebszustand eines Kurbelwinkelsensors (107a, 107b) sequentiell zu öffnen und anzutreiben; einen Programmspeicher (121A, 121B), der ein Selbstdiagnosemittel zum Initialisieren und Neustarten des Mikroprozessors in dem Fall enthält, in welchem eine Fehlfunktion auftritt; einen RAM-Speicher (122), dem immer elektrische Energie von einer Batterie am Fahrzeug (101) zugeführt wird und von dem ein Teilbereich als Haltespeicher zum Beibehalten eines Speicherzustands selbst in dem Fall verwendet wird, in welchem ein Energieschalter (103) geöffnet wird; und einen Datenspeicher (124A, 124B), in welchem während einer verzögerten Energieversorgungsperiode, nachdem der Energieschalter geöffnet ist, wichtige Daten, die in einem spezifischen Bereich des RAM-Speichers gespeichert und zu ihm transferiert worden sind, gespeichert werden, wobei der Programmspeicher (121A, 121B) weiterhin ein Steuerprogramm enthält, das ein Aktivierungs-Untersuchungsmittel (226, 826) oder ein Untersuchungsmittel für ein Neustarten (216, 816) enthält, das durch ein Initialisierungs-Bestimmungsmittel (202, 802) ausgewählt wird, und dem ein Initialisierungsmittel (208, 218, 808, 818) zum Durchführen einer Schreibeinstellung eines vorbestimmten Vorgabewerts für dem RAM-Speicher (122) folgt; wobei das Initialisierungs-Bestimmungsmittel (202, 802) ein Mittel zum Bestimmen ist, ob das Aktivierungs-Untersuchungsmittel (226, 826), das durchgeführt wird, wenn ein Motor aktiviert ist, durchzuführen ist oder das Untersuchungsmittel für ein Neustarten (216, 816), das durchgeführt wird, wenn eine Fehlfunktion in dem Mikroprozessor auftritt, während der Motor läuft, durchzuführen ist; wobei das Aktivierungs-Untersuchungsmittel (226, 826) eine Vielzahl von Mitteln, unter Selbstdiagnosemitteln, aufweist, einschließlich eines Transfer-Untersuchungsmittels (203, 803) zum Transferieren eines Inhalts des Datenspeichers (124A, 124B) zum RAM-Speicher (122) und zum ...
Patent DE-102008023306-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit unterschiedlichen gasförmigen Brennstoffen
Inventor: HACKL THOMAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2008-05-07
Granted: 2019-05-09
Abstract: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein einen Verbrennungsmotor (10) aufweisendes Antriebsaggregat verbunden mit einem Brennstofftank (40), wobei das Antriebsaggregat (10) und der Brennstofftank (40) so ausgebildet sind, dass sie mit in ihrer chemischen Zusammensetzung unterschiedlichen gasförmigen Brennstoffen betreibbar sind, wobei die gasförmigen Brennstoffe Wasserstoff und Erdgas sind, ferner umfassend einen Sensor (26), der ausgebildet ist, den Gehalt mindestens eines der gasförmigen Brennstoffe im Antriebssystem zu detektieren und zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (26) eine im Abgasstrang (22) des Verbrennungsmotors (10) angeordnete Lambdasonde ist.
Patent DE-102008029617-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung mit einer Energieabsorptionsvorrichtung
Inventor: TRACHT MICHAEL
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-06-23
Granted: 2013-05-23
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst: einen Sitzkörper (22), der für eine Befestigung an einem Fahrzeug (20) konfiguriert ist, und eine Kopfstützenteilanordnung (24), die mit dem Sitzkörper (22) verbunden ist, wobei die Kopfstützenteilanordnung (24) eine Vorderfläche (26), ein Rückstoppglied (30) und eine erste Polsterteilanordnung (37) neben dem Rückstoppglied (30) umfasst, wobei die erste Polsterteilanordnung (37) zwischen der Vorderfläche (26) und dem Rückstoppglied (30) angeordnet ist, und die erste Polsterteilanordnung (37) konfiguriert ist, um gegen das Rückstoppglied (30) komprimiert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Polsterteilanordnung (37) aus einem Formgedächtnismaterial (32') ausgebildet und durch eine Membrane (38) umgeben ist, und dass während einer Kollision des Fahrzeugs (20), wenn durch den Kopf eines Insassen eine Kraft auf die Kopfstützenteilanordnung (24) ausgeübt wird, eine Luftmenge aus der Polsterteilanordnung (37) gedrückt wird, wobei die Membrane (38) wenigstens teilweise das Eintreten von Luft in die erste Polsterteilanordnung (37) verhindert, sodass die erste Polsterteilanordnung (37) komprimiert bleibt, wenn sich der Kopf des Insassen nach der Kollision neben der Kopfstützenteilanordnung (24) befindet.
Patent DE-102008034986-B4 (DE)
Title: Uhrlünette und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: A44C17/02
Filed: 2008-07-25
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Uhrlünette, umfassend: a) Bereitstellen eines Metallrings (1), der für eine Uhrlünette eine passende Form mit einer umlaufenden Fassungsnut (10) auf der Oberseite (13) aufweist, wobei die Fassungsnut (10) mit Nutflanken (12) und mit zwei Stufen (11) zwischen einem oberen breiteren Nutbereich und einem unteren schmäleren Nutbereich versehen ist, welche den Steinsitz bilden, und wobei die Nutflanken (12) die Nutbreite bestimmen und mit je einer oberseitigen Nutkante (14) zur oberseitigen Oberfläche (13) des Metallrings (1) übergehen; b) Auswahl einer Anzahl von Schmucksteinen (2) genau gleicher Breitenabmessung an einem umlaufenden Rand (20), passend zum Querschnitt der Fassungsnut (10) und die Breite der Fassungsnut (10) füllend; c) tiefes Einfügen der Schmucksteine (2) in die Fassungsnut (10), wobei die Schmucksteine (2) die Nutflanken (12) oberhalb des Steinsitzes (11) berühren und mit ihrer Oberseite noch innerhalb der Nut (10) angeordnet sind; d) Press-Verformen der oberseitigen Nutkanten...
Patent DE-102008041781-B4 (DE)
Title: Wechseltasche
Inventor: COX-HACKBEIL ALMUTE
IPC: A45C13/02
Filed: 2008-09-03
Granted: 2013-01-17
Abstract: Eine Tasche (1) – insbesondere eine Handtasche, Tragetasche oder Umhängetasche – weist eine Außenhülle (2) und einen in der Außenhülle (2) angeordneten Innenbeutel (3) auf. Der Innenbeutel (3) und die Außenhülle (2) sind mittels einer Verschlusseinrichtung (9) miteinander verbindbar und derart voneinander trennbar ausgebildet, dass der Innenbeutel (3) aus der Außenhülle (2) entnehmbar ist. In dieser Weise können verschiedene Außenhüllen (2) und Innenbeutel (3) im Sinne einer Wechseltasche zur Erreichung unterschiedlicher Designs miteinander kombiniert werden. Die Außenhülle (2) besteht hierfür zumindest teilweise aus einem transparenten festen Material (8), so dass der entsprechende Teil des Innenbeutels (3) von außen sichtbar ist.
Patent DE-102008045747-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung einschliesslich dem Vereinzeln eines Halbleiter-Wafers und vereinzelter Halbleiter-Wafer
Inventor: SCHNEEGANS MANFRED
IPC: H01L21/301
Filed: 2008-09-04
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung, wobei das Verfahren folgendes umfasst: Bereitstellen eines Halbleiter-Wafers mit einer eine aktive Chipoberfläche enthaltenden Vorderseite und einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite, auf welcher eine Metallisierungsschicht abgeschieden ist, und wobei die Vorderseite an einen ersten Träger gekoppelt ist; Ausbilden eines ersten Grabens in dem Halbleiter-Wafer, der von der Vorderseite zu der Rückseite verläuft, wobei das Ausbilden eines ersten Grabens das Anbringen der Metallisierungsschicht an einem Klebeträger, das Entkoppeln der Vorderseite von dem ersten Träger durch Schneiden entlang einer geneigten Schnittlinie, so dass ein Durchmesser der Vorderseite des Halbleiter-Wafers größer ist als ein Durchmesser der Rückseite, und das Sägen der Vorderseite des Halbleiter-Wafers durch einen Abschnitt des Halbleiter-Wafers zur Rückseite, um Trennmarken auf der Vorderseite zu definieren, umfasst; und Sägen eines zweiten Grabens in der Rückseite des Halbleiter-Wafers, bis der zweite Graben mit dem ersten Graben kommuniziert, wodurch die integrierte Schaltung von dem...
Patent DE-102008051290-B4 (DE)
Title: Anodnung zur Montage eines Frontend-Moduls an eine Rohbaukarosserie eines Fahrzeugs
Inventor: WERKER JOACHIM
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-10-10
Granted: 2021-05-27
Abstract: Anordnung zur Montage eines Frontend-Moduls (1) an eine Rohbaukarosserie eines Fahrzeugs, umfassend wenigstens einen Montageträger (2) sowie seitlich desselben angeordnete Scheinwerferträger (3) und von denselben getragene Scheinwerfer (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Montageträger (2) vermittels zumindest eines wenigstens in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) federelastisch ausgebildeten Rastelementes (7) mit dem jeweiligen Scheinwerferträger (3) formschlüssig verbunden ist, und dass zumindest eine Justiereinrichtung (6) vorgesehen ist, die durch eine in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) angeordnete und sich einenends am Scheinwerferträger (3) und anderenends am Montageträger (2) derart abstützende Hohlschraube (8) mit Werkzeugaufnahme (9) gebildet ist, dass der Scheinwerferträger (3) gegen eine vom Rastelement (7) aufgebrachte Federkraft zum Montageträger (2) vorspannbar und der Scheinwerferträger (3) samt Scheinwerfer (4) in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) toleranzgenau einstellbar ist.
Patent DE-102008057058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vliesstoffes mit geringer Dichte und erhöhter Stabilität, nach diesem Verfahren hergestellter Vliesstoff sowie Verwendungen des Vliesstoffes
Inventor: MAIDORN JAN
IPC: D04H1/64
Filed: 2008-11-13
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vliesstoffes mit geringer Dichte und erhöhter Stabilität unter Verwendung von Mikrohohlkugeln, wobei – die Mikrohohlkugeln mittels einer wässrigen Flottenzusammensetzung (3) an einem Foulard (2) in ein mechanisch vorgefestigtes Vliesmaterial (1) eingearbeitet werden und dies in einem vom Herstellungsprozess des vorgefestigten Vliesmaterials unabhängigen Schritt vorgenommen wird; – die Flottenzusammensetzung (3) ein Dispersionsmittel, ein Dispergiermittel, die Mikrohohlkugeln und ein pulverförmiges Bindermaterial beinhaltet, wobei das pulverförmige Bindermaterial nur in punktuellem Kontakt zu den Mikrohohlkugeln steht und diese nicht umhüllt sowie nach einem Abquetschprozess ein Trocknungsvorgang folgt, während dem die Expansion der Mikrohohlkugeln erfolgt.
Patent DE-102008057928-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer direkteinspritzenden Otto-Brennkraftmaschine
Inventor: Müller Peter
IPC: F02D43/00
Filed: 2008-11-19
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer direkteinspritzenden Otto-Brennkraftmaschine mit einer Aufladeeinrichtung zur Erhöhung des in den Brennraum eines Zylinders einströmenden Luftmassenstroms, wobei die Ottobrennkraftmaschine in einem Magerbetrieb (SCH, HOS) mit einem Verbrennungsgemisch mit erhöhtem Luftanteil (λ > 1) und in einem Homogenbetrieb mit einem Verbrennungsgemisch mit niedrigerem Luftanteil (λ < 1,1) betrieben werden kann, wobei bei einer angeforderten Lasterhöhung während des Magerbetriebs (SCH) in einem ersten Schritt die in den Brennraum des Zylinders einströmende Kraftstoffmenge bis zu einem vorgegebenen Kraftstoffgrenzwert (2a; 2b) erhöht wird und erst in einem zweiten Schritt in den Homogenbetrieb (HO) umgeschaltet wird und wobei im Magerbetrieb die Aufladeeinrichtung bei gleicher Last im Vergleich zum Homogenbetrieb mit einer höheren Drehzahl betrieben wird.
Patent DE-102008058482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, herstellungsverfahren und system mit waferseitigem heterogenen massen-packaging von optischen zwischenverbindungen
Inventor: MOHAMMED EDRIS
IPC: H01L31/0232
Filed: 2008-11-21
Granted: 2022-06-15
Abstract: Vorrichtung, die folgendes aufweist:einen vereinzelten Chip mit einer Vorderseite und einer Rückseite;eine Kavität (102) in der Rückseite des Chips;Durchkontaktierungen (106) in der Kavität (102), um eine elektrische Verbindung von der Vorderseite zur Rückseite bereitzustellen;Löt-Bumps auf den Durchkontaktierungen (106);eine optoelektronische Vorrichtung, die mit den Löt-Bumps flip-chip-gebondet ist;wobei die Rückseite mit einem Polymermaterial überformt ist, das ein Gehäuse eines optischen Anschlusses bildet; undein elektronischer Schaltkreis, der auf der Vorderseite des Chips integriert ist, um die optoelektronische Vorrichtung zu unterstützen, wobei die optoelektronische Vorrichtung (300) ein Vertical-Cavity-Surface-Emitting-Laser (VCSEL)-Array aufweist.
Patent DE-102009012322-B4 (DE)
Title: Durchlaufverdampfer
Inventor: BRÜCKNER JAN
IPC: F22B1/18
Filed: 2009-03-09
Granted: 2017-05-18
Abstract: Durchlaufverdampfer (1) in liegender Bauweise für einen Abhitzedampferzeuger (2) in liegender Bauweise mit einer ersten Verdampferheizfläche (8), die eine Anzahl von im Wesentlichen vertikal angeordneten, von unten nach oben durchströmten ersten Dampferzeugerrohren (13) umfasst, und einer weiteren, der ersten Verdampferheizfläche (8) strömungsmediumsseitig nachgeschalteten zweiten Verdampferheizfläche (10), die eine Anzahl von weiteren, im Wesentlichen vertikal angeordneten, von unten nach oben durchströmten zweiten Dampferzeugerrohren (14) umfasst, wobei der Innendurchmesser der ersten Dampferzeugerrohre (13) derart gewählt ist, dass die sich im Volllastbetrieb einstellende mittlere Massenstromdichte in den ersten Dampferzeugerrohren (13) eine vorgegebene Mindestmassenstromdichte nicht unterschreitet.
Patent DE-102009022443-B4 (DE)
Title: Leitfähigkeits-Messzelle und Leitungsmodul einer Flüssigkeitsleitung
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: G01N27/02
Filed: 2009-05-23
Granted: 2011-09-15
Abstract: Die Leitfähigkeits-Messzelle mit zwei Elektroden, die über Leiter mit einer Wechselstromquelle verbunden sind, ferner mit einer Einrichtung zum Messen des zwischen den Elektroden fließenden Stroms und zur Anzeige des zugehörigen Leitfähigkeits-Wertes, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine metallische Innenhülse in einem Hohlraum einer metallischen Außenelektrode angeordnet und elektrisch von dieser isoliert ist, dass die Innenelektrode in dem Hohlraum mit der Außenelektrode über eine Leiterplatte mechanisch verbunden ist und in elektrischem Kontakt mit einer Seite der Leiterplatte steht, dass die andere Seite der Leiterplatte in elektrischen Kontakt mit der Außenelektrode steht, und dass die mit der Leiterplatte verbundenen Leiter bzw. Kabel aus der Leitfähigkeits-Messzelle austreten.
Patent DE-102009025351-B4 (DE)
Title: Regelventil zur Regelung eines Kühlmittelkreislaufs einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TRAUDT THOMAS
IPC: F01P7/16
Filed: 2009-06-18
Granted: 2015-06-11
Abstract: Regelventil zur Regelung eines Kühlmittelkreislaufs einer Verbrennungskraftmaschine mit einem ersten an einem Ventilgehäuse (1) angeordneten Zuführanschluss (2) für Kühlwasser eines Bypasskreises sowie mindestens einem zweiten Zuführanschluss (2) für Kühlwasser eines Kühlerkreises, die je nach Stellung eines im Ventilgehäuse untergebrachten Ventilgliedes (3) mit einem Abführanschluss verbindbar sind, wobei zur Abdichtung der Kühlmittelströmungswege in axialer und radialer Richtung wenigstens ein dynamisch belastbares Dichtelement (4) vorgesehen ist, das einen elastisch verformbaren, balgartig geformten Teil (5) umfasst und derart unter axialer und radialer Vorspannung in einer als Zuführanschluss (2) vorgesehenen Bohrung (6) des Ventilgehäuses (1) angeordnet ist, dass eine dichtende Anlage des Dichtelementes (4) am Ventilglied (3) und dem Ventilgehäuse (1) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (4) als Grundstruktur eine Druckfeder (8) als balgartig geformter Teil (5) verwendet, wobei diese mit einem thermoplastischen Kunststoff zur Ausbildung eines Balges umspritzt ist und der balgartig geformte Teil (5) an seinem dem Ventilglied (3) abgewandten Ende in einen hohlzylinderförmigen Bund (11) übergeht, der zur Aufnahme eines radial überstehenden Dichtringes (13) dient.
Patent DE-102009028075-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: BLASS FLORIAN
IPC: F16F15/123
Filed: 2009-07-29
Granted: 2022-01-05
Abstract: Kupplungsscheibe (1) für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung umfassend:- eine Innennabe (2) mit einer Innenverzahnung (3) und einer Außenverzahnung (4),- eine die Innennabe (2) umschließende Außennabe (5) mit einer in die Außenverzahnung (4) eingreifenden Innenverzahnung (6), die die Außennabe (5) drehfest aber mit vorbestimmtem Drehspiel mit der Innennabe (2) kuppelt,- eine relativ zur Außennabe (5) über einen begrenzten Drehwinkel drehbare, mit Kupplungsreibbelägen (8) versehene Mitnehmerscheibe (7),- einen für den Lastbetrieb bemessenen Last-Torsionsschwingungsdämpfer (9) mit zwei relativ zueinander drehbaren, über mehrere Federn (10) drehelastisch aneinander abgestützten Dämpferteilen (11,12), von denen eines (11) mit der Außennabe (5) und das andere (12) mit der Mitnehmerscheibe (7) verbunden ist, und von denen eines der Dämpferteile (11) zwei in axialem Abstand voneinander angeordnete, miteinander verbundene Seitenscheiben (11) und das andere Dämpferteil (12) eine zwischen den Seitenscheiben (11) angeordnete, über die Federn (10) an den Seitenscheiben (11) abgestützte Zwischenscheibe (12) umfasst,zumindest einen axial seitlich zumindest einer der Seitenscheiben (11) auf der der Zwischenscheibe (12) axial abgewandten Seite zugeordneten, für den Leerlaufbetrieb bemessenen Leerlauf-Torsionsschwingungsdämpfer (13) mit zwei relativ zueinander drehbaren, über eine Feder drehelastisch aneinander abgestützten Dämpferteilen (14,15), von denen eines (15) mit der Außennabe (5) und das andere (14) mit der Innennabe (2) verbunden ist und wobei der Last-Torsionsschwingungsdämpfer (9) eine für den Lastbereich bemessene Lastreibeinrichtung (16) aufweisen kann und der Leerlauf-Torsionsschwingungsdämpfer (13) eine für den Leerlaufbetrieb bemessene Leerlaufreibeinrichtung (17) aufweisen kann,dadurch gekennzeichnet,dass die Außennabe (5) aus mehreren axial aufeinanderfolgend angeordneten Blechringen (18,18a) gebildet wird, die zusammen mit den Seitenscheiben (11) zu einem Blechpaket verbunden sind, wobei die Außennabe (5) zumindest einen ersten Blechring (18a) aufweist, dessen Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser der Zwischenscheibe (12) und sich die Zwischenscheibe (12) axial an dem ersten Blechring (18a) abstützt.
Patent DE-102009029603-B4 (DE)
Title: Knopflochmaschine
Inventor: SAKAMOTO SHINICHI
IPC: D05B69/00
Filed: 2009-09-18
Granted: 2019-06-19
Abstract: Eine Knopflochmaschine (1), umfassend:ein Messer (50), welches ein Werkstück schneidet; undeinen Messeraufnehmer (30), der dem Messer (50) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das Messer (50) und der Messeraufnehmer (30) das Werkstück hierzwischen pressen, um das Werkstück mit dem Messer (50) zu schneiden,wobei vor oder nach dem Bilden von Knopflochstichen an dem Werkstück eine der Komponenten, welche sind das Messer (50) und der Messeraufnehmer (30), zu der jeweils anderen hin bewegt wird, um ein Knopfloch durch das Werkstück hindurch zu bilden,dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner umfasst:ein Nähgutschneidantriebsmittel (11), welches an das Messer (50) oder den Messeraufnehmer (30) gekoppelt ist, um das Messer (50) oder den Messeraufnehmer (30) hin und her zu bewegen;ein Steuermittel (7), welches einen Antrieb des Nähgutschneidantriebsmittels (11) steuert, wenn das Knopfloch gebildet wird;ein Bewegungsausmaßdetektiermittel (12), welches ein Bewegungsausmaß des Messers (50) oder des Messeraufnehmers (30) detektiert;ein Lastdetektiermittel (60), welches eine Last detektiert, die zwischen dem Messer (50) und dem Messeraufnehmer (30) über das Werkstück ausgeübt wird;ein Lastzunahmerate-Speichermittel (72), welches eine Schwelle einer Zunahmerate der Last mit Bezug auf das Bewegungsausmaß des Messers (50) oder des Messeraufnehmers (30) speichert; undein Bestimmungsmittel (7), welches bestimmt, ob die Zunahmerate der Last mit Bezug auf das Bewegungsausmaß des Messers (50) oder des Messeraufnehmers (30) während einer Knopflochbildungsoperation die in dem Lastzunahmerate-Speichermittel (72) gespeicherte Schwelle erreicht hat,wobei, wenn das Bestimmungsmittel (7) bestimmt, dass die Zunahmerate der Last mit Bezug auf das Bewegungsausmaß des Messers (50) oder des Messeraufnehmers (30) die Schwelle erreicht hat, das Steuermittel (7) das Nähgutschneidantriebsmittel (11) umgekehrt antreibt, um das Messer (50) und den Messeraufnehmer (30) zu trennen.