baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147663-B4 (DE)
Title: Rohrhalterung mit einer Verstärkungsanordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ISAKSSON MATS
IPC: F16L23/02
Filed: 2001-09-27
Granted: 2013-05-23
Abstract: Rohrhalterung mit einer Verstärkungsanordnung zum Befestigen eines rohrförmigen Organs (10) in einem Wand- oder Trägerelement in einer durch Vibrationen gefährdeten Umgebung eines Kompressors in einem Fahrzeug, wobei die Rohrhalterung ein mit einer Durchgangsöffnung (8) versehenes Wand- oder Trägerelement (4) und das rohrförmige Organ (10) aufweist, wobei das rohrförmige Organ (10) sich zumindest teilweise durch die Durchgangsöffnung (8) erstreckt und mit einer äusseren Ringwulst (14) versehen ist, durch die das rohrförmige Organ in der Durchgangsöffnung durch zumindest ein hiermit zusammenwirkendes plattenförmiges Halteorgan (16), welches sich im Wand- oder Trägerelement (4) befestigen lässt, axial fixiert werden kann, wobei im Inneren des rohrförmigen Organs im Bereich der Ringwulst (14) eine Verstärkungshülse (26) oder ein versteifendes Rohrstück eingesetzt ist und sich beidseits der Ringwulst (14) erstreckt, welches eine innere Verstärkung und/oder Versteifung im Inneren des rohrförmigen Organs bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteorgan (16) ein das rohrförmige Organ (10) zumindest teilweise umgebendes Halteelement mit einem radial nach innen gegen das rohrförmige Organ gerichteten Randbereich (22) aufweist, welcher zumindest an einigen Stellen entlang der Ringwulst und bei Anliegen gegen diese radial nach innen über die Ringwulst ragt und das Halteorgan (16) mit in Blindlöchern im Wand- oder Trägerelement eingedrehten Schrauben oder Durchgangsschrauben lösbar fixiert ist, wobei in der Durchgangsöffnung (8) zumindest auf einer Seite der Ringwulst (14) ein gegen die Ringwulst und gegen die Wand der Durchgangsöffnung anliegender elastischer Haltering oder Dichtungsring (24) angeordnet ist.
Patent DE-10152108-B4 (DE)
Title: Mehrkammer-Innenbehälter für einen unter Gasdruck stehenden Flüssigkeitsbehälter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ULLMANN BERND
IPC: B65D79/00
Filed: 2001-10-19
Granted: 2004-02-05
Abstract: Innenbehälter für die Abgabe von flüssigen und/oder festen Stoffen an ein umgebendes Reservoir nach einem plötzlichen Druckabfall in diesem Reservoir, mit einer ersten Kammer (4) für die Aufnahme eines festen oder flüssigen Stoffs sowie einer zweiten Kammer (1) mit mindestens einer gering dimensionierten Öffnung (8) für einen langsamen Druckausgleich zwischen dem Inneren dieser Kammer und der äußeren Umgebung, dadurch gekennzeichnet, daß das Material der ersten Kammer (4) nicht oder nur wenig dehnbar ist und bei Einwirkung von Druck leicht platzt, reißt oder bricht, daß die zweite Kammer (1) aus einem flexiblen Material besteht und entweder dehnbarer ist als die erste Kammer und/oder bei Einwirkung einer Druckveränderung leicht platzt, reißt oder bricht, sowie dadurch, daß sich die zweite Kammer (1) ganz oder zu wesentlichen Teilen innerhalb der ersten, für die Flüssigkeit/den Feststoff vorgesehenen Kammer (4) befindet .
Patent DE-10157798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Filtrationsprozesses von Fluiden
Inventor: OLDENDORF CHRISTIAN
IPC: B01D35/143
Filed: 2001-11-27
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
und Überwachung
eines Filtrationsprozesses von Fluiden, über in Filtrationsvorrichtungen
befindliche Filterelemente, bei dem ein Minimum an Identifikationsdaten
einem Kontroll- und
Prüfgerät zugeführt wird
und bei dem den Filtrationsvorrichtungen über mit dem Kontroll- und Prüfgerät verbundene
Prüfmittelleitungen
für Prüfzwecke
Prüfgase
zugeführt
werden, wobei durch die Zuführung
der Identifikationsdaten für
jedes Filterelement (8) und/oder einer jeden Filtrationsvorrichtung
(2, 3) und/oder für
den Filtrationsprozess in ein elektronisches Speicherelement (15)
einer Prozessleiteinrichtung (5, 5'), durch ein Bereitstellen von
den Identifikationsdaten zugeordneten limitierenden Daten, die mindestens
Integritätsdaten
der Filterelemente (8) sind, und Produktfreigabedaten aus einer
Filterelemente-Datenbank (6, 6') in dem elektronischen Speicherelement
(15), sowie durch ein Ermitteln von Integritäts- und/oder Filtrationsprozessdaten
während
der Durchführung
des Filtrationsprozesses und Vergleichen der Daten, der Filtrationsprozess über die
mit dem Kontroll- und Prüfgerät (4) verbundene
Prozessleiteinrichtung (5, 5') in Gang gesetzt, durchgeführt und
bei Erreichen eines limitierenden Datenelementes gestoppt wird.
Patent DE-10161521-B4 (DE)
Title: Wasserstoffspeisesystem für eine Brennstoffzellenanordnung
Inventor: HERRMANN MANFRED
IPC: H01M8/04089
Filed: 2001-12-14
Granted: 2016-06-30
Abstract: Wasserstoffspeisesystem für eine Brennstoffzellenanordnung (11), bei dem Wasserstoff (H2) aus einem unter Druck stehenden Vorratstank (35) oder unter Druck von einer Reformierungseinrichtung (37) bei einem höheren Druck entnehmbar und nach Entspannung auf einen niedrigeren Druck in die Brennstoffzellenanordnung (11) einspeisbar ist, wobei eine Rückführschleife (13B, 13C, 13D, 13E) im Wasserstoffkreislauf (umfaßt 10, 11, 13A, 13B, 13C, 13D, 13E) vorgesehen ist, damit ein Teil des unverbrauchten aus der Brennstoffzellenanordnung (11) heraustretenden Wasserstoffs in diese wiedereinspeisbar ist, und wobei eine Pumpe (10) vorgesehen ist, die die Rezirkulation des Wasserstoffs bewirkt und welche von der Druckenergie des aus dem Tank (35) entnommenen bzw. von einer Reformereinheit (37) kommenden Wasserstoffs antreibbar ist dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei der Pumpe (10) um eine Verdrängungspumpe handelt.
Patent DE-10162558-B4 (DE)
Inventor: BALLSIEPER BARBARA
IPC: A41D13/00
Filed: 2001-12-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: The complementary Velcro (RTM) fastener parts (4a,4b) are positioned on the garment (1), such that they are placed on top of each other to create an adhesive contact for the fastening of the garment. At least one of the complementary parts is connected detachably to the clothing.
Patent DE-10203910-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Bauteils an einem Trägerelement, Verfahren zur Befestigung eines Bauteils an einem Trägerelement und Befestigungselement
Inventor: KNAUER BERND
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-01-28
Granted: 2009-03-19
Abstract: Befestigung
eines Bauteils an einem Trägerelement,
insbesondere eines Verkleidungsteils an einem Karossieteil eines
Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem ersten, an dem Trägerelement
anbringbaren Befestigungselement (10) und wenigstens einem zweiten,
an dem Bauteil anbringbaren Befestigungselement (20), wobei das erste
und das zweite Befestigungselement (10, 20) mittels einer relativen
Verschiebung zueinander im wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung
des Trägerelements
oder des Bauteils lösbar
miteinander verrastbar sind, und wobei das erste Befestigungselement
(10) einen Basisabschnitt (11) aufweist, auf welchen ein konkaver bzw.
tablettförmiger
Abschnitt (13) aufgebracht ist, wobei im wesentlichen mittig in
einem Bodenbereich (13e) des konkaven Abschnitts (13) ein Klemmelement
(14, 15) ausgebildet ist, welches einen Sockelabschnitt (14) und
einen an der Oberseite des Sockelabschnitts (14) ausgebildeten U-förmigen Abschnitt
(15) aufweist.
Patent DE-10215972-B4 (DE)
Title: Heckscheibenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MITTERBAUER PETER
IPC: B60J1/18
Filed: 2002-04-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Heckscheibenanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer festen Dachfläche (16), mit einer Heckscheibe (110), die zwischen einer Schließstellung, in welcher sie eine Hecköffnung (12) verschließt, und einer Öffnungsstellung, in welcher sie die Hecköffnung freigibt, verstellbar ist, wobei die Heckscheibe für die Öffnungsstellung in den Fahrzeuginnenraum schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe (110) in zwei horizontal nebeneinander liegende Teile (20, 22) unterteilt ist, wobei der rechte und der linke Teil jeweils an ihrer Außenkante (24, 26) so an der Karosserie angelenkt sind, dass sie aus der Schließstellung nach innen schwenkbar sind und in der Öffnungsstellung von innen an der rechten (28) bzw. linken Seitenwand (30) des Fahrzeuginnenraums anliegen.
Patent DE-10217455-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines NOx-Adsorbers sowie NOx-Adsorber-Steuerung
Inventor: RIEGER THOMAS
IPC: F01N3/08
Filed: 2002-04-19
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines NO X -Adsorbers eines Verbrennungsmotors, bei dem in einer Schichtladephase Stickoxide (NO X ) in dem NO X -Adsorber eingelagert werden, das Erreichen der Ladekapazität des NO X -Adsorbers mittels eines NO X -Sensors stromab des NO X -Adsorbers ermittelt wird,  nach Erreichen der Ladekapazität eine Regenerationsphase durchgeführt wird, in der die Stickoxide (NO X ) durch Betrieb des Verbrennungsmotors mit fettem Luftverhältnis aus dem NO X -Adsorber ausgetrieben und umgewandelt werden,  wonach sich eine neue Schichtladephase anschließt,  wobei mindestens eine Diagnose durchgeführt wird, wobei die Diagnose in einer Phase durchgeführt wird, in der der Verbrennungsmotor für einen vorgegebenen Zeitraum mit einem Luftverhältnis im Bereich von λ = 1,0 betrieben wird, wobei das Luftverhältnis in dieser Phase periodisch zwischen einem oberen und einem unteren Diagnoseluftverhältnis variiert wird, wobei in der Diagnose das Ausgangssignal des NO X -Sensors analysiert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Diagnose aufgrund periodischer Schwankungen des Ausgangssignals des NO X -Sensors erfolgt, die einen defekten NO X -Adsorber anzeigen.
Patent DE-10240072-B4 (DE)
Inventor: MARTIN HERBERT
IPC: F17D3/08
Filed: 2002-08-30
Granted: 2005-11-24
Abstract: Two flexible sealing lips (15), coaxial with the lengthwise axis of the scraper and spaced apart along the axial lengthwise axis, protrude radially beyond the scraper part (11) positioned between them. The outer surface of the sealing lips has a sealing edge(27) at the radially outermost end, in an operating position. Next to the sealing edge are flat parts (25,26) positioned axially on both sides.
Patent DE-10244838-B4 (DE)
Title: Bohreinrichtung für die Bearbeitung flächiger Werkstücke
Inventor: JUERGENHAKE NORBERT
IPC: B23Q16/00
Filed: 2002-09-26
Granted: 2007-04-12
Abstract: Anordnung
für die
Bearbeitung flächiger
Werkstücke
(30), insbesondere von Möbelteilen,
die dazu bestimmt ist, mit Hilfe eines eine Mehrzahl von Bohrspindeln
(22) antreibenden Bohraggregats (16) eine Anzahl von entsprechend
einem vorgebbaren Bohrbild (60) angeordneten Bohrungen in einem
vorgebbaren Abstand zu einer Kante (48) des Werkstücks (30)
in dieses einzubringen, wobei der Bezug zu der Kante (48) durch
deren Abtastung hergestellt wird, und wobei ein zu bearbeitendes Werkstück (30)
auf einem Bearbeitungstisch (24) in den Arbeitsbereich des Bohraggregats
(16) gebracht wird, mit einer mechanischen Abtasteinrichtung (36),
welche mit dem Bohraggregat (16) verbunden ist,  gekennzeichnet
durch  ein Drehlager (18), über
welches das Bohraggregat (16) mit einem den Bearbeitungstisch (24)
freilassenden Support (12) drehbar verbunden ist, und das die Drehung
des Bohraggregats (16) um eine zu der Längsachse der Bohrwerkspindeln
(22) parallele Drehachse (20) gestattet,  und eine Zustelleinrichtung
(50) für
die Heranführung
der Abtasteinrichtung (36) an die Kante (48) des...
Patent DE-10254888-B4 (DE)
Title: Reflexionslichttaster
Inventor: WALZ STEFFEN
IPC: G01S17/04
Filed: 2002-11-21
Granted: 2004-09-16
Abstract: Reflexionslichttaster mit Hintergrundausblendung zur Detektion von Objekten unter Ausnutzung der diffusen Reflexion an der Objektoberfläche mit einem Lichtsender (1) und mit zwei oder mehreren Lichtempfangselementen (6, 7), von denen mindestens eines Strahlung aus dem Nahbereich und mindestens eines Strahlung aus dem Fernbereich empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtempfangselemente (6, 7) für den Nah- und den Fernbereich räumlich getrennt voneinander in voneinander getrennten Tuben (16, 17) angeordnet sind und die Gesichtfelder der Lichtempfangselemente (6, 7) durch für jedes Empfangselement separate Blenden (13, 14) bestimmt sind.
Patent DE-10258923-B4 (DE)
Inventor: LENHART ARMIN
IPC: C03C4/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Crystal glass contains (in wt.%) 55.0-68.0 SiO2, 8.5-14.0 TiO2, 3.0-10.0 ZnO, 250-700 ppm Er2O3 and a balance of impurities and optionally other additives and/or water. The glass has an Abbe number of less than 48 and a refractive index of at least 1.54.
Patent DE-10260952-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter mit Schwallwandanordnung
Inventor: ACKER MICHAEL
IPC: B60K15/077
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
mit Einbauten zur Reduzierung der Schwallbewegung des Kraftstoffs
in Form einer Schwallwandanordnung (8), mit welcher eine kammer-
oder labyrinthartige Aufteilung des freien Behältervolumens erzielt wird,
wobei die Schwallwandanordnung (8) in einer ersten Montagekonfiguration
in wenigstens einer Erstreckungsebene zusammenlegbar ausgebildet
ist und die Schwallwandanordnung (8) in einer Einbaukonfiguration
innerhalb des Behälters maßlich vergrößert ausstellbar
und an der Behälterinnenwandung
(10) fixierbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schwallwandanordnung (8) wenigstens zwei sich in Längsrichtung
des Behälter
erstreckende Wandelemente (15a) mit einer Vielzahl sich in einem
Winkel hierzu erstreckenden Wandelementen (15b) umfasst, die so
zusammengesteckt sind, dass sich über eine Verschiebung eines
Wandelements (15a) bezüglich
eines anderen Wandelements (15a) eine Veränderung der Winkellage der Wandelemente
(15b) zueinander und so eine Verstellung dieser von der Montagekonfiguration
in die Einbaukonfiguration bewirken.
Patent DE-10310994-B4 (DE)
Title: Rotor für ein Turbinentriebwerk
Inventor: KOCIAN FRANK
IPC: F01D5/30
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-09-07
Abstract: Rotor
für ein
Turbinentriebwerk (10), umfassend:  – eine Mehrzahl von Rotorschaufeln
(30; 104; 148) jeweils mit Schaufelblatt (36) und Schaufelfuß (38; 108;
150),  – eine
Scheibenvorrichtung (40; 110; 140) zum Halten der Rotorschaufeln
(30; 104; 148), welche eine Mehrzahl von beabstandeten Scheibenpaaren
(50) mit einem ersten Scheibenelement (46; 124) und einem zweiten
Scheibenelement (48; 126) und mit einem Hohlraum (78) zwischen beabstandeten
Scheibenpaaren (50) aufweist, und  – eine Halteeinrichtung (42;
138) an den Schaufelfüßen (38;
108; 150) und der Scheibenvorrichtung (40; 110; 142) mit Aufnahmen
(52; 116; 152), die angepaßte
Halteelemente (54; 144) der Halteeinrichtung aufnehmen, wobei mittels der
Halteelement-Aufnahme-Verbindungen (56; 54; 144; 52; 116; 152) die
Schaufelblätter
(36) über
die Schaufelfüße (38;
108; 150) und die Scheibenvorrichtung (40; 110; 142) mindestens
in radialer Richtung  (32) miteinander fixierbar sind und wobei die
Aufnahmen (52) zwischen quer zur Axialrichtung (26) liegenden Begrenzungswänden (66, 68)
und zwischen den benachbarten...
Patent DE-10329416-B4 (DE)
Title: Set zur Herstellung laminatgeschützter, selbstklebender Etiketten sowie Vorrichtung zum Laminieren von beschrifteten oder beschriftbaren Bögen mit Schutzfolie
Inventor: LEIHE WOLFGANG
IPC: G09F3/10
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-09-15
Abstract: Set
zur Herstellung laminatgeschützter,
selbstklebender Etiketten, bestehend aus zwei komplementär zueinander
ausgebildeten Bögen
(1, 5), wobei ein erster Bogen (1) aus einem ersten Trägerblatt
(2) und einer ablösbaren
selbstklebenden Folie mit Beschriftungsfeldern (4) und ein zweiter
Bogen (5) aus einem zweiten Trägerblatt
(6) mit wenigstens einer ablösbaren,
selbstklebenden transparenten Folie als Schutzlaminat (7) und einem
Abdeckblatt (8) besteht und wobei in dem zweiten Bogen (5) durch
das Abdeckblatt (8) und die transparente Folie Laminatfelder ausgestanzt
sind, die in Größe und Anordnung etwa
der Größe und Anordnung
der Beschriftungsfelder (4) auf dem ersten Bogen (1) entsprechen.
Patent DE-10335828-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuerverfahren und Abgasemissionssteuervorrichtung
Inventor: NAKATANI KOICHIRO
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-08-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: Abgasemissionssteuerverfahren
zum Behandeln von Abgas, das von einer Brennkraftmaschine emittiert
wird,  wobei die Brennkraftmaschine einen Abgaskanal (20) und ein
im Abgaskanal (20) angeordnetes Speichermittel (46) aufweist, das
SOx speichert, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis
von Abgas, das durch das Speichermittel (46) strömt, größer als das stöchiometrische
Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist,
und das gespeicherte SOx freisetzt, wenn die Temperatur des Speichermittels
(46) gleich einer Entschwefelungstemperatur oder höher ist
und das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des
durch das Speichermittel (46) strömenden Abgases im Wesentlichen
gleich dem stöchiometrischen
Luft-Kraftstoff-Verhältnis
oder kleiner als dieses ist,  wobei das Verfahren die folgenden
Schritte aufweist:  Ausführen
eines Temperatursteuerprozesses, durch den die Temperatur des Speichermittels
(46) auf einen Wert innerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereichs
gesteuert wird, dessen untere Grenze im Wesentlichen gleich der oder
höher als
die Entschwefelungstemperatur ist, und  Ausführen eines Entschwefelungsprozesses,
durch den Schwefel von dem Speichermittel (46) freigesetzt wird,
indem das Luft-Kraftstoff-Verhältnis
des durch das Speichermittel (46) strömenden Abgases...
Patent DE-10349553-B4 (DE)
Title: Verfahren und Lichtnetzwerk zur Helligkeitsregelung und dynamischen Farbmischung von LED-Einheiten
Inventor: LANG ORTWIN
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-10-22
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Helligkeitsregelung und dynamischen Farbmischung von LED-Einheiten über ein Datennetz
(26), wobei ausgehend von einer Zentraleinheit (28) über das
Datennetz (26) Helligkeits-, Farb- und Adresswerte enthaltene Daten
zu zumindest einem adressierten Controller (24) übertragen werden und wobei
in je eine Reihenschaltung von LEDs einer Grundfarbe ein Pulsstrom
(I PULS ) mit Stromimpulsen bestimmter Pulsamplitude eingeprägt wird
und wobei zur Helligkeitsregelung und dynamischen Farbmischung die
Pulsstromdauer und/oder die Pulsstromfrequenz entsprechend in einer
Speichereinheit hinterlegten Werten für übertragene Helligkeitswerte
variiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reihenschaltungen
von LEDs (12) (LED-Streifen) der drei Grundfarben rot, grün und blau
einen RGB-LED-Streifen bilden, wobei jede Reihenschaltung von LEDs
(12) einer Grundfarbe über
eine separat adressierbare Ansteuereinheit (10R, 10G, 10B) angesteuert
wird, dass ausgehend von dem als Master-Controller (24) ausgebildeten
Controller die Ansteuereinheiten (10R, 10G, 10B) eines RGB-LED-Streifens unmittelbar
und/oder über
einen Slave-Controller (24'), welcher über ein Subnet (34) mit dem
Master-Contoller verbunden ist, angesteuert werden, dass...
Patent DE-10360573-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: KRAUSE ELMAR
IPC: H01L25/07
Filed: 2003-12-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: Leistungshalbleitermodul
mit wenigstens zwei Paaren aus jeweils einem Halbleiterelement (2a, 2b)
und einem Wärmespeicher
(3a, 3b), wobei der Wärmespeicher
(3a, 3b) eines Paares mit dem Halbleiterelement (2a, 2b) desselben
Paares und nur mit diesem Halbleiterelement (2a, 2b) in thermischem
Kontakt steht, wobei wenigstens einer der Wärmespeicher (3a) elektrisch
leitend das ihm zugeordnete Halbleiterelement (2a) kontaktiert.
Patent DE-19524108-B4 (DE)
Title: Scheibenwischergummi mit verminderter Ratterneigung
Inventor: BROMMUNDT EBERHARDT
IPC: B60S1/38
Filed: 1995-07-03
Granted: 2007-01-11
Abstract: Scheibenwischergummi
mit einem elastisch verformbaren Rückenteil, an dem Mittel zum
Bewegen des Scheibenwischergummis anbringbar oder angebracht sind,
und einer Wischlippe, die über
einen Hals mit dem Rückenteil
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Rückenteil
(2, 12, 22) eine dämpfende
Füllung
(8, 18, 28) eingelassen ist, die leichter verformbar als der elastisch
verformbare Rückenteil
und zumindest teilweise plastisch ist und aufgenommene Verformungsarbeit nicht
oder nur zu einem geringen Maße
zurückgibt.
Patent DE-19545010-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Regelung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs bei ungewollter Beschleunigung
Inventor: BUSCHMANN GUNTHER
IPC: B60T8/32
Filed: 1995-12-02
Granted: 2018-02-15
Abstract: Anordnung zur Regelung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs bei ungewollter Beschleunigung auf abschüssiger Fahrbahn oder als Folge von Motorschleppmomenten, – bei der mit einer Anlage zur Bremskrafterzeugung bei nicht betätigter Betriebsbremse die Geschwindigkeit geregelt wird und welche – Sensoren sowie Schaltkreise zur Erzeugung einer Regelgröße in Abhängigkeit von der ungewollten Beschleunigung und von vorgegebenen Beschleunigungs- oder Geschwindigkeits-Sollwerten umfaßt und – daß Schalter (Ta) und/oder eine Schaltung zur manuellen Auslösung der Regelung der Geschwindigkeit bei ungewollter Beschleunigung sowie – eine Schaltung zur Überwachung und Beendigung der Regelung der Geschwindigkeit bei Eintritt vorgegebener Kriterien vorhanden sind, und dass eines oder mehrere der folgenden Kriterien zur Beendigung der Regelung der Geschwindigkeit führen: – Betätigen der Betriebsbremse des Kraftfahrzeugs, – Überschreiten einer vorgegebenen Fahrzeug-Verzögerungsschwelle, – Unterschreitung einer unteren oder Überschreitung einer oberen Fahrzeug-Geschwindigkeitsschwelle, – Betätigen des Fahrpedals, – Motormomentanstieg wobei, im Falle einer Betätigung des Fahrpedals und/oder eines Motormomentanstiegs bei betätigtem Fahrpedal, bei anschließendem Lösen des Fahrpedals dann ein erreichter, höherer Geschwindigkeitswert wieder als Referenzwert für die Regelung der Geschwindigkeit gespeichert und zur Regelung der Geschwindigkeit ausgewertet wird.
Patent DE-19611016-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: OKAMOTO AKIRA
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-03-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Klimaanlage
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Fahrgastzelle, mit einem Gehäuse (3),
in dem ein Luftkanal zum Einleiten klimatisierter Luft in die Fahrgastzelle
definiert ist;  einem in dem Luftkanal angeordneten Verdampfer
(4) zum Kühlen
hindurch geblasener Luft;  einer Luftheizeinrichtung (5), die
in einem Warmluftdurchlass (7) stromab des Verdampfers (4) angeordnet
ist, zum Heizen der von dem Verdampfer (4) ausgegebenen Luft;  einem
Kaltluftdurchlass (6) stromab des Verdampfers (4), durch den die
aus dem Verdampfer (4) ausgegebene Luft an der Luftheizeinrichtung
(5) vorbei strömt;  einer
Luftmischklappe (12) stromauf des Warmluftdurchlasses (7) und des
Kaltluftdurchlasses (6) zum Einstellen der durch den Warmluftdurchlass
und den Kaltluftdurchlass strömenden
Luftmengen;  einem Luftmischkammerabschnitt (13) stromab des
Warmluftdurchlasses (7) und des Kaltluftdurchlasses (6), in welchem
die durch den Warmluftdurchlass (7) strömende Warmluft und die durch
den Kaltluftdurchlass (6) strömende
Kaltluft gemischt werden; und  einem Luftauslasskanal (15, 16,
17, 18) stromab des Luftmischkammerabschnitts...
Patent DE-19625919-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung der Bremswirkung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZECHMANN JUERGEN
IPC: B60T7/12
Filed: 1996-06-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: System
zur Steuerung der Bremswirkung (p ij ) bei
einem Kraftfahrzeug mit Mitteln (204a, 204b; 39, 40) zu einer von
einer Fahrerbetätigung
(6) unabhängigen
Einstellung der Bremswirkung, bei dem auf ein Erkennen (2041, 2043)
eines vorgebbaren Betriebsmodus, bei dem wenigstens die Fahrzeuglängsgeschwindigkeit
(V l ) Null festgestellt wird, eine bestimmte
Bremswirkung (p ij ) aufgebracht wird,  wobei
bei Feststellen (2042) einer vorgebbaren Fahrzeuglängsgeschwindigkeit
(V l ) während
des Betriebsmodus (2041, 2043) die Bremswirkung (p ij )
unabhängig
vom Fahrer erhöht
wird,  wobei der Betriebsmodus dann verlassen wird, wenn erkannt
wird, daß eine
das Motormoment und/oder den Vortriebswunsch des Fahrer repräsentierende
Größe (M mot , α) einen
vorgebbaren dritten Wert übersteigt  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Betriebsmodus auch dann verlassen
wird, wenn erkannt wird, daß die
vom Fahrer initiierte Bremswirkung (p v ) einen
vorgebbaren vierten Wert (p v,aus ) unterschreitet.