baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006027937-B4 (DE)
Title: Außenspiegel für Kraftfahrzeuge
Inventor: FUERST ROBERT DANIEL
IPC: B60R1/06
Filed: 2006-06-14
Granted: 2010-04-01
Abstract: Außenspiegel für Kraftfahrzeuge,  mit einer Spiegelfassung (11) und einer Spiegelfläche (12), bei dem eine oder mehrere dem Außenspiegel zugeordnete Waschdüsen (30) vorgesehen sind, die so angeordnet sind, dass sie eine Reinigungsflüssigkeit auf die Spiegelfläche (12) geben können, und  bei dem an der Spiegelfassung (11) eine Abzieheinrichtung (40) zum Entfernen der Reinigungsflüssigkeit und anderer Rückstände von der Spiegelfläche (12) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Spiegel (10) mit einer weiteren Spiegelfläche (13) ausgerüstet ist, wobei die den beiden Spiegelflächen (12, 13) zugeordneten Normalen-Vektoren antiparallel zueinander sind, sodass sich jeweils eine Spiegelfläche (12) in der Nutzstellung und die andere Spiegelfläche (13) in einer aus der Blickrichtung abgewandten Ruhestellung befindet, und  dass die Spiegelflächen (12, 13) während der Fahrt gegeneinander austauschbar sind.
Patent DE-102006037288-B4 (DE)
Title: Formstoffmischung enthaltend Cardol und/oder Cardanol in Gießereibindemitteln auf Polyurethanbasis, Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers sowie Verwendung desselben
Inventor: PRIEBE CHRISTIAN
IPC: B22C1/22
Filed: 2006-08-09
Granted: 2019-06-13
Abstract: Formstoffmischung für die Herstellung von Formkörpern für die Gießereiindustrie, mindestens umfassend:- einen feuerfesten Formgrundstoff; und- ein Bindemittelsystem auf Polyurethanbasis, welches eine Polyisocyanatkomponente sowie eine Polyolkomponente umfasst, die Polyolkomponente von einem Benzyletherharz gebildet ist und wobei das Bindemittelsystem zumindest einen Anteil an Cardol und/oder Cardanol und/oder deren Derivate enthält, wobei die Derivate an zumindest einer Doppelbindung der Seitenkette derivatisiert sind, und das Cardol und/oder Cardanol und/oder deren Derivate auch in das Benzyletherharz eingebaut sein kann/können.
Patent DE-102006039155-B4 (DE)
Title: Nähmaschine mit automatischer Fadenschneidvorrichtung
Inventor: KOIKE MIKIO
IPC: D05B69/00
Filed: 2006-08-21
Granted: 2016-07-21
Abstract: Nähmaschine mit einem automatischen Fadenschneidmechanismus (52), wobei der automatische Fadenschneidmechanismus aufweist: einen Fadenschneidbetriebserfassungsmechanismus (53) zur Erfassung, ob der Fadenschneidmechanismus (52) eine Fadenschneidarbeit ausführt, eine Zustandserfassungseinrichtung zum Erfassen, ob ein Fadenschneidbetriebszustand oder ein Nicht-Fadenschneidbetriebszustand vorliegt, auf der Grundlage der Erfassung durch den Fadenschneidbetriebserfassungsmechanismus (53), und eine Steuereinrichtung (50) zum Steuern des automatischen Fadenschneidmechanismus (52), basierend auf der Erfassung des Zustandes, die durch die Zustandserfassungseinrichtung ausgeführt wird, wobei beim Einschalten der Energiezufuhr in den Nicht-Fadenschneidbetriebszustand zurückgesetzt wird, falls der Fadenschneidmechanismus (52) in den Fadenschneidbetriebszustand gesetzt ist.
Patent DE-102006045432-B4 (DE)
Title: Kernaufbau eines kreisrunden, sekundären Lithium-Akkus
Inventor: WU DONALD P H
IPC: H01M50/538
Filed: 2006-09-26
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kernaufbau
eines kreisrunden, sekundären
Lithium-Akkus, der im Inneren eines Akkugehäuses (20) vorgesehen und über zwei
Verbindungselemente elektrisch an eine Anoden- und Kathodenanschlussklemme
an den Endseiten des Akkugehäuses
angeschlossen ist, wobei der Kernaufbau aufweist:  eine Mittelstange
(30),  einen gewickelten Elektrodenaufbau (40), der wenigstens eine
Anodenschicht (41), wenigstens eine Isolierschicht (42) und wenigstens
eine Kathodenschicht (43) aufweist, die drei der Reihenfolge nach
aufeinander an der Außenseite
der Mittelstange (30) gewickelt sind, wobei die Anodenschicht (41)
an einer Seite mit einem Anodenanschlussbereich (411) versehen ist,
auf den kein Anodenstoff aufgetragen ist, während die Kathodenschicht (43)
an einer dem Anodenanschlussbereich (411) gegenüberliegenden Seite mit einem
Kathodenanschlussbereich (431) versehen ist, auf den kein Kathodenstoff
aufgetragen ist, und wobei der Anoden- und Kathodenanschlussbereich (411,
431) aus den jeweiligen Seiten des gewickelten Elektrodenaufbaus
(40) herausragen;  zwei leitende Plattenverbinder (50), von
denen jeder wenigsten einen Befestigungsstift (51) und wenigstens
eine leitende Druckplatte (52) aufweist, wobei...
Patent DE-102006047907-B4 (DE)
Title: Prägevorrichtung
Inventor: SPINDLER UDO
IPC: B42D15/10
Filed: 2006-10-10
Granted: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Prägen von Zeichen mittels Typenrad, bei der mehrere Typenräder (1) im Abstand der zu prägenden Zeichen unabhängig voneinander drehbar auf einer gemeinsamen Welle (6) angeordnet sind, wobei jedes Typenrad (1) im Wesentlichen die Form eines Kreissegmentes hat, auf dessen Außenumfang die Typen (2) ausgebildet sind, und wobei jedes Typenrad (1) mit einem eigenen Antrieb (7, 8, 9, 10) zur Drehung des Typenrades (1) über einen dem Kreissegment entsprechenden Winkel auf der Welle (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebe jeweils einen Elektromotor (9) mit einer in derselben Ebene wie das zugehörige Typenrad (1) drehbaren Antriebsrolle (8) aufweisen, dass die Elektromotoren (9) in einer zur Achse der Welle (6) senkrechten Ebene und/oder in Axialrichtung der Welle (6) zueinander versetzt angeordnet sind, und dass für jedes Typenrad (1) ein Antriebsglied in Form eines langgestreckten biegsamen Elementes (10) vorgesehen ist, welches um die zugehörige Antriebsrolle (8) herum geführt ist und...
Patent DE-102006052863-B4 (DE)
Title: Schutzstruktur für Halbleitersensoren und deren Verwendung
Inventor: SORGE STEPHAN
IPC: H01L23/60
Filed: 2006-11-09
Granted: 2018-03-01
Abstract: Integrierter Halbleitersensor (120) zur Verwendung in einem mit einem Messmedium (130) in direktem Kontakt stehenden Zustand, mit folgenden Merkmalen: einem Halbleitersubstrat (110) mit einem ersten und zweiten dotierten Bahngebiet (210, 220) und einem Zwischenraum (250) zwischen dem ersten und zweiten Bahngebiet (210, 220), und einer Isolierschicht (230), die das Halbleitersubstrat (110) entlang des Zwischenraumes (250) von dem Messmedium (130) trennt, um einen ionensensitiven Feldeffekttransistor (120) zu bilden; und einer Schutzstruktur für den ionensensitiven Feldeffekttransistor (120) mit einer MIS-Schutzstruktur, bestehend aus einer halbleitenden Schicht (270), die auf das Halbleitersubstrat (110) aufgebracht ist; einer Metallschicht (240c); und einer Isolatorschicht (280), wobei die Isolatorschicht (280) zwischen der halbleitenden Schicht (270) und der Metallschicht (240c) angeordnet ist, eine Dicke von kleiner 50 nm aufweist und dieselben elektrisch isoliert, derart, dass bei Verwendung des integrierten Halbleitersensors (120) die Metallschicht mit einer der Isolierschicht (280) abgewandten Seite unmittelbar oder über eine Schutzschicht mit dem Messmedium (130) in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102006053538-B4 (DE)
Title: Drucksensor für Flüssigkeiten
Inventor: ZUEHLKE INES
IPC: G01L7/02
Filed: 2006-11-09
Granted: 2010-03-18
Abstract: Drucksensor für Flüssigkeiten, die ihr Volumen bei einem Wechsel in die feste Phase vergrößern, bei dem ein Sensorelement in einem Gehäuse aufgenommen ist und die Flüssigkeit über einen Kanal zum Sensorelement gelangt und dieses mit dem jeweiligen Druck der Flüssigkeit beaufschlagt ist, dabei das Sensorelement (1) radial außen von mindestens einem elastisch verformbaren Element (2) umgriffen ist und das elastisch verformbare Element (2) gegen eine innere Wandung des Gehäuses (3) und die äußere Wand des Sensorelements (1) vorgespannt gehalten ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (1) im Gehäuse (3) in Folge der Elastizität des aus oder mit einem Elastomer gebildeten verformbaren Elements (2) vorgespannt gehalten ist.
Patent DE-102006054589-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen wenigstens einer Schwächung in ein flächiges Material und Vorrichtung hierfür
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B29C59/16
Filed: 2006-11-20
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum Einbringen wenigstens einer Schwächung in ein flächiges Material (2) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Dekor (2a) und einen Dekorträger (2b), mittels eines oder mehrerer Laserstrahlen, umfassend die Schritte des – Ablegens zumindest eines Teils des flächigen Materials (2) in einem Hohlraum (4), des – Erhöhens oder Absenkens der Temperatur des in dem Hohlraum (4) aufgenommenen flächigen Materials (2), und des – Einbringen wenigstens einer Schwächung in das erwärmte oder abgekühlte flächige Material (2) mittels eines oder mehrerer Laserstrahlen.
Patent DE-102006059168-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer optoelektronischen Vorrichtung
Inventor: GRESPAN SILVIO
IPC: H01L51/52
Filed: 2006-12-14
Granted: 2022-03-17
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung, umfassend- ein optoelektronisches Bauelement (1) mit einem aktiven Bereich (11) und zumindest einer ersten Leiterbahn (12) auf einem ersten Substrat (10) und- ein zweites Substrat (20) mit zumindest einer zweiten Leiterbahn (22), wobei- das erste Substrat (10) eine erste Hauptoberfläche (101) aufweist, auf der der aktiven Bereich (11) und die erste Leiterbahn (12) angeordnet sind,- das zweite Substrat (20) eine zweite Hauptoberfläche (201) aufweist, auf der die zweite Leiterbahn (22) angeordnet ist,- die erste Leiterbahn (12) mit dem aktiven Bereich (11) elektrisch leitend verbunden ist,- die erste Leiterbahn (12) und die zweite Leiterbahn (22) mittels eines elektrisch leitenden Mediums (3) elektrisch leitend verbunden sind, das einen elektrisch leitenden Klebstoff oder einen elektrisch anisotrop leitenden Klebstoff umfasst,- das zweite Substrat (20) ein steifes Material aufweist und- sich die erste Hauptoberfläche (101) und die zweite Hauptoberfläche (201) zumindest teilweise nicht überdecken.
Patent DE-102007030120-B4 (DE)
Inventor: GEIGER WOLFRAM
IPC: G01C19/56
Filed: 2007-06-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: A rotation rate sensor comprises a substrate and two structures which move relative to the substrate on a design plane (x-y), with the two moving structures being coupled to form a coupled structure such that the coupled structure has a first oscillation mode with antiphase deflections of the moving structures in a first direction (x) on the design plane (x-y) as excitation mode. The coupled structure has a second oscillation mode as a detection mode which is excited by Coriolis accelerations when the first oscillation mode is excited and on rotation about a sensitive axis (z) of the rotation rate sensor. The sensitive axis is at right angles to the design plane (x-y), and the coupled structure is designed such that, subject to optimal preconditions, it does not have any oscillation mode which can be excited by linear accelerations of the rotation rate sensor in a direction parallel to the second axis.
Patent DE-102007032070-B4 (DE)
Inventor: BOERNER JUERGEN
IPC: A47J43/25
Filed: 2007-07-10
Granted: 2011-04-14
Abstract: A kitchen slicer for cutting items to be cut, such as fruit, vegetables etc., comprising a base body to which a blade is fixed in order to cut pieces off from the item to be cut, a guide surface which is arranged offset in relation to the blade and on which the item to be cut can be moved back and forth and fed to the blade in a controlled manner, wherein the offset between the blade and the guide surface determines a cutting thickness of the pieces to be cut, an insert whose surface forms a guide surface and, as a whole, can be moved and can be fixed to the base body in different positions, in order to thus realize different cutting thicknesses, and fixing means which fix the insert relative to the base body, wherein the fixing means have at least one component which is produced separately from the base body and from the insert and is mounted such that it can move relative to the base body in order to fix and to release the insert.
Patent DE-102007037498-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Werkzeugprüfvorrichtung
Inventor: ELLINGER SIMON
IPC: B23Q3/155
Filed: 2007-08-08
Granted: 2011-09-22
Abstract: Werkzeugmaschine zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken mittels Werkzeugen (11a–11d), mit einer Werkzeugprüfvorrichtung (16a, 16b) zur Prüfung eines Werkzeugs (11a–11d) der Werkzeugmaschine (10) auf Beschädigung oder Bruch mittels eines Sensors (27), wobei der Sensor (27) ein berührungsloser Sensor (27) ist und an einem beweglich gelagerten Sensor-Halter (26) angeordnet ist, wobei die Werkzeugprüfvorrichtung (16a, 16b) einen Antrieb (25) für den Sensor-Halter (26) zum Bewegen des Sensors (27) zu dem zu prüfenden Werkzeug (11a–11d) und von zu prüfenden Werkzeug (11a–11d) aufweist, und wobei die Werkzeugprüfvorrichtung (16a, 16b) an einem Transportweg einer Werkzeugfördereinrichtung (12) der Werkzeugmaschine (10) zum Fördern von Werkzeugen (11a–11d) von oder zu mindestens einer Arbeitsspindel (14) der Werkzeugmaschine (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugmaschine (10) oder die Werkzeugprüfvorrichtung (16a, 16b) ein Steuerungsmodul (21) zur Ansteuerung des Antriebs (25) zu Messfahrten aufweist derart, dass der Antrieb (25) den Sensor (27) zu einer Messung eines zu prüfenden Werkzeugs (11a–11d) an das...
Patent DE-102007042086-B4 (DE)
Title: Testverfahren für eine Abgassonde einer Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Lambda-Sonde
Inventor: KAMA SAYIM
IPC: G01N27/407
Filed: 2007-09-05
Granted: 2014-12-24
Abstract: Testverfahren für eine Abgas-Sonde (8, 9) einer Brennkraftmaschine (3), insbesondere für eine Lambda-Sonde,  mit den folgenden Schritten:  a) Überprüfung eines Ausgangssignals (λ1, λ2) der Abgas-Sonde (8, 9),  b) Detektion eines Fehlerzustands der Abgas-Sonde (8, 9) anhand des Ausgangssignals (λ1, λ2) der Abgas-Sonde (8, 9),  c) Ermittlung der Abgastemperatur der Brennkraftmaschine (3),  d) Unterscheidung verschiedener Fehlerzustände der Abgas-Sonde (8, 9),  gekennzeichnet durch  folgende Schritte:  e) Ermittlung des von der Brennkraftmaschine (3) angesaugten Luftmassenstroms (dm/dt),  f) Berechnung der von dem Abgas der Brennkraftmaschine (3) auf die Abgas-Sonde (8, 9) wirkenden thermischen Leistung aus der Abgastemperatur und dem Luftmassenstrom (dm/dt),  g) Berücksichtigung der von dem Abgas auf die Abgas-Sonde (8, 9) wirkenden thermischen Leistung bei der Unterscheidung der verschiedenen Fehlerzustände der Abgas-Sonde (8, 9).
Patent DE-102007045799-B4 (DE)
Title: Modularer bildgebender Röntgengroßdetektor und Röntgendetektionsverfahren
Inventor: KRÜGER PETER DR
IPC: G21K4/00
Filed: 2007-09-25
Granted: 2016-02-18
Abstract: Röntgenflächendetektor zur Aufnahme eines projektionsradiographischen Röntgenabbildes eines mit Röntgenstrahlung durchstrahlten Objekts, umfassend eine zur Erfassung des projektionsradiographischen Röntgenabbildes ausgebildete flächige Röntgenbild-Speicherfolie (1) und mehrere zur Abtastung der Röntgenbild-Speicherfolie ausgebildete Abtastmodule (2-1, 2-2), wobei mindestens zwei der mehreren Abtastmodule jeweils aufweisen: – einen zur Anregung von Fluoreszenzlicht in der Röntgenbild-Speicherfolie ausgebildeten Laser (2a-1, 2a-2), – eine zur Einkopplung des von dem Laser dieses Abtastmoduls erzeugbaren und/oder erzeugten Laserstrahls auf eine Teilfläche (T-1, T-2) der Röntgenbild-Speicherfolie und zur Abtastung dieser Teilfläche mit dem eingekoppelten Laserstrahl ausgebildete Einkoppeleinheit (2b-1, 2b-2), – eine zum Empfang und zur Kollimierung des von zumindest einem Teilabschnitt der von dem Laser bestrahlten und abgetasteten, diesem Abtastmodul zugeordneten Teilfläche (T-1, T-2) erzeugbaren und/oder erzeugten Fluoreszenzlichts ausgebildete Auskoppeleinheit (2c-1, 2c-2), und – eine zum ortsaufgelösten Nachweis des in der diesem Abtastmodul zugeordneten Teilfläche (T-1, T-2) erzeugten und durch die Auskoppeleinheit dieses Abtastmoduls kollimierten Fluoreszenzlichts ausgebildete Detektionseinheit (2d-1, 2d-2), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere der Abtastmodule hinsichtlich der Verarbeitung und/oder des Transports von in ihnen erzeugten Bildsignalwerten und/oder hinsichtlich ihrer Energieversorgung elektrisch zusammenschaltbar sind, wobei mindestens eines der elektrisch zusammenschaltbaren Abtastmodule mit mehreren weiteren Abtastmodulen so elektrisch zusammenschaltbar ist, dass ein Datentransport zwischen den einzelnen Abtastmodulen möglich ist, und wobei mindestens eines der mit mehreren weiteren Abtastmodulen elektrisch zusammenschaltbaren Abtastmodule quaderförmig oder würfelförmig ausgebildet ist und an zwei Paaren sich jeweils gegenüberliegender Oberflächenseiten mit insgesamt vier weiteren Abtastmodulen elektrisch zusammenschaltbar ist.
Patent DE-102007061248-B4 (DE)
Title: Messinstrument und Laserstrahlmaschine für Wafer
Inventor: SAWABE TAIKI
IPC: G01B11/02
Filed: 2007-12-19
Granted: 2016-08-04
Abstract: Messinstrument für einen Wafer zur Messung der Dicke eines Wafers (W), der auf einem Einspanntisch (36) gehaltert ist, wobei vorgesehen sind: ein Laserstrahloszillator (62) zum Abstrahlen eines Laserstrahls, der solche Wellenlängen aufweist, dass er durch einen Wafer (W) hindurchgeht und von ihm reflektiert wird; ein Kondensor (63) zum Konzentrieren des Laserstrahls, der von dem Laserstrahloszillator (62) abgestrahlt wird, und zum Aufstrahlen des Laserstrahls auf den Wafer (W), der auf dem Einspanntisch (36) gehaltert ist; eine Lichtempfangsvorrichtung (65) zum Empfangen reflektierten Lichts des Laserstrahls, der auf den Wafer (W) aufgestrahlt wurde, der auf dem Einspanntisch (36) gehaltert ist; eine Lichtsammelpunkt-Änderungsvorrichtung (64) zum Ändern des Lichtsammelpunktes des Laserstrahls, der durch den Kondensor (63) konzentriert wird; und eine Steuervorrichtung (8) zur Messung der Dicke des Wafers (W) auf Grundlage eines Erfassungssignals von der Lichtsammelpunkt-Änderungsvorrichtung (64) und eines Lichtempfangssignals von der Lichtempfangsvorrichtung (65); wobei die Lichtsammelpunkt-Änderungsvorrichtung (64) eine Spiegelvorrichtung (642) zur Änderung der optischen Weglänge aufweist, die zwei Spiegel (642a, 642b) aufweist, bei denen reflektierende Oberflächen einander beabstandet über eine vorbestimmte Entfernung zugewandt sind, und sich parallel zueinander erstrecken, ein Winkeleinstell-Stellglied (642c) zur Einstellung des Einbauwinkels der Spiegel (642a, 642b), und einen Einbauwinkel-Erfassungssensor (642d) zur Erfassung des Einstellwinkels der Spiegel, und zur Ausgabe des Erfassungssignals an die Steuervorrichtung (8); wobei die Steuervorrichtung (8) einen Speicher zum Speichern eines Dickensteuerkennfeldes aufweist, das die Beziehung zwischen der Differenz der beiden Einbauwinkel der Spiegel und der Dicke des Wafers festlegt, und die Steuervorrichtung (8) so betreibbar ist, dass sie das ...
Patent DE-102008003649-B4 (DE)
Title: Haltemechanismus für eine klappbare Kopfstütze
Inventor: YETUKURI ARJUN V
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-01-09
Granted: 2010-03-04
Abstract: Kopfstützenanordnung, die umfasst:  eine Montagesubanordnung (12), die umfasst:  eine erste Haltestange (22),  eine zweite Haltestange (24),  ein Querglied (26) mit einem ersten Ende (30), das an der ersten Haltestange (22) befestigt ist, und mit einem zweiten Ende (32), das an der zweiten Haltestange (24) befestigt ist, und  einen Riegel (38), der starr an dem Querglied (26) befestigt ist,  eine Sperrplatte (14), die in einer ersten Plattenposition (P 1 ) für eine Verbindung mit dem Riegel (38) und in einer zweiten Plattenposition (P 2 ) für eine Lösung des Riegels (38) positioniert werden kann, und  eine Strukturschale (16), die durch die Montagesubanordnung (12) gehalten wird, wobei die Strukturschale (16) um die Montagesubanordnung (12) geschwenkt werden kann, wenn sich die Sperrplatte (14) in der zweiten Plattenposition (P 2 ) befindet, um ein nach hinten oder nach  vorne gerichtetes Klappen der Kopfstützenanordnung (10) zu gestatten.
Patent DE-102008011240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontaktierung eines T/R-Moduls mit einer Testeinrichtung
Inventor: SCHMEGNER KARL-ERNST DR
IPC: H01R31/06
Filed: 2008-02-26
Granted: 2016-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Kontaktierung eines T/R-Moduls (1) mit einer Testeinrichtung zur Übertragung von HF-Signalen, mit folgenden Elementen:  – eine Aufnahmeeinheit (16) für das T/R-Modul;  – eine mechanisch geführte, dabei gegenüber der Aufnahmeeinheit (16) bewegliche rahmenförmige Kontaktiereinheit (3), welche eine Mehrzahl von Kontaktelementen (31) zur Kontaktierung des TR-Moduls (1) aufweist, wobei zur Kontaktierung die Kontaktiereinheit (3) das T/R-Modul (1) umschließt, wodurch die Kontaktiereinheit (3) relativ zum T/R-Modul (1) derart positioniert wird, dass der Kontakt zum T/R-Modul (1) über die Kontaktelemente (31) in einem Arbeitsgang hergestellt wird,  – ein an der Kontaktiereinheit (3) angeordnetes und mit ihr elektrisch verbundenes Leitungssubstrat (5), welches als geschirmte Triplate-Leitung ausgebildet ist, über welches die HF-Signale zur Testeinrichtung weitergeführt werden können.
Patent DE-102008012691-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Steuerblock
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: F16K27/12
Filed: 2008-03-05
Granted: 2017-01-05
Abstract: Hydraulischer Steuerblock (1) mit Ventilaufnahmebohrungen, Ventileinlassbohrungen (9), Ventilauslassbohrungen, Fluid gefüllten Schalt- oder Steuerkanälen (2) und Anschlussbohrungen für eine Steuerung eines hydraulischen Funktionsteiles (7), bei dem auf dem Steuerblock (1) eine Magnetventilbaugruppe (5) bestehend aus mehreren Einzelmagnetventilen befestigt ist, die bei entsprechender elektrischer Ansteuerung bestimmte Schalt- und Steuervorgänge für das hydraulische Funktionsteil (7) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Steuerblock (1) eine Blechabdeckung (3) fest und dicht verbunden ist, wobei die Blechabdeckung (3) mehrere von der Oberfläche des Steuerblockes (1) abweisende Umformbereiche aufweist, und zwischen der Blechabdeckung (3) und dem Steuerblock (1) in den Umformbereichen Hohlräume (4) gebildet sind, welche die Kontur der die Ventileinlassbohrungen (9) und/oder der die Ventilauslassbohrungen und/oder der die Anschlussbohrungen verbindenden Schalt- oder Steuerkanäle (2) nachbilden.
Patent DE-102008023386-B4 (DE)
Title: Optische Multifunktionslage und Flüssigkristalldisplay mit dieser
Inventor: JEONG YOUNG-HUN
IPC: G02F1/1335
Filed: 2008-05-13
Granted: 2020-09-24
Abstract: Optische Multifunktionslage (120) einer Hinterleuchtungseinheit (150) für ein Flüssigkristalldisplay, mit:- einem Substrat zum Streuen von einfallendem Licht;- einer Lichtkonzentrierschicht (127) auf dem Substrat, mit mehreren Mustern (127a), wie einander abwechselnde Berge und Täler; und- einer Reflexionsschicht (125) mit Reflexionsmustern (125a) zwischen dem Substrat (121, 123; 221) und der Lichtkonzentrierschicht (127), die den Tälern entsprechen, wobei das Substrat eine Trägerplatte (121) und eine Streuschicht (123) mit Trübungswerten im Bereich von 40% bis 80% an der Unterseite derselben, entgegengesetzt zur Oberseite derselben, an der die Lichtkonzentrierschicht (127) angeordnet ist, aufweist, und wobei die Reflexionsschicht (125) ein transparentes Isoliermaterial (125b) in einem Abschnitt zwischen benachbarten Reflexionsmustern (125a) umfasst und wobei ein Aperturverhältnis aufgrund der Reflexionsmuster (125a) im Bereich von 30% bis 40% liegt.