baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015009882-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: ISHII TSUTOMU
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Lenkrad umfasst: ein zylindrisches Gleitstück, das derart an einer Außenseite eines Trägerelements angeordnet ist, dass es in der Vorne-hinten-Richtung gleitet, und das nach hinten vorgespannt ist, ein Deckelelement, das mindestens jeweilige hintere Endabschnitte des Trägerelements und des Gleitstücks von der Rückseite her bedeckt, einen Kontaktabschnitt der beweglichen Seite, der innerhalb des Deckelelements bereitgestellt ist, einen ringförmigen Dämpferhalter, der innerhalb des Deckelelements montiert ist, ein ringförmiges elastisches Element, das zwischen dem Gleitstück und dem Dämpferhalter angeordnet ist, einen Übertragungsabschnitt, der in einem Innenumfangsabschnitt des Dämpferhalters bereitgestellt ist, und einen Bewegungssperrabschnitt, der an einem Außenumfangsabschnitt des Gleitstücks bereitgestellt ist, so dass er unmittelbar vor dem Übertragungsabschnitt angeordnet ist, und auf den eine Vorwärtsbewegung des Dämpferhalters durch den Übertragungsabschnitt übertragen wird.
Patent DE-102015010162-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Bildschirmdekoration
Inventor: FRIEDRICH HORST
IPC: F16M11/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken der Bildschirmfläche während der Ausschaltphasen des PC's oder Fernsehers mit einem Kalenderbild, Photo, usw.... Die Haltevorrichtung besteht aus einem u-förmigen Haltewinkel, Pos. 1, der mit 2 Druckschrauben, Pos. 2, an der Oberkante des Bildschirms angepresst wird. Zwei mit diesem Haltewinkel beweglich verbundene Klemmleisten, Pos. 8 u. 9, sind mit je einem Magnetstreifen, Pos. 12, versehen, der das dekorierende Bild durch Magnetkraft mit dem u-förmigen Haltewinkel verbindet, wenn sich die Klemmleiste mit dem Magnetstreifen der Oberfläche des aus magnetisch leitendem Stahlblech bestehenden u-förmigen Winkels nähert, bzw. der das dekorierende Bild wieder freigibt, wenn sich die Klemmleiste von der Oberfläche entfernt. Die Schwenkbewegung der Klemmleisten wird durch das Spiel zwischen Klemm-Leiste und Arretierbolzen, Pos. 10 und durch die mit den Klemmleisten integrierten Betätigungswinkel ermöglicht. Mit der vorderen Klemmleiste wird das dekorierende Bild während der Ausschalt-Phasen des PC's vor der Bildschirmfläche befestigt, mit der hinteren Klemmleiste wird das Bild während der Einschaltphasen an der Rückseite des Bildschirms untergebracht.
Patent DE-102015012996-A1 (DE)
Title: Bedien- und Anzeigefläche für ein Beatmungsgerät
Inventor: WONSYLD ANNE
IPC: G09F9/33
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedien- und Anzeigefläche für ein Beatmungsgerät, bestehend aus einer Bedienfolie mit zumindest einem Bedienelement, wobei die Bedienfolie zumindest abschnittsweise optisch transparent ist und zumindest abschnittsweise opak ist, wobei zumindest der optisch transparente Abschnitt der Bedienfolie mittels eines optisch klaren Klebemittels mit einem darunter liegenden Display verbunden ist und wobei der opake Abschnitt zumindest teilweise mittels eines Klebemittels mit dem darunter liegenden Gehäuse des Beatmungsgerätes verbunden ist.
Patent DE-102015014348-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen eines Betriebsmittels
Inventor: HOLLWECK JOHANNES DIPL -ING (FH)
IPC: F16N19/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Fahrzeug-Verbrennungskraftmaschine und/oder ein Fahrzeug-Getriebe, zum Aufnehmen eines Betriebsmittels, insbesondere Ölwanne zum Aufnehmen von Öl. Die Aufnahmevorrichtung (1) umfasst einen Aufnahmeraum (2) für das Betriebsmittel, wobei der Aufnahmeraum (2) eine äußere Kammer (2.1) und eine innere Kammer (2.2) aufweist, und zumindest ein Steuerelement (3), um eine Öffnung zwischen der äußeren Kammer (2.1) und der inneren Kammer (2.2) zu öffnen oder zu schließen, vorzugsweise Betriebsmittel-temperaturabhängig.
Patent DE-102015016185-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungssystem für einen Motor
Inventor: MUROTANI MITSUYUKI
IPC: F02M26/22
Filed: 2015-12-14
Abstract: Offenbart wird ein Abgasrückführungssystem, das in einem Motor vorgesehen ist, um einen Teil eines von einem Motorkörper abgelassenen Abgases als AGR-Gas zu einem Ansaugkrümmer zurückzuführen. Das Abgasrückführungssystem umfasst: einen in einem Zylinderkopf ausgebildeten kopfinternen Gaskanal, um das AGR-Gas durch eine Position benachbart zu einem ersten Kühlmantel treten zu lassen, der in dem Zylinderkopf ausgebildet ist, um Kühlmittel dadurch strömen zu lassen; einen AGR-Kühler, der ausgelegt ist, um das AGR-Gas nach Treten durch den Zylinderkopf mittels des kopfinternen Gaskanals und vor dem Einleiten in den Ansaugkrümmer zu kühlen; und ein Weiterleitungsrohr, das ausgelegt ist, um das AGR-Gas direkt nach Treten durch den Zylinderkopf zu dem AGR-Kühler zu leiten. Das Weiterleitungsrohr ist mit einem zweiten Kühlmantel zum Strömenlassen von Kühlmittel durch diesen versehen, um das in dem Weiterleitungsrohr strömende AGR-Gas zu kühlen.
Patent DE-102015100183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern des Durchblasens über einen geteilten Auslass
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für eine aufgeladene Kraftmaschine mit einem geteilten Auslasssystem bereitgestellt. Ein Verfahren enthält das Verringern des Klopfens durch das Strömen einer Kombination aus Abgas von gegen Ende eines Ausstoßtakts und Durchblasluft über ein Kompressor-Einlassventil zum Einlass eines Kompressors.
Patent DE-102015101449-A1 (DE)
Title: Industrielles Gewebe, Verfahren zur Herstellung eines Vliesstoffs sowie Verwendung eines industriellen Gewebes
Inventor: KUCKART DIETER
IPC: D04H1/70
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ein industrielles Gewebe (30, 40, 45), insbesondere zum Transport einer Bahn eines Vliesstoffs während dessen Herstellung, besitzt eine Produktseite (PS), die mit dem Vliesstoff in Kontakt steht, und eine Maschinenseite (MS), die mit Transporteinrichtungen einer Anlage (1) zur Herstellung des Vliesstoffs in Kontakt steht, wobei das Gewebe (30, 40, 45) in Laufrichtung der Bahn des Vliesstoffs verlaufende MD-Fäden (32, 33, 43, 44, 48, 50) und senkrecht dazu verlaufende CMD-Fäden (31, 41, 42, 52) aufweist die miteinander verwebt sind, wobei mindestens zwei Lagen von MD-Fäden (32, 33, 43, 44, 48, 50) vorhanden sind, die paarweise gestapelt über- bzw. untereinander angeordnet sind und Produkt-MD-Fäden (32, 43, 50) und Nicht-Produkt-MD-Fäden (33, 44, 48) bilden, wobei zumindest das der Produktseite (PS) zugewandete Material der jeweiligen Produkt-MD-Fäden (32, 43, 50) einen Kontaktwinkel, gemessen nach der Plattenmethode von Wilhelmy, von mindestens 80°, vorzugsweise mindestens 90°, weiter vorzugsweise mindestens 100°, besitzt. Um ein Anhaften von Fasern an dem Gewebe (30, 40, 45) sowie eine Reduktion der Luftdurchlässigkeit zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass das Gewebe eine einzige Lage von CMD-Fäden (31, 41, 42, 52) besitzt. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung eines Vliesstoffs sowie die Verwendung eines industriellen Gewebes (30, 40, 45) offenbart.
Patent DE-102015105625-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PRASOODY SIVANATHAN
IPC: B60R19/18
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung 1 für ein Kraftfahrzeug aufweisend einen Querträger 2 sowie im Bereich der Enden des Querträgers 2 angeordnete Crashboxen 3 zur Koppelung der Stoßfängeranordnung 1 mit dem Kraftfahrzeug, wobei der Querträger 2 aus einer Leichtmetalllegierung als Mehrkammerhohlprofil ausgebildet ist, welche sich dadurch auszeichnet, dass der Querträger 2 eine in Fahrtrichtung gerichtete Vorderseite 4 und eine der Fahrtrichtung abgewandte Rückseite 14 aufweist, wobei die Vorderseite 4 in Kraftfahrzeugvertikalrichtung Z eine Höhe aufweist, welche größer ist als die Höhe H14 der Rückseite 14 und das Mehrkammerhohlprofil mindestens zwei Kammern aufweist, wobei eine Hauptkammer 21 eine größere Querschnittsfläche aufweist, gegenüber wenigstens einer Frontkammer 12, 17, bevorzugt zwei Frontkammern 12, 17, und die Frontkammern 12, 17 mit mindestens einer Wandung 19, 20 einen Teil der Vorderseite 4 mit ausbildet, bevorzugt bilden die zwei Frontkammern 12, 17 jeweils mit mindestens einer Wandung 19, 20 die Vorderseite 4 mit aus.
Patent DE-102015106709-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: F16F9/49
Filed: 2015-04-30
Abstract: Schwingungsdämpfer (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeugfahrwerk, umfassend ein Zylinderrohr (2), das ein darin abgedichtet aufgenommenes Hydraulikfluid aufweist, einen Kolben (3), der innerhalb des Zylinderrohres (2) entlang einer Zylinderrohrachse (A) axial bewegbar ist und der einen Innenraumbereich des Zylinderrohrs (2) in zwei Arbeitsräume (5’, 5’’) unterteilt, eine Kolbenstange (4), die parallel zur Zylinderrohrachse (A) ausgerichtet und mit dem Kolben (3) fest verbunden ist, ein erstes Federelement (6) mit progressiver Kennlinie, welches zwischen dem Kolben (3) und einem Anschlagelement (8), insbesondere einem Verschlusspaket, angeordnet ist, wobei das erste Federelement (6) kraft- und/oder formschlüssig am Zylinderrohr (2) befestigt ist.
Patent DE-102015109532-A1 (DE)
Title: Rad
Inventor: DÖRNER ROLAND
IPC: H05F3/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad (1) mit einer Nabe (5), einem eine Lauffläche (7) ausbildenden Laufflächenkörper (6) und einer geometrischen Drehachse (A), wobei der Laufflächenkörper (6) ein elektrisch leitfähiges erstes Kunststoffmaterial aufweist und die Nabe (5) ein Metallteil (8) aufweist und aus einem gegenüber dem ersten Kunststoffmaterial geringer leitfähigen zweiten Kunststoffmaterial gebildet ist. Um ein Rad anzugeben, das zur Ableitung elektrostatischer Aufladungen bei möglichst günstiger Herstellbarkeit vorteilhaft ausgebildet ist, wird vorgeschlagen, dass der Laufflächenkörper (6) eine über den gesamten Umfang des Rades homogen geschlossen ausgebildete Lauffläche (7) bildet, dass ein elektrisch leitend an dem Laufflächenkörper (6) angebundener Kunststoff-Verbindungsfortsatz (9) vorgesehen ist, der für sich ebenfalls leitfähig ist und sich in radialer Richtung nach innen unter Durchsetzung des zweiten Kunststoffmaterials bis in unmittelbaren elektrisch leitfähigen Kontakt zu dem Metallteil (8) erstreckt. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rades.
Patent DE-102015110705-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
Inventor: REBMANN JÜRGEN
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Flugzeugsitzvorrichtung mit zumindest einer Rückenlehne (10a; 10b; 10f; 10g; 10i), mit zumindest einem mit der Rückenlehne (10a; 10b; 10f; 10g; 10i) gekoppelten Sitzbauteil (12a; 12b; 12f; 12h; 12i) und mit einer Rückenlehnenaufschlagssicherungsvorrichtung (14a; 14b; 14f; 14g; 14h), die durch eine teilweise Entkopplung der Rückenlehne (10a; 10b; 10f; 10g; 10i) von dem Sitzbauteil (12a; 12b; 12f; 12h; 12i) dazu vorgesehen ist, Aufschlagskräfte auf die Rückenlehne (10a; 10b; 10f; 10g; 10i) zumindest in einem Crashfall zumindest teilweise zu reduzieren.  Es wird vorgeschlagen, dass die die Rückenlehnenaufschlagssicherungsvorrichtung (14a; 14b; 14f; 14g; 14h) dazu vorgesehen ist, die Rückenlehne (10a; 10b; 10f; 10g; 10i) vor einem Einwirken der Aufschlagskräfte von dem Sitzbauteil (12a; 12b; 12f; 12h; 12i) zu entkoppeln.
Patent DE-102015112053-A1 (DE)
Title: Anhängerschlingerwarnsystem und -verfahren
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Anhängerschlingerwarnsystem gemäß einer Ausführungsform beinhaltet einen Kupplungswinkelsensor zum Erfassen eines Kupplungswinkels zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger. Das Anhängerschlingerwarnsystem beinhaltet einen Fahrzeugsensor zum Erfassen eines dynamischen Parameters des Fahrzeugs, wie einer Lenkwinkelrate oder einer Gierrate des Fahrzeugs. Des Weiteren beinhaltet das Anhängerschlingerwarnsystem einen Controller, der ein Warnsignal erzeugt, wenn der Kupplungswinkel in einer Größenordnung oszilliert, die einen Warngrenzwert übersteigt, und der dynamische Parameter im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102015115267-A1 (DE)
Title: Schweißgerät mit Reinigungsfunktion
Inventor: LEHNERTZ ANDREAS
IPC: B23K9/32
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schweißgerät mit einer in einem Gehäuse angeordneten Schweißstromquelle, die mit einer Steuereinrichtung und einer Leistungseinheit versehen ist, welche eine Schweißeinheit zum Bereitstellen eines Schweißstroms aufweist, sowie auf ein Set mit einem solchen Schweißgerät. Eine effiziente Reinigung und/oder ein effizientes Polieren von Schweißnähten mit wenig Aufwand wird dadurch ermöglicht, dass das Schweißgerät eine Behandlungseinrichtung aufweist, die zur Behandlung einer metallischen Oberfläche ausgebildet ist, wobei die durchführbaren Behandlungsfunktionen zumindest eine Reinigungs- und/oder eine Polierfunktion umfassen.
Patent DE-102015117718-A1 (DE)
Title: Feuerungssystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: GEHRMANN HANS-JOACHIM
IPC: F23G5/14
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuerungssystem (1) und ein Verfahren zu dessen Steuerung zur Verbrennung von festem, auf ein Brennstoffbett (6) zugeführtem Brennstoff (5) mit einer primären Brennstufe (7) mit einer ersten Zufuhreinrichtung (9) zur Zufuhr eines ersten sauerstoffhaltigen Reaktionsgases (8) und einer der ersten Brennstufe (7) nachgeschalteten sekundären Brennstufe (12) mit einer ein zweites sauerstoffhaltiges Reaktionsgas (14) in einen Abgasraum oberhalb des Brennstoffbetts (6) zuführenden zweiten Zufuhreinrichtung (13). Um im Abgas die Stickoxidgehalte zu verringern, ist mittels der zweiten Zufuhreinrichtung (13) während eines Brennvorgangs ein Volumenstrom des zweiten Reaktionsgases (14) zeitlich pulsierend gesteuert.
Patent DE-102015121629-A1 (DE)
Title: Druckmessaufnehmer mit Flammendurchschlagsperre
Inventor: BECHER RAIMUND
IPC: G01L19/06
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ein Druckmessaufnehmer (1) zum Erfassen eines Prozeßdrucks umfasst: eine Druckmesszelle (15) und einen Grundkörper (10) welcher in seinem Inneren eine Messzellenkammer (14) aufweist, in welcher die Druckmesszelle (15) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (10) mindestens einen Druckkanal (13) aufweist, der sich von einer äußeren Oberfläche des Grundkörpers (10) in die Messzellenkammer (14) erstreckt, wobei die Messzellenkammer (14) durch den Druckkanal (13) mittels einer Übertragungsflüssigkeit mit einem Prozessdruck beaufschlagbar ist, durch welchen die Druckmesszelle (15) mittels eines Übertragungsmediums mit dem Prozessdruck beaufschlagbar ist, wobei der Druckkanal eine Flammendurchschlagsperre aufweist, wobei der Druckkanal (13) eine Bohrung durch den Grundkörper (10) aufweist, in welcher ein Füllstift (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstift (20) mindestens eine Füllstiftbohrung (21) aufweist durch welche die Druckübertragung mittels des Druckübertragungsmediums erfolgt, wobei insbesondere die Füllstiftbohrung (21) den Anforderungen an eine Flammendurchschlagsperre genügt.
Patent DE-102015121974-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Kurbelwelle
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F01M1/06
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für eine Kurbelwelle (1) eines Hubkolbenmotors, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, die mindestens ein erstes Lager (2; 2.1, 2.2) für die Lagerung der Kurbelwelle (1) in einem Kurbelwellengehäuse (6) und mindestens ein zweites Lager (3, 26,27) für die Lagerung eines Pleuels auf der Kurbelwelle (1) aufweist, wobei dem ersten Lager (2; 2.1, 2.2) Schmiermittel, insbesondere Schmieröl, über eine Ölzuführungsvorrichtung/Ölbohrung (7) im Gehäuse (Lagerstuhl 6) zuführbar ist, das über mindestens einen in der Kurbelwelle (1) angeordneten Kurbelwellen-Schmiermittelkanal (24) zur Zufuhr von Schmiermittel zu ggf. weiteren Gehäuselagern (Hauptlager 2) und zu Pleuellagern (3) führbar ist, wobei die Kurbelwellen-Schmiermittelkanäle (24) von der Ölzuführungsvorrichtung/Ölbohrung (7) des ersten Lagers (Hauptlager 2; 2.1, 2.2) auf der jeweils kürzesten Verbindung zu den zu schmierenden weiteren Lagern (2, 3, 26, 27) ausgeführt sind und die Öleintrittsöffnungen in die Kurbelwellen-Schmiermittelkanäle (24) am ersten Lager (2; 2.1, 2.2) im Bereich des Übergangs von Lagerwange (seitliche Flansche 13, 14 am Kurbelwellenlager 4) zur Lagerfläche (5) angeordnet sind.
Patent DE-102015122324-A1 (DE)
Title: Wechsel von Blasformen bei Blasformmaschinen
Inventor: KINDL NORBERT
IPC: B29C49/42
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) einen beweglichen Stationsträger (12) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (8) angeordnet ist, wobei diese Umformungsstationen (8) jeweils Blasformeinrichtungen (14) aufweisen, welche jeweils Hohlräume ausbilden, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind und diese Blasformeinrichtungen (14) jeweils an Blasformträgern (16) angeordnet sind, und die Vorrichtung (1) eine Wechseleinrichtung (40) aufweist, welche geeignet und dazu bestimmt ist, zumindest die Blasformeinrichtungen von deren Blasformträgern (16) zu entfernen und/oder Blasformeinrichtungen (14) an den Blasformträgern (16) anzuordnen, Erfindungsgemäß weist die Wechseleinrichtung (40) eine Identifizierungseinrichtung (192, 193) zum Identifizieren von Blasformen (14) und/oder Blasformteilen (14a, 14b, 14c) auf, wobei bevorzugt die Identifizierungseinrichtung (92, 93) eine RFID-Erfassungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102015122328-A1 (DE)
Title: Adaptive Geschwindigkeitsregelung beim Schleppen
Inventor: WESTON KEITH
IPC: B60W10/18
Filed: 2015-12-18
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Antriebsstrang, ein Geschwindigkeitsregelungssystem und eine Steuerung. Die Steuerung betreibt den Antriebsstrang als Reaktion darauf, dass eine Bremsentemperatur höher ist als ein Schwellenwert, während das Geschwindigkeitsregelungssystem aktiv ist und das Fahrzeug an einen Anhänger gekoppelt ist, derart, dass eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs abnimmt, um die Bremsentemperatur zu senken.
Patent DE-102015201766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Lichtverteilung zur Ausgabe einer Fahranweisung für ein erstes Fahrzeug
Inventor: KRAHNSTÖVER ANNA ZOÉ
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Lichtverteilung (10‘) für ein erstes Fahrzeug (7), das sich auf einer ersten Fahrspur (12.1) einer Fahrbahn (12) befindet. Dabei wird zumindest ein zweites Fahrzeug (8) im Umfeld des ersten Fahrzeugs (7) auf einer zweiten Fahrspur (12.2) detektiert, wobei sich das zweite Fahrzeug (8) in die gleiche Fahrtrichtung (F) bewegt wie das erste Fahrzeug (7). Ferner wird ein Wert zumindest eines von dem zweiten Fahrzeug (8) abhängigen veränderbaren Parameters erfasst und ein Fahranweisungssignal zum Wechsel des ersten Fahrzeugs (7) auf die zweite Fahrspur (12.2) erzeugt. In Abhängigkeit von dem Fahranweisungssignal wird von dem ersten Fahrzeug (7) eine Lichtverteilung (10‘) auf der Fahrbahn (12) erzeugt, durch die dem Fahrer des ersten Fahrzeugs (7) signalisiert wird, ob ein Spurwechsel des ersten Fahrzeugs (7) von der ersten Fahrspur (12.1) auf die zweite Fahrspur (12.2) sicher erfolgen kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrerassistenzsystem (6) für ein solches Fahrzeug (7).
Patent DE-102015202238-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit mindestens einem Niet sowie Verfahren zum Herstellen der Verbindungsanordnung
Inventor: BAE KANG EN
IPC: F16B19/08
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Nietverbindung ist eine Verbindungstechnik zum formschlüssigen Verbinden von zwei oder mehr Bauteilen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verbindungsanordnung mit einer besseren Haltbarkeit auf Basis einer Nietverbindung vorzuschlagen. Hierzu wird eine Verbindungsanordnung 1 mit mindestens zwei Verbindungspartner 2; 3a, b, c und mit mindestens einem Niet 5, wobei der Niet 5 zwei Nietköpfe 6, 9 und einen Nietschaft 11 aufweist, wobei die Nietköpfe 6, 9 an den Enden des Nietschafts 11 angeordnet sind, wobei mindestens einer der Nietköpfe 6, 9 als ein umgeformter Schließkopf 10 ausgebildet ist, wobei der Niet 5 durch eine gemeinsame 4 Durchgangsöffnung der Verbindungspartner 2 durchgreift ist und sich mit dem einen Nietkopf 6 an dem ersten Verbindungspartner 2; 3a und mit dem anderen Nietkopf 9 an dem anderen Verbindungspartner 2; 3b formschlüssig abstützt, so dass die mindestens zwei Verbindungspartner 2; 3a, b, c zwischen den Nietköpfen 6, 9 formschlüssig angeordnet sind, wobei der Nietschaft 11 eine Koppelstruktur 12 und die Durchgangsöffnung 4 eine Innenwandung 14 mit einer Gegenkoppelstruktur 15 aufweist, wobei die Koppelstruktur 12 mit der Gegenkoppelstruktur 15 eine Formschlussverbindung 17 gegen ein Verschieben des Nietschafts 11 in axialer Richtung bildet.
Patent DE-102015202775-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: GELBMANN ANDRÉ
IPC: F16K7/12
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membranventil mit einem Einlass und einem Auslass, einem einen Ventilkörper aufweisenden Gehäuseunterteil und einem am Gehäuseunterteil befestigten Gehäuseoberteil, wobei das Gehäuseunterteil topfförmig ausgebildet ist und eine in Richtung des Gehäuseoberteils abragende Topfwand aufweist und das Gehäuseoberteil haubenartig ausgebildet ist und einen in Richtung des Gehäuseunterteils abragenden Haubenwand aufweist, und die beiden Wände in ihren Randbereichen miteinander lösbar verbunden sind, wobei die lösbare Verbindung mittels einer Bajonettverriegelung miteinander verbunden sind, in dem der Randbereich der einen Wand in den Randbereich der anderen Wand hineinragt und der eine Randbereich in Richtung des zugeordneten anderen Randbereichs zugewandte Bajonettnasen und/oder Bajonetttaschen aufweist und der andere Randbereich entsprechende Bajonetttaschen und/oder Bajonettnasen aufweist.
Patent DE-102015203826-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel enthaltend ein Dipeptid III
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Haarbehandlungsmittel enthaltend Methionylmethionin, eine Tensidmischung aus anionischen und amphoteren/zwitterionischen Tensiden, eine Haarpflegekomponente synthetischen Ursprungs sowie einen wässrigen Träger. Das Haarbehandlungsmittel dient zur Reinigung und Pflege menschlicher Haare.
Patent DE-102015206259-A1 (DE)
Title: Aktive isolierte schaltung zum vorladen und entladen eines hochspannungsbusses
Inventor: BLAKEMORE BRUCE CARVELL
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine aktive isolierte Schaltung ist zum Vorladen und Entladen eines Hochspannungsbusses, wie beispielsweise innerhalb eines Hybrid-Elektrofahrzeugs, in einer schnellen, effizienten und optimalen Weise bereitgestellt. Die Schaltung kann eine Batterie, einen DC/DC-Wandler, welcher zwischen die Batterie und ein Hauptschütz geschaltet ist, wobei das Hauptschütz zwischen dem Wandler und einem Bus zum ausgewählten Verbinden der Batterie mit dem Bus über den Wandler verbunden ist, und ein Steuermodul zur Steuerung des Wandlers umfassen, um ausgewählt den Bus von der Batterie vorzuladen und ausgewählt den Bus an die Batterie zu entladen. Der Wandler kann so konfiguriert sein, um die Batterie und den Bus zu trennen. Wenn ein Vorladesignal erzeugt wird, kann der Bus von der Batterie über einen Transformator im Wandler vorgeladen werden. Der Bus kann an die Batterie über den Transformator im Wandler entladen werden, wenn ein Entladesignal erzeugt wird.