baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3203078-C2 (DE)
Title: Rotationsstabilisierter Querschußkörper
IPC: F42B23/04
Filed: 1982-01-30
Granted: 1983-12-08
Abstract: Vorgestellt wird ein rotationsstabilisierter Querschußkörper (1), der eine projektilbildende Ladung (3) aufweist. Der Querschußkörper (1) bewegt sich annähernd senkrecht zu seiner Drehachse (10) vorwärts. Die Rotation des Querschußkörpers (1) wird mittels querschußkörpereigener Antriebsmittel erzeugt. Hierzu dient eine Startrakete (5), welche in einer Bohrung (4) im Querschußkörper (1) untergebracht ist. Die Startrakete (5) ist mit einem Seil (8), welches lose auf den Querschußkörper (1) aufgewickelt wird, verbunden. Durch den Start der Startrakete (5) wird das Seil (8) gestrafft und wickelt sich von dem Querschußkörper (1) bzw. Spulen (6, 7) ab. Hierbei wird der Querschußkörper (1) sowohl in Rotation (1) als auch in Vorwärtsgeschwindigkeit versetzt.
Patent DE-3204066-C2 (DE)
Title: Filmschwärzungsdetektor
IPC: G01N21/86
Filed: 1982-02-06
Granted: 1986-02-20
Abstract: Filmschwärzungsdetektor mit einer Lichtquelle und Licht empfängerelementen, welche Fotohalbleiter mit jeweils einem Anschluß aufweisen, der mit einem Widerstand bzw. einem isolierten Feldeffekttransistor verbunden ist. Ein Steueranschluß jedes entsprechenden isolierten Feldeffekttransistors ist parallel zu einem Schieberegister geschaltet. Von dem Schieberegister ausgehende Abtastimpulse werden konti nuierlich nacheinander auf die entsprechenden Steueranschlüsse aufgegeben. Eine Sperrspannung wird auf die Fotohalbleiter aufgegeben, anschließend werden Ausgangs signale entsprechend der durch die Fotohalbleiter empfan genen Lichtmenge abgenommen, um so den geschwärzten Filmbereich nachzuweisen.
Patent DE-3205286-C2 (DE)
Title: Demodulator für ein amplitudenmoduliertes Signal
IPC: G01R19/32
Filed: 1982-02-15
Granted: 1986-03-27
Abstract: Der Detektor nach der vorliegenden Erfindung zeichnet sich durch gute Linearität, hohen Wirkungsgrad, gute Temperaturstabilität sowie durch für eine Integration geeignete geringe Erstellungskosten und Größe aus, indem die eigentliche Detektorstufe aus zwei parallelgeschalteten Emitterstufen besteht, die in den Basen vom Eingangssignal gegenphasig angesteuert werden, so daß an den miteinander verbundenen Kollektoren die Harmonischenkomponenten ungradzahliger Ordnung verschwinden. Der erwünscht hochohmige Kollektorwiderstand ist ein Transistor. Durch eine Stromspiegelschaltung oder dergleichen wird der Detektor bei fehlendem oder schwachem Eingangssignal im Sättigungsbereich, bei starkem Eingangssignal im aktiven Bereich betrieben.
Patent DE-3211586-C2 (DE)
Title: Tintenleiter für Füllfederhalter
IPC: B43K5/18
Filed: 1982-03-30
Granted: 1984-03-22
Abstract: Im Innern des Vorderteiles eines Füllfederhalters angeordnete Tintenkammern müssen naturgemäß über einen Belüftungskanal mit der Außenluft verbunden sein. Bei den bekannten kammartigen Tintenkammern z.B. ist jede einzelne Tintenkammer für sich allein mit einem an der Unterseite des Tintenleiters angeordneten Belüftungskanal unmittelbar verbunden. Bei solchen Tintenleitern besteht die Gefahr des Heraustropfens der Tinte aus dem Belüftungskanal. Zwecks Vermeidung der Überflutung des Belüftungskanals und des Heraustropfens der Tinte ist der in das Innere des Vorderteiles hineinreichende Belüftungskanal durch eine in die Unterseite des Tintenleiters (1) eingearbeitete, mit den Tintenkammern (7.1, 7.2) weder vorne noch an den beiden Seiten in Verbindung stehende Längsnut (11) und eine den Tintenleiter (1) umschließende, die Längsnut (11) an ihrer Unterseite verschließende Hülse (2) gebildet. Die Hülse (2) ist vorteilhaft mit einer nach innen vorstehenden Längsrippe (12) versehen, die mit seitlicher Passung in die Längsnut (11) eingreift und sie tintendicht verschließt. Der Belüftungskanal mündet hinten in einen relativ weiten Luftraum (14), in dem die Tinte keinen kapillaren Halt findet. Im Bereich der Luftkammer (14) ist in der Mittelebene (y) eine Zwischenwand (15) eingefügt, welche den Luftraum (14) und damit das hinten offene Ende des Belüftungskanals vor Überflutung schützt. Zu beiden Seiten des Tintenleiterkerns (10) sind längsgerichtete Tintenkammern (7.1, 7.2) angeordnet,
Patent DE-3227269-C2 (DE)
Title: Bedienungsfeld eines Mehrfach-Funktionsgerätes
IPC: G06F3/023
Filed: 1982-07-21
Granted: 1985-04-18
Abstract: Bedienungsfeld eines Mehrfach-Funktionsgerätes, bei dem für das geleitete Eintasten von zur Anwahl einzelner Funktionen des Gerätes notwendigen Eingaben in einem Tastenfeld (3) sowohl Klassentasten für jeweils mehrere der Eingaben übergeordneten und einander hierarchisch zugeordneten Eingabeklassen (A, B, C, D) als auch mindestens so viele Tasten zweiter Art vorgesehen sind, wie die Anzahl der einer größten Klasse untergeordneten Eingaben beträgt und sich in einem in Spalten und Zeilen geordneten Anzeigefeld (2) am Kopf jeder Spalte jeweils ein Klassenbezeichnungsschild und in den folgenden Zeilen jeder Spalte Benennungsschilder für die der entsprechenden Klasse (A, B, C, D) untergeordneten Eingaben befinden, welche Schilder Zeichen, die alphanumerischen Zeichen auf den den Schildern zugeordneten Tasten entsprechen, sowie jeweils ein Bereitschaftsmelde (9) und ein Ein tast rückmeldezeichen (10, 11) tragen. Die Erfindung wird angewandt bei Mehrfach-Funktionsgeräten.
Patent DE-3230335-C2 (DE)
Title: Verbolzung von Ausbaubögen zum Streckenausbau im Bergbau
IPC: E21D11/28
Filed: 1982-08-14
Granted: 1988-10-20
Abstract: Bei einer Verbolzung von Ausbaubögen bestehen die Verbolzungen aus winkelförmig profilierten Streben, die an den Ausbaubögen jeweils mittels zweier Hakenschrauben, deren Haken die Ausbaubögen-Flanschränder umfassen und deren Schäfte entsprechende Durchgriffe in den Streben durchgreifen, befestigt sind, wobei die Streben so angeordnet sind, daß sich jeweils der eine, erste Winkelprofilschenkel am Rücken eines Ausbaubogens abstützt, während im anderen, zweiten Winkelprofilschenkel eine Aussparung angeordnet ist, in die der Ausbaubogen mit seinem Rückenteil formschließend eingreift, zwecks Erhöhung der Biegefestigkeit der Strebe (2, 3) im Bereich der Aussparung (4) endet diese mit Abstand vor der Innenseite des ersten Winkelprofilschenkels (10) und innenseitig des ersten Winkelprofilschenkels (10) ist mittig zwischen den Hakenschraubendurchbrüchen (7) und nahe des freien Profilschenkelrandes eine längs der Strebe (2, 3) verlaufende erhabene Rippe (11) angeordnet, deren Höhe dem Abstand des Aussparungsgrundes von der Innenseite des ersten Winkelprofilschenkels (10) gleicht und deren Länge mindestens der Breite der Aussparung (4) entspricht.
Patent DE-3304956-C2 (DE)
IPC: B01D3/14
Filed: 1983-02-12
Granted: 1988-12-15
Abstract: An apparatus for the separation of solutions by pervaporation includes a raw solution chamber through which a raw solution is conducted from which a part is to be separated, a permeation chamber disposed adjacent the raw solution chamber but separated therefrom by a membrane which permits evaporation therethrough of part of the solution into the permeation chamber from which the vapors are removed, a heating structure arranged adjacent the raw solution chamber in direct contact with the raw solution therein for replenishing to the solution the heat consumed by pervaporation of part of the solution through the membrane. The raw solution chambers have closely spaced solution supply and discharge openings along opposite walls to provide laminar flow therethrough in one direction and the pervaporation chambers have discharge openings closely spaced along opposite side walls oriented normal to the orientation of the raw solution supply and discharge openings so as to rapidly remove from the pervaporation chamber any pervaporate and to remove it in a direction normal to the flow direction of the raw solution through the raw solution chamber.
Patent DE-3310724-C2 (DE)
Title: Schrämwalze mit Stützvorrichtung
IPC: E21C27/02
Filed: 1983-03-24
Granted: 1986-01-16
Abstract: Die Schrämwalze für eine Gewinnungsmaschine des Bergbaus besteht aus mehreren, den Walzenkörper umgebenden lösewerkzeugetragenden Spiralgängen und einem schlüsselförmig geformten, über den Umfang ebenfalls mit Lösewerkzeugen besetzten, zum Kohlenstoß gerichteten Schlußring. Zur Milderung der Aktialbewegungen und den damit verbundenen Folgeerscheinungen wie Verschleiß ist am Walzenkörper (1) innerhalb des Schlußringes (2) im wesentlichen in aktialer Richtung federnd angelingt, mindestens ein drehbewegliches ausgebildetes Stückelement vorgesehen (Fig. 1).
Patent DE-3336349-C2 (DE)
Title: Rückenlehne mit regelbarer Rückenunterstützung
IPC: A47C7/46
Filed: 1983-10-06
Granted: 1986-03-27
Abstract: Eine Rückenlehne mit regelbarer Rückenunterstützung, wobei mehrere übereinander angeordnete, die Unterstützung ergebende Verstellmittel vorgesehen sind. Zur Vermeidung einer Vielzahl von zur Verstellung dienenden Handrädern, die eine Behinderung darstellen können, wird für alle Verstellmittel eine gemeinsame Handhabe zu deren Verstellung vorgesehen. Diese ist entweder verstellbar und mit jeweils einem Verstellmittel kuppelbar oder mit zwei Verstellmitteln gleichzeitig gekuppelt, die in entgegengesetztem Sinne verstellbar sind.
Patent DE-3346871-C2 (DE)
Title: Fluorhaltige Monomere und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: C08F2/00
Filed: 1983-12-23
Granted: 1986-07-03
Abstract: Neues fluorhaltiges Monomeres mit einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung an einem der Enden seiner Haupt-Molekülkette und mit einem Molekulargewicht von nicht mehr als 1600, das dadurch erhalten wird, daß man ein fluorhaltiges Telomeres mit einem Molekulargewicht von nicht mehr als 1500 und einer OH-Gruppe an einem Ende seiner Haupt-Molekülkette mit Acrylchlorid oder Methacrylchlorid verestert.
Patent DE-3348107-C2 (DE)
Title: Smoke suction system of a line smoke alarm
IPC: G01P5/12
Filed: 1983-08-30
Granted: 1988-01-21
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3409585-C2 (DE)
Title: Verschiebungsmeßinstrument
IPC: G01B3/22
Filed: 1984-03-15
Granted: 1986-05-07
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Abmessungs-Meßinstrument mit Digitalanzeige und einem Stoßdämpfungsmechanismus zum steuernden Eingriff bei überhöhter Geschwindigkeit einer Spindel.  Der Stoßdämpfungsmechanismus ist mit einer Druckeinstelleinrichtung versehen, die einen Ventilhohlraum mit einem Verbindungsloch aufweist, das mit einer Druckkammer in einem Zylinder in Verbindung steht, einem offenen Loch, das mit der Umgebungsluft in Verbindung steht, sowie einem Kugelventil zum geeigneten Öffnen oder Sperren des Verbindungslochs. Wenn die Spindel bis zu einem bestimmten Neigungswinkel oder darüber hinaus geneigt ist, dann öffnet das Kugelventil das Verbindungsloch, um ein Druckströmungsmittel im Zylinder zur Umgebungsluft hin abzulassen.
Patent DE-3731442-C2 (DE)
IPC: H02B1/14
Filed: 1987-09-18
Granted: 1992-08-13
Abstract: 2.1 Encapsulated medium voltage switchgears, filled with insulating gas, are being used increasingly because of their small dimensions and a minimal maintenance cost. There is now an endeavour to operate such switchgears conspicuously. Originating from the lever drives for relatively small and medium-size switchgears up to control rooms for centralised remote operation of large switchgears, the task exists of producing a simple remote control for a medium voltage switchgear. 2.2 The invention indicates a solution in which a frontplate 4 of the drive housing 1 is provided with a number of switch cylinders 5 corresponding to the number of switching apparatuses, the piston rods 21 of which switch cylinders 5 are in each case connected in a force- fitting manner via a coupling element 8, 9 to one of the switching shafts 2, and a hydraulic set 12-16, known per se, is inserted in the base 25 of the switch housing 21, which hydraulic set 12-16 is connected via pressure lines 7 to the switch cylinders 5. 2.3 Such a medium voltage switchgear can be used in a versatile manner, e.g. with ring-cable switches, with cable switches and a transformer switch, a high-voltage, high rupture capacity fuse being inserted in the transformer outlet. <IMAGE>
Patent DE-4143566-C2 (DE)
Title: Machine clamp-driving mechanism
Inventor: KIMURA SEIJI
IPC: B30B15/02
Filed: 1991-03-23
Granted: 1999-09-02
Abstract: The mechanism drives a clamp (10) whose foot (11a) engages in a T-section groove (7) in a bottom section, on which an item is to be clamped. It moves along the groove between the clamping and free positions.  A chain (30) fixed to the foot at one end is inserted in the groove at one end, and is accommodated in a vertical housing (20) running along the bottom section, to which it is secured at the side to complement the groove. Guides (17) in the housing divert the chain through 90 degrees from the groove, and near them is a sprocket (40) on a shaft (78) and engaging with the chain. The sprocket is driven in both directions by a hydraulic ram, whose piston is prevented from turning. A screwed spindle engaging in a nut in the piston is coupled at the other end to the sprocket shaft.
Patent DE-4234740-C2 (DE)
Inventor: HENTZE JOACHIM
IPC: G02B5/18
Filed: 1992-10-15
Granted: 1997-12-11
Abstract: A method for the production of optically operating structures, particularly of lenses and lens arrays and prisms, with which in at least one masking step (MS) a base structure (10) that is optically operating in steps is formed on the surface of a substrate (1) in at least one masking step (MS) with a subsequent etching step (AS) and is then smoothed by capillary surface forces of the melted substrate in a melting step by means of heating to melting, characterized in that in the melting step (SS) the substrate (1) that carries the base structure (10) is placed inside a vacuum chamber (3), and then to charge the base structure (10) in a strip-like manner with a high-voltage-accelerated electron beam (4), which simultaneously moves on the substrate (1) perpendicularly and in respect to a melting zone (11) operated by the electron beam (4) on the base structure (10), with such an energy density that the melting zone (11) has a depth (T) that corresponds to at least one step height (H) of the stepped base structure (10). A device for executing the method and novel products produced by the method are disclosed.
Patent DE-4245034-C2 (DE)
Title: Stativ für Operationsmikroskop mit Drehmomentausgleich
Inventor: BIBER KLAUS
IPC: G02B21/00
Filed: 1992-09-21
Granted: 2003-12-04
Abstract: Verstellbares Stativ (1) für ein optisches Beobachtungsgerät, DOLLAR A - mit einem Flansch (50) zur Befestigung des verstellbaren Stativs (1) an einem Standfuß, einem weiteren Stativ oder einer Decke oder einer Wand, DOLLAR A - mit einem Drehgelenk, über welches das Beobachtungsgerät am Flansch um eine Drehachse (3, 4) drehbar aufgenommen ist, DOLLAR A - mit einem eine Drehfeder (8) aufweisenden, elastisch verformbaren Energiespeicher zum Austarieren des von dem Beobachtungsgerät um die Drehachse (3, 4) verursachten Drehmomentes, DOLLAR A - wobei die Vorspannung der Drehfeder (8) zur Erzeugung unterschiedlicher Drehmomente einstellbar ist, DOLLAR A dadurch gekennzeichnet, daß DOLLAR A - zur Einstellung der Vorspannung der Drehfeder (8) ein mit der Drehfeder (8) gekoppeltes Zahnrad (14) mit einem doppelten Rastgesperre vorgesehen ist.
Patent DE-4329956-C2 (DE)
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: F24C15/10
Filed: 1993-09-04
Granted: 1996-08-14
Abstract: The device for holding a built-in cooking apparatus, especially a glass ceramic cooking apparatus, in an opening provided in a cooking apparatus receptacle (1), includes a cooking apparatus housing (2) containing heating elements; a cooking apparatus upper portion including a cooking panel (6) and a border frame (4, 5) around the cooking panel (6); a releasable clamping connection device (3, 8) for releasably attaching the cooking apparatus upper portion from above with the cooking apparatus housing; and an attachment device (3) for attaching the cooking apparatus housing (2) in the cooking apparatus receptacle (1). The attachment device (3) has an attachment device portion forming at least a part of the releasable clamping connection device (3, 8) and the cooking apparatus upper portion has an engagement device (8) for engaging the attachment device portion when the cooking apparatus upper portion is connected with the cooking apparatus housing (2), and in a simple way the engagement device is part of the releasable clamping connection device (3, 8). In another embodiment the cooking apparatus housing has a plurality of openings for tubular guide elements which act as the clamping connection device.
Patent NL-1005725-C2 (NL)
Title: Printing designs on foodstuff with edible dyes
Inventor: SLOOF RONALD
IPC: B41M1/26
Filed: 1997-04-04
Granted: 1998-10-07
Abstract: Any commercially-available, flat-bed, colour printer can be used but a piezo-electric printer head is preferred because of its speed, reliability and low heat output. Approved edible dyes, thinned by water or alcohol to a suitable viscosity, replace the ink. Alternatively, edible dyes can be printed by a powder-jet printer. The printer is computer controlled, with the required text or image read from, e.g. a disc or scanner. Sensors control the registration and height of the printer. Cutters can also be controlled.
Patent NL-1006839-C2 (NL)
Title: Transport and sales packaging for objects e.g. wheelbarrows - has carrier having suspension members, support members and a stop for separately receiving different components
Inventor: BEUZEKOM JAN LEENDERT VAN
IPC: B65D19/44
Filed: 1997-08-25
Granted: 1998-07-15
Abstract: The packaging comprises a carrier (2) and members (5-8) arranged on it for separately receiving the different components. The receiving member (3) comprises a suspension member (5) and a support member (6). The support member is mounted on a carrier and the suspension member extends practically horizontally from the upper end of the support member. For fixing the support member to the carrier the tube is bent in a U shape so that a leg (7) is formed with which the tubular element can be fastened onto the carrier. Further arranged on the carrier is a stop (8) which is placed at a distance from the support member and coacts with it to secure the components (9), such as wheelbarrow containers, supporting against the support member. A number of wheelbarrow frames (10) can be suspended on the suspension member.
Patent NL-1009220-C2 (NL)
Inventor: MUSTERS JOHANNES MARIA
IPC: E05D15/10
Filed: 1998-05-20
Granted: 1999-11-24
Abstract: An assembly comprising a casing (2) bounding an opening and a panel (4) which is capable of sliding movement in the opening direction with respect to said casing, which panel is movable in transverse direction transversely to the opening direction from a closed position, in which it closes said opening, and which is subsequently capable of sliding movement in the opening direction to an open position, in which it releases the opening. The casing comprises at least two guide sections (6, 7) extending parallel to the opening direction, in which guide members (8, 9) which are pivotally connected to said panel (4) are slidably accommodated. The panel is provided with a flange (11) extending parallel to the opening direction, which flange is movable in an operating direction with respect to the panel. The flange is provided with a slot (18) accommodating a pin (19) which is connected to the guide member (8). The slot (18) extends at an angle to the operating direction and to the transverse direction.
Patent NL-1018039-C2 (NL)
Title: Device for measuring radial contact force between elastic seal and shaft around which seal is fitted involves displacement components for movement of contact component against inside of seal in nominal position
Inventor: SCHOUTEN MATHEUS JACOBUS WILHE
IPC: G01L5/00
Filed: 2001-05-10
Granted: 2002-11-12
Abstract: The device for measuring a radial contact force between an elastic seal (3) and a shaft (1) around which the seal is fitted involves displacement components for movement of a contact component (4) against the inside of the seal in a nominal position. Measurement devices measure the movement of the contact component and force measurement devices (6) measure the force which in the nominal state is effective on the contact component.  A hole extends radially to the outside of the shaft, in which the contact component can be moved backwards and forwards in a radial direction.
Patent NL-1019097-C2 (NL)
Title: Ventilation device, especially for mounting in rabbet with double glazing, has coextruded or coinjected sealing strip along casing flange
Inventor: STRAALEN MICHAEL ANGELO VAN
IPC: E06B7/06
Filed: 2001-10-03
Granted: 2003-04-04
Abstract: A sealing strip (6) is integrally formed on a casing flange (5) by coextrusion or coinjection.  The device has an elongated casing with at least one plastic flange designed to overlap with essentially the entire side of the panel facing the device, and the device also includes a sealing strip designed to form a seal against the panel. An Independent claim is also included for a second ventilation device, comprising an elongated casing with at least one plastic flange comprising a pivotable strip which is made from a less rigid material than the rest of the flange and/or the casing, the strip being formed by coextrusion or coinjection.
Patent NL-1022258-C2 (NL)
Title: Image enhancement method for e.g. monitor screen, printer or photocopier, involves measuring and changing brightness, value and colour of each pixel
Inventor: VERBEEK PIETER WILHELMUS
IPC: G06T5/00
Filed: 2002-12-24
Granted: 2004-06-25
Abstract: The image enhancement method comprises the following steps: (a) determining a measured brightness value, chroma and colour for each pixel; (b) determining a modification direction for each pixel by selecting a combination of a change in brightness, chroma and colour; (c) determining the maximum possible change in brightness achievable using this combination; and (d) changing the measured brightness, chroma and colour values for each pixel in the selected combination direction according to a pre-determined function equivalent to the maximum possible change in brightness for the selected combination.
Patent NL-1022536-C2 (NL)
Inventor: HOOS FRANK
IPC: F15B11/036
Filed: 2003-01-31
Granted: 2004-08-04
Abstract: A system is described for storing, delivering and recovering energy, provided with a cylinder-piston assembly for absorbing a mass-induced load, which assembly is in fluid connection with a pressure source. The effective surface area of the piston of the cylinder-piston assembly is variable. The cylinder-piston assembly consists of, for instance, a number of cylinders connected in parallel, which can be selectively powered by the pressure source.
Patent NL-1025674-C2 (NL)
Title: Buckle structure for tightening shoelaces, has color case covering elastic plate and curved main body and having front wall with retention grooves to receive lace metal tips for creating rosette configuration on shoe vamp
Inventor: CHANG CHAO-NAN
IPC: A43C7/08
Filed: 2004-03-09
Granted: 2005-09-12
Abstract: The structure has a curved main body (10) with an inverse U-shaped locking plate, inlets and outlets spaced in the bottom of the body for inserting and releasing lace metal tips. An elastic plate (30) is mounted on the body and has notches (34) retained by edges of the body. A color case (50) covering the plate (30) and body has a front wall with retention grooves to receive the tips for creating a rosette configuration on a shoe vamp.
Patent NL-1025735-C2 (NL)
Title: Pest control device for use in greenhouse, comprises body with pest control means which can move on wheels along overhead rail
Inventor: WUBBEN JOHANNES THEODORUS MARI
IPC: A01G9/24
Filed: 2004-03-16
Granted: 2005-09-19
Abstract: The device (1) comprises a body (11) which can be moved on at least one wheel (12) along an overhead rail (21) using a drive mechanism for at least one wheel. Pest control means (15) are secured to the body by fasteners (14). The device travels along the rail without any contact with the ground. The drive mechanism comprises an electric motor (13) for driving a belt (17). The pest control means comprises an adhesive panel extending vertically downwards from the device.