Patent DE-112017002737-B4 (DE)
Title: Durchfluss-Steuerungsventil und Blutdruckinformation-Messgerät
Inventor: SANO YOSHIHIKO
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-04-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Durchfluss-Steuerungsventil (100E), welches in der Lage ist, variabel eine Strömungsgeschwindigkeit eines Fluids zu steuern, welches aufweist:eine Magnetspule (152) für das Erzeugen eines Magnetflusses;einen Spulenkörper (120), um welchen die Magnetspule (152) gewickelt ist;einen Kolben (140), welcher innerhalb des Spulenkörpers (120) angeordnet ist und konfiguriert ist, sich in einer axialen Richtung aufgrund des Magnetflusses zu bewegen, welcher durch die Magnetspule (152) gebildet ist;einen Kern (130), in welchem ein Ausflussanschluss (132) gebildet ist, durch welchen das Fluid zu führen ist; undein Ventilteil (150), welches an einem Endteilbereich des Kolbens (140) so bereitgestellt ist, dass es dem Auslassanschluss (132) gegenüberliegt, und konfiguriert ist, den Auslassanschluss (132) durch das Trennen von und das In-Berührung-Kommen mit dem Kern (130) zu öffnen und zu schließen,wobei auf einer inneren Umfangsoberfläche des Spulenkerns (130) eine Vielzahl von herausragenden Bereichen (123, T1-T5), welche sich in einer Richtung parallel zu der Achsenrichtung des Kolbens (140) erstrecken, und eine Vielzahl von zurückgesetzten Rillen (124, G1-G5), welche Fließpfade für das Fluid bilden,wenn das Ventil (150) geöffnet ist, Seite an Seite alternierend in einer Umfangsrichtung bereitgestellt sind,die Vielzahl der zurückgesetzten Rillen (124, G1-G5) eine erste zurückgesetzte Rille (G1), eine zweite zurückgesetzte Rille (G2), eine dritte zurückgesetzte Rille (G3) undeine vierte zurückgesetzte Rille (G4) beinhalten, welche Seite an Seite sequenziell in der Umfangsrichtung angeordnet sind, undein Zwischenraum (L1) in der Umfangsrichtung zwischen der ersten zurückgesetzten Rille (G1) und der zweiten zurückgesetzten Rille (G2), ein Zwischenraum (L1) in der Umfangsrichtung zwischen der zweiten zurückgesetzten Rille (G2) und der dritten zurückgesetzten Rille (G3) und ein Zwischenraum (L1) in der Umfangsrichtung zwischen der dritten zurückgesetzten Rille (G3) und der vierten zurückgesetzten Rille (G4) gleich sind,die Vielzahl der zurückgesetzten Rillen (124, G1-G5) ferner eine fünfte zurückgesetzte Rille (G5) beinhaltet, welche zwischen der ersten zurückgesetzten Rille (G1) und der vierten zurückgesetzten Rille (G4) gebildet ist,eine äußere Umfangsoberfläche (142) des Kolbens (140) einen Umfangsoberflächenbereich (143) beinhaltet, welcher sich in einer Umfangsrichtung erstreckt, und einen Eingriffsbereich (144), welcher sich in einer Richtung parallel zu der Achsenrichtung des Kolbens (140) erstreckt und eine flache Oberflächenform besitzt, undin einem Zustand, in welchem der Kolben (140) innerhalb des Spulenkörpers (152) angeordnet ist, der Eingriffsbereich (144) einem Paar der herausragenden Bereiche (T4, T5), welche auf beiden Seiten der fünften Rille (G5) in der Umfangsrichtung platziert sind, gegenüberliegt und der Kolben (140) daran gehindert wird, sich innerhalb des Spulenkörpers (152) aufgrund des Eingriffsbereiches (144) und des Paares der herausragenden Bereiche (T4, T5), welche miteinander in Eingriff sind, zu drehen.