baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118360-A1 (DE)
Title: Axiallageranordnung
Inventor: KLUGE MARC
IPC: F16C19/10
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axiallageranordnung (51, 101) mit einem ersten Lagerring (52, 102) und mit einem zweiten Lagerring (53, 103) aufweisen, wobei der erste Lagerring (52, 102) und der zweite Lagerring (53, 103) jeweils in einer Ebene (54, 55, 62) drehbar angeordnet sind, wobei die Ebenen (54, 55, 62) des ersten (52, 102) und des zweiten Lagerrings (53, 103) in axialer Richtung voneinander beabstandet sind, wobei der erste Lagerring (52, 102) und der zweite Lagerring (53, 103) relativ zueinander um eine Drehachse (56) verdrehbar angeordnet sind, wobei die Drehachse (56) senkrecht auf den beiden Ebenen (54, 55, 62) des ersten (52, 102) und des zweiten Lagerrings (53, 103) steht, so dass der erste Lagerring (52, 102) und der zweite Lagerring (53, 103) in axialer Richtung beabstandet zueinander und relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind und sich jeweils im Wesentlichen in einer radialer Richtung erstrecken, und wobei axial zwischen dem ersten Lagerring (52, 102) und dem zweiten Lagerring (53, 103) erste Wälzkörper (57, 107) angeordnet sind welche auf Laufbahnen (58, 59, 64, 65, 108, 109, 114, 115) des ersten Lagerrings (52, 102) und des zweiten Lagerrings (53, 103) bei Verdrehung laufend angeordnet sind, zur Lagerung der Verdrehung der beiden Lagerringe (52, 102, 53, 103), wobei zumindest ein dritter Lagerring (61, 111) axial versetzt zu dem zweiten Lagerring (53, 103) angeordnet ist, so dass der zweite Lagerring (53, 103) relativ zu dem dritten Lagerring (61, 111) verdrehbar angeordnet ist, und wobei axial zwischen dem zweiten Lagerring (53, 103) und dem dritten Lagerring (61, 111) zweite Wälzkörper (63, 113) angeordnet sind welche auf Laufbahnen (58, 59, 64, 65, 108, 109, 114, 115) des zweiten Lagerrings (53, 103) und des dritten Lagerrings (61, 111) bei Verdrehung laufend angeordnet sind, zur Lagerung der Verdrehung des zweiten Lagerrings (53, 103) relativ zu dem dritten Lagerring (61, 111).
Patent DE-102016118907-A1 (DE)
Title: Spike-Port
Inventor: MUTH CHRISTINA
IPC: B65D33/16
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Spike-Port (22) für einen aus zwei einen Innenraum begrenzenden Folienlagen hergestellten Folienbeutel (40) für medizinische Zwecke mit einem mit den Folienlagen verschweißbaren, innen hohl ausgebildeten Schaftabschnitt (4) und einem Verschlussende (24), in das ein Verschluss (6) aus einem elastomeren Material eingesetzt ist. Um einen den gattungsgemäßen Spike-Port mit einem einfacher herstellbaren dichtenden Verschluss zu versehen, wird vorgeschlagen, dass an dem Verschlussende (24) eine Flanschfläche (28) ausgebildet ist, über die der Schaftabschnitt (4) mit einer aufgesetzten Kappe (32) durch eine Schweißverbindung verbunden ist.
Patent DE-102016119778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks sowie eine Werkzeugmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WOLKE MEINOLF
IPC: B23Q3/155
Filed: 2016-10-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks mittels in einem taktweise drehbaren Werkzeugrevolver (1) angeordneten Werkzeugen (3), wobei zumindest in einer Ebene quer zur Drehachse des Werkzeugrevolvers (1) zur Bearbeitung mehrere drehbare, jeweils in einem Adapter (6) gehaltene Werkzeuge (3) angeordnet sind, ist so ausgebildet, dass gleichzeitig ein Werkzeug (3) in Bearbeitungseingriff mit einem Werkstück ist, ein dazu in Drehrichtung des Werkzeugrevolvers (1) benachbartes, nicht in Bearbeitungseingriff stehendes Werkzeug (3) aus dem Adapter (6) entnommen, der dazu benachbarte Adapter gereinigt und ein dazu benachbarter gereinigter Adapter (6) mit einem Werkzeug (3) erneut bestückt wird.
Patent DE-102016200257-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reversieren eines hydrostatisch angetriebenen Fahrzeugs und hydrostatischer Fahrantrieb
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: F16H61/438
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reversieren eines hydrostatisch angetriebenen Fahrzeugs mit einem hydrostatischen Fahrantrieb (1), wobei der hydrostatische Fahrantrieb (1) eine durch einen Antriebsmotor (2) antreibbare Hydraulikpumpe (3) umfasst, deren Fördervolumen mithilfe eines Pumpensteuerdrucks verstellbar ist, wobei der hydrostatische Fahrantrieb (1) einen ersten Hydromotor (4) und einen zweiten Hydromotor (5) mit jeweils einem verstellbaren Schluckvolumen umfasst. Gemäß dem vorgeschlagenen Verfahren ist vorgesehen, dass bei Vorliegen einer Reversieranforderung eine angeforderte Abtriebsdrehzahl nABSoll auf den Wert Null gesetzt wird, die Schluckvolumen beider Hydromotoren (4, 5) in Richtung ihres jeweiligen maximalen Schluckvolumens verstellt werden und der Pumpensteuerdruck auf einen Reversierstartdruck eingestellt wird, und dass der Pumpensteuerdruck im weiteren Verlauf des Reversiervorgangs in Abhängigkeit von Abtriebsdrehzahlschwellenwerten gesteuert wird. Ferner wird ein hydrostatischer Fahrantrieb (1) vorgeschlagen, der sich zur Durchführung des Verfahrens eignet.
Patent DE-102016203442-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zum Vermessen eines Projektionsobjektives
Inventor: FOCA EUGEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-03-02
Abstract: Projektionsbelichtungsanlage (100) für die Mikrolithographie, mit einem Projektionsobjektiv (150) zum Abbilden einer Objektebene (155) auf eine Bildebene (156), wobei während des Betriebs der Projektionsbelichtungsanlage (100) zwischen dem Projektionsobjektiv (150) und der Bildebene (156) wenigstens zeitweise eine Immersionsflüssigkeit vorgesehen ist, wobei eine Messstruktur (121) in der Immersionsflüssigkeit angeordnet ist, wobei die Messstruktur (121) ausgebildet ist, ein Messmuster zu erzeugen, mit einer Messeinrichtung (130, 160) zum Vermessen des Messmusters, und wobei die Messstruktur (121) eine binäre intermetallische Absorptionsschicht (125) aufweist.
Patent DE-102016203711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines formstabilen Hohlkörpers sowie Hohlkörper, hergestellt nach besagtem Verfahren
Inventor: WEBER ALEXANDRA
IPC: B29C70/42
Filed: 2016-03-08
Abstract: Vorgeschlagen wird u. a ein Verfahren zur Herstellung eines formstabilen Hohlkörpers (1), mit folgenden Schritten: a) Bereitstellung zumindest eines formstabilen Traggerüstes (3, 3´), b) Bereitstellung wenigstens eines aus einer Organoblech-Platine zugeschnittenen Organoblechs (4), c) Positionierung des Organoblechs (4) auf dem Traggerüst (3, 3´), d1) zumindest lokales Erwärmen des Organoblechs (4) bis zur Plastizität desselben, so dass sich dieses infolge Einwirkung der Schwerkraft an die Kontur des Traggerüstes (3, 3´) selbsttätig anschmiegt, oder d2) zumindest lokales Erwärmen des Organoblechs (4) bis zur Plastizität desselben und Anschmiegen des Organoblechs (4) an die Kontur des Traggerüstes (3, 3´) mittels eines Werkzeugs (12), e) Transport des Traggerüsts (3, 3´) samt Organoblech (4) zu einem Fügewerkzeug, sowie f) Erstellen einer stoffschlüssigen Fügeverbindung zwischen dem Traggerüst (3, 3´) und dem Organoblech (4) mittels des besagten Fügewerkzeugs.
Patent DE-102016204182-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur integrierten Gate-Spannungsversorgung eines High-Side-Halbleiters in einem Wechselrichter
Inventor: WEI JUNSHENG
IPC: H02M7/5387
Filed: 2016-03-15
Abstract: Bereitgestellt wird eine Schaltungsanordnung zur integrierten Gate-Spannungsversorgung eines High-Side-Halbleiters (M1) in einem Wechselrichter, umfassend eine mit einer (S) der drei Phasen (U, V, W) einer dreiphasigen Last (4) verbundene Energiespeichereinheit (13), eine mit der Energiespeichereinheit (13) verbundene Treiber- bzw. Ansteuer- und Richtungskontrolleinheit (12), eine mit der Phase (S) der dreiphasigen Last (4), der Energiespeichereinheit (13), der Treiber- bzw. Ansteuer- und Richtungskontrolleinheit (12) und einem neutralen Knoten (N) der dreiphasigen Last (4) verbundene Flanken-Erkennungs- und Spannungskontroll-Einheit (11). Die Energiespeichereinheit (13), die Treiber- bzw. Ansteuer- und Richtungskontrolleinheit (12) und die Flanken-Erkennungs- und Spannungskontroll-Einheit (11) sind derart gebildet, dass sie dem High-Side-Halbleiter (M1) eine Gatespannung zur Verfügung zu stellen, die durch eine Spannung an einem mittleren Punkt des Zwischenkreises (N_DC) zur Speisung des Wechselrichters und einer Rückkopplung der Spannung an dem neutralen Knoten (N) der dreiphasigen Last (4) erzeugt wird. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren bereitgestellt.
Patent DE-102016205008-A1 (DE)
Title: Fräskopf
Inventor: SCHMID WILLY
IPC: B23Q1/70
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fräskopf umfassend eine Spindelbaugruppe (2) mit einer um ihre Längsachse rotierend antreibbaren Werkzeugspindel, ein Lagergehäuse (3) und ein in dem Lagergehäuse (3) um eine erste Achse (A-Achse) schwenkbar angeordnetes Schwenkgehäuse (4), wobei die Spindelbaugruppe (2) in dem Schwenkgehäuse (4) um eine zu der ersten Achse (A-Achse) senkrecht verlaufende Pendelachse (50) schwenkbar angeordnet ist, wobei an dem Schwenkgehäuse (4) mindestens ein Pendelachsen-Antrieb (51, 52) vorgesehen ist, mittels welchem die Spindelbaugruppe (1) relativ zu dem Schwenkgehäuse (3) um die Pendelachse (50) verschwenkbar ist, und wobei zwischen dem mindestens einen Pendelachsen-Antrieb (51, 52) und der Spindelbaugruppe (2) ein Getriebe (6) angeordnet ist.
Patent DE-102016205022-A1 (DE)
Title: Unterbrechungsfreie Gleichstromversorgung
Inventor: BAUHOFER MICHAEL
IPC: H02J9/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleichstromversorgungseinheit zur unterbrechungsfreien Versorgung einer Last mit Gleichstrom, wobei die Gleichstromversorgungseinheit umfasst – einen Eingang für eine Eingangsspannung, – einen Ausgang für eine Ausgangsgleichspannung, aus dem eine an den Ausgang angeschlossene Last einen Laststrom beziehen kann, – einen Energiespeicher, der über den Eingang mit einem Ladestrom geladen werden und im Pufferbetrieb eine Ersatz-Ausgangsgleichspannung zur Verfügung stellen kann, – eine Regeleinheit, mit welcher der Ladestrom des Energiespeichers geregelt wird. Um die Reduktion des Ladestroms ohne direkte Messung der Eingangsspannung bewirken zu können, ist vorgesehen, dass die Regeleinheit so ausgebildet ist, dass der Ladestrom des Energiespeichers reduziert wird, wenn ein Kriterium für das Beenden des Pufferbetriebs innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne erfüllt ist.
Patent DE-102016205182-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines selbstzündenden Verbrennungsmotors, welcher in einem Normalbetrieb mit einem überstöchiometrischen (mageren) Verbrennungsluftverhältnis betrieben wird. Dabei wird das Abgas in einem Normalbetrieb des Verbrennungsmotors durch einen Oxidationskatalysator oder einen katalytisch beschichteten Partikelfilter sowie durch einen stromab des Oxidationskatalysators oder des katalytisch beschichteten Partikelfilters angeordneten NOx-Speicherkatalysator geleitet, wobei die im Abgas enthaltenen NOx-Emissionen als Nitrate auf dem NOx-Speicherkatalysator eingelagert werden. Es ist vorgesehen, dass zur Regeneration des NOx-Speicherkatalysators das Abgas des Verbrennungsmotors durch einen Bypass an dem NOx-Speicherkatalysator vorbei geleitet wird, und der NOx-Speicherkatalysator mit einem Reduktionsmittel aus einem Brenner oder Reformator beaufschlagt wird.
Patent DE-102016205837-A1 (DE)
Title: Anordnung eines ersten Kolbenrings benachbart zu einem zweiten Kolbenring in einer Nut eines Hubkolbens einer Hubkolben-Brennkraftmaschine und eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: KLOFT MANFRED
IPC: F16J9/16
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines ersten Kolbenrings (10) mit einem ersten Ringstoß (12) benachbart zu einem zweiten Kolbenring (14) mit einem zweiten Ringstoß (16) in einer Nut (18) eines Hubkolbens (20) einer Hubkolben-Brennkraftmaschine derart, dass der erste Ringstoß (12) und der zweite Ringstoß (16) nicht überlappend angeordnet sind, wobei der erste Kolbenring (10) in einem von dem ersten Ringstoß (12) beabstandeten Bereich und der zweite Kolbenring (14) in einem von dem zweiten Ringstoß (16) beabstandeten Bereich mindestens ein Mittel zur formschlüssigen, reibschlüssigen und/oder stoffschlüssigen Verdrehbegrenzung (22) aufweist.
Patent DE-102016206555-A1 (DE)
Title: Auspuffsystem
Inventor: HAYAMA YOSHITAKA
IPC: F01N1/08
Filed: 2016-04-19
Abstract: Ein erstes Verbindungsrohr 51, welches eine Trennwand 54 durchdringt und sich von innerhalb einer ersten Expansionskammer S1 zu einer Seite einer zweiten Expansionskammer S2 erstreckt, und ein zweites Verbindungsrohr 52, welches sich von der Trennwand 54 innerhalb der zweiten Expansionskammer S2 zur Seite eines Abgasauslasses 52e erstreckt, sind vorgesehen; erste Außenumfangsverbindungslöcher 51h, welche es erlauben, dass Abgas von einem Auspuffrohr zu der zweiten Expansionskammer S2 ausströmt, sind in der Außenumfangsfläche von dem ersten Verbindungsrohr 51 ausgebildet; zweite Außenumfangsverbindungslöcher 52h, welche es erlauben, dass Abgas, welches durch die ersten Außenumfangsverbindungslöcher 51h zu der zweiten Expansionskammer S2 ausgeströmt ist, in das zweite Verbindungsrohr 52 strömt, sind in der Außenumfangsfläche von dem zweiten Verbindungsrohr 52 ausgebildet; das erste Verbindungsrohr 51 und das zweite Verbindungsrohr 52 sind derart angeordnet, dass sie teilweise parallel zueinander sind; und die ersten Außenumfangsverbindungslöcher 51h sind näher zu der Seite von dem Abgasauslass 52e angeordnet als die zweiten Außenumfangsverbindungslöcher 52h.
Patent DE-102016216310-A1 (DE)
Title: Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs mit einer umhüllenden Schutzstruktur
Inventor: SCHLEICHER JAN
IPC: B60K15/073
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs mit einer aus einem Faserverbundwerkstoff bestehenden und einen Großteil der Oberfläche des Energiespeichers umhüllenden Schutzstruktur, insbesondere in Gestalt eines Drucktanks zur Speicherung von Kraftstoff unter Innendruckwerten in der Größenordnung von mehreren hundert Bar oder in Form eines Elektroenergiespeichers. Die umhüllende Schutzstruktur ist in einem Querschnitt nach Art eines I-Trägers oder Doppel-T-Trägers oder H-Profils geformt, mit einem den Energiespeicher umhüllenden Hüllabschnitt und zwei einander diametral gegenüberliegenden und zumindest annähernd tangential zum Hüllabschnitt ausgerichteten Stützabschnitten.
Patent DE-102016217314-A1 (DE)
Title: Expansionsmaschine
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Expansionsmaschine 11, aufweisend ein Maschinengehäuse 20 mit einer drehbar gelagerten und ein Laufrad 22 tragenden Welle 21, wobei im Betrieb dem Laufrad 22 ein Medium zugeführt wird und ein eine Laufradvorderseite 26 sowie eine Laufradrückseite 27 aufweisendes Laufrad 22 in eine Drehbewegung versetzt. Erfindungsgemäß wird eine Expansionsmaschine 11 bereitgestellt, die insbesondere hinsichtlich einer Verringerung einer Leckage optimiert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass auf der Laufradrückseite 27 ein an der Laufradrückseite 27 anliegender von einer Feder kraftbeaufschlagter Gleitring 28 anliegt. Die Feder ist als Wellfeder 29 ausgebildet und so ausgelegt, dass ein Streifenauslauf 34a, 34b der Wellfeder 29 in einem Betriebszustand einen Flächenkontakt 35a, 35b mit einer darunter liegenden Windung 41 bildet.
Patent DE-102016218411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer leitungsredundant angeschlossenen Reihenschaltung von pyrotechnischen Auslösern bei einer Feuerlöschanlage sowie Löschsteuerzentrale
Inventor: POST OTFRIED
IPC: G08B29/12
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Auslöseeinrichtung (AE) einer Feuerlöschanlage, wobei die Auslöseeinrichtung über zwei Zuleitungen (ZA, ZB) leitungsredundant und entkoppelt über zwei Dioden (DA, DB) an einer Löschsteuerzentrale (EST) angeschlossen ist. Dabei werden in zwei aufeinander folgenden Phasen jeweils ein erster und zweiter Prüfstrom (i1, i2) in die erste und dann in die zweite Zuleitung eingeprägt, wobei für den jeweiligen Prüfstrom eine an der ersten Zuleitung und eine an der zweiten Zuleitung mit der jeweiligen Diode und der Auslöseeinrichtung abfallende Überwachungsspannung (UM) als erste und zweite Messspannung (UA1, UA2) sowie als dritte und vierte Messspannung (UB1, UB2) erfasst werden. Es wird aus den jeweiligen beiden Messspannungen eine erste und zweite Spannungsdifferenz ΔUA, ΔUB gebildet. Dadurch hebt sich der Spannungsanteil einer jeweils an den Dioden abfallenden diodentypischen Flussspannung bei der Differenzbildung im Wesentlichen auf. Es wird die jeweilige Spannungsdifferenz auf eine unzulässige Abweichung hin überwacht. Die Erfindung betrifft eine korrespondierende Löschsteuerzentrale mit einer leitungsredundant anschließbaren Auslöseeinrichtung.
Patent DE-102016221422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Lagerraumes
Inventor: GRIEB PASCAL
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines Lagerraumes (11). Diese weist mehrere Kameras (21-24) und mindestens eine elektromagnetische Identifikationseinrichtung (31-34) auf, welche in dem Lagerraum (11) angeordnet sind. In einem Verfahren zur Überwachung des Lagerraumes (11) mittels der Vorrichtung wird ein dreidimensionales Abbild aller Ladungsgegenstände (51-57) in dem Lagerraum (11) erstellt (61, 63), indem mittels der Kameras (21-24) Abbilder der Ladungsgegenstände (51-57) erstellt werden und die Ladungsgegenstände (51-57) mittels der Identifikationsvorrichtung (31-34) und an den Ladungsgegenständen (51-57) angebrachten Transpondern identifiziert werden.
Patent DE-102016221767-A1 (DE)
Title: Solarenergienutzungssystem und -verfahren für Flugbetriebsflächen
Inventor: WEISSER LUTZ
IPC: F24S90/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Solarenergienutzungssystem für Flugbetriebsflächen (10), insbesondere Rollbahnen, Vorfelder, Startbahnen, Landebahnen und / oder Freiflächen eines Flughafens, gekennzeichnet durch eine Wärmequellenvorrichtung (1) zur Entziehung von Sonneneinstrahlung induzierter Wärmeenergie aus dem Material oder Materialverbund einer Flugbetriebsfläche (10) undmindestens eine Wärmespeichervorrichtung (3) zur zeitweisen Speicherung der Wärmeenergie,mindestens eine Heizvorrichtung (31) zur Beheizung mindestens eines Gebäudes,insbesondere eines Flughafengebäude,mindestens eine Kühlvorrichtung (32), mindestens eine Kühlvorrichtung,mindestens eine Stromerzeugungsvorrichtung (33) und / odermindestens eine Wärmepumpenvorrichtung (2) zur Temperaturerhöhung der mit der Wärmequellenvorrichtung (1) gewonnenen Wärmeenergie.Die Erfindung betrifft auch ein Solarnutzungsverfahren für Flugbetriebsflächen (10).
Patent DE-102016221958-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Planetengetriebe
Inventor: SCHMITZ EWALD
IPC: F16C19/54
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung und ein Verfahren zur drehbaren Lagerung einer mit einer Drehzahl (n 1 ) und Drehrichtung (dr 1 ) drehbaren Welle (1) in einem Gehäuse (2), mit einem ersten Wälzlager (3) und einem zweiten Wälzlager (4), die die Welle (1) zumindest radial abstützen. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Wälzlager (3) die Welle (1) gegen eine mit einer Drehzahl (n 5 ) und Drehrichtung (dr 5 ) drehbaren Zwischenwelle (5) zumindest radial abstützt, und das zweite Wälzlager (4) die Zwischenwelle gegen das Gehäuse (2) zumindest radial abstützt, wobei die Drehrichtung (dr 5 ) der Zwischenwelle (5) derjenigen Drehrichtung (dr 1 ) der Welle (1) entspricht und wobei die Drehzahl (n 5 ) der Zwischenwelle (5) geringer ist, als diejenige Drehzahl (n 1 ) der Welle (1). Die Erfindung betrifft auch ein Schaltbares Getriebe (6) und ein zweistufiges Werkzeugmaschinengetriebe (6) mit einer Antriebswelle (7) und einer Abtriebswelle (1), wobei zumindest eine von Antriebswelle (7) und (1) mit der Lageranordnung zumindest radial abgestützt sind.
Patent DE-102017001978-A1 (DE)
Title: Geräuscharmer Heißwasserbereiter/Wasserkocher
Inventor: PAULIG JULIA
IPC: A47J27/21
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Umgestaltung von Heißwasserbereitern/ Wasserkochern mit dem Ziel der Geräuschminderung sowie der Verhinderung von Kalkablagerungen bei deren Verwendung. Dazu wird eine lockere Schicht fester Partikel einer Korngröße von 1,5 - 6,0 mm, einer Dichte von 1 - 5 g/cmund mit zerklüfteter Oberflächenstruktur eingelegt.Die schalldämpfende Wirkung dieser Partikel durch Energieabsorption bei der Dampfblasen-Entstehung sowie deren Kondensation wird unterstützt durch die schallabsorbierende Ausführung der Wandflächen, sowie durch den Einsatz von schwingungsdämpfenden Materialien in der Verbindung zu Einrichtungsgegenständen.
Patent DE-102017004285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrichten vorwiegend flächiger Materialzuschnitte
Inventor: BROKATE NILS
IPC: B31B50/26
Filed: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Aufrichten vorwiegend flächiger Materialzuschnitte zu wenigstens einseitig offenen Hohlkörpern mit die durch das Aufrichten geschlossenen Kanten erfassenden Aufrichtelementen und Halteelementen, welche in einer zu der Bodenfläche des Hohlkörpers parallelen Ebene nachgebend beweglich angeordnet sind, um Fertigungstoleranzen der Materialzuschnitte auszugleichen.
Patent DE-102017005650-A1 (DE)
Title: Kopfhörer
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein Kopfhörer der im DAB+ bereich Sendet und Empfängt , der Einwesendlich Empfindlicheres Empfangs Module Hat und der , an der Funkstation Eingebaute Funkverstärker lässt sich Varriabel Einstellbar Wäre.
Patent DE-102017007754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern
Inventor: AWOLIN BERNHARD
IPC: B65D83/08
Filed: 2017-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern mit einer Arbeitsflüssigkeit, insbesondere zur Reinigung und/oder Desinfektion, umfassend einen Vorratsbereich, insbesondere mit einem innen eingebrachten Vorratsgebinde für Tücher, insbesondere eine Tuchrolle, ein vorzugsweise festwandiges Gefäß, und insbesondere einen nicht rückstandslos zu entfernenden Abdeckungsbereich an einer Oberseite, der eine Entnahmeöffnung aufweist, durch die die Tücher entnommen werden können, und die durch ein Verschlussmittel abdeckbar ist, wobei die Entnahmeöffnung insbesondere einen Durchmesser aufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes angepasst ausgebildet ist, dass eine Durchführung des Vorratsgebindes als Ganzes durch die Entnahmeöffnung verhindert ist, wobei eine Dockingstation vorgesehen ist, wobei der Vorratsbereich über ein Schnittstellenmittel mittels Signalaustausch, insbesondere zur Verbindung und/oder Erkennung und/oder Aktivierung, mit einem Sensor- und/oder Empfangsmittel der Dockingstation verbindbar ist, wobei die Dockingstation insbesondere angepasst ausgebildet ist zum Andocken für den Vorratsbereich.
Patent DE-102017009104-A1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
Inventor: MAHRWALD JÜRGEN
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Grillvorrichtung besteht aus einem Gehäuse (1) und zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (1) wenigstens einen Mantelkörper (2) aufweist, der eine als Kamin ausgebildete Brennkammer (3) umschließt und mit einem Grillraum (4), wobei die Brennkammer (3) und der Grillraum (4) seitlich versetzt nebeneinander in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, wobei die Brennkammer (3) seitlich zum Grillraum (4) eine Öffnung (5) aufweist, durch die die Wärmestrahlung und das Rauchgas der verbrennenden Holzkohle (6) durch den Grillraum (4) so geleitet werden, dass Wärmestrahlung und Rauchgas über einen Grillrost (7), der den Grillraum (4) abdeckt, nach oben abgeleitet werden.