baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223420-A1 (DE)
Title: Übermittlung eines Fahrerwunschmoments und eines maximal einstellbaren Verzögerungsmoments über einen Datenbus an eine Bremssteuereinrichtung
Inventor: KRÄMER GERD
IPC: B60T8/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuersystem für ein Kraftfahrzeug mit einem eine elektrische Maschine umfassenden Antrieb. Der Antrieb ist so eingerichtet, dass im Schubbetrieb bei einer Stellung des Fahrpedals unterhalb einer Schwelle ein der Fahrbewegung entgegenwirkendes Verzögerungsmoment unter Gewinnung elektrischer Energie erzeugt wird. Das Fahrzeugsteuersystem umfasst eine Antriebssteuereinrichtung zum Steuern des Elektroantriebs. Die Antriebssteuereinrichtung ist eingerichtet, in Abhängigkeit einer für die Stellung des Fahrpedals charakteristischen Fahrpedalgröße ein vom Fahrer gewünschtes Fahrerwunschmoment zu ermitteln. Dieses Fahrerwunschmoment wirkt im Schubbetrieb der Fahrbewegung entgegen und verzögert das Fahrzeug. Das Fahrerwunschmoment weist je nach Fahrpedalstellung im Schubbetrieb unterschiedliche Werte auf. Die Antriebssteuereinrichtung ist ferner eingerichtet, in Abhängigkeit einer oder mehrere Einflussgrößen das aktuell maximal einstellbare Verzögerungsmoment des Antriebs zu bestimmen. Die Antriebssteuereinrichtung ist darüber hinaus eingerichtet, das Fahrerwunschmoment und das maximal einstellbare Verzögerungsmoment über einen Datenbus an eine Bremssteuereinrichtung zu übermitteln. Die Bremssteuereinrichtung dient zum Steuern eines Betriebsbremssystems des Kraftfahrzeugs. Die Bremssteuereinrichtung ist eingerichtet, das Fahrerwunschmoment und das maximal einstellbare Verzögerungsmoment entgegenzunehmen und in Abhängigkeit des Fahrerwunschmoments und des maximal einstellbaren Verzögerungsmoments bei zum Abbilden des Fahrerwunschmoments nicht ausreichendem maximal einstellbaren Verzögerungsmoment ein zusätzliches Bremsmoment über das Betriebsbremssystem zur Kompensation einzustellen.
Patent DE-102013225373-A1 (DE)
Title: Hair treatment composition, useful for cleaning and/or caring scalp and hair, includes carboxylic acid-N-alkylpolyhydroxyalkylamide compound, and further surfactant comprising e.g. alkyl ether sulfate and oxyethylene groups
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61K8/42
Filed: 2013-12-10
Abstract: Hair treatment composition comprises: (a) at least one carboxylic acid-N-alkylpolyhydroxyalkylamide compound (I); and (b) at least one further surfactant consisting of (i) alkyl ether sulfate having 8-18 carbon atoms and 1-10 oxyethylene groups, (ii) alkyl sulfates having 8-18 carbon atoms, (iii) alkylpolyglucoside and/or (iv) amphoteric surfactants. Hair treatment composition comprises: (a) at least one carboxylic acid-N-alkylpolyhydroxyalkylamide compound of formula (R-C(=O)-N(R2)(R3)) (I); and (b) at least one further surfactant consisting of (i) alkyl ether sulfate having 8-18 carbon atoms and 1-10 oxyethylene groups, (ii) alkyl sulfates having 8-18 carbon atoms, (iii) alkylpolyglucoside and/or (iv) amphoteric surfactants. R : 16-18C aliphatic alkyl; R2 : 1-4C alkyl or -hydroxyalkyl; and R3 : linear or branched 3-12C polyhydroxyalkyl or 3-10C hydroxyl.
Patent DE-102013225712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEJSEK DAVID
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine und eine solche Brennkraftmaschine vorgestellt. Beim Start ist vorgesehen, dass mindestens einer der Zylinder (18–26) abgeschaltet wird.
Patent DE-102013226555-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit Dichtungseinheit
Inventor: KREBS MATTHIAS
IPC: F16C33/80
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Wälzlager 10a; 10b; 10c; 10d; 10e umfasst mindestens einen Lagerring 14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 15a; 15b; 15c; 15d; 15e und eine Dichtungseinheit 12a; 12b; 12c; 12d; 12e. Die Dichtungseinheit 12a; 12b; 12c; 12d; 12e umfasst hierbei ein an dem Lagerring 14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 15a; 15b; 15c; 15d; 15e befestigtes, zumindest teilringförmiges Element 16a; 16b; 16c; 16d; 16e, wobei das zumindest teilringförmige Element 16a; 16b; 16c; 16d; 16e einen labyrinthförmigen Dichtspalt 18a; 18b; 18c; 18d; 18e begrenzt.
Patent DE-102013226666-A1 (DE)
Title: Röntgendetektor und Röntgendetektormodul
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: H01L31/115
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Röntgendetektormodul (1), umfassend in einem Stapelaufbau (5) eine Sensorschicht (7) mit einer Sensoroberfläche (9), an die zur Detektion von Röntgenstrahlung eine Hochspannung anlegbar ist, wobei die Sensorschicht (7) thermisch mit einem Latentwärmespeicher (21) gekoppelt ist. Weiter betrifft die Erfindung einen Röntgendetektor (3) mit einer Mehrzahl von Röntgendetektormodulen (1).
Patent DE-102014000671-A1 (DE)
Title: Method of operating solar thermal power plant, involves detecting stagnation operation state such that number of heat transfer medium flow thermal collectors is reduced to specific value
Inventor: MEISSNER ROLF
IPC: F24J2/04
Filed: 2014-01-22
Abstract: The method involves detecting an operating state parameter of a solar circuit thermally coupled to multiple thermal collectors (2A-2C) such that a stagnation operating state is detected. The heat transfer medium flowing through the thermal collectors is evaporated and/or a risk of evaporation of the heat transfer medium flowing through the thermal collectors is provided. The number of the heat transfer medium flow thermal collectors is reduced to a value which is greater than or equal to one, if the stagnation operation state is detected. An independent claim is included for a solar thermal power plant.
Patent DE-102014004133-A1 (DE)
Title: Homogenisierungsvorrichtung für wenigstens zwei Fluidströme, insbesondere zur homogenen Gas-Luft-Vermischung bei einem Gasmotor
Inventor: BARCIELA BRUNO
IPC: F02M21/04
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Homogenisierungsvorrichtung für wenigstens zwei Fluidströme, insbesondere zur homogenen Gas-Luft-Vermischung bei einem Gasmotor, wobei an einem zentralen Homogenisierungsraum (2; 12; 23) als Mischbereich wenigstens zwei, jeweils unterschiedliche Fluidströme führende Fluid-Zuführungsleitungen (2, 3; 13, 14; 24, 25) und eine das homogenisierte Fluid führende Fluid-Abströmleitung (5; 15; 26) angeschlossen sind. Erfindungsgemäß weisen die Fluid-Zuführungsleitungen (3, 4; 13, 14; 24, 25) im Anschlussbereich vor dem Homogenisierungsraum (2; 12; 23) jeweils einen Leitungsabschnitt (8, 9; 18, 19; 27, 28) mit einer Strömungsumlenkung in eine Richtung mit stromab folgender Strömungsumlenkung in die andere Richtung auf und sind so angeschlossen, dass die Fluidströme dem Homogenisierungsraum (2; 12; 23) tangential mit einer aufgezwungenen Drallbewegung zugeführt werden dergestalt, dass sich im Homogenisierungsraum (2; 12; 23) eine rotierende, turbulente, den Homogenisierungsprozess unterstützende Strömung ausbildet.
Patent DE-102014010455-A1 (DE)
Title: Datensparsame Authentisierung
Inventor: URIAN RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Authentisierung eines elektronischen Authentisierungstoken (10) gegenüber einem Prüfsystem (20). Jedes Authentisierungstoken enthält Datengruppen und einen individuellen geheimen kryptographischen Parameter (x1). Die Datengruppen werden in veröffentlichte (D) und geheimgehaltene (U) Datengruppen aufgeteilt. Die veröffentlichten Datengruppen werden an das Prüfsystem (20) übertragen. Die Datengruppen (DG1, ... DGn) werden mittels eines Zero-Knowledge-Beweises authentisiert werden, ohne dass die geheimgehaltenen Datengruppen selbst oder Information, die Rückschlüsse auf die Datengruppen ermöglicht, an das Prüfsystem (20) übertragen werden. Der öffentliche kryptographische Parameter (y) ist für eine Mehrzahl von Authentisierungstoken identisch, so dass innerhalb der Mehrzahl von Authentisierungstoken, Authentisierungstoken, die identische veröffentlichte Datengruppen enthalten, für das Prüfsystem (20) voneinander ununterscheidbar sind.
Patent DE-102014011364-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung von plattenförmigen Fassadenelementen
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH
IPC: E04F13/26
Filed: 2014-08-05
Abstract: Befestigungssystem (100) zur Befestigung von plattenförmigen Fassadenelementen (130) mit zumindest einem an einem Rand eines Fassadenelements (130) befestigten Halteelement (200), zumindest einem an einem Bauwerk (110) befestigten Montageprofil (140) mit einem bauwerkseitigen vertikalen Montageabschnitt (150) und einem horizontal wegstehenden Kragprofil (160), das an einem ersten Ende mit dem Montageabschnitt (150) verbunden ist und ein entgegen gesetzt zu dem ersten Ende gelegenes, als freies Ende ausgebildetes zweites Ende aufweist, so dass zwischen dem ersten und dem zweiten Ende ein Zwischenabschnitt (170) gelegen ist, der sich in einer Distanzierungsrichtung (D) vom Bauwerk (110) weg erstreckt, wobei das Halteelement (200) zumindest abschnittsweise eine Nut (210) aufweist, welche im Wesentlichen parallel zum Fassadenelement angeordnet ist und sich zum Rand des Fassadenelements (130) hin öffnet, das freie Ende des Kragprofils (160) als Halteabschnitt (180) ausgeformt ist, und das Fassadenelement mit zumindest einem in die Nut (210) zumindest teilweise eingeschobenen Riegel (240) am Halteabschnitt (180) des Montageprofil (140) gehalten und verriegelt ist.
Patent DE-102014014410-A1 (DE)
Title: Greifwerkzeug und Anordnung zur Umformung flächiger Werkstücke
Inventor: ENGWICHT MATHIAS
IPC: B65G47/90
Filed: 2014-09-26
Abstract: Es wird ein Greifwerkzeug (7), eingerichtet zum Transport flächiger Werkstücke (3), mit einem Oberteil (19), das eine geformte Unterfläche (21) aufweist, und mit einer Mehrzahl von Greifelementen (23), die eingerichtet sind zum Greifen eines flächigen Werkstücks (3), und die über sich ausgehend von der Unterfläche (21) längenveränderlich erstreckende Halteelemente (25) mit dem Oberteil (19) verbunden sind, wobei die Greifelemente (23) mittels der Halteelemente (25) bis an oder in das Oberteil (19) verlagerbar sind, vorgeschlagen.
Patent DE-102014014793-A1 (DE)
Title: Kabel hoher Steifigkeit
Inventor: FÜHRER WERNER
IPC: H01B13/22
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kabel (1) hoher Steifigkeit, insbesondere hoher Axialsteifigkeit, mit einem Kabelkern (2.1, 2.2) und einem denselben ummantelnden, eine Armierung (3) ausbildenden Verseilverband, wobei die Armierung (3) aus zumindest einer Verseillage zweier Gruppen über den Umfang des Kabels (1) alternierend angeordneter Verseildrähte unterschiedlichen Querschnitts mit zueinander formkomplementär ausgebildeten Kontaktflächen (4, 5) aufgebaut ist, und wobei die Verseildrähte einen bogenförmigen Profilquerschnitt aufweisen, der auf die Grundgeometrie eines Sektorprofils eines Kreisringes zurückgeführt ist. Vorteilhaft ist eine Gruppe Verseildrähte durch erste Profildrähte (6) gebildet welche ersten Profildrähte (6) beidseitig des Sektorprofils im Bereich ihrer Kontaktflächen (4) jeweils wenigstens einen sich längs des Profildrahtes (6) erstreckenden Längssteg (7) aufweisen. Die andere Gruppe Verseildrähte ist demgegenüber durch zweite Profildrähte (8) gebildet, welche zweiten Profildrähte (8) im Bereich ihrer Kontaktflächen (5) jeweils zu besagten Längsstegen (7) der unmittelbar benachbarten ersten Profildrähte (6) korrespondierende und je einen Längssteg (7) formschlüssig aufnehmende Längsnuten (9) aufweisen.
Patent DE-102014016289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von unidirektional faserverstärktem Kunststoffmaterial und Vorrichtung zum Imprägnieren von Fasermaterial mit extrudiertem Kunststoff
Inventor: LITTWITZ BRIGITTE
IPC: B29C70/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Herstellen von unidirektional faserverstärktem Kunststoffmaterial mit einem Faseranteil im Bereich von 10 bis 70 Vol.-%, bei dem ein oder mehrere Faserstränge eine Imprägniervorrichtung mit Extruderanschluss durchlaufen, dort durch Spreizungselemente aufgespreizt und mit schmelzflüssigem thermoplastischem Kunststoff umgeben werden, wobei gleichzeitig dabei die Fasern und die Kunststoffschmelze in Vibration versetzt und die Fasern mit Kunststoffschmelze imprägniert werden. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102014016405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Lebensmitteln mit dreidimensionalem Muster
Inventor: WILKENS Daniel
IPC: A21C11/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Robotersystem mit frei programmierbarem XYZ-Antrieb und gleichzeitig steuerbaren Dosiereinrichtungen zur Herstellung individualisierter mehrfarbiger Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet, dass Stränge unterschiedlich gefärbter Vorprodukte in einer räumlich geschichteten Anordnung mit definiertem Muster abgelegt werden.
Patent DE-102014100483-A1 (DE)
Title: Kassette für Schneideinsatz
Inventor: WOERNER HANS
IPC: B23B27/16
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kassette (10) für Schneideinsatz (14), mit einem Träger (30), einer Wippe (70), die schwenkbar am Träger (30) angebracht ist und eine Aufnahme (72) für einen Schneideinsatz aufweist, und einem Einstellelement (52), mit dem die Wippe (70) relativ zum Träger (30) eingestellt werden kann.
Patent DE-102014100526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ver- und/oder Entsorgung einer mit einem Gefahrstoff arbeitenden Einrichtung
Inventor: BACKHAUS FRANK
IPC: B01L1/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ver- und/oder Entsorgung einer mit einem Gefahrstoff arbeitenden Einrichtung (1). Dabei wird mit Hilfe wenigstens einer Steuereinheit (13, 13') sowie zumindest einem Sensor wenigstens ein Gefahrstoffparameter überwacht. Erfindungsgemäß arbeitet die Einrichtung (1) in Verbindung mit wenigstens einem Sicherheitsschrank (2) zur Aufbewahrung des Gefahrstoffes transportabel.
Patent DE-102014102643-A1 (DE)
Title: Rotationspumpe mit Kunststoffverbundstruktur
Inventor: MERK KLAUS
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Rotationspumpe, vorzugsweise Flügelpumpe, umfassend: (a) ein Gehäuse (1) mit einem Einlass (3) und einem Auslass (4) für ein Fluid und einer mit dem Einlass und dem Auslass verbundenen Förderkammer (2), (b) einen in der Förderkammer (2) um eine Drehachse (R10) drehbaren Förderrotor (10) mit einer in Bezug auf die Drehachse (R10) zentralen Rotorstruktur (11), (c) und eine den Förderrotor (10) umgebende Stellstruktur (20), die mit dem Förderrotor (10) Förderzellen (9) bildet, um das Fluid vom Einlass (3) zum Auslass (4) zu fördern, und relativ zum Förderrotor (10) vorzugsweise quer zur Drehachse (R10) hin und her beweglich ist, um ein spezifisches Fördervolumen der Rotationspumpe verstellen zu können, (d) wobei wenigstens eine der Strukturen (11, 20), nämlich die Stellstruktur (20) und/oder die Rotorstruktur (11), eine Werkstoffverbundstruktur ist und einen Formbereich (15; 25) aus Kunststoff und einen mit dem Formbereich (15; 25) fest verbundenen Funktionsbereich (16; 26) aus einem Funktionswerkstoff einer anderen chemischen Zusammensetzung als der Kunststoff des Formbereichs (15; 25) aufweist.
Patent DE-102014102718-A1 (DE)
Title: Transkatheter-Klappenprothese
Inventor: BÖRTLEIN GEORG
IPC: A61F2/24
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein System zum Implantieren einer Herzklappe weist auf: einen radial selbstexpandierbaren tubulären Körper (30), der ein Zuflussende und ein Ausflussende, einen Dekorrelationsabschnitt (140) und eine vorgeformte Nut (45) hat, die an einer Außenfläche des tubulären Körpers (30) zwischen dem Dekorrelationsabschnitt (140) und dem Ausflussende angeordnet ist. Die vorgeformte Nut (45) erstreckt sich wenigstens teilweise um den tubulären Körper (30) herum und hat eine umfängliche Öffnung, die radial nach außen vom tubulären Körper (30) gerichtet ist. Eine Klappe (40) ist innerhalb des tubulären Körpers (30) angeordnet und an diesem befestigt. Der Dekorrelationsabschnitt (140) ist ausgestaltet, um axiale und radiale Bewegungen zwischen dem Zuflussende des tubulären Körpers (30) und dem Ausflussende des tubulären Körpers (30) zu dissoziieren.
Patent DE-102014106053-A1 (DE)
Title: Am Kotflügel befindlicher Fussgängerschutzairbag
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/36
Filed: 2014-04-30
Abstract: Eine Anzahl von Varianten können ein Produkt enthalten, das umfasst: einen Airbag, der in einem Kotflügelgebiet seitlich benachbart zu einer Kraftmaschinenhaube und vor einer Fahrzeugseitentür angebracht ist, der ein Mittel für die Entfaltung durch eine diskrete Klappe bereitstellt, um für einen Fußgänger einen Schutz vor einem Aufprall auf den Frontbereich einer Fahrzeugstruktur bereitzustellen.
Patent DE-102014107673-A1 (DE)
Title: Kraftsensor zur Messung einer auf ein Antriebsobjekt einwirkenden Antriebskraft
Inventor: STROTHMANN ROLF
IPC: G01L1/14
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftsensor zur Messung einer auf ein Antriebsobjekt einwirkenden Antriebskraft, insbesondere Muskelantriebskraft, mit einem hülsenartigen Griffelement (1), das durch die zu messende Antriebskraft relativ zu einem das Griffelement (1) entlang der Hülsenachse (24) durchsetzenden, mit dem Antriebsobjekt verbundenen Kernelement (2) gegen eine elastische Rückstellkraft bewegbar ist, wobei das Griffelement (1) ein magnetisierbares oder/und elektrisch leitendes Material und das Kernelement (2) wenigstens eine Spule (13, 14) aufweist, und wobei Einrichtungen zur Erfassung eines Messsignals, das von der durch die Position des Griffelements (1) relativ zu dem Kernelement (2) beeinflussten Induktivität der Spule (13, 14) abhängig ist, vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist das Griffelement (1) parallel zu der Hülsenachse (24) unter Verschiebung der Spule (13, 14) relativ zu einer Änderung des Querschnitts und/oder einer Inhomogenität (9) der Magnetisierbarkeit und/oder elektrischen Leitfähigkeit des Griffelements (1) bewegbar.
Patent DE-102014108274-A1 (DE)
Title: Hochwasser-Schutzsystem
Inventor: STÜBER GERD
IPC: E02D5/04
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Hochwasser-Schutzsystem mit im Gründungsbauwerk angeordneter Spundwand, deren oberer Abschnitt mit dem Gründungsbauwerk abschließt oder aus diesem herausragt. Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik soll ein System geschaffen werden, das sich durch wesentlich geringere Baukosten auszeichnet. Ferner soll auf die Errichtung eines Fundamentes in Stahlbeton-Beton-Ausführung verzichtet werden können. Als Lösung wird ein System vorgeschlagen, bestehend aus einer Reihe nebeneinander angeordneter Spundwandelemente 1, 1‘ 2, 2‘, 3 und köcherartigen Befestigungseinheiten 9 zur Aufnahme vertikaler Stützen. Jede köcherartige Befestigungseinheit 9 ist in einem trapezförmigen Freiraum 31, der sich zwischen zwei 1‘, 2‘ oder drei benachbarten Spundwandelementen 1, 2, 3 befindet, angeordnet. Die Befestigungseinheit 9 ist an einer Seite mit einem oder zwei Spundwandelementen 1, 2 und an der gegenüberliegenden Seite mit mindestens einer stabilen seitlichen Abdeckplatte 18 fest verbunden. Diese ist mit den benachbarten Spundwandelementen 1, 1‘, 2, 2‘, 3 fest verbunden. Auf der Befestigungseinheit 9 liegt eine Stützenauflage 12 mit einer Aufnahmeöffnung für die Stütze 21 auf.
Patent DE-102014110712-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: SASAKI KEN
IPC: B62D1/06
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenkrad (10). Wendungsabschnitte (65) sind in einer Längsrichtung alternierend durch Heizdrähte (45) von Heizabschnitten (27) geformt, welche an einem Hautkörperhauptkörper (25) befestigt sind, der in einer Bandgestalt geformt ist. Von den Wendungsabschnitten an einer Außenumfangsseite eines Bogens eines Randabschnitthauptkörpers (22) sind Zentralwendungsabschnitte (81) in einer Mehrzahl von Feldern geformt, um voneinander in einer Längsrichtung des Randabschnitthauptkörpers (22) versetzt zu sein. Unter den Wendungsabschnitten sind an einer Innenumfangsseite des Bogens des Randabschnitthauptkörpers (22) Lateralwendungsabschnitte (74, 88) in einer Art geformt, dass eine Abmessung in der Längsrichtung des Randabschnitthauptkörpers (22) in der Länge kleiner ist als die eines jeweiligen der Wendungsmusterabschnitte (82) der Zentralwendungsabschnitte (81).
Patent DE-102014117758-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung für einen Fahrzeug-Innenraum, insbesondere Fahrzeug-Sitz
Inventor: WORLITZ CLAUDIA
IPC: B60N2/58
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung (9) für einen Fahrzeug-Innenraum (4), wobei die Betätigungsanordnung (9) aufweist: ein Fahrzeug-Innenraum-Bauteil (2a, 3a), einen auf dem Fahrzeug-Innenraum-Bauteil (2a, 3a) angeordneten oder aufgelegten Bezug (2b, 3b), mindestens ein in oder auf dem Bezug (2b, 3b) angeordnetes oder ausgebildetes dekoratives Element (14, 15), ein Betätigungselement zur berührungsempfindlichen Betätigung durch einen Benutzer und Ausgabe von Betätigungssignalen (S1) zur direkten oder indirekten Ansteuerung einer Einrichtung (5, 6, 7, 8, 11) im Fahrzeug-Innenraum (4). Hierbei ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (14, 15) als Teil des oder in dem dekorativen Element (14, 15) ausgebildet ist, vorzugsweise als Betätigungsnaht (14, 15), die vorzugsweise außerhalb einer Kontaktfläche des Fahrzeugsitzes ausgebildet ist.
Patent DE-102014119357-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage mindestens eines Einbauteils in ein Kunststoff-Außenbauteil eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHEEFER MATTHIAS
IPC: B62D65/16
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage mindestens eines Einbauteils in ein Kunststoff-Außenanbauteil eines Kraftfahrzeuges, vorzugsweise in einen Kunststoff-Stoßfänger. Zur Positionierung des Kunststoff-Außenanbauteils wird dieses auf mindestens ein Vakuumkissen aufgelegt, wobei nach der Auflage des Kunststoff-Außenanbauteils das Vakuumkissen evakuiert wird und sich hierbei an die lokale äußere Kontur des Kunststoff-Außenbauteils anpasst.
Patent DE-102014203111-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Sichern von Bordwerkzeug
Inventor: WAMSER RAINER
IPC: B62J9/40
Filed: 2014-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem elastischen bis hochelastischen Werkzeugträger, der eine Anzahl aus dem Werkzeugträger hervorstehenden und vorzugsweise einstückig mit diesem ausgebildeten Kavitäten mit taschenartigen Aufnahmeräumen aufweist, die zur Halterung von Bordwerkzeug ausgebildet sind, wobei die Kavitäten paarweise so angeordnet und ausgebildet sind, dass je ein endseitiger Werkzeugabschnitt in je eine der taschenartigen Aufnahmen der Kavitäten eingeschoben bzw. daraus entnommen werden kann. Beim Einschieben und Entnehmen der Werkzeuge, können die Kavitäten aufgrund ihrer Elastizität von einer Lagerungsposition (Ausgangsposition) in eine Einsteck- bzw. Entnahmeposition (Verschiebeposition) bewegt bzw. elastisch verschoben werden, so dass das jeweils andere Ende des Bordwerkzeuges aus der taschenartigen Aufnahme herausrutsch bzw. daraus entnommen werden kann.
Patent DE-102014204283-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Spielausgleich bei zumindest einem Axiallager und Getriebe mit derselben
Inventor: RIEDISSER THOMAS
IPC: F16H57/12
Filed: 2014-03-07
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Spielausgleich bei zumindest einem Axiallager (2, 3) eines in einem Getriebegehäuse (1) gelagerten Getriebeelementes vorgeschlagen, wobei eine eine Axialkraft aufbringende hydraulische Spanneinrichtung mit einem axial verschiebbaren Druckkolben (9) zur spielfreien Lagerung des Getriebeelementes vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist zum Sperren der Rückstellbewegung des Druckkolbens (9) eine mechanische Rastiereinrichtung vorgesehen.