baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-281278-A5 (DD)
Title: Verfahren zur beschichtung von magnetisierbaren pigmenten fuer die herstellung von magnetogrammtraegern
Inventor: SACHSE JOERG
IPC: G11B5/712
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von magnetisierbaren Pigmenten fuer die Herstellung von Magnetogrammtraegern mit erhoehter Abrieb- und Verschleiszfestigkeit, die fuer die Speicherung von Ton- und Videosignalen sowie von Daten in analoger und digitaler Form geeignet sind. Das Ziel, dazu ein einfaches, wirksames und oekonomisch guenstiges Verfahren zu entwickeln, wird erfindungsgemaesz erreicht, indem auf die Oberflaeche der in einem inerten organischen Loesungsmittel dispergierten Pigmente bei Raumtemperatur unter einer andauernden, zur voelligen Zerstoerung der Pigmentagglomerate fuehrenden Scherung in der ersten Stufe Alkyl-, Aryl-, Ethoxy- oder Alkylarylethoxyreste enthaltende Phosphorsaeureester und/oder hydrolysierbare Alkoxysilane mit einem Anteil von 0,05 bis 10 * und in der zweiten Stufe eine Polyisocyanatverbindung mit mindestens zwei Isocyanatgruppen pro Molekuel aufgebracht werden, wobei die Polyisocyanatmenge so bemessen ist, dasz sich Phosphorsaeureester bzw. Alkoxysilane stoechiometrisch mit Isocyanatgruppen umsetzen und zusaetzlich mindestens eine Isocyanatgruppe pro Molekuel der Polyisocyanatverbindung unumgesetzt bleibt.{Beschichtung magnetisierbarer Pigmente; Phosphorsaeureester; hydrolysierbare Alkoxysilane; Polyisocyanatverbindung; Herstellung von Magnetogrammtraegern}
Patent DD-284718-A5 (DD)
Title: Modulare indrusionsbarriere
Inventor: MOTHE GERARD
IPC: E01F13/00
Filed: 1988-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anti-Intrusionsbarriere, eine Einrichtung, die den Zugang von Fremdfahrzeugen in gegebene Bereiche verhindert, waehrend erkannten, identifizierten und zugelassenen Fahrzeugen das Einfahren erlaubt ist, bestehend aus mindestens einem wiederbenutzbaren modularen Element mit verzoegerungsfreier Positionierung, welche keine spezielle Installation erfordert, und welche eine Zugangssteuerungsbarriere umfaszt, die mit Hilfe des Hebels eines Ausloesemechanismus in Betrieb gesetzt wird, bedienbar durch einen Hebel und durch eine Stop-Barriere, welche durch die Wirkung einer zweiten Hemmvorrichtung auf einer ersten Hemmvorrichtung beim Druecken eines Bolzens ausgeloest wird; das Ganze ist in einem Rahmen eingebaut.{Anti-Intrusionsbarriere; Fremdfahrzeug; modulares Element; verzoegerungsfreie Positionierung; Zugangssteuerungsbarriere; Hebel; Ausloesemechanismus; Stop-Barriere; Hemmvorrichtung; Bolzen; Rahmen}
Patent DD-271839-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum filetieren von fischen
Inventor: BRAEGER HORST
IPC: A22C25/16
Filed: 1988-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Filetieren von Fischen, insbesondere von Fischruempfen mit kurzer Bauchhoehle. Kennzeichen dieser Vorrichtung ist deren Anordnung mit senkrechter, aus Bauch- und Rueckenfuehrungen 4 bzw. 5 gebildeter Fuehrungsbahn, laengs derer jeweils gegen Federkraft axial verdraengbare Bauch- und Rueckenfiletiermesser 2 bzw. 3 vorgesehen sind. Die Bauchfiletiermesser 2 sind dabei den Rueckenfiletiermessern 3 in Durchlaufrichtung der Fische vorgelagert, wobei die letztgenannten unter Federkraft zwischen die Bauchfuehrungen 4 eintauchen. Die Vorrichtung ist wahlweise mit einer bekannten Rippenschabeeinrichtung versehbar, bei deren Verwendung ein den Vortrieb des Fisches unterstuetzender Hilfsfoerderer 32 zwischen den Bauchfuehrungen 4 vorgesehen ist. Fig. 1
Patent DD-281844-A5 (DD)
Title: Waermedaemmende explosionsdruck-ableitvorrichtung fuer daecher von explosionsgefaehrdeten gebaeuden
Inventor: DEUBLER FRIEDRICH
IPC: E04B1/98
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine waermedaemmende Explosionsdruck-Ableitvorrichtung fuer Daecher von explosionsgefaehrdeten Gebaeuden, bestehend aus einem Aufsatzrahmen, einem darauf befestigten Tragrost und einer Spritzschaumstoffdecke, wobei die Spritzschaumstoffdecke 2schichtig ausgebildet ist und die erste Schicht im Tragrost eingeschaeumt ist, waehrend die zweite Schicht, die mit der ersten Schicht innig verbunden ist, sich an der Oberflaeche des Tragrostes befindet und die am Aufsatzrahmen hochgezogene Dachhaut ueberlappt.{Explosionsdruck; Ableitvorrichtung; Dach; Aufsatzrahmen; Tragrost; Spritzschaumstoffdecke; 2schichtig}
Patent DD-278790-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aryltriazolinonen
Inventor: THEODORIDES GEORGE
IPC: C07D275/02
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aryltriazolinonen der Formel I, in der X, Y, R3, R2, R, R1 die in den Beschreibungsunterlagen angegebene Bedeutung haben, durch Umsetzung einer Verbindung der allgemeinen Formel II, in einer Folge von Schritten in beliebiger Reihenfolge, die ein Halogenieren zur Einfuegung der X- und Y-Gruppen, wenn entweder X1 oder Y1 nicht Halogen ist. Alkylsulfonieren zur Einfuegung der N(R1)SO2R-Gruppe, wen Z1 nicht N(R1)SO2R ist, und Halogenalkylieren zur Einfuegung der R2-Gruppe, wenn R2 a umfassen. Die erfindungsgemaessen Verbindungen werden als Wirkstoff in herbiziden Zusammensetzungen eingesetzt. Formeln I und II
Patent DD-283593-A5 (DD)
Title: Hilfsmittel zum oeffnen einer flexiblen verpackung
Inventor: JOHNSON BARBARA J
IPC: B65D17/52
Filed: 1989-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hilfsmittel zum OEffnen einer flexiblen Verpackung, das eine aus einem elastischen Material hergestellte Lasche umfaszt, die einstueckig mit der Verpackung ausgebildet oder an der Verpackung befestigt ist, und Schwaechungslinien, die eine Schneide begrenzen, die das Deckelmaterial der Verpackung durchstechen kann, wobei die Schwaechungslinien durch Fingerdruck, auf die Lasche gebogen, zerbrochen oder zerrissen werden koennen, um die Schneidkante der Schneide freizulegen oder wirksam zu machen. Fig. 1{Hilfsmittel; flexible Verpackung; elastisches Material; Lasche; Schwaechungslinien; Schneide; Deckelmaterial; Fingerdruck; Schneidkante}
Patent DD-283775-A5 (DD)
Inventor: TSYB ANATOLY F
IPC: A61N2/04
Filed: 1989-04-24
Abstract: A magnetotherapy device comprises a controlled current pulse generator (1), an energy accumulator (2) and an accumulator discharge circuit (3) including a controlled switching element (5) and an inductor (4) capable of creating a magnetic pulse curative field, as well as a unit (7) for control of the magnetic field pulse duration of the inductor and a magnetic field pulse amplitude regulator (10). The accumulator discharge unit (3) contains a unit (6) for regulating the steepness of the wave front of the inductor magnetic field pulses. The device is essentially intended for stopping sharp pain syndroms, phantom pains, bronchial asthma attacks while treating mastitis in cattle.
Patent DD-286199-A5 (DD)
Title: Klemmeinrichtung fuer zeltgestaenge
Inventor: ROHRER LOTHAR
IPC: F16B7/14
Filed: 1989-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmeinrichtung fuer Zeltgestaenge, die teleskopische Profile in beliebiger Zwischenlage zueinander festklemmt, indem das Klemmelement das innere Profil umschlieszt und sich am aeuszeren Profil abstuetzt. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Kontur der Profile entsprechend jeweils ein mit einer Spannschraege ausgebildetes Spannelement bzw. ein mit einem Klemmhebel ausgestattetes Klemmelement angeordnet ist, wobei die Winkel der Spannschraege bzw. des Klemmhebels zur gemeinsamen Profilachse eine zwischen Klemmhebel und innerem Profil selbsthemmende Wirkung erzeugend ausgebildet sind. Fig. 1{Klemmeinrichtung; Zeltgestaenge; teleskopische Profile; Profilkontur; Klemmhebel; Klemmelement; Spannelement; Spannschraege; Winkel; Profilachse; Zwischenlage}
Patent DD-287897-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur speicherung und zum automatischen wechsel von werkzeugen
Inventor: FISCHER MANFRED
IPC: B23Q3/155
Filed: 1989-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Speicherung und zum automatischen Wechsel von Werkzeugen, insbesondere an Waagerecht-Bohr- und Fraesmaschinen, an denen die Werkzeuge zwischen Magazin und Bohrspindel ueber eine in 2 Abschnitte geteilte Schiene zugefuehrt werden, wobei der eine Schienenabschnitt am Staender oder Spindelstock der Maschine, der andere Schienenabschnitt unabhaengig von beiden angebracht ist. Diese Einrichtung wird so weiterentwickelt, dasz der unabhaengig vom Staender und Spindelstock angebrachte Schienenabschnitt an einem Staender senkrecht verschiebbar aufgenommen wird. Das ermoeglicht den Einsatz eines kompakten Werkzeugmagazins, das keine Antriebs-, Steuer- und Fuehrungselemente enthaelt. Damit verbunden ist der Vorteil einerseits auf einfache Weise mit Werkzeugen bestueckte komplette Magazine wechseln und andererseits beim Einsatz von mehreren Magazinen zur Erweiterung der Speicherkapazitaet den Gesamtaufwand klein halten zu koennen.{automatischer Werkzeugwechsel; Waagerecht-Bohr- und Fraesmaschine; geteilte Schiene; Schienenabschnitt, senkrecht verschiebbar; Werkzeugmagazin, kompakt und wechselbar; Speicherkapazitaet, erhoeht}
Patent DD-287967-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum auflockern und/oder trocknen von biegeschlaffen flaechengebilden, insbesondere von waesche
Inventor: NOWACK SIEGFRIED
IPC: D06F58/08
Filed: 1989-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Auflockern und/oder Trocknen von biegeschlaffen Flaechengebilden, insbesondere von Waesche, wenigstens einer auf Laufrollen gelagerten Trommel. Ausgehend vom Ziel der Erfindung, ein selbsttaetiges Loesen des Laufkoerpers vom Laufrollengrundkoerper weitestgehend auszuschlieszen, liegt ihr die Aufgabe zugrunde, eine relativ grosze Anlageflaeche des Laufkoerpers an dem Laufrollengrundkoerper zu schaffen. Geloest wird dieses im wesentlichen dadurch, dasz wenigstens eine Laufrolle eine fest auf einer Nabe angeordnete Scheibe besitzt, dieser Scheibe eine weitere Scheibe zugeordnet ist und die eine Scheibe mit der anderen Scheibe durch mindestens ein Verbindungselement loesbar verbunden ist und zwischen den beiden Scheiben ein Laufkoerper loesbar befestigt ist. Fig. 3{Einrichtung; Auflockerung; Trocknung; biegeschlaffe Flaechengebilde; Waesche; Felle; Leder; Pelze; Trommel; Trommellagerung; Laufrad; Laufradgestaltung}
Patent DD-288761-A5 (DD)
Title: Rakel zum auftragen hochviskoser pasten
Inventor: BOBER JOACHIM
IPC: B41F15/44
Filed: 1989-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rakel zum Auftragen hochviskoser Pasten, insbesondere zum Auftragen von fluszmittelarmer Lotpaste auf Leitungssubstrate im Sieb- oder Schablonendruckverfahren. Erfindungsgemaesz ist vor der Frontflaeche der Rakel sowie im Abstand und parallel zu deren Streichkante drehbar ein Rundstab mit zwei dem Antrieb dienenden Laufraedern angeordnet, vgl. Fig. Figur{Rakel; Pasten, hochviskos; Lotpaste, fluszmittelarm; Leitungssubstrat; Siebdruck; Schablonendruck; Frontflaeche; Streichkante; Abstand, parallel; Rundstab, drehbar; Laufraeder; Antrieb}
Patent DD-291854-A5 (DD)
Title: Lichtstarkes sechslinsiges objektiv
Inventor: TAUTZ VOLKER
IPC: G02B9/60
Filed: 1990-02-02
Abstract: Die Erfindung umfaszt ein lichtstarkes sechslinsiges Objektiv fuer eine relative OEffnung von * Durch besondere Bedingungen fuer die Dimensionierung der sechs Linsen wurden ausgezeichnete Parameter erreicht, so dasz das Objektiv einfach herstellbar und gleichzeitig fuer hoch aufloesende Empfaenger geeignet ist. Fig. 1{Optik; Objektiv; Abbildung, optische; OEffnungsverhaeltnis * lichtstark}
Patent DD-292051-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur bestimmung des zuendverhaltens in schiffsdieselmotoren
Inventor: NOCKE JUERGEN
IPC: F02P17/00
Filed: 1990-02-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Einrichtung zur Bestimmung des Zuend- und Brennverhaltens von Schiffsdieselmotoren bei Schweroeleinsatz. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Einrichtung zu schaffen, mit denen es moeglich ist, waehrend des laufenden Motorbetriebes in schneller Folge aus Meszgroeszen aussagefaehige Kenngroeszen bezueglich Zuendverhalten mit einer Aufloesegenauigkeit kleiner 0,5 Grad Kurbelwinkel fuer mittelschnellaufende und schnellaufende Dieselmotoren zu ermitteln. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Meszwerte Zylinderdruck, Kurbelwinkelmarkierung, UT-Markierung und Duesennadelhub in bekannter Weise erfaszt und verstaerkt werden und durch eine rechentechnische Aufbereitung mittels erstellter Anfangswert- und Anstiegskriterien entsprechende Kennwerte zur Charakterisierung des Zuend- und Brennverhaltens, wie Zuendpunkt nach * Zuendverzug, Druckanstieg im Zuendpunkt, maximaler Druckanstieg und Maximaldruck gewonnen und in kurzen Zeitabstaenden (etwa 2 s) in bekannter Weise auf dem Monitor dargestellt werden.{UEberwachungsvorrichtung Brennkraftmaschine; Meszsystem; Mesztechnik}
Patent DD-292317-A5 (DD)
Title: Prozess-kaeltespeicher
Inventor: ROTH HARTMUT
IPC: F28D20/00
Filed: 1990-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prozesz-Kaeltespeicher, der bevorzugt bei diskontinuierlichen verfahrenstechnischen Prozessen mit Kaeltebedarf eingesetzt wird, wie z. B. zur thermischen Luftentfeuchtung bei diskontinuierlichen Trocknungsverfahren. Der Prozesz-Kaeltespeicher enthaelt ein Speicherteil mit Latententhalpie-Speicherelementen, die mittels eines tiefstockenden Kaeltetraegers periodisch auf- und entladbar sind. Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dasz infolge sehr niedriger Druckverluste waehrend der Speicherkuehlperiode mit freier Konvektion des Waermetransportfluids gearbeitet werden kann. Dies wird erreicht, indem das Kuehlteil und das Speicherteil senkrecht uebereinander angeordnet und ueber ein Mehrwegventil miteinander verbunden sind. Zusaetzlich sind Kuehlteil und Speicherteil durch eine Rezirkulationsleitung verbunden, die waehrend der Periode der Prozeszkuehlung absperrbar ist.{Prozesz-Kaeltespeicher; thermische Luftentfeuchtung; Trocknungsverfahren}
Patent DD-293485-A5 (DD)
Title: Intramedullaere osteosynthesespindel
Inventor: FUHRMANN UWE
IPC: A61B17/58
Filed: 1990-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine intramedullaere Osteosynthesespindel, die der optimalen Frakturversorgung durch intramedullaere Stabilisierung von Bruechen oder Osteotomien der groszen Roehrenknochen (Oberarm, Oberschenkel, Unterschenken) im Rahmen der Behandlung orthopaedisch-chirurgischer Krankheitsbilder dient. Erfindungsgemaesz besteht die Osteosynthesespindel aus einer lastaufnehmenden Zugspindel, auf welcher in unterschiedlicher Anzahl und Reihenfolge, gleitfaehig Spreizelemente unterschiedlichster Form mit laengslammellierter Wandung und wahlweise, ebenfalls gleitfaehig, Distanzstuecke sowie eine Defektbruecke angeordnet sind. Dabei ist das letzte Spreizelement als Verankerungselement ausgefuehrt, in welches das Gewinde der Zugspindel eingreift. Auszer der lastaufnehmenden Zugspindel bestehen alle Bauelemente vorzugsweise aus resorbierbaren biovertraeglichen Polymerwerkstoffen. Die Osteosynthesespindel wird vor dem Einbringen in die ausgebohrte Markhoehle des zu versorgenden Roehrenknochens frakturindividuell aus den definiert dimensionierten Spreizelementen und variablen Distanzstuecken, ggf. unter Beruecksichtigung einer einzubringenden Defektbruecke, zusammengesteckt und das Verankerungselement aufgesetzt. Nach Eintreiben der Osteosynthesespindel auf herkoemmlichem Weg mit den standardisierten Instrumenten, wird durch Betaetigung der lastaufnehmenden Zugspindel bzw. eines separaten Spannelementes ein axialer Druck auf die Spreizelemente ausgeuebt und damit eine verschiebungs- und rotationssichere Arretierung in der Markhoehle erreicht. Die Zugspindel als intramedullaere Krafttraeger ausgebildet, uebernimmt dabei die mechanisch stabilisierende Funktion des herkoemmlichen Kuentschernagels.{Osteosynthesespindel, intramedullaer; Kuentschernagel; Markhoehle; Zugspindel; Spreizelement; Distanzstuecke; Defektbruecke; Verankerungselement; resorbierbare biovertraegliche Polymerwerkstoffe}
Patent DD-295121-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von werkstoffverbundkoerpern mit funktionellen innenflaechen
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: C23C4/00
Filed: 1990-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Werkstoffverbundkoerpern mit funktionellen Innenflaechen, vorzugsweise fuer Anwendungen im Maschinen- und Fahrzeugbau. Das Ziel besteht in der Entwicklung eines kostenguenstigen Verfahrens mit der Aufgabe, profilierte funktionelle Innenflaechen mit kleinen Durchmessern und/oder groszen Laengen fuer den Verschleisz- und Korrosionsschutz herzustellen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaesz unter Verwendung des Vakuum-Plasmaspritzens dadurch geloest, dasz auf einen abloesbaren Kern (Negativform) der Innenflaechenwerkstoff aufgespritzt wird und der Kern nachfolgend entfernt wird und eine Einbettung in einen Stuetzwerkstoff erfolgt.{Kern; Innenflaechen; profilierte Innenflaechen; Vakuum-Plasma-Spritzen; Verschleiszschutz; Korrosionsschutz; Rohr; Matrize; thermisches Spritzen; Verbundkoerper}
Patent DD-295691-A5 (DD)
Inventor: SCHMITT-RAISER KARL-AUGUST
IPC: E04B9/22
Filed: 1990-06-25
Abstract: A ceiling construction comprising a frame built out of longitudinal girders 1 and cross girders 2 connected to the longitudinal girders. Tiles 3 are suspended in fields defined by the frames. Heat-exchanger elements 4 are arranged above the tiles 3. In order to assure that an as good as possible heat transfer between the heat-exchanger elements 4 and the tiles 3 is guaranteed, the tiles are mounted according to the invention on the heat-exchanger elements by means of holding magnets 8.
Patent DE-112009001068-A5 (DE)
Inventor: NAGORA ANDREAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2009-02-23
Abstract: A device for measuring tire pressure in a pneumatic tire of a motor vehicle using a sensor on the rim well of a rim which accommodates a tire valve for the pneumatic tire and a receiver outside of the pneumatic tire being assigned to the sensor, wherein an electronics housing or signal housing assigned to the rim well is connected to the tire valve, said housing containing transmission electronics as the tire pressure sensor, and is connected to the tire valve by a fastening element substantially in the region of the valve base part.
Patent BE-1001510-A6 (BE)
Title: Inrichting voor het opensnijden van beschadigde sigaretten en het recupereren van de tabak ervan.
Inventor: DE GROOTE ALEX
IPC: A24C5/36
Filed: 1988-03-14
Granted: 1989-11-14
Abstract: De inrichting is voorzien van een roterend aangedreven trommel (17) met radiale openingen (23) en naast elkaar aangebrachte ringvormige groeven (22), welke trommel over een vaste cylinder (24) draait die onderverdeeld is in een afzuigkamer (26) met afzuigvenster (28) en een blaaskamer (27) met blaasvenster (40) over welke vensters de openingen (23) van de trommel (17) zich verplaatsen, waarbij de afzuigkamer is aangesloten aan een vacuum-pomp voor het stevig in de groeven (22) aanzuigen en vasthouden van de sigaretten en de blaaskamer (27) is aangesloten aan een compressor voor het daarna wegblazen van de eerst vastgehouden sigaretten die door een reeks boven de trommel opgestelde roterend aangedreven schijfmessen (38) langs worden opengesneden.
Patent ES-2000656-A6 (ES)
Title: Plant microbiocidal compound and method.
Inventor: SCHAFER SHIERLEY ANN
IPC: A01N55/00
Filed: 1986-07-09
Abstract: A microbiocidal method and organo-silicon compound for plants. The microbiocidal organo-silicon compound can be mixed with water and applied to a plant to kill or inhibit a wide variety of micro-organisms. The plant microbiocidal compound and method is highly effective in controlling a wide variety of pathogenic micro-organisms including the citrus canker bacterium Xanthomonas campestris and ice nucleation bacteria such as Pseudomonas syringae and Erwinia herbicola. In addition, the plant microbiocidal compound is also effective against fungi such as peanut leaf spot fungus (Cercospora arachidicola).
Patent ES-2001884-A6 (ES)
Title: Fluid flow baffle for fuel processor.
Inventor: LELAND LOWELL DAVIS
IPC: F02M37/36
Filed: 1986-08-25
Abstract: A fluid flow baffle (10) is described particularly adapted for fuel processors of the type having closely adjacent inlet and outlet flow ports (18,19). The fluid flow baffle (10) separates incoming fuel from treated fuel to prevent contamination of the fuel processor's filter device (28) by heavy contaminants and water entrained within the incoming fuel. The baffle (10) further improves the thermal efficiency of the fuel processor device by acting as an insulating barrier and by providing optimal flow patterns for the incoming and heated fuel. Several embodiments of the fuel flow baffle (10) are described, one adapted for one type of fuel processor in which fuel flows through the filter element (28) in a radially inward direction. Another embodiment relates to a baffle (10) intended for use in another type of fuel processor having a fuel flow direction in a radially outward direction.
Patent ES-2002765-A6 (ES)
Title: Impact-flaring plug for anchorage into conically inwardly distended holes.
Inventor: FISCHER ARTUR
IPC: F16B13/08
Filed: 1986-09-25
Abstract: The invention relates to an impact-flaring plug for anchorage in a blind hole with a countersink. The plug consists of a tubular, slotted flaring anchor with an internal thread for securing objects, and an internal hole which tapers in the region of the slots, for insertion of the flaring anchor. A flaring pin, seated on the base of the hole, and with a cylindrical section originating from the insertion end and a tapering flaring cone connected thereto, can be driven into this section of the flaring anchor. For reasons of more simple manufacture and in order to prevent premature flaring when driving in the impact- flaring plug, the flaring pin is connected by means of its end face on the cone side to the end face of the flaring anchor, as one piece. Furthermore, the tapering internal hole of the flaring anchor terminates in the flaring pin.
Patent ES-2005847-A6 (ES)
Title: Method of and apparatus for making self sticking note pads
Inventor: RAMCKE BERND
IPC: D21H27/00
Filed: 1986-12-12
Abstract: Self-sticking note pads are mass-produced in a continuous operation starting with a running web of paper which is drawn from a roll and one side of which is coated with longitudinally or transversely extending stripes of adhesive before the web is subdivided into a series of large panels which are gathered into stacks and overlapped by bottom covers prior to subdivision into pads of desired size. The stacks are preferably inverted prior to subdivision into pads so that the bottom covers are disposed below the lowermost panels of the corresponding stacks, and the subdivision of successive stacks into pads takes place in two immediately following stages. The pads are transported to a packing machine.
Patent ES-2009580-A6 (ES)
Title: Dosing device for receiving a laundry-conditioning liquid.
Inventor: BUECHELER HERBERT
IPC: D06F39/02
Filed: 1988-03-28
Abstract: A dosing reservoir for receiving and dispensing a liquid for treating laundry in a washing machine or the like has openings for filling and discharge of said liquid in the base region of a recess in the reservoir. To ensure simpler, in particular splash-free, filling, the recess is designed as a groove (3) extending about a raised part (5).
Patent ES-2010596-A6 (ES)
Title: Toothed drive belt
Inventor: TANAKA HIROYUKI
IPC: F16H7/02
Filed: 1988-09-14
Abstract: A belt drive having a belt provided with longitudinally spaced teeth arranged to have a preselected clearance between the side flanks thereof and the side flanks of pulley teeth with which the belt teeth are meshed in a driving operation. The clearance is caused to be a maximum at the belt tooth tips and decrease to a minimum or zero at the belt tooth roots. Different belt tooth side flank curvatures are disclosed wherein the curvatures are centered on axes located at different locations relative to the belt body. The locations of the pulley tooth flank curvature axes are related to the positions of the belt tooth flank curvature axes and a number of different relative positions thereof are disclosed.