baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011386-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/14
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend wenigstens einen Drucktisch mit zumindest einem Drucknutzen, ein Druckoberwerk mit einer Siebaufnahme, die als Mutterrahmenkonstruktion für liegende oder hängende Drucksiebe ausgebildet ist, eine Hubvorrichtung für das Druckoberwerk, ein Drucksieb, das liegend oder hängend in der Siebaufnahme des Oberwerks aufgenommen ist und mittels dessen der zumindest eine Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist, eine Begasungsanlage und wenigstens eine Härteanlage, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei zur Erhöhung des Absprunges bezogen auf die Nullposition des Drucktisches um die Auftragsstärke des Druckes zumindest das Drucksieb, ein Rakel und/oder ein Flutrakel gemeinsam mit dem Druckoberwerk um das Maß der Auftragsstärke durch die Hubvorrichtung für das Druckoberwerk angehoben wird, wobei die Hubvorrichtung zumindest einen Servo- oder Schrittmotor mit Ketten- oder Riemenabtrieb sowie einen Riemen- oder Kettenspanner aufweist und wobei der Riemen- oder Kettenspanner zur mechanisch oder elektronisch gesteuerten Kompensation von Dehnungsunterschieden ausgebildet ist und wobei die Begasungsanlage für die Zu- und/oder Abführung von Reaktionsgas, Schutzgas, Lösungsmittel und/oder Wassernebel und/oder zur Klimatisierung in Bezug auf Feuchte, Temperatur und/oder Druckverhältnisse ausgebildet ist, wobei während und/oder nach einer Härtung des Siebdruckkörpers oder einer Körperlage eine Temperierung stattfindet, welche vorzugsweise durch Begasung oder Befeuchtung in ihrer Atmosphärenzusammensetzung die Homogenisierung der Oberflächeneigenschaften des Siebdruckkörpers unterstützt und/oder um mittels Wassernebel die Verdunstung von Anmachwasser der jeweiligen Rezepturmasse auf dem Drucksieb zu kompensieren und/oder ein Antrocknen von Rezepturmasse in den Siebmaschen des Drucksiebs in der Zeit zwischen Drucken und Fluten zu minimieren und wobei der zumindest eine Drucktisch in die Härteanlage verfahrbar ist.
Patent DE-202014011610-U1 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder
IPC: H01R13/518
Filed: 2014-12-11
Abstract: Halterahmen für einen Steckverbinder, nämlich einen schweren Industriesteckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module (3, 3`), mit einem Grundabschnitt (1) zur Fixierung eines aufgenommenen Moduls (3, 3`) in einer Ebene und einem Verformungsabschnitt (2, 2`), der einen Einführzustand und einen Haltezustand annehmen kann, wobei der Einführzustand ein Einführen wenigstens eines Moduls (3, 3`) in einer Richtung quer zur Ebene in den Halterahmen erlaubt und ein aufgenommenes Modul (3, 3') im Haltezustand fixiert ist und der Grundabschnitt (1) und der Verformungsabschnitt (2, 2`) wenigstens teilweise aus unterschiedlichen Werkstoffen gebildet sind und verschiedene Materialeigenschaften, nämlich verschiedene Elastizitätsmodule aufweisen, wobei es sich bei dem Grundabschnitt um einen umlaufenden Grundrahmen handelt, der im Querschnitt rechteckig ausgebildet ist und zwei einander parallel gegenüberliegende Stirnflächen und rechtwinklig dazu zwei parallel gegenüberliegende Seitenteile besitzt, wobei die Stirnflächen kürzer sind als die beiden Seitenteile, und
 wobei der Grundabschnitt an den Stirnflächen jeweils einen rechtwinklig dazu abstehenden Flansch aufweist, wobei jeder dieser Flansche jeweils zwei Schraubbohrungen aufweist, sodass der Grundrahmen insgesamt vier Schraubbohrungen besitzt, und
 wobei der Verformungsabschnitt (2, 2`) als wenigstens ein Wangenteil am Grundrahmen ausgeführt ist, und
 wenigstens ein Teil des Verformungsabschnitts (2, 2`) außen am Grundabschnitt (1) angeordnet ist, und der Grundabschnitt (1) und der Verformungsabschnitt (2, 2`) formschlüssig miteinander verbunden und verrastet sind, und
 wobei der Verformungsabschnitt (2, 2`) für eine elastische Verformung zwischen Einführzustand und Haltezustand ausgestaltet ist, und
 wobei der Verformungsabschnitt (2, 2`) federelastisches Blech aufweist oder daraus besteht, und die federelastischen Eigenschaften des Verformungsabschnitts (2, 2`) es gestatten, Module (3, 3`) einzeln einzufügen, oder zu entnehmen, und
 wobei der Verformungsabschnitt wenigstens teilweise mit einer Stanzbiegetechnik hergestellt ist, und 
 wobei der Halterahmen einen Schutzerdungskontakt (33`) aufweist oder damit bestückt ist, und
 wobei der Grundabschnitt (1) wenigstens teilweise im Druckguss hergestellt ist, nämlich aus einem Metall wie z. B. Zink, oder einer Metalllegierung, vorzugsweise einer Zinklegierung oder Aluminiumlegierung, und
 wobei der Grundabschnitt eine geringere Elastizität und damit eine größere Steifigkeit aufweist als der Verformungsabschnitt, und
 wobei der Grundabschnitt (1) steif ausgeführt ist, und die im Vergleich zum Grundabschnitt höhere Elastizität des Verformungsabschnitts (2, 2`) durch
 - die höhere Elastizität des für den Verformungsabschnitt (2, 2`) verwendeten Materials im Vergleich zum Material des Grundabschnitts (1) und/oder
 - die geometrische Formgebung von Grundabschnitt (1) und Verformungsabschnitt (2, 2`)
 erreicht wird.
Patent DE-202014100194-U1 (DE)
Title: System zur Anbringung eines Rauchmeldekopfes an und/oder in einem zumindest eine Kanalwandung aufweisenden Lüftungskanal einer raumlufttechnischen Anlage
IPC: G08B17/10
Filed: 2014-01-17
Abstract: System zur Anbringung eines Rauchmeldekopfes (1) an und/oder in einem zumindest eine Kanalwandung aufweisenden Lüftungskanal einer raumlufttechnischen Anlage, wobei das System einen Rauchmeldekopf (1) mit einem Detektionsbereich (4) sowie eine an der Kanalwandung anzubringende Grundplatte (8), und insbesondere auch wenigstens ein dem Rauchmeldekopf (1) zugeordnetes Luftleitelement (21) und/oder zumindest ein dem Rauchmeldekopf (1) zugeordnetes Rauchmeldekopf-Montageelement (13) umfasst, wobei die Grundplatte (8) mit einer Aufnahmeöffnung (9) für den Rauchmeldekopf (1) oder für das Luftleitelement (21) und/oder das Rauchmeldekopf-Montageelement (13) versehen ist, wobei die Befestigung entweder des Rauchmeldekopfes (1) oder eines Luftleitelementes (21) oder aber eines Rauchmeldekopf-Montageelementes (13) mittelbar oder unmittelbar an der Grundplatte (8) insbesondere nach Art einer Bajonett-, Schraub- oder Rastverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-202014100295-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung
IPC: F02D17/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (13) mit mindestens zwei Zylindern (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung (7a, 7b) zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (8) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung (5a, 5b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (6) anschließt, – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (13) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – mindestens ein Abgasturbolader (12) vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem (8) angeordnete Turbine (12a) und einen im Ansaugsystem (6) angeordneten Verdichter (12b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – stromabwärts des Verdichters (12b) ein Kompressor (10) im Ansaugsystem (6) vorgesehen ist, und – eine Bypassleitung (11) zwischen dem Verdichter (12b) und dem Kompressor (10) vom Ansaugsystem (6) abzweigt und stromabwärts des Kompressor (10) in das Ansaugsystem (6) mündet, wobei ein erstes Absperrelement (11a) in der Bypassleitung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202014103494-U1 (DE)
Title: Verbesserte Mülltonne
IPC: B65F1/14
Filed: 2014-07-29
Abstract: Verbesserte Mülltonne, dadurch gekennzeichnet, dass die Mülltonne einen Körper aufweist, wobei der Körper unten mit Laufrädern und oben mit einer Stellstange versehen ist, und wobei der Körper unten mit einer Bürste versehen ist.
Patent DE-202015004726-U1 (DE)
Title: Transparente, selbstklebende Folie für Smartphone- und Tablet-Displays mit unterschiedlichen Dioptrien als Lesehilfe und Displayschutz
IPC: G02B3/08
Filed: 2015-11-18
Abstract: Transparente, selbstklebende Display-Schutzfolie mit unterschiedlichen Dioptrien-Stärken für Smartphones und Tablets. Die Folie erleichtert das Lesen/Betrachten ohne eine Lesebrille/-hilfe.
Patent DE-202015004959-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbare vertikale Mikro-Windkraftanlage
IPC: F03D3/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Universell einsetzbare vertikale Mikro-Windkraftanlage, dadurch gekennzeichnet, dass ihre Hauptkomponenten aus einem vertikalen ein- oder mehrstufigen, zerlegbaren Rotor, einer Rotorachse, einem Generator und einer Halterung bestehen.
Patent DE-202015005777-U1 (DE)
Title: Ortsfester, wandhängender Klapptisch
IPC: A47B5/06
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ortsfester, wandhängender Klapptisch mit einem Stützfuß, dadurch gekennzeichnet, daß eine Tischseite mit zwei Drehlagern so an einer Wand befestigt wird, daß die Anzahl der Füße auf eins reduziert werden kann.
Patent DE-202015006652-U1 (DE)
Title: Strandmatten, die schwimmen und miteinander zu verbinden sind
IPC: A45F3/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Verbindung von mehreren Strandmatten miteinander, wobei diese trennbare Verbindung mit Hilfe von Reißverschlüssen, Druckknöpfen, Klettverschluss, o. ä. hergestellt wird.
Patent DE-202015008516-U1 (DE)
Title: Zahnpasta mit Magermilchpulver zur Unterstützung der Remineralisation der Zähne
IPC: A61Q11/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Zahnpasta bestehend aus den Komponenten Aqua demineralisata, Kreide, Magermilchpulver, Xanthan Gum, Wasserstoffperoxid (30%), Natriummetasilikat Pentahydrat, Natriumglutamat, Natriumtripolyphosphat, Aroma für Zahngel und Natriumbenzoat.
Patent DE-202015008786-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Flächenelement zur Anordnung zwischen einer Raumwand und wenigstens einem Wandheizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Plattenförmiges Flächenelement zur Anordnung zwischen einer Raumwand und wenigstens einem Wandheizkörper, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (1) den Wandheizkörper (6) abdeckende Erstreckung hat und dass es Befestigungsmittel zu seinem Anbringen an der Raumwand (5) und Aufnahmemittel für die Aufnahme des Wandheizkörpers (6) aufweist.
Patent DE-202015104128-U1 (DE)
Title: Datenzugriffssystem
IPC: G06F21/62
Filed: 2015-08-06
Abstract: Computersystem zum Einfügen mehrerer Datenelemente in eine Relation, wobei die Relation in einem Servercomputer des Computersystems gespeichert wird, wobei die Relation Datenelemente aufweist, wobei die Datenelemente mit einem ersten Verschlüsselungsverfahren in der Relation verschlüsselt werden, wobei die Datenelemente eine partiell geordnete Menge in der Relation bilden, wobei die partielle Ordnung mit Bezug auf die Datenelemente in nichtverschlüsselter Form gebildet wird, wobei das Computersystem ferner einen Client-Computer aufweist, wobei zum Einfügen mehrerer verschlüsselter Datenelemente in die partiell geordnete Menge: der Computer konfiguriert ist zum: Bestimmen, dass die mehreren Datenelemente eine gleiche Einfügungsposition in der partiell geordneten Menge haben; Sortieren der mehreren verschlüsselten Datenelemente gemäß einer linearen Ordnung, die der Ordnung entspricht, in der die verschlüsselten Datenelemente in der Relation mit Bezug auf die partiell geordnete Menge gespeichert werden, wobei das Sortieren je nach der Einfügungsposition in aufsteigender oder absteigender Ordnung durchgeführt wird; Verschlüsseln der mehreren Datenelemente unter Verwendung des ersten Verschlüsselungsverfahrens; und der Servercomputer konfiguriert ist zum: Einfügen der verschlüsselten Datenelemente in ihrer sortierten Ordnung nacheinander in die partiell geordnete Menge.
Patent DE-202016006759-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Heizungskreislaufwasser
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Heizungskreislaufwasser mit zumindest einem Voreinlass (1), einem Endauslass (2) und zumindest einem Behälter (6), der zumindest einen ersten Einlass (9), einen zweiten Einlass (8), einen ersten Auslass (11) und einen Entlüftungsauslass (10) aufweist und wobei in dem Behälter (6) zumindest ein Filter und/oder ein Ionenaustauscher angeordnet ist, wobei dem ersten Einlass (9) ein absperrbares Ventil (5), insbesondere ein Motorkugelhahn, vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Behälter (6) zumindest eine dem zweiten Einlass (8) nachgeschaltete Düse (7) angeordnet ist, die den Filter und/oder Ionenaustauscher während des Entgaserbetriebs mit Heizungswasser insbesondere unter Systemdruck beschickt und dem ersten Auslass (11) zumindest eine Pumpe (13) nachgeschaltet ist, mittels welcher ein Unterdruck in dem Behälter (6) erzeugbar ist, sodass eine Entgasung des Heizungskreislaufwassers durch den von der Pumpe (13) erzeugbaren Unterdruck möglich ist und das Gas über den Entlüftungsauslass (10) abführbar ist.
Patent DE-202016100564-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Werkstücken unter Schutzgasatmosphäre
IPC: F27B9/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung stangenartiger elektrisch leitenden Werkstücke, umfassend zwei hintereinander geschaltete Erwärmungsmodule, welche über ein Steuermodul miteinander gekoppelt sind, sodass eine durchgehende Erwärmungskammer gebildet ist, wobei das erste Erwärmungsmodul durch einen Gasofen (1) und das zweite Erwärmungsmodul durch einen Induktionsofen (2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gasofen (1) und dem Induktionsofen (2) eine erste Schleusentransferkammer und dem Induktionsofen nachgeschaltet eine zweite Schleusentransferkammer angeordnet ist, welche erste und zweite Schleusenkammern gemeinsam mit dem Gasofen (1) und dem Induktionsofen (2) einen zusammenhängenden Tunnel bilden, wobei wenigstens ein Anschluss zur Zuführung eines Inertgases angeordnet ist.
Patent DE-202016100812-U1 (DE)
Title: SD-Karten-Behälter
IPC: G06K19/073
Filed: 2016-02-16
Abstract: Einlage (2) für einen Behälter zum Lagern von Speicherkarten (12), umfassend: – einen Einlagekörper (4) mit einer Grundseite (6) und einer der Grundseite (6) gegenüberliegenden Deckseite (8), und – eine sich von der Deckseite (8) in den Einlagekörper (4) in Richtung der Grundseite (6) hinein erstreckende Aufnahmeaussparung (10) zur Aufnahme der Speicherkarte (12), die eine der Deckseite (8) gegenüberliegende Bodenseite (14) und eine sich zwischen der Deckseite (8) und der Bodenseite (14) erstreckende Wand (16) aufweist.
Patent DE-202016101480-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: F21V13/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (100) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche eine erste Lichtquelle (1) und einen ersten Reflektor (10), welcher der ersten Lichtquelle (1) zugeordnet ist, eine zweite Lichtquelle (2) und einen zweiten Reflektor (20), welcher der zweiten Lichtquelle (2) zugeordnet ist, sowie genau eine Projektionslinse (30) umfasst, wobei Licht der ersten Lichtquelle (1) von dem ersten Reflektor (10) reflektiert und von der Projektionslinse (30) in einen Bereich vor der Beleuchtungsvorrichtung (100) als erste Lichtverteilung abgebildet wird, und wobei Licht der zweiten Lichtquelle (2) von dem zweiten Reflektor (20) reflektiert und von der Projektionslinse (30) in einen Bereich vor der Beleuchtungsvorrichtung (100) als zweite Lichtverteilung abgebildet wird, und wobei die beiden Reflektoren (10, 20) als Reflektoren vom hyperbolischen Typ ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (phi1, phi2) zwischen der optischen Achse (30a) der Projektionslinse (30) und der optischen Achse (10a, D HLQHV 5HIOHNWRUV ≤ 6° und vorzugsweise > 0° ist.
Patent DE-202016101723-U1 (DE)
Title: Beinstütze für ein Schlaginstrument sowie Schlaginstrument mit einer solchen Beinstütze
IPC: G10G5/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Beinstütze für ein Schlaginstrument mit einem Anlageelement (10) zur Anlage an einem Bein eines Nutzers und mindestens einem Befestigungselement (11) zur Befestigung des Anlageelements, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinstütze weiterhin mindestens eine Klammer (12) aufweist, die mindestens zwei durch ein einzelnes Betätigungselement (15) gleichzeitig betätigbare Klemmbereiche (18, 19) aufweist, wobei im ersten Klemmbereich (18) das Befestigungselement (11) geklemmt werden kann und der zweite Klemmbereich zur Anordnung der Beinstütze an einem Schlaginstrument dient.
Patent DE-202016102889-U1 (DE)
Title: Deckel für einen befahrbaren Schacht
IPC: E02D29/14
Filed: 2016-05-31
Abstract: Deckel (2) für einen befahrbaren Schacht im Boden von Luftfahrtanlagen, mit einer Griffmulde (4) an einer Oberseite des Deckels zum öffnen des Deckels, dadurch gekennzeichnet, dass im Boden (14) der Griffmulde (4) mehrere Öffnungen vorgesehen sind, durch welche Flüssigkeiten und Feststoffpartikel durch den Deckel (2) hindurch in eine Auffangwanne (15) gelangen können, welche sich an einer Unterseite des Deckels (2) befindet.
Patent DE-202016103036-U1 (DE)
Title: Leuchtanordnung mit einer Leuchtanzeige und einer die Leuchtanzeige zumindest teilweise verdeckenden Abdeckung
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Leuchtanordnung (10) mit einer Leuchtanzeige (12), wobei die Leuchtanzeige (12) mehrere Lichtemitter (16a–16l) aufweist und wobei die Leuchtanzeige (12) durch eine Abdeckung (32) der Leuchtanordnung (10) zumindest teilweise verdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (32) an Ihrer den Lichtemittern (16a–16Ll) abgewandten Seite, ein Motiv (34) aufweist, dessen Erscheinungsbild für einen Betrachter der Leuchtanordnung (10) durch die Lichtemitter (16a–16l) änderbar ist.
Patent DE-202016104394-U1 (DE)
Title: Gleichstrom-Bahnstromversorgungssystem, verteilte Gleichstrom-Versorgung und ein zugeordnetes Gehäuse
IPC: H02J1/14
Filed: 2016-08-10
Abstract: Gleichstrom-Bahnstromversorgungssystem (10), das Folgendes aufweist: – eine Bahnstrom-Umspannstation (12) und – ein mit der Bahnstrom-Umspannstation (12) verbundenes Gleichstrom-Bahnstromversorgungsnetz (14), wobei das Gleichstrom-Bahnstromversorgungssystem elektrische Energie bereitstellt, die durch die Bahnstrom-Umspannstation (12) an mit dem Gleichstrom-Bahnstromversorgungsnetz (14) verbundene Triebfahrzeuge bereitgestellt wird, wobei das Gleichstrom-Bahnstromversorgungssystem (10) zumindest eine mit dem Gleichstrom-Bahnstromversorgungsnetz (14) verbundene verteilte Gleichstrom-Versorgung (20) zum Bereitstellen von elektrischer Energie an das Gleichstrom-Bahnstromversorgungsnetz (14) aufweist, und wobei die von der verteilten Gleichstrom-Versorgung (20) an das Gleichstrom-Bahnstromversorgungsnetz (14) kontinuierlich abgegebene maximale elektrische Leistung zumindest zweimal, vorzugsweise zumindest dreimal und am bevorzugtesten zumindest viermal kleiner als die von der Bahnstrom-Umspannstation (12) kontinuierlich abgegebene maximale elektrische Leistung ist.
Patent DE-202016105228-U1 (DE)
Title: Mattenstruktur
IPC: A61H7/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Mattenstruktur, aufweisend: eine Antirutschunterlage (10), die aus einem Antirutschmaterial hergestellt ist; eine Hartmaterialschicht (20), die mit einer Verbindungsseite der Antirutschunterlage (10) verbunden ist; eine Weichmaterialschicht (30), die an der anderen Verbindungsseite der mit der Antirutschunterlage (10) verbundenen Hartmaterialschicht (20) so angeordnet ist, dass die Antirutschunterlage (10), die Hartmaterialschicht (20) und die Weichmaterialschicht (30) aufeinanderliegen, wobei das Material der Weichmaterialschicht (30) weicher als das der Hartmaterialschicht (20) ist; und wenigstens ein Stimulationsstück (50), das zwischen der Hartmaterialschicht (20) und der Weichmaterialschicht (30) angeordnet ist.
Patent DE-202016106210-U1 (DE)
Title: Punktionsvorrichtung, Vorrichtung zur Beleuchtung von Gewebe und medizinisches Set
IPC: A61B1/07
Filed: 2016-11-07
Abstract: Punktionsvorrichtung umfassend eine Punktionskanüle (12), wobei ein proximales, körpernahes Ende (14) der Punktionskanüle (12) dazu eingerichtet ist, in eine Körperhöhle (16) einzudringen und/oder einen Zugang zu einer Körperhöhle oder einen Gewebebereich (16) zu schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Punktionskanüle (12) zumindest ein Lichtleiter (18) oder mindestens ein Lichtleiterbündel angeordnet ist, wobei der Lichtleiter (18) oder das Lichtleiterbündel und die Punktionskanüle (12) relativ zueinander längsverschiebbar ausgebildet sind.
Patent DE-202016106797-U1 (DE)
Title: Feuchtpflegetuch sowie Verpackungseinheit mit einem Feuchtpflegetuch
IPC: A47L13/17
Filed: 2016-12-07
Abstract: Feuchtpflegetuch mit einem Trägermaterial, welches mit einem Pflegemittel getränkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflegemittel aus Silikonöl besteht.
Patent DE-202016107254-U1 (DE)
Title: Durch verbundene rohrförmige Glieder gebildeter Türschwellereinsatz
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-12-22
Abstract: Türschwelleranordnung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Außenplatte, einen Seitenschweller, der einen Hohlraum mit der Außenplatte definiert, und einen im Hohlraum angeordneten Einsatz, der eine Vielzahl von sich in Längsrichtung erstreckenden Rohren aufweist, die mit einem Klebstoff miteinander, mit der Außenplatte und dem Seitenschweller verbunden sind, wobei sich eine Wanddicke eines der Vielzahl von Rohren von einer Wanddicke eines anderen der Vielzahl von Rohren unterscheidet.
Patent DE-202017001412-U1 (DE)
Title: Abstandshalter zur Ausbildung eines seitlichen Abstandes zwischen der Seitenwand eines Transportgutbehälters und der Seitenwand eines darin zentral vorgesehenen Transportgutes
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-03-16
Abstract: Abstandshalter (7) zur Ausbildung eines Abstandes (19) zwischen der seitlichen Innenwand (4) einer Haube (2) eines Transportgutbehälters (1) einerseits und dem seitlichen Rand (6) eines Transportgutes (5) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (7) einen Grundkörper (20) umfasst, der – in einer Draufsicht auf einen in Gebrauchsstellung ausgerichteten Abstandshalter (7) – gerade oder gekrümmt oder ringförmig oder kreissegmentförmig ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (20) eine Querschnittsfläche – entlang einer vom geometrischen Mittelpunkt eines Bodens (3) des Transportgutbehälters (1) ausgehenden und nach außen gerichteten und durch den in dem äußeren Rand des Bodens (3) positionierten und in Gebrauchsstellung ausgerichteten Abstandshalter (7) verlaufenden gedachten Linie – aufweist, welche einem Dreieck oder einem Quadrat oder einem Rechteck oder einem Parallelogramm oder einem Trapez oder einem Kreis oder einer Ellipse oder einer Parabel oder einer Hyperbel entspricht.
Patent DE-202017001674-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Puzzle
IPC: A63F9/12
Filed: 2017-03-29
Abstract: ein flächiges Mehrfachpuzzle, dadurch gekennzeichnet, dass auf die untere Puzzlelebene eine oder auch mehrere Puzzleebenen aufgebracht werden können und dadurch Teilflächen der jeweils unteren Puzzleebene überdecken.
Patent DE-202017002606-U1 (DE)
Title: Schachtringaufbau HBE Schacht nach DIN 4034 Teil 1
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Schachtmaterial nach DIN 4034-Teil 1 in 5 cm Bauhöhenschritten als Schachtring von Bauhöhe 50 cm bis 275 cm und Schachtring mit an geformten Konus in den Bauhöhen 60 cm bis 335 cm.