baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015010135-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines Auswertungsobjekts für eine Funktion in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-08-01
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Auswahl eines als Auswertungsobjekt einer Funktion eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs (6) dienenden weiteren Verkehrsteilnehmers (2, 3, 4) durch einen Fahrer, wobei wenigstens eine auswählbare weitere Verkehrsteilnehmer (2, 3, 4) zeigende Anzeigevorrichtung (7) verwendet wird, wobei nach Durchführung einer ersten Bedienaktion eine Suchlauffunktion aktiviert wird, in der wenigstens ein Teil der gezeigten weiteren Verkehrsteilnehmer (2, 3, 4) in einer alle auswählbaren Verkehrsteilnehmer (2, 3, 4) enthaltenden Reihenfolge einzeln auf der Anzeigevorrichtung (7) markiert werden, wobei bei Durchführung einer zweiten Bedienaktion oder nach einer vorbestimmten ersten Zeitspanne der aktuell markierte weitere Verkehrsteilnehmer (2, 3, 4) als Auswertungsobjekt für die Funktion ausgewählt wird.
Patent DE-102015208350-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen und Umformmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STEINHILBER WERNER
IPC: G05B19/18
Filed: 2015-05-06
Granted: 2016-08-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus einem langgestreckten Werkstück, insbesondere aus einem Draht oder Rohr, durch Umformen mittels einer Umformmaschine wird mindestens eine Kennlinie vorgegeben, die einen funktionalen Zusammenhang zwischen einem Soll-Geometrieparameter des Formteils und einer zur Erzielung des Soll-Geometrieparameters einzustellenden Zustellung eines den Geometrieparameter beeinflussenden Umformwerkzeugs repräsentiert. Bei dem Verfahren wird vor einer produktiven Herstellung von Formteilen mit vorgegebener Soll-Formteilgeometrie eine automatisierte Kennlinienermittlungsoperation zur Ermittlung einer Ist-Kennlinie durchgeführt. Die Zustellung des Umformwerkzeugs wird danach bei einer produktiven Herstellung von Formteilen auf Basis der automatisiert ermittelten Ist-Kennlinie gesteuert.
Patent DE-102017128966-B3 (DE)
Title: Radlagereinheit mit einer Rotationsachse
Inventor: BARTHEL BERND
IPC: F16C33/76
Filed: 2017-12-06
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1) mit einer Rotationsachse (2), aufweisend eine linke Wälzlagereinheit (3,4) und eine rechte Wälzlagereinheit (3,4), weiterhin zumindest die folgenden Komponenten umfasst:
 - ein Fettkappenpaar (9), aufweisend eine linke Fettkappe (10) für die der rechten Wälzlagereinheit (4) zugewandten Seite eines Lagerspalts (7) der linken Wälzlagereinheit (3) und eine rechte Fettkappe (11) für die der linken Wälzlagereinheit (3) zugewandten Seite eines Lagerspalts (8) der rechten Wälzlagereinheit (4), wobei die Fettkappen (10,11) jeweils zumindest die folgenden Elemente umfassen:
 - eine Außenwand (12,13) mit einem lagerseitig offenen Außenende (14,15);
 - eine Innenwand (16,17) mit einem lagerseitig offenen Innenende (18,19);
 - eine Reservoirkammer (20,21) für ein Schmierfett, welche zwischen der Außenwand (12,13) und der Innenwand (16,17) gebildet ist und lagerseitig offen ist. Die Radlagereinheit (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Fettkappen (10,11) miteinander verbunden sind, und
 dass die Fettkappen (10,11) jeweils eine Haltevorrichtung (22,23) aufweisen, mittels welcher die Fettkappen (10,11) mit einem Lagerring (26,27) verbunden sind, und dass mittels des Fettkappenpaars (9) die beiden Wälzlagereinheiten (3,4) der Radlagereinheit (1) zueinander fixiert sind.
 Mit dem hier vorgeschlagenen Fettkappenpaar ist eine einfache Montierbarkeit einer Radlagereinheit und gute Fettnutzungseffizienz erreichbar.
Patent DE-102017210832-B3 (DE)
Title: Kopfsteinpflaster-Teststrecke und Betonplatten- und Formen-Sätze sowie Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SCHARLEE ERIC-JAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-06-27
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfsteinpflaster-Teststrecke (1) aus einer Vielzahl von aneinander angrenzend verlegten vorgefertigten Betonplatten (AC; BC), wobei die Teststrecke (1) in unterschiedliche rechteckige Bereiche unterteilt ist, die unterschiedliche Typen von Testprofilen aufweisen, wobei mindestens ein Typ von Testprofil eine regelmäßige Anordnung von Buckeln aufweist. Gemäß der Erfindung enthält die Teststrecke (1) drei unterschiedliche Typen von Testprofilen (A; B; C), welche gemeinsam haben, dass die Buckel jeweils an Gitterpunkten eines Dreiecksgitters angeordnet sind, und welche sich darin unterscheiden, dass erste Testprofile (A) an jedem Gitterpunkt einen Buckel aufweisen, zweite Testprofile (B) nur Buckel aufweisen, die gemeinsam ein hexagonales Gitter bilden, und dritte Testprofile (C) sowohl Gitterpunkt-Reihen, in denen sich an jedem Gitterpunkt ein Buckel befindet, als auch Gitterpunkt-Reihen enthalten, in denen sich nur an jedem zweiten Gitterpunkt ein Buckel befindet.
Patent DE-102018000011-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entgasung eines mit Flüssigkeit oder Paste gefüllten Behälters mit Folgeplatte
Inventor: BAUCH KARL
IPC: B67C9/00
Filed: 2018-01-04
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Eliminieren von Gas, das sich zwischen den oberen Schichten des Werkstoffs in einem Transportbehälter und einer aufgesetzten, zum Behälter hin abgedichteten Folgeplatte befindet, wobei das Gas zusammen mit den oberen Werkstoffschichten durch eine Öffnung in der Folgeplatte durch eine hydraulische Verbindung in einen Separierbehälter gesaugt und/oder gepresst wird, der vorzugsweise unter Vakuum steht und in dem sich aufgrund der unterschiedlichen Dichte von Gas und Werkstoff, das Gas abscheidet und nach oben steigt bevor der Werkstoff mittels Druckbeaufschlagung in den Transportbehälter zurück gepresst wird.
Patent DE-102018122104-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faltenbalgs
Inventor: EULITZ FALK
IPC: F16J3/04
Filed: 2018-09-11
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faltenbalgs, bei dem die Faltenaußenkanten zumindest in einer Teilhöhe (TH) aus einer Hartkomponente aus Kunststoff gebildet werden, wohingegen die dazu versetzt liegende Falteninnenkante oder ein Falteninnenkantenabschnitt aus einer aus Kunststoff bestehenden Weichkomponente gebildet wird.
Patent DE-102020122372-B3 (DE)
Title: Kunststoffteil mit einem Innengewinde und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffteils
Inventor: JAKOB LUKAS
IPC: F16B37/12
Filed: 2020-08-27
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ein für die Verwendung in einem Gewindetrieb geeignetes rohrförmiges Kunststoffteil (1) weist ein als Trapezgewinde ausgebildetes Innengewinde (2) auf, welches zu einer Stirnseite des Kunststoffteils (1) hin ausläuft, wobei sich am Gewindeauslauf (9) eine Abschlussfläche (10) befindet, deren Erstreckung in Axialrichtung des Innengewindes (2) mindestens dessen Steigung (P) entspricht, wobei zwischen der Abschlussfläche (10) und einer gedachten Mittelebene (ME), in welcher die Mittelachse (MA) liegt und welche die Abschlussfläche (10) an deren der Stirnseite abgewandtem Rand (11) berührt, ein spitzer Winkel (a) eingeschlossen ist.
Patent DE-102021104522-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Raumluft eines Raums mittels eines Luftreinigers
Inventor: WEBER ULRIKE
IPC: F24F8/20
Filed: 2021-02-25
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Raumluft (3) eines Raums (2) mittels eines Luftreinigers, der Luftreiniger (1) umfassend einen Lufteinlass (4) zur Einleitung von Raumluft (3) aus dem Raum (2) in den Luftreiniger (1), einen Luftauslass (5) zur Ausleitung der Raumluft (3) aus dem Luftreiniger (1) zurück in den Raum (2), ein Gebläse (6) zur gerichteten Führung der Raumluft (3) von dem Lufteinlass (4) zu dem Luftauslass (5), mindestens ein Heizelement (7) zur Erwärmung der durch den Luftreiniger (1) geführten Raumluft (3), mindestens einen Schwebstofffilter (8) zur Filtration zumindest eines Teils der durch den Luftreiniger (1) geführten Raumluft (3), wobei mindestens ein Heizelement (7) stromaufwärts des Schwebstofffilters (8) angeordnet ist, sodass durch den Luftreiniger (1) geführte Raumluft (3) zumindest zeitweise mittels des Heizelements (7) erhitzt wird, bevor sie den Schwebstofffilter (8) erreicht.Um ein Verfahren zur Behandlung von Raumluft bereitzustellen, das erschwerte Wachstumsbedingungen für Mikroorganismen wie Viren, Bakterien und dergleichen aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Raumluft (3) zumindest in einem Regenerationsbetrieb des Luftreinigers (1), in dem der Schwebstofffilter (8) regeneriert wird, derart mittels des Heizelements (7) erhitzt wird, dass die Temperatur der Raumluft (3) bei Erreichen des Schwebstofffilters (8) zwischen 40°C und 100°C liegt.
Patent DE-102021110320-B3 (DE)
Title: Nachrüstbare Bahnhofsüberdachung mit integriertem Passagier-Leitsystem
Inventor: KOHMANN MARTIN
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-04-22
Granted: 2022-07-07
Abstract: Bahnhofsüberdachung, bestehend aus funktionsfähigen miteinander zu verbindenden Modulen (2, 2’), jeweils umfassend eine Überdachung (3) sowie vorzugsweise durchsichtige Wandelemente (4) aus Kunststoffglas, mit integrierter Wegleitung, derart, dass die einsteigenden und aussteigenden Passagierströme getrennt sind, sowie ebenfalls auf der dem Bahnsteig (7) abgewandten Seite Aufenthaltsbereiche (6) in die Module (2, 2´) integriert sind, wobei diese Module (2, 2') etwa mit Hilfe eines Krans auf den bereits bestehenden Bahnsteig (7) aufsetzbar sind, die Module (2, 2') jeweils derart unterteilt sind, dass sich an die Ein- und Ausstiegsöffnungen eines haltenden Zuges (16) jeweils ein Durchgang (12) durch das Modul (2, 2’) anschließt, der beidseits von halbhohen oder raumhohen Durchgangswandelementen (18, 18') begrenzt ist, wobei die aussteigenden Passagiere jeweils nach Durchquerung des Durchganges (12) das Modul (2, 2´) auf der dem Zug (16) abgewandten Seite verlassen, wobei die Durchgangswandelemente (18, 18’) auf einer oder beiden Seiten des Durchganges (12) mit Schiebetüren (14, 14’) oder Schranken (17, 17') versehen sind, wobei die Durchgangswandelemente (18, 18') derart durchbrochen sind, dass mittels der Schiebetüren (14, 14’) ein- oder beidseitig ein Durchgang derart eröffnet ist, dass die in den Aufenthaltsbereichen (6) befindlichen Passagiere in den Durchgang (12) eintreten und durch den Durchgang (12) in den haltenden Zug (16) gelangen können.
Patent DE-102021210103-B3 (DE)
Title: Verfahren, optisches system und projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHAFFER DIRK
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-09-14
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optischen Systems (100) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), mit den Schritten: a) Bereitstellen (S1) eines Elements (102), eines Anbauteils (110) und eines Entkopplungselements (116) des optischen Systems (100), b) Fügen (S2) des Entkopplungselements (116) mit dem Element (102) mit Hilfe einer ersten Verbindung (122), und c) Fügen (S3) des Entkopplungselements (116) mit dem Anbauteil (110) mit Hilfe einer sich von der ersten Verbindung (122) unterscheidenden zweiten Verbindung (124).
Patent DE-102022103401-B3 (DE)
Title: Fahrzeugantenne für Satellitenfunkdienste
Inventor: BASHIR MOHAMMAD
IPC: H01Q1/32
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-06-29
Abstract: Beschrieben wird eine Fahrzeugantenne mit einem ersten Strahler für zirkularpolarisierte elektromagnetische Wellen und einem zweiten Strahler für zirkularpolarisierte elektromagnetische Wellen, der um den ersten Strahler herum angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Strahler vier Strahlerelemente (4) aufweist, die jeweils eine eigene Kurzschlussverbindung (9) zu Masse und einen eigenen Speiseanschluss (8) aufweisen, und der zweite Strahler vier Strahlerelemente (5) aufweist, die jeweils eine eigene Kurzschlussverbindung (9) zu Masse und einen eigenen Speiseanschluss (8) aufweisen.
Patent DE-102022106999-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Toleranzen hinsichtlich der Ausrichtung von Brennstoffzellen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOPPENHÖFER MARKUS
IPC: H01M8/10
Filed: 2022-03-24
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Überprüfung der Toleranzen hinsichtlich der Ausrichtung von Brennstoffzellen für einen Brennstoffzellenstapel (1), wobei die Mehrzahl von Brennstoffzellen jeweils eine zwischen Polarplatten angeordnete Membran-Elektrodeneinheit aufweisen, in denen Header (2) für die Führung jedes Mediums ausgebildet sind, umfassend die Schritte:a) Positionieren des gebildeten oder zu bildenden Brennstoffzellenstapels (1) auf einer mindestens einen Sensor (4) aufweisenden Platte (3) derart, dass einer der Header (2) oberhalb des mindestens einen Sensors (4) angeordnet ist,b) Positionieren eines Lasers (5) auf der dem Sensor (4) gegenüberliegenden Seite des Headers (2),c) Bewirken einer Relativbewegung zwischen dem Laser (5) und dem Brennstoffzellenstapel (1) derart, dass der Laserstrahl (6) mit einem Abstand zur der Innenkontur des Headers (2) entlang dieser fährt und den Header (2) durchstrahlt,d) Erfassen, ob der Laserstrahl (6) auf den Sensor (4) auf der gegenüberliegenden Seite des Headers (2) trifft.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102022117301-B3 (DE)
Title: Gewebeband
Inventor: BÖCK JOHANN
IPC: D03D1/00
Filed: 2022-07-12
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewebeband, umfassend eine obere Gewebelage mit oberen Längsfäden (01-08) und mit diesen verwobenen oberen Querfäden, sowie eine untere Gewebelage mit unteren Längsfäden (U1-U11) und mit diesen verwobenen unteren Querfäden, wobei die beiden Gewebelagen übereinander angeordnet sind, wobei sich das Webmuster des Gewebebands in Rapporten wiederholt, wobei der Rapport hinsichtlich der oberen Längsfäden (01-08) und der unteren Längsfäden (U1-U11) aus einer oder aus mehreren Wiederholeinheiten (WE) gebildet ist, wobei die oberen Längsfäden (01-08) und die unteren Längsfäden (U1-U11) in der Wiederholeinheit (WE) in mehreren Gruppen (I, II) angeordnet sind, mit zumindest einer ersten Gruppe (I) und zumindest einer zweiten Gruppe (II), wobei jede erste Gruppe (I) gebildet ist aus einem oberen Längsfaden (01-08) und einem unterhalb diesem angeordneten unteren Längsfaden (U1-U11) und jede zweite Gruppe (II) jeweils gebildet ist aus einem oberen Längsfaden (01-08) und zwei unterhalb diesem angeordneten unteren Längsfäden (U1-U11), wobei die Wiederholeinheit (WE) aus mindestens fünf Gruppen (I, II) besteht, die ihrerseits alle aus der Menge der ersten Gruppe (I) und der zweiten Gruppe (II) bestehen, wobei in der Wiederholeinheit (WE) keine zwei zweiten Gruppen (II) unmittelbar zueinander benachbart sind, und wobei in der Wiederholeinheit (WE) wenigstens einmal zwei erste Gruppen (I) unmittelbar zueinander benachbart sind, jedoch niemals drei oder mehr erste Gruppen (I) unmittelbar zueinander benachbart sind.
Patent DE-4345147-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer rückwärts gewandten Videokamera
Inventor: DORNIER IREN
IPC: H04N7/18
Filed: 1993-10-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kraftfahrzeug
mit wenigstens einer rückwärts gewandten
Videokamera und einem Monitor, wobei die wenigstens eine Videokamera
anstelle von Rückspiegeln
zur Sichtbarmachung der rückwärtigen Verkehrssituation
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Videokamera
mit einer Auswerte- und Anzeigeeinrichtung verbunden ist, die beim
Herannahen eines Fahrzeugs mit großer Geschwindigkeit und/oder
beim Aufenthalt eines Fahrzeugs in einem vorbestimmten kritischen
Bereich ein Warnsignal abgibt.
Patent DE-4434168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung und Auswertung von spektralen Strahlungen und insbesondere zur Messung und Auswertung von Farbeigenschaften
Inventor: SPERLING UWE
IPC: G01N21/25
Filed: 1994-09-24
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zur Messung und Auswertung einer spektralen Strahlung innerhalb
eines vorgegebenen Wellenlängenbereiches
und insbesondere zur Erfassung von Farbeigenschaften mit:  einer
Anzahl von N1 Strahlungsquellen, welche eine Strahlung aussenden,
die spektral über
einen Wellenlängenbereich
verteilt ist, der wenigstens teilweise innerhalb dieses vorgegebenen
Wellenlängenbereiches
liegt, wobei die spektralen Charakteristiken dieser einzelnen Strahlungsquellen
voneinander unterschiedlich sind und N1 größer oder gleich 1 ist,  einer
Sensoreinrichtung, welche die Strahlung innerhalb dieses vorgegebenen
Wellenlängenbereiches
erfaßt
und ein elektrisches Signal erzeugt, welches repräsentativ
ist für
die Intensität
der erfaßten
Strahlung,  einer Steuereinrichtung, welche den Betrieb dieser
Vorrichtung steuert und welche bewirkt, daß die Strahlungsquellen in
aufeinanderfolgenden Zeitintervallen in vorgegebenen Kombinationen
betätigt
werden,  einer Speichereinrichtung, in welcher die durch die
Steuereinrichtung erfaßten
Werte für
die jeweilige Kombination von Strahlungsquellen erfaßt und abgespeichert
werden,  wobei die Steuereinrichtung aus diesen gespeicherten Werten
Kennwerte zur Kennteichnung der spektralen Eigenschaften dieser
Strahlungsquellen berechnet,   dadurch...
Patent DE-10001001-B4 (DE)
Title: Verkleidungsvorrichtung für Kühlgeräte sowie eine diese umfassende Kühleinheit
Inventor: LUIG RAINER
IPC: F25D23/00
Filed: 2000-01-12
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verkleidungsvorrichtung
für Kühlgeräte, insbesondere
für Kühlschränke, Gefrierschränke oder Kühlgefrierkombinationen
mit wechselbaren Türanschlägen, wobei  – die Verkleidungsvorrichtung
Verbindungsmittel (8) umfasst, die zwei separate Kühlgeräte (1, 2)
mit einander verbinden können,
wobei  – die
Verbindungsmittel (8) eine im wesentlichen vertikal verlaufende
Befestigungsleiste umfassen, die einen Verbindungsbereich nebeneinanderstehender
Kühlgeräte (1, 2) überlappen
kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Befestigungsleiste Öffnungen
(9) umfasst und durch diese mit geeigneten Schrauben (10) oder dergleichen
an gegebenenfalls vorhandenen Befestigungselementen wie Gewindebohrungen
oder dergleichen an den nicht von einem Türanschlag belegten seitlichen
Stirnseiten der beiden nebeneinanderstehenden Kühlgeräte (1, 2) festlegbar ist, wobei  – die Verkleidungsvorrichtung
eine obere Abdeckeinheit (7) umfasst, die zwei nebeneinanderstehende
Kühlgeräte (1, 2)
zusammen abdecken kann.
Patent DE-10001467-B4 (DE)
Title: Saugreinigungswerkzeug
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2000-01-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Saugreinigungswerkzeug für ein Saugreinigungsgerät zur Reinigung von Fußböden,  – mit einem Gehäuse (2), das einen Sauganschluß (3) für das Saugreinigungsgerät aufweist und  – an dem eine Befestigung (8) für einen auswechselbaren Saugschuh (4, 24) vorgesehen ist,  – mit einer in dem Gehäuse {2) gelagerten mit einem Antrieb (12) gekoppelten Bürstenwalze (10), sowie  – mit unterschiedlichen dem Gehäuse (2) zuordnenbaren Saugschuhen (4, 24) für verschiedene zu reinigende Fußböden, wobei  – die Saugschuhe (4, 24) jeweils zwei mindestens annähernd parallel zur Bürstenwalze (10) verlaufende und eine Einsaugöffnung {20) bildende Wandteile (17, 18; 28, 29) umfassen, zwischen denen die Bürstenwalze (10) aufgenommen ist,
Patent DE-10016315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Schichtdicken
Inventor: SCHMITZ-HUEBSCH AXEL
IPC: G01S13/88
Filed: 2000-03-31
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Dicke (d) eines Belags (B) aus Wasser oder Eis auf
einer Oberfläche
(O), die bündig
mit der Oberfläche
vorsehbar ist, mit  einer Einrichtung zum Senden von Radarsignalen
(10) durch den zu messenden Belag (B),  einer Einrichtung zum
Empfangen der Radarsignale (20), die von der der Oberfläche abgewandten
Grenzfläche
(G) des Belags (B) reflektiert werden, und  einer Einrichtung
zum Ermitteln der Dicke des Belags (30) aus einem Phasenvergleich
der von der Einrichtung zum Senden (10) gesendeten Radarsignale
und der von der Einrichtung zum Empfangen (20) empfangenen Radarsignale.
Patent DE-10028405-B4 (DE)
Title: Kofferraumdeckelanordnung für ein Fahrzeug mit einen einklappbaren Verdeck
Inventor: NEUBRAND FRANK
IPC: B62D65/06
Filed: 2000-06-13
Granted: 2005-08-04
Abstract: Ein einklappbares Verdeck für ein Fahrzeug mit einem Gestänge und einer Verdeckführungsbahn zur Bewegung des Hardtops aus einer Schließstellung in eine Staustellung. Bei der Bewegung des einklappbaren Hardtops zwischen der Schließ- und der Staustellung wird der Kofferraum durch Bewegung entlang einer Bahn, mit der das Kofferraumgestänge verbunden ist, angehoben. Das Gestänge des einklappbaren Hardtops enthält einen Schwenkhalter, der sich in der Verdeckführungsbahn bewegen kann, um den zum Falten des Hardtops in eine Staustellung benötigten Freiraum zu begrenzen. Eine Fahrgastzellenabdeckung ist zur Abdeckung des Stauraums für das einklappbare Hardtop sowohl in der Schließ- als auch in der Staustellung vorgesehen. Fondseitenfenster werden aus einer Schließstellung, in der sie als Fenster dienen, in eine Staustellung, in der die Fenster in eine außerhalb des einklappbaren Hardtops liegende Position geschoben und in eine Staustellung gedreht sind, verschoben. Das einklappbare Hardtop, der Kofferraumdeckel, das Fondseitenfenster, die Fahrgastzelle und der Überrollbügel können als ein einziges, eine Einheit bildendes Modul mit den Gestängen, die die Betätigung des einklappbaren Hardtops, des Kofferraumdeckels, des Fondseitenfensters und der Fahrgastzelle koordinieren, montiert sein, um die Montage an einem Fahrzeug zu erleichtern.
Patent DE-10033094-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: JORDAN KLAUS
IPC: B66F9/22
Filed: 2000-07-07
Granted: 2005-12-08
Abstract: Steuereinrichtung
in redundanter Ausführung
zum proportionalen Steuern einer Hub- und Senkfunktion für Hubgeräte, insbesondere
für Flurförderfahrzeuge,
mittels eines Steuermoduls, das in einem von einer Pumpe abgehenden
Kanal ein Schieberventil zum Senken, Heben und zur Lasthaltung sowie
ein im Lastkanal angeordnetes weiteres Ventil aufweist, das über eine druckkompensierte
Senkmengenregelung, eine Rückschlagventilfunktion
und eine Lasthaltefunktion aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubfunktion
proportional über
ein Steuerelement (2a) im Schieberventil (2) in eine Schaltstellung
(II) und über
das weitere Ventil (1) in eine Rückschlagventilfunktion
mittels Ventil (1a) erfolgt und ein überschüssiger Volumenstrom der  Pumpe
zum Rücklaufkanal
(E) geleitet wird, und die Senkfunktion über das weitere Ventil (1)
in einer Schaltstellung mittels Sperrventil (1b), volumenstromgeregelt,
und über
ein Schaltventil (2b) im Schieberventil (2) in eine Schaltstellung
(III) erfolgt, wobei eine primäre
Lasthaltung über
das weitere Ventil (1) und eine sekundäre Lasthaltung über das
Schieberventil (2) ansteuerbar ist.