baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19757969-B4 (DE)
Title: Verbindung
Inventor: LINNEMANN FRIEDRICH
IPC: F16L23/036
Filed: 1997-12-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verbindung mit einem zwei Flansche (2, 3) umgreifenden Spannring (6) mit folgenden Merkmalen:  – ein Verschlussstück (27) mit einem Schlitz (30), in welchen mindestens eine einschwenkbare Verschlussschraube (22), die einen Bolzen (24) mit einem Gewinde (25) aufweist, eingreift, auf welchem eine gegen das Verschlussstück (27) andrückbare Gewindemutter (37, 46, 48) gelagert ist,  – mit einem Anschlag (31, 32), der das Verschwenken der Verschlussschraube (22) in einer Verschlussposition der Gewindemutter (37, 46, 48) durch Übergreifen eines Sperrteils (42) blockiert und in einer Öffnungsposition der Gewindemutter (37, 46, 48) freigibt,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der Anschlag an dem Verschlussstück (27), in welches die mindestens eine einschwenkbare Verschlussschraube (22) eingreift, angeordnet ist und auf dem Bolzen (24) an einem von dem freien Ende (26) der Verschlussschraube (22) entferntfiegenden Teil der Sperrteil (42) angebracht ist, und  – an einem dem freien Ende (26) näherliegenden Teil des Bolzens...
Patent DE-19815098-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Drehtischabweichungen
Inventor: HABERMEHL HEINZ-ECKHARD
IPC: G01B21/04
Filed: 1998-04-03
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Messung von Drehtischabweichungen mit folgenden Schritten:  – der Mittelpunkt
eines Prüfkörpers (2),
der zeitlich nacheinander in drei örtlich verschiedenen Aufspannungen
auf einem Drehtisch (1) angeordnet wird, wird durch Antasten mittels
eines Koordinatenmeßgerätes gemessen,  – wobei
der Prüfkörper (2)
in einer ersten Meßstellung
(I) außerhalb
eines Mittelpunktes (6) des Drehtisches (1) und in der Nähe einer
Drehtischoberfläche
(3) angeordnet wird,  – der
Prüfkörper (2)
wird in einer zweiten Meßstellung
(II) wenigstens annähernd
in der Mitte (6) des Drehti sches (1) und in der Nähe der Drehtischoberfläche (3)
angeordnet,  – und
in einer dritten Meßstellung
(III) wird der Prüfkörper (2)
wenigstens annähernd
in der Mitte (6) des Drehtisches (1) und mit Abstand zur Drehtischoberfläche (3)
angeordnet,  – und
aus den drei Meßreihen
der drei Meßstellungen
(I, II, III) werden die Abweichungslinien des Drehtisches ermittelt,
wobei bei jeder Meßreihe
der Mittelpunkt des Prüfkörpers jeweils
für verschiedene
Winkelstellungen...
Patent DE-19839059-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: BABA HARUHISA
IPC: F16D65/095
Filed: 1998-08-27
Granted: 2004-08-19
Abstract: Scheibenbremse mit:  einer Halterung (3) mit parallel zueinander angeordneten und den Außenumfang einer Bremsscheibe (2) umgreifendem erstem und zweitem Stützarm (31, 32) mit je einer Führungsnut (31a, 32a), die einander gegenüberliegen und die sich in der Axialrichtung der Bremsscheibe (2) erstrecken;  Bremsbelägen (6, 7) mit jeweils einem ersten und einem zweiten konvexen Abschnitt (71, 72), die verschiebbar in jeweils einer der Führungsnuten (31a, 32a) eingepaßt sind; und  Bremsbelaglagerungen (8) mit jeweils  einem Stützabschnitt (8a) zwischen einer Seitenwand (31b) der Führungsnut (31a) und einer ersten Seitenfläche (71a) des jeweiligen konvexen Abschnittes (71),  einem dem Stützabschnitt (8a) gegenüberliegenden Federabschnitt (8b) zwischen einer der einen Seitenwand (31b) gegenüberstehenden anderen Seitenwand (31d) der Führungsnut (31a) und einer zweiten zu der ersten Seitenfläche (71a) entgegengesetzten Seitenfläche (71c) des konvexen Abschnittes (71), der den konvexen Abschnitt (71) zu der einen Seitenwand (31b) drängt, und  einem Verbindungsabschnitt (8c) zwischen einer Bodenwand...
Patent DE-19848615-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum adaptiven Aufblähen eines Luftsacks
Inventor: GRAY CHARLES A
IPC: B60R21/16
Filed: 1998-10-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugluftsacks (12) zum Schutz eines Fahrzeuginsassen im Fall eines Unfalls, umfassend die Schritte, daß  die Fahrzeuggeschwindigkeit zum Zeitpunkt des Aufpralls gemessen wird,  der Luftsack (12) aufgebläht wird, um eine auf der Grundlage einer Insassenmasse und der gemessenen Fahrzeuggeschwindigkeit berechnete anfängliche Luftsackrückhaltekraft zu erreichen, ein Zielgeschwindigkeitsprofil festgelegt wird, um den Insassen innerhalb einer festgelegten Gesamtrückhaltezeit zur Ruhe zu bringen,  periodisch eine Insassengeschwindigkeit bestimmt wird, und daß der Luftsack (12) so steuerbar entlüftet wird, daß die periodisch bestimmte Insassengeschwindigkeit im Wesentlichen dem Zielgeschwindigkeitsprofil folgt.
Patent DE-19907345-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbilden eines als Raster von Bildpunkten darstellbaren Bildes auf einem Schirm
Inventor: PIEHLER EBERHARD
IPC: G03B21/28
Filed: 1999-02-20
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Abbilden eines als Raster von Bildpunkten darstellbaren Bildes auf einen Schirm (60), mit einer beleuchtbaren Spiegelelementmatrix (2), deren einzelne Spiegelelemente mittels einer Steuereinrichtung derart einstellbar sind, daß die von den Spiegelelementen reflektierten Lichtbündel das Bild erzeugen, sowie mit einer Projektionsoptik (6) zum Projizieren des erzeugten Bildes auf den Schirm (60), dadurch gekennzeichnet, daß die Projektionsoptik eine eingangsseitige erste Stufe (10) mit einer ersten optischen Achse (8) und eine ausgangsseitige zweite Stufe (12) mit einer zweiten optischen Achse (16) aufweist, daß die Spiegelelementmatrix (2) dezentral zur optischen Achse (8) der ersten Stufe (10) liegt und daß eine Anordnung (14) zum Zentrieren zwischen den beiden Stufen (10, 12) vorgesehen ist, durch die das durch die Spiegelelementmatrix (2) erzeugte Bild in der zweiten Stufe (12) zentral zur zweiten optischen Achse (16) ist.
Patent DE-19938561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer reflektierenden Elektrode
Inventor: MOORE PAUL M
IPC: G02F1/1335
Filed: 1999-08-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer reflektierenden Elektrodenoberfläche, wobei
eine Isolierschicht (3228) erzeugt, die Isolierschicht (3228) chemisch-mechanisch poliert,
eine Elektrodenadhäsionsschicht
(3246) gebildet und eine Elektrodenschicht (3212) durch Abscheiden von
Metall auf der Adhäsionsschicht
(3246) abgeschieden wird, wobei beim Abscheiden die Korngröße und die
Rauhigkeit der Elektrodenschicht durch Arbeiten bei einer entsprechend
niedrigen Temperatur klein gehalten werden, und sofort nach dem
Abscheiden der Elektrodenschicht (3212) eine lichtdurchlässige Beschichtung
(3252) abgeschieden wird, wobei die lichtdurchlässige Beschichtung (3252) einen
ersten dielektrischen Film (3252a) enthält, der auf der Elektrodenschicht
(3212) bei einer weiteren Temperatur abgeschieden wird, die zum
Unterdrücken
einer Hügelbildung
in der Elektrodenschicht (3212) so nahe wie möglich bei der ersten Temperatur
liegt, wobei die lichtdurchlässige
Beschichtung (3252) eine konstruktive Interferenz des reflektierten
Lichts erzeugt.
Patent DE-19939412-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Fahrzeugantriebsleistung
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F02D11/10
Filed: 1999-08-20
Granted: 2009-04-16
Abstract: Fahrzeugantriebsleistung-Steuerverfahren
zur Steuerung der Öffnung
eines Drosselventils (42), für
die Einstellung der Ansaugluftmenge eines Motors (1), durch Erfassung
der Stellung eines Gaspedals (50) mit mindestens zwei Sensoren (51,
52), und zur Überwachung zumindest
eines Sensors (51, 52) mit einer ersten Steuereinheit (2) und des
anderen Sensors mit einer zweiten Steuereinheit (3), wobei  Daten,
einschließlich
einer Solldrosselöffnung,
welche von den Steuereinheiten (2, 3) auf der Grundlage der Ausgaben der
jeweiligen Sensoren erhalten werden, zwischen den zwei Steuereinheiten
(2, 3) durch zwei Kommunikationsleitungen (L1, L2) ausgetauscht
werden,  die erste Steuereinheit (2) Fehler in der Einstellung
der Solldrosselöffnung überwacht
auf der Grundlage von einem Leerlaufschalter-Signal, das die Position
des unbetätigten
Gaspedals angibt, wenn die erste Kommunikationsleitung normal ist,  die
zweite Steuereinheit (3) Fehler in der Einstellung der Solldrosselöffnung überwacht
auf der Grundlage von mindestens einem Gaspedalstellung-Signal von
einem der Sensoren, wenn beide Kommunikationsleitungen normal sind,
und  die Solldrosselöffnung
auf...
Patent DE-19948910-B4 (DE)
Title: Implantat zum lateralen Einschub in gefräste Kieferhöhlungen
Inventor: SPAHN FRANK-PETER DR
IPC: A61C8/00
Filed: 1999-10-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Implantat zum lateralen Einschub in gefräste Kieferhöhlungen mit einem Schaft, der mit einem Gewindezonenabschnitt und mit mehreren axial hintereinanderliegenden ringförmigen glatten Zonen (Glattringzonen) ausgestattet ist und welches scheibenähnlich auskragend ein Fußteil und mit Abstand dazu mindestens einen weniger weit auskragenden Etagenabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) mehrere Gewindezonenabschnitte (3, 4, 5, 6) abwechselnd mit den Glattringzonen (7, 8, 9) kleineren Durchmessers aufweist und das Fußteil (10, 10', 10'', 10''', 10'''') und/oder der als getrenntes Etagenteil (11, 11', 11'', 11''') ausgebildete Etagenabschnitt Innengewindezonen (12, 13) besitzen, die dem Schaft (2) im Bereich seiner Gewindezonenabschnitte (3, 4, 5, 6) in zueinander veränderbarem Abstand zuordbar sind.
Patent DE-19957628-B4 (DE)
Title: Achsaufhängung für Starrachsen von Fahrzeugen
Inventor: BUHL REINHARD
IPC: B60G13/06
Filed: 1999-11-30
Granted: 2008-06-26
Abstract: Achsaufhängung für Starrachsen
von Fahrzeugen, insbesondere von luftgefederten Nutzfahrzeugen,
bei der oberhalb der Fahrzeugachse (3) ein einerseits mit der Fahrzeugachse
(3) und andererseits mit dem Fahrzeugaufbau (1a, 1b) gelenkig verbundener,
verwindbarer Vierpunktlenker (4), der durch jeweils zwei in Fahrzeugquerrichtung
beabstandet zueinander befindliche Gelenke (5, 6, 7, 8) mit der
Fahrzeugachse (3) und mit dem Fahrzeugaufbau (1a, 1b) verbunden
ist, auf jeder Fahrzeugseite zur Achsführung wenigstens eine sich
in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckende, die Fahrzeugachse (3) mit dem Fahrzeugaufbau (1a,
1b) vertikal beweglich verbindende Achsstrebe (11, 12) angeordnet
ist, wobei zur Federung zwischen Fahrzeugachse (3) und Fahrzeugaufbau (1a,
1b) jeweils mindestens eine Federbaueinheit (19, 20) vorhanden ist,
wobei die Achsstreben (11, 12) mit der Fahrzeugachse (3) jeweils
durch ein Molekulargelenk (15, 16) und mit dem Fahrzeugaufbau (1a,
1b) durch jeweils ein Molekulargelenk (13, 14) verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  • jede
Achsstrebe (11, 12) jeweils eine Aufnahme (17, 18) aufweist,...
Patent DE-19961098-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikeinrichtung mit einer Lagerungsvorrichtung
Inventor: NOETTLING ALOIS
IPC: A61B6/04
Filed: 1999-12-17
Granted: 2004-03-25
Abstract: Röntgendiagnostikeinrichtung mit einer Lagerungsvorrichtung für ein Untersuchungsobjekt mit einer Lagerungsplatte 1, 17, 35,  – mit einer Verstelleinrichtung 2 für die Lagerungsplatte 1, 17, 35 zu deren Verstellung um eine Drehachse 6, wobei der Verstellwinkel größer 10° ist,  – mit einer Signalverarbeitungseinrichtung 49 zur Erstellung von Schicht- oder Volumenaufnahmen des Untersuchungsobjektes und  – mit einer Wiedergabevorrichtung 54 zur Darstellung der Schicht- oder Volumenaufnahmen,  – wobei die Verstelleinrichtung 2 eine Antriebseinrichtung 3 und einen Geber 5 zum Erfassen der Verstellung der Lagerungsplatte 1, 17 um die Drehachse 6 aufweist, dessen Ausgangssignale der Signalverarbeitungseinrichtung 49 zur Berechnung der Schicht- oder Volumenaufnahmen zugeführt werden.
Patent AU-2011101160-B4 (AU)
Title: Methods and systems for drag and drop content sharing in a multi-device environment
Inventor: CHAI CRX K
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-09-09
Granted: 2013-07-18
Abstract: Methods and systems for interacting with graphical user interface elements to invoke commands and initiate requests in a multi-device environment are described.
Patent DE-102004006548-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Planung der Strahlentherapie eines Patienten und CT-System hierzu und zur Erstellung von CT-Aufnahmen
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: A61N5/10
Filed: 2004-02-10
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Planung einer Strahlentherapie eines Patienten im Thoraxbereich,
wobei zur optimierten Bestrahlung eines erkrankten Bereiches, meist
eines Tumors, die Lage und Ausdehnung dieses Bereiches und des Patienten
durch computertomographische Aufnahmen bestimmt wird, anschließend an
Hand dieser Lagedaten, eine Bestrahlungsverteilung gewählt wird,
die eine möglichst
effektive spezifische Dosisbelastung für den erkrankten Bereich und
eine möglichst
geringe spezifische Dosisbelastung für das restliche Gewebe des
Patienten erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Erstellung der computertomographische
Aufnahmen an der durch Atmung zyklisch bewegten Lunge erfolgt, wobei
Bewegungsinformationen aus Projektionsdaten des CT's selbst entnommen
und mindestens zwei unterschiedliche Zyklusphasen selektiv dargestellt
werden.
Patent DE-102004016872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern sowie deren Verwendung
Inventor: ZUMDICK MARKUS
IPC: H01C7/00
Filed: 2004-03-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Formkörpern,
die aus einem Silizid und mindestens einer keramischen Verstärkungskomponente
gebildet sind und eine Dichte von 50 bis 100% der theoretischen
Dichte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass  für die Sinterung
ein Pulvergemisch mit Silizid und/oder Silizid-Prekursoren und mindestens
einer keramischen Verstärkungskomponente,  wobei
die pulverförmige
keramische Verstärkungskomponente
eine Schüttdichte ≥ 50% der theoretischen
Dichte und unterschiedliche Partikelgrößenfraktionen aufweist,  verwendet
wird.
Patent DE-102004018844-B4 (DE)
Title: Device for wrapping cable harnesses for installing in bodywork, includes narrow adhesive strip on long-edge of velour mat
IPC: H05K13/06
Filed: 2004-04-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: A device for wrapping cable harnesses consists of a velour tape (3) or a velour mat (3) where the velour tape or the velour mat have a width which is at least approximately greater than the periphery of one the objects (2) to be protected, and along one long edge (4) of the velour mat (3) or velour tape a narrower fitting adhesive strip (5) is available and on an opposite long-edge (6) of the velour tape (3) or mat is provided a Velcro strip (8) arranged on the loop-free face of the velour.
Patent DE-102004022460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstrahlung von Infrarot-Signalen innerhalb von Fahrzeugen
Inventor: ANGELL DANIEL KEITH
IPC: H04B10/118
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
(20) zur Abstrahlung von Infrarot-Signalen innerhalb von Fahrzeugen,
in welcher die Infrarot-Signale Informationen mindestens einer Multimediaquelle
(10, 12, 14, 16) enthalten, die mit einem Datenübertragungssystem in Verbindung
steht, dessen Datensignale Auslöser
für die
Abstrahlung der Infrarot-Signale sind,  umfassend  – einen
Montagerahmen (26), der im Innern des Fahrzeuges an einem zentralen
Teil einer Dachverkleidung des Fahrzeuges befestigbar ist,  – eine Leiterplatte
(29), die mit dem Montagerahmen (26) in Verbindung steht und die
Datensignale empfängt,  – eine Quelle
(30, 34, 37) des Infrarot-Signals, die an der Leiterplatte (29)
in einem zentralen Kern gehaltert, elektrisch versorgt und derart
angeordnet ist, dass die Ausbreitungsrichtung der Infrarot-Signale
zu mindestens einem die Infrarot-Signale reflektierenden Element
geführt
ist und zumindest ein Teil der abgestrahlten Infrarot-Signale in einem ersten
Feldwinkel in radialer Richtung zu einem Bereich des äußeren Umfangs
des Montagerahmens (26) geführt ist,  – eine Infrarot-durchlässige Schutzabdeckung
(32), die die Leiterplatte...
Patent DE-102004025276-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement
Inventor: FROEHLINGSDORF UDO
IPC: F16F9/12
Filed: 2004-05-19
Granted: 2009-12-31
Abstract: Dämpfungselement (1) zur Dämpfung einer Drehbewegung mit einem hülsenförmigen Festteil (2) in welchem ein um eine Drehachse (D) gedämpft rotierbares Rotationsteil (3) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (1) ein Drehteil (4) umfasst, welches über einen Kupplungsmechanismus (3a, 4a, 7) mit dem Rotationsteil (3) verbindbar und von diesem lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (4) mit einem vorspringenden, in der Form eines Zylinders ausgebildeten Bereich in einer Ausnehmung des Rotationsteils (3) angeordnet ist, die eine innere zylinderförmige Wandfläche bildet, wobei entweder  a) der vorspringende Bereich koaxial in der Ausnehmung angeordnet ist, und die Mantelfläche des vorspringenden Bereichs eine ebene Abflachung (4b) aufweist, oder  b) sich die zylinderförmige Aussenwand des Drehteils (4) und die zylinderförmige Innenwand des Rotationsteils (3) gegenüberliegen, wobei die Zylinderachsen von vorspringendem Bereich oder Rotationsteil (3) neben der Drehachse (D) angeordnet sind,  so dass zwischen einandergegenüberliegenden Bereichen (3a, 4a) von Dreh- und Rotationsteil (3,...
Patent DE-102004039210-B4 (DE)
IPC: G01N33/02
Filed: 2004-08-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: Evaluation of product storability in a package involves (A) storing a package (4) filled with a material in a pressurized chamber for a time t 1at pressure p 1and temperature T 1, the chamber containing a test gas such that a definite amount Q of the gas permeates into the package; then (B) storing package (4) for a time t 2under the influence of heat and/or light; and, finally, (C) analyzing and/or sensorally examining the filled material. An independent claim is also included for an apparatus (10) for accelerating the permeation of a test gas into a filled and closed package (4) so as to evaluate a product storability, the apparatus comprising (A) a pressurized chamber (1) with a closeable opening (9) for the package (4); (B) an inlet (2) and an outlet (3) for the test gas; and (C) a device (2, 6, 7, 10) setting and maintaining the super-pressure.
Patent DE-102004045827-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2004-09-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Kraftfahrzeug,
umfassend wenigstens ein im Fahrzeuginneren wahrnehmbare Störgeräusche erzeugendes
Fahrzeugsystem und wenigstens eine akustische Informationen ausgebende
Audioeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Störgeräusche abgebende
Fahrzeugsystem (4) in Abhängigkeit
wenigstens eines vom Betriebszustand der Audioeinrichtung (2, 3)
abhängigen
Parameters durch eine Steuer- oder Regeleinrichtung (6) steuer-
oder regelbar ist, wobei die Audioeinrichtung (2, 3) den wenigstens
einen Parameter an die Steuer- oder Regeleinrichtung (6) übermittelt,
oder die Steuer- oder Regeleinrichtung (6) den wenigstens einen
Parameter von der Audioeinrichtung (2, 3) abfragt.
Patent DE-102004046146-B4 (DE)
Inventor: HUBENTHAL WOLFGANG
IPC: B66B9/02
Filed: 2004-09-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: The lift cabin (21) is arranged on a guiding structure (3) by a bogie truck (24) arranged above the lift cabin roof (23). The boogie truck is connected with the profile rails (31) such that a part of the truck carrying the guide components (25) remains in the fuselage (1) in a bottom lift position while lift cabin is driven out of the fuselage.
Patent DE-102005001129-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen des Zustandes eines Reifens
Inventor: TSUJI HIROYUKI
IPC: G08C17/02
Filed: 2005-01-10
Granted: 2016-04-28
Abstract: System zum Überwachen des Zustandes eines Reifens, einschließlich der Temperatur in einem Reifen (4) eines Fahrzeugs (2), wobei das System aufweist: einen Detektor (10) zum Erfassen eines Reifenzustandes einschließlich des Drucks im Reifen, wobei der Detektor in jedem Reifen des Fahrzeugs angeordnet ist, und wobei der Detektor die erfaßten Daten, welche den Reifenzustand betreffen, kabellos überträgt, wobei der Detektor (10) einen Fahrzeug-Identifikationscode des Fahrzeugs speichert; einen Transmitter (30) zum kabellosen Übermitteln eines Startsignals an den Detektor zum Starten der Erfassung des Reifenzustands, wobei der Transmitter (30) in der Nähe eines jedes Reifens (4) angeordnet ist; und einen Monitor (40) zum Senden des Startsignals an den Transmitter (30) und zum Empfangen der erfaßten Daten vom Detektor (10), wobei das Startsignal den Fahrzeug-Identifikationscode aufweist, der das Fahrzeug, in welchem das Überwachungssystem angeordnet ist, identifiziert, wobei der Monitor (40) einen Fahrer des Fahrzeugs über den erfaßten Reifenzustand informiert, wobei die erfaßten Daten nur übertragen werden, wenn der Fahrzeug-Identifikationscode, welcher im Startsignal enthalten ist, mit dem im Detektor (10) gespeicherten Fahrzeug-Identifikationscode übereinstimmt.
Patent DE-102005011445-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose des Sauerstoffspeichers eines Abgaskatalysators für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-03-12
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Diagnose des Sauerstoffspeichers eines Abgaskatalysators für eine Brennkraftmaschine
basierend auf der anhand des durch einen Eintrag oder Austrag von
Sauerstoff hervorgerufenen Änderung
des Spannungssignals einer dem Abgaskatalysator nachgeschalteten
binären
Lambdasonde und der Bilanzierung der Änderung der absoluten Beladung
des Sauerstoffspeichers, dadurch gekennzeichnet, dass der Gradient (ΔU λnach /ΔOSC abs ) des Spannungssignals (Uλ nach ) über der absoluten
Beladung (OSC abs ) des Sauerstoffspeichers
(4) mit einem vorgegebenen Grenzwert (B) verglichen wird und der
Abgaskatalysator (3) beim Überschreiten
des Grenzwertes (B) als defekt eingestuft wird.
Patent DE-102005011722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur chemischen Reinigung von Textilmaterial
Inventor: LANG FRANK-PETER
IPC: C11D3/20
Filed: 2005-03-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur chemischen Reinigung von Textilmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass man das Textilmaterial mit einer Verbindung der Formel (1)  behandelt, wobei  A gleich (CH 2 ) a  oder Phenylen ist,  R 1 , R 2 , R 3  und R 4  gleich oder unabhängig voneinander C 1  bis C 22 -n- und/oder iso-Alkyl, C 5 - oder C 6 -Cycloalkyl-, Phenyl-C 1 -C 4 -alkyl-, C 1 -C 9 -Alkyl-phenyl- oder Phenyl bedeuten  und a eine ganze Zahl von 0 bis 6 ist.
Patent DE-102005013625-B4 (DE)
Title: Bestickte Tapetenbahn
Inventor: NOWACK ANDRE
IPC: D06N7/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-03-13
Abstract: Mehrschichtige
Tapetenbahn, wobei die die Sichtseite bildende Schicht aus Papier
und/oder Karton durch Stickerei durchbrochen und die die Wandseite
bildende Schicht aus Vlies frei von Durchbrechungen der Stickerei
kleisterundurchlässig
ist.