baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19632464-B4 (DE)
Title: Papierausricht- und Papierpositioniervorrichtung in einer Sortiermaschine mit Heftgerät
Inventor: JUNG YEON KWAN
IPC: B65H31/34
Filed: 1996-08-12
Granted: 2005-07-14
Abstract: Papierausrichte-
und Papierpositioniervorrichtung in einer Sortiermaschine mit einem
Hefter (3) und einer Mehrzahl von Behältern (2), die jeweils eine erste
Ausnehmung (2a) an einer Seite des Behälters (2) und eine zweite Ausnehmung
(2b) an einer anderen Seite des Behälters (2) aufweisen, wobei
die Vorrichtung aufweist:  ein Stoßmittel (4), das beweglich
in horizontaler Richtung und drehbar senkrecht durch die erste Ausnehmung
(2a) in den Behältern
(2) durchgehend angeordnet ist und einen ersten vorstehenden Teil
(4a) hat, der an die Papierblätter in
dem in der Heftposition stehenden Behälter (2) anstößt, wobei
der erst vorstehende Teil (4a) von der Achse des Stoßmittels
(4) um einen vorbestimmten Abstand vorsteht, so daß der vorstehende
Teil (4a) die Papierblätter
mittels der Schwenkbewegung des Stoßmittels (4) zu dem Hefter (3)
hin stößt;  ein
Ausrichtemittel (9), das drehbar senkrecht durch die zweite Ausnehmung
(2b) in den Behältern
(2) durchgehend angeordnet ist und einen zweiten vorstehenden Teil...
Patent DE-19643909-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: SATO TETSUYA
IPC: H02P29/00
Filed: 1996-10-30
Granted: 2010-04-22
Abstract: Motorsteuervorrichtung, die mit einem Motor (31) verbunden ist, der ein Steuerobjekt (30), das eine Lastträgheit aufweist, in Übereinstimmung mit seiner Drehung bewegt und Voreinstellungssteuerparameter auf der Grundlage der positionellen Abweichung zwischen der Anweisungsposition des Steuerobjekts und der gegenwärtigen Position des Steuerobjekts automatisch einstellt, die aufweist:  eine Überwachungseinrichtung (40) zum Überwachen der gegenwärtigen Position des Steuerobjekts (30);  eine Geschwindigkeitsanweisungssignalerzeugungseinrichtung (21) zum Erzeugen eines Geschwindigkeitsanweisungssignals zum Beschleunigen oder Verzögern des Steuerobjekts (30) entlang eines vorbestimmten umgekehrt V-förmigen Geschwindigkeitsmusters, daß derart ausgebildet ist, daß es einen Kreuzungspunkt zwischen Linien aufweist, die eine Beschleunigung und eine Verzögerung des Steuerobjekts in einem Graph darstellen, der die Beziehung zwischen seiner Geschwindigkeit und der Zeit zeigt;  eine Geschwindigkeitssteuereinrichtung (26) zum Ausgeben des Geschwindigkeitsanweisungssignals, das von der Geschwindigkeitsanweisungssignalserzeugungseinrichtung (21) erzeugt wird, als eine Steuergröße in Übereinstimmung mit den Voreinstellungssteuerparametern zu dem Motor (31); und  eine Erkennungseinrichtung (28) zum Erkennen der Lastträgheit des Steuerobjekts...
Patent DE-19652703-B4 (DE)
Title: Jackpotsystem für mittels Münzen oder Token betätigbare Spielautomaten
Inventor: GOETSCH SIGMUT
IPC: G07F17/34
Filed: 1996-12-18
Granted: 2007-12-27
Abstract: Jackpotsystem
für mittels
Münzen oder
Token betätigbare
Spielautomaten, welche zur zufallsabhängigen Darstellung von Spielsymbolen
Scheiben, Walzen, Würfel,
Karten oder eine Vorrichtung zur Bildwiedergabe aufweisen, und deren
Spielsysteme weitere Spielelemente, wie Risikospieleinrichtung,
Vorrichtung zur zufallsabhängigen
Ausspielung bereits erzielter Gewinne aufweist, wobei für die Steuerung
aller Funktionsabläufe
jeder Spielautomat jeweils eine zentrale Steuereinheit aufweist, die
mit den, die Spielelemente realisierenden Funktionsgruppen in Wirkverbindung
steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens zwei Spielautomaten
(1) eine Gruppe bilden,  dass dieser Gruppe ein Jackpotsystem
zugeordnet ist, und  dass jeder Spielautomat (1) dieser Gruppe
jackpoterhöhende
und jackpotauslösende
Ereignisse erzeugt.
Patent DE-19728457-B4 (DE)
Title: Hydraulisch spannbares Element zum kraftschlüssigen Verbinden eines zylindrischen Bauteils mit einem dazu konzentrisch angeordneten Körper
Inventor: LOOSEN PAUL
IPC: F16D1/091
Filed: 1997-07-03
Granted: 2004-01-15
Abstract: Hydraulisch spannbares Element zum kraftschlüssigen Verbinden eines zylindrischen Bauteils mit einem dazu konzentrisch angeordneten Körper, insbesondere einer Welle (1) mit einer Nabe (2), wobei dieses Element aus einem Hohlkörper (3) gebildet ist, dessen Wandungen einen Druckraum (4) zur Aufnahme eines Druckmediums (z. B. Hydrauliköl) einschließen, wobei mindestens eine der parallel zur Längsachse des Hohlkörpers (3) liegenden Wandungen (3a) durch Aufbringen einer Druckkraft auf das Druckmedium radial im Sinne eines kraftschlüssigen Zusammenwirkens der zu verbindenden Teile (Welle 1 und Nabe 2) verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Druckraumes (4) ein Füllring (5) angeordnet ist, der eine konisch gestaltete Umfangsfläche (5a) aufweist und nach dem radialen Verformen der Wandung (3a) des Hohlköpers (3) in eine Wirkverbindung mit einer korrespondierenden Konusfläche (3b bzw. 6a) der Umgebung versetzbar ist.
Patent DE-19730970-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FUKUI WATARU
IPC: F02N15/10
Filed: 1997-07-18
Granted: 2008-05-08
Abstract: Brennkraftmaschinen-Steuereinrichtung,
enthaltend:  a) eine Winkelsensoranordnung (10A) mit einem Kurbelwinkelsensor
zum Erfassen eines Drehwinkels einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
und zur Ausgabe eines Kurbelwinkelsignals (SGTP), das für jeden
Zylinder der Brennkraftmaschine einen Impuls für einen ersten Referenzkurbelwinkel
(B75°) und
einen Impuls für
einen zweiten Referenzkurbelwinkel (B5°) aufweist, und einem Zylinder-Identifikationssensor
zur Ausgabe eines Zylinder-Identifikationssignals
(SGCP), und  b) eine Steuerschaltung (34A, 34B) zum Berechnen
von Steuerparametern für
den Betrieb der Brennkraftmaschine auf Grundlage des Kurbelwinkelsignals
(SGTP) und des Zylinder-Identifikationssignals
(SGCP) und zum Ausgeben von Ansteuersignalen an die Stellglieder
der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit
von den Steuerparametern,  dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel
der Brennkraftmaschinen-Steuereinrichtung derart ausgebildet sind,
dass  c) das Zylinder-Identifikationssignal (SGCP) phasenversetzt
ist zu dem einem ersten Zylinder (#2, #1, #3, #4) zugeordneten Impuls
für den
zweiten Referenzkurbelwinkel (B5°)
und zu dem einem zweiten Zylinder (#2, #1, #3, #4) zugeordneten
Impuls für
den ersten  Referenzkurbelwinkel (B75°), wobei der zweite Zylinder...
Patent DE-19748484-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Überlauferfassung bei einem digitalen Signalprozessor
Inventor: RIM MIN-JOONG
IPC: G06F7/50
Filed: 1997-11-03
Granted: 2010-10-07
Abstract: Digitaler Signalprozessor mit:  einer Arithmetik-Logik-Einheit (14);  einem Überlaufdetektor (150);  einem Ausgangsselektor (MUX);  einen Bitstellenverschieber (11), um einen Dateneingangswert zu empfangen und um durch das Bitstellenverschieben des Dateneingangswerts einen ersten Operanden zu erzeugen, der als a2 N  + A definiert ist und M + N + 1 Bitstellen hat, wobei –2 M  ≤ a < 2 M , und A N + 1 Bitstellen hat mit 0 ≤ A < 2 N  und M sowie N ganze Zahlen sind; und  eine Code-Erweiterungseinheit (13), um einen Dateneingangswert zu empfangen und um durch Code-Erweiterung des Dateneingangswerts einen zweiten Operanden zu erzeugen, der als b2 N  + B definiert ist und M + N + 1 Bitstellen hat, wobei b = 0 oder –1 und B N + 1 Bitstellen hat mit 0 ≤ B < 2 N ;  wobei die Arithmetik-Logikeinheit (14) ausgebildet ist zum Empfangen des ersten und zweiten Operanden und zum Erzeugen eines...
Patent DE-19811078-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: BAN HIROYUKI
IPC: H01L23/58
Filed: 1998-03-13
Granted: 2007-08-30
Abstract: Halbleiterbauelement
mit:  einem Halbleitersubstrat (100) mit einem isolierten Inselgebiet
(3) eines ausschließlich
ersten Leitfähigkeitstyps,
welches von anderen Halbleitergebieten darin durch eine erste Isolierungsschicht
(2) isoliert und abgesondert ist;  einer Kontaktstelle (5),
welche auf dem isolierten Inselgebiet des ersten Leitfähigkeitstyps
gebildet ist, wobei eine zweite Isolierungsschicht (4) dazwischen
angeordnet ist; und  einem Teil (7, 8) zum Bereitstellen eines
festgelegten Potentials dem isolierten Inselgebiet des ersten Leitfähigkeitstyps.
Patent DE-19847412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Unfallschädigungen, verursacht durch losgelöste Teile, von Kraftfahrzeugen, insbesondere Räder von Rennfahrzeugen
Inventor: HEIN ACHIM
IPC: B60R21/34
Filed: 1998-10-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Verringerung von Unfallschädigungen, verursacht durch losgelöste Teile von Kraftfahrzeugen, insbesondere Räder von Rennfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, daß eine Schutzvorrichtung die Abtrennung des Fahrzeugteils (a) vom Fahrzeug erfasst und das abgetrennte Fahrzeugteil mittels eines Gaskissens (b, c) umhüllt.
Patent DE-19920450-B4 (DE)
Title: Lenkungsregelungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO TAKASHI
IPC: B62D6/00
Filed: 1999-05-04
Granted: 2005-03-24
Abstract: Lenkungsregelungsvorrichtung
für ein Fahrzeug
mit einem Übertragungsverhältnisveränderungsmechanismus
(30) zur Veränderung
eines Übertragungsverhältnisses
zwischen einem Lenkwinkel eines Lenkrads (10) und einem Drehwinkel
eines Rads (FW1, FW2) durch Antriebskraft eines Aktuators (31),
wobei die Lenkungsregelungsvorrichtung aufweist:  eine Lenkwinkelerfassungseinrichtung
(21) zur Erfassung des Lenkwinkels des Lenkrads (10);  eine
Drehwinkelerfassungseinrichtung (41) zur Erfassung des Drehwinkels
des Rads (FW1, FW2);  eine Solldrehwinkelvorgabeeinrichtung
(71) zur Vorgabe eines Solldrehwinkels des Rads entsprechend dem
Lenkwinkel, auf der Basis eines Übertragungsverhältnisses,
das entsprechend einem Fahrzustand eines Fahrzeugs vorgegeben ist;  eine
erste Regelungseinrichtung (74) zur Regelung eines durch den Aktuator
erzeugten Drehmoments entsprechend einer Abweichung zwischen dem
Solldrehwinkel und dem durch die Drehwinkelerfassungseinrichtung
erfaßten
Drehwinkel; und  eine zweite Regelungseinrichtung (77) zur Regelung
der Größe des durch
den Aktuator produzierten Drehmoments bezüglich der Abweichung auf einen
kleineren Wert als der durch die erste Regelungseinrichtung (74),
wenn bestimmt wird, daß ein
Fahrer oder Bediener die Hände
von...
Patent DE-19923310-B4 (DE)
Title: Zwischen einem Blend- und einem Flügelrahmen angeordnete Brems- und Anschlagvorrichtung
Inventor: STIESCH ARNO
IPC: E05C17/30
Filed: 1999-05-21
Granted: 2007-05-31
Abstract: Zwischen
einem Blend- und einem Flügelrahmen
angeordnete Brems- und Anschlagvorrichtung, bestehend aus einem
Teleskopgehäuse
und einer darin gleitbar gelagerten Schubstange, dadurch gekennzeichnet,
dass das Teleskopgehäuse
aus mindestens zwei Schalen (8, 9) besteht, deren Längs- und
Querränder
sich in einer Längsebene
(11) des Gehäuses
aneinander abstützen
und durch Rastmittel und/oder durch Kleben oder Schweißen miteinander
verbunden sind.
Patent DE-19929872-B4 (DE)
Title: Schachtleiste für eine Kraftfahrzeugtür und Verfahren zur Herstellung einer Schachtleiste
Inventor: HOCK MICHAEL
IPC: B60J10/75
Filed: 1999-06-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schachtleiste für eine Kraftfahrzeugtür, bestehehd aus einem langgestreckten Hohlprofil (7) aus Stahl und einer am Hohlprofil (7) angeordneten, sich in Längsrichtung des Hohlprofils (7) erstreckenden, vom Hohlprofil (7) abragenden, aus Stahl bestehenden Fahne (8) zum Anbringen einer Fensterdichtung. Diese zeichnet sich dadurch aus, daß das Hohlprofil (7) und die Fahne (8) einstückig aus einem Stahlblechstreifen bestehen, der zur Bildung des Hohlprofils (7) mehrfach abgebogen und an einer Längsnaht (9) verschweißt ist. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Kraftfahrzeugtür mit einer entsprechenden Schachtleiste (6) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Schachtleiste (6) für eine Kraftfahrzeugtür. Beim Herstellungsverfahren ist vorgesehen, daß ein Stahlblechstreifen mit einer allen Flächen des Hohlprofils (7) zuzüglich einer Überlappung und zuzüglich der Fahne (8) entsprechenden Breite unter Ausbildung des Hohlprofils (7) mehrfach abgebogen und an der Überlappung unter Überstand der Fahne (8) mit einer Längsnaht (9) verschweißt wird. Das Ergebnis ist eine in Aufbau und Herstellung vereinfachte Schachtleiste, deren Handhabung bei Herstellung, Transpsort und Lagerung verbessert ist.
Patent DE-19936062-B4 (DE)
Title: Einrichtung, System und Verfahren zum Empfangen und/oder Senden von Information
Inventor: CHATANI MASAYUKI
IPC: A63F13/31
Filed: 1999-07-30
Granted: 2013-05-23
Abstract: Empfangsvorrichtung zum Wiederherstellen von Daten, die von einer Übertragungsvorrichtung zu übertragen sind, wobei die Daten eine Vielzahl geteilter Daten (Dx) umfassen, welche in Datenübertragungseinheiten geteilt sind, zu der Vielzahl geteilter Daten jeweils ein Identifikationscode (DF) und eine Sequenznummer der geteilten Daten repräsentierende Sequenzinformationen (Dn) hinzugefügt sind, wobei die geteilten Daten jedem von mehreren Übertragungszyklen (G1–G15) zugeteilt sind und der Identifikationscode (DF) solche geteilte Daten identifiziert, die aus denselben ungeteilten Daten hervorgegangen sind, eine Empfangseinrichtung (3) vorgesehen ist zum Empfangen der geteilten Daten, und eine Wiederherstelleinrichtung vorgesehen ist zum Wiederherstellen der Daten aus der Vielzahl geteilter Daten, die von der Empfangseinrichtung (3) empfangen wurden, auf der Grundlage des zu den geteilten Daten hinzugefügten Identifikationscodes (DF) und der zu den geteilten Daten hinzugefügten Sequenzinformationen (Dn), dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung (3) umfasst einen Block (25) für serielle Kommunikation, einen nichtflüchtigen Speicher (26) zum Speichern von über den Block für serielle Kommunikation empfangene, voreingestellte Identifikationscodes, und eine Vergleichseinrichtung (61) zum Vergleichen der voreingestellten Identifikationscodes mit dem Identifikationscode (DF), der für den selektiven Empfang zu den geteilten Daten hinzugefügt ist; wobei die Empfangseinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, die geteilten Daten auf der Grundlage eines Vergleichsergebnisses aus der Vergleichseinrichtung (61) selektiv zu empfangen, wobei nur solche geteilten Daten abgespeichert werden, deren hinzugefügter Informationscode (DF) mit einem der voreingestellten Informationscodes übereinstimmt.
Patent AU-2009100365-B4 (AU)
Title: Nozzle Having A Fluid Deflector
Inventor: JAMIE OAG
IPC: B05B1/12
Filed: 2009-04-22
Granted: 2011-10-20
Abstract: Abstract A hydrocarbon well-test flare nozzle adapted for forming a water wall around a flare in a hydrocarbon well-test operation is described. The nozzle comprises a body having a body outlet, a fluid flow channel extending through the body, the channel in fluid communication with the body outlet, a frusto-conical fluid deflector located adjacent the body outlet and having a frusto-conical deflecting surface, angled away from the direction of fluid flow and positioned such that fluid flowing along the channel impinges on the deflecting surface and a self cleaning mechanism. An adjustable gap is defined between the deflecting surface and an outlet surface of the body, the adjustable gap being variable by movement of the fluid deflector away from the nozzle body. 1914098_1.Doe
Patent AU-2012100372-B4 (AU)
Title: System and method of commissioning a lighting system
Inventor: HASKINS CLIVE
IPC: H02J9/06
Filed: 2012-04-03
Granted: 2012-10-04
Abstract: A method of commissioning an emergency lighting system implemented on a DALI network, comprising the automated steps of discovering all of the DALI interface devices in the system, commissioning each DALI line in the system by determining the addresses of each device on the DALI line and resolving any conflicts in the addresses of each device, ascertaining all of the emergency lighting devices in the system, assigning each emergency lighting device to a test group; and creating a test schedule for each test group.
Patent AU-2018100181-B4 (AU)
Title: Moving system, method of moving an item and related components
Inventor: IMBROGNO GINO PAUL
IPC: E04B1/24
Filed: 2018-02-09
Granted: 2018-03-22
Abstract: Abstract The invention relates to a temporary support when used to support uprights during construction of a tower of a racking bay, the temporary support including first and second outrigger arms and a link arm, the link arm in use arranged to extend between the first and second outrigger arms, the first outrigger arm arranged in use for connection to a first upright and the second outrigger arm arranged in use for connection to a second upright , and wherein the first outrigger arm and second outrigger arm extend away from their respective uprights towards an open area that is outside of the tower of the racking bay. The invention also relates to a kit of parts for constructing a tower of a racking bay, the kit including uprights and shelf frames for forming the tower, a shelf frame moving system and a shelf frame jig table for positioning shelf frames between uprights to form the tower, and a temporary support of the type described above. Also, the invention relates to a racking bay that includes a plurality of towers constructed from uprights and shelf frames, the uprights having been supported during construction of each tower by a temporary support of the type described above.
Patent AU-2018100480-B4 (AU)
Title: Heat pump type laundry machine
Inventor: AHN SEUNGPHYO
IPC: D06F58/20
Filed: 2018-04-13
Granted: 2019-11-07
Abstract: The present disclosure relates to a heat pump type laundry machine in which a second condenser is integrally formed in an evaporator to enhance extra 5 cooling performance, and relates to a laundry machine in which a second condenser is integrally added to an evaporator in the laundry machine employing a heat pump to maximize a condensation effect so as to enhance heat exchange efficiency, thereby enhancing dehumidifying capability in the evaporator with the extra-cooling of refrigerant during the refrigerant cycle. 10 Accordingly, the laundry machine of the present disclosure may be a circulation type heat pump laundry machine including a cabinet, a drum, a drying duct configured to circulate dry air by resupplying it thereto, an evaporator having a heat pump, a first condenser, a compressor and an expansion apparatus, wherein the condenser includes a second condenser configured to condense 15 refrigerant condensed from the condenser again so as to extra-cool the refrigerant during the refrigerant cycle, thereby enhancing dehumidifying capability in the evaporator.
Patent AU-2021107164-B4 (AU)
Title: Power and control of a submersible pump
Inventor: KEOGH MARK VINCENT
IPC: H02P9/42
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-03-31
Abstract: A power and control system for a dewatering submersible pump includes a 
generator assembly, an automatic voltage regulator (AVR), an engine control 
unit, a system controller, a circuit breaker, human machine interface (HMI), 
and a network interface. The generator assembly comprises an engine 
coupled to an alternator. The power and control system is electrically 
connected to at least one motor, which powers a submersible pump for 
dewatering. The motor or motors can be started and controlled by the 
generator assembly of the power and control system.
Patent DE-102004010955-B4 (DE)
Title: Bildgebendes Tomografiegerät
Inventor: MAIER SEBASTIAN
IPC: G21K1/12
Filed: 2004-03-03
Granted: 2007-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bildgebendes Tomografiegerät mit einer in eine tunnel- oder ringförmige Messeinrichtung (1, 2) einfahrbaren Patientenliege (6), wobei die Patientenliege (6) eine schwenkbar mit einem Sitzteil (8) verbundene Rückenlehne (7) aufweist und horizontal bewegbar auf einer Haltevorrichtung (4, 5) aufgenommen ist. Die Zugänglichkeit zum Patienten wird dadurch verbessert, dass die Haltevorrichtung (4, 5) an der Messeinrichtung (1, 2) angebracht ist.
Patent DE-102004015261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Generieren von aktuellen Presence-Informationen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DIETERICH HARTMUT
IPC: H04Q7/22
Filed: 2004-03-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum automatischen Generieren von aktuellen Presence-Informationen
eines Telekommunikations-Teilnehmers in einem Telekommunikationsnetz,
dadurch gekennzeichnet, dass aus mehreren bereits bekannten, den
Teilnehmer oder sein Endgerät
betreffenden Einzel-Parameter mindestens zwei Einzel-Parameter ausgewählt werden,
wobei zumindest ein Einzel-Parameter
eine Einstellung zur Konfiguration des Endgerätes (Terminalparameter 1,2 ...n ) betrifft, und die ausgewählten Einzel-Parameter
mittels vorher definierter Regeln zu einer neuen Presence-Information
verknüpft
werden.
Patent DE-102004022618-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Speicherzelle mit nanopunktförmigen Speicherbereichen in einem Substrat
Inventor: SYMANCZYK RALF
IPC: H01L21/8247
Filed: 2004-05-07
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Speicherzelle (1) in einem Substrat (10) mit folgenden Schritten:  a) Anordnen eines Kanalbereichs (3), in dem ein Ladungsträgerkanal ausbildbar ist, in dem Substrat (10);  b) Anordnen einer ersten Isolationsschicht (11) an dem Kanalbereich (3) des Substrats (10);  c) Aufbringen einer nanoporösen Maskierungsschicht (12), die Porenöffnungen (13) aufweist, indem ein Maskierungsmaterial zumindest auf die erste Isolationsschicht aufgebracht wird und anschließend ein elektrochemisches Ätzen des Maskierungsmaterials durchgeführt wird, um die Porenöffnungen (13) zu bilden, die das Maskierungsmaterial durchdringen;  d) Einbringen eines Speichermaterials (14) in die Porenöffnungen (13);  e) Selektives Entfernen der Maskierungsschicht (12), so dass das eingebrachte Speichermaterial als nanopunktförmige Speicherbereiche auf der ersten Isolationsschicht (11) verbleibt;  f) Aufbringen einer zweiten Isolationsschicht (15) auf die erste Isolationsschicht (11) und zwischen die Speicherbereiche, so dass die Speicherbereiche vollständig voneinander isoliert sind.
Patent DE-102004031606-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit pin-Diode und Herstellungsverfahren
Inventor: LANGGUTH GERNOT
IPC: H01L27/06
Filed: 2004-06-30
Granted: 2009-03-12
Abstract: Integrierte
Schaltungsanordnung (10),  mit einer pin-Diode (14),  mit
einem in der pin-Diode (14) enthaltenen zu einer Oberfläche nahen
dotierten Bereich (42) eines Leitungstyps,  mit einem in der
pin-Diode (14) enthaltenen zu der Oberfläche fernen dotierten Bereich
(20) eines anderen Leitungstyps als der Leitungstyp des oberflächennahen
Bereiches (42) der pin-Diode
(14),  mit einem in der pin-Diode (14) enthaltenen zwischen
dem oberflächennahen
Bereich (42) und dem oberflächenfernen
Bereich (20) angeordneten undotierten oder im Vergleich zu dem oberflächennahen
Bereich (42) der pin-Diode (14) mit einer schwachen Dotierung des
einen Leitungstyps oder des anderen Leitungstyps versehenen Zwischenbereich
(30),  mit einem zu der Oberfläche nahen Bipolartransistor
(58),  mit einem in dem Bipolartransistor (58) enthaltenen Basisbereich
(66),  mit einem in dem Bipolartransistor (58) enthaltenen,
an den Basisbereich (66) angrenzenden und zu der Oberfläche nahen
Randbereich (68), der ein Emitterbereich ist,  mit einem in
dem Bipolartransistor (58) enthaltenen, an...
Patent DE-102004034918-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen zwei Gehäuseteilen
Inventor: JAEGER KLAUS
IPC: F16H57/033
Filed: 2004-07-09
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verbindung
zwischen einem ersten Gehäuseteil
(17) und einem zweiten Gehäuseteil
(19), mit einem ersten Innengewinde (23) im ersten Gehäuseteil (17),
mit einer dem ersten Innengewinde (23) in montiertem Zustand der
Gehäuseteile
(17, 19) gegenüberliegend
angeordneten Ausnehmung (27) und mit einem in einem Winkel (β) zu einer
Längsachse
(33) der Ausnehmung (27) verlaufenden zweiten Innengewinde (29),
wobei das Spannelement (1) ein Gewinde (3) und eine Spannfläche (11)
aufweist, wobei eine Längsachse
(13) des Spannelements (1) und die Spannfläche (11) einen Winkel (α) einschließen und
wobei der Winkel (α)
größer als
0° und kleiner
als 90° ist,
wobei das Spannelement (1) in das erste Innengewinde (23) eingedreht
ist und wobei eine Spannschraube (21) in die zweite Gewindebohrung
(29) eingedreht ist und ein Ende (31) der Spannschraube (21) auf
die Spannfläche (11)
des Spannelements (1) wirkt.