baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018212307-A1 (DE)
Title: Wand- und/oder Deckenhaube mit Lichtprojektion
Inventor: BELIVEAU THOMAS ERIC
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-07-24
Abstract: Es wird eine Wand- und/oder Deckenhaube (100) beschrieben, die ein Gehäuse mit einem Ansaugbereich (101) mit einer relativ großen Querschnittsfläche, einem Abzugsbereich (103) mit einer relativ kleinen Querschnittsfläche und einem dazwischen verlaufenden Übergangsbereich (102) umfasst. Außerdem umfasst die Wand- und/oder Deckenhaube (100) zumindest eine Leuchteinheit (107) mit einer Vielzahl von individuell ansteuerbaren Leuchtelementen (201), wobei die Leuchteinheit (107) derart in dem Übergangsbereich (102) angeordnet ist, dass von der Leuchteinheit (107) ein Lichtbild (301) an eine Wand (110) hinter und/oder an eine Decke oberhalb der Wand- und/oder Deckenhaube (100) projiziert werden kann. Ferner umfasst die Wand- und/oder Deckenhaube (100) eine Steuereinheit (105), die eingerichtet ist, Daten für ein zu projizierendes Lichtbild (301) zu ermitteln, und die Leuchteinheit (107) in Abhängigkeit von den Daten anzusteuern.
Patent DE-102018212547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines eine Anhängerkupplung aufweisenden Kraftfahrzeuges mit einer Brennstoffzellenvorrichtung sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60L58/32
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines eine Anhängerkupplung (3) aufweisenden Kraftfahrzeuges (1) mit einer eine Brennstoffzelle aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung (2), umfassend die Schritte: Erfassen einer mit der Anhängerkupplung (3) verbundenen Last, und Anpassen von Betriebsparametern der Brennstoffzellenvorrichtung (2) derart, dass eine Wärmeentwicklung der Brennstoffzelle reduziert ist oder wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1) mit einer eine Brennstoffzelle aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung (2) sowie einer Anhängerkupplung (3).
Patent DE-102018214636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Magnetresonanzbildes, Computerprogramm, Datenspeicher und Magnetresonanzanlage
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: A61B5/055
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (7) zum Erzeugen eines Magnetresonanzbildes (22) aus einem Messdatensatz. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Computerprogramm, einen Datenspeicher (5) mit einem solchen Computerprogramm und eine entsprechend eingerichtete Magnetresonanzanlage (1). Bei dem Verfahren wird zunächst der Messdatensatz aus k-Raum-Werten erfasst. Mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (3) werden die k-Raum-Werte dann automatisch zumindest hinsichtlich ihrer Größe analysiert. Weiter wird aus dem Messdatensatz automatisch ein modifizierter Messdatensatz erzeugt durch Entfernen von k-Raum-Werten, deren Größe zumindest ein vorgegebenes Schwellenwertkriterium erfüllt. Aus dem modifizierten Messdatensatz wird dann automatisch das Magnetresonanzbild (22) erzeugt.
Patent DE-102018214922-A1 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage zur Führung und Nachbehandlung von Abgasen einer Abgasquelle, insbesondere eines Verbrennungsmotors, mit einer von dem Abgas durchströmbaren Strömungsstrecke (1), mit zumindest einer für die Abgasnachbehandlung vorgesehenen Komponente (4, 5), die in der Strömungsstrecke (1) angeordnet ist, und von dem Abgas durchströmbar ist und mit einem Aktuator (6, 7, 9) zur Beeinflussung der Abgasströmung in der Strömungsstrecke (1), wobei der Aktuator (6, 7, 9) mit dem Gasvolumen in der Strömungsstrecke (1) in Fluidkommunikation steht, wodurch die Strömungsrichtung des durch die Strömungsstrecke (1) strömbaren Abgases beeinflussbar ist.
Patent DE-102018217869-A1 (DE)
Title: Innenraumerfassungssystem
Inventor: MAINZER DAVID
IPC: A61B5/117
Filed: 2018-10-18
Abstract: Innenraumerfassungssystem (100) umfassendeine Kamera (2), welche einen Erfassungsbereich aufweist, der auf einen Innenraum (10), insbesondere einen Fahrzeug-Innenraum, ausgerichtet ist,eine Auswerteeinrichtung (30), welche dazu eingerichtet ist, die von der Kamera (2) erfassten Bilder (20) auszuwerten und daraus Gegenstände (16), Lebewesen und/oder Personen (15) im Innenraum (10) zu erkennen,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens eine Einrichtung (11, 12, 13, 14) im Innenraum (10) und/oder mindestens ein den Innenraum (10) begrenzendes Element (A, B, C) zumindest teilweise Licht absorbierend ausgebildet sind.
Patent DE-102018221001-A1 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung und Einspritzverfahren
Inventor: MAEDA HIROAKI
IPC: B05C5/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Eine Einspritzvorrichtung umfasst: eine Einspritzdüse, die ein Einspritzmittel in einen Zielbehälter einspritzt; und eine Vibrationen erzeugende Vorrichtung, die während einer Einspritzung des Einspritzmittels die Einspritzdüse in einer Vielzahl von Richtungen in Vibration versetzt.
Patent DE-102018222385-A1 (DE)
Title: Sekundäre galvanische Zelle
Inventor: FINGER SEBASTIAN
IPC: H01M50/414
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine sekundäre galvanische Zelle, umfassend eine Kathode, eine Anode und einen Separator, der zwischen der Kathode und der Anode angeordnet ist, wobei die Kathode ein erstes elastomeres Polymer umfasst, welches mit einem ersten Füllstoff als Kathodenmaterial gefüllt ist, wobei die Anode ein zweites elastomeres Polymer umfasst, welches mit einem zweiten Füllstoff als Anodenmaterial gefüllt ist, wobei der Separator ein drittes elastomeres Polymer umfasst, wobei das erste elastomere Polymer, das zweite elastomere Polymer und das dritte elastomere Polymer unabhängig voneinander aus vernetzungsfähigen Dienkautschuken ausgewählt sind, und wobei zumindest eines von dem ersten elastomeren Polymer, dem zweiten elastomeren Polymer und dem dritten elastomeren Polymer eine ionische Flüssigkeit und/oder ein elektrisch leitfähiges Polymer enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine wiederaufladbare Batterie, umfassend die erfindungsgemäße sekundäre galvanische Zelle, ein Verfahren zur Herstellung einer sekundären galvanischen Zelle sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen sekundären galvanischen Zelle sowie der erfindungsgemäßen wiederaufladbaren Batterie.
Patent DE-102019004425-A1 (DE)
Title: Walzenbezug mit Verschluss zum Verzurren der seitlichen Halteschnüre
Inventor: ROUVEN BERNHARDT
IPC: D06F67/02
Filed: 2019-06-21
Abstract: Walzenbezug mit Verschluss zum Verzurren der seitlichen Halteschnüre. Ein Walzenbezug einer Walze einer Bügelmaschine wird mithilfe von seitlichen Halteschnüren auf einer Walze festgezogen und durch Verknoten dieser verschlossen. Dieser Vorgang ist suboptimal, weil sich die Halteschnüre beim Verknoten unter Zugkraft leicht öffnen und die Walzenenden aufgrund der Walzenlagerung schwer zugänglich sind. Der Walzenbezug mit Verschluss soll die Zugkraft erhöhen und das Verschließen erleichtern. Um das Verschließen der Halteschnüre zu vereinfachen und gleichzeitig die Zugkraft zu erhöhen, sind die Enden der Halteschnüre mit einem Verschluss verbunden. Der Verschluss lässt sich flexibel zuziehen, ohne dass sich die Halteschnüre lockern. Der Walzenbezug mit Verschluss eignet sich für Bügelmaschinen mit verschiedenen Walzendurchmessern, da er flexibel zugezogen werden kann.
Patent DE-102019006639-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zum Erhitzen von Medien mittels Mikrowellenstrahlung und dafür geeignete Mikrowellenanlage
Inventor: SCHOLZ HANS JüRGEN
IPC: H05B6/78
Filed: 2019-09-20
Abstract: Beschrieben wird ein kontinuierliches Verfahren zum Erhitzen eines Mediums in einer Kavität, durchgeführt in einer Mono-Mode-Mikrowellenanlage mit den Schritten:a) in einem Hohlleiter mit rechteckigem Querschnitt wird eine stehende elektromagnetische Welle im TE10 Mode ausgebildet, wobei die Länge des Hohlleiters eine halbe bis sechs Wellenlängen der stehenden elektromagnetischen Welle beträgt,b) das Medium enthält mindestens 1 Gewichtsprozent eines polaren oder polarisierbaren Bestandteiles, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mediums,c) das Medium bewegt sich durch mindestens eine Kavität, die das Innere des Hohlleiters ganz oder teilweise durchläuft, so dass das Medium sich in Ausbreitungsrichtung der stehenden elektromagnetischen Welle bewegt, oder das Medium durchläuft mindestens eine Kavität, die senkrecht zur Längsachse des Hohlleiters durch den Hohlleiter verläuft, so dass das Medium sich senkrecht zur Ausbreitungsrichtung der stehenden elektromagnetischen Welle bewegt, wobei die senkrecht durch den Hohlleiter verlaufende Kavität so angeordnet ist, dass ein Maximum des elektrischen Feldes der stehenden Welle in der Kavität auftritt,d) das Medium wird innerhalb von 0,1 Sekunden bis 10 Minuten durch den der elektromagnetischen Strahlung ausgesetzten Teil der Kavität hindurchgeführt,e) das Medium absorbiert 10% bis 99% der eingespeisten Mikrowellenenergie, undf) das Medium erreicht in der Kavität eine Temperatur von 30 °C bis 300°C.Das Verfahren und die Mikrowellenanlage zeichnen sich durch eine hohe Energieeffizienz bei gleichzeitig schonender Behandlung der Inhaltsstoffe des Mediums aus.
Patent DE-102019102044-A1 (DE)
Title: Testprüfstand zum Altern von Abgasanlagen
Inventor: STERLEPPER STEFAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Testprüfstand zum Altern von Abgasanlagen, mit einem Brenner (5), einem Aufnahmebereich zur Aufnahme von zumindest einem Katalysator (15) und/oder einem Partikelfilter (20). Dabei wird der Brennerflamme ein Aschebildner zugeführt.
Patent DE-102019107756-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung
Inventor: MÜGGE GÜNTER
IPC: F28D20/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Hierin beschrieben wird eine Temperiervorrichtung zur Temperierung von Innenräumen, umfassend mindestens einen Phasenwechselmaterialien enthaltenden Latentwärmespeicher (2) und mindestens eine Kälteerzeugungsvorrichtung (3).In einer Ausführungsform als Kühlsegel wird die Temperiervorrichtung vorzugsweise mit Peltier-Elementen betrieben, die gegenüber einer Kompressionskältemaschine ein geringeres Gewicht aufweisen und geräuschlos arbeiten.
Patent DE-102019110588-A1 (DE)
Title: Begrünungssystem, insbesondere Rasenflächen- und/oder Dachbegrünungs- und/oder extensives Begrünungssystem, und Verfahren zur Herstellung eines Begrünungssystems
Inventor: PLATTNER WOLFGANG
IPC: A01G27/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Begrünungssystem (10), insbesondere Rasenflächen- und/oder Dachbegrünungs- und/oder extensives Begrünungssystem, wobei in einem Wasserbecken (15) mindestens eine Moduleinheit (20) angeordnet ist, wobei die Moduleinheit (20) mindestens einen Rahmen (25), Stabilisierungselemente (30) und mindestens ein Membranelement (40) aufweist, wobei das Membranelement (40) auf oder an dem Rahmen (25) ausgebildet ist und der Rahmen (25) auf der Bodenseite (28) zumindest abschnittsweise Ausnehmungen (27) aufweist, sodass die Moduleinheit (20) mittels der Ausnehmungen (27) derart im Wasserbecken (15) positioniert oder positionierbar ist, dass eine Wasserzirkulation und ein durch den Rahmen (25), das Membranelement (40) und einen Wasserbeckenboden (16) begrenzter Vegetationsraum (70) gebildet sind.
Patent DE-102019110801-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe und Klimatisierungseinrichtung
Inventor: GROZA DORU
IPC: F04B35/04
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe, die in einem Gehäuse (1) angeordnet mindestens ein Kolbenpaar umfasst, deren zwei Kolben (11,21) in entgegengesetzten Richtungen translatorisch verschiebbar angeordnet sind, wobei entlang der Bewegungsrichtung der Kolben (11,21) zwischen den Kolben (11,21) eine Druckkammer (40) ausgebildet ist und an der Druckkammer (40) eine Einlasseinrichtung (50) zum Einlassen von Fluid in die Druckkammer (40) sowie eine Auslasseinrichtung (60) zum Auslassen von Fluid aus der Druckkammer (40) strömungstechnisch angeschlossen sind, wobei den Kolben (11,21) jeweils eine Antriebseinrichtung (18,28) zugeordnet ist zur Kraft-Beaufschlagung eines jeweiligen Kolbens (11,21) in Richtung auf die Druckkammer (40) zwecks Verringerung des Volumens der Druckkammers (40) und/ oder Erhöhung des Drucks in der Druckkammer (40) und damit zur Erzeugung eines Fluid-Volumenstroms aus der Druckkammer (40) und der Auslasseinrichtung (60).Mit der Kolbenpumpe sowie der Klimatisierungseinrichtung werden Einrichtungen zur Verfügung gestellt, mit denen mit minimalem Energieeinsatz ein komfortabler, schwingungsarmer Betrieb gewährleistet wird.
Patent DE-102019112141-A1 (DE)
Title: Verfahren und optisches System zur Bearbeitung eines Halbleitermaterials
Inventor: GEBURT SEBASTIAN
IPC: G02B27/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie ein optisches System zur Bearbeitung einer Halbleitermaterialschicht offenbart, insbesondere zur Erzeugung einer kristallinen Halbleiterschicht. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Bereitstellen eines ersten Laserstrahls (74) mit einem ersten Laserpuls (76) und eines zweiten Laserstrahls (84) mit einem zweiten Laserpuls (86),- Umformen des ersten Laserpulses (76) und des zweiten Laserpulses (86), anhand einer Strahlformungseinrichtung, in einen eine kurze Achse und eine lange Achse aufweisenden Laserpuls in Linienform,- Abbilden des so geformten Laserpulses in Linienform, anhand einer Abbildungseinrichtung, als eine Beleuchtungslinie mit einer kurzen Achse und einer langen Achse auf der Halbleitermaterialschicht,wobei das Verfahren ferner die folgenden Schritte aufweist- Einstellen einer Polarisationsrichtung des ersten Laserpulses (76) in Richtung der kurzen Achse der Beleuchtungslinie (36),- Einstellen einer Polarisationsrichtung des zweiten Laserpulses (86) in Richtung der langen Achse der Beleuchtungslinie, und- zeitliches Verzögern des zweiten Laserpulses (86) bezüglich des ersten Laserpulses (76) um ein vorbestimmtes Zeitintervall Δt, das so gewählt ist, dass die auf der Halbleitermaterialschicht abgebildete Beleuchtungslinie einen kombinierten zeitlichen Intensitätsverlauf (96) in der Form eines Pulses mit einem ersten Maximum (M1) und einem zweiten Maximum (M2) aufweist.
Patent DE-102019112413-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur multi-sensor-datenfusion für automatisierte und autonome fahrzeuge
Inventor: BROWN SEAN
IPC: G01C21/32
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein computerimplementiertes Verfahren 30 zur Schätzung eines Fahrbahnverlaufs in einer Umgebung eines Fahrzeugs 11 basierend auf einer den Fahrbahnverlauf beschreibenden Zustandsfunktion. Die Zustandsfunktion umfasst dabei einen Klothoiden-Spline 20. Ferner umfasst das computerimplementierte Verfahren 30 ein Bereitstellen 31 von Umgebungsmessdaten, welche den Fahrbahnverlauf an einer aktuellen Position des Fahrzeugs 11 beschreiben. Die Umgebungsmessdaten umfassen dabei zumindest eine Polynomfunktion. Das computerimplementierte Verfahren 30 umfasst des Weiteren ein Transformieren 32 der Zustandsfunktion und der Umgebungsmessdaten in ein gemeinsames Koordinatensystem. Das Verfahren 30 umfasst des Weiteren ein Überprüfen 33a der Messdaten auf einen Fehler und falls kein Fehler erkannt wurde, ein Anpassen 33 der Zustandsfunktion basierend auf den Umgebungsmessdaten in dem gemeinsamen Koordinatensystem. falls ein Fehler erkannt wurde, wird der Fehler gespeichert 33b.
Patent DE-102019114877-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-06-03
Abstract: Es ist eine einfach strukturierte Spanneinrichtung vorgesehen, die weniger Klopfgeräusche beim Starten des Motors erzeugt und mit der übermäßige Kettenspannung, starke Reibung, Geräusch oder Vibration beim Laufen des Motors verhindert werden, wobei ferner die Produktionskosten verringert werden. Die Spanneinrichtung weist einen Ringsteuermechanismus auf, der die Position eines elastischen Rings steuert. Der Ringsteuermechanismus umfasst einen vorderseitigen Einschränkungsteil, der eine vorderseitige Einschränkungsfläche aufweist und in der Lage ist, eine Vorwärtsbewegung des elastischen Rings einzuschränken, und ein rückseitiges Einschränkungselement, das eine rückseitige Einschränkungsfläche aufweist und in der Lage ist, eine Rückwärtsbewegung des elastischen Rings einzuschränken. Der vorderseitige Einschränkungsteil ist an dem Gehäuse befestigt oder einstückig mit diesem ausgebildet. Das rückseitige Einschränkungselement ist derart angeordnet, dass es in einer Vor-Zurück-Richtung relativ zu dem Gehäuse und dem Plunger bewegbar ist.
Patent DE-102019116507-A1 (DE)
Title: Selbstfahrender Mähdrescher
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: A01F12/44
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstfahrender Mähdrescher (1), umfassend eine Dreschvorrichtung (2), eine Abscheidevorrichtung (3), welche jeweils einen Erntegutstrom abscheiden, der auf einen Vorbereitungsboden (8, 29) gelangt, sowie eine Reinigungsvorrichtung (4) mit zumindest einer dem Vorbereitungsboden (8, 29) nachgeordneten und unterhalb des Vorbereitungsbodens (8, 29) liegenden Siebebene, wobei der Reinigungsvorrichtung (4) eine Gebläseanordnung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorbereitungsboden (8, 29) in mehrere, vertikal versetzt angeordnete Abschnitte (20, 21, 22; 30, 31, 32) unterteilt ist, wobei sich zwischen zwei aufeinanderfolgenden Abschnitten (20, 21, 22; 30, 31, 32) des Vorbereitungsbodens (8, 29) eine vertikale Fallstufe (25, 26, 27) ausbildet, die jeweils von einem von einer als Sauggebläseanordnung (12) ausgeführten Gebläseanordnung, die der Reinigungsvorrichtung (4) nachgeordnet ist, generierten Luftstrom (27) aufwärtsgerichtet durchströmt werden.
Patent DE-102019121051-A1 (DE)
Title: Hermetisch verschlossene transparente Kavität und deren Umhäusung
Inventor: ZETTERER THOMAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hermetisch verschlossene Umhäusung (1), umfassend einen von der Umhäusung (1) hermetisch verschlossenen Funktionsbereich (12, 13, 13a), insbesondere eine Kavität, eine Kappe (5) mit einem Oberteil (5b) und einer umlaufenden Flanke (5a) zum Bilden einer Oberseite (23) und eines seitlich umlaufenden Randes (21) des Funktionsbereichs bzw. der Kavität (12), sowie einen zweiten Teil (3), insbesondere ein Basissubstrat, zum Bilden einer Unterseite (22) des Funktionsbereichs bzw. der Kavität (12), und eine auf dem zweiten Teil (3) abgeschiedene Glaszwischenschicht (4), die zwischen dem zweiten Teil (3) und der Flanke der Kappe (5) angeordnet ist, wobei die Kappe (5) und die Glaszwischenschicht (4) mit zumindest einer Laserbondlinie (8) hermetisch dicht gefügt sind, wobei die Laserbondlinie (8) eine Höhe (HL) senkrecht zu seiner Verbindungsebene aufweist, wobei die Kappe (5), das zweite Teil und die Glaszwischenschicht (4) gemeinsam den Funktionsbereich bzw. die Beherbergungskavität (12) vollständig umschließen, so dass die hermetisch geschlossene Umhäusung (1) gebildet ist.
Patent DE-102019123562-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ITO MASAYUKI
IPC: H01M8/04082
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: einen ersten Brennstoffzellenstapel (10a) und einen zweiten Brennstoffzellenstapel (10b); eine Zufuhrleitung (20a), die mit einem Einlass von Oxidationsgases in dem ersten Brennstoffzellenstapel (10a) verbunden ist; eine Ablassleitung (21b), die mit einem Auslass von Oxidationsgases in dem zweiten Brennstoffzellenstapel (10b) verbunden ist; eine Einführeinheit (35a, 36b, 23b, 24b), die Wasser in dem Oxidationsgas, das durch die Ablassleitung (21b) strömt, in die Zufuhrleitung (20a) einführt; und einen Controller (1), der eingerichtet ist, eine Auffrischsteuerung des ersten Brennstoffzellenstapels (10a) durchzuführen, indem er eine Spannung des ersten Brennstoffzellenstapels (10a) senkt, und während der Auffrischsteuerung die Einführeinheit (35a, 36b, 23b, 24b) betreibt, während er den zweiten Brennstoffzellenstapel (10b) in einem Stromerzeugungszustand hält.
Patent DE-102019126283-A1 (DE)
Title: Polymerbasierte Gitteranordnung
Inventor: THOMAE DANIEL
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Wellenleiter (1) mit einem teiltransparenten Einkoppelabschnitt (1E), mit einem vom Einkoppelabschnitt (1E) in seitlicher Richtung räumlich beabstandeten Auskoppelabschnitt (1A), mit einem außerhalb des Einkoppelabschnitts (1E) und außerhalb des Auskoppelabschnitts (1A) im Wesentlichen transparenten Basiskörper (2), wobei der transparente Basiskörper (2) eine Vorderseite (2V) und eine Rückseite (2R) aufweist, wobei der Wellenleiter (1) im Einkoppelabschnitt (1E) eine diffraktive Einkoppelstruktur (3) aufweist, wobei der Wellenleiter (1) im Auskoppelabschnitt (1A) eine Auskoppelstruktur (4) aufweist, wobei die diffraktive Einkoppelstruktur (3) dazu eingerichtet ist, von einem zu detektierenden Objekt (6) kommende und im Einkoppelabschnitt (1E) auf eine Vorderseite (1V) des Wellenleiters (1) treffende Strahlung nur zu einem Teil so zu beugen, dass der gebeugte Teil als eingekoppelte Strahlung (SE) im Basiskörper (2) durch Reflexionen bis zum Auskoppelabschnitt (1A) propagiert, wobei die Auskoppelstruktur (4) von der auf sie treffenden eingekoppelten Strahlung (SE) wenigstens einen Teil so umlenkt, dass der umgelenkte Teil als ausgekoppelte Strahlung (SA) aus dem Basiskörper (2) im Auskoppelabschnitt (1A) über die Vorderseite (2V) oder die Rückseite (2R) des Basiskörper (2) austritt, und wobei der Basiskörper (2) aus einem Polymer mit einer Brechzahl größer als 1,5, insbesondere größer als 1,6, insbesondere größer als 1,74 gefertigt ist.
Patent DE-102019127161-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Position mehrerer Fahrzeugsitze
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine 1. Sitzschiene (31, 3m, 3r) für mindestens zwei Fahrzeugsitze (2.a, 2.b, 2,c, 2.d, 2.e, 2.f, 2.g), wobei die Fahrzeugsitze entlang einer Längserstreckung der Sitzschiene (31, 3m, 3r), verschiebbar und in unterschiedlichen Positionen hintereinander an der Sitzschiene (31, 3m, 3r) festlegbar sind, wodurch jeder Fahrzeugsitz (2.a, 2.b, 2,c, 2.d, 2.e, 2.f, 2.g) einer anderen Sitzreihe (9.1, 9.2, 9.3) zuordenbar ist, wobei die Sitzschiene (31, 3m, 3r) einen sich entlang der Sitzschiene (31, 3m, 3r) erstreckenden Oberflächenbereich (5) mit einer geometrischen Gestaltung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine erste geometrische Gestaltung in einem einer ersten Sitzreihe (9.1) zugeordneten Abschnitt des Oberflächenbereichs (5) von einer zweiten geometrischen Gestaltung in einem einer zweiten Sitzreihe (9.2) zugeordneten Abschnitt des Oberflächenbereichs (5) unterscheidet.
Patent DE-102019128375-A1 (DE)
Title: Portable heizquelle
Inventor: KRAFT WERNER
IPC: F24V30/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine portable Heizquelle, insbesondere in Form einer Kochplatte (100) und/oder einer Warmhalteplatte (200) und/oder eines Ofens (300), mit einem Heizkern (10) enthaltend wenigstens ein Phasenwechselmaterial (50) in einer Einhausung (40), wobei der Heizkern (10) wenigstens bereichsweise von einer Wärmedämmung (70) umgeben ist, und wobei das Phasenwechselmaterial (50) ein metallisches Phasenwechselmaterial (50) umfasst.
Patent DE-102019132086-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler, verfahren zu seiner herstellung und ultraschall-bildgebungsvorrichtung
Inventor: TAKEZAKI TAIICHI
IPC: B06B1/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein hochempfindlicher Ultraschallwandler (10) wird mit guter Ausbeute hergestellt. Er umfasst eine Resonatorschicht (105), ein Paar von über und unter dieser angeordneten Elektroden (107, 103), über und unter jeder der Elektroden (107, 103), angeordnete Isolierschichten (102, 104, 106, 108) und ein gefülltes Loch (119), das mindestens einen Teil der über der Resonatorschicht (105) liegenden Isolierschichten in senkrechter Richtung durchsetzt. Jede der beiden Elektroden (103, 107) weist, von oben gesehen, an einer das eingebettete Loch überlappenden Stelle einen elektrodenfreien Bereich (103a, 107a) auf, in dem die Elektroden nicht ausgebildet sind.