baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106758-A1 (DE)
Title: Drehpflug
Inventor: LAUMANN BERNHARD
IPC: A01B3/28
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehpflug 1 mit einem an einem Anbaubock 2 zur Verbindung des Drehpfluges 1 mit einem landwirtschaftlichen Zugfahrzeug 3 dreh- und/oder schwenkbar befestigbaren Pflugrahmen 6 und mit auf gegenüberliegenden Seiten des Pflugrahmens 6 angeordneten Pflugscharreihen 8, 9 mit Pflugkörpern 9, wobei durch eine über eine Antriebsvorrichtung eingeleitete Drehbewegung des Pflugrahmens 6 wahlweise die eine oder die andere Pflugscharreihe 8, 9 in ihre Betriebsstellung oder in ihre Außerbetriebsstellung überführbar ist und wobei jeder Pflugkörper 9 gegen die Kraft eines Spannkrafterzeugers als Überlastsicherungselement schwenkbar an dem Pflugrahmen 6 abgestützt ist. Um einen Drehpflug mit verbesserten Arbeitsergebnissen zur Verfügung zu stellen, ist vorgesehen, dass der Spannkrafterzeuger als Überlastsicherungselement zumindest des in Arbeitsfahrtrichtung des Drehpfluges 1 ersten Pflugkörpers 9 auf die Erzeugung einer größeren Spannkraft ausgelegt ist als der Spannkrafterzeuger des in Arbeitsfahrtrichtung des Drehpfluges 1 letzten Pflugkörpers 9.
Patent DE-102014107265-A1 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: TETIK ADOLF
IPC: H01H71/10
Filed: 2014-05-22
Abstract: Bei einem Schaltgerät (1) mit einem gehäusefesten Kontakt (6) und einem beweglichen Kontakt (4), wobei das Schaltgerät (1) ein Schaltschloss (2) aufweist, welches eine Klinke (20) und eine Klinkenauflage (22) aufweist, wobei die Klinkenauflage (22) eine Verklinkungsstelle (24) zum Verklinken der Klinke (20) mit der Klinkenauflage (22) aufweist, wobei das Schaltgerät (1) weiters einen Handschalthebel (7) aufweist, welcher Handschalthebel (7) zur Kontaktierung des beweglichen Kontakts (4) mit dem gehäusefesten Kontakt (6) mittels eines ersten Bügels (37) mit der Klinke (20) verbunden ist, wobei das Schaltgerät (1) eine Sprungausschaltmechanik (40) zum manuell verursachten sprungartigen Trennen der Kontakte (4, 6) aufweist, wird vorgeschlagen, dass an dem Handschalthebel (7) weiters ein zweiter Bügel (41) derart gelagert ist, dass eine Betätigung des Handschalthebels (7) zum Trennen des beweglichen Kontakts (4) von dem gehäusefesten Kontakt (6), die Verklinkung der Klinkenauflage (22) mit der Klinke (20) löst.
Patent DE-102014109014-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit verschiebbarer Halterung
Inventor: SARTISOHN ERICH
IPC: A47C17/13
Filed: 2014-06-26
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einem Gestell (3), wenigstens einer Halterung (7) zum Abstützen eines Funktionsbauteils (4), insbesondere eines Sitzes, einer Rückenlehne und/oder eines Fußteils, am Gestell (3) und wenigstens einer Führungseinrichtung (6), wobei die wenigstens eine Halterung (7) über die wenigstens eine Führungseinrichtung (6) am Gestell (3) montiert und gegenüber dem Gestell (3) in einer Verschieberichtung (V) verschiebbar gehalten ist und wobei die Führungseinrichtung (6) wenigstens ein mit dem Gestell (3) verbundenes Verbindungselement (10) und wenigstens ein mit der Halterung (7) verbundenes (9) Verbindungselement aufweist. Damit die Herstellung des Sitzmöbels einfacher und kostengünstiger erfolgen kann, ist vorgesehen, dass das mit dem Gestell (3) verbundene Verbindungselement (10) und das mit der Halterung (7) verbundene Verbindungselement (9) der Führungseinrichtung (6) in wenigstens einer Richtung senkrecht zur Verschieberichtung (V) gegeneinander und gegen die Rückstellkraft wenigstens eines Federmittels (11) verschiebbar sind.
Patent DE-102014109846-A1 (DE)
Title: Leistungs-MOSFET und Verfahren zum Herstellen eines Leistungs-MOSFET
Inventor: LAFORET DAVID
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-07-14
Abstract: Ein Leistungs-MOSFET (Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor) umfasst eine Gateelektrode (132) in einem Gatetrench (130) in einer Hauptoberfläche (110) eines Halbleitersubstrates (100), wobei sich der Gatetrench (130) parallel zu der Hauptoberfläche erstreckt. Der Leistungs-MOSFET umfasst weiterhin eine Feldelektrode (142) in einem Feldplattentrench (140) in der Hauptoberfläche (110), wobei der Feldplattentrench (140) eine Ausdehnungslänge in einer ersten Richtung hat, die kleiner ist als das Doppelte einer Ausdehnungslänge in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung und wobei die Ausdehnungslänge in der ersten Richtung mehr ist als eine Hälfte der Ausdehnungslänge in der zweiten Richtung, wobei die ersten und die zweiten Richtungen parallel zu der Hauptoberfläche (110) sind. Die Gateelektrode (132) umfasst ein Gateelektrodenmaterial, das ein Metall aufweist.
Patent DE-102014112515-A1 (DE)
Title: Bandmaßendstück
Inventor: KUO SHAO-FAN
IPC: G01B3/02
Filed: 2014-09-01
Abstract: Bandmaße sind für schnelles Messen von Längen unentbehrlich. Da das Meßobjekt je nach Meßvorgang an der Innenkante oder der Außenkante des Bandmaßendstücks angelegt wird, induziert die Dicke des Bandmaßendstücks eine Meßungenaigkeit. Zur Verbesserung der Meßgenauigkeit wird das Bandmaßendstück verschiebbar gemacht, so dass beim Anlegen der Meßfehler kompensiert wird. Die vorliegende Erfindung bietet eine einfach und kostengünstig zu realisierende Möglichkeit die Meßgenauigkeit von Bandmaßen zu verbessern.
Patent DE-102014114251-A1 (DE)
Title: Referenzwerte für Speicherzellen
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C7/14
Filed: 2014-09-30
Abstract: Es wird vorgeschlagen, einen Referenzwert basierend auf mehreren von in Speicherzellen gespeicherten Halbreferenzwerten zu bestimmen, bei dem die mehreren Halbreferenzwerte aus den Speicherzellen gelesen werden, bei dem eine Teilmenge von Halbreferenzwerten aus den mehreren Halbreferenzwerten bestimmt wird und bei dem der Referenzwert bestimmt wird basierend auf der Teilmenge von Halbreferenzwerten.
Patent DE-102014114697-A1 (DE)
Title: Verriegelnde Abstandshalteranordnung
Inventor: POTTER BRIAN D
IPC: F01D5/30
Filed: 2014-10-09
Abstract: Eine verriegelnde Abstandshalteranordnungen zur Sicherung benachbarter Laufschaufeln enthält ein erstes Endstück, das einen Plattformabschnitt und einen Fußabschnitt aufweist, die eine geneigte erste innere Oberfläche des ersten Endstücks definieren. Der Fußabschnitt definiert einen ersten Vorsprung, der angepasst ist, um in einen Ausnehmungsabschnitt des Befestigungsschlitzes hinein zu ragen. Ein zweites Endstück passt zwischen die erste innere Oberfläche und einen Seitenwandabschnitt des Befestigungsschlitzes und enthält einen Plattformabschnitt und einen Fußabschnitt, die einen zweiten Vorsprung definieren, der angepasst ist, um in einen Ausnehmungsabschnitt des Befestigungsschlitzes hinein zu ragen. Der Plattformabschnitt und der Fußabschnitt definieren eine geneigte zweite innere Oberfläche, die eingerichtet ist, um mit der ersten inneren Oberfläche zusammenzupassen. Ein Bohrloch erstreckt sich durch den Plattformabschnitt des ersten Endstücks und den Fußabschnitt des zweiten Endstücks hindurch, und ein Befestigungsmittel erstreckt sich durch das Bohrloch hindurch.
Patent DE-102014202405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Fremdkörpers auf einer Primärspule eines Systems zur induktiven Kopplung
Inventor: OTTE STEPHAN
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Es werden eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Erkennung eines Fremdkörpers (7a, 7b, 7c) im Bereich einer Primärspule (2) eines Systems zur induktiven Kopplung vorgeschlagen. Das Verfahren umfassend die Schritte – Ermitteln einer Krafteinwirkung im Bereich der Primärspule (2), – Klassifizieren der Krafteinwirkung, und in Abhängigkeit der Klasse – Erkennen des Fremdkörpers (7a, 7b, 7c).
Patent DE-102014204743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anbindung eines Lagers an eine Leichtbaustruktur
Inventor: MEYER-PITTROFF FRANK
IPC: F16C35/077
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anbindung eines Lagers an eine Leichtbaustruktur (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (2) zur Aufnahme und Fixierung des Lagers vorgesehen ist und der Adapter (2) zumindest ein Formelement zum formschlüssigen Einbetten in die Leichtbaustruktur (1) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Anbindung eines Lagers an eine Leichtbaustruktur (1).
Patent DE-102014207270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Zylinder und einer variablen Ventilsteuerung, und Brennkraftmaschine
Inventor: KUNKEL CHRISTIAN
IPC: F02D13/00
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einem Zylinder (3) und einer variablen Ventilsteuerung (15). Dabei ist vorgesehen, dass ein Zylinderdruck in dem wenigstens einen Zylinder (3) erfasst wird und dass die variable Ventilsteuerung (15) auf der Grundlage des erfassten Zylinderdrucks überwacht und/oder angesteuert wird.
Patent DE-102014209921-A1 (DE)
Title: Druckbehälter für ein Fahrzeug
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C5/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Druckbehälter mit einem zylindrischen Mantel und abgerundeten Stirnseiten zur Speicherung eines Kraftstoffes im gasförmigen und/oder flüssigen Aggregatzustand, bestehend wenigstens aus einer wenigstens Festigkeit herstellenden Behälterwand aus Kohlefaser verstärktem Kunststoff mit wenigstens einer Befülleinrichtung für den zu speichernden Kraftstoff, die wenigstens eine zentrisch entlang der Zylinderlängsachse verlaufende Öffnung des Druckbehälters und eine von dieser Öffnung ausgehende, in einen Innenraum des Druckbehälters führende Leitung für den Kraftstoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung an ihrem Ausströmende im Innenraum des Druckbehälters als Strahlpumpe ausgebildet ist, deren Treibmedium der Kraftstoff zur Befüllung des Innenraums des Druckbehälters ist und deren Saugmedium im Druckbehälter gespeicherter Kraftstoff ist, der an Stellen des Druckbehälters abgesaugt wird, an denen aufgrund schlechter Durchmischung beim Befüllvorgang eine Temperaturerhöhung im Kraftstoff zu erwarten ist.
Patent DE-102014212133-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: REICHMANN SIEGFRIED
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (100), mit einer Lagereinrichtung (50) für einen Antriebsmotor (1), der über eine mehrfach gelagerte Antriebswelle (2) mit einem Getriebeelement (13) zusammenwirkt, mit einem ersten Lagerelement (3), das auf der dem Getriebeelement (13) gegenüberliegenden Seite des Antriebsmotors (1) angeordnet ist, einem zweiten Lagerelement (4), das zwischen dem Antriebsmotor (1) und dem Getriebeelement (13) angeordnet ist und einem dritten Lagerelement (20; 20a bis 20h), das auf der dem Antriebsmotor (1) abgewandten Seite des Getriebeelements (13) angeordnet ist, wobei das dritte Lagerelement (20; 20a bis 20h) in einer Richtung senkrecht zur Längsachse (21) der Antriebswelle (2) beweglich angeordnet ist, und wobei das dritte Lagerelement (20; 20a bis 20h) in einer Aufnahme (38; 38a; 66) eines Getriebegehäuses (10) aufgenommen ist.
Patent DE-102014213098-A1 (DE)
Title: Federträgerarm
Inventor: BAUER MANUEL
IPC: B60B35/16
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Federträgerarm eines Federträgers einer Kraftfahrzeugachse, insbesondere einer Portalachse, mit einem Längsabschnitt 1 und einem an dem einen Ende des Längsabschnitts 1 anschließenden, einen Flansch 8 aufweisenden Flanschabschnitt 2. Dabei weist der Längsabschnitt 1 mindestens eine Befestigungsstelle für die Anbringung an einem Stoßdämpfer und/oder an einer Federung auf. Zumindest der Längsabschnitt 1 des Federträgerarms besteht aus einer Unterschale 4 und einer Oberschale 3 aus einem metallischen Werkstoff oder einem Kunststoff mit oder ohne Faserverstärkung, deren Schalenränder 6, 7 entlang der neutralen Biegefaser 5 des Federträgerarms verlaufen, wobei Unterschale 4 und Oberschale 3 entlang der neutralen Biegefaser 5 des Federträgerarms stoffschlüssig und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014214271-A1 (DE)
Title: Turbomaschinenschaufel
Inventor: STIEHLER FRANK
IPC: F01D5/26
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Turbomaschinenschaufel (100; 200) mit einem Grundkörper, der ein Schaufelblatt (1) zur Strömungsumlenkung und einen Schaufelfuß (2) aufweist, einer ersten grundkörperfesten Führung (110; 210), in der ein erster Körper (111; 211) beweglich geführt ist, und einer zweiten grundkörperfesten Führung (120; 220), in der ein zweiter Körper (121; 221) beweglich geführt ist, wobei eine Dynamik des ersten Körpers in der ersten Führung und eine Dynamik des zweiten Körpers in der zweiten Führung unterschiedlich ausgelegt sind und die erste Führung (110; 210) in einer schaufelfußnäheren Hälfte einer radialen Höhe (H) des Grundkörpers und die zweite Führung in einer schaufelfußferneren Hälfte der radialen Höhe des Grundkörpers angeordnet ist.
Patent DE-102014215069-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils sowie Verbundbauteil
Inventor: SCHÜTZ CHRISTINE
IPC: C08J7/18
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils, welches erfindungsgemäß folgende Schritte umfasst: – Imprägnieren eines Fasermaterials (1) mit einem Monomer (2) eines thermoplastisch verformbaren Kunststoffs, – Härten des imprägnierten Fasermaterials (4) in einem Formgebungswerkzeug durch Polymerisieren des Monomers (2) mittels Einwirken von Wärme (5) und/oder elektromagnetischer Strahlung (5) auf das benetzte Fasermaterial (4), und – Bestrahlen des gehärteten Fasermaterials (7) mit Korpuskularstrahlung (6) zum Vernetzen des Polymers. Ferner betrifft die Erfindung ein mit dem Verfahren hergestelltes oder herstellbares Verbundbauteil.
Patent DE-102014215471-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für eine Sichtscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: B60S1/54
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Heizvorrichtung für eine Sichtscheibe (1) eines Kraftfahrzeug, umfassend eine zumindest abschnittsweise durchsichtige Scheibe (1) mit einer zusammenhängenden Heizfläche (4), wobei ein elektrischer Widerstand zur Widerstandsheizung eines Teils der Scheibe (1) über die Heizfläche (4) verteilt angeordnet ist, wobei mindestens ein Wischerblatt (2) einer Scheibenwischeranlage in einer Ruhestellung mit der Heizfläche (4) überdeckt, und wobei die Scheibe (1) durch einen Luftstrom aus einer Fahrzeuglüftung beströmbar ist, um eine Wärmeleistung auf die Scheibe (1) aufzubringen. Eine mittlere Wärmeleistung des Luftstroms in dem Bereich der Heizfläche (4) ist kleiner als eine mittlere Wärmeleistung des Luftstroms in einem der Heizfläche (4) benachbarten Bereich, der mit dem Wischerblatt (2) in der Ruhestellung überdeckt.
Patent DE-102014215527-A1 (DE)
Title: Schaltwellenvorrichtung für ein Schaltgetriebe sowie Fahrzeug mit der Schaltwellenvorrichtung
Inventor: KRISHANASWAMY SURESH
IPC: F16H63/36
Filed: 2014-08-06
Abstract: Schaltwerke in Fahrzeugen dienen dazu, Wähl- und/oder Schaltbefehle, welche durch einen Fahrer oder eine Aktorik eingeleitet werden, in Schalt- und/oder Wählbewegungen zu wandeln, um diese auf nachgeschaltete Schaltelemente übertragen zu können. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltwellenvorrichtung mit einem kostengünstigen und zugleich funktionsgerechten Aufbau vorzuschlagen. Hierzu wird eine Schaltwellenvorrichtung 1 für ein Schaltgetriebe mit einem Gehäuseabschnitt 3, mit einer Schaltwelle 2, wobei die Schaltwelle 2 eine Hauptachse H definiert und wobei die Schaltwelle 2 relativ zu dem Gehäuseabschnitt 3 in Bezug auf die Hauptachse H axial verschiebbar und/oder in Umlaufrichtung schwenkbar angeordnet ist, mit einer Betätigungseinrichtung 5, wobei die Betätigungseinrichtung 5 zumindest einen Schaltfinger 6 zur Betätigung eines Schaltelements des Schaltgetriebes aufweist, mit einer Sperreinrichtung 9 zur Sperrung von weiteren Schaltelementen des Schaltgetriebes, wobei die Sperreinrichtung 9 einen Klammerbereich 10 und einen Stegbereich 11 aufweist, wobei der Klammerbereich 10 die Betätigungseinrichtung 9 in axialer Richtung beidseitig umgreift und wobei der Stegbereich 11 von dem Klammerbereich 10 in axialer Richtung in Bezug auf die Hauptachse H absteht, und mit einer Führungseinrichtung 19 vorgeschlagen, wobei die Führungseinrichtung 19 mit dem Gehäuseabschnitt 3 starr gekoppelt ist, wobei die Führungseinrichtung 3 den Stegbereich 11 in axialer Richtung führt und eine Schwenkbewegung formschlüssig verhindert, und wobei der Klammerbereich 10 und der Stegbereich 11 einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-102014219218-A1 (DE)
Title: Polymerisierbares Dentalmaterial
Inventor: NEFFGEN STEPHAN
IPC: A61K6/083
Filed: 2014-09-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein selbstätzendes, selbsthärtendes Dentaladhäsiv, dass durch den Einsatz eines spezifischen, wenigstens 6 Bestandteile enthaltenden Redox-Initiatorsystems einerseits als Kit aus zwei Komponenten lagerstabil ist und andererseits bei der Anwendung eine hohe Scherhaftfestigkeit zeigt.
Patent DE-102014221681-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem und Verfahren zur Herstellung eines Kupplungssystems
Inventor: KOTLJAROW VALERI
IPC: F16D13/64
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Kupplung (12) zur Übertragung eines Drehmoments, wobei die Kupplung (12) einen Kupplungsdeckel (14) aufweist, und ein Drehschwingungsdämpfer (16) zur Reduzierung von Drehschwingungen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors, wobei die Kupplung (12) und der Drehschwingungsdämpfer (16) über eine Steck-Dreh-Verbindung miteinander verbindbar sind. Durch die Verwendung einer Steck-Dreh-Verbindung kann ein Kupplungssystem zur Verfügung gestellt werden, das einfach zu montieren ist.
Patent DE-102014223640-A1 (DE)
Title: Auslegung einer Windenergieanlage
Inventor: BEEKMANN ALFRED
IPC: F03D13/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslegen einer Windenergieanlage (100) mit einem Generator und mit einem Rotor mit Rotorblättern, umfassend die Schritte Festlegen der Größe der auszulegenden Windenergieanlage (100), insbesondere Rotordurchmesser und Achshöhe, für einen vorgesehenen Aufstellungsort, Auslegen der Windenergieanlage (100) auf eine reduzierte Maximalbelastung, die niedriger ist als eine Maximalbelastung, die auftritt, wenn eine 50-Jahres-Böe von einer maximal belastenden Seite auf die Windenergieanlage (100) trifft.
Patent DE-102015001543-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Ladungsträgern und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: KREBS MARTIN
IPC: B65G47/57
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur Handhabung von Ladungsträgern (2) innerhalb einer Produktionsumgebung. Erfindungsgemäß umfasst eine Hebevorrichtung (1) zumindest eine Aufnahmeeinheit (3) mit zumindest zwei Aufnahmeelementen (3.1, 3.2) zur jeweiligen Anordnung zumindest eines Ladungsträgers (2), wobei die Aufnahmeeinheit (3) automatisch zwischen mindestens zwei Positionshöhen verfahrbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (V).
Patent DE-102015004500-A1 (DE)
Title: Abdeckplane für Fahrzeug-Frontscheiben
Inventor: HORN VERENA
IPC: B60J11/00
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung eliminiert weitgehend aktuelle Mängel derzeitig gefertigter Abdeckplanen und erweitert den Wirkbereich flächenmäßig als auch auf weitere funktionelle Einrichtungen am Kraftfahrzeug bei wesentlich aufgebessertem Haltevermögen gegenüber Windkräften. Die jetzt flächenmäßig größer ausgebildete Plane erfasst nun auch die Sprühdüsen der Waschanlage. Sie sind frostgeschützt und auch bei Frost und Schnee sofort einsetzbar. Die Wischermulde bleibt frei von Frostverkrustungen, selbstredend auch die Glasflächen. Das Fahrzeug kann mit weniger Arbeitsaufwand trotz der Frostfolgen und somit eher uns sogar sicherer anfahren. Diese wertvolle Flächenerweiterung bis weit hin auf die Motorhaube verlöre infolge stärkeren Windangriffes ohne begleitende bauliche Maßnahmen an Zweckmäßigkeit. Die Erfindung schafft einen seitlichen Schlitz, womit die Plane unter einen der Scheibenwischerkörper (bis zum Drehpunkt hin) zu fixieren geht und eine Halterung ergibt. Das Scheibenwischerblatt drückt dann die Plane an die Scheibe. Die Abdeckplane für Frontscheiben an Kraftfahrzeugen gemäß dieser Erfindung erweitert die Abdeckfunktion in Fläche und an funktionellen Einrichtungen und weist stabilere Lage im Einsatz auf.
Patent DE-102015005579-A1 (DE)
Title: Gassack mit einer Randnaht und einem Abdeckelement
Inventor: HOFFMANN JENS
IPC: B60R21/23
Filed: 2015-05-04
Abstract: Es wird ein Gassack mit einer zwei Lagen (10a, 10b) aufweisenden äußeren Hülle, einer Randnaht (12), mittels welcher die beiden Lagen (10a, 10b) zumindest abschnittsweise miteinander verbunden sind, und wenigstens einem Abdeckelement (20), welches die Randnaht (12) zumindest abschnittsweise abdeckt, beschrieben. Um die Herstellung zu vereinfachen, ist das Abdeckelement (20) ein Kunststoffprofil mit einem bereits vor dem Nähprozess vorliegenden nichtlinearen Querschnitt und/oder einem bereits vor dem Nähprozess vorliegenden Querschnitt mit nichtkonstanter Wandstärke.
Patent DE-102015008168-A1 (DE)
Title: Fadenabzugsdüse für eine Offenend Rotorspinnvorrichtung
Inventor: WINZEN LOTHAR
IPC: D01H4/40
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenabzugsdüse 13 für eine Offenend-Rotorspinnvorrichtung 1 mit mindestens zwei ferromagnetischen Vorsprüngen zur magnetischen Ankupplung an in Vertiefungen einer Halterung im Deckelelement 8 eines Rotorgehäuses 2 angeordnete Permanentmagnete 31, wobei die ferromagnetischen Vorsprünge in ihrer Anordnung und Abmessung mit den Vertiefungen 30 in der Halterung korrespondieren. Erfindungsgemäß sind die ferromagnetischen Vorsprünge direkt in die aus nichtmagnetischem Material bestehende Fadenabzugsdüse 13 eingelassen.
Patent DE-102015008219-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines umlaufenden Endlosbandes
Inventor: OHNHEISER REINHARD
IPC: B65G23/44
Filed: 2015-06-29
Abstract: Eine Vorrichtung (1) dient zum Spannen eines umlaufenden Endlosbandes (5). Dieses Endlosband (5) wird von einer Spannwalze (4) und zwei benachbarten Leitwalzen (2, 3) umgelenkt. Die Spannwalze (4) ist dabei relativ zum Endlosband (5) verstellbar, um das Endlosband (5) zu spannen. Die Spannwalze (4) weist außerdem mindestens einen Kraftsensor (10) auf, der in einer Messrichtung (11) einen zu einer Lagerkraft (12) der Spannwalze (4) proportionalen Messwert erzeugt. Um Effekte des Umschlingungswinkels der Spannwalze auszugleichen, ist die Spannwalze (4) näher an einer der benachbarten Leitzwalzen (2, 3) angeordnet als an der benachbarten Leitwalze (3, 2). Außerdem wird die Messrichtung (11) zu der Lagerkraft (12) derart gewählt, dass ein Verhältnis zwischen dem Messwert des mindestens einen Kraftsensors (10) und der Spannkraft des Endlosbandes (5) in einem ersten Endpunkt (13) des Verstellweges (6) zwischen 0,2 und 5 mal so groß ist wie im zweiten Endpunkt (14).
Patent DE-102015008449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Start-Stop-Einrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G05D1/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Start-Stopp-Einrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (4), welche bei Eintritt eines Betriebsdaten des Kraftfahrzeugs (4) auswertenden Stoppkriteriums einen Antriebsmotor (9) des Kraftfahrzeugs (4) ausschaltet und bei Eintritt eines Startkriteriums den Antriebsmotor (9) wieder aktiviert, wobei bei einem Betrieb des Kraftfahrzeugs (4) in einer Navigationsumgebung gemäß einer wenigstens eine Standphase einer vorbestimmten oder prädizierten Standphasendauer beschreibenden Solltrajektorie das Stoppkriterium zu Beginn einer Standphase zusätzlich die der Standphase zugeordnete Standphasendauer auswertet.