baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4406723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Betriebszustands einer Maschine oder Anlage
Inventor: BOETIUS JOACHIM
IPC: G01H1/00
Filed: 1994-02-25
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Betriebszustands einer Maschine oder Anlage, bei dem Schwingungssignale
an Teilen der Maschine oder Anlage aufgenommen, einer Signalaufbereitung
unterzogen und im Ergebnis dieser Signalaufbereitung erhaltene Größen zusammen
mit weiteren, den Betriebszustand der Maschine oder Anlage beschreibenden
physikalischen Größen zu einem
Betriebszustandsvektor zusammengefasst und zum Zweck der Interpretation
des Betriebszustandes mit gespeicherten, typische Betriebszustände kennzeichnenden und
in ihren Zeilen die gleiche Struktur wie der Betriebszustandsvektor
aufweisenden Mustermatrizen mit Hilfe einer Wahrscheinlichkeitsfunktion
vergleichen werden, wobei im Ergebnis dieses Vergleichs ein eine
Kenngröße für den Betriebszustand
der Maschine oder Anlage beinhaltendes Identifikationssignal ausgegeben
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  drei- oder mehrzeilige
Mustermatrizen verwendet werden, deren Spaltenzahl der Anzahl der
Elemente des Betriebszustandsvektors entspricht und die in einer
ersten Zeile den Elementen des Betriebsvektors zugeordnete Sollwerte oder
boolsche Werte, in einer zweiten Zeile die Art des Wertes betreffende
Zusatzinformationen und in einer dritten Zeile den Vergleich mit
den Elementen des...
Patent DE-10025421-B4 (DE)
Inventor: HAIN JOHANN
IPC: A61C1/12
Filed: 2000-05-24
Granted: 2006-09-07
Abstract: The hand piece has a head part (1) and a handle sleeve (5) with devices to clamp the handle sleeve to the head part. A support part (10) is arranged inside the end of the handle sleeve facing the head part. Connector devices (8,9) inside the handle sleeve extend from the support part to the head part and are fixed to the head part. The head part, the handle sleeve and the support part are clamped together by the connector devices.
Patent DE-10039548-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, insbesondere für Dosiervorrichtungen
Inventor: HESEKAMP DIETGER
IPC: G01F11/04
Filed: 2000-08-12
Granted: 2004-06-17
Abstract: Antriebsvorrichtung, insbesondere für Dosiervorrichtungen, mit  – einem Antriebszylinder (10), in dem sich ein durch ein Antriebsfluid hin- und hergehend verschiebbarer Antriebskolben (16) befindet,  – ersten und zweiten Kammern (18, 20) in dem Antriebszylinder (10) beiderseits des Antriebskolbens (16), deren erste (18) einen Einlaß (68) und deren zweite (20) einen Auslaß (34) für das Antriebsfluid aufweist, welcher Antriebskolben (16) auf der Seite der zweiten Kammer (20) eine größere Wirkfläche als auf der anderen Seite aufweist,  – einem am Antriebskolben (16) angebrachten Verschlußteil (32) zum Verschließen des Auslasses (34) bei Verschiebung des Antriebskolbens (16) in Richtung der zweiten Kammer (20), welches Verschlußteil (32) über einen begrenzten Weg in bezug auf den Antriebskolben (16) axial in Richtung des Auslasses (34) der zweiten Kammer ausfahrbar und in eine eingezogene Endstellung unter Vorspannung zurückführbar ist, und  – einem ständig geöffneten Drosselkanal (56) zwischen den beiden Kammern (18, 20),  dadurch...
Patent DE-10057192-B4 (DE)
Title: Ventil für Verbrennungsmotoren
Inventor: BEERENS CHRISTOPH
IPC: F01L3/14
Filed: 2000-11-17
Granted: 2009-12-10
Abstract: Ventil (1) für Verbrennungsmotoren mit einem Hohlraum (5) im Ventilschaft (3), der zumindest teilweise mit Flüssigkeit befüllt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Hohlraum (5) hohlzylinderartig, also mit überall gleichem Durchmesser, ausgebildet ist,  – dass in dem Hohlraum (5) drallerzeugende Mittel vorgesehen sind, die aus spiralförmigen, verdrillten oder wendelförmigen Einlagen (6) bestehen,  – dass die in den Hohlraum (5) eingefüllte Flüssigkeit flüssiges Natrium ist.
Patent DE-10062757-B4 (DE)
Title: Paketschaltung und Paketvermittlungsverfahren
Inventor: KAMIYA SATOSHI
IPC: H04L12/28
Filed: 2000-12-13
Granted: 2005-05-25
Abstract: Eine
Paketvermittlung zur Kontrolle des Datenflusses in einem Netzwerk,
umfassend:  eine Mehrzahl Eingangsanschlüsse;  eine Mehrzahl Ausgangsanschlüsse;  einen
Planer mit einer Anzahl von N (natürliche Zahl) Eingangsanschluß-Planungsmodulen,
die einen speziellen Eingangsanschluß aus der Mehrzahl der Eingangsanschlüsse zum
Zuführen
von Daten an einen bestimmten Ausgangsanschluß aus der Mehrzahl der Ausgangsanschlüsse reservieren
und die Verbindungsbedingung zwischen dem Eingangsanschluß und dem
Ausgangsanschluß bestimmen,  wobei
in dem Planer pro Zeitschlitz jedes Planungsmodul Reservierungsbedingungsinformation
eines bestimmten Zeitschlitzes von dem Planungsmodul der vorhergehenden Stufe
erhält
und Zulassung oder Zurückweisung
der Reservierung einer Paketübertragung
von dem Eingangsanschluß-Planungsmodul
in dem Reservierungszeitschlitz bestimmt,  wobei das Planungsmodul
einschließt:  Mittel
zur Reservierung einer Paketübertragung,
die die Reservierungsbedingungsinformation, erhalten von dem Planungsmodul
in der vorhergehenden Stufe, und die Reservierungsanforderung eines
eigenen Planungsmoduls in Bezug setzen und das Ergebnis der Reservierung
der Paketübertragung
an das Planungsmodul in der nächsten Stufe übertragen;  Mittel
zum Bestimmen eines Rahmens, der...
Patent DE-10062875-B4 (DE)
Title: Durchflussmesser
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F15/02
Filed: 2000-12-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: Durchflußmesser
für flüssige Medien mit
einer Meßkammer,
in der mindestens eine Sende-/Empfangseinheit (1) zum Aussenden
und zum Empfangen von Ultraschallsignalen (2), die die Meßkammer
mit und entgegen der Strömungsrichtung
durchsetzen, angeordnet ist, wobei die Sende-/Empfangseinheit (1)
mindestens einen Ultraschallwandler (3, 4) zur Schallerzeugung umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß zusätzlich mindestens
ein Schall-Drucksensor (5; 6) vorgesehen ist, der Schall-Drucksensor
(5; 6) innerhalb der Schallwegstrecke L des Ultraschallwandlers
(3; 4) positioniert ist, mit dem Schall-Drucksensor (5; 6) ausschließlich schallwellenabhängige Meßsignale
erzeugbar sind und nur letztere zur Schalllaufzeitermittlung herangezogen
werden, wobei der Schall-Drucksensor (5; 6) einen definierten Startpunkt
für die
Schalllaufzeitermittlung bildet.
Patent DE-10066247-B4 (DE)
Title: Safety belt system for motor vehicles has belt winder with winder shaft, gas generator, shaft drive, and simple coupling mechanism
Inventor: ARIMA TAKASHI
IPC: B60R22/46
Filed: 2000-03-03
Granted: 2008-01-03
Abstract: The safety belt system has a belt winder/retractor with base (1) and turnable shaft (24), which is pre-tensioned in winding direction.. A gas generator (32) located on the base drives a drive element (36,40,42) to turn the shaft in belt winding-up direction. A coupling mechanism (44) connecting drive element and shaft, has a pulley (44c), fastened to the drive element and coaxial to the winding shaft. The mechanism also has a cam and a plate (44b), turnable in the same direction as the shaft. The plate has integral fingers, which are deformable for engagement with the winding shaft via the cam, when the plate turns relative to the pulley.
Patent DE-10139754-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsverfahren für ein Scanmikroskop und Scanmikroskop
Inventor: KNEBEL WERNER
IPC: G02B21/06
Filed: 2001-08-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Einrichtung (10) zur Beleuchtung von Objekten in einem Scanmikroskop (28) mit einer einzigen Beleuchtungsquelle (12) zur Erzeugung eines Laserstrahls (48), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsquelle (12) ein Kurzpulslaser (46) ist, eine schaltbare Strahlumlenkeinrichtung (50) vorgesehen ist, die den Laserstrahl (48) entweder entlang eines ersten Weges (52) oder entlang eines alternativen Weges (54) lenkt, und dass eine Einrichtung zur Frequenzkonversion (56) des Laserstrahls im Strahlengang des alternativen Weges (54) angeordnet ist.
Patent DE-10146907-B4 (DE)
Title: Vlieszuführvorrichtung
Inventor: DILO JOHANN PHILIPP
IPC: D04H18/00
Filed: 2001-09-24
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
einer Faservliesbahn zu einer Nadelzone einer Nadelmaschine, bestehend
aus einem Vorverdichter aus einem unteren, endlos umlaufenden Gurtband
und einem oberen, endlos umlaufenden Vorverdichtungsband, das über dem
unteren Gurtband angeordnet ist und mit diesem einen in sich in Transportrichtung
einer zwischen ihnen hindurch zu leitenden Faservliesbahn verengenden
Zwischenraum ausbildet, und einem vor der Nadelzone der Nadelmaschine
angeordneten Zuführwalzenpaar
aus einer oberen und einer unteren Zuführwalze, die zwischen sich
einen Spalt ausbilden und die mit nicht-drehenden Führungsfingern
versehen sind, die jeweils einen oberen und einen unteren Zwickelspalt
zwischen den Zuführwalzen
und einem Niederhalter bzw. einer Stichplatte der Nadelmaschine überbrücken, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen
dem Vorverdichter (2) und dem Zuführwalzenpaar (8, 9) eine Kompaktierungseinrichtung
(20) aus wenigstens zwei einen Spalt ausbildenden Walzen (5, 7)
angeordnet ist, von denen wenigstens eine an ihrem Umfang jeweils
mit einer Ganzstahlgarnitur versehen ist oder als Zahnscheibenwalze
ausgebildet ist und zwischen denen die Faservliesbahn hindurchgeleitet...
Patent DE-10147376-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil und Systemträger sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PAPE HEINZ
IPC: H01L23/31
Filed: 2001-09-26
Granted: 2009-01-15
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Kunststoffgehäuse
(2) und einem teilweise in dem Kunststoffgehäuse (2) angeordneten metallischen
Träger
(3), wobei an dem metallischen Träger (3) ein Halbleiterchip
(4) in Flip-Chip-Technik
angeordnet ist, und wobei der Träger (3)
Außenkontakte
(5) in voller Trägermaterialstärke (D) und
Anschlußkontakte
(6) in verminderter Trägermaterialstärke (d)
aufweist, wobei eine Seite der Anschlusskontakte (6) an der Oberseite
(11) des Kunststoffgehäuses
(2) frei liegt, und wobei die Anschlusskontakte (6) mit verminderter Trägermaterialstärke (d)
unmittelbar mit Flip-Chip-Kontakten
(7) der aktiven Oberseite (8) des Halbleiterchips (4) verbunden
sind und wobei  – das
elektronische Bauteil (1) gekröpfte
Haltestege (21) aufweist, die Anschlußkontakte (6) auf der Oberseite
des elektronischen Bauteils (1) mit Außenkontakten (5) auf der Unterseite
(9) oder auf Seitenrändern
(10) des elektronischen Bauteils (1) elektrisch und mechanisch verbinden;  – das elektronische
Bauteil (1) auf seiner Oberseite (11) eine Umverdrahtungschicht
(36) aufweist, wobei die Umverdrahtungschicht (36) die an der Oberseite...
Patent DE-10161538-B4 (DE)
Title: Träger für eine elektrochemische Funktionseinheit einer Hochtemperatur-Brennstoffzelle und Hochtemperatur-Brennstoffzelle
Inventor: FRANCO THOMAS
IPC: H01M8/0232
Filed: 2001-12-10
Granted: 2004-09-09
Abstract: Träger für eine elektrochemische Funktionseinheit (12) einer Hochtemperatur-Brennstoffzelle (10), mit einer Oberfläche (22) zur Anordnung der elektrochemischen Funktionseinheit (12), wobei der Träger (14) zur Zuführung von Reaktanden zu einer Elektrode (16) der elektrochemischen Funktionseinheit (12) und/oder Abführung von Reaktionsprodukten von der Elektrode (16) eine Porosität aufweist, gekennzeichnet durch eine Matrixstruktur (48) mindestens in einem die Oberfläche (22) für die elektrochemische Funktionseinheit (12) umfassenden Teilbereich (42), welche die Stützstruktur für die elektrochemische Funktionseinheit (12) bildet, und durch eine Sekundärstruktur (50) aus einem elektrisch leitfähigen Material, welche für eine elektrische Leitfähigkeit quer zur Oberfläche (22) für die elektrochemische Funktionseinheit (12) sorgt und welche in die Matrixstruktur (48) eingebettet ist.
Patent DE-10197250-B4 (DE)
Title: System, Verfahren und computerlesbares Medium zum Konfigurieren eines Drucksystems
Inventor: MILLER DAVID J
IPC: B41J5/30
Filed: 2001-12-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Ein
Druckerkonfigurationsverfahren, das folgende Schritte aufweist:  Empfangen
einer an eine Netzwerkadresse adressierten E-Mail-Drucknachricht,
wobei die Netzwerkadresse einem zum Durchführen eines E-Mail-Druckens
eingesetzten automatisierten Druckagenten (143) zugeordnet ist;  Identifizieren
eines in der E-Mail-Drucknachricht spezifizierten Druckers (126/133);  Bestimmen,
ob der automatisierte Druckagent (143) zum Drucken an dem spezifizierten
Drucker (126/133) konfiguriert ist; und  automatisches Konfigurieren
des automatisierten Druckagenten (143), um an dem spezifizierten
Drucker (126/133) zu drucken, auf eine Bestimmung hin, daß der automatisierte
Druckagent (143) nicht konfiguriert ist, um an dem spezifizierten
Drucker (126/133) zu drucken,  wobei das automatische Konfigurieren
ein Erhalten von zum Drucken mit dem spezifizierten Drucker (126/133)
erforderlichen Informationen von einer Netzwerkressourcendatenbank
(119) und ein Schreiben dieser Informationen in ein Druckerverzeichnis
(149) des Druckagenten aufweist (143).
Patent DE-10207895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spracherkennung und Spracherkennungssystem
Inventor: HENNECKE MARCUS
IPC: G10L15/32
Filed: 2002-02-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Spracherkennung von Spracheingaben eines Benutzers zur Auswahl
eines gewünschten
Listenelements aus einer Gesamtliste von Listenelementen, wobei  der
Benutzer als Spracheingabe das Gesamtwort des gewünschten
Listenelements benennen muss,  die Spracheingabe in einem ersten
Erkennungsvorgang in Sprachuntereinheiten zerlegt und hieraus mindestens
eine Sequenz dieser Sprachuntereinheiten gebildet wird,  und
für das
Gesamtwort in einem zweiten Erkennungsvorgang eine auf der Grundlage
der mindestens einen Sequenz von Sprachuntereinheiten konfigurierte
Spracherkennung durchgeführt
wird.
Patent DE-10228713-B4 (DE)
Title: Wählvorrichtung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: G06F3/0338
Filed: 2002-06-27
Granted: 2009-08-27
Abstract: Wählvorrichtung mit  einem Grundkörper (12),  einem auf dem Grundkörper (12) in einer Ebene beweglich angeordneten Schaltschieber (16), vier um 90° zueinander am Grundkörper (12) angeordnete Anschläge (A1, A2, A3, A4) zum Begrenzen der Bewegung des Schaltschiebers (16) in vier um 90° zueinander befindliche Bewegungsrichtungen,  mindestens je eine mit jedem entsprechenden Anschlag (A1, A2, A3, A4) zusammenwirkende Schalteinrichtung (M1, M2, M3, M4; O1, O2, O3, O4), die beim Erreichen des Schaltschiebers (16) am jeweiligen Anschlag (A1; A2; A3; A4) ein Signal aus einer ersten Gruppe von Signalen ("0", "3", "6", "9") abgibt, dadurch gekennzeichnet,  daß jeweils zwei um 90° zueinander versetzte nacheinander betätigbare Schalteinrichtungen (M1, M2; M2, M3; M3, M4; M4, M1; O1, O2, O2, O3; O3, O4; O4, O1) schaltungstechnisch so miteinander verknüpft sind, daß beim Erreichen des Schaltschiebers (16) an jeweils zwei um 90° voneinander versetzten Anschlägen (A1, A2; A2, A3; A3, A4; A4, A1)...
Patent DE-10242751-B4 (DE)
Title: Verdecksystem für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: NANIA ADRIAN
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-09-13
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verdecksystem
für ein
Cabriolet-Fahrzeug, umfassend  einen Dachabschnitt (12) mit
einer Mehrzahl von zusammenklappbaren Dachteilen (22, 24, 26),  einen
bewegbaren, von dem Dachabschnitt (12) separaten Heckabschnitt (14),
wobei der Heckabschnitt (14) einen Teil eines Ablagebereichs (43)
für die
zusammenklappbaren Dachteile (22, 24, 26) bestimmt,  wobei der
Heckabschnitt (14) ein erstes Heckteil (34) und ein zweites Heckteil
(32) umfaßt,  wobei
das zweite Heckteil (32) in einer geschlossenen Dachposition in
Fahrtrichtung vor dem ersten Heckteil (34) angeordnet ist,  wobei
das zweite Heckteil (32) in einem geöffneten Verdeckzustand als
Abdeckung über
der Mehrzahl von zusammengeklappten Dachteilen (22, 24, 26) angeordnet
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Heckabschnitt (14) eine
gemeinsame Drehachse (114) aufweist, wobei die gemeinsame Drehachse
(114) sich zusammen mit einem hinteren Stoßfänger des Kraftfahrzeugs erstreckt.
Patent DE-10244751-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: OKAZAKI HIROYUKI
IPC: B60N2/68
Filed: 2002-09-25
Granted: 2009-01-15
Abstract: Sitzvorrichtung
(10) mit:  einem Sitzpolster (3), das einen Sitzpolsterrahmen
(31) hat,  einer Sitzrückenlehne
(2), die einen Sitzrückenlehnrahmen (21,
22, 25, 26, 53) hat, und  einem Neigesystem (8), um einen Sperrzustand
oder einen gelösten
Zustand der Sitzrückenlehne
(2) gegenüber
dem Sitzpolster (3) zu wählen,
wobei das Neigesystem (8) eine Feder (83) zum Drehen der Sitzrückenlehne
(2) in den gelösten
Zustand hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Feder (83)
in einem Raum angeordnet ist, der durch einen Hohlraum (21b) von
entweder dem Sitzpolsterrahmen (31) oder dem Sitzrückenlehnrahmen
(21, 22, 25, 26, 53) ausgebildet ist.
Patent DE-10246404-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Messung von T-Wellen-Alternationen
Inventor: KAISER WILLI
IPC: A61B5/0402
Filed: 2002-10-04
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Messung von T-Wellen-Alternationen mit: Bestimmen einer ungeraden EKG-Daten-Folge mit Daten über zwei oder mehrere ungerade Schläge; Bestimmen einer geraden EKG-Daten-Folge mit Daten über zwei oder mehrere gerade Schläge; Bestimmen eines ungeraden in der Mitte befindlichen Schlagkomplexes (130) aus der ungeraden EKG-Daten-Folge und eines geraden in der Mitte befindlichen Schlagkomplexes (140) aus der geraden EKG-Daten-Folge, wobei der ungerade in der Mitte befindliche Schlagkomplex (130) als eine gewichtete Funktion der ungeraden EKG-Daten-Folge bestimmt wird, und der gerade in der Mitte befindliche Schlagkomplex (140) als die gewichtete Funktion der geraden EKG-Daten-Folge bestimmt wird; Berechnen eines kubischen Ziel-Spline (405) beruhend auf drei Amplituden-Bezugspunkten, wobei die drei Amplituden-Bezugspunkte auftreten zu einer Zeit T1 vor einer P-Welle, einer Zeit T2 vor einer QRS-Welle und einer Zeit T3 nach einer T-Welle, mit T1 < T2 < T3, und wobei die drei zu T1, T2 und T3 auftretenden Amplituden-Bezugspunkte sich jeweils exakt zwischen drei Amplituden-Bezugspunkten ungerader Schläge in dem zu T1, T2 und T3 auftretenden in der Mitte befindlichen ungeraden Schlagkomplex und drei Amplituden-Bezugspunkten gerader Schläge in dem zu T1, T2 und T3 auftretenden geraden in der Mitte befindlichen Schlagkomplex befinden; Berechnen (410) eines kubischen Spline des ungeraden in der Mitte befindlichen Schlags beruhend auf den drei Amplituden-Bezugspunkten ungerader Schläge in dem ungeraden in der Mitte befindlichen Schlagkomplex; Berechnen (425) eines kubischen Spline des geraden in der Mitte befindlichen Schlags beruhend auf den drei Amplituden-Bezugspunkten gerader Schläge in dem geraden in der Mitte befindlichen Schlagkomplex; Berechnen einer ungeraden Differenz (415) zwischen dem kubischen Spline des ungeraden in der Mitte befindlichen Schlags und dem kubischen Ziel-Spline; Berechnen einer geraden Differenz (430) zwischen dem kubischen Spline des geraden in der Mitte befindlichen Schlags und dem kubischen Ziel-Spline; ...
Patent DE-10252735-B4 (DE)
Title: Datenformat, digitales Rundfunksignal, zugeordnetes Informationssystem und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: MUELLER HARTWIG
IPC: H04H20/67
Filed: 2002-11-13
Granted: 2017-11-16
Abstract: Datenformat (200) für das Übertragen von digitalen Rundfunksignalen auf D[igital]A[udio]B[roadcasting]-Basis, aufweisend – mindestens ein Typenfeld (202), – mindestens ein Datenlängefeld (204), – mindestens ein auch für T[raffic]M[essage]C[hannel]-Daten ausgelegtes Datenfeld (206) und – mindestens ein Zusatzdatenfeld (210), dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine auch für T[raffic]M[essage]C[hannel]-Daten ausgelegte Datenfeld (206) zusätzlich für auf R[adio]D[ata]S[ystem]-Basis übermittelbare Dienste, nämlich für programmbegleitende Datendienste oder programmunabhängige Datendienste, wie etwa E[mergency]W[arning]S[ystem] oder Paging, ausgelegt ist, das Datenformat (200) des Weiteren ein R[adio]D[ata]S[ystem]-Gruppentyp-Datenfeld (208) zur Übertragung jedes beliebigen R[adio]D[ata]S[ystem]-Dienstes auch in FIG 5/1 über DAB aufweist, das Datenformat (200) derart definiert ist, dass jede beliebige A[pplication]I[dentification]D[ata] dort signalisiert wird.
Patent DE-10296741-B4 (DE)
Title: Kombinierter Empfänger für die Reifendrucküberwachung und den fernbedienbaren, schlüssellosen Türzutritt
Inventor: OCONNOR STEVE
IPC: H04L27/00
Filed: 2002-05-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: Fahrzeug
(10) mit einer Empfangsanordnung (16) zum Empfangen von Funksignalen
(28 bis 34) von verschiedenen mit dem Fahrzeug (10) assoziierten Einrichtungen
(20, 26) mit verschiedenen Signalformaten, wobei die Empfangsanordnung
(10) umfasst:  a) einen ersten Empfangsmodus (52) um ein erstes
Funksignal (30) in einem ersten Signalformat (ASK) zu empfangen,
und  b) einen zweiten Empfangsmodus (58) um ein zweites Funksignal
(28, 32, 34) mit einem zweiten Signalformat (FSK) zu empfangen,
wobei  c) dieser zweite Empfangsmodus (58) zum Signalempfang in
Antwort auf den Empfang und die Identifizierung eines von einer
oder mehrerer der Einrichtungen (20, 26) gesendeten Wecksignalmusters
(30) aktivierbar ist, und wobei  d) der erste Empfangsmodus
(52) ein amplitudengetasteter Empfangsmodus (ASK) ist, und der zweite
Empfangsmodus ein frequenzgetasteter Empfangsmodus (FSK) ist,  e)
das amplitudengetastete Funksignal von einem fernbedienbaren, schlüssellosen
Zugangssystem (20) sendbar ist, und  f) das frequenzgetastete
Funksignal von einem Reifendrucküberwachungssystem
(26) sendbar ist.
Patent DE-10306425-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Abdichtung des Ein- oder Auslasses einer Behandlungsstrecke
Inventor: LUEERS GREGOR
IPC: B29C48/90
Filed: 2003-02-15
Granted: 2006-12-28
Abstract: Einrichtung
zur Abdichtung des Ein- und/oder Auslasses einer Behandlungsstrecke
(1) für strangförmig die
Behandlungsstrecke (1) durchlaufende rohr- oder stabförmige Produkte
(16), insbesondere Kunststoffrohre, mit einer flexiblen scheibenringförmigen Dichtung
(7), durch deren Öffnung
die Produkte am Ein- und/oder Auslass der Behandlungsstrecke (1)
hindurchtreten, wobei die Dichtung mittels Flansch an einer Stirnwand der
Behandlungsstrecke (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung (7) mittels eines inneren ringförmigen Flanschansatzes
(15) eines mit einem Gewinde versehenen Schraubrings (5) gegen die
Stirnseite des Flansches (9, 14) klemmbar ist, und dass der Schraubring (5)
auf ein Außengewinde
(4) des Flansches (9, 14) aufschraubbar ist.
Patent DE-10315191-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit einem Walzenmagazin
Inventor: BITTERICH WOLFGANG
IPC: B41F31/30
Filed: 2003-04-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: Druckmaschine,
mit einem Zylinder, Walzen, von denen wahlweise eine jede in eine
Aktivposition am Zylinder verlagerbar ist, einem Walzenmagazin für die Walzen
und einer Schutzabdeckung für
das Walzenmagazin, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung
zwischen das Walzenmagazin und die jeweils in die Aktivposition
verlagerte Walze verstellbar gelagert ist.
Patent DE-10318682-B4 (DE)
Title: Beschleunigte Magnet-Resonanz-Bildgebung im Rahmen der parallelen Akquisition von MRT-Daten
Inventor: JAKOB PETER MICHAEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2003-04-24
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren sowie ein Gerät zur Magnet-Resonanz-Bildgebung eines zusammenhängenden Bereichs eines Objektes unter Anwendung der partiellen parallelen Akquisition (PPA) durch Modulation der Spinmagnetisierung mittels Hochfrequenz-Impulsen, sowie durch Ortskodierung des Objektbereichs und durch nachfolgende Messung der die angeregten Spins anzeigenden Hochfrequenz-Antwortsignale in Zyklen, wobei aufgrund der Messung der Hochfrequenz-Antwortsignale durch ein aus zwei oder mehr Hochfrequenz-Empfangsspulen bestehendes Spulen-Array, durch welche sowohl die Spulensensitivitäts-information als auch die Hochfrequenz-Antwortsignalen erfasst werden, wobei jede Hochfrequenz-Empfangsspule einen reduzierten Datensatz aufnimmt zur Durchführung der Bildrekonstruktion und zusätzliche Modulationen der Spinmagnetisierung eingesetzt werden, wobei die zusätzlichen Modulationen aus Modulationen von Hochfrequenz-Impulsen und/oder aus zusätzlichen Modulation von zur Ortskodierung der Objektbereiche genutzten Gradienten bestehen, und die Modifikation der Spulensensitivitätsinformation gemäss den jeweils vorangegangenen zusätzlichen Modulationen der Spinmagnetisierung erfolgen.