baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19758850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Demodulieren eines Spreizspektrumkommunikationssignals
Inventor: LING FUYUN
IPC: H04J13/00
Filed: 1997-03-26
Granted: 2015-01-22
Abstract: Empfänger, der konfiguriert ist, um mit einer Antenne (102, 104) verbunden zu werden, um ein Spreizspektrumkommunikationssignal über einen Kommunikationskanal zu empfangen, wobei der Empfänger umfasst: einen Entspreizer (150), der konfiguriert ist, um mit der Antenne verbunden zu werden, um das Spreizspektrumkommunikationssignal zu entspreizen und ein Steuerkanalsignal und ein Verkehrskanalsignal zu erzeugen; ein Filter (154), das mit dem Entspreizer verbunden ist, um eine Schätzung der Kanalverstärkung und Kanalphase für den Kommunikationskanal zu erzeugen; ein Verzögerungselement (162), das mit dem Entspreizer verbunden ist, um das Verkehrskanalsignal um eine vorbestimmte Zeit zu verzögern und ein verzögertes Verkehrskanalsignal zu erzeugen, wobei sich die vorbestimmte Zeit in einem Bereich von 0,5 bis 2 Millisekunden befindet oder einem Wert von 1,5 Millisekunden entspricht; einen Demodulator (164), der mit dem Verzögerungselement und dem Filter verbunden ist, wobei der Demodulator das verzögerte Verkehrskanalsignal in Erwiderung auf die Kanalphase und die Kanalverstärkung demoduliert; und einen Konjugierten-Generator (156), der zwischen dem Filter und dem Demodulator verbunden ist, wobei der Konjugierten-Generator eine Komplex-Konjugierte eines Signals bestimmt, das vom Filter erzeugt wurde, und die Komplex-Konjugierte dem Demodulator bereitstellt.
Patent DE-19802218-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Anzeigevorrichtung
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: G09F9/37
Filed: 1998-01-22
Granted: 2010-11-25
Abstract: Elektromagnetische Anzeigevorrichtung bestehend aus einer Platte (5) mit einer Anzahl von zweigeteilten, im wesentlichen quadratischen Pixeln, die jeweils mit einer drehbar gelagerten, bistabilen, bezüglich ihrer Drehachse asymmetrischen Kippklappe (1) versehen sind,  die in jeder ihrer beiden stabilen Lagen jeweils einen der beiden Teile der Plattenoberflächen im Bereich des Pixels abdeckt,  wobei die der Vorderseite der Platte (5) zugewandte Seite der Kippklappe und der von der Kippklappe (1) in dieser Lage verdeckte Teil der Platte (5) im Bereich des Pixels mit einer ersten Farbe und die andere Seite der Kippklappe und der andere Teil der Platte (5) im Bereich des Pixels mit einer zweiten Farbe eingefärbt sind,  auf jeder Kippklappe (1) ein Permanentmagnet in der Nähe der Drehachse angebracht ist und die Bewegung der Kippklappe (1) aus einer ersten Lage in eine zweite Lage durch einen dem Pixel zugeordneten, an der Rückseite der Platte (5) angeordneten, einen...
Patent DE-19822184-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Überschlages eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: B60R21/00
Filed: 1998-05-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung eines Überschlages
eines Kraftfahrzeuges (1) mit einem als Abstandssensor (2) mit zumindest
vertikaler Auflösung
ausgebildeten Überrollsensor
und einer Auswerteeinheit zur Auswertung der Ausgangssignale des
Abstandssensors (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandssensor
(2) Bestandteil einer Vorrichtung zur Erfassung von Objekten und/oder
einer Precrash-Sensorik ist und der Abstandssensor (2) derart ausgebildet
ist, dass Ausgangssignale in horizontaler und vertikaler Richtung
bezogen auf die Fahrzeuglängsachse
erzeugt werden und/oder erzeugbar sind, wobei die horizontalen Ausgangssignale
zur Erfassung eines Abstandes zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und
einem Objekt und die vertikalen Ausgangssignale zur Erfassung des Überschlages
des Kraftfahrzeuges (1) dienen.
Patent DE-19825808-B4 (DE)
Title: Kontaktelement für Chipkartenkontaktiereinrichtung
Inventor: HEIM MICHAEL
IPC: H01R12/55
Filed: 1998-06-09
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kontaktelement
(1; 1a) für
eine Chipkartenkontaktiereinrichtung (10; 10a), wobei das Kontaktelement
(1; 1a) einen im wesentlichen geraden ersten Schenkel oder Kontaktschenkel
(2; 2a) mit einem Kontaktende (3; 3a) und mindestens einen im wesentlichen
geraden zweiten Schenkel oder Halteschenkel (4; 4a, 4b) aufweist,
wobei der Halteschenkel (4; 4a, 4b) neben dem Kontaktschenkel (2;
2a) angeordnet ist,  wobei das Kontaktelement (1) einen Übergangsteil
(5, 5') aufweist, der die ersten und zweiten Schenkel miteinander verbindet
und eine Außenkante
besitzt, die im wesentlichen aus zwei Viertelkreisen mit einem zweiten
Radius (R2) mit einem geraden Stück
dazwischen besteht, sowie eine Innenkante besitzt, die im wesentlichen
einen Halbkreis mit einem ersten Radius (R1) bildet, wobei der zweite
Radius (R2) größer als
der erste Radius (R1) ist, und  wobei die Schenkel (2, 4; 2a,
4a, 4b) des Kontaktelements (1; 1a) im wesentlichen in einer Ebene
liegen und das Kontaktende (3; 3a) des Kontaktschenkels (2;...
Patent DE-19837746-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln eines synthetischen Endlosfadens auf einen Kops
IPC: D01H1/36
Filed: 1998-08-20
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung an einer Spinn- oder Zwirnmaschine zum Aufwickeln eines synthetischen Endlosfadens (1) auf einen Kops (2),  mit einem den Kops (2) tragenden Drehantrieb (3), der den Kops (2) in Drehung mit einer vorgebbaren Drehzahl versetzt,  mit einem mit erheblichem Abstand. vom Kops (2) in axialer Richtung angeordneten Ballonfadenfiihrer (5),  mit einem den Kops (2) mit konstantem radialen Abstand umschließenden Ringhalter (6) mit darin angeordnetem Laufring (7) und am Laufring (7) laufendem Ringläufer (8) und  mit einem den Ringhalter (6) tragenden und den Ringhalter (6) parallel zur Längsachse des Kops (2) zwischen den Enden des Kops (2) hin und her bewegenden Ringhaiterantrieb (9),  wobei das Aufwickeln des Endlosfadens (1) auf den Kops (2) nach Maßgabe vorgegebener Kopserzeugungsfaktoren erfolgt und außerdem so erfolgt, daß der Kops (2) am Schluß des Aufwickelns einen etwa zylindrischen Mittelbereich großen Durchmessers und endseitige Anstiegsbereiche mit zu den Enden des Kops...
Patent DE-19845961-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Betreiben von Bewegungsmeldern
Inventor: HOLTZ FRIEDHELM
IPC: H05B37/02
Filed: 1998-10-06
Granted: 2009-06-25
Abstract: Einrichtung zum Betreiben von Bewegungsmeldern (1 bis M), die auch an einen Installationsbus der Gebäudesystemtechnik anschließbar sind, wobei die Bewegungsmelder (1 bis M) jeweils zumindest aus einem Bewegungssensor, einem Helligkeitssensor, einer Auswerteeinheit (AE), einer Stromversorgung (SV) und einem Lastschalter (LS) bestehen und auch mittels eines oder mehrerer Taster (T) und/oder eines oder mehrerer Bedienelemente (BE) bedienbar sind, wobei die in der Einrichtung befindlichen Bewegungsmelder (1 bis M) auf einer gemeinsamen Anschlussleitung, die als Lastleitung (LL,  2 ) oder die als analog codierte Nebenstellenleitung (NL,  3 ) auf Netzpotential ausgeführt ist, die Bedingung zur Einschaltung einer gemeinsamen Last (LAST) gegenseitig übermitteln sowie die Einschaltung der Last (LAST) mindestens solange aufrechterhalten wird, wie einer der Bewegungsmelder (1 bis M) eine Bewegungserkennung signalisiert, dadurch gekennzeichnet, dass die über die gemeinsame Anschlussleitung (LL, NL) übermittelte Bedingung zur Einschaltung der gemeinsamen Last (LAST) bewirkt, dass alle angeschlossenen Bewegungsmelder (1 bis M) ihrerseits für die jeweils eingeschaltete Nachlaufzeit...
Patent DE-19861342-B4 (DE)
Title: Window raiser with clamp protection for motor vehicle has spring element in cable run under tension during closing; retains spring movement reserve during closing with no obstruction
Inventor: MARSCHOLL KLAUS
IPC: E05F15/16
Filed: 1998-08-13
Granted: 2013-10-10
Abstract: The pull chord window raiser has a motorized drive (1) for raising and lowering a window that acts on a rotatable cable drum (5) and reels in and out two connected cable runs (3,4) of a pull cable (2). A clamp protection arrangement stops and reverses the motor if the window encounters and obstruction when closing. A spring element (12) arranged in the cable run to which tension is applied during closing has a spring constant so that at least part of a spring displacement reserve is retained during closing with no obstruction and is used if an obstruction is encountered.
Patent DE-19905038-B4 (DE)
Title: Dorneinrichtung, Querwalzvorrichtung und Verfahren zur Herstellung quergewalzter, zumindest partiell hohler Körper
Inventor: LORENZ BERND
IPC: B21H1/00
Filed: 1999-02-08
Granted: 2008-02-21
Abstract: Dorneinrichtung
als Zusatzeinrichtung für
eine Querwalzvorrichtung mit einer Werkstückaufnahme und zumindest einem
Querwalzwerkzeug mit  – einem
in Richtung einer Werkstückdrehachse
bewegbaren, profilierten Dorn (3), der eine definierte Geometrie
aufweist,  – einer
mit dem Dorn (3) gekoppelten Dornvorschubeinrichtung zur Bewegung
des Dorns (3) entlang der Werkstückdrehachse
und zur Beaufschlagung des Dorns (3) mit einer Kraft in Axialrichtung
des Dorns (3), und  – einer
Steuervorrichtung zur zeitlichen Abstimmung der Bewegung des Dorns
zur Bewegung der Querwalzwerkzeuge,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Dornschubeinrichtung eine Ebenenparallelführungseinrichtung
mit einem Koppelmechanismus aufweist, wobei eine Abstützung von
zur Axialrichtung quer bewegbaren Gliedern an Körperpunkten und/oder Gelenken
des Koppelmechanismus gegenüber
einem Gestell der Dorneinrichtung senkrecht zur Axialrichtung über federelastische Elemente
(13, 14, 15, 16, 23, 24, 25, 26) erfolgt.
Patent DE-19912380-B4 (DE)
Title: Biomimetisches Reagenzsystem und seine Verwendung
Inventor: BAETHER WOLFGANG
IPC: G01N31/10
Filed: 1999-03-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Biomimetisches
Reagenzsystem zur quantitativen Bestimmung von aromatischen Verbindungen in
gas- oder dampfförmigen
Proben mit einem Sauerstoffdonator, mit einem Katalysator auf Metall-Porphyrinbasis, die
auf einen Träger
aufgebracht sind und einem Indikator für die oxidierte aromatische
Verbindung, wobei das Verhältnis
von Sauerstoffdonator : Katalysator : Träger 10 –2  bis 10 –3  mol
: 10 –5  bis
10 –6  mol
: 0,5 bis 1,0 g beträgt.
Patent DE-19943324-B4 (DE)
Inventor: DIETLMEIER THOMAS
IPC: B05C17/02
Filed: 1999-09-10
Granted: 2005-04-21
Abstract: The roller (1) has an inner drum (2) forming a reservoir for the paint, and having a circumferential surface which is symmetric to the drum axis. It also has a freely rotating outer drum (11), which has first apertures in the circumferential surface enclosing the inner drum. The two drums each have a cylindrical circumferential wall (4, 12).
Patent DE-19957854-B4 (DE)
Title: Modulares Ablagesystem in Fahrerhäusern von Nutzfahrzeugen
Inventor: KRAUS WOLFGANG
IPC: B60R7/04
Filed: 1999-12-01
Granted: 2005-07-14
Abstract: Modulares
Ablagesystem, das sich innerhalb eines Fahrerhauses eines Nutzfahrzeuges über dessen
gesamte Breite quer zur Fahrtrichtung oberhalb einer Windschutzscheibe
(9) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablagesystem (1) nach
oben offene, aus- und einbaufähige
Ablageschalen (2/1, 2/2, 3) aufweist, welche spiegelsymmetrisch
und quer zu einer Fahrzeuglängsachse
nebeneinander angeordnet sind, wobei wenigstens jeweils in Seitenwandbereichen
des Fahrerhauses vorgesehene seitliche Ablageschalen (2/1, 2/2) zwecks
gegenseitiger Austauschbarkeit gleiche Breiten aufweisen.
Patent DE-19961313-B4 (DE)
Title: Kameraeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: B60R1/00
Filed: 1999-12-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Kameraeinrichtung
für ein
Fahrzeug, umfassend eine beweglich angeordnete Kamera zum Aufnehmen
eines Teils einer Fahrzeugumgebung, eine mit der Kamera verbundene
Verarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung der Kameradaten und einen
mit der Verarbeitungseinrichtung gekoppelten Bildschirm zur Darstellung
der von der Kamera aufgenommenen Information in einem Bild, dadurch
gekennzeichnet,  dass am Bildschirm (20) eine Referenzmarke(24)
für die Ausrichtung
der Fahrzeuglängsachse
angezeigt ist,  dass die Verarbeitungseinrichtung (14) Informationen
zur Stellung der Kamera (10) bezüglich
der Fahrzeuglängsachse
erhält
und derart ausgebildet ist, dass eine Relativbewegung von dem Bild
(22) der Kamera und der Referenzmarke auf dem Bildschirm in Abhängigkeit
von der tatsächlichen
Stellung der Kamera zur Fahrzeuglängsachse durchführbar ist.
Patent AU-2012100486-B4 (AU)
Title: Fluid Flow Control Device
Inventor: MORRIS PETER JOHN
IPC: F16K15/18
Filed: 2012-04-27
Granted: 2012-07-19
Abstract: Abstract A fluid flow control device comprising: a body having a fluid inlet and a fluid outlet, first valve means and second valve means provided in the body, the first valve means having an open condition and a closed condition, and the first valve means having at least one valve seat, the second valve means to allow flow of fluid therethrough in one direction only, the body comprising at least two body parts and the two body parts, of the body, are detachably connected, and the second valve means and a valve seat of the first valve means are positioned in the same body part, wherein, in use, when said first valve means is in said open condition, fluid is able to flow through said fluid flow control device, and when said first valve means is in said closed condition, fluid is unable to flow through said fluid flow control device.
Patent AU-2016100032-B4 (AU)
Title: Waste Monitoring System
Inventor: LUXFORD LEN
IPC: G01F23/296
Filed: 2016-01-14
Granted: 2016-06-09
Abstract: A monitoring system comprises a plurality of monitoring stations disposed in or associated with a respective rubbish bin housing or surround. Each monitoring 5 station comprising an identifier, an ultrasonic sensor for monitoring the bin or a detectable quality of the environment in which the bin is located, a processor for receiving a signal from the sensor and a transmitter for transmitting the signal.
Patent DE-102004017907-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: SCHAFFER HOLGER
IPC: B60R7/02
Filed: 2004-04-13
Granted: 2008-09-04
Abstract: Im
Kofferraum eines Kraftfahrzeuges (12) einzusetzende Haltevorrichtung
(18) für
Gegenstände wieeine
Einkaufstasche (23), dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (18)
als an einer Basiseinrichtung (17) horizontal frei vorkragend klappbare
oder teleskopisierbare stangenförmige
Halterung (19) ausgelegt ist.
Patent DE-102004032241-B4 (DE)
Title: Windschild
Inventor: WOLFMÜLLER HANS
IPC: B62J17/04
Filed: 2004-07-03
Granted: 2016-04-28
Abstract: Windschild (1), das über einen Hebelmechanismus (2) mit einem Motorrad verbunden ist, wobei der Hebelmechanismus (2) eine Verstellung der Windschildposition ermöglicht und einen ersten Schwenkhebel (3) und einen zweiten Schwenkhebel (4) aufweist, wobei der erste Schwenkhebel (3) über ein erstes Schwenkgelenk (7) und der zweite Schwenkhebel (4) über ein zweites Schwenkgelenk (8) schwenkbar mit dem Motorrad verbunden ist und der erste Schwenkhebel (3) über ein drittes Schwenkgelenk (14) schwenkbar mit dem Windschild (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schwenkhebel (4) über Zwischenhebel (5, 6) mit dem ersten Schwenkhebel (3) und mit dem Windschild (1) verbunden ist.
Patent DE-102004040751-B4 (DE)
Title: Resistiv schaltende nicht-flüchtige Speicherzelle auf der Basis von Alkali-Ionendrift, Verfahren zur Herstellung und Verwendung einer Verbindung zur Herstellung
Inventor: UFERT KLAUS
IPC: H01L27/24
Filed: 2004-08-23
Granted: 2009-03-12
Abstract: Nicht-flüchtige,
resistiv schaltende Speicherzelle mit einer zwischen einer ersten
und einer zweiten Elektrode angeordneten Schicht einer oder mehreren
Chalkogenid-Verbindungen
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus CuInS, CuInSe, CdInS, CdInSe, ZnInS, MnInS,
MnZnInS, ZnInSe, InS, InSSe und InSe und deren Legierungen, wobei
die Schicht Alkali- oder Erdalkali-Ionen enthält.
Patent DE-102004045999-B4 (DE)
Title: Gerät zur Gewinnung von Saft und Fruchtfleisch aus pflanzlichen Produkten
Inventor: LE ROUZIC CLAUDE
IPC: A47J19/02
Filed: 2004-09-17
Granted: 2016-07-28
Abstract: Gerät zur Gewinnung von Saft und Fruchtfleisch aus pflanzlichen Produkten, umfassend einen Motor (10), einen Behälter (20), im Behälter (20) angeordnet ein zylindrisches Sieb (30) mit einer Symmetrieachse X-X' und mit einer durchbrochenen radialen Wand (31), eine Öffnung (40) zum Einführen von pflanzlichen Produkten in das Sieb (30), Mittel zum Zerkleinern der in das Sieb (30) eingeführten Produkte, wobei das Sieb (30) um die Achse X-X' vom Motor (10) in Rotation angetrieben werden kann, wobei ein Flügel (61) vorgesehen ist, der sich im Inneren des Siebs (30) im Bereich der durchbrochenen radialen Wand (31) des Siebs (30), erstreckt, wobei das Sieb (30) durch eine Rotationsbewegung relativ zum Flügel (61) angetrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (61) einen geraden radialen äußeren Rand (611) parallel zur radialen Wand (31) des Siebs (30) aufweist.
Patent DE-102004051623-B4 (DE)
Title: Kupplungsglied, das in einer Rohrkupplung verwendet wird
Inventor: MIKIYA TOSHIO
IPC: F16L37/34
Filed: 2004-10-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Kupplungsglied (12) einer Rohrkupplung (10), welches Folgendes aufweist:  einen rohrförmigen Körpers (16) mit einer Innenfläche, die ein Durchgangsloch (16-1) mit einer Achse definiert;  ein festes Ventil (20), welches in dem Durchgangsloch entlang einer Richtung der Achse angeordnet ist und sicher mit dem rohrförmigen Körpers (16) verbunden ist; und  ein ringförmiges bewegbares Ventil (22), welches auf der Innenfläche in der Richtung der Achse verschiebbar ist, wobei das ringförmige bewegbare Ventil bewegbar ist zwischen einer geschlossenen Position, in der das ringförmige bewegbare Ventil (22) axial nach vorne gegen das feste Ventil (20) gedrückt wird, um zu verhindern, dass ein Strömungsmittel durch das Kupplungsglied (12) fließt, und einer geöffneten Position, in der das ringförmige bewegbare Glied axial nach hinten bewegt wird, was das feste Ventil (20) freigibt, um einem Strömungsmittel zu gestatten, durch das Kupplungsglied (12) zu fließen, wobei das ringförmige bewegbare Ventil (22) Folgendes aufweist:  einen Ventilkörper...
Patent DE-102004056905-B4 (DE)
Title: Kernleiter für Multifilament-Supraleiter und Verfahren zur Herstellung von Kernleitern für Multifilament-Supraleiter
Inventor: SZULCZYK ANDREAS
IPC: H01B1/02
Filed: 2004-11-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Kernleiter
mit einer Nb- oder NbTa-Stange und einer diese umhüllenden
Bronzematrix, dadurch gekennzeichnet, dass die Bronzematrix ein
inneres Rohr aus CuSnX mit X = 5 bis 15 Gew. % Rest Cu und ein darüber befindliches äußeres Rohr
aus CuSnY Rest Cu mit Y = 16 bis 24 Gew. % Rest Cu ist.
Patent DE-102004058235-B4 (DE)
Inventor: RETIERE ALAIN
IPC: F16J15/08
Filed: 2004-12-02
Granted: 2007-10-04
Abstract: The cylinder head gasket has a functional layer (4) with a circulating boundary region (6) and a protection layer (8). Protection layer has a shielding section (10) protruding over the boundary region of the functional layer which encloses the boundary region. Shielding section is inserted into cylinder head gasket. Boundary region is spread against exterior surface (30) of the components (12).
Patent DE-102005002017-B4 (DE)
Inventor: SAELINGER JOHANNES
IPC: B21D47/00
Filed: 2005-01-15
Granted: 2010-06-02
Abstract: Expanded metal machine includes a fixed blade, a displaceable blade, displaceable in a vertical and a transverse direction and which has a cutting edge with cutting projections interspaced in the transverse direction. Conveying device for conveying a flat material in a direction of conveyance between the blades. Ram for effecting a periodic vertical movement of displaceable blade, and a transverse displacing device for effecting a transverse displacement of displaceable blade that is synchronized with reciprocating motion. To enable a precise fine adjustment of the cutting gap, fixed blade is held in a fixed one-piece or multiple piece blade holding fixture vertically adjustable by a depth of cut adjusting device for adjusting a vertical depth of cut between the blades. Depth of cut adjusting device has at least two oppositely tapering wedges, displaceable in a coupled manner and having parallel sloped surfaces held in blade holding fixture in a sliding manner.
Patent DE-102005018238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung der allergenen Wirkung von Pollen und Luftschadstoffen
Inventor: NUERNBERGER CHRISTIAN
IPC: A61L9/14
Filed: 2005-04-19
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Verminderung der allergenen Wirkung von Pollen durch eine luftwaschend wirkende Zusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass die Raumluft von Innenräumen mit einer luftwaschend wirkenden Zusammensetzung behandelt wird, die 70–93 Gewichtsprozente Wasser, 2,5–5,0 Gewichtsprozente eines die Keimung von Pollen hemmenden Inertisierungsmittels, 2,5–10,0 Gewichtsprozente einer geruchsneutralisierenden Beimischung Beta-Cyclodextrin und 2,5–5,0 Gewichtsprozente einer desodorierenden Beimengung aufweist, wobei das Inertisierungsmittel ein Propfpolymerisat aus Methylcellulose oder Carboxylmethylcellulose ist, das mittels Acrylsäure pfropfmodifiziert ist.
Patent DE-102005019312-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines Fluids
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-04-26
Granted: 2013-01-17
Abstract: Ventil zum Steuern eines Fluids, umfassend ein Ventilgehäuse (13) und eine elektromagnetische Betätigungseinheit (14) für einen Magnetanker, (18), der über ein Ventilschließglied (32, 41) mit einem Ventilsitz (23) zusammenwirkt, so dass ein Fluidstrom von einer Zuströmseite (11) zu einer Abströmseite (12) steuerbar ist, wobei das Ventilschließglied (32, 41) ein Dichtelement (36, 42) zur Anlage an den Ventilsitz (23) aufweist, wobei das Ventilschließglied (32, 41) als Dichtplatte ausgeführt ist, die axial verschiebbar in einem Innenraum (19) des Magnetankers (18) geführt ist und die mittels einer Rückstellfeder (17) in Schließrichtung vorgespannt ist, wobei die Dichtplatte (32) zwei Ringflächen (34, 35) aufweist, von denen eine (34) mit dem Dichtelement (36) zur Anlage an den Ventilsitz (23) versehen ist und die andere (35) mit einem Hubkompensationselement (37) versehen ist, das mit einem Ringbund (33) des Magnetankers (18) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubkompensationselement (37) die gleiche Dicke wie das Dichtelement (36) aufweist.
Patent DE-102005019777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Ermittlung von Voreinstellwerten für Farbzonenstellelemente eines Farbwerks einer Druckmaschine
Inventor: FEJFAR FLORIAN
IPC: B41F33/10
Filed: 2005-04-28
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur automatischen Ermittlung von Voreinstellwerten für die Öffnungsstellungen von Farbzonenstellelementen eines Farbwerks einer Druckmaschine, wobei die Voreinstellwerte für die Farbzonenstellelemente dadurch ermittelt werden, dass aus einem Bilddatenbestand einer Druckvorstufe zonale Flächendeckungswerte für die am Druck beteiligten Farbzonen ermittelt werden, und dass weiterhin aus diesen zonalen Flächendeckungswerten die Voreinstellwerte für die Farbzonenstellelemente ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in den zur Ermittlung der zonalen Flächendeckungswerte dienenden Bilddatenbestand der Druckvorstufe mindestens eine Marke integriert wird, wobei durch Abtastung der oder jeder Marke ein Bereich des Bilddatenbestands der Druckvorstufe, der die zur Ermittlung der zonalen Flächendeckungswerte relevanten Bilddaten umfasst, sowie eine Drehung und/oder Spiegelung dieses Bereichs automatisch ermittelt werden.