baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011078541-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum automatisierten Ansteuern von Schaltgassen eines Getriebes
Inventor: EISENBERGER DIETER
IPC: G05G5/06
Filed: 2011-07-01
Granted: 2017-07-20
Abstract: Schaltvorrichtung zum automatisierten Ansteuern von Schaltgassen eines Getriebes mit einer Schaltwelle (11, 44), und mit Anschlagmitteln (27, 28, 29, 30, 31, 32, 38, 39, 40, 41), wobei die Schaltwelle (11, 44) eine Anschlagkulisse mit ersten Anschlagmitteln (27, 28, 29, 30, 31, 32) aufweist, die zum Realisieren von Rastpositionen mit zweiten Anschlagmitteln (38, 39, 40, 41) zusammenwirken, wobei jeder Schaltgasse mindestens ein erstes Anschlagmittel (27, 28, 29, 30, 31, 32) und mindestens ein zweites Anschlagmittel (38, 39, 40, 41) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Positionierungsmittel (12) die zweiten Anschlagmittel (38, 39, 40, 41) aufweist, und das Positionierungsmittel (12) zum Realisieren einer ersten Betriebsposition oder einer zweiten Betriebsposition, um eine Drehachse (19) drehbar gelagert ist, wobei die Drehbewegung des Positionierungsmittels (12) mittels Begrenzungsmitteln (20, 21) begrenzt ist und das Positionierungsmittel (12) in der Ausbildung als eine Wippe einen ersten Ausleger (34) und einen von dem ersten Ausleger (34) abgewandt angeordneten zweiten Ausleger (35) aufweist, wobei an den äußeren voneinander abgewandt angeordneten Enden des ersten Auslegers (34) und des zweiten Auslegers (35) die zweiten Anschlagmittel (38, 39, 40, 41) angeordnet sind.
Patent DE-102011085525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Anzeigen zumindest eines für einen Garprozess relevanten Parameters und ein Gargerät mit dieser Vorrichtung
Inventor: BARTH PETER DR
IPC: A47J27/62
Filed: 2011-10-31
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erfassen und Anzeigen zumindest eines für einen Garprozess relevanten Parameters in einem Gargerät (2) mit – einer Einstelleinrichtung (3), über welche zumindest ein zu garendes Lebensmittel auswählbar ist, das in dem Gargerät (2) gegart werden soll, – einem Datenspeicher, in welchem lebensmittelspezifische Soll-Garwerte, insbesondere unter Berücksichtigung der RGT-Regel (Reaktionsgeschwindigkeit-Temperatur-Regel) hinterlegt sind, – zumindest einer Sensoreinrichtung zur Erfassung von zumindest einem, den Garprozess beeinflussenden Ist-Garwert, – zumindest einem Mikrokontroller und/oder Mikroprozessor zur Ermittlung einer Soll-Ist-Garwertabweichung, – zumindest einer Anzeigeeinrichtung (4) zum Anzeigen der Soll-Ist-Garwertabweichung, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (4) zumindest zwei LED (5) aufweist, nämlich eine rote und eine grüne LED, wobei die Soll-Ist-Garwertabweichung bei Aufleuchten der grünen LED innerhalb eines vordefinierten Toleranzbereichs liegt, wogegen die Soll-Ist-Garwertabweichung bei Aufleuchten der roten LED außerhalb des vordefinierten Toleranzbereichs liegt.
Patent DE-102011087747-B4 (DE)
Title: Energiespeichersystem, umfassend einen elektrischen Energiespeicher und eine Temperaturüberwachungseinrichtung
Inventor: SCHWEIGER HANS-GEORG
IPC: H01M10/48
Filed: 2011-12-05
Granted: 2018-04-05
Abstract: Energiespeichersystem (10), umfassend – wenigstens einen elektrischen Energiespeicher (12) mit mehreren in Reihe und/oder parallel geschalteten Speichereinheiten (14), und – eine Überwachungseinrichtung (13) zur Temperaturüberwachung der Speichereinheiten (14), wobei die Überwachungseinrichtung (13) einen Temperatursensor (20) umfasst, der über eine Thermoleiteranordnung (30) mit mehreren der Speichereinheiten (14) wärmeleitend verbunden und somit zur gleichzeitigen Temperaturüberwachung dieser Speichereinheiten (14) genutzt wird, und wobei – die Thermoleiteranordnung (30) einen langgestreckten ersten Thermoleiterabschnitt (32a) umfasst, entlang dessen mehrere voneinander beabstandete erste Anbindungsstellen (34a) zur wärmeleitenden Anbindung mehrerer der Speichereinheiten (14) vorgesehen sind, wobei zudem – die Thermoleiteranordnung (30) ferner einen langgestreckten zweiten Thermoleiterabschnitt (32a') umfasst, entlang dessen mehrere voneinander beabstandete zweite Anbindungsstellen (34a') zur wärmeleitenden Anbindung mehrerer der Speichereinheiten (14) vorgesehen sind, und – die Thermoleiteranordnung (30) einen wärmeleitend mit dem Temperatursensor (20) verbundenen Knoten (35b) besitzt, an dem die ersten und zweiten Thermoleiterabschnitte (32a, 32a') wärmeleitend verbunden sind.
Patent DE-102011100297-B4 (DE)
Title: Bohrgetriebe mit einzeln steuerbaren Bohrspindeln
Inventor: PRIESS BJÖRN
IPC: B27C3/04
Filed: 2011-05-03
Granted: 2017-02-02
Abstract: Bohrwerk, umfassend: – einen zentralen Antrieb (2), – eine Vielzahl von Bohrspindeln (4) mit jeweils einer Antriebswelle (5, 6) und einer Pinole (7), – wobei die Bohrspindeln (4) einzeln ansteuerbar sind, derart, dass die Pinole (7) in axialer Richtung (X-X) in eine vorgestellte Position bringbar und rückstellbar ist, – ein Bohrgetriebe (3), welches zwischen dem zentralen Antrieb (2) und den Bohrspindeln (4) angeordnet ist, – eine Verriegelungsvorrichtung (10), welche die Pinole (7) in der vorgestellten Position verriegelt, und – eine Freigabevorrichtung (20), welche die verriegelte Position der Pinole (7) entriegelt und die Pinole (7) wieder freigibt, – wobei jede Bohrspindel (4) eine eigene, separat ansteuerbare Verriegelungsvorrichtung (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, – dass die Verriegelungsvorrichtung (10) einen schwenkbar um eine Achse (13) angeordneten Riegel (11) und ein Vorspannelement (12) zum Vorspannen des Riegels (11) umfasst, – die Verriegelungsvorrichtung (10) selbsttätig, nach einem Überfahren des Riegels (11) in axialer Richtung (X-X) mit einem Endbereich (7a) der Pinole (7), die Verriegelungsposition einnimmt, und – die Freigabevorrichtung (20) ein Rückstellglied (21) mit einer Auflaufschräge (22) umfasst.
Patent DE-102011101935-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter mit axialem Ausweichmechanismus und Verfahren zur Herstellung eines Werkzeughalters mit einem Ausweichmechanismus
Inventor: LAY NORBERT DR
IPC: B23B29/14
Filed: 2011-05-18
Granted: 2014-10-09
Abstract: Werkzeughalter (1) mit einem Ausweichmechanismus, umfassend einen Halter (5) zur Aufnahme einer Antriebsspindel (6), wobei der Halter in einem Gehäuse (2) axial verschiebbar angeordnet ist, wobei der Halter (5) über zumindest eine Blattfeder (10, 11) mit dem Gehäuse verbunden ist, und wobei der Halter über eine Feder mit einstellbarer Federkraft mit dem Gehäuse verbunden ist.
Patent DE-102011115637-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-06-21
Granted: 2014-03-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine elektrische Anschlußklemme mit einem Gehäuse (2), mit zwei Klemmfedern (3, 3') und mit einem Strombalken (4), wobei im Gehäuse (2) eine Kammer (5) zur Aufnahme der Klemmfedern (3, 3') und eines Endes des Strombalkens (4) und eine Leitereinführungsöffnung (6) zur Einführung von zwei Leitern ausgebildet sind, wobei die Klemmfedern (3, 3') relativ zur Längserstreckung des Strombalkens (4) nebeneinander angeordnet sind und jeweils einen Klemmschenkel (7), einen Anlageschenkel (8) und einen die beiden Schenkel (7, 8) miteinander verbindenden bogenförmigen Rücken (9) aufweisen, wobei die Klemmschenkel (7) mit dem Strombalken (4) jeweils eine Klemmstelle für einen anzuschließenden abisolierten Leiter bilden, und wobei innerhalb der Kammer (5) eine Federaufnahme (10) vorgesehen ist, die eine Trennwand (11) aufweist, wobei die beiden Klemmfedern (3, 3') auf jeweils einer Seite der Trennwand (11) angeordnet sind. Bei der erfindungsgemäßen elektrischen Anschlussklemme (1) weist die Federaufnahme (10) auf beiden Seiten der Trennwand (11) mehrere Vorsprünge (12, 13, 14) auf, die zur Halterung der Klemmfedern (3, 3') dienen, wobei auf beiden Seiten der Trennwand (11) ein Vorsprung (12) innerhalb und zwei Vorsprünge (13, 14) außerhalb der Klemmfedern (3, 3') angeordnet sind, wobei die innerhalb der Klemmfedern (3, 3') angeordneten Vorsprünge (12) derart ausgebildet sind, dass sie beim Auslenken der Klemmschenkel (7) als Anschlag für die Klemmschenkel (7) dienen und ein Ende (15) aufweisen, das derart im Bereich des bogenförmigen Rückens (9) der Klemmfedern (3, 3') angeordnet ist, dass der bogenförmige Rücken (9) zumindest bereichsweise am Ende (15) des Vorsprungs (12) an- oder aufliegt.
Patent DE-102011119191-B4 (DE)
Title: Fluidaktuator sowie Gasturbine mit Fluidaktuator
Inventor: ORTMANNS JENS
IPC: F02C9/16
Filed: 2011-11-22
Granted: 2017-02-09
Abstract: Fluidaktuator mit einem rohrförmigen, einen Durchströmungskanal (31) bildenden Gehäuse (32) mit einer Einlassöffnung (33), mit zumindest einem in dem Durchströmungskanal (31) angeordneten zylindrischen Verdrängungskörper (34), dessen Mittelachse (35) senkrecht zur Strömungsrichtung (36) durch den Durchströmungskanal (31) angeordnet ist, mit einem dem Verdrängungskörper (34) in Strömungsrichtung (36) nachgeordneten Strömungsteiler (37) dadurch gekennzeichnet, dass stromab des Strömungsteilers (37) zwei Auslasskanäle (38) angeordnet sind, dass der Durchströmungskanal (31) zwischen dem Verdrängungskörper (34) und dem Strömungsteiler (37) einen reduzierten Querschnitt (39) aufweist, welcher zwischen, in Strömungsrichtung (36) betrachtet, dem Ende des Verdrängungskörpers (34) und dem Anfang des Strömungsteilers (37) angeordnet ist und dass der Strömungsteiler (37) einen Anströmbereich (41) mit einem im Wesentlichen teilzylindrischen Querschnitt aufweist, dessen Breite (dC) im Wesentlichen gleich ist zu dem Durchmesser (dB) des Verdrängungskörpers (34).
Patent DE-102012004037-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: GÜNTHER DAVID
IPC: A01D34/84
Filed: 2012-03-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Arbeitsgerät mit mindestens einem Handgriff (6) zum Führen des Arbeitsgeräts über den Boden (44), wobei das Arbeitsgerät einen Antriebsmotor (10) besitzt, der ein Werkzeug rotierend antreibt, wobei das Arbeitsgerät im Betrieb vom Bediener in einer Bewegungsrichtung (22) über den Boden (44) bewegt wird, wobei das Werkzeug mindestens teilweise von einer Schutzhaube (17) abgedeckt ist, und wobei an der in Bewegungsrichtung (22) vorne liegenden Seite der Schutzhaube (17) eine Gleitkufe (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitkufe (24) eine Anlagefläche (48) für einen an der Schutzhaube (17) festgelegten flexiblen Spritzschutz (25) besitzt, wobei der Spritzschutz (25) an seinem in Bewegungsrichtung (22) vorne liegen Befestigungsbereich (45) an der Schutzhaube (17) befestigt ist, und wobei der Spritzschutz (25) an seinem in Bewegungsrichtung (22) hinten liegenden Schutzbereich (46) beweglich ist.
Patent DE-102012007841-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Sonnenschutzeinrichtung an einem Dach eines Kraftwagens
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: E06B9/24
Filed: 2012-04-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) einer Sonnenschutzeinrichtung (12) an einem Dach (14) eines Kraftwagens, bei welcher wenigstens ein Blendschutzelement (16) der Sonnenschutzeinrichtung (12) am Dach (14) angeordnet und zwischen wenigstens einer, eine zugeordnete Scheibenöffnung (24) des Kraftwagens zumindest in einem Teilbereich abdeckenden Schutzstellung und wenigstens einer die Scheibenöffnung (24) in dem Teilbereich freigebenden Verstaustellung verstellbar ist, wobei die Sonnenschutzeinrichtung (12) wenigstens ein die Schutzstellung des Blendschutzelements (16) bewirkendes und aus einer Formgedächtnislegierung gebildetes Formgedächtniselement (18) umfasst, wobei zumindest ein Teilbereich (26) des Formgedächtniselements (18) in der Verstaustellung in einem Verstauraum (28) zwischen einem Rohbau (30) des Daches (14) und einem Dachinnenverkleidungsteil (32) und in der Schutzstellung außerhalb des Verstauraums (28) in zumindest teilweiser Überdeckung mit der Scheibenöffnung (24) angeordnet ist.
Patent DE-102012009097-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug zur Bearbeitung von gehärteten Kurbel- oder Nockenwellen
Inventor: HEINLOTH MARKUS
IPC: B23C3/06
Filed: 2012-05-03
Granted: 2023-11-02
Abstract: Fräswerkzeug (10) zur endmaßgenauen Bearbeitung von Kurbel- oder Nockenwellen, das mit drei unterschiedlichen Typen von Schneideinsätzen (12, 14, 16) bestückt ist, die entlang dem Außenumfang des Fräswerkzeugs (10) angeordnet sind,wobei der erste Typ von Schneideinsatz (12) mit TiAIN oder TiCrN beschichtet ist und einen allgemein quaderförmigen Grundkörper hat, der zwei Spanflächen (20), eine Schneidkante (22) entlang einem Übergang von jeder Spanfläche (20) zu zwei einander entgegengesetzten Seitenflächen sowie eine Befestigungsöffnung (24) aufweist, die sich durch die zwei einander entgegengesetzten Seitenflächen derart erstreckt, dass der erste Typ von Schneideinsatz (12) bezogen auf eine Drehrichtung des Fräswerkzeugs (10) in axialer Richtung an diesem festgespannt ist,wobei der zweite Typ von Schneideinsatz (14) mit TiAIN oder TiCrN beschichtet ist und einen allgemein quaderförmigen Grundkörper hat, der zwei Spanflächen (32), eine Schneidkante (34) entlang einem Übergang von jeder Spanfläche (32) zu zwei einander entgegengesetzten Seitenflächen sowie eine Befestigungsöffnung (26) aufweist, die sich durch die zwei einander entgegengesetzten Seitenflächen derart erstreckt, dass der zweite Typ von Schneideinsatz (14) bezogen auf die Drehrichtung des Fräswerkzeugs (10) in axialer Richtung an diesem festgespannt ist, wobei eine der beiden entgegengesetzten Seitenflächen zwei zueinander geneigte Teilflächen (30A, 30B) aufweist, die durch eine Übergangskante (28) auf der Höhe der Mitte der Befestigungsöffnung (26) voneinander getrennt sind,wobei der dritte Typ von Schneideinsatz (16) mit CBN oder PKD beschichtet ist, wobei der dritte Typ von Schneideinsatz (16) bezogen auf eine Drehrichtung des Fräswerkzeugs (10) in axialer Richtung an diesem festgespannt ist, undwobei die Schneideinsätze (12, 14, 16) mittels Befestigungsschrauben (40) befestigt sind.
Patent DE-102012201994-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-02-10
Granted: 2020-09-03
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe, mit einer zentral angeordneten ersten Eingangswelle (EW1) und einer als Hohlwelle ausgebildeten, koaxial und drehbar auf dieser angeordneten zweiten Eingangswelle (EW2), welche eingangsseitig über jeweils eine zugeordnete Reibungskupplung (K1, K2) einer Doppelkupplungsanordnung (2) mit der Triebwelle (3) eines Antriebsmotors verbindbar sind, und die getriebeintern über mehrere Stirnradstufen (R2 - R7, RR) selektiv jeweils mit einer von zwei Vorgelegewellen (VW1, VW2) koppelbar sind, wobei diese Stirnradstufen (R2 - R7, RR) jeweils ein auf einer Getriebewelle (EW1, EW2 oder VW1, VW2) drehfest angeordnetes Festrad (Z2 - Z7, Z10; Z13' - Z17') und ein drehbar auf einer achsparallelen Getriebewelle (VW1, VW2; EW1, EW2) gelagertes und über ein zugeordnetes Gang-Schaltelement (S2 - S7, SR) drehfest mit dieser Getriebewelle verbindbares Losrad (Z12 - Z17, Z20; Z2' - Z7') umfassen sowie jeweils einem direkt schaltbaren Gang (G2 - G7, GR2) zugeordnet sind, und bei dem die Stirnradstufen (R3, R5, R7) der ungeraden Gänge (G3, G5, G7) der einen Eingangswelle (EW1 oder EW2) sowie die Stirnradstufen (R2, R4, R6, RR) der geraden Gänge (G2, G4, G6, GR2) der anderen Eingangswelle (EW2 oder EW1) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass einige Stirnradstufen, zumindest aber die Stirnradstufen (R3 - R5) des dritten bis fünften Vorwärtsgangs (G3 - G5), zwischen der zugeordneten Eingangswelle (EW1, EW2) und der ersten Vorgelegewelle (VW1) und mindestens eine Stirnradstufe (R2, R6, R7; RR) der übrigen Gänge (G2, G6, G7, GR2) zwischen der zugeordneten Eingangswelle (EW2; EW1) und der zweiten Vorgelegewelle (VW2) angeordnet sind, und dass zur weiteren Schaltung zumindest eines niedrigsten Vorwärtsgangs (G1), eines höchsten Vorwärtsgangs (G8) und eines niedrigeren Rückwärtsgangs (GR1) als Windungsgänge vorgesehen ist, dass die Stirnradstufen (R3, R5) des dritten und fünften Gangs (G3, G5) sowie die Stirnradstufen (R4) des vierten Gangs (G4) jeweils axial getriebeinnen angeordnet sind, dass die vorgelegewellenseitigen Zahnräder (Z3 - Z5; Z13', Z14') dieser Stirnradstufen (R3 - R5) auf einer Hohlwelle (HW) angeordnet sind, die koaxial und drehbar auf der ersten Vorgelegewelle (VW1) angeordnet sowie über ein zugeordnetes Koppel-Schaltelement (SK) drehfest mit dieser verbindbar ist, dass die Stirnradstufe (R5) des fünften Gangs (G5) die axial getriebeinnerste Stirnradstufe der ungeraden Gänge (G3, G5, G7) bildet, und dass das Losrad (Z15) dieser Stirnradstufe (R5) drehbar auf der zugeordneten Eingangswelle (EW1; EW2) angeordnet sowie über ein zusätzliches zweites Gang-Schaltelement (S5*) auch mit der anderen Eingangswelle (EW2; EW1) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102012211877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben eines Windenergieanlagen-Rotorblattes
Inventor: LÜLKER FRANK
IPC: F03D13/40
Filed: 2012-07-06
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben eines Windenergieanlagen-Rotorblattes (21) mit einer Längsachse (1a) mit zumindest einem Grundkörper (1) zum zumindest teilweisen Umfassen und Halten des Rotorblatts (21), und zumindest einem Grundrahmen (4) zur drehbaren Aufnahme des Grundkörpers (1), ferner mit mindestens einer Befestigungseinheit (30) zum Befestigen eines Windenergieanlagen-Rotorblattes (21) in der Vorrichtung, wobei die Befestigungseinheit (30) einen ersten und zweiten Abschnitt (31, 32) aufweist, wobei der erste Abschnitt (31) an einem ersten Ende und der zweite Abschnitt (32) an einem zweiten Ende des Grundkörpers (1) vorgesehen ist, wobei die Befestigungseinheit (30) dazu ausgestaltet ist, einen Befestigungsbolzen (25) an bzw. in einem Windenergieanlagen-Rotorblatt aufzunehmen, wobei der Befestigungsbolzen (25) sich zwischen einer Saugseite und einer Druckseite des Rotorblattes erstreckt und über die Druckseite und die Saugseite hinaus ragt.
Patent DE-102012214912-B4 (DE)
Title: Verfahren zum direkten drahtlosen Datenaustausch in einem Ad-hoc Modus
Inventor: STRANG THOMAS
IPC: H04W84/20
Filed: 2012-08-22
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zum direkten drahtlosen Datenaustausch in einem Ad-hoc Modus zwischen sich bewegenden Verkehrsteilnehmern (10a, 10b, 10c, 11) in einem Verkehrstelematiksystem, wobei ein beliebiger Verkehrsteilnehmer (10a), sofern er von einem freien Übertragungskanal ausgeht, die Rolle des Masters übernimmt und in einem Übertragungszyklus mit einer Länge von genau zwei Zeitschlitzen seine Daten überträgt, indem er genau ein Synchronisierungsburst in einem Zeitschlitz sendet, der einen Verkehrsteilnehmer (10b) auf den Empfang eines dem Synchronisationsburst unmittelbar folgenden Nutzdatenburst vorbereitet und der Master (10a) nach diesem genau einem Synchronisationsburst seinen Nutzdatenburst im direkt folgenden Zeitschlitz sendet und der Master (10a) seine Übertragung dieses Nutzdatenbursts hiernach beendet, ohne einen weiteren Synchronisationsburst oder einen weiteren Nutzdatenburst in diesem Übertragungszyklus zu senden.
Patent DE-102012224303-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: BURKHARD ANDREAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-12-21
Granted: 2016-07-07
Abstract: Geschirrspülmaschine (100), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem in ihrem Betrieb zumindest Wasser führenden Spülbehälter (4) für eingebrachtes Spülgut und mit einem Tragteil (1) zum Festlegen mindestens eines eine Mittellinie (2.M) aufweisenden Zulaufventils (2) eines Flüssigkeitsleitungssystems (3) der Geschirrspülmaschine (100), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, an dem unmittelbar oder mittelbar eine von einem Wasserversorgungsnetz kommende Wasserzuleitung (5) anschließbar ist, wobei das Tragteil (1) in eine Aussparung (6) einrastbar ist, die an einer Außenwand (7) eines unterhalb des Spülbehälters (4) angeordneten und eine Unterseite aufweisenden Basisträgers (8) vorgesehen ist und wobei das Tragteil (1) mindestens eine nach außen offene Rastaufnahme (9, 9') aufweist, in die das mindestens eine Zulaufventil (2) einrastbar und darin axial unverschiebbar festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die mindestens eine nach außen offene Rastaufnahme (9, 9') für das mindestens eine Zulaufventil (2) derart ausgerichtet ist, dass die Mittellinie (2.M) des Zulaufs (22) des Zulaufventils (2) unter einem Winkel (W.1) zwischen > 0° und < 90°, vorzugsweise zwischen ≥ 20° und ≤ 70°, insbesondere zwischen ≥ 30° und ≤ 60°, zu der Unterseite des Basisträgers (8) verläuft, – dass die mindestens eine nach außen offene Rastaufnahme (9, 9') in einer schräg nach oben verlaufenden Rastfläche (1.R) des Tragteils (1) ausgebildet ist und dass unterhalb der schräg nach oben verlaufenden Rastfläche (1.R) des Tragteils (1) eine schräg nach unten verlaufende Sammelfläche (1.S) des Tragteils (1) vorgesehen ist, in welcher etwaiges Leckagewasser des Zulaufventils (2) gesammelt abfließen kann, – dass die schräg nach unten verlaufende Sammelfläche (1.S) des Tragteils (1) und/oder die die unten verlaufende Sammelfläche (1.S) des Tragteils (1) zumindest bereichsweise und vorzugsweise außenseitig umgebende Sammelkontur (1.SK) des Tragteils (1) einen tiefsten Sammelbereich (1.SB), insbesondere Sammelpunkt (1.SP), umfasst, der als Durchbruch (14) auf eine innenliegende Ablauffläche (15), des Tragteils (1) ausgebildet ist, und – dass die innenliegende Ablauffläche (15) des Tragteils (1) eine ausreichend große Ablauflänge (15.L) aufweist, ...
Patent DE-102013007937-B4 (DE)
Title: Verwendung eines mineralischen, hydraulischen Bindemittel in wasserhaltigen Frischmassen, sowie in mineralischen, hydraulischen Trockenmörteln, in mineralischen Frischmörteln und Frischbetonen
Inventor: SCHARFE FRIEDBERT
IPC: C04B28/14
Filed: 2013-05-07
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verwendung eines mineralischen, hydraulischen Bindemittels in Pulverform in wasserhaltigen Frischmassen, die bei Frost abbinden, erstarren und erhärten sollen, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittel auf einem Calciumsulfoaluminat-Klinkermehl basiert, zugesetzt enthaltend mindestens eine in einem wässrigen Milieu alkalisch wirkende Anregerkomponente für die hydraulische Reaktion des Calciumsulfoaluminats des Klinkermehls und mindestens eine Zinkionen in einem wässrigen Milieu freisetzende Zinkkomponente.
Patent DE-102013012389-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines Kennzeichnungsschildes
Inventor: GROSSMANN CHRISTIAN
IPC: B25B27/02
Filed: 2013-07-26
Granted: 2015-10-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1) zur Montage eines Kennzeichnungsschildes (2) in einer nutförmigen Rastausnehmung (3) einer Reihenklemme (4). Mit der Vorrichtung ist die Montage eines Kennzeichnungsschildes dadurch besonders einfach durchführbar, dass die Vorrichtung einem Grundkörper (5), eine am Grundkörper (5) befestigte Haltevorrichtung (6) zur Aufnahme des Kennzeichnungsschildes (2) und einen zum Grundkörper (5) verschiebbar gelagerten Montagestempel (7) aufweist, wobei der Montagestempel (7) aus einer ersten Position, in der das freie Ende (9) des Montagestempels (7) nicht gegenüber dem Ende (8) der Haltevorrichtung (6) vorsteht, in eine zweite Position verbringbar ist, in der das freie Ende (9) des Montagestempels (7) gegenüber dem Ende (8) der Haltevorrichtung (6) vorsteht, so dass ein von der Haltevorrichtung (6) gehaltenes und an der Rastausnehmung (3) der Reihenklemme (4) angesetztes Kennzeichnungsschild (2) durch Verbringen des Montagestempels (7) in die zweite Position in die Rastausnehmung (3) einrastbar ist.