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Patent DE-102014215372-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (4) umfassend eine Umfeldkamera (6) mit einem um eine optische Achse (16) gelegenen horizontalen Bildwinkel (18) und mit einer über den horizontalen Bildwinkel (18) hinweg variierenden Winkelauflösung (k), wobei die Winkelauflösung (k) in einem Mittenbereich (M) um die optische Achse (16) im Wesentlichen konstant ist, wobei die Winkelauflösung (k) in einem Übergangsbereich (UE) variiert und wobei die Winkelauflösung (k) in einem Randbereich (R) am Rande des horizontalen Bildwinkels (18) wiederum im Wesentlichen konstant ist, weiter umfassend eine Bildaufbereitungseinheit (8), welche für eine Aufbereitung der Bilddaten (BD) der Umfeldkamera (6) zur Vorgabe einer virtuellen Winkelauflösung (k`) eingerichtet ist, und umfassend eine Bildauswerteeinheit (10), welche zur Auswertung der aufbereiteten Bilddaten (ABD) ausgebildet ist.
Patent DE-102014217053-A1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für eine Läuferwelle sowie ein Turbolader
Inventor: OTANI TOMOMI
IPC: F01D25/16
Filed: 2014-08-27
Abstract: Ein halbschwimmendes Buchsenlager umfasst einen ersten und einen zweiten Lagerabschnitt und einen mittleren Buchsenlagerabschnitt. In dem ersten Lagerabschnitt ist ein Stirnrand der Innenumfangsfläche näher an einem Verdichterrad angeordnet als ein Stirnrand der Außenumfangsfläche. In dem zweiten Lagerabschnitt ist ein Stirnrand der Innenumfangsfläche näher an einem Turbinenrad angeordnet als ein Stirnrand der Außenumfangsfläche. Eine umlaufende Speichernut zum Speichern von Öl ist in einem Teil der Außenumfangsfläche des mittleren Buchsenlagerabschnitts ausgebildet, der von einem an den ersten Lagerabschnitt angrenzenden Teil verschieden ist. Eine Ölabführöffnung ist durch einen unteren Abschnitt des mittleren Buchsenlagerabschnitts hindurchführend ausgebildet. Ein Ölabführdurchgang ist unterhalb des halbschwimmenden Buchsenlagers durch einen Stützblockabschnitt hindurchführend ausgebildet.
Patent DE-102014217367-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) für ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines Kraftstoffs in einen Verbrennungsraum eines Verbrennungsmotors, aufweisend wenigstens einen Ventilsitzkörper (2), der zumindest einen Ventilsitz (3) aufweist, und wenigstens einen Ventilschließkörper (4), der zumindest eine Dichtfläche (5) aufweist, wobei der Ventilsitz (3) und die Dichtfläche (5) zum Schließen der Ventilanordnung (1) in Kontakt miteinander bringbar sind. Um eine Ventilanordnung (1) mit verbesserten Betriebseigenschaften bereitzustellen, die insbesondere innerhalb eines Verbrennungsraums eines Verbrennungsmotors einsetzbar ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der Ventilsitzkörper (2) und/oder der Ventilschließkörper (4) wenigstens einen Grundkörper (6, 9) und wenigstens eine an wenigstens einem Abschnitt einer Außenfläche (7, 10) des Grundkörpers (6, 9) angeordnete Kontaktschicht (8, 11) aufweist, die zumindest teilweise aus einem temperaturbeständigen Polymer gebildet ist und die zumindest teilweise den Ventilsitz (3) bzw. die Dichtfläche (5) ausbildet.
Patent DE-102014220735-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse
Inventor: ENAMI NORIYUKI
IPC: F16H57/037
Filed: 2014-10-14
Abstract: Es soll ein Getriebegehäuse bereitgestellt werden, bei dem eine Herabsetzung der Fähigkeit, das Innere von Gehäuseteilen flüssigkeitsdicht zu halten, verhindert wird, während eine Zunahme des Gewichts des Getriebegehäuses verhindert wird. Bei einem Getriebegehäuse (31) ist ein erster Seitenwandabschnitt (33), d. h., jener Abschnitt einer Seitenwand (26), der durch eine Druckbelastung (Fc1) unter einer Belastung (F1) zu der Zeit des Antriebs eines Endantriebszahnrads (21) durch ein Vorgelegerad (17), wenn das Vorgelegerad (17) und das Endantriebsrad (21), die ineinander eingreifen, sich bewegen, bis zu einem Höchstausmaß verformt wird, in einer ausgehöhlten Form ausgeführt oder in einer orthogonalen Richtung zu der Ebene einer Verbindungsfläche (7a) einwärts gebogen ist, um eine vertiefte Form zu bilden, während zweite Seitenwandabschnitte (34, 35) an einer und der entgegengesetzten Seite in einer Breitenrichtung des ersten Seitenwandabschnitts (33) in einer flachen Form ausgeführt sind, die im Allgemeinen mit der Verbindungsfläche (7a) koplanar ist, wodurch die Starrheit des ersten Seitenwandabschnitts (33) geringer als die Starrheit der zweiten Seitenwandabschnitte (34, 35) gestaltet wird.
Patent DE-102014220776-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt.  Um eine verbesserte Magnetresonanz-Bildgebung in der Umgebung von Störobjekten zu ermöglichen, wird ein Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsbereichs eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts vorgeschlagen, wobei in dem Untersuchungsbereich ein Störobjekt positioniert ist, welches bei der Magnetresonanz-Bildgebung ein magnetisches Störfeld verursacht, wobei eine Aufnahme von Magnetresonanz-Bilddaten aus dem Untersuchungsbereich mittels einer Magnetresonanz-Sequenz erfolgt, welche mehrere Repetitionsintervalle und eine Refokussierung von Spins im Untersuchungsbereich am Ende jedes Repetitionsintervalls der mehreren Repetitionsintervalle umfasst, und wobei während zumindest eines Teils der Zeitdauer der Aufnahme der Magnetresonanz-Bilddaten ein magnetischer Ausgleichsgradient geschaltet wird, welcher dem magnetischen Störfeld entgegengerichtet ist.
Patent DE-102014220817-A1 (DE)
Title: Lichtbogenreaktor und Verfahren zur Herstellung von Nanopartikeln
Inventor: KRUIS FRANK EINAR
IPC: B01J19/08
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtbogenreaktor und ein damit durchführbares Verfahren zur Herstellung von Nanopartikeln. Der Reaktor weist einen Tiegel in einem gasdichten Gehäuse auf, das eine Trägergaszuführung und beabstandet einen Trägergasaustritt aufweist. Die Trägergaszuführung ist ein Trägergaseintritt und ist auf die Seite des Tiegels gerichtet, die der Tiegelöffnung gegenüberliegt, insbesondere ist die Trägergaszuführung unterhalb des Tiegels angeordnet und auf die der Tiegelöffnung gegenüberliegende Seite des Tiegels gerichtet. Der Trägergasaustritt ist oberhalb des Tiegels angeordnet und tritt oberhalb des Tiegels aus dem Gehäuse. Der Reaktor zeichnet sich dadurch aus, dass der Trägergasaustritt von einer in einem Abstand oberhalb des Tiegels angeordnete Haube, die vom Tiegel getrennt ist, und einem Abgasrohr gebildet wird, das die Haube mit dem Trägergasaustritt des Gehäuses verbindet. Der Lichtbogenreaktor zeichnet sich dadurch aus, dass sein Gehäuse zumindest einen Einlass für Kühlgas aufweist, der auf den Tiegel, insbesondere auf den Zwischenraum gerichtet ist, der durch den Abstand zwischen Tiegel und Haube gebildet wird.
Patent DE-102014221334-A1 (DE)
Title: Zwillingsturbo-System mit elektrisch antreibbaren Verdichtern
Inventor: WEBER CARSTEN
IPC: F02M26/08
Filed: 2014-10-21
Abstract: Es wird eine Anordnung einer Brennkraftmaschine mit einem sequentiell-parallelen Zwillingsturbolader bereitgestellt, bei der mindestens ein Turbolader einen elektrischen Energiewandler aufweist, der wahlweise als Motor zum Antrieb eines Verdichters im unteren Drehzahlbereich der Brennkraftmaschine oder als Generator zum Aufladen einer angeschlossenen Batterie verwendet werden kann. Weiterhin wird ein Verfahren unter Verwendung der Anordnung bereitgestellt.
Patent DE-102014221336-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung einer mindestens einseitig kaschierten, endlosen Wellpappebahn
Inventor: SCHIEDER SEBASTIAN
IPC: B31F1/28
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Herstellung einer Wellpappebahn (2). Die Anordnung hat eine Riffeleinrichtung (7, 9) zum Erzeugen einer Wellbahn (5), eine Leimauftrags-Vorrichtung (13) zum Auftragen von Leim auf die Wellbahn (5) und eine Anpressband-Vorrichtung (21), die ein um eine Umlenkwalze (23) und eine Bandlauf-Regelwalze (25) geführtes, endloses Anpressband (26) zum Anpressen einer Deckbahn (4) an die mit Leim versehene Wellbahn (5) aufweist. Die Anpressband-Vorrichtung (21) hat mindestens eine dem Anpressband (26) zugeordnete Anpressband-Erfassungseinrichtung (53) mit einem ersten Anpressband-Erfassungsmittel (54) zum Erfassen der Lage eines ersten äußeren endlosen Seiten-Rands (58) des Anpressbands (26) in dessen Querrichtung (62), eine mit der Anpressband-Erfassungseinrichtung (53) in Signalverbindung stehende Anpressband-Regeleinrichtung (52) und eine mit der Bandlauf-Regelwalzen-Verstelleinrichtung (27) in Verbindung stehende Stellvorrichtung (41, 50) zum Verstellen der Bandlauf-Regelwalze (25) in Abhängigkeit von der Anpressband-Regeleinrichtung (52) empfangenen Regelsignalen.
Patent DE-102014225260-A1 (DE)
Title: Kühlungsoptimiertes Blechpaket für einen permanentmagnetischen Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: RATTAY BERND
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-12-09
Abstract: Es sind schon Blechpakete für einen Rotor einer elektrischen Maschine bekannt, das über den Umfang des Blechpakets verteilte Taschen zur Aufnahme von Permanentmagneten aufweist, wobei jede Tasche zumindest ein federndes Halteelement aufweist, das in die Tasche vorsteht. Die federnden Halteelemente sind an einer dem Außenumfang abgewandten Innenseite der Taschen vorgesehen und drücken die Permanentmagnete an eine Außenseite der Taschen, wodurch jeweils ein Luftspalt zwischen dem Permanentmagnet und der Innenseite der Tasche entsteht. Dieser Luftspalt verschlechtert jeweils den Wärmetransport vom Permanentmagneten über das Blechpaket zu einer Rotorwelle, auf der das Blechpaket angeordnet ist, so dass die Kühlung des Rotors nicht optimal ist. Der Gesamtwirkungsgrad der elektrischen Maschine wird durch die daraus resultierende Temperaturerhöhung des Blechpakets (Wärmeverlust) reduziert. Bei dem erfindungsgemäßen Blechpaket wird die Kühlung des Rotors verbessert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zumindest eine federnde Halteelement (6) jeweils an einer dem Außenumfang zugewandten Außenseite (A) der Tasche (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102014226735-A1 (DE)
Title: Magnetrad
Inventor: SCHRÖDER LOTHAR
IPC: H02K1/28
Filed: 2014-12-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Magnetrad 1 für einen Elektromotor, bestehend aus einer Welle 2 und einer Scheibe 3 aus einem magnetische Partikel enthaltenen Kunststoff, wobei die Scheibe 3 auf einer Trägernabe 4 und die Trägernabe 4 auf der Welle 2 angeordnet ist. Zwischen der Welle 2 und der Scheibe 3 ist mindestens ein elastisches Element 4, 6 angeordnet.
Patent DE-102015002159-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WIEST MATTHIAS
IPC: F25D19/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, der durch mindestens ein Verschlusselement verschließbar ist und mit wenigstens einem Kühlaggregat zum Entzug von Wärme aus dem gekühlten Innenraum, wobei das Kühlaggregat wenigstens ein Sorptionskühlaggregat umfasst oder aus diesem besteht, das wenigstens ein Arbeitsmedium und ein oder mehrere metallorganische Netzwerke als Sorptionsmittel aufweist, an dem das Arbeitsmedium ad- und desorbierbar ist, und/oder wobei das Gerät wenigstens einen Filter und/oder wenigstens ein Mittel zur Verhinderung oder Verzögerung des Eisaufbaus aufweist, wobei der Filter und/oder das Mittel aus einem oder mehreren metallorganischen Netzwerken besteht oder diese aufweist.
Patent DE-102015013130-A1 (DE)
Title: Kaltkanalblock und Spritzgießmaschine mit einem Kaltkanalblock
IPC: B29C45/73
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaltkanalblock (10) zur Positionierung zwischen einem Einspritzaggregat und einer Spritzgussform einer Spritzgießmaschine, mit zwei gegeneinander anliegenden Teilen (14, 16), wobei das eine Teil (14) eine mit dem Einspritzaggregat verbindbare durchgehende Einlassbohrung (24) aufweist, wobei das andere Teil (16) mehrere mit Formhohlräumen der Spritzgussform verbindbare durchgehende Auslassbohrungen (42) aufweist, und wobei die Auslassbohrungen (42) jeweils durch einen in mindestens einer Anlagefläche (18, 20) der beiden Teile (14, 16) ausgesparten Verteilerkanal (50) mit der Einlassbohrung (24) verbunden sind. Um eine Reinigung der Verteilerkanäle (50) ohne eine Entnahme des Kaltkanalblocks (10) aus der Spritzgießmaschine zu ermöglichen, umfasst der Kaltkanalblock (10) eine Verriegelungseinrichtung (60, 80, 90, 100), mit der sich die beiden Teile (14, 16) unter gegenseitiger Anpressung verriegeln und unter gegenseitiger Freigabe entriegeln lassen.
Patent DE-102015016671-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für eine Fräseinheit, Transportfahrzeug mit einer Transporteinrichtung für eine Fräseinheit und Verfahren zum Transportieren einer Fräseinheit mit einer Transporteinrichtung
Inventor: SCHOMAKER RAFAEL
IPC: E01C23/088
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung für eine Fräseinheit, umfassend einen Fräswalzenkasten und eine Fräswalze, einer Straßenfräse. Wesentliche Elemente der Transporteinrichtung sind ein Tragrahmen, eine Dreheinrichtung sowie eine Transportfahrzeugaufnahme. Die Erfindung betrifft ferner ein Transportfahrzeug mit einem Aufnahmefahrzeug und einer Transporteinrichtung sowie ein Verfahren.
Patent DE-102015103737-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: WIEDMANN MORITZ
IPC: B23B31/30
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung mit einem Grundkörper (1), in dem ein Hydraulikmittelkanal (2) ausgebildet ist, der den Grundkörper (1) zwischen einer vorderen Stirnfläche (1a) und einer hinteren Stirnfläche (1b) axial durchsetzt, einem Schaltkolben (3), der in den Hydraulikmittelkanal (2) axial verschiebbar eingesetzt ist, und Sicherungsmitteln, um den Schaltkolben (3) in einer vorderen Betätigungsstellung zu sichern. Die Sicherungsmittel umfassen eine Sicherungshülse (4), die in einem hinteren Abschnitt des Hydraulikmittelkanals (2) axialfest, aber um die Längsachse (X) des Hydraulikmittelkanals (2) verdrehbar gehalten ist. Der Sicherungshülse (4) sind Schaltmittel zugeordnet, um die Sicherungshülse (4) in einer Betätigungsstellung des Schaltkolbens (3) um die Längsachse (X) in eine Sicherungsstellung zu verdrehen, in der die Führungsstege (4a, 4b) den Führungsabsatz (3b) des Schaltkolbens (3) hintergreifen und so den Schaltkolben (3) in seiner Betätigungsstellung sichern.
Patent DE-102015105954-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LIU MING-KAI
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-04-18
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst ein Substrat mit einer Kontaktfläche und einem Ausrichtungsmerkmal, die über dem Substrat angeordnet sind, eine Passivierung, die über dem Substrat und einem Umfang der Kontaktfläche angeordnet ist, eine Post Passive Interconnect (PPI) mit einem Durchkontaktierungsabschnitt, der auf der Kontaktfläche angeordnet ist, und einem länglichen Abschnitt, der einen leitfähigen Bump zum elektrischen Verbinden der Kontaktfläche mit dem leitfähigen Bump aufnimmt, ein Polymer, das die PPI abdeckt, und ein Gussmaterial, das über dem Polymer und um den leitfähigen Bump angeordnet ist, wobei das Gussmaterial einen ersten Abschnitt, der orthogonal am Ausrichtungsmerkmal ausgerichtet und einer Kante des Halbleiterbauelements benachbart ist, und einen zweiten Abschnitt distal zur Kante des Halbleiterbauelements umfasst, wobei eine Dicke des ersten Abschnitts im Wesentlichen kleiner als eine Dicke des zweiten Abschnitts ist, wodurch das Ausrichtungsmerkmal unter einer vorgegebenen Strahlung durch das Gussmaterial sichtbar ist.
Patent DE-102015106354-A1 (DE)
Title: Wälzschälverfahren und Schneidwerkzeug zur Erzeugung zumindest teilverrundeter Zahnköpfe
IPC: B23F5/20
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verzahnen von Werkrädern mit einem Schneidzähne (3) aufweisenden Schneidwerkzeug (2), wobei das Werkrad und das Schneidwerkzeug (2) in einem vorgegebenen Drehzahlverhältnis zueinander drehangetrieben werden, eine Werkstückspindelachse und eine Werkzeugspindelachse in einem Achskreuzwinkel zueinander stehen und wobei die Zahnflanken (6, 6') der Schneidzähne (3) an ihren stirnseitigen Enden Schneidkanten mit an den Rändern einer Lücke (20) zwischen zwei benachbarten Schneidzähnen (3) angeordneten, jeweils entlang einer ersten Konturlinie sich erstreckende Flankenschneidabschnitte ausbilden, die zufolge eines Vorschubs in Richtung der Verzahnung des Werkrades schneidend in das Werkrad eingreifend Zähne mit einer durch den Schneidkantenverlauf vorgegebenen Zahnflankenkontur erzeugen. Es wird vorgeschlagen, dass sich an jeden der beiden Flankenschneidabschnitte ein Kopfschneidabschnitt anschließt, der sich entlang einer zweiten Konturlinie im Bereich des Grundes der Schneidzahnlücke (20) erstreckt, wobei die zweite Konturlinie mit einer Fußeckenkrümmung gekrümmt ist, und dass mit den Kopfschneidabschnitten zumindest teilverrundete Zahnköpfe der Zähne erzeugt werden. Damit lassen sich zahnkopfverrundete Zähne herstellen.
Patent DE-102015106800-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Mehrschichtkörpers
Inventor: OLSZOWKA VIOLETTA
IPC: B42D25/41
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Mehrschichtkörpers mit den Schritten a) Aufbringen einer ersten Lackschicht aus einem wasserbasierten Photolack auf eine Oberfläche eines Grundkörpers; b) Belichten der ersten Lackschicht in einem ersten Bereich, wobei die erste Lackschicht in einem zweiten Bereich nicht belichtet wird; c) Entfernen der ersten Lackschicht im zweiten Bereich. Die Erfindung betrifft ferner einen derart erhältlichen Mehrschichtkörper und ein Sicherheitsdokument mit einem solchen Mehrschichtkörper.
Patent DE-102015107836-A1 (DE)
Title: Adressiervorrichtung
Inventor: GROSSMANN TONI
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Adressiervorrichtung, welche dazu vorgesehen ist, eine physikalische Adresse zumindest eines mit einem Hausinstallationsbus (12) verbundenen Busgeräts (14) festzulegen, mit einer integrierten Schnittstelleneinheit (16), welche zu einer Verbindung mit dem Hausinstallationsbus (12) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Adressiervorrichtung eine integrierte Energieversorgungseinheit (18) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, zumindest die Schnittstelleneinheit (16) mit Energie zu versorgen.
Patent DE-102015110260-A1 (DE)
Title: Luftfilter zur Aufnahme von Bruchstücken in einer Belüftungsleitung eines Luftfahrzeugs
Inventor: WYDLER DAVID
IPC: B64D13/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung besteht in einem Luftfilter für die Belüftungsleitung eines Luftfahrzeugs, wobei die Leitung ein stromaufwärts gelegenes Rohr (30) und ein stromabwärts gelegenes Rohr (32) aufweist, das auf das stromaufwärts gelegene Rohr (30) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftfilter ein Sieb (40) mit einem Außendurchmesser umfasst, der größer als der Außendurchmesser des stromaufwärts gelegenen Rohrs (30) und des stromabwärts gelegenen Rohrs (32) ist, und eine Klammer (42) mit einer inneren Oberfläche (52), die das Sieb (40) umgibt und sich auf beiden Seiten des Siebs (40) erstreckt, wobei die innere Oberfläche (52) eine Nut (54) umfasst, die dazu eingerichtet ist, einen äußeren Rand (44) des Siebs (40) aufzunehmen.  Die Erfindung besteht auch in einer Belüftungsleitung, die mit dem Luftfilter ausgestattet ist, und einem Verfahren zum Aufnehmen von Bruchstücken in der Belüftungsleitung eines Luftfahrzeugs, das ein Luftfilter gemäß der Erfindung benutzt.
Patent DE-102015114970-A1 (DE)
Title: Schienensystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SPECK AXEL
IPC: B60N2/16
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienensystem (2) für einen Fahrzeugsitz, wobei das Schienensystem (2) mindestens aufweist: ein Schienen-Paar (3), das ein Fahrzeug-seitig anbringbares Unterschienen-Profil (8) und ein an dem Fahrzeugsitz (anbringbares Oberschienen-Profil (9) aufweist, mindestens ein zwischen dem Unterschienen-Profil (8) und dem Oberschienen-Profil (9) vorgesehenes Lagerkanal-Paar (11, 12), das einen unteren Kanal (11) mit unteren Kugeln (20, 21, 220, 221) und einen benachbarten oberen Kanal (12) mit oberen Kugeln (22, 23, 222, 223) aufweist, wobei eine als vorderer Lagerbereich dienende vorderer Kugelposition (14) mit mindestens einer in dem unteren Kanal (11) aufgenommenen vorderen unteren Kugel (220, 221) und mindestens einer in dem oberen Kanal (12) aufgenommenen vorderen oberen Kugel (222, 223) und eine als hinterer Lagerbereich dienende hintere Kugelposition (15) mit mindestens einer in dem unteren Kanal (12) aufgenommenen hinteren unteren Kugel (20, 21) und mindestens einer in dem oberen Kanal (12) aufgenommenen oberen hinteren Kugel (22, 23) ausgebildet ist, wobei Abstandsmittel (30, 31) zur Ausbildung eines Abstandes (d) zwischen der vorderen Kugelposition (14) und der hinteren Kugelposition (15) vorgesehen sind Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die vordere obere Kugelposition (14-12) des oberen Kanals (12) vor der vorderen unteren Kugelposition (14-11) des unteren Kanals (11) vorgesehen ist, und die hintere obere Kugelposition (15-12) des oberen Kanals (12) vor der hinteren unteren Kugelposition (15-11) des unteren Kanals (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102015117225-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Hilfskupplungseinrichtungen mit Sicherung gegen Scheinverriegelung der Hauptkupplung
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: B60D1/58
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung zur Befestigung einer Hilfskuppeleinrichtung (13) an einem Kupplungskopf (1). Der Kupplungskopf umfasst eine Kupplungspfanne (7) zur Aufnahme eines Kugelkopfes (12) und einen beweglichen Verriegelungskörper (10), der dazu ausgebildet ist, den Kugelkopf (12) in der Kupplungspfanne (7) zu sichern. Die Befestigungseinrichtung (3) weist einen Einhängeabschnitt (4) für die Hilfskuppeleinrichtung (13) auf und ist derart ausgebildet, dass die Befestigungseinrichtung (3), insbesondere deren Einhängeabschnitt (4), den Verriegelungskörper (10) des Kupplungskopfes (1) in einem Bereich neben der Eintauchöffnung (8) der Kupplungspfanne (7) überdeckt. Die Erfindung betrifft ferner einen Kupplungskopf (1) zur Anbringung an einem Anhänger (18), der eine solche Befestigungseinrichtung (13) aufweist. Durch die Befestigungseinrichtung (13) wird verhindert, dass bei einem Bedienungsfehler ein Scheinverriegelungszustand des Kupplungskopfes (1) auftritt, bei dem der Kugelkopf trotz geschlossener Kupplungsmechanik nicht sicher in der Kupplungspfanne aufgenommen ist. Die zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung ausgewählte Figur ist 2.
Patent DE-102015118326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zweier Bauteile
Inventor: VAN NIEKERK JOHANN
IPC: F16P3/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen zumindest eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil, wobei  – das erste Bauteil mit einer ersten Erhöhung in einer ersten Oberfläche versehen wird,  – das zweite Bauteil zumindest im Bereich der ersten Erhöhung mit einer zweiten Oberfläche des ersten Bauteils in Kontakt gebracht wird,  – ein Laserschweißkopf mit einem Laserstrahlaustrittsschutz an das erste Bauteil angelegt wird, wobei der Laserstrahlaustrittsschutz ein Schutzvolumen definiert und der Laserschweißkopf derart an das erste Bauteil angelegt wird, dass die erste Erhöhung zumindest bereichsweise in das Schutzvolumen hineinragt, und  – mittels des Laserschweißkopfes ein Laserstrahl auf die erste Erhöhung projiziert wird, um das erste Bauteil mit dem zweiten Bauteil stoffschlüssig zu verbinden.  Die Erfindung betrifft außerdem eine Laserschweißvorrichtung sowie ein System mit einer Laserschweißvorrichtung und zwei Bauteilen.