baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102442-U1 (DE)
Title: Anordnung zum schnellen Zusammensetzen eines Brausekopfs einer Gartenbrause
IPC: B05B1/18
Filed: 2017-04-25
Abstract: Anordnung zur schnellen Montage eines Brausekopfs einer Gartenbrause, wobei die Gartenbrause (10) ein Griffteil (11) und einen Brausekopf (13) umfasst, die mittels der Anordnung zur schnellen Montage (2) miteinander verbindbar sind, wobei im Inneren des Brausekopfs (13) sowie im Inneren des Griffteils (11) jeweils ein Durchlauf (161; 39) angeordnet ist, wobei diese beiden Durchläufe (161, 39) mittels einer im Griffteil (11) integrierten Schalterbaugruppe (3) miteinander verbunden oder voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zur schnellen Montage (2) ein am oberen Ende des Gehäuses (1) des Griffteils (11) ausgebildetes ringförmiges Anschlussteil (20), zwei an gegenüberliegenden Stellen des Anschlussteils (20) ausgebildete Öffnungen (21), ein im Anschlussteil (20) ausgebildetes ringförmiges Durchsteckteil (22), zwei an gegenüberliegenden Stellen eines Schutzgehäuses (30) des Brausekopfs (13) ausgebildete Anschlussflügel (31) und ein in das Innere des Schutzgehäuses (30) des Brausekopfs (13) integriertes Presspassteil (4) umfasst, wobei die beiden Anschlussflügel (31) mit den Öffnungen (21) in Eingriff bringbar sind, wodurch das Presspassteil (4) in dem Durchsteckteil (22) aufgenommen wird, wobei der Brausekopf (13) und das Griffteil (11) auf diese Weise zusammengesetzt werden können.
Patent DE-202018000871-U1 (DE)
Title: Anpassbare reflektierende Folie
IPC: B32B15/08
Filed: 2018-02-20
Abstract: Dehnbare reflektierende Folie, umfassend:eine transparente Polymerschicht;eine kontinuierliche Metallschicht, die mindestens eines von Zinn oder Indium umfasst;eine nichtreaktive Klebstoffschicht; undeine dehnbare Folienschicht;wobei die dehnbare reflektierende Folie bei Dehnung um 50 % der ungedehnten Länge mindestens 30 % spiegelndes Reflexionsvermögen gemäß dem Prüfverfahren des spiegelnden Reflexionsvermögens aufweist.
Patent DE-202018000935-U1 (DE)
Title: Barriere-Beschichtungssystem für Zähne und Prothetik
IPC: A61K6/06
Filed: 2018-02-20
Abstract: Barriere-Beschichtungssystem für Zähne und Prothetik dadurch gekennzeichnet, dass, die Beschichtung durchsichtig ist und dadurch die durchschimmernde Zahnfarbe annimmt.
Patent DE-202018001711-U1 (DE)
Title: Kordelstopper mit 4 Öffnungen und biegsamem Plättchen mit Durchzug und Arretierung der Kordel
IPC: A44B11/06
Filed: 2018-04-03
Abstract: Ein Kordelstopper, vor allem für Lederbekleidung, einschließlich Taschen und Accessoires aus Leder oder ähnlichem, mit einer Nut, einer Feder und einem biegsamen Plättchen, wobei die Nut einen in der Mitte gelochten Kegel und Ränder mit jeweils zwei einander gegenüber liegenden Halbkreisen besitzt. Das Federelement ist durch einen Schaft in der Mitte mit einer Stufe im Fuß gekennzeichnet, dessen Durchschnitt größer ist als der des besagten Schafts, sowie durch zwei symmetrische kleine Schäfte an den Seiten, die höher sind als die Stufe des besagten Schafts, und durch Ränder mit jeweils zwei einander gegenüber liegenden Halbkreisen. In der Mitte des biegsamen Plättchens, das eine kleinere Fläche hat als die Feder und die Nut, befindet sich eine Öffnung, deren Durchmesser größer ist als der Schaft der Feder und kleiner als der Durchmesser der Stufe des Fußes des besagten Schafts, mit zwei halbrunden, einander gegenüber liegenden Einrückungen auf dem Rand und mit Relief-Rillen in den beiden seitlichen Abschnitten;
Patent DE-202018001972-U1 (DE)
Title: Tauchermaske - GMT
IPC: B63C11/12
Filed: 2018-04-16
Abstract: gekennzeichnet dadurch, dass diese aus (1) hochwertigem Silikon (oder einem anderen, sich dem Gesicht anpassbaren Material, welches sich dem Gesicht -Mund -Kinn -und Ohrenbereich anpasst besteht und den Stirn -Ohren -Mund -Kinn und Ohrbereich abdeckt.
Patent DE-202018002923-U1 (DE)
Title: Zweilagiges Sicherheitsverschlussetikett als Originalitätssiegel
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-06-19
Abstract: Zweilagiges Sicherheitsverschlussetikett, gekennzeichnet durch partielle Verschweißung der beiden jeweils außen beleimten Etikettenlagen, wobei die innen verschweißten Teilflächen erfindungswesentlich derart gestaltet sind, dass beim Öffnen ausschließlich diese Teilflächen sauber abreißen, so dass die auf dem Träger aufgebrachten, insbesondere aufgedruckten - vor dem Öffnen verborgenen - Informationen bzw. Sicherheitskennzeichnungen stets unzerstört erhalten bleiben.
Patent DE-202018004004-U1 (DE)
Title: Mobile Überwachungseinrichtung zur Verwendung bei einer hüttentechnischen Anlage, und Steuerungsanlage zum Betrieb einer hüttentechnischen Anlage
IPC: B22D46/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Mobile Überwachungseinrichtung (100) zur Verwendung bei einer hüttentechnischen Anlage (10), die im Bereich der hüttentechnischen Anlage (10) auf einer im Wesentlichen ebenen Fläche (12) frei verfahrbar ist, umfassend einen Untersatz (104) mit Rädern (106) oder Fahrketten, die auf der ebenen Fläche (12) abrollen,
 einen Motor (M) zum Antrieb der Räder (106) oder Fahrketten,
 zumindest eine erste Kamera (102), mit der ein Bereich der hüttentechnischen Anlage (10) beobachtbar und damit überwachbar ist,
 zumindest eine zweite Kamera (108), mit der ein Umgebungsbereich der mobilen Überwachungseinrichtung (100) in Richtung von deren Fahrtstrecke auf der ebenen Fläche (12) beobachtbar ist,
 eine Steuereinheit (101), die mit der ersten Kamera (102) und der zweiten Kamera (108) signaltechnisch verbunden ist,
 eine Akkumulator- oder Batterieeinheit, mit der zumindest die Kameras (102, 108) und die Steuereinheit (101) mit Energie versorgt werden, und
 einen oberen Teil (103) mit einer Schutzhaube (114),
 wobei die erste Kamera (102) und die zweite Kamera (108) in dem oberen Teil (103) angeordnet und durch die Schutzhaube (114) gegenüber der Umgebung abgeschirmt sind.
Patent DE-202018005317-U1 (DE)
Title: Rinnensystem für eine Glasformmaschine
IPC: C03B7/16
Filed: 2018-11-19
Abstract: Rinnensystem für eine Glasformmaschine bestehend aus mehreren, in Flussrichtung aufeinander folgenden Rinnenelementen zur Führung schmelzflüssiger Glastropfen mit einer Endrinnenbaugruppe (23) bestehend aus zumindest einer Endrinne (2), deren unteres Ende zur Einmündung in eine Vorform bestimmt und angeordnet ist, wobei die räumliche Lage einer jeden Endrinne (2) über zwei voneinander entfernt gelegene, an der Rahmenstruktur (1) der Glasformmaschine angeordnete Montagepunkte festgelegt ist, wobei jeder Montagepunkt innerhalb eines Verstellbereichs zumindest in einer Horizontalebene einstellbar eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Verstellbewegungen eines jeden Montagepunkts motorische, individuell steuerbare Antriebe zugeordnet sind.
Patent DE-202018005347-U1 (DE)
Title: Dachfräse
IPC: E04D15/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: Dach-und Bodenfräse mit Kühlung und Reinigung mittels Trockeneis dadurch gekennzeichnet, dass die Fräse aus mindestens einer Düse (5) und einem Rotationswerkzeug (4) besteht und die Düse sich in Arbeitsrichtung vor dem Rotationswerkzeug befindet.
Patent DE-202018102846-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmittel aus wirkungsverstärktem Natriumhypochlorit
IPC: A61L9/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Desinfektionsmittel in Gestalt einer wässrigen, Natriumhypochlorit in einer niedrigen Konzentration von ≤ 0,1 % enthaltenden Lösung, dadurch gekennzeichnet, dass die wässrige Lösung zur Stabilisierung des Natriumhypochlorit zusätzlich Natriumcarbonat in einer Konzentration von [0,4g/L ] bis [2,5g/L ] enthält.
Patent DE-202018107295-U1 (DE)
Title: Scheibenabdeckung und deren Verwendung
IPC: B60J11/08
Filed: 2018-12-19
Abstract: Scheibenabdeckung (1, 1') zum temporären Abdecken einer Fensterfläche (4) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, gekennzeichnet durch ein flexibles Abdeckelement (2, 2'), welches dazu eingerichtet, die Fensterflächen des Fahrzeuges abzudecken, wobei das Abdeckelement (2, 2') ganzflächig transparent ist und ferner auf einer Fläche vollflächig selbstklebend zum reversibel lösbaren Befestigen an dem Fahrzeug ausgebildet ist.
Patent DE-202019002688-U1 (DE)
Title: Stahlplatte als sichere Unterlage für LKW während des Kippvorgangs
IPC: B60P1/04
Filed: 2019-06-24
Abstract: : Eine in sich sehr stabile und leicht versetzbare schlittenartige Stahlplatte (z.B. 4 m breit, 10 m lang + 25 cm dick), auf der LKW's während des Abkipp-Vorganges auf weichen Erdkippen oder Kippen von Übertage-Bergwerken - stehen. Durch die Grösse des Kippen - Jumbo wird die Auflast gleichmässig verteilt und bringt damit eine sehr hohe Sicherheit.
Patent DE-202019004072-U1 (DE)
Title: Kolben-Wärmekraftmaschine
IPC: F02G1/043
Filed: 2019-10-01
Abstract: Kolben-Wärmekraftmaschine mit einer Kurbelwelle (2), Zylinder (5) und Kolben (4), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kolben (4) oder im Zylinder (5) oder zwischen den Kolben (4,4') mindestens eine Katalysator (6) angeordnet ist.
Patent DE-202019100053-U1 (DE)
Title: Fensteranschlagvorrichtung
IPC: E06B1/62
Filed: 2019-01-07
Abstract: Fensteranschlagvorrichtung (2), die dazu ausgelegt ist,- an der Laibung (12) einer Fensteröffnung (11) eines Gebäudes angebracht zu werden, und- im an der Laibung (12) angebrachten Zustand als hinterer Anschlag für einen vom Gebäude-Inneren her in die Fensteröffnung (11) eingesetzten Fenster-Blendrahmen (4) zu dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fensteranschlagvorrichtung (2) einen zur Befestigung an der Laibung (12) ausgelegten Schaumstoffkörper (21) umfasst, der bis an das dem Fenster-Blendrahmen (4) zuzuwendende Ende der Fensteranschlagvorrichtung (2) reicht.
Patent DE-202019100496-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Matratze• mit einem Matratzenkern (8) bestehend aus Schaumstoff, Federkern und/oder Latex in beliebiger Härte und Höhe und• einem Matratzenbezug (6 und 7) sowie• einer Auflage aus dreidimensionalem Abstandsgewirke (5), welches aus eben zueinander verlaufenden Abstandsfäden besteht, die an ihren Umkehrpunkten mit den Gewirkelagen verwirkt und weitgehend unverschieblich sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Matratzenkern (8) als auch das Abstandsgewirke (5) je in einem eigenen Matratzenbezug (6 und 7) angeordnet und voneinander trennbar sind, wobei die Unterseite des Bezuges (7) aus einem dreidimensionalen Textil besteht, dessen Unterseite (2) feuchtigkeitsundurchlässig ist.
Patent DE-202019101625-U1 (DE)
Title: Anschlagmittel zum Aufhängen von Lasten an ein Tragmittel
IPC: B66C13/08
Filed: 2019-03-21
Abstract: Anschlagmittel (1) zum Anhängen einer Last (2) an ein Tragmittel (3) mit zumindest einer Zugeinheit (4), die der Kraftübertragung zwischen der Last (2) und dem Tragmittel (3) dient und mittels der eine Länge (La) des Anschlagmittels (1) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagmittel (1) zumindest eine Sicherungsanordnung (5) aufweist, die ausgebildet ist, die Zugeinheit (4) zu überbrücken, um die Kraftübertragung zwischen der Last (2) und dem Tragmittel (3) auch dann zu gewährleisten, wenn diese mit Hilfe der Zugeinheit (4) aufgrund der Masse der Last (2) oder eines technischen Defekts der Zugeinheit (4) nicht mehr gewährleistet werden kann.
Patent DE-202019102854-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler drehbarer Becherdeckel
IPC: B65D47/06
Filed: 2019-05-21
Abstract: Multifunktionaler drehbarer Becherdeckel, umfassend einen Becherdeckelkörper (10), eine drehbare Deckplatte (20), eine Verrastung (30) und einen Trinkhalm (40), dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte der oberen Oberfläche des Becherdeckelkörpers (10) eine Montagerille (11) vorgesehen ist, wobei an dem Rand des Bodens der Innenwand der Montagerille (11) eine ringförmige Rille (12) vorgesehen ist, und wobei auf einer Seite des Bodens des Innenwand der Montagerille (11) eine Führungsrohrrille (13) vorgesehen ist, und wobei an einem Ende der Führungsrohrrille (13) eine Trinkhalmöffnung (14) vorgesehen ist, und wobei ins Innere der Trinkhalmöffnung (14) der Trinkhalm (40) eingeführt ist, und wobei auf einer der Führungsrohrrille (13) abgewandten Seite des Bodens der Innenwand der Montagerille (11) eine erste Wasserauslassöffnung (15) vorgesehen ist, und wobei im Inneren der Montagerille (11) die drehbare Deckplatte (20) drehbar angebracht ist, und wobei in der Mitte der oberen Oberfläche der drehbaren Deckplatte (20) eine Drehungsrille (21) vorgesehen ist, und wobei auf einer Seite der drehbaren Deckplatte (20) eine zweite Wasserauslassöffnung (22) vorgesehen ist, und wobei der Becherdeckelkörper (10) und die drehbare Deckplatte (20) durch die Verrastung (30) drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019103116-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V29/508
Filed: 2019-06-03
Abstract: Leuchte, welche aufweist:
 - ein Gehäuse (1),
 - Leuchtmittel (3), welche in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, und
 - einen Spannungskonverter (5), der außerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist und vom Gehäuse (1) thermisch entkoppelt ist.
Patent DE-202019103400-U1 (DE)
Title: klappbarer Gewebedampfer
IPC: D06F73/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Klappbarer Gewebedampfer, umfassend einen Sprühkopf (100) und einen Handgriff (200), wobei in dem Sprühkopf (100) ein Dampferzeuger (110) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinteres Ende des Sprühkopfs (100) einen Drehverbindungsabschnitt (400) und ein oberes Ende des Handgriffs (200) einen Klemmabschnitt (500) aufweist, an welchen Klemmabschnitt (500) der Drehverbindungsabschnitt (400) drehbar angeschlossen ist, wobei der Drehverbindungsabschnitt (400) eine Verbindungskammer aufweist, die mit einer Innenkammer des Sprühkopfs (100) und einer Innenkammer des Handgriffs (200) verbunden ist, wobei in dem Handgriff (200) eine Stromversorgung vorgesehen ist, mit der der Dampferzeuger (110) über ein Stromkabel (310) verbunden ist, wobei innerhalb des Handgriffs (200) eine Wasserkammer vorgesehen ist, mit der der Dampferzeuger (110) über ein Wasserrohr (330) verbunden ist, und wobei sowohl das Stromkabel (310) als auch das Wasserrohr (330) durch die Verbindungskammer hindurchgehen.
Patent DE-202019104968-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit überlappenden Schläuchen
IPC: F16L33/20
Filed: 2019-09-09
Abstract: Verbinderanordnung, umfassend einen Adapter (1), einen ersten Schlauch (2), einen zweiten Schlauch (3) und einen Fixierring (4), wobei der Adapter (1) einen ersten Endabschnitt (5), der dem ersten Schlauch (2) zugeordnet ist, und einen zweiten Endabschnitt (6), der dem zweiten Schlauch (3) zugeordnet ist, umfasst, wobei zwischen dem ersten Endabschnitt (5) und dem zweiten Endabschnitt (6) ein Mittelabschnitt (7) des Adapters (1) angeordnet ist, wobei der Adapter (1) eine Durchgangsbohrung (8) zum Führen eines Fluids aufweist,
 wobei der erste Schlauch (2) den ersten Endabschnitt (5) des Adapters (1) mit Presssitz umgibt, wobei der zweite Schlauch (3) den zweiten Endabschnitt (6) des Adapters (1) mit Presssitz umgibt, wobei der zweite Schlauch (3) den ersten Schlauch (2) über zumindest einen Teil des Mittelabschnitts (7) des Adapters (1) überlappt und einen Schlauchüberlappungsbereich (9) definiert, wobei der Fixierring (4) den zweiten Schlauch (3) am ersten Schlauch (2) fixiert, wobei der Fixierring (4) so angeordnet ist, dass er in axialer Richtung zumindest einen Teil des Schlauchüberlappungsbereichs (9) überlappt,
 wobei eine Innenfläche des zweiten Schlauchs (3) an einer Außenfläche des ersten Schlauchs (2) anliegt, wobei die Außenfläche des ersten Schlauchs (2) durch einen äußeren Anlagewandabschnitt des ersten Schlauchs (2) gebildet ist, wobei die Innenfläche des zweiten Schlauchs (3) durch einen inneren Anlagewandabschnitt des zweiten Schlauchs (2) gebildet ist, wobei der erste Schlauch (2) und der zweite Schlauch (3) jeweils einen den Adapter (1) in axialer Richtung überlappenden inneren Überlappungsflächenabschnitt aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 die inneren Überlappungsflächenabschnitte des ersten Schlauchs (2) und des zweiten Schlauchs (3) in einem entspannten Zustand des ersten Schlauchs (2) und des zweiten Schlauchs (3) frei von umlaufenden Vertiefungen sind, und dass das Material des inneren Anlagewandabschnitts des zweiten Schlauchs (3) und/oder das Material des äußeren Anlagewandabschnitts des ersten Schlauchs (2) ein Elastomer ist.
Patent DE-202019105267-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Steckschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Drehmoment-Steckschlüssel, umfassend:
 eine Wellenstange (1), auf deren einer Seite axial ein Einsetzzapfen (11) gebildet ist, wobei dieser Einsetzzapfen (11) mindestens drei Endecken (111) und mindestens drei Zapfenflächen (112) aufweist, die je mit allen zwei der angrenzenden Endecken (111) verbunden sind; ein Abstand zwischen jeden der mindestens drei Endecken (111) definiert ist und eine Mittellinie des Einsetzzapfens (11) größer als ein Abstand ist, der zwischen jeder der mindestens drei Zapfenflächen und der Mittellinie definiert ist; eine Spannwelle (12) auf einer anderen Seite der Wellenstange (1) angeordnet ist und diese Spannwelle (12) radial mindestens einen Schneidschlitz (121) aufweist;
 einen Innenzylinder (2), der zum Aufnehmen der Spannwelle (12) eine Schaftnut (21) aufweist, wobei mit einem Reibungssegment (212), mit dem die Spannwelle (12) festgezogen werden kann, radial in der Schaftnut (21) gebildet ist, um einen voreingestellten Drehmomentwert zwischen der Spannwelle (12) und der Schaftnut (21) zu erzeugen; ein Außenumfang des Innenzylinders (2) einen konkaven Schlitz (22) aufweist; eine mit der Schaftnut (21) verbundene Kugelöffnung (221) radial im konkaven Schlitz (22) gebildet ist und eine Kugel (23) in der Kugelöffnung (221) aufgenommen ist, eine Tonnenfeder (24) im konkaven Schlitz (22) montiert ist, die Tonnenfeder (24) radial eine Hülsenöffnung aufweist, die eine Größe aufweist, die kleiner als die Kugel (23) ist und in die die Kugel (23) aufgenommen werden kann, damit die Kugel (23) wegen einem elastischen Effekt durch die Tonnenfeder (24) ständig mit dem Einsetzzapfen (11) in Berührung ist, wobei die Tonnenfeder (204) diesen elastischen Effekt auf die Kugel (23) ausübt, die in der Kugelöffnung (221) aufgenommen ist; und
 einen Außenzylinder (3), der auf einer Seite ein Befestigungsschlitz (31) aufweist, um den Innenzylinder (2) aufzunehmen und zu installieren, während die andere Seite einen Hülsenschlitz (32) mit einem nicht-kreisförmiger Querschnitt aufweist,
 wobei beim Rotieren der Spannwelle (12) in der Schaftnut (21) und beim Übersteigen des voreingestellten Drehmomentwerts die Spannwelle (12) einen rotierenden Ruhezustand in dieser Schaftnut (21) erzeugt, so dass die mindestens drei Endecken (111) und die mindestens drei Zapfenflächen (112) des Einsetzzapfens (11) sequentiell mit der Kugel (23) in Berührung kommen, wobei ein Gefühl bei der Betätigung und ein Geräusch über den Unterschied des Abstands der mindestens drei Endecken (111) und der mindestens drei Zapfenflächen (112) erzeugt wird.
Patent DE-202020000957-U1 (DE)
Title: Panel-Haken zur Befestigung von Verkleidungsplatten
IPC: E04H17/14
Filed: 2020-03-09
Abstract: Der Panel-Haken zur Befestigung von Verkleidungsplatten ist dadurch gekennzeichnet, dass der Haken 1 oben eine langgezogene Biegung 7 aufweist, die das bewegliche Anbringen von Verkleidungsplatten durch ein Verschrauben mittels der Bohrung 2 und damit ein flexibles Ein- und Aushängen ermöglicht.
Patent DE-202020002085-U1 (DE)
Title: Stempel zur UV-Desinfektion von Oberflächen
IPC: A61L2/14
Filed: 2020-05-12
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur UV-Desinfektion von Oberflächen dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Unterseite einer Platte UV-Strahler befinden, die Platte auf der Unterseite einen Rahmen hat und auf der Oberseite ein Griff vorhanden ist, sich in diesem Griff die Stromversorgung befindet und dass die Platte an der Unterseite einen Rand besitzt.
Patent DE-202020004687-U1 (DE)
Title: Garteneimer mit Bückstütze
IPC: A01D51/00
Filed: 2020-11-07
Abstract: Garteneimer mit Bückstütze einschließend einen Eimer an dem einen Stock mit einem Handgriff befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 für die Befestigung einen Dreifuß dient, der in seinem Zentrum eine Klemme für den Stock und auf seinen Füßen verstellbare Klemmen für den Rand des Eimers trägt.
Patent DE-202020104546-U1 (DE)
Title: Arretierbolzensystem mit Fernbetätigung an einem integrierten Anschlag eines Sperrbolzens über einen Bowdenzug
IPC: F16B19/02
Filed: 2020-08-06
Abstract: Arretierbolzensystem (1, 1(1))umfassend eine Arretierbolzen-Anordnung (3) mit einem Sperrbolzen (2, 2(I)), der in einer Bolzenhülse (5, 5(I)) entlang einer Bolzenachse (BA) verfahrbar ist,wobei der Sperrbolzen (2, 2(I)) mittels Federkraft in eine ausgefahrene Stellung vorgespannt ist, in der der Sperrbolzen (2, 2(I)) mit einer vorderen Bolzenspitze (7) aus der Bolzenhülse (5, 5(I)) herausragt, und der Sperrbolzen (2, 2(I)) gegen die Federkraft in eine eingefahrene Stellung zurückziehbar ist,und weiterhin umfassend eine Betätigungs-Anordnung (4) umfassend einen Bowdenzug (15),dadurch gekennzeichnet,dass die Bolzenhülse (5, 5(I)) an einem hinteren Ende (106b) eine axiale Bolzenhülsenbohrung (105) aufweist, durch die eine Seele (16, 16(I)) des Bowdenzugs (15, 15(I)) hindurchgeführt ist, wobei die Bolzenhülsenbohrung (105) zu einem Innenraum (104, 104(I)) der Bolzenhülse (5, 5(I)) führt, in der der Sperrbolzen (2, 2(I)) verfahrbar gelagert ist,dass die Bolzenhülse (5, 5(I)) direkt oder indirekt ein erstes Widerlager (24) für ein vorderes Anschlagende (25) einer Bowdenzug-Hülle (17) des Bowdenzugs (15) ausbildet,dass der Sperrbolzen (2, 2(I)) eine Aussparung (109, 109(I)) ausbildet und eine Bolzendurchführung (121, 121(I)) aufweist, die von einem Grund (112, 112(I)) der Aussparung (109, 109(I)) zu einem hinteren Ende (110b, 110b(I)) des Sperrbolzens (2, 2(I)) führt, wobei die Seele (16, 16(I)) des Bowdenzugs (15, 15(I)) durch die Bolzendurchführung (121, 121(I)) geführt ist, unddass ein vorderer Kopplungskörper (21, 21(I)) der Seele (16, 16(I)) des Bowdenzugs (15, 15(I)) in der Aussparung (109, 109(I)) des Sperrbolzens (2, 2(I)) angeordnet ist, wobei der Grund (112, 112(I)) der Aussparung (109, 109(I)) einen Anschlag (113) des Sperrbolzens (2, 2(I)) für den vorderen Kopplungskörper (21, 21(I)) ausbildet.
Patent DE-202020105674-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine
IPC: H02P23/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Mobile Arbeitsmaschine (1) mit Mitteln zur Bearbeitung von Objekten, dadurch gekennzeichnet, dass als Antriebseinheit wenigstens ein Elektromotor (3) mit einem Wechselrichter (4) vorgesehen ist, wobei im Wechselrichter (4) abhängig von Kenngrößen des Elektromotors (3) bei der Bearbeitung von Objekten auftretende Prozesskräfte bestimmt werden.
Patent DE-202020106054-U1 (DE)
Title: Dachbodentreppe
IPC: E04F11/06
Filed: 2020-10-23
Abstract: Dachbodentreppe, aufweisend folgenden Elementen:- Tragrahmen, Schließklappe (2) Tragrahmen (1) von unten im zusammengeklappten Treppenzustand,- wobei die Schließklappe (2) am Tragrahmen (1) indirekt befestigt ist,- segmentierte Leiter (3)mit mindestens zwei aneinander über Scharniere verbundenen Segmenten (31, 32),- Zugstangen (40, 43) fester Länge, die über eine abhängige Verbindung miteinander verbunden sind, wodurch sie Mehrgelenkverbindungen (4) bilden sowie segmentierte Leiter, die mittels Mehrgelenkverbindungen (4) im Tragrahmen aufgehängt ist; dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Zugstange (40,43) des Paares der Gelenkverbindungen (4,40) der Dachbodentreppe in einer einstellbaren Verbindung mit einem anderen Element (1,2,42) der Dachbodentreppe steht.
Patent DE-202020106993-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C17/02
Filed: 2020-12-04
Abstract: Bett (1), aufweisend zumindest eine Unterlage (2), eine Zwischenlage (3) und eine Oberlage (4), wobei die Zwischenlage (3) zwischen der Unterlage (2) und der Oberlage (4) angeordnet ist und die Zwischenlage (3) eine Mehrzahl von Luftkammern (5, 6, 7, 8, 9) aufweist, wobei jede einzelne Luftkammer (5, 6, 7, 8, 9) unabhängig von den anderen Luftkammern (5, 6, 7, 8, 9) mit Luft befüllbar und/oder entleerbar ist.