baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110382-B3 (DE)
Title: Energiegewinnungs- und Energiebereitstellungsvorrichtung sowie -verfahren
Inventor: VOLZ MARTIN
IPC: H01M50/609
Filed: 2020-04-16
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiegewinnungs- und Energiebereitstellungsvorrichtung in einem salzhaltigen Gewässer oder in der Tiefsee, mittels Elektro-Umkehr-Osmose, mit einer ersten Kammer (3) mit einem Gefäß oder Gewebenetz (4) zur Aufnahme lösbarer Substanzen oder Salzen, die über mindestens einen verschließbaren Füllstutzen (5) einbringbar und aus dem Gefäß (4) über einen Auslass regelbar und/oder über das Gewebenetz (4) ungeregelt in die erste Kammer (3) abgebbar sind, wobei die erste Kammer (3) über mindestens ein Zweiwegeventil (6), zum Befüllen oder Auslassen von Luft, und ein erstes Einlassventil (7) für das Gewässer / Wasser und ein erstes Auslassventil (9) für ein aufkonzentriertes Gewässer /Wasser in eine zweite Kammer aufweist; und die zweite Kammer eine Saug- und Druck-Pumpe (11) mit einer Elektro-Umkehr-Osmose Membran (12) und ein zweites Einlassventil (8) für das Gewässer und ein zweites Auslassventil (10) für das aufkonzentrierte Gewässer / Wasser aufweist; und ein Regel-Modul (13), ein Energiemanagement-Kommunikations-Schnittstellen Modul und zumindest ein Akkumulator (14) aufweist, die miteinander verbunden sind.Ferner betrifft die Erfindung ein Energiegewinnung und Energiebereitstellungsverfahren in einem substanzhaltigen, und/oder salzhaltigen Gewässer und/oder in der Tiefsee mittels Elektro-Umkehr-Osmose.
Patent DE-102020131524-B3 (DE)
Title: Pumpenlaufrad und Radialpumpe aufweisend das Laufrad
Inventor: RICHLICH CONSTANTIN
IPC: F04D29/22
Filed: 2020-11-27
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenlaufrad für eine Radialpumpe mit einer Tragscheibe (4) aufweisend eine Saugseite (3) und eine gegenüberliegend zur Saugseite (3) angeordnete Rückseite (2), wobei auf der Saugseite (3) eine Beschaufelung (5) zur Förderung eines zu pumpenden Mediums vorgesehen ist, wobei auf der Rückseite (2) der Tragscheibe (4) wenigstens ein Strömungsprofil (10) angeordnet ist, welches eingerichtet und ausgebildet ist, um im Falle einer Rotation des Pumpenlaufrades (1) in einer Drehrichtung (DR) wenigstens eine Differenz einer druckinduzierten Kräftebilanz auf die Tragscheibe und die Deckscheibe zu vermindern.
Patent DE-102021002195-B3 (DE)
Title: Kommunikationssystem fuer ein system zur bodengebundenen luftverteidigung
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: H04W84/02
Filed: 2021-04-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Kommunikationssystem für den Einsatz in einer Systemarchitektur eines Systems (200) zur bodengebundenen Luftverteidigung als Element der integrierten Luftverteidigung umfasst eine Kommunikationsbasisstation (90) und einen Gefechtsstand (300) in einer Kernstruktur (K). Das System umfasst einen oder mehrere Peripherieadapter (80), welche mit der Kommunikationsbasisstation (90) in kommunikativer Datenverbindung stehen und welche dazu ausgelegt sind, mit der Kommunikationsbasisstation (90) zur datentechnischen Anbindung einer Systemkomponente oder eines Peripherieelements (500) an das System zur bodengebundenen Luftverteidigung gemäß einem gemeinsamen Kommunikationsprotokoll Daten auszutauschen.
Patent DE-102021129208-B3 (DE)
Title: Abstandhalter und zykloidisches Untersetzungsgetriebe mit dem Abstandhalter
Inventor: CHENG HSU-MIN
IPC: F16H1/32
Filed: 2021-11-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: Ein Abstandshalter umfasst eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche. Die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche haben jeweils zwei abgewandte erste Rollenaufnahmenuten und zwei abgewandte zweite Rollenaufnahmenuten. Die erste und die zweite Rollenaufnahmenut der ersten Oberfläche entsprechen der zweiten und der ersten Rollenaufnahmenut der zweiten Oberfläche. Der Abstandshalter definiert eine Bezugsebene, die senkrecht zu einer horizontalen Richtung liegt und durch einen Mittelpunkt der maximalen Dicke des Abstandshalters verläuft. Der horizontale Abstand von der Bezugsebene zur Mitte jeder ersten Rollenaufnahmenut unterscheidet sich von dem horizontalen Abstand von der Bezugsebene zur Mitte jeder zweiten Rollenaufnahmenut. Durch Umdrehen des Abstandshalters der vorliegenden Erfindung kann der Abstand von zwei benachbarten Rollen eingestellt werden. Darüber hinaus stellt die vorliegende Erfindung ferner ein Zykloidgetriebe mit dem vorgenannten Abstandshalter zur Verfügung.
Patent DE-102021200260-B3 (DE)
Title: Magnet-mechanische Verschlussvorrichtung
Inventor: SCHRÖDER MICHAEL
IPC: A44B11/00
Filed: 2021-01-13
Granted: 2022-03-24
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (1) umfasst ein erstes Verschlussteil (2), das ein Basiselement (20) und zumindest ein an dem Basiselement (20) bewegbar angeordnetes Verschlusselement (21A, 21B) mit einem daran angeordneten Formschlussabschnitt (211) aufweist, und ein zweites Verschlussteil (3), das ein Eingriffselement (31) mit einem daran geformten Eingriffsabschnitt (310) aufweist. Das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) sind in einer Öffnungsstellung der Verschlussvorrichtung (1) voneinander getrennt und zum Schließen der Verschlussvorrichtung (2) entlang einer Schließrichtung (X1) aneinander ansetzbar sind. Der Formschlussabschnitt (211) des zumindest einen Verschlusselements (21A, 21B) ist in eine Eingriffsrichtung (X2) im Wesentlichen quer zu der Schließrichtung (X1) mit dem Eingriffsabschnitt (310) des Eingriffselements (31) in Eingriff bringbar. An dem zumindest einen Verschlusselement (21A, 21B) des ersten Verschlussteils (2) ist ein erstes Magnetelement (22A, 22B) und an dem Eingriffselement (31) des zweiten Verschlussteils (3) ein zweites Magnetelement (32) angeordnet, wobei das zumindest eine Verschlusselement (21A, 21B) des ersten Verschlussteils (2) in der Öffnungsstellung eine erste Position relativ zu dem Basiselement (20) einnimmt und bei Schließen der Verschlussvorrichtung aus der ersten Position herausbewegt wird.
Patent DE-4034976-B4 (DE)
Title: Mit einer Organosiliciumverbindung behandeltes Siliciumdioxid und dessen Verwendung
Inventor: TAKAGO TOSHIO
IPC: C09C1/30
Filed: 1990-11-02
Granted: 2004-12-02
Abstract: Mit
einer Organosiliciumverbindung behandeltes Siliciumdioxid, erhalten
durch Behandeln  (A) eines Siliciumdioxidpulvers mit einer spezifischen Oberfläche von
mindestens 50 m 2 /g mit  (B) einem Triorgano-(1-alkoxyvinyloxy)-silan
der allgemeinen Formel I  worin R 1  einen
einwertigen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen
oder einen eine Etherbindung enthaltenden organischen Rest mit 1
bis 8 Kohlenstoffatomen bedeutet und die Reste R 2  gleich
oder verschieden sind und jeweils einen unsubstituierten oder substituierten
einwertigen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen oder
einen eine Etherbindung enthaltenden organischen Rest mit 1 bis
18 Kohlenstoffatomen darstellen.
Patent DE-4331916-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: DIETERLE FRANK
IPC: F28F9/007
Filed: 1993-09-15
Granted: 2005-12-01
Abstract: Heizgerät mit einer
Brennkammer (1) und einem Wärmetauscher
(2), welcher über
zwei Etagen wasserdurchflossene, über Umlenkungen miteinander
verbundene und Lamellen tragende Rohre (7) aufweist, die in Durchbrechungen
(10) der seitlichen Brennkammerwandungen (3) eingesetzt sind, wobei
die Umlenkungen der einen Etage als jeweils mindestens zwei Rohrenden überdachende
Umlenkschalen (11) ausgebildet sind und die Umlenkschalen (11) sowie
die Rohrenden der anderen Etage an beiden Rohrmündungsseiten von jeweils einer
Umlenkhaube (12a und 12b) überdacht
sind.
Patent DE-4336913-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädische Vorrichtung mit verbesserten Hafteigenschaften und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FARZIN-NIA FARROKH
IPC: A61C7/14
Filed: 1993-10-28
Granted: 2009-08-27
Abstract: Kieferorthopädische Vorrichtung (10) mit verbesserten Hafteigenschaften, die einen Bindungskörper (11) aus Metall mit einer Zahnkontaktfläche (12) aufweist,  gekennzeichnet durch ein primäres, mechanisch versperrendes Haftelement auf der Zahnkontaktfläche (12), welches strukturierte Bereiche aufweist, die das mechanische Anhaften der Vorrichtung (10) an einer Zahnschmelzfläche bei Verwendung eines Dentalklebers verstärken, wobei das primäre Haftelement aus einem mit der Zahnkontaktfläche (12) verbundenen Netz (14) besteht; und  durch ein sekundäres Haftelement zur Verbesserung der mechanischen Haftung, welches durch Oberflächenätzen zum Vergrößern der wirksamen Oberfläche auf das primäre Haftelement aufgebracht ist, wobei das sekundäre Haftelement nur auf einen Teil des primären Haftelements aufgebracht ist.
Patent DE-10034239-B4 (DE)
Title: Hydrotransformator
Inventor: SCHAEFFER RUDOLF
IPC: F04B9/117
Filed: 2000-07-13
Granted: 2009-09-17
Abstract: Hydrotransformator mit einem Rotor, in dessen Verdrängerräumen (8) Verdränger (6) geführt sind, die zur Steuerung einer Hubbewegung an einem Hubelement abgestützt sind, und mit einer Steuereinrichtung mit zumindest drei Steuerfenstern (18, 20, 22), die mit einem Versorgungsanschluß (P), einem Arbeitsanschluß (A) bzw. einem Tankanschluß (T) verbunden sind und die wechselweise mit den die Verdränger (6) aufnehmenden Verdrängerräumen (8) in Überdeckung bringbar sind, wobei das Druckverhältnis durch Verändern der wirksamen Steuerlängen (1) der Steuerfenster (18, 20) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung einen Steuerkörper (16) hat, in dem zumindest zwei radial zu den Verdrängerräumen (8) versetzte Steuerfenster (18, 20) ausgebildet sind, die mit den Verdrängerräumen (8) über Verbindungskanäle verbunden sind und deren Geometrie derart gewählt ist, daß die wirksame Steuerlänge (1) der Steuerfenster (18, 20) bei einer Verstellung des Steuerkörpers (16) gegenläufig veränderbar ist.
Patent DE-10043087-B4 (DE)
Title: Innenspiegeleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAWRA MARTIN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2000-09-01
Granted: 2007-01-04
Abstract: Innenspiegeleinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer wahlweise aktivierbaren Spiegelanordnung
(2), mit einem in die Spiegelanordnung (2) integrierten Display
(3) und mit einer Sensorik (8) zur Erfassung von Umgebungsinformationen
in Form von Messdaten, wobei eine wahlweise aktivierbare Kamera
(9) vorgesehen ist, deren Kamerabilder auf dem Display (3) wiedergegeben
werden, und wobei die Sensorik (8) wahlweise mit der aktivierten
Spiegelanordnung (2) oder der aktivierten Kamera (9) gekoppelt ist,
so dass die Messdaten Zusatzinformationen zu dem Spiegelbild oder
den Kamerabildern liefern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mikrofon
(11) und eine Lautsprechereinrichtung vorgesehen sind, dass eine
drahtlose Funkschnittstelle (12) vorgesehen ist und dass die Innenspiegeleinrichtung
(1) abnehmbar ist und somit auch außerhalb des Kraftfahrzeugs
als eine mobile Kommunikationseinheit (10) verwendbar ist.
Patent DE-10063093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen eines Airbags
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R21/268
Filed: 2000-12-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zum Füllen
eines Airbags mit  – einem
Druckbehälter
(1), welcher ein Druckgas enthält,  – einer
im Behälter
(1) vorgesehenen Gasaustrittsöffnung (8),  – einem
Dichtelement (2), mit welchem die Gasaustrittsöffnung (8) druckdicht verschlossen
ist,  – einem
die Gasaustrittsöffnung
(8) überdeckenden
Stützkörper (3),
an dessen Innenseite das Dichtelement (2) anliegt,  – einem
Verriegelungselement (10), über
welches der Stützkörper (3)
an seiner Außenseite
an einem ersten behälterfesten
Widerlager (5) abgestützt
ist,  – einem
zweiten behälterfesten
Widerlager (6), an welchem der Stützkörper (3) abgestützt ist,
und  – einer
Auslöseeinrichtung
(4), mit welcher das Verriegelungselement (10) für die Freigabe der Gasaustrittsöffnung (8)
vom Dichtelement (2) und dem Stützkörper (3)
aus seiner Verriegelungsstellung bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Stützkörper (3)
in der Gasaustrittsöffnung
(8) angeordnet ist und  – das
zweite Widerlager (6) eine die Gasaustrittsöffnung (8) begrenzende Kante
(9) aufweist, um welche zur...
Patent DE-10081696-B4 (DE)
Title: Kondensator und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: NONAKA SEIJI
IPC: H01G9/04
Filed: 2000-06-02
Granted: 2006-10-19
Abstract: Kondensator
(20) mit:  einer Anodenfolie (4b) mit einem darauf durch anodische Oxidation
aufgebrachtem dielektrischen Film der Anodenfolie (4b);  einem
Anoden-Leiterelement (5b), das einen ersten Metallkern (10) mit
Rauhigkeit und einen durch anodische Oxidation auf der Rauhigkeit
aufgebrachten dielektrischen Film des Anodenleiters aufweist, wobei
das Anoden-Leiterelement
(5b) elektrisch mit der Anodenfolie (4b) verbunden ist;  einer
der Anodenfolie (4b) gegenüberliegenden
Kathodenfolie (4c);  einem zwischen der Anodenfolie (4b) und
der Kathodenfolie (4c) liegenden Separator (4a);  einem Kathoden-Leiterelement
(5c), das elektrisch mit der Kathodenfolie (4c) verbunden ist; und  einem
Behälter
(9), der mit einem Elektrolyt gefüllt ist und die Anodenfolie
(4b), das Anoden-Leiterelement (5b), die Kathodenfolie (4c) und
das Kathoden-Leiterelement
(5c) beinhaltet;  wobei eine Spannung der anodischen Oxidation
zum Bilden des dielektrischen Films des Anodenleiters größer ist als
100% und kleiner als oder gleich 120% derjenigen für den dielektrischen
Film der Anodenfolie (4b) und ebenso größer ist...
Patent DE-10116497-B4 (DE)
Title: Flüssigkeit zur Lippenpflege oder Lippenfärbung
Inventor: FRANK TATIANA
IPC: A61K8/39
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-08-12
Abstract: Flüssigkeit zur Lippenpflege oder Lippenfärbung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Wasser und wenigstens ein Feuchthaltemittel als Hauptbestandteile sowie wenigstens einen Polyoxyethylenglycerin-fettsäureester enthält.
Patent DE-10140035-B4 (DE)
Title: Stellarmatur für Fluide zur Beeinflussung und bedarfsweisen Unterbindung des Volumenstroms in einer Leitung
Inventor: HAFFNER RICHARD
IPC: F16L55/10
Filed: 2001-08-16
Granted: 2010-12-02
Abstract: Stellarmatur (10) für Fluide zur Beeinflussung und bedarfsweisen Unterbindung des Volumenstroms in einer Leitung, mit einem Gehäuse (16), einem Drosselkörper (14), einer Welle (12), die endseitig zum einen zumindest mittelbar mit dem Drosselkörper (14) – erstes Anschlussorgan – und zum anderen zumindest mittelbar mit einer Antriebsvorrichtung (62, 82) – zweites Anschlussorgan – über erste und zweite Verbindungsmittel verbunden ist, wobei über die Welle (12) das erste Anschlussorgan (14) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, und die ersten und zweiten Verbindungsmittel über die Stirnseite (32) der Welle (12) in diese eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Verbindungsmittel parallel zur Längsachse (20) angeordnete Stifte (30) und die zweiten Verbindungsmittel Schrauben (36) umfassen, durch die die Übertragung von tangentialen und radialen Kräften zwischen dem Anschlussorgan (14, 62, 82) und der Welle (12) erfolgt.
Patent DE-10142153-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: NAGAI HISAO
IPC: B62M9/08
Filed: 2001-08-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Motorrad,
bei dem ein Karosserierahmen (2) und eine Verkleidung zwischen einem
zum steuerbaren Lagern eines Vorderrads (4) in beide Richtungen
mittels einer Vordergabel (5) dienenden Kopfrohr (3) und einem Fahrersitz
(20) unter Bildung einer U-Form nach unten durchgebogen ausgebildet
sind, um sich zur Bildung eines Sitzfußraums (23) in Querrichtung
der Motorradkarosserie zu erstrecken, Niederflur-Fußrastböden (24),
auf denen die Füße des Fahrers
ruhen, auf einander abgewandten Seiten eines Bodenbereichs des Sitzfußraums (23)
vorhanden sind, und ein Mittelbereich zwischen den Fußrastböden (24)
tunnelförmig
ausgebildet ist, wobei in diesem tunnelförmigen Bereich (26) eine Motoreinheit
(7) angeordnet ist, die ein Kurbelgehäuse (31) aufweist, das eine
automatische Keilriemen-Getriebeeinheit (51) mit einer getrennt
von der sich in Querrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckenden
Kurbelwelle (44) und parallel zu dieser verlaufenden Antriebswelle
(53) und einer angetriebenen Welle (55) enthält, und die eine Zylinderanordnung
(32) aufweist, die etwa horizontal in einem vorderen Bereich des
Kurbelgehäuses
(31) angeordnet ist, wobei in...
Patent DE-10143692-B4 (DE)
Title: Schaltleistungsversorgungseinheit
Inventor: NISHIDA AKIO
IPC: H02M3/338
Filed: 2001-09-06
Granted: 2012-09-06
Abstract: Schaltleistungsversorgungseinheit (1a–1d), die folgende Merkmale aufweist: einen Transformator (T), der eine Primärwicklung (N1), eine Sekundärwicklung (N2) und eine Rückkopplungswicklung (Nb) aufweist; ein Hauptschaltelement (Q1), das ein Rückkopplungssignal von der Rückkopplungswicklung empfängt und den Strom in der Primärwicklung ein- und ausschaltet; eine Steuerschaltung (5), die zwischen die Rückkopplungswicklung und einen Steueranschluß des Hauptschaltelements geschaltet ist; eine Verzögerungsschaltung (6) zum Verhindern des Einschaltens des Hauptschaltelements für einen gewissen Zeitraum, nachdem der Strom, der durch das Gleichrichterelement fließt, im wesentlichen null geworden ist; und eine Umschaltschaltung (7) zum Ändern der Verzögerungszeit der Verzögerungsschaltung, wobei das Hauptschaltelement einen FET (Q1) umfasst, zwischen dessen Gate und Source ein Widerstand (R10) geschaltet ist, und wobei die Umschaltschaltung (7) eine Reihenschaltung aus einem Schalter (SW1) und einem weiteren Widerstand (R15) umfasst, wobei ein Ende des weiteren Widerstands (R15) mit dem Gate des FET (Q1) verbunden ist.
Patent DE-10150245-B4 (DE)
Title: EMI-Abschirmungsvorrichtung und metallisches EMI-Abschirmgehäuse
Inventor: GRANT MARK S
IPC: H05K9/00
Filed: 2001-10-11
Granted: 2006-01-26
Abstract: EMI-Abschirmungsvorrichtung
für ein optoelektronisches
Element (20), das so ausgebildet ist, daß es in einen Hohlraum (16)
eines Verbindergehäuses (10)
eingeschoben und gehalten werden kann, wobei sich ein Schnittstellenbereich
(17) des optoelektronischen Elements (20) in Ausrichtung mit und
in einem gewünschten Abstand
zu einem Lichtwellenleiter (22), der mit ihm in dem Verbindergehäuse (10)
gekoppelt ist, befindet, umfassend:  ein Metallgehäuse (30),
das dem Äußeren des
optoelektronischen Elements (20) angepaßt ist, so daß eine Oberfläche des
optoelektronischen Elements (20), das mit dem Schnittstellenbereich
(17) in Verbindung steht, sich mit einem ersten Wandteil (30a) des
Metallgehäuses
(30) in Kontakt befindet, wobei das Metallgehäuse (30) ein Federelement auf
einer äußeren Oberfläche aufweist,
das so ausgebildet ist, daß es
in Teile des Hohlraums (16), für
den das optoelektronische Element (20) gestaltet ist, eingreift
und den ersten Wandteil (30a) des Metallgehäuses (30) gegen eine Oberfläche des
Hohlraums (16) drückt,
so daß der Schnittstellenbereich
(17) sich in...
Patent DE-10156156-B4 (DE)
Inventor: SUTTOR DANIEL
IPC: B23Q11/00
Filed: 2001-11-15
Granted: 2005-04-21
Abstract: The invention relates to a method for producing dentures by milling a workpiece. The inventive method is characterized in that in the event of a change in the load on the workpiece or on the milling tool, or on the workpiece and on the milling tool, determined before the milling begins and occurring during the milling, the relative speed between the milling tool and the workplace is varied without using a regulation technique.
Patent DE-10158836-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Sensorsystems
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R15/20
Filed: 2001-11-30
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung eines Sensorsystems, das mindestens einen Magnetfeldsensor
(10; 50) und eine Signalverarbeitungsschaltung (12-38; 52-86) zum
Verarbeiten von mindestens einem Signal des mindestens einen Magnetfeldsensors
(10; 50) aufweist und in einem Normalbetriebsmodus Messungen über den
mindestens einen Magnetfeldsensor (10; 50) durchführt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sensorsystem zum Kalibrieren in einen Kalibrierbetriebsmodus
gebracht wird, in dem die Empfindlichkeit und/oder Messauflösung des
Sensorsystems gegenüber
dem Normalbetriebsmodus wesentlich erhöht ist bzw. sind.
Patent DE-10162961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Dämpferkupplung eines Automatikgetriebes
Inventor: KWON HYUK-BIN
IPC: F16H59/72
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Dämpferkupplung eines Automatikgetriebes mit den folgenden Schritten:  Ermitteln der Außenlufttemperatur;  Ermitteln eines Korrekturwerts der Betriebsöltemperatur entsprechend der ermittelten Außenlufttemperatur zum Bestimmen eines Zeitpunkts für das direkte Schließen der Dämpferkupplung; und  Durchführen von Steuervorgängen für eine direktes Schließen der Dämpferkupplung, wenn die Betriebsöltemperatur den Korrekturwert erreicht.
Patent DE-10204534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur geregelten Trennung von flüssigen Phasen mit unterschiedlicher Trübung, insbesondere zur Abwasserbehandlung
Inventor: AUGUSTIN JUERGEN
IPC: B01D17/00
Filed: 2002-01-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zur geregelten Trennung von flüssigen
Phasen mit unterschiedlicher Trübung,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter (16) ein verschließbares Ablaufelement
mit einem damit verbundenen Trübungssensor
(7) aufweist und dass zur Regelung des Ablaufes eine Regeleinrichtung
(18) vorgesehen ist, welche den Ablauf einer flüssigen Phase mit vorgebbarer
Trübung
auf der Grundlage der von einem Trübungssensor (7) ermittelten
Werte derart regelt, dass der Ablauf der flüssigen Phase mindestens teilweise
während
der Sedimentationsphase erfolgt, wobei der Trübungssensor (7) und das verschließbare Ablaufelement
der absinkenden Grenzschicht zwischen den flüssigen Phasen mit unterschiedlicher
Trübung
nachgeführt
werden.
Patent DE-10204665-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit vergrößerbarem Laderaum
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-02-05
Granted: 2012-08-30
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem Laderaum (16), welcher zum Fahruntergrund hin durch einen Ladeboden (14) sowie in Fahrzeugquerrichtung durch Seitenwände (20) begrenzt ist und welcher durch eine mit einer Klappe (12) verschließbare Öffnung zugänglich ist, wobei der Ladeboden (14) eine Grundladefläche (15) definiert, welche durch ein beweglich am Ladeboden (14) angeordnetes Bodenteil (12) vergrößerbar ist, wobei an dem Fahrzeug (10) wenigstens zwei aungsstellung bewegbare und starre Seitenteile (24) angeordnet sind, durch die eine durch das Bodenteil (12) gebildete Zusatzladefläche (18) in Fahrzeugquerrichtung begrenzbar ist; wobei wenigstens ein Begrenzungsteil (26) vorgesehen ist, durch welches die durch das Bodenteil (12) gebildete Zusatzladefläche (18) in Fahrzeuglängsrichtung (L) begrenzbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass dieses Begrenzungsteil (26) bewegbar an wenigstens einem der wenigstens zwei Seitenteile (24) angeordnet ist.