baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-224976-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum informationsaustausch
Inventor: ULBRICHT PETER
IPC: G06F3/00
Filed: 1984-06-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Anschluss mehrerer Ein-/Ausgabebaugruppen an einen zentralen Rechner. Mit dem Ziel, den Verbindungsaufwand hierfuer zu minimieren, besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Schaltungsanordnung anzugeben, bei der mittels einer Signalleitung mehrere Ein-/Ausgabestationen an eine Steuereinheit anschliessbar sind, wobei in allen Baugruppen synchronlaufende, den Adressiereinrichtungen zur Kennzeichnung sowohl der Eingabe- als auch der Ausgabeelemente zugeordnete Zaehler angeordnet sind und die Uebertragung der Informationen durch Pegelanhebung oder -absenkung des Zaehltaktsignals erfolgt. Erfindungsgemaess ist deshalb zum einen in jeder Ein-/Ausgabeeinrichtung eine Auswahlschaltung fuer die Baugruppe installiert, der ein zweiter Abschnitt der Zaehler zugeordnet ist, waehrend zum anderen ein dritter Abschnitt der Zaehler an die Stellensteuerung der Anzeigeeinrichtung fuehrt. Die Erfindung kann vorzugsweise in einem System zur Erfassung numerischer Daten mit Kontrollanzeige bei zentraler Verarbeitung und Auswertung eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-229695-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,5-diacetyl-2,4-dioxo-hexahydro-1,3,5-triazin
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: C07D251/10
Filed: 1984-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 1,5-Diacetyl-2,4-dioxo-hexahydro-1,3,5-triazin (DADHT) durch Acetylierung von 2,4-Dioxo-hexahydro-1,3,5-triazin (DHT) mit Acetanhydrid. DADHT ist in Gegenwart von Peroxoverbindungen eine bleichende und antimikrobiell wirkende Verbindung fuer Wasch-, Bleich-, Desinfektions- und Reinigungsmittel. Ziel der Erfindung ist es, auf oekonomische und technisch einfache Weise DADHT herzustellen, ohne dass die mitanfallende Essigsaeure durch aufwendige Reinigungsverfahren aufgearbeitet werden muss. Die Aufgabe wurde erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die unter den Reaktionsbedingungen gasfoermig anfallende Essigsaeure ueber eine Destillationskolonne sofort einer Reaktionsstufe zugefuehrt wird, in welcher sich die Essigsaeure zu Acetanhydrid umsetzt und das gebildete Acetanhydrid in den Acetylierungsreaktor zurueckgefuehrt wird.
Patent DD-235014-A1 (DD)
Title: Gefaellelaufstall zur haltung landwirtschaftlicher nutztiere
Inventor: MEHLER ALBERT
IPC: A01K1/00
Filed: 1985-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gefaellelaufstall fuer landwirtschaftliche Nutztiere und ist in der Landwirtschaft, vorzugsweise fuer die Rinderproduktion, anwendbar. Aufgabe der Erfindung ist ein Gefaellelaufstall der mit geringem Aufwand fuer mindestens drei Bewirtschaftungsformen umruestbar ist. Der Gefaellelaufstall mit seiner Aktionsflaeche gliedert sich in Fressplatz, Liegeplatz 1 mit 3-5% Gefaelle zum Fressplatz und Liegeplatz 2 mit 6-12% Gefaelle zum Liegeplatz 1. An den Grenzen zwischen den einzelnen Flaechenabschnitten sind Stufen von etwa 150 mm als Fuehrungs- und Abrisskanten fuer die Entmistung angeordnet. Weiterhin ist an der Grenze zwischen Fress- und Liegeplatz das Einhaengen einer Einstreurueckhalteschwelle moeglich. Mit dieser Anordnung und der entsprechenden Haltungstechnik sind drei Bewirtschaftungsformen des Stalles moeglich. Dieses sind die Stallformen Gefaellelaufstall, Flachlaufstall und Hochlaufstall. Fig. 1
Patent DD-235362-A1 (DD)
Title: Gehaeuse-verschluss-anordnung fuer integrierte halbleiterschaltkreise
Inventor: WAND ANDREA
IPC: H01L23/02
Filed: 1985-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum dichten Verschliessen von Gehaeusen fuer integrierte Halbleiterschaltkreise, die im Prozess der Montage bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen, bei denen der Verschluss der Gehaeuse mittels eines Klebeverfahrens erfolgt und bei dem ein Gehaeusedeckel auf einem Gehaeusegrundkoerper aufgebracht wird, Anwendung findet. Ziel der Erfindung ist es, die Ausfallwahrscheinlichkeit beim Betrieb von Halbleiterbauelementen, insbesondere bei klimatischen Belastungen, zu verringern sowie die Dichtigkeitsrate zu erhoehen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung zum Verschliessen von Gehaeusen fuer integrierte Halbleiterschaltkreise so auszubilden, dass eine definierte Klebstoffmindestschichtdicke sowie eine gleichmaessige Klebefuge gewaehrleistet wird. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe durch eine Gehaeuseverschluss-Anordnung fuer integrierte Halbleiterschaltkreise mit einem auf einem Gehaeusegrundkoerper geklebten Gehaeusedeckel dadurch geloest, dass zwischen dem Gehaeusegrundkoerper und dem Gehaeusedeckel Distanznocken ausgebildet sind.
Patent DD-237367-A1 (DD)
Title: Trocknerstillstandsignalisierung
Inventor: SCHREIER BERND
IPC: F26B21/06
Filed: 1985-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknerstillstandsignalisierung, insbesondere fuer Roehrentrockner in Braunkohlenbrikettfabriken. Besteht das Ziel der Erfindung darin, mit geringstem Kostenaufwand eine zuverlaessige Stillstandsignalisierung zu schaffen, um so auftretende Roehrentrocknerbraende zu vermeiden, so sieht die Aufgabe vor, diese Signalisierung beruehrungslos, selbsttaetig und permanent den Trocknerlauf zu ueberwachen und bei Stillstand akustische und optische Signale zu geben sowie beim Wiederanlauf des Roehrentrockners sich selbst in den Betriebszustand zu bringen.
Patent DD-237377-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fremdkoerpererkennung, insbesondere in der fischindustrie
Inventor: SMOLKA GUENTER
IPC: G01N23/02
Filed: 1985-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum beruehrungslosen Erkennen von Fremdkoerpern in einem Be- oder Verarbeitungsmaschinen zugeleitetem Foerderstrom. Das Ziel ist, diese Maschinen vor Havarien zu bewahren, die von der zerstoerenden Wirkung der Fremdkoerper ausgehen koennen. Diese Fremdkoerper in einem kontinuierlichen Foerderstrom vollstaendig zu erkennen und somit die Voraussetzung fuer deren Entfernung zu bieten, ist Aufgabe der Erfindung. Die Loesung liegt darin, dass das in oder auf einem Foerdersystem gefoerderte mit Fremdkoerpern behaftete Gut eine a-und/oder bund/oder g-Strahlungsstrecke durchlaeuft, die Intensitaet bzw. der Schwaechungskoeffizient der durch das gefoerderte Gut hindurchgedrungenen Strahlung gemessen und zu einem Signal fuer das Anhalten des Foerdersystems und/oder zum Entfernen der die Intensitaetsschwaechung hervorrufenden Fremdkoerper verarbeitet wird. Anzuwenden ist die Erfindung in der be- und verarbeitenden Industrie, insbesondere in der Fischindustrie.
Patent DD-241486-A1 (DD)
Title: Operationsmikroskop mit im beobachtungsstrahlengang angeordneten strahlenteiler
Inventor: SCHROETER HORST
IPC: G02B21/22
Filed: 1985-10-02
Abstract: Operationsmikroskop, vorzugsweise fuer die Mikrochirurgie, mit einem im Beobachtungsstrahlengang angeordneten Strahlenleiter zur Ausblendung eines Mitbeobachtungs- oder Dokumentationsstrahlengangs. Um das Teilerverhaeltnis veraenderbar zu gestalten, den Ablenkwinkel der ausgeblendeten Strahlung zu variieren und die Abdunklung des Mikroskopbildes zu verringern, ist als Strahlenteiler mindestens ein schraeg zum Beobachtungsstrahlengang angeordneter rotierender Spiegel vorgesehen, der Teil einer kreisfoermigen Scheibe, vorzugsweise ein kreissehbar ist und dessen Drehpunkt in der Naehe des Beobachtungsstrahlengangs liegt. Fig. 1
Patent DD-248412-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer kaeltemittelkreislaeufe
Inventor: SCHOENWAELDER KLAUS
IPC: F25B7/00
Filed: 1986-04-18
Abstract: Die Erfindung kann in der Kaeltetechnik und in der Waermepumpentechnik angewendet werden. Ziel der Erfindung ist die weitere Verringerung der im Kaltdampfprozess auftretenden Verluste, insbesondere bei nichtazeotropen Kaeltemittelgemischen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zusaetzliche Kreislaeufe zwischen Verdampfer und Kondensator geschaffen sind, die eine Beschleunigung des Waermeueberganges ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird dabei am Kondensator an mehreren Stellen der Fluessigkeitsanteil abgeleitet und dem Verdampfer an unterschiedlichen Stellen zugefuehrt. Fig. 1
Patent DD-251452-A1 (DD)
Title: Transportvorrichtung fuer hochviskose schmelzklebstoffe
Inventor: HANF ULRICH
IPC: H05B3/58
Filed: 1986-07-24
Abstract: Das Verfahren findet beim Transport und Auftragen von Schmelzklebstoffen Anwendung, wobei besonders unregelmaessig geformte Teile im Durchlaufverfahren beleimt werden. Das Ziel der Erfindung liegt darin, Schmelzkleber mittels einem heizbaren Temperatur geregelten und flexiblen Schlauch ueber eine bestimmte Strecke zur Auftragsvorrichtung zu transportieren. Durch die erfindungsgemaesse Vorrichtung wird Schmelzkleber von einem Vorratsbehaelter mittels einem flexiblen Schlauch zur Auftragsduese transportiert. Der Transportschlauch besteht aus einem temperaturbestaendigem Silikonschlauch und ist mit Glasfasern und Kupfer umsponnen. Eine Niederspannungsheizwendel, die wechselseitig als Heizung und Messfuehler arbeitet, durchlaeuft den Innenraum des Schlauches. Ihr Einsatz erfolgt in der Industrie beim Beleimen verschiedenartiger geformter Bauteile mit Schmelzkleber.
Patent DD-254073-A1 (DD)
Title: Verfahren zum abdichten von transportwalzenummantelungen
Inventor: SCHUETZ SIEGFRIED
IPC: G03D13/00
Filed: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten von Transportwalzenummantelungen fuer die fotografische Behandlungstechnik, wobei insbesondere dem Schrumpfen eines aufgezogenen Schlauchbelages entgegengewirkt werden soll. Um dies zu gewaehrleisten ist vorgesehen, dass ueber einen aus gefuegtem Rohr mit Zapfen bestehenden Walzenkern ein Schlauch mit gleichmaessig ueberstehenden Enden aufgezogen wird, die Zapfen einen Kleberauftrag erhalten, ueberstehende Schlauchenden innen und zwei Buchsen aussen mit einem Loesungsmittel angeloest werden und dann die Buchsen auf die Zapfen unter die ueberstehenden Schlauchenden eingedrueckt werden.
Patent DD-259504-A1 (DD)
Title: Befestigung von achsversatz ausgleichenden gleitlagern in kunststofflagerschilden
Inventor: FALK ARTHUR
IPC: F16C23/04
Filed: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Befestigung von Gleitlagern in Elektromotoren, insbesondere Kleinmotoren mit Lagern kleiner Abmessung und geringer Belastung, bei niedrigen und eng tolerierten Kalottenverstellmomenten. Ziel der Erfindung ist es, die Maengel der bekannten Loesungen zu beseitigen und den Fertigungs- und Materialaufwand wesentlich zu reduzieren. Aufgabe der Erfindung ist es, durch entsprechende konstruktive Gestaltung des Kunststofflagerschildes das federnde Element ohne zusaetzlichen Teileaufwand in das Plastspritzteil zu integrieren, eine wesentliche Entfeinerung der Plastteiltoleranzen zu erzielen, sowie die Einstellung definierter Verstellmomente zu sichern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Bodenflaeche des Lagerschildes eine nach innen gerichtete halbkreisfoermige Ringstruktur aufweist, die in eine sphaerische Ringflaeche zur Aufnahme des Kalottenlagers uebergeht und dass daran anschliessend eine verstaerkte Ringstruktur vorgesehen ist. Figur
Patent DD-256503-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fuehrung des deckprozesses in der kaliindustrie
Inventor: STRUBE MANFRED
IPC: C01D3/08
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein technisches Verfahren zur Fuehrung des kontinuierlichen, mehrstufigen Deckprozesses in der Kaliindustrie und gilt fuer solche Faelle, in denen ein beliebiger und zeitlich stark schwankender Anteil der hergestellten KCl-Menge zu Kaliumsulfat umgesetzt wird. Ausbringensverluste durch Absinken der NaCl-Saettigung der Deckloesung infolge eines Ueberangebotes an Deckmedium werden dadurch vermieden, dass die Sulfatloesung bei gleichzeitiger Reduzierung der Deckwassermenge auf alle Deckstufen verteilt wird. Als Steuergroesse fuer die Verteilung der Deckmedien dient die Truebedichte in den einzelnen Deckstufen sowie der K2O-Gehalt des Bodenkoerpers der ersten Deckstufe. K 60-Qualitaet wird durch eine Haftloesungsverdraengung auf dem Filter gesichert. Bei sehr hohen Anteilen der Kaliumsulfatproduktion kann die fuer die Umsetzung benoetigte KCl-Menge der ersten Deckstufe entnommen und die zweite Deckstufe in Abhaengigkeit von der Truebedichte und dem K2O-Gehalt des Bodenkoerpers der ersten Deckstufe zeitweilig ausser Betrieb genommen werden.
Patent DD-257821-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aktivkohlenstoff mit geringem gehalt an verunreinigungen
Inventor: PREISS HENRY
IPC: C01B31/08
Filed: 1987-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aktivkohlenstoff mit geringen Verunreinigungsgehalten. Ziel der Erfindung ist die Gewinnung von Aktivkohlenstoffen mit hoher Oberflaeche, die in der chemischen Katalysatortechnik, Umwelttechnik, Medizin oder chemischen Stofftrennung verwendet werden, wenn hohe Forderungen an die chemische Reinheit der Aktivkohlenstoffe gestellt werden. Im Gegensatz zu den meisten Herstellungsverfahren fuer Aktivkohlenstoffe und Kohlenstoffadsorbenzien wird im vorliegenden Verfahren von besonders verunreinigungsarmen Kohlenstofftraegern ausgegangen, wie z. B. aschearme Elektrodenpeche darstellen. Die Peche werden durch partielle Pyrolyse bei 400 bis 600C in Mesophasenpeche ueberfuehrt und diese mittels Halogene oder Interhalogenverbindungen, wie z. B. Brom bzw. Jodchlorid, in halogenierte Mesophasenpeche ueberfuehrt. Durch thermische Behandlungen, bei denen zunaechst ueberschuessige Halogene und schliesslich bei 600 bis 1 000C Hydrohalogenide eliminiert werden, entstehen Aktivkohlenstoffe mit hoher BET-Oberflaeche. Bei der Dehydrohalogenierung werden Verunreinigungen, insbesondere Schwermetallspuren, als Halogenide verfluechtigt.
Patent DD-259989-A1 (DD)
Title: Verfahren zur exaktablage von saatgut im labor
Inventor: HENKEL WOLF
IPC: A01C1/02
Filed: 1987-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Exaktablage von Saatgut im Labor. Es ist vorzugsweise bei der Vorbereitung von Saatgutproben zur Ermittlung ihrer Qualitaetsmerkmale einzusetzen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zur Exaktablage von Saatgut im Labor anzuwenden, mittels dem bei geringem technischen Aufwand sowie hoher Zuverlaessigkeit die Vorbereitung von Saatgutproben zur Ermittlung der Qualitaetsmerkmale erfolgt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein befeuchteter Faltenfilterpapierbogen auf einen Saatguteinlegetisch gelegt wird. Unter Vakuum wird das Saatgut aus einem Saatgutvorratsbehaelter vereinzelnd angesaugt und als geschlossener Komplex unter Druck ueber flexible Schlaeuche in den Faltenfilterpapierbogen abgelegt.
Patent DD-263812-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum sicheren und energiewirtschaftlichen betreiben sowie zur lastabhaengigen verbrennungsregelung von gasfeuerungsanlagen
Inventor: MUELLER ERICH
IPC: F23D14/60
Filed: 1987-06-04
Abstract: Mit der Erfindung soll ein Verfahren und eine Einrichtung zum sicheren und energiewirtschaftlichen Betrieb sowie zur lastabhaengigen Verbrennungsregelung von Gasfeuerungsanlagen, vorzugsweise bei Verwendung von im Heizwert schwankenden Brenngasen sowie vorgewaermter Luft, geschaffen werden, um die Wirtschaftlichkeit von Gasfeuerungsanlagen zu erhoehen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass dem Hauptbrenner bzw. der Brennergruppe ein mit gleichem Brenngas/Luftgemisch betriebener und mittels bekannter Einrichtungen zuend- und ueberwachbarer Analysebrenner zugeordnet ist. Die in der Flamme des Analysebrenners und/oder im Abgas durch eine Festelektrolytsonde ermittelte Sauerstoffkonzentration wird dann zur Regelung des Verbrennungsprozesses des Hauptbrenners bzw. der Brennergruppe verwendet. Durch Anwendung der erfinderischen Loesung ist eine Erhoehung des Wirkungsgrades von Gasfeuerungsanlagen gegeben. Fig. 2
Patent DD-267801-A1 (DD)
Title: Anordnung zur fehlerueberwachung transparenter laufender materialbahnen
Inventor: THATE GUENTER
IPC: G01N21/89
Filed: 1987-12-04
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung sind es, eine Anordnung zu schaffen, die eine Minimierung des Abstandes des Abtastortes fuer Reflexionsstrahlung und des Abtastortes fuer Transmissionsstrahlung bei maximaler Lagestabilitaet der Materialbahn am Reflexionsstrahlungsabtastort gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass im Strahlengang der Strahlungsquelle und parallel zu der Flaeche, die die Materialbahn in der Auf- oder Ablauflinie zur Transportwalze senkrecht schneidet, ein halbdurchlaessiger Spiegel und dazu parallelversetzt ein Reflexionsspiegel angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-269874-A1 (DD)
Title: Geschraubter stirnstoss fuer stabartige bauelemente mit kastenquerschnitt
Inventor: WARKENTHIN WERNER
IPC: E04B1/58
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft geschraubte Stirnstoesse fuer stabartige Bauelemente mit Kastenquerschnitt mittlerer Abmessungen bei Stahltragwerken im Hoch-, Bruecken- und Kranbau sowie von Tagebaugrossgeraeten. Es liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen stahlbautechnischen Mitteln eine robuste montagefreundliche, aesthetisch befriedigende, geschraubte Verbindung zum Stirnstoss von Traegern Staeben mit Kastenquerschnitt zu schaffen. Erfindungsgemaess wird aussen um jedes Kastentraeger- bzw. Kastenstabende ein um den gesamten Kastenquerschnitt umlaufender Kragen mit Hohlquerschnitt angebracht und die in der Stossfuge aneinanderliegenden Kragen beider Kastentraeger- bzw. Kastenstabenden werden mittels parallel zur Laengsachse des stabartigen Bauelementes angeordneten, durch beide Kragen hindurchgehende Befestigungsschrauben miteinander verbunden. Der Kragen mit Hohlquerschnitt kann durch eine duenne, auf das Ende des stabartigen Bauteils aufgeschweisste, ueber den Kastenquerschnitt hinausragende Stirnplatte gebildet werden, auf die auf der von der Stossfuge abgewandten Seite ein umlaufendes Winkelprofil befestigt wird. Eine weitere Moeglichkeit besteht darin, diesen Kragen mit Hohlquerschnitt durch ein U-Profil zu bilden. Durch die Erfindung wird gegenueber den in bestimmten Anwendungsfaellen bisher erforderlichen dicken Stirnstoessen Material eingespart.
Patent DD-273131-A1 (DD)
Title: Anordnung zur lichtstrahlablenkung mit zwei freiheitsgraden
Inventor: SUESSE ROLAND
IPC: G02B26/02
Filed: 1988-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lichtstrahlablenkung mit zwei Freiheitsgraden und kommt vorzugsweise bei der Laserbeschriftung zur Anwendung. Erfindungsgemaess wird ein scheibenfoermiges Flussleitstueck mit der oberen Stirnseite des ringfoermigen Dauermagneten und ein unteres Flussleitstueck einerseits mit einem Zapfen und andererseits mit der unteren Stirnseite des Dauermagneten verbunden. Der Zwischenraum zwischen ringfoermigem Flussleitstueck und Zapfen ist als radialer Luftspalt ausgebildet. Der Anker ist ueber eine elastische Lagerung mit dem Zapfen verbunden, wobei die Lagerung zwei Freiheitsgrade der Drehbewegung hat. Vier Flachspulen mit radialer Spulenachse, deren gemeinsamer Schnittpunkt im Lot ueber dem Ankermittelpunkt liegt, sind auf dem Rand des Ankers angeordnet, wobei sich je zwei der Flachspulen gegenueberstehen. Fig. 1
Patent DD-275222-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum andruecken von etiketten
Inventor: KOERTGE LUTZ
IPC: B65C9/36
Filed: 1988-09-06
Abstract: Die Erfindung wird angewendet in Etikettiermaschinen und betrifft das Andruecken von Etiketten an Flaschen mit einem Etikettierzylinder, wobei die zu etikettierenden Stellen an den Flaschen von der Drehachse des Etikettierzylinders verschiedenen Abstand besitzen und am Etikettierzylinder durch ein im Etikettierzylinder angeordnetes Getriebe gesteuerte Andrueckelemente vorgesehen sind, und die Andrueckelemente aus einem radial vorsteuerbaren Andrueckschwamm bestehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Andrueckelemente fuer Etiketten mittels eines Etikettierzylinders bis an zu etikettierende Stellen an Flaschen, die von der Drehachse des Etikettierzylinders einen unterschiedlichen Abstand besitzen z. B. Brust- und Halsringetiketten bei kleinstem Raumbedarf radial vorzusteuern. Wesentlich ist, dass die Andrueckelemente an der Koppel eines Parallelkurbelgetriebes und das Gestell dieses Parallelkurbelgetriebes im Etikettierzylinder angeordnet sind und die Gelenkpunkte des Gestells sich in einem Abstand AB, der der Laenge der Koppel entspricht, im Etikettierzylinder befinden, und in den Gelenkpunkten Parallelkurbeln angeordnet sind, wobei eine Parallelkurbel als Schwinghebel ausgebildet ist und eine Kurvenrolle besitzt, die mit einer Kurvenscheibe in Verbindung steht. Fig. 2
Patent DD-276019-A1 (DD)
Title: Palette zur anzucht von jungpflanzen
Inventor: SEVERIN GEORG
IPC: A01G9/10
Filed: 1988-10-12
Abstract: Die Palette zur Anzucht von Jungpflanzen dient der Aufnahme von Pflaenzlingen, welche im Einzelkornsaeverfahren oder als Pikierling eingebracht werden, und deren Aufzucht bis zum Umpflanz- oder Auspflanzstadium. Die Form der Behaelter zur Aufnahme der Pflanzen gestattet eine gute Durchwurzelung aber auch eine leichte Trennung der Pflaenzlinge von der Palette in verschiedenen Wachstumsstadien. Kennzeichnend weist die Palette Behaelter auf, welche in jeder horizontalen Querschnittshoehe einen kreisfoermigen Querschnitt aufweisen, wobei der Durchmesser vom Boden bis zur Oberkante progressiv zunimmt. Oeffnungen am Boden der Behaelter weisen eine umlaufende Verstaerkung ohne Kanten auf. Zum maschinellen Transport und zur Stabilisierung besitzt die Palette eine umlaufende, nicht unterbrochene Sicke um die aeusseren Behaelterreihen. Fig. 2
Patent DD-277637-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von schleifdispersionsschichten
Inventor: EISENKOLB ROLF
IPC: B24D3/10
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schleifdispersionsschichten in der Schleifkoerperproduktion. Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Gebrauchseigenschaften der Schleifwerkzeuge in galvanischer Bindung und die oekonomische Verwendung hochwertiger Schleifmittel, vorzugsweise von Diamant und Kubischem Bornitrid. Die Aufgabe besteht darin, das Schneidenangebot auf der Schleifkoerperarbeitsflaeche so zu erhoehen, dass die geforderte Oberflaechenqualitaet auf dem damit bearbeiteten Werkstueck ohne Einlaufphase erreicht wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Einbauvorgang des Schleifmittels mit der Ausgangskorngroesse nach Erreichen einer definierten Hoehe der Bindemittelschicht unterbrochen und nach Aufbringen eines Schleifmittels mit einer um eine bis vier Koernungsstufen kleineren Korngroesse solange fortgesetzt wird, bis ein Kornueberstand ueber der Bindung von zwei bis vier Fuenftel der zuletzt aufgebrachten Korngroesse erreicht ist.
Patent DD-277792-A1 (DD)
Title: Kommutator
Inventor: TISCHER HANS-JUERGEN
IPC: H01R43/06
Filed: 1988-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kommutator, bei dem ein Keramik-Isolier- und Schichtkoerper an Stelle der bisher ueblichen Isolierlamellen aus Mikanit keine Hilfsvorrichtungen beim manuellen Schichten erforderlich macht und den Vorrichtungs- und Fertigungsaufwand beim maschinellen Schichten erheblich einschraenkt. Fig. 1, 2
Patent DD-280147-A1 (DD)
Title: Verbindungsbeschlag
Inventor: HAESSLER GERHARD
IPC: F16B12/00
Filed: 1989-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungsbeschlag, der in der Moebelindustrie vor allem zum Verbinden von Auszugsfuehrungsschienen mit Schiebekaesten anwendbar ist. Erfindungsgemaess ist der Beschlag zweiteilig ausgebildet, wobei das eine Beschlagselement ein Zylinderbolzen mit Flachkopf und einer am Bolzenschaftende angearbeiteten Profilierung ist und das andere Beschlagselement eine Verriegelungsscheibe mit einer beim montierten Beschlag in die Bolzenschaftprofilierung formschluessig eingreifenden Nut ist.
Patent DE-10001028-A1 (DE)
Inventor: GRAEBER JUERGEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2000-01-13
Abstract: The invention relates to a ball joint, preferably for chassis suspension systems or steering mechanisms of motor vehicles. The inventive ball joint comprises a joint housing (5) and a joint journal (1) which is provided with a ball-shaped bearing surface (3) and is arranged in a bearing cavity (4) of the joint housing (5). According to the invention, a high number of balls (7) is loosely arranged between the bearing surface (3) of the joint journal (1) and the inner surface (6) of the bearing cavity (4).