baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021103953-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugheck, einer Aufnahmevorrichtung und Verfahren zur Montage dieser Aufnahmevorrichtung
Inventor: THUM DOMINIK
IPC: B60R9/10
Filed: 2021-02-19
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrzeugheck (2), an dem ein Fahrradträger an mindestens zwei Befestigungsstellen (13,14) lösbar befestigbar ist, wobei die Befestigungsstellen (13,14) für den Fahrradträger am Fahrzeugheck (2) mit Prallelementen (64) ausgestattet sind, welche die Befestigungsstellen (13,14) nach außen hin abschirmen, wobei jeweils mindestens ein Prallelement (64) an einer fahrzeugfesten Aufnahmevorrichtung (11,12) für ein Steckende des Fahrradträgers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die fahrzeugfeste Aufnahmevorrichtung (11,12) für das Steckende des Fahrradträgers zusammen mit einem Stoßfängerquerträger (4) an einer Fahrzeugtragstruktur (3) befestigt ist, wobei die fahrzeugfeste Aufnahmevorrichtung (11,12) für das Steckende des Fahrradträgers mit mindestens zwei Befestigungsmitteln (21,22;31,32) an der Fahrzeugtragstruktur (3) befestigt ist, mit denen auch der Stoßfängerquerträger (4) an der Fahrzeugtragstruktur (3) befestigt ist, wobei der Stoßfängerquerträger (4) einen linken/rechten Befestigungsflansch (7/8) mit jeweils vier Durchgangslöchern (41-44/51-54) aufweist, die in einer Viereckenanordnung (40/50), bezogen auf das Kraftfahrzeug (1) von hinten betrachtet, ausgehend von unten rechts/links im Uhrzeigersinn/gegen den Uhrzeigersinn als erstes Durchgangsloch (41/51), zweites Durchgangsloch (42/52), drittes Durchgangsloch (43/53) und viertes Durchgangsloch (44/54) bezeichnet werden, wobei den vier Durchgangslöchern (41-44/51-54) vier Befestigungsmittel (21-24/31-34) zugeordnet sind, die bezogen auf das Kraftfahrzeug (1) von hinten betrachtet, ausgehend von unten rechts/links im Uhrzeigersinn/gegen den Uhrzeigersinn als erstes Befestigungsmittel (21/32), zweites Befestigungsmittel (22/32), drittes Befestigungsmittel (23/33) und viertes Befestigungsmittel (24/34) bezeichnet werden, wobei das erste Befestigungsmittel(21/31), das zweite Befestigungsmittel (22/32) und das dritte Befestigungsmittel (23/33) sowohl zum Befestigen der linken/rechten Aufnahmevorrichtung (11,12) als auch des Stoßfängerquerträgers (4) an der Fahrzeugtragstruktur (3) dienen, wobei das vierte Befestigungsmittel (24/34) nur zur Befestigung des linken/rechten Befestigungsflanschs (7/8) des Stoßfängerquerträgers (4) an der Fahrzeugtragstruktur (3) dient.
Patent DE-102021128222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung eines Substrates für die Halbleiterlithografie
Inventor: MARTIN SVEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-10-29
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines Substrates (7) für die Halbleiterlithografie mit einer Messvorrichtung (1), wobei die Messvorrichtung (1) eine Aufnahmevorrichtung (2) zur Erfassung mindestens eines Teilbereiches des Substrates (7) umfasst, wobei der Abstand zwischen dem Substrat (7) und einer Abbildungsoptik (8, 10) der Aufnahmevorrichtung (2) während der Erfassung des Teilbereiches durch die Aufnahmevorrichtung (2) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Veränderung des Abstandes unscharfe Abbildungen auf Basis einer statistischen Methode ausgewertet werden.
Patent DE-102021206039-B4 (DE)
Title: Fernbetätigbare Auslöseeinrichtung für ein Fahrzeugtürschloss
Inventor: LA PORTE BASTIAN
IPC: E05B79/20
Filed: 2021-06-14
Granted: 2023-02-23
Abstract: Fernbetätigbare Auslöseeinrichtung (1) zur Entriegelung eines Fahrzeugtürschlosses, insbesondere eines Fahrzeugtürschlosses einer Baumaschine oder eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, aufweisend:a) ein Traversenrohr (2),b) eine am Traversenrohr (2) gelagerte und durch Eindrücken in das Traversenrohr (2) betätigbare Fernbetätigungstaste (4) undc) einen mit der Fernbetätigungstaste (4) in Wirkverbindung stehenden, innerhalb des Traversenrohrs (2) angeordneten Seilzugmechanismus (6) zur Kopplung mit dem zu entriegelnden Fahrzeugtürschloss, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinrichtung (1) eine innerhalb des Traversenrohrs (2) angeordnete Kabelhalterung (8) mit zumindest zwei daran befestigten Stromkabeln (26) aufweist.
Patent DE-112004002274-B4 (DE)
Title: Integrierter Absolut- und Differenzdruck-Umsetzer
Inventor: DOZORETZ PAUL
IPC: G01L27/00
Filed: 2004-11-24
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Absolutdruckmessung eines Gases in einer Kammer (61, 161) in einem weiten Bereich, wobei das Verfahren umfasst:  Messen eines Differenzdrucks (ΔP) zwischen dem Gas in der Kammer (61, 161) und der Atmosphäre, um einen gemessenen Differenzdruck (P30) zu erhalten,  Messen eines absoluten Drucks (PC) des Gases in der Kammer (61, 161), um einen gemessenen absoluten Kammerdruck (P20) zu erhalten,  Festlegen eines Übergangsdruckpegels (Px),  Bestimmen des absoluten Drucks (PC) in der Kammer (61, 161) als gemessener absoluter Kammerdruck (P20), wenn der gemessene absolute Kammerdruck (P20) kleiner als der Übergangsdruckpegel (Px) ist,  Bestimmen des absoluten Drucks (PC) in der Kammer (61, 161) als normierter Differenzdruck (PV), wenn der gemessene absolute Kammerdruck (P20) größer als der Übergangsdruck (Px) ist, einschließlich des Bestimmens des normierten Differenzdrucks (PV) durch das Addieren eines Korrelationsfaktors (F) zu dem gemessenen Differenzdruck (P30), wobei der Korrelationsfaktor (F) gleich dem gemessenen absoluten Kammerdruck (P20)...
Patent DE-112005000572-B4 (DE)
Title: Umkonfigurierbares Werkzeug und Verfahren zur Verwendung desselben
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B22C23/00
Filed: 2005-03-10
Granted: 2009-12-17
Abstract: Umkonfigurierbares Werkzeug (10) zur Verwendung während eines Formarbeitsganges in einer Form, wobei das umkonfigurierbare Werkzeug (10) ein aktives Element, das ein aktives Material aufweist, umfasst, wobei das aktive Element eine auf einem Kern (12) angeordnete Beschichtung (14) ist und wobei das aktive Element bei Aktivierung eine reversible Veränderung von einer ersten Form zu einer zweiten Form, eine reversible Veränderung von einem ersten Satz von Abmessungen zu einem zweiten Satz von Abmessungen und/oder eine reversible Veränderung von einem ersten Elastizitätsmodul zu einem zweiten Elastizitätsmodul erfährt, welche ein Einsetzen oder eine Entnahme des umkonfigurierbaren Werkzeugs (10) aus einer in der Form oder einem geformten Teil ausgebildeten Öffnung zulässt.
Patent DE-112007000206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Knotens in einem Beacon-basierten Ad-hoc-Netz
Inventor: HUANG JIAN
IPC: H04J1/16
Filed: 2007-01-08
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Beacon-Knotens in einem Kommunikationssystem, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Assoziieren mit einem Netz; Ermitteln einer ersten Zeitperiode, um ein Beacon zu übertragen, wobei die erste Zeitperiode auf einer Zeit basiert, die ein Knoten benötigt, um sich mit dem Netz zu assoziieren; Übertragen des Beacons für die erste Zeitperiode; Einstellen von Beacon-Broadcasts für eine zweite Zeitperiode, nachdem die erste Zeitperiode abgelaufen ist; und periodisches Übertragen des Beacons, nachdem die zweite Zeitperiode abgelaufen ist; wobei die erste Zeitperiode (ΔT) auf einem Übertragungsbereich (R) für den Knoten und einem Versorgungsbereich (A) für den Knoten basiert.
Patent DE-112008000568-B4 (DE)
Title: Bewegungssteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAHARA YASUO
IPC: B60G21/00
Filed: 2008-01-25
Granted: 2013-03-07
Abstract: Ein Bewegungssteuersystem wird auf ein Fahrzeug angewandt, das Vorderradaufhängungen (FS) mit einer Antieintauchgeometrie und Hinterradaufhängungen (RS) mit einer Antihubgeometrie hat. Ein Ausmaß einer Antihubwirkung der Antihubgeometrie ist größer als ein Ausmaß einer Antieintauchwirkung der Antieintauchgeometrie. Normalerweise steuert eine Steuerung (50) eine Hydraulikeinheit (30) derart, dass eine Bremskraftverteilung zwischen Vorderrädern (FL, FR) und Hinterrädern (RL, RR) während eines Bremszeitraums auf eine Grundverteilung eingestellt wird. Im Gegensatz dazu steuert in einem Zustand, in dem eine abrupte Betätigung von Bremsen gestartet ist, die Steuerung (50) die Hydraulikeinheit (30) derart, dass die Bremskraftverteilung auf eine erste Verteilung eingestellt wird, bei der eine Bremskraft, die jeweils auf die Hinterräder aufgebracht ist, größer als jene der Grundverteilung nur für einen vorgegebenen kurzen Zeitraum bei einem Starten der Betätigung der Bremsen ist.
Patent DE-112009003270-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz und verfahren zur herstellung des filtereinsatzes
Inventor: WEISE ULRICH
IPC: B01D63/08
Filed: 2009-09-25
Granted: 2017-05-18
Abstract: Filtereinsatz mit mehreren Filtertaschen (1), mit einer mehrere Filtertaschen (1) topfförmig übergreifenden, einen Filtratsammelraum (2) begrenzenden Filtratsammelkammer (4), mit einem Filtratauslass der Filtratsammelkammer (4) und mit einem Rahmen (14) der Filtertaschen (1), wobei die Rahmen (14) einander benachbarter Filtertaschen (1) miteinander dichtend verbunden sind und die Filtratsammelkammer (4) mit den Filtertaschen (1) dichtend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtratsammelkammer (4) dichtend mit einer Anschlussplatte (3) verbunden ist und die Filtratsammelkammer (4) oder die Anschlussplatte (3) eine umlaufende Nut (11) aufweisen und dass das jeweils gegenüberliegende Bauteil einen in die Nut (11) eindringenden Rand (12) hat und die Nut (11) und der Rand (12) der Filtratsammelkammer (4) und der Anschlussplatte (3) dichtend verschweißt sind, dass die Anschlussplatte (3) so viele Längsstege (5) wie der Filtereinsatz abzudichtende Spalten zwischen einander benachbarten Filtertaschen (1) aufweist, die Längsstege (5) jeweils Rahmen (14) einander benachbarter Filtertaschen (1) miteinander verbinden und die Stoßstellen (6) zwischen den Rahmen (14) einander benachbarter Filtertaschen (1) überbrücken und die Rahmen (14) einander benachbarter Filtertaschen (1) mit den Längsstegen (5) der Anschlussplatte (3) flächig verschweißt sind.
Patent DE-112009004991-B4 (DE)
Title: Wandlersteuervorrichtung
Inventor: HASEGAWA TAKAHIKO
IPC: H02H7/12
Filed: 2009-06-22
Granted: 2018-02-15
Abstract: Wandlersteuervorrichtung in Form einer Steuervorrichtung eines mit einer Haupt-Boosterschaltung (22a) und einer Hilfsschaltung (22b) versehenen Soft-Switching-Wandlers (250), welche die Ausgangsspannung einer Brennstoffzelle (110) steuert, und welche aufweist: – einen Stromsensor (Si1) zum Erfassen eines Stroms, der in einer Hauptspule (L1) der Haupt-Boosterschaltung (22a) fließt; – eine Beurteilungseinrichtung, die feststellt, dass ein Hilfsschalter (S2) der Hilfsschaltung (22b) einen fehlerhaften EIN-Zustand aufweist, wenn der von dem Stromsensor (Si1) erfasste Strom einen eingestellten Überstromschwellwert (Ith) übersteigt; und – eine Failsafe-Einrichtung, die den Betrieb der Haupt-Boosterschaltung (22a) beendet, wenn festgestellt wird, dass der Hilfsschalter (S2) einen fehlerhaften EIN-Zustand aufweist.
Patent DE-112009005306-B4 (DE)
Title: Bestückungskopf zum Handhaben elektrischer oder elektronischer Bauelemente
Inventor: MUTH MICHAEL
IPC: H05K13/04
Filed: 2009-10-06
Granted: 2016-03-03
Abstract: Bestückungskopf zum Handhaben elektrischer oder elektronischer Bauelemente mit – einem Handhabungselement (6) mit einer Saugdüse (7) zum Aufbringen einer Saugwirkung auf ein aufzunehmendes und zu haltendes elektrisches oder elektronisches Bauelement (8); – einem Halter (4; 204) für das Handhabungselement (6) und – zumindest einer Antriebsvorrichtung, um den Halter (4; 204) entlang einer ersten Achse (Z) translatorisch zu bewegen; – wobei der Halter (4; 204) mit einer einen Zylinder (5; 205) bildenden Zylinderbohrung (50; 250) versehen ist, die sich koaxial zur ersten Achse (Z) erstreckt; – wobei das Handhabungselement (6) einen Kolben (60; 260) aufweist, der mittels zumindest eines als Fluidlager ausgebildeten Radiallagers (68', 69'; 268', 269') im Zylinder (5; 205) entlang der ersten Achse (Z) verschiebbar gelagert ist, – wobei im Zylinder (5; 205) ein Druckraum (9; 209) ausgebildet ist, und – wobei der Kolben (60; 260) von einer im Druckraum (9; 209) wirkenden Fluiddruckkraft (F; F'; F'') in Axialrichtung derart beaufschlagt ist, dass er gegen einen Anschlag (52; 252) am Halter (4; 204) in Richtung aus dem Zylinder (5; 205) hinaus vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Fluiddruck zur Erzeugung der Fluiddruckkraft (F; F'; F'') von dem in das Radiallager (68', 69'; 268', 269') eingespeisten Druckfluid oder von einem zur Speisung des Radiallagers (68', 69'; 268', 269') in den Kolben eingeleiteten Druckfluid bewirkt wird.
Patent DE-112010004657-B4 (DE)
Title: Einkristall-Herstellungsvorrichtung und ein Einkristall-Herstellungsverfahren
Inventor: SHIMADA TOSHIRO
IPC: C30B15/00
Filed: 2010-11-09
Granted: 2018-01-04
Abstract: Einkristall-Herstellungsvorrichtung gemäß dem Czochralski-Verfahren, welche umfasst: einen Schmelztiegel, der ein Rohmaterial enthält; eine Hauptkammer, die eine Heizvorrichtung zum Erwärmen und Schmelzen des Rohmaterials aufnimmt; und eine Ziehkammer, die konfiguriert ist, um einen gezüchteten Einkristall zu ziehen und aufzunehmen, wobei die Ziehkammer ohne Unterbrechung oberhalb der Hauptkammer vorgesehen ist; wobei die Einkristall-Herstellungsvorrichtung einen inneren Schirm zum Isolieren von von der Heizvorrichtung abgestrahlter Wärme, wobei der innere Schirm zwischen der Heizvorrichtung und der Hauptkammer vorgesehen ist, ein Stützelement zum Stützen des inneren Schirms von unten und einen Wärmeisolator, welcher den inneren Schirm umgibt, umfasst, wobei der innere Schirm an drei oder mehreren Stützstellen, welche mit dem Stützelement in Kontakt stehen, gestützt wird und ein unteres Ende des inneren Schirms mit Ausnahme an den Stützstellen mit dem Stützelement nicht in Kontakt steht.
Patent DE-112012006941-B4 (DE)
Title: Sender-Empfänger-Einrichtung, die dazu angepasst ist, in einer ersten Kommunikationsbetriebsart und einer zweiten Kommunikationsbetriebsart zu arbeiten
Inventor: BAUDIN PIERRE
IPC: H04B1/525
Filed: 2012-09-26
Granted: 2018-02-15
Abstract: Sender-Empfänger-Einrichtung mit einem Sender-Teil (106), einem Empfänger-Teil (105) und einem Mehrfachumschalter (102), wobei die Sender-Empfänger-Einrichtung dazu angepasst ist, in einer ersten Kommunikationsbetriebsart und einer zweiten Kommunikationsbetriebsart zu arbeiten, wobei sich die zweite Kommunikationsbetriebsart von der ersten Kommunikationsbetriebsart dadurch unterscheidet, dass in der zweiten Kommunikationsbetriebsart erwartet wird, dass eine erste Frequenz, die den Empfänger-Teil (105) der Sender-Empfänger-Einrichtung desensibilisiert, vorhanden ist; und der Mehrfachumschalter (102) konfiguriert ist, sodass ein Pol mit einem ersten Anschluss (702) in der ersten Kommunikationsbetriebsart verbunden ist und mit einem zweiten Anschluss (700) in der zweiten Kommunikationsbetriebsart verbunden ist, und die Sender-Empfänger-Einrichtung weiterhin aufweist: – eine Wellen-Multiplex-Demultiplex-Einrichtung (212), die mit dem ersten Anschluss (702) des Mehrfachumschalters (102) verbunden ist; – ein erstes Hardwareelement (210), das auf einer Seite mit dem zweiten Anschluss (700) des Mehrfachumschalters (102) und auf der anderen Seite mit einer Schnittstelle der Wellen-Multiplex-Demultiplex-Einrichtung (212), der entweder Hochband-Signale oder Niederband-Signale zugeordnet sind, verbunden ist, wobei das erste Hardwareelement (210) dazu angepasst ist, die Wellen-Multiplex-Demultiplex-Einrichtung (212) in der ersten Kommunikationsbetriebsart zu umgehen und die erste Frequenz in der zweiten Kommunikationsbetriebsart abzufangen; wobei die erste Frequenz eine Oberschwingung einer Trägerfrequenz ist, die durch den Sender-Teil (106) verwendet wird, die gleich einer Trägerfrequenz ist, die durch den Empfänger-Teil (105) verwendet wird; und das erste Hardwareelement (210) auf einer Seite mit dem zweiten Anschluss (700) des Mehrfachumschalters (102) und auf der anderen Seite mit einer Schnittstelle der Wellen-Multiplex-Demultiplex-Einrichtung (212), die Niederband-Signalen zugeordnet ist, verbunden ist, der Sender-Teil (106) dazu angepasst ist, Niederband-Signale in der ersten und zweiten ...
Patent DE-112013002946-B4 (DE)
Title: Farbmanagementsystem
Inventor: WÜLFING FERDINAND
IPC: H04N1/60
Filed: 2013-06-12
Granted: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Farbenraumes, ein Farbtarget (1) und die Verwendung eines solchen Farbtargets (1). Die auf dem erfindungsgemäßen Farbenraum basierenden Farbenkreise (2) können als Referenzfarbenkreise dienen, mit denen sich die unterschiedlichen bekannten Farbensysteme nach einem einheitlichen Maßstab beurteilen lassen. Das erfindungsgemäße Farbtarget (1) lässt sich zum Farbabgleich von Ein- und Ausgabegeräten verwenden. Die entscheidende Verbesserung gegenüber allen bisherigen Methoden der Farbenorganisation liegt in der widerspruchsfreien Systematik, mit der die Farben gleichabständig angeordnet sind. Dabei handelt es sich bei den herstellbaren Farbenkreisen (2) um solche, bei denen die gegenüberliegenden Farben immer Komplementärfarben sind.
Patent DE-112016006467-B4 (DE)
Title: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung
Inventor: TSUNO NATSUKI
IPC: G01N23/225
Filed: 2016-04-27
Granted: 2021-12-02
Abstract: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung, welche Folgendes aufweist:eine Quelle (102) für einen Strahl geladener Teilchen,eine Probenplattform (108, 109), worauf eine Probe (210) angeordnet wird,ein mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitendes optisches System (103, 104, 106), das einen von der Quelle für einen Strahl geladener Teilchen emittierten Strahl geladener Teilchen beschleunigt und pulsieren lässt und den Strahl geladener Teilchen bei einer Beschleunigungsspannung innerhalb eines Bereichs von 0 kV bis 5 kV auf die Probe einstrahlt, während der Strahl geladener Teilchen rasterförmig abgelenkt wird,einen Teilungsabstandswähler (125, 130, 137, 142), der die Oberfläche oder eine Unterschicht der Probe als Messobjekt auswählt,eine Teilungsabstands-Festlegungseinheit (124), die auf der Grundlage des mit dem Teilungsabstandswähler ausgewählten Messobjekts den Teilungsabstand (L) als Abstand zwischen Bestrahlungsgebieten in einer Abtastlinie des Strahls geladener Teilchen auf der Probe festlegt,eine Abtastintervall-Festlegungseinheit (123) zum Festlegen eines Abtastintervalls (D) als Intervall zwischen den Abtastlinien, undeine Steuereinrichtung (107, 112, 113), die das mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende optische System auf der Grundlage des mit der Teilungsabstands-Festlegungseinheit festgelegten Teilungsabstands und des mit der Abtastintervall-Festlegungseinheit festgelegten Abtastintervalls steuert, um den Strahl geladener Teilchen auf die Probe einzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung eingerichtet ist, Bilder mit verschiedenen Kombinationen je eines Abtastintervalls und eines Teilungsabstands zu erhalten und in einer Matrix darzustellen, aus der ein Benutzer die zur Inspektion der Probe am besten geeigneten Bedingungen extrahieren kann.
Patent DE-112017000592-B4 (DE)
Title: Filterelement eines Flüssigkeitsfilters und dessen Verwendung in einem Flüssigkeitsfilter
Inventor: VOGT CHRISTIAN
IPC: F02M37/22
Filed: 2017-01-31
Granted: 2021-03-18
Abstract: Filterelement (24) eines Flüssigkeitsfilters (10), insbesondere eines Ölfilters oder Kraftstofffilters, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, zur insbesondere austauschbaren Anordnung in einem Filtergehäuse (12) des Flüssigkeitsfilters (10), wobei das Filterelement (24) wenigstens ein Filtermedium (44) umfasst, welches einen Elementinnenraum (48) bezüglich einer Elementachse (22) umfangsmäßig umgibt, wobei eine radial innere Umfangsseite des wenigstens einen Filtermediums (44) eine Abströmseite des Filterelements (24) für das Reinfluid auf der Reinfluidseite und eine radial äußere Umfangsseite eine Anströmseite des Filterelements (24) für das Rohfluid auf der Rohfluidseite wenigstens mit bilden oder umgekehrt, und wobei das Filterelement (24) wenigstens eine wenigstens abschnittsweise stirnseitig an dem wenigstens einen Filtermedium (44) angeordnete Dichtungselementanordnung (54) einer Dichteinrichtung (38) aufweist zum Abdichten wenigstens einer Fluidverbindung (64, 66) zwischen wenigstens einer Flüssigkeitsablaufleitung (30) des Filtergehäuses (12) einerseits und der Rohfluidseite und der Reinfluidseite des Filterelements (24) andererseits, wobei die wenigstens eine Dichtungselementanordnung (54) wenigstens ein bezüglich der Elementachse (22) radial inneres Dichtungselement (56) und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement (58) aufweist, und wobei die Dichtungselemente (56, 58) jeweils bezüglich der Elementachse (22) umfangsmäßig verlaufen, wobei das radial äußere Dichtungselement (58) und das radial innere Dichtungselement (56) von einer beim Betrieb des Flüssigkeitsfilters (10) mit Druck beaufschlagbaren Seite, insbesondere der Rohfluidseite und/oder der Reinfluidseite, aus betrachtet konkav sind und jeweils wenigstens eine Dichtlippe aufweisen, die sich bezüglich der Elementachse (22) von radial innen nach radial außen oder umgekehrt erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das radial innere Dichtungselement (56) und das radial äußere Dichtungselement (58) mehrstückig, nicht direkt miteinander verbunden, realisiert sind.
Patent DE-112019006130-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Wandler
Inventor: KUROKAWA FUMIYA
IPC: H01L41/053
Filed: 2019-09-04
Granted: 2022-03-24
Abstract: Piezoelektrischer Wandler (100), aufweisend:mehrere Trägerabschnitte (110), von denen jeder einen festen Endabschnitt (111) aufweist und sich in einer Richtung weg von dem festen Endabschnitt erstreckt, undeinen Basisabschnitt (120), der mit dem festen Endabschnitt (111) jedes der mehreren Trägerabschnitte (110) verbunden ist,wobei sich jeder der mehreren Trägerabschnitte (110) in einer gleichen Ebene erstreckt und die jeweiligen Erstreckungsrichtungen (E) von mindestens zwei Trägerabschnitten (110) der mehreren Trägerabschnitte (110) voneinander verschieden sind,die mehreren Trägerabschnitte (110) jeweils eine piezoelektrische Einkristallschicht (10) mit einer Polarisationsachse in derselben Richtung, eine obere Elektrodenschicht (20), die auf einer Oberseite der piezoelektrischen Einkristallschicht (10) angeordnet ist, und eine untere Elektrodenschicht (30), die so angeordnet ist, dass sie zumindest einem Teil der oberen Elektrodenschicht (20) gegenüberliegt, wobei die piezoelektrische Einkristallschicht (10) dazwischen angeordnet ist, aufweisen,die Polarisationsachse (Z') eine Polarisationskomponente in der Ebene hat, undeine axiale Richtung einer orthogonalen Achse (X'), die orthogonal zur Polarisationsachse (Z') ist und sich in der Ebene erstreckt, eine Erstreckungsrichtung (E) jedes der mehreren Trägerabschnitte (110) schneidet.
Patent DE-112021000012-B4 (DE)
Title: Coronavirus-Vakzine
Inventor: RAUCH SUSANNE
IPC: A61K48/00
Filed: 2021-02-03
Granted: 2023-08-31
Abstract: Eine Zusammensetzung, umfassend mindestens eine mRNA, umfassend mindestens eine kodierende Sequenz, die für ein SARS-CoV-2 Spike-Protein (S) gemäß SEQ ID NO: 10 oder Varianten hiervon mit mindestens 90% Sequenzidentität kodiert,wobei die Nukleinsäure mindestens eine heterologe untranslatierte Region (UTR) umfasst,wobei die Zusammensetzung optional mindestens einen pharmazeutisch akzeptablen Träger umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Zusammensetzung eine multivalente Zusammensetzung ist, die eine Vielzahl oder zumindest mehr als eine der mRNA-Sequenzen, wie vorstehend definiert, umfasst, wobei die mehreren oder zumindest mehr als eine der mRNA-Sequenzen der multivalenten Zusammensetzung jeweils für ein unterschiedliches Spike-Protein kodieren.