baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10062282-B4 (DE)
Title: Wärmebeständiger Stahlguss und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ISHII RYUICHI
IPC: C22C38/54
Filed: 2000-12-14
Granted: 2005-05-25
Abstract: Wärmebeständiger Stahlguss,
dadurch gekennzeichnet, dass er 0,15 bis 0,30 Masse-% C, 0,1 bis
0,30 Masse-% Si, 0,01 bis 0,1 Masse-% Mn, 2,0 bis 2,5 Masse-% Cr,
0,3 bis 0,8 Masse-% Mo, 0,23 bis 0,3 Masse-% V, 1,6 bis 2,6 Masse-%
W, 0,005 bis 0,03 Masse-% N, 0,001 bis 0,004 Masse-% B, zum Rest
Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen einschließlich von
nicht mehr als 0,2 Masse-% Ni, nicht mehr als 0,03 Masse-% P und nicht
mehr als 0,01 Masse-% S enthält
und ein durch die später
folgende Gleichung (1) definiertes B-Äquivalent von nicht mehr als
0,02 Masse-%, ein durch die später
folgende Gleichung (2) definiertes Mo-Äquivalent im Bereich von 1,4 bis
2,0 Masse-% und ein durch die später
folgende Gleichung (3) definiertes C-Äquivalent
von nicht kleiner als 0,65 Masse-% aufweist:  B-Äquivalent
= B + 0,5N (1)   Mo-Äquivalent
= Mo + 0,5W (2)   C-Äquivalent
= C + Mn/6 + Si/24 + Ni/40 + Cr/5 + Mo/15 + ...
Patent DE-10106465-B4 (DE)
Title: Meßeinsatz für einen Volumenzähler für Flüssigkeiten und  Verfahren zum Messen  eines Flüssigkeitsvolumens mit dem Meßeinsatz
Inventor: BARTMANN PETER
IPC: G01F1/08
Filed: 2001-02-13
Granted: 2015-12-03
Abstract: Meßeinsatz für einen Volumenzähler für Flüssigkeiten, mit einem als Becher ausgebildeten Meßeinsatzgehäuse (26, 28), in dem ein Flügelrad (44, 78) drehbar angeordnet ist und in dessen Becherboden ein erstes Ende einer das Flügelrad (44, 78) tragenden Flügelradwelle (42) gelagert ist, mit einer zweiten Lagerplatte (58), auf der ein zweites Ende der Flügelradwelle (42) gelagert ist, mit wenigstens einer Einströmausnehmung (54) in einer Becherwand (28) des Meßeinsatzgehäuses und mit wenigstens einer Ausströmausnehmung (34) in dem Becherboden (26), wobei der Becherboden (26) durch eine erste Lagerplatte (26) sowie die Becherwand (28) durch einen becherwandförmigen, insbesondere hohlzylinderförmigen, Hohlkörper (28) gebildet sind, im Meßeinsatzgehäuse (26, 28) wenigstens eine Beipassausnehmung (38) angeordnet ist, durch die ein Beipassvolumenstrom von der Einströmseite (72) unmittelbar, nämlich unter Umgehung des vom Flügelrad (44) überstrichenen Bereiches, zu der Ausströmseite (74) geleitet ist, wobei der Gesamtvolumenstrom vor der Aufteilung in einen Zählvolumenstrom und in den Beipassvolumenstrom von der Einströmseite her in einen ringförmigen Strömungskanal geleitet wird, der im Wesentlichen um die Becherwand des Meßeinsatzes angeordnet ist, und die wenigstens eine Beipassausnehmung (38) in dem Bereich der Becherwand (28), der in axialer Richtung der Flügelradwelle (42) gesehen, zwischen dem Flügelrad (44, 78) und der ersten Lagerplatte (26) liegt, in der ersten Lagerplatte (26) angeordnet ist.
Patent DE-10106588-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einem elektroakustischen Bauteil
Inventor: BRENNER STEFAN
IPC: H04M1/03
Filed: 2001-02-13
Granted: 2005-10-06
Abstract: Elektronisches
Gerät (11)
mit einem elektroakustischen Bauteil (1), insbesondere Mikrofon,
mit folgenden Merkmalen:  einem Grundteil (13), in dem das elektroakustische
Bauteil montiert ist, wobei das elektroakustische Bauteil (1) eine erste
Schallöffnung
(31) aufweist; und  ein separat gefertigtes, insbesondere austauschbares,
Gehäuseteil
(15), welches das Grundteil abdeckt und einen außerhalb der ersten Schallöffnung (31)
des elektro-akustischen Bauteils liegenden Abschnitt hat, wo eine
der ersten Schallöffnung
(31) zugeordnete zweite Schallöffnung
(29) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  das
elektroakustische Bauteil am gesamten Umfang weitgehend von einem
Dichtmantel (3) umgeben ist, dessen Höhe derart bemessen ist, daß er im
die Schallöffnungen umschließenden Linien-
oder Flächenkontakt
mit dem Gehäuseteil
steht und den Raum zwischen der ersten und zweiten Schallöffnung gegenüber dem
Grundteil und dem Gehäuseteil
sowie dem Zwischenraum zwischen diesen akustisch abdichtet.
Patent DE-10111828-B4 (DE)
Title: Metalldeckel zum Verschließen von Bechern und anderen Verpackungen für Nahrungsmittelkonserven unter Vakuum
Inventor: ROETZ STEFFEN
IPC: B65D21/036
Filed: 2001-03-13
Granted: 2007-04-19
Abstract: Metalldeckel,
zum Verschließen
von Bechern (14) und anderen Verpackungen für Nahrungsmittelkonserven unter
Vakuum, bestehend aus einer Metallkappe aus einer Platte mit einem
herabreichenden Rand, die an ihrem inneren Umfang eine Rinne aufweist,
die ein mit einer Harzmischung hergestelltes Dichtungsteil (13) trägt, wobei
die Platte von einer Öffnung
(17) durchbrochen ist, die durch ein Verschlußteil (18) luftdicht und feuchtigkeitsundurchlässig verschlossen
ist, das zum Druckausgleich mit der Außenumgebung lösbar an
der Metallkappe (10) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil eine
auf der Metallkappenoberseite (19) adhäsiv befestigte Folie (18) ist.
Patent DE-10121185-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: BLUEMCKE THOMAS
IPC: G01V8/10
Filed: 2001-04-30
Granted: 2013-04-25
Abstract: Optischer Sensor zur Verwendung in Hoch- und/oder Ultrahochvakuumanlagen mit einem einen Innenraum (14) im wesentlichen gasdicht umschließenden Metallgehäuse (10), in dem ein für zu detektierendes Licht durchlässiges Fenster (12) vorgesehen ist, und einem in dem Innenraum (14) angeordneten optischen Sensorelement (30a, 30b, 30c) zur Detektion von durch das Fenster (12) einfallendem zu detektierendem Licht, wobei das Metallgehäuse (10) aus einem Material gefertigt ist, das im Hoch- und/oder Ultrahochvakuum im Wesentlichen keiner Sublimation ausgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (14) eine mit dem optischen Sensorelement (30a, 30b, 30c) verbundene elektronische Schaltung (20) zur Verarbeitung der von dem Sensorelement (30a, 30b, 30c) abgegebenen Signale vorgesehen ist, dass die elektronische Schaltung (20) auf einer Leiterplatte (22) angeordnet ist, die zur Wärmeabfuhr thermisch mit dem Metallgehäuse (10) verbunden ist, dass das Metallgehäuse (10) so ausgebildet ist, dass es an einem Flansch (25) in einer Hoch-...
Patent DE-10134373-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Verdeckkasten
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-07-14
Granted: 2006-01-05
Abstract: Abdeckvorrichtung
für einen
Verdeckkasten eines Fahrzeugs mit versenkbarer Dachkonstruktion
(10), insbesondere für
ein Hardtop-Fahrzeug,  – wobei
die Dachkonstruktion (10) in den hinter einem Fondbereich (4) in
einem Heckbereich der Fahrzeugkarosserie angeordneten Verdeckkasten
einschwenkbar ist,  – wobei
der Verdeckkasten mit einem nach hinten hochklappbaren Verdeckkastendeckel
(1) verschließbar
ist,  – wobei
zwischen einem vorderen Randbereich (2) des geschlossenen Verdeckkastendeckels
(1) und einem hinteren Randbereich (3) des Fondbereichs (4) ein
Freiraum verbleibt, der mit einer Abdeckeinheit (5) verschließbar ist,
die ein vorderes Abdeckteil (6), ein hinteres Abdeckteil (7) sowie
zwei seitliche Abdeckteile (8) aufweist,  – wobei das vordere Abdeckteil
(6) an der Fahrzeugkarosserie schwenkbar gelagert ist und in der
Schließstellung der
Abdeckeinheit (5) an den hinteren Randbereich (3) des Fondbereichs
(4) angegrenzt,  – wobei
das hintere Abdeckteil (7) in der Schließstellung der Abdeckeinheit
(5) bei im Verdeckkasten versenkter Dachkonstruktion (10) an den
vorderen Randbereich (2) des Verdeckkastendeckels...
Patent DE-10135105-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Klassieren und Zerkleinern von Partikeln
Inventor: HEFLE GUSTAV
IPC: B07B9/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Anordnung
mit einer Vorrichtung (1) zum Klassieren von Partikeln (2) mit einem
Behälter
(3), dessen Bodenbereich einen Vorratsbereich für die zu klassierenden Partikel
(2) bildet und welcher im Bereich der Oberseite eine Austrittsöffnung (5)
aufweist, mit einer unterhalb der Austrittsöffnung (5) liegenden, einen
vorgegebenen Teil der Querschnittsfläche des Behälters abdeckenden Stauplatte
(6), mit wenigstens einem von dem Vorratsbereich in Richtung der
Stauplatte (6) verlaufenden Injektorrohr (7), dessen oberes Ende
in Abstand vor der Stauplatte (6) liegt, und mit einer im Vorratsbereich
vor dem unteren Ende des Injektorrohres (7) liegenden Druckerzeugungseinheit
zur Generierung eines Partikelstromes, welcher durch das Beschleunigungsrohr
(24, 24') verlaufend in Richtung der Stauplatte (6) geführt ist,
wobei feine Partikel (2) innerhalb des Partikelstromes die Stauplatte
(6) passieren und durch die Austrittsöffnung (5) geführt werden
und wobei grobe Partikel (2) zum Vorratsbereich zurückgeführt werden
und mit einer Zerkleinerungseinrichtung (14)  mit einem Beschleunigungsrohr
(24, 24') zum Sammeln einer vorgegebenen...
Patent DE-10225572-B4 (DE)
Title: Radial-Pendelwälzlager
Inventor: GREHN MARTIN
IPC: F16C23/08
Filed: 2002-06-10
Granted: 2010-10-14
Abstract: Zweireihiges Radial-Pendelwälzlager (1), bestehend aus einem Außenring (2), einem Innenring (3), und dazwischen angeordneten, in denselben Laufbahnen abrollenden Kugeln (5) und Tonnenrollen (6) als Wälzkörper, die in einem Käfig (4) geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugeln (5) im Durchmesser größer als die Tonnenrollen (6) sind, wobei bei einer geringen Lagerbelastung die Kugeln (5) ausschließlich die gesamte Lagerbelastung aufnehmen, die Kugeln (5) und Rollen (6) wechselnd in Umfangsrichtung angeordnet sind und beide Laufreihen in einem gemeinsamen Käfig geführt werden.
Patent DE-10231521-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Schlittens zum Be- oder Entladen einer Wickelrolle, wie Bedruckstoffbahnen für Rollenrotationsdruckmaschinen
Inventor: NIMBS MICHAEL
IPC: B65H19/12
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren eines mit einer Wickelrolle (7) beladbaren Schlittens
(6) an eine Soll-Position (S) auf einer Transportvorrichtung (1)
mit mindestens zwei Initiatoren (13; 17) zur Ermittlung der Ist-Position
des Schlittens (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Initiatoren
(13; 17) in einem definierten Abstand (18) angeordnet sind, dass
an Förderrollen
(9) der Transportvorrichtung (1) mindestens ein Drehimpulsgeber
(16) zum Erfassen der Umdrehungen der Förderrollen (9) in Impulse (X) angeordnet
ist, wobei die Umdrehungen ein Maß für den zurückgelegten Verfahrweg (= Istposition)
auf der Transportvorrichtung (1) darstellen, dass beim Überfahren
des ersten Initiators (13) mit dem Schlitten (6) eine Speicherung der
Impulse (X) in einer Rechen- und/oder Speichervorrichtung (15) erfolgt,
dass beim Überfahren
des zweiten Initiators (17) mit dem Schlitten (6) der Rechen- und/oder
Speichervorrichtung (15) eine dem zurückgelegten Abstand (18) entsprechende
definierte Anzahl von Impulsen (Y) zuführbar ist, wobei in der Rechen-
und/oder Speichervorrichtung (15) aus der Anzahl von Impulsen (X)...
Patent DE-10231693-B4 (DE)
Title: Außenrückspiegel für ein Fahrzeug
Inventor: BUSTOS CERDA FRANCISCO
IPC: B60R1/06
Filed: 2002-07-13
Granted: 2006-08-17
Abstract: Außenrückspiegel
für ein
Fahrzeug, mit einem Grundkörper
(1), in dem eine Spiegelfläche
(2) befestigt ist, mit Mitteln, die bei fahrendem Fahrzeug Fahrtwind
auf und/oder über
die Spiegelfläche
(2) lenken und die ein am seitlichen Rand der Spiegelfläche angeordnetes Profil
(13) enthalten mit einem durchgehenden quer zur Richtung des Fahrwindes
verlaufenden, in Fahrtrichtung gesehen hinter der Spiegelfläche liegenden
Steg (16), der eine Windstaufläche
bildet, an der im Fahrtwind mitgeführte Regentropfen nach unten
ablaufen, und einem im rechten Winkel zur Spiegelfläche verlaufenden
Steg 114) mit Löchern
(15) und/oder Schlitzen, durch die die aufgestaute Luft zur Spiegelfläche (2)
durchtritt, dadurch gekennzeichnet, daß lediglich an einer der beiden
vertikalen Randkanten des Außenrückspiegels
ein Winkelprofil (13) angebracht oder angeformt ist, dessen durchgehender
Steg (16) schräg
oder rechtwinklig zu dem mit Löchern
(15) und/oder Schlitzen versehenen Steg (14) verläuft.
Patent DE-10232566-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: SOYANO SHIN
IPC: H05K1/14
Filed: 2002-07-18
Granted: 2015-11-12
Abstract: Halbleiterbauteil mit einem Gehäuse, das sich aus einer Metallbasis (1) zur Wärmeabstrahlung, einem Umhüllungsgehäuse (2), das einstückig mit Anschlüssen ausgebildet ist und in das externe Anschlußleiter eines Hauptstromkreises eingegossen sind, und einem Deckel (11) zusammensetzt, einer Leistungsschaltung (5) und einer Steuerschaltung (6), die unter Verwendung eines gelartigen, eingespritzten Füllstoffs in dem Gehäuse vergossen sind, wobei die Leistungsschaltung (5), die Leistungshalbleiterelemente (5b) enthält, auf der Metallbasis (1) montiert ist und die Steuerschaltung oberhalb der Leistungsschaltung in einer Ebene zwischen der Leistungsschaltung (5) und dem Deckel (11) angeordnet ist und auf einer gedruckten Leiterplatte (6a) montierte Schaltungskomponenten (6b) aufweist, die Treiber-ICs für die Leistungshalbleiterelemente umfassen, einen eine unabhängige Komponente bildenden Steueranschlußblock (9), der so an dem Umhüllungsgehäuse befestigt ist, daß er sich über dessen Oberseite hinaus erstreckt und in den Anschlüsse (4) für den externen Anschluß der Steuerschaltung als Stiftanschlüsse eingegossen sind, und einen in dem Umhüllungsgehäuse (2) angeordneten Zwischenverbindungsanschlußblock (10), der in einer zur Deckelebene parallelen Richtung von dem Steueranschlußblock (9) beabstandet ist, wobei die gedruckte Leiterplatte der Steuerschaltung mit den Anschlüssen (4) des Steueranschlußblocks (9) und ersten internen Anschlußleitern (10a) verbunden ist, die sich von der Oberseite des Zwischenverbindungsanschlußblocks (10) senkrecht in Richtung auf den Deckel (11) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Anschlüssen (4) des Steueranschlußblocks (9) verbundene zweite interne Anschlußleiter (4a) innerhalb des Gehäuses in einer zur Deckelebene parallelen Ebene aus dem Steueranschlußblock (9) in Richtung auf den Zwischenverbindungsanschlußblock (10) herausgeführt sind und ihre vom Steueranschlußblock (9) abgewandten Enden senkrecht in Richtung auf den Deckel (11) abgebogen sind, und die gedruckte Leiterplatte (6a) der Steuerschaltung sich derart zwischen den mit ihr verbundenen abgebogenen Enden der zweiten internen Anschlußleiter (4a) und den ersten internen Anschlußleitern (10a) erstreckt, daß der Steueranschlußblock (9) und die gedruckte Leiterplatte (6a) in der Draufsicht auf eine zur Deckelebene parallele Ebene nicht-überlappend nebeneinander liegen.
Patent DE-10234234-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Blankpressen optischer Bauteile
Inventor: STOEHR ULRIKE
IPC: C03B40/00
Filed: 2002-07-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Blankpressen eines Glaskörpers,
insbesondere für
optische Anwendungen, unter Verwendung einer eine Oberform und eine
Unterform und eventuell einen Ring umfassenden Pressform zur Aufnahme
des oberhalb der Verformungstemperatur erwärmten Glaskörpers, bei dem zwischen Oberform
und Unterform eine elektrische Spannung zur Bearbeitung des Glaskörpers oberhalb
der Klebetemperatur T 0  angelegt und spätestens
nach Angleichen der Temperatur des Glaskörpers an die Temperatur der
Pressform ein Pressdruck auf den Glaskörper aufgebracht wird.
Patent DE-10239149-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer geradlinigen Rille in einem Werkstück aus Metall, insbesondere Stahl, und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: GRUENEKLEE AXEL
IPC: B21H7/18
Filed: 2002-08-27
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer geradlinigen Rille in einem sich in wenigstens
einer Richtung gerade erstreckenden Werkstück (5) aus Metall, insbesondere
Stahl, mit einem auf der Oberseite (5a) des Werkstückes (5)
abrollbaren und druckkraftbeaufschlagten Profilierwerkzeug (2) und
einem das Werkstück
(5) an seiner Rückseite
abstützenden
Gegenhalter (6) dadurch gekennzeichnet, daß das Profilierwerkzeug (2)
als eine Vielzahl geradlinig hintereinander angeordneter Wälzkörper (3a)
eines nach Art einer Linearführung
ausgebildeten Wälzlagers
(3) mit Rückführung der
Wälzkörper (3a)
ausgebildet ist, wobei in der linearen Anordnung der Wälzkörper (3a) der
einem Wälzkörper jeweils
folgende Wälzkörper (3a)
tiefer in das Werkstück
(5) eingreift als der vorausgehende.
Patent DE-10249950-B4 (DE)
Title: Expansionsventil für Hochdruck-Kälteanlagen
Inventor: SUESS JUERGEN
IPC: F25B41/06
Filed: 2002-10-26
Granted: 2004-08-12
Abstract: Expansionsventil für Hochdruck-Kälteanlagen mit einem Ventilsitz, einem Ventilelement, das mit dem Ventilsitz zusammenwirkt, einer Federanordnung, die auf das Ventilelement wirkt, und einer Verstelleinrichtung für die Federanordnung, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung mindestens eine erste Feder (11) und eine zweite Feder (12), die auf das Ventilelement wirken, aufweist, wobei die erste Feder (11) einen Arbeitsbereich definiert und die zweite Feder (12) eine durch die Verstelleinrichtung veränderbare Federkraft aufweist.
Patent DE-10251393-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schließkeilsimulation
Inventor: TASSALOS CHARALAMBOS
IPC: B25B27/14
Filed: 2002-11-05
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Spaltmaße
zwischen einer beweglichen Klappe (5; 5a, 5b) eines Kraftfahrzeugs
und der übrigen
Karosserie (1) des Kraftfahrzeugs, bei dem die Klappe (5; 5a, 5b)
zunächst
in einer grob justierten Einbauposition bündig zu der Karosserie (1) eingepasst
und gehalten wird, dann derart fein justiert wird, dass vorgebbare
Spaltmaße
möglichst
genau eingehalten werden, und schließlich in der fein justierten
Einbauposition an der Karosserie (1) beweglich festgelegt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (5; 5a, 5b) zur Feinjustage
durch einen pneumatischen Sauger (16) gegen einen mechanischen Anschlag
(15) gezogen wird, wobei der mechanische Anschlag (15) in einem
festen Bezug relativ zu der übrigen
Karosserie (1) steht und um eine Drehachse (13) frei verschwenkbar
ist.
Patent DE-10257261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Kraftfahrzeuges
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02N11/08
Filed: 2002-12-07
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Kraftfahrzeuges, welches eine Brennkraftmaschine, ein Getriebe, einen zwischen Brennkraftmaschine und Getriebe angeordneten Startergenerator und eine zwischen Startergenerator und Getriebe angeordnete, nicht-automatisierte Kupplung aufweist, wobei eine Start-Stop-Automatik die Brennkraftmaschine in vorbestimmten Betriebssituationen abschaltet und bei Lastanforderung durch einen Fahrer wieder mittels des Startergenerators startet, dadurch gekennzeichnet, daß eine vorbestimmte erste Zeitspanne vor dem Wiederstart der Brennkraftmaschine nach einer betriebsbedingten Abschaltung durch die Start-Stop-Automatik der Startergenerator mit geringer Leistung für eine vorbestimmte zweite Zeitspanne betrieben und während dieser vorbestimmten Zeitspanne geprüft wird, ob ein Kraftfluß zwischen Brennkraftmaschine und Getriebe vorliegt, wobei in einem ersten Fall, bei dem kein Kraftfluß festgestellt wird, die Brennkraftmaschine mit dem Startergenerator gestartet wird und wobei in einem zweiten Fall, bei dem ein Kraftfluß festgestellt wird, die Brennkraftmaschine nicht mit dem Startergenerator gestartet wird und statt dessen ein Warnhinweis an den Fahrer gegeben wird.
Patent DE-10257382-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Verbrennung oder Fehlzündung eines Luft/Kraftstoff-Gemisches in einer Brennkraftmaschine
Inventor: MATSUSHITA KENJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-12-09
Granted: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Verbrennung oder Fehlzündung eines Luft/Kraftstoff-Gemisches in einer Brennkraftmaschine, umfassend: eine Ionenstrom-Erfassungseinrichtung (15) zum Erfassen eines Ionenstroms, der in Abhängigkeit vom Ausmaß des Auftretens von Ionen in einem Zylinder der Brennkraftmaschine unmittelbar nach dem Verbrennen des jeweils zugeführten Luft/Kraftstoff-Gemisches gebildet wird; eine Berechnungseinrichtung (50; 51) zum Berechnen einer vorgegebenen Funktion auf der Grundlage von Daten einer Wellenform des von der Ionenstrom-Erfassungseinrichtung (15) erfassten Ionenstroms in einem Abschnitt nach Auftreten einer Spitze in der Wellenform; und eine Fehlzündungs-Bestimmungseinrichtung (18), welche bestimmt, dass eine Fehlzündung eines Luft/Kraftstoff-Gemisches vorliegt, wenn die Größe dieser Funktion in dem vorgenannten Abschnitt einen Schwellwert nicht übersteigt.
Patent DE-10297102-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer dünnen Platte
Inventor: GOMA SHUJI
IPC: C30B19/06
Filed: 2002-08-02
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer dünnen Platte zum Eintauchen eines durch einen Substrattransportmechanismus (1) gehaltenen Substrats (2) in eine Schmelze (6), die sich in einer Schmelzenaufnahmeeinrichtung (5) befindet, um dadurch auf der Oberfläche des Substrats eine dünne Platte auszubilden, wobei der Substrattransportmechanismus (1) Folgendes aufweist:  – eine erste Substrattransporteinrichtung (7, 9) zum Transportieren des Substrats (2) in einer Richtung zum Eintauchen und Entnehmen des Substrats (2) in die genannte Schmelze (6) und aus ihr;  – eine zweite Substrattransporteinrichtung (8), die einen Transport des genannten Substrats (2) in der Schmelze (6) in einer zweiten Richtung ermöglicht, die von der ersten Richtung verschieden ist; und  – eine Substratneigeeinrichtung (102) zum Neigen der Oberfläche des Substrats (2) in Bezug auf das Niveau der Schmelze (6).
Patent DE-10302597-B4 (DE)
Title: Gebläse mit mehreren Gebläserädern
Inventor: CHANG SHUN CHEN
IPC: F04D25/16
Filed: 2003-01-23
Granted: 2017-11-02
Abstract: Gebläse mit mehreren Gebläserädern bzw. Propeller oder Flügelrädern (30), wobei das Gebläse aufweist: eine erste Antriebseinrichtung und eine zweite Antriebseinrichtung; und mindestens zwei Gebläse- bzw. Flügelräder (30), die jeweils an der ersten Antriebseinrichtung und der zweiten Antriebseinrichtung montiert sind; dadurch gekennzeichnet, dass die Durchmesser der mindestens zwei Gebläse- bzw. Flügelräder (30) unterschiedlich sind, und die Gebläse- bzw. Flügelräder (30) radial angeordnet sind, wobei Blätter (20) der zwei Gebläse- bzw. Flügelräder (30) gegenseitig radial überlappend ausgebildet sind, wobei sich Blätter (20) der zwei Gebläse- bzw. Flügelräder (30) unabhängig drehen können und es nur eine Lücke zwischen Blättern (20) der zwei Gebläse- bzw. Flügelräder (30) gibt, wobei Endränder oder Endkanten von den Blättern (20) der zwei Gebläse- bzw. Flügelräder (30) axial in entgegengesetzten Richtungen erstreckt sind.
Patent DE-10304318-B4 (DE)
Inventor: THOMANEK ERIK
IPC: B21B1/46
Filed: 2003-02-04
Granted: 2013-04-18
Abstract: A method for rolling thin and/or thick slabs made of steel materials into hot-rolled strip, which were previously cast as thin or thick slabs in a continuous casting machine, heated to rolling temperature in a pusher furnace or in a walking-beam furnace, and rolled in a common rolling train, then cooled and wound into coils. The method is carried out in a continuous manner at maximum capacity of the roughing train according to the quality standard of the hot-rolled strip while roller wear is reduced due to the fact that the roughing train is formed inline by roughing stands and finishing stands into which thin slab sections or thick slab sections are introduced at a suitable point of the roughing train according to the thickness thereof.
Patent DE-10305960-B4 (DE)
Title: Filtereinheit
Inventor: MALGORN GERARD
IPC: F15B21/04
Filed: 2003-02-12
Granted: 2013-11-14
Abstract: Filtereinheit für eine in einem Motor oder in einer hydraulischen Anlage umlaufende Flüssigkeit, mit einer Wanne (1), einem Deckel (2), einem Filtermittel (3; 4) und Verbindungsmitteln, vermittels derer das Filtermittel (3; 4) mit dem Deckel (2) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) Auslösemittel (23) umfasst, um das Filtermittel (3; 4) vom Deckel (2) zu lösen, nachdem die Einheit, die durch den Deckel (2) und das Filtermittel (3; 4) gebildet wird, von der Wanne (1) getrennt wurde, wobei die Auslösemittel (23) von außerhalb des Deckels (2) betätigbar sind.