baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005038404-B4 (DE)
Title: Zapfarmatur
Inventor: SCHUERHOLZ KARL-JOSEF
IPC: B67D1/08
Filed: 2005-08-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Zapfarmatur
(1) für
strömende
Medien mit einem Zapfhahn, der mit einem einen Kanal (4) aufweisenden
Hohldorn (2) ausgestattet ist, mit einem auf dem Hohldorn (2) verschiebbaren
und verrastbaren Spannstück (13),
welches eine Quetschdichtung (16), eine Hülse (17), sowie eine Spannmutter
(15) trägt,
wobei der Hohldorn (2) auf seinem Außenumfang (7) mindestens eine
Längsrinne (10)
mit einer Vertiefung (11) aufweist, und das Spannstück (13)
mindestens ein käfigartige Öffnung (18)
besitzt, welche ein Rastelement (19) führt, das in die Längsrinne
(10) eingreift, und wobei ein durch eine Schraubenfeder (9) vorgespannter
Stufenring (21) das Rastelement (19) in die Längsrinne (10) drückt bzw.
in die Vertiefung (11) einrastet, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrinne
(10) an ihrem, der Vertiefung (11) entgegengesetzten Ende auf den Außendurchmesser
des Außenumfangs
(7) des Hohldorns (2) übergeht,
und daß die
Länge (12)
der Längsrinne
(10) den Verschiebeweg des Spannstücks (13) auf dem Hohldorn (2)
begrenzt.
Patent DE-102005045307-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen offenporösen kohlenstoffhaltigen Körper
Inventor: SCHMIDT JENS
IPC: C04B35/83
Filed: 2005-09-16
Granted: 2009-11-19
Abstract: Bearbeitungsverfahren für einen offenporösen kohlenstoffhaltigen Körper, bei dem durch Pyrolyse ein offenporöser Kohlenstoff-Vorkörper hergestellt wird, der mit einem Medium infiltriert wird, wobei die Poren zumindest oberflächlich verschlossen werden, anschließend mechanisch bearbeitet wird, wonach das Medium aus den Poren entfernt wird.
Patent DE-102005049021-B4 (DE)
Inventor: SCHLAGENHAUF FRANK
IPC: G02B23/24
Filed: 2005-10-11
Granted: 2008-08-21
Abstract: The endoscope has a hollow shaft (12) movable in longitudinal direction, for driving processing tool (24) such as cutter and grinding tool arranged at its distal end. The hollow shaft comprises endoscope optic (14) such as lens system and camera system.
Patent DE-102006000117-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem, das einen Fehler beim Betrieb eines Druckreduzierventiles überwacht
Inventor: TANAKA KENSUKE
IPC: F02M65/00
Filed: 2006-03-14
Granted: 2018-12-20
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem (1) für eine Brennkraftmaschine, mit:
 einem Akkumulator (3), in dem Kraftstoff auf einen Solldruck zu akkumulieren ist, der als eine Funktion eines Betriebszustandes einer Brennkraftmaschine bestimmt ist;
 einer Einspritzvorrichtung (6), die zum Einspritzen des in dem Akkumulator (3) akkumulierten Kraftstoffes in die Brennkraftmaschine dient;
 einem Druckreduzierventil (7), das als Reaktion auf ein Befehlssignal zum Auslassen des Kraftstoffes aus dem Akkumulator (3) zu öffnen ist, um ein Ist-Niveau des Kraftstoffdruckes in dem Akkumulator (3) auf ein Soll-Niveau zu reduzieren; und
 einer Steuervorrichtung (8), die so gestaltet ist, dass sie in einem ausgewählten Modus von einem Druckreduziermodus und einem Ventilfehlerüberwachungsmodus arbeitet, wobei
 bei dem Druckreduziermodus die Steuervorrichtung (8) das Befehlssignal zu dem Druckreduzierventil (7) abgibt, um das Ist-Niveau des Drucks in dem Akkumulator (3) mit dem Soll-Niveau in Übereinstimmung zu bringen, wobei
 bei dem Ventilfehlerüberwachungsmodus die Steuervorrichtung (8) einen maximalen Druckabfall schätzt, der durch ein Auslassen von Kraftstoff verursacht wird, der ein maximaler Druckabfall innerhalb des Akkumulators (3) ist, der nach einem Öffnen des Druckreduzierventils (7) bei einem Zustand auftritt, bei dem eine Durchsatzrate des Kraftstoffs, der durch das Druckreduzierventil (7) auszulassen ist, an einer oberen Grenze eines standardisierten Funktionsbereichs des Druckreduzierventils (7) liegt, und wenn ein Ist-Rail-Druckabfall, der ein Druckabfall innerhalb des Akkumulators (3) ist, der durch eine Betätigung des Druckreduzierventils (7) bei dem Druckreduziermodus erreicht wird, einen Fehlerentscheidungsdruckabfall überschreitet, der eine Summe des maximalen Druckabfalls, der durch das Auslassen des Kraftstoffs verursacht wird, und eines Druckabfalls ist, der durch einen anderen Faktor verursacht wird, der ein Druckabfall innerhalb des Akkumulators (3) ist, der aus einem Faktor außer dem Öffnen des Druckreduzierventils (7) geschätzt wird, dann bestimmt die Steuervorrichtung (8), dass das Druckreduzierventil (7) beim Schließen einen Fehler aufweist,
 wobei die Steuervorrichtung (8) einen zweiten Druckabfall schätzt, der durch das Auslassen von Kraftstoff verursacht wird, der ein maximaler Druckabfall innerhalb des Akkumulators (3) ist, der durch Auslassen des Kraftstoffes aus der Einspritzvorrichtung (6) bei einem Zustand verursacht wird, bei dem eine Durchsatzrate des Kraftstoffes, der aus der Einspritzvorrichtung (6) ausgelassen wird, an einer oberen Grenze eines standardisierten Funktionsbereichs der Einspritzvorrichtung (6) liegt, wobei die Steuervorrichtung (8) den zweiten maximalen Druckabfall, der durch das Auslassen von Kraftstoff verursacht wird, als den Druckabfall bestimmt, der durch den anderen Faktor verursacht wird.
Patent DE-102006016016-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosesystem und Verfahren zur Analyse und Anzeige von Fehlern zumindest eines Steuergeräts in einem Fahrzeug
Inventor: OPPEL WERNER
IPC: G06F11/00
Filed: 2006-04-05
Granted: 2015-01-29
Abstract: Fehlerdiagnosesystem welches zur Analyse und Anzeige von Fehlern zumindest eines Steuergeräts in einem vernetzten System, insbesondere einem Fahrzeug, ausgebildet ist, und einen Diagnosemodus aufweist, in welchem das Fehlerdiagnosesystem (I; II) selbständig wiederholend nach vorgebbaren Zeitabständen eine Fehlerabfrage bei dem zumindest einem Steuergerät durchführt, wobei das Fehlerdiagnosesystem (I; II) ein Display (1; 1') aufweist, auf welchem zumindest ein diagnostizierbarer Fehlertyp (11a, 11b; 11e) des Steuergeräts abhängig von den bei den wiederholten Fehlerabfragen erhaltenen Informationen anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Zustände (11c, 11d; 12; 11f) und Zustandsänderungen (11c, 11d; 12; 11f) des Fehlertyps (11a, 11b; 11e) abhängig von den bei den wiederholten Fehlerabfragen erhaltenen Informationen anzeigbar sind, und die Identifizierung eines Fehlers abhängig von vorgebbaren Qualifizierungsbedingungen ist, wobei die Qualifizierungsbedingungen insbesondere abhängig von den Zuständen (11c, 11d; 12; 11e) und den Zustandsänderungen (11c, 11d; 12; 11e) sind, und wobei als Zustand zumindest ein Fehlerspeicherungs-Freigabe-Zustand (11c; 11f), welcher zwei verschiedene Zustandsvarianten aufweist, wobei eine erste der zwei Zustandsvarianten beschreibt, dass bisher nicht alle Fehlererkennungsbedingungen erfüllt sind und ein eventuell vorliegender Fehler nicht erkannt wurde, und eine zweite der zwei Zustandsvarianten beschreibt, dass alle Fehlererkennungsbedingungen erfüllt sind und wenn ein Fehler vorhanden war, dieser erkannt wurde, und/oder ein Fehlereinschreib-Zustand (11d), welcher vier verschiedene Zustandsvarianten aufweist, wobei eine erste der vier Zustandsvarianten beschreibt, dass kein Fehler gespeichert ist, eine zweite der vier Zustandsvarianten beschreibt, dass der Fehler erkannt wurde, dieser aber zur Zeit nicht vorliegt, eine dritte der vier Zustandsvarianten beschreibt, dass der Fehler erkannt wurde, aber noch nicht für einen Fehlerspeicher qualifiziert ist, und eine vierte der vier Zustandsvarianten beschreibt, dass der Fehler in dem System vorliegt, vorgegeben ist.
Patent DE-102006017231-B4 (DE)
Title: Diebstahlabschreckungssystem
Inventor: KONNO TAKESHI
IPC: B60R25/10
Filed: 2006-04-12
Granted: 2009-07-09
Abstract: Diebstahlabschreckungssystem für ein Fahrzeug, welches bei einem elektronischen Fahrzeugschlüsselsystem angewandt wird, welches eine Bordeinrichtung (16) und einen tragbaren Apparat (12) hat, um mit der Bordeinrichtung (16) zu kommunizieren und wechselseitige Bestätigung durchzuführen, wobei das Diebstahlabschreckungssystem aufweist:  eine Warneinrichtung (34), welche mit der Bordeinrichtung (16) verbunden ist;  und eine Benutzerbetätigungseinrichtung, welche mit der Bordeinrichtung (16) verbunden ist und die angepasst ist, durch einen Benutzer betätigt zu werden, um einen vorher festgelegten Betrieb durchzuführen, wobei, wenn die Bordeinrichtung (16) mit dem tragbaren Apparat (12) kommuniziert, und bei Erfolg wechselseitiger Bestätigung die Warneinrichtung (34) in einen Betriebsbereitschaftszustand oder einen Betriebsstoppzustand gemäß dem Umfang der Betätigung der Benutzerbetätigungseinrichtung umschaltet, und wobei, die Benutzerbetätigungseinrichtung ein Sitzentriegelungsschalter für ein Motorrad oder ein Konsolenbox-Entriegelungsschalter für ein Motorrad ist, und wenn die Bordeinrichtung ermittelt, dass der Sitzentriegelungsschalter oder Konsolenbox-Entriegelungsschalter betätigt wurde, die Bordeinrichtung die Warneinrichtung (34) vom Betriebsbereitschaftszustand in den Betriebsstoppzustand schaltet,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102006025942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von hochmolekularen Polyestern durch Veresterung von Dicarbonsäuren und/oder Umesterung von Dicarbonsäuren mit Diolen und/oder deren Mischungen sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: SCHULZ VAN ENDERT EIKE
IPC: C08G63/78
Filed: 2006-06-02
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von hochmolekularen Polyestern durch Veresterung von Dicarbonsäuren und/oder Umesterung von Dicarbonsäureestern mit Diolen und/oder deren Mischungen in Gegenwart von Katalysatoren unter Bildung eines Vorpolymers in einem Turmreaktor und dessen Polykondensation zu einem hochmolekularen Polyester in einem Polykondensationsreaktor, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Turmreaktor ein Vorpolymer mit > 40 bis 70 Wiederholungseinheiten (DP) hergestellt wird, wobei ein Turmreaktor eingesetzt wird, dessen Fallfilmrohre eine Füllung aus strukturierter Packung, Füllkörpern, Streckmetall und/oder Leitspiralen aufweisen und dass dieses Vorpolymer in nur einem weiteren Reaktor zu einem Polyester mit > 150 bis 205 DP polykondensiert wird, wobei als weiterer Reaktor ein Endreaktor eingesetzt wird, der einen in einem Reaktorgehäuse, mit Ein- und Auslass, horizontal drehenden Korbrotor aufweist, wobei der Rotor mindestens einen teilweise beheizten Abschnitt besitzt.
Patent DE-102006027506-B4 (DE)
Title: Gasturbinengehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Gasturbinengehäuses
Inventor: MEIER REINHOLD
IPC: F01D9/00
Filed: 2006-06-14
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gasturbinengehäuses (1), insbesondere eines Gasturbinengehäuses (1) für Flugtriebwerke, mit den Schritten:  – Formen eines metallischen Blechs zu einem umfangsmäßig im Wesentlichen geschlossenen Mantel (2);  – Verbinden der in Umfangsrichtung des Mantels (2) gelegenen freien Enden dieses Mantels (2) miteinander; und  – Erzeugen einer vorbestimmten Kontur des Mantels (2) durch Gegenrollendrücken.
Patent DE-102006049162-B4 (DE)
Title: Magnetlesekopf, Magnetspeicherleseeinrichtung und Verfahren zum abgesicherten Auslesen und Verarbeiten von magnetisch gespeicherten Daten
Inventor: ENGELS ELMAR DR
IPC: G11B5/127
Filed: 2006-10-18
Granted: 2012-09-06
Abstract: Es wird ein Magnetlesekopf (1) vorgestellt, bei dem innerhalb des Magnetlesekopfs (1) eine Verschlüsselungseinrichtung (5) vorgesehen ist, die von einer Detektionsspule (3) ausgelesene und in elektrische Signale umgewandelte Daten gemäß einem Kryptographieverfahren verschlüsselt, bevor sie zur weiteren Verarbeitung an externe Geräte weitergeleitet werden. Der Magnetlesekopf (1) kann ferner durch eine Leiterzugschutzeinrichtung (13, 19), die eng benachbart angeordneten Leiterzüge (21, 30) aufweist und mit einer Schutzschaltung (25) im Innern des Magnetlesekopfes (1) verbunden ist, gegen einen Versuch, unbefugt Zugriff zum Innern des Magnetlesekopfes (1) zu erhalten, geschützt sein.
Patent DE-102006050300-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigte Schaltung
Inventor: SEEGER HERBERT DIPL ING
IPC: B30B15/12
Filed: 2006-10-23
Granted: 2013-05-08
Abstract: Druckmittelbetätigte Schaltung (1) zur Verlagerung einer Kupplung (2) in die Einrückstellung (3) mittels einer Kolben-Zylinder-Einheit (4), die über ein Pressensicherheitsventil (5) zwecks Halten der Kupplung (2) in der Einrückstellung (3) mit der Druckleitung (6) kommunizierend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wegeventil (7) vorgesehen ist, welches parallel zum Pressensicherheitsventil (5) die Kolben-Zylinder-Einheit (4) mit einer Pumpe (8) in der Weise verbindet, dass der Zufluss von Druckmittel mit zunehmender Annäherung an die Einrückstellung (3) der Kupplung (2) abnimmt, und dass hierzu das Wegeventil (7) einen gegen die Kraft einer Feder (11) verlagerbaren Kolben (12) aufweist, der eine Steuerausnehmung (13) besitzt, welche bei Verlagerung des Kolbens (12) zur Erzielung der Einrückstellung (3) der Kupplung (2) eine erste Gehäusekante (14) des Ventilgehäuses (15) zum Öffnen des Durchlasses zwischen Pumpe (8) und Kolben-Zylinder-Einheit (4) und bei weiterer Verlagerung des Kolbens (12) eine zweite Gehäusekante (16) des Ventilgehäuses (15) zum Schließen des Durchlasses zwischen Pumpe...
Patent DE-102007009940-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Wegeschieberventil
Inventor: HILLESHEIM THORSTEN
IPC: B62D5/087
Filed: 2007-03-01
Granted: 2012-05-31
Abstract: Hydraulisches Wegeschieberventil mit einem Elektromagneten (2) als Betätigungselement für einen Steuerschieber (5) mit einer Steuerkante (12), der innerhalb einer zylinderförmigen, hohlen Ventilhülse (4) axial verschiebbar angeordnet ist, die eine im Bereich der Steuerkante (12) angeordnete radiale Ventilhülsenbohrung (13) aufweist, wobei eine Rückstellfeder (8) auf die Stirnseite des Steuerschiebers (5) drückt, und der Steuerschieber (5) derart ausgebildet ist, dass dessen Steuerkante (12) den vor der Stirnseite des Steuerschiebers (5) befindlichen Raum der Rückstellfeder (8) zur Ventilhülse (4) hin begrenzt, und wobei die radiale Ventilhülsenbohrung (13) nach außer kegelig erweitert ist.
Patent DE-102007010786-B4 (DE)
Title: Verschluss eines Behälters mit Originalitätsring
Inventor: ALBERS MARTIN
IPC: B65D41/34
Filed: 2007-03-02
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss für die Ausgießöffnung eines Behälters mit einer die Ausgießöffnung abdeckenden und/oder verschließenden Kappe, die am Verschlusskörper und/oder Behälter über einen Originalitätsring lösbar verbunden ist, wobei zwischen der Kappe und dem Originalitätsring durch Abnehmen der Kappe zerstörbare Verbindungen bestehen, wobei der Originalitätsring durch eine Teilung des Originalitätsringes zwei Enden bildet und ein Ende des Originalitätsringes mit der Kappe und das andere Ende mit dem Verschlusskörper und/oder mit dem Behälter unlösbar verbunden ist.
Patent DE-102007019907-B4 (DE)
Inventor: LAUBROCK MALTE
IPC: F03D7/02
Filed: 2007-04-27
Granted: 2009-04-30
Abstract: The method involves detecting the actual value of the generator revolution rate (36) and amplifying it via a vibrational delay element (40) with a natural vibration frequency lower than the lowest natural frequency of the drive train and applying the difference between the actual and amplified (42) revolution rate values as the control error to a regulator (48) that determines a correction torque (55) for the generator controller.
Patent DE-102007033180-B4 (DE)
Title: Stromunterbrecher für Versorgungsleitungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: KASTROP OLIVER
IPC: H01H1/58
Filed: 2007-07-13
Granted: 2010-11-18
Abstract: Stromunterbrecher für elektrische Versorgungsleitungen, insbesondere Energieleitungen oder Batteriekabel, von Kraftfahrzeugen mit  – einem ersten Anschlusselement (2),  – einem zweiten Anschlusselement (4), wobei  – in einem leitenden Zustand des Stromunterbrechers ein Strompfad zwischen dem ersten Anschlusselement (2) und dem zweiten Anschlusselement (4) verläuft, und  – einer die Anschlusselemente (2, 4) elektrisch voneinander trennenden Trenneinheit (8), welche zum Trennen des Strompfades das zweite Anschlusselement (4) relativ zu dem ersten Anschlusselement (2) von diesem weg entlang einer Bahn (X) in Trennrichtung bewegt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass entlang der Bahn (X) zumindest zwei Trennbleche (6) angeordnet sind,  – wobei die Trennbleche (6) Öffnungen aufweisen derart, dass das zweite Anschlusselement (4) beim Trennen durch die Öffnungen der Trennbleche (6) bewegt wird, so dass sich ein sich zwischen den Anschlusselementen (2, 4) beim Trennen des Strompfades bildender Lichtbogen auf die Trennbleche (6) aufteilt.
Patent DE-102007037382-B4 (DE)
Title: Zange
Inventor: HABERSTROH HARDY
IPC: B25B7/06
Filed: 2007-08-08
Granted: 2015-08-06
Abstract: Zange mit – zwei Griffelementen (3, 5), die durch – ein Gelenk (7) um eine Schwenkachse schwenkbar miteinander verbunden sind, – mit zwei den Griffelementen (3, 5) zugeordneten Funktionsenden (9, 11), die jeweils – eine Schneide (13, 15) aufweisen und damit einen Schneidabschnitt (17) ausbilden, wobei – die Griffelemente (3, 5) über einen Gelenkteller (23, 25) mit ihren Funktionsenden (9, 11) verbunden sind und wobei – die Gelenkteller (23, 25) jeweils in einer Ebene liegen, auf der die Schwenkachse des Gelenks (7) senkrecht steht, dadurch gekennzeichnet, dass – der eine Gelenkteller (23, 25) – in Richtung der Schwenkachse des Gelenks (7) gesehen – dünner ist als der andere Gelenkteller (23, 25), sodass – die Berührungsebene (27) der Gelenkteller (23, 25) außerhalb der in Richtung der Schwenkachse des Gelenks (7) gemessenen Mitte des Gelenks (7) liegt.
Patent DE-102007041731-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: STEPHAN CHRISTIAN
IPC: B60G3/18
Filed: 2007-09-04
Granted: 2011-12-08
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugaufbau (6), wenigstens einem Radträger (3), an dem ein Fahrzeugrad (11) drehbar gelagert ist, wenigstens zwei Radführungslenkern (4, 5), mittels welchen der Radträger (3) bewegbar am Fahrzeugaufbau (6) angelenkt ist, wenigstens einem Stoßdämpfer (20), mittels welchem eine Bewegung des Fahrzeugrads (11) relativ zum Fahrzeugaufbau (6) gedämpft werden kann, wenigstens einer Fahrzeugfeder (19), gegen deren Kraft das Fahrzeugrad (11) relativ zum Fahrzeugaufbau (6) eingefedert werden kann, wobei zwei der Radführungslenker (4, 5) mittels eines in einer Wirkrichtung (25) längenveränderlichen Koppelgliedes (18, 19, 20) miteinander verbunden sind, welches den Stoßdämpfer (20) und/oder die Fahrzeugfeder (19) umfasst, wobei das Koppelglied (18, 19, 20) bezüglich seiner Wirkrichtung (25) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet zwischen die beiden Radführungslenker (4, 5) geschaltet ist, so dass das Koppelglied (18, 19, 20) eine horizontale Erstreckung oder Komponente aufweist, die größer als eine vertikale Erstreckung oder Komponente des Koppelglieds ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest...
Patent DE-102007043147-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich variabel abgestimmter Resonator
Inventor: KOSTUN JOHN DAVID
IPC: G10K11/02
Filed: 2007-09-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Variabel abgestimmter Resonator (45, 100), umfassend:ein erstes Gehäuse (26', 108), das darin eine erste Kammer (25', 107) bildet;einen ersten Konnektor (14', 104), der angepasst ist, um eine direkte Fluidkommunikation zwischen einem Kanal (11', 101) und der ersten Kammer (25', 107) bereitzustellen, wobei der erste Konnektor (14', 104) einen Halsdurchmesser (20', 112) mit einer unveränderlichen Einlassfläche aufweist;und einen zweiten Konnektor (16', 106), der angepasst ist, um eine direkte Fluidkommunikation zwischen dem Kanal (11', 101) und der ersten Kammer (25', 107) bereitzustellen, wobei der zweite Konnektor (16, 106) einen Halsdurchmesser (24', 114) und einen einstellbaren Abdeckabschnitt (37, 204) aufweist, der zwischen einer offenen Position, einer Mehrzahl Zwischenpositionen und einer geschlossenen Position bewegbar ist, um eine Einlassfläche des Halsdurchmessers (24', 114) zu ändern, um die Dämpfung einer gewünschten Frequenz der in den Resonator (45, 100) eintretenden Schallwelle zu ermöglichen,ein zweites Gehäuse (46, 120) mit einer zweiten Kammer (51, 119) und einen zusätzlichen Konnektor (47, 151) in Fluidkommunikation mit der ersten Kammer (25', 107) und der zweiten Kammer (51, 119), der zwischen der ersten Kammer (25', 107) und der zweiten Kammer (51, 119) angeordnet ist, wodurch die zweite Kammer (51, 119) mit der ersten (25', 107) Kammer in Fluidkommunikation steht, wobei der einem zusätzliche Konnektor (47, 151) einen Halsdurchmesser (49, 155) und Abdeckabschnitt (37, 204) aufweist, der zwischen einer offenen Position, einer Mehrzahl Zwischenpositionen und einer geschlossenen Position bewegbar ist, um eine Einlassfläche des Halsdurchmessers (49, 155) zu ändern, um die Dämpfung einer gewünschten Frequenz q einer in den Resonator (45, 100) eintretenden Schallwelle zu ermöglichen.
Patent DE-102007043577-B4 (DE)
Title: Selbstrettungsgurt
Inventor: SCHOLZ WOLFGANG
IPC: A63B29/00
Filed: 2007-09-13
Granted: 2016-08-04
Abstract: Selbstrettungsgurt zum Schutz von Personen gegen Stürze aus der Höhe, umfassend ein Schlaufenband (4) mit mehreren vernähten Schlaufen (3, 9) dadurch gekennzeichnet, dass das Schlaufenband (4) mit einem Trägerband (5) vollflächig vernäht ist, dass das Trägerband (5) eine Breite (B) aufweist und das Schlaufenband (4) eine Breite (b) aufweist, wobei die Trägerband-Breite (B) größer als die Schleifenband-Breite (b) ist, dass die Schlaufen (3, 9) durch einfaches Umschlagen des Schlaufenbandes (4) gebildet sind, wobei die Schlaufen-Breite der Schlaufenband-Breite (b) entspricht, wobei in die Schlaufen ein Karabinerhaken einhakbar ist.
Patent DE-102007052096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Kraftstoffsorte
Inventor: ADLER CHRISTOPH
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-10-31
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Kraftstoffsorte, die über eine Einspritzanlage, insbesondere einer Common-Rail-Einspritzanlage, in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine eingespritzt wird, wobei die Einspritzanlage ein hydraulisches System mit einem Hochdruckbereich (3), der mehrere Injektoren (5) zum Einspritzen des Kraftstoffs versorgt, und einem Volumenstromregelventil (2) zum Einstellen des dem Hochdruckbereich über eine Hochdruckpumpe zugeführten Kraftstoffstroms aufweist, und wobei der Druck im Hochdruckbereich (3) über die Zeit gemessen wird und in Phasen, während derer die Hochdruckpumpe keinen Kraftstoff fördert, die Bilanzgleichung des hydraulischen Systems    dp dt    =  E V   ·(–Q INJ  – Q CNT_LEAK  – Q SWI_LEAK ) verwendet und über einen betrachteten Zeitraum integriert wird, wobei p der Druck im Hochdruckbereich, E der Kompressibilitätsmodul des Kraftstoffs, V das Volumen des Hochdruckbereichs, Q INJ  der eingespritzte Kraftstoffvolumenstrom, Q CNT_LEAK  der Dauerleckagevolumenstrom und Q SWI_LEAK  der Schaltleckagevolumenstrom der Injektoren sind und Q INJ  und Q SWI_LEAK  und gegebenenfalls Q CNT_LEAK  bekannt sind oder letzterer im betrachteten Zeitraum vernachlässigbar ist, und wobei aus für jeden Kraftstofftyp bekannten Kennkurven des...
Patent DE-102007052453-B4 (DE)
Title: Diagnosevorrichtung bzw. Diagnoseverfahren bei Abgasturboladern im Betrieb am Verbrennungsmotor
Inventor: KOCH ACHIM
IPC: G01M15/00
Filed: 2007-11-02
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Bestimmen, ob ein Turbolader (10) intakt oder fehlerbehaftet ist mit den Schritten: a) Bereistellen einer Speichereinrichtung in welcher die Vibrationen eines Turboladergehäuses für eine oder mehrere Drehzahlen eines intakten Turboladers abgespeichert sind, b) Bestimmen der Vibration des Turboladergehäuses, c) Bestimmen der Drehzahl des Turboladers (10), d) Vergleichen der Vibration des Turboladergehäuses bei der entsprechenden Drehzahl des Turboladers mit einer Vibration des intakten Turboladers bei dieser Drehzahl oder einer Drehzahl die der Drehzahl des Turboladers (10) am nächsten kommt und Feststellen, dass der Turbolader (10) fehlerbehaftet ist, wenn die Vibration des Turboladergehäuses dabei die Vibration des Turboladergehäuses des intakten Turboladers übersteigt.