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Patent DE-102021115970-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Bauteil-Halterung und Verfahren zur Herstellung der Haltevorrichtung
Inventor: ALLSOP NICHOLAS ALAN
IPC: H01L21/683
Filed: 2021-06-21
Abstract: Eine Haltevorrichtung 100 zur Halterung eines Bauteils, insbesondere eines Halbleiterwafers 1 oder einer Lithographiemaske, umfasst einen Grundkörper 10, der aus mindestens einer Platte 11 mit einer Oberseite gebildet ist, und eine Vielzahl von vorstehenden Noppen 12, die an der Oberseite der Platte 11 angeordnet sind und eine Auflagefläche 13 mit einer vorbestimmten Ebenheit zur Auflage des Bauteils bilden, wobei an der Oberseite der Platte 11 eine Einkerbungsabsorptionsschicht 21 vorgesehen ist, die eine derart geringe Volumendichte aufweist, dass die Einkerbungsabsorptionsschicht 21 bei mechanischen Einwirkungen durch Fremdpartikel 2 durch eine Verdichtung im Schichtvolumen komprimierbar ist, ohne die Ebenheit der Auflagefläche 13 zu beeinträchtigen. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung 100 zur Halterung eines Bauteils beschrieben.
Patent DE-102021116335-A1 (DE)
Title: Lichtmodul mit austauschbarem Leuchtmittel
Inventor: HUNOLT MARTIN
IPC: F21S41/19
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (1) mit einer Leiterplatte (10), auf der wenigstens ein Leuchtmittel (11) zur Lichtemission aufgenommen ist, mit einem Kühlkörper (12) und mit wenigstens einem optischen Element (13). Erfindungsgemäß ist die Leiterplatte (10) mit dem Leuchtmittel (11) in einer Einschuböffnung (14) aufgenommen, in die die Leiterplatte (10) mit dem Leuchtmittel (11) zum Erreichen einer Betriebsposition einschiebbar und aus der die Leiterplatte (10) mit dem Leuchtmittel (11) in einer Auszugrichtung (A) entnehmbar ist.
Patent DE-102021116560-A1 (DE)
Title: Zur wärmeableitung leitfähige und flexible platte
Inventor: LU JIE-QI
IPC: H01L23/36
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine zur Wärmeableitung leitfähige und flexible Platte, bestehend aus: mindestens einer einlagigen dünnen Platte (101), deren Aufbau aus einer ersten leitfähigen dünnen Schicht (1011) und einer ersten funktionalen dünnen Schicht (1012), und mindestens einer doppellagigen dünnen Platte (201), deren Aufbau aus einer zweiten leitfähigen dünnen Schicht (2011), einer zweiten funktionalen dünnen Schicht (2012) und einer dritten funktionalen dünnen Schicht (2013) besteht. Ein Sprüh-, Beschichtungs- oder Druckverfahren wird angewendet, um die einlagige dünne Platte (101) und die doppellagige dünne Platte (201) herzustellen; danach werden die einlagige dünne Platte (101) und die doppellagige dünne Platte (201) aneinander laminiert, um die zur Wärmeableitung leitfähige und flexible Platte mit einer mehrlagigen leitfähigen Struktur zu bilden.
Patent DE-102021118785-A1 (DE)
Title: BODENFRÄSMASCHINE, INSBESONDERE STRAßENFRÄSE, SOWIE VERFAHREN ZUM ERHALT EINES REINIGUNGSZUGRIFFS ZU EINEM VON EINER ÜBERGABEBEREICHSABDECKUNG WENIGSTENS TEILWEISE ZUR AUßENSEITE HIN ABGEDICHTETEN INNENRAUM EINES MATERIALÜBERGABEBEREICHES EINER BODENFRÄSMASCHINE
Inventor: SCHAAF MATTHIAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenfräsmaschine mit einem Maschinenrahmen, einem Fahrstand, einem Antriebsmotor, vom Antriebsmotor angetriebenen Fahreinrichtungen, einer Fräseinheit zum Auffräsen von Bodenmaterial und mit einer Fördereinrichtung zum Transport von Fräsgut von der Fräseinheit bis zu einem Abwurfpunkt mit einem, insbesondere im Wesentlichen innerhalb des Maschinenrahmens, angeordneten Übergabeförderband und einem in Förderrichtung nachgeschaltetem Verladeförderband und mit einer Übergabebereichsabdichtung, die den zwischen dem Übergabeförderband und dem Verladeförderband befindlichen Materialübergabebereich wenigstens teilweise mit wenigstens einer Abdichtwand abdichtet, um den Austritt von Fräsgut und Staub aus dem Übergabebereich in die Außenumgebung zu verhindern. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Erhalt eines Reinigungszugriffs zu einem von einer Übergabebereichsabdeckung wenigstens teilweise zur Außenseite hin abgedichteten Innenraum eines Materialübergabebereiches einer Bodenfräsmaschine.
Patent DE-102021119226-A1 (DE)
Title: Druckbehälterbaugruppe und Kraftfahrzeug
Inventor: HENDEL ERIC
IPC: B60K15/03
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Druckbehälterbaugruppe 10 mit mehreren Druckbehältern 20, mehreren Festlagern 14 sowie mehreren Loslagern 16, wobei Längsachsen der Druckbehälter 20 parallel zueinander ausgerichtet sind. Die hier offenbarte Technologie betrifft ferner erfindungsgemäß ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Druckbehälterbaugruppe 10.
Patent DE-102021121058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils für ein Fahrzeug sowie Verbundbauteil für ein Fahrzeug
Inventor: HEIDL WALTER
IPC: B29C70/48
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils (10) für ein Fahrzeug, bei dem zunächst ein Trägerteil (12) in ein Formgebungswerkzeug (24) eingelegt wird. Anschließend wird wenigstens eine Faser (16) in das Formgebungswerkzeug (24) eingebracht. Danach wird das Formgebungswerkzeug (24) geschlossen und die Faser (16) wird stoffschlüssig mit dem Trägerteil (12) verbunden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verbundbauteil (10) für ein Fahrzeug, das mit einem derartigen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102021124907-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung, Sensormodul und Sensoranordnung
Inventor: WIEDMANN MORITZ
IPC: B23B31/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Spanneinrichtung (1) zum Spannen eines Bauteils, insbesondere zum Fixieren eines Werkzeugs an einer Werkzeugmaschine, mit einem eine Spannachse (X) definierenden Grundkörper (2), an dessen vorderem Endbereich ein Spannbereich (3) für ein zu spannendes Bauteil, insbesondere für einen Werkzeugschaft angeordnet ist, einem Sensormodul (10), welches als Baueinheit ausgebildet ist, wobei das Sensormodul (10) in den Aufnahmeraum (9) eingesetzt und in diesem gehalten ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Sensormodul (10), insbesondere für eine solche Spanneinrichtung (1), und eine Sensoranordnung (40) mit einem solchen Sensormodul (10).
Patent DE-102021126354-A1 (DE)
Title: Elektrischer Wasserkocher und Leistungszufuhreinheit
Inventor: HORI ATSUSHI
IPC: A47J27/21
Filed: 2021-10-12
Abstract: Ein elektrischer Wasserkocher weist einen Wasserkocherkörper und eine Leistungszufuhreinheit auf, die dazu konfiguriert ist, eine Leistung dem Wasserkocherkörper zuzuführen. Die Leistungszufuhreinheit weist einen Plattenteil, eine Leistungszufuhrbasis und eine Montageeinheit auf. Der Plattenteil weist eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche auf. Die Leistungszufuhrbasis ist auf einer Seite der ersten Oberfläche des Plattenteils angeordnet und dazu konfiguriert, dass der Wasserkocherkörper auf einer Oberseite derselben platziert wird. Die Leistungszufuhrbasis weist einen Leistungszufuhrverbindungsteil auf, der mit dem Leistungsaufnahmeverbindungsteil elektrisch lösbar verbindbar ist. Die Montageeinheit ist auf einer Seite der zweiten Oberfläche des Plattenteils angeordnet und dazu konfiguriert, dass ein Batteriepack lösbar daran als die externe Leistungsquelle zum Zuführen von Leistung an den Heizteil über den Leistungszufuhrverbindungsteil und den Leistungsaufnahmeverbindungsteil gekoppelt wird.
Patent DE-102021126940-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer solchen Sitzanlage
Inventor: STRASSER DIETER
IPC: B60N2/56
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (1) für ein Kraftfahrzeug (2, 3) sowie ein die Sitzanlage (1) aufweisendes Kraftfahrzeug (2, 3), insbesondere Kraftrad (3). Die Sitzanlage (1) umfasst eine Sitzpolstereinheit (4) und ein in die Sitzpolstereinheit (4) eingebettetes Sitzheizungselement (5). Ferner weist die Sitzanlage (1) einen Sitzbezug (6) auf, mittels dessen die Sitzpolstereinheit (4) und infolgedessen das Sitzheizungselement (5) überspannt sind. Darüber hinaus ist ein aktives Leuchtelement (8) vorgesehen, mittels dessen, in Abhängigkeit von einem bestimmten Betriebsmodus des Sitzheizungselements (5), ein vorgegebener Leuchtbereich (9) des Sitzbezugs (6) zum Leuchten gebracht werden kann.
Patent DE-102021128752-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zum Antrieb eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit selbigem, und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: RICKE JANIK
IPC: B60L58/12
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (3) zum Antrieb eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug eine Druckluftversorgung (19) aufweist, und das Brennstoffzellensystem (3) einen Verdichter (13) zur kathodenseitigen Luftversorgung einer Brennstoffzelle aufweist, wobei der Verdichter (13) eine aerostatisch unterstützte Lageranordnung (15) aufweist, wobei die Lageranordnung (15) eine Druckluftschnittstelle (17) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, zur aerostatischen Unterstützung fluidleitend mit einer Druckluftversorgung (19) verbunden zu werden, und eine Brennstoffzellensteuerung (9), die dazu eingerichtet ist, den Verdichter (13) in Abhängigkeit einer bereitzustellenden elektrischen Leistung (Pel) des Brennstoffzellensystems (3) anzusteuern. Es wird vorgeschlagen, dass das Fahrzeug (1) eine Messeinrichtung (33) zur Ermittlung eines Luftdrucks (p) der Druckluftversorgung (19) aufweist, und die Brennstoffzellensteuerung (9) dazu eingerichtet ist, signalleitend mit der Messeinrichtung (33) verbunden zu werden und dazu eingerichtet ist, bei Empfang eines Startwunschs für das Brennstoffzellensystem (3) den Verdichter (13) in Abhängigkeit des Luftdrucks (p) der Druckluftversorgung (19) anzusteuern.
Patent DE-102021129785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer prismatischen Batteriezelle sowie prismatische Batteriezelle
Inventor: GYULAI TAMAS
IPC: H01M50/534
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer prismatischen Batteriezelle (1), wobei mehrere Elektroden (11) in ein Zellgehäuse (2) der Batteriezelle (1) eingebracht werden und ein Elektrodenanschluss der Elektroden (11) mit einer Sammelschiene (12) sowie die Sammelschiene (12) mit einem Zellterminal (17) der Batteriezelle (1) elektrisch verbunden wird. Dabei ist vorgesehen, dass das elektrische Verbinden der Sammelschiene (12) mit dem in einer ersten Stellung angeordneten Zellterminal (17) mittels eines flexiblen Anschlusselements (18) erfolgt und anschließend das Zellterminal (17) unter Verformen des flexiblen Anschlusselements (18) aus der ersten Stellung in eine zweite Stellung verlagert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine prismatische Batteriezelle (1).
Patent DE-102021129804-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Wasserstoff
Inventor: STEVANOVIC DRAGAN
IPC: C10J3/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: Verfahren zur Umwandlung von kohlenstoffhalten Rohstoffen und insbesondere von Biomasse in Wasserstoff mit den Schritten:Vergasung der kohlenstoffhaltigen Rohstoffe (2) in einem Vergaser (1), wobei erhitzter Wasserdampf in den Vergaser (1) eingeführt und zur Vergasung verwendet wird;Reinigung des Wasserstoff enthaltenden bei der Vergasung entstandenen Synthesegases wobei die Vergasung eine allotherme Vergasung ist und der erhitzte Wasserdampf sowohl als Vergasungsmittel als auch als Wärmeträger für die Vergasung verwendet wird,dadurch gekennzeichnet, dassfür die H2-Erzeugung nicht verwendete Energie wenigstens teilweise für die Erzeugung und/oder Überhitzung von Wasserdampf weitergenutzt wird.
Patent DE-102021132801-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prozessorschaltung zum Verifizieren einer Kilometerstandsangabe einer Kilometerstandsanzeigeeinheit eines Kraftfahrzeugs sowie zugehöriges System und zugehörige Servervorrichtung
Inventor: BASKAKOW KERSTIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verifizieren einer Kilometerstandsangabe (13) einer Kilometerstandsanzeigeeinheit (14) eines Kraftfahrzeugs (11), wobei durch eine Prozessorschaltung (31) zumindest eine Kilometerstandsangabendifferenz (30`) und/oder ein die Kilometerstandsangabe (13) steuerndes Odometriesignal (30), durch welche jeweils eine von dem Kraftfahrzeug (11) auf zumindest einer Fahrt (27) gefahrene Wegstrecke (28) signalisiert ist, erfasst wird und ein Verbrauchsschätzwert, der mit einem für die signalisierte Wegstrecke (28) benötigten Energieverbrauch korreliert ist, ermittelt wird und ein Ist-Verhältnis (39) aus Verbrauchsschätzwert zu Wegstrecke (28) ermittelt wird und ein Unterschiedsmaß (55) des ermittelten Ist-Verhältnisses zu einem vorbestimmten Referenzverhältnis (38) ermittelt wird und, falls das Unterschiedsmaß (55) außerhalb eines vorbestimmten Werteintervalls (40) liegt, ein Hinweissignal (41), das eine Manipulation der Kilometerstandsangabe (13) und/oder des Odometriesignals (30) signalisiert, erzeugt wird.
Patent DE-102021200150-A1 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung für ein Elektrofahrzeug, Elektrofahrzeug, Ladestation für ein Elektrofahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Temperierungsvorrichtung
Inventor: BRANDES HENRICK
IPC: B60L53/302
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Temperierungsvorrichtung für ein Elektrofahrzeug, mit zumindest einem Temperierkreislauf (14a; 14b) zu einer Temperierung eines Energiespeichers (18a; 18b) des Elektrofahrzeugs, wobei der Temperierkreislauf (14a; 14b) zumindest einen Wärmeübertrager (20a; 20b) zu einem Wärmeaustausch zwischen dem Temperierkreislauf (14a; 14b) und einer Umgebungsluft (22a; 22b) des Temperierkreislaufs (14a; 14b) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Temperierungsvorrichtung eine Luftvortemperierungseinheit (24a; 24b) umfasst, welche in einem Einzugsbereich der Umgebungsluft (22a; 22b) angeordnet ist und zu einer Vortemperierung der Umgebungsluft (22a; 22b) vor dem Wärmeaustausch mittels des Wärmeübertragers (20a; 20b) vorgesehen ist.
Patent DE-102021200911-A1 (DE)
Title: Verfahren eines Fahrzeugs zur kontextanhängigen Verarbeitung eines potentiellen Fehlers einer Fahrzeugkomponente und Fahrzeug
Inventor: WESCHE MAXIMILIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren eines Fahrzeugs (1) zur kontextabhängigen Verarbeitung eines potentiellen Fehlers einer Fahrzeugkomponente. Das Verfahren weist als einen Verfahrensschritt (S5) ein Ermitteln eines aktuellen Kontexts (K1, K2, K3) des Fahrzeugs (1) und zumindest einer gleichartigen Fahrzeugkomponente des Fahrzeugs (1) auf. Wenn in diesem Verfahrensschritt (S5) keine gleichartige Fahrzeugkomponente ermittelt wird (W2a), wird in einem weiteren Schritt (S6) eine kontextabhängige Relevanz der Fahrzeugkomponente ermittelt und danach, basierend auf der ermittelten kontextabhängigen Relevanz, der potentielle Fehler der Fahrzeugkomponente behandelt (S7a) oder ein Notbetriebsmodus des Fahrzeugs (1) eingeleitet (S7b). Wenn in dem Verfahrensschritt (S5) eine gleichartige Fahrzeugkomponente ermittelt wird (W2b), wird in einem nächsten Schritt (S8) eine kontextabhängige Verifikation des potentiellen Fehlers unter Berücksichtigung der zumindest einen gleichartigen Fahrzeugkomponente durchgeführt. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1), das eine Steuereinheit (40) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102021209414-A1 (DE)
Title: Diagnose eines Kraftfahrzeuges in Fahrzuständen durch Audioanalyse
Inventor: SASS ANDREAS UDO
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Diagnose des Zustandes eines Kraftfahrzeuges (601) umfassend: das Erfassen eines Fahrzustandes (301) des Kraftfahrzeuges (601), das Erfassen eines Audiosignales, welches dem Fahrzustand 301 zugeordnet ist, innerhalb des Kraftfahrzeuges (601), das Gruppieren vergleichbarer Fahrzustände (301) zu einzelnen Fahrsituationen (401), der Abgleich der Audiosignale einer Fahrsituation (401), durch den Abgleich erkennen, ob das Audiosignal von den Audiosignalen, welche typisch für die Fahrsituation (401) sind, abweicht, und das Zuordnen eines Defektes, falls die Abweichung und entsprechender Defekt bekannt sind.
Patent DE-102021212922-A1 (DE)
Title: Türmodul für eine Fahrzeugtür
Inventor: WAGNER MARK
IPC: B60J10/75
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türmodul (4) für eine Fahrzeugtür (2), aufweisend einen Aggregatträger (18), welcher sich im Montagezustand bis zu einer Türbrüstungslinie erstreckt, und einen dem Aggregatträger (18) im Wesentlichen senkrecht emporstehenden Flansch (20) mit einer vormontierten Schachtdichtung (6) zur Abdichtung eines Türbürstungsschachts (12) gegenüber einer Fensterscheibe (14).
Patent DE-102022000353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur sicheren Löschung von Entstehungsbränden in Lagerregalen - positioniert in Logistikbereichen - ohne die bei konventionellen Brandlöschverfahren überwiegend unvermeidbaren Sekundärschäden - diesbezüglich dominant sind Löschwasserschäden
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C35/02
Filed: 2022-01-29
Abstract: Brandlöschtechnik für Lagerregale in der Industrie und im Handel verhindert Brand-, Schädeninsbesondere Brandfolgeschäden zu rationalen, bisher nicht verfügbaren, Konditionen.
Patent DE-102022001905-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energiegewinnung mittels niedrigsiedendem Flüssiggas
Inventor: BURGHAUSER ARMIN
IPC: F02C7/141
Filed: 2022-06-01
Abstract: Gemäß der Erfindung wird die Ansaugluft einer Gasturbine vorgekühlt, um den Arbeitsbedarf des Verdichters 2 zu verringern. Der allgemeine Erfindungsgedanke besteht darin, diese Kühlung durch ein niedrig siedendes Flüssiggas zu bewerkstelligen.Durch die Verringerung der Verdichtungsarbeit wird die von der Turbine nach Außen abgegebene Arbeit deutlich erhöht und die Turbine weist somit einen höheren Wirkungsgrad auf.
Patent DE-102022002133-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Umwandlung der Windenergie in die Elektrische, bestehend aus zwei übereinander angebrachte und sich in entgegengesetzte Richtung rotierende Propeller, die separat jeweils den Stator und Rotor eines Generators antreiben.
Inventor: IZADPANAHI MOHAMMAD
IPC: F03D1/02
Filed: 2022-06-14
Abstract: Gegenstand dieser Erfindung ist ein Windgenerator, der aus 2 konzentrischen Propeller besteht, die gegenläufig laufen und jeweils den Rotor und Stator des Generators separat antreiben - wobei die zwei Propeller nicht wie bisher hintereinander sitzen sondern mit Hilfe von geeigneten Konstruktionen (z.B. Rundstäben) übereinander.Dadurch sind die Schaufeln der zwei Windräder anders als bisher dem Wind direkt ausgesetzt und können so die volle Leistung erbringen, ohne von dem Anderen Propeller gestört zu sein. Zudem können diese in Form, Anzahl der Schaufeln und hinsichtlich der Geometrie getrennt voneinander errechnet und erstellt werden, sodass eine Optimale Leistung des gesamten Systems gewährleistet ist.
Patent DE-102022002673-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen einer magnetischen Eigenschaft eines Polblechs für eine elektrische Maschine, sowie Polblech und elektrische Maschine
Inventor: KNERR TIMO
IPC: H02K15/02
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer magnetischen Eigenschaft eines Polblechs (6) für eine elektrische Maschine (1), wobei- das Polblech (6) einteilig gebildet ist und zwei Polschuhabschnitte (8) mit einem dazwischenliegenden Polzahnabschnitt (7) aufweist, und- die zwei Polschuhabschnitte (8) eine magnetische anisotrope Materialeigenschaft aufweisen, wobei folgende Schritte durchgeführt werden:- Einbringen einer thermischen Energie in zumindest einen Teilbereich (12) zumindest eines der beiden Polschuhabschnitte (8), und- Umwandeln der magnetisch anisotropen Materialeigenschaft des Teilbereichs (12) des zumindest einen Polschuhabschnitts (8) in eine magnetische isotrope Materialeigenschaft abhängig von der eingebrachten thermischen Energie.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Polblech (6) und eine elektrische Maschine (1).
Patent DE-102022100384-A1 (DE)
Title: Befederung einer Gleitringdichtung
Inventor: KALB JÜRGEN
IPC: F16J15/34
Filed: 2022-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung (5), insbesondere für Kreiselpumpen (1), wobei die Gleitringdichtungsanordnung (5) eine Paarung bestehend aus einem rotierenden Element (7) und einem stationären Element (6) aufweist, wobei das rotierende Element (7) und das stationäre Element (6) einen Dichtspalt (10) für einen Schmierfilm ausbilden, wobei mindestens ein Federelement (8) eine Kraft in axialer Richtung auf mindestens eins der Elemente (6, 7) ausübt. Erfindungsgemäß besteht das Federelement (8) aus einem keramischen Werkstoff.
Patent DE-102022100704-A1 (DE)
Title: Düsenkasten sowie eine Reckanlage mit einem zugehörigen Düsenkasten
Inventor: HÄUSL TOBIAS
IPC: B29C55/00
Filed: 2022-01-13
Abstract: Ein verbesserter Düsenkasten umfasst unter anderem folgende Merkmale:- zueinander beabstandete Seitenwände (3b), einen Boden (3a) und eine dazu beabstandete Belüftungswand (5), wodurch ein Innenraum (2) gebildet ist,- in der Belüftungswand (5) ist eine Vielzahl von versetzt zueinander angeordneten Belüftungsöffnungen (7) vorgesehen,- der Düsenkasten (1) ist an seiner Belüftungswand (5) mit einer Vielzahl von Erhebungen (13) versehen, die sich mit zumindest einer Höhe (H) gegenüber den benachbart zu den Erhebungen (13) liegenden Abschnitten der Belüftungswand (5) oder der Oberseite oder Oberfläche (5a) der Belüftungswand (5) erheben,- die Belüftungsöffnungen (7) sind im Bereich der Erhebungen (13) gegenüber der Oberseite oder Oberfläche (5a) der Belüftungswand (5) erhaben ausgebildetund/oderdie Belüftungswand (5) weist in Querrichtung (Q) des Düsenkastens (1) gegenüberliegende Seitenflansche (19a, 19b) auf, die die Seitenwände (3b) des Düsenkastens (1) außerhalb des Innenraums (2) des Düsenkastens (1) übergreifen.
Patent DE-102022101128-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Getriebeaktor mit in ein Koppelelement eines Elektromagneten integriertem hydraulischen Kolben und Parksperre
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F16H61/28
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrohydraulischen Getriebeaktor (1) mit einem Verriegelungsbügel (2), der zum Eingreifen in ein Stellelement vorbereitet ist, wobei einerseits ein elektromagnetisch translatorisch verlagerbarer Stößel zum Verlagern des Verriegelungsbügels (2) vorgesehen ist und andererseits ein translatorisch verlagerbarer Hydraulik(betätigungs)kolben (4) zum Verlagern des Verriegelungsbügels (2) ausgelegt ist, wobei der Stößel einerseits und der Hydraulik(betätigungs)kolben (4) andererseits zum translatorischen Bewegen in die gleiche Richtung angeordnet sind. Die Erfindung betrifft auch eine Parksperre für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen elektrohydraulischen Getriebeaktor (1).
Patent DE-102022101688-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: CHANG LI-PING
IPC: F16H1/36
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Planetengetriebe, bei dem ein erstes Planetenrad und ein zweites Planetenrad durch einen Säulenkörper voneinander beanstandet, drehbar angeordnet sind, eine Sonnenradwelle in den Säulenkörper eingesetzt ist und jeweils mit dem ersten Planetenrad und dem zweiten Planetenrad in Eingriff steht, ein erstes Außenrad das erste Planetenrad umgibt und ein zweites Außenrad das zweite Planetenrad umgibt. Auf diese Weise ist ein erster Planetenuntersetzungsmechanismus durch das erste Planetenrad, die Sonnenradwelle und das erste Außenrad definiert, ein zweiter Untersetzungsmechanismus durch die Sonnenradwelle, den Säulenkörper, das zweite Planetenrad und das zweite Außenrad definiert und ein dritter Untersetzungsmechanismus durch den Säulenkörper, das zweite Planetenrad und das zweite Außenrad definiert, wobei der Säulenkörper als Ausgang des ersten Untersetzungsmechanismus und gleichzeitig als Eingang des zweiten Untersetzungsmechanismus dient, wobei ein dritter Untersetzungsmechanismus durch die Sonnenradwelle, das zweite Planetenrad und das zweite Außenrad definiert ist. Auf diese Weise können durch die Drehzahl der Sonnenradwelle, die sich durch das Zusammenwirken des ersten Untersetzungsmechanismus, des zweiten Untersetzungsmechanismus und des dritten Untersetzungsmechanismus ergibt, die Vorteile eines großen Untersetzungsverhältnisses und eines kleinen Volumens erzielt werden.