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Patent DE-102008017625-B4 (DE)
Title: Teilstück für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GEMINN MARKUS
IPC: B21D53/88
Filed: 2008-04-04
Granted: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Teilstück aus einem Blechmaterial für eine Abgasanlage 2 eines Verbrennungsmotors, wobei das Teilstück ein Gehäuse 1, mindestens eine an dem Gehäuse 1 angeordnete Eingangsöffnung 3 für Abgas und mindestens eine an dem Gehäuse 1 angeordnete Ausgangsöffnung 4 für Abgas aufweist und das Gehäuse 1 aus mindestens zwei Schalen 10, 11, einer Innenschale 10 mit einem Rand 101 und einer mit der Innenschale 10 verbundenen Außenschale 11 mit einem Rand 111 gebildet ist. Hierbei ist die Innenschale 10 mit der Außenschale 11 im Bereich der beiden Ränder 101, 111 zumindest teilweise über eine Lötverbindung verbunden. Der Rand 101, 111 ist in einer Ebene um die Schale 10, 11 umlaufend geformt und geschlossen und weist eine durch einen Schneidprozess hergestellte Beschnittkante 102, 112 mit einer Schnittfläche 103, 113 und einem Schneidgrat 104, 114 auf. Der Schneidgrat 104, 114 ist an der Innenschale 10 nach innen und an der Außenschale 11 nach außen gerichtet, wobei die Innenschale 10 mit ihrem Rand 101 über den gesamten Umfang des Randes 101 in den Rand 111 der Außenschale 11 eingesteckt ist.
Patent DE-102008061186-B4 (DE)
Title: Elektronische Kontaktverbindung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Kontaktverbindung
Inventor: BEUSCHER FRANK
IPC: H01R4/70
Filed: 2008-12-09
Granted: 2010-07-29
Abstract: Elektrische Kontaktverbindung (2) zwischen einem abisolierten Aluminiumleiter (4) und einem daran angeschlossenen Kontaktelement (8), wobei der Aluminiumleiter (2) stoffschlüssig mit einem Adapterelement (6) verbunden ist und das Adapterelement (6) mit dem Kontaktelement (8) mechanisch verbunden ist, so dass der Aluminiumleiter (4) mittelbar über das Adapterelement (6) mit dem Kontaktelement (8) elektrisch kontaktiert ist, wobei der Aluminiumleiter (4) ein Litzenleiter mit mehreren Litzendrähten (10) ist und der Aluminiumleiter (4) eine von der Kreisform abweichende abgeflachte Querschnittsform aufweist derart, dass die einzelnen Litzendrähte (10) aneinander angrenzend an dem Adapterelement (6) anliegen und eine U-förmige Kontur bilden.
Patent DE-102009005480-B4 (DE)
Title: Selbstklebender Zwei-Pasten-Typ-Gemischharzzahnzement
Inventor: KOHRO YOSHIAKI
IPC: A61K6/891
Filed: 2009-01-21
Granted: 2019-03-21
Abstract: Selbstklebender Zwei-Pasten-Typ-Gemischharzzahnzement, der aus einer ersten Paste und einer zweiten Paste besteht, die eine effektive Scherbindungsfestigkeit oder Zugbindungsfestigkeit sowohl für Zähne als auch für Zahnporzellan, Zirkonoxid, Gemischharze und Goldlegierungen aufweist,
 wobei die erste Paste, basierend auf der Gesamtmenge des Gemischharzzahnzements, umfasst:
 (a) 8,0-22,5 Gew.-% eines radikal-polymerisierbaren Monomers,
 (d) 27,45-40,0 Gew.-% eines Füllstoffes, und
 (e)-(1) 0,025-2,0 Gew.-% eines Alkalimetallsalzes oder eines Erdalkalimetallsalzes der Barbitursäure und/oder 0,025-0,5 Gew.-% eines aromatischen sekundären oder tertiären Amins, und wobei die zweite Paste, basierend auf der Gesamtmenge des Gemischharzzahnzements, umfasst:
 (a) 5,0-22,5 Gew.-% eines Radikalpolymerisations-Monomers,
 (b) 0,05-3,0 Gew.-% eines polymerisierbaren Monomers, das eine Phosphonsäuregruppe und/oder eine Phosphorsäureestergruppe aufweist,
 (c) 0,05-3,0 Gew.-% eines polymerisierbaren Monomers, das eine zweibasige Säurecarboxylgruppe aufweist,
 (d) 27,3-40,0 Gew.-% eines Füllstoffes, und
 (e)-(2) 0,1-1,0 Gew.-% eines chemischen Polymerisationsinitiators und/oder eines Photopolymerisationsinitiators; wobei beide Pasten wasserfrei sind, und wobei die Komponente (b), ein polymerisierbares Monomer mit einer Phosphonsäuregruppe und/oder einer Phosphorsäureestergruppe, ein Monomer mit einer Phosphonsäuregruppe ist, das durch die folgende allgemeine Formel [I] repräsentiert wird: 
     wobei R 1  ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe ist, R 2  eine Alkylengruppe mit einer Kohlenstoffatomanzahl von 5 bis 10 ist und R 3  eine Alkylengruppe mit einer Kohlenstoffatomanzahl von 1 bis 6 ist.
Patent DE-102009008960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BOEWING ROBERT DR
IPC: F02P5/14
Filed: 2009-02-13
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Hubkolbenmotors, bei dem eine Brennraumtemperatur (ϑBRT) in einem oder mehreren Zylindern (1) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Zündzeitpunkt in einem oder mehreren Zylindern (1) zylinderindividuell derart geregelt wird, dass die Brennraumtemperatur (lichst wenig abweicht, wobei die Regelung erst eingreift, wenn die jeweilige Brennraumtemperatur den Sollwert S maximal um einen Temperaturabweichungswert K1 übersteigt und auf eine Maximaltemperatur M1 ansteigt oder wenn die jeweilige Brennraumtemperatur unter den Sollwert S maximal um einen Wert K2 auf eine Minimaltemperatur M2 abfällt.
Patent DE-102009010414-B4 (DE)
Title: Walzstraße und Verwendung der Walzstraße zum Reduzieren von Stäben und/oder Rohren
Inventor: MOELTNER HERMANN
IPC: B21B17/14
Filed: 2009-02-26
Granted: 2014-04-10
Abstract: Walzstraße mit mehreren Walzgerüsten, die jeweils mindestens zwei Walzen (1) aufweisen, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie ein Kaliber (K) zum Walzen von stab- oder rohrförmigem Walzgut (2) bilden, das das Walzgut (2) im Betrieb in eine Walzrichtung (w) durchläuft, wobei die Walzenachse (A) zumindest einer Walze (1) nicht in oder parallel zu einer Ebene (E) verläuft, zu der die Walzrichtung (w) die Normale bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung der Walzenachsen (A) und zudem der Abstand zwischen den einander folgenden Walzgerüsten derart ist, dass das Walzgut (2) für eine Drehung um 30° um seine Mittelachse mehrere der Walzgerüste durchlaufen muss.
Patent DE-102009015131-B4 (DE)
Title: Matratze für Wasserbett
Inventor: REIDELSHÖFER MICHAEL
IPC: A47C27/08
Filed: 2009-03-31
Granted: 2017-06-29
Abstract: Matratze (1) für ein Bett mit Flüssigkeits- oder Gelfüllung, insbesondere für ein Wasserbett, mit einer äußeren Hülle (2), die einen Füllraum (3) umschließt, wobei die äußere Hülle (2) einen Abschnitt aufweist, der als Liegefläche dient, einer Füllung, die aus einem flüssigen oder gelartigen Medium besteht und sich im Füllraum (3) befindet, einer Dämpfungseinlage, die in den Füllraum (3) zur Dämpfung der lastbedingten Bewegung des flüssigen oder gelförmigen Mediums vorgesehen ist, mindestens über einen Teilbereich des Füllraums (3) als Dämpfungseinlage mindestens ein einstückiger, von dem flüssigen oder gelartigen Medium durchtränkter Schaumkern (6) vorgesehen ist und der Schaumkern (6) lose im Füllraum (3) liegt, eine Sicherheitswanne (9) nach innen schräg zulaufende Wangen aufweist und eine die Sicherheitswanne (9) lediglich im äußeren Umfangsbereich derselben stabilisierende Einlage (5) vorgesehen ist, die den Füllraum (3) festlegt, der Schaumkern (6) den Füllraum (3) im Wesentlichen nahezu vollständig ausfüllt, sich im unteren Bereich der Sicherheitswanne (9) an deren Außenseite eine Heizfolie befindet und der Schaumstoff des Schaumkerns (6) im unbelasteten Zustand ein Raumgewicht im Bereich von 10 bis 80 kg/m3 besitzt.
Patent DE-102009021116-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Borosilicatgläsern unter Verwendung spezieller Läutermittel
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B5/225
Filed: 2009-05-13
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Borosilicatgläsern, bevorzugt Borosilicatgläsern der hydrolytischen Klasse 1, umfassend die Verfahrensschritte:  – Zubereiten des Glasgemenges unter Zusatz mindestens eines Läutermittels,  – Einlegen des Glasgemenges,  – Schmelzen des Glasgemenges und anschliessend  – Herstellung des Glasartikel,  wobei dem Glasgemenge ≤ 0,1 Gew.-% Vanadiumpentoxid (V 2 O 5 ) als Läutermittel zugesetzt wird.
Patent DE-102009025487-B4 (DE)
Title: Selbstfestziehendes Futter mit axialer Arretierung
Inventor: YAKSICH THEODORE G
IPC: B23B31/165
Filed: 2009-06-18
Granted: 2016-09-01
Abstract: Futter (10) zur Verwendung mit einem eine drehbare Antriebswelle aufweisenden handbetriebenen oder motorbetriebenen Antrieb, wobei das Futter (10) umfasst: (a) einen Körper (32) mit einer zentralen Längsachse, einem Vorderendbereich (18) und einem Hinterendbereich (20), wobei der Hinterendbereich (20) für eine Drehung mit der Antriebswelle ausgestaltet ist; (b) eine Mehrzahl von Backen (16), die in Bezug auf den Körper (32) beweglich angeordnet sind; (c) eine Gewindespindel (26), die derart mit dem Körper (32) drehbar verbunden und in Antriebseingriff mit den Backen (16) ist, dass eine Drehung der Gewindespindel (26) in Arretierrichtung die Backen (16) hin zu der zentralen Längsachse bewegt und eine Drehung der Gewindespindel (26) in Nichtarretierrichtung die Backen (16) weg von der zentralen Längsachse bewegt; (d) einen ersten Arretierring (38), der um den Körper (32) herum fest montiert ist und zwischen den Vorderend- (18) und Hinterendbereich (20) angeordnet ist, wobei der erste Arretierring (38) eine erste Mehrzahl von Zähnen (39) umfasst; (e) eine innere Hülse (14), die um den Hinterendbereich (20) des Körpers (32) herum drehbar montiert ist, wobei die innere Hülse (14) wenigstens einen Schlitz (48) nahe an dem Hinterendbereich (20) des Körpers (32) aufweist; (f) einen zweiten Arretierring (62), der wenigstens einen Fortsatz (60) und eine zweite Mehrzahl von Zähnen (64) aufweist, wobei der wenigstens eine Fortsatz (60) zu dem entsprechenden wenigstens einen Schlitz (48) passt und sich von der inneren Hülse (14) aus nach außen erstreckt; (g) eine äußere Hülse (12), die um den Hinterendbereich (20) des Körpers (32) herum drehbar montiert ist und außerhalb der inneren Hülse (14) konzentrisch gelegen ist, wobei die äußere Hülse (12) wenigstens eine Arretiernut (74) mit einem Arretierende (74b) und einem Nichtarretierende (74a) aufweist, wobei sich das Arretierende (74b) im Vergleich zu dem Nichtarretierende (74a) der wenigstens einen Arretiernut (74) weiter in Längsrichtung hin zu dem Vorderendbereich (18) erstreckt, wobei die wenigstens eine Arretiernut (74) derart angeordnet ist, dass der wenigstens eine Fortsatz (60) des zweiten Arretierringes (62) in Kontakt mit der wenigstens einen Arretiernut (74) ist, so dass dann, wenn der wenigstens eine Fortsatz (60) benachbart zu dem Arretierende (74b) der wenigstens einen Arretiernut (74) gelegen ist, die erste Mehrzahl von Zähnen (39) des ersten Arretierringes (38) mit der zweiten Mehrzahl von Zähnen (64) des zweiten Arretierringes (62) in Eingriff ist.
Patent DE-102009027809-B4 (DE)
Title: Lichtsteuervorrichtung und Aufzeichnungsmedium
Inventor: OKUMURA KAZUHISA
IPC: F21W102/13
Filed: 2009-07-17
Granted: 2018-11-15
Abstract: Lichtsteuervorrichtung zum Steuern von Richtungen von optischen Achsen von in einem Fahrzeug angebrachten Vorderlichtern, mit:
 einem Positionserfassungsabschnitt, der Positionen der Vorderlichter hinsichtlich einer Straßenoberfläche erfasst;
 einem Berechnungsabschnitt für eine Richtung einer optischen Achse, der die Richtungen der optischen Achsen der Vorderlichter individuell berechnet, so dass die optischen Achsen auf Beleuchtungsziele gerichtet werden, die bei vorbestimmten Abständen von den durch den Positionserfassungsabschnitt erfassten Positionen der Vorderlichter positioniert sind;
 einem Niveausteuerabschnitt, der die Richtungen der optischen Achsen der Vorderlichter in der vertikalen Richtung individuell steuert; einem Niveauausgabeabschnitt, der einen Steuerbefehl auf der Grundlage eines Berechnungsergebnisses des Berechnungsabschnitts für eine Richtung einer optischen Achse zu dem Niveausteuerabschnitt ausgibt; und
 einem Winkelgeschwindigkeitserfassungsabschnitt, der eine Winkelgeschwindigkeit erfasst, wenn das Fahrzeug in eine Kurve fährt, wobei
 der Positionserfassungsabschnitt einen Rollwinkelerfassungsabschnitt umfasst, der einen Rollwinkel erfasst, der eine Neigung des Fahrzeugs hinsichtlich der Links- Rechts- Richtung ist, und
 der Positionserfassungsabschnitt Positionen der Vorderlichter auf der Grundlage des durch den Rollwinkelerfassungsabschnitt erfassten Rollwinkels, einer Position des Schwerpunkts des Fahrzeugs hinsichtlich der Straßenoberfläche und von Abständen zwischen der Position des Schwerpunkts und der Vorderlichter bestimmt, und
 der Rollwinkelerfassungsabschnitt Fahrzeughöhen bei Rädern des Fahrzeugs auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses des Winkelgeschwindigkeitserfassungsabschnitts schätzt und den Rollwinkel auf der Grundlage der geschätzten Fahrzeughöhen erfasst.
Patent DE-102009030088-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: HASSE DIRK
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-06-22
Granted: 2013-12-24
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird Gehäuse für Elektronikbaugruppen bereitgestellt, mit einer ersten Deckfläche und einer ersten Seitenwand mit einer kurzen Seite und einer langen Seite und einer zweiten, der ersten Deckfläche gegenüberliegend angeordneten, Deckfläche und einer zweiten, der ersten Seitenwand gegenüberliegend angeordneten, Seitenwand mit einer kurzen Seite und einer langen Seite, sowie mit einem ersten Lüfterelement, welches sich in Richtung der langen Seite einer der beiden Seitenwände erstreckt, und einer Vielzahl von parallel zueinander angeordneten Steckplätzen für die Elektronikbaugruppen, wobei die Elektronikbaugruppen im eingesteckten Zustand senkrecht zu den beiden langen Seiten der beiden Seitenwände angeordnet sind, und die erste Deckfläche entlang des der ersten Seitenwand zugewandten Endes eine erste Öffnung aufweist und das erste Lüfterelement auf der Gehäuseaußenseite der ersten Deckfläche wenigstens teilweise über der ersten Öffnung angeordnet ist, und die erste und/oder die zweite Deckfläche entlang des der zweiten Seitenwand zugewandten Endes eine zweite Öffnung für einen Lufteintritt oder Luftaustritt aufweist, so dass das Lüfterelement im Inneren des Gehäuses einen Luftstrom erzeugt, der vorzugsweise senkrecht zu der Fläche der Seitenwände fließt.
Patent DE-102009043171-B4 (DE)
Title: Stufenschalter mit Vakuumschaltröhren
Inventor: WREDE SILKE
IPC: H01H19/60
Filed: 2009-09-26
Granted: 2014-11-20
Abstract: Stufenschalter mit Vakuumschaltröhren (4, 5, 6, 7), bestehend aus – einem Wähler zur leistungslosen Anwahl der jeweiligen Wicklungsanzapfung eines Stufentransformators, auf die umgeschaltet werden soll; – einem Lastumschalter zur eigentlichen Umschaltung von der beschalteten auf die neue, vorgewählte Wicklungsanzapfung; wobei – der Lastumschalter eine drehbare Schaltwelle aufweist, die mindestens eine Kurvenscheibe (1) trägt; – die Vakuumschaltröhren (4–7) durch Betätigungselemente (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) betätigbar sind, die wiederum mit jeweils einer Steuerkurve (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) auf der Kurvenscheibe (1) korrespondieren; – die Kurvenscheibe (1) an ihrer Stirnseite wenigstens zwei voneinander getrennte Steuerkurven (2.1, 2.2) aufweist, mittels denen wenigstens zwei verschiedene Vakuumschaltröhren (5, 6) mit unterschiedlichen Schaltsequenzen betätigbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass – die Kurvenscheibe (1) außer an ihrer Stirnseite an einem weiteren Bereich ihrer Oberfläche voneinander getrennte Steuerkurven (2.3, 2.4) aufweist; – die weiteren Steuerkurven (2.3, 2.4) konzentrisch zueinander um eine Drehachse der Kurvenscheibe (1) herum angeordnet sind derart, dass mittels der weiteren Steuerkurven (2.3, 2.4) weitere Vakuumschaltröhren (, 7) mit unterschiedlichen Schaltsequenzen betätigbar sind.
Patent DE-102009046510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abdichten
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/92
Filed: 2009-11-06
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten eines extrudierten Kunststoffprofils (1) im Ein- und/oder Ausgangsbereich (3) eines Tankes (2), wobei die Vorrichtung an einer Stirnseite (4) des Tankes (2) angeordnet ist und einen Ringquerschnitt aufweist, der an einer Außenseite des Kunststoffprofils (1) anlegbar ist, wobei der Ringquerschnitt geschlossen ist und einen Hohlraum (16) aufweist, wobei der Ringquerschnitt aus einem elastischen Material (6) gebildet wird und mit seiner äußeren Umfangsgeometrie an einer starren Vorrichtung (7) angeordnet ist, wobei der Ringquerschnitt durch Anlegen eines Unterdrucks im Hohlraum (16) veränderbar ist, wobei die Querschnittsänderung, bedingt durch die am äußeren Umfang des Ringquerschnittes angeordnete starre Vorrichtung (7), nur an den zu einer Mittelachse (8) des Ringquerschnittes zugeordneten Flächenteilen (10) erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Veränderung des Ringquerschnittes das elastische Material (6) entlang einer Extrusionsachse (9) mittels einer an der starren Vorrichtung (7) angeordneten und mit dem elastischen Materialverbundenen Spanneinrichtung (12) streckbar ist.
Patent DE-102009048439-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungs- und Nachsaugventileinheit
Inventor: GEPRÄGS MARKUS
IPC: F16K17/10
Filed: 2009-10-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Druckbegrenzungs- und Nachsaugventileinheit (1, 1', 1'') mit einem Ventilschließkörper (7, 7', 7"), der eine Ventilschließfläche (8), welche zusammen mit einem der Ventilschließfläche (8) gegenüberliegenden ersten Ventilsitz (9) einen ersten Dichtsitz zum Abdichten eines ersten Druckbereichs (5) von einem zweiten Druckbereich (6) bildet, und eine Ventilschließkörper-Öffnung (11) aufweist, die von einem zweiten Ventilsitz (12) umgeben ist, welche zusammen mit einem an einem axial bewegbaren Ventilbolzen (13) ausgebildeten Schließkopf (14) einen zweiten Dichtsitz zum Abdichten des zweiten Druckbereichs (6) von dem ersten Druckbereich (5) bildet und mit einem mit dem Ventilbolzen (13) verbundenen und mit diesem zusammen axial beweglichen Federteller (15), mit einer zwischen dem Federteller (15) und dem Ventilschließkörper (7, 7', 7") eingespannten ersten Schließfeder (10), die den Ventilbolzen (13) gegen den an dem Ventilschließkörper (7, 7', 7") ausgebildeten zweiten Ventilsitz (12) vorspannt, und mit einer zweiten Schließfeder (35), die eine Ventilbaugruppe gegen den ersten Ventilsitz (9) vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilbolzen (13) in wenigstens einem in dem Ventilschließkörper (7, 7', 7") ausgebildeten ersten Führungsabschnitt (19) gedichtet geführt ist, wobei der zweite Ventilsitz (12) und der erste Führungsabschnitt (19) auf in Bezug auf die Bewegungsrichtung des Ventilbolzens (13) unterschiedlichen Seiten des zweiten Druckbereichs (6) angeordnet sind und der erste Führungsabschnitt (19) ein mit dem ersten Druckbereich (5) verbundenes Volumen von dem zweiten Druckbereich (6) oder von einem mit dem zweiten Druckbereich (6) verbundenen Volumen trennt, und dass eine Querschnittsfläche des ersten Führungsabschnitts (19) zur Erzeugung einer mit dem Druck des zweiten Druckbereichs (6) beaufschlagten Fläche des Ventilbolzens (13) kleiner als eine Querschnittsfläche des zweiten Ventilsitzes (12) ist.
Patent DE-102010006932-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsbegrenzer
Inventor: SCHMITZ KLAUS
IPC: B66B5/16
Filed: 2010-02-04
Granted: 2012-04-05
Abstract: Geschwindigkeitsbegrenzer (1) für Hebemittel, insbesondere für Aufzüge, – mit einem Begrenzerrad (3) mit einem Sperrkranz (5) und mit einem Kurvenrad (7) mit Kurvennocken (8), wobei der Sperrkranz (5) mehrere Fangtaschen (11) aufweist, die durch Fangnocken (13) voneinander getrennt sind und wobei die Fangnocken (13) jeweils zwei Fangkanten (23) aufweisen und jeweils eine Fangkante (23) zweier benachbarter Fangnocken einander gegenüberliegen, – mit mindestens einem Fangpendel (15), das eine Sperrklinke (19) und einen Pendelrollenarm (17) mit Pendelrolle (18) aufweist, wobei im Gebrauch die Pendelrolle (18) auf dem Kurvenrad (7) rollt, – wobei die Sperrklinke (19) eine Fangnase (20) mit einer ersten seitlichen Fangflanke (24) und einer von der ersten seitlichen Fangflanke (24) abgewandten zweiten seitlichen Fangflanke (25) aufweist und die Fangnase (20) beim Rollen der Pendelrolle (18) über eine der Kurvennocken (8) in eine der Fangtaschen (11) eintaucht, – wobei bei Erreichen einer Auslösegeschwindigkeit des Begrenzerrades (3) und...
Patent DE-102010029470-B4 (DE)
Title: Galvanischer Isolator
Inventor: NG GEK YONG
IPC: H04B5/02
Filed: 2010-05-28
Granted: 2016-11-24
Abstract: Ein galvanischer Isolator, aufweisend: ein im Allgemeinen planares elektrisch isolierendes Substrat (33), welches einander gegenüberliegend eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, wobei das Substrat (33) ein elektrisch isolierendes Material mit einem geringen dielektrischen Verlust aufweist und eine Sendespule (23) angeordnet an der ersten Oberfläche und eine Empfangsspule (24) angeordnet an der zweiten Oberfläche hat; eine Sendeschaltung (21), welche betriebsbereit mit der Sendespule (23) verbunden ist, wobei die Sendeschaltung (21) aufweist: einen ersten Detektor (200), welcher eine ansteigende Flanke eines Eingangssignals (202) detektiert, einen ersten Pulsgenerator (210), welcher als Folge einer Detektion der ansteigenden Flanke eine Mehrzahl von ersten Pulsen erzeugt, einen zweiten Detektor (200), welcher eine abfallende Flanke des Eingangssignals (202) detektiert, einen zweiten Pulsgenerator (212), welcher als Folge einer Detektion der abfallenden Flanke eine Mehrzahl von zweiten Pulsen erzeugt, wobei: zumindest ein erster der ersten Pulse mit zumindest einem zweiten der ersten Pulse überlappt und der Strom, der von dem ersten Pulsgenerator (210) erzeugt wird, während der Erzeugung der ersten Pulse im Wesentlichen konstant bleibt; eine Empfangsschaltung (22), welche betriebsbereit mit der zweiten Empfangsspule (24) verbunden ist, wobei die Empfangsschaltung (22) basierend auf den ersten Pulsen und den zweiten Pulsen ein Signal erzeugt, welches im Wesentlichen ähnlich zu dem Eingangssignal (202) ist.
Patent DE-102010047031-B4 (DE)
Title: Tänzervorrichtung
Inventor: HERHAUS JUERGEN
IPC: B65H59/16
Filed: 2010-09-30
Granted: 2012-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tänzervorrichtung für den Abzug von Langgut, bei der das Rückstellmoment von einem Drehmomentgeber erzeugt wird, welches unabhängig von der jeweiligen Drehstellung des Tänzerarms ist.
Patent DE-102010055391-B4 (DE)
Title: Einteilige Konstruktion eines geformten Gegenstands
Inventor: CAMPBELL ADAM J
IPC: B29C69/00
Filed: 2010-12-21
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines geformten Gegenstands, der eine hohle Kunststoffkomponente und eine einstückige Kunststoffstrebe aufweist, wobei das Verfahren umfasst: a) Formen der einstückigen Strebe in einer ersten Form gemäß einem ersten Formprozess, so dass die einstückige Strebe ein erstes, im Wesentlichen geschlossenes Ende, ein zweites, im Wesentlichen offenes Ende und eine Abschlusskappe, die mittels eines Falzscharniers mit dem zweiten Ende verbunden ist, umfasst, wodurch es der Abschlusskappe ermöglicht wird, eine Position einzunehmen und zu halten, in der das zweite Ende im Wesentlichen bedeckt wird; b) Biegen des Falzscharniers, wobei die Abschlusskappe die Position einnimmt und hält, so dass das zweite Ende durch die Abschlusskappe im Wesentlichen bedeckt ist; c) Anordnen der einstückigen Strebe relativ zu einer zweiten Form, nachdem das zweite Ende mittels der Abschlusskappe im Wesentlichen bedeckt ist; und d) Formen der hohlen Kunststoffkomponente in der zweiten Form gemäß einem zweiten Formprozess, so dass die einstückige Strebe von der hohlen Kunststoffkomponente unbeweglich festgehalten wird.