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Patent DE-102011057061-A1 (DE)
Title: Stator für eine rotierende elektrische Maschine und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GOROHATA TETSYUA
IPC: H02K3/50
Filed: 2011-12-27
Abstract: Ein Stator enthält einen Statorkern und eine Statorwicklung, welche aus elektrischen Leitersegmenten gebildet ist. Jedes der elektrischen Leitersegmente weist ein Paar von in der Nut befindlichen Abschnitten, einen ersten Endabschnitt und ein Paar von zweiten Endabschnitten auf. Die in der Nut befindlichen Abschnitte finden jeweils in entsprechenden zwei Nuten des Statorkerns Aufnahme. Der erste Endabschnitt erstreckt sich auf einer Axialseite des Statorkerns in solcher Weise, dass er die in der Nut befindlichen Abschnitte miteinander verbindet. Die zweiten Endabschnitte erstrecken sich jeweils von den in der Nut befindlichen Abschnitten aus auf der anderen axialen Seite des Statorkerns weg. Jeder der zweiten Endabschnitte enthält einen schräg verlaufenden Teil und einen endständigen Teil. Der schräg verlaufende Teil erstreckt sich schräg relativ zu einer axialen Stirnfläche des Statorkerns. Entsprechende Paare der endständigen Teile der elektrischen Leitersegmente werden durch Verschweißung verbunden. Die schräg verlaufenden Teile der elektrischen Leitersegmente besitzen eine größere Härte als die in der Nut befindlichen Abschnitte.
Patent DE-102011077300-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Solarpanelarray mit Hochspannungsausgang
Inventor: SYED FAZAL URRAHMAN
IPC: B60L50/16
Filed: 2011-06-09
Abstract: Ein Kraftfahrzeug kann eine Vielzahl von Solarzellen umfassen, die elektrisch verbunden sind, um ein Solarpanelarray zu bilden, das bei einer spezifizierten Standard-Solarbestrahlung eine Minimalausgangsspannung aufweist. Das Fahrzeug kann außerdem ein Batteriepack umfassen, das eine Ausgangsspannung mindestens gleich der Minimalausgangsspannung des Arrays aufweist und dafür ausgelegt ist, Energie zur Bewegung des Fahrzeugs bereitzustellen. Das Fahrzeug kann ferner eine Steuerung umfassen, die dafür ausgelegt ist, das Array und das Batteriepack selektiv elektrisch zu verbinden, um das Batteriepack langsam aufzuladen.
Patent DE-102011077535-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: AMBROCK SASCHA
IPC: F02M59/10
Filed: 2011-06-15
Abstract: Die Pumpe umfasst wenigstens ein Pumpenelement (18), das einen durch eine rotierende Antriebswelle (14) zumindest mittelbar in einer Hubbewegung angetriebenen Pumpenkolben (20) aufweist, wobei die Antriebswelle (14) wenigstens einen Nocken (16) aufweist, auf dem eine Rolle (50) abläuft, über die sich der Pumpenkolben (20) zumindest mittelbar am Nocken (16) abstützt. Der Nocken (16) und/oder die Rolle (50) weist in einem Kontaktbereich zumindest bereichsweise eine Oberflächenschicht (60) mit gegenüber dem Grundwerkstoff des Nockens (16) bzw. der Rolle (50) geringerer Kaltverschweißungsneigung auf. Die Oberflächenschicht (60) ist vorzugsweise eine chromierte Oberflächenschicht.
Patent DE-102011080189-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Prüfen einer Verarbeitungselektronik
Inventor: GALLEIN DIETER
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1') zum Prüfen einer Verarbeitungselektronik (19), insbesondere eines Detektormoduls eines Computertomographen. Die Vorrichtung umfasst mindestens eine Verarbeitungszentrale (5), die im Betrieb Testabläufe definiert und/oder Ergebnisdaten (ED, EDa, EDb) aus den Testabläufen weiterarbeitet, eine mit der Verarbeitungszentrale (5) verbundene Ablaufeinheit (23), die im Betrieb nach einer Entgegennahme von Definitionen der Testabläufe aus der Verarbeitungszentrale (5) diese Testabläufe unabhängig durchführt und die mit einer Kontaktvorrichtung (21) zur Kontaktierung der Verarbeitungselektronik (19) gekoppelt ist, einen Signalgenerator (7), der Testsignale (TS) auf die Verarbeitungslogik (19) einleitet, und mindestens eine Triggereinheit (13, 13a, 13b), die im Betrieb in Echtzeit einen Beginn eines durch die Ablaufeinheit (23) durchgeführten Testablaufs und eine Einleitung der Testsignale (TS) durch den Signalgenerator (7) miteinander synchronisiert. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Prüfen einer derartigen Verarbeitungselektronik (19).
Patent DE-102011083345-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherpaket mit mehreren wärmetauschern
Inventor: KOBERSTEIN MANFRED
IPC: F28D1/053
Filed: 2011-09-23
Abstract: Ein Wärmetauscherpaket mit ersten und zweiten Wärmetauschern mit einem Rippenrohraufbau. Der erste Wärmetauscher ist so konfiguriert, dass er ein erstes Fluid kühlt. Der zweite Wärmetauscher weist einen ersten Teil zum Kühlen des ersten Fluids und einen zweiten Teil zum Kühlen eines zweiten Fluids auf. Kühlluft durchläuft den ersten Wärmetauscher, bevor sie den zweiten Wärmetauscher durchläuft.
Patent DE-102011083500-A1 (DE)
Title: Foodstuff, preferably dietary supplements in a form of suspension comprises alkaline earth metal carbonates exhibiting a specific solid content in drinking water, and an amount of alkaline earth metal is dissolved by adding carbon dioxide
Inventor: BERWING BENJAMIN
IPC: A23L1/304
Filed: 2011-09-27
Abstract: Foodstuff, preferably dietary supplements present in a form of a suspension comprises alkaline earth metal carbonates exhibiting a solid content of 2-50 wt.%, preferably 7-20 wt.% in drinking water. The foodstuff is packaged in an air- and liquid-tight packaging unit. An amount of the alkaline earth metal is dissolved by adding carbon dioxide. An independent claim is also included for preparing the foodstuff, comprising adding the alkaline earth carbonates to the water, and packaging the foodstuff in the air-and liquid-tight packaging unit, where the carbon dioxide is added before or during the packaging, to dissolve the amount of the alkaline earth metal.
Patent DE-102011084655-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines textilen Halbzeugs, textiles Halbzeug, Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundwerkstoffes und Faserverbundwerkstoff
Inventor: PRIEGELMEIR WALTER
IPC: B29C70/00
Filed: 2011-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen eines faser- und insbesondere gewebeverstärkten Werkstücks, Erzeugnisses oder Bauteils mit einer Hohlform. Kern ist dabei, dass zunächst unter Verwendung eines Fasermaterials (20) mit Fasern (21) ein Gelege (31), Gewebe (31) oder dergleichen als faserbasiertes textiles Halbzeug (30) ausgebildet und dann nachfolgend mit einer Mehrzahl von Perforationen (25) versehen wird, durch welche die Fasern (21) einzeln, gruppen- oder bündelweise teilweise oder vollständig durchtrennt werden, um dadurch so genannte Längenausgleichszonen zu erzeugen.
Patent DE-102011084972-A1 (DE)
Title: Method for correction of measured values of pressure measuring cell of measuring device utilized in process measuring technique for process observation, involves outputting corrected output signal to evaluation- and/or control unit
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G01L15/00
Filed: 2011-10-21
Abstract: The method involves determining a difference between output signals (S1, S2). Determination is made whether one of pressure characteristics exist based on the determined difference. One of the output signals is output to an evaluation- and/or control unit for processing in case of the pressure characteristic. The output signal is corrected depending on an existing overload condition in case of another pressure characteristic. The corrected output signal is output to the evaluation- and/or control unit.
Patent DE-102011089275-A1 (DE)
Title: Air supply adjusting device for motor vehicle, has air flap with one flap element and another flap element, which takes position and takes another position, where air supply adjusting device is opened in former position
Inventor: UEBELACKER ANDREAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2011-12-20
Abstract: The air supply adjusting device (100) has an air flap (130) with a flap element (131) and another flap element (132), which takes a position and takes another position. The air supply adjusting device is opened in the former position. The air supply adjusting device is closed in the latter position. The former and the latter flap elements rest against each other in the former position. The former flap element has a recess (133), in which the latter flap element is received in the former position.
Patent DE-102011089832-A1 (DE)
Title: Funkwellenempfänger
Inventor: YOKOO KAZUMASA
IPC: G04G21/04
Filed: 2011-12-23
Abstract: Der Funkwellenempfänger 1 enthält den Gehäusekörper 10 aus Metall, das rückwärtige Gehäuse 20 aus Metall und die Antenne im Inneren des Gehäusekörpers 10. Der Gewindeabschnitt 11 ist in der Wand des Gehäusekörpers 10 aus Metall ausgebildet. Das verbindende Kunststoffelement 40, das elektrisch isolierend wirkt, ist mit dem rückwärtigen Gehäuse 20 über eine große Anzahl feiner Unebenheiten verbunden, die in seiner Wand aus Metall ausgebildet sind. Der Gewindeabschnitt 27, der mit dem Gewindeabschnitt 11 in Eingriff kommt, ist an dem verbindenden Kunststoffelement 40 ausgebildet. Der Gehäusekörper 10 und das rückwärtige Gehäuse 20 sind über die Gewindeabschnitte 11, 27 miteinander verbunden. Der Gehäusekörper 10 und das rückwärtige Gehäuse 20 sind aufgrund des elektrischen Isolieruermögens des verbindenden Kunststoffelementes 40 elektrisch gegeneinander isoliert, um die Empfangsempfindlichkeit der Antenne 5 zu verbessern.
Patent DE-102011100243-A1 (DE)
Title: Wirkmassenbehälter
Inventor: BIPPES BERND MICHAEL
IPC: F42B12/62
Filed: 2011-05-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Wirkmassenbehälter (1, 20) mit einem Deckel (3, 23) und wenigstens einer Ausblasöffnung (6) sowie einer im Wirkmassenbehälter (1, 20) eingebundenen Wirkmasse (4), wobei der Deckel (3, 23) Rippen (5, 25) zur Versteifung des Wirkmassenbehälters (1, 20) aufweist. Der Deckel (3, 23) und die Rippen (5, 25) können dabei eine konstruktive Einheit bilden. Je nach Belastung können die Rippen (5) vom Mittelrohr (7) bis an eine Außenkante (1.1), des Wirkmassenbehälters (1) oder aber auch nur in einem Bereich (22) um das Mittelrohr (7) verlaufen. Das Mittelrohr (7) weist zumindest eine Anzündbohrung (8) auf, wobei sich bei der Anzündbohrung (8) um eine um das Mittelrohr (7) umlaufende Bohrung handeln kann.
Patent DE-102011103561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln eines Produktstapel enthaltenden Folienschlauchs, Verpackungsanlage zur Durchführung des Verfahrens und perforierte Schlauchfolie
Inventor: SEGER REINER
IPC: B65B61/12
Filed: 2011-05-30
Abstract: Es soll ein Verfahren zum Vereinzeln eines eine Mehrzahl von Produktstapeln (8), insbesondere von Hygieneprodukten, beinhaltenden Folienschlauchs (4) in jeweils einen oder zwei Produktstapel (8) beinhaltende Verpackungsbeutel (28) angegeben werden, mit dem besonders hohe Durchsatz- und Produktionsraten erreichbar sind. Dazu wird erfindungsgemäß die zur Bildung des Folienschlauchs (4) vorgesehene Schlauchfolie (16) an den vorgesehenen Trennstellen mit einer Perforation versehen, wobei die Produktstapel (8) anschließend in die Schlauchfolie (16) eingeschlagen werden und der dadurch gebildete Folienschlauch (4) an der jeweils vorgesehenen Trennstelle auseinandergerissen wird.
Patent DE-102011108960-A1 (DE)
Title: Shoe for piston of hydraulic piston engine, has lubricant passage through which concave recess of sliding surface passes, and concave recess with constant tangent passes into transition section of taper portion of lubricant passage
Inventor: KORTE TOBIAS
IPC: F04B1/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: The shoe has a concave recess for accommodating a piston head (26), and a sliding surface (27) for supporting the piston (18). A lubricant passage is provided, through which the concave recess of sliding surface passes. The concave recess with constant tangent passes into the transition section of a steadily narrowing taper portion of the lubricant passage. The transition section is a convex section. The curvature of a barrel cam of the tapering portion is greater than zero or equal to zero everywhere.
Patent DE-102011109424-A1 (DE)
Title: Device for closing gas flow path leading to cathode compartment of fuel cell system used in electrically propelled vehicle, has heating element that is connected to conical-shaped valve seat
Inventor: HOLTKOETTER CHRISTIAN
IPC: F16K1/38
Filed: 2011-08-04
Abstract: The gas flow path closing device (17) has a valve portion (21) that is biased against a valve seat (22). A relief portion is provided to enable the lifting of the valve portion by the valve seat against the force of a spring element. The valve portion and the valve seat are formed in conical shape. The valve seat is connected with a heating element (25). A guide element for the valve portion is arranged in a length-variable line section (23).
Patent DE-102011109628-A1 (DE)
Title: Moving rack, particularly transportable disk jockey rack, is provided with electrical, optical or mechanical adjustable elements, and attachments
IPC: H04S7/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: The moving rack is provided with electrical, optical or mechanical adjustable elements, and attachments, where laser case, lights, light emitting diodes, fluorescent tubes and flashlight are also provided. (Incomplete specification, abstract based on available information published by the patent office).
Patent DE-102011110590-A1 (DE)
Title: Filtrationsmodul für Flüssigkeiten
Inventor: MICKE MICHAEL
IPC: B01D63/02
Filed: 2011-08-18
Abstract: Es wird Filtrationsmodul für Flüssigkeiten, insbesondere Wasserfiltrationsmodul (10), mit Hohlfasermembranen (34) zur Trennung von mit Fremdstoffen belasteten Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, beschrieben. Ein Gehäuse (12) weist wenigstens einen Feed-Durchlass (24) zum Einlass der belasteten Flüssigkeit, der mit den Rohseiten der Hohlfasermembranen (34) verbunden ist, und wenigstens einen Permeat-Durchlass (22) zum Auslass der von Fremdstoffen befreiten Flüssigkeit, der mit den Reinseiten der Hohlfasermembranen (34) verbunden ist, auf. Die Hohlfasermembranen (34) sind in dem Gehäuse (12) U-förmig so angeordnet, dass sie den Feed-Durchlass (24) dicht von dem Permeat-Durchlass (22) trennen. Zwischen den Hohlfasermembranen (34) sind Strömungskanäle für eine Flüssigkeit ausgebildet. Jede Hohlfasermembran (34) ist wenigstens mit einem offenen Ende (42) an einem Abschlusselement (32) befestigt. Die Innenräume der Hohlfasermembranen (34) sind über die offenen Enden (42) mit einem der Durchlässe (22) verbunden. Geschlossene Abschnitte der Hohlfasermembranen (34) sind in einer Kammer (26) des Gehäuses (12) angeordnet, die ihrerseits mit dem anderen Durchlass (24) verbunden ist. Ein gehäusefestes Aufnahmeteil (46) mit wenigstens einem Halteabschnitt (48) zur Aufnahme von geschlossenen U-förmigen Abschnitten (40) der Hohlfasermembranen (34) ist auf der dem Abschlusselement (32) gegenüberliegenden Seite der Kammer (26) angeordnet.
Patent DE-102011116654-A1 (DE)
Title: Device, such as punching-channel, punching drive, holding down clamp, spring pack or holding down clamp-channel, for riveting or clinching of workpiece in industrial sector, has mold that is moved in relation to C-shaped frame
Inventor: REUSCHENBACH HERMANN
IPC: B21J15/10
Filed: 2011-10-21
Abstract: The device has a plunger (2), a coaxial mold (9) that is arranged on the opposite side of a workpiece for punch. A machine frame is formed as a C-shaped frame (8) and connects a punch and mold side of the riveting or clinching device. The mold is moved in relation to the C-shaped frame. The punch is firmly connected with the C-shaped frame. The mold or mold holder (10) is moved by the rotation of a cam disk (14). Two areas (15,16) are provided with different slope of the curve on the cam disk.
Patent DE-102011116694-A1 (DE)
Title: Power supply system, useful for residential and office real estate, comprises a device that converts a renewable energy into an electric energy and comprises an electrolysis unit that converges the electric energy into hydrogen
Inventor: SCHIELE STEFAN
IPC: C01B3/00
Filed: 2011-10-24
Abstract: The power supply system comprises a device that converts a renewable energy into an electric energy and comprises an electrolysis unit (2) that converges the electric energy into hydrogen and a storage unit (3, 7), which is chemically and/or physically bonded to the hydrogen. The power supply system further comprises a conversion unit, which converts the hydrogen into the electric energy, a storage medium (11) for the electricity energy, and a heat pump (10). The heat pump supplies a hydrogen storage and/or a hydrogen separation with the heat. The power supply system comprises a device that converts a renewable energy into an electric energy and comprises an electrolysis unit (2) that converges the electric energy into hydrogen and a storage unit (3, 7), which is chemically and/or physically bonded to the hydrogen. The power supply system further comprises a conversion unit, which converts the hydrogen into the electric energy, a storage medium (11) for the electricity energy, and a heat pump (10). The heat pump supplies a hydrogen storage and/or a hydrogen separation with the heat. The power supply system is heated with the heat pump. A warm-water supply takes place from a waste heat of the electrolysis, the hydrogen storage and/or the hydrogen separation.
Patent DE-102011119910-A1 (DE)
Title: Paddle wheel useful e.g. for a compressor, comprises disc body, which is peripherally connected with rotor blade that is connected to disk body, and the rotor blade has blade base and a connection is formed between blade base and disk body
Inventor: LOOF CARSTEN DR
IPC: B23K20/12
Filed: 2011-12-01
Abstract: Paddle wheel (1) comprises a disc body (3), which is peripherally connected with at least one rotor blade (5). The rotor blade is integrally connected to the disk body. The rotor blade has a blade base (11) and an integral connection (21) is formed between the blade base and the disk body. An independent claim is also included for producing the paddle wheel, comprising forming a connection between the blade base and the disc body in an integral connection.
Patent DE-102011120787-A1 (DE)
Title: Fehlbetankungsschutzvorrichtung für einen Einfüllstutzen eines Kraftstoffbehälters
Inventor: BREUER THORSTEN
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fehlbetankungsschutzvorrichtung (10) für einen Einfüllstutzen (103) eines Kraftstoffbehälters (101). Die Fehlbetankungsschutzvorrichtung (10) umfasst ein rohrförmiges Element (12) mit einer Einlaufseite (13) und einer Auslaufseite (14) und ein Verschlusselement (15), welches an der Auslaufseite (14) angebracht ist. Das Verschlusselement (15) gibt in einem geöffneten Zustand einen Durchfluss von Kraftstoff durch die Auslaufseite (14) frei und behindert in einem geschlossenen Zustand einen Durchfluss von Kraftstoff durch die Auslaufseite (14). In einer Mantelfläche des rohrförmigen Elements (12) ist mindestens eine Öffnung (20) ausgebildet, welche einen Durchfluss von Kraftstoff von einer Innenseite des rohrförmigen Elements (12) zu einer Außenseite des rohrförmigen Elements (12) ermöglicht. Das rohrförmige Element (12) ist derart in dem Einfüllstutzen (103) anbringbar, dass zumindest ein Teil der Mantelfläche des rohrförmigen Elements (12), in welchem die mindestens eine Öffnung (20) ausgebildet ist, derart beabstandet zu einer Innenoberfläche des Einfüllstutzens (103) angeordnet ist, dass durch die mindestens eine Öffnung (20) fließender Kraftstoff über den Einfüllstutzen (103) in den Kraftstoffbehälter (101) fließen kann.
Patent DE-102012000946-A1 (DE)
Title: Tiefenschätzdatenerzeugungsvorrichtung, computerlesbares Aufzeichnungsmedium mit darauf aufgezeichnetem Tiefenschätzdatenerzeugungsprogramm und Pseudostereobildanzeigevorrichtung
Inventor: KIDA SHINGO
IPC: G06T15/20
Filed: 2012-01-19
Abstract: Eine Tiefenschätzdatenerzeugungsvorrichtung beinhaltet einen Differenzdatengenerator sowie einen Negativ- und einen Positivverschiebungsbetragsgenerator. Der Differenzdatengenerator berechnet die Differenz zwischen einem Nichtstereobild und den Durchschnittswertdaten der durchschnittlichen Helligkeit des Nichtstereobildes, um die Differenzdaten zu erzeugen. Der Negativverschiebungsbetragsgenerator erzeugt einen negativen Verschiebungsbetrag, wobei die Differenzdaten, die unter Verwendung der Minimalwertdaten der minimalen Helligkeit des Nichtstereobildes erzeugt werden, einen Verschiebungsbetragsminimalwert aufweisen und sich der Verschiebungsbetrag vom Minimalwert aus null nähert, während sich die Differenzdaten null nähern. Der Positivverschiebungsbetragsgenerator erzeugt einen positiven Verschiebungsbetrag, wobei die Differenzdaten, die unter Verwendung der Maximalwertdaten der maximalen Helligkeit des Nichtstereobildes erzeugt werden, einen Verschiebungsbetragsmaximalwert aufweisen und sich der Verschiebungsbetrag vom Maximalwert aus null nähert, während sich die Differenzdaten null nähern.
Patent DE-102012003180-A1 (DE)
Title: Streckwerk zum Verziehen eines Vorgarns
Inventor: DIEDRICH JOACHIM
IPC: D01H5/26
Filed: 2012-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Streckwerk zum Verziehen eines Vorgarns mit durch Eingangs-, Mittel- und Ausgangswalzenpaare gebildeten Verzugsfeldern sowie einer angeschlossenen Verdichtungszone, wobei an die Ausgangsoberwalzen über ein Käfigelement Lieferoberwalzen angeschlossen sind und das Käfigelement durch eine Belastungsfeder, die als Blattfeder ausgebildet ist, in Richtung auf Lieferunterwalzen hin beaufschlagt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Käfigelement (25) eine erste Führungs- und Aufnahmeeinrichtung (29) aufweist, deren lichter Durchmesser geringfügig über dem Durchmesser einer Achse (13) des Ausgangsoberwalzenpaares (40) liegt, an der das Käfigelement (25) gelagert ist und dass die Belastungsfeder (15) mit einem Ende stationär an den Pendelträger (5) angeschlossen und im Bereich ihres gegenüberliegenden, freien Endes (14) über ein Zwischenglied (16, 17, 18) beweglich mit dem die Lieferoberwalzen (11o) aufnehmenden Käfigelement (25) verbunden ist.
Patent DE-102012003221-A1 (DE)
Title: Combustion engine e.g. rotary piston engine, for use in vehicle, has pistons interconnected by two external valves, where intake process in circular cylinder of engine runs parallel to operating process in another circular cylinder
Inventor: HIPPLER KLAUS
IPC: F02B53/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: The engine has pistons interconnected by two external valves, where intake and compression processes of the engine are performed in a circular cylinder, and operating and discharging processes of the engine are performed in another circular cylinder. The valves function as an outlet for the former circular cylinder and as an inlet for the latter circular cylinder. The intake process in the former circular cylinder runs parallel to the operating process in the latter circular cylinder. An expansion ratio of the engine is higher or lower than a compression ratio of the engine.