baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222987-A1 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: VERMEERSCH MICHAEL C
IPC: B60K20/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Eine Schaltsteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe umfasst einen Referenzschaltsteuerbügel, der an einem Fahrzeug montiert ist, und einen betätigten Schaltsteuerbügel, der relativ zu dem Referenzschaltsteuerbügel betätigt wird. Der Referenzschaltsteuerbügel arbeitet mit dem betätigten Schaltsteuerbügel zusammen, um einen Verfahrweg des betätigten Schaltsteuerbügels relativ zu dem Referenzschaltsteuerbügel zu definieren. Der betätigte Schaltsteuerbügel ist über ein Schaltgestängesystem mit dem Automatikgetriebe gekoppelt, so dass eine Bewegung des betätigten Schaltsteuerbügels entlang des Bewegungsweges in eine erste Stellung, einer Betätigung des Automatikgetriebes in eine erste Gangstellung entspricht. Der Referenzschaltsteuerbügel arbeitet mit dem betätigten Schaltsteuerbügel zusammen, um zumindest eine Raste zu definieren, die entlang des Verfahrweges angeordnet ist, wobei die zumindest eine Raste der ersten Gangstellung entspricht.
Patent DE-102012223517-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren für ein Hybridfahrzeug
Inventor: CHOI NAM LL
IPC: B60W10/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Offenbart wird ein Steuerungsverfahren, welches eine Ansprechverzögerung durch das Verringern von derjenigen Zeit verbessert, welche zum Bestimmen der Kupplungsart von einer antriebsseitigen Kupplung gebraucht wird, durch das Ermöglichen schnell die Kupplungsart zu bestimmen durch einen Rutschprozess bei nachteiligen Betriebsbedingungen für den Prozess der Synchronisation, wie zum Beispiel dem Hinauffahren von einem Hang, dem Fahren in einem Staubereich oder das Fahren unterhalb von oder nahe bei einem Grenzwert der Entladung, und kann die Kraftstoffeffizienz und das Management für den SOC der Batterie aufgrund von einer unnötigen Verwendung von elektrischer Energie verbessern, wenn das Kuppeln mittels des Prozess der Synchronisation nicht erreicht werden kann.
Patent DE-102013000081-A1 (DE)
Title: Bedienschnittstelle zum berührungslosen Auswählen einer Gerätefunktion
Inventor: BOHRER LORENZ
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienschnittstelle (10) eines Geräts, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei durch eine optische Sensoreinrichtung (26) berührungslos eine Hand (24) einer Bedienperson beobachtet und in Abhängigkeit von einer Bewegungsrichtung (32, 34) der Hand (24) eine Funktion (40, 42) des Geräts (12) ausgewählt und aktiviert wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Bedienschnittstelle für ein Gerät bereitzustellen, mit welcher die Bedienperson das Gerät auch mit geringer Aufmerksamkeit bedienen kann. Durch die Sensoreinrichtung (10) wird hierzu detektiert, ob die Bedienperson mit der Hand (24) in einen vordefinierten Raumbereich (30) hineinfasst, und nach Detektieren der Hand (24) in dem Raumbereich (30) eine Funktionsauswahl aktiviert. Es wird dabei eine Wischbewegung der Hand (24) zu einem Rand des Raumbereichs (30) hin erkannt und eine durch die Wischbewegung definierte Bewegungsrichtung (32, 34) ermittelt. Anschließend wird eine der Bewegungsrichtung (32, 34) zugeordnete Funktion (40, 42) ausgewählt.
Patent DE-102013000799-A1 (DE)
Title: Device for supplying half hollow punching rivets to C-pliers over conveying channel attached to loading device, has conveying channel comprising shifting unit for connectors such that conveying channel is divided into two channel sections
Inventor: ROTHE KEVIN
IPC: B21J15/32
Filed: 2013-01-17
Abstract: The device has a conveying channel comprising a shifting unit (8) for connectors (2) such that the conveying channel is divided into a channel section (9) handing from a connector-stock to the shifting unit and another channel section (10) handing from the shifting unit to a loading device (28). The shifting unit comprises a base body (11) with a recess (16) for accommodating a slider (17), where the connectors are transported from an inlet channel (21) to an outlet channel (27) over the slider. The slider is moved in the recess by a piston rod (18) and a pneumatic cylinder (19).
Patent DE-102013000838-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Halten eines Kraftfahrzeuges an einer Steigung
Inventor: HOFFMEISTER THOMAS
IPC: B60W10/06
Filed: 2013-01-21
Abstract: Verfahren zum temporären Halten eines Kraftfahrzeuges (11) an einer Steigung (α), wobei das Kraftfahrzeug (11) einen Antriebsstrang (10) aufweist, der einen Verbrennungsmotor (12), eine mit dem Verbrennungsmotor (12) verbundene Kupplung (30), ein mit der Kupplung (30) verbundenes und wenigstens zwei Gangstufen aufweisendes Getriebe (32), eine mit dem Getriebe (32) verbundene Antriebsachse (17) und eine Steuereinrichtung (50) aufweist, wobei eine elektrische Maschine (40) an einen Eingang des Getriebes (32) angeschlossen oder anschließbar ist, mit den Schritten: Erfassen eines Haltewunsches in der Steuereinrichtung (50); Einlegen einer Haltegangstufe in dem Getriebe (32); und Ansteuern der elektrischen Maschine (40) so, dass die elektrische Maschine (40) ein das Halten des Kraftfahrzeuges (11) an der Steigung (S) unterstützendes Haltemoment bereitstellt.
Patent DE-102013001372-A1 (DE)
Title: Schiff mit einem Antrieb
Inventor: JÜRGENS DIRK
IPC: B63H5/15
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiff, umfassend die folgenden Merkmale beziehungsweise Bauteile: – einen Schiffsrumpf, umfassend einen Bug und ein Heck – einen im Heckbereich angeordneten Rotor; – einem dem Rotor zugeordneten Stator, umfassend eine Anzahl von Leitschaufeln; – einen einteiligen Düsenkörper; – der Düsenkörper umschließt den Rotor und den Stator; – einen im Bugbereich angeordneten Antriebsmaschine; – eine Welle zum Übertragen von Drehmoment vom Antrieb zum Rotor; – die Welle ist gelagert in einen aus dem Stator gebildeten Statorlager, einen im Bereich des Antriebs angeordneten Schublager. Gemäß der Erfindung umfasst das Schiff die folgenden weiteren Merkmale: – Stator, Statorlager und Düsenkörper bilden eine einzige vormontierbare Baueinheit; – die Baueinheit ist mittelbar oder unmittelbar am Heck montierbar und demontierbar; – die Baueinheit und die Welle sind relativ zueinander in Richtung der Längsachse der Welle verschiebbar.
Patent DE-102013001839-A1 (DE)
Title: Bearing device placed on bridge of ship, has trigger device released to activate transmission unit for transferring current rotational angle value to external navigation apparatus
Inventor: BAST WERNER
IPC: G01C19/40
Filed: 2013-02-04
Abstract: The device has a bearing structure (20) arranged with a rotation encoder (26) for detecting a relative rotation angle of the bearing structure with respect to fixed angle of the rotation encoder along a reference direction of a vehicle (10). A transmission unit (28) is connected at the rotational angle encoder for transmitting detected rotational angle value to an external navigation device. A trigger device (34) is released to activate the transmission unit for transferring a current rotational angle value to the external navigation apparatus. An independent claim is also included for a compass device.
Patent DE-102013002297-A1 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: BRASCH UWE
IPC: B41M5/30
Filed: 2013-02-08
Abstract: Beschrieben wird ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial mit einem flächigen Träger, einer Thermoreaktionsschicht auf mindestens einer Seite des flächigen Trägers und gegebenenfalls einer zwischen dem flächigen Träger und der jeweiligen Thermoreaktionsschicht ausgebildeten Zwischenschicht sowie wahlweise weiteren Schichten, wobei als Bindemittel in mindestens einer der Schichten ein vernetztes biopolymeres Material in Form von Nanopartikeln eingesetzt wird, dessen Herstellung und Verwendung.
Patent DE-102013003249-A1 (DE)
Title: Device for producing bristle bundles with one-sided or double-sided sharpened filaments, has stretchable jacket tube provided on outer surface of structure, which includes cone-shaped portion and apertures in proximity of inner portion
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46D1/08
Filed: 2013-02-27
Abstract: The device (1) has filaments inserted into an inner portion of a cone-shaped structure (2). A stretchable jacket tube (3) is provided on a cylindrical outer surface (2c) of the cone-shaped structure. The structure includes a cone-shaped portion (2a) and apertures (2c1) formed in proximity of the inner portion. The apertures are connected with respective openings (2c2, 2d2, 2e2), which are formed far from the inner portion. Independent claims are also included for the following: (1) a method for producing bristle bundles with one-sided or double-sided sharpened filaments (2) a bristle bundle with filaments.
Patent DE-102013005615-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beladen einer Palette
Inventor: GÄNZ ROLF
IPC: B65G57/22
Filed: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zum Beladen einer Palette (12) mit verschiedenen Einzelgebinden (7) eines kommissionierten Auftrages, wobei in einem ersten Verfahrensschritt die zu palettierenden Einzelgebinde (7) in einem Förderwagen (8) angeliefert werden, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt die Einzelgebinde (7) vereinzelt, positioniert und zur Palettierung bereitgestellt werden derart, daß eine Palettiereinrichtung auf sämtliche Einzelgebinde (7) beliebig Zugriff hat und in einem dritten Verfahrensschritt werden die Einzelgebinde (7) in einer von der Palettiereinrichtung vorgegebenen Reihenfolge gepickt und auf der Palette (12) aufgestapelt und eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens mit einem oder mehreren die Einzelgebinde (7) eines bestimmten Auftrags bzw. Teilauftrags aufnehmenden Förderwagen (8), mit einer oder mehreren Palettierstationen (9) mit Speichern für die Einzelgebinde (7) und mit einer endlosen Förderschleife (1) als Förderweg des Förderwagens (8) zwischen mehreren Entnahmeförderern (5) eines Lagers zur Aufnahme von Einzelgebinden (7) und einer Palettierstation (9) zur Abgabe und Speicherung der Einzelgebinde (7).
Patent DE-102013007348-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BRAUNBECK BARDO
IPC: B62D21/15
Filed: 2013-04-27
Abstract: Eine Stoßfängeranordnung umfasst einen Stoßfängerquerträger, wenigstens eine Crashbox (3), die sich in einer Längsrichtung erstreckt und von der ein vorderes Ende an dem Stoßfängerquerträger (26) befestigt ist, wenigstens ein sich schräg zu der Längsrichtung entlang einer Außenseite der Crashbox (3) erstreckendes Stützelement (2'), und einen Verbindungsabschnitt (8, 9), der an der Crashbox (3) und wenigstens an einem bezogen auf die Längsrichtung mittleren Bereich des Stützelements (2') verankert ist.
Patent DE-102013008368-A1 (DE)
Title: Machine for producing component from timber, has gripping device and cutter head that are moved relatively with respect to each other along the direction to separate the component from plate
Inventor: LATTANZI LORENZO
IPC: B27C5/02
Filed: 2013-05-16
Abstract: The machine (1) has support units (8-10) that are arranged coplanarly with respect to each other to define a support plane (P). The support units are provided to support the plate (2) which is arranged parallel to direction (7). The gripping device (25) is provided to hold the plate at lateral side (4). The cutter heads (33) are provided to process the plate. The gripping device and cutter head are moved relatively with respect to each other along the direction to separate the component from plate. Another gripping device is provided to hold the plate at lateral side (5).
Patent DE-102013012679-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung eines sicherheitsrelevanten Zustands
Inventor: GANZ RUDOLF
IPC: G06F11/263
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Darstellung eines sicherheitsrelevanten Zustands. Ein Rechner (4) erstellt einen Bilddatenstrom (8) mit Darstellungswerten unter Berücksichtigung von Zustandsinformation Eine Anzeige (6) stellt ein Bild durch Ansteuern von Bildpunkten anhand der Darstellungswerte dar. Zwecks rechentechnischer Sicherheitsprüfung wird der Bilddatenstrom einer Prüfeinheit (10) zugeführt. Ein für alle Bildpunkte eines Überwachungsbereichs (16) geltender Referenzwert wird in der Prüfeinheit gespeichert. Diese führt eine Prüfsequenz durch, wobei jeweils nacheinander für jeden Bildpunkt einer Auswahl aus dem Überwachungsbereich (16), eine Vergleichsoperation zwischen einem Darstellungswert des Bildpunkts und dem Referenzwert durchgeführt wird und daraus ein Vergleichsergebnis gebildet wird, welches zum Bestimmen einer Ergebnisvariable berücksichtigt wird. Nach erfolgter Prüfsequenz wird die Ergebnisvariable mit einem Schwellwert verglichen zur Bildung eines positiven oder negativen Prüfergebnisses.
Patent DE-102013015816-A1 (DE)
Title: Elektrorollstuhl
Inventor: TRAPP MATTHIAS
IPC: A61G5/10
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrorollstuhl mit einem Chassis (1) und einem innerhalb des Chassis (1) liegenden Schwerpunkt, mit am Chassis (1) angeordneten Antriebselementen (20; 22, 23) und einem auf dem Chassis (1) angeordneten Sitzrahmen (3) mit einem daran befestigten Sitz (10), der sich dadurch auszeichnet, dass der Sitzrahmen (3) auf dem Chassis (1) quer verschiebbar derart angeordnet ist, dass er seitlich über die Antriebseinrichtung (20; 22, 23) hinweg bewegbar ist.
Patent DE-102013017277-A1 (DE)
Title: Method for operating passenger car, involves decelerating hybrid vehicle by deactivating internal combustion engine and activating electrical machine, when driving vehicle with predetermined constant speed
Inventor: HENZLER STEFFEN
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-10-17
Abstract: The method involves continuously-moving a hybrid vehicle (10), by connecting a powertrain (11) with electric machine (14) for driving the hybrid vehicle, and disconnecting the powertrain from an internal combustion engine (12). The deceleration of the hybrid vehicle is performed by deactivating the internal combustion engine and activating the electrical machine, when driving of the hybrid vehicle with a predetermined constant speed. The acceleration of the hybrid vehicle is performed by activating the internal combustion engine. An independent claim is included for a hybrid vehicle.
Patent DE-102013019843-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STEMMER MARTIN
IPC: B60T13/10
Filed: 2013-11-26
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend mehrere Räder mit jeweils wenigstens einer zugeordneten, hydraulisch betätigbaren Bremse, wenigstens einen Bremskreis, über den die Bremsen betätigbar sind, sowie einen Bremskraftverstärker, über den der Bremskreis bedienbar ist, wobei der Bremskraftverstärker über ein vom Fahrer zu betätigendes Bremspedal betätigbar ist, wobei der Bremskraftverstärker (4) entfernt vom Bremspedal (7) angeordnet und mit dem Bremspedal (7) über eine hydraulische oder mechanische Kraftübertragungseinrichtung (6) verbunden ist.
Patent DE-102013020656-A1 (DE)
Title: Radial compressor for radial-flow turbine of internal combustion engine for e.g. passenger car, has locking element moved between recirculation channel and open position and releasing open position relative to walls of housing
Inventor: SUMSER SIEGFREID
IPC: F02B37/12
Filed: 2013-12-12
Abstract: The compressor (10) has a compressor wheel (14) arranged in a compressor stator (12) for compressing air. An air flow opening (40) is formed at an upstream of a compressor impeller (28) of the compressor wheel. A supplementary locking element (46) is intended to walls (36, 44) of a housing. The locking element is moved between a recirculation channel (38) and a close position, and fluidically blocks the close position relative to the walls. The locking element is moved between the recirculation channel and an open position, and releases the open position relative to the walls. The recirculation channel is designed as an annular duct, and the locking element is designed as an annular element and a blocking ring.
Patent DE-102013101128-A1 (DE)
Title: Versiegelungssystem und Beschichtungsmittel für ein Versiegelungssystem
Inventor: REBHAN HELMUT
IPC: B65B7/28
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Versiegelungssystem für die Mündung (7) eines Glasgefäßes (1). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Beschichtungsmittel zur Verwendung in einem solchen Versiegelungssystem. Um eine sichere Verbindung zwischen Siegelfolie (6) und Mündung (7) auch dann zu gewährleisten, wenn zum Herstellen der Verbindung ein Druck auf die Siegelfolie (6) ausschließlich mit Hilfe des Schraubdeckels (8) oder eines anderen Verschlusses ausgeübt wird, wird eine Mündungsbeschichtung vorgeschlagen, bei welcher der disperse Anteil der Oberflächenenergie des Beschichtungsmittels im wesentlichen dem dispersen Anteil der Oberflächenenergie der unteren Schicht (29) der Siegelfolie (6) entspricht.
Patent DE-102013104312-A1 (DE)
Title: Einpresskontakt, Kunststoffgehäuse und elektronische Baugruppe daraus
Inventor: WERLE DOMINIK
IPC: H01R13/41
Filed: 2013-04-29
Abstract: Es wird ein Einpresskontakt (1) zum Einpressen in eine Öffnung eines Kunststoffgehäuses (2) in einer vorgegebenen Einpressrichtung (X) beschrieben, wobei der Einpresskontakt (1) einen ersten elektrischen Kontaktbereich (10), einen sich daran anschließenden Halteabschnitt (13) sowie einen zweiten elektrischen Kontaktbereich (14) aufweist, wobei der Halteabschnitt (13) zumindest abschnittsweise ein vorgegebenes Übermaß gegenüber der Öffnung im Kunststoffgehäuse (2) aufweist. Der Einpresskontakt (1) weist dabei im Halteabschnitt an einer ersten Position (X1) in Einpressrichtung (X) auf gegenüberliegenden Seiten des Halteabschnitts jeweils eine erste Haltenase (11) auf, welche gegenüber dem Grundkörper des Halteabschnitts (13) ein erstes Übermaß (Y1 > LBY1) in eine erste Querrichtung (Y) senkrecht zur Einpressrichtung (X) aufweisen und der Einpresskontakt (1) im Halteabschnitt an einer zweiten, gegenüber der ersten in Einpressrichtung zurückversetzten Position (X2 > X1) wiederum auf gegenüberliegenden Seiten des Halteabschnitts jeweils eine zweite Haltenase (12) aufweist, welche gegenüber dem Grundkörper des Halteabschnitts ein zweites Übermaß (Y2) in die erste Querrichtung (Y) aufweisen, wobei das zweite Übermaß größer als das erste Übermaß (Y2 > Y1) ist. Zudem wird eine besonders geeignete Öffnung im Kunststoffgehäuse für einen solchen Einpresskontakt als auch eine elektronische Baugruppe mit solchen Einpresskontakten beschrieben.
Patent DE-102013108925-A1 (DE)
Title: Unterstützung der Nutzung eines geheimen Schlüssels
Inventor: BOBINSKI MIKE
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-08-19
Abstract: Eine erste Einrichtung (200) speichert Schlüsselkennungen mit Zuordnung zu einem jeweiligen Nutzer und eine zweite Einrichtung (300) speichert geheime Schlüssel, die sich jeweils mittels einer Schlüsselkennung auffinden lassen. Die erste Einrichtung (200) authentifiziert einen Nutzer, der sich über eine Nutzervorrichtung (100) bei der ersten Einrichtung (200) einloggt, erzeugt einen temporären Identifikator, ordnet den Identifikator dem Nutzer zu und übermittelt den Identifikator an die Nutzervorrichtung (100). Die zweite Einrichtung (300) empfängt eine Anforderung eines geheimen Schlüssels von der Nutzervorrichtung (100) zusammen mit dem Identifikator und fordert eine Schlüsselkennung von der ersten Einrichtung (200) an, wobei der empfangene Identifikator übermittelt wird. Die erste Einrichtung (200) ermittelt einen dem erhaltenen Identifikator zugeordneten Nutzer, bestimmt eine für den ermittelten Nutzer gespeicherte Schlüsselkennung und übermittelt die Schlüsselkennung an die zweite Einrichtung (300). Diese ermittelt einen geheimen Schlüssel basierend auf der empfangenen Schlüsselkennung und übermittelt den geheimen Schlüssel an die Nutzervorrichtung (100).
Patent DE-102013110820-A1 (DE)
Title: Vorsteuerungsschaltung zur Verhinderung von Phasenumkehrung
Inventor: GERSTENHABER MOSHE
IPC: H03F1/08
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein Verstärker beinhaltet eine Bootstrapschaltung zum Verbessern der Linearität des Verstärkers und eine Vorsteuerungsschaltung zum Modifizieren einer Spannung der Bootstrapschaltung als Reaktion auf eine Änderung eines Eingangssignals. Das Modifizieren der Spannung unter Benutzen der Vorsteuerungsschaltung verhindert einen Phasenumkehrungszustand des Verstärkers.
Patent DE-102013112637-A1 (DE)
Title: Anhänger für einen Schleppzug
Inventor: MAGENS ERNST-PETER
IPC: B60P1/64
Filed: 2013-11-15
Abstract: Anhänger für einen Schleppzug mit einem Rahmen, der ein dreiachsiges Fahrwerk aufweist, dessen mittlere Achse mittig zwischen einer vorderen und einer hinteren Schwenkachse zweier angrenzender Anhänger mittig angeordnet ist, wobei der Rahmen einen mit dem Fahrwerk verbundenen Unterrahmen und einen über mindestens eine Hubeinrichtung anhebbaren Oberrahmen aufweist, der in seiner angehobenen Position einen zu transportierenden Wagen vom Boden anheben kann.
Patent DE-102013202677-A1 (DE)
Title: Magazineinheit, Brühsystem und Verfahren zum Bestücken einer Brühvorrichtung mit einer Portionskapsel
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-02-19
Abstract: Magazineinheit zum Bestücken einer Brühvorrichtung mit einer Portionskapsel, wobei die Magazineinheit ein Vorratsmagazin zur Bevorratung von Portionskapseln aufweist, wobei die Portionskapseln entlang einer Stapelrichtung aufeinanderfolgend gestapelt sind, wobei die Magazineinheit ein Transportmittel zum Transport einer Portionskapsel aus dem Vorratsmagazin in die Brühvorrichtung aufweist, wobei das Transportmittel zwischen einer Entnahmestellung zur Entnahme der Portionskapsel aus dem Vorratsmagazin und einer Abgabestellung zum Bestücken der Brühvorrichtung mit der Portionskapsel um eine Schwenkachse schwenkbar ist, welche zur Stapelrichtung senkrecht angeordnet ist.
Patent DE-102013203966-A1 (DE)
Title: Temperierplatte für eine Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: H01M50/10
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperierplatte zur Temperierung von Bauteilen, wobei die Temperierplatte aus einem Kunststoff-Metall-Verbundwerkstoff ausgebildet ist, welcher ein Metallfasergewebe, das von einem duroplastischen Kunststoff umgeben ist, umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Gehäuse für Bauteile sowie die Verwendung einer Temperierplatte zur Ableitung von Wärme von temperaturbelasteten Bauteilen.
Patent DE-102013204130-A1 (DE)
Title: Drahtlose Ladestruktur für ein mobiles Informationsendgerät in einem Fahrzeug
Inventor: WATANABE TSUGUO
IPC: B62J11/19
Filed: 2013-03-11
Abstract: Es wird eine Struktur bereitgestellt, die fähig ist, eine möglichst einfache Ladestruktur für ein mobiles Informationsendgerät in einem Fahrzeug zu bilden. Eine Empfangsspule 160 und eine Empfangssteuereinheit 161, die elektrisch mit der Empfangsspule 160 verbunden ist, sind im Inneren einer Außenwand des Gehäuses C für das mobile Informationsendgerät bereitgestellt, wobei eine Sendespule 56 und eine Sendesteuereinheit 70, die mit der Sendespule 56 elektrisch verbunden ist, auf einer Fahrzeugseite bereitgestellt sind. Die Sendespule 56 ist derart aufgebaut, dass durch einen Stromfluss das Fließen eines magnetischen Flusses erzeugt wird, und ist auf einer Innenseite eines Abschnitts einer Halterung 55 für ein mobiles Endgerät bereitgestellt, der in dem Zustand, in dem das Gehäuse C für das mobile Informationsendgerät von der Halterung 55 für das mobile Endgerät gehalten wird, der Empfangsspule 160 zugewandt ist. Die Sendesteuereinheit 70 ist mit einem Inverterteil versehen, der aufgebaut ist, um Gleichstrom, der von einer auf der Fahrzeugseite bereitgestellten Batterie geliefert wird, in Wechselstrom umzuwandeln und den Wechselstrom an die Sendespule 56 zu liefern. Die Empfangssteuereinheit 161 ist mit einem Wandlerteil versehen, der aufgebaut ist, um Wechselstrom, der aufgrund des von der Sendespule 56 erzeugten magnetischen Flusses durch die Empfangsspule 160 fließt, in Gleichstrom umzuwandeln.