baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010006095-B4 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtungsabstreicher
Inventor: NISHIMOTO YOICHIRO
IPC: B41F15/44
Filed: 2010-12-27
Granted: 2017-03-16
Abstract: Abstreicher für eine Siebdruckvorrichtung (1), der in einer vorbestimmten Richtung über eine Oberfläche einer flachen Siebplatte (20), auf die ein Auftragmaterial geliefert wird, um das Auftragmaterial auf der Oberfläche der Siebplatte (20) aufzutragen, verschiebbar ist, wobei der Siebdruckvorrichtungsabstreicher (1) umfasst: einen Abstreicher-Mittelabschnitt (1a), bei dem eine erste Berührungsoberfläche, die mit dem Auftragmaterial in Berührung gerät, eine trapezförmige Form hat, wobei eine untere Basis länger als eine obere Basis ist; und Abstreicher-Endabschnitte (1b), die sich von jeweiligen lateralen Seiten einer trapezförmigen Form des Abstreicher-Mittelabschnitts zu einer Seite der ersten Berührungsoberfläche erstrecken und von denselben gebogen sind und die zweite Berührungsoberflächen, die mit dem Auftragmaterial in Berührung geraten, aufweisen, wobei sich eine untere Basis des Abstreicher-Mittelabschnitts (1a) und untere Seiten der Abstreicher-Endabschnitte (1b) auf einer gleichen Ebene befinden, und in einem Zustand, in dem die erste Berührungsoberfläche zu der Oberfläche der Siebplatte (20) vertikal ist, die untere Basis des Abstreicher-Mittelabschnitts (1a) und die unteren Seiten der Abstreicher-Endabschnitte (1b) mit dem Auftragmaterial auf der Oberfläche der Siebplatte (20) in Berührung geraten und auf der Oberfläche der Siebplatte (20) verschiebbar sind.
Patent DE-112011100016-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Laserverarbeitungsmaschine
Inventor: TAKADA HIROKO
IPC: B23K26/03
Filed: 2011-02-07
Granted: 2015-09-03
Abstract: Steuervorrichtung zum Steuern einer Laserverarbeitungsmaschine (1), umfassend: eine Datenspeichervorrichtung (11), ausgelegt Formdaten über eine Form eines verarbeiteten Werkstücks zu speichern, auf welches eine Laserverarbeitung der Laserverarbeitungsmaschine (1) angewendet wurde, und Daten über eine Verarbeitungsbedingung der Laserverarbeitungsmaschine (1) zu speichern; und eine Verarbeitungsbedingungs-Anpassungsvorrichtung (10) ausgelegt, eine Anpassung der Verarbeitungsbedingung mit Bezug auf die Formdaten und die Daten über die Verarbeitungsbedingung durchzuführen, die in der Datenspeichervorrichtung (11) gespeichert sind, eine Formdatenerlangungsvorrichtung (4) ausgelegt, wenn ein Werkstück dorthin gestellt wird, die Formdaten des Werkstücks zu erlangen und die Formdaten an die Verarbeitungsbedingungs-Anpassungsvorrichtung (10) zu übermitteln, wobei das Werkstück ein defektes Stück ist, wobei die Verarbeitungsbedingungs-Anpassungsvorrichtung (19) ausgelegt ist, als Antwort auf die von der Formdatenerlangungsvorrichtung (4) übermittelten Formdaten, – aus der Datenspeichervorrichtung (11) eine Verarbeitungsbedingung, welche im Zusammenhang mit den Formdaten, welche den übermittelten Formdaten entsprechen, auszulesen, die ausgelesene Verarbeitungsbedingung und eine gegenwärtige Verarbeitungsbedingung miteinander zu vergleichen, und die gegenwärtige Verarbeitungsbedingung durch Einstellen einer anderen Verarbeitungsbedingung anzupassen, – die übermittelten Formdaten und die Daten über die angepasste Verarbeitungsbedingung in dem Datenspeichermittel (11) in Zusammenhang miteinander zu speichern, zusätzlich zu den bereits existierenden Daten in der Datenspeichervorrichtung (11) und jedes Mal, wenn die Formdaten von der Formdatenerlangungsvorrichtung (4) übermittelt werden, wobei die Anpassung wenigstens durch ein Anheben der Fokusposition der Laserverarbeitungsmaschine, durch ein Verringern der Fokusposition der Laserverarbeitungsmaschine, durch ein Erhöhen des Gasdrucks oder durch ein Verringern des Gasdrucks, erfolgt.
Patent DE-112011105180-B4 (DE)
Title: Motoransteuervorrichtung
Inventor: AJIMA TOSHIYUKI
IPC: H02P29/00
Filed: 2011-04-25
Granted: 2021-08-12
Abstract: Eine Motoransteuervorrichtung (101) zum Steuern einer Ausgangsspannung in Abhängigkeit eines ersten Erfassungssignals und eines zweiten Erfassungssignals die von einem ersten Rotationspositionssensor (320) ausgegeben werden, umfassend:
 eine Rotationspositions-Erfassungseinheit (150) zum Erfassen einer Rotationsposition (θ) eines Motors (300) basierend auf einem Abtastwert (SA, SB) des ersten Erfassungssignals und einem Abtastwert (CA, CB) des zweiten Erfassungssignals,
 gekennzeichnet dadurch, dass:
 die Rotationspositions-Erfassungseinheit (150) zum Berechnen der Rotationsposition (θ) die Abtastwerte (SA, CA) des ersten und des zweiten Erfassungssignals entsprechend einer ersten festgelegten Zeiteinteilung verwendet, wenn eine Quadratsumme der Abtastwerte (SA, CA) ein vorgegebener Wert ist, und
 die Rotationspositions-Erfassungseinheit (150) zum Berechnen der Rotationsposition (θ) den Abtastwert (SA) des ersten Erfassungssignals entsprechend einer ersten festgelegten Zeiteinteilung verwendet und den Abtastwert (CB) des zweiten Erfassungssignals entsprechend einer zweiten festgelegten Zeiteinteilung verwendet, wenn die Quadratsumme der zwei Abtastwerte (SA, CA) nicht der vorgegebene Wert ist.
Patent DE-112012006209-B4 (DE)
Title: Analoges PLC-Ausgabemodul
Inventor: WATAHIKI MASATAKA
IPC: G01R31/50
Filed: 2012-04-09
Granted: 2017-09-07
Abstract: Analoges PLC-Ausgabemodul zum Steuern einer Last durch ein analoges Stromsignal, umfassend: eine Stromausgabeschaltung (1), die das analoge Stromsignal ausgibt; einen Strommesswiderstand (3), der an einem Stromausgabeanschluss der Stromausgabeschaltung und einer Seite eines höheren Potentials als die Last bereitgestellt wird, wobei die Last zwischen dem Strommesswiderstand (3) und Erde bereitgestellt wird, wobei der Strommesswiderstand (3) eine analoge Stromausgabe an die Last direkt erfasst; eine Differentialschaltung (11), die eine Differentialspannung von Spannungen an beiden Enden des Strommesswiderstands (3) überwacht; eine Abnormalitäts-Erfassungsschaltung (12, 13), die die von der Differentialschaltung (11) ausgegebene Differentialspannung empfängt und unterscheidet, ob es ein Auftreten einer Trennung und ein Auftreten eines Überstroms gibt, basierend auf einem Bestimmungsergebnis, ob die Differentialspannung gleich oder kleiner als ein Bestimmungswert ist, wobei die Abnormalitäts-Erfassungsschaltung (12, 13) die ausgegebene Differentialspannung gemeinsam verwendet, um das Auftreten der Trennung und das Auftreten des Überstroms zu unterscheiden; und ein Steuermodul (14), das den Bestimmungswert, der mit der Differentialspannung in der Abnormalitäts-Erfassungsschaltung (12, 13) zu vergleichen ist, ändert und einstellt.
Patent DE-112013005599-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: AOKI TAKASHI
IPC: G02B7/34
Filed: 2013-10-23
Granted: 2022-06-15
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung mit einem Bildsensor (5), der über eine eine Fokussierlinse aufweisende Objektivvorrichtung (100) ein Motiv aufnimmt, umfassend:eine Fokussiersteuereinheit (11, 18, 19), die selektiv eine erste Fokussiersteuerung zum Steuern der Fokussierlinse derart, dass sie die Fokussierlinse mittels eines Phasendifferenz-AF-Verfahrens in eine Scharfstellung bewegt, oder eine zweite Fokussierstellung zum Steuern der Fokussierlinse derart, dass sie die Fokussierlinse mittels eines Kontrast-AF-Verfahrens in die Scharfstellung bewegt, ausführt, undeine Flimmernachweiseinheit (12), die ein Flimmern nachweist, wobei die Fokussiersteuereinheit (11, 18, 19) mindestens abhängig davon, ob die Flimmernachweiseinheit (12) ein Flimmern nachgewiesen hat, entscheidet, welche von der ersten Fokussiersteuerung und der zweiten Fokussiersteuerung ausgeführt werden soll,wobei der Bildsensor (5) mehrere erste Phasendifferenznachweispixel (51R) enthält, die einen von einem Paar von Lichtstrahlen empfangen, die durch verschiedene Bereiche einer Pupillenzone der Objektivvorrichtung (100) hindurchgegangen sind, und mehrere zweite Phasendifferenznachweispixel (51L) enthält, die den anderen des Paares von Lichtstrahlen empfangen;in einem Zustand, in welchem die Flimmernachweiseinheit (12) ein Flimmern nachgewiesen hat, die Fokussiersteuereinheit (11, 18, 19) die erste Fokussiersteuerung auswählt, wenn eine Belichtungszeit des Bildsensors (5), die notwendig ist für die erste Fokussiersteuerung, kürzer oder gleich einem Schwellenwert ist, und die zweite Fokussiersteuerung auswählt, wenn die Belichtungszeit länger als der Schwellenwert ist; undwobei die Fokussiersteuereinheit (11, 18, 19) das zweite Fokussiersteuerverfahren in einem Zustand auswählt, in welchem die Flimmernachweiseinheit (12) ein Flimmern nachgewiesen hat, die Fokussiersteuereinheit (11, 18, 19) eine Belichtungszeit des Bildsensors für jedes der mehreren Male, wenn eine Bildaufnahme für das zweite Fokussiersteuerverfahren notwendig ist, auf ein ganzzahliges Vielfaches eines Zyklus des von der Flimmernachweiseinheit (12) nachgewiesenen Flimmerns einstellt.
Patent DE-112014002426-B4 (DE)
Title: Doppelschneckenextruder und Knetverfahren, das einen Doppelschneckenextruder verwendet
Inventor: KOBAYASHI AKIYOSHI
IPC: B29C48/525
Filed: 2014-04-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Doppelschneckenextruder (10), aufweisend:eine Trommel (14), die an einem Ende eine Materialzufuhröffnung (17) und eine Abgabeöffnung (18) am anderen Ende aufweist; undzwei Schnecken (15), die in der Trommel (14) parallel zueinander vorgesehen sind, wobei ein bestimmter Wellenabstand C beibehalten wird, die beiden Schnecken (15) sich in derselben Richtung drehen, während die Schnecken (15) ineinandergreifen, wobeijede der Schnecken (15) einen ersten Schneckenabschnitt (21), einen zweiten Schneckenabschnitt (22) und einen dritten Schneckenabschnitt (23) von dem Ende der Trommel (14) zu dem anderen Ende der Trommel (14) aufweist,die ersten Schneckenabschnitte (21) ineinandergreifende Doppelgewindeschnecken aufweisen,die dritten Schneckenabschnitte (23) ineinandergreifende Tripelgewindeschnecken aufweisen,die Trommel (14) einen ersten Trommelabschnitt (31), einen zweiten Trommelabschnitt (32) und einen dritten Trommelabschnitt (33), die den Schnecken (15) entsprechen, aufweist,eine Einbringöffnung (16) der Schnecken (15) in dem ersten Trommelabschnitt (31) einen bestimmten Spalt (a1) relativ zum Außendurchmesser D1 des ersten Schneckenabschnitts (21) aufweist, unddie Einbringöffnung (16) der Schnecken (15) in dem dritten Trommelabschnitt (33) einen bestimmten Spalt (a3) relativ zum Außendurchmesser D3 des dritten Schneckenabschnitts (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasssich ein Außendurchmesser D2 des zweiten Schneckenabschnitts (22) von dem ersten Schneckenabschnitt (21) zum dritten Schneckenabschnitt (23) allmählich verringert,sich die Einbringöffnung (16) der Schnecken (15) in dem zweiten Trommelabschnitt (32) von dem ersten Trommelabschnitt (31) zum dritten Trommelabschnitt (33) allmählich verringert,ein Verhältnis D1/C eines Außendurchmessers D1 des ersten Schneckenabschnitts (21) zum Wellenabstand C im Bereich von 1,25 bis 1,40 liegt, undein Verhältnis D3/C eines Außendurchmessers D3 des dritten Schneckenabschnitts (23) zum Wellenabstand C im Bereich von 1,05 bis 1,10 liegt.
Patent DE-112014004257-B4 (DE)
Title: Abschirmeinheit
Inventor: HIGASHI JUNYA
IPC: H02G15/068
Filed: 2014-09-16
Granted: 2018-03-22
Abstract: Abschirmeinheit (1, 1A), mit: einem Abschirmmantel (9) mit einem Zylinder (7), in welchen ein elektrischer Draht (3) eingeführt ist; einer Umflechtung (13) mit einem Kontaktabschnitt (11, 13a), der in Kontakt mit dem Zylinder (7) angeordnet ist; einem Halter (15, 15A), der einen Einführungsabschnitt (16) aufweist, der in den Zylinder (7) eingeführt und an dem Zylinder (7) in Kontakt mit dem Kontaktabschnitt (11, 13a) gebracht ist, wobei der an dem Zylinder (7) angebrachte Einführungsabschnitt (16) des Halters (15, 15A) den Abschirmmantel (9) mit der Umflechtung (13) elektrisch verbindet; und einer Rotationseinheit (17), die an dem Zylinder (7) und dem Halter (15, 15A) ausgebildet ist, wobei die Rotationseinheit (17) ausgestaltet ist, um den Halter (15, 15A) dazu zu bringen, sich in eine Umfangsrichtung des Zylinders (7) zu drehen, und den Zylinder (7) und den Kontaktabschnitt (11, 13a) dazu zu bringen, relativ zueinander zu gleiten, bis zur Vollendung eines Anbringens des Halters (15, 15A) an dem Zylinder (7), wobei die Rotationseinheit (17) aufweist: eine Führungsnut (21), die in einem des Zylinders (7) oder des Halters (15, 15A) ausgebildet ist, und einen Vorsprung (19), der an dem anderen des Zylinders (7) oder des Halters (15, 15A) ausgebildet ist und mit der Führungsnut (21) in Eingriff bringbar ist, wobei der Vorsprung (19) in Bewegung entlang der Führungsnut (21), beim Anbringen des Halters (15, 15A) an dem Zylinder (7), den Halter (15, 15A) dazu bringt, sich zu drehen.
Patent DE-112017001410-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: GOTO HIROAKI
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-03-17
Granted: 2024-01-18
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (9), die aufweist:eine Erfassungseinheit (21), die ausgelegt ist, zu erfassen, wenn eine Fahrtrichtung eines Fahrzeugs (103) eine Vorwärtsrichtung ist, unddie Fahrtrichtung des Fahrzeugs (103) eine Rückwärtsrichtung ist;eine Anzeigesteuerungseinheit (27), die ausgelegt ist, in einem Zustand, in dem die Erfassungseinheit (21) erfasst hat, dass die Fahrtrichtung die Rückwärtsrichtung ist, zu bewirken, dass eine Anzeigevorrichtung (5) anzeigt:ein zusammengesetztes Bild (101), das ein Bild ist, das durch Kombinieren von Bildern erzeugt wird, die von mindestens drei oder mehr Kameras (3) aufgenommen werden, die eine Umgebung des Fahrzeugs (103) aufnehmen, wobei das Kombinieren derart durchgeführt wird, dass ein Bereich hinter dem Fahrzeug (103) mit einem höheren Anteil als ein Bereich vor dem Fahrzeug (103) gezeigt wird, oderein erzeugtes Bild (115), das ein Bild ist, das auf der Grundlage eines Bildes erzeugt wird, das von mindestens einer Kamera aus den mindestens drei oder mehr Kameras aufgenommen wird, wobei das erzeugte Bild (115) von einem Blickpunkt, der sich von einem Blickpunkt des zusammengesetzten Bildes (101) unterscheidet, den Bereich hinter dem Fahrzeug (103) zeigt; undeine Bestimmungseinheit (23), die ausgelegt ist, zu bestimmen, ob eine vorbestimmte Bedingung erfüllt wurde, wobei die vorbestimmte Bedingung eine Bedingung ist, die auf der Grundlage mindestens eines Zustands des Fahrzeugs (103) in einem Zustand bestimmt wird, in dem das zusammengesetzte Bild (101) angezeigt wird,wobei die Anzeigesteuerungseinheit (27) ausgelegt ist,das zusammengesetzte Bild (101) in das erzeugte Bild (115) zu wechseln, undzu bewirken, dass die Anzeigevorrichtung (5) das erzeugte Bild (115) anzeigt, wenn die Bestimmungseinheit (23) bestimmt, dass die vorbestimmte Bedingung in einem Zustand erfüllt wurde, in dem die Erfassungseinheit (21) erfasst hat, dass die Fahrtrichtung die Rückwärtsrichtung ist,wobei die vorbestimmte Bedingung als eine Anforderung mindestens eines aus den Folgenden enthält:eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (103) hat eine vorbestimmte Geschwindigkeit überschritten,das Fahrzeug (103) ist eine vorbestimmte Strecke gefahren, nachdem die Erfassungseinheit (21) erfasst hat, dass die Fahrtrichtung die Rückwärtsrichtung ist,ein Lenkwinkel ist gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert, undeine Parklücke wurde erfasst.
Patent CZ-289686-B6 (CZ)
Title: Medicament intended for treating or prevention of erectile dysfunction in males of animals, inclusive of human being
Inventor: DAUGAN ALAIN CLAUDE-MARIE
IPC: C07D471/14
Filed: 1996-07-11
Abstract: The present invention provides the use of tetracyclic derivatives of the general formula I, in which the individual symbols are as indicated in the description, for preparing a medicament intended for treating or prevention of erectile dysfunction in males of animals, including human being.
Patent CZ-280117-B6 (CZ)
Inventor: RUZICKA JIRI ST
IPC: E03D1/38
Filed: 1992-03-09
Abstract: Dvojčinný splachovač sestává ze spodní trubky  (1), k jejíž horní části je připevněno spodní  sedlo (2), na které dosedá spodní těsnění (3),  připevněné ke spodní části trubky (4) svisle  pohyblivě uložené v plášti (9) a v horní části  ukončené vrchním sedlem (13), přičemž střední  trubka (4) je ve střední části opatřena spodním  plovákem (7). Na vrchní sedlo (13) dosedá vrchní  těsnění (14), připevněné k vrchní trubce (15),  svisle pohyblivě uložené a opatřené vrchním  plovákem (16), přičemž vrchní trubka (15) a  střední tubka (4) jsou do sebe zavěšeny s vůlí  ve svislém směru, s výhodou pomocí závěsného  kolíku (12).ŕ
Patent CZ-293076-B6 (CZ)
Title: Semisynthetic taxanes, process of their preparation, pharmaceutical compositions in which the taxanes are comprised and intermediates for their preparation
Inventor: BOMBARDELLI EZIO
IPC: A61K31/337
Filed: 1995-07-21
Abstract: The present invention relates to novel derivatives obtained by oxidation and stereo specific reduction of 10-deacetylbaccatine III, being followed up with esterification of a substituted isoserine chain, for the preparation of taxol analogs. Products according to the present invention exhibit cytotoxic and  antineoplastic activity and if suitably treated they can be administered either by injection of per os.
Patent CZ-285326-B6 (CZ)
Title: Apparatus for treating warp threads with a liquid
Inventor: KREMERS ARNOLD
IPC: B65H71/00
Filed: 1995-05-06
Abstract: PCT No. PCT/EP95/01730 Sec. 371 Date Mar. 18, 1996 Sec. 102(e) Date Mar. 18, 1996 PCT Filed May 6, 1995 PCT Pub. No. WO95/32141 PCT Pub. Date Nov. 30, 1995An apparatus for applying a liquid to threads of a yarn sheet. The apparatus comprises multiple thread wetting elements, each of which has at least one thread guide groove for each thread. In the thread guide groove the thread travels with the liquid and each thread guide groove has one associated liquid feed bore or groove for supplying the liquid to the thread guide groove. The liquid feed bore or groove terminates in the thread guide groove. There is a liquid distributor which is implemented as a support to which the thread wetting elements are attached and which supplies liquid feed to each liquid bore or groove. The separation of adjacent thread guide grooves is 2 to 30 mm, and adjacent thread guide grooves are different distances from the liquid distributor such that the thread guide grooves are offset in an alternating manner.
Patent CZ-293968-B6 (CZ)
Title: Compound biomaterial for inhibiting surgical adhesions of tissue, use thereof and method
Inventor: PRESSATO DANIELE
IPC: A61L31/10
Filed: 1996-08-29
Abstract: In the present invention, there are disclosed novel biomaterials being substantially formed by esterified derivatives of hyaluronic acid or cross linked derivatives of hyaluronic acid  and intended for use in surgery, particularly for use in prevention of postoperative adhesions. Further disclosed is a method for inhibiting postoperative adhesions of tissues by making use of these novel biomaterials.
Patent CZ-290752-B6 (CZ)
Title: Emulsion gel preparation exhibiting antiphlogistic, analgesic or antirheumatic activity and process for preparing thereof
Inventor: NOVACEK ALOIS DOC ING DRSC
IPC: A61K31/185
Filed: 1997-03-21
Abstract: The present invention relates to an emulsion gel preparation exhibiting antiphlogistic, analgesic or antirheumatic activity, based on sodium or diethyl ammonium salt of 2(2,6-dichloroanilino)phenylacetic acid, and which can contain other active components and/or warming or cooling substances as well as other pharmaceutically usual ingredients. The present invention also relates to a process for preparing such emulsion gel preparation, which is intended for external use, particularly in the form of a massage.
Patent SK-280980-B6 (SK)
Title: Bimetallic blank for coins
Inventor: SEUSTER EGON
IPC: B44B5/00
Filed: 1993-04-05
Abstract: The invention relates to a bimetallic blank for coins, medallions, tokens, gaming chips and the like, consisting of an inner disc (1) of a first metal or of a metal alloy which is pressed into the central aperture of an outer ring (2) of a second metal or of a second metal alloy, the disc (1) being provided with obliquely extending indentations (5) on its outer edge.
Patent SK-284760-B6 (SK)
Title: Method of transporting cellulose solution in aqueous tertiary amino oxide and apparatus for making the same
Inventor: KALT WOLFRAM
IPC: B29C48/694
Filed: 1996-09-24
Abstract: At the method is the flow velocity of the cellulose solution in the component varied and at the point at which the flow velocity is comparatively low, an opening through which some of the cellulose solution escapes from the component. The cellulose solution escapes from the component, whereby according the thermal stability test mixed with transported cellulose solution has an incremental temperature which is not more than 10 °C or 5 °C below the incremental temperature of the transported cellulose solution. Plant has a buffer case component (5b) with inlet channel (3b), outlet channel (4b) and receptacle (1), the size of receptacle being adjustable by moving the piston (2b), between it and the wall of buffer case (5b) is providing a gap for the outputting of the sufficient amount of the spinning mass.
Patent SK-283709-B6 (SK)
Title: Process for isolation of organic acids and alkali metals carbonates from their salts aqueous solutions
Inventor: CIBOROWSKI STANISLAW
IPC: C07C53/00
Filed: 1996-05-22
Abstract: Disclosed is a process for isolation of organic acids and alkali metals carbonates from their salts aqueous solutions, wherein the aqueous solution of sodium or potash salts of organic acids reacts with carbon oxide in the weight amount 1.2- to 6 times more than the amount theoretically necessary to release the acids from their salts, as well as with the extraction diluent in the form of aromatic or aliphatic hydrocarbons with the boiling temperature less than 150 °C, supplied in the weight amount 2- to 20-times more than weight amount of released acids, whilst this mixture is kept under the temperature from 20 to 200 °C and pressure from 1.5 to 25 Mpa and then the solution of organic acids in extraction diluent is isolated from the aqueous solution of alkali metals carbonates.
Patent CZ-279472-B6 (CZ)
Title: Process for applying nitride layers on titanium and alloys thereof
Inventor: PREISSER FRIEDRICH DR
IPC: C23C8/24
Filed: 1991-06-28
Abstract: An economical method for applying nitride layers to titanium and titanium alloys. In a short time, layer thicknesses of 20  mu m are achieved by nitriding under pressure in an ammonia atmosphere. Temperatures of 500 to 1000 DEG C and pressures of 0.2 to 10 Mpa are required for this purpose.
Patent CZ-277919-B6 (CZ)
Title: Furniture door hinge
Inventor: PRODAN MARINO
IPC: E05D11/10
Filed: 1990-05-28
Abstract: The furniture hinge, particularly a cup-hinge, comprises a stationary hinge arm (1) adjustably fastened, as to its location, on a base plate (11), a swingable hinge cup (2), a pair of connecting pivot levers (3, 4), which pivotably connect the cup (2) and the arm (1), and a spring assembly (14) placed in the clearance of the box-shaped arm (1). Between a control cam (5) of the inner pivot lever (4) and a disc-shaped insertion (19) of a pressure spring (8) of the spring assembly 14, there is inserted a transmission pin (7), which is held and guided by slots (6 min ) that are arranged in the side walls of the housing (6) of the spring assembly (14) and are situated slantingly with respect to the axis of symmetry of the spring (8).