baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004036217-B4 (DE)
Title: Interventionelles, biegbares medizinisches Gerät mit einer Empfangseinheit für ein Magnetresonanzsignal und einer Auswerteeinheit
Inventor: SPEIER PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2004-07-26
Granted: 2009-08-06
Abstract: Interventionelles, biegbares medizinisches Gerät (2) zur Verwendung bei Magnetresonanzmessungen mit einer Empfangseinheit für ein Magnetresonanzsignal und einer Auswerteeinheit, bei welchen Gerät (2) die Empfangseinheit fest mit dem interventionellen medizinischen Gerät (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinheit in bezüglich der Längsachse (6) des interventionellen medizinischen Geräts (2) azimutaler Richtung ein nicht-konstantes Empfindlichkeitsprofil (28, 30) aufweist, bei welchem Gerät (2) die Auswerteeinheit mit der Empfangseinheit verbunden und dazu ausgebildet ist, aus dem empfangenen Magnetresonanzsignal eine azimutale Orientierung des interventionellen medizinischen Geräts (2) zu ermitteln.
Patent DE-102004037512-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrische Gewebezustandsdifferenzierung
Inventor: SUCKAU DETLEV
IPC: G01N27/64
Filed: 2004-08-03
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren für die Bestimmung und Visualisierung der räumlichen Verteilung von Gewebezuständen histologischer Proben, bestehend aus folgenden Schritten: (a) Erzeugung einer histologischen Probe als Gewebeschnitt, (b) Präparation der Probe für eine massenspektrometrische Analyse, (c) ortsaufgelöste Er einer oder zwei Dimensionen der Probe, (d) Berechnung von ortszugehörigen Gewebezustandskenngrößen aus den massenspektrometrischen Signalen, wobei die an einem Gewebeort gemessenen massenspektrometrischen Signale ein Konzentrationsmuster von Substanzen nachweisen und die Gewebezustandskenngröße eines Gewebeortes aus mehreren an dem Gewebeort gemessenen massenspektrometrischen Signalen als mathematischer oder logischer Ausdruck berechnet wird, und (e) graphische Darstellung der Ortsverteilung der Gewebezustandskenngrößen für die Probe, wobei das detaillierte Berechnungsverfahren für die Berechnung der Gewebezustandskenngrößen aus einer vorhergehenden mathematischen Analyse der Massenspektren von Gewebehomogenisaten von gesunden und kranken Patienten oder aus einer mathematischen Analyse der massenspektrometrischen Signale von gesunden und kranken Gebieten in dem Gewebeschnitt gewonnen wird.
Patent DE-102004056730-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Xenon- oder Quecksilberdampf-Hochdruckentladungslampe mit zwei Sockeln
Inventor: GEDACK HORST
IPC: H01J61/30
Filed: 2004-11-24
Granted: 2016-01-07
Abstract: Schutzeinrichtung (1) für eine Xenon- oder Quecksilberdampf-Hochdruckentladungslampe mit zwei Sockeln (12, 14) und einem unter Druck stehenden Lampengefäß (4), welche zur Verwendung während dem Transport und bei der Montage bzw. Demontage der Xenon- oder Quecksilberdampf-Hochdruckentladungslampe vorgesehen ist, mit einer die Lampe (2) zumindest abschnittsweise umgebenden Schutzhülle (6), die mittels zweier Verschlüsse (8, 10) an der Lampe (2) befestigbar ist, wobei die zwei Verschlüsse (8, 10) jeweils einen der beiden Sockel (12, 14) der Lampe (2) umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (6) aus einem gasdurchlässigen Vlies besteht, wobei das Vlies aus thermoplastischem Material besteht und ein Flächengewicht zwischen ungefähr 250 g/m2 und 350 g/m2 aufweist, wobei die Xenon- oder Quecksilberdampf-Hochdruckentladungslampe (2) zumindest abschnittsweise in die Schutzhülle (6) eingewickelt ist.
Patent DE-102005018708-B4 (DE)
Title: Wägevorrichtung, insbesondere Mehrspur-Wägevorrichtung
Inventor: GOTTFRIEDSEN JAN
IPC: G01G23/10
Filed: 2005-04-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: Wägevorrichtung
( a) mit mehreren, mechanisch miteinander starr verbundenen
Wägezellen
(3), welche jeweils einen mit einer Last beaufschlagbaren Lastaufnehmer
(7) mit einer vorgegebenen Lasteinleitungsrichtung aufweisen,  (b)
mit wenigstens einem Beschleunigungssensor (9) zur Erfassung wenigstens
einer Beschleunigungsstörgröße und  (c)
mit wenigstens einer Auswerteeinheit, welcher die von den Wägezellen
(3) erzeugten Gewichtssignale und die von den Beschleunigungssensoren
(9) erzeugten Störgrößensignale
zugeführt
werden,  (d) wobei die wenigstens eine Auswerteeinheit so ausgebildet
ist,  (i) dass für
jede Wägezelle
(3) aus dem Störgrößensignal des
wenigstens einen Beschleunigungssensors (9) abhängig vom geometrischem Ort
der betreffenden Wägezelle
(3) in Bezug auf den geometrischen Ort des wenigstens einen Beschleunigungssensors
(9) jeweils eine Korrekturgröße ermittelt
wird, welche den am geometrischen Ort der betreffenden Wägezelle
(3)  wirksamen Einfluss der wenigstens einen Beschleunigungsstörgröße berücksichtigt,
und  (ii) dass das mit der wenigstens einen Beschleunigungsstörgöße behaftete
Gewichtssignal der betreffenden Wägezelle (3) so mit der Korrekturgröße verknüpft oder
rechnerisch...
Patent DE-102005020636-B4 (DE)
Title: Kompressionsimpulsverfahren zum Anlassen eines Freikolben-Verbrennungsmotors mit mehreren Zylindern
Inventor: CARLSON CLIFF ROBERT
IPC: F02B71/02
Filed: 2005-05-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Anlassen eines Freikolben-Verbrennungsmotors
(10), der einen ersten Zylinder (12), einen ersten Kolben (18),
der bewegbar in dem ersten Zylinder (12) angeordnet ist und zusammen
mit dem ersten Zylinder (12) einen ersten Verbrennungsraum ausbildet,
einen zweiten Zylinder (14) und einen zweiten Kolben (20) aufweist,
der bewegbar in dem zweiten Zylinder (14) angeordnet ist und zusammen
mit dem zweiten Zylinder (14) einen zweiten Verbrennungsraum ausbildet,
wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  – Zuführen einer Luftladung in den
ersten und den zweiten Verbrennungsraum,  – Periodisches Aufbringen einer
Kraft auf den ersten und den zweiten Kolben (18, 20) bei geschlossenen
Verbrennungsräumen,
um die in den Verbrennungsräumen
eingeschlossenen Luftladungen periodisch zu komprimieren, um den
Druck der Luftladungen während
aufeinanderfolgender Arbeitstakte bis zu einer vorgegebenen Größe periodisch zu
erhöhen,
und  – Erzeugen
eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in den Verbrennungsräumen durch
Zuführen
von Kraftstoff zu den Luftladungen.
Patent DE-102005040899-B4 (DE)
Title: Akkumulationsmengenschätzvorrichtung, die einen Differenzialdruck eines Filters erfasst
Inventor: NONOYAMA YOSHIHARU
IPC: F01N11/00
Filed: 2005-08-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Akkumulationsmengenschätzvorrichtung,
gekennzeichnet durch:  einen Filter (12), der in einem Abgaskanal
einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei der Filter (12) einen
Katalysator trägt;  eine
Akkumulationsmengenschätzeinrichtung
(101, 107, 108, 111), die einen Differenzialdruck des Filters (12)
erfasst, wobei die Akkumulationsmengenschätzeinrichtung (101, 107, 108,
111) eine an dem Filter (12) akkumulierte Rußmenge gemäß dem Differenzialdruck des
Filters (12) schätzt,
wobei der Differenzialdruck des Filters (12) ein Differenzialdruck
zwischen einer stromaufwärtigen
Seite des Filters (12) und einer stromabwärtigen Seite des Filters (12) ist;  eine
Oxidationszustandserfassungseinrichtung (106, 109), die einen Oxidationszustand
von Ruß erfasst,
der an dem Filter (12) akkumuliert ist; und  eine Zwangsoxidationseinrichtung
(110), die eine Temperatur des Filters (12) so erhöht, dass
sie gleich oder größer als
eine Oxidationstemperatur von Ruß ist, um den  Ruß zwangsweise
zu oxidieren, der in der Nähe
des durch den Filter (12) getragenen Katalysators akkumuliert ist,  wobei
die Akkumulationsmengenschätzeinrichtung
(101, 107, 108, 111) die...
Patent DE-102005057519-B4 (DE)
Title: Schiebedachschalter für ein elektrisches Hebe-Schiebedach
Inventor: OH SE WOOK
IPC: B60J7/057
Filed: 2005-12-01
Granted: 2009-09-24
Abstract: Schiebedachschalter für ein elektrisches Hebe-Schiebedach, aufweisend:  ein Schaltergehäuse (10), das eine dem Bediener zugewandte Bedienerseite, in der eine Öffnung angeordnet ist, und eine Abdeckung (36) zum Abdecken der der Bedienerseite des Schaltergehäuses (10) gegenüberliegenden Seite aufweist;  ein Betätigungselement (12), das in sechs Schaltstellungen betätigbar ist, um sechs unterschiedliche Schaltfunktionen auszuführen, wobei das Betätigungselement (12) von einem Grundkörper (14) gehalten wird, wobei der Grundkörper (14) in einer zur Bedienerseite parallelen Ebene eine durchgängige Aussparung (42) und an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen vorstehende Rastnasen (48) und Aussparungen (46) aufweist, die als Lager für zylindrische Gelenkvorsprünge (62) fungieren, und wobei das Betätigungselement (12) an seinen beiden Seitenflächen Schlitze (40) aufweist, die mit den Rastnasen (48) des Grundkörpers (14) verrastet sind;  ein stabförmiges Lichtleitelement (16), das in die Aussparung (42) des Grundkörpers (14) eingesetzt ist und an einem Ende mit dem Grundkörper (14) verrastet ist;  ein Kontaktbetätigungselement (18), das einstückig an...
Patent DE-102005062390-B4 (DE)
Title: Fußhebelbock für Lkw-Fahrerkabine
Inventor: DISTELRATH HEINZ-PETER
IPC: G05G1/30
Filed: 2005-12-23
Granted: 2019-06-27
Abstract: Fußhebelbock für eine Lkw-Fahrerkabine, mit Montagepositionen für ein Bremspedal (14) und wenigstens einen Teil der Brems- und/oder Kupplungssteuerelemente (16), einschließlich eines Betriebsbremsventils und dessen pneumatischer Leitungsanschlüsse, wobei auf der in Fahrtrichtung vorderen Seite in Fahrtrichtung vorspringende Schutzwände (18,20) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der vorderen Seite des Fußhebelbocks (10) vorspringenden Schutzwände (18,20) entlang den seitlichen, in der montierten Stellung des Fußhebelbockes (10) im wesentlichen senkrecht verlaufenden Ränder vorgesehen sind, und dass die Schutzwände (18,20) in Richtung senkrecht zur Plattenoberfläche weiter vorspringen als die auf dem Fußhebelbock montierten Bremssteuerelemente.
Patent DE-102006000018-B4 (DE)
Title: Überströmrohr
Inventor: NAKAMURA KAZUAKI
IPC: F15B1/26
Filed: 2006-01-20
Granted: 2008-09-11
Abstract: Überströmrohr für einen
Gehäusekörper (12),
das ein Überströmen einer
Menge eines Arbeitsfluides (31) bewirkt, die eine vorgeschriebene
Menge überschreitet
und durch den Gehäusekörper (12)
aufgenommen ist, um ein Niveau (31a) des Arbeitsfluides (31) auf
ein vorgeschriebenes Niveau festzulegen, wobei das Überströmrohr einen
Endabschnitt (23) aufweist, der in dem Gehäusekörper (12) positionierbar ist
und eine Öffnung
definiert, die das überströmende Arbeitsfluid
aufnimmt und durchlässt,
wobei der Endabschnitt (23) eine gekrümmte Fläche (23a) aufweist, die vertikal
nach oben gerichtet ist und sich so erstreckt, dass sie die Öffnung umschließt, und die
sich so krümmt,
dass sie eine im Allgemeinen horizontale Richtung tangiert.
Patent DE-102006001925-B4 (DE)
Title: Rohrtrenner für Auslaufarmaturen
Inventor: MIECZNIK BERT
IPC: E03C1/10
Filed: 2006-01-14
Granted: 2008-10-02
Abstract: Rohrtrenner  – mit einem
Anschluss zu einer Versorgungsleitung,  – mit zwei freien Ausläufen (8,
13), wobei der eine freie Auslauf (8) vorzugsweise dem einem Wirksystem
für Auslaufarmaturen
nachgeordneten freien Auslauf (8) entspricht und der andere freie
Auslauf (13) als Ablass (13) bezeichnet ist, und  – mit folgenden
weiteren Merkmalen:  – der
Rohrtrenner weist ein Gehäuse
(1, 5) mit einem Einlauf, dem Auslauf (8) und dem Ablass (13) für eine Flüssigkeit
auf;  – in
einem Betriebszustand der Durchströmung ist der Einlauf mit dem
Auslauf (8) hydraulisch verbunden und der Ablass (13) verschlossen;  – in einem
Betriebszustand der Trennung ist die Verbindung zwischen dem Einlauf
und dem Auslauf (8) unterbrochen und der Ablass (13) ist zum zumindest
teilweisen Entleeren des Gehäuses
geöffnet;   – der Rohrtrenner
weist ein Sperrelement (6, 17, 21) auf, welches in dem Betriebszustand
der Durchströmung
den Ablass (13) verschließt
und die Verbindung...
Patent DE-102006022480-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät mit einem Tragrahmen
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2006-05-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10) mit einem Tragrahmen (12), der eine innere Sektion (30), die mit einem Trägerfahrzeug (6) verbindbar ist und wenigstens eine äußere Sektion (32) umfasst, die durch eine Schwenklagerung (34) mit der inneren Sektion (30) verbunden und gegenüber der inneren Sektion (30) um eine Achse (40) der Schwenklagerung (34) zwischen einer Betriebsstellung und einer Transportstellung bewegbar ist, in der die äußere Sektion (32) gegenüber der Betriebsstellung angehoben ist. Die Schwenklagerung (34) umfasst ein erstes Lagerelement (50) und ein zweites Lagerelement (52), die durch einen Lagerbolzen (54) um die Achse (40) schwenkbar untereinander verbunden sind.Es wird vorgeschlagen, dass der Lagerbolzen (54) in seinem Bereich zwischen dem ersten Lagerelement (50) und dem zweiten Lagerelement (52) mit einer Sollbruchstelle versehen ist, und dass die Lagerelemente (50, 52) in der Transportstellung unabhängig vom Lagerbolzen (54) direkt untereinander verbunden sind.
Patent DE-102006029714-B4 (DE)
Title: System zur Verstellung eines Auslegers eines Krans
Inventor: ZERZA HORST DIPL -ING (FH)
IPC: B66C23/64
Filed: 2006-06-28
Granted: 2016-10-20
Abstract: System zur Verstellung eines Auslegers (40) eines Krans mit einer Abspannstange (10) sowie mit einem in einem Verstellzylinder längsverschieblich aufgenommenen Verstellkolben, wobei die Abspannstange (10) in ihrem ersten Endbereich an dem Ausleger (40) befestigt ist und ihrem zweiten Endbereich mit dem Verstellkolben in Verbindung steht, wobei die Abspannstange (10) in ihrem zweiten Endbereich ein erstes und ein davon in Längsrichtung der Abspannstange (10) beabstandetes zweites Verbindungsmittel aufweist und/oder wobei der Verstellkolben ein erstes und ein davon in Bewegungsrichtung des Verstellkolbens zweites Verbindungsmittel aufweist, wobei die Verbindungsmittel derart ausgeführt sind, dass die Abspannstange (10) mit dem Verstellkolben durch die Verbindungsmittel verbindbar ist.
Patent DE-102006035117-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung in Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: TATEYAMA SUSUMU
IPC: G03G15/01
Filed: 2006-07-28
Granted: 2013-08-14
Abstract: Eine Entwicklungsvorrichtung umfasst erste bis dritte Abschnitte, eine Entwicklungswalze, eine Trennwand und eine Tonerkonzentrationserfassungsvorrichtung. Die ersten bis dritten Abschnitte weisen jeweils erste bis dritte Schneckenbohrer auf. Die Trennwand isoliert den dritten Abschnitt von dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt. Eine Zufuhröffnung ist in einem Bereich der Trennwand gegenüber dem ersten Abschnitt ausgebildet. Eine Tonerkonzentrationserfassungsvorrichtung ist im dritten Abschnitt angeordnet. Der erste Schneckenbohrer befördert Entwickler einschließlich Toner zur Entwicklungswalze, über die Zufuhröffnung in den dritten Abschnitt und in den zweiten Abschnitt. Der zweite Schneckenbohrer befördert im zweiten Abschnitt untergebrachten Entwickler in den dritten Abschnitt. Der dritte Schneckenbohrer befördert im dritten Abschnitt untergebrachten Entwickler in den ersten Abschnitt. Toner wird in den dritten Abschnitt auf der Basis eines Erfassungsergebnisses durch die Tonerkonzentrationserfassungsvorrichtung nachgefüllt.
Patent DE-102006042786-B4 (DE)
Title: Hohlwellengetriebe
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: F16H1/32
Filed: 2006-09-08
Granted: 2008-09-11
Abstract: Hohlwellengetriebe
mit einem Antriebselement (7, 7.1, 7.2), einem Element (3, 3.1,
3.2) und einem Abtriebselement (11, 11.1, 11.2), wobei eine Übersetzung
sowie eine Übertragung
eines Antriebsmomentes zwischen Antriebselement (7, 7.1, 7.2) und
Abtriebselement (11, 11.1, 11.2) über eine Mehrzahl von bewegbaren Zahnsegmenten
(5) erfolgt, wobei das Antriebselement (7, 7.1, 7.2) querschnittlich
als rotativ angetriebene Hohlwelle oder Hohlrad ausgebildet ist
und das Antriebselement (7, 7.1, 7.2) mit einer Profilierung (8,
8.1, 8.2) als Kurvenscheibe ausgebildet ist, welche mehrere Erhebungen
bildet, wobei zwischen der Profilierung (8, 8.1, 8.2) des Antriebselements
(7, 7.1, 7.2) und den Zahnsegmenten (5) eine Lagerung (10) als Wälzlagerung
vorgesehen ist und die Mehrzahl der Zahnsegmente (5) indirekt über die äußere Kontur der
Profilierung (8, 8.1, 8.2) des Antriebselementes (7, 7.1, 7.2) hubartig
bewegbar ist und in schlitzartigen linearen Führungen (4) in einem feststehenden
oder als Abtriebselement (11, 11.1, 11.2) ausgebildeten Element
(3) eingesetzt und indirekt mit der...
Patent DE-102007015896-B4 (DE)
Title: Teleoptik für den infraroten Spektalbereich
Inventor: BAUMANN RAINER
IPC: G02B13/14
Filed: 2007-04-02
Granted: 2008-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teleoptik für den infraroten Spektralbereich (3-5 µm), die in Richtung von der Objektseite zur Bildseite eine erste Optik (10) und eine zweite Optik (12) umfasst, wobei die erste Optik (10) in Richtung von der Objektseite zur Bildseite eine erste Linsengruppe (14) und eine zweite Linsengruppe (20) aufweist; die zweite Optik (12) in Richtung von der Objektseite zur Bildseite eine dritte Linsengruppe (22) und eine vierte Linsengruppe (30) aufweist; die erste Linsengruppe (14) der ersten Optik (10) wenigstens zwei Linsen (16-18) aufweist, die wenigstens eine Sammellinse (16) und wenigstens eine Zerstreulinse (18) enthalten; die zweite Linsengruppe (20) der ersten Optik (10) wenigstens eine Sammellinse (22) aufweist; die dritte Linsengruppe (22) der zweiten Optik (12) wenigstens drei Linsen (24-28) aufweist, die wenigstens zwei Sammellinsen (24, 28) und wenigstens eine Zerstreulinse (26) enthalten und die wenigstens eine asphärische Fläche enthalten; und die vierte Linsengruppe (30) der zweiten Optik (12) wenigstens zwei Linsen (32-34) aufweist, die wenigstens eine Zerstreulinse (32) und wenigstens eine Sammellinse (34) enthalten.
Patent DE-102007030307-B4 (DE)
Inventor: SAUERESSIG KILIAN
IPC: B29C51/00
Filed: 2007-06-29
Granted: 2011-04-28
Abstract: A method for producing coloured, three-dimensionally structured components with free-form areas, having the following steps: provision of a structured surface (10, 140); application of the three-dimensional colour information to the structured surface (10, 140) by means of a non-contacting digital printing process as at least one inking layer (20), wherein ink is applied more strongly, corresponding to the inclination, to inclined surface elements of the three-dimensional structure on at least one of the inking layers than on planar surface elements; drying of the at least one inking layer (20); pulling off the inking layer (20) from the structured surface (10, 140); thermoforming of the remaining at least one inking layer (20); and spraying of a shaping compound behind the thermoformed at least one inking layer (20).
Patent DE-102007038779-B4 (DE)
Title: Reversibles Wasserstoffspeicherelement und Verfahren zu seiner Befüllung und Entleerung
Inventor: STEPHANI GUENTER DR ING
IPC: C01B3/00
Filed: 2007-08-08
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verwendung einer Hohlkugel mit einer äußeren Schale, die bei Temperaturen oberhalb von 20°C eine ansteigende Permeabilität für Wasserstoff aufweist, dabei die Schale mit α-Eisen gebildet ist, eine Schalendicke von mindestens 20 μm aufweist und der äußere Durchmesser der Hohlkugel mindestens 3 mm beträgt, als reversibles Wasserstoffspeicherelement.
Patent DE-102007060567-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für einen Zünder eines Geschosses
Inventor: HARBRECHT RUDOLF
IPC: F42B15/01
Filed: 2007-12-15
Granted: 2009-08-27
Abstract: Sicherungseinrichtung für einen Zünder (6) eines Geschosses (4), umfassend ein Zündmittel (58) zum Übertragen von Zündenergie auf ein weiteres Zündmittel und eine Barriere (28, 60) zum Unterbrechen der Übertragung, die in einem Verriegelungszustand von einem Sicherungsmittel (38, 62) verriegelt ist, das zu einer Entriegelaktion aufgrund eines physikalischen Entsicherungsparameters vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entsicherungsparameter ein Apogäumparameter ist, der durch das Durchfliegen des Geschosses (4) durch das Apogäum (8) einer Geschossflugbahn (2) bewirkt ist und das Sicherungsmittel (38, 62) ein Riegelmittel (40, 66) umfasst, das durch Verändern seiner Lage im Zünder (6) durch seine Trägheit bei einem Durchgang durch das Apogäum (8) eine Entriegelaktion auslöst und in seiner Sicherungslage eine Entriegelaktion mechanisch blockiert.
Patent DE-102007061599-B4 (DE)
Title: Trägeraufbau für einen Leistungsbaustein mit einem Kühlkörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FRUHNERT STEFAN
IPC: B05D1/08
Filed: 2007-12-20
Granted: 2011-09-22
Abstract: Trägeraufbau für einen elektronischen Leistungsbaustein (1) umfassend mindestens a) einen Kühlkörper (3) mit einer Kühlkörperoberseite (8) und b) eine elektrisch isolierende Trägerschicht (4) mit einer Trägerschichtunterseite (9) und mit einer als Basis für einen weiteren Teilaufbau zur Montage mindestens eines Bauelements (6) des elektronischen Leistungsbausteins (1) dienenden Trägerschichtoberseite (10), c) wobei der Kühlkörper (3) und die Trägerschicht (4) direkt miteinander verbunden sind, sodass die Kühlkörperoberseite (8) und die Trägerschichtunterseite (9) unmittelbar aneinander angrenzen, d) zwischen dem Kühlkörper (3) und der Trägerschicht (4) eine feste Verbindung besteht, die auf mindestens einem Verbindungstyp aus der Gruppe von Kraftschlussverbindung, Formschlussverbindung und Stoffschlussverbindung beruht, und e) sich die Trägerschicht (4) aus einer Vielzahl an unter kinetischer und/oder thermischer Energiezufuhr auf den Kühlkörper (3) aufgebrachter Trägerschichtmaterialpartikel zusammensetzt, wobei die Trägerschichtmaterialpartikel eine Vorzugsorientierung haben und innerhalb der Trägerschicht (4) so angeordnet sind, dass sie mit ihrer Vorzugsorientierung weitgehend einheitlich ausgerichtet...
Patent DE-102007061753-B4 (DE)
Title: Nachfüllbehälter für einen Tank
Inventor: BALLMANN JOSEF PROF DR ING
IPC: B67D99/00
Filed: 2007-12-20
Granted: 2011-10-27
Abstract: Ein Nachfüllbehälter (1) für einen Tank weist einen am Tankstutzen (5) befestigbaren Hals (2) auf, in dem ein Ringkolben (6) angeordnet ist, der zum Angriff an der Innenseite (10) des Nachfüllbehälters (1) mit einem Anschlag (7) versehen und in Angriffsrichtung mit einer Feder (9) belastet ist. Der Ringkolben (6) weist eine gegenüber dem Hals (2) abgedichtete Durchtrittsöffnung (13) und einen Sitz (16) auf und ist an seinen dem Boden (11) des Nachfüllbehälters (1) zugewandten Ende verschlossen. Der Ringkolben (6) ist zwischen einer Schließposition, in der der Anschlag (7) an der Innenseite (10) des Nachfüllbehälters angreift und die Durchtrittsöffnung (28) verschlossen ist und einer Belüftungsposition verschiebbar, in der der Hals (2) am Tankstutzen (5) befestigt ist, wodurch er durch Abstützen des Sitzes (16) am Tankstutzen (5) mit der Durchtrittsöffnung (13) in den Nachfüllbehälter (1) geschoben ist.