baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016002161-A1 (DE)
Title: Schaltbetätigung
Inventor: HELDMANN OLAF
IPC: F16J15/56
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltbetätigung für ein Schaltgetriebe (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, die aufweist: ein Gehäuse (10) mit einer, insbesondere ringförmigen, Stirnfläche (11), die eine Gehäuseöffnung (12) umschließt; eine Schaltwelle (20) zum Einlegen von Gangstufen des Schaltgetriebes (2), die die Gehäuseöffnung (12) dreh- und axialbeweglich durchgreift; und einen Radialflansch (31), der auf der Schaltwelle (20) angeordnet und durch Axialverschiebung der Schaltwelle (20), insbesondere die Gehäuseöffnung (12) dichtend, gegen die Stirnfläche (11) des Gehäuses (10) spannbar ist.
Patent DE-102016004835-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschalter
Inventor: BUCHWALD THOMAS
IPC: H01H27/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Sicherheitsschalter mit in einem Gehäuse untergebrachten elektrischen Kontakten und einem Schaltstößel, der durch eine Schaltscheibe (5) zum Auslösen eines Schaltvorganges betätigbar ist, wozu die Schaltscheibe (5) um eine im Gehäuse abgestützte Achse (X) drehbar gelagert und von einem in das Gehäuse einführbaren Betätiger beaufschlagbar ist, und mit einer zum Blockieren der Schaltscheibe (5) vorgesehenen Verriegelungseinrichtung (11), die beim Einführen des Betätigers gegen die Wirkung einer Federkraft bewegbar und aus einer die Schaltscheibe (5) verriegelnden Stellung in eine die Schaltscheibe (5) entriegelnde Stellung überführbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (11) beidseits der Schaltscheibe (5) gelagerte, relativ zur Schaltscheibe (5) drehbare Verriegelungsscheiben (13, 14) aufweist, die auf mindestens einer zur Achse (X) radial versetzt angeordneten Achse (Y) montiert sind und jeweils eine Öffnung (15, 16) für ein beidseits mit der Schaltscheibe (5) gekoppeltes, die Schaltscheibe (5) in der verriegelnden Stellung blockierendes Eingriffsglied (17) aufweisen, wobei das Eingriffsglied (17) jeweils außer Eingriff bringbar ist auf einem bogenförmigen Weg um die Achse (Y) beim Drehen der Verriegelungsscheiben (13, 14) um einen Winkelbetrag, und die mindestens eine Achse (Y) in der Schaltscheibe (5) verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102016005272-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zur thermischen Konditionierung von für die Blasformung vorgesehenen Vorformlingen
Inventor: KLATT DIETER
IPC: B29C49/64
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (H) zur thermischen Konditionierung von Vorformlingen (1). Die Heizvorrichtung (H) weist mehrere Heizeinrichtungen (30, 30') auf und hat Transportmittel (33) zum Transport der Vorformlinge (1) entlang der Heizeinrichtungen (30, 30'), wobei die Transportmittel (33) kettenartig verbunden sind, wobei die Transportmittel (33) einen Drehantriebskörper (52) aufweisen, der mit einem umlaufenden Antriebselement (51) zusammenwirkt zur Einbringung einer Eigenrotation. Die Heizvorrichtung (H) weist einen ersten Heizabschnitt mit ersten Heizeinrichtungen (30) auf zur gleichmäßigen Temperierung der Vorformlinge (1) und einen zweiten Heizabschnitt mit zweiten Heizeinrichtungen (30') zur ungleichmäßigen Temperierung der Vorformlinge (1) (Preferential Heating). Das Antriebselement (51) ist im Bereich des ersten Heizabschnittes in Eingriff mit dem Drehantriebskörper (52) und im Bereich des zweiten Abschnittes außer Eingriff mit dem Drehantriebskörper (52). Die Heizvorrichtung (H) hat Ausrichtmittel für die Sollausrichtung der Vorformlinge (1), die mit einer Ausrichtkontur (75) am Vorformling (1) zusammenwirken. Die Ausrichtmittel verhindern die Drehung der Vorformlinge (1) durch Sperrelemente (67), welche entweder an den Transportmitteln (33) angeordnet sind oder an einer zwischen dem ersten und dem zweiten Heizabschnitt angeordneten Sperreinrichtung (45). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Blasmaschine (B) mit einer solchen Heizvorrichtung (H).
Patent DE-102016005404-A1 (DE)
Title: Anordnung und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Maschine und einem Verbrennungsmotor
Inventor: BÖLLING JOCHEN
IPC: F16F15/12
Filed: 2016-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (2) für ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Maschine (4) und einem Verbrennungsmotor (12), wobei eine Welle (6) der elektrischen Maschine (4) mit einer Antriebswelle (14) des Verbrennungsmotors (12) über ein Zugmittelgetriebe (36) in Drehmitnahmeverbindung steht. Eine Torsionsschwingungsdämpfungseinrichtung (44) ist zwischen einem Zugmittel (42) des Zugmittelgetriebes (36) und der Antriebswelle (14) des Verbrennungsmotors (12) angeordnet. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Antriebsstrang mit einer solchen Anordnung (2) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016005547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines physikalischen Parameters einer mit Gas beladenen Flüssigkeit
IPC: G01N9/32
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln eines physikalischen Parameters einer Flüssigkeit, welche eine Gasbeladung aufweist, wobei das Gas insbesondere in Form von suspendierten Blasen in der Flüssigkeit vorliegt, mittels eines Messaufnehmers mit mindestens einem Messrohr zum Führen des Mediums, wobei das mindestens eine Messrohr ein einlassseitigen Endabschnitt und einen auslassseitigen Endabschnitt aufweist, wobei der Messaufnehmer mindestens eine einlasseitige Fixiervorrichtung und eine auslasseitige Fixiervorrichtung aufweist, mit denen das Messrohr jeweils in einen der Endabschnitte fixiert ist, wobei das Messrohr zwischen den beiden Fixiervorrichtungen zu Biegeschwingungen verschiedener Moden mit unterschiedlichen Eigenfrequenzen anregbar ist, von denen ein f1-Mode keinen Schwingungsknoten zwischen den Fixiervorrichtungen aufweist, und wobei ein f3-Mode zwei Schwingungsknoten zwischen den Fixiervorrichtungen aufweist, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte umfasst: Anregen des f1-Modes und des f3-Modes; Prüfen ob der f1-Mode oder der f3-Mode unterdrückt sind; wenn entweder der f1-Mode oder der f3-Mode aufgrund einer Resonanzschwingung der mit Gas beladenen Flüssigkeit bezüglich des Messrohrs unterdrückt wird, Verwenden eines Erwarungswerts für die Eigenfrequenz des unterdrückten Biegeschwingungsmodes als Wert für die Resonanzfrequenz der mit Gas beladenen Flüssigkeit; Ermitteln eines Dichtekorrekturterms als Funktion der Resonanzfrequenz zur Korrektur eines vorläufigen Dichtemesswerts und/oder eines Massedurchflusskorrekturterms als Funktion der Resonanzfrequenz zur Korrektur eines vorläufigen Massedurchflussmesswerts, und/oder Ermitteln der Schallgeschwindigkeit der mit Gas beladenen Flüssigkeit im Messrohr als Funktion der Resonanzfrequenz.
Patent DE-102016011372-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden eines in einem Parkraum befindlichen Fahrzeugs
Inventor: JANZEN ANDREAS
IPC: G08G1/005
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden eines in einem Parkraum (1) befindlichen Fahrzeugs (2). Erfindungsgemäß werden – während eines Parkvorgangs oder nach Abschluss desselben mittels zumindest einer im und/oder am Fahrzeug (2) angeordneten Erfassungseinheit (6) eine den Parkraum (1) betreffende Parkraumnummer (5) und – eine Umgebung (U) des Parkraums (1) erfasst, wobei anschließend – erfasste Daten an eine Datenverarbeitungseinheit (7) eines Nutzers des Fahrzeugs (2) übermittelt und in dieser hinterlegt werden und – die hinterlegten Daten zum Auffinden des Fahrzeugs (2) dem Nutzer mittels der Datenverarbeitungseinheit (7) ausgegeben werden.
Patent DE-102016011726-A1 (DE)
Title: Fluchtkammer mit Kühleinheit
Inventor: HACK HAUKE
IPC: F25D3/04
Filed: 2016-09-30
Abstract: Beschrieben wird ein Fluchtkammer (1) zur Aufnahme von Schutz suchenden Personen, mit einer gasdicht verschließbaren Tür (2), durch die in geöffnetem Zustand der Tür (2) ein Innenraum (4) betretbar ist, mit einer Atemluftversorgungseinheit (6), die im Innenraum (4) Atemluft für die Personen bereitstellt und mit einer Kühleinheit (3), durch die der Innenraum (4) zumindest teilweise kühlbar ist. Die Kühleinheit (3) weist einen Kältespeicher (7) auf, in dem ein gekühltes Kältemittel bevorratet wird und in einem Notfall mit Hilfe eines Trägermediums Kälte aus dem Kältespeicher (7) abgeführt und zur Kühlung des Innenraums (4) bereitgestellt wird. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass der Kältespeicher (7) wenigstens zwei, bevorzugt eine Mehrzahl von Kühlzellen (8) aufweist, in denen das Kältemittel bevorratet wird und die derart angeordnet sind, dass in einer Notfallsituation das Trägermedium die Kühlzellen (8) umströmt, um Kälte aus dem Kältespeicher (7) abzuführen.
Patent DE-102016012414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OREMUS BAS
IPC: B60W40/076
Filed: 2016-10-18
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, das hinter einem Leitfahrzeug fährt, das die Schritte umfasst: (a) Sammeln von Daten zu einem Straßengefälle entlang einer erwarteten Fahrtroute, (b) Sammeln von Daten zu einer aktuellen Größe eines Abstands zwischen den Fahrzeugen, (c) Sammeln von Daten zu einer Geschwindigkeit des Leitfahrzeugs, (d) Durchführen einer Simulation auf Basis der Daten und auf der Annahme, dass ein potenzieller Betriebsmodus des Antriebsstrangs, der das Anwenden von weniger Antriebskraft oder mehr Bremskraft im Vergleich zu einem Referenzbetriebsmodus beinhaltet, betätigt wird, wobei die Simulation Daten zu einem erwarteten Abstands zwischen den Fahrzeugen während eines vorausliegenden Zeitraums berechnet, (e) Prüfen, ob die simulierten Daten aus Schritt (d) eine vorab definierte Betätigungsbedingung C1 erfüllen, die erfüllt ist, wenn der erwartete Abstand kleiner als ein voreingestellter kleinstzulässiger Abstand ist, (f) mit der Maßgabe, dass die Betätigungsbedingung erfüllt ist, Betätigen des potenziellen Betriebsmodus.
Patent DE-102016012632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kolbens und Kolben für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: SZATTAT HOLGER
IPC: F02F3/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kolbens einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit folgenden Schritten: Herstellen oder Erstellen eines Modells eines Kolbens (1); Ermitteln einer räumlichen Temperaturverteilung für das Modell des Kolbens (1) im Volllastbetrieb einer mit dem Modell des Kolbens (1) ausgerüsteten Brennkraftmaschine, und Herstellen eines Kolbens (1) mit im Vergleich zu dem Modell verstärkter Wandstärke zumindest in den lokal kühlsten Bereich der ermittelten räumlichen Temperaturverteilung. Die Erfindung betrifft weiter einen Kolben für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine.
Patent DE-102016100303-A1 (DE)
Title: Enteisungssteuerung in einem Kompressionswärmepumpensystem
Inventor: LIU YU
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Es wird ein Kompressionswärmepumpensystem für ein elektrifiziertes Fahrzeug bereitgestellt. Das elektrifizierte Fahrzeug kann einen Fahrzeuginnenraum, das Kompressionswärmepumpensystem und ein Steuergerät umfassen. Das Kompressionswärmepumpensystem kann in thermischem Austausch mit dem Innenraum stehen und einen außenliegenden Wärmetauscher und einen Kompressor umfassen. Das Steuergerät kann ausgelegt sein, in Reaktion auf eine Detektion eines dem außenliegenden Wärmetauscher zugeordneten vorbestimmten Vereisungszustands Befehle dazu auszugeben, eine Drehzahl des Kompressors zu regulieren, um eine Temperatur von durch den Kompressor strömendem Kältemittel zu beeinflussen, so dass das Kältemittel eine ausreichende Wärmemenge mit sich führt, um den vorbestimmten Vereisungszustand innerhalb einer vorgewählten Zeitdauer zu beseitigen. Bei dem vorbestimmten Vereisungszustand kann es sich um einen Zustand handeln, in dem der Wärmetauscher Eis angesetzt hat oder voraussichtlich Eis ansetzen wird.
Patent DE-102016101811-A1 (DE)
Title: Kugelkäfig
Inventor: NEIDHÖFER PATRICK
IPC: F16C29/04
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kugelkäfig (1) für Teleskopauszüge mit in einer Längsrichtung gegeneinander verfahrbaren Schienenelementen, wobei der Kugelkäfig (1) wenigstens einen ersten Halteabschnitt (2) aufweist, der sich in Längsrichtung erstreckt, und wobei in dem ersten Halteabschnitt (2) Durchbrechungen (5) vorgesehen sind, die entlang der Längsrichtung nebeneinander angeordnet und durch Stege (6) voneinander getrennt sind, und in welchen Wälzkörper (7) angeordnet sind, wobei der Kugelkäfig (1) wenigstens vier Wälzkörper (7) in dem ersten Halteabschnitt (2) aufweist. Um Teleskopschienen bereitzustellen, bei denen auch nach längerer Einwirkung mechanischer Belastungen keine oder nur deutlich reduzierte Laufunstetigkeiten auftreten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Abstände von wenigstens vier in Längsrichtung aufeinanderfolgenden Wälzkörpern (7) zueinander jeweils voneinander verschieden sind, wobei die Abstände der wenigstens vier in Längsrichtung aufeinanderfolgenden Wälzkörper (7) zueinander jeweils kein ganzzahliges Vielfaches eines anderen Abstandes dieser vier aufeinanderfolgenden Wälzkörper (7) und keine Summe aus zwei aufeinanderfolgenden Abständen dieser wenigstens vier aufeinanderfolgenden Wälzkörper (7) sind.
Patent DE-102016109666-A1 (DE)
Title: Wechselarmatur
Inventor: SCHNEIDER FELIX
IPC: G01D11/30
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wechselarmatur (1), umfassend: ein im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Gehäuse (2) mit einer im Innenraum des Gehäuses (2) gebildeten Servicekammer; und ein Tauchrohr (3), das axial im Gehäuse (2) zwischen einer aus dem Medium herausgefahrenen Servicestellung und einer in das Medium hineingefahrenen Prozessstellung mittels eines manuellen Antriebs beweglich ist, wobei das Tauchrohr (3) in Servicestellung in der Servicekammer positioniert ist, wobei ein Sensor (16) zur Messung der Messgröße im Tauchrohr (5) aufnehmbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (3) zumindest ein Verriegelungselement (20) mit einer ersten Ausnehmung (17) und zumindest ein bewegliches erstes Halteelement (14) umfasst, wobei das Verriegelungselement (20) zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Position beweglich ist, wobei das Gehäuse (2) zumindest eine Arretierstange (10) mit einer zweiten Ausnehmung (18) umfasst, wobei das erste Halteelement (14) in der ersten bzw. zweiten Ausnehmung (17, 18) jeweils teilweise aufnehmbar ist, wobei sich das erste Halteelement (14) in Servicestellung des Tauchrohrs (3), wenn sich das Verriegelungselement (20) in erster Position befindet, in der zweiten Ausnehmung (18) befindet und eine Bewegung des Tauchrohres (3) verhindert, und wobei sich das erste Halteelement (14), wenn sich das Verriegelungselement (20) in zweiter Position befindet, in der ersten Ausnehmung (17) befindet und eine Bewegung des Tauchrohrs (3) in Richtung Prozessstellung freigibt.
Patent DE-102016110551-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Windenergieanlage, Rotorblatt für eine Windenergieanlage, Hülse und Verfahren zur Montage eines Rotors
Inventor: RUBNER FLORIAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Windenergieanlage (100), ein Rotorblatt (300, 300') für eine Windenergieanlage, eine Hülse (10, 10‘, 20, 30, 61, 62) und ein Verfahren zur Montage eines Rotors. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Rotor für eine Windenergieanlage, mit mindestens einem Rotorblatt (108), das mit einer Stirnseite mit einer Rotornabe verbunden ist, wobei das Rotorblatt umfasst eine sich im Wesentlichen radial zur Längsachse des Rotorblatts erstreckende Querbolzenausnehmung (323, 323‘), in der ein Querbolzen (430, 430’) angeordnet ist, wobei der Querbolzen eine Querbolzenöffnung aufweist, eine sich im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Rotorblatts erstreckende Längsbolzenausnehmung (321, 322), wobei die Längsbolzenausnehmung und die Querbolzenausnehmung einen gemeinsamen Durchgang aufweisen, und ein Längsbolzen (400, 400‘, 410, 410‘) innerhalb der Längsbolzenausnehmung und innerhalb der Querbolzenöffnung angeordnet ist, in der Längsbolzenausnehmung eine Hülse angeordnet ist, wobei sich der Längsbolzen durch einen Hohlraum (15, 26) der Hülse erstreckt.
Patent DE-102016111031-A1 (DE)
Title: Dualraten-Dieselpartikelfilter-Lecküberwachung
Inventor: HOPKA MICHAEL BRENDAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-06-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Feststellung von Lecks in einem Dieselpartikelfilter (DPF) bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann ein schnelleres Leckfeststellprogramm während eines einzelnen Fahrtzyklus durchgeführt werden, um große Lecks in dem DPF festzustellen. Doch wenn in dem DPF keine großen Lecks vorhanden sind, kann eine langsamere Leckfeststellung über mehrere Fahrtzyklen durchgeführt werden, um kleinere Lecks in dem DPF festzustellen.
Patent DE-102016111728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Öffnungsendes eines Auskleidungsschlauchs
Inventor: WIND HERBERT
IPC: B29C53/36
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen eines Öffnungsendes eines Auskleidungsschlauchs, umfassend mindestens zwei separate oder separierbare kreisringsegmentförmige Elemente, die mittels mindestens eines Verbindungselements miteinander verbindbar oder verbunden sind und die gemeinsam einen Hohlzylinder ausbilden oder ausbilden können, wobei der Hohlzylinder, insbesondere bereichsweise, mit mindestens einem Verschlusselement verschließbar oder verschlossen ist, eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, eine Anordnung aus einer erfindungsgemäßen Vorrichtung und einem Auskleidungsschlauch sowie ein Verfahren zum Verschließen einer Öffnung eines Auskleidungsschlauchs
Patent DE-102016115044-A1 (DE)
Title: Verbesserte bremsleistung in kurven mit fnc-bremsscheiben
Inventor: HOLLY MICHAEL L
IPC: C23C8/80
Filed: 2016-08-12
Abstract: Eine Anzahl von Variationen kann ein Produkt beinhalten, das mindestens eine Reibfläche mit mindestens zwei Schichten beinhalten kann, die eine Verbundschicht und eine Stickstoff-Diffusionsschicht beinhalten kann, worin die Verbundschicht eine Porosität im Bereich von etwa 19 % bis etwa 50 % haben kann.
Patent DE-102016118000-A1 (DE)
Title: Programmierbare logikschaltung und verfahren zur implementierung einer booleschen funktion
Inventor: KüNEMUND THOMAS
IPC: H03K19/20
Filed: 2016-09-23
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine programmierbare Logikschaltung beschrieben, umfassend: einen ersten Datenbiteingang zum Empfangen eines ersten Datenbit a und einen zweiten Datenbiteingang zum Empfangen eines zweiten Datenbit b; einen ersten Programmbiteingang zum Empfangen eines ersten Programmbit p1, einen zweiten Programmbiteingang zum Empfangen eines zweiten Programmbit p2, einen dritten Programmbiteingang zum Empfangen eines dritten Programmbit p3, und einen vierten Programmbiteingang zum Empfangen eines vierten Programmbit p4, und einen Ausgang, ausgelegt zum Ausgeben von
Patent DE-102016118400-A1 (DE)
Title: Passiv gespeister nebenstromfilter für die schleuderschmierung
Inventor: JONGEBLOED JESSE
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-09-28
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung von Schmutzstoffen bei der Schmierung eines Verteilergetriebes. Die Vorrichtung nutzt, dass ein Verteilergetriebe dazu neigt, im Innenraum eingeschlossenes Schmiermittel in zahlreiche Richtungen innerhalb des Getriebes zu verspritzen und wegzuschleudern, zusammen mit der Schwerkraft, die auf das Schmiermittel wirkt, um partikelförmige Schmutzstoffe passiv aus der Schmierung herauszufiltern und anderweitig zu entfernen. Die Vorrichtung zum Einschließen geschmierter mechanischer Bauteile umfasst ein Gehäuse und einen Behälter. Der Behälter weist eine offene Oberseite auf. Der Behälter befindet sich nahe einer Innenfläche des Gehäuses. Am Behälter ist ein Filter befestigt. Im Innern des Gehäuses eingeschlossene Schmierung fließt eine Innenfläche des Gehäuses entlang und durch die offene Oberseite in den Behälter hinein und fließt ferner durch den Filter hindurch aus dem Behälter heraus.
Patent DE-102016118790-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDERMAN GENNADY
IPC: G09F13/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Scheinwerfergehäuse (3) und zumindest ein im Scheinwerfergehäuse (3) aufgenommenes Leuchtmittel (4), und mit einem Deckelement (5) zum Schutz des Leuchtmittels (4), wobei das Deckelement (5) vom Scheinwerfergehäuse (3) umfasst wird, und mit einer Mattschaltung des Deckelementes (5), und wobei das Leuchtmittel (4) in Form eines hochauflösenden Leuchtmittels (4) zur Informationsanzeige (12) auf dem Deckelement (5) ausgebildet.
Patent DE-102016119196-A1 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Filterelement
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: A47L9/10
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) mit einem einen Reinluftraum (2) von einem Sauggutraum (3) trennenden Filterelement (4), welches in einem Filterbetrieb von zu reinigender Luft aus Richtung des Sauggutraumes (3) in Richtung des Reinluftraumes (2) durchströmt wird und in einem Regenerationsbetrieb von einem Reinluftstrom aus Richtung des Reinluftraumes (2) in Richtung des Sauggutraumes (3) durchströmt wird, um an der dem Sauggutraum (3) zugewandten Seite des Filterelementes (4) Sauggut zu lösen. Um einen Staubsauger (1) mit möglichst geringem Bauraum herstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass das Filterelement (4) zumindest ein Sauggut aufnehmendes Teilvolumen des Sauggutraumes (2) bildet, und dem Filterelement (4) innerhalb des Reinluftraumes (2) eine Luftverteileinrichtung (5) zugeordnet ist, welche ausgebildet ist, einen Reinluftstrom zeitlich variierend auf unterschiedliche Teilbereiche des Filterelementes (4) zu lenken.
Patent DE-102016120634-A1 (DE)
Title: Grillgerät
Inventor: ENSINK GUSTAV
IPC: A47J37/04
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Grillgerät (100; 200) zum thermischen Grillen von Fleischprodukten (10), insbesondere Geflügel, mit wenigstens zwei drehbare und vertikal übereinander angeordnete Haltevorrichtungen (11), insbesondere Grillspießen, für die zu grillenden Fleischprodukte (10) sowie wenigstens einer die Fleischprodukte (10) erwärmenden Heizeinrichtung (12). Um ein gleichmäßiges Durchgaren der Fleischprodukte zu ermöglichen, wird eine Grillvorrichtung (100; 200) vorgeschlagen, bei der zwischen zwei benachbarten Haltevorrichtungen (11) eine Schutzvorrichtung (50; 51; 52; 53; 54) vorgesehen ist, die wenigstens eines der auf einer unteren Haltevorrichtung (11) angeordneten Fleischprodukte (10) vor von auf einer hierzu vertikal darüber liegenden Haltevorrichtung (11) angeordneten Fleischprodukten (10) abtropfenden Flüssigkeiten schützt.
Patent DE-102016121167-A1 (DE)
Title: Verhältnissteuerung für stufenloses getriebe (cvt)
Inventor: JIANG HONG
IPC: F16H61/66
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst einen Motor mit einem zugeordneten Motordrehzahlsensor und Räder, die jeweils einen entsprechenden Radgeschwindigkeitssensor aufweisen. Das Fahrzeug umfasst auch ein stufenloses Getriebe (CVT), das an den Motor gekoppelt und dafür ausgelegt ist, mit variablen Eingangs-Ausgangsverhältnissen zu arbeiten. Mindestens ein Controller ist dafür programmiert, das Arbeitsverhältnis des CVT in Reaktion darauf zu verringern, dass der Motordrehzahlsensor anzeigt, dass der Motor im Leerlaufbetrieb arbeitet, und dass der Radgeschwindigkeitssensor anzeigt, dass die Geschwindigkeit in etwa null beträgt. Dadurch werden in dem Fahrzeug auf Grund des verringerten Verhältnisses, das während Bedingungen möglich ist, in denen ein Fahrzeugstart mit diesem verringerten Verhältnis vielleicht nicht akzeptabel ist, weniger „Noise, Vibration und Harshness” erzeugt.