baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19901556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Überbeton im Bereich einer Schlitzwandfuge
IPC: E02D19/18
Filed: 1999-01-16
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Überbeton (1) im Bereich einer sich stirnseitig und vertikal an einem Schlitzwandabschnitt (2) einer Schlitzwand befindlichen Schlitzwandfuge (3),  mit einem Schlitzwandmeißel (7), welcher entlang der Schlitzwandfuge (3) arbeitet und zum Entfernen des Überbetons (1) ein oder mehrere Meißelschneiden (8) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Schlitzwandmeißel (7) auf der der Schlitzwandfuge (3) zugewandten Seite zumindest ein Führungselement (9) aufweist, welches nach dem Entfernen eines die Schlitzwandfuge abdeckenden Schalungselementes in die profilierte Schlitzwandfuge (3) derart eingreift, daß der Schlitzwandmeißel (7) im Zuge einer Absenk- und/oder Hubbewegung mit dem Führungselement (9) in der Schlitzwandfuge (3) geführt ist.
Patent DE-19922752-B4 (DE)
Title: Lastenträgersystem für eine Anhängekupplung
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: B60R9/06
Filed: 1999-05-18
Granted: 2007-08-09
Abstract: Lastenträgersystem
zur Montage auf einer Kupplungskugel (21), das eine eine Verdrehsicherungseinrichtung
aufweisende Baugruppe zur Befestigung auf der Kupplungskugel (21)
und einen mit der Baugruppe durch Formschluss verbindbaren, schwenkbaren
Lastenträger
aufweist, wobei beim Abschwenken des Lastenträgers die Verdrehsicherungseinrichtung
der Baugruppe ortsfest ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastenträger zur
Abnahme, zum Abschwenken und zur spielfreien Befestigung an der
Baugruppe eine Spannvorrichtung (18, 19), eine starre Drehachse
(14) und eine bewegliche Spannachse (12) aufweist, wobei die bewegliche
Spannachse (12) an einer Wippe (15) des Lastenträgers befestigt ist und die
Spannvorrichtung (18, 19) mit der Wippe (15) zum Verspannen der
Wippe (15) nach oben derart gekoppelt ist, dass zum Befestigen des
Lastenträgers
an der Baugruppe die starre Drehachse (14) und bewegliche Spannachse (12)
in z-Richtung auseinandergedrückt
werden.
Patent DE-19939166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum flexiblen Walzen eines Metallbandes
Inventor: KOPP RAINER
IPC: B21B37/38
Filed: 1999-08-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum flexiblen Walzen eines Metallbandes, wobei das Metallband während des
Walzprozesses durch einen zwischen zwei Arbeitswalzen (3) gebildeten
Walzspalt (S) geführt
und der Walzspalt (S) während
des Walzvorgangs gezielt verfahren wird, um über die Länge des Metallbandes unterschiedliche
Banddicken zu erzielen, wobei während
jedes Einstellens des Walzspalts (S) oder unmittelbar danach die
Biegelinien (B) der Arbeitswalzen (3) zur. Erzielung einer Planheit
des Metallbandes gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Steuerung in Abhängigkeit
vom eingestellten Walzspalt (S) erfolgt.
Patent DE-19944606-B4 (DE)
Title: Dichtung und Rahmenprofil für einen Sonnenkollektor
Inventor: KAISER KONRAD
IPC: F24J2/46
Filed: 1999-09-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Dichtung
zum Abdichten einer Nut (14) eines Rahmenprofiles (2), welche vorzugsweise
zum Zusammenbau von Sonnenkollektoren ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Dichtung einen Grundschenkel (89) und an den Grundschenkel (89)
angeformte, federnde erste und zweite Funktionsbereiche (88a, 88b) aufweist,
welche derart ausgelegt und bemessen sind, daß die Dichtung (88) folgende
Funktionen gewährleistet:  – einen
optischen Verschluß der Öffnung (36)
der Mehrfunktionsnut (14) allein;  – einen optischen Verschluß der Mehrfunktionsnut
(14), wenn in diese ein die Öffnung
(36) durchsetzendes Element wie ein Kantblech (68) eingesetzt ist;
und  – eine
Festlegung des in die Mehrfunktionsnut (14) eingesetzten Elementes
in der Mehrfunktionsnut (14),  – wobei der erste und der zweite
Funktionsbreich (88a, 88b) diagonal zur Ebene der Öffnung (36)
der Mehrfunktionsnut (14) schräg
nach außen – Funktionsbereich
(88b) und schräg
nach innen – Funktionsbereich
(88a) – verlaufen,
wobei  – ein
Rückenbereichssteg
(94) und ein daran angeformter Dichtungsfuß...
Patent DE-19961688-B4 (DE)
Title: Kompensator für eine Schusswaffe, insbesondere für Weitschuss-Gewehre (Long Range) deren Geschosse mit Pulver-Treibladungen betätigt werden
Inventor: WUEST HELMUT
IPC: F41A21/36
Filed: 1999-12-21
Granted: 2004-08-05
Abstract: Kompensator für eine Schusswaffe gegen Rück- und Hochschlag, der am Waffenrohrende montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ein massives, zylinderförmiges Bauteil mit einer Durchtrittbohrung für ein Geschoss aufweist, dass in dem Bauteil quer zu seiner Längsachse an der Seite zum Waffenrohr hin zwei waagrechte durchgehende Langlöcher (1) mit Prallflächen für Kompensierung des Rückstosses eingearbeitet sind und dass weiter vorne, beabstandet zu den Langlöchern (1) zwei Kammern (2) senkrecht zur Längsachse in das massive Bauteil eingearbeitet sind, die unterhalb der Durchtrittsbohrung für das Geschoss beginnen und nach oben offen sind, sodass durch das ausströmende Gas bei Schussabgabe der Hochschlag kompensiert werden kann.
Patent DE-19963471-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verhinderung von Raubkopien von Computerprogrammen
Inventor: RICK RALF
IPC: G06F21/12
Filed: 1999-12-29
Granted: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung
zur Verhinderung von Raubkopien von Computerprogrammen zur Verwendung mit
einem Rechner, welche  – Ein-
und Ausgabemittel für
einen bidirektionalen Datenaustausch mit dem Rechner  – ein erstes
Speicherelement, welches eine Datei enthält, die über die Ausgabemittel auf den
Rechner übertragbar ist,  – ein zweites
Speicherelement, welches über
die Eingabemittel beschreibbar ist,  aufweist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Ein-
und Ausgabemittel korrespondierend mit einem Modul-Port des Rechners
ausgebildet sind, so daß sie in
diesen einzustecken sind.
Patent AU-2010100787-B4 (AU)
Title: A Fireplace
Inventor: O'KELLY MICHAEL
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-07-23
Granted: 2013-09-26
Abstract: The present invention relates to a portable fireplace. The fireplace includes a fire container for containing a fire. Wheel means is provided by which the container can be wheeled around. The fireplace may further include a frame to which the container can be pivotally fastened and the wheel means can be rotationally fastened. The fireplace can be wheeled away when not in use to remove a tripping hazard. When taken camping, the fireplace is also advantageously more readily set up (and packed away) than known pit fireplaces.
Patent AU-2012101750-B4 (AU)
Title: Gutter Spacer Clip
Inventor: GALLATY RODNEY JOHN
IPC: E04D13/04
Filed: 2012-11-27
Granted: 2013-06-27
Abstract: - 15 A gutter spacer clip 18 includes two arms 36, 38 that, in use, contact opposite surfaces of a gutter rear 5 wall 20, 22, with a first arm being positioned between the gutter rear wall and a fascia 8 and determining a gap between these components, and with a second arm including a formation 42 that is adapted to cooperate with the gutter rear wall to retain the clip on the gutter rear 10 wall. 38385531 (GHMatters) P90023.AU
Patent AU-2015101020-B4 (AU)
Title: Context-specific user interfaces
Inventor: WILSON CHRISTOPHER
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-07-30
Granted: 2016-04-21
Abstract: uu1 1 /666 CONTEXT-SPECIFIC USER INTERFACES Context-specific user interfaces for use with a portable multifunction device are disclosed. The methods described herein for context-specific user interfaces provide indications of time and, optionally, a variety of additional information. Further disclosed are non-transitory computer-readable storage media, systems, and devices configured to perform the methods described herein.
Patent DE-102004012117-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: KEMMNER BENJAMIN DIPL ING
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-03-12
Granted: 2013-11-07
Abstract: Kupplungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit – Reibelementen (5, 6), die mit Kühlmittel umströmt sind, die über einen – Kolben (3) zur Drehmomentübertragung gegeneinander anpressbar sind, wobei die erste Kolbenseite (4) mit Schaltdruck und die zweite Kolbenseite (16) mit Kühlmitteldruck beaufschlagt ist, – einem Ventil (9), über das der Schaltdruck einstellbar ist und – einer Vorrichtung, die eine Rückwirkung des Kühlmitteldruckes auf den Schaltdruck ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als hydraulische Widerstandskaskade (21) ausgeführt und diese zwischen Kühlmittelzulauf- und Kühlmittelrücklaufleitung (36, 37) der Reibelemente (5, 6) geschaltet ist, wobei eine mittig der hydraulischen Widerstandskaskade (21) abzweigende Rückführdruckleitung (26) mit dem Ventil (9) verbunden ist.
Patent DE-102004022903-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay
Inventor: KIM KYEONG JIN
IPC: G02F1/1335
Filed: 2004-05-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: LCD
enthaltend:  – eine
Flüssigkristalltafel
(330) vom Transmissionstyp mit einer Flüssigkristallschicht (333),
die zwischen ein erstes Substrat (331) und ein zweites Substrat
(332) eingefügt
ist;  – eine
erste und eine zweite Polarisationsplatte (340, 350), die an entgegengesetzten
Flächen
der Flüssigkristalltafel angebracht
sind;  – eine
erste Frontlichteinheit (310), die an der Vorderseite der Flüssigkristalltafel
angebracht ist;  – eine
zweite Frontlichteinheit (320), die an der Rückseite der Flüssigkristalltafel
angebracht ist; und  dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilreflektor
(360) an der Vorderseite der ersten Frontlichteinheit (310) angebracht ist,
wobei die erste Frontlichteinheit (310) so betrieben wird, dass
ein erstes Bild auf der Rückseite
der Flüssigkristalltafel
(330) angezeigt wird oder die zweite Frontlichteinheit (320) so
betrieben wird, dass ein zweites Bild auf der Vorderseite der Flüssigkristalltafel
(330) angezeigt wird.
Patent DE-102004035450-B4 (DE)
Title: Production line for automated manufacture of goods in a factory has production modules which may be coupled together with interfaces connected to power supply and data network
Inventor: HOFMANN INGMAR PATRICK
IPC: G05B15/02
Filed: 2004-07-22
Granted: 2006-05-11
Abstract: The production line (1) may be reconfigured for different production runs. Several different production modules (2) consist of carriages on wheels (5) with mechanical and electrical coupling mechanisms (9) and interfaces (3), which can plug into supply points (4) for power supply (7) and data distribution (8) in the floor of the factory. There are position indicators (6) on the floor.
Patent DE-102004041409-B4 (DE)
Title: Tragbarer Temperierbehälter sowie Stromversorgungseinheit, insbesondere für einen solchen Behälter
Inventor: LANG OLIVER
IPC: F25D3/08
Filed: 2004-08-26
Granted: 2007-12-20
Abstract: Tragbarer
Temperierbehälter
mit einer Bodenwand (4), einer thermisch isolierenden Seitenwandung
(10, 12) und einer Oberwand (22), wobei die Seitenwandung derart
ausgebildet ist, dass die Höhe
des Behälters
zur Verkleinerung des Platzbedarfes bei Nichtgebrauch und/oder zur
Anpassung des Volumens des Behälterinnenraums
an das benötigte
Nutzvolumen definiert veränderbar
ist, sowie mit einer thermoelektrischen Wandlereinrichtung (28)
zum Temperieren des Behälterinnenraumes
(50) und einer Stromversorgungseinrichtung mit wenigstens einem
Solarmodul, dadurch gekennzeichnet, dass die thermoelektrische Wandlereinrichtung
(28) in einen die Oberwand bildenden, abnehmbaren Deckel (22) integriert ist
und die Stromversorgungseinrichtung als eine an dem Deckel lösbar befestigte,
zusammenlegbare Stromversorgungseinheit (60) ausgebildet ist.
Patent DE-102004044619-B4 (DE)
Title: Kondensatorstruktur in Grabenstrukturen von Halbleiterbauteilen und Halbleiterbauteile mit derartigen Kondensatorstrukturen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/872
Filed: 2004-09-13
Granted: 2009-07-16
Abstract: Kondensatorstruktur in Grabenstrukturen (1, 2) von Halbleiterbauteilen (11), wobei die Kondensatorstruktur (10, 20) leitfähige Bereiche (3) aus metallischen und/oder halbleitenden Materialien und/oder deren leitfähigen Metallverbindungen aufweist, welche von Isolationsschichten (4) aus einem Dielektrikum vollständig umgeben sind, wobei die leitfähigen Bereiche (3) als gestapelte Schichten (5) in der Grabenstruktur (1, 2) des Halbleiterbauteils (11) angeordnet sind und wobei die leitfähigen Bereiche (3) und die Isolationsschichten (4) Dicken d m  bzw. d i  aufweisen, wobei zur Erzielung einer vorgegebenen Potentialverteilung die Dicke d m  der leitfähigen Bereiche (3) und/oder die Dicke d i  der Isolationsschichten (4) variiert.
Patent DE-102004060068-B4 (DE)
Inventor: MAEDER GERRIT
IPC: H05H1/46
Filed: 2004-12-06
Granted: 2009-04-16
Abstract: On a front side of a plasma chamber there is a plasma outlet nozzle (6) and a supply of plasma gas. In the plasma chamber there is a plasma-forming element (2), which reduces the plasma chamber's inner volume used for forming plasma.
Patent DE-102004061974-B4 (DE)
Title: Abdichtung für Abdeckungen von Beschriftungsfeldern
Inventor: HETZER ULRICH
IPC: F16J15/10
Filed: 2004-12-23
Granted: 2010-04-29
Abstract: Abdichtung für Abdeckungen von Beschriftungsfeldern, umfassend ein Abdeckelement (8), welches zum Einsetzen in einen als Aufnahme (24) ausgebildeten Grundkörper (1) vorgesehen ist, und mindestens ein Dichtelement (5), das in einen Zwischenraum zwischen dem Grundkörper (1) und dem Abdeckelement (8) einbringbar und durch Grundkörper (1) und Abdeckelement (8) komprimierbar ist, wodurch mindestens ein Teil des vom Abdeckelement (8) abgedeckten Bereichs abdichtbar ist, wobei das Profil des Dichtelements (5) so ausgebildet ist, dass im komprimierten Zustand in seinem Querschnitt an mindestens drei Punkten des Profils eine Dichtwirkung erzielbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil des Dichtelements (5) so ausgebildet ist, dass im entlasteten Zustand an seiner dem Grundkörper zugewandten Seite (18) ein Hohlraum (9) zwischen Dichtelement (5) und Grundkörper (1) gebildet wird, wobei der Hohlraum (9) bei konstanter Profilstärke durch eine höckerförmige Erhebung (14) im Querschnittsverlauf des Dichtelements (5) gebildet wird, wobei das Profil des Dichtelements (5) einen v-förmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102004063990-B4 (DE)
Title: Speaker cabinet for use in audio system, has support rod inserted into cylindrical tube through hole formed in base board to support top board such that cabinet is moved freely at center of its top board
Inventor: NAKAMURA TAKESHI
IPC: H04R1/02
Filed: 2004-04-05
Granted: 2008-07-31
Abstract: A cylindrical tube (5) is inserted into the cabinet (4) such that a vertical line (G) passing through center of gravity of a horizontal plane of cabinet coincides with an axis of the cylindrical pipe. A support rod (7) is inserted into the tube through a hole (6) formed in base board (4b) to support top board (4c) at its upper end (7a) such that cabinet is moved freely at the center of top board. An independent claim is also included for speaker device.
Patent DE-102005014897-B4 (DE)
Title: Kopfstützensystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHULZ JENS
IPC: B60R21/055
Filed: 2005-04-01
Granted: 2007-11-08
Abstract: Kopfstützensystem
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, welches an einer Lehnenstruktur (21) einer
Lehne (3) eines Fahrzeugsitzes (1) anbringbar ist, mit wenigstens
einer Kopfstützenhülse (15),
welche an einem oberen Ende eine Sichtfläche aufweist, wenigstens einer
in die Kopfstützenhülse (15)
einführbaren
Kopfstützenstange
(12), einer auf der Kopfstützenstange
(12) angeordneten Kopfstütze
(6), einem der Kopfstützenhülse (15)
zugeordneten ersten Kontaktierelement (31) und einem der Kopfstützenstange (12)
zugeordneten zweiten Kontaktierelement (50), zwischen welchen bei
eingeführter
Kopfstützenstange
(12) ein elektrischer Kontakt herstellbar ist, wobei die Kopfstützenhülse (15)
eine das erste Kontaktierelement (31) lagernde Unterhülse (17)
und eine die Sichtfläche
tragende, separat ausgebildete Oberhülse (19) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Unterhülse
(17) und/oder die Oberhülse (19)
mittels eines Clips (23) an der Lehnenstruktur (21) befestigbar
ist.
Patent DE-102005021154-B4 (DE)
Title: Abtausystem für Verdampfer von Kälteanlagen und Wärmepumpen sowie ein Verfahren zum Betrieb hierzu
Inventor: RAMMING KLAUS
IPC: F25B47/02
Filed: 2005-04-29
Granted: 2007-02-15
Abstract: Abtausystem
für Verdampfer
(4) von Kälteanlagen
und Wärmepumpen,
bestehend aus einem Kältekreislauf
und einer mit Kältemittelkondensat
beaufschlagbaren Abtaupassage, wobei  a. der Kältekreislauf
eine Ringleitung (7.2) mit einem in Strömungsrichtung des Kältemittels
angeordneten Verdampfer (4) mit zumindest einer Verdampferieitung
(4.1), einem Verdichter (2), einem Verflüssiger (1) sowie einem Expansionsorgan
(3) aufweist und  b. die Abtaupassage eine Umgehungsleitung
(7.1) umfasst, die sich ausgehend von einem zwischen dem Verflüssiger (1)
und dem Expansionsorgan (3) platzierten Verteilpunkt (14) über eine
zusätzlich
im Verdampfer (4) angeordnete Abtauleitung (4.2) bis zu einem zwischen
dem Verflüssigen
(1) und dem Expansionsorgan (3) platzierten Mischpunkt (13) erstreckt,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Verdampfer (4) mehrere, unabhängig voneinander
mit Kältemittel
beaufschlagbare Abtauleitungen (4.2) aufweist, die jeweils einem
Abschnitt des Verdampfers (4) zugeordnet sind.
Patent DE-102005024509-B4 (DE)
Title: Steuerungsmodul für eine Kraftstoffpumpe mit mehreren Geschwindigkeiten
Inventor: KNIGHT JAMES
IPC: F02M37/04
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-08-16
Abstract: Ein
System zur Kraftstoffversorgung in einem Kraftfahrzeug weist  eine
Kraftstoffpumpe (12)  und  ein elektrisches Steuerungsmodul
(14) auf, das elektrisch mit der Kraftstoffpumpe (12) verbunden
ist,  wobei das elektrische Steuerungsmodul (14) einen elektronischen
Schalter (36) und einen Pulsweiten-Modulator (34) hat, der elektronische
Schalter (36) in elektrischer Verbindung mit dem Pulsweiten-Modulator (34) und
der Kraftstoffpumpe (12) steht,  und der Pulsweiten-Modulator
(34) weiterhin so konfiguriert ist, dass er ein Antriebssignal (28)
entsprechend mindestens zwei diskreten Arbeitspunkten (42, 44) generiert,
dabei definiert jeder Arbeitspunkt (42 bzw. 44) ein Tastverhältnis für das Antriebssignal
(28).
Patent DE-102005044429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden eines Stranges aus plastisch verformbarem Material, insbesondere Ton, mit einem durch wenigstens zwei Antriebselemente bewegbaren Halter für mehrere Schneidedrähte
Inventor: KOCH RAINER
IPC: B29C37/00
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden eines Stranges (3) aus plastisch verformbaren Material,
insbesondere Ton oder dergleichen Material, der in einem in der Längsrichtung
des Stranges (3) verlaufenden Durchgang (3a) auf einem Förderer bewegbar
ist, mit mehreren sich quer zum Durchgang (3a) erstreckenden Schneidedrähten (1a),
die jeweils einen sich längs
des Durchgangs (3a) erstreckenden Abstand (a) voneinander aufweisen
und endseitig in einem Halter (1) gehalten ist, der durch einen Längsantrieb
und einen Querantrieb (5) so bewegbar ist, dass der Schneidedraht
(1a) bei einer der Fördergeschwindigkeit
entsprechenden Längsbewegung
von der einen Seite des Durchganges (3a) zur anderen Seite und wieder zurück bewegt
wird, wobei der Querantrieb (5) ein erstes Antriebselement (11)
in Form einer Gelenkstange (11a) aufweist, die durch ein erstes
Gelenk (12a) mit einer sich quer erstreckenden Gelenkachse am Halter
(1) angreift,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Querantrieb
(5) wenigstens ein zweites Antriebselement (11) in Form einer Gelenkstange
(11b) aufweist, die in...
Patent DE-102005048604-B4 (DE)
Inventor: SCHENK THOMAS
IPC: A01M7/00
Filed: 2005-10-06
Granted: 2009-07-09
Abstract: The nozzle has a housing (12) with a discharge chamber having a slot-like designed discharge opening (14) and an inlet opening that is formed by a circular diaphragm (16). A basket- like inserted part (18) is arranged downstream to the diaphragm by the discharge opening. An abrupt cross sectional extension is provided downstream of the diaphragm and upstream of the inserted part, where a ratio between the fluid pressure downstream to the diaphragm and the fluid pressure in the chamber upstream of the part amounts between 100:1 and 50:1 in the operation of the nozzle.
Patent DE-102005049673-B4 (DE)
Title: Aus zwei wenigstens bereichsweise rohrförmigen Gehäuseteilen bestehendes Gehäuse
Inventor: ENGEL ROLF
IPC: F16L37/14
Filed: 2005-10-18
Granted: 2011-02-03
Abstract: Aus zwei wenigstens bereichsweise rohrförmigen Gehäuseteilen (10, 20) mit einem Überlappungsbereich bestehendes Gehäuse, wobei das äußere Gehäuseteil (10) eine wenigstens bereichsweise umlaufende Aufweitung (14) besitzt und in die Aufweitung (14) ein Riegelelement (24) eingreift,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – das Riegelelement (24)  – ist eine aus der Wand des inneren Gehäuseteils (20) herausgeschnittene Zunge  – und ist federnd.
Patent DE-102005053025-B4 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion eines elektromagnetischen Schalters für einen Anlasser
Inventor: HIRABAYASHI TAKASHI
IPC: H01H50/60
Filed: 2005-11-07
Granted: 2017-03-16
Abstract: Elektromagnetischer Schalter (1), mit: einem Tauchkolben (6), der durch eine elektromagnetische Kraft angezogen wird; feststehenden Kontakten (13), die an eine Motorschaltung eines Anlassers anschließbar sind; einem bewegbaren Kontakt (12), der in solcher Weise arbeitet, um eine elektrische Verbindung zwischen den feststehenden Kontakten (13) herzustellen; einem Tauchkolbenschaft (7), der den bewegbaren Kontakt (12) über einen Isolator (16) festhält oder zurückhält, wobei der Tauchkolben (6) in solcher Weise arbeitet, um den bewegbaren Kontakt (12) auf Grund einer magnetischen Anziehung des Tauchkolbens (6) zu bewegen, um den bewegbaren Kontakt (12) in Anlage mit den feststehenden Kontakten (13) zu bringen, um eine elektrische Verbindung zwischen denselben herzustellen; und einem Drehhalter (13b, 16c), wobei der Drehhalter (13b, 16c) aus zumindest einer Ausnehmung (13b), die in dem bewegbaren Kontakt (12) ausgebildet ist, und aus zumindest einem Vorsprung (16c), der an dem Isolator 16 ausgebildet ist, gebildet ist, und wobei der zumindest eine Vorsprung (16c) in die zumindest eine Ausnehmung (13b) eingepasst ist, um den bewegbaren Kontakt (12) und den Isolator (16) gegen eine relative Drehung zueinander festzuhalten, wobei der Isolator (16) aus einer Harzform gebildet ist, in welcher eine Schweißverbindung (W) ausgebildet ist und die Schweißverbindung (W) so ausgebildet ist, dass sie in dem zumindest einem Vorsprung (16c) erscheint.
Patent DE-102006003878-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Oberflächenqualität von gefloatetem Flachglas
Inventor: WOELFING BERND
IPC: C03B18/14
Filed: 2006-01-27
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Oberflächendefekten bei einem nach dem Floatverfahren erzeugten Glasband, dadurch gekennzeichnet, dass die zu behandelnde Oberfläche des Glasbandes mittels eines Laserstrahls bis zu einer Tiefe von 25% der Dicke des Glasbandes, jedoch nicht tiefer als 0,25 mm aufgeschmolzen wird, wobei die Erwärmung auf Schmelztemperatur mit einer Temperatursteigerungsrate in der Glasoberfläche von 300 bis 2000 K·s –1  erfolgt.
Patent DE-102006016491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden von Werbeblöcken im IP-TV
Inventor: THOMAS HANS HENNING
IPC: H04N7/173
Filed: 2006-04-06
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zum Senden von Werbeblöcken
im IP-TV, bestehend aus folgenden Schritten:  – Bilden
unterschiedlicher Präsentationsströme aus einem Programmstrom
und mehreren Werbeblöcken
durch einen Programmanbieter;  – Erstellen mehrerer Benutzergruppen,
jeweils bestehend aus mehreren Benutzern;  – Übertragen der unterschiedlichen
Präsentationsströme vom Programmanbieter über zentrale
Verteilungspunkte (z.B. Multicast-Router) an Benutzer, wobei zu einer
bestimmten Benutzergruppe gehörende
Benutzer den gleichen Präsentationsstrom
erhalten;  gekennzeichnet dadurch, dass  – die unterschiedlichen
Präsentationsströme aus den
gleichen Werbeblöcken
und dem gleichen Programmstrom bestehen, und dass  – die unterschiedlichen
Präsentationsströme sich
dadurch unterscheiden, dass die Werbeblöcke vom Programmanbieter zu
unterschiedlichen Zeiten in den Programmstrom eingefügt werden.