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Patent DE-102014219908-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Fotomaske
Inventor: ARAI KAZUHISA
IPC: G03F1/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für eine Fotomaske zur Waferbearbeitung wird bereitgestellt. Das Herstellungsverfahren beinhaltet einen Nutenausbildeschritt zum Ausbilden einer Nut an der Vorderseite einer Lichtabschirmplatte in einem Bereich, in dem Licht durchzulassen ist, wobei die Nut eine Tiefe aufweist, welche die Rückseite der Lichtabschirmplatte nicht erreicht, einen Verbindungsschritt zum Aufbringen eines Haftmittels, das Licht durchlassen kann, auf die Vorderseite der Lichtabschirmplatte nachdem der Nutenausbildeschritt durchgeführt wurde, und zum anschließenden Anbringen einer transparenten Platte an der Vorderseite der Lichtabschirmplatte durch das Haftmittel, um dadurch die Lichtabschirmplatte und die transparente Platte zu verbinden, und einen Schleifschritt zum Halten der transparenten Platte an einem Einspanntisch nachdem der Verbindungsschritt durchgeführt wurde, und zum anschließenden Schleifen der Rückseite der Lichtabschirmplatte bis die Nut an der Rückseite der Lichtabschirmplatte freigelegt ist.
Patent DE-102014220608-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KATO SHINGO
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-10-10
Abstract: Eine Fahrzeuglampe umfasst eine Lichtquelle, die eine Halbleiterlichtabstrahlvorrichtung umfasst, und ein Metalllagerelement, an dem die Lichtquelle montiert ist. Das Lagerelement ist einstückig mit einem Schirmabschnitt ausgebildet, der eingerichtet ist, einen Anteil des von der Halbleiterlichtabstrahlvorrichtung abgestrahlten Lichts zu blockieren.
Patent DE-102014224777-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Steuerverfahren für einen intelligenten Schlüssel für ein Fahrzeug
Inventor: JEONG YONGSEOK
IPC: B60R25/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Steuern eines Fernsteuerschlüssels eines Fahrzeugs umfassend den Fernsteuerschlüssel zum Fernsteuern von Steuerobjekten des Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Empfangen eines Befehls, ob der Fernsteuerschlüssel gesperrt oder entsperrt werden soll und ein Sperren des Fernsteuerschlüssels, falls der empfangene Befehl ist, den Fernsteuerschlüssel zu sperren.
Patent DE-102014224911-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen statistischer Eigenschaften von Rohmesswerten
Inventor: VOGEL ANDREAS
IPC: G06F17/18
Filed: 2014-12-04
Abstract: Um ohne Detailkenntnis eines Filtervorgangs bzw. Filters für Rohmesswerte und nur unter Zuhilfenahme von Ausgabewerten eines aus den Rohmesswerten durch den Filtervorgang gewonnenen Nutzsignals, statistische Eigenschaften der Rohmesswerte, insbesondere Messrauschen und/oder mittleren Fehler, wenigstens näherungsweise zu bestimmen, d. h. unter Annahme einiger häufig anzutreffender Randbedingungen ohne Kenntnis des genauen Filters Aussagen über die Messbedingungen zu treffen, wird ein Verfahren zum Bestimmen statistischer Eigenschaften von Rohmesswerten (102) aus einem aus einem Filtervorgang in einem Filter (103) gewonnenen, aus einer zeitlichen Folge von Ausgabewerten des Filters gebildeten Nutzsignal (104) vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt aus einer unter stabilen Messbedingungen gewonnenen zeitlichen Folge von Ausgabewerten eine Filtercharakteristik des Filters ermittelt wird und in einem zweiten Verfahrensschritt die ermittelte Filtercharakteristik invertiert, aus dem Inversen der Filtercharakteristik und dem Nutzsignal Rohmesswerte rekonstruiert und aus den rekonstruierten Rohmesswerten deren statistische Eigenschaften und/oder diese statistischen Eigenschaften unmittelbar aus dem Inversen der Filtercharakteristik und dem Nutzsignal ermittelt werden.
Patent DE-102014225016-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Befestigen eines Bauteils in einem Fahrzeug
Inventor: HEIN BERND
IPC: B60K25/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Es wird eine Einrichtung zum Befestigen eines Bauteils in einem Fahrzeug beschrieben, welche ein schellenförmiges Befestigungselement mit einem flexiblen Klemmabschnitt zur Aufnahme des Bauteils und zwei jeweils in einem Endabschnitt des Befestigungselements angeordneten Befestigungslaschen und eine an einem tragenden Teil des Fahrzeugs montierbare Befestigungsplatte mit zwei Führungsnuten zur formschlüssigen Aufnahme jeweils einer Befestigungslasche des Befestigungselements umfasst. Die beiden Führungsnuten sind dabei keilförmig zueinander ausgerichtet, so dass ein Verschieben der in den Führungsnuten angeordneten Befestigungslaschen von einer Montageausgangsposition in eine Montageendposition ein Zusammenführen der beiden Endabschnitte des Befestigungselements und damit einhergehend eine Reduktion des Durchmessers des flexiblen Klemmabschnitts bewirkt.
Patent DE-102015001760-A1 (DE)
Title: Aschenbecher
Inventor: HRISTOVA MARIA
IPC: A24F19/14
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aschenbecher mit einer ersten Kammer und einer zweiten Kammer, wobei die erste Kammer und die zweite Kammer in Horizontalrichtung nebeneinander angeordnet sind und jeweils über eine in Vertikalrichtung oberseitige Öffnung verfügen, wobei wenigstens die erste Kammer wasserundurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102015013446-A1 (DE)
Title: Kopfstützensystem für eine Sitzanlage eines Kraftwagens und Verfahren zum Betrieb eines Kopfstützensystems
Inventor: KÄLBERER THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopfstützensystem für eine Sitzanlage (1) eines Kraftwagens, mit wenigstens einer einem Sitzplatz zugeordneten Kopfstütze (2) und mit wenigstens einer Einrichtung (3) zum Erkennen einer Belegung des Sitzplatzes, in deren Abhängigkeit die Kopfstütze (2) mittels einer Verstelleinrichtung (4) bewegbar ist, wobei die Kopfstütze (2) bei Nichtbelegung des Sitzplatzes automatisch in ihre Nichtgebrauchsstellung bewegbar ist. Damit wird die Sicherheit beim Betrieb eines Kraftwagens erhöht und jeweilige Fahrzeuginsassen werden von eventuellen Bedienhandlungen entlastet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines entsprechenden Kopfstützensystems.
Patent DE-102015013649-A1 (DE)
Title: Abschleppvorrichtung
Inventor: VORNDIECK JOSEF
IPC: B60P3/12
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschleppvorrichtung (1) zum Befestigen an einer Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeuges für den Abtransport eines abzuschleppenden Kraftfahrzeugs mit einem eine Kupplungsanbindung (6, 7) aufweisenden Querträger (2), der senkrecht zur Fahrtrichtung orientiert ist, und mit zwei an dem Querträger (2) angeordneten hydraulisch verschwenkbaren Radaufhängungen (4), an denen jeweils ein Rad (18) befestigt ist, wobei die Verbindung zwischen dem Querträger (2) und der Kupplungsanbindung (6, 7) lösbar ist, so dass die Kupplungsanbindung (6, 7) je nach Betriebszustand der Abschleppvorrichtung (1) austauschbar ist, wobei die Abschleppvorrichtung (1) für einen Einsatz eine Zugkupplungsanbindung (6) aufweist, die mit dem Querträger (2) formschlüssig verbunden ist und wobei die Abschleppvorrichtung (1) für einen Transport eine Klemmkupplungsanbindung (7) aufweist, die mit dem Querträger (2) mittels eines Schwenklagers (8) verbunden ist, und wobei jeweils das Rad (18) um eine Achse verschwenkbar an der hydraulisch verschwenkbaren Radaufhängung (4) befestigt ist.
Patent DE-102015013980-A1 (DE)
Title: Heterocyclische Verbindung, Flüssigkristallines Medium, Methode zu seiner Stabilisierung und Fküssigkristallanzeige
Inventor: BARON EVELINE
IPC: C09K19/54
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Flüssigkristall(FK)-Anzeige enthaltend eine FK-Zelle, bestehend aus zwei Substraten, wobei mindestens ein Substrat lichtdurchlässig ist und mindestens ein Substrat eine planare Orientierungsschicht sowie Steuerelektroden aufweist, sowie einer zwischen den Substraten befindlichen Schicht eines FK-Mediums mit negativer dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass die FK-Anzeige eine Verbindung der Formelenthält, sowie gegebenenfalls a) eine oder mehrere Verbindungen der Formel II und/oder b) eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln III und IVenthält, worin die Parameter die jeweiligen in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, sowie die Verwendung der Verbindungen der Formel I, zur Stabilisierung eines flüssigkristallinen Mediums, das eine oder mehrere Verbindungen der Formeln II und/oder III und/oder IV enthält.
Patent DE-102015016610-A1 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: REBERŠEK VINKO
IPC: F16L47/12
Filed: 2015-12-22
Abstract: Der Rohrverbinder dient für Flüssigkeits- oder Gasleitungen und hat einen Grundkörper (1) mit einem Rohranschlußabschnitt (1a) zur Aufnahme eines anzuschließenden Rohres (3) sowie eine federförmige Rohrsicherung (2), die sich im montierten Zustand in einer Einrastrille (1c) des Grundkörpers (1) verhakt.
Patent DE-102015016649-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Einstellung einer entspiegelten Oberfläche eines Displays in einem Fahrzeug
Inventor: WECKERLE THOMAS
IPC: G09G5/38
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Einstellung einer entspiegelten Oberfläche eines Displays in einem Fahrzeug, bei welchem in Abhängigkeit von einer Augenposition eines Fahrzeuginsassen das Display (15) in seiner Position verstellt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem zuverlässig eine Blendung der Fahrzeuginsassen durch das Display unterbunden wird, wird neben der Augenposition eine Lage und/oder Position des Fahrzeuges (1) und ein Sonnenstand erfasst und geometrisch berechnet, bei welcher Kombination dieser Parameter eine Blendung der Fahrzeuginsassen auf dem Display (15) eintritt, wobei unmittelbar vor Eintritt einer, die Blendung verursachenden Kombination der Parameter das Display (15) automatisch in seiner Position verstellt wird.
Patent DE-102015100026-A1 (DE)
Title: Auf Basis eines thermoplastischen Biokunststoffes hergestelltes Freizeitboot
Inventor: MÜHLENBECK VERA
IPC: B63B35/73
Filed: 2015-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Boot (10) mit einem Rumpfteil (12), wobei das Rumpfteil (12) eine Breite von mindestens 100 cm, vorzugsweise von mindestens 150 cm, und eine Länge von mindestens 250 cm, vorzugsweise von mindestens 300 cm, aufweist, wobei das Rumpfteil (12) einstückig ausgebildet ist und zu einem Gewichtsanteil von mindestens 80% aus einem ersten thermoplastischen Biokunststoff besteht.
Patent DE-102015100365-A1 (DE)
Title: Sekundärbatteriesatz mit einem Überladungsschutz
Inventor: WU DONALD P H
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sekundärbatteriesatz mit einem Überladungsschutz, aufweisend: einen Batteriebehälter (20), der zur Unterbringung von Sekundärzellen (10) eine Aufnahme (21) aufweist, eine Wärmeabfuhrplatte (30), die an dem Batteriebehälter (20) befestigt ist, einen Überladungsschutz (400), der an dem Batteriebehälter (20) angebracht ist und eine der Anzahl der Sekundärzellen (10) entsprechende Anzahl von elektrisch an die jeweiligen Sekundärzellen (10) angeschlossenen Schutzmodulen (40) aufweist, wobei jedes der Schutzmodule (40) einen zum Energieverbrauch verwendeten, an der Wärmeabfuhrplatte (30) befestigten Ausgleichswiderstand aufweist. Der Batteriebehälter (20) und die Wärmeabfuhrplatte (30) sind aus Metall hergestellt, wobei der Ausgleichswiderstand als Zementwiderstand (41) ausgeführt ist und eine Vielzahl von Anschlüssen (50, 60) aufweist, und wobei durch die Anschlüsse (50) die Zementwiderstände (41) elektrisch an die Schutzmodule (40) angeschlossen sind, und wobei die zweiten Anschlüsse (60) elektrisch an die Zementwiderstände (41) angeschlossen und mit den ersten Anschlüssen (50) lösbar verbunden sind. Hierbei sind der Batteriebehälter und die Wärmeabfuhrplatte aus Metall hergestellt. An der Wärmeabfuhrplatte ist ein Hochlast-Zementwiderstand angebracht. Dadurch erübrigt sich der komplizierte Aufbau zur Wärmeableitung bei der herkömmlichen Konstruktion. Zugleich ist eine optimale Wärmeableitung während der Auf- und Entladung gewährleistet.
Patent DE-102015102122-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen und Inventarisieren eines Schaltungsträgers
Inventor: BECHTLOFF UDO
IPC: H05K3/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen und Inventarisieren eines Schaltungsträgers mit den folgenden Schritten: Fertigen eines Schaltungsträgers (2), der mittels einer Fertigungsanlage (1) als flexibler oder nicht flexibler Schaltungsträger in ein- oder mehrlagiger Ausführung hergestellt wird, wobei ein sichtbarer und den Schaltungsträger (2) individualisierender Teil einer Leiterbahnstruktur im Bereich einer Flachseite des Schaltungsträgers (2) sichtbar ist, Erfassen einer Bildaufnahme des Schaltungsträgers (2), die wenigstens den sichtbaren Teil der Leiterbahnstruktur auf der Flachseite zeigt, mittels eines bildgebenden Verfahrens unter Verwendung einer Bildaufnahmeeirichtung (3) und Erzeugen und Speichern von digitalen Bilddaten, die die Bildaufnahme oder Bildabschnitte hiervon repräsentieren, wenigstens jedoch den sichtbaren Teil der Leiterbahnstruktur auf der Flachseite, und von zugeordneten weiteren Kennzeichnungsdaten für den Schaltungsträger (2) mittels einer Inventarisierungseinrichtung (4) in einer Inventarisierungsdatenbank (5). Weiterhin ist eine Vorrichtung zum Herstellen und Inventarisieren eines Schaltungsträgers (2) vorgesehen.
Patent DE-102015102715-A1 (DE)
Title: Leistungswandlung mit Verzögerungskompensation
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-02-25
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Verfahren das Ansteuern eines elektronischen Schalters in einem getakteten Leistungswandler in aufeinanderfolgenden Ansteuerzyklen, wobei das Ansteuern des Schalters in jedem Ansteuerzyklus das Einschalten des elektronischen Schalters für eine Ein-Periode und das nachfolgende Ausschalten des elektronischen Schalters für eine Aus-Periode aufweist. Das Verfahren umfasst außerdem das Einrichten der Ein-Periode basierend auf einem Vergleich eines Einschaltzeitsignals mit einer Aus-Schwelle, das Berechnen der Aus-Schwelle basierend auf einem Ausgangssignal des getakteten Leistungswandlers und einem Kompensations-Offset, und das Berechnen des Kompensations-Offset in einem Ansteuerzyklus basierend auf einer geschätzten Verzögerungszeit, wobei die geschätzte Verzögerungszeit basierend auf einer gemessenen Verzögerungszeit und einer geschätzten Verzögerungszeit eines vorangehenden Ansteuerzyklus berechnet wird.
Patent DE-102015109161-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung einer Bedruckstoffbahn vor dem Bedrucken mit Druckbildern bei einem Tintendruckgerät
Inventor: ANDRES MATTHIAS
IPC: B41M5/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Beim Tintendruck werden vor dem Bedrucken einer Bedruckstoffbahn (3) mit Druckbildern (DB) Befeuchtungsmittel und Fixiermittel auf die Bedruckstoffbahn (3) aufgetragen. Vorteilhaft ist dann, wenn auf einen Innenbereich (F1) des Druckbilds (DB) das Befeuchtungsmittel aufgetragen wird, weiterhin auf das Druckbild (DB) und einen Randbereich (F3) um das Druckbild (DB) das Fixiermittel aufgetragen wird. Ein Schutzbereich (F4) um den Randbereich (F3) kann von Fixiermittel und Befeuchtungsmittel frei gehalten werden. Schließlich kann dann der Nichtdruckbereich außerhalb dem Schutzbereich (F4) mit Befeuchtungsmittel beaufschlagt werden.
Patent DE-102015111596-A1 (DE)
Title: Wetterschutzvorrichtung zur lösbaren Anbringung an einem Zwei- oder Mehrrad
Inventor: WUTTIG RENÉ
IPC: B62J17/08
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wetterschutzvorrichtung (1) zur lösbaren Anbringung an einem Zwei- oder Mehrrad (F) bestehend aus mindestens einem flexiblen und zumindest in Teilen durchsichtigen Planenelement (3) und einem Rahmenelement (2) zwischen dem das Planenelement (3) angeordnet ist und mindestens einem Halteelement (9) zum lösbaren Anbringen der Wetterschutzvorrichtung (1) an dem Zwei- oder Mehrrad (F), wobei das Rahmenelement (2) umlaufend ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Rahmenelement (2) aus einem an sich geraden Stangenelement besteht, das rund oder oval oder anderweitig gegen die eigene Spannung gebogen ist, wobei die jeweils freien Enden (5a) des Rahmenelements (2) über ein Kopplungselement (10) gekoppelt sind, wobei seitlich sich gegenüberliegend Fixierelemente (6) vorgesehen sind, die über Verbindungselemente (8) zur Herstellung einer Verbindung zu einem oder mehreren Halteelementen (9) vorgesehen sind, die an dem Zwei- oder Mehrrad (F) angeordnet sind, wobei jeweils seitlich ein Spannelement (13) vorgesehen ist, das sich jeweils von dem Rahmenelement (2) zu dem Verbindungselement (8), oder dem Halteelement (9) oder einem Teil des Zwei- oder Mehrrad (F) erstreckt.
Patent DE-102015112132-A1 (DE)
Title: Metallkomplexverbindung und organisches lichtemittierendes Bauelement
Inventor: NAMANGA JUDE EKO
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Metallkomplexverbindung und ein organisches lichtemittierendes Bauelement mit einer Metallkomplexverbindung aufweisend die Strukturformel I:
Patent DE-102015112294-A1 (DE)
Title: Fehlzündungsdetektion unter Verwendung von Ionenstromintegration und Drehzahlanpassung
Inventor: QU QIUPING
IPC: F02P9/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Ein Zündsystem, das durch einen Antriebsstrangcontroller über eine Schließleitung gesteuert wird, die ein Schließsignal führt, besitzt einen Zustandsautomaten zum Überwachen einer Schließperiode zwischen aufeinanderfolgenden Schließsignalen und zum entsprechenden Einstellen einer Rate eines variablen Taktsignals. Ein Mehrbitzähler wird durch das eingestellte Taktsignal getaktet. Der Zähler besitzt einen ersten Satz von Bits, um eine Integrationsperiode festzulegen, und einen zweiten Satz von Bits, an eine Widerstandsleiter gekoppelt, ein Stufensignal generierend. Ein Stromsensor liefert ein zum Ionenstrom proportionales Stromsignal. Ein Vergleicher vergleicht das Stromsignal mit dem Stufensignal. Ein Ionenstromzähler wird immer dann während der Integrationsperiode inkrementiert, wenn das Stromsignal eine Ionenstromgröße anzeigt, die größer ist als das Stufensignal. Der akkumulierte Zählwert am Ende der Integrationsperiode wird als ein Maß für den Ionenstrom an den Antriebstrangcontroller gemeldet.
Patent DE-102015113024-A1 (DE)
Title: Ozongenerator
Inventor: TERAZAWA TATSUYA
IPC: H01T23/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Ein Ozongenerator weist einen Transformator (12), eine Gleichspannungsenergieversorgungseinheit (14), die mit einer Primärseite des Transformators (12) verbunden ist, einen Reaktor (16), der mit einer Sekundärseite des Transformators (12) verbunden ist, einen Halbleiterschalter (22), der zwischen zumindest einem Ende (18a) einer Primärwicklung (18) des Transformators (12) und der Gleichspannungsenergieversorgungseinheit (14) geschaltet ist, und eine Steuerungsschaltung zum Durchführen einer EIN-AUS-Steuerung des Halbleiterschalters (22) auf, um dadurch eine Wechselspannung (V2) an den Reaktor (16) anzulegen. Die Steuerungsschaltung führt eine Steuerung einer Frequenz der an dem Reaktor (16) angelegten Wechselspannung (V2) derart durch, dass ein elektrisches Signal auf der Primärseite des Transformators (12) minimiert wird.
Patent DE-102015113161-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen eines Mediums auf ein Substrat
Inventor: THIEL RALF
IPC: A61F13/02
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auftragen eines fließfähigen Mediums auf ein Substrat, bei welchem Verfahren das Medium auf eine Übertragungswalze aufgebracht und anschließend auf das Substrat übertragen wird. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Substrat mit einem höheren Geschwindigkeitsbetrag als der Betrag der Umfangsgeschwindigkeit der Übertragungswalze relativ zu dieser im Gleichlauf oder im Gegenlauf bewegt wird.
Patent DE-102015115858-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten des Zugdorns eines Nietgerätes für Blindnietelemente und Nietgerät
Inventor: HONSEL MICHAEL H
IPC: B21J15/10
Filed: 2015-09-21
Abstract: Verfahren zur Einrichtung eines von einem elektrischen Antrieb 6 betriebenen, handhaltbaren Nietgerätes 9 zum Setzen von Blindnietelementen 3, wobei das Nietgerät 9 einen Zugdorn 1 aufweist, der zur Durchführung des Setzvorganges eines Blindnietelementes 3 axial bewegbar ist, wobei in einer vorderen Endlage des Zugdorns 1 das Blindnietelement 3 auf den Zugdorn 1 form- und/oder kraftschlüssig aufgebracht, insbesondere aufgeschraubt, wird und wobei die axiale Bewegung des Zugdorns 1 mittels einer Steuereinheit 4 kontrolliert wird, wobei der Zugdorn 1 aus der vorderen Endlage in eine zu Beginn des Setzvorgangs einzunehmende hintere Endlage axial bewegt wird und wobei die hintere Endlage des Zugdorns entsprechend eines der Steuereinheit 4 vorgegebenen Parameters automatisch eingestellt wird.
Patent DE-102015116427-A1 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Spritzgussbauteil für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KARGER ODO
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrkomponenten-Spritzgussbauteil (1) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, mit einer ersten Kunststoffkomponente (10) aus einem Polymethylmethacrylat, gebildet mittels eines ersten Spritzgussschrittes und mit einer zweiten Kunststoffkomponente (11) aus einem Polymethylmethacrylat, die mittels eines zweiten Spritzgussschrittes an die erste Kunststoffkomponente (10) zumindest teilweise angespritzt oder überspritzt ist, sodass mit den beiden Kunststoffkomponenten (10, 11) ein Materialverbund gebildet ist. Um Schädigungen im Randbereich auf der Teilungslinie zwischen den beiden Kunststoffkomponenten (10, 11) zu verhindern, ist vorgesehen, dass wenigstens eine der Kunststoffkomponenten (10, 11) ein schlagzähes Polymethylmethacrylat mit einer Schlagzähigkeit nach Charpy von wenigstens 30 kJ/m2 aufweist.
Patent DE-102015117053-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewährleistung einer schnellstmöglichen, medizinischen Versorgung eines Individuums
Inventor: GRÜNTER REINER
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Verfahren zur medizinischen Versorgung eines Individuums bei akuten Gesundheitsstörungen, indem – physiologische Normwerte des Individuums in einer Auswerteeinheit gespeichert werden, – mittels eines Körper-Kontaktmoduls aktuell gemessene, physiologische Messwerte des Individuums in lesbare Daten umgewandelt werden, – die in der Auswerteeinheit mit den Normwerten verglichen werden, – bei lebensbedrohlichen Abweichungen der Messwerte von den Normwerten ein Notrufsignal an eine Zentraleinheit gesendet wird, – in die für diverseste Krankheitsbilder Daten von medizinischen Kompetenzzentren eingespeichert sind, – und die an ein Kompetenzzentrum ein Notrufsignal über das Krankheitsbild und den Standort des Individuums übermittelt, wobei die Auswerteeinheit vor Absenden eines Notrufsignals – bei medizinisch tolerierbaren Messwerten ein Hinweissignal an das Individuum abgibt, um dieses zu Aktivitäten zwecks Rückführung der Messwerte in Richtung der Normwerte zu veranlassen, und – bei aktuellen Messwerten außerhalb der tolerierbaren, noch nicht lebensbedrohlichen Grenzen an das Individuum ein Alarmsignal abgibt mit in die Auswerteeinheit eingespeicherten Empfehlungen zu eigenständigen Aktivitäten.