baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017088-U1 (DE)
Title: Aufprall-Wassersprenger
IPC: A01G25/00
Filed: 2010-12-28
Abstract: Aufprall-Wassersprenger, umfassend  einen Hauptkörper (10), der am unteren Ende einen Wasserzuführungsschlauch-Verbindungsabschnitt (11) und am oberen Ende einen Träger (12) aufweist, wobei unter dem Träger (12) eine Wasseraustrittsöffnung (13) vorgesehen ist,  ein Drehgestell (20), das an dem Träger (12) befestigt ist und eine Schenkelfeder (21) und ein Drehteil (22) aufweist, und  eine Drehplatte für Wasseraustrittsverstellung (30), die an der Stelle Wasseraustrittsöffnung (13) angeordnet ist und in der Mitte ein Gelenk (31) aufweist, das an einer Seite der Wasseraustrittsöffnung (13) angelenkt ist, wodurch sich die Wasseraustrittsöffnung (13) an einer exzentrischen Stelle der Drehplatte für Wasseraustrittsverstellung (30) befindet und die Drehplatte für Wasseraustrittsverstellung (30) gedreht werden kann, wobei die Drehplatte für Wasseraustrittsverstellung (30) eine Vielzahl von exzentrischen Wasseraustrittsführungsöffnungen (32A–32D) bildet, die ringförmig beabstandet verteilt sind und durch Drehen der Drehplatte für Wasseraustrittsverstellung (30) in Fluchtung mit der Wasseraustrittsöffnung (13) gebracht werden können, und wobei die Wasseraustrittsführungsöffnungen (32A–32D) unterschiedlich ausgebildet...
Patent DE-202010017374-U1 (DE)
Title: Flammgeschützte expandierbare Polymerisate
IPC: C08J9/00
Filed: 2010-09-22
Abstract: Flammgeschützte, vorzugsweise halogenfrei flammgeschützte, zumindest ein Treibmittel enthaltende, expandierbare Polymerisate, in denen als Flammschutzmittelsystem eine Kombination aus zumindest einer Phosphorverbindung als Flammschutzmittel und zumindest einer Schwefelverbindung, schwefelhältigen Verbindung und/oder Schwefel als zusätzliches Flammschutzmittel bzw. -synergist enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Phosphorverbindung – elementarer Phosphor, insbesondere roter Phosphor, und/oder – zumindest eine anorganische Phosphorverbindung oder Hydrolysate oder Salze davon und/oder – zumindest eine organische Phosphorverbindung der folgenden allgemeinen Formel stworin die Reste R1, R2 und R3 jeweils unabhängig voneinander organische oder anorganische Reste bedeuten, und dass b) die Schwefelverbindung – elementarer Schwefel und/oder – zumindest eine anorganische oder organische Schwefelverbindung bzw. schwefelhaltige Verbindung ist.
Patent DE-202011000549-U1 (DE)
Title: Rückflussverhinderer-Patrone
IPC: E03C1/10
Filed: 2011-03-10
Abstract: Trinkwasserarmatur, enthaltend ein Gehäuse mit einer Gehäusebohrung, einen Rückflussverhinderer und einen stromaufwärts von dem Rückflussverhinderer angeordneten Schmutzfänger, wobei der Rückflussverhinderer als Patrone ausgebildet ist und als Ganzes in die Gehäusebohrung in dem Gehäuse einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass (a) ein Ringraum zwischen der Rückflussverhinderer-Patrone und der Gehäusebohrung gebildet ist, welcher mit dem stromaufwärtigen Bereich des Rückflussverhindererventils verbunden ist, und (b) der Schmutzfänger ein zylindrisches Sieb umfasst, welches in dem Ringraum zwischen Rückflussverhinderer-Patrone und Gehäusebohrung angeordnet ist.
Patent DE-202011001509-U1 (DE)
Title: Puderdose mit automatischem Verschluss
IPC: A45D33/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Eine Puderdose mit automatischem Verschluss, bestehend aus einer Dose und einem Deckel, bei der in der Dosenöffnung eine obere und eine untere mit fluchtenden Löchern versehene Verschlussplatte übereinander angebracht sind und die dadurch gekennzeichnet ist, dass:  – sich oben am Innenrand der Dosenöffnung einige gleichmäßig verteilte Positionieraussparungen zum Positionieren der unteren Verschlussplatte befinden;  – in die untere Verschlussplatte auf der Oberseite gleichmäßig verteilte mit dem Umfang parallel verlaufende längere und kürzere Vertiefungen eingelassen sind, wobei sich in den längeren Vertiefungen elastische Elemente befinden;  – die obere Verschlussplatte auf der Unterseite Stifte hat, die so angeordnet sind, dass sie in die Vertiefungen der unteren Verschlussplatte eingreifen und beim Drehen der oberen Verschlussplatte die elastischen Elemente in den längeren Vertiefungen zusammendrücken;  – der obere Rand der oberen Verschlussplatte und der innere Rand des Deckels mit Nasen versehen sind, so dass beim Schließen des Deckels die obere Verschlussplatte mitgedreht...
Patent DE-202011001980-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zwischen zahntechnischem Modell und Zubehör
IPC: A61C13/34
Filed: 2011-01-26
Abstract: Verbindungselement zwischen zahntechnischem Modell und Zubehör dadurch gekennzeichnet, dass dieses mittels dem Einsatz von Schrauben der Sockelhöhe des Modelles lösbar angepasst werden kann, mit vertikalen und/oder horizontalen Führungselementen versehen sein kann und – zu den später anzubringenden weiteren Bauteilen – passenden Führungselementen wie z. B. Passbohrungen oder Stiften, sowie weiterer Verschraubungsmöglichkeiten mit den zu montierenden Bauteilen ausgestattet ist.
Patent DE-202011101049-U1 (DE)
Title: Kran mit faltbarem Arm
IPC: B66C23/44
Filed: 2011-05-24
Abstract: Faltarmkran, der für gewerbliche Zwecke verwendet wird und der als ein Bauteil auf einem Fahrzeug montiert werden kann und der speziell besteht aus einer Vorderfuß-Innenschale (3) oder Hinterfuß-Innenschale (5), welche Vertikalbewegungskolben (7) steuern können, die ihre Ausleger (21) zum Festlegen auf den Boden vertikal bewegen können, Außenschalen (2, 4) des vorderen und hinteren Fußes, die beide horizontal innerhalb der Innenschalen (3, 5) des vorderen und hinteren Fußes bewegt werden können, einem Schalenbett (23), welches der Basisort für die horizontal beweglichen Außenschalen (2, 4) des vorderen und hinteren Fußes ist, einem Hauptrahmen (1), an welchem das Schalenbett (23) fixiert ist, einem Drehzahnrad (8), welches an dem Hauptrahmen befestigt ist und welches auch mittels Verbindungsmaterialien auf der Oberseite eines Lastwagens befestigt ist, und einem Turm (24), der auf der Oberseite um 360° drehbaren Drehzahnrads (8) befestigt ist und mit der Unterstützung eines Faltkolbens (12) und Höhenkolbens (13), die an dem Turm...
Patent DE-202011106790-U1 (DE)
Title: Sonnenkollektorgestell
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-10-17
Abstract: Sonnenkollektorgestell (01) zur Verwendung mit Sonnenkollektoren (06) mit zumindest einem vorderen Sockel (30) an einem vorderen unteren Ende des Sonnenkollektorgestells (01), wobei an dem vorderen Sockel (30) eine untere Schwenklagerung (11) angeordnet ist, mit zumindest einem, insbesondere zwei, hinteren Sockeln (29) im hinteren Bereich des Sonnenkollektorgestells (01), wobei am hinteren Sockel (29) eine Stützanordnung (22) angebunden ist, welche am oberen Ende eine obere Schwenklagerung (12) aufweist, mit einer Trägeranordnung (15), welche in der unteren und der oberen Schwenklagerung (11, 12) um eine geneigte Schwenkachse (10) schwenkbar gelagert ist, und mit einer auf der Trägeranordnung (15) angeordneten Montageanordnung (07), auf welcher zumindest ein Sonnenkollektor (06) montiert werden kann, wodurch ein Kollektorflügel umfassend die Trägeranordnung (15), die Montageanordnung (07) und den Sonnenkollektor (06) gebildet werden kan10) oberhalb der Unterseite der Trägeranordnung (15) verläuft.
Patent DE-202011109847-U1 (DE)
Title: Lebensmittelstick
IPC: B65D83/76
Filed: 2011-10-12
Abstract: Der Stick zum Auftragen von schmierbaren Lebensmittel, mit einem nach Form frei wählbaren Gehäuse (1), das einen Spindelantrieb mit einem Drehkopf (2) für ein Medium zu dessen axialer Verstellung enthält, auf dem sich ein Kolben (4) zur Mediumsverschiebung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) die Spindel (2) drehbar gelagert aber nicht axial verschiebbar ist und das Medium mit einer Dichtung (4) zwischen dem Gehäuse und dem Drehkopf als auch mit einem Deckel (5) oder einer Folie gegen die Umwelt geschützt ist.
Patent DE-202011110004-U1 (DE)
Title: Einrichtung für Benutzer öffentlicher Verkehrsmittel
IPC: G08G1/123
Filed: 2011-06-09
Abstract: Einrichtung für Benutzer öffentlicher Verkehrsmittel oder Fahrzeuge mit einem Empfänger von Daten über die aktuelle Lage der öffentlichen Verkehrsmittel, die einen Sender für die Anfrage der Daten über die aktuelle Lage der öffentlichen Verkehrsmittel enthält, welche in einer zentralen Einheit gespeichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich die Daten über die Fahrwege der öffentlichen Verkehrsmittel, die Daten über das aktuelle Platzangebot der öffentlichen Verkehrsmittel, die Daten über den Zustand der öffentlichen Verkehrsmittel, die Daten mit Empfehlungen für den Benutzer der öffentlichen Verkehrsmittel und die Daten über einen empfohlenen Fahrweg für den Benutzer abfragt.
Patent DE-202012008911-U1 (DE)
Title: Tragbares Handdosiergerät für die Abgabe vorgegebener Dosiermenge des fließfähigen Mediums einer üblichen Plastikspritze oder einer Kartusche
IPC: B05C17/00
Filed: 2012-09-15
Abstract: Ein tragbares Handdosiergerät mit einem mechanischen Antrieb mit Getriebe in einem Kunststoffgehäuse (1) für die Abgabe vorgegebener Dosiermenge des fließfähigen Mediums aus einer üblichen Plastikspritze (2) oder einer Kartusche mittels einer Gewindespindel (11) mit vorgegebenem Hub der Kolben (6) zum Auspressen einer Flüssigkeitsmenge, wobei die Getriebeübersetzung, der Drehwinkel der Gewindespindel (11) und die Steigung des Gewindes den Hub des Kolbens (6) bestimmt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Plastikspritze (2) oder die Kartusche verwendbar ist, die man jede Zeit in das Handdosiergerät einlegen und ausnehmen kann, wobei ein angetriebener Schieber (5) mit einer ausschaltbaren Antriebsmutter (16) vorgesehen ist, der mittels Betätigungsknöpfe (13) Antriebsspindel (11) befreit und beweglich macht.
Patent DE-202012010799-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsplattform zur Demontage von geneigten Wellplatten-Abdichtungen auf Dächern
IPC: E04G3/34
Filed: 2012-11-13
Abstract: Mobile Arbeitsplattform (mobidawa1.0) nach 1, zur Absturzsicherung und zum arbeiten auf geneigten Dächern, ohne zusätzlichen Schutz gegen das Herabfallen von Personen wie z. B. das Ausnetzen unter dem Dach,
Patent DE-202012011506-U1 (DE)
Title: Tragstruktur mit zumindeest einem Bauteil
IPC: E02D5/54
Filed: 2012-11-28
Abstract: Tragstruktur (1) mit zumindest einem Bauteil (6), insbesondere Solarpaneel, das durch die Tragstruktur getragen ist, ferner mit:  zumindest einem in einem Untergrund (B) durch Eindrehen verankerbaren Erdanker, der ein Ankerrohr (2) aufweist, das aus dem Untergrund herausragt, und  zumindest einem Stützrohr (3), das mit dem Ankerrohr (2) in einem Überlappungsbereich (U) überlappend ineinandergreift und mit dem zumindest einen Bauteil (6) direkt oder indirekt verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Überlappungsbereich (U) einen Pressabschnitt (P) aufweist, in dem ein Abschnitt des Ankerrohrs und ein Abschnitt des Stützrohrs formschlüssig miteinander verpresst sind, sodass der Querschnitt des Ankerrohrs und des Stützrohrs in dem Pressabschnitt entsprechend von dem Querschnitt des Ankerrohrs und des Stützrohrs außerhalb des Pressabschnitts abweicht und das Ankerrohr und das Stützrohr relativ zueinander fest verbunden sind.
Patent DE-202012013340-U1 (DE)
Title: Rauchabzugseinrichtung
IPC: A62C3/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Rauchabzugseinrichtung, umfassend ein innerhalb eines Rahmenelements (1) um eine Schwenkachse (2) verschwenkbares Klappenelement (3), das in geöffnetem Zustand einen ersten Raum (4) mit einem zweiten Raum (5) verbindend ausgebildet ist, wobei das Rahmenelement (1) und das Klappenelement (3) im geschlossenen Zustand mindestens zum ersten Raum (4) hin parallel zueinander orientierte Hauptoberflächen (6, 7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (2) vertikal orientiert ausgebildet ist und dass die Hauptoberflächen (6, 7) des Rahmenelements (1) und des Klappenelements (3) in einer im wesentlichen gleichen Ebene liegend angeordnet ausgebildet sind.
Patent DE-202012102835-U1 (DE)
Title: Anordnung einer pastösen Klebemasse in einem Behältnis
IPC: B01F23/47
Filed: 2012-07-27
Abstract: Anordnung (10) einer pastösen Klebemasse (12) zur Verklebung von Bau- und/oder Dekorationselementen in der Aquaristik in einem Behältnis (14), wobei mehrere Teilbereiche (36) der Klebemasse (12) in dem Behältnis (14) in Kontakt zueinander und unvermischt angeordnet sind, wobei jeder Teilereich (36) jeweils eine andere Farbgebung aufweist als die anderen Teilbereiche (36).
Patent DE-202013000075-U1 (DE)
Title: Alarmanlagensystem mit elektronischem Fingerprint durch FFT-Schallauswertung
IPC: G08B13/16
Filed: 2013-01-03
Abstract: Anordnung mit einer Alarmstation bestehend aus einer zentralen Einheit und einem oder mehreren Signalaufnehmern, welche merkmal-gesteuerten Alarm auslöst, wenn Einbruch-relevante Schall-Signale durch Signalaufnehmer aufgenommen werden, wobei die Übermittlung der Signale zwischen zentraler Station und Signalaufnehmern über eine Datenverbindung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß für die jeweiligen Schall-Ereignisse mit Hilfe einer FFT-Analyse ein Spektrum der periodischen Signalanteile des aufgenommenen Schallsignals ermittelt wird – im folgenden Fingerprint genannt – und die jeweilige Entscheidung, ob ein individuelles Schallereignis als Einbruch-Signal erkannt wird, mit Hilfe eines Abgleichs von auf einer Datenbank hinterlegten, einbruch-typischen und/oder einbruchs-untypischen Fingerprints erfolgt.
Patent DE-202013003041-U1 (DE)
Title: Technisches System zur Nutzung von Niederschlagswasser für (Scheiben-) Waschanlagen von Fahrzeugen, die unter freiem Himmmel abgestellt sind
IPC: B60S1/46
Filed: 2013-03-28
Abstract: Nutzungssystem von Niederschlagswasser für (Scheiben-) Waschanlagen von Kfz dadurch gekennzeichnet, dass Niederschlagswasser im Einzugsbereich der Windschutzscheibe von Kfz dem Waschwasservorrat des (parkenden) Fahrzeugs in geeigneter Weise und abhängig vom dem Kriterium Reinheit und der Umgebungstemperatur zugeführt wird, ergänzt durch den entsprechenden Bedarf an Waschwasseradditiv (letzteres z. B., aber nicht zwingend, durch das Patent von Daimler: DE102009012010A12010.09.09).
Patent DE-202013004440-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse zur Aufnahme mindestens einer gekapselten Baugruppe und Baugruppe hierfür
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Schutzgehäuse mit einem Trägerrahmen (TR) und einer Gehäusehaube (GH) zur Aufnahme mindestens einer gekapselten Baugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerrahmen (TR) L-förmig gebogen und mit seitlichen Abkantungen (K) zur Versteifung ausgestaltet ist, wobei der untere Schenkel (S1) als Tragplatte und der hochstehende Schenkel (S2) zur Befestigung an einer Wand oder an einem Mast dient, dass zur Erhöhung der Stabilität des Trägerrahmens (TR) an den seitlichen Abkantungen (K) eine die beiden Schenkelenden miteinander verbindende Querstrebe (Q) angeordnet ist, dass zur Positionierung der Baugruppe in der Tragplatte (S1) eine erste Aussparung (A1) – in welche ein Teilbereich des Baugruppengehäuses hineinragt – vorgesehen ist, dass zur Wärmeabführung aus dem Schutzgehäuse sowohl die Tragplatte (S1) eine zweite Aussparung (A2) als auch die drei Seitenwände (GS1, GS2, GS3) und einen Deckel (GD) aufweisende Gehäusehaube (GH) in mindestens einer Seitenwand eine Öffnung (Ö) aufweist und dass zur weiteren Positionierung und Fixierung der im Schutzgehäuse aufgenommenen Baugruppe oder Baugruppen eine durch Bohrungen (BZ) in den beiden Querstreben (Q) verlaufende und durch Ausnehmungen in zwei gegenüberliegenden Seitenwänden oder Anformungen an den Seitenwänden, Boden und Deckel der Baugruppe durchschiebbare Stange (ST) vorgesehen ist.
Patent DE-202013006664-U1 (DE)
Title: Verbesserung eines Audiosteckers
IPC: H01R24/58
Filed: 2013-07-24
Abstract: Eine Verbesserung eines Audiosteckers, die in der Hauptsache Folgendes beinhaltet: Die Mittelachse (2) ist ein bearbeiteter Metallkörper, dessen Vorderseite einen Kopf und einen Flansch (21) trägt, während sich am hinteren Ende ein Schweißabschnitt (22) und eine Positionierungskante (23) befinden. Das Leitrohr (3) sitzt auf der Mittelachse (2) und ist ein bearbeiteter Metallkörper, dessen vorderes Ende einen vorstehenden Ring (30) aufweist, während das hintere Ende über eine Positionierungsrille (31) und eine Positionierungskante (32) verfügt. Das Positionierungsrohr (4) befindet sich auf der Außenseite des Leitrohrs (3) und ist ein bearbeiteter Metallkörper, dessen vorderes Ende ein Steckteil (40), in der Mitte ein Verbindungsteil (41) und am hinteren Ende eine Positionierungsrille (42) aufweist. Isolatoren (5) befinden sich zwischen der Mittelachse (2), dem Leitrohr (3) und dem Positionierungsrohr (4), wobei die Isolatoren (5) aus dem besten Isolierungsmaterial Teflon bestehen. Die Positionierungsmanschette (6) wird am Verbindungsteil (41) des Positionierungsrohrs (4) befestigt und hat am vorderen Ende ein Gewindeteil (60). Durch die obengenannte Kombination der Komponenten wird ein Audiostecker geschaffen, der eine reibungslosere und exaktere Signalübertragung ermöglicht.
Patent DE-202013009040-U1 (DE)
Title: Vitalshake
IPC: A23C9/156
Filed: 2013-10-11
Abstract: Unter Schutz gestellt werden soll die Zusammensetzung folgender, im Anschluss genannten, Rezeptur und der Vorgang, dass alle Zutaten im Mixer fein püriert werden. Die Rezeptur lautet folgendermaßen: Vitalshake Rezeptur des Vitalshakes: Gewichtsprozente 23,5% Wasser (H2O) + 23,5% Milch (1,5% Fett) oder 40% Milch einer 0,3% fetthaltigen Milchsorte (ggf. lactosefrei) + 29,5% Speisequark (0,2% Fett Magerstufe) + 17,5% Banane + 3,5% Kakao, Eiweißpulver (Je nach Kakaonote ggf. mit etwas Honig/Süßstoff zusätzlich süßen) + 2,5% Instant Haferflocken = 100% => Grundsubstanz „Vitalshake” + 15% diverse Früchte der Saison + 1–2% Instant Kaffeepulver oder + 15% diverse Früchte der Saison (z. B. Ananas, Apfel oder Nektarine) ++ 15% Müsli (gemischt) → alle Zutaten werden im Mixer fein püriert! (für den Vertrieb besteht die Möglichkeit einer Zugabe von Konservierungsstoffen!)
Patent DE-202013009514-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für den Turm einer Windenergieanlage
IPC: E04H12/34
Filed: 2013-10-28
Abstract: Tragkonstruktion für eine Windenergieanlage, aufweisend ein Fundament, ein in dem Fundament einbetonierten Ankerkorb mit Verbindungselementen, die die Oberseite des Fundamentes überragen, einem Lastverteilring, eine zwischen der Oberseite des Fundaments und dem Lastverteilblech angeordnete Schicht Vergussmörtel, sowie einem unteren Turmsegment mit einem Fussflansch, welches mittels der Verbindungselemente auf der Oberseite des Fundaments fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastverteilring mit dem Fussflansch des unteren Turmsegments zu einer Einheit vormontierbar ist und die Einheit Lastverteilring – unteres Turmsegment auf der Oberseite des Fundaments ausrichtbar und mit einer Schicht Vergussmörtel untergießbar ist.
Patent DE-202013009746-U1 (DE)
Title: Tisch mit Zapfvorrichtung
IPC: A47B37/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Tisch (1) mit Zapfvorrichtung (27), wobei der Tisch (1) eine Tischplatte (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Tischplatte (5), insbesondere oberhalb der Tischplatte (5), eine Aufnahme (9a) für einen Getränkebehälter (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202013012747-U1 (DE)
Title: Kindersitz oder Babyschale zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2013-06-13
Abstract: Kindersitz (10) oder Babyschale zur Anordnung auf einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugseitensitz, und zur Befestigung mit einem Kraftfahrzeug-Gurtsystem oder mittels Isofix-Klinken, mit einer Sitzschale (20) und einem an dieser angebrachten Seitenaufprallschutz, der von einer innerhalb einer vorgegebenen Breite des Kindersitzes gelegenen Ruhestellung in eine außerhalb derselben gelegene Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenaufprallschutz beidseitig der Sitzschale (20) so positioniert ist, dass er etwaige Seitenkräfte hinter dem Rücken eines im Kindersitz sitzenden Kindes vorbei überträgt und in die Sitzschale einleitet, wobei der Seitenaufprallschutz ein Seitenelement umfasst, das an einer äußeren Seitenfläche (35) der Sitzschale (20) angebracht ist, wobei das Seitenelement (30) in Ruhestellung an der äußeren Seitenfläche der Sitzschale (20) im Wesentlichen flach anliegt und zur Benutzung in Funktionsstellung ausklappbar oder ausschwenkbar ist, wobei das Seitenelement (30) in Funktionsstellung oberhalb einer Sitzfläche (60) des Kindersitzes (10) und in einem Rückenabschnitt (70) rückwärtig einer Rückenanlagefläche des Kindersitzes (10) angeordnet ist, so dass in der Verlängerung des Seitenaufprallschutzes kein Kind, sondern ein Konstruktionselement des Kindersitzes, nämlich die Sitzschale, befindlich ist und aus diesem Grund eine unmittelbare Kraftübertragung auf das Kind konstruktiv vermieden ist.
Patent DE-202013100030-U1 (DE)
Title: Ratsche eines Ratschenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-01-03
Abstract: Ratsche eines Ratschenschlüssels, umfassend einen Eigenkörper (10), an dessen Außenumfang (11) eine Mehrzahl von Ratschenzähnen (12) angeordnet ist, wobei die Umfangsfläche des Eigenkörpers (10) mit einer Deckschicht (20) bedeckt ist und die Deckschicht (20) ein Fenster (21) aufweist, das sich um den Außenumfang (11) des Eigenkörpers (10) erstreckt, sodass die Ratschenzähne (12) durch das Fenster (21) zum Vorschein kommen.
Patent DE-202013105916-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türflügel mit einer Haltevorrichtung zur Aufnahme eines flügelüberdeckenden Flächenelements
IPC: E06B3/72
Filed: 2013-12-23
Abstract: Fenster- oder Türflügel (2) mit einem umlaufenden Rahmen (6) aus Profilen (7) an dem mit wenigstens einer Haltevorrichtung (1) ein Flächenelement (10) gehalten ist, wobei zwischen dem Umfangsrand des Flächenelements (10) und den Profilen (7) ein Falzbereich (17) ausgebildet ist und wobei das Flächenelement (10) an einer oder vorzugsweise allen Seiten des Außenumfangs des Flächenelementes (10) jeweils einen seitlichen Überstandsbereich (42) aufweist, wobei die Haltevorrichtung (1) jeweils diesen Überstandsbereich (42) und eine durch den Überstandsbereich (42) abgedeckte Seite (25) der Profile (7) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Haltevorrichtung (1) wenigstens ein Stützsteg (48) ausgebildet ist, der sich in den Falzbereich (17) der Profile (7) erstreckt und auf dem sich im Bereich von Trageklötzen (11a, 11b; 12a, 12b) das Flächenelement (10) abstützt.
Patent DE-202014000047-U1 (DE)
Title: Bauelement als Boden-, Decken- oder Wandteil für ein modulares Gebäudebausystem, Gebäudebausystem und Gebäude
IPC: E04C2/24
Filed: 2014-01-09
Abstract: Bauelement (1–3) als Boden-, Decken- oder Wandteil für ein modulares Gebäudebausystem zum Errichten eines Gebäudes (6), insbesondere zum Errichten eines Schutz- und Notraums für den Einsatz in Krisen- und Katastrophengebieten, wobei jedes Bauelement (1–3) einen wenigstens dreischichtigen Schichtaufbau aufweist, wobei der Schichtaufbau gebildet wird durch wenigstens zwei äußere formstabile Strukturschichten (7–9) und wenigstens eine zwischen zwei benachbarten Strukturschichten (7–9) angeordnete formstabile Dämmschicht (10, 11), wobei die Strukturschicht (7–9) eine höhere Festigkeit als die Dämmschicht (10, 11) und die Dämmschicht (10, 11) eine geringere Wärmeleitfähigkeit als die Strukturschicht (7–9) aufweist und wobei das Bauelement (1–3) an wenigstens einer Außenseite (12–15), vorzugsweise an allen Außenseiten (12–15), wenigstens eine Verbindungsgeometrie zur formschlüssigen Verbindung mit einem separaten Versteifungselement (4, 5) des Gebäudebausystems und/oder zur formschlüssigen Verbindung mit einem komplementär ausgebildeten weiteren Bauelement (1–3) aufweist.