baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012031-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur alternativen elektrischen Energieversorgung von Verbrauchern mit Zuschaltbarkeit des 230V-Versorgungsnetzes
IPC: H02J3/38
Filed: 2008-09-10
Abstract: Steuereinheit
zur alternativen elektrischen Energieversorgung von Verbrauchern,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ladezustand von Akkumulatoren gemessen
und bei geringem Ladezustand das 230 V Versorgungsnetz auf die Verbraucher
aufgeschaltet wird. Bei Erreichen eines hinreichenden Ladezustandes
der Akkumulatoren durch Speisung der inhärenten Energiequelle, wird
das 230 V Versorgungsnetz von den Verbrauchern getrennt.
Patent DE-202008012693-U1 (DE)
Title: Untersetzer
IPC: A47G23/03
Filed: 2008-09-24
Abstract: Untersetzer
(1) für
Trinkgefäße oder Flaschen,
mit einem Stützabschnitt,
auf dem das Trinkgefäß oder die
Flasche abstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Untersetzer
eine Einrichtung (2) zum Öffnen von
Flaschen aufweist.
Patent DE-202008015682-U1 (DE)
Title: Orthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-11-26
Abstract: Orthese,
insbesondere Fersenentlastungsorthese, bestehend aus einem den Unterschenkel
zumindest bis zur Wade wenigstens teilweise schließenden Schaft
und einem über ein schalenförmig ausgebildetes Fersenteil
mit dem Schaft verbundenes Fußteil, wobei zwischen dem
freien Ende des Fußteils und dem Fersenteil eine die Orthese
nach unten abschließende Lauffläche angeordnet
ist, auf welcher eine Längsgewölbestütze
fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fersenteil (3) mit
dem Schaft (2) gelenkig verbunden ist und beide in diversen Winkelstellungen
zueinander feststellbar sind.
Patent DE-202009000005-U1 (DE)
Title: Knarre mit Hammerkopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-01-05
Abstract: Schraubwerkzeug mit einem einen Griffabschnitt (2) aufweisenden und an seinem Ende einen Getriebekopf (3) tragenden Antriebsarm (1), wobei im Getriebekopf (3) ein Freilaufgesperre (4) angeordnet ist, aufweisend ein durch Hin- und Herbewegen des Antriebsarmes (1) um die Drehachse (9) des Freilaufgesperres (4) schrittweise um die Drehachse (9) drehbaren Abtriebsteil (8), wobei das Schraubwerkzeug auch als Hammer verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Getriebekopf (3) und/oder das Ende des Griffabschnitts (2) als zumindest eine Schlagfläche (6) aufweisender Hammerkopf (16, 17) gestaltet ist.
Patent DE-202009000095-U1 (DE)
Title: Verschiebbares Insektenschutzgitter für ein Fenster oder eine Tür sowie eine Führungsschiene für ein Insektenschutzgitter
IPC: E06B9/52
Filed: 2009-02-06
Abstract: Verschiebbares Insektenschutzgitter für ein Fenster oder eine Tür, mit einem auf einer oberen sowie auf einer unteren ortsfesten Führungsschiene geführten und entsprechende Führungsmittel aufweisenden Gitterrahmen (4), wobei die der unteren Führungsschiene (10) zugeordneten Führungsmittel eine Anzahl von Führungsrollen (11) umfassen, die mit ihren Umfangsflächen (12) auf einem Profilteil (14) der unteren Führungsschiene (10) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilteil (10) an seinem freien Ende abgerundet ist und die Führungsrollen (11) jeweils mit ihrer konkaven Umfangsfläche (12) auf diesem abgerundeten Endteil (17) aufliegen.
Patent DE-202009003834-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Silberkopf
IPC: A46B9/04
Filed: 2009-03-18
Abstract: Zahnbürste, bestehend aus stielartigem Handgriff (1) und hieran anschließendem Bürstenkopf (2), der ein Borstenfeld (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Bürstenkopf (2) mit metallischem Silber versehen ist.
Patent DE-202009004214-U1 (DE)
Title: Anlage zum Erzeugen einer Beschichtung auf textilen Formteilen
IPC: A41B11/02
Filed: 2009-03-30
Abstract: Einrichtung zum Erzeugen einer Beschichtung auf textilen Formteilen, insbesondere Socken und Kniestrümpfe, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anlage zum Auftragen von Beschichtungsmaterial auf Beschichtungsareale der Formteile kombiniert ist mit einer  – Vorrichtung zum vollständigen oder nahezu vollständigen Entfernen der Beschichtung in ersten Bereichen innerhalb des Beschichtungsareals  und/oder  – mit einer Vorrichtung zur Reduzierung der Schichtdicke der Beschichtung in zweiten Bereichen des Beschichtungsareals.
Patent DE-202009013924-U1 (DE)
Title: Wirbelsäulen-Therapiegerät
IPC: A61H1/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Therapiegerät (10) zur Therapierung der menschlichen Wirbelsäule durch eine wiederholte, seitlich zur Wirbelsäule gerichtete Auslenkung der hochgelagerten Knie und Unterschenkel eines Patienten, mit einem schwenkbar angeordneten Ständer (13), der an seinem oberen Ende eine Auflagerschale (17) für die abgewinkelten Unterschenkel des vor dem Therapiegerät (10) auf dem Rücken liegenden Patienten trägt, wobei die Schwenkachse des Ständers (13) in Längsrichtung der die Unterschenkel aufnehmenden Auflagerschale (17) ausgerichtet ist und der Ständer (13) mittels eines zugeordneten, von einer Steuerung (22) steuerbaren Antriebs (20) in eine hin- und hergehende Schwenkbewegung mit vorgegebener Schwenkgeschwindigkeit und vorgegebenem Auslenkwinkel versetzbar ist.
Patent DE-202009015350-U1 (DE)
Title: Entkopplungsmatte
IPC: E04B1/62
Filed: 2009-11-11
Abstract: Entkopplungsmatte, bestehend aus einer strukturierten Kunststofffolie (1) mit einer Vielzahl von Hohlräumen (2) und Stegen (6), wobei:  – die Unterseite der Kunststofffolie (1) mit einem Bodenvlies (10) und  – die Oberseite der Kunststofffolie (1) mit einem Deckenvlies (11) verklebt ist, und die Hohlräume (2) der Kunststofffolie zur Aufnahme von Stützfüßen (8) ausgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bodenvlies (10) und dem Deckenvlies (11) eine Feuchtigkeitssperre (12) angeordnet ist.
Patent DE-202009016422-U1 (DE)
Title: Buchartikel
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Buchartikel, mit einem Buchblock und einem den Buchblock aufnehmenden Einband, wobei der Einband wenigstens teilweise aus einem Linsenrasterbild-Material besteht, welches sich zusammenhängend im Bereich der beiden Buchdeckel und des Buchrückens erstreckt.
Patent DE-202009018686-U1 (DE)
Title: Feldgesteuerter Verbundisolator
IPC: H01B17/42
Filed: 2009-02-12
Abstract: Verbundisolator (1, 10), enthaltend einen Kern (2), und eine den Kern (2) umgebende Schutzschicht (4), wobei zwischen Kern (2) und Schutzschicht (4) mindestens in einem Abschnitt (15, 16) des Isolators (1, 10) eine Feldsteuerschicht (3) angeordnet ist, die das elektrische Feld des Isolators beeinflussende Partikel als Füllstoff enthält, dadurch gekennzeichnet dass die Feldsteuerschicht (3) eine Lage (31, 32) umfasst, worin der Anteil der das elektrische Feld beeinflussenden Partikel über die Länge der Lage (31, 32) unterschiedlich ist.
Patent DE-202010000035-U1 (DE)
Title: Profilelement für Traggerüst einer Fassade
IPC: E04B2/88
Filed: 2010-01-13
Abstract: Profilelement (1) für ein Traggerüst einer Fassade im Hochbau, das länglich ausgeführt und vorzugsweise aus Aluminium gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines endseitigen Abschnittes des Profilelements (1) ein Profilkörper (2) angeordnet ist, dessen Außenprofil dem Innenprofil des Profilelements (1) abschnittsweise entspricht, und in den übrigen Abschnitten zwischen dem Außenprofil des Profilkörpers (2) und dem Innenprofil des Profilelements (1) Dichtelemente (3a) angeordnet sind, wobei der Profilkörper (2) von einer Position, in der er im Wesentlichen innerhalb des Profilelements (1) liegt, in eine Position, in der er den endseitigen Abschnitt des Profilelements (1) überragt, in Längsrichtung des Profilelements (1) axial verschiebbar ist, sowie eine Verriegelung vorgesehen ist, mithilfe derer der Profilkörper (2) zumindest in jener Position, in der der Profilkörper (2) den endseitigen Abschnitt des Profilelements (1) überragt, fixierbar ist.
Patent DE-202010001156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kofferraumbelüftung bei Personenkraftwagen
IPC: B62D25/12
Filed: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Kofferraumbelüftung von Personenkraftwagen mittels der ein Versperren des Kofferraumdeckels oder -tür unter Belassen eines Luftspaltes möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Zwischenlageblech (1) mit einer Langlochbohrung (2) und einer in Fortsetzung des längsten Durchmessers der Langlochbohrung (2) auf dem Zwischenlageblech (1) angeordneten Verriegelungszapfen (5) besteht, wobei der auf dem Zwischenlageblech (1) angeordnete Verriegelungszapfen (5) in etwa den Abmaßen des fest am Fahrzeug (4) befestigten Verriegelungszapfen (3) entspricht und die Langlochbohrung (2) eine Größe hat, mit der das Zwischenlageblech (1) über den fest am Fahrzeug (4) angeordneten Verriegelungszapfen (3) legbar ist.
Patent DE-202010001670-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schließen einer schwenkbaren Klappe sowie Klappe und Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B62D25/24
Filed: 2010-02-02
Abstract: Vorrichtung (30; 46) zum Schließen einer schwenkbaren Klappe (4), insbesondere einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen ersten Anbindungspunkt (16) für ein Kraftelement (14) an einem Scharnierbügel (26) der Klappe (4); einen zweiten Anbindungspunkt (20) für ein Kraftelement (14) an einem gegenüber der Klappe (4) feststehenden Bereich; und ein Kraftelement (14), insbesondere ein Federelement (14), beispielsweise eine Zugfeder oder eine Gasfeder, die zwischen dem ersten Anbindungspunkt (16) und dem zweiten Anbindungspunkt (20) angeordnet ist, wobei der erste Anbindungspunkt (16) des Federelements (14) oder der zweite Anbindungspunkt (20) des Kraftelements (14) so verschiebbar ist, dass das schließende Moment erhöht wird und somit die Klappe (4) schließt.
Patent DE-202010003994-U1 (DE)
Title: Kreisflanken und Körperspannungstrainer
IPC: A63B5/12
Filed: 2010-03-23
Abstract: Ein Trainingsgerät (h) in dem die Beine in Knöchelhöhe (i) in einem Gepolstertem (f) Innenring (a) liegen der, auf Rollen (b) gelagert, frei im Basisring (c) drehen kann.  Der Basisring (c) hängt an einem Seil (d) das in der Basis (c), mit einem Lager (e) drehbar verbunden ist.  Das Trainingsgerät (h) wird an der Decke (g) befestigt.
Patent DE-202010004132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen von Grillgut, insbesondere Fisch und/oder Schaschlik
IPC: A47J37/04
Filed: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Grillen von Grillgut, insbesondere Fisch und/oder Schaschlik, mit einem an einem Grillrost (2) montierbaren Halteblech (3) und mit einem mit diesem schwenkbeweglich verbundenen Trägerblech (4) mit einer Anzahl von Ausstanzungen (7) zur Aufnahme von mit Grillgut bestückbaren Spießen (5, 6).
Patent DE-202010006719-U1 (DE)
Title: Doppelkronenschirm
IPC: A45B19/10
Filed: 2010-05-12
Abstract: Schirm, umfassend:  eine erste Mittelstütze;  eine äußere Krone, die an einem oberen Ende der ersten Mittelstütze befestigt ist;  eine zweite Mittelstütze, die röhrenförmig ist und einen Innendurchmesser hat, der größer als ein Außendurchmesser der ersten Mittelstütze ist, um die erste Mittelstütze durch eine obere Endöffnung teleskopartig in sich aufzunehmen, so dass die erste Mittelstütze teleskopartig innerhalb des oberen Endbereichs der zweiten Mittelstütze bewegbar ist;  eine innere Krone, die an einem oberen Ende der zweiten Mittelstütze befestigt ist;  einen Läufer, der gleitend über einen Außenumfang der zweiten Mittelstütze gesteckt ist und zur manuellen Betätigung in einer kontrollierten Gleitbewegung entlang der zweiten Mittelstütze ausgelegt ist;  eine Vielzahl von Rippen, von denen jede ein schwenkbar mit der äußeren Krone verbundenes oberes Ende hat, wobei jede Rippe eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung bildet;  eine Mehrzahl von ersten Streckelementen, von denen jedes ein schwenkbar mit dem...
Patent DE-202010007960-U1 (DE)
Title: DC/AC-Wandler
IPC: H02M7/501
Filed: 2010-07-01
Abstract: Wandler zum Umwandeln von Gleichspannung in Wechselspannung, wobei der Wandler einen DC/DC-Wandler (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandler  einen Wechselrichter (3) zum Invertieren der vom DC/DC-Wandler (2) bereitgestellten Gleichspannung in eine Wechselspannung aufweist, wobei der Wechselrichter auf der Grundfrequenz der erzeugten Wechselspannung betrieben wird und  der DC/DC-Wandler (2) ein dreiphasiger Abwärtswandler ist, der aufweist:  zwei in Serie geschaltete steuerbare Schalter (S1, S2), wobei das erste Ende der Serienschaltung den positiven Eingangspunkt (4) ausbildet und das zweite Ende der Serienschaltung den positiven Ausgangspunkt (8) des DC/DC-Wandlers ausbildet und die Polaritäten der Schalter (S1, S2) derartig sind, dass sie den Fluss von Strom vom positiven Eingangspunkt zum positiven Ausgangspunkt zulassen,  zwei Dioden (D1, D2), die zwischen dem positiven Ausgangspunkt (8) und einem negativen Bus (5) des DC/DC-Wandlers in Serie geschaltet sind, wobei die Polaritäten der Dioden derartig sind, dass sie den Fluss von Strom vom negativen Bus...
Patent DE-202010010951-U1 (DE)
Title: Startvorrichtung
IPC: B60P3/42
Filed: 2010-08-03
Abstract: Startvorrichtung für Rennen, insbesondere für Oldtimer-Fahrzeugrennen, gekennzeichnet durch eine aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Rampenelementen (6.1–6.4) bestehende und an einem Fahrzeugrahmen (2) eines Straßenfahrzeugs, vorzugsweise an einem Fahrzeugrahmen (2) eines Fahrzeuganhängers vorgesehene Rampe (6), deren Rampenelemente (6.1–6.4) derart gelenkig miteinander verbunden sind, dass diese im Gebrauchszustand der Startvorrichtung (1) eine den Fahrzeugrahmen überbrückende und beidendig auf einem Untergrund (10) aufliegende Rampe (6) bilden und für den Nichtgebrauchszustand der Startvorrichtung zumindest durch Aneinanderschwenken oder Aneinanderklappen in eine Position bewegbar, in der sich sämtliche Rahmenelemente (6.1–6.4) innerhalb der Breite und/oder Länge des Fahrzeugs oder des Fahrzeugrahmens (2) befinden.
Patent DE-202010012072-U1 (DE)
Title: Expander adapter
IPC: A63B21/055
Filed: 2010-08-25
Abstract: Adapter (1) für Expander (2) und Gummiseil zum Einklemmen bei geschlossener Tür zischen Türrahmen (11) und Türblatt (10)  Der Adapter (1) für Expander (2) und Gummiseil ist dadurch gekennzeichnet, das er aus 1,2 mm starken 10 cm breiten Edelstahlblech besteht, aus der Werkstoffnummer 1,4301 geschliffen.  Der Adapter (1) ist vierfach gekantet, wobei alle Abkantungen in einem Winkel von 90° erfolgen.  Die M6 × 16 mm Imbusschraube (8) und Mutter (9) befindet sich 15 mm von der freien Kante in der Mitte, 50 mm, des Adapters (1)  Die Aufliegeflächen betragen in Reihenfolge:  4 cm × 10 cm (3)  2,5 cm × 10 cm (4)  6,5 cm × 10 cm (5)  2 cm × 10 cm (6)  2,5 cm × 10 cm (7)
Patent DE-202010012654-U1 (DE)
Title: Heizkessel
IPC: F24H1/34
Filed: 2010-09-15
Abstract: Heizkessel, mit einer Brennkammer (3), einem umgebenden Wasser führenden Gehäuse (1) mit einer Vorder- und einer Rückwand (1') als Stahlblech-Schweißkonstruktion, wobei die Brennkammer (3) und/oder andere Bauteile mit dem Gehäuse (1) zum Abfangen von Druckkräften über mindestens einen den Wasserraum (2) durchgreifenden Zuganker (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuganker (4) aus einem streifenförmigen Blechteil besteht, das durch angeformte Biegestellen (5) an seine Montagelage auf einem zugeordneten Teilkreis anpassbar ist.
Patent DE-202010012744-U1 (DE)
Title: Bettrahmenteil
IPC: A47C19/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: Bettrahmenteil (1), insbesondere als Längs- oder Stirnseitenteil eines Bettgestells, welches aus einem im Wesentlichen starren Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bettrahmenteil mit einen Aufnahmebereich (1a) für wenigstens einen Polsterabschnitt (2) versehen ist, wobei der Polsterabschnitt ein nachgiebiges Material aufweist.
Patent DE-202010013839-U1 (DE)
Title: Gartenwagen
IPC: B62B3/04
Filed: 2010-10-01
Abstract: Gartenwagen, bestehend aus einem Rahmen (1) mit drei Rädern (2) und einem Griff (3), wobei der Griff (3) derart ausgestaltet ist, dass er sich zum Anschieben und zum Ziehen des Gartenwagens durch einen Menschen eignet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmefläche in ihrer Höhe gleich der Drehachsen der Räder (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010013882-U1 (DE)
Title: Zulaufschläuche für Trinkwasser zum Anschließen von Versorgungssträngen
IPC: A01G25/00
Filed: 2010-10-02
Abstract: Zulaufschläuche für Trinkwasser zum Anschließen von Versorgungssträngen bestehend aus einem Wellrohr [3] als Innenschlauch mit Außenummantelung aus Edelstahlgewebe [2] und verpresst mit spezifischen Anschlussstücken, die die Anforderungen der Leitlinie des Umweltbundesamtes vom 1. Januar 2006 und DVGW 270, November 1999 erfüllen.
Patent DE-202010015042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen von Menschen
IPC: G01G19/44
Filed: 2010-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Wiegen von Menschen, insbesondere Körperanalyse- sowie Körperfettwagen, im wesentlichen bestehend aus einem mit einer Standfläche versehenen Gehäuse, welches mindestens eine Messeinrichtung und eine Anzeigeeinrichtung für Messwerte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Standfläche (12) eine Einrichtung (21, 30) zur Eingabe mindestens eines Zielwertes angeordnet ist und dass die Anzeigevorrichtung (22) wenigstens einen Differenzwert zwischen Zielwert und gemessenem Wert anzeigt.
Patent DE-202010017554-U1 (DE)
Title: Vorderwagenstruktur einer Fahrzeugkarosserie
IPC: B62D25/08
Filed: 2010-05-20
Abstract: Vorderwagenstruktur einer Fahrzeugkarosserie mit einer Stirnwand (2), mit einem Wasserkasten (3) zwischen beidseitigen Federbeinaufnahmen (4, 5), mit beidseitigen, an die Federbeinaufnahmen (4, 5) anschließenden Radhäusern (6, 7), und mit beidseitigen, an die Radhäuser (6, 7) anschließenden vorderen Längsträgern (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwagenstruktur (1) als Strukturteil einen Vorderwagen-Torsionsring (10) aufweist, bestehend aus einem Wasserkasten-Hohlträgerprofil (11) als oberem Torsionsring-Querprofil, aus seitlichen Radhausprofilen (16, 17) sowie aus Längsträger-Eckverstärkungen (24) im Verbund mit den Längsträgerprofilen und einem Fußraumquerträgerprofil (23).
Patent DE-202011000633-U1 (DE)
Title: Angelrutenhalter-Set
IPC: A01K87/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Angelrutenhalter-Set bestehend aus einem Bodenstandfuß und einer Rutenaufnahmegabel, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenstandfuß (1) aus zwei Leisten (2) besteht, die mittig miteinander verbunden sind und die zueinander verdrehbar sind und an dem Drehpunkt (3) der beiden Leisten (2) nach der Oberseite gerichtet eine rohrförmige Halterung (4) für einen Stab (9) besitzt und die Rutenaufnahmegabel (5) aus einem beliebig geformten Körper (6) besteht, an deren Oberseite zwei v-förmig angeordnete Zinken (7) vorgesehen sind und an der Unterseite ein Sackloch (8) in Richtung Mitte des Körpers (6) für einen Stab eingearbeitet ist.
Patent DE-202011003179-U1 (DE)
Title: Brennofen
IPC: A61C13/20
Filed: 2011-02-24
Abstract: Brennofen (1) mit einer haubenförmigen Brennkammer (3) und einem darin angeordneten Heizelement (12), sowie einer Brennkammer-Öffnung (13) und einem relativ zur Brennkammer (3) beweglichen Brennteller (4) für die Aufnahme eines dentaltechnischen Brenngutes (5) auf einem Brenngutträger (6), insbesondere eines Zahnkranzes, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser (I) des Heizelements (12) zwischen 30 und 70% größer ist als der Außendurchmesser (A) des Brenntellers (4) in der Brenngutträger-Ebene und/oder als der Innendurchmesser der Brennkammer-Öffnung (13).
Patent DE-202011003762-U1 (DE)
Title: Alkoholfreie pflanzenbasierte Zusammensetzungen sowie deren Verwendung
IPC: A61K36/12
Filed: 2011-03-10
Abstract: Zusammensetzung auf Basis mindestens eines Pflanzenextraktes mit sekretolytischer und/oder expektorationsfördernder Wirkung, wobei die Zusammensetzung zumindest im Wesentlichen alkoholfrei ausgebildet ist und durch ein Verfahren erhältlich ist, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst: (a) Bereitstellung mindestens eines alkoholischen Pflanzenextraktes mit sekretolytischer und/oder expektorationsfördernder Wirkung; nachfolgend (b) Aufbringen und/oder Immobilisieren des alkoholischen Pflanzenextraktes mit sekretolytischer und/oder expektorationsfördernder Wirkung an einem festen wasserlöslichen Träger; dann (c) Entfernen des Alkohols; anschließend (d) Solubilisieren des auf diese Weise erhaltenen, von Alkohol befreiten, den Pflanzenextrakt mit sekretolytischer und/oder expektorationsfördernder Wirkung enthaltenden Trägers in einem wässrigen Exzipienten zum Erhalt einer im Wesentlichen alkoholfreien Zusammensetzung auf Basis mindestens eines Pflanzenextraktes mit sekretolytischer und/oder expektorationsfördernder Wirkung.
Patent DE-202011005602-U1 (DE)
Title: Füllmaterial und damit gefülltes textiles Erzeugnis
IPC: A47G9/02
Filed: 2011-04-27
Abstract: Zum Füllen eines textilen Erzeugnisses dienendes Füllmaterial bestehend aus einer Faserkombination, insbesondere einem verfestigten Vlies, welches Polyesterfasern mit rundem Querschnitt sowie Bicofasern mit geringem Schmelzpunkt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Faserkombination weitere Fasern mit im Querschnitt sternförmiger Profilierung aufweist.
Patent DE-202011050575-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für Särge
IPC: A61G17/02
Filed: 2011-06-29
Abstract: Verschlussvorrichtung für Särge gekennzeichnet durch eine spannfederartig und formschlüssig ausgebildete Klammer (1), wobei die Form der Klammer (1) einer Außenkante (9) eines Unterkastens (4) eines Sarges (2) und einer Außenfläche (8) eines Sargdeckels (3) nachgebildet ist.
Patent DE-202011108220-U1 (DE)
Title: Fahrradfelge
IPC: B60B21/00
Filed: 2011-11-23
Abstract: Eine Felge, aufgebaut aus: zwei Seitenkanten (11); mindestend einem Rillenboden (12) zwischen den beiden Seitenkanten (11), wobei zwischen dem mindestens einen Rillenboden (12) und den beiden Seitenkanten (11) eine Einrückrille (13) gebildet ist; mehreren Speichenbefestigungsstellen (20) auf dem mindestens einen Rillenboden (12), wobei jede dieser Speichenbefestigungsstellen (20) auf dem mindestens einen Rillenboden (12) mit einem Befestigungssitz (21) versehen ist, der sich zur Mitte der Felge (10) erstreckt; der Befestigungsvorsprung (22) mit einem Loch (23) versehen ist, das so ausgeführt ist, dass darin eine Speiche aufgenommen und befestigt wird; eine Dicke der Seitenkanten (11) geringer ist als eine Dicke des Befestigungssitzes (21).
Patent DE-202011108337-U1 (DE)
Title: Modul zur nachträglichen Integration einer Standlicht-Funktion in die Blinker-Anlage von Fahrzeugen
IPC: B60Q1/26
Filed: 2011-11-25
Abstract: Modul zur nachträglichen Integration einer Standlicht-Funktion in die Blinker-Anlage an Fahrzeugen. Das Modul besteht aus einer elektronischen Schaltung, die aus einem Widerstand (1) und zwei Dioden (2) besteht und auf diese Weise ein Modul (3) darstellt, das zu dem mit 3 Anschlusskabel (4) versehen ist um das Modul direkt mit der Original Fahrzeug-Verkabelung zu verbinden. Charakterisiert weil die Anschlusskabel (4) und das Modul (3) aus dem die Erfindung besteht, eine universelle Möglichkeit zum Anschluss für ihre Anwendung an die Original Fahrzeug-Verkabelung und Kabelbäume; unabhängig von Aufbau, Art, Modell oder Marke des Fahrzeugs; wahlweise und kombinierbar an den vorderen, seitlichen und oder hinteren Blinker-Leuchten bietet.
Patent DE-202011108805-U1 (DE)
Title: Wundauflage
IPC: A61L15/22
Filed: 2011-12-08
Abstract: Wundauflage (1), insbesondere zur therapeutischen Wundversorgung, wobei die Wundauflage (1) einen mehrschichtigen Aufbau aufweist, wobei der mehrschichtige Aufbau mindestens eine mindestens ein Hydrokolloid, vorzugsweise Kollagen, enthaltende Schicht (2) (”Hydrokolloidschicht” oder ”Kollagenschicht”) und mindestens eine Aktivkohle enthaltende Schicht (3) (”Aktivkohleschicht”) umfasst.
Patent DE-202011110348-U1 (DE)
Title: Nichtalkoholisches Getränk mit hohem natürlichen Vitamin - und Mineraliengehalt
IPC: A23L2/38
Filed: 2011-08-30
Abstract: Nichtalkoholisches Getränk, welches Extrakt von einer oder mehreren Mikroorganismen der Gattung Spirulina und/oder Chlorella sowie der Macroalge Litothamnium calcareum enthält, wobei das Getränk bei 20°C einen auf die Gesamtmenge des Getränks bezogenen Feststoffgehalt an Extrakt von Mikroorganismen der Gattung Spirulina und Chlorella von weniger als 0,25 g/l aufweist.