baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000150-T5 (DE)
Title: Datenspeicherungsvorrichtungsverschlüsselung
Inventor: KLAPMAN MATTHEW HARRIS
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-06-21
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich auf Datenspeicherungsvorrichtungs-Hardware (DSD-Hardware) und insbesondere auf Systeme und Verfahren zum Verschlüsseln von Daten, die auf einer DSD gespeichert sind. Eine DSD weist ein nichtflüchtiges Speicherungsmedium auf, um mehrere Dateisystemdatenobjekte unter Verwendung von Blockadressierung zu speichern. Eine Vorrichtungssteuerung ist in die DSD integriert und weist eine Hardware-Schaltung auf, die eingerichtet ist, um Daten zu verschlüsseln, die auf dem Speicherungsmedium gespeichert werden sollen. Die Steuerung empfängt eine Anforderung für ein verschlüsseltes Dateisystemdatenobjekt von einem Host-Computersystem, identifiziert einen der Bereiche von Blöcken, in denen das angeforderte verschlüsselte Dateisystemdatenobjekt auf dem Speicherungsmedium gespeichert ist, und sendet das Dateisystemdatenobjekt, das in dem identifizierten Satz von Blöcken gespeichert ist, in verschlüsselter Form, wie auf dem Speicherungsmedium gespeichert.
Patent DE-112021003797-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: TSUKADA HIDEO
IPC: F02M61/18
Filed: 2021-07-07
Abstract: Eine Mehrzahl von Einspritzlöchern beinhaltet zumindest ein flaches Einspritzloch, während eine Auslassöffnung (15) des zumindest einen flachen Einspritzlochs eine lange Achse (Ha) und eine kurze Achse (Hb) aufweist, und das zumindest eine flache Einspritzloch zumindest ein spezifisches flaches Einspritzloch beinhaltet. Das spezifische flache Einspritzloch (131) weist eine Einspritzloch-Achse (Ho) auf, die einen Mittelpunkt einer Einlassöffnung (14) und einen Mittelpunkt der Auslassöffnung (15) verbindet, und die lange Achse der Auslassöffnung (15) verläuft senkrecht zu einer Ebene (Sh), welche die Einspritzloch-Achse (Ho) beinhaltet und parallel zu der Ventilachse (Z) verläuft. Eine Innenwand der Auslassöffnung (15) weist zwei ebene Abschnitte (157, 158) auf, welche einander gegenüberliegen, während die lange Achse (Ha) zwischen den ebenen Abschnitten (157, 158) eingeschoben ist. An einer Wandsektion auf einer Seite der Innenwand, welche sich auf einer Seite der langen Achse (Ha) befindet und den Kraftstoff zu einer Kraftstoffeinspritzzeit führt, ist ein Radius einer Krümmung eines Segments eines Endabschnitts der Einlassöffnung (14), die in einer axialen Richtung der langen Achse ausgerichtet ist, als ein erster Krümmungsradius (R1) definiert, und ein Radius einer Krümmung eines Segments eines Endabschnitts der Auslassöffnung (15), die in der axialen Richtung der langen Achse ausgerichtet ist, ist als ein zweiter Krümmungsradius (R2) definiert. Ein Krümmungsradius-Verhältnis, welches ein Verhältnis des zweiten Krümmungsradius (R2) relativ zu dem ersten Krümmungsradius (R1) ist, liegt in einem Bereich von 40 % bis 100 %.
Patent DE-112021005294-T5 (DE)
Title: Energiegewinnungsentkoppler für ein magnetresonanz-bildgebungssystem (mri-system)
Inventor: GANTI AASRITH
IPC: G01R33/36
Filed: 2021-08-05
Abstract: Eine Vorrichtung (10) schließt ein: eine Radiofrequenzspule (RF-Spule) (18); eine Verstimmschaltung (38), welche mit der RF-Spule wirkverbunden ist, wobei die Verstimmschaltung einen Entkopplungsinduktor (40) einschließt, der als ein Sender-Induktor (TX-Induktor) konfiguriert ist; und eine Gewinnungseinheit (44), welche mit dem Entkopplungsinduktor gekoppelt ist, um Energie aus dem Entkopplungsinduktor zu gewinnen.
Patent DE-112022000202-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dichtungsrings, Verfahren zum Zusammenbauen einer Turbine, und Turbine
Inventor: DANNO SHOHEI
IPC: F01D11/02
Filed: 2022-03-28
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Dichtungsrings gemäß mindestens einer Ausführungsform ist ein Verfahren zum Herstellen eines kreisförmigen Dichtungsrings, umfassend: einen Schritt eines Ausbildens einer Dichtungsrippe durch Drehen eines Innenumfangsabschnitts eines ersten Elements und eines zweiten Elements, die jeweils eine halbkreisförmige Form aufweisen, in einem Zustand, in dem beide Endabschnitte sowohl des ersten Elements als auch des zweiten Elements miteinander in Kontakt sind, und einen Schritt des Drehens eines Außenumfangsabschnitts des ersten Elements und des zweiten Elements in einem Zustand, in dem die beiden Endabschnitte sowohl des ersten Elements als auch des zweiten Elements voneinander beabstandet sind.
Patent DE-112022002146-T5 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, Neuschreibprogramm, und Datenstruktur
Inventor: HARATA YUZO
IPC: G06F8/654
Filed: 2022-03-22
Abstract: Eine elektronische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug (13) weist auf: einen Mikrosteuereinrichtung (24), die einen nichtflüchtigen Speicher (31), der Software einschließlich Programme und Daten speichern kann, wobei der nichtflüchtige Speicher einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich als Speicherbereiche enthält, und eine Steuereinheit (32) enthält, die einen ersten Kern und einen zweiten Kern aufweist und die auf zumindest einem der Kerne, erster und zweiter Kern, ein Neuschreibprogramm zum Neuschreiben von Software ausführt; und einen externen Speicher (27), der außerhalb der Mikrosteuereinrichtung bereitgestellt ist und Neuprogrammierungsdaten zum Aktualisieren der Software vorübergehend speichert. Falls die Steuereinheit auf Basis von Spezifikationsdaten ein Neuschreiben seiner eigenen Software bestimmt, verwendet die Steuereinheit einen Speicherbereich in dem externen Speicher, um die in dem nichtflüchtigen Speicher gespeicherte Software neu zu schreiben.
Patent ES-2232712-T7 (ES)
Inventor: RIJSSEMUS MARTINUS HERMANUS MARIA
IPC: H04N7/173
Filed: 2002-05-03
Granted: 2018-11-23
Abstract: The invention relates to a communication system 1, wherein the communication system 1 comprises a cable transmission network 3 with several terminal connecting points 6 provided with high-frequency transmission and/or receiving means. The cable transmission network 3 furthermore comprises signal processing means for processing high-frequency signals that can be transported via the cable transmission network 3. The signal processing means comprise prevention means for at least partially preventing the generation of intermodulation products in the signal processing means. The prevention means comprise a pre-connected filter, such as a high-pass LC filter, for stopping voltage peaks through reflection of the energy contained in the energy peaks. <IMAGE>
Patent AT-16682-U1 (AT)
Title: Positioniereinrichtung zur Befestigung eines Werkstücks in einer Werkstückhaltevorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Positioniereinrichtung (1) zur Befestigung eines Werkstücks in einer Werkstückhaltevorrichtung, insbesondere in einem Schraubstock, wobei die Positioniereinrichtung (1) einen Grundkörper (2) aufweist und in dem Grundkörper (2) zumindest ein Aufnahmehohlraum (3) ausgebildet ist und in dem Aufnahmehohlraum (3) ein Permanentmagnet (4) der Positioniereinrichtung (1) befestigt ist, wobei eine erste Magnetoberfläche (5) des Permanentmagneten (4) auf einer nach außen offenen Seite des Aufnahmehohlraums (3) angeordnet ist und eine zweite Magnetoberfläche (6) des Permanentmagneten (4) auf zumindest einer, den Aufnahmehohlraum (3) begrenzenden, Abstützfläche (7) des Grundkörpers (2) abgestützt ist, wobei der Permanentmagnet (4) zur Befestigung im Aufnahmehohlraum (3) zwischen der Abstützfläche (7) und zumindest einem auskragenden Randvorsprung (8) der Positioniereinrichtung (1), vorzugsweise des Grundkörpers (2), formschlüssig festgehalten ist, wobei der auskragende Randvorsprung (8) in einem, die nach außen offene Seite des Aufnahmehohlraums (3) umgebenden Bereich des Grundkörpers (2) angeordnet ist und an der ersten Magnetoberfläche (5) anliegt.
Patent BG-1406-U1 (BG)
Title: Station information board
Inventor: NIKOLOV NIKOLAY
IPC: G08G1/123
Filed: 2010-10-18
Abstract: The station information board consists of a transceiver antenna (1) connected to the modem (3) via a receiver-transmitter (2). The modem (3) is connected to a module for generation of telegrams aboutthe status of the board (4) and with telegrams receiving module (5). The latter, in turn is connected to one of the inputs of the ETA (estimated time of arrival) module (6) of the vehicle. The outputof the route memory module (7) is connected to the second input of the ETA module (6). The ETA module (6) has two outputs and the first output is connected to the indicator module (9) and the second output is connected to the voice message generating module (10). The voice message generating module (10) is also connected to the output of the digital voice message memory module (11). The output ofthe voice message generating module (10) is connected to a loudspeaker (13) via a digital-analogue converter and amplifier (12).
Patent BG-2042-U1 (BG)
Title: Intelligent shopping cart
Inventor: RIBARSKI PLAMEN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-09-02
Abstract: The intelligent shopping cart is available in stores and warehouses. It achieves high accuracy in positioning, saving on parking spaces for cars, simple structure, high accuracy and performance. It contains power supply (23), located between basket (15) and a frame (14), in which are located the first microprocessor (4) and rechargeable (4.1). It is connected to the display (5) and with the first microprocessor (4) which is connected to the second microprocessor (20), to which are connected sensors (21, 22, 12, 18 and 19). To the second microprocessor (20) are related to RFID reader (17) and second antenna (29).
Patent BG-2299-U1 (BG)
Title: Polyurethane foam composition
Inventor: KOSTOV HRISTIAN
IPC: C09D175/04
Filed: 2015-12-04
Abstract: The utility model relates to a polyurethane foam composition which finds an application in the production of products for the industry and households, and in particular in the production of mattresses, upholstered furniture, seats, chairs, and underwear. The polyurethane foam composition, according to the utility model, includes as an additive powdered cinnamon and/or zeolite with particle size of 70 microns. The composition has a wide range of densities, elasticity, and good strength properties, with versatile application and has properties which are beneficial to health, such as antibacterial, therapeutic, and purifying effect on the body.
Patent BG-3592-U1 (BG)
Title: Er collet grip
Inventor: YANKOV GEORGI
IPC: B23Q7/08
Filed: 2020-02-04
Abstract: The utility model relates to a collet grip with electronic report, which will find application in the field of industry and in particular in the fixture of parts to be machined. The ER collet grip comprises a base (1) which has a central vertical through hole (1.1) in which is placed a tensioning cylinder (3). A gripping head (2) with a profile hole (2.1) is detachably mounted on the base (1), and which can be tightened by means of a central bolt (6). The central bolt (6) is screwed into a vertical threaded hole (3.1) formed in the tensioning cylinder (3). In the base (1) and in the tensioning cylinder (3) are drilled respectively one by one horizontal through holes (1.2, 3.2) that have a common horizontal axis. An eccentric spindle (4) is mounted via bearing in the horizontal through holes (1.2, 3.2) by means of sliding bearings (7). The eccentric spindle (4) is limited by a binder screw (8). At least one clamping force sensor (5) is mounted on the base (1), which is connected to a connector (9) located on the base (1). A mobile data reader (11) with a display is connected to the connector (9) by means of a cable (10).
Patent AT-13896-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur dosierten Abgabe eines Reinigungsmittels
IPC: A47K5/12
Filed: 2013-04-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur dosierten Abgabe eines Reinigungsmittels, insbesondere in ein wandnahes, offenes Wasserbecken (10), weist ein an einer Wand (1) montierbares Gehäuse (2), eine flexible Abgabeleitung (4), und eine Abgabearmatur (5) am Ende der Abgabeleitung (4) auf. Die Abgabearmatur (5) ist mit einer Wandhalterung (6) zur Montage oberhalb des Wasserbeckens (10) versehen.
Patent AT-7334-U1 (AT)
Title: Ansatz mit pinsel für den rasierschaum oder mit einer bürste für das schamponieren
Inventor: TIRKO PETER
IPC: A46B11/00
Filed: 2003-04-14
Abstract: Ansatz mit Pinsel für Rasierschäume oder mit einer Bürste zum Auftragen oberflächenaktiver Mittel, dadurch gekennzeichnet, dass in die Öffnung zur Aufnahme von Pinsel oder Bürste (7), in der ein Dorn (5) mit einer Sperre (5a) angeordnet ist, ein Pinsel oder eine Bürste (7) eingeschoben ist, in deren Mitte eine Öffnung für den Durchfluss (11) des Rasierschaums oder oberflächlichenaktiven Mittels (11a) mit einem Aushub (8a) vorgesehen ist.
Patent AT-9277-U1 (AT)
Title: An vertikalen stützen befestigbares lärmschutzelement
Filed: 2006-04-14
Abstract: An vertikalen Stützen (1) befestigbares Lärmschutzelement mit einer Füllung aus insbesondere losem Schaumglasgranulat, die durch ein Gitter (5) gehalten ist. Das Gitter (5) ist an einer Betonplatte (2) fixiert, die an den Stützen (1) verankerbar ist.
Patent AT-11325-U1 (AT)
Title: Vorbaurollladen
Inventor: SCHILLER HERMANN
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-06-19
Abstract: Bei einem Vorbaurollladen mit einem in eine Fassade integrierbaren Rollladenkasten (5), der zwei seitliche Stirnkappen (9) und diese überbrückende Kastenwände (10, 11, 12, 13) aufweist, wobei die Kastenvorderseite durch eine Putzschicht (15) abdeckbar ist, die durch eine über die Unterkante der Kastenvorderseite nach vorne vorspringende Putzleiste (17) begrenzbar ist, lässt sich dadurch eine einfache Austauschbarkeit der Putzleiste erreichen, dass die Putzleiste (17) durch eine von unten in und außer Eingriffsstellung bringbare Halteverbindung lösbar an der vorderen Kastenwand (11) des Rollladenkastens (5) festlegbar ist.
Patent AT-7180-U1 (AT)
Title: Fahrbare einrichtung zur darbietung von informationen
IPC: B60P3/025
Filed: 2003-07-02
Abstract: Fahrbare Einrichtung zur Darbietung von Informationen. Die Einrichtung (1) weist einen auf einem Fahrzeug (2) angeordneten selbstleuchtenden Großbildschirm (3) auf, der auf einer Hebeeinrichtung (4) angebracht ist. Weiters ist eine streifenförmige Plane (9) vorgesehen, welche mit zwei seitlich beiderseits des Großbildschirmes (3) angeordneten Schwenkarmen (14) dachartig über den Großbildschirm (3) und einen vor dem Großbildschirm befindlichen Freiraum (12) ziehbar ist.
Patent AT-11340-U1 (AT)
Title: Pflanzenkübel
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-09-10
Abstract: Pflanzenkübel aus Kunststoff, der eine Bewässerung von Pflanzen ohne externen Wasseranschluß gestattet, wobei an der inneren Kübelwand (1") ein flächiger Wasserabgabekörper (6) vorgesehen ist, welcher Wasser aus dem Hohlraum zwischen den Kübelwänden (1', 1") aufnimmt und an das Substrat der Pflanzen abgibt.
Patent AT-9293-U1 (AT)
Title: Leuchte für elektrische leuchtmittel
Inventor: MAURER CHRISTIAN
Filed: 2006-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte für elektrische Leuchtmittel, wobei die Stromübertragung von der Spannungsquelle (6) zum Leuchtmittel bzw. Leuchtenkopf (1) über Kontakte erfolgt, bei denen der notwendige Kontaktdruck zwischen der Kontaktplatte (8) auf der Grundplatte (7) und der Kontaktplatte (9) am Leuchtmittel bzw. Leuchtenkopf (1) durch Magnetkraft erzeugt und das dafür notwendige Magnetfeld (5) durch einen oder mehrere, auf der Grundplatte (7) oder am Leuchtmittel bzw. Leuchtenkopf (1) befestigte/n Magnete/n (2) hergestellt wird.
Patent AT-13099-U1 (AT)
Title: Kantenelement
IPC: E06B7/14
Filed: 2010-11-09
Abstract: Bei einem Kantenelement (1) für einen Rahmen (14) von Fenster oder Türen umfassend ein wenigstens eine Kante oder Ecke des Rahmens (14) wenigstens teilweise umgebendes im Wesentlichen L-förmiges Kantenelement (1), weist das L-förmige Kantenelement (1) in seinem Randbereich wenigstens ein eine zur einer Gebäudeöffnung gerichtete Anlagefläche (5) des Rahmens (14) überragendes, insbesondere normal auf die Anlagefläche (5) ausgerichtetes Befestigungsglied (6) auf und auf der dem Rahmen (14) zugewandten Seite des im Wesentlichen L-förmigen Kaltenelements (1) ist ein Entwässerungselement (2) vorgesehen.
Patent DE-8628423-U1 (DE)
IPC: F16K31/66
Filed: 1986-10-24
Abstract: The blower (10) has a radial impeller (26) and a rotationally symmetrical housing (11), which has in each case an axially aligned intake and outlet connection (14, 17), and an outlet cone (16) tapering from the area enclosing the impeller towards the outlet connection. In the outlet cone (16) guide vanes (18) are fitted on the impeller outlet side in order to settle the outgoing flow and to convert the angular momentum in the media flow into utilisable pressure energy. These guide vanes (18) extend almost to the impeller (26), forming an axial gap (33) and on the impeller side carry a motor console (20), on which a drive motor (24) for the impeller (26) is accommodated. The motor console (20), the guide vanes (18) and the outlet cone (16) are preferably integrally formed and may be manufactured as a plastic injection moulding. <IMAGE>
Patent DE-8911483-U1 (DE)
IPC: B66F9/07
Filed: 1989-09-27
Abstract: In a storage and transportation system, the material to be stored is stored in parallel shelf rows and transported via shelf lanes (8, 9) arranged between the shelf rows (2, 4) by means of a movably arranged shelf conveyor vehicle (12). In order to convey in particular elongate material (6, 7) economically and rapidly into another shelf lane (8, 9), avoiding a transfer bridge, it is envisaged that there is arranged in the region of at least one shelf lane (8, 9) points (18, 20) which connect one shelf lane (8) with the neighbouring shelf lane (9). <IMAGE>
Patent DE-9400647-U1 (DE)
IPC: E06B3/964
Filed: 1994-01-15
Abstract: Bonding for an impost for mounting to the end side of a plastics impost hollow profile (8), at a vertical pref. window frame of plastics with a metal reinforcement, has a hollow bonding plug (9) shaped at the centre (1') of the bonding butt (1) in a shaped fit within the impost hollow profile (8). Its side walls (9') over the inner screw holes (6) have a trough (10) bent inwards to hold the fitting screw channel ribs of the impost (8). The unit is of pressure die cast zinc or a plastic with a stable shape structure.
Patent AT-14530-U1 (AT)
Title: Fördereinrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Reihenfolge von Antrieben
IPC: B65G43/10
Filed: 2009-09-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung der Reihenfolge mehrerer, in einer Förderrichtung (z) örtlich hintereinanderliegender Antriebe (2, 2a .. 2e) einer Fördereinrichtung (1) angegeben, wobei ein Antrieb (2, 2a .. 2e) ein Fördergut in je einem Teilbereich der Fördereinrichtung (1) transportiert. Weiterhin wird eine Steuerung (23) für eine Fördereinrichtung (1) angegeben. Erfindungsgemäß werden in einem Schritt a) mehrere hintereinander liegende Antriebe (2, 2a .. 2e) aktiviert, mit deren Hilfe in einem Schritt b) ein Referenzfördergut (25) transportiert wird. ln einem Schritt c) wird die zeitliche Reihenfolge erfasst, wann welcher Antrieb (2, 2a .. 2e) eine Kraft abgibt, welche zur Förderung des Referenzfördergutes (25) geeignet Ist. ln einem Schritt d) wird schließlich die gesuchte örtliche Reihenfolge anhand der besagten zeitlichen Reihenfolge aus Schritt c) ermittelt.
Patent AT-15002-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur automatischen Bereitstellung von Paketen und Gebinden
Inventor: CEBRAT GERFRIED DIPL ING
IPC: B65G1/137
Filed: 2015-02-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur automatischen Bereitstellung von Paketen und Gebinden (umverpackte Produkte) vorgestellt, die mindestens eine vorteilhafterweise ortsfeste Einheit mit verschließbarer Box (3) und Bedienheinheit (2) sowie eine mobile Einheit umfasst die eine Transportvorrichtung für Pakete und Gebinde teilen. Die Pakete und Gebinde werden aus einem auf einer vorzugsweise automatisch fahrenden Plattform (9) abgestellten Transportcontainer (6) beispielsweise über eine Greifeinheit (5), die sich mittels Laufkatze auf einem Träger (4) bewegt, entnommen. Die Energieversorgung kann über in die vorzugsweise automatisch fahrenden Plattform (9) für den Transport der Transportcontainer (6) eingebaute Sekundärbatterien erfolgen, die auch eine Kühlanlage (8) auf der Packstation (1) speisen, aber auch über eigene Fotovoltaik-Paneele (7) auf der Packstation (1).
Patent DE-20015980-U1 (DE)
IPC: A61F2/20
Filed: 2000-09-15
Abstract: An apparatus for use in treating snoring of a patient suffering from snoring includes an implant 10, of bio-compatible material sized to be embedded within the soft palate SP. When implanted, the implant is able to alter a dynamic response of the soft palate SP to airflow past the soft palate. The implant may take the form of a fluid-filled bladder, a fibrosis-inducing agent, a mixture of resorbable and non-resorbable fibres which may be braided together or an elongate body of non-resorbable material. Also disclosed is an implantation device comprising a needle and implant in which the needle may define a chamber in which the implant is located.
Patent DE-20119133-U1 (DE)
Title: Electric hair profiler has two hinged arms with electric heating elements and with surface profiling of the elements to reduce friction drag for the hair
IPC: A45D1/04
Filed: 2001-11-23
Abstract: An electric hair profiler has two arms linked by a hinge and with a heating element at the free end of each arm. The heating elements are plates shaped into the required profile for the hair. Flat plates are used to straighten the hair. The surface of one or both plates has a fine structure of ridges and grooves in a mesh formation to reduce the surface contact with the hair. This allows the profiler to be slid along hair tresses without undue pulling.
Patent DE-20121008-U1 (DE)
Title: Flat rectangular plate for preparation, transportation and serving of food is supported by profiled plate with depressions acting as handles and as recesses for standard-size cooling bricks
IPC: F25D3/08
Filed: 2001-12-28
Abstract: The food handling and cooling assembly (10) is used for preparation, transportation and serving of food. It has a flat rectangular plate (12) with rounded corners and a sharp edge (12a). The corners fit into arcuate raised rims (18) at the corners of a profiled spray-cast plastics support plate (14). There are depressions in the profiled support plate acting as handles (20) and as recesses (22) to accommodate three standard-size rectangular cooling bricks (24). There are grip recesses (26) at the ends of the recesses for the bricks. The surface of the plate between the recesses is flat (16) and the edge of the plate is downturned to rest on the table top.
Patent DE-20122359-U1 (DE)
Title: System for fastening boards together comprises base plate on which pair of jaws are mounted, eccentric fastener being fitted in blind bore in one boards and being fastened by crank
IPC: F16B12/20
Filed: 2001-02-13
Abstract: The system for fastening boards (10, 20) together comprises a base plate (16) on which a pair of jaws (18) are mounted. An eccentric fastener (22) is fitted in a blind bore (21) in one of the boards and is fastened by a crank.
Patent DE-20201527-U1 (DE)
Title: Bicycle pedal comprises an element which serves as a base for the cyclist's foot, and is pivotable about an axis oriented substantially perpendicular to the pedal axle
IPC: B62M3/08
Filed: 2002-02-01
Abstract: The bicycle pedal (100) comprises an element (102) which serves as a base for the cyclist's foot, and is pivotable about an axis (104) oriented substantially perpendicular to the pedal axle (103).
Patent DE-20215195-U1 (DE)
Title: Tubular sleeve for leading cables and pipes through concrete walls has plastic tube with longitudinal slits and rubber internal and external cuff
IPC: H02G3/22
Filed: 2002-10-02
Abstract: A tubular sleeve for leading cables and conducting pipes through concrete wall and ceilings comprises a plastic tube (2) with longitudinal slits (5) in the region of a ring seal which has a rubber cuff (8) around the inside and outside of the tube at the receiving end (4).