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Patent DE-102015206681-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb eines Aktuators und Riemenrad für einen Aktuator
Inventor: KUHNT TORSTEN
IPC: F16H55/36
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (1) eines Aktuators, umfassend eine längs verschiebbare, ein Bewegungsgewinde (2a) aufweisende Spindel (2), eine über das Bewegungsgewinde (2a) mit der Spindel (2) in Eingriff stehende Spindelmutter (3), ein auf der Spindelmutter (3) drehfest angeordnetes Abtriebsrad (5) einer Antriebsverbindung (6), ein stirnseitig zur Spindelmutter (3) angeordnetes Depot (8) für ein Schmiermittel, wobei das Depot als koaxial zur Spindel (2) angeordneter, eine Außenwand (7) aufweisender Ringraum (8) ausgebildet und wobei die Außenwand (7) einstückig mit dem Abtriebsrad (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102015213177-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: WEISS STEFAN
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) mit mindestens einer Hydraulikmaschine (41), die eine Niederdruckseite (13) mit einem Niederdruckspeicher (14) und eine Hochdruckseite (16) mit einem Hochdruckspeicher (17) aufweist, wobei mindestens einer der Speicher (14, 16) ein Gasvolumen (37) umfasst, das von einem Hydraulikmediumvolumen (38) getrennt ist, und mit einer Gasleckage oder einem Gaseintrag aus dem Gasvolumen (37) in das Hydraulikmediumvolumen (38).  Um unerwünschte Geräusche und/oder Beschädigungen im Betrieb des Hydrauliksystems (1) zu vermeiden, zeichnet sich das Hydrauliksystem (1) durch eine Gasdetektionseinrichtung (40) aus, mit welcher die Gasleckage oder der Gaseintrag aus dem Gasvolumen (37) in das Hydraulikmediumvolumen (38) erkannt wird, wobei die Gasdetektionseinrichtung (40) Mittel (42–44, 45) zum Detektieren und Vergleichen von Messgrößen umfasst.
Patent DE-102015217451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen und Öffnen einer Klappe an einem Fahrzeug
Inventor: KOSTADINOV METODI
IPC: E05D15/40
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verschließen und Öffnen einer Klappe an einem Fahrzeug mit einer Führung fahrzeugseitig und einer Aufnahme klappenseitig, die von einer Kinematik verstellbar ist, vorgeschlagen, wobei die klappenseitige Aufnahme einen in einer Achse der Aufnahme drehbar gelagerten Verriegelungshebel aufweist, der einen ersten und einen zweiten Stift besitzt und der über einen Anschlag zwangsgeführt ist.
Patent DE-102015218920-A1 (DE)
Title: Leistungsverstärkermodul mit Energieversorgungssteuerung
Inventor: RIPLEY DAVID STEVEN
IPC: H03F3/24
Filed: 2015-09-30
Abstract: Leistungsverstärkermodul mit Energieversorgungssteuerung. Ein Leistungsverstärkungssteuersystem kann eine Schnittstelle umfassen, welche dazu ausgelegt ist, ein Sendeempfängersteuersignal von einem Sendeempfänger zu empfangen. Das Leistungsverstärkungssteuersystem kann eine Leistungsverstärkersteuerkomponente, welche dazu ausgelegt ist, ein Leistungsverstärkersteuersignal auf dem von dem Sendeempfänger empfangenen Sendeempfängersteuersignal zu erzeugen, und eine Energieversorgungssteuerkomponente umfassen, welche dazu ausgelegt ist, ein Energieversorgungssteuersignal auf der Basis des von dem Sendeempfänger empfangenen Sendeempfängersteuersignals zu erzeugen und das Energieversorgungssteuersignal auf der Basis eines lokalen Steuersignals von der Leistungsverstärkersteuerkomponente zu erzeugen.
Patent DE-102015219022-A1 (DE)
Title: Strömungsleitvorrichtung und Turbomaschine mit mindestens einer Strömungsleitvorrichtung
Inventor: ORTMANNS JENS
IPC: F04D29/44
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsleitvorrichtung in einer Turbomaschine mit mindestens einem Rotormodul, das auf einer Welle angeordnet ist, wobei das Rotormodul mindestens zwei Rotorscheiben aufweist zwischen denen jeweils eine Rotorkavität angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorkavitäten (11, 12, 13, 14, 15) durch Öffnungen (21, 22, 23, 24, 25) in den Rotorscheiben (1, 2, 3, 4, 5) für einen Luftstrom (L) luftleitend miteinander verbunden sind und in der in Hauptströmungsrichtung (A) der Turbomaschine (100) gesehen letzten Rotorkavität (15) mindestens eine Drucksenkenvorrichtung (30) zur Erzeugung eines lokalen Unterdrucks angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Turbomaschine mit einer Strömungsleitvorrichtung.
Patent DE-102015220735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen und Fördern von Lebensmittelverpackungsfolie
Inventor: SPECK THOMAS
IPC: B65H26/04
Filed: 2015-10-23
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Lebensmittelverpackungsfolie einfach und zuverlässig, beschädigungsfrei, bedienungsfreundlich und mit einer hohen Flexibilität bereitzustellen und zu fördern. Die Erfindung löst diese Aufgabe mit einer Vorrichtung zum Bereitstellen und Fördern von Lebensmittelverpackungsfolie, mit welcher eine Folie entlang einer Folienbahn von einer Folienvorratseinheit über eine rotierbar angetriebene Förderrolle zu einer Verarbeitungseinheit förderbar ist, und die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, durch eine rotierende Bewegung der Förderrolle die Folie entlang der Folienbahn bereitzustellen und zu fördern, und dabei die Förderrolle von der Folienbahn zumindest teilweise umschlungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Kupplungseinheit aufweist, welche mittels einer selektiven Krafteinleitung an der Folie eine rotierende Bewegung der Förderrolle selektiv auf die die Folienbahn durchlaufende Folie übertragen kann. Die Aufgabe wird weiterhin durch ein entsprechendes Verfahren zum Bereitstellen und Fördern von Lebensmittelverpackungsfolie gelöst.
Patent DE-102015221064-A1 (DE)
Title: Anordnung aus wenigstens zwei Mikrocontrollern und Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: AUE AXEL
IPC: H01L23/49
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus wenigstens zwei Mikrocontrollern (200, 300), wobei jeder der wenigstens zwei Mikrocontroller (200, 300) je eine Hardware-Schnittstelle (210, 310), die für einen Anschluss einer Kontakt-Verbindung (400) eingerichtet ist, aufweist, und wobei die wenigstens zwei Mikrocontroller (200, 300) sowohl, wenn sie über die Hardware-Schnittstellen (210, 310) mittels einer Kontakt-Verbindung (400) datenübertragend gekoppelt sind, als auch eigenständig funktionsfähig sind, sowie ein elektronisches Bauelement, eine Recheneinheit und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung.
Patent DE-102015226070-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor, insbesondere Common-Rail-Injektor, für Brennkraftmaschinen mit einem Injektorgehäuse (1), in dem ein Hochdruckraum (5) ausgebildet ist, der mit unter hohem Druck stehenden Kraftstoff befüllbar ist und in dem zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzöffnung (9) eine hubbeweglich angeordnete Düsennadel (6) angeordnet ist. Die Düsennadel (6) wirkt mit einer Stirnseite mit einem Düsenkörpersitz (7) zusammen und steuert dadurch einen Kraftstofffluss aus dem Hochdruckraum (5) zu wenigstens einer Einspritzöffnung (9). Mit der anderen Stirnseite ist die Düsennadel (6) in einer längsbeweglichen Schalthülse (10, 10‘) aufgenommen, so dass durch diese Schalthülse (10, 10‘) und durch die düsenkörpersitzabgewandte Stirnseite der Düsennadel (6) ein Steuerraum (9) begrenzt ist, über den eine hydraulische Schließkraft auf die Düsennadel (6) ausgeübt wird und diese in den Düsenkörpersitz (7) drückt. Außerdem wirkt die Schalthülse (10, 10‘) mit einem Ventilstück (11, 11‘) zusammen, wobei in der Schalthülse (10) eine Ablaufdrossel (20) ausgebildet ist, die einen Kraftstoffabfluss aus dem Steuerraum (9) über einen im Ventilstück (11, 11‘) ausgebildeten Ablaufkanal (23) in einen Niederdruckbereich (21) ermöglicht. Diese Verbindung kann über ein Steuerventil (14) mit dem Steuerraum (9) geöffnet oder geschlossen werden. Des Weiteren liegt die Schalthülse (10, 10‘) an einer Dichtlinie (24, 24‘) in einer oberen Schaltstellung am Ventilstück (11, 11‘) an und bildet somit zwischen dem Ventilstück (11, 11‘) und der Schalthülse (10, 10‘) einen ringförmigen Druckraum (15) aus, der mit dem Hochdruckraum (5) verbunden ist. Darüber hinaus ist eine Feder (18) vorhanden, die eine Kraft auf die Schalthülse (10, 10‘) in Richtung des Ablaufkanals (23) ausübt, wobei der Durchmesser d der kolbenförmigen Düsennadel (6) in der Schalthülse (10, 10‘) größer ist als der Durchmesser a der Dichtlinie (24, 24‘) der Schalthülse (10, 10‘).
Patent DE-102016003560-A1 (DE)
Title: Steckachse zur Radbefestigung
Inventor: GRÄTZ MICHAEL
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Steckachse (1) zur Radbefestigung, insbesondere zur Befestigung von Rädern für Fahrräder oder ähnliche Fortbewegungsmittel, die rohrförmig ausgebildet ist und auf der einen Seite einen Steckachsenkopf (5) aufweist, der mit einem ersten Ausfallende verbindbar ist und auf der gegenüberliegenden Seite einen Gewindeansatz aufweist, der mit dem anderen Ausfallende verbindbar ist, wobei der Steckachsenkopf (5) durch eine Kopfschraube (6) gebildet ist, die mit ihrem bolzenseitigen Ende in das stirnseitige Ende des Achsrohrs (2) eingreift und dort verankert ist und dass die Kopfschraube (6) ferner eine abgestufte, axiale Anschlagfläche (19) für die lagensichere Anlage einer lastübertragenen, zweiteiligen Kopfscheibe (8, 9) aufweist.
Patent DE-102016004095-A1 (DE)
Title: Automatisches Eingrenzen eines physikalischen Netzwerkfehlers zur Laufzeit
Inventor: WESTERKAMP GEORG
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-04-05
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Verfahren zum Eingrenzen eines physikalischen Netzwerkfehlers in einem eine Vielzahl an Netzwerkteilnehmern aufweisenden Netzwerk. Das Verfahren umfasst das Detektieren, durch einen ersten Netzwerkteilnehmer und einen zweiten Netzwerkteilnehmer, dass eine Kommunikation mit einem dritten Netzwerkteilnehmer und dem jeweils anderen des ersten und des zweiten Netzwerkteilnehmers gestört ist. In Antwort auf das Detektieren reduzieren der der erste Netzwerkteilnehmer und der zweite Netzwerkteilnehmer automatisch ihre Baudrate. Das Verfahren umfasst ferner das Aufbauen einer Verbindung zwischen dem ersten Netzwerkteilnehmer und dem zweiten Netzwerkteilnehmer, unter Verwendung der reduzierten Baudrate, das Detektieren, durch den ersten Netzwerkteilnehmer und/oder den zweiten Netzwerkteilnehmer, dass eine Kommunikation mit dem dritten Netzwerkteilnehmer unter Verwendung der reduzierten Baudrate nicht möglich ist und das Speichern einer Information hinsichtlich der nicht möglichen Kommunikation mit dem dritten Netzwerkteilnehmer
Patent DE-102016006030-A1 (DE)
Title: Eine Kapsel, ein System zur Zubereitung eines trinkbaren Getränks aus einer solchen Kapsel und Verwendung einer solchen Kapsel in einer Getränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: DIJKSTRA HIELKE
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-05-17
Abstract: Eine Kapsel, die eine Substanz zur Zubereitung eines Getränks enthält, hat einen Aluminiumkapselkörper und eine Deckelfolie, die die Kapsel hermetisch verschließt. Der Kapselkörper hat einen Flansch mit einem verformbaren Dichtungsringteil, wobei sich ein innerer Wandungsteil von einem inneren Basisteil des Flanschs aus erstreckt und mit diesem durchgängig ist, ein äußerer Wandungsteil sich von einem äußeren Basisteil des Flanschs aus erstreckt und mit diesem durchgängig ist, und ein Brückenteil, der den inneren Wandungsteil und den äußeren Wandungsteil miteinander verbindet. Der Brückenteil ist von den Basisteilen des Flanschs axial beanstandet angeordnet. In einem radialen Querschnitt ist ein oberer Teil des Brückenteils, der von den Basisteilen des Flanschs axial am weitesten entfernt ist, flach oder hat eine Mittelebene, die gekrümmt ist, mit einem Krümmungsradius, der größer als zweimal eine Wandungsdicke des oberen Teils des Brückenteils ist.
Patent DE-102016013292-A1 (DE)
Title: Fernlichtassistenzsystem
Inventor: OSTEN MARCO VON
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fernlichtassistenzsystem in einem Fahrzeug (1) mit einer optischen Kamera (3), bei welchem in Abhängigkeit von erfassten Daten (19) der Kamera (3) eine Ansteuerung eines automatischen Fernlichts erfolgt. Das erfindungsgemäße Fernlichtassistenzsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiterer Umgebungssensor (7, 8, 9) vorgesehen ist, welcher zumindest einen von der Kamera (3) nicht erfassten Bereich überwacht, wobei in Abhängigkeit von erfassten Daten (19) des wenigstens einen weiteren Umgebungssensors (7, 8, 9) eine alternative Ansteuerung des automatischen Fernlichts erfolgt.
Patent DE-102016014869-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen eines Reifendruckes
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60C23/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zum Einstellen eines Reifendruckes zumindest eines Fahrzeugreifens (1) für ein Fahrzeug. Erfindungsgemäß ist jeder Fahrzeugreifen (1) zum Zuführen oder Ablassen von Luft mit einer Pumpvorrichtung (4) fluidisch verbunden oder verbindbar, wobei die Pumpvorrichtung (4) zur Einstellung eines von toplogischen und/oder klimatischen Bedingungen abhängigen optimalen Reifendruckes mit einem Navigationssystem (7) und/oder einem Bordcomputer (8) des Fahrzeuges verbunden ist.
Patent DE-102016014945-A1 (DE)
Title: Sauerstoffversorgungsverfahren und Sauerstoffversorgungssystem für Stahlwerk
Inventor: ALEKSEEV ALEXANDER
IPC: F25J3/04
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sauerstoffversorgung für ein Stahlwerk (1), in dem wenigstens ein erster Verbraucher (11) verwendet wird, dem Sauerstoff kontinuierlich zugeführt wird, und in dem wenigstens ein zweiter Verbraucher (12) verwendet wird, dem Sauerstoff in einer Menge zugeführt wird, die in dem ersten Zeitraum um mindestens 50% höher ist als in dem zweiten Zeitraum, wobei der Sauerstoff mittels Luftzerlegungsanlagen (2, 4) bereitgestellt wird. Es ist vorgesehen, dass mindestens eine erste Luftzerlegungsanlage (2) verwendet wird, mittels derer Sauerstoff in einer Menge bereitgestellt wird, die in dem ersten Zeitraum um höchstens 10% höher ist als in dem zweiten Zeitraum, und dass mindestens eine zweite Luftzerlegungsanlage (4) verwendet wird, mittels derer Sauerstoff in einer Menge bereitgestellt wird, die in dem ersten Zeitraum um mehr als 50% höher ist als in dem zweiten Zeitraum, wobei die Menge an Sauerstoff, die mittels der wenigstens einen zweiten Luftzerlegungsanlage (4) bereitgestellt wird, zwischen dem ersten und zweiten Zeitraum in einer Laständerungsgeschwindigkeit von mindestens 10% pro Minute verändert wird. Ein entsprechendes Sauerstoffversorgungssystem (100) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102016105116-A1 (DE)
Title: Erdungsblechanordnung
IPC: H01R13/62
Filed: 2016-03-18
Abstract: Elektrisches Modul mit einer Leiterplatte (1), die zumindest ein Kontaktfeld (2, 3) aufweist, das in elektrischer Leitverbindung zu einem Kontaktabschnitt (11) eines Erdungsbleches (10) steht, wobei das Erdungsblech (10) einen Anschlussabschnitt (12) aufweist, mit dem es mit einem geerdeten Leiter elektrisch leitend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktabschnitt (11) zwei elastisch in Richtung weg voneinander verlagerbare Gabelzinken (13, 14) mit aufeinander zuweisenden Kontaktvorsprüngen (15, 16) aufweist, die in einem entspannten Zustand der Gabelzinken (13, 14) einen Abstand (a) voneinander haben, der geringer ist, als der Abstand (b) zweier auf voneinander wegweisenden Breitseiten der Leiterplatte (1) angeordneten, sich unmittelbar gegenüberliegenden Kontaktfelder (2, 3) und die von einer elastischen Spannung der Gabelzinken (13, 14) jeweils gegen ein Kontaktfeld (2, 3) beaufschlagt werden.
Patent DE-102016105488-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Kornzahl eines Erntegutstromes sowie Messvorrichtung dafür
Inventor: QUINCKE GUNNAR
IPC: G06M11/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Kornzahl eines Erntegutstromes, bei dem ein Sensor einer Messvorrichtung Körner, die auf eine Prallfläche der Messvorrichtung aufprallen, mittels eines Messsignals erfasst und eine Verarbeitungseinheit der Messvorrichtung dazu eingerichtet ist, die Kornzahl anhand des Messsignals zu bestimmen, wobei die Anstiegsflanken des Messsignals erfasst werden und ein Maß für die Kornzahl bilden. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Messvorrichtung zur Erfassung einer Kornzahl mit einem solchen Verfahren sowie eine selbstfahrende Erntemaschine mit einer solchen Messvorrichtung.
Patent DE-102016107798-A1 (DE)
Title: Kompakte Sensorpackung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/06
Filed: 2016-04-27
Abstract: Magnetsensoranordnung (100), umfassend eine Komponentenplatte (104), die durch zwei gegenüberliegende Hauptoberflächen (110, 112) begrenzt ist und ein Aufnahmeloch (106) zum Aufnehmen von mindestens einem Teil einer Magnetfeld-Erzeugungsstruktur (102) aufweist, und eine Magnetsensorpackung (108), die sich mindestens teilweise zwischen den zwei gegenüberliegenden Hauptoberflächen (110, 112) befindet und zum Erfassen eines durch die Magnetfeld-Erzeugungsstruktur (102) erzeugten Magnetfeldes konfiguriert ist.
Patent DE-102016109913-A1 (DE)
Title: Anordnung mit mindestens zwei über einen Abstandshalter miteinander verbundenen Flächenelementen und einer den Flächenelementen zugeordneten Lagerung
Inventor: SEELE GERHARD
IPC: E06B3/663
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit mindestens zwei über einen Abstandshalter (5) miteinander verbundenen Flächenelementen (2, 3) und einer den Flächenelementen (2, 3) zugeordneten Lagerung (6), wobei die Lagerung (6) adaptiv ausgeführt ist derart, dass eine bei unterschiedlicher Wärmeausdehnung auftretende Längendifferenz zwischen den mindestens zwei Flächenelementen (2, 3) zumindest teilweise von der Lagerung (6) kompensiert wird.
Patent DE-102016110871-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: LÜCKEBERGFELD FLORIAN
IPC: D06F58/26
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (1) mit einer Wäschetrommel (15) zur Aufnahme zu trocknender Wäsche und einer Wärmepumpeneinheit (3) zur Erzeugung von Prozessluft zur Trocknung der Wäsche in der Wäschetrommel (15). Der Wäschetrockner (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens eine kontaktlose Heizeinheit (2), welche ausgebildet und angeordnet ist, die Wäschetrommel (15) kontaktlos zu erwärmen.
Patent DE-102016114456-A1 (DE)
Title: Fingerspraypumpe sowie Düsenkopf für eine Sprühpumpe
Inventor: GÖTTKE SABINE
IPC: F04B9/14
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fingerspraypumpe (1) zum Sprühaustrag eines Mediums (M), mit einem fingerbetätigbaren Pumpkopf (4), der relativ zu einem Pumpgehäuse zwischen einer Sprühstellung und einer Ausgangsstellung verschiebbar ist, wobei das Pumpgehäuse ein Führungsteil (21) aufweist, weiter mit einer Auslassdüse, einer Pumpkammer (31), wobei die Pumpkammer (31) ein Einlassventil (E) und ein Auslassventil (A) aufweist, einer Kolbenstange (6), einem Pumpkolben (14), einer ersten Feder (27), die zwischen der Kolbenstange (6) und dem Pumpkolben (14) wirkt, und einer zweiten Feder (28), die zwischen der Kolbenstange (6) und dem Pumpgehäuse wirkt, wobei weiter der Pumpkolben (14) zur Bildung des Auslassventils (A) relativ zu der Kolbenstange (6) begrenzt verschiebbar ist, zwischen einer Dichtstellung und einer Öffnungsstellung, wobei der Pumpkolben (14) in der Dichtstellung an einem Dichtfortsatz (13) der Kolbenstange (6) anliegt und in der Öffnungsstellung einen Mediendurchlass zwischen dem Dichtfortsatz (13) und dem Pumpkolben (14) zulässt. Um eine Fingerspraypumpe der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Pumpkolben (14) in der Dichtstellung, wie auch in der Öffnungsstellung, an zwei axial zueinander beabstandeten Bereichen (36, 37) an einer Außenfläche der Kolbenstange (6) abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Düsenkopf (12) für eine Sprühpumpe, vorzugsweise fingerbetätigbare Sprühpumpe.
Patent DE-102016116871-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorbeugung und Behandlung eines Vasospasmus
Inventor: HENKES HANS
IPC: A61N7/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Stentstruktur (2), die zur Einbringung in intrakranielle Blutgefäße (6) des menschlichen oder tierischen Körpers vorgesehen ist, wobei die Stentstruktur (2) einen expandierten Zustand, in dem sie in der Lage ist, sich an die Innenwandung des Blutgefäßes (6) anzulegen, und einen komprimierten Zustand aufweist, in dem sie innerhalb eines Mikrokatheters (4) durch das Blutgefäß (6) bewegbar ist, wobei die Stentstruktur (2) mit einer Einführhilfe (3) verbunden ist und wobei die Stentstruktur (2) in der Lage ist, nach Freisetzung aus dem Mikrokatheter (4) selbständig in den expandierten Zustand überzugehen, wobei die Stentstruktur (2) elektrische Leiter (13) aufweist, über die elektrische Impulse, Hochfrequenzimpulse oder Ultraschallimpulse auf in der Gefäßwand des Blutgefäßes (6) verlaufende Nervenfasern applizierbar sind, um die Funktion der Nervenfasern vorübergehend oder dauerhaft zu mindern und einem Vasospasmus vorzubeugen oder diesen zu behandeln.
Patent DE-102016122252-A1 (DE)
Title: Integrierte kraftanlage mit wärmepumpe und brennstoffzelle
Inventor: HILDRETH DEREK
IPC: H01M8/04014
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein System gemäß einem der Erläuterung dienenden Beispiel beinhaltet mindestens eine Brennstoffzelle (26, 28), die zum Erzeugen von elektrischem Strom auf der Basis einer elektrochemischen Reaktion ausgebildet ist. Die Brennstoffzelle (26, 28) beinhaltet eine Abgaseinrichtung (30, 34). Eine Wärmepumpe (40) beinhaltet einen Verdampfer (48), einen Kondensator (44), einen Kompressor (42) und ein Expansionsventil (46). Ein Kühlkreis (50) ist extern von der mindestens einen Brennstoffzelle (26, 28) vorgesehen. Der Kühlkreis (50) weist einen ersten Bereich (52A, 52B) auf, der der Abgaseinrichtung (30, 34) zugeordnet ist, so dass Wärme von der Abgaseinrichtung (30, 34) eine Kühlfluid-Temperatur in dem ersten Bereich (52A, 52B) erhöht. Der Kühlkreis (50) weist einen zweiten Bereich (58) stromabwärts von dem ersten Bereich (52A, 52B) auf. Der zweite Bereich (58) des Kühlkreises (50) ist dem Verdampfer (48) zugeordnet, so dass Wärme von dem Kühlfluid in dem zweiten Bereich (58) die Temperatur des Verdampfers (48) erhöht.
Patent DE-102016123265-A1 (DE)
Title: Verfahren und Halbzeug zur Herstellung eines wenigstens partiell gehärteten Profilbauteils
Inventor: MISS HERMANN
IPC: C21D7/13
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines wenigstens partiell gehärteten Profilbauteils sowie ein entsprechendes Halbzeug (1). Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein verbessertes Verfahren und ein dafür verbessertes Halbzeug anzugeben, welches eine Vereinfachung des Entwicklungsprozesses sowie eine Reduktion der Investitionskosten in Herstellungsmaschinen erlaubt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zunächst ein erstes Profilsegment (19), das entlang seiner Erstreckung (22) eine gleichförmige Querschnittsform (9, 10) aufweist, und ein zweites Profilsegment (20), das entlang seiner Erstreckung (22) eine ungleichförmige Querschnittsform (9, 10) aufweist, an einer Fügestelle (6) aneinandergefügt werden, um wenigstens einen Teil eines Halbzeugs (1) zu bilden, und das erste und das zweite Profilsegment (19, 20) dazu an der Fügestelle (6) im Wesentlichen miteinander übereinstimmende Querschnittsformen (9, 10) aufweisen, wobei das Halbzeug (1) nach Erwärmung (25) auf eine Härtungstemperatur in einem Umformwerkzeug (11) mittels Innenhochdruckumformen (26) oder Pressen zu dem Profilbauteil (2) umgeformt wird, welches nach dem Umformen (26) innerhalb des Umformwerkzeuges (11) durch Abschrecken (27) gehärtet wird.