baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004038344-B4 (DE)
Title: Doppelseitige Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SHIMURA TAKASHI
IPC: G09F13/18
Filed: 2004-08-06
Granted: 2015-04-30
Abstract: Doppelseitige Beleuchtungsvorrichtung für ein elektronisches Gerät, wobei das elektronische Gerät (1) ein großes Anzeigepaneel (2) und ein kleines Anzeigepaneel (3) umfasst, die auf beiden Seiten eines Gehäuses (4) vorgesehen und Rücken an Rücken angeordnet sind, wobei die Beleuchtungsvorrichtung weiterhin ein Beleuchtungspaneel (8), das in dem Gehäuse (4) vorgesehen ist und eine erste Oberfläche (11) zum Aussenden von Licht in Richtung auf das große und eine zweite, gegenüberliegende Oberfläche (11) zum Aussenden von Licht in Richtung auf das kleine Anzeigepaneel (2, 3) aufweist, sowie eine Lichtquelle (10), die auf einer Seite des Beleuchtungspaneels (8) als Randbeleuchtung vorgesehen ist umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtabsorptionsschicht (17, 22) vorgesehen ist, die eine dem großen Anzeigepaneel (2) entsprechende Größe und eine dem kleinen Anzeigepaneel (3) entsprechende Öffnung aufweist, und zwischen dem Beleuchtungspaneel (8) und dem kleinen Anzeigepaneel (3) angeordnet ist, und dass die Lichtabsorptionsschicht (17, 22) derart ausgebildet ist, dass eine Menge der von der Lichtabsorptionsschicht (17, 22) reflektierten Lichtstrahlen und eine Menge der von dem kleinen Anzeigepaneel (3) reflektierten Lichtstrahlen derart gleich sind, dass die Verteilung der Lichtstrahlen auf der Seite des kleinen Anzeigepaneels (3) gleichmäßig ist und der Einfluss der von dem kleinen Anzeigepaneel (3) reflektierten Lichtstrahlen auf das Licht für die Beleuchtung des großen Anzeigepaneels (2) klein ist.
Patent DE-102004040459-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichermodul
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C5/06
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-09-21
Abstract: Halbleiterspeichermodul
mit einer Verdrahtungsplatte (10) in oder auf der wenigstens mehrere
Datenleitungszüge
(L1–L4;
L5–L8)
in einer jeweiligen Breite von k Bit geführt sind und die mehrere Speicherränke (R1–R4; R1–R8), die
jeweils n Speicherchips umfassen und wenigstens einen Signaltreiber-/steuerchip
(Hub) aufweist, wobei jeweils ein k Bit breiter Datenleitungszug (L1–L4; L5–L8) aus
jedem Speicherrank (R1–R4;
R1–R8) je
einen Speicherchip mit dem Signaltreiber-/speicherchip (Hub) verbindet,
und die Speicherchips auf der Ober- und Unterseite (O, U) der Verdrahtungsplatte
(10) in Speicherbausteinen (12) angeordnet sind, die auf mehrere
Positionen (Pos1, Pos2, Pos3, Pos4) entlang der Richtung der Datenleitungszüge verteilt
sind und die Speicherbausteine (12) jeweils den gleichen Abstand
zur jeweils vorangehenden und nachfolgenden Position haben und wobei
in jeder Position (Pos1, Pos2, Pos3, Pos4) mindestens ein Speicherbaustein
(12) sitzt, in dem wenigstens zwei Speicherchips angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die in einem jeweiligen Speicherbaustein
(12) angeordneten Speicherchips jeweils mit demselben Datenleitungszug (L1–L4; L5–L8) verbunden
sind...
Patent DE-102004041184-B4 (DE)
Title: Connection strip for joining items of clothing, comprises an adhesive strip, an adhesive seam and a connection strip
Inventor: AUMANN JOHANN
IPC: A41H43/04
Filed: 2004-08-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: A connection strip (11) for joining a first item of clothing to a second item of clothing, comprises an adhesive strip (13) which can be fixed to the second item of clothing, and an adhesive seam (17). The latter is sandwiched between the adhesive strip and a connection strip attached to the first item of clothing.
Patent DE-102004055673-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zusammensetzung zur Reinigung von Kunststoffoberflächen mit einem Gehalt an halogenierten Polymeren
Inventor: FOKKEN STEFAN DR
IPC: C09K3/18
Filed: 2004-11-18
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Oberflächen halogenhaltiger Kunststoffe, bei dem eine Oberfläche eines Formkörpers, der mindestens einen halogenhaltigen Kunststoff enthält, mit einer Zusammensetzung behandelt wird, die mindestens ein flüssiges Trägermedium und zusätzlich zum Trägermedium mindestens einen bei 23°C flüssigen Kohlenwasserstoff, mindestens ein härtbares Monomeres oder mindestens ein Polymeres oder mindestens ein Wachs oder ein Gemisch aus zwei oder mehr davon enthält, und die überschüssige Zusammensetzung anschließend von der Oberfläche entfernt wird, wobei mindestens ein Trägermedium ein bei 23°C flüssiger Ester ist und wobei der Anteil an Polymerem oder Wachs oder beidem weniger als 50 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102004059347-B4 (DE)
Title: Vierrädriges Fahrzeug mit einer fahrerseitigen Sitzposition
Inventor: VOGELGESANG HARALD
IPC: B62D47/00
Filed: 2004-11-29
Granted: 2011-02-17
Abstract: Vierrädriges Fahrzeug (1) mit einer fahrerseitigen Sitzposition (F 1 ), der in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne ein Windschutz (2) und eine Lenkeinrichtung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sitzflächenbereich der fahrerseitigen Sitzposition (F 1 ) in Fahrzeugquerrichtung im Fahrbetrieb derart beweglich gelagert ist, dass bei Kurvenfahrt eine dynamische Verlagerung eines Fahrzeuginsassen ermöglicht ist.
Patent DE-102005021073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände
Inventor: RUBBA HEIKO
IPC: B60C23/00
Filed: 2005-05-06
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, insbesondere zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen (8), wobei die Vorrichtung eine Druckgasquelle (2), einen Behälter (3) für ein in den aufblasbaren Gegenstand einfüllbares selbsttätiges Dichtmittel, eine Ventil- und Verteilereinheit (4) für Dichtmittel und Druckgas mit einer an die Druckgasquelle (2) anschließbaren Einlaßleitung (5, 12) und einer an den aufblasbaren Gegenstand anschließbaren Auslaßleitung (13), Verbindungsmittel (6) zwischen Ventil- und Verteilereinheit und aufblasbarem Gegenstand, ggf. Verbindungsmittel zur Energiezufuhr sowie Schalt-, und/oder Steuer- und Anzeigeeinrichtungen für den Betrieb der Vorrichtung beinhaltet, wobei eine lösbare Verbindung zwischen Dichtmittelbehälter (3) und der Ventil- und Verteilereinheit (4) vorhanden ist, wobei die Verbindung zwischen Dichtmittelbehälter und der Ventil- und Verteilereinheit eine Signaleinrichtung aufweist, die abhängig vom Zustand der Verbindung, vorzugsweise beim Lösen der Verbindung, ein Signal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinrichtung als Tastschalter (15) ausgebildet ist, welcher durch beim Schließen oder Lösen der Verbindung sich annähernde oder entfernende Teile des Dichtmittelbehälters und der Ventil- und Verteilereinheit betätigt wird.
Patent DE-102005023869-B4 (DE)
Title: Parallel-Thermopaarschaltung
Inventor: PHILLIPS RICHARD W
IPC: G01K7/10
Filed: 2005-05-24
Granted: 2008-06-12
Abstract: Parallel-Thermopaarschaltung
mit einer Vielzahl von identischen, elektrisch parallel zueinander angeordneten
Mehrfachelement-Thermopaarschaltungen (302A, 302B, 302C), von denen
jede ein erstes Thermopaar mit einem ersten und einem zweiten Thermoelement (304A,
304B), ein zweites Thermopaar mit einem dritten und einem vierten
Thermoelement (314C, 314D) und ein fünftes Thermoelement (322D)
aufweist,  wobei das erste und das zweite Thermoelement (304A, 304B)
sich an einer ersten Temperaturmeßstelle (308A; 308B; 308C)
treffen, jeweils ein distales Ende haben und aus einem ersten bzw.
zweiten Material gebildet sind;  wobei das dritte und das vierte
Thermoelement (314C, 314D) sich an einer zweiten Temperaturmeßstelle
(310A; 310B; 310C) treffen, dort mit dem distalen Ende des ersten Thermoelements
(304A) verbunden sind, jeweils ein distales Ende haben und aus einem
dritten bzw. vierten Material gebildet sind, von denen weder das
dritte noch das vierte Material das Gleiche ist wie das erste oder
das zweite Material;  wobei das fünfte Thermoelement (322D) ein...
Patent DE-102005029033-B4 (DE)
Title: Stopper e.g. for metallurgical melting pot, has rod like shape made from fireproof ceramic material with first end extending axially to opening in direction of second end
Inventor: FAUHL MARKUS
IPC: B22D41/18
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-10-11
Abstract: The stopper has a rod like shape (10) made from a fireproof ceramic material, with an upper end and a lower end (14). The first end extends axially to an opening (12) in the direction of the second end. A gas discharge opening channel (20) connects to the opening with an upper surface-cut off within range of the second end of the body. The opening channel has a flat cross section being smaller than the flat cross section of the opening. Over a part of the opening, in axial direction of the body, a gas channel (26) extends which connects the opening with the opening channel.
Patent DE-102005034885-B4 (DE)
Title: Brille
Inventor: BISCHOFF THOMAS
IPC: A61F9/02
Filed: 2005-07-26
Granted: 2008-01-24
Abstract: Brille
bestehend aus einer Front (1) und aus jeweils einem an der Front
(1) gelenkig gelagerten Bügel
(2), welcher an seinem der Front (1) zugewandten Ende aus zumindest
zwei Streben (3, 4; 5) besteht, wobei eine der Streben (5) frei
ausgebildet ist und sich mit ihrem freien Ende an einem an der Front
(1) angeordneten Widerlager (10) gleitend abstützt, während die andere der Streben
(3, 4) an der Front (1) an einem Drehpunkt (8) gelagert ist, wobei
das Widerlager (10) und der Drehpunkt (8) relativ so zueinander
angeordnet sind, dass zwischen den beiden Streben (3, 4; 5) stets
eine Federspannung herrscht, und darüber hinaus das Widerlager (10)
so ausgebildet ist, dass beim Einklappen des Bügels (2) auf den Bügel (2)
eine das Einklappen unterstützende
Federkraft und/oder beim Ausklappen des Bügels (2) auf den Bügel (2)
eine das Ausklappen unterstützende
Federkraft ausgeübt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die im Drehpunkt (8) gelagerte...
Patent DE-102005036045-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: JELINEK DIETER
IPC: F02B29/04
Filed: 2005-08-01
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kühlvorrichtung
für Verbrennungskraftmaschinen
mit einer Außenschale,
in die ein im Druckgussverfahren einstückig hergestelltes Wärmetauscherelement
eingesetzt ist, wobei zwischen dem Wärmetauscherelement und der
Außenschale
ein von einem zu kühlenden Fluid
durchströmbarer
Kanal angeordnet ist und im Wärmetauscherelement
ein Kühlmittel
durchströmter
Kanal ausgebildet ist, der durch sich in Hauptströmungsrichtung
erstreckende Seitenwände
begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in Hauptströmungsrichtung
(z) abwechselnd von zwei gegenüberliegenden
Seitenwänden
(20, 21) des Kühlmittel
durchströmten
Kanals (4) des Wärmetauscherelementes
(3) Rippen (22) senkrecht zur Hauptströmungsrichtung (z) in den Kanal
(4) erstrecken, wobei der Querschnitt zur Hauptströmungsrichtung
(z) des Kanals (4) durch jede Rippe (22) über die Höhe der Seitenwand vollständig verschlossen
ist und in Erstreckungsrichtung jeder Rippe (22) zumindest zur Hälfte verschlossen ist.
Patent DE-102005047883-B4 (DE)
Title: Kernspinresonanz-Messkopf umfassend mindestens zwei Spulen/Resonatoranordnungen mit reduzierter Kopplung
Inventor: FREYTAG NICOLAS
IPC: G01R33/34
Filed: 2005-10-06
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kernspinresonanz-Messkopf
umfassend mindestens zwei Spulen/Resonatoranordnungen A1 und A2,
wobei mindestens eine der Spulen/Resonatoranordnungen A1 als Kernspinresonanz-Spulenanordnung umfassend
zwei sattelförmige
Spulen S1 und S2 (1, 2; 21; 41, 42; 53) ausgebildet ist, wobei die
Spulen (1, 2; 21; 41, 42; 53) jeweils ein Fenster (9) aufweisen,
um das N Windungen (3, 4; 26, 28, 30) liegen, die in Serie geschaltet sind,
mit N größer oder
gleich 2,  wobei die Spulen/Resonatoranordnungen A1 und A2 senkrecht
zueinander orientiert sind,  und wobei die Spulen/Resonatoranordnungen
A1 und A2 verschiedene Resonanzfrequenzen aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Spulen S1 und S2 (1, 2; 21; 41, 42;
53) jeweils bezüglich
einer Mittelebene (5) der jeweiligen Spule (1, 2; 21; 41, 42; 53),
die senkrecht auf dem Fenster (9) der jeweiligen Spule steht, spiegelsymmetrisch
aufgebaut sind,  und dass die Mittelebenen (5) der Spulen S1
und S2 identisch sind,  so dass die elektromagnetische Kopplung...
Patent DE-102005057935-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Öffnen einer Wäschespinne sowie Wäschespinne
Inventor: SCHRAMM BENJAMIN
IPC: D06F57/04
Filed: 2005-12-02
Granted: 2013-11-28
Abstract: Antriebsvorrichtung (5) zum Öffnen einer Wäschespinne (1) und zum Befestigen an einer Wäschespinne (1), wobei die Wäschespinne (1) ein Aufzugsseil (3) zum Aufspannen der Wäschespinne (1) aufweist und wobei die Antriebsvorrichtung (5) einen elektrischen Motor (39) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (5) eine von dem Motor (39) angetriebene Zugvorrichtung (25) für das Aufzugsseil (3) aufweist, die mechanisch mit dem Aufzugsseil. (3) verkoppelbar ist.
Patent DE-102006000544-B4 (DE)
Title: Handwerkzeuggerät mit umschaltbarer Antriebsanordnung
Inventor: HARTMANN MARKUS
IPC: B23B47/04
Filed: 2006-12-21
Granted: 2017-12-14
Abstract: Handwerkzeuggerät (4) mit einer Werkzeugaufnahme (12), die durch eine Antriebsanordnung (2) antreibbar ist, die zwischen wenigstens zwei Betriebsmodi umschaltbar ist und hierzu ein Getriebe (6) mit einem Zahnradblock (14) aufweist, der auf einer Spindel (10) angeordnet und entlang einer durch die Spindel (10) definierten Achse (A) verstellbar ist, wobei zwischen der Spindel (10) und dem Zahnradblock (14) eine Rutschkupplung (26) zur Vermeidung eines Überlastmomentes am Getriebe (6) vorgesehen ist, wobei der Zahnradblock (14) auf einem ersten Kupplungselement (24) der Rutschkupplung (26) axial verschiebbar aber drehfest gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Kupplungselement (38) axial verschiebbar und drehfest auf der Spindel (10) gehalten ist und das zweite Kupplungselement (38) durch eine Schraubenfeder (40) in axialer Richtung gegen das erste Kupplungselement (24) vorgespannt ist.
Patent DE-102006001818-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerunterstützung beim Fahrbetrieb eines Nutzfahrzeugs
Inventor: DRIMML PETER DIPL -ING
IPC: G01C7/04
Filed: 2006-01-13
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Fahrerunterstützung beim Fahrbetrieb eines Nutzfahrzeugs, bei dem wenigstens eine der Fahrbetriebskomponenten Fahrzeuggeschwindigkeit, Beschleunigung, Bremsen, Getriebesteuerung und -schaltung des Nutzfahrzeugs, in Abhängigkeit von der jeweiligen Fahrsituation und dem Streckenverlauf eingestellt werden und die auf dem Streckenverlauf vorausliegende Topographie einer Fahrtroute, für welche aus einem Speicher Topographiedaten abgerufen werden, bei der Einstellung der jeweiligen Fahrbetriebskomponenten rechnergestützt ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass aktuelle Topographiedaten an aufeinanderfolgenden Fahrzeugpositionen mit den gespeicherten Topographiedaten verglichen werden und der Vergleich während einer bestimmten Zeitdauer durchgeführt wird, wobei während des Vergleichs aufeinanderfolgender aktueller und gespeicherter Topographiedaten die Fahrtrichtung bestimmt wird.
Patent DE-102006002199-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen, hygienisierenden Behandlung von Futtermitteln
Inventor: WUEEST URS
IPC: A23N17/00
Filed: 2006-01-16
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen, hygienisierenden Behandlung von Futtermitteln, insbesondere von mehligen oder körnigen Futtermitteln, gekennzeichnet durch die aufeinander folgenden Schritte:  – Dosieren eines Futtermittels im Durchlauf mit Zusatzstoffen in einem Dosierer (4);  – Erwärmen und Mischen des Futtermittels in einem Mischer (5);  – Anschließendes Verweilen des Futtermittels unter Beibehaltung der Temperatur zur Hygienisierung in einem Verweiler (6);  – Anschließendes Kühlen des Futtermittels in einem Kühler (8), sodass es nachfolgend einem weiteren Mischen unterzogen werden kann;  – Einmischen von hitzeempfindlichen Stoffen in einem weiteren Mischer (9).
Patent DE-102006004961-B4 (DE)
Title: Waage, insbesondere Babywaage
Inventor: GERSTER STEPHAN
IPC: G01G21/22
Filed: 2006-02-01
Granted: 2018-06-21
Abstract: Babywaage mit einer zusammenklappbaren und/oder zusammenlegbaren und/oder zusammenschiebbaren Waagschale (1), wobei die Waagschale (1) wechselweise in eine Gebrauchsstellung oder eine Transportstellung bringbar ist und die Waagschale (1) im zusammengeklappten und/oder im zusammengelegten Zustand und/oder im zusammengeschobenen Zustand und/oder in Transportstellung ein Gehäuse bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Babywaage keine von der Waagschale separate Waage aufweist und dass die Babywaage zumindest einen eine Wägezelle aufweisenden Standfuß (11, 13, 15, 17) aufweist, wobei der zumindest eine Standfuß (11, 13, 15, 17) unmittelbar an der Waagschale (1) angeordnet ist.
Patent DE-102006007522-B4 (DE)
Title: Möbelkorpus
Inventor: DOEPKER HEINRICH
IPC: A47B96/00
Filed: 2006-02-16
Granted: 2013-01-24
Abstract: Möbelkorpus umfassend eine Bodenplatte, eine Heckplatte sowie zwei Seitenplatten, die mit einer Dekorfolie zur Bildung von Faltkanten beschichtet sind, wobei jeweils zur Bildung eines gefalteten Rechteckkorpus die einzelne Platte quer zur Faltrichtung gegenüberliegend angefaste Seitenkanten aufweist, und die einzelne angefaste Seitenkante im Querschnitt derart profiliert ist, dass im angesetzten oder gefalteten Zustand zweier Seitenkanten zueinander sich zwischen den Seitenkantenflächen jeweils ein Hohlraum bildet, in den Klebstoff zur festen Eckverbindung der Platten zueinander injizierbar ist, wobei die Profilierung zumindest von zwei benachbarten Seitenkanten im zusammengefügten Zustand einen als Kanal ausgebildeten Hohlraum bilden, der die Aufnahme eines injizierten Klebstoffes zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (9) im Zentrum die Aufnahme eines Elektrokabels (12) zulässt, und wobei der Hohlraum (9) des Kanals (11) derart von seinem Querschnitt bemessen ist, dass er eine komplette Umhüllung des Kabelmantels (13) mit Klebstoff (10) zulässt, und wobei der Kanal (11) aus halbschalenförmigen Profilierungen (16) und (17) gebildet...
Patent DE-102006015883-B4 (DE)
Title: Schieberegler
Inventor: RICHTER ANDRES
IPC: G09G3/14
Filed: 2006-04-05
Granted: 2009-06-04
Abstract: Anzeigevorrichtung, welche wenigstens zwei Signalausgabeelemente (5a bis 5k, 6a bis 6k) zur Anzeige einer Position (10, 11, 12, 13) eines Positionsgebers (2) aufweist, und bei welcher eine Signalausgabeelementsteuerung (4) vorhanden ist, mittels welcher die Intensität der Signalausgabeelemente (5a bis 5k, 6a bis 6k) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalausgabeelemente (5a bis 5k, 6a bis 6k) in zwei nebeneinander verlaufenden Reihen angeordnet sind, wobei die eine Reihe aus Leuchtdioden (5a bis 5k) einer ersten Farbe und die andere Reihe aus Leuchtdioden (6a bis 6k) einer zweiten Farbe gebildet ist, und eine Position (10, 11, 12, 13) dadurch darstellbar ist, dass die Intensität der an die jeweilige anzuzeigende Position angrenzende Leuchtdiode (6a bis 6k) der einen Farbe entsprechend dem Verlauf der anzuzeigenden Position (10, 11, 12, 13) abnimmt und die Intensität der an die jeweilige anzuzeigende Position angrenzende Leuchtdiode (5a bis 5k) der anderen Farbe entsprechend der anzuzeigenden Position (10,...
Patent DE-102006018364-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SUGIMOTO KEIICHI
IPC: B29C45/14
Filed: 2006-04-20
Granted: 2008-11-20
Abstract: Elektronische
Schaltungsvorrichtung (1) umfassend eine mit einem Schaltungsteil
(3) bestückte Leiterplatte
(2), langgestreckten Kontaktklemmen (5), die auf der Leiterplatte
(2) befestigt sind und elektrisch mit der Leiterplatte (2) verbunden
sind, und ein aus Harz gefertigtes Gehäuse (4), wobei eine Kontaktklemme
(5) mit einer positiven Elektrode und eine andere Kontaktklemme
(5) mit der negativen Elektrode einer Batterie verbunden ist, und wobei  das
Gehäuse
(4) so ausgebildet ist, daß es
den gesamten Körper
des Schaltungsteils (3), eine Bestückungsfläche (21) der Leiterplatte (2),
auf der das Schaltungsteil (3) befestigt ist, und einen Teilbereich
der Kontaktklemmen (5) mit Harzmaterial bedeckt und ein anderer
Teilbereich der Kontaktklemmen (5) von dem Harzmaterial unbedeckt
ist, und  die andere, von der Bestückungsfläche (21) abgewandte Fläche (22)
der Leiterplatte (2) von dem Harzmaterial freigehalten ist, bei
der  a) die Kontaktklemmen (5) sich von der Bestückungsfläche (21)
der Leiterplatte (2) ausgehend im inneren Bereich des Gehäuses...
Patent DE-102006024635-B4 (DE)
Title: Zentralelektrik für Kraftfahrzeuge
Inventor: RÜTHER GEORG
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-05-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Zentralelektrik für Kraftfahrzeuge, mit einem Elektronikmodul (12), das durch ein Elektronikmodulgehäuse (16) umschlossen ist, und mit einer Sicherungs- und/oder Relaisbox (14), die ein Sicherungs- und/oder Relaisbox-Gehäuse (18) aufweist, und mit elektrischen Steckverbindungsmitteln (20a, 20b) zur elektrischen Verbindung zwischen dem Elektronikmodul (12) und der Sicherungs- und/oder Relaisbox (14), sowie mit dem Sicherungs- und/oder Relaisbox-Gehäuse (18) zugeordneten Befestigungsmitteln (22) und dem Elektronikmodulgehäuse (16) zugeordneten Gegenbefestigungsmitteln (24) zur reversiblen Verbindung des Elektronikmoduls (12) mit der Sicherungs- und/oder Relaisbox (14), wobei das Elektronikmodulgehäuse (16) wenigstens im Verbindungsbereich zum Sicherungs- und/oder Relaisbox-Gehäuse (18) eine im wesentlichen quaderförmige Gestalt mit einer dem Sicherungs- und/oder Relaisbox-Gehäuse (18) zugewandten Stirnfläche sowie ersten und zweiten Seitenflächen (32, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass das Befestigungsmittel (22) eine Basiswandung (26) aufweist, die im montierten Zustand mit der Stirnfläche des Elektronikmodulgehäuses (16) korrespondierend ausgeführt ist und die Steckverbindungsmittel (20a, 20b) enthält,- dass das Befestigungsmittel (22) zwei parallel gelegene erste Seitenwandungen (28) aufweist, die im montierten Zustand mit den ersten Seitenflächen (32) korrespondierend ausgeführt sind,- dass das Befestigungsmittel (22) zwei parallel gelegene zweite Seitenwandungen (30) aufweist, die im montierten Zustand mit den zweiten Seitenflächen (34) korrespondierend ausgeführt sind,- wobei die zweiten Seitenwandungen (30) Befestigungsaussparungen (36) zur Aufnahme der Gegenbefestigungsmittel (24) aufweisen.
Patent DE-102006031529-B4 (DE)
Title: Kopfairbag mit Träger und Dekor
Inventor: MESSNER MICHAEL
IPC: B60R21/2165
Filed: 2006-07-07
Granted: 2017-06-14
Abstract: Türverkleidung (1) für die Tür eines Kraftfahrzeugs, mit einem zwischen der Türverkleidung (1) und dem Türrohbau (2) im Bereich der Türbrüstung (3) der Tür unterhalb eines Seitenfensters angeordneten Airbagmodul (4) zum Schutz des Kopfs eines Fahrzeuginsassen, wobei die Türverkleidung (1) einen Dekorträger (5) und ein auf dem Dekorträger (5) angeordnetes Dekormaterial (6) umfasst und der Dekorträger (5) im Bereich der Türbrüstung (3) durch eine in den Fensterschacht (7) eingreifende und am Fensterschacht (7) lösbar angebrachte Einhängeleiste (8) abgestützt ist, wobei die Einhängeleiste (8) zwei Schenkel (8a, 8b) aufweist, die eine mit dem Türrohbau (2) verbundene Fensterschachtdichtung (12) umgreifen.