baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-156060-A3 (DD)
Title: Schutzvorrichtung vor uebertemperatur bei elektrisch beheizten geschlossenen kochplatten
Inventor: HASE HORST
IPC: H05B1/02
Filed: 1981-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung vor Uebertemperatur bei elektrisch beheizten geschlossenen Kochplatten, insbesondere fuer Grosskuechen, durch welche eine Auswechselbarkeit aller Verschleissteile moeglich ist. Ziel der Erfindung ist, den Energiebedarf zu senken und die Lebensdauer der Kochplatte zu erhoehen. Das Wesen der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturbegrenzer mittels Justierschraube von aussen nachjustierbar und durch eine Anschlussdose mit Kappe erreichbar ist und mit einer Schutzkappe umgeben ist, wobei der Temperaturbegrenzer mit der Schutzkappe in einer Aussparung des Plattenkoerpers durch ein geteiltes Strahlungsschutzblech angeordnet ist, wobei in der Schutzkappe und in dem unter dieser angeordneten geteilten Strahlungsschutzblech sowie in einem Abschlussblech eine Bohrung fuer die Justierschraube vorhanden ist und dass die Anschlusslitzen und der Temperaturbegrenzer durch eine feste Verbindung, insbesondere Schweissverbindung, miteinander verbunden sind.
Patent DD-230244-A3 (DD)
Title: Verfahren fuer die herstellung von prostaglandin f tief 2 (alpha) und seinen analogen verbindungen
Inventor: STANEK JAN
IPC: C07C405/00
Filed: 1982-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Prostaglandin F ind 2 Alpha und seines Analogons und löst die Frage der Arbeitsintensität und der Reinheit des Endprodukts. Ihr Wesen besteht darin, dass auf das Lactol oder sein C ind 15-Epimer ei n Ylid in einer Lösung polarer wasserfreier Lösungsmittel einwirkt und das Biacetal des Prostaglandins oder seines C ind 15-Epimeren entsteht, aus dem das erforderliche Produkt ohne Isolierung mit 0,2 bis 2 n Oxalsäurelösung oder nach Isolierung mit einem Kationenaustauscher in einem Milieu von Wasser mit 10 bis 80 Masse-% eines Alkohols mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen bei einer Temperatur von 20 bis 80 Grad C freigesetzt wird. Prostaglandin F ind 2 Alpha und seine Analoga sind biologisch aktive Substanzen und werden in der Humanmedizin und der Veterinärmedizin verwendet.
Patent DD-206903-A3 (DD)
Title: Graphit-polymer-dichtungen und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: DIETRICH PETER
IPC: C08L79/04
Filed: 1982-03-29
Abstract: GRAPHIT-POLYMER-DICHTUNGEN IN FORM VON SCHNEIDRINGEN FINDEN ALS DICHTUNGMATERIAL IN DER HOCHTEMPERATUR-GASCHROMATOGRAPHIE OBERHALB 300 GRAD C ANWENDUNG. GEMAESS DER ERFINDUNG WERDEN DICHTUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GROESSER ALS 90 GEWICHTSTEILEN GRAPHIT UND KLEINER ALS 10 GEWICHTSTEILEN POLYPHENYLCHINOXALIN AUFGEZEIGT. IHRE HERSTELLUNG ERFOLGT DURCH BEHANDLUNG VON HERKOEMMLICHEN, NARUERLICHEN ODER KUENSTLICHEN GRAPHITTEILCHEN MIT EINEM TEILCHENDURCHMESSER KLEINER ALS 0,1MM MIT EINER 1 BIS 20%IGEN POLYMERLOESUNG, ENTFERNEN DES LOESUNGSMITTELS UND DURCH SCHLAG- BZW. FORMPRESSEN DER POLYMERBESCHICHTETEN GRAPHITTEILCHEN BEI RAUMTEMPERATUR UND DRUECKEN ZWISCHEN 2000 UND 500N/CM2 UNTER FORMGEBUNG. DIE GRAPHIT-POLYPHENYLCHINOXALIN-DICHTUNGEN, DIE BEISPIELSWEISE FUER DEN EINSATZ VON GLASKAPILLARSAEULEN MIT EINEM AUSSENDURCHMESSER ZWISCHEN 0,5 UND 1,5 MM GEEIGNET SIND, BESITZEN EINE THERMOSTABILITAET BIS 500 GRAD C SOWIE FORMSTABILITAET, FESTIGKEIT UND AUSREICHENDE FLEXIBILITAET FUER DIE INSTALATION UND GASDICHTE ANSPASSUNG IN EINEN DICHTUNGSKAEFIG, WIE ER FUER SWAGE-LOK-BZW. ERMETO-ANSCHLUESSE VERWENDUNG FINDET.
Patent DD-219041-A3 (DD)
Title: Verfahren zur kultivierung von hefen
Inventor: BAUCH JOACHIM
IPC: C12R1/72
Filed: 1982-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kultivierung von Hefen mit einem erhoehten Anteil an essentiellen Aminosaeuren, vor allem an Phenylalanin, Histidin und Threonin. Die bisher bekannten Verfahren erforderten einen hohen Energieeintrag durch Ruehren und Belueften und ergaben eine Biomasse mit unbestimmter Zusammensetzung der Aminosaeuren. Es wurde gefunden, dass durch die Kultivierung von Hefen auf n-alkanhaltigen Kohlenwasserstoffen und waessrigem Naehrmedium unter aeroben Bedingungen und Ruehren des Mediums bei Regulierung des spezifischen Energieeintrages durch Belueften und Mischen im Bereich von 3,5-6,0 kW/t Medium, der Regulierung des Verhaeltnisses der Konzentration der n-Alkane zum Energieeintrag im Bereich von 3-10 und einer Uebergangsgeschwindigkeit des n-Alkans aus dem Kohlenwasserstoffgemisch zu den Zellen im Bereich von 2,5-5,0 kg pro Tonne Naehrmedium das Ziel der Gewinnung einer Hefe mit einem erhoehten Gehalt an Phenylalanin, Histidin und Threonin erreicht wird. Dabei wird der positive Effekt vergroessert, wenn als Hefeproduzent Candida salmonicola - WSB 779 (ZMPM U-196) verwendet wird.
Patent DD-244895-A3 (DD)
Title: Registriereinrichtung fuer addierende selbsttaetige waagen mit neigungseinrichtung, insbesondere fuer bandwaagen
Inventor: LANDGRAF DIETER
IPC: G01G11/18
Filed: 1983-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Registriereinrichtung fuer addierende selbsttaetige Waagen mit Neigungseinrichtung, insbesondere fuer Bandwaagen. Mit ihr soll eine hohe Aufloesung bei aufwandarmer Fertigung erzielt werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein mit dem Neigungspendel verbundener Messwertumformer eine Kurvenscheibe abtastet und in Abhaengigkeit von der Last ein Impulstor oeffnet, welches zwischen einen Impulserzeuger und einen Impulszaehler geschaltet ist. Die Erfindung ist besonders in Foerderband- und Dosierbandwaagen, aber auch in Behaelter-, Drehgefaess-, Stueckgut- und anderen Waagen einsetzbar, die zur Waegung im laufenden Foerderprozess bestimmt sind. Fig. 1
Patent DD-254845-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur horizontalen passiven lagestabilisierung der ausleger von pflanzenschutz- und duengemaschinen
Inventor: KAUL PETER
IPC: A01C15/00
Filed: 1984-02-23
Abstract: Vorrichtung zur horizontalen passiven Lagestabilisierung der Ausleger von Pflanzenschutz- und Duengemaschinen ueber 10 m Arbeitsbreite zur Ausbringung von Fluessigkeiten, Granulaten und Staeuben durch die Ausnutzung von Massentraegheitskraeften, bei der der Fahrzeugrahmen und die Ausleger ueber ein Lager mit vertikaler Achse und Feder-Daempfungs-Glieder derart miteinander verbunden sind, dass ein in horizontaler Richtung schwingungsfaehiges System mit einer Eigenfrequenz gebildet wird, die ausserhalb des durch Bodenunebenheiten und Lenkbewegungen hervorgerufenen Frequenzbereiches liegt. Dadurch werden Schwingungen in der Amplitude stark gedaempft auf die Ausleger uebertragen, diese mechanisch wesentlich geringer beansprucht, die moegliche Arbeitsgeschwindigkeit vergroessert sowie Material und Agrochemikalien eingespart.
Patent DD-263881-A3 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung der druckluftentleerung von giessoefen
Inventor: ACHTER GUENTHER
IPC: B22D37/00
Filed: 1986-10-03
Abstract: Anwendung findet die Erfindung bei Giessoefen fuer Metallschmelze zur Steuerung von Stelleinrichtungen zum Entleeren der Giessoefen und zum kontinuierlichen Arbeiten von Bandgiessanlagen. Die wesentlichsten Merkmale des erfindungsgemaessen Verfahrens bestehen darin, dass mittels eines Funktionsgenerators eine aus Ventilen bestehende Stelleinrichtung dergestaltig ansteuerbar ist, dass nach der Einstellung der Stelleinrichtung auf eine Anfangsfoerderluftmenge zu Beginn des Giessvorganges die Ventile mit entsprechendem Giessfortschritt staendig im linearen Stellbereich arbeiten, wobei der Stellalgorithmus bei entsprechender Auslegung des Funktionsgenerators fuer eine entsprechende Anzahl von Ventilen waehlbar ist. Fig. 1
Patent DD-280662-A3 (DD)
Title: Hilfseinrichtung zur sicherung von bruecken
Inventor: ETTRICH ADOLF
Filed: 1987-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Sicherung von Bruecken und wird dort angewendet, wo die Benutzbarkeit einer Bruecke fuer den Verkehr nicht mehr gesichert ist. Durch ihre Anwendung kann die Sperrung, was insbesondere fuer wichtige verkehrsfoerdernde Strassen notwendig ist, bis zum Zeitpunkt ihrer Reparatur oder Sanierung verhindert werden. Damit werden zeitaufwendige Umleitungen vermieden.
Patent EP-1026791-A3 (EP)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: HOFFMANN BERTRAND P
IPC: H01R13/703
Filed: 2000-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrpoligen elektrischen Steckverbinder mit
zwei zusammensteckbaren Verbinderteilen, die jeweils mehrere einander
entsprechende Kontaktelemente aufweisen, sowie mit wenigstens einer
elektrisch leitenden Kurzschlußbrücke, die wahlweise mit Kontaktelementen
eines Verbinderteils (Kurzschluß- Kontaktelemente) in elektrischen
Kontakt bringbar oder von den Kurzschluß-Kontaktelementen lösbar ist,
wobei wenigstens ein Kontaktelement eines Verbinderteils als ein Vorkontaktelement
ausgebildet ist, über das im Falle des Verbindens der beiden
Verbinderteile noch vor der Erzeugung eines elektrischen Kontakts
zwischen den Kurzschluß-Kontaktelementen und den hierzu entsprechenden
Kontaktelementen ein elektrisches Potential zwischen den beiden
Verbinderteilen übertragbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes
Verfahren zur Erzeugung eines mehrpoligen elektrischen
Kontakts.
Patent EP-1028022-A3 (EP)
Inventor: YOSHINO TAKAHIRO
IPC: F02D17/04
Filed: 2000-02-08
Abstract: An automatic engine-stop control apparatus for
a vehicle includes a vehicle speed sensor and a
brake pedal depression sensor which are coupled to a
control unit. The control unit is programmed to
decide that the vehicle speed detected by the
vehicle speed sensor is smaller than or equal to a
predetermined stop expected speed (S6) when the brake
pedal depression sensor detects that the brake pedal
is depressed, and to decide that the vehicle is
stopped when a predetermined time period elapses
from a moment that the vehicle speed becomes smaller
than or equal to the predetermined stop expected
speed and when the depression of the brake pedal is
continued (S8-S10).
Patent EP-1029779-A3 (EP)
Inventor: ITEYA YOSHIHIDE
IPC: B62J11/00
Filed: 2000-02-16
Abstract: An indicator assembly for a bicycle is provided with at least two
indicators (21a, 21b) movably coupled to an indicator holder (23). A first of
the indicators has a first housing, a first cable (22a) with a first cable end
coupled to the first housing and a first indicator member coupled to the
first cable (22a) for movement relative to the first housing. A second of the
indicators (22b) has a second housing, a second cable (22b) with an end
coupled to the second housing and a second indicator member coupled to
the second cable (22b) for movement relative to the second housing. The
indicator holder (23) has an attachment portion (121) adapted to be coupled
to a portion of a bicycle and a support portion (122) that movably supports
the indicators (21a, 21b) . In one embodiment, the support portion (121)
has at least two coupling members that form a pair of retaining slots to
slidably support the indicators (22a, 22b). In another embodiment, the
indicators are slidably coupled together and slidably coupled in a single
retaining slot.
Patent EP-1050498-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vereinzelung und Bereitstellung von Faltschachtelzuschnitten
Inventor: BIEHL JOHANN
IPC: B65B43/18
Filed: 2000-04-28
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Vereinzelung und
Bereitstellung von Faltschachtelzuschnitten (5, 6) werden diese
in einem Magazin (1) im Stapel etwa senkrecht zu ihrer
Haupterstreckungsebene (7) gegen an parallelen Seitenkanten (9,
10) des jeweils vordersten Faltschachtelzuschnitts (5) angreifende
erste und zweite Anschläge (11, 12) nachgefördert. Der
jeweils vorderste Faltschachtelzuschnitt (5) wird zunächst in
der Haupterstreckungsebene (7) von dem ersten Anschlag (11) in
Richtung auf den zweiten Anschlag (12) quergefördert, so daß er
von dem ersten Anschlag (11) freikommt und quer zum Stapel versetzt
in einen im Bereich des zweiten Anschlages (12) vorgesehenen
Freiraum (18) eintaucht und so freigestellt wird.
Daraufhin wird der jeweils vorderste Faltschachtelzuschnitt (5)
aus der freigestellten Stellung im Bereich der Anschläge (11,
12) abgenommen. Die nachfolgenden Faltschachtelzuschnitte (6)
werden von den Anschlägen (11, 12) zurückgehalten. Der so quergeförderte
Faltschachtelzuschnitt (5) wird einseitig im Bereich
zwischen dem zweiten Anschlag und dem Freiraum gehalten und
durch Schwerkrafteinwirkung und/oder Förderdruck in einen
gebogenen Zustand überführt und aus dem gebogenen Zustand abgenommen.
Patent EP-1081360-A3 (EP)
Inventor: MASHIKI ZENICHIRO
IPC: F01N13/02
Filed: 2000-08-31
Abstract: An exhaust gas purifying apparatus for vehicles having
engines that perform lean combustion and purify exhaust gas
with a catalytic converter (20) located in an exhaust
passage includes a determining means (40) to determine
whether the vehicle is moving and a temperature increasing
means (40) that increases a temperature of the catalytic
converter when the vehicle begins to move. The temperature
increasing means increases the temperature of the catalytic
converter by switching the combustion mode of the engine
from lean combustion to stoichiometric combustion.
Patent EP-1076260-A3 (EP)
Inventor: SAITO TAKAHIKO
IPC: H04N1/21
Filed: 1996-05-16
Abstract: A photographic image display system 70 for a photographic printer, the
photographic image system comprising: a body 71, 72; film feeding means 155, 156,
115, 95, 88 disposed on the body for detecting a frame position signal 40a located on
a photographic film 1 and for feeding the photographic film 1 in accordance with the
frame position signal 40a; imaging transforming means 89, 90, 96-100 disposed on
the body for transforming an image in a frame of the photographic film 1 and for
generating an image signal; display means 170 for displaying the image signal;
detecting means 155, 156, 114 for detecting aspect ratio information signal 12a
located on a first marginal area along one edge of the photographic film 1; recording
means 112 for recording a print order information signal on a second marginal area
along the opposite edge of the photographic film 1.
Patent EP-1100219-A3 (EP)
Inventor: SHIMAZU HIDEO
IPC: H04H60/15
Filed: 2000-10-26
Abstract: In a route-adaptive on-demand radio communication system, a program
selector (15) selects, from a plurality of broadcast programs broadcasted from a
broadcasting apparatus (11), a matched one of the broadcast programs that
matches the type information stored in a favorite storage unit (13) and the
location information of one of a start point, transit points, and a destination
point stored in a route storage unit (14). The matched broadcast program is
stored in a broadcast program storage unit (16). A reproduction program
selector (20) selects, as a selected broadcast program, the matched broadcast
program stored in the broadcast program storage device if the matched
broadcast program matches a current time instant held in a current time instant
storage unit (17) and a current location held in a current location storage unit
(18). The selected broadcast program is reproduced by a reproducing unit
(19).
Patent EP-1097981-A3 (EP)
Inventor: KIJIMA YASUNORI
IPC: H01L51/50
Filed: 2000-10-31
Abstract: An organic electroluminescent device has a single
hetero structure comprising, on a glass substrate, an ITO
transparent electrode, a hole transport layer, an electron
transport layer and a metal electrode superposed in this order
wherein a hole-blocking layer containing a bathophenanthroline
derivative of the following general formula is interposed
between the hole transport layer and the electron transport
layer. In this way, the electron-hole-re-combination in the
hole transporting luminescent layer can be promoted. 
General Formula of Bathophenanthoroline Derivative:
 
wherein X and Y may be the same or different and independently
represent a hydrogen atom except the case where a hydrogen
atom is at the 2 or 9 position, a substituted or unsubstituted
alkyl group except the case where a methyl group is at the 2
or 9 position, a substituted or unsubstituted cycloalkyl group,
a substituted or unsubstituted aryl group, a substituted or
unsubstituted amino group, a halogen atom, a nitro group, a
cyano group or a hydroxyl group provided that at least one of
these groups is contained at an arbitrary position.
Patent EP-1096164-A3 (EP)
Inventor: KAWADA TADASHI
IPC: F16H3/12
Filed: 2000-11-01
Abstract: Spline teeth 66 formed in the inner periphery of a sleeve
45 slidably supported on a hub 63 fixed to a rotation shaft
each comprise a projecting portion 66a constituted by a first
inclined surface α, a flat surface γ and a second inclined
surface β, and these projecting portions 66a bias a blocking
ring via a synchro-spring 71 in an axial direction to thereby
generte a synchronizing load between the sleeve 45 and a gear
37. Immediately before the projecting portions 66a of the
spline teeth 66 of the sleeve 45 moving rightward mesh with
dog teeth 37a of the gear 37, the second inclined surfaces β
of the projecting portions 66a move and ride on the
synchro-spring 71 so as to gradually reduce a pressing force
axially applied to the blocking ring 67, thereby making it
possible to provide a smooth mesh engagement between the spline
teeth 66 of the sleeve 45 and the dog teeth 37a of the gear
37.
Patent EP-1101436-A3 (EP)
Inventor: KAWAMURA TATUROU
IPC: A61B1/247
Filed: 2000-11-16
Abstract: A tooth brushing device with a video scope is disclosed. The
video scope has a prism mirror (10) and an objective lens
(9) that form light from an object into an image, and a CCD unit
(8) that converts the image into an electric signal.
The tooth brushing device further comprises a handle section (7) held by an operator,
a brush section having a cavity portion (4) formed therein and a display
section (18) for displaying an image picked up by the video scope.
The prism mirror (10) is arranged such that
a clear image of a tooth to be brushed by the operator
is picked up by the video scope. When images are picked up
through the cavity portion (4) formed in the brush section and
a toothbrush section and an image pickup section are
independently installed in the handle section (7), images can
be picked up even during a tooth brushing operation.
Patent EP-1106996-A3 (EP)
Title: Sensor und Verfahren zur Ermittlung von Russkonzentrationen
Inventor: SCHOENAUER ULRICH PROF DR
IPC: G01N25/30
Filed: 2000-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor und dessen Verwendung zur Ermittlung von Ruß-Konzentrationen,
desweiteren ein Verfahren zur Ermittlung einer Ruß-Konzentration in strömenden,
Ruß-Partikel mitführenden Gasen, wobei mindestens ein Teilstrom eines Ruß-Partikel
mitführenden Abgasstromes mindestens einen, mindestens in Strömungsrichtung offen-porösen
Formkörper durchströmt und wobei die Temperatur des Formkörpers mit mindestens einem
Temperaturfühler gemessen wird. Es ergibt sich das Problem, einen Sensor zur Ermittlung von
Ruß-Konzentrationen in strömenden Gasen bereitzustellen, der die Nachteile der aus dem
Stand der Technik bekannten Sensoren überwindet. Das Problem wird für den Sensor dadurch
gelöst, daß der Sensor ein Rußsensor ist, der mindestens einen, mindestens in Strömungsrichtung
offen-porösen Formkörper, mindestens ein elektrisches Heizelement und mindestens
einen Temperaturfühler aufweist.
Patent EP-1114756-A3 (EP)
Inventor: HAMPERL REINHARD
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-12-11
Abstract: Ein System zum Steuern der Auslösung eines Airbags weist eine
Sendeeinrichtung (14) zum Senden von Strahlung in einen dem
Airbag zugeordneten Raum und eine Empfangseinrichtung (20)
mit einer Mehrzahl von Sensorelementen (26) zur Erfassung von
von einem in dem Raum befindlichen Objekt zurückgeworfener
Strahlung auf, aus der die Position des Objektes innerhalb
des Raumes ermittelt wird. Die Ausgangssignale der Sensorelemente
werden einzeln hinsichtlich der Erfüllung vorgegebener
Bedingungen ausgewertet und bei Nichterfüllung der vorgegebenen
Bedingungen für die Positionsermittlung nicht berücksichtigt.
Patent EP-1122082-A3 (EP)
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41C1/10
Filed: 2000-12-22
Abstract: A method for producing multicolor printing, by using printing plates provided digitally with images and/or print, represents an efficient solution for multi-color printing, in particular in a large format. Printing plates, which had been used in a printing press, are removed from the printing form cylinders, are sent to a device for neutralization, and are neutralized. The neutralized printing plates are fixed at correct registration in an exposure and development unit where they are exposed and developed. The printing plates provided with new images are again applied to the printing form cylinder.
Patent EP-1038634-A3 (EP)
Inventor: STOCK LAWRENCE J
IPC: B24B9/10
Filed: 2000-03-15
Abstract: The protruding edge of a plastic sheet (18) in a laminated
safety glass panel (10) can be removed, or trimmed, by moving the
panel (10) edgewise over a rotating grinding wheel (22), such that
fragments generated by the wheel (22) are directed away from the
feed path of the panel (10). The grinding wheel (22) is resiliently
supported by an air cylinder (40) that maintains a desired
contact pressure between the edge surface of the wheel (22) and
the protruding edge of the plastic sheet (18).
Patent EP-1081974-A3 (EP)
Inventor: ANDERSON CARL RICHARD
IPC: H04J3/00
Filed: 2000-08-21
Abstract: A system for performing a handoff of a wireless unit uses location information
for the wireless unit to determine whether to handoff the wireless unit and/or to which
base station to handoff the wireless unit. For example, a wireless unit can have a
location system, such as a global positioning system (GPS), which determines the
location of the wireless unit. The wireless unit can obtain location information for the
wireless unit and provide the location information to the serving base station. From
the location information, the serving base station can determine that the wireless unit
is leaving the coverage area of the serving base station and may need to be handed
off. The serving base station then can send at least a portion of the location
information to the MSC, and the MSC can determine to which base station the
wireless unit is handed off to based on the location information. Alternatively, the
serving base station can determine to which base station the wireless unit is to be
handed off.
Patent EP-1094155-A3 (EP)
Inventor: ORIARAN T PHILIPS
IPC: D21H17/09
Filed: 2000-10-17
Abstract: A tissue paper of improved softness, strength and absorbency; and a manufacturing process for such a tissue paper where the generation of foam is reduced, or eliminated altogether. These are obtained using a tissue paper softener system comprising a substantially equimolar, ion-paired mixture of an anionic surfactant and a cationic quaternary ammonium compound, wherein the softener system is formulated such that the charge density of the anionic surfactant/cationic quaternary ammonium compound mixture will be about neutral. <IMAGE>
Patent EP-1122482-A3 (EP)
Inventor: TAMBORINI ARIBERTO
IPC: F16L11/22
Filed: 2001-01-08
Abstract: The present invention relates to a
reinforced flexible hose construction (1) for conveying
fluids in general therethrough, the main feature of
which is that it comprises a main tubular element (2),
therein a reinforcement coil (3) made of a plastic
material such as nylon 6.6. or the like is provided. 
     Adjoining the main tubular element (2) an
auxiliary tubular element (10) is further provided, said
auxiliary tubular element (10) being firmly joined to the
main tubular element (2) by an outer encompassing sheath (11).