baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002103-B4 (DE)
Title: Druckmaschine und ein Verfahren zum Bedrucken eines bahnförmigen Bedruckstoffs
Inventor: HOHMANN LOTHAR
IPC: B41F7/02
Filed: 2009-04-01
Granted: 2011-07-07
Abstract: Druckmaschine, welche zumindest vier Offsetdruckeinheiten (02) und eine Bedruckstoffquelle (01) aufweist, wobei die zumindest vier Offsetdruckeinheiten (02) als Doppeldruckwerke ausgebildete Offsetdruckwerke (22) ausweisen und jeweils zwei Formzylinder (07) und zwei, sich gegenseitig als Gegendruckzylinder (08) dienende, Übertragungszylinder (08) aufweisen und wobei eine Transportrichtung einer Bedruckstoffbahn (06) durch die Offsetdruckeinheiten (02) eine Komponente in horizontaler Richtung aufweist, die größer ist, als eine mögliche Komponente in vertikaler Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Eindruckeinheiten (04) angeordnet sind, die insgesamt zumindest sechs Farbvorräte, zumindest sechs Formzylinder (07), zumindest sechs Übertragungszylinder (08) und zumindest zwei Gegendruckzylinder (09) aufweisen und dass die Bedruckstoffbahn (06) entlang eines Wegs durch die zumindest zwei Eindruckeinheiten (04) und durch die zumindest vier Offsetdruckeinheiten (02) angeordnet ist und dass in einem Betriebszustand zumindest drei der zumindest sechs Übertragungszylinder (08) Druckfarbe auf die Bedruckstoffbahn (06) übertragend angeordnet sind und dass in einem anderen Betriebszustand zumindest drei andere der zumindest sechs...
Patent DE-102009007935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die künstliche Verlängerung von Nägeln
Inventor: LEWANDOWSKI ANGELA
IPC: A45D31/00
Filed: 2009-02-06
Granted: 2011-06-30
Abstract: Vorrichtung für die künstliche Verlängerung von Nägeln, insbesondere Fingernägeln, umfassend eine auf einem Nagel (10) positionierbare Form (1) mit einer die Wölbung des Nagels (10) in Längs- und Querrichtung aufnehmenden Wölbung der zum Nagel (10) weisenden Forminnenfläche (2), die einen Nagelauflagebereich (4) und einen sich daran anschließenden Nagelverlängerungsbereich (3) aufweist, wobei auf die Forminnenfläche (2) ein Nagelverlängerungsmaterial lösbar auftragbar ist.
Patent DE-102009008951-B4 (DE)
Title: Röntgenopakes bariumfreies Glas und dessen Verwendung
Inventor: RITTER SIMONE MONIKA
IPC: A61K6/884
Filed: 2009-02-13
Granted: 2011-01-20
Abstract: Röntgenopakes Glas mit einem Brechungsindex n d  von 1,518 bis 1,533 und einer Aluminiumgleichwertdicke von mindestens 180%, das frei von BaO und/oder PbO ist, beinhaltend (in Gew.-% auf Oxidbasis)        SiO 2 
   51 –< 58     B 2 O 3 
   > 10 –< 12     Al 2 O 3 
   3 –< 7     Li 2 O   0–3     Na 2 O   0 –< 3     K 2 O   10,5–20     Cs 2 O   0–9     ZrO 2 
   > 2–8     La 2 O 3 
   0–15     CaO   0 –< 0,5     Σ Alkalioxide   10,5–25     Cs 2 O + La 2 O 3 
   > 0,5
Patent DE-102009009569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Teilfläche eines Bauteils
Inventor: HÖFERLIN MARKUS DIPL -ING
IPC: G01B11/00
Filed: 2009-02-19
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln wenigstens einer Teilfläche eines in einem Behältnis befindlichen Bauteils als Angriffsfläche (18) zum Ansetzen einer Greifeinheit, bei welchem
 a) mittels eines Sensors ein Bild des Bauteils erfasst wird, welches eine dreidimensionale Wolke (10) mit einer Mehrzahl von erfassten Bildpunkten (12) umfasst;
 b) das Bild mittels einer Auswerteeinheit auf ein Vorliegen der wenigstens einen als Angriffsfläche (18) verwendbaren Teilfläche des Bauteils untersucht wird, wobei Bildpunkte (12) wenigstens einer dreidimensionalen Gitterzelle (14) zugeordnet werden und anhand der Bildpunkte (12) der Gitterzelle (14) ein Flächenstück (16) der wenigstens einen Teilfläche als Angriffsfläche (18), ermittelt wird;
 c) auf der Angriffsfläche (18) wenigstens ein Greifpunkt zum Ansetzen einer Greifeinheit in Abhängigkeit von einer Größe einer Anlagefläche der Greifeinheit ermittelt wird.
Patent DE-102009009852-B4 (DE)
Title: Plattenablaufventil, insbesondere zum Beeinflussen des Ansteuerdrucks eines Regelventils
Inventor: BRÄNDLI MARKUS
IPC: F16K1/32
Filed: 2009-02-20
Granted: 2023-07-06
Abstract: Plattenablaufventil, umfassend ein Gehäuse, einen Zuführkanal (3) für ein erstes Fluid, einen Zuführkanal (2) für ein zweites Fluid, einen Ablaufkanal (1) für das erste und das zweite Fluid und eine beweglich gelagerte Platte (4), wobei der Zuführkanal (3) für das erste Fluid und der Zuführkanal (2) für das zweite Fluid und der Ablaufkanal (1) für das erste und das zweite Fluid in eine gemeinsame Ventilkammer (10) münden und diese Ventilkammer (10) eine Führungswand (7) zur Führung der beweglich gelagerten Platte (4) aufweist, wobei der Zuführkanal (3) für das erste Fluid in einer ersten Ebene in die Ventilkammer (10) einmündet, der Zuführkanal (2) für das zweite Fluid und der Ablaufkanal (1) in einer zweiten Ebene in die Ventilkammer (10) einmünden, welche von der ersten Ebene durch die beweglich gelagerte Platte (4) getrennt ist, der Zuführkanal (2) für das zweite Fluid den Ablaufkanal (1) ringfömig umschließt und der Zuführkanal (2) für das zweite Fluid und der Ablaufkanal (1) nach Maßgabe der axialen Stellung der Platte (4) fluiddicht voneinander trennbar sind, wobei die Platte (4) mit wenigstens einem Dichtsteg (5a, 5b) ausgerüstet ist, der mit einer Stirnseite einer Trennwand zwischen dem Zuführkanal (2) für das zweite Fluid und dem Ablaufkanal (1) und/oder mit einem Außenumfang des Zuführkanals (2) für das zweite Fluid fluiddichtend zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (4) wenigstens eine Leckageöffnung (6) für ein Fluid aufweist, wobei die Leckageöffnung (6) der Platte (4) als eine Blende zum Durchlass einer definierten Menge an Fluid ausgebildet ist und in axialer Projektion den Zuführkanal (3) für das erste Fluid mit dem Ablaufkanal (1) verbindet.
Patent DE-102009016740-B4 (DE)
Title: Industrielles Transportfahrzeug
Inventor: EBBECKE MARC-JENS
IPC: B60P1/52
Filed: 2009-04-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Industrielles Transportfahrzeug, insbesondere für die innerbetriebliche Transportlogistik, mit einer Zugmaschine (1) und wenigstens einem Anhänger (2, 3) a) die Zugmaschine (1) weist – einen elektrischen Akkumulator (6), – eine elektrische Steuereinheit (5) mit einer Einrichtung zur Steuerung wenigstens einer Elektromotoreinrichtung (29) in Abhängigkeit von elektrischen Schalter-Signalen, und – eine elektrische Verbindung (7, 8, 23, 24, 27) zum Anhänger (2, 3) auf, b) der Anhänger (2, 3) weist – ein Fahrgestell mit einem Ladebereich (20, 30) und – wenigstens eine Elektromotoreinrichtung (29) auf, – der Ladebereich (20, 20) weist von der Elektromotoreinrichtung (29) bzw. den Elektromotoreinrichtungen antreibbare Rollen (21, 31) auf, mittels denen Ladegut quer zur Längsrichtung (4) des Anhängers (2) verschiebbar ist, – ferner weist der Anhänger (2, 3) manuell betätigbare elektrische Schalter (28) zur Erzeugung der Schalter-Signale zur Bedienung der Rollen (21, 31) auf, – der Anhänger (2, 3) weist eine elektrische Verbindung (7, 8, 23, 24, 27) zur Zugmaschine (1) oder zu einem vorgelagerten Anhänger (2) auf, c) die elektrische Verbindung (7, 8, 23, 24, 27) weist – wenigstens eine Leitung zur Übertragung der Schalter-Signale von dem Anhänger (2, 3) zur Steuereinheit (5) der Zugmaschine (1) und – wenigstens eine Leitung zur Übertragung von elektrischen Betätigungssignalen von der Steuereinheit (5) der Zugmaschine (1) zu der Elektromotoreinrichtung (29) bzw. den Elektromotoreinrichtungen des Anhängers (2, 3) auf, d) wobei durch Betätigung der Schalter (28) die Rollen (21, 31) zur Verschiebung des Ladeguts quer zur Längsrichtung (4) des Anhängers (2, 3) betätigt sind.
Patent DE-102009045186-B4 (DE)
Title: RFID-Lesegerät, RFID-System, Verfahren zur Regelung der Sendeleitung eines RFID-Lesegeräts und Computerprogrammprodukt
Inventor: TIETKE MARKUS
IPC: H04B1/59
Filed: 2009-09-30
Granted: 2018-09-20
Abstract: RFID-Lesegerät mit
 - Sendemitteln (110) zur Erzeugung eines Feldes zur induktiven Kopplung mit einem RFID-Transponder (108),
 - Messungsmitteln (116) zur Messung einer Feldstärke des Felds,
 - Regelungsmitteln (112) zur Regelung der Sendeleistung in Abhängigkeit von der gemessenen Feldstärke,
 mit Empfangsmitteln zum Empfang einer Antwort von dem RFID-Transponder aufgrund einer von den Sendemitteln gesendeten Anforderung, wobei die Regelungsmittel so ausgebildet sind, dass die Sendeleistung nach Unterschreitung eines ersten Schwellwerts solange schrittweise erhöht wird, bis auf eine von den Sendemitteln gesendete Anforderung eine korrekte Antwort von dem RFID-Transponder empfangen wird,
 wobei die Regelungsmittel so ausgebildet sind, dass die Sendeleistung solange schrittweise reduziert wird, bis auf eine von den Sendemitteln gesendete Anforderung von dem RFID-Transponder keine korrekte Antwort empfangen wird, wobei wenn dieser Fall eintritt, die Sendeleistung wieder um zumindest einen Schritt erhöht wird.
Patent DE-102010004750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Betreten eines Flachdaches und zum Schutz von als Blitzableiter fungierenden, geerdeten elektrischen Leitern
Inventor: RIBJITZKI HANS WERNER
IPC: H02G9/04
Filed: 2010-01-14
Granted: 2011-09-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung von als Blitzableiter fungierenden, geerdeten elektrischen Leitern, die vorzugsweise in einem Abstand von ca. 60 mm auf Flachdächern von Gebäuden angeordnet sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Schutz von als Blitzableiter fungierenden, geerdeten elektrischen Leitern zu schaffen, die die Unfallgefahren beseitigt. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung als ein auf dem Flachdach aufliegendes, flaches Bauteil gebildet ist, dessen Höhe den Abstand des elektrischen Leiters zum Flachdach übersteigt und dass an seiner Oberfläche eine durchgehende Nut zur Aufnahme des elektrischen Leiters aufweist.
Patent DE-102010020595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kupplungsbetätigung für Hybridgetriebe
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: F16H61/04
Filed: 2010-05-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Betätigen einer Kupplung (C3) eines Mehrfachmodus-Hybridgetriebes (14), das umfasst:Anweisen eines Schaltereignisses im Mehrfachmodus-Hybridgetriebe (14),Überwachen einer Schlupfdrehzahl der Kupplung (C3),Beginnen der Synchronisation der Kupplung (C3) durch Bewegen der Schlupfdrehzahl auf null;Füllen der Kupplung (C3) auf ein Vorfüllzielvolumen;Halten der Kupplung (C3) auf dem Vorfüllzielvolumen; undFüllen der Kupplung (C3) auf ein erstes vorhergesagtes Tastpunktvolumen, nachdem die Schlupfdrehzahl einen Auslösepunkt erreicht, wobei das erste vorhergesagte Tastpunktvolumen größer ist als das Vorfüllzielvolumen; dadurch gekennzeichnet , dasseine Zeitänderungsrate der Schlupfdrehzahl bestimmt und der Auslösepunkt auf der Basis der Zeitänderungsrate der Schlupfdrehzahl festgelegt werden.
Patent DE-102010034391-B4 (DE)
Title: Videoentzerrer und Verfahren zur Einstellung eines Videoentzerrers
Inventor: HAUBRICH REINHARD
IPC: H04N7/10
Filed: 2010-08-13
Granted: 2012-02-23
Abstract: Videoentzerrer, bestehend aus einer steuerbaren Impedanzanpassschaltung, einer steuerbaren Breitbandverstärkerschaltung und einer steuerbaren Kaskadenentzerrerschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass Steuereingänge von Impedanzanpassschaltung, Breitbandverstärkerschaltung und steuerbarer Kaskadenentzerrerschaltung mit einer programmgesteuerten digitalen Kontrollschaltung verbunden sind, die ihrerseits mit einer Synchronimpulsauswerteschaltung verbunden ist und durch Vergleich von Ist-Abtastwerten eines digitalisierten Synchronimpulses eines Videosignals mit Sollwerten mittels der Kontrollschaltung als programmgesteuerte Regelschleife schrittweise oder kontinuierlich veränderte Steuergrößen erzeugbar und an die Steuereingänge von Impedanzanpassschaltung, Breitbandverstärkerschaltung und steuerbarer Kaskadenentzerrerschaltung anlegbar sind.
Patent DE-102010049953-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Vorrichtungen zu integrierter Kühlung und/oder Heizung sowie ein Verfahren zur integrierten Beheizung oder Kühlung
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F16C37/00
Filed: 2010-10-21
Granted: 2021-04-15
Abstract: Anordnung als Lager, Großwälzlager, Schwenktrieb oder Drehverbindung, beinhaltend gegeneinander verdrehbare Komponenten (1) (3) und Vorrichtungen zur integrierten Beheizung oder Kühlung der Wälzkörperlaufbahnen (2) oder dieser gegeneinander verdrehbaren Komponenten (1) (3), wobeidie jeweils heizende oder kühlende Wirkung durch direkten Wärmeeintrag in die Komponenten oder direkte Wärmeabfuhr aus den Komponenten (1) (2) (3) erfolgt und definiert steuerbar ist und durch Zusammenspiel von Kälte- oder Wärme erzeugenden Elementen (18) oder Funktionen oder Vorrichtungen gebildet wird, und wobeidie Umschaltung zwischen heizender Wirkung und kühlender Wirkung möglich ist, und wobeiwenigstens eine Materialaussparung (4, 5) axial oder umlaufend in mindestens einer der gegeneinander verdrehbaren Komponenten (1,3) vorhanden ist, die in Zusammenwirken mit einem an der betreffenden Komponente (1, 3) angeordneten, mantelförmigen Teil (8) sowie mit umlaufenden Dichtungselementen (9) einen Durchfluss eines Wärmeaustauschmediums in mindestens einer Vorzugsrichtung ermöglicht, gekennzeichnet durchein zusätzliches indirekt heizendes oder indirekt kühlendes Element (18), welches in der Materialaussparung (4, 5) angebracht und dazu geeignet ist, die jeweils heizende oder kühlende Wirkung zu verstärken.
Patent DE-102010061815-B4 (DE)
Title: Integrierter Niederspannungs- und Hochspannungsanschlusskasten
Inventor: KWON GUNO
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-11-23
Granted: 2022-12-08
Abstract: Integrierter Niederspannungs- und Hochspannungs-Anschlusskasten, aufweisend:ein Hochspannungsverteiler (110), umfassend ein Hochspannungsrelais (111) zum Anlegen/Trennen einer hohen Spannung an einen Ausgangsanschluss (190) durch Verteilen einer von einer Hochspannungsbatterie angelegten hohen Spannung und einer Verteilerschiene zum Übertragen der hohen Spannung, die durch das Hochspannungsrelais (111) an den Ausgangsanschluss (190) angelegt wird;eine Niederspannungs-Steuerplatine (120) zum Steuern einer Niederspannungslast und zum Steuern einer Störung des Hochspannungsverteilers (110) und eines Betriebs von elektrischen Bauelementen eines Fahrzeugs; undeinen Steuerkasten (130), der darin den Hochspannungsverteiler (110) und die Niederspannungs-Steuerplatine (120) aufnimmt,einen Unterbrechungsschalter (160), der auf dem Steuerkasten (130) montiert ist und zu einer Außenseite des Steuerkastens (130) freigelegt ist, undeine Kastenabdeckung (150), die sowohl den Unterbrechungsschalter (160) als auch den Ausgangsanschluss (190) abdeckt, wenn die Kastenabdeckung (150) auf dem Steuerkasten (130) montiert ist,wobei, wenn die Kastenabdeckung (150) von dem Steuerkasten (130) abgenommen wird, der Unterbrechungsschalter (160) ausgeschaltet wird, um die hohe Spannung an dem Ausgangsanschluss (190) zu trennen, undwobei der Ausgangsanschluss (190) zu einer Außenseite des Steuerkastens (130) freigelegt ist.
Patent DE-102011005511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gasventil-Systems für einen Gasbrenner und Gaskochgerät mit einem Gasbrenner mit einem solchen Gasventil-System
Inventor: FRIEDRICHS JOERN DIPL ING
IPC: F23D14/60
Filed: 2011-03-14
Granted: 2012-09-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Gasdurchflusses zu einem Gasbrenner (101) mittels eines Gasventil-Systems (100) werden die folgenden Schritte durchgeführt: Ermitteln und Erkennen eines Steilventil-Fehlers als Stellventil-Fehlerzustand und Schließen eines Absperrventils (104) in diesem Fall. Das Gasventil-System weist dazu eine Steuereinrichtung (102), ein Stellventil (103) und ein Absperrventil (104) auf. Das Stellventil ist ein Schrittmotorventil mit Stellglied (106) und Schrittmotor (107). Der Stellventil-Fehlerzustand liegt vor, wenn der Schrittmotor innerhalb eines Normalstellbereiches (110) des Stellventils blockiert oder wenn ein Positions-Istwert-Fehler vorliegt. Dieser Positions-Istwert-Fehler liegt vor, wenn sich das Stellglied in einer Referenz-Position (PosReferenz) befindet und der Schrittmotor bei deren Erreichen mit einem Positions-Istwert (WIst) blockiert, der um mehr als einen vordefinierten Toleranzwert vom Positions-Referenzwert (WReferenz) abweicht.
Patent DE-102011008139-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine für Trockeneis
Inventor: ROSSBERGER ANTON
IPC: B24C7/00
Filed: 2011-01-08
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verarbeitungsmaschine für Trockeneis nach Patentanmeldung Az. 10 2010 004 211.0,die einen aus Vorrichtungsmodulen bestehenden Aufbau aufweist,der einen Beschickungsmodul (3) mit einem Funktionsraum (7), in dem eine Beschickungseinrichtung (11) angeordnet ist,der einen Dosierungsmodul (4) mit einem Funktionsraum (8), in dem eine Dosierungseinrichtung angeordnet ist,der einen Zerkleinerungsmodul (5) mit einem Funktionsraum (9), in dem eine Zerkleinerungseinrichtung (13) angeordnet ist,der einen Verdüsungsmodul (6) mit einem Funktionsraum (10), in dem eine Verdüsungseinrichtung angeordnet ist, undder einen Kompressor (16), der mit dem Beschickungsmodul (3) verbunden ist, umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Dosierwalze (46), in deren Mantel (61) gleichmäßig angeordnete und beabstandete Vertiefungen (62) mit gleichem Fassungsvermögen zur Aufnahme und zum Weitertransport von vorzerkleinertem sowie in der Raumform weitgehend homogenisiertem Trockeneis (1) vorgesehen sind, in dem Funktionsraum (8) der Dosierungseinrichtung (12) des Dosierungsmodul (4) selbstabdichtend gelagert ist,die Zerkleinerungswalze (85) mit einem motorischen Antrieb (111) analog zu der bereits motorisch angetriebenen Zerkleinerungswalze (86) ausgestattet ist, und die Walzenverstelleinrichtung (89) zur Einstellung des Walzspaltes (99) mit einem Schrittmotor ausgerüstet ist,die Verdüsungseinrichtung (14) einem Austrittskanal (130) aufweist, der über ein kanalförmiges Verlängerungsteil (140), das endseitig mit einem Schlauchverbinder bzw. Kupplungsteil (131) ausgestattet ist, mit einer schlauch- oder rohrförmigen Transportleitung (142) verbunden ist, undeine auswechselbare Behandlungsdüse (141) mit der Transportleitung (142) endseitig über einen Schlauchverbinder bzw. Kupplungsteil (131) verbunden ist.
Patent DE-102011012755-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung und Speicher für Pellets oder ähnliches
Inventor: LEHRA FLORIAN
IPC: B65D88/66
Filed: 2011-03-01
Granted: 2014-10-02
Abstract: Transporteinrichtung (1) für Pellets (2) oder ähnliches kleinstückiges Brennmaterial, wobei die Einrichtung (1) eine Fördereinrichtung (3) für abwärts auf diese treffendes Material (2) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung (3) einen Vibrationsförderer (4) umfaßt und daß die Einrichtung (1) eine Möglichkeit umfaßt, Vibrationen eines oberhalb der Fördereinrichtung halterbaren Speichers (9) anzuregen, und daß der Speicher (9) nach unten hin zuläuft und einen Boden (14) umfaßt, der im Betrieb mit Abstand oberhalb der Fördereinrichtung (3) gelegen ist.
Patent DE-102011050373-B4 (DE)
Title: Frontspoiler für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DANEV DIMITAR
IPC: B62D65/16
Filed: 2011-05-16
Granted: 2022-02-24
Abstract: Frontspoiler für ein Kraftfahrzeug, der mit einem Bugteil verbunden ist und sich in Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt und vorderseitig eine aerodynamisch wirksame Luftanströmfläche eines Spoilerelements aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontspoiler (1) in einem mittleren Bereich zu beiden Seiten einer Fahrzeuglängsmittenachse (LA) einen verstärkten Abschnitt (V) mit an einer Kopfleiste (6) angeformten plattenförmigen Verstärkungsrippen (4) umfasst, die hinter dem Spoilerelement (3) vertikal nach unten ragend ausgerichtet und mit einem Spaltabstand (c) zum Spoilerelement (3) angeordnet und in Fahrzeuglängsrichtung verlaufend ausgeführt sind und unterhalb des durch die Verstärkungsrippen (4) versteiften Bereichs (a) des Spoilerelements (3) ein anschließender elastisch nachgiebiger Bereich (b) ausgebildet ist.
Patent DE-102011051983-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung eines Sitzbezugs an einem Sitzelement
Inventor: TILLNER THOMAS JOHANNES
IPC: B68G7/05
Filed: 2011-07-20
Granted: 2019-11-21
Abstract: Befestigungselement (10) zur Befestigung eines Sitzbezugs an einem Sitzelement, welches einen verformbaren Schaumkörper umfasst, in den wenigstens ein Drahtelement (20) eingebettet ist, mit einer mit dem Sitzbezug direkt oder indirekt zu verbindenden Befestigungslasche (15), an die sich ein im Querschnitt C-förmiges Clipselement (12) anschließt, das auf das Drahtelement (20) aufrastbar ist, wobei eine Montagerichtung (M) beim Aufrasten sich im Wesentlichen parallel zur Befestigungslasche (15) und in Richtung eines Öffnungsspalts (13) am Clipselement (12) erstreckt, wobei eine der Befestigungslasche (15) gegenüberliegende Außenkante des Clipselements (12) ein Räumschild (11) ausbildet oder mit einem Räumschild (11) versehen ist, das in einem stumpfen Winkel zur Montagerichtung angestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass beidseits des C-förmigen Clipselements (12) Schaufelelemente (14) ausgebildet sind.
Patent DE-102011086481-B4 (DE)
Title: Fahrwerksystem für Nutzfahrzeuge
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60G7/02
Filed: 2011-11-16
Granted: 2020-06-10
Abstract: Fahrwerkssystem für Nutzfahrzeuge, umfassend ein Achsstummelelement (8) und ein Lenkerelement (4),wobei das Lenkerelement (4) eine Aussparung (42) und das Achsstummelelement (8) einen ersten Befestigungsabschnitt (82) aufweist,wobei der erste Befestigungsabschnitt (82) in der Aussparung (42) des Lenkerelements (4) angeordnet ist und aufgrund eines Umformvorganges kraftschlüssig an der Aussparung (42) festgelegt ist,wobei zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (82) und der Aussparung (42) eine adhäsive Schicht (6) vorgesehen ist, über die ein Stoffschluss zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (82) des Achsstummelelements (8) und der Aussparung (42) des Lenkerelements (4) gebildet ist, undwobei das Achsstummelelement (8) und/oder das Achsrohrelement (2) derart umgeformt ist, dass zumindest eine Hinterschneidung gebildet ist, durch welche ein Formschluss zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (82, 22) und der Aussparung (42) des Lenkerelements (4) hergestellt ist.
Patent DE-102011114223-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Steuersystem zum Steuern eines EV-Modus-Übergangs in einem Two-Mode-Hybridfahrzeug
Inventor: YANG HONG
IPC: B60W20/40
Filed: 2011-09-23
Granted: 2018-11-29
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:eine Maschine (12);eine Eingangsbremse (11) zum Festlegen der Maschine (12);einen ersten und zweiten elektrischen Traktionsmotor (16, 18);ein Getriebe (14) mit einem Ausgangselement (38), das über die Traktionsmotoren (16, 18) in einem ersten und einem zweiten rein elektrischen (EV) Betriebsmodus (EV1, EV2) angetrieben ist; undein Steuersystem (40), das ausgestaltet ist, um einen EV-Betriebsmodusübergang zu optimieren, indem die Eingangsbremse und der erste und zweite Traktionsmotor gesteuert werden, wobei das Steuersystem ausgestaltet ist, um:einen Satz Fahrzeugbetriebswerte vor dem EV-Betriebsmodusübergang unter Verwendung des Steuersystems zu ermitteln;die Fahrzeugbetriebswerte zu verarbeiten, um dadurch zu identifizieren, wann der EV-Betriebsmodusübergang bevorsteht; undeinen Übergang in oder aus dem ersten oder zweiten EV-Betriebsmodus (EV1, EV2) als den EV-Betriebsmodusübergang auszuführen,dadurch gekennzeichnet, dassbei dem EV-Betriebsmodusübergang aus dem ersten EV-Betriebsmodus (EV1) in den zweiten EV-Betriebsmodus (EV2) das Steuersystem (40) ausgestaltet ist, um zwischen dem ersten und zweiten EV-Betriebsmodus (EV1, EV2) unter Verwendung mehrerer Drehzahl- und Drehmomentsteuerphasen überzugehen, um dadurch in mehrere dazwischen liegende Nicht-EV-Betriebsmodi (EVT1, EVT2, FG1) einzutreten, wobei die mehreren dazwischen liegenden Nicht-EV-Betriebsmodi ein Paar elektrisch verstellbare Getriebemodi (EVT1, EVT2) mit eingeschalteter Maschine (12) und einen Festgangmodus (FG1) umfassen, und indem die Eingangsbremse (11) selektiv eingerückt und ausgerückt wird und indem zumindest einer von dem ersten und dem zweiten Traktionsmotor (16, 18) verwendet wird, um während des EV-Betriebsmodusübergangs Schlupf über die Eingangsbremse (11) hinweg zu synchronisieren.