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Patent DE-102019110575-A1 (DE)
Title: Offenend-Spinnvorrichtung
Inventor: SIEWERT RALF
IPC: D01H11/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Offenend-Spinnmaschine mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen, die jeweils mit einer Offenend-Rotorspinnvorrichtung (1) ausgestattet sind, welche einen in einem unterdruckbeaufschlagbaren Rotorgehäuse (6) rotierbar gelagerten Spinnrotor sowie eine in einem Auflösewalzengehäuse (11) drehbar gelagerte Auflösewalze (17) aufweist, wobei das Auflösewalzengehäuse (11) über einen Faserleitkanal an das Rotorgehäuse (6) und über ein Schmutzabsaugrohr (15) an einen maschinenlangen, pneumatisch beaufschlagbaren Schmutzentsorgungskanal (19) der Offenend-Spinnmaschine angeschlossen ist.Um das Entstehen von Verschmutzungen und/oder Verstopfungen in den Schmutzabsaugrohren (15) zuverlässig zu verhindern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, die Schmutzabsaugrohre (15) der Offenend-Rotorspinnvorrichtungen (1) jeweils mit einer Drucklufteinblasdüse (16) auszustatten, die mittels einer Steuereinrichtung (20) definiert aktivierbar ist.
Patent DE-102019110595-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Korrosionsschutz von Rohrleitungsverbindungen
Inventor: FAKLER KATJA
IPC: F16L58/02
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zum Korrosionsschutz einer Verbindungsstelle zweier Rohrleitungen, wobei die Anordnung eine Umhüllung um die Verbindungsstelle aufweist, wobei die Umhüllung einen Hohlraum um die Verbindungsstelle bildet, und wobei die Umhüllung eine die Verbindungsstelle umgebende Substanz umfasst, die sich in dem Hohlraum befindet, wobei die Substanz derart ausgebildet ist, dass sich diese wenigstens zeitweise in einem fließfähigen Zustand befindet, damit diese in den Hohlraum eingefüllt werden kann und dauerhaft in der Umhüllung, gleichmäßig, um die Verbindungsstelle verteilt, verweilt.
Patent DE-102019114397-A1 (DE)
Title: Landeplatz und Luftfahrzeug
Inventor: BERNARD BENJAMIN
IPC: B64F1/26
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung stellt einen Landeplatz (10) mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Landeplatz (10) weist eine schallschluckende Oberfläche auf; und die Oberfläche ist derart beschaffen, dass vom Luftfahrzeug (14) sich direkt ausbreitender (11) Schall (15) nicht vom Landeplatz (10) zu Umstehenden (13) zurückgeworfen (12) wird.
Patent DE-102019117109-A1 (DE)
Title: Betätigungsmodul zur Betätigung von Drehmomentübertragungseinrichtungen eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: ROTTENBACH GERD
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungsmodul (10, 10', 10") zum Betätigen von mindestens drei Drehmomentübertragungseinrichtungen eines Fahrzeuggetriebes, wobei das Betätigungsmodul (10, 10', 10") ein erstes Betätigungssystem (1) mit zwei Ringkolben (1a, 1b) umfasst, die dazu eingerichtet sind, eine Betätigungsbewegung (F1, F2) auf die erste und die zweite Drehmomentübertragungseinrichtung aufzubringen, und ein zweites Betätigungssystem (2) mit mindestens einem Ringkolben (2a) der dazu eingerichtet ist, eine Betätigungsbewegung (F3) auf die dritte Drehmomentübertragungseinrichtung aufzubringen. Das erste Betätigungssystem (1) und das zweite Betätigungssystem (2) sind als separate Bauteile ausgebildet und weisen jeweils eine sich in Radialrichtung erstreckende Hauptwand (3, 4) auf, und das erste Betätigungssystem (1) und das zweite Betätigungssystem (2) sind so montiert, dass sich die Rückseiten ihrer Hauptwände (3, 4) kontaktieren.
Patent DE-102019117275-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum sichern einer verkleidung an einer trägerbasis
Inventor: DOAN LINH NGOC
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Befestigungssystem zum Sichern einer Verkleidung an einer Trägerbasis bereit. Ein Befestigungssystem beinhaltet einen Arretierstift, einen Einsatzkasten mit einer Aufnahme und einen Halterungskörper, der in der Aufnahme gehalten wird. Der Halterungskörper beinhaltet ein Haltemerkmal, das dazu ausgebildet ist, den Arretierstift aufzunehmen und zu halten. Das Befestigungssystem ist nützlich in einem Verfahren zum Sichern einer Verkleidungskomponente an einer Türinnenseite.
Patent DE-102019121603-A1 (DE)
Title: Turbine-Generator-Pump-Stadt-Kraftwerk
Inventor: KRECHER JOHANNES-JOSEPH
IPC: E02B9/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nach dem hydraulischen System auf Wasserbasis arbeitendes Turbinen Generator Pump Kraftwerk TGP KW.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass ein lokales Verbundsystem aus einem TGP Stadt KW mit einem Erdspeicher, einem Kraftspeicher und einem Krafthaus sowie Windkraft und/oder Solarkraft ausgebildet wird.
Patent DE-102019127113-A1 (DE)
Title: Antenne und antennensystem
Inventor: HANSSON ERIKA
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Antenne (A) für ein Fahrzeug (B), wobei die Antenne (A) ein omnidirektionales Strahlungsmuster (Ar) aufweist und für V2X-Kommunikation ausgestaltet ist, wobei eine x-y-Ebene als horizontale Ebene in Bezug auf das Fahrzeug (B) definiert ist, eine x-z-Ebene als Ebene definiert ist, die parallel zu einer Seite des Fahrzeugs (B) ist, an welcher die Antenne positioniert ist, und eine y-z-Ebene als Höhenebene in Bezug auf das Fahrzeug (B) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne eine erste Patch-Antenne (1), ein Einspeisenetzwerk und einen Leistungsteiler (21), eine zweite Patch-Antenne (3) und einen Reflektor (4) umfasst, dass die erste Patch-Antenne (1) in eine erste Richtung (a) entlang der x-Achse gerichtet ist, dass die zweite Patch-Antenne (3) in eine zweite und entgegengesetzte Richtung (b) entlang der x-Achse gerichtet ist, und dass der Reflektor (4) in einer Ebene positioniert ist, die parallel zur x-z-Ebene ist.
Patent DE-102019128611-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und Antriebsstrang
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (20) und einen Antriebsstrang (10) mit solch einer Drehmomentübertragungseinrichtung (20), wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (20) eine um eine Drehachse (15) drehbar gelagerte erste Eingangsseite (35), eine Ausgangsseite (40), einen hydrodynamischen Wandler (55), eine Turbinenkupplung (60) und eine Überbrückungskupplung (65) aufweist, wobei die erste Eingangsseite (35) mit einem ersten Antriebsmotor (25), insbesondere einer Brennkraftmaschine, drehmomentschlüssig verbindbar ist und über die erste Eingangsseite (35) ein erstes Drehmoment (M1) in die Drehmomentübertragungseinrichtung (20) einleitbar ist, wobei die Ausgangsseite (40) mit einer Übersetzungseinrichtung (30) drehmomentschlüssig verbindbar ist, wobei die Überbrückungskupplung (65) parallel zu dem hydrodynamischen Wandler (55) geschalten ist, wobei die Turbinenkupplung (60) dem hydrodynamischen Wandler (55) in einem Drehmomentfluss des ersten Drehmoments M1 von der ersten Eingangsseite (35) zu der Ausgangsseite (40) nachgeschaltet ist, wobei die Turbinenkupplung (60) ausgebildet ist, in einem geschlossenen Zustand den hydrodynamischen Wandler (55) drehmomentschlüssig mit der Ausgangsseite (40) zur Übertragung des ersten Drehmoments (M1) zu verbinden und in einem offenen Zustand den hydrodynamischen Wandler (55) von der Ausgangsseite (40) zu entkoppeln.
Patent DE-102019131131-A1 (DE)
Title: Spurführungssystem für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spurführungssystem (8) für ein Kraftfahrzeug (1). Das Spurführungssystem (8) umfasst einen Controller (6), der dazu eingerichtet ist, anhand wenigstens eines Sensorikeingangssignals (SE1,SE2) eine Position des Kraftfahrzeugs (1) auf einem Fahrstreifen einer Fahrbahn zu ermitteln, und, wenn die Position des Kraftfahrzeugs (1) charakteristisch für ein Überschreiten eines seitlichen Fahrstreifenrandes ist, eine Trajektorie für die Weiterfahrt des Kraftfahrzeugs (1) derart anzupassen, dass das Kraftfahrzeug (1) innerhalb des Fahrstreifens zurückgeführt wird. Der Controller (6) ist außerdem dazu eingerichtet, ein Ausgangssignal (A) wenigstens eines Raddrehzahlsensors, der mit einem Rad (2,4) des Kraftfahrzeugs (1) zur Ermittlung dessen Drehzahl gekoppelt ist, als Sensorikeingangssignal (SE2) heranzuziehen.
Patent DE-102019131761-A1 (DE)
Title: Walzlinie
Inventor: UMLAUF NORBERT
IPC: B21B37/48
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Walzen, insbesondere zum Stufenwalzen, von Walzgut mit mindestens einem Walzenpaar und mindestens einem dem Walzenpaar in Walzrichtung nachgeordneten Linearantrieb, der zusammen mit dem Walzenpaar Zugspannung auf das Walzgut aufbringen kann, und mit Mitteln zum Erfassen der Zugspannung. Um ein verbessertes Verfahren zu ermöglichen, Walzgut flexibel zu Walzen, ist die Walzvorrichtung gekennzeichnet durch Mittel zum Erfassen der Zugspannung sowie durch eine Regelungseinrichtung zum Regeln der Antriebsleistung des Linearantriebs in Abhängigkeit von der ermittelten Zugspannung, um wahlweise die auf das Walzgut aufgebrachte Zugspannung zu variieren oder die Zugspannung bei sich ändernden Antriebsgeschwindigkeiten hinter dem Walzspalt konstant zu halten. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Walzen des Walzguts mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102019131871-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung für integrierte Schaltungen
Inventor: KIM YEON-HO
IPC: G01R31/3187
Filed: 2019-11-25
Abstract: Eine Testvorrichtung für integrierte Schaltungen umfasst Folgendes: eine erste Testeinheit (41), die so ausgelegt ist, dass sie einen Strom für einen Fortschrittszustand eines eingebauten Selbsttests (BIST) entsprechend dem BIST-Fortschrittszustand für jede interne Schaltung einer integrierten Schaltung in einem BIST-Testmodus ausgibt, um zu bestimmen, ob jede interne Schaltung in einem Weckmodus der integrierten Schaltung normal arbeitet; und ein erstes Bestimmungsmodul (42), das so ausgelegt ist, dass es entsprechend einem Strom, der von der ersten Testeinheit (41) entsprechend dem BIST-Fortschrittszustand für jede interne Schaltung erfasst wird, bestimmt, ob sich jede interne Schaltung in einem blockierten Zustand befindet.
Patent DE-102019132445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: MALY ROBERT
IPC: B60W20/50
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Hybridfahrzeugs, wobei die Antriebseinrichtung eine Verbrennungskraftmaschine und einen Elektromotor umfasst, und wobei das Hybridfahrzeug bestrombare Nebenverbraucher aufweist, und wobei im Betrieb der Antriebseinrichtung eine Lastpunktverschiebung der Verbrennungskraftmaschine in einem Warmlaufbetrieb durchgeführt wird, wobei die Lastpunktverschiebung begrenzt ist, und wobei die Begrenzung der Lastpunktverschiebung mit Hilfe eines Drehmomentes (VKM) der Verbrennungskraftmaschine, einer Fahrerlast (FL) eines das Hybridfahrzeug betreibenden Fahrers und eines Lademomentes (LM) des Elektromotors bestimmt wird, wobei ein Betrag einer Differenz zwischen der Fahrerlast (FL) und dem Lademoment (LM) ermittelt wird, und sofern das Drehmoment (VKM) größer ist als der Betrag der Differenz zwischen der Fahrerlast (FL) und dem Lademoment (LM) ein Betrieb der Antriebseinrichtung in einem Bereich mit unzulässigen Lastpunktverschiebung (2) erkannt wird.
Patent DE-102019200025-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KORNHAAS RAINER
IPC: F02M59/46
Filed: 2019-01-03
Abstract: Druckbegrenzungsventil für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem Ventilgehäuse (12') und einem Ventilelement (44) und einem Beaufschlagungskörper (46), der das Ventilelement (44) entgegen der Öffnungsrichtung des Druckbegrenzungsventils (22) in Richtung eines Ventilsitzes (42) des Druckbegrenzungsventils (22) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass der Beaufschlagungskörper (46) durch ein im Ventilgehäuse (12') fest montiertes Führungselement (54) geführt ist.
Patent DE-102019200694-A1 (DE)
Title: Integriertes steuersystem für ein fahrzeug
Inventor: CHO WAN KI
IPC: B60T8/1755
Filed: 2019-01-21
Abstract: Ein integriertes Steuersystem für ein Fahrzeug ist geliefert. Das System enthält eine Reibungskoeffizient-Berechnungseinheit, die Reibungskoeffizienten der Fahrbahnoberfläche der linken Seite bzw. der rechten Seite basierend auf Fahrzeugrad-Zustandsinformationen und vorbestimmten Einstellungsinformationen berechnet, die während einer ABS-Betätigung gesammelt werden. Eine Vorwärtskopplungs-Bremsdruck-Berechnungseinheit berechnet einen Vorwärtskopplungs-Bremsdruck jedes Fahrzeugrads unter Verwendung der Reibungskoeffizienten. Eine ABS-Bremsdruck-Berechnungseinheit berechnet einen ABS-Bremsdruck jedes Fahrzeugrads basierend auf dem Vorwärtskopplungs-Bremsdruck und Schlupfraten-Informationen. Eine Einheit zum Berechnen eines Hinterradlenkungs-Steuerbetrags berechnet einen Hinterradlenkungs-Steuerbetrag zur Gierkompensation unter Verwendung des ABS-Bremsdrucks von jedem Fahrzeugrad und eine Hinterradlenkungs-Steuerung führt eine Hinterradlenksteuerung gemäß dem Hinterradlenkungs-Steuerbetrag aus.
Patent DE-102019201250-A1 (DE)
Title: Schiebetür-Führungsstruktur
Inventor: TOMOSADA KOSUKE
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Schiebetür-Führungsstruktur (1) enthält einen flexiblen Leiter (21), der eine Fahrzeugkarosserieseite und eine Schiebetür (5), die einen von einer auf einer Fahrzeugkarosserieseite vorgesehenen Führungseinheit (43) geführten Gleitabschnitt (7) aufweist, der einen Bewegungsbahn-Raum (14), durch den der Gleitabschnitt (7) verläuft, durchquert, elektrisch verbindet, und einen plattenförmigen elastischen Körper (22), der entlang des Leiters (21) angeordnet ist. Eine Querschnittsform des plattenförmigen elastischen Körpers (22) ist eine gekrümmte Form, in der eine erste Oberfläche (22a) eine konkave Oberfläche ist, und der plattenförmige elastische Körper (22) wird so gehalten, dass ein erster gekrümmter Abschnitt (26) an einem Teil gebildet wird, der den Bewegungsbahn-Raum (14) durchquert. Zweite gekrümmte Abschnitte (28A, 28B) werden in dem plattenförmigen elastischen Körper (22) erzeugt, während sich die Schiebetür (5) von einer zur anderen aus einer vollständig geschlossenen Position und einer vollständig geöffneten Position bewegt.
Patent DE-102019204379-A1 (DE)
Title: Greifervorrichtung für Kupferstäbe
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: H02K15/06
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifervorrichtung zum Greifen und Handhaben von Kupferstäben.
Patent DE-102019209731-A1 (DE)
Title: System zum Anzeigen bergungsrelevanter Informationen eines Fahrzeugs
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2019-07-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein System zum Anzeigen bergungsrelevanter Informationen eines Fahrzeugs, wobei eine Markierung an mindestens einer für eine Rettung kritischen Zone und/oder an mindestens einer für eine Rettung unkritischen Zone an oder in dem Fahrzeug vorgesehen ist, welche derart ausgelegt ist, dass sie durch Erhalten eines Auslösesignals optisch sichtbar gemacht wird
Patent DE-102019210156-A1 (DE)
Title: Feste kosmetische Zusammensetzung
Inventor: SCHEELE SÖREN
IPC: A61K8/60
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feste kosmetische Zusammensetzung, umfassend zwei getrennte Komponenten I. und II., wobei die mindestens eine Komponente I. Stärke-Fraktionen aus Mais, Kartoffeln, Reis, Weizen und/oder Tapioca, Getreidemehl und/oder Zucker enthält, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Glucose, Saccharose, Fructose, Maltose, und die mindestens eine Komponente II. 0,1 bis 15,0 Gew-% mindestens eines kationischen Tensids, 10,0 bis 45,0 Gew.-% mindestens eines mehrwertigen C2-C6-Alkohols, 1,0 bis 15,0 Gew.-% mindestens eines gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Alkohols und/oder einer gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Carbonsäure und/oder eines Salzes einer gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Carbonsäure, und 1,0 bis 20,0 Gew.-% mindestens einer Stärke-Fraktionen, einer modifizierten Stärke und/oder eines Stärke-Derivats enthält, wobei sich die Mengenangaben auf das Gesamtgewicht der Komponente II. beziehen, sowie Anwendungsverfahren und Verwendungen derselben.
Patent DE-102019210283-A1 (DE)
Title: Außenrückspiegelanordnung mit integrierter Batterieladeanzeigefunktion
Inventor: KENNEDY MARK
IPC: B60R1/12
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenrückspiegelanordnung (10) für ein Fahrzeug (12), wobei die Außenspiegelanordnung (10) ein Außenspiegelgehäuse (16) und eine Seitenblinkleuchte (20) umfasst, wobei die Seitenblinkleuchte (20) in dem Außenspiegelgehäuse (16) aufgenommen gehalten ist, und einen ersten Leuchtbereich zur Herstellung eines diffusen Lichts mit einer Anzahl Leuchtmittel (31, 32, 40), einer Linse (23) und einem Gehäuseelement (21) umfasst, und wobei die Linse (23) vor der Anzahl Leuchtmittel (31, 32, 40) angeordnet ist und an dem Gehäuseelement (21) befestigt ist, und wobei die Linse (23) die Grenzfläche und Front- oder äußere Gehäusekomponente der Seitenblinkleuchte (20) ausbildet; wobei, wenn die Außenrückspiegelanordnung (10) an der Seite des Fahrzeugs (12) angeordnet ist, die Seitenblinkleuchte (20) dazu eingerichtet ist, das von der Anzahl Leuchtmittel (31, 32, 40) emittierte Licht nach vorne in Fahrtrichtung abzustrahlen; und wobei, wenn das Fahrzeug (12) an einer Ladestation angeschlossen und in einem Ladebetrieb ist, die Anzahl Leuchtmittel (31, 32, 40) den Fahrzeugladepegel anzeigt.
Patent DE-102019212589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut, insbesondere Leitungen
Inventor: SCHUH CHRISTIAN
IPC: H01B3/40
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ummanteln von langgestrecktem Gut, insbesondere Kabelsätzen unter Verwendung eines aushärtbaren Klebebandes.
Patent DE-102019213134-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Fluidventil, Fluidventil und Fahrzeug
Inventor: CHAVAN PRASHANT
IPC: F16J15/3224
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird eine Dichtungsanordnung 2 für ein Fluidventil FV vorgeschlagen, umfassend:
 • ein erstes, separates Dichtelement 4,
 • ein zweites, separates Dichtelement 6 sowie
 • ein separates, elastisch verformbares Zwischenstück 8, welches in einer Axialrichtung X - X der Dichtungsanordnung 2 zwischen einer ersten Wandung 12 des ersten Dichtelements 4 und einer zweiten Wandung 14 des zweiten Dichtelements 6 angeordnet ist.
 Das Zwischenstück 8 umfasst dabei wenigstens einen Axialabschnitt, dessen Querschnitt bezüglich einer Dichtungsöffnung 10 eine erste, radial äußere Mantelfläche 16 und eine gegenüberliegende zweite, radial innere Mantelfläche 18 aufweist. Die Mantelfläche 16 ist dabei konkav und die Mantelfläche 18 konvex.
 Es wird ferner ein Fluidventil FV mit einer solchen Dichtungsanordnung 2 sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Fluidventil FV vorgeschlagen.
Patent DE-102019214446-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur simultanen lateralen Fahrzeugführung durch Fahrer und Assistenzsystem bei elektrischen Lenkaktoren
Inventor: SADER FRANK
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Verfahren zur simultanen lateralen Fahrzeugführung durch Fahrer und Assistenzsystem (10), wobei ein vom Fahrer erzeugtes Lenkmoment und ein von einem Assistenzsystem (10) berechneter Assistenzzielwinkel zur Bestimmung eines resultierenden Solllenkwinkels herangezogen werden und ein Lenkwinkelregler (24) diesen mittels eines EPS-Motormoments realisiert, wobei bei aktivem Assistenzsystem (10) der Lenkwinkelregler (24) alleinige Quelle des EPS-Motormoments ist.
Patent DE-102019215212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHMIDT SVEN
IPC: H01M8/2475
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1) mit mindestens einer in einer Einhausung (2) aufgenommenen Brennstoffzelle (3), bei dem einer Anode der Brennstoffzelle (3) Wasserstoff und einer Kathode der Brennstoffzelle (3) Luft zugeführt wird. Erfindungsgemäß werden mit Hilfe eines Druckpulses erfassenden Sensors (4), insbesondere mit Hilfe eines Klopfsensors, Zündereignisse im Brennstoffzellensystem (1) detektiert, die auf eine Leckage in einem wasserstoffführenden Bereich des Systems zurückzuführen sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem, das zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102019217399-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Netzwerks sowie Hörgerät
Inventor: GÖKAY UMUT
IPC: H04W84/18
Filed: 2019-11-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Netzwerks (12) angegeben, mit mehreren Hörgeräten (2), welche unterschiedlichen Nutzern (N) zugeordnet sind, wobei jedes der Hörgeräte (2) eine Schnittstelle (14) aufweist und über diese mit wenigstens einem der übrigen Hörgeräte (2) verbunden ist, zum Datenaustausch mit diesem Hörgerät (2) und den übrigen Hörgeräten (2), wobei das Netzwerk (12) in mehrere Subnetze (16, 18) teilbar ist, welche dann miteinander dadurch verbunden werden, dass in jedem der Subnetze (16, 18) eines der Hörgeräte (2) als ein Gateway (20) konfiguriert wird, zum Datenaustausch zwischen den Hörgeräten (2) unterschiedlicher Subnetze (16, 18), wobei jedes der Hörgeräte (2) genau einem Subnetz (16, 18) zugeordnet ist und dynamisch einem anderen, bestehenden Subnetz (16, 18) oder einem neuen Subnetz (16, 18) zugeordnet wird, zur Erhöhung einer Übertragungsqualität beim Datenaustausch. Weiter wird ein Hörgerät (2) angegeben.
Patent DE-102019217579-A1 (DE)
Title: Ölwanne mit einer integrierten Abschirmung des in der Ölwanne befindlichen Öls von einem Ritzel
Inventor: CLOOS LUTZ KILIAN
IPC: F01M11/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Offenbart ist eine Ölwanne 1 eines Verbrennungsmotors, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, ausgestaltet zur Aufnahme einer Ölpumpe 2, wobei die Ölpumpe 2 durch ein Ritzel 3 angetrieben wird, wobei das Ritzel in einer verwendungsgemäßen Einbaulage des Verbrennungsmotors im Kraftfahrzeug zumindest teilweise unterhalb einer Öloberfläche 4 eines Ölwannenvolumens 5 innerhalb eines Ritzelvolumens 6 angeordnet ist, welches durch eine Trennwand 7 von dem Ölwannenvolumen 5 getrennt ist, so dass von dem Ritzel 3 aufgewirbeltes Motoröl nicht zu einem Aufschäumen von Motoröl führt, welches sich in dem Ölwannenvolumen 5 befindet.
Patent DE-102019218434-A1 (DE)
Title: Analogrechenschaltung
Inventor: POLLAK MARKUS
IPC: H02M7/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine Analogrechenschaltung ist ausgelegt, um eine Gate-Source-Spannung (UGS) eines ausgangsseitigen Feldeffekttransistors (120;T1_2; T2_2), der in einem linearen Bereich betrieben wird, in Abhängigkeit von zumindest einem Eingangssignal (110;VINA, VINA,VREF, VREF) einzustellen. Die Analogrechenschaltung ist ausgelegt, um ein Ausgangssignal (114;VOUT, VOUT) in Abhängigkeit von einem Stromfluss (lD) durch den ausgangsseitigen Feldeffekttransistor (T1_2;T2_2) zu erhalten, wobei eine Drain-Source-Spannung (VGS;UGS) des ausgangsseitigen Feldeffekttransistors durch ein zweites Eingangssignal (114;VINB,VIN13) bestimmt wird. Alternativ ist die Analogrechenschaltung ausgelegt, um ein Ausgangssignal (114; VOUT, VOUT) in Abhängigkeit von einer Drain-Source-Spannung (VDS; UDS) des ausgangsseitigen Feldeffekttransistors (120;T1_2;T2_2) zu erhalten, wobei ein Drainstrom (ID) des ausgangsseitigen Feldeffekttransistors (120;T1_2;T2_2) durch ein zweites Eingangssignal (114;VINB,VINB) bestimmt wird.
Patent DE-102020100445-A1 (DE)
Title: Wärmetechnisches Gerät
Inventor: SCHMIDT THORSTEN
IPC: F25B41/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wärmetechnisches Gerät, umfassend einen von einem Kältemittel durchströmten und zum Verdichten des Kältemittels mit einem Verdichter (1) versehenen Kältemittelkreislauf (2), wobei zur Schallreduktion des wärmetechnischen Geräts ein Interferenzschalldämpfer (3) vorgesehen ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Interferenzschalldämpfer (3) zur Reduktion einer vom Verdichter (1) verursachten tieffrequenten Pulsation als vom Kältemittelkreislauf (2) abgehende und vom Kältemittel geflutete Rohrleitung (4) ausgebildet ist.