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Patent DE-102017009323-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befeuerung der Start- und Landebahnen sowie der Taxiway an Flughäfen
Inventor: HAMPEL HERMANN
IPC: F21V23/02
Filed: 2017-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Befeuerung der Start- und Landebahnen sowie der Taxiway an Flughäfen mit einem Feuer (F), welches als Lichtquelle mindestens eine in einem aus dichtend miteinander verbundenen Gehäuseober- und Gehäuseunterteil gebildeten Gehäuse angeordnete, lichtemittierende Diode (LED), eine Lichtdurchtrittsöffnung und ein komplementär zur Lichtdurchtrittöffnung ausgestaltetes Prisma (P) als Optik aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Kammer (K1) des Feuers (F) mindestens ein LED-Modul (LED1, , LED2, ....) und die zweite Kammer (K2) mindestens eine Kontrollelektronik (KE) sowie Kabelverbindungen (KV) enthält, dass die Trennung der Kammern (K1, K2) durch eine über die Erdbodengleiche (E) herausragende optische Einheit (O), umfassend mindestens das eine LED-Modul (LED1) und einen Reflektor (R), erfolgt und dass die Dichtung (D) des Feuers (F) mittels einer zwischen dem LED-Modul (LED1) und einem Gehäuse-Deckel (GD) eingelegten Isolierfolie (I) erfolgt.
Patent DE-102017100099-A1 (DE)
Title: Ansaugkrümmer und motor mit ansaugkrümmer
Inventor: AMAMOTO YUKI
IPC: F02M31/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Ein Ansaugkrümmer umfasst einen Ausgleichsbehälter und einen Ansaugkanalteil (22). Eine Innenfläche des Ansaugkanalteils (22) umfasst Folgendes: einen Innenumfangsbereich (22a), der in einer Krümmungsradiusrichtung auf einer Innenseite des Ansaugkanalteils (22) liegt; einen Außenumfangsbereich (22b), der in der Krümmungsradiusrichtung auf einer Außenseite des Ansaugkanalteils (22) liegt; einen ersten Seitenbereich (22c); und einen zweiten Seitenbereich (22d). Der Außenumfangsbereich (22b) umfasst einen ersten geneigten Bereich (bc), einen zweiten geneigten Bereich (bd) und einen Bodenbereich (bb). Der erste und zweite geneigte Bereich (bc, bd) sind im Querschnitt senkrecht zu einer Mittelachse des Ansaugkanalteils (22) gesehen so gekrümmt, dass sie vom Ansaugkanalteil (22) aus mit einem Krümmungsradius konvex nach außen verlaufen. Der Bodenbereich (bb) hat eine Form, die vom Ansaugkanalteil (22) aus in der Richtung des Krümmungsradius konvex nach außen verläuft.
Patent DE-102017101168-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit integrierten Zusatzgeräten für die Zubereitung von Gargut
Inventor: KAASE JÖRG
IPC: F24C15/10
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld mit mehreren beheizbaren Kochstellen und/oder Kochzonen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kochfeld (1) eine Einrichtung zur Aufnahme von Küchengeräten und/oder deren Bearbeitungswerkzeugen (8) sowie zur Aufnahme eines Behälters (7) für flüssige und feste Nahrungsmittel umfasst.Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass für ein in der Regel in jeder Küche anzutreffendes Kochfeld eine vielfältige Funktionserweiterung erzielbar ist, ohne dass hierfür neben dem Kochfeld eine zusätzliche Stellfläche auf der Arbeitsplatte durch zusätzliche Küchengeräte belegt wird.
Patent DE-102017103048-A1 (DE)
Title: Funktionsteil für eine Anordnung bestehend aus zwei miteinander gleitend gepaarten Funktionsteilen
Inventor: BEICHLER KURT
IPC: F16B11/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionsteil für eine Anordnung bestehend aus zwei miteinander gleitend gepaarten Funktionsteilen, mit einem Grundkörper (14, 16) aus Metall und einer auf den Grundkörper (14, 16) aufgebrachten Gleitschicht (18, 20). Um den Kolben oder Zylinder mit einer Temperatur von bis zu 260 °C einsetzen zu können, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Gleitschicht (18, 20) aus einer PTFE-Folie gebildet ist, die mittels eines Klebstoffes (22, 24) auf Basis einer Fluorverbindung mit einem Schmelzpunkt größer als 200 °C auf den Grundkörper (14, 16) aufgeklebt ist.
Patent DE-102017108258-A1 (DE)
Title: Magnetsensor-Integrierte- Schaltung, Motoranordnung und Gebrauchsgerät
Inventor: CAI GUANG JIE
IPC: G01R33/07
Filed: 2017-04-19
Abstract: Es wird eine Magnetsensor-Integrierte-Schaltung (400) vorgeschlagen, umfassend: ein Magnetsensorelement (301) zum Erfassen einer Änderung eines externen Magnetfelds und zum Ausgeben eines Magnetfeldsensorsignals; einen Signalprozessor (303) zum Verarbeiten des Magnetfeldsensorsignals und zum Ausgeben eines Magnetfelderfassungssignals; und einen Stromquellengenerator (201) zum Ausgeben eines konstanten Stroms an das Magnetsensorelement. Der konstante Strom wird nicht durch Temperatur beeinflusst.
Patent DE-102017108602-A1 (DE)
Title: Brecherbaugruppe für einen Backenbrecher
Inventor: BLESSING OTTO
IPC: B02C1/02
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brecherbaugruppe für einen Backenbrecher mit einer Brechschwinge (10) und einer Brechbacke (30) an deren Brechseite Zähne (33) angeformt sind, wobei die Brechbacke (30) an ihren gegenüberliegenden Enden Endflächen (35) aufweist, wobei auf die eine Endfläche (35) ein Klemmstück (50) mit einer Klemmfläche (52) einwirkt und die andere Endfläche (35) an einem Klemmelement (20) abgestützt ist, wobei das Klemmstück (50) und das Klemmelement (20) auswechselbar mit der Brechschwinge (10) verbunden sind, wobei die Brechschwinge (10) an ihrem, dem Klemmstück (50) zugewandten Endbereich ein Kopfteil (11) mit einem Schwenklager (12) aufweist, und wobei die Brechbacke (30) den Bereich der Brechschwinge (10) vor dem Schwenklager (12) zumindest bereichsweise überdeckt.Mit einer solchen Brecherbaugruppe ist eine verschleißoptimierte Bauweise zugunsten einer hohen Standzeit ermöglicht und die Brechbacke (30) lässt sich stets einfach wechseln. Weiterhin kann der Materialfluss optimiert werden, indem die Gefahr von Verbrückungen im Brechmaul reduziert wird
Patent DE-102017109399-A1 (DE)
Title: Airbag mit individuell regelbaren kammern
Inventor: ROYCHOUDHURY RAJ S
IPC: B60R21/26
Filed: 2017-05-02
Abstract: Ein Airbag enthält einen Verteiler mit einer Außenplatte und einer Befüllungskammer, die zumindest teilweise durch die Außenplatte definiert ist. Der Airbag enthält ferner eine erste Kammer und eine von der ersten Kammer beabstandete zweite Kammer, die mit der Außenplatte verbunden ist und außerhalb der Befüllungskammer angeordnet ist – Ein erstes Rückschlagventil steht in Fluidverbindung mit dem Verteiler und der ersten Kammer und ein zweites Rückschlagventil steht in Fluidverbindung mit dem Verteiler und der zweiten Kammer.
Patent DE-102017110818-A1 (DE)
Title: System zur Iriserkennung
Inventor: LUGAUER HANS-JüRGEN
IPC: G01N21/62
Filed: 2017-05-18
Abstract: Es wird ein System zur Iriserkennung angegeben mit
 - einer Lichtquelle (1), die zur Emission von elektromagnetischer Strahlung (15) eingerichtet ist,
 - einer Empfangseinheit (2), die einen Detektor (23) umfasst, der zur Detektion reflektierter elektromagnetischer Strahlung (25) eingerichtet ist, wobei
 - die Lichtquelle (1) einen Halbleiterchip erster Art (11) umfasst,
 - der Halbleiterchip erster Art (11) zur Emission von UV-Strahlung (115) eingerichtet ist,
 - die UV-Strahlung (115) zumindest Teil der elektromagnetischen Strahlung (15) ist,
 - die reflektierte elektromagnetische Strahlung (25) zumindest zum Teil reflektierte UV-Strahlung (225) umfasst, und
 - der Detektor (23) zur Detektion der reflektierten UV-Strahlung (225) eingerichtet ist.
Patent DE-102017111040-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/04
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Achse eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Antriebsmaschine (1) sowie eine als wälzendes Differential ausgebildete Getriebevorrichtung (3), wobei die Getriebevorrichtung (3) einen Planetenradsatz (4) mit mehreren Planetenrädern (5) und einen Stufenplanetenradsatz (9) mit mehreren Stufenplanetenrädern (10) aufweist, wobei die Planetenräder (5) des Planetenradsatzes (4) drehbar an einem ersten Planetenträger (6a) angeordnet sind und mit einem Sonnenrad (7) und mit einem ersten Hohlrad (8a) im Zahneingriff stehen, wobei jedes Stufenplanetenrad (10) ein erstes und ein zweites drehfest miteinander verbundenes Zahnrad (11a, 11b) aufweist, wobei die Stufenplanetenräder (10) drehbar an einem zweiten Planetenträger (6b) angeordnet sind, wobei das erste Zahnrad (11a) mit einem zweiten Hohlrad (8b) im Zahneingriff steht und das zweite Zahnrad (11b) mit einem dritten Hohlrad (8c) im Zahneingriff steht, und wobei der erste Planetenträger (6a) drehfest mit einer ersten Abtriebswelle (15a) verbindbar ist und der zweite Planetenträger (6b) drehfest mit einer zweiten Abtriebswelle (15b) verbindbar ist, wobei das erste Hohlrad (8a) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (8b) verbunden ist.
Patent DE-102017113124-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Verlegekabel und Netzwerkkabel
Inventor: KILGUS KAI
IPC: H01R24/64
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung (1, 1') zum Anschließen von Verlegekabeln (19) und Netzwerkkabeln, umfassend einen Grundkörper (2, 2'), welcher ein Anschlussfeld (3) für Netzwerkkabel aufweist, und mindestens ein Anbindemittel, mit welchem der Grundkörper (2, 2') mittelbar oder unmittelbar mit einem Tragkörper verbindbar ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, Verlegekabel und Netzwerkkabel möglichst problemlos an eine Verbindungsvorrichtung anzuschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindemittel eine Schwenkachse (4) aufweist oder ausbildet, um die der Grundkörper (2, 2') relativ zum Tragkörper verschwenkbar ist.
Patent DE-102017115732-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kardiopulmonalen Massage und/oder Reanimation
Inventor: DOPFER SARAH
IPC: A61H31/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient zur kardiopulmonalen Massage und/oder Reanimation eines Patienten und ist mit einem von einer Antriebseinrichtung in einer Betätigungsrichtung (18) reversierend antreibbaren Massagestempel (17) versehen, der eine am Brustkorb (12) eines Patienten (11) an einem Kontaktbereich positionierbare Druckfläche (31) aufweist. Um sicherzustellen, dass die Herzdruckmassage bei Erreichen einer vorgegebenen Kompressionskraft unterbrochen wird, schlägt die Erfindung eine Vorrichtung vor, bei der- der Massagestempel (17) ein Stempeloberteil (19) und ein mit dem Stempeloberteil (19) wirkverbundenes Stempelunterteil (20) aufweist;- das Stempeloberteil (19) und das Stempelunterteil (20) in der Betätigungsrichtung (18) relativ zueinander mindestens zwischen einer ersten, eine Arbeitslänge (L) definierenden Position und einer zweiten Position verstellbar sind, in der eine wirksame Länge (1) des Massagestempels (17) im Vergleich zu der Arbeitslänge (L) verkürzt ist;- in der ersten Position das Stempeloberteil (19) mittels eines auslösbaren Verriegelungsmechanismus (21) mit dem Stempelunterteil (20) verriegelt ist; und- der Verriegelungsmechanismus (21) bei Erreichen oder Überschreiten einer vorgegebenen, vom Massagestempel (17) übertragenen Kompressionskraft auslöst.
Patent DE-102017115995-A1 (DE)
Title: Kettenelement einer Transportkette für eine Spannmaschine
Inventor: SCHMITT MARIO
IPC: D06C3/10
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung sieht ein Kettenelement einer Transportkette für eine Spannmaschine mit einem Trägerelement vor, das eine am Trägerelement gehalterte Nadelleiste zur Halterung eines textilen Gewebes und eine am Trägerelement gehalterte Abnadelschutzeinrichtung zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Ausnadelns des textilen Gewebes aufweist, wobei die Abnadelschutzeinrichtung eine Klappe vorsieht, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung gegen die Kraft eines als Druckfeder ausgebildeten Federelements schwenkbar gehaltert ist.
Patent DE-102017117700-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Kompensation einer Signaldämpfung bei der Übertragung von Signalen von oder zu einem Mobilfunkgerät und ein zugehöriges Verfahren
Inventor: HAUN MARTIN
IPC: H04W52/04
Filed: 2017-08-04
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur Kompensation einer Signaldämpfung bei Übertragung von Sendesignalen eines Mobilfunkgerätes sowie ein zugehöriges Verfahren zeichnen sich unter anderem durch folgende Merkmale aus
 a) der zumindest eine Verstärker (15a) wird aus dem Signalübertragungspfad weggeschaltet oder stromlos geschaltet oder es wird mittels der Eingangssignalpegel-Verstärkungseinrichtung (15) keine Verstärkung, keine Dämpfung oder keine Weiterleitung des erfassten Eingangssignals durchgeführt, sofern kein Eingangssignalpegel detektiert wird, der größer oder gleich dem Eingangssignal-Erkennungspegel (S EP ) oder einem maximal 10 dB darüber liegenden Auslösepegel (S AP ) entspricht,
 und/oder
 b) der Verstärker (15a) wird in einem Einstellbereich (X1), der mit einem Eingangssignal-Erkennungspegel (S EP ) oder einem maximal 10 dB darüber liegenden Auslösepegel (S AP ) beginnt und sich zu demgegenüber höheren Signalpegeln erstreckt, mit einem veränderlichen Verstärkungsfaktor betrieben, wobei bei Erreichen oder Überschreitung des Eingangssignal-Erkennungspegels (S EP ) oder des Auslösepegels (S AP ) das Eingangssignal mit einem Verstärkungsfaktor ≤ 1 entweder nicht-verstärkt oder gedämpft wird.
Patent DE-102017118095-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zündung und Flammenerkennung für einen brenngasbetriebenen Brenner
Inventor: REMAUD RENÉ
IPC: F23Q7/10
Filed: 2017-08-09
Abstract: Eine Vorrichtung zur Zündung und Flammenerkennung für einen brenngasbetriebenen Brenner (2) verfügt über einen Glühzünder (1), welcher über zwei Anschlüsse (3, 4) zur Verbindung mit mindestens einer Spannungsversorgung (5, 6) verfügt. Ferner ist eine Steuerung (7) vorhanden, welche die beiden Anschlüsse (3, 4) des Glühzünders (1) mittels einer Umschaltung (8) wechselweise mit den beiden Polen einer ersten Spannungsversorgung (5) verbindet oder einen Anschluss (4) des Glühzünders (1) mit einem Pol einer zweiten Spannungsversorgung (6), deren anderer Pol mit dem Brenner (2) verbunden ist, verbindet. Letztendlich ist eine Vorrichtung zur Erkennung eines Strom- und / oder Spannungsflusses (9) durch zumindest einen der Anschlüsse (3, 4) des Glühzünders (1) in zumindest einer Schaltstellung der Umschaltung (8) vorhanden.
Patent DE-102017118553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lese-schreib-datenkonversion von asynchrontaktdomänen
Inventor: YANG SHU-CHUN
IPC: H04L7/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Ein elektronisches System weist eine Sendeschaltung einer ersten Taktdomäne und eine Empfangsschaltung einer zweiten Taktdomäne auf. Die Sendeschaltung taktet ein digitales Eingangssignal mit ansteigenden Flanken eines Taktsignals der ersten Taktdomäne ein, wenn eine Phase des Taktsignals der ersten Taktdomäne einer Phase eines mit dem digitalen Eingangssignal assoziierten Taktsignals voreilt. Hingegen taktet die Sendeschaltung das digitale Eingangssignal mit abfallenden Flanken des Taktsignals der ersten Taktdomäne ein, wenn die Phase des Taktsignals der ersten Taktdomäne nicht der Phase des mit dem digitalen Eingangssignal assoziierten Taktsignals voreilt. Die Empfangsschaltung empfängt das eingetaktete digitale Eingangssignal von der Sendeschaltung. Anschließend taktet die Empfangsschaltung das eingetaktete digitale Eingangssignal mit ansteigenden Flanken einer Phase eines mit dem eingetakteten digitalen Eingangssignal assoziierten Taktsignals ein, wenn die Phase des mit dem eingetakteten digitalen Eingangssignal assoziierten Taktsignals einer Phase eines Taktsignals der zweiten Taktdomäne voreilt. Hingegen taktet die Empfangsschaltung das eingetaktete digitale Eingangssignal mit abfallenden Flanken der Phase eines mit dem eingetakteten digitalen Eingangssignal assoziierten Taktsignals ein, wenn die Phase des mit dem eingetakteten digitalen Eingangssignal assoziierten Taktsignals nicht der Phase eines Taktsignals der zweiten Taktdomäne voreilt.
Patent DE-102017121431-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer für einen Antriebsstrang
Inventor: MINGAS CONSTANTIN
IPC: F16D69/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentbegrenzer (1) für einen Antriebsstrang (2), zumindest aufweisend eine sich entlang einer axialen Richtung (3) erstreckende Drehachse (4) sowie eine Antriebsseite (5) und eine Abtriebsseite (6), die über mindestens einen Reibbelag (7, 8) und unter einer in der axialen Richtung (3) wirkenden Vorspannung (9) zumindest bis zum Erreichen eines in einer Umfangsrichtung (10) wirkenden Grenzdrehmoments miteinander drehmomentübertragend verbunden sind; wobei der mindestens eine Reibbelag (7, 8) bei Überschreiten des Grenzdrehmoments an einer, nur an einer von Antriebsseite (5) und Abtriebsseite (6) vorliegenden, ersten Reibfläche (11) rutschend angeordnet ist und dabei mit einer, an der anderen von Antriebsseite (5) und Abtriebsseite (6) vorliegenden zweiten Reibfläche (12) kraftschlüssig verbunden ist. Der Reibbelag (7, 8) weist hin zu der ersten Reibfläche (11) ein erstes Material (13) mit einem ersten Reibwert und hin zu der zweiten Reibfläche (12) ein zweites Material (14) mit einem zweiten Reibwert auf.
Patent DE-102017124899-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Zusammenführen von modularen Steuerungssystemen in einer Prozessanlage
Inventor: NAIDOO JULIAN
IPC: H04L12/40
Filed: 2017-10-24
Abstract: Das modulare Steuerungssystem umfasst eine modulare Steuerung, welche eine Steuerungslogik des modularen Steuerungssystems implementiert, wobei die Steuerung nativ auf einer Plattform eines Prozessleitsystems aufgesetzt ist, eine Ausrüstung, die dafür konfiguriert ist, eine physikalische Funktion in einer Prozessanlage gemäß der Steuerungslogik auszuführen und eine Konfigurationsdatenbank, welche Konfigurationsparameter des modularen Steuerungssystems speichert In einem ersten Betriebsmodus funktioniert das modulare Steuerungssystem als ein eigenständiges Modul und in einem zweiten Betriebsmodus funktioniert das modulare Steuerungssystem nativ als einer oder mehrere Knoten eines Prozessleitsystems.
Patent DE-102017128660-A1 (DE)
Title: Ablageeinrichtung
Inventor: MEYER CLAUS
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageeinrichtung, insbesondere für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Paket von Lamellen, das zwischen einer Staustellung und einer Nutzstellung bewegbar ist, wobei sich die Lamellen quer zur Bewegungsrichtung erstrecken und relativ zueinander beweglich sind.
 Um eine Ablageeinrichtung zu schaffen, die stabil, einfach zu handhaben und/oder kostengünstig herstellbar ist, sind die Lamellen mit zwei rückensteifen Ketten (20) kombiniert, die das Lamellenpaket in der Nutzstellung abstützen und die wiederum durch eine Abstützeinrichtung (80) abgestützt sind.
Patent DE-102017130739-A1 (DE)
Title: Hilfsantriebssystem für eine Pumpe
Inventor: SHEPHERD PAUL
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-12-20
Abstract: Eine Fahrzeugverbrennungsmotor-Ölpumpen-Baugruppe (100, 1000, 1100) hat eine Gerotorpumpe (102), einen von dem Verbrennungsmotor angetriebenen mechanischen Antrieb (106) und einen elektrischen Antrieb (104). Eine Steuerung (107) kuppelt wahlweise den mechanischen Antrieb ein, um einen Pumpenaufwand, wenn erforderlich, über eine Kupplung zu erhöhen.
Patent DE-102017200108-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Schallwandleranordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: H01L41/25
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine mikromechanische Schallwandleranordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Schallwandleranordnung ist versehen mit einem Substrat (S) mit einer Vorderseite (V) und einer Rückseite (R) und einer Kaverne (K); einem oder mehreren an der Vorderseite (V) elastisch aufgehängten piezoelektrischen Schwingungsbalken (Z1, Z2), welche sich über die Kaverne (K) erstrecken, deren Randbereich (R11, R12, ST1; R21, R22, ST2) in einem bezüglich der Vorderseite (V) ungekrümmten Zustand der Schwingungsbalken (Z1, Z2) zumindest teilweise durch einen Spalt (SP) beabstandet entlang eines Kavernenrandbereichs (KR) verläuft, wobei in einem aus der Kaverne (K) bezüglich der Vorderseite (V) aus der Kaverne (K) gekrümmten Zustand der Schwingungsbalken (Z1, Z2) zumindest bereichsweise ein vergrößerter Spalt (SPA) erzeugbar ist; und einer Schallabschirmeinrichtung mit einer oder mehreren Schallblockierungswänden (B1, B2), welche sich entlang des Kavernenradbereichs (KR) senkrecht oder schräg zur Vorderseite (V) erstrecken. Die Schallblockierungswände (B1, B2) sind derart angeordnet, dass sie in dem gekrümmten Zustand der Schwingungsbalken (Z1, Z2) einen lateralen Schalldurchtritt entlang des vergrößerten Spalts (SPA) zumindest bereichsweise blockieren.
Patent DE-102017200226-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Abfahren einer Trajektorie
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Abfahren einer Trajektorie (T1, T2) wobei eine Steuereinheit (11) einen Soll-Lenkwinkel (φ) berechnet und über eine Lenkeinrichtung (12) einstellt, wobei zu dem Soll-Lenkwinkel (φ) ein Toleranzbereich (φ, φ) um den Soll-Lenkwinkel (φ) definiert ist, wobei die Lenkeinrichtung (12) ein Moment (M) an einer Lenkhandhabe (15) erzeugt, wobei das Moment (M) bei dem Soll-Lenkwinkel (φ) ein Minimum (M) und an den Rändern des Toleranzbereiches (φ, φ) jeweils ein erstes Maximum (M) aufweist, wobei bei einem Handmoment (M) größer als das erste Maximum (M) die automatisierte Fahrt abgebrochen wird, wobei in einem Verzweigungsbereich (VB) zwischen mindestens zwei Trajektorien (T1, T2) das Moment (M) zwischen den mindestens zwei Soll-Lenkwinkeln (φ) auf ein zweites Maximum (M) reduziert wird, das kleiner als das erste Maximum (M) ist und dessen Überschreitung nicht zum Abbruch der automatisierten Fahrt führt, sowie eine Vorrichtung (10).
Patent DE-102017200722-A1 (DE)
Title: Wertgegenstand-Ausgabevorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Wertgegenstand-Ausgabevorrichtung und Verifikationseinrichtung
Inventor: THIEL NORBERT
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wertgegenstand-Ausgabevorrichtung (1), insbesondere einen Geldautomaten, umfassend: einen Tresor (2) zur Aufbewahrung von Wertgegenständen (3), eine außerhalb des Tresors (2) befindliche Steuereinrichtung (4), die ausgebildet ist, einen Ausgabebefehl bereitzustellen, und eine innerhalb des Tresors befindliche Ausgabeeinrichtung (5), die ausgebildet ist, in Ansprechen auf den Ausgabebefehl einen in dem Tresor (2) aufbewahrten Wertgegenstand (3) auszugeben. Die Steuereinrichtung (4) verfügt über ein Identifikationsmerkmal (6) und die Wertgegenstand-Ausgabevorrichtung (1) umfasst eine innerhalb des Tresors (2) befindliche Verifikationseinrichtung (7), die ausgebildet ist, das Identifikationsmerkmal (6) und/oder eine unter Verwendung des Identifikationsmerkmals (6) erzeugte Verifikationsinformation zu überwachen und in Abhängigkeit von der Überwachung die Wertgegenstand-Ausgabevorrichtung (1) in einen Sperrzustand zu versetzen, in welchem die Ausgabe von Wertgegenständen (3) gesperrt ist.
Patent DE-102017200815-A1 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zur Erfassung einer Position innerhalb des Körpers eines Individuums
Inventor: ULLMANN MICHAEL
IPC: A61B5/20
Filed: 2017-01-19
Abstract: Bei einem Messsystem zur Erfassung einer Position innerhalb des Körpers (10) eines Individuums umfasst das Messsystem wenigstens einen implantierbaren Transponder (11) sowie eine am oder im Körper des Individuums platzierbare Ausleseeinheit. Der Transponder (10) weist wenigstens ein Wechselwirkungsmittel auf. Die Ausleseeinheit weist ebenfalls wenigstens ein Wechselwirkungsmittel (14, 15, 16) auf. Das Messsystem beruht auf einer Wechselwirkung zwischen dem wenigstens einen Wechselwirkungsmittel des Transponders (10) und dem wenigstens einen Wechselwirkungsmittel der Ausleseeinheit.