baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007031043-B4 (DE)
Title: Sauerstoffversorgungseinrichtung
Inventor: RITTNER WOLFGANG
IPC: A62B7/14
Filed: 2007-07-04
Granted: 2014-04-10
Abstract: Sauerstoffversorgungsvorrichtung, insbesondere Pilotensauerstoffversorgungsvorrichtung, mit einer Sauerstoffquelle (4) und zumindest einer Sauerstoffmaske (2), wobei zwischen der Sauerstoffquelle (4) und der Sauerstoffmaske (2) ein Atemregler (16) angeordnet ist und zwischen dem Atemregler (16) und der Sauerstoffmaske (2) ein Einatemventil (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass abströmseitig des Atemreglers (16) zwischen dem Atemregler (16) und dem Einatemventil (20) ein Sauerstoffsensor (58) angeordnet ist, welcher mit einer Steuereinrichtung (62) mit einer Anzeigefunktion signalverbunden ist.
Patent DE-102007061209-B4 (DE)
Title: Seitentür für einen Kraftwagen
Inventor: FÜTTERER MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2007-12-19
Granted: 2017-06-08
Abstract: Seitentür für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit einem Türinnenteil (10), welches ein Rahmenteil (12) aus einem Gusswerkstoff umfasst und ein Außenbeplankungsteil (24) trägt, wobei das Türinnenteil (10) durch das Rahmenteil (12) selbst einteilig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seitenaufprallträger (32) und ein Bordkantenprofil (34) an dem Rahmenteil (12) aus dem Gusswerkstoff befestigt sind.
Patent DE-102008001765-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MURAKAMI YOSHIFUMI
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-05-14
Granted: 2019-06-06
Abstract: Überwachungssystem für eine Brennkraftmaschine, die eine Kraftstoffeinspritzsteuerungseinrichtung (28, 29) zum Ausgeben eines Kraftstoffeinspritzsignals zu einem Injektor auf der Basis einer Zielkraftstoffeinspritzmenge und einer Zielkraftstoffeinspritzzeitabstimmung gemäß einem Antriebszustand der Kraftmaschine (11) hat, wobei das Überwachungssystem Folgendes aufweist:
 eine Berechnungseinrichtung (30) zum Berechnen einer tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge und einer tatsächlichen Kraftstoffeinspritzzeitabstimmung auf der Basis des Kraftstoffeinspritzsignals;
 eine Bestimmungseinrichtung (30) zum Bestimmen, ob eine Kraftstoffeinspritzfehlfunktion auftritt, durch Vergleichen der tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge und der Zielkraftstoffeinspritzmenge und Vergleichen der tatsächlichen Kraftstoffeinspritzzeitabstimmung und der Zielkraftstoffeinspritzzeitabstimmung,
 eine Modusumschalteinrichtung (27) zum Umschalten eines Verbrennungsmodus gemäß dem Antriebszustand der Kraftmaschine (11);
 eine erste Momentberechnungseinrichtung (33) zum Berechnen eines luftmengenbasierten tatsächlichen Moments auf der Basis einer Einlassluftmenge der Kraftmaschine (11);
 eine zweite Momentberechnungseinrichtung (34) zum Berechnen eines kraftstoffmengenbasierten tatsächlichen Moments auf der Basis einer Kraftstoffeinspritzmenge oder eines Luft-Kraftstoffverhältnisses der Kraftmaschine (11); und 
 eine Momentfehlfunktionsbestimmungseinrichtung (31) zum Auswählen von einem von dem luftmengenbasierten tatsächlichen Moment und dem kraftstoffmengenbasierten tatsächlichen Moment als ein tatsächliches Fehlfunktionsbestimmungsmoment gemäß dem Verbrennungsmodus und zum Bestimmen, ob eine Momentfehlfunktion auftritt, durch Vergleichen des tatsächlichen Fehlfunktionsbestimmungsmoments mit einem erforderten Moment, wobei
 die Momentfehlfunktionsbestimmungseinrichtung das luftmengenbasierte tatsächliche Moment als das tatsächliche Fehlfunktionsbestimmungsmoment in jedem Verbrennungsmodus definiert, wenn die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Kraftstoffeinspritzfehlfunktion auftritt.
Patent DE-102008009617-B4 (DE)
Title: Bodenstaub-Aufsammelgerät mit mindestens einer angetriebenen Laufrolle, sowie Laufrolle, insbesondere für ein Bodenstaub-Aufsammelgerät
Inventor: WINDORFER HARALD DR
IPC: A47L11/40
Filed: 2008-02-18
Granted: 2023-06-07
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät (1) mit mindestens einer angetriebenen Laufrolle (3), wobei die Laufrolle (3) eine Nabe (6) und einen Laufmantel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufmantel (7) als im Querschnitt freigespannte Hülle (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102008034260-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer Schicht auf einer Halbleiterscheibe mittels CVD in einer Kammer und Kammer zum Abscheiden einer Schicht auf einer Halbleiterscheibe mittels CVD
Inventor: BRENNINGER GEORG
IPC: C30B25/14
Filed: 2008-07-16
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zum Abscheiden einer Schicht auf einer Halbleiterscheibe mittels CVD in einer Kammer, umfassend das Leiten eines Abscheidegases von einer Gaseintritts-Öffnung der Kammer über die Halbleiterscheibe zu einer Gasaustritts-Öffnung der Kammer, wobei das Abscheidegas durch einen Kanal geleitet wird, der oben von einem Fenster, das für Wärmestrahlung durchlässig ist, und unten von einer Ebene E begrenzt wird, in der die Oberfläche der zu beschichtenden Halbleiterscheibe liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit verändert wird, mit der das Abscheidegas über die Halbleiterscheibe geleitet wird, indem zwischen der Gaseintritts-Öffnung und der Gasaustritts-Öffnung der Kammer der Abstand D zwischen der Ebene und dem Fenster derart gewählt wird, dass er in einem Zentrumsbereich des Fensters und in einem Randbereich des Fensters außen größer ist als innen und in einem inneren Abschnitt des Zentrumsbereichs konstant bleibt, und eine an den radialen Verlauf des Abstandes D an der Grenze vom Zentrumsbereich zum Randbereich entsprechend 2 angelegte Tangente mit der Ebene einen Winkel W von nicht weniger als 15° und nicht mehr als 25° gemäß 2 einschließt, wobei der Zentrumsbereich des Fensters ein innerer Bereich des Fensters ist, der die Halbleiterscheibe überdeckt, und der Randbereich des Fensters ein äußerer Bereich des Fensters ist, der die Halbleiterscheibe nicht überdeckt.
Patent DE-102008045394-B4 (DE)
Title: Industriell vorfertigbare Raumzelle für ein Gebäude in Modularbauweise
IPC: E04H1/02
Filed: 2008-09-02
Granted: 2010-10-21
Abstract: Industriell vorfertigbare Raumzelle für ein Gebäude in Modularbauweise, umfassend  – mindestens zwei aneinandergrenzende Wände (2, 3, 4) und  – ein damit verbundenes Bodenelement (5) in Form einer nicht tragenden Bodenplatte (5), die in ihrem Einbauzustand im Gebäude auf einem Deckenelement (16) insbesondere einer darunter befindlichen Raumzelle auflagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Bodenplatte (5) an seitlichen U-Winkelschienen (6) an den Wänden (2, 3, 4) befestigt ist, wobei die Bodenplatte (5) mit ihren Rändern (7) in die nach innen offenen U-Winkelschienen (6) eingeschoben ist.
Patent DE-102008046835-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: SHIN SU-HEE
IPC: D06F37/26
Filed: 2008-09-11
Granted: 2014-08-21
Abstract: Trommelwaschmaschine mit: einem Gehäuse (10; 101) mit einer Öffnung (11; 102), durch die Wäsche eingelegt wird; einer am Gehäuse (10; 101) angebauten Tür (40; 130), mit der die Öffnung (11; 102) geöffnet/geschlossen wird; einem im Gehäuse (10; 101) eingebauten Laugenbehälter (20; 110); einer im Laugenbehälter (20; 110) drehbar eingebauten Trommel (30; 120); einer zwischen der Öffnung des Gehäuses (10; 101) und dem Laugenbehälter (20; 110) eingebauten Dichtung (60), um einen Spalt zwischen der Tür (40; 130) und dem Laugenbehälter (20; 110) abzudichten; einem Ablaufabschnitt (60a, 60b), der an einem unteren Endabschnitt der Dichtung (60) konkav ausgebildet und mit einem Ablaufloch (61, 62) versehen ist; und einer Zwangsablaufeinrichtung (26, 80) zum Entfernen von Feuchtigkeit, die im Ablaufabschnitt (60a, 60b) aufgefangen ist, wobei die Zwangsablaufeinrichtung eine Ablaufpumpe (26) aufweist, die an einem unteren Abschnitt des Gehäuses (10; 101) eingebaut ist, um Waschwasser nach außen abzuführen, und die Ablaufpumpe (26) mit dem Ablaufloch (61, 62) über Verbindungsrohre (63, 64, 65) verbunden ist; und ein Sauglüfter (80) zwischen der Ablaufpumpe (26) und dem Ablaufabschnitt (60a, 60b) eingebaut ist, der im Ablaufabschnitt (60a, 60b) aufgefangene Feuchtigkeit absaugt.
Patent DE-102008052855-B4 (DE)
Title: Kugelhahn und Kugelküken
Inventor: CZWALUK HEINER
IPC: F16K15/18
Filed: 2008-10-23
Granted: 2019-02-07
Abstract: Kugelhahn (50)mit
 einem Gehäuse (51),
 einem Kugelküken (1), das drehbar in dem Gehäuse (51) gelagert ist,
 einer ersten Durchflussrichtung (57) und einer zweiten Durchflussrichtung (58), die der ersten Durchflussrichtung entgegengesetzt ist, wobei
 der Kugelhahn (50) in Abhängigkeit von einer Drehposition des Kugelkükens (1) wenigstens die Zustände annehmen kann:
 - der Kugelhahn (50) ist in der ersten Durchflussrichtung (57) durchströmbar und in der zweiten Durchflussrichtung (58) gesperrt;
 - der Kugelhahn (50) ist in der zweiten Durchflussrichtung (58) durchströmbar und in der ersten Durchflussrichtung (57) gesperrt;
 - der Kugelhahn (50) ist sowohl in der ersten Durchflussrichtung (57) als auch in der zweiten Durchflussrichtung (58) gesperrt,
 wobei Kugelküken (1) einen Durchgang (3) mit einer ersten Öffnung (4) und einer zweiten Öffnung (5) aufweist, 
 wobei in dem Durchgang (3) eine Rückschlagventileinrichtung ausgebildet ist, die ein Verschlusselement (6) zum Verschließen der zweiten Öffnung (5) und ein Federelement (7), das das Verschlusselement (6) zur zweiten Öffnung (5) drückt, aufweist,
 wobei das Verschlusselement (6) sowie eine Verschlusskante (8) in der zweiten Öffnung aus Metall sind, und
 wobei das Federelement (7) aus einer Nickelbasis-Legierung besteht.
Patent DE-102009004444-B4 (DE)
Title: Blattsicherung
Inventor: URREA JULIO
IPC: H01H85/02
Filed: 2009-01-13
Granted: 2021-03-18
Abstract: Blattsicherung (10), umfassend:einen ersten Anschluss (22), der eine Außenkante (28a) und eine Innenkante (26a) umfasst, wobei die Innenkante (26a) einen ersten Bereich umfasst, der von der Innenkante (26a), die sich unter dem erstenBereich befindet, nach innen gekerbt ist;einen zweiten Anschluss (24), der eine Außenkante (28b) und eine Innenkante (26b) umfasst,wobeidie Innenkante (26b) einen zweiten Bereich umfasst, der von der Innenkante (26b), die sich unter demzweiten Bereich befindet, nach innen gekerbt ist;ein schmelzbares Element (40), das sich von dem ersten Bereich der Innenkante (26a) desersten Anschlusses (22)zu dem zweiten Bereich der Innenkante (26b) des zweiten Anschlusses (24) erstreckt; undein Gehäuse (50), das das schmelzbare Element (40) bedeckt,wobei mindestens ein Teil der Innenkante (26a, 26b) des ersten und zweiten Anschlusses (22, 24) unter dem gekerbten ersten und zweiten Bereich mit einem Abstand (g) beabstandet ist, der weniger als eine weiteste nominale Weite (w1, w2) des ersten und zweiten Anschlusses (22, 24) beträgt undwobei mindestens einer der ersten und zweiten Anschlüsse (22, 24) unter dem gekerbten ersten und zweiten Bereich einen Vorsprung (72a, 72b) aufweist, der dazu konfiguriert ist einen Anschluss von einer anderen Sicherung daran zu hindern, in das das schmelzbare Element (40) bedeckende Gehäuse (50) einzutreten,wobei der Vorsprung (72a, 72b) eine polygonale Form aufweist.
Patent DE-102009006297-B4 (DE)
Title: Fensterheber-Bügelanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: COSTIGAN TERRENCE P
IPC: E05F11/38
Filed: 2009-01-27
Granted: 2015-01-08
Abstract: Fensteranordnung für ein Fahrzeug, das eine Karosseriestruktur (22, 122) mit einer Fenstereinfassung (24, 124) aufweist, wobei die Fensteranordnung umfasst: ein Fenster (26, 126), das in die Fenstereinfassung (24, 124) hinein schiebbar ist und einen unteren Rand (30, 130) umfasst; und eine Fensterheber-Bügelanordnung (32, 132), dadurch gekennzeichnet, dass die Fensterheber-Bügelanordnung (32, 132) umfasst: eine Trägerstange (34, 134) mit einem an der Karosseriestruktur (22, 122) anbringbaren, oberen Ende (36) und einem zu einem Gewindeabschnitt (42, 142) benachbarten, unteren Ende (38, 138), ein verschiebbar an dem unteren Ende (38, 138) der Trägerstange (34, 134) aufgenommenes Federgehäuse (46, 146), eine in dem Federgehäuse (46, 146) befindliche Druckfeder (48), eine in Eingriff mit der Druckfeder (48) angebrachte Federplatte (50), eine Trägermutter (54), die schraubbar an dem mit der Federplatte (50) in Eingriff stehenden Gewindeabschnitt (42, 142) aufgenommen ist, und eine Trägerbacke (56, 156), die sich von dem Federgehäuse (46, 146) nach oben erstreckt und mit dem unteren Rand (30, 130) des Fensters (26, 126) in Wirkeingriff steht.
Patent DE-102009007124-B4 (DE)
Title: Retroreflektor mit einem Farbfilter für optische Sensoren und Reflexionslichtschranken
Inventor: GUBELA SEN HANS-ERICH
IPC: G02B5/20
Filed: 2009-02-02
Granted: 2019-01-10
Abstract: Retroreflektor mit einer retroflektierenden Struktur (1.3, 2.6, 4.8, 5.1, 6.4, 7.4), die an ihrer Vorderseite eine Lichteintrittsfläche und an ihrer Rückseite eine Reflexionsfläche zur Retroflexion von durch die Lichteintrittsfläche einfallendem Licht aufweist, wobei die retroflektierende Struktur (1.3, 2.6, 4.8, 5.1, 6.4, 7.4) an ihrer Rückseite eine Metallschicht (5.5, 6.3, 7.3) aufweist und wobei im Strahlengang vor der Lichteintrittsfläche der retroflektierenden Struktur (1.3, 2.6, 4.8, 5.1, 6.4, 7.4) eine Verzögerungsschicht in Form eines λ/4-Plättchens (6.6, 7.6) angeordnet ist, und mit einem Farbfilter (2.6, 4.6, 5.4, 6.8, 7.4) aus einem lichtdurchlässigen Material in einer vorbestimmten Farbe für den selektiven Durchtritt von Licht vorbestimmter Wellenlängen, der im Strahlengang des einfallenden Lichts vor der Reflexionsfläche angeordnet ist.
Patent DE-102009008057-B4 (DE)
Title: Modular aufgebauter Sicherheitsschrank zur Aufnahme von Daten- und/oder computertechnischen Geräten
Inventor: IPPENDORF RALPH
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-02-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Modular aufgebauter Sicherheitsschrank zur Aufnahme von daten- und/oder computertechnischen Geräten, der lösbar an einem Zargenelement (10) gehaltene Bauteile aufweist, wobei am Zargenelement (10) außerdem eine Tür (12) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tür (12) eine bewegbare Spannvorrichtung (18) mit einer ersten bewegbaren und einer zweiten bewegbaren Greiferleiste (22, 24) vorgesehen ist, wobei an jeder Greiferleiste (22, 24) zwischen zwei und zwölf Greifer (28, 30) angebracht sind, dass am Zargenelement (10) für jeden Greifer (28, 30) eine zum Greifer (28, 30) korrespondierende Aufnahme (32) ausgebildet ist, in die die Greifer im geschlossenen Zustand der Tür eingeführt sind, und dass die Spannvorrichtung (18) im aktivierten Zustand mit ihren Greifern (28, 30) über die bewegbaren Greiferleisten (22, 24) in die Aufnahmen (32) eingreift, um die Tür (12) im Zargenelement (10) zu verspannen.
Patent DE-102009009052-B4 (DE)
Title: Tomosynthesegerät sowie Verfahren zum Erzeugen eines tomosynthetischen Bilddatensatzes
Inventor: DEURINGER JOSEF DR
IPC: H05G1/26
Filed: 2009-02-17
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines tomosynthetischen Bilddatensatzes, der mittels eines Rekonstruktionsverfahrens aus einer Mehrzahl von Einzelprojektionen errechnet wird, bei dem während der Aufnahme einer Einzelprojektion eine Röntgenröhre (6) eines Tomosynthesegerätes (2) in einer Scanrichtung um eine erste Scanstrecke (ΔX) entlang einer Abtastbahn (phi) verfahren wird, wobei gleichzeitig ein Emissionszentrum (22) der Röntgenröhre (6) parallel zur Abtastbahn (phi), entgegen der Scanrichtung der Röntgenröhre (6) um eine vorbestimmte zweite Scanstrecke (ΔX') bewegt wird.
Patent DE-102009022877-B4 (DE)
Title: Gekühlte elektrische Baueinheit
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H01L25/18
Filed: 2009-05-27
Granted: 2014-12-24
Abstract: Elektrische Baueinheit mit wenigstens einer Kühlerstruktur und mit wenigstens einem zumindest ein elektrisches Bauelement (6) auf einem Metall-Keramik-Substrat (4, 5, 4a, 5a, 4b, 5b) aufweisenden elektrischen Modul (16, 16a, 16b, 16c), wobei das wenigstens eine Modul (16, 16a, 16b, 16c) wenigstens zwei Metall-Keramik-Substrate (4, 5, 4a, 5a, 4b, 5b) aufweist, welche jeweils aus wenigstens einer Keramikschicht (7, 10) bestehen, die an wenigstens einer Oberflächenseite mit einer ersten, zumindest teilweise strukturierten Metallisierung (9, 12) versehen sind, wobei die beiden Metall-Keramik-Substrate (4, 5, 4a, 5a, 4b, 5b) mit ihrer der ersten Metallisierung (9, 12) abgewandten Seite jeweils mit einem aktiven Kühler (2, 3, 20–22, 33) zumindest thermisch verbunden sind, wobei das wenigstens eine elektrische Bauelement (6) zwischen den beiden Metall-Keramik-Substraten (4, 5, 4a, 5a, 4b, 5b) angeordnet und mit der ersten Metallisierung (9, 12) zumindest eines Metall-Keramik-Substrats (4, 5, 4a, 5a, 4b, 5b) elektrisch sowie mit den ersten Metallisierungen (9, 12) beider Substrate thermisch verbunden ist, und wobei die erste Metallisierung (9) eines Metall-Keramik-Substrats (4) äußere elektrische Anschlüssen (15, 15a–15d) bildet, wobei zur Bildung der äußeren elektrischer Anschlüsse (15a, 15b, 15c) die Keramikschicht (7) zumindest eines Metall-Keramik-Substrats (4) mit der strukturierten ersten Metallisierung (9) über die Außenfläche des Moduls (16) herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Keramikschicht (7) im Bereich des jeweiligen äußeren elektrischen Anschlusses (15b, 15c, 15d) mit einer Sollbruchstelle (19) oder einem durchgehenden Schlitz (19.1) versehen ist.
Patent DE-102009027074-B4 (DE)
Title: Kältegrät, insbesondere Haushaltskältegerät
Inventor: KRAPP MICHAEL
IPC: F25D23/08
Filed: 2009-06-22
Granted: 2017-01-19
Abstract: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit zumindest einer äußeren Begrenzungswand (7) zur Begrenzung eines mit einem Wärmeisolierschaum (3) gefüllten Hohlraums eines den Kühlraum (5) definierenden Korpus (1) und/oder einer den Kühlraum (5) verschließenden Gerätetür, wobei die Begrenzungswand (7) einen Kunststoffträger (19) mit zumindest einer Diffusionssperrschicht (17) aufweist, die eine Diffusion von Wasserdampf und/oder Gasen zumindest im Wesentlichen verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffträger (19) auf der von dem Wärmeisolierschaum (3) abgewandten Seite eine Dekor- und/oder Kratzschutzschicht als Deckschicht (15) aufweist.
Patent DE-102009035022-B4 (DE)
Title: Makrozelle zum Addieren
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G06F7/57
Filed: 2009-07-28
Granted: 2015-12-31
Abstract: Eine Makrozelle, die einen Addiererblock mit einer Mehrzahl von Bit-Slice-Addierern, einen Umgehungsweg und eine Steuereinheit umfasst, die angepasst ist, um einen Übertrag einer ersten, benachbarten Makrozelle zu empfangen und einen Übertrag auszugeben durch Erzeugung innerhalb des Addiererblocks oder durch Weiterleiten des Übertrags der ersten, benachbarten Makrozelle durch den Umgehungsweg zu einer zweiten, benachbarten Makrozelle. Die Steuereinheit ist angepasst, um eine Gültigkeit des Übertragsausgangs der Makrozelle zu signalisieren, abhängig von einer logischen Kombination von Zuständen der zwei Übertragsausgangsleitungen. Die Steuereinheit ist ferner angepasst, abhängig von einem Gültigkeitssignal der ersten, benachbarten Makrozelle, das eine Gültigkeit des Übertrags anzeigt, ein Weiterleiten des Übertrags zu verhindern.
Patent DE-102009039419-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Gateelektrodenmaterialsystems unter Bewahrung der Integrität eines Gatestapels mit großem ε durch Passivierung mittels eines Sauerstoffplasmas und Transistorbauelement
Inventor: BEYER SVEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2009-08-31
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Gateelektrodenmaterialsystems eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst:  Abscheiden eines dielektrischen Materials auf freiliegenden Oberflächenbereichen eines Titannitridmaterials, das über einem Substrat eines Halbleiterbauelements gebildet ist;  Beaufschlagen des Substrats mit einem Sauerstoffplasma;  Entfernen von Kontaminationsstoffen von dem dielektrischen Material nach der Beaufschlagung mit dem Sauerstoffplasma durch Ausführen eines Reinigungsprozesses auf der Grundlage von schwefliger Säure; und  Ausführen eines oder mehrerer Prozesse an dem Halbleiterbauelement in Anwesenheit des dielektrischen Materials und des Titannitridmaterials.
Patent DE-102009050087-B4 (DE)
Title: Zyklonabscheider zur Phasenseparation eines Mehrphasen-Fluidstroms, Dampfturbinenanlage mit einem Zyklonabscheider und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BRUCE BARNABY
IPC: B04C5/04
Filed: 2009-10-20
Granted: 2011-12-22
Abstract: Zyklonabscheider (1) zur Phasenseparation eines Mehrphasen-Fluidstroms mit einem um eine Mittelachse (M) rotationssymmetrisch ausgestalteten, einen Hohlraum (3) umschließenden Gehäuse (2), mit wenigstens einer Zufuhrleitung (6) für den Fluidstrom, die für eine tangential zur Gehäuseinnenseite (11) gerichtete Einströmung des Fluidstroms ausgelegt ist, und mit wenigstens einer Abfuhrleitung (24) für den separierten gasförmigen Anteil des Fluidstroms, wobei der Hohlraum (3) von der Mittelachse (M) ausgehend in radialer Richtung gesehen einen Abströmraum (16) mit kreisförmigem Querschnitt und daran in der genannten Reihenfolge anschließend einen Heizraum (14), einen Zwischenraum (15), einen Trocknerraum (13) und einen Einströmraum (12) mit jeweils kreisringförmigem Querschnitt aufweist, wobei der Einströmraum (12) nach außen durch das Gehäuse (2) begrenzt ist, wobei der Heizraum (14) zur Erhitzung des gasförmigen Anteils ausgelegte Heizelemente enthält, wobei im Trocknerraum (13) wenigstens ein Feinabscheider (28) und wenigstens eine zugeordnete Kondensat-Fangwanne (32) angeordnet sind, und wobei die wenigstens eine Kondensat-Fangwanne (32) mit wenigstens einem im Zwischenraum...
Patent DE-102009050313-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Zünden eines mageren Kraftstoffgemisches in einer Hauptkammer eines Verbrennungsmotors
Inventor: HUSCHENBETT MATTHIAS
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-10-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Zünden eines mageren Kraftstoffgemischs in einer Hauptkammer (7) eines Verbrennungsmotors (1), wobei der Verbrennungsmotor mit einer Vorverbrennungskammer (10) ausgestattet ist, in die ein reiches Luft-Kraftstoffgemisch eingespeist wird, das zum Zünden des mageren Kraftstoffgemischs in der Hauptkammer gezündet wird, wobei die Vorverbrennungskammer unter Verwendung eines gesteuerten Ventils (12) mit Kraftstoff versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messsignal in der Vorverbrennungskammer (10) gemessen wird, ein Wert, der für das Betriebsverhalten der Vorverbrennungskammer kennzeichnend ist, aus dem Messsignal bestimmt wird, die Abweichung des kennzeichnenden Werts von einem gegebenen Sollwert bestimmt wird, die Kraftstoffmenge und Einspritzzeitwahl für die Vorverbrennungskammer aus der Abweichung bestimmt wird und die bestimmte Kraftstoffmenge und Einspritzzeitwahl zum Steuern des gesteuerten Ventils (12) verwendet werden, damit die Vorverbrennungskammer mit Kraftstoff versorgt wird.
Patent DE-102010014038-B4 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für Durchflussmessgeräte
Inventor: BRAKEL PIETER CORNELIS LEENDERT VAN
IPC: G01F25/00
Filed: 2010-04-06
Granted: 2011-12-15
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Kalibriervorrichtung (1) für Durchflussmessgeräte mit wenigstens einer Prüflingsmessstrecke (2), in die der zu kalibrierende Durchflussmessgerätprüfling (3) einsetzbar ist, mit wenigstens einer Vorrichtung (4) zur Erzeugung eines Durchflusses eines Mediums durch die Prüflingsmessstrecke (2), und mit wenigstens einer Temperaturmessvorrichtung (5) in der Prüflingsmessstrecke (2) zur Erfassung der Mediumtemperatur, bei der insbesondere eine möglichst störungsfreie und trotzdem hochgenaue Erfassung der Temperatur des strömenden Mediums möglich ist, indem die Temperaturmessvorrichtung (5) als Ultraschalltemperaturmessvorrichtung (8) ausgestaltet ist, die Mediumtemperatur folglich durch die Geschwindigkeit eines emittierten Ultraschallsignals im Medium bestimmt wird, wobei die Ultraschalltemperaturmessvorrichtung (8) nicht in den Strömungsquerschnitt der Prüflingsmessstrecke (2) hineinreicht, so dass die Strömung in der Prüflingsmessstrecke (2) im Wesentlichen unbeeinflusst durch die Ultraschalltemperaturmessvorrichtung ist, insbesondere im Bereich des Durchflussmessgeräteprüflings.