baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011119495-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Ladekabel
Inventor: PEER REINHARD
IPC: B60L50/50
Filed: 2011-11-26
Granted: 2021-11-04
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Ladekabel (5) zum Laden einer kraftfahrzeugseitigen Energiespeichereinheit (2) für elektrische Energie, wobei das Ladekabel (5) zumindest ein Anschlusselement (4) zur Verbindung mit einem Anschluss (17) einer externen Energiequelle (6) für elektrische Energie oder mit einem kraftfahrzeugseitigen Anschluss (3) einer kraftfahrzeugseitigen Energiespeichereinheit (2) für elektrische Energie aufweist, wobei eine elektrische Heizvorrichtung (9) zum Beheizen des Anschlusselements (4) und zumindest eines Abschnitts (10) des Ladekabels (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (9) mittels einer kraftfahrzeugseitigen Steuereinheit (8) ansteuerbar ist, wobei einerseits die Steuereinheit (8) in einer Wirkverbindung mit einem kraftfahrzeugseitigen Bedienelement (12) steht, mittels dem die Steuereinheit (8) zur Ansteuerung der Heizvorrichtung (9) benutzerseitig betätigbar ist, und/oder wobei andererseits die Steuereinheit (8) dazu ausgebildet ist, die Heizvorrichtung (9) automatisch zu vorgebbaren oder vorgegebenen Zeitpunkten anzusteuern.
Patent DE-102012000430-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung für die topische Anwendung I
Inventor: GREVE HARALD DR
IPC: A61K36/8962
Filed: 2012-01-12
Granted: 2021-11-04
Abstract: Zusammensetzung zur Vermeidung und/oder Reduktion von Narbenbildung für die topische Behandlung der Harnröhre bei operativen und/oder transurethralen Eingriffen, wobei die Zusammensetzung als Wirkstoffe(a) Zwiebelextrakt (Extrakt Bulbus cepae) („Komponente (a)“) in einer Menge im Bereich von 0,05 bis 1 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung,(b) Panthenol und/oder dessen Ester und/oder Pantothensäure und/oder deren physiologisch unbedenkliche Salze („Komponente (b)“) in einer Menge im Bereich von 1,5 bis 3 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, und(c) Ectoin und/oder Hydroxyectoin („Komponente (d)“) in einer Menge im Bereich von 0,001 bis 10 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, umfasst,wobei der Zwiebelextrakt ein Droge/Extrakt-Verhältnis im Bereich von 1:1 bis 25 : 1 aufweist,wobei die Zusammensetzung als Gel vorliegt, wobei die Zusammensetzung mindestens einen Gelbildner enthält, und wobei die Zusammensetzung den Gelbildner in einer Menge im Bereich von 1 bis 3 Gew.-%, bezogen auf die Zusammensetzung, enthält.
Patent DE-102012019974-B4 (DE)
Title: Anbauverfahren für landwirtschaftliche Nutzpflanzen und Vorrichtung zur Durchführung eines Anbauverfahrens
Inventor: GENSCHOREK GIDO
IPC: A01C7/00
Filed: 2012-10-04
Granted: 2015-05-28
Abstract: Anbauverfahren für landwirtschaftliche Nutzpflanzen in weite Reihe, bei dem in den Boden vollflächig eine mehrjährige Untersaat eingebracht wird, die nach dem Aufwuchs gemulcht wird, das Saatgut für die Nutzpflanzen im Reihenabstand von mindestens 40 cm in die gemulchte Fläche eingebracht wird, in zeitlichen Abständen, in Abhängigkeit vom Aufwuchs der Nutzpflanzen und der Untersaat ein erneutes Mulchen in den Zwischenabständen der Reihen erfolgt, die gewachsenen Nutzpflanzen geerntet werden und das Anbauverfahren mit einem erneuten vollflächigen Mulchen und einer weitere Aussaat zyklisch wiederholt wird, wobei beim erneuten Säen von Nutzpflanzen ein Versatz der Reihen gegenüber deren Lage in der vorangegangenen Vegetationszeit vorgenommen wird und wobei die Arbeitsgänge durch in den Reihenabständen selbständig angetrieben fahrende Arbeitseinheiten vorgenommen werden, und die Arbeitseinheiten im Wesentlichen nebeneinander fahren und über eine zentrale Steuerung verfügen.
Patent DE-102012101555-B4 (DE)
Title: Beugungsgitter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FUCHS FRANK
IPC: G02B5/18
Filed: 2012-02-27
Granted: 2013-12-24
Abstract: Beugungsgitter (10), umfassend  – ein Substrat (1),  – einen Gitterbereich (3), der in einer parallel zum Substrat (1) verlaufenden Richtung eine periodische Anordnung von ersten Bereichen (31) mit einem ersten Gittermaterial und zweiten Bereichen (32) mit einem zweiten Gittermaterial aufweist, wobei das erste Gittermaterial und das zweite Gittermaterial feste Materialien mit verschiedenen Brechungsindizes sind, und  – ein reflexionsminderndes oder reflexionserhöhendes Schichtsystem (4), das mindestens zwei Schichten (41, 42, 43) mit verschiedenen Brechungsindizes aufweist, wobei das reflexionsmindernde oder reflexionserhöhende Schichtsystem (4) auf einer vom Substrat (1) abgewandten Seite des Gitterbereichs (3) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – zwischen dem Substrat (1) und dem Gitterbereich (3) ein weiteres Schichtsystem (2) angeordnet ist, das mindestens zwei Schichten (21, 22) mit verschiedenen Brechungsindizes aufweist.
Patent DE-102012101780-B4 (DE)
Title: Spondylolisthese - Repositionsinstrumentarium
Inventor: HOEFER FABIAN
IPC: A61B17/88
Filed: 2012-03-02
Granted: 2020-09-24
Abstract: Repositionsvorrichtung (R) mit zumindest einem ersten und zumindest einem zweiten, vorzugsweise jeweils hülsenförmigen Kupplungselement (K1, K2), die für ein axiales Aufsetzen jeweils auf die Tulpe (P8) einer Pedikelschraube (P1) angepasst sind und die über eine Hebelstange (H2) koppelbar oder gekoppelt sind, welche an dem zumindest einen ersten Kupplungselement (K1) schwenkbar sowie winkeleinstellbar gelagert ist, und mit einer in das zumindest eine erste und/oder zumindest eine zweite Kupplungselement (K1, K2) einführbaren, vorzugsweise bolzenförmigen Montagehilfe (M1), die an ihrem einen Endabschnitt eine in der jeweiligen Tulpe (P8) zu platzierende Setzschraube (S) lösbar trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehilfe (M1) eine integrierte Halteeinrichtung (M4) zur temporären Form- oder Kraftschlussverbindung mit der Tulpe (P8) für eine Kraftübertragung zwischen dem Kupplungselement (K1, K2) und der Tulpe (P8) hat.
Patent DE-102012102215-B4 (DE)
Title: Querträger für eine Stoßfängeranordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BROCKHOFF ULRICH
IPC: B60R19/18
Filed: 2012-03-15
Granted: 2014-07-17
Abstract: Querträger aus einem umgeformten Bandmaterial für eine Stoßfängeranordnung eines Kraftfahrzeuges mit zwei sich in Längsrichtung des Querträgers erstreckenden Hohlräumen (1, 2), welche mittels eines Querstegs (3) voneinander getrennt sind, wobei a) der Quersteg (3) aus einem ersten freien Ende (4) des Bandmaterials, b) der erste Hohlraum (1) durch den Quersteg (3) und einem mittleren Bereich (5) des Bandmaterials und c) der zweite Hohlraum (2) durch den Quersteg (3) und einem zweiten freien Ende (6) des Bandmaterials gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Quersteg (3) eine Mehrzahl von Vorsprüngen (7) angeordnet sind, die in eine entsprechende im Grenzbereich des mittlerem Bereichs (5) und des zweiten freien Endes (6) des umgeformten Bandmaterials angeordneten Mehrzahl von Aufnahmen (8) aufgenommen sind.
Patent DE-102012112398-B4 (DE)
Title: Pilgerwalzanlage mit einem Kurbeltrieb
Inventor: FROBÖSE THOMAS
IPC: B21B21/00
Filed: 2012-12-17
Granted: 2018-05-30
Abstract: Pilgerwalzanlage (1) mit einem entlang einer Bewegungsrichtung (3) linear hin und her bewegbaren Walzgerüst (2) und einem Kurbeltrieb,wobei der Kurbeltriebeine Kurbelwelle, die um eine Drehachse (13, 14) drehbar gelagert ist und die einen radial von der Drehachse (13, 14) beabstandeten Hubzapfen (6, 6') aufweist, undeine Schubstange (5, 5') mit einem ersten (7) und einem zweiten (8, 8') Ende aufweist,wobei das erste Ende (7) der Schubstange (5, 5') verschwenkbar an dem Hubzapfen (6, 6') befestigt ist und wobei das zweite Ende (8, 8') der Schubstange (5, 5') verschwenkbar an dem Walzgerüst (2) befestigt ist, so dass im Betrieb der Pilgerwalzanlage (1) eine Drehbewegung der Kurbelwelle in eine linear oszillierende Bewegung des Walzgerüsts (2) umgesetzt wird, undmit einer Ausgleichswelle (11, 11'), die um eine Drehachse (13, 14) drehbar gelagert ist, wobei die Ausgleichswelle (11, 11') eine in Bezug auf ihre Drehachse (13, 14) nicht rotationssymmetrische Massenverteilung mit einer Gegenmasse (12, 12') aufweist,wobei die Kurbelwelle und die Ausgleichswelle (11, 11') über ein Getriebe miteinander verbunden sind, so dass eine Drehung der Kurbelwelle zu einer Drehung der Ausgleichswelle (11, 11') führt, undwobei die Drehachse (13, 14) der Kurbelwelle und die Drehachse (13, 14) der Ausgleichswelle (11, 11') in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung (3) des Walzgerüsts (2) voneinander beabstandet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Drehachse (13, 14) der Kurbelwelle in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung (3) des Walzgerüsts (2) unter der Drehachse (13, 14) der Ausgleichswelle (11, 11') angeordnet ist.
Patent DE-102012200938-B4 (DE)
Title: Bio- und medizintechnisches Baukastensystem
Inventor: NAGELS HANS
IPC: C12M3/00
Filed: 2012-01-23
Granted: 2016-08-18
Abstract: Bio- und medizintechnisches Baukastensystem bestehend aus einer in sich geschlossenen Einrichtung zur Beeinflussung von biologischen Medien, Zellen, Gewebe und gewebeähnlicher Strukturen als Objekte mit a) einem wannenförmigen Basiskörper (1) zur Platzierung von miteinander verbindbaren Elementen, wobei – wenigstens ein Behälter (2) für ein flüssiges Medium, – wenigstens eine Fördereinrichtung (3) für flüssiges Medium am oder im wannenförmigen Basiskörper (1), so dass das Antriebsmittel oder die Energiequelle für das Antriebsmittel der Fördereinrichtung (3) von außen lösbar anschließbar ist., – Verbindungselemente, – Filter zur Be- und Entgasung (4), – mindestens ein Filter (5) mit einem Anschlusselement für Medium, – wenigstens ein Sensor (28, 29) und/oder eine Einrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Stoffes des Mediums und/oder im Medium Elemente für eine Verbindung mit wenigstens einem Bioreaktor (6) und/oder mindestens einer Begasungseinheit sind und durch eine Zwischenwand des Basiskörpers ausgebildete Räume zum Einen als Bereich für den Bioreaktor (6) und/oder die Begasungseinheit und zum Anderen für den Behälter (2) mit dem flüssigen Medium vorhanden sind, und b) einer Aufnahmestation (30) für den wannenförmigen Basiskörper (1) mit einer Steuereinrichtung, wobei bei Platzierung des wannenförmigen Basiskörpers (1) in der Aufnahmestation (30) zum Einen das Antriebsmittel oder die Energiequelle für das Antriebsmittel mit der Fördereinrichtung (3) und zum Anderen das Antriebsmittel und entweder der Sensor (28, 29) und/oder die Einrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Stoffes des Mediums und/oder im Medium mit der Steuereinrichtung verbunden sind.
Patent DE-102012201570-B4 (DE)
Title: Rückschlagventilaufteilung eines Nockenwellenverstellers und Stator des Nockenwellenverstellers
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F16K15/04
Filed: 2012-02-02
Granted: 2019-01-10
Abstract: Stator (20) für einen Nockenwellenversteller (4) umfassend ein ringförmiges Außenteil (50) zur konzentrischen Aufnahme eines Rotors (22) mit umfänglich um den Rotor (22) angeordneten radial abragenden Flügeln (34), und vom ringförmigen Außenteil (50) radial nach innen abragende Segmente (52), in die die Flügel (34) des Rotors (22) eingreifen können, um gemeinsam mit den Segmenten (52) Druckkammern (44) zum Verstellen der Phasenlage des Nockenwellenverstellers (4) auszubilden und einem als Volumenspeicher ausgebildeten Hohlraum (70) zum Speichern einer Hydraulikflüssigkeit, wobei der Hohlraum (70) von einem axial auf das ringförmige Außenteil (50) aufgesetzten Deckel (54) ausgebildet ist.
Patent DE-102012217025-B4 (DE)
Title: Kettenelement und Verfahren zur Herstellung eines Kettenelements
Inventor: ASGARPOUR MONIR
IPC: F16G13/06
Filed: 2012-09-21
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kettenelement (2),welches eine durch wenigstens eine Maßnahme zur Diffusion von Bor und Vanadium in oberflächennahe Bereiche des Kettenelements (2) gebildete Bor und Vanadium enthaltende Randschicht (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bor und Vanadium enthaltende Randschicht (5) durch ein Borieren und nachfolgendes Vanadisieren gebildet ist, wobei die Bor und Vanadium enthaltende Randschicht (5) in wenigstens zwei Randschichtabschnitte (6, 7) unterteilt ist, wobei ein erster Randschichtabschnitt (7) unmittelbar an das Grundmaterial (8) des Kettenelements (2) angrenzt und hauptsächlich aus Bor-Vanadium-Verbindungen und ein zweiter, an den ersten Randschichtabschnitt (7) angrenzender Randschichtabschnitt (6) hauptsächlich aus Vanadium besteht.
Patent DE-102013106062-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerung und Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung
Inventor: HOSHI SHINYA
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-06-11
Granted: 2019-10-17
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuerung, eingerichtet zur Steuerung eines Kraftstoffinjektors (34), der Kraftstoff in eine Verbrennungsmaschine (10) einspritzt, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuerung aufweist:eine Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (32, 69, 70), die dazu eingerichtet ist, einen Druck des Kraftstoffs zu steuern, der durch den Kraftstoffinjektor (34) eingespritzt wird, wobei:die Kraftstoffdrucksteuervorrichtung dazu eingerichtet ist, den Kraftstoffinjektor derart zu steuern, dass der Kraftstoffinjektor in einem Verbrennungszyklus eine erste Einspritzung und nach der ersten Einspritzung eine zweite Einspritzung durchführt; wobeieine eingespritzte Kraftstoffmenge durch die zweite Einspritzung geringer als diejenige durch die erste Einspritzung ist; wobeidie Kraftstoffdrucksteuervorrichtung dazu eingerichtet ist, den Kraftstoffinjektor so zu steuern, dass die erste Einspritzung mit einem Einspritzdruck eines Bezugsdruckwerts gestartet wird; unddie Kraftstoffdrucksteuervorrichtung dazu eingerichtet ist, den Einspritzdruck bis zur Zeit der zweiten Einspritzung auf einen erhöhten Druckwert zu erhöhen; unddie Kraftstoffdrucksteuervorrichtung dazu eingerichtet ist, den Kraftstoffinjektor so zu steuern, dass die zweite Einspritzung mit einem Einspritzdruck des erhöhten Druckwerts ausgeführt wird,wobei die Kraftstoffeinspritzsteuerung zudem aufweisteinen Druckbestimmungsabschnitt (36), der dazu eingerichtet ist, den erhöhten Druckwert basierend auf wenigstens einer Größe aus einer Einspritzmenge des Kraftstoffinjektors (34), einer Einlasslufttemperatur der Verbrennungsmaschine (10) oder einem Zylinderinnendruck der Verbrennungsmaschine (10) zu bestimmen.
Patent DE-102013201258-B4 (DE)
Title: System zum betreiben eines mehrzylinderverbrennungsmotors sowie verfahren zur diagnose einer beeinträchtigung eines kolbenkühldüsenstrahlsystems eines solchen mehrzylinderverbrennungsmotors
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F01M11/10
Filed: 2013-01-28
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Beeinträchtigung eines Kolbenkühldüsenstrahlsystems bei Betreiben eines in einem Kraftfahrzeug enthaltenen Mehrzylinderverbrennungsmotors (10), das Folgendes umfasst:bei Betreiben einer Ölpumpe (180) mit variablem Fördervolumenstrom,Pumpen von Motoröl an eine oder mehrere Schmiersystemkomponenten des Motors (10) mit weniger als dem maximalen Ölpumpenfördervolumenstrom während einer ersten Betriebsbedingung;Pumpen von Motoröl an die eine oder mehreren Schmiersystemkomponenten des Motors (10) bei maximalem Ölpumpenfördervolumenstrom während einer zweiten Betriebsbedingung, bei der der Öldruck ungeregelt ist und keiner vorgegebenen Öldruckänderung unterliegt;Bestimmen des Öldrucks, bei Betrieb der Ölpumpe (180) während der zweiten Betriebsbedingung, bei verschiedenen Motordrehzahlen zum Bestimmen einer Beziehung zwischen Motordrehzahl und Öldruck; undBestimmen eines Wendepunktes der genannten Beziehung zwischen Motordrehzahl und Öldruck; undAnzeigen einer Beeinträchtigung des Kolbenkühldüsenstrahlsystems dann, wenn der bestimmte Wendepunkt außerhalb eines vorbestimmten Schwellbereichs liegt.
Patent DE-102013202274-B4 (DE)
Title: Durchflussweg-Umschaltventil
Inventor: ARAI YASUHIKO
IPC: F16K27/04
Filed: 2013-02-13
Granted: 2022-06-30
Abstract: Durchflussweg-Umschaltventil, umfassend:einen Ventilkörper (2), der einen ersten Anschlussteil (K1), der in dessen einer Seite ausgebildet ist, und einen zweiten Anschlussteil (K2) und einen dritten Anschlussteil (K3), die in dessen anderer Seite ausgebildet sind, aufweist;ein Ventilelement (4), das innerhalb einer Ventilbohrung (3) des Ventilkörpers (2) drehbar vorgesehen ist; undeinen Verbindungs-Durchflussweg (4A), der in dem Ventilelement (4) ausgebildet ist, um den ersten Anschlussteil (K1) abwechselnd mit entweder dem zweiten Anschlussteil (K2) oder dem dritten Anschlussteil (K3) zu verbinden, wobei innerhalb des Ventilkörpers (2) ein erster Durchflussweg (Y1) zum Verbinden der Ventilbohrung (3) mit dem ersten Anschlussteil (K1), ein zweiter Durchflussweg (Y2), der gegenüber dem ersten Durchflussweg (Y1) um 120 Grad versetzt ist, zum Verbinden der Ventilbohrung (3) mit dem zweiten Anschlussteil (K2) und ein dritter Durchflussweg (Y3), der gegenüber dem ersten Durchflussweg (Y1) um 120 Grad versetzt ist, zum Verbinden der Ventilbohrung (3) mit dem dritten Anschlussteil (K3) ausgebildet sind, wobei Mittelachsen des ersten, zweiten und dritten Anschlussteils (K1, K2, K3) zueinander parallel angeordnet sind und der zweite und der dritte Durchflussweg (Y2, Y3) in einem Bogen ausgehend von der Ventilbohrung (3) zum zweiten bzw. dritten Anschlussteil (K2, K3) verlaufen, wobei der Verbindungs-Durchflussweg (4A) des Ventilelements (4) innerhalb des Ventilelements (4) in axialer Richtung gesehen in einer V-Form um 120 Grad abgeknickt ist, wobei ein Winkeleinstellmittel (5) zwischen einem in der axialen Richtung am Ende gelegenen Teil des Ventilelements (4) und dem Ventilkörper (2) zum Einstellen einer Drehung des Ventilelements (4) um 120 Grad vorgesehen ist, wobei das Winkeleinstellmittel (5) durch Ausbilden eines Flanschteils (33), das zwei Anschlagsteile (33a) und (33b) aufweist, die durch Herausschneiden in einem Bereich von 120 Grad bogenartig aus dem äußeren Umfang in einem axialen Endteil des Ventilelements (4) gebildet sind, und durch Vorsehen eines Eingriffsteils (34) ausgebildet ist, das aus einem Federstift besteht, der mit den Anschlagsteilen (33a) und (33b) gegenüberliegend von dem Flanschteil (33) auf einer äußeren Oberfläche des Ventilkörpers (2) zwischen dem zweiten und dritten Anschlussteil (K2, K3) in Eingriff bringbar ist,wobei das Ventilelement (4) eine Ventilstellung zur Verbindung des ersten Anschlussteils (K1) mit dem zweiten Anschlussteil (K2) wenn eines der Anschlagteile (33b) an dem Eingriffsteil (34) anschlägt und eine Ventilstellung zur Verbindung des ersten Anschlussbauteils (K1) mit dem dritten Anschlussbauteil (K3), wenn das andere der Anschlagteile (33a) an dem Eingriffsteil (34) anschlägt, aufweist, damit ein aus dem ersten Anschlussteil (K1) fließendes Drucköl entweder aus dem zweiten Anschlussteil (K2) oder aus dem dritten Anschlussteil (K3) fließt.
Patent DE-102013221716-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten eines Spannungssignals
Inventor: REIFSCHNEIDER JOERG
IPC: H03H17/00
Filed: 2013-10-25
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten eines Spannungssignals (UDCDC), das an einem Kondensator (14), der an einem Ausgang (26) eines spannungsgeregelten Gleichspannungswandlers (12) zum Betrieb einer Last (30) verschaltet ist, anliegt, wobei die Vorrichtung umfasst: – einen Analog-Digital-Wandler (32), dem an einem ADW-Eingang (34) das an dem Ausgang (26) des Gleichspannungswandlers (12) anliegende Spannungssignal (UDCDC) zuführbar ist und der einen die Spannung zu einem Messzeitpunkt repräsentierenden Wert an einem ADW-Ausgang (36) digitalisiert bereitstellt; – eine Verarbeitungseinheit (38) zum Verarbeiten des von dem AD-Wandler (32) digitalisierten Spannungswerts; – eine Filteranordnung (46), die zumindest ein erstes Teilfilter (48) umfasst, wobei das erste Teilfilter (48) ein hinsichtlich einer Filterzeitkonstante konfigurierbares digitales Filter ist, das zwischen dem ADW-Ausgang (36) und der Verarbeitungseinheit (38) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranordnung (46) ein zweites Teilfilter (50) umfasst, das zwischen dem Kondensator (14) am Ausgang (26) des Gleichspannungswandlers (12) und dem ADW-Eingang (34) angeordnet ist, wobei das zweite Teilfilter (50) ein analoges Filter ist, das eine Filterzeitkonstante aufweist, welche auch kurzzeitige Spannungseinbrüche des Spannungssignals (UDCDC) zur Auswertung durch die Verarbeitungseinheit (38) zulässt.
Patent DE-102013223034-B4 (DE)
Title: Optische Koppelvorrichtung und Betriebsverfahren dafür
Inventor: KROH MARCEL
IPC: G05D3/00
Filed: 2013-11-12
Granted: 2016-04-07
Abstract: Betriebsverfahren einer selbstjustierenden optischen Koppelvorrichtung zum selbsttätigen Ermitteln eines zu einer eingestellten Abstands-Stellgröße gehörigen Abstandswertes zwischen einer einen Lichtstrahl aussendenden optischen Quelle und einer optischen Senke, in die der Lichtstrahl einzukoppeln ist, umfassend: – Bereitstellen von Referenz-Strahlweitedaten, die Werte einer Strahlweite als Funktion unterschiedlicher Abstandswerte zwischen einer Auskoppelebene der Quelle und einer Einkoppelebene der Senke repräsentieren; – Einstellen einer Vielzahl lateraler Relativpositionen von Quelle und Senke bei ein und derselben, die Einkoppelebene bestimmenden Abstands-Stellgröße, und jeweils Erfassen eines Intensitätssignals, das ein Maß für eine von einer Auskoppelfläche der Quelle in der Auskoppelebene ausgekoppelte und in die Einkoppelfläche der Senke eingekoppelte Lichtintensität ist; – Berechnen eines Wertes einer die Strahlweite des von der Quelle ausgekoppelten Lichtstrahls in der Einkoppelebene repräsentierenden Größe anhand der erfassten Lichtintensitäten in der Vielzahl lateraler Relativpositionen; und – Bestimmen des senkrechten Abstandswertes, welcher der eingestellten Abstands-Stellgröße zugeordnet ist, anhand des ermittelten Wertes der Strahlweite und anhand der Referenz-Strahlweitedaten.
Patent DE-102014008143-B4 (DE)
Title: Umlaufgetriebe mit zwei Sonnenrädern und Verzahnungsspielminimierung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16H1/36
Filed: 2014-06-07
Granted: 2023-12-21
Abstract: Antrieb mit einem in einem Gehäuse (10) integrierten, ins Langsame übersetzenden Umlaufgetriebe,- wobei ein Antriebsmotor (40) auf einen mindestens zwei Planeten (110) lagernden Umlaufsteg (50) wirkt, dessen einzelne Planeten (110) zum einen an einem im Gehäuse (10) drehfest angeordneten außenverzahnten Sonnenrad (30) und zum anderen an einem abtreibenden außenverzahnten Sonnenrad (150) abrollen,- wobei das Subtrahieren der Zähnezahl des abtreibenden Sonnenrades (150) von der Zähnezahl des drehfest angeordneten Sonnenrades (30) eine einstellige, geradzahlige natürliche Zahl als Differenzzähnezahl ergibt,- wobei die Anzahl der Planeten (110) gleich der Differenzzähnezahl ist und alle Planeten die gleiche Zähnezahl aufweisen und- wobei mindestens ein Sonnenrad (30) oder (150) eine positive oder eine negative Profilverschiebung aufweist oder- wobei neben der oder den Profilverschiebungen der Sonnenräder (30, 150) der einzelne Planet (110) für das jeweilige Kämmen mit dem einzelnen Sonnenrad (30, 150) eine separate Verzahnung (113, 123) hat und mindestens eine der beiden Verzahnungen (113, 123) - bei gleicher Zähnezahl und deckungsgleichem Teilungswinkel - eine positive oder eine negative Profilverschiebung aufweist,- wobei zum Minimieren des Verzahnungsspiels zwei zueinander benachbarte oder miteinander kämmende Zahnräder des Umlaufgetriebes - unabhängig von den regulären getriebetechnischen Bewegungsvorgängen - relativ zueinander verschiebbar angeordnet sind, wozu die Planeten (110, 111) in als Blattfedem (295) gestalteten Lagerbolzenträger (290) gelagert sind, die spielfrei in langlochartigen Ausnehmungen (254) der jeweiligen Planetenaussparungen (54, 254) des Umlaufstegs (50) sitzen, und- wobei der einzelne Lagerbolzenträger (290) eine radial nach außen weisende Stirnfläche aufweist, die zur Begrenzung des Federwegs der Blattfeder (295) an der die Planeten (110, 111) aufnehmenden Planetenaussparungen (54) anlegbar ist.