baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206876-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sprachsteuerungssystems in einem Kraftfahrzeug undSprachsteuerungssystem
Inventor: PARADA MYRIAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Sprachsteuerungssystem im Innenraum eines Kraftfahrzeuges (1), wobei der Innenraum in mindestens zwei Bereiche unterteilt ist und jeder Bereich mit mindestens einem Sensor zur Spracherfassung (3) und mindestens einer Lichtsignalvorrichtung (4) in Form einer Lichtleiste ausgestattet ist, bei dema. das Sprachsteuerungssystem bereichsspezifisch aktiviert wird,b. Sprache über die Sensoren (3) als Sprachsignale erfasst wird,c. anhand der Sprachsignale der örtliche Bereich, aus dem die Sprache stammt, ermittelt wird,d. eine Interpretation der Sprachinhalte erfolgt,e. bereichsspezifisch unter Verwendung der Lichtsignalvorrichtung (4) eine Statusmeldung ausgegeben wird,i. wobei die Statusmeldung einen Zustand des Sprachsteuerungssystems sowie eine Charakterisierung der Sprachinhalte beschreibt,ii. wobei die Zustände Bereitschaft, Erfassung, Auswertung, Ausführung und Abschluss darstellbar sind, undiii. wobei als Lichtsignale Licht veränderlicher Helligkeit, Farbe und/oder Leuchtfrequenz genutzt wird.
Patent DE-102017211502-B4 (DE)
Title: Polarisationseinheit mit einer schaltbaren Polarisationsfilterstruktur, Polarisator und Verwendung einer Polarisationseinheit oder eines Polarisators
Inventor: HOLLECZEK ANNEMARIE
IPC: G02F1/01
Filed: 2017-07-06
Granted: 2023-09-28
Abstract: Polarisationseinheit (200, 200-1, 200-2) aufweisend wenigstens eine Schicht (100, 100-1, 100-2) mit einer schaltbaren Polarisationsfilterstruktur aufweisend wenigstens ein erstes Material, welches zwischen• einer ersten Phase, bereitstellend eine erste Wirkung auf einfallendes Licht (203), und• wenigstens einer zweiten Phase, bereitstellend wenigstens eine zweite Wirkung auf das einfallende Licht (203), schaltbar ist; wobei• die Polarisationsfilterstruktur zumindest bereichsweise eine Gitterstreifenstruktur mit Gitterstreifen (102) und Bereichen (101) zwischen den Gitterstreifen (102) ausbildet, und wobeidie Gitterstreifen (102) wenigstens das erste Material aufweisen;dadurch gekennzeichnet, dass• die Schicht (100, 100-1, 100-2) mit der schaltbaren Polarisationsfilterstruktur weiterhin wenigstens ein zweites Material, bereitstellend die erste Wirkung auf das einfallende Licht (203) aufweist, wobei die Schicht (100, 100-1, 100-2) mit der schaltbaren Polarisationsfilterstruktur derart ausgebildet ist, dass die Bereiche (101) zwischen den Gitterstreifen (102) das zweite Material aufweisen; und wobei• die Schicht (100, 100-1, 100-2) mit der schaltbaren Polarisationsfilterstruktur weiterhin derart ausgebildet ist, dass das zweite Material um die Gitterstreifen (102) herum angeordnet ist.
Patent DE-102017220171-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: PINSCHMIDT UDO
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-11-13
Granted: 2019-10-24
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse (HA) eines zweispurigen Fahrzeugs, wobei die Fahrzeugachse (HA) ein Achsdifferenzial (3) aufweist, das eingangsseitig mit einer Primär-Antriebsmaschine verbindbar ist und ausgangsseitig über beidseitig angeordnete Flanschwellen (5, 7) mit Fahrzeugrädern (9) der Fahrzeugachse (HA) verbindbar ist, wobei der Fahrzeugachse (HA) eine zusätzliche Antriebsmaschine (26) und ein schaltbares Überlagerungsgetriebe (25) zugeordnet ist, das in eine Momentenverteilungs-Gangstufe (TV) schaltbar ist, in der ein von der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) erzeugtes Antriebsmoment erzeugt wird, in Abhängigkeit von dessen Größe und Drehrichtung eine Momentenverteilung auf die beiden Fahrzeugräder (9) änderbar ist, und in einen Hybrid-Modus schaltbar ist, in dem das von der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) generierte Antriebsmoment über das Achsdifferenzial (3) gleichmäßig verteilt auf beide Flanschwellen (5, 7) der Fahrzeugräder (9) einkoppelbar ist, wobei das Überlagerungsgetriebe (25) drei miteinander gekoppelte Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3) aufweist, und dass entweder bei geschalteter Momentenverteilungs-Gangstufe (TV) oder bei einer geschalteten ersten Hybrid-Gangstufe (H1) ein Lastpfad im Überlagerungsgetriebe (25) gebildet ist, in dem genau zwei der Planetengetriebe (PG1, PG2; PG1, PG3) eingebunden sind, und wobei bei einer geschalteten zweiten Hybrid-Gangstufe (H2) ein Lastpfad im Überlagerungsgetriebe (25) gebildet ist, in dem lediglich genau eines (PG1) der Planetengetriebe eingebunden ist, und wobei die drei Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3) in Reihe hintereinander koaxial zur Flanschwelle (5, 7) angeordnet sind, und ein eingangsseitiges, erstes Planetengetriebe (PG1) mit seinem als Eingangselement wirkenden Sonnenrad (27) mit einer von der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) angetriebenen Getriebeeingangswelle (29) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eingangsseitige, erste Planetengetriebe (PG1) mit seinem als Ausgangselement wirkenden, Planetenräder (33) tragenden Planetenradträger (35) über einen Hybrid-Abtriebsflansch (32) mit einer Getriebeausgangswelle (41) verbunden ist, die mit der Eingangsseite (13) des Achsdifferenzials (3) trieblich gekoppelt ist, und dass ein als Reaktionselement des ersten Planetengetriebes (PG1) wirkendes, mit den Planetenrädern (33) kämmendes Hohlrad (37) mit einem Schaltelement (SH2) an einem Getriebegehäuse (43) festbremsbar oder davon lösbar ist, und dass in der zweiten Hybrid-Gangstufe (H2) das Hohlrad (37) des ersten Planetengetriebes (PG1) über das Schaltelement (SH2) am Getriebegehäuse (43) festgebremst ist, so dass sich ein Lastpfad von der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) über das eingangsseitige, erste Planetengetriebe (PG1) bis zur Eingangsseite (13) des Achsdifferenzials (3) ergibt.
Patent DE-102018123619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Blockieren von Ameisen
Inventor: KUNZ ERICH
IPC: A01M1/24
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum Blockieren des Zugangs von Ameisen auf ein Stützelement zum Abstützen von in freier Natur aufzustellenden oder im Erdreich zu verankernden Gerätschaften, wobei das Stützelement lösbar fest in einem zentralen Bereich (112) der Oberfläche (111) eines Basiselementes (110) anbringbar ist, das zumindest indirekt auf einer als Teil der freien Natur für Ameisen zugänglichen Standfläche platzierbar ist, wobei das Basiselement (110) in Form einer robust ausgebildeten, nach oben offenen Schale ausgebildet ist, die mit einer Flüssigkeit befüllbar ist, deren Konsistenz und Menge bemessen ist, um einen Zugang von Ameisen zu dem Stützelement sicher zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Oberfläche (111) des Basiselementes (110) eine Befestigungseinrichtung (130) für eine lösbar feste Anbringung eines Stützelementes vorgesehen ist, wobei die Befestigungseinrichtung (130) entlang einer Führungsschiene (140) im Bereich der Oberfläche (111) des Basiselementes (110) linear verschiebbar angeordnet ist, und die Befestigungseinrichtung (130) in vorgegebener Position lösbar arretierbar ist.
Patent DE-102018213857-B4 (DE)
Title: Positioniersystem
Inventor: STOCKER MARCO
IPC: B23Q5/34
Filed: 2018-08-17
Granted: 2020-07-16
Abstract: Positioniersystem zur Positionierung eines Objektträgers (2), mit mindestens einem Schlittenträger (7) und mit mindestens einem Positionierschlitten (25), wobei der Schlittenträger (7) für eine Bewegung des Positionierschlittens (25) parallel zu einer Positionierebene ausgebildet ist, die durch eine X-Achse (5) und eine senkrecht zur X-Achse (5) ausgerichtete Y-Achse (6) bestimmt wird, und wobei der Schlittenträger (7) ein X-Zahnrad (8) umfasst, dessen X-Rotationsachse (9) parallel zur X-Achse (5) in der Positionierebene angeordnet ist und dessen X-Zähne parallel zur X-Achse (5) ausgerichtet sind und wobei der Schlittenträger (7) ein Y-Zahnrad (10) umfasst, dessen Y-Rotationsachse (11) parallel zur Y-Achse (6) in der in der Positionierebene angeordnet ist und dessen Y-Zähne parallel zur Y-Achse (6) ausgerichtet sind, und wobei dem X-Zahnrad (8) ein X-Antrieb für eine Drehbewegung um die X-Rotationsachse (9) und dem Y-Zahnrad (10) ein Y-Antrieb für eine Drehbewegung um die Y-Rotationsachse (11) zugeordnet ist, wobei der Positionierschlitten (25) an einer eben ausgebildeten, dem Schlittenträger (7) zugewandten Unterseite mit einer Vielzahl von längs der X-Achse (5) sowie längs der Y-Achse (6) jeweils in gleicher Teilung angeordneten Abtriebszähnen (50) versehen ist, die für einen gleichzeitigen Eingriff in die X-Zähne und in die Y-Zähne ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Oberseite (32) des Positionierschlittens (25) eine erste Magnetanordnung (31) angebracht ist, die wenigstens einen Supraleiter umfasst und dass ein Objektträger (2) vorgesehen ist, der mit einer zweiten Magnetanordnung (19) versehen ist, die für eine magnetische Wechselwirkung mit der ersten Magnetanordnung (31) ausgebildet ist und die wenigstens einen Permanentmagneten (21) umfasst, wobei der Objektträger (2) einen Schwebespalt mit dem Positionierschlitten (25) ausbildet und wobei im Schwebespalt eine Abdeckplatte (3) aus einem magnetflussleitenden Material angeordnet ist, wobei die erste Magnetanordnung (31) in einem Isolierbehälter (30) aufgenommen ist, der mit dem Positionierschlitten (25) gekoppelt ist und wobei der Isolierbehälter (30) eine Kühlschnittstelle (39) umfasst, die für einen Wärmeabtransport aus dem Isolierbehälter (30) ausgebildet ist, wobei dem Isolierbehälter (30) eine dauerhaft mit der Kühlschnittstelle (39) verbundene elektromechanische Kühleinrichtung (29) zugeordnet ist und wobei am Schlittenträger (7) eine Sendeeinrichtung (33) und am Positionierschlitten (25) eine Empfangseinrichtung (28) für eine kontaktlose Energieübertragung zwischen der Sendeeinrichtung (33) und der Empfangseinrichtung (28) angeordnet sind.
Patent DE-102019120854-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und -vorrichtung sowie gemäß dem Herstellungsverfahren hergestellter Faserguss-Becher
Inventor: DAG TAHSIN
IPC: D21J5/00
Filed: 2019-08-01
Granted: 2021-10-14
Abstract: Herstellungsverfahren für Fasergussprodukte, bei dem eine Saugform mit einer porösen Wand in ein Wasser-Faser-Gemisch eingetaucht wird und durch Ansaugen des Wassers eine Faserschicht auf der Saugform gebildet wird, wobei die Saugform aus mindestens zwei Teilformen (1, 2, 3) zusammengesetzt wird und zum Trennen der Faserschicht von der Saugform die Teilformen (1, 2, 3) voneinander getrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilformen (1, 2, 3) auf einen Träger (4) aufgesetzt werden, der mindestens einen porösen Wandabschnitt (11, 12, 13, 21, 22, 23) aufweist.
Patent DE-102019133513-B4 (DE)
Title: Integriertes schaltungs-package und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-12-09
Granted: 2022-06-30
Abstract: Vorrichtung (100) mit:einer ersten Die-Matrix (112, 112, 116, 120, 124) mit ersten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B), wobei Orientierungen der ersten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B) entlang Zeilen und Spalten der ersten Die-Matrix (112, 112, 116, 120, 124) abwechseln;einer ersten dielektrischen Schicht (114, 118, 122, 126), die die ersten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B) umgibt;einer zweiten Die-Matrix (112, 116, 120, 124) mit zweiten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B) auf der ersten dielektrischen Schicht (114, 118, 122, 126) und den ersten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B), wobei Orientierungen der zweiten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B) entlang Zeilen und Spalten der zweiten Die-Matrix (112, 116, 120, 124) abwechseln und Vorderseiten der zweiten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B) durch Metall-Metall-Bondverbindungen und durch Dielektrikum-Dielektrikum-Bondverbindungen an Vorderseiten der ersten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B) gebondet sind; undeiner zweiten dielektrischen Schicht (114, 118, 122, 126), die die zweiten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B) umgibt;wobei die zweiten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B) jeweils drei der ersten integrierten Schaltungs-Dies (110A-D, 132A, 132B, 108A-D, 134A, 134B) überlappen und jeweils an diese gebondet sind.
Patent DE-102019203302-B4 (DE)
Title: Deckelteil sowie Gehäuse mit einem derartigen Deckelteil
Inventor: GERLACH ROBIN
IPC: H01M50/147
Filed: 2019-03-12
Granted: 2023-06-29
Abstract: Deckelteil (3) für ein Gehäuse (1), welches Deckelteil (3) eine polygonale Deckfläche (4) und eine um einen bestimmten Winkel „α“ zur Deckfläche (4) abgestellte Mantelfläche (5) mit entsprechend der Anzahl der Kanten (8a, 9a) der polygonalen Deckfläche (4) ausgebildeten Mantelflächenabschnitten (5a, 5b) aufweist, wobei das Deckelteil (3) aus zumindest einem ersten und einem zweiten, jeweils umgeformten, muldenförmigen Blechbauteil (6, 7) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Blechbauteil (6) ein Deckflächenoberteil (8) und das zweite Blechbauteil (7) ein Deckflächenunterteil (9) mit jeweils gleicher Anzahl Kanten (8a, 9a) sowie Mantelflächenabschnitten (5a, 5b) ausbilden, wobei benachbarte Mantelflächenabschnitte (5a) des Deckflächenoberteils (8) und benachbarte Mantelflächenabschnitte (5b) des Deckflächenunterteils (9) jeweils mit Abstand (10) zueinander angeordnet sind, und wobei die Blechbauteile (6, 7) derart zueinander angeordnet sind, dass zum einen das erste Blechbauteil (6) mit seinem Deckflächenoberteil (8) auf dem Deckflächenunterteil (9) des zweiten Blechbauteils (7) aufliegt und zum anderen die Mantelflächenabschnitte (5a) des ersten Blechbauteils (6) jeweils den Abstand (10) zwischen zwei benachbarten Mantelflächenabschnitten (5b) des zweiten Blechbauteils (7) zumindest teilweise einnehmen.
Patent DE-102019215001-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildunterstützung bei der Navigation und System
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: A61B6/03
Filed: 2019-09-30
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Bildunterstützung bei der Navigation eines in ein Hohlraumorgansystem eines Patienten eingeführten medizinischen Instruments, insbesondere Katheters (7), in einen Hohlraumorganabgang (21) mit den folgenden Schritten:a. Bereitstellung eines insbesondere vorsegmentierten Volumenbildes (5) des Hohlraumorgansystems und des Hohlraumorganabgangs (21), welches mittels eines Röntgengerätes aufgenommen wurde,b. Bereitstellung von Informationen zur geometrischen Form der Instrumentenspitze, insbesondere Katheterspitze (8),c. Aufnahme eines aktuellen Projektionsbildes der Instrumentenspitze, insbesondere Katheterspitze (8), insbesondere mittels eines Kegelstrahl-Röntgengerätes,d. Registrieren des Volumenbildes (5) und des Projektionsbildes für den Fall, dass keine Vorregistrierung vorliegt,e. Bestimmung der aktuellen Position und aktuellen Orientierung der Instrumentenspitze, insbesondere Katheterspitze (8), auf dem Projektionsbild anhand des Projektionsbildes, wobei die aktuelle Orientierung der Katheterspitze (8) aus dem Projektionsbild▪ unter Verwendung der projizierten Abbildung der Katheterspitze (8) auf dem Projektionsbild und aus der Strahlengeometrie des das Projektionsbild aufnehmenden Röntgenstrahls berechnet wird, indem aus den wegen der Asymmetrie unterschiedlichen Projektionen der einzelnen Strahlen der Kegelstrahlung die Orientierung bzw. der Drehwinkel der Katheterspitze (8) berechnet wird, und/oder■ mittels eines vortrainierten maschinenlernenden Algorithmus bestimmt wird,f. Bestimmung der Relativposition und/oder Relativorientierung der Instrumentenspitze, insbesondere Katheterspitze (8), in Relation zu dem Hohlraumorganabgang (21), undg. Anzeige einer Information hinsichtlich der bestimmten Relativposition und/oder Relativorientierung der Instrumentenspitze, insbesondere Katheterspitze (8), in Relation zu dem Hohlraumorganabgang (21).
Patent DE-102021117563-B4 (DE)
Title: Kugelhahn
IPC: F16K5/06
Filed: 2021-07-07
Granted: 2023-09-14
Abstract: Kugelhahn mit einem Verschlusskörper (52) mit einer Schaltwelle (54) zum Verdrehen des Verschlusskörpers (52), einem Gehäuse (56), das den Verschlusskörper (52) umgibt und zwei miteinander über Flansche (58, 60) verschraubbare Gehäusehalbschalen (62, 64) mit jeweils einer Anschlussöffnung (63, 65) aufweist, zwei Dichtungshalbschalen (66, 68), die zwischen dem Verschlusskörper (52) und den Gehäusehalbschalen (62, 64) angeordnet sind, wobei jede Dichtungshalbschale (66, 68) einen radial nach außen vorspringenden Kragen (70, 72) mit einer im Bereich der Schaltwelle (54) unterbrochenen Stirnseite (74, 76) aufweist, wobei beide Stirnseiten (74, 76) über die beiden Gehäusehalbschalen (62, 64) dichtend aneinander gepresst werden,jeder der Kragen (70, 72) der beiden Dichtungshalbschalen (66, 68) einen in sich geschlossenen Umlauf bildet und eine Tiefe (TK) aufweist, die größer ist als der Radius der Schaltwelle (54) im Bereich der Kragen (70, 72), dadurch gekennzeichnet, dassjeder der Kragen (70, 72) eine seiner Stirnseite (74, 76) gegenüberliegende Rückseite (82, 84) aufweist, die eine ununterbrochen umlaufende Fläche bildet und eine Nut (86, 88) aufweist, in die ein Dichtungsring (90, 92) eingebracht ist, der gegen die angrenzende Gehäusehalbschale (66, 68) abdichtet.
Patent DE-102021212212-B4 (DE)
Title: Kryptographisches Sichern basierend auf Ramanujan-Summierung
Inventor: BÖRGER ALEXANDER
IPC: H04L9/28
Filed: 2021-10-28
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verschlüsselungsverfahren (10), wobei- eine Zuordnung einer zu übermittelnden Information, insbesondere in Form von Zahlen, zu einer Funktion ausgewählt (11) wird,- die zu übermittelnde Information entsprechend der ausgewählten Funktion in Zahlenfolgen gruppiert (12) wird,- die in Zahlenfolgen gruppierte Information in Ramanujan-Teilsummen zerlegt (13) und ihre Positionen innerhalb der Teilsummen bestimmt (14) werden.
Patent DE-112004001704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auffrischen eines Speichers und integrierter Schaltkreis, der einen auffrischbaren Speicher enthält
Inventor: POECHMUELLER PETER DR
IPC: G11C11/406
Filed: 2004-09-10
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Verringern einer Auffrischungsrate eines Teils eines Speichers, umfassend:  Speichern von Informationen zum Unterscheiden zwischen einem ersten Teil eines Speichers, der eine Auffrischung mit einer ersten Rate benötigt, und einem zweiten Teil des Speichers, der eine Auffrischung mit einer zweiten Rate gestattet, die niedriger ist als die erste Rate;  wobei die Informationen in einem nicht-flüchtigen Speicher abgelegt sind und in einen flüchtigen Speicher abgerufen werden, der in dem Speicher enthalten ist;  Zugreifen auf die gespeicherten Informationen im flüchtigen Speicher zum Auffrischen des ersten Teils mit der ersten Rate und zum Auffrischen des zweiten Teils mit der zweiten Rate in Antwort auf die im flüchtigen Speicher abgelegten Informationen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Informationen in einem Gebiet gespeichert werden, auf das durch eine oder mehrere Wortleitungen des Speichers zugegriffen werden kann.
Patent DE-112004002108-B4 (DE)
Title: PEM-Brennstoffzelle, Dichtungsanordnung und Verfahren zur Herstellung der Dichtung
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M8/24
Filed: 2004-10-07
Granted: 2013-03-07
Abstract: PEM-Brennstoffzelle, mit: einer Kathodenplatte (22) zum Lenken eines ersten Fluides entlang einer Fläche derselben; einer Anodenplatte (20) zum Lenken eines zweiten Fluides entlang einer Fläche derselben; einer MEA (12), die in einer ersten Richtung orientiert ist, wobei die MEA (12) eine Anodenseite, die der Anodenplatte (20) gegenüberliegt, und eine Kathodenseite aufweist, die der Kathodenplatte (22) gegenüberliegt; einem Plattenrand (56, 58) mit ersten und zweiten Sammelleitungsöffnungen (60, 62), die in einer zweiten Richtung orientiert sind, wobei die zweite Richtung rechtwinklig zu der ersten Richtung ist; einer ersten Dichtung (16a), die zwischen der Anodenplatte (20) und der MEA (12) angeordnet ist, wobei die erste Dichtung (16a) einen ersten Fluidverbindungspfad zwischen der ersten Sammelleitungsöffnung (60) und der Anodenplatte (20) definiert; und einer zweiten Dichtung (16c), die zwischen der Kathodenplatte (22) und der MEA (12) angeordnet ist, wobei die zweite Dichtung (16c) einen zweiten Fluidverbindungspfad zwischen der zweiten...
Patent DE-112008001887-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Elastomerzusammensetzung und Formkörper für Airbagabdeckungen
Inventor: OHTANI KOHSUKE
IPC: C08L23/16
Filed: 2008-07-16
Granted: 2020-10-22
Abstract: Eine thermoplastische Elastomerzusammensetzung, welche die folgenden Bestandteile (A1), (B1) und (C1) enthält, wobei der Gehalt des Bestandteils (A1) 30 bis 55 Gew.-% beträgt und das Gewichtsverhältnis (der Gehalt des Bestandteils (B1)/der Gehalt des Bestandteils (Cl)) des Gehalts des Bestandteils (B1) zum Gehalt des Bestandteils (C1) 0,25 bis 5,0 ist, bezogen auf 100 % der Gesamtmenge der Bestandteile (A1), (B1) und (Cl);der Bestandteil (A1): ein Propylenpolymer, zusammengesetzt aus 70 bis 90 Gew.-% einer Propylenpolymereinheit (α1), erhalten in einem ersten Schritt durch Polymerisieren eines hauptsächlich aus Propylen bestehenden Monomers, und 10 bis 30 Gew.-% einer Ethylencopolymereinheit (β1), erhalten in einem zweiten Schritt durch Copolymerisieren von Ethylen mit Propylen und/oder einem α-Olefin mit 4 oder mehr Kohlenstoffatomen, wobei der Gehalt der von Ethylen abgeleiteten Monomereinheit 20 bis 80 Gew.-% beträgt, mit der Maßgabe, dass die Menge der Ethylencopolymereinheit 100 Gew.-% beträgt und ein bei 20 °C in Xylol löslicher Anteil (CXS-Anteil) eine Grenzviskosität [η] von 2,5 bis 8,0, gemessen in Tetralin bei 135 °C, aufweist (mit der Maßgabe, dass der Gehalt an Propylenpolymereinheit (α1) und Ethylencopolymereinheit (ßl) ein auf 100 Gewichtsprozent der Gesamtmenge des Bestandteils (A1) bezogener Wert ist);der Bestandteil (B1): ein Ethylen-Propylen-Copolymerkautschuk mit einer Mooney-Viskosität (ML1+4, 125 °C) von 20 bis 100 und einem Gewichtsverhältnis der von Ethylen abgeleiteten Monomereinheit zu der von Propylen abgeleiteten Monomereinheit von 30/70 bis 75/25 (mit der Maßgabe, dass die Gesamtheit der von Ethylen abgeleiteten Monomereinheit und der von Propylen abgeleiteten Monomereinheit (B1) 100 beträgt), undder Bestandteil (C1): ein Ethylencopolymer aus Ethylen und einem α-Olefin mit 4 oder mehr Kohlenstoffatomen, wobei die Dichte 0,860 bis 0,900 g/cm3beträgt und der Schmelzindex 0,01 bis 10 g/10 Min., gemessen bei 190 °C unter einer Last von 21,18 N, beträgt.