baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106492-U1 (DE)
Title: Vollständig umschlossener leichter Kleinkind-Sicherheitssitz
IPC: A47D13/02
Filed: 2011-09-29
Abstract: Vollständig umschlossener leichter Kleinkind-Sicherheitssitz, der einen Rückenteil (101), einen Sitzteil (102) und eine querverlaufende Bezugsachse (X) aufweist, wobei der Sicherheitssitz (100) an den beiden Seiten jeweils eine Wandung (103) bildet, deren Höhe 1/3 der Breite des Sicherheitssitzes (100) beträgt, umfassend  eine erste Hartschicht (10), die eine obere Oberfläche (11) und eine untere Oberfläche (12) aufweist,  eine zweite Hartschicht (20), die eine obere Oberfläche (21) und eine untere Oberfläche (22) aufweist, und  einen Grundkörper (30) aus Schaumstoff, der vollständig zwischen der ersten und zweiten Hartschicht (10, 20) umschlossen ist und eine Innenfläche (31) und eine Außenfläche (32) aufweist, wobei sich die erste Hartschicht (10) auf der Innenfläche (31) des Grundkörpers und die zweite Hartschicht (20) auf der Außenfläche (32) des Grundkörpers (30) befindet, und wobei der Grundkörper (30) mit der ersten und zweiten Hartschicht (10, 20) einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-202011106515-U1 (DE)
Title: Filterkörper
IPC: B01D39/16
Filed: 2011-10-10
Abstract: Filterkörper zur Verwendung als Filtermedium zum Reinigen eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit bzw. einer wäßrigen Suspension, umfassend ein Faservlies, gebildet aus einer Vielzahl synthetischer Fasern, dadurch gekennzeichnet, daß seine geometrische Form zumindest näherungsweise ellipsoid ist.
Patent DE-202011107123-U1 (DE)
Title: Führungsplatte zum seitlichen Führen einer Schiene und System zum Befestigen einer Schiene
IPC: E01B9/30
Filed: 2011-10-07
Abstract: Führungsplatte zum seitlichen Führen einer Schiene (S) an einem Gegenlager (G), das an einem Untergrund ausgebildet ist, der eine Aufstandfläche aufweist, auf der die Führungsplatte (1) im fertig montierten Zustand steht, wobei die Führungsplatte (1) einen dem Gegenlager (G) zugeordneten Stützabschnitt (28) mit einer Stützfläche (29) aufweist, mit der die Führungsplatte (1) im fertig montierten Zustand an dem Gegenlager (G) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stützabschnitt (28) eine Schulter (29) ausgebildet ist, durch deren dem Gegenlager (G) zugeordnete Stirnfläche (31) die Stützfläche (5) des Stützabschnitts (28) verlängert ist, und dass die maximale Höhe (H29) der Schulter (29) über der der Aufstandfläche des Untergrunds (U) zugeordneten Auflagefläche (12) der Führungsplatte (1) größer ist als die maximale Höhe (HG) des die Führungsplatte (1) im fertig montierten Zustand abstützenden Gegenlagers (G) über der Aufstandfläche des Untergrunds (U).
Patent DE-202011109067-U1 (DE)
Title: Halter für systemübergreifende achsparallel justierbare optische, elektronische und/oder mechanische Zentrier-, Mess- und Vergrößerungshilfen zum bevorzugtem Einsatz auf Werkzeugmaschinen und Messmaschinen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Halter zur Aufnahme eines mechanischen, optischen elektronischen Gerätes dadurch gekennzeichnet: 1. das der Halter einmal justiert wird und auf verschiedenen Maschinen an verschiedenen Aufnahmen eingesetzt werden kann. 2. das der Halter die Korrektur von Fehlern aus der mechanischen Positionierung in Bezug auf die Achse der Maschine an der dieser montiert wird ausgleichen kann 3. das der Halter die Korrektur von Fehlern des eingesetzten Gerätes ausgleichen kann 4. das ein Werkzeug oder Gerät wie z. B. optoelektronisches Gerät wie z. B. eine Kamera, Laser oder Scanner oder ein mechanisches Gerät wie eine Messuhr in dem Halter in der Achse des Werkzeugs/Messgerätes fixiert durch mindestens drei veränderbare Befestigungen am Umfang des Halters in mindestens einer Ebene mit einer weiteren Befestigung in der Achse selbst ausgerichtet wird. 5. das der Halter in zwei übereinanderliegenden Ebenen auf der Achse gesehen mit jeweils mindestens drei Befestigungen je Ebene und einer...
Patent DE-202012004701-U1 (DE)
Title: Kühlsystem
IPC: F01P11/02
Filed: 2012-05-10
Abstract: Kühlsystem (1), insbesondere eines Verbrennungsmotors (2) in einem Kraftfahrzeug, mit einem Kühlkreislauf (3) und einem Entlüftungsorgan (5) zum Entlüften des Kühlkreislaufs (3), dadurch gekennzeichnet, dass in das Entlüftungsorgan (5) ein Temperatursensor (7) integriert ist.
Patent DE-202012005045-U1 (DE)
Title: Vertriebseinheit mit zumindest einem digitalen Speichermedium
IPC: B65D8/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Vertriebseinheit mit zumindest einem digitalen Speichermedium (10), zumindest einem Getränkebehältnis (12) und zumindest einem Befestigungselement (14), das zu einem gemeinsamen Vertrieb das Speichermedium (10) an dem Getränkebehältnis (12) verliersicher befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (14) zumindest 60% eines Umfangs des Getränkebehältnisses (12) umgibt.
Patent DE-202012006294-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle
IPC: A47J42/02
Filed: 2012-06-29
Abstract: Gewürzmühle (1) zum Zerkleinern von Gewürzen mit einem Drehteil (2) und mit wenigstens einer Abtriebswelle (36, 37), die mit einer Wellenaufnahme (341, 351) des Drehteils (2) koppelbar und durch das Drehteil (2) antreibbar ist, wobei die Abtriebswelle (36, 37) und wenigstens eine Wellenaufnahme (341, 351) des Drehteils (2) im Achsnormalquerschnitt ein Mehrkant sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenaufnahme (341, 351) des Drehteils (2) um ein ganzzahlig Vielfaches mehr Kanten aufweist als die Abtriebswelle (36, 37) und/oder das Drehteil (2) ein Ausrichtmittel zum Ausrichten der Abtriebswelle (36, 37) in eine Einführstellung aufweist, in der die Abtriebswelle (36, 37) in die Wellenaufnahme (341, 351) einführbar ist.
Patent DE-202012006555-U1 (DE)
Title: Isoliersteg für ein Verbundprofil für Fenster-, Türen- oder Fassadenelemente und Verbundprofil für Fenster-, Türen- oder Fassadenelemente mit Isoliersteg
IPC: E06B3/263
Filed: 2012-07-06
Abstract: Isoliersteg (10) für ein Verbundprofil (1) für Fenster-, Türen- oder Fassadenelemente, der sich in einer Längsrichtung (z) erstreckt und zur Verbindung mit wenigstens einem Profilteil (31, 32) des Verbundprofils (1), das sich in der Längsrichtung (z) erstreckt, angepasst ist, mit  einem Isolierstegkörper (20), der sich in der Längsrichtung (z) erstreckt und aus einem ersten Isolierstegmaterial ausgebildet ist, und  einem Schaumkörper (40), der aus einem zweiten Isolierstegmaterial ausgebildet ist und mit dem Isolierstegkörper (20) verbunden ist,  bei dem das erste Isolierstegmaterial und das zweite Isolierstegmaterial im Wesentlichen aus demselben thermoplastischen Material bestehen und das zweite Isolierstegmaterial des Schaumkörpers (40) eine Dichte aufweist, die 1/20 oder weniger der Dichte des ersten Isolierstegmaterials des Isolierstegkörpers (20) ist.
Patent DE-202012006614-U1 (DE)
Title: Pflanzgefäß mit Untersetzer
IPC: A01G9/04
Filed: 2012-07-09
Abstract: Pflanzgefäß mit arretierbarem Untersetzer und regelbarer Wassermenge, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflanzgefäß (1) mit dem Untersetzer (2) über mindestens eine Arretierung (3) miteinander lösbar verbunden ist.
Patent DE-202012007375-U1 (DE)
Title: Drahtloses Piezo Tonabnahmesystem für Schuhe (z.B:Flamenco, Step-Tanz)
IPC: A43B5/12
Filed: 2012-08-02
Abstract: Tonabnahme von Schuhauftrittgeräuschen, welche durch Tanzen oder andere humanoide Gangarten erzeugt werden können unter Verwendung von Piezotonabnehmersystemen welche auf der Schuhsohle angebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Schuhsohle, im Bereich zwischen Absatzfront (1) und Absatzlauffleckanfang (2) ein mit der Schuhsohle Festverbundener Piezotonabnehmer (3) angebracht ist. Dieser Piezotonabnehmer ist mit abgeschirmten NF Kabel an einem Vorverstärkereingang (4) angeschlossen. Der Signalausgang des Vorverstärkers (5) wird mittels NF Kabel mit dem UHF Funksender (6) geeignet für Audiosignalübertragung verbunden.
Patent DE-202012008239-U1 (DE)
Title: Unterbett (Matratzenauflage) mit stabilisierender Fixierung an der Matratze
IPC: A47C31/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Unterbett oder Matratzenauflage bestehend aus einer mit Oberstoff, Vlies und Unterstoff gesteppten Fläche oder nur aus einem Gewirke, Gewebe oder sonstigem Material dadurch gekennzeichnet, dass an diesem mehr als vier Spanngummis, Gurte, Bänder oder andere Vorrichtungen zur Fixierung angebracht sind.
Patent DE-202012010710-U1 (DE)
Title: Klein - Tageslagers für Fundmunition
IPC: F42B39/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Abschließbarer Aufbewahrungsbehälter für Kampfmittel – für Tagesfundmunition bzw. sogenannte Kleinkampfmittel dadurch gekennzeichnet, dass die aus Stahlblechen verschweißte Kiste mit einem nicht abnehmbarem Deckel, versehen ist,
Patent DE-202012013614-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Einrichtung zum Bestimmen des Zustands eines Brunnens
IPC: G01N21/59
Filed: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung (10) zum optischen Bestimmen des Zustands eines Brunnens (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) zum optischen Bestimmen der Verockerung des Brunnens ausgebildet ist, dass die Vorrichtung (10) einen Grundkörper (11), insbesondere einen Hohlkörper, aufweist, dass ein Bereich des Grundkörpers (11 ausgestaltet ist, so dass er eine definierte optische Messstrecke (13) bildet oder aufweist, und dass die Vorrichtung (10) eine Bestimmungseinrichtung (14) zum Bestimmen der Lichtabsorption im Bereich der definierten optischen Messstrecke (13) aufweist oder dass der Grundkörper (11) zur Aufnahme einer Bestimmungseinrichtung (14) zum Bestimmen der Lichtabsorption im Bereich der definierten optischen Messstrecke (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202012100040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Lenkwinkels bei einer Radausrichtung
IPC: G01M17/06
Filed: 2012-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines Lenkwinkels bei einer Radausrichtung, umfassend:  – ein Gestell (20), das eine Drehachse (26) aufweist, die horizontal verläuft;  – einen Schwenkarm (30), der an der Drehachse (26) schwenkbar gelagert ist und mit der Drehachse (26) als Achse innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereiches schwenkbar ist; und  – ein Erfassungsteil (40), das mindestens einen Erfassungspunkt, (43; 44) der sich im Schwenkbereich des Schwenkarms (30) befindet und so mit der Achsrichtung der Drehachse (26) als Mittelpunkt in einem vorbestimmten Winkel zu der Schwerkraftlinie steht, einen Sensor, der am Schwenkarm (30) angeordnet ist und zum Erfassen des Erfassungspunkts (43; 44) dient, und einen Signalgenerator (42), der ein vom menschlichen Körper wahrnehmbares Signal ausgibt, aufweist.
Patent DE-202012100136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation und Aufbewahrung von Gegenständen
IPC: A47F3/00
Filed: 2012-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation und Aufbewahrung mindestens eines flachen, eine erste Nennweite (11A) und eine zweite Nennweite (11B) aufweisenden Gegenstands (10; 10’), umfassend einen aus einander angrenzenden Leisten (21A, 21B, 22A, 22B) zusammengesetzten, mindestens nach einer ersten Zugangsseite (1) hin offenen Rahmen (20), dessen Rahmen-Nennweiten (25A, 25B) die Nennweiten (11A, 11B) des flachen Gegenstands (10; 10’) geringfügig übersteigen, so dass der flache Gegenstand (10; 10’) in den Rahmen (20) einlegbar ist, wobei – mindestens zwei gegenüberliegende Leisten (21A, 21B / 22A, 22B) als Rückhalteleisten (21A, 21B) mit einem Rückhalteprofil (23A, 23B) ausgebildet sind, aus welchem sich eine Rückhalte-Nennweite (28A, 28B) ergibt, die gebildet ist, indem das Rückhalteprofil (23A, 23B) zu wenigstens der ersten Zugangsseite (1) hin einen die Rahmen-Nennweiten (25A / 25B) auf weniger als die Nennweiten (11A, 11B) des Gegenstands (10; 10’) verringernden Vorsprung (24A / 24B) aufweist, – und die übrigen Leisten als Durchgangsleisten (22A, 22B) ausgebildet sind, welche die jeweils korrespondierende Rahmen-Nennweite (25B / 25A) nicht oder nur unwesentlich verringern, und wobei die Vorrichtung ferner eine Einrichtung zur Fixierung (30) mindestens eines der zuäußerst angeordneten Gegenstände (10’) aufweist, welche in den Rahmen einbringbar oder eingebracht ist.
Patent DE-202012101248-U1 (DE)
Title: Ausstellungsvorrichtung
IPC: A47F7/19
Filed: 2012-04-05
Abstract: Ausstellungsvorrichtung (1) für Kleidungsstücke (4), bestehend aus mindestens zwei flächigen Elementen (2), einem Vorderelement (2a) und einem Rückelement (2b), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei flächigen Elemente (2) im Wesentlichen die gleiche Fläche und im Wesentlichen die gleiche Kontur aufweisen, wobei diese Kontur im Wesentlichen der Kontur von Kleidungsstücken (4) entspricht, wobei das Vorderelement (2a) und das Rückelement (2b) im Bereich ihrer Ränder über Mittel zum Verbinden (3) lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202012102050-U1 (DE)
Title: Struktur und Anwendung eines elastischen C-förmigen Stahlkörpers
IPC: B23P13/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: C-förmige elastische Stahlkörperstruktur, die durch ein Herstellungsverfahren hergestellt ist, das das Schneiden von gewöhnlichen Stahl zu einer runden Stahlröhre, das Verarbeiten der runden Stahlröhre zu einer Sechskantratschenstahlröhre, das Schneiden der Sechskantratschenstahlröhre zu einem Sechskantratschenkörper, das Umwandeln des Sechskantratschenkörpers in einen elastischen Sechskantratschenkörper durch eine thermische Behandlung und das Ausbilden einer Öffnung in dem elastischen Sechskantratschenkörper umfasst, um den elastischen Sechskantratschenkörper in einen C-förmigen elastischen Stahlkörper umzuwandeln, wobei die C-förmige elastische Stahlkörperstruktur in einem Ratschenschlüssel angeordnet ist und umfasst: den C-förmigen elastischen Stahlkörper; einen Ratschenbereich, der ringförmig eine äußere Seite des C-förmigen elastischen Stahlkörpers umschließt und in Eingriff mit dem Ratschenschlüssel steht, um zu bewirken, dass der C-förmige elastischen Stahlkörper nur unidirektional in Bezug auf den Ratschenschlüssel gedreht werden kann; und einen Aufsteckverbindungsbereich, der an einer Innenseite des C-förmigen elastischen Stahlkörpers angeordnet ist, um ein Werkstück aufzunehmen und mit diesem verbunden zu werden.
Patent DE-202012103072-U1 (DE)
Title: Verriegelungselement zur Verriegelung eines Deckblechs an einer Modulschiene
IPC: F16B5/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Verriegelungselement zur Verriegelung eines Deckblechs (4) an einer Modulschiene (3), umfassend  einen Lagerblock (11) mit einer im Wesentlichen ebenen Montagefläche (16) und Befestigungsmitteln zur Montage an der Innenseite des Deckblechs (4),  einen Schieberiegel (12), der auf dem Lagerblock (11) verschieblich gelagert ist und eine Verriegelungszunge (13) aufweist,  ein Schiebegetriebe, das den Schieberiegel (12) von einer Verriegelungsposition, in der die Verriegelungszunge (13) die Modulschiene (3) untergreift, in eine Freigabeposition bzw. umgekehrt verschiebt, mit einem Drehantrieb, der bei montiertem Verriegelungselement (10) durch ein Loch (5) im Deckblech (4) betätigbar ist.
Patent DE-202012104481-U1 (DE)
Title: Spezialhalterung zur Befestigung eines elektronischen Kleingerätes in einem Kopfstützenbereich
IPC: B60N2/48
Filed: 2012-11-20
Abstract: Halterung zur Befestigung eines elektronischen Kleingerätes in einem Kopfstützenbereich eines Fahrzeugsitzes, wobei eine Kopfstütze verschiebbar an einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes gehalten ist und wobei die Kopfstütze mindestens eine in einer Aufnahme der Rückenlehne axial verschiebbare Stange aufweist, die in einer Klemmeinrichtung der Rückenlehne festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (2) des elektronischen Kleingerätes (1) eine Durchgangsöffnung (14) zum Durchstecken eines freien Endes (15) der Stange (9) aufweist, so dass das elektronische Kleingerät (1) in einer Montageposition zwischen der Kopfstütze (4) und der Rückenlehne (6) gehalten ist.
Patent DE-202013003415-U1 (DE)
Title: Anordnung zur physischen Lokalisierung von Feldeinrichtungen in verfahrenstechnischen Anlagen
IPC: G01D21/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Anordnung zur physischen Lokalisierung von Feldeinrichtungen in verfahrenstechnischen Anlagen, in der jede Feldeinrichtung eindeutig identifizierbar und hinsichtlich ihres Installationsortes in der verfahrenstechnischen Anlage bekannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mobile Einrichtung (10) mit mindestens einem Speicher (15) und einer grafischen Anzeigeeinrichtung (16) vorgesehen ist, wobei in dem Speicher (15) zu den instanziierten Daten (11) der jeweiligen Feldeinrichtung mindestens eine bildliche Darstellung (12) der Feldeinrichtung und eine topologische Koordinatenangabe (13) des Installationsortes der jeweiligen Feldeinrichtung zugeordnet und abrufbar abgelegt sind.
Patent DE-202013003728-U1 (DE)
Title: Tisch mit Heizung
IPC: A47B37/04
Filed: 2013-04-19
Abstract: Tisch, insbesondere Gartentisch, mit mindestens einer Tischplatte (2), mindestens einem Sockel (4), der als Hohlkörper mit einer mindestens einen Hohlraum (26) begrenzenden äußeren Wandung (24) ausgebildet ist und einen oberen Abschnitt (4b), auf dem die mindestens eine Tischplatte (2) angeordnet ist, und einen unteren Abschnitt (4a), mit dem der Sockel (4) auf einem Untergrund abstellbar ist, aufweist, und mindestens einem Heizelement (20), das in dem mindestens einen Hohlraum (26) des Sockels (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Abschnitt (4a) des Sockels (4) für den Eintritt von unbeheizter Luft (C) mindestens ein Lufteintrittsmittel (28), das mit dem das Heizelement (20) enthaltenden Hohlraum (26) kommuniziert, aufweist, der obere Abschnitt (4b) des Sockels (4) für den Austritt von durch das mindestens eine Heizelement erwärmter Luft (H) mindestens ein Luftaustrittsmittel (30), das mit dem das Heizelement (20) enthaltenden Hohlraum (26) kommuniziert, aufweist und zumindest ein zum Heizelement (20) benachbarter Abschnitt der äußeren Wandung (24) mindestens ein Wärmeisoliermittel (32) aufweist.
Patent DE-202013010013-U1 (DE)
Title: Adapter für Kabelverschraubungen
IPC: H02G15/06
Filed: 2013-11-02
Abstract: Nippelmuffenartiger Adapter (11) zum Einsatz zwischen dem Gehäusezugang (21) eines in ein Bus-System einzubindenden Schaltungs-Gehäuses (18) und Kabelverschraubungen (26) für Kabel-Enden (24) eines aufgetrennten Bus-Kabels (23), wobei ein in den Gehäusezugang (21) einrastbares oder einschraubbares nippelartiges Eingriffsteil-Anschlussrohr (12) sich spitzwinklig Y-artig zu muffenartigen Kabelrohren (13Y13) verzweigt.
Patent DE-202013010407-U1 (DE)
Title: Antriebsbehafteter Materialaufhänger
IPC: D06F57/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Der Materialaufhänger ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Gestell und zwei parallellaufenden Gliederketten besteht.
Patent DE-202013012432-U1 (DE)
Title: System zur Verbesserung der Geschwindigkeit und Wiedergabetreue von Multi-Pose-3D-Renderings
IPC: G06T15/60
Filed: 2013-01-30
Abstract: Ein System zur Darstellung eines dreidimensionalen (3D) Multi-Pose-Renderings eines Objekts, das System umfassend: eine Datenbank zur Speicherung (1) einer Vielzahl von zweidimensionalen (2D) Renderings des Objekts, wobei jedes der Vielzahl von 2D-Renderings das Objekt aus einem anderen offensichtlichen Betrachtungswinkel darstellt, und (2) einer Vielzahl von Overlay-Renderings, wobei jedes Overlay-Rendering einem der Vielzahl von 2D-Renderings entspricht und jedes Overlay-Rendering (i) entweder (a) eine Schattenebene umfasst, die in einer ersten Farbe gerendert wird und den sichtbaren Schatten des Objekts entspricht, wie es in dem entsprechenden 2D-Rendering gerendert wurde; oder (b) Randlinien, die in einer ersten Farbe gerendert werden und den Rändern des Objekts entsprechen, wie es in dem entsprechenden 2D-Rendering gerendert wurde und (ii) einem transparenten Hintergrund; auf einem maschinenlesbaren Medium gespeicherte maschinenausführbare Anweisungen und Spezifikation einer Schnittstelle, die verwendet werden kann, um eine Vielzahl von zusammengesetzten Bildern anzuzeigen, wobei jedes zusammengesetzte Bild eines der Overlay-Renderings umfasst, das jeweils ein entsprechendes 2D-Rendering überlagert; ein kommunikativ über ein Netzwerk mit der Datenbank gekoppelter Server, der verwendet werden kann, um (1) dem kommunikativ über ein Netzwerk gekoppelten Client-Gerät die Maschinenanweisungen zu senden, die die Schnittstelle spezifizieren, und (2) eine Anfrage für das Rendering des Objekts zu erhalten und als Reaktion auf diese Anfrage die Vielzahl von 2D-Renderings und die Vielzahl von Overlay-Renderings aus der Datenbank abzurufen und die Vielzahl von 2D-Renderings und die Vielzahl von Overlay-Renderings zum Client-Gerät zu übertragen.
Patent DE-202013100177-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter sowie Werkzeuganordnung mit einem Werkzeughalter und einem Bearbeitungswerkzeug
IPC: B23B31/02
Filed: 2013-01-14
Abstract: Werkzeughalter, insbesondere Steilkegelschaft, mit zumindest einer Aufnahmefläche (18), insbesondere einem Aufnahmekonus (26), zur Aufnahme und Mitnahme durch eine Antriebsspindel (16), und mit zumindest einem integrierten Fluidpfad (28; 30a; 30b) für ein Betriebsfluid, wobei dem zumindest einen Fluidpfad (28; 30a; 30b) zumindest ein Sperrorgan (50, 52a, 52b) zugeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, den zumindest einen Fluidpfad (28; 30a; 30b) richtungsabhängig zu sperren oder freizugeben.
Patent DE-202013101075-U1 (DE)
Title: Halter zur Wandbefestigung mit einem Dichtungselement, das mindestens ein Befestigungselement teilweise abdeckt
IPC: F16B41/00
Filed: 2013-03-12
Abstract: Halter (110) zur Wandbefestigung mithilfe eines Befestigungselementes (210; 230), mit einem Verankerungskörper (214; 234) und einem Betätigungsvorsatz (211; 231) mit Betätigungsfläche (212; 232), der Halter (110) verfügt über ein Dichtungselement (310; 330; 340; 350), durch das der Verankerungskörper (214; 234) des Befestigungselementes (210; 230) geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (310; 330; 340; 350) ein flexibles Material umfasst, das durch elastische Rückfederung mindestens einen Teil der Betätigungsfläche (212; 232) des Betätigungsvorsatzes (211; 231) des Befestigungselementes (210; 230) nach der Durchführung des Verankerungskörpers (214; 234) durch das Dichtungselement (310; 330; 340; 350) abdeckt.
Patent DE-202013104369-U1 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit hydraulisch gespannter Pumpenwelle
IPC: F04D29/05
Filed: 2013-09-26
Abstract: Kreiselpumpe mit einem Motor mit einer Motorwelle (1), mit einem Pumpengehäuse (5), mit einem Laufrad (4) mit Pumpenflügeln (11), um in dem Pumpengehäuse (5) ein zu pumpendes Medium zu fördern, und mit einer Pumpenwelle (2), die mit der Motorwelle (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenwelle (2) ein integriertes hydraulisches Spannelement (3) umfasst, das mittels hydraulischem Druck die Verbindung zwischen der Pumpenwelle (2) und Motorwelle (1) herstellt.
Patent DE-202013104628-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Öffnen und Schließen eines Fachs
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-10-14
Abstract: Einrichtung zum Verschließen eines Faches, aufweisend eine Abdeckung (10), welche entlang einer Führung (14) aus einer offenen in eine geschlossene Position verschiebbar ist, wobei die Abdeckung (10) über mindestens eine eine Bedienkraft erzeugende Komponente entlang der Führung (14) bewegbar ist und wobei die Führung (14) so ausgebildet ist, dass die Abdeckung (10) in der geschlossenen Position das Fach verdeckt und in einer geöffneten Position das Fach von außen zugänglich ist und wobei die Führung (14) an einem Ende des Faches nach unten umgelenkt verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) mit einem Federelement verbunden ist, wobei das Federelement beim Verbringen der Abdeckung (10) aus der geschlossenen Position in die offene Position Energie speichert und die gespeicherte Energie beim Verbringen der Abdeckung (10) aus der offenen in die geschlossene Position abgibt, so dass die zum Verschieben der Abdeckung (10) erforderliche Bedienkraft über den gesamten Verschiebeweg im Wesentlichen konstant ist.