baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013943-U1 (DE)
Title: Schneidbügel für Heizdrahtschneidgerät und Heizdrahtschneidgerät
IPC: B26F3/12
Filed: 2009-10-14
Abstract: Schneidbügel (11) für ein Heizdrahtschneidgerät, mit  – einem ersten Schenkel (15; 15, 63), welcher mit Führungsmitteln (21, 23) ausgerüstet oder gekoppelt ist, die an einer am Heizdrahtschneidgerät vorgesehenen Führungsschiene (25) verschieblich anordenbar sind, so dass sie an wenigstens zwei in einer Verschieberichtung (30) voneinander beabstandeten Berührungsstellen (31, 33) geführt sind,  einem zweiten Schenkel (17), sowie  – einem die beiden Schenkel zu einem U-förmigen Bügel verbindenden Steg (19), wobei mindestens der zweite Schenkel (17) und der Steg (19) einen verschwenkbaren Teil des Schneidbügels definieren, welcher gegenüber einem unverschwenkbaren übrigen Teil des Schneidbügels verschwenkbar ist,  – einem in einem Abstand zum Steg (19) vorhandenen Schneiddraht (13), welcher zwischen den Schenkeln (15, 17) an Heizdrahthaltestellen (41, 55) aufgespannt ist, und  – mindestens einem am Schneidbügel (11) vorgesehen Schwenkgelenk (60) mit einer parallel zur Verschieberichtung (30) verlaufenden Schwenkachse (35), um welche Schwenkachse (35) der verschwenkbare Teil des Schneidbügels...
Patent DE-202009015984-U1 (DE)
Title: Alternative Verarbeitung von Schnittkanten bei Kleidungsstücken zu deren Fixierung, Veredelung und Gestaltung durch Latex/Gummimilch
IPC: A41H43/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Kantenverarbeitung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass für diese Verarbeitung alle Stoffe verwendet werden können und die Gummimilch in allen Farbkompositionen verwendet werden kann Kantenverarbeitung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung in variablen Breiten und mit unterschiedlicher Obeflächenstruktur, z. B. regelmässig oder unregelmässig, aufgetragen werden kann, je nach Bedarf, Gestaltungswunsch und Einsatz des Beschichtungsinstruments
Patent DE-202009016835-U1 (DE)
Title: Elektrolysegerät zur Produktion von Metallkolloiden bzw. Metallteilchen
IPC: C25B11/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Elektrolysegerät, dadurch gekennzeichnet, dass es mit 2 Elektrodenpaaren ausgestattet ist, nämlich 2 Anoden und 2 Kathoden.
Patent DE-202009017554-U1 (DE)
Title: Steuerung für eine Heizvorrichtung
IPC: H05B1/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Steuerung (11, 30, 39) für eine Heizvorrichtung (10, 29, 38), insbesondere für Saunen, Wärmekabinen, Dampfbäder oder dergleichen, wobei die Steuerung eine Steuereinrichtung und zumindest zwei elektrisch voneinander getrennte Schalteinrichtungen aufweist, wobei die Schalteinrichtungen mittels eines Schaltimpulses der Steuereinrichtung schaltbar sind, und wobei mittels der Schalteinrichtungen zumindest zwei elektrisch voneinander getrennte Stromversorgungen (13, 14, 32) der Heizvorrichtung mit einer Heizeinrichtung (12, 31, 40) der Heizvorrichtung elektrisch verbindbar sind.
Patent DE-202010000923-U1 (DE)
Title: Stationäre Phasen für die Gaschromatographie
IPC: B01D15/08
Filed: 2010-01-22
Abstract: Polymere Zusammensetzung umfassend in der allgemeinen Formel (I) und in der allgemeinen Formel II dargestellte Polymerkomponenten:wobei n und m ganze natürliche Zahlen ≥ 1 sind und das Verhältnis n:m von 1:5 bis 2:1 beträgt.
Patent DE-202010000938-U1 (DE)
Title: Tintenkartusche
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-01-22
Abstract: Tintenkartusche (1), umfassend eine aus mehreren Wänden (3) gebildete Tintenkammer, die in einer Einsetzrichtung (E) in eine Aufnahme eines Druckers einsetzbar ist und die auf einer in Einsetzrichtung vorne liegenden Vorderwand (2) einen Tintenauslass (4) aufweist, wobei auf dieser Vorderwand ein aus der Wandfläche vorstehender Meßabschnitt (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderwand (2) eine Schutzabdeckung (5) quer zur Einsetzrichtung (E) bewegbar angebracht ist, die zwischen einer ersten und einer zweiten Bewegungsposition bewegbar ist, wobei die Schutzabdeckung (5) in der ersten Bewegungsposition den Meßabschnitt (6) abdeckt und in der zweiten Bewegungsposition den Meßabschnitt (6) freigibt.
Patent DE-202010002707-U1 (DE)
Title: Auszug für Möbel zur Sitzplatzerweiterung
IPC: A47C13/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: Auszug an einem Sitzmöbel, der das Umbauen von 2 Sitzmöbeln in eine Sitzbank ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sitzmöbel ein spezieller Auszug montiert ist, der das werkzeuglose Anbringen einer Zwischenplatte ermöglicht.
Patent DE-202010003973-U1 (DE)
Title: Vorgefülltes Trinkgefäß
IPC: A47G19/22
Filed: 2010-03-22
Abstract: Vorgefülltes Trinkglas, gekennzeichnet dadurch, dass es bereits gefüllt und dicht verschlossen in den Handel und in die Hand des Verbrauchers gelangt.
Patent DE-202010011727-U1 (DE)
Title: Leichte Segmentbogenrampe
IPC: B60R3/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Leichte Segmentbogenrampe als Einstiegshilfe insbesondere für Hunde in PKW, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Baugruppe identischer Segmente besteht. Diese Segmente sich überwiegend durch Druckkräfte in der Gebrauchsfase gegenseitig stabilisieren und in der Nichtgebrauchsfase durch einen Untergurt gehalten werden, der während des Auf- und Abbaus der Erfindung als Lehrgerüst dient.
Patent DE-202010014829-U1 (DE)
Title: Halspflaster für Trachealkanülen oder künstliche Nasen mit Sprechventil
IPC: A61F13/02
Filed: 2010-10-29
Abstract: Halspflaster zum Aufkleben auf ein Tracheostoma bestehend aus einem Flachteil, das mit einer Öffnung, durch welche eine Trachealkanüle hindurchführbar ist, sowie einer Befestigungsfläche versehen ist, welche ein klebrige Funktionalität aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachteil eine dünne, planare, flexible Folie (11) mit einer Dicke zwischen 5 und 30 μm ist, welche auf ihre proximalen Seite (111) einseitig klebend ist und auf ihrer distalen Seite ein zentrisch angeordnetes Loch (112), um welches eine harte, runde Kunststoffscheibe (2) mit zentrischer Ausnehmung (21) angeordnet ist, und das Flachteil einen Stützrahmen (3) aufweist, wobei der Stützrahmen (3) den äußeren Rand der Folie umgibt und etwa 5 bis 10-fach dicker als die Folie (11) ist, so dass eine Positionierung des Halspflasters (1) ohne Zusammenrollen möglich ist.
Patent DE-202010015000-U1 (DE)
Title: Flipchart Quer
IPC: A47B97/04
Filed: 2010-11-02
Abstract: Flipchart quer dadurch gekennzeichnet, dass die Tafelfläche (1) eines handelsüblichen Flipcharts, um 90° um ihren Mittelpunkt gedreht, an der Hauptbefestigung (4) befestigt ist.
Patent DE-202010018063-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung
IPC: E01C11/22
Filed: 2010-01-08
Abstract: Entwässerungsvorrichtung zur Punkt- oder Linienentwässerung von vorzugsweise versiegelten Oberflächen, wobei die Entwässerungsvorrichtung einen Entwässerungskörper und eine Abdeckung (1) mit Entwässerungsöffnungen (2) umfasst und in diese Entwässerungsvorrichtung zumindest ein Beleuchtungselement (3) integriert ist, welches mittels einer elastisch verformbaren Befestigungsvorrichtung (5) derart unterhalb der Abdeckung (1) der Entwässerungsvorrichtung befestigt ist, dass durch eine oder mehrere der Entwässerungsöffnungen (2) der Abdeckung (1) Licht emittiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Lasteinwirkung auf die Entwässerungsvorrichtung etwaige elastische Verformungen, insbesondere der Abdeckung (1), mittels kraft- und formschlüssiger Verformung der Befestigungsvorrichtung (5) des Beleuchtungselements (3) aufnehmbar sind.
Patent DE-202011051371-U1 (DE)
Title: Richtkoppler mit reduziertem Crosstalk
IPC: H01P5/18
Filed: 2011-09-20
Abstract: Richtkoppler (1) mit einer Hauptleitung (2) zur Übertragung eines Signals und zumindest zwei Nebenleitungen (3, 4) zur Auskopplung eines Messsignals, die mit einem Kopplungsabschnitt (5, 6) im Bereich zumindest eines Abschnitts der Hauptleitung (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Nebenleitungen (3, 4) ein elektrisch leitfähiges Element (8) angeordnet ist.
Patent DE-202011051894-U1 (DE)
Title: Hausschuh zu Fußpflegezwecken
IPC: A43B3/10
Filed: 2011-11-08
Abstract: Hausschuh (100), mit einem Schuhboden (10) und einem ersten Oberschuhteil (11), wobei das erste Oberschuhteil (11) mit dem Schuhboden (10) fest verbunden ist, wobei der Schuhboden (10) und/oder das erste Oberschuhteil (11) aus einem Material bestehen, das derart ausgebildet ist, dass der Schuhboden (10) und/oder das erste Oberschuhteil (11) auf einen in den Hausschuh (100) aufgenommenen Fuß keine stützende Funktion ausüben, wobei das erste Oberschuhteil (11) zusammen mit dem Schuhboden (10) einen Fuß-Aufnahmebereich (12) zur kompletten Umhüllung eines Fußes von der Ferse bis mindestens zum Ballen bildet, und wobei ein, insbesondere ab dem Ballenbereich beginnender, vorderer Teil (14) des Schuhbodens (10), auf dem der vordere Endbereich eines in den Hausschuh (100) aufgenommenen Fußes, insbesondere die Zehen, anzuordnen ist, von dem ersten Oberschuhteil (11) nicht abgedeckt ist, sodass ein freier Zugang zu dem vorderen Endbereich eines in den Hausschuh (100) aufgenommenen Fußes, insbesondere den Zehen, zu Fußpflegezwecken möglich ist.
Patent DE-202011106198-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Pumpenkontrolleinheit
IPC: B23Q11/12
Filed: 2011-09-30
Abstract: Werkzeugmaschinen mit einer Pumpkontrolleinheit, die eine einen Elektromotor umfassenden Pumpe zum Pumpen eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit wie ein Schmiermittel oder dergleichen, umfasst, wobei ein Drucksensor zum Erfassen des Fluiddrucks vorgesehen ist, wobei eine Kontrolleinheit zum Kontrollieren des für eine Abgabestelle vorgegebenen Bearbeitungsfluiddruckes vorgesehen ist und wobei die Kontrolleinheit wenigstens einen Motorkontroller (FU) zum Kontrollieren des Elektromotors, insbesondere dessen Drehzahl, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Wesentliche konstante Drehzahl während der Bearbeitung vorgesehen ist, wobei ein Schwellwert des Fluiddruckes vorgesehen ist, der größer als der eingestellte Bearbeitungsfluiddruck ist, wobei die Kontrolleinheit beim Erreichen des Schwellwertes wenigstens ein Signal generiert, das die Bearbeitung, insbesondere den Vorschub, verändert/reduziert.
Patent DE-202011106376-U1 (DE)
Title: Aktenmappe
IPC: A45C3/02
Filed: 2011-10-06
Abstract: Aktenmappe (A), umfassend eine Rückplatte (10), die eine Frontseite (101) und eine Rückseite (102) aufweist, zwei faltenbalgartige Verbindungsbänder (20), die ein Befestigungsende (21) und ein Erstreckungsende (22) aufweist, wobei zwischen dem Befestigungsende (21) und dem Erstreckungsende (22) mehrere Faltlinien (23) gebildet sind, wodurch sich die faltenbalgartigen Verbindungsbänder (20) im zusammengefalteten Zustand oder im ausgedehnten Zustand befinden können, wobei die beiden faltenbalgartigen Verbindungsbänder (20) mit den Befestigungsenden (21) durch Wärmepressen parallel an der Frontseite (101) der Rückplatte (10) befestigt sind, wobei die Faltlinien (23) Verbindungsabschnitte (24) für die Aktenfächer und Abstandshalteabschnitte (25) bilden, wobei die Abstandshalteabschnitte (25) zwischen den Verbindungsabschnitten (24) liegen, und mindestens zwei Aktenfächer (30), die jeweils einen Aufnahmeraum (31) für die Akten und eine Kennzeichenzone (32) aufweisen und an den beiden Seiten mit unterschiedlichen Verbindungsabschnitten (24) der faltenbalgartigen Verbindungsbänder (20) verbunden sind; da die faltenbalgartigen Verbindungsbänder (20) zusammengefaltet und ausgedehnt werden können, können die...
Patent DE-202011109618-U1 (DE)
Title: Strömungsoptimierung für Absetzbecken von Waschwasserkreislaufanlagen
IPC: B01D21/02
Filed: 2011-12-28
Abstract: Strömungsoptimierung für Absetzbecken von Waschwasserkreislaufanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass in ein Betonbecken ein mittig oder von der Mitte versetztes Trennschott eingebaut wird, das oben über die Wasseroberfläche ragt und unten eine Öffnung freihält, die so hoch angeordnet ist, dass darunter Sedimente eingelagert werden können.
Patent DE-202011110956-U1 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2011-04-28
Abstract: Fußbodenpaneel von dem Typ, der mindestens ein Substrat (2) und eine auf diesem Substrat (2) angebrachte Toplage (3) umfasst, wobei die vorgenannte Toplage (3) ein Motiv (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das vorgenannte Substrat (2) im Wesentlichen aus einer geschäumten Kunststoffplatte vom geschlossenzelligen Typ besteht und eine örtliche Dichte an einer oder beiden flachen Seiten aufweist, die höher als in einer zentralen Schicht davon ist, und dass das vorgenannte Fußbodenpaneel (1) mindestens an zwei gegenüberliegenden Kanten (5-6) Koppelmittel (9) umfasst, womit zwei solche Fußbodenpaneele (1) in horizontaler Richtung (H1) sowie in vertikaler Richtung (V1) miteinander verriegelt werden können, wobei die vorgenannten Koppelmittel im Wesentlichen als eine Nut- und Feder-Kopplung ausgeführt sind, die mit Verriegelungsteilen (18-19) zur Verwirklichung der Verriegelung in horizontaler Richtung (H1) versehen ist, wobei die Koppelmittel (9) aus gefrästen Profilen bestehen, die zu mindestens 70 Prozent ihres Umfangs in dem vorgenannten Substrat (2) angebracht sind.
Patent DE-202012003694-U1 (DE)
Title: Im Außenbereich von Gebäuden aufstellbares Gehäuse zur Unterbringung von Mülltonnen
IPC: E04H1/12
Filed: 2012-04-12
Abstract: Im Außenbereich von Gebäuden aufstellbares Gehäuse zur Unterbringung von Mülltonnen, mit einem kastenförmigen, einen Hohlraum zur Aufnahme einer Mülltonne aufweisenden Gehäuseblock, der zwei sich gegenüberstehende Seitenwände und eine von den Seitenwänden begrenzte Öffnung aufweist, die mittels mindestens einer Tür verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseblock ein Gerippe (1) aus länglichen Teilen (2) aus Metall, Kunststoff oder Holz aufweist, die zwischen sich Räume haben, die mit vorgefertigten Platten (3) aus einem witterungsbeständigen mineralischen Werkstoff, Kunststoff, Metall oder Verbundwerkstoff verfüllt sind, derart, dass jede Seitenwand jeweils mehrere Platten (3) aufweist, die in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, wobei die Platten (3) durch am Gerippe (1) montierten Befestigungsmittel (9a, 10a) am Gerippe (1) gehalten werden, und die Tür (6) schwenkbar am Gerippe (1) angelenkt ist.
Patent DE-202012004864-U1 (DE)
Title: Automatische Erkennung und Lokalisierung von Transportpaletten durch Datenfusion der Sensordaten eines Laserscanners und einer bildgebenden Kamera (Palettensensor)
IPC: G06K9/46
Filed: 2012-05-16
Abstract: Gerät zur automatischen sensorgestützten Erkennung und Lokalisierung von Transportpaletten durch Datenfusion von Sensordaten eines Laserscanners und einer bildgebenden Kamera dadurch gekennzeichnet, dass durch die Sensor-Daten-Fusion der geometrischen Konturmessdaten eines Laserscanners und der Bildinformationen einer Kamera (einem Flächensensor) sowohl die hochgenaue Positionserfassung als auch die sichere Erkennung von Transportpaletten erfolgt.
Patent DE-202012005940-U1 (DE)
Title: Wickelansatz
IPC: A47D5/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Wickelansatz (10) für Kommoden (5) oder ähnliche Möbelstücke mit seitlichen Begrenzungsleisten (12) und einem Ansatzteil (20) zum Ansatz an das Möbelstück (5) zur Bildung einer gegenüber der Deckplatte (6) des Möbelstücks vergrößerten Wickelauflage, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Begrenzungsleisten (12) erste und zweite Teilleisten (14, 16) umfassen, wobei die ersten und zweiten Teilleisten in zur Deckplatte (6) des Möbelstücks paralleler Richtung stufenlos gegeneinander verschiebbar und aneinander arretierbar sind, um eine Anpassung an Möbelstücke (5) mit Deckplatten (6) von unterschiedlicher Tiefe (T) zu ermöglichen.
Patent DE-202012012275-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Schneiden von plattenförmigen Bauteilen
IPC: B28D1/22
Filed: 2012-12-21
Abstract: mobile Vorrichtung zum Schneiden von plattenförmigen Bauteilen, insbesondere keramischen Fliesen, aufweisend eine Grundplatte (4), zwei parallel zu den Längskanten und oberhalb der Grundplatte (4) angeordnete und die Grundplatte (4) überspannende horizontale Führungsstangen (3), welche mittels an den Stirnseiten der Grundplatte (4) angeordneten Halterungen (8) lagestabil und zu den Längskanten der Führungsstangen (3) als auch zueinander parallel gelagert sind und einen auf den beiden Führungsstangen (3) verschiebbar gelagerten ein Trägerschlitten (2) als Aufnahme für ein Trennwerkzeug (1), welcher Aufnahmen und Elemente aufweist, mittels welchen ein sicheres Befestigen des Trennwerkzeuges (1) auf dem Trägerschlitten (2) gewährleitet ist und welcher so gestaltet ist, dass das Werkzeug den Trägerschlitten (2) durchgreift und eine sichere Späneabfuhr gewährleistet ist.
Patent DE-202012012858-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-12-28
Abstract: Leuchtmittel (1), insbesondere LED-Röhre, mit mindestens einer ersten Platine (2), mit mehreren Leuchtdioden (3) getragen von der ersten Platine (2), mit einer Ansteuerelektronik (4) zur Versorgung der Leuchtdioden (3), und mit einem Anschlussmittel (5) zum Anschluss der Ansteuerelektronik (4) an Netzspannung, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platine (2) die Ansteuerelektronik (4) oder zumindest wesentliche Teile der Ansteuerelektronik (4) trägt; und dass das Leuchtmittel (1) mindestens eine zweite Platine (8) mit mehreren Leuchtdioden (9) aufweist und dass zwischen den Platinen (2, 8) eine elektrisch leitende Steckverbindung (10) zur Versorgung der Leuchtdioden (9) der zweiten Platine (8) durch die Ansteuerelektronik (4) hergestellt ist.
Patent DE-202012013257-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Mehrganggetriebes, das vier Planetenradsätze aufweist, um zumindest neun Gänge herzustellen
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Getriebes, wobei das Getriebe umfasst: einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16A, 18A, 20A), ein Hohlrad (14C, 16C, 18C, 20C) und einen Planetenradträger (14B, 16B, 18B, 20B) aufweisen, wobei der Planetenradträger einen Satz von jeweils mit dem Sonnenrad (14A, 16A, 18A, 20A) und dem Hohlrad (14C, 16C, 18C, 20C) kämmenden Planetenrädern (14D, 16D, 18D, 20D) drehbar lagert; ein Eingangselement (12), das ständig mit dem Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Planetenradträger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; ein Ausgangselement (22), das ständig mit dem Planetenradträger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit den Sonnenrädern (18A, 20A) des dritten und vierten Planetenradsatzes (18, 20) verbindet; ein zweites Verbindungselement (45), das den Planetenradträger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; wobei das Eingangselement (12) als ein drittes Verbindungselement das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Planetenradträger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um das Eingangselement (12), das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und den Planetenradträger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Planetenradträger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) zu verbinden; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um den Planetenradträger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und den Sonnenrädern (18A, 20A) des dritten und vierten Planetenradsatzes (18, 20) zu verbinden; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um den Planetenradträger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) und das Ausgangselement (22) mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um den Planetenradträger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit einem feststehenden Element (50) zu verbinden; eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem feststehenden Element (50) zu verbinden; und eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (36), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem feststehenden Element (50) zu verbinden; wobei ein erster Vorwärtsgang durch Einrücken der zweiten, fünften und sechsten Drehmomentübertragungseinrichtung (28, 34, 36), ein zweiter Vorwärtsgang durch ...
Patent DE-202012013362-U1 (DE)
Title: Gurtbefestigungseinrichtung, insbesondere für einen Hochstuhl
IPC: A47D15/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Gurtbefestigungseinrichtung insbesondere für einen Hochstuhl (10) für Kleinkinder, umfassend eine im Bereich eines Sitzes anbringbare Gurtbefestigungseinrichtung mit einem Hauptkörper (21), welcher eine Aufnahme (211) für eine in diesen einschiebbare Gurtschnalle (141) aufweist, welche in dieser Aufnahme (211) festlegbar ist, umfassend weiterhin einen gegen die Kraft eines Federelements (23) etwa senkrecht zur Einschubrichtung der Gurtschnalle (141) eindrückbaren Druckknopf (22), welcher in seiner nicht eingedrückten Position sich vor die Gurtschnalle (141) setzt und die Gurtschnalle (141) in ihrer Aufnahme (211) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (22) ein von dem Hauptkörper (21) separates Bauelement ist, welches in den Hauptkörper (21) einsetzbar und gegenüber diesem entgegen der Federkraft beweglich ist und welches bei seiner durch manuelles Eindrücken verursachten Bewegung im Hauptkörper (21) axial geführt ist.
Patent DE-202012100938-U1 (DE)
Title: Schuhschaft
IPC: A43B1/04
Filed: 2012-03-15
Abstract: Schuhschaft, umfassend: – eine obere Schicht (2), die ein Vorder-, ein Hinterende (21, 22) und eine äußere und eine innere Oberfläche (23‚ 24) umfasst, wobei die äußere und die innere Oberfläche (23, 24) mit ihrer Rückseite aneinander angeordnet sind, wobei die obere Schicht (2) ferner einen Schlitz (11) umfasst, der sich zwischen dem Vorder- und dem Hinterende (21, 22) der oberen Schicht (2) befindet, wobei der Schlitz (11) einen dem Vorderende (21) der oberen Schicht (2) naheliegenden vorderen Abschnitt (111) und einen dem Hinterende (22) der oberen Schicht (2) naheliegenden hinteren Abschnitt (112) umfasst, wobei die obere Schicht (2) ferner eine Mehrzahl von Schnürösen (12) umfasst, die sich an beiden Seiten des vorderen Abschnitts (111) des Schlitzes (11) befinden; und – eine untere Schicht (3), die mit einer Schuhsohle (4) verbunden wird, wobei die untere Schicht (3) mit der inneren Oberfläche (24) der oberen Schicht (2) verbunden wird...
Patent DE-202012101277-U1 (DE)
Title: Werkzeugkiste
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-04-10
Abstract: Eine Werkzeugkiste, aufgebaut aus: einer Kiste (1), die aus einem oberen und unteren Deckel (11) aufgebaut ist, wobei die beiden Deckel (11) drehbar aneinander befestigt sind, um die Kiste zu öffnen und zu schließen; zwischen den beiden Deckeln (11) ein Schlitz (12) gebildet ist, wenn die Kiste (1) geschlossen ist; einem Riegel (2), dessen ein Ende drehbar am unteren Deckel (11) und das andere Ende des Riegels (2) über den Schlitz (12) gebildet ist, um in den oberen Deckel (11) zu befestigen; der obere Deckel (11) mit einer Verriegelungsöffnung (13) versehen ist, um den Riegel (2) darin einzurasten; und zwei Griffen (3), die drehbar an je einem Griffraum (14) des Deckels (11) und auf beiden Seiten neben dem Schlitz (12) befestigt sind; wobei beim Verriegeln der Kiste (1) die beiden Griffe (3) in den Griffräumen (14) aufgenommen werden und sich der Riegel (2) vertikal zwischen den beiden...