baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009884-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß-Abdeckung
IPC: A47G19/22
Filed: 2007-07-16
Abstract: Die
Trinkgefäß-Abdeckung
ist dadurch gekennzeichnet, dass  1. die Abdeckscheibe und der
Begrenzungsring aus einem Teil besteht und der Scheibenrand über den
Begrenzungsring vorsteht.  2. der Abdeckung mit der Abdeckscheibe
lösbar
zusammengesteckt werden kann.  3. der Abdeckring eine Ringnut
und einen Begrenzungsring aufweist und als z-Profil ausgebildet
ist.  4. die Abdeckscheibe schräg ist und die Innenseite mit
horizontal verlaufenden Rillen versehen ist.  5. die Abdeckscheibe
mit Löchern
versehen ist.  6. in den Löchern
der Abdeckscheibe Begrenzungs- bzw. Verschlussstifte eingesetzt
sind.  7. ein Griff mit Ballast ausgefüllt ist und mit der Abdeckscheibe
eine Einheit bildet.
Patent DE-202007013597-U1 (DE)
Title: Geometrisches Gebilde aus einem elektrischen Flachleiter und seine Verwendung
IPC: A61N1/16
Filed: 2007-09-27
Abstract: Geometrisches
Gebilde (1 bis 1k) aus einem elektrischen Flachleiter (2) zur Anwendung
am menschlichen Körper,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – Der Flachleiter (2) hat die
Form mindestens einer Schnecke;  – der innerste Schneckengang
hat einen äußerst kleinen Radius;  – die einzelnen
Schneckengänge
sind auf Abstand (A) zueinander angeordnet und  – die Gesamtlänge (GL
bis GLk) des Flachleiters (2) beträgt 94,2 cm oder die Hälfte oder
ein Viertel oder ein Achtel hiervon.
Patent DE-202007016356-U1 (DE)
Title: Zuschnitt aus faltbarem Werkstoff sowie daraus hergestellter Behälter
IPC: B65D5/20
Filed: 2007-11-21
Abstract: Zuschnitt
aus faltbarem Werkstoff, beispielsweise aus einem Kartonblatt oder
einer Kunststofffolie, für
einen Behälter,
mit durch Biegelinien begrenzten Abschnitten für einen Boden, diesen umgebende
Randstreifen sowie jeweils zwei benachbarte Randstreifen verbindende
Eckbereiche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckbereiche (20, 20a)
rechteckigen Querschnitts jeweils mit einer Faltdiagonalen (23a)
versehen sind, die von einem Eckpunkt (17) des Bodens (12) ausgeht,
welcher zudem einen Treffpunkt für
zwei zueinander rechtwinkelig verlaufende Biegelinien (19a) als
Kantenbereiche der Randstreifen (16, 18) bildet.
Patent DE-202007016935-U1 (DE)
Title: Montagezange
IPC: B25B7/02
Filed: 2007-12-03
Abstract: Zange
zum Zusammendrücken
von U-förmigen
Drahtklammern, mit zwei einander gegenüberliegenden Backen, die mittels
eines Gelenks durch die Betätigung
zweier einstückig
mit den jeweiligen Backen verbundenen Griffen relativ zueinander
verschwenkbar sind, wobei die Innenseiten der Backen zumindest bereichsweise
bogenförmig
verlaufen und Nuten zum Einlegen und teilweise Umfassen der Klammern
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Öffnungswinkel
der Backen (1, 2) mindestens 80° beträgt.
Patent DE-202007018441-U1 (DE)
Title: Sägeblatt für Werkzeugmaschinen
IPC: B23D61/02
Filed: 2007-12-05
Abstract: Sägeblatt
für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Handwerkzeugmaschinen
wie Sägen, Trennschleifer oder Handkreissägen,
mit einem Stammblatt (12), an dessen Außenrand ein Schneidstreifen
(13) mit Schneidzähnen (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Stammblatt (12) und der Schneidstreifen (13) als separate
Bauteile ausgeführt sind, die fest miteinander zu verbinden
sind, wobei das Stammblatt (12) zumindest abschnittsweise bogenförmig
und der Schneidstreifen (13) gebogen ausgebildet ist und der Schneidstreifen
(13) in Achsrichtung gesehen zumindest eine Seitenfläche
(22a, 22b) des Stammblattes (12) überragt.
Patent DE-202008001105-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsschiene
IPC: F21V33/00
Filed: 2008-01-25
Abstract: LED
Beleuchtungsschiene für
Glasflächen
insbesondere Glasregale, Glasböden
von Vitrinen und Glastischplatten, dadurch gekennzeichnet, dass
die LED Beleuchtungsschiene ein U-Profil (vorzugsweise aus Metall, Holz
oder Kunststoff) aufweist welches drei Schenkel aufweist, wobei
der erste und zweite Schenkel in einem rechten Winkel zueinander
stehen, sowie der zweite und dritte Schenkel ebenfalls einen rechten
Winkel zueinander haben und der erste und dritte Schenkel parallel
zueinander verlaufen, gleich lang und unbeweglich sind, im inneren des
U-Profils ist am zweiten Schenkel ein LED Leuchtstreifen angebracht
der mit einer Stromquelle verbunden ist.
Patent DE-202008002344-U1 (DE)
Title: Deckenkran
IPC: B66C7/02
Filed: 2008-02-19
Abstract: Deckenkran,  dadurch gekennzeichnet,  • dass eine oder mehrere Laufkatzen an gesamt einem zweidimensionalen, plattenförmigen Träger (also „an der Decke") gehalten werden  und  • unabhängig zweidimensional beweglich sind.
Patent DE-202008003021-U1 (DE)
Title: Elektronische Steckbaugruppe zur Aufnahme in einen Baugruppenträger
IPC: H05K7/14
Filed: 2008-03-03
Abstract: Elektronische
Steckbaugruppe zur Aufnahme in einem Baugruppenträger (1)
mit einer Modulschiene (2) im Frontbereich, umfassend eine Leiterplatte (6),
einen Leiterplattenhalter (17) und einen Adapter (10),  wobei  – der
Adapter (10) eine Aufnahme (12) für ein Befestigungselement
(13) zur Befestigung des Adapters (10) an der Modulschiene (2) umfasst,  – der
Leiterplattenhalter (17) im vorderen Eckbereich (18) der Leiterplatte
(6) an der Leiterplatte (6) befestigt ist,  – der Leiterplattenhalter
(17) eine Kupplungsstruktur (26) aufweist, an die ein korrespondierendes
Kupplungselement (23) des Adapters (10) ankoppelt, um eine Kopplung zwischen
dem Leiterplattenhalter (17) und dem Adapter (10) zu bilden, und  – in
einer Endposition der Steckbaugruppe (5) in dem Baugruppenträger
(1) der Adapter (10) und der Leiterplattenhalter (17) derart zusammenwirken,
dass die Steckbaugruppe (5) in ihrer Position in dem Baugruppenträger
(1) gehalten wird.
Patent DE-202008006043-U1 (DE)
Title: Kaminaufsatz für Kaminzugreduktion
IPC: F23L17/02
Filed: 2008-05-02
Abstract: Kaminaufsatz
für Kaminzugreduktion, versehen
mit einem unteren Teil (1) für
die Einmündung
in das Kaminrohr. Der einen oberen Teil (8) von einem bestimmten
Durchmesser d 1  hat und versehen ist mit
einem Vordach (10) mit einem Saum und wenigstens einer Austrittsöffnung (4)
und im Abstand gegen dem unteren Teil (1) zentrisch aufbereitet
ist und beide diese Teile (1, 8) miteinander durch einen konischen
Verbindungsteil (5) verbunden sind, wobei der untere Teil (1) von
einem bestimmten Durchmesser d 2  mit wenigstens
einer Eintrittsöffnung
(4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere um einen
inneren konischen Teil mit einer Öffnung ergänzt ist.
Patent DE-202008006897-U1 (DE)
Title: Tragbar Datensafe für PIN und Transaktionscodes
IPC: G06F3/08
Filed: 2008-05-21
Abstract: Tragbar
Datensafe für
PIN und Transaktionscodes, welcher mit einem Display ausgerüstet ist.
Patent DE-202008007610-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Qualität von Trink- und/oder Brauchwasser
IPC: C02F1/28
Filed: 2008-06-07
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Verbesserung der Qualität von Trink- und/oder
Brauchwasser, die zur Anordnung in einer Leitung oder einem Leitungsabschnitt
ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung an ihrem oberen Ende ein
Silbergestrick, -gewebe oder -geflecht (20) aufweist, über
dem unmittelbar ein Gestrick, Gewebe oder Geflecht (22) aus Edelstahl,
Keramik, Glas oder Gold angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Silbergestrick, -gewebe oder -geflecht (20) eine Ausnehmung
(30) aufweist, in die Propolis eingebettet ist.
Patent DE-202008007977-U1 (DE)
Title: Futter- und Medikamentendosierer für Tiere (Pferde)
IPC: A01K5/00
Filed: 2008-06-13
Abstract: Dosieren
von Medikamenten und Zusatzfutter, dadurch gekennzeichnet, dass
die Gabe von Medikamenten und Zusatzfutter in drei Tagesdosierungen unterteilt,
in drei Schubladen dosiert und vor Schmutz und Staub geschützt untergebracht
werden kann.
Patent DE-202008008125-U1 (DE)
Title: Plattenelement, insbesondere für den Fußbodenaufbau
IPC: E04F15/02
Filed: 2008-06-19
Abstract: Plattenelement,
welches aus einer Trockenestrichplatte mit an den Seitenflächen vorgesehenen
Verbindungselementen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockenestrichplatte
(2) eine Grundierung (4) und ein gebrauchsfertiger Oberflächenbelag
(5) zugeordnet sind.
Patent DE-202008009970-U1 (DE)
Title: Lampe mit Einschub für Bilder
IPC: F21S6/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Lampe
mit Einschub für
Bilder dadurch gekennzeichnet, daß der Lampenschirm einen Einschub
besitzt, in den Bilder eingeschoben werden können, die dann hinterleuchtet
werden.
Patent DE-202008012776-U1 (DE)
Title: Gehäuse eines Heizgerätes
IPC: F24H7/02
Filed: 2008-09-25
Abstract: Gehäuse
eines elektrischen Gerätes, insbesondere Wärmespeicherheizgerätes,
mit wenigstens einer Vorderwand (20), dadurch gekennzeichnet, dass
eine Stütze (30) in einem Winkel α von innen auf
die Vorderwand (20) zuläuft und die Stütze (30)
wenigstens teilweise an der Vorderwand (20) anliegt.
Patent DE-202008013344-U1 (DE)
Title: Lasersystem zum Ablatieren von Hornhaut an einem Patientenauge
IPC: A61F9/01
Filed: 2008-10-08
Abstract: Lasersystem
(10, 10', 10'') zum Ablatieren von Hornhaut an einem Patientenauge
(12, 12a, 12b), mit einer Laserquelle (14) zum Bereitstellen eines
Laserstrahls, und mit einer Zieleinrichtung (24) zum Ablenken dieses
Laserstrahls (23), wobei die Zieleinrichtung in eine Vielzahl von
Ansteuerzuständen
verbringbar ist, denen jeweils eine unterschiedliche Richtung entspricht,
in die der Laserstrahl aus dem Lasersystem (10, 10', 10'') austritt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Lasersystem (10, 10', 10'') zumindest
zwei unterschiedliche, von Ansteuerzuständen einer Zieleinrichtung
verschiedene Einstellzustände
aufweist, wobei in jedem Einstellzustand durch den Ansteuerzustand
der Zieleinrichtung (24) die Austrittsrichtung des Laserstrahls
eindeutig festgelegt ist, aber sich für zumindest einen Ansteuerzustand
der Zieleinrichtung die Austrittsrichtung des Laserstrahls bei einem
ersten Einstellzustand von der Austrittsrichtung bei einem zweiten
Einstellzustand unterscheidet.
Patent DE-202008013846-U1 (DE)
Title: Dichtring mit einem Kunststoffkern für einen Anschlussflansch, Gehäuse oder Formstück
IPC: F16J15/10
Filed: 2008-12-30
Abstract: Dichtring
(1) mit einem Kunststoffkern (2) für einen Anschlussflansch
(5), ein Gehäuse (5) oder Formstück (5) im Zusammenwirken
mit diesem, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffkern (2)
an drei Seiten eine Gummiummantelung (3) besitzt und die von der
Gummiummantelung (3) freie Seite sich an der Außenseite
(4) des Dichtrings (1) als Kontaktseite (4) zum aufnehmenden Anschlussflansch
(5), Gehäuse (5) oder Formstück (5) befindet und
die Unterseite (6) des Dichtringes (1) am Kunststoffkern (2) mit
der Gummiummantelung (3) eine Trapezform besitzt, wobei der Außendurchmesser
von Kontaktseite (4) zu Kontaktseite (4) dem Innendurchmesser der
Aufnahme für den Dichtring (1) im Anschlussflansch (5),
Gehäuse (5) oder Formstück (5) einschließlich
Beschichtung im gängigen Toleranzbereich entspricht und
das Ende der Gummiummantelung (3) hin zur Außenseite (4) über
den Kunststoffkern (2) hinausragt und somit einen Verdrängungsbereich
(12) bildet.
Patent DE-202008016676-U1 (DE)
Title: Mittels Brennstoff betriebene modulare, stapelbare Kocheinheit
IPC: A47J36/26
Filed: 2008-12-17
Abstract: Eine
Kocheinheit, die aus mindestens zwei mittels Brennstoff betriebenen
Kochsegmenten (9) zur Nutzung am Tisch besteht, wobei jedes Kochsegment
(9) über
ein eigenes Heizelement (6) in Form von Brennstoff oder einer Kerze
verfügt,
und wobei an einer Bodenplatte (7) des Kochsegmentes (9) das Heizelement
(6) fixiert ist, und wobei an jedem Kochsegment (9) über dem
Heizelement (6) eine Heizplatte (3) oder eine Pfanne (4) anbringbar
ist, und wobei die Kochsegmente (9) sowohl formschlüssig nebeneinander
anordbar als auch formschlüssig, gegen
seitliches Verschieben und Verdrehen gesichert, übereinanderstapelbar sind.
Patent DE-202009001549-U1 (DE)
Title: Stufengetriebe für einen Torantrieb
IPC: E05F15/10
Filed: 2009-02-10
Abstract: Stufengetriebe für einen Torantrieb (1), insbesondere einen Sektionaltorantrieb, mit einem ersten Getriebe (2) mit einer ersten Untersetzung und einem vorgeschalteten zweiten Getriebe (3) mit einer zweiten Untersetzung, wobei der Antrieb des zweiten Getriebes (3) mit einem Gleichstrommotor (4) gekoppelt ist und der Abtrieb des ersten Getriebes (2) auf eine Federwelle zum Antrieb bzw. Öffnen und Schließen eines Tores aufsteckbar ist.
Patent DE-202009003080-U1 (DE)
Title: Papiersack
IPC: B65D30/24
Filed: 2009-03-04
Abstract: Papiersack zum Verpacken von Schüttgut, mit einem Standboden (2) und einem Ventilboden (3), mit einer Vorderwand (4) und einer Rückwand, die einander überlappend miteinander verklebt sind, und mit Deckblättern (5, 5') zum Verschließen des Standbodens (2) und des Ventilbodens (3), wobei das Deckblatt (5) des Standbodens (2) und/oder des Ventilbodens (3) mit einem über seine gesamte Länge verlaufenden Aufreißstreifen (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß unter dem Standboden-Deckblatt (5) und/oder unter dem Ventilboden-Deckblatt (5') eine Folie (9) eingelegt und mit dem Papiersack (1) in der Weise ablösbar verklebt ist, daß die Folie (9) nach dem Aufreißen des Standboden-Deckblattes (5) und/oder des Ventilboden-Deckblattes (5') den Papiersack (1) noch vollständig verschließt und erst nach dem Abziehen das Produkt freigibt.
Patent DE-202009006723-U1 (DE)
Title: Formstein und Verkehrsfläche mit Formstein
IPC: E01C11/22
Filed: 2009-02-02
Abstract: Formstein zur Randeinfassung einer Verkehrsfläche mit einer Deckschicht (24), die eine Drainageschicht (22), insbesondere aus offenporigem Asphalt aufweist, und mit einem Formsteinkörper (42), der zwei gegenüberliegenden Formsteinlängsseiten (48, 50), eine Formsteinunterseite (44) zur Aufstellung auf einem Untergrund und eine Formsteinoberseite (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formsteinoberseite (46) mehrere gegenüber derselben hervorstehende Oberflächenelemente (60) zugeordnet sind, und dass zwischen benachbarten Oberflächenelementen (60) mindestens eine gegenüber diesem zurückspringende Aussparung (72) angeordnet ist zur Aufnahme und/oder Ableitung von Oberflächenwasser in einer Richtung winklig zu den Formsteinlängsseiten.
Patent DE-202009013497-U1 (DE)
Title: Partikelabscheider mit Sicherheitsabsperrung
IPC: B03C3/14
Filed: 2009-10-07
Abstract: Partikelabscheider für eine Rauchgasleitung (12) einer Feuerungsanlage (10), umfassend  eine in der Rauchgasleitung (12) anordenbare Elektrode (26),  eine an der Rauchgasleitung (12), insbesondere an dessen Außenseite anordenbare Abdeckung (30), die eine in der Rauchgasleitung (12) ausgebildete Öffnung (24) abdeckt,  wobei die Elektrode (26) mit der Abdeckung (30) verbunden ist, so dass die Elektrode (26) durch die an der Rauchgasleitung (12) angebrachte Abdeckung (30) in der Rauchgasleitung (12) positionierbar ist, und  ein Gebläse (32), mittels welchem Frischluft (FL) von außerhalb der Abdeckung (30) ansaugbar und durch diese hindurch in die Rauchgasleitung (12) zuführbar ist, um die Ablagerung von ionisierten Feinstaubpartikeln (20) im Bereich der Elektrode (26) innerhalb der Rauchgasleitung (12) zu verhindern,  dadurch gekennzeichnet, dass  er ferner ein Verschlusselement (48) aufweist, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung automatisch verstellbar ist in Abhängigkeit von vorbestimmten Betriebsparametern.
Patent DE-202009014908-U1 (DE)
Title: Montageteil mit einer unverlierbar daran angeschlossenen Schraube, Zusammenstellung umfassend eine Schraube und ein Sicherungselement sowie Sicherungselement
IPC: F16B41/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Montageteil mit einer unverlierbar daran angeschlossenen Schraube (1, 1.1), welche Schraube (1, 1.1) einen Kopf (5, 5.1) und einen daran angeformten Schaft (6, 6.1) mit einem Gewindeabschnitt (7, 7.1) und mit einem zwischen dem Gewindeabschnitt (7, 7.1) und dem Kopf (5, 5.1) angeordneten, gegenüber dem Gewindeabschnitt (7, 7.1) hinsichtlich seines Durchmessers kleineren Halteabschnitt (8, 8.1) umfasst, wobei in dem Halteabschnitt (8, 8.1) das Montageteil (3, 3.1) gehalten ist und auf welchem Halteabschnitt (8, 8.1) ein Sicherungselement (2, 2.1, 2.2) zum unverlierbaren Anschließen der Schraube (1, 1.1) an dem Montageteil (3, 3.1) gehalten ist, wobei das Sicherungselement (2, 2.1, 2.2) an der von dem Kopf (5, 5.1) der Schraube (1, 1.1) wegweisenden Seite des Montageteils (3, 3.1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement als Sicherungsscheibe ausgeführt ist, welche Sicherungsscheibe (2, 2.1, 2.2) einen eine Durchgangsbohrung (11, 11.1, 11.2) einfassenden, aus der Scheibenebene (12, 12.1) ausgestellten, plastisch deformierbaren Sicherungsabschnitt (10,...
Patent DE-202009018142-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzungen, daraus hergestellte gehärtete Produkte und deren Verwendung
IPC: A61K6/90
Filed: 2009-05-09
Abstract: Zusammensetzung enthaltend härtbare Polymere ausgewählt aus der Gruppe der durch Additionsreaktion vernetzenden Organopolysiloxane, der durch Kondensationsreaktion vernetzenden Organopolysiloxane, der durch Kondensationsreaktion vernetzenden Alkoxysilylreste enthaltenden Polyether, der durch Additionsreaktion vernetzenden Aziridinoreste enthaltenden Polyether, der durch Additionsreaktion vernetzenden Alkenylreste enthaltenden Polyether, der durch radikalische Polymerisationsreaktion vernetzende Esterreste einer ethylenisch ungesättigten Carbonsäure enthaltenden Polyether oder der durch ringöffnende Metathesereaktion vernetzenden Polyether, Silicone oder Kautschuke, und  enthaltend ferner mindestens ein nichtionisches und/oder ionisches Fluortensid ausgewählt aus der Gruppe  a) der Fluortenside, die mindestens eine teil- oder perfluorierte Alkylenoxid- oder Polyalkylenoxideinheit aufweisen,  b) der Fluortenside, die neben einer ionischen Gruppe einen teil- oder perfluorierten Alkylrest mit weniger als 5 Kohlenstoffatomen aufweisen,  c) der Fluortenside, die neben einer ionischen Gruppe einen teil- oder perfluorierten Alkoxyalkylenrest mit weniger als 5 Kohlenstoffatomen aufweisen,  d) der Fluortenside, die neben einer ionischen Gruppe einen teilfluorierten Alkylrest mit mindestens 5 Kohlenstoffatomen aufweisen, wobei als fluorierte Reste...
Patent DE-202009018558-U1 (DE)
Title: Grabwerkzeug zum Erstellen von allen möglichen Lochformen
IPC: A01C5/02
Filed: 2009-05-10
Abstract: Ein Spezial-Grabwerkzeug, dessen Grabeschaufel nicht nur mit einer variablen Stechschneide ausgerüstet ist, sondern zusätzlich mit seitlichen Wurzelsägen/Wurzelschneiden ausgestattet wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die Grabeschaufel 3 der (1, 2, 3) mit seitlichen Wurzelsägen/Wurzelschneiden 2 der (1, 2, 3) zusätzlich neben der Stechschneide 1 der (1, 2, 3) ausgestattet wurde.
Patent DE-202010001506-U1 (DE)
Title: Werkzeugbehälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Ein Werkzeugbehälter, dazu angepasst, Werkzeuge (1) aufzunehmen, wobei der Werkzeugbehälter, gekennzeichnet ist durch:  einen Behälterkörper (2), beinhaltend eine umgebende Wand (22), die einen Aufnahmeraum (21) definiert, die umgebende Wand (22) einen längenvariablen Teilbereich (222) hat, wobei der Behälterkörper (2) ein offenes Ende (212) zum Einführen der Werkzeuge (1) in den Aufnahmeraum (21) hinein;  eine erste Endkappe (4), die abnehmbar auf den Behälterkörper (2) montiert ist, um das offene Ende (212) des Behälterkörpers (2) zu verschließen; und  eine zweite Endkappe (5), die auf dem Behälterkörper (2) montiert und gegenüberliegend zur ersten Endkappe (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010002751-U1 (DE)
Title: Abstütz- und Haltevorrichtung für wahlweise nach verschiedenen Seiten kippbare Ladepritschen
IPC: B60P1/04
Filed: 2010-02-24
Abstract: Abstütz- und Haltevorrichtung für wahlweise nach verschiedenen Seiten kippbare Ladepritschen von Fahrzeugen (1), wobei die Kippgelenke als Kugelgelenke (4) ausgebildet sind und an den Kugelgelenken (4), um welche gekippt werden soll, ein jeweils die Kugel (8) des Kugelgelenks (4) untergreifendes Verriegelungselement (5) angeordnet ist, welches aus der Verriegelungslage entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (5) von wenigstens einem seitlich der Kugel (8) angeordneten Schwenkarm (9) gehalten ist und in Gebrauchsstellung die Kugel (8) hinter- oder untergreift und aus dieser Gebrauchslage von der Kugel (8) wegschwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (10) durch den Kugelmittelpunkt oder gegenüber der an der Unterseite der Kugel (8) befindlichen Abstützstelle über dem Kugelmittelpunkt (SP) angeordnet ist.
Patent DE-202010003903-U1 (DE)
Title: Multi-Aufsteller
IPC: G09F1/06
Filed: 2010-03-20
Abstract: Dieser Multi-Aufsteller ist ein Schlauch aus schwedischem Leder genäht, in der Größe von drei nebeneinander liegenden Din A4 Seiten. In diesen Schlauch wurden drei laminierte Pappen, in der Größe Din A4 eingenäht, sodass eine Stabilität der einzelnen Seiten, durch abtrennende Nähte erreicht wird. An der linken äußeren Kante befindet sich eine durchgängige Lasche, aus schwarzer Baumwolle, an der drei Kletthakenbandstücke angenäht wurden, sodass diese von links nach rechts befestigt, die erste und die dritte Seite verbindet. Diese Verbindung lässt den Multi-Aufsteller aufrecht stehen, sodass eine Dreiecksäule entsteht. Hier lässt sich Ersatzvokabular für Menschen, die nicht oder nicht ausreichend sprechen können, in Form von Symbol- oder Fotokarten, zum Visualisieren der Kommunikation präsentieren.  1. Der Multi-Aufsteller, dadurch gekennzeichnet, dass durch Fixieren der ersten mit der dritten Seite eine Dreiecksäule entsteht, auf der man Ersatzvokabular präsentieren kann.  2. Der Multi-Aufsteller, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er aus schwedischem Leder gefertigt...
Patent DE-202010006450-U1 (DE)
Title: Handspieß für Nahrungsmittel und Bausatz
IPC: A47G21/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: Handspieß (1) für Nahrungsmittel mit einem Spießelement (2) und einem Schiebeelement (3) mit einer Spießaufnahme (4), wobei das Spießelement (2) mit  – einem Schaft (5),  – einer an einem distalen Ende des Schaftes (5) gebildeten Spitze (6) und  – einem an einem proximalen Ende des Schaftes (5) gebildeten Handgriff (7) gebildet ist, und wobei das Schiebeelement (3) auf dem Schaft (5) zwischen der Spitze (6) und dem Handgriff (7) verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-202010006716-U1 (DE)
Title: Unterarmgehstütze
IPC: A45B9/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Unterarmgehstütze, einschließend einen Stock, auf dessen einem Ende ein Handgriff fast rechtwinklig zur Achse des Stockes befestigt ist, und eine Stütze für den Unterarm, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff bezüglich des Stockes gefedert ausgeführt ist.
Patent DE-202010007284-U1 (DE)
Title: Wärmflasche aus Kunststoff
IPC: A61F7/08
Filed: 2010-05-21
Abstract: Wärmflasche (10) aus Kunststoff, mit einem Flaschenkorpus (11), mit einem Flaschenhals (12), der einen Einfülltrichter bildet, mit einem Verschluss (15) zum dichtenden Einschrauben in einen Gewindeeinsatz (13) des Flaschenhalses (12) und mit einem Temperaturindikator für das einzufüllende beziehungsweise eingefüllte flüssige Medium, vorzugsweise Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturindikator ein Überhitzungsindikator (25–29) ist und durch mindestens ein im flüssigen Medium des Flaschenkorpus (11) schwimmfähiges Einlegeteil oder durch einen Bereich des Gewindeeinsatzes (13) im Flaschenhals (12) oder durch einen Innen- oder Außenbereich einer Wandung (23, 24) des Flaschenkorpus (11) gebildet ist.
Patent DE-202010008304-U1 (DE)
Title: Gepäckträger mit Energiespeicher
IPC: B62J7/04
Filed: 2010-08-17
Abstract: Hinterrad-Gepäckträger eines Fahrrads,  mit einer oberhalb des Hinterrades angeordneten, liegend ausgerichteten Ladefläche,  Tragelementen zur Aufnahme von als Tasche, Korb, Box oder ähnlicher Behälter ausgestaltetem Gepäck,  und einem in einem Gehäuse angeordneten Energiespeicher für elektrische Energie,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (10) des Energiespeichers die Tragelemente (14) zur Gepäckaufnahme aufweist.