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Patent DE-102018212539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Umfeldsensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Umfeldsensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs (1), welche wenigstens einen Umfeldsensor (4) aufweist, der an oder benachbart einer Außenfläche (8) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, in einer Aufprallsituation, gekennzeichnet durch folgende Schritte
 - Überwachung der Erfüllung eines ein Aufprallobjekt (11) beschreibende Sensordaten auswertenden Sensorschutzkriteriums, welches einen bevorstehenden und/oder eingetretenen Aufprall des Aufprallobjekts (11) auf die Außenfläche (8) beschreibt,
 - bei Erfüllung des Sensorschutzkriteriums Ansteuern einer Rückzugseinrichtung (6) zur Entfernung des Umfeldsensors (4) von der Außenfläche (8),
 - bei zurückgezogenem Sensor Überwachung eines Rückstellkriteriums, welches die Beendigung der Aufprallsituation anzeigt,
 - bei erfülltem Rückstellkriterium Ansteuern der Rückzugseinrichtung (6) zur Rückstellung des Umfeldsensors (4) in Richtung zu der Außenfläche (8).
Patent DE-102018213446-A1 (DE)
Title: Anordnung, die einen elektrischen Verbinder für Leiterplatten und eine Gegenverbinderkomponente umfasst
Inventor: HASEGAWA YOHEI
IPC: H01R43/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Anschlüsse 40, 50, die stationärseitig festgehaltene Abschnitte 44, 54 umfassen, werden durch stationären Gehäuse am Platz gehalten, bewegbarseitig festgehaltene Abschnitte 42, 52 werden durch ein bewegbares Gehäuse am Platz gehalten, und federnde Abschnitte 43, 53 sind zwischen den stationärseitig festgehaltenen Abschnitten 44, 54 und den bewegbarseitigen festgehaltenen Abschnitten 42, 52 vorgesehen. Im vorstehend erwähnten Gehäuse sind festhaltende Teile 60 in Richtung der Anschlussreihe an Stellen außerhalb des Anschlussreihenbereichs angebracht, die vorstehend erwähnten festhaltenden Teile 60 umfassen Befestigungsabschnitte 61, die fest am Gehäuse angebracht sind, und festhaltende Abschnitte 62, die die Gegenverbinderkomponente festklemmen und halten. Die festhaltenden Abschnitte 62 der festhaltenden Teile 60 klemmen die vorstehend erwähnte Gegenverbinderkomponente fest und halten diese, wodurch die Kontaktstellen zwischen den Kontaktabschnitten der vorstehend erwähnten Anschlüsse 40, 50 und der vorstehend erwähnten Gegenverbinderkomponente aufrechterhalten werden.
Patent DE-102018213522-A1 (DE)
Title: Schmelzsicherung, Sicherungskörper, System und Verfahren
Inventor: MÖBIS FLORIAN
IPC: H01H85/175
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die erfindungsgemäße Schmelzsicherung (1) weist ein Schutzgehäuse (2) auf, aus dem zwei elektrische Anschlusselemente (3) der Schmelzsicherung (1) herausgeführt sind und in dem zumindest ein Schmelzleiter (5) angeordnet ist, welcher die beiden Anschlusselemente (3) in dem Schutzgehäuse (2) elektrisch leitend miteinander verbindet. Weiterhin weist die Schmelzsicherung (1) eine Messvorrichtung (10) auf, welche ein Sensorelement (11) zum Erfassen eines physikalischen Zustands-Messwertes der Schmelzsicherung (1) sowie eine Übertragungseinrichtung (13) zur Übertragung des Messwertes an eine außerhalb der Schmelzsicherung (1) angeordnete Empfangsvorrichtung aufweist. Die Messvorrichtung (10) weist dabei ein eigenes Gehäuse (12) auf, in dem das Sensorelement (11) aufgenommen und gehalten ist und das mit dem Schutzgehäuse (2) mechanisch verbunden ist, wobei der für das Schutzgehäuse (2) sowie das weitere Gehäuse (12) insgesamt benötigte Bauraum dem Bauraum einer standardisierten NH-Sicherung entspricht. Auf diese Weise kann die Schmelzsicherung (1) auch für Retrofit-Anwendungen im Rahmen einer Nachrüstung oder Modernisierung bestehender Anlagen, bei denen eine herkömmliche Schmelzsicherung ohne Messvorrichtung (10) ersetzt wird, eingesetzt werden.
Patent DE-102018216450-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer Lenksensoreinheit und mit einer Steckeinheit zur elektrischen Kontaktierung der Lenksensoreinheit
Inventor: MATTUS WALDEMAR
IPC: B62D6/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lenkvorrichtung mit einer Lenksensoreinheit (10a; 10b), welche ein Sensorgehäuse (12a; 12b) umfasst, und mit einer der Lenksensoreinheit (10a; 10b) zugeordneten Steckeinheit (14a; 14b), welche in dem Sensorgehäuse (12a; 12b) gelagert ist und zur elektrischen Kontaktierung der Lenksensoreinheit (10a; 10b) mit einer weiteren Steckeinheit (16a) koppelbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Lenkvorrichtung eine Halteeinheit (18a; 18b) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, die Steckeinheit (14a; 14b) bei einem Steckvorgang bis zu einer in eine Steckrichtung (20a) der weiteren Steckeinheit (16a) wirkenden Grenzsteckkraft in einer definierten Steckposition zu halten und oberhalb der Grenzsteckkraft eine Bewegung der Steckeinheit (14a; 14b) relativ zu dem Sensorgehäuse (12a; 12b) zu ermöglichen.
Patent DE-102018220356-A1 (DE)
Title: Kaltleim zum Aufspritzen auf Etiketten
Inventor: UNRECHT BERNHARD
IPC: G09F3/10
Filed: 2018-11-27
Abstract: Beschrieben wird ein Kaltleim zum Aufspritzen auf Etiketten für Behälter. Der Kaltleim ist eine wässrige Lösung mit einem Anteil von 5 bis 40 Gew.% Kasein. Dadurch, dass der Kaltleim ferner Schichtsilikat in einem Anteil von 0,05 bis 5 Gew.% und insbesondere von 0,1 bis 2 Gew.% enthält, lässt sich eine für die Verarbeitung in Druckköpfen vorteilhafte Strukturviskosität herstellen, um vergleichsweise niedrige Arbeitsdrücke in Druckköpfen zu ermöglichen und gleichzeitig ein Herunterlaufen des Kaltleims von den damit bespritzten Etiketten verhindern.
Patent DE-102019001527-A1 (DE)
Title: Integriertes Rettungssystem für Feuerwehrüberjacke
Inventor: LOHF ALEXANDER
IPC: A62B35/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Bisherige Gurtsysteme in Sicherheitsbekleidung sind so ausgestaltet, dass sie in die Kleidung integriert sind und den Körper auf Brusthöhe umschließen. An beiden Enden des Gurtes befinden sich Schließelemente, die zusammengeführt den Rettungsgurt verschließen. An einem Ende des Gurtes befindet sich zudem ein Sicherungssystem bestehend aus einem Verschließelement und einem Sicherungszugmittel, mit dem sich der Träger der Kleidung an einem festen Gegenstand absturzsichernd einhaken kann. Da dieses Sicherungssystem nur an einem Ende des Gurtes befestigt ist, kann der gesamte Gurt bei Belastung aus der Jacke herausgezogen werden, wenn der Frontverschluss des Gurtes nicht (ordnungsgemäß) geschlossen ist. Das neue Gurtsystem überwindet dieses Problem, ohne bei Nichtgebrauch zu stören..Entscheidend für diese erfinderische Lösung ist, dass das Sicherungszugmittel (2) fest und unlösbar an dem einen Ende des Brustgurtes (1) angeordnet ist. Am anderen Ende ist das Verbindungsmittel (4) mit einem Ein- oder Mehrfachlock-Karabiner (5) sowie die Halte- und Rettungsöse (7) befestigt. So erfolgt die Absturzsicherung durch Einhaken des Sicherungszugmittels (2) in die Rettungsöse (7) am Verbindungsmittel (4) des Gurtes, jeweils neben dem Frontverschluss (6), sodass der Gurt nicht aus der Jacke gezogen werden kann und die Person vor einem Absturz gesichert ist.Rettungsgurt für Sicherheitsbekleidung
Patent DE-102019001935-A1 (DE)
Title: Elektro-Motor-Turbo-Generator
Inventor: TÜREDIOGLU YÜCEL
IPC: H02K9/06
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die besondere Form des Rotors im Elektromotor ermöglicht das Drehen des Generators durch die Luft, welches durch den Elektromotor geführt wird.
Patent DE-102019002840-A1 (DE)
Title: Verbessertes Bearbeitungszentrum und seine Funktionsweise
Inventor: TIEZZI GIOVANNI
IPC: B23Q5/22
Filed: 2019-04-18
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Bearbeitungszentrum (1) zur Bearbeitung eines Werkstücks (P), wie Träger und dergleichen, aus Holz, Kunststoff, Glasfaser, Metall und dergleichen, das als zu bearbeitendes Werkstück (P) bezeichnet wird, mit einem ersten Ende (P1) und einem zweiten Ende (P2), wobei das Bearbeitungszentrum (1) eine Auflagefläche (2) beinhaltet, zum Aufnehmen des Werkstücks (P), welches eine erste Halbebene (21) und eine zweite Halbebene (22) beinhaltet, eine Bearbeitungseinheit (3), die zwischen der ersten Halbebene (21) und der zweiten Halbebene (22) angeordnet ist, umfassend eine oder mehrere Bearbeitungseinheiten zum Bearbeiten des Werkstücks (P), eine Bewegungsvorrichtung (4) zum Handhaben des Werkstücks (P) im Wesentlichen entlang einer Richtung (A) der ersten Halbebene (21) und/oder der zweiten Halbebene (22), um das Werkstück (P) in die Bearbeitungseinheit (3) einzubringen, um seine Bearbeitung durchzuführen, und eine logische Steuereinheit (U) zum Steuern des Bearbeitungszentrums (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie Abtastvorrichtungen (5) zum Erfassen des Abstands des Werkstücks (P) von einer Referenzposition nach der Bewegung des Werkstücks (P) mittels der Bewegungsvorrichtungen (4) in der Richtung (A) beinhaltet. 
 Diese Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Erfassen der Position eines Werkstücks (P).
Patent DE-102019002906-A1 (DE)
Title: Rotor einer rotierenden elektrischen Maschine, ausgestattet mit einer optimierten Verteilung von Zwischenpolmagneten
Inventor: AHMED MARIAM
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen einen Rotor (12) einer rotierenden elektrischen Maschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 - ein erstes Polrad (27.1), das eine Reihe von Klauen (29.1) aufweist,
 - ein zweites Polrad (27.2), das eine Reihe von Klauen (29.2) aufweist,
 - die Klauen (29.1) des ersten Polrades (27.1) und die Klauen (29.2) des zweiten Polrades (27.2), sind derart ineinander verschachtelt, dass zwei benachbarte Klauen zu zwei verschiedenen Polrädern (27.1, 27.2) gehören,
 - zwei benachbarte Klauen (29.1, 29.2) sind durch einen Zwischenpolraum (42) voneinander getrennt, dadurch gekennzeichnet, dass nur bei einem Teil der Zwischenpolräum (42) Permanentmagnete (43) im Inneren angeordnet sind.
Patent DE-102019006968-A1 (DE)
Title: Radlaufverkleidung für einen Personenkraftwagen sowie Personenkraftwagen
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: B62D25/18
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlaufverkleidung (10) für einen Personenkraftwagen, mit einem Hauptkörper (14), und mit einem einstückig mit dem Hauptkörper (14) ausgebildeten Endbereich (16), wobei wenigstens ein eine Gelenkachse (20) aufweisendes Filmscharnier (18) zwischen dem Hauptkörper (14) und dem Endbereich (16) angeordnet ist und dass bei einer Auslenkung des Endbereichs (16) um diese Gelenkachse (20) aus einer Ausgangslage heraus der Endbereich (16) aufgrund materialbedingter Rückstellkräfte sich in Richtung seiner Ausgangslage im unbelasteten Zustand selbständig zurückstellt.
Patent DE-102019007336-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Koksofen mit Füllloch und einem Fülltrichter zum Einfüllen von Kohle in das Füllloch sowie Verfahren zum relativen Positionieren von Fülltrichter und Füllloch
Inventor: WAHLERS REINHOLD
IPC: C10B31/02
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Koksofen mit Füllloch und einem in einer Stahlkonstruktion gehaltenen Fülltrichter zum Einfüllen von Kohle in das Füllloch sowie ein Verfahren zum relativen Positionieren von Fülltrichter und Füllloch.
Patent DE-102019008423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verpressen von plattenförmigen Holzbauteilen, die beliebige holzbauübliche Konturen haben, mit einer Druckplatte, bei der eine Presskraft mithilfe einer Vielzahl auf der Druckplatte angeordneten Hydraulikzylindern aufgebracht wird
Inventor: ZEDDIES HUBERTUS
IPC: B27D3/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Im Holzbau verpresst man großflächige Wandelemente als plattenförmige Holzbauteile, die in massiver Holzbauweise aus mehreren Lagen kreuzweise verleimter Brettlamellen bestehen.Bekannt dafür sind bisher Pressen, die derartige Holzbauteile nicht im Taktverfahren und nur mit relativ geringen Pressdruck (bis zu 0,095 N/mm2), oder mit Pressdrücken bis 1,5 N/mm2und nicht kontur- und formtolerant herstellen können. Damit lässt sich ein Fertigungskosten senkender Vorteil bei Pressdrücken im Bereich von 3,0 N/mm2nicht erreichen.Die erfindungsgemäße Pressvorrichtung, bzw. das damit ausgeführte Verfahren arbeitet mit einer Presse, die üblicherweise eine Pressfläche mit einer Breite von 3 - 4 m und einer Länge von 15 - 20 m hat, bei einen Pressdruck von 3 - 4 N/mm2. Technisch realisiert wird dies durch eine genaue Vermessung des Pressstückes beim Einfahren in die Presse, einer präzisen, genau auf die Kontur des Pressstücks bezogenen, Drucksteuerung von rasterförmig angeordneten Hochleistungs-Hydraulikzylindern, einer massiven, jedoch elastisch-homogen konstruieren Auslegung der Druckplatte und des Pressentisches. Im Weiteren verfügt diese Anlage über eine Steuerung des Pressvorgangs, die jedem der Druckzylinder einen individuellen Druckwert zuordnet. Damit kann jedes plattenförmige Holzbauteil, das von seinen äußeren Abmessungen für diese Presse geeignet ist, unabhängig von seiner sonstigen Kontur, automatisch verpresst werden.
Patent DE-102019101167-A1 (DE)
Title: Rampenausrücker für eine Kupplung, bei dem ein Rampenring und eine Antriebsscheibe axial entkoppelt sind
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rampenausrücker (1) für eine Kupplung oder Bremse in einem Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einem eine Rampe (2) aufweisenden, gehäusefesten Schraubring (3), der über seine Rampe (2) mit einer dazu gegengleich ausgeformten Gegenrampe (4) eines Rampenrings (5) so zusammenwirkt, dass bei einer Drehbewegung des Rampenringes (5) seine Axialverlagerung erzwungen wird, wobei der Rampenring (5) mit einer Antriebsscheibe (6) so gekoppelt ist, dass bei Drehbewegung der Antriebsscheibe (6) eine Zwangsdrehung des Rampenringes (5) erzwungen ist. Dabei ist zwischen dem Rampenring (5) und der Antriebsscheibe (6) eine solche Anbindung gewählt, dass die beiden Bauteile axial entkoppelt sind.
Patent DE-102019101819-A1 (DE)
Title: Heißgetränkebereiter mit einer Zuführungsvorrichtung
Inventor: WESTERGERLING MARIO
IPC: A47J31/057
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkebereiter (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit- einer Wasserquelle (14)- einer Brüheinheit (40), wobei die Brüheinheit (40) eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühender Brühsubstanz (S1) und einer Einlassleitung zum Einlassen von Brühwasser in die Brühkammer (41),- einer Zuführungsvorrichtung (72) zum Zuführen einer vorbestimmten Menge einer ersten Brühsubstanz in die Brühkammer (41),- eine Heizeinrichtung (9) zum Erhitzen des der Brühkammer (41) zugeführten Wassers- eine Pumpe (9), die dazu ausgebildet ist, das Wasser aus der Quelle (14) zur Brühkammer (41) zu fördern,- eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der genannten Aktoren (8, 9, 72) zur Zubereitung eines ausgewählten Getränks.Um ein optimales Brühergebnis zu erhalten, ist die Zuführungsvorrichtung (72) dazu eingerichtet, zumindest zwei verschiedene Brühsubstanzen (S1, S2) in die Brühkammer (41) einzulassen, wobei die Steuereinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, die Zuführungsvorrichtung (72) derart zu aktivieren, dass nachfolgend nach dem Einlassen der ersten Brühsubstanz (S1) eine zweite Brühsubstanz (S2) in die Brühkammer (41) zur ersten Brühsubstanz (S1) hinzuzufügen zur nachfolgenden Zubereitung durch das Aufbrühen der zumindest zwei in der Brühkammer (41) befindlichen Substanzen (S1, S2).
Patent DE-102019105426-A1 (DE)
Title: Biegezentrum mit vereinfachtem werkzeugwechsler
Inventor: HOCHAUER PETER
IPC: B21D37/04
Filed: 2019-03-04
Abstract: Biegezentrum (1) mit einer Schwenk- oder Gesenkbiegemaschine (2) mit einem Widerlager (3), das eine Biegematrize (4) trägt oder mit einer schwenkbaren Biegewange zusammenwirkt, und einem gegen das Widerlager (3) zustellbaren Joch (5), das einen Biegestempel (6) trägt, der aus mehreren an dem Joch (5) in einer Flucht angebrachten Stempelelementen (6a) besteht und einen speziellen Wechselmechanismus für die Stempelelemente des Jochs ausbildet.
Patent DE-102019107954-A1 (DE)
Title: Baumaschineneinheit mit einer Baumaschine und einer Fernsteuervorrichtung
Inventor: STEFFEN MICHAEL
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Es wird eine Baumaschineneinheit mit einer Baumaschine (1) und einer Fernsteuervorrichtung (2) zum Steuern/Kontrollieren der Baumaschine (1), wobei die Fernsteuervorrichtung (2) ein Gehäuse (10) und wenigstens ein Bedienelement (12) zum Steuern und/oder Lenken der Baumaschine (1) und/oder wenigstens eines Arbeitselementes (4) umfasst, wobei die Fernsteuervorrichtung (2) wenigstens eine Übermittlungseinheit (9) zum Übermitteln von Steuersignalen (8) für die Baumaschine (1) umfasst, wobei zumindest die Baumaschine (1) wenigstens eine Annahmeeinheit (6) zum Annehmen der Steuersignale (8) der Fernsteuervorrichtung (2) umfasst, vorgeschlagen, die die Fernbedienbarkeit der Baumaschine im Vergleich zum Stand der Technik verbessert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens eine zumindest ein Beleuchtungselement umfassende Maschinenbeleuchtungsvorrichtung (14, 17) für das Beleuchten eines Arbeitsbereiches und/oder einer Position der Baumaschine (1) und/oder des Arbeitselementes (4) vorgesehen ist, wobei die Fernsteuervorrichtung (2) als Beleuchtungskontrolleinheit (2) zum Kontrollieren der Maschinenbeleuchtungsvorrichtung (14, 17) und/oder deren Beleuchtungselementes ausgebildet ist.
Patent DE-102019111046-A1 (DE)
Title: Komprimierbare stützstrukturen
Inventor: WESTFALL CHRISTOPHER
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Baugruppe beinhaltet eine Reihe von Stützstrukturen. Jede der Stützstrukturen beinhaltet eine Basis, eine obere Platte mit einem durchgehenden Oberflächenbereich und einen Verbinder, der die Basis an die obere Platte koppelt. Der Verbinder nimmt eine komprimierte Position ein, wenn er von einem Gegenstand belastet wird. Die Stützstrukturen, die sich in einer ausgefahrenen Position befinden, verleihen dem Gegenstand eine seitliche Haltekraft.
Patent DE-102019111451-A1 (DE)
Title: Laserprojektor mit wenigstens einem Laser sowie Fluoreszenzschirm für einen Laserprojektor
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laserprojektor (10) mit wenigstens einem Laser (36), welcher zum Erzeugen eines Laserlichts (16) dient, einer Ablenkeinrichtung (38), zum definierten Leiten des Laserlichts (16) auf eine Projektionsseite (26) eines Fluoreszenzschirms (12), welcher ein durch Laserlicht (16) zur Lumineszenz anregbares Fluoreszenzmaterial (14) aufweist, wobei der Fluoreszenzschirm (12) eine Trägerstruktur (20) mit einer Mehrzahl von Zellen (22) aufweist, welche jeweils eine umlaufende Trennwand (24) aufweisen und wenigstens zur Projektionsseite (26) des Fluoreszenzschirms (12) offen ausgebildet sind, und in welchen das Fluoreszenzmaterial (14) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Fluoreszenzschirm (12).
Patent DE-102019114404-A1 (DE)
Title: Bilderfassungssystem
Inventor: MORAN PAUL
IPC: G06T7/70
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Bildverarbeitungsverfahren umfasst: Bestimmen eines Kamerarotationsparameters (Rextr) um jeweilige Horizontalachsen eines Fahrzeugs (102) herum und eines Höhenparameters (hextr) entlang einer Vertikalachse, die sich von einer Referenzebene des Fahrzeugs aus erstreckt; Erfassen eines Bilds von der Kamera; und Bestimmen, anhand von Federungsdaten des Fahrzeugs zu einer Zeit der Erfassung des Bilds, einer oder mehrerer Änderungen der Kamerarotationsparameterwerte und des Höhenparameterwerts. Die Änderungen werden auf die Kamerarotationsparameterwerte (Rextr) und den Höhenparameterwert (hextr) angewandt, um einen oder mehrere angepasste Kamerarotationsparameterwerte (Rpose) oder einen angepassten Höhenparameterwert (hpose) zu erzeugen. Eine interessierende Region innerhalb des erfassten Bilds wird auf der Grundlage der angepassten Kamerarotationsparameterwerte oder des angepassten Höhenparameterwerts ausgerichtet, um aus der ROI ein Bild eines gegebenen Teils der das Fahrzeug umgebenden Umwelt zu liefern.
Patent DE-102019120253-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16H55/14
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem zwischen einem Dämpfereingangsteil (2) mit einem Zahnrad (5) und einem Dämpferausgangsteil (3) angeordneten Rampenmechanismus (4), wobei der Rampenmechanismus (4) eine mit dem Dämpfereingangsteil (2) verbundene Mitnehmerscheibe (6), in die mehrere über den Umfang angeordnete Rampen (7) eingeformt sind, sowie mehrere mit dem Dämpferausgangsteil (3) verbundene Abtriebsflansche (8) umfasst, die parallel zu den Rampen (7) angeordnet sind und mit den mehreren Rampen (7) Kugelführungen (15) für Wälzkugeln (14) ausbilden, wobei jeder der mehreren Abtriebsflansche (8) über ein Mitnehmerprofil (9) axial verschiebbar und einseitig von einem Dämpferelement (10) gestützt ist.
Patent DE-102019121080-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: TAKAGAKI NAKAYA
IPC: H01M8/04044
Filed: 2019-08-05
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: einen Ionenaustauscher, der in einem Zirkulationspfad angeordnet ist und den Isolationswiderstand eines Kühlmittels wiederherstellt; einen Detektor, der in dem Zirkulationspfad an einer stromabwärts gelegenen Seite eines Kühlers in einer Zirkulationsrichtung des Kühlmittels angeordnet ist und die Leitfähigkeit des Kühlmittels erfasst; und einen Controller, der elektrisch mit dem Detektor und einer Pumpe verbunden ist und zumindest den Antrieb der Pumpe steuert. In einem Zustand, in dem die Pumpe gestoppt ist, und in einem Fall, in dem der Isolationswiderstand des Kühlmittels, der aus der Leitfähigkeit des Kühlmittels erhalten wird, die vom Detektor erfasst wurde, gleich oder kleiner als ein bestimmter Wert wird, startet der Controller den Antrieb der Pumpe, so dass das Kühlmittel durch den Ionenaustauscher strömt.
Patent DE-102019121622-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Training und/oder zur Bewegung von zwei über ein Gelenk miteinander verbundenen Körperteilen eines Menschen nach einer ungewollten Muskelanspannung
Inventor: MERBOLD DANIEL
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zum Training und/oder zur Bewegung von zwei über ein Gelenk miteinander verbundenen Körperteilen eines Menschen nach einer ungewollten Muskelanspannung, wobei die Körperteile durch Halter fixiert sind. Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Körperteile eines Menschen nach der ungewollten Muskelanspannung so trainiert und/oder bewegt werden, dass eine Ausgangsposition der Körperteile wieder erreichbar ist. Dazu sind die Halter über wenigstens ein Gelenk mit mindestens einem Elektromotor und wenigstens einer Winkelmesseinrichtung miteinander verbunden. Jeder der Halter weist jeweils wenigstens eine Druckmesseinrichtung und/oder eine Kraftmesseinrichtung auf. Weiterhin sind diese mit einem Datenverarbeitungssystem verbunden, welches zum Einen bei einer gewollten oder ungewollten Muskelanspannung diese Bewegung des Körperteils zulässt und zum Anderen bei Abnahme der Muskelspannung nach der ungewollten Bewegung den Elektromotor so ansteuert, dass das durch die Muskelanspannung der ungewollten Bewegung bewegte Körperteil mit dem Elektromotor in Richtung der Normalstellung des Körperteils bewegt wird.
Patent DE-102019123362-A1 (DE)
Title: Schuhsohle, eine Schuhsohle umfassender Schuh und Verfahren zum Herstellen einer Schuhsohle
Inventor: KLEIN MICHAEL
IPC: A43B13/12
Filed: 2019-08-30
Abstract: Um eine Schuhsohle, umfassend ein Abstandsgestrick, welches eine obere Trägerschicht, eine untere Trägerschicht und eine zwischen der oberen Trägerschicht und der unteren Trägerschicht angeordnete Zwischenschicht, die mindestens einen Abstandsfaden umfasst, umfasst, zu schaffen, welche ein optimale Dämpfung des Fußes und des Körpers des Trägers des Schuhs, in welchem die Schuhsohle verwendet wird, beim Auftreten bewirkt, wird vorgeschlagen, dass die obere Trägerschicht und/oder die untere Trägerschicht mindestens ein elastisches Garn umfasst.