baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105993-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen Messen oder Prüfen eines Zahnrad-Bauteils
IPC: G01N21/47
Filed: 2018-10-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum berührungslosen Messen oder Prüfen eines Zahnrad-Bauteils (1) mit mindestens einer ersten Zahnflanke (2), einer zweiten Zahnflanke (3) und einer Rotationsachse (RA), umfassend
 - eine erste Detektorvorrichtung (D1) mit einem optischen Sender (S1) und Empfänger (E1), die so relativ zu der ersten Zahnflanke (2) angeordnet sind, dass Licht, das von dem optischen Sender (S1) ausgesendet wird, die erste Zahnflanke (2) so trifft und dort gestreut und/oder reflektiert wird, dass ein Anteil des gestreuten und/oder reflektierten Lichts von dem Empfänger (E1) empfangen wird,
 - eine zweite Detektorvorrichtung (D2) mit einem optischen Sender (S2) und Empfänger (E2), die so relativ zu der zweiten Zahnflanke (3) angeordnet sind, dass Licht, das von dem optischen Sender (S2) ausgesendet wird, die zweite Zahnflanke (3) so trifft und dort gestreut wird, dass ein Anteil des gestreuten Lichts von dem Empfänger (E2) empfangen wird.
Patent DE-202019103424-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungshalterung
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-06-18
Abstract: Elektronische Vorrichtungshalterung, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse, das einen Innenraum und eine Öffnung definiert;
 ein Rückhaltemerkmal, das durch das Gehäuse definiert ist und sich in den Innenraum erstreckt; und
 ein flexibles Element, das an dem Gehäuse positioniert ist.
Patent DE-202019103974-U1 (DE)
Title: Integrierte Luftpumpenbaugruppe
IPC: F04D25/16
Filed: 2019-07-18
Abstract: Aufblasbares Produkt, das Folgendes aufweist:
 eine Kammer mit einem Lufteintritt und einem Luftaustritt;
 eine Pumpenbaugruppe mit einer Pumpeneinheit, die innerhalb der Kammer zum Aufblasen und Abblasen der Kammer angeordnet ist, wobei die Pumpeneinheit mindestens einen Motor aufweist, der wirkungsmäßig an ein erstes Gebläse und an ein zweites Gebläse gekoppelt ist, wobei das erste Gebläse mit dem Lufteintritt in Strömungsverbindung steht und das zweite Gebläse mit dem Luftaustritt in Strömungsverbindung steht;
 wobei die Kammer durch Einlassen von Luft durch den Lufteintritt zum ersten Gebläse und dann in die Kammer aufgeblasen wird und die Kammer durch Abziehen von Luft aus der Kammer zum zweiten Gebläse und dann durch den Luftaustritt aus der Kammer abgeblasen wird.
Patent DE-202019104061-U1 (DE)
Title: Medikamenteneluierender Ballonkatheter mit ultraschallgesteuerter Freisetzung
IPC: A61M29/02
Filed: 2019-07-23
Abstract: Medikamenteneluierender Ballonkatheter mit ultraschallgesteuerter Freisetzung, dadurch gekennzeichnet, dass er einen medikamenteneluierenden Ballonkatheter und einen medikamenteneluierenden Ballon umfasst, wobei das Äußere des medikamenteneluierenden Ballons mit einer Medikamentbeladungsbeschichtung mit einer Ultraschall-Reaktions-Charakteristik versehen ist.
Patent DE-202019104350-U1 (DE)
Title: Thermobehältnis
IPC: B65D81/38
Filed: 2019-08-07
Abstract: Thermobehältnis (1, 1'), das wenigstens ein flächiges Rückenkissen (2) und ein sich in einer anderen Ebene über dem Rückenkissen (2) erstreckendes, flächiges Vorderkissen (3), die an gegenüber liegenden Seitenrändern (4, 5) sowie an einem weiteren Seitenrand (6) des Thermobehältnisses (1, 1') miteinander verbunden sind, einstückig ausgebildet sind oder über ein Verbindungsstück ineinander übergehen, aufweist, sodass zwischen dem Rückenkissen (2) und dem Vorderkissen (3) ein Hohlraum (7) ausgebildet ist, wobei das Rückenkissen (2) als auch das Vorderkissen (3) jeweils aus wenigstens einem Beutel (8) oder wenigstens einem Fach und einem in dem wenigstens einen Beutel (8) oder dem wenigstens einen Fach befindlichen Faserstoffmaterial (9, 9') ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Faserstoffmaterial (9) ein Stapel aus einer Vielzahl von flächig übereinander liegenden Einzellagen (91) aus gekrepptem Faserstoff ist, wobei jede der Einzellagen (91) eine Krepphöhe (d) von ≥ 0,3 mm aufweist, und/oder das Faserstoffmaterial (9') Faserstoffflocken (92) oder Faserstoffpulver aufweist, die bzw. das auf einen flächigen, aus Faserstoff ausgebildeten Träger (93) aufgebracht oder zwischen zwei flächige, aus Faserstoff ausgebildete Träger (93, 94) eingebracht sind.
Patent DE-202019104505-U1 (DE)
Title: Dropstitch-Board
IPC: B63B35/79
Filed: 2019-08-15
Abstract: Dropstitch-Board, aufweisend einen aufblasbaren Auftriebskörper (10) in elongierter Form mit einer Längsachse (L), umfassend eine Oberseite (O), eine Unterseite (U) und einen Kernbereich (K), wobei die Oberseite (O) an einem Ende der Längsachse (L) eine Öffnung (12) aufweist, die sich bis in den Kernbereich (K) hinein erstreckt und dadurch ein Staufach ausbildet.
Patent DE-202019105241-U1 (DE)
Title: Fahrbares Untergestell für ein Gargerät
IPC: F24C15/18
Filed: 2019-09-20
Abstract: Fahrbares Untergestell (10, 110) für ein Gargerät, mit einem Rahmen (12), der eine Aufnahme (16) für das Gargerät aufweist, einer Verriegelungsgestaltung (30) zum Koppeln des Untergestells (10, 110) mit dem Gargerät sowie mehreren Rollen (14), die am Rahmen (12) angebracht sind, wobei das Untergestell (10, 110) ein vom Gargerät separates Modul bildet.
Patent DE-202020001525-U1 (DE)
Title: Fernüberwachbares Gerät
IPC: H04L12/24
Filed: 2020-04-11
Abstract: Fernüberwachbares Gerät (2, 3, 4) mit:
 einer Empfangseinrichtung, um gerätespezifische Daten von außen zu empfangen, wobei die gerätespezifischen Daten einen gerätespezifischen Grenzwert für eine zeitliche Variable aufweisen,
 wobei das Gerät (2, 3, 4) derart gestaltet ist, um in mindestens einem ersten und einem zweiten Betriebsmodus betreibbar zu sein, wobei der zweite Betriebsmodus ein funktionseingeschränkter Betriebsmodus des Geräts (2, 3, 4) ist; und
 einer Vergleichseinrichtung, um die zeitliche Variable mit dem gerätespezifischen Grenzwert zu vergleichen, und, wenn die zeitliche Variable den gerätespezifischen Grenzwert überschreitet, das mindestens eine Gerät (2, 3, 4) in den zweiten Betriebsmodus zu schalten,
 wobei das Gerät (2, 3, 4) ferner derart gestaltet ist, um in einen ersten Betriebszustand mit dem ersten Betriebsmodus oder einen zweiten Betriebszustand mit dem ersten Betriebsmodus und dem zweiten Betriebsmodus versetzbar zu sein.
Patent DE-202020003740-U1 (DE)
Title: Fügevorrichtung zum stoffschlüssigen Befestigen von kleinteiligen Bauelementen an einer Trägerfläche
IPC: H05B6/14
Filed: 2020-09-02
Abstract: Fügevorrichtung - (1) zum stoffschlüssigen Befestigen von kleinteiligen Bauelementen (2) an einer Trägerfläche (3) mit Hilfe eines durch Wärme aktivierbaren, einen Klebverbund zwischen dem Bauelement (2) und der Trägerfläche (3) bewirkenden Klebstoffs, welche Folgendes umfasst:
 a) wenigstens eine durch Wechselstrom gespeiste Induktionsspule (7) zum Erwärmen des Bauelements (2) und/oder der Trägerfläche (3) durch elektromagnetische Strahlung,
 b) wenigstens einen Generator (8), der den Wechselstrom an die wenigstens eine Induktionsspule (7) liefert,
 c) wenigstens eine elektrische Energiequelle (10), welche dem Generator (8) zum Erzeugen des Wechselstroms elektrische Energie liefert,
 d) eine Halteeinrichtung (12), durch welche das Bauelement (2) bei einer Bewegung der Fügevorrichtung (1) in eine Klebeposition in oder an der Baueinheit (6) gehalten wird, wobei
 e) die wenigstens eine Induktionsspule (7) und die Halteeinrichtung (12) in einer durch eine Handhabungsvorrichtung oder von Hand führbare Baueinheit (6) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Baueinheit (6) weiterhin integriert sind:
 f) wenigstens eine Batterie und/oder wenigstens ein Akkumulator (10), welche oder welcher von der elektrischen Energiequelle umfasst ist, sowie
 g) der wenigstens eine Generator (8).
Patent DE-202020005001-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K29/08
Filed: 2020-12-01
Abstract: Schreibgerät einschließend ein Gehäuse, das während des Schreibens mit Hand gehalten werden soll, das mit einer Einrichtung zum Erfassen, wo Finger des Benutzers das Gehäuse dabei berühren, ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung zum Erfassen, mit welcher Kraft die Finger des Benutzers das Gehäuse dabei berühren, ausgestattet ist.
Patent DE-202020102087-U1 (DE)
Title: Messsonde
IPC: G01P5/14
Filed: 2020-04-15
Abstract: Messsonde mit einem einen Messabschnitt (3) aufweisenden und sich zumindest in diesem in einer axialen Richtung (x) erstreckenden Sondenkörper (2), dessen Messabschnitt (3) eine Anströmseite (9), eine dieser in einer quer zur axialen Richtung (x) verlaufenden Anströmrichtung (y) gegenüberliegende Abströmseite (10) und zwei in einer quer zur axialen Richtung (x) und quer zur Anströmrichtung (y) verlaufenden seitlichen Richtung (z) einander gegenüberliegende Außenseiten (11, 12) aufweist, wobei in die Anströmseite (9) eine wannenförmige, in axialer Richtung (x) längliche Vertiefung (13) und in deren Boden (14) wenigstens eine anströmseitige Messöffnung (15) eingebracht sind, die zu einer in dem Sondenkörper (2) vorgesehenen ersten Fluidleitung (16) führt, und in die Abströmseite (10) wenigstens eine abströmseitige Messöffnung (17) eingebracht ist, die zu einer in dem Sondenkörper (2) vorgesehenen zweiten Fluidleitung (18) führt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Außenseiten (11, 12) jeweils eine seitlich vorstehende, in axialer Richtung (x) verlaufende, linienförmige Außenkante (33) vorgesehen ist.
Patent DE-202020103059-U1 (DE)
Title: Spendervorrichtung zum dosierten Ausgeben von flüssigen Medien sowie Spendervorrichtungssystem
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-05-28
Abstract: Spendervorrichtung (10) zum dosierten Ausgeben von flüssigen Medien, insbesondere von Desinfektions- und Reinigungsmitteln, mit einer Basisplatte (1) oder einem bodenseitigen Sockelelement, einem vertikal von der Basisplatte (1) aufragenden Halteelement (2), einer im oberen Bereich des Halteelements (2) vorgesehenen Düseneinheit (2) zur Ausgabe der Medien auf Höhe eines Arm- oder Handbereichs eines Bedieners und mit einer Betätigungseinheit (20) für die Aktivierung eines Ausstoßes einer vordefinierten, dosierten Menge der Medien, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (20) eine im Bereich der Basisplatte (1) angeordnete integrierte Kolbenpumpen-/Fußpedaleinheit aufweist und dass ein auswechselbarer Vorratsbehälter (4) in einer Aufnahme im Bereich der Basisplatte (1) direkt angrenzend zur Betätigungseinheit (20) vorgesehen ist, welcher über mindestens eine Saugleitung (8) mit der Betätigungseinheit (20) verbunden ist und wobei mindestens eine Druckleitung (9) von der Betätigungseinheit (20) zu der Düseneinheit (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202020104573-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-08-07
Abstract: Grillvorrichtung mit einer Holzpelletbeheizung, die aus einem Brennmaterialvorratsbehälter (2), einer Förderschnecke (6) zum Transport des Brennmaterials in einen Brennraum (8) und einem Gebläse (9), welches Luft über einen Luftkanal (15) dem Brennraum (8) zuführt, besteht, wobei Förderschnecke (6) und Gebläse (9) im Betriebszustand an das elektrische Stromnetz angekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grillvorrichtung (1) mit einer internen elektrischen netzunabhängigen Energieversorgung (11) versehen ist, die einer Steuervorrichtung (12) ausgestattet ist, welche bei Trennung der Grillvorrichtung (1) vom elektrischen Stromnetz den Betriebszustand der Grillvorrichtung (1) abfragt und in Abhängigkeit einer positiven Rückmeldung beider Steuerkriterien die netzunabhängige Energieversorgung (11) in Betrieb nimmt.
Patent DE-202020104911-U1 (DE)
Title: Desinfektionsanordnung für ein Smartphone
IPC: B65D85/38
Filed: 2020-08-25
Abstract: Desinfektionsanordnung (1) für ein Smartphone (10) oder anderen Gegenstand, aufweisend eine Verpackung (2) und ein in oder an der Verpackung (2) angeordnetes Desinfektionsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (2) als Halter für das zu desinfizierende Smartphone (10) ausgebildet ist, dergestalt, dass ein berührungsloses Desinfizieren der Oberflächen des Smartphones (10) ermöglicht ist.
Patent DE-202020106077-U1 (DE)
Title: Schließwand des Raums zwischen zwei Bordwänden eines Wagens zum Transport von Waren
IPC: B62B3/02
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Schließwand des Raums zwischen zwei Bordwänden eines Wagens zum Transport von Waren, für die Versorgung von Geschäften mit Produkten oder Waren, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem geschmeidigen Material (6) in Rechteckform gefertigt ist und an längeren Rändern mit zwei übereinander gelagerten Verstärkungen (8) versehen ist sowie mit frei um die Verstärkungen (8) drehbaren Befestigungsmitteln (9) im Ausschnitt (10) im geschmeidigen Material (6) ausgerüstet ist.
Patent DE-202020107011-U1 (DE)
Title: Geprägter Vliesstoff für den Fahrzeuginnenraum
IPC: D04H1/42
Filed: 2020-12-04
Abstract: Geprägter Vliesstoff für den Fahrzeuginnenraum, insbesondere für eine Kofferraumabdeckung, umfassend Polyethylenterephthalat-Gerüststapelfasern und Polyethylenterephthalat-Bindestapelfasern, wobei der Anteil an Polyethylenterephthalat-Bindestapelfasern 5 bis 50 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Vliesstoffs beträgt, und wobei die Polyethylenterephthalat-Bindestapelfasern als Kern/Mantel-Stapelfasern ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel der Kern/Mantel-Stapelfasern niedrigschmelzendes Co-Polyethylenterephthalat mit einem Schmelzpunkt gemessen nach DIN ISO 11357-3 (2013) in einem Bereich von 80°C bis 230°C aufweist.
Patent DE-202020107142-U1 (DE)
Title: Kabelkanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2020-12-10
Abstract: Kabelkanal (1) zum Verlegen in einem Boden, aufweisend einen langgestreckten Grundkörper (2), der in Längsrichtung (6) von einem Tunnel (4) zur Aufnahme eines Kabels durchdrungen und der zu einer Längsseite (10) hin durch einen über seine Länge durchgängigen Schlitz (8), der eine Schlitzbreite mit geringerer Abmessung als die Tunnelbreite aufweist, geöffnet ist.
Patent DE-202020107585-U1 (DE)
Title: Laserprojektor und Gehhilfe
IPC: A61H3/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Laserprojektor (10) zur Projektion einer Linie (100) auf einen Untergrund (110) zumindest umfassend ein Gehäuse (40), ein Lasergerät (20) und einen Kontaktschalter (26) zur Betätigung des Lasergerätes (20), wobei das Gehäuse eine obere Gehhilfenteilaufnahme (22) und eine untere Gehhilfenteilaufnahme (24) umfasst, wobei der Kontaktschalter (26) einen ersten elektrischen Kontakt (27) und einen zweiten elektrischen Kontakt (28) umfasst, wobei der erste Kontakt (27) der oberen Gehhilfenteilaufnahme (22) und der zweite Kontakt(28) der unteren Gehhilfenteilaufnahme (24) zugeordnet ist, wobei die obere Gehhilfenteilaufnahme (22) und/oder die untere Gehhilfenteilaufnahme (24) in einer Längsrichtung (41) des Gehäuses (40) verschiebbar ist, so dass die Kontakte (22, 24) schließbar und öffenbar sind, um das Lasergerät (20) ein und aus zu schalten.
Patent DE-202021001138-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzmittel als Dispersion in einer wachsartig bis pastösen Masse
IPC: C23F15/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Korrosionsschutzdepot für den Einsatz innerhalb von geschlossenen Räumen, z. B. in Verpackungen, Schaltschränken oder Schaukästen, zum indirekten Korrosionsschutz von üblichen Gebrauchsmetallen, wie Eisen, Chrom, Nickel, Zinn, Zink, Aluminium, Kupfer, Magnesium und deren Legierungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Korrosionsschutzmittel als Dispersion in einer wachsartig bis pastösen Masse ausgebildet ist.
Patent DE-202021001476-U1 (DE)
Title: Absaugung Haarschneidemaschine
IPC: B26B19/44
Filed: 2021-04-21
Abstract: Absaugeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass auf eine handelsübliche Haarschneidemaschine im Bereich der Schneide eine Einrichtung aufgesteckt werden kann, die die abgeschnittenen Haare absaugt.
Patent DE-202021004004-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Tragprofil, Stromführungsschiene und Stecker
IPC: F21V23/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: Tragprofil (2) für eine Leuchte (1), insbesondere eines mehrerer solche Leuchten (1) aufweisenden Lichtbands (7),
 - mit einem geradlinigen und länglichen Profilkörper (15), der zwei sich gegenüberliegende seitliche Profilwände (16, 17) und einen die beiden Profilwände (16, 17) miteinander verbindenden Profilboden (18) aufweist,
 - wobei die Profilwände (16, 17) und der Profilboden (18) einen Profilinnenraum (19) begrenzen,
 - wobei der Profilkörper (15) eine dem Profilboden (18) gegenüberliegende Profilöffnung (20) aufweist,
 - wobei der Profilboden (18) an seiner dem Profilinnenraum (19) zugewandten Bodeninnenseite (21) einen Schienenaufnahmeraum (22) ausbildet, in den wenigstens eine Stromführungsschiene (3, 4) einclipsbar ist und der seitlich durch eine erste Aufnahmewand (23) und eine zweite Aufnahmewand (24) begrenzt ist, die am Profilboden (18) ausgebildet sind und sich gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Profilboden (18) zwischen den beiden Aufnahmewänden (23, 24) einen in den Schienenaufnahmeraum (22) vorstehenden Trennsteg (25) aufweist, der den Schienenaufnahmeraum (22) in eine erste Schienenaufnahmekammer (26) und eine zweite Schienenaufnahmekammer (27) unterteilt,
 - dass die erste Schienenaufnahmekammer (26) seitlich durch die erste Aufnahmewand (23) und durch den Trennsteg (25) begrenzt ist, 
 - dass die zweite Schienenaufnahmekammer (27) seitlich durch die zweite Aufnahmewand (24) und durch den Trennsteg (25) begrenzt ist,
 - dass in die erste Schienenaufnahmekammer (26) eine erste Stromführungsschiene (3) einclipsbar ist, während in die zweite Schienenaufnahmekammer (27) eine zweite Stromführungsschiene (4) einclipsbar ist.
Patent DE-202021104012-U1 (DE)
Title: Handgehaltener Elektrowischmopp
IPC: A47L11/18
Filed: 2021-07-28
Abstract: Handgehaltener Elektrowischmopp mit einem Moppkörper (1) und einem an dem Moppkörper (1) angebrachten Moppstiel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Moppkörper (1) ein Moppgehäuse (3), eine in dem Moppgehäuse angebrachte Schaltungsanordnung (4) und eine Reinigungsanordnung (5) aufweist,
 wobei die Reinigungsanordnung (5) eine erste Walzenbürste (51), eine zweite Walzenbürste (52), eine dritte Walzenbürste (53), eine Übertragungsbaugruppe (54) und eine Stromquelle (55) umfasst,
 wobei die erste Walzenbürste (51), die zweite Walzenbürste (52) und die dritte Walzenbürste (53) in der Reihenfolge von vorne nach hinten angeordnet sind,
 wobei die Stromquelle (55) elektrisch mit der Schaltungsbaugruppe (4) verbunden ist,
 wobei die Stromquelle (55) die drei Walzenbürsten durch Antreiben der Übertragungsbaugruppe (54) antreibt, wodurch die Bewegung der drei Walzenbürsten angetrieben wird.
Patent DE-202021104257-U1 (DE)
Title: Schlauchanordnung
IPC: F16L11/08
Filed: 2021-08-09
Abstract: Schlauchanordnung (1) mit einen Innenschlauch (2) und einer Außenumflechtung (3), wobei die Außenumflechtung (3) aus wenigstens zwei Strängen (6) geflochten ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Strang (6) der wenigstens zwei Stränge (6) in seinem Verlauf wenigstens einen veränderlichen Parameter aufweist.
Patent DE-202021104720-U1 (DE)
Title: Bahnreinigungsvorrichtung zum Reinigen einer Bahn
IPC: B08B5/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: Bahnreinigungsvorrichtung zum Reinigen einer Bahn an Ort und Stelle in einer Bahnbearbeitungsmaschine, wobei die Bahnreinigungsvorrichtung aufweist:eine längliche Öffnung, durch die im Einsatz Reinigungsluft strömt, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass die Öffnung im Einsatz eine Länge hat, die sich in einer Richtung quer zu der Breite der Bahn erstreckt, und die Öffnung der Oberfläche der zu reinigenden Bahn zugewandt ist, undeine Abdeckung, die entlang der Länge der Öffnung angeordnet ist, wobei die Abdeckung ein oder mehrere bewegliche Elemente aufweist, wobei jedes Element zur Ausführung einer Bewegung zwischen einer angehobenen Position, die eine Bewegung der Bahn zwischen dem Element und der Öffnung zulässt, und einer abgesenkten Position angebracht ist, die sich näher bei der Öffnung befindet als die angehobene Position, um die Luftströmung durch die Öffnung einzuschränken,wobeiim Einsatz, wenn die Bahnreinigungsvorrichtung zum Reinigen einer Bahn verwendet wird, die eine Breite hat, die schmaler ist als die Länge der Öffnung,- ein erster Bereich der Öffnung vorhanden ist, der von der Bahn bedeckt ist und in dem sich eines oder mehrere der Elemente in der angehobenen Position befinden, so dass die Luftströmung durch die Öffnung in diesem Bereich durch das Vorhandensein der Bahn eingeschränkt ist, und- ein zweiter Bereich der Öffnung vorhanden ist, der von einem oder mehreren der Elemente in der abgesenkten Position bedeckt ist, so dass die Luftströmung durch die Öffnung in diesem Bereich durch dieses eine oder diese mehreren Elemente in der abgesenkten Position eingeschränkt ist.
Patent DE-202022103142-U1 (DE)
Title: Dichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 2022-06-02
Abstract: Dichtung (1) zur Abdichtung eines um einen Innenraum eines Gehäuses, insbesondere eines Batteriegehäuses, zumindest abschnittsweise umlaufenden Spaltes in dem Gehäuse mit mindestens einer Dichtlage, wobei die Dichtlage mindestens zwei Segmente (10,20) aufweist, die in Längsrichtung der Dichtlage benachbart zueinander angeordnet sind und an einer Verbindungsstelle (2) miteinander verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an der Verbindungsstelle (2) die beiden Segmente (10,20) ineinandergreifende Eingriffselemente (11a, 11b, 11c, 21a, 21b, 21c) aufweisen, die miteinander verbindbar oder verbunden sind, und
 eines oder beide der Segmente (10,20) an der Verbindungsstelle (2) aus Sicht von dem jeweils anderen Segment hinter dem Eingriffselement ein Positionierloch (12, 22)und eine Durchgangsöffnung (13,23) aufweist.
Patent DE-202023100690-U1 (DE)
Title: Einspritzventil für gasförmigen Kraftstoff, insbesondere Wasserstoff, für eine Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine, die mit diesem Einspritzventil ausgestattet ist
IPC: F02M61/18
Filed: 2023-02-14
Abstract: Injektor (1) für gasförmigen Kraftstoff für eine Brennkraftmaschine (E) mit innerer Verbrennung umfassend:
 eine Einspritzdüse (3);
 einen rohrförmigen Stützkörper (4), der im Inneren mit einem Zuführungskanal (5) versehen ist, der in der Einspritzdüse (3) endet;
 ein Einspritzventil (7), das so konfiguriert ist, dass es den Kraftstoffstrom durch die Einspritzdüse (3) reguliert, und das mit einem beweglichen Ventilglied (9), das außerhalb des Stützkörpers (4) angeordnet ist, und einem Ventilsitz (10), der in dem Stützkörper (4) ausgebildet ist, versehen ist; und
 einen Aktuator (6), der so konfiguriert ist, dass er das Ventilglied (9) zwischen einer geschlossenen Position des Einspritzventils (7), in der das Ventilglied (9) gegen den Ventilsitz (10) gedrückt wird, und einer offenen Position des Einspritzventils (7), in der das Ventilglied (9) vom Ventilsitz (10) getrennt ist, bewegt, um einen Einspritzkanal (11) zu erzeugen, durch den gasförmiger Kraftstoff strömt;
 der Injektor (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Einspritzkanal (11), der zwischen dem Ventilglied (9) und dem Ventilsitz (10) erzeugt wird, wenn sich das Einspritzventil (7) in der offenen Position befindet, einen anfänglich konvergierenden Abschnitt aufweist, in dem eine Fläche des Einspritzkanals (11) progressiv von einem ersten Maximalwert (A MAX1 ) am Anfang des Einspritzkanals (11) auf einen Minimalwert (Amin) abnimmt, und einen divergierenden Endabschnitt, in dem die Fläche des Einspritzkanals (11) von dem Minimalwert (Amin) auf einen zweiten Maximalwert (A MAX2 ) am Ende des Einspritzkanals (11) progressiv zunimmt.