baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128678-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für eine Berührungsgeste und Steuerverfahren davon
Inventor: KWON GIDEOK
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-04
Abstract: Eine Eingabevorrichtung (100) weist eine erste Sensorvorrichtung (110), welche eine Metallstange (112), die sich in einer ersten Richtung erstreckt und aus einem Metallmaterial gemacht ist, und einen ersten Sensor aufweist, der mit der Metallstange (112) verbunden ist und eingerichtet ist, um Informationen von einer Nutzer-Berührungsgeste bezüglich der Metallstange (112) zu erlangen, eine zweite Sensorvorrichtung (120), welche eine Mehrzahl von zweiten Sensoren (122) aufweist, die an einer Seite der Metallstange (112) entlang der ersten Richtung angeordnet sind, um zur Metallstange benachbart zu sein, und die eingerichtet sind, um eine Berührung oder eine Annäherungsinformation eines Nutzers bezüglich der Mehrzahl von zweiten Sensoren zu erlangen, und eine Steuerungsvorrichtung (160), welche eingerichtet ist, um die Nutzer-Berührungsgeste basierend auf einer Sensorwertinformation, welche durch die zweite Sensorvorrichtung (120) erlangt wird, zusammen mit einer Sensorwertinformation der ersten Sensorvorrichtung (110) zu erkennen, wenn die Sensorwertinformation durch die erste Sensorvorrichtung (110) erlangt wird.
Patent DE-102017130734-A1 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes anzeige-panel und organische lichtemittierende anzeigevorrichtung, mit demselben
Inventor: CHOI WOOSEOK
IPC: G09G3/3291
Filed: 2017-12-20
Abstract: Offenbart sind ein organisches lichtemittierendes Anzeige-Panel (100) und eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung mit demselben, in der ein Gate-Treiber (200) eingebettet ist, der insgesamt zum Erzeugen eines Gate-Signals und eines Emissions-Steuersignals eingerichtet ist.
Patent DE-102017130977-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit vier Zylindern und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: GROENENDIJK AXEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (10) mit vier Zylindern (12a, 12b, 12c, 12d), wobei jeder Zylinder (12a, 12b, 12c, 12d) ein erstes Einlassventil (14) und mindestens ein zweites Einlassventil aufweist (16), wobei zur Betätigung der ersten Einlassventile (14) und der mindestens zweiten Einlassventile (16) eine Einlassnockenwelle (22) mit den Einlassventilen (14, 16) zugeordneten Betätigungsnocken (30, 32, 34) vorgesehen ist, wobei jedem ersten Einlassventil (14) ein erster Betätigungsnocken (30) mit einer ersten Nockengeometrie und ein zweiter Betätigungsnocken (32) mit einer zweiten Nockengeometrie zugeordnet ist, wobei sich die erste Nockengeometrie und die zweite Nockengeometrie zumindest über einen Teil ihres Umfangs voneinander unterscheiden, wobei der erste Betätigungsnocken (30) und der zweite Betätigungsnocken (32) bedarfsweise mittels mindestens einer Ventiltriebverstellvorrichtung (40) durch relatives Verschieben gegenüber dem zugeordneten ersten Einlassventil (14) in Axialrichtung der Einlassnockenwelle (22) zur Betätigung des jeweiligen ersten Einlassventils (14) aktivierbar sind und wobei an mindestens einem Zylinder (12b, 12c) dem zweiten Einlassventil (16) ein erster Betätigungsnocken (30) mit einer ersten Nockengeometrie und ein zweiter Betätigungsnocken (32) mit einer zweiten Nockengeometrie zugeordnet ist, wobei sich die erste Nockengeometrie und die zweite Nockengeometrie zumindest über einen Teil ihres Umfangs voneinander unterscheiden, wobei der erste Betätigungsnocken (30) und der zweite Betätigungsnocken (32) bedarfsweise mittels mindestens einer Ventiltriebverstellvorrichtung (40) durch relatives Verschieben gegenüber dem zugeordneten zweiten Einlassventil (16) in Axialrichtung der Einlassnockenwelle (22) zur Betätigung des zweiten Einlassventils (16) aktivierbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10).
Patent DE-102017131035-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für Bahnübergänge
Inventor: LEISTNER PHILIP
IPC: B61L29/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Detektion eines Hindernisses (1) in einem Bahnübergangsbereich,aufweisend mindestens ein Bauelement (12), welches sich im Gleisbereich in einem Abstand vom Bahnübergangsbereich befindet, wobei das Bauelement (12) zwei Anschlüsse (16, 17) für ein Leitungssystem (9) aufweist,wobei sich das Bauelement (12) in einem ersten Zustand befindet, wenn durch das Leitungssystem (9) die zwei Anschlüsse (16, 17) elektrisch verbunden sind und in einem zweiten Zustand, wenn die Anschlüsse (16, 17) elektrisch nicht verbunden sind,wobei ein Aufbau (4) vorhanden ist, mit dem durch die Gewichtskraft des Hindernisses (1) das Leitungssystem elektrisch unterbrochen oder verbunden werden kann.
Patent DE-102017200977-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, die eine Brennkraftmaschine (3), eine elektrische Maschine (4) sowie ein Gangwechselgetriebe (11) aufweist, wobei eine Antriebswelle (19) der Brennkraftmaschine (3) mittels einer Schaltkupplung (18) mit einer Maschinenwelle (17) der elektrischen Maschine (4) koppelbar und die Maschinenwelle (17) mit einer Getriebeeingangswelle (15) des Gangwechselgetriebes (11) gekoppelt ist, wobei eine Abtriebswelle (5) der Antriebseinrichtung (2) mit einer Getriebeausgangswelle (10) des Gangwechselgetriebes (11) gekoppelt oder koppelbar ist, und wobei die Schaltkupplung (18) in einem ersten Schaltzustand zur Entkopplung der Brennkraftmaschine (3) und der elektrischen Maschine (4) geöffnet und in einem zweiten Schaltzustand zur Koppelung der Brennkraftmaschine (3) und der elektrischen Maschine (4) geschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass bei einem Umschalten von dem ersten Schaltzustand in den zweiten Schaltzustand in einer ersten Betriebsart das Schließen der Schaltkupplung (18) verzögert wird, wenn die Differenz zwischen einem Drehzahlgradient der Antriebswelle (19) und einem Drehzahlgradient der Maschinenwelle (17) einen Drehzahlgradientenschwellenwert übersteigt und/oder die Drehzahlgradienten unterschiedliche Vorzeichen aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017209034-A1 (DE)
Title: Manipulatorsystem mit eingabemittel zur kraftreduktion
Inventor: KELLER HENRIK
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Manipulatorsystem umfassend einen Manipulator (10), welcher eingerichtet ist zum Führen eines Instruments (11). Ferner umfasst das System ein Steuermittel, welches eingerichtet ist, den Manipulator (10) derart anzusteuern, dass das Instrument (11) mit einer Anpresskraft gegen einen menschlichen Körper (20) gepresst wird. Weiterhin ist ein Kraft-Reduktion-Eingabemittel (30) separat zum Manipulator (10) bereitgestellt, und welches von einem Bediener (20) betätigbar ist zur Reduktion der Anpresskraft.
Patent DE-102017209150-A1 (DE)
Title: Staubsauger mit kombinierter elektrischer und mechanischer Arretierungsvorrichtung
Inventor: KASTNER JULIAN
IPC: A47L9/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: In der Hand gehaltener akkubetriebener Staubsauger umfassend eine Staubsaugerhauptbaugruppe und einen aus dem Staubsauger entnehmbaren und wieder einsetzbaren Einsatz, wobei der Einsatz einen oder mehrere elektrische(n) Versorgungskontakt(e) (15) aufweist, die Staubsaugerhauptbaugruppe einen oder mehrere elektrische(n) Versorgungsgegenkontakt(e) (16), der oder die bei in den Staubsauger eingesetztem Einsatz den oder die jeweils korrespondierenden Versorgungskontakt(e) (15) des Einsatzes stromleitend kontaktieren können, aufweist, und der Staubsauger eine Betätigungseinrichtung (10), durch deren Betätigen der Einsatz (8) von der Staubsaugerhauptbaugruppe gelöst werden kann, aufweist, wobei durch das Betätigen der Betätigungseinrichtung (10) auch der stromleitende Kontakt zwischen dem oder wenigstes einem der Versorgungskontakt(e) (15) und einem korrespondierenden Versorgungsgegenkontakt (16) gelöst werden kann. Die Erfindung ermöglicht einen zuverlässigen elektrischen Kontakt und ist einfach und platzsparend.
Patent DE-102017209670-A1 (DE)
Title: Sägevorrichtung
Inventor: BYSTRÖM MATTIAS
IPC: B27B15/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sägevorrichtung zum Spaltsägen von langgestreckten Holzelementen mit mindestens zwei aufrechten Pfostenelementen 1, die horizontal voneinander beabstandet sind, von denen jedes in einem unteren Abschnitt dazu ausgelegt ist, die Sägestruktur abstützend zu tragen, ein langgestreckt. Ein langgestreckter, liegender Führungsbalken, der in den oberen Abschnitten der Pfostenelemente abgestützt ist und dazu ausgelegt ist, eine Sägeanordnung entlang der Längsausdehnung des Führungsbalkens verlagerbar zu tragen, und mindestens zwei liegende Holzträger 8, die jeweils senkrecht von einem jeweiligen Pfostenelement vorstehen und in der Höhe entlang desselben verlagerbar sind. Jeder der Holzträger 8 ist ferner als Konsolenbalken ausgebildet, der in einem hinteren Abschnitt 19 aufwärts und abwärts verlagerbar ist und undrehbar mit dem jeweiligen Pfostenelement 1 verbunden ist und mittels einer drehbaren Gewindestange 25 verlagerbar ist, die im Pfostenelement drehbar getragen ist, sich in seiner Höhe erstreckt und mit einem Gewindeloch im hinteren Abschnitt des Holzträgers in Eingriff steht.
Patent DE-102017209848-A1 (DE)
Title: Thermochemischer Kreisprozess zur Spaltung eines gasförmigen Oxids bei reduziertem relativem Partialdruck
Inventor: LANGE MATTHIAS
IPC: C01B3/02
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Spaltung eines gasförmigen Oxids, das bei Reduktion unter Sauerstoffabgabe ein bei Verfahrenstemperatur gasförmiges Produkt bildet, in einem thermochemischen Kreisprozess, wobei die Effizienz des Verfahrens durch Absenkung des relativen Partialdrucks des gasförmigen Produkts verbessert wird, sowie Reaktoren zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017214032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Reibwerts für einen Kontakt zwischen einem Reifen eines Fahrzeugs und einer Fahrbahn und Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: B60W40/068
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Reibwerts für einen Kontakt zwischen einem Reifen eines Fahrzeugs (102) und einer Fahrbahn. Das Verfahren weist einen Schritt des Verarbeitens von Sensorsignalen (140) unter Verwendung eines stochastischen Filters auf, um verarbeitete Sensorsignale zu erzeugen. Die Sensorsignale (140) repräsentieren mindestens von zumindest einer Erfassungseinrichtung (104, 106; 108) eingelesene, mit dem Reibwert korrelierbare Zustandsdaten bezüglich eines die Fahrbahn aufweisenden Umgebungsbereichs. Dabei sind die Zustandsdaten in dem stochastischen Filter als Beobachtungswerte verwendbar. Das Verfahren weist auch einen Schritt des Ermittelns des Reibwerts unter Verwendung der verarbeiteten Sensorsignale auf.
Patent DE-102017219643-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugortung
Inventor: KENDELBACHER DETLEF
IPC: G01S5/10
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erzeugen zumindest eines den Ort eines Schienenfahrzeugs (10) angebenden Ortungssignals. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Laufzeitmesswerte, die die Laufzeit von Funksignalen (F(K1), F(K2), F(K3)) zwischen einer oder mehreren Basisstationen (BS1, BS2, BS3) eines oder mehrerer zellularer Mobilfunknetze einerseits und einer Mobilfunkeinrichtung (100) des Schienenfahrzeugs (10) andererseits angeben, schienenfahrzeugseitig erfasst werden und anhand der Laufzeitmesswerte ein funkbasiertes Ortungssignal (O1) erzeugt wird, ein Ortungssignal (O2) einer anderen Ortungseinrichtung (300) überprüft wird und/oder die Authentizität der die Funksignale (F(K1), F(K2), F(K3)) sendenden Basisstation (BS1, BS2, BS3) oder Basisstationen (BS1, BS2, BS3) überprüft wird.
Patent DE-102017219709-A1 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B41F31/20
Filed: 2017-11-07
Abstract: Eine Druckmaschine umfasst eine Vorrichtung zum Beschichten eines Bedruckstoffs mit einem Fluid mittels einer Walze (7) und umfasst weiterhin eine Entfernungseinrichtung zum teilweisen Entfernen des Fluids (31) von der Walze (7). Die Entfernungseinrichtung weist mindestens ein Segment auf, das in Abhängigkeit von verschiedenen Formaten des Bedruckstoffs einstellbar ist. Das Segment kann ein Walzensegment oder ein Saugsegment (21, 22) sein.
Patent DE-102017221780-A1 (DE)
Title: Benzindirekteinspritzmotor
Inventor: SUH IN GEE
IPC: F02B15/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Ein Benzindirekteinspritzmotor wird geschaffen, bei dem Kraftstoff direkt durch einen Injektor eingespritzt wird, der an einer Seite eines Auslassanschlusses angeordnet ist. Der Benzindirekteinspritzmotor weist einen Injektor auf, der direkt Kraftstoff in eine Brennkammer einspritzt, eine Zündkerze, einen Einlassanschluss, einen Auslassanschluss, und einen Kolbenkopf. Der Einlassanschluss und der Auslassanschluss sind einander zugewandt angeordnet, auf Basis einer Montagestelle der Zündkerze, und der Injektor ist an einer Seite des Auslassanschlusses angeordnet.
Patent DE-102017222244-A1 (DE)
Title: Notbremssystem, Fördersystem und Produktions- und/oder Logistikanlage
Inventor: KRAMPE JÖRG
IPC: B66F9/075
Filed: 2017-12-08
Abstract: Notbremssystem (10) für ein elektrisch angetriebenes Förderfahrzeug (50), aufweisend:
 - ein Fahrzeugnotbremsteil (20), das zum ortsfesten Anordnen an dem Förderfahrzeug (50) ausgebildet ist,
 - ein Streckennotbremsteil (30), das zum ortsfesten Anordnen an einer Fahrstrecke (60) für das Förderfahrzeug (50) ausgebildet ist,
 - wobei das Fahrzeugnotbremsteil oder das Streckennotbremsteil (30) von einem Freizustand (FZ) in einen Bremszustand (BZ) ansteuerbar ausgebildet ist, wobei in dem Bremszustand (BZ) das Fahrzeugnotbremsteil (20) mit dem Streckennotbremsteil (30) derart wechselwirkt, dass durch Reibung zwischen dem Fahrzeugnotbremsteil (20) und dem Streckennotbremsteil (30) das Förderfahrzeug (50) gebremst wird, und wobei in dem Freizustand (FZ) keine Reibung zwischen dem Fahrzeugnotbremsteil (20) und dem Streckennotbremsteil (30) vorhanden ist, und
 - eine mit dem ansteuerbar ausgebildeten Notbremsteil (30) wirkverbundene Notsteuereinheit (40), die dazu ausgebildet ist, einen Notfall zu detektieren und bei einem detektierten Notfall das ansteuerbar ausgebildete Notbremsteil (30) derart anzusteuern, dass dieses den Bremszustand (BZ) einnimmt.
Patent DE-102018006870-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum Befestigen von Rohren an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Hybrid-Fahrzeug
Inventor: SITTERLEE DARIUS
IPC: F16L3/22
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (10) zum Befestigen von Rohren (12, 14) an einem Fahrzeug, mit wenigstens einem Halter (18), mit welchem jeweilige Längenbereiche (L) der Rohre (12, 14) umspritzt sind, wodurch der Halter (18) an den Rohren (12, 14) befestigt ist, mit wenigstens einer den Halter (18) durchdringenden Durchgangsöffnung (20), und mit wenigstens einem in der Durchgangsöffnung (20) anordenbaren und separat von dem Halter (18) ausgebildeten Befestigungselement (24), welches in der Durchgangsöffnung (20) relativ zu dem Halter (18) zwischen wenigstens einer Befestigungsstellung (B), in welcher das Befestigungselement (24) in der Durchgangsöffnung (20) reversibel lösbar an dem Halter (18) befestigt ist, und wenigstens einer Lösestellung (LS), in welcher das Befestigungselement (24) aus der Durchgangsöffnung (20) herzausziehbar ist, drehbar ist und eine Rastaufnahme (26) aufweist, in welche ein fahrzeugseitiger Gewindebolzen (34) in axialer Richtung des Gewindebolzens (34) translatorisch einsteckbar ist, wodurch das Befestigungselement (24) mit dem Gewindebolzen (34) verrastbar ist.
Patent DE-102018007483-A1 (DE)
Title: Arznei- oder Nahrungsergänzungs- oder kosmetisches Gesundheitspflegemittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Haut- und Bindegewebserkrankungen speziell Neurodermitis durch Aktivierung der Dermal Zellstoffwechsels
Inventor: ALBER STEFANIE
IPC: A61P17/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Haut und/oder Bindegewebserkrankungen, mit einem Kollagenhydrolysat in Kombination mit Gerbstoffen aus Pflanzenextrakten, gekennzeichnet durch freies Hydroxyprolin.
Patent DE-102018008753-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: G08G1/0967
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug (2) zur Anzeige (1) eines Bilds des Fahrzeugs (2) und einer Fahrzeugumgebung mit einer Ausgabeeinheit. Erfindungsgemäß ist die Ausgabeeinheit ausgebildet, einen Tunnel (3) und den Tunnel (3) betreffende Informationen (I1 bis I5) bei einer Einfahrt des Fahrzeugs (2) in den Tunnel (3) auszugeben.
Patent DE-102018100136-A1 (DE)
Title: Gleichgewichtstrainingsvorrichtung und Steuerverfahren für eine Gleichgewichtstrainingsvorrichtung
Inventor: SASAKI YU
IPC: A63B22/16
Filed: 2018-01-04
Abstract: Es wird eine Gleichgewichtstrainingsvorrichtung vorgeschlagen, die in Verbindung mit einer umgekehrten Pendelfahrvorrichtung funktioniert, auf der ein Trainee bzw. Trainierender steht und einen Bewegungs- bzw. Fahrvorgang ausführt. Die Gleichgewichtstrainingsvorrichtung umfasst einen Detektor, der ausgestaltet ist, um eine Position der Fahrvorrichtung zu erfassen, und einen Controller, der ausgestaltet ist, um dem Trainierenden eine Aufgabe zu stellen, um innerhalb einer vorgegebenen Zeit von einer Ausgangsposition zu einer Zielposition hin und her zu fahren, und der ausgestaltet ist, um einen Charakter, der den Trainierenden darstellt, an einer Position, die einer Position der Fahrvorrichtung entspricht, in ein Video einzublenden, das den Fortschritt der Aufgabe anzeigt, und dieses auf einer Anzeige anzuzeigen. Der Controller korrigiert die Ausgangsposition in einer als nächstes auszuführenden Aufgabe zu einer Position der Fahrvorrichtung am Ende einer Aufgabe, die zuletzt ausgeführt wurde, und korrigiert die Zielposition entsprechend der Korrektur der Ausgangsposition.
Patent DE-102018101448-A1 (DE)
Title: Bowdenzugendstück
Inventor: FAUST RENE
IPC: F16C1/14
Filed: 2018-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit der Montage eines Bowdenzugendstücks. Um die Verbindung eines Bowdenzugs mit dem Türgriff zu vereinfachen, ist ein Bowdenzugendstück (10) für einen Kraftfahrzeugtürgriff vorgesehen, der eine längliche Haltestruktur (12) aufweist mit einer Bowdenzugaufnahme (14) zur Aufnahme einer Hülle eines Bowdenzugs und zur Durchführung einer Seele eines Bowdenzugs, und mit einer Tonnenführung (16) für eine an einem Ende einer Seele befestigten Tonne eines Bowdenzugs. Für eine Einfügeposition und eine Endposition, ist an einem ersten Endbereich (18) der Haltestruktur eine Befestigung (20) für eine haltende Verbindung mit einer Türgriffstruktur vorgesehen. An einem dem ersten Endbereich gegenüberliegenden zweiten Bereich (22) ist ein Montagefederelement (24) vorgesehen, das einen Anlagebereich (26) hat, der ausgebildet ist, um in eingebautem Zustand an einer Montagefläche einer Tragstruktur einer Kraftfahrzeugtür anzuliegen. Das Bowdenzugendstück kann für eine Endposition in eingebautem Zustand durch das Montagefederelement in die Endposition gedrückt befestigt werden.
Patent DE-102018101503-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung zum Verbinden eines Leuchtmittels mit einer elektrischen Anschlussleitung
Inventor: KOERFER WOLFGANG
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-01-23
Abstract: Elektrische Steckverbindung zum Verbinden eines Leuchtmittels mit einer elektrischen Anschlussleitung, bei der das Leuchtmittel in einem Leuchtenkopf angeordnet ist, der drehbar an einem Halter (1) befestigt ist, wobei der Halter (1) eine erste Leuchtmittelfassung (2) zum Einstecken eines Adapters (3) aufweist, der an seinem vorderen Ende (3b) eine Kontaktstelle besitzt, die mit dem Leuchtmittel elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstelle am vorderen Ende (3b) des Adapters (3) zum Einstecken eines rohrförmigen Steckers (6) ausgebildet ist, der zwei koaxial zueinander angeordnete elektrische Kontaktelemente (Hülse 18, Stift 19) aufweist, die in Gleitkontakt mit Kontaktelementen (15) in dem Adapter (3) stehen
Patent DE-102018106298-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in einem Fluidkreislauf
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: F16K11/20
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1a, 1b) zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in mindestens einem Fluidkreislauf, insbesondere eines Kühlmittels in mindestens einem Kühlmittelkreislauf. Die Vorrichtung (1, 1a, 1b) weist ein Gehäuse (2) mit Anschlusselementen (7-1 - 7-7) zum Verbinden mit Fluidleitungen sowie mindestens zwei innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Ventilelemente (9, 10a, 10b) mit mindestens einem Antriebselement (3, 5) zum Bewegen der Ventilelemente (9, 10a, 10b) zueinander sowie relativ zum Gehäuse (2) auf. Die miteinander korrespondierend ausgebildeten Ventilelemente (9, 10a, 10b) sind mindestens ein Volumen (11a, 11b-1) umschließend angeordnet und weisen Durchgangsöffnungen (13, 14) auf, welche mit der Anordnung der Ventilelemente (9, 10a, 10b) zueinander sowie zum Gehäuse (2) mindestens einen Strömungsquerschnitt eines Strömungspfades durch das Gehäuse (2) mit den Anschlusselementen (7-1 - 7-7) und durch die Ventilelemente (9, 10a, 10b) steuernd ausgebildet sind.
 Die Erfindung betrifft zudem eine Verwendung der Vorrichtung (1, 1a, 1b) in einem Kühlmittelkreislauf eines thermischen Systems, insbesondere eines Thermomanagementsystems, eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018109568-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit einem Hydraulikkreislauf mit bedarfsweise aktivierbarem Strömungswiderstand
Inventor: FARTHOFER DIETER
IPC: F02D29/04
Filed: 2018-04-20
Abstract: Beschrieben wird ein Arbeitsfahrzeug mit
 einer Brennkraftmaschine (12) zum Antreiben des Arbeitsfahrzeugs,
 einem Hydraulikkreislauf (22) mit einer Hydraulikpumpe (14), wobei die Hydraulikpumpe (14) mit der Brennkraftmaschine (12) koppelbar oder gekoppelt ist, so dass die Hydraulikpumpe (14) durch die Brennkraftmaschine (12) angetrieben ist, und mit
 einer hydraulisch angetriebenen Arbeitsvorrichtung (18, 20), die mit dem Hydraulikkreislauf (22) mittels einer Arbeitsventilanordnung (26) verbunden ist,
 wobei in dem Hydraulikkreislauf (22) ein bedarfsweise aktivierbarer Strömungswiderstand (28) angeordnet ist.
Patent DE-102018112461-A1 (DE)
Title: Hybridtouchmodul
Inventor: TSAI HUNG-YU
IPC: G06F3/045
Filed: 2018-05-24
Abstract: Ein Hybridtouchmodul (100) umfasst eine Bodenschichtstruktur (1), eine gemeinsame Schichtstruktur (2) und eine Oberschichtstruktur (3). Die Bodenschichtstruktur (1) umfasst ein Substrat (11), eine an dem Substrat (11) angeordnete Leitungsschicht (12) und einen an der Leitungsschicht (12) angeordneten Rahmen (13). Die gemeinsame Schichtstruktur (2) ist von der Leitungsschicht (12) beabstandet an dem Rahmen (13) angeordnet. Die gemeinsame Schichtstruktur (2) umfasst einen gemeinsamen Film (21), eine resistive Leitungsschicht (22) und eine kapazitive Leitungsschicht (23). Der gemeinsame Film (21) weist eine erste Oberfläche (211) und eine zweite Oberfläche (212) auf. Die resistive Leitungsschicht (22) ist an der ersten Oberfläche (211) des gemeinsamen Films (21) angeordnet. Die kapazitive Leitungsschicht (23) ist entweder an der ersten Oberfläche (211) oder an der zweiten Oberfläche (212) des gemeinsamen Films (21) angeordnet. Die Oberschichtstruktur (3) ist auf der gemeinsamen Schichtstruktur (2) aufgeklebt und umfasst einen Isolierfilm (31) und eine an dem Isolierfilm (31) angeordnete Elektrodenschicht (32). Dabei kann die gemeinsame Schichtstruktur (2) einerseits mit der Bodenschichtstruktur (1) zusammenwirken, um eine resistive Touchfunktion bereitzustellen, und andererseits mit der Oberschichtstruktur (3) zusammenwirken, um eine kapazitive Touchfunktion bereitzustellen.