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Patent DE-102017216482-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang einer für ein Arbeitsfahrzeug vorgesehenen angetriebenen Starrachse und knickgelenktes Arbeitsfahrzeug mit einer Starrachse
Inventor: GROSSWALD THOMAS
IPC: B60K17/16
Filed: 2017-09-18
Abstract: Ein Antriebsstrang einer für ein Arbeitsfahrzeug (12) vorgesehenen angetriebenen Starrachse (1) weist ein von einem Zahnräderwechselgetriebe über eine Kardanwelle antreibbares und in einem Differentialgetriebegehäuse (2) angeordnetes Differentialgetriebe (29) auf. Das Differentialgetriebegehäuse (2) ist im Bereich einer Quermittelebene der Starrachse (1) vorgesehen ist. Zur Schaffung eines Antriebsstrangs einer Starrachse, durch welchen mit geringen konstruktiven Änderungen Möglichkeiten geschaffen werden, den Radstand des Arbeitsfahrzeuges zu verringern und somit dessen Wendigkeit zu verbessern, soll ein ein- oder mehrstufiger Stirnradtrieb (20) an einer von dem Zahnräderwechselgetriebe abgewandten Stirnseite des Differentialgetriebegehäuses (2) vorgesehen sein, der trieblich mit dem Differentialgetriebe (29) verbunden und an ein abtriebsseitiges Ende der Kardanwelle kuppelbar ist.
Patent DE-102017221537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Teilbereichs einer Gehäuseoberfläche
Inventor: HOLLECZEK ANNEMARIE
IPC: B60S1/56
Filed: 2017-11-30
Abstract: Vorrichtung (100, 200, 300) zum Reinigen mindestens eines Teilbereichs einer Gehäuseoberfläche, mit einem ersten Mittel (201, 301), das eine Außenfläche und eine Innenfläche aufweist, wobei die Außenfläche des ersten Mittels (201, 301) der Innenfläche des ersten Mittels (201, 301) gegenüberliegt, wobei die Innenfläche des ersten Mittels (201, 301) auf dem Teilbereich der Gehäuseoberfläche anordenbar ist, und einem zweiten Mittel (202, 302), das eine Außenfläche und eine Innenfläche aufweist, wobei die Außenfläche des zweiten Mittels (202, 302) der Innenfläche des zweiten Mittels (202, 302) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche des zweiten Mittels (202, 302) auf der Außenfläche des ersten Mittels (201, 301) angeordnet ist, wobei das erste Mittel (201, 301) entlang einer ersten Achse mittels eines Fluids, das zwischen dem ersten Mittel (201, 301) und dem zweiten Mittel (202, 302) zuleitbar ist, verformbar ist und das zweite Mittel (202, 302) entlang einer zweiten Achse bewegbar ist, wobei die zweite Achse senkrecht zur ersten Achse angeordnet ist.
Patent DE-102018001072-A1 (DE)
Title: Verfahren zur prädiktiven Freischaltung und Dokumentation wenigstens einer Funktion eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur prädiktiven Freischaltung und Dokumentation wenigstens einer Funktion eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: prädiktives Ermitteln, dass wenigstens ein Kriterium zukünftig erfüllt sein wird; zumindest vorübergehendes Aktivieren wenigstens einer zunächst deaktivierten Funktion des Kraftfahrzeugs infolge des prädiktiven Ermittelns; Überwachen der aktivierten Funktion, indem Überwachungsdaten, welche die aktivierte Funktion charakterisieren, gesammelt werden; und Dokumentieren der aktivierten Funktion anhand der Überwachungsdaten, indem anhand der Überwachungsdaten Dokumentationsdaten gewonnen werden, die in einer Speichereinrichtung (24, 26) gespeichert werden.
Patent DE-102018005576-A1 (DE)
Title: System zur induktiven Energieübertragung an ein Mobilteil und Verfahren zum Betreiben eines Elektrogeräts
Inventor: WOLF HARALD
IPC: H02J50/12
Filed: 2018-07-16
Abstract: System zur induktiven Energieübertragung an ein Mobilteil und Verfahren zum Betreiben eines Elektrogeräts,
 wobei das System ein Elektrogerät mit Anzeigeeinheit aufweist, welches einen Wechselrichter aufweist, wobei die am wechselspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters bereit gestellte Spannung den Eingang eines Vierpols speist, von dessen Ausgang ein Strom in eine Primärleiteranordnung eingeprägt wird,
 wobei eine Signalelektronik des Elektrogeräts ein Mittel zur Erfassung der Nulldurchgänge des Stromes und zur Erfassung der Nulldurchgänge der am Ausgang des Vierpols anliegenden Spannung aufweist,
 wobei die Signalelektronik ein Mittel zur Erfassung des Effektivwertes oder Spitzenwertes des Stromes und zur Erfassung des Effektivwertes oder Spitzenwertes der am Ausgang des Vierpols anliegenden Spannung aufweist,
 wobei die Mittel mit einer Rechnereinheit verbunden sind, welche den Istwert der Impedanz der Primärleiteranordnung bestimmt und die Differenz zwischen dem Istwert und einem Sollwert,
 wobei die Rechnereinheit ein die Differenz darstellendes Steuersignal der Anzeigeeinheit zuführt, welche die Differenz anzeigt, insbesondere mittels eines Zeigers, dessen Drehstellung und Länge vom Steuersignal gesteuert wird.
Patent DE-102018006076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zum Bestimmen des Fahrzeugverhaltens für verschiedene Massen des Fahrzeugs
Inventor: ÖHLUND LUKAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-08-01
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Daten, die ein Fahrzeugverhalten in Bezug auf ein Verbrauchsmedium für eine Mehrzahl von Massenkategorien des Fahrzeugs darstellen. Ferner wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Fahrzeugverhaltens für eine gewisse Masse eines Fahrzeugs offenbart, wobei das Verfahren das Abrufen von Daten aus den zuvor erzeugten Daten durch Gewichten von Daten aus unterschiedlichen Kategorien umfasst. Die Daten für die gewisse Masse kann dazu verwendet werden, um eine Zeit bis zum Leerzustand, TTE, der verbleibenden Menge an Verbrauchsmedium und einer Fahrstrecke bis zum Leerzustand, DTE, der verbleibenden Menge von Verbrauchsmedium zu bestimmen.
Patent DE-102018007419-A1 (DE)
Title: ln-Mould-Etikett
Inventor: DÜPRE YVONNE
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein In-Mold Etikett aus einer mehrschichtigen, biaxial orientierten Polypropylenfolie, welche mindestens eine vakuolenhaltigen Basisschicht und eine äußere Deckschicht und eine innere Deckschicht und eine äußere Zwischenschicht umfasst, wobei äußere Zwischenschicht plättchenförmige Aluminium Partikel enthält.
Patent DE-102018007615-A1 (DE)
Title: Fangwabe zur Bekämpfung von Varroamilben
Inventor: JENTER KARL-HEINZ
IPC: A01K47/04
Filed: 2018-09-25
Abstract: Eine Fangwabe zur Bekämpfung von Varroamilben in Bienenbehausungen mit einem zerlegbaren Käfig für eine Bienenkönigin, mit Öffnungen in einem Oberteil des Käfigs zum Durchtritt von Arbeits- bzw. Stockbienen, mit einer Mittelwand und mit Koppelungsvorrichtungen am Käfig zur Befestigung des Käfigs in einer Bienenwabe wird dadurch weitergebildet, dass die Mittelwand auf einer dem Käfiginnenraum zugewandten Innenseite einer dem Oberteil gegenüberliegenden Rückwand des Käfigs angeordnet ist.
Patent DE-102018101455-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum mono- oder biaxialen Recken von Kunststoffmaterialabschnitten
Inventor: HAIGERMOSER THOMAS
IPC: B29C55/20
Filed: 2018-01-23
Abstract: Eine verbesserte Vorrichtung zum mono- oder biaxialen Recken von Kunststoffmaterialabschnitten mittels eines Reckrahmens zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus
 - der Reckrahmen umfasst zwei Paare von senkrecht zueinander verlaufenden Führungsschienen mit darauf auseinander bzw. aufeinander zu verfahrbaren Kluppen zum Recken eines Kunststoffmaterialabschnittes;
 - die Vorrichtung ist derart aufgebaut, dass neben der Startposition (SP) zu Beginn eines Reckvorganges und der Endposition (EP) nach Durchführung eines Reckvorganges die Führungsschienen (7a, 7b; 9a, 9b) und damit die darauf sitzenden Kluppen (19) zusätzlich noch in eine Bestückungsposition (BP) verfahrbar sind, und
 - die Bestückungsposition (BP) ist so angeordnet, dass sie asymmetrisch innerhalb des Reckrahmens (5) liegt und damit zumindest zu einer Längsseite des Reckrahmens (5) näher liegt als zur gegenüberliegenden Reckrahmenseite.
Patent DE-102018104630-A1 (DE)
Title: Verklammerung Econal-Seitenwand
Inventor: KELLER HANS
IPC: E03D13/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Urinal (2), umfassend:
 - ein an einer Wand befestigbares Gestell (6) mit einem ersten Winkelprofil (28) und einem zweiten Winkelprofil (30), welche je mit einem ersten Schenkel (32) auf Wand auflegbar sind, so dass je ein zweiter Schenkel (34) von der Wand abstehend montierbar ist, wobei jedes Winkelprofil (28, 30) ein erstes Ende und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende aufweist,
 - ein am ersten Ende des ersten Winkelprofils (28) und des zweiten Winkelprofils (30) gehaltenes und zum zweiten Ende des ersten Winkelprofils (28) und des zweiten Winkelprofils (30) gerichtetes Urinauffangbecken (8), und
 - ein Verkleidungsblech (4), welches am zweiten Schenkel (34) des ersten Winkelprofils (28) und an den zweiten Schenkel (34) des zweiten Winkelprofils (30) angelegt und um eine Wanne (16) des Urinalauffangbeckens (8) verlaufend gelegt ist,
 - wobei im zweiten Schenkel (34) des ersten Winkelprofils (28) und im zweiten Schenkel des zweiten Winkelprofils je eine Führungsnut (46) ausgebildet ist, die jeweils zueinander parallel verlaufen,
 - wobei am Verkleidungsblech (4) ein in die Führungsnut (46) des ersten Winkelprofils (28) in einer ersten Einsetzrichtung einsetzbarer Zapfen (52) und ein in die Führungsnut (46) des zweiten Winkelprofils (30) in einer zweiten Einsetzrichtung (9) einsetzbarer weitere Zapfen (52) gehalten sind,
 - wobei die Zapfen (52) in einer Längsverschieberichtung (10) in den Führungsnuten (46) zwischen einer ersten Längsverschiebeposition (54) und einer zweiten Längsverschiebeposition (56) verschiebbar sind, und
 - wobei die Zapfen in der ersten Längsverschiebeposition (54) in den Einsetzrichtungen (9) bewegbar und in der zweiten Längsverschiebeposition gegen ein Bewegen in der Längsverschieberichtung (10) mittels Blockiermitteln (52, 82) gehalten sind.
Patent DE-102018105140-A1 (DE)
Title: Objektverfolgung
Inventor: GAO PETER
IPC: B60W30/165
Filed: 2018-03-06
Abstract: Verfahren und Systeme werden zum Verfolgen eines Objekts bereitgestellt. Das System beinhaltet ein Datenempfangsmodul, das dazu konfiguriert ist, dreidimensionale Bildgebungsdaten und zweidimensionale Bildgebungsdaten zu empfangen. Ein dreidimensionales Objektidentifikationsmodul ist konfiguriert, ein dreidimensionales Objekt abzugrenzen und dreidimensionale Objektdaten auszugeben. Ein Einstellmodul ist dazu konfiguriert, die dreidimensionalen Objektdaten basierend auf den zweidimensionalen Objektdaten einzustellen und eingestellte dreidimensionale Objektdaten auszugeben. Ein Verfolgungsmodul ist dazu konfiguriert, mindestens ein Objekt unter Verwendung der eingestellten dreidimensionalen Objektdaten zu verfolgen.
Patent DE-102018106370-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen dieseloxidationskatalysator
Inventor: DOBSON DOUGLAS ALLEN
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Verfahren und Systeme für einen Dieseloxidationskatalysator werden bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst der Dieseloxidationskatalysator einen Washcoat mit unterschiedlichen katalytisch aktiven Abschnitten zum Reagieren mit einer oder mehreren kohlenstoffhaltigen Verbindungen und NO. Der Dieseloxidationskatalysator befindet sich stromaufwärts eines Partikelfilters in einem Abgaskanal.
Patent DE-102018110267-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: MEYER GERD
IPC: B02C1/04
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für die Überlast-Absicherung eines Brechaggregats (20), insbesondere eines Backenbrechers, mit einer Betätigungseinheit (100) die in einem Gehäuse (100.1) ein Betätigungselement (110) verstellbar aufnimmt, wobei das Betätigungselement (110) mindestens einen Kolben (110.1, 110.2) aufweist oder das Betätigungselement (110) an mindestens einen Kolben (110.1, 110.2) angekoppelt ist, wobei mindestens ein Aktuator (80, Spannzylinder (40)) und ein Druckspeicher (150) vorgesehen sind, dass die Betätigungseinheit (100) mit dem Aktuator (80) in fluidleitender Verbindung steht derart, dass in einem Pumphub der Betätigungseinheit (100) ein Übertragungsmittel in eine zweite Kammer (40.1, 80.2) des Aktuators (80, Spannzylinder (40)) gepumpt wird und die während des Pumphubs aus einer weiteren ersten Kammer (40.2, 80.1) des Aktuators (80, Spannzylinder (40)) verdrängte Übertragungsmittelmenge in einem Druckspeicher (150) zwischengespeichert wird. Mit einer solchen Hochdruckpumpe kann im Überlastfall auf das Abstützsystem der Brechbacken (21, 22) effektiv eingegriffen werden um den unbrechbaren bzw. schwer brechbaren Gegenstand aus dem Brechmaul entweichen zu lassen, indem die Brechbacken gegeneinander ausweichen können.
Patent DE-102018111428-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Multiplexer
Inventor: BERTL SEBASTIAN
IPC: H04B1/44
Filed: 2018-05-14
Abstract: Ein Hochfrequenz-Multiplexer (210, 220, 230) umfasst Sende- und Empfangsschaltkreise, die jeweils einen HF-Filterschaltkreis (211, 212, 221, 227, 231, ..., 234) enthalten. Die Sende- und Empfangsschaltkreise sind mit einem Antennenanschluss (225, 245) und entsprechenden Sende- und Empfangsanschlüssen (221, 222) verbunden. Ein Teil des Sendeschaltkreises und ein Teil des Empfangsschaltkreises sind auf einem einzigen Die (213, 226, 250) angeordnet. Die Schichtstapel der Resonatoren der Sende- und Empfangsschaltkreise, die auf dem einzigen Die angeordnet sind, können für die erforderliche Funktionalität optimiert werden.
Patent DE-102018112777-A1 (DE)
Title: Eckverbindung eines Dichtungsrahmens
Inventor: GRABE WERNER
IPC: E21D11/38
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eckverbindung (10) eines Dichtungsrahmens für den Tunnelbau, umfassend ein erstes Dichtungsprofil (14) und ein zweites Dichtungsprofil (16) aus Gummi, wobei die Dichtungsprofile (14, 16) jeweils mindestens einen Hohlkanal (20) und mindestens eine Stirnseite (24, 25) aufweisen, wobei die Hohlkanäle (20) jeweils in die Stirnseiten (24, 25) münden, wobei die Dichtungsprofile (14, 16) jeweils mindestens eine Sperrschicht (28, 30) aufweisen, die die Hohlkanäle (20) an den jeweiligen Stirnseiten (24, 25) zumindest teilweise sperrt, wobei das erste Dichtungsprofil (14) und das zweite Dichtungsprofil (16) über die Stirnseiten (24, 25) durch vulkanisiertes Rohgummi (32) aneinander befestigt sind, und wobei das vulkanisierte Rohgummi (32) im Wesentlichen außerhalb der Hohlkanäle (20) und zwischen den Stirnseiten (24, 25) angeordnet ist.
Patent DE-102018117906-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung und System zum Führen und Verteilen von elektrischer Energie und zum Bereitstellen einer datenleitenden Kommunikationsverbindung
Inventor: MÜHLHANS CHRISTOPH
IPC: H02G3/16
Filed: 2018-07-24
Abstract: Offenbart ist eine Verteilervorrichtung (100) zum elektrischen Verbinden von mindestens einer elektrischen Leitung (220, 221, 222) eines ersten Systemkabels (200) mit einer elektrischen Leitung (220, 221, 222) eines zweiten Systemkabels (201), aufweisend ein Grundelement (10) mit mindestens zwei Anschlussbereichen (40, 41) zum Aufnehmen und Führen von internen Leitungen (20, 21, 22) entlang eines Bodens (11) und zum Aufnehmen von Anschlussbuchsen (50) oberhalb der internen Leitungen (20, 21, 22), aufweisend jeweils eine Öffnung (30) in einer Wand (12) des Grundelementes (10) im Anschlussbereich (40, 41) zum Ausbilden einer Steckverbindung (230) mit elektrischen Leitungen (220, 221, 222) der Systemkabel (200, 201), wobei in die Anschlussbuchsen (50) Schaltbrücken (80, 81) einsetzbar sind, wobei mindestens eine Schaltbrücke (81) dazu ausgestaltet ist, in einem aktivierten Zustand die internen Leitungen (20, 21, 22) elektrisch mit Leitungen (220, 221, 222) des in die Öffnung (30) hineingesetzten Systemkabels (200, 201) zu verbinden, sowie die elektrische Verbindung in einem deaktivierten Zustand zu trennen. Des Weiteren sind ein System (300) sowie ein Werkzeug offenbart.
Patent DE-102018121094-A1 (DE)
Title: Signale variabler Form erzeugende Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21S41/63
Filed: 2018-08-29
Abstract: Vorgestellt wird eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Signalleuchtenmodul, das wenigstens eine Laserlichtquelle aufweist, die Lichtstrahlen emittiert, mit einem im Strahlengang der emittierten Lichtstrahlen angeordneten Strahlumlenker, der die Lichtstrahlen mit sich wiederholenden Abfolgen von Schwenkbewegungen auf vorgebbare Bereiche einer transparenten Scheibe richtet, wobei die Wiederholung so schnell erfolgt, dass das menschliche Auge die Schwenkbewegung nur indirekt als mittlere Helligkeit der vorgebbaren Bereiche wahrnimmt, auf welche die Lichtstrahlen wiederholt gerichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente Scheibe eine lichtstreuende Mattscheibe ist.
Patent DE-102018121509-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B85/26
Filed: 2018-09-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (4) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Drehfalle (3) mittels der Sperrklinke (4) in mindestens einer Rastposition verrastbar ist und einem im Eingriffsbereich (15) zwischen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) angeordneten separaten, drehbaren Rastelement (5), wobei das Rastelement (5) mittels eines Führungsmittels zwischen der Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) führbar ist, wobei eine weitere Sperrklinke (6) vorhanden ist, und wobei die Sperrklinke (4) und die weitere Sperrklinke diametral an der Drehfalle angeordnete Eingriffsbereiche (15, 17) aufweisen.
Patent DE-102018132303-A1 (DE)
Title: Schallaustrittseinrichtung einer Lautsprecheranordnung
Inventor: STAEVES JOHANNES
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: Eine Schallaustrittseinrichtung (2) für eine Lautsprecheranordnung (3), wobei die Schallaustrittseinrichtung (2) eine Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen (21, 21', 21") aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass jede Durchtrittsöffnung (21, 21', 21") als Durchtrittskanal (26, 26', 26") ausgebildet ist, der eine Schallaustrittsmündung (23, 23', 23") mit einer einen ersten Flächenschwerpunkt (A, A', A") aufweisenden ersten Mündungsfläche und eine Schalleintrittsmündung (24, 24', 24") mit einer einen zweiten Flächenschwerpunkt (B, B', B") aufweisenden zweiten Mündungsfläche aufweist und dass die Verbindungslinien (c, c', c") zwischen dem jeweiligen austrittsseitigen Flächenschwerpunkt (A, A', A") und dem jeweiligen eintrittsseitigen Flächenschwerpunkt (B, B', B") zueinander benachbarter Durchtrittsöffnungen (21, 21', 21") oder Gruppen von Durchtrittsöffnungen (21, 21', 21") nicht parallel verlaufen.
Patent DE-102018203838-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von Haaren
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2018-03-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von menschlichen Haaren, bei welchem- ein Vorbehandlungsmittel (A), das mindestens eine organische Siliciumverbindung der Formel (I) und/oder (II) enthält und weiterhin keine direktziehenden Farbstoffe und keine Pigmente enthält, und- ein Färbemittel (B), das mindestens eine organische Siliciumverbindung der Formel (I) und/oder (II) enthält und weiterhin mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der direktziehenden Farbstoffe und/oder Pigmente enthält, auf die Haare appliziert werden,wobei die organischen Siliciumverbindungen der Formeln (I) und (II) wie folgt definiert sind
Patent DE-102018204253-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GENTER GERHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (10), mit einem in einem Getriebegehäuse (14) angeordneten, von einem Antriebsmotor (12) zumindest mittelbar antreibbaren Schneckenrad (20; 20a bis 20b), das mit einer Spindel (25; 25a bis 25e) drehfest verbunden ist, wobei auf einem Spindelgang (29) der Spindel (25; 25a bis 25e) ein mit dem Spindelgang (29) zusammenwirkendes und entlang einer Drehachse (26) der Spindel (25; 25a bis 25e) längsbeweglich angeordnetes Übertragungselement (30) angeordnet ist.
Patent DE-102018205805-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Sitz
Inventor: BEUTLER STEPHAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) für einen Sitz (2) einer Einrichtung, die als Module mindestens ein Haltemodul (10) und mindestens ein Armmodul (12, 14) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei die Vorrichtung (8) mit dem mindestens einen Haltemodul (10) an mindestens einer Komponente des Sitzes (2) lösbar zu befestigen bzw. befestigbar ist, wobei an mindestens einem Modul (12, 14) der Vorrichtung (8) mindestens eine elektrische und/oder mechanische Schnittstelle (21, 23) zum Verbinden der Vorrichtung (8, 30) mit mindestens einem Gerät angeordnet ist.
Patent DE-102018207083-A1 (DE)
Title: Gebäudeverschlusseinrichtung
Inventor: HANEL DIRK
IPC: E05D15/52
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebäudeverschlusseinrichtung (1), mit einem Blendrahmen (2) und einem mittels einer Lagerung (4) bezüglich des Blendrahmens (2) um wenigstens eine Drehachse (5,6) drehbar gelagerten Flügelrahmen (3), wobei die Lagerung (4) ein an dem Blendrahmen (2) befestigtes erstes Lagerelement (7) und ein an dem Flügelrahmen (3) befestigtes und an dem ersten Lagerelement (7) um die Drehachse (5,6) drehbar gelagertes zweites Lagerelement (8) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass in einem Blendrahmenholm (39) des Blendrahmens (2) eine das erste Lagerelement (7) aufnehmende Aussparung (43) ausgebildet ist, sodass die Drehachse (5,6) zumindest bereichsweise in dem Blendrahmenholm (39) vorliegt.
Patent DE-102018209370-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Wasserventil
Inventor: SCHWAIGER HANS
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst einen Korpus (1) und eine Tür (2), die einen gekühlten Innenraum (3) begrenzen, einen durch Öffnen und Schließen der Tür (2) betätigten Türschalter (19), einen Wasserverbraucher, ein die Wasserzufuhr zum Wasserverbraucher steuerndes, spannungslos geschlossenes Wasserventil (7) und einen ersten elektrisch betätigten Schalter (TR2, K3) zum Steuern des Wasserventils (7). Das Wasserventil (7), Arbeitskontakte des ersten elektrisch betätigten Schalters (TR2, K3) und Arbeitskontakte (a5-a8) des Türschalters (19) sind in einem Stromkreis (20) in Reihe verbunden.
Patent DE-102018209433-A1 (DE)
Title: Leistungs-Übertragungs-Einheit, Leistungs-Übertragungs-Spule und Verfahren zum Herstellen einer Leistungs-Übertragungs-Spule
Inventor: NISHIZAKI RYOHEI
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-06-13
Abstract: Eine Leistungs-Übertragungs-Einheit (1) umfasst: eine Leistungs-Übertragungs-Spule (20); einen Kommunikations-Koppler (50), der in einer ringförmigen Gestalt um eine Achse X gebildet ist und so angeordnet ist, dass er die Leistungs-Übertragungs-Spule (20) umgibt; und ein Abschirm-Element (40), das in einer ringförmigen Gestalt um die Achse X herum gebildet ist und zwischen der Leistungs-Übertragungs-Spule (20) und dem Kommunikations-Koppler (50) in einer Schnitt-Richtung angeordnet ist. Das Abschirm-Element (40) ist an einer Position entlang der Schnitt-Richtung angeordnet, um die Leistungs-Übertragungs-Spule (20) zu umgeben, und schirmt eine Magnetkraft ab, die durch die Leistungs-Übertragungs-Spule (20) erzeugt wird.
Patent DE-102018215043-A1 (DE)
Title: Verwendung eines extrusionskaschierten Folienverbunds zur Herstellung eines plastisch dreidimensional umgeformten Folienverbund-Formkörpers, derartiger Formkörper und Verpackung daraus
Inventor: MICHALSKY ANDREAS
IPC: B32B27/32
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwendung eines extrusionskaschierten Folienverbunds (18; 118), umfassend wenigstens zwei Folienlagen (22, 24, 26; 122, 124, 126), welche durch eine zwischen ihnen mittels Extrusion angeordnete Polymer-Kaschiermediumlage (23, 25; 123, 125) verbunden sind, zur Herstellung eines aus einem Folienverbundmaterial plastisch dreidimensional umgeformten Folienverbund-Formkörpers (12, 14; 114).