baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19745091-B4 (DE)
Title: Flusenfilter-Einrichtung für einen elektrischen Wäschetrockner
Inventor: PILIPP HANSPETER
IPC: D06F58/22
Filed: 1997-10-11
Granted: 2004-01-29
Abstract: Flusenfilter-Einrichtung für einen programmgesteuerten elektrischen Wäschetrockner mit einer eine frontseitige Beschickungsöffnung aufweisenden Wäschetrommel, mit deren Beschickungsöffnung die an einer die Gerätefrontseite abdeckenden Tür gehalterte Flusenfilter-Einrichtung korrespondiert und die Flusenfilter-Einrichtung aus einem herausnehmbaren Feinsiebkörper und einem vorgeschalteten Grobsiebkörper besteht, die Bestandteil eines an der Türinnenseite gehalterten Zentrier- bzw. Haltekörpers sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grobsiebkörper am türseitigen Zentrier- bzw. Haltekörper (3) um einen begrenzten Winkelbereich verschwenkbar gelagert ist und der Feinsiebkörper (2) im abgeschwenkten Zustand des Grobsiebkörpers (1) lose zwischen dem Grobsiebkörper (1) und dem Zentrier- bzw. Haltekörper (3) angeordnet und im angeschwenkten Zustand des Grobsiebkörpers (1) mit diesem in eine Dichtverbindung gebracht ist, wobei am Zentrier- bzw. Haltekörper (3) ein mit dem Feinsiebkörper (2) zusammenwirkendes Sperr- bzw. Blockierungselement (14, 14') gelagert ist, das bei fehlendem Feinsiebkörper (2) durch Abstützen an der Gerätefrontseite (5) ein Schließen der Trocknertür und damit Inbetriebsetzen des Wäschetrockners verhindert.
Patent DE-19822582-B4 (DE)
Title: Aktive Geräuschunterdrückung für lärmabstrahlende Flächen
Inventor: BEBESEL MARIUS
IPC: G10K11/178
Filed: 1998-05-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zur aktiven Geräuschunterdrückung einer lärmabstrahlenden Fläche (1;21;31;41), mit  mehreren Schnellesensoren (3,4;23,24;32;44,45), die mit der Fläche (1;21;31;41) verbunden oder verbindbar sind um Schwingungen der Fläche in zwei im wesentlichen orthogonalen Richtungen (x,y) zu erfassen, und mindestens einem, durch Signale der Schnellesensoren ansteuerbaren Aktuator (6) zur Einwirkung auf die Fläche (1;21;31;41),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Schnellesensoren (3,4;23,24;32;44,45) derart ausgestaltet oder angeordnet sind, daß sie die Schwingungen in jeder der beiden Richtungen (x,y) entlang einer Achse integrieren, wobei zur Steuerung des Aktuators (6) für jede der beiden Richtungen (x,y) ein Summensignal (S x ,S y ) gebildet wird.
Patent DE-19901798-B4 (DE)
Title: Be- und/oder Ent-Lüftungsventil für Niederdruckbehälter
Inventor: SCHOLLENBERGER GERD
IPC: F16K17/19
Filed: 1999-01-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: In das Lüftungsloch (38) eines auch Gas enthaltenden Niederdruckbehälters für feste und/oder flüssige Stoffe einsetzbares selbsttätiges Be- oder Ent-Lüftungsventil mit einem Ventilkörper (14) sowie mindestens einer statischen und/oderdynamischen Dichtlippe (36 bzw. 32), wobei die die Achse (10) des Ventilkörpers (14) umlaufende, mit diesem verbundene statische Dichtlippe (36) mit der Wandung des Lüftungsloches (38) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß als dynamische Dichtlippe (32) der radial innere Rand des zentralen Durchbruches einer ringförmigen Membran (16) vorgesehen ist, deren radialäußerer Rand am Umfang des starren Ventilkörpers (14) gelagert ist, durch den die Membran (16) vom Gas druckbeaufschlagt ist; und daß der Ventilkörper (14) des geschlossenen Ventils eine den inneren Membranrand berührende, sich axial verjüngende, ringförmige Dichtfläche (28) aufweist, deren in achsparallelerVentilschließrichtung wachsender Umfang eine von der Membranalterung abhängige radiale Erweiterung des Membrandurchbruches ausgleicht.
Patent DE-19923900-B4 (DE)
Title: Encoder mit zusammensteckbarem Gehäuse
Inventor: BRAUN PAUL-WILHELM
IPC: G01D11/24
Filed: 1999-05-25
Granted: 2009-11-26
Abstract: Encoder mit zusammensteckbarem Gehäuse zum stirnseitigen Anflanschen an einen Motor (1), der zumindest an einer Flanschebene eine in das Gehäuse hineinragende Motorwelle (2) aufweist,  wobei das Gehäuse aus einer Grundplatte (4) mit Gehäuseinnenteil (4a) und einem Gehäuseoberteil (11) besteht, die für den Zusammenbau ineinander steckbar sind und wobei auf dem Gehäuseinnenteil (4a) Bajonettsegmente (12a) angeordnet sind,  die in entsprechende Aussparungen (12b) des Gehäuseoberteils eingreifen,  wobei ferner an dem Bajonettsegment (12a) Führungsflächen (5a) ausgebildet sind, die mit entsprechenden Gegenflächen (5b) am Gehäuseoberteil eine Gleitführung bilden und die beim Einstecken durch Drehung in Umfangsrichtung eine Trennung des Gehäuseoberteils (11) von der Grundplatte (4) bewirken,  wobei in einer Dachfläche des Gehäuseoberteils konzentrisch zur Motorwelle eine Anpressfläche für die Justierung einer einen Führungsschaft (9) für die Motorwelle (2) aufweisenden Taktscheibe (10) auf der Motorwelle (2) ausgebildet ist, und wobei am Austrittsende des Führungsschaftes (9) eine Fangbohrung für das Einfangen der...
Patent DE-19926349-B4 (DE)
Title: Abgasstrang für große Massenströme durchsetzende Brennkraftmaschinen
Inventor: ESPEY CHRISTOPH
IPC: F02B37/00
Filed: 1999-06-10
Granted: 2008-05-15
Abstract: Abgasstrang
für große Massenströme durchsetzende
Brennkraftmaschinen, insbesondere mit Aufladung arbeitende Dieselbrennkraftmaschinen
für Nutzfahrzeuge,
mit im Anschluss an einen Rohrkrümmer
(1, 2), der bei großem
Umlenkwinkel kleine Umlenkradien aufweist, ungeteiltem Leitungsquerschnitt
und mit Unterteilung des Querschnitts des Rohrkrümmers (1, 2) in zumindest zwei
Kanäle
(16, 17), die in Richtung des der jeweiligen Krümmung entsprechenden Radienvektors
hintereinander liegen.
Patent DE-19927668-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines ausrichtbaren Behälters
Inventor: DALLABETTA NORMANN
IPC: B65C9/06
Filed: 1999-06-17
Granted: 2004-03-18
Abstract: verfahren zum Herstellen eines ausrichtbaren Behälters, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) nach seiner Formgebung mit einer Farbmakierung (3) versehen wird, die in vorgegebener Winkelposition zu einer angeformten Unregelmäßigkeit (2), z.B. einem Emblem oder einem Henkel, sowie zu einem am Behälter (1) angeformtenCode(5), z.B. für die Formnummer einer Glasformmaschine, steht, wobei der fertig geformte Behälter (1) in Eigenrotation versetzt wird, dabei im Umfangsbereich des Codes (5) optoelektronisch abgetastet wird, die Eigenrotation in Abhängigkeit von der ertasteten Position des Codes (5) unterbrochen wird und dann der Behälter mit der Farbmarkierung (3) versehen wird.
Patent DE-19928188-B4 (DE)
Title: Piezoelement mit einem Mehrschichtaufbau von Piezolagen und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SUGG BERTRAM
IPC: H02N2/04
Filed: 1999-06-19
Granted: 2004-04-15
Abstract: Piezoelement mit einem Mehrschichtaufbau von Piezolagen (4) mit dazwischen angeordneten Elektroden (6, 7, 21, 22) und mit  – einer wechselseitigen seitlichen Kontaktierung der Elektroden (6, 7; 21, 22) über Außenelektroden (9, 10), wobei  – die einzelnen Piezolagen (4) aus einer während der Herstellung faltbaren durchgängigen Folie (2; 20) aus Piezokeramik bestehen, die ganz oder teilweise mit den elektrisch leitenden Elektroden (6, 7; 21, 22) versehen ist, wobei  – die Folie (2; 20) zur Herstellung der Elektroden (6, 7; 21, 22) teilweise metallisiert ist, wobei  – die Piezolagen (2, 20) durch Faltung an in vorgegebenen Abständen quer zur Faltrichtung angebrachten Kerben (5, 5.1, 5.2) gebildet sind, wobei  – die Innenelektroden (6, 7; 21, 22) durch die nach der Faltung an der Innenseite der Kerben (5, 5.1, 5.2) liegenden metallisierten Schichten gebildet sind, und  – an der offenen Außenseite der Kerben (5, 5.1, 5.2) die...
Patent DE-19940744-B4 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: ERTL FRITZ
IPC: B23P19/02
Filed: 1999-08-27
Granted: 2008-11-06
Abstract: Eine Radialpresse weist ein zwei Pressenjoche (4, 5) und eine Mehrzahl von Preßbacken (6-13) umfassendes Preßwerkzeug (3) und ein dieses weitgehend umschließendes Gehäuse (2) auf. Die Pressenjoche (4, 5) stehen einander bezüglich der Pressenachse diametral gegenüber und sind mittels einer Antriebseinheit (27), die mindestens ein an dem Gehäuse (2) festgelegtes Antriebsaggregat umfaßt, in einer zu der Pressenachse senkrechten Ebene geradlinig gegeneinander bewegbar (A). Zumindest ein Teil der in den Pressenjochen (4, 5) gelagerten Preßbacken weist Gleitflächen auf, welche jeweils mit einer Steuerfläche (14, 15, 16; 17) eines Pressenjochs (4, 5) oder eine benachbarten Preßbacke in der Weise zusammenwirken, daß bei einer Annäherung der beiden Pressenjoche sämtliche Preßbacken gleichförmige auf die Pressenachse zubewegt werden. Das Gehäuse (2) ist aus zwei einander gegenüberliegenden Platten (18, 19) und einer Mehrzahl von Rahmenleisten (20, 21, 22) zusammengefügt. Dabei sind die Pressenjoche (4, 5) zwischen den Platten (18, 19) geführt aufgenommen; und die Rahmenleisten (20, 21, 22) sowie das mindestens eine Antriebsaggregat sind mittels in die Platten eingreifender formschlüssiger Verbindungen zwischen diesen Platten festgelegt.
Patent DE-19941363-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: H01L21/306
Filed: 1999-08-31
Granted: 2006-06-08
Abstract: A tilting actuator element (3) is suspended from a holder-substrate (1) by means of one or more flexural and or torsional elements (4) formed from an elastic metal. The actuator element is a semiconductor or metal plate positioned in a cavity (2) in the substrate and is enclosed on the surface of the substrate by an open or closed metal frame (5). Electrodes are staggered in height in relation to the actuator element near the cavity.
Patent DE-19943466-B4 (DE)
Title: Stromversorgungssystem mit mehreren Energiespeichern
Inventor: MEISNER EBERHARD
IPC: H02J7/34
Filed: 1999-09-11
Granted: 2010-03-25
Abstract: Bei einem aus mehreren Energiespeichern und mindestens einem Verbraucher bestehenden Stromversorgungssystem wird in Zeiten der Nichtnutzung des Systems Energie zwischen den Energiespeichern in solcher Weise verschoben, dass der Gesamtverlust des Systems an gespeicherter Energie durch parasitäre Vorgänge minimiert wird. Mindestens einer der Energiespeicher ist ein elektrochemischer Akkumulator und das System ist in einem Fahrzeug angeordnet. Das System besitzt eine zentrale Recheneinheit, in der, in Abhängigkeit von der Bauart der einzelnen Speichersystem und ihrem aktuellen Energieinhalt sowie gegebenenfalls ihrer aktuellen Temperatur und anderer Einflussgrößen, eine Entscheidung über die Übertragung von Energie von einem System zum anderen erfolgt.
Patent DE-19955096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifikation eines Funk-Kommunikationsnetzes gegenüber einer Mobilstation sowie ein Funk-Kommunikationsnetz und eine Mobilstation
Inventor: HORN GUENTHER
IPC: H04Q7/38
Filed: 1999-11-16
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Authentifikation eines Funk-Kommunikationsnetzes gegenüber einer Mobilstation (MT) mit einem Identitätsmodul (USIM),  bei dem netzseitig  – Stapel (BA) von Authentifikationsvektoren (AVn), die jeweils einen Authentifikationstoken (AUTNn) mit einer Sequenznummer (SQNn) enthalten, erzeugt werden,  – für jede neue Authentifikation aus dem jeweiligen Stapel (BA) ein unbenutzter Authentifikationsvektor (AVi) ausgewählt wird, dessen Authentifikationstoken (AUTNi) und Sequenznummer (SQNi) zur Mobilstation (MT) gesendet werden, und bei dem mobilstationsseitig  – von dem Identitätsmodul (USIM) entschieden wird, ob die empfangene Sequenznummer (SQNi) für die Authentifikation akzeptiert oder abgewiesen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Identitätsmodul (USIM) vom Funk-Kommunikationsnetz darüber informiert wird, welche Authentifikationstoken (AUTNn) mit zugehöriger Sequenznummer (SQNn) sich in ein- und demselben Stapel (BA) befinden, und  dass von dem Identitätsmodul (USIM) mindestens eine Sequenznummer (SQNx, SQN) pro Stapel (BA) gespeichert und für die Entscheidung über Akzeptanz oder Abweisung der empfangenen Sequenznummer (SQNi) benutzt wird.
Patent DE-19983183-B4 (DE)
Title: Wegwerfbare Aerosolmaske mit ungleichen Bereichen
Inventor: BRUNSON KEVIN K
IPC: A62B23/02
Filed: 1999-04-28
Granted: 2019-09-05
Abstract: Wegwerfbare Maske zum Schutz des Gesichts eines Trägers mit:
 einem Basisbereich mit einer Öffnung, die bemessen ist, die Nase und den Mund des Trägers zu bedecken, und einem abdichtenden Ende, wobei die Öffnung durch einen oberen Rand, einen unteren Rand und zwei gegenüberliegende Seiten, die den oberen Rand und den unteren Rand verbinden, definiert ist;
 wobei der obere Rand so angeordnet ist, um sich über die Nase und die Wangen des Trägers zu erstrecken;
 wobei der untere Rand so angeordnet ist, um sich unterhalb des Mundes des Trägers zu erstrecken;
 einem Befestigungssystem, um den Basisbereich am Gesicht des Trägers zu befestigen;
 wobei der Basisbereich umfasst:
 einen Abdichtbereich, der sich über den Basisbereich erstreckt und der zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich angeordnet ist,
 einen ersten Bereich, der benachbart zum oberen Rand, zum unteren Rand und den Seiten angeordnet ist, wobei der erste Bereich aus einem ersten Material gebildet ist, das um das Gesicht formbar ist; und
 einen zweiten Bereich, der unmittelbar benachbart zu dem ersten Bereich angeordnet ist und sich zu dem abdichtenden Ende des Basisbereichs erstreckt, wobei der zweite Bereich aus einem zweiten Material gebildet ist, das filternd und in beiden Richtungen gasdurchlässig ist,
 wobei sich der erste Bereich entlang des Abdichtbereichs an den zweiten Bereich so anschließt, dass der erste Bereich den zweiten Bereich einrahmt.
Patent DE-102004005171-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion von Heißschmelzklebstoffen
Inventor: HEERDT DIETER B
IPC: G01J5/00
Filed: 2004-02-02
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren für ein Heißschmelzklebstoff-Erfassungssystem, umfassend die Schritte: Erfassen eines Heißschmelzklebstoffmaterials (102, 400) mit mindestens einem Thermosensor (110, 112; 404, 406); Erzeugen eines Ausgangssignals (500, 905) das mit dem Heißschmelzklebstoff (102, 400) in Zusammenhang steht, der von dem mindestens einem Thermosensor (110, 112; 404, 406) erfasst wird; Auswerten des Ausgangssignals (500, 905) durch Vergleichen des Ausgangssignals (500, 905) mit einem Schwellwert (510, 904, 912, 923), der aus einem Referenzwärmeprofil (903, 911, 921) ermittelt ist, wobei der Vergleich des Ausgangssignals (500, 905) mit dem Schwellwert (510, 904, 912, 923), der aus dem Referenzwärmeprofil ermittelt wird, den Vergleich des Ausgangssignals (500, 905) mit einem Schwellwert (912, 923) umfasst, der proportional kleiner als das Referenzwärmeprofil (911, 921) ist.
Patent DE-102004005961-B4 (DE)
Title: Method for emptying bulk materials from big bags comprises clipping bag mouth to tubular film fitted over inlet pipe so that contamination form the material is reduced
Inventor: ROCHOLL TIMOTHY
IPC: B65G69/18
Filed: 2004-02-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: The method for emptying bulk materials from big bags (11) comprises positioning them with the mouth downwards over an inlet pipe (1). Tubular film (3) is fitted over the pipe and its upper end is held in a funnel shape by a fastener. The upper end of the film is then clamped to the bag outlet and the fasteners (3.1, 11.1) on both are unfastened. After the bag has been emptied and removed, fresh tubular film is pulled up and soiled film cut off and removed.
Patent DE-102004010097-B4 (DE)
Title: Presse
Inventor: LINHORST CHRISTIAN
IPC: B30B15/30
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: Presse,
insbesondere zum Verpressen oder zur Beschichtung flächiger Werkstücke, mit
einem unteren und einem oberen Presstisch und einem dazwischen ein-
und ausfahrbaren und auf dem unteren Presstisch absetzbaren Beschicktablett
für die
zu beschichtenden Werkstücke,
dadurch gekennzeichnet, dass das Beschicktablett (3) aus einem Rahmen
(5) besteht, dessen freie Innenmaße größer sind als die Außenmaße des unteren
Presstisches (1) und dass der Rahmen (5) mit einer Bespannung (7)
versehen ist, auf der die Werkstücke
(4) gelagert sind und dass die Bespannung (7) im in die Beschichtungspresse
eingefahrenen und abgesenkten Zustandes des Rahmens (5) auf dem
unteren Presstisch (1) aufliegt und dass die Bespannung (7) so stramm
auf dem Rahmen (5) festgelegt ist, dass bei maximaler Belegung mit
Werkstücken
(4;14) ein maximaler Durchhang der Bespannung (7) vom Maß der Höhe des Rahmens
(5) vorliegt.
Patent DE-102004018154-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlager und Käfig für Zylinderrollenlager
Inventor: KOYAMA MINEO
IPC: F16C35/077
Filed: 2004-04-08
Granted: 2013-10-10
Abstract: Zylinderrollenlager (9) mit einem Innenring (10) mit einer Laufrille (12) in dessen Außenumfang, einem Außenring (20) mit einer Laufrille (22) in dessen Innenumfang, mehreren Zylinderrollen (30), die drehbar zwischen der Laufrille des Innenrings und der Laufrille des Außenrings angeordnet sind, und einem Harzkäfig (40), der die Zylinderrollen in vorherbestimmtem Abstand hält, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Käfig (40) sich aus einem Paar von Kreisringen (42) und mehreren Säulen (44), die die Kreisringe verbinden, zusammensetzt und dass Taschen (46) zur Aufnahme von Zylinderrollen (30) zwischen benachbarten Säulen vorgesehen und radial zu den Zylinderrollen positioniert sind, und dass das Verhältnis r/Lw ≥ 0,1 gilt, wobei r der Krümmungsradius der Ecken der Taschen (46) und Lw die Länge der Zylinderrollen (30) ist, und b) das Verhältnis r/k1 ≤ 1 gilt, wobei r der Krümmungsradius der Ecken der Taschen (46) des Käfigs und k1 die minimale Abmessung auf der Innendurchmesserseite des Kreisrings (42) des Käfigs ist, und c) jede Säule (44) mit einem Paar Zungen (44b) versehen ist, die sich im Wesentlichen radial von einer Basis (44a) gabeln, und d) zwischen Seitenflächen (44e) der Zungen (44b) eine untere Fläche (44f) vorgesehen ist sowie Ecken (44g), an denen die Seitenflächen (44e) mit der unteren Fläche (44f) zusammenkommen und durch bogenförmige Flächen glatt mit ihr verbunden sind.
Patent DE-102004018359-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stellantrieb von insbesondere Gaswechselventilen eines Verbrennungsmotors
Inventor: PEREZ CUADRO DIOGENES
IPC: F01L9/10
Filed: 2004-04-13
Granted: 2013-12-24
Abstract: Hydraulischer Stellantrieb von insbesondere Gaswechselventilen eines Verbrennungsmotors, bei dem – ein Stellglied, insbesondere der Stößel des Gaswechselventiles in Abhängigkeit eines veränderbaren, gekammerten Hydraulikflüssigkeitsvolumens zwischen einer ersten und zweiten Endposition verlagerbar ist, – das Kammervolumen sich proportional der Hydraulikflüssigkeitsvolumenänderung ändert, – auf die von der Hydraulikflüssigkeit beaufschlagte Kammer eine von der Hydraulikflüssigkeit unabhängige Kraft in Richtung einer Kammervolumenverkleinerung einwirkt, – die Veränderung des gekammerten Hydraulikflüssigkeitsvolumens durch eine Aufstauvolumenregelung eines die Kammer durchströmenden Hydraulikflüssigkeitsvolumenstromes erfolgt, – der die Kammer verlassende Hydraulikvolumenstrom durch ein Durchflussventil veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussventil als ein elektrisches Schaltventil (1) ausgebildet ist, das zumindest drei Schaltstellungen ermöglicht, nämlich eine erste (C) für einen hohen, eine zweite (B) für einen mittleren, vorgebbaren Volumenstrom und eine dritte (A) für eine Volumenstromunterbrechung.
Patent DE-102004031962-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Verdeckaufnahmeraum
Inventor: HERRINGTON CARLTON
IPC: B60R5/04
Filed: 2004-06-24
Granted: 2008-12-24
Abstract: Schutzvorrichtung
für einen
Verdeckaufnahmeraum innerhalb eines Kofferraumes eines Kraftfahrzeugs
mit einem flexiblen Flächengebilde,
das zwischen einer kompakt abgelegten Ruheposition und wenigstens
einer ausgezogenen Funktionsposition beweglich gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass an einem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich
des Flächengebildes (11a,
13) ein formstabiles Flächenteil
(15, 15a) angeordnet ist, dessen Breite wenigstens der Breite des
Flächengebildes
entspricht, und dass Stützmittel
(14; 21 bis 23) vorgesehen sind, die das formstabile Flächenteil
(15, 15a) in der ausgezogenen Funktionsposition des Flächengebildes
in einer aufrechten Schutzposition innerhalb des Kofferraumes (4,
4a) ausrichten.
Patent DE-102004032973-B4 (DE)
Title: Kettensäge
Inventor: BLATZ THOMAS
IPC: B23D57/02
Filed: 2004-07-08
Granted: 2007-09-13
Abstract: Kettensäge (2)  mit
einem Gerätegehäuse (4),  einer
auf einem Führungsschwert
(8) umlaufenden Werkzeugkette (6) und  einem Abdeckelement (12),
das die Werkzeugkette (6) zum Schutz vor Verletzungen infolge von
Berührungen
mit dieser sowohl parallel als auch quer zu einer Längserstreckung
des Führungsschwertes
(8) teilweise umschliesst und  das einen Anlegebereich (17)
zum Anlegen an ein zu bearbeitendes Werkstück (W) ausbildet, der gegenüber dem Gerätegehäuse (4)
verschiebbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem
Abdeckelement (12) und einem gehäusefesten
Trägerelement
(22) zwei einander parallel gegenüberliegende Führungen
(18) am Abdeckelement (12) vorgesehen sind, an denen jeweils zwei
Rollen (20) direkt abrollen, die am Trägerelement (22) drehbar gelagert
sind.
Patent DE-102004033540-B4 (DE)
Title: Arbeitsverfahren einer Membranpresse
Inventor: LINHORST CHRISTIAN
IPC: B30B5/02
Filed: 2004-07-09
Granted: 2007-02-15
Abstract: Arbeitsverfahren
einer Membranpresse mit Heizplatten ausgestatteten Presstischen
und dazwischen angeordneten Rahmen mit zwei übereinander eingespannten Membranen,
die im geschlossenen Zustand der Membranpresse drei Arbeitsräume zwischen
den Heizplatten und den Membranen aufweist, wobei die Arbeitsräume mit
Arbeitsmedien beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
im ersten Verfahrensschritt ein Werkstück (18) unmittelbar oder mittelbar
auf einer Unterlage (19) auf der unteren Heizplatte (2) abgelegt
wird, wobei eine untere Kammer (11) in der unteren Heizplatte (2)
belüftet
ist und eine obere Kammer (10) in der oberen Heizplatte (1) sowie
ein Unterdruckanschluss (23) an einem Flanschfortsatz (21) der Rahmen
(14; 15; 16) mit einem Unterdruck beaufschlagt und eine Fluidzufuhr
zwischen die Membranen (6; 7) geschlossen ist, sodass beide Membranen
(6; 7) unter der oberen Heizplatte (1) anliegen, dass im zweiten
Verfahrensschritt die obere Luftkammer (10) belüftet und die untere Luftkammer
(11) mit einem Unterdruck beaufschlagt wird, sodass beide Membranen
(6; 7) das Werkstück
(18) fixierend auf...
Patent DE-102004037150-B4 (DE)
Title: Resistiv arbeitende Speicherzelle für Low-Voltage-Anwendungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: G11C13/00
Filed: 2004-07-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: Speicherzelle
mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode und einer
aktiven Schicht, die zwischen der ersten und der zweiten Elektrode angeordnet
ist, wobei die aktive Schicht folgende Komponenten aufweist:  (a)
[1,2]Dithiolo-[4,3-c]-1,2dithiol-3,6-dithion  (b) (2,4,7-Trinitro-9-fluorenyliden)malonsäuredinitril;
und gegebenenfalls  (c) ein Polymer.
Patent DE-102004038607-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des organisch gebundenen Kohlenstoffs (TOC) und Testkit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RIEGER CLAUDIA
IPC: G01N33/18
Filed: 2004-08-09
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
gemäß Patent 102004028270
zur Bestimmung des organisch gebundenen Kohlenstoffs (TOC) in einer
Vorrichtung, welche wenigstens einen Reaktionsbereich (2) und wenigstens
einen Detektionsbereich (3) aufweist, wobei  a) die Probe in
den Reaktionsbereich (2) der Vorrichtung (1) gegeben wird, welcher
horizontal liegend angeordnet ist,  b) der anorganische Kohlenstoff
ausgetrieben wird,  c) die Vorrichtung verschlossen wird,  d)
mittels physikalischer, chemischer, biochemischer oder mikrobiologischer
Methoden der organisch gebundene Kohlenstoff in gasförmiges Kohlendioxid
umgewandelt,  e) das gasförmige
Kohlendioxid in d Detektionsbereich (3, 3a) überführt wird und  f) anhand
der Farbveränderung
des Indikators der Kohlendioxidgehalt mit an sich bekannten Messverfahren
bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß in Schritt b) zur Austreibung des
durch Umwandlung des anorganischen Kohlenstoffs entstandenen Kohlendioxids
der Reaktionsbereich (2) vertikal oder horizontal bewegt wird.