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Patent DE-102013012608-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliumchlorid und einer Magnesiumchlorid-Versatzlösung aus kalt gewonnener Carnallitsole bei ausgeglichener Volumenbilanz des Solprozesses
Inventor: KAPS STEPHAN
IPC: C01F5/30
Filed: 2013-07-29
Abstract: Verfahren zur Gewinnung und Verarbeitung von Carnallit-Kaltsole aus kieseritfreien Carnallitlagerstätten durch Aussolen, mehrstufiges Eindampfen der Sole und Gewinnung der Komponenten KCl, NaCl und MgCl2. Herstellung einer MgCl2-reichen Versatzsole mit 450 ± 10 g/l MgCl2 und Rückführung dieser MgCl2-Versatzlösung in die Solkaverne, wodurch die kalireiche MgCl2-arme Lösung im Solhohlraum gegen praktisch KCl-freie MgCl2-Versatzlauge ausgetauscht und eine ausgeglichene Hohlraumbilanz ohne MgCl2-Überschuss erreicht wird. Neben Kaliumchlorid in nahezu vollständiger Ausbeute wird als Nebenprodukt Natriumchlorid gewonnen.
Patent DE-102013013990-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Chip, Hohlraum und elektrisch leitender Fläche
Inventor: ZISSEL HARDY
IPC: H01Q9/04
Filed: 2013-08-24
Abstract: Die Erfindung betriff eine Anordnung mit Chip, Hohlraum und einer der Anordnung zugeordneten elektrisch leitenden Fläche, die sich in Resonanz mit elektromagnetischen Feldern befindet.
Patent DE-102013014401-A1 (DE)
Title: Kalibriermedium für Wertdokumentsensoren
Inventor: KECHT JOHANN
IPC: G07D7/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibriermedium (1) zum Kalibrieren eines Sensors (25), der zur Prüfung mindestens einer optischen Eigenschaft von Wertdokumenten ausgebildet ist, ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kalibriermediums (1), und ein Verfahren zum Kalibrieren eines Sensors (25) unter Verwendung des Kalibriermediums (1). Das Kalibriermedium weist einen Merkmalsstoff mit der zu prüfenden optischen Eigenschaft auf und zeichnet sich aus durch eine große Homogenität der von dem Merkmalsstoff detektierbaren optischen Eigenschaft, die sich in einer sehr geringen Standardabweichung der Messsignalintensität pro Quadratmillimeter von weniger als 5% des Mittelwerts der Messsignalintensität äußert. Der Merkmalsstoff ist bevorzugt ein Lumineszenzstoff.
Patent DE-102013015014-A1 (DE)
Title: Warmwasservorhaltung in Warmwasserversorgungsanlagen nach einer Zähleinrichtung
Inventor: HABERLAND GERD
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-09-07
Abstract: Kurzfassung Stand der Technik: Variante 1: Die Warmwasservorhaltung in Warmwasserversorgungsanlagen endet an der Zähleinrichtung Variante 2: Die Warmwasservorhaltung bis zu den Zapfstellen wird über Differenzzählung realisirt Mängel: Variante 1: Die Warmwasservorhaltung ist, wegen fehlender Zirkulation, für den Nutzer mangelhaft Variante 2: Differenzzählung sollten für die Nebenkostenabrechnung vermieden werden Ziel: Warmwasservorhaltung bis zu den Zapfstellen des Nutzers nach einer Zähleinrichtung Lösung: Die Warmwasservorhaltung wird durch einen Zikulationstrenner bis zu den Zapfstellen des Nutzers gewährleistet. Der Zirkuationstrenner hat eine kompakte Bauform und wird an der Warmwasserübergabestelle zum Nutzer eingebaut. Die zentrale Warmwasserzirkulation endet im Vorlagebehälter (1) des Zirkulationstrenners. Der hydraulische Abgleich erfolgt über ein Ventil in der Warmwasserleitung und über ein Regulierventil in der Zirkulationsleitung. Die Warmwasservorhaltung beim Nutzer wird durch eine Warmwasserzirkulation nach der Zähleinrichtung (2) realisiert. Durch die Zähleinrichtung fließt nur das Volunen, das beim Nutzer verbraucht wird. Die Zirkulationspumpe (3) pumpt das Wasser aus der Warmwasserversorgungsanlage des Nutzers durch den Rohrrippenwärmetauscher (4) im Vorlagebehälter (1), dann nach der Zähleinrichtung in die Warmwasserversorgungsanlage des Nutzers. Die Zirkulationspumpe (3) des Nutzers wird entweder durch einen Fühler im Vorlagebehälter wofür eine Muffe G 1/2'' (5) eingebaut ist oder durch eine Gebäudeleittechnik geregelt. Damit ist die Warmwasservorhaltung beim Nutzer direkt an den Zustand der zentralen Warmwasserversorgungsanlage gekoppelt. Die thermische Desinfektion ist bei beiden Regelvarianten gesichert. Eine Modulbauweise ist möglich. Vorteile: – Warmwasservorhaltung bis zu den Zapfstellen des Nutzers – thermische Desinfektion bis zu den Zapfstellen des Nutzers – keine Differenzzählung Anwendungsgebiet: Warmwasserversorgungsanlagen
Patent DE-102013015447-A1 (DE)
Title: Digital gesteuertes Stromversorgungsgerät mit einer Funktion zu Fehlererkennung
Inventor: GOTOU KAZUYA
IPC: G01R19/165
Filed: 2013-09-18
Abstract: Ein digital gesteuertes Stromversorgungsgerät der vorliegenden Erfindung umfasst:  ein Netzgerät (3), das eine Ausgangsspannung und erste und zweite Rückkopplungssignale ausgibt, einen ersten A/D Konverter (4), der ein erstes Überwachungssignal ausgibt, einen zweiten A/D Konverter (11), der ein zweites Überwachungssignal ausgibt; einen Treiber (6), der das geht-Signal ausgibt; eine digitale Steuervorrichtung zur Steuerung der Stromversorgung (1), die eine PWM Schaltung (5) und eine Ausgabeeinheit für ein erstes Fehlererkennungssignal (7) aufweist, welche das erste Fehlererkennungssignal ausgibt, wenn sich das erste Überwachungssignal nicht innerhalb eines vorgegebenen Bereichs befindet; eine digitale Steuervorrichtung für die Überwachung (2), die eine zweite Ausgabeeinheit für ein Fehlererkennungssignal (12) aufweist, die ein zweites Fehlererkennungssignal ausgibt, wenn sich das zweite Überwachungssignal nicht innerhalb eines vorgegebenen Bereichs befindet, und eine Alarmsignal-Ausgabeeinheit (10) zur Ausgabe eines Überwachungsalarmsignals, wenn entweder das erste Fehlererkennungssignal oder das zweite Fehlererkennungssignal ausgegeben wird.
Patent DE-102013019174-A1 (DE)
Title: Sitztoilette mit Dusch-WC
Inventor: SPANNRING ALFRED
IPC: E03D9/08
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitztoilette mit einem Klosettkörper und einer Unterdusche zur Ausübung einer Bidetfunktion, wobei der Klosettkörper mit dessen Rückseite eine Schnittstelle für die Befestigung an einer Wand bildet, wobei an der Rückseite der Sitztoilette Wasser-, Elektro-, Elektronikanschlüsse (Steuerleitung) und Abluft der Unterdusche angeordnet sind, wobei alle Anschlüsse der Unterdusche teilweise oder zur Gänze oberhalb des Klosettkörpers verlaufen, und wobei ein separates Abdeckelement vorgesehen ist, das oben an den Klosettkörper anschließt, die Anschlüsse überdeckt, und oberhalb des Klosettkörpers direkt in die Wand und die Anschlüsse führt.
Patent DE-102013021692-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzelement
Inventor: KUHLEY CHRISTIAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugsitzelement mit einem ersten Blechelement (1), mit dem eine Fachwerkstruktur (3) form- und/oder stoffschlüssig verbunden ist, wobei die Fachwerkstruktur (3) form- und/oder stoffschlüssig mit wenigstens einem von außen zugänglichen, separat hergestellten Funktionselement (4, 5) und/oder wenigstens einem zweiten Blechelement (2) verbunden ist.
Patent DE-102013021756-A1 (DE)
Title: Mahlkörpermühle und Betriebsverfahren dafür
Inventor: NIED ROLAND
IPC: B02C17/16
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mahlkörpermühle (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Mahlraum (3) umgibt, in dem Mahlkörper (6) angeordnet und im Normalbetrieb zum Mahlen eines zu mahlenden Mahlgutes (5) in Bewegung versetzt werden, und einen Produkteinlass (4) sowie einen Produktauslass (11) enthält, zwischen. denen das zu mahlende Mahlgut (5) durch die sich bewegenden Mahlkörper (6) strömt, wobei dem Produktauslass (11) eine Trenneinrichtung (9) vorgeschaltet ist, die ausgelegt ist, um Mahlkörper (6) im Normalbetrieb der Mahlkörpermühle (1) am Austritt aus dem Mahlraum (3) in den Produktauslass (11) zu hindern, und wobei dem Produktauslass (11) ein Austragsstutzen (14) nachgeschaltet ist, der gegenüber der Horizontalen nach oben oder unten geneigt ist. Ferner betrifft die Erfindung Betriebsverfahren für solche Mahlkörpermühlen, wobei infolge der Neigung des Austragsstutzens (14) Mahlkörper (6) in den Mahlraum (3) zurückgeführt werden.
Patent DE-102013021838-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebsetzung einer Brennkraftmaschine eines Generatorsatzes eines elektrischen Energieverteilungssystems an Bord eines Schiffes
Inventor: ANDERSEN PETER
IPC: B60L50/13
Filed: 2013-12-21
Abstract: Um bei einem Verfahren zur Inbetriebsetzung einer Brennkraftmaschine (7) eines Generatorsatzes (9) eines elektrischen Energieverteilungssystems (1) an Bord eines Schiffes Vorteile hinsichtlich des Energieeinsatzes sowie der Flexibilität und Anpassbarkeit an unterschiedliche Leistungsanforderungen zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Brennkraftmaschine (7) in Betrieb gesetzt wird, indem ein Generator (6) des Generatorsatzes (9) mittels eines Stromrichters (5) als Elektromotor betrieben und die Brennkraftmaschine (7) mittels des als Elektromotor arbeitenden Generators (6) auf ihre Zünddrehzahl gebracht wird.
Patent DE-102013101196-A1 (DE)
Title: Optischer Inline Sensor mit modularer Durchflusszelle
Inventor: WYNN WILLIAM H
IPC: G01N15/14
Filed: 2013-02-07
Abstract: Ein optischer Inline-Sensor mit einem modularen Durchflusszellenblock mit Durchflussdurchgang von vorgegebenem Durchmesser, austauschbaren Adaptern für den Anschluss von Messstoffleitungen unterschiedlicher Innendurchmesser am Block, einer optischen Pfadlänge, die mithilfe von Fensterdistanzstücken in fest vorgegebenen Schritten und mithilfe von Feineinstellungsvorrichtungen kontinuierlich angepasst werden kann, und einer Lichtquelle sowie einem optischen Detektor in modularen Gehäusen, die radial und axial ausgerichtet werden können. Zwischen den Gehäusen und dem Rumpf der Durchflusszelle besteht eine thermische Isolierung, und die Luftzirkulation trägt zusätzlich zu einer Reduzierung der Temperatur und der Kondensation in den Gehäusen bei.
Patent DE-102013103220-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Rezirkulationszustands
Inventor: WOLFF HENRIK
IPC: A61M1/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Rezirkulation während einer Dialyse anhand der Dialysesystemantwort auf eine Systembetriebsgrößenänderung mit folgenden Verfahrensschritten: – dialysierflüssigkeitsseitiges Ermitteln einer sensorisch messbaren, die Konzentration von urämischen Toxinen repräsentierenden Referenz-Kenngröße insbesondere Absorbanz für eine vorbestimmte Referenz-Systembetriebsgröße insbesondere Blutfluss, bei welcher der Zustand einer Komplettreinigung vorliegt, und Berechnen einer Soll-Kenngröße für eine Ziel-Systembetriebsgröße aus der Referenz-Kenngröße, – Einstellen der Ziel-Systembetriebsgröße und Ermitteln einer Ist-Kenngröße bezogen auf die Ziel-Systembetriebsgröße, – Bestimmen eines Ist-Vergleichswerts insbesondere Clearance aus den Ist- und Soll-Kenngrößen bezogen auf die Ziel-Systembetriebsgröße und Vergleichen des Ist-Vergleichswerts mit einem systemspezifischen Soll-Vergleichswert bezogen auf die Ziel-Systembetriebsgröße, – Umrechnen des Vergleichsergebnisses insbesondere Clearance-Differenz in einen hierzu korrelierenden Rezirkulationsgrad insbesondere Anhand eines vorab analytisch erstellten Clearance-Rezirkulations-Diagramms.
Patent DE-102013106055-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit einem Kontakteinsatz und einem metallischen Rekombinationselement sowie Halbleitervorrichtung
Inventor: BLANK OLIVER
IPC: H01L21/225
Filed: 2013-06-11
Abstract: In einer Halbleiterscheibe (100) sind Sourcezonen (110) eines ersten Leitfähigkeitstyps und Bodyzonen (120) eines zweiten Leitfähigkeitstyps gebildet. Die Sourcezonen (110) und die Bodyzonen (120) grenzen beide an eine erste Oberfläche (101) der Halbleiterscheibe (100) in ersten Abschnitten an. Eine Fremdstoffquelle (700) ist in Kontakt mit den ersten Abschnitten der ersten Oberfläche (101) vorgesehen. Die Fremdstoffquelle (700) wird getempert, so dass Atome eines metallischen Rekombinationselements aus der Fremdstoffquelle (700) in die Halbleiterscheibe (100) diffundieren. Dann werden Fremdstoffe (724) des zweiten Leitfähigkeitstyps in die Halbleiterscheibe (100) eingeführt, um Bodykontaktzonen (121) jeweils zwischen zwei benachbarten Sourcezonen (110) zu bilden. Die Atome des metallischen Rekombinationselements reduzieren die Rückwärts-Erholungsladung in der Halbleiterscheibe (100). Das Vorsehen der Bodykontaktzonen (121) nach dem Tempern der Platinquelle liefert einheitliche und zuverlässige Bodykontakte.
Patent DE-102013107298-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtblattmikroskopie
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lichtblattmikroskopie. Diese umfasst ein Probengefäß (1) zur Aufnahme einer in einem Medium (2) befindlichen Probe (3), wobei das Probengefäß (1) eine Abdeckung aufweist und hinsichtlich einer ebenen Bezugsfläche ausgerichtet ist. Die Anordnung umfasst außerdem eine Beleuchtungsoptik mit einem Beleuchtungsobjektiv (6) zur Beleuchtung der Probe (3) mit einem Lichtblatt, wobei die optische Achse (7) des Beleuchtungsobjektivs (6) und das Lichtblatt in einer Ebene liegen, die mit der Normalen der Bezugsfläche einen von Null verschiedenen Beleuchtungswinkel β einschließt. Die Anordnung umfasst weiterhin eine Detektionsoptik mit einem Detektionsobjektiv (8), dessen optische Achse (9) mit der Normalen der Bezugsfläche einen von Null verschiedenen Detektionswinkel δ einschließt. Bei einer solchen Anordnung ist an der Abdeckung – entweder am Gefäßboden (11) oder am Gefäßdeckel (18), mindestens eine für Beleuchtungs- und Detektionslicht transparente Auswölbung zur Aufnahme der Probe (3), mit einer inneren Grenzfläche (12) und einer äußeren Grenzfläche (13), ausgebildet. Die Form der Auswölbung, ihre Position bei der Beobachtung sowie die Lage der optischen Achsen (7, 9) von Beleuchtungsobjektiv (6) und Detektionsobjektiv (8) sind aufeinander abgestimmt, indem die optischen Achsen (7, 9) des Beleuchtungsobjektivs (6) und des Detektionsobjektivs (8) mit den Normalen der Grenzflächen (12, 13) zumindest im Bereich des Durchtritts der optischen Achsen (7, 9) durch die Grenzflächen einen minimalen Winkel einschließen.
Patent DE-102013112828-A1 (DE)
Title: Brenngranulat-Ofen und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: BLANK MAX
IPC: F24B1/195
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenngranulat-Ofen umfassend ein Gehäuse mit einer Öffnung und einen von dem Gehäuse umfassten Brennraum, wobei der Brennraum eine Flammenkammer und eine Bevorratungskammer für das Brenngranulat aufweist, wobei die Bevorratungskammer wenigstens eine Seitenwand und einen Boden aufweist, eine an dem Gehäuse schwenkbar gehaltenen Brennraumöffnungstür zum wahlweisen Freigeben oder Verschließen der Öffnung, wobei das Gehäuse und/oder die Brennraumöffnungstür Sichtscheiben aufweisen, durch die hindurch der Brennraum jedenfalls im Bereich der Flammenkammer wenigstens teilweise einsehbar ist, einen Zuluftkanal zum Zuführen von Verbrennungsluft in den Brennraum, wobei die Bevorratungskammer eine Abdeckung aufweist, welche die Bevorratungskammer auf einer dem Boden gegenüberliegenden Stirnseite begrenzt, und dass die Bevorratungskammer mit einem die Abdeckung aufweisenden oberen Randabschnitt in die Flammenkammer ragt, wobei im Übergangsbereich zwischen der wenigstens einen Seitenwand und der Abdeckung und/oder an der Abdeckung selbst ein ringförmiger oder linearer Öffnungsspalt für den Durchtritt von Brenngasen und/oder Flammen aus der Bevorratungskammer in die Flammenkammer ausgebildet ist.
Patent DE-102013114526-A1 (DE)
Title: Ofen zum Erwärmen von Metallgütern
Inventor: BALLABENE CORRADO
IPC: F27B9/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ofen zum Erwärmen von Metallgütern.
Patent DE-102013203562-A1 (DE)
Title: Crank gear for three cylinder series engine in vehicle, has balance weight that exhibits non-circular arc shape on outwardly facing side, where outer side of arc shape exhibits identical magnitude in longitudinal axis of crankshaft
Inventor: BONSE JÖRG
IPC: F02B75/06
Filed: 2013-03-01
Abstract: The crank gear (1) has a crankshaft (2) supported in a crankcase and including crankshaft offsets (3) that are arranged at a distance from each other along a longitudinal axis (2a) of the crankshaft. A balance weight (4) formed as an unbalanced mass is arranged on the crankshaft for mass balance on opposite sides of the crankshaft offsets. The balance weight exhibits a non-circular arc shape on an outwardly facing side, where an outer side of the non-circular arc shape running in a peripheral direction exhibits identical magnitude in the longitudinal axis of the crankshaft.
Patent DE-102013205666-A1 (DE)
Title: Kabeldurchführung
Inventor: DROTLEFF ROLF
IPC: H02G3/18
Filed: 2013-03-28
Abstract: Um eine Kabeldurchführung für ein Schalt- oder Gerätegehäuse, umfassend einen an einem Wandabschnitt fixierbaren und sich in Richtung einer Mittelachse erstreckenden Gehäusestutzen mit einer in diesem vorgesehenen Dichtungsaufnahme, ein in der Dichtungsaufnahme angeordnetes Dichtelement mit einem deformierbaren Dichtungskörper und mit einem den Dichtungskörper in Richtung der Mittelachse durchsetzenden Durchführungskanal, der in einem ersten Deformationszustand des Dichtungskörpers einen größeren Durchführungsquerschnitt aufweist als in einem zweiten Deformationszustand, und ferner umfassend ein Druckelement zur Überführung des Dichtungskörpers von dem ersten Deformationszustand in den zweiten Deformationszustand, derart zu verbessern, dass diese einfach und mit geringem Aufwand realisierbar ist und außerdem eine einfache Möglichkeit zur Abdichtung relativ zu dem durch die Kabeldurchführung hindurchgeführten Kabel ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Druckelement an dem Gehäusestutzen axial verschiebbar geführt ist und dass das Druckelement in seiner den Dichtungskörper im zweiten Deformationszustand haltenden Druckstellung an dem Gehäusestutzen durch mindestens ein Rastelement festgelegt ist.
Patent DE-102013206511-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklagergehäuse
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-04-12
Abstract: Es wird ein Kupplungsausrücklagergehäuse 2 angegeben, welches aus einem ersten Teil 8a und einem zweiten Teil 8b gebildet ist. Dabei ist zur Verbesserung der Eigenschaften diese Gehäuses 2 der Werkstoff, aus dem der erste Teil 8a gebildet ist, von dem Werkstoff verschieden ist, aus welchem der zweite Teil 8b gebildet ist. Eine gute Werkstoffkombination ist gegeben, wenn etwa der erste Teil 8a aus einem glaskugelverstärkten und der zweite Teil 8b aus einem glasfaserverstärkten Polyamid gebildet ist.
Patent DE-102013209335-A1 (DE)
Title: Simulieren und Regeln eines feldorientierten Magnetisierungsstroms eines Rotors einer Asynchronmaschine
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H02P21/14
Filed: 2013-05-21
Abstract: Ein Verfahren zum Simulieren eines feldorientierten Magnetisierungsstroms (img,φ#) eines Rotors einer Asynchronmaschine (12) mittels eines Modells, insbesondere eines Maschinenmodells, ist beschrieben. Die Asynchronmaschine (12) wird drehgeberfrei, feldorientiert und mittels einer gestuften Spannung betrieben, Das Verfahren weist Bestimmen einer simulierten feldorientierten in einem Stator der Asynchronmaschine (12) induzierten Statorspannung (uind,φ#), Bestimmen einer simulierten Statorkreisfrequenz (ωs,#), mit dem ein feldorientiertes Koordinatensystem relativ zu einem statororientierten Koordinatensystem rotiert, und Simulieren des feldorientierten Magnetisierungsstroms (img,φ#) des Rotors basierend auf der bestimmten simulierten feldorientierten in dem Stator induzierten Statorspannung (uind,φ#) und der bestimmten simulierten Statorkreisfrequenz (ωs,#) auf. Die Simulation des feldorientierten Magnetisierungsstroms (img,φ#) kann daher auf besonders einfache, effiziente und genaue Weise erfolgen und insbesondere unabhängig von betriebsbedingten Temperaturschwankungen des Rotors und/oder einer betriebsbedingten Eisensättigung des Rotors sein.
Patent DE-102013209416-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsstrang mit einem elektrischen Drehmomentwandler
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: B60K6/22
Filed: 2013-05-22
Abstract: Ein Motor/Antriebsstrang enthält eine elektrische Drehmomentwandleranordnung (ETC-Anordnung), die eine primäre Leistungsquelle und ein Getriebe miteinander verbindet. Eine ETC-Kupplung verbindet einen gekoppelten ETC-Eingang von der ETC-Anordnung mit einem Ausgang der primären Leistungsquelle. Eine primäre Getriebekupplung verbindet einen mit einer Kupplung versehenen Eingang des Getriebes mit dem Ausgang der primären Leistungsquelle. Ein ETC-Ausgang von der ETC-Anordnung ist mit einem festen Eingang des Getriebes direkt verbunden. Die ETC-Anordnung enthält einen Planetenradsatz, der den mit einer Kupplung versehenen ETC-Eingang und den ETC-Ausgang der ETC-Anordnung miteinander verbindet. Mit dem Planetenradsatz ist ein Elektromotor gekoppelt und zum Bereitstellen eines Drehmoments dafür konfiguriert. Das Drehmoment kann entweder über den ETC-Ausgang der ETC-Anordnung zu dem festen Eingang des Getriebes oder über den mit einer Kupplung versehenen ETC-Eingang der ETC-Anordnung zu dem Ausgang der primären Leistungsquelle geleitet werden.
Patent DE-102013210623-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorichtung
Inventor: YAMANAKA KENTARO
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-06-07
Abstract: Geschaffen wird eine elektronische Steuervorrichtung, die eine Leiterplatte, einen Verbinder mit Kontaktstiften, die einen Platten-Verbindungsabschnitt aufweisen, an dem die Kontaktstifte elektrisch mit der Leiterplatte verbunden sind, ein Paar Gehäuseelemente, zwischen denen die Leiterplatte und der Verbinder aufgenommen wird, und einen wasserundurchlässigen Dichtungsabschnitt enthält, über den Verbindung zwischen dem Verbinder und den paarigen Gehäuseelementen sowie Verbindung zwischen den paarigen Gehäuseelementen fluiddicht hergestellt wird, wobei der wasserundurchlässige Dichtungsabschnitt einen wasserundurchlässigen Dichtungsabschnitt an der Seite des Verbinders, der zwischen dem Verbinder und einem der paarigen Gehäuseelemente angeordnet ist, das dem Platten-Verbindungsabschnitt der Kontaktstifte gegenüberliegt, sowie einen Sperrabschnitt enthält, der zwischen dem Platten-Verbindungsabschnitt der Kontaktstifte und dem wasserundurchlässigen Dichtungsabschnitt an der Seite des Verbinders angeordnet ist.
Patent DE-102013214595-A1 (DE)
Title: Plisseeschiebetür oder -fenster
Inventor: BÜDENBENDER ARND
IPC: E06B9/262
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine/ein Plisseeschiebetür oder -fenster, eingebaut im Tür- oder Fensterrahmen von insbesondere Campingmobilen, Caravans und dergleichen Wohnmobilen, wobei die Tür oder das Fenster zum Öffnen bzw. Schließen oder Einstellen von Zwischenpositionen einen schwenkbaren Handgriff aufweist, der am Rahmen mit einem Griffbeschlag befestigt ist und über einen Mehrkant-Steckstift mit Verschlussmitteln der Tür oder des Fensters verbindbar ist. Es werden verbesserte, erweiterte Anmeldungs- und Benutzungseigenschaften dadurch erreicht, dass auf einem gegenüberliegend zum Handgriff aus dem Tür- oder Fensterrahmen vorkragend ausgebildeten Endabschnitt des Mehrkant-Steckstifts ein Riegelmittel befestigt ist, dem am verschiebbaren Holm der Plisseeschiebetür/des Plisseeschiebefensters ein Gegenriegel zugeordnet ist.
Patent DE-102013218873-A1 (DE)
Title: Fluidfördersystem für ein Fluid
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Fluidfördersystem für ein Fluid, aufweisend ein Niederdruckfördersystem mit einer Niederdruckpumpe 2 und ein Hochdruckfördersystem mit einer Hochdruckpumpe 8, die über eine Verbindungsleitung verbunden sind, und wobei das Fluidfördersystem einen Druckdämpfer 19 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Fluidfördersystem bereitgestellt, mit dem eine von Mengenwellen beziehungsweise Druckwellen in dem Fluid hervorgerufenen Pulsation des Fluids gedämpft wird. Erreicht wird dies dadurch, dass der Druckdämpfer 19 in dem Niederdruckfördersystem angeordnet und ein hydraulischer Druckdämpfer 19 ist. Dieser hydraulisch Druckdämpfer 19 weist einen in einem Zylinder 20 angeordneten Kolben 21 auf, der gegen die Kraft einer Druckfeder 23 und dem in einem die Druckfeder aufnehmenden Druckfederraum 22 herrschenden Dampfdruck verschiebbar.