baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014213231-A1 (DE)
Title: Sensorunterseitig verschaltete passive Bauelemente
Inventor: SCHILLINGER JAKOB
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (14) zum Erfassen eines von einer zu messenden physikalischen Größe (16) abhängigen physikalischen Geberfeldes (32, 38), umfassend: – einen eine Oberseite (66) und eine der Oberseite (66) gegenüberliegende Unterseite (68) aufweisenden Leadframe (48) mit einer Bestückinsel (58), einer Schnittstelle (54) und wenigstens zwei von der Schnittstelle (54) zur Bestückinsel (58) führenden Leiterbahnen (62), – eine auf der Oberseite (66) der Bestückinsel (58) des Leadframes (48) getragene Sensorschaltung (46) zum Erfassen des Geberfeldes (32, 38) und zum Ausgeben eines vom Geberfeld (32, 38) abhängigen Sensorsignals (26, 28) über die Schnittstelle (54), und – ein auf der Unterseite (68) des Leadframes (48) getragenes Filterbauteil (70 bis 76), das eingerichtet ist, betriebsfremde elektrische Signale an den Leiterbahnen (62) zu filtern.
Patent DE-102014214245-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vorbereiten einer Übergabe in einem automobilvermittelten Drahtloskommunikationsnetz
Inventor: FERTL PETER
IPC: H04W36/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Es werden eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Vorbereiten einer Übergabe („Handover“) in einem automobilvermittelten Drahtloskommunikationsnetz vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erkennen einer bevorstehenden Nichtverfügbarkeit eines aktuell zur Vermittlung von Drahtloskommunikation (I, II; III, IV) verwendeten ersten Fortbewegungsmittels (1), und im Ansprechen darauf – Initiieren des Handovers aktuell durch das erste Fortbewegungsmittel (1) vermittelter Kommunikationsverbindungen.
Patent DE-102014216402-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitung in einem Magnetresonanztomographiegerät
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: G01R33/36
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Magnetresonanztomographiesystem (101) dadurch gekennzeichnet, dass es (101) zur Signalverarbeitung (Mixer, Upsampler, Decimator, Filter) von Sendesignalen (TS) und/oder Empfangssignalen (RS) Software (SW) in einem Rechner (PC, 110, 120) des Magnetresonanztomographiesystems (101) und/oder einen Rechner (PC, 110, 120) aufweist.
Patent DE-102014217739-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines elektromagnetischen Aktors
Inventor: WEINL FLORIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines elektromagnetischen Aktors (100), der zumindest eine erste Spule (105), eine zweite Spule (110) und ein magnetisches oder magnetisierbares Stellelement (115) aufweist, das durch ein durch die erste Spule (105) und/oder die zweite Spule (110) erzeugbares Magnetfeld in eine Anschlagsposition (125) bewegbar ist, wobei die zweite Spule (110) näher an der Anschlagsposition (125) angeordnet ist als die erste Spule (105). In einem ersten Schritt werden die erste Spule (105) und die zweite Spule (110) mit einer Stromquelle (135) verbunden, um ein erstes Magnetfeld zum Bewegen des Stellelements (115) in die Anschlagsposition (125) zu erzeugen. Anschließend wird in einem weiteren Schritt ein Stromfluss zumindest durch die zweite Spule (110) unterbrochen, um ein zweites Magnetfeld zu erzeugen, das eine gleiche Orientierung wie das erste Magnetfeld und eine geringere Feldstärke als das erste Magnetfeld aufweist, wobei der Stromfluss unterbrochen wird, bevor das Stellelement (115) die Anschlagsposition (125) erreicht.
Patent DE-102014218678-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Geräuschreduktion eines elektrischen Schaltelements
Inventor: KROEKER MATTHIAS
IPC: H01H50/88
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) für ein elektrisches Schaltelement (3) wie ein Relais oder ein Schütz, mit einem Stellglied (5), das zwischen einer ersten Position (A) und einer zweiten Position (B) hin und her bewegbar ist, und mit einem Dämpfungslied (31). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Schaltelements (3) wie ein Relais oder ein Schütz mit einem durch eine Betätigungskraft in eine Schaltposition (B’) und durch eine Rückstellkraft in eine Ausgangsposition (A’) bewegbaren Stellglied (5). Um eine Anordnung und ein Verfahren der oben genannten Art bereit zu stellen, die es ermöglichen, ein elektrisches Schaltelement leise und gleichzeitig sicher zu betreiben, ist erfindungsgemäß für die Anordnung vorgesehen, dass das Stellglied (5) bei einer Bewegung von der ersten Position (A) in die zweite Position (B) kraftübertragend mit dem Dämpfungsglied (31) gekoppelt und bei einer Bewegung von der zweiten Position (B) in die erste Position (A) wenigstens abschnittsweise von dem Dämpfungsglied (31) ungehindert beweglich ist. Für das Verfahren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Stellglied (5) wenigstens bei einer Beschleunigung durch die Betätigungskraft einen Teil der Betätigungskraft an ein Dämpfungsglied (31) überträgt und bei einer Bewegung durch die Rückstellkraft wenigstens abschnittsweise von dem Dämpfungsglied (31) ungehindert in die Ausgangsposition bewegt wird.
Patent DE-102014218859-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen des Zeitpunktes eines charakteristischen Ereignisses
Inventor: LANDHAEUSSER FELIX
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-09-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erkennen des Zeitpunktes eines charakteristischen Ereignisses innerhalb einer Bewegung einer Düsennadel eines Injektors beschrieben. Das charakteristische Ereignis wird durch Auswerten eines virtuellen Kombisignals ermittelt. Das virtuelle Kombisignal wird ausgehend von einer Aktorspannung und einer Aktorladung berechnet.
Patent DE-102014222363-A1 (DE)
Title: Filter zur Verbesserung der elektromagnetischen Verträglichkeit von Komponenten eines elektrischen Antriebs eines Fahrzeugs
Inventor: KOCHETOV SERGEY
IPC: H04B15/02
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Dämpfungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, in einem Kabel mit einer Mehrzahl Adern Störsignale zu dämpfen, mit – einer Mehrzahl erster Anschlüsse, an denen der Spannungsvektor U1 anliegt und der Stromvektor I1 fließt, wobei an jeden ersten Anschluss eine Ader des Kabels angeschlossen ist; – einer Mehrzahl zweiter Anschlüsse, an denen der Spannungsvektor U2 anliegt und der Stromvektor I2 fließt, wobei an jeden zweiten Anschluss eine Ader des Kabels angeschlossen ist; und – einer ersten Mehrzahl Zweipole (Zkk), deren erster Anschluss an die Ader k und deren zweiter Anschluss an Masse angeschlossen ist; wobei gilt:A= die Kettenmatrix des Kabels und, Y= die Admittanzmatrix des Kabels ist und – wobei der Widerstand und die Reaktanz der Zweipole (Zkm) wie folgt bestimmt werden:
Patent DE-102014222607-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte (16) zu einer Gegenplatte (20) einer Reibungskupplung (10) eines Kraftfahrzeugs mit einem ersten Kupplungsteil (14), insbesondere einer Tellerfeder (12), einem zweiten Kupplungsteil (18), insbesondere einer Anpressplatte (16), einem in Umfangsrichtung verdrehbaren Rampenring (30), der mehrere in axialer Richtung abstehende Rampen (32) aufweist, wobei der Rampenring (30) zwischen dem ersten Kupplungsteil (14) und dem zweiten Kupplungsteil (18) angeordnet ist und wobei das zweite Kupplungsteil (18) mehrere in Axialrichtung abstehende Gegenrampen (34) zur Ausbildung eines Gegenlagers für die Rampen (32) des Rampenrings (30) aufweist, einem an dem Rampenring (30) relativ zu dem Rampenring (30) verlagerbar angeordneten Schiebelement (36), einem ersten Kraftspeicherelement (50) zum Speichern einer Vorspannkraft, die zur Verlagerung des Schiebelements (36) in Umfangsrichtung des Rampenrings (30) freisetzbar ist, wobei der Rampenring (30) und das Schiebelement (36) durch das erste Kraftspeicherelement (50) verbunden sind, einer Begrenzungseinrichtung (54) zur Begrenzung der Verschiebung des Schiebelements (36) in Umfangsrichtung des Rampenrings (30), einem an dem ersten Kupplungsteil (14) befestigten Halteelement (38), das ein in Axialrichtung der Reibungskupplung (10) bewegbares freies Ende (46) aufweist, wobei das Halteelement (38) durch eine Aussparung (44) des Rampenrings (30) hindurchgeführt ist und wobei das Schiebelement (36) in Axialrichtung der Reibungskupplung (10) zwischen dem Halteelement (38) und dem ersten Kupplungsteil (14) klemmbar angeordnet ist, einem Anschlagelement (48) zur Begrenzung der Bewegung des Halteelements (38) in Axialrichtung der Reibungskupplung (10), und einem zweiten Kraftspeicherelement (68) zum Speichern einer Vorspannkraft, die zum Verdrehen des Rampenrings (30) in Umfangsrichtung freisetzbar ist, wobei der Rampenring (30) und das zweite Kupplungsteil (18) durch das zweite Kraftspeicherelement (68) verbunden sind.
Patent DE-102014223004-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen, ob in einem Kraftfahrzeug ein Fehlerzustand vorliegt oder nicht
Inventor: MUELLER BERND
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Verfahren zum Feststellen, ob in einem Kraftfahrzeug (98) ein Fehlerzustand vorliegt oder nicht, wobei mittels eines Zustandsautomaten (1, 2) ein diskreter Zustand (10, 20, 30, 11, 12, 13) ermittelt wird, in dem sich das Kraftfahrzeug (98) momentan befindet, wobei abhängig von dem ermittelten diskreten Zustand (10, 20, 30, 11, 12, 13), Überwachungsfunktionen (211, 212, 213) zum Ermitteln, ob ein Fehlerzustand vorliegt, durchgeführt werden, oder nicht.
Patent DE-102014225050-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit Batteriezellengehäuse und Deckel
Inventor: KAMMER MICHAEL
IPC: H01M50/103
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (20), aufweisend ein Batteriezellengehäuse (18) mit einer Unterseite (18b) und mindestens einer Seitenfläche (18c) sowie ein Deckel (6) mit jeweils einer Innenseite (18a, 6a), wobei innerhalb des Batteriezellengehäuses (18) mehrere aufgewickelte Elektrodenensembles (17) und ein Elektrolyt (22) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist die Innenseite (18a, 6a) an der Unterseite (18b) des Batteriezellengehäuses (18) und/oder des Deckels (6) korrespondierend zur Form der mehreren aufgewickelten Elektrodenensembles (17) ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriezellenmodul sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Batteriezellenmodul.
Patent DE-102014226584-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Stellgeberantrieb in einem Kraftfahrzeug sowie einen Stellgeberantrieb, sowie Herstellungsverfahren eines solchen
Inventor: OBERLE KLAUS
IPC: F16H57/039
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Herstellung eines Stellgeberantriebs (1), umfassend: – einen Haltekörper (2), insbesondere ein Gehäuse oder ein Gehäuseabschnitt des Stellgeberantriebs (1); und – einen Achsbolzen (4) aus einem festeren Material als der Haltekörper (2); wobei der Achsbolzen (4) einen Befestigungsabschnitt (41) ausweist, der in einer Öffnung des Haltekörpers (2) gehalten wird.
Patent DE-102015009404-A1 (DE)
Title: Garrostanordnung und Herstellungsverfahren
Inventor: STECHER CHRISTOPH
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-07-20
Abstract: Garrostanordnung mit einem Garrost, der eine Vielzahl von benachbarten, parallel zu einer Längsrichtung und mit gegenseitigen Abständen angeordneten Garstreben aufweist, wobei jede Garstrebe einen auf einer Oberseite des Garrosts befindlichen Auflagebereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit Abstand zu einer Unterseite des Garrosts ein Auffangrost angeordnet ist, der eine Vielzahl von benachbarten, parallel zu der Längsrichtung und mit gegenseitigen Abständen angeordneten Auffangstreben aufweist, wobei die Auffangstreben einen wannenförmigen, in Richtung des Garrosts konkaven Querschnitt aufweisen und in einer zu der Auflageebene senkrechten Projektion jeweils einen Zwischenraum zwischen zwei unmittelbar benachbarten Garstreben überdecken, und Verfahren zum Herstellen.
Patent DE-102015012337-A1 (DE)
Title: Rotierendes Schneidwerkzeug und reversibler Schneideinsatz mit breitenvariablen Nebenfreiflächen dafür
Inventor: BALLAS ASSAF
IPC: B23C5/20
Filed: 2015-09-22
Abstract: In einem für Fräsvorgänge verwendeten rotierenden Schneidwerkzeug ist ein reversibler Schneideinsatz in einem Schneidkörper entfernbar befestigt. Der Schneideinsatz hat zwei gegenüberliegende Endflächen, die durch eine kontinuierliche Umfangsfläche miteinander verbunden sind, die drei Seitenflächen aufweist, die sich mit drei Eckenflächen abwechseln. Die Seiten- und Eckenflächen schneiden beide Endflächen an Seiten- bzw. Eckenkanten, wobei jede Seitenkante eine Hauptschneidkante hat und jede Eckenkante eine Ecken- und Nebenschneidkante hat. Jede Nebenschneidkante hat eine projizierte Nebenschneidlänge in einer Endansicht, und jede zugeordnete Nebenfreifläche hat eine Nebenfreiflächenbreite zwischen zwei in einer Horizontalebene enthaltenen seitlichen Grenzpunkten, die mit einem Versatzabstand zwischen der Horizontalebene und einer Medianebene variiert. Jede projizierte Nebenschneidlänge ist größer als die maximale Nebenfreiflächenbreite ihrer zugeordneten Nebenfreifläche.
Patent DE-102015016840-A1 (DE)
Title: Hilfsfolie für das Laser-Schneiden
Inventor: ABE NOBUYUKI
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird eine Hilfsfolie für das Laser-Schneiden bereitgestellt, bei der eine partielle Haftung eines Substratfilms an einem Spanntisch selbst dann nicht verursacht wird, wenn ein Werkstück unter Verwendung eines Laser-Lichts von hoher Leistung und mit hoher Abtastgeschwindigkeit geschnitten wird, so dass die Bearbeitbarkeit nach dem Vorgang nicht abnimmt. Eine Klebstoffschicht wird auf eine Oberfläche des Substratfilms der Laser-Schneidehilfsfolie aufgebracht und eine Funktionsschicht wird auf die andere Oberfläche (Oberfläche in Kontakt mit einem Spanntisch während des Schneidevorgangs) gebracht. Die Funktionsschicht wird unter Verwendung eines Gemisches mit einem Gehalt an feinen Metalloxidteilchen, bei denen der durchschnittliche Teilchendurchmesser der Primärteilchen 5 bis 400 nm beträgt, und von Emulsionsteilchen eines thermoplastischen Harzes als Bindemittelmaterial gebildet.
Patent DE-102015101142-A1 (DE)
Title: Snowboardstiefel, insbesondere Snowboard-Tourenstiefel, mit rückseitig flexiblem Schaftabschnitt
Inventor: BRANDSTÄTTER KLAUS
IPC: A43B5/04
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Snowboardstiefel (1), insbesondere Snowboard-Tourenstiefel, umfassend einen Schaftabschnitt (10), der einen Unterschenkel eines Trägers zumindest teilweise umschließt, und einen Fersenabschnitt (11), der eine Ferse des Trägers aufnimmt, wobei der Schaftabschnitt (10) rückseitig zumindest bereichsweise derart flexibel ausgebildet ist, dass der Unterschenkel des Trägers relativ zur Vertikalen (V) innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs im Wesentlichen ungehindert nach vorne und nach hinten beweglich ist.
Patent DE-102015101458-A1 (DE)
Title: Schwingwasserski
Inventor: CHEN YUAN-CHEN
IPC: B63B35/81
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ein Schwingwasserski wird bereitgestellt, einschließlich eines Hauptkörpers und wenigstens einer Finne, die an dem Hauptkörper angebracht und angepasst ist, um zu schwingen. Der Hauptkörper enthält eine obere Wand, eine untere Wand, eine bogenförmige vordere Wand, die die obere Wand und die untere Wand verbindet und zwei Seitenwände, die mit der oberen Wand, der unteren Wand und der bogenförmigen vorderen Wand verbunden sind. Ein Umriss der unteren Wand ist symmetrisch zu einer Mittelachse des Hauptkörpers und weist eine konvexe Bogenform auf. Eine Grenze der vorderen bogenförmigen Wand und der oberen Wand und Grenzen der zwei Seitenwände und der oberen Wand befinden sich in der gleichen Ebene. Ein vorderer Halbteil der unteren Wand weist eine Form auf, die ähnlich der Form eines Teils einer Schüssel ist, und ist nach oben gekrümmt, um so einen Wasserwiderstand zu verringern.
Patent DE-102015103122-A1 (DE)
Title: Ultraleicht-Spannvorrichtung
Inventor: SCHWEIGERT EDUARD
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Spannen eines Werkstücks, mit einem Grundkörper (2) und mindestens einem relativ zum Grundkörper (2) verstellbaren Spannmittel. Im Grundkörper (2) ist mindestens ein Hohlraum (3) ausgebildet, wobei im Hohlraum (3) ein Mittel zur Versteifung durch ausgebildet ist.
Patent DE-102015107593-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Leuchtmittel
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/60
Filed: 2015-05-13
Abstract: Ein optoelektronischer Halbleiterchip (100) weist einen optoelektronischen Halbleiterkörper (1) mit einer Strahlungsseite (16) und einer der Strahlungsseite (16) gegenüberliegenden Rückseite (12) auf. Auf der Strahlungsseite (16) ist ein Konverterelement (2) angeordnet, das im Betrieb eine vom Halbleiterkörper (1) über die Strahlungsseite (16) emittierte Strahlung teilweise oder vollständig in Strahlung eines anderen Wellenlängenbereichs konvertiert. Auf Seitenflächen (15) des Halbleiterkörpers (1) und auf Seitenflächen (25) des Konverterelements (2) ist eine Spiegelschicht (3) angeordnet, die die Seitenflächen (15, 25) bedeckt. Die Seitenflächen (15, 25) des Halbleiterkörpers (1) und des Konverterelements (2) verlaufen jeweils quer zur Strahlungsseite (16). Die Rückseite (12) liegt im unmontierten Zustand des Halbleiterchips (100) frei. Die Spiegelschicht (3) weist eine Reflektivität für die von dem Halbleiterkörper (1) und/oder dem Konverterelement (2) emittierte Strahlung von zumindest 80 % auf. Die Spiegelschicht (3) weist eine Dicke von höchstens 5 µm auf.
Patent DE-102015108333-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kurzschlussfehlerisolierung in einem controller area network
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: G01R31/50
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Controller Area Network (CAN) umfasst einen CAN-Bus mit einer CAN-H-Leitung, einer CAN-L-Leitung und einem Paar von CAN-Busabschlusswiderstandseinrichtungen, die sich an entgegengesetzten Enden des CAN-Busses befinden. Der CAN umfasst ferner mehrere Knoten, die Controller umfassen, wobei zumindest einer der Controller ein Überwachungscontroller ist. Der Überwachungscontroller umfasst eine Detektionssteuerroutine zum Isolieren von Fehlern an dem CAN-Bus, umfassend das Messen einer CAN-H-Leitungsspannung, das Messen einer CAN-L-Leitungsspannung und das Isolieren eines Kurzschlussfehlers basierend auf der CAN-H-Leitungsspannung und der CAN-L-Leitungsspannung.
Patent DE-102015108546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslassen einer in eine elektrische Vorrichtung eingedrungenen Flüssigkeit, elektrische Vorrichtung sowie Fahrzeug
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Auslassen einer in eine elektrische Vorrichtung (10) eingedrungenen Flüssigkeit (20), aufweisend eine Öffnungsvorrichtung (30), wobei die Öffnungsvorrichtung (30) zum Öffnen eines Auslasses (11) in der elektrischen Vorrichtung (10) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Vorrichtung (10) mit einer Vorrichtung (1) zum Auslassen einer in die elektrische Vorrichtung (10) eingedrungenen Flüssigkeit (20) sowie ein Fahrzeug (70) mit einer elektrischen Vorrichtung (10).
Patent DE-102015108755-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Kerns, der zur Ausbildung eines Hohlraums in einem durch Gießen hergestellten Gehäuse einer Hochdruckpumpe bestimmt ist
Inventor: GOLZ ROLAND
IPC: B22C9/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bildung eines Kerns, der zur Ausbildung eines Hohlraums in einem durch Gießen hergestellten Gehäuse einer Hochdruckpumpe bestimmt ist.
Patent DE-102015115100-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ernte von stängeligem Halmgut
Inventor: BAYE DIETRICH
IPC: A01D45/02
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (2) zur Ernte von stängeligem Halmgut, mit einem Einzugsbereich, einer Fördervorrichtung (4), einer Pflückvorrichtung und einer in einer Ebene unterhalb der Pflückvorrichtung angeordneten Vorrichtung zum Schneiden von Stängeln, die zumindest ein in einer horizontalen oder zumindest annähernd horizontalen Ebene rotierend umlaufendes Messer aufweist. Um eine Vorrichtung zu schaffen, mit der die Stoppelstücke zusätzlich zum Schnitt in ihrer pflanzlichen Struktur so zusätzlich geschädigt werden, dass Bakterien und Feuchtigkeit leichter in das Innere eines Stängelstückes, insbesondere in einen auf dem Feld stehenden Stoppel, eindringen können, wird vorgeschlagen, dass an dem rotierend umlaufenden Messer (18) zumindest ein Prallelement (22) ausgebildet ist, das sich über die Dicke des Messerklingenblatts erhebt.
Patent DE-102015115707-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: KONDOU TAKASHI
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-09-17
Abstract: Eine Brennstoffzelle (10) umfasst: eine Membranelektrodenanordnung; ein Gasströmungspfadelement (150), das eine erste Seite hat, die auf einer Fläche der Membranelektrodenanordnung angeordnet ist; ein Paar Separatoren (120, 130), die derart angeordnet sind, dass sie die Membranelektrodenanordnung und das Gasströmungspfadelement sandwichartig zwischen sich aufnehmen, und die jeweils einen Trennabschnitt (138BMin, 138BMOut) sowie eine Mehrzahl von Öffnungen (124in, 124out, 134in, 134out) haben, die von dem Trennabschnitt getrennt werden, wobei die Öffnungen an jeder von gegenüberliegenden Seiten (130Lin, 130Lout) des Separators angeordnet sind und in eine vorgegebene Richtung entlang der Seiten ausgerichtet sind; und eine Dichtungsplatte (151in, 151out), die an einem Endabschnitt der ersten Seite angrenzend an die Öffnungen angeordnet ist und an einer vorgegebenen Schweißposition (WPin, WPout) mit dem Gasströmungspfadelement verschweißt ist, wobei die vorgegebene Schweißposition in einem Bereich vorgesehen ist, der eine Position auf einer geraden Linie (BMKin, BMLout) enthält, die durch den Trennabschnitt geht, wobei die gerade Linie senkrecht zu den Seiten ist.
Patent DE-102015116469-A1 (DE)
Title: Abschwächung von fahrzeugvorwärtsbewegung nach einem aufprall
Inventor: MILLER ALEX MAURICE
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-29
Abstract: Es wird bestimmt, dass wahrscheinlich ein Fahrzeugaufprall eintritt. Es erfolgen Bestimmungen, dass eine Fahrzeuggeschwindigkeit unter einer ersten vorbestimmten Schwelle liegt, dass eine Fahrzeugpedalbedingung erfüllt ist, und dass eine Fahrzeugbeschleunigung unter einer zweiten vorbestimmten Schwelle liegt. Dann wird wenigstens eine Anweisung bereitgestellt, die mindestens eine Anweisung zum Aufheben einer Beschleunigungsanforderung oder eine Anweisung zum Unterdrücken einer Drosselklappe umfasst.
Patent DE-102015121845-A1 (DE)
Title: Modularer Metallschlauch sowie Vorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PLUSCHKE MICHAEL
IPC: F16L11/15
Filed: 2015-12-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein modularer Metallschlauch (1) mit einer Mehrzahl ringförmig geschlossener oder umfänglich einfach geöffneter Schlauchelemente (2), welcher sich dadurch auszeichnet, dass benachbarte Schlauchelemente paarweise axial ineinander gesteckt und formschlüssig ineinander gehalten sind.
Patent DE-102015121906-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Blattheizung einer Windenergieanlage, eine Windenergieanlage und Messeinheit zum Erfassen einer Luftfeuchtigkeit
Inventor: BRENNER ALBRECHT
IPC: F03D80/40
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Blattheizung (300) einer Windenergieanlage (100) vorgesehen. Dazu wird eine Außentemperatur erfasst. Eine Luftfeuchtigkeit im Bereich der Windenergieanlage wird erfasst und die Blattheizung (300) wird aktiviert, wenn die Außentemperatur unter einen Außentemperatur-Grenzwert fällt und die Luftfeuchtigkeit oberhalb eines Luftfeuchtigkeits-Grenzwertes ist. Die Erfassung der Luftfeuchtigkeit erfolgt durch eine Messeinheit (200) in oder an der Windenergieanlage (100). Zur Erfassung der Luftfeuchtigkeit wird Außenluft (AL) in ein Rohr geführt (110) und die einströmende Außenluft (AL) wird durch eine Heizeinheit (220) erwärmt. Im Bereich des Ausganges des Rohres (210) wird die Luftfeuchtigkeit der erwärmten Luft gemessen.