baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012061-U1 (DE)
Title: Sitzkasse mit Verbundplatte
IPC: A47F9/02
Filed: 2009-09-07
Abstract: Sitzkasse mit Verbundplatte (2), wobei die Verbundplatte (2) eine Servicefläche (3) mit eingearbeitetem Warentransportband (4) und mit eingearbeiteten Haltevorrichtungen für einen Warenwerterfassungsautomaten (5) sowie teilweise oberhalb der Servicefläche (3) angeordnete Haltevorrichtungen (6) für Anzeigeeinrichtungen und einer unterhalb der Servicefläche (3) angeordneten Haltevorrichtung (7) für eine Kassenaufnahmevorrichtung (8) aufweist, wobei die Verbundplatte (2) L-förmig ist und auf einer L-förmigen Sitzkassenaußenwand (10) fixiert ist, und wobei ein Sitzbereich (11) von Sichtschutzwänden (12) und einer Zugangstür (13) umgeben ist, und wobei die Sitzkasse (1) unterhalb der Servicefläche (3) eine Stützkonstruktion (14) mit der Haltevorrichtung (7) der Kassenaufnahmevorrichtung (8) aufweist, die ergonomisch abgerundete Konturen einer horizontalen Kompaktstrebe (15) aufweist, die sich auf den Schenkeln der L-förmigen Sitzkassenaußenwand (10) abstützt und sich diagonal unter der Verbundplatte (2) und dem Warentransportband (4) erstreckt, und wobei ein eingeformter, abgerundeter, gekröpfter Absatz (16) in der diagonal angeordneten horizontalen Kompaktstrebe (15) eine Dickendifferenz (Δd) zwischen der Verbundplatte (2) mit...
Patent DE-202009014579-U1 (DE)
Title: Türverkleidungsanordnung
IPC: B60J5/04
Filed: 2009-10-29
Abstract: Türverkleidungsanordnung, insbesondere für eine Tür eines Fahrzeuges, mit  – einem Türrahmenteil (1),  – beidseitig einer Fensteröffnung (2) an das Türrahmenteil (1) angrenzenden Fensterführungen (3a, 3b),  – einer als Profil ausgebildeten Fensterschachtabdeckung (4), die im Bereich der Fensteröffnung (2) an dem Türrahmenteil (1) festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zum Ausgleich von Bauteiltoleranzen zwischen einem ersten Ende (5) der Fensterschachtabdeckung (4) und der ersten Fensterführung (3a) eine Endkappe (6) vorgesehen ist, und die Fensterschachtabdeckung (4) an einem dem ersten Ende (5) gegenüberliegenden zweiten Ende (7) unmittelbar an der zweiten Fensterführung (3b) anliegt.
Patent DE-202009016532-U1 (DE)
Title: Wuchtmaschine mit automatisierter Umschlagmessung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Wuchtmaschine (2) zum Messen der Rotationsunwucht eines Werkzeughalters in zwei unterschiedlichen Aufspannungen (Umschlagmessung), umfassend eine in Rotation versetzbare Spindel (5) mit einer automatisch betätigbaren Kupplung mittels derer der Werkzeughalter in einer ersten Position fest an die Spindel (5) angekuppelt werden kann um zusammen mit der Spindel um seine Drehsachse zu rotieren (erster Messdurchgang) und in einer zweiten Position fest an die Spindel angekuppelt werden kann, um zusammen mit der Spindel um seine Drehsachse zu rotieren (zweiter Messdurchgang) und mindestens einen Messaufnehmer zur Bestimmung der Rotationsunwucht des in der Spindeleinheit rotierenden Werkzeughalters, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine den Werkzeughalter festhaltende Bremse (10) aufweist, welche so ausgestaltet ist, dass bei gelüfteter Kupplung durch die Drehung der Spindel (5) eine definierte Relativbewegung zwischen dem Werkzeughalter und der Spindel erzeugt werden kann, vorzugsweise ohne dass der Werkzeughalter vollständig aus der Spindel entnommen wird
Patent DE-202009018629-U1 (DE)
Title: Gesundheitsförderndes flüssiges Nahrungsmittel
IPC: A61K35/644
Filed: 2009-04-21
Abstract: Gesundheitsförderndes flüssiges Nahrungsmittel oder Nahrungsergänzungsmittel in einer wässrigen Lösung zumindest enthaltend Brennnesselblätter, Zinnkraut, Ehrenpreiskraut, gekennzeichnet durch eine Konzentration von: • ca. 3 g/l geschnittene Brennnesselblätter, • ca. 3 g/l geschnittenes Zinnkraut, • ca. 3 g/l geschnittenes Ehrenpreiskraut sowie • ca. 40 g/l bis 50 g/l Honig
Patent DE-202010005261-U1 (DE)
Title: Druckausgleicher zur Verbindung des Luftansaugrohrs mit der Muffe eines Ansaugkrümmers für Brenner, und Konvektions- oder Kombi-Gasherd zum Kochen von Lebensmitteln, der mit dieser Vorrichtung ausgestattet ist
IPC: F16L21/02
Filed: 2010-04-20
Abstract: Druckausgleicher zur Verbindung des Luftansaugrohrs mit der Muffe eines Ansaugkrümmers für Brenner, in einem Konvektions- oder Kombi-Gasherd zum Kochen von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Buchse (30a, 30b) nach Art einer zylindrischen Krone besteht, mit mindestens einem Kanal (50, 51, 52, 53), der geradlinig in Richtung der Höhe (H) der Kompensatorbuchse (30a, 30b) verlauft.
Patent DE-202010008150-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anklappen eines Außenspiegels bei Kraftfahrzeugen
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-07-23
Abstract: Vorrichtung zum Anklappen eines Außenspiegels bei Kraftfahrzeugen, wobei der Außenspiegel an mindestens einem schwenkbaren Gestänge befestigt ist, das an einer Baugruppe des Kraftfahrzeuges angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass für das Schwenken des Gestänges (4) und damit des Außenspiegels (5) eine schwenkbare doppelt wirkende Kolben-Zylinder-Anordnung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010008636-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25F1/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Werkzeug, eingerichtet zum Eintreiben von Klemmkeilen in den Klemmspalt zwischen einer Geländerplatte und der Innenseite eines Flansches eines die Geländerplatte an einem Baukörper haltenden Befestigungsprofils, mit einem ein Griffteil (7) ausbildenden Werkzeugschaft (2), einer an der vorderen Stirnseite (3) des Werkzeugschafts (2) abgewinkelten Treibplatte (5) und mit einer zwischen der vorderen Stirnseite (3) und dem Griffteil (7) angeordneten Hammerfläche (6).
Patent DE-202010015022-U1 (DE)
Title: Wasserbrunnenelement
IPC: E03B9/20
Filed: 2010-11-03
Abstract: Wasserbrunnenelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserflussauslösetechnik (4) aus Seriensanitärelementen besteht und über einen Druckpunkt (10) mittels Druckgeber (7) und/oder elektronischer Steuerung (14), Druckauslöser (6) und/oder einem Kraftübertragungselement (5) Wasser aus einem Wasserleitungsnetz frei gibt.
Patent DE-202010017132-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung eines Holzpfostens
IPC: E04B1/58
Filed: 2010-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Abstützung eines Holzpfostens mit einem an oder in einem Fundament zu verbindenden Standrohr (3), wobei die Vorrichtung (1) eine mit dem Holzpfosten zu verbindende, in der Bauhöhe justierbare Befestigungseinrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Standrohr (3) ein Zwischenrohr (5) drehbar gelagert ist, welches Zwischenrohr (5) mit der Befestigungseinrichtung (4) zusammenwirkt.
Patent DE-202010017269-U1 (DE)
Title: Reaktives Material zur Stimulierung mikrobieller Stoffwechselvorgänge für die nachhaltige Immobilisierung anorganischer Schadstoffe in schadstoffbelasteten Wässern
IPC: C02F3/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Reaktives Material zur Stimulierung mikrobieller Stoffwechselvorgänge für die nachhaltige Immobilisierung anorganischer Schadstoffe in schadstoffbelasteten Wässern, wobei als Trägermaterial ein Schaumglasgrundkörper, bestehend aus Glasmehl und Blähmittel, der durch angepasste Herstellung verschiedene Parameter, vor allem für Dichte, Porenstruktur, Größe, Festigkeit und stoffliche Beschaffenheit, wobei die Parameter auf die anwendungsrelevante Zusammensetzung der schadstoffbelasteten Wässer und zur Steuerung der Reaktionskinetik des schwimmfähigen reaktiven Materials abgestimmt werden, aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das schwimmfähige reaktive Material aus einem schwimmfähigen festen Trägermaterial in Form eines Schaumglasgrundkörpers mit einem silikatischen Coating aus wasserstofffreisetzenden und/oder sulfatreduktionsfördernden Substanzen, bestehend aus einem oder mehreren Silikaten und einem oder mehreren in das Silikat oder die Silikate homogen eingebetteten Reagenzien, das während des Kontaktes mit den schadstoffbelasteten Wässern Wasserstoff mit Raten von 0,0005 mol/kg·d bis 0,05 mol/kg·d freisetzen und die autotrophe mikrobielle Sulfatreduktion mit Reduktionsraten von 0,75 mg/l·d bis 70 mg/l·d stimulieren, überzogen und mindestens aus einem, in das silikatische Coating homogen eingelagerten...
Patent DE-202011000307-U1 (DE)
Title: Dämpfungsscharnier und Steuervorrichtung desselben
IPC: E05D7/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Dämpfungsscharnier, aufweisend:  einen Achssitz (1), der einen Sitzkörper (11) besitzt, in dem eine Achsbohrung (12) und eine Aufnahmebohrung (13) ausgebildet sind, wobei die Aufnahmebohrung (13) mit der Achsbohrung (12) verbunden ist, und wobei im Sitzkörper (11) ein Ölkanal (14) ausgebildet ist, der einerseits mit der Achsbohrung (12) und anderseits mit der Aufnahmebohrung (13) verbunden ist;  eine Drehachse (2), die drehbar in der Achsbohrung (12) des Sitzkörpers (11) gelagert ist, wobei eine Positionierfläche (21) an einer Seite der Drehachse (2) ausgebildet ist;  eine Gleithülse (3), die in der Aufnahmebohrung (13) des Sitzkörpers (11) vorgesehen ist;  ein Gleitstück (4), das an einem Ende ein Durchgangsloch (41) aufweist, wobei das Gleitstück (4) gleitend in der Gleithülse (3) gelagert ist, sodass eine Ölkammer (42) zwischen Innenräumen des Gleitstücks (4) und der Gleithülse (3) ausgebildet ist, in der Hydrauliköl gespeichert wird, wobei das Gleitstück (4) an einer Seite gegen die...
Patent DE-202011002549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines thermischen Verfahrens der Spannung von Vorspannelementen (Vorspanngliedern) von vorgespannten Baukonstruktionen
IPC: E04G21/12
Filed: 2011-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines thermischen Verfahrens der Spannung von Vorspannelementen (Vorspanngliedern) von vorgespannten Baukonstruktionen einschließlich: a) einer Anlage zur elektrothermischen Erhitzung der Vorspannglieder (7) mit vorgegebener Länge (L) und mit Ankern (8) an den Enden der Vorspannglieder (7) und b) einer Stahlspannform (Stahlspannschalung) mit zwei festen Kraftspannböcken (2, 3), wobei die zwei festen Kraftspannböcke (2, 3) mit Aussparungen zur Aufnahme von Vorspanngliedern (7) nach ihrem Erwärmen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Montageplatz (1) aufweist, der zwei feste Kraftspannböcke (2, 3) – einen ersten (2) und einen zweiten Kraftspannbock (3) – aufweist, die in einem bestimmten Abstand zueinander angeordnet sind, dass ein beweglicher Kraftspannbock (4) hinter dem zweiten festen Kraftspannbock (3) angeordnet ist und dass eine mechanische Krafteinrichtung (5) zur Verlagerung des beweglichen Kraftspannbocks (4) vorgesehen ist, die zwischen dem zweiten festen (3) und dem beweglichen Kraftspannbock (4) aufgestellt ist.
Patent DE-202011004196-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
IPC: E05B63/04
Filed: 2011-03-21
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine Tür (60) eines Schrankes, insbesondere eines Geräteschrankes, mit  – mindestens einem Riegelelement (20, 22) zum Eingreifen in eine an einem Gehäuse des Schrankes angeordnete Aufnahme zum Verriegeln der Tür (60),  – mindestens einer Schubstange (30, 32) zum Verstellen des mindestens einen Riegelelements (20, 22) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung und  – einer Betätigungseinrichtung (50) zum Bewegen der mindestens einen Schubstange (30, 32),  dadurch gekennzeichnet,  – dass zwei gegenläufig bewegbare Schubstangen (30, 32) vorgesehen sind,  – dass mindestens ein erstes Riegelelement (20, 22) durch eine erste Schubstange (30) und mindestens ein zweites Riegelelement (20, 22) durch eine zweite Schubstange (32) verstellbar ist und  – dass an einem axialen Ende (31, 33) zumindest einer der Schubstangen (30, 32) ein Zusatzriegel (46) angeordnet ist zum Verriegeln der Tür (60) gegenüber einer quer zur Bewegungsrichtung der Schubstangen (30, 32) angeordneten Türzarge.
Patent DE-202011004530-U1 (DE)
Title: Lampion-oder Zieharmonika ähnliche, ausziehbare Überdachungsmöglichkeit für Pflanzen und Personen
IPC: A01G13/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Für eine Lamoiong-faltenartige-ausziebare-Pflanzenüberdachung-Ähnlich dem eines -Gewächshauses-.
Patent DE-202011051124-U1 (DE)
Title: Mauerbaustein
IPC: E04B2/14
Filed: 2011-08-26
Abstract: Mauerbaustein (10), insbesondere Hochlochziegel mit einem Innenraum (11), einer den Innenraum (11) umfangseitig umgebenden Außenwand (12) und wenigstens einem den Innenraum (11) in Kammern (13) unterteilenden Steg (14), dadurch gekennzeichnet, dass anhand einer Markierung (15) der Außenwand (12) eine Unterteilung oder Aufteilung des Innenraumes (11) erkennbar ist.
Patent DE-202011051485-U1 (DE)
Title: Druckbetätigte Luftauslassstruktur eines Blutdruckmessgeräts
IPC: A61B5/02
Filed: 2011-09-29
Abstract: Druckbetätigte Luftauslassstruktur eines Blutdruckmessgeräts, umfassend  einen Ventilkörper (10), der eine Aufnahmeausnehmung (11) und ein Lufteintrittsrohr (12) aufweist, das mit der Aufnahmeausnehmung (11) verbunden ist,  eine Feder (20), die in der Aufnahmeausnehmung (11) angeordnet ist,  ein Mitnahmeelement (30), das an einem Ende der Feder (20) angeordnet ist und mindestens einen Vorsprung (31) bildet,  ein Begrenzungselement (40), das in der Aufnahmeausnehmung (11) angeordnet ist, eine Zentralbohrung (43) aufweist und für den Vorsprung (31) eine Aussparung (421) bildet, und  ein Druckelement (50), das durch die Zentralbohrung (43) geführt ist und ein Dichtelement (51) und einen Antriebsteil (52) unter dem Dichtelement (51) aufweist;  wenn das Druckelement (50) nach unten gedrückt wird, wird das Dichtelement (51) nach unten bewegt, wodurch zwischen dem Druckelement (50) und der Zentralbohrung (43) ein Luftauslasskanal gebildet ist.
Patent DE-202011101212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung des Ablaufes einer Spüle
IPC: E03C1/23
Filed: 2011-05-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Betätigung des Ablaufes (2) einer Spüle, eines Beckens, einer Wanne und dgl., umfassend wenigstens einen Ablauf (2), wenigstens ein Gehäuseelement (3), wenigstens ein Hebelelement (4) sowie ein an diesem angeordnetes und mit dem Ablauf (2) in Wirkverbindung stehendes Mittel (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement (4) an wenigstens einem Drehpunkt (6) beweglich am Gehäuseelement (3) angeordnet und dass das Mittel (5) an wenigstens einer Seite (41, 42) des Hebelelements (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011103440-U1 (DE)
Title: Klappmöbel
IPC: A47B13/02
Filed: 2011-07-18
Abstract: Klappmöbel (1), aufweisend – zwei oder mehr langgestreckte Standfüße (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h), die jeweils ein erstes Ende (3), ein zweites Ende (4), Längsränder (5, 6) und sich zwischen den Längsrändern, dem ersten Ende und dem zweiten Ende erstreckende Oberflächen (7, 7') aufweist, – eine Achse (8), die quer zu den Längsrändern (5, 6) der Standfüße (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h) geführt ist und um die die Standfüße drehbar sind, – ein oder mehrere Drehbegrenzungselemente (9) wobei – im zusammengeklappten Zustand des Klappmöbels die Standfüße (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h) um die Achse (8) in eine gemeinsame Ebene drehbar sind, und – zur Überführung des Klappmöbels vom zusammengeklappten Zustand in den aufgeklappten Zustand ein erster Teil (2a, 2c, 2e, 2g) der Standfüße (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h) in einer ersten Drehrichtung...
Patent DE-202011104331-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Membranfolien
IPC: E04H15/20
Filed: 2011-08-12
Abstract: Tragprofilsystem (1) für die Befestigung und Lagerung von Membranfolien (2), bestehend aus einem Tragprofil (3) mit Aufnahmenuten (4) für die Kederprofile (5), einem durchlaufenden Schraubkanal (6), sowie einer äußeren Klemmleiste (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil (3) aus einem unteren Halteprofil (3a) und einem oberen Halteprofil (3b) besteht, wobei in das untere Tragprofil (3a) ein durchlaufendes Dichtungsprofil (8) eingelegt ist und das oberen Halteprofil (3b) am unteren Profil (3a) form- und kraftschlüssig befestigt ist.
Patent DE-202012000077-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Wandklapptisch unter Berücksichtigung der Tischhöhen nach DIN EN 1729 oder kundenspezifischer Tischhöhen
IPC: A47B9/00
Filed: 2012-01-08
Abstract: Grundsätzlich für Höhenverstellbaren Wandklapp-Tisch Flexible Höhenverstellung des Wandklapptisches auf verschiedene Tischhöhen nach DIN EN 1729 oder kundenspezifischen Tischhöhen. Die Höhen-Verstellbarkeit der Tischplatte wird innerhalb der an der Wand fest/statisch befestigten Wandtisch-Klappvorrichtung ohne, und/oder mit Werkzeug erreicht. Tischkopfseitig ausklappbare Tischbeine der entsprechenden Höhe als Widerlager geben die notwendige Standfestigkeit. Auch mit technischen Alternativausführungen erreichbar: a. durch die variable Aufnahme der Wandklapptisch-Vorrichtung selbst für verschiedene Tischhöhen nach DIN EN 1729 oder kundenspezifischen Tischhöhen, in einer dafür an der Wand befestigten Aufnahme-Einrichtung, die das Hochklappen des Tisches in die Vertikale (Ruheposition) und in die Horizontale (Gebrauchsposition mit verschiedenen Tischhöhen) ermöglichen. b. mit entsprechender Gestaltung der Tischplatte selbst, zur direkten Aufnahme in höhenunterschiedlichen positionierten wandbefestigten Aufnahmen, die das Hochklappen des Tisches in die Vertikale (Ruheposition) und in die Horizontale (Gebrauchsposition mit verschiedenen Tischhöhen) ermöglichen. Tischkopfseitig ausklappbare Tischbeine der entsprechenden Höhe als Widerlager geben die notwendige Standfestigkeit. dadurch...
Patent DE-202012001636-U1 (DE)
Title: Temperatur Feedback für endoluminale Behandlungen und in intensiven EM-Feldern
IPC: A61B5/01
Filed: 2012-02-17
Abstract: ELT-Feedback-System ( und ) kombinierbar mit unterschiedlichen Energie-Applikationssystem (z. B.: Radiofrequenz (VNUS-Fast), Wasserdampf (Milleret), Laserlicht (ELT))
Patent DE-202012002198-U1 (DE)
Title: Kartoffelgericht. Ganze geschälte Kartoffel mit Kanälen durchgezogen welche einen Frittiervorgang ermöglichen.
IPC: A23L19/18
Filed: 2012-03-01
Abstract: Ein durch frittieren gegartes Kartoffelgericht bestehend aus einer Kartoffel dadurch gekennzeichnet, das die Kartoffel vor dem Frittiervorgang perforiert wurde. Die, durch die Perforation erzeugten Kanäle, vergrößern die Oberfläche der Kartoffel was dem heißen Fett eine größere Kontaktfläche und dadurch eine bessere Wärmeübertragung für den Frittierprozess bietet. Die Garzeit des Kartoffelgericht wird hierbei erheblich verkürzt.
Patent DE-202012004715-U1 (DE)
Title: Natürliche Insektenkontrollformulierungen und -vorrichtungen zur sicheren Anwendung in sensiblen Innen- und Außenbereichen
IPC: A01M1/14
Filed: 2012-05-11
Abstract: Formulierungen und Vorrichtungen zur Kontrolle kriechender und fliegender Insekten, Spinnentiere und sonstiger Arthropoden durch Ausnutzen synergistischer Effekte, gepaart aus Anhaften der Zielarthropoden nach deren Anlockung an Klebmatrices und gleichzeitiger Aufnahme einer lethalen Wirkstoffdosis aus dem System, die folgenden technischen Neuheiten und Besonderheiten beinhaltend: a) feuchtigkeitsresistentes, flächiges Trägermaterial größer 10 cm Breite, als Rolle oder abgelängt in Stücken ebenfalls größer 10 cm Gesamtlänge. b) Aktivstoffdepots mit geringstmöglicher Beladung je Depotpunkt, bevorzugt in spitzkegeliger, auf dem Kopf stehender Form sowie gleichmäßige Flächenverteilungsmuster darstellend. c) Haftkleber, die Aktivstoffdepots umfassend umschließend und in einer Stärke, die es auch größeren Arthropoden erlaubt, ausreichend tief in die Klebmatrix fixierend einzusinken, gleichzeitig ermöglichend, dass Lock- und Wirkstoffe aus den Depots flüchtig heraustretend oral oder dermal wahr- und aufgenommen werden können. d) eine abschließend einfach oder doppelt silikonisierte oder gewachste abziehbare Schutzfolie zum Schutz vor Verkleben vor Aktivierung des Systems und dem Herstellen des...
Patent DE-202012012085-U1 (DE)
Title: Schaltschloss
IPC: E05B63/14
Filed: 2012-12-18
Abstract: Schaltschloss (3), insbesondere für einen Gegenkasten (2) oder ein Einsteckschloss, wobei das Schaltschloss (3) über eine Treibstange (4) mit dem Gegenkasten (2) oder dem Einsteckschloss koppelbar ist, zur Verwendung im oberen Bereich einer Tür, eines Tors oder eines Fensters, zum Zusammenwirken mit einem rahmenseitigen Schließblech (5), mit einem in einer Riegelführung (7) geführten Fallenriegel (8), der zwischen einer in das Schließblech (5) eintauchenden Verriegelungsstellung und einer in die Riegelführung (7) eingezogenen Rückzugsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Fallenriegel (8) ein Rasthebel (9) schwenkbar gelagert ist, der in einer zwischen der Rückzugsstellung und der Verriegelungsstellung liegenden Vorraststellung mit der Riegelführung (7) zusammenwirkt und den Fallenriegel (8) in der Vorraststellung hält.
Patent DE-202012013312-U1 (DE)
Title: Straßenwalze mit einer Einstiegstreppe
IPC: B62D25/22
Filed: 2012-08-10
Abstract: Straßenwalze (1), mit einer Fahrerkabine (7) und einer mehrere Trittstufen (10, 11) aufweisenden Einstiegstreppe (9) unterhalb einer Fahrerkabinentür (13) sowie einer Seitenverkleidung (8), welche im Bereich der Einstiegstreppe (9) eine geschlossene Außenfläche (12) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche (12) unterhalb der Fahrerkabine (7) einen sich nach unten vergrößernden Versatz zu der Straßenwalze (1) hin aufweist, und dass die Außenkanten der Trittstufen (10, 11) aus der Außenfläche (12) unter Bildung der treppenartigen Abstufung in der Weise hervorstehen, dass die unterste Trittstufe (11) am weitesten aus der Außenfläche (12) hervorsteht.
Patent DE-202012102987-U1 (DE)
Title: Aktiver Stift und Berührungssensorgerät mit skalierten Spannungen für die Datenübertragung
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Datenübertragungskomponente, die dazu eingerichtet ist: einen Satz von ersten Referenzwerten auszuwählen, die eine untere Grenze eines Wertebereichs angeben; einen Satz von zweiten Referenzwerten auszuwählen, die eine obere Grenze des Wertebereichs angeben; den Satz von ersten Referenzwerten durch einen Satz von ersten Impulsen zu repräsentieren, wobei jeder erste Impuls einem bestimmten ersten Referenzwert entspricht und eine erste Amplitude hat, die die untere Grenze des Wertebereichs repräsentiert; den Satz von zweiten Referenzwerten durch einen Satz von zweiten Impulsen zu repräsentieren, wobei jeder zweite Impuls einem bestimmten zweiten Referenzwert entspricht und eine zweite Amplitude hat, die die obere Grenze des Wertebereichs repräsentiert; einen Satz von analogen Werten durch einen Satz von dritten Impulsen zu repräsentieren, wobei jeder dritte Impuls einem bestimmten analogen Wert entspricht und eine dritte Amplitude zwischen der ersten Amplitude eines entsprechenden ersten Impulses und der zweiten Amplitude eines entsprechenden zweiten Impulses...
Patent DE-202012103713-U1 (DE)
Title: Wandpaneel oder Deckenpaneel zur Verkleidung einer Wand bzw. einer Decke
IPC: E04F13/076
Filed: 2012-09-27
Abstract: Wandpaneel oder Deckenpaneel zur Verkleidung einer Wand bzw. einer Decke, mit einer im montierten Zustand sichtbaren Vorderfläche (1) und einer der Vorderfläche (1) gegenüberliegenden Rückfläche (2), wobei das Wandpaneel oder Deckenpaneel weiterhin zwei einander gegenüberliegende Längskanten (3) und zwei einander gegenüberliegende Querkanten aufweist, wobei das Wandpaneel oder Deckenpaneel aus einem Holzwerkstoff besteht und wobei die Vorderfläche (1) mit einer Dekor- und/oder Schutzlage (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderfläche (1) zumindest einen Teilbereich (8) mit wenigstens drei Außenkanten aufweist und dass sich die Oberfläche zumindest eines Teilbereichs (8), vorzugsweise jedes Teilbereichs (8), vollständig in einer planen Ebene erstreckt, die zur Rückfläche (2) des Wandpaneels oder des Deckenpaneels in einem Winkel angestellt ist, so dass zumindest eine Außenkante dieses Teilbereichs (8) parallel und zumindest eine Außenkante, insbesondere alle anderen Außenkanten, dieses Teilbereichs (8) in einem Winkel zur Rückfläche (2) des Wandpaneels oder des Deckenpaneels angestellt sind, wobei der Wert des...