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Patent DD-233426-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung mechanischer kennwerte in ungebundenen strassenbaumaterialien
Inventor: WENZEL JOACHIM
IPC: G01N33/42
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung mechanischer Kennwerte in ungebundenen Strassenbaumaterialien, die fuer eine objektivere Bemessung von Strassenkonstruktionen benoetigt werden. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln, mit der es moeglich ist, den inneren Spannungszustand ungebundener Strassenbaumaterialien bei gleichzeitiger Messung der Deformation des untersuchten Materials zu bestimmen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine transportable, auf eine glatte Arbeitsflaeche aufzustellende Vorrichtung geloest, die aus einem Metallzylinder besteht, der ueber seine ganze Hoehe eine abgedeckte Fuge aufweist, die in der Mitte des Zylinders kraft- und formschluessig mit einem Zugkraftmessgeraet und am oberen und unteren Ende formschluessig mit einer Deformationsmesseinrichtung ueberbrueckt ist und deren unterer Abschluss eine im Metallzylinder befindliche gegen den Zylinder abgedichtete Metallplatte bildet.
Patent DD-233944-A1 (DD)
Title: Florett fuer uebungs- und spielzwecken
Inventor: BETHEGE KLAUS-D
IPC: A63B69/02
Filed: 1985-01-17
Abstract: Das Batterieflorett ist ein Sportgeraet aus Plaste mit durchsichtiger Glocke und entspricht in den Massen dem herkoemmlichen Florett. Doch hat es den Vorteil einer netzlosen elektrischen Verbindung zwischen Kontaktspitze und Glocke, in der sich eine Lichtquelle befindet, die aus Batterien im Griff gespeist wird. Die Kontaktspitze rastet bei einem Trefferdruck von etwa 300 g in eine Nut und ist erst wieder bereit, wenn manuell ausgerastet wird. Anwendungsbereich: Freizeit-, Kinder- und Uebungssport
Patent DD-239366-A1 (DD)
Title: Niedrigschmelzende silberfreie lotwerkstoffe zum hartloeten von buntmetallen und eisenwerkstoffen
Inventor: RUBEL WOLFGANG
IPC: B23K35/28
Filed: 1985-07-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf niedrigschmelzende silberfreie Lotwerkstoffe. Ziel ist, Lotwerkstoffe zum Hartloeten zu schaffen, deren Kupfergehalt unter 65% liegt. Nach der Aufgabe sind Lotwerkstoffe zu entwickeln, die aus gut verfuegbaren Legierungsbestandteilen bestehen, Loettemperaturen unter 800C besitzen und das Hartloeten von azetylenfuehrenden Buntmetallteilen sowie von Buntmetallteilen mit Eisenteilen gewaehrleisten. Erfindungsgemaess enthalten die Lotwerkstoffe 45-60Gew.-% Cu, 10-25Gew.-% Sn und 5-25Gew.-% Cd. Zusaetzlich koennen sie bis zu 10Gew.-% Ni enthalten.
Patent DD-246982-A1 (DD)
Title: Verfahren zum zerteilen sproeder materialien
Inventor: ECKLER HANS-OTTO
IPC: F42D99/00
Filed: 1985-12-27
Abstract: Verfahren zum Zerteilen sproeder MaterialienDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zerteilen sproeder Materialien wie Beton, Mauerwerk oder Naturstein, wo ein Sprengen oder andere Abbruchverfahren nicht moeglich bzw. nicht erwuenscht sind. Mit einem einfachen Verfahren soll in Abhaengigkeit vom verwendeten Expansivmittel die Hydration zum Erreichen des erforderlichen Quelldruckes direkt am Einsatzort steuerbar sein. Erfindungsgemaess wird das Expansivmittel als rieselfaehiges Koerngut vor und/oder nach der Zugabe von mit schaumarmen Tensiden angereichertem Wasser in einen vorbereiteten Hohlraum eingefuellt. Als Tenside werden anionische, kationische und nichtionogene oberflaechenaktive Verbindungen oder deren Gemische und als rieselfaehiges Korngut Branntkalkgranalien, ein Nebenprodukt der Calciumcarbidherstellung, in einem Korngroessenbereich von 0 bis 20 mm, vorzugsweise 5 bis 20 mm allein oder im Gemisch mit einem bekannten Expansivmittel eingesetzt.
Patent DD-245413-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum schonenden beladen und entleeren von schuettguetern
Inventor: DEUTSCH JUERGEN
IPC: B65G47/28
Filed: 1985-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum schonenden Beladen und Entleeren von beschaedigungsempfindlichen Schuettguetern ueber Beladebehaeltnissen, die im Aufbau einfach und funktionssicher ist sowie mit geringem Aufwand hergestellt werden kann. Die Einrichtung besteht aus einem ein- oder mehrteiligen Korbboden, der unmittelbar unter dem Aufgabepunkt fuer Schuettgut positioniert werden kann. Der Korbboden besitzt ueber den gesamten Umfang eine stetig veraenderbare Seitenbegrenzung und ist selbst zur Mitte hin zunaechst stetig erhoeht, um dann waagerecht weiter zu verlaufen. Der Korbboden wird durch das Eigengewicht des Fuellgutes nach unten gedrueckt und oeffnet sich nach Erreichen der Endstellung in das Beladebehaeltnis.
Patent DD-247531-A1 (DD)
Title: Verfahren zur substrierung von polyethylenglykolterephthalat-schichttraegern
Inventor: KOEHLER HARALD
Filed: 1986-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Substrierung von Polyethylenglykolterephthalat-Schichttraegern fuer fotografische Materialien. Ziel und Aufgabe sind die Verbesserung der Nasshaftfestigkeit fotografischer Materialien. Der Schichttraeger wird mit in organischen Loesungsmitteln geloesten Copolymeren aus Methacrylsaeureestern und Maleinsaeureanhydrid, mit einem Maleinsaeureanhydridanteil von 10-15 Mol %, deren Anhydridgruppen hydrolysiert sind und deren kinematische Viskositaet, bestimmt in acetonischer Loesung, die 5 g Copolymer in 100 ml Loesung enthaelt, zwischen 1,710 6 und 2,910 6 m2/s liegt, mit einer Nassschichtdicke von 15 bis 25 mm beschichtet und bei 135-150C getrocknet wird. Das Verfahren findet Anwendung bei der Herstellung fotografischer Materialien, die als Formatware in Entwicklungsautomaten verarbeitet werden.
Patent DD-248403-A1 (DD)
Title: Richtungs- und drehzahlbetaetigte kupplung mit ausgleichsvermoegen
Inventor: ENGEL GERD
IPC: F16D3/50
Filed: 1986-04-17
Abstract: Mit der Kombination von richtungs- und drehzahlbetaetigten Kupplungen mit Ausgleichsvermoegen wird das Ziel verfolgt, die Moeglichkeit des Ausgleiches von Wellenverlagerungen bei gleichzeitiger spielfreier Uebertragung des Drehmomentes zu geben. Diese Kombination weist keine Drehschwingungsresonanzen auf und ist weitestgehend unabhaengig von aeusseren Umwelteinfluessen. Dabei ist die Kombination in den verschiedensten Ausfuehrungen in bekannter Weise als Ruecklaufsperre, Ueberholkupplung und Schaltwerk einsetzbar. Zur Uebertragung der Drehbewegung wird ein biegeelastisches, drehsteifes Element, wie z. B. ein Faltenbalg, eingesetzt.
Patent DD-249657-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verschweissen von thermoplastischem band durch reibschweissen
Inventor: VOIGT HARRY
IPC: B23K20/12
Filed: 1986-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschweissen von thermoplastischem Band in Plastebandumreifungsmaschinen wofuer der Schweissverschluss durch Reibschweissen erfolgt. Ziel der Erfindung ist es, mit wenig geraetetechnischem Aufwand eine gute Reibschweissverbindung zu ermoeglichen wobei die Reibbewegung schlagartig abgebrochen werden und der betaetigte Reibmechanismus wenig Raum im Bandfuehrungsbereich einer Umreifungsmaschine erfordert. Erfindungsgemaess wird diese dadurch geloest, dass der Antrieb der oszillierenden Reibbewegung unmittelbar am exzentrisch gelagerten Kulissenstein durch einen Flachriemen erfolgt wobei das Ein- bzw. Auskuppeln durch Spannen bzw. Entspannen des Flachriemens funktioniert.
Patent DD-250620-A1 (DD)
Title: Tristate-steuerung zum treiben von ttl-schaltkreisen
Inventor: SIMON FELIX
IPC: H03K19/088
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Tristate-Steuerung beim Treiben speziell von Schottky-TTL-Schaltkreisen und kann u. a. als TTL-Schaltkreistester, insbesondere fuer Schaltkreise bzw. Steckeinheiten mit einer grossen Anzahl von logischen Kontakten (Eingaenge und Ausgaenge), wie Schottky-, High speed-, Low power-, Standard-TTL- und CMOS-Schaltkreisen angewendet werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung anzugeben, die in der Lage ist, binaere Signale in Form einer Tristate-Steuerung zum Treiben von TTL-Schaltkreisen zu uebertragen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass ein Dateneingang und ein Freigabeeingang (Enable-Eingang) ueber je einen Inverter einer logischen Verriegelungsschaltung zugeordnet sind. Ausgangsseitig der logischen Verriegelungsschaltung ist eine Komplementaerendstufe angeordnet an deren Ausgang wiederum die drei Zustandsstufen fuer die Tristate-Steuerung abgreifbar sind. Figur
Patent DD-253601-A1 (DD)
Title: Spannvorrichtung fuer spulenhuelsen
Inventor: ZAPRASIS ILIAS
IPC: B65H54/54
Filed: 1986-11-14
Abstract: Die Erfindung ist beim Aufwickeln von fadenfoermigem Gut anwendbar und dient dazu, schwere Spulen auf der Spulenhalterwelle festzuspannen. Angewendet wird das Keilprinzip mit axial verschiebbaren Konen. Die Gegenkonen sind als kegelfoermige Rollen ausgebildet, die von konischen Durchbruechen in einem Rollentraeger aufgenommen werden.
Patent DD-260353-A1 (DD)
Title: Lerngeraet, vorzugsweise im taschenrechnerformat
Inventor: UNTERREITMEIER ERHARD
IPC: G09B5/02
Filed: 1987-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lerngeraet, das auf elektronischem Wege die Bildung und Anzeige von Wortkombinationen erlaubt, die unmittelbar darauf hinsichtlich ihrer Richtigkeit bewertet werden. Aufgabengemaess soll mit maessigem Rechner- und Speicheraufwand eine hinreichend grosse Menge von Wortkombinationen gebildet werden. Diese Aufgabe wird bei einem Geraet, dem die Elemente der Kombinationen und deren Bewertungskennungen von aussen zufuehrbar sind, durch eine strenge Zeilengliederung der Arbeitsspeicherebenen geloest, wobei diesen Ebenen zugeordnete Tasten die Funktion "Umblaettern" freigeben und nach dem Umblaettern aller Zeilen eine Verknuepfung und Bewertung nicht angezeigter Kennungen erfolgt. Fig. 2
Patent DD-260914-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum abfuellen von gashaltigen getraenken in flaschen
Inventor: BROLL ADALBERT
IPC: B67C3/10
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zum Abfuellen von gashaltigen Getraenken in Flaschen. Die Erfindung wird angewendet zum Abfuellen von gashaltigen Getraenken in Flaschen und betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, bei denen jede Flasche durch Anheben an eine Zentrierglocke eines Fuellventiles gasdicht angepresst, evakuiert und durch Einleiten von Inertgas in der Flasche ein genau definiertes Mischungsverhaeltnis zwischen der in der Flasche verbliebenen Luft und dem eingeleiteten Inertgas gebildet wird, dieses Inertgas-Luftgemisch nochmals evakuiert und dann die Flasche vorgespannt, gefuellt, entlastet und abgezogen wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, gashaltige Getraenke in Flaschen oder dgl. zu fuellen bei moeglichst geringster Sauerstoffaufnahme durch die Fluessigkeit und bei sparsamsten Verbrauch an Inertgas. Wesentlich ist, dass das nach dem Fuellen der Flasche sich im Kopfraum derselben noch befindliche Gas in eine Entspannungskammer geleitet, sich dabei der Druck bis zum Umgebungsdruck reduziert und die Entspannungskammer verschlossen wird und dieses Gas als Inertgas in eine naechste Flasche zur Bildung des genau definierten Mischungsverhaeltnisses gesaugt wird. Die vorrichtungsgemaesse Loesung besteht darin, dass in der Leitung zwischen Entlastungsventil und Oeffnung zur Atmosphaere eine Entspannungskammer angeordnet ist.
Patent DD-266689-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur dehnung einer seriellen datengruppe
Inventor: KROCKER SIEGMAR DIPL-ING
IPC: H03M7/30
Filed: 1987-12-18
Abstract: Schaltungsanordnung zur zeitlichen Dehnung einer seriellen Datengruppe, wie sie der Datenburst zur Tonuebertragung bei zukuenftigen Fernsehnormen fuer Fernsehsatellitenempfang darstellt. Die Schaltungsanordnung arbeitet mit zwei Schieberegistern, einer hoeheren Eingangstaktfrequenz und einer tieferen Ausgangstaktfrequenz. Sie ist gekennzeichnet durch eine Aufteilung der notwendigen gesamten Speicherkapazitaet der beiden Schieberegister in zwei unterschiedliche Teilkapazitaeten in der Art, dass das Verhaeltnis der beiden unterschiedlichen Teilspeicherkapazitaeten mit dem Verhaeltnis von Ausgangs- und Eingangstaktfrequenz uebereinstimmt. Durch Ueberlagerung von Einschreibe- und Auslesezeiten wird die Gesamtkapazitaet minimiert. Fig. 1
Patent DD-270275-A1 (DD)
Title: Hubbegrenzung fuer einen hydraulischen heber
Inventor: KIRSCH GERHARD
IPC: B60S9/10
Filed: 1988-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine hydraulische Hebevorrichtung. Derartige Geraete werden zum Heben von Kraftfahrzeugen bzw. zum Ausrichten von Montageelementen verwendet. Gegenstand der Erfindung ist eine neuartige Hubbegrenzung, die aus einem Halte- und einem Federelement besteht. Das Halteelement wird aus mindestens zwei Ringsegmenten mit rundem Querschnitt gebildet und das Federelement besteht aus einer ringartigen, geschlitzten Flachformfeder. Beide Elemente wirken mit speziell gestalteten Nuten im Kolben bzw. im Zylinder zusammen. Die Erfindung zeichnet sich durch geringe Einfahrkraefte, hohe Lebensdauer, kleinen Einbauraum und relativ geringen Herstellungsaufwand aus. Fig. 1
Patent DD-274073-A1 (DD)
Title: Wellenkupplung zum ausgleich von radialem achsversatz
Inventor: STRUEMPFEL HELMUT
IPC: F16D3/04
Filed: 1988-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wellenkupplung zum Ausgleich von radialem Achsversatz. Die Erfindung betrifft eine nach dem Prinzip der Oldham-Kupplung arbeitende Wellenkupplung zum Ausgleich von radialem Achsversatz und kann in der Feingeraetetechnik sowie im allgemeinen Maschinenbau, z. B. fuer den elektromotorischen Antrieb von Radialkolbenpumpen, angewendet werden. Die Verbindung der beiden Kupplungshaelften mit einer zwischen diesen Haelften befindlichen Mitnehmer- oder Zwischenscheibe erfolgt durch Federgelenke, die infolge ihrer Anordnung als Lenker von Geradfuehrungsgetrieben die funktionswichtige Geradlinigkeit der senkrecht aufeinander stehenden Relativbewegungen zwischen jeder Kupplungshaelfte und der Zwischenscheibe unter Vermeidung von Gelenkreibung mit hoher Approximationsqualitaet gewaehrleisten. Fig. 1
Patent DD-277455-A1 (DD)
Title: Diffusionsmaske fuer den ionenaustausch in glas
Inventor: SCHREITER GERD
IPC: C03C21/00
Filed: 1988-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diffusionsmaske fuer den Ionenaustausch in Glas. Derartige Masken werden zur Herstellung planarer Wellenleiterstrukturen benoetigt. Die Erfindung betrifft eine Ausfuehrung, die zur Anwendung in wenig saeureresistentem Glas vorgesehen ist. Sie besteht aus einer auf ein auf 200 bis 250 vorgeheiztes Glassubstrat aufgebrachten Schicht, die aus etwa gleichen Anteilen von Chrom und Nickel besteht und eine Dicke von 100 bis 300 nm aufweist.
Patent DD-277862-A1 (DD)
Title: Formdreh- und bohrkopf
Inventor: LECKER DIETMAR
IPC: B23B29/034
Filed: 1988-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formdreh- und Bohrkopf, insbesondere fuer Fraes- und Bohrmaschinen, der als Zusatzbaugruppe mit Hilfe eines Kegelzapfens in die Arbeitsspindel der Werkzeugmaschine einsetzbar ist und einen Planschieber aufweist der seinen Antrieb quer zur Rotationsachse der Arbeitsspindel ueber einen Zusatzantrieb und zwei Kegelraddifferentialgetriebe erhaelt, wobei die Drehzahl der Arbeitsmittel im Verhaeltnis 1:1 dem Planschiebertraeger uebertragen wird. Erfindungsgemaess erfolgt der Vorschubantrieb fuer den Planschieber, ausgehend vom Stellmotor des Zusatzantriebes ueber einen Wellgenerator. Dabei ist das Stellrad des Zusatzantriebes mit dem im Gehaeuse des Formdreh- und Bohrkopfes koaxial zur Antriebswelle des Planschiebertraegers drehbar gelagerten Wellgenerator fest verbunden, dem wie an sich bekannt ein von einem verformbaren Waelzlager getragenes, flexibles Zahnrad zugeordnet ist, welches ueber eine Halterung eine verdrehfeste Bindung zum Gehaeuse aufweist. Das flexible Zahnrad greift in die Innenverzahnung eines Ringrades ein, welches fest mit dem Steg fuer die Zwischenkegelraeder verbunden ist, die dem Antriebsplanrad eines der Kegelraddifferentialgetriebe zugeordnet sind. Figur
Patent DE-10000712-A1 (DE)
Title: Modified thermoplastic polyester resin suitable for use in foam production are obtained by mixing and kneading a polyester with a preferably reactive chain-breaker and an elasticity-increasing additive
Inventor: CHRISTEL ANDREAS
IPC: C08L67/02
Filed: 2000-01-11
Abstract: Production of a modified thermoplastic polyester resin involves mixing and kneading the polyester melt with a chain breaker and an elasticity-improver.
Patent DE-10002723-A1 (DE)
Title: Automobile roll bar system has swing decoupling unit between roll bar release and roll bar assembly for more effective deployment from rest position on rolling over
Inventor: PREMM GUENTHER
IPC: B60R21/13
Filed: 2000-01-22
Abstract: The automobile roll protection system, with a roll bar which can be deployed from a rest position when needed, has a release unit (3) which is activated by swing decoupling unit (2) between the roll bar release  and the roll bar (1), which has two tubes (4) mounted on a common yoke (5). The swing decoupling unit has at least one high tensile cable which bends easily.
Patent DE-10005677-A1 (DE)
Title: Method to construct railway lines and embankments; involves assembling transport rail using railway construction train, delivering construction materials and disassembling transport rail
Inventor: KUNZEWITSCH FELIX
IPC: E01B29/02
Filed: 2000-02-07
Abstract: The method involves assembling a transport rail at the construction site using a railway construction train (1) with a track boom. Materials for construction the line and embankment are delivered from material carriages (9) over the transport rail, and the transport rail is then disassembled. The construction materials are supplied from the carriages using a conveyor unit (3) to a bunker of a road-finishing machine (10) that is not rail-bound and moves along the rail direction and towards the construction train in working steps. The conveyor unit extends from the railway construction train and temporarily bridges the space between the carriage on the last track section (4a,x) and the road-finishing machine. The working steps are determine in sequence and length from the sequential track sections of the transport rail. An independent claim is included for a device for implementing the method.
Patent DE-10006100-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Segel
Inventor: HERMANN ANDREAS
IPC: B63H9/06
Filed: 2000-02-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Segel, insbesondere von windangetriebenen Fahrzeugen, wobei eine Mehrzahl von einzelnen Panels (3) zu einzelnen Segelabschnitten (1.1 bis 1.5) über broad seams (2) miteinander zum Segel (R¶1¶, R¶2¶) verbunden werden, soll eine Hauptfaserrichtung (5) des jeweiligen einzelnen Panels (3) für ein Segel (R¶1¶) auf dessen Mittelachse (A) ausgerichtet und/oder aus einem Segelmaterial zugeschnitten sein.
Patent DE-10006917-A1 (DE)
Title: Diaphragm low-pressure sensor has intermediate layer with low elastic modulus, formed between strain gage structure and diaphragm
Inventor: LAUN UWE
IPC: G01L9/00
Filed: 2000-02-16
Abstract: The sensor has a strain gage structure positioned on a real pressure diaphragm made of a material with a high elastic modulus, with pressure measurement performed based on its resistance change. An intermediate layer having lower elastic modulus, is formed between the strain-gage structure and the diaphragm.
Patent DE-10011229-A1 (DE)
Title: Berührungssensor, Sanitärarmatur mit Berührungssensor, und Verfahren zur Erkennung einer Berührung einer elektrisch leitfähigen Oberfläche
Inventor: RUDRICH HANS-PETER
IPC: E03C1/05
Filed: 2000-03-08
Abstract: Berührungssensor mit einer gegenüber Erdpotential isolierten Sensorfläche, wobei die Sensorfläche über einen Meßwiderstand mit einem Wechselspannungsgenerator verbunden ist, und wobei die an dem Meßwiderstand anliegende Spannung als Differenzmeßsignal dient. Wenigstens ein Berührungssensor kann vorteilhaft in eine Sanitärarmatur integriert sein und zur Steuerung von Magnetventilen an Wasserzuläufen der Armatur dienen. Ein Bedienelement der Armatur dient als Sensorfläche und ist über ein Anschlußkabel mit einer Steuerungselektronik des Sensors verbunden. DOLLAR A Verfahren zur Erkennung der Berührung einer elektrisch leitenden Oberfläche, wobei ein kapazitiver Berührungssensor verwendet wird, der den komplexen Leitwert eines menschlichen Körpers detektiert. DOLLAR A Die Berührungserkennung erfolgt durch Messung und Auswertung eines Stromflusses in Richtung aus dem Sensor zur Person, die die Sensorfläche berührt und/oder in Richtung von der Person in den Sensor.
Patent DE-10014584-A1 (DE)
Title: Preparing reagents for checking sterilization, using phosphoryl-cleaving test soils and biological penetration barriers that simulate cell membranes
IPC: A61L2/28
Filed: 2000-04-11
Abstract: Preparing reagents (A), for checking cleaning, disinfection and sterility, comprising combining standardized phosphoryl-cleaving test soils with suitable physicochemical and biological penetration barriers, optionally with appropriate test objects, is new.
Patent DE-10017529-A1 (DE)
Title: Sifting machine for extracting dust from new plastic granules and/or reground plastic material has a valve allowing excess reground material to be removed during sifting
Inventor: BUTSCH MANFRED
IPC: B07B4/00
Filed: 2000-04-10
Abstract: The sifter includes a dust extraction system, in particular one as claimed by Patent DE10004688.6. When large quantities of recycled sprue and runner regrind are to be combined with new material the correct ratio of the two is ensured by removing some of the recycled material from the material flow circuit at certain intervals. This is achieved through use of a valve(V8) below the sifter.
Patent DE-10026928-A1 (DE)
Title: Power line communication system using chimney approach has broadcast band used for establishing connections and synchronizing connected subscribers
Inventor: TROKS WERNER
IPC: H04B3/54
Filed: 2000-05-30
Abstract: The power line communication system has a broadcast channel for establishing a connection between authorized subscribers and synchronization of the subscribers, adjacent the working channels used for data transfer, using an existing frequency band range, e.g. the CENELEC band.
Patent DE-10027357-A1 (DE)
Title: Relay comprises at least one contact set, a hand actuation unit, and a housing with a button that activates the actuation unit
Inventor: MIKL RUDOLF
IPC: H01H50/32
Filed: 2000-06-02
Abstract: A relay comprises at least one contact set (14a,14b,14c,16), a hand actuation unit (30-42) and a housing (4,6) which contains a button (12) which activates hand actuation. The button is formed as a one piece unit with the housing or part of it.
Patent DE-10028178-A1 (DE)
Title: Racing car spoiler design opts for triangular segmental surface curved multi-dimensionally and tapered against flow having topside convex and underside concave surface sectors.
Inventor: OBIEGLO HELMUT
IPC: B62D35/00
Filed: 2000-06-09
Abstract: A segmental surface (3) of the spoiler is curved or bent multi-dimensionally to form a longitudinal or transverse spoiler element with parts tapered (4) aginst the flow direction and again with convex sectors on the top and concave sectors in the underside. Segment (3) can be triangular or bent.
Patent DE-10029059-A1 (DE)
Title: Ignition key locking system for steering wheel has electromagnetically operated interlock to ensure key is fully inserted
Inventor: WATANUKI YOSHIO
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-06-13
Abstract: When the ignition key bearing an ID chip is inserted this is first checked by the control system to ensure that it is correct prior to permitting the driver to start the vehicle. On receipt of the correct ID signal the control system operates an electromagnetically operated detent which inhibits the starting operation if the key has not been fully inserted