baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009013103-B4 (DE)
Title: Anlage mit über den Boden bewegbaren Fahrzeugen
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: H02J17/00
Filed: 2009-03-03
Granted: 2012-08-02
Abstract: Anlage mit Fahrzeugen, umfassend jeweils eine Sekundärwicklung zur induktiven Versorgung des Fahrzeugs aus einem in der Anlage verlegten Primärleitersystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärwicklung einen Spulenkern umfasst, der zumindest einen Hauptschenkel aufweist, wobei die Sekundärwicklung aus einer ersten und einer zweiten Wicklung zusammengesetzt ist, welche jeweils Windungen zusammengesetzt sind, die jeweils den Hauptschenkel umfassen, wobei die erste Wicklung derart ausgeführt ist, dass – die Windungen in Reihe geschaltet sind und – die an der Wicklung auftretende Induktionsspannung der Summe der an allen Windungen induzierten Einzelspannungen entspricht, wenn der von einer jeweiligen Windung umfasste Magnetflusses im Hauptschenkel stets die gleiche Richtung aufweist, insbesondere bei jeder Windung der ersten Wicklung, wobei die zweite Wicklung derart ausgeführt ist, dass – die zweite Wicklung aus einer ersten Sorte von Windungen, also erste Teilwicklung, und aus einer zweiten Sorte von Windungen, also zweite Teilwicklung, zusammengesetzt ist,...
Patent DE-102009015282-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: PHILIPPI JOCHEN
IPC: B22F3/105
Filed: 2009-04-01
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (3) mittels einer Vorrichtung, mit den folgenden Schritten: Schichtweises Auftragen eines Pulvermaterials (11) auf einen Träger (5) der Vorrichtung oder einer zuvor aufgetragenen Schicht, wobei der Träger (5) eine Baufläche definiert; Verfestigen des Pulvermaterials (11) durch energiehaltige Strahlung (8') an Stellen, die dem Objekt (3) entsprechen, wobei ein Energieeintrag der energiehaltigen Strahlung (8') in das Pulvermaterial (11) im Wesentlichen durch eine Energiedichte der energiehaltigen Strahlung (8') in der Baufläche oder eine Geschwindigkeit der energiehaltigen Strahlung (8') relativ zu der Baufläche bestimmt wird und aus einem konstanten Grundwert und einem variablen Offset besteht; Bestimmen des Energieeintrags der energiehaltigen Strahlung (8') in das Pulvermaterial (11) mittels einer Tabelle oder einer Funktion, wobei die Tabelle oder die Funktion vorbestimmten Stellen der Baufläche den Offset der Energiedichte der energiehaltigen Strahlung (8') in der Baufläche oder der Geschwindigkeit der energiehaltigen Strahlung (8') relativ zu der Baufläche zuordnet.
Patent DE-102009018117-B4 (DE)
Title: Radiallüfter mit Spiralgehäuse
Inventor: GLATZ KARL-HEINZ
IPC: F04D29/58
Filed: 2009-04-20
Granted: 2016-02-25
Abstract: Radiallüfter mit einem Spiralgehäuse (10), in dem ein Lüfterrad (16) aufgenommen ist, einem Elektromotor (14) zum Antreiben des Lüfterrades und einer Kühlstruktur, die im Bereich der Auslassmündung (68) des Spiralgehäuses (10) angeordnet ist, wobei die Kühlstruktur wenigstens eine Kühlrippe (66) aufweist, deren Vorderkante zur Drehachse des Lüfterrades (16) um 90° versetzt ist und die sich in der durch das Lüfterrad erzeugten Luftströmungsrichtung in das Innere des Spiralgehäuses (10) hinein bis zu einem Punkt erstreckt, der in einem Winkelbereich von 0° bis 45° vor dem Ende (ES) der Spirale liegt.
Patent DE-102009029416-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Klimaregelungssystems mit Fernstartbetrieb
Inventor: DAGE GERHARD A
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-09-14
Granted: 2022-01-20
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform wird ein System zur Steuerung eines Fahrzeugklimaregelungssystems als Reaktion auf das Starten eines Motors mit einem Fernstartvorgang bereitgestellt. Das System enthält einen ersten Sensor zur Erzeugung eines Innenraumtemperatursignals, das eine Temperatur in dem Fahrzeug anzeigt. Weiterhin enthält das System eine Steuerung zum Steuern der Leerlaufdrehzahl des Motors als Reaktion auf das Innenraumtemperatursignal, so dass die gesteuerte Leerlaufdrehzahl dem Klimaregelungssystem ermöglicht, eine gewünschte Temperatur zu erreichen
Patent DE-102009040035-B4 (DE)
Title: Übertragungsverfahren
Inventor: LAHNER FRANK
IPC: H04B7/212
Filed: 2009-09-03
Granted: 2014-04-03
Abstract: Übertragungsverfahren in einem drahtlosen Datenbusnetzwerk mit – Datenübertragungszyklen („Superframes”) aus einer Vielzahl von Zeitschlitzen (Tx) übereinstimmender Länge, worin jedem Zeitschlitz ein bestimmter Teilnehmer am Datenbusnetzwerk exklusiv zur Übertragung von Daten zugeordnet ist, wobei – mit jedem Zeitschlitz (Tx) eine Belegungszeitdauer (Tb) gestartet wird, bis zu deren Ablauf (tw_max) der Zeitschlitz (Tx) vom zugeordneten Teilnehmer zur Übertragung von Daten (1; T_s_data) exklusiv belegt werden kann, und andernfalls – der nach Ablauf der Belegungszeitdauer (Tb; tw_max) dann frei gewordene Zeitschlitz (Tx) einem anderen Teilnehmer am Datenbusnetzwerk nach einem Belegungsverfahren zur Übertragung von Daten (6; T_s_data) exklusiv zugeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kriterium für die Zuordnung des frei gewordenen Zeitschlitzes (Tx) zu einem anderen Teilnehmer der zeitliche Abstand des frei gewordenen Zeitschlitzes im Datenübertragungszyklus zu den Zeitschlitzen benutzt wird, welche Teilnehmern exklusiv zugeordnet sind, bei denen eine Anforderung zur Datenübertragung vorliegt, wobei der frei gewordene Zeitschlitz (Tx) einem anderen Teilnehmer am drahtlosen Datenbusnetzwerk, bei dem eine Anforderung zur Datenübertragung (t_sr_csma) vorliegt, zur Übertragung von Daten (6; T_s_data) exklusiv zugeordnet wird.
Patent DE-102010002713-B4 (DE)
Title: Nockenwellen-Phasensteller mit Steuerventil für die hydraulische Verstellung der Phasenlage einer Nockenwelle
Inventor: WELTE CLAUS
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-03-09
Granted: 2013-12-05
Abstract: Nockenwellen-Phasensteller mit einem Steuerventil zur gesteuerten Zu- und Abführung eines hydraulischen Fluids in eine und aus einer der Verstellung der Drehwinkelposition einer Nockenwelle 1 relativ zu einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine dienenden Druckkammer 8, das Steuerventil umfassend: a) ein Ventilgehäuse 10, das für das Fluid einen Arbeitsanschluss B zur Druckkammer 8 und einen Reservoiranschluss TB zu einem Reservoir aufweist, b) einen im Ventilgehäuse 10 zwischen einer ersten und einer zweiten Position axial hin und her verstellbaren Ventilkolben 20 mit einem axialen Hohlraum 21, einem Kolbeneinlass 22 zur Einleitung des Fluids in den Hohlraum 21 und einem aus dem Hohlraum 21 führenden Kolbenauslass 23, der in der ersten Position des Ventilkolbens 20 mit dem Arbeitsanschluss B verbunden und in der zweiten Position von diesem getrennt ist, c) ein mit dem Ventilkolben 20 gekoppeltes Stellglied 15 zum axialen Verstellen des Ventilkolbens 20, d) und ein Kopplungsorgan 25, das durch eine das Ventilgehäuse 10 verschließende Stirnverschlusswand 11 ragt und das Stellglied 15 mit dem Ventilkolben 20 koppelt, wobei e) der Ventilkolben 20 eine radiale Aufweitung 28 aufweist, die von einem angepasst aufgeweiteten Gehäuseabschnitt 18 des Ventilgehäuses 10 umgeben wird und in eine von der Stirnverschlusswand 11 weg weisende axiale Richtung mit dem Fluid beaufschlagbar ist, um eine axiale Druckkraft zu erzeugen f) und die Aufweitung 28 so bemessen ist, dass das Fluid auf den Ventilkolben 20 trotz des Kopplungsorgans 25 in beide axiale Richtungen zumindest im Wesentlichen mit gleichgroßer Druckkraft wirkt.
Patent DE-102010006725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe aus Silizium mit einer epitaktisch abgeschiedenen Schicht
Inventor: HAGER CHRISTIAN
IPC: C30B25/12
Filed: 2010-02-03
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe aus Silizium mit einer epitaktisch abgeschiedenen Schicht, umfassend das Ablegen einer Platzhalterscheibe auf einem Suszeptor eines Epitaxiereaktors, wobei die Platzhalterscheibe aus Silizium besteht, oder aus Silizium besteht und auf der Rückseite oder vollständig mit einer Oxidschicht bedeckt ist, oder aus Siliziumcarbid besteht und auf der Rückseite oder vollständig mit einer Oxidschicht bedeckt ist; das Durchleiten eines Ätzgases durch den Epitaxiereaktor zum Entfernen von Rückständen auf Oberflächen im Epitaxiereaktor durch Einwirkung des Ätzgases; das Durchleiten eines ersten Abscheidegases durch den Epitaxiereaktor zum Abscheiden von Silizium auf Oberflächen im Epitaxiereaktor; das Ersetzen der Platzhalterscheibe durch eine Substratscheibe aus Silizium; und das Durchleiten eines zweiten Abscheidegases durch den Epitaxiereaktor zum Abscheiden einer epitaktischen Schicht auf der Substratscheibe.
Patent DE-102010021866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Energieübertragung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: TÜNGLER EBERHARD DR
IPC: H02J50/10
Filed: 2010-05-28
Granted: 2021-09-30
Abstract: Lagervorrichtung, also Paternoster-Lagersystem, zur Lagerung von einen jeweiligen Verbraucher aufweisenden Objekten und zur berührungslosen Energieübertragung,wobei jedes Objekt auf einer Transportplatte (2) positioniert ist und während des Lagerns mit Energie versorgbar ist aus einem Mittel zur Energieversorgung,wobei die Transportplatte (2) eine Mulde zur Positionierung der Räder des Fahrzeugs (1) aufweist,wobei jede Transportplatte (2) in der Lagervorrichtung von einem elektrischen Antrieb bewegbar angeordnet ist,wobei Primärleiterabschnitte innerhalb eines Raumbereichs angeordnet sind,wobei aus mindestens einem der Primärleiterabschnitte zumindest ein Verbraucher mittels einer an ihm angeordneten Sekundärwicklung (20, 50, 62) induktiv versorgbar ist,wobei in die Primärleiterabschnitte jeweils ein Wechselstrom eingeprägt ist,wobei die Wechselströme der jeweiligen Primärleiterabschnitte zueinander phasenverschoben sind,wobei die größte Ausdehnung des Raumbereichs kleiner als die Hälfte oder kleiner als ein Vierteil der Wellenlänge,-einer in der Umgebung der Vorrichtung, also Luft, sich ausbreitenden, elektromagnetischen Welle, deren Frequenz der Frequenz des Wechselstroms gleicht,wobei die Phasenverschiebung zwischen den Wechselströmen zweier Primärleiterabschnitte dem ganzzahligen Vielfachen von 360° / n entspricht, wobei n der Anzahl der Primärleiterabschnitte, in welche die phasenverschobenen Wechselströme eingeprägt sind, ist.
Patent DE-102010021916-B4 (DE)
Title: Küchengerät mit Aufbewahrungseinrichtung
Inventor: KRUEGER TOBIAS
IPC: A45C11/00
Filed: 2010-05-28
Granted: 2014-01-30
Abstract: Elektromotorisches Küchengerät (10), insbesondere Küchenmaschine, mit wenigstens einer Ankoppelstelle (11) für eine Vielzahl an Werkzeugen (22) zum Verarbeiten von Nahrungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass das Küchengerät (10) eine aus einem flexiblen Material hergestellte Aufbewahrungseinrichtung (20) für die Vielzahl an Werkzeugen (22) umfasst.
Patent DE-102010034631-B4 (DE)
Title: Anschlussdose mit Distanzstücken
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-08-17
Granted: 2013-01-03
Abstract: Anschlussdose (10), insbesondere für eine Solarmodul, mit einem Gehäuse (11), innerhalb dessen Funktionsbauteile zum Anschluss an solarmodulseitige Anschlusskontakte angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) der Anschlussdose (10) drei Distanzstücke (18) trägt, mittels derer eine weitere Anschlussdose (10) mit Abstand zur die Distanzstücke (18) tragenden Anschlussdose (10) anordenbar ist, wobei der Abstand ausschließlich durch die Distanzstücke (18) gewährleistet ist und mittels derer die Anschlussdosen relativ zueinander lagestabil und aneinander festlegbar sind.
Patent DE-102010041355-B4 (DE)
Title: Haptisches System mit mechanischen Tasten
Inventor: PFAU DOUGLAS ALLEN
IPC: G06F3/02
Filed: 2010-09-24
Granted: 2017-06-08
Abstract: Ein haptisches System (10), umfassend: eine Basis (12), an die eine haptische Schnittstelle (20) gekoppelt ist, und einen haptischen Treiber (50), der an die haptische Schnittstelle (20) und die Basis (12) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der haptische Treiber (50) konfiguriert ist, die haptische Schnittstelle (20) relativ zur Basis (12) entlang einer Verschiebungsachse zu bewegen, wobei die Verschiebungsachse in der Ebene der haptischen Schnittstelle (20) liegt, die haptische Schnittstelle (20) eine Tastoberfläche (60) aufweist und mindestens eine mechanische Taste (72) in der haptischen Schnittstelle (20) eingeschlossen und konfiguriert ist, sich mit der haptischen Schnittstelle (20) relativ zur Basis (12) zu bewegen.
Patent DE-102011012428-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: STILLEKE MARTIN
IPC: B60N2/235
Filed: 2011-02-23
Granted: 2018-03-29
Abstract: Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, mit zwei zueinander verdrehbaren Beschlagteilen (11, 12), wobei an einem ersten Beschlagteil (11) ein Zahnkranz (17) und an einem zweiten Beschlagteil (12) Führungssegmente (14) zur Lagerung des ersten Beschlagteils (11) und zur Führung von Riegeln (16) angeordnet sind, wobei die Riegel (16) mit dem Zahnkranz zusammenwirken, um den Beschlag (10) zu verriegeln, wobei die Beschlagteile (11, 12) aus einem Vergütungsstahl bestehen, der zuvor hochfest gewalzt wird, wobei beim Hochfest-Walzen ein Warmband des Vergütungsstahls in ein Kaltband von 30% bis 70% Stärke des Warmbandes gewalzt wird und der so gewonnene, hart angewalzte Vergütungsstahl lufthärtend ist, und wobei das Beschlagteil (11, 12) aus dem Kaltband des hochfest gewalzten Vergütungsstahls gestanzt ist und der Vergütungsstahl hinsichtlich seiner chemischen Zusammensetzung 0,2–0,27% C und maximal 0,006% B aufweist, wobei der Vergütungsstahl eine 0,2%–Dehngrenze Rp0,2 von 550–600 MPa aufweist, wobei ein Vergütungsstahl mit einer 0,2%-Dehngrenze Rp0,2 = 657 MPa ± 10% ausgenommen ist.
Patent DE-102011014154-B4 (DE)
Title: Strömungsfeldplatte für Brennstoffzellenanwendungen
Inventor: DADHEECH GAYATRI VYAS
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-03-16
Granted: 2015-11-12
Abstract: Strömungsfeldplatte für Brennstoffzellenanwendungen, welche Folgendes umfasst: eine elektrisch leitfähige Platte mit einer ersten Oberfläche, die mehrere Kanäle definiert, wobei jeder Kanal einen aktiven Flächenabschnitt und einen peripheren, inaktiven Abschnitt aufweist, eine hydrophile Schicht, die über mindestens einen Teil des aktiven Flächenabschnitts angeordnet ist, und eine hydrophobe Schicht, die über mindestens einen Teil des peripheren, inaktiven Abschnitts angeordnet ist, wobei die Oberflächenenergie der hydrophoben Schicht geringer ist als die Oberflächenenergie der hydrophilen Schicht; und einen Übergangsbereich, der zwischen dem aktiven Flächenabschnitt und dem peripheren Bereich angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass sich der Wert der Oberflächenenergie in dem Übergangsbereich stufenlos von dem Wert der Oberflächenenergie der hydrophoben Schicht zu dem Wert der Oberflächenenergie der hydrophilen Schicht verändert.
Patent DE-102011052366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Leichtmetallbauteils durch Kippgießen
Inventor: BEER STEPHAN
IPC: B22D23/00
Filed: 2011-08-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Leichtmetallbauteilen durch Kippgießen mit folgenden Schritten:- Kippen einer Gießform (2) mit einem Formhohlraum (10) sowie mit an der Gießform (2) angebrachtem Gießtümpel (12), Gießlauf (14), Speiser (18) und Anschnitten (16) aus einer Ausgangsstellung in eine Maximalkippstellung- Startbefüllung des Gießtümpels (12) mit flüssigem Leichtmetall, wobei der Gießtümpel (12) in dieser gekippten Stellung so weit gefüllt wird, dass die Anschnitte (16) geodätisch oberhalb einer Oberfläche (28) des Leichtmetalls im Gießtümpel (12) liegen- Zurückkippen der Gießform (2) unter kontinuierlicher Weiterfüllung des Gießtümpels (12)- Stoppen der Füllung des Gießtümpels (12) vor Erreichen der Ausgangsstellung- Stoppen der rückwärtigen Kippbewegung in der Ausgangsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Gießform (2) im ersten Schritt so weit gekippt wird, bis die Anschnitte (16) geodätisch in der Maximalkippstellung unterhalb des Formhohlraums (10) angeordnet sind und nach dem Stoppen der rückwärtigen Kippbewegung in ihre Ausgangsstellung die Anschnitte (16) geodätisch oberhalb des Formhohlraums (10) angeordnet sind.
Patent DE-102011075521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Schließzeitpunktes eines einen Spulenantrieb aufweisenden Ventils und Ventil
Inventor: GOERZEN JOHANN
IPC: F02M65/00
Filed: 2011-05-09
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Schließzeitpunktes eines einen Spulenantrieb aufweisenden Ventils und entsprechendes Ventil mit einem beweglichen Ventilglied, welches zum Öffnen und Schließen des Ventils mit einem Ventilsitz zusammenwirkt, wobei der Spulenantrieb einen unbeweglichen elektromagnetischen Stator mit einer Erregerspule und einen beweglichen Anker umfasst, welcher in einer Ruheposition von dem Stator beabstandet ist, und mit dem beweglichen Ventilglied derart gekoppelt ist, dass er bei einem Ankerhub ein Öffnen des Ventils bewirkt, indem er das Ventilglied aus dem Ventilsitz hebt. Das Verfahren umfasst das zeitlich begrenzte Einprägen einer elektrischen Spannung in die Erregerspule zur Erzeugung eines Erregerstromes durch diese, wodurch der bewegliche Anker unter Bildung eines Ankerhubes angezogen wird und das Ventilglied aus seinem Ventilsitz hebt. Nach einem Abklingen des Erregerstromes auf Null wird der Spannungsverlauf (U(t)) an der Erregerspule über die Zeit in Form von Wertepaaren (t(k); U(k)) mit jeweils einem Zeitwert (t(k)) und einem Spannungswert (U(k)) abgetastet und ausgelesen. Die erfassten Spannungswerte und Zeitwerte werden durch Logarithmusbildung transformiert zur Bildung einer transformierten Funktion. Die transformierte Funktion wird anschließend numerisch abgeleitet unter Bildung einer Ableitungsfunktion. Ein dem Schließzeitpunkt des Ventils entsprechender transformierter Zeitwert wird anhand einer Unterschreitung der Ableitungsfunktion eines vorbestimmten Schwellwerts S erkannt und daraus der Schließzeitpunkt durch Rücktransformation berechnet.
Patent DE-102011076005-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-05-17
Granted: 2016-07-21
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit – einem Behandlungsbehälter (2) zur Aufnahme von zu behandelndem Gut, – einem ersten Kraftübertrager (12), der auf einer ersten Seite des Haushaltsgeräts zumindest teilweise zwischen einer ersten Seitenwand (4) des Behandlungsbehälters (2) und einer dazu benachbart angeordneten ersten seitlichen Gehäusewand (29) des Haushaltsgeräts angeordnet ist, – einem zweiten Kraftübertrager (12'), der auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Haushaltsgeräts und zumindest im Wesentlichen gegenüberliegend zum ersten Kraftübertrager (12) zumindest teilweise zwischen einer zweiten Seitenwand (4') des Behandlungsbehälters (2) und einer dazu benachbart angeordneten zweiten seitlichen Gehäusewand (29') des Haushaltsgeräts angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine oberhalb des Behandlungsbehälters (2) angeordnete Tischplatte (9'), welche über eine erste Kraftübertragungsanordnung (15) mit dem ersten Kraftübertrager (12) und über eine zweite Kraftübertragungsanordnung (15') mit dem zweiten Kraftübertrager (12') verbunden ist, wobei die erste Kraftübertragungsanordnung (15) und die zweite Kraftübertragungsanordnung (15') derart ausgebildet sind, dass eine einseitig auf die Tischplatte (9') wirkende und in Richtung von der ersten Seite des Haushaltsgeräts auf die zweite Seite des Haushaltsgeräts gerichtete Kraft zu einem größeren Teil auf den ersten Kraftübertrager (12) und/oder eine einseitig auf die Tischplatte (9') wirkende und in Richtung von der zweiten Seite des Haushaltsgeräts auf die erste Seite des Haushaltsgeräts gerichtete Kraft zu einem größeren Teil auf den zweiten Kraftübertrager (12') übertragen wird.
Patent DE-102011100809-B4 (DE)
Title: Kupplungsgetriebe mit Sicherheitsventilanordnung
Inventor: SCHULLER DIETMAR
IPC: F16H61/12
Filed: 2011-05-06
Granted: 2018-05-17
Abstract: Kupplungsgetriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, mit einem hydraulischen Betätigungssystem zur Betätigung mindestens einer hydraulischen Kupplung (K1,K2), aufweisend:- eine unter Druck stehendes Hydraulikmedium liefernde Hydraulikmediumquelle (53),- mindestens ein elektrisch ansteuerbares, hydraulisches, erstes Druckregelventil (101,101') zum selektiven Anschließen der Kupplung (K1,K2) an die Hydraulikmediumquelle (53), wobei das Anschließen über eine Sicherheitsventilanordnung erfolgt, die schaltungstechnisch zwischen der Hydraulikmediumquelle (53) und dem ersten Druckregelventil (101,101') liegt,- ein hydraulisch ansteuerbares, hydraulisches Schaltventil (91,91') und ein hydraulisches Pilotventil (121,121'), die zusammen die Sicherheitsventilanordnung bilden, wobei das Pilotventil (121,121') ein elektrisch ansteuerbares Pilotventil (121,121') zum selektiven Anschließen der hydraulischen Ansteuerung des Schaltventils (91,91') an die Hydraulikmediumquelle (53) ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Halten der Kupplung (K1,K2) im eingerückten Zustand das Pilotventil (121,121') in einem normalen Betriebszustand elektrisch stromlos geschaltet ist, sodass das Schaltventil (91,91') das erste Druckregelventil (101,101') an die Hydraulikmediumquelle (53) anschließt.
Patent DE-102011101871-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen zur Betätigung von Gaswechselventilen
Inventor: STIEGLER LUTZ
IPC: F01L1/12
Filed: 2011-05-16
Granted: 2014-09-25
Abstract: Ventiltriebsvorrichtung zum Umschalten des Hubs von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine mit einer Nockenwelle, wobei auf der Nockenwelle zumindest eine Nockengruppe mit mindestens zwei unterschiedlichen Nocken angeordnet ist, mit mindestens einem Hebel, der gegenüber der Nockenwelle axial verschiebbar gelagert ist und einerseits mit einem Nocken der Nockengruppe in Kontakt steht und andererseits einen Betätigungsbereich zum direkten oder indirekten Betätigen wenigstens eines Gaswechselventils aufweist, und mit einer Verstelleinheit die zum Verschieben des Hebels mit diesem in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit mindestens eine drehbare Verstellwelle umfasst, auf der mindestens eine Hülse mit mindestens einer Führungsbahn drehfest, aber axial verschiebbar gelagert ist, ein gehäusefestes Eingriffselement, das dauerhaft in die Führungsbahn der Hülse eingreift und die Hülse gegenüber einem Gehäuse abstützt, und ein weiteres Eingriffselement entlang der Führungsbahn zum gehäusefesten Eingriffselement versetzt dauerhaft in diese Führungsbahn der Hülse eingreift und mit dem Hebel fest verbunden ist, vorgesehen sind.
Patent DE-102011105457-B4 (DE)
Title: Strahlvorrichtung
Inventor: BERNSTEIN RONNY
IPC: B24C3/20
Filed: 2011-06-25
Granted: 2014-02-27
Abstract: Strahlvorrichtung zur mechanischen Oberflächenbestrahlung von Werkstücken mit einem Strahlmittel, wobei das Strahlmittel über ein Schleuderrad auf die Werkstücke zur Wirkung gebracht wird, und in einem Gehäuse (1) ein Drehteller (8) mit Werkstückaufnahmen (17) und ein feststehendes innenverzahntes Zahnrad (7) oder Reibrad am Innenumfang des Gehäuses (1) angeordnet sind und am Drehteller (8) ein oder mehrere Zahnräder (12) oder Reibräder frei drehbar angeordnet sind, wobei – auf der Drehachse des oder der Zahnräder (12) oder Reibräder ein Kegelrad (13) oder ein Reibrad fest angeordnet sind – und je eine Verbindungsstrebe (15) mit einem weiteren Kegelrad (14) oder Reibrad angeordnet sind derart, dass – das weitere Kegelrad (14) frei drehbar auf der Verbindungsstrebe (15) angeordnet und – die Drehachse des weiteren Kegelrades (14) so ausgebildet ist, dass diese zur Drehachse des Zahnrades (12) schräg um einen Neigungswinkel (19) angeordnet ist.