baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001888-U1 (DE)
Title: Prüfadapter
IPC: H01R13/631
Filed: 2017-04-10
Abstract: Prüfadapter für elektrische Bauteile, wobei der Prüfadapter eine Führungseinheit und eine mit der Führungseinheit verbundene Kontakteinheit mit vorzugsweise federnd gelagerten Kontaktstiften 7 aufweist, die eine Kontaktfläche bilden, wobei die mit einander verbundene Kontakteinheit und Führungseinheit, an ihren Seiten in einem die Kontakteinheit und die mit ihr verbundene Führungseinheit in einem sie umfassenden Halterahmen 10, federnd gelagert sind und die Führungseinheit an ihrem Außenrand, dem Einsteckrand, der beim Einstecken der Prüfadapter vorne liegt, eine seitliche umlaufende Führungsschrägfläche 1 aufweist, wobei die Führungseinheit ein mehreckiges, recht-, viereckiges oder rundes Profil ist, das an seinen äußeren Rändern aus seitlichen umlaufenden Führugsschrägflächen 5 in ebene seitliche senkrechte umlaufende Führungsflächen 5 übergeht, wobei vorzugsweise bis kurz vor der ebenen, seitlichen umlaufenden Führungsfläche die Köpfe der Kontaktstifte 7 reichen, die mit ihren Köpfen eine Kontaktfläche bilden, wobei je nachdem, ob die Führungseinheit von Außen führt oder von Innen führt, weist die Führungsschrägfläche 1 einen Führungswinkel auf, wobei bei einer Führung von Außen die Führungsschrägflächen 1 ins Innere des Prüfadapters weisen, der Prüfadapter verjüngt, verengt sich also von vorne nach hinten ins Innere des Prüfadapters, während bei einer Führung von Innen, die Führungsschrägflächen 1 an der Außenkante des Prüfadapters liegen, der Prüfadapter erweitert sich also von vorn nach hinten, wobei der Prüfadapter derart aufgebaut ist, dass die Führungseineit vorne liegt, wobei die Kontakteinheit direkt hinter der Führungseinheit folgt und vorne eine Kontaktfläche aufweist, die durch Kontaktstifte 7 gebildet wird, wobei die Kontakteinheit und die mit ihr verbundene Führungseinheit seitlich von Federelementen 12 gehalten in einem Halterahmen 10 lagern, der die Kontakteinheit und die mit ihr verbundene Führungseinheit umfasst.
Patent DE-202017004940-U1 (DE)
Title: Bohrerausdreher
IPC: B28D1/14
Filed: 2017-09-22
Abstract: Eine Aufnahme mit runder oder profilförmiger Außenkontur (z. B. 6-kant).
Patent DE-202017005744-U1 (DE)
Title: Hohlkörper mit Verbindungsklammern zur Konstruktion individueller sowie in Form und Größe veränderbarer Regale und Gefache zur separaten und übersichtlichen Lagerung von Gegenständen
IPC: A47B45/00
Filed: 2017-11-01
Abstract: Hohlkörper mit Verbindungsklammern zur Konstruktion individueller sowie in Form und Größe veränderbarer Regale und Gefache zur separaten und übersichtlichen Lagerung von Gegenständen. dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Hohlkörper (1) mit Verbindungsklammern (2) zu einem Regal/Gefache verbunden werden.
Patent DE-202017100795-U1 (DE)
Title: Elektrische Ladestation für Fahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Elektrische Ladestation für Fahrzeuge, umfassend  ein sich von einem Basisaufbau (1) erstreckendes, ein Ladekabel (7) führendes Profilelement (6), wobei ein Zuführstück des Ladekabels (7) von einem dem Basisaufbau (1) zugewandten proximalen Endbereich des Profilelements (6) aus zu einem dem Basisaufbau (1) abgewandten distalen Endbereich des Profilelements (6) geführt ist und ein mit einem Ladeanschluss (11) versehenes Kabelendstück (8) sich an dem Zuführkabelstück anschließt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Profilelement (6) eine Laufschiene (10) für eine Ladekabelaufhängung aufweist,  wobei die Ladekabelaufhängung mindestens einen an der Laufschiene (10) geführten und in Längsrichtung der Laufschiene (10) verfahrbaren Kabelschlitten (9) aufweist und an dem Kabelschlitten (9) oder an mindestens einem der Kabelschlitten (9) das Kabelendstück (8) des Ladekabels geführt oder fixiert ist.
Patent DE-202018002036-U1 (DE)
Title: Deckenmontierte Mehrfacheingangs-Mehrfachausgangs-(MIMO-) Rundstrahlantennen mit niedrigem Profil
IPC: H01Q21/28
Filed: 2018-04-19
Abstract: Antenne, die aufweist:erste und zweite Strahler;eine Grundebene, die einen ersten Randabschnitt und einen zweiten Randabschnitt umfasst;wobei:die ersten und zweiten Randabschnitte der Grundebene derart konfiguriert sind, dass sie betriebsfähig sind, um die Null in der Azimutebene zu verringern, um dadurch zu ermöglichen, dass die Antenne für die Azimutebene stärker omnidirektionale Strahlungsmuster hat; und/oderdie Antenne derart konfiguriert ist, dass sie eine asymmetrische senkrechte Dipolkonfiguration hat.
Patent DE-202018003633-U1 (DE)
Title: Bodenfräse
IPC: E02F5/08
Filed: 2018-08-06
Abstract: Bodenfräse (23), mit Antriebsmotor (33) zum rotierenden Antrieb einer Arbeitswelle (35) mit Werkzeug (29, 38), mit einem Halter für Antriebsmotor und Arbeitswelle, und mit einer Aufnahme (26), geeignet zum Anschluss des Halters an einen Auslegerarm (22) einer Baumaschine.
Patent DE-202018006466-U1 (DE)
Title: Stützkleidungsstück oder –band
IPC: A41D31/18
Filed: 2018-09-21
Abstract: Kleidungsstück mit variabler Kompression, hergestellt aus einem Grundtextil mit einer ersten Dehnungs- und Gedächtnischarakteristik, wobei das Kleidungsstück mit variabler Kompression einen ersten Kleidungsstückbereich aufweist, der eine gewünschte zweite Dehnungs- und Gedächtnischarakteristik hat, wobei der erste Kleidungsstückbereich mindestens zwei Schichten eines Elastomers aufweist, die an dem Grundtextil im ersten Kleidungsstückbereich befestigt sind und gebacken sind, um die Elastomerschichten auszuhärten.
Patent DE-202018103234-U1 (DE)
Title: Odorierungsvorrichtung, Odorierungsdüse, Wechselschleuse
IPC: F17D3/12
Filed: 2018-06-08
Abstract: Odorierungsvorrichtung (100) zum Odorieren eines in einer Gasleitung (800) geführten Gases (SG), die aufweist:
 - einen Anschlussstutzen (110) zum Herstellen einer gasführenden Verbindung mit einer Gasleitung (800),
 - einen Odorierungseingang (210), ausgebildet zum Zuführen eines Odorierungsmittels (SO) und
 - eine Odorierungsdüse (200), ausgebildet zum Einleiten des Odorierungsmittels (SO) in die Gasleitung (800), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Odorierungsvorrichtung (100) eine mit dem Anschlussstutzen (110) verbindbare Wechselschleuse (120) mit einer Schleusenkammer (122) aufweist, wobei
 - die Wechselschleuse (120) ein schleusenseitiges Schleusenventil (141.1) aufweist, das angeordnet und ausgebildet ist, einen Schleusendruck (PS) in einem Schleusenabschnitt (122.1) der Schleusenkammer (122) einzustellen.
Patent DE-202018104696-U1 (DE)
Title: Ein elektrischer Warmwasserbereiter mit Doppeltank
IPC: F24H1/20
Filed: 2018-08-15
Abstract: Ein elektrischer Warmwasserbereiter mit Doppeltank, dadurch gekennzeichnet, dassein elektrischer Warmwasserbereiter ein Gehäuse, einen in das Gehäuse eingebauten Doppeltank in verschiedenen Höhen, erste Heizgruppe und zweite Heizgruppe aufweist, wobei erste Heizgruppe und zweite Heizgruppe mit mehreren Heizelementen mit unterschiedlicher Leistung versehen sind, wobei der Doppeltank miteinander verbunden ist, und erste Heizgruppe in dem oberen Tank angeordnet ist und zweite Heizgruppe in dem unteren Tank angeordnet ist und erste Heizgruppe und zweite Heizgruppe zusammen oder getrennt arbeiten.
Patent DE-202018106361-U1 (DE)
Title: Beschlag zur Ladungssicherung
IPC: B60P7/06
Filed: 2018-11-09
Abstract: Beschlag (2) zur Ladungssicherung in einem Transportraum eines Fahrzeugs, mit einer Befestigungseinheit (4) zum Festlegen des Beschlages in oder an einer Fahrzeugwand, und mit einer Verbindungseinheit (6), wobei die Verbindungseinheit (6) einen mit der Befestigungseinheiteinheit (4) fest verbunden Basisabschnitt (20) und ein mit dem Basisabschnitt (20) lösbar verbundenes Halteelement (24) zum Festlegen eines Spannmittels (62) aufweist.
Patent DE-202019000352-U1 (DE)
Title: Luftansaugtrichter mit innenliegendem entnehmbarem Filter aus Metall oder Kunststoff
IPC: F02M35/02
Filed: 2019-01-24
Abstract: Luftansaugtrichter mit innenliegendem und entnehmbarem Filter aus Metall oder Kunststoff für Verbrennungsmotoren. Dadurch gekennzeichnet, dass sich das Filtersieb nicht wie üblich am Anfang des Ansaugtrichters befestigt ist (Fig2 Pos 2), sondern sich zwischen Ansaugtrichter und Kraftstoffaufbereitung befindet.(Fig 1 Pos 2)
Patent DE-202019001189-U1 (DE)
Title: Seitenwagen mit schwenkbarem Bürstensystem
IPC: B60S3/06
Filed: 2019-03-12
Abstract: Seitenwagen mit schwenkbarem Bürstensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Waschbürsten über eine Stelleinheit schräggestellt werden können.
Patent DE-202019100662-U1 (DE)
Title: Klappbares Möbel mit Verriegelungsvorrichtung
IPC: A47B3/08
Filed: 2019-02-05
Abstract: Klappbares Möbel (1), insbesondere Stehtisch, mit einem ersten Bauteil (4), einem mit dem ersten Bauteil (4) um eine erste Schwenkachse (A) schwenkbar verbundenen zweiten Bauteil (6) und einem mit dem ersten Bauteil (4) um eine zweite Schwenkachse (B) schwenkbar verbundenen dritten Bauteil (2), wobei das Möbel (1) im zusammengeklappten und im aufgeklappten Zustand jeweils verriegel- oder feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dritten Bauteil (2) eine Verriegelungsvorrichtung (18) mit einem ersten federbelasteten Verriegelungselement (30), welches im zusammengeklappten Zustand eine, insbesondere werkzeuglos lösbare, formschlüssige Verriegelung mit dem ersten Bauteil (4) eingeht, und einem zweiten federbelasteten Verriegelungselement (32), welches im aufgeklappten Zustand eine, insbesondere werkzeuglos lösbare, formschlüssige Verriegelung mit dem zweiten Bauteil (6) eingeht.
Patent DE-202019105237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung an ein Endgerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung an ein Endgerät (2), wobei die Vorrichtung eine Ladevorrichtung mit einem stationären Teil (3) umfasst, wobei die Vorrichtung mindestens eine Endgeräte-Halteeinrichtung (9) zur Halterung des Endgeräts (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladevorrichtung einen beweglichen Teil (6) mit mindestens einer Primärwindungsstruktur (7) und Mittel zur Bewegung des beweglichen Teils (6) umfasst, wobei die Endgeräte-Halteeinrichtung (9) nicht ortsfest relativ zum beweglichen Teil (6) angeordnet ist.
Patent DE-202019105535-U1 (DE)
Title: Packer zum Abdichten konischer Bohrlöcher
IPC: E21B33/12
Filed: 2019-10-08
Abstract: Packer für konische Bohrlöcher, enthaltend eine Spannvorrichtung mit einem eingespannten Spanngummi (3), wobei die Spannvorrichtung aus einer Spannschraube (1) mit einer Mutter (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Mutter (4) in einer Kerbe ein O-Ring (5) angeordnet ist.
Patent DE-202019106022-U1 (DE)
Title: Handhaltbare Vorrichtung zur Aufnahme von lebenden Hautbereichen menschlicher Autopodien und von Dokumenten
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-10-30
Abstract: Handhaltbare Vorrichtung zur Aufnahme von lebenden Hautbereichen menschlicher Autopodien und von Dokumenten mit einem Bildaufnahmemodul (1), eine Auflagefläche (1.1) aufweisend, einem Anzeige- und Bedienmodul (2), ein Display (2.1) aufweisend, und einer Halteeinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (3) einen Basisrahmen (3.1) und einen Klapprahmen (3.2) enthält, die über ein mechanisches Drehgelenk miteinander verbunden zueinander klappbar sind, wobei in dem Basisrahmen (3.1) das Bildaufnahmemodul (1), mit der Auflagefläche (1.1) dem Klapprahmen (3.2) zugewandt, angeordnet ist und in dem Klapprahmen (3.2) das Anzeige- und Bedienmodul (2), mit dem Display (2.1) dem Basisrahmen (3.1) abgewandt, angeordnet ist und in einem aufgeklappten Zustand der Halteeinheit (3) die Auflagefläche (1.1) und das Display (2.1) einen Winkel von kleiner 90° und größer 20° miteinander einschließen und in einem zugeklappten Zustand der Halteeinheit (3) das Display (2.1) von dem Anzeige- und Bedienmodul (2) abgedeckt ist.
Patent DE-202019106522-U1 (DE)
Title: Stecker und Steckeranordnung
IPC: H01R13/424
Filed: 2019-11-22
Abstract: Steckverbinder, umfassend:ein Gehäuse, das mit einem Hohlraum versehen ist; undeinen Klemmenhalteabschnitt, der im Hohlraum angeordnet und zum Befestigen von Anschlussklemmen konfiguriert ist;wobei der Klemmenhalteabschnitt mit einer Vielzahl von ersten Befestigungslöchern versehen ist, die zum Aufnehmen von ersten Anschlussklemmen konfiguriert sind, und einer Vielzahl von zweiten Befestigungslöchern, die zum Aufnehmen von zweiten Anschlussklemmen konfiguriert sind;wobei das erste Montageloch eine Querschnittsgröße aufweist, die größer ist als die des zweiten Montagelochs; undwobei die Vielzahl von ersten Befestigungslöchern um alle zweiten Befestigungslöcher herum angeordnet ist.
Patent DE-202020003152-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest zwei nach vorne ausgreifbaren Tragarmen
IPC: B65F3/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest zwei von einer sie tragenden Struktur (6) bezüglich der Fahrtrichtung (F) mit einer Komponente nach vorne zur Aufnahme eines aufzunehmenden Behälters (7; 10; 17) ausgreifbaren Tragarmen (5), wobei jeder Tragarm (5) zumindest eine Aufnahme (9) für den Eingriff eines Zapfens (8) eines 5-cbm-Behälters (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß über den Längsverlauf jedes Tragarms (5) zumindest eine zweite Aufnahme (11) für den Eingriff eines Zapfens eines kleineren Behälters (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202020005375-U1 (DE)
Title: unterirdische Pflanzenbewässerungsvorrichtung
IPC: A01G25/02
Filed: 2020-12-30
Abstract: Unterirdische Pflanzenbewässerungsvorrichtung, welche zum gezielten unterirdischen Bewässern von Pflanzen konzipiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem geschlitzten Drainagerohr (a) besteht, vorzugsweise DN50.
Patent DE-202020005661-U1 (DE)
Title: Antennenscheibe mit Antenne planarer Bauart
IPC: H01Q1/38
Filed: 2020-08-17
Abstract: Antennenscheibe (1) mit mindestens einer Antenne (15) planarer Bauart, umfassend:
 - mindestens ein elektrisch isolierendes Substrat (2, 2'),
 - eine auf dem Substrat (2) angeordnete dielektrische Folie (3),
 - eine erste elektrisch leitfähige Schicht (4) auf einer ersten Oberfläche (5) der dielektrischen Folie (3) und eine zweite elektrisch leitfähige Schicht (4') auf einer der ersten Oberfläche (5) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (5') der dielektrischen Folie (3), wobei in der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (4) eine Sende-/Empfangsschicht (6) der Antenne (15) und ein mit der Sende-/Empfangsschicht (6) galvanisch verbundener Signalleiter (8) für von der Antenne (15) zu empfangende/sendende Antennensignale ausgebildet ist, und in der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (4') eine Grundschicht (7) der Antenne (15) und ein mit der Grundschicht (7) galvanisch verbundener Grundleiter (9) für die Bereitstellung eines Bezugspotentials für die Antennensignale ausgebildet ist.
Patent DE-202020102726-U1 (DE)
Title: Am Feuerzeug anordnenbares Stützelement
IPC: F23Q2/32
Filed: 2020-05-14
Abstract: Ein am Feuerzeug anordnenbares Stützelement (100), das ein Gehäuse (10) aufweist, wobei das Gehäuse (10) einen Umfassungsraum (11) und eine Umfassungsöffnung (12) aufweist, wobei die Umfassungsöffnung (12) an einem Ende des Gehäuses (10) vorgesehen und mit dem Umfassungsraum (11) durchgängig verbunden ist, wobei die Umfassungsöffnung (12) auf ein Feuerzeug (200) aufsetzbar und darauf verschiebbar ist und hierfür die Außenumfangskontur des Feuerzeugs (200) mit dem Umfassungsraum (11) zusammenpasst; wobei eine Einsetzausnehmung (14) auf einer Seite des Gehäuses (10) vorgesehen und mit dem Umfassungsraum (11) durchgängig verbunden ist, wobei die Einsetzausnehmung (14) relativ zur Mittelachse (L) des Umfassungsraums (11) einen Stützwinkel (A) aufweist, sodass ein mobiles elektronisches Gerät (300) in der Einsetzausnehmung (14) platziert werden und schräg aufrecht stehen kann.
Patent DE-202020103893-U1 (DE)
Title: Atemschutzvorrichtung
IPC: A62B7/10
Filed: 2020-07-06
Abstract: Atemschutzvorrichtung mit einer Lufteintrittsöffnung, einer Luftfördereinrichtung, nämlich einem batterie- oder akkubetriebenem Gebläse oder einem Druckluftbehälter, insbesondere mit einem Filtersystem für Umgebungsluft, mit einem Steuerungsmodul für die Steuerung eines Luftstroms aus der Luftfördereinrichtung, durch welche der Luftstrom durch mind. eine Luftaustrittsöffnung ausblasbar ist, welche Luftaustrittsöffnung an einer Haltevorrichtung angebracht ist, welche Haltevorrichtung mit einem Kopfhalter am Kopf eines Anwenders befestigbar ist dadurch gekennzeichnet, dass ein von der oder den Luftaustrittsöffnungen erzeugter Luftvorhang vor dem Gesicht des Anwenders im wesentlichen vertikal nach unten strömt und das Gesicht von der Umgebung abschirmt, und dass insbesondere an der Haltevorrichtung den Luftvorhang seitlich begrenzende Stege angebracht sind und Luftzutrittsöffnungen mit integrierten Luftfiltern aufweisen, wobei insbesondere an den Stegen vorbeiströmende Luft des Luftvorhangs über den Venturi-Effekt Luft aus den Luftzutrittsöffnungen ansaugt und so zusätzliche Atemluft zur Verfügung stellt.
Patent DE-202020104428-U1 (DE)
Title: Drainagevorrichtung zum Ableiten von Flüssigkeiten und/oder Wundsekret aus dem Hals-, Nasen- oder Ohrenbereich eines Patienten, insbesondere zum Einsatz nach einem chirurgischen Eingriff im Zervikalbereich des Patienten oder der Neurologie
IPC: A61M27/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Drainagevorrichtung (1) zum Ableiten von Flüssigkeiten und/oder Wundsekret aus dem Zervikalbereich eines Patienten oder in der Neurologie, insbesondere zum Einsatz nach einem chirurgischen Eingriff im Hals-, Nasen- oder Ohrenbereich des Patienten,
 umfassend einen flexiblen Drainageschlauch (2) mit einer oder mehreren Drainageöffnungen (3), zum Einbringen in den Zervikalbereich oder neurologischen Bereich des Patienten,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die eine oder mehreren Drainageöffnungen (3) über eine Länge von 15 cm bis 25 cm, insbesondere über eine Länge von 19 cm bis 21 cm, am distalen Ende (4) des Drainageschlauchs (3) angeordnet sind.
Patent DE-202020104535-U1 (DE)
Title: Rollcontainer mit Kunststoffwänden
IPC: B62B3/02
Filed: 2020-08-06
Abstract: Rollcontainer (1) mit einem auf Rollen (6) angeordneten Grundkörper (2) und Seitenwänden (4a-e), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seitenwand (4a-e) als in Metallprofile (10) eingefasste Kunststoffplatte (12) ausgebildet ist..
Patent DE-202020105379-U1 (DE)
Title: Dusche mit Revisions-Bodenplatte
IPC: E03C1/23
Filed: 2020-09-18
Abstract: Dusche, mit einer Bodenfläche (6),
 einem die Bodenfläche (6) umgebenden Rand (19), und mit einer Abflussöffnung (3), die dazu bestimmt ist, von der Bodenfläche (6) abfließendes Wasser abzuführen, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bodenfläche (6) kraftunterstützt schwenkbeweglich gelagert ist
 zwischen einer liegenden Gebrauchsstellung und einer schräg oder aufrecht stehenden Wartungsstellung.
Patent DE-202020106776-U1 (DE)
Title: Modulares militärisches Fahrzeugsystem
IPC: B62D55/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Modulares militärisches Fahrzeugsystem mit mindestens einem Trägerfahrzeug (1) und mindestens einem Funktionsmodul (2), welche zu einem Funktionsfahrzeug (10), dessen Grundfunktion von dem Funktionsmodul (2) definiert wird, zusammensetzbar sind, gekennzeichnet durch mindestens zwei unterschiedliche Trägerfahrzeug-Typen (1.1, 1.2), insbesondere ein Radfahrzeugmodul (1.1) mit einem Radfahrwerk und/oder ein Kettenfahrzeugmodul (1.2) mit einem Kettenfahrwerk und/oder ein Luftkissenfahrzeugmodul (1.3) mit einem Luftkissenfahrwerk, wobei das Funktionsmodul (2) von allen Trägerfahrzeug-Typen (1.1, 1.2) aufnehmbar ist.
Patent DE-202021001663-U1 (DE)
Title: Schreibset - Kombination
IPC: B43K29/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Schreibset - Kombination, diese wesentlich bestehend aus nahezu herkömmlichen Schreibstiften, welche mit ähnlich Hohlkörper als Aufsätze bestückt sind, sowie weiter Kappen als Abdeckungen für Schreibstifte, welche schwenkbare Flächenteile angesetzt haben, dadurch gekennzeichnet dass, eine Schreibset - Kombination vorliegt, welche wesentlich aus einem Schreibstift, mit aufgesetztem Hohlkörper, sowie weiter alternativ und zusätzlich einer auf dem Schreibstift aufgesetzten Kappe mit daran schwenkbar gelagerten Flächenelementen, sowie einer separat abstellbaren Wand welche u. a. mit als Informationsträger, zusammengesetzt sind.
Patent DE-202021001701-U1 (DE)
Title: Gewindeschneid-Führungsvorrichtung zur manuellen Herstellung von Außengewinden
IPC: B23G1/46
Filed: 2021-05-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum sauberen Führen eines Schneideisens und Schneideisenhalterung dadurch gekennzeichnet, dass das mittige Führungsloch (1) und die plane Auflagefläche für den Schneideisenhalter (2) und die Halteflügel (4) ein Andrücken des Schneideisenhalters an die Vorrichtung ermöglichen.
Patent DE-202021004265-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Erwärmung von Metallgut
IPC: H05B6/36
Filed: 2021-05-20
Abstract: Vorrichtung zur induktiven Erwärmung von Metallgut, insbesondere Aluminiumstangen oder -blöcken, umfassend eine Anordnung von Induktionsspulen, die aus Wicklungen von Stromleitern (31) gebildet sind und eine Durchführung (6) für die zu erwärmenden Stangen oder Blöcke begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromleiter (31) durch massive Vollprofile gebildet sind, wobei Mittel zum Kühlen der Induktionsspulen (2) angeordnet sind.
Patent DE-202021101116-U1 (DE)
Title: Fahrzeugchassis-Plattform
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-03-04
Abstract: Eine Fahrzeugchassis-Plattform (100), die Folgendes umfasst:
 einen Rahmen (102), der ein vorderes Rahmenende (104), ein hinteres Rahmenende (106), eine Rahmenlängsachse (108), eine obere Rahmenfläche (110), eine untere Rahmenfläche (112), eine erste Rahmenlängsseitenfläche (114) und eine zweite Rahmenlängsseitenfläche (116) aufweist, wobei die obere Rahmenfläche (110) im Wesentlichen flach ist;
 zwei oder mehr mechanische Verbindungsbaugruppen, die jeweils mit einer der ersten und zweiten Rahmenlängsseitenflächen (114, 116) gekoppelt sind, wobei jede der mechanischen Verbindungsbaugruppen dazu dient, ein Fahrzeugeckmodul, VCM, mit dem Rahmen (102) zu koppeln und mechanische Lasten zwischen dem Rahmen (102) und dem VCM zu übertragen, wenn das VCM mit dem Rahmen (102) gekoppelt ist; und
 zwei oder mehr Aufhängungseinheiten (261), die jeweils mit einer der ersten und zweiten Rahmenlängsseitenflächen (114, 116) gekoppelt sind, so dass sich keine Komponenten der jeweiligen Aufhängungseinheit (261) in einem Bereich unterhalb der unteren Rahmenfläche (112) und in einem Bereich oberhalb der oberen Rahmenfläche (110) befinden.
Patent DE-202021105335-U1 (DE)
Title: Filterelement für Atemschutzmaske
IPC: A62B23/00
Filed: 2021-10-03
Abstract: Filterelement für eine Atemschutzmaske, wobei das Filterelement einen Filterträger (100), ein Filtermedium (200) und eine Filterelementabdeckung (300) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermedium (200) aus mehreren Schichten aufgebaut ist.
Patent DE-202022001378-U1 (DE)
Title: Hantelscheibe
IPC: A63B21/075
Filed: 2022-06-15
Abstract: Hantelscheibe, in horizontaler Montagereihenfolge betrachtet umfassend eine untere Außenplatte (01), einen Entriegelungsgriff (02), einen ersten Greifer (04) und eine Spannmechanik (06), wobei die untere Außenplatte (01) einen Einschubspalt mit Sacklochprofil aufweist, der Entriegelungsgriff (02) mit der Spannmechanik (06) verbunden ist, der erste Greifer (04) von der Spannmechanik (06) elastisch in einer hintergreifenden Stellung gehalten ist und der Entriegelungsgriff (02) aus einer ersten, geschlossenen Position gegen die elastische Spannung der Spannmechanik (06) in eine zweite, geöffnete Position verfahrbar ist, der erste Greifer (04)in geschlossener Position innerhalb des Einschubspalts hintergreifend angeordnet ist und wobei wiederum der erste Greifer (04) in geöffneter Position außerhalb des Einschubspalts angeordnet ist.
Patent DE-202022001978-U1 (DE)
Title: Hygjeneartikel Penisschutz für WCs
IPC: A47K13/16
Filed: 2022-09-07
Abstract: Hygieneartikel für Männer, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Schutz, zwischen Penis und WC oben an der Brille befestigt werden und ins Klo hängen gelassen werden können. Hergestellt aus Kunststoffen, Stoffen, Flies ,Zellstoffen, Papier oder ähnlichen Materialien teils beschichtet.