baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-11284-U1 (AT)
Title: Elektrische anschlussvorrichtung für eine verbundplatte
IPC: F21V21/002
Filed: 2009-04-15
Abstract: Es wird eine elektrische Anschlussvorrichtung für eine Verbundplatte (1), die zwei elektrisch leitende Schichten (4) zwischen einem Kern (2) und zwei Decklagen (3), vorzugsweise aus einem Holzwerkstoff, umfasst, mit einem Kontaktbolzen (5) beschrieben, der zwei voneinander elektrisch isolierte Kontaktabschnitte (7, 8) für je eine der elektrisch leitenden Schichten (4) aufweist. Um vorteilhafte Kontaktbedingungen sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Kontaktbolzen (5) als Gewindebolzen mit einem abgeflachten Grund (10) zwischen den einzelnen Windungen des Gewindegangs (9) ausgebildet ist.
Patent AT-5220-U1 (AT)
Title: Drehzahldifferenzabhängige hydraulische kupplung mit steuerventil
IPC: F16D43/284
Filed: 2001-04-02
Abstract: Eine Drehzahldifferenzabhängige hydraulische Kupplung, besteht aus einem in einem Gehäuse (20) rotierenden Triebgehäuse (11), einer mit dem Triebgehäuse drehfest verbindbaren ersten Welle (21), einer mit dem Triebgehäuse drehfest verbundenen zweiten Welle (22), und weiters einer hydrostatischen Verdrängungsmaschine (1), einer Reibungskupplung (12) zur Verbindung der ersten Welle (21) mit dem Triebgehäuse (11) und einem Kolben (10) zur Beaufschlagung der Reibungskupplung (12), wobei das Triebgehäuse (11) einen Druckraum (9) hat und wo bei Auftreten einer Differenzdrehzahl in dem Druckraum (9) ein Druck erzeugt wird, der eine Beaufschlagung der Reibungskupplung (12) bewirkt, und wobei vom Druckraum ein Kanal (13) zu einem Steuerventil (14) führt, das den Weg zu einem Raum niederen Druckes gesteuert freigibt. Um mit möglichst geringem Aufwand eine feinfühlige, genaue und schnelle Regelung und Anpassung der Charakteristik zu ermöglichen, ist das Steuerventil (14) im Triebgehäuse (11) und/oder in der mit dem Triebgehäuse (11) drehfest verbundenen zweiten Welle (22) koachsial mit dieser angeordnet und bestitzt sie ein in Richtung der Achse verschiebbares Steuerglied (52), das von einem gehäusefesten Aktuator (59,61,62) betätigt wird.
Patent AT-4477-U1 (AT)
Title: Sonnenschutzanlage mit einem fallrohr mit volant
IPC: E04F10/06
Filed: 2000-04-27
Abstract: Die Erfindung schlägt bei einer Sonnenschutzanlage mit einem ausfahrbaren Behang (12), an dessen freiem Ende ein Fallrohr (10) mit einem herabhängenden Volant (14) vorgesehen ist, vor, daß der Volant (14; 50) durch eine sich über seine gesamte Breite erstreckende Öffnung (20; 52) in das Fallrohr (10; 40) einführbar ist, die bei im Fallrohr verstautem Volant (14; 50) wenigstens teilweise verschließbar ist.
Patent AT-15287-U1 (AT)
Title: Programmlogik zur Erstellung von Satzoptotypen bzw. Testsätzen
Inventor: WOLFGANG DR RADNER
IPC: A61B3/032
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Programmlogik zur Erstellung von Satzoptotypen bzw. Testsätzen (2) für medizinische Lesetafeln, die der Ermittlung der Sehschärfe dienen, wobei aufeinanderfolgende Testsätze (2) bezüglich Wortanzahl, Satz- und Wortlänge, Wortposition, syntaktischer Struktur, lexikalischem Niveau und Lesedauer vergleichbar gestaltet sind; die Testsätze (2) aus Haupt- und Nebensatz bestehen; der Schwierigkeitsgrad der Testsätze (2) einfachen Erwachsenen angepasst ist; die Verteilung ein-, zwei-, drei- bzw. mehrsilbiger Wörter jener von Texten des bevorzugten Schwierigkeitsgrades entspricht. Die nach den erfindungsgemässen Richtlinien erstellten Testsätze (2) sind einfach auswertbar und an einer beliebigen Personengruppe eichbar. Das erfindungsgemässe Prinzip ist in jeder beliebigen Sprache anwendbar.
Patent AT-13784-U1 (AT)
Title: Brunnen zum Einschütten von Totenasche
Inventor: VINCENT TIMOTHY C DIPL ING
IPC: A61G17/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Brunnen zum Einschütten von Totenasche, dadurch gekennzeichnet, dass der als Brunnen gestaltete Schacht eine ringförmige Öffnung (Brunnenschacht) hat, welche mit einem wieder zu öffnenden Deckel verschlossen ist und dessen Durchmesser sich nach unten kegelstumpfartig verjüngt, wobei bei der Hälfte der Tiefe des Schachtes von unten mit der Spitze nach oben ein weiterer Kegel in die Öffnung eindringt und unter der eine nicht betonierte, aber teilweise mit Kies oder Schotter gefüllte Kaverne liegt. Durch diese erfindungsgemäßen gegenläufigen Kegelstumpfe fällt die in den Brunnenschacht geschüttete Asche so, dass sie sich über die Mantelfläche des emporragenden Kegels in die unter dem Schacht liegende Kaverne verteilt und somit eine Einsichtnahme von außen nicht möglich ist, wobei in dem Boden der Kaverne sich eine Schicht Kies oder Schotter befindet, welche jedoch nicht betoniert ist, wodurch ein Versickern im Erdreich ermöglicht wird.
Patent AT-8656-U1 (AT)
Title: Ausleger für hochspannungsmasten
Filed: 2005-07-07
Abstract: Ausleger zum Befestigen von wenigstens einer elektrischen Leitung an einem Mast (1), wobei der Ausleger (1, 2) aus miteinander verbundenen Stäben (4, 5, 6, 10, 11, 12, 14, 15, 17) besteht. An der vom Mast (1) abgewandten Seite des Auslegers (1, 2) ist die elektrische Leitung befestigbar. Der Ausleger (1, 2) besteht aus einem starr am Mast (1) befestigten und von diesem weg ragenden Teil (2) und einem am starren Teil (2) schwenkbar befestigten Schwenkausleger (3), an dem die elektrische Leitung befestigt ist.
Patent AT-6170-U1 (AT)
Title: Fenster oder tür
IPC: E06B3/30
Filed: 2002-08-06
Abstract: Bei einem Fenster oder einer Tür mit aus Rahmen (1) und Flügel (3) bestehenden Holzteilen werden diese von Aluschalen (2, 4) umfaßt, wobei zwischen dem Holzflügel (3) und dem Holzrahmen (1) sowie zwischen der Aluschale (4) des Flügels (3) und der Aluschale (2) des Rahmens (1) Dichtungen (10, 11) vorgesehen sind.Die Dichtungen (10) an den Holzteilen (1, 3) und die Dichtungen (11) an den Aluschalen (2, 4) sind an einem gemeinsamen Dichtprofil (7) angeordnet.Dadurch wird die Reinigung erleichtert und die Wärmedämmung verbessert.
Patent AT-9445-U1 (AT)
Title: Trommel zum aufrollen, transportieren und aufbewahren eines drahtseils
Inventor: WEISSENBECK MARTIN
IPC: B65H75/36
Filed: 2006-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seiltrommel zum Aufrollen, Transportieren und Aufbewahren eines Drahtseils. Das Drahtseil (9) wird durch die Öffnung (8) in der Abdeckplatte (11) des Gehäuses (2) eingeführt. Gleitlippen (1) am Rand der Öffnung (8) erleichtern dies. Das Seil (9) gleitet nun weiter in die unten geschlossene, durch zwei Lager (4) drehbare Trommel (6) und rollt sich am Außenrand dieser von außen nach innen auf. Die Steifigkeit eines Drahtseils bewirkt, dass sich das Seil (9) in der Trommel (6) verspannt und diese dreht. Der Rand (7) verhindert, dass das aufgerollte Seil (9) am Gehäusedeckel (11) schleift. Der Trommelkern (10) erlaubt ein verwindungsfreies Abziehen des Seiles (9). Das mit einem Tragegriff (3) versehene Gehäuse (2) ist mit der Achse (5), den beiden Lagern (4) und der Abdeckplatte (11) verschraubt.
Patent AT-8568-U1 (AT)
Title: Motivationsfördergegenstand mit handschutz
Inventor: LIND EKARD
Filed: 2005-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Motivationsfördergegenstand für Tiere, - insbesondere für Hunde, - bestehend aus einem Beißkörper (1) mit an wenigstens einer seiner beiden Endabschnitte ausgeführtem, schalenförmigen Handschutz (2), welcher entweder fest mit dem Beißkörper (1) verbunden, anbring- und abnehmbar oder situativ lösbar ausgeführt ist.
Patent DE-9011181-U1 (DE)
IPC: H01H3/04
Filed: 1990-07-30
Abstract: Control units of electronic apparatuses, especially of entertainment electronics apparatuses or of domestic apparatuses such as washing machines and electric cookers, are often located, including their switching units, in pivoting flaps which can be closed up when the control units are not in use, for visual or safety reasons, and can then not be seen or operated from outside. The switching units are normally connected to the apparatus electronics via cable harnesses or flat-strip cables, the frequent movement of which results in a certain susceptibility to faults. A pivoting control unit is described here which allows a purely mechanical operation of the switching units (2) seated on printed-circuit boards by means of linear plungers (5) which are supported in said control unit and can be operated with the control unit pivoted out or partially pivoted out and by means of connection parts (6). The susceptibility to faults is thus very greatly reduced and the user friendliness significantly increased. <IMAGE>
Patent DE-9404642-U1 (DE)
IPC: F16B12/20
Filed: 1994-03-18
Abstract: In a combination of a construction member with a connecting element the construction member is provided with a groove having opposite, inwardly mutually divergent, planar side wall portions. The connecting element, as viewed longitudinally, is formed as a rail section and includes at least two elastic legs cooperating as a pair having a free outer end. The legs are bendable to one another into a compressed condition. In a relaxed, uninstalled state the outer sides of said legs are mutually divergent towards the free outer end, and in an installed state the legs of the pair are received in the groove in the compressed condition such that the outer sides of the legs are mutually divergent towards the free outer end, whereby the outer sides of the legs resiliently engage the planar side wall portions of the groove of the construction member for holding the connecting element in the groove by friction.
Patent DE-20016866-U1 (DE)
IPC: E05B19/20
Filed: 2000-09-30
Abstract: A tool for unlocking a locking cylinder, with a tumbler consisting of a plurality of spring-loaded locking bodes that can be displaced crosswise to the rotational axis of the locking cylinder. The tool comprises a rotating part ( 1 ) provided with two driver noses ( 10 ) on its cylinder side end, which can be inserted into the keyway. The tool furthermore comprises a sliding part ( 4 ) that is positioned such that it is connected form-locking to the rotating part 91 ) in the rotating direction and axially movable in the axial direction and has a flat sensing element ( 6 ) on the cylinder-side end that can be inserted into the keyway. The cross-sectional profile of the sensing element corresponds at least in some sections to the cross-sectional profile of the keyway, wherein at least one sensing body ( 9 ) for displacing the locking body inside the locking cylinder is assigned to the sensing element.
Patent DE-20115250-U1 (DE)
IPC: E05F5/10
Filed: 2001-09-14
Abstract: The damper (30) has a piston and cylinder damping unit (32) is fastened to a carrier arm (18) which is mounted on a plate (16) fastened to the fixed door frame (14). The carrier arm has the fixed part of the hinge formed on its end. The door (12) has a hinge plate (24) and a hinge arm (28). The end of the damper piston rod has a bumper (42) which contacts the door when it swings open to a wide angle.
Patent DE-20203289-U1 (DE)
Title: Coupling for drive shaft has slot, into which tenon on drive shaft fits, slot having hourglass shape, with straight sides, so that force is transmitted diagonally with respect to direction of rotation of shaft
IPC: F16D1/10
Filed: 2002-03-03
Abstract: The coupling (1) for a drive shaft (2) has a slot, into which a tenon on the end of the drive shaft fits. The slot has an hourglass shape, with straight sides, so that force is transmitted diagonally with respect to the direction of rotation of the shaft.
Patent DE-20205594-U1 (DE)
IPC: H01R27/02
Filed: 2002-04-10
Abstract: The connector assembly (1) comprises a housing (2), numerous first terminals (3) and second terminals (4). The two types of terminals are interconnected and each contain one or more data and current supply terminals. The first terminals contain geometrically different data and current supply terminals, while the second terminals contain geometrically uniform data and current supply terminals. The second terminals are fitted in a socket or plug strip set (5), or as solder points on housing.
Patent DE-20216772-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Stanz- und Schneidwerkzeug
IPC: B26F1/44
Filed: 2002-10-31
Abstract: Kombiniertes Stanz- und Schneidwerkzeug, insbesondere für den Zuschnitt von Verpackungen, mit einer stationären und einer demgegenüber beweglichen Trageinrichtung (1, 2), von denen die eine (1) eine Schnittplattenanordnung (5, 6, 7) und die andere (2) eine dazu korrespondierende Schnittstempelanordnung (15, 16, 17) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnittplattenanordnung (5, 6, 7) aus mehreren einzeln auswechselbaren Randschnittplatten (5, 6) und mehreren einzeln auswechselbaren Messerschnittplatten (7) besteht.
Patent DE-20217540-U1 (DE)
Title: Unit for presentation of information comprises a plate which is made of a light-conducting plastic material, and accommodates at least one light emitting diode in the plate periphery
IPC: G09F13/14
Filed: 2002-11-13
Abstract: The unit for presentation of information (12) comprises a plate (11) which is made of a light-conducting plastic material, and accommodates at least one LED (13) penetrating into at least a part of the plate periphery (17).
Patent DE-20219480-U1 (DE)
IPC: B65D5/66
Filed: 2002-12-16
Abstract: The cardboard blank is in several sections and in the transporting position is folded up and held in this state by a retaining component (7). When the blank is unfolded intended break points on the retaining component break to release the sections of the blank. The retaining component is in the form of a roundel punched into the section (2) covered by the outer section (4) of the blank, and by its surface facing the outer section is glued to the inner side of this overlapping section.  An Independent claim is included for a collapsible box for mailing purposes constructed from the aforesaid blank.
Patent DE-20220758-U1 (DE)
Title: Body holder for portable frame and especially for transporting of babies has flexible mat which can be brought into transporting form by tensioning elements, and walls on sides of mat to counteract sideways slipping out of body
IPC: B62K27/00
Filed: 2002-09-10
Abstract: The body holder for a portable frame and especially for the transporting of babies or small infants has a flexible mat (21) which can be brought into the transporting form by tensioning elements (22,23,31,32). Walls are installed on the sides of the mat, especially on a level with the posterior region of the occupant, to counteract a sideways slipping out of the body. The walls are provided at least partially with a padding and are constructed with an air-penetrable fabric (37).
Patent DE-20220900-U1 (DE)
Title: LED-based navigation and position lights arrangement e.g. for ships and water craft and also for road signs, includes light and color sensors for automatically adjusting required color and light-intensity
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-11-07
Abstract: A device for providing reliable and power saving signal and/or position lights with LEDs as light source. Maintaining the required color and/or the required light intensity is automatically monitored and/or, according to necessity, adjusted with the aid of one or more photo-diodes, LEDs or other photo-receivers (2) connected in to circuit as light- or color-sensors.
Patent DE-20221041-U1 (DE)
Title: Circuit structure for generating ultrasound has a voltage-fed half bridge circuit with two controllable electronic switches and two capacitors forming a passive capacitor branch
IPC: H02M7/5387
Filed: 2002-10-24
Abstract: A voltage-fed current inverter (1) in a half bridge circuit has two electronic switches (T1,T2), e.g. insulated gate bipolar transistors. A control electrode for the switches links to a triggering unit (2) and controls the times for switching the switches on and off. Recovery diodes (D1,D2) connect parallel to a break in each switch. A passive capacitor branch has capacitors (CBr1,CBr2).
Patent DE-20221471-U1 (DE)
Title: Box for small components has compartments, each of which has its own snap-fitting lid mounted on its own film hinge, individual lids making up larger lid attached to box, e.g. by film hinge along one edge
IPC: B65D43/16
Filed: 2002-10-24
Abstract: The box (2) for small components has compartments (4), each of which has its own snap-fitting lid mounted on its own film hinge. The individual lids make up a larger lid (3) attached to the box, e.g. by a film hinge along one edge.
Patent DE-20303638-U1 (DE)
Title: Mail collection point, has mail boxes formed from vertical intermediate walls and horizontal floors or bases
IPC: A47G29/12
Filed: 2003-03-07
Abstract: A mail collection point (1) has a number of mail boxes (9) and a large front door simultaneously sealing all the mail boxes, with the large door having a number of smaller doors for the individual mail boxes (9). The mail boxes (9) are formed from vertically arranged intermediate walls (14) and from horizontally inserted floors or bases (6) and the latter are positioned on both sides in angled recesses of the vertical rails (7) and on the seating edges of the vertical rails (8), and the angled recesses in the rails (7) are provided with such an angular dimension that when the floors (6) or bases are pressed from below in a region (6a) of the base or floor (6), they are clamped in the angular recess.
Patent DE-20306966-U1 (DE)
Title: Foil-covered snap-plate keyboard has distance layer with openings with integral button caps guided in vertical motion and with cylindrical and/or hemispherical pressure point on underside
IPC: G05G1/02
Filed: 2003-05-05
Abstract: The device has integrated, guided buttons based on snap plates, where the button operation of the snap plates is carried out with the aid of the covered decor and/or front foil (4) and button cap (2). The distance layer (3) has cut-outs (17) in which the button caps are integrated, that are guided in vertical motion and that have at least one cylindrical and/or hemispherical pressure point on the underside for operating the snap plates.
Patent DE-20309050-U1 (DE)
Title: Folding framework for deckchair has seat, backrest and arm frames connected to inverted U-shaped side frames with motor-driven footrest movable on rollers
IPC: A47C4/00
Filed: 2003-06-11
Abstract: The chair (10) has a seat frame (11), a backrest frame (12) and armrests (13) mounted on a main framework with an inverted U-shaped member (14) on each side. The ends of each inverted U-shape rest on the ground and the horizontal part is directly connected to the seat frame. Each inverted U-shape has a curved tube (15) joining its legs. Rollers (29,30) run on the two curved tubes and support the movable footrest (20). A drive system (50) has a servo motor (51) turning a threaded spindle (52) with a nut (53). A linkage (21,251) is connected to the nut and can extend the footrest and move the seat back to the reclining position.
Patent DE-20311508-U1 (DE)
Title: Manhole cover for shaft containing energy supply, e.g. power cables, includes small hatch which can be opened for cables to be led out whilst cover plate is closed
IPC: E02D29/14
Filed: 2003-07-25
Abstract: A hatch (16) with a relatively small surface area compared to the cover plate (14) is located next to this plate. The hatch can be opened so that the energy supply can be led out of the manhole whilst the cover plate remains closed. The cover plate has a single or multi-part construction and at least one hinge or rotation axis (12).
Patent DE-20312436-U1 (DE)
Title: Spring loaded hinge for glass door has the spring located in a circular groove and with a threaded drive to adjust the spring tension
IPC: E05D5/02
Filed: 2003-08-12
Abstract: A spring loaded hinge for a glass door has the two parts of the hinge (1, 20) with a flat horizontal support surface (6) on the wall mounted hinge and with a circular groove (7) in the support surface to house the bottom end of a spiral spring (40). The bottom end of the spring is clipped into a support ring (70) which is located in the bottom of the groove and which has an outer rack profile gripped by a threaded shaft (13) set into the hinge housing via a cross bore (11). The threaded shaft meshes with the spring support ring and provides a simple adjustment for the spring tension. The ring can be slit and covers between 240 deg, and 250 deg. of the complete circle.
Patent DE-20316040-U1 (DE)
Title: Bottle with loop integrated in neck or fitted with ring provided with loop to be carried at shoulder strap
IPC: B65D23/00
Filed: 2003-10-19
Abstract: A health conscious person knows about the importance of taking in sufficient amounts of water during the day but does not always find an opportunity to carry a bottle in a practical and safe way. The new design of a bottle is made of plastic and has a loop integrated in its neck for being joined to a shoulder strap with suitable elements. There could also be a hinged ring temporarily positioned around the neck of a bottle and provided with one or two loops for being connected to a strap.
Patent DE-20317102-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für den Antrieb einer Aufwickeltrommel einer Schwimmbeckenabdeckung mittels eines Elektromotors
IPC: E04H4/08
Filed: 2003-11-07
Abstract: Antriebsvorrichtung für den Antrieb einer Aufwickeltrommel einer Schwimmbeckenabdeckung mittels eines Elektromotors, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Paar von dünnen abgewinkelten Platten (2, 3) aufweist, die jeweils einen vertikalen Hauptteil (20, 30), die so eingerichtet sind, dass sie einander gegenüberliegend jeweils an einer der Innenflächen gegenüberliegender Seitenwände des Schwimmbeckens (P 1 , P 2 ) zur Anordnung gelangen, sowie jeweils einen oberen horizontalen Abschnitt (21, 31), der rechtwinklig abgebogen und so eingerichtet ist, dass er auf der horizontalen Kante der seitlichen Wand, der er zugeordnet ist, aufruht, und der für eine Befestigung daran eingerichtet ist, aufweisen, dass die eine (3) dieser Platten, genannt „zweite Platte", mit einem Führungslager (120) für das eine (12) der Enden – genannt zweites Ende – der Welle (1) der Trommel versehen und für ein direktes Anfügen an die Innenfläche der Seitenwand (P 2 ), der sie zugeordnet ist, eingerichtet ist, während die andere Platte (2), genannt „erste Platte", mit einem Führungslager (110) für das andere Ende (11) – genannt erstes Ende – der Welle (1) der Trommel versehen ist und von Letzterer durchsetzt wird, wobei diese Platte (2) in einem Abstand geringer Breite (e), einen dünnen Freiraum ausbildend, in Bezug auf die Innenfläche der Seitenwand (P 1 ), der sie zugeordnet ist, gehalten wird, dass der Elektromotor (4) außerhalb des Wassers im oberen Teil der ersten Platte (2) angeordnet ist, und dass ein Bewegungsübertragungsmechanismus, der die Ausgangswelle (5) dieses Elektromotors (4) und das erste Ende (11) der Trommelwelle (1) verbindet, im Inneren des Freiraums angeordnet ist.
Patent DE-20318286-U1 (DE)
Title: Mounting for cable reel dispenser has the reel held in a support rotating on a base
IPC: B65H75/38
Filed: 2003-10-15
Abstract: A mounting for a cable reel, hose reel etc., has the reel (20) held in a support (10) which is mounted on a base (30) under the reel. The mounting includes a rotating fitting which ensures that the reel axis is always at right angles to the cable/hose (21) when the latter is pulled off the reel. This prevents the reel from tipping over during use. The design can be applied to reel/roll dispensers for all types of band or sheet material.
Patent DE-20318536-U1 (DE)
Title: Plug-in closure with slide lock for jewelry has plug part with stud, sleeve with locking sleeve, and locking wedge secured by pressure spring
IPC: A44C5/20
Filed: 2003-11-27
Abstract: The lock has a plug part with stud and a sleeve part. The sleeve (6) has an anti-slide lock sleeve and a locking wedge (11) to secure/release the plug part (1). A pressure spring (12) with securing stud (13) is also contained in the sleeve part, to secure the sliding sleeve and define the movement path. The plug part has a stud (2) with turned groove (3) to permit the lock to turn when closed, and a bezel (5) to permit vertical movement of the wedge during its insertion.