baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003797-U1 (DE)
Title: Einlegesohle
IPC: A43B17/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Einlegesohle (10) für einen Schuh, die sich zumindest über den Vorderfußbereich (12), vorzugsweise den gesamten Fußbereich (12, 14, 16), der Sohle erstreckt, mit einer Federstahlplatte (22, 50), die in Sohlenquerrichtung, insbesondere im Abrollbereich der Sohle biegesteif, dagegen in der Sohlenlängsrichtung vertikal biegeweich ist und sich nach Belastung elastisch rückstellt, wobei die Federstahlplatte (22, 50) im Wesentlichen über den gesamten Sohlenbereich ein vorzugsweise senkrecht, zur Sohlenlängsrichtung laufendes Querprofil (28, 30, 55) aufweist, und mit einer Kunststoffschicht, in der die Federstahlplatte (22, 50) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffschicht eine Polyurethan-Gelschicht (18) mit einer Shore-Härte 00 von 45–70 ist, die Polyurethan-Gelschicht (18) mindestens das gesamte Querprofil (28, 30, 55) der Federstahlplatte (22, 50) ausfüllt und an der Federstahlplatte (22, 50) haftet und die Dicke der Polyurethan-Gelschicht (18) das 1,5–4-fache der Gesamthöhe H des Querprofils (28, 30, 55) beträgt.
Patent DE-202013008374-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Sonnenblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Befestigungsanordnung einer Sonnenblende, aufweisend: einen flexiblen Befestigungsrahmen (61), der randseitig mit wenigstens einer Nut (611) versehen ist; ein Sonnenschutztuch (62), das den flexiblen Befestigungsrahmen (61) so umhüllt, dass sich eine Sonnenschutzeinheit (60) ergibt; und wenigstens ein Positionierelement (63), das beidseitig mit je einer der Sonnenschutzeinheit (60) zugewandten Verlängerungsseite (631) versehen ist, wobei eine Eingriffsnut (633) zwischen den beiden Verlängerungsseiten (631) ausgebildet ist, wobei die Eingriffsnut (633) in den Bereich der Nut (611) des flexiblen Befestigungsrahmens (61) der Sonnenschutzeinheit (60) eingreift, und wobei das Positionierelement (63) an einer an die Verlängerungsseiten (631) angrenzenden Seite mit einem Aufnahmeraum (634) versehen ist, in dem sich ein Magnetelement (64) befindet.
Patent DE-202013012218-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem
IPC: F01D11/02
Filed: 2013-10-24
Abstract: Dichtungssystem (1) für eine Strömungsmaschine, nämlich zur Abdichtung eines Dichtspalts (4) zwischen einem rotorsteitigen Bauteil (2) der Strömungsmaschine und einem statorseitigen Bauteil (3) der Strömungsmaschine, wobei in das rotorsteitige Bauteil (2) mehrere Dichtungsstreifennuten (5) eingebracht sind, in welchen erste in den Dichtspalt (4) hineinragende Dichtungstreifen (6) aufgenommen sind, wobei in das statorseitige Bauteil (3) mehrere Dichtungsstreifennuten (7) eingebracht sind, in welchen zweite in den Dichtspalt (4) hineinragende Dichtungstreifen (8) aufgenommen sind, und wobei die Dichtungstreifen (6, 8) mindestens ein Dichtungsstreifenpaket (12) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich vor dem oder jedem Dichtungsstreifenpaket (12) und nach dem oder jedem Dichtungsstreifenpaket (12) jeweils eine Entlastungsnut (9, 10) in das rotorsteitige Bauteil (2) einbracht ist, wobei jede Entlastungsnut (9, 10) minimal zweifach und maximal sechsfach breiter als die Dichtungsstreifennuten (5, 7) und weiterhin minimal zweifach und maximal sechsfach tiefer als die Dichtungsstreifennuten (5, 7) ist.
Patent DE-202013012543-U1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug mit mehreren Rotoren
IPC: B64C27/20
Filed: 2013-11-13
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug (UAV) mit mehreren Rotoren, das Folgendes umfasst: ein mittleres Gehäuseelement (11) mit einem oberen und einem unteren Gehäuseelement, wobei das obere und das untere Gehäuseelement eine mittlere Kavität (113) bilden, die so konfiguriert ist, dass sie mindestens ein elektrisches Bauteil (3) zum Steuern des Betriebs des UAV aufnimmt, ein oder mehrere Seitenarmgehäuseelemente (12), die so konfiguriert sind, dass sie sich von dem mittleren Gehäuseelement (11) aus erstrecken, wobei das Seitenarmgehäuseelement (12) eine Seitenarmkavität (123) umfasst und so konfiguriert ist, dass es zum Transformieren des UAV zwischen einer gefalteten und einer ausgefahrenen Konfiguration in Bezug zu dem mittleren Gehäuseelement (11) faltbar ist, und eine mit dem Seitenarmgehäuseelement (12) verbundene Antriebsbaugruppe (2), wobei die Antriebsbaugruppe (2) einen Antrieb (22) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er eine Bewegung des UAV bewirkt, wobei sich zumindest ein Teil des Seitenarmgehäuseelements (12) unterhalb des Antriebs (22) erstreckt.
Patent DE-202013101604-U1 (DE)
Title: Energieführungseinrichtung
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-04-16
Abstract: Energieführungseinrichtung für Versorgungsleitungen, wie Kabel, Schläuche und sonstige Leitungen, insbesondere zur Versorgung von Maschinen im Offshore-Bereich, die unter Wasser eingesetzt werden, beispielsweise zur Versorgung von Bohrköpfen, die im Wesentlichen vertikal nach unten bohren, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieführungseinrichtung als Energieführungskette (1; 15) ausgebildet ist, dass die Energieführungskette (1; 15) mindestens zwei parallele Laststränge (3; 16) mit hintereinander angeordneten Laschen (4; 17) aufweist, dass die Laschen (4; 17) aus flexiblem, wasserbeständigem Material bestehen und mit ihren Nachbarlaschen über Kupplungselemente (5; 18) fest zu je einem Laststrang (3; 16) verbunden sind, dass durch die Laststränge (3; 16) hindurch mindestens je ein sich über die gesamte Länge der Energieführungskette (1; 15) erstreckendes zugfestes, wasserbeständiges Seil (6; 20) geführt ist, dass die aus den Laschen (4; 17) gebildeten Laststränge (3; 16) durch in Abständen angeordnete Querstege (7; 19) miteinander verbunden sind und dass die Querstege (7; 19) Halterungen (8) zur Aufnahme der Versorgungsleitungen (2) aufweisen.
Patent DE-202014002588-U1 (DE)
Title: Modularer druckloser Speicher
IPC: B65D88/10
Filed: 2014-03-20
Abstract: Modularer Druckloser Speicher (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten und festen Stoffen dadurch gekennzeichnet, a) das Boden (2), Seitenwände (3), Abdeckung (4) aus Einzelteilen bestehen b) das die Stützkonstruktion (5) aus Einzelteilen besteht c) das die Innenauskleidung (6) aus Einzelteilen besteht d) das der Modulare Drucklose Speicher (1) Mediendicht ist
Patent DE-202014003032-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Mauerwerkssperre
IPC: E04B1/64
Filed: 2014-04-09
Abstract: Mehrlagige Mauerwerkssperre (2) ausgebildet aus zumindest einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Trennlage (4) aus Aluminium, zumindest einer mit der Trennlage (4) verbundenen Schutzlage (6a–b), und zumindest einer mit der Schutzlage (6a–b) verbundenen, außenliegenden Vlieslage (8a–b).
Patent DE-202014007766-U1 (DE)
Title: Transportsicherung dienendes Futteral-System zur Aufnahme -/Aufbewahrung-/Sicherung von Zurrmittel und Zurrmittel-Zubehör  und Zurrmittel-Enden vor,  während und nach dem Einsatz der Ladungssicherung
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-09-24
Abstract: Zur Transportsicherung dienendes Futteral-System zur Aufnahme-/Aufbewahrungs-/Sicherung von Zurrmitteln und Zurrmittel-Zubehör und Zurrmittel-Enden, vor-während-und nach dem Einsatz, der Ladungssicherung dadurch gekennzeichnet, dass das Futteral (1) mit einem beidseitigem Kordelzug im Kopfsaum (2) und einem Karabinerhaken (4), verlaufend durch eine Öse (3) ausgestattet ist.
Patent DE-202014009499-U1 (DE)
Title: Winkelverbinder zur differentiellen Übertragung von Datensignalen
IPC: H04B3/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Winkelverbinder mit mindestens einem Leiterpaar zum differentiellen Übertragen von Datensignalen, wobei jedes Leiterpaar mit einem ersten Leiterpaar-Ende (40) in einer ersten, ebenen Winkelverbinder-Endfläche (44) und mit einem zweiten Leiterpaar-Ende (42) in einer zweiten, ebenen Winkelverbinder-Endfläche (46) endet, wobei die erste und zweite Winkelverbinder-Endfläche (44, 46) im Raum relativ zueinander um einen vorbestimmten Winkel α (48) verkippt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelverbinder zwischen der ersten und zweiten Winkelverbinder-Endfläche (44, 46) mindestens einen ersten, gekrümmten Abschnitt (24) aufweist, in dem alle Leiter (10, 12, 14, 16) des Leiterpaares/der Leiterpaare mit ihren jeweiligen Längsachsen (28) parallel zueinander angeordnet sind und alle Längsachsen (28) aller Leiter (10, 12, 14, 16) des Leiterpaares/der Leiterpaare jeweils einer gekrümmten Linie folgen, wobei in dem ersten, gekrümmten Abschnitt (24) die Längsachsen (28) von den Leitern (10, 12, 14, 16) mindestens eines Leiterpaares (10, 12) jeweils unterschiedlich gekrümmten Linien folgen, die für die beiden Leiter dieses Leiterpaares (10, 12) derart unterschiedlich stark gekrümmt sind, dass in dem ersten, gekrümmten Abschnitt (24) diese beiden Leiter (10, 12) relativ zueinander eine unterschiedliche geometrische Länge aufweisen, wobei der Winkelverbinder mindestens einen zweiten Abschnitt (50) aufweist, in dem alle Leiter (10, 12, 14, 16) des Leiterpaares/der Leiterpaare um einen vorbestimmten Bruchteil einer Schlaglänge sowie mit einer vorbestimmten Ganghöhe miteinander verseilt sind, derart, dass ausgehend von der ersten Winkelverbinder-Endfläche (44) zur zweiten Winkelverbinder-Endfläche (46) alle Leiter (10, 12, 14, 16) des Leiterpaares/der Leiterpaare eine identische, geometrische Länge aufweisen.
Patent DE-202014104733-U1 (DE)
Title: Schutzmanschette zur Abdichtung einer Anschlussleitung an einem Gehäuse
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-10-01
Abstract: Schutzmanschette (4) zur Abdichtung zumindest einer Anschlussleitung (9, 12, 13) an einem Gehäuse (2), mit einer ersten Öffnung und zumindest einer zweiten Öffnung, wobei die Schutzmanschette (4) ausgebildet ist, – um das Gehäuse (2) in einem Bereich eines Anschlusses der zumindest einen Anschlussleitung (9, 12, 13) mit der ersten Öffnung (14) zu umfassen, und – um die zumindest eine Anschlussleitung (9, 12, 13) mit der zumindest einen zweiten Öffnung (15, 16, 17) zu umfassen.
Patent DE-202014104982-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Erzeugung eines Tisches, insbesondere eines Arbeits- oder Schreibtisches
IPC: F16B12/52
Filed: 2014-10-20
Abstract: Bausatz zur Erzeugung eines Tisches, insbesondere eines Arbeits- oder Schreibtisches, wobei der Bausatz wenigstens eine Tischplatte und Längs- und Quertraversen zur Bildung eines Tischgestelles aufweist, wobei die Quertraversen mit Tischbeinen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längstraversen (4) als Standardprofile ausgebildet sind und beidendseitig Querbohrungen (6) zum Einstecken eines Verriegelungselementes (7) aufweisen, und dass die Quertraversen (3, 3') wenigstens an einer Längsseite mehrere komplementär zu den Standardprofilen der Längstraversen (4) ausgebildete Aufnahmen (8) mit einem Endanschlag (9) für das in die Aufnahme (8) einzuführende Ende der jeweiligen Längstraverse (4) und in Montagelage mit den Querbohrungen (6) der Längstraversen (4) fluchtende Querbohrungen (10) aufweisen, wobei die wenigstens eine Tischplatte (2) an der Unterseite mehrere Verbindungelemente (11) zum Anclipsen an die Längstraversen (4) aufweist.
Patent DE-202015001895-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Tablett und Laptop
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-03-11
Abstract: Schutzvorrichtung für eine sichere Aufbewahrung eines Tabletts und Paptop, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl vertikaler Längen aus biegsamen, bzw. gelenkigen geschmeidigen metallen material vorgesehen sind. Die an ihren jeweils einen unteren Ende an einen im wesentlichen gemeinsamen Teil befestigt sind und an denen je einen Zwischenpunkt ihrer Länge eine erste Anzahl sich quer dazu erstreckender Längen aus ebensolchen Material befestigt sind, durch die vertikalen längen horizontal gesehen in vorgegebenem Abstand voreinander gehalten sind, dass die quer verlaufenden Längen. Umfangsteile der Vorrichtung bilden, dass eine zweite Anzahl sich quer erstreckender Längen aus ebensolchem Material vorgesehen ist, die an dem oberen Ende der vertikalen Längen befestigt sind. So dass sie die vertikalen längen dort in vorgegebenem Abstand voneinander halten, Dass die zweiten sich quer erstreckenden Längen obere Umfangsteile der Vorrichtung sind und dass eine Anzahl Gruppen aus Längen aus ebensolchem Material mit dem oberen Umfang verbunden sind, und dass die Gruppen so ausgebildet sind, dass sie derart voneinander weg bewegt werden können. Dass das Oberteil der Vorrichtung für das Hereinbringen oder das Herausnehmen eines Tabletts und Laptop aus der Vorrichtung zu Öffnen ist und dass wenigstens eine Gruppe so ausgebildet ist, dass sie auf die andere zu bewegt werden kann, um einen Verschluss des Oberteiles der Vorrichtung zu bewirken.
Patent DE-202015008449-U1 (DE)
Title: Bausatz
IPC: F16S3/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Modularer Bausatz (1) für die maßgeschneiderte Herstellung von Regalen, Wagen, Arbeitsplätzen, Lagereinheiten und konstruktiven Strukturen, der zumindest einen ersten und einen zweiten profilierten Holm (2, 2', 2'', 2''', 2'''') umfasst, die jeweils zumindest zwei sich in Längsrichtung erstreckende äußere Flächen (3) mit zwischen diesen angeordneten Nuten aufweisen, wobei jeweils zwei äußere Flächen (3) im Wesentlichen im gleichen Abstand zu einander entlang der Außenseiten der einzelnen Holme (2, 2', 2'', 2''', 2'''') angebracht sind, und wobei der Bausatz (1) zumindest einen Verbinder (6, 7, 8) zur wechselseitigen Verbindung der Holme (2, 2', 2'', 2''', 2'''') mit zwei Verbinderhälften (11, 12) umfasst, wobei der erste Holm an seiner Stirnseite mit einer Längsseite des zweiten Holms verbunden ist und wobei die Verbinderhälften (11, 12) erste Anschlussstücke mit Spannbacken aufweisen, die zwischen den äußeren Flächen (3) in den Nuten einspannbar sind, wodurch der erste und der zweite Holm (2A, 2B) durch den Verbinder entlang verschiedener radialer Richtungen eines der beiden Holme (2, 2', 2'', 2''', 2'''') wechselseitig verbindbar sind; wobei wenigstens der erste Holm (2, 2', 2'', 2''', 2'''') außerdem einen sich koaxial im Inneren erstreckenden Hohlkanal (10) aufweist, wobei die Nuten jeweils einen Sitz für die Verbindung mit Paneelen, Zubehörteilen und Werkzeugen unterschiedlichen Typs bilden, die an den Holmen (2, 2', 2'', 2''', 2'''') verankerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungshälften (11, 12) zweite Anschlussstücke umfassen, die aus zwei getrennten, zueinander im Wesentlichen symmetrischen Backen gebildet sind, die über ein Gelenk miteinander verbunden sind und deren in den Hohlkanal (10) hineinragende Enden durch Verbinden der beiden Verbindungshälften in Bereich der zweiten Anschlusstücke auseinanderdrückbar und an den Innenwänden des Hohlkanals (10) festklemmbar sind.
Patent DE-202015009707-U1 (DE)
Title: Tür- und/oder Fensterbeschlag-Befestigungsvorrichtung
IPC: E05B15/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Beschlagseinrichtung für eine Tür (1) und/oder ein Fenster mit einem bewegbar gelagerten Flügel (11) mit einer Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines ersten Beschlags (2a) auf einer ersten Seite (11a) des Flügels (11), vorzugsweise als Außenseitenbeschlag (2a) der Außenseite (11a) des Flügels (11) ausgebildet, und eines zweiten Beschlags (2i) auf einer zweiten Seite (11i) des Flügels (11), vorzugsweise als Innenseitenbeschlag (2i) der Innenseite (11i) des Flügels (11) ausgebildet,
 umfassend
 (a) eine endständige Hülseneinrichtung (21), welche mit dem ersten Beschlag (2a) verbunden oder verbindbar ist,
 wobei die endständige Hülseneinrichtung (21) einen ein Innengewinde (21i) aufweisenden Endabschnitt aufweist, der zum Eingreifen in den Flügel (11) ausgebildet ist; 
 (b) eine endständige Schraubeneinrichtung (22), welche mit dem zweiten Beschlag (2i) verbunden oder verbindbar ist,
 wobei die endständige Schraubeneinrichtung (22) einen ein Außengewinde (22a) aufweisenden Endabschnitt aufweist, der zum Eingreifen in den Flügel (11) ausgebildet ist; und
 (c) eine mehrteilige Verbindungseinrichtung (23), die zwischen der endständigen Hülseneinrichtung (21) und der endständigen Schraubeneinrichtung (22) zwischengeschaltet oder zwischenschaltbar ist, und zum Durchgreifen des Flügels (11) ausgebildet ist,
 wobei die Verbindungseinrichtung (23) an einem freien Ende ein Außengewinde (23a) aufweist, das in das Innengewinde (21i) der endständigen Hülseneinrichtung (21) einschraubbar ist und an seinem anderen freien Ende ein Innengewinde (23i) aufweist, in das das Außengewinde (22a) der endständigen Schraubeneinrichtung (22) einschraubbar ist,
 wobei die Verbindungseinrichtung (23) mindestens ein Verbindungselement (23v, 23va, 23vb) aufweist, das an seinem einen Endabschnitt als Hülsenabschnitt mit Innengewinde (23i) und an seinem anderen Endabschnitt als Schraubenabschnitt mit Außengewinde (23a) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Verbindungselemente (23va, 23vb) der Verbindungseinrichtung (23) so ausgebildet sind, dass sie miteinander gekuppelt sind, indem mindestens ein Schraubenabschnitt eines der Verbindungselemente (23va, 23vb) in einen Hülsenabschnitt eines anderen der Verbindungselemente (23va, 23vb) einschraubbar ist.
Patent DE-202016000742-U1 (DE)
Title: Stufenlos einstellbarer Drehzahlwandler
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-02-01
Abstract: Stufenlos arbeitender Drehzahlwandler (1), der mit einer Eingangsdrehzahl (N1) und einer Ausgangsdrehzahl (N5) und einer regelbare Kopplungsdrehzahl (N) arbeitet, bestehend mindestens aus drei in Reihe angeordneten Differentialgetrieben (2, 3, 4), und einem weiteren Differentialgetriebe (5), von denen jedes der Differentialgetriebe (2–5) jeweils einen Korb (k), zwei Antriebsräder (a, e), sowie mindestens ein Ausgleichsrad (c) aufweisen, sowie aus einem Umschaltgetriebe (7), wobei die Körbe (k) der äußeren Differentialgetriebe (2, 3) jeweils mit einem Antriebsrad (a, e) des inneren Differentialgetriebes (4) gleichläufig gekoppelt sind und der Korb (k4) des inneren Differentialgetriebes (4) über das Umschaltgetriebe (7) mit den Antriebsrädern (e2, e3) der äußeren Differentialgetriebe (2, 3) gleichläufig gekoppelt ist, wobei das Umschaltgetriebe auf zwei Drehzahlen (n1) und (n2) umschaltbar ist, ein äußeres Differentialgetriebe (3) über eine regelbare Bremse (6) verfügt und in eine der Kopplungen zwischen den Körben (k) der äußeren Differentialgetriebe (2, 3) mit jeweils einem Antriebsrad (a, e) des inneren Differentialgetriebes (4) eine weitere regelbare Bremse (8) angeordnet ist, wobei die Ausgangdrehzahl (N5) aus dem Korb (k) des mittleren Differentialgetriebe (4) entnehmbar ist.
Patent DE-202016007141-U1 (DE)
Title: Spüle aus Keramik oder Kunststein für flächenbündigen Einbau in beschichtete Arbeitsplatte auf die Baustelle
IPC: A47L17/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Spüle mit Arbeitsplatte sowie mit einem Spülbeckeneinsatz aus Keramik oder Kunststein, der in einer Ausnehmung der Arbeitsplatte aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand des Spülbeckeneinsatzes umlaufend ein Flachprofil aus Edelstahl + HPL oder Flachprofil aus Aluminium + HPL angeordnet ist, dessen nach außen ragender Rand in eine in der Arbeitsplatte umlaufend Ausnehmung eingepasst ist.
Patent DE-202016007605-U1 (DE)
Title: Wagen mit einigen Abteilungen
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Wagen mit einigen Abteilungen, die gesondert beleuchtet werden können, und einem vom Fahrer oder von der Automatik gesteuerten Beleuchtungssystem, das die Beleuchtung jeder der Abteilungen mit mindestens zwei Stufen – Normalstufe und Sparstufe – ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einer Einrichtung zum Ermitteln des Vorhandenseins der Fahrgäste in jeder der Abteilungen und eine Einrichtung, die beim Vorhandensein keines Fahrgastes in einer Abteilung und beim Einschalten der Beleuchtung in dieser Abteilung auf Normalstufe die Beleuchtung in dieser Abteilung auf die Sparstufe umschaltet, ausgestattet ist.
Patent DE-202016008574-U1 (DE)
Title: Spannungsdetektorvorrichtung
IPC: G01R19/145
Filed: 2016-11-18
Abstract: Detektorvorrichtung zur Detektion des Stromführungszustandes eines Stromkreises, umfassend:einen Körper aus einem flexiblen, elastischen Werkstoff, Steuerelektronik, die in den genannten Körper eingebettet ist, umfassend: einen Sensor zur Feststellung der Anwesenheit einer elektrischen Spannung in der Nähe des Körpers und in Reaktion auf die detektierte elektrische Spannung ein Signal erzeugend;und einen Prozessor zu Verarbeitung des genannten erzeugten Signals, das vom Sensor empfangen wurde, um den Stromführungszustand des detektierten Stromkreises zu bestimmen, und eine oder mehrere Anzeigevorrichtungen mit elektrischer Verbindung mit der Steuerelektronik und relativ zum Körper angebracht, wobei jede Anzeigevorrichtung derart eingerichtet ist, dass bei Feststellung durch den Prozessor, dass der Stromführungszustand des Stromkreises angibt, dass der Kreis in Betrieb ist, die Anzeigevorrichtung betätigt wird, um einem Benutzer eine visuelle Angabe zu machen, dass der festgestellte Stromkreis in Betrieb ist,wobei der Körper dafür ausgebildet ist, auf einem Werkzeug abnehmbar angebracht zu werden, das von einem Benutzer mitgeführt wird, oder am Körper des Benutzers getragen zu werden.
Patent DE-202016100508-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuerungseinrichtung mit einem Sollwerterkennungssystem
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Verbrennungsmotorsteuerungseinrichtung 1 mit einem Sollwerterkennungssystem 2, umfassend eine Steuerungseinheit 3, die eingerichtet und vorgesehen ist ein Sollwertsignal 4 auszugeben, wobei das Sollwertsignal 4 wenigstens einen von Abtastzeitpunkt zu Abtastzeitpunkt veränderbaren Sollwert 5 umfasst, eine Sensorsignalerfassungseinheit 6, die eingerichtet und vorgesehen ist mindestens ein taktgebendes Sensorsignal 7 vom Verbrennungsmotor 8 zu erfassen, eine Vergleichseinheit 9, die ausgebildet und vorgesehen ist während des Verbrennungszyklus fortlaufend einen Differenzbetrag zwischen Sollwertsignal 4 und Sensorsignal 7 zu bilden, eine Sollwertmanipulationseinheit 10, die eingerichtet und vorgesehen ist, den zeitlich veränderlichen Sollwert 5 konstant haltbar zu machen falls der durch die Vergleichseinheit 9 bestimmte Differenzbetrag kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, eine Sollwerterkennungseinheit 11, die eingerichtet und vorgesehen ist einen Sollwert 5 zu erkennen falls die durch die Vergleichseinheit 9 bestimmte Differenz sich auf vorbestimmte Weise von einem Abtastzeitpunkt auf den nächsten ändert, und wobei das Sollwerterkennungssystem 1 eingerichtet ist in diesem Fall wenigstens einen Steuerpuls 12 an den Motor 8 auszugeben.
Patent DE-202016102545-U1 (DE)
Title: Kugelumlaufservolenkgetriebe mit Schraubendrehventil
IPC: B62D5/08
Filed: 2016-05-12
Abstract: Kugelumlaufservolenkgetriebe mit einem durchgängigen Schraub-Drehventil, das aus einem Gehäuse, einem Schraub-Drehventil und einem Kipphebel besteht; dadurch gekennzeichnet, dass das Schraub-Drehventil das gesamte Gehäuse durchzieht; ein Ende des Gehäuses mit einem Ventilkörper ausgestattet ist; das Gehäuse fest mit dem Ventilkörper verbunden ist; ein Ende des Schraub-Drehventils am Ventilkörper installiert ist und das andere Ende des Schraub-Drehventils am Gehäuse installiert ist; ein Kolben als Manschette für das Schraub-Drehventil dient; ein inneres Loch an einem Ende des Kolbens mit einer ersten Spiralkugelführung ausgestattet ist; das andere Ende des Kolbens im Inneren mit einer Zahnstange versehen ist; die erste Spiralkugelführung und die Zahnstange sich längs der axialen Richtung an unterschiedlichen Positionen des Kolbens befinden; die Zahnstange und der Kipphebel in einer Übertragungsverbindung stehen; das Schraub-Drehventil eine zweite Spiralkugelführung besitzt; und eine Stahlkugel und ein Kanal zwischen der ersten und der zweiten Spiralkugelführung angeordnet sind.
Patent DE-202017002213-U1 (DE)
Title: Reservierungsanzeige für einen Kraftfahrzeug-Abstellplatz
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-04-27
Abstract: Reservierungsanzeige für einen Kraftfahrzeug-Abstellplatz (16) insbesondere in einem Parkhaus (10), umfassend ein auf der Einfahrtsseite (28) des Abstellplatzes (16) angeordnetes, motorisch ab- und aufrollbares Rollo (30), auf welchem ein Reservierungsvermerk (36) anzeigbar ist oder angezeigt wird und welches auf ein Steuersignal und ein Rückstellsignal hin zwischen einer Reservierungs- und einer Freigabestellung bewegbar ist.