baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19958242-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsapparat
Inventor: YAMAMURA TOSHIMI
IPC: G06T5/00
Filed: 1999-12-03
Granted: 2012-04-26
Abstract: Bildverarbeitungsapparat mit  • einer Vielzahl von Fehlerdiffusions-Verarbeitungseinrichtungen, die für Bilddaten einer Vielzahl von Unterteilungen einer jeden Zeile jeweilig bereitgestellt werden, wobei jede dieser Vielzahl von Fehlerdiffusions-Verarbeitungseinrichtungen Folgendes umfasst:  – eine Fehleraddiereinrichtung (100F oder 100L), die eingehende Mehrton-Bilddaten einer jeweiligen der Vielzahl von Unterteilungen und periphere Fehlerinformation zusammenaddiert;  – eine Addier-/Subtrahiereinrichtung (106F oder 106L), die zu Mehrton-Bilddaten, die durch die Fehleraddiereinrichtung berechnet wurden, eine Zufallszahl in einer Matrix addiert oder davon subtrahiert, die für jeden Satz von Pixeln der eingehenden Mehrton-Bilddaten der jeweiligen der Vielzahl von Unterteilungen vorbereitet wurde;  – eine Quantisiereinrichtung (101F oder 101L), die Mehrton-Bilddaten, die durch die Addier-/Subtrahiereinrichtung berechnet wurden, in Bilddaten quantisiert, wobei die Anzahl der Bits dieser Bilddaten kleiner ist als die Anzahl der Bits der Mehrton-Bilddaten, die durch die Addier-/Subtrahiereinrichtung berechnet wurden;  – eine Fehlerberechnungseinrichtung (102F oder 102L), die einen Fehler basierend auf den Mehrton-Bilddaten, die durch die Fehleraddiereinrichtung berechnet...
Patent AU-2016100210-B4 (AU)
Title: Method of isolating stop cock valve use
Inventor: BREEN WILLIAM
IPC: F16L19/00
Filed: 2016-02-26
Granted: 2016-04-28
Abstract: Described is method of installing a stop cock valve preparatory to plumbing an appliance or fitting to be connected to a mains water supply having a male externally screw threaded nipple 5 and so as to enable selective supply of water to the appliance or fitting or isolation of the appliance or fitting from the mains water supply. Provided for use in the method is an isolating stop cock valve comprising a body having an integral inlet, an integral outlet at right angles to the inlet, and a water flow passage through the body connecting the inlet to the outlet. A valve seat is across the flow passage, and a valve closure member is movable relative to the valve seat to for opening and closing the flow passage, and operating means is connected to the valve closure member for moving the valve closure member between its open and closed positions. The valve body has surrounding the inlet integral with the body and operatively associated therewith a female internally threaded swivel nut and a sealing insert is provided in the inlet to prevent leaks when the isolating stop cock valve is mounted by the swivel nut being screwed onto a male 15 threaded water supply nipple.
Patent AU-2019101315-B4 (AU)
Title: A method and apparatus
Inventor: FLAMMEA MATTHEW NICK
IPC: E02D35/00
Filed: 2019-10-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: The present invention relates to a method for underpinning foundations of a building. The method may include a first lifting step of lifting a section of foundation of a building to form a pocket between the section of foundation and a bed on which the section of foundation sits; and injecting a flowable material into the pocket and allowing the flowable material to harden in the pocket which underpins the section of foundation of the building. The invention also relates to a counterpart apparatus. Figure 1
Patent DE-102004004814-B4 (DE)
Title: Elektrische Spule, Gradientenspule, Shimspule und Kernspintomographiegerät mit Kühlsystem
Inventor: HEID OLIVER
IPC: H01F27/08
Filed: 2004-01-30
Granted: 2007-02-01
Abstract: Elektrische
Spule mit Kühlsystem, wobei
das Kühlsystem
eine Wärmeabfuhreinrichtung
mit einem Fluid (2) und einem temperierten Reservoir (6) dieses
Fluids (2) umfasst, und wobei die Spule (1)(3)(9) mittels des Fluids
(2) an das temperierte Reservoir (6) gekoppelt ist und das Reservoir
(6) dergestalt temperaturgeregelt ist, dass die Temperatur sowie
der Druck des Fluids (2) in unmittelbarer Nähe des kritischen Punktes des
Fluids (2) gehalten werden.
Patent DE-102004004842-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufbau und zur Systemprüfung von Röntgenanlagen
Inventor: JORG ROBERT
IPC: A61B6/10
Filed: 2004-01-30
Granted: 2009-01-15
Abstract: Einrichtung
zum Aufbau zur Systemprüfung
von boden- und deckenmontierbaren Röntgenanlagen mit Strahlenschutzkojen
mit strahlendichten, insbesondere bleibewehrten, Wänden und
Türen,
wobei jede Strahlenschutzkoje (1) eine zumindest einen Großteil einer Kojenwand
einnehmende Schiebetür
(7, 7') aus mehreren teleskopartig übereinanderschiebbaren, bleigeschirmten Türelementen
(7a, 7b, 7c) besitzt, die vorzugsweise in einem geringen Abstand
zum Boden frei verschiebbar an einem Deckenträger aufgehängt sind und den inneren Betriebsraum
(5) der Koje (1) von dem davor angeordneten Bedienplatz (4) für die Röntgenanlage
trennen, wobei die mit bleigeschirmten Seitenkanten (9) versehenen
Türelemente
(7a, 7b, 7c) einander in Schließstellung
so überlappen,
dass von keiner Stelle im Inneren der Koje Strahlung durch den Spalt
zwischen zwei benachbarten Türelementen
(7a, 7b, 7c) nach außen
gelangen kann, und dass eine Schließüberwachungseinrichtung vorgesehen
ist, die mit dem Betriebssystem der Röntgenanlage verbunden ist.
Patent DE-102004032875-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen wenigstens einer digitalen Anschlussleitung zur breitbandigen Datenübertragung
Inventor: BERNHARDT ANDREAS DIPL ING
IPC: H04L12/26
Filed: 2004-07-07
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Überwachen wenigstens einer digitalen Anschlussleitung (30), die zur breitbandigen Datenübertragung geeignet ist, mit einer Einrichtung (10) zum Aus- und Einkoppeln eines auf einer digitalen Anschlussleitung (30) übertragenen Leitungssignals, welches neben breitbandigen Datensignalen auch schmalbandige Signale enthalten kann, wobei die Aus- und Einkopplungseinrichtung (10) eine Einrichtung (20) zum Duplizieren der breitbandigen Datensignale aufweist, und wobei an einem Ausgang der Duplizierungseinrichtung (20) eine Einrichtung (60) mit vorbestimmter Schnittstelle zum Aufzeichnen und/oder Auswerten der breitbandigen Datensignale anschaltbar ist, wobei die Einrichtung ein ATM-Messgerät ist.
Patent DE-102004047677-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für die Kontaminationserkennung und Überwachung in einer Lithographiebelichtungsanlage und Verfahren zum Betreiben der gleichen unter gesteuerten atomsphärischen Bedingungen
Inventor: KNAPPE UWE
IPC: G01N30/00
Filed: 2004-09-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Belichtungssystem
mit:  einer Strahlungsquelle, die ausgebildet ist, eine Strahlung eines
spezifizierten Wellenlängenbereichs
und eines spezifizierten Belichtungsdosisbereichs bereitzustellen;  einer
Belichtungskammer mit einer Kammeratmosphäre;  einem optischen System,
das in der Belichtungskammer angeordnet und ausgebildet ist, Strahlung
von der Strahlungsquelle zu empfangen und die empfangene Strahlung auf
ein Substrat abzubilden; und  einem Detektionssystem, das ausgebildet
ist, mindestens einen Kontaminationsstoff in der Kammeratmosphäre quantitativ
zu erfassen, wobei das Detektionssystem eine Probenoberfläche aufweist,
die in der Belichtungskammer angeordnet ist, wobei die Probenoberfläche der
Kammeratmosphäre
ausgesetzt ist, um dem Kontaminationsstoff und/oder eine aus dem
mindestens einen Kontaminationsstoff gebildete Verbindung aufzunehmen
und wobei die Probenoberfläche
einen Referenzprobenbereich aufweist, der im Wesentlichen aus dem
gleichen Material wie eine optische Oberfläche mindestens einer optischen
Komponente des optischen Systems aufgebaut ist.
Patent DE-102004059279-B4 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: OELPKE REINHARD
IPC: B01D46/42
Filed: 2004-12-09
Granted: 2018-05-03
Abstract: Filterelement für einen Fluidstrom zur stirnseitigen Anströmung, aufweisend-mindestens eine flache Lage und mindestens eine gefaltete Lage, wobei die mindestens eine flache Lage mit der mindestens einen gefalteten Lage im Wechsel derart angeordnet ist, dass sich Kanäle mit offenem Querschnitt ergeben,-dichte Verschlüsse jeweils der einen ersten Gruppe von Kanälen einerseits und dichte Verschlüsse der restlichen, nicht zu genannter Gruppe zählenden Kanäle einer zweiten Gruppe andererseits, derart, dass das zu filternde Fluid bei der Durchströmung des Filterelementes von einer Anströmseite, gebildet durch eine Stirnseite des Filterelementes, zu einer Abströmseite, gebildet durch dessen andere Stirnseite, eine der genannten Lagen, die zur Filterung des Fluides vorgesehen ist, durchtreten muss,-Mittel zur Abdichtung der Anströmseite von der Abströmseite des Filterelementes in einem Gehäuseteil,-wenigstens einen zentral im Filterelement angeordneten, von den Kanälen umgebenen Stützkörper, welcher sich axial im Wesentlichen bis zu wenigstens einer ersten Stirnseite des Filterelementes erstreckt,-wobei sowohl die mindestens eine flache Lage als auch die mindestens eine gefaltete Lage aus durchströmbaren Filtermedien bestehen,-wobei an jeder den offenen Querschnitt bildenden Seite derjenigen Kanäle der ersten Gruppe, die vom Rand des Filterelementes beabstandet sind, ein Kanal der zweiten Gruppe benachbart ist, so dass im Wesentlichen die vollständige Fläche der Kanäle der ersten Gruppe bis auf Faltkanten der Kanäle vom Fluid durchströmbar ist, wobei wenigstens eine der Stirnseiten Mittel zur Beabstandung der Stirnseite des Filterelementes gegenüber einer im Handhabungsfall genutzten Ablagefläche des Filterelementes aufweist, derart, dass ein direkter Oberflächenkontakt zwischen Stirnseite und Ablagefläche vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Beabstandung wenigstens ein Profil aufweist, welches auf der Stirnseite des Filterelementes unlösbar mit dem Filtermedium verschweißt oder verklebt ist.
Patent DE-102005003150-B4 (DE)
Title: Sicherungsbehälter
IPC: A45C13/18
Filed: 2005-01-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Sicherungsbehälter (1)
für Gepäckstücke (2)
zum Schutz vor unbefugter Manipulation mit einem Datenspeicher (6)
zur Abspeicherung mindestens einer Identifikationsnummer des Sicherungsbehälters (1), dadurch
gekennzeichnet, dass der Datenspeicher (6) mit einer Überwachungseinrichtung
zur Überwachung
eines Identifikationsprofils verbindbar ist und zur Abspeicherung eines
die Kombination von in dem Sicherungsbehälter (1) eingepackten Gepäckstücken (2)
und/oder in den Gepäckstücken (2)
eingepackten Gegenständen
charakterisierenden Identifikationsprofils in dem Datenspeicher
(6) dient, wobei zumindest ein Teil des Identifikationsprofils aus
den Identifikationskennungen von Identifikationstranspondern einzelner
Gepäckstücke (2)
und/oder einzelner von den Gepäckstücken (2)
aufgenommenen Gegenständen
gebildet ist.
Patent DE-102005005077-B4 (DE)
Title: Thermoelektrischer Generator für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SHIMOJI KOUJI
IPC: B60R16/03
Filed: 2005-02-03
Granted: 2009-01-02
Abstract: Thermoelektrischer
Generator (20) für
eine Brennkraftmaschine (11), die an einen Abgaskanal (17) angeschlossen
ist, wobei der Generator (20) ein heißes Teil (32, 35) aufweist,
welches an dem Abgaskanal (17) angeordnet ist, und ein kaltes Teil
(42) aufweist, welches außerhalb
von dem heißen
Teil (32, 35) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein thermoelektrisches
Generatorelement (41), das Wärmeenergie
aus dem Abgas in dem Abgaskanal (17) in elektrische Energie umwandelt, vermittels
eines konzentrisch um den Abgaskanal (17) angeordneten Halteteiles
(52) an die Oberfläche
des Abgaskanals (17) gepresst wird, wobei zwischen dem kalten Teil (42)
und dem Halteteil (52) ferner ein elastisches Teil (50) angeordnet
ist, um das thermoelektrische Generatorelement (41) in einem Zustand
zu halten, in welchem es zwischen dem heißen Teil (32, 35) und dem kalten
Teil (42) derart eingepresst ist, dass das thermoelektrische Generatorelement
(41) in Reaktion auf eine thermische Ausdehnung relativ sowohl zu
dem heißen
Teil (32, 35) als auch...
Patent DE-102005023193-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbilden eines Untersuchungsvolumens in einem MR-Spektrometer
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: G01R33/567
Filed: 2005-05-19
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum Abbilden eines großen Untersuchungsvolumens (1) mit einem MR-Spektrometer (2), das die Schritte umfasst: Definieren von wenigstens zwei Untersuchungssegmenten (5a, 5b) in dem Untersuchungsvolumen (1) und Ansteuern einer Positionierungseinrichtung (6) derart, dass ein erstes Untersuchungssegment (5a) in einem optimalen Messvolumen (7) des MR-Spektrometers (2) liegt, gekennzeichnet durch Erfassen von physiologischen Vorgängen im Körper des Patienten durch eine Erfassungseinrichtung (10), bei denen zyklisch ein Aufnahmezustand, in welchem eine MR-Aufnahme möglich ist, und ein Wartezustand, in welchem keine MR-Aufnahme möglich ist, auftritt, wobei die Verschiebung der Positionierungseinrichtung (6) mit den erfassten physiologischen Vorgängen im Körper des Patienten synchronisiert wird, derart dass die Positionierungseinrichtung (6) in einem von der Erfassungseinrichtung (10) festgestellten Wartezustand so bewegt wird, dass nach der Bewegung ein nächstes Untersuchungssegment (5b) in dem optimalen Messvolumen (7) des MR-Spektrometers (2) liegt.
Patent DE-102005024121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Helligkeitssteuerung einer Flüssigkristalldisplay-Einrichtung
Inventor: HONG HEE JUNG
IPC: G09G3/34
Filed: 2005-05-25
Granted: 2009-08-20
Abstract: Helligkeitssteuervorrichtung einer Flüssigkristalldisplay-Einrichtung, die aufweist:  ein Flüssigkristalldisplay-Paneel (102);  eine Mehrzahl von Lampeneinheiten (136), wobei jede Lampeneinheit (136) einem vorgesehenen Bereich des Flüssigkristalldisplay-Paneels (102) Licht bereitstellt;  eine Recheneinheit (122), die konfiguriert ist, um einen Durchschnittshöchstwert der Pixel in jedem vorgesehenen Bereich zu berechnen, wobei jedes Pixel aus Unterpixeln besteht; und  einen Lampentreiber (160) für jede der Mehrzahl von Lampeneinheiten (136), wobei jeder Lampentreiber (160) konfiguriert ist, um die Lampeneinheit (136) zu steuern, die einem vorgesehenen Bereich Licht bereitstellt, basierend auf dem berechneten Durchschnittshöchstwert für den vorgesehenen Bereich,  eine Nachschlagetabelle (124), die zwischen der Recheneinheit (122) und dem Lampentreiber (160) angeordnet ist, wobei die Nachschlagetabelle (124) konfiguriert ist, um den Durchschnittshöchstwert, der von der Recheneinheit (122) berechnet wird, auf ein Steuersignal abzubilden,  wobei die Recheneinheit (122) ferner konfiguriert ist, um einen Höchstwert eines Unterpixels, das eine maximale Farbintensität hat, aus einem Rot-Unterpixel, einem Grün-Unterpixel und einem...
Patent DE-102005061283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige des Schließzustandes eines Türschlosses
Inventor: SEIDENATHER THOMAS
IPC: E05B19/22
Filed: 2005-12-20
Granted: 2008-01-24
Abstract: Vorrichtung
(1) bestehend aus zwei unabhängigen,
lose miteinander verbundenen Teilen (3, 4), wobei das eine ringförmig und
im Querschnitt u-förmig
ausgebildete Teil (3) auf den Randbereich der Schlüsselreide eines
Schlüssels
aufgesetzt wird und das zweite hüllenförmig mit
mindestens einer Öffnung
ausgebildete Teil (4) mindestens auf die Spitze des Schlüsselschaftes
aufgesetzt wird, wobei das erste Teil (3) und/oder das zweite Teil
(4) eine vorbestimmte Farbe aufweist und beide Teile (3, 4) mittels
eines elastischen Elements (7), das in der Länge dehnbar ist, miteinander
verbunden sind und das elastische Element (7) aus einem anderen
Material als die beiden Teile (3, 4) gefertigt ist.
Patent DE-102006001394-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Gebrauchs- und Ladestellung
Inventor: FENNER CHRISTIAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2006-01-11
Granted: 2010-03-25
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Rücksitzbank (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rückenlehne (3) und einem Sitzteil (2), welches aus seiner waagerechten Gebrauchsstellung nach vorne in eine senkrechte Ladestellung schwenkbar ist, wobei Sitzteil (2) und/oder Rückenlehne (3) in mehrere nebeneinander angeordnete Kissenteile (13, 21, 21') und/oder Lehnenteile (22, 22') untergliedert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kissen- und/oder Lehnenteil beim Verlagern die Schwenkbewegung mittels einer Mitnehmereinrichtung (23) nur über einen Teilbereich der Schwenkbewegung von Kissen- und/oder Lehnenteil (13, 21, 21', 22, 22') auf ein anderes, vorzugsweise benachbartes Kissen- und/oder Lehnenteil überträgt.
Patent DE-102006006301-B4 (DE)
Title: Aufhängung einer Gewindespindel
Inventor: KUO CHANG HSIN
IPC: B66B11/04
Filed: 2006-02-10
Granted: 2013-03-07
Abstract: Aufhängung einer Gewindespindel eines Aufzuges zum Auf- und Abwärtsbewegen eines Fahrkorbes, aufweisend:  ein Gestell (1),  eine Gewindespindel (3), die ein Außengewinde (31) und ein durchmesserverkleinertes oberes Ende mit einem Außengewinde (32) aufweist,  eine Mutter (4), die ein Innengewinde (41) aufweist und auf das Außengewinde (31) der Gewindespindel (3) aufgeschraubt ist, wobei die Mutter (4) durch Drehen in Axialrichtung der Gewindespindel (3) verschiebbar ist, eine Sicherungsmutter (6), die auf das Außengewinde (32) des oberen Endes der Gewindespindel (3) aufgeschraubt und gegen Drehen relativ zu der Gewindespindel gesichert ist, so dass die Gewindespindel (3) mittels der Sicherungsmutter (6) an dem Gestell (1) aufgehängt wird,  ein Begrenzungselement (91), mittels dessen eine Drehbewegung der Sicherungsmutter (6) relativ zu dem Gestell (1) begrenzt und eine Schwenkbewegung der Sicherungsmutter (6) gegenüber dem Gestell (1) ermöglich wird, und  eine Feder (71), die zwischen der Gewindespindel (3) und der Unterseite des Gestells...
Patent DE-102006023749-B4 (DE)
Title: Isolator für einen Elektrozaun
Inventor: PETER TOBIAS
IPC: H01B17/24
Filed: 2006-05-18
Granted: 2008-06-05
Abstract: Isolator
für einen
Elektrozaun zur isolierten Fixierung eines Zaunleiters mit einem
Isolationskörper,
der wenigstens teilweise aus elektrisch isolierenden Material besteht,
mit wenigstens einer Aufnahme für
einen Zaunleiter und mit einem um eine Achse drehbaren Schließbügel zum
Schließen
der Aufnahme, wobei ein Rastelement am Isolationskörper zur
Verrastung des Schließbügels vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (11) zwischen
der Aufnahme (3, 4) für
den Zaunleiter und der Drehachse (6) des Schließbügels (5) angeordnet ist.
Patent DE-102006038080-B4 (DE)
Title: Anlage zum Abkühlen von heißen aufgerollten Metallbändern
Inventor: KLUGE HANS J
IPC: B21B45/02
Filed: 2006-08-16
Granted: 2011-04-14
Abstract: Anlage zum Abkühlen von heißen aufgerollten Metallbändern (Coils) mit einen ersten Schacht (1), der auf einer Seite eine geschlossene senkrechte Wand aufweist, mit einem zweiten, zum ersten (1) parallelen Schacht (10), mit einem am oberen Ende der Schächte (1, 10) angeordneten Verbindungskanal (12) vom zweiten (10) zum ersten (1) Schacht, mit einer oder mehreren ersten Klappen (8), mit denen entsprechende Öffnungen vom ersten Schacht (1) zum zweiten Schacht (10) verschließbar sind, und mit einem Gebläse (2), dadurch gekennzeichnet,  – dass der erste Schacht (1) auf der anderen Seite eine senkrechte Wand mit übereinander und nebeneinander angeordneten Öffnungen (5) aufweist, hinter denen die Coils (6) in dem zweiten, zum ersten parallelen Schacht (10) anzuordnen sind;  – dass sie nebeneinander am oberen Ende des ersten Schachts (1) angeordnete Gebläse (2) aufweist, mit denen Luft nach unten in den ersten Schacht (1) geblasen wird;  – dass die einen oder mehreren...
Patent DE-102006048390-B4 (DE)
Title: Taktschaltung für Halbleiterspeicher
Inventor: OH JONG-HOON
IPC: G11C7/22
Filed: 2006-10-12
Granted: 2010-08-05
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines Lesetaktsignals in einer Halbleiterspeichervorrichtung aus einem Taktsignal (CLK), das an die Speichervorrichtung geliefert wird, wobei das Verfahren ein Verzögern des Taktsignals um eine Verzögerungsmenge, die von einer Frequenz des Taktsignals abhängt, aufweist, um so sicherzustellen, dass eine Lesezugriffszeit kleiner ist als eine Zeitdauer eines Zyklus des Taktsignals; wobei das Verzögern ein Verzögern des Taktsignals (CLK) um die Verzögerungsmenge aufweist, die einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste Abschnitt abhängig von der Frequenz des Taktsignals (CLK) ein auswählbarer Wert zwischen einem Null-Wert und einem Wert ungleich Null ist und der zweite Abschnitt ein Wert ist, der unabhängig von der Frequenz des Taktsignals ist, und der im Wesentlichen über Variationen an Prozess-, Spannungs- und Temperaturbedingungen der Halbleiterspeichervorrichtung konstant ist.
Patent DE-102006060060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen bzw. Transportieren einer pyrotechnischen Material-Aufschlämmung
Inventor: ODA SHINGO
IPC: F42B33/02
Filed: 2006-12-19
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zum Überführen einer pyrotechnischen Aufschlämmung (13) in einen Behälter (23), das die folgenden Stufen umfasst: Entnahme einer pyrotechnischen Aufschlämmung (13), die in einem Lagerbehälter (10) gelagert ist, aus dem Bodenabschnitt des Lagerbehälters (10), Versiegelung der gesamten freiliegenden Oberfläche der pyrotechnischen Aufschlämmung (13) mit einem Versiegelungsmaterial (15) und Aufrechterhalten des versiegelten Zustandes der pyrotechnischen Aufschlämmung (13) während der Überführung der pyrotechnischen Aufschlämmung (13) in den Behälter (23), wobei das Versiegelungsmaterial (15) sich gleichzeitig mit dem Absinken der freiliegenden Oberfläche während des Verfahrens zur Überführung der pyrotechnischen Aufschlämmung (13) bewegen kann und das Versiegelungsmaterial (15) mit der pyrotechnischen Aufschlämmung (13) nicht mischbar ist.
Patent DE-102006062165-B4 (DE)
Title: Fahrgastsitz
Inventor: GEBHARDT REINER
IPC: B60R22/26
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-02-12
Abstract: Fahrgastsitz
für ein
Personenbeförderungsfahrzeug,
insbesondere Bus, mit einem Sicherheitsgurt (1), welcher zur Änderung
seiner Verlaufsrichtung (1a, 1b) über einen an einem Sitzwinkel
(5) des Fahrzeugsitzes befestigter Umlenker (2) geführt ist,
wobei eine schwenkbar angeordnete Gurtführung (4) vorhanden ist, durch
die der Gurt (1) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbereich der Gurtführung (4)
durch einen Anschlag (3) am Sitzwinkel (5) begrenzt wird.
Patent DE-102007000279-B4 (DE)
Title: Ventilzeitgebungssteuerung
Inventor: TAKENAKA AKIHIKO
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-05-16
Granted: 2016-12-01
Abstract: Ventilzeitgebungssteuerung einer Brennkraftmaschine, wobei die Ventilzeitgebungssteuerung in einem System angeordnet ist, in dem ein Drehmoment einer Kurbelwelle auf eine Nockenwelle (2) übertragen wird, die eine Ventilzeitgebung von mindestens einem von einem Einlassventil und einem Auslassventil einstellt, mit: einem Führungsdrehelement (34), das mit einer Führungsnut (58) versehen ist; einem Lagerdrehelement (18), das das Führungsdrehelement (34) radial stützt; einer Vielzahl beweglicher Körper (56), die in der Führungsnut (58) in Übereinstimmung mit einer Drehung des Führungsdrehelements (34) gleiten; und einer Vielzahl von Verbindungsgliedmechanismen (51), die das Lagerdrehelement (18) mit jedem von den beweglichen Körpern (56) jeweils verbinden und das Lagerdrehelement (18) in Übereinstimmung mit einer Bewegung der beweglichen Körper (56) drehen, wobei die Ventilzeitgebung von mindestens einem von dem Einlassventil und dem Auslassventil in Übereinstimmung mit einer Drehung des Lagerdrehelements (18) eingestellt wird und ein Zwischenraumspalt (80) zwischen dem Führungsdrehelement (34) und dem Lagerdrehelement (18) vorgesehen ist, um eine radiale Relativbewegung des Führungsdrehelements (34) in Bezug auf das Lagerdrehelement (18) zu erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerdrehelement (18) durch ein Lagerelement (61), das das Führungsdrehelement (34) stützt, und ein Verbindungselement (60) aufgebaut ist, das den Verbindungsgliedmechanismus (51) mit einem Gelenkelement (62) verbindet.