baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Bauelements
Inventor: KÖFFERS FABIAN
IPC: B29C70/46
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen eines Bauelements (2), insbesondere eines Luft-, Land- oder Wasserfahrzeugs oder eines Rotorblatts einer Windenergienanlage angegeben, bei dem man eine Anordnung (6) aus Fasern und Kunststoff in eine Form (1) einlegt und mit erhöhtem Druck und erhöhter Temperatur beaufschlagt, wobei man eine Form (1) verwendet, die mindestens eine Ausnehmung (5) aufweist, in der man ein Verstärkungselement anordnet.Man möchte ein derartiges Bauelement kostengünstig herstellen können.Hierzu ist vorgesehen, dass man das Verstärkungselement (7) gemeinsam mit einem Kern (11) in die Ausnehmung (5) einlegt, wobei man ein Differenzvolumen zwischen Ausnehmung (5) und Kern (11) zumindest in einem vorbestimmten Bereich um ein vorbestimmtes Maß kleiner wählt als ein in diesem Bereich angeordneter Abschnitt des Verstärkungselements (7).
Patent DE-102019008118-A1 (DE)
Title: Schwenkbiegemaschine insbesondere zum Gegenbiegen mit einer Duplex-Biegewange
Inventor: HOCHSTRATE GUSTAV-ADOLF
IPC: B21D5/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkbiegemaschine (1), die zwischen zwei Ständern (2, 2a) eine Unterwange (3), eine vertikal verlagerbare Oberwange (4) und eine um eine Biegeachse (5) schwenkbare Biegewange (6) umfasst, wobei an der Schwenkbiegemaschine (1) zusätzlich zu der ersten Biegewange (6) mit einem ersten Biegewerkzeug (25) eine zweite Duplex-Biegewange (13) mit einem zweiten Biegewerkzeug (26) angeordnet ist, die kraftbetätigt ebenfalls um die Biegeachse (5) der ersten Biegewange (6) verschwenkbar ausgebildet ist, und erstes Biegewerkzeug (25) der ersten Biegewange (6) und zweites Biegewerkzeug (26) der Duplex-Biegewange (13) derart bewegbar sind und fallweise derart zusammenwirken, dass das Werkstück (12) zwischen ihnen einer Abfolge von Biegeumformungen, vorzugsweise jeweils in Gegenrichtung zur vorherigen Biegeumformung, unterworfen werden kann.
Patent DE-102019008322-A1 (DE)
Title: Reibpaarung bremsscheibe/bremse für schienenfahrzeuge
Inventor: DE SOCCIO VITTORIO
IPC: F16D69/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Eine Reibpaarung Scheibe/Bremse für Schienenfahrzeuge aus mindestens einem Bremsbelag mit mindestens einem Reibelement und einer Scheibe. Das Reibelement ist aus einem Sintermaterial, das Kupfer, Eisen, Graphit, 0,02 bis 1,5 Gew.-% Molybdän, 1 bis 3 Gew.-% Chrom enthält und eine Porosität zwischen 20 und 35 % besitzt; und die Scheibe ist aus Gusseisen hergestellt, das 0,05 bis 2 Gew.-% Chrom, 0,05 bis 2 Gew.-% Molybdän und 0,1 bis 2 Gew.-% Nickel enthält.
Patent DE-102019103508-A1 (DE)
Title: Abscheideelement, Abscheideeinrichtung, Filterelement, Filtergehäuse, Filtervorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Gasblasen aus einer Flüssigkeit
Inventor: VERES ANDRAS
IPC: B01D35/01
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abscheideelement (10) zum Abscheiden von Gasblasen (11) aus einer Flüssigkeit, insbesondere aus Hydrauliköl, das einen Volumenkörper (12) mit einer offenporigen Materialstruktur (13) umfasst, die eine Vielzahl von Zellen (14) aufweist, die zueinander versetzt angeordnet sind derart, dass eine Vielzahl von Strömungswegen (15) zur Führung von Gasblasen (11) durch die Materialstruktur (13) labyrinthartig verlaufen, wobei die Materialstruktur (13) wenigstens einen Kontaktbereich (16) umfasst, in dem sich wenigstens zwei der Strömungswege (15) zumindest abschnittsweise aneinander annähern, sodass sich im Betrieb die auf den Strömungswegen (15) geführten Gasblasen (11) einander kontaktieren und sich so zu einer größeren Gasblase (11') verbinden. Ferner betrifft die Erfindung eine Abscheideeinrichtung, ein Filterelement, ein Filtergehäuse, eine Filtervorrichtung und ein Abscheideverfahren.
Patent DE-102019107489-A1 (DE)
Title: Modularer Werkzeughalter für Ultraschallbearbeitungsmaschinen
Inventor: CHEN PETER
IPC: B23Q5/18
Filed: 2019-03-24
Abstract: Modularer Werkzeughalter für die Ultraschallbearbeitung, der in einer Bearbeitungsmaschine verwendet wird, die eine elektrische Energie durch eine Spindel liefert. Der Werkzeughalter weist auf: einen Schaft (10), der in der Spindel aufgenommenen ist, wobei eine leitfähige Scheibe (11) an dem Schaft (10) angeordnet und elektrisch mit der Spindel verbunden ist; eine Werkzeugaufnahme (20), die mit einer sich axial erstreckenden Werkzeugaufnahmebohrung (21) versehen ist, die einen Teil eines Werkzeugs aufnehmen und befestigen kann; eine Ultraschallschwingungseinheit (30), die in der Werkzeugaufnahme (20) befestigt ist, wobei die Ultraschallschwingungseinheit (30) fähig ist, die elektrische Energie zu empfangen und eine Hochfrequenzschwingung zu erzeugen, wobei die Hochfrequenzschwingung über die Werkzeugaufnahmebohrung (21) an das Werkzeug übertragbar ist; und ein lösbares Werkzeugfutter (22), das in der Werkzeugmontageöffnung (21) befestigt ist und für das Einspannen von Werkzeugen unterschiedlicher Form und unterschiedlicher Spezifikationen sorgt.
Patent DE-102019112488-A1 (DE)
Title: Bewegliches drahtloses ladesystem
Inventor: PENNEY JOHN MARSHALL
IPC: H02J50/90
Filed: 2019-05-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein bewegliches drahtloses Ladesystem bereit. Eine drahtlose Ladestation beinhaltet eine bewegliche Ladevorrichtung, die eine Primärspule und eine Steuerung aufweist, die einen Speicher mit einer Vielzahl von gewünschten Werten für eine Reifendrucksensorsignalstärke aufweist. Die Steuerung ist dazu programmiert, die Primärspule in Bezug auf eine Sekundärspule eines Fahrzeugs auf Grundlage von Reifendrucksignalstärkewerten von dem Fahrzeug und den gewünschten Werten zu positionieren.
Patent DE-102019113668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lagenweisen Aufbau eines additiv gefertigten Formkörpers
Inventor: HASCHKE IGOR
IPC: B33Y50/02
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computergestütztes Verfahren zum lagenweisen Aufbau eines additiv gefertigten Formkörpers (1), ausgehend von einem auf Geometriedaten basierten, virtuellen Formkörpermodell und einem daraus generierten virtuellen Schichtmodell aus mehreren, in vorgegebener Reihenfolge zu fertigenden Schichten, wobei das Schichtmodell fortlaufend, jeweils nach Bestimmung der Ist-Geometrie des im Aufbau befindlichen Formkörpers (1), korrigiert wird. Das Verfahren ermöglicht, den Formkörper (1) unter Vermeidung von geometrischen Abweichungen zum Formkörpermodell endkonturnah herzustellen.
Patent DE-102019115170-A1 (DE)
Title: Anlage und Betrieb einer Anlage zur additiven Fertigung
Inventor: MERSCH JONAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-06-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anlage zur additiven Fertigung von Werkstücken und ein Verfahren zum Aufrechterhalten ihrer Betriebsbereitschaft. Die Anlage umfasst insbesondere eine Prozesskammer und einen Träger (500), zur Aufnahme eines granularen Rohstoffs sowie eines durch ein generatives Schichtaufbauverfahren aus dem granularen Rohstoff hergestellten Werkstücks. Ein Wechsel-Träger (500) wird mit mindestens einem Werkzeug oder Ersatzteil bestückt, wobei die Bestückung außerhalb der Prozesskammer durchgeführt wird. Der bestückte Träger wird anschließend an eine vorbestimmte Position an der Prozesskammer verfahren. Mithilfe des in die Prozesskammer eingebrachten Werkzeugs (570, 575) oder Ersatzteils kann die Betriebsbereitschaft der Anlage aufrecht erhalten werden. Eine solcherart ausgerüstete Anlage braucht an der Prozesskammer keine zusätzliche Öffnung, etwa eine Tür, mehr, um Werkzeug oder Ersatzteile in die Prozesskammer zu bringen. Damit fallen viele Störquellen und Schmutz-fangende Ecken oder Fugen weg.
Patent DE-102019115773-A1 (DE)
Title: Schalter zum Herstellen und Trennen einer elektrischen Verbindung
Inventor: EMBERGER HOLGER-MAX
IPC: H01H9/34
Filed: 2019-06-11
Abstract: Es wird ein Schalter (100) beschrieben, der aufweist (i) ein Gehäuse (107) mit einer Gehäuseoberfläche, wobei die Gehäuseoberfläche eine Montagefläche (109) aufweist, die durch eine Gehäusekante (110) begrenzt ist, wobei das Gehäuse (107) an einem Bauelementeträger (1101) derart montierbar ist, dass die Montagefläche (109) dem Bauelementeträger (1101) zugewandt ist; (ii) ein elektrisches Schaltelement (101) in einem Inneren des Gehäuses (107); (iii) einen ersten Außenkontakt (104), welcher mit dem elektrischen Schaltelement (101) elektrisch gekoppelt ist, wobei der erste Außenkontakt 104 an einem ersten Oberflächenbereich (108) der Gehäuseoberfläche freiliegt; (iv) einen zweiten Außenkontakt (105), welcher mit dem elektrischen Schaltelement 101 elektrisch gekoppelt ist, wobei der zweite Außenkontakt 105 an einem zweiten Oberflächenbereich (201) der Gehäuseoberfläche freiliegt, wobei der zweite Oberflächenbereich (201) von dem ersten Oberflächenbereich (108) verschieden ist; wobei der erste Oberflächenbereich (108) und der zweite Oberflächenbereich (201) außerhalb der Montagefläche (109) angeordnet sind. Ferner werden beschrieben eine Schalteranordnung (1100) sowie ein Messgerät (1200) mit einem solchen Schalter.
Patent DE-102019119025-A1 (DE)
Title: Radiologiehalteeinrichtung für ein Radiologiegerät
Inventor: BRORMANN HUBERT
IPC: A61B6/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Radiologiehalteeinrichtung (1) für ein Radiologiegerät (50) wie ein Röntgengerät (51), MRT-Gerät (52), CT-Gerät (53) oder ein Strahlentherapiegerät (54), umfassend eine Befestigungseinrichtung (2) und einen daran schwenkbar aufgenommenen Tragarm (3) mit wenigstens einem Achsteil (4) und einem Tragteil (5). Weiterhin ist eine Feststelleinrichtung (6) vorgesehen, um den Tragarm (3) in wenigstens einer Feststellposition (7) festzustellen. Ein Betätigungsmechanismus (8) dient zur Betätigung der Feststelleinrichtung. Es ist eine an dem Tragarm (3) befestigbare Halteeinrichtung (9) umfasst, um einem Patienten eine Haltemöglichkeit zur Verfügung zu stellen. Das Achsteil (4) des Tragarms (3) ist schwenkbar an der Befestigungseinrichtung (2) aufgenommen. Der Betätigungsmechanismus (8) umfasst ein durch einen hohlen Abschnitt (10) des Achsteils (4) durchgeführtes Übertragungselement (11).
Patent DE-102019119157-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines eine federbasierte Rasthaptik aufweisenden Bedienelements sowie ein zugehöriges Bedienelement
Inventor: SCHMIDT BENEDIKT
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) aufweisend:
 eine Handhabe (2) und eine Welle (3), wobei die Welle (3) drehfest mit der Handhabe (2) verbunden ist und an der Welle (3) eine Rastkontur (7) und axial versetzt zur Rastkontur (7) eine Rampe (9) ausgebildet sind;
 einen Lagerbock (4) zur Aufnahme der Welle (3) in eine vorbestimmte Lage und zur drehbeweglichen Lagerung der Welle (3); und wenigstens ein Rastfederarm (5), der zum elastisch vorgespannten, gleitenden Eingriff mit der Rastkontur (7) einseitig an dem Lagerbock (4) seitlich der in der vorbestimmten Lage befindlichen Welle (3) festgelegt ist;
 wobei die Welle (3) und der Lagerbock (4) ausgebildet sind, ein seitliches Einführen der Welle (3) in einer zu einem Axialverlauf der Welle (3) seitlichen Richtung (S1) in den Lagerbock (4) zu gestatten, wobei während des seitlichen Einführens der Rastfederarm (5) an der Rampe (9) aufläuft, um seiner elastischen Rückstellung entgegen in eine ausgelenkte Stellung gedrängt zu werden; wobei die Welle (3) und der Lagerbock (4) ferner ausgebildet sind, ein zeitlich nachfolgendes, axiales Verschieben der Welle (3) in einer dem Axialverlauf der Welle (3) folgenden Richtung (S2) im Lagerbock (4) zu ermöglichen, so dass der Rastfederarm (5) unter Rückstellung oder Beibehalt der ausgelenkten Stellung des Rastfederarms (5) in Eingriff mit der Rastkontur (7) gelangt; und Verbindungsmittel zum Festlegen der Welle (3) in axialer Richtung im Lagerbock (4).
Patent DE-102019120428-A1 (DE)
Title: Energieübertragungsvorrichtung zum drahtlosen Übertragen von elektrischer Energie, sowie Verfahren
Inventor: BRUEGL JUERGEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieübertragungsvorrichtung (10) zum drahtlosen Übertragen von elektrischer Energie, mit einer ersten Kapazitätseinrichtung (16), welche ein erstes und ein zweites Kapazitätselement (20, 22) aufweist, mit einer zweiten Kapazitätseinrichtung (18), welche ein drittes und ein viertes Kapazitätselement (24, 26) aufweist, wobei das zweite Kapazitätselement (22) gegenüber dem ersten Kapazitätselement (20) und das vierte Kapazitätselement (26) gegenüber dem dritten Kapazitätselement (24) relativ verschiebbar sind, und mittels einer kapazitiven Kopplung (28) die elektrische Energie vom ersten Kapazitätselement (20) zum zweiten Kapazitätselement (22) und vom dritten Kapazitätselement (24) zum vierten Kapazitätselement (26) übertragbar ist, wobei das Kraftfahrzeugbauteil als Kraftfahrzeugscheibe (30) ausgebildet ist und das erste Kapazitätselement (20) und das dritte Kapazitätselement (24) als eine Kraftfahrzeugscheibenführung des Kraftfahrzeugs (14) ausgebildet sind und das zweite Kapazitätselement (22) und das vierte Kapazitätselement (26) an einem der Kraftfahrzeugscheibenführung korrespondierenden Kraftfahrzeugscheibenbereich (32) der Kraftfahrzeugscheibe (30) ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019121229-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtungen mit elektrisch isolierten Lastelektroden
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-08-06
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung beinhaltet ein elektrisch isolierendes Material, eine erste Lastelektrode, die auf einer ersten Oberfläche des elektrisch isolierenden Materials angeordnet ist, und eine zweite Lastelektrode, die auf einer zweiten Oberfläche des elektrisch isolierenden Materials gegenüber der ersten Oberfläche angeordnet ist, wobei die Lastelektroden durch das elektrisch isolierende Material über die gesamte Länge getrennt sind, auf der die Lastelektroden gegenüberliegende Abschnitte aufweisen, wobei Oberflächen der Lastelektroden, die vom elektrisch isolierenden Material abgewandt sind, durch das elektrisch isolierende Material unbedeckt sind.
Patent DE-102019121977-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzverfahren und Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzverfahren für ein Fahrzeug (1), das auf einer durch einen Fahrbahnrand (4) begrenzten Fahrbahn (2) fährt, mit folgenden Schritten:Bewerten eines Entscheidungskriteriums,z.B. als Bestimmen einer Umgebungs-Helligkeit (U) des Fahrzeugs (1) und Bewerten der Umgebungs-Helligkeit,Ansteuern mindestens einer Fahrbahnrand-Beleuchtungseinheit (11, 12) in Abhängigkeit der Bewertung undAussenden eines Lichtsignals (23), z.B. Lichtkegels, in eine Beleuchtungsrichtung (A), die relativ zum Fahrzeug nach hinten und seitlich ausgerichtet ist, undBeleuchtung eines Beleuchtungs-Bereichs (13) mit dem Lichtsignal (23), wobei der Beleuchtungs-Bereich (13) von einem Fahrzeug-Heck (7) des Fahrzeugs (1) nach hinten um einen Beleuchtungs-Bereich- Längsabstand (dx) beabstandet ist und einen Fahrbahnrand-Abschnitt (4a) der Fahrbahn (2) erfasst
Patent DE-102019122527-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündsystem für eine fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: FRAENK MANFRED
IPC: F02B19/12
Filed: 2019-08-21
Abstract: Vorkammerzündsystem für eine fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Hohlraum in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine, in dem eine Zündvorrichtung mit einer Mittelelektrode angeordnet ist, wobei der Hohlraum mit einem Deckel gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei der Hohlraum von einer Stirnseite der Zündvorrichtung, dem Zylinderkopf selbst und dem Deckel begrenzt ist.
 Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems ist dieses kostengünstig zu fertigen und einfach in den Zylinderkopf zu integrieren.
Patent DE-102019123328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur bedarfsgerechten Pflanzenbehandlung
Inventor: KÜHN CHRISTOPH
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Maschine sowie ein Verfahren zur bedarfsgerechten Pflanzenbehandlung, umfassend mehrere lateral zu einer Vortriebsrichtung angeordnete Behandlungsorgane, zumindest eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung eines in Vortriebsrichtung vor den Behandlungsorganen befindlichen Flächenbereichs, eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung von von der zumindest einen Erfassungseinrichtung erfassten Daten, eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Behandlungsorgane. Um einen erkannten Behandlungsbedarf einer Behandlungsorgane ansteuernden Steuereinrichtung in ökonomischer und ressourcensparender Weise zuzuführen, ist vorgesehen, dass die Auswerteeinrichtung konfiguriert ist, den von der Erfassungseinrichtung erfassten Flächenbereich in Unterbereiche zu unterteilen, zumindest einen Unterbereich zu identifizieren, in dem eine Ansteuerung zumindest eines Behandlungsorgans erforderlich ist, ausgehend von einem Ausgangspunkt, bevorzugt für jeden Unterbereich, besonders bevorzugt für jeden identifizierten Unterbereich einen zeitlichen und/oder räumlichen Abstand zu einem Punkt zu bestimmen, an dem eine Ansteuerung des zumindest einen Behandlungsorgans durchzuführen ist.
Patent DE-102019123352-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Bewegung eines Spiegelelements eines Fahrzeugspiegels
Inventor: WOKRINEK MICHAEL
IPC: B60R1/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Steuerung einer Bewegung eines Spiegelelements (2) eines Fahrzeugspiegels (3), umfassend wenigstens einen ein Spiegelelement (2) umfassenden Fahrzeugspiegel (3) und eine Steuereinrichtung(4), wobei die Steuereinrichtung (4) derart eingerichtet ist, dass bei Vorliegen einer ersten Fahrzeugzustandsinformation (5) das Spiegelelement (2) eine einem ersten definierten Bewegungsmuster (7) entsprechende Bewegung ausführt und bei Vorliegen einer zweiten, von der ersten Fahrzeugzustandsinformation (5) unterschiedlichen Fahrzeugzustandsinformation (6) das Spiegelelement (2) eine einem zweiten, dem ersten definierten Bewegungsmuster (7) unterschiedlichen Bewegungsmuster (8) entsprechende Bewegung ausführt.
Patent DE-102019126505-A1 (DE)
Title: Mehrchipvorrichtung, verfahren zum herstellen einer mehrchipvorrichtung und verfahren zum bilden einer metallzwischenverbindung
Inventor: ROSHANGHIAS ALI
IPC: H01L23/482
Filed: 2019-10-01
Abstract: Eine Mehrchipvorrichtung wird geschaffen. Die Mehrchipvorrichtung umfasst einen ersten Chip, einen zweiten Chip, der auf dem ersten Chip montiert ist, und ein gehärtetes gedrucktes oder gesprühtes elektrisch leitfähiges Material, das eine gesinterte elektrisch leitfähige Grenzfläche zwischen dem ersten Chip und dem zweiten Chip bildet.
Patent DE-102019126781-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug
Inventor: BOHEM MONIKA
IPC: B25B5/04
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagewerkzeug für die Montage oder/und Demontage eines Glockentellers eines Hochrotationszerstäubers, mit einem ersten und einem zweiten Klemmteil, wobei das erste und das zweite Klemmteil jeweils einen Klemmabschnitt, einen Gelenkabschnitt und einen Verriegelabschnitt aufweisen, wobei sich jeweils der Klemmabschnitt zwischen dem Gelenkabschnitt und dem Verriegelabschnitt befindet, das erste und das zweite Klemmteil an ihren Gelenkabschnitten gelenkig miteinander verbunden und gegeneinander zumindest verschwenkbar sind, die Klemmabschnitte so angeordnet, ausgebildet und gegenseitig verschwenkbar sind, dass in einer Offenstellung der Klemmteile zwischen die Klemmabschnitte ein Glockenteller einführbar ist, das erste und das zweite Klemmteil an den Verriegelabschnitten so miteinander wechselwirken können, dass in einer Verriegelstellung der Verriegelabschnitte ein ungewolltes Verschwenken bei einem zwischen den Klemmabschnitten befindlichen Glockenteller verhindert ist.
Patent DE-102019127173-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Elektrobootsmotor
Inventor: FROMM KARL-HEINZ
IPC: B63H21/22
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Steuervorrichtung (35) für einen Elektromotor (2) weist einen ersten Steueranschluss mit zwei Referenzpotentialkontakten zum Ausgeben eines oberen und eines unteren Referenzpotentials sowie einem Steuerpotentialkontakt (38) zum Einlesen eines Steuerpotentials auf, und die Steuervorrichtung (35) ist dazu ausgebildet, den Elektromotor (2) abhängig von dem Steuerpotential nach Drehzahl und/oder Drehmoment sowie nach Drehrichtung anzusteuern. Weiterhin weist die Steuervorrichtung (35) einen zweiten Steueranschluss zum Einlesen eines Steuersignals auf, und die Steuervorrichtung (35) ist dazu ausgebildet, zu überprüfen, ob vorgegebene Bedingungen erfüllt sind, und dann, wenn die vorgegebenen Bedingungen erfüllt sind, den Elektromotor (2) nicht abhängig von dem an dem eingelesenen Steuerpotential sondern abhängig von dem eingelesenen Steuersignal nach Drehzahl und/oder Drehmoment sowie nach Drehrichtung anzusteuern. Die vorgegebenen Bedingungen umfassen die Bedingung, dass das eingelesene Steuerpotential nicht mehr als ein vorgegebener Toleranzwert von einem Mittelwert der Referenzpotentiale abweicht.
Patent DE-102019131685-A1 (DE)
Title: Lichtmodul, Lichtleiteranordnung, Beleuchtungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S41/265
Filed: 2019-11-22
Abstract: Es wird ein Lichtmodul (100) für eine Beleuchtungseinrichtung (400) eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, welches umfasst: eine Lichtquelle (102) zur Erzeugung von Licht; eine erste Transmissionsoptik (110), wobei eine erste Lichteinkoppelfläche (112) der ersten Transmissionsoptik (110) zur Einkopplung von von der Lichtquelle (102) stammendem Licht und eine erste konvexe Lichtauskoppelfläche (114) der ersten Transmissionsoptik (110) derart aufeinander abgestimmt sind, dass von der ersten Lichteinkoppelfläche (112) stammende Lichtstrahlen jeweils lotrecht auf die erste konvexe Lichtauskoppelfläche (114) treffen.
Patent DE-102019135737-A1 (DE)
Title: Extrusionsdüse mit Einsatzelement
Inventor: SCHNELLENBERGER MANUEL
IPC: B29C48/30
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusionsdüse für eine Extrusionsvorrichtung zur Extrusion von Kunststoffprofilen, mit mindestens einer Düsenplatte (1), die mindestens einen Fließkanal (2) für Kunststoffschmelze aufweist, und mindestens einem Einsatzelement (4), das zur Verkleinerung einer von der Kunststoffschmelze durchströmbaren Querschnittsfläche des mindestens einen Fließkanals (2) in den mindestens einen Fließkanal (2) eingesetzt ist. In dem mindestens einen Fließkanal (2) ist mindestens eine Haltevorrichtung (3) vorgesehen, an der das mindestens eine Einsatzelement (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019200808-A1 (DE)
Title: Radarmodul
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: H01Q23/00
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Radarmodul (100) zum Erzeugen und Aussenden eines Radarsignals aufweisend:eine Hochfrequenzleitung (102), eingerichtet zum Übertragen eines Hochfrequenzsignals von einem Radarchip (106) mit einem Hochfrequenzanschluss (108), zu einer Antenne (104), eingerichtet zum Aussenden eines Radarsignals, eine erste elektrische Verbindung (110) zwischen der Hochfrequenzleitung (102) und dem Hochfrequenzanschluss (108), wobei die erste elektrische Verbindung (110) mittels digitaler Drucktechnik hergestellt ist.
Patent DE-102019200863-A1 (DE)
Title: Heizbetrieb eines elektrischen Antriebssystems eines Fahrzeugs
Inventor: HARTMANN MATTHIAS
IPC: H02P21/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors eines Elektrofahrzeugs, bei dem eine Gebereinheit eines Elektrofahrzeugs eine Winkelposition eines Rotors eines Elektromotors des Elektrofahrzeugs relativ zu einem Stator des Elektromotors ermittelt und eine Regeleinheit des Elektrofahrzeugs zu einem feldorientierten Stromvektor, welcher eine flusserzeugende Stromkomponente und eine momenterzeugende Stromkomponente umfasst, abhängig von der ermittelten Winkelposition mehrere jeweils zu Phasen des Stators korrespondierende Phasenströme bereitstellt und die mehreren Phasen des Stators mit den bereitgestellten Phasenströmen bestromt, sowie Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug und Elektrofahrzeug.