baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19549853-B4 (DE)
Title: Ansteuerungssystem zum Zünden bzw. Betreiben von Hochdruckentladungslampen
Inventor: YAMAMOTO NOBORU
IPC: H05B41/38
Filed: 1995-10-11
Granted: 2009-10-15
Abstract: Ansteuerungssystem für eine Hochdruckentladungslampe (13) zum Speisen der Hochdruckentladungslampe (13) mit einer Leistung für die Beleuchtung und einer Leistung zum Starten, wobei das System  einen Transformator (30), welcher eine erste Wicklung (31) als Primärwicklung, eine zweite Wicklung (32) als Sekundärwicklung und eine dritte Wicklung (33) als zusätzliche Sekundärwicklung enthält, wobei ein Ende einer niederen Spannung der zweiten Wicklung (32) mit dem masseseitigen Anschluss der ersten Wicklung (31) verbunden ist, und ein Ende einer niederen Spannung der dritten Wicklung (33) mit einem Ende einer hohen Spannung der zweiten Wicklung (32) verbunden ist;  eine Steuerschaltung (5–7), welche ein Halbleiterschaltelement (5) zum intermittierenden Anlegen eines Primärstroms an die Primärwicklung (31), zum Regulieren der Ausgangsleistung der Sekundärwicklungen (32, 33) des Transformators (30) durch Steuern des Halbleiterschaltelements (5) enthält;  eine Versorgungsschaltung (11, 12, 14) zum Speisen der Hochdruckentladungslampe (13) mit Leistung für die Beleuchtung von der zweiten Wicklung (32); und...
Patent DE-19644450-B4 (DE)
Title: Digitalisierende Eingangsstufe eines AD-Direktumsetzers und Herstellverfahren
Inventor: STAUDT-FISCHBACH PETER
IPC: H01L21/31
Filed: 1996-10-25
Granted: 2011-11-17
Abstract: Digitalisierende Eingangsstufe eines Analog-Digital Direktumsetzers zum parallelen oder sofortigen Umsetzen eines analogen Eingangssignals (Uin) in ein digitales Ausgangssignal, herstellbar nach Anspruch 10 des für DE wirksamen Patents EP 771 077 B1, als eine durch Grautonlithographie gestaltete Eingangsstufe, wobei die Eingangsstufe versehen ist – mit ersten Transistoren (M11, M12, M13...M1i), an deren Steueranschlüsse ein analoges Eingangssignal (Uin) anlegbar ist, wobei in Abhängigkeit vom analogen Eingangssignal am Ausgang (Out1, Out2...) der Eingangsstufe ein erstes digitalisiertes Ausgangssignal abgebbar ist, wobei die zwei oder mehr ersten Transistoren als erste Stufe unterschiedliche Dotierungsintensitäten in ihrem jeweiligen Kanal (N-Kanal, P-Kanal) haben, die bei der Herstellung gleichzeitig (in einem Schritt) implantiert werden, um unterschiedliche Schwellspannungen (UT) zu ergeben, die zur Ausbildung unterschiedlicher Ansprechschwellen der ersten Transistoren führen, wodurch die A/D-Sofortwandlung durch Eingliedern des Eingangssignals (Uin) in eine Schwellspannungskaskade der zwei oder mehr ersten Eingangstransistoren erreicht wird; – und der Direktumsetzer diese Eingangsstufe sowie eine zweite...
Patent DE-19681470-B4 (DE)
Title: Schneidstück und Schneidarm für Rindenschälmaschinen eines Hohlrotortyps
Inventor: LINDHOLM HOLGER
IPC: B27L1/05
Filed: 1996-06-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Ersetzbares Schneidstück (6) für einen Rindenschälschneider für eine Rindenschälmaschine eines Hohlrotortyps zum Rindenschälen eines Stamms (8), der axial durch einen Rotor (1) geführt wird, wobei das Schneidstück (6) einen Schneider (6') umfasst, der eine Schneidkante (18) und einen Vorsprung (10), der von dem Schneider (6') hervorsteht, bildet, wobei der Schneider (6') und der Vorsprung (10) Stützflächen (9c, 9d, 11b, 12b, 14b) bilden zum Aufnehmen von Belastungen, welche auf das Schneidstück (6) während des Rindenschälens wirken, und eine Einrichtung (5) zum Befestigen des Schneidstücks (6) an einem Schneidarm (4) des Rindenschälschneiders über die Stützflächen (9c, 9d, 11b, 12b, 14b) des Schneidstücks (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidstück (6) umfasst  – mindestens eine erste Stützfläche (9c, 9d), welche eine Belastung (F A ) aufnimmt, die auf das Schneidstück (6) in einer axialen Richtung des Rotors (1) wirkt,  – mindestens eine zweite Stützfläche (11b), welche eine Belastung (F R ) aufnimmt, die auf das...
Patent DE-19733193-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit adaptiver Optik
Inventor: FAULSTICH ANDREAS
IPC: G02B1/00
Filed: 1997-08-01
Granted: 2005-09-08
Abstract: Mikroskop,
bei dem im Beleuchtungsstrahlengang und/oder im Beobachtungsstrahlengang
eine adaptive Optik vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in den
Beobachtungsstrahlengang zwischen Objektiv und Tubuslinse ein ansteuerbarer
Wellenfrontmodulator eingeordnet ist, mit dessen Ansteuerung die
aufgrund von Abberationen des Objektivs verzerrte Wellenfront korrigiert wird.
Patent DE-19740199-B4 (DE)
Title: Reitsattel
Inventor: COORS STEPHANIE
IPC: B68C1/00
Filed: 1997-09-12
Granted: 2005-05-12
Abstract: Reitsattel
mit einem Sattelbaum und zwei daran montierten beweglichen Trachten,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Trachten (7; 8) jeweils aus einem mehrschichtigen mechanischen System
(n Schichten) mit mindestens zwei Schichten (n = 2) bestehen, dessen
unterste Schicht (1) aus als Druckaufnehmer fungierenden flächenhaften
Elementen besteht, die alle mit den erforderlichen Freiheitsgraden
in ihrem Flächenschwerpunkt,
oder bei nicht homogen gewünschter
Druckverteilung auch an davon abweichender Stelle, gelenkig mit
den Elementen der darüber
angeordneten Schicht (2) verbunden sind, wobei an jedem der Elemente
der Schicht (2) zwei oder drei Elemente der untersten Schicht (1)
angelenkt sind und die somit in der untersten Schicht 1 eingeleiteten
Kräfte
führen, daß die Elemente
jeder weiteren Schicht (2...n) mit den Elementen der nächsthöheren Schicht
analog verbunden sind und als Montagepunkte der Schichten (2...n)
zur Befestigung an der nächsthöheren Schicht
jeweils der Schwerpunkt der von den Verbindungspunkten zur nächsttieferen Schicht
aufgespannten Fläche
oder Linie dient, bei inhomogen...
Patent DE-19810151-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung und Verfahren zum Sichern eines Be- oder Entladevorgangs für Fahrzeuge an Überladebrücken
IPC: B65G67/02
Filed: 1998-03-10
Granted: 2009-11-12
Abstract: Sicherheitseinrichtung für Überladebrücken zum Be- und Entladen von Fahrzeugen mit:  • einem Hauptschalter (5) zum Ein- und Ausschalten;  • einem Radkeil (8) mit einem Reflektor (10);  • einem optoelektronischen Schaltgeber (11) zur optischen Erfassung des Reflektors (10) und zur Erzeugung eines elektrischen Reflektor-Schaltsignals;  • einer Verteilungseinrichtung (7) zum Weiterschalten des Reflektor-Schaltsignals;  • einer Steuerungseinrichtung (4) zum Registrieren und Speichern des weitergeschalteten Reflektor-Schaltsignals; und  • einem durch die Steuerungseinrichtung (4) gesteuerten ersten optischen Signalgeber (1).
Patent DE-19821421-B4 (DE)
Inventor: WOJCIK GUY
IPC: F24D19/06
Filed: 1998-05-13
Granted: 2004-04-08
Abstract: The cladding comprises an upper ventilated panel (1) and two side panels (2). The panels clip together at their joining edges and have recesses (4) to locate over the pipe connections, and controls of the radiator. The panels are pressed metal and special plastic inserts, with recesses which are clipped over the pipe connections and rotated into the recesses in the panels to secure over the pipe connections. A special tool secures the inserts. The upper panel is pressed with ventilation slots. The joining edges of the panels have lipped profiles and interlocking clips (10,12). This enables the panels to be clipped together by a lock and twist action. No other fasteners are required.
Patent DE-19825836-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen wenigstens einer Dickschicht-Heizleiterbahn auf einen Wasserbehälter und Wasserbehälter
Inventor: FINIS FRANK
IPC: B41F16/00
Filed: 1998-06-10
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen wenigstens einer Dickschicht-Heizleiterbahn in einem Muster außen auf
einen Wasserbehälter
eines Wasserheizgeräts,
dadurch gekennzeichnet, daß zunächst Heizleitermasse
(2'') in dem määnder-, zickzack-,
spiral- oder wellenförmigen Muster
(2') auf eine Matrize (4) aufgebracht wird, daß anschließend die Heizleitermasse (2'')
in dem Muster (2') mittels eines Stempelwerkzeugs (7) von der Matrize
(4) abgehoben wird und daß dann
die Heizleitermasse (2'') in dem Muster (2') mittels des Stempelwerkzeugs
(7) auf den Wasserbehälter
(1) übertragen
wird, wobei sich die Heizleitermasse (2'') in dem Muster (2') an
die Form des Wasserbehälters
(1) anlegt.
Patent DE-19839519-B4 (DE)
Title: Fahrgastzelle
Inventor: WEBER NORBERT
IPC: B60R19/00
Filed: 1998-08-29
Granted: 2004-07-29
Abstract: Fahrgastzelle einer Fahrzeugkarosserie mit einem Karosserieboden und mindestens zwei in den beiden Karosserieseiten integrierten Fahrzeugtüren, mit einer mittig auf dem Karosserieboden befestigten Mittelkonsole, mit jeweils einem zwischen Mittelkonsole und einer Fahrzeugtür angeordneten, am Karosserieboden längsverschiebbar gehaltenen Fahrzeugsitz und mit einer die Sitzbenutzer bei Seitenkollision schützenden Schutzeinrichtung, die in jeder Fahrzeugtür, jedem Fahrzeugsitz und in der Mittelkonsole integrierte, quer zur Zellenachse verlaufende Versteifungselemente und zwischen diesen angeordnete Prallplatten umfaßt, wobei die Versteifungselemente so angeordnet sind, daß sie sich bei Seitenkollision über die Prallplatten aneinander abstützen, dadurch gekennzeichnet, daß ein im Kollisionsfall aktivierbarer Aktuator (26) vorgesehen ist, der das mindestens eine Versteifungselement (22; 21', 23'; 21', 22, 23') auf Maximallänge einstellt, und daß hierzu das mindestens eine Versteifungselement (22; 21', 23'; 21', 22, 23') einen V-förmigen Kniehebel (25) aufweist, dessen beiden Hebelarme (251, 252) und dessen von den Hebelarmen (251, 252) im Vorkollisionszustand eingeschlossener Kniewinkel (α) so bemessen sind, daß die Summe...
Patent DE-19908286-B4 (DE)
Title: Variable Ventilsteuerung für Brennkraftmaschinen
Inventor: SCHWARZENTHAL DIETMAR
IPC: F01L1/047
Filed: 1999-02-26
Granted: 2007-03-01
Abstract: Variable
Ventilsteuerung für
Brennkraftmaschinen der Hubkolbenbauart mit zur Gaswechselsteuerung
dienenden Ventilen (4, 5), die mittels einer Nockenwelle (6) betätigt werden,
welche Nockenwelle (6) eine mit einer Betätigungseinrichtung (9) zusammenwirkende Stellerwelle
(7) und auf dieser relativbeweglich gelagerte Nockenvorrichtungen
(8) umfasst, wobei jede Nockenvorrichtung (8) axialbeweglich auf
der mit der Betätigungseinrichtung
(9) verbundenen Stellerwelle (7) der Nockenwelle (6) gelagert ist,
wobei zwischen der Nockenvorrichtung (8) und der Stellerwelle (7)
eine Federvorrichtung (16) wirksam ist, die die Nockenvorrichtung
(8) in eine Grundstellung (Gs) zu bewegen sucht, und dass darüber hinaus
die Nockenvorrichtung (8) mit wenigstens einer Auslöseeinrichtung
(17, 18) zusammenarbeitet, die mit einem fest auf der Stellerwelle
(7) angebrachten einen Steuernocken (20) besitzenden Steuerring
(19, 19') und einem radial zur Stellerwelle (7) angeordneten einen
Steuervorsprung (23') aufweisenden mit einer Druckfeder (23) in
Wirkverbindung stehenden Sperrbolzen (21) versehen ist und dass
ferner der Steuernocken (20) in Abhängigkeit einer axialen Stellung und
einer radialen Stellung...
Patent DE-19955362-B4 (DE)
Title: Streulichtdetektor
Inventor: PREIKSZAS KAI-UWE
IPC: G01N21/49
Filed: 1999-11-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Streulichtdetektor, insbesondere zum Detektieren von Partikeln in einem Trägermedium, mit einem Gehäuse (1), mit einer Einlassöffnung (3) und einer Auslassöffnung (5) in dem Gehäuse (1), zwischen denen das Trägermedium das Gehäuse (1) auf einem Strömungspfad (7) durchströmt, mit einer außerhalb des Strömungspfades (7) angeordneten Lichtquelle (9), die Licht auf ein Streulichtrentrum (11) richtet, das auf dem Strömungspfad (7) liegt, mit einem Empfänger (13) für einen Teil des im Streulichtrentrums (11) an Partikeln gestreuten Lichts, und mit einer trichter- oder paraboloidförmigen Lichtfalle (15) für nicht im Streulichtrentrum (11) gestreutes Licht, welche sich in Richtung der Lichtquelle (9) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse (18) des Lichtkegels (20) der Lichtquelle (9) wenigstens teilweise parallel zu oder auf der Mittellinie des Strömungspfades (7) verläuft, und dass die trichter- oder paraboloidförmige Lichtfalle (15) Teil des den Strömungspfad (7) leitenden Strömungskanals ist.
Patent DE-19957090-B4 (DE)
Title: Fertigteil-Stallgebäude
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: E04H5/08
Filed: 1999-11-26
Granted: 2004-03-11
Abstract: Fertigteil-Stallgebäude (31; 35; 41), insbesondere Schweinestall, mit einer Mehrzahl von in wenigstens einer Richtung gereihten, modulbildenden Betonfertigteilen (1; 1'; 39, 39', 39''; 43), welche jeweils mindestens umfassen:  – einen vorgefertigten Außenwandabschnitt (3, 3'') mit einer Wärmedämmschicht (3a), der eine Außenhöhe (h3) aufweist,  – einen zum Außenwandabschnitt parallelen vorgefertigten Innenwandabschnitt (5; 5'; 5''), der eine insbesondere gegenüber der Außenhöhe um 15 bis 50 cm größere Innenhöhe (h5) aufweist, und  – eine den Außenwandabschnitt und Innenwandabschnitt verbindende und gegeneinander aussteifende, selbsttragende gegossene Bodenplatte (9), auf der mindestens eine den Außenwandabschnitt mit dem Innenwandabschnitt verbindende Güllekanalwand (21) vorgesehen ist.
Patent DE-19963418-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Motor-Stopp/Start-Steuer/Regeleinheit
Inventor: TORIYAMA MASAYUKI
IPC: H02J7/16
Filed: 1999-12-28
Granted: 2005-08-04
Abstract: Fahrzeug,
umfassend eine Motor-Stopp/Start-Steuer/Regeleinheit, um während des
Betriebs die Zündsteuerung/regelung
eines Motors (200) unter einer spezifischen Fahrzeugstoppbedingung
zu unterbrechen und nach der Unterbrechung die Zündsteuerung/regelung des Motors
(200) in Antwort auf einen spezifischen Fahrzeugbewegungsbetrieb
erneut zu starten, wobei die Motor-Stopp/Start-Steuer/Regeleinheit
umfasst:  einen durch den Motor (200) angetriebenen Generator (72);  eine
durch den Generator (72) geladene Batterie (68);  ein Fahrzeugbewegungsbetriebs-Erfassungsmittel
(503) zum Erfassen eines Fahrzeugbewegungsbetriebs nach dem Stopp
des Fahrzeugs,  dadurch gekennzeichnet, dass die Motor-Stopp/Start-Steuer/Regeleinheit
ferner ein Ladebegrenzungsmittel (504) umfasst, um das Laden von
dem Generator (72) in die Batterie (68) für eine spezifische Zeitspanne
zu begrenzen, wenn es den Fahrzeugbewegungsbetrieb erfasst,  und
wobei die Motor-Stopp/Start-Steuer/Regeleinheit eine Betriebsmuster-Schalteinheit (301b)
umfasst, welche ein Betriebsmuster, in welchem der Leerlauf des
Motors vollständig
verhindert wird, automatisch in ein zweites Betriebsmuster ändert, in
welchem der Leerlauf des Motors gestattet ist, wenn ein Zündung-AUS-Zustand
des Motors (200) für
eine vorgegebene Zeitspanne...
Patent AU-2014100923-B4 (AU)
Title: A cap for a container holding a liquid the cap having an integral space for housing a sealed blister pack with a substance to be mixed with the liquid prior to use
Inventor: BRUCE KAMBOURIS
IPC: B65D51/28
Filed: 2014-08-15
Granted: 2015-07-30
Abstract: A cap for use with a drinking container. The cap includes a cylindrical body having an opening and a lid adapted to seal over said opening, the body further having an inner lip disposed circumferentially around the inside of the body and adapted to house a blister pack. The blister pack houses a tablet or powder and has a base that can be broken under sufficient pressure to eject the tablet of powder through the opening, the dimensions of the body and lid being such to accommodate the blister pack.
Patent AU-2017100235-B4 (AU)
Title: Social reminders
Inventor: NAIK DEVANG K
IPC: G06Q50/00
Filed: 2017-02-28
Granted: 2017-11-23
Abstract: Abstract Techniques for providing reminders based on social interactions between users of electronic devices are described. Social reminders can be set to trigger based on social interactions of users. For example, a user may request to be reminded to discuss a certain discussion topic with a particular phonebook contact, when the user next encounters the contact.
Patent DE-102004005373-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Garderobenstücke
Inventor: REGEL CHRISTIAN
IPC: A47G25/06
Filed: 2004-02-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: Haltevorrichtung
(1) für
Garderobenstücke
zum Anbringen an ein Sitzmöbel
(100) mit  – einem
Garderoben-Halteteil (2), welches sich in einem an das Sitzmöbel montierten
Zustand an einer Rückseite
des Sitzmöbels
(100) im Wesentlichen entlang einer vertikalen Richtung erstreckt
und welches ein Halteelement (9) für das Garderobenstück aufweist,  – und einem
Klemmteil (11), welches mit dem Garderoben-Halteteil (2) um eine
sich quer zur vertikalen Richtung hinter dem Sitzmöbel erstreckende
Drehachse (R) drehbar gekoppelt ist,  wobei das Klemmteil (11)
in einem an das Sitzmöbel
(100) montierten Zustand von hinten um ein im rückwärtigen Bereich des Sitzmöbels (100)
befindliches Sitzmöbelteil
(101) greift und relativ zum Garderoben-Halteteil (2) um die Drehachse
(R) in eine Klemmstellung verschwenkbar ist, in der das Klemmteil
(11) in Richtung des Garderoben-Halteteils (21 eine Kraft auf eine
Vorderseite des Sitzmöbelteils
(101) ausübt
und das Garderoben-Halteteil (2) eine Gegenkraft auf die Rückseite
des Sitzmöbels
(100) ausübt,
so dass die...
Patent DE-102004006552-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle eines Hochfrequenz-Leistungsverstärkers, Hochfrequenzeinrichtung, Hochfrequenzkontrolleinrichtung und Magnetresonanztomographiesystem
Inventor: BIELMEIER WOLFGANG
IPC: H03G3/30
Filed: 2004-02-10
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Kontrolle eines Hochfrequenz-Leistungsverstärkers (3), – bei dem in zeitlichen Abständen von dem Hochfrequenz-Leistungsverstärker (3) abgegebene Hochfrequenzpulse (H) von einer Sendespule (7) ausgesendet werden, – bei dem in zeitlichen Abständen Messwerte (M) gemessen werden, welche die Leistung der abgegebenen Hochfrequenzpulse (H) repräsentieren, – bei dem in zeitlichen Abständen zeitlich veränderliche, vorgegebene Leistungs-Grenzwerte (G, G1, G2) ermittelt werden, – bei dem basierend auf einer Vielzahl von in einem Zeitfenster (Δti, Δt1, Δt2) gemessenen Messwerten (M) ein die in dem Zeitfenster (Δti, Δt1, Δt2) ausgesendete Hochfrequenzdosis repräsentierender Kontrollwert (PK, PK1, PK2) ermittelt wird, – bei dem basierend auf einer Vielzahl von in dem betreffenden Zeitfenster (Δti, Δt1, Δt2) ermittelten Leistungs-Grenzwerten (G, G1, G2) ein einen in dem betreffenden Zeitfenster (Δti, Δt1, Δt2) erlaubten Dosis-Grenzwert repräsentierender Grenz-Kontrollwert (GK, GK1, GK2) ermittelt wird, und – bei dem der Hochfrequenz-Leistungsverstärker (3) in seiner Funktion eingeschränkt wird, wenn der Kontrollwert (PK, PK1, PK2) den Grenz-Kontrollwert (GK, GK1, GK2) erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102004011996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum simultanen beidseitigen Schleifen von scheibenförmigen Werkstücken
Inventor: JUNGE JOACHIM
IPC: B24B49/00
Filed: 2004-03-11
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zum simultanen beidseitigen Schleifen eines scheibenförmigen Werkstücks (1),
umfassend zwei im Wesentlichen kreisförmige Schleifräder (3) mit
kollinear angeordneten Rotationsachsen (9), wobei sich die Schleifflächen (10)
der Schleifräder
(3) in axialer Richtung bezogen auf die Rotationsachsen (9) gegenüber stehen,
und zwei sich ebenfalls gegenüber
stehende Vorrichtungen (2) zur hydrostatischen Lagerung des scheibenförmigen Werkstücks (1),
die jeweils wenigstens ein hydrostatisches Lager und jeweils wenigstens
eine Staudruckdüse (4)
zur Messung des Abstands zwischen dem Werkstück (1) und der Vorrichtung
zur hydrostatischen Lagerung (2) umfassen, dadurch gekennzeichnet,
dass die dem Werkstück
(1) zugewandte Oberfläche
(7) jeder der beiden Vorrichtungen zur hydrostatischen Lagerung
(2) derart nichtplanar gestaltet ist, dass der Abstand zwischen
der Oberflä-
che (7) und dem Werkstück
(1) an dem Rand (8) der Vorrichtungen zur hydrostatischen Lagerung
(2) einen minimalen Wert annimmt, der den Schleifrädern (3)
zugewandt ist, und dieser Abstand mit zunehmender Entfernung zu
den Schleifrädern
(3) zunimmt.
Patent DE-102004013966-B4 (DE)
Inventor: MAIER RUDOLF
IPC: B64C1/06
Filed: 2004-03-19
Granted: 2008-06-19
Abstract: The invention relates to an active element (10) for reducing the vibrations of components and in particular aircraft components. Said element comprises a support structure (11, 12) for fixing a first component to a second component, in addition to an actuator unit (13), which is mechanically coupled to the support structure (11, 12), in order to subject the support structure (11, 12) to variable forces. A regulator controls the actuator unit (13), based on a sensor signal, in order to minimise the transmission of unwanted vibrations along a transmission path through the support structure (11, 12). Said support structure (11, 12) can be regulated by the actuator unit (13) in three degrees of freedom to counteract the transmission of the unwanted vibrations. The support structure is configured by a first support plate (11), a parallel second support plate (12) and several actuators that form the actuator unit (13) and are located between the two plates. The inventive active element and method permit components to be interconnected in a soundproofed manner.
Patent DE-102004019568-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einem Substrat
Inventor: JOST JAKOB
IPC: H01L23/538
Filed: 2004-04-22
Granted: 2019-06-13
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Substrat (10), wobei das Substrat (10) aus einer Isolationsschicht (12) und mindestens einer hierauf angeordneten metallischen Leiterbahn (14, 16) besteht und auf mindestens einer gemeinsamen metallischen Leiterbahn (16) dieses Substrats (10) mindestens ein elektronisches Leistungshalbleiterbauelement (20) und mindestens ein gegenüberliegendes Anschlusselement (30) angeordnet sind und direkt benachbart zu mindestens einem Randbereich des elektronischen Leistungshalbleiterbauelementes (20) und / oder unterhalb des Leistungshalbleiterbauelementes (20) eine Vielzahl von Vertiefungen (18) in der metallischen Leiterbahn (16) des Substrats (10) angeordnet sind und direkt benachbart zu mindestens einem Randbereich des Anschlusselements (30), der dem Leistungshalbleiterbauelement gegenüberliegt und / oder unterhalb des Anschlusselements (30) eine Vielzahl von Vertiefungen (18) in der metallischen Leiterbahn (16) des Substrats (10) angeordnet sind, und wobei diese Vertiefungen (18) eine signifikante Menge eines dort vorhandenen Lots (40) aufnehmen und somit im Bereich zwischen dem Anschlusselement (30) und dem elektronischen Leistungshalbleiterbauelement (20) einen abgesenkten Lotpegel ausbilden.
Patent DE-102004020592-B4 (DE)
Title: Motorradsatteltaschen-Befestigungsvorrichtung
Inventor: WATANABE KAZUYOSHI
IPC: B62J1/08
Filed: 2004-04-27
Granted: 2013-04-04
Abstract: Motorradsatteltaschen-Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Satteltasche (52) an einem hinteren Ende eines Motorradkarosserierahmens (11), wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  einen Sitz (31);  eine Sitzschiene (28), welche sich vom hinteren Ende des Motorradkarosserierahmens (11) aus erstreckt, wobei der Sitz (31) auf der Sitzschiene (28) angebracht ist;  einen Traghalter (55), welcher an der Sitzschiene (28) längs einer Außenseitenfläche der Sitzschiene (28) angebracht ist;  einen Tragschaft (56), welcher an dem Traghalter (55) angebracht ist, wobei der Tragschaft (56) in Längsrichtung an einem Mittelabschnitt der Sitzschiene (28) derart vorgesehen ist, dass er in einer Seitenansicht die Sitzschiene (28) schneidet;  einen Satteltaschen-Befestigungsrahmen (57), welcher an seinem vorderen Endabschnitt drehbeweglich an dem Tragschaft (56) angebracht ist;  eine Begrenzungseinrichtung (58) zum Begrenzen der Drehbewegung des Satteltaschen-Befestigungsrahmen (57) um den Tragschaft (56), wobei die Begrenzungseinrichtung (58) zwischen dem Traghalter (55) und dem Satteltaschen-Befestigungsrahmen (57) vorgesehen ist und elastische Teile (86, 87) zum...