baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19635500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hochenergie- und/oder Feinstmahlung von Feststoffen und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: ZOZ HENNING
IPC: B02C13/08
Filed: 1996-09-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
zur Hochenergie- und/oder Feinstmahlung von Feststoffen, umfassend
einen als Mahlraum mit einem geschlossenen Gehäuse (3) ausgebildeten Mahlbehälter (2),
der eine Charge schüttfähiger Mahlkörper und
zur Induzierung einer intensiven Mahlkörperbewegung einen um eine
horizontale Achse (x-x) umlaufend antreibbaren, mit Agitator-Elementen
(4) bestückten
Rotor (9) aufnimmt, dessen Welle (6) gegenüber dem während des Mahlprozesses feststehenden
Gehäuse
(3) durch wenigstens eine Wellendichtung hermetisch abgedichtet
ist, wobei der Behälter
(2) einen abwechselnd als Einfüll-
oder als Austrittsöffnung
vorgesehenen, verschließbaren
Durchlass (21) aufweist, und der Behälter (2) einen Eintrittsstutzen
(10) und einen von diesem räumlich
getrennten, gesonderten Austrittsstutzen (11) für Mahlgut aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Eintrittsstutzen (10) und der Austrittsstutzen
(11) relativ zum äußeren Drehkreis
(12) des Rotors (9) tangential angeordnet sind.
Patent DE-19680530-B4 (DE)
Title: Datenadapter
Inventor: TERHO MIKKO
IPC: H04L27/34
Filed: 1996-05-02
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einem Datenterminal (4) und einer mit diesem in Verbindung stehenden externen Vorrichtung (6), wobei das Datenterminal folgendes aufweist:  – ein Anwendungsprogramm (8), das den Betrieb des Datenterminals steuert und die zu übertragenden Daten verarbeitet;  – einen Kommunikationscontroller (17), der die zugehörige interne Datenüberwachung steuert; und  – mindestens einen Kommunikationsport (9) und einen Portcontroller (11a), der denselben zum Übertragen von Daten zwischen dem Datenterminal (4) und der externen Vorrichtung (6) steuert;  – bei welchem Verfahren die zu übertragenden Daten im Anwendungsprogramm (8) verarbeitet werden und durch den Portcontroller (11a) und den Kommunikationsport (9) geführt werden;  dadurch gekennzeichnet, daß  – eine vorbestimmte Umsetzung der zu übertragenden Daten zwischen der Form der Daten, wie sie vom Anwendungsprogramm (8) verarbeitet werden, und der Form der Daten, wie sie durch die externe Vorrichtung (6) verarbeitet werden, in einer Vorrichtungssteuerung (18) ausgeführt wird, die...
Patent DE-19681399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 5-Amino-2,4,6-triiodisophthalsäuredichlorid durch Chlorierung mit Thionylchlorid in Anwesenheit eines Katalysators
Inventor: VILLA MARCO
IPC: C07C229/60
Filed: 1996-05-10
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 5-Amino-2,4,6-triiodisophthalsäuredichlorid
durch Chlorierung von 5-Amino-2,4,6-triiodisophthalsäure mit Thionylchlorid in Anwesenheit
eines geeigneten Lösungsmittels,
dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktion in Anwesenheit einer katalytischen
Menge eines Tetraalkylammoniumsalzes der Formel  R 1 R 2 R 3 R 4 NX (I) durchgeführt wird,
worin X Halogen, Mesylat oder Tosylat bedeutet, R 1 ,
R 2 , R 3  und R 4 , die gleich oder unterschiedlich sind,
C 1 -C 20 -Alkylgruppen
bedeuten, wobei die Gesamtzahl der Kohlenstoffatome der Gruppen
R 1 , R 2 , R 3  und R 4  höher ist
als 16, und das Tetraalkylammoniumsalz der Formel I in einer Molmenge
von 0,3 bis 10%, bezogen auf 5-Amino-2,4,6-triiodisophthalsäure, verwendet
wird.
Patent DE-19705925-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Betreiben eines Wischermotors
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H02H6/00
Filed: 1997-02-17
Granted: 2005-11-03
Abstract: Steuervorrichtung
zum Betreiben eines Wischermotors (10) zum Antrieb mindestens eines Scheibenwischers
mit zwei Umkehrlagen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit folgenden
Merkmalen:  mit einer Anordnung (14), die eine Messspannung
(Um) bereitstellt, die ein Maß für den durch
den Motor (10) fließenden
Strom (Im) ist, wobei der Signalverlauf des Motorstroms (Im) zyklisch
wiederkehrende, den Umkehrlagen des Scheibenwischers zugeordnete
Minima aufweist, und mit einer Überwachungsanordnung
zum Feststellen eines erhöhten
Lastzustandes des Motors (10), die die Messspannung (Um) mit einem
ersten Schwellwert (S1) vergleicht, und mit der bei jedem Überschreiten
des ersten Schwellwerts (S1) nach dem Durchlaufen eines Minimums im
Signalverlauf des Motorstroms (Im) ein Speicherelement (C) mit einem
dein Motorstrom (Im) proportionalen Ladestrom (Ic) geladen wird,
wobei die durch den Ladestrom (Ic) über dem Speicherelement (C)
aufgebaute, dein zeitlichen Integral des Ladestroms (Ic) entsprechende Spannung
(Uc) mit einem vorgebbaren Grenzwert (G) verglichen und bei Erreichen
des Grenzwerts (G) der Motor (10) ausgeschaltet...
Patent DE-19722099-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F28F9/02
Filed: 1997-05-27
Granted: 2004-12-23
Abstract: Wärmeübertrager
für ein
Kraftfahrzeug mit einem zwischen zwei Sammelkästen angeordneten Rippen/Rohrblock,  wobei
alle Rohrenden (5) aufgeweitet sind und flächig aneinander anschließend zusammengefügt sind,  wobei
die beiden Sammelkästen
jeweils bündig
auf die Rohrenden aufgesetzt und mit diesen dicht verlötet sind und  wobei
in wenigstens einem Sammelkasten (1) wenigstens eine Trennwand vorgesehen
ist, die dicht mit dem Sammelkasten verlötet ist und die einen Haltefuß (9) zum
Aufstecken der Trennwand (4) auf zwei flächig aneinanderliegenden Wandabschnitten
(8) benachbarter Rohrenden (5) aufweist.
Patent DE-19755033-B4 (DE)
Title: Lichtbeständige. reaktive 2-K-PUR-Lacke, die bei Raumtemperatur härten
Inventor: GRAS RAINER
IPC: C08G18/24
Filed: 1997-12-11
Granted: 2006-12-14
Abstract: Lichtbeständige, reaktive 2-K-PUR-Lacke,
die bei Raumtemperatur härten,
bestehend aus  a) mit Triazolen blockierten Isocyanat-Präpolymeren
auf Basis (cyclo)aliphatischer Diisocyanate und  b) aliphatischen,
(cyclo)aliphatischen Polyaminen und/oder Aminoamiden, wobei pro
Aminogruppe 1 bis 1,4 blockierte NCO-Gruppen umgesetzt sind.
Patent DE-19781288-B4 (DE)
Title: Opake Reaktionsmatrix zur Analyse von Vollblut
Inventor: GRAGE HENRY M JUN
IPC: C12Q1/54
Filed: 1997-10-31
Granted: 2005-09-29
Abstract: Ein Teststreifen zum Bestimmen des Vorhandenseins oder der Konzentration eines Analyten in Vollblut wird offenbart. Der Teststreifen ist eine poröse Membran, auf der angeordnet sind: (a) ein Trennungsmittel zum Trennen roter Blutzellen und einer Fluidkomponente, die im wesentlichen keine roten Blutzellen aufweist, aus Vollblut, (b) ein Indikatorreagenssystem zum Anzeigen des Vorhandenseins oder der Konzentration eines Analyten in der Fluidkomponente durch Erzeugen einer spektralphotometrischen Änderung bei Kontakt mit der Fluidkomponente und (c) ein opakes Füllmittel, das in der Lage ist, spektralphotometrische Störungen zu reduzieren, die durch das Vorhandensein der roten Blutzellen verursacht werden. Außerdem werden Verfahren zum Testen von Vollblut hinsichtlich des Vorhandenseins oder der Konzentration eines Analyten unter Verwendung des Teststreifens bereitgestellt.
Patent DE-19837631-B4 (DE)
Title: Halbsanftes Weitergabeverfahren das mehrere gemeinsame Frequenzen verwendet
Inventor: LEE KWANG-WOOK
IPC: H04W36/34
Filed: 1998-08-19
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur Weitergabe von Gesprächen einer Mobilstation (10) zwischen Basisstationen (12, 14), folgende Schritte umfassend:  Bezeichnen von Frequenzen als gemeinsame Frequenzen;  Auswählen (4) einer gemeinsamen Frequenz mit einer niedrigsten Belastung zwischen den mehreren gemeinsamen Frequenzen;  Ausführen einer harten Innerzellenzwischenfrequenzweitergabe zur gemeinsamen Frequenz mit der niedrigsten Belastung; und  Übergeben des Gesprächs unter Verwendung der ausgewählten gemeinsamen Frequenz mit der niedrigsten Belastung.
Patent DE-19847284-B4 (DE)
Title: Beschickungseinrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: OTAKE KIMITAKA
IPC: B23B3/20
Filed: 1998-10-14
Granted: 2005-11-10
Abstract: Beschickungseinrichtung
(3, 3a) für eine
vertikale Werkzeugmaschine (1, 1a) mit einer verfahrbaren Hauptspindel
(5), in der ein Spindelstock (4) eine drehbar antreibbare Hauptspindel
(5) mit einer Achse (C) in Vertikalrichtung oder in einer unter
einem bestimmten Winkel zur Vertikalrichtung verlaufenden Richtung
besitzt, wenigstens in Richtung der Achse (C) der Hauptspindel (5) und
in einer Richtung senkrecht zur Achse (C) beweglich ist, wobei die
Hauptspindel von einem Rahmen (2) der Werkzeugmaschine (1, 1a) getragen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rahmen (32) der Beschickungseinrichtung
(3, 3a) benachbart zum Rahmen (2) der Werkzeugmaschine (1, 1a) angeordnet
ist, wobei ein Umlaufglied (41) an dem Rahmen (32) antreibbar vorgesehen, eine
Vielzahl von Auflagen (19) jeweils zur Auflage eines Werkstücks (7,
8) auf dem Umlaufglied (41) montiert und über den Rahmen (32) führbar sowie
eine Aufnahmeeinrichtung (42, 42a) auf dem Rahmen (32) vorgesehen
und in einer Aufnahme-/Abgabeposition (D) angeordnet ist, in der die
jeweilige Auflage...
Patent DE-19853482-B4 (DE)
Title: Magnetfelddetektor
Inventor: YOKOTANI MASAHIRO
IPC: G01R33/09
Filed: 1998-11-19
Granted: 2004-10-07
Abstract: Magnetfelddetektor, umfassend  – eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (4) zum Erzeugen eines magnetischen Feldes;  – ein drehbares Element (2) aus magnetischem Material, das in einem vorbestimmten Spaltabstand zur Magnetfelderzeugungseinrichtung (4) angeordnet ist und vorspringende Abschnitte aufweist zur Änderung des von der Magnetfelderzeugungseinrichtung (4) erzeugten magnetischen Feldes; und  – eine GMR-Einrichtung (Riesenmagnetowiderstandseinrichtung) (3), die ebenfalls in einem vorbestimmten Spaltabstand (Q) zur Magnetfelderzeugungseinrichtung (4) derart angeordnet ist, dass die GMR-Einrichtung (3) einem von der Magnetfelderzeugungseinrichtung (4) stammenden magnetischen Vorspannfeld ausgesetzt ist, wobei Magnetowiderstandsmuster (3a, 3b) der GMR-Einrichtung (3) derart angeordnet sind, dass folgende Bedingung erfüllt ist:  θ = {(L/2) + 4} ± 2 [°], worin bedeuten:  
 θ = Winkel zwischen der Richtung des Vektors des auf die GMR-Einrichtung (3) wirkenden magnetischen Vorspannfeldes und einer Fläche, welche durch die Magnetowiderstandsmuster (3a, 3b) der GMR-Einrichtung bestimmt ist, und  L = Länge [in mm] der Magnetfelderzeugungseinrichtung (4) in Drehrichtung des drehbaren Elementes (2).
Patent DE-19880507-B4 (DE)
Title: Regelung für ein Hochleistungsförderband im industriellen Einsatz
Inventor: KOOPMANN KLAUS
IPC: G05D7/06
Filed: 1998-04-21
Granted: 2018-06-07
Abstract: Regelung für ein mittels zumindest eines Antriebs angetriebenes Förderband oder eine förderbandähnliche Einrichtung im industriellen Einsatz, wobei Massengut, wie z.B. Abraum oder Rohstoffe mittels des Förderbandes, insbesondere das für eine Förderleistung von mindestens 5 Tonnen pro Stunde ausgelegt ist, transportiert werden, wobei die Regelung die Geschwindigkeit des Förderbandes in Abhängigkeit der Menge des zu transportierenden Massenguts einstellend ausgebildet ist.
Patent DE-19907942-B4 (DE)
Title: Blitzgerät
Inventor: HIRATA SHINJI
IPC: G03B15/05
Filed: 1999-02-24
Granted: 2012-01-19
Abstract: Blitzgerät mit einem Hauptkondensator (2), einer Blitzröhre (5), einem ersten Entladungspfad, der zwischen dem Hauptkondensator (2) und der Blitzröhre (5) angeordnet ist und ein selbsthaltendes Schaltelement (7) aufweist, wobei die hochpotentialseitige Elektrode an den Hauptkondensator (2) und die niedrigpotentialseitige Elektrode an die Blitzröhre (5) angeschlossen ist, einem parallel zu dem ersten Entladepfad angeordneten zweiten Entladepfad, der einen sich von dem des ersten Entladepfads unterscheidenden Impedanzwert aufweist, einer Steuerschaltung, die entweder den ersten Entladepfad oder den zweiten Entladepfad durch Ein- oder Ausschalten des selbsthaltenden Schaltelements (7) bei Emittieren von Blitzlicht auswählt, und die eine Entladung von in dem Hauptkondensator (2) gespeicherter elektrischer Ladung über den gewählten Pfad des ersten Entladepfads oder des zweiten Entladepfads auswählt, und einer Vorspannungsschaltung (17), die bei Auswahl des ersten Entladepfads ermöglicht, dass die Steuerschaltung (13) das selbsthaltende Schaltelement (7) durch Anlegen eines Steuersignals an eine Steuerelektrode des selbsthaltenden Schaltelements...
Patent DE-19928911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3-0-Methyl-6-[18F]Fluor-DOPA, (3-0-Methyl-6-[18F]Fluor-L-4-hydroxyphenylalanin, 3-(2-[18F]Fluor-4-hydroxy-5-methoxy-phenyl)-2-amino-propansäure)
Inventor: FUECHTNER FRANK
IPC: C07F7/22
Filed: 1999-06-24
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 3-O-Methyl-6-[ 18 F]Fluor-DOPA,
(3-O-Methyl-6-[ 18 F]Fluor-L-4-hydroxyphenylalanin, 3-(2-[ 18 F]Fluor-4-hydroxy-5-methoxyphenyl)-2-amino-propansäure), wobei
die elektrophile Fluorierung eines Präkursors vorgenommen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass als Präkursor
N-Formyl-3-O-Methyl-4-O-Boc-6-trimethylstannyl-L-DOPA-alkylester
eingesetzt und unter Verwendung von [ 18 F]F 2  direkt fluoriert wird und dass 3-O-Methyl-6-[ 18 F]Fluor-DOPA, (3-O-Methyl-6-[ 18 F]Fluor-L-4-hydroxyphenylalanin, 3-(2-[ 18 F]Fluor-4-hydroxy-5-methoxy-phenyl)-2-amino-propansäure) gewonnen
wird, indem bei erhöhtem
Druck und erhöhter
Temperatur zwischen 100 und 160°C
die Schutzgruppen des fluorierten Präkursors abgespalten werden.
Patent DE-19948895-B4 (DE)
Title: Laserschweisseinrichtung
Inventor: SAITO SHIGEKI
IPC: B23K26/064
Filed: 1999-10-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Laserschweißeinrichtung
(10), welche aufweist:  einen Laserausgangsmechanismus (11)
zum Aufbringen eines Schweißlaserstrahls
(A) von dem Ausgangsende des Mechanismus auf eine Schweißposition
(E) eines zu schweißenden
Gegenstands (B); und  mehrere Düsenstrahldüsen (2) zum Ausblasen eines Schutzgases
(C) auf die Schweißposition
(E), um eine Oxidation der Schweißposition (E) zu verhindern,  wobei
die Düsenstrahldüsen (2)
in einem gleichen Winkelabstand auf einem einzigen Umfang um den
Schweißlaserstrahl
(A) herum angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass drei
der Düsenstrahldüsen (2)
vorgesehen sind und, dass jede der Düsenstrahldüsen (2) so eingestellt ist,
dass ihre Ausblasrichtung in einem Schnittwinkel von 70 bis 90° in Bezug
auf die Abstrahlrichtung des Schweißlaserstrahls (A) liegt.
Patent AU-2012100092-B4 (AU)
Title: Detector Cable Guard
Inventor: ROWLAND PETER
IPC: G01V3/00
Filed: 2012-01-30
Granted: 2012-04-12
Abstract: Abstract A cable guard for metal detectors, comprising a completely non-metallic guard for portable metal detector of the type having a planar search coil head, and a two part shaft extending from the search coil head at one end to the control box at the opposite end, with an electronic power supply and controls at the control box end connected by a cable to the detector search coil head. Such metal detectors are normally carried by hand. The present invention provides a guard for the cable at the control box end fitted to the underside of the handle by means of two clamping bolts.
Patent AU-2012101470-B4 (AU)
Title: Prioritizing selection criteria by automated assistant
Inventor: GRUBER THOMAS ROBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2013-05-16
Abstract: Abstract An intelligent automated assistant system engages with the user in an integrated, conversational manner using natural language dialog, and invokes external services when appropriate to obtain information or perform various actions. The system can be implemented using any of a number of different platforms, such as the web, email, smartphone, and the like, or any combination thereof. In one embodiment, the system is based on sets of interrelated domains and tasks, and employs additional functionally powered by external services with which the system can interact.
Patent AU-2013100305-B4 (AU)
Title: Downlight
Inventor: GERARD JASON
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-03-06
Granted: 2013-07-25
Abstract: Disclosed is a downlight and a downlight housing. In one aspect, the downlight has a base for being 5 received in an aperture in a ceiling. The diameter of any portion from the base to the top of the downlight is less than or substantially equal to the diameter of the base. This allows the downlight to be installed from below the ceiling. In one form, the downlight is an LED downlight.
Patent AU-2015101168-B4 (AU)
Title: Multiple light paths architecture and obscuration methods for signal and perfusion index optimization
Inventor: HAN CHIN SAN
IPC: A61B5/02
Filed: 2015-08-25
Granted: 2016-06-09
Abstract: A photoplethysmographic (PPG) device is disclosed. The PPG device can include one or more light emitters and one or more light sensors to generate the multiple light paths for measuring a PPG signal and perfusion indices of a user. The multiple light paths between each pair of light emitters and light detectors can include different separation distances to generate both an accurate PPG signal and a perfusion index value to accommodate a variety of users and usage conditions. In some examples, the multiple light paths can include the same separation distances for noise cancellation due to artifacts resulting from, for example, tilt and/or pull of the device, a user's hair, a user's skin pigmentation, and/or motion. The PPG device can further include one or more lenses and/or reflectors to increase the signal strength and/or and to obscure the optical components and associated wiring from being visible to a user's eye.
Patent AU-2021106786-B4 (AU)
Title: Collapsible mast
Inventor: MCNAMARA GERARD BRADLEY
IPC: E04H12/08
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-02-17
Abstract: A collapsible mast comprising; a first vertical component, a first mast component, a 
second vertical component, a first actuator and a first locking mechanism, wherein the 
first mast component is pivotably attached between a second end of the first vertical 
component and the second vertical component, wherein the first locking mechanism is 
connected between the first vertical component and the first mast component; wherein 
the first actuator is connected between the first vertical component and the first locking 
mechanism, so that extension of the first actuator moves the first mast component from 
a stowed configuration to an extended configuration; and wherein, when in the extended 
configuration, the first locking mechanism retains the first mast component in the 
extended configuration.
Patent DE-102004008958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe, Bremsscheibe und Verbindungselement
Inventor: JANSSEN RAINER
IPC: F16D65/12
Filed: 2004-02-24
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe (1) mit einem Reibring (2), einem Topf (3) und einem Verbindungselement (4) zur Verbindung derselben, das eine temperaturbedingte, radiale Ausdehnung des Reibrings (2) zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt das Verbindungselement (4) in eine Gießform (5, 6) eingelegt und in eine Einheit aus dem Reibring (2) und dem Topf (3) eingegossen wird, und dass in einem zweiten Schritt durch eine anschließende Bearbeitung die zunächst direkte Verbindung zwischen dem Reibring (2) und dem Topf (3) getrennt wird, so dass allein das Verbindungselement (4) die Verbindung zwischen dem Reibring (2) und dem Topf (3) aufrechterhält.
Patent DE-102004018265-B4 (DE)
Title: Radbremse mit Luftkühlung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KARL STEFAN
IPC: B60T5/00
Filed: 2004-04-15
Granted: 2021-08-05
Abstract: Nach der Erfindung besteht eine in einer Radfelge angeordnete Radbremse für ein Kraftfahrzeug aus einer Scheibenbremse, mit einem einen Reibring und Kanäle enthaltenden Bremsscheibenring, sowie einem Bremsscheibentopf als Betriebsbremse, einer Trommelbremse mit Bremsbacken als Feststellbremse und einer Schutzabdeckung mit Ausnehmungen zum Kühlluftdurchtritt, wobei die Radbremse zur fahrzeuginneren Seite hin mit der Schutzabdeckung abgedeckt ist und sich die Ausnehmungen in der Schutzabdeckung unterhalb des Innendurchmessers des Reibrings befinden, wobei dieser abgedeckt bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommelbremse mit ihren Bremsbacken in dem Bremsscheibentopf untergebracht ist, wobei die Schutzabdeckung einteilig ausgebildet ist und den Bremsscheibenring der Scheibenbremse abdeckt, sowie den Bremsscheibentopf der Trommelbremse dichtend abdeckt.
Patent DE-102004023854-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Steuerung eines Brennstoffzellsystems
Inventor: FUJITA NOBUO
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-05-13
Granted: 2009-02-05
Abstract: Brennstoffzellensystem
(100) aufweisend:  eine Brennstoffzelle (10);  einen Gasströmungsdurchgang
(26) für
die Verwendung von mindestens der Zufuhr eines speziellen Gases
zur Brennstoffzelle (10) und/oder des Ablassens eines Ablassgases
von der Brennstoffzelle (10);  einen Wasserfänger (200), der in dem Gasströmungsdurchgang
(26) angeordnet ist, um Wasser in dem Gasströmungsdurchgang (26) anzusammeln,
wobei der Wasserfänger
(200) ein Ablassventil (222) für
das Ablassen des angesammelten Wassers aus dem Gasströmungsdurchgang
(26) hat;  eine Ablassventilsteuereinrichtung (52) für die Steuerung des
offenen/geschlossenen Zustands des Ablassventils (222); und  eine
Druckmesseinheit (90) für
das Messen eines Drucks in dem Gasströmungsdurchgang (26),  gekennzeichnet
durch  eine Entscheidungseinheit (54) für das Entscheiden basierend
auf einer Druckänderung,
ob Wasser in dem Wasserfänger
(200) angesammelt ist oder nicht, wobei die Druckänderung
von der Druckmesseinheit (90) gemessen wird, während das Ablassventil (222)
offen gehalten wird.
Patent DE-102004025299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anziehen von Socken, Strümpfen, Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen
Inventor: HUMMEL SIEGMUND
IPC: A47G25/90
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zum Anziehen von Socken, Strümpfen,
Stützstrümpfen oder
medizinischen Kompressionsstrümpfen
mit einer Halteeinrichtung (10) für den Socken, Strumpf, Stützstrumpf
oder medizinischen Kompressionsstrumpf, über deren Ende der obere Rand
des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes
oder medizinischen Kompressionsstrumpfes stülpbar ist und die mindestens zwei über einen
Kurbelmechanismus (20) zueinander entlang mindestens einer Klappachse
(18a, 18b) verklappbare Backen (12a, 12c) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den mindestens zwei zueinander verklappbaren Backen
(12a, 12c) eine feststehende Backe (12b) angeordnet ist, und dass
die mindestens zwei zueinander verklappbaren Backen (12a, 12c) jeweils
eine eigene Klappachse (18a, 18b) aufweisen, die benachbart zwischen
der jeweiligen verklappbaren Backe (12a, 12c) und der feststehenden Backe
angeordnet ist, und dass der Kurbelmechanismus (20) durch eine Handkurbel
(24) und eine Links-Rechts-Gewindespindel
(26) gebildet ist, wobei auf dem Linksgewindeabschnitt sowie auf
dem Rechtsgewindeabschnitt der Links-Rechts-Gewindespindel (26)
jeweils ein Kurbelfortsatz (28a, 28b) angeordnet ist, der mit einer
der verklappbaren Backen (12a, 12c) verbunden ist...