baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10021211-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen
Inventor: STERNECKER ANDREAS
IPC: B65H3/08
Filed: 2000-04-29
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von Bogen, mit an einem Saugkopf zum taktweisen Vereinzeln der Bogen
von einem Bogenstapel angeordneten Trennsaugern und mit Transportsaugern
zum Transportieren der Bogen in Bogenförderrichtung zu einem Bändertisch,
mit einem Bändertisch,
der mindestens zwei im Abstand zueinander angeordnete, über mindestens
zwei Bänderwalzen
geführte Transportbänder aufweist,
durch die die Bogen gegen Vordermarken geführt, und nachfolgend einer
nachgeordneten bogenverarbeitenden Maschine zugeführt werden,
sowie mit einem den Bänderwalzen
zugeordneten Bänderwalzenantrieb
und einem dem Saugkopf zugeordneten Saugkopfantrieb, wobei über eine
Steuereinrichtung (24) der dem Saugkopf (6) zugeordnete Saugkopfantrieb
(25) taktgebunden ansteuerbar und der einer oberen Bänderwalze (12)
zugeordnete Bänderwalzenantrieb
(27) taktsynchron nachführbar
ist, wobei mit dem Saugkopfantrieb (25) ein Saugkopfdrehwinkelgeber
(26) und mit dem Bänderwalzenantrieb
(27) ein Bänderwalzendrehwinkelgeber
(28) in Wirkverbindung steht, deren Messwerte in der Steuereinrichtung
(24) vergleichbar sind und bei Vorliegen eines Differenzwertes ein
den Bänderwalzenantrieb
(27) nachführendes
Signal generierbar ist.
Patent DE-10027122-B4 (DE)
Title: Airbagmodul-Anordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MOENNICH THOMAS
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-05-31
Granted: 2005-02-03
Abstract: Airbagmodul-Anordnung
in einem Kraftfahrzeug, wobei das Airbagmodul in der Fahrgastzelle angeordnet
ist und ein geschlossenes Gehäuse
aufweist, in dem ein Airbag und ein Gaserzeuger untergebracht sind, und
welches einen Austritt für
den Airbag besitzt, der sich im Auslösefall öffnet, dadurch gekennzeichnet,
daß in
das Airbagmodul (7, 8) eine Steuerelektronik und Sensoren (12) zur
Auslösung
des Airbags sowie eine Sekundärspule (10)
integriert sind, wobei letztere mit einer am Anbringungsort in einem
Bauteil angeordneten Primärspule
(13) zur induktiven Stromversorgung des Airbagmoduls (7, 8) zusammenwirkt
und das Airbagmodul (7, 8) an der Außenkontur des Bauteils (4)
befestigbar ist.
Patent DE-10036262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenschicht und Oberflächenschicht
Inventor: HAUG TILMAN
IPC: C23C4/16
Filed: 2000-07-26
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenschicht, die aus mehreren Schichten besteht, wovon eine Schicht eine Übergangsschicht zu einem Trägerelement ist, wobei  – auf einem metallischen Trägerelement eine keramische Schicht durch ein thermisches Spritzverfahren aufgebracht wird,  – durch die Energie des thermischen Spritzverfahrens in situ eine Reaktion zwischen dem Metall des Trägerelementes und der keramischen Schicht erfolgt und  – hierbei die intermetallische Phasen enthaltende Übergangsschicht erzeugt wird.
Patent DE-10050052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Grabenkondensators
Inventor: CHUNG JESSE
IPC: H01L21/308
Filed: 2000-10-10
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Grabenkondensators mit zwei Gräben mit
folgenden Schritten:  zur Verfügung stellen eines Siliziumsubstrats
(10);  Ausbildung einer Schicht aus Siliziumnitrid (12) über dem Siliziumsubstrat
(10);  Ablagerung einer Schicht aus Borsilikatglas (14) mit
vorbestimmter Dicke über
der Schicht aus Siliziumnitrid (12);  Musterbildung und Festlegung
der Schicht aus Borsilikatglas (14) zum Freilegen von zwei Bereichen
(10A, 10B) des Siliziumsubstrats (10), die durch eine Opfermaske
getrennt sind, wobei die Opfermaske die Schicht aus Borsilikatglas (14A)
und die Schicht aus Siliziumnitrid (12A) enthält;  Ätzen der beiden Bereiche des
Siliziumsubstrats zur Ausbildung von zwei Gräben, die jeweils Seitenwände aufweisen,
wobei die vorbestimmte Dicke der Schicht aus Borsilikatglas gestattet,
dass die Opfermaske und ein Abschnitt des Siliziumsubstrats unterhalb
der Opfermaske entfernt werden;  Ablagerung einer Schicht aus
Siliziumnitrid (18) auf den Seitenwänden der beiden Gräben zur
Ausbildung einer dielektrischen Schicht; und  Ablagerung von
dotiertem Polysilizium in den beiden...
Patent DE-10056810-B4 (DE)
Title: Ölnebel-Schmiervorrichtung
Inventor: TAKUBO NORIHIKO
IPC: F16N7/34
Filed: 2000-11-16
Granted: 2012-06-28
Abstract: Ölnebel-Schmiervorrichtung (1) mit einem Öltank (2), einer feststehenden Verdrängungspumpe (3) zum Ansaugen von Öl in dem Öltank (2) und zum Abgeben von Öl und einem Zerstäuber (4) zum Wandeln des von der feststehenden Verdrängungspumpe (3) abgegebenen Öls in Ölnebel, dadurch gekennzeichnet, daß die Schmiervorrichtung (1) einen Zyklon (5) aufweist zum Abtrennen von nur Ölnebel mit einem geeigneten Partikeldurchmesser und zur Abgabe von Ölnebel über eine Abgabeöffnung (13) unter Zentrifugalkraft, die in dem Zyklon (5) erzeugt wird und dass der Zerstäuber (4) im Bereich eines Primärlufteinlasses (10) angeordnet ist, der in einem oberen zylindrischen Teil des Zyklons (5) ausgebildet ist.
Patent DE-10056923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von massen-bezogenen Daten eines geregelten Flugzeugs
Inventor: WINN PETER DOUGLAS
IPC: G01G19/07
Filed: 2000-11-16
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von massen-bezogenen Daten für ein geregeltes Flugzeug mit folgenden Schritten:  a) Auf der Basis der Gewichte und Trägheitsmomente von Einzelbestandteilen oder Bauteilen und Komponenten des Flugzeugs werden zunächst massenbezogene Daten ermittelt und zumindest ein massenbezogener Wert (22) für das gesamte Flugzeug errechnet und gespeichert (40)  b) Das fertigmoniterte Flugzeug wird mit einer vorbestimmten Konstellation von digitalen Sensoren auf herkömmliche Art gewogen und aufgrund der so gewonnenen Messdaten wird zumindest ein massenbezogener Wert (21) des gesamten Flugzeugs ermittelt,  c) Der errechnete und der gemessene massenbezogene Wert (22, 21) wird miteinander verglichen (30)  d) Wenn der Vergleich der Werte einen vorgegebenen Differenzbetrag übersteigt, erfolgt eine Fehlermeldung (50) und, sind noch nicht Messungen mit allen möglichen Konstellationen der digitalen Sensoren durchgeführt worden, werden die Schritte a) bis d) mit einer neuen Konstellation der Sensoren durchgeführt  e) Die Schritte a) bis d) werden so oft wiederholt bis der Vergleich der Werte (22, 21) unter einem vorgegebenen Differenzbetrag (61) bleibt oder alle möglichen Sensor-Konstellationen durchgeführt worden sind.
Patent DE-10122709-B4 (DE)
Title: Radial abtastendes, vorwärts blickendes Ultraschallendoskop
Inventor: OHARA KENICHI
IPC: A61B8/12
Filed: 2001-05-10
Granted: 2008-12-11
Abstract: Radial
abtastendes, vorwärts
blickendes Ultraschallendoskop mit einer ringförmigen Ultraschallsonde zur
radialen Abtastung, die an dem vorderen Ende eines Einführteils
angeordnet ist, und mit einem vorderen Endkörper, in dem eine Objektivoptik
zum Untersuchen eines vor dem Einführteil liegenden Untersuchungsbereichs untergebracht
ist und dessen in die Ultraschallsonde eingepasster vorderer Teil
einen kleineren Außendurchmesser als
der übrige
Teil des Endkörpers
hat, wobei sich mehrere flexible Substrate zur auf die Ultraschallsonde
bezogenen Signalübertragung
von der Ultraschallsonde nach hinten erstrecken, in dem Endkörper in
axialer Richtung eine Substratbohrung bogenförmigen Querschnitts ausgebildet
ist, durch welche die Substrate geführt sind, und an den Substraten
ausgebildete Verdrahtungen mit einem durch den Einführteil geführten Signalkabel
verbunden sind.
Patent DE-10130908-B4 (DE)
Title: Sicherheitslenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLUEMPER HANS
IPC: F16C19/54
Filed: 2001-06-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Sicherheitslenksäule für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen,  – mit einer teleskopierbaren Lenkspindel (2), die aus einem lenkradnahen oberen Spindelteil (3) und aus einem lenkradfernen unteren Spindelteil (4) besteht und in einem Mantelrohr (5), das an einem fahrzeugfesten Teil befestigbar ist, mittels eines lenkradnahen oberen Lagers (8), welches das obere Spindelteil (3) am Mantelrohr (5) abstützt, und eines lenkradfernen unteren Lagers (9), welches das untere Spindelteil (4) am Mantelrohr (5) abstützt, drehbar gelagert ist,  – wobei die Spindelteile (3, 4) ineinandergesteckt und oberhalb einer axialen Auslösekraft relativ zueinander teleskopartig axial verschiebbar sind,  – wobei das untere Lager (9) als Festlager ausgebildet ist, das sowohl am Mantelrohr (5) als auch am unteren Spindelteil (4) so montiert und mit Sicherungsmitteln (14, 15) formschlüssig gesichert ist, daß es axiale Kräfte zumindest bis zur Höhe einer vorbestimmten axialen Mißbrauchskraft, die kleiner oder gleich der Auslösekraft ist, spielfrei zwischen Mantelrohr (5) und unterem Spindelteil (3) überträgt und darüber hinausgehende axiale Kräfte über die Sicherungsmittel (14,16) zwischen Mantelrohr (5) und unterem Spindelteil (4) überträgt,  – wobei das obere Lager (8) als Loslager ausgebildet ist, das mit axial wirkenden Vorspannmitteln (21) mit einer axialen Vorspannkraft, die kleiner ist als die Auslösekraft, vogespannt ist, und eine geneigte Wälzkörperbahn (18) enthält, derart, daß es durch die axiale Vorspannkraft  spielfrei ist, wobei die Neigung der Wälzkörperbahn (18) und die Vorspannkraft so gewählt sind, daß das obere Lager (8) radiale Kräfte bis zur Höhe einer vorbestimmten radialen Mißbrauchskraft spielfrei zwischen Mantelrohr (5) und oberem Spindelteil (3) überträgt.
Patent DE-10131398-B4 (DE)
Title: Mobile Reinigungs- bzw. Waschanlage für Einkaufswägen
Inventor: FEISTMANTL MANFRED
IPC: B08B9/42
Filed: 2001-06-28
Granted: 2008-11-20
Abstract: Mobiles
Reinigungssystem für
Einkaufswägen,
aufweisend: einen Container (402), in den die zu reinigenden Einkaufswägen eingebracht
und aus dem sie in gereinigtem Zustand auf derselben Seite des Containers
(402) wieder herausgeführt
werden, wobei in dem Container (402) zum einen Vorrichtungen (102,
104, 106, 108, 110, 112 und/oder 114) zum Reinigen der zugeführten Einkaufswägen und
zum anderen eine U-förmige
Beförderungsvorrichtung
(204), deren Längsschenkel
parallel zur Längsachse
des Containers (402) verlaufen, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Beförderungsvorrichtung
(204) die Einkaufswägen
auf dem die Längsschenkel
verbindenden Verbindungsschenkel derart befördert, dass die Ausrichtung
der Einkaufswägen
wenigstens auf den beiden Längsschenkeln
in Bezug auf den Container (402) unverändert bleibt.
Patent DE-10134945-B4 (DE)
Title: Sedimentationsfilteranlage mit verbesserter Absetzleistung
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: B01D21/00
Filed: 2001-07-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kontinuierlich
arbeitende Sedimentationsfilteranlage zur Reinigung verschmutzter
Prozessflüssigkeit
wie Kühlmittel,
Hydroformingwasser, Bohr-, Walz-, Schleif- und Drehemulsionen, Waschwässer und
dergleichen, bestehend aus einem Sedimentationsbehälter, einer Austragseinrichtung
für das
abgesetzte Sediment, einer im Sedimentationsbehälter mündenden Zuführung zur Einleitung verschmutzter
Prozessflüssigkeit
und einem mit dem Sedimentationsbehälter verbundenen Reintank zur
Aufnahme und Entnahme gereinigter Prozessflüssigkeit, wobei im Sedimentationsbehälter (1)
eine Trennwand (2) vorgesehen ist, die ihn in einen ersten (3) und
in einen zweiten Absetzbereich (4) trennt, dass zwischen dem Boden
(5) des Sedimentationsbehälters
(1) und der unteren Kante (6) der Trennwand (2) ein Freiraum (7)
zum Überströmen der Prozessflüssigkeit
vom ersten (3) in den zweiten Absetzbereich (4) vorgesehen ist,
wobei die verschmutzte Prozessflüssigkeit
im ersten Absetzbereich (3) zugeführt wird, und wobei im zweiten
Absetzbereich (4) eine entgegen der Strömungsrichtung der Prozessflüssigkeit
geneigt angeordnete Rutsche (8) vorgesehen ist, deren obere Kante
(9) sich unterhalb des Flüssigkeitsniveaus
der Prozessflüssigkeit
und deren untere Kante (10) sich unterhalb...
Patent DE-10146315-B4 (DE)
Title: Basisstations-Modulator/Demodulator und ATM-Zellen-Sende-/Emfangsverfahren
Inventor: YAMAGIWA HIROFUMI
IPC: H04W56/00
Filed: 2001-09-20
Granted: 2007-03-15
Abstract: Basisstations-Modulator-Demodulator
in einem Mobilkommunikationssystem zum Senden von Asynchroner Transfer
Modus – Zellen,
ATM-Zellen, an eine höherrangige
Station und Empfangen von ATM-Zellen von der höherrangigen Station, wobei
der Basisstations-Modulator-Demodulator aufweist:  Empfangsmittel
zum Empfangen der ATM-Zellen von der höherrangigen Station über eine
Standleitung und zum Terminieren der ATM-Zellen von der höherrangigen
Station, die an die Basisstation adressiert sind;  erste Sendemittel
zum Senden von ATM-Zellen, die von der höherrangigen Station über die
Standleitung empfangen worden sind, die an eine andere Basisstation
adressiert worden sind, an die andere Basisstation, wobei die Basisstation
und die andere Basisstation dieselbe Verarbeitungsfunktion besitzen;
und  zweite Sendemittel zum Multiplexen von ATM-Zellen der besagten
Basisstation und der besagten anderen Basisstation, und Senden der
multiplexten Zellen über
die Standleitung an die höherrangige
Station, wobei das Multiplexen eine Anzahl von ATM-Zellen enthält, die
von der Basisstation und von der anderen Basisstation basierend
auf einem Bandwert, der für
die Standleitung...
Patent DE-10146457-B4 (DE)
Title: Gasflaschen-Einheit
Inventor: ELGERT UWE
IPC: F17C13/04
Filed: 2001-09-20
Granted: 2006-11-30
Abstract: Gasflaschen-Einheit
mit einer Gasflasche (1) und mit einer vom Gaslieferanten an der
Gasflasche (1) montierten Entnahmeeinheit, die ein Gasflaschenabsperrventil
(4, 5, 9), einen Druckregler (10), einen Entnahmeausgang (12) und
mindestens eine dem Druckregler (10) zugeordnete Druckanzeige (13,
14) sowie eine die Entnahmeeinheit umhüllende Schlagschutzkappe (2)
umfaßt,
wobei das Gasflaschenabsperrventil (4, 5, 9) ein unmittelbar auf
die Gasflasche (1) aufgesetztes Eckventil mit seitlichem im Wesentlichen
senkrecht zur Längsachse
(6) der Gasflasche (1) verlaufenden Abgang (5) ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an den Abgang (5) ein Anschlußwinkel (7) anschließt, dessen
einer Schenkel (8) im Wesentlichen parallel zur Gasflaschen-Längsachse
(6) verläuft
und oberhalb des Gasflaschenabsperrventils (4, 5, 9) endet, und
dass an dieses Ende der Druckregler (10) anschließt, der
so orientiert ist, dass dessen Regelventil quer oberhalb des Gasflaschenabsperrventils
(4, 5, 9) positioniert ist.
Patent DE-10149578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Fensterhebers
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05F15/689
Filed: 2001-10-08
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines
Fensterhebers, indem  – ein
Einklemmen eines Körperteils
mittels eines Einklemmalgorithmus detektiert wird,  – im Einklemmfall
die Verstellkraft begrenzt oder die Verstellrichtung umgekehrt wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – in Abhängigkeit
von der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges die Verstellgeschwindigkeit
der Verstellvorrichtung verändert
wird.
Patent DE-10163325-B4 (DE)
Inventor: KIRCHHOFER FRITZ
IPC: A61M5/315
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-07-28
Abstract: An administering apparatus for delivering a dosage of product including a casing with a reservoir for the product, a piston within the reservoir to deliver the product, a piston rod for engaging the piston, a drive device for driving the piston rod, and a dosage setting member mechanically engaging the piston rod and a stopper for the dosage setting member. The casing includes a front casing section containing a reservoir for the product and a rear casing section detachably connected to the front casing section. The front casing section is connected to or forms a first latching element, and the rear casing section is connected to or forms a second latching element. The latching elements are in latching engagement when the casing sections are connected. The casing sections may be axially fixed to one another by the latching engagement. The casing sections may alternately be fixed to one another, secured against rotating, with respect to a rotational movement about a longitudinal axis of the casing sections parallel to the advancing direction, by the latching engagement. The administering apparatus further includes a latching block coupled to the drive element such that the latching engagement can only be released in a releasing position of the drive element.
Patent DE-10201345-B4 (DE)
Title: Ablaufeinheit für den Einbau in den Boden eines Raumes
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03F5/04
Filed: 2002-01-16
Granted: 2016-07-28
Abstract: Ablaufeinheit (2, 13) für den Einbau in den Boden eines Raumes umfassend eine Einlauföffnung (6) und einen Rohrstutzen (8), der strömungstechnisch mit der Einlauföffnung (6) verbunden ist und an seinem unteren Ende eine Ablauföffnung (7) aufweist, wobei die Ablaufeinheit (2, 13) geeignet ist, von mit einem Abflussrohr (3) verbundenen Aufnahmemitteln (1) nach außen abdichtend aufgenommen zu werden, so dass die Ablauföffnung (7) strömungstechnisch mit dem Abflussrohr (3) verbunden ist, und wobei die Ablaufeinheit (2, 13, 16) so gestaltet ist, dass sie im montierten Zustand gegenüber den Aufnahmemitteln (1) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ablaufeinheit (2, 13) eine Dichtung umfasst, die eine nach außen dichte Verbindung zwischen der Ablaufeinheit (2, 13) und den Aufnahmemitteln (1) gewährleistet, dass – die Dichtung als Lippendichtung (10) ausgebildet ist, die auf die Außenseite des Rohrstutzens (8) aufgespritzt ist, dass – die Ablaufeinheit (2, 13) einen Geruchsverschluss (11a, 11b) umfasst, dass – die Aufnahmemittel (1) als nach oben offenes Ende des Abflussrohres (3) ausgebildet sind, und dass – die Höhenverstellbarkeit der Ablaufeinheit (2, 13, 16) gegenüber dem Abflussrohr (3) dadurch gegeben ist, dass der mit der Lippendichtung (10) versehene Rohrstutzen (8) in dem Abflussrohr (3) nach oben und/oder nach unten bewegt werden kann.
Patent DE-10225531-B4 (DE)
Title: Supraleitende Hochfeld-Magnetspule mit supraleitenden Übergangsstellen
Inventor: SCHLENGA KLAUS
IPC: H01F6/06
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-05-12
Abstract: Supraleitende
Hochfeld-Magnetspule (1; 27; 38) mit mindestens einer radial inneren
(2) und mindestens einer radial äußeren Spulensektion
(3; 32, 33), wobei mindestens die radial innere Spulensektion (2)
mit einem HTS (= Hochtemperatur-Supraleiter)-Bandleiter (14; 20;
36) solenoidförmig
gewickelt ist, und wobei mindestens eine supraleitende Verbindung
zwischen dem HTS-Bandleiter (14; 20; 36) der radial inneren Spulensektion
(2) und dem Leiter der radial äußeren Spulensektion
(3; 32, 33) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die supraleitende
Verbindung eine erste supraleitende Übergangsstelle (Joint) (5;
39) zwischen zwei HTS-Bandleitern (14; 20; 36; 6; 21, 22; 29; 40)
umfasst, an welcher der HTS-Bandleiter (14; 20; 36) der radial inneren
Spulensektion (2) derart flächig überlappend
mit mindestens einem weiteren HTS-Bandleiter (6; 21, 22; 29; 40)
verbunden ist, dass die beiden HTS-Bandleiter (14; 20; 36; 6; 21,
22; 29; 40) einen Winkel zwischen 30° und 150°, vorzugsweise ca. 90°, gegeneinander
einschließen,
und dass elektrisch in Serie mit der ersten...
Patent DE-10226132-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizungsbedieneinheit
Inventor: FUST WINFRIED
IPC: B60K37/06
Filed: 2002-06-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Fahrzeugheizungsbedieneinheit
(10) mit  – einem
Gehäuse
(12),  – einer
Welle (14), die in dem Gehäuse
(12) um eine Drehachse (16) drehbar gehalten ist,  – einem
sich schraubenlinienförmig
um die Welle (14) erstreckenden Steg (18), der zwei Seitenflanken
aufweist und  – einem
Schwenkhebel (23), der um eine Schwenkachse (26) schwenkbar an dem
Gehäuse
(12) gehalten ist, wobei  – die
Schwenkachse (26) des Schwenkhebels (23) im wesentlichen senkrecht
zur Drehachse (16) der Welle (14) angeordnet ist,  – wenigstens
zwei Führungselemente
(36, 38) an dem Schwenkhebel (23) angeordnet sind, wobei der Steg
(18) während
einer Drehung der Drehachse (16) zwischen den beiden Führungselementen
(36, 38) geführt
ist, und  – an
dem Schwenkhebel (23) wenigstens ein Aufnahmeelement (44) zur Aufnahme
eines Bowdenzuges (49) angeordnet ist.
Patent DE-10227078-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Schwenkbewegungen
Inventor: ZIMMER HERBERT
IPC: E05D5/08
Filed: 2002-06-17
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Dämpfen der Schwenkbewegung in einem durch zwei Endlagen begrenzten Schwenkbereich eines relativ zu einem ortsfesten Möbelstückteil schwenkbar gelagerten Möbelstückteils mittels eines Dämpfungselementes, das zumindest in einem an eine Endlage angrenzenden Teilschwenkbereich aktiviert ist,  – wobei das Dämpfungselement (30) ein Schubgelenk (40) umfasst, das aus mindestens einem in einem Hohlkörper (31) geführten Schiebekörper (43, 73) besteht,  – wobei das Schubgelenk (40) direkt oder indirekt an einem der beiden gegeneinander verschwenkten Möbelstückteile (1, 5) angeordnet ist,  – wobei an dem das Schubgelenk (40) nicht lagernden Möbelstückteil (1, 5) mindestens ein Betätigungselement (11, 27) angeordnet ist, das zumindest bei aktivierter Dämpfung mit dem Schubgelenk (40) ein Schiebekeilgetriebe (11, 27, 65) bildend gekoppelt ist,  – wobei bei aktivierter Dämpfung innerhalb des Schubgelenks (40) der Schiebekörper (43, 73) im Hohlkörper (31) ein Gas gedrosselt verdrängt und der Schiebekörper (43) im Hohlkörper (31) mit großer Reibung in zumindest einem Bereich...
Patent DE-10240357-B4 (DE)
Title: Luftfederungsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: GEIGER HARTMUT
IPC: B60G17/052
Filed: 2002-09-02
Granted: 2016-10-06
Abstract: Luftfederungsanlage für ein Fahrzeug mit wenigstens einem Luftfederbalg (64, 65, 66, 67), der zum wahlweisen Erhöhen oder Absenken der in ihm befindlichen Druckluftmenge über eine Ventilanordnung (3, 60, 61, 62, 63) mit wenigstens einer weiteren Komponente (1, 2, 4) der Luftfederungsanlage verbindbar ist, wobei die weitere Komponente (1, 2, 4) der Luftfederungsanlage eine Druckluft-Förderungseinrichtung (1) und wenigstens ein Volumen (10, 15) aufweist, wobei das Volumen (10, 15) ein erstes Teilvolumen (10) und ein hiervon getrenntes zweites Teilvolumen (15) aufweist, wobei zwischen der Ventilanordnung (3, 60, 61, 62, 63) und dem ersten Teilvolumen (10) ein erstes Rückschlagventil (51) vorgesehen ist, das eine Druckluftströmung von dem ersten Teilvolumen (10) in den wenigstens einen Luftfederbalg (64, 65, 66, 67) verhindert, und wobei das zweite Teilvolumen (15) auf der Auslaßseite der Druckluft-Förderungseinrichtung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Rückschlagventil (50) vorgesehen ist, das eine Druckluftströmung von dem wenigstens einen Luftfederbalg (64, 65, 66, 67) in das zweite Teilvolumen (15) verhindert.
Patent DE-10246671-B4 (DE)
Title: Kontaktlose Energieübertragung
Inventor: WULFF DIETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2009-05-14
Abstract: Kontaktlose
Energieübertragung
für eine
Tür von
einem feststehenden Rahmen zu einem bewegbaren Türflügel, wobei eine speisende Induktionsspule durch
Induktion auf eine gespeiste Induktionsspule die Energie für einen
Verbraucher überträgt, indem
die Energieübertragung
auf der Senderseite (5) von dem Rahmen auf das Türblatt als der Empfängerseite
(6) im Bereich eines in der Tür
befindlichen Schlosses und/oder Zutrittskontrolleinrichtung durch
die induktive Energieübertragung über einen
auf der Senderseite (5) und einen auf der Empfängerseite (6) vorhandenen Resonanzkreis
erfolgt, wobei deren Koppelung variabel ist und entsprechende Koppeleffekte durch
einen Phasenvergleich mittels einer Phasenregelschaltung (10) automatisch
kompensiert werden.