baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19626738-B4 (DE)
Title: Waferkassette zur Halbleiterbauelementfertigung, Herstellungsverfahren hierfür und diese verwendende Halbleiterbauelement-Fertigungsanlage
Inventor: AHN CHUNG-SAM
IPC: H01L21/673
Filed: 1996-07-03
Granted: 2007-08-23
Abstract: Waferkassette
zur Halbleiterbauelementfertigung mit  – einem oberseitig offenen
Behälter
(50) mit Vorderwand, Rückwand
und zwei Seitenwänden
zur Aufnahme von Wafern und  – einem Strichcode (65),  gekennzeichnet
durch  – wenigstens
einen Strichcodeflügel
(55, 60), der sich von einer der Wände des Behälters nach außen abstehend
erstreckt und den Strichcode (65) auf einer sich von dieser Behälterwand
nach außen
erstreckenden Fläche
trägt.
Patent DE-19637973-B4 (DE)
Title: Gewinnungshobel mit höhenverstellbarem Firstmeißelträger
Inventor: SIEPENKORT GERHARD
IPC: E21C27/34
Filed: 1996-09-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: Gewinnungshobel mit einem Firstmeißelträger, der am Hobelkörper mittels eines Schneckengetriebes höhenverstellbar ist, wozu dessen Schneckenrad mit einer zahnstangenartigen Verzahnung des Firstmeißelträgers in Zahneingriff steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneckengetriebe (22) als Baueinheit versatzseitig aus dem Hobelkörper (11) entnehmbar oder in diesen einsetzbar ist.
Patent DE-19733151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für einen virtuellen Gerätezugriff in einem Computersystem
Inventor: BLAHO BRUCE
IPC: G06F9/46
Filed: 1997-07-31
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
für einen
virtuellen Gerätezugriff
zum Vorsehen einer Verriegelung ohne Zusatzaufwand eines Graphikhardwaregeräts (14)
eines Computersystems (10) für
Anwendungen (12), die auf dem Computersystem (10) laufen, mit folgenden
Merkmalen:  einer Hardwaresteuerungsverwaltungseinrichtung (40) zum
Erfassen, wann eine der Anwendungen (12) versucht, auf das Graphikhardwaregerät (14) zuzugreifen,
und zum Freigeben und Sperren des Zugriffs auf das Graphikhardwaregerät (14);  einer
Anwenderebene-Signalhandhabungseinrichtung (42), die jeder der Anwendungen
(12) zugeordnet ist, wobei jede der Anwenderebene-Signalhandhabungseinrichtungen
(42) zum Durchführen
einer Graphikkontextumschaltung konfiguriert ist, wobei, wenn eine
der Anwendungen (12) versucht, auf das Graphikhardwaregerät (14) zuzugreifen,
die Hardwaresteuerungsverwaltungseinrichtung (40) ein Signal an
die Anwenderebene-Signalhandhabungseinrichtung (42) ausgibt, die
der Anwendung zugeordnet ist, die versucht, auf das Graphikhardwaregerät zuzugreifen,
wobei die Anwenderebene-Signalhandhabungseinrichtung, die das Signal
von der Hardwaresteuerungsverwaltungseinrichtung empfangen hat,
eine Graphikkontextumschaltung als Reaktion auf den Empfang des
Signals von der Hardwaresteuerungsverwaltungseinrichtung durchführt; und  einem
Shared-Memory-Betriebsmittel (44), auf das durch jede der Anwendungen
(12) zugegriffen werden...
Patent DE-19807455-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: MATSUMOTO MASAKAZU
IPC: B23B31/117
Filed: 1998-02-21
Granted: 2008-02-21
Abstract: Spannfutter
mit den folgenden Bestandteilen:  einem Haltekörper (10)
der einen konisch zulaufenden Schaftbereich (101) aufweist, der
in die Spindel einer Werkzeugmaschine einführbar ist, sowie einen Einspannflansch (102),
der an einem Ende des Schaftbereichs (101) ausgebildet ist, und
eine Spannhülse
(103), die sich von dem Flansch (102) aus in Ausrichtung der Achse
des Schaftbereichs (101) von dem Schaftbereich (101) weg erstreckt, und
zwar wobei die Spannhülse
(103) eine konisch zulaufende äußere Umfangsfläche aufweist,
deren Durchmesser vom flanschseitigen Sockelende in Richtung auf
das spitze Ende abnimmt;  eine Klemmuffe (50), die auf die äußere Umfangsfläche der Spannhülse (103)
aufsetzbar ist, so daß sie
bezüglich
der Spannhülse
(103) drehbar und axial verschiebbar ist, wobei die Klemmuffe (50)
eine konisch verlaufende innere Umfangsfläche aufweist, deren Durchmesser
vom flanschseitigen Sockelbereich bis zum spitzen Ende der Klemmuffe (50)
abnimmt; und  Nadelrollen (40), die zwischen der äußeren Umfangsfläche der
Spannhülse
(103) und der inneren...
Patent DE-19815671-B4 (DE)
Title: Treibstangenverschluß
Inventor: KOTTERHEIDT GUENTER
IPC: E05C9/02
Filed: 1998-04-08
Granted: 2008-04-30
Abstract: Treibstangenverschluss
mit einem Hauptschloss (2) und einem Zusatzschloss (3), welches
einen mit einem festrahmenseitigen Sperrbügel (27) zusammenwirkenden
Profilkopfriegel (19) aufweist, welcher aus seiner vorgeschlossenen
Stellung durch Treibstangenbetätigung
zurückziehbar
ist, wozu auf der Treibstangen-Rückseite
ein Steuervorsprung (45) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Steuervorsprung (45) auf den einen Arm (43) eines im Zusatzschloss
(3) angelenkten Übertragungshebels
(42) wirkt, dessen anderer Arm (44) an einem am Riegelschwanz (20)
des Profilkopfriegels (19) angreifenden Nussarm (33) angreift, welcher
Nussarm (33) in der vorgeschlossenen Profilkopfriegelstellung als
Riegelrückdrücksperre
wirkt.
Patent DE-19825034-B4 (DE)
Title: Pegelumsetzerschaltung
Inventor: KIM KYUNG-WOL
IPC: G11C7/10
Filed: 1998-06-04
Granted: 2004-04-08
Abstract: Pegelumsetzerschaltung mit:  einem Inverter (INV31) zum Invertieren eines ersten Eingangssignals (EIN1);  einem ersten NMOS-Transistor (NM31), dessen Gate-Anschluß das durch den Inverter (INV31) invertierte erste Eingangssignal (EIN3) empfängt, dessen Source-Anschluß mit einer Erdungsspannung (VSS) verbunden ist und dessen Drain-Anschluß mit einem Knoten B' verbunden ist;  einem zweiten NMOS-Transistor (NM33), dessen Gate-Anschluß das erste Eingangssignal (EIN1) empfängt, dessen Source-Anschluß mit der Erdungsspannung (VSS) verbunden ist und dessen Drain-Anschluß mit einem Knoten A' verbunden ist;  einem dritten NMOS-Transistor (NM34), dessen Gate-Anschluß eine extern angelegte Spannung (VCC) empfängt, dessen Source-Anschluß mit dem Knoten A' verbunden ist und dessen Drain-Anschluß mit einem Knoten D' verbunden ist;  einem ersten PMOS-Transistor (PM31), dessen Gate-Anschluß mit dem Knoten D' verbunden ist und dessen Drain-Anschluß mit einem Knoten C' verbunden ist, wobei dessen Source-Anschluß und Substrat eine erhöhte Spannung (VPP) empfangen;  einem zweiten PMOS-Transistor (PM32), dessen Gate-Anschluß mit dem Knoten C' verbunden ist...
Patent DE-19836672-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung zum Überprüfen einer Zündpille
Inventor: EISENMANN LUTZ
IPC: F42C19/08
Filed: 1998-08-13
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schaltanordnung
zum Überprüfen einer
Zündpille
(10) für
Sicherheitseinrichtungen von Fahrzeugen, die durch Anlegen eines
elektrischen Zündstromes
definierter Stärke
zündbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Zündpille (3) eine Diode (10)
angeordnet ist und dass die Parallelschaltung aus Zündpille
(3) und Diode (10) in einem Betriebsfall in Flussrichtung der Diode (10)
und in einem weiteren Betriebsfall in entgegengesetzter Richtung
mit einem Prüfstrom
beaufschlagt ist, dessen auf die Zündpille (3) entfallender Anteil
unter dem zum Zünden
der Zündpille
(3) erforderlichen Wert liegt, und dass der Prüfstrom in beiden Betriebsfällen gleich
ist.
Patent DE-19842045-B4 (DE)
Inventor: SOMMER RAINER
IPC: H02H7/20
Filed: 1998-09-14
Granted: 2006-02-02
Abstract: The invention relates to a controllable, non-locking semiconductor switching element (1) which comprises two switching terminals (2, 3) between which a connecting line (1') is positioned, as well as a control terminal (4). The connecting line (1') can be controlled via the control terminal (4) to have a low or high resistance. According to the invention a rise in a switching element voltage (US) which drops at the level of the switching terminals (2, 3) is detected. The connecting line (1') is controlled such that it presents a high resistance if the rise exceeds a threshold value.
Patent DE-19909567-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einschneiden
Inventor: MAUZE GANAPATI R
IPC: A61B10/02
Filed: 1999-03-04
Granted: 2006-01-19
Abstract: Mehr-Schaft-Vorrichtung
(100) zum Einschneiden eines weichen, elastischen Substrats, mit  zwei
oder mehr parallelen Einschneideschäften (112, 114; 112B, 114B;
112C, 114C; 112D, 114D), die zu einer Einheit mit einem kreisförmigen umfangsmäßigen Querschnitt
miteinander verbunden sind, während
sie auf eine zueinander bewegliche Art und Weise zugeordnet sind,
um eine Relativbewegung zwischen denselben zu ermöglichen,
wobei jeder Einschneideschaft eine distale Kante bei einem distalen
Ende des Einschneideschafts zum Bilden eines Lochs in dem Substrat
aufweist,  einer Einrichtung (104) zum periodischen Treiben
von zumindest einem der zwei oder mehr parallelen Einschneideschäfte derart,
daß er
sich bezüglich
einer Translationsposition oder Rotationsposition relativ zu einem
anderen der Einschneideschäfte
periodisch bewegt.
Patent DE-19915695-B4 (DE)
Title: Drosselklappenstutzen aus Kunststoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SUZUKI KENICHI
IPC: B29C45/16
Filed: 1999-04-07
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Drosselklappenstutzens (1) durch Spritzgießen von Kunststoff, wobei  – in einem ersten Schritt ein im Wesentlichen zylindrischer Drosselklappenstutzen-Hauptabschnitt (2) in einen ersten Hohlraum (C 1 ) einer ersten Form (D 1 ) gespritzt wird und dann  – der Drosselklappenstutzen-Hauptabschnitt (2) in einen zweiten Hohlraum (C 2 ) einer zweiten Form (D 2 ) überführt wird, wo ein Drosselklappenstutzen-Nebenabschnitt (3) angespritzt wird.
Patent DE-19963236-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: HÖNEMANN RUDOLF
IPC: F16H45/02
Filed: 1999-12-27
Granted: 2016-01-28
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler (1, 100) mit einem innerhalb eines Gehäuses (3) angeordneten Pumpenrad (4), einem Turbinenrad (5, 105) und einem Leitrad (6), sowie mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (60) mit einem axial verlagerbaren Kolben, mit einem Torsionsschwingungsdämpfer (40, 140) mit einem Eingangsteil (150) und einem Ausgangsteil (160), die zumindest entgegen der Rückstellkraft von zwischen diesen angeordneten Kraftspeichern (180) zueinander verdrehbar sind, mit einer Abtriebsnabe (115), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Ausgangsteil (160) des Torsionsschwingungsdämpfers (140) und der Abtriebsnabe (115) eine formschlüssige Verbindung mittels Verstemmung (163) vorliegt und die Verstemmung (163) zwischen Ausgangsteil (160) des Torsionsschwingungsdämpfers (140) und der Abtriebsnabe (115) auf einem Kreisbogen angeordnet ist und wenigstens zwei verstemmte Bereiche (163) sich mit wenigstens zwei nicht verstemmten Bereichen (164) umfangsseitig abwechseln, wobei die Verstemmung (163) zwischen Ausgangsteil (160) des Torsionsschwingungsdämpfers (140) und der Abtriebsnabe (115) auf einem Kreisbogen angeordnet ist, der nahezu auf gleicher radialer Höhe angeordnet ist als die Verbindung (170) zwischen Turbinenrad (105) und Abtriebsnabe (115), so dass die Verstemmung und die Verbindung zwischen Abtriebsnabe und Turbinenschale radial nicht weit auseinander befestigt sind.
Patent DE-19964395-B4 (DE)
Title: Rechnergestütztes Tomographieverfahren
Inventor: SATOH KATSUTOSHI
IPC: H05G1/02
Filed: 1999-06-23
Granted: 2015-05-28
Abstract: Rechnergestütztes Tomographieverfahren, in dem (a) ein auf einem Tisch ruhendes Objekt (14) von einer Strahlungsquelle (1) bestrahlt wird, (b) entweder die Strahlungsquelle (1) und Strahlungsdetektoren (8) gedreht werden oder der Tisch gedreht wird, so dass die Strahlungsquelle und die Strahlungsdetektoren (8) einerseits und der Tisch andererseits relativ zueinander gedreht werden, während die von dem Objekt (14) transmittierte Strahlung von den Strahlungsdetektoren (8) gemessen (34, 36; 45, 47) wird, wobei bei jeder Umdrehung die Positionen für ein relatives Drehzentrum (O) sequentiell in einer Arrayrichtung der Strahlungsdetektoren (8) verschoben werden, (c) die relative Position zwischen Strahlungsquelle (1) und Tisch mindestens einmal verschoben (35; 46) und erneut Schritt (b) ausgeführt wird, und (d) aus den Transmissionsdaten eine tomographische Abbildung des Objekts (14) zusammengesetzt (37; 48) wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt (b), wenn N Umdrehungen, mit N ≥ 2, ausgeführt werden, das Drehzentrum (O) bei der m-ten Umdrehung, mit m = 1, 2, ..., N, auf eine Position eingestellt wird, in der der Winkel α der Winkelteilung innen in der Arrayrichtung der Strahlungsdetektoren (8) im Verhältnis von (2m – 1):(4N – 2m + 1) geteilt ist.
Patent DE-19983923-B4 (DE)
Title: Selbstzerstörender Aufprallzünder
Inventor: AW CHENG HOK
IPC: F42C15/196
Filed: 1999-04-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: Selbstzerstörender Aufprallzünder (1) für ein Projektil
mit einer Freigabe- oder Entweichanordnung (5) zum Detonierenlassen
einer explosiven Ladung, die mit dieser gekoppelt ist, wobei die
Freigabe- oder Entweichanordnung (5) ferner wenigstens eine Rotoranordnung
(22) und einen Detonator (26) aufweist, um den Detonator (26) mit
einem Punktdetonations-(PD)-Zündstift
(36) auszurichten, wo-, bei der sich selbst zerstörende Aufprallzünder (1)
durch Folgendes gekennzeichnet ist:  einen Rahmen (30) mit einer
Längsachse;  eine
sich selbst zerstörende
(SD)-Zündstiftsubanordnung (38),
die konzentrisch innerhalb des Rahmens (30) angeordnet ist, um den
Detonator (26) zuverlässig
zum Detonieren zu bringen, nach dem der PD-Zündstift (36) fehlgeschlagen
ist den Detonator (26) detonieren zu lassen, wobei die SD-Zündstiftsubanordnung
(38) einen SD-Kopf (44) an einem Ende für die Aufnahme einer SD-Feder
(54), einen SD-Feuerstift (52) an dem gegenüberliegenden Ende zum Aufschlagen
auf den Detonator (26) und eine Subzentrifugalkammer (48) zum Halten
einer Vielzahl von Kugeln (50) in dieser Kammer (48) aufweist, wobei
die...
Patent AU-2015101144-B4 (AU)
Title: A method of treating wood
Inventor: HUMPHREY DAVID
IPC: B27K3/36
Filed: 2015-08-19
Granted: 2016-06-16
Abstract: Abstract According to the present invention there is provided a method of treating a substrate of pinus radiata, pinus elliotti (including its hybrids, Pinus elliottii var. elliottii), pinus caribaea (including its hybrids, Pinus caribaea var. hondurensis) or pinus pinaster timber which comprises applying to the substrate a preservative formulation comprising: at least one preservative in a carrier system comprising one or more low aromatic, or substantially low aromatic solvents; wherein said formulation has a flash point greater than about 61 0C. The invention also provides for a wood preservative formulation comprising such a carrier. In an embodiment, the carrier is selected from the commercially available range of Exxsol@ D and Isopar@ fluids.
Patent DE-102004021698-B4 (DE)
Title: Control method for loading post office protocol points links multiple subscriber systems to a packet-switching network
Inventor: WEGENER ROCHUS
IPC: H04L12/28
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-08-17
Abstract: Connections are set between a subscriber system (1) and an allocated post office protocol point (8) and/or retained despite an abnormal termination command. Such dismantling, set-up and/or retention of a connection is transparent for the user of a subscriber system. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a telecommunications system for carrying out the method of the present invention.
Patent DE-102004025240-B4 (DE)
Title: Startunterdrückung für Verbrennungsmotoren mit E-Starter
Inventor: KOLLY HERBERT
IPC: F02N3/04
Filed: 2004-05-22
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung zur Unterbrechung des Startvorgangs eines Verbrennungsmotors (4) mit einer elektronischen Motorsteuerung und einem E-Starter (9), wobei eine Einrichtung (5) zur Überwachung des Batteriezustands (UBat) und eine Unterbrecherschaltung (10) vorgesehen sind, die den E-Starter (9) ausschaltet, wenn der Batteriezustand (UBat) eine vorgegebene Ausschaltbedingung erfüllt und wobei die Unterbrecherschaltung (10) ausgebildet ist ein Ausschaltsignal (out) zu erzeugen, wenn eine Netzspannung (UBat) eine vorgegebene Bedingung erfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbrecherschaltung (10) ausgebildet ist, das Ausschaltsignal (out) zu erzeugen, wenn eine Bedingung erfüllt ist, die von einem Spannungswert und vom Gradienten (21) der Minima (20) der Netzspannung (UBat) abhängig ist.
Patent DE-102004031934-B4 (DE)
Inventor: CUSSEN LEO
IPC: G21K1/10
Filed: 2004-06-27
Granted: 2006-11-09
Abstract: Absorbing or reflective channels are used for specifically limiting the wavelength spectrum or the divergence of radiation. Said channels are provided with a triangular transmission profile, by means of which no maximum transmission can be obtained, or a rectangular transmission profile, where the wavelength/divergence parameter correlation of half of the transmitted radiation is disturbed. The inventive radiation-optical component (SB) is based on the principle according to which only the portion of radiation that is not needed is influenced. Said component (SB) can be used as a wavelength filter or angular filter. According to the invention, a maximum portion of radiation is transmitted without being influenced while the portion of radiation that is not needed is first reflected out of the beam path and onto at least two radiation-reflecting layers (RS<SUB>1</SUB>, RS<SUB>2</SUB>) which extend at a tilted angle (± ß) across the width (d) of the channel (K) and is then absorbed on radiation-absorbing layers (SA) that are spatially separated therefrom. The two radiation-reflecting layers (RS<SUB>1</SUB>, RS<SUB>2</SUB>) that extend at an angle can be arranged relative to each other in a V-shaped or X-shaped manner while several pairs (P<SUB>i</SUB>) thereof can be disposed parallel to each other in order to shorten the channel. In an alternative embodiment, the radiation-reflecting layers can also be structured in a bender-type fashion.
Patent DE-102004037602-B4 (DE)
Title: Bewitterungsvorrichtung mit UV-Strahlungsquellen und Strahlungssensoren enthaltend einen zweifach kalibrierten UV-Sensor
Inventor: SCHOENLEIN ARTUR
IPC: G01N17/00
Filed: 2004-08-03
Granted: 2006-05-24
Abstract: Bewitterungsvorrichtung
mit  – einer
oder mehrere UV-Strahlungsquellen (2) und  – einem oder mehreren ersten
Sensoren (3), die für
einen ersten spektralen Empfindlichkeitsbereich im UV kalibriert sind
und jeweils ein Ausgangssignal erzeugen, welches für die im
ersten Empfindlichkeitsbereich empfangene Strahlungsleistung repräsentativ
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – einer der ersten Sensoren
(3) zusätzlich
derart kalibriert ist, dass aus seinem Ausgangssignal die Strahlungsleistung
eines innerhalb des ersten, spektralen Empfindlichkeitsbereichs
liegenden spektralen Bereichs ermittelbar ist, und  – ein zweiter
Sensor (4) vorgesehen ist, welcher für einen zweiten spektralen
Empfindlichkeitsbereich kalibriert ist, welcher außerhalb
des ersten spektralen Empfindlichkeitsbereichs der ersten Sensoren
(3) liegt.
Patent DE-102004045908-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B60P7/04
Filed: 2004-09-20
Granted: 2009-12-31
Abstract: Spanneinrichtung für eine Seitenplane (8) eines Planenaufbaus (1), bei der eine Plane (8) in einem oberen Längsträger (2) eines Verdeckgestells aufgehängt ist, mit einer an einem Teil (9) des Planenaufbaus (1) angeordneten Hebeleinrichtung (11, 12, 17, 20), in die ein seitlicher Rand (19) der Plane (8) einspannbar und manuell zum Spannen der Plane (8) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über eine Verstelleinrichtung die Hebeleinrichtung (11, 12, 17, 20) relativ zu dem Teil (9) des Planenaufbaus (1) in Richtung der Plane (8) verstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102004048022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Scharfschaltung und Unscharfschaltung einer Alarmanlage
Inventor: KEINKI UWE
IPC: E05B45/08
Filed: 2004-09-28
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zur Scharfschaltung und Unscharfschaltung einer Alarmanlage, mittels
der ein zu sichernder Bereich überwacht
werden kann und welche über eine
Zentrale und wenigstens zwei Peripheriekomponenten wie Melder und
Alarmsirene verfügt,
umfassend wenigstens  – eine
Steuerelektronik, die Daten mit der Zentrale austauscht,  – ein Schloss
mit einem Schließzylindergehäuse (1),
in dem mehrere Sensoren (4, 5) angeordnet sind, welche die Drehrichtung
und die Anzahl der Umdrehungen des Schlosses detektieren, entsprechende
elektrische Signale generieren und diese an die Steuerelektronik
weiterleiten, die bei festgestellter angeforderter Scharfschaltung
ein entsprechendes Scharfschaltungsanforderungssignal generiert,
woraufhin die Zentrale die Scharfschaltbereitschaft der angeschlossenen
Peripheriekomponenten überprüft und nur
bei Feststellung dieser Bereitschaft in den Scharfschaltzustand übergeht,
und bei festgestellter angeforderter Unscharfschaltung ein entsprechendes
Unscharfschaltanforderungssignal generiert, woraufhin die Zentrale
in den Unscharfschaltzustand übergeht
und ein Quittungssignal an die Steuerelektronik leitet, welches
optisch und/oder akustisch zur Anzeige gebracht wird.
Patent DE-102005001102-B4 (DE)
Title: Temperierbares Objektiv für Mikroskope
Inventor: FAHLBUSCH INGO
IPC: G02B21/24
Filed: 2005-01-08
Granted: 2021-04-29
Abstract: Temperierbares Objektiv für Mikroskope, umfassend- eine Hauptfassung (1), in welcher neben anderen Bauteilen Zylinderhülsen, Mitnahme- und/oder Einstellringe (3) angeordnet sind,- und abbildende optische Glieder,wobei mindestens ein temperierbares Element (6) im Inneren des Objektivs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass ein Fassungsring (4) vorhanden ist, der auf ein Element (5) des Objektivs am objektseitigen Ende des Objektivs geschraubt ist, unddas temperierbare Element (6) im Inneren des Fassungsrings (4) angeordnet ist und mit mindestens einer seiner Begrenzungsflächen mit Innenflächen (7) des Fassungsrings (4) in innigem Kontakt steht, um einen guten Wärmeübergang zum Fassungsring (4) zu realisieren.
Patent DE-102005004827-B4 (DE)
Title: Wafer-Unterteilungsverfahren
Inventor: MURATA MASAHIRO
IPC: H01L21/301
Filed: 2005-02-02
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum Unterteilen, entlang von Unterteilungslinien (21), eines Wafers (2), der Funktionselemente (22) in Bereichen ausgebildet aufweist, die durch Unterteilungslinien (21) unterteilt werden, die in einem Gittermuster auf der vorderen Oberfläche (2a) ausgebildet werden, umfassend:  einen Schutzglied-Festlegungsschritt zum Festlegen eines Schutzglieds (3) auf der vorderen Oberfläche (2a) des Wafers (2);  einen Polierschritt, um die rückwärtige Oberfläche (2b) des Wafers (2) zu polieren, der das Schutzglied (3) auf der vorderen Oberfläche (2a) festgelegt aufweist;  einen Ausbildungsschritt für eine Verschlechterte Schicht (210) zum Ausbilden einer verschlechterten Schicht (210) entlang der Unterteilungslinien (21) im Inneren des Wafers (2), durch Anwenden eines Puls-Laserstrahls, der fähig ist, durch den Wafer (2) hindurchzugehen, auf den Wafer (2) entlang der Unterteilungslinien (21) von der Seite der polierten Rückseitenoberfläche des Wafers (2);  einen Unterteilungsschritt zum Unterteilen des Wafers (2) in einzelne Chips (20) entlang der Unterteilungslinien (21) durch Ausüben einer externen Kraft entlang der...
Patent DE-102005008247-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem schubladenartig aus dem Gehäuse ausziehbaren Spülbehälter
Inventor: LANGE STEPHAN
IPC: A47B77/18
Filed: 2005-02-22
Granted: 2006-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem im wesentlichen quaderförmigen oder parallelepipedischen, zur Frontseite (4) offenen Gehäuse (3) und mit einem oben offenen Spülbehälter (2), dessen Seitenwände (10) obere, mit Dichtungen (15) versehene Ränder (8) besitzen, die parallel zum Gehäusedeckel (12) verlaufen, wobei der Spülbehälter (2) zum Be- und Entladen schubladenartig aus dem Gehäuse (3) ausgezogen werden kann und während des Spülbetriebs vollständig in das Gehäuse (3) eingeschoben ist und wobei während des Spülbetriebs die Ränder (8) unter Zwischenlage der Dichtungen (15) am Gehäusedeckel (12) oder mindestens einer parallel dazu gerichteten Dichtfläche anliegen. Um eine im Aufbau einfache und trotzdem funktionssichere Möglichkeit zur Abdichtung des Spülbehälters innerhalb des Gehäuses zu schaffen, sind Mittel vorgesehen, welche beim Einschubvorgang den oberen Rand (21) der Dichtung (15) relativ zum oberen Rand (8) des Spülbehälters (2) in Richtung des Gehäusedeckels (12) bewegen.