baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201879-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenkbauteil mit Innenpassverzahnung und Verfahren zur Herstellung eines gehärteten Bauteils mit Innenpassverzahnung
Inventor: ZORNHAGEN MARCO
IPC: B23P15/14
Filed: 2020-02-14
Granted: 2022-09-29
Abstract: Gleichlaufgelenkbauteil mit einem Außenumfang (15; 29) und einer Öffnung (13; 26), welche eine Innenpassverzahnung (14; 27) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gleichlaufgelenkbauteil im Bereich seines Außenumfangs (15; 29) einsatzgehärtet ist,an seinem Außenumfang (15; 29) ein martensitisches Gefüge aufweist, undan der Innenpassverzahnung (14; 27) hingegen ein bainitisches Gefüge aufweist.
Patent DE-102020207465-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: SUZUKI YASUAKI
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-06-17
Granted: 2023-04-27
Abstract: Hebevorrichtung (10) mit:einem Ritzel (18), das mit einem Eingangszahnrad eines Gelenkmechanismus zum Anheben und Absenken eines Sitzes (1) kämmt;einer Drehsteuervorrichtung (21), die die Drehung des Ritzels (18) steuert, wobei die Drehsteuervorrichtung (21) umfasst:eine Drehwelle (22), die sich synchron mit dem Ritzel (18) dreht;ein Stützelement (23), das die Drehwelle (22) so stützt, dass die Drehwelle (22) drehbar ist;einen Drehantriebsmechanismus (A), der die Drehwelle (22) in einer Anhebe- oder Absenkrichtung des Sitzes (1) gemäß einer Betätigungsrichtung eines Betätigungsgriffs (20) dreht, wenn der Betätigungsgriff (20) zum Anheben oder Absenken des Sitzes (1) betätigt wird, wobei der Betätigungsgriff (20) den Sitz (1) anhebt und absenkt; undeinen Verriegelungsmechanismus (B), der die Drehung der Drehwelle (22) zulässt, wenn der Betätigungsgriff (20) zum Anheben oder Absenken des Sitzes (1) betätigt wird, und der die Drehung der Drehwelle (22) sperrt, wenn sich der Betätigungsgriff (20) in einem betätigungsfreigegebenen Zustand befindet, wobei der Verriegelungsmechanismus (B) umfasst:einen ersten Zahn (30a), der an die Drehwelle (22) oder das Stützelement (23) gekoppelt ist; undeinen zweiten Zahn (32a, 33a), der an das andere von der Drehwelle (22) und dem Stützelement (23) gekoppelt ist, wobei der zweite Zahn (32a, 33a) selektiv mit dem ersten Zahn (30a) kämmt, um eine relative Drehung der Drehwelle (22) und des Stützelements (23) zu sperren; gekennzeichnet durcheinen Drehzahlerhöhungsmechanismus (25), der in einem Drehübertragungsweg näher an der Drehwelle (22) vorgesehen ist als ein Eingriffsabschnitt des ersten Zahns (30a) und des zweiten Zahns (32a, 33a), wobei der Drehzahlerhöhungsmechanismus (25) die Drehung der Drehwelle (22) auf einen von dem ersten Zahn (30a) und dem zweiten Zahn (32a, 33a) überträgt, und die übertragene Drehung der Drehwelle (22) beschleunigt, wobei der eine von dem ersten Zahn (30a) und dem zweiten Zahn (32a, 33a) in dem Drehübertragungsweg näher an der Drehwelle (22) angeordnet ist als der Eingriffsabschnitt.
Patent DE-112004002041-B4 (DE)
Title: Akustische Filmvolumenresonator-Vorrichtungen (FBAR-Vorrichtungen) ohne Hohlraum
Inventor: BRADLEY PAUL A
IPC: H03H9/54
Filed: 2004-10-29
Granted: 2017-01-05
Abstract: Eine akustische Filmvolumenresonator-Vorrichtung (FBAR-Vorrichtung) (100, 200), die folgende Merkmale aufweist: ein Substrat (102); einen akustischen Bragg-Reflektor (180, 280) über dem Substrat (102), wobei der akustische Bragg-Reflektor (180, 280) eine metallische Bragg-Schicht (182, 282) und eine zu der metallischen Bragg-Schicht (182, 282) benachbarte Kunststoff-Bragg-Schicht (184) umfasst; ein piezoelektrisches Element (116, 216) über dem akustischen Bragg-Reflektor (180, 280); und eine fernseitige Elektrode (114, 214) über dem piezoelektrischen Element (116, 216), wobei die FBAR-Vorrichtung (100) eine Bandpasscharakteristik aufweist, die eine Mittenfrequenz aufweist, wobei zumindest eine der Bragg-Schichten (182, 184, 186, 188) eine nominelle Dicke aufweist, die gleich einem Viertel der Wellenlänge in dem Material der jeweiligen Bragg-Schicht eines akustischen Signals ist, dessen Frequenz gleich der Mittenfrequenz ist, und wobei die metallische Bragg-Schicht (182, 186) dünner ist als die nominelle Dicke.
Patent DE-112006001850-B4 (DE)
Title: Scheinwerferlinse für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: BREEGER BERNHARD DR
IPC: F21Y101/00
Filed: 2006-08-04
Granted: 2014-11-06
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (1), insbesondere Kraftfahrzeugscheinwerfer (1), wobei der Fahrzeugscheinwerfer (1) eine einstückig ausgestaltete Scheinwerferlinse (2) und eine Blende (14) umfasst, wobei eine Kante (13) der Blende (14) mittels der Scheinwerferlinse (2) als eine Hell-Dunkel-Grenze (50) abbildbar ist, wobei die Scheinwerferlinse (2) einen ersten als Freiformlinsenteil oder als Teil einer asphärischen Linse ausgestalteten Bereich (40) und zumindest einen zweiten als Teil einer Fresnellinse ausgestalteten Bereich (41) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (40) oberhalb des zweiten Bereichs (41) angeordnet ist.
Patent DE-112007002119-B4 (DE)
Title: Karteninformations-Verarbeitungsvorrichtung
Inventor: KOHNO ATSUSHI
IPC: G01C21/00
Filed: 2007-06-05
Granted: 2014-04-30
Abstract: Karteninformations-Verarbeitungsvorrichtung mit: einer Positionserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Position davon; einer Karteninformation-Speicherungseinheit zum Speichern einer Karteninformation mit einer Straßeninformation; einer Neue-Straße-Erfassungseinheit zum Erfassen, wenn eine Information über eine Straße, die der durch die Positionserfassungseinrichtung erfassten Position entspricht, nicht in der von der Karteninformations-Speicherungseinheit akquirierten Straßeninformation existiert, der Straße als eine neue Straße, und zum Erzeugen einer Neue-Straße-Fahrtverlaufsinformation, die einen Verlauf einer Fahrt entlang der erfassten neuen Straße zeigt; einer Neue-Straße-Erzeugungseinheit zum Erzeugen einer Neue-Straße-Information auf Grundlage der durch die Neue-Straße-Erfassungseinheit erzeugten Neue-Straße-Fahrtverlaufsinformation; einer Neue-Straße-Informations-Speicherungseinheit zum Speichern der durch die Neue-Straße-Erzeugungseinheit erzeugten Neue-Straße-Information; einem Mittel zur Eingabe eines Punktes, den ein Benutzer bewegen möchte; ...
Patent DE-112008000257-B4 (DE)
Title: Hochdrucktank-Temperaturdetektionssystem und Hochdruck-Tanksystem
Inventor: KANIE NAOKI
IPC: F17C13/02
Filed: 2008-02-22
Granted: 2017-10-19
Abstract: Hochdrucktank-Temperaturdetektionssystem, aufweisend: einen Temperatursensor zum Detektieren einer Temperatur in einem Hochdrucktank, der mit einem Hochdruckfluid beladen ist; und eine Beurteilungseinheit zum Ausführen einer Ausfallbeurteilung des Temperatursensors gemäß einer Ausfallbeurteilungsbedingung, wobei: die Ausfallbeurteilungsbedingung eine erste Bedingung, um zu bestimmen, ob die Ausfallbeurteilung erfolgen kann oder nicht, und eine zweite Bedingung beinhaltet, um zu beurteilen, ob ein Ausfall vorliegt oder nicht, wenn die Ausfallbeurteilung erfolgen kann; und zumindest die erste Bedingung in Abhängigkeit von einer Fluidmenge oder deren Variationsbetrag im Hochdrucktank bestimmt wird, wodurch die Ausfallbeurteilungsbedingung in Abhängigkeit von einer Fluidmenge oder deren Variationsbetrag im Hochdrucktank bestimmt wird, wobei das Temperaturdetektionssystem mit einer Abschätzungseinheit zum Bestimmen einer Temperatur im Hochdrucktank in Abhängigkeit von einer Fluidmenge oder deren Variationsbetrag im Hochdrucktank unabhängig von dem Temperatursensor ausgestattet ist; und die erste Bedingung eine Bedingung ist, um zu bestimmen, dass die Ausfallbeurteilung erfolgen kann, wenn die durch die Abschätzungseinheit bestimmte Temperatur innerhalb eines Bereichs liegt, wo eine Temperaturdetektion durch den Temperatursensor erfolgen kann, wodurch die erste Bedingung in Abhängigkeit von einer Fluidmenge oder deren Variationsbetrag im Hochdrucktank bestimmt wird.
Patent DE-112009002533-B4 (DE)
Title: Fahrzeugradscheibe
Inventor: KIHARA YUJI
IPC: B60B3/10
Filed: 2009-10-30
Granted: 2022-07-28
Abstract: Fahrzeugradscheibe, die Folgendes aufweist:
 einen Nabenkopplungsabschnitt (12);
 einen geneigten Abschnitt (17), der im Wesentlichen konisch ist und der von dem Nabenkopplungsabschnitt (12) ansteigt;
 eine Vielzahl von Speichenabschnitten (13), die sich jeweils von dem geneigten Abschnitt in einer radialen Richtung des Rads auswärts erstrecken;
 ein Öffnungsfenster (15), das sich zwischen benachbarten Speichenabschnitten von der Vielzahl von Speichenabschnitten (13) befindet; und
 einen radial äußeren Scheibenabschnitt (14), der sich an einem radial äußeren Endabschnitt des Rads befindet und radial äußere Endabschnitte von der Vielzahl von Speichenabschnitten (13) in einer Umfangsrichtung des Rads verbindet,
 wobei sich der geneigte Abschnitt (17) von dem radial äußeren Abschnitt (12c) des Nabenkopplungsabschnitts (12) radial auswärts und axial auswärts erstreckt,
 wobei der Speichenabschnitt eine Speichenbodenwand (13a) und einen Speichenseitenabschnitt (13b) aufweist, wobei sich die Speichenbodenwand (13a) von dem geneigten Abschnitt in der Radialrichtung des Rads nach außen erstreckt, der Speichenseitenabschnitt (13b) eine Speichenseitenwand (13b1), die von der Speichenbodenwand (13a) in einer axialen Richtung des Rads ansteigt, und eine Speichenverstärkungswand (13b2) aufweist, die von einem axialen Endabschnitt der Speichenseitenwand (13b1) angeschlossen ist und von der axialen Richtung des Rads zu der Umfangsrichtung des Rads gebogen ist und sich in der Umfangsrichtung des Rads erstreckt, und
 wobei ein Paar von Speichenseitenabschnitten (13b), die sich an gegenüberliegenden Seiten des Öffnungsfensters (15) in der Umfangsrichtung des Rads befinden, radial innere Endabschnitte aufweisen, die miteinander über eine Verbindungswand (18) verbunden sind, wobei die Verbindungswand (18) flach oder im Wesentlichen flach in der Umfangsrichtung des Rads ist, wobei die Verbindungswand (18) an einem radial inneren Ende der Verbindungswand (18) mit dem geneigten Abschnitt (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 eine Umfangsbreite des radial inneren Endes der Verbindungswand (18), an dem die Verbindungswand (18) mit dem geneigten Abschnitt (17) verbunden ist, größer als eine Umfangsbreite eines radial dazwischen liegenden Abschnitts der Verbindungswand (18) ist.
Patent DE-112009005256-B4 (DE)
Title: Regelungs  -/Steuerungsvorrichtung  eines  omnidirektionalen  Fahrzeugs
Inventor: TAKENAKA TORU
IPC: G05D1/08
Filed: 2009-09-18
Granted: 2015-07-23
Abstract: Regelungs-/Steuerungsvorrichtung eines omnidirektionalen Fahrzeugs (1), welches eine Fahrbewegungseinheit (5), welche in der Lage ist, sich auf einer Bodenfläche in alle Richtungen, umfassend eine erste Richtung (X) und eine zweite Richtung (Y), welche zueinander orthogonal sind, zu bewegen, einen die Fahrbewegungseinheit (5) antreibenden Aktuator (7) und einen Grundkörper (9), an welchem die Fahrbewegungseinheit (5) und der Aktuator (7) montiert sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelungs-/Steuerungsvorrichtung umfasst: ein Soll-Geschwindigkeit-Bestimmungselement (74), welches ein Element ist, welches einen Soll-Geschwindigkeitsvektor (↑Vb_aim) sequentiell bestimmt, welcher ein Soll-Wert eines Geschwindigkeitsvektors (↑Vb) eines vorgegebenen Repräsentativpunktes des Fahrzeugs (1) ist, und welches eine Geschwindigkeitsdämpfungsverarbeitung ausführt, welche eine Verarbeitung zum kontinuierlichen oder schrittweisen Dämpfen einer Größe des Soll-Geschwindigkeitsvektors (|↑Vb_aim|) im Falle ist, dass eine vorgegebene Bedingung gilt; und ein Fahrbewegungseinheit-Regelungs-/Steuerungselement (76, 80, 82), welches die Bewegung der Fahrbewegungseinheit (5) durch den Aktuator (7) auf Grundlage wenigstens eines von dem Soll-Geschwindigkeit-Bestimmungselement (74) bestimmten Soll-Geschwindigkeitsvektors (↑Vb_aim) regelt/steuert, wobei das Soll-Geschwindigkeit-Bestimmungselement (74) ein Geschwindigkeitsrichtung-Einstellelement (SCHRITTE 23-5-5 bis 23-5-17) umfasst, welches einen Soll-Geschwindigkeitsvektor (↑Vb_aim) derart ...
Patent DE-112010005022-B4 (DE)
Title: Relativwinkel-Detektionsvorrichtung, Drehwinkel-Detektionsvorrichtung, Relativwinkel-Detektionsverfahren und Drehwinkel-Detektionsverfahren
Inventor: OKADO KIYOKAZU
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-06-30
Granted: 2014-09-18
Abstract: Relativwinkel-Detektionsvorrichtung, die einen relativen Winkel zwischen einer ersten Drehwelle und einer zweiten Drehwelle detektiert, wobei die Relativwinkel-Detektionsvorrichtung umfasst:  einen Magnet, der an einer Drehwelle von der ersten Drehwelle und der zweiten Drehwelle angeordnet ist;  eine erste Magnetfeld-Erfassungseinheit, die an der anderen Drehwelle angeordnet ist, welche sich von der einen Drehwelle unterscheidet, und die einen Wert entsprechend einem Magnetfeld des Magneten ausgibt;  eine zweite Magnetfeld-Erfassungseinheit, die an der anderen Drehwelle angeordnet ist, einen Wert entsprechend einem Magnetfeld des Magneten ausgibt, und einen Wert ausgibt, der sich von einem Ausgangswert der ersten Magnetfeld-Erfassungseinheit selbst dann unterscheidet, wenn sie in einem Magnetfeld platziert ist, das einem Magnetfeld der ersten Magnetfeld-Erfassungseinheit gleich ist;  eine Korrigiereinheit, die einen Ausgangswert aus dem Ausgangswert der ersten Magnetfeld-Erfassungseinheit und einem Ausgangswert der zweiten Magnetfeld-Erfassungseinheit entsprechend einem Amplitudenverhältnis zwischen Magnetfeldkomponenten korrigiert, die in dem Magnetfeld des Magneten rechtwinklig zueinander verlaufen; und  eine Berechnungseinheit, die einen relativen Winkel zwischen der ersten Drehwelle und der zweiten Drehwelle auf der Basis des einen Ausgangswerts, der von der Korrigiereinheit korrigiert worden ist, und des anderen Ausgangswerts, der sich von dem einen Ausgangswert unterscheidet, berechnet.
Patent DE-112011101081-B4 (DE)
Title: Mehrfachfaser-Spinnvorrichtung und Verfahren zu deren Regelung
Inventor: HAHM WAN GYU
IPC: D01D5/28
Filed: 2011-11-16
Granted: 2019-09-05
Abstract: Mehrfachfaser-Spinnvorrichtung (100), umfassend:
 (a) eine Extrusionseinheit (110), welche eine Mehrzahl an Extrudern umfasst (111, 112, 113), welche zum Schmelzen von über Aufgabetrichter aufgegebene Polymermaterialien und zum anschließenden Extrudieren und Überführen der Polymermaterialien ausgebildet sind;
 (b) eine Spinnblockeinheit (120), umfassend
 - eine Zahnradpumpeneinheit (120A), welche eine Mehrzahl an Zahnradpumpen (121, 122, 123, 124, 125, 126) umfasst, die mit einem jeweiligen Extruder (111, 112, 113) in Verbindung stehen, wobei die Zahnradpumpen (121, 122, 123, 124, 125, 126) zur Aufnahme der Polymermaterialien aus den zugehörigen Extrudern (111, 112, 113) der Extrusionseinheit (110) und zum Austragen der Polymermaterialien mit denselben oder mit unterschiedlichen Fördergeschwindigkeiten ausgebildet sind; und
 - eine Strömungsdurchlasseinheit (120B), welche Strömungsdurchlässe (127, 128, 129, 121a, 122a, 123a, 124a, 125a, 126a) umfasst, die mit den jeweiligen Zahnradpumpen (121, 122, 123, 124, 125, 126) der Zahnradpumpeneinheit (120A) in Verbindung stehen, so dass die geschmolzenen Polymermaterialien durch die Strömungsdurchlässe (127, 128, 129, 121a, 122a, 123a, 124a, 125a, 126a) überführbar sind; sowie
 (c) eine Spinndüseneinheit (130), welche eine Mehrzahl an Spinndüsen (131, 132) umfasst, von welchen jede über den zugehörigen Strömungsdurchlass (127, 128, 129, 121a, 122a, 123a, 124a, 125a, 126a) mit einer der Zahnradpumpen (121, 122, 123, 124, 125, 126) eines jeden Extruders (111, 112, 113) in Verbindung steht, so dass jede Spinndüse (131, 132) zur Aufnahme von verschiedenen Arten von geschmolzenen Polymermaterialien und zum Spinnen der Polymermaterialien in eine Faser (170) ausgebildet ist.
Patent DE-112011101244-B4 (DE)
Title: Logarithmische Verstärkungseinstelleinrichtung
Inventor: FELIX STEPHEN
IPC: H03G3/30
Filed: 2011-04-07
Granted: 2018-12-13
Abstract: Eine Schaltung zum Multiplizieren eines digitalen Signals entsprechend einer variablen Verstärkung, die in Abhängigkeit eines digitalen Verstärkungssteuerwertes gesteuert ist, wobei die Schaltung umfasst:einen Multiplizierereingang zum Empfangen des digitalen Signals;einen Multipliziererausgang zum Ausgeben des entsprechend der Verstärkung multiplizierten digitalen Signals;mehrere Multipliziererstufen, wovon jede ausgebildet ist, entsprechend einem vorbestimmten Multiplikationsfaktor zu multiplizieren; undeine Schaltanordnung, die ausgebildet ist, ausgewählte Stufen der Multipliziererstufen in einem Multiplikationspfad zwischen dem Eingang und dem Ausgang in Abhängigkeit von einem digitalen Verstärkungssteuerwert anzuwenden;wobei die Multiplikationsfaktoren so gestaltet sind, dass binäre Schritte in dem digitalen Verstärkungssteuerwert zu logarithmischen Schritten in der Verstärkung führen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Multipliziererstufen jeweils ausgebildet sind, gemäß dem entsprechenden Multiplikationsfaktor unter Anwendung lediglich zweier Partialprodukte 1 + 1/2auf einer linearen Skala zu multiplizieren, die ungefähr gleich sind zu (2/F)dB auf einer logarithmischen Skala, wobei N eine festgelegte Zahl ist; wobei jede derartige Multipliziererstufe eine Schaltung zum Ausführen nur einer einzelnen Verschiebung und einer einzelnen Addition erfordert.
Patent DE-112012006532-B4 (DE)
Title: Verfolgungssteuerungsvorrichtung
Inventor: FUJITA KAZUYUKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2012-06-15
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfolgungssteuerungsvorrichtung, die aufweist:
 eine Erfassungseinheit (11), die ein Objekt vor einem Host-Fahrzeug (C) erfasst; und
 eine Steuereinheit (20), die, wenn parallel fahrende Fahrzeuge (Ol, Or), die parallel zueinander vor dem Host-Fahrzeug (C) fahren, von der Erfassungseinheit (11) erfasst werden, bestimmt, ob ein Abstand (D) zwischen dem Host-Fahrzeug (C) und den parallel fahrenden Fahrzeugen (Ol, Or) größer als ein Trennerkennungsabstand (Dt) ist, mit dem mehrere Fahrzeuge in der Fahrzeugbreitenrichtung separat erkannt werden können, und wenn der Abstand (D) zwischen dem Host-Fahrzeug (C) und den parallel fahrenden Fahrzeugen (Ol, Or) größer als der Trennerkennungsabstand (Dt) ist, annimmt, dass ein vorausbefindliches Fahrzeug (Cc) zwischen den parallel fahrenden Fahrzeugen (Ol, Or) vorhanden ist und die Fahrt des Host-Fahrzeugs (C) steuert.
Patent DE-112013007330-B4 (DE)
Title: Luftreifen für Personenkraftwagen
Inventor: SHIMIZU MASATOSHI
IPC: B60C13/00
Filed: 2013-08-12
Granted: 2020-01-23
Abstract: Luftreifen für einen Personenkraftwagen, umfassend:einen Laufflächenabschnitt, der in Reifenumfangsrichtung verläuft, um eine Ringform zu bilden;ein Paar Seitenwandabschnitte (2), das auf beiden Seiten des Laufflächenabschnitts angeordnet ist; undein Paar Reifenwulstabschnitte (3), das auf den Innenseiten in Reifenradialrichtung der Seitenwandabschnitte (2) angeordnet ist; wobei mindestens eine Karkassenschicht (4) zwischen das Paar Reifenwulstabschnitte (3) gelegt ist, ein Wulstkern (5) in jeden Wulstabschnitt (3) eingebettet ist, mindestens eine Verstärkungsschicht (8) auf einer äußeren Umfangsseite der Karkassenschicht (4) bereitgestellt ist und eine Laufflächengummischicht auf eine äußere Umfangsseite der Verstärkungsschicht (8) aufgebracht ist; und wobei wenn ein Laufflächenprofil (10), das eine Kontur des Laufflächenabschnitts in einem Reifenmeridianquerschnitt bildet, Seitenbögen auf der äußersten Seite in Reifenbreitenrichtung des Laufflächenabschnitts sowie Schulterbögen auf Innenseiten in der Reifenbreitenrichtung der Seitenbögen aufweist; ein Paar erste Begrenzungslinien (L1) definiert ist, wobei jede dieser Begrenzungslinien (L1) durch einen Schnittpunkt (P) einer Verlängerung des Seitenbogens und einer Verlängerung des Schulterbogens und senkrecht zu einer Innenfläche des Reifens verläuft; jeder Seitenwandabschnitt (2) eine Felgenprüflinie aufweist, die in Reifenumfangsrichtung verläuft; ein Paar zweiter Begrenzungslinien (L2) definiert ist, wobei jede dieser Begrenzungslinien (L2) durch die Felgenprüflinie im Reifenmeridianquerschnitt und senkrecht zur Innenfläche des Reifens verläuft; ein erster Bereich (A) zwischen dem Paar ersten Begrenzungslinien (L1) definiert ist; ein zweiter Bereich (B) zwischen der ersten Begrenzungslinie (L1) und der zweiten Begrenzungslinie (L2) definiert ist; ein dritter Bereich (C) so definiert ist, dass er von der zweiten Begrenzungslinie (L2) zu einer Wulstzehe verläuft; die ersten bis dritten Bereiche (A..C) jeweils Querschnittsbereiche (mm) von SA, SB und SC haben; unddie ersten bis dritten Bereiche (A..C) jeweils Umfangslängen (mm) von a, b und c entlang der Innenfläche des Reifens haben, so dass im Hinblick auf die Verhältnisse SA/a und SB/b die Beziehungsverhältnisseerfüllt werden.
Patent DE-112015007108-B4 (DE)
Title: Informationskommunikationsvorrichtung, Informationskommunikationssystem und Informationskommunikationsverfahren
Inventor: NAKATSUKASA MASAHIRO
IPC: H04B1/3822
Filed: 2015-11-10
Granted: 2019-10-31
Abstract: Eine Informationskommunikationsvorrichtung (2), umfassend:
 eine Drahtgebunden-Kommunikationseinheit (20, 31) zum Ausführen einer Drahtgebunden-Kommunikation mit einer Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen (3a bis 3c) über eine Vielzahl von Schlitzkabeln (4a bis 4d), verbunden mit Filtern, welche jeweils in der Vielzahl von Kommunikationsvorrichtungen (3a bis 3c) vorgesehen sind;
 eine Drahtlos-Kommunikationseinheit (21, 32) zum Übertragen und Empfangen eines Signals in einem Drahtlos-Frequenzband unter Verwendung des Schlitzkabels als eine Antenne;
 eine Signalmisch/Trenneinheit (23) zum Mischen von Signalen von der Drahtgebunden-Kommunikationseinheit (20, 31) und der Drahtlos-Kommunikationseinheit (21,32) und Ausgeben eines gemischten Signals an das Schlitzkabel, und Trennen eines von dem Schlitzkabel eingegebenen Signals in ein Signal an die Drahtgebunden-Kommunikationseinheit (20,31) und ein Signal an die Drahtlos-Kommunikationseinheit (21,32); und
 eine Steuereinheit (22) zum Steuern des Filters der Kommunikationsvorrichtung durch eine Drahtgebunden-Kommunikation über das Schlitzkabel zum Durchlassen oder Abschneiden des Signals in einem Drahtlos-Frequenzband, um die Vielzahl von Schlitzkabeln (4a bis 4d) dazu zu veranlassen, als eine einzelne oder eine Vielzahl von Antennen zu fungieren.
Patent DE-112017006185-B4 (DE)
Title: Gebtriebesystem und aktuator mit hilfsmotor
Inventor: NAVA GONZALEZ RAUL
IPC: F16H63/28
Filed: 2017-11-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Getriebesystem, das Folgendes umfasst:eine Ausgangswelle (30);einen ersten Zahnradsatz (23), der einen ersten Aktuator mit der Ausgangswelle (30) verbindet und eine Rotationsausgabe des ersten Aktuators (21) auf die Ausgangswelle (30) überträgt, wobei der erste Zahnradsatz (23) einen Träger (62) umfasst, der an der Ausgangswelle (30) fixiert ist;einen zweiten Zahnradsatz (43), der einen zweiten Aktuator (41) mit der Ausgangswelle (30) verbindet und eine Rotationsausgabe des zweiten Aktuators (41) auf die Ausgangswelle (30) überträgt, wobei der zweite Zahnradsatz (43) einen Antriebsring (82) umfasst, der den Träger (62) umgibt, wobeibei einigen Betriebszuständen des Getriebesystems die Ausgangswelle (30) über den ersten Zahnradsatz (23) durch den ersten Aktuator (21) dahingehend angetrieben wird, sich über einen begrenzten Rotationsbereich hinweg zu drehen, und der Antriebsring (82) dazu konfiguriert ist, über den begrenzten Rotationsbereich hinweg für Totgang bezüglich des Trägers (62) zu sorgen, unddie Ausgangswelle (30) bei anderen Betriebszuständen des Getriebesystems über den zweiten Zahnradsatz (43) von dem zweiten Aktuator (41) angetrieben wird und der Antriebsring (82) dazu konfiguriert ist, den Träger (62) dahingehend einzurücken, die Winkelausrichtung der Ausgangswelle (30) einzustellen; dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (62) eine Nabe (63), die auf der Ausgangswelle (30) gestützt wird, und einen Klauenzahn (65, 66), der radial von der Nabe (63) nach außen vorragt, umfasst.