baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392867-B4 (DE)
Title: Außentürgriff eines Fahrzeugs
Inventor: LEBSACK PATRICK JAMES
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-06-27
Granted: 2017-07-06
Abstract: Griffanordnung zum Entriegeln einer Türklinke, um eine Türe eines Kraftfahrzeuges zu öffnen, wobei die Griffanordnung umfasst: – ein Gehäuse, das an der Türe befestigbar ist und eine Ausnehmung definiert, – einen Handgriff, der schwenkbar an dem Gehäuse befestigt ist, wobei der Handgriff bidirektional aus einer Ruheposition heraus in die Ausnehmung hinein und aus der Ausnehmung heraus beweglich ist, – einen Winkelhebel, der schwenkbar an dem Gehäuse montiert ist und in Wirkverbindung mit dem Handgriff in Eingriff steht, und – einen Freigabehebel, der schwenkbar an dem Gehäuse montiert ist und wahlweise mit dem Winkelhebel gekoppelt ist, wobei der Freigabehebel in Wirkverbindung mit der Türklinke steht, derart, dass eine Bewegung des Handgriffs in jedweder Richtung ausgehend von seiner Ruheposition den Winkelhebel zusammen mit dem Freigabehebel relativ zu dem Gehäuse verschwenkt, um die Türe zu öffnen.
Patent DE-19516074-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stanzen
Inventor: BAYER GUENTHER
IPC: B26D5/00
Filed: 1995-05-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum Stanzen von Nutzen aus Bögen,
mit einem Rahmen zum Haltern von austauschbaren Stanzformteilen,
die Messer zum Trennen von Bögen
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) mindestens
zwei Slanzformteile haltert, die als modulare Einzelwerkzeuge (8)
ausgebildet sind, und dass die Einzelwerkzeuge (8) über Fixierungselemente
(12) lösbar mit
dem Rahmen (1) verbunden sind.
Patent DE-19519854-B4 (DE)
Title: Druckluft-Erfassungsgerät für einen Reifen
Inventor: KOSAKA KATSUJI
IPC: G08C17/04
Filed: 1995-05-31
Granted: 2006-08-10
Abstract: Druckluft-Erfassungsgerät für einen Reifen,
das folgendes aufweist:  einen festen Magneten (27);  einen
beweglichen Magneten (25), der dem festen Magneten gegenüberliegend
angeordnet ist und dessen Abstand zu dem festen Magneten, der zwischen
ihnen vorgesehen ist, sich in Übereinstimmung
mit einer Änderung
des Reifen-Luftdrucks ändert;  einen
sich drehenden Magneten (28), der zwischen den zwei Magneten (25,
27) positioniert ist und frei drehbar gelagert ist, und der durch
einen Versatz des beweglichen Magneten (25) dreht wird, wobei der
sich drehende Magnet (28) veranlasst, dass eine Sondenspule (3)
in elektromagnetisches Induktionssignal mit einer Frequenz erzeugt,
die der Fahrzeuggeschwindigkeit entspricht, und eine Amplitude,
die der Fahrzeuggeschwindigkeit und dem Versatz entspricht;  eine
Amplituden-Kompensationseinrichtung (4) zum Kompensieren einer Änderung
der Amplitude des elektromagnetischen Induktionssignals aufgrund
der Fahrzeuggeschwindigkeit; und  eine Bestimmungseinrichtung
(5) zum Bestimmen des Reifen-Luftdrucks auf der Basis der Amplitude
des elektromagnetischen Induktionssignals, das durch die Amplituden-Kompensationseinrichtung
kompensiert ist.
Patent DE-19528407-B4 (DE)
Title: Filtereinheit für ein Fahrzeug-Heiz- oder Klimagerät
Inventor: HERZINGER HELMUT
IPC: B01D46/10
Filed: 1995-08-02
Granted: 2006-05-18
Abstract: Filtereinheit
für ein
Fahrzeug-Heiz- oder Klimagerät
mit einem zumindest ein geeignetes Luftfilter (2) aufnehmenden Gehäuse (1),
das direkt oder indirekt mit einer fahrzeugfesten Rohluft-Zuführöffnung einerseits
und reinluftseitig mit dem Heiz- oder Klimagerät anderer seits verbindbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Luftführung im Gehäuse (1)
stromauf des Luftfilters (2) in Form eines Zyklonabscheiders ausgebildet
ist,und  daß bei
im Fahrzeug montiertem Gehäuse
(1) die Anströmung
des Luftfilters (2) von unten her erfolgt, wobei  ein im Gehäuse (1)
ausgebildeter Rohluftkanal (6) im wesentlichen von oben nach unten
führend
in einem unterhalb des Luftfilters (2) liegenden Rohluft-Abscheideraum
(7) mündet,
und daß von
einem oberhalb des Luftfilters (2) liegenden Reinluft-Sammelraum
(8) ein Reinluftkanal (9) bogenförmig
verlaufend in einen Austrittsschnorchel (10) mündet.
Patent DE-19537883-B4 (DE)
Title: Ansteuerungssystem zum Zünden bzw. Betreiben von Hochdruckentladungslampen
Inventor: YAMAMOTO NOBORU
IPC: H05B41/392
Filed: 1995-10-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: Ansteuerungssystem
für eine
Hochdruckentladungslampe (13) zum Speisen der Hochdruckentladungslampe
(13) mit einer Leistung für
die Beleuchtung und einer Leistung zum Starten, wobei das System:  einen
Transformator (30), welcher eine erste Wicklung (31) als Primärwicklung,
eine zweite Wicklung (32) als Sekundärwicklung und eine dritte Wicklung
(33) als zusätzliche Sekundärwicklung
enthält;  eine
Steuerschaltung (5–7),
welche ein Halbleiterschaltelement (5) zum intermittierenden Anlegen
eines Primärstroms
an die Primärwicklung
(31), zum Regulieren der Ausgangsleistung der Sekundärwicklungen
(32, 33) des Transformators (30) durch Steuern des Halbleiterschaltelements
(5) enthält;  eine
Versorgungsschaltung (11, 12, 14) zum Speisen der Hochdruckentladungslampe
(13) mit Leistung für
die Beleuchtung von der zweiten Wicklung (32), wobei die Versorgungsschaltung
eine Gleichrichterdiode (11) aufweist, die an einem Verbindungspunkt
an die zweite Wicklung (32) angeschlossen ist, und wobei ein Ende
der dritten Wicklung (33) an den Verbindungspunkt zwischen der zweiten
Wicklung (32) und der Gleichrichterdiode (11) angeschlossen ist;
und  eine Startschaltung...
Patent DE-19549838-B4 (DE)
Title: Homogenes Ethylen-Alpha-Olefin-Copolymer enthaltender Flickenbeutel
Inventor: CHILDRESS BLAINE C
IPC: B32B27/32
Filed: 1995-12-12
Granted: 2011-02-24
Abstract: Flickenbeutel, der eine aufschrumpfbare Einschichtflickenfolie mit einer Dicke von 50,8 bis 203,2 μm umfasst, wobei die Einschichtflickenfolie homogenes Ethylen-α-Olefin-Copolymer in einer Menge von 5 bis 100 Gew.-% umfasst und die Einschichtflickenfolie eine aufschrumpfbare Folie mit einer freien Schrumpfung bei 85°C von 10 bis 100% ist.
Patent DE-19603086-B4 (DE)
Title: Mechanisch betätigte Anzeige für einen Druckknopfschalter
Inventor: FULLER KENNETH RAY
IPC: H01H13/06
Filed: 1996-01-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: Mechanischer
Indikator zum Anzeigen des Status eines Druckknopfschalters, mit  einem
Druckknopfschalter mit einem Schaltmechanismus, einem Druckknopf
(16) und einem Schaft (30), der sich von dem Druckknopf zu dem Mechanismus
erstreckt,  einem Gehäuse
(12) zur Befestigung an dem Schalter, das einen Kammerabschnitt
aufweist, der wenigstens einen Teil des Druckknopfes (16) und des
Schaftes (30) umschließt,  einem
Hebelarm (28) mit einen ersten und zweiten Ende (28a), der sich über den
Kammerabschnitt des Gehäuses erstreckt,
wobei das erste Hebelarmende an dem Gehäuse an einer ersten Gehäuseseite
befestigt ist,  einem schwenkbaren Teil (26), das mit einer
der ersten Seite gegenüberliegenden
zweiten Seite des Gehäuses
(12), der verbunden ist, wobei das schwenkbare Teil (26) an dem zweiten
Ende (28a) des Hebelarmes angreift und eine Abbiegung des zweiten
Endes des Hebelarmes (28) eine Schwenkbewegung des schwenkbaren
Teils (26) zwischen ersten und einer zweiten Stellung herbeiführt,  einer
Einrichtung (32) auf dem Schaft...
Patent DE-19604257-B4 (DE)
Title: Bildprozessor für ein elektronisches Endoskopsystem
Inventor: TAKAHASHI AKIHIRO
IPC: G06F19/00
Filed: 1996-02-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Bildprozessor
(10; 110) für
ein elektronisches Endoskopsystem zum Verarbeiten digitaler Bild-Eingangssignale
zu mit Informationssignalen kombinierten Videosignalen, die an ein
Sichtgerät
zu übertragen sind,
aufweisend: einen Videoprozessor (16; 260) mit  – einem
Digital-Analog-Signalweg mit Einrichtungen (28, 29, 30), die aus
den digitalen Bild-Eingangssignalen analoge Videosignale (R, G,
B) bereitstellen,  – einem
Digital-Signalweg mit Einrichtungen (28, 33, 34, 35; 28, 33, 234,
35), die aus den digitalen Bild-Eingangssignalen digitale Videosignale
bereitstellen, und  – einem
ersten Schriftzeichenprozessor (31), dessen digitale Ausgangssignale
mit den digitalen Bild-Eingangssignalen kombiniert werden;  sowie
eine Systemsteuerschaltung (17), die dem ersten Schriftzeichenprozessor
(31) patientenbezogene Schriftzeichendaten zuführt und entweder dem Digital-Signalweg über einen
zweiten Schriftzeichenprozessor (39) des Videoprozessors (16) betriebsbezogene
Schriftzeichensignale des Endoskopsystems zuführt oder einen Sprachprozessor (113)
steuert, welcher dem Digital-Signalweg (28, 33, 234, 35) digitalisierte
Sprachsignale zuführt.
Patent DE-19615601-B4 (DE)
Title: Elektrooptisches Koaxial-Abstandsmeßgerät
Inventor: ABE MITSUTAKA
IPC: G01B11/00
Filed: 1996-04-19
Granted: 2006-10-26
Abstract: Elektrooptisches
Koaxial-Abstandsmessgerät
mit  – einer
optischen Lichtsendeeinrichtung, die sich hinter einer Objektivlinse
(1) befindet und die Licht von einem Lichtsendeelement (52), das
außerhalb
der optischen Achse (C) der Objektivlinse (1) angeordnet ist, über eine
erste reflektierende Fläche
als Lichtstrahl gesendeten Lichts (Pa) zu einem reflektierenden
Element (R) aussendet, das vor der Objektivlinse (1) liegt und dessen
Abstand zu bestimmen ist,  – einer
optischen Lichtempfangseinrichtung, die empfangenes Licht (Pb),
das von dem reflektierenden Element (R) reflektiert wird, über eine
zweite reflektierende Fläche
einem Lichtempfangselement (61) zuführt, das außerhalb der optischen Achse
(C) der Objektivlinse angeordnet ist,  – wobei die erste reflektierende
Fläche
so angeordnet ist, dass die optische Achse (C) der Objektivlinse
innerhalb des Lichtstrahls gesendeten Lichts (Pa) liegt, und  – die optische
Lichtsendeeinrichtung eine Formungseinrichtung zur Formung des Querschnitts
des Lichtstrahls gesendeten Lichts (Pa) in eine punktasymmetrische
Form aufweist.
Patent DE-19623262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Hochschaltvorganges eines automatischen Stufenwechselgetriebes
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: F16H61/04
Filed: 1996-06-11
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Hochschaltvorganges eines automatischen Stufenwechselgetriebes, bei dem Schaltglieder wie Kupplungen und/oder Bremsen des Getriebes derart in ihrer Drehmomentenübertragungskapazität gesteuert werden, dass das den bisherigen Getriebegang aktivierende Schaltglied während des Schaltvorganges in seiner Drehmomentenübertragungskapazität reduziert und gleichzeitig oder mit zeitlichem Verzug das den neuen Getriebegang aktivierende Schaltglied zugeschaltet und in seiner Drehmomentenübertragungskapazität zunächst erhöht und dann mit konstanter Übertragungskapazität betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentenübertragungskapazität (K2) des im Schlupf betriebenen zuzuschaltenden Schaltgliedes vor dem Ende des Hochschaltvorganges reduziert wird und dass der Zeitpunkt (t0) zum Beginn der Reduzierung der Drehmomentenübertragungskapazität (K2) in Abhängigkeit vom Erreichen eines zuvor festgelegten Schlupfwertes (S) des während des Hochschaltvorganges im Schlupf zu betreibenden zuzuschaltenden Schaltgliedes erfolgt.
Patent DE-19632881-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Schaltvorrichtung mit Menüsteuerung
Inventor: MAUZ ERWIN
IPC: G04G15/00
Filed: 1996-08-16
Granted: 2005-01-20
Abstract: Einbauschaltuhr
mit einem Mikroprozessor (MP) mit einem zugehörigen Steuerprogramm, einem
Zeittaktgeber (CL) mit Eingabetasten zu einer Programmauswahl, zu
einer Einstellung von programmierten Zählern (ZS) sowie einer jeweiligen
Wahlbestätigung
und mit einer Anzeigevorrichtung (D) zu einer Programm- und Betriebsdatenanzeige
sowie mit mindestens einem Meßsignaleingang
(ME), dessen Meßsignal
in einem Analog-Digitalwandler
(A/D) digitalisiert wird und dann programmgemäß verarbeitet wird, sowie mit
mindestens. einem ausgangsseitig angeschlossen gesteuerten Schalter
(RK), wobei das Steuerprogramm ein tastensteuerbares Menüprogramm
mit einem Hauptmenü und
Untermenüs
und Zähler-Einstellmenüpunkten
der programmierten Zähler
sowie ein Menüanzeigeprogrammteil
und Zählerdarstellungsprogrammteilen
umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß das Programm
ein Leitmenü umfaßt, welches über eine
Sondertaste oder über
eine codierte Schalterkombination (S1, S2, S3) auszuwählen ist
und mit dem jeweils einem aus verschiedenen darstellbaren Schaltgerätetypen,
wie Schaltuhr, Thermostatschaltuhr, Alarmuhr, Dämmerungsschalter und Impulsuhr,
ausgewählten
Schaltgerätetyp
jeweils eine geeignete Auswahl von Hautpmenüpunkten zugeordnet werden kann,
und daß das
Menüprogramm
ein Sprachenauswahlmenü umfaßt, in dem
verschiedenen Sprachangaben jeweils eine...
Patent DE-19640756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 4,6-Dihydroxypyrimidin
Inventor: HUNDS ARTUR
IPC: C07D239/54
Filed: 1996-10-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von 4,6-Dihydroxypyrimidin durch Umsetzung von Malonsäureester mit
Formamid und Alkalialkoholat,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Malonsäureester
bei 30°C
bis 100°C
allein oder gleichzeitig mit der Gesamtmenge oder einer Teilmenge des
Formamids portionsweise oder kontinuierlich dem als Lösung oder
Suspension in einem Alkohol allein oder zusammen mit der Gesamtmenge
oder der restlichen Teilmenge des Formamids vorgelegten Alkalimetallalkoholat zugefügt wird,  wobei
pro Mol Malonsäureester
2,0 bis 2,5 Mol Formamid verwendet werden und das 4,6-Dihydroxypyrimidin
gewonnen wird, indem das Reaktionsgemisch nach Abkühlen mit Wasser
versetzt und das 4,6-Dihydroxypyrimidin durch Zugabe von Säure ausgefällt wird,
oder das alkoholische Reaktionsgemisch zur Trockne eingedampft,
die zurückbleibenden
Salze in Wasser gelöst
und das 4,6-Dihydroxypyrimidin
durch Säurezusatz
freigesetzt wird.
Patent DE-19649149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Fahrzeugsitzkomponente
Inventor: WAGNER PEER-OLIVER
IPC: B60N2/02
Filed: 1996-11-27
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Einstellen einer Fahrzeugsitzkomponente in einer durch das Ausgangssignal
eines integrierten Drucksensors bestimmten Lage, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schaltwert des Drucksensors (3', 4', 6', 7') in Abhängigkeit
von Betriebsparametern des Fahrzeugs variiert wird, und dass die
Sitzkomponente (3, 4, 5, 6, 7) selbsttätig bei einer beschleunigten
Bewegung des Fahrzeugs so eingestellt wird, dass sie der durch die
Beschleunigung bedingten Bewegung des Fahrgasts entgegenwirkt.
Patent DE-19654365-B4 (DE)
Title: Plattenwärmeübertrager
Inventor: GRUENER ANDREAS
IPC: F01P11/08
Filed: 1996-12-24
Granted: 2007-09-27
Abstract: Plattenwärmeübertrager,
insbesondere Ölkühler, bestehend
aus mehreren mit Abstand aufeinander gestapelten und an ihren Rändern (2)
dicht verbundenen Scheiben (1), die zwischen sich Kammern (3) bilden, von
denen benachbarte Kammern wechselseitig jeweils von dem zu kühlenden Öl bzw. von
einem Kühlmittel
durchströmt
sind, wobei das zu kühlende Öl und das
Kühlmittel jeweils über einen
Zuflussstutzen (9, 10) zu den einzelnen Kammern (3) und von diesen
in jeweils einen Abflussstutzen (9', 10') strömt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zu- und Abflussstutzen (9, 9', 10, 10') für das Öl bzw. das
Kühlmittel
untereinander jeweils zusätzlich
durch einen Bypasskanal (17, 18, 24, 24') verbunden sind, dessen
Strömungsquerschnitt
und Widerstand dem jeweils gewünschten
Volumenstrom durch die Kammern (3) angepasst ausgelegt ist.
Patent DE-19709815-B4 (DE)
Title: Reiheneinbaugerät mit lösbarer Befestigung
Inventor: EISMANN GEORG
IPC: H02B1/052
Filed: 1997-03-10
Granted: 2004-04-15
Abstract: Anreihbares Gerät zum Befestigen auf einer Tragschiene (2) an seiner Gerätebasis mittels zumindest eines durch Rückstellfeder (4) beaufschlagten Halteschiebers (3), der zwischen einer Haltestellung und einer Freistellung bewegbar ist, anreihbar zu weiteren derartigen Geräten, gattungsmäßig auch als Reiheneinbaugeräte bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Halteschieber (3) in Eingriffverbindung mit einem von der Oberseite des Gerätes bedienbaren Lösehebel (5) steht, der einen Wirkarm (6) mit einer Kraftkomponente in der Arbeitsebene des Halteschiebers (3) in Löserichtung aufweist.
Patent DE-19715472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren oder Verrasten von Steckverbindern
Inventor: BOECK WERNER
IPC: H01R13/73
Filed: 1997-04-14
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zum Montieren oder Verrasten von Steckverbindern, die an ihren Schmalseiten
Anschlussflansche mit Befestigungsschrauben aufweisen, mit einer
Aufnahme für
die Schmalseiten der Steckverbinder und federnden Elementen zum
Montieren in einem Montageausschnitt oder Verrasten mit komplementären Steckverbindern,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Aufnahme (1) aufweist,
die zwei Halterungen (2, 3) aufweist, die auf die Befestigungsschrauben
(7, 8) des Steckverbinders (25) aufklemmbar sind, dass die Vorrichtung
ein Federblech (10, 19, 33) aufweist, das in die Aufnahme (1) einschiebbar
ist und dort in einer Endraststellung verrastet, derart, dass die
Befestigungsschrauben (7, 8) in der Aufnahme (1) mit dem Federblech
(10, 19, 33) gesichert sind.
Patent DE-19733995-B4 (DE)
Title: Laser-Scanning-Ophthalmoskop
Inventor: MUEHLHOFF DIRK
IPC: A61B3/14
Filed: 1997-08-06
Granted: 2007-12-13
Abstract: Laser-Scanning-Ophthalmoskop (LSO),
bestehend aus mindestens einer einen Laserstrahl erzeugenden Laserlichtquelle
und mindestens einem ersten Scanmittel zur Erzeugung einer oszillierenden
Strahlablenkung in einer ersten Richtung und  mindestens einem
zweiten Scanmittel zur Erzeugung einer oszillierenden Strahlablenkung
in einer zweiten Richtung, sowie Detektionsmitteln zur Erfassung
des vom Auge rückgestrahlten
Lichtes, wobei das LSO eine Schnittstelle zu einer Anzeigeeinheit,
vorzugsweise einem Bildschirm, zur bildlichen Darstellung des von
der Detektionseinheit detektierten Lichtes aufweist, die mit Steuermitteln,
vorzugsweise einer PC-Maus zur Auswahl eines Bildbereichs verbunden
ist, gekennzeichnet dadurch, dass  mindestens eines der Scanmittel über einen über eine
Ansteuereinheit steuerbaren Antriebsmotor unabhängig von dem anderen Scanmittel
verschwenkbar ist.
Patent DE-19831322-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung
Inventor: TAKEDA IKUO
IPC: G03G15/09
Filed: 1998-07-13
Granted: 2004-09-02
Abstract: Entwicklungsvorrichtung (1) für ein Bildausgabegerät, wobei die Entwicklungsvorrichtung aufweist:  eine Entwicklervorratskammer (50) zur Aufnahme einer Entwicklersubstanz (S),  eine in der Entwicklervorratskammer (50) gegenüber einem elektrostatischen Latentbildträger (10) angeordnete erste Entwicklungswalze (20) zur Zuführung der Entwicklersubstanz (S) zu dem Bildträger (10),  eine zweite Entwicklungswalze (30), die in der Entwicklervorratskammer (50) in der Nähe der ersten Entwicklungswalze (20) und gegenüber dem elektrostatischen Latentbildträger (10) so angeordnet ist, daß sie von der ersten Entwicklungswalze (20) Entwicklersubstanz (S) aufnimmt und dem Bildträger (10) zuführt, und  einen Entwicklerzuführungsregulator (6A) zum Regulieren der Übertragung der Entwicklersubstanz (S) von der ersten Entwicklungswalze (20) auf die zweite Entwicklungswalze (30),  dadurch gekennzeichnet,  daß die zweite Entwicklungswalze (30) einen magnetischen Walzenkörper (31) und eine drehbare Hülse (32) aufweist, die drehbar auf dem Walzenkörper (31) angeordnet ist, wobei der Entwicklerzuführungsregulator (6A) Mittel aufweist zur Auswahl eines Zuführungszustands, in welchem die drehbare Hülse (32) zu einer...
Patent DE-19900313-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TETSUO
IPC: H01L29/739
Filed: 1999-01-07
Granted: 2005-09-22
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit  einem Halbleitersubstrat (90), das eine Hauptoberfläche definiert
und eine Mehrzahl von Halbleiterbereichen enthält,  einer ersten und einer
zweiten Hauptelektrode (11, 12), die in Kontakt mit dem Halbleitersubstrat
(90) sind,  einer an dem Halbleitersubstrat (90) angebrachten
Steuerelektrode (7, 13), wobei ein Hauptstrom, der in dem Halbleitersubstrat
(90) über
die erste und zweite Hauptelektrode (11, 12) fließt, als
Reaktion auf ein zu der Steuerelektrode (7, 13) eingegebenes Signal
gesteuert ist, und  einem Spannungsmeßabschnitt (8, 14, 58), der
mit einem Isolierfilm (10, 60) dazwischenliegend einem Abschnitt
eines der Halbleiterbereiche gegenüberliegt, in dem ein elektrisches
Potential abhängig
von einer Änderung
eines elektrischen Potentials der zweiten Hauptelektrode (12) bezüglich eines
elektrischen Potentials der ersten Hauptelektrode (11) geändert wird,
zum Messen des elektrischen Potentials des Abschnitts.
Patent DE-19910793-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: LINSBAUER PETER
IPC: A01G3/06
Filed: 1999-03-11
Granted: 2009-11-26
Abstract: Arbeitsgerät mit einem Antriebsmotor (4), der über eine in einem Führungsrohr (5) gelagerte Antriebswelle (14) ein drehendes Arbeitswerkzeug (8) antreibt, welches mit einem Lager (16) an dem dem Antriebsmotor (4) abgewandten Endabschnitt (6) des Führungsrohres (5) angeordnet ist, wobei das Lager (16) in den Endabschnitt (6) axial eingeschoben und in diesem unverlierbar gehalten ist, wobei auf der äußeren Mantelfläche (18) des Lagers (16) mehrere Axialrippen (19, 20, 21) angeordnet sind, deren Rippendächer (23) Teile einer gedachten, zylinderförmigen Außenwand (25) bilden, und wobei der Endabschnitt (6) das Lager (16) kraftschlüssig umgreift, dadurch gekennzeichnet, daß ein Außendurchmesser (24) der zylinderförmigen Außenwand (25) größer ist als ein Innendurchmesser (D I ) des unverformten Endabschnittes (6), wobei der Endabschnitt (6) auf eine der Querschnittsform des Lagers (16) entsprechende Gestalt elastisch verformt ist.
Patent DE-19914860-B4 (DE)
Title: Guiding and limiting movement device for sliding door component has receiving and stop component working in conjunction with centering component, with receiving and stop component
Inventor: KOBAN JOHANNES
IPC: E05D15/06
Filed: 1999-04-01
Granted: 2006-01-19
Abstract: The guiding and movement limitation device for a sliding door component has a receiving and stop component (12) which widens in the direction of a centering component. The receiving area (19) of the receiving and stop component is at least partly V-shaped and works in conjunction with a wedge-shaped section (18) on the centering component. - The receiving and stop component or the centering component is connectable with a profile bar (3,7) by fixture parts (13,14) arranged in grooves (9) of the profile bar. The receiving and stop component and centering component are height-adjustable.
Patent DE-19933438-B4 (DE)
Inventor: KREMER RUTH
IPC: B41F21/00
Filed: 1999-07-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to a sheet-guiding device in a printing machine. The object of the invention is to provide such a sheet-guiding device which in a printing/varnishing unit that is not involved in the printing/varnishing process, permits the smear-free passage of the printing material in a printing/varnishing nip. This is achieved in that on the blanket/plate cylinder 12, 2 there is arranged a printing plate with an ink/varnish-repellent surface coating, it being possible for the blanket/plate cylinder 12, 2 to be driven at the machine speed, and the sheet-carrying cylinder 1 conveying the printed or varnished printing material.
Patent DE-19947704-B4 (DE)
Inventor: SOHOELA EGBERT
IPC: G10K11/18
Filed: 1999-10-04
Granted: 2008-12-18
Abstract: A plate utilizable in a noise protection wall of fragile acrylic glass comprising a plurality of side by side synthetic monofilament plastic threads for embedded in and running along the plate for splinter binding on breakage of the glass wherein, at least one thread has a maximum deviation of 1 mm or more from a theoretical straight line connecting the ends of said thread.
Patent AU-2020100129-B4 (AU)
Title: Under-vehicle armour
Inventor: SCHNEIDER THOMAS PETER
IPC: F41H7/04
Filed: 2020-01-24
Granted: 2020-12-10
Abstract: Under-vehicle armour for shielding an underside of a vehicle having an engine bay.  
The armour includes a body configured to be mounted to the underside of the vehicle and 
dimensioned to cover at least a portion of the engine bay. The body is shaped to define a 
plurality of stiffening formations and is formed from a resiliently deformable polymer material 
configured such that, in use, following impact with an obstacle to cause deformation of the body, 
the body substantially returns to its original shape.