baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017112547-A1 (DE)
Title: Modularsystemanschlussbelegung
Inventor: CONNELL NATHAN
IPC: H04W88/02
Filed: 2017-06-07
Abstract: Ein modulares Gerätesystem umfasst ein tragbares elektronisches Kommunikations-Basisgerät und ein Ergänzungsmodul. Ein Mehrstiftverbinder-Array an dem tragbaren elektronischen Kommunikations-Basismodul hat mehrere Verbinder, die eine oder mehrere Datengeschwindigkeiten sowie weitere Funktionen unterstützen. Das Array ist konfiguriert und angeordnet für eine elektrische Verbindung mit einem dazu passenden Array an dem Ergänzungsmodul, wenn das Ergänzungsmodul mit dem tragbaren elektronischen Kommunikations-Basisgerät zusammengefügt ist.
Patent DE-102017114117-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILD STEFAN
IPC: F16F1/12
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmotor (2), mit einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten Spindel-Spindelmutter-Getriebe (3) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen und mit zwei Anschlüssen (4, 5) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen, wobei mindestens eine auf die Spindellängsachse (7) ausgerichtete Schraubendruckfeder (8) zur Vorspannung des Spindelantriebs in den ausgefahrenen Zustand vorgesehen ist, wobei die Schraubendruckfeder (8) an ihren beiden Federenden jeweils eine Stützfläche oder -linie (11) zur Anlage an einer zugeordneten Federauflagefläche (12, 12') aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eine Stützfläche oder -linie (11) mit der zugeordneten Federauflagefläche (12, 12') derart zusammenwirkt, dass der Verlauf der Mittellinie (9) der Schraubendruckfeder (8) im belasteten Zustand zumindest abschnittsweise von einem geraden Verlauf abweicht.
Patent DE-102017114710-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen sauerstoffsensor
Inventor: MCQUILLEN MICHAEL
IPC: G01N27/419
Filed: 2017-06-30
Abstract: Verfahren und Systeme zum Verringern einer Schwarzfärbung eines Sauerstoffsensors aufgrund von Spannungsabweichungen in einen Überpotentialbereich werden bereitgestellt. Vor dem Übergang des Sensors von einer niedrigeren Spannung zu einer oberen Spannung während eines Betriebs mit variabler Spannung wird eine Betriebstemperatur des Sensors mittels Einstellungen an einer Sensorheizvorrichtungseinstellung verringert. Die Verringerung der Temperatur vergrößert den Bereich der verfügbaren Temperaturen für den Sensor, bevor der Überpotentialbereich erreicht wird.
Patent DE-102017115107-A1 (DE)
Title: Schutz vor Gate-Kontakt-Überbrückung durch verringerte Kontaktabmessungen in FinFET-SRAM
Inventor: HUANG SHIH-HAN
IPC: H01L27/11
Filed: 2017-07-06
Abstract: Eine statische Direktzugriffsspeicher-(SRAM)-Zelle umfasst ein erstes Gate und ein zweites Gate, die sich jeweils in einer ersten Richtung erstrecken. Eine erste Lücke trennt das erste Gate von dem zweiten Gate in der ersten Richtung. Die SRAM-Zelle umfasst einen Vcc-Kontakt, der sich in der ersten Richtung erstreckt. Eine zweite Lücke trennt den Vcc-Kontakt und das erste Gate in einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung. Kein Segment des Vcc-Kontaktes überlappt mit der ersten Lücke in der ersten Richtung. Die SRAM-Zelle umfasst einen Vss-Kontakt, der sich in der ersten Richtung erstreckt. Eine dritte Lücke trennt den Vss-Kontakt vom ersten Gate in der zweiten Richtung. Ein Segment des Vss-Kontakts ist neben der ersten Lücke angeordnet. Der Vss-Kontakt ist kleiner als der Vcc-Kontakt in der zweiten Richtung.
Patent DE-102017116332-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern von wassereinspritzung
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D19/12
Filed: 2017-07-19
Abstract: Verfahren und Systeme sind zum Synergieren der Vorteile von Maschinenwassereinspritzung in einem Hybridfahrzeugsystem bereitgestellt. Während des Maschinenbetriebs, als Reaktion auf eine Änderung der Fahrernachfrage, kann die Steuervorrichtung entscheiden, zwischen Wassereinspritzzuständen umzuschalten, während gespeicherte Leistungsunterstützung verwendet wird. Die Auswahl kann auf der Kombination von Wassereinspritzung und gespeichertem Leistungsoffset, das die höchste Maschineneffizienz bereitstellt, basieren.
Patent DE-102017116634-A1 (DE)
Title: Modusbestimmung und Moduswechsel von elektrischen Servolenkungen
Inventor: OTTO JEFFREY M
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Es werden technische Lösungen beschrieben, um zu ermöglichen, dass ein elektrisches Servolenkungssystem (EPS-System) einen Betriebsmodus eines Fahrzeugs bestimmt, das mit dem EPS ausgestattet ist, wobei der Betriebsmodus eine Ebene eines autonomen Fahrens anzeigt, die von dem Fahrzeug gerade verwendet wird. Die technischen Lösungen ermöglichen ferner das Detektieren einer Änderung bei dem Betriebsmodus des Fahrzeugs und sie ermöglichen einen Wechsel beim Berechnen eines Assistenzsignals für das EPS-System während des Wechselns zwischen den Betriebsmodi.
Patent DE-102017120314-A1 (DE)
Title: Motorschloss
Inventor: HÖLZL JOSEF
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Motorschloss, das sowohl manuell als auch motorbetrieben betätigbar ist, umfasst einen Sperrriegel, der zwischen einer Verriegelungs- und einer Freigabestellung umstellbar ist, ein Stellelement zum manuellen Umstellen des Sperrriegels und einen Antriebsmotor zum motorbetriebenen Umstellen des Sperrriegels. Ein durch den Antriebsmotor antreibbares Getriebeelement ist zwischen wenigstens einer Kopplungsstellung, in welcher eine antriebswirksame Kopplung zwischen dem Antriebsmotor und dem Sperrriegel besteht, und einer Entkopplungsstellung, in welcher die antriebswirksame Kopplung zwischen dem Antriebsmotor und dem Sperrriegel unterbrochen ist, verstellbar. Das Motorschloss weist eine Steuereinrichtung auf, die dazu ausgebildet ist, das Getriebeelement für ein motorbetriebenes Umstellen des Sperrriegels in die wenigstens eine Kopplungsstellung zu stellen und für ein manuelles Umstellen des Sperrriegels in die Entkopplungsstellung zu stellen.
Patent DE-102017122285-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Einfallsrichtung eines Funksignals
Inventor: DEGEN CHRISTOPH
IPC: G01S3/46
Filed: 2017-09-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Einfallsrichtung eines Funksignals (6), wobei das Funksignal mit einer Mehrzahl von Antennen empfangen wird, eine jede Antenne ein jeweiliges analoges Antennensignal ausgibt, welches jeweils digitalisiert wird, anschließend relative Phasen zwischen den digitalisierten Antennensignalen und weiterhin Differenzen zwischen den Phasen benachbarter Antennen ermittelt werden und basierend auf den ermittelten Differenzen die Einfallsrichtung des Funksignals (6) ermittelt wird.
Patent DE-102017123295-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zur Absicherung eines kooperativen Betriebs von Menschen, Robotern und Maschinen
Inventor: PILZ THOMAS
IPC: F16P3/14
Filed: 2017-10-06
Abstract: Sicherheitssystem (10) zur Absicherung eines kooperativen Betriebs von Menschen, Robotern und Maschinen an einer technischen Anlage (12). Das Sicherheitssystem umfasst eine erste sicherheitsbezogene Einrichtung (18), die dazu ausgebildet ist, einen ersten Gefahrenbereich (16) der technischen Anlage (12) zu überwachen und die technische Anlage (12) in einen gefahrlosen Zustand zu überführen, wenn eine Gefahrensituation erkannt wird. Das Sicherheitssystem (10) ist ferner dazu ausgebildet, eine autonom arbeitende, technische Einheit (34) zu identifizieren und die autonom arbeitende, technische Einheit (34) zu registrieren, wenn diese eine definierte Bedingung erfüllt, sowie die Überwachung des ersten Gefahrenbereichs (16) durch die erste sicherheitsbezogene Einrichtung (18) als Reaktion auf die Registrierung zu beschränken.
Patent DE-102017124066-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Schutz gegen Fehlstecken
Inventor: BECKMANN RALF
IPC: H01R13/629
Filed: 2017-10-17
Abstract: Ein Steckverbinderteil-System (300) umfasst ein Steckverbinderteil (100) mit wenigstens einem Kontaktelement (110) und ein Kodierelement (200) zum Anbringen an dem Steckverbinderteil (100). Das Steckverbinderteil-System (300) ist zum Bilden einer Steckverbindung mit einem Gegensteckverbinderteil-System (300') ausgebildet, das ein dem Steckverbinderteil (100) baugleiches Gegensteckverbinderteil (100') und ein dem Kodierelement (200) baugleiches Gegenkodierelement (200') umfasst. Das Kodierelement (200) ist in einer ersten Ausrichtung und alternativ in einer von der ersten Ausrichtung verschiedenen zweiten Ausrichtung an dem Steckverbinderteil (100) anbringbar, derart dass das Steckverbinderteil-System (300) zur Bildung eines männlichen Teils der Steckverbindung ausgebildet ist, wenn das Kodierelement (200) in der ersten Ausrichtung an dem Steckverbinderteil (100) angebracht ist, und zur Bildung eines weiblichen Teils der Steckverbindung, wenn das Kodierelement (200) in der zweiten Ausrichtung an dem Steckverbinderteil (100) angebracht ist.
Patent DE-102017125740-A1 (DE)
Title: Terahertz-Messverfahren und Terahertz-Messvorrichtung zur Vermessung von Rohren
Inventor: NEUMEISTER ARNO
IPC: G01B15/02
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine THz-Messvorrichtung zum Messen mindestens einer Schichtdicke (d) eines entlang einer Förderrichtung (v) geförderten Messobjektes (1), wobei die THz-Messvorrichtung aufweist:
 - einen THz-Haupt-Sensor zum Aussenden eines THz-Hauptstrahls (12) entlang einer ersten optischen Achse (A1) in einer Detektionsebene (E) senkrecht zu der Förderrichtung (v) und zum Empfangen von entlang der ersten optischen Achse (A1) reflektierter THz-Strahlung,
 - mindestens einen THz-Zusatz-Sensor zum Aussenden eines THz-Zusatz-Strahls (14) entlang einer zweiten optischen Achse (A2), die außerhalb der Detektionsebene (E) und/oder zu der Detektionsebene (E,) geneigt verläuft, zur Detektion der entlang der zweiten optischen Achse (A2) zurück reflektierten THZ-Zusatz-Strahlung,
 - eine Auswerte- und Steuereinrichtung (16), die
 = eine erste Signalamplitude des THz-Haupt-Sensors aufnimmt, Haupt-Reflexionspeaks in der ersten Signalamplitude (S12) ermittelt und aus den Haupt-Reflexionspeaks einen Abstand und/oder eine Schichtdicke in der Detektionsebene (E) ermittelt, und
 = eine zweite Signalamplitude des THz-Zusatz-Sensors aufnimmt, Zusatz-Reflexionspeaks in der zweiten Signalamplitude ermittelt und die Zusatz-Reflexionspeaks Fehlstellen (32) in oder auf dem Messobjekt (1) zuordnet.
Patent DE-102017126422-A1 (DE)
Title: Katheter zur Injektion und/oder Applikation eines Fluids
Inventor: TRUMP PATRICK
IPC: A61M25/09
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katheter (10) zur Injektion und/oder Applikation eines Fluids, insbesondere eines Medikaments, mit zumindest einem Führungselement (20), mit einem distalen Katheterende (40), und mit wenigstens einer Hohlnadel (60), welche relativ zu dem Führungselement (20) geführt verschiebbar ist und wenigstens bereichsweise aus einer Ausführöffnung (42, 44, 46) im Bereich des distalen Katheterendes (40) herausschiebbar ist. Der Katheter (10) umfasst wenigstens ein Sicherungselement (30), mittels welchem das distale Katheterende (40) an dem zumindest einen Führungselement (20) festgelegt ist.
Patent DE-102017127750-A1 (DE)
Title: Drahtgewindeeinsatz
Inventor: STUMPF MICHAEL
IPC: B23P19/04
Filed: 2017-11-23
Abstract: Drahtgewindeeinsatz bestehend aus einem Körper mit einer Mehrzahl von schraubenförmig gewickelten Windungen, in dem die Mehrzahl an schraubenförmig gewickelten Windungen eine erste Endwindung und eine zweite Endwindung umfasst, die den Körper an einander gegenüberliegenden axialen Enden begrenzen, die erste Endwindung weist in einem ersten Endabschnitt ein erstes integrales Formschlussmittel auf und die zweite Endwindung weist in einem zweiten Endabschnitt ein zweites integrales Formschlussmittel auf, sodass in einem installierten Zustand des Drahtgewindeeinsatzes über das erste und das zweite integrale Formschlussmittel jeweils eine formschlüssige drehungshemmende Verbindung mit einer angrenzenden Bauteilstruktur herstellbar ist.
Patent DE-102017128064-A1 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAWIETZ MARCEL
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-11-28
Abstract: Es ist eine Crashstruktur (10) für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem Gehäuse (14) für eine Elektrokomponente, insbesondere Ladegerät und/oder Traktionsbatterie, zum elektrischen Antrieb des Kraftfahrzeugs, wobei das Gehäuse (14) eine gegenüber der Vertikalen angeschrägte Rampe (16) aufweist, einem bei einem Crash zusammenfaltbaren Bodenblech (12) zur Ausbildung einer Knautschzone und einer mit dem Bodenblech (12) verbundenen Gegenrampe (18) zum Abgleiten an der Rampe (16) des Gehäuses (14) bei einem Zusammenfalten des Bodenblechs (12), wobei das Gehäuse (14) von der an der Rampe (16) anpressbaren Gegenrampe (18) zumindest teilweise in Schwerkraftrichtung nach unten bewegbar ist. Obwohl das Gehäuse (14) im Crash-Pfad der Crashstruktur (10) angeordnet ist, kann das Gehäuse (14) durch die an der Rampe (16) des Gehäuses (14) angreifende Gegenrampe (18) bei einem Crash aus dem Crash-Pfad herausbewegt werden, so dass ein reduziertes Risiko einer Beschädigung von Elektrokomponenten eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs bei einem Crash ermöglicht ist.
Patent DE-102017130028-A1 (DE)
Title: Waschvorrichtung für ein sensorgehäuse
Inventor: SCHMIDT DAVID J
IPC: B60S1/56
Filed: 2017-12-14
Abstract: Es wird eine Waschvorrichtung für ein Sensorgehäuse bereitgestellt. Diese Waschvorrichtung beinhaltet eine Wischerbaugruppe und ein Steuerungsmodul. Das Steuerungsmodul ist konfiguriert, um ein Wischblatt der Wischerbaugruppe zwischen einer verstauten Stellung, frei von dem Sensorgehäuse, und einer Einsatzstellung, die in das Sensorgehäuse einrastet, zu versetzen.
Patent DE-102017202078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichnung und zur Erkennung eines Originalprodukts
Inventor: SCHOBER STEFAN
IPC: B67B3/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Verfahren (100) zur Kennzeichnung eines Originalprodukts in einem Herstellungsbetrieb der getränkeverarbeitenden Industrie, wobei das Originalprodukt in einer Behälterbehandlungsanlage in einen Behälter abgefüllt (103) und der Behälter mit einem Verschluss verschlossen wird (104), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Kennzeichnungselement über ein kryptographisches Erzeugungsverfahren wenigstens einem zweiten Kennzeichnungselement zugeordnet wird (106), und dass vor dem Verlassen des Herstellungsbetriebs auf dem Verschluss das erste Kennzeichnungselemente und auf dem Behälter das wenigstens eine zweite Kennzeichnungselemente angebracht wird (108a, 108b).
Patent DE-102017203849-A1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Anpassung der Emission eines Fahrzeugs
Inventor: BÜRGER JOHANNES
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-03-08
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für ein Fahrzeug beschrieben. Das Fahrzeug umfasst einen Verbrennungsmotor, der bei Verbrennung eines Kraftstoffs Abgase erzeugt. Des Weiteren umfasst das Fahrzeug eine Vielzahl von emissionsrelevanten Funktionen, durch die eine Emissionsmenge in den Abgasen verändert werden kann. Die Steuereinheit ist eingerichtet, einen Planungs-Emissionswert für einen Planungszeitraum zu ermitteln, wobei der Planungs-Emissionswert die Emissionsmenge in den Abgasen in dem Planungszeitraum anzeigt. Außerdem ist die Steuereinheit eingerichtet, die Vielzahl von emissionsrelevanten Funktionen innerhalb des Planungszeitraums in Abhängigkeit von dem Planungs-Emissionswert zu betreiben.
Patent DE-102017204089-A1 (DE)
Title: SCR-Katalysatorsystem und Verfahren zu seiner Diagnose
Inventor: ZERBIN SIEGFRIED
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines SCR-Katalysatorsystems mit folgenden Schritten: Erfassen (100) von Betriebszustandsdaten einer Pumpe eines Fördermoduls und/oder eines Dosiermoduls des SCR-Katalysatorsystems , wobei sowohl bereits existierende Betriebszustandsdaten, welche in einem Cloud-Speicher gespeichert sind, als auch aktuelle Betriebszustandsdaten, welche von einem Steuergerät der Pumpe des Fördermoduls und/oder des Dosiermoduls erfasst werden, erfasst werden. Die bereits existierenden Betriebszustandsdaten werden mit den aktuellen Betriebszustandsdaten der Pumpe des Fördermoduls und/oder des Dosiermoduls verglichen (120). Ferner wird basierend auf dem Vergleichen (120) der bereits existierenden Betriebszustandsdaten mit den aktuellen Betriebszustandsdaten ermittelt (130), ob die Pumpe des Fördermoduls und/oder das Dosiermodul einwandfrei funktionieren oder ob eine Wartung notwendig ist.
 Ferner betrifft die Erfindung das SCR-Katalysatorsystem für das Abgas einer Brennkraftmaschine, welches eingerichtet ist, das zuvor genannte Verfahren durchzuführen. Das SCR-Katalysatorsystem weist einen Vorratstank zur Bevorratung eines in eine Abgasleitung der Brennkraftmaschine einzudosierenden Reduktionsmittels auf, wobei der Vorratstank über das die Pumpe aufweisendes Fördermodul mit dem an einer Abgasleitung angeordneten Dosiermodul verbunden ist, und wobei das Steuergerät des SCR-Katalysatorsystems so eingerichtet ist, dass es mit dem Cloud-Speicher verbindbar ist.
Patent DE-102017211784-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: B60J7/043
Filed: 2017-07-10
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen unterschiedlichen Funktionsstellungen längsverlagerbar ist, und das an gegenüberliegenden Seitenrändern mit jeweils einem Versteifungsband versehen ist, die in fahrzeugfesten Führungsspuren längsverlagerbar geführt sind, sowie mit einem Auszugprofil, das quer zur Längsverlagerungsrichtung des Flächengebildes erstreckt und mit einem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich des Flächengebildes verbunden ist, wobei das Auszugprofil mittels jeweils eines Führungsglieds in den fahrzeugfesten Führungsspuren geführt ist, und wobei jedes Versteifungsband stirnseitig an jeweils einem Führungsglied befestigt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist jedes Versteifungsband wenigstens drei in Längsverlagerungsrichtung hintereinander vorgesehene Aufnahmen auf und dem Führungsglied sind wenigstens drei in Längsverlagerungsrichtung zueinander beabstandete Profilierungsabschnitte zugeordnet, die quer zur Längsverlagerungsrichtung formschlüssig in die Aufnahmen hineinragen.Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102017217295-A1 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zum Messen eines Drucks mittels eines Drucksensors
Inventor: CURCIC MICHAEL
IPC: G01R33/12
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucksensor (100) mit einem Sensorelement (102) mit einer Sensorschicht (106), deren lokales Magnetfeld sich druckabhängig ändert. Das Sensorelement (102) ist ausgebildet, um bei einem Leiten einer Spinwelle durch die Sensorschicht (106) ein Messsignal (114) bereitzustellen, das eine von dem lokalen Magnetfeld abhängige Phasenverschiebung der Spinwelle repräsentiert.
Patent DE-102017219679-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung/ Fahrzeug-Regelungsvorrichtung
Inventor: HARADA RIHO
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-11-06
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung/ Fahrzeugregelungsvorrichtung (10) ist mit einer Einfädelpunkt-Erkennungseinheit (62), welche dazu eingerichtet ist, einen Einfädelpunkt (104) während eines verkehrsreichen Zustandes auf einer geplanten Fahrtroute eines Trägerfahrzeugs (100) zu erkennen, einer Eintrittsbereich-Sucheinheit (64), welche dazu eingerichtet ist, einen Eintrittsbereich (124) für das Trägerfahrzeug (100) innerhalb einer Einfädel-Ziel-Spur (116) zu suchen, einer Gegenmaßnahme-Steuerungseinheit/ Gegenmaßnahme-Regelungseinheit (66) ausgestattet, welche dazu eingerichtet ist, eine Gegenmaßnahme-Steuerung/ Gegenmaßnahme-Regelung durchzuführen, um mit dem Einfädeln in die Einfädel-Ziel-Spur (116) fertig zu werden, während fortgefahren wird, das Trägerfahrzeug (100) automatisch zu fahren, in dem Fall, in dem ein Suchergebnis erhalten ist, welches angibt, dass ein Eintrittsbereich (124) nicht vorhanden ist.
Patent DE-102017222749-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Buchung von Car-Sharing Fahrzeugen
Inventor: VEEN SIGRID VAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System zur automatischen Buchung von Car-Sharing Fahrzeugen. Das System umfasst zumindest einen Backend-Server und zumindest ein mobiles Endgerät. Das mobile Endgerät umfasst eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, Daten des mobilen Endgeräts zu analysieren; und automatisch eine Buchungs-Anfrage für ein Fahrzeug entsprechend den analysierten Daten an den Backend-Server zu übertragen. Der Backend-Server ist eingerichtet, eine Buchung eines Fahrzeugs entsprechend der Buchungs-Anfrage zu durchzuführen und eine Buchungsbestätigung an das mobile Endgerät zu übertragen.
Patent DE-102017223111-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMIDT DENIS
IPC: B62D1/10
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (6) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem drehbar um eine Drehachse (12) gelagerten Lenkradkranz (8), und mit einem Lenksäulenabschnitt (10), der parallel zur Drehachse (12) angeordnet ist. Der Lenkradkranz (8) ist an dem Lenksäulenabschnitt (10) angebunden und zwischen einer erste Position (18) und eine zweite Position (30) um eine Schwenkachse (20) schwenkbar, die senkrecht zur Drehachse (12) ist. Die Schwenkachse (20) ist in der zweiten Position (30) bezüglich der ersten Position (18) entlang der Drehachse (12) versetzt.
Patent DE-102018004278-A1 (DE)
Title: Gurtbringer für ein Fahrzeug
Inventor: STEIBLI ANDRE
IPC: B60R22/03
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtbringer (G) für ein Fahrzeug (1), welcher von einer Ruheposition (R) in eine Anbieteposition (A) und zurück verfahrbar ist. Erfindungsgemäß sind bzw. ist ein Endbeschlag (7) eines Sicherheitsgurtes (4) und/oder eine im Bereich des Endbeschlages (7) angeordnete Gurtführung (2) zur Positionierung des Sicherheitsgurtes (4) in der Ruheposition (R) und Anbieteposition (A) relativ zu einem Insassen (5) verfahrbar gelagert.
Patent DE-102018005363-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Halbzeugs oder Fertigteils als Werkstoffverbund mit funktionalisierter Oberfläche und derartiges Halbzeug oder Fertigteil
Inventor: FÖRSTER WOLFGANG
IPC: B22F1/02
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines metallischen Halbzeugs oder Fertigteils als Werkstoffverbund mit funktionalisierter Oberfläche und derartige Halbzeuge oder Fertigteile.Die Verfahren und die derartigen Halbzeuge oder Fertigteile zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass eine mit Partikeln versehene Oberfläche oder Schicht herstellbar und als Halbzeug oder Fertigteil bereitstellbar ist.Dazu erfolgt ein Beschichten eines metallischen Substrats als Bestandteil des Halbzeugs oder Fertigteils mit einer metallischen Schicht, ein Aufbringen von Partikeln auf die metallische Schicht und ein Umformen des Substrats mit der metallischen Schicht und den Partikeln bei einer Temperatur kleiner der Schmelztemperaturen des metallischen Substrats, der metallischen Schicht und der Partikel.Ein Halbzeug oder Fertigteil ist dazu ein Werkstoffverbund mit einer abgeschiedenen metallischen Schicht und mit durch Aufbringen und Umformen in die Oberfläche der Schicht und/oder in die Schicht eingeformten Partikeln.
Patent DE-102018006265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslegen eines Fahrzeuges
Inventor: BONARENS FRANK
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-08-08
Abstract: Ein Verfahren zum Optimieren eines autonomen Fahrzeugs umfasst die Schritte:a) Auswählen eines Verkehrsszenarios, das eine Trajektorie eines Fahrzeugs beschreibt, aus einer Datenbank;b) Festlegen, für eine Folge von Aufenthaltsorten des Fahrzeugs entlang der Trajektorie, von jeweils einem den Aufenthaltsort beinhaltenden zulässigen Aufenthaltsraum (8), in dem sich das Fahrzeug ohne zu kollidieren aufhalten kann;c) Suchen, unter Zugrundelegung eines Wertes wenigstens eines Parameters des autonomen Fahrzeugs, einer Trajektorie des autonomen Fahrzeugs, die durch die Folge der zulässigen Aufenthaltsräume verläuft,d) Bewerten des Fahrzeugs als tauglich für das ausgewählte Szenario, wenn die Suche des Schritts c) erfolgreich ist.