baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3309049-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von α-Sulfofettsäurealkylestersalzen
IPC: C07C309/17
Filed: 1983-03-14
Granted: 1986-09-25
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von  α-Sulfofettsäurealkylestern durch  1) Sulfonieren mindestens eines Fettsäurealkylesters mit gasförmigem Schwefeltrioxid, zweckmäßigerweise bei einer Temperatur von 40-80 ° C unter Verwendung von 1,0-1,8 Mol(en) gasförmigen Schwefeltrioxids, bezogen auf 1 Mol Ester,  2) Vermischen des erhaltenen Sulfonierungsprodukts mit einer hauptsächlich einen  α-Sulfofettsäureester enthaltenden Flüssigkeit, wobei die Menge an  α-Sulfofettsäureester derart ist, daß der Gehalt des Gemischs an einem Doppelmolekül-SO ↓3-Additionsprodukt einen Wert von 25 Gew.-% oder weniger annimmt, und  3) Altern des erhaltenen Gemischs. Die erhaltenen  α-Sulfofettsäureester besitzen (nur) eine fahle Färbung und enthalten lediglich eine geringe Menge an Nebenprodukten.
Patent DE-3331958-C2 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenrad
IPC: F16H55/30
Filed: 1983-09-05
Granted: 1986-08-14
Abstract: Ein Fahrrad-Kettenrad umfaßt einen Kettenradkörper sowie eine Anzahl von Zähnen, die in Umfangsrichtung an dem Außenumfang des Kettenradkörpers derart ausgebildet sind, daß eine Strecke zwischen der Zahnspitze eines jeden Zahnes und der Drehachse des Kettenradkörpers kleiner ist als die Strecke zwischen einer gedachten Ebene, die die beiden Umfangskanten an der Zahnspitze verbindet, und der Drehachse, wobei beide Kanten spitzwinklig sind.
Patent DE-3341087-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von ausmeßbaren Darstellungen räumlicher Objekte
IPC: G03B35/10
Filed: 1983-11-12
Granted: 1985-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von ausmeßbaren Darstellungen räumlicher Objekte mit einem Stereo-Betrachtungs- und/oder -Aufnahmegerät. Für jedes Halbbild des räumlichen Objektes ist ein in der Abbildungsebene des Gerätes erscheinendes Halbbild eines räumlichen Rasters vorgesehen, das für einen vorgegebenen Bereich des Raumes ausgelegt ist. Das Rasterhalbbild kann auf klar durchsichtigen Trägern in der Abbildungsebene bzw. an diese angrenzend angeordnet werden. Das Aufnahmegerät kann eine kinematographische oder Stehbild-Stereo-Kamera, aber auch ein zweiäugiges Fernglas oder Stereo-Mikroskop sein. Als durchsichtige Träger sind zweckmäßig an die Abbildungsebene angrenzend angeordnete Klarglasscheiben vorgesehen, die unterschiedliche Rasterhalbbilder tragen können und auswechselbar sind. Als Raster können räumliche Kubusstrukturen vorgesehen sein. Das Raster in seinen Achsen kann mit einer Maßeinteilung, aber auch mit einem Maßstab mit einer zeitabhängigen Teilung versehen sein. Als Raster können auch Raumbegrenzungslinien vorgesehen sein oder Begrenzungslinien eines Objektes. Bei einer Kamera kann in deren Innenraum zur Erzeugung einer diffusen Zusatzbelichtung im Raum zwischen Verschluß und der ein Raster tragenden durchsichtigen Platte wenigstens eine Lichtquelle mit zugeordneten Schaltmitteln angeordnet sein.
Patent DE-3343844-C2 (DE)
Title: Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge
IPC: B62J7/04
Filed: 1983-12-03
Granted: 1986-07-31
Abstract: Ein Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge enthält einen die Gepäckauflagefläche bildenden Rahmen, von dem beidseitig jeweils ein Stütz-Schenkelpaar nach unten zu abgeht, dessen an dem Rahmen gegebenenfalls gelenkig befestigte, V-förmig aufeinander zu verlaufende Schenkel mit ihren freien Enden derart abgebogen sind, daß sie in kleinem Abstand nebeneinander liegend etwa parallel zueinander ausgerichtet sind. Die freien Enden der Schenkel jedes Schenkelpaares sind an einem Ansatzstück des Fahrzeugrahmens mittels eines Klemmteiles einstellbar befestigt, das eine Bohrung für eine zwischen den beiden Schenkelenden und eine durch eine Bohrung des Ansatzstückes durchgehende Befestigungsschraube aufweist.  Um ohne Beeinträchtigung der Querstabilität der Stützschenkel einen großen Verstellbereich der beiden Schenkel jedes Stütz-Schenkelpaares zu schaffen, so daß ohne Veränderungen an dem Gepäckträger selbst eine Anpassung an die Gegebenheiten unterschiedlicher Zweiräder möglich ist, weist das Klemmteil zwei parallel zueinander verlaufende, durchgehende Aufnahmebohrungen für die beiden zugehörigen zylindrischen Schenkelenden auf. Den Aufnahmebohrungen ist wenigstens ein mit den eingesteckten Schenkelenden zusammenwirkendes Klemmstück zugeordnet, das mittels einer Klemmschraube zur Fixierung der Schenkelenden verspannbar ist.
Patent DE-3406779-C2 (DE)
Title: Näherungsinitiator
IPC: H03K17/95
Filed: 1984-02-24
Granted: 1986-08-21
Abstract: Näherungsinitiator mit einem unter anderem einen Oszillator enthaltenden Meßkopf, welcher in verschiedenen Positionen an einem Grundgehäuse befestigbar ist, wobei das Grundgehäuse über ein Kabel mit dem Meßkopf verbunden ist, der Meßkopf etwa würfelförmig ist und die aktive Zone des Meßkopfes einer der Seitenflächen des Würfels entspricht. Der Meßkopf weist eine Ausnehmung auf, die so gestaltet ist, daß das Kabel an der der aktiven Zone gegenüberliegenden Fläche oder an einer an die aktive Zone angrenzenden Fläche austreten kann und daß das Kabel innerhalb dieser Ausnehmung in den Innenraum des Meßkopfes eintritt. Die beiden Flächen, an denen das Kabel wahlweise austreten kann, weisen zumindest je ein Gewindeloch auf.
Patent DE-3413444-C2 (DE)
Title: Sicherungs- und Anzeigevorrichtung gegen unbefugtes Verstellen einer Schraube
IPC: G05G1/56
Filed: 1984-04-10
Granted: 1986-03-27
Abstract: Die Sicherungsvorrichtung, die ein unbefugtes Verstellen einer Anschlagschraube verhindern soll, besteht aus einer durch eine Kontermutter (13) gesicherten Anschlagschraube (12) und einem über die Anschlagschraube hinweg montierten und auf der Kontermutter (13) befestigten Sicherungselement (18). Das Sicherungselement (18) ist von einer doppelwandigen Kunststoffhülse gebildet, deren innenliegende Haltehülse (19) mittels einer Rastlippe (23) in eine Eindrehung (26) der Kontermutter (13) eingreift und über nur wenige, vorzugsweise drei dünnwandige Stege (21) mit einer als Mantel die Haltehülse (19) mit Abstand (a) umgebenden Schutzhülse (22) verbunden ist. Eine solche Sicherungsvorrichtung ist vorteilhaft bei Verstellhebel-Anschlagschrauben an Drehzahlreglern für Einspritzbrennkraftmaschinen verwendbar, bei denen die Anschlagschraube (12) selber nicht abgedeckt werden darf und kann.
Patent DE-3503012-C2 (DE)
IPC: E21D21/00
Filed: 1985-01-30
Granted: 1987-06-11
Abstract: An anchoring apparatus for insertion into a borehole in a rock stratum for supporting the rock surface or wall, such as in a rock tunnel or rock excavation, includes a tension member in the form of an axially elongated steel rod with force transmission ribs on its outer surface and an anchoring element, such an anchoring nut, engageable with the rod. The anchoring element has an inside surface with inwardly extending projections and the adjacent flanks on the projections form grooves within which the force transmission ribs engage. The anchoring element is formed of a higher strength material than the rod. When a predetermined axially extending tension force acting on the rod is exceeded, relative movement takes place between the anchoring element and the rod. The flanks on the projections on the anchoring element in contact with the ribs on the rod shear off a portion of the ribs contacted. Accordingly, while the predetermined force is exceeded, the shearing action proceeds and affords a sliding anchoring effect between the rod and the anchoring element.
Patent DE-3737588-C2 (DE)
IPC: B29C48/10
Filed: 1987-11-05
Granted: 1990-05-10
Abstract: In the manufacture of plastic pipes having smooth walls on the inside but circumferential ribs on the outside from extrudable, in particular thermoplastic material, such as PVC, a good filling of the cavities provided for forming the ribs in the travelling hollow mould is achieved by these ribs being filled with the melt first of all away from the parting plane of the travelling hollow mould and finally in the region of this parting plane. 
<IMAGE>
Patent DE-3791059-C2 (DE)
Title: Cementing arrangement in well bore
Inventor: BRADDICK BRITT OLIVER
IPC: E21B43/10
Filed: 1987-08-12
Granted: 1997-01-09
Abstract: In the appts., a seal means seal between the liner and operating string and the liner can be positioned for supporting or hanging the casing. Plug means with seal means assures proper sequencing to seal with the operating string ahead of and behind the cement and engaging with the corresp. wiper means to effect release of the wiper means from the operating string and each plug and its wiper means jointly form a moveable seal as they sealably move ahead of and behind the cement as the cement or sealing fluid moves through the liner to the cementing region. The liner support means includes means for hydraulical or mechanical actuation and may include one or more liner hangers and where multiple hangers are used means are employed for simultaneously setting all of them to distribute the load of the liner among them. The support also includes means for rotating or reciprocating the liner before setting, and rotating after setting the liner in the well bore casing.
Patent DE-3828239-C2 (DE)
IPC: B23H7/26
Filed: 1988-08-19
Granted: 1990-05-31
Abstract: PCT No. PCT/EP88/00976 Sec. 371 Date Sep. 3, 1991 Sec. 102(e) Date Sep. 3, 1991 PCT Filed Aug. 18, 1989 PCT Pub. No. WO90/02014 PCT Pub. Date Mar. 8, 1990.A device for fastening an article, disposed at an end of a cylindrical shaft, portion, to one coupling member of a coupling means whose other coupling member is anchored at a machine tool, especially a die sinking electric discharge machine. One coupling member includes a bore to receive the shaft portion. An intermediate piece consisting of a shaft portion and a fixing portion is made in one-piece, preferably by an aluminum casting process. The fixing portion is adapted for engagement with an interlocking means disposed at the wall of a take-up sleeve of the coupling member. Likewise provided is a one-piece bushing to take up a shank of an article the outer surface of the bushing at least in part being in engagement with the inner surface of the hollow end remote from the coupling member of the cylindrical shaft.
Patent DE-3841316-C2 (DE)
IPC: E21B33/14
Filed: 1988-12-08
Granted: 1991-04-25
Abstract: In the process, a pipe (2), which bears a filter pipe (3) at its lower end, is installed in a bore hole (1) in the ground. Above the filter pipe (3), an intermediate piece (18) with closable radial openings is inserted into the pipe, into which piece a joining piece can be introduced until it rests against a stop, which joining piece closes the bore hole of the intermediate piece and connects the openings to a cementing linkage (19) which can be installed in the pipe (2). After the installation of the pipe (2), firstly the annular space (5) under the intermediate piece (18) is filled with filter material. Subsequently, the cementing linkage (19) and the joining piece (21) are inserted and a liquid sealing material, which hardens after introduction, is pumped through the openings into the annular space (5) above the layer of filter material. <IMAGE>
Patent DE-3912720-C2 (DE)
IPC: A61B1/00
Filed: 1989-04-18
Granted: 1992-08-20
Abstract: An endoscope consists of an optical guide (2) and a video transmission system (3, 11) with an objective (11) arranged at the distal end, the image of which is transmitted to the proximal region by a relay lens system (3). The optical guide (2) has a hollow cylinder made of a transparent, optically clear material which surrounds the objective (11) and the relay lens system (3). The light from an illuminating light source can be input into the annular front face of the hollow cylinder.
Patent DE-4037279-C2 (DE)
Inventor: BLAES JUERGEN
IPC: F16L47/18
Filed: 1990-11-23
Granted: 1994-06-30
Abstract: A compensator for absorbing length changes in a pipeline which carries especially pressurised fluid contains a core (2), a piston (4) and a sleeve (6), there being a chamber (40), to which the pressure of the medium in the pipeline is applied, between the piston (4) and the sleeve (6). This compensator is intended to be developed to the effect that it can be constructed easily in pipelines having plastic pipes (12, 15) and ensures high operating reliability for a long life. It is proposed that, when constructing the plastic pipes (13, 15), the core (2), the piston (4) and the sleeve (6) also consist of plastic, the sleeve (6) being surrounded externally by a metal jacket (16). The core (2) and the piston (4) contain connecting elements which are preferably constructed as collars (12, 14) and permit direct connection to the pipes (13 and 15 respectively). <IMAGE>
Patent NL-1005433-C2 (NL)
Inventor: GIJBERS ERIK HENDRIK
IPC: B62D33/04
Filed: 1997-03-04
Granted: 1998-09-07
Abstract: A section system having a first section (1, 41), a second section (2, 42) and connecting members (3; 43; 83). The first and the second section (2, 42) each has a projecting flange which carries a first and second engagement surface respectively and which overlaps when the sections are intercoupled. In a retracted condition, the connecting members (3; 43; 83) allow the projecting flanges to be brought into the mutually overlapping configuration. In a condition where they project transversely to the projecting flanges relative to the retracted condition, the connecting members (3; 43; 83) each engages the engagement surfaces. The sections can readily be connected and detached again and, in coupled condition, constitute a strong and rigid assembly with little risk of rattling or leaking, without the sections having to be manufactured within particularly accurate tolerances. Moreover, the connecting members (3; 43; 83) can be mounted so as to be concealed.
Patent NL-1007377-C2 (NL)
Title: Prefabricated roof gable and window frame
Inventor: SCHELLEBEEK DIRK JOHANNES VAN
IPC: E04B7/18
Filed: 1997-10-28
Granted: 1999-04-29
Abstract: The upper part (12-15) of the gable (1) is separate from the lower part. This allows the side walls (10, 11) to be trimmed before installation, so that the gable can be fitted to rooves with differing pitch angles.
Patent NL-1007921-C2 (NL)
Inventor: JACOBSON BO OLOV
IPC: F16C33/80
Filed: 1997-12-29
Granted: 1999-06-30
Abstract: A rolling element bearing comprises an outer ring (1) and an inner ring (2) each provided with a raceway facing the other ring and defining a bearing space accommodating rolling elements (5) which are in rolling contact with the raceways, lands (6) bordering the raceway of at least the outer ring, and at least one disc element (8), such as a seal or shield, connected to the outer ring (1) and extending towards the inner ring (2). The disc element (8) has at least one drainage hole (9) which is located radially inwardly with respect to the land (6) bordering the disc element (8), for expelling excess lubricant grease (10) from the bearing space under the influence of centrifugal forces upon rotation of the outer ring (1), and for maintaining a defined amount of grease (10) in the bearing space.
Patent NL-1008188-C2 (NL)
Title: Clock set into rectangular frame
Inventor: NOLET VINCENTIUS JOHANNES MARI
IPC: G04B45/00
Filed: 1998-02-03
Granted: 1999-08-04
Abstract: The plastic or aluminum frame (1) grips the glass front plate (2), display mask (3), intermediate plate (7) and back plate (8). The output shaft (10) of the clock mechanism (9) protrudes through the plates and carries the hour (12), minute (13) and second (14) hands. The frame is easy to disassemble to insert photos or other display items between the mask and the intermediate plate.
Patent NL-1013707-C2 (NL)
Title: Optic fiber guide and deflector has an elastic material with a high friction coefficient in contact with the optic fiber for a secure grip without damage
Inventor: BOGG WALTER
IPC: G02B6/44
Filed: 1999-11-30
Granted: 2003-04-11
Abstract: The guide (1) or deflector for optic fibers has an elastic material at least where it is in contact with the optic fiber, and which has a high friction coefficient. The elastic material is a natural or synthetic rubber. The guide (1) has a cylinder body (2) with an end flange (3).
Patent NL-1019261-C2 (NL)
Title: Foodstuff dish for microwave oven has compartments of a material that influences microwave radiation
Inventor: WEIJER FRANCISCUS JOHANNES MAR
IPC: A47J36/02
Filed: 2001-10-31
Granted: 2003-05-07
Abstract: The foodstuff dish (1) has separate compartments (2-4) formed from two layers of plastic molding between which is sandwiched a layer of material that reacts to microwave radiation. This material can be aluminum foil and influences radiation according to a pattern of holes in the foil. Each container molded into the dish can have different heating characteristics and this enables meat, vegetables, and potatoes to be prepared simultaneously  An independent claim is included for a method of producing a microwavable dish.
Patent NL-1021667-C2 (NL)
Title: Mixer tap with lever for controlling water flow and temperature, includes device for returning lever to cold position when tap is turned off
Inventor: SARIS ANTONIUS MARINUS ADRIANA
IPC: F16K31/60
Filed: 2002-10-16
Granted: 2004-04-20
Abstract: The tap includes a return device for returning the lever to the cold position when the tap is turned off with the lever in the closed position.
Patent NL-1027365-C2 (NL)
Title: Security device for preventing unauthorized use of e.g. clothes, comprises plate secured to article and becoming irreversibly damaged if article is used or plate is removed
Inventor: WESSELS-OVERWEG JOLANDA JANTIN
IPC: G09F3/02
Filed: 2004-10-28
Granted: 2006-05-01
Abstract: The device comprises a plate for securing to the article which is irreversibly damaged if the article is used or an attempt is made to remove the plate. The plate includes an adhesive layer for securing it to the article and can be made from a water-soluble material, e.g. sugar.
Patent NL-1029333-C2 (NL)
Title: Angular piece for pneumatic conveyor, has transport cable inlet and outlet channels with diverging parts extending towards cable guide wheel casing
Inventor: VELD MARK VAN T
IPC: B65G19/28
Filed: 2005-06-24
Granted: 2006-12-28
Abstract: The inlet and outlet channels (1, 2) for the transport cable each include a diverging part (5, 6) extending towards the casing (3) for the cable guide wheel. The inlet and outlet channels have a cylindrical cross-section and extend at an angle relative to each other.
Patent NL-1032155-C2 (NL)
Title: Assembly and screen are used in conjunction with building with rainwater catchment device and wall
Inventor: JORDANS CHRISTIANUS ADRIANUS M
IPC: E04G21/28
Filed: 2006-07-12
Granted: 2008-01-15
Abstract: The assembly and screen (1) are used in conjunction with a building (H) with a rainwater catchment devie (G) and a wall (M). The device screens against rain and/or sun. The screen is provided with engagement devices (3A,3B) which enable it to be releasably coupled with the rainwater catchment device. Units (5) support the screen against the wall, and this in a horizontal direction. The rainwater catchment device includes a roof gulley (G) which extends horizontally along the wall near the wall upper edge for collection of rainwater. The gulley extends outside the wall, along it. Alternatively, the rainwater catchment device can be a part of a flat roof. The screen comprises mainly a light-impermeable, watertight part (11), such as a stretch sheet, supported by a frame. The screen part can be formed by one or more layers, with an ultraviolet resistant coating, a water-repellant coating, a light-reflecting layer or similar. Various materials can be used to make the screen, such as foil, plastic, textile, metal, i.e. aluminum foil and/or other materials.
Patent NL-1036909-C2 (NL)
Title: Round carpet for decorative purpose, is designed with Christmas tree-shaped flaps, hook and loop fastener and slide fastener
Inventor: WITMOND WILLEM
IPC: A47G33/04
Filed: 2009-04-28
Granted: 2009-12-22
Abstract: The carpet is designed with Christmas tree-shaped flaps, Velcro(RTM: hook and loop fastener) and zipper(RTM: slide fastener).
Patent SE-520526-C2 (SE)
Inventor: ANDERSSON JAN
IPC: C23C18/12
Filed: 2000-07-07
Abstract: A method has been developed for surface modifications of high temperature resistant alloys, such as FeCrAl alloys, in order to increase their resistance to corrosion at high temperatures. Coating it with a Ca-containing compound before heat-treating builds a continuous uniform and adherent layer on the surface of the alloy, that the aluminum depletion of the FeCrAl alloy is reduced under cyclic thermal stress. By this surface modification the resistance to high temperature corrosion of the FeCrAl alloy and its lifetime are significantly increased.
Patent SE-518670-C2 (SE)
Inventor: TOLFSEN ULF
IPC: A47C19/00
Filed: 2001-03-12
Abstract: Adjustable bed, comprising a frame with a central casing (10) arranged centrally under a mattress base, legs (24), and an adjustment mechanism. A telescopic leg arrangement (11) connects to at least one end of the central casing, in the longitudinal direction of the mattress base, and has an upper leg (22) articulated in the central casing for movement in the vertical direction, and a two-leg stand (24) which is telescopically displaceable in the upper leg (22) and, together with the upper leg, supports the central casing in a vertically adjustable manner.
Patent SE-519057-C2 (SE)
Inventor: GUSTAFSSON TORBJOERN
IPC: G02B27/28
Filed: 2001-05-10
Abstract: The present invention relates to a display device with variable focusing depth. The display device presents from electrical signals an image built up of at least two sub-images for the eye (7) of an observer. Focusing depth is generated in the image by different sub-images being generated with different focal distances and that objects in the image are distributed in the sub-images with regard to the depth effect one intends to create in the image.
Patent SE-526083-C2 (SE)
Title: Automatic measuring and recording device for use of exercise machine, comprises sensors on machine axle in wireless communication with computer and transponder
Inventor: MANNELQVIST ANDERS
IPC: A63B26/00
Filed: 2003-02-27
Abstract: Sensors (1, 2) for measuring force and motion are provided on the exercise machine axle (8) and include a transceiver (5) for wireless communication with a computer (22) and a transponder (21) being worn by the person using the machine. The axle can be a fixed or moving one. The identity of the person using the machine is established by the device.
Patent SE-525803-C2 (SE)
Title: Strip guide comprises controlling wheels between which strip runs, with wheel rotation axes inclined in relation to direction crossways to strip longitudinal running direction
Inventor: LUNDMARK URBAN
IPC: B65H/
Filed: 2003-09-22
Abstract: Strip guide (1) comprises controlling wheels (2a,2b) between which the strip (10) runs, with the wheel rotation axes (2c,2d) inclined in relation to a direction crossways to the strip longitudinal running direction. This guides the strip in the crossways direction. Also included is an endless belt (5) which runs around at least two rotation axes (6d) which are parallel to the strip normal (14). The wheels guide the strip in the crossways direction so that one edge (13) of the strip locates against a front surface of the belt.
Patent SE-526631-C2 (SE)
Inventor: MALEUS BOERJE
IPC: H02J7/14
Filed: 2003-12-03
Abstract: Method for managing a battery system including a number of serially coupled batteries in a flexible, reliable, and cost effective way and that can be used in a wide variety of applications, such as tools, for example, hand tools, cars, boats, back-up systems, buses, trucks, golf carts, wheel chairs, electric cars and fork-lift trucks. The method includes the steps of detecting the battery voltage over each individual battery of the battery system; and utilizing a voltage imbalance between different batteries of the system during operation of the battery system. Furthermore, the method controls the voltage distribution of the batteries to create a voltage imbalance between different batteries of the battery system.