baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010048952-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JOO YEOL
IPC: B62D1/18
Filed: 2010-10-19
Granted: 2014-07-10
Abstract: Lenksäule (200) für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: ein hohles inneres Rohr (235), das eine Lenkachse bzw. Lenkspindel (260) umschließt; ein hohles äußeres Rohr (205), in das das innere Rohr (235) eingeführt ist; und eine Abstandshalterung (210), die einen Hohlraum, in den das äußere Rohr eingeführt ist, einen Schlitz (280), der durch Schneiden eines Abschnitts der Abstandshalterung (210) in einer Richtung der Lenkspindel (260) ausgebildet ist und an einem Ende davon offen ist, und einen Abschnitt (290) mit einem reduzierten Innendurchmesser aufweist, der durch Reduzieren eines Innendurchmessers einer inneren umfangsseitigen Fläche des Hohlraums an dem offenen Ende des Schlitzes (280) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (290) mit dem reduzierten Innendurchmesser der Abstandshalterung (210) so geformt ist, dass er in Bezug auf die innere umfangsseitige Fläche der Abstandshalterung (210) abgestuft ist; oder der Abschnitt (290) mit dem reduzierten Innendurchmesser der Abstandshalterung (210) eine solche Kegelform aufweist, dass der Innendurchmesser des Abschnitts (290) mit dem reduzierten Innendurchmesser ausgehend von der inneren Position der Abstandshalterung (210) bis zu dem offenen Ende des Schlitzes (280) allmählich abnimmt.
Patent DE-102010053951-B4 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: SUMSER SIEGFRIED DIPL -ING
IPC: F01D9/04
Filed: 2010-12-09
Granted: 2021-12-09
Abstract: Turbine (54) für einen Abgasturbolader (22) einer Verbrennungskraftmaschine (10), mit zumindest einem einen Aufnahmeraum aufweisenden Gehäuseteil (104), welches wenigstens einen von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Spiralkanal (145, 153) umfasst, der einen Austrittsquerschnitt aufweist, über welchen ein zumindest bereichsweise in dem Aufnahmeraum aufgenommenes und um eine Drehachse (118) relativ zu dem Gehäuseteil (104) drehbares Turbinenrad (116) mit dem Abgas beaufschlagbar ist, und mit zumindest einem mit einem Verstellteil (120) verbundenen und in Umfangsrichtung (108) des Aufnahmeraums über das Verstellteil (120) mit diesem mitbewegbaren Versperrkörper (122, 124), mittels welchem der Austrittsquerschnitt einstellbar ist, wobei zumindest ein Umgehungskanal (128) vorgesehen ist, über welchen das Turbinenrad (116) von wenigstens einem Teil des Abgases zu umgehen ist, und wobei ein Strömungsquerschnitt (AU) des Umgehungskanals (128) mittels des Verstellteils (120) durch Bewegen dieses einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (120) als ein um die Drehachse (118) rotatorisch bewegbarer Verstellring (120) ausgebildet ist und wenigstens eine Durchtrittsöffnung (146) aufweist, welche durch rotatorisches Bewegen des Verstellrings (120) um die Drehachse (118) in zumindest bereichsweise Überlappung mit dem Umgehungskanal (128) bewegbar ist.
Patent DE-102010054030-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Demontage eines Kugelkopfgelenks
Inventor: HAEUSLER HARALD
IPC: B25B27/00
Filed: 2010-12-09
Granted: 2013-03-21
Abstract: Ein Werkzeug (20) dient zur Demontage eines Kugelkopfgelenks, das einen in einer Kugelpfanne aufgenommenen Kugelkopf umfasst, der in seiner Gebrauchsposition mittels eines elastischen Sperrelements an der Kugelpfanne gesichert gelagert ist. Das Sperrelement ist an der Kugelpfanne zur bedarfsweisen Überführung in eine Demontageposition beweglich gelagert. Das Werkzeug weist stirnseitig einen Untergriff (13) zum Eingriff zwischen Kugelpfanne und Sperrelement auf. Dadurch, dass das Werkzeug stirnseitig ferner einen Aufnahmebereich (14) zur Führung des vom Untergriff untergriffenen Sperrelementes in die Demontageposition aufweist, wird ein Werkzeug zur Demontage eines Kugelkopfgelenks geschaffen, das auf einfache und günstige Weise eine Demontage des Kugelkopfgelenks ermöglicht, ohne dass es zu Beschädigungen am Kugelkopfgelenk kommt.
Patent DE-102011102020-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: FANG CHUAN HUI
IPC: A47J43/06
Filed: 2011-05-19
Granted: 2020-10-15
Abstract: Haushaltsgerät, umfassend einen Behälter (20) für die Aufnahme eines flüssigkeitshaltigen Materials;
 ein Gehäuse (70), das durch eine Wand von dem Behälter (20) isoliert ist;
 ein drehbares Arbeitswerkzeug (30), das in dem Behälter (20) angeordnet ist;
 und einen Motor für den Antrieb des Arbeitswerkzeugs (30), umfassend einen
 Ständer (40) und einen Läufer (50),
 wobei der Ständer (40) in dem Gehäuse (70) angeordnete Ständerwicklungen (42) und der Läufer (50) eine Läuferwelle (56) und einen Läufermagnet (52) aufweist, der an der Läuferwelle (56) befestigt ist, die in dem Behälter (20) angeordnet ist, wobei die Ständerwicklungen (42) und der Läufermagnet (52) durch die Wand getrennt sind und die Läuferwelle (56) nicht durch die Wand hindurchgeführt ist,
 wobei der Läufermagnet (52) und die Ständerwicklungen (42) einander radial gegenüberliegen,
 wobei die Wand einen Vorsprung umfasst, der sich von dem Gehäuse (70) nach außen erstreckt, und wobei die Ständerwicklungen (42) in dem Vorsprung angeordnet sind und von dem Behälter (20) isoliert sind und wobei der Läufermagnet (52) einen Ringmagnet umfasst, der um den Vorsprung und den Ständerwicklungen (42) gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-102011102400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Glättung eines Getriebeeingangswellendrehzahlsignales eines Getriebes
Inventor: PRAUS RAINER DR
IPC: F16H59/42
Filed: 2011-05-25
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Glättung eines Getriebeeingangswellendrehzahlsignals (100) eines Getriebes, insbesondere eines Doppelkupplungsgetriebes (2), bei welchem das Getriebeeingangswellendrehzahlsignal (100) einem Filter zugeführt wird, welches eine Prädiktionsgewichtung (102) in Abhängigkeit von einer Schlupfdrehzahl (101) einer Kupplung (3, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennung einer Schwingung des Getriebeeingangswellendrehzahlsignals (100) die Prädiktionsgewichtung (102) unabhängig von der Schlupfdrehzahl (101) eingestellt wird, wobei vorzugsweise nach einem Abklingen der Schwingung die Prädiktionsgewichtung (102) wieder in Abhängigkeit der Schlupfdrehzahl (101) bestimmt wird.
Patent DE-102011107947-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenausstattungsteil mit einem Gleitlager
Inventor: ZYNDA MARTIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2011-07-20
Granted: 2017-05-24
Abstract: Fahrzeuginnenausstattungsteil (1), mit einem Bauteil (2, 3), wobei das Bauteil (2, 3) ein aus Kunststoff gefertigtes Gleitlager (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es die Höhenverstellung eines Fahrzeugsitzes ist und dass das Bauteil (2, 3) Zähne (6) aufweist, die aus Kunststoff gefertigt sind.
Patent DE-102011110169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schaltrads für ein Schaltgetriebe
Inventor: RÜSCH SÖNKE
IPC: B21K1/30
Filed: 2011-08-13
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines massiven sowie einteiligen und einstückigen Schaltrads (100) zur Verwendung in einem Schaltgetriebe, wobei dieses Schaltrad (100)- einen zylindrischen Grundkörper (110) mit einer Außenverzahnung (111),- einen an wenigstens einer Stirnseite des zylindrischen Grundkörpers (110) axial überstehenden Nabenabschnitt (120) mit einer Außenreibfläche (121), und- eine an derselben Stirnseite befindliche Kupplungsverzahnung (130), aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Schmieden eines Formlings aus einem erwärmten Rohling, wobei dieser Formling eine Vorform der Kupplungsverzahnung (130) aufweist, die in einem geschützten Bereich am Formling ausgebildet ist, so dass bei einem Herabfallen des Formlings aus dem Schmiedegesenk Deformationen an der Vorform der Kupplungsverzahnung (130) im Wesentlichen vermieden werden, und- Kaltumformen des Formlings, wobei die Kupplungsverzahnung (130) fertig geformt wird dadurch gekennzeichnet, dass der Verfahrensschritt des Schmiedens ausgestaltet ist als ein horizontales Schmieden eines stückfallenden Formlings, dessen Grundkörper (110) noch keine Außenverzahnung (111) aufweist, und die Außenverzahnung (111) zu einem späteren Zeitpunkt durch spanende Bearbeitung der zylindrischen Außenumfangsfläche (112) erzeugt wird.
Patent DE-102012013063-B4 (DE)
Title: Massagegerät
Inventor: BRUEGGEMANN HEINRICH-MARIA
IPC: A61H7/00
Filed: 2012-07-02
Granted: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massagegerät (1) mit zumindest einer Massagesektion (2) mit einer im wesentlichen zylinderförmigen gummielastischen Außenhülle (3), mit zumindest einem in dem Massagegerät (1) angeordneten und drehfest darin gelagerten elektromotorischen Antrieb (4) und mit einer in der Massagesektion (2) angeordneten und drehfest darin gelagerten Vorrichtung zur Erzeugung von Deformationen (5) der gummielastischen Außenhülle (3), wobei die Vorrichtung (5) eine Mehrzahl von radial zur Massagesektion (2) verlaufende Stößelführungen (7) mit darin geführten Stößeln (8) und eine mit dem elektromotorischen Antrieb (4) verbundenen Nockenwelle, welche auf die der gummielastischen Außenhülle (3) abgewandten Enden der Stößel (8), die Stößel (8) radial zur Massagesektion (2) bewegend, wirken, und wobei die gummielastische Außenhülle (3) mit den der gummielastischen Außenhülle (3) zugewandten Enden der Stößel (8) verbunden ist.
Patent DE-102012015283-B4 (DE)
Title: Mittel zur Rostentfernung mit einer hohen Haftfähigkeit auf Metalloberflächen und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LEHMKUHL ROBERT
IPC: C23G1/08
Filed: 2012-08-01
Granted: 2018-06-14
Abstract: Hochwirksames Mittel zur Rostentfernung mit einer hohen Haftfähigkeit auf Metalloberflächen,das Mittel in Wasser eine Säure und Holzmehl enthält, dadurch gekennzeichnet, dassdas Mittel in Wasser ein Verdickungsmittel enthält, wobei das Mittel0,5 bis 4 Volumenanteile wässrige Verdickungsmittel-Lösung A, welche 0,5 bis 3,0 % (w/v) Heteropolysaccharid als Verdickungsmittel, das eine Dichte bei 20°C von 0,075 bis 3,0 g/cmhat, in Wasser bezogen auf das Gesamtvolumen der wässrigen Verdickungsmittel-Lösung A enthält,2 bis 7 Volumenanteile Wasser,0,5 bis 4 Volumenanteile Citronensäure in Pulverform und3 bis 7 Volumenanteile Holzmehl in Pulverform mit einem Teilchendurchmesser von gleich oder kleiner 300 µm enthält.
Patent DE-102012110232-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Stromübertragung im Kraftfahrzeugbereich
Inventor: WETZEL TIMO
IPC: H01R13/53
Filed: 2012-10-26
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Stromübertragung im Kraftfahrzeugbereich mit mindestens einem ersten Anschlussorgan (4), mindestens einem zweiten Anschlussorgan (6), mindestens einem Abschirmgehäuseteil (12) und Fixiermitteln (8, 10), wobei das mindestens eine erste Anschlussorgan (4) zumindest eine erste Gehäuseanordnung (20) mit einem ersten Isoliergehäuseteil (21) mit mindestens einem ersten Kontaktorgan (18), das mit einem Innenleiter (16) eines Kabels (14) elektrisch verbindbar ist, und eine Abschirmanordnung (28), die mit einer Schirmung (30) des Kabels (14) verbindbar ist, aufweist, wobei die Abschirmanordnung (28) ein Abschirmteil (32) aufweist, das mit dem mindestens einen Abschirmgehäuseteil (12) verbunden ist, wobei das mindestens eine zweite Anschlussorgan (6) zumindest eine zweite Gehäuseanordnung (41) mit einem zweiten Isoliergehäuseteil (42) mit mindestens einem zweiten Kontaktorgan (46), das mit einem Stromleitungsorgan verbunden ist, aufweist und wobei eine Schwachstromkontaktanordnung (53) zur Herstellung eines Steuerstromkreises vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwachstromkontaktanordnung (53) ein Ringkontaktelement (52) und zwei Federkontaktelemente (60, 62) aufweist.
Patent DE-102012112747-B4 (DE)
Title: Plastifizierzylinder einer Spritzgießmaschine
Inventor: KAISER MARTIN
IPC: B29C45/58
Filed: 2012-12-20
Granted: 2016-03-31
Abstract: Plastifizierzylinder (1) einer Spritzgießmaschine, der im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet ist und der eine im Bereich seines ersten Längsendes (3) in seiner Mantelfläche ausgebildete Einzugsöffnung (4) für die Zuführung von zu plastifizierendem Material und eine mit einem Werkzeug der Spritzgießmaschine verbindbare Auslassöffnung (6) stirnseitig an seinem zweiten Längsende (5) aufweist, wobei sich ein über die im Wesentlichen gesamte Axiallänge (7) des Plastifizierzylinders (1) erstreckender Hohlraum (2) mit der Einzugsöffnung (4) und der Auslassöffnung (6) in Verbindung steht und eine das zu plastifizierende Material von der Einzugsöffnung (4) in Richtung der Auslassöffnung (6) fördernde Schnecke aufnehmen kann, wobei der Innendurchmesser (14) einer Innenwandung (11) des Plastifizierzylinders (1) über die gesamte Axiallänge (7) im Wesentlichen konstant ist, und wobei die von Außenwandung (10) und Innenwandung (11) definierte Wandstärke (12) des Plastifizierzylinders (1) von der Einzugsöffnung (4) bis zur stirnseitig angeordneten Auslassöffnung (6) hin zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hohlraum (2) von der Einzugsöffnung (4) hin zur Auslassöffnung (6) der Reihe nach zumindest in einen an der Einzugsöffnung (4) beginnenden Förderraum (8) und einen an der Auslassöffnung (6) endenden Meteringraum (9) unterteilt und dass die Wandstärke (12) beim Übergang vom Förderraum (8) zum Meteringraum (9) nach Art eines gestuften Zylinders sprunghaft zunimmt, wobei in der Außenwandung (10) zumindest eine spiralförmig verlaufende Ausnehmung (18, 19) mit im Wesentlichen viereckigen Querschnitt vorgesehen ist, in welche wenigstens ein schraubenförmig gewundener Rohrheizkörper formschlüssig einlegbar ist.
Patent DE-102012205926-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Heißschmelztinte
Inventor: BELELIE JENNIFER L
IPC: C09D11/34
Filed: 2012-04-12
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Heißschmelztinte, umfassend: das Bereitstellen eines kristallinen Bestandteils, der in geschmolzenem Zustand vorliegt; das Bereitstellen eines amorphen Bestandteils, der in geschmolzenem Zustand vorliegt; das Vermischen der kristallinen und amorphen Bestandteile, um ein Gemisch zu erhalten; und das Abkühlen des Gemisches, um eine Heißschmelztinte zu erhalten, wobei der amorphe Bestandteil ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Di-L-menthyl-L-tartrat, Di-DL-menthyl-L-tartrat, Di-L-menthyl-DL-tartrat, Di-DL-menthyl-DL-tartrat und Stereoisomeren und Gemischen davon, und wobei der kristalline Bestandteil ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Dibenzyl-L-tartrat, Diphenethyl-L-tartrat, Bis(3-phenyl-1-propyl)-L-tartrat, Bis(2-phenoxyethyl)-L-tartrat, Diphenyl-L-tartrat, Bis(4-methylphenyl)-L-tartrat, Bis(4-methoxyphenyl)-L-tartrat, Bis(4-methylbenzyl)-L-tartrat, Bis(4-methoxybenzyl)-L-tartrat, Dicyclohexyl-L-tartrat, Bis(4-t-butylcyclohexyl)-L-tartrat und Stereoisomeren und Gemischen davon.
Patent DE-102012206782-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-04-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (04, 05, 14, 17, 18, 37), umfassend Bremsen (04, 05) und Kupplungen (14, 17, 18, 37), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) mit der achten Welle (8) verbunden ist, die mit dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist und über eine dritte Kupplung (18) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine erste Kupplung (14) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden und über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine zweite Kupplung (17) mit der mit dem Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, welche über eine vierte Kupplung (37) mit der mit dem Hohlrad des dritten Planetenradsatzes (P3) verbundenen dritten Welle (3) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) und dem Steg des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden ist und das Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes (P3) an das Gehäuse (G) gekoppelt ist, wobei die fünfte Welle (5) mit dem Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden und über eine zweite Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Steg des dritten Planetenradsatzes (P3) und dem Hohlrad des vierten Planetenradsatzes (P4) verbunden ist.
Patent DE-102012221095-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-11-19
Granted: 2020-04-16
Abstract: Optoelektronisches Bauelement, mit• einem Substrat (1),• einer ersten elektrisch leitfähigen Elektrodenschicht (3) ,• einer zweiten elektrisch leitfähigen Elektrodenschicht (7) ,• einer organischen Schichtenstruktur (6),• einer Leiterbahnstruktur,• wobei die erste elektrisch leitfähige Elektrodenschicht (3), die zweite elektrisch leitfähige Elektrodenschicht (7) und die Leiterbahnstruktur jeweils aus einem optisch transparenten Material ausgebildet sind,• wobei die Leiterbahnstruktur eine erste Leiterbahnschicht (10) und eine zweite Leiterbahnschicht (11) aufweist, wobei die erste Leiterbahnschicht (10) von der zweiten Leiterbahnschicht (11) getrennt angeordnet ist,• wobei die erste Leiterbahnschicht (10) an der ersten elektrisch leitfähigen Elektrodenschicht (3) und die zweite Leiterbahnschicht (11) an der zweiten elektrisch leitfähigen Elektrodenschicht (7) angeordnet ist, und• wobei die Bereiche der ersten Leiterbahnschicht (10) an der ersten elektrisch leitfähigen Elektrodenschicht (3) parallel an der zweiten elektrisch leitfähigen Elektrodenschicht (7) frei sind von zweiter Leiterbahnschicht (11).
Patent DE-102013001307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Kraftwagenumgebung
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: G08B25/10
Filed: 2013-01-26
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens (22, 24) als Bestandteil eines ortsgebundenen Überwachungssystems (26, 50) eines Gebäudes (10, 12) oder Grundstücks (14), wobei durch den Kraftwagen (22, 24) die folgenden Schritte durchgeführt werden:- Empfangen eines Anforderungssignals von einer kraftwagenexternen Steuereinrichtung (28, 50) des Überwachungssystems (26, 50),- in Abhängigkeit von dem Anforderungssignal, Überwachen einer Umgebung (16, 18) des Kraftwagens (24) mittels zumindest eines Sensors (32) des Kraftwagens (24) und Übermitteln von zugehörigen Sensordaten an die Steuereinrichtung (28, 50),dadurch gekennzeichnet, dassdurch den Kraftwagen (22, 24) nur dann eine Komponente (32, 46) des Kraftwagens (22, 24) als Bestandteil des Überwachungssystems (26, 50) betrieben wird, falls zuvor von einem Benutzer des Kraftwagens (22, 24) eine Freischaltbestätigung durch den Kraftwagen (22, 24) empfangen wird, so dass ein Überwachungsdienst von dem Benutzer durch Freischalten durch Auswählen eines entsprechenden Eintrags in einem Menü des Kraftwagens (22, 24) anbietbar ist und falls der Überwachungsdienst angeboten wird, dann von den Anwohnern buchbar ist, und falls der Überwachungsdienst von dem Benutzer nicht freigeschaltet worden ist, der Kraftwagen (22, 24) nicht auf das Anforderungssignal des Überwachungssystems reagiert, und dass ein kraftwageneigener und als Bestandteil des Überwachungssystems betriebener Sensor (32) nur bedarfsweise aktiviert wird und hierzu durch den Kraftwagen (22, 24) in Abhängigkeit von einem Signal eines kraftwageneignen und/oder eines kraftwagenexternen Bewegungsmelders betrieben wird, und dasszwischen dem Kraftwagen (22, 24) und dem Überwachungssystem (26, 50) auszutauschende Daten anonymisiert werden, indem eine Identität des jeweiligen Senders (22, 24, 26, 50) der Daten aus den Daten entfernt wird.
Patent DE-102013002852-B4 (DE)
Title: Verteilerbox
Inventor: REIMCHEN VALERI
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-02-20
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verteilerbox, insbesondere Sensor-Aktor-Box (1), mit einem Gehäuse (2) und mit mehreren Kontakteinsätzen (3) zum elektrischen Anschluss von Sensoren oder Aktoren, wobei die einzelnen Kontakteinsätze (3) in entsprechenden Öffnungen (4) im Gehäuse (2) befestigt sind und jeweils einen Kontaktträger (5) mit mehreren darin angeordneten Kontaktelementen (6) und eine Führungshülse (8) aufweisen, wobei die einzelnen Führungshülsen (8) zumindest einen Abschnitt des jeweils zugeordneten Kontaktträgers (5) mit radialem Abstand umgeben und ein Innengewinde (9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Kontakteinsätze (3) jeweils als einstückige Bauteile aus Kunststoff hergestellt und im Gehäuse (2) mittels einer Rastverbindung befestigt sind.
Patent DE-102013100874-B4 (DE)
Title: Ausstellungsführungssystem und Ausstellungsführungsverfahren
Inventor: ACAR GÜRSAN
IPC: G01S1/00
Filed: 2013-01-29
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ausstellungsführungssystem (1) zur Unterstützung eines Besuchers beim Besichtigen einer Ausstellung, insbesondere in einem Museum, umfassend- eine in einem Ausstellungsraum bei einem Exponat (2) anordenbare Stationäreinheit (3) mit einem optischen Empfänger (31) und einem Funksender (32) und- eine tragbare Mobileinheit (4) mit Bedienelementen (43) zur Kommunikation mit dem die Mobileinheit (4) tragenden Besucher, einem optischen Sender (41) und einem Funkempfänger (42),wobei die Mobileinheit (4) eingerichtet ist, mittels des optischen Senders (41) ein erstes Signal (51) als optisches Signal an den optischen Empfänger der Stationäreinheit (3) zu senden, und die Stationäreinheit (3) eingerichtet ist, das gesendete erste Signal (51) mittels des optischen Empfängers (31) zu empfangen und als Reaktion darauf ein zweites Signal (52) als Funksignal mittels des Funksenders (32) an den Funkempfänger (42) der Mobileinheit (4) zu senden und wobei die Mobileinheit (4) eingerichtet ist, nach dem Senden des ersten Signals (51) ihren Funkempfänger (42) während eines vorbestimmten Zeitfensters aktiv zu schalten, um das von der Stationäreinheit (3) gesendete zweite Signal (52) nur dann zu empfangen, wenn es während des Zeitfensters den Funkempfänger (42) erreicht.
Patent DE-102013104268-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltkreisstrukturen, die Basiswiderstandsabstimmungsbereiche aufweisen, und Verfahren zum Ausbilden derselben
Inventor: LIN WUN-JIE
IPC: H01L21/76
Filed: 2013-04-26
Granted: 2021-11-11
Abstract: Integrierte Schaltkreisstruktur, die Folgendes umfasst:ein Substrat (40);einen Isolierring (22), der sich von einer oberen Fläche des Substrats (40) in das Substrat (40) erstreckt;einen Wannenbereich (42) eines ersten Leitungstyps in einem Oberflächenabschnitt des Substrats (40), wobei der Wannenbereich (42) Folgendes umfasst:einen ersten Abschnitt (42A), der einen oberen Abschnitt umfasst, der von dem Isolierring (22) umgeben ist;einen zweiten Abschnitt (42B), der einen oberen Abschnitt umfasst, der den Isolierring (22) umgibt; undeinen dritten Abschnitt (42C), der sich unter dem Isolierring (22) erstreckt und einen Ring bildet;einen Basiswiderstands-Abstimmungsring (48), der einen ersten Abschnitt (22A) umfasst, der von dem Isolierring (22) überlappt ist, wobei der Basiswiderstands-Abstimmungsring (48) in dem dritten Abschnitt (42C) des Wannenbereichs (42) liegt und die untere Fläche des Basiswiderstands-Abstimmungsrings (48) tiefer liegt als die untere Fläche des Wannenbereichs (42) und wobei der Basiswiderstands-Abstimmungsring (48) durch eine Gegendotierung des dritten Abschnitts (42C) des Wannenbereichs (42) mit einem Fremdstoff eines zweiten Leitungstyps, der dem ersten Leitungstyp entgegengesetzt ist, gebildet ist, so dass der Basiswiderstands-Abstimmungsring (48) ist:ein Ring des ersten Leitungstyps, wobei eine Fremdstoff-Nettokonzentration des Basiswiderstands-Abstimmungsrings (48) niedriger als eine Fremdstoff-Nettokonzentration des Wannenbereichs (42) ist;ein im Wesentlichen neutraler Ring; oderein Ring des zweiten Leitungstyps.