baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Tierkollisionen mit Windkraftanlagen sowie Windkraftanlage
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Tierkollisionen mit Windkraftanlagen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung mehrere unterschiedlich gerichtete erste Lautsprecher (5a) umfaßt, und daß Mittel vorgesehen sind, um aus einer Mehrzahl von Geräuschen natürlicher Feinde bzw. den Warnrufen der jeweiligen vor Kollisionen mit der Windkraftanlage zu schützenden Tiere aleatorisch wechselnde Geräusche auszuwählen, welche über die ersten Lautsprecher (5a) emittierbar sind.
Patent DE-202017004219-U1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung für Nahrungsmittel
IPC: B65B43/26
Filed: 2017-08-14
Abstract: Verpackungseinrichtung (1) zur Einförderung von zubereiteten Nahrungsmitteln (2) in jeweils mit einem Klappdeckel (4) versehene Behälter (3), wobei die Behälter (3) vor ihrer Befüllung übereinander gestapelt halterbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Verpackungseinrichtung (1) zumindest eine Aufhalteinrichtung (7) zugeordnet ist, auf der ein Klappdeckel (4) zumindest eines Behälters (3) so weit aufgehalten ist, daß eine Befüllung mit Nahrungsmittel (2) in diesem geöffneten Zustand der Verpackung möglich ist, wobei der Behälter (3) nach der Befüllung in eine Position weiterförderbar ist, in der die Aufhalteinrichtung (7) für diesen Behälter (3) nicht wirksam ist.
Patent DE-202017004861-U1 (DE)
Title: HD und Surroundsound für den Hörfunk
IPC: H04H20/47
Filed: 2017-09-19
Abstract: System zum Aussenden von Surround-Sound für das Radio, das von Masten aus gesendet wird, bei dem auf einem Sendekanal mehrere Kanäle in HD-Surroundsound ausgestrahlt sind, wobei ein Sendefunkturm deaktivierbar ist und/oder bei dem HD zuschaltbar ist, wobei 20 zusätzliche Sender on Air sind.
Patent DE-202017006948-U1 (DE)
Title: Energiebereitstellungseinrichtung zum Bereitstellen elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug
IPC: H02J50/10
Filed: 2017-10-11
Abstract: Energiebereitstellungseinrichtung (1) zum Bereitstellen elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit einem Netzanschluss (3) zum Anschließen der Energiebereitstellungseinrichtung (1) an ein Wechselstromnetz, mit mindestens einer ersten Anschlusseinrichtung (4) zum Herstellen einer kabelgebundenen elektrischen Verbindung zwischen dem Netzanschluss (3) und dem Kraftfahrzeug und mit mindestens einer zweiten Anschlusseinrichtung (5) zum Herstellen einer kabellosen elektrischen Verbindung zwischen dem Netzanschluss (3) und dem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anschlusseinrichtung (4) und die zweite Anschlusseinrichtung (5) über eine gemeinsame Gleichrichtereinrichtung (12) an den Netzanschluss (3) angeschlossen sind.
Patent DE-202017100608-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01B11/22
Filed: 2017-02-06
Abstract: Steckverbinder (1) aufweisend mindestens einen elektrischen Kontakt (5), eine Leiterplatte, sowie mindestens einen elektro-optischen Wandler (4), wobei der elektro-optische Wandler (4) ein Wandler-Gehäuse mit einem darin aufgenommenen elektro-optischen Wandler (4) aufweist, wobei der elektrische Kontakt (5) zur Kontaktierung eines Gegensteckverbinders vorgesehen ist, und in dem Steckverbinder (1) mindestens eine optische Faser (2) aufnehmbar ist, wobei der elektro-optische Wandler (4) auf der Leiterplatte angeordnet und mit dieser elektrisch verbunden ist, wobei die Leiterplatte im Steckverbinder (1) angeordnet ist, und wobei die optische Faser (2) in dem Wandler-Gehäuse des elektro-optischen Wandler (4) aufnehmbar ist.
Patent DE-202017103152-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdrillen von Leitungen
IPC: H01B13/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verdrillen von Leitungen (2), insbesondere von Elektroleitungen, umfassend- ein Gestell (3),- zwei an dem Gestell (3) gegenüberliegend voneinander angeordnete Spannvorrichtungen (4, 5),- mindestens einen Drillantrieb (6), der mit mindestens einer der Spannvorrichtungen (4) zusammenwirkt, sowie- mindestens einen Schlitten (7), der mit mindestens einer der Spannvorrichtungen (5) zusammenwirkt,wobei die Spannvorrichtungen (4, 5) jeweils eine Mehrzahl von Ankermitteln (8) zur Verankerung der zu verdrillenden Leitungen (2) an der jeweiligen Spannvorrichtung (4, 5) aufweisen,wobei die Spannvorrichtungen (4, 5) derart beabstandet voneinander angeordnet sind, dass sich zwischen den Spannvorrichtungen (4, 5) eine Verdrillstrecke (9) erstreckt,wobei die mit dem Drillantrieb (6) zusammenwirkende Spannvorrichtung (4) mittels des Drillantriebs (6) drehantreibbar ist, sodass die zugehörige Spannvorrichtung (4) um eine Drillachse (16) drehbar ist,wobei der Schlitten (7) derart beweglich an dem Gestell (3) angeordnet ist, dass eine Bewegung des Schlittens (7) eine Relativbewegung der beiden Spannvorrichtungen (4, 5) zueinander bewirkt, die eine Veränderung einer Länge der Verdrillstrecke (9) zur Folge hat,gekennzeichnet durchmindestens ein Kraftmessmittel (10), das zumindest mittelbar mit mindestens einer der Spannvorrichtungen (4, 5) zusammenwirkt,wobei das Kraftmessmittel (10) dazu geeignet ist, eine zwischen den Spannvorrichtungen (4, 5) wirkende Zugkraft zu erfassen.
Patent DE-202017105190-U1 (DE)
Title: Schalung zur Herstellung von Industrieböden
IPC: E04B1/68
Filed: 2017-08-29
Abstract: Schalung zur Verwendung als verlorene Schalung (1) bei der Herstellung großflächiger, aus einer Mehrzahl von Bodenfeldern bestehenden Industrieböden, die aus während der Verarbeitung fließ- oder kriechfähigen und später erstarrendem Bodenmaterial (81, 82) gegossen werden, wobei die Schalung (1) aufweist- eine Oberkonstruktion, die derart ausgebildet ist, dass bei der Herstellung des Bodens zwischen oberen Randabschnitten benachbarter Bodenfelder ein oberer Fugenspalt mit einem oberen Spaltverlauf entsteht, sowie- eine unterhalb der Oberkonstruktion angeordnete Unterkonstruktion, die derart ausgebildet ist, dass zwischen unteren Randabschnitten der zwei benachbarten Bodenfelder ein unterer Fugenspalt mit einem unteren Spaltverlauf entsteht, wobei die Ausbildung der Oberkonstruktion und der Unterkonstruktion gewährleistet, dass sich der untere Spaltverlauf und der obere Spaltverlauf wiederholt derart kreuzen, dass die oberen Randabschnitte der zwei benachbarten Bodenfelder den unteren Randabschnitt des jeweils benachbarten Bodenfeldes abwechselnd abschnittsweise überragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion zur Erzeugung des unteren Spaltverlaufs eine Vielzahl von in Schalungslängsrichtung (L) aneinandergereihten einzelnen Stauplatten (41, 42) aufweist.
Patent DE-202017105871-U1 (DE)
Title: Umsetzbare Vorschläge für Aktivitäten
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen umfasst, die, wenn sie ausgeführt werden, wenigstens einen Prozessor eines Computersystems veranlassen, Operationen auszuführen, die umfassen:Empfangen (i) einer Angabe, dass ein Ereignisdetektionsmodul bestimmt hat, dass ein gemeinsames Ereignis eines speziellen Typs gegenwärtig stattfindet oder stattgefunden hat, und (ii) von Daten, die auf ein dem gemeinsamen Ereignis zugeordnetes Attribut verweisen;Auswählen durch ein Computersystem aus mehreren Ausgangsschablonen, die jede einem anderen Typ des gemeinsamen Ereignisses zugeordnet sind, einer speziellen Ausgangsschablone, die dem speziellen Typ des gemeinsamen Ereignisses, für das das Ereignisdetektionsmodul bestimmt hat, dass es gegenwärtig stattfindet oder stattgefunden hat, zugeordnet ist; undErzeugen durch das Computersystem einer Mitteilung für die Ausgabe unter Verwendung wenigstens (i) einer speziellen Ausgangsschablone, die dem speziellen Typ des gemeinsamen Ereignisses, für das bestimmt worden ist, dass es gegenwärtig stattfindet, oder für das bestimmt worden ist, dass es bereits stattgefunden hat, zugeordnet ist, und (ii) der Daten, die auf das dem gemeinsamen Ereignis zugeordnete Attribut verweisen; undBereitstellen für die Ausgabe zu einer Anwendervorrichtung der Mitteilung, die unter Verwendung wenigstens (i) der speziellen Ausgangsschablone und (ii) der Daten, die auf das dem gemeinsamen Ereignis des speziellen Typs zugeordnete Attribut verweisen, erzeugt wird.
Patent DE-202017106121-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Montieren eines Sensors in einer Öffnung
IPC: G12B9/08
Filed: 2017-10-10
Abstract: Befestigungsvorrichtung (16, 26, 40) für die Montage eines Sensors (10) in einer Öffnung (12) einer Wandung (14), die einen Einbaurahmen (16) zum Einstecken in die Öffnung (12), ein erstes Befestigungselement (26) zum Halten des eingesteckten Einbaurahmens (16) in der Öffnung (12) sowie ein zweites Befestigungselement (40) aufweist, um den Sensor (10) an oder in dem Einbaurahmen (16) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungselement als flexible Halteklammer (26) ausgebildet ist, die durch Vorspannung eine Federkraft erzeugt und die an dem Einbaurahmen (16) anbringbar ist, um ihn mit der Federkraft gegen die Wandung zu (14) spannen.
Patent DE-202017106707-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen wenigstens einer Rotationsgussform
IPC: B22D13/04
Filed: 2017-11-06
Abstract: Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen wenigstens einer Rotationsgussform, mit einem ersten Aufnahmeteil (1) und einem zweiten Aufnahmeteil (2), die relativ zueinander wahlweise einen geschlossenen Zustand oder einen geöffneten Zustand überführbar sind, wobei das erste Aufnahmeteil (1) und das zweite Aufnahmeteil (2) im geschlossenen Zustand gemeinsam eine Hohlkugel bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Aufnahmeteil (1) aus mehreren ersten Hohlkugelstücken (4) hergestellt ist und/oder dass das zweite Aufnahmeteil (2) aus mehreren zweiten Hohlkugelstücken (5) hergestellt ist.
Patent DE-202018000245-U1 (DE)
Title: Schneideset mit Antirutschfunktion und rutschfestes Schneiderlineal hierfür
IPC: A41H31/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Ein rutschfestes Schneiderlineal, umfassend: eine transparente Basisplatte (10), wobei der Umfang der transparenten Basisplatte (10) mit mehreren Skalen (11), deren Abstände gleich sind, versehen ist, wobei in einer vorbestimmten Längeneinheit mehrere primäre Querreferenzlinien (12) und mehrere primäre Längsreferenzlinien (13) vorgesehen sind, wobei die mehreren primären Querreferenzlinien (12) und die mehreren primären Längsreferenzlinien (13) einander orthogonal kreuzend angeordnet sind; wobei zwischen je zwei beabstandeten primären Längsreferenzlinien (13) mehrere äquidistante und zueinander parallel verlaufende sekundäre Referenzlinien (14) angeordnet sind, wobei jeder Kreuzungspunkt einer jeweiligen primären Querreferenzlinie (12) und einer jeweiligen primären Längsreferenzlinie (13) mit einem Erkennungspunkt (20) versehen ist; wobei der Unterseite der transparenten Basisplatte (10) eine Antirutschschicht (50) untergelegt wird, wobei die Antirutschschicht (50) entlang des Außenumfangs der transparenten Basisplatte (10) angeordnet ist, wobei als Material für die Antirutschschicht (50) wahlweise eines der folgenden Materialien verwendet wird: TPU, flexible Tinte und Silikon; wobei die Antirutschschicht (50) zahlreiche scharfkantige Partikel (51) enthält, wobei sich der Bereich der scharfkantigen Partikel (51) teilweise über die Oberfläche der Antirutschschicht (50) hinaus erstreckt, um die Oberflächenreibung und somit den Antirutscheffekt des Schneiderlineals zu verbessern.
Patent DE-202018003470-U1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung zur Bestrahlung von menschlicher Haut
IPC: A61N5/06
Filed: 2018-07-26
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung (1) zur Bestrahlung von menschlicher Haut, vorzugsweise des Gesichtes eines Benutzers (12), insbesondere zumindest mit Strahlung im Rotlichtbereich, mit einer Strahlungsquelle (2) und einer Filtereinrichtung (3) zur Filterung der von der Strahlungsquelle (2) abgestrahlten Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass die Bestrahlungsvorrichtung (1) Strahlung in einem Wellenlängenbereich von 280 bis 400 nm und Strahlung in einem Wellenlängenbereich von 600 bis 700 nm abgibt und dass die Bestrahlungsvorrichtung (1) zumindest bereichsweise Strahlung in einem Wellenlängenbereich eines sichtbaren Farbtons des sichtbaren Lichtspektrums abgibt und weitere Strahlung des sichtbaren Lichtspektrums filtert.
Patent DE-202018003776-U1 (DE)
Title: Schlagzeug Pedalvorrichtung zum Spielen einer großen Trommel eines Schlagzeugs mit Fußballen und Ferse
IPC: G10D13/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Schlagzeug Pedalvorrichtung zum Spielen einer großen Trommel eines Schlagzeugs mit Fußballen und Ferse dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalvorrichtung es dem Schlagzeuger ermöglicht auszuwählen ob er im Stehen oder Sitzen das Schlagzeug spielen möchte,
Patent DE-202018005186-U1 (DE)
Title: Orientierungshilfe für Bohrhammer bzw. Handbohrmaschine
IPC: B23B49/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Orientierungshilfe für Bohrmaschine dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoffgehäuse mit Flüssigkeit befüllt ist und ein darin befindlichen Schwimmer die Lage der Bohrmaschine anzeigt.
Patent DE-202018005231-U1 (DE)
Title: Senkrecht oder seitlich erstreckbare Vorrichtung zur Trennung einer persönlichen Umgebung von eienem Raumbereich oder Außenraum
IPC: E04B2/74
Filed: 2018-11-12
Abstract: Senkrecht oder seitlich senkrecht oder waagerecht einfach oder mehrfach sektional aufklappbare Vorrichtung (V) zur Trennung einer persönlichen Umgebung von einem öffentlichen oder halböffentlichen Raum, umfassend ein im wesentlichen rechteckiges vor allem flächigen Sichtschutzelement (4) sowie eine Haltevorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Sichtschutzelement (4) einseitig links oder rechts oder an einem senktrechten Ende des Gegenstandes (1) befestigt und mindestens einmal seitlich oder nach oben ausklappbar ist.
Patent DE-202018006157-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bremsen
IPC: B60B33/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Bremsen (1), insbesondere von Lenkrollen (2) einer Rollvorrichtung, insbesondere eines Einkaufswagens,umfassend:ein Rollenmittel (3), gelagert an einem zentralen Rollenachsmittel (4), wobei das Rollenmittel (3) zumindest eine seitliche Ausnehmung (5) mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen äußeren Ausnehmungsbegrenzungsumfang (6) und einen inneren Ausnehmungsbegrenzungsumfang (28) aufweist,ein Bremsmittel (7), mit einer Bremsträgerbasis (29), mit einem äußeren im Wesentlichen zumindest Teilzylindermantelformbereich (30), insbesondere einem äußeren Vollzylindermantelformbereich (31), und/oder mit einem inneren zumindest Teilzylindermantelformbereich (32), insbesondere inneren Vollzylindermantelformbereich (33),wobei das Bremsmittel in der seitlichen Ausnehmung (5) des zylinderförmigen äußeren Ausnehmungsbegrenzungsumfang (6) und einen inneren Ausnehmungsbegrenzungsumfang (28) des Rollenmittels (3), im Wesentlichen das zentrale Rollenachsmittel umgreifend, angeordnet ist,wobei das Bremsmittel (7) gehalten ist von einer außermittigen, vom Rollenachsmittel (4) beabstandeten Drehlagerung (12) einer Bremsmittelachse (8),wobei ein Kraftmittel (14) außermittig an dem Bremsmittel (7) angeordnet ist zur Vermittlung einer Verkippung des Bremsmittels (7) um die Bremsmittelachse (8),wobei ein Bremsbelag (10) auf einem Teilbereich (11) des inneren und/oder äußeren Teilzylindermantelformbereichs an einer Seite der Bremsträgerbasis (29) im Bereich des Kraftmittels (14) angeordnet ist,wobei durch das Kraftmittel (14) das Bremsmittel (7) mit dem Bremsbelag (10) in der zylinderförmigen Ausnehmung (5) des Rollenmittels (3) gegen den äußeren Ausnehmungsbegrenzungsumfang (6) und/oder den inneren Ausnehmungsbegrenzungsumfang (28) der Ausnehmung (5) des Rollenmittels (3) asymmetrisch anpressbar ist, mit einem abhängig von einem Bremszustand asymmetrisch veränderbarem Radialabstand (15) zum zentralen Rollenachsmittel (4).
Patent DE-202018100947-U1 (DE)
Title: Lamellenjalousie
IPC: A47B96/20
Filed: 2018-02-20
Abstract: Lamellenjalousie (1), aufweisend eine Mehrzahl parallel zueinander angeordnete Lamellen (20), welche miteinander mittels eines wenigstens an einer Breitseite der Lamellen (20), insbesondere in deren Randbereich, angeordneten Verbindungselements (10) miteinander verkettet sind, wobei die Lamellenjalousie (1) eine Vorderseite (101) und eine Rückseite (102) aufweist, die jeweils durch die aneinandergereihten Breitseiten der Lamellen (20) gebildet werden, wobei jede der Lamellen (20) im Bereich ihrer beiden Stirnseiten ein Gleitelement (100) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, in oder an einer Führung, insbesondere Führungsnut, geführt zu werden, wobei das Gleitelement (100) einen Trennabschnitt (111) umfasst, welcher zwischen zwei benachbarten Lamellen (20) liegt.
Patent DE-202018101106-U1 (DE)
Title: Fugenversuchsstand
IPC: G01N3/08
Filed: 2018-02-28
Abstract: Fugenversuchsstand (100 -400), umfassend:- eine Bewitterungskammer (150);- eine mechanische Beanspruchungseinheit (160, 260, 260' 360, 460); und- einen von der mechanischen Beanspruchungseinheit (160, 260, 260' 360, 460) gehaltenen und in der Bewitterungskammer (150) angeordneten Probekörper (10 - 30) aufweisend eine Fuge (11) mit einer Fugenbreite (b) und einer Fugenlänge (L), die zumindest um einen Faktor 25 größer ist als die Fugenbreite (b), wobei der Probekörper (10 - 30) mittels der mechanischen Beanspruchungseinheit in zumindest zwei, zueinander nicht parallelen Richtungen (x, y, z) mechanisch belastbar ist.
Patent DE-202018101996-U1 (DE)
Title: Vereinzelungsmaschine
IPC: B65G47/14
Filed: 2018-04-12
Abstract: Vorrichtung (100) zur Vereinzelung von lang gestreckten Profilen, wie Stangen (10), umfassend- eine drehbar gelagerte Trommel (11) mit einem Innenraum (40) und einem zylindrischen oder polygonalen Trommelmantel (12), an welchem wenigstens eine Öffnung (14) vorgesehen ist,- sowie wenigstens ein Verschlusselement (13), welches aus einer Schließposition (SP) in eine Offenposition (OP) bewegbar ist und die Öffnung (14) verschließt und freigibt,- wenigstens einen an den Trommelmantel (12) gekoppelten oder in den Trommelmantel (12) integrierten Mitnehmer (15) zur Selektion einer einzelnen Stange (10), dadurch gekennzeichnet, dass ein außerhalb der Trommel (11) angeordneter Tragrahmen (16) vorgesehen ist, welcher eine in der Trommel (11) befindliche, schräg gestellte Abrollbahn (17) trägt und die Trommel (11) in eine Auswurfposition (P1) drehbar ist, in welcher eine vom Mitnehmer (15) selektierte Stange (10) der Abrollbahn (17) zuführbar ist, wobei das Verschlusselement (13) sich in Offenposition (OP) befindet und gemeinsam mit der Abrollbahn (17) eine Leiteinrichtung (18) zum Auswurf der Stange (10) durch die Öffnung (14) bildet.
Patent DE-202018102483-U1 (DE)
Title: EAP-Pumpe
IPC: F04B45/047
Filed: 2018-05-04
Abstract: Pumpenelement (2, 42, 44), insbesondere Pneumatikpumpenelement für Sitzkomfortsysteme, umfassend:
 - einen Kompressionsraum (4) mit einem Eingang und einem Ausgang;
 - ein Eingangsventil (6), welches im Eingang angeordnet ist;
 - ein Ausgangsventil (8), welches im Ausgang angeordnet ist; und
 - ein Kompressionselement (10) mit einer ersten Länge;
 wobei der Kompressionsraum (4) zumindest teilweise durch einen Membrankörper (16) gebildet ist und durch das Kompressionselement (10) zum Verdichten verkleinert werden kann,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Kompressionselement (10) ein EAP-Element (12) umfasst, welches das Kompressionselement (10) bei Anlegen einer elektrischen Spannung von einer ersten Länge zu einer zweiten Länge so verlängert, dass der Kompressionsraum (4) verkleinert wird, und wenn keine Spannung angelegt ist, wieder auf die erste Länge verkürzt oder ein EAP-Element (12) umfasst, welches das Kompressionselement (10) bei Anlegen einer elektrischen Spannung von einer ersten Länge zu einer zweiten Länge verkürzt und, wenn keine Spannung angelegt ist, wieder auf die erste Länge so verlängert, dass der Kompressionsraum (4) verkleinert wird.
Patent DE-202019003461-U1 (DE)
Title: Stützarmvorrichtung
IPC: F16M11/06
Filed: 2019-08-20
Abstract: Stützarmvorrichtung, die eine Gelenkeinheit (2) und eine Armeinheit (3) umfasst, wobei die Gelenkeinheit (2) zwei beabstandete Gelenkaufnahmen (21) umfasst, wobei die Armeinheit (3) drehbar zwischen den Gelenkaufnahmen (21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass:
 jede der Gelenkaufnahmen (21) zwei gekrümmte Verbindungselemente (211) einander gegenüberliegend aufweist; und
 die Stützarmvorrichtung ferner ein flexibles äußeres Gehäuse (4) umfasst, das
 zwei beabstandete Seitenwände (41), die jeweils an gegenüberliegenden lateralen Seiten der Gelenkaufnahmen (21) und der Armeinheit (3) angeordnet sind, wobei jede der Seitenwände (41) einen ersten Ankopplungsabschnitt (412), der konzentrisch und drehbar ein jeweiliges der Gelenkelemente (211) von einer der Gelenkaufnahmen (21) in Eingriff nimmt, und einen zweiten Ankopplungsabschnitt (412') aufweist, der konzentrisch und drehbar ein jeweiliges der Gelenkelemente (211) der anderen der Gelenkaufnahmen (21) in Eingriff nimmt, und
 eine obere Wand (42) umfasst, die obere Enden der Seitenwände (41) verbindet.
Patent DE-202019003690-U1 (DE)
Title: Anordnung von Switchboxen
IPC: H03K19/0175
Filed: 2019-09-05
Abstract: Anordnung von Switchboxen dadurch gekennzeichnet, dass in einer gitterartigen Anordnung in jeder Koordinatenrichtung Gitterpositionen nicht mit einem Configurable Logic Block (CLB) oder einer Switch- oder Connectbox belegt sind und damit frei bleiben.
Patent DE-202019005483-U1 (DE)
Title: Datenreplikation und Datenausfallsicherung in Datenbanksystemen
IPC: G06F16/27
Filed: 2019-04-23
Abstract: System, das umfasst:
 einen Speicher, um Datenbankdaten zu speichern; und
 einen Prozessor, der betriebstechnisch mit dem Speicher gekoppelt ist, um:
 die in einer primären Bereitstellung gespeicherten Datenbankdaten zu replizieren, so dass die Datenbankdaten ferner in einer sekundären Bereitstellung gespeichert sind;
 zu bestimmen, dass die primäre Bereitstellung nicht verfügbar ist; und
 eine oder mehrere Transaktionen an den Datenbankdaten in der sekundären Bereitstellung in Reaktion auf das Bestimmen, dass die primäre Bereitstellung nicht verfügbar ist, auszuführen.
Patent DE-202020100186-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/088
Filed: 2020-01-15
Abstract: Leuchte, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer als Lichtaustrittsfläche (5) ausgebildeten Wand, zwei Seitenwänden (3, 4) und einer der Lichtaustrittsfläche (5) gegenüberliegenden Wand, wobei das Gehäuse (2) innenseitig über eine an zumindest einer Seitenwand (3, 4) angeordnete Trägeraufnahme (11) verfügt, in der ein zumindest eine Lichtquelle (14) aufweisender Lichtquellenträger (13, 13.1, 13.2) zumindest abschnittsweise mit einem Randabschnitt (17, 18) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die der Lichtaustrittsfläche (5) gegenüberliegende Wand des Gehäuses (2) als weitere Lichtaustrittsfläche (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202020103150-U1 (DE)
Title: Schalungsanordnung
IPC: E04G17/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Schalungsanordnung (2), insbesondere zur Herstellung eines Betonfundaments, umfassend mindestens eine seitliche Schalungsplatte (1), wobei auf einer Innenseite dieser mindestens einen seitlichen Schalungsplatte (1) ein Vlies (3) angeordnet ist.
Patent DE-202020106310-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kauterisieren von Kapillargefäßen
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Kauterisieren von Kapillargefäßen, diese umfasst: ein Elektrogerät für den Schmelzschnitt; eine an dieses Gerät elektrisch angeschlossene Leitnadel; einen an die Öffnung dieser Nadel angeschlossenen Ozongenerator.
Patent DE-202021000223-U1 (DE)
Title: Kartoffelaufzuchtanlage
IPC: A01G9/02
Filed: 2021-01-21
Abstract: Kartoffelaufzuchtanlage mit einer paternosterartigen Bewegung von Pflanzgefäßen, dadurch gekennzeichnet, dass Pflanzgefäße mit rundem oder nahezu quadratischem Boden beidseitig an einer zentralen Kette geführt sind.