baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006030-U1 (DE)
Title: Luftdichtungsmanschette für den Wellrohranschluss an einem Sonnenenergie-Kollektor
IPC: F16L59/16
Filed: 2010-04-24
Abstract: Konische Abdichtungsmanschette/Solarthermie-Manschette (1), einerseits zum luftdichten Umschließen des Wellrohres (2) und andererseits zum luftdichten Umschließen der, das Wellrohr (2) umfassende Isolierung (6) aus Solarkautschuk oder aus Solarvlies durch den Tubus (4). dadurch gekennzeichnet, dass die konische Abdichtungsmanschette/Solarthermie-Manschette (1) aus einem elastischen Material, das mindestens bis 120°C wärmebeständig ist, besteht und sie mit ihrer engsten Stelle, sprich Tülle (3), über die Überwurfmutter (5) gezogen werden kann und sich die Tülle (3) dabei nicht plastisch verformt sondern formschlüssig und luftdicht das Wellrohr (2) umschließt.
Patent DE-202010008453-U1 (DE)
Title: Reifendruckregelanlage für ein Kraftfahrzeug sowie Drehdurchführung
IPC: B60C23/00
Filed: 2010-09-06
Abstract: Reifendruckregelanlage für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine einen Stator und einen Rotor aufweisende Drehdurchführung (7, 7.1) zum Übertragen von Druckluft, zugeführt von einer fahrzeugseitigen Druckluftquelle, an den zum Tragen eines Rades konzipierten Rotor (R), welche Drehdurchführung (7, 7.1) eine zwischen Rotor (R) und Stator (S) befindliche und durch aktivierbare Dichtungen (15, 16; 15.1, 16.1; 15.1, 30) abdichtbare Ringkammer (25, 35) aufweist, in die sowohl ein statorseitiger als auch ein rotorseitiger Luftkanal (8, 17; 17.1) münden, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Zwecke einer Druckluftübertragung aktivierbaren Dichtungen (15, 16; 15.1, 16.1; 15.1, 30) in einer axialen Anordnung mit gleichem oder etwa gleichem radialen Abstand von der Drehachse des Rotors (R) beabstandet angeordnet sind und  dass entweder die Dichtungen (15, 16; 15.1, 16.1) zueinander gerichtet arbeitend ausgelegt sind und dass in eine zwischen den Dichtungen (15, 16; 15.1, 16.1) befindliche, in radialer Richtung zum Rotor (R) hin offene Ringnut (18) ein Rotorflansch...
Patent DE-202010008725-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühlter Turbine
IPC: F01D11/08
Filed: 2010-10-05
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einer flüssigkeitsgekühlten Turbine, bei der die ein Turbinengehäuse aufweisende Turbine zur Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung mindestens einen im Gehäuse integrierten Kühlmittelmantel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine im Gehäuse integrierte Kühlmittelmantel einem Ölkreislauf angehört.
Patent DE-202010009078-U1 (DE)
Title: Tiegel
IPC: B65D8/04
Filed: 2010-06-15
Abstract: Tiegel, insbesondere für kosmetische Produkte, mit  a) einem Tiegelunterteil, in dem ein Aufnahmeraum für ein Produkt ausgebildet ist;  b) einem auf dem Tiegelunterteil befestigbaren Deckel;  dadurch gekennzeichnet, dass  c) das Tiegelunterteil (2) umfasst:  ca) einen äußeren Korpus (4), der aus einem klaren, insbesondere glasklaren, Material besteht;  cb) einem Innenteil (7), das in dem Korpus (4) befestigt ist;  wobei  cc) die Innenabmessungen des Korpus (4) und die Außenabmessungen des Innenteils (7) so aufeinander abgestimmt sind, dass zumindest bereichsweise zwischen dem Korpus (4) und dem Innenteil (7) ein Zwischenraum (9) gebildet ist, in dem eine bedruckte Folie untergebracht werden kann.
Patent DE-202010009370-U1 (DE)
Title: Zusammenmontierbare Meßstäbe für Stromzähler
IPC: G01R15/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Zusammenmontierbare Meßstäbe für Stromzähler, der einen Hauptkörper (1) aufweist, umfassend  ein Paar Isolierkörper (11, 21), die jeweils an einer Seite einen Rastteil (110, 210) bilden, die ineinander einrasten können,  ein Paar Sonden (12, 22), die jeweils mit einem Ende an dem Isolierkörper (11, 21) befestigt sind und mit dem anderen Ende aus dem Isolierkörper (11, 21) herausragen, und  ein Paar elektrische Leitungen (13), die jeweils an einem Ende mit dem Isolierkörper (11, 21) und am anderen Ende mit dem Hauptkörper (1) verbunden sind.
Patent DE-202010009873-U1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung für Wärmeaustauscher bei kombinierten Lackier- und Trockenkabinen
IPC: F24F12/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Wärmerückgewinnungsvorrichtung (1) für eine kombinierte Lackier- und Trockenanlage in der Reparaturlackierung, welche mit einer Lackier- und Trockenkabine vorgesehen ist, in die ein Fahrzeug eingefahren werden kann und darin nach erfolgter Reparaturlackierung entsprechend getrocknet werden kann, welche durch einen Luftstrom als Zuluft (2) durchströmt wird, wobei der Luftstrom der Zuluft (2) durch ein Gebläse (3) erzeugt wird und die Zuluft (2) durch eine Heizeinrichtung (4) erwärmt wird, wobei nach dem Durchströmen der Trocknungskabine wenigstens ein Teil der Zuluft (2) als Fortluft (5) über einen Fortluftkanal (6) weggeführt wird und entsprechend Frischluft (7) über einen Frischluftkanal (8) angesaugt wird, wobei ein Wärmetauscher (9) mit einem Fortlufteingang (10) und einem Fortluftausgang (11) und einem Frischlufteingang (12) und einem Frischluftausgang (13) vorgesehen ist, der die Wärme der Fortluft (5) der Frischluft (7) zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Wärmetauscher (9) am Fortlufteingang (10) oder am Frischlufteingang (12) ein Luftstromabzweigkanal (14) angeordnet ist, vermittels welchem...
Patent DE-202010013924-U1 (DE)
Title: Gitarren Capa (Gitarren Mantel; Gitarrenschutz; Gitarrenhülle)
IPC: G10D3/18
Filed: 2010-10-06
Abstract: Ummantelung für Gitarren und sonstige Zupfinstrumente, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig und im Wesentlichen an dem Instrumentencorpus angepasst ist, das Zupfinstrument am Corpus umfasst.
Patent DE-202011000367-U1 (DE)
Title: Kombinierte Sensor-/Notlicht-Einheit für ein Beleuchtungs-System
IPC: H02J9/02
Filed: 2011-02-17
Abstract: Kombinierte Sensor-/Notlicht-Einheit (18), aufweisend, in einem gemeinsamen Gehäuse (21): – ein Sensor (19, 20), insbesondere ein Lichtsensor oder ein Bewegungsmelder, und – ein Notbeleuchtungsmodul (15), aufweisend wenigstens ein Leuchtmittel (16), einen Energiespeicher (17) sowie eine Betriebsschaltung zum Laden des Energiespeichers (17), ausgehend von einer Versorgungsspannung, sowie zum Betrieb der Leuchtmittel (16), ausgehend von dem Energiespeicher (17) und optional auch ausgehend von der Versorgungsspannung.
Patent DE-202011004034-U1 (DE)
Title: Spindelpumpe mit zwei, parallel nebeneinander angeordneten Pumpspindeln
IPC: F04C2/16
Filed: 2011-03-17
Abstract: Spindelpumpe mit wenigstens zwei, im Wesentlichen parallele nebeneinander angeordnete Drehachsen aufweisende, jeweils mindestens einen Gewindegang umfassende und in einem Pumpengehäuse angeordnete Pumpspindeln, wobei die Gewindegänge der beiden Pumpspindeln wenigstens teilweise ineinander greifend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Gewindegänge ein sich radial in Richtung Kerndurchmesser wenigstens teilweise verjüngendes Gewindeprofil aufweist.
Patent DE-202011051369-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eingabe von Daten für einelektronisches Gerät
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-09-20
Abstract: Vorrichtung zur Eingabe von Daten für ein elektronisches Gerät, die erfassbare Mittel zum Halten erfasst, die zwei getrennte Teile umfassen, von denen jeder mit einer Hand eines Benutzers zu erfassen ist, und die fest an einem Tablet-PC oder einer tragbaren Kommunikationsvorrichtung oder Ähnlichem angebracht werden können, wobei jeder erfassbare Teil erste Tastenmittel umfasst, die mit einem Daumen des Benutzers betätigt werden können, und zweite Tastenmittel, die mit den restlichen Fingern der Hand des Benutzers betätigt werden können, wobei die zweiten Tastenmittel nicht mehr als vier Tasten für die Betätigung, beim Gebrauch, jeder davon durch einen entsprechenden Finger der restlichen Finger der Hand des Benutzers umfassen, wobei die ersten und zweiten Tastenmittel mit Mitteln zur Erzeugung von elektrischen Signalen zur Erzeugung von Signalen zur Anzeige der einzelnen oder kombinierten Aktivierung der Tastenmittel verbunden sind.
Patent DE-202011101096-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Leichtbaufachwerk mit y-Tragsystem und z-Rohr für Bearbeitungszentren
IPC: B23Q1/01
Filed: 2011-05-25
Abstract: Eine Verfahrbrücke (1) für die Durchführung der Bewegung in x-Richtung, ein Tragsystem (2) für die y-Bewegung und ein im y-Tragsystem geführtes z-Rohr (3) kennzeichnen die 3 Achsen eines Bearbeitungszentrums dahingehend, dass die 3 Komponenten komplett in Leichtbauweise ausgeführt werden.
Patent DE-202011107442-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Essbesteck zur Befestigung an Hand oder Arm einer Person mit eingeschränkter Handfunktion
IPC: A47G21/08
Filed: 2011-11-03
Abstract: Haltevorrichtung für ein Essbesteck zur Befestigung an Hand oder Arm einer Person mit eingeschränkter Handfunktion, aufweisend ein Element zum Befestigen an der Person und ein Element zur Aufnahme des Essbestecks, wird dadurch gekennzeichnet, dass Aufnahmeelement und Befestigungselement jeweils im Wesentlichen starr ausgebildet und starr miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011107651-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C15/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Schmuckstück (1) mit zumindest einem in ihm angeordneten Sichtfenster (5), bei dem in einem Sichtraum (7) eine dekorative Einlage (8) derart eingesetzt ist, dass diese innerhalb des Sichtraumes (7) um zumindest eine Achse drehbar beweglich ist.
Patent DE-202011110877-U1 (DE)
Title: Ansichtsabhängige Methoden um das Interesse eines Benutzers an ein Merkmal in einer 3-D-Anwendung zu ermitteln
IPC: G06F3/0481
Filed: 2011-12-20
Abstract: Ein Computer der Folgendes umfasst: einen Prozessor; Speicher auf den der Prozessor zugreifen kann; und wobei der Prozessor betreibbar ist um: ein 3-D-Modell eines Objekts zu identifizieren, das mit Geostandortinformationen und dimensionalen Informationen in Verbindung gebracht wird; Informationen von einer Client-Einrichtung zu empfangen, die eine Handlung des Benutzers und einen Standort der Handlung des Benutzers im 3-D Modell identifiziert; einen geographischen Standort auf Basis des Standorts der Handlung des Benutzers am 3-D Modell, der Geostandortinformationen und der dimensionalen Informationen zu ermitteln; Inhalte auf Basis des geographischen Standorts zu identifizieren; und Inhalte, die dem Benutzer präsentiert werden sollen, an die Client-Einrichtung übermitteln.
Patent DE-202012000097-U1 (DE)
Title: Baugruppe zur Fahrzeugbeleuchtung
IPC: B60Q1/26
Filed: 2012-01-07
Abstract: Baugruppe zur Fahrzeugbeleuchtung, insbesondere ausgestaltet zur Gewährleistung der lichttechnischen Sicherheit von Straßen- oder Wasserfahrzeugen nach einem vollständigen oder teilweisen Ausfall des Beleuchtungssystems, indem mittels der Baugruppe eine temporäre und sicherheitsrelevante Notbeleuchtung des Fahrzeuges erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe (1) drei übereinander angeordnete flächige und zumindest geringfügig flexible Abschnitte (2; 3; 4) aufweist, wobei der untere Abschnitt auf seiner dem Fahrzeug zugeordneten Seitenfläche (2) selbstklebend ausgestaltet ist, wobei der mittlere Abschnitt mit Leuchtmitteln (3) ausgestattet ist, die mit zuschaltbaren Batterie- oder Akkuelementen in Wirkverbindung stehen und wobei der obere Abschnitt auf seiner dem Fahrzeug abgewandten Seitenfläche (4) transparent und spritzwassergeschützt ausgestaltet ist.
Patent DE-202012004391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Gegenständen in einem oben offenen Behälter mit Hilfe eines planen Zuschnitts
IPC: B65B61/22
Filed: 2012-05-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sichern von Gegenständen in einem oben offenen Behälter (2), vorzugsweise aus Karton, mit Hilfe eines planen Zuschnitts (3), vorzugsweise aus Karton, in Form eines Deckels, der in die Behälteröffnung eingeführt und in vorzugsweise dichtem Abstand zur Oberseite der im Behälter angeordneten Gegenstände zumindest punktuell mit Behälterseitenwänden verklebt wird, wobei der Zuschnitt auf dem Umfang Klappen (4) aufweist, von denen zumindest einige an der Unterseite vor dem Einführen des Zuschnitts in den Behälter mit Klebstoff versehen werden, gekennzeichnet durch einen verschwenkbaren mehrteiligen Trichter, der in einer ersten oberen Schwenkposition das behinderungsfreie Zuführen des Behälters (2) in die Vorrichtung (1) ermöglicht und nach einem Zuführen des Behälters in die Vorrichtung in einer zweiten abgesenkten Schwenkposition einen Anschlag für ein Umklappen der Klappen (4) während des Einführens des Zuschnitts (3) in die obere Behälteröffnung ausbildet, wobei der mehrteilige Trichter in die Behälteröffnung hineinreicht.
Patent DE-202012005541-U1 (DE)
Title: Umhüllung für Kreditkarten und dergleichen
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-06-07
Abstract: Umhüllung für Kreditkarten und dergleichen, auf bzw. in denen Daten gespeichert sind, die elektromagnetisch oder über Funk ausgelesen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung aus elektromagnetisch abschirmendem Material besteht.
Patent DE-202012006055-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von elektrischer Energie mittels eines Organic-Rankine-Kreislaufs in Verbindung mit einem Turbinengenerator
IPC: F01K23/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen eines ORC-Prozesses, umfassend einen ersten Kreislauf (16), in welchem ein erstes Prozessfluid (18) geführt wird, mit  – einem Verdampfer (14) zum Verdampfen des ersten Prozessfluids (18),  – einer stromabwärts des Verdampfers (14) angeordneten Entspannungsmaschine (22) zum Entspannen des verdampften ersten Prozessfluids (18), wobei die Entspannungsmaschine (22) mit einem Generator (26) zum Erzeugen von elektrischer Energie auf einer Welle (81) verbunden ist,  – einem stromabwärts der Entspannungsmaschine (22) angeordneten ersten Kondensator (28) zum Kondensieren des entspannten ersten Prozessfluids (18), und  – einer stromabwärts des ersten Kondensators (28) angeordneten ersten Fluidenergiemaschine (34) zum Erhöhen des Drucks des kondensierten ersten Prozessfluids (18) und zum Fördern des ersten Prozessfluids (18) zum Verdampfer (14), der stromabwärts der ersten Fluidenergiemaschine (34) angeordnet ist,  gekennzeichnet durch einen zweiten Kreislauf (40), in welchem ein zweites Prozessfluid (41) durch den ersten Kondensator (28) geführt und dort erwärmt wird, wobei der zweite...
Patent DE-202012007967-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzünden von festen und flüssigen Brennstoffen
IPC: C10L11/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der Anzündleistung von flüssigen und festen Brennstoffen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus nicht brennbarem Material zur mehrfachen Verwendung besteht.
Patent DE-202012009035-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C1/023
Filed: 2012-09-20
Abstract: Sitz- und Liegemöbel mit Sitztiefenverstellung, als Sitzmöbel mit feststehendem Rücken, als Schlafsofa in der Ausbildung als Längsschläfer oder vorzugsweise in der Ausbildung als Querschläfer, bestehend aus einem ortsfesten Grundgestell (1), vorzugsweise mit geschlossenen Seiten (2), einer Frontplatte (3), einer Rückwand (4) und mit einem Boden (5) ausgestattet und damit als ein Bettkasten (1) ausgebildet und einem, hinter oder vorzugsweise über dem Sitzpolster (11) angeordnetem Rücken (19) und desweiteren einem über dem Grundgestell oder dem Bettkasten (1) angeordneten, nach vorn ausziehbaren Sitzauszug (10), das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Sitzauszug (10) einerseits, der hinten durch Rollen oder entsprechende Gleitelemente (13), wahlweise mit Fangelementen (9) ausgestattet, auf Führungselementen (8), wie Laufleisten oder Schienen geführt wird, so dass auch eine mindestens geringe Anhebung des Sitzauszuges (10) im vorderen Bereich möglich ist, beidseitig jeweils eine vorzugsweise vorn, unter dem Sitzpolster (11) des Sitzauszuges (10) angeordnete, in Sitztiefe ausgerichtete Konturenplatte (17) aufweist, deren untere...
Patent DE-202012100425-U1 (DE)
Title: Einwurfsäule eines Unterflur-Sammelbehälters
IPC: B65F1/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Unterflur-Sammelbehälter, mit einem im Boden angeordneten Unterteil, welches einen Sammelraum beinhaltet und eine nach oben ausgerichtete Einfüllöffnung aufweist, und mit einer Einwurfsäule, die oberhalb des Sammelraums und sich über den Boden hinaus nach oben erstreckend angeordnet ist, und die an die Einfüllöffnung anschließt, wobei die Einwurfsäule aus einer die Einfüllöffnung verdeckenden Gebrauchsstellung in eine die Einfüllöffnung freigebende Wartungsstellung beweglich ist, wobei die Einwurfsäule einen Tragrahmen aufweist, und ein zur Einfüllöffnung führender Einwurfschacht scharnierbeweglich an dem Tragrahmen festgelegt ist, wobei die Scharnierachse aufrecht verläuft und der Einwurfschacht aus seiner die Einfüllöffnung verdeckenden Gebrauchsstellung in seine die Einfüllöffnung freigebende Wartungsstellung um die aufrechte Scharnierachse schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (3) das Anheben des Unterteils ermöglichend ausgestaltet und mit dem Unterteil fest verbunden ist, und dass die Einwurfsäule (1) aufrecht geteilt ist, derart, dass der Tragrahmen (3) und der Einwurfschacht...
Patent DE-202012103096-U1 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für einen automatischen Regenschirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2012-08-16
Abstract: Betätigungsmechanismus für einen automatischen Regnd einen unteren Schieber (3), die muffenartig mit dem Regenschirmstock (1) gekoppelt sind, eine Feder (5) zum Öffnen des Regenschirms, die zwischen dem mittleren Schieber (2) und dem unteren Schieber (3) eingesetzt ist und muffenartig an der Außenseite des Regenschirmstocks (1) angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Schieber (3) sich nach unten erstreckt, wobei die Feder (5) in dem Hohlraum des unteren Schiebers (3) eingehaust ist, und dass der mittlere Schieber (2) sich in einem buchsenförmigen Verlängerungsteil (21) nach unten erstreckt, welcher einen nach außen verlaufenden, konvexen Rand (22) auf seiner Seitenwand aufweist, wobei der konvexe Rand (22) gegen das obere Ende der Feder (5) ansteht.
Patent DE-202012103119-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Aufbewahren einer Vielzahl von kleinen Gegenständen
IPC: A45C11/00
Filed: 2012-08-17
Abstract: Behältnis zum Aufbewahren einer Vielzahl von kleinen Gegenständen, insbesondere von Schlüsseln, in Form eines Aktenordners, umfassend einen Rückdeckel (2), einen aufklappbaren Frontdeckel (3) und einen Rücken (4), der den Rückdeckel (2) und den Frontdeckel (3) U-förmig verbindet, wobei auf der Innenseite des Rückdeckels (2) eine Anzahl von Fächern (18) zur Aufnahme mindestens eines Gegenstands angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fächer (18) in Richtung des Frontdeckels (3) offen sind und der Frontdeckel (3) in zugeklapptem Zustand die Fächer (18) verschließt.
Patent DE-202012103417-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-09-07
Abstract: Verbindungsanordnung zur Verklemmung eines Solarmoduls mit einer Profilleiste (2), bestehend aus einem Profilelement (30) und einem einen Kopf (41) und einen Gewindeabschnitt (42) aufweisenden Schraubelement (40), wobei das Schraubelement (40) mit seinem Gewindeabschnitt (42) das Profilelement (30) durch eine dem Profilelement (30) zugeordnete Bohrung (32) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (32) des Profilelements (30) ein Innengewinde aufweist, welches mit dem Gewindeabschnitt (42) des Schraubelements (40) zusammenwirkt und dem Gewindeabschnitt (42) des Schraubelements (40) an seinem dem Kopf (41) gegenüberliegenden Ende ein mehrkantartiger Abschnitt zugeordnet ist.
Patent DE-202012104569-U1 (DE)
Title: Kipplaufwaffe
IPC: F41A15/06
Filed: 2012-11-26
Abstract: Kipplaufwaffe mit einem Lauf (2) zur Aufnahme einer Patronenhülse, die durch einen an dem Lauf (2) axial verschiebbar gelagerten Auszieher (3) aus dem Lauf (2) entfernbar ist, mit einem einer Basküle (16) zugeordneten Schlagstück (10), das zwischen einer Spannstellung und einer abgeschlagenen Stellung verstellbar ist, sowie mit einem zwischen einer gespannten Stellung und einer entspannten Stellung verstellbaren Spannschieber (13), der in der gespannten Stellung einen Schlagfederbolzen (12) entgegen der Kraft einer Schlagfeder (14) spannt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Wechsel des Ausziehers (3) zwischen einem Auswerfermodus und einem Ausziehermodus ein durch den Spannschieber (13) zwischen einer Ausziehstellung und einer Auswerfstellung verstellbares Steuerelement (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202013001129-U1 (DE)
Title: Stretchgerät zur Erhaltung des Bewegungsstandards des menschlichen Körpers
IPC: A63B23/00
Filed: 2013-02-02
Abstract: Das Stretchgerät ist sehr Ergonomisch in seiner Form aus rostfreiem Edelstahl, durchgehend aus einem Rohr 40–60 mm und besteht aus zwei S-förmigen Stangen, die sich anatomisch an den an den menschlichen Körper angepasste Form die ohne weiteres auch I-förmig oder C-förmig sein kann. Verbunden durch einen Ring, der in bestimmten Winkel steht. An den äußeren Rohren, sind nach Innen stehende Strebe angebracht. Alle Positionen sind miteinander verschweißt!
Patent DE-202013002675-U1 (DE)
Title: Verstellsystem, primäre Verstellvorrichtung und sekundäre Verstellvorrichtung
IPC: B60K11/04
Filed: 2013-03-19
Abstract: System für das Verstellen von mindestens zwei Sätzen von Absperrelementen einer Lufteintrittsöffnung eines Motorraums eines Motorfahrzeugs, umfassend mindestens zwei Verstellvorrichtungen, wobei jede Verstellvorrichtung eine Antriebsvorrichtung, umfassend einen Elektromotor und einen Antriebsstrang für das Verstellen eines Satzes von Absperrelementen, umfasst, wobei eine Verstellvorrichtung eine primäre Verstellvorrichtung ist, wobei die primäre Verstellvorrichtung für die primäre Verbindung mit einer zentralen Steuervorrichtung eingerichtet ist und für die sekundäre Verbindung mit der sekundären Verstellvorrichtung eingerichtet ist.
Patent DE-202013004298-U1 (DE)
Title: Pressschneckenseparator
IPC: B30B9/12
Filed: 2013-05-08
Abstract: Pressschneckenseparator zum Separieren von Feststoffen aus einer Suspension, mit einer Presskammer (3), mit einem mit der Presskammer (3) verbundenen Zulauf (2) für die Suspension, mit einem die Presskammer (3) begrenzenden Sieb (4) und einer in der Presskammer (3) angeordneten Schnecke (6) zum Separieren der Feststoffe durch Pressen von Flüssigkeit aus der Suspension durch das Sieb (4), mit einem Ablauf (32) für die durch das Sieb (4) gepresste Flüssigkeit, mit einem die Presskammer (3) begrenzenden Auswurf (7) für die separierten Feststoffe, der eine Auswurföffnung (8) bereitstellt und eine mittels der gegen den Auswurf (7) gepressten, separierten Feststoffe aufdrückbare Verschlussvorrichtung (9) zum Verschließen der Auswurföffnung (8) aufweist, und mit einer eine einstellbare Spannkraft für die Verschlussvorrichtung (9) zum Verschließen der Auswurföffnung (8) bereitstellenden Spannvorrichtung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (13) ein Entspannungsmittel (19) aufweist, mittels dem die Bereitstellung der Spannkraft unter Beibehaltung der Einstellung für die Spannkraft aussetzbar ist.
Patent DE-202013006352-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B37/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Verbrennungsmotor (1) – mit einem Ansaugtrakt (2), in dem eine als Drossel für die Ansaugluft (AL) wirkende Turbine (3) angeordnet ist; und – mit einem Abgastrakt (4) zur Ableitung von Abgas (AG), gekennzeichnet durch – einen Wärmetauscher (5), der mit dem Abgastrakt (4) und mit dem Ansaugtrakt (2) zur Übertragung von Wärme vom Abgas (AG) auf die Ansaugluft (AL) in Strömungsverbindung steht.