baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100204-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entriegeln von klappbaren Seitenwänden von Kästen bzw. Behältern
IPC: B65D6/26
Filed: 2011-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Entriegeln von klappbaren, am Boden (6) anscharnierten Seitenwänden (2 bis 5) von Kästen bzw. Behältern (1), von denen die beiden gegenüberliegenden Stirnwände (4, 5) mit den benachbarten Seitenwänden (2, 3) verriegelbar sind und die Entriegelung durch eine Hubbewegung eines bügelartig ausgebildeten Stellgliedes (13) erfolgt, das federnd vorgespannt in Ausnehmungen von Versteifungsrippen (11, 12) an den Außenflächen der Stirnwände (4, 5) angeordnet und geführt ist, wobei dem Stellglied (13) an seinen beiden außen liegenden Enden Bewegungs-Umlenkungsmittel (16, 17) zugeordnet sind, die die beim Anheben des Stellgliedes (13) vertikale Bewegung in eine die Seitenwände (2, 3) entriegelnde horizontale Bewegung umlenken, wobei Entriegelungsstege (19) des Stellgliedes in die Stirnwände (4, 5) eingerastete, in einer Behälterwandaussparung (23) angeordnete, federzungenartige Riegelmittel (10) der Seitenwände (2, 3) beaufschlagen und um eine Schwenkachse (24) aus ihrem die Stirnwände (4, 5) klammernden Rastsitz drücken, dadurch gekennzeichnet, dass das federzungenartige Riegelmittel (10) mit dessen Bewegungsspiel um die...
Patent DE-202011101350-U1 (DE)
Title: Gegenstand aus Salz
IPC: B65D65/46
Filed: 2011-08-01
Abstract: Gegenstand, insbesondere Behältnis aus Salz, welches insbesondere zur Aufbewahrung und/oder Verpackung von Erzeugnissen dient, wobei der Gegenstand zumindest teilweise aus wenigstens einem Block aus kristallinem Steinsalz durch abtragende Bearbeitung hergestellt ist.
Patent DE-202011103580-U1 (DE)
Title: Profilsystem zur Herstellung eines Fahrzeug-Anhängers und Fahrzeug-Anhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2011-07-21
Abstract: Profilsystem zur Herstellung eines Fahrzeug-Anhängers (10a–10d), insbesondere für Personenkraftwagen, mit eine Längsgestalt aufweisenden Profilelementen (33, 36, 39) zur Herstellung von Bordwänden (20a–20d) und/oder einer Ladebodenwand (19) des Anhängers, wobei die Profilelemente (33, 36, 39) eine Seitenwand (50, 60, 70) und an einer oder beiden Längsschmalseiten angeordnete Steckvorsprünge (45) oder im Querschnitt u-förmige Steckaufnahmen (46) aufweisen, so dass die Profilelemente (33, 36, 39) in der Art von Nut-und-Feder-Verbindungen zur Bildung einer jeweiligen Bordwand (20a–20d) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckvorsprung (45) mindestens eines Profilelements (33, 36, 39) einen U-förmigen Querschnitt eine zwischen Seitenschenkeln (63, 64, 73, 74) angeordnete Stirnwand (61, 71) aufweist, wobei ein Seitenschenkel (63, 64, 73, 74) mit der Seitenwand (50, 60, 70) des Profilelements (33, , 60, 70) gebildet ist.
Patent DE-202011103722-U1 (DE)
Title: Teigformungsstation für eine Vorrichtung zur Formung eines Teigrings sowie Vorrichtung zur Formung eines Teigrings mit einer derartigen Teigformungsstation
IPC: A21C11/02
Filed: 2011-07-27
Abstract: Teigformungsstation (52) für eine Vorrichtung zur Formung eines Teigrings (40), umfassend a. eine Walze (54) mit i. einer Walzen-Drehachse (58) und ii. mehreren an einer äußeren Mantelfläche (60) der Walze (54) angeordneten Teigformungseinsätzen (61, 62, 63), b. einen eine Stempelbalken-Längsachse (70) aufweisenden Stempelbalken (53) mit mindestens einem Stempel (71, 72, 73; 103), wobei c. der Teigring (40) zur Formung zwischen dem mindestens einen Stempel (71, 72, 73; 103) und einem Teigformungseinsatz (61, 62, 63) anordenbar ist, d. ein Hubantrieb zur Verlagerung des Stempelbalkens (53) mit dem mindestens einen Stempel (71, 72, 73; 103) entlang einer senkrecht zur Walzen-Drehachse (58) orientierten Hubrichtung (75) vorgesehen ist, e. die Walzen-Drehachse (58) und die Stempelbalken-Längsachse (70) parallel zueinander orientiert sind und f. mehrere entlang einer Drehrichtung (59) um die zur Walzen-Drehachse (58) angeordnete Teigformungseinsätze (61, 62, 63) vorgesehen sind.
Patent DE-202011106388-U1 (DE)
Title: Ballistisches, tragbares System mit Schild- und Westenfunktion zum Schutz von Personen
IPC: F41H1/02
Filed: 2011-10-06
Abstract: System zum Tragen ballistischen Schutzmaterials an Personen, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl ein Tragen im Sinne eines Schildes in den Händen, wie eben auch eines Anlegens am Körper im Sinne einer Körperpanzerung möglich ist.
Patent DE-202011107782-U1 (DE)
Title: Modulare lineare Halte- und Verbindungsvorrichtung für Apple Geräte mit "Dock - Anschluss"
IPC: A47B37/02
Filed: 2011-11-11
Abstract: Halterung für elektronische Geräte mit APPLE Dock-Anschluss, gekennzeichnet durch ein Längsprofil aus Metall oder Kunststoff, in welches ein oder mehrere längliche Dock-Anschluss-Steckers in einen dafür vorhergesehenen Kanal linear eingeführt und beliebig positioniert werden können, um sich ausserhalb des Längsprofiles mit den Geräten zu verbindet.
Patent DE-202012003004-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Vorrichtung (3) zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil mit zwei voneinander beabstandeten Führungseinrichtungen (4a, 4b), in denen Schalteinrichtungen (20) vorgesehen sind, wobei mit den Schalteinrichtungen (20) eine Schließposition des ersten Möbelteils vorgebbar ist und wobei Verbindungsmittel (5) für eine gekoppelte Schaltbewegung der Schalteinrichtungen (20) zwischen den Führungseinrichtungen (4a, 4b) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Führungseinrichtungen (4a, 4b) jeweils ein Mitnehmerelement (8) vorgesehen ist, dass Fangelemente (12) für die Mitnehmerelemente (8) vorhanden sind, wobei Bewegungen der Fangelemente (12) gekoppelt sind, wobei ein Mitnehmerelement (8) mit jeweils einem Fangelement (12) zumindest entlang eines Schaltwegs der Schalteinrichtung (20) zusammenwirkt und wobei zumindest über eine Bewegung der Führungseinrichtungen (4a, 4b) die Mitnehmerelemente (8) von den Fangelementen (12) getrennt sind.
Patent DE-202012009500-U1 (DE)
Title: Stabilisierungsvorrichtung für elektronische Geräte und allgemeines Lesegut
IPC: A47B97/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Die Erfindung im Sinne einer Stabilisierungsvorrichtung wird dadurch ermöglicht, dass als Beispiel ein zylindrischartiges Volumenkörper (1 – 1.) und/oder freiformartiges Volumenkörper aus offenporigem Kunststoff erzeugt werden kann.
Patent DE-202012102044-U1 (DE)
Title: Halterung für Probenträger unterschiedlicher Form und Größe
IPC: G02B21/34
Filed: 2012-03-29
Abstract: Halterung (100) für Probenträger (P1–P4) unterschiedlicher Form und Größe, welche zur Anordnung in einem Mikroskop ausgebildet ist, welche aufweist: eine Halteebene (110) zur Aufnahme des zu haltenden Probenträgers, wenigstens drei jeweils beweglich gelagerte Anschlagselemente (120), wobei jedes der Anschlagselemente (120) wenigstens eine Anschlagsfläche (121) aufweist, die dazu ausgebildet ist, durch Bewegen des Anschlagselements (120) gegen den zu haltende Probenträger (P1–P4) angestellt zu werden, wenigstens drei Fixierungselemente (125), wobei jedem der wenigstens drei Anschlagselemente (120) ein Fixierungselement (125) zugeordnet ist, wobei jedes der wenigstens drei Fixierungselemente (125) so ausgebildet ist, dass es das zugeordnete Anschlagselement (120) unbeweglich an der Halterung fixieren kann und dass es in eine erste Stellung bringbar ist, in der das zugeordnete Anschlagselement (120) beweglich ist, und in eine zweite Stellung bringbar ist, in der das zugeordnete Anschlagselement unbeweglich an der Halterung fixiert ist.
Patent DE-202012102328-U1 (DE)
Title: Elektronikgerätegehäuse
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-06-25
Abstract: Elektronikgerätegehäuse (1) mit zwei voneinander beabstandeten Seitenwänden (2a, 2b) und mit mindestens einem an einer jeweiligen Stirnseite (6a, 6b) zwischen den Seitenwänden (2a, 2b) eingebauten Kontaktträger (13), der einen Sockel (27) und mit dem Sockel (27) verbundene Anschlusskontakte (26) für einen auf den Kontaktträger (13) aufsteckbaren Steckverbinder (7) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (13) mit den angrenzenden Seitenwänden (2a, 2b) verbunden ist.
Patent DE-202013000230-U1 (DE)
Title: Profilbearbeitungseinrichtung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Profilbearbeitungseinrichtung mit einem Drehkranz (12), wobei auf einer ersten Seite des Drehkranzes (12) wenigstens ein Werkzeug (14) für die Profilbearbeitung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkranz (12) wenigstens eine, für eine elektronische Datenübertragung und/oder elektrische Energieversorgung vorgesehene gebogene Schleifleitung oder wenigstens einen umlaufenden, für eine elektronische Datenübertragung und/oder eine elektrische Energieversorgung vorgesehenen Schleifring (26) aufweist.
Patent DE-202013003031-U1 (DE)
Title: Glas-, Gefäß- oder Behälterdeckel zum Schutze und zur Optimierung von Flüssigkeiten
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-03-28
Abstract: Glas-, Gefäß- oder Behälterdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass durch Rillen (1) sowie durch das Belüftungsgitter (4) an der Unterseite die Flüssigkeit im Glas be- oder entlüftet werden kann.
Patent DE-202013003459-U1 (DE)
Title: Oberwagen für eine Arbeitsmaschine sowie Arbeitsmaschine
IPC: B60R3/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Oberwagen für eine Arbeitsmaschine mit einer ein Gehäuse ausbildenden Oberwagenverkleidung zur Abdeckung ein oder mehrerer auf dem Trägerelement des Oberwagens angeordneter Maschinenkomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausswand der Seitenverkleidung zumindest bereichsweise um eine horizontale Drehachse nach unten in eine horizontale Lage verklappbar ist.
Patent DE-202013003652-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Elements (1) an einem Stab einer Stabkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsvorrichtung zwei Befestigungsteile (2', 2'') aufweist, welche unter formschlüssiger Umschließung des Stabes fest miteinander verbindbar sind und wobei an einem oder an beiden Befestigungsteilen (2', 2'') das zu befestigende Element (1) anordenbar ist.
Patent DE-202013008291-U1 (DE)
Title: Handbodenlockerungsgerät
IPC: A01B1/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Handbodenlockerungsgerät mit einem Hagen (1), einem Griff (2) und einer Armstütze (3).
Patent DE-202013008716-U1 (DE)
Title: Speichenlicht
IPC: B62J6/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Wasserdichtes Speichenlicht zur Beleuchtung eines Speichen aufweisenden Rades umfassend eine Energiequelle und ein flexibles Leuchtband mit wenigstens 12 Leuchtmitteln (1.1), wobei die Energiequelle (1.2) und das Leuchtband an die Speichen des Rades reversibel anbringbar sind. (1)
Patent DE-202013009797-U1 (DE)
Title: Schmelzsicherung
IPC: H01H85/147
Filed: 2013-11-27
Abstract: Schmelzsicherung (1) umfassend einen länglichen Sicherungskörper (3) mit einem darin angeordneten Schmelzleiter (5), wobei der Sicherungskörper (3) zu beiden Enden jeweils eine Kontaktkappe (9) aufweist, die mit dem Schmelzleiter (5) in Verbindung steht, gekennzeichnet durch, eine auf die Kontaktkappe (9) aufsetzbare Anschlusskappe (12).
Patent DE-202013011943-U1 (DE)
Title: Tankbauwerk
IPC: B65D90/48
Filed: 2013-09-17
Abstract: Kammerüberwachungsanordnung zum Einbau in einem Tankbauwerk für Flüssigkeiten, vorzugsweise mit metallischen Werkstoffen, welches einen Tankbehälter mit einem Tankboden (1) und einem von dem Tankboden (1) vorstehenden Tankmantel (2) aufweist, die Kammerüberwachungsanordnung ein Randsegment (10) und mindestens ein Bodensegment (12) und mindestens einen gas- und flüssigkeitsdichten Zwischenraum (K1, K2, K3, K4) als Überwachungskammer zur Überwachung der Dichtigkeit der Kammerüberwachungsanordnung gegenüber Flüssigkeiten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Randsegment (10) und das Bodensegment (12) jeweils mindestens eine Überwachungskammer (K1, K2, K3, K4) aufweisen, das Randsegment (10) und das Bodensegment (12) auf der Innenseite des Tankbodens (1) zum Aufliegen geeignet sind, das Randsegment (10) mit dem Bodensegment (12) vakuumdicht verbunden, vorzugsweise vakuumdicht verschweißt, ist.
Patent DE-202013101340-U1 (DE)
Title: Gerüstanker
IPC: E04G5/04
Filed: 2013-03-27
Abstract: Gerüstanker zur Befestigung eines Gerüsts an einem Bauwerk, bestehend aus einem Befestigungselement (1), in dem mindestens eine Bohrung (12) vorgesehen ist und an dem ein Schaft (2) befestigt ist, der ein Innengewinde zur Aufnahme einer Ösenschraube (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) mit dem Schaft (2) verschweißt ist und von einer Platte (11) gebildet ist, die rechtwinklig zum Schaft (2) ausgerichtet ist, und der Schaft (2) an einem Ende der Platte (11) positioniert ist.
Patent DE-202013103440-U1 (DE)
Title: Kühl- und Präsentationsbehälter für Getränke
IPC: F25D11/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Kühl- und Präsentationsbehälter, insbesondere für Getränke, gekennzeichnet durch eine säulenförmige Kühlkammer (12), die eine obere Öffnung aufweist und deren Inneres mit einem Kühlaggregat (30) aktiv kühlbar ist, und einer Regalkonstruktion (14), die die Kühlkammer (12) an ihrem äußeren Umfang umgibt.
Patent DE-202013103508-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2013-08-05
Abstract: Staubsaugerbeutel (1), mit einem Filtermaterial (2) mit einer Einströmöffnung (3), einer Haltevorrichtung (4) zur Halterung des Staubsaugerbeutels (1) an oder in einem Staubsauger, und einer Verschlussvorrichtung (6) zum Verschließen der Einströmöffnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (6) separat von der Haltevorrichtung (4) ausgebildet und beabstandet von der Haltevorrichtung (4) an dem Filtermaterial (2) festgelegt ist.
Patent DE-202014001030-U1 (DE)
Title: Futterkeks und aus Verfahren erhältlicher Futterkeks
IPC: A21D13/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Futterkeks (100) umfassend: – eine Teighülle (16), wobei die Teighülle (16) einen Hohlraum (14) umschließt und der Hohlraum (14) mindestens eine Teigkugel (20) umgibt, die relativ zu dem Hohlraum (14) beweglich ist.
Patent DE-202014003071-U1 (DE)
Title: Druckverband
IPC: A61F13/06
Filed: 2014-04-07
Abstract: Druckverband (10, 20) zum Andrücken eines Kompressoriums (16) an ein Bein eines Patienten (11) im Bereich einer Oberschenkelarterie mit einem um einen Bauch geführten Bauchband (12, 21) und einem um das Bein geführten Beinband (13, 22), wobei das Beinband (13, 22) einenends am Bauchband (12, 21) zwischen den Enden des Bauchbands (12, 21) außermittig befestigt ist, das Beinband (13, 22) und das Bauchband (12, 21) einen Winkel von weniger als 90° einschließen und am Bauchband (12, 21) an einem seiner beiden Enden auf den gegenüberliegenden Seiten Klettpolster (14) angebracht sind oder nur auf einer der gegenüberliegenden Seiten an einem der beiden Enden ein doppelseitig wirkendes Klettpolster (23) angebracht ist, so dass das Beinband (13, 22) durch Wenden des Druckverbands (10, 20) um das linke oder das rechte Bein führbar ist.
Patent DE-202014006327-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B7/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Schuh für einen menschlichen Fuß, umfassend eine an der Unterseite des Schuhs angeordnete Laufsohle (13), einen oberhalb der Laufsohle (13) angeordneten Schuhkörper (14) zur Aufnahme des Fußes und eine Auflagefläche (30) für die Unterseite des Fußes, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (30) einen funktionalen Abschnitt aufweist, welcher zwischen dem hinteren Ende (19) der Auflagefläche (30) und einem Fußballenbereich (20) der Auflagefläche (30) angeordnet ist, wobei bei einer Belastung eines ersten Teilbereichs des funktionalen Abschnitts ein zweiter Teilbereich des funktionalen Abschnitts relativ zum Schuhkörper (14) nach oben verschoben wird.
Patent DE-202014007631-U1 (DE)
Title: Künstliche Kletterwand zum Betrieb an einem Schwimm- oder Sprungbecken
IPC: E04H4/14
Filed: 2014-09-20
Abstract: Künstliche Kletterwand zum Betrieb an einem Schwimm- oder Sprungbecken zum seilfreien Erklimmen, die das unter ihr liegende Wasser als stoßdämpfende Einrichtung für einen Sturz oder Sprung benutzt, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Element aufweist, das einen Spalt bzw. Zwischenraum zwischen der Kletterfläche und dem Beckenrand bzw. Beckenumlauf bzw. der Beckenwand bzw. der Überlaufrinne überbrückt bzw. schließt bzw. so weit schließt, dass keine Gliedmaße mehr in den Spalt bzw. Zwischenraum geraten kann und dass dieses Element gleichzeitig gewisse Bewegungen zwischen der Kletterfläche und dem Beckenrand bzw. Beckenumlauf bzw. der Beckenwand bzw. der Überlaufrinne zulässt.
Patent DE-202014100180-U1 (DE)
Title: Variables Sitzmöbelsystem
IPC: A47C11/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Sitzmöbelsystem auf der Basis eines eine Sitzfläche (15) und wenigstens eine Rückenlehne (17) und/oder wenigstens eine Armlehne aufweisenden Sitzmöbels, bei welchem die Sitzfläche (15) Bestandteil eines ebenen, rechteckförmigen Grundgestells (10) ist und an dem Grundgestell (10) an wenigstens drei Seiten jeweils eine an die Sitzfläche (15) angrenzende durchgehende Rinne (16) zur Aufnahme von darin an unterschiedlichen Stellen lösbar eingesteckten Funktionsteilen wie Rückenlehne (17) und/oder Armlehne und/oder Sichtschutz und/oder Sonnenschirm ausgebildet ist, wobei die Funktionsteile mittels an ihnen angebrachter Längsholme in die Rinne (16) einsteckbar sind.
Patent DE-202014102190-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ansaugsystem umfassend eine Gesamtansaugleitung
IPC: F02B29/02
Filed: 2014-05-12
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf (10) mit mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) mit einem entlang einer Längsachse des Zylinders verschiebbaren Kolben, die mindestens drei Einlassöffnungen (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) zum Zuführen von Ladeluft in den mindestens einen Zylinder (1, 2, 3, 4) via Ansaugsystem (8, 8a, 8b) aufweist, wobei  – zu jeder Einlassöffnung (1a, 1b, 2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) eine Ansaugleitung (5 1 , 5 2 , 5 3 , 5 4 ) führt, und  – die Ansaugleitungen (5 1 , 5 2 , 5 3 , 5 4 ) unter Ausbildung einer Sammelstelle (7a) und eines Einlasskrümmers (8a, 8b) zu einer Gesamtansaugleitung (7) zusammenführen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Gesamtansaugleitung (7) einen Querschnitt hat, der in Strömungsrichtung keine sprunghafte Veränderung aufweist.
Patent DE-202014102477-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Steuerhebel
IPC: E05F1/10
Filed: 2014-05-27
Abstract: Vorrichtung (4) zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus (2) bewegbar aufgenommenen Faltklappe (3) aus wenigstens zwei gelenkig verbundenen Klappenelementen (3a, 3b) mit einer Krafteinheit (4b), die über einen im montierten Zustand an einem ersten Klappenelement (3a) angeordneten Stellarm (6a) das Öffnen der Faltklappe durch Krafteinwirkung zumindest unterstützt, und mit einem zweiten Stellarm (6b), der im montierten Zustand mit einem zweiten Klappenelement (3b) verbunden ist, wobei wenigstens einer der beiden Stellarme (6a, 6b) zwei Stellarmabschnitte (8a, 8b) umfasst, die über eine Verstelleinrichtung (14, 16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten Stellarmabschnitt (8b) ein Verstellelement (16) mit einer spiralförmigen Verstellkontur (17) drehbar gelagert ist und wobei an einem zweiten Stellarmabschnitt (8a) eine Eingreifstruktur (14) ausgebildet ist, die zum Eingreifen in die Verstellkontur (17) ausgebildet ist.
Patent DE-202014103166-U1 (DE)
Title: Schraubzwinge mit einem Ratschenmechanismus
IPC: B25B5/10
Filed: 2014-07-10
Abstract: Schraubzwinge mit einem Ratschenmechanismus zum Einspannen eines Werkstücks, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der einen festen Spannarm (11) und einen gegenüberliegenden Montageabschnitt (20, 20a) besitzt; eine Spindel (30), die beweglich am Montageabschnitt (20, 20a) angeordnet ist, wobei die Spindel (30) ein erstes und ein zweites Ende aufweist; eine Spannbacke (40), die am zweiten Ende der Spindel (30) angeordnet ist; und einen Ratschenmechanismus (50), der am ersten Ende der Spindel (30) angebracht und zwischen einer Leerlaufposition und einer Antriebsposition bedienbar ist, wobei der Ratschenmechanismus (50) in der Antriebsposition dazu gebracht wird, die Spindel (30) in Drehbewegung zu versetzen sowie vom festen Spannarm (11) weg zu bewegen oder zu diesem hin zu bewegen, und wobei der Ratschenmechanismus (50) in der Leerlaufposition einen Leerlauf gegenüber der Spindel (30) ausführt.
Patent DE-202014103541-U1 (DE)
Title: Kameraanordnung
IPC: G08B13/196
Filed: 2014-07-30
Abstract: Kameraanordnung mit einer Kameraeinheit (1) und zumindest einer Kameraaufnahme (2, 6, 10, 11), wobei die Kameraeinheit (1) ein Gehäuse (3) und ein daran angeordnetes Objektiv (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) der Kameraeinheit (1) zumindest teilweise sphärisch ausgebildet ist, wobei die Kameraaufnahme (2, 6, 10, 11) eine entsprechend sphärische Aufnahme für die Kameraeinheit (1) aufweist, wobei die Kameraeinheit (1) derart in der Kameraaufnahme (2, 6, 10, 11) einsetzbar ist, dass die Kameraeinheit (1) nach der Art eines Kugelgelenks relativ zur Kameraaufnahme (2, 6, 10, 11) verschwenkbar ist.
Patent DE-202014104465-U1 (DE)
Title: Frisiergerät mit leisen schwimmend aufgehängten Platten
IPC: A45D1/04
Filed: 2014-09-19
Abstract: Frisiergerät mit einem Griff (1), mindestens einem heizenden Teil (3), das mit einem Andruckteil (2) zusammenwirkt, die jeweils in ihrem jeweiligen Gehäuse (5, 6) montiert sind, das mit dem Griff (1) verbunden ist, wobei die Haare zwischen das heizende Teil (3) und das Andruckteil (2) eingefügt werden können, wobei mindestens eines des heizenden Teils (3) oder des Andruckteils (2) schwimmend im Inneren seines Gehäuses (5, 6) montiert ist, wobei eines des heizenden Teils (3) oder des Andruckteils (2) mit mindestens einer Verbindung vom Typ Kugelgelenk verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Verbindung vom Typ Kugelgelenk einen Höcker (4) und ein elastisch verformbares Teil (7), das in Kontakt mit dem Höcker (4) steht, aufweist, wobei das elastisch verformbare Teil (7) eine Feder ist, die kontinuierlich einen Druck auf den Höcker (4) ausübt, – wobei einer bzw. eines von beiden, der Höcker (4) bzw. das elastisch verformbare Teil (7), mit dem heizenden Teil oder mit dem Andruckteil fest verbunden ist, während das andere Teil fest mit dem Gehäuse (5, 6) verbunden ist.
Patent DE-202014104554-U1 (DE)
Title: Medienmöbel mit unauffälliger Kabelführung
IPC: A47B81/06
Filed: 2014-09-23
Abstract: Medien-Kastenmöbel, mit einem Korpus (2), der Seitenwände (3), eine Front (4) und einen Deckel (5) aufweist, wobei das Kastenmöbel (1) auf Höhe des Deckels (5) mit einer Ausnehmung (7) versehen ist für die Durchführung eines Kabels von unterhalb des Deckels nach oberhalb des Deckels, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) in einer liegenden Ebene verschiebbar ist, derart, dass die Ausnehmung (7) erweiterbar ist.
Patent DE-202014105102-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Klappfitnessgerät (20 Fitness-Funktionen)
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Ein klappbares sechs-in-eins-Fitnessgerät, umfassend ein Vorderstützbein (9), eine Halterung (10), ein Rückstützbein (11), eine Rückenlehnenhalterung (3), ein Sitzkissen (5) und einen elastischen Assistor-Mechanismus (4), wobei  der elastische Assistor-Mechanismus (4) an dem Rückstützbein (11) befestigt ist,  die Rückenlehnenhalterung (3) mit dem elastischen Assistor-Mechanismus (4) gelenkig verbunden ist,  die Halterung (10) aus einem Teleskopinnenrohr (12) und einem Teleskopaußenrohr (14) besteht, die ineinander gesteckt und fixiert sind,  das Teleskopinnenrohr (12) mit dem Vorderstützbein (9) gelenkig verbunden ist,  das Teleskopaußenrohr (14) mit dem Rückstützbein (11) gelenkig verbunden ist, und  wenn das Fitnessgerät zusammengeklappt wird, das Vorderstützbein (9) an die Unterseite der Halterung (10) geklappt werden kann,  das Rückstützbein (11) auch an die Unterseite der Halterung (10) geklappt werden kann, und  die Rückenlehnenhalterung (3) an die Unterseite des Rückstützbeins (11) geklappt werden kann.