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Patent DD-288144-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines transportfaehigen anhydritmoertels
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: C04B11/06
Filed: 1986-07-03
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung eines transportfaehigen Anhydritmoertels wird angewendet zur Verzoegerung der Anfangserhaertung und dient der Vermeidung des Abbindens des Moertels ueber einen laengeren Zeitraum. Der ueber mehrere Stunden unter Bewahrung des Abbindevermoegens flieszfaehig gehaltene Anhydritmoertel wird in einem beheizbaren Mischgefaesz aus natuerlichem oder synthetischem Anhydrit, Zuschlagstoffen, Wasser und Plastifikatoren fertig gemischt und waehrend des Mischens und des Transportes bei einer Temperatur oberhalb 35C und deutlich unterhalb 60C gehalten. Aus energetischen Gruenden reicht eine Temperatur von 35 bis 40C voellig aus.
Patent DD-281046-A5 (DD)
Title: Mehrfachadriges hochspannungskabel
Inventor: KREUGER FREDERIK H
IPC: H01B9/02
Filed: 1988-03-23
Abstract: Mehrleiter-Hochspannungskabel, insbesondere ein Dreileiterkabel, bei welchem jeder Leiter eine extrudierte Leiterisolation aus Polyolefin aufweist und das genannte Kabel darueber hinaus einen extrudierten Guertel aus Polyolefin als Isolierung enthaelt, welcher alle isolierten Leiter umgibt und eine elektrisch isolierende Schicht, welche den isolierenden Guertel umgibt. Entsprechend der vorliegenden Erfindung ist die Leiterisolation eines jeden Leiters von wenigstens einem Band oder einer Schicht eines Materials umgeben, welches Zellen oder Hohlraeume enthaelt und/oder es ist wenigstens ein Band oder eine Schicht eines Materials vorgesehen, welche zwischen der Guertelisolation und allen isolierten Leitern angeordnet ist. Vorzugsweise wird dieses genannte Band oder diese genannte Schicht aus einem aufquellenden Band gebildet.
Patent DD-298223-A5 (DD)
Title: Aviotechnologische ausbringung fester und fluessiger agrochemikalien
Inventor: KUPSCH SIEGHARD
IPC: B64D1/16
Filed: 1988-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kombinierten Ausbringung von Fluessigkeiten und Feststoffen mittels zweier Applikationsanlagen an einem Luftfahrzeug. Sie wird zur Ausbringung von Agrochemikalien und Saatgut in der Landwirtschaft verwendet. Ziel der Erfindung ist es, die Anwendung des Verfahrens der kombinierten Ausbringung mit einheitlich niedriger Flughoehe von maximal fuenf Metern zu ermoeglichen und dadurch die Effektivitaet des Luftfahrzeugeinsatzes zu erhoehen. Erfindungsgemaesz wird das dadurch erreicht, dasz die Arbeitsbreite der Fluessigausbringung so gestaltet wird, dasz sie ein Mehrfaches der Arbeitsbreite der Feststoffausbringung betraegt und die Behandlung ueber Teilarbeitsbreiten moeglich ist. Waehrend der Arbeitsueberfluege wird die Feststoffausbringung staendig und die Fluessigkeitsausbringung zeitweise betrieben.{Agrochemikalien; Technologie; Luftfahrzeug; Flugzeug; Applikationseinrichtung; Arbeitsbreite; Fluessigkeit; Feststoff; kombinierte Ausbringung; Landwirtschaft}
Patent DD-293148-A5 (DD)
Title: Anordnung zur durchfuehrung der kalten kernfusion in einer elektrochemischen zelle
Inventor: WIESENER KLAUS
IPC: C25B9/00
Filed: 1989-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur kalten Kernfusion des Deuteriums, bei der Deuterium elektrochemisch erzeugt und an bzw. in dem Katodenmaterial eine Fusionsreaktion eingeht. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz die Fusionszelle im Kreislauf mit einer Deuterium-Sauerstoff-Brennstoffzelle geschaltet ist, wobei an sich bekannte Mittel zur Zufuehrung der in der Fusionszelle ueberschuessig entwickelten Gase in die Deuterium-Sauerstoff-Brennstoffzelle und des in der Deuterium-Sauerstoff-Brennstoffzelle entstehenden Deuteriumoxids in die Fusionszelle vorhanden sind. Mit der erfindungsgemaeszen Anordnung ist es moeglich, das eingesetzte Deuteriumoxid vollstaendig im Fusionsprozesz umzusetzen.{Kernfusion, kalte; Deuterium; Katodenmaterial; Fusionszelle; Deuterium-Sauerstoff-Brennstoffzelle}
Patent DD-284519-A5 (DD)
Title: Elektrische winkelmesseinrichtung zur erfassung des stellausgangswinkels von stellgeraeten
Inventor: SONNENBURG HEINZ
IPC: G01B5/24
Filed: 1989-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Winkelmeszeinrichtung zur Erfassung des Stellausgangswinkels von Stellgeraeten an Reguliergestaengen von Brennstoffeinspritzpumpen. Der Winkelwert wird als Fuellungsistwert ausgewertet. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz auf der Stellausgangswelle von Stellgeraeten eine exentrisch angeordnete Rolle einen Fuehrungsbolzen innerhalb eines Magnetkreises verschiebt und damit den Induktionswert im Luftspalt veraendert. Die Luftspaltinduktion wird von einem Hall-Sensor erfaszt. Fig. 1{Winkelmeszeinrichtung; Stellausgangswinkel; Reguliergestaenge; Brennstoffeinspritzpumpe; Fuellungsistwert; Hall-Sensor}
Patent DD-285031-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von formteilen einer giessform
Inventor: PISTOL GUENTER
IPC: B22C1/00
Filed: 1989-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen einer Gieszform, wobei unter Formteilen im Sinne der vorliegenden Erfindung Gieszkerne und Formhaelften verstanden werden, die fuer die Erzeugung von Guszteilen eingesetzt werden. Erfindungsgemaesz werden zur Herstellung von Formteilen einer Gieszform die Formteile aus einem Formstoff mit 1,5 bis 3,0% Bindeton und 3,0 bis 5,0% Wasser durch einen Gefriervorgang vorverfestigt. Auf eine der zu fuegenden Flaechen wird eine Kontaktphase aufgebracht und als Voraussetzung fuer den Fuegevorgang an der anderen zu fuegenden Flaeche eine fluessigkeitsbildende Waermebeaufschlagung vorgenommen. Durch Zusammenlegen der vorbehandelten und zu fuegenden Flaechen unter Einwirkung eines Preszdruckes im Bereich von 10 bis 30 kPa erfolgt der Fuegevorgang und bis zum Erreichen der Endfestigkeit wird ein weiterer Gefriervorgang, vorzugsweise durch Behandlung mit fluessigem Stickstoff, vorgenommen. Beim Aufbringen der Kontaktphase wird eine Gefrierfluessigkeit, vorzugsweise Wasser, mit Zusaetzen zur Einstellung der Verarbeitungseigenschaften und der Gefrierphasenbildung, wie Dextrin oder Wasserglas, verwendet. Die Anwendung des erfindungsgemaeszen Verfahrens bei der Kernherstellung ermoeglicht die spaltfreie Verbindung der Formteile. Durch die angewendete Gefrierverfestigung wird zusaetzlich eine Stabilisierung der Kerne erreicht.{Formteile; Gieszform; Gieszkerne; Formhaelften; Formstoff; Gefriervorgang; Bindeton; Waermebeaufschlagung; Fuegevorgang; Stickstoff, fluessig; Kontaktphase}
Patent DD-285042-A5 (DD)
Title: Presswerkzeuge fuer das formgeben von keramischen massen
Inventor: BUCHHOLZ KARL-HEINZ
IPC: B28B7/28
Filed: 1989-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Preszwerkzeuge fuer das Formgeben von keramischen Massen, insbesondere fuer das Strangpressen. Beim Formgeben von Massen, die abrasive Anteile enthalten, unterliegen die Preszwerkzeuge einem starken Verschleisz. Eine Verschleiszminderung wird dadurch erreicht, dasz die Preszwerkzeuge in den am staerksten verschleiszenden Bereichen zur Preszrichtung querliegende umlaufende Nuten oder Rillen aufweisen und die verbleibenden Stege gehaertet sind. Das Haerten erfolgt bevorzugt mittels Laserstrahl. Fig. 1{Preszwerkzeug; Verschleiszminderung; keramische Masse; Formgebung; Haerten; Laserstrahlung; Nut}
Patent DD-287083-A5 (DD)
Title: Signalgeber fuer die zuendung von mehrzylindermotoren
Inventor: JOHANNES PETER
IPC: F02P7/067
Filed: 1989-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Signalgeber fuer die Zuendung von Mehrzylindermotoren, die wegen ihren Abmessungen eine ruhende Hochspannungsverteilung mit je einer Zuendungsendstufe und Zuendspule pro Zylinder benoetigen. Um einen Signalgeber zu schaffen, der einen Einsatz bei Mehrzylindermotoren mit Einzelansteuerung gewaehrleistet, gelangt eine Anordnung zur Anwendung, bei der auf einem Hallschaltkreis ein Permanentmagnet zur Erzeugung eines Schaltzustandes 1 ortsfest und auf einem Rotor am Sensor vorbeigefuehrte Permanentmagnete zur Erzeugung eines Schaltzustandes 2 befestigt sind. Fig. 1{Signalgeber; Zuendung; Mehrzylindermotoren; Hochspannungsverteilung; Zuendungsendstufe; Zuendspule; Einzelansteuerung; Hallschaltkreis; Permanentmagnet; Schaltzustand; Rotor; Sensor}
Patent DD-288970-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum vereinzeln von tieren
Inventor: RICHTER GUNDULA
IPC: A01K15/04
Filed: 1989-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Tieren, insbesondere von Groszvieh, vor bzw. im Zusammenhang mit Einrichtungen fuer die ein Einzeldurchlauf erforderlich ist und die vorrangig in Triftgaengen einsetzbar ist. Die technische Aufgabe besteht darin, eine funktionssichere, tierfreundliche und mit geringem Aufwand arbeitende Vorrichtung zum Vereinzeln von Tieren zu schaffen. Die Aufgabe wird geloest, indem auf einem der Tierbreite entsprechend verstellbarem Gestaenge hoehen- und laengenveraenderliche, austauschbare, in einer vorzugsweise horizontalen Ebene wirkende Schwenkelemente derart angebracht sind, dasz ein OEffnen der vorderen Teile der Schwenkelemente zwangslaeufig ein Zusammenfuehren der hinteren Teile der Schwenkelemente bewirkt. Somit ist nach Eintritt eines Tieres die Moeglichkeit des Passieren eines folgenden Tieres nicht gegeben, erst nach vollstaendigem Durchschreiten des vorhergehenden Tieres. Die Schwenkelemente bestehen aus federnden, durch eine ueberlastsicherung miteinander verbundenen starren, teilweise oder vollstaendig elastischen Teilen, die selbsttaetig in die Ausgangsstellung zurueckgehen und genuegend Schutz gegen Tierverletzungen bieten. Die hinteren Schwenkelemente sind durch bewegliche Verbindungselemente mit den ortsfesten Ausruestungsteilen verbunden und mindestens ein Schwenkelement ist mit einem Zaehlwerk und einer Treibehilfe verbunden, um somit die Voraussetzung fuer eine Gruppenbildung und den zuegigen Durchlauf zu gewaehlrleisten. Fig. 1 bis 3{Vereinzeln; Tiere; Triftgang; verstellbares Gestaenge; hoehen- und laengenveraenderliche Schwenkelemente; UEberlastsicherung; elastische Teile; bewegliche Verbindungselemente; ortsfeste Ausruestungsteile; Zaehlwerk; Treibehilfe}
Patent DD-296574-A5 (DD)
Title: Magnetische fluessigkeiten auf mineraloelbasis -2-
Inventor: BUSKE NORBERT
IPC: H01F1/34
Filed: 1990-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von alterungsstabilen magnetischen Fluessigkeiten, die als magnetische Komponente Magnetit (Fe3O4)-Monodomaenenteilchen und schwerverdampfbare organische Loesungsmittel enthaelt. Sie sind geeignet zur hermetischen Abdichtung in Magnetfluessigkeitsdichtungen, in Magnetfluidlagern und zur Verbesserung der Leistung von Hoch- und Mitteltonlautsprechern.{magnetische Fluessigkeiten; Magnetit (Fe3O4)-Monodomaenenteilchen; schwerverdampfbare organische Loesungsmittel; Magnetfluessigkeitsdichtungen; Magnetfluidlager}
Patent DD-297658-A5 (DD)
Inventor: MOULIES JEAN-CLAUDE
IPC: C08L23/12
Filed: 1990-09-11
Abstract: A blend based on ethylene-vinyl alcohol copolymer with gas barrier property, characterised in that it is made up of a mixture, by weight, of:     42.5 to 99.5 % of EVOH   0.4 to 42.5 % of polypropylene   0.1 to 15.0 % of compatibilising agent defined in the description.
Patent BE-1003530-A6 (BE)
Title: Procede de fabrication d'un radiateur a panneaux.
Inventor: STACK JOHN
IPC: B21D53/04
Filed: 1991-11-19
Granted: 1992-04-14
Abstract: Procédé de fabrication d'un radiateur à panneau. Un radiateur à panneau 1 est formé en poinçonnant et en découpant à la matrice une tôle d'acier afin de former un panneau 10. Des parties de flasque 35 sont formées sur des parties des bords latéraux 15, 16, 17, 18 du panneau afin d'empêcher le plissement du panneau 10 au moment du pressage et du pliage. Le panneau pressé est plié, un dispositif à ailettes préformé 55 est soudé par point au panneau 10 et les joints longitudinaux et transversaux sont soudés. Les trous de purge pour un accessoire de purge d'air sont forés automatiquement par un foret 60 monté de manière réglable. Les parties d'angle du radiateur sont nettoyées par un liquide de nettoyage appliqué par une brosse 70 avant soudage oxyacétylénique.
Patent BE-1011338-A6 (BE)
Title: Dome-shaped construction and a method for building such a construction
IPC: E04D13/03
Filed: 1997-08-26
Granted: 1999-07-06
Abstract: A domed construction, more specifically a dome-shaped construction for closing off an aperture (2) in a roof (3), with the distinguishing feature that it principally consists of a supporting structure and at least two walls (5, 6) made of corrugated sheeting fixed onto the supporting structure, one above the other at a certain distance.<IMAGE>
Patent BE-1011994-A6 (BE)
Title: Lampe a reflecteur.
Inventor: NOLL THOMAS
IPC: H01K1/42
Filed: 1999-08-02
Granted: 2000-03-07
Abstract: Dans cette lampe (1) à réflecteur, le porte-lampe est un disque (10) à la périphérie duquel est monté au moins un moyen d'orientation qui coopère dans la région du col (7) du réflecteur avec une nervure (11) faisant saillie vers l'intérieur.
Patent ES-2002267-A6 (ES)
Title: Impact printer.
Inventor: GABOR ANDREW
IPC: B41J9/00
Filed: 1986-07-02
Abstract: An impact printer designed to reduce impact noise substantially during the printing operation include a print tip (34) exhibiting high effective mass and movable relatively to a deformable platen (10), with a print element (33), a marking ribbon and an image receptor sheet (11) interposed between the print tip and the platen, which are kept in contact with each other over a period which is significantly longer than with known impact printers.
Patent ES-2001192-A6 (ES)
Title: Improvements introduced to invention patent num. 8600941, regarding a procedure with its corresponding device for mixing air with a liquid to improve combustion in engines.
IPC: F02M25/00
Filed: 1986-08-08
Abstract: Improvements introduced to invention patent num. 8600941, regarding a procedure with its corresponding device for mixing air with a liquid to improve combustion in engines.These improvements consist in placing a cylinder shaped receptacle (1), with a quadrangular base (2) joined through welding and a dismountable top cover (3) equipped with a heat-sealing joint ring (4) whose cover is equipped with a tubular inlet (8), applied to the block (7), with an adjustment screw (9) for air output and a hole for the liquid input, equipped with the screw (11), and heat-sealing joint ring (12), internally containing the horizontal plate (13) that divides the receptacle into two compartments, with peripheral cavities (14) and pass-through holes (15) that communicate both compartments, and at the bottom of the receptacle, there is a horizontal tubular duct (16) that is radially perforated (17), which results in its extension along the articulation (18), equipped with a transparent vertical tube (19), fixed with a plate bracket (21) and crowning with the filter (20) the set incorporates gibs (22) for its mounting.
Patent ES-2002354-A6 (ES)
Title: Light fixture, particularly one with a very-low-voltage halogen lamp.
IPC: F21V15/01
Filed: 1986-09-18
Abstract: 1. Light fixture made up of a support of which the volume is minimized and which is formed by sets of stationary or adjustable fixings and by parts of electrical wiring systems, characterized in that it is also equipped with an element (1) carrying at least two end plates (2 and 3) which project from said support and are interchangeable with or without the element (1).
Patent ES-2006349-A6 (ES)
Title: Steam boiler with fluidised bed
Inventor: FEUGIER ALAIN
IPC: F27B15/00
Filed: 1988-03-03
Abstract: A steam boiler has a combustion chamber (1) enclosed in so-called cold walls formed by heat exchange surfaces (2). The combustion chamber is fitted with a burner (3) and adjoins the fluidised bed (6) which is separated from it by the common wall (17). - The combustion gases (41,51) from the burner flow into the fluidised bed through openings (4,5) in the common wall. A de-sulphurising agent such as limestone or chalk is injected into the fluidised bed through an opening (9). The de-sulphurised gases then flow to the superheater (13) which also has a common wall with the fluidised bed.
Patent ES-2014047-A6 (ES)
Title: Terminal for a mulifunctional rural exchange
Inventor: MIGUELSANZ PUELLES FRANCISCO
IPC: H04M3/22
Filed: 1988-11-03
Abstract: The terminal for a mulifunctional rural exchange is characterised by carrying out supervision of PC-32 rural exchanges by means of the scanner-actuator elements, in an autonomous manner in real time, incorporating V-24 series channels, which provide low-speed data links, permitting communication with the control centre of the sector control system, providing direct control by an operator located in the said system, speeding up the operation of rural exchanges. <IMAGE>
Patent ES-2011896-A6 (ES)
Title: System for unrolling advertising posters
Inventor: DOEPGEN HEINZ
IPC: G09F1/04
Filed: 1988-10-07
Abstract: The system for unrolling advertising posters of paper or other printing material arranged on a roll, that is unrolled from one spool 1 to another spool 2 passing over two idler rollers 3, 4, and vice versa, contains a supporting belt 5 of ethylene glycol polyterephthalate and the posters 8 are loaded individually onto this supporting belt by means of a flexible mounting.
Patent ES-2017118-A6 (ES)
Title: Multi purpose orthopedic ratcheting forceps.
Inventor: BOGERT ROY
IPC: A61B17/88
Filed: 1989-02-03
Abstract: A forceps for use in orthopedic surgical procedures having readily interchangeable tip elements and a reversible ratchet mechanism, for controlling the tip elements. A variety of tips for compression and distraction are provided. The ratchet mechanism permits controlled increments of force to be applied to the tips.
Patent ES-2012987-A6 (ES)
Title: Control for microswitches of recreational machines
Inventor: LORENZO REGIDOR ANGEL
Filed: 1989-01-02
Abstract: The return spring 16 is located inside the support body 8, compressed between the cover 9 and the seat 15, guided by annular projections 14a and 5a. The spring may have a larger diameter and, consequently, be more sensitive and have smoother operation. <IMAGE>
Patent ES-2014651-A6 (ES)
Title: Denim web material.
Inventor: HUBER BERNHARD
IPC: A41D31/00
Filed: 1989-06-08
Abstract: The invention concerns a denim web material consisting of interwoven warp and weft yarns which are essentially dyed cotton yarns produced by an open-end spinning process. In order to ensure a soft handle and visible warp stripe after fabric washing, at least the warp yarns are mainly blended cotton/viscose yarns, the proportion of viscose fibres in an individual yarn lying between 15 and 66 % by wt. In a further embodiment of the invention, the weft yarns also may consist mainly of cotton/viscose blend yarns.
Patent ES-2014830-A6 (ES)
Title: Improvements to the installation for creating areas of low subpressure in the back of elevations and floors of canals, tanks and other receptacles for liquid
IPC: E03B7/08
Filed: 1989-07-28
Abstract: Improvements to the installation for creating areas of low subpressure in the back of elevations and floors of canals, tanks and other receptacles for liquid, consisting of a draining region which includes a tubular element housing a threaded piece, in which there is a system with an elastic ball valve of specific gravity (unit weight) determined in order to achieve the permissible subpressure, this piece being closed by a flexible cover which is grooved peripherally in the area opposite the direction of the current. An arcuate trigger included in the side of the corresponding upstream conduit of the current and reaching as far as the upper area of the cover prevents solid entrained materials from impeding proper operation of the system. This conduit and abutment (stirrup) with trigger is fixed to the floor by means of a low-retraction plasticized mortar.
Patent ES-2029154-A6 (ES)
Title: Bi:sulphite addn. complexes of (di):aldehyde cpds. - used as antimicrobial agents for control of bacteria in cooling towers, oil wells and industrial slurries
Inventor: WRENCH ERIC
IPC: A01N35/02
Filed: 1990-01-10
Abstract: Method of controlling the growth of bacteria in liquid, by adding a quantity of water-soluble additive compound of bisulphate of aldehyde or dialdehyde to the liquid; and by adding additive compound dissolved on reactive contact with an agent that frees the aldehyde or dialdehyde from the additive compound.The method may be used to attack bacteria in the refrigeration towers of air-conditioning systems in buildings, and to control sulphate-reducing anaerobic bacteria in oil wells.
Patent ES-2024257-A6 (ES)
Title: Motorized scooter with direct power take-off
IPC: A63H17/00
Filed: 1990-05-16
Abstract: Scooter of the type which comprises a horizontal platform with a front wheel and a rear wheel, and a steering bar coupled to the front wheel, characterized in that the platform incorporates a small heat engine in its rear part, which engine actuates a direct-impulsion roller of the rear wheel of the scooter which is incorporated in the platform thereof in a rocking manner, in opposition to said roller, which is capable of establishing contact with the periphery of the wheel for propelling said scooter. <IMAGE>
Patent FR-2114086-A7 (FR)
Title: Mat filaments and fibres - of extruded polyvinyl chloride contg a water soluble material
IPC: D01F1/10
Filed: 1970-11-16
Granted: 1972-06-30
Abstract: A PVC compsn. contg. a substance of low volatility at the extrusion temp possessing a natural water-solubility or one obtd. by chemical reaction, is extruded and then stretched and opt shrunk in hot or boiling water. The product may be used in woven, non-woven or knitted clothing. The mat finish is provided simply and such as not to modify the characteristics of the fibres.
Patent FR-2258764-A7 (FR)
Title: Pinch clip for hollow injection needle - with wings for guiding and inserting needle and securing the needle on patient's skin
IPC: A61M25/06
Filed: 1975-01-20
Granted: 1975-08-18
Abstract: Pinch clip is intended for assemblies forming hollow needles, partic. for medical purposes. The assembly comprises a fistula needle having a protuberance and a tubular extension; it includes a flexible tube communicating with the inside on the needle and fixed to the latter by the part which is forced over the extension. The assembly has a separate pinch clip, made of nylon or propylene, with an annular portion which is elastic, flexible, partially closed and extends around more than a semicircle; it is continued by two wings which project nearly radially from the partially-closed ring. The clip can take up any posn. along the tube and grips it without obstructing the flow inside the tube. If the user holds the wings between the index finger and the thumb, the ring will be contracted and will grip the assembly at the pre-determined posn. The wings can be used for guiding and inserting (or withdrawing) the needle in the patient. By turning the wings downwards, they can keep the needle in posn. on the patient's skin, for a certain time, by means of an adhesive ribbon.