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Patent DE-102018217498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten einer Parkplatzbucht einer Parkinfrastruktur, sowie elektronisches Parkplatzverwaltungssystem
Inventor: NEUMAYER THOMAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwalten von zumindest einer Parkplatzbucht (1) einer Parkplatzinfrastruktur (2), wobei die Parkplatzbucht (1) einer ersten Sonderkategorie (3) der Parkplatzinfrastruktur (2) zugeordnet ist, so dass ein Parken in der Parkplatzbucht (1) nur durch eine der Sonderkategorie zugehörige Person (8) und/oder nur für ein der Sonderkategorie zugehöriges Fahrzeug (10) erlaubt/berechtigt ist, wobei die Zuordnung der Parkplatzbucht (1) zu der Sonderkategorie durch ein elektronisches Verwaltungssystem (6) der Parkplatzinfrastruktur (2) geändert werden kann, wobei ein automatisches Ändern einer Kategorisierung der Parkplatzbucht (1) abhängig von zumindest einem Änderungskriterium durchgeführt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Parkplatzverwaltungssystem (9).
Patent DE-102018219777-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetischer Geber für eine Sensorvorrichtung, Sensorvorrichtung und Bedienvorrichtung zur Bedienung eines Fahrzeugs
Inventor: HERZOG STEFAN
IPC: H01F7/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Es wird ein permanentmagnetischer Geber (1) für eine Sensorvorrichtung vorgeschlagen, aufweisend einen ersten Permanentmagnet (1a) und einen damit verbundenen zweiten Permanentmagnet (1b, 1c, 1d), wobei der erste Permanentmagnet (1a) auf einer Ausrichtungsebene von dem zweiten Permanentmagneten (1b, 1c, 1d) umgeben ist, wobei der erste Permanentmagnet (1a) ein erstes Magnetfeld mit einer ersten Ausrichtung in der Ausrichtungsebene aufweist und der zweite Permanentmagnet (1b, 1c, 1d) ein zweites Magnetfeld mit einer zweiten Ausrichtung in der Ausrichtungsebene aufweist, wobei die erste Ausrichtung der zweiten Ausrichtung entgegengesetzt ist, wobei der erste und zweite Permanentmagnet (1a, 1b, 1c, 1d) im Wesentlichen dasselbe magnetische Dipolmoment aufweisen und/oder der ersten und zweite Permanentmagnet (1a, 1c, 1d) auf der Ausrichtungsebene voneinander beabstandet angeordnet sind. Es wird außerdem eine Sensorvorrichtung mit einem solchen Geber vorgeschlagen und es wird eine Bedienvorrichtung zur Bedienung eines Fahrzeugs vorgeschlagen, aufweisend einen solchen Geber oder eine solche Sensorvorrichtung.
Patent DE-102018220959-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Luftleitvorrichtung stromabwärts der Radachsen
Inventor: KIEWAT MARCO
IPC: B62D35/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeug (10) miteiner Karosserie, die einen Unterboden (12) und einen mit dem Unterboden verbundenen Aufbau (40) aufweist,mehreren Fahrzeugrädern (14, 16), die an der Karosserie abgestützt sind,einer Luftleiteinrichtung (22), die am Unterboden (12) angeordnet ist.Dabei ist vorgesehen, dass die Luftleiteinrichtung (22) wenigstens ein flächiges, insbesondere plattenförmiges Luftleitelement (24 26) umfasst, das in Längsrichtung (X) des Kraftfahrzeugs (10) hinter einer Radachse (VA, HA) eines zugeordneten Fahrzeugrads (16, 18) angeordnet ist, wobei das Luftleitelement (24, 26) eine sich im Wesentlichen in Längsrichtung (X) des Kraftfahrzeugs (10) erstreckende Elementlänge (EL) und eine sich im Wesentlichen in Höhenrichtung (Z) des Kraftfahrzeugs (10) erstreckende, insbesondere veränderliche Elementbreite (EB) aufweist, wobei die Elementlänge (EL) wenigstens gleich der maximalen Elementbreite (EB) ist und wobei das Luftleitelement (24, 26) eine vieleckige oder/und Rundungen aufweisende Umfangskontur aufweist, unddass das Luftleitelement (24, 26) relativ zu dem Unterboden (12) beweglich ist, derart dass es in Abhängigkeit des Betriebs des Kraftfahrzeugs (10) wahlweise in einer Ruhestellung oder einer Luftleitstellung einstellbar ist.
Patent DE-102018221166-A1 (DE)
Title: Schmiermittelinjektor mit verbessertem Kolben
Inventor: CONLEY PAUL G
IPC: F16N27/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Ein Schmiermittelinjektor umfasst ein Gehäuse mit einem Einlass an einem ersten Ende, das fluidisch mit einer Schmiermittelquelle koppelbar ist, einem Auslass, einer Abgabekammer, die mit dem Auslass gekoppelt ist, und einer länglichen Bohrung, die durch eine im Wesentlichen kreisförmige Innenfläche mit einem konstanten Innendurchmesser definiert ist und axial von dem Gehäuseeinlass beabstandet ist, wobei die Bohrungen einen ersten Anschluss, der fluidisch mit dem Gehäuseeinlass verbunden ist, und einen zweiten Anschluss, der zwischen dem Gehäuseeinlass und dem ersten Anschluss angeordnet ist und fluidisch mit der Abgabekammer verbunden ist, aufweist. Ein im Allgemeinen kreisförmig zylindrischer Kolben ist innerhalb der Bohrung angeordnet, um so die Bohrung in eine Arbeitskammer, die fluidisch mit dem ersten Anschluss gekoppelt ist, und eine Abmesskammer, die fluidisch mit dem zweiten Anschluss gekoppelt ist und axial zwischen der Arbeitskammer und dem ersten Gehäuseende angeordnet ist. Der Kolben hat einen äußeren Umfang, der gleitbar gegenüber der inneren Bohrungsfläche angeordnet ist, und einen im Allgemeinen konstanten Außendurchmesser.
Patent DE-102018221205-A1 (DE)
Title: Sicherung eines Multikochers durch eine Verschlusseinrichtung
Inventor: BLATNIK GREGOR
IPC: A47J27/08
Filed: 2018-12-07
Abstract: Offenbart ist ein Multikocher 10 mit einstellbarer Dampfdruckfunktion und einstellbarer Normaldruckfunktion. Der Multikocher umfasst ein Aufnahmegefäß 11 für einen Topf 13, eine Deckeleinrichtung 12 zum Schließen des Aufnahmegefäßes sowie eine de-/aktivierbare Verschlusseinrichtung 100 für die Deckeleinrichtung. Bei aktivierter Verschlusseinrichtung löst sich die Deckeleinrichtung ab einem im Topf herrschenden, eine vorgegebene Überdruckschranke überschreitenden Überdruck aus einer Schließstellung heraus vom Aufnahmegefäß, jedoch nicht weiter als bis zum Erreichen einer Sicherungsstellung der Deckeleinrichtung.Offenbart ist ferner eine Verschlusseinrichtung 100 für einen Multikocher.
Patent DE-102018221702-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: HARTWEG MATTHIAS
IPC: F02M59/46
Filed: 2018-12-13
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) für ein Kraftstoff-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine umfasst ein Pumpengehäuse (12), welches einen antriebsseitigen Stirnbereich (44) aufweist, einen Hochdruckauslass (24) und ein Druckbegrenzungsventil (58), welches in geöffnetem Zustand Kraftstoff vom Hochdruckauslass (24) abführt. Es wird vorgeschlagen, dass das Druckbegrenzungsventil (58) in einem Abführ-Strömungsweg (52) im Pumpengehäuse (12) angeordnet ist, der in den antriebsseitigen Stirnbereich (44) des Pumpengehäuses (12) mündet.
Patent DE-102019001797-A1 (DE)
Title: Pufferkolben
Inventor: ZIEGENBALG PETER WOLFGANG
IPC: A01B1/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Pufferkolben der zwischen einem unteren Stielteil (6) und einem oberen Stielteil (1) eines Spatens montiert bzw. verschraubt oder verklebt (2) werden kann.
Patent DE-102019001843-A1 (DE)
Title: Riemenspanner für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SKORUPA SVEN
IPC: F16H7/12
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemenspanner (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuseelement (12), mit einer Spanneinrichtung (14), welche eine in Stützanlage mit einem Riemen bringbare Spannscheibe aufweist und zum Spannen des Riemens um eine Schwenkachse relativ zu dem Gehäuseelement (12) verschwenkbar ist, und mit einem mit der Spanneinrichtung (14) relativ zu dem Gehäuseelement (12) mitverschwenkbaren und das Gehäuseelement (12) berührenden Reibelement (16), mittels welchem durch Reibung zwischen dem Reibelement (16) und dem Gehäuseelement (12) Schwingungen der Spanneinrichtung und dadurch Schwingungen des Riemens zu dämpfen sind, umfassend wenigstens ein elektrisches Heizelement (18), mittels welchem das Gehäuseelement (12) und/oder das Reibelement (16) unter Nutzung von elektrischer Energie erwärmbar ist.
Patent DE-102019001847-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: KAISER WOLFRAM
IPC: H01M8/0258
Filed: 2019-03-19
Abstract: [0001] Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle, insbesondere eine PEM-Brennstoffzelle. Aufgabe der Erfindung ist es, die aus einer erfindungsgemäßen Brennstoffzelle in Form von elektrischer Energie entnehmbare spezifische Energiemenge beim Betrieb mit trockenen oder teilbefeuchteten Versorgungsgasen zu optimieren.[0002] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine erfindungsgemäße Brennstoffzelle, die die in Anspruch 1 bzw. in Anspruch 2 angegebenen Merkmale aufweist. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Unteransprüche. Kernstück der Erfindung ist eine zwischen einer Elektrode und dem Flowfield einer benachbarten Interkonnektorplatte angeordnete Platte („Schattenplatte“) mit lokal entlang eines benachbarten Flowfieldkanals veränderlicher Perforierung, welche die Polymermembran bereichsweise gegenüber einem in vorgenanntem Flowfieldkanal an der Elektrode vorbeistreichenden, ungesättigten Versorgungsgasstrom „abschattet“.
Patent DE-102019005313-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Bestandteilgruppen und Verfahren
Inventor: MONACO LUIGI
IPC: B01D50/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Bestandteilgruppen eines Staub-/Materialluftstromes, umfassend insbesondere degradiertes Strahlmittel und/oder wiederverwertbares Strahlmittel, insbesondere Sandstrahlabfall und/oder 3D-Druckerbettstäube und/oder Glasperlenstrahlreinigungsreste und/oder Plastikreinigungsstaub, umfassend einen Separationsbereich, umfassend einen Verwirbelungsraum, wodurch der Staub-/Materialluftstrom hindurch zu leiten ist, wobei in dem Verwirbelungsraum eine Abbremsung und/oder Verwirbelung des Staub-/Materialluftstromes vornehmbar ist, wobei der Verwirbelungsraum durch ein zumindest teilweise umgebendes Siebmittel begrenzt ist, wobei das Siebmittel derart ausgelegt ist, dass es einen mittels eines Unterdruckmittels unterdruckgetriebenen, insbesondere seitlichen, Durchlass von degradiertem Strahlmittel, insbesondere Bestandteilgruppen, die spezifisch geringeres Gewicht und/oder kleinere Durchschnittsgröße aufweisen als in einen angrenzenden, insbesondere im Wesentlichen allseitig umlaufenden, Durchlassraum erlaubt, und wobei an einem unteren Bereich des Verwirbelungsraums ein schwerkraftgetriebenes Sammeln in einem Sammelraum für eine rückführbare Bestandteilgruppe, umfassend insbesondere wiederverwertbares Strahlmittel, eingerichtet ist.
Patent DE-102019008575-A1 (DE)
Title: Hybrider Solarkollektor zur Dacheindeckung
Inventor: STEPNIEWSKI EUGENIUSZ
IPC: F24S10/70
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hybriden Solarkollektor (1) zur Dacheindeckung aufweisend in einem Körper zusammengefasst Photovoltaikzellen (6) zur Stromerzeugung und mindestens einen Kollektor (7) zur Wärmeerzeugung, wobei der Solarkollektor (1) auf der der Sonne zugewandten Seite eine Doppelschicht (4) aus Glas oder Plexiglas mit einem flächigen Hohlraum (5) zwischen den Schichten aufweist, wobei der Hohlraum (5) mit einem Edelgas gefüllt oder vakuumiert ist, nachfolgend sich an die Doppelschicht (4) in Richtung Dach eine Schicht aus Photovoltaikzellen (6) zur Stromerzeugung und eine Schicht aus einem Metall mit hoher Wärmeleitfähigkeit oder ein oder mehrere Kälterohre (3) jeweils als Kollektor (7) und eine Isolationsschicht (8) anschließen, wobei das Metall mit der hohen Wärmeleitfähigkeit oder die Kälterohre (3) verbunden sind mit einem Rohrsystem aus Rohrleitungen (2), das von einer Flüssigkeit durchströmt wird, die die Wärme des Metalls bzw. der Kälterohre (3) abführt.
Patent DE-102019100932-A1 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: ARAKAWA TATSUYA
IPC: F04D29/66
Filed: 2019-01-15
Abstract: Ein Turbolader (10) enthält ein Verdichtergehäuse (40), ein Verdichterlaufrad (13), einen Diffusorkanal (46), eine Diffusoroberfläche (44a), einen Kühlkanal (60) und einen Rückführkanal (70). Die Diffusoroberfläche (44a) ist ein Teil des Verdichtergehäuses (40) und ist eine Wandfläche des Verdichtergehäuses (40), die dem Diffusorkanal (46) zugewandt ist. Ein Teil eines Ansauggases strömt durch den Rückführkanal (70) zu einer in einer Strömungsrichtung des Ansauggases im Verdichtergehäuse (40) stromaufwärtigen Seite des Verdichterlaufrads (13) zurück. Ein Kanalbildungselement (80) ist an das Verdichtergehäuse (40) angebracht und wirkt mit dem Verdichtergehäuse (40) zusammen, um den Rückführkanal (70) auszubilden. Das Verdichtergehäuse (40) weist eine Einsatzausnehmung (40a) auf, die eine kreisförmige Form hat. Die Einsatzausnehmung (40a) nimmt einen Einsatzabschnitt (84) auf, der ein Teil des Kanalbildungselements (80) ist und eine zylindrische Form hat. Der Kühlkanal (60) ist durch eine Einsatzausnehmung (40a) und den in die Einsatzausnehmung (40a) eingesetzten Einsatzabschnitt (84) ausgebildet.
Patent DE-102019104925-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichervorrichtung zur Verwendung in einem Staubsauger, Energiespeichersteuervorrichtung und Staubsauger mit einer Energiespeichersteuervorrichtung
Inventor: GROTHUES LEON
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichereinrichtung in einem Staubsauger, eine Energiespeichersteuervorrichtung und einen Staubsauger mit einer solchen Energiespeichersteuervorrichtung.
Patent DE-102019108334-A1 (DE)
Title: ESD-Schutzbauelement und MOS-Transistor mit (zumindest) einem integrierten ESD-Schutzbauelement
Inventor: STEINBECK LUTZ
IPC: H01L23/60
Filed: 2019-03-29
Abstract: Es ist eine Aufgabe der Erfindung, den Schutz vor elektrischen Störimpulsen, insbesondere elektrostatischen Entladungen, bei elektronischen Bauelementen zu verbessern oder überhaupt bereitzustellen. Gelöst wird es mit einem Bauelement zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen mit einem integrierten Halbleiterschutzbauelement, aufweisend einen Innenbereich (1), der zumindest als Thyristor (SCR) ausgebildet ist und zumindest einen Außenbereich (2a, 2b) als einen Eckbereich, der zumindest als PNP-Transistor ausgebildet und eingerichtet ist, vor elektrostatischen Entladungen (ESD) zu schützen, wobei der Innenbereich (1) und der zumindest eine Außenbereich (2a,2b) aneinander angrenzend angeordnet sind.
Patent DE-102019109388-A1 (DE)
Title: Rezirkulationsmodul und Kraftstoffvorfiltereinheit
Inventor: TRAUTMANN PIUS
IPC: F02M37/30
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ein Rezirkulationsmodul (29A, 29B) für eine Kraftstoffvorfiltereinheit (6) zum Filtern von einer Verbrennungskraftmaschine (2) zugeführten Kraftstoffs (K), mit einem Modulgehäuse (30), einem in dem Modulgehäuse (30) aufgenommenen temperaturgesteuerten Stellelement (36), das dazu eingerichtet ist, das Rezirkulationsmodul (29A, 29B) in Abhängigkeit von einer filterrohseitigen Vorlauftemperatur (VT) des Kraftstoffs (K) von einem Kaltstartzustand (Z1), in welchem ein Motorrücklauf (11) von der Verbrennungskraftmaschine (2) zu dem Rezirkulationsmodul (29A, 29B) mit einer Rohseite (RO) eines Filterelements (15) der Kraftstoffvorfiltereinheit (6) fluidisch verbunden ist und in welchem der Motorrücklauf (11) fluidisch von einem Tankrücklauf (5) eines Tanks (3) der Verbrennungskraftmaschine (2) getrennt ist, in einen Normalbetriebszustand (Z2), in welchem der Motorrücklauf (11) von der Rohseite (RO) des Filterelements (15) fluidisch getrennt ist und in welchem der Motorrücklauf (11) fluidisch mit dem Tankrücklauf (5) verbunden ist, und umgekehrt zu verbringen, und einem in dem Modulgehäuse (30) aufgenommenen Rückschlagventil (65), welches einen Rücklauf von Kraftstoff (K) aus dem Tankrücklauf (5) in den Motorrücklauf (11) verhindert.
Patent DE-102019110030-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dekorierten Kunststoffteils sowie dekoriertes Kunststoffteil
Inventor: SALZMANN KARIN
IPC: B44C3/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dekoriertes Kunststoffteil sowie Verfahren zur Herstellung eines dekorierten Kunststoffteils, umfassend die Schritte,
 - Bereitstellen einer Folie,
 - zumindest bereichsweises Aufbringen zumindest eines Kunststoffmaterials auf die Folie in einem Verarbeitungsprozess,
 - Einbringen von Störstellen in die Folie derart, dass die Störstellen nach dem Verarbeitungsprozess insbesondere durch das Kunststoffmaterial optisch erkennbar sind, insbesondere durch einen Tiefeneffekt und/oder 3D Effekt und/oder Transparenzeffekte optisch erkennbar sind.
Patent DE-102019110281-A1 (DE)
Title: WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Offenbart ist eine WC-Sitzgarnitur, bei der eine Energieversorgung von in einem Sitz oder einem Deckel integrierten elektrischen Verbrauchern, beispielsweise Sensoren, kontaktlos über eine Nahfeldübertragung erfolgt.
Patent DE-102019113549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Drehwinkelpositionen von drehenden Teilen eines Scheibenwischermotors und Scheibenwischermotor
Inventor: GRÖNIG TOBIAS
IPC: H02K11/215
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung der Drehwinkelpositionen (α, β) von drehenden Teilen eines Scheibenwischermotors (10), wobei der Scheibenwischermotor (10) einen bürstenlosen Elektromotor (12) mit einem um eine erste Drehachse (14) drehenden Rotor (15) als erstes Teil aufweist, der ein um eine zweite Drehachse (28) drehendes Getrieberad (24) mit einer Abtriebswelle (26) als zweites Teil antreibt, und wobei mittels zweier, jeweils ein signalerzeugendes Element (30; 30a; 30b, 36) und ein Sensorelement (32; 32a bis 32d, 40; 40a bis 40d) zur Erfassung einer sich ändernden physikalischen Größe des signalerzeugenden Elements (30; 30a; 30b, 36) aufweisender Sensoreinrichtungen (31, 38) die Drehwinkelpositionen (α, β) der beiden sich drehenden Teile erfasst werden.
Patent DE-102019114944-A1 (DE)
Title: Bildsensor mit pad-struktur
Inventor: TUNG HUAI-JEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt das Ausbilden einer Pad-Struktur in einer Bildsensorvorrichtung unter Verwendung eines Opferisolationsbereichs und eines Stapels auf Siliziumoxidbasis ohne dazwischenliegende Nitrid-Ätzstoppschichten. Die Bildsensorvorrichtung umfasst eine Halbleiterschicht, die eine erste horizontale Fläche entgegengesetzt zu einer zweiten horizontalen Fläche aufweist; und eine Metallisierungsschicht, die auf der zweiten horizontalen Fläche der Halbleiterschicht ausgebildet ist, wobei die Metallisierungsschicht eine dielektrische Schicht umfasst. Die Bildsensorvorrichtung umfasst auch einen Pad-Bereich, der die Halbleiterschicht von der ersten horizontalen Fläche zu der zweiten horizontalen Fläche durchquert. Der Pad-Bereich umfasst eine Oxidschicht ohne dazwischenliegende Nitridschichten, die auf der dielektrischen Schicht der Metallisierungsschicht ausgebildet ist, und eine Pad-Struktur in räumlichem Kontakt mit einer leitfähigen Struktur der Metallisierungsschicht.
Patent DE-102019116255-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, welches einen gasförmigen Kraftstoff in flüssiger Form bevorratenden Kraftstoffbehälter umfasst, wobei ein vorhandenes Gaspolster im Kraftstoffbehälter vor einem Betankungsvorgang des Fahrzeuges vorrangig verbraucht wird
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: F17C7/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Kraftstoffversorgungssystem (100) eines Fahrzeuges zur Kraftstoffversorgung einer Energieumwandlungsvorrichtung (200) eines Fahrzeuges mit einem in einem Kraftstoffbehälter (101) gespeicherten verflüssigten gasförmigen Kraftstoff, der im Kraftstoffbehälter (101) in einer Flüssigphase (Kfl) und in einer Gasphase (Kgas) vorliegt und im Kraftstoffbehälter (101) ein Gaspolster bildet.Es ist vorgesehen, dass der Druck des Gaspolsters der Gasphase (Kgas) bis zu dem voraussichtlichen Zeitpunkt eines Betankungsvorgangs auf einen vorgebbaren Druck, vorzugsweise einen minimalen Druck (pMIN) reduziert wird, indem der Energieumwandlungsvorrichtung (200) über die Kraftstoffzuführungsanlage (102) in Abhängigkeit des voraussichtlichen Zeitpunktes des Betankungsvorgangs vorrangig Kraftstoff in der Gasphase (Kgas) aus dem Gaspolster und nachrangig Kraftstoff in der Flüssigphase (Kfl) zugeführt wird.
Patent DE-102019116676-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere zur Luftfiltration
Inventor: KLOZ ANDREAS
IPC: B01D46/42
Filed: 2019-06-19
Abstract: Eine Filtereinrichtung umfasst einen Aufnahmebehälter zur Aufnahme eines Filterelements und ein Lüfterrad (7) zum Erzeugen eines Luftstroms durch das Filterelement (3). Das Filterelement und/oder der Aufnahmebehälter sind zwischen einer Filtrationsposition, in der das Filterelement zumindest teilweise aus dem Aufnahmebehälter herausragt, und einer Nichtgebrauchsposition verstellbar, in der das Filterelement in dem Aufnahmebehälter aufgenommen ist. Die Filtereinrichtung (1) umfasst eine Stelleinrichtung (5) zum Verstellen des Filterelements (3) und/oder des Aufnahmebehälters (4) zwischen der Filtrationsposition und der Nichtgebrauchsposition.
Patent DE-102019120776-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für ein Hybridfahrzeug
Inventor: NOSE YUKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung, welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Hybridfahrzeug steuert, umfasst eine Katalysatortemperaturerhöhungssteuerungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Katalysatortemperaturerhöhungssteuerung zum Erhöhen einer Temperatur einer Dreiwegekatalysatorvorrichtung, eine Antriebssteuerung zum Rotieren einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine mit Leistung eines Motors in einem Zustand, in dem eine Verbrennung der Verbrennungskraftmaschine gestoppt ist, und einen Kraftstoffeinführungsprozess zum Einführen eines unverbrannten Luft-Kraftstoff-Gemisches in einen Auslassdurchlass durch Durchführen einer Kraftstoffeinspritzung in die Verbrennungskraftmaschine während der Ausführung der Antriebssteuerung ausführt.
Patent DE-102019126632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einspielen von Werbung bei Application-Software
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einspielen von Werbung bei Apps. Dabei werden Werbebanner (3, 6) auf einem Speichermedium abgelegt. Bei Aktivieren der App wird aus dem Speichermedium ein Werbebanner (3) aufgerufen und geöffnet und auf dem Touchscreen (2) eines mobilen Endgeräts (1) dargestellt. Die Funktion der App wird durch das Darstellen des Werbebanners (3) nicht beeinflusst.
Patent DE-102019127790-A1 (DE)
Title: Neues Katalysatorsystem für die Herstellung von Maleinsäureanhydrid durch katalytische Oxidation von n-Butan
Inventor: BOECKLEIN SEBASTIAN
IPC: C07C57/145
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Katalysatorsystem zur Herstellung von Maleinsäureanhydrid durch katalytische Oxidation von n-Butan, umfassend mindestens eine Reaktorröhre, mit zwei Katalysatorlagen bestehend aus unterschiedlichen Katalysatorpartikeln, dadurch gekennzeichnet, dass in der in Gasdurchflussrichtung ersten Katalysatorlage die geometrische Oberfläche pro Katalysatorpartikel größer ist als in der zweiten Katalysatorlage. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung von Maleinsäureanhydrid durch katalytische Oxidation von n-Butan, wobei ein Gemisch aus Sauerstoff und n-Butan durch das erfindungsgemäße Katalysatorsystem geleitet wird und die mindestens eine Reaktorröhre bei erhöhter Temperatur vorliegt.
Patent DE-102019129043-A1 (DE)
Title: Satteltyp-Elektrofahrzeug
Inventor: MATSUSHIMA SATOSHI
IPC: B62M7/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein Elektromotorrad beinhaltet einen Motor (50), der einen Stator (51) und einen Rotor (52) beinhaltet und der von einer Batterie angetrieben wird, ein Untersetzungsgetriebe (60), eine Abtriebswelle, die für die Abtriebsleistung des Motors (50) konfiguriert ist, ein Kettenrad (71), das an der Abtriebswelle befestigt ist, ein Gehäuse (80) und einen Wassermantel (90), der zum Kühlen des Motors (50) konfiguriert ist. Der Wassermantel (90) beinhaltet einen Flanschabschnitt (92), der in radialer Richtung des Stators (51) nach außen ragt, wobei der Flanschabschnitt (92) im Wassermantel (90) auf einer dem Untersetzungsgetriebe (60) gegenüberliegenden Seite in Fahrzeugbreitenrichtung ausgebildet ist.