baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verspannen von Profilen an Lüftungskanälen
IPC: F16B2/06
Filed: 2007-08-03
Abstract: Vorrichtung
(5) zum Verspannen von den Stirnseitenrahmen bildenden Profilen
(2) an Lüftungskanälen (1a, 1b) als in Längsrichtung
im Wesentlichen U-förmig ausgebildeter Bügel,
wobei ein U-Schenkel (8) mit einer Spannschraube (10), einem Gewindebolzen
od. dgl. ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der der Spannschraube (10) gegenüberliegende U-Schenkel
(11) mit wenigstens einem in Richtung auf den gegenüberliegenden
U-Schenkel (8) weisenden Eingriffsdorn (12) versehen ist, der in
der Verspannlage die Außenwand des einen Rahmenprofiles
beaufschlagt.
Patent DE-202007012044-U1 (DE)
Title: Zulufteinrichtung mit Wärmetauscher
IPC: F24F12/00
Filed: 2007-08-30
Abstract: Zulufteinrichtung
(16) für
einen Raum (10) eines Gebäudes,
wobei die Zulufteinrichtung (16) zum Druckausgleich des in dem Raum
(10) durch einen Abluftventilator (12) erzeugten Unterdrucks vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zulufteinrichtung (16) einen
Wärmetauscher
(22) aufweist, der zur Erwärmung
der Zuluft Wärmeenergie
aus der Abluft (14) an die in die Zulufteinrichtung einströmende Außenluft
(20) überträgt, wobei
der Abluftventilator (12) mit dem Wärmetauscher (22) strömungstechnisch
verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202007019604-U1 (DE)
Title: Bipolare Elektroden für die Hochfrequenzchirurgie mit leistungsunabhängig justierbarer Gewebeeindringtiefe des Strompfades
IPC: A61B18/12
Filed: 2007-12-20
Abstract: Instrument für die Hochfrequenzchirurgie mit bipolaren Elektroden, von denen eine erste Elektrode (Elektrode 1) über eine erste Leitung (Leitung 1) und eine zweite Elektrode (Elektrode 2) über eine zweite Leitung (Leitung 2) an einen Hochfrequenzgenerator anschließbar ist, ausgebildet zum Erzeugen eines Strompfades von der ersten Elektrode (Elektrode 1) durch ein zu bearbeitendes Gewebe zur zweiten Elektrode (Elektrode 2), dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum elektrischen Kreis vom Hochfrequenzgenerator über die erste Leitung (Leitung 1), die erste Elektrode (Elektrode 1) den zu erzeugenden Strompfad durch das Gewebe, die zweite Elektrode (Elektrode 2) und die zweite Leitung (Leitung 2) zum Hochfrequenzgenerator zurück eine oder mehrere elektrisch isolierte Steuerspulen zum Erzeugen eines elektromagnetischen Feldes zwischen der ersten Elektrode (Elektrode 1) und der zweiten Elektrode (Elektrode 2) angeordnet und zum gesteuerten Auslenken des durch das zu bearbeitende Gewebe verlaufenden Strompfades durch dieses elektromagnetische Feld ausgebildet sind.
Patent DE-202008000610-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Herstellung von mit Glasfasern verstärkten Kunststoffen
IPC: B29C45/00
Filed: 2008-01-15
Abstract: Spritzgussvorrichtung,
welche für
die Herstellung von mit einer Füllmasse
versehenen Kunststoffen geeignet ist, welche Füllmasse lang gestreckte Teilchen mit
einer Längsachse
umfasst, wobei die Spritzgussvorrichtung mit einem Heißkanalsystem
versehen ist, das mit einem Einlauf für die Zufuhr von geschmolzenem,
mit lang gestreckten Teilchen versehenem Kunststoff, mit Verteilerkanälen, die
eine Axialachse umfassen, und mit einem Auslauf die an ein Nest
der Gussform angeschlossen werden kann, versehen ist, wobei mindestens
ein Teil der Verteilerkanäle
des Heißkanalsystems
mit mindestens einem Richtmittel für das in einen entwickelten
Zustand Bringen und darin Halten einer Strömung von geschmolzenem, mit lang
gestreckten Teilchen versehenem Kunststoff versehen ist, wobei die
Längsachse
der lang gestreckten Teilchen hauptsächlich parallel zu der Axialachse
der Verteilerkanäle
verläuft.
Patent DE-202008002375-U1 (DE)
Title: Mobile Toiletteneinheit
IPC: E03D7/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: Mobile
Toiletteneinheit, mit einer eine verschließbare Tür (10) aufnehmenden Vorderwand
(12), zwei Seitenwänden
(14) und einer Rückwand
(16) sowie einer mit einer Wasserspülung versehenen Toilettenschüssel (18),
dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (16) mit einem von außen benutzbaren
Urinal (20) versehen ist.
Patent DE-202008004013-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden eines Schlauchendes mit einem Anschlussnippel
IPC: F16L33/20
Filed: 2008-02-18
Abstract: Einrichtung
zum festen Verbinden eines Schlauchendes mit einem Anschlussnippel,
das beispielsweise in ein weiteres Anschlussnippel einsteckbar oder übergreifend
ausgebildet ist und mittels eines die Anschlussnippel vollständig übergreifenden,
zwei Halbschalen aufweisenden hülsenartigen
Elementes ein kompaktes Verbindungselement zweier Schlauchleitungsenden
bildet, wobei das oder die Anschlussnippel und die das Schlauchende
zwischen sich aufnehmenden Presshülsen auf die Schlauchenden
einwirkende Riffelungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
der Anschlussnippel (2, 3) in der Länge jeweils verkürzt und
im Anschluss an mehrere Rifflungen (10) eine nach außen gerundete
Wulst (9) mit einer vorgelagerten Vertiefung 20 aufweist, und dass
die Presshülse
(13) den Anschlussnippel (2, 3) in der Länge überragend am Ende eine konische
Erweiterung (19) und im Anschluss an mehrere Riffelungen (14) zwei
wulstartige, eine Vertiefung (17) bildende Abrundungen (15, 16)
aufweist, wobei nach dem Pressvorgang die Wulst (9) mit der Vertiefung
(17) und die Abrundung (15) mit der Vertiefung (20) den Schlauch
(12, 12') zwischen sich aufnehmend...
Patent DE-202008006880-U1 (DE)
Title: Kompressenhülle
IPC: A61F7/02
Filed: 2008-05-21
Abstract: Kompressenhülle
in Form eines flachen Beutels aus textilem oder textilartigem Material,
der zur Aufnahme einer therapeutischen Kalt/Warm-Kompresse eingerichtet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenseite (2) der Kompressenhülle
aus einem offenporigen Netzmaterial besteht und dass eine Außenseite
der Kompressenhülle zwei Lagen (4, 6) aus jeweils einem
Doppelgewebe aufweist, zwischen denen ein Wärmeisoliermaterial
(8) eingeschlossen ist, wobei das Doppelgewebe jeweils ein dem Netzmaterial
der Innenseite der Kompressenhülle ähnliches Netzmaterial
aufweist, das mit einem feiner als das Netzmaterial strukturierten
Gewebe unterlegt ist.
Patent DE-202008007509-U1 (DE)
Title: Kopfhörer eines vorgesetzten Stereo-Schallbildes
IPC: H04R5/033
Filed: 2008-06-05
Abstract: Kopfhörer eines
vorgesetzten Stereo-Schallbildes mit:  mindestens einem Bügel, der
auf einem Ohr vom Benutzer getragen werden kann;  mindestens
einem Schallerzeuger, der sich auf dem Bügel befindet und von dem Ohr
des Benutzers einen Abstand hält,
so dass sich der vom Schallerzeuger erzeugte Schall vor den Ohren
des Benutzers befindet.
Patent DE-202008009215-U1 (DE)
Title: Aufrollspule für ein Karbonband / einen Etikettenträger eines Etikettendruckers
IPC: B41J15/02
Filed: 2008-07-09
Abstract: Aufrollspule
(100) für
einen Gebrauch in einem Etikettendrucker (200), um ein kontinuierliches Medium
des Etikettendruckers (200) aufzurollen, umfassend  – eine Achse
(10), die einen Rand aufweist, der eine Mehrzahl von Vertiefungen
(11, 12) bildet;  – ein
Getriebe (20), das an der Achse (10) montiert ist und dazu geeignet
ist, eine antreibende Kopplung zwischen der Achse (10) und einer
Kraftübertragung
(210) des Etikettendruckers (200) durch ein Einweglager (22) und
eine Torsionsfeder (21) zur Verfügung
zu stellen, um eine Drehung der Achse (10) zu induzieren, um das
kontinuierliche Medium mit einer Spannung, die durch Reibung zwischen
der Torsionsfeder (21) und dem Getriebe (20) eingestellt wird, aufzurollen;  – Gleitsockel
(30), die Innenseiten haben, die Einsteckteile (31, 32) bilden,
die in die Vertiefungen (11, 12) der Achse (10) eingesteckt sind,
so dass die Gleitsockel (30) durch die Rotation der Achse (10) drehbar
sind, wobei jeder Gleitsockel (30) ein bewegbares Teil aufweist,...
Patent DE-202008009811-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
IPC: B23P15/26
Filed: 2008-07-21
Abstract: Wärmeübertrager (1), insbesondere Kühler für ein Kraftfahrzeug, welcher einen Wärmeübertragerblock (2) aufweist, welcher an einer Oberseite und/oder einer Unterseite mit einem Bodenelement (8) versehen ist, welches mit einem Kühlmittelkasten (5, 6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (8) und der Kühlmittelkasten (5, 6) sowohl durch eine Klebeverbindung als auch durch eine Rastverbindung miteinander fest und dichtend verbunden sind.
Patent DE-202008014595-U1 (DE)
Title: Aufbockständer für Motorräder
IPC: B62H1/06
Filed: 2008-11-03
Abstract: Aufbockständer für Motorräder mit zwei ineinander verschiebbaren Rohren, wobei die inneren Rohre mit einer Querverbindung versehen sind, und mit einer Bedienungseinrichtung.
Patent DE-202009002357-U1 (DE)
Title: Einteilige Abschlussschiene
IPC: E04B1/74
Filed: 2009-02-20
Abstract: Einteilige Abschlussschiene (2) für eine Bauwerks-Wärmedämmung oder eine Bauwerks-Schalldämmung, aufweisend:  einen erster Schenkel (4), der zur Befestigung an dem Bauwerk vorgesehen ist,  einen zweiten Schenkel (6), der zur Anlage gegen eine Abschluss-Stirnseite der Dämmung vorgesehen ist; und  einen Außenleistenbereich (16) mit einem dritten Schenkel (20), der zur Anlage gegen die Außenseite der Dämmung vorgesehen ist;  wobei der erste Schenkel (4), der zweite Schenkel (6) und der Außenleistenbereich (16) Kunststoff aufweisen; und  wobei in einem Übergangsbereich zwischen dem zweiten Schenkel (6) und dem Außenleistenbereich (16) ein Dehnbereich (8) aus einem gegenüber dem Kunststoff des zweiten Schenkels (6) und des Außenleistenbereichs (16) weicheren Kunststoff angeordnet ist, um eine Anordnung des dritten Schenkels (20) in unterschiedlichen Abständen zu dem ersten Schenkel (4) zu ermöglichen.
Patent DE-202009003323-U1 (DE)
Title: Schleifband für Schleifmaschinen
IPC: B24D13/02
Filed: 2009-03-11
Abstract: Streifenförmig ausgebildetes Schleifband für Schleifmaschinen, insbesondere Schleifmaschinen mit rotierenden Schleifrädern, mit  einem Halteprofil (4) zur formschlüssigen Befestigung des Schleifbandes an der Schleifmaschine,  einem am Halteprofil (4) angebrachten, vom Halteprofil (4) abragenden, elastisch verformbaren Stützmittel (5), vorzugsweise in Form einer Bürstenreihe,  einem an einer Flachseite (7) des Stützmittels (5) positionierten Verbindungsmittel (8) und  einem am Verbindungsmittel (8), vorzugsweise lösbar, flächigen Schleifmittel (6) aus Schleifpapier, Schleifgewebe o. dgl.,  wobei das Schleifmittel (6) im Neuzustand vorzugsweise über das freie Ende des Stützmittels (5) etwas vorsteht,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Schleifmittel (6) mit Hilfe des Verbindungsmittels (8) in unterschiedlichen Abständen vom Halteprofil (4) befestigbar ist.
Patent DE-202009006455-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2009-04-29
Abstract: Atemschutzmaske bestehend aus mindestens vier flexiblen luftdurchlässigen Filterlagen (2–5), die im Randbereich (6) umlaufend durch Einhalten mittels eines Einfassbandes (7) miteinander verbunden sind, wobei  die äußere Filterlage (2) eine Strickware aus bioaktiven Material und  die daran anschließende Filterlage (3) ein HEPA Filtervlies ist,  die folgende Filterlage (4) aus einem Vlies enthaltend Lyocellfasern mit eingelagerten Silberbestandteilen und die innere Filterlage (5) erneut aus einer antibakteriellen Strickware besteht,  der Randbereich (6) beim Einhalten der Gesichtsform als Halbmaske (1) angepasst ist  und am Randbereich (6) Anschlussmittel für eine Befestigung am Kopf in Form von Bändern (9) vorgesehen sind.
Patent DE-202009006629-U1 (DE)
Title: Heiz-/Back-/Grill-/Räucherofen mit Garturm
IPC: A23B4/044
Filed: 2009-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft das Know How und ein Bausatzsystem zur Erstellung eines energiesparenden Ofens, der durch Einhängen eines Garturmes ( 3 ) – vorzugsweise aus Edelstahl – zugleich als Grill-, Back- oder Räucherofen verwendet werden kann.
Patent DE-202009007408-U1 (DE)
Title: Druckpunktverteiler bei Punktbelastung durch Dachhaken zur Befestigung von Photovoltaikanlagen, Schneefänger, Dachleitern auf diversen Dachdeckungen
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Druckpunktverteiler bei Punktbelastung durch Dachhaken zur Befestigung von Photovoltaikanlagen, Schneefänger, Dachleitern auf div. Dachdeckungen.
Patent DE-202009008187-U1 (DE)
Title: Flotation
IPC: D21B1/02
Filed: 2009-06-13
Abstract: Flotationsvorrichtung zur Entfernung von Störstoffen mit Hilfe von Gasblasen aus einer wässrigen Faserstoffsuspension (1) in einem Flotationsbehälter (3), welcher mindest eine Ableitung (4) für den gebildeten Flotationsschaum (2) mit den Störstoffen sowie zumindest einen Auslauf (5) für die gereinigte Faserstoffsuspension (1) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Flotationsbehälter (3) oder Teile davon mit wenigstens einem Vibrator (8) gekoppelt sind.
Patent DE-202009009354-U1 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung von Gehölzen
IPC: A01N3/04
Filed: 2009-07-08
Abstract: Mittel zur Wundverschließung oder zur Behebung von Schäden an Gehölzen, bestehend aus Leinölfirnis mit Trockenstoff und Lehmpulver, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel als weitere Komponente Kreide enthält.
Patent DE-202009011281-U1 (DE)
Title: Medikamententüte mit mehreren Öffnungen
IPC: A61J1/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: Medikamententüte mit mehreren Öffnungen, umfassend  eine Tüte (1), die an mehreren Seiten offen ist, wobei mindestens eine Öffnung mit einem Ziplock (3) versehen ist und mindestens eine Öffnung verschlossen ist und eine verschlossene Seite (2) bildet, und  eine Klebschicht (4), die auf einer Oberfläche der Tüte (1) angebracht ist.
Patent DE-202009012884-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-09-23
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, umfassend einen Ventilkörper (1) mit einem Eingang (7), mindestens einem Ausgang (9), einer Ventilkammer (5) und einem Ventilsitz (8), einen Magnetanker (11), einen mit dem Ventilsitz (8) korrespondierenden Dichtbolzen (13), dem eine Feder (12) zugeordnet ist, und einen Elektromagneten (2) mit einem einen magnetisierbaren Außenkern (16) und ein Magnetjoch (15) aufweisendes Magnetgehäuse (14), einer Elektrospule (22), einem magnetisierbaren Innenkern (27) sowie einem aus einem magnetisierbaren Material bestehenden Magnetflussverstärkungsteil (31), der eine zwischen der Elektrospule (22) und dem Magnetanker (11) angeordnete Grundwand (32) und eine den Magnetanker (11) umgreifende Umfangswand (33) aufweist.
Patent DE-202009013806-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spielen und zum Wetzen der Krallen für Hauskatzen
IPC: A01K15/02
Filed: 2009-10-10
Abstract: Vorrichtung zum Spielen und zum Wetzen der Krallen für Hauskatzen dadurch gekennzeichnet dass zwischen zwei gleichschenkeligen Dreiecken oder anderen Mehrecken (1) ein oder mehrere Rundkörper (2) lösbar verschraubt oder anderweitig befestigt sind, und die gesamte Vorrichtung optional auf einer gemeinsamen Grundplatte (3) montiert sein kann.
Patent DE-202009013807-U1 (DE)
Title: Schnürknecht
IPC: A47G25/80
Filed: 2009-10-10
Abstract: Schnürknecht (Fußstütze) zum bequemen verschnüren/verschließen von übergestreiften Schuhen, dadurch gekennzeichnet, das der Schnürknecht aus einem Stück mit und ohne Pos. 2 (Rutschfeste Auflage) gefertigt ist, vorzugsweise aus festem Gummi, Silicon, Kunststoff oder Metall.
Patent DE-202009014659-U1 (DE)
Title: Schwimm- bzw. Auftriebshilfe (für Oberschenkel) in der aquatischen Körperarbeit (Watsu) oder in der medizinischen orthopädischen Arbeit mit Patienten
IPC: A63B31/12
Filed: 2009-10-07
Abstract: Die Auftriebshilfen (s. Skizze 1) sind dadurch gekennzeichnet, dass die zwei verschiedenen Klettbänder (2) (Haken- als auch Flauschseite) mittels aus Kunststoff bestehender Buchschrauben (3) (Dorn und Mutterstück) mit den Auftriebshilfen (1) verbunden und durch Beilegscheiben (obere 4 und untere 5) pro Buchschraube stabilisiert werden.
Patent DE-202009015001-U1 (DE)
Title: Gegenstrom-Wärmeübertrager
IPC: F28D7/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Gegenstrom-Wärmeübertrager, bestehend aus einem oder mehreren Modulen in verschiedenen Werkstoffen wie Keramik, Graphit oder Kunststoff (vorzugsweise aus Silicium-Carbid-Keramik), dessen äußere Form vorzugsweise als Quader oder Würfel ausgeführt ist und in dessen Innerem, in Reihe neben- und hintereinander angrenzende parallele Kanäle verlaufen, die in verschiedenen geometrischen Formen in eine Richtung weisen, wobei die Kanalreihen im Wechsel Kühl- und Heizmedium im Gegen- oder Gleichstrom führen, was durch die besondere Anordnung der Ein- und Auslaufkanäle ermöglicht wird.
Patent DE-202009016822-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türprofil
IPC: B27M3/00
Filed: 2009-12-11
Abstract: Fenster- oder Türprofil, umfassend einen stangenförmigen Profilkörper (1), der zur Erstellung eines Fenster- oder Türrahmens in kürzere Profilstücke (1a) abgelängt wird, gekennzeichnet durch, eine Vielzahl von Transponder (2), die in vorgegebenen Abständen (14) innerhalb des Profilkörpers (1) angeordnet sind.
Patent DE-202009017335-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit kippbaren Tragstangen und daran schwenkbar befestigten Trägern für eine Kinderhalterung, wobei die Träger gegen Drehen verriegelt werden können und ein hierfür geeigneter Verriegelungsmechanismus
IPC: B62B7/06
Filed: 2009-12-21
Abstract: Kinderwagen, der umfasst:  – einen mit Rädern versehenen Rahmen;  – zwei zum Rahmen gehörende an jeder Seite des Rahmens ausstreckende Tragstangen, die zwischen einer zusammengefalteten Position und einer für die Anwendung geeigneten Anwendungsposition beweglich sind und welche in der Anwendungsposition verriegelt werden können;  – mindestens zwei, an jeder Tragstange befestigte Träger für das abnehmbare Tragen einer Kinderhalterung;  dadurch gekennzeichnet, dass die Träger um eine waagerechte Achse drehbar an den Tragstangen befestigt sind und dass mindestens einer der Träger in der Anwendungsposition der Tragstange auf der Tragstange verriegelt werden kann.
Patent DE-202009018635-U1 (DE)
Title: Paraffin/Wasser-Emulsion als Kälteträger und Speichermedium
IPC: C09K23/02
Filed: 2009-05-26
Abstract: Emulsion, enthaltend mindestens eine in mindestens einer kontinuierlichen Phase dispergierte innere Phase, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Phase mindestens ein Tensid sowie mindestens einen Keimbildner und die kontinuierliche Phase mindestens ein Thixotropierungsmittel enthält.
Patent DE-202010000678-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung, vorzugsweise zur Anordnung an oder in einem Durchlass, insbesondere zur Belüftung und/oder Entlüftung eines Innenraums und/oder zum Einstellen eines Durchtritts eines Fluids oder anderer Teile, umfassend:  a) zumindest ein schlauchstückförmiges Teil (10), das vorgesehen ist, um einen Durchgang (11) zu definieren; und  b) zumindest eine Beaufschlagungseinrichtung (12), die vorgesehen ist, auf das schlauchstückförmige Teil (10) einzuwirken, um den Durchgang (11) zu vergrößern und/oder zu verkleinern.
Patent DE-202010001127-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung mit zwei Leuchtseiten
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: LED-Leuchtvorrichtung mit zwei Leuchtseiten mit:  einer Kühlkörperbasis mit einer ersten Kühlkörperbasis, einer zweiten Kühlkörperbasis und einem Verbindungselement, das die erste Kühlkörperbasis mit der zweiten Kühlkörperbasis verbindet, wobei die erste Kühlkörperbasis mit einem ersten Aufnahmeraum und die zweite Kühlkörperbasis mit einem zweiten Aufnahmeraum gegenüber dem ersten Aufnahmeraum ausgebildet sind; zwei LED-Leuchtmodulen, die im ersten Aufnahmeraum und im zweiten Aufnahmeraum der Kühlkörperbasis angebracht sind, wobei jedes LED-Leuchtmodul eine Leiterplatte und auf der Leiterplatte angeordnete LEDs aufweist; und zwei transparenten Platten, die im ersten Aufnahmeraum und im zweiten Aufnahmeraum der Kühlkörperbasis angebracht sind, um die beiden LED-Leuchtmodule abzudecken.
Patent DE-202010001608-U1 (DE)
Title: Rollwagen für Regale
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-01-30
Abstract: ROLLWAGEN FÜR REGALE  1) U-Profil 34 mm × 25 mm 160 mm lang  2) 2 Eisenplatten 110 mm × 50 mm × 5 mm  3) in jeder Eisenplatte 4 Löcher à 6 mm  4) 2 Doppellenkrollen, Tragkraft 80 kg  5) Fertigung in Eisen und anderen Metallen
Patent DE-202010001699-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entkeimung von Getränkezapfhähnen
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Entkeimung von Getränkezapfhähnen, dadurch gekennzeichnet, daß am Auslaßbereich (1) eines Getränkezapfhahnes mit ein oder zwei Getränkeventilen (3) mit oder ohne Einsatz (2) zum Mischen zweier Getränkekomponenten eine Zufuhr (4) für die Einleitung einer Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202010002558-U1 (DE)
Title: Streugutbehälter für Kraftfahrzeuge
IPC: B60B39/04
Filed: 2010-02-20
Abstract: Streugutbehälter für Kraftfahrzeuge, wobei  – Streugut während einer Gefahrenbremsung aus dem Behälter vor den KFZ-Reifen auf die Fahrbahn entlassen wird.
Patent DE-202010008467-U1 (DE)
Title: Entkoppelbarer Aktuator, insbesondere mit elektromechanischem Antrieb
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-09-06
Abstract: Aktuator, insbesondere mit elektromechanischem Antrieb und einem Gehäuse, wobei das durch einen Elektromotor bereitgestellte Antriebsmoment mittels eines Getriebes auf zwischen zwei, mit den beiden Teilen eines Stabilisators verbundene Abtriebe des Aktuators übertragen wird, und das Getriebe in Form eines Exzentergetriebes ausgebildet ist, dessen Antriebswelle mit dem Elektromotor antreibbar ist, wobei mit der Antriebswelle ein Gesamtexzenter antreibbar ist, auf dem umfangsseitig ein Antriebsrad mit einer ersten Außenprofilierung und einer dazu unterschiedlichen zweiten Außenprofilierung angeordnet ist, wobei im Arbeitszustand des Aktuators jeweils die erste Außenprofilierung des Antriebsrades mit einer Innenprofilierung eines ersten Abtriebes und die zweite Außenprofilierung mit einer zweiten Innenprofilierung des zweiten Abtriebes in Wirkverbindung stehen und dass die Wirkverbindung durch Veränderung der Exzentrizität des Exzenters aufhebbar ist und somit beide Abtriebe frei relativ zueinander drehbar sind (Freischaltung).
Patent DE-202010010281-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: A47C23/06
Filed: 2010-07-15
Abstract: Federelement zur Abstützung einer Sitz- oder Liegefläche mit einer eine untere Stützfläche (1) aufwe) aufweisenden Auflageteil (4) und einem zwischen Basis (2) und Auflageteil (4) angeordneten Federkörper (5) mit mindestens einem mit der Basis (2) verbundenen und sich zum Auflageteil (4) hin erstreckenden Federarm (6), der sich in Federrichtung (I) betrachtet nicht mit der Basis (2) überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (2) eine Oberseite (7) aufweist, die von der unteren Stützfläche (1) einen ersten Abstand (a) aufweist und dass die Federarme (6) mit einem zweiten Abstand (b) zur unteren Stützfläche (1) an der Basis (2) angeordnet sind, wobei der zweite Abstand (b) größer ist als 0 und kleiner oder gleich dem ersten Abstand (a).
Patent DE-202010012771-U1 (DE)
Title: Sensor zur Überwachung eines Mediums
IPC: G01J3/02
Filed: 2010-09-21
Abstract: Sensor zur Überwachung eines Mediums mit wenigstens einer elektromagnetischen Strahlungsquelle und einem Detektor für elektromagnetische Strahlung, wobei sich das Medium im Strahlengang zwischen der elektromagnetischen Strahlungsquelle und dem Detektor befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetische Strahlungsquelle (1) und der Detektor (2) in wenigstens einem Gehäuse (5) angeordnet sind, dass das Gehäuse (5) zwei ebene und winklig zueinander angeordnete sowie für die elektromagnetische Strahlung transparente Wandbereiche besitzt, so dass diese Wandbereiche und das sich an den Wandbereichen befindliche Medium ein die elektromagnetische Strahlung brechendes Prisma sind, und dass der Detektor (2) wenigstens ein eindimensionaler Sensor mit Fotodioden für die gebrochene elektromagnetische Strahlung ist, wobei ein bei Änderung des Mediums sich änderndes Spektrum erfassbar ist.
Patent DE-202010015134-U1 (DE)
Title: Magnetisches Fixierelement
IPC: B65H16/02
Filed: 2010-11-04
Abstract: Magnetisches Fixierelement (3) zum Fixieren und Positionieren von Spulen (4), Verkleidungen (6), Zahnrädern (8) o. ä., dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Magnet (1) in einem Gehäuse (2) befindet und durch die Anziehungskraft zwischen Magnet und Welle (3) bzw. Zapfen (7) eine axiale Spannkraft erzeugt wird.