baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009358-U1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für einen gegenüber einer Grundplatte geführten Heizdraht eines Schneidgeräts für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper
IPC: B29C37/00
Filed: 2009-07-06
Abstract: Positioniereinrichtung für einen gegenüber einer Grundplatte geführten Heizdraht eines Schneidgeräts für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Führungen (2) für den Heizdraht (3) eine Platte (5) mit einem Langloch (6) besitzt, dass im Langloch (6) eine in verschiedenen Positionen lös- und feststellbarer Klemm- oder Schraubenverbindung (8) angeordnet ist, dass die Platte (5) eine Skala für die Positionen des Heizdrahtes (3) aufweist und dass die Klemm- oder Schraubenverbindung (8) mit einer Befestigungseinrichtung für den Heizdraht (3) gekoppelt ist oder dass die Klemm- oder Schraubenverbindung (8) ein Anschlag für den geführt verfahrbaren Heizdraht (3) ist.
Patent DE-202009010479-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-08-01
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (1) zum Anschließen wenigstens eines elektrischen Leiters (2) mit Mitteln (3) zum Abisolieren der Isolation (4) eines elektrischen Leiters (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (3) derart sind, dass das Abisolieren ohne Metallteile möglich ist.
Patent DE-202009010683-U1 (DE)
Title: Nach oben offener Aufbewahrungs- und Ordnungsbehälter für Gewürze
IPC: A47J47/16
Filed: 2009-08-07
Abstract: Nach oben offener Aufbewahrungs- und Ordnungsbehälter (100) für Gewürze,  – der eine Längsrichtung L und Längsseiten S1 und S2 mit einer Dicke d aufweist und  – der einen Boden B aufweist und  – in dem eine Mehrzahl von Gutbehältern (1, 2, 3, ...n) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die einzelnen Gutbehälter (1, 2, 3...n) innerhalb des Aufbewahrungs- und Ordnungsbehälters hintereinander, einander berührend angeordnet sind.
Patent DE-202009013522-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung für ein abgeschirmtes Kabel
IPC: H02G15/08
Filed: 2009-10-07
Abstract: Kabelverschraubung (1) für ein abgeschirmtes Kabel (2) mit einer Schraubhülse (9) und mit einem darin eingreifenden Klemmeinsatz (4) sowie mit einer Überwurfmutter (7) oder Druckschraube zum axialen und radialen Beaufschlagen des Klemmeinsatzes (4) und zum radialen Verformen seines Klemmbereiches oder seiner Klemmfinger (6), wobei in der Schraubhülse (9) eine Kontakteinrichtung (10) mit wenigstens einem oder mit mehreren am Umfang verteilten Kontaktfingern (11) vorgesehen ist, die in Gebrauchsstellung an der Abschirmung des Kabels (2) mit wenigstens einem Teil ihrer Längenausdehnung anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakteinrichtung (10) wenigstens einen in der Schraubhülse (9) angeordneten Träger oder Ring (13) und wenigstens eine oder mehrere von diesem abgehende, federnde Kontaktfinger (11) aufweist, die dem Träger oder Ring (13) in axialer Richtung benachbart einen verformbaren Absatz (14) mit einer in Ausgangslage im Längsschnitt konvexen Wölbung oder eckigen Form haben und in Fortsetzung dazu etwa in Einsteckrichtung des Kabels (2) verlaufen, und dass im Bereich...
Patent DE-202009015493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Temperierung einer Sitzgelegenheit
IPC: A47C7/74
Filed: 2009-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung einer Sitzgelegenheit gekennzeichnet durch mindestens ein Temperierelement (1) zur Temperierung einer Fläche der Sitzgelegenheit, wobei das mindestens eine Temperierelement (1) von einer Temperierflüssigkeit durchströmbar ist und mit Zu- und Abflussrohren (10) für die Temperierflüssigkeit verbindbar ist.
Patent DE-202009015974-U1 (DE)
Title: 2m-Zollstock mit an beiden Enden eingearbeiteten Permanent-Magneten
IPC: G01B3/06
Filed: 2009-11-24
Abstract: 2m-Zollstock (Gliedermassstab)  mit an beiden Enden eingearbeiteten Permanent-Magneten  ist dadurch gekennzeichnet,  dass an die beiden Enden des Zollstocks (1) jeweils ein kleiner runder ca. 8 mm im Durchmesser und 2 mm dicker Festmagnet mit hoher Permanenz (2) oder ein gleichwertiger Stabmagnet, ca 10 mm lang/2 mm dick (2a) ( 1 ); in ein vorgebohrtes Loch fest eingeklebt wird ( 2 ).  Der Magnet ist so positioniert, dass die vordere Stosskanten-Kappe mit in das Magnetfeld einbezogen ist. ( 3 )
Patent DE-202009016064-U1 (DE)
Title: Kontaktelementanordnung sowie Anschlussvorrichtung für eine derartige Kontaktelementanordnung
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-11-26
Abstract: Kontaktelementanordnung, umfassend  ein Verbindungselement (10) mit  einem ersten Kontaktelement (14) zum Anschluss eines ersten Leiters und  einem zweiten Kontaktelement (18) zum Anschluss eines zweiten Leiters, wobei  das erste Kontaktelement (14) als ein Federschenkelanschlusselement ausgebildet ist und  das zweite Kontaktelement (18) als ein Schneidklemmanschlusselement ausgebildet ist.
Patent DE-202009018172-U1 (DE)
Title: Optische Dehnungsmessvorrichtung
IPC: G01B11/16
Filed: 2009-04-22
Abstract: Optische Dehnungsmessvorrichtung (1) mit nachfolgenden Merkmalen:  – einer Glasfaser (2) mit einem Kunststoffmantel (3), wobei der Kunststoffmantel (3) auf die Glasfaser (2) extrudiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Kunststoffmantel (3) folgende Zusammensetzung aufweist: eine Mischung aus Poly-Ether-Ether-Keton und einem anorganischen Füllstoff in einer Zumischung von wenigstens 15 Gewichtsprozenten und maximal 40 Gewichtsprozenten bei einer Korngröße von 0,1 μm bis 12 μm,  – der Außendurchmesser des Kunststoffmantels (3) 0,2 mm bis 1,2 mm beträgt und  – das Verhältnis D/d zwischen dem Außendurchmesser des Kunststoffmantels (3) und dem Durchmesser der Glasfaser (2) 2 bis 6 beträgt.
Patent DE-202010001468-U1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung zur Erleichterung der Entleerung einer Vorrichtung zum Ausbringen von Flüssigkeiten
IPC: E03C1/084
Filed: 2010-01-28
Abstract: Auslassvorrichtung, die dazu geeignet ist, eine Entleerung einer Vorrichtung zur Flüssigkeitsausbringung zu erleichtern, wie zum Beispiel eines Duschkopfes, die folgende Elemente umfasst:  – einen Körper mit einer Eintrittsleitung, die mit einer Vorrichtung zur Flüssigkeitsversorgung verbindbar ist, und einer Austrittsleitung, die mit der Vorrichtung zur Flüssigkeitsausbringung verbindbar ist;  – wenigstens einen Durchgang für den Zufluss, der im Inneren des genannten Körpers gewonnen wird, um die Flüssigkeit von der Eintrittsleitung zur Austrittsleitung zu führen;  dadurch gekennzeichnet, dass im genannten Körper ein Kanal zur Ansaugung von Luft gewonnen wird, der mit dem Außenraum verbunden ist und der zur Austrittsleitung hin offen ist, wobei dem genannten Ansaugkanal ein Verschluss zugeordnet ist, der zwischen einer geschlossenen Stellung des Kanals und einer offenen Stellung des Kanals bewegbar ist, um eine Ansaugung von Luft aus dem Außenraum in Richtung Austrittsleitung vorzunehmen.
Patent DE-202010007319-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Innenbeölung einer koaxial zur Ölpumpe eines Getriebes angeordneten und die Ölpumpe antreibenden Getriebewelle
IPC: F16H57/04
Filed: 2010-05-28
Abstract: Einrichtung zur Innenbeölung einer koaxial zur Ölpumpe (2) eines Getriebes (13) angeordneten und die Ölpumpe (2) antreibenden Getriebewelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel aufweist, über die das Leckageöl zumindest einer Pumpenwellenlagerstelle (3) an die zu beölende Getriebewelle (1) weitergeleitet wird.
Patent DE-202010008408-U1 (DE)
Title: Digitales Sicherheitsüberwachungssystem
IPC: G07C11/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Digitales Sicherheitsüberwachungssystem, aufweisend:  ein Steuergerät (10);  mindestens eine Videokamera (20), die elektrisch an das Steuergerät (10) angeschlossen ist;  eine Brennereinheit (30), die elektrisch an einen anderen Endabschnitt des Steuergeräts (10) angeschlossen ist, wobei die Brennereinheit (30) einen Maschinenarm (31), mindestens zwei Brenner (32) und einen CD-Raum (33) aufweist, und wobei sich die beiden Brenner (32) und der CD-Raum (33) neben dem Maschinenarm (31) befinden, damit CDs durch den Maschinenarm (31) ausgenommen bzw. eingelegt und durch die beiden Brenner (32) kontinuierlich gebrannt werden können.
Patent DE-202010010240-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zur Temperaturüberwachung
IPC: G01K7/16
Filed: 2010-07-14
Abstract: Elektrische Schaltung (1) zur Temperaturüberwachung, insbesondere von Kerzen, mit einer optischen und/oder einer akustischen Warnvorrichtung (10, 20) und/oder einer Sendevorrichtung (60), die an einer Spannungsquelle (30) betrieben wird/werden, wobei eine leitende Verbindung zwischen der Spannungsquelle (30) und der optischen und/oder der akustischen Warnvorrichtung (10, 20) und/oder der Sendevorrichtung (60) mittels wenigstens eines temperaturabhängigen Widerstands (41, 42) hergestellt wird.
Patent DE-202011000328-U1 (DE)
Title: Geschirrspülschwamm mit Dosiergriff
IPC: A47L17/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Geschirrspülschwamm mit Dosiergriff, wobei ein hohler überwiegend rohrförmiger Griff (1) an einem Ende eine Öffnung mit einem lösbaren Verschluss (2) aufweist und am anderen Ende in einer rechteckigen Fläche (4) ausläuft, die mit mindestens einer Austrittsöffnung (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  • die Haftfläche (5) mit einer mechanischen Haftstruktur (3) versehen ist,  • ein überwiegend rechteckiger Abwaschschwamm (6), dessen Oberseite gleich oder bis zu 50% größer als die Haftfläche (5) ist, mindestens an seiner Oberseite eine weitere Haftstruktur (7) trägt, die mit der mechanischen Haftstruktur (3) der Haftfläche (5) eine lösbare Verbindung bilden kann.
Patent DE-202011000704-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für den Ladevorgang eines Elektrofahrzeugs
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-03-28
Abstract: Steuervorrichtung (10) für den Ladevorgang eines Elektrofahrzeugs, das mittels eines Ladekabels (12) an einen Netzanschluss (14) gekoppelt oder koppelbar ist, so dass ein Ladestroms von dem Netzanschluss (14) über das Ladekabel (12) zu dem Elektrofahrzeug fließen kann, wobei – der Steuervorrichtung (10) wenigstens ein Schalter (22) zum Schalten des Ladekabels (12) zugeordnet ist, – die Steuervorrichtung (10) zum Ansteuern des Schalters (22) vorgesehen ist, und – die Steuervorrichtung (10) über das Ladekabel (12) mit dem Elektrofahrzeug kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Ladestrom in oder an der Steuervorrichtung (10) einstellbar ist.
Patent DE-202011003147-U1 (DE)
Title: Kaminanlage zum Abführen von Abluft und/oder Verbrennungsabgasen in die Atmosphäre
IPC: F23J13/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: Kaminanlage zum Abführen von Abluft und/oder Verbrennungsabgasen in die Atmosphäre, umfassend einen Kaminschacht (1), der mit seinem Austritt in die Atmosphäre mündet und in welchem mehrere Schalldämpferelemente (2) mit einem Abstand zueinander und mit einem Abstand zu den Begrenzungswandungen (3) des Kaminschachtes (1) angeordnet sind.
Patent DE-202011003324-U1 (DE)
Title: Metallbeplattete multifunktionale Komposition für Motoren-, Getriebe- und Industrieöle
IPC: C10M159/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: Metallbeplattete multifunktionale Komposition für Motoren-, Getriebe- und Industrieöle mit einem Metallsalz einer organischen Säure, Fettalkohol, aromatischem Amin, Epoxidharz, Sukzinimid und 2-iminsubstituierte von Indulin, dadurch gekennzeichnet, dass die Komposition enthält (in Mass. %)metallbeplatteter öllösbarer Zusatz 6–20 Abgeleitetes von Sukzinimid 50–65 aromatisches Amin 10–20 Epoxidharz 13–18 Entschäumerzusatz 0,3–0,5, wobei dieser metallbeplattete öllösbare Zusatz enthält (in Mass. %):Metallsalz der organischen Säure 10–90 Metallsalz der unorganischen Säure 1,5–25 Fettalkohol 3–55 aromatisches Amin 1–8 Epoxidharz 2–10 Sukzinimidpolymer 2–8 2-iminsubstituierte von Indulin 0,5–6.
Patent DE-202011003928-U1 (DE)
Title: Brennkammer für einen Kamin oder für einen Kamineinsatz
IPC: F24B1/192
Filed: 2011-03-14
Abstract: Brennkammer für einen Kamin oder für einen Kamineinsatz, deren eine Kammerwand durch zumindest ein höhenveränderbares Verschlusselement ausgebildet ist, das in einer Führung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung zumindest eine aufwickelbare Bandfeder (6) aufweist, welche mit ihrem freien Ende am Verschlusselement (3) angeschlagen ist.
Patent DE-202011004988-U1 (DE)
Title: Stumpfe Verbindung für flächige Bauelemente in einer Doppelzungen-Nut-Form
IPC: E04F13/076
Filed: 2011-04-07
Abstract: Seitliche Verbindung von länglichen Verkleidungsmaterialien unter Verwendung einer Nut, die in einer der seitlichen Seiten einer ersten Platte ausgebildet ist, einer Zunge, die an der anderen seitlichen Seite der ersten Platte ausgebildet ist, und einer Nut, die in einer der seitlichen Seiten einer zweiten Platte ausgebildet ist, wobei die Zunge der ersten Platte in die Nut der zweiten Platte eingesetzt ist, eine Zunge, die an der anderen seitlichen Seite der zweiten Platte ausgebildet ist, in eine Nut eingesetzt ist, die in einer der seitlichen Seiten einer dritten Platte ausgebildet ist, wobei eine Zunge an der anderen seitlichen Seite der dritten Platte ausgebildet ist, und die seitlichen Ränder der Vorderfläche der zweiten Platte runde Flansche bilden, die die Kontaktbereiche der benachbarten Verkleidungselemente verdecken und eine gleichmäßige Oberfläche schaffen.
Patent DE-202011051562-U1 (DE)
Title: Tauchrohr
IPC: B65D83/32
Filed: 2011-10-06
Abstract: Tauchrohr zur Entnahme eines Fluids aus einem Behälter (1) mit einem dazu in einer Behälter-Öffnung positionierbaren Stopfen (2), der mit einem oberen Ende (2), einem zum Eintauchen in das Fluid vorgesehenen unteren Ende (3) sowie mit einem elastischen Bereich versehen ist, derart dass das untere Ende (3) relativ zu dem oberen Ende (2) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Bereich distanziert zu dem unteren Ende (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011100516-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung umfassend Kakao und/oder ein oder mehrere Gewürze und/oder Getreide und ungesättigte Fettsäuren
IPC: A23L1/30
Filed: 2011-05-11
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere Kühlprodukt oder Süßware, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Kombination von Kakao und/oder einem oder mehrerer Gewürze und/oder Getreide und ungesättigten Fettsäuren aufweist.
Patent DE-202011103903-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Arbeitsgeräts an einem Stiel
IPC: B05C17/02
Filed: 2011-08-01
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines Arbeitsgeräts (9; 16; 17) an einem Stiel (3), der an einem Ende mit einer Aufnahmeeinrichtung (6, 7) versehen ist, gekennzeichnet durch ein an der Aufnahmeeinrichtung (6, 7) des Stiels (3) anbringbares Adapterstück (11) auf das verschiedene Arbeitsgeräte (16, 17) als Wechselaggregate aufsetzbar sind.
Patent DE-202011104201-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60K16/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit mindestens einem Rotations-Zylinder (2), welcher um seine Längsachse drehbar gelagert ist und mit mindestens einer Antriebseinrichtung zur Rotation des mindestens einen Rotations-Zylinder (2), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Rotations-Zylinder (2) in einem am oder im Fahrzeug vorgesehenen Luftleitkanal (3) platziert ist, wobei die Längsachse des mindestens einen Rotations-Zylinders (2) im Wesentlichen quer zu einer Hauptbewegungsrichtung des Fahrzeuges und etwa parallel zur Fahrebene des Fahrzeuges ausgerichtet ist.
Patent DE-202011108116-U1 (DE)
Title: Klettergriff mit touch-sensorgesteuerter Sprachwiedergabe
IPC: A63B9/00
Filed: 2011-11-21
Abstract: Geschützt werden soll die Kombination von Klettergriff, Touchsensor und Geräuschspeicher mit Wiedergabe, wodurch bei Berührung des Klettergriffes ein Geräusch ausgegeben wird. Die Kombination der Komponenten stellt eine neue Idee dar, die in keiner Form bisher käuflich erwerblich ist.
Patent DE-202011108976-U1 (DE)
Title: Kameraverdeckung als Werbeträger zur Verwendung bei Kameras in netzwerkfähigen Geräten oder Geräten, die an eine Netzwerkverbindung angeschlossen werden können
IPC: G03B11/04
Filed: 2011-12-10
Abstract: System zur physischen Sichtblockierung von Kameras in netzwerkfähigen Endgeräten (Mobiltelefone und Smartphones, PC, PDA, Spielkonsolen, portable und stationäre Multimediageräte zur Audio-, Bild-, und Videowiedergabe, Digitalkameras, Laptops, Fernsehgeräte) oder in Endgeräten die an netzwerkfähige Geräte angeschlossen werden können (Webkameras, Bildschirme, Digitalkameras), gekennzeichnet dadurch, dass es durch den Verbraucher manuell an einem Endgerät angebracht werden kann.
Patent DE-202011110595-U1 (DE)
Title: Mobiles  Endgerät
IPC: H04M1/72469
Filed: 2011-07-25
Abstract: Mobiles Kommunikationsendgerät (100), umfassend: – einen Touchscreen (151); und – ein Steuergerät (180), das konfiguriert ist zum: Anzeigen einer Vielzahl von einstellbaren Widget-Kandidaten und einer Anzeigegröße-Information für mindestens einen aus der Vielzahl von einstellbaren Widget-Kandidaten auf dem Touchscreen; Empfangen einer Berührungseingabe über den Touchscreen, um einen Kandidaten aus der Vielzahl von einstellbaren Widget-Kandidaten auszuwählen und den ausgewählten Kandidaten innerhalb eines einstellbaren Bereichs (420) des Touchscreens zu platzieren; Anzeigen von Einstellbarkeitsanzeige-Information, während der ausgewählte Kandidat innerhalb des einstellbaren Bereichs auf dem Touchscreen angezeigt wird; und Anzeigen eines Widgets entsprechend dem ausgewählten Kandidaten auf dem Touchscreen, wobei eine Anzeigegröße des Widgets in Übereinstimmung mit der Anzeigegröße-Information des ausgewählten Kandidaten ist.
Patent DE-202012005626-U1 (DE)
Title: Druckplatte für Federspanner
IPC: B25B27/30
Filed: 2012-06-06
Abstract: Federspanner (40) zum Spannen einer zwischen einem unteren und einem oberen Federteller unter Vorspannung aufgenommenen Schraubenfeder eines Federdämpferbeines bestehend aus einem Stellglied (41) sowie zwei Stützelementen (47), deren Abstand zum Spannen der Schraubenfeder bzw. des Federdämpfereins durch die Betätigung des Stellgliedes (41) veränderbar ist, wobei eines der Stützelemente (47) zwei mit dem oberen Federteller des Federdämpferbeines und/oder einer Federwindung der Schraubenfeder in Eingriff bringbare Halteelemente (60, 61) aufweist, welche relativ zueinander verstellbar mit dem Stellglied (41) in Verbindung stehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur axialen Abstützung der Haltelemente (60, 61) am oberen Federteller eine Druckplatte (1) vorgesehen ist, welche mit den Halteelementen (60, 61) feststehend und/oder lösbar in Verbindung steht und,  dass die Druckplatte (1) mit dem oberen Federteller feststehend in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202012005787-U1 (DE)
Title: Mobiler Transportwagen (Trolley) für Reiseutensilien und Ladung in Reisefahrzeuge, Transporter, Kombi, Caravan und Anhänger
IPC: B62B3/04
Filed: 2012-06-13
Abstract: Mobiler Transportwagen (Trolley) für Reiseutensilien und Ladung in Reisefahrzeuge, Transporter, Kombi, Caravan und Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass der Trolley aus einem stabilen Grundrahmen mit Rollen/Räder besteht. Am Grundrahmen sind Tragegriffe, Brems- oder Auflagegummis und Transportgutaufnahmen befestigt. Der Rahmen wird mit Halter oder Gurte im Transportfahrzeug gesichert.
Patent DE-202012006558-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiterverbinder
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-07-06
Abstract: Verbinder für Lichtwellenleiter, umfassend einen Verbinderkörper, der einen Körperhohlraum definiert, der geeignet ist, zumindest einen Endabschnitt eines Rohrs aufzunehmen, das Lichtwellenleiter enthält, ein ringförmiges Dichtungselement, das in den Körperhohlraum eingesetzt ist, um eine Dichtung an der äußeren Oberfläche des Rohrs zu bilden, und ein Blockierelement des Rohrs, das in den Körperhohlraum eingesetzt ist und zwischen einer Rückwärtsposition, die das Rohr blockiert, und einer Vorwärtsfreigabeposition des Rohrs axial mobil ist, wobei zwischen dem ringförmigen Dichtungselement und dem Blockierelement des Rohrs zumindest eine Schutzscheibe angeordnet ist, die geeignet ist, einen Kontakt zwischen dem Blockierelement und dem ringförmigen Dichtungselement zu verhindern.
Patent DE-202012009469-U1 (DE)
Title: Außen aufstellbare Wärmepumpeneinheit
IPC: F24D3/18
Filed: 2012-10-04
Abstract: Außen aufstellbare Wärmepumpeneinheit (100), mit einem Außengehäuse (110) und einer Anschlusseinheit (200) mit einem elektrischen Anschlussbereich (210) und einem hydraulischen Anschlussbereich (220) sowie einer von außen abnehmbaren Abdeckung (250) zum Verschließen des elektrischen und hydraulischen Anschlussbereiches (210, 220).
Patent DE-202012100488-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Vorrichtung für Dachpaneele
IPC: B08B1/04
Filed: 2012-02-14
Abstract: Reinigungs-Vorrichtung (100) für Dachpaneele (110), mit mindestens einer im Bereich eines Endes eines Stützarms (120) angeordneten, beweglich gelagerten Reinigungseinrichtung (130), dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungseinrichtung (130) von einem Reinigungspaneel (140) gebildet ist, im Bereich dessen stützarmferner Unterfläche (141) eine Mehrzahl von Reinigungselementen (142) angeordnet ist, wobei ein Reinigungspaneel (140) gelagert und antreibbar ist, um parallel zur Oberfläche eines Dachpaneels (110) eine in sich geschlossene, zyklische zweidimensionale Schwingbewegung auszuführen.
Patent DE-202012100653-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit verbesserter Zündzeitpunktsteuerung und Zündzeitpunktsteuerung hierzu
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Brennkraftmaschine (100) mit einem Zylinder (10), in dem ein Kolben (11) hubbeweglich geführt ist, wobei der Kolben (11) einen Brennraum (12) im Zylinder (10) beweglich begrenzt und wobei eine Zündkerze (13) vorgesehen ist, mit der im Brennraum (12) eingebrachtes Zündgemisch durch elektrische Zündung der Zündkerze (13) zündbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Zylinder (10) ein Sensorelement (14) angeordnet ist, welches Sensorelement (14) zur Sensierung der Hubbewegung des Kolbens (11) im Zylinder (10) ausgebildet ist und wobei mit dem Sensorelement (14) ein Messsignal (18) bereitstellbar ist, mit dem der Zeitpunkt (tOT) des oberen Totpunktes (OT) des Kolbens (11) im Zylinder (10) bestimmbar ist.
Patent DE-202012101935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Glasschmelze
IPC: C03B9/40
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Glasschmelze (27) mit wenigstens einem, wenigstens einen Antrieb aufweisenden Trägermechanismus (9), der mittels eines Trägers (10) eine Vorform (11), die der Aufnahme eines Tropfens (32) einer Glasschmelze (27) dient, zwischen wenigstens zwei Arbeitspositionen bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass – der wenigstens eine Antrieb (15) des Trägermechanismus (9) wenigstens ein Servoantrieb (15) ist.
Patent DE-202012103175-U1 (DE)
Title: Flexibles Trägermaterial mit signalwirksamer Applikation
IPC: A41D13/01
Filed: 2012-08-22
Abstract: Flexibles Trägermaterial (1) in Form eines textilen Flächengebildes, auf oder in welchem eine optisch signalwirksame Applikation (2) aus einem flexiblen Material aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Schutz der Applikation (2) gegen Berührung und/oder Reibung mindestens seitlich hierzu mindestens eine im Wesentlichen parallel zum Kantenverlauf der Applikation (2) verlaufende wulstförmige Erhebung (3, 4) an dem Trägermaterial (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202012104116-U1 (DE)
Title: Abschalung zur Oberflächenbegradigung von Wänden
IPC: E02D5/18
Filed: 2012-10-26
Abstract: Abschalung (1) zur Oberflächenbegradigung von Wänden (W) insbesondere von Schlitzwänden, bestehend aus zumindest einer Vielzahl horizontal ausgerichteter und parallel geführter Abdeckstäbe (2) und zumindest einer Anzahl vertikal ausgerichteter Haltestäbe (3), wobei die Abdeckstäbe (2) unter Ausbildung einer betonhaltenden Gittermatte (4) in einem betonhaltenden Abstand (a) zueinander angeordnet und fest mit den Haltestäben (3) verbunden sind, wobei zusätzlich zumindest eine Anzahl von in der Wand (W) verankerbarer Bohranker (5) vorgesehen ist und die betonhaltende Gittermatte (4) über die Bohranker (5) in einem vorgegebenen Wandabstand (d) fest an der Wand (W) befestigbar und mit Beton oder Mörtel hinterfüllbar ist.