baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2000175-A3 (EP)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Strahlentherapievorrichtung sowie Strahlentherapievorrichtung
Inventor: RIETZEL EIKE
IPC: A61N5/10
Filed: 2008-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Steuerung einer Strahlentherapievorrichtung, mit der ein zu bestrahlendes Zielvolumen (35) bestrahlbar ist, umfassend einen Sensor (37), mit dem ein Druck im Inneren eines Körpers messbar ist, und eine Einheit (51) zur Ausgabe eines Steuersignals für eine Strahlunterbrechungseinheit (53) in Abhängigkeit von einem Druckzustand im Inneren des Körpers. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Strahlentherapievorrichtung zur Bestrahlung eines zu bestrahlenden Zielvolumens (35) in einem Körper mit einer Strahlunterbrechungseinheit (55) und mit einer derartigen Steuervorrichtung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Strahlentherapievorrichtung, umfassend ein Messen eines Drucks im Inneren eines Körpers mithilfe eines Sensors (37), und ein Unterbrechen eines Bestrahlungsvorgangs in Abhängigkeit von einem Druckzustand im Inneren des Körpers.
Patent EP-2051443-A3 (EP)
Inventor: BARTLANG UDO
IPC: H04L29/08
Filed: 2008-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines dezentralen Kommunikationsnetzes, wobei die in dem Kommunikationsnetz verwalteten Ressourcen in Abhängigkeit von ihrem Dateninhalt bzw. ihren Zugriffsrechten entsprechenden Kategorien zugeordnet werden. Diese Kategorien werden beim Publizieren bzw. beim Zugriff auf eine Ressource berücksichtigt. Erfindungsgemäß werden somit den Ressourcen semantische Informationen zugewiesen, mit denen eine Optimierung des verteilten Zugriffsverhaltens in dem Kommunikationsnetz erreicht werden kann. Insbesondere kann dynamisch in Abhängigkeit von Eigenschaften der Ressource eine geeignete Dienstprimitive bezüglich Replikations-, Lese- und Schreiboperationen für die Ressource ausgewählt werden. Somit wird es möglich, dynamisch ein optimales Systemverhalten des Kommunikationsnetzes pro Ressource unter Wahrung aller Konsistenzbedingungen zu schaffen. Ein besonderer Anwendungsbereich des erfindungsgemäßen Verfahrens ist der Einsatz in Kommunikationsnetzen für industrielle Anwendungen, beispielsweise in Spannungsverteilsystemen, in Energieerzeugungssystemen bzw. Automatisierungsanlagen.
Patent EP-2063189-A3 (EP)
Inventor: KLEMM JOCHEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2008-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube zur Absaugung von Luft (W) mit einem Dunstabzugsgehäuse (2), das zumindest eine Absaugöffnung (3) aufweist, einem in dem Dunstabzugsgehäuse (2) aufgenommenen Gebläse (11), einer flächigen Filtereinheit (5) zur Reinigung der durch das Gebläse angesaugten Luft (W) sowie einer Prallplatte (4), die die Absaugöffnung (3) zumindest teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (5) im Inneren des Dunstabzugsgehäuses (2) so aufgenommen ist, dass die Fläche der Filtereinheit (5) schräg zur der Horizontalen liegt.
Patent EP-1988521-A3 (EP)
Inventor: COLE BARRETT E
IPC: G08B17/12
Filed: 2008-04-30
Abstract: A fire detection system for detecting fires may include an infrared detector array. The fire detection system may use the infrared detector array to monitor the temperature of a target environment over time. In some cases, a positioning apparatus may be used to move the field of view of the infrared detector array, allowing the infrared detector array to scan a relatively large target environment while still achieving a given resolution.
Patent EP-2020312-A3 (EP)
Inventor: ENGEL MARC
IPC: B60C19/00
Filed: 2008-07-24
Abstract: The present invention is directed to a method of reducing noise transmission in a pneumatic tire and wheel assembly comprising an inflation cavity, the method comprising the step of adding to the inflation cavity from about 0.1 to about 1 volume percent, based on the volume of the inflation cavity, of a repeatably foamable liquid, i.e. any liquid that may foam under agitation and return into the original liquid state upon discontinuation of the agitation, for example a mixture of water and soap.
Patent EP-2045684-A3 (EP)
Inventor: BAIER JOHN J
IPC: G05B23/02
Filed: 2008-09-25
Abstract: Systems and methods that discover relations and correlates among disparate pieces of data, to infer possible relationships between the industrial process and historian data/events to improve industrial operations. A correlation component can employ heuristic models to capture process data/event data, and can further include an implicit correlation component and an explicit correlation component. Accordingly, relations among various parameters can be discovered ( e.g ., dynamically) and proper corrective adjustments supplied to the industrial process.
Patent EP-2072371-A3 (EP)
Inventor: ECKERT RAINER
IPC: B62B5/06
Filed: 2008-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbarer Transportwagen mit einem Fahrgestell, das einen Korb trägt, dessen rückwärtiges Ende durch eine Klappe verschließbar ist, wobei der Korb mit einer Schiebeeinrichtung ausgestattet ist, und wobei am Fahrgestell Rollen angeordnet sind, und wobei weiterhin zwei Griffe (1) gegenüberliegend jeweils am Grifftragarm des Korbes angeordnet sind. 
     Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein RFID-Tag (1.2.2) vorgesehen ist, der in wenigstens einem der Griffe (1) eingebaut ist und vollständig von dem Griff (1) umschlossen ist.
Patent EP-2071365-A3 (EP)
Inventor: WELKER KENNETH E
IPC: G01V1/38
Filed: 2008-12-08
Abstract: A method for conducting seismic operations includes the steps of deploying a seismic streamer having an associated electrically powered device from a vessel into water having waves, providing an in-sea generator in electrical connection with the device, producing electricity from the in-sea generator by harvesting mechanical energy from the waves, and providing the produced electricity to the device.
Patent EP-2127854-A3 (EP)
Inventor: ZUNZER ANDREAS JOSEF
IPC: B60J10/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Die Aufgabe einen Dichtungsträger sowie Herstellungsverfahren für Dichtungsträger bereit zu stellen mit Hilfe dessen bzw. derer eine individuelle Formgebung auch bei geringeren Stückzahlen wirtschaftlich vertretbar ist und ein aufwendiges Nachbearbeiten vermieden werden kann wird durch das erfindungsgemäße Herstellungsverfahren für Dichtungsträger für Kraftfahrzeuge gelöst, das unter anderem folgende Schritte ausgeführt: 
a) Extrudieren eines im wesentlichen geradlinigen Stranges aus einem thermoplastischen Werkstoff; 
b) Ablängen des im wesentlichen geradlinigen Stranges auf eine vorbestimmte Länge; 
c) Erwärmen des abgelängten im wesentlichen geradlinigen Stranges auf eine Temperatur, die ein einfaches Formen des im wesentlichen geradlinigen Stranges erlaubt; 
d) Umformen des verformbaren abgelängten Stranges in einer hitzebeständigen Form; 
e) Abkühlen des Dichtungsträgers.
Patent EP-2113763-A3 (EP)
Inventor: MAYER DANIEL W
IPC: G01N15/08
Filed: 2009-04-22
Abstract: A method for measuring the transmission rate of an analyte through a film. The method includes the steps of (i) separating a chamber into a first cell and a second cell with a known area of a film, (ii) flushing the first cell with an inert gas to remove any target analyte from the first cell, (iii) introducing a gas containing a known concentration of an analyte into the second cell, (iv) sealing the first cell to gas flow through the first cell, and (v) sensing any analyte in the first cell with a sensor that consumes the analyte at a rate greater than the rate at which the analyte is passing through the film, until a steady state rate of analyte consumption is measured by the sensor.
Patent EP-2131596-A3 (EP)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kodieren eines Transformationskoeffizientenblockes
Inventor: MOHR JOERG
IPC: G06T9/00
Filed: 2007-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Kodieren eines Blockes von Transformationskoeffizienten wird beschrieben, wobei die Transformationskoeffizienten jeweils mittels mehrerer Betragsbits dargestellt sind, so dass dieselben eine Folge von Betragsbitebenen definieren. Sie umfasst einen Vorkodierer zum Durchlaufen der Betragsbits einer vorbestimmten der Betragsbitebenen in Tupeln von jeweils einer Mehrzahl von benachbarten Betragsbits und Kodieren vorbestimmter der Betragsbits der Tupel in Datenwörter derart, dass ein vorbestimmtes Betragsbit zusammen mit einem zugeordneten Vorzeichenbit in eines der Datenwörter kodiert wird, oder dass ein vorbestimmtes Betragsbit zusammen mit einem anderen vorbestimmten Betragsbit des gleichen Tupels in eines der Datenwörter kodiert wird, einen Datenwortzwischenspeicher zum Zwischenspeichern der Datenwörter und einen Entropiekodierer zum Kodieren der Datenwörter (aus dem Datenwortzwischenspeicher in einen kodierten Datenstrom. Ferner wird eine Vorrichtung zum Kodieren eines Blockes von Transformationskoeffizienten beschrieben, die eine Kodiereinrichtung zum Durchlaufen der Betragsbits einer vorbestimmten der Betragsbitebenen und Kodieren vorbestimmter der Betragsbits der Tupel in einen kodierten Datentstrom, wobei die Kodiereinrichtung einen Zwischenspeicher 106; einen Bitextraktor 104 zum, beim Durchlaufen der Betragsbits, Ermitteln erster Statusbits, die für die Transformationskoeffizienten, die durch Betragsbits der vorbestimmten Betragsbitebene dargestellt sind, die gemäß einer Reihenfolge des Durchlaufens frühestens als nächstes an der Reihe sind, eine Signifikanz bezogen auf die vorbestimmte Betragsbitebene anzeigen, aus Betragsbits, die die gleichen Transformationskoeffizienten darstellen wie die frühestens als nächstes an der Reihe seienden Betragsbits, aber in signifikanteren Bitebenen liegen als dieselben und Befüllen des Zwischenspeichers mit den ermittelten ersten Statusbits; und einen Kodierer zum Kodieren der vorbestimmten Betragsbits in den kodierten Datenstrom unter Verwendung der ersten Statusbits in dem Zwischenspeicher aufweist. Schließlich wird eine Vorrichtung zum Kodieren eines Blockes von Transformationskoeffizienten beschrieben, die eine Kodiereinrichtung zum Durchlaufen der Betragsbits einer vorbestimmten der Betragsbitebenen in Tupeln von jeweils einer Mehrzahl von benachbarten Betragsbits und Kodieren vorbestimmter der Betragsbits der Tupel in einen kodierten Datenstrom und eine Vorhersageeinrichtung zum Vorhersagen, ob und, wenn ja, welcher oder welche der Betragsbits unter den benachbarten Betragsbits der vorbestimmten Betragsbitebene eines gemäß einer Reihenfolge des Durchlaufens frühestens als nächstes an der Reihe seienden Tupels zu den vorbestimmten Betragsbits gehört, wobei die Kodiereinrichtung ausgebildet ist, um die Kodierung abhängig von der Vorhersage vorzunehmen.
Patent EP-2107193-A3 (EP)
Inventor: DIEKMANN BERND
IPC: E05C17/26
Filed: 2009-02-05
Abstract: Eine Feststellvorrichtung (1) für Fenster, Türen oder andere Öffnungselemente, umfasst einen feststehenden Blendrahmen (2), an dem ein Flügel (3) bewegbar gehalten ist, wobei Feststellmittel (6) vorgesehen sind, um den Flügel (3) in unterschiedlichen Öffnungsstellungen relativ zu dem Blendrahmen (2) zu fixieren. Ferner umfassen die Feststellmittel (6) ein mit einem Beschlagsteil (7) gekoppeltes Umlaufelement, das über ein Haltemittel (14) fixierbar ist.
Patent EP-2088484-A3 (EP)
Inventor: MIYAHARA FUMIAKI
IPC: G04G21/04
Filed: 2009-02-06
Abstract: An electronic timepiece with an internal antenna has an antenna that has an elongated magnetic core formed from a magnetic body and a coil wound around the magnetic core, and can receive external wireless information, the magnetic core having a coil winding part to which the coil is wound in the lengthwise center part of the magnetic core, and a pair of lead parts extending from both ends of the coil winding part; a module that houses the antenna and processes the external wireless information; and a magnetic member that is disposed with a predetermined gap between the magnetic member and the lead part at a position that is not superposed on a coil-overlapping area that overlaps the coil winding part of the antenna and is superposed on at least a part of a lead-overlapping area that overlaps the pair of leadparts when the electronic timepiece with internal antenna is viewed in plan view from the timepiece thickness direction of the electronic timepiece with internal antenna.
Patent EP-2131581-A3 (EP)
Inventor: TUEZUEN LEVENT
IPC: H04N5/775
Filed: 2009-04-15
Abstract: Method and electrical device (1) having a first and second SCART inputs (2,3) for connection to a first and second electrical device, said device (1) comprising a Power Supply Unit (8), an Audio and Video Switching Circuit section (4) and a Video Buffer and Filter section (5) to allow for SCART Loop Through functionality. The electrical consumer device (1) additionally comprises a VCR-input detection and power control section (7) to monitor the stand-by mode operation of said device (1) and the connection of the first electrical device, and switching means (X1) to switch off said Video Buffer and Filter section (5) when both conditions of Stand-by mode of said device (1) and lack of connection of the first electrical device are met at the same time.
Patent EP-2144077-A3 (EP)
Inventor: AHN HYO-SUNG
IPC: G01S5/02
Filed: 2009-07-10
Abstract: The present invention relates to a method and system for determining a position using a one-way ranging technique. The present invention provides a method for determining a position of a target node in a wireless network, including a basic node, a first fixed node, a reference node, a target node, including: (a) calculating a time needed to directly transmit an RF signal originated from the reference node to the basic node and a time needed to arrive at the basic node via the first fixed node; (b) calculating a time needed to directly transmit the RF signal originated from the target node to the basic node and a time needed to arrive at the basic node via the first fixed node; and (c) determining the position of the target node based on the time calculated from steps (a) and (b).
Patent EP-2186969-A3 (EP)
Inventor: HUI WING KIN
IPC: E04H4/16
Filed: 2009-11-18
Abstract: Disclosed herein is an improved pool cleaning vehicle. The vehicle includes a housing (30), a bottom frame (20) and a filter bag between the housing the bottom frame and attached to the bottom frame. The vehicle includes an intake system for causing water to enter the vehicle housing and to trap dirt and debris in the filter bag. The intake system includes more than one intake, which are typically mounted front (26) and aft (28) of the vehicle. The vehicle includes an outlet for flowing water passing through the filter bag back into the pool. Of course, both of the intake and outlet ports are in communication with the filter bag. The housing typically includes a bottom frame (20). Both the housing and the bottom frame have side openings (22) defining vents, which serve as side intake ports. In an exemplary embodiment, the intake ports include a duct (60) attached thereto. The duct has an open duct intake. In another exemplary embodiment, the front and/or aft intake port include a duct.
Patent EP-2090455-A3 (EP)
Inventor: NAKANE YOSHIHIDE
IPC: B60K31/00
Filed: 2009-02-09
Abstract: An apparatus for limiting the speed of a vehicle is provided. The vehicle includes an internal combustion engine, a transmission having a plurality of gears, a clutch mechanism located between an output shaft of the engine and an input shaft of the transmission, a clutch manipulation member that, when the gear is shifted, switches the operating state of the clutch mechanism to a disengaged state in which the power transmission between the output shaft and the input shaft is cancelled, and detection means for detecting whether the clutch manipulation mechanism is being manipulated. The apparatus includes vehicle speed limiting means and cancelling means. The vehicle speed limiting means executes vehicle speed limiting control for limiting the travel speed of the vehicle through limitation on the engine power output such that the travel speed does not exceed an upper speed limit. The cancelling means cancels the vehicle speed limiting control executed by the vehicle speed limiting means when a predetermined cancelation condition is met. The cancelation condition includes a clutch condition that a detection result of the detection means indicates that the clutch manipulation member is being manipulated. The apparatus further comprises determination means that determines that the gear is being shifted when a predetermined additional condition is met. When the clutch condition and the additional condition are both met, the cancellation means cancels the vehicle speed limiting control executed by the vehicle speed limiting means.
Patent EP-2210766-A3 (EP)
Inventor: MIYAJIMA TAKAYUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-01-20
Abstract: A seat control device comprising: a curve detection unit (10) detecting a first curve ahead of a vehicle (V1) and a second curve located ahead of the first curve in travel direction; a between-curves time prediction unit (10) predicting a between-curves time (Tr) required to travel between the first and second curve; a between-curves time determination unit (10) determining whether or not the between-curves time (Tr) is less than a predetermined time (Tt) including at least an operation necessary time (Ts, Te, 21, 22) for operating the side support parts (55); and a seat control unit (10) arranges the side support parts (55) at an action position (H) for the first curve, wherein the seat control unit (10), if the between-curves time (Tr) is less than the predetermined time (Tt), maintains the side support parts (55), at the action position (H) between the curves.
Patent EP-2225989-A3 (EP)
Inventor: SCHULTE FRANZ-JOSEF
IPC: A47K17/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lagern einer Toilettenbürste mit einem Behälter zur Aufnahme des Kopfes der Toilettenbürste und mit einem die obere Behälteröffnung abdeckenden Deckel, wobei Behälter und Deckel an einer Halterung befestigt sind, durch die die Vorrichtung an einer Wand befestigbar oder auf dem Boden stellbar ist, und dass der Behälter gegenüber der Halterung und dem Deckel so weit verschieblich ist, dass die obere Behälteröffnung) vom Deckel frei ist.
Patent EP-2234357-A3 (EP)
Inventor: ZUREK-TERHARDT GUENTHER
IPC: H04H20/42
Filed: 2010-03-19
Abstract: A method for improving the data rate of data for mobile receivers and for improving the quality of channel estimation in an ATSC-M/H transport data stream. It marks the transport data packets determined for the transmission of data for mobile receivers in 38 consecutively transmitted transport data packets in an ATSC-M/H-slot of the uncoded ATSC-M/H transport data stream originally determined for the transmission of data for stationary receivers. Afterwards it inserts data for mobile receivers in the marked transport data packets and introduces training sequences in segments of data fields of the coded ATSC-M/H transport data stream containing marked transport data packets.
Patent EP-2298345-A3 (EP)
Inventor: FRANKS RUTH
IPC: C07K14/48
Filed: 2006-01-24
Abstract: Specific binding members for Nerve Growth Factor (NGF), in particular anti-NGF antibody molecules, especially human antibody molecules, and especially those that neutralise NGF activity. Methods for using anti-NGF antibody molecules in diagnosis or treatment of NGF related disorders, including pain, asthma, chronic obstructive pulmonary disease, pulmonary fibrosis, other diseases of airway inflammation, diabetic neuropathy, cardiac arrhythmias, HIV, arthritis, psoriasis and cancer.
Patent EP-2330394-A3 (EP)
Inventor: REITEMEIER LUTZ
IPC: G09F5/04
Filed: 2010-11-29
Abstract: Farbkarte 7 zur Ermittlung einer Farbe eines Fugenmaterials zum Verfüllen von Figuren 5 zwischen Fliesen 3, umfassend einen Flachmaterial-Bogen 8 mit einer Gruppe 9 von vier Ausnehmungen 11, wobei zwei Paare von Ausnehmungen nebeneinander angeordnet sind und jeweils durch einen vertikalen Trenn-Steg 13 voneinander getrennt sind, wobei zwei Paare von Ausnehmungen 11 übereinander angeordnet sind und jeweils durch einen horizontalen Trenn-Steg 13 voneinander getrennt sind, wobei die horizontalen und vertikalen Trenn-Stege jeweils eine gleiche Stegbreite aufweisen, wobei die beiden horizontalen Trenn-Stege 13 auf einer gemeinsamen horizontalen Geraden angeordnet sind, wobei die beiden vertikalen Trenn-Stege 11 auf einer gemeinsamen vertikalen Geraden angeordnet sind, wobei die horizontale Gerade und die vertikale Gerade sich orthogonal zueinender erstrecken, und wobei eine Oberfläche des Flachmaterial-Bogens im Wesentlichen durchgehend eine gleiche Farbe aufweist.
Patent EP-2203032-A3 (EP)
Inventor: CHEMEL BRIAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2003-02-06
Abstract: Described herein are lighting units of a variety of types and configurations, including linear units suitable for lighting large spaces, such as building exteriors and interiors. Also herein are methods and systems for powering lighting units, controlling lighting units, authoring displays for lighting units, and addressing control data for lighting units.
Patent EP-2216296-A3 (EP)
Inventor: NAKAMURA AKIRA
IPC: C01G23/053
Filed: 2010-01-27
Abstract: The present invention provides products comprising rutile-type titanium dioxide of a specific shape, i.e., cosmetics which have high UV blocking ability, provide a good feel upon use without leaving squeakiness or graininess on the skin, and also give a natural bare skin appearance without causing white masking, due to adequate tinting strength and covering power, as well as external additives for toner which are excellent in prevention of filming on a photosensitive member and inhibition of aggregation between toner particles. 
     The present invention is directed to rutile-type titanium dioxide having a specific surface area of 120 to 180 m 2 /g in the form of oriented and aggregated particles, in which the major axial planes of rod-shaped particles each having a minor axial diameter of 3 to 10 nm are oriented and aggregated in the minor axial direction, wherein the oriented and aggregated particles have an apparent mean major axial length of 80 to 300 nm, an apparent mean minor axial length of 30 to 150 nm, and an apparent mean axial ratio (apparent mean major axial length/apparent mean minor axial length) of 1.1 to 4, and wherein both major axial ends of the oriented and aggregated particles are round- or elliptical-shaped, as well as cosmetics comprising this titanium dioxide, and external additives for toner comprising this titanium dioxide which is hydrophobically treated.
Patent EP-2208481-A3 (EP)
Inventor: PUNO ROLANDO
IPC: A61F2/44
Filed: 2008-07-25
Abstract: A system for implanting an interbody device (20) between adjacent vertebrae (1) comprises an interbody device having a plurality of lobes extending outwardly from a longitudinal rib, and having a relaxed shape approximating the shape of the disc being replaced. An insertion guide (100) is provided having a bore therein from a proximal end to a distal end thereof to accept said interbody device (20) in an unrelaxed shape, wherein said distal end is shaped for insertion into an intervertebral space. The insertion rod may be positioned within said bore of said insertion guide whereby said interbody device is positioned within said intervertebral space by advancing said insertion rod into said insertion guide.