Patent DE-102016109559-B4 (DE)
Title: Ventiltiming-Steuervorrichtung
Inventor: CHIBA TOMONARI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-05-24
Granted: 2021-05-12
Abstract: Ventiltiming-Steuervorrichtung, die eine relative Drehphase zwischen einer Antriebswelle (2) einer Verbrennungsmaschine (1) und einer angetriebenen Welle (4, 5) ändert, um ein Öffnungstiming und ein Schließtiming eines Einlassventils (8) oder eines Auslassventils (9) anzupassen, das durch die angetriebene Welle (4, 5), welche durch die Antriebswelle (2) angetrieben wird, geöffnet und geschlossen wird, wobei die Ventiltiming-Steuervorrichtung aufweist:ein Gehäuse (11), das umfasst:eine vordere Platte (12);eine hintere Platte (13), die der vorderen Platte (12) gegenüberliegt; undeine Umfangswand (14), die eine Verbindung zwischen der vorderen Platte (12) und der hinteren Platte (13) herstellt, wobei das Gehäuse (11) gedreht wird, wenn eine Antriebskraft der Antriebswelle (2) auf das Gehäuse (11) übergeleitet wird;einen Flügelrotor (20), der umfasst:einen Rotor (21), der an der angetriebenen Welle (4, 5) fixiert ist; undeinen Flügel (22), der an dem Rotor (21) in einer Radialrichtung nach außen hervorsteht und eine Öldruckkammer (50), die an einer Innenseite des Gehäuses (11) ausgebildet ist, in eine Vorverlegungskammer (52) und eine Verzögerungskammer (51) unterteilt, wobei der Flügelrotor (20) in Bezug zu dem Gehäuse (11) drehbar ist,einen Sperrzapfen (30), der an einer Innenseite eines Aufnahmelochs (28), das sich durch den Flügelrotor (20) in einer Axialrichtung erstreckt, in der Axialrichtung hin- und herbewegbar ist, wobei der Sperrzapfen (30) in ein Passungsloch (31) einsetzbar ist, das in der vorderen Platte (12) oder der hinteren Platte (13) ausgebildet ist,zumindest eine Druckkammer (61, 62), die mit der Vorverlegungskammer (52) oder der Verzögerungskammer (51) verbunden ist, und einen Öldruck aufnimmt, der eine Kraft in einer Entfernungsrichtung, die eine Richtung zum Entfernen des Sperrzapfens (30) aus dem Passungsloch (31) ist, an dem Sperrzapfen (30) aufbringt; undein Luftabfuhrloch (100), von dem zumindest ein Abschnitt in dem Sperrzapfen (30) ausgebildet ist, wobei:das Luftabfuhrloch (100) in einem Zustand, bei dem der Sperrzapfen (30) in das Passungsloch (31) eingesetzt ist, eine Verbindung zwischen der zumindest einen Druckkammer (61, 62) und einer Atmosphäre herstellt; unddas Luftabfuhrloch (100) in einem Zustand, bei dem der Sperrzapfen (30) aus dem Passungsloch (31) entfernt ist, eine Verbindung zwischen der zumindest einen Druckkammer (61, 62) und der Atmosphäre blockiert, wobeidas Luftabfuhrloch (100) umfasst:einen Zapfenkanal (37, 371, 373), der in dem Sperrzapfen (30) ausgebildet ist, wobei eine Seite des Zapfenkanals (37, 371, 373) eine Öffnung des Zapfenkanals (37, 371, 373) bildet, die an einer vorbestimmten Position einer äußeren Wand des Sperrzapfens (30), die an einer radial äußeren Seite positioniert ist, geöffnet ist, und eine andere Seite des Zapfenkanals (37, 371, 373) eine andere Öffnung des Zapfenkanals (37, 371, 373) ausbildet, die zu der Seite der Atmosphäre geöffnet ist; undeinen Rotorkanal (38), der in dem Flügelrotor (20) ausgebildet ist, wobei eine Seite des Rotorkanals (38) eine Öffnung des Rotorkanals (38) ausbildet, die zu einer inneren Wand des Aufnahmelochs (28) geöffnet ist, und eine andere Seite des Rotorkanals (38) eine andere Öffnung des Rotorkanals (38) ausbildet, die mit einem Kanal (63) verbunden ist, der mit der zumindest einen Druckkammer (61, 62) verbunden ist, wobeidie eine Öffnung des Zapfenkanals (37, 371, 373), die zu der äußeren Wand des Sperrzapfens (30) geöffnet ist, in dem Zustand, bei dem der Sperrzapfen (30) in das Passungsloch (31) eingesetzt ist; mit dem Rotorkanal (38) verbunden ist; unddie eine Öffnung des Zapfenkanals (37, 371, 373), die zu der äußeren Wand des Sperrzapfens (30) geöffnet ist, in dem Zustand, bei dem der Sperrzapfen (30) aus dem Passungsloch (31) entfernt ist, durch die innere Wand des Aufnahmelochs (28) verschlossen wird.