baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-161038-A3 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung und rueckgewinnung von matrixbildern aus flaechengebilden
Inventor: SEYFARTH HANS-EBERHARD
IPC: C08J11/00
Filed: 1978-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung und Rückgewinnung von Matrixbildern, insbesondere von Trixan, aus Fl"chengebilden. Die nach dem Verfahren behandelten Fl"chengebilde sind für den Einsatz als Oberbekleidungsmaterial, Schuhschaftmaterial, Bezugsstoff im Polstersektor und für T"schnerware geeignet. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren der Abtrennung, des Stofftransportes und der Rückgewinnung des Matrixbildners aus einem Fl"chengebilde so zu gestalten, dass in kurzer Zeit eine vollst"ndige Abtrennung und eine h"chstm"gliche Ausbeute an zurückgewonnenem Matrixbildner erzielt wird. Das matrixhaltige, insbesondere trixanhaltige Fl"chengebilde wird durch eine beheizte Kammer geführt, in der ein Tr"gergas bei 100 bis 140 Grad C umgew"lzt wird, wobei es anteilig im Seitenstrom abgeführt und in mehreren Stufen so abgekühlt wird, dass sich der Matrixbildner bei 60-70 Grad C flüssig und in einer oder mehreren weiteren Stufen bei -20 bis + 60 Grad fest abscheidet und, dass er danach mechanisch durch L"sen und durch Abschmelzen abgetrennt wird.
Patent DD-153479-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum verschluss von fahrstrassen mit gesamt-und/oder teilfahrtstrassenaufloesung
Inventor: FISCHER ERICH
IPC: B61L21/04
Filed: 1979-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Verschluss von Fahrstrassen mit Gesamt- und/oder Teilfahrstrassenaufloesung, insbesondere in Spurplan-Stellwerken. Ziel der Erfindung ist es, bei Gesamt- und/oder Teilaufloesung der Fahrstrassen in Spurplanstellwerken den Aufwand an Verschlussrelais zu reduzieren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die Schaltungsanordnung so zu gestalten, dass die Fahrstrassenelemente ohne Start-/Zielfunktionen keine eigenen Verschlussrelais enthalten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass allein dem Fahrstrassenstart, dem Fahrstrassenziel und den dort vorbeifuehrenden Fahrstrassen Verschlussrelais zugeordnet sind, die nach Fahrstrasseneinstellung direkt oder indirekt eine Verschlussspurader spannungslos schalten,die die Umstellrelais der zu verschliessenden Fahrweg- und Flankenschutzeinrichtungen speist.
Patent DD-154789-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum beschicken und entleeren von industrieoefen
Inventor: KESSLER KURT
IPC: F27D3/02
Filed: 1980-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Beschicken und Entleeren von Industrieoefen, insbesondere Kammeroefen zum Tempern von Glaserzeugnissen. Sie hat zum Ziel, das Beschicken und Entleeren auf geringer Flaechenausdehnung und mit geringem Zeitaufwand vorzunehmen. Aufgabe ist es, Ent- und Beladevorgang raeumlich und Entleerungs- und Beschickungsvorgang weitestgehend zeitlich zu vereinigen und eine Einrichtung zu schaffen, die gestattet, diese Vorgaenge zu automatisieren. Die Aufgabe wird geloest durch die Hintereinanderanordnung einer Drehscheibe und eines Kammerofens, wobei auf der Drehscheibe sich zwei parallel verlaufende Gleisbahnen befinden und die Drehscheibe zur Mittelachse des Ofens so angeordnet ist, dass bei ihrer Links- oder Rechtsdrehung um 180 Grad jeweils eine ihrer Gleisbahnen mit der Gleisbahn im Ofenraum fluchtend eine Spur bildet. Anwendungsgebiete sind Industrieoefen mit ruhendem Einsatz, und bei denen Beschickungsoeffnung zugleich Entleerungsoeffnung ist.
Patent DD-246902-A3 (DD)
Title: Verfahren zur aufarbeitung verbrauchter kupferacetylidhaltiger katalysatoren
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: B01J38/66
Filed: 1980-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufarbeitung verbrauchter kupferacetylidhaltiger Katalysatoren, die als traegerlose Suspensionskatalysatoren bei Aethinilierungsreaktionen Verwendung finden, beispielsweise bei der Butin-2-diol-1,4-Herstellung aus Acetylen und Formaldehyd. Ziel der Erfindung ist, die bei der Aethinilierung von Formaldehyd anfallenden kupferacetylidhaltigen Katalysatorrueckstaende, die in trockenem Zustand zu explosionsartiger Zersetzung neigen, gefahrlos aufzuarbeiten und das darin enthaltene Kupfer in einer fuer die Wiederverwendung geeigneten Form zurueckzugewinnen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die waessrige Suspension des kupferacetylidhaltigen Katalysators in ammoniakalischem Milieu mit gasfoermigem Sauerstoff bei Raumtemperatur zur Reaktion gebracht wird, nach beendeter Sauerstoffaufnahme der der Reaktionsmischung zugefuegte Ammoniak vollstaendig abdestilliert und zwecks Wiederverwendung in Wasser absorbiert wird und das nunmehr in oxidischer Form vorliegende Kupfer in Mineralsaeure bei Raumtemperatur aufgeloest wird. Die Abtrennung vom ungeloesten Rueckstand erfolgt durch Filtration und anschliessendes Waschen mit Wasser.
Patent DD-206513-A3 (DD)
Title: Stetig verstellbares 2-wege-einbauventil
Inventor: KURZ MANFRED
IPC: F16K31/40
Filed: 1981-10-26
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN STETIG VERSTELLBARES 2-WEGE-EINBAUVETIL, DESSEN STEUERORGAN MIT EINER IN EINEM FEDERRAUM BEFINDLICHEN RUECKSTELLFEDER BELASTET UND MIT EINEM HYDRAULICHEN FOLGESYSTEM VORGESTEUERT IST. DURCH DIE ERFINDUNG SOLLEN EIN WECHSEL DER DURCHFLUSSRICHTUNG IM VENTIL ERMOEGLICHT, DER STEUEROELVERBRAUCH VERRINGERT UND DAS DYNAMISCHE VERHALTEN DERARTIGER VENTIL VERBESSERT WERDEN. ES IST AUFGABE DER ERFINDUNG, EIN SOLCHES VENTIL OHNE VERWENDUNGEINER KONSTANDDROSSEL ZU SCHAFFEN, BEI DEM DER DURCHFLUSS DES OELSTROMES IN BEIDEN RICHTUNGEN ERFOLGEN KANN UND EINE EXTERNE STEUEROELABFUEHRUNG MOEGLICH IST. DIES WIRD ERREICHT, INDEM DAS STEUERORGAN ODER EIN DAMIT IN VERBINDUNG STEHENDES ZYLINDERSTUECK EINEN MIT DEM FEDERRAUM VERBUNDENEN STEUERRAUM AUFWEIST UND INDEM DER STEUERRAUM DURCH EINEN VOM STEUERORGAN ODER DEM ZYLINDERSTUECK GEFUHRTEN FOLGEKOLBEN INNERHALB DES STEUERORGANS ODER DES ZYLINDERSTUECKES ODER AM MANTEL DES ZYLINDERSTUECKES UEBER ZWEI STEUERKANTEN AM FOLGEKOLBEN MIT EINER ZULAUFLEITUNG ODER EINER ABLAUFLEITUNG VERBINDBAR IST.
Patent DD-206488-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum wasserableiten aus der nachkuehlzone beim stranggiessen
Inventor: SIMONOV VIKTOR P
IPC: B22D11/124
Filed: 1981-12-16
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT DAS GEBIET DER METALLURGIE. ZWECK DER ERFINDUNG IST DIE GEWAEHRLEISTUNG DES ARBEITSSCHUTZES UND DIE VERKUERZUNG DER VORBEREITUNGSZEIT DER MASCHINE FUER DAS KONTINUIERLICHE GIESSEN VON ROHLINGEN. DAS ZIEL WIRD DADURCH ERREICHT, DASS DAS ZUSATZGEFAESS IN FORM EINES TRICHTERS MIT SCHRAEGER SCHNITTFLAECHE IN SEINEM UNTEREN TEIL AUSGEFUEHRT IST, DER EINEN LOESBAREN BODEN MIT EINER RINNE AUS LEICHTSCHMELZBAREM METALL BESITZT.
Patent DD-225866-A3 (DD)
Title: Luftgelagerte positioniereinrichtung
Inventor: THONIG HARRY
IPC: F16C32/06
Filed: 1982-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine luftgelagerte Positioniereinrichtung fuer automatische Fertigungs-, Handhabe- und Fuegeprozesse, insbesondere fuer die Montage mittels Industrierobotern. Die Erfindung loest die Aufgabe, eine luftgelagerte Positioniereinrichtung anzugeben, die einfach zu steuern ist, grosse Kraefte aufnehmen kann und verschiedene Montagearbeiten unter Einsatz von Industrierobotern und Pressen bei kurzen Umruestzeiten zulaesst. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf einer unteren Platte eine Zwischenplatte in einer Richtung und auf der Zwischenplatte eine obere Platte in einer anderen, vorzugsweise orthogonalen, Richtung verschiebbar sind, die an den Raendern der unteren und oberen Platte befestigten Fuehrungen die Zwischenplatte aussen bis jeweils etwa zur halben Hoehe umfassen, in den stirnseitigen Kammern der Fuehrungen Ventile vorgesehen sind und die auf den oberen Platten befestigte bzw. befestigten Werkstueckaufnahmen konische Ansatzstuecke aufweisen, wobei die Vergroesserung der Werkstueckaufnahme durch den Konus groesser als der kurze Weg ist, auf dem die Platten verschoben werden koennen. Fig. 1
Patent DD-231207-A3 (DD)
Title: Umfuehrung fuer magnetisches bindematerial, vorzugsweise bindeband
Inventor: ACHTERBERG JUERGEN
IPC: B65B13/00
Filed: 1983-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umfuehrung fuer magnetisches Bindematerial, vorzugsweise Bindeband, unter Verwendung von magnetischen und gegebenenfalls unmagnetischen Rollen in einer Fuehrungsbahn fuer vorzugsweise automatische Abbindevorrichtungen. Aufgabe der Erfindung ist es, fuer vorzugsweise automatisch arbeitende Bindevorrichtungen eine Umfuehrung fuer magnetisches Bindematerial zu schaffen. Die erfindungsgemaesse Umfuehrung besteht aus einer starr ausgebildeten ringfoermigen Tragkonstruktion, an deren parallelen Innenflaechen jeweils ein ringfoermiges Fuehrungsblech im Winkel von 90 befestigt ist. An der Tragkonstruktion sind Magnetrollen und gegebenenfalls unmagnetische Rollen befestigt. Die Magnetrollen sind zylindrisch ausgebildet. An den Stirnflaechen der Magnetrollen sind Verschleissscheiben angeordnet, deren Aussendurchmesser groesser ist als der Aussendurchmesser der Magnetrollen. Die Fuehrungsbahn ist weiterhin so ausgebildet, dass der Abstand von der Innenseite eines Tragelementes zum gegenueberliegenden Fuehrungsblech kleiner ist als die Bindematerialbreite, so dass auch bei Seitenberuehrung der Fuehrungsbahn durch das Bindematerial das Bindematerial stets beide Fuehrungsbleche mindestens teilweise ueberdeckt. Fig. 3
Patent DD-261913-A3 (DD)
Title: Wechseleinrichtung fuer bohr- und ausbohrwerkzeuge
Inventor: PETZOLD RUDOLF
Filed: 1986-11-28
Abstract: Die konstruktive Gestaltung der Wechseleinrichtung ermoeglicht ein Wechsel von Bohrwerkzeugen an Werkzeugmaschinenspindeln unabhaengig von der Winkellage der Werkzeugmaschinenspindel. Nach dem Einsetzen eines Kegelschaftwerkzeuges erfolgt eine Abstuetzung gegen dessen Herausfallen. Die erfindungsgemaesse konstruktive Gestaltung weist Halteelemente in Form von Haltenasen an den Mitnehmern der Maschinenspindel auf. Am Kegelschaftwerkzeug sind neben Ausarbeitungen und Mitnehmernute, insbesondere Ausnehmungen an den Flanken einer Ringnut vorgesehen, in die die Haltenasen der Maschinenspindel zur Lagesicherung eingreifen. Fig. 1
Patent EP-1029717-A3 (EP)
Inventor: MAGNANI FRANCO
IPC: B60C25/02
Filed: 2000-02-09
Abstract: A kit of removable adapters for converting conventional kinds of tire changing machine into tire changing machines for special run-flat tires comprises: a first separator element (4) for separating the tire (2) and the wheel rim (3), shaped and fixable by way of complementarily shaped profiles (4a) and with corresponding devices (14, 15) to the lower end of the conventional corresponding vertical tool (10a) with which the tire changing machine (1) is provided; a second bead breaker element (5) provided with an auxiliary shoe (6) for contacting and pushing the beads (2a) of a tire (2) and with coupling elements (11) for removable coupling to the conventional bead breaker shoe (12) with which the tire changing machine (1) is equipped; a lever (7) for the localized extraction of the beads (2a) of the tires (2) from the respective flanges of the wheel rims (3), which can be functionally coupled to supporting elements (8) adapted for resting against the wheel rim (3) in order to protect the wheel rim (3). <IMAGE>
Patent EP-1031907-A3 (EP)
Inventor: KANEKO KIYOSHI
IPC: G06F21/12
Filed: 2000-02-24
Abstract: An executable program selecting system that can obtain
finite periods in the execution of program based on input
information like a password. The selection and execution of
programs differs with the time of input information. The system
has a storage means 1 for storing specified programs, a calendar
timer 2 that generates the timing data like the date, the time
of day, or their combination, an input means 3 for inputting an
external data like the date, the time of day, or their combination,
passwords, a judging means 4 for collating timing data generated
by the calendar timer 2 with the external data input through the
input means 3 and for outputting the result of the calculation,
and CPU 5 that outputs control command to control the execution
of programs stored in the storage means 1 in accordance with the
result of the calculation.
Patent EP-1034891-A3 (EP)
Inventor: KEIZERS JOSEF
IPC: B24C7/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: The water supply unit (1) comprises at least a water connection (A) and a water preparation unit (1) with safety switch (1b) which switches off the cleaning apparatus when the pressure raising device (4) is no longer supplied with sufficient water.  The safety switch can be a floating switch triggered when a certain water level is not reached. An overflow switch can be provided to stop the water supply when the required water level is reached.
Patent EP-1043580-A3 (EP)
Inventor: SAKASHITA SHIGEJI
IPC: F21S2/00
Filed: 2000-03-15
Abstract: A line illuminating apparatus comprises a pair of irradiating units 12a,
12b of the same structure. The irradiating unit 12a. The light irradiating unit
12a includes a light source 14a, a first light guide 16a consisting of a large
number of optical fibers, a light connector 18a, and three second light guides 20
(20a to 20c). The first light guide 16a permits the light emitted from the light
source 14a to be incident as a slender rectangular light ray on the light
connector 18a. The light emitted from the light connector 18a is divided by the
three second light guides 20. Each light guide 20 is in the form of a thin plate,
and the light emitting surfaces of the light guides 20a to 20f are arranged to
define a imaginary semicylindrical plane surrounding the irradiating line L of
work 28. The particular construction is effective for suppressing the loss of
energy required for illumination. Also, the inspection is not adversely affected
by the presence of, for example, an irregularity on the surface of the work.
Patent EP-1043352-A3 (EP)
Inventor: KOLLER ANDREAS DR
IPC: C08G63/688
Filed: 2000-03-21
Abstract: A water soluble and/or water dispersible silicon modified comb polymer comprises a polymeric main chain having sulfone group silicon component polyester side chains bonded by means of ester groups. An Independent claim is included for a hair treatment agent containing (I).
Patent EP-1059707-A3 (EP)
Inventor: KOMINE HIROSHI
IPC: G02B6/00
Filed: 2000-05-30
Abstract: A single-mode fiber laser (66) that provides increased power. The fiber laser (66)
includes a fiber ribbon (30) having a plurality of parallel waveguides (10). Each
waveguide (10) includes a rectangular shaped core (12) that has a relatively thin
dimension in one direction and a relatively wide dimension in an orthogonal direction. A
step-index cladding (14, 16) is provided in the thin direction to limit the propagation of light
in the core (12) to a single mode in that direction. Mode filters (18, 20) are provided
adjacent the ends of the core (12) in the thickness direction and the various propagation
modes in the core (12) enter the mode filters (18, 20). The mode filters (18, 20) guide the
desirable single-mode back into the core (12) and reject the other modes away from the
core (12). Light absorbing layers (22, 24) are provided adjacent the mode filters (18, 20)
and opposite the core (12) to absorb the undesirable propagation modes of light.
Therefore, the main propagation mode in the core (12) is a single low order mode, but the
cross-sectional area of the core (12) is increased to provide more power. Each of the
cores (12) in the ribbon (30) are optically pumped form the side by a bar (40) of diode
arrays (42) positioned at strategic locations along the length of the ribbon (30) relative to
the waveguides (10). Various transmission gratings (48) and/or reflection gratings (50)
can be provided within a ribbon jacket (32) to launch the optical pump light down the
waveguide (10). The ribbon (30) can be wrapped around a mandrel (68) and a cooling
fluid can be introduced through the mandrel (68) to cool the ribbon (30) during laser
operation.
Patent EP-1076136-A3 (EP)
Inventor: HART KEITH
IPC: E03C1/08
Filed: 2000-06-14
Abstract: Sanitary fitting (100) is formed as flow regulator and has outer casing (2) whereby it combines function of flow regulator and back flow inhibitor and its regulator body is used as closing body at same time. Closing body is compressible against flow direction in closing position sealed against valve seat (15) and is restricted in opening position between itself and housing inner wall of control gap (4).
Patent EP-1077208-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung von (Bis-(trifluormethyl)-phenyl)-essigsäuren und deren Alkylestern sowie (Bis-(trifluormethyl)-phenyl)-malonsäure-dialkylester
Inventor: MARHOLD ALBRECHT DR
IPC: C07C51/09
Filed: 2000-08-03
Abstract: [Bis-(trifluormethyl)-phenyl]-essigsäuren werden in vorteilhafter Weise erhalten,
wenn man ein entsprechendes Brom- oder Iod-bis-(trifluormethyl)-benzol mit einem
Malonsäure-di-C 1 -C 4 -alkylester in Gegenwart eines Deprotonierungsagenzes und
eines Kupfersalzes umsetzt und das Reaktionsprodukt in basischem Medium verseift
und decarboxyliert. Ein Gemisch von [Bis-(trifluormethyl)-phenyl-essigsäurealkylester
und [Bis-(trifluormethyl)-phenyl]-malonsäurealkylester kann erhalten werden,
wenn das vor der Verseifung und vollständigem Decarboxylierung vorliegende
Reaktionsgemisch mit Wasser und Säure versetzt und erwärmt. Aus dem Gemisch
kann man [Bis-(trifluormethyl)-phenyl]-essigsäurealkylester erhalten, indem man es
bei vermindertem Druck destilliert und [Bis-(trifluormethyl)-phenyl]-malonsäuredialkylester,
wenn man es mittels Säulenchromatographie, fraktionierte Destillation
oder Dünnschichtdestillation aufarbeitet. 
     [Bis-(trifluormethyl)-phenyl]-malonsäureester sind neue Verbindungen.
Patent EP-1075005-A3 (EP)
Inventor: WARIISHI KOJI
IPC: H01L51/00
Filed: 2000-08-01
Abstract: An electrolyte composition comprising a compound represented by the following general formula (1):  <CHEM>  wherein R represents a substituent containing a -(CR1R2-CR3R4-O)n- bond (in which R1 to R4 are independently a hydrogen atom or an alkyl group, n being an integer of 2 to 20); Q represents an atomic group forming an aromatic cation having a 5- or 6-membered ring structure with a nitrogen atom, which may have a substituent; and X<-> represents an anion. A photoelectric conversion device comprising the electrolyte composition and a photo-electrochemical cell composed thereof are also provided.
Patent EP-1085134-A3 (EP)
Inventor: VON PALFFY BJOERN
IPC: E03C1/122
Filed: 2000-09-08
Abstract: A vacuum drainage system (12) having a vertical riser (16) with an
aeration point (10,30). The aeration point prevents stalls in the vacuum drainage system
by breaking up the formation of a solid fluid column in the riser (16). In certain
applications, the aeration point allows the vacuum drainage system to operate in a
deliberately flooded condition by regulating air flow into the riser. The aeration point
(10,30) may be provided simply as a hole positioned at an optimum height (H) above
a bottom of the riser, or it may include apparatus (10,30) for retaining fluid inside the
riser (16), such as a check valve. In addition, the aeration point (10,30) may be
provided with an automatically adjustable cross-section, so that the aeration point is
quickly and easily adapted to changing operating parameters in the vacuum drainage
system.
Patent EP-1103893-A3 (EP)
Title: Verfahren und Fernüberwachungssystem zur Fernüberwachung von Datenverarbeitungsanlagen
Inventor: HILLEN LOTHAR
IPC: G06F11/07
Filed: 2000-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein Fernüberwachungssystem
für Datenverarbeitungsanlagen mit einer Mehrzahl von Systemkomponenten,
bei welchem der Status der Datenverarbeitungsanlage
automatisch auf Störungen oder Fehler überwacht wird und automatisch
ein Alarmierungsruf an eine dem Fehler zugeordnete Fachkraft abgesetzt
wird, wenn eine Störung auftritt. Auf diese Weise können Ausfallzeiten der
Anlage vermindert werden.
Patent EP-1100200-A3 (EP)
Inventor: STEINHAGEN WOLFGANG DR
IPC: H03K17/06
Filed: 2000-11-08
Abstract: An analog switch includes two complementary MOS field-effect transitors (10, 12) whose source-drain circuits are located in parallel between the input terminal (18) and the output terminal (20) of the switch. A control signal for controlling the switch is applied to the gate of the MOS field-effect transistor (12) of the one channel type directly and to the gate of the MOS field-effect transistor (10) of the other channel type via a negator (16). Between the input terminal (18) and output terminal (20) of the switch the series source-drain circuits of three MOS field-effect transistors (22, 24, 26) are inserted, whereby the MOS field-effect transistor (24) located in the middle of the series circuit has a channel type opposite that of the other two MOS field-effect transistors (22, 26). The gates of all MOS field-effect transistors of the other channel type are each interconnected. The threshold voltages of the three MOS field-effect transistors (22, 24, 26) of the series circuit are lower than the threshold voltages of the two complementary MOS field-effect transitors (10, 12) whose source-drain circuits are connected in parallel. <IMAGE>
Patent EP-1098142-A3 (EP)
Inventor: PAULUS JOCHEN
IPC: F24D18/00
Filed: 2000-10-31
Abstract: The power of the fuel cell system is controlled based on the temperature level of the hydraulic system. Until a predetermined temperature level of the hydraulic system is reached, the fuel cell system is driven at full thermal power, and thereafter the thermal power of the fuel cell system is reduced. The thermal power of the fuel cell system may be reduced as the temperature level of the hydraulic system increasingly approaches a reference value.
Patent EP-1102522-A3 (EP)
Inventor: OGURE NAOAKI
IPC: H05K3/38
Filed: 2000-11-16
Abstract: A substrate is coated with a conductive layer, which
comprises a conductive layer of bonded ultrafine metal particles
formed on the top surface thereof. The ultrafine metal particles
have a diameter of 1-20 nm, and the substrate is of a flexible
high polymer material. Since the conductive layer is formed by
bonded layer of the ultrafine metal particles, an extremely thin
layer having high conductivity can be formed. This structure
enables the formation of a flexible printed circuit board with
high-density interconnects or a transparent conductive film
provided with both transparency and conductivity. Conventional
vacuum equipments and complicated processes are not necessary
for forming the conductive layer on the substrate.
Patent EP-1020626-A3 (EP)
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02M25/07
Filed: 2000-01-14
Abstract: EGR system for an internal combustion engine comprises
a stepper motor driven EGR valve (150) to control the rate
of exhaust gas recirculation in the engine and an electronic
controller (EEC 100) for determining a desired EGR percent
mass flow rate as a function comprising a rotational speed
value and an aircharge value of the engine, converting the
EGR percent mass flow rate to an EGR mass flow rate value,
adjusting the EGR mass flow rate value as a function of an
exhaust gas temperature value and an absolute exhaust gas
backpressure value using MAP values, determining a pressure
ratio value across an EGR orifice (155) cooperating with the
EGR valve, and determining a required number of motor steps
as a function of the adjusted EGR mass flow rate value and
the pressure ratio value to achieve the desired EGR percent
mass flow rate.