baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006053961-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenangetriebenes Motorrad
Inventor: WATANABE JUNYA
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-11-15
Granted: 2020-10-22
Abstract: Brennstoffzellenbetriebenes Motorrad (10), das mit elektrischer Energie fährt, die durch Versorgung einer Brennstoffzelle (12) mit einem sauerstoffhaltigen Fluid und einem wasserstoffhaltigen Fluid erhalten wird, umfassend:eine Wasserstoffversorgungsvorrichtung, welche an einem Körperrahmen (20) angebracht ist und welche der Brennstoffzelle (12) das wasserstoffhaltige Fluid zuführt; undein Rückhalteteil (57L, 57R), welches an dem Körperrahmen (20) angebracht ist und eine Bewegung der Wasserstoffversorgungsvorrichtung unterdrückt,worin die Wasserstoffversorgungsvorrichtung einen Brennstofftank (80L, 80R) umfasst und worin eine Öffnung (58L, 58R) in dem Rückhalteteil (571, 57R) ausgebildet ist,wobei in die Öffnung (58L, 58R) ein Ende des Brennstofftanks (80L, 80R) in Längsrichtung eingesetzt werden kann und dieses Ende an einer weiter nach vorne liegenden Stelle im Fahrzeugkörper als das andere Ende auf der dem ersten Ende gegenüberliegenden Seite in der Längsrichtung des Brennstofftanks (80L, 80R) vorgesehen ist undwobei ein Versorgungsteil (84L, 84R) an dem in die Öffnung (58L, 58R) eingesetzten Ende vorgesehen ist und das Versorgungsteil (84L, 84R) den Brennstofftank (80L, 80R) mit Wasserstoff befüllt und aus dem Brennstofftank (80L, 80R) Wasserstoff zuführt,wobei das Versorgungsteil (84L, 84R) in die Öffnung (58L, 58R) eingesetzt ist,wobei der Brennstofftank (80L, 80R) eine zylindrische Form aufweist, wobei zumindest das in die Öffnung (58L, 58R) eingesetzte Ende in Längsrichtung im Wesentlichen halbkugelförmig ist und der Durchmesser der Öffnung (58L, 58R) so vorgegeben ist, dass er kleiner als der Außendurchmesser des zylindrischen Bereichs und größer als das Vorderende davon und das Versorgungsteil (84L, 84R) ist.
Patent DE-102006060669-B4 (DE)
Title: Katalytische Verdampfung von flüssigen Brennstoffen
Inventor: GRIESSER LOTHAR
IPC: F23R3/40
Filed: 2006-12-21
Granted: 2010-09-09
Abstract: Katalytischer Reaktor zur Verdampfung und Vergasung von flüssigen Brennstoffen mit einem Gehäuse (1), einem Vlies (2) aus saugfähigem Material, einer Brennstoff-Zufuhr (3), einem Katalysator (4), einer Luftzufuhr (5), einem Austritt (6) für den Brennstoffdampf und einer Vorheizung (7), dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (1) senkrecht oder nach unten geneigt angeordnet ist,  dass die Luft dem Gehäuse (1) oben zugeführt wird,  dass der flüssige Brennstoff dem Vlies (2) am oberen Ende desselben zugeführt wird,  so dass der Brennstoff im Vlies (2) unter der Wirkung der Schwerkraft nach unten fliesst und an der Oberfläche des Vlieses (2) verdampft,  dass das Vlies (2) und der Katalysator (4) als ebene Körper ausgebildet sind,  dass das Vlies (2) und der Katalysator (4) parallel zueinander angeordnet sind,  dass das Vlies (2) und der Katalysator (4) einen Abstand voneinander haben,  und dass der erzeugte Brennstoffdampf zwischen dem Vlies...
Patent DE-102007008901-B4 (DE)
Title: Fluid-Einspritzventil
Inventor: GRUENDL ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2007-02-23
Granted: 2008-10-16
Abstract: Ein
Fluid-Einspritzventil (10) mit  – einem Einlass (12), der  – dazu eingerichtet
ist, Fluid aus einer Zuführ-Leitung
aufzunehmen, und  – mit
einer Kammer (14) verbunden ist,  – einem Fluid-Auslass (52),
der  – mit
der Kammer (14) verbunden ist, und  – der dazu eingerichtet ist,
Fluid aus dem Fluid-Einspritzventil (10) ausströmen zu lassen, und  – eine Ventilanordnung
(46, 48) aufweist, mit  – einem
Ventilsitz (48) und  – einem
Ventilglied (46), wobei  – das
Ventilglied (46) dazu eingerichtet ist, relativ zu dem Ventilsitz
(48) Öffnungs-
und Schließbewegungen
auszuführen,  – einem
Linearaktor, der dazu eingerichtet ist, das Ventilglied (46) relativ
zu dem Ventilsitz (48) zu bewegen, und mit  – einer Federanordnung (30),
die auf das Ventilglied (46) eine Federkraft ausübt, die vom in der Kammer (14)
herrschenden Fluiddruck abhängig
ist.
Patent DE-102007011762-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere Ölkühler für Kraftfahrzeuge
Inventor: THUMM SVEN DR ING
IPC: F28F13/12
Filed: 2007-03-10
Granted: 2015-12-10
Abstract: Wärmetauscher, insbesondere Ölkühler für Kraftfahrzeuge, aufgebaut aus ineinander gestapelten, wannenförmigen Wärmetauscherplatten (10) und aus Turbulenzeinlagen (5), mit zwei Öffnungen (31) für das eine Medium und zwei weiteren Öffnungen (21) für das andere Medium, zur Bildung von Sammelkanälen (30, 20) für die Zu- und Ableitung der Medien, wobei zwischen den Wärmetauscherplatten (10) Strömungskanäle (8 und 9) für die Medien ausgebildet sind, die mit den zugeordneten Sammelkanälen (30, 20) in Verbindung stehen, sowie aus einer oberen Abschlussplatte (12), welche im Bereich der Sammelkanäle (30) Auswölbungen (6) besitzt, und aus einer mit Löchern (2, 3) versehenen Zwischenplatte (11) dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenplatte (11) zwischen der Abschlussplatte (12) und der obersten Wärmetauscherplatte (10) angeordnet ist, und dass das eine der Löcher (2) als Druckausgleichsöffnung mit der nach oben gerichteten Auswölbung (6) in der Abschlussplatte zusammenwirkt, wobei ein Durchmesser (D) des Loches (2) im Zwischenblech (11) wesentlich kleiner ist als ein Durchmesser des Sammelkanals (30).
Patent DE-102007021763-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: EIRAKU AKIRA
IPC: F01N3/08
Filed: 2007-05-09
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verbrennungsmotor, in dem eine Turbine (2) eines Turborladers (1) an einer Abgasdurchführung angeordnet ist und ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (19) strömungsabwärts und in der Nähe von der Turbine (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass:  der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (19) ein Element (25) zum Kontaktieren eines Abgases und eine Abdeckung (26) zum Abdecken des Elements (25) umfasst, die Abdeckung (26) ein Loch (27A, 27B) aufweist, um das Abgas in der Abgasdurchführung zu dem Element (25) zu leiten, und der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (19) so angeordnet ist, dass das Loch (27A, 27B) auf oder in der Nähe einer Achse eines Auslasskanals (4) der Turbine (2) angeordnet ist.
Patent DE-102007031529-B4 (DE)
Inventor: SCHREINER JOERG
IPC: G06F1/32
Filed: 2007-07-06
Granted: 2010-07-22
Abstract: The electronic device has a central processing unit (1), which is so configured that the central processing unit is switched as reaction on an interrupt signal (INT) from a mode of operation into another mode of operation. The interrupt signal is received from interrupt production stage. The interrupt relay is so configured that it transmits the received interrupt signal to the central processing unit only after a time, which requires a functional stage (4) to engage. An independent claim is also included for a method for maintenance of an interrupt-signal, used for switching a central processing unit of an operating mode in another operating mode.
Patent DE-102007051058-B4 (DE)
Title: Befestigungsklammer und System zum Erstellen von Aufbauten
Inventor: BRUDER HANS
IPC: E04B1/58
Filed: 2007-10-18
Granted: 2010-02-18
Abstract: Befestigungsklammer für ein System zum Erstellen von Aufbauten, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsklammer (10) zum Anbringen eines Klemmprofils (50) auf einem Tragprofil (52; 58) vorgesehen ist, wobei die Befestigungsklammer (10), einen Brückenabschnitt (12) und an zwei gegenüberliegenden Enden des Brückenabschnitts (12) jeweils wenigstens einen Stützabschnitt (14, 16) aufweist und wobei der Brückenabschnitt (12) wenigstens zwei voneinander beabstandete Öffnungen (22, 24) zum Einführen eines Befestigungsmittels (40) aufweist, wobei die wenigstens zwei voneinander beabstandeten Öffnungen (22, 24) im Brückenabschnitt (12) in Form eines Schlitzes ausgebildet sind, der sich bis zu einer Seitenkante des Brückenabschnitts (12) erstreckt, und wobei sich wenigstens zwei der Schlitze zu einander gegenüberliegenden Seitenkanten des Brückenabschnitts (12) erstrecken.
Patent DE-102007057873-B4 (DE)
Inventor: HETTLER WERNER
IPC: F16F13/10
Filed: 2007-11-29
Granted: 2014-02-06
Abstract: The support (1) has a bearing support (2) and a free support (3) connected with each other by a bearing spring (4) that is made of rubbery elastic material. A hollow space (5) is closed at a side, which is turned away axially to the free support, by a closing body (9) made of an elastomeric material in a liquid-tight manner. The bearing support and a locking body are permeated by a through-hole (6) that extends axially in a direction of induced vibration. The through-hole is arranged in the free support in a concentric manner.
Patent DE-102008006564-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum gedämpften Senken eines Klosettsitzes
Inventor: JIANG JINSHAN
IPC: A47K13/00
Filed: 2008-01-29
Granted: 2009-12-17
Abstract: Hilfsvorrichtung zum gedämpften Senken eines Klosettsitzes, umfassend  – einen Basiskörper (10), der auf der Oberseite eines Klosettbeckens (1) angeordnet ist;  – eine Klosettbrille (20), von der die Oberseite des Basiskörpers (10) abgedeckt ist;  – eine Durchgangsöffnung (11), die der Basiskörper (10) und die Klosettbrille (20) aufweisen; und  – eine Armlehne (30), die jeweils an beiden Seiten des Basiskörpers (10) angeordnet ist, wobei das vordere Ende der Klosettbrille (20) mittels einer Verbindungseinrichtung schwenkbar mit dem Basiskörper (10) verbunden ist, eine Dämpfungseinrichtung zwischen dem Basiskörper (10) und der Klosettbrille (20) angeordnet ist, so dass eine Rückstellung der Klosettbrille (20) unter Öffnen zwischen dem hinteren Ende der Klosettbrille (20) und dem hinteren Ende des Basiskörpers (10) zu jeder Zeit ermöglicht wird, und eine Wirkkraft, die vom Gesäß eines Patienten beim Sitzen eingesetzt ist, gedämpft wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne (30) mit einem Ende an dem vorderen Ende des...
Patent DE-102008013395-B4 (DE)
Title: Kondensatormikrofon
Inventor: ROSEN GUENTER
IPC: H04R19/04
Filed: 2008-03-10
Granted: 2013-10-10
Abstract: Kondensatormikrofon mit einer Schalleinlassöffnung (90), einer Mikrofonkapsel (100), welche eine zumindest teilweise elektrisch leitfähige Membran (110) und eine dieser zugeordnete Gegenelektrode (120) aufweist, einem vorderen Bereich zwischen Membran (110) und Schalleinlassöffnung (90), einem hinteren Bereich hinter der ersten Leiterplatte (121), wobei die Membran (110) der Schalleinlassöffnung (90) zugewandt ist, wobei die Gegenelektrode (120) nur aus einer ersten Leiterplatte (121) zur mechanischen Befestigung und zur elektrischen Verbindung elektronischer Bauteile besteht, die nur aus einem Träger aus isolierendem Material (121a) und mindestens einer elektrisch leitfähigen Fläche (121b) besteht, wobei die erste Leiterplatte (121) eine erste Seite (122), welche der zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Membran (110) zugewandt ist, und eine zweite Seite (123) aufweist, und einer zweiten Flexleiterplatte (140) oder einer Starr-Flexleiterplatte, auf welcher der Impedanzwandler (130) angebracht ist, und welche nur die zweite Seite (122) der Gegenelektrode (120) elektrisch kontaktiert, wobei die zweite Leiterplatte (140) mit dem Impedanzwandler (130) in dem hinteren Bereich der Mikrofonkapsel vorgesehen ist.
Patent DE-102008018162-B4 (DE)
Title: Wassermatratze
Inventor: DRECHSEL CLAUS
IPC: A47C27/08
Filed: 2008-04-10
Granted: 2017-05-04
Abstract: Wassermatratze mit einer eine Wasserkammer begrenzenden Wasserhülle (10), die im gefüllten Zustand eine quaderförmige Gestalt mit einer oberen Liegefläche (15) und mehreren vertikalen Seitenkanten (11) besitzt und aus einer Polyvinylchlorid-Folie (17) (PVC-Folie) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in den oberen Eckpunkten (12) der vertikalen Seitenkanten (11) in der PVC-Folie (17) jeweils eine Aussparung (18) ausgebildet ist, die mit einem Flicken (14) aus einem anderen Kunststoff-Material abgedeckt ist, der mit der PVC-Folie (17) mittelbar oder unmittelbar verschweißt ist.
Patent DE-102008031873-B4 (DE)
Title: Anlage zur kontinuierlichen Herstellung von Folien oder Platten aus Kunststoff
Inventor: ZEPPENFELD REINHARD A
IPC: B29C48/07
Filed: 2008-07-05
Granted: 2010-03-04
Abstract: Anlage zur kontinuierlichen Herstellung von Folien oder Platten aus Kunststoff, bestehend aus einem mit geschmolzener Kunststoffmasse gespeisten Werkzeug in Form einer Abgabedüse zur Abgabe der vorgeformten Folie oder Platte, sowie mehreren dem Werkzeug nachgeordneten Kühlwalzen (1–4), durch die die Folie oder Platte geführt und kalandriert wird, wobei die Kühlwalzen (1–4) an einen Temperierkreis angeschlossen sind, mittels dessen die Kühlwalzen und damit die durchlaufende Folie oder Platte temperiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage aus mindestens einem ersten Paar von Kühlwalzen (1, 2) besteht, die auf eine erste Temperatur oberhalb Raumtemperatur gekühlt sind und dazu an einen ersten Kühlkreis (20) mit einem Wärmeträgermedium angeschlossen sind, sowie aus mindestens einem zweiten Paar von Kühlwalzen (4), die auf eine zweite Temperatur, die der Raumtemperatur entspricht oder niedriger als diese ist, gekühlt sind und dazu an einen zweiten Kühlkreis (21) mit einem Wärmeträgermedium angeschlossen sind, wobei eine Adsorptionskältemaschine (23) vorgesehen ist, die  kondensatorseitig an...
Patent DE-102008035349-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem mehrere Kammern enthaltenden Tankwagen durch Schwerkraft
Inventor: HAAR THOMAS
IPC: G01F15/08
Filed: 2008-07-29
Granted: 2018-04-05
Abstract: Anlage zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem mehrere Kammern enthaltenden Tankwagen durch Schwerkraft, sowie zum Messen des abgegebenen Flüssigkeitsvolumens, bei einem annähernd waagerechten bzw. mit leichtem Gefälle versehenen Kollektor (10) zwischen Bodenventilen (12, 14, 16) der Kammern und Befüllkupplungen der Kammern, der über einen Krümmer (18) mit einer ein Gefälle aufweisenden Abgabeleitung (20) verbunden ist, einem Abgabeventil (22) in der Abgabeleitung (20), einem Volumenzähler (24) aufströmseitig vom Abgabeventil (22), einem Gasblasensensor (32) aufströmseitig vom Volumenzähler (24), der den Gasanteil der Flüssigkeit misst und ein entsprechendes Signal auf eine das Abgabeventil (20) steuernde Steuervorrichtung (25) gibt, um durch Drosselung das Mitnehmen von Luft zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet, dass abströmseitig vom Gasblasensensor (32) und unmittelbar aufströmseitig vom Volumenzähler (24) ein Gleichrichter (28) vorgesehen ist und dass die Abgabeleitung (20) einschließlich zugeordneter Strömungsbauteile so ausgelegt ist, dass bei Abgabe von Flüssigkeit ein Unterdruck über den Gasblasensensor (32) hinaus – entgegen der Strömungsrichtung gesehen – erzeugt wird, und dass zwischen dem Ausgang des Krümmers (18) und im Abstand zum Gleichrichter (28) in der Abgabeleitung (20) eine Leitvorrichtung (42) in Form von in Strömungsrichtung sich erstreckenden Leitblechen (48, 50) angeordnet ist, wobei die Leitbleche (48, 50) ein Kreuz bilden.
Patent DE-102008038114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur räumlichen Trennung und zum gesonderten Nachweis von Kationen und Anionen, die sich in einem Analyten befinden
Inventor: SCHIERJOTT KARL PHILLIP
IPC: G01N27/27
Filed: 2008-08-18
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur räumlichen Trennung und zum gesonderten Nachweis von Kationen und Anionen, die sich in einem Analyten befinden, enthaltend die Verfahrensschrittea) Einbringen eines Elektrolyten bei geöffneten Ventilen (37, 38) an den Enden der beiden Äste (11, 12) des Trennkanals durch Betätigung einer ersten Pumpe (281) über ein geöffnetes Ventil (28) zu einem unteren Reservoir (26) und den unteren Ast (22) des Injektionskanals in einen Kreuzungsbereich (2) des Injektionskanals mit einem Trennkanal derart, dass der Elektrolyt, ausgehend vom Kreuzungsbereich (2) durch den Trennkanal in Richtung von zwei Trennelektroden (31, 32), die sich an zwei gegenüberliegenden Seiten des Trennkanals befinden, über Reservoirs (35, 36) für Abfall und die geöffneten Ventile (37, 38) zu den Reservoirs für Abfall (35, 36) gefördert wird, wodurch die gesamten Kanäle mit dem Elektrolyten gefüllt und Rückstände über die Ableitungen an den Reservoirs (35, 36) für Abfall ausgetragen werden,b) Fördern des Analyten, der Kationen und Anionen enthält, mittels einer zweiten Pumpe (291) durch ein geöffnetes Ventil (27) zu einem oberen Reservoir (25) und den oberen Ast (21) des Injektionskanals in den Kreuzungsbereich (2), so dass er den Kreuzungsbereich (2) des Injektionskanals mit dem Trennkanal füllt, sowie darüber hinaus durch den unteren Ast (22) des Injektionskanals, das untere Reservoir (26) und ein geöffnetes Ventil (29),c) Schließen alle Ventile (27, 28, 29, 37, 38) und Anlegen einer elektrischen Spannung an die beiden Trennelektroden (31, 32), wodurch sich zwischen den beiden Trennelektroden (31, 32) ein elektrisches Feld ausbildet, in dem sich die Kationen in Richtung der ersten Trennelektrode (31) und die Anionen sich in Richtung der zweiten Trennelektrode (32) bewegen, so dass eine räumliche Trennung der Kationen und der Anionen voneinander erfolgt, undd) Nachweisen der Kationen mittels einer ersten Messzelle (33), die entlang des Trennkanals in Richtung der ersten Trennelektrode (31) angeordnet ist, und Nachweisen der Anionen mittels einer zweiten Messzelle (32), die -entlang des Trennkanals in Richtung der zweiten Trennelektrode (32) angeordnet ist.
Patent DE-102008042328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Werkzeugaufnahmen
Inventor: MIKSCH ALEXANDER DIPL ING
IPC: B08B5/02
Filed: 2008-09-24
Granted: 2013-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung einer Werkzeugaufnahme (1) mit einer Reinigungskammer (4), in die ein Abschnitt der Werkzeugaufnahme (1), der eine zu reinigende Fläche aufweist einbringbar ist, gekennzeichnet durch eine Trockenschnee- oder Trockeneisanlage (8, 9, 10), die mittels eines Steuergeräts (8) Trockenschnee oder Trockeneis zumindest einer Strahldüse (7) zuführt, mittels der der Trockenschnee oder das Trockeneis auf die zu reinigende Fläche (2, 3) aufgestrahlt wird, wobei die zu reinigende Fläche (2, 3) der Werkzeugaufnahme (1) eine konusartige Gestalt aufweist, und eine Innenfläche (5) der Reinigungskammer (4) der konusartigen Gestalt der Werkzeugaufnahme (1) entspricht.
Patent DE-102008044297-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: KROETZ HARRY
IPC: B23H3/02
Filed: 2008-12-03
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks mit einem als erste Elektrode (1) ausgebildeten Werkzeug, einem als zweite Elektrode (2) ausgebildetem Werkstück und einem die erste Elektrode (1) und die zweite Elektrode (2) elektrisch leitend verbindenden Elektrolyt (6), umfassend die Schritte:  – zumindest zeitweises Anlegen einer Potentialdifferenz zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2),  – Steuern eines Abstandes (A) zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2), so dass mittels eines elektrochemischen Prozesses Material des Werkstücks abgetragen wird, und  – gezieltes und zeitlich begrenztes Kontaktieren der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2) um einen Kurzschluss zu erzeugen, damit in einem Arbeitsgalt (14) zwischen der ersten Elektrode (1) und der zweiten Elektrode (2) vorhandene Ablagerungen (10) entfernt werden,  – wobei der Abstand (A) um eine Vorschubdistanz (V) bis zum Kontakt der ersten Elektrode (1) mit der zweiten Elektrode (2) verringert wird und...
Patent DE-102008046561-B4 (DE)
Title: System für die Reparatur von Gewebe
Inventor: FOERSTER SETH A
IPC: A61B17/04
Filed: 2008-09-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: System für die Reparatur von Gewebe (102), umfassend:einen ersten Anker (32) und einen zweiten Anker (34), welche beide für eine Implantation in einen Knochenbereich (100) ausgelegt sind; undein Bindeglied (54), welches am ersten Anker (32) befestigt ist und gleitend durch den zweiten Anker (34) verläuft, wobei das Bindeglied (54) regulierbar zwischen den beiden Ankern (32), (34) angespannt werden kann und das Bindeglied (54) ein Nahtfaden oder-draht ist,wobei der erste (32) und der zweite Anker (34) jeweils unabhängig voneinander in den Knochenbereich ausgefahren werden können,eine Zylindervorrichtung (20), mit einem ersten Schaft (24) zum Ausfahren des ersten Ankers (32), und einem zweiten Schaft (26) zum Ausfahren des zweiten Ankers (34),wobei der erste Schaft (24) eine erste Führungshülse (28) umfasst, welche den ersten Anker (32) umschließt, undeine Feststelllasche (36) für die erste Führungshülse (28), welche abnehmbar an der Zylindervorrichtung (20) befestigt ist, so dass ihre Entfernung die erste Führungshülse (28) löst, worauf diese sich relativ zum ersten Anker (32) proximal verschieben kann.
Patent DE-102008063945-B4 (DE)
Title: Formgestaltete Bohrungsprofile für eine Bolzenlagerung
Inventor: FEYRER SIEGFRIED
IPC: B23B35/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Gestaltung eines Bohrungsprofils von unrunden Bolzenbohrungen (2a, 2b), zur Aufnahme von Lagerbuchsen in Kolben (3) einer Brennkraftmaschine, mittels einer durch die Bolzenbohrungen (2a, 2b) geführten rotierenden und linear verschiebbaren, zwischen einer festen Zentrierspitze (7) und einer beweglichen Zentrierspitze (6) aufgenommenen Bohrstange (4) und zugehörigem Schneidwerkzeug (5), dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Zentrierspitze (6) über einen Schwinghebel (10) eines elektronischen Formbolokopfes (14) schwenkbar ist, wobei in einem zu einer Spindel (11) radial beabstandeten Gehäuse (22) von zumindest zwei Linearmotoren (21a, 21b) ein über Hydrostatiklager geführter Schlitten (20a, 20b) angetrieben wird, wobei der Schlitten (20a, 20b) auf einen Gleitring (17) wirkt, durch den der mit der Spindel (11) verbundenen schwenkbaren Schwinghebel (10) einschließlich integrierter beweglicher Zentrierspitze (6) abgestützt wird, wodurch die Bohrstange (4) gegenüber einer Längsachse (13) oder einer Mittellage ausgelenkt wird, zur Bildung von geometrisch unterschiedlich gestalteten Bohrungsprofilen in den Bolzenbohrungen (2a, 2b).
Patent DE-102009002671-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem Geschirrkorb und Geschirrkorb
Inventor: MOSER HERMANN
IPC: A47L15/50
Filed: 2009-04-27
Granted: 2016-07-21
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, in deren Spülbehälter (10) auf Laufflächen (11) mindestens ein aus Drahtelementen gebildeter Geschirrkorb (3) mit Laufrollen (12) gelagert sind, wobei die Laufrollen (12) über Kugeln (16) aufweisende Kugellager (15) an dem Geschirrkorb (3) gelagert sind, wobei jede Laufrolle (12) einen Innenring (13) aufweist, welcher auf seiner radialen Außenseite eine erste ringförmige Nut (17) aufweist, wobei jede Laufrolle (12) einen Außenring (9) aufweist, welcher auf seiner radialen Innenseite eine zweite ringförmige Nut (18) aufweist, wobei der Außenring (9) über das Kugellager (15) an dem Innenring (13) gelagert ist und die Kugeln (16) des Kugellagers (15) dabei in den zwei ringförmigen Nuten (17, 18) geführt sind, wobei ein Endstück (19) eines Drahtelements (20) in einer Ausnehmung (14) des Innenrings (13) geführt ist, wobei der Innenring (13) angrenzend an die Ausnehmung (14) eine seitliche Anlagefläche (22) aufweist, wobei das Endstück (19) an der Anlagefläche (22) anliegt, wobei der Innenring (13) über ein flexibles Element (23) lösbar an dem Endstück (19) befestigt ist, und wobei an der Anlagefläche (22) das flexible Element (23) ausgebildet ist.