baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4306489-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Steuern des Ladens einer Batterie
Inventor: TAKAHASHI NAOYUKI
IPC: H02J7/24
Filed: 1993-03-02
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Ladens einer Batterie (6), das die Schritte aufweist:  Vergleichen
einer Ausgabespannung der Batterie mit einer Referenzspannung und
Erzeugen einer Differenzspannung, deren Größe die Größe einer Differenz angibt zwischen
der Ausgabespannung der Batterie und der Referenzspannung,  Erzeugen
einer ersten Vergleichsspannung (V a ), die
gleich einem Zeitintegral der Differenzspannung ist,  Erzeugen
einer zweiten Vergleichsspannung (V b ), die gleich
einem Abschnitt der Differenzspannung ist,  Erzeugen eines zeitvariablen
Referenzsignals,  Vergleichen der ersten und zweiten Vergleichsspannungen jeweils
mit dem zeitvariablen Referenzsignal und  Eingabe der Ergebnisse
des Vergleichens zu jeweiligen Eingängen eines UND-Gatters und  Erzeugen
eines Steuersignals am Ausgang des UND-Gatters zum Steuern des Ladens
der Batterie, wenn der Augenblickswert des zeitvariablen Referenzsignals
einen Wert erreicht, der gleich dem oder größer als der niedrigere der
Augenblickswerte der ersten und zweiten Vergleichsspannungen ist.
Patent DE-4321736-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für oxidierbare Gase und Betriebsverfahren für die Sensoreinrichtung
Inventor: HELLMANN JOSEF
IPC: G01N33/00
Filed: 1993-06-30
Granted: 2004-07-29
Abstract: Betriebsverfahren für eine Sensoreinrichtung für oxidierbare Gase zum Betrieb in Verbindung mit brand- oder explosionsgefährdeten Anlagen oder Gebäuden; wobei die Sensoreinrichtung zumindest einen, mit verschiedenen Temperaturen arbeitenden, ein- oder mehrteiligen, Halbleiter-Gassensor aufweist, der oxidierbare Gase detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Gase CO, H 2  und C m H n  gemessen werden und durch elektronische Auswertung der gemessenen Werte über ein Rechenprogramm Gaszustandsmuster (7) ermittelt und ausgewertet werden, wobei die Musterauswertung durch Vergleich des Zeitverlaufs eines ermittelten Gaszustandsmusters mit typischen Gefahrenzustandsmustern, Sonderereignismustern und Normalbetriebsmustern erfolgt.
Patent DE-4443117-B4 (DE)
Title: In eine Öffnung einer Tür, insbesondere Kraftfahrzeug-Tür einsetzbarer Griffbeschlag
Inventor: RUECKERT EDVARD
IPC: E05B85/18
Filed: 1994-12-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: In
eine Öffnung
einer Tür,
insbesondere Kraftfahrzeug-Tür,
einsetzbarer und mittels eines am Griffbeschlag angeordneten Haltegliedes
zu befestigender Griffbeschlag mit verlagerbarer Betätigungshandhabe,
dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied (15, 48) durch eine
erstmalige Verlagerung der Betätigungshandhabe
(10 bzw. 41) in die Haltestellung bewegbar ist und dort verrastet.
Patent DE-10017801-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: BECHMANN DIETRICH DIPL ING
IPC: F16F15/121
Filed: 2000-04-10
Granted: 2012-11-08
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer zum Eingliedern in den Drehmomentübertragungsweg zwischen zwei Komponenten (36, 26; 28 32) oder Baugruppen, umfassend wenigstens zwei scheibenartige Dämpferelemente (60, 62, 64), wobei jedes Dämpferelement (60, 62, 64) einen radial äußeren Kopplungsbereich (70) und einen radial inneren Kopplungsbereich (72) sowie wenigstens einen sich zwischen dem radial äußeren Kopplungsbereich (70) und dem radial inneren Kopplungsbereich (72) erstreckenden und zum Ermöglichen einer Relativumfangsbewegung zwischen dem radial äußeren Kopplungsbereich (70) und dem radial inneren Kopplungsbereich (72) wenigstens bereichsweise elastisch verformbaren Verformungsbereich (74, 76) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der radial äußere Kopplungsbereich (70) oder der radial innere Kopplungsbereich (72) von einem Dämpferelement (62; 64) zur Kopplung mit einer ersten (36; 32) der beiden Komponenten (36, 26; 28, 32) oder Baugruppen vorgesehen ist, dass der radial äußere Kopplungsbereich (70) oder der radial innere Kopplungsbereich (72) eines anderen Dämpferelementes (60; 62) zur Kopplung mit der zweiten (26; 28) der beiden Komponenten (36, 26; 28,...
Patent DE-10032542-B4 (DE)
Title: Aktiver optischer Drehübertrager
Inventor: LOHR GEORG
IPC: H04B5/02
Filed: 2000-07-05
Granted: 2007-09-06
Abstract: Anordnung
zur optischen Drehübertragung
bestehend aus zwei gegeneinander drehbaren Einheiten (1, 2), welche
wahlweise zum Senden bzw. Empfangen von digitalen Signalen ausgelegt
sind, wobei durch optische Zuleitungen ein optisches Eingangssignal
(10) zugeführt
und ein optisches Ausgangssignal (20) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest an einer Stelle im optischen Pfad zwischen dem optischen
Eingangssignal (10) und dem optischen Ausgangssignal (20) ein optoelektrischer
Wandler (15) zur Umsetzung des optischen Eingangssignals in ein
elektrisches Signal (17), mit nachfolgendem elektrischem Verstärker (16)
und einem elektrooptischen Wandler (14) zur Ausgabe des verstärkten elektrischen
Signals (18) als optisches Ausgangssignal (20) vorhanden ist, wobei
die Übertragungsverluste
des optischen Systems kompensiert werden, sowie weiterhin in dem
Verstärker
(16) eine Einrichtung zur Rekonstruktion der digitalen Signale vorhanden
ist.
Patent DE-10051024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum intermediären Cachen in einem Client-Server-Softwaresystem, Computerprogrammprodukte und Computersystem zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: BARRETT ROBERT C
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-10-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum intermediären
Cachen in einem Client-Server-Softwaresystem
mit einer Vielzahl von Programmelementen zum Umcodieren von Datenobjekten,
folgende Schritte umfassend:  Zusammenfassen von in Beziehung
stehenden Programmelementen in einer Umcodierungsgruppe, wobei jede Umcodierungsgruppe
eine Reihe von administratordefinierten Umcodierern umfasst und
das Zusammenfassen mit Hilfe eines Gruppenadministrationsmanagers
erfolgt, indem die Programmelemente über eine Benutzerschnittstelle
des Gruppenadministrationsmanagers einer gegebenen oder neu erzeugten
Umcodierungsgruppe zugewiesen werden,  in Antwort auf eine Client-Anforderung,
Erzeugen eines modifizierten URL, der eine Reihe von Umcodierungsgruppen
kennzeichnet, die zur Erfüllung
der Client-Anforderung ausgeführt
werden müssen;  Ausführen der
Umcodierungsgruppen zur Erzeugung eines Ausgangsstroms; und  Cachen
eines Ausgangs mindestens eines Zwischen-Umcodierungsschritts, der in der Ausführung sämtlicher
Programmelemente einer Umcodierungsgruppe besteht, zur späteren Wiederverwendung
des Ausgangs dieses Zwischen-Umcodierungsschritts.
Patent DE-10052788-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat mit einem Korrosionsschutz
Inventor: THURMANN PETER
IPC: F16F9/38
Filed: 2000-10-25
Granted: 2010-10-07
Abstract: Kolben-Zylinderaggregat umfassend ein Druckrohr, wobei ein Anschlussorgan über eine Kontaktfläche am Druckrohr angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfläche (15) des Anschlußorgans (5) mindestens eine Dichtung (17) aufweist, die am Bodenbereich des Druckrohrs (3) anliegt, wobei die Dichtung (17) als umlaufender Wulst einstückig mit dem Anschlußorgan (5) ausgeführt und mit einem Abstand nach radial innen bezogen auf den Außendurchmesser der Kontaktfläche (15) angeordnet ist.
Patent DE-10100651-B4 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: SETZER MANFRED
IPC: E05B65/00
Filed: 2001-01-09
Granted: 2007-09-27
Abstract: Innenseitig
auf einem Türblatt
oder dergleichen anschlagbarer Verschluss mit einem von einem Schließzylinder
(1) zu betätigenden
Antriebsorgan für ein
oder mehrere Riegelorgane (2), die in zugeordnete Riegeleintrittsöffnungen
(3) eines rahmenseitigen Gegenschließteiles (4) eintreten, dadurch
gekennzeichnet, dass das Riegelorgan mindestens zwei parallele,
jeweils auf einem Führungsdorn
(5) verschiebliche drehbare Rohre (2) ausbildet.
Patent DE-10103299-B4 (DE)
Title: Kochmuldenheizvorrichtung
Inventor: ZSCHAU GUENTER
IPC: H05B3/68
Filed: 2001-01-25
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kochmuldenheizvorrichtung mit einem ersten Kontaktheizelement (10) und zumindest einem zweiten Kontaktheizelement (12), die auf einen Träger (11) in Bahnen mit Umkehrungen (U 1 , U 2 ) aufgebracht und zur Reduzierung der Bahnbreite parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Zentrum eines von den Kontaktheizelementen (10, 12) aufgespannten Bereichs zwei Kontaktstellen (14, 15) der Kontaktheizelemente angeordnet sind, von denen ausgehend sich die Kontaktheizelemente spiegelsymmetrisch zueinander erstrecken.
Patent DE-10103739-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: FEUCHTER CLAUS
IPC: F02M35/12
Filed: 2001-01-26
Granted: 2010-01-14
Abstract: Schalldämpfer an oder in einem von Gas durchströmbaren Bauteil (8), in dem sich ein zu bedämpfender Schall ausbreitet, insbesondere bei Brennkraftmaschinen,  – mit einem rohrförmigen Gehäuse (9), das einen gasdicht geschlossen Hohlraum (10) enthält,  – mit einem am Gehäuse (9) angebrachten Einlassrohr (12), das mit seinem Eintrittsende (14) mit einem das Gas zuführenden Abschnitt des Bauteils (8) verbunden ist und das mit seinem Austrittsende (15) im Hohlraum (10) mündet,  – mit einem am Gehäuse (9) angebrachten Auslassrohr (13), das mit seinem Eintrittsende (16) im Hohlraum (10) gegenüber dem Austrittsende (15) des Einlassrohrs (12) und axial beabstandet dazu mündet und das mit seinem Austrittsende (17) mit einem das Gas abführenden Abschnitt des Bauteils (8) verbunden ist,  – wobei das Austrittsende (15) des Einlassrohrs (12) und/oder das Eintrittsende (16) des Auslassrohrs (13) freistehend in den Hohlraum (10) hineinragen,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens eines der Rohre...
Patent DE-10108392-B4 (DE)
Title: Heizgerät für ein Kraftfahrzeug mit einer fahrzeugherstellerspezifischen Datenschnittstelle und mit einer bidirektionalen heizgeräteherstellerspezifischen Datenschnittstelle
Inventor: BAECHLE DIETER
IPC: G08C19/00
Filed: 2001-02-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: Mit
Flüssigbrennstoff
betriebenes Wasser- oder Luftheizgerät eines Kraftfahrzeugs in Form eines
Zuheizers oder einer Standheizung, mit einem Steuergerät (2), das
eine kundenspezifische Datenschnittstelle (9) aufweist, über die
das Steuergerät
(2) an ein kundenspezifisches Datennetz (10) anschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (2) eine zusätzliche, als
bidirektionale Funkverbindung ausgebildete, herstellerspezifische
Datenschnittstelle (11) aufweist, über die das Steuergerät (2) zur
Programmierung und/oder Prüfung und/oder
Diagnose an eine herstellerspezifische Datenverarbeitungseinrichtung
(13) anschließbar
ist.
Patent DE-10109622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verklebung einer Copolyetheresterfolie mit Copolyester
Inventor: KINKELIN EBERHARD
IPC: B32B27/36
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer waschbeständigen Verklebung zwischen einer wasserundurchlässigen und wasserdampfdurchlässigen Folie auf Copolyetheresterbasis (d) und mindestens einem Substrat (a) auf Polyesterbasis aus einem Gewebe oder Gewirke, zum Erzielen eines sortenreinen Textilverbundes mit einer Waschbeständigkeit bei 60° C bei mindestens fünfmaliger Wäsche, dadurch gekennzeichnet, daß man vor der Verklebung mit dem Substrat (a) die wasserundurchlässige und wasserdampfdurchlässige Folie auf Copolyetheresterbasis (d) mit mindestens einer Copolyesterfolie aus einem Schmelzkleber auf Basis hydrophiler Copolyetherester (c) zu einem Laminat (e) verarbeitet, und dieses Laminat (e) mit dem Substrat (a) mit Hilfe eines Schmelzklebers auf Copolyesterbasis (b) verklebt, der eine maximale Anwendungstemperatur von 140° C aufweist,  wobei man als Copolyesterteil der Folie (c) oder als zulaminierte Copolyesterfolie (c) eine Folie aus einem Schmelzkleber mit einem Schmelzpunkt von 90–190° C auf Basis hydrophiler Copolyetherester auswählt, wobei als Bausteine für diesen Copolyetherester Terephthalsäure als einzige Säurekomponente eingesetzt wird und deren molarer Anteil, bezogen auf die...
Patent DE-10122312-B4 (DE)
Title: Konturschneidverfahren
Inventor: KASPROWICZ STANISLAW
IPC: B60R21/2165
Filed: 2001-05-08
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum dosierten Schwächen von
schneidfähigen
Materialkörpern
(36) längs
einer vorgegebenen Konturlinie (37), enthaltend die Schritte,  Bringen
des Materialkörpers
(36) in Anlage zu einer vorgegebenen Anlagefläche (10),  Erhitzen Halten
wenigstens eines Schneidmessers (22), dessen Schneide die Form wenigstens
eines wesentlichen Teils der vorgegebenen Kontur aufweist, auf eine
einer vorgegebenen, erhöhten
Temperatur,  Annähern
der Messerschneide passend zur Konturlinie (37) des zu schwächenden
Materialkörpers
(36),  Ausüben
von Druck geringer oder gleich einem vorgegebenen Maximalwert über die
Schneide auf den Materialkörper (36),
um einen Schnitt nach Art einer Stanzung durchzuführen, bis
eine vorgegebene Restmaterialstärke
erreicht ist,  Ausbringen des wenigstens einen Schneidmessers
(22) aus dem Schnittgraben, gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:  a)
Erfassen der noch verbleibenden, ungeschnittenen Materialstärke an einer
oder mehreren Stellen der Konturlinie,  b) Generieren eines
entsprechenden Wegsignals,  c) Auswerten des Signals,  d)
Stoppen der Druckausübung,
wenn aus dem Signal hervorgeht, dass ein...
Patent DE-10135923-B4 (DE)
Title: Infrarotsensor
Inventor: KUBO RYUICHI
IPC: H01L35/28
Filed: 2001-07-24
Granted: 2004-12-23
Abstract: Thermosäulen-Typ-Infrarotsensor (10)
mit folgenden Merkmalen:  einem Thermopaar aus thermoelektrischen
Materialien, die sich voneinander unterscheiden, wobei die thermoelektrischen
Materialien durch ein Verbindungsmaterial miteinander verbunden
sind, das sich von den thermoelektrischen Materialien unterscheidet;
und  einem Substrat (12), das mit dem an demselben gebildeten Thermopaar
versehen ist,  wobei ein Temperaturausgleich-Widerstandsfilm
(30) aus dem gleichen Material wie das Verbindungsmaterial auf dem
Substrat vorgesehen ist, und wobei das Verbindungsmaterial ein Material
umfaßt,
das aus der Gruppe ausgewählt
ist, die aus Platin, Wolfram, Palladium, Nickel und Chrom besteht.
Patent DE-10141221-B4 (DE)
Title: Druck-Hub-gesteuerter Injektor für Kraftstoffeinspritzsysteme
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M61/10
Filed: 2001-08-23
Granted: 2009-07-30
Abstract: Injektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen mit einem Gehäuse (1), mit einer Düsennadel (5), mit einem Steuerraum (17), mit einem von einer Druckschulter (47) der Düsennadel (5) begrenzten Druckraum (37), wobei der Steuerraum (17) mindestens mittelbar von der Düsennadel (5) begrenzt wird, wobei der Steuerraum (17) hydraulisch über eine Zulaufdrossel (21) mit einem Kraftstoffzulauf (19) in Verbindung steht, und wobei der Steuerraum (17) mittels eines Steuerventils (23) hydraulisch mit einem Kraftstoffrücklauf (25) verbindbar ist, mit einem 3/2-Wegeventil (31) umfassend ein Ventilglied (29), wobei das 3/2-Wegeventil (31) in einer ersten Schaltstellung den Druckraum (37) und den Kraftstoffrücklauf (25) hydraulisch miteinander verbindet, wobei das 3/2-Wegeventil (31) in einer zweiten Schaltstellung den Druckraum (37) und den Kraftstoffzulauf (19) hydraulisch miteinander verbindet, und wobei das 3/2-Wegeventil (31) in Abhängigkeit der Druckdifferenz zwischen Kraftstoffzulauf (19) und Steuerraum (17) die erste oder zweite Schaltstellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerraum zweiteilig ausgebildet ist, dass ein erster...
Patent DE-10150916-B4 (DE)
Title: Gelenkband, insbesondere für Glaspendeltüren
Inventor: LOGGEN JOERG
IPC: E05D3/08
Filed: 2001-10-18
Granted: 2011-02-24
Abstract: Gelenkband für Türen oder Fenster, insbesondere für Glaspendeltüren, mit zwei Bandteilen (1, 2), die um eine Gelenkachse (3) scharnierend miteinander verbunden sind, und mit einer innerhalb des Gelenkbandes befindlichen Rastvorrichtung, die aus mindestens einem in dem ersten Bandteil (1) gegen die Wirkung einer Feder (4) beweglich geführten Rastkörper (5) und mindestens einer dem zweiten Bandteil (2) zugeordneten Rastausnehmung (6) besteht, wobei in Raststellung der Rastkörper (5) federnd in die Rastausnehmung (6) eingreift und die Rastausnehmung (6) an einem Führungskörper (7) angebracht ist, der an dem genannten zweiten Bandteil (2) um die Gelenkachse (3) drehbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Führungskörper (7) über zwei Stützkörper (32) gegen eine Widerlagerfläche (30) des zweiten Bandteils (2, 2') abstützt und mindestens einer der Stützkörper (32) im Führungskörper (7) in der rechtwinklig zur Widerlagerfläche (30) verlaufenden Richtung verstellbar ist.
Patent DE-10156339-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: B23Q5/22
Filed: 2001-11-16
Granted: 2017-03-30
Abstract: Führungsvorrichtung, umfassend: eine Spurschiene (1), die Laufringoberflächen (11) für Wälzkörper (3) in einer Längsrichtung von ihr geformt hat; ein Gleitstück (2), das eine Lastlaufringoberfläche (23) gegenüber der Laufringoberfläche (103) und einen Rückkehrweg (24) für Wälzkörper (3) hat, der parallel zur Lastlaufringoberfläche (23) angebracht ist; das ein Paar von Richtungsumkehrwegen (25) hat, die einen endlosen Zirkulationsweg für Wälzkörper (3) durch Verbinden der Lastlaufringoberfläche (23) mit beiden Enden des Rückkehrwegs (24) vervollständigen; und das an der Spurschiene (1) so angebracht ist, dass eine Relativbewegung dazwischen möglich ist; und mehrere Wälzkörper (3), die Last in einer Position zwischen einer Lastlaufringoberfläche (23) des Gleitstücks und der Laufringoberfläche (103) der Spurschiene (1) aufnehmen können und die in dem endlosen Umlaufweg umlaufen; wobei ein gestufter Abschnitt, bei dem die Lastlaufringoberfläche (23) niedriger als eine Seitenwandoberfläche (106) an einem inneren Durchmesser des Richtungsumkehrwegs (25) wird, an einem Ort gebildet ist, an dem der Richtungsumkehrweg (25) mit der Lastlaufringoberfläche (23) verbunden ist; wobei der Rand der Seitenwandoberfläche (50) des Richtungsumkehrweges (25) über die Lastlaufringnut in Richtung der Spurschiene (1) vorsteht, und das Gleitstück (2) umfasst: einen metallischen Gleitblock (21), der die Lastlaufringoberfläche (23) und den Rückkehrweg (24) darauf gebildet hat; und ein Paar von Kunststoffendkappen (22), die an den jeweiligen Enden des Gleitblocks (21) befestigt sind und jeweils den Richtungsumkehrweg (25) darin gebildet haben.
Patent DE-10157667-B4 (DE)
Title: Aus einer Rohrwaffe verschießbares Vollkalibergeschoss
Inventor: VAGEDES MICHAEL
IPC: F42B14/02
Filed: 2001-11-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Aus
einer Rohrwaffe verschießbares Vollkalibergeschoß (1) mit
einem Geschoßkörper (3)
und einer in dem heckseitigen Teil des Geschoßkörpers (3) befindlichen Zünderaufnahme
(7), über
der umfangseitig an der Geschoßhülle (9)
ein erstes als Führungsband
ausgebildetes Dichtungsband (10) angeordnet ist, mit den Merkmalen:  a)
heckseitig hinter dem ersten Dichtungsband (10) ist ein zweites
ebenfalls über
der Zünderaufnahme
(7) befindliches und von dem ersten beabstandetes Dichtungsband (11)
angeordnet;  b) der axiale Abstand (15) zwischen den beiden
Dichtungsbändern
(10, 11) ist derart gewählt,
daß sich
beim Rohrdurchgang des Geschosses (1) zwischen den Dichtungsbändern (10,
11) ein Druck ergibt, der zwischen 30 % und 70 % des an dem heckseitigen
Teil (5) des Geschoßkörpers (3)
beim Rohrdurchlauf auftretenden maximalen Druckes beträgt und  c)
das zweite Dichtungsband (11) ist als ringförmiger Körper ausgebildet, der sich
direkt an dem Geschoßkörper (3) abstützt und
aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-10197231-B4 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KEN
IPC: F16H7/08
Filed: 2001-12-10
Granted: 2015-02-19
Abstract: Kettenspannvorrichtung, mit einem rohrförmigen Gehäuse (1) mit einem Boden (13) und einer Einkerbung (16) an einem offenen Ende, mit einem Kolben (3), der eine Vielzahl von Einrastkerben (33a–33d) am Außenumfang aufweist und in dem Innenumfang des Gehäuses installiert ist, mit einer Rückstellfeder (5), welche den Kolben (3) mit einer nach außen drückenden Kraft beaufschlagt, mit einem Anschlagring (7), der zwischen dem Innenumfang des Gehäuses und dem Außenumfang des Kolbens (3) installiert ist, mit einem Ringelement (71), das in einer Führungsnut (18) in axialer Richtung gleitbar ist und mit einem Betätigungselement (72) zur radialen Expansion des Ringelements (71), mit einem ersten Stopper (21), welcher die Rückwärtsbewegung des Anschlagrings (7) relativ zum Gehäuse (1) durch die Festlegung des Anschlagrings (7) in der Führungsnut (18) begrenzt und mit einem zweiten Stopper (22) mit einem kleineren inneren Durchmesser als der äußere Durchmesser des Anschlagrings (7) zur Begrenzung der Vorwärtsbewegung des Anschlagrings (7) relativ zu dem Gehäuse (1), wobei der Anschlagring (7) in der Führungsnut (18) arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Führungsnut (18), in welcher das Ringelement (71) des Anschlagrings (7) gelagert ist, nahe des offenen Endes in den Innenumfang des Gehäuses (1) eingeformt ist und in die Einkerbung (16) übergeht, dass der zweite, als Stoppfläche gestaltete Stopper (22) einstückig mit dem Gehäuse an einer Wandseite der Führungsnut (18) auf der dem Boden (13) abgewandten Seite des ersten Stoppers im offenen Endbereich des Gehäuses (1) ausgebildet ist, dass das Ringelement (71) des Anschlagrings (7) in die Führungsnut (18) einsetzbar ist durch das Einbringen des Betätigungselements (72) in die Einkerbung (16) des Gehäuses (1) in einem Zustand, in welchem der Anschlagring (7) gegen die Axialachse des Gehäuses (1) geneigt und danach die Neigung des Anschlagrings (7) aufhebbar ist und dass die Oberfläche der Einrastkerben (33a–33d) durch Walzen herstellbar ist mit einer Oberflächenrauhigkeit der mit dem Anschlagring (7) zusammenwirkenden Gleitflächen bei einem Wert von Rmax 6,3 μm oder kleiner.
Patent DE-10200621-B4 (DE)
Title: Modulträger mit einem Kontaktsockel
Inventor: SPITZ JAN
IPC: G01R1/04
Filed: 2002-01-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: Modulträger mit
einem Kontaktsockel (1) zur Aufnahme eines vielpoligen elektronischen
Bauelementes (11), das ein Gehäuse
mit seitlich herausgeführten Kontaktpins
(12) aufweist, wobei der Kontaktsockel (1) auf dem Modulträger (8)
angeordnete lösbare
Kontakte (2; 30) zur elektrischen Kontaktierung des Bauelementes
(11) aufweist, welche in zwei gegenüberliegenden Kontaktreihen (3)
angeordnet und mit Leiterbahnen (9) des Modulträgers (8) elektrisch verbunden
sind, wobei der Kontaktsockel (1) weiter auf dem Modulträger (8)
angeordnete und die Kontaktreihen (3) begrenzende Rahmenteile (5)
und ein Druckelement (31) aufweist, wobei das Druckelement (31)
an den Rahmenteilen (5) befestigbar ist, um die Kontaktpins (12)
des aufgenommenen Bauelementes (11) gegen die Kontakte (2; 30) zu
drücken.
Patent DE-10206494-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken eines Werkstücks
Inventor: ZIMMER MALTE-MATTHIAS
IPC: C25D5/02
Filed: 2002-02-16
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken eines Werkstückes (3) während eines Bearbeitungsvorganges, insbesondere während einer galvanischen Beschichtung, mit einem Basisteil (2), das Einrichtungen (5) zur Befestigung an dem Werkstück (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Basisteil (2) und dem Werkstück (3) zumindest ein Adapter (20) zur Anpassung an verschiedene Werkstücke (3) angeordnet ist; der Adapter (20) sich abdeckend zwischen dem Basisteil (2) und dem Werkstück (3) erstreckt und der Adapter (20) dichtend an dem Basisteil (2) und dem Werkstück (3) anliegt, wobei das Basisteil (2) und der Adapter (20) ein abgedichtetes Volumen bilden.
Patent DE-10207816-B4 (DE)
Inventor: AMSEL KLAUS
IPC: A45D26/00
Filed: 2002-02-25
Granted: 2004-11-04
Abstract: The invention relates to an epilation device for plucking hairs from human skin, comprising a housing in which an epilation head (1) driven by a driving means is mounted. Said epilation head (1) is provided with tweezing elements (6a, 6b) performing closing and opening movements when impinged upon by actuating means so as to tweeze, pluck, and eject hairs, and straightening elements for impinging the hairs, said straightening elements (11) being embodied as pins which comprise an undercut (14) in the area of the free end thereof facing the skin.