baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217045-B3 (DE)
Title: Two-stroke swash plate motor for internal combustion engine, has cylinder with temporarily closeable inlet in region of suction chamber, where inlet is closable independent of piston position in cylinder
Inventor: PAVLOVICH TOSKIN NIKOLAJ
IPC: F01B3/02
Filed: 2012-09-21
Granted: 2014-06-12
Abstract: The two-stroke swash plate motor has a housing (2), an output shaft (10) with an associated inclined plate (11) and a cylinder (12), which has a combustion chamber and an intake chamber. A piston (4) is arranged in the respective cylinder, where a piston rod (6) is provided for transmitting the driving force generated in the combustion chamber by the piston. The cylinder has a temporarily closeable inlet (21) in the region of a suction chamber, where the inlet is closable independent of the piston position in the cylinder.
Patent DE-102013007974-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Head-Up-Displays eines Kraftwagens
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-05-10
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Head-Up-Displays (12) eines Kraftwagens, mit den Schritten: Erfassen einer momentanen Geschwindigkeit (20) des Kraftwagens; Erfassen einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit (22) eines Streckenabschnitts, welcher momentan mit dem Kraftwagen befahren wird; Ermitteln einer Differenz (24) zwischen der Geschwindigkeit (20) des Kraftwagens und der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (22); Anzeigen zumindest einer Warnmeldung (20, 22, 24) mittels des Head-Up-Displays (12) nur in dem Fall, wenn die Differenz (24) zwischen der Geschwindigkeit (20) des Kraftwagens und der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (22) einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet; wobei eine Darstellungsweise der angezeigten Warnmeldung (20, 22, 24) in Abhängigkeit vom Wert der ermittelten Differenz (24) zwischen der Geschwindigkeit (20) des Kraftwagens und der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (22) verändert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (10) zum Betreiben eines Head-Up-Displays (12) eines Kraftwagens.
Patent DE-102014019749-B3 (DE)
Title: Aktualisierungsmanagement
Inventor: SCAGNOL MAURO
IPC: H04W88/16
Filed: 2014-08-19
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Aktualisierungspaketes für einen Knoten in einem Mesh-Netz, das einen Satz Knoten und einen Gateway-Knoten umfasst, der dafür ausgelegt ist, einen Zugang zu einem Aktualisierungsserver mittels eines zweiten Netzes bereitzustellen, wobei das Verfahren umfasst: dass der Gateway-Knoten Datenpaketinformationen von jedem des Satzes von Knoten, einschließlich eines ersten Knotens, erfasst, wobei jede Datenpaketinformationsinstanz einen jeweiligen Knoten und ihre Datenpaketversion identifiziert; dass der Gateway-Knoten unter Verwendung der Datenpaketinformationen den Aktualisierungsserver mittels des zweiten Netzes abfragt, um den Aktualisierungsserver zu veranlassen, dem Gateway-Knoten mit einem aktualisierten Datenpaket für wenigstens den ersten Knoten zu antworten; dass der Gateway-Knoten das aktualisierte Datenpaket in das Mesh-Netz als eine Sequenz erster Mesh-Nachrichten, die einen Identifikator des ersten Knotens transportieren, rundsendet; und bei Empfang einer ersten Mesh-Nachricht: dass jeder einer ersten Mehrzahl von Knoten des Satzes, einschließlich des ersten Knotens, eine oder mehrere Operationen plant, um die erste Mesh-Nachricht zu anderen Knoten des Satzes weiterzuleiten; und dass der erste Knoten zusätzlich die erste Mesh-Nachricht speichert, um, wenn die Sequenz erster Mesh-Nachrichten empfangen wird, das aktualisierte Datenpaket ...
Patent DE-102014214345-B3 (DE)
Title: Haushaltgerät mit einem Umpumpsystem
Inventor: RÖMER RAYMOND
IPC: D06F39/08
Filed: 2014-07-23
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Umpumpsystem, das eine Pumpe (101) zum Pumpen von Wasser (103) in einem Laugenbehälter (105) in einer Abpumprichtung und einer Umpumprichtung umfasst, bei dem das Umpumpsystem eine erste Ventilklappe (107-1) zum Schließen einer Bodenkammer (113) des Laugenbehälters (105) in Umpumprichtung, eine zweite Ventilklappe (107-2) zum Schließen einer Filtereinlassöffnung (109) in Abpumprichtung, eine dritte Ventilklappe (107-3) zum Schließen eines Ablaufkanals (111) in Umpumprichtung umfasst.
Patent DE-102015111462-B3 (DE)
Title: Verdichter mit Rückströmkanal und verstellbaren Vorleitschaufeln
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: F04D27/02
Filed: 2015-07-15
Granted: 2016-09-22
Abstract: Mittels der kontinuierlichen Verstellung der Vorleitschaufeln mit den Umlenkkrümmungen wird demnach eine variable Rückführung des Teilmassestroms vom Druckraum zum Saugraum ermöglicht, und eine variable Beeinflussung von Teilmassestrom und Hauptmassestrom zur Stabilisierung der Strömungsverhältnisse bereitgestellt. Durch die gerichtete Einströmung des Teilmassestroms in den Saugraum und die Beeinflussung des Hauptmassestroms mittels der Umlenkkrümmungen beeinflussen sich der Hauptmassestrom und der Teilmassestrom gegenseitig, so dass sich die Anströmung des Hauptmassestroms und des Teilmassestroms auf das Verdichterlaufrad verbessert und die Strömungsverhältnisse stabilisiert werden. Die Drallbewegungen von Hauptmassestrom und Teilmassestrom begünstigen dabei den Anströmwinkel des zu verdichtenden Gesamtmassestroms auf die Schaufeln des Verdichterlaufrades, wodurch die Gefahr eines Strömungsabrisses reduziert wird. Weiter wird durch die Rückführung des Teilmassestroms der zu verdichtende Gesamtmassestrom und somit die Verdichterleistung erhöht, wodurch die Gefahr eines Strömungsabrisses weiter reduziert wird. In Folge dessen wird die Pumpgrenze in Richtung eines geringeren Hauptmassestroms verschoben und der Arbeitsbereich des Verdichters vergrößert.
Patent DE-102016123337-B3 (DE)
Title: Filteranlage zum Reinigen von Gasen und Verfahren zur Montage einer Filtertasche
Inventor: BADEN HANS-HEINRICH
IPC: B01D46/42
Filed: 2016-12-02
Granted: 2018-01-04
Abstract: Eine Filteranlage (1) zur Reinigung von Gasen, umfasst eine Vielzahl von Filtertaschen (5) aus einem gasdurchlässigen Filtermaterial, die an einer Kopfplatte (7) gehalten sind, wobei mindestens eine Filtertasche (5) mit einem Kopfstück (8) an einer Öffnung der Kopfplatte (7) fixiert ist, und an mindestens einer Öffnung der Kopfplatte (7) das mindestens eine Kopfstück (8) aus zumindest bereichsweise elastischem Material angeordnet ist, das dicht an der Kopfplatte (7) anliegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Filtertasche (5) mit einem Kopfstück (8) an einer Kopfplatte (7).
Patent DE-102017121868-B3 (DE)
Title: Verriegelungsbügel mit Sperre sowie einem Verfahren zur Verriegelung und Entriegelung einer Steckverbindung
Inventor: SCHNIEDER STEFAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-09-21
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung mit zwei Gehäusen (3.1, 3.2) und einem Verriegelungsbügel (1) mit einer Sperre (2, 2') zur Verriegelung und Entriegelung der zwei Gehäuse (3.1, 3.2),wobei der Verriegelungsbügel (1) an einem der beiden Gehäuse (3.1) drehbar montiert ist,Die Sperre (2, 2') besteht aus mindestens einem Teil und ist an dem Verriegelungsbügel (1) angeordnet. Sie weist eine ausgeklappte Position (ak) und eine eingeklappte Position (ek) auf. Zudem weist die Sperre (2, 2') mindestens eine gelenkige Verbindung (4) auf und ist in Form eines z-Trägers ausgebildet. Die Sperre (2, 2') verhindert ein ungewolltes Öffnen und Schließen des Verriegelungsbügels bei gleichzeitig einfacher Handhabung für den Anwender. Ferner betrifft die Erfindung zwei Verfahren, ein Verfahren zur Verriegelung einer Steckverbindung und ein Verfahren zur Entriegelung einer Steckverbindung.
Patent DE-102018109921-B3 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichersystem
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/501
Filed: 2018-04-25
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Energiespeichersystem, das mehrere Stränge (4) aufweist, wobei jeweils ein Strang (4) mehrere hintereinander angeordnete elektrische Energiespeichermodule (6) aufweist, die jeweils mindestens zwei Schalter (44) und mindestens eine Energiespeichereinheit (42) umfassen und die zwischen einem ersten Strangende und einem zweiten Strangende angeordnet sind, wobei an mindestens einem Strangende eines jeweiligen Strangs (4) mindestens ein Anschluss (8) angeordnet ist, an dem mindestens eine Phase mindestens einer elektrischen Last anschließbar ist, wobei die mehreren Stränge (4) zueinander so angeordnet sind, dass mindestens zwei elektrische Lasten an das elektrische Energiespeichersystem (2) anschließbar sind.
Patent DE-102018204438-B3 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Sensorbaugruppe und einer Streulichtblende
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: G03B11/04
Filed: 2018-03-22
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) umfassend eine Sensorbaugruppe (2) und eine Streulichtblende (3), wobei die Vorrichtung (1) innerhalb eines Fahrzeugs an einer Scheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe (6) anbringbar ist, wobei die Sensorbaugruppe (2) einen ersten (2.1) und einen zweiten Sensor (2.2) aufweist, wobei die Streulichtblende (3) in Erfassungsrichtung der Sensoren (2.1, 2.2) an der Sensorbaugruppe (2) im Wesentlichen vor dem ersten Sensor (2.1) angeordnet ist, wobei die Streulichtblende (3) eine erste Seitenwand (3.1) und eine zweite Seitenwand (3.2) aufweist, wobei die erste Seitenwand (3.1) aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist und die zweite Seitenwand (3.2) ein Rahmen (4) mit einer Stoffbespannung (5) ist und wobei die zweite Seitenwand (3.2) vor dem zweiten Sensor (2.2) angeordnet ist.
Patent DE-102018215388-B3 (DE)
Title: DUMC-Profilübergang
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: B41J29/38
Filed: 2018-09-11
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zur Kompensation positionsabhängiger Dichteschwankungen von Druckdüsen einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei der Rechner (6) die Druckdüsen der Inkjet-Druckmaschine (7) gemäß eines Kompensationsprofils (8) ansteuert, welches Angaben über den zur Kompensation der Dichteschwankungen notwendigen Tintenausstoß der Druckdüsen der Inkjet-Druckmaschine (7) enthält und wobei das Kompensationsprofil (8) im Laufe eines Druckprozesses regelmäßig aktualisiert wird, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass im Falle eines Drucksubstratwechsels von einem schmalen auf ein breiteres Drucksubstrat (2) oder eines Wechsels eines Inkjet-Druckkopfes (5) der Rechner (6) ein aktualisiertes Kompensationsprofil (13) für das schmale Drucksubstrat (2) oder den Bereich des gewechselten Inkjet-Druckkopfes (5) in ein nicht aktualisiertes Kompensationsprofil (14) für den restlichen Bereich integriert und das so erzeugte aktualisierte Gesamtprofil (15) zur Kompensation der positionsabhängigen Dichteschwankungen anwendet.
Patent DE-102019110666-B3 (DE)
Title: Betriebsschaltung und Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Geräts an einer Busleitung
Inventor: HINRICHS ELMAR
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-04-25
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsschaltung (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Geräts (11) an einer Busleitung (12), insbesondere an einem DALI-Bus. Die Betriebsschaltung hat eine Wandlerschaltungsanordnung (13), die wenigstens ein Speicherbauelement (17) aufweist, das elektrische Energie speichern kann, insbesondere wenigstens eine Induktivität (18) und/oder wenigstens einen Kondensator (19). Eine Ausgangsstufe (15b) der Wandlerschaltung (15) stellt eine Betriebsspannung (UB) für die Busleitung bereitgestellt. Mit der Busleitung (12) ist außerdem eine Sendeschaltung (20) verbunden. Eine Steuereinrichtung (22) steuert die Sendeschaltung (20) an, so dass die Sendeschaltung auf Veranlassung der Steuereinrichtung (22) ein Sendesignal (TX) erzeugen kann, abhängig von dem sich ein Bussignal (UD) an der Busleitung (12) ändert. Eine Kopplungsschaltung (21) koppelt die Sendeschaltung (20) mit der Ausgangsstufe (15) und übermittelt ein Kopplungssignal (K) an die Ausgangsstufe (15). Die Steuereinrichtung (22) überwacht eine Versorgungsspannung (UV) und veranlasst bei Auftreten eines Versorgungsspannungsfehlers ein Sendesignal (TX) zu erzeugen, das einen Fehlersignalzustand annimmt. Durch den Fehlersignalzustand des Sendesignals (TX) schaltet das Kopplungssignal (K) die Ausgangsstufe (15) in den sperrenden Zustand um. Anschließend wird die Entnahme von elektrischer Leistung aus der Wandlerschaltung (13) über die Busleitung (12) unterbunden.
Patent DE-102019120157-B3 (DE)
Title: Verifikation eines Massemodells eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-07-25
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verifizieren eines Massemodells eines Robotermanipulators (1), mit den Schritten:- Durchführen (S1) einer Systemidentifikation zum Ermitteln des Massemodells,- Bereitstellen (S2) der Schätzung des lokalen Schwerkraftvektors,- Bewegen (S3) des Robotermanipulators (1) an eine Vielzahl vorgegebener Orte,- Ansteuern (S4) von Aktuatoren (3) des Robotermanipulators (1) mit einem Vorsteuersignal einer Schwerkraftkompensation basierend auf dem Massemodell und der Schätzung des Schwerkraftvektors,- Ermitteln (S5) einer Ableitung der Position des Robotermanipulators (1) durch eine Sensoreinheit (7),- Prüfen (S6), ob am jeweiligen der vorgegebenen Orte eine Ableitung der Position des Referenzpunktes ungleich null auftritt, und- Ausführen (S7) einer vorgegebenen Reaktion, wenn eine Ableitung des Referenzpunktes ungleich null auftritt.
Patent DE-102020104763-B3 (DE)
Title: Hydrogen-Pyrolyse-System-Anordnung
Inventor: VOLZ MARTIN
IPC: F23G7/12
Filed: 2020-02-24
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydrogen-Pyrolyse-System-Anordnung (1) umfassend einen Ofen (2) mit einem Reaktor (23), einer inneren Wandung (22), einer äußeren Wandung (21), wenigstens einer Substratzufuhr (26) zur Zugabe eines Substrates (4), wenigstens einer Wasserstoffzufuhr (27) zur Zugabe von Wasserstoff (5), wenigstens einer Produktabfuhr (28), wenigstens einer Inertgaszufuhr (24) und wenigstens einer Inertgasabfuhr (25), wobei das Substrat (4) Kohlenstoffverbindungen aufweist die innere Wandung (22) den Reaktor (23) umschließt und die äußere Wandung (21) den Ofen (2) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Wandung (21) die Inertgaszufuhr (24) und die Inertgasabfuhr (25) aufweist, die Substratzufuhr (26) in Form eines Rohres in den Reaktor führt, dessen Öffnung (261) sich dicht über dem Reaktorboden (231) befindet, die Wasserstoffzufuhr (27) in Form eines Rohres in den Reaktor führt, dessen Öffnung (271) sich dicht über dem Reaktorboden (231) befindet, die Temperatur im Reaktor (23) oberhalb von 800 °C bei atmosphärischem Druck eingestellt ist und bei einer Druckänderung im Reaktor (23) entsprechend angepasst wird, eine vollständige Zersetzung des Substrats (4) in der Substratzufuhr (26) vor Ausströmen in den Reaktor (23) durch die hohe Reaktortemperatur erfolgt, die Produktabfuhr (28) in Form eines Rohres aus dem Reaktor führt, dessen Öffnung (281) sich dicht unter dem Reaktordeckel (232) befindet, eine Bildung von Methan (6) in der Deckelstrecke der Produktabfuhr (28) aus Kohlenstoff und Wasserstoff (5) erfolgt und das Reaktorvolumen des Ofens (2) wenigstens das Dreifache des entstehenden Gasvolumens des eingeführten Substrates (4) umfasst.
Patent DE-102021106610-B3 (DE)
Title: Kabelhalter-Vorrichtung
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: H02G9/02
Filed: 2021-03-18
Granted: 2022-04-14
Abstract: Bei einer Kabelhalter-Vorrichtung (100) zum lösbaren Halten eines eine Mehrzahl von elektrischen Einzelkabeln umschließenden Sammelkabels, mit einem einen langschmalen Basiskörper bildenden Erdnagel (110) mit einem unteren und einem oberen Ende, wird eine robuste Lagerung sowie eine sichere Fixierung eines Sammelkabels dadurch erreicht, dass im Bereich des unteren Endes des Erdnagels (110) eine Spitze (111) und im Bereich des oberen Endes eine Ankereinrichtung (112) zum zumindest temporären Verankern eines Sammelkabels vorgesehen ist, wobei in einem mittleren Abschnitt des Erdnagels (110) eine oder mehr Stabilisierungsfinnen (120) mit dem Erdnagel (110) fest verbunden sind, um eine vertikale Stabilisierung des in ein Erdreich eingebrachten Erdnagels (110) zu bewirken.
Patent DE-102022110015-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Chlordioxid
Inventor: WEBER MATTHIAS
IPC: C01B11/02
Filed: 2022-04-26
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tauchreaktor zur Herstellung von Chlordioxid aus einer chlorithaltigen Lösung und einer Säure. Dazu ist in eine Reaktionskammer mit je einer Eintrittsvorrichtung für die chlorithaltige Lösung und einer Eintrittsvorrichtung für die Säure vorgesehen, wobei Säure und Chlorit innerhalb dieser Reaktionskammer zu Chlordioxid reagieren. Der Reaktionskammer ist eine Mischkammer mit einer Eintrittsvorrichtung für Wasser nachgeschaltet, wobei das Chlordioxid aus der Reaktionskammer in der Mischkammer mit Wasser zu einem Gemisch vermischt wird. Durch eine Austrittsöffnung kann das Gemisch in die Umgebung aus der Mischkammer entströmen. Entscheidend ist, dass zwischen Reaktionskammer und Mischkammer eine perforierte Zwischenwand vorgesehen ist.
Patent DE-102022128616-B3 (DE)
Title: Phasenwechselkühlkreislauf mit Drucksteuereinrichtung
Inventor: VAN DER SEYLBERG FRANK
IPC: F01P3/22
Filed: 2022-10-28
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Phasenwechselkühlkreislauf mit verbesserter Drucksteuereinrichtung bereitzustellen. Der erfindungsgemäße Phasenwechselkühlkreislauf umfasst in einem gemeinsamen Leitungssystem mit dem darin zirkulierenden Kühlmittel einen Kühlkreislauf und die Drucksteuereinrichtung. Im Kühlkreislauf des Phasenwechselkühlkreislaufs ist wenigstens ein erster Wärmeübertrager zur Übertragung von Wärme aus einer Wärmequelle auf das Kühlmittel, wenigstens ein zweiter Wärmeübertrager zur Übertragung von Wärme vom Kühlmittel zu einer Wärmesenke und eine Förderpumpe für die Zirkulation des Kühlmittels im Leitungssystem vorgesehen. In der erfindungsgemäßen Drucksteuereinrichtung des Phasenwechselkühlkreislaufs ist ein Kühlmittelbehälter zur Aufnahme von Kühlmittel vorgesehen. In erfindungsgemäß vorteilhafter Weise sind der Kühlkreislauf und die Drucksteuereinrichtung mittels eines Ventilsystems für eine Steuerung des Drucks im Kühlkreislauf zu dem gemeinsamen Leitungssystem miteinander verbunden. Dazu ist das Ventilsystem für die Drucksteuerung im Kühlkreislauf zwischen dem zweiten Wärmeübertrager und der Förderpumpe angeordnet.
Patent DE-4141930-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einspritzventil
Inventor: HOLZGREFE VOLKER
IPC: F02M61/10
Filed: 1991-12-19
Granted: 2007-02-08
Abstract: Elektromagnetisch
betätigtes
Brennstoffeinspritzventil für
Brennstoffeinspritzanlagen mit einem in Richtung einer Ventillängsachse
(53) betätigbaren
Ventilschließteil
(27), das mit einer Ventilsitzfläche
(41) zusammenwirkend einen Dichtsitz (41, 50) bildet und stromabwärts des
Dichtsitzes (41, 50) eine Endfläche
(48) hat, die einer Lochplatte (46) mit mehreren Abspritzöffnungen
(49) zugewandt ist, wobei ausgehend vom Dichtsitz (41, 50) zwischen
der Endfläche
(48) und der Lochplatte (46) Strömungsquerschnitte
für die
Brennstoffströmung
gebildet sind, wobei die Strömungsquerschnitte
parallel zur und konzentrisch um die Ventillängsachse (53) verlaufende,
gedachte Mantelflächen
sind, die jeweils durch einen axialen Abstand (H) zwischen Endfläche (48)
und Lochplatte (46) in Richtung der Ventillängsachse (53) und einen Durchmesser
(D) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich der axiale
Abstand (H) mit abnehmender Entfernung von der Ventillängsachse
(53) vergrößert, wodurch
die Strömungsquerschnitte
für die
Brennstoffströmung
bis zu den Abspritzöffnungen
(49) konstant sind.
Patent DE-4331230-B4 (DE)
Title: Steuerhebelgerät für die Einstellung der Schubkraft bei Flugzeugen
Inventor: NEUDOERFFER BERND
IPC: B64D31/04
Filed: 1993-09-15
Granted: 2008-04-17
Abstract: Steuerhebelgerät für die Einstellung der
Schubkraft bei Flugzeugen mit einem Steuerhebel (10) und von dem
Steuerhebel (10) betätigbaren
Schub-Stellgebermitteln
zur Erzeugung vorgegebener, diskreter Schubeinstellungen, wobei
die Schub-Stellgebermittel von einem digitalen, optischen Absolutwinkelgeber
(18) hoher Auflösung
gebildet sind, der starr mit dem Steuerhebel (10) gekoppelt ist
und eine Codescheibe (20 bzw. 22) aufweist, die mit mehreren jeweils
eine Sende- (48 bzw. 50) und eine Empfangsdiode (52 bzw. 54) aufweisenden
Lichtschranken zur Bestimmung der absoluten Stellung des Steuerhebels (10)
zusammenwirkt, wobei die Sende- (48 bzw. 50) und Empfangsdioden
(52 bzw. 54) eine der mehreren Lichtschranken gegenüber denen
einer anderen der mehreren Lichtschranken sowohl radial als auch
in Umfangsrichtung der Codescheibe gegeneinander versetzt sind.
Patent DE-4336952-B4 (DE)
Title: Motorölkühler für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: SCHLEIERMACHER HERBERT
IPC: F28F9/04
Filed: 1993-10-29
Granted: 2005-11-24
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine,
bei der Öl
zur Schmierung und/oder Kühlung
eingesetzt ist und die einen Ölkreislauf
mit zumindest einem Motorölkühler aufweist,
wobei der Motorölkühler mit
der Hubkolbenbrennkraftmaschine verbunden ist und getrennte mit
Abstand zueinander angeordnete Ölanschlussstutzen
für Öleinlass und Ölauslass
aufweist, die über
Steckstücke
in Strömungsverbindung
mit einem Motorgehäuse
der Hubkolbenbrennkraftmaschine stehen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ölanschlussstutzen
(2 baugleich und als Pressteil ausgeführt sind, dass das als Metallrohr
(12) ausgebildete Steckstück
(3) in seinem dem Ölanschlussstutzen
(2) zugewandten Endbereich ein Elastomerprofilstück (16) aufweist, in dem eine
radiale Nut (5) angeordnet ist, die in form- und kraftschlüssiger Wirkverbindung
mit dem Ölanschlussstutzen
(2) steht, wobei die Wände
der Nut (5) die Ränder
der Anschlussöffnung
(19) des Ölanschlussstutzens
(2) umgreifen und dass das Steckstück (3) in seinem dem Ölanschlussstutzen
(2) abgewandten Endbereich ein Elastomerformstück (18) aufweist, wobei an
das Elastomerformstück
(18) ein Wulst (7) angeformt ist.
Patent DE-4405344-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: WEIDINGER REINHOLD
IPC: F16D13/71
Filed: 1994-02-19
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kraftfahrzeug-Reibungskupplung
mit einem Kupplungsgehäuse
(11), in welchem ein der Bewegung eines Einrückers (47) nachführbares Übertragungselement
(29), ein für
das Übertragungselement
(29) eine Anpresskraft bereit stellendes, durch den Einrücker (47)
gebildetes Anpressmittel (31), eine mit dem Übertragungselement (29) in
Wirkverbindung bringbare und mit dem Kupplungsgehäuse (11)
drehfest, aber axial verlagerbar verbunder Anpressplatte (13) sowie
eine Kupplungsscheibe (17) mit Reibbelägen (21) vorgesehen sind, von
denen zumindest die Anpressplatte (13) und die Kupplungsscheibe
(17) eine Drehachse (7) aufweisen, wobei das Kupplungsgehäuse (11)
mit einer Axialführung
(38) für
das Übertragungselement
(29) versehen ist, wobei das Übertragungselement
(29), solange zwischen der Anpressplatte (13) und den Reibbelägen (21)
der Kupplungsscheibe (17) bei einer Ein- oder Ausrückbewegung
die Übertragung
einer Anpresskraft unterbleibt, auf der Axialführung (38) des Kupplungsgehäuses (11)
bei gelöster
Klemmverbindung zwischen dem Übertragungselement
(29) und der Axialführung
der Bewegung des Einrückers
(47) bewegungsgleich nachführbar
ist, und wobei das Übertragungselement
(29) bei Anlage der Anpressplatte...