baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19782263-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Zuteilungsbewerbung für einen Zugriff auf einen seriellen Bus
Inventor: TRAW C BRENDAN S
IPC: H04L12/64
Filed: 1997-11-10
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Zuteilungsbewerbung (Arbitration) eines Busteilnehmers für einen
Zugriff auf einen lücken-basierten
seriellen Bus, an den mehrere Busteilnehmer angekoppelt sind,  wobei
Zuteilungsentscheidungsrücksetzlücken auf
dem Bus benutzt werden, um Fairness-Intervalle zu definieren, wobei
jeder einen Zugriff auf den Bus wünschende Busteilnehmer nach
Erfassen einer Zuteilungsentscheidungsrücksetzlücke damit beginnt, sich um
den Buszugriff in dem zugehörigen
Fairness-Intervall zu bewerben,  wobei ein dem Busteilnehmer
zugeordnetes Zuteilungsbewerbungsfreigabesignal oder -flag anzeigt,
ob sich der Busteilnehmer um den Buszugriff bewerben darf, und die
Zuteilungsbewerbungsfreigabesignale bzw. -flags für sämtliche Busteilnehmer
vor Beginn jedes Fairness-Intervalls gesetzt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Zuteilungsbewerbungsfreigabesignal bzw. -flag eines Busteilnehmers
trotz eines Gewinnens der Zuteilung nicht gelöscht wird, wenn wenigstens
ein weiterer Zugriff erforderlich ist und wenigstens eine weitere
Zuteilungsbewerbung innerhalb desselben Fairness-Intervalls für den Busteilnehmer
autorisiert ist.
Patent DE-19808897-B4 (DE)
Title: Zwillingsblechmutter
Inventor: POWELEIT UDO
IPC: F16B37/02
Filed: 1998-03-03
Granted: 2008-10-30
Abstract: Zwillingsblechmutter
(1), bestehend aus zwei in einem Abstand angeordneten, über einen
Steg (2) starr miteinander verbundenen und zum Aufstecken auf einen
Wandabschnitt (9) bestimmten, eine Basiskontur (B) definierenden
Blechmuttern (3, 4), dadurch gekennzeichnet, daß an den Steg (2) eine über die
Basiskontur (B) hinausragende Lasche (5) angeformt ist.
Patent DE-19818807-B4 (DE)
Title: Sorptionsvorrichtung, insbesondere zur Klimatisierung von Fahrzeuginnenräumen
Inventor: BURK ROLAND
IPC: F25B17/08
Filed: 1998-04-27
Granted: 2007-03-22
Abstract: Sorptionsvorrichtung
(1), insbesondere zur Klimatisierung von Fahrzeuginnenräumen, mit
einer Vielzahl von in einem Gehäuse
(2) angeordneten Sorptionselementen (3), zwischen denen Luftkanäle (33,
44) gebildet sind, und mit je einem innerhalb des Gehäuses (2) gebildeten
Adsorber/Desorber-Bereich (4) und Verdampfer/Kondensator/Bereich
(5), dadurch gekennzeichnet, daß die
Sorptionselemente (3) im wesentlichen als Scheiben (30, 30', 30'')
mit mindestens zwei darin geformten Hohlräumen (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) ausgebildet
und zu einem in dem Gehäuse
(2) unbeweglich gehaltenen Stapel mit den dazwischen verlaufenden
Luftkanälen
(33, 44) zusammengesetzt sind, wobei die Scheiben (30) derart ausgerichtet sind,
daß jeder
der Hohlräume
(7.1, 7.2, 7.3, 7.4) teilweise im Adsorber/Desorber-Bereich (4)
und teilweise im Verdampfer/Kondensator-Bereich (5) liegt und zwischen
diesen Bereichen (4, 5) in jedem der Luftkanäle (33, 44) Mittel (6) zur
luftseitigen Trennung zwischen dem Adsorber/Desorber-Bereich (4)
und dem Verdampfer/Kondensator-Bereich (5) vorgesehen sind.
Patent DE-19824225-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gedruckten Schaltungsplatte
Inventor: YOSHIOKA HIROKAZU
IPC: H05K3/00
Filed: 1998-05-29
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer gedruckten Schaltungsplatte (A), mit den Schritten:  Bearbeiten
eines Substrats (1; 101) aus einer Harzschichtplatte (1a), bei der
auf mindestens einer Oberfläche
direkt und eng eine Kupferfolie (9) aufgebracht ist, um ein Schaltungsmuster
(2; 102) auszubilden;  Ausbilden von Öffnungen (3a; 4; 104) in dem
Substrat (1; 101) von der zum Schaltungsmuster (2; 102) rückwärtigen Oberflächenseite
des Substrats (1; 101) aus mittels eines CO 2 -Lasers
(L),  gekennzeichnet durch  Bestrahlen der Öffnungen
(3a; 4; 104) mittels eines Ultraviolett-Lasers (E) mit 3 bis 10
J/cm 2  und 10 bis 30 Schüssen, um in den Öffnungen
(3a; 4; 104) auf der Rückseite
der Kupferfolie (9) eine Harzschicht (67) zu entfernen, die beim Ausbilden
der Öffnungen
(3a; 4; 104) mit dem CO 2 -Laser aufgrund
des Einflusses der Laserwellenlänge
mit einer Dicke in der Größenordnung
von 1 μm
zurückgeblieben
ist, und um die Rückseite
der Kupferfolie (9) durch definiertes Aufschmelzen zu...
Patent DE-19842750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Herstellung von tiefgezogenen Hohlteilen und Ziehwerkzeug
Inventor: WALTL HUBERT
IPC: B21D22/26
Filed: 1998-09-18
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von tiefgezogenen Hohlteilen, insbesondere von Seitenwandrahmen für Kraftfahrzeuge
aus Aluminiumblechteilen,  mit einem Ziehwerkzeug, welches wenigstens
eine Matrize, einen Ziehstempel und einen Blechhalter aufweist,
die in Ziehrichtung gegeneinander gesteuert bewegbar sind, wobei
die Herstellung in mehreren Ziehoperationen erfolgt, die durch den
Ziehstempel und wenigstens einen darin enthaltenden, in Ziehrichtung
gesteuert verfahrbaren Stempeleinsatz durchführbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß in einem
ersten Verfahrensschritt der Blechhalter (9) außen formschlüssig an
der Matrize (3) anliegt,  daß in einem zweiten Verfahrensschritt
bei beginnendem Ziehvorgang durch Bewegung des Ziehstempels (14)
der Blechhalter (9) verdrängt
wird,  daß in
einem dritten Verfahrensschritt durch Weiterbewegen des Ziehstempels
(14) der wenigstens eine Stempeleinsatz (15, 16) formschlüssig an
wenigstens einen gesteuert in Ziehrichtung verfahrbaren Matrizeneinsatz
(4, 5) zur Anlage gebracht wird und damit die Funktion eines Blechhalters
gegeben ist,   daß in
einem vierten Verfahrensschritt durch Weiterbewegen des Ziehstempels
(14) der wenigstens eine Matrizeneinsatz...
Patent DE-19856031-B4 (DE)
Title: Programmgesteuertes elektrisches Haushalt-Großgerät
Inventor: HERZOG MICHAEL
IPC: D06F34/05
Filed: 1998-12-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Elektrisches
Haushalts-Großgerät, wie Wasch-
oder Geschirrspülmaschine,
Wäschetrockner oder
dergl., mit einer Bedienungseinrichtung und einer davon örtlich abgesetzten
gehäuseseitigen
elektronischen Steuereinheit zum Steuern diverser elektrischer Komponenten
sowie mit einer Stellbefehlübertragung
zwischen der Bedienungseinrichtung einerseits und der elektronischen
Steuereinheit andererseits in Form einer nicht leitungsgebundenen,
innerhalb des Gehäuses
des Großgerätes verlaufenden
Ultraschall-Übertraungsstrecke,
wobei zur Unterstützung
des Übermittlungsvorganges
konstruktive Teile des Haushalts-Großgerätes vorgesehen sind, welche
signalreflektierende Eigenschaft haben.
Patent DE-19859182-B4 (DE)
Title: Schnellfallventilsteuerung
Inventor: RAMAMOORTHY CHANDRASEKA
IPC: F15B13/043
Filed: 1998-12-21
Granted: 2008-09-11
Abstract: Schnellfallventilsteuerung
(10), die zur Anwendung bei einem Hydrauliksystem (12) mit einer Hydraulikpumpe
(14), einem Tank (16), einem Hydraulikhubzylinder (21) mit einer
Fallseite (24) und einer Hubseite (23), und mit einem Steuerventil
(17) geeignet ist, welches mit der Pumpe (14) und dem Tank (16)
verbunden ist, und mit ersten und zweiten Motoranschlüssen (18,
19), die jeweils mit den Fall- und Hubseiten verbunden sind, wobei das
Steuerventil (17) aus einer neutralen Position durch eine Zwischenbetriebsposition
in eine vollständig
offene Position bewegbar ist, wobei die Schnellfallventilsteuerung (10)
folgendes aufweist:  ein Schnellfallventil (11), welches hydraulisch
zwischen dem Steuerventil (17) und den Fall- und Hubseiten des Hubzylinders
(21) angeordnet ist, und zwar mit einer ersten Position zur Verbindung
des ersten Motoranschlusses (18) mit der Fallseite (24),  und
des zweiten Motoranschlusses (19) mit der Hubseite (23), und mit
einer zweiten Position zur Verbindung von sowohl den Fall- als auch
den Hubseiten mit dem ersten...
Patent DE-19859618-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz
Inventor: GRAD MAXIMILIAN
IPC: B01D46/42
Filed: 1998-12-23
Granted: 2008-08-14
Abstract: Filtereinsatz
bestehend aus einem Faltenpack eines Filtermediums, welches mit
wenigstens zwei Leimraupen entlang zweier Seiten zu einer kompakten
Einheit geformt ist und wobei zur Abdichtung wenigstens zweier Seiten
wenigstens zwei Dichtstreifen mit einem Schmelzkleber aufgebracht
sind, wobei die Dichtstreifen jeweils ein vorkonfektioniertes V-förmiges Profil
aufweisen wobei die Dichtstreifen mit einem, den Filtereinsatz umschließenden Filtergehäuse dichtend
in Eingriff sind, wobei der erste Schenkel jedes Dichtstreifens
mit dem Filterelement dichtend verbunden ist und der zweite Schenkel
unter elastischer Vorspannung dichtend an das Filtergehäuse angelegt
ist.
Patent DE-19903549-B4 (DE)
Title: Zylinderidentifizierungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: NEMOTO MAMORU
IPC: F02P3/04
Filed: 1999-01-29
Granted: 2006-11-23
Abstract: Zylinderidentifizierungsvorrichtung
für Brennkraftmaschinen
mit Sensoren (13, 14) und einer an einer Nockenwelle angebrachten
Signalscheibe (15) mit mehreren eingekerbten oder vorspringenden
Elementen,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die eingekerbten oder vorspringenden
Elemente in Gruppen angeordnet sind, wobei die Anzahl der Gruppen
der Anzahl der Zylinder der Brennkraftmaschine entspricht,  – eine Gruppe
eine Anzahl von eingekerbten oder vorspringenden Elementen aufweist,
die von der Anzahl der eingekerbten oder vorspringenden Elemente
der anderen Gruppen verschieden ist,  – zwei Sensoren (13, 14) die
einzelnen Elemente einer jeden Gruppe erfassen, wobei die beiden
Sensoren (13, 14) mit einer Phasendifferenz angeordnet sind, derart,
daß zwischen
Signalen, die von einem der beiden Sensoren (13, 14) entsprechend
den einzelnen Elementen einer Gruppe erzeugt werden, wenigstens
ein Element einer anderen Gruppe durch den anderen Sensor (13, 14)
erfasst wird.
Patent DE-19903913-B4 (DE)
Inventor: SCHUNCK STEPHAN
IPC: D06N7/06
Filed: 1999-02-01
Granted: 2005-06-09
Abstract: Between substrate material and the layer conferring color, there are printed, patterned layers. When laminated-on, the coloring layer also forms the rear covering.  An Independent claim is included for the corresponding method of production.
Patent DE-19904084-B4 (DE)
Title: Computer
Inventor: HOFER REINHOLD
IPC: G06F13/16
Filed: 1999-02-02
Granted: 2008-12-11
Abstract: Computer
mit einer Mehrzahl von Steckkarten, die über einen Bus miteinander verbunden sind,
wobei eine Steckkarte eine lokale Verarbeitungseinheit und einen
ersten Zwischenspeicher für
die Zwischenspeicherung von für
die lokale Verarbeitungseinheit bestimmten Nachrichten und einen
zweiten Zwischenspeicher für
die Zwischenspeicherung von der lokalen Verarbeitungseinheit stammenden
Nachrichten aufweist, wobei je ein dritter und vierter Zwischenspeicher
für freie
Nachrichtenplätze
vorgesehen ist, welche für.
die lokale Verarbeitungseinheit bestimmt sind bzw. von dieser stammen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
zweite (40) und der dritte (28) Zwischenspeicher mit einer Zwischenspeichererweiterung
(42, 44) in dem lokalen Speicher (36) der lokalen Verarbeitungseinheit
versehen sind.
Patent DE-19939335-B4 (DE)
Title: Trübungsmessverfahren
Inventor: SCHINDLER WOLFGANG
IPC: G01N21/53
Filed: 1999-08-19
Granted: 2004-12-30
Abstract: Trübungsmessverfahren,
wobei ein Trägermedium
für die
zu messende Substanz einmal mit dieser und einmal ohne diese mit
elektromagnetischer Strahlung, vorzugsweise im Bereich sichtbaren
Lichts, in einer Messkammer durchstrahlt und aus einem Vergleich von
dabei ermittelten Detektorsignalen die Trübung durch die zu messende
Substanz bestimmt wird, und wobei zur Korrektur von von der zu messenden
Substanz unabhängigen
Einflüssen
auf die Detektorsignale derartige Einflüsse in jeweils unabhängigen Kalibriervorgängen quantifiziert und
zur Korrektur der Detektorsignale bei der Messung verwendet werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abhängigkeit einer Übertragungsfunktion
zwischen Strahlungsquelle und Detektor von einem Temperaturgradienten und/oder
dem Druck in der Messkammer ermittelt und zur Korrektur des Detektorsignals
verwendet wird, wobei die Abhängigkeit
der Übertragungsfunktion
aus einer Ablenkung der Lichtstrahlen in der Messkammer aufgrund
des Temperaturgradienten und/oder Drucks sich ergibt.
Patent DE-19952591-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: DUERR DANIEL
IPC: F15B11/16
Filed: 1999-11-02
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hydrauliksystem (1) zur Ansteuerung von beweglichen Hydraulikelementen (9), mit einer Hydraulikpumpe (3) und einem Hydraulikleitungen (6, 17) aufweisenden Verteilungssystem (5), dadurch gekennzeichnet, daß zur Erfassung der Position mindestens zweier als Hydraulikzylinder ausgebildeter Hydraulikelemente (9) ein als Durchflußmesser ausgebildeter Sensor (18) in einer für alle Hydraulikzylinder (9) gemeinsamen Hydraulikleitung (17) angeordnet ist.
Patent DE-19983830-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: OOSTHUIZEN JOHANNES HENDRIKUS
IPC: E21C35/19
Filed: 1999-12-06
Granted: 2009-04-23
Abstract: Schneidvorrichtung
(10) mit einem Meißelhalter
(12), der eine Bohrung (14) aufweist, die eine Hülse (16) enthält, innerhalb
derer der Schaft (18) eines Meißels
(20) angeordnet ist, wobei der Meißel (20) und die Hülse (16)
jeweils Köpfe
(22, 24) aufweisen und der Kopf (24) der Hülse (16) eine äußere Anlagefläche (26)
und eine innere Anlagefläche
(30) hat, wobei die äußere Anlagefläche (26)
an eine Anlagefläche
(28) des Kopfes (22) des Meißels
(20) anliegt und die innere Anlagefläche (30) an einer Anlagefläche (32)
des Meißelhalters
(12) anliegt, wobei die Anlagefläche
(28) des Kopfes (22) des Meißels
(20) einen auswärts
gekrümmten,
konvexen Bereich (28.1) hat, der an einem einwärts gekrümmten, konkaven Bereich (26.1)
der äußeren Anlagefläche (26)
der Hülse
(16) anliegt, während
die innere Anlagefläche
(30) des Kopfes (24) der Hülse
(16) einen auswärts
gekrümmten,
konvexen Bereich (30.1) und die Anlagefläche (32) des Meißelhalters (12)
einen einwärts
gekrümmten,
konkaven Bereich (32.1) aufweist, wobei...
Patent AU-2015100067-B4 (AU)
Title: A System for the Reduction in Applied Energy, Improved Efficiencies and Reduced Costs in Open Pit Mining
Inventor: MACDONALD BRIAN
IPC: E21C47/00
Filed: 2015-01-22
Granted: 2015-06-18
Abstract: The present invention relates to a mine pit with no haulage ramps. Preferably, the mine pit is a strip mine pit and the low wall is continuous along the length of the strip mine pit. Accordingly, a spoil reconditioning dozer is not required to push as much material around the low wall spoils since there are no ramps required to be filled, thereby greatly increasing mining efficiency.
Patent AU-2015101875-B4 (AU)
Title: Site Attendance Management System
Inventor: CERAVOLO ANTONY
IPC: G06F17/00
Filed: 2015-07-29
Granted: 2017-01-05
Abstract: A system for managing attendance at a site via a user application interacting with a terminal at a system and a system application storing a user's details. A user can register their attendance either manually or automatically with the aid of geolocation technology including GPS Bluetooth beacons and NFC, and similarly de-register their attendance manually or automatically. A smartphone application may also be used to register entry to or exit from a site. Registering entry and exit may be triggered or confined by geolocation services and/or a QR code scanned by the smartphone.
Patent DE-102004001318-B4 (DE)
Title: System und Verfahren einer Steer-by-wire-Regelung für Fahrzeuge unter Verwendung einer robusten Regelung
Inventor: YAO YIXIN
IPC: B62D6/04
Filed: 2004-01-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: Ein
Verfahren einer Steer-By-Wire-Regelung für Fahrzeuge unter Verwendung
einer Regelung für
den unabhängigen
Gleichlauf der Vorderräder
(18, 20), das Verfahren weist die folgenden Verfahrensschritte auf:  – Vorsehen
eines Subsystems (16) des Lenkrades (44), um Referenzwinkel für die Vorderräder (18,
20) und Lenkgefühl für einen
Fahrer des Fahrzeugs zu erzeugen;  – Vorsehen eines Subsystems
(15) der Vorderräder
(18, 20), einschließlich
einer Regelstrecke (124) der Vorderräder (18, 20), um Unsicherheiten
und Störungen
kompensieren zu können,
sowie eines Reglers (14, 120) der Vorderräder (18, 20) zur Regelung des
Gleichlaufs der aktuellen Winkel der Vorderräder (18, 20) mit Referenzwinkeln
der Vorderräder
(18, 20), innerhalb eines Servo-Regelsystems mit Rückkopplungs-Schleifen
für die
Winkelposition und das Winkelverhältnis der Vorderräder (18,
20);  – Verwenden
der Winkel und der Winkelverhältnisse
der Vorderräder
(18, 20) als Rückkopplungs-Signale,
um ein Servo-Regelsystem mit der Regelstrecke (124), zur Kompensation
der Auswirkungen von Unsicherheiten und Störungen, zu erhalten und Verwenden
des...
Patent DE-102004002492-B4 (DE)
Title: Betriebsdatenerfassung zur Bewertung der thermischen Bauteilbelastung von Kraftfahrzeugkomponenten
Inventor: EHLEITER JOACHIM
IPC: G01M15/00
Filed: 2004-01-17
Granted: 2015-10-29
Abstract: Betriebsdatenerfassungsverfahren zur Bewertung der thermischen Bauteilbelastung von Kraftfahrzeugkomponenten mit den folgenden Schritten: 1.1 die Temperatur einer Kraftfahrzeugkomponente und/oder eines Betriebsmediums wird erfasst; 1.2 nach jedem Beginn (10) eines Temperaturanstiegs wird die Aufheizspanne (ΔTH) bis zum Ende (20) des Temperaturanstiegs erfasst; 1.3 nach jedem Beginn (30) eines Temperaturabfalls wird die Abkühlspanne (ΔTK) bis zum Ende (40) des Temperaturabfalls erfasst; 1.4 die erfassten Aufheizspannen (ΔTH) und Abkühlspannen (ΔTK) werden gespeichert und zur Bewertung der thermischen Bauteilbelastung von Kraftfahrzeugkomponenten zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102004003341-B4 (DE)
Title: Halbtonphasenmaske mit mehreren Transmissionen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: G03F1/00
Filed: 2004-01-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Halbtonphasenmaske
zur Projektion eines auf der Maske gebildeten Musters von Strukturelementen
auf eine lichtempfindliche Schicht bei der Herstellung integrierter
Schaltungen auf einem Halbleiterwafer, umfassend:  – ein transparentes
Maskensubstrat (10);  – einen
ersten Anteil (12) eines Musters, bei dem erste Strukturelemente
(14) als erhabene Stege mit einer ersten Höhe (16) aus einem semitransparenten
phasenschiebenden Material, das auf der ebenen Oberfläche (11)
des transparenten Maskensubstrats (10) angeordnet ist, derart gebildet
sind, dass ein das Maskensubstrat (10) innerhalb der ersten Strukturelemente
(14) durchdringender Lichtstrahl einen Phasensprung im Bereich von
160° bis
200° gegenüber einem
das Maskensubstrat (10) außerhalb
der ersten Strukturelemente (14) im Bereich der ebenen Oberfläche (11)
des Maskensubstrats (10) durchdringenden Lichtstrahl erfährt; und  – einen
zweiten Anteil (18) des Musters, bei dem zweite Strukturelemente
(20) als erhabene Stege mit einer zweiten Höhe (22) aus dem gleichen semitransparenten
phasenschiebenden Material der ersten Strukturelemente (14), das
auf der ebenen...
Patent DE-102004003837-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Erzeugung eines Steuersignals für eine Motorsteuereinheit zur Ansteuerung von Kraftstoffinjektoren
Inventor: AUGESKY CHRISTIAN GEORG
IPC: F02D41/26
Filed: 2004-01-26
Granted: 2009-06-04
Abstract: Schaltungsanordnung (10; 110; 210) zur Erzeugung eines Steuersignals (Us) für eine Motorsteuereinheit (ECU) zur Ansteuerung wenigstens eines Kraftstoffinjektors einer Brennkraftmaschine, wobei Betriebsparameter der Brennkraftmaschine (p, T, ...) und/oder des Kraftstoffinjektors für die Bildung eines der Schaltungsanordnung (10; 110; 210) eingegebenen Modifikationssignals (S) zur betriebsmäßigen Variation des Steuersignalverlaufs (Us(t)) herangezogen werden, umfassend:  – eine mit einem vorgegebenen Taktsignal (fc) beaufschlagbare Zähleinrichtung (12; 112; 212) zum Bereitstellen eines zeitabhängigen digitalen Zählsignals (X) basierend auf einer Zählung des Taktsignals (fc), wobei das Taktsignal (fc) mit abhängig von dem Modifikationssignal (S) einstellbarer Frequenz vorgegeben wird,  – eine mit dem digitalen Zählsignal (X) beaufschlagbare Speichereinrichtung (14; 114; 214) zum Speichern einer Folge (V) von digitalen Steuersignalwerten (Y1, Y2 ...) und zum aufeinanderfolgenden Ausgeben einzelner Steuersignalwerte (Y1, Y2 ...) aus der Steuersignalwertfolge (Y) in Abhängigkeit von dem Zählsignal (X), und  – eine Digital/Analogwandlereinrichtung (16; 116; 216) zum Wandeln der ausgegebenen digitalen Steuersignalwerte (Y1,...
Patent DE-102004005196-B4 (DE)
Title: Füllventil für einen Druckbehälter
Inventor: LUTZ DIETER
IPC: F16J12/00
Filed: 2004-02-03
Granted: 2007-03-29
Abstract: Füllventil
für einen
Druckbehälter
(19) in einem Schwingungsdämpfer
(1), wobei der Druckbehälter
(19) durch eine Volumenänderung
eine Kolbenstangenbewegung innerhalb des Schwingungsdämpfers (1)
kompensiert und aus einem Hüllkörper (27)
besteht, dessen Wandungen an einem äußeren Rand 29 miteinander verschweißt sind,
wobei das Füllventil
(31) mit seinem Befestigungsteil (37) in dem Rand (29) des Druckbehälters (19) angeordnet
ist und das Befestigungsteil (37) beidseitig nach radial außen gekrümmte Oberflächen (33;
35) aufweist, die einen Füllkanal
(41) umschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (37) einen Druckausgleichsraum
(45) aufweist, dessen Querschnitt größer ist als der Querschnitt
des Füllkanals
(41) und in dem mindestens eine Verstärkungsrippe (47) ausgeführt ist,
wobei im Inneren des Druckbehälters
(19) ein Druck vorliegt, der auch im Druckausgleichsraum (45) von
innen  nach außen wirkt,
so dass eine äußere Druckbelastung
auf das Befestigungsteil (37) des Füllventils (31) kompensiert
wird.
Patent DE-102004010991-B4 (DE)
Title: Telekommunikationseinrichtung
Inventor: WELLHAUSEN THOMAS
IPC: H04M11/06
Filed: 2004-03-03
Granted: 2007-05-10
Abstract: Kommunikationseinrichtung
zur Bereitstellung von Verbindungen für einen Sprachdatentransfer
und Digitaldatentransfer zwischen digitalen Telekommunikationsendgeräten, analogen
Telekommunikationsendgeräten
und Datenverarbeitungsgeräten,  gekennzeichnet
durch  einen xDSL-Terminaladapter (1) zum eigenständigen Verbindungsaufbau
und Verbindungsabbau über
das Internet in ein öffentliches
Telekommunikationsnetz (ISDN, POTS, PSTN 3) und in das Internet
(2) mit  – einem
xDSL-Modem (10), das an eine xDSL-Datenleitung (14) oder an eine
Breitbandverbindung angeschlossen ist,  – einen mit dem xDSL-Modem
(10) verbundenen ISDN-Signalwandler (1) mit mindestens einem S 0 -Anschluss (15, 16) für ISDN-Endgeräte (4) und  – einen
mit dem xDSL-Modem (10) verbundenen Analog-Signalwandler (12) mit
mindestens einem a/b-Anschluss (17, 18) für analoge Endgeräte (5).
Patent DE-102004015275-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: SHELTON RICHARD DENNIS
IPC: B60K35/00
Filed: 2004-03-29
Granted: 2010-12-30
Abstract: Anzeigeeinheit für ein Fahrzeug, wobei die Anzeigeeinheit aufweist: ein Bildanzeigemittel (14) zum Erzeugen eines Bildes und ein optisches Prisma (12) mit Fokussiervermögen, wobei das Bild in das Prisma (12) durch eine erste, transmittierende Fläche (12a) des Prismas (12) hindurch eintritt, woraufhin das Bild von einer zweiten, reflektierenden Fläche (12b) des Prismas (12) in Richtung zu und durch eine dritte, transmittierende Fläche (12c) des Prismas (12) hindurch reflektiert wird, so dass der Fahrer des Fahrzeugs das Bild auf der dem Fahrer abgewandten Seite der Windschutzscheibe betrachten kann,  dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinheit eine Reflektionsfläche (15) aufweist, welche dem Bildanzeigemittel (14) und der ersten Fläche (12a) des Prismas (12) zwischengeordnet ist und welche in Bezug darauf geneigt ist, um das Bild auf die erste Fläche (12a) des Prismas (12) zu reflektieren,  wobei das Bildanzeigemittel (14), das Prisma (12) und die Reflektionsfläche (15) in einem gemeinsamen Rahmen (16) abgestützt sind, und...