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Patent DE-102020204799-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung zur Steuerung eines Luftstroms aus mindestens einem Luftausströmer in einem Fahrzeug
Inventor: NOULETTE CYRIL
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (10) zur Steuerung eines Luftstroms aus mindestens einem Luftausströmer (20) in einem Fahrzeug, der mit schwenkbaren Lamellen (22, 24) und einer Einrichtung zur Regulierung des austretenden Luftstroms ausgebildet ist. Die Bedieneinrichtung (10) ist mit mindestens zwei konzentrisch angeordneten Bedienelementen (12, 14) ausgebildet, von denen eines zumindest drehbar und das andere drehbar und in Richtung der gemeinsamen Achse verschiebbar ist. Mit dem zumindest drehbaren Bedienelement (12) lässt sich die Menge der aus dem mindestens einen Luftausströmer (20) austretenden Luft steuern, mit dem dreh- und verschiebbaren Bedienelement (14) die Ausrichtung der Lamellen (22, 24).
Patent DE-102020210940-A1 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: BRANDIN MARKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachanordnung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeugdach (2), das zumindest einen Dachrahmen (7), in welchem zumindest eine Öffnung (5, 6) ausgebildet ist, und zumindest ein Glasdachelement (3, 4), insbesondere ein Panoramaglasdach- oder Glasschiebedachelement, das sich über die Öffnung (5, 6) erstreckt, aufweist, wobei der Dachrahmen (7) zumindest einen sich quer zur Längserstreckung des Fahrzeugdachs (2) erstreckenden Querträger (11) aufweist, und mit einem Formhimmel (16), der sich zumindest derart über den Querträger (11) erstreckt, dass der Formhimmel (16) randseitig dem Glasdachelement (3, 4) gegenüberliegt. Es ist vorgesehen, dass eine von einem Benutzer betätigbare Bedieneinheit (10) des Fahrzeugs in der Kehle (9) zwischen Glasdachelement (3) und Formhimmel (16) angeordnet ist.
Patent DE-102020215648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Stromversorgungssystems für ein Mild-Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: JEON BYUNG CHUN
IPC: B60W20/50
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Stromversorgungssystems für ein Mild-Hybrid-Elektrofahrzeug, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: das Durchführen einer EIN-Sequenz des Systems, dadurch, dass, wenn ein Anlaßschlüssel eingeschaltet wird, dann die elektrische Spannung einer Niederspannungsbatterie erhöht und somit auch die elektrische Spannung eines Hochspannungsleistungsnetzes vergrößert wird, wobei ein Hochspannungsrelais dann geschlossen wird, wenn die elektrische Spannung des Hochspannungsleistungsnetzes eine vorgegebene elektrische Sollspannung überschreitet; das Fahren eines Fahrzeugs im Normalmodus nach der Vervollständigung der EIN-Sequenz des Systems, wobei das Fahrzeug im Wesentlichen abhängig von der Bedienung durch einen Fahrer gefahren wird; das Vornehmen einer Reservierung, derart, dass, wenn ein elektrischer Spannungsabfall bei dem Niederspannungsleistungsnetz entsteht, dann ein Eintritt in einen Ausfallmodus eingeschränkt und danach festgestellt wird, ob das Hochspannungsrelais geschlossen oder nicht ist; und das Ausführen einer Freigabe, derart, dass, wenn sich das Hochspannungsrelais im geöffneten Zustand befindet, dann die EIN-Sequenz des Systems wiederum durchgeführt wird, während, wenn das Hochspannungsrelais einen geschlossenen Zustand aufrechterhält, dann die Einschränkung des Eintrittes in den Ausfallmodus freigegeben und somit das Fahren im Normalmodus wieder angefangen wird.
Patent DE-102020216099-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle und Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Zelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0297
Filed: 2020-12-17
Abstract: Elektrochemische Zelle (100) mit einer Bipolarplatte (20) und einer Membran-Elektroden-Anordnung (1). Die Membran-Elektroden-Anordnung (1) weist eine Rahmenstruktur (16) auf. In der Bipolarplatte (20) ist eine Ausnehmung (21) ausgebildet. An der Rahmenstruktur (16) ist ein Positioniermerkmal (166) ausgebildet, welches zumindest teilweise durch die Ausnehmung (21) ragt und so mit der Bipolarplatte (20) zusammenwirkt.
Patent DE-102021006011-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: APPELTAUER PETER
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten elektrischen Maschine (16) mit einem ersten Rotor (20), mit einer zweiten elektrischen Maschine (24) mit einem zweiten Rotor (28), und mit einem reduzierten Koppelgetriebe (30), welches einen ersten Planetenradsatz (32), einen zweiten Planetenradsatz (34), eine erste Eingangswelle (36), eine zweite Eingangswelle (38), eine erste Ausgangswelle (40) und eine zweite Ausgangswelle (42) aufweist. Die erste Eingangswelle (36) ist dazu ausgebildet, von der ersten elektrischen Maschine (16) ausgehende, erste Drehmomente (M1) in das reduzierte Koppelgetriebe (30) einzuleiten. Die zweite Eingangswelle (38) ist dazu ausgebildet, von der zweiten elektrischen Maschine (24) ausgehende, zweite Drehmomente (M2) in das reduzierte Koppelgetriebe (30) einzuleiten. Die erste Ausgangswelle (40) ist dazu ausgebildet, dritte Drehmomente (M3) aus dem reduzierten Koppelgetriebe (30) auszuleiten. Die zweite Ausgangswelle (42) ist dazu ausgebildet, vierte Drehmomente (M4) aus dem reduzierte Koppelgetriebe (30) auszuleiten.
Patent DE-102021100512-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum erkennen von in einem bild anhand einer punktwolke repräsentierten objekten
Inventor: HERMES NIKLAS
IPC: G06V30/20
Filed: 2021-01-13
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen von einem oder mehreren in einem Bild anhand einer M-dimensionalen Punktwolke, mit M>1, aus einer Mehrzahl n von Punkten repräsentierten Objekten, weist auf: Bestimmen, für jede einer Anzahl m, mit m > 0, von bestimmten eindimensionalen Größen, eines jeweiligen zugeordneten Werts der Größe zu jedem der Punkte auf Basis von dessen Position oder Eigenschaften; Bestimmen, für jede der Größen, einer jeweiligen Häufigkeitsverteilung bezüglich der für die verschiedenen Punkte jeweils bestimmten Werte dieser Größe; Approximieren jeder der Häufigkeitsverteilungen mittels einer jeweiligen Linearkombination einer endlichen Anzahl von der zugrundeliegenden Größe zugeordneten eindimensionalen Wahrscheinlichkeitsdichtefunktionen; Segmentieren des Bildes so, dass im Fall m=1 jeder der Wahrscheinlichkeitsdichtefunktionen und im Fall m>1 jedem Produkt aus m Wahrscheinlichkeitsdichtefunktionen, wobei je eine der zugeordneten Wahrscheinlichkeitsdichtefunktionen je Größe in dem Produkt vertreten ist, ein jeweiliges Segment des Bildes eindeutig zugeordnet wird; Jeweiliges Zuordnen jedes Punkts der Punktwolke zu demjenigen Segment, dessen zugeordnete Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion im Fall m=1 bzw. dessen zugeordnetes Produkt im Fall m>1 an der Stelle, die durch die dem Punkt zugeordneten Werte der m Größen bestimmt ist, den relativ größten Funktionswert bzw. Produktwert unter den Wahrscheinlichkeitsdichtefunktionen bzw. Produkten aufweist; und Identifizieren zumindest eines derjenigen Segmente, denen jeweils zumindest eine vorbestimmte Mindestanzahl von Punkten zugeordnet wurde, als Repräsentant eines jeweiligen erkannten Objekts. Eine entsprechende Vorrichtung und ein Computerprogramm sind eingerichtet, das Verfahren auszuführen.
Patent DE-102021100576-A1 (DE)
Title: Bestimmen der Atmung einer Person an Bord eines Fahrzeugs
Inventor: ILIFFE-MOON ETIENNE
IPC: A61B5/113
Filed: 2021-01-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bestimmung der Atmung einer Person an Bord eines Fahrzeugs umfasst einen Sensor, der mechanisch mit einem Brustabschnitt der Person gekoppelt ist; und eine Verarbeitungseinrichtung zur Bestimmung der Atmung auf der Basis eines Signals des Sensors.
Patent DE-102021104729-A1 (DE)
Title: Abschirmblech als Kontaktfeder in einem Steckverbinder
Inventor: VAN PEER ANTOINE
IPC: H01R13/6581
Filed: 2021-02-26
Abstract: Steckverbindung, aufweisend einen Steckverbinder (1) und einen Gegensteckverbinder, die zusammengesteckt die Steckverbindung bilden, wobei der Steckverbinder (1), gegebenenfalls auch der Gegensteckverbinder, am Ende eines Kabels (6) angeordnet ist und das Kabel (6) zumindest einen elektrischen Leiter in seinem Inneren aufweist, wobei um den zumindest einen elektrischen Leiter herum eine Abschirmung angeordnet ist, wobei mittels zumindest einer Kontaktfeder (3) eine Verbindung zwischen der Abschirmung des Kabels (6) und dem Steckverbinder (1) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Kontaktfeder (3) in ein Gehäuse (2) des Steckverbinders (1) eingepresst ist und/oder elektrisch in Verbindung mit der Abschirmung des Steckverbinders (1) und der Abschirmung des Kabels (6) gebracht ist, wobei außerdem die Kontaktfeder (3) dazu geeignet und ausgebildet ist, nicht nur eine elektrische Verbindung herzustellen, sondern auch eine Zugentlastung zu bewirken.
Patent DE-102021105912-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung einer türanlage
Inventor: WEGNER FRANK
IPC: E05F15/72
Filed: 2021-03-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren und ein Softwareprogrammprodukt zur Steuerung einer Türanlage (100) sowie eine solche Türanlage (100) zur Ausführung des Verfahrens, insbesondere einer Schiebetür, einer Drehflügeltür oder einer Karusselltür, wobei die Türanlage (100) zumindest einen Türflügel (10) aufweist, der mit einem Türbetätiger (11) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegbar ist, und mit einer Steuereinheit (12) zur Steuerung des Antriebes des Türbetätigers (11), wobei die Steuereinheit (12) einen Speicher (13) aufweist, in dem wenigstens ein Steuerparametersatz (P) abgespeichert wird und aus dem die Parameterwerte zur Bewegung des Türflügels (10) abgeleitet werden, wenn die Türanlage (100) im Normalbetrieb betrieben wird. Erfindungsgemäß wird im Speicher (13) wenigstens ein Notparametersatz (PN1, PN2) für einen Notbetrieb der Türanlage (100) abgespeichert, wobei dann, wenn die Steuereinheit (12) von einer externen Einrichtung (14) ein Notsignal (N1, N2) erhält, die Parameter zur Steuerung des Türflügels (10) aus dem wenigstens einen Notparametersatz (PN1, PN2) abgeleitet werden.
Patent DE-102021106156-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare polymermischung
Inventor: YANG WEN-HSI
IPC: C08L27/06
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine biologisch abbaubare Polymermischung mit: PVC-Pulver 100 phr, einen Weichmacher 40~60 phr und ein Enzym 0,5~4 phr. Das biologisch abbaubare Material hat eine Abbaurate von über 90% unter anaerober Umgebung. Die Kombination von Weichmacher und Enzym verleiht der vorliegenden Erfindung die Fähigkeit der Zersetzung. Da kein zusätzliches Biomaterial beteiligt ist, können die physikalischen und mechanischen Eigenschaften der vorliegenden Erfindung beibehalten werden. Da die durch die vorliegende Erfindung hergestellten Produkte nur unter anaerober Umgebung abgebaut werden können, können die Produkte unter normalen Umständen mit dem Vorhandensein von Sauerstoff in gutem Zustand oder Qualität erhalten bleiben.
Patent DE-102021108159-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Tourenplanung
Inventor: BANYAY MATUS
IPC: H04W4/024
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Tourenplanung, mit den Schritten:(S300) Einlesen von Positions-Daten (PD) indikativ für einen Aufenthaltsort eines Empfängers (E1, E2, E3) einer Lieferung,Einlesen von Zeitdauer-Daten (ZD) indikativ für eine Verweildauer eines Empfängers (E1, E2, E3) an dem Aufenthaltsort,Auswerten zumindest der Positions-Daten (PD) und der Zeitdauer-Daten (ZD) um einen Wert (W) indikativ für eine Wahrscheinlichkeit eines Antreffens des Empfängers (E1, E2, E3) an dem Aufenthaltsort zu bestimmen,Berücksichtigen des Wertes (W) indikativ für eine Wahrscheinlichkeit eines Antreffens des Empfängers (E1, E2, E3) an dem Aufenthaltsort bei der Bestimmung eines Fahrweg-Datensatzes (FD), undAusgeben des Fahrweg-Datensatzes (FD).
Patent DE-102021113805-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: HARTUNG LEON
IPC: B60J3/02
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Sonnenblendenkörper (2), der entlang seiner Längserstreckungsrichtung (3) um eine erste, in Einbauposition im Wesentlichen horizontale Achse (4) klappbar, und um eine zweite, in Einbauposition im Wesentlichen vertikale Achse (5) verschwenkbar an einem ersten Lagerelement (6) gelagert ist, wobei ein von dem ersten Lagerelement (6) beanstandetes, zweites Lagerelement (7) vorgesehen ist, an welchem ein an dem Sonnenblendenkörper (2) befestigtes Achselement (8), welches einen Teil der ersten Achse (4) bildet an einem mit dem Achselement (8) korrespondierenden Führungselement (9) in einer Fixierstellung reversibel fixierbar ist, wobei das Achselement (8) starr mit dem Sonnenblendenkörper (2) verbunden ist und ein an dem Sonnenblendenkörper (2) angeordnetes Verlagerungselement (10) vorgesehen ist, welches bei einem Druck auf den Sonnenblendenkörper (2) ein Freigeben des Achselement (8) aus der Fixierstellung ermöglicht. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer Sonnenblende (1).
Patent DE-102021114130-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vermeidung von race-problem bei der änderung von bedingtes-handover-ressourcen
Inventor: SIROTKIN ALEXANDER SASHA
IPC: H04W88/08
Filed: 2021-06-01
Abstract: Eine Vorrichtung eines Quell-gNodeB (gNB) für den Betrieb in einem Netzwerk der fünften Generation kann einen oder mehrere Prozessoren enthalten. Der eine oder die mehreren Prozessoren können so konfiguriert sein, dass sie eine aktualisierte CHO-Nachricht (Conditional Handover) an das Benutzergerät (UE) senden. Die CHO-Nachricht kann eine aktualisierte CHO-Konfiguration für das UE enthalten, um auf ein Ziel-gNB zuzugreifen. Der eine oder die mehreren Prozessoren können auch so konfiguriert sein, dass sie eine RRC-Bestätigungsnachricht (Radio Resource Control) von dem UE empfangen. Die RRC-Bestätigungsnachricht kann anzeigen, dass die aktualisierte CHO-Nachricht von dem UE empfangen wurde. Zusätzlich können der eine oder die mehreren Prozessoren so konfiguriert sein, dass sie eine CHO-Rekonfigurations-Vollständigkeitsnachricht an den Ziel-gNB basierend auf der RRC-Bestätigungsnachricht bereitstellen. Die CHO-Rekonfiguration-Vvollständigkeitsmeldung kann anzeigen, dass das UE mit der aktualisierten CHO-Konfiguration auf die Ziel-gNB zugreifen soll.
Patent DE-102021114257-A1 (DE)
Title: Funktionsmodul für zumindest eine Licht- und/oder Sensorfunktion in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LANG ANDREAS
IPC: F21S45/10
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionsmodul für zumindest eine Licht- und/oder Sensorfunktion in einem Kraftfahrzeug, wobei das Funktionsmodul (1) eine oder mehrere Leuchteinheiten (3; 3'; 4; 4'; 5; 6) zur Abstrahlung von Licht in die Umgebung des Kraftfahrzeugs und/oder eine oder mehrere Sensoreinheiten (7) zur Detektion von Objekten in einem Detektionsbereich in der Umgebung des Kraftfahrzeugs enthält, wobei das Funktionsmodul (1) eine Abdeckscheibe (2) umfasst, über welche Licht der Leuchteinheit (3; 3'; 4; 4'; 5; 6) oder der Leuchteinheiten (3; 3'; 4; 4'; 5; 6) aus dem Funktionsmodul (1) austritt und/oder über welche sich der Detektionsbereich einer jeweiligen Sensoreinheit (7) aus dem Funktionsmodul (1) erstreckt. Das Funktionsmodul (1) umfasst einen ersten Rahmen (8) und einen zweiten Rahmen (9), wobei an dem ersten Rahmen (8) die Abdeckscheibe (2) vorgesehen ist und der zweite Rahmen (9) zur starren Befestigung am Kraftfahrzeug eingerichtet ist, wobei der erste Rahmen (8) bei einer auf diesen gerichteten Krafteinwirkung von außen hin zur Abdeckscheibe (2) aus einer Nominalposition relativ zum zweiten Rahmen (9) bewegbar ist und ein Rückstellmittel (14) vorgesehen ist, um den ersten Rahmen (8) nach Beendigung der Krafteinwirkung in die Nominalposition zurückzubewegen.
Patent DE-102021114588-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur detektion eines lichtbogens
Inventor: FALKMEYER DETLEF
IPC: H01H33/668
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Überwachung eines Vakuums in einer Vakuumschaltkammer mit einer Vakuumschaltkammer, einem Schallempfänger und einer Steuereinheit sowie ein Verfahren zur Detektion eines im Vakuum in einer Vakuumschaltkammer entstehenden Lichtbogens.
Patent DE-102021116478-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Primers sowie eine Druckmaschine
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: B41M5/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung eines Primers, wobei der Primer mindestens ein Lösemittel aufweist, wobei der Primer mindestens ein Bindemittel aufweist, wobei der Primer mindestens ein anorganisches oder organisches Salz aufweist, wobei der Primer mindestens ein Tensid aufweist, wobei der Primer mindestens ein erstes Pigment aufweist, wobei das mindestens eine erste Pigment ein mittleres Porenvolumen von mindestens 4 cm3/g (vier Kubikzentimeter pro Gramm) und/oder von maximal 35 cm3/g (fünfunddreißig Kubikzentimeter pro Gramm) aufweist, wobei der Primer mindestens ein zweites Pigment aufweist, wobei das mindestens eine zweite Pigment von anderer chemischer Zusammensetzung wie das mindestens eine erste Pigment ist, wobei das mindestens eine zweite Pigment als Harz und/oder Wachs und/oder Polyethylen und/oder Polypropylen ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft zusätzlich eine Druckmaschine.
Patent DE-102021119083-A1 (DE)
Title: Fertigungssystem und Verfahren zur schleifenden Bearbeitung einer ersten Stirnseite einer Kegelrolle
Inventor: WOIWODE STEPHAN
IPC: B23Q7/02
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungssystem (11) zur schleifenden Bearbeitung einer ersten Stirnseite (7) einer Kegelrolle (1) für ein Wälzlager (2), umfassend mindestens einen Kegelrollenträger (3) und ein Schleifwerkzeug (12), wobei der mindestens eine Kegelrollenträger (3) eine Mittelachse (19) und eine Mehrzahl von zueinander und in Richtung der Mittelachse (19) beweglich ausgeführte Klemmbacken (4) aufweist, welche in einer ersten Betriebsstellung (9) eine Fixierung der Kegelrolle (1) in den Klemmbacken (4) und in einer zweiten Betriebsstellung (10) eine Entnahme der Kegelrolle (1) aus oder ein Einsetzen der Kegelrolle (1) in die Klemmbacken (4) ermöglichen. Die Klemmbacken (4) weisen eine konische Innenkontur (5) auf, die mit einer Kontur einer Mantelfläche (8) der Kegelrolle (1) korrespondierend ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur schleifenden Bearbeitung einer ersten Stirnseite (7) einer Kegelrolle (1) mittels eines solchen Fertigungssystems (11).
Patent DE-102021120532-A1 (DE)
Title: Betätigungsaktuator für eine Parksperre
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungsaktuator (1) für eine Parksperre (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Axialtriebmittel (3) zum Übertragen einer Axialkraft (4);- ein Betätigungselement (5) mit einer Betätigungsachse (6), welches mittels der Axialkraft (4) des Axialtriebmittels (3) von einer ersten Position in eine zweite Position axial bewegbar ist;- ein Stopperelement (11);- eine zu dem Stopperelement (11) korrespondierende Stopperkomponente (12);- ein Entriegelungselement (10), welches zwischen einer inaktiven Position und einer entriegelnden Position bewegbar ist; sowie- ein Halteelement (13), welches zwischen einer gelösten Stellung und einer sperrenden Stellung bewegbar ist, wobei während sich das Betätigungselement (5) in der zweiten Position befindet mit dem Halteelement (13) in der sperrenden Stellung das Stopperelement (11) und die Stopperkomponente (12) zueinander fixiert sind. Der Betätigungsaktuator (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein separates Löseelement (14) vorgesehen ist, mittels welchem das Halteelement (13) in die gelöste Stellung überführbar ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Betätigungsaktuator ist sowohl die Fahrt-Position als auch die Park-Position passiv haltbar. Zudem ist mittels des Entriegelungselements und des Löseelements eine Fahrt-Position bei beispielsweise einem Systemausfall einfach wiederherstellbar.
Patent DE-102021123210-A1 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung zum hilfsweisen Antreiben eines mit einem Hauptantriebsaggregat antreibbaren Gebäudeabschlusselements und Antriebssystem
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/60
Filed: 2021-09-08
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung (10) zum hilfsweisen Antreiben eines mit einem Hauptantriebsaggregat (12) antreibbaren Gebäudeabschlusselements. Die Hilfsantriebsvorrichtung (10) umfasst eine motorische Antriebseinrichtung (14), eine erste Getriebeeinrichtung (16) und eine zweite Getriebeeinrichtung (42). Die erste Getriebeeinrichtung (16) umfasst ein Antriebsdrehglied (18), ein Abtriebsdrehglied (20) und ein Zugmittel (26), welches das Antriebsdrehglied (18) und das Abtriebsdrehglied (20) koppelt. Die Antriebseinrichtung (14) ist dazu eingerichtet, das Antriebsdrehglied (18) der ersten Getriebeeinrichtung (16) anzutreiben. Das Zugmittel (26) dazu eingerichtet, eine Bewegung von dem Antriebsdrehglied (18) auf das Abtriebsdrehglied (20) zu übertragen. Das Abtriebsdrehglied (20) ist ferner schwenkbar, insbesondere zum Koppeln mit einem Drehglied der zweiten Getriebeeinrichtung (42) zum hilfsweisen Antrieb des Gebäudeabschlusselements, ausgebildet.
Patent DE-102021123269-A1 (DE)
Title: Schwenkschiebetür mit klappbarer Türdichtung und Fahrzeug
Inventor: THEIS CHRISTOPH
IPC: B60J5/06
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetür (10) für ein Fahrzeug (12), wobei die Schwenkschiebetür (10) mindestens einen Türflügel (14) zum Öffnen und Verschließen einer Türöffnung aufweist, wobei an der Unterseite des Türflügels (14) eine Türdichtung (16) angeordnet ist.
 Die Schwenkschiebetür (10) soll bei dem der Schwenkschiebetür (10) zugrundliegenden Öffnungsverlauf eine möglichst lange Haltbarkeit der unteren Türdichtung (16) ermöglichen.
 Dazu ist die Türdichtung (16) derart klappbar, dass die Türdichtung (16) in geöffnetem Zustand des Türflügels (14) eine eingeklappte Stellung aufweist, in welcher die Türdichtung (16) mit einem Teil (32) in einer Richtung quer zur Türfläche verschwenkt ist und dass die Türdichtung (16) in geschlossenem Zustand des Türflügels (14) in eine ausgeklappte Stellung verschwenkt ist, wobei die Türdichtung (16) zur Realisierung der Klappbarkeit eine Feder (24) aufweist.
Patent DE-102021126942-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine und Verfahren zum Innenrundschleifen
Inventor: WOIWODE STEPHAN
IPC: B24B41/04
Filed: 2021-10-18
Abstract: Eine Schleifmaschine (1) zum Innenrundschleifen umfasst ein Gehäuse (3), welches einen Gehäusering (4) aufweist, in welchem ein ring- oder rohrförmiges Werkstück (5) derart positionierbar ist, dass zwischen dem Werkstück (5) und dem Gehäusering (3) ein Spaltraum (8) verbleibt. In den Spaltraum (8) mündet mindestens ein Kanal (7), welcher dazu ausgebildet ist, derart mit einem Fluid durchströmt zu werden, dass eine hydraulische Lagerung des Werkstücks (5) im Gehäusering (3) gegeben ist. Ferner umfasst die Schleifmaschine (1) einen zur Kontaktierung des Werkstücks (5) vorgesehenen magnetischen Treiber (6) und ein innerhalb des Werkstücks (5) positionierbares Schleifwerkzeug (2), dessen Rotationsachse (MA2) von der Mittelachse (MA1) des Werkstücks (5) sowie des Treibers (6) beabstandet ist.