baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018209056-A1 (DE)
Title: Leistungserzeugungseinrichtung zur Erzeugung elektrischer Leistung, Stromnetz mit einer solchen Leistungserzeugungseinrichtung, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Leistungserzeugungseinrichtung an einem Stromnetz
Inventor: FAST GERALD
IPC: H02J3/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungserzeugungseinrichtung (3), eingerichtet zur Erzeugung elektrischer Leistung, mit einer ersten elektrischem Maschine (5), mit einer Abwärme erzeugenden ersten Antriebseinrichtung (9), die eingerichtet ist, um die erste elektrische Maschine (5) anzutreiben, mit einer zweiten elektrischen Maschine (7), und mit einer zweiten Antriebseinrichtung (11), die eingerichtet ist, um die zweite elektrische Maschine (7) anzutreiben, und um Abwärme der ersten Antriebseinrichtung (9) zum Antreiben der zweiten elektrischen Maschine (7) zu nutzen, wobei die erste elektrische Maschine (5) und die zweite elektrische Maschine (7) mit einem gleichen Stromnetz (1) verbindbar sind. Die Leistungserzeugungseinrichtung (3) zeichnet sich durch eine Fehlerbehandlungseinrichtung (13) aus, die eingerichtet ist, um wenigstens einen bestimmten Fehler in dem Stromnetz (1) zu erkennen, in Reaktion auf den wenigstens einen bestimmten Fehler die zweite elektrische Maschine (7) elektrisch von dem Stromnetz (1) zu trennen, und zugleich die erste elektrische Maschine (5) mit dem Stromnetz (1) elektrisch verbunden zu halten.
Patent DE-102018210362-A1 (DE)
Title: Setzwerkzeug zum Setzen wenigstens eines Formkörpers auf ein Werkstück
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: B23P19/08
Filed: 2018-06-26
Abstract: Setzwerkzeug (1) zum Setzen wenigstens eines Formkörpers (2) auf ein Werkstück (3), wobei das Setzwerkzeug (1) einen relativ zu einer Halteeinrichtung (4), insbesondere einem Radialausgleich, bewegbaren eine Formkörpersetzposition (5) aufweisenden Führungsdorn (6) aufweist, wobei der Führungsdorn (6) gegenüber der Halteeinrichtung (4) verriegelbar ist, wobei der Führungsdorn (6) in dem verriegelten Zustand an der Halteeinrichtung (4) verriegelt und in einem entriegelten Zustand relativ zu der Halteeinrichtung (4) bewegbar ist, wobei der wenigstens eine Formkörper (2) entlang einer Ladebahn (9) des Führungsdorns (6) in die Formkörpersetzposition (5) bewegbar ist.
Patent DE-102018210452-A1 (DE)
Title: Elektrifizierte Achse
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2018-06-27
Abstract: Elektrifizierte Achse (10), umfassend wenigstens ein Rad (12), einen elektrischen Antrieb (14), eine Batterie (16) und eine Steuerung (18), wobei der Antrieb (14) das Rad (12) antreibt und die Steuerung (18) den Antrieb (14) intelligent ansteuert. Es wird vorgeschlagen der Achse (10) eine universelle Kupplung (18) zum Befestigen der Achse (10) an einem Transportgehäuse (20) zuzuordnen.
Patent DE-102018210530-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage zur Herstellung eines Gegenstandes durch schichtweises Aufbauen und Verfahren
Inventor: WILLECK HANNES
IPC: B22F3/105
Filed: 2018-06-27
Abstract: Fertigungsanlage 1 zur Herstellung eines Gegenstands durch schichtweises Aufbauen aus Materialschichten 2, 2a-d, mit einer Auftragungseinrichtung 3, 3a-b zur Bereitstellung der Materialschichten 2, 2a-d, mit einer Bestrahlungseinheit zur selektiven Bestrahlung einer jeweils zuletzt aufgetragenen Materialschicht 2, 2a-d derart, dass Abschnitte der Materialschicht 2, 2a-d verschmelzen und/oder versintern, wobei die Auftragungseinrichtung 3, 3a-b eine Zuführungseinheit zum Auftragen eines Materialschlickers 7, 7a-d und/oder einer Materialsuspension als Materialschicht 2, 2a-d aufweist.
Patent DE-102018211536-A1 (DE)
Title: Träger für ein Fahrradkettenrad, Fahrradkettenradanordnung, und Fahrradkurbelsatz
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B62M9/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Der Träger 44 für ein Fahrradkettenrad 41 umfasst einen Kettenrad-Befestigungsabschnitt 45, einen Kurbelanordnung-Befestigungsabschnitt 46, eine Schwenkstruktur 47 und eine Staubabdeckung 37. Der Kettenrad-Befestigungsabschnitt 45 und der Kurbelanordnung-Befestigungsabschnitt 46 sind konfiguriert, um sich um eine Rotationsmittelachse C1 zu drehen. Die Schwenkstruktur 47 hat eine Drehachse P1, die um einen vorgegebenen Abstand von der Rotationsmittelachse C1 entfernt angeordnet ist. Der Kettenrad-Befestigungsabschnitt 45 und der Kurbelanordnung-Befestigungsabschnitt 46 sind konfiguriert, um sich um die Drehachse P1 und die Rotationsmittelachse C1 zu drehen. Die Staubabdeckung 37 bedeckt mindestens die Schwenkstruktur 47.
Patent DE-102018213073-A1 (DE)
Title: Montagegruppe mit einer Montagevorrichtung, Montagevorrichtung und Verfahren zur Montage eines Achsträgers und einer Antriebseinheit an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60K5/00
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagegruppe (10), welche einen Achsträger (90), eine Antriebseinheit (100) und eine, zur Montage des Achsträgers und der Antriebseinheit an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs vorgesehene Montagevorrichtung (20) umfasst. Die Montagevorrichtung umfasst wenigstens eine Haltekomponente (30, 50, 70), mittels welcher der Achsträger und die Antriebseinheit bei deren jeweiliger Montage relativ zueinander ausgerichtet gehalten sind. Die wenigstens eine Haltekomponente weist wenigstens einen Stützbereich (32, 52, 72) auf, über welchen der Achsträger und die Antriebseinheit gegeneinander abgestützt sind. Die Montagevorrichtung ist reversibel lösbar mit dem Achsträger und der Antriebseinheit gekoppelt und dazu ausgebildet, eine Änderung eines Abstands (A) zwischen dem zumindest einen Achsträger und der wenigstens einen Antriebseinheit bis zu einem Befestigen des Achsträgers und/oder der Antriebseinheit an der Karosserie zu unterbinden. Der wenigstens eine Stützbereich ist dazu ausgebildet, den Achsträger und die Antriebseinheit während der Montage relativ zueinander ausgerichtet zu führen.
Patent DE-102018214082-A1 (DE)
Title: Klaue mit Geberkontur und Kupplungsanordnung
Inventor: VOGEL VOLKER
IPC: F16D11/14
Filed: 2018-08-21
Abstract: Offenbart ist eine Klaue für eine Kupplungsanordnung. Die Klaue weist an ihrem Außenumfang eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Geberkontur mit einem Drehungserfassungsbereich auf, der zur hochgenauen Erfassung einer Drehzahl und eines Drehwinkels der Klaue ausgebildet ist.
Patent DE-102018216358-A1 (DE)
Title: Bedienfeld, system, mittelkonsole oder armaturenbrett eines fahrzeugs sowie fahrzeug
Inventor: ALBRECHT-BUEHLER CONRAD
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienfeld, ein System mit einem Bedienfeld, eine Mittelkonsole oder ein Armaturenbrett eines Fahrzeugs mit einem Bedienfeld und ein Fahrzeug aufweisend ein Bedienfeld. Das Bedienfeld, welches vorzugsweise in einem Passagierbereich eines Fahrzeugs angeordnet ist, weist wenigstens ein Glaselement, wenigstens ein piezoelektrisches Element, wobei das piezoelektrische Element benachbart zum Glaselement in der Weise angeordnet ist, dass bei einer Verformung wenigstens eines Teils des Glaselements eine elektrische Spannung erzeugt wird und wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle auf, welche dazu eingerichtet ist, mittels der durch die Verformung erzeugten elektrischen Energie wenigstens ein dem piezoelektrischen Element zugeordnetes eindeutiges Signal zu erzeugen und drahtlos auszusenden.
Patent DE-102018217356-A1 (DE)
Title: Optische Sensoreinrichtung zum Messen eines Füllstandes und/oder eines Brechungsindex einer Flüssigkeit in einem Behälter und Verfahren zum Betreiben einer optischen Sensoreinrichtung zum Messen eines Füllstandes und/oder eines Brechungsindex einer Flüssigkeit in einem Behälter
Inventor: KLEMM ALEXANDER
IPC: G01N21/41
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine optische Sensoreinrichtung (10) zum Messen eines Füllstandes (h) und/oder eines Brechungsindex (n) einer Flüssigkeit (F) in einem Behälter (1) umfassend; ein Gehäuse (G), welches an einem Boden oder einer Seitenwand des Behälters (1) montierbar ist; eine Laserlichtquelle (2), welche in dem Gehäuse (G) angeordnet ist und durch welche ein Laserstrahl (L) erzeugbar ist und in die Flüssigkeit (F) einstrahlbar ist; eine Umlenkeinrichtung (3) für den Laserstrahl (L), welche im oder am Gehäuse (G) angeordnet ist, und durch welche der Laserstrahl (L) in Richtung eines Flüssigkeitsspiegels (FS) in die Flüssigkeit (F) einstrahlbar ist und/oder im Wesentlichen parallel zum Flüssigkeitsspiegel (FS) umlenkbar und auf ein Streuelement (StE) innerhalb der Flüssigkeit (F) ausrichtbar ist, wobei der Laserstrahl (L) vom Streuelement (StE) und/oder von einer Behälterdecke (1a) zumindest teilweise in die Laserlichtquelle (2) zurückstrahlbar und in diese einkoppelbar ist, wobei das Streuelement (StE) im oder am Gehäuse (G) angeordnet ist und das Gehäuse (G) von der Flüssigkeit (F) zumindest teilweise durchdringbar oder umgebbar ist; ein Fotoelement (FE), welches an oder in der Laserlichtquelle (2) angeordnet ist und durch welches eine Intensität des von der Laserlichtquelle (2) abgestrahlten Laserstrahls (L) erfassbar ist; eine Auswerteeinrichtung (AE) zum Ermitteln des Füllstandes (h) und/oder des Brechungsindex (n), wobei der Füllstand (h) aus einer optischen Weglänge des Laserstrahls (L) zwischen der Laserlichtquelle (2) und einer Behälterdecke (1a) ermittelbar ist, wobei die Behälterdecke (1a) oberhalb des Flüssigkeitsspiegels (FS) angeordnet ist, und/oder der Brechungsindex (n) aus einer optischen Weglänge zwischen der Laserlichtquelle (2) und dem Streuelement (StE) ermittelbar ist, und die optische Weglänge jeweils aus einer Variation einer Intensität des von der Laserlichtquelle (2) abgestrahlten Laserstrahls (L) ermittelbar ist; und - eine Steuereinrichtung (SE) mittels welcher die Laserlichtquelle (2) mit einem Modulationssignal betreibbar ist.
Patent DE-102018220590-A1 (DE)
Title: Entleerung eines lokalen Ölbads
Inventor: LAET WIM DE
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, aufweisend mindestens einen Lagersitzring (103) mit mindestens einem Lager (105) und eine Aufnahme (119) für den Lagersitzring (103); wobei das Getriebe ein lokales Ölbad für das mindestens eine Lager (105) ausbildet. Der Lagersitzring (103) bildet einen ersten Ablauf (127) für das Ölbad aus; wobei die Aufnahme (119) den ersten Ablauf (127) verschließt, wenn der Lagersitzring (103) in der Aufnahme (119) fixiert ist; und wobei die Aufnahme (119) einen zweiten Ablauf (125) ausbildet, der zumindest zeitweilig mit dem ersten Ablauf (127) fluidleitend in Verbindung kommt, wenn der Lagersitzring (103) aus der Aufnahme (119) entfernt wird.
Patent DE-102018220900-A1 (DE)
Title: Spritzschutzvorrichtung
Inventor: EVESLAGE ULRICH
IPC: B62D25/18
Filed: 2018-12-04
Abstract: Eine Spritzschutzvorrichtung, die insbesondere zur Anordnung in Radkästen von LKWs geeignet ist, weist eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (22) auf. In Anströmrichtung (18) vor den Durchgangsöffnungen (22) sind Blenden (32) angeordnet. Vorderseiten (34) der Blenden (32) sind derart geneigt, dass hierdurch auftreffende Flüssigkeit in Richtung einer benachbarten Durchgangsöffnung (22) abgeleitet wird.
Patent DE-102018221287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: B05D7/14
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils (2), das eine Oberfläche (12) und mindestens ein Loch (14) aufweist, wobei eine Innenwand des mindestens einen Lochs (14) durch ein Gewinde begrenzt ist, wobei das mindestens eine Loch (14) mit Butyl (20) verschlossen wird, wobei die Oberfläche (12) des Bauteils (2) in einem Lackierprozess mit Lack (22) beschichtet wird, wobei das Butyl (20) nach dem Lackierprozess entfernt wird.
Patent DE-102018222614-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungseinrichtung
Inventor: HOFMANN TILO
IPC: H01F7/129
Filed: 2018-12-20
Abstract: Eine elektromagnetische Betätigungseinrichtung (10) umfasst ein insgesamt im Wesentlichen zylindrisches Polrohr (34), einen radial innerhalb des Polrohrs (34) angeordneten Anker (32) und eine radial außerhalb des Polrohrs (34) angeordnete elektromagnetische Spule (16), wobei das Polrohr (34) einen erstes axiales Ende (48) und einen zweites axiales Ende (50) aufweist. Es wird vorgschlagen, dass das Polrohr (34) als gestanzte und durch Umformen in ihre Form gebrachte Hülse (36) ausgebildet ist, wobei die Hülse (36) nahe des ersten axialen Endes (48) sich in Umfangsrichtung erstreckende Durchbrüche (52) aufweist.
Patent DE-102018222794-A1 (DE)
Title: System für eine Feststellbremse
Inventor: BRANDSTÄTTER WOLFGANG
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) für eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens eine Bedieneinrichtung (12) mittels der Signale zur Betätigung von an den Rädern des Kraftfahrzeugs angeordneten Radbremsen an mindestens eine Steuereinrichtung (15, 21) übertragbar sind, wobei die Steuereinrichtung (15, 21) mit wenigstens einem Aktuator (18) verbunden ist und in Abhängigkeit von den Signalen der Bedieneinrichtung (12) den Aktuator (18), der über einen ersten Leistungspfad (16) und einen zweiten Leistungspfad (20) mit wenigstens einer Energiequelle (36, 38, 39) verbunden ist, aktiviert, um wenigstens eine Radbremse eines Rades zu betätigen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ausschließlich der erste Leistungspfad (16) oder der zweite Leistungspfad (20) mit den Aktuatoren (18) der Feststellbremse verbunden ist, wobei eine Umschalteinrichtung (22) zur Umschaltung zwischen dem ersten Leistungspfad (16) und dem zweiten Leistungspfad (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102019000896-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung für einen von einem Schmiermittel durchströmbaren Kreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOCK HEIKO
IPC: F01M1/16
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (40) für einen von einem Schmiermittel durchströmbaren Kreislauf (16), mit einem Gehäuse (44), mit einem in dem Gehäuse (44) angeordneten Federelement (50), und mit einem in dem Gehäuse (44) angeordneten und an dem Federelement (50) abgestützten Ventilelement (54), welches entgegen einer durch das Federelement (50) bereitgestellten Federkraft aus einer eine Durchströmöffnung (58) für das Schmiermittel versperrenden Schließstellung in wenigstens eine die Durchströmöffnung (58) freigebende Offenstellung relativ zu dem Gehäuse (44) verschiebbar ist, wobei in dem Gehäuse (44) ein relativ zu dem Gehäuse (44) verschiebbarer Schieber (60) angeordnet ist, und wobei das Federelement (50) an dem Schieber (60) und an dem Ventilelement (54) abgestützt ist, welches entgegen der durch das Federelement (50) bereitgestellten Federkraft aus der Schließstellung in die Offenstellung relativ zu dem Schieber (60) verschiebbar ist.
Patent DE-102019005554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entladen von Fahrzeugen
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B65G67/24
Filed: 2019-08-01
Abstract: Vorrichtung zum Entladen von Fahrzeugen besteht aus zwei länglichen parallelen Plattformen 1 und 2, die sich unbeweglich auf den Kolbenstangen einen oder einiger Hydraulikzylindern stützen. Dabei ist jede Plattform 1 und 2 ganz neben der Entladestelle, z.B., dem Aufnahmebunker 10 eingebaut, damit auf sie die Reihe der Räder des beladenen Fahrzeugs 9, die seitens Entladeseite gelegen sind, hereinfährtSeitens der Ausfahrt aus den gesenkten Plattformen 1 und 2 gibt es die nach oben geneigten in der Längsrichtung Rampen entsprechend 7 und 8, die an die gesenkten Plattformen 1 und 2 angrenzen.Wenn die eine Plattform unter der Handlung des Gewichts des beladenen Fahrzeugs sinkt und neigt ihn, steigt andere Plattform und ist fertig, das nächste beladenen Fahrzeug zu übernehmen. Dabei fährt entladene Auto aus der Einrichtung in der geneigten Lage aus.Solche Vorrichtung braucht die Energie und, folglich, die Hydropumpe und den Elektromotor nicht.
Patent DE-102019100112-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubares Segment eines Rauchartikels
Inventor: VOLGGER DIETMAR
IPC: A24D3/06
Filed: 2019-01-04
Abstract: Gezeigt wird ein Segment eines Rauchartikels, umfassend ein faserbasiertes Bahnmaterial und ein Umhüllungsmaterial, das das faserbasierte Bahnmaterial umhüllt, wobei das faserbasierte Bahnmaterial mindestens 40% Zellstofffasern und weniger als 10% nicht natürliche Polymere umfasst, jeweils bezogen auf die Masse des Bahnmaterials, ein Flächengewicht von mindestens 10 g/mund höchstens 70 g/mhat, und eine Dicke von mindestens 25 µm und höchstens 400 µm hat, wobei das genannte Bahnmaterial im Segment eine Fläche von mindestens 20 cmund höchstens 90 cmpro cmVolumen des Segments aufweist, wobei das Segment ohne das Umhüllungsmaterial eine Dichte von mindestens 50 kg/mund höchstens 300 kg/maufweist, und wobei ein Parameter Z, der definiert ist als Z = ρ+ 5 · ρ+ 12 · A, die Ungleichung 1300 ≤ Z ≤ 2800 erfüllt, wobei ρdie Dichte des Bahnmaterials in kg/m, ρdie Dichte des Segments ohne Umhüllungsmaterial in kg/m, und Adie Fläche des Bahnmaterials pro Volumen des Segments in cm/cmsind.
Patent DE-102019100603-A1 (DE)
Title: Streckwerk einer Spinnereimaschine
Inventor: SCHÄFFLER GERNOT
IPC: D01H5/58
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Streckwerk (1) einer Spinnereimaschine mit Walzenpaaren (2, 3, 4), zwischen denen zumindest ein Faserverbund (5) durchgeführt und verstreckt werden kann, mit einer Changiervorrichtung (6), die ein Changierelement (7) und zumindest einen Faserführer (8) umfasst, wobei der zumindest eine Faserführer (8) einen dem Faserführer (8) zugeordneten Faserverbund (5) führen kann, wobei das Changierelement (7) in einer Changierbewegung (CB) gegenüber den Walzenpaaren (2, 3, 4) in deren Axialrichtung (X) changierbar ist und wobei der zumindest eine Faserführer (8) an dem Changierelement (7) angeordnet ist, so dass der zumindest eine Faserverbund (5) mittels der Changierbewegung (CB) des dem Faserverbund (5) zugeordneten Faserführers (8) changiert werden kann, mit einer Verdichtungseinrichtung (9), mittels der der von den Walzenpaaren (2, 3, 4) fertig verzogene Faserverbund (5) verdichtet werden kann, und mit zumindest einer Lagerung, in der zumindest die Walzenpaare (2, 3, 4), die Changiervorrichtung (6) und/oder die Verdichtungseinrichtung (9) gelagert sind. Erfindungsgemäß ist die Changiervorrichtung (6) derart zur zumindest einen Lagerung (23, 24) angeordnet, dass der zumindest eine Faserführer (8) mittels der Changierbewegung (CB) an der zumindest einen Lagerung (23, 24) in Axialrichtung (X) gegenüber dem Changierelement (7) verschiebbar ist, so dass der zumindest eine Faserführer (8) gegenüber der Verdichtungseinrichtung (9) in Axialrichtung (X) ausrichtbar ist.
Patent DE-102019101049-A1 (DE)
Title: Lagerschale eines Lagers eines drehenden Bauteils eines Motors, System mit dem drehenden Bauteil, Körperschalldetektor und Lager mit Lagerschale sowie Verfahren zum Bestimmen des Verschleißes eines Lagers
Inventor: WEIDELE HORST
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerschale (100) oder dergleichen abnutzungbehaftetes Lagerelement eines Lagers eines drehenden Bauteils (1100), vorzugsweise eines Motors (1000), vorzugsweise eine Lagerschale (100) eines Grundlagers (1200) eines drehenden Bauteils eines Motors, insbesondere einer Kurbelwelle (1300) oder einer Nockenwelle, vorzugsweise für eine Brennkraftmaschine, wobeidie Lagerschale oder dergleichen abnutzungbehaftetes Lagerelement zum Lagern des drehenden Bauteils aufweist:- einen Grundkörper (130) der Lagerschale, insbesondere aus Stahl, und- eine dem drehenden Bauteil zugwandte abnutzungbehaftete Gleitschicht (140), die dafür ausgebildet ist, dass das drehende Bauteil an dieser lagernd gleitet, und- an einer von dem drehenden Bauteil abgewandten Seite der abnutzungbehafteten Gleitschicht und von eine dieser unterscheidbaren Zwischenschicht (120). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Zwischenschicht ein geordnetes Muster (150) mit einer, insbesondere regelmäßig, angeordneten Anzahl von Strukturelementen (110) aufweist, wobei- ein Strukturelement (110) des Musters (150) dazu ausgebildet ist, bei Verschleiß der abnutzungbehafteten Gleitschicht (140) bis zum Strukturelement (110), an dem drehenden Bauteil des Motors zu reiben, und aufgrund der Reibung des drehenden Bauteils an dem Strukturelement (110) ein Körperschall (160) am Grundkörper (130) zu erzeugen, derart, dass- die Anzahl der Strukturelemente (110) ein dem geordneten Muster (150) zugeordnetes Akustik-Merkmal (170) erzeugen, das detektierbar ist.
Patent DE-102019102665-A1 (DE)
Title: Einzelschuss-Extrusion eines Glaslaufkanals
Inventor: MAGAZZINI MARIO
IPC: B60J10/80
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein Dichtungsstreifen ist aus mindestens zwei Materialien gebildet, die unterschiedliche physikalische Eigenschaften aufweisen, und ein entsprechender Glaslaufkanal. Insbesondere umfasst der Dichtungsstreifen einen Basisteil und zwei Seitenwände, die an gegenüberliegenden Kanten des Basisteils angeordnet sind. Der Basisteil und die Seitenwände umfassen jeweils einen Streifen aus einem ersten Material und Verbindungen zwischen dem Basisteil und den Seitenwänden umfassen jeweils einen Streifen eines zweiten Materials, das flexibler als das erste Material ist. Der Dichtungsstreifen umfasst ferner mindestens einen Vorsprung, und der Glaslaufkanal umfasst mindestens eine Öffnung zur Bildung eines Presspassungs-Eingriffs mit dem mindestens einen Vorsprung. Zusätzlich zu den ersten beiden Materialien kann der Dichtungsstreifen auch zusätzlich aus einem dritten Material gebildet sein, das einen kleinen Reibungskoeffizienten aufweist und angeordnet ist, um in direkten Kontakt mit einer Fensterscheibe zu kommen. Der Dichtungsstreifen ist aus dem ersten und dem zweiten Material ko-extrudiert.
Patent DE-102019102767-A1 (DE)
Title: Decke zur Verbesserung einer Schlafposition einer Person sowie Deckenbezug, Polsterelement und Polsterelementbezug
Inventor: KUKOR MARKUS
IPC: A47G9/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Decke (1; 1a; 1b; 1c; 1d) zur Verbesserung einer Schlafposition einer Person, insbesondere zur Verbesserung einer Seitenschlafposition, die ein mit der Decke (1; 1a; 1b; 1c; 1d) oder einem Deckenbezug (25) lösbar verbindbares oder verbundenes Polsterelement (2; 2a; 2b; 2c; 2d; 2e) aufweist, wobei das Polsterelement (2; 2a; 2b; 2c; 2d; 2e) dazu vorgesehen ist, in der Schlafposition zumindest gegen Innenseiten der Beine der Person, insbesondere gegen Innenseiten der Knie, Ober- und/oder Unterschenkel, anzuliegen. Vorteilhaft schützt die erfindungsgemäße Decke vor Kälte und ermöglicht zugleich eine anatomische Schlafposition. Zweckmäßigerweise ist das Polsterelement (2; 2a; 2b; 2c; 2d; 2e) quaderförmig, keilförmig, zylinderförmig, viertelzylinderförmig, halbzylinderförmig oder als Zylinder mit einer parabelförmigen Querschnittsfläche (16) ausgebildet.
Patent DE-102019103621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz gegen elektrischen Schlag oder zum Schutz bei Überstrom
Inventor: GRÜNEBAST GÜNTER
IPC: H01H83/14
Filed: 2019-02-14
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Schutz gegen elektrischen Schlag oder zum Schutz bei Überstrom für zumindest eine zu überwachende Stromleitung mit wenigstens einem elektrisch zur zu überwachenden Stromleitung in Reihe angeordneten induktiven Bauteil, das mittelbar oder unmittelbar auf ein Schaltschloss wirkt, welches mechanisch mit wenigstens einem elektrisch zur zu überwachenden Stromleitung in Reihe angeordneten Schaltkontakt verkoppelt ist, ist vorgesehen, dass zu dem induktiven Bauteil (3) wenigstens eine Kapazität (14) elektrisch parallel verschaltet ist.Diese Vorrichtung zum Schutz gegen elektrischen Schlag oder zum Schutz bei Überstrom weist insbesondere für in zu überwachende Stromleitungen fließende Ströme mit hochfrequenten Anteilen eine geringe elektrische Bürde auf.