baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104954-B4 (DE)
Title: Handgelenk-Übungsgerät
Inventor: CHUANG PEI-SUNG
IPC: A63B23/14
Filed: 2016-03-17
Granted: 2018-10-25
Abstract: Ein Handgelenk-Übungsgerät (10) umfasst ein Gehäuse (100) und ein gyroskopisches Teil (20). Das Gehäuse (100) umfasst eine erste Abdeckung (111), eine zweite Abdeckung (121), einen Stützabschnitt (114) und eine Schutzeinrichtung (140). Der Stützabschnitt (114) und die Schutzeinrichtung (140) sind zwischen der ersten Abdeckung (111) und der zweiten Abdeckung (121) angeordnet. Zwei sich gegenüber angeordnete Enden des Stützabschnitts (114) sind jeweils in Kontakt mit der ersten Abdeckung (111) und der zweiten Abdeckung (121). Eine Steifigkeit des Stützabschnitts (114) ist größer als eine Steifigkeit der Schutzeinrichtung (140). Die Schutzeinrichtung (140) umfasst eine Schiene (141) und einen Pufferabschnitt (142), die passend zueinander angeordnet sind. Das gyroskopische Teil (20) umfasst einen Ring (200) und einen Rotor (300). Der Ring (200) ist gleitbar auf der Schiene (141) angeordnet. Der Rotor (300) umfasst einen Ball (310), der im Gehäuse (100) angeordnet ist, und eine Welle (320), die durch den Ball (310) verläuft. Zwei einander gegenüber angeordnete Enden der Welle (320) sind mit dem Ring (200) drehbar verbunden.
Patent DE-102016122325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer nicht-spurgebundenen Kolonne von Fahrzeugen sowie Fahrerassistenzsystem und nicht-spurgebundene Kolonne
Inventor: KRUPPA PHILIPP
IPC: B60W30/165
Filed: 2016-11-21
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum zumindest weitgehend automatisierten Betreiben einer nicht-spurgebundenen Kolonne (1) bestehend aus wenigstens einem voraus fahrenden Fahrzeug (2) und wenigstens einem mit dem voraus fahrenden Fahrzeug (2) berührungslos gekoppelten, dem voraus fahrenden Fahrzeug (2) unmittelbar folgenden Fahrzeug (4), wobei das wenigstens eine, dem voraus fahrenden Fahrzeug (2) unmittelbar folgende Fahrzeug (4) durch zumindest weitgehend automatische Steuerung/Regelung dem voraus fahrenden Fahrzeug (2) nachfolgt, und wobei für diese automatische Steuerung/Regelung eine Car-to-Car-Kommunikation zwischen dem voraus fahrenden Fahrzeug (2) und dem wenigstens einen, dem voraus fahrenden Fahrzeug (2) unmittelbar folgenden Fahrzeug (4) erfolgt, wobei für zumindest einen Teil der Car-to-Car-Kommunikation eine photo-optische, lichtwellenleiterlose oder optisch faserlose Car-to-Car-Kommunikation herangezogen wird, welcher jeweils zwischen einem Lichtwellenemitter (10) und einem Lichtwellenempfänger (12) erfolgt, und wobei als Lichtwellenempfänger (12) ein für wenigstens einen weiteren, von der photo-optischen Kommunikation abweichenden Zweck vorgesehener Lichtwellenempfänger herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Lichtwellenemitter (10) ein für wenigstens einen weiteren, von der photo-optischen Kommunikation abweichenden Zweck vorgesehener Lichtwellenemitter herangezogen wird, wobei der für den wenigstens einen weiteren, von der photo-optischen Kommunikation abweichenden Zweck vorgesehener Lichtwellenemitter (10) ein Bremslicht und/oder eine Begrenzungsleuchte und/oder ein Tagfahrlicht herangezogen wird und dass als der für den wenigstens einen weiteren, von der photo-optischen Kommunikation abweichenden Zweck vorgesehener Lichtwellenempfänger (12) ein Licht-/Regensensor herangezogen wird.
Patent DE-102016202579-B4 (DE)
Title: Körperzusammensetzungs-messgerät
Inventor: HATAKEYAMA MINORU
IPC: A61B5/053
Filed: 2016-02-19
Granted: 2018-12-27
Abstract: Körperzusammensetzungs-Messgerät (1) zum Messen eines Gewichtes und einer bioelektrischen Impedanz einer Person, um Parameter über eine Körperzusammensetzung der Person zu erhalten, umfassend:einen Messeinheiten-Hauptkörper (2), der eine Plattformeinheit (2A) umfasst, die einen Gewichtssensor (23) und Fußelektroden (21, 22) umfasst, die mit den Füßen der Person in Kontakt sein sollen, und zudem eine Trage- und Halteeinheit (2B) umfasst, die für das Tragen des Körperzusammensetzungs-Messgerätes (1) zu verwenden ist und mit der Plattformeinheit (2A) verbunden ist;Griffeinheiten (3), die Handelektroden (31, 32) umfassen, die mit den Händen der Person in Kontakt sein sollen;eine Anzeigeeinheit (5) zum Anzeigen der Parameter über die Körperzusammensetzung der Person, die man auf der Basis der bioelektrischen Impedanz der Person, die mit Hilfe der Fußelektroden (21, 22) und der Handelektroden (31, 32) gemessen wird, und auf der Basis des Gewichtes der Person erhält, das mit Hilfe des Gewichtssensors (23) gemessen wird;und einen Griffeinheitenhalter (4) zum Halten der Griffeinheiten (3), wobei der Griffeinheitenhalter (4) dazu dient, die Anzeigeeinheit (5) lösbar zu halten, und lösbar von der Trage- und Halteeinheit (2B) gehalten werden soll,dadurch gekennzeichnet, dassdie Anzeigeeinheit (5) und die Griffeinheiten (3) voneinander getrennt vom Griffeinheitenhalter (4) lösbar sind.
Patent DE-102016214155-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: MURATA DAISUKE
IPC: H01L23/498
Filed: 2016-08-01
Granted: 2023-10-26
Abstract: Halbleiteranordnung, aufweisend:- ein isolierendes Substrat (1);- eine Aluminiumstruktur (2), die aus einem reinem Aluminiumwerkstoff oder einem Aluminiumlegierungswerkstoff hergestellt und an dem isolierenden Substrat (1) ausgebildet ist;- eine Beschichtung (3a, 3b), die an einer Oberfläche der Aluminiumstruktur (2) ausgebildet ist; und- ein Halbleiterelement (4a, 4b), das mit der Beschichtung (3a, 3b) verbunden ist, wobei:- eine Dicke der Beschichtung (3a, 3b) 10 µm oder mehr beträgt,- die Beschichtung (3a, 3b) eine erste und eine zweite Beschichtung (3a, 3b) aufweist, die nebeneinander angeordnet sind,- das Halbleiterelement (4a, 4b) ein erstes und ein zweites Halbleiterelement (4a, 4b) aufweist, die jeweils mit der ersten und der zweiten Beschichtung (3a, 3b) verbunden sind,- das erste Halbleiterelement (4a) dünner als das zweite Halbleiterelement (4) ist,- die erste Beschichtung (3a) dicker als die zweite Beschichtung (3b) ist und- jede der ersten und zweiten Beschichtungen (3a, 3b) über die gesamte Dicke davon in einer Richtung von der Aluminiumstruktur (2) auf das Halbleiterelement (4a, 4b) zu dasselbe Material aufweist, weiter aufweisend ein Lot (5), das das Halbleiterelement (4a, 4b) mit der Beschichtung (3a, 3b) verbindet.
Patent DE-102016225024-B4 (DE)
Title: Schulterwärmer und Autositz mit Schulterwärmer
Inventor: OLTI OTTO
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-12-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Schulterwärmer (10) miteinem flexiblen Wärmeelement, wobei das flexible Wärmeelement eine Befestigungsvorrichtung (13) aufweist zur Befestigung an einem Autositz (20, 34),wobei das flexible Wärmeelement einen Grundkörper (12) aufweist, der in seiner Form an eine Schulter- und Nackenpartie angepasst ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas flexible Wärmeelement zwei Ansätze (16) aufweist, die mit dem Grundkörper (12) verbunden sind und durch eine Ausnehmung (18) voneinander getrennt sind, so dass die Ansätze (16) links und rechts vom Kopf über die Schultern legbar sind.
Patent DE-102017104813-B4 (DE)
Title: Retainer
Inventor: HALKE GUNTER
IPC: A61C7/12
Filed: 2017-03-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Retainer (1), insbesondere Lingual Retainer, zur Verwendung als Retentionshilfe in einer kieferorthopädischen Anwendung, wobei der Retainer einstückig vorhanden ist, wobei der Retainer aus einem drahtförmigen Element (2) besteht, wobei das drahtförmige Element (2) entlang seiner Längsachse Ausformungen (3 - 6) in einer Richtung parallel zu einer Zahnoberfläche (11 - 14, 31, 32) aufweist, wobei die Ausformungen (3 - 6) im eingesetzten Zustand zur Anlage an einer, einer Zunge zugewandten Fläche (11 - 14, 31, 32) eines Zahns (15 - 20) in paralleler Richtung zur Fläche (11 - 14, 31, 32) des Zahns (15 - 20) ausgebildet sind, wobei der Retainer (1) durch den Verlauf seiner Längsachse eine Retainerebene (7) aufspannt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ausformung aus der Retainerebene hervorsteht, wobei das drahtförmige Element im Bereich der Ausformung mindestens zwei Abknickungen aufweist und wobei der Retainer im eingesetzten Zustand im Bereich der Ausformuung mit dem Zahn verklebt ist.
Patent DE-102017130676-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DEPPE OLIVER
IPC: A24C5/47
Filed: 2017-12-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Trommelanordnung zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Zigaretten oder Filterzigaretten oder Filterstücke, mit mehreren Fördertrommeln zum queraxialen Fördern der stabförmigen Artikel, wobei die Fördertrommeln jeweils um eine Rotationsachse rotierbar sind oder rotierend angetrieben werden, wobei wenigstens eine Fördertrommel (119, 141, 142) vorgesehen ist, an der eine, vorzugsweise stichprobenartige, Entnahme von stabförmigen Artikeln ausgeführt wird oder ausführbar ist, wobei unterhalb der Fördertrommel (119, 141, 142) zur Entnahme von stabförmigen Artikeln und/oder unterhalb der Fördertrommeln eine, vorzugsweise linear, bewegbare, wenigstens eine Aufnahmeschale (210, 220) aufweisende Aufnahmeeinrichtung für zu entnehmende oder entnommene stabförmige Artikel vorgesehen ist, wobei die Bewegungsrichtung der Aufnahmeeinrichtung in einer Ebene liegt, die senkrecht zu den Rotationsachsen der Fördertrommeln ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung einen, vorzugsweise bewegbaren, Deckel (230) für die wenigstens eine Aufnahmeschale oder die wenigstens zwei Aufnahmeschalen (210, 220) aufweist.
Patent DE-102017204002-B4 (DE)
Title: Zentrifugo-pneumatisches schalten von flüssigkeit
Inventor: SCHWARZ INGMAR
IPC: B81B1/00
Filed: 2017-03-10
Granted: 2019-05-23
Abstract: Fluidikmodul (50) zum Schalten von Flüssigkeit (80) von einem Flüssigkeits-Haltebereich (52, 202, 300, 302) in nachgeschaltete Fluidikstrukturen (58, 94, 158, 210, 322), mit folgenden Merkmalen:
 einem Flüssigkeits-Haltebereich (52, 202, 300, 302), in den eine Flüssigkeit (80) einbringbar ist,
 mindestens zwei Fluidpfaden (60, 62, 206, 208, 320, 324), die den Flüssigkeits-Haltebereich (52, 202, 300, 302) mit nachgeschalteten Fluidikstrukturen (58, 94, 158, 210, 322) fluidisch verbinden,
 wobei mindestens ein erster Fluidpfad (62, 206, 320) der beiden Fluidpfade einen Siphonkanal aufweist, wobei ein Siphonscheitel (64, 212, 326) des Siphonkanals radial innerhalb einer radial äußersten Position des Flüssigkeits-Haltebereichs (52, 202, 300, 302) liegt, wobei ein Eingang und ein Ausgang des Siphonkanals einen größeren Abstand von einem Drehzentrum aufweisen als ein Zwischenbereich des Siphonkanals und wobei der Siphonscheitel (64, 212, 326) ein Bereich des Siphonkanals mit einem minimalen Abstand von dem Drehzentrum ist,
 wobei die nachgeschalteten Fluidikstrukturen (58, 94, 158, 210, 322) nicht entlüftet sind oder nur über einen Entlüftungs-Verzögerungswiderstand (66) entlüftet sind, wenn die Flüssigkeit (80) in den Flüssigkeits-Haltebereich (52, 202, 300, 302) eingebracht ist, so dass in den nachgeschalteten Fluidikstrukturen (58, 94, 158, 210, 322) ein eingeschlossenes Gasvolumen oder ein lediglich über einen Entlüftungs-Verzögerungswiderstand (66) entlüftetes Gasvolumen entsteht, wenn die Flüssigkeit in den Flüssigkeits-Haltebereich (52, 202, 300, 302) eingebracht wird, und durch ein Verhältnis eines durch eine Rotation des Fluidikmoduls (50) bewirkten Zentrifugaldrucks und eines in dem Gasvolumen herrschenden pneumatischen Drucks zumindest temporär verhindert wird, dass die Flüssigkeit durch die Fluidpfade (60, 62, 206, 208, 320, 324) in die nachgeschalteten Fluidikstrukturen (58, 94, 158, 210, 322) gelangt, 
 wobei durch eine Änderung des Verhältnisses des Zentrifugaldrucks zu dem pneumatischen Druck bewirkt werden kann, dass die Flüssigkeit zumindest teilweise durch den ersten Fluidpfad (62, 206, 320) in die nachgeschalteten Fluidikstrukturen (58, 94, 158, 210, 322) gelangt und das Gasvolumen durch den zweiten Fluidpfad (60, 208, 324) der beiden Fluidpfade zumindest teilweise in den Flüssigkeits-Haltebereich (52, 202, 300, 302) entlüftet wird.
Patent DE-102017206237-B4 (DE)
Title: Werkzeugsystem
Inventor: PATIL PRASAD CHATURSINGH
IPC: B25B13/48
Filed: 2017-04-11
Granted: 2021-12-30
Abstract: Ein Armaturenschlüssel (50, 350, 850, 1050) aufweisend:einen Griff (52, 352, 1052), definierend einen grundsätzlich hohlen Innenraum (56), zumindest ein Ende (58, 62, 358, 362, 858, 862), welches eingerichtet ist um einen Einsatz (120, 150, 250, 420, 450, 600, 920, 950, 1250) zu empfangen und einen longitudinalen Schlitz (86, 386), welcher sich von dem zumindest einen Ende (58, 62, 358, 362, 858, 862) des Griffs (52, 352, 1052) aus erstreckt und Zugang bereitstellt zu dem hohlen Innenraum (56) des Griffs (52, 352, 1052);ein Mehrflächeneinsatz (120, 150, 250, 420, 450, 600, 920, 950, 1250), welcher eingerichtet ist für ein gezieltes Positionieren relativ zu einem Ende (58, 62, 358, 362, 858, 862) des Griffs (52, 352, 1052), wobei der Einsatz (120, 150, 250, 420, 450, 600, 920, 950, 1250) eine erste Fläche (122, 124, 126, 128, 130, 132, 158, 169) definiert, welche einen ersten Eingriffsbereich (127, 129, 131, 133, 134, 135, 159, 170, 933, 934, 935, 936) aufweist, der bemessen und geformt ist, um passend eine erste Armaturenkomponente einzugreifen und eine zweite Fläche (122, 124, 126, 128, 130, 132, 158, 169) definiert, welche einen zweiten Eingriffsbereich (127,129,131,133,134, 135, 159, 170, 933, 934, 935, 936) aufweist, welcher bemessen und geformt ist, um passend eine zweite Armaturenkomponente einzugreifen, welche unterschiedlich ist zu der ersten Armaturenkomponente,wobei der Einsatz (120, 150, 250, 420, 450, 600, 920, 950, 1250) wahlweise zu dem Ende (58, 62, 358, 362, 858, 862) des Griffs (52, 352, 1052) positioniert werden kann, sodass entweder die erste Fläche (122, 124, 126, 128, 130, 132, 158, 169) oder die zweite Fläche (122, 124, 126, 128, 130, 132, 158, 169) des Einsatzes (120,150, 250,420, 450, 600, 920, 950, 1250) zugänglich ist für ein Eingreifen mit der ersten oder zweiten Armaturenkomponente.
Patent DE-102017206610-B4 (DE)
Title: Steer-by-wire-Lenkung und Verfahren zur Einstellung eines Lenkwinkels bei einer Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: KILZ SEBASTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-04-19
Granted: 2019-02-14
Abstract: Steer-by-wire-Lenkung (1), umfassend eine Lenkhandhabe (2), einen Drehwinkelsensor (3) zur Erfassung einer Stellung der Lenkhandhabe (2), einen Aktor (4) zur Erzeugung eines Gegenmoments (M) an der Lenkhandhabe (2), einen Lenkaktor (5) zur Einstellung eines Lenkwinkels (φ) in Abhängigkeit der Daten (φ) des Drehwinkelsensors (3) an einem Stellglied (6), wobei dann das Stellglied (6) einen mechanischen Endanschlag aufweist und der Aktor (4) an der Lenkhandhabe (2) einen Software-Endanschlag realisiert, wobei zwischen Drehwinkel (φ) an der Lenkhandhabe (2) und Lenkwinkel (φ) ein Übersetzungsverhältnis (Ü) eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu dem eingestellten Übersetzungsverhältnis (Ü) ein positiver Deltawert (pD) ungleich null und ein negativer Deltawert (-nD) ungleich null definiert sind, wobei die Steer-by-wire-Lenkung (1) derart ausgebildet ist, dass bei einer Überdrehung der Lenkhandhabe (2) über den dem Software-Endanschlag zugeordneten Drehwinkel (φ) bei einer Richtungsumkehr des Drehwinkels (φ) ein angepasstes Übersetzungsverhältnis eingestellt wird, das durch den positiven Deltawert (pD) und den negativen Deltawert (-nD) begrenzt ist, wobei das angepasste Übersetzungsverhältnis derart gewählt wird, dass eine verbleibende Fehlstellung (Δφ-nD, Δφ+pD) der Lenkhandhabe (2) minimiert wird.
Patent DE-102017220223-B4 (DE)
Title: Verstellschienenvorrichtung im fahrzeug
Inventor: GOTO NAOKI
IPC: B60N2/08
Filed: 2017-11-14
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verstellschienenvorrichtung (M) in einem Fahrzeug mit:einer Verstellschiene (11) zum Anpassen einer Sitzposition, wenn ein Verriegelungsmechanismus (13) gelöst ist;einem Speichermechanismus (20), der ein Speicherteil (21B) zum Definieren einer Standardposition durch mechanischen Eingriff umfasst, die die Sitzposition vor der Änderung ist, um zu ermöglichen, dass die Sitzposition in die Standardposition zurückkehrt; undeinem Lösebetätigungsteil (5, 38, 40) zum Lösen des Verriegelungsmechanismus (13) und zum Gleiten in einer Verstellrichtung zusammen mit dem Speicherteil (21B), indem das Speicherteil (21B) aus einem Zustand des Definierens der Standardposition entfernt wird,wobei das Lösebetätigungsteil (5, 38, 40) einen ersten Betätigungskörper (5, 38) zum Lösen des Verriegelungsmechanismus (13) umfasst, wenn das Lösebetätigungsteil (38) betätigt wird, und einen zweiten Betätigungskörper (40), der elastisch mit dem ersten Betätigungskörper (5, 38) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherteil (21B) durch eine integrierte Bewegung des zweiten Betätigungskörpers (40) mit dem ersten Betätigungskörper (5, 38) aus dem Zustand des Definierens der Standardposition entfernbar ist,dass der zweite Betätigungskörper (40) das Speicherteil (21B) aus dem Zustand des Definierens der Standardposition entfernt, bevor der erste Betätigungskörper (5, 38) den Verriegelungsmechanismus (13) löst, wenn das Lösebetätigungsteil (5, 38, 40) betätigt ist, und danach der erste Betätigungskörper (5, 38) sich relativ zum zweiten Betätigungskörper (40) bewegt, der in einem Zustand belassen ist, in dem er das Speicherteil (21B) aus dem Zustand des Definierens der Standardposition entfernt, bis der erste Betätigungskörper (5, 38) den Verriegelungsmechanismus (13) löst, unddass eine Größe einer Relativbewegung zwischen dem ersten Betätigungskörper (5, 38) und dem zweiten Betätigungskörper (40), bis der erste Betätigungskörper (5, 38) den Verriegelungsmechanismus (13) löst, elastisch absorbiert wird.
Patent DE-102018113333-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung in einem Kältemittelkreislauf
Inventor: ZENS DANIEL
IPC: F25B39/02
Filed: 2018-06-05
Granted: 2023-06-29
Abstract: Vorrichtung (1b) zur Wärmeübertragung in einem Kältemittelkreislauf mit einem im Kältemittelkreislauf zirkulierenden Fluid, aufweisend mindestens zwei in einer vertikalen Richtung zueinander beabstandet angeordnete Sammlerrohre (2, 3), welche über Strömungskanäle zum Leiten des Fluids miteinander verbunden sind, wobei die Vorrichtung (1b) mindestens zwei Fluten (6-1, 6-2, 6-3) aufweist und innerhalb eines ersten Sammlerrohres (2) mindestens ein ein inneres Volumen des ersten Sammlerrohres (2) in eine erste Kammer (2-1) und eine zweite Kammer (2-2) unterteilendes Trennelement (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des ersten, in vertikaler Richtung unteren Sammlerrohres (2) zwischen der ersten Kammer (2-1) und der zweiten Kammer (2-2) ein für das Öl des Kältemittel-Öl-Gemisches durchlässiges System (11 b) mit einer an dem vertikal ausgerichteten Trennelement (9) ausgebildeten Durchgangsöffnung (12) sowie einem Verschlusselement (13, 13b) zum Öffnen und Verschließen der Durchgangsöffnung (12) ausgebildet ist, wobei das Verschlusselement (13) als ein Kugelelement (13b) mit einem Gehäuse (17) ausgebildet ist, wobei das Kugelelement (13b) innerhalb eines Volumens, welches vom Gehäuse (17) in Verbindung mit einem Bereich der Trennwand (9) und einem Bereich der Wandung des ersten Sammlerrohres (2) begrenzt ist, frei beweglich angeordnet ist, und das Gehäuse (17) fest mit der Trennwand (9) und der Wandung des ersten Sammlerrohres (2) verbunden sowie mit Öffnungen zum Durchströmen von Öl oder Kältemittel-Öl-Gemisch ausgebildet ist.
Patent DE-102018130561-B4 (DE)
Title: Vaskuläre kanalherstellung durch deflagration
Inventor: ELLISON NICOLE
IPC: B33Y70/00
Filed: 2018-11-30
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Bilden von Kanälen innerhalb eines Substrats, umfassend:Formen einer Opferkomponente direkt in das Substrat;Zünden der Opferkomponente, um eine Deflagration der Opferkomponente zu bewirken, wodurch ein Kanal im Substrat gebildet wird; undReinigen des Kanals im Substrat, um Nebenprodukte der Deflagration der Opferkomponente zu entfernen,worin das Formen der Opferkomponente direkt in das Substrat bei einer Verarbeitungstemperatur erfolgt, die Opferkomponente ein brennbares Material beinhaltet, das brennbare Material einen Flammpunkt aufweist, die Verarbeitungstemperatur unter dem Flammpunkt des brennbaren Materials liegt, und das Substrat ein Substratmaterial beinhaltet, das aus einer Gruppe ausgewählt ist, die aus einem Polymermaterial und einer Verstärkungsfaser besteht, undworin das brennbare Material ausgewählt ist aus einer Gruppe bestehend aus Schwarzpulver, Pentaerythrityltetranitrat, brennbaren Metallen, brennbaren Oxiden, Thermiten, Nitrocellulose, Pyrocellulose, Flammpulvern, rauchlosem Pulver und Zucker.
Patent DE-102018212596-B4 (DE)
Title: Lampe für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JONGWOON
IPC: F21S41/265
Filed: 2018-07-27
Granted: 2022-09-15
Abstract: Lampe für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Lichtquellenabschnitt;einen ersten Linsenabschnitt, der eine Vielzahl von Mikrolichteinfalllinsen aufweist, auf die von dem Lichtquellenabschnitt erzeugtes Licht einfällt;einen zweiten Linsenabschnitt, der eine Vielzahl von Mikrolichtaustrittslinsen aufweist,die jeweils der Vielzahl von Mikrolichteinfalllinsen entsprechen; undeinen Abschirmungsabschnitt, der eine Vielzahl von Abschirmungen enthält, die dazu ausgestaltet sind, eine Vielzahl von Beleuchtungsbereichen zu bilden, um ein erstes Lichtstrahlenmuster zu bilden, indem ein Teil des Lichts blockiert wird, das auf eine jede der Vielzahl von Mikrolichtaustrittslinsen einfällt,wobei in einer Einbauposition der Lampe in einem Fahrzeug obere Grenzlinien von Beleuchtungsgebieten, die durch eine ersten Gruppe der Vielzahl von Abschirmungen gebildet werden, an anderen Positionen als diejenigen der oberen Grenzlinien der Beleuchtungsgebiete gebildet sind, die durch eine zweite Gruppe der Vielzahl von Abschirmungen gebildet werden,wobei die oberen Grenzlinien der ersten Gruppe der Vielzahl von Beleuchtungsgebieten eine Grenzlinie des ersten Lichtstrahlenmusters bilden,wobei die obere Grenzlinien der zweiten Gruppe der Vielzahl von Beleuchtungsgebieten unterhalb der Grenzlinie des ersten Lichtstrahlenmusters in einem bestimmten Versatz angeordnet sind, wobei eine jede der Vielzahl von Abschirmungen einen Kantenabschnitt zum Ausbilden deroberen Grenzlinie einer jeden der Vielzahl von Beleuchtungsgebieten aufweist, und wenigstens ein Teil der Kantenabschnitte der ersten Gruppe der Vielzahl von Abschirmungen in der Einbauposition der Lampe in einem Fahrzeug in einer Position angeordnet sind, die sich von der Position der Kantenabschnitte der zweiten Gruppe der Vielzahl von Abschirmungen unterscheidet, sodass die Grenzlinie des ersten Lichtstrahlenmusters eine Helligkeit hat, die in einer Abwärtsrichtung zunimmt, wobei der Kantenabschnitt von jeder der Vielzahl von Abschirmungen einen schrägen Bereich,einen ersten Blockierungskantenabschnitt, der in der Einbauposition der Lampe in einem Fahrzeug horizontal von einem unteren Ende des schrägen Abschnitts verläuft, und einen zweiten Blockierungskantenabschnitt aufweist, der in einer Einbauposition der Lampe in einem Fahrzeug horizontal von einem oberen Ende des schrägen Abschnitts verläuft, und wobei wenigstens einer von dem ersten Blockierungskantenabschnitt oder dem zweiten Blockierungskantenabschnitt der Kantenabschnitte der ersten Gruppe der Vielzahl von Abschirmungen in der Einbauposition der Lampe in einem Fahrzeug in einer Position angeordnet ist, die sich von der Position der Kantenabschnitte der zweiten Gruppe der Vielzahl von Abschirmungen unterscheidet.