baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127153-A1 (DE)
Title: Technik zur Kennzeichnung eines Objekts
Inventor: KLAGES KILIAN
IPC: B65C9/46
Filed: 2019-10-09
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Bereitstellung einer um ein Objekt (102), vorzugsweise um einen Leiter, angeordneten oder anordenbaren Kennzeichnung (101) wird beschrieben. Die Vorrichtung (100) umfasst eine mechanische Schnittstelle (152), um die Vorrichtung (100) an einem Drucker (200) lösbar oder irreversibel zu befestigen; eine Materialschnittstelle (156), um ein vom Drucker (200) mittels eines Druckkopfs (202) bedrucktes Druckmedium (208) als Druckerzeugnis (214) in einer Längsrichtung (210) aufzunehmen; mindestens einen an der Materialschnittstelle (156) um eine Schwenkachse (142) schwenkbeweglich gelagerten Exzenter (140); und mindestens einen Druckkopfaktor (141), der dazu ausgebildet ist, zur Bereitstellung der Kennzeichnung (101) ausgehend vom Druckerzeugnis (214) den mindestens einen Exzenter (140) in eine erste Schwenkstellung und in eine von der ersten Schwenkstellung verschiedene zweite Schwenkstellung zu bewegen. Der Exzenter (140) kann dazu ausgebildet sein, im mittels der mechanischen Schnittstelle (152) am Drucker (200) befestigten Zustand der Vorrichtung (100), bei der Bewegung in die erste Schwenkstellung des Exzenters (140) den Druckkopf (202) und das Druckmedium (208) aufeinander zu in eine Druckstellung zum Bedrucken des Druckmediums (208) zu bewegen und bei der Bewegung in die zweite Schwenkstellung des Exzenters (140) den Druckkopf (202) und das Druckmedium (208) voneinander weg in eine Offenstellung zu bewegen.
Patent DE-102019128335-A1 (DE)
Title: Zangen-System umfassend einen Zangenmodulträger und ein Zangenmodul zur Halterung von Werkstücken
Inventor: KLATT DIETER
IPC: B65G47/90
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zangen-System umfassend einen Zangenmodulträger (12) und ein Zangenmodul (14) zur Halterung von Werkstücken (22), insbesondere von Behältern oder Behälter-Vorformlingen, wobei das Zangenmodul (14) eine Zangenbasis (16) und zwei relativ zueinander schwenkbar an der Zangenbasis (16) gelagerte Zangenarme (18) mit Greifelementen (20) zum zumindest teilweisen Umgreifen eines Haltebereiches (24) von Behältern oder Behälter-Vorformlingen aufweist, wobei das Zangenmodul (14) lösbar mit dem Zangenmodulträger (12) verbindbar ist, wobei das Zangen-System (10) weiter eine Arretiervorrichtung (26) zum Arretieren des Zangenmoduls (14) an dem Zangenmodulträger (12) aufweist, wobei die Arretiervorrichtung (26) in eine Arretierstellung zur Arretierung des Zangenmoduls (14) an dem Zangenmodulträger (12) bringbar ist, und wobei die Arretiervorrichtung (26) in eine Freigabestellung bringbar ist, zur Freigabe des Zangenmoduls (14) aus der Arretierung an dem Zangenmodulträger (12), wobei die Arretiervorrichtung (26) einen Spannhebel (28) umfasst, der zur Betätigung der Arretiervorrichtung (26) in die Arretierstellung und die Freigabestellung schwenkbar ist. Die Erfindung stellt damit eine Vorrichtung bereit, mit der ein schneller Wechsel der Zangenmodule durchgeführt werden kann.
Patent DE-102019129913-A1 (DE)
Title: Traktionsgetriebe
IPC: F16H15/38
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Traktionsgetriebe (10), umfassend- eine elektrische Maschine (14) mit einem Stator (141) und einem radial innerhalb des Stators (141) drehbar angeordneten, trommelartig ausgebildeten, einen Getriebehohlraum (20) axial und radial umgreifenden Rotor (143),- ein erstes und ein zweites Teilgetriebe (21, 22), die einander axial benachbart in dem Getriebehohlraum (20) angeordnet sind, wobei die Teilgetriebe (21, 22) mittels einer zentral im Getriebehohlraum (20) angeordneten Koppeleinrichtung, die je eine Triebscheibe (211, 221) jedes Teilgetriebes (21, 22) sowie eine diese Triebscheiben (211, 221) verbindende Kupplung (24) umfasst, miteinander gekoppelt sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Radialinnenwand (201) des Rotors (142) und/oder der Koppeleinrichtung beidseitig in axialer Richtung angeschrägt ist.
Patent DE-102019132588-A1 (DE)
Title: Hand, Robotersystem, und Werkstückentnahmeverfahren
Inventor: OCHIISHI YOSHINORI
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es handelt sich um eine Hand, die mehrere erste Greifelemente, die sich relativ bewegen; eine erste Antriebseinheit, die die mehreren ersten Greifelemente in einer ersten Öffnungs/Schließrichtung, in der sie sich aneinander annähern oder voneinander entfernen, bewegt; mehrere zweite Greifelemente, die sich von den mehreren ersten Greifelementen unabhängig relativ bewegen; eine zweite Antriebseinheit, die die mehreren zweiten Greifelemente in einer zweiten Öffnungs/Schließrichtung, in der sie sich aneinander annähern oder voneinander entfernen, bewegt; und eine dritte Antriebseinheit, die die mehreren ersten Greifelemente in Bezug auf die mehreren zweiten Greifelemente in einer die erste Öffnungs/Schließrichtung und die zweite Öffnungs/Schließrichtung kreuzenden dritten Richtung bewegt, umfasst.
Patent DE-102019135856-A1 (DE)
Title: Schusswaffe
Inventor: ALBER WILFRIED
IPC: F41A11/02
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schusswaffe, insbesondere zum verschießen von Patronenmunition aufweisend zumindest ein Waffenchassis 3 einen Waffensystemträger 4 und eine Waffensystemeinrichtung 5, wobei zumindest das Waffenchassis 3 und der Waffensystemträger 4 über gerasterte korrespondierende Eingriffsmittel 10 verfügen, über die sie axial unterschiedlich zueinander positioniert anordbar sind.
Patent DE-102019201645-A1 (DE)
Title: Drehmoment-Übertragungsanordnung
Inventor: WU RICHARD
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-02-08
Abstract: Eine Drehmoment-Übertragungsanordnung (1) ist mit einer Kupplungseinrichtung (3) versehen, die über einen Kupplungseingang (53) sowie über einen Kupplungsausgang (30) verfügt, und eine Schwingungsdämpfungseinrichtung (4), die zumindest zwei mit Radialversatz zueinander angeordnete Schwingungsdämpfungseinheiten (33, 36) aufweist, wobei ein Eingang (58) der Schwingungsdämpfungseinrichtung (4) mit dem Kupplungsausgang (30) in Wirkverbindung steht, und ein Ausgang (54) der radial äußersten Schwingungsdämpfungseinheit (33) mittels einer Zwischenübertragung (40) mit einem Eingang (55) der radial innersten Schwingungsdämpfungseinheit (36), die ihrerseits über einen Ausgang (60) der Schwingungsdämpfungseinrichtung (4) mit einer Abtriebseinrichtung (18) in Wirkverbindung steht, wobei die Kupplungseinrichtung (3) mit wenigstens einer der Schwingungsdämpfungseinheiten (33, 36) axial zumindest teilweise überlappend angeordnet ist, und zumindest im Wesentlichen radial zwischen den beiden Schwingungsdämpfungseinheiten (33, 36) mit der Zwischenübertragung (40) der Schwingungsdämpfungseinrichtung (4) verbunden ist. Die Zwischenübertragung (40) ist weiterhin mit einem Tilgermassenträger (50) eines ebenfalls der Schwingungsdämpfungseinrichtung (4) zugeordneten Tilgersystems (5) verbunden.
Patent DE-102019202543-A1 (DE)
Title: PTC-Heizelement und elektrische Heizvorrichtung mit einem solchen PTC-Heizelement
Inventor: WALZ KURT
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein PTC-Heizelement mit zumindest einem PTC-Element und zwei unterschiedlichen Polaritäten zugeordneten Leiterbahnen, die elektrisch leitend mit dem PTC-Element verbunden und mit Anschlusselementen (4) zum elektrischen Anschluss des PTC-Elementes versehen sind. Ein PTC-Heizelement mit verbessertem Wärmeaustrag ist gekennzeichnet durch eine aus einer fluiddurchlässigen Metallstruktur (8) gebildete elektromagnetische Abschirmung (6), die das PTC-Element und die Leiterbahnen umgibt.
Patent DE-102019204216-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer berührungsempfindlichen Bedieneinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer berührungsempfindlichen Bedieneinrichtung eines Kraftfahrzeugs. Die Bedieneinrichtung stellt wenigstens ein virtuelles Bedienelement bereit, dem wenigstens eine bestimmte, auslösbare Funktion zugeordnet ist. Zumindest eine auf das Kraftfahrzeug und/oder die Bedieneinrichtung wirkende Beschleunigung wird erfasst und ein dem Bedienelement zugeordneter Erfassungsbereich in Abhängigkeit der erfassten Beschleunigung in seiner Position relativ zur Bedieneinrichtung, in seiner Ausrichtung relativ zur Bedieneinrichtung, in seiner Form und/oder in seiner Größe verändert.
 Die Erfindung schlägt vor, dass zusätzlich wenigstens ein Betätigungsparameter für den dem Bedienelement zugeordneten Erfassungsbereich zur Auslösung der wenigstens einen Funktion in Abhängigkeit der erfassten Beschleunigung in seinem Wert verändert wird.
Patent DE-102019205607-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für vorausschauenden Spurwechsel
Inventor: Rajab Samer
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es ist ein vorausschauendes Spurwechselsystem zum Unterstützen eines Host-Fahrzeugs, das sich auf einer aktuellen Spur befindet und das zu einer benachbarten Spur benachbart ist, beschrieben. Das vorausschauende Spurwechselsystem kann ein Identifizierungsmodul beinhalten, das einen potenziellen Spurwechselstandort identifiziert und Daten zu nahe gelegenen Fahrzeugen, die mit nahe gelegenen Fahrzeugen assoziiert sind, empfängt. Das vorausschauende Spurwechselsystem kann ein Vorhersagemodul beinhalten, das zukünftige kinematische Daten zu einem zukünftigen Zeitpunkt für eine Reihe von nahe gelegenen Fahrzeugen vorhersagt. Das vorausschauende Spurwechselsystem kann ein Bestimmungsmodul beinhalten, das bestimmt, ob auf Grundlage der zukünftigen kinematischen Daten an dem potenziellen Spurwechselstandort zu dem zukünftigen Zeitpunkt eine Lücke verfügbar sein wird. Das vorausschauende Spurwechselsystem kann ein Spurwechselmodul beinhalten, das als Reaktion auf ein Bestimmen, dass die Lücke zu einem zukünftigen Zeitpunkt an dem potenziellen Spurwechselstandort verfügbar sein wird, ein Spurwechselmanöver für das Host-Fahrzeug initiiert.
Patent DE-102019205672-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, kopplungssystem und komponente
Inventor: MASUDA TAKAYA
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Steuervorrichtung 14 ist an einem Endgerät 12 montiert, das sich von einer Vielzahl von Komponenten CO unterscheidet, die an einem menschlich angetriebenen Fahrzeug A montiert sind. Die Steuervorrichtung 14 koppelt die Komponenten CO. Die Steuervorrichtung 14 beinhaltet einen Kommunikator 16, der mit mindestens einer der Komponenten CO kommuniziert, und eine Steuerung 18, die den Kommunikator 16 steuert, um die Kopplungsinformationen IP, die während der Kopplung erzeugt werden, an mindestens eine der Komponenten CO zu übertragen.
Patent DE-102019206157-A1 (DE)
Title: Verfahren
Inventor: DINIC MIROSLAV
IPC: B29D30/38
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überführen eines Schaumstoffstreifens (2) von einer Fördervorrichtung (4) an eine Applikationsvorrichtung (6), die mittels einer Handhabungsvorrichtung (8) im Raum bewegbar ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a) Fördern eines auf der Fördervorrichtung (4) abgelegten Schaumstoffstreifens (2) zu einer vorbestimmten Referenzposition (10), so dass der Schaumstoffstreifen (2) mit der zugehörigen Längsrichtung L beim Fördern von der Fördervorrichtung (4) entlang einer Referenzrichtung R ausgerichtet wird; b) Anordnen der Applikationsvorrichtung (6) an einem stirnseitigen Ende (12) der Fördervorrichtung (4), so dass eine Transportrichtung T einer verschwenkbaren Transporteinheit (14) der Applikationsvorrichtung (6) fluchtend zu der Referenzrichtung R angeordnet ist; c) Fördern des Schaumstoffstreifens (2) von der Referenzposition (10) in Referenzrichtung R zu der Transporteinheit (14) der Applikationsvorrichtung (6), so dass der Schaumstoffstreifen (2) an die Applikationsvorrichtung (6) überführt wird; d) Transportieren zumindest des Teils des überführten Schaumstoffstreifens (2) mittels der Transporteinheit (14) zu einer Hauptwelle (16) der Applikationsvorrichtung (6), und e) Aufwickeln des Teils des Schaumstoffstreifens (2), der mittels der Transporteinheit (14) der Applikationsvorrichtung (6) zu der Hauptwelle (16) transportiert ist.
Patent DE-102019207098-A1 (DE)
Title: Fahrzeugendgerät sowie system und verfahren zum bearbeiten einer zahlung unter verwendung des fahrzeugendgeräts
Inventor: PARK YUN JOONG
IPC: G07F13/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Ein Fahrzeugendgerät eines Fahrzeugs umfasst: eine Kommunikationsvorrichtung, die eingerichtet ist, um ein Signal zu oder von einem Server zu übertragen oder zu empfangen, der mit einem Service-Terminal einer Tankstelle zusammenarbeitet, wenn ein Betankungsereignis auftritt, das einer voreingestellten Bedingung entspricht; und eine Zahlungsverarbeitungsvorrichtung, die eingerichtet ist, um einen Zahlungsbildschirm für eine Tankgebühr einer entsprechenden Tankstelle auf der Grundlage von Tankstellenführungsinformationen von dem Server zu erstellen, wenn das Betankungsereignis auftritt; und um Zahlungsinformationen, die über den Zahlungsbildschirm eingegeben werden, an den Server zu übertragen.
Patent DE-102019208974-A1 (DE)
Title: Halteelementanordnung
Inventor: DIEDRICH MATHIAS
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-06-19
Abstract: Halteelementanordnung (1), zumindest aufweisend einen Wandbereich (2) und ein an dem Wandbereich (2) zu befestigendes Halteelement (3), das eine Aufnahme (4) zur Befestigung eines Bauteils (5) an dem Halteelement (3) aufweist; wobei das Halteelement (3) ein Basisteil (6) aufweist, das sich zwischen einer ersten Seite (7) und einer gegenüberliegenden zweiten Seite (8) entlang einer ersten Richtung (9) erstreckt, wobei das Basisteil (6) an der ersten Seite (7) einen ersten Anlagebereich (10) aufweist, der zur Anordnung an einem ersten Teilbereich (11) des Wandbereichs (2) eine, zu dem als Positivform ausgeführten ersten Teilbereich (11) passend ausgeführte, Negativform aufweist; wobei das Halteelement (3) an der zweiten Seite (8) einen Clipbereich (12) mit einem ersten Clip (13) aufweist; wobei das Halteelement (3) mit dem ersten Anlagebereich (10) auf die Positivform aufschiebbar und dann gegenüber dem ersten Teilbereich (11) verschwenkbar ist.
Patent DE-102019209386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und Steuergerät zum Betreiben eines automatischen Getriebes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLEWECK STEFAN
IPC: F16H59/72
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Steuergerät (8) zum Steuern und Betreiben eines automatischen Getriebes (3) in einem Kraftfahrzeug (1) mit einem Motor (2) zum Antreiben dieses Getriebes (3). Dabei ist zumindest eine Funktion (9) vorgesehen, mittels der das Getriebe (3) unter Verwendung einer Referenztemperatur (c_ref) gesteuert und/oder geregelt wird, die auf einer im Getriebe (3) gemessenen Öltemperatur (c_sensor) basiert. Vorgeschlagen wird, dass beim ersten Motorstart (M_ein1), der nach Initialisierung des Steuergerätes (8) erfolgt, die Funktion (9) bei der Berechnung ihrer Steuer- und/oder Regelgrößen als Referenztemperatur (c_ref) eine gefilterte Öltemperatur (c_PT2) verwendet, die aus der gemessenen Öltemperatur (c_sensor) unter Verwendung einer mathematischen Filterfunktion berechnet wird. Bei einem Motorstopp (M_aus) wird die zu diesem Zeitpunkt gültige gefilterte Öltemperatur (c_PT2) als eine Abschalttemperatur (c_aus) in dem Steuergerät (8) abgespeichert. Bei einem Motorwiederstart (M_an2), der nach Ablauf einer temporären Motorstopp-Phase (M_stopp) erfolgt, während der das Steuergerät (8) in Betrieb verbleibt, verwendet die Funktion (9) bei ihren Berechnungen als Referenztemperatur (c_ref) die Abschalttemperatur (c_aus), sofern die gemessene Öltemperatur (c_sensor) nicht größer ist als die Abschalttemperatur (c_aus), hingegen dann, wenn die gemessene Öltemperatur (c_sensor) über eine vordefinierte Zeitspanne (t_def) hinweg größer ist als die Abschalttemperatur (c_aus), als Referenztemperatur (c_ref) wieder die gefilterte Öltemperatur (c_PT2).
Patent DE-102019210684-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung eines Testbetriebs eines ASICs
Inventor: HERMANN CARSTEN
IPC: H03K5/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Vorrichtung (100) zur Ansteuerung eines Testbetriebs eines ASICs (108) mit einer ersten Schaltung (103) zur Erfassung eines Logiksignals, wobei die erste Schaltung (103) einen Testspannungseingang (102) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) einen Spannungspegel oder ein Spannungssignal oder einen zeitlichen Verlauf eines Spannungssignals mit verschiedenen Spannungspegeln am Testspannungseingang (102) erfasst und ein Ausgangssignal erzeugt, wobei das Ausgangssignal den ASIC (108) ansteuert.
Patent DE-102019210808-A1 (DE)
Title: Vorrausschauender Betrieb einer Nachladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: B60L53/53
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Nachladeinfrastruktur (10) für Elektrofahrzeuge (14, 16), mit:
 - Erhalten wenigstens einer Fahrzeugzustandsgröße von einem Elektrofahrzeug (14, 16), für das ein in der Zukunft liegender möglicher Nachladewunsch ermittelt oder erhalten wurde und das sich in einer Entfernung zu der Nachladeinfrastruktur (10) befindet;
 - Ermitteln eines erwarteten Energiebedarfs, der mit der Nachladeinfrastruktur (10) zu decken ist, unter Berücksichtigung der wenigstens einen Fahrzeugzustandsgröße;
 - Ermitteln eines Energiebereitstellungspotentials der Nachladeinfrastruktur (10); Einleiten von wenigstens einer Gegenmaßnahme, wenn ein Vergleich des erwarteten Energiebedarfs und des Energiebereitstellungspotenzials ein Unterdeckungskriterium erfüllt. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (1) zum Nachladen von Elektrofahrzeugen (14, 16).
Patent DE-102019215558-A1 (DE)
Title: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-10-10
Abstract: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen im Durchmesser veränderbares Ringelement, das von einem Träger wird, und das in Abhängigkeit einer Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle ausgehend von einer Durchlassposition durch eine radiale Schließbewegung in Richtung einer Strömungsleitfläche eine Drosselposition einnimmt, wobei das Ringelement mindestens zwei Schenkel umfasst, die um ein Drehlager beweglich gelagert sind.
Patent DE-102019216260-A1 (DE)
Title: Am Körper getragene Stauberfassungsvorrichtung
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: A47L5/24
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stauberfassungsvorrichtung (10) insbesondere Staubabsaugvorrichtung, zur Luftreinigung, insbesondere von Holzstaub, wobei die Stauberfassungsvorrichtung (10) um eine Hüfte eines Anwenders (12) der Stauberfassungsvorrichtung (10) gelegt werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass Befestigungselemente (22a, 22b) an der Stauberfassungsvorrichtung 10 angeordnet sind.
Patent DE-102019217037-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung der Zeitsynchronisation in einem Netzwerk
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: H04L7/04
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Verfahren (200) zur Absicherung einer Grandmaster Clock in einem Netzwerk in welchem eine Zeitsynchronisation gemäß dem IEEE 802.1AS-Standard erfolgt umfasst, im Anschluss an eine Initialisierung (202) der Zeitsynchronisation der Netzwerkgeräte (400) des Netzwerks (100), das Speichern (204) einer eindeutigen Uhrenidentifikation einer bei der Initialisierung ermittelten Grandmaster Clock in jedem der Netzwerkgeräte (400), das nicht die zuvor ermittelte Grandmaster Clock bereitstellt. Das Verfahren (200) umfasst außerdem das Senden (206) von zusätzlichen Nachrichten zur Zeitsynchronisation durch ausgewählte Netzwerkgeräte (400), welche nicht die zuvor ermittelte Grandmaster Clock bereitstellen. Die in den zusätzlichen Nachrichten zur Zeitsynchronisation gesendeten Zeitinformationen sowie die für eine Ermittlung der besten Uhr mittels BMCA relevanten Uhrenparameter und die Domänennummer stimmen mit denen der zuvor ermittelten Grandmaster Clock überein bzw. sind mit diesen vergleichbar. Die zusätzlichen Nachrichten zur Zeitsynchronisation enthalten eine der Identifikation des jeweiligen ausgewählten Netzwerkgeräts entsprechende eindeutige Uhrenidentifikation.
Patent DE-102019218184-A1 (DE)
Title: Verfahren und landwirtschaftliche Maschine
Inventor: MICHAELS ANDREAS
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Steuern einer landwirtschaftlichen Maschine, die auf einer landwirtschaftlichen Fläche verfahren wird. Über ein Werkzeug werden bestimmte Bereiche bearbeitet, wobei das Werkzeug mit einer Arbeitsbewegungsgeschwindigkeit betreibbar ist, mit der die Bereiche bearbeitbar sind. Des Weiteren weist die landwirtschaftliche Maschine einen Sensor auf, der eine Position der Bereiche bestimmen kann. In einem ersten Schritt des Verfahrens wird die Position eines zu bearbeitenden Bereiches bestimmt. In einem zweiten Schritt wird das Werkzeug an diese Position geführt, wobei die Arbeitsbewegungsgeschwindigkeit des Werkzeugs eingestellt ist, wenn sich das Werkzeug in dem Bereich befindet und in einem weiteren dritten Schritt wird das Werkzeug außerhalb des Bereichs mit einer langsameren Bewegungsgeschwindigkeit betrieben oder ausgeschaltet. Des Weiteren ist eine landwirtschaftliche Maschine offenbart.
Patent DE-102019219675-A1 (DE)
Title: Massagematte
Inventor: THOMALLA ROBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Massagematte (1) mit einem flächigen Grundkörper (10), mit einer Mehrzahl von Massagekissen (11), welche auf einer Seite des flächigen Grundkörpers (10) angeordnet und ausgebildet sind, unter Druck eines Mediums eine Kraft gegenüber dem flächigen Grundkörper (10) auszuüben, und mit wenigstens einer Medienführung (12a) pro Massagekissen (11), welche ausgebildet ist, das Innenvolumen des Massagekissens (11) medienführend mit einer Medienquelle zu verbinden. Die Massagematte (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Medienführung (12a) als Medienführungskanal (12a) einer Medienführungsfolie (12) ausgebildet ist, wobei die Medienführungsfolie (12) zumindest abschnittsweise mit dem flächigen Grundkörper (10) auf dessen den Montagekissen (11) abgewandter Seite verbunden ist.
Patent DE-102020004457-A1 (DE)
Title: Kolbensicherungsring
Inventor: BUETER JOSEF
IPC: F16J1/12
Filed: 2020-07-23
Abstract: Kolbensicherungsring (1) einer Kolbeneinheit (4), aufweisend einen Ringspalt (2), einen abgeflachten radialen Querschnitt (3), wobei der abgeflachte radiale Querschnitt (3) eine Querschnittslängsachse (5) und eine Querschnittsquerachse (6) aufweist, wobei sich der Querschnitt (3) entlang der Querschnittlängsachse (5) länger als entlang der Querschnittsquerachse (6) erstreckt, wobei der Querschnitt (3) entlang der Querschnittslängsachse (5) gegen-überliegende ebene Begrenzungen (7) aufweist, welche eine erste und eine zweite Ringfläche ausbilden (7.1; 7.2), wobei der Kolbensicherungsring (1) elastisch federnd ausgebildet ist, wobei der Kolbensicherungsring (1) ausgebildet ist, unter Einwirkung einer Kraft eine Spannungslage und ohne Einwirkung einer Kraft eine Entspannungslage einzunehmen, wobei in einer Entspannungslage die Querschnittslängsachse (5) gegenüber einer Ringebene (12) um einen Winkel α geneigt ist, wobei der Kolbensicherungsring (1) mittels einer Veränderung der Querschnittslängsachse (5) um eine umlaufende Ringachse zu einer Spannungslage spannbar ist, wobei in der Spannungslage die Querschnittslängsachse (5) um einen Winkel β geneigt ist und wobei der Winkel β größer als der Winkel α ist, wobei die Kolbeneinheit (4) eine Kolbenstange (8) und einen Kolben (9) aufweist, welche mittels des Kolbensicherungsrings (1) gekoppelt werden.