baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024294-B4 (DE)
Title: Irreversibel deformierbare Kopfstütze
Inventor: JUNGE MIRKO
IPC: B60N2/427
Filed: 2005-05-19
Granted: 2013-12-05
Abstract: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, die an einer Rückenlehne angeordnet ist und einen Kopfstützengrundkörper aufweist, wobei die Kopfstütze im Fall eines Front- oder Heckaufpralls auf das Kraftfahrzeug relativ zur Rückenlehne feststehend oder in Richtung des Fahrzeuginsassen unverzüglich verlagerbar ist, wobei der Kopfstützengrundkörper zur Vermeidung eines Halswirbelsäulensyndroms oder Schleudertraumas eines Sitzbenutzers im Falle des Front- oder Heckaufpralls aus einem deformierbaren Material ausgebildet ist, welches zumindest kurzzeitig eine Speicherung der auf den Kopfstützengrundkörper wirkenden Energie ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichte des Materials des Kopfstützengrundkörpers in Eindringrichtung des auf die Kopfstütze aufprallenden Kopfes des Fahrzeuginsassen zunimmt.
Patent DE-102005043198-B4 (DE)
Title: Gas-Flüssigkeit-Trägheitsabscheider
Inventor: MALGORN GERARD
IPC: B01D45/08
Filed: 2005-09-12
Granted: 2014-10-30
Abstract: Gas-Flüssigkeit-Trägheitsabscheider zum Entfernen von Flüssigkeitspartikeln aus einer Gas-Flüssigkeit-Strömung (32), mit einem Gehäuse (120), das einen Einlass (122) zur Aufnahme der Gas-Flüssigkeit-Strömung (32) und einen Auslass (124) zum Ableiten der Gas-Strömung (46) aufweist, einer Düsenstruktur in dem Gehäuse (120), die eine oder mehrere Düsen mit einer oder mehreren Öffnungen (106, 108; 164, 165) aufweist zur Aufnahme der Gas-Flüssigkeit-Strömung (32) von dem Einlass (122) und zum Beschleunigen der Gas-Flüssigkeit-Strömung (32) dadurch, wobei die eine oder mehreren Öffnungen (106, 108; 164, 165) der Düsen eine Gesamtströmung dadurch bereitstellen, einem Trägheitsprallkollektor (54) in dem Gehäuse (120) in dem Weg der beschleunigten Gas-Flüssigkeit-Strömung (32), wobei der Trägheitsprallkollektor (54) die Abscheidung der Flüssigkeitspartikel aus der Gas-Flüssigkeit-Strömung (32) verursacht, einem Aktuator (100; 161) zur Strömungsänderung, durch den die Gesamtströmung durch die Öffnung oder Öffnungen (106, 108; 164, 165) in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Parameter veränderbar ist, wobei die Gas-Flüssigkeit-Strömung (32) in einer axialen Strömungsrichtung (58) axial durch die Öffnung oder Öffnungen (106, 108; 164, 165) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (100; 161) um eine Drehachse (102), die parallel zu der axialen Strömungsrichtung (58) verläuft, drehbar ist, um die Gesamtströmung zu verändern.
Patent DE-102006004311-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit einem Volumenstromregelventil
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: F15B13/00
Filed: 2006-01-31
Granted: 2011-07-21
Abstract: Hydrauliksystem mit einem Volumenstromregelventil (21), das eine zwischen Zulauf und Ablauf eines Förderstromes liegende Messdrossel (22) und einen Differenzdruckregler (23) mit in einem Gehäuse geführten Stromregelkolben (24), insbesondere als Stellgrößengeber, umfasst, der zwischen Druckräumen (31, 32) liegt, deren einer zum Zulauf auf die Messdrossel (22) und deren anderer zum Ablauf von der Messdrossel (22) jeweils einen Versorgungsanschluss (29, 30) aufweist, der entgegen seiner zulaufseitigen Beaufschlagung federnd abgestützt und der in seiner Stelllage von der Druckdifferenz zwischen den Druckräumen (31, 32) abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem in der Grundauslegung des Stromregelventiles (21) lastkraftunabhängig eingeregelten Volumenstrom eine Lastkraftabhängigkeit dadurch überlagert ist, dass mindestens einer der Druckräume (31, 32) zusätzlich zum jeweiligen Versorgungsanschluss (29, 30) einen abströmseitigen Anschluss in Form eines Spaltquerschnittes (47, 48) zur Saugseite des Hydrauliksystemes aufweist und dass der jeweilige zulaufseitige Versorgungsanschluss (29, 30) und der abströmseitige Anschluss (47, 48) jeweils als Drosselstrecke mit Drosselstellen (41, 42; 45,...
Patent DE-102006012429-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TSUNODA TETSUJIRO
IPC: H01L23/02
Filed: 2006-03-17
Granted: 2014-01-02
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem Gehäuse (12), einem Isolationssubstrat (14), das innerhalb des Gehäuses (12) vorgesehen ist, einer Mehrzahl von Halbleiterchips (20), die eine erste Chipelektrode zum Entgegennehmen eines Steuersignals aufweisen und auf das Isolationssubstrat (14) montiert sind, und einer flexiblen Platine (34), die an dem Gehäuse (12) angebracht ist, welche einen Rumpfabschnitt (40) und eine Mehrzahl von Leitungsabschnitten (36), die sich von dem Rumpfabschnitt (40) aus erstrecken, aufweist, wobei jede der ersten Chipelektroden elektrisch mit dem entsprechenden der Leitungsabschnitte verbunden ist.
Patent DE-102006013078-B4 (DE)
Title: Kompaktes Leistungshalbleitermodul mit Verbindungseinrichtung
Inventor: GOEBL CHRISTIAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2006-03-22
Granted: 2008-01-03
Abstract: Leistungshalbleitermodul
(1) mit einem Gehäuse
(3), mindestens einem Substrat (5) mit Leiterbahnen (54) und hierauf
schaltungsgerecht angeordneten Leistungshalbleiterbauelementen (58a/b)
und mit einer Verbindungseinrichtung (6), wobei die Verbindungseinrichtung
(6) aus einem Folienverbund aus einer ersten (60) und einer zweiten
(64) leitenden jeweils in sich strukturierten und somit Leiterbahnen
ausbildenden Schicht und einer dazwischen angeordneten isolierenden
Schicht (62) besteht,  wobei die erste leitende Schicht (60)
erste, als Punktschweißverbindungen
ausgebildete Kontakteinrichtungen (600) zu Leistungsanschlussflächen (580)
von Leistungshalbleiterbauelementen (58a/b), zweite Kontakteinrichtungen
(602) zu Steueranschlussflächen
(582) von Leistungshalbleiterbauelementen (58a), ebenso wie dritte
Kontakteinrichtungen (604) zur Lastverbindung (70) mit einer Leiterplatte
(7) aufweist,  wobei die zweite leitende Schicht (64) schaltungsgerechte Verbindungen
(66) zur ersten leitenden Schicht (60) und vierte Kontakteinrichtungen
(606) zur Steuerverbindung (72) mit einer Leiterplatte (7) aufweist,  wobei
der Folienverbund Folienabschnitte zwischen den ersten und zweiten
(600, 602) sowie den dritten und vierten (604, 606) Kontakteinrichtungen
aufweist, die in Führungsabschnitten...
Patent DE-102006013652-B4 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug sowie Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: WEBER GOTTHARD
IPC: B21J15/10
Filed: 2006-03-24
Granted: 2010-12-16
Abstract: Bearbeitungswerkzeug zum Lochen eines Werkstücks (50) und zum Setzen eines Fügeelements (25) in das gelochte Werkstück (50), bei dem zum Lochen und zum Setzen jeweils eine Werkzeugeinheit vorgesehen ist, die als Locheinheit (8) bzw. als Setzeinheit (4) ausgebildet ist und die jeweils ein in Axialrichtung (12) verfahrbares Werkzeug (20, 22) für die Loch- bzw. Setzoperation aufweist, wobei dem jeweiligen Werkzeug (20, 22) gegenüberliegend ein Gegenhalter (24) vorgesehen ist und die jeweilige Werkzeugeinheit (4, 8) und der zugeordnete Gegenhalter (24) an einem C-bogenartigen Tragarm (2) befestigt sind, wobei der Tragarm (2) an einer Trägereinheit (30) angeordnet ist, die wahlweise als Roboterhand zur Befestigung an einem Industrieroboter (48) oder zur Befestigung an einem anderen automatisierten Bearbeitungsgerät vorgesehen ist.
Patent DE-102006025039-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sinterprodukten, Sinterprodukte sowie Verwendungen für Sinterprodukte
Inventor: LANGE MICHAEL
IPC: B22F3/10
Filed: 2006-08-01
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Sinterproduktes umfassend folgende Schritte:  a)
Bereitstellen einer Form (1), die ein Grundmuster (2) aufweist,
um ein Formmuster (11) zu definieren, das kopiert werden soll;  b)
Füllen
der Form (1) mit einer Mischung, die Partikel von Metallen und/oder
Metalllegierungen und wärmeflüchtige Bindemittel
aufweist;  c) Aushärten
der Mischung unter Verbindung der Partikel mit den Bindemitteln,
um einen ausgehärteten
Gegenstand (12) mit einem Formmuster (11) daran bereitzustellen,
wobei das Formmuster (11) das Grundmuster (2) kopiert; und  d)
Ausformen des ausgehärteten
Gegenstandes (12) aus der Form (1)  e) Erhitzen des ausgehärteten Gegenstandes
(12) zur Entfernung der Bindemittel und zum Verbinden der Partikel
dadurch gekennzeichnet, dass  f) das Füllen der Form (1) mit der Mischung
so durchgeführt wird,
dass ein Raum (3) über
dem Grundmuster (2) mit einer ersten Füllung (5) nur teilweise gefüllt wird
und dass  g) das Aushärten
der ersten Füllung...
Patent DE-102006035103-B4 (DE)
Title: Otologische Vorrichtung mit Batteriestandsanzeige
Inventor: REITHINGER JUERGEN
IPC: G01R31/36
Filed: 2006-07-28
Granted: 2010-12-23
Abstract: Otologische Vorrichtung (1), mit einem Anschluss für eine elektrische Energiequelle (4), und mit einer mindestens mittelbar mit dem Anschluss für die elektrische Energiequelle (4) verbundenen Erfassungsvorrichtung, welche zum Erfassen eines Ladezustandes der elektrischen Energiequelle ausgebildet ist,  wobei die Erfassungsvorrichtung ausgebildet ist, den Ladezustand einer angeschlossenen elektrischen Energiequelle in Abhängigkeit von einer aus der angeschlossenen elektrischen Energiequelle entnommenen elektrischen Ladung zu erfassen,  wobei die Erfassungsvorrichtung einen elektrischen Erfassungs-Widerstand (R) aufweist und ausgebildet ist, eine fließende elektrische Ladung in Anhängigkeit einer über dem elektrischen Erfassungs-Widerstand (R) abfallenden elektrischen Spannung zu erfassen,  wobei der elektrische Erfassungs-Widerstand (R) in einem Verbrauchsstrompfad angeordnet ist, und die Erfassungsvorrichtung ausgebildet ist, die entnommene elektrische Ladung in Abhängigkeit einer Entnahmezeit und der über dem Erfassungs-Widerstand (R) erfassten elektrischen Spannung zu ermitteln,  und wobei der Erfassungs-Widerstand durch eine elektrische Leitung oder durch ein Bauteil der otologischen Vorrichtung mit zeit- und spannungsinvariantem elektrischen Widerstand gebildet ist,...
Patent DE-102006035863-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-08-01
Granted: 2022-07-21
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Flurförderzeug mit- einem Lenkgeber (1), der beispielsweise als Lenkrad ausgeführt ist,- mindestens einem mit einer Fahrbahn in Kontakt stehenden gelenkten Rad (9),- einem elektrischen Lenkmotor (7) zum Bewegen des gelenkten Rads (9),- einem Lenkgebersensor (3) zum Erfassen einer Stellung und/oder einer Bewegung des Lenkgebers (1),- einem Radsensor (11) zum Erfassen einer Lenkstellung und/oder einer Lenkbewegung des gelenkten Rads (9) und- einer elektronischen Steuervorrichtung (5), die mit dem Lenkgebersensor (3), dem Radsensor (11) und dem elektrischen Lenkmotor (7) in Wirkverbindung steht, wobei die Steuervorrichtung (5) derart ausgeführt ist, dass- in einem ersten Betriebsmodus die Stellung des Lenkgebers (1) einen Sollwert für die Lenkstellung des gelenkten Rads (9) vorgibt und der Lenkmotor (7) derart angesteuert wird, dass eine Abweichung zwischen dem Istwert der Lenkstellung des gelenkten Rads (9) und dem Sollwert möglichst gering ist,- in einem zweiten Betriebsmodus eine Lenkbewegung des gelenkten Rads (9) an eine Bewegung des Lenkgebers (1) gekoppelt ist, derart, dass der Lenkmotor (7) nur dann angesteuert wird, wenn der Lenkgeber (1) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass von der Steuervorrichtung (5) immer dann vom ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus umgeschaltet wird, wenn während des Lenkens der Istwert der Lenkstellung des gelenkten Rads (9) erheblich von dem durch die Stellung des Lenkgebers (1) vorgegebenen Sollwert abweicht.
Patent DE-102006036608-B4 (DE)
Title: Verschlusskappe für Kollektorröhre, Betätigungsvorrichtung und Röhrenkollektor
Inventor: SCHEDLETZKY MAIK
IPC: F24S23/74
Filed: 2006-08-04
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verschlusskappe
eine für
Kollektorröhre
(1), mit einem Mantelabschnitt und einem Stirnabschnitt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Verschlusskappe zum Aufbringen über einem
Endabschnitt der Kollektorröhre
ausgestaltet ist und im Wesentlichen rotationssymmetrisch ist,  dass
der Stirnabschnitt eine Durchführung
(8, 15) zum Hindurchleiten eines Wärmeträgermediums aufweist,  dass
im Zentrum (12) des Stirnabschnitts Mittel (7) zum drehbaren Lager
der Kollektorröhre
(1) vorgesehen sind und  dass an zumindest einem Abschnitt der
Verschlusskappe Drehmittel (6, 15, 19) vorgesehen sind, welche zum Übertragen
einer Drehbewegung auf die Kollektorröhre (1) ausgestaltet sind.
Patent DE-102006054663-B4 (DE)
Title: Spulenmagnetometer
Inventor: CRIPE DAVID W
IPC: G01L3/10
Filed: 2006-11-17
Granted: 2008-11-27
Abstract: Magnetometeranordnung
mit:  mindestens einer Innenwicklung, die um eine Achse herum angeordnet
ist;  mindestens einer Außenwicklung,
die koaxial um die mindestens eine Innenwicklung angeordnet ist;
und  mindestens einem magnetischen Streifen, der parallel zu der
Achse zwischen der mindestens einen Innenwicklung und der mindestens
einen Außenwicklung
angeordnet ist  und wobei das Magnetometer eine erste Innen-
und Außenwicklung
und eine zweite Innen- und Außenwicklung aufweist,
die axial relativ zu dem Drehmomentelement angeordnet sind, und
eine Vielzahl von magnetischen Streifen, die zwischen den ersten
Innen- und Außenwicklungen und
den zweiten Innen- und Außenwicklungen
angeordnet sind,  wobei die Anordnung einen Spulenkörper umfasst,
der die ersten Innen- und Außenwicklungen,
und die zweite Innen- und
Außenwicklungen
trägt,
wobei der Spulenkörper
einen Mittelflansch umfasst, der axial die ersten Innen- und Außenwicklungen
von den zweiten Innen- und Außenwicklungen
trennt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Mittelflansch
eine Vielzahl von winklig beabstandeten Einkerbungen umfasst, durch...
Patent DE-102006055884-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierende Vorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KLEIN MARKUS DR
IPC: H01L33/08
Filed: 2006-11-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: Strahlungsemittierende Vorrichtung, umfassend
 - ein Substrat (100),
 - eine auf dem Substrat angeordnete Schichtenfolge, umfassend
 - eine erste Elektrodenfläche (200) auf dem Substrat mit einer ersten Kontaktierung (210) zum Anlegen einer Spannung,
 - zumindest eine Funktionsschicht (300), die im Betrieb Strahlung emittiert, und,
 - eine zweite Elektrodenfläche (400) auf der zumindest einen Funktionsschicht, wobei eine Vielzahl von Teilbereichen (330) in der Schichtenfolge vorhanden ist, die so modifiziert ist, dass aus ihnen heraus die Emission der für einen äußeren Betrachter sichtbaren Strahlung unterbrochen ist, wobei die Verteilungsdichte dieser Teilbereiche in Abhängigkeit ihres Abstandes von der Kontaktierung variiert,
 - wobei zwischen der ersten (200) und der zweiten Elektrodenfläche (400) eine Vielzahl von für die Strahlung nicht-transparenten Elementen (320) in den Teilbereichen (330) vorhanden ist, deren Verteilungsdichte und /oder geometrische Ausformung in Abhängigkeit des Abstandes der Elemente von der ersten Kontaktierung (210) variiert,
 - wobei die für die Strahlung nicht-transparenten Elemente (320) elektrisch leitfähige Leiterbahnen umfassen, und
 - wobei die Leiterbahnen Verzweigungen (340) aufweisen.
Patent DE-102006056214-B4 (DE)
Title: Industrieroboter mit einem Werkzeug oder Sensor und Verfahren
Inventor: BISCHOFF RAINER
IPC: B25J9/18
Filed: 2006-11-29
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Integrieren mindestens eines Werkzeugs (1.1) oder Sensors in einem von einer Steuereinheit (3.3) überwachten Industrieroboter (3.1), wobei in jeweils einer mit der Einzelkomponente (1.1) verbundenen Funkwellensendeeinheit (1.3) gespeicherte betriebsspezifische Daten der Werkzeugs (1.1) oder Sensors mittels der jeweiligen Funkwellensendeeinheit (1.3) an die Steuereinheit (3.3) zur Neukonfiguration, Anpassung oder Wartung übertragen werden,
 wobei anlagenspezifische Software-Komponenten gespeichert sind, so dass die Systemkonfiguration nach der Datenübertragung automatisch verläuft
 oder
 wobei durch einen von der Funkwellensendeeinheit (1.3) übertragenen Identifikationscode eine in der Steuereinheit (3.3) vorab zugeführte Software-Komponente zur automatischen Konfiguration aufgerufen wird.
Patent DE-102006056691-B4 (DE)
Title: Stoßdämpferbaugruppe mit integrierter Federwegbegrenzung
Inventor: ZARA NAMIR J
IPC: B60G15/02
Filed: 2006-11-30
Granted: 2009-10-22
Abstract: Stoßdämpferbaugruppe (100) für eine Kraftfahrzeugfederung (102), die umfasst:  einen Stoßdämpfer (108), der einen Zylinder (114) und eine Kolbenstange (116) umfasst;  eine Anschlagkappe (118), die an einem Ende des Zylinders (114) befestigt ist; und  eine Federwegbegrenzung (110), wobei die Federwegbegrenzung (110) umfasst:  einen Pufferbecher (122), der einen Becherboden (128),  eine ringförmige Becherseitenwand (130), die an den Becherboden (128) angrenzt, und ein Becherwiderlager (136) umfasst, das durch zumindest eine Vertiefung (134) in der Becherseitenwand (130) gebildet wird;  einen Anschlagpuffer (120), der in dem Pufferbecher (122) angeordnet ist; und  ein Stützlager (124), wobei ein Ende der Kolbenstange (116) und der Pufferbecher (122) mit dem Stützlager (124) verbunden sind;  wobei die Stoßdämpferbaugruppe (100) in einem Bereich zwischen maximaler Ein- und Ausfederung arbeiten kann; und  wobei die Anschlagkappe (118) den Anschlagpuffer (120) elastisch zusammendrückt, wenn das maximale Einfedern herannaht;  wobei die Anschlagkappe (118) bei maximalem...
Patent DE-102007005011-B4 (DE)
Inventor: HAAR THOMAS DIPL ING
IPC: B21D22/20
Filed: 2007-02-01
Granted: 2012-09-06
Abstract: A method for deep drawing blanks, which are punched out of sheet metal that is painted or coated with film material, for example made of steel or aluminum, into flangeless molded blanks, wherein the blanks are formed to a crucible-shaped part, with a flangeless cylindrical edge, around a drawing core by means of a drawing bell of a drawing die, and a predetermined spring force is applied to the side of the edge opposite to the drawing bell during the forming of the edge of the blanks by means of a blank holder, characterized in that the spring force applied to the blank holder is spontaneously reduced substantially to zero shortly before the end of the drawing process.
Patent DE-102007010793-B4 (DE)
Title: Duschanordnung
Inventor: KAEFER MARKUS
IPC: F16K11/00
Filed: 2007-03-02
Granted: 2010-12-16
Abstract: Duschanordnung (10) mit  – mehreren, getrennt voneinander ansteuerbaren Brausen (14, 16, 18, 20);  – einem Versorgungsanschluss (52) zur Bereitstellung eines Wasserstroms;  – einer Verbindungsleitung (40), die kommunizierend mit dem Versorgungsanschluss (52) und den Brausen (14, 16, 18, 20) verbunden ist;  – mehreren, in die Verbindungsleitung (40) eingeschleiften und mit den Brausen (14, 16, 18, 20) gekoppelten, getrennt ansteuerbaren Steuerventilen (70, 72, 74, 76) zum Freigeben und Sperren von Teilwasserströmen von der Verbindungsleitung (40) an die jeweils zugeordneten Brausen (14, 16, 18, 20),  dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Verbindungsleitung (40) ein Belüftungsstutzen (14, 48) mit einem Belüftungsventil (46, 70) und ein Auslaufstutzen (20) mit einem Ausflussventil (76) zugeordnet sind, die für eine Restwasserentleerung der Verbindungsleitung (40) vorgesehen sind;   b) das Belüftungsventil (46, 70) für eine vom Wasserdruck in der Verbindungsleitung (40) unabhängige Fremdkraftbetätigung ausgebildet ist;  c) eine Steuereinrichtung (32) vorgesehen ist, die zur...
Patent DE-102007013834-B4 (DE)
Title: Abgassystem und elektrisches Anschlusssystem für einen Partikelfilter
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/027
Filed: 2007-03-22
Granted: 2012-03-01
Abstract: Elektrisches Anschlusssystem für einen Partikelfilter, umfassend:  einen Partikelfilter (PF, 34), der in einer äußeren Hülle (55) angeordnet ist, wobei der PF (34) in mehrere Erwärmungszonen (70–74) segmentiert ist;  eine äußere Matte (53), die zwischen dem Partikelfilter (34) und der äußeren Hülle (55) angeordnet ist;  einen elektrischen Verbinder (76), der mit der äußeren Hülle (55) des PF (34) gekoppelt ist; und  mehrere gedruckte Schaltverbindungen (78–84), die sich entlang der Außenfläche des PF (34) von dem elektrischen Verbinder (76) zu den mehreren Erwärmungszonen (70–74) erstrecken,  wobei das elektrische Anschlusssystem mehrere Stifte (96) umfasst und wobei ein leitendes Maschenmaterial (100) in der äußeren Matte (53) des PF (34) eingebettet und segmentiert ist, um mit den mehreren Stiften (96) übereinzustimmen, wobei jedes Segment des leitenden Maschenmaterials (100) von einem isolierenden Material (98) umgeben ist.
Patent DE-102007025211-B4 (DE)
Title: Fernsteuersystem für eine fahrzeuginterne Vorrichtung
Inventor: NAKASHIMA KAZUHIRO
IPC: B60R25/30
Filed: 2007-05-31
Granted: 2013-01-31
Abstract: Ein Fernsteuersystem für eine fahrzeuginterne Vorrichtung umfasst eine fahrzeugseitige Vorrichtung (100), eine mobile Hauptvorrichtung (200), die ein erstes Antwortsignal ansprechend auf ein Aufforderungssignal, das von der fahrzeugseitigen Vorrichtung (100) gesendet wurde, zurücksendet, und eine mobile Untervorrichtung (300), die ein zweites Antwortsignal ansprechend auf das Aufforderungssignal zurücksendet. Wenn die fahrzeugseitige Vorrichtung (100) das Antwortsignal empfängt, führt dieselbe ein Vergleichsverfahren aus. Fahrzeugtüren werden automatisch entriegelt, wenn das empfangene Antwortsignal entweder als das erste oder das zweite Antwortsignal bestimmt wird. Andererseits wird der Maschinenstart lediglich zugelassen, wenn das empfangene Signal als das erste Antwortsignal bestimmt wird.
Patent DE-102008003168-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung mit Multi-Level-Zellen und entsprechendes Programmierungs-Nachprüfverfahren
Inventor: WANG JONG HYUN
IPC: G11C16/34
Filed: 2008-01-04
Granted: 2013-08-08
Abstract: Speichervorrichtung (200) mit einer Vielzahl von Multi-Level-Zellen (MLC), aufweisend: ein Speicherzellenarray (210), welches eine Vielzahl von Zellenstrings (211) aufweist, die mit einer jeweiligen Bitleitung (BL) und einer gemeinsamen Masseleitung (GL) verbunden sind, und welches dazu konfiguriert ist, bei einer Programmierungsnachprüfung eine positive Spannung (VDC) an die gemeinsame Masseleitung (GL) zu liefern; eine Vielzahl von Seitenpuffern (221; 224) zur Programmierung der Multi-Level-Zellen (MLC) und zum Lesen von in den Multi-Level-Zellen (MLC) gespeicherten Daten durch die jeweilige Bitleitung (BL); und eine Nachprüfsteuereinrichtung (260) zur Verbindung einer Bitleitung (BL) und eines Seitenpuffers (221; 224) entsprechend einem Spannungspegel, mit dem die Bitleitung (BL) zu dem Zeitpunkt eines Programmiernachprüf- oder Datenlesevorgangs einer Multi-Level-Zelle (MLC) vorgeladen ist, derart, dass ein programmierter Zustand der Multi-Level-Zelle (MLC) durch den Seitenpuffer (221; 224) festlegbar ist.
Patent DE-102008008515-B4 (DE)
Title: Modul mit siliziumbasierter Schicht und Herstellungsverfahren
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/28
Filed: 2008-02-11
Granted: 2012-10-04
Abstract: Modul, umfassend: ein Trägerelement; eine Halbleitervorrichtung, welche auf dem Trägerelement aufgebracht ist; und eine siliziumbasierte Isolationsschicht, welche auf einer Seite des Trägerelements gegenüberliegend der Halbleitervorrichtung angeordnet ist, wobei die Isolationsschicht mit Fremdatomen und/oder Gruppen von Fremdatomen dotiert ist.