baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012008277-U1 (DE)
Title: Modul zur Warenpräsentation
IPC: A47F1/06
Filed: 2012-08-30
Abstract: Modul (1) zur Präsentation von loser Ware mit mindestens zwei Aufnahmebehältern (2) mit Aufnahmeraum (10) zur Aufnahme von Behältern (12) mit vorportionierter loser Ware, wobei jeder Aufnahmebehälter (2) mindestens eine Seitenwand (4), eine Vorderwand (5), einen Boden (6), eine Deckwand (8), eine Öffnung (14) zur Entnahme der losen Ware aus den Behältern (12) und einen verschwenkbaren, automatisch schließenden Deckel (24) zum Verschließen der Öffnung (14) aufweist, wobei die Aufnahmebehälter (2) treppenförmig angeordnet sind und jeder Aufnahmebehälter (2) in einem spitzen Winkel zu der Horizontalen angeordnet ist und wobei jeder Deckel (24) eine Dämpfungseinrichtung (22) aufweist, wobei die Dämpfungseinrichtung (22) die Schließgeschwindigkeit des Deckels (24) beim Schließvorgang dämpft.
Patent DE-202012008860-U1 (DE)
Title: Ausgleichseinrichtung zum Volumen- und/oder Druckausgleich in einem Leitungssystem
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-09-17
Abstract: Ausgleichseinrichtung (1) zum Volumen- und/oder Druckausgleich in einem Leitungssystem, wobei die Ausgleichseinrichtung (1) zumindest ein Gehäuse (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Dehnteil (2) im Innern eines Gehäuseteils (11) an diesem stoff- und formschlüssig befestigt ist.
Patent DE-202012009130-U1 (DE)
Title: Kolbenpumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät
IPC: F04B1/14
Filed: 2012-09-24
Abstract: Kolbenpumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem ölbefüllten Pumpengehäuse, in dem mehrere Kolben angeordnet sind, die über eine Taumelscheibe beaufschlagt sind, welche von einer Motorwelle angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorwelle (2a) im Bereich der Taumelscheibe (3) wenigstens einen Öldurchlass (2c) zum Taumelscheiben-Stützlager (3a) hin aufweist.
Patent DE-202012101894-U1 (DE)
Title: Energiesparende Steuereinrichtung für Remote-Bildempfänger
IPC: H04N5/44
Filed: 2012-05-23
Abstract: Energiesparende Steuereinrichtung für Remote-Bildempfänger, wobei die Steuereinrichtung mit einem Bildempfänger elektrisch verbunden ist, welcher ein Differentialauswertungsmodul, ein Hysteresekorrekturmodul und eine Übertragungsschnittstelle zum Übertragen eines Differenzsignals aufweist, wobei das Differenzsignal über das Differentialauswertungsmodul und das Hysteresekorrekturmodul sequentiell ausgewertet und ausgegeben wird, wobei die Steuereinrichtung aus folgendem besteht:  • einem Abtastmodul, welches mit der Übertragungsschnittstelle elektrisch verbunden ist und ein Abtastungssignal je nach Zustand des erfassten Differenzsignals erzeugt;  • einem Steuermodul, welches ein Steuersignal je nach Abtastungssignal erzeugt;  • einem Energiesteuermodul, welches jeweils mit dem Steuermodul, dem Differentialauswertungsmodul und dem Hysteresekorrekturmodul elektrisch verbunden ist und die Spannungsversorgung des Differentialauswertungsmoduls und des Hysteresekorrekturmoduls je nach Steuersignal ansteuert.
Patent DE-202013001385-U1 (DE)
Title: Mechanisches Schädelmodel für Osteopathie
IPC: G09B23/30
Filed: 2013-02-14
Abstract: Mechanisches Schädelmodel für Osteopathie, insbesondere die Schädel-Kreuzbein-Therapie, wobei das Schädelmodel zumindest folgende Modelknochen besitzt: a) Os occipitale, b) Os sphenoidale, c) Os parietale, zweifach, d) Os frontale, (Gesicht) e) Vomer, f) Os ethmoidale und g) Os temporale, zweifach, und diese Modelknochen zum benachbarten Modelknochen, ohne diesen direkt zu berühren, angeordnet sind, und das Schädelmodel zumindest folgende Modelmembranen: Falx cerebri, Tentorium cerebelli und Falx cerebelli besitzt.
Patent DE-202013001599-U1 (DE)
Title: Wandelement mit integrierter elektrischer Beheizung und reflektierender Beschichtung auf der Rückseite
IPC: F24D13/02
Filed: 2013-02-19
Abstract: Bauelement (1 und 2) zum Bau von Wandheizungen, gekennzeichnet durch eine 22 mm dicken Fasergipsplatte (2), in die elektrische Heizkabel (1) eingebettet sind, auf deren Rückseite eine hochglänzende Aluminiumfolie (3) aufgeklebt ist, die auf einer Unterkonstruktion aus Holzlatten (4) auf Wände (5) montiert wird. Die Montage ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Platte (2) und Wand (5) ein Luftspalt in der Stärke der Holzlatten entsteht. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Verschraubungsstellen sind in der Platte markiert sind.
Patent DE-202013001954-U1 (DE)
Title: Kontaktierung von CNT-Papier/Carbon-Nano-Papier4
IPC: D21H27/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Bestückung/Druck von CNT-/Nano-Carbon-Papier mit allen elektrisch leitfähigen Materialien. Elektrische Kontaktierung von CNT-Papier zur Übertragung der Energie auf CNT-/Nano-Carbon-Papier. Dadurch gekennzeichnet dass das CNT-/Nano-Carbon-Papier mittels elektrischen leitfähigen Bahnen sowohl in Kupfer, kupferverzinkten Streifen, Silberpasten, Kupferpasten als auch Carbonpasten zur Kontaktierung eingesetzt werden. Hierdurch ist erst ein industrieller Einsatz des CNT-/Nano-Carbon-Papiers möglich. Die Bahnen können mit sämtlichen Stromstärken betrieben werden.
Patent DE-202013002560-U1 (DE)
Title: Schutztasche zum Aufbewahren von Briefmarken und ähnlichen Produkten
IPC: B42F5/04
Filed: 2013-03-18
Abstract: Schutztasche (1) für Sammelalben und andere Trägermaterialien, die aus Streifen geschnitten wird und deren Unterfolie (3; 3') mit einem wiederanfeuchtbaren Kleber oder mit einem von einer ablösbaren Abdeckung (2) geschützten Haftkleber (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haftkleber (5) extrem dünnschichtig ausgebildet ist und dass die zugeordnete ablösbare Abdeckung (2) größer ist als die Fläche des Haftklebers (5) und passgenau mit den Außenmaßen der Schutztasche (1) übereinstimmt.
Patent DE-202013004371-U1 (DE)
Title: Indirekte Kraftübertragung für ein Blockheizkraftwerk
IPC: F02B63/04
Filed: 2013-05-10
Abstract: Indirekte Kraftübertragung für ein Blockheizkraftwerk, dadurch gekennzeichnt, daß der jeweilige Antriebsmotor und die jeweiligen energieerzeugenden Generatoren über eine variable Regelung, das durch Stufenscheibe Vorgelege, drehzahlunabhängigen Varioantrieb oder anderen der Technik bekannten Möglichkeiten ausgeführt sein kann, miteinander verbunden sind: Insbesondere kann durch dieses Verfahren die benötigte Primärenergie zum Betrieb des Antriebmotors (1) verringert und besser genutzt werden, sowie die Energieerzeugung (Strom) durch die jeweiligen Generatoren (3) für die betreffende Anlage optimal genutzt werden, und es kann eine kompakte Einheit, die vor allem auch laufruhig sein kann (wenig Vibration), von dem jeweiligen Antriebsmotor (1), variabler Drehzahlregelung (2), und jeweiligen Generatoren (3) entstehen.
Patent DE-202013007590-U1 (DE)
Title: Gerät zum Verteilen eines Mischfluids, sowie Gerät zum Verteilen von Schüttgut
IPC: G01F1/69
Filed: 2013-08-26
Abstract: Gerät (1) zum Verteilen eines Mischfluids, insbesondere von Gülle oder Flüssigmist, auf landwirtschaftliche Nutzflächen (100), mit – einer Verteilvorrichtung (5), die mindestens einen an eine Mischfluidzuführung anschließbaren Fluideingang (3) und eine Mehrzahl Fluidabgänge (7) aufweist, – einer Mehrzahl mit den Fluidabgängen verbundener Fluidleitungen (11) zum Verteilen des Mischfluids auf eine vorbestimmte Arbeitsbreite, wobei die Fluidleitungen (11) an ihrem stromabwärtsseitigen Ende jeweils einen Anschlussabschnitt (35b) zur Kopplung mit einer Ausbringvorrichtungen (9) aufweisen, wobei die Ausbringvorrichtung (9) insbesondere zum Abgeben des Mischfluids in Richtung der Nutzflächen (100) eingerichtet ist, – wobei jeweils ein Fluidabgang (7) und die mit dem Fluidabgang verbundene Fluidleitung (11) einen Strömungspfad definieren, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (15) zur Verstopfungserkennung in einzelnen, mehreren oder sämtlichen Strömungspfaden, welche – eine Mehrzahl von Sonden (21), die jeweils in einen der Strömungspfade eingebracht und dazu ausgelegt sind, ein vom Förderstrom im Strömungspfad abhängiges Messsignal abzugeben, sowie – eine elektronische Auswerteeinheit (17) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die von den Sonden (21) abgegebenen Messsignale aufzunehmen, untereinander abzugleichen, und aufgrund von hierbei festgestellten Signalabweichungen einzelne oder mehrere Strömungspfade als verstopft zu identifizieren.
Patent DE-202013105649-U1 (DE)
Title: One-Touch-Echtzeit-Mikrokreditsystem
IPC: G06Q40/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Ein One-Touch-Echtzeit-Mikrokreditsystem, das auf einer P2P-Plattform aufbaut, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Kreditprüfungs- und Vergabemodul mit einer Vor-Beurteilungs- und Bestätigungsmatrix und einer Echtzeit-Kreditbewilligungsfunktion, ein One-Touch-Kreditantragsmodul, eine SMG-Nachrichten-Plattform, ein Kredittransfer- und Käufermodul, ein Modul zum Kreditmanagement nach Bewilligung und ein Modul zur Datenanalyse aufweist.
Patent DE-202013105695-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Schlossfalle (1) in eine Offenstellung, in eine Hauptschließstellung und ggf. in eine Vorschließstellung schwenkbar ist, wobei die Sperrklinke (2) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie außer haltendem Eingriff von der Schlossfalle (1) steht, schwenkbar ist, wobei ein Öffnungsantrieb (7) zum Ausheben der Sperrklinke (2) im Rahmen eines motorischen Öffnungsvorgangs vorgesehen ist, wobei eine Verriegelungsmechanik (8) vorgesehen ist, die in einen mechanischen Verriegelungszustand und in einen mechanischen Entriegelungszustand bringbar ist, wobei ein Außenbetätigungshebel (9) vorgesehen ist, der im eingebauten Zustand mit einem Türaußengriff (10) gekoppelt ist und wobei ein Innenbetätigungshebel (11) vorgesehen ist, der im eingebauten Zustand mit einem Türinnengriff (12) gekoppelt ist, wobei die Betätigung von Außenbetätigungshebel (9) und/oder Innenbetätigungshebel (11) nur im Entriegelungszustand der Verriegelungsmechanik (8) ein Ausheben der Sperrklinke (2) über die Verriegelungsmechanik (8) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass im Verriegelungszustand durch eine Betätigung des Innenbetätigungshebels (11) über eine Auswerferhebelkette (13) eine Entriegelung der Verriegelungsmechanik (8) bewirkbar ist und dass ein schaltbares Auswerfer-Hebelelement (14) der Auswerferhebelkette (13) in eine Diebstahlsicherungsstellung schaltbar ist, in der das Auswerfer-Hebelelement (14) die Auswerferhebelkette (13) blockiert oder unterbricht.
Patent DE-202014000897-U1 (DE)
Title: Schrotpatrone für das Cowboy Aktionsschießen
IPC: F42B7/06
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Schrotpatrone für das Cowboy Aktionsschießen zeichnend sich dadurch aus, dass sie aus einem Plastikkörper (1) der Hülse besteht, welche in dem vorderen Teil durch den Verschließring (2) verschlossen wird, der in dem Körper der Hülse um die Höhe des, in dem Umfang von 4 bis 8 Millimeter übereinander gepressten Teiles (3) eingepresst ist und durch die Verengung des vorderen Teiles der Hülse (1) um 2 bis 4 mm unter dem Winkel (α) in dem Umfang von 30 bis 50 Grad.
Patent DE-202014001147-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ferkelmilchfütterung
IPC: A01G7/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Ferkelmilchfütterung aus einer Kunststoffkiste dadurch gekennzeichnet, dass ein eigens dafür angefertigter Edelstahltrog (3) durch die Wand der Kunststoffkiste (1) geführt und durch einen Kanister (2) (mit Milch gefüllt) automatisch durch Vakuum gespeist wird.
Patent DE-202014001170-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Schubelements und Möbel mit einer solchen Vorrichtung
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-02-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Führung eines Schubelements, das mit der Vorrichtung (1) an einem Wandabschnitt (23) verschieblich bewegbar aufnehmbar ist, wobei die Vorrichtung (1) eine an dem Wandabschnitt (23) befestigbare Trägerschiene (2), eine dem Schubelement zuordenbare Auszugschiene (4) und eine zwischen der Auszugschiene (4) und der Trägerschiene (2) wirkende Mittelschiene (3) umfasst, und lastübertragende Lagermittel zur beweglichen Lagerung der Schienen (3, 4) zueinander vorhanden sind, um eine Verschiebebewegung der Schienen (3, 4) über eine Auszugslänge der Schienen (3, 4) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die lastübertragenden Lagermittel wenigstens drei zwischen der Trägerschiene (2) und der Mittelschiene (3) wirkende Lagerrollen (11, 12) mit jeweils einer konkav geformten Lagerfläche (13), und zwischen der Mittelschiene (3) und der Auszugschiene (4) Wälzlagerelemente mit Lagerflächen aufweisen, wobei eine Lastübertragung der Lagermittel über die Lagerflächen (13) erfolgt, und wobei für die Verschiebebewegung der Schienen (3, 4) ein über eine Antriebseinheit (24) antreibbares Antriebselement (9) derart vorhanden ist, dass im Antriebszustand das angetriebene Antriebselement (9) auf die Mittelschiene (3) einwirkt und die Mittelschiene (3) in eine Verschieberichtung bewegbar ist, wobei sich die Auszugschiene (4) in die Verschieberichtung mitbewegt.
Patent DE-202014001181-U1 (DE)
Title: Flexible universelle Verpackung von Leiterplatten
IPC: B65D71/16
Filed: 2014-02-11
Abstract: Universelle Verpackung von Leiterplatten/Baugruppen, dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible Folie mit Führungsnuten eingesetzt wird, die beliebige Konturen umhüllen kann, wobei die Leiterplatten/Baugruppen durch geeignete, in einem bestimmten Raster angeordnete Führungsnuten (2) fixiert werden, dabei werden die Führungsnuten so gestaltet, dass bei einer Biegung der Folie eine sichere Führung weiterhin gewährleistet ist, was insbesondere durch Führungsstege mit Nuten die auf einer flexiblen Folie angeordnet sind, erreicht wird.
Patent DE-202014002031-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2014-02-26
Abstract: Fräswerkzeug (1) mit einem eine Mittelachse (M) aufweisenden Grundkörper (3), der einen Spannbereich (5) und einen Arbeitsbereich (7) umfasst, wobei der Arbeitsbereich (7) eine Stirnseite (9) und eine – in axialer Richtung gesehen – an die Stirnseite (9) anschließende Umfangsfläche (11) aufweist, wobei an der Umfangsfläche (11) mindestens vier geometrisch definierte Schneidkanten (13, 15, 17, 19, 21) angeordnet sind, wobei jeweils zwei – in Umfangsrichtung gesehen – unmittelbar benachbarte Schneidkanten (13, 15, 17, 19, 21) durch einen Teilungswinkel (α, β, γ, δ, ε) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsbereich (7) – entlang der Mittelachse gesehen – einen ersten Teilungsbereich (23) aufweist, in dem alle Teilungswinkel (α, β, γ, δ, ε) voneinander verschieden sind.
Patent DE-202014002140-U1 (DE)
Title: Verwendung von Metallfedern als Starthilfe für Windkraftanlagen
IPC: F03D7/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Windkraftanlage zur Erzeugung elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass eine Metallfeder mit der Rotorachse über ein Umlenkgetriebe mit Freilaufmöglichkeit verbunden wird.
Patent DE-202014002799-U1 (DE)
Title: Transportbox für die Ölmalerei
IPC: B44D3/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Transportbox ist zum Transportieren und zum Schützen von frisch bemalten Keilrahmen-Bildern, und sind besonders für die Malerei mit Ölfarben gedacht, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einen Rahmen (2) aus Holz oder Kunststoff besteht, in dem Rahmen sind zwei Nuten eingefräst, eine Nute ist für die Rückwand aus Sperrholz, die fest eingeleimt ist (3), die zweite Nute dient zur Aufnahme der Schutzplatte
Patent DE-202014004818-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V17/02
Filed: 2014-06-16
Abstract: Leuchte, mit einem einen Leuchtenschirm (14) tragenden Basiselement (10), wobei der Leuchtenschirm (14) gegenüber dem Basiselement (10) verschwenkbar ist und vorzugsweise mindestens einem Fixierelement (44, 48) zum Fixieren des Leuchtenschrims (14) in unterschiedlichen Schwenkpositionen, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenschirm (14) in einer eingeschwenkten Position innerhalb des Basiselements (10) angeordnet ist.
Patent DE-202014007101-U1 (DE)
Title: Milchproduktportionsbehälter
IPC: B65D85/72
Filed: 2014-09-05
Abstract: Milchproduktportionsbehälter (10) mit einem Becherteil (12) und mit einer eine Öffnung des Becherteils überspannenden ersten Deckelfolie (20), die mit einem die Öffnung des Becherteils umlaufenden Becherrand (18) stoffschlüssig verbunden ist und die zungenartig über den Becherrand hinaussteht und damit einen Griff zum Lösen der Deckelfolie von dem Becherrand bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Milchproduktportionsbehälter eine zweite Deckelfolie (24) aufweist, welche die Becheröffnung auf einer der Becheröffnung abgewandten Seite der ersten Deckelfolie zumindest teilweise überspannt und die mit dem Becher oder der ersten Deckelfolie stoffschlüssig so verbunden ist, dass sie mit der ersten Deckelfolie einen Tasche (26) bildet und die auf ihrer der ersten Deckelfolie zugewandten Innenseite einen Dorn (30) aufweist, dessen Spitze (30) der ersten Deckelfolie zugewandt ist und der mit seiner der Spitze abgewandten Seite mit der Innenseite der zweiten Deckelfolie verbunden ist.
Patent DE-202014009383-U1 (DE)
Title: Haustürbeleuchtungsanlage mit Zeitschaltuhr und Bewegungsmelder
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Haustürbeleuchtungsanlage zur Aufnahme von elektronischen Schaltern und Leuchtmitteln in einem Gehäuse mit aufklapp- und verriegelbarem, lichtdurchlässigem Glas- oder Kunststofffenster, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffgehäuse (1) im unteren Bereich die Öffnungen (5) für den Bewegungsmelder und auf der Rückwand die Öffnung (6) für den Anschluß 230 V hat.
Patent DE-202014104192-U1 (DE)
Title: Beschattungsanlage mit horizontalen Faltlamellen
IPC: E06B9/388
Filed: 2014-09-05
Abstract: Beschattungsanlage mit wenigstens einem verstell- und faltbaren Vorhang (1) mit horizontalen Faltlamellen (17, 18, 19), wobei der Vorhang (1) zwischen zwei horizontal angeordneten Schienen (4) aufspannbar angeordnet ist, wobei an den Schienen (4) und zwischen diesen verlaufend Schnüre (46) oder Stangen vorgesehen sind, die an der oberen Schiene oder an einem oberen Halteteil einer abzuschattenden Lichtdurchlassöffnung einerseits und an der unteren Schiene (4) oder an einem unteren Halteteil der Lichtdurchlassöffnung andererseits befestigbar sind, wobei mindestens eine Schiene (4) relativ gegenüber der anderen Schiene verschiebbar angebracht ist und mindestens die untere Faltlamelle (18) des faltbaren Vorhangs (1) an der unteren Schiene (4) und mindestens die obere Faltlamelle (19) an der oberen Schiene lösbar angeordnet sind und die Schnüre (46) oder Stangen in den einzelnen Faltlamellen (17, 18, 19) in deckungsgleich eingebrachten Durchbrechungen (48) einer Lochreihe eingefädelt sind, so dass äußere Faltkanten oder Faltrundungen vor und hinter den Durchbrechungen (48) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschattungsanlage wenigstens ein Halteelement (12; 26; 34) umfasst, welches an der Schiene (4) schwenkbar befestigt und/oder welches an der Schiene (4) derart anordenbar ist, dass mindestens die letzte, an der oberen und/oder unteren Schiene (4) anliegende Faltlamelle (18, 19) übergreifend zumindest abschnittsweise fixiert ist.
Patent DE-202015002297-U1 (DE)
Title: WC-Einlage
IPC: A47K13/16
Filed: 2015-03-26
Abstract: WC-Einlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage einen umlaufenden Rand aufweist.
Patent DE-202015002592-U1 (DE)
Title: Getränke Verladebahnhof für Modelleisenbahnen
IPC: A63H19/36
Filed: 2015-04-08
Abstract: Getränke Verladebahnhof für Modelleisenbahnen dadurch gekennzeichnet, dass Getränkeflaschen und zylindrische Formen rein mechanisch von einem Modellzug rausgeholt werden können.
Patent DE-202015003266-U1 (DE)
Title: Textiler Blendschutz für Smartphones, Tablets und Kameras
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-05-06
Abstract: Textiler Blendschutz für Smartphones, Tablets und Kameras dadurch gekennzeichnet, dass ein Rundschlauch-vorzugsweise aus elastischem Gewebe (1) am vorderen Ende geschlossen ist, aber über eine oder mehrere Aussparung(en) für ein Objektiv (1a) verfügt.
Patent DE-202015003347-U1 (DE)
Title: Autonome Verkehrssteuerung für Modellautos durch Kommandos, die über eine Infrarot-Schnittstelle gesendet werden.
IPC: A63H30/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Art und Weise der Datenübertragung vom Fahrzeug zum XT-Modul (Infrarot) – Paketformat1: 111111111111-Adresse[00]-Daten[dd]-Prüfbyte[pp]-11111 Die Daten in den Paketen sind folgendermaßen kodiert:1110TTTT T = 0–15 Autotyp 110NNNN N = 0–31 Autonummer 1000FBBA F = Frontblitzer ein/aus B = Rechter und/oder linker Blinker ein/aus A = Batterie Ladezustand
Patent DE-202015004275-U1 (DE)
Title: Anhänger
IPC: B62D33/023
Filed: 2015-06-17
Abstract: Anhänger mit einer rechteckigen Ladefläche, dadurch gekennzeichnet, dass an den kürzeren Seiten der Ladefläche (2) Gestelle (3) angebracht sind, die in gewisser Art und Weise eine Front- und Rückwand des Anhängers (1) bilden, wobei entlang den Ecken, d. h. vertikalen Kanten, Gestelle (3) Führungsschienen (4) mit länglichen und im Grundteil vertikal platzierten Öffnungen (5) besitzen, durch die Führungsrollen (6) verschoben werden, wodurch eine senkrechte Bewegung der beweglichen, mit Führungsrollen (6) integrierten bzw. versehenen Wände (7) möglich ist.
Patent DE-202015007245-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung / Dockingstation für elektronische Endgeräte
IPC: H04M1/12
Filed: 2015-10-16
Abstract: Aufnahmevorrichtung/Dockingstation zum zumindest elektrischem Laden elektronischer Endgeräte, wobei sie einen Grundkörper (2) mit zumindest einer Lehne (1) aufweist, an der sich das Endgerät abstützt und durch einen Stecker mit Anschlussleitung, welcher in einem Mechanikelement (3) verbaut ist, eine elektrische Verbindung mit dem Endgerät hergestellt wird. dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne (1) im Grundkörper (2) und in dem im Grundkörper (2) angeordnetem Mechanikelement (3) in Längsrichtung der Dockingstation und der Stecker im Grundkörper (2) in der Höhe verstellbar sind.
Patent DE-202015100473-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechsler
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-02-02
Abstract: Werkzeug für einen Werkzeugplatz mit mechanischem Antrieb in einem Revolverkopf einer Revolver-Drehmaschine, mit einem Werkzeugschaft (1) mit innenliegender Antriebswelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug als Werkzeugwechsler ausgebildet ist und einen eigenen Revolverkopf (3) mit Werkzeugaufnahmen (4) für mehrere Drehwerkzeuge (18) aufweist.
Patent DE-202015101734-U1 (DE)
Title: Integrierte Dichtung mit Scherkraft-Stützschulter
IPC: F16L17/10
Filed: 2015-04-09
Abstract: Integrierte Dichtung (1), die ringförmig um eine Mittelachse verläuft und deren Querschnitt folgende Merkmale aufweist: eine Höhe, die in radialer Richtung zu der Mittelachse verläuft, eine Länge, die in Richtung der Mittelachse verläuft, einen Dichtungsabschnitt (5), der an einem ersten, so genannten vorderen Ende (6) der Dichtung (1) angeordnet ist, und einen Stützabschnitt (7), der hinter dem Dichtungsabschnitt (5) angeordnet ist, eine Hohlkammer (11, 12) im Stützabschnitt (7), sowie Verankerungsvorsprünge (4), die an einer äußeren Seite (3) der Dichtung (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die den Verankerungsvorsprüngen (4) gegenüberliegende innere Seite (2) eine geradlinig verlaufende Anlagelinie beschreibt, und dass die Dichtung (1) hinter dem Dichtungsabschnitt (5) eine Stützschulter (10) aufweist, die sich von der äußeren Seite (3) nach innen erstreckt, derart, dass der Dichtungsabschnitt (5) weiter nach außen ragt als die Stützschulter (10), wobei sich die Stützschulter (10) so weit nach innen erstreckt, dass sie unter nach außen wirkender Belastung eine Verpressung des Dichtungsabschnitts (5) in radialer Richtung auf einen Wert von höchstens 40% seiner ursprünglichen Höhe begrenzt, und dass sich die Stützschulter (10) wenigstens über 25% der Länge der Dichtung (1) erstreckt.