baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000943-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für eine Welle eines Lenksystems
Inventor: DOMHAN ACHIM
IPC: B62D3/02
Filed: 2007-09-04
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verriegelungseinrichtung für eine Welle (2) eines Lenksystems eines Fahrzeugs, mit einem elektromagnetischen Hubmagneten (3), welcher ein Sperrelement (4) in der Weise beaufschlagt, dass die Welle (2) formschlüssig lösbar an einem fahrzeugfesten Bauteil (5) festlegbar ist und mit einem Energiespeicher (6) zur automatischen Verriegelung der Welle (2) bei einer Fehlfunktion in dem Lenksystem, wobei der Energiespeicher (6) von zumindest einer ersten Schraubenfeder (7) gebildet ist, und die Schraubenfeder (7) auf ihrer Innenseite (8) oder Außenseite (9) axial und radial an einem Führungselement (10) anliegt und vorgespannt ist, wobei der Windungsabstand (m) der Schraubenfeder (7) zu dem Drahtdurchmesser (d) der Windungen (11) der Schraubenfeder (7) ein Verhältnis von 0,5 bis 1,5 bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (6) eine zweite Schraubenfeder (12) aufweist, die radial um die erste Schraubenfeder (7) gelegt ist und auf ihrer Außenseite (13) axial und radial an einem Führungselement (14) anliegt und die erste Schraubenfeder (7) eine entgegengesetzte Steigungsrichtung zu der zweiten Schraubenfeder (12) aufweist, wobei die erste Schraubenfeder (7) auf ihrer Innenseite (8) auf einem Dorn (15) geführt ist und die zweite Schraubenfeder (12) an ihrer Außenseite (9) in einer Hülse (16) geführt ist.
Patent DE-102007001652-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren, um bewegungsempfindliche Komponenten in einer tragbaren EDV Anordnung selektiv zu schützen
Inventor: CROMER DARYL CARVIS
IPC: G06F1/00
Filed: 2007-01-04
Granted: 2012-02-23
Abstract: Eine Vorrichtung, eine Anordnung und ein Verfahren für das Ausbalancieren der Lese- und Schreiberfordernisse von Anwendungen, die in einer computerisierten Anordnung ablaufen gegenüber den Erfordernissen, eine bewegungsempfindliche Vorrichtung in der Anordnung zu schützen und den Erfordernissen, Daten zu schützen, werden offenbart. Die Vorrichtung umfasst eine Anwendungsschnittstelle, ein Bewegungsrichtlinienmodul und ein Steuerungsmodul. Die Anwendungsschnittstelle liefert Konfigurationsparameter und Anordnungsinformation an das Bewegungsrichtlinienmodul, das eine Richtlinie für die Steuerung der bewegungsempfindlichen Vorrichtungen einrichtet. Das Steuerungsmodul ist eingerichtet, um selektiv mit einer oder mehreren Anwendungen in der computerisierten Anordnung und bewegungsempfindlichen Vorrichtungen in der Anordnung zu kommunizieren. Das Steuerungsmodul führt Aktionen aus, um bewegungsempfindliche Vorrichtungen und Daten in der Anordnung zu schützen und um Lese- und Schreibraten von Daten in der Anordnung entsprechend den eingerichteten Schutzrichtlinien und Eingaben von Bewegungssensorvorrichtungen aufrecht zu erhalten.
Patent DE-102007027873-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Laminat für Tuben mit eingebetteter Aluminiumschicht, Verfahren zur Herstellung und daraus hergestellte Tube
Inventor: HOLZMÜLLER ARNO
IPC: B65D65/40
Filed: 2007-06-18
Granted: 2019-08-01
Abstract: Mehrschichtiges Laminat für Tuben mit eingebetteter Aluminiumschicht (50), wobei die Aluminiumschicht (50) beiderseits von einer orientierten coextrudierten Deckschicht (30) umgeben ist, die jeweils über ein Zwischenschichtmaterial (40, 40') mit der Aluminiumschicht (50) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die coextrudierte Deckschicht (30) aus einer zentralen orientierten Polymerschicht (20) besteht, die beiderseits mit einer siegelfähigen Mantelschicht (10) beschichtet ist, wobei die Polymerschicht (20) und die Mantelschichten (10) folgende Schichtdicken aufweisen:
Patent DE-102007030836-B4 (DE)
Title: Magnetfeld erzeugendes Element
Inventor: ANTE JOHANNES DR
IPC: F02B37/12
Filed: 2007-07-03
Granted: 2013-11-21
Abstract: Magnetfeld erzeugendes Element (17) zur Befestigung eines Kompressorrades (9) an einer Turbowelle (5) eines Abgasturboladers (1), mit einem Grundkörper (11), der einen ringförmigen, mit einer Turbowelle (5) rotierenden Magneten (13) aufnimmt, wobei das Magnetfeld erzeugende Element (17) mindestens dreiteilig, aus einem Mantelkörper (22), dem Grundkörper (11) und dem ringförmigen Magneten (13) aufgebaut ist, wobei der Grundkörper (11) aus einem das Magnetfeld gut leitenden, hochfesten Metall besteht, auf dem der ringförmige Magnet (13) gelagert ist und der Mantelkörper (22) aus einem nichtmagnetischen Material besteht, und mit dem Grundkörper (11) derart verschweißt ist, dass der Mantelkörper (22) und der Grundkörper (11) für den Magneten (13) eine Einfassung (10) bilden und wobei in dem Grundkörper (11) ein Gewinde (19) zur Verschraubung des Magnetfeld erzeugenden Elementes (17) mit einem Gewinde auf der Turbowelle (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102007039066-B4 (DE)
Title: Netzspannungsversorgungsgerät
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: H05K7/00
Filed: 2007-08-17
Granted: 2022-07-14
Abstract: Netzspannungsversorgungsgerät mit einem Gehäuse (2, 3), mit einer mindestens zwei Steckerbuchsen (4) aufweisenden Steckdose (5) zum Einstecken eines Steckers eines elektrischen Geräts und/oder mit einem mindestens zwei Steckerstifte (6) aufweisenden Stecker (7) zum Einstecken in eine Netzsteckdose,wobei das Gehäuse ein Gehäuseoberteil (2) und ein Gehäuseunterteil (3) aufweist, undwobei im Gehäuse eine Leiterplatte (8) angeordnet ist, auf der elektrische und/oder elektronische Bauelemente (9), insbesondere eine Steuereinheit angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Steckerbuchsen (4) der Steckdose (5) jeweils mit einem in das Innere des Gehäuses (2, 3) ragenden Steckerstift (17) verbunden sind, wobei die Steckerstifte (17) über eine kabellose und lötfreie Steckverbindung derart mit der Leiterplatte (8) elektrisch verbindbar sind, dass die elektrische Verbindung zwischen den Steckerstiften (17) und der Leiterplatte (8) automatisch bei der Montage von Gehäuseoberteil (2) und Gehäuseunterteil (3) herstellbar ist, und/oderdass die Steckerstifte (6) des Steckers (7) jeweils mit einer in das Innere des Gehäuses (2, 3) ragenden Buchse (18) oder einem Stehbolzen verbunden sind, wobei die Buchsen (18) oder die Stehbolzen über eine kabellose und lötfreie Schraub- oder Steckverbindung mit der Leiterplatte (8) elektrisch verbindbar sind.
Patent DE-102007061109-B4 (DE)
Title: Behandlungslösung zum Beschichten eines Stahlbandes, ein Verfahren zum Aufbringen derselben sowie ein Stahlband mit einer Beschichtung erhalten aus der Behandlungslösung zur Verbesserung des Umformverhaltens
Inventor: FLEISCHANDERL MARTIN DIPL ING
IPC: C09D5/08
Filed: 2007-12-19
Granted: 2013-01-17
Abstract: Wässrige, chromfreie Behandlungslösung zur Herstellung von ohne Beölung umformbaren Stahlblechen, die einen pH-Wert im Bereich von 1,5 bis 3,5 aufweist und die 1 bis 40 g/l Mangan(II)-Ionen und/oder Molybdän-haltige Oxo-Anionen, bei denen das Molybdän eine mittlere Oxidationsstufe von +4 bis +6 aufweist, und 10 bis 150 g/l Phosphationen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zudem 0,5 g/l bis 10 g/l eines gelösten oder dispergierten Wachses enthalten sind.
Patent DE-102008004004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fuge oder eines Putzes
IPC: C04B14/22
Filed: 2008-01-11
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fuge oder eines Putzes unter Einsatz einer Masse mit einem Anteil an Bindemittel, einem Anteil an Glaschips sowie einen Anteil an Paraffin oder thermoplastischem Kunststoff, wobei das Paraffin oder der Kunststoff unter Wärmeeinfluss aufgeschmolzen werden.
Patent DE-102008029507-B4 (DE)
Title: Sack und Verfahren zum Entleeren eines Sackes
Inventor: EDLINGER ERNST
IPC: B65D33/36
Filed: 2008-06-23
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zum Entleeren eines Sacks, der wenigstens einen mit einem Bodendeckblatt (18) abgedeckten Kreuzboden (4) aufweist, der eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweist und aus von schmalen Seitenwänden über Faltlinien abgewinkelten Eckeinschlägen (11) und von breiten Seitenwänden über Faltlinien (13, 14) abgewinkelten Bodenklappen (12) verklebt ist, wobei die Bodenklappen (12) in einem Überlappungsbereich einander überlappen und in dem Überlappungsbereich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodendeckblatt (18) von einer schmalen Seitenwand ausgehend von dem betreffenden Eckeinschlag (11) und von einem Teil der angrenzenden Bodenklappen (12) abgezogen wird, dass die im Überlappungsbereich obere Bodenklappe (12) quer zu ihrer freien Kante bis zur angrenzenden breiten Seitenwand zur Abtrennung eines Teils (12') der Bodenklappe eingerissen wird, dass anschließend die untere Bodenklappe quer zu ihrer freien Kante bis zur angrenzenden breiten Seitenwand zur Abtrennung eines Teils (12') dieser Bodenklappe eingerissen wird und dass die abgetrennten Teile (12') der Bodenklappen (12) zusammen mit dem...
Patent DE-102008030265-B4 (DE)
Title: Drucklufterzeugungsanlage
Inventor: EBNER MANFRED
IPC: F04F1/06
Filed: 2008-06-18
Granted: 2010-06-02
Abstract: Drucklufterzeugungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wasserzulaufleitung (12) zum Verbraucher ein Wasserbehälter (8) mit einer Wasserstrahlpumpe (13) zwischengeschaltet wird und dass der Wasserbehälter (8) ein Belüftungsventil (7), eine Rohrleitung (4) mit einem Rückschlagventil (3) zum Weiterleiten der durch den im Wasserbehälter sich ändernden Wasserpegel erzeugten Druckluft, in seinem Innenraum im unteren Bereich die Wasserstrahlpumpe (13) und in seinem oberen Bereich vor der Mündung der Rohrleitung (4) eine in einem Käfiggehäuse bewegliche Schwimmerkugel (9), die den Wasserzufluss beim Befüllen des Behälters stoppt, aufweist, wobei die Wasserzuleitung (12) am Eingang der Wasserstrahlpumpe (13) und die Zapfleitung (18) an den Ausgang der Wasserstrahlpumpe (13) angeschlossen ist - mit der Wirkung, dass bei Entnahme von Wasser aus dem Wasserbehälter (8) der Wasserpegel sinkt.
Patent DE-102008034568-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: WITTMANN GEORG
IPC: H05G1/46
Filed: 2008-07-24
Granted: 2011-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Röntgenröhre, die ein um eine Drehachse (16) drehbar gelagertes Vakuumgehäuse (15) umfasst, eine Anode (1), die innerhalb des Vakuumgehäuses (15) angeordnet und drehfest mit dem Vakuumgehäuse (15) verbunden ist, wobei die Anode (1) eine zumindest ringförmig ausgebildete Anodenoberfläche aufweist, deren Mittelachse der Drehachse (16) entspricht, eine Kathode (2), die innerhalb des Vakuumgehäuses (15) um die Drehachse (16) drehbar gelagert ist, wobei die Kathode (2) eine zumindest ringförmig ausgebildete Kathodenoberfläche aufweist, deren Mittelachse der Drehachse (16) entspricht, und wobei die Kathodenoberfläche gegenüberliegend zur Anodenoberfläche angeordnet ist, ein erstes Antriebsmittel (9) zum Drehen des Vakuumgehäuses (15) um die Drehachse (16) mit einer ersten Drehgeschwindigkeit ω, ein zweites Antriebsmittel (11, 12) zum Drehen der Kathode (2) um die Drehachse (16) mit einer zweiten Drehgeschwindigkeit ω, wobei ω< ωist, und eine Lasereinheit, mit der ein Laserstrahl (3) erzeugbar ist, der von außerhalb des Vakuumgehäuses (15) durch einen für den Laserstrahl (3) transparenten Bereich des Vakuumgehäuses (6) in das Innere des Vakuumgehäuses gelangt und dort in einem Laserstrahl-Brennfleck auf der Kathodenoberfläche auftrifft, wobei durch den Laserstrahl im Laserstrahl-Brennfleck an der Kathodenoberfläche eine thermisch induzierte Emission von Elektronen erzeugbar ist, und wobei die dabei erzeugbaren Elektronen ...
Patent DE-102008035830-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung des Härtetests von Prüflingen
Inventor: FÄHLER FRANZ
IPC: G01N33/15
Filed: 2008-07-31
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Härtetests und einer Längen-, Breiten- und Höhenmessung eines Prüfkörpers (8) mit einer Druckmesssonde (5), einer Druckplatte (4), einem Anschlagstück (3) und einer Lasermesseinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass- auf einer Grundplatte (7) das Anschlagstück (3), Schiebeleisten (10) und eine Spindel (2) zum Verschieben von Ausrichtzangen (14) angeordnet sind,- die Schiebeleisten (10) an ihrem freien Ende durch einen Schieber (9) miteinander verbunden sind,- die Ausrichtzangen (14) muldenartige Öffnungen (15) mit einer Aussparung für die Aufnahme und das Positionieren des Prüfkörpers (8) und einen durch die muldenartigen Öffnungen (15) verlaufenden Messspalt (16) aufweisen,- auf der Grundplatte (7) eine mittels einer Spindel (12) bis zu dem Anschlagstück (3) verschiebbare Tischplatte (1) für den Prüfkörper (8) vorgesehen ist,- die Druckmesssonde (5) mit dem Schieber (9) und der Druckplatte (4) verbunden ist und- die Lasermesseinrichtung (6) zur Längen-, Breiten- und Höhenmessung des Prüfkörpers (8) stationär angeordnet ist.
Patent DE-102008046308-B4 (DE)
Title: Echounterdrückung
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: H04L25/03
Filed: 2008-09-09
Granted: 2014-07-17
Abstract: Echounterdrückungsschaltung umfassend: ein Digitalfilter (110); einen Digital-Analog-Wandler (202), wobei der Digital-Analog-Wandler (202) einen mit dem Digitalfilter (110) gekoppelten Digitaleingang (202a) zum Empfangen eines Digitalinformationen eines Echosignals darstellenden Digitalsignals, einen Steuersignaleingang (202b) zum Empfangen eines Steuersignals und mindestens ein Umwandlungselement (310a; 310b) zum Erzeugen eines Analog-Ausgangssignals (i2) auf Grundlage des Digitalsignals umfasst, wobei das mindestens eine Umwandlungselement (310a; 310b) durch das Steuersignal steuerbar ist, und eine Steuerung, die mit dem Digitalfilter (110) gekoppelt ist, um eine Verstärkung des Digitalfilters zu steuern und die mit dem Steuersignaleingang (202b) des Digital-Analog-Wandlers (202) gekoppelt ist.
Patent DE-102008052843-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: STOTZ MANUEL
IPC: H02K7/10
Filed: 2008-10-23
Granted: 2019-05-02
Abstract: Antriebseinheit (2) für eine Verstellvorrichtung in Kraftfahrzeugen mit einem Antriebsmotor (4) und einem mit dem Antriebsmotor (4) wirkverbundenen Getriebe (6), wobei das Getriebe (6) eine Seiltrommel (8) aufweist, die von einer Welle (10) des Getriebes (6) betätigbar ist, wobei die Seiltrommel (8) und die Welle (10) koaxial angeordnet sind und wobei ein zur Hemmung des Antriebes mit der Seiltrommel (8) zusammenwirkendes, eine Selbsthemmung bewirkendes Element (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Selbsthemmung bewirkende Element (14) auf einer gemeinsamen Achse (32) von Seiltrommel (8) und Welle (10) zwischen Seiltrommel (8) und Welle (10) angeordnet ist.
Patent DE-102009002859-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Stellgebers
Inventor: TOSUN ZEYNEP
IPC: F02D9/00
Filed: 2009-05-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Feststellen einer Vertauschung von Anschlüssen eines Stellgebers (1), wobei der Stellgeber (1) einen Stellgebermotor (3) aufweist, der über mehrere Anschlüsse bidirektional ansteuerbar ist, so dass eine Vertauschung von mindestens zwei der Anschlüsse des Stellgebermotors (3) zu einer Umkehrung der Stellrichtung des Stellgebers (1) führt; mit folgenden Schritten:- Einstellen eines Stellglieds (4) des Stellgebers (1) auf eine Nullstellung (N);- Ansteuern des Stellgebermotors (3) gemäß einer Diagnosegröße, die so gewählt ist, dass sich aufgrund des Ansteuerns mit der Diagnosegröße bei einer Nicht-Vertauschung der Anschlüsse und bei einer Vertauschung der Anschlüsse unterschiedliche Beträge der Änderungen der Stellposition des Stellgliedes (4) zu erwarten sind;- Erfassen einer sich durch die Ansteuerung des Stellgebermotors (3) ergebenden aktuellen Änderung der Stellposition des Stellgliedes (4);- Feststellen einer Vertauschung von mindestens zwei der Anschlüsse, wenn der Betrag der aktuellen Änderung der Stellposition des Stellgliedes (4) von dem Betrag der zu erwartenden Änderung der Stellposition abweicht.
Patent DE-102009004001-B4 (DE)
Title: Frontplatte für ein Möbel
Inventor: HANGLER ALOIS
IPC: A47B96/20
Filed: 2009-01-07
Granted: 2018-03-29
Abstract: Frontplatte für ein Möbel mit einem geschlossenen Holzrahmen (1) und einer auf dem Holzrahmen (1) aufgeklebten, mit dem Holzrahmen (1) bündig abschließenden Glasplatte (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Holzrahmen (1) eine flächig mit der Glasplatte (5) verklebte Füllung aus einem Holzpaneel (3) aufweist, das mit über seine Fläche verteilten Nuten (4) versehen ist.
Patent DE-102009008269-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rundfunkempfang
Inventor: FIKAR STEFAN
IPC: H04H40/27
Filed: 2009-02-10
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Rundfunkempfang umfassend die Schritte
 - Erzeugen eines Empfangssignals,
 - Einspeisen des Empfangssignals in zumindest zwei getrennte Signalpfade,
 - im Wesentlichen ungefiltertes Verwenden des in einen ersten Signalpfad eingespeisten Empfangssignals als Ausgangssignal des ersten Signalpfads,
 - Digitalisieren des Ausgangssignals des ersten Signalpfads,
 - Gewinnen eines Nutzsignals zumindest eines starken Rundfunksenders anhand einer Demodulation des digitalisierten Ausgangssignals des ersten Signalpfads,
 - Bestimmen des Subbands des zumindest einen starken Rundfunksenders,
 - Unterdrücken von Signalanteilen des zumindest einen starken Rundfunksenders im in einen zweiten Signalpfad eingespeisten Empfangssignal mittels eines in dem zweiten Signalpfad angeordneten und abhängig von zumindest einer charakteristischen Größe des Subbands konfigurierten Sperrfilters,
 - Digitalisieren des daraus resultierenden Ausgangssignals des zweiten Signalpfads,
 - Gewinnen eines Nutzsignals zumindest eines weiteren Rundfunksenders anhand einer Demodulation des digitalisierten Ausgangssignals des zweiten Signalpfads.
Patent DE-102009011476-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger, Schaltbetätigungsvorrichtung und Verfahren zur Anordnung eines Schwingungstilgers an einem Schalthebel
Inventor: LEIPOLD ARMIN
IPC: B60K20/02
Filed: 2009-03-06
Granted: 2013-01-17
Abstract: Schwingungstilger (1) zur Befestigung an einer Schaltbetätigungsvorrichtung eines Fahrzeugs, umfassend ein auf einen Schalthebel (23, 23') der Schaltbetätigungsvorrichtung zumindest bereichsweise aufsteckbares und mit dem Schalthebel (23, 23') verbindbares Trägerelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (3) ein zumindest während einer Befestigung des Schwingungstilgers (1) an dem Schalthebel (23, 23') mit einem von dem Schalthebel (23, 23') umfassten und von einer Oberfläche des Schalthebels (23, 23') in eine radiale Richtung vorstehenden ersten Führungselement (25, 39') durch zumindest bereichsweises Aufnehmen des ersten Führungselementes (25, 39') in Wirkverbindung stehendes zweites Führungselement (9) umfasst und der Schwingungstilger (1) zumindest ein Spannelement (17) umfasst, wobei mittels des Spannelements (17) der Schwingungstilger (1) und/oder das Trägerelement (3) in einer Endposition relativ zu dem Schalthebel (23, 23') mit einer Rückstellkraft, die in eine Richtung entgegen einer Aufsteckrichtung (D) des Schwingungstilgers (1) auf den Schalthebel (23, 23') wirkt, beaufschlagbar ist.
Patent DE-102009031467-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Gehäuse und Kühlanordnung und Verfahren zum Kühlen
Inventor: DREHER FLORIAN
IPC: H02K5/15
Filed: 2009-07-01
Granted: 2023-03-09
Abstract: Elektromotor mit Gehäuse und Kühlanordnung,wobei das Gehäuse ein Mittelstück umfasst, an dessen beiden axialen Endbereichen jeweils ein Lagerschild dicht verbunden ist, welches jeweils ein Lager zur Lagerung der Rotorwelle des Elektromotors aufnimmt,dadurch gekennzeichnet, dassan der dem Mittelstück zugewandten Seite des ersten Lagerschilds zwei Ausnehmungen vorgesehen sind,wobei im Mittelstück durchgehende als Kühlkanäle ausgebildete Ausnehmungen angeordnet sind, die jeweils in eine der Ausnehmungen des ersten Lagerschildes einmünden,wobei an der dem Mittelstück zugewandten Seite des zweiten Lagerschilds eine Ausnehmung vorgesehen ist, in welche alle Kühlkanäle einmünden.
Patent DE-102009032905-B4 (DE)
Title: Stützbock für einen Taschenwagen
Inventor: RHEINDORF HANS-PETER
IPC: B62D53/08
Filed: 2009-07-10
Granted: 2013-07-11
Abstract: Stützbock für einen Taschenwagen mit einer eine Öffnung zur Aufnahme eines Sattelzapfens aufweisenden Sattelplatte, die gegenüber einem an dem Taschenwagen angeordneten Gestell mittels einer Hubeinrichtung höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an dem Gestell (2) mindestens ein Hebel (6a, 6b) um eine Drehachse (5) schwenkbar angeordnet ist, an dessen gegenüberliegenden Ende drehbar die Sattelplatte (3) angelenkt ist, – mindestens ein Keilelement (7a, 7b) mit einer schiefen Ebene (8) einfach verschieblich gegenüber dem Gestell (2) geführt ist, – mindestens ein Kraftübertragungsmittel (11, 12) längs der schiefen Ebene (8) bewegbar ist, wobei die Bewegung eine Drehung des Hebels (6a, 6b) um die Drehachse (5) bewirkt, – das Kraftübertragungsmittel (11, 12) an dem Hebel (6a, 6b) angeordnet ist und mindestens eine Rolle (11, 12) umfasst, – sich an den oberen Rand (9) der schiefen Ebene (8) jedes Keilelementes (7a, 7b) eine muldenförmige Vertiefung (10) zur Aufnahme jeder Rolle (11, 12) anschließt und – jedes Keilelement (7a, 7b) mit einem selbsthemmenden Antrieb zum Verschieben des Keilelementes verbunden ist.
Patent DE-102009036423-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterbrechung einer Brennstoffzufuhr sowie  deren Verwendung
Inventor: BIRR HARTMUT
IPC: F23N5/24
Filed: 2009-08-06
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Unterbrechen einer Brennstoffzufuhr zu einem Verbrennungssystem mittels von einem Gasfeuerungsautomaten gesteuerten Ventilen bei Vorliegen eines Sicherheitsbedenkens und/oder einer Störung, wobei das Unterbrechen über mindestens zwei unabhängige Abschaltwege (2, 3) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine unabhängige Überwachung mindestens eines der unabhängigen Abschaltwege (2; 3) über einen dritten, mit mindestens einem der unabhängigen Abschaltwege (2, 3) gekoppelten Abschaltweg (5) durchgeführt wird, um bei Störung in mindestens einem der Abschaltwege (2, 3) eine sichere Unterbrechung der Brennstoffzufuhr zu gewährleisten, wobei der dritte Abschaltweg (5) die Brennstoffzufuhr unterbricht, wenn ein von dem mindestens einen gekoppelten unabhängigen Abschaltweg (2, 3) generiertes dynamisches Signal ausbleibt.
Patent DE-102009037840-B4 (DE)
Title: Inhalationsvorrichtung und Verfahren zur Inhalation eines Wirkstoffs aus einer  Kapsel
Inventor: FRIEBEL CHRISTIAN
IPC: A61M15/00
Filed: 2009-08-18
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inhalationsvorrichtung zur Inhalation wenigstens eines in einer Kapsel enthaltenen Wirkstoffs umfassend: eine Wirbelkammer (15) zur Aufnahme einer Kapsel und zur Verwirbelung von Kapselinhalt, wenigstens einen Lufteinleitkanal (13), und wenigstens einen Luftausleitkanal (14), wobei der Lufteinleitkanal (13) und die Wirbelkammer (15) und der Luftausleitkanal (14) in Fluidverbindung stehen und wobei der Lufteinleitkanal (13) und der Luftausleitkanal (15) wenigstens teilweise gegenläufig zueinander verlaufen. Die Erfindung betrifft auch Verfahren zur Inhalation eines in einer Kapsel enthaltenen Wirkstoffs.