baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005238-U1 (DE)
Title: Vakuumventil-System mit Lageerkennung
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-04-16
Abstract: Vakuummagnetventil-System
(1a; 1b) zum im Wesentlichen gasdichten Unterbrechen eines Fliesswegs
(F), mit  • einem Ventilgehäuse (2a; 2b) mit  • einem
ersten Anschluss (3a; 3b) in Richtung einer ersten Achse (4a; 4b),  • einem
zweiten Anschluss (5a; 5b) in Richtung einer zweiten Achse (6a;
6b) und  • einem Ventilsitz (7a; 7b), welcher in dem
Fliessweg (F) eines Fliessraums (R), der den ersten Anschluss (3a;
3b) und den zweiten Anschluss (5a; 5b) miteinander verbindet, angeordnet
ist und den Fliessraum (R) umschliesst,  • einem Ventilverschluss
(9a; 9b), der innerhalb des Fliessraums (R) entlang einer Verstellachse
(10a; 10b) derart axial geführt linear verschiebbar ist,
dass eine dem Ventilsitz (7a; 7b) zugewandte Verschlussfläche
(13a; 13b) des Ventilverschlusses (9a; 9b) – zum im Wesentlichen
gasdichten Unterbrechen des Fliesswegs (F) in einer geschlossenen Stellung
(C) des Ventilverschlusses (9a; 9b) – mit dem Ventilsitz
(7a; 7b) in Kontakt bringbar und zum Freigeben des...
Patent DE-202008006054-U1 (DE)
Title: Strömungsmengenregler
IPC: F24D17/00
Filed: 2008-05-02
Abstract: Strömungsmengenregler
für die Erwärmung von Wasser, besteht aus einem
zweiteiligen Gehäuse (10) mit einem Wasserzulauf (16) und
einem mit einem Sekundäranschluss eines Wärmetauschers
verbindbaren Wasserablauf (18) in einem ersten Gehäuseteil
(16), einem mit einem Primäranschluss des Wärmetauschers verbindbaren
Heizmediumzulauf (20) und einem Heizmediumablauf (22) in einem zweiten
Gehäuseteil (14), einem Wassermessglied (24) und einem
mit dem Wassermessglied (24) über eine Betätigungsstange
(28) gekoppelten Heizmediumstellglied (26), sowie einer Dichtungsanordnung
der Betätigungsstange (28) gegenüber dem Gehäuse (10)
zwischen einem Wasser- und einem Heizmediumströmungsweg,
dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Dichtungsanordnung
(36) aus zwei elastomeren O-Ringen (40, 42) ausschließlich
im ersten Gehäuseteil (12) im Wasserbereich angeordnet
ist.
Patent DE-202008009090-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/14
Filed: 2008-07-05
Abstract: Optoelektronischer Sensor mit einer Sendeeinheit zum Aussenden von einem Sendelichtstrahl in eine Überwachungsstrecke, mit einer Empfangseinheit zum Empfang eines Empfangslichtstrahles, der durch eine Reflexion des Sendelichtstrahles an einen Gegenstand innerhalb der Überwachungsstrecke oder durch einen am Ende der Überwachungsstrecke angebrachten Reflektor in einer Objektebene erzeugt wird, wobei die Empfangseinheit in Abhängigkeit vom einfallenden Empfangsstrahl ein elektrisches Signal erzeugt, das einer Steuer- und Auswerteeinheit zur Festlegung eines Schaltzustandes zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinheit über Mittel verfügt, um Informationen über den Schaltzustand des Sensors in der Objektebene visuell erfassbar darzustellen.
Patent DE-202008012857-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Behälter mit glasklarem Fach
IPC: A45C11/22
Filed: 2008-09-26
Abstract: Wasserdichter
Behälter
(1) aus Folie oder beschichtetem Gewebe, dadurch gekennzeichnet, dass
auf der Oberseite eine Klarsichtfolie (2) mit den Nähten (3)
aufgeschweißt
oder aufgeklebt ist und der entstehende Hohlraum von innen durch
eine Öffnung
(4) im wasserdichten Behälter
(1) erreichbar ist.
Patent DE-202008013032-U1 (DE)
Title: Faltbare Dekorationsobjekte
IPC: A47G33/08
Filed: 2008-10-01
Abstract: Faltbare
Dekorationsgegenstände aus
0,3–19
mm starken Materialien,  wie Karton, Holz, Kunststoff, dadurch
gekennzeichnet, dass das Objekt wie z. B. ein Holzbaum in verschiedenen Teilen
scheibenförmig
produziert wird und mittig mit Ringen fixiert ist (siehe Zeichnung
Punkt 1), zusätzlich
mit einer Schnurbefestigung (siehe Zeichnung Punkt 2) im Außenbereich
stabilisiert ist und mit einer Kordel-Aufhängung gehängt bzw. zusätzlich verstärkt durch
eine Metallplatte (siehe Zeichnung Punkt 3) gestellt werden kann.  Nach
Gebrauch kann das Objekt wieder zusammengefaltet werden und so mit
einem Minimum von Volumen gelagert werden.
Patent DE-202008013882-U1 (DE)
Title: Schweißzange zum Elektro-Punktschweißen
IPC: B23K11/11
Filed: 2008-10-20
Abstract: Schweißzange (1)
zum Elektro-Punktschweißen,
mit einem Elektrodenträger
(4) für zwei
Elektrodenarme (6, 8) und mit einem Elektrodenantrieb (10) für einen
der Elektrodenarme (8), gekennzeichnet durch eine modulare Ausgestaltung
des Elektrodenantriebs (10), wobei an dem Elektrodenträger (4)
wahlweise jeweils eines von verschiedenartigen Elektroden-Antriebsmodulen
(20) befestigbar ist.
Patent DE-202008014070-U1 (DE)
Title: Systemkasten für ein Repetiergewehr
IPC: F41A17/38
Filed: 2008-10-22
Abstract: Systemkasten (1) für ein Repetiergewehr mit einem Magazinschacht (8) zur Aufnahme eines entnehmbaren Magazins (2) und einer an der Unterseite des Systemkastens (1) angeordneten Abzugseinrichtung (3), die zwischen einer Schließstellung zur Abdeckung des Magazinschachts (8) und einer Offenstellung zur Einführung oder der Entnahme des Magazins (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzugseinrichtung (3) über eine Längsführung (26, 27, 33) an der Unterseite des Systemskastens (1) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202008014663-U1 (DE)
Title: Aufkleber mit elektronischen Bauteil auf mobilem Kommunikationsgerät
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-11-03
Abstract: Vorrichtung,
die mindestens ein mobiles Kommunikationsgerät und mindestens
ein elektronisches Bauteil, das mittels eines Aufklebers (2) an
oder im mobilen Kommunikationsgerät angebracht ist, umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Bauteil im auf dem
mobilen Kommunikationsgerät angebrachten Zustand mit Informationen
beschreibbar ist und dass vom elektronischen Bauteil im angebrachten
Zustand Informationen lesbar sind.
Patent DE-202008014672-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Formteil
IPC: B29C45/56
Filed: 2008-11-05
Abstract: Anordnung
mit einem Formwerkzeug, wobei das Formwerkzeug einen durch einen
ersten Antrieb verfahrbaren Werkzeugbestandteil, insbesondere Schlitten,
aufweist und wobei im Formwerkzeug eine durch den verfahrbaren Werkzeugbestandteil
teilweise begrenzte größenveränderliche
Kavität ausgebildet ist und mit einer durch einen zweiten
Antrieb antreibbaren Einbringvorrichtung zum Einbringen von Kunststoff
als Schmelzestrom in die Kavität, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anordnung (1) eine Synchronisierungsvorrichtung für
den ersten und zweiten Antrieb (7, 8) zur Abstimmung der Bewegungen des
verfahrbaren Werkzeugbestandteils (3b) und der Einbringvorrichtung
aufweist.
Patent DE-202009002734-U1 (DE)
Title: Nitridhalbleiterbauelement
IPC: B24D3/32
Filed: 2009-02-26
Abstract: Nitridhalbleiterscheibe mit einer prozesshervorgerufenen beeinträchtigten Randschicht mit einer Dicke von 0,5 μm bis 10 μm.
Patent DE-202009005869-U1 (DE)
Title: Verbindungsmodul
IPC: A01G5/04
Filed: 2009-04-20
Abstract: Ein Verbindungsmodul wird verwendet, um mindestens ein Gestell auf mindestens einem Pfosten zu befestigen, und dabei besteht das Verbindungsmodul aus dem Folgenden:  Aus mindestens einem L-förmigen Haken, wobei dieser aus dem Haken an sich und aus einem länglichen Teil besteht, sowie  Aus einer G-förmigen Öse, wobei diese eine Öffnung und eine Vertiefung besitzt, und die Vertiefung beinhaltet mindestes einen Teil des Hakenteils,  und dabei werden der L-förmige Haken und die G-förmige Öse gegenseitig in vertikaler Richtung verbunden.
Patent DE-202009006988-U1 (DE)
Title: Warmwasserversorgungsanlage mit einem Warmwasserspeicher
IPC: C02F1/02
Filed: 2009-05-14
Abstract: Vorrichtung (10) mit einem Wärmespeicher (30), in dem ein Wärmeträgermedium, insbesondere Wasser, mit einem ersten Wärmeerzeuger auf eine vorgegebene Temperatur aufgewärmt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein erster Wärmetauscher (62) einer Wärmepumpe (60) mit dem Wärmespeicher (30) verbunden ist und dazu geeignet ist Wärme an den oberen Teil (35) des Wärmespeichers abzugeben um das Wärmeträgermedium wenigstens im oberen Teil (35) des Wärmespeichers auf eine Temperatur von wenigstens 55°C zu erwärmen  und ein zweiter Wärmetauscher (63) der Wärmpumpe (60) mit dem Wärmespeicher (30) verbunden ist und dazu geeignet ist dem unteren Teil (36) des Wärmespeichers (30) Wärme zu entnehmen.
Patent DE-202009008404-U1 (DE)
Title: Sägemodul für die Bearbeitung von Fenster- und Fassadenprofilen
IPC: B23D45/10
Filed: 2009-06-18
Abstract: Sägemodul für die Bearbeitung von Fenster- und Fassadenprofilen, mit  1.1 zwei hintereinander angeordneten Sägeaggregaten (61, 62), von denen sich ein erstes Sägeaggregat (61) in einem ersten Winkel und ein zweites Sägeaggregat (62) in einem zweiten Winkel, bezogen auf die gemeinsame Achse, befindet, und  1.2 einer Höheneinstelleinrichtung (136) für wenigstens eines der Sägeaggregate (61, 62).
Patent DE-202009008573-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-06-22
Abstract: Massagevorrichtung mit einem Massagekopf (2), einer mit dem Massagekopf (2) verbundenen Antriebseinheit (3) zum Antreiben des Massagekopfs (2), sowie einer Steuervorrichtung (4) zur Steuerung der Antriebseinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine selbsthaltende Befestigungsvorrichtung (5) zur selbsthaltenden Befestigung des Massagekopfs (2) an dem zu massierenden Körper vorgesehen ist und die Steuervorrichtung (4) ein Fernsteuermodul (6) zur Fernsteuerung der Antriebseinheit (3) aufweist.
Patent DE-202009010392-U1 (DE)
Title: Radial Permanent Signalgeber Motor
IPC: H02N11/00
Filed: 2009-07-31
Abstract: Motor bestehend aus einem Rotationstrommelgehäuse und einem Ausleger, dadurch gekennzeichnet dass eine Rotationstrommel in das Rotationstrommelgehäuse gelagert ist.
Patent DE-202009011226-U1 (DE)
Title: Montierendes Emblem für alle runden und eckigen Außenformen
IPC: F16B1/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: Auf der Fläche werden Schriftzüge oder Bilder erhaben, ca. 1 mm hoch dargestellt. Alle Flächen können mit einer Struktur (z. B. Rautiefe durch Sandstrahlen) o. farbig mit (Teil 11) Klebefolie, Lack o. Emaile eingefärbt sein. Zum Schutz der Bilder o. Oberfläche können diese (Teil 12) mit einer Klarlackschicht überzogen oder mit Klarharz ausgegossen o. umgossen werden.  – Unterseite Funktion: W.-stoff s. Oberseite Das Gewindesacklloch, dient zur Aufnahme der Senkkopfschraube zur Befestigung des Deckels (Teil 2).  Das Kreuz am Deckelboden erleichtert das Fixieren der Moosgummi (Teil .8)  (Teil 9)...
Patent DE-202009012304-U1 (DE)
Title: Flaschenträger und Zuschnitt zu dessen Ausbildung
IPC: B65D5/48
Filed: 2009-09-11
Abstract: Flaschenträger (2) zum Einstellen einer Gruppe von bevorzugt zwei bis vier Flaschen (4), aus mindestens einem Zuschnitt (50) eines faltbaren Flachmaterials mit  – einer Flaschenträgerwand (5) mit einer Eingriffsöffnung (6),  – einer Bodenwandfläche (11), und  – einer Flaschenbodeneinstellfaltung (10) des Zuschnittes (50),  wobei  an einem bodenwandflächenabgewandten Bereich der Flaschenträgerwand (5) eine Flaschenhalsfixierungsteilfläche (15) des Flachmaterials angelenkt ist, wobei in der Flaschenhalsfixierungsteilfläche (15) mindestens ein Loch als eine Flaschenhalsaufnahmeöffnung (17) vorgesehen ist, derart, dass in den Flaschenträger (2) eingestellte Flaschen (4) im Bereich ihres Flaschenbodens und im Bereich ihrer Flaschenhälse an der Flaschenträgerwand (5) gehalten werden.
Patent DE-202009012600-U1 (DE)
Title: Doppeltes Netz für Tischtennistraining
IPC: A63B67/04
Filed: 2009-09-16
Abstract: Doppeltes Tischtennisnetz für Tischtennistraining dadurch gekennzeichnet, dass, sich zwei Netze mit Abstand übereinander befinden
Patent DE-202009013068-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Messuhren
IPC: G01B3/22
Filed: 2009-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Messuhren, mit einem Grundkörper, welcher wenigstens eine Aufnahme für eine Messuhr aufweist, mit einem gelenkig mit dem Grundkörper verbundenen Verbindungsteil, über welches der Grundkörper an einem Stativ oder dergleichen anbringbar ist, und mit einer Verstelleinrichtung zur Verstellung des Winkels zwischen dem Grundkörper und dem Verbindungsteil, welche eine durch den Grundkörper verlaufende und sich an dem Verbindungsteil abstützende Stellschraube aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (3) in dem Bereich, in dem die Stellschraube (23) sich an dem Verbindungsteil (3) abstützt, eine Vertiefung (25) aufweist, in welcher ein kugelförmiges Element (26) angeordnet  ist, auf welchem sich die Stellschraube (23) abstützt.
Patent DE-202009014259-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur katalytischen Oxidation von in CO2-Laserschweiß- und Schneidanlagen verwendeten Lasergasen
IPC: H01S3/036
Filed: 2009-10-21
Abstract: Vorrichtung zur katalytischen Oxidation von in CO 2 -Laserschweiß- und schneidanlagen verwendeten Lasergasen zur Absenkung des CO-Gehalts der Lasergase einer Laseranlage mit einem Katalysator (3), einer mit einem Kompressor (1) verbindbaren Zuleitung (4) und einem Drosselventil (8), gekennzeichnet durch wenigstens einen Druckbehälter (2) zur Aufnahme und Speicherung der gesamten Gasmenge der Laseranlage, wobei diese Gasmenge unabhängig vom Betriebszustand der Laseranlage über das Drosselventil (8) ablassbar ist.
Patent DE-202009015919-U1 (DE)
Title: Kabeltrommel mit Steckvorsprung zum Parken eines Steckers oder einer Kupplung eines aufgewickelten Verlängerungskabels
IPC: B65H75/34
Filed: 2009-11-23
Abstract: Kabeltrommel (1; 20; 30; 40; 50) mit einem in einem Gestell (2) drehbar gelagerten Trommelkörper (3) zum Aufwickeln eines Verlängerungskabels (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Trommelkörper (3) oder eine daran koaxial angeordnete Vorsatzhaspel (21) an der Stirnseite (7; 23) mindestens einen Steckvorsprung (10; 41; 51) zum Auf- oder Einstecken eines Steckers (9; 32; 44) und/oder einer Kupplung (22; 31; 53) des Verlängerungskabels (6) aufweist.
Patent DE-202010001514-U1 (DE)
Title: Sportbekleidung mit der Möglichkeit zur Erfassung des physiologischen Zustands
IPC: A41D1/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Sportbekleidung mit der Möglichkeit zur Erfassung des physiologischen Zustands, aufweisend:  zwei Sensoren (10), die weiterhin jeweils mit einem Sensoranschluss (11) versehen sind, der sich jeweils auf der Innenfläche der Sensoren (10) befindet;  eine leitfähige Kleidung (20, 20A), die mit zwei leitfähigen Stoffen (21) versehen ist, die elektrisch an den Sensoranschlüssen (11) der beiden Sensoren (10) angeschlossen sind; und  ein Messgerät (30), das auf der leitfähigen Kleidung (20, 20A) angeordnet und elektrisch an den beiden leitfähigen Stoffen (21) angeschlossen sind.
Patent DE-202010002880-U1 (DE)
Title: Schraube, Isolierglasfenster mit einer oder mehrerer derartiger Schrauben sowie Vorrichtung zur Montage der Schrauben in dem Isolierglasfenster
IPC: F16B25/04
Filed: 2010-02-26
Abstract: Schraube (13) ausgebildet zur Montage in einer Isolierglaseinheit (1) für Fenster, Türen und Fassaden  mit einem Schraubenkopf (15),  mit einem Schaft (17)  und mit einem Gewindeabschnitt (18), der ein selbstschneidendes und/oder ein selbstprägendes Gewinde oder ein Nagelschraubengewinde trägt,  wobei der Schaft (18) einen Verjüngungsbereich aufweist, in dem sich der Durchmesser und/oder der Querschnitt der Schraube (13) in Richtung des Gewindeabschnitts (18) verkleinert,  gekennzeichnet durch  einen Dichtungsabschnitt (16), wobei der Dichtungsabschnitt (16) als eine den Schaft (18) umlaufende Dichtung ausgebildet ist und wobei in einer Draufsicht (A) auf den Schraubenkopf (15) der Schraubenkopf (15) mit dem Dichtungsabschnitt (16) abschließt oder über den Dichtungsabschnitt (16) übersteht.
Patent DE-202010005652-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Halten eines flächigen, insbesondere flexiblen Gegenstandes
IPC: G09F17/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Einrichtung zum Halten eines flächigen, insbesondere flexiblen Gegenstandes, etwa eines bedruckten technischen Textils (1), einer Plane oder dergleichen, welche Einrichtung (E) über ein Trägerprofil (10) zum Anschließen an den Rand des Gegenstandes (1) mit einer seiner Längserstreckung folgenden hinterschnittenen Montagenut (11) sowie über einen Halter (2) mit einem Anschlussschenkel (5) zum Halten des Trägerprofils (10) verfügt, welcher Anschlussschenkel (5) zum Anschließen des Trägerprofils (10) an den Halter (2) in die Montagenut (11) des Trägerprofils (10) eingreift und darin unter Ausnutzung des Hinterschnitts in Belastungsrichtung des aufzuhängenden Gegenstandes (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussschenkel (5) des Halters (2) eine Stärke hat, die geringer ist als die lichte Weite der der Längserstreckung des Trägerprofils (10) folgenden Mündung (13) der Montagenut (11), und seinem in die Montagenut (11) eingreifenden Abschnitt eine Rastkontur (7, 7.1) mit zumindest einer der Längserstreckung des Anschlussschenkels (5) folgenden, von seinem Fuß (9) wegweisenden Riegelfläche (8,...
Patent DE-202010007167-U1 (DE)
Title: Kassettenboden
IPC: E04F15/024
Filed: 2010-05-25
Abstract: Kassettenboden (1) aus einem Verbund von rechteckigen Bodenplatten (2, 3), wobei der Kassettenboden (1) aus nebeneinander angeordneten Plattenreihen (4, 5) mit in Reihenrichtung hintereinander angeordneten, aneinandergrenzenden Bodenplatten (2, 3) gleicher Breite aufgebaut ist und die Plattenreihen (4, 5) gerade Längskanten (6, 7, 8, 9) aufweisen, wobei die Bodenplatten (2, 3) an einer Längskante (7, 9) einer Plattenreihe (4, 5) ein Nutprofil (18, 50) und an der anderen Längskante (6, 8) dieser Plattenreihe (4, 5) ein Federprofil (25, 57) aufweisen und die Plattenreihen (4, 5) durch Eingriff jeweils des Federprofils (25, 57) einer Plattenreihe (4, 5) in das Nutprofil (18, 50) einer dort benachbarten Plattenreihe (4, 5) gelenkig miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Plattenreihen (4, 5) zumindest ein Hohlprofil (10, 11) angeordnet ist, dessen Breite geringer ist als die halbe Breite der Plattenreihen (4, 5) und das an einer Längsseite (14, 46) ein Federprofil (17, 49) und...
Patent DE-202010011875-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung zur Musterpräsentation von Leistenabschnitten und/oder Profilen
IPC: A47F7/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Präsentationsvorrichtung zur Musterpräsentation von Leistenabschnitten und/oder Profilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Präsentationsvorrichtung (1) flächige Musterträger (6) aufweist, auf denen jeweils wenigstens ein Muster (12, 14, 15) lösbar durch einen Klettverschluss (10, 11) gehalten ist.
Patent DE-202010013422-U1 (DE)
Title: Leuchtendes Kleidungsstück
IPC: A41D13/01
Filed: 2010-09-20
Abstract: Leuchtendes Kleidungsstück, aufweisend:  ein Kleidungsstück (10), dessen Oberfläche mit einem Lichtleitelement (12) versehen ist, wobei ein Aufnahmeabschnitt (13) auf dem Kleidungsstück (10) angeordnet ist;  ein Leuchtmittel (20), das mit einem Endabschnitt des Lichtleitelements (12) verbunden ist; und  eine Steuerschaltung (30), die eine Leiterplatte und Batterien aufweist und in dem Aufnahmeabschnitt (13) des Kleidungsstücks (10) aufgenommen ist, wobei die Steuerschaltung (30) eine Leitung (31) aufweist, die mit dem Leuchtmittel (20) verbunden ist, um die Beleuchtungsweise des Leuchtmittels (20) zu kontrollieren.
Patent DE-202010013939-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem Drehantrieb und einer Bremse
IPC: B23Q5/06
Filed: 2010-09-27
Abstract: Handwerkzeug (10) mit einem Gehäuse (12) und einem in dem Gehäuse (10) drehbar gelagerten Rotor (32), der drehfest mit einer Werkzeugaufnahme (14) gekoppelt ist, mit einem Ventil (45), das dazu eingerichtet ist, eine Zufuhr eines den Rotor (32) antreibenden Druckfluids zu steuern, einer Bremse, die dazu eingerichtet ist, den Rotor (32) zu bremsen, und mit einem Betätigungselement, das dazu eingerichtet ist, das Ventil (45) und die Bremse koordiniert so zu betätigen, dass die Bremse den Rotor (32) in einer die Zufuhr des Druckfluids unterbrechenden Schließstellung des Ventils (45) bremst, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement eine drehbare Steuerhülse (18) ist, die dazu eingerichtet ist, die Bremse und die Druckfluidzufuhr koordiniert so zu steuern, dass das Ventil (45) parallel zu einem Lösen der Bremse aufgesteuert wird und wobei eine Bremsen-Verstellweg-Drehwinkel-Kennlinie (114) der Steuerhülse (18) in einem ersten Drehwinkelbereich in der Nähe der Schließstellung der Steuerhülse (18) steiler verläuft als in einem zweiten,...
Patent DE-202010014968-U1 (DE)
Title: Rückspiegel
IPC: B60Q1/32
Filed: 2010-10-30
Abstract: Rückspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass er in der Breitenausdehnung des Gehäuses verstellbar ist und weiter mit einer Lichtquelle für Blinklicht (Richtungsanzeige und Warnlicht) und einer Lichtquelle als Begrenzungslicht ausgestattet sein kann.
Patent DE-202010015799-U1 (DE)
Title: Trinkwasserversorgungseinrichtung für Caravane
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-11-25
Abstract: Trinkwasserversorgungseinrichtung für Caravane mit mindestens zwei Schlauchleitungen (1) zum Transport von Trinkwasser, wobei die Schlauchleitungen (1) über ein mindestens zwei Anschlussstutzen (2) aufweisendes Verbindungselement (3) miteinander verbunden sind und wobei die Anschlussstutzen (2) jeweils mit mindestens einem separaten Dichtungselement (4) versehen sind, so dass das Verbindungselement (3) auch bei einer Anordnung in der unmittelbaren Nähe von Heizleitungen im Caravan eine dauerhafte Dichtigkeit gegen den Austritt von Trinkwasser gewährleistet.
Patent DE-202010015830-U1 (DE)
Title: Amboss-Steigbügel-Schiene
IPC: A61F2/18
Filed: 2010-11-24
Abstract: Schiene, deren Form einer in ihrer Längsausdehnung gebogenen Halbröhre entspricht.
Patent DE-202010016755-U1 (DE)
Title: Lasthaken mit selbstschließender Hakenmaulsicherung
IPC: B66C1/36
Filed: 2010-12-17
Abstract: Lasthaken aus speziellen geformten Lasthakenblechen (1a + 1b) und einer selbstschließenden Hakenmaulsicherung (2). Das System aus diesen beiden Komponeten wird in liegender Position an der Last mittels Schlupfen angeschlagen und ist dabei dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenmaulsicherung (2) über die Druckfederstücke (4) sicher geschlossen werden können.
Patent DE-202010016976-U1 (DE)
Title: Biotechnischer Luftbefeuchter
IPC: F24F6/00
Filed: 2010-12-27
Abstract: Der biotechnische Luftbefeuchter ist gekennzeichnet dadurch, 1) dass jeweils eine der Arten Cyperus alternifolius, Sparmannia africana, Hibiscus sinensis-rosea oder Musa accuminata in einem geeigneten dichten wasserbevorratendem Gefäß steht, 2) dass ein Wasserstandsindikator den aktuellen Wasserstand anzeigt, um ein Trockenfallen des biotechnischen Luftbefeuchters zu vermeiden, 3) dass der Wasservorrat des Gefäßes mindestens 3 l Wasser aufnehmen kann.
Patent DE-202010017414-U1 (DE)
Title: Gastank
IPC: F17C1/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Gastanks, dadurch gekennzeichnet, dass diese entweder eine Innenbeschichtung aufweisen oder vollständig aus thermoplastischen unverstärkten Formmassen durch Extrusion, Spritzgießen oder Blasformen derselben Formmassen bestehen bzw. hergestellt werden, die A) 50 bis 99,98 Gew.-Teile eines oder mehrerer Polyamide oder Copolyamide, B) 0,01 bis 40 Gew.-Teile Schlagzähmodifikatoren, C) 0,01 bis 10 Gew.-Teile di- oder mehrfunktionelle verzweigend oder kettenverlängernd wirkende Additive und D) 0,01 bis 10 Gew.-Teile Copolymerisate aus mindestens einem Olefin und mindestens einem Acrylsäureester eines aliphatischen Alkohols enthalten und die Summe der Gewichtsteile 100 ergibt.
Patent DE-202010017580-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Reduzierung der Verlustleistung linearer Stromtreiber für lichtemittierende Dioden
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-04-15
Abstract: Schaltungsanordnung zur Reduzierung der Verlustleistung linearer Stromtreiber für lichtemittierende Dioden (LED), bestehend aus mindestens einer mit einem Steuersignal beaufschlagten Treiberstufe, an deren Ausgang eine oder mehrere LEDs angeschlossen sind, sowie einer Primärenergieversorgungsquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsspannung (c) der mindestens einen LED auf der Basis einer Steuergröße (f) veränderlich ist, wobei zum Ableiten der Steuergröße (f) die jeweilige Verlustleistung der Treiberstufe (B) ermittelt und als Steuersignal (e; d) auf ein Regelnetzwerk (F) geleitet ist, um die LED-Versorgungsspannung (c) in Abhängigkeit vom Steuersignal (e; d) durch Variation der Steuergröße (f) einzustellen.