baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010830-U1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung, insbesondere für ein Radialwälzlager
IPC: F16C35/06
Filed: 2012-05-11
Abstract: Wälzlageranordnung, insbesondere für ein Radialwälzlager (1), im Wesentlichen bestehend aus einem in eine Lageraufnahme (2) eines Bauteiles (3) einsetzbaren Lageraußenring (4) sowie aus einem in diesem Lageraußenring (4) angeordneten Wälzkörperkranz (5), der durch einen Lagerkäfig (6) und eine Vielzahl in diesem in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen geführten Wälzkörpern (7) gebildet wird, die an der Innenmantelfläche (8) des Lageraußenrings (4) und an der Außenmantelfläche (9) einer Achse (10), einer Welle oder eines gesonderten Lagerinnenrings abrollen, wobei das Radialwälzlager (1) mittels einer Presspassung zwischen der Außenmantelfläche (11) seines Lageraußenrings (4) und der Innenmantelfläche (12) der Lageraufnahme (2) des Bauteils (3) in der Lageraufnahme (2) befestigt ist und mit zusätzlichen Sicherungsmitteln (13) gegen Verdrehen und axiales Verschieben des Lageraußenrings (4) in der Lageraufnahme (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (13) durch eine zumindest auf die Außenmantelfläche (11) des Lageraußenrings (4) aufgebrachte weiche metallische Beschichtung (14) gebildet wird, die durch Einfließen in...
Patent DE-202012013272-U1 (DE)
Title: Mobile Einrichtung zur computergestützten Ein- und Ausgabe von Daten mit einer integrierten Bildschirmausgabeeinheit
IPC: G06F3/00
Filed: 2012-01-05
Abstract: Mobile Einrichtung zur computergestützten Ein- und Ausgabe von Daten mit einer integrierten Bildschirmausgabeeinheit, gekennzeichnet dadurch, dass an einem Paar gegenüberliegender Rechteckseiten außen an ihrem Gehäuse zwei Bedienelemente als in Links- und Rechtslauf ausgebildete zylinderförmige Drehknöpfe I,II (8, 5) angebracht sind, deren Drehachsen (12) horizontal über die Bildebene eines Bildschirms (3) virtuell verlängert darstellbar sind sowie Tastenelemente (6, 13) an der Ober- und an der Unterseite des Bildschirms (3), in paralleler Ausrichtung zur Drehachse (12), von Drehknopf I (8) und Drehknopf II (5) angeordnet sind, mit denen in Untermenüs (18) enthaltene Funktionswerte auf dem Bildschirm (3) darstellbar sind, wobei sich die Untermenüs (18) in einem oder in mehreren Menüs (21) befinden und die Funktionswerte mittels realer Drehung am Drehknopf I (8) und einer virtuell darstellbaren Drehung des Drehknopfes I (8) auf dem Bildschirm (3) verändert anzeigbar und/oder an einem ausgewählten Platz eines Untermenüs (18) speicherbar sind.
Patent DE-202012013382-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Behandlung von HCV
IPC: A61P31/14
Filed: 2012-09-14
Abstract: Zusammensetzung für die Verwendung zur Behandlung einer Genotyp 1 HCV Infektion, umfassend eine Verbindung 6und ferner umfassend eine zweite Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Verbindung 1, Verbindung 4, Verbindung 5 und Verbindung 7,wobei die Behandlung weder die Verabreichung von Interferon noch von Ribavirin einschließt, und wobei die Behandlung von 28 Tagen bis etwa 24 Wochen, vorzugsweise von etwa 12 bis etwa 24 Wochen dauern kann.
Patent DE-202012013402-U1 (DE)
Title: Extruder für Substrate aus organischen Rest- und Rohstoffen
IPC: B29C48/60
Filed: 2012-05-23
Abstract: Extruder für Substrate aus organischen Rest- und Rohstoffen mit einer an synchron arbeitende Antriebe (1) gekoppelten Doppelschnecke (2) und einem Einlass (3) für die Substrate, dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche der Doppelschnecke (2) und deren Ummantelung Module (6, 7, 8) sind, wobei die Bereiche durch die Steigung oder die Form des Schneckenganges oder der Ausbildung des Schneckenganges oder des Verlaufs des Schneckenganges oder der Länge jeweils einzeln oder in einer Kombination bestimmt sind, und dass nach dem Einlass ein erstes Modul (6) zum Einzug von Substrat und eine Kombination mit sowohl einem zweiten Modul (7) zum Verdichten von Substrat als auch dritten (8) Modulen zum Erzeugen eines Gegendruckes für das Substrat, eine Kombination mit sowohl zweiten Modulen (7) als auch einem dritten Modul (8) oder eine Kombination mit sowohl mehreren zweiten Modulen (7) als auch mehreren dritten Modulen (8) angeordnet sind, so dass das Substrat im Extruder mehrfach verdichtet, entspannt und traktiert wird.
Patent DE-202012101876-U1 (DE)
Title: Touch-Panel mit Ausgleichselementen
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-05-22
Abstract: Touch-Panel mit Ausgleichselementen umfassend: ein Substrat 10 mit einer Oberseite, einem ersten Kontaktierungsbereich 101 und einem zweiten Kontaktierungsbereich 102; mehrere erste Taststränge 11, die an der Oberseite des Substrats 10 ausgebildet sind und sich bis zum ersten Kontaktierungsbereich 101 erstrecken; mehrere erste Signalleitungen 12, die an dem ersten Kontaktierungsbereich 101 ausgebildet und jeweils mit den ersten Taststrängen 11 ven 12 sich entlang dem ersten Kontaktierungsbereich 101 erstreckt und aufweist: einen ersten Anschluss 121, der elektrisch mit dem ersten Taststrang 11 verbunden ist; einen zweiten Anschluss 122, der sich zu dem zweiten Kontaktierungsbereich 102 erstreckt; und wobei mehrere Leerräume 103 in dem ersten Kontaktierungsbereich 101 ausgebildet sind, die die ersten Signalleitungen 12 nicht belegen; mehrere zweite Taststränge 13, die an der Oberseite des Substrats 10 ausgebildet sind, sich bis zum zweiten Kontaktierungsbereich 102 erstrecken und die ersten...
Patent DE-202012104703-U1 (DE)
Title: Batterie-Befestigungsvorrichtung für eine Fahrrad-Sattelstange
IPC: B62M6/90
Filed: 2012-12-04
Abstract: Eine Batterie-Befestigungsvorrichtung für eine Fahrrad-Sattelstange, aufweisend:  einem Stangenbauteil (3), einem Deckel (4) und einer Schutzhülse (5);  wobei durch das Stangenbauteil (3) ein Aufnahmeloch (31) geformt ist;  der Deckel (4) an einem Ende eine Gewindehülse (41) aufweist; ein Ende der Gewindehülse (41) am Stangenbauteil (3) befestigt und von einem anderen Ende des Deckels (4) ein Betätigungselement (42) extrudiert ist; das Betätigungselement (42) aus der Sattelstange (2) herausragt; durch die Gewindehülse (41) und durch das Betätigungselement (42) des Deckels (4) ein Durchlass (43) geformt ist; der Durchlass (43) mit dem Aufnahmeloch (31) verbunden ist; die Batterieeinheit (1) im Aufnahmeloch (31) aufgenommen ist; eine positive Anschlussklemme der Batterieeinheit (1) am Durchlass (43) befestigt ist; und  sich die Schutzhülse (5) zwischen der Sattelstange (2) und dem Stangenbauteil (3) befindet und sicher um eine Außenperipherie des Stangenbauteils (3) befestigt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass das Stangenbauteil (3) mit Hilfe der...
Patent DE-202013003089-U1 (DE)
Title: Aus- und einfahrbare Wendeltreppe zum Erschließen und Abschließen übereinanderliegender Geschosse
IPC: E04F11/032
Filed: 2013-04-04
Abstract: Wendeltreppe mit einer Stütz-Führungssäule (7; 8, 8.1) die koaxial zu einer in einer Geschossdecke (1.3) oder Geschossboden befindlichen, ein unteres mit einem oberen Geschoss verbindenden Treppenöffnung (2) angeordnet ist, und einer Mehrzahl von kreissektorförmigen Treppenstufen (6), die um eine Längsachse der Stütz-Führungssäule (7; 8, 8.1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – in einer ersten Treppenstellung die Treppenstufen (6) an die Stütz-Führungssäule (7; 8, 8.1) angekoppelt und entlang dieser, eine begehbare Stufenhelix bildend, angeordnet sind, und – in einer zweiten Treppenstellung die Treppenstufen (6) unter Bildung eines Kreises die Treppenöffnung (2) wenigstens teilweise verschließen.
Patent DE-202013003538-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Kühlstruktur, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Hohlraum (11) aufweist, der eine Verdampfungszone (111), eine Kondensationszone (112), eine erste Rückflusszone (113) und eine zweite Rückflusszone (114) besitzt, wobei die Verdampfungszone (111), die Kondensationszone (112), die erste Rückflusszone (113) und die zweite Rückflusszone (114) miteinander verbunden sind, wobei an der Verbindungsstelle der ersten und zweiten Rückflusszone (113, 114) eine Wärmeisolierschicht (2) vorgesehen ist, wobei im Hohlraum (11) ein Arbeitsfluid (3) gefüllt ist.
Patent DE-202013005138-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung mit mobilem, verstellbarem Werkstück-Halter
IPC: B25B5/10
Filed: 2013-06-06
Abstract: Klemmvorrichtung mit mobilem, verstellbarem Werkstück-Halter dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination einer mobilen Klemmvorrichtung mit einer verstellbaren zusätzlichen Halte-Mechanik vorgeschlagen wird. Im Beispiel aus einer Ausleger-Schraubzwinge, bei der am Kopf des Ausleger-Arms eine demontierbare und höhenverstellbare Stütz- und Haltevorrichtung für noch bewegliche Werkstücke angesetzt werden kann.
Patent DE-202013008879-U1 (DE)
Title: Multifunktioneller Präsentationstisch
IPC: A47F5/00
Filed: 2013-10-05
Abstract: Verkaufs- und Präsentationstisch (1, 2), bestehend aus einem tragenden Grundgestell (4) auf feststellbaren Lenkrollen (2.2) mit in Stufenschritten neigbarem Stahlrahmen (3.1) mit Auflageboden aus Holzlamellen, zwei verschweißten Seitenrahmen (4.4), drei verschraubbaren Querverbindern (4.2), einem aufsteckbaren Trägerrahmen (1.3), weiteren acht Auflageböden aus Holzlamellen, in mehreren Neigungswinkeln fest und stabil einrastend verstellbaren Spezialkonsolen (5 und 6).
Patent DE-202013009586-U1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen
IPC: E05D15/52
Filed: 2013-10-22
Abstract: Beschlag zwischen einem Flügel (1) und einem festen Rahmen (2) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, das verdeckt angeordnet ist und wenigstens ein Flügellager (3) umfasst, welches eine Grundplatte (4) zur Anbringung an dem festen Rahmen (2) des Fenster oder der Tür aufweist, sowie mit einem Ausstellarm (5) und einem Steuerarm (6), die jeweils mit einem Ende (5a, 6a) schwenkbar mit der Grundplatte (4) verbunden sind und die mit ihrem anderen Ende (5b, 6b) jeweils beweglich mit dem Flügel (1) koppelbar sind, wobei der Ausstellarm (5) mit dem Steuerarm (6) eine X-Schere bildend miteinander drehbar gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (4) mit einer Lagerplatte (7) kraftschlüssig verbunden ist, die mit dem Ende (5a) des Ausstellarms (5) beweglich verbunden ist, wobei die Lagerplatte (7) eine bogenförmig ausgebildete Führung (8) mit einer Mittelachse (9) aufweist und die Führung (8) als Kulisse ausgebildet ist, in der ein mit dem Ausstellarm (5) verbundener zylindrischer Führungszapfen (10) zumindest mit einem mittleren Abschnitt (11) entlang der bogenförmig ausgebildeten Führung (8) begrenzt relativ zu dem Steuerarm (6) beweglich geführt ist, wobei kongruent zur Mittelachse (9) der Führung (8) an der Grundplatte (4) eine zweite Führung (12) mit einer Kulisse angeordnet ist, die den Kopfteil (13) des Führungszapfens (10) aufnimmt.
Patent DE-202013010457-U1 (DE)
Title: System und Bausatz für den werkzeuglosen Aufbau eines Hochbeetes mit der Möglichkeit die Arbeitshöhe beizubehalten, obwohl die Füllmenge des Pflanzsubstrates reduziert wird
IPC: A01G9/20
Filed: 2013-11-02
Abstract: System und Bausatz für den werkzeuglosen Aufbau eines Hochbeetes auch aus vorwiegend regenerativen, wiederverwendbaren und nachwachsenden Materialien zur Pflanzung von Gemüsen, Kräutern und Schmuckpflanzen in vorwiegend urbanem Umfelde Dadurch gekennzeichnet, dass das Hochbeet als Bausatz angeboten wird.
Patent DE-202013100841-U1 (DE)
Title: Fahrradzahnkranz
IPC: B62M9/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Fahrradzahnkranz umfassend wenigstens einen Zahn, wobei der wenigstens eine Zahn einen Antriebsflächenabschnitt aus einem ersten Material und einen Basisabschnitt aus einem zweiten Material aufweist, wobei das erste Material eine höhere Steifigkeit als das zweite Material hat.
Patent DE-202014002380-U1 (DE)
Title: Speichen-Anordnung für ein Fahrrad-Laufrad
IPC: B60B1/04
Filed: 2014-03-13
Abstract: Speichen-Anordnung für ein Fahrrad-Laufrad mit einer Nabe (1) und einer Felge (7), die durch Speichen (2, 3) untereinander verbunden sind, wobei die Befestigung der Speichen (2, 3) an der Nabe (1) einzeln an zwei beabstandet zueinander angeordneten Nabenflanschen (5, 6) erfolgt und an der Felge (7) mindestens zwei Speichen (2, 3) mittels einer Befestigung fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung an der Felge (7) aus einem Trägerteil (8) mit mindestens zwei Anschlüssen (9) für mindestens zwei Speichen (2, 3) verfügt und das Trägerteil (8) mittels einem Spannmittel (10) an der Felge (7) spannbar befestigt ist.
Patent DE-202014008731-U1 (DE)
Title: Leicht auf- und abbaubarer, platzsparender und transportierbarer Imbiss-Stand als Imbiss-Anhänger
IPC: E04H1/12
Filed: 2014-11-04
Abstract: Leicht auf- und abbaubarer, platzsparender und transportierbarer Imbiss-Stand (1) mit Aufbauten, welche Aufbauten ein Gehäuse und eine Stehfläche (6) zum Anbieten und/oder zum Verzehr der Speisen umfassen, a. vorzugsweise in dem Inneren des Gehäuses Vorrichtungen zum Zubereiten von Speisen, vorzugsweise zum Zubereiten von Griffwürsten, zur Lagerung, zum Verkauf derselben angeordnet sind, b. das Gehäuse wenigstens einen Bodenplatte (12), eine Stirnwand (9), Seitenwände (13), eine Rückwand (3) und/oder ein Dach (7) umfasst, c. die Bodenplatte (12), die Stirnwand (13), die Seitenwände (9), die Rückwand (3) und das Dach (7) zur Bereitstellung des Gehäuses miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass d. das Dach (7) in eine Überdachung (2), vorzugsweise zum Schutz der Stehfläche (6) und von Kunden vor widrigen Witterungsbedingungen, übergeht, e. an, vorzugsweise beiden gegenüberliegenden, Kanten (4) der Überdachung (2) jeweils eine Flügeltür (14), vorzugsweise zum Schutz von an der Stehfläche (6) angrenzenden Bereichen (21), angelenkt ist, f. die der Stehfläche (6) zugewandte Stirnwand (9) einen Durchbruch, vorzugsweise als Thekenöffnung, aufweist.
Patent DE-202014009719-U1 (DE)
Title: Mobile, nachrüstbare Selbsttränke, mit integriertem Reinigungssystem in Viehanhängern
IPC: A01K7/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Vorrichtung zum Tränken von Tieren, insbesondere Pferden, die eine Selbsttränke (1) und einen Wasserkanister (3) enthält, gekennzeichnet dadurch, dass sie mit einer Druckwasser-/Tauchpumpe (2) und einem Taster (6) in der Selbsttränke (1) ausgestattet ist.
Patent DE-202014010568-U1 (DE)
Title: Tür zum Verschließen einer Öffnung eines Gehäuses eines Haushaltsgeräts für die Wäschepflege und Haushaltsgerät für die Wäschepflege
IPC: D06F39/14
Filed: 2014-09-15
Abstract: Tür (2) zum Verschließen einer Öffnung (3) eines Gehäuses (32) eines Haushaltsgeräts (1) für die Wäschepflege, wobei das Gehäuse (32) einen Innenraum (7) aufweist, der durch die Öffnung (3) zugänglich ist, um das Einführen von Wäschestücken in den Innenraum (7) für den Zweck zu ermöglichen, sie vom Haushaltsgerät (1) zu behandeln zu lassen, und/oder das Entfernen der Wäschestücke aus dem Innenraum (7) zu ermöglichen, wobei die Tür (2) Folgendes umfasst: einen Türkörper (13), der so angepasst ist, dass er mit dem Gehäuse (32) gelenkig verbunden ist, wobei der Türkörper (13) eine Ausnehmung (5) aufweist, um einen Griff für einen Benutzer bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein größerer Teil der Ausnehmung (5) oberhalb einer horizontalen Mittellinie (17) des Türkörpers (13) geformt ist, wobei die horizontale Mittellinie (17) in einem Zustand definiert ist, in dem der Türkörper (13) mit dem Gehäuse (32) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202014011111-U1 (DE)
Title: Versandtasche
IPC: B65D33/08
Filed: 2014-10-31
Abstract: Versandbeutel, umfassend ein oberes Beutelende, ein gegenüberliegendes unteres Beutelende, einen ersten Beutelrand und einen gegenüberliegenden zweiten Beutelrand sowie eine Beutelvorderwand und eine gegenüberliegende Beutelrückwand, wobei die Beutelvorderwand und Beutelrückwand jeweils eine Oberkante, eine Unterkante, eine erste Seitenkante und eine zweite Seitenkante enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass Beutelvorderwand und Beutelrückwand zwischen dem oberen Beutelende und dem unteren Beutelende durch mindestens ein sich zumindest teilweise in Richtung von dem ersten Beutelrand zu dem zweiten Beutelrand erstreckendes Verbindungselement, insbesondere eine erste Schweißnaht und/oder Verklebungslinie, unter Ausbildung eines ersten Beutelabschnitts, enthaltend das obere Beutelende, und eines zweiten Beutelabschnitts, enthaltend das untere Beutelende, miteinander verbunden sind, wobei der erste Beutelabschnitt mindestens einen Warenaufnahmebereich umfasst und der zweite Beutelabschnitt mindestens eine Grifflochschwächungszone aufweist.
Patent DE-202014102094-U1 (DE)
Title: Tragbares Nietmutter (Nietbolzen)-Werkzeug mit einer auswechselbaren Dornantriebsvorrichtung
IPC: B21J15/38
Filed: 2014-05-06
Abstract: Tragbares Nietmutter(Nietbolzen)-Werkzeug mit einem Körper (10) und einer „push-und-pull”-Dornantriebsvorrichtung (20), das gekennzeichnet ist durch: einem Körper (10) mit einer Grundplatte (11), die eine Durchgangsbohrung (111) durch die Grundplatte (11) aufweist, zwei Griffen (12), die jeweils schwenkbar mit zwei gegenüberliegenden Seiten der Grundplatte (11) verbunden sind, zwei Bindegliederpaaren (13), die jeweils schwenkbar mit den Griffen (12) verbunden sind, einem Antriebselement (14), das schwenkbar mit den Bindegliederpaaren (13) verbunden ist, unterhalb der Grundplatte (11) angebracht ist und eine Blendenöffnung (141) aufweist, welche durch das Antriebselement (14) hindurchgeht und der Durchgangsbohrung (111) der Grundplatte (11) entspricht, einem Dorn (15), der drehbar durch die Blendenöffnung (141) des Antriebselements (14) und die Durchgangsbohrung (111) der Grundplatte (11) angebracht ist, einer Durchführung (16), die an einem oberen Ende des Dorns (15) angebracht ist, und einem Gewindeschaft (17, 17A), der an einem oberen Ende der Durchführung (16) angebracht ist, und wobei die ”push-und-pull”-Dornantriebsvorrichtung (20) abnehmbar an dem Antriebselement (14) befestigt ist und ein Montagerohr (21) beinhaltet, das hohl ist und abnehmbar an dem Antriebselement (14) befestigt ist, und eine Baugruppe für das schraubenförmige Schubrohr (22) beinhaltet, die in dem Montagerohr (21) angebracht ist und die Drehbewegung des Dorns (15), der Durchführung (16) und des Gewindeschafts (17, 17A) antreibt und einen Röhrenkörper (221) aufweist, der hohl ist und in dem Montagerohr (21) angebracht ist, und einen Spiralstab (222) aufweist, der in dem Röhrenkörper (221) angebracht ist.
Patent DE-202014104670-U1 (DE)
Title: System mit flächig ausgebildeten Paneelmustern und einem Präsentationsständer zur Präsentation der Paneelmuster
IPC: A47F5/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: System mit flächig ausgebildeten Paneelmustern (1) und einem Präsentationsständer zur Präsentation der Paneelmuster (1), wobei die Paneelmuster (1) jeweils eine Oberseite und eine dieser gegenüberliegende Unterseite aufweisen, wobei der Präsentationsständer mehrere Aufnahmebereiche (5) zur jeweiligen Aufnahme jeweils eines Paneelmusters (1) umfasst, wobei der Präsentationsständer eine Vorderseite (2), die bei der Benutzung einem Betrachter zugewandt ist, und eine Rückseite (3) hat, und wobei jeder Aufnahmebereich (5) derart schräg ausgerichtet ist, dass der der Rückseite (3) zugewandte Teil des darin angeordneten jeweiligen Paneelmusters (1) höher angeordnet ist als der dem Betrachter zugewandte Teil des Paneelmusters (1), so dass ein Teil der Oberfläche jedes Paneelmusters (1) auch im in dem Aufnahmebereich (5) aufgenommenen Zustand sichtbar ist.
Patent DE-202014104935-U1 (DE)
Title: Wirbelstromerzeuger mit veränderbarem Winkel
IPC: F02B31/06
Filed: 2014-10-16
Abstract: Wirbelstromerzeuger mit veränderbarem Winkel, umfassend ein Außenrohr (100), eine Nabe (200), die im Außenrohr (100) angeordnet und mit dem Außenrohr (100) koaxial ist, eine Vielzahl von Schaufeln (300), die radial um die Nabe (200) gereiht werden, wobei jede Schaufel (300) an den beiden Enden mit der Nabe (200) und dem Außenrohr (100) gelenkig verbunden ist, wobei jede Schaufel (300) am äußeren Ende (302) einen Vorsprung (320) bildet, und eine Rückstelleinheit (400), die im Außenrohr (100) angeordnet ist, wobei die Vorsprünge (320) an der Rückstelleinheit (400) anliegen und von der Rückstelleinheit (400) zurückgestellt werden können.
Patent DE-202015000113-U1 (DE)
Title: Spannbrettaufnahme (Sba)
IPC: B60P7/135
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Art der Aufnahme des Spannbretts, U-Profil um seitliches Verdrehen zu verhindern.
Patent DE-202015005514-U1 (DE)
Title: Lufterhitzer
IPC: H05B3/12
Filed: 2015-08-04
Abstract: Lufterhitzer mit wenigstens einer Wendel oder einem Mäander aus einem Widerstandsheizdraht, wobei die Wendel bzw der Mäander an mind. einer Trägerplatte direkt oder über Befestigungselemente festgelegt ist, und wobei der Widerstandsheizdraht als Heizdrahtseil mit wenigstens zwei verdrillten Heizdrähten ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelheizdrähte aus unterschiedlichen Materialien bestehen.
Patent DE-202015008175-U1 (DE)
Title: Muskelbetriebenes Lastenfahrzeug
IPC: B62K7/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Fahrzeug, insbesondere für den Posttransport, mit wenigstens einem Lastenträger (6, 7) dadurch gekennzeichnet, dass es an seitlich exponierten Stellen mit rotierbar gelagerten Stoßelementen (10) versehen ist.
Patent DE-202015102851-U1 (DE)
Title: Trainer
IPC: A63B23/035
Filed: 2015-06-02
Abstract: ein Trainer, bestehend aus: einem Rahmen (10); zwei Pedalen (17) zum Bewirken einer auszuübenden Kraft; zwei ersten Schwenkarmen (11), die je auf einer Seite des Rahmens (10) befestigt ist, wobei jeder dieser ersten Schwenkarme (11) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist und das erste Ende der beiden ersten Schwenkarme (11) drehgelenkig am Rahmen (10) befestigt ist; zwei zweiten Schwenkarmen (12), wobei jeder dieser beiden zweiten Schwenkarme (12) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist und das erste Ende der beiden zweiten Schwenkarme (12) an einem zweiten Ende der beiden ersten Schwenkarme (11) befestigt ist, das zweite Ende der beiden zweiten Schwenkarme (12) an den beiden Pedalen (17) befestigt sind; einem Widerstandsmechanismus (13), der drehgelenkig über eine Achse (130) am Rahmen (10) befestigt ist; zwei Kurbeln (14), die je auf einer Seite des Widerstandsmechanismus’ (13) befestigt sind, wobei jede Kurbel (14) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist; das erste Ende der beiden Kurbeln (14) an der Achse (130) befestigt ist; zwei Verbindungsstangen (15), wobei jede dieser Verbindungsstangen (15) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist; das erste Ende der beiden Verbindungsstangen (15) am zweiten Ende der beiden Kurbeln (14) und das zweite Ende der beiden Verbindungsstangen (15) an den beiden zweiten Schwenkarmen (12) befestigt sind; zwei Begrenzungsstangen (16), die je auf einer Seite des Rahmens (10) angeordnet sind, wobei jede Begrenzungsstange (16) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist; das erste Ende und das zweite Ende der beiden Begrenzungsstangen (16) am Rahmen (10) befestigt sind; und zwei Walzenaufbauten (19), die je an einem der beiden zweiten Schwenkarme (12) befestigt sind und sich gleitbar an die beiden Begrenzungsstangen (16) befestigen lassen.
Patent DE-202015106745-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung umfassend einen Greiferzylinder mit einer Vielzahl von Greifern mit Greiferschwämmen
IPC: B65C9/36
Filed: 2015-12-11
Abstract: Etikettiervorrichtung (1) zum Etikettieren von Behältern (2) umfassend einen Greiferzylinder (3) mit einer Vielzahl von Greifern (4), die einen Greiferschwamm (9) aufweisen, der zum Andrücken eines Etiketts (5) bei der Übergabe des Etiketts (5) an den Behälter (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der im Betrieb dem Etikett (5) zugewandten Oberfläche (9a) des Greiferschwamms (9) mit einer Schutzschicht (10) bedeckt ist.