baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105080-U1 (DE)
Title: Zugschnurlose Fensterbedeckungsanordnung
IPC: A47H5/14
Filed: 2013-11-11
Abstract: Zugschnurlose Fensterbedeckungsanordnung, umfassend: – eine Fensterbedeckung (10), die eine Kopfschiene (11) aufweist, in der ein Aufnahmeraum (111) angeordnet ist, wobei mit dem Unterteil der Kopfschiene (11) ein Behang (12) verbunden ist, in dessen Unterteil eine untere Schiene (13) mit Gegengewicht angeordnet ist; – eine Schnuraufwickeleinrichtung (20), die im Aufnahmeraum (111) der Kopfschiene (11) montiert, in Zusammenwirkung mit einer Schnur (14) von den beiden Enden der Kopfschiene (11) nach unten an den Behang (12) angeschlossen und an der unteren Schiene (13) mit Gegengewicht befestigt ist, wobei die Schnuraufwickeleinrichtung (20) eine Basis (21) aufweist, wobei im Zentrum der Seitenwand der Basis (21) eine Kammer (22) angeordnet ist, beiderseits deren jeweils ein Schnuraufwickelraum (23) vorgesehen ist, wobei an der Außenwand des Schnuraufwickelraums (23) eine durchgehende Schnuraustrittsöffnung (231) angeordnet ist, wobei in der Kammer (22) der Basis (21) eine Schneckenfeder (24) befestigt ist, wobei ferner ein Zahnradelement (25) mittels einer Welle (251) im Zentrum der Schneckenfeder (24) montiert ist, wobei in den Schnuraufwickelräumen (23) jeweils ein Schnuraufwickelrad (26) aufgenommen ist, das mit einem Ende der Schnur (14) fest verbunden ist, wobei an der Oberfläche des Schnuraufwickelrades (23) ein gekoppeltes Zahnrad (261) angeordnet ist, wobei zwischen den beiden gekoppelten Zahnrädern (261) und dem Zahnradelement (25) jeweils ein Mitnehmerzahnrad (27) vorgesehen ist, wobei die Mitnehmerzahnräder (27) mit dem Zahnradelement (25) und den gekoppelten Zahnrädern (261) in Eingriff stehen und dadurch aneinander gekoppelt sind; und – zwei Bremseinheiten (30), die jeweils an beiden Seiten des Aufnahmeraums (111) der Kopfschiene (11) angebracht sind, wobei die Schnur (14) nach Herausführen aus der Schnuraufwickeleinrichtung (20) zuerst um die Bremseinheit (30) herum gewickelt, weiter nach unten hin an den Behang (12) angeschlossen und schließlich an der unteren Schiene (13) mit Gegengewicht befestigt ist.
Patent DE-202013105529-U1 (DE)
Title: Zielscheibe für Spielzeugpistolen
IPC: F41J5/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Zielscheibe, umfassend: eine Schaltkreisplatine (2); eine Erkennungsplatine (3), die an einer Vorderseite der Schaltkreisplatine (2) montiert und mit mehreren Erkennungsfeldern gebildet ist, wobei alle diese Erkennungsfelder elektrisch mit der Schaltkreisplatine (2) verbunden sind und diese Erkennungsfelder je einen Einzelwert darstellen; ein Pufferplättchen (4), das aus einem transparenten und weichen Material besteht und an einer Vorderseite der Erkennungsplatine (3) montiert ist; eine erste Anzeigeplatine (5), die elektrisch mit der Schaltkreisplatine (2) verbunden ist und sich oben auf der Erkennungsplatine (3) befindet, wobei diese erste Anzeigeplatine (5) den Einzelwert aller Erkennungsfelder anzeigt, die getroffen werden; eine zweite Anzeigeplatine (6), die elektrisch mit der Schaltkreisplatine (2) verbunden ist und sich oben auf der Erkennungsplatine (3) befindet, wobei die erste Anzeigeplatine (5) neben dieser zweiten Anzeigeplatine (6) angeordnet ist und die zweite Anzeigeplatine (6) eine Summe der Einzelwerte der getroffenen Erkennungsfelder anzeigt; und ein Gehäuse (7), in dem die Schaltkreisplatine (2), die Erkennungsplatine (3), das Pufferplättchen (4), die erste Anzeigeplatine (5) und die zweite Anzeigeplatine (6) aufgenommen sind.
Patent DE-202014002669-U1 (DE)
Title: Brunnenpool (Poolbrunnen) für Gärten und Grünanlagen
IPC: E04H4/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Brunnenpool (Poolbrunnen) für Gärten, öffentl. Grünanlagen, Badeanstalten in welchem sich Personen zu Bade-, Sport- und Lifestyle-Zwecken aufhalten können, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines Umfassungsmauerwerks eine Innenraumausstattung eingefügt ist, die ein gefahrloses, verletzungsfreies Betreten und Aufenthalt im Brunnenraum unter hygienischen Voraussetzungen infolge Beschichtung oder Edelstahlauskleidung ermöglicht und Größe und Gestaltung den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten angepasst werden kann.
Patent DE-202014003179-U1 (DE)
Title: Toilettensitz mit einem Hohlkörper
IPC: A47K13/00
Filed: 2014-04-14
Abstract: Toilettensitz (2, 4), gekennzeichnet durch einen mit Fluid (8) gefüllten Hohlkörper (6), wobei mindestens eine Sitzfläche (10) des Toilettensitzes durch den Hohlkörper gebildet wird.
Patent DE-202014003300-U1 (DE)
Title: Offenbarung einer Meldeeinheit
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Eine Meldeeinheit umfassend eine Schnittstelle zur Kommunikation über einen schmalbandigen Bus, eine Schnittstelle zur Kommunikation über einen zusätzlichen drahtlosen Bus, Mittel zum Herunterladen einer Firmware-Datei mit Programmcode über den zusätzlichen Bus, Speicher geeignet zur Speicherung der Firmware-Datei auf der Meldeeinheit, Mittel zur Aktivierung des in der Firmware-Datei enthaltenen Programmcodes auf der Vorrichtung.
Patent DE-202014009419-U1 (DE)
Title: Torsionsschwingungstilger
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-11-26
Abstract: Torsionsschwingungstilger (12) zum Dämpfen von Schwingungen einer Wellenanordnung, insbesondere eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs, mit  – wenigstens einer Schwungmasse (22),  – wenigstens einer koaxial zu der wenigstens einen Schwungmasse (22) angeordneten Tilgernabe (24), wobei die wenigstens eine Schwungmasse (22) die wenigstens eine Tilgernabe (24) zumindest abschnittsweise aufnimmt, und wobei die wenigstens Tilgernabe (24) mit wenigstens einer Aufnahme (A) zum Aufnehmen wenigstens eines Vorsprungs (18) eines Flansches (16) ausgebildet ist, und  – wenigstens einem Federelement (58), das den wenigstens einen Schwungring (22) mit der wenigstens einen Tilgernabe (24) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Stützelement (32a, 32b) vorgesehen ist, über das sich die wenigstens eine Schwungmasse (22) an der wenigstens einen Tilgernabe (24) in radialer Richtung abstützt.
Patent DE-202014102537-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Spleißbox mit mindestens einem flexibel angeschlossenen Konnektor
IPC: G02B6/44
Filed: 2014-05-28
Abstract: Lichtwellenleiter-Spleißbox (10) mit mindestens einem flexibel über Lichtwellenleiterkabel (20) angeschlossenen Konnektor (24) mit Patchfeldbereich (26, 46); wobei der Konnektor (24) ein Gehäuse mit einer Zugentlastung für den eingehenden Lichtwellenleiterkabel (20) und ein daran angeschlossenes Patchfeldmodul (24,42), eine Lichtwellenleiterkupplung für die Lichtwellenleiter des eingehenden Lichtwellenleiterkabels (20) sowie die an die Patchfeldbuchsen angeschlossenen Lichtwellenleiter aufweist; und die flexiblen Lichtwellenleiterkabel (20) des Konnektors (24) in die Spleißbox (10) geführt sind und dort in einer Spleißkassette (30) mit ankommenden Lichtwellenleiter eines Backbone-Lichtwellenleiterkabels (16) verbunden sind.
Patent DE-202014102570-U1 (DE)
Title: Rundriemenkurvenförderer
IPC: B65G15/02
Filed: 2014-06-02
Abstract: Rundriemenkurvenförderer (1), aufweisend mindestens zwei angetriebene Rundriemen (21, 22, 23), dadurch gekennzeichnet, dass der Rundriemenkurvenförderer (1) derart ausgebildet ist, dass die mindestens zwei Rundriemen (21, 22, 23) durch ein gemeinsames Zentralantriebselement (24) angetrieben werden.
Patent DE-202014103128-U1 (DE)
Title: Zutrittskontrollvorrichtung
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Zutrittskontrollvorrichtung für eine Schließanlage, mit einer Fingerscanvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), einem Scanfeld (3) und einer Steuereinrichtung (4), wobei in einem Speicher der Steuereinrichtung (4) Nutzerfingermerkmale verschiedener Nutzer in mehreren Speicherplätzen speicherbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses, z. B. verdeckt hinter dem Scanfeld (3), ein oder mehrere, z. B. zwei berührungslos arbeitende Steuersensoren (10a, 10b) angeordnet sind, der oder die zur Einleitung einer oder mehrerer Programmierfunktionen mit einem Steuerelement (11) betätigbar ist/sind.
Patent DE-202014105296-U1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit Gleitlagern zur Blasformträgerbewegung
IPC: B29C49/42
Filed: 2014-11-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einem beweglichen Träger (2), an dem wenigstens eine Umformungsstation (8) zum Umformen der Kunststoffvorformlinge (10) angeordnet ist, wobei diese Umformungsstation (8) eine mehrteilige Blasform (12a, 12b) aufweist, welche einen Hohlraum ausbildet, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen umformbar sind, wobei ein erstes Blasformteil (12a) an einem ersten Blasformträgerteil (14a) angeordnet ist und ein zweites Blasformteil (12b) an einem zweiten Blasformträgerteil (14b) angeordnet ist und diese beiden Blasformträgerteile (14a, 14b) bezüglich einander zum Öffnen und Schließen der Blasform (12a, 12b) bezüglich einer vorgegebenen Schwenkachse (S1) schwenkbar sind und wobei ein Schwenkmechanismus zum Schwenken dieser Blasformträgerteile (14a, 14b) bezüglich einander wenigstens eine Lagereinrichtung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (20) in einem montierten Zustand zwischen einer Welle (18) und einer gegenüber dieser Welle (18) drehbaren Hülsenkörper (24) angeordnet ist und einen wenigstens teilweise um diese Welle (18) umlaufenden Grundkörper (22) und einen sich zumindest bezüglich wenigstens einer Richtung der Lagereinrichtung (20) durchgehenden und in dem Grundkörper (22) angeordneten Schlitz (26) aufweist, derart, dass die Lagereinrichtung (20) zur Montage an der Welle (18) spreizbar und/oder zur Montage in den Hülsenkörper (24) eindrückbar ist.
Patent DE-202015000130-U1 (DE)
Title: Ringschoner für Fingerringe
IPC: A44C9/00
Filed: 2015-01-03
Abstract: Ringschoner für Fingerringe, bestehend aus einem flexiblen Material in Form eines Zylinderringes, dessen Innendurchmesser am oberen und unteren Ende kleiner als im mittleren Teil ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser über den Fingerring gestülpt wird und den Ring somit vollständig gegen eine Vielzahl von Substanzen und Materialien, sowie vor Stößen und gegen Verhaken schützt.
Patent DE-202015005013-U1 (DE)
Title: Luftgestütztes Zelt mit aufblasbarem Boden
IPC: E04H15/20
Filed: 2015-07-17
Abstract: Luftgestütztes Zelt dadurch gekennzeichnet, dass es über einen erhöhten ggfs. schwimmbaren Boden (7) verfügt 2
Patent DE-202015005366-U1 (DE)
Title: Knoten einzelner beweglicher Elemente des mechanischen Musters, die sich um die Achse bewegen können
IPC: A63H33/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Der Knoten einzelner beweglicher Elemente des mechanischen Musters, die sich um die Achse bewegen können, der eine Achse und Einzelteile der einzelnen beweglichen miteinander verbundenen Elemente enthält, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er die erste und die zweite Gruppe von Komponenten enthält, wobei die erste Gruppe von Komponenten mindestens zwei Einzelteile enthält, und jedes dieser Einzelteile dieser ersten Gruppe enthält eine zentrale Öffnung zum Einstecken der Achse in diese zentrale Öffnung, dabei enthält jedes von mindestens zwei Einzelteilen der Teile der ersten Gruppe mindestens zwei rechteckige Verbindungsöffnungen, die symmetrisch um die zentrale Öffnung auf jedem der Einzelteile der ersten Gruppe platziert sind, dabei enthält die zweite Gruppe von Komponenten mindestens zwei Einzelteile, die gepaart symmetrisch ausgeführt sind, und jedes dieser Einzelteile der zweiten Gruppe enthält Ansätze am Rande und auch jedes dieser Einzelteile der zweiten Gruppe enthält mindestens einen Ansatz im Zentralteil, dabei sind die erste und die zweite Gruppe von Komponenten durch das vorausgehende Zusammensetzen der Einzelteile der zweiten Gruppe miteinander verbunden, Bildung bei diesem Zusammensetzen eines zentralen axialen Spaltes zwischen Ansätzen der Einzelteile der zweiten Gruppe, weiteres Einstecken der Ansätze, die am Rande der Einzelteile der zweiten Gruppe platziert sind, in mindestens zwei rechteckige Verbindungsöffnungen eines der Einzelteile der ersten Gruppe und weiteres Einstecken anderer Ansätze, die am Rande der Einzelteile der zweiten Gruppe platziert sind, in mindestens zwei rechteckige Verbindungsöffnungen eines anderen Einzelteils der ersten Gruppe, und weiteres Einstecken der Achse in die zentrale Öffnung eines der Einzelteile der ersten Gruppe, in den zentralen axialen Spalt, der zwischen Ansätzen der Einzelteile der zweiten Gruppe gebildet wurde, und in die zentrale Öffnung eines anderen Einzelteils der ersten Gruppe.
Patent DE-202015009701-U1 (DE)
Title: Verstärktes Glas mit ultratiefer Kompressionstiefe
IPC: C03C3/097
Filed: 2015-10-30
Abstract: Glasgegenstand, wobei der Glasgegenstand einen Kompressionsbereich mit einer Kompressionsspannung CS s  in einem Bereich von etwa 100 MPa bis etwa 400 MPa an einer Oberfläche des Glasgegenstands aufweist, wobei der Kompressionsbereich von der Oberfläche bis zu einer Kompressionstiefe DOC verläuft und ein Kompressionsspannungsprofil aufweist, wobei 0,1·t ≤ DOC ≤ 0,25·t, wobei das Kompressionsspannungsprofil einen Teil a aufweist, der von der Oberfläche bis zu einer Tiefe d a  verläuft und einen Anstieg m a  aufweist, wobei die Tiefe d a  gleich der Kompressionstiefe DOC ist und -0,4 MPa/µm ≥ m a  ≥ -3,0 MPa/µm.
Patent DE-202015101732-U1 (DE)
Title: Theke, beispielsweise eine Getränketheke, Empfangstheke oder eine Eventtheke
IPC: A47F3/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Theke (1), wie beispielsweise eine Getränketheke, Empfangstheke oder eine Eventtheke, zumindest aufweisend einen Thekenkörper (2) zur Aufnahme von Getränkebehältern wie beispielsweise Flaschenkästen oder Bierfässern und / oder Vorrichtungen zur Kühlung von Getränkebehältern, mit einer Zubereitungs- und Abstellfläche (3) für Getränke, wobei der Thekenkörper (2) eine Länge X und eine Höhe Y aufweist, zudem aufweisend eine Thekenfront (4), wobei die Thekenfront (4) eine Länge von mindestens X oder eine Länge größer als X und eine Höhe größer Y aufweist, so dass die Thekenfront (4) den Thekenkörper (2) in der Höhe überragt, wobei die Thekenfront (4) zum Gebrauch der Theke (1) mit dem Thekenkörper (2) verbindbar oder verbunden ist und bei Nichtgebrauch der Theke (1) von diesem wieder lösbar ist.
Patent DE-202015103253-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung einer Brillenfassung mit einer Seitenscheibe
IPC: G02C5/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Anordnung zur Verbindung einer Brillenfassung mit einer Seitenscheibe, wobei eine Brillenfassung (1) zwei Rahmen (11) aufweist, die außenseitig mit je einem geöffneten Abschnitt (110) und auf beiden Seiten des geöffneten Abschnitts (110) mit je einem Rastvorsprung (111) versehen ist, an dem jeweils ein erstes und ein zweites Verriegelungsloch (112, 113) vorgesehen sind, und wobei die beiden Rastvorsprünge (111) zur Befestigung des entsprechenden Glases (2) mit Hilfe des ersten Verriegelungslochs (112) zusammengebracht und somit geschlossen werden können, und wobei die beiden Rastvorsprünge (111) in eine Rastnut (31) einer Seitenscheibe (3) eingreifen, die an der Stelle des zweiten Verriegelungslochs (113) mit einem äußeren Verriegelungsloch (32) versehen ist, und wobei die Seitenscheibe (3) an der Außenseite des Rahmens (11) befestigt werden kann, indem eine Schraube (A) in das äußere Verriegelungsloch (32) und die zweiten Verriegelungslöcher (113) eingeschraubt wird, und wobei ein Verbindungsabschnitt (33) zur Anbringung eines Bügels (4) am Ende der Seitenscheibe (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202015104927-U1 (DE)
Title: Externe Kühlrippe für einen Rotormotor
IPC: F01P1/02
Filed: 2015-09-16
Abstract: Externe Kühlrippe für einen Rotormotor, die an der Außenseite des Rotormotors (100) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Kühlrippen (130, 330) aufweist, die dazu dienen, die Temperatur des Rotormotors zu reduzieren, wobei die Kühlrippen (120, 320) je eine trapezförmige Konstruktion (210) und eine astförmige Konstruktion (220) aufweisen, wobei die trapezförmige Konstruktion (210) einerseits mit dem Rotormotor (100) und andererseits mit der astförmigen Konstruktion (220) verbunden ist.
Patent DE-202015104964-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kabel
IPC: H02G9/06
Filed: 2015-09-18
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für im Erdreich verlegte Kabel (2), umfassend mindestens ein Kabelaufnahmeelement (3), welches im montierten Zustand das oder die zu schützenden Kabel mindestens abschnittsweise mindestens teilweise umhüllt, wobei das Kabelaufnahmeelement mindestens ein Verankerungselement (7, 8a, 8b, 12a, 12b) zur Verankerung des Kabelaufnahmeelements im Erdreich aufweist.
Patent DE-202015106447-U1 (DE)
Title: Verborgene Kamerabaugruppe mit Mikroprozessor-Steuerung
IPC: H04N5/247
Filed: 2015-11-26
Abstract: Verborgenes Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Abdeckung; eine Kamera; einen pulsweitenmodulierten Antriebsmotor; ein Verbindungsglied, das den Antriebsmotor mit der Abdeckung und der Kamera verbindet; ein Steuerungssystem, um die Abgabe des Antriebsmotors zu modulieren und die Verschiebung der Kamera zwischen der verborgenen und der ausgefahrenen Position elektronisch zu überwachen.
Patent DE-202015106662-U1 (DE)
Title: Verkaufsaufsteller
IPC: A47F5/10
Filed: 2015-12-07
Abstract: Verkaufsaufsteller umfassend: ein hinteres Paneel (12), ein Stützpaneel (11), sowie eine erste Faltlinie (13), die zwischen dem hinteren Paneel (12) und dem Stützpaneel (11) ausgebildet ist; eine Rückwand (10), die aus dem Stützpaneel (11) durch Falten über das hintere Paneel (12) über die erste Faltlinie (13) gebildet wird; die Rückwand (10) definiert wenigstens eine obere Kante, eine der oberen Kante gegenüberliegende untere Kante, sowie zwei laterale Kanten; wenigstens drei Sichtpaneele (21–23), die sich beim Falten entlang lateraler Kanten davon miteinander verbinden, und zwei der Sichtpaneele (21–23) verbinden beim Falten entsprechend jede der lateralen Kanten des Stützpaneels (11); eine Aufnahme (30), die wenigstens von dem Stützpaneel (11) und den Sichtpaneelen (21–23) umgeben ist, zum Unterbringen wenigstens eines ersten Artikels (60 oder 61); wenigstens ein Klappenpaneel (24, 24a, 27, 271, 272 oder 24c), das sich von wenigstens einem der Sichtpaneele (21–23) über eine zweite Faltlinie (25, 25a oder 251) erstreckt, die zwischen dem Klappenpaneel (24, 24a, 27, 271, 272 oder 24c) und dem angeordneten Sichtpaneele (21, 22 oder 23) angeordnet ist; und wenigstens ein Befestigungselement (50), das zum Zurückhalten des ersten Artikels (60 oder 61) an der Rückwand (10) bereitgestellt ist.
Patent DE-202016002554-U1 (DE)
Title: Veganes , glutenfreies Müsli in kompostierbaren Verpackungen.
IPC: B65D65/46
Filed: 2016-04-21
Abstract: Vegane, glutenfreie Müslis in den Sorten: • Müsli Maulbeere-Drachenfrucht Zutaten: Kokosnussmilchpulver (18%) (nur bei der 80 g 2Go Portion), Maulbeeren (48%), Amaranth gepufft, Drachenfrucht (19%), Granatapfelkerne. • Müsli Amaranth-Mango-Nuss Zutaten: Kokosnussmilchpulver (18%) (nur bei der 80 g 2Go Portion), Mandeln, Cashewnüsse, Mango (15%), Walnüsse, Maulbeeren, Paranüsse, Amaranth gepufft (4%). • Müsli Chia-Granatapfel Zutaten: Kokosnussmilchpulver (18%) (nur bei der 80 g 2Go Portion), Mandeln, Paranüsse, Ananas, Chiasamen (Salvia hispanica) (8%), Granatapfelkerne (8%), Walnüsse, Macadamianüsse, Pecannüsse. • Müsli Jackfrucht-Walnuss Zutaten: Kokosnussmilchpulver (18%) (nur bei der 80 g 2Go Portion), Walnüsse (29%), Mango, Pecannüsse, Granatapfelkerne, Jackfrucht (13%), Zedernüsse. • Müsli Gojibeere-Physalis Zutaten: Kokosnussmilchpulver (18%) (nur bei der 80 g 2Go Portion), Maulbeeren, Gojibeeren (17%), Walnüsse, Pecannüsse, Chiasamen (Salvia hispanica), Physalis (8%), Leinsamen geschrotet.
Patent DE-202016007683-U1 (DE)
Title: Autositz - Hundesitz / Korb
IPC: A01K1/035
Filed: 2016-12-20
Abstract: Der Hundesitz/Korb wird durch eine mechanische Verstelleinrichtung dem Winkel der entsprechenden Lehne angepasst.
Patent DE-202016103351-U1 (DE)
Title: Dämpfungs- und Energierückgewinnungselemente/Wannen für Schuhsohlen
IPC: A43B13/38
Filed: 2016-06-24
Abstract: Brandsohle mit einer fix angebrachten Platte aus stabilen, flexiblen Kunststoffen und/oder Carbon, die im Ballenbereich zwischen sich und der Brandsohle einen Hohlraum bildet, der einen Dämpfungs- und Energierückgewinnungsweg bereitstellt.
Patent DE-202016104970-U1 (DE)
Title: Spannverschluss
IPC: B62D33/037
Filed: 2016-09-08
Abstract: Spannverschluss für Türen oder Bordwände von Nutzfahrzeugaufbauten mit einem Gehäuse (1, 101), das einen Kanal (12) aufweist, wobei in dem Gehäuse (1, 101) ein Hebel (2) schwenkbar angelenkt ist, der mit einem Kniehebel (3) zusammenwirkt, welcher mittels eines Bolzens (4) gelenkig an einem Riegel (5) befestigt ist und in Langlöchern (13) im Gehäuse (1, 101) geführt ist, wobei der Riegel (5) in Längsrichtung des Kanals (12) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (4) unter dem Einfluss von Zugfedern (7) steht, die mit ihrem einen Ende an dem Bolzen (4) und mit ihrem anderen Ende an dem stirnseitigen Ende des Kanals (12) befestigt sind.
Patent DE-202016105251-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Gas-Flüssigkeits-Trennung und System zum Abfüllen von Flüssigkeiten
IPC: B67C3/22
Filed: 2016-09-20
Abstract: Einrichtung zur Gas-Flüssigkeits-Trennung, umfassend einen Behälter (10), sowie an dem Behälter (10) angeordnet drei Öffnungen, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Öffnung (21) zum Ansaugen eines Gases oder Gasgemisches außerhalb eines Strömungspfades einer Flüssigkeit liegt, der schwerkraftbedingt von einer zweiten Öffnung (22), die zum Einströmen der Flüssigkeit angeordnet ist, zu einer dritten Öffnung (23), die zum Ausströmen der Flüssigkeit angeordnet ist, verläuft.
Patent DE-202016107445-U1 (DE)
Title: Kühlen elektronischer Geräte in einem Rechenzentrum
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein Rechenzentrum-Thermosiphonkühlsystem Folgendes umfassend: eine Vielzahl von Verdampfermodulen, wobei jedes Verdampfermodul so konfiguriert ist, dass es sich thermisch an ein oder mehr wärmeerzeugende Geräte koppelt, die in einem Rack eines Rechenzentrums montierbar sind; ein Kondensatormodul, das eine Wärmeübertragungsoberfläche umfasst und extern am Rack montiert ist; und eine Vielzahl von Transportelementen, wobei jedes Transportelement Folgendes umfasst: eine Flüssigkeitsleitung, die eine Einlassöffnung eines jeweiligen Verdampfermoduls für die Lieferung einer Flüssigphase eines Arbeitsmediums vom Kondensator zum jeweiligen Verdampfer fluidtechnisch kuppelt; und eine Dampfleitung, die eine Auslassöffnung der jeweiligen Verdampfermoduls fluidtechnisch an den Kondensator kuppelt, um eine Mischphase des Arbeitsmediums von dem jeweiligen Verdampfer zum Kondensator zu befördern, wobei die Mischphase des Arbeitsmediums Wärme umfasst, die von einem oder mehr wärmeerzeugenden Geräten über den jeweiligen Verdampfer in das Arbeitsmedium geleitet wurde.
Patent DE-202017000858-U1 (DE)
Title: Strahlenschutz Spray
IPC: C09D5/33
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die anzumeldende Erfindung ist ein Spray, das aufgetragen auf ein entsprechendes Medium, vor elektromagnetischer Strahlung schützt. In Form eines Aerosols, wird es bereitstehend zur Benutzung, von einem Treibgas unter Druck gesetzt, in einer Sprühdose hergestellt. Nach dem Austritt aus der Düse der Aerosol-Sprühdose, bildet sich eine lückenlose Membran auf dem vorliegenden Medium, das mit dem Aerosol besprüht wird.
Patent DE-202017005369-U1 (DE)
Title: Recycelbarer Einwegbecher mit integrierter wasserlöslicher Rohstoffkammer für Heiß- und Kaltgetränke, sowie andere Flüssignahrungsmittel
IPC: B65D85/816
Filed: 2017-10-18
Abstract: Der einsatzfähige Zustand wird dadurch gekennzeichnet, dass in den Einweggefäßen der Produktrohstoff direkt eingebracht und zur Zubereitung bereitgehalten wird, zum Beispiel Tee, Kaffee- oder Suppenpulver und/oder Granulat für Eistee oder jegliche sonstige Getränkeformen.
Patent DE-202017006407-U1 (DE)
Title: Sockelabdichtung an Gebäuden zum Schutz vor Spritz,- Schichten.- Oberflächen- und drückendem Wasser
IPC: E04B1/684
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Sockelabdichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Metallprofil und einer Dichtungsbahn besteht.