baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125609-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung und Glasfaserverteilerkasten
Inventor: GEIGER ALEXANDER
IPC: G02B6/44
Filed: 2016-12-23
Abstract: Bei einer Einrichtung zum insbesondere fluiddichten Anschließen mehrerer Glasfaserkabel aufnehmenden Kunststoff-Mikrorohre an einen Glasfaserverteilerkasten, sind vorgesehen: ein Tragkörper insbesondere aus Kunststoff, der zum Montieren und Demontieren an dem Glasfaserverteilerkasten anbringbar ist und mehrere Kanäle zum Aufnehmen jeweils eines Mikrorohres aufweist;
 wenigstens eine in einem Kanal angeordnete Klemmeinrichtung zum zugkraftaufnebmenden Befestigen des Mikrorohres an dem Tragkörper;
 wenigstens eine in einem Kanal angeordnete Dichtung zum Abdichten des Mikrorohres gegenüber dem Tragkörper.
Patent DE-102016202956-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Geschwindigkeitsregler und Geschwindigkeitsregler
Inventor: BRIZZI ANDREAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für einen Geschwindigkeitsregler für ein Kraftfahrzeug, wobei eine automatische Regelung der Geschwindigkeit zumindest durch Einstellung einer Motormomentvorgabe (MM) erfolgt und wobei eine Fahrerbremsanforderung (pTHZ) überwacht wird, wobei die Motormomentvorgabe (MM) zeitlich graduell verringert wird, wenn eine vorgegebene Bedingung für die Fahrerbremsanforderung erfüllt ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Geschwindigkeitsregler.
Patent DE-102016202983-A1 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung
Inventor: GALVE VILLA JOSE EDUARDO
IPC: F24C15/10
Filed: 2016-02-25
Abstract: Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Zugänglichkeit von Kochfeldkomponenten bereitzustellen, wird eine Kochfeldvorrichtung (10) mit einer Untergehäuseeinheit (12) vorgeschlagen, welche zumindest ein Wandelement (14) und zumindest eine Zugangsklappe (16) aufweist, die dazu vorgesehen ist, in einem geschlossenen Zustand eine Ausnehmung (18) des Wandelements (14) zu verschließen.
Patent DE-102016207857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur effizienteren Datenübertragung in einem optischen Telekommunikationsnetz im Wellenlängen-Multiplex-Betrieb (WDM) von verschiedenen optischen Wellenlängen, wobei das optische Telekommunikationsnetz einen ersten übergeordneten Netzknoten, einen zweiten übergeordneten Netzknoten und ferner eine Mehrzahl von Netzelementen aufweist, optisches Telekommunikationsnetz, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: GUNKEL MATTHIAS
IPC: H04J14/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur effizienteren Datenübertragung in einem optischen Telekommunikationsnetz im Wellenlängen-Multiplex-Betrieb (WDM, wavelength division multiplex) von verschiedenen optischen Wellenlängen, wobei die Mehrzahl von Netzelementen wenigstens ein erstes Netzelement und ein zweites Netzelement aufweist, wobei das Telekommunikationsnetz eine optische Übertragungsstrecke aufweist, wobei über die ringförmig geschlossene optische Übertragungsstrecke – zwischen dem ersten Netzelement und dem ersten übergeordneten Netzknoten in Richtung vom ersten Netzelement zum ersten übergeordneten Netzknoten ein erster Signalpfad verläuft, – zwischen dem ersten Netzelement und dem zweiten übergeordneten Netzknoten in Richtung vom ersten Netzelement zum zweiten übergeordneten Netzknoten ein zweiter Signalpfad verläuft, wobei der zweite Signalpfad zusätzlich vom zweiten übergeordneten Netzknoten zum ersten übergeordneten Netzknoten verläuft, – zwischen dem zweiten Netzelement und dem ersten übergeordneten Netzknoten in Richtung vom zweiten Netzelement zum ersten übergeordneten Netzknoten ein dritter Signalpfad verläuft und – zwischen dem zweiten Netzelement und dem zweiten übergeordneten Netzknoten in Richtung vom zweiten Netzelement zum zweiten übergeordneten Netzknoten ein vierter Signalpfad verläuft, wobei der vierte Signalpfad zusätzlich vom zweiten übergeordneten Netzknoten zum ersten übergeordneten Netzknoten verläuft, wobei auf der optischen Übertragungsstrecke der erste und zweite Signalpfad sowie der dritte und vierte Signalpfad jeweils disjunkt sind, wobei das optische Telekommunikationsnetz in einer Mehrzahl von Betriebsmodi betreibbar ist, wobei die Mehrzahl von Betriebsmodi wenigstens einen Normalbetriebsmodus und wenigstens einen ersten und einen zweiten Fehlerfallbetriebsmodus aufweist, wobei der erste übergeordnete Netzknoten bezüglich des ersten und dritten Signalpfades einen ersten wellenlängenselektiven Schalter (WSS, wavelength selective switch) mit mehreren ersten Ausgängen und bezüglich des zweiten und vierten Signalpfades einen zweiten wellenlängenselektiven Schalter mit mehreren zweiten Ausgängen aufweist, wobei das Verfahren den Schritt umfasst, dass in Abhängigkeit des Betriebsmodus des optischen Telekommunikationsnetzes durch den ersten übergeordneten Netzknoten jeweils ein anderer der ersten und zweiten Ausgänge zum Empfang des ersten optischen Signals und des zweiten optischen Signals ausgewertet werden.
Patent DE-102016212251-A1 (DE)
Title: Zweistufig aufladbare Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: FRIEDERICHS HANNO
IPC: F02B37/18
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft und einem Abgasabführsystem (4) zum Abführen von Abgas und mit mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (6, 7), die jeweils eine im Abgasabführsystem (4) angeordnete Turbine (6a, 7a) und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (6b, 7b) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (6) als Niederdruckstufe (6) dient und ein zweiter Abgasturbolader (7) als Hochdruckstufe (7) dient, wobei eine erste Bypassleitung (14) vorgesehen ist, die zwischen der ersten Turbine (6a) und der zweiten Turbine (7a) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (8a) vom Abgasabführsystem (4) abzweigt. Es soll eine Brennkraftmaschine (1) der genannten Art bereitgestellt werden, mit der nach einem Kaltstart gleichzeitig ein hoher Ladedruck und eine schnelle Aufheizung der Abgasnachbehandlungssysteme realisiert werden kann. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine (1) der oben genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – in der ersten Bypassleitung (14) ein Stickoxidspeicherkatalysator (14a) angeordnet ist.
Patent DE-102016213607-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Systems
Inventor: KRAEMER ROLF
IPC: H02J1/14
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Systems unter Verwendung einer Booster-Vorrichtung (120) in einer Spannungsversorgungseinheit (105), wobei wenigstens ein an der Spannungsversorgungseinheit (105) angebundener und von dieser mit Energie versorgter Verbraucher (211, 212), der während der Verwendung der Booster-Vorrichtung (120) abgeschaltet sein soll, in einem Rechenregister (131, 132) der Spannungsversorgungseinheit (100) gekennzeichnet wird, wobei in Abhängigkeit von einem Beginn (t2) der Verwendung der Booster-Vorrichtung (120) der wenigstens eine in dem Rechenregister (131, 132) gekennzeichnete Verbraucher (211, 212) abgeschaltet wird, und wobei das elektrische System unter Verwendung der Booster-Vorrichtung (120) betrieben wird.
Patent DE-102016217243-A1 (DE)
Title: Mehrschneidiges zerspanungswerkzeug und verfahren zum bearbeiten einer lagergasse
Inventor: THANNER JUERGEN
IPC: B23B51/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrschneidiges Zerspanungswerkzeug, im Besonderen Bohrungsnachbearbeitungs- oder Bohrungsfeinbearbeitungswerkzeug, beispielsweise Lagergassenwerkzeug, mit einem um eine Drehachse drehantreibbaren Grundkörper, mehreren, am Grundkörper axial versetzt, vorzugsweise in einer Reihe, angeordneten Schneidenträgern, wobei jeder Schneidenträger einen Trägerkörper aufweist, der wenigstens ein Schneidelement trägt, und einer im Grundkörper axial verschiebbar gelagerten Stellstange, an der die Schneidenträger radial verstellbar abgestützt sind. Erfindungsgemäß weist jeder Schneidenträger eine in den Trägerkörper integrierte Justiereinrichtung auf, die mit einem im Trägerkörper verschiebbar geführten und vom Trägerkörper radial auskragenden Stellelement zusammenwirkt, das an der Stellstange abgestützt ist.
Patent DE-102016218456-A1 (DE)
Title: Luftaustrittsvorrichtung zur richtungsgesteuerten Zufuhr von Luft in einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die erfindungsgemäße Luftaustrittsvorrichtung zur richtungsgesteuerten Zufuhr von Luft in einen Fahrzeuginnenraum hat einen Luftkanal und ein erstes schwenkbares Luftleitelement sowie ein zweites schwenkbares Luftleitelement. Das erste Luftleitelement und das zweite Luftleitelement bilden zusammen mit einer Luftaustrittsöffnung eine Luftaustrittsdüse. Das erste Luftleitelement und das zweite Luftleitelement sind nicht gleichsinnig schwenkbar ausgebildet.
Patent DE-102016222969-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen Reserveantrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KILIC AHMET
IPC: B60K6/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Verfahren (100) und Vorrichtung (450) für einen Reserveantrieb eines Fahrzeugs (400), wobei das Fahrzeug (400) ein Antriebsaggregat (410), ein Nebenaggregat (420) mit einem dem Nebenaggregat (420) zugeordneten Antrieb (430) und mindestens ein Rad (440) umfasst. Das Rad (440) ist dazu eingerichtet, mindestens während eines Reserveantriebs des Fahrzeugs (400) oder während des Fahrens des Fahrzeugs (400) auf dem Boden abzurollen. Die Vorrichtung (450) ist dazu eingerichtet, einen Ausfall des Antriebsaggregates (410) zu erkennen; den Antrieb (430) des Nebenaggregates (420) mit dem Rad (440) zu koppeln; und den Antrieb (430) des Nebenaggregates (420) für den Reserveantrieb des Fahrzeugs (400) zu betreiben.
Patent DE-102016224030-A1 (DE)
Title: Kosmetischer Schaum aus einer O/W-Emulsion mit einem Veresterungsprodukte aus Glycerin mit drei identischen Fettsäuren
Inventor: JOHNS NICOLE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2016-12-02
Abstract: Kosmetisches Produkt aufweisend einen Druckbehälter mit Entnahmeventil enthaltendeine O/W-Emulsion umfassend ein oder mehr Veresterungsprodukte aus Glycerin mit drei identischen linearen und/oder verzweigten Fettsäuren mit einer Alkylkette mit 12 bis 20 Kohlenstoffatomen, undmindestens ein die O/W-Emulsion aufschäumendes und/oder austragendes Treibmittel.
Patent DE-102016225186-A1 (DE)
Title: Photovoltaisches Halbleiterbauelement zur Konversion von Strahlungsleistung in elektrische Leistung, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: HÖHN OLIVER
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein photovoltaisches Halbleiterbauelement zur Konversion von monochromatischer Strahlungsleistung in elektrische Leistung mit mindestens einer der auf das Halbleiterbauelement einfallenden Strahlung zugewandten frontseitigen Teilzelle und einer rückseitigen Teilzelle, die aus miteinander verschalteten Halbleiterschichten gebildet sind. Die Materialien der Halbleiterschichten und/oder deren Schichtdicke werden so gewählt, dass mindestens eine Teilzelle eine gegenüber den anderen Teilzellen erhöhte Photonenabsorption zeigt. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zur Herstellung dieser photovoltaischen Halbleiterbauelemente. Verwendung finden die photovoltaischen Bauelemente als Strahlungsempfänger in der optischen Leistungsübertragung z.B. für die Überwachung von Hochspannungsleitungen, passive optische Netzwerke, Energieversorgung von und in aktiven Implantaten, störfreie Elektromagnetfeldmessung, blitzschlagsichere Überwachung von Windenergieanlagen, explosionssichere Sensorik in Flugzeugtanks, drahtlose Leistungsübertragung, galvanisch getrennte Leistungsversorgung für Sensorik in Hochspannungsumgebung, drahtloses Laden von Consumer Elektronik, sowie die Leistungsversorgung von Unterwasser-Observatorien.
Patent DE-102016225580-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Zumessung eines gasförmigen Brennstoffs zu einem Injektor
Inventor: VAHLE DIRK
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Zumessung eines gasförmigen Brennstoffs zu einem Injektor 1 insbesondere einer gasbetriebene Brennkraftmaschine, wobei die Einrichtung zumindest ein Ventil aufweist und der Injektor 1 zur Einbringung des gasförmigen Brennstoffs in einen Brennraum der Brennkraftmaschine ausgebildet ist. Erfindungsgemäß wird eine Einrichtung zur Zumessung des gasförmigen Brennstoffs zu dem Injektor 1 bereitgestellt, die gegenüber dem Stand der Technik insbesondere hinsichtlich ihres Bauaufwands verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Einrichtung eine Druckregeleinheit mit einem Absperrventil 9, einem Druckregelventil 10 und einem Absteuerventil 11 ist, und dass das Absperrventil 9, das Druckregelventil 10 sowie das Absteuerventil 11 eine Baueinheit bilden.
Patent DE-102017000622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Präparieren eines Transportbehälters
Inventor: ESCHENBACH FABIAN
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Präparieren eines Transportbehälters der einen Aufnahmeraum für zu transportierendes Transportgut hat, der durch eine äußere Wärmeisolation isoliert ist. Der Aufnahmeraum wird an einem Bestückungsort mit für eine Soll-Wärmekapazität notwendigen, vorkonditionierten Haupt-Latentwärmespeicherelementen bestückt. Zusätzlich zu den vorkonditionierten Haupt-Latentwärmespeicherelementen wird der Aufnahmeraum jedoch auch mit weiteren auf eine bestimmte Temperatur vorkonditionierten Wärmeenergiespeicherelementen, den Zusatz-Energiespeicherelementen, bestückt. Dadurch kann erreicht werden, dass eine längere Überführungs-Zeitspanne nach dem Bestücken und vor dem Befüllen des Aufnahmeraumes mit dem Transportgut überbrückt werden kann, so dass für den Transport des Transportgutes ab dem Zeitpunkt der Befüllung jeweils die volle Soll-Zeitspanne in dem gewünschten Soll-Temperaturbereich zur Verfügung steht.
Patent DE-102017006554-A1 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: OHLIGSCHLÄGER OLAF
IPC: H01F41/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Kurzfassung
 Es soll ein kostengünstig herstellbarer Spulenkörper beschrieben werden, der eine starke Wärmeabfuhr aus der Drahtwicklung zur Umgebung des Elektromagneten bewirkt. Das örtliche Ziel der Wärmeabfuhr, Gehäuse oder Arbeitsfluid, soll für unterschiedliche Anwendungen beeinflussbar sein. Schließlich sollen Wirbelströme unterdrückt werden, insbesondere durch geringe elektrische Leitfähigkeit von Bauteilen des Spulenkörpers... Lösung: Der Spulenkörper enthält mindestens ein rotationssymmetrisches Spulenkörperbauteil, dessen Material eine Wärmeleitfähigkeit von mehr als 5 W/(m*K) und eine elektrische Leitfähigkeit von weniger als 0,01/ (m*Ω) aufweist, wobei das Spulenkörperbauteil durch ein Spritzgussverfahren urgeformt ist.
 Anwendung: Der Elektromagnet wird in elektromagnetisch angesteuerten Ventilen und in elektromagnetisch angetriebenen Hubkolbenpumpen eingesetzt.
Patent DE-102017010107-A1 (DE)
Title: Gerät zum Einsatz im Ex-Bereich
Inventor: EMMERT WOLFGANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Das Gerät zum Einsatz im Ex-Bereich hat ein Gerätegehäuse und wenigstens ein Energieversorgungsteil, das wenigstens eine Batterie oder wenigstens einen Akku sowie energieseitige Versorgungskontakte aufweist. Sie wirken mit geräteseitigen Versorgungskontakten zusammen, wenn das Energieversorgungsteil an das Gerät angeschlossen ist. Den Versorgungskontakten sind Schalter vorgeschaltet, die vor Trennung des Energieversorgungsteiles vom Gerät mittels einer Schaltung so ansteuerbar sind, dass sie die Versorgungskontakte spannungslos schalten.
Patent DE-102017011308-A1 (DE)
Title: Tür für Schiffe, insbesondere Marineschiffe
Inventor: RODER AXEL
IPC: E05F7/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Schiffe, insbesondere Marineschiffe, müssen aus mehreren Gründen wasser- und feuerdichte sowie druckresistente Türen aufweisen. Solche Türen werden mittels eines länglichen Handhebels (17) entriegelt und verriegelt. Bei bekannten Türen dieser Art springt der Handhebel (17) nach dem Entriegeln der Tür zurück und versperrt dadurch den Durchgang durch die Tür. Das macht es erforderlich, dass die Person, die die Tür benutzt, eine Hand zum Hochhalten des Handhebels (17) und die andere Hand zum Aufstoßen der Tür benötigt. Das erschwert der Person, die irgendwelche Gegenstände mit sich führt, das Öffnen und Passieren der Tür.Die Erfindung sieht es vor, die Tür mit einem Aufdrückmittel (28) zu versehen, das das Türblatt (14) nach dem Entriegeln etwas aufstößt, wodurch der Handhebel (17) in seiner die Türöffnung freigebenden hochgeschwenkten Stellung arretiert wird. Die Person braucht dann nur eine Hand, um das Türblatt (14) ganz aufzuschwenken. Das vereinfacht und erleichtert es der Person, die Tür zu öffnen.
Patent DE-102017101890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formlings und danach hergestellter Formling
Inventor: STUMPF THOMAS
IPC: C01B32/942
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein Formling mit den Hauptbestandteilen Kalkkomponente in Form von gebranntem Kalk, gebranntem Dolomit, Kalkstein und/oder Dolomitstein und Schwarzstoff in Form von Koks, Anthrazit und/oder Kohle und mit wenigstens einem als Brikettierhilfe wirksamen Hilfsstoff lässt sich stabil und einfach dadurch herstellen, dass die Kalkkomponente mit dem Schwarzstoff, der eine Norm-Partikelgröße zwischen 0 und 5 mm aufweist, sowie einem Zellulosefasermaterial zwischen 0,5 und 5 Gew.-% und einem Bindemittel mit einem Anteil zwischen 0,1 und 5 Gew.-% gemischt und anschließend zu dem Formling verpresst wird.
Patent DE-102017104198-A1 (DE)
Title: Deckenhaltevorrichtung zur Arretierung einer Dunstabzugseinheit und Dunstabzugseinheit zum Absaugen von Wrasen
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckenhaltevorrichtung (100) zur Arretierung einer Dunstabzugseinheit (102) an einer Raumdecke (104), wobei die Deckenhaltevorrichtung (100) mindestens eine Leiteinrichtung (105) um Umleiten eines Wrasens aus der Dunstabzugseinheit (102) in eine Richtung parallel zu der Raumdecke (104) und/oder wobei die Deckenhaltevorrichtung (100) mindestens einen abgewinkelten Fuß (106) aufweist, der mit einer T-förmigen Öffnung (505) ausgebildet ist, um die Dunstabzugseinheit (102) oder ein Element der Dunstabzugseinheit (102) aufzunehmen.
Patent DE-102017106286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten und Getränkeautomat
Inventor: PELS ULRICH VAN
IPC: A47J31/60
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten (1) aufweisend
 - ein Gehäuse (15) und darin angeordnet
 - ein Strömungsleitungssystem (2) für Fluide mit mindestens einem Wasser (W) enthaltenden Wasserbehälter (14) oder Wasseranschluss;
 - einer Pumpe (20) zum Fördern des Wassers (W) durch das Strömungsleitungssystem (2);
 - einen Heizkörper (9) zum Erhitzen des Wassers (W);
 - einer Ventilanordnung (V3, V4);
 - einer Brühkammer (3) zur Aufnahme einer aufzubrühenden Substanz, die in das Strömungsleitungssystem (2) fluidisch eingebunden ist:
 - wenigstens einer Entnahmeeinrichtung (21, 22),
 - eine Bedien- und Anzeigevorrichtung (18a, 18b) und eine Steuereinrichtung (18) zum Aktivieren und Deaktivieren der Pumpe (20), des Heizkörpers (9) und der Ventilanordnung (V3, V4) zur Zubereitung von Aufgussgetränken;
 - eine Gebläseeinrichtung (4) zur Bereitstellung einer Ventilation innerhalb des Gehäuses zur Abführung feuchter Luft;wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 - Aktivieren der Pumpe (20) zum Fördern einer vorbestimmten Menge Wasser in das Strömungsleitungssystem (2) und der im Strömungsleitungssystem (2) verbundenen Komponenten (9, 3 zur Zubereitung eines Brühgetränks;
 - Aktivieren und Deaktivieren des Gebläseeinrichtung (4) während und nach der Zubereitung des Brühgetränks.
 Um die den Komfort für den Benutzer auf einfache Weise zu verbessern, wird Gebläseeinrichtung (4) in Abhängigkeit eines Index (I) als Maß für die Häufigkeit von Getränkezubereitungen aktiviert und / oder deaktiviert.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Getränkeautomaten (1), der zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102017107553-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager sowie Windkraftanlage
Inventor: PILK BERNFRIED
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kegelrollenlager mit einem Innenring (1), einen Außenring (2) und zwei Reihen von Kegelrollen (3), die in einer O-Anordnung zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnet sind, wobei der Innenring (1) sich in einer axialen Richtung (X) über eine größere Länge als der Außenring (2) erstreckt und wobei ein Spalt zwischen Innenring (1) und Außenring (2) an zumindest einer Seite des Kegelrollenlagers durch eine Dichtungsanordnung abgedichtet ist. Erfindungsgemäß umfasst die Dichtungsanordnung eine drehfest an den Innenring (1) angeschlossene Hauptdichtung (4) sowie einen an den Außenring (2) drehfest angeschlossenen Dichtungslaufring (5), wobei der Dichtungslaufring (5) eine Dichtungslauffläche (6) für die Hauptdichtung (4) bildet.
Patent DE-102017110590-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt mit einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (1) für Kraftfahrzeuge, mit einem Gurtband (2), das einen sich in Längsrichtung des Gurtbandes (2) erstreckenden Schlauchabschnitt (3) aufweist, und mit einer elektronischen Vorrichtung (4), die eine Steuereinheit (5) und mindestens eine mit der Steuereinheit (5) verbundene flexible Einheit (6, 7) aufweist, wobei zumindest ein flexibles Trägerelement (8) einer flexiblen Einheit (6) zumindest teilweise in dem Schlauchabschnitt (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zusätzliches Verstärkungselement (10, 11) vorgesehen ist, das an einem flexiblen Trägerelement (8, 9) einer flexiblen Einheit (6,7) und zudem relativ zu der Steuereinheit (5) so festgelegt ist, dass die mechanische Belastung der Verbindung zwischen der Steuereinheit (5) und der flexiblen Einheit (6, 7) unter Last verringert ist.
Patent DE-102017113229-A1 (DE)
Title: Kombinationsinstrument zur hierarchiefreien Funktionsauswahl
Inventor: GERLINGER DAVID
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Ein Kombinationsinstrument (100) eines Fahrzeugs wird beschrieben. Das Kombinationsinstrument (100) umfasst einen mechanischen Taster (102) und eine Anzeigeeinheit (104), welche in einem ersten Zustand Angaben (106) zum Fahrbetrieb anzeigt und in Reaktion auf eine Betätigung des mechanischen Tasters (102) in einen zweiten Zustand wechselt, in dem auswählbare Funktionen (108) des Kombinationsinstruments angezeigt sind. Ferner umfasst das Kombinationsinstrument (100) eine Eingabeeinheit (112) zur Auswahl einer der im zweiten Zustand angezeigten Funktionen (108).
Patent DE-102017114876-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Kollisionsvermeidung mittels Warn- und Interventionskaskade
Inventor: SCHNETTER MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-07-04
Abstract: Verfahren zur Kollisionsvermeidung einer potentiellen Kollision zwischen einem Ego-Fahrzeug und einem weiteren Verkehrsteilnehmer, bei dem für das Ego-Fahrzeug und den einen weiteren Verkehrsteilnehmer jeweils die zukünftigen Trajektorien prädiziert werden und entlang der prädizierten Trajektorien jeweils wenigstens zwei Aufenthaltswahrscheinlichkeitsbereiche mit unterschiedlichen Zeitabständen ermittelt werden, wobei sämtliche Aufenthaltswahrscheinlichkeitsbereiche mit jeweils gleichem Zeitabstand miteinander verglichen werden und bei einer festgestellten Überschneidung zweier Aufenthaltswahrscheinlichkeitsbereich mit gleichem Zeitabstand gestaffelte Eskalationsmaßnahmen durchzuführen.