baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014001135-T5 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeichervorrichtung mit flexiblem Metallstromkollektor
Inventor: RUSTOMJI CYRUS SAM
IPC: H01G11/82
Filed: 2014-02-19
Abstract: Elektrochemische Energiespeichervorrichtungen, wie beispielsweise elektrische Doppelschichtkondensatoren weisen einen Stromkollektor mit flexiblem Metallkontakt auf, der einen elektrischen Kontakt mit einem leitenden Gehäuse an zahlreichen Kontaktpunkten herstellt. Der flexible Stromkollektor vereinfacht die Herstellung der Vorrichtung und vermeidet Laserschweißen an dem leitenden Gehäuse. Die fertig gestellten Vorrichtungen sind durch den flexiblen Stromkollektor mit einem verringerten Gleichstromwiderstand betreibbar.
Patent DE-112014002722-T5 (DE)
Title: Fördermittel-Übertreibungsfallschutz
Inventor: WEBB ROCKY LYNN
IPC: E04H12/26
Filed: 2014-06-06
Abstract: Ein Fördersystem zum Heben eines Fördermittels aus einem Minenschacht, das Folgendes umfasst: ein Fördergerüst, das über dem Minenschacht aufgebaut ist; eine Hebevorrichtung, die über ein längliches, flexibles Hebeelement mit dem Fördermittel verbunden ist, um betätigbar zu sein, das Fördermittel durch Aufwickeln des Hebeelements aus dem Minenschacht zu heben; eine obere Absturzsperre, die sich auf dem Fördergerüst befindet, um von dem Fördermittel in Eingriff bringbar zu sein, um eine Aufwärtsbewegung des Fördermittels über die Absturzsperre hinaus in einem Übertreibungszustand zu verhindern; und eine obere Fördermittelbremse, um eine Aufwärtsbewegung des Fördermittels in Annäherung an die Absturzsperre zu bremsen.
Patent DE-112014003692-T5 (DE)
Title: Kabelbaum und Verbinder
Inventor: KITAMURA KEISHI
IPC: H01R13/64
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht die Verhinderung der fehlerhaften Einpassung von einem Verbinder (40) und die problemlose Ausführung eines Einpassungs-Vorgangs. Eine Mehrzahl von Verbindern (40) ist in eine Richtung, die die Richtung von vorn nach hinten schneidet, ausgerichtet. Die Vorderfläche von einem Gehäuse (41) ist beim Einpassen jedes Verbinders (40) in die Richtung ausgerichtet, die zu einem Gehäuse-Gegenstück (71) weist. Das Gehäuse (41) ist mit einem Durchgangs-Teil (52) versehen, das durch das Gehäuse (41) in die Richtung führt, die die Richtung von vorn nach hinten schneidet. Eine Mehrzahl von elektrischen Kabeln (100), die sich aus jedem Verbinder (40) erstreckt, wird dicht in dem Durchgangs-Teil (52) angeordnet, sodass die freie Bewegung der elektrischen Kabel eingeschränkt ist.
Patent DE-112014004498-T5 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogrammprodukte für die Kommunikation
Inventor: SYED AITIZAZ UDDIN
IPC: H04L12/28
Filed: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogrammprodukte für die Kommunikation werden bereitgestellt. Nach einem Aspekt kann eine Kommunikationsvorrichtung ein Verarbeitungssystem umfassen, das dazu ausgelegt ist, einen Rahmen zu empfangen, der dazu ausgelegt ist, wenigstens eine Mitgliedsinformation oder ein oder mehrere Positionsinformationen für ein oder mehrere Identifikatoren zuzuweisen, sowie ein Datenpaket zu empfangen, das mit einem bestimmten Identifikator verknüpft ist und eine Anzahl an Raum-Zeit-Strömen für ein oder mehrere Positionsinformationen angibt. Nach einem weiteren Aspekt kann eine Kommunikationsvorrichtung ein Verarbeitungssystem umfassen, das dazu ausgelegt ist, einen Rahmen zu senden, der dazu ausgelegt ist, wenigstens eine Mitgliedsinformation oder ein oder mehrere Positionsinformationen für ein oder mehrere Identifikatoren zuzuweisen, sowie ein Datenpaket zu senden, das mit einem bestimmten Identifikator verknüpft ist und eine Anzahl an Raum-Zeit-Strömen für ein oder mehrere Positionsinformationen angibt.
Patent DE-112014006055-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessmanschette und Blutdrucküberwachungsgerät, welches dieselbe beinhaltet
Inventor: TSUNODA WATARU
IPC: A61B5/022
Filed: 2014-12-12
Abstract: Eine Blutdruckmessmanschette (20), entsprechend der vorliegenden Erfindung, wird an einem Messort (90) getragen, welcher sich in einer longitudinalen Richtung (90c) in einer, im Wesentlichen Rundstahlform erstreckt und allmählich von einer Seite (90e) zu einer anderen Seite (90f) in der longitudinalen Richtung (90c) dünner wird. Ein bandförmiges Hauptteil (11) ist beinhaltet, welches konfiguriert ist, um einen Luftbalg (22) zwischen einem inneren Tuch (20B), welches in Berührung mit dem Messort (90) kommt, und einem äußeren Tuch (20A), welches dem inneren Tuch gegenüberliegt, zu beinhalten, wobei das bandförmige Hauptteil (11) konfiguriert ist, in einer Umfangsrichtung rund um den Messort (90) gewickelt zu werden. Ein Plattenelement (40) ist beinhaltet, welches zwischen dem äußeren Tuch (20A) und dem Luftbalg (22) in einer Dickenrichtung und in einem Bereich bereitgestellt ist, welcher wenigstens einem Teilbereich in der Umfangsrichtung des bandförmigen Hauptteils (11) entspricht. Die Dicke des Plattenelementes (40) wird von der einen Seite (90e) zu der anderen Seite (90f) in der longitudinalen Richtung (90c) dünner.
Patent DE-112014006108-T5 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Ansaugluft
Inventor: ASANO TAICHI
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-11-17
Abstract: Eine Kühlvorrichtung für Ansaugluft weist einen ersten Kühler (13), einen zweiten Kühler (14), eine erste Kühlvorrichtung (15) für Ansaugluft, eine zweite Kühlvorrichtung (16) für Ansauglauft, einen Verzweigungsabschnitt (23) sowie einen Umschaltabschnitt (17) auf. Der erste Kühler (13) kühlt ein Kühlfluid, das aus einem Motor (11) heraus strömt, indem Wärme zwischen dem Kühlfluid und Außenluft ausgetauscht wird. Der zweite Kühler (14) kühlt das von dem ersten Kühler (13) gekühlte Kühlfluid, indem Wärme zwischen dem Kühlfluid und der Außenluft ausgetauscht wird. Die erste Kühlvorrichtung (15) für Ansaugluft kühlt die Ansaugluft des Motors (11), indem Wärme zwischen dem von dem zweiten Kühler (14) gekühlten Kühlfluid und der Ansaugluft ausgetauscht wird. Die zweite Kühlvorrichtung (16) für Ansaugluft kühlt die Ansaugluft des Motors (11), indem Wärme zwischen dem Kühlfluid, das unter Umgehung des ersten Kühlers (13) und des zweiten Kühlers (14) strömt, und der Ansaugluft ausgetauscht wird. Der Verzweigungsabschnitt (23) unterteilt einen Strom des Kühlfluids in einen Strom (FR) auf der Seite des ersten Kühlers, der in Richtung zu dem ersten Kühler (13) hin strömt, und einen Strom (FI) auf der Seite der zweiten Kühlvorrichtung für Ansaugluft, der in Richtung zu der zweiten Kühlvorrichtung (16) für Ansaugluft hin strömt. Der Umschaltabschnitt (17) unterbricht den Strom (FR) auf der Seite des ersten Kühlers oder lässt den Strom (FR) auf der Seite des ersten Kühlers zirkulieren.
Patent DE-112014006194-T5 (DE)
Title: Fahrzeugseitiger Scheinwerfer
Inventor: Iha shuichi
IPC: F21S8/12
Filed: 2014-01-17
Abstract: Ein fahrzeugseitiger Scheinwerfer, der eine LED 1 mit einer nach vorn gerichteten Lichtemissionsfläche als Lichtquelle verwendet, umfasst eine Projektorlinse 2, die das von der LED 1 emittierte Licht zur Vorderseite eines Fahrzeugs projiziert. Ein Lichtverteilungselement 3, das eine Lichtverteilung für eine Abblendlichtlampe bildet, umfasst: eine erste Einfallsfläche 3a, durch die von der LED 1 nach vorn emittiertes Licht eintritt; eine erste Reflexionsfläche 3d, die auf einer optischen Achse so angeordnet ist, dass eine Projektorlinsen-Seitenkante einen LED-seitigen Brennpunkt F der Projektorlinse 2 überlappt, eine zweite Eintrittsfläche 3b und eine zweite Reflexionsfläche 3e, die auf einer oberen Seite der optischen Achse so angeordnet sind, dass von der LED 1 nach oben emittiertes Licht durch die zweite Einfallsfläche 3b eintritt und durch die zweite Reflexionsfläche 3e nach vorn emittiert wird; und eine dritte Einfallsfläche 3c und eine dritte Reflexionsfläche 3f, die auf der oberen Seite der optischen Achse so angeordnet sind, dass von der LED 1 nach unten emittiertes Licht durch die dritte Einfallsfläche 3c eintritt und durch die dritte Reflexionsfläche 3f nach vorn reflektiert wird.
Patent DE-112014007241-T5 (DE)
Title: Kollisionsrisikoberechnungseinrichtung, Kollisionsrisikoanzeigeeinrichtung und Fahrzeugkarosseriesteuereinrichtung
Inventor: ABUKAWA MASAHIRO
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Bewegungsinformationserhaltungseinheit, welche eine Geschwindigkeit und eine Bewegungsrichtung eines Hindernisses erhält; und einen Risikokartenerzeuger, welcher eine Risikokarte erzeugt, welche einen Bereich, in welchem das Hindernis nach einer Zeiteinheit vorhanden sein kann, und einen Grad des Kollisionsrisikos in dem Bereich angibt, auf Grundlage der Geschwindigkeit und der Bewegungsrichtung des durch die Bewegungsinformationserhaltungseinheit erhaltenen Hindernisses, wobei der Risikokartenerzeuger den Bereich in Links- und Rechtsrichtungen in Bezug auf eine Bewegungsrichtung des Hindernisses auf Grundlage der Geschwindigkeit des Hindernisses verändert.
Patent DE-112015001064-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: KODA HIRAKU
IPC: B60C17/00
Filed: 2015-12-24
Abstract: Luftreifen (1) umfassend eine Gummi-Verstärkungsschicht (10), angeordnet in den Seitenwandabschnitten (4) auf beiden Seiten in einer Reifenbreitenrichtung, wobei die Gummi-Verstärkungsschicht im Wesentlichen einen deutlich halbmondförmigen Meridianquerschnitt hat; wobei, wenn der Reifen auf eine herkömmliche Felge und in einem unbelasteten Zustand mit einem Innendruck von 0 kPa aufgezogen ist, ein Krümmungsradius (RP) kleiner ist als der Krümmungsradius (RO), ein Bogen des Krümmungsradius (RP) einen Schnittpunkt (Pa) einer Karkassenschicht (6) und einer Geraden (La) sowie einen Schnittpunkt (Pb) der Karkassenschicht (6) und einer Geraden (Lb) und einen Schnittpunkt (Pc) der Karkassenschicht (6) und einer Geraden (Lc) verbindet, und ein Bogen des Krümmungsradius (RO), der einen Schnittpunkt (Oa) der Geraden (La) und einer äußeren Reifenkontur sowie einen Schnittpunkt (Ob) der Geraden (Lb) und der äußeren Reifenkontur und einen Schnittpunkt (Oc) der Geraden (Lc) und der äußeren Reifenkontur verbindet, wobei die Gerade (Lc) eine rechtwinklige Gerade zu einer Reifenäquatorebene (CL) an einem Teil des Reifens mit maximaler Breite bei einer Meridianquerschnittsansicht ist, die Gerade (La) eine Gerade eines Schnittpunktes (Q) der Geraden (Lc) und der Reifenäquatorebene (CL) ist, die in einer Reifenradialrichtung in Bezug auf die Gerade (Lc) um 10° nach außen geneigt ist, und die Gerade (Lb) eine Gerade eines Schnittpunktes (Q) der Geraden (Lc) und der Reifenäquatorebene ist, die in Reifenradialrichtung in Bezug auf die Gerade (Lc) um 10° nach innen geneigt ist. Ein solcher Luftreifen (1) kann sowohl eine gute Notlauf-Haltbarkeitsleistung als auch einen guten Fahrkomfort erzielen.
Patent DE-112015002937-T5 (DE)
Title: Gasgenerator
Inventor: NODA AKIFUMI
IPC: B60R21/264
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Gasgenerator bereit, umfassend ein zylindrisches Gehäuse, in dem eine Zündvorrichtung und ein Diffusorabschnitt mit einem Gasauslassanschluss angeordnet sind, ein inneres zylindrisches Element angeordnet ist, um eine Lücke mit einer Innenumfangswandfläche des zylindrischen Gehäuses zu bilden, wobei ein gaserzeugendes Mittel in das innere zylindrische Element gefüllt ist, wobei die Lücke als ein Gasauslasspfad dient, der zu dem Gasauslassanschluss führt, wobei das innere zylindrische Element aus einer Mehrzahl zylindrischer Elemente gebildet ist, die in einer Axialrichtung in Verbindungsabschnitten verbunden sind, wobei eine Umfangswand von jedem der zylindrischen Elemente eine Mehrzahl von Gaseinlass-/-auslassöffnungen aufweist, wobei eine Öffnung von jedem aus der Mehrzahl zylindrischer Elemente, die als ein Verbindungsabschnitt der entsprechenden zylindrischen Elemente dient, mit einer Mehrzahl von konkaven-konvexen Abschnitten bereitgestellt ist, wobei die konkaven Abschnitte und die konvexen Abschnitte der entsprechenden Verbindungsabschnitte miteinander verbunden sind, um die zylindrischen Elemente zu verbinden, wobei beide axial Enden der verbundenen zylindrischen Elemente einen entsprechenden Vorsprung aufweisen, der in der Radialrichtung nach außen hervorsteht, wobei ein Außenumgangsabschnitt eines ersten Vorsprungs an der Seite der Zündvorrichtung als ein erster Anlageabschnitt dient und eine Fläche eines zweiten Vorsprungs an der Seite des Diffusorabschnitts als ein zweiter Anlageabschnitt dient, und wobei die Verbindungsabschnitte, der erste Anlageabschnitt und der zweite Anlageabschnitt gegen die Innenumfangswandfläche des zylindrischen Gehäuses anliegen und eine Öffnung oder eine Lücke aufweisen, so dass ein Gas hindurchtreten kann.
Patent DE-112015003345-T5 (DE)
Title: Multimodale Kupplung für ein TTR-Hybridfahrzeug
Inventor: SPANGLER CHRISTOPHER A
IPC: B60K17/24
Filed: 2015-08-19
Abstract: Eine multimodale Kupplung kann dazu geeignet sein, selektiv Vorder- und/oder Hinterachsen mit jeweiligen Verbrennungsmotor- und Elektromotor-Antriebssträngen, die in einem TTR-Hybridfahrzeug mit diesen vorderen und hinteren Antriebsachsen verbunden sind, zu verbinden und davon zu trennen. Zum Beispiel kann der Verbrennungsmotor Teil eines Vorderachsantriebsstrangs sein, der mit den Vorderrädern verbunden ist, während der Elektromotor Teil eines separaten Hinterachsantriebsstrangs sein kann, der mit den Hinterrädern verbunden ist, oder umgekehrt. Durch selektive Trennung einer Achse, die nicht aktiv angetrieben wird, kann eine Verringerung von parasitären Verlusten in Echtzeit erreicht werden, was zu insgesamt höherer betrieblicher Effizienz führen kann. Die multimodale Kupplung bietet größere Flexibilität im Vergleich zur Verwendung von üblichen Reibungskupplungen; jede multimodale Kupplung kann vier verschiedene Betriebsmodi bieten, um eine breite Vielfalt von Antriebszuständen zu ermöglichen. Zum Beispiel kann ein Freilauf der Hinterachse in beiden Drehrichtungen auftreten, wann immer der Elektromotor nicht in Verwendung steht.
Patent DE-112015005743-T5 (DE)
Title: Rampingeinsatz und Hochvorschub-Fräswerkzeuganordnung
Inventor: HECHT GIL
IPC: B23C5/20
Filed: 2015-11-29
Abstract: Eine Hochvorschub-Fräswerkzeuganordnung (10) weist ein Werkzeug (12) und einen Schrägeintauch- bzw. Rampingeinsatz (14) auf. Der Rampingeinsatz (14) weist Ramping-, Vorschub- und Seitenteilkanten auf. Die Ramping- und Vorschubteilkanten sind länger als die Seitenteilkanten und konvergieren mit zunehmender Annäherung an die Seitenteilkante, mit der sie beide verbunden sind.
Patent DE-112016000059-T5 (DE)
Title: Booster-Steuervorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Spannung einer Booster-Steuervorrichtung
Inventor: SAGAWA TOMOHIKO
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung enthält: einen Booster 26, d.h. einen transformatorgekoppelten DC-DC-Wandler, bei dem zwei Brückenschaltungen mit jeweils einer Vielzahl von Schaltelementen durch den Transformator miteinander verbunden sind, und der eine Ausgangsspannung entsprechend einer Phasendifferenz zwischen den durch jede der Brückenschaltungen ausgegebenen Spannungen ändert; einen Booster-Spannungsdetektionssensor 53, der eine Ausgangsspannung Vo des Boosters 26 detektiert; einen Kondensatorspannungssensor 28, der eine Kondensatorspannung Vcm detektiert; und eine Phasendifferenz-Steuereinheit 101, die eine Regelung an der Ausgangsspannung des Boosters 26 durchführt, damit die Differenz zwischen einem Ausgangsspannungsbefehlswert Vcom an den Booster 26 und der Ausgangsspannung Vo (Vsm) gleich Null ist. Die Phasendifferenz-Steuereinheit 101 korrigiert eine Steuerungsverstärkung entsprechend der Kondensatorspannung Vcm auf der Basis der Kondensatorspannungsabhängigkeit einer Eingabe-Ausgabe-Charakteristik, welche die Booster-Ausgangsleistung entsprechend einer Phasendifferenz des Boosters 26 darstellt, damit für die Booster-Ausgangsleistung eine Steuerungsverstärkung unabhängig von der Kondensatorspannung Vcm eindeutig durch die Phasendifferenz bestimmt wird, und gibt eine Steuerungsphasendifferenz Da an den Booster 26 aus.
Patent DE-112016002225-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Schätzung der Benutzeraufmerksamkeit
Inventor: OREN EYAL
IPC: H04N21/658
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Systeme und Verfahren zur Schätzung der aktiven Beteiligung von Publikumsmitgliedern an Inhalt oder zur Unterscheidung zwischen Benutzern, die Inhalt konsumieren, und Benutzern, die abgelenkt wurden oder den Raum verlassen haben. Die Benutzerpräsenz oder -aufmerksamkeit kann anhand von Benutzerinterkationen mit Inhalt oder Überspringen von Inhalt geschätzt werden. Dabei werden die Benutzerinteraktionen entweder mit hochwertigen Beteiligungsdaten aus kleinen Publikums-Messpanels verglichen oder auf der Grundlage einer temporalen Beteiligungskurve extrapoliert. Eine Aufmerksamkeitslücke kann geschätzt werden, die für Benutzer steht, die bei der Anzeige eines bestimmten Inhalts auf einem Client-Gerät nicht anwesend waren oder nicht sich nicht aktiv mit diesem Inhalt beschäftigt haben oder ihm keine Aufmerksamkeit geschenkt haben. Dies ermöglicht es dem Messsystem, zwischen Benutzern, die den Inhalt konsumiert und potenziell genossen haben, und Benutzern, die dies nicht getan haben, zu unterscheiden, auch wenn die Client-Geräte beider Benutzergruppen die Inhalte erhalten und abgespielt haben.
Patent DE-112016003557-T5 (DE)
Title: Positionsdetektionsvorrichtung, positionsdetektionsverfahren und positionsdetektionssystem
Inventor: SUGIMOTO YUJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine Positionsdetektionsvorrichtung ist in einem Fahrzeug (A) montiert und kommuniziert drahtlos mit einem mobilen Endgerät (110) einer zu benachrichtigenden Zielperson (B) und detektiert dabei eine relative Position des mobilen Endgeräts. Die Positionsdetektionsvorrichtung ist versehen mit: einem Satellitensignalempfänger (45), der ein Positionierungssignal (Sg) empfängt; einem Korrektursignalempfänger (43), der ein Korrektursignal (Sc) empfängt; einer Endgerätpositionskommunikationseinrichtung (41), die durch drahtlose Kommunikation von dem mobilen Endgerät das erworbene Positionierungssignal des mobilen Endgeräts empfängt; und einem Berechnungsabschnitt für eine korrigierte Position, der die empfangenen Positionierungssignale sowohl von dem mobilen Endgerät als auch von dem Satellitensignalempfänger unter Verwendung des Korrektursignals korrigiert und die positionsmäßige Beziehung des mobilen Endgeräts in Bezug auf das Fahrzeug auf der Basis der Fahrzeugpositionsinformationen und der Endgerätpositionsinformationen, die auf den korrigierten Positionierungssignalen basiert sind, berechnet.
Patent DE-112016004032-T5 (DE)
Title: Messgerät für körperliche information
Inventor: TOKKO YOSHIHIDE
IPC: A61B5/022
Filed: 2016-12-28
Abstract: Ein Messgerät für körperliche Information der vorliegenden Erfindung beinhaltet: einen bandförmigen Gurt (20), welcher um einen Messort zu wickeln ist; ein Hauptteil (10), welches an einem Basis-Endteilbereich (a) in der längsartigen Richtung des Gurtes (20) angeschlossen ist und auf welchem eine Druck-Detektiereinheit und eine Fluid-Liefereinheit befestigt sind; und eine Befestigungseinheit (30) für das Befestigen des Basis-Endteilbereiches (a) und des vorderen Endteilbereiches (b) des Gurtes (20). Der Gurt (20) ist durch Stapeln einer äußeren umlaufenden Schicht (24) und eines Fluidbalges (22) für das Komprimieren des Messortes gebildet. Das Messgerät für körperliche Information ist an dem Messort befestigt, aufgrund des Basis-Endteilbereiches (1) und des vorderen Endteilbereiches (b), welche durch den Befestigungsteilbereich (30) in einem Zustand befestigt werden, in welchem der Fluidbalg (22) und der vordere Endteilbereich (b) des Gurtes (20) überlappen.
Patent DE-112016006147-T5 (DE)
Title: Antennenmontage und system zur steuerung der antennenposition
Inventor: LI NAN
IPC: H01Q1/12
Filed: 2016-12-30
Abstract: Vorgesehen sind eine Antennenhalterung und ein System zur Steuerung der Antennenposition. Die von der vorliegenden Offenbarung bereitgestellte Antennenhalterung umfasst: einen Antennenhalterungskörper, einen mit dem Antennenhalterungskörper verbundenen Verbindungsarm, ein fest mit dem Verbindungsarm verbundenes Anpassungsstück, eine an dem Anpassungsstück angeordnete Antenne und einen nichtmetallischen Zylinder an dem Anpassungsstück, wobei der nichtmetallische Zylinder die Antenne zum Drehen in einem Bereich von 0° bis 90° antreiben kann. Die Antennenhalterung und das System zum Steuern der Antennenposition, die durch die vorliegende Offenbarung bereitgestellt werden, haben nicht nur eine bequeme Bedienung und genaue Positionierung, sondern können auch die Position der Antennenhalterung in den X-, Y- und Z-Achsenrichtungen einstellen. Gleichzeitig kann auch ein horizontaler Neigungswinkel und ein Drehwinkel der Antenne gesteuert werden, um die Positionierung der Antenne in einem mehrdimensionalen Raum zu ermöglichen, wodurch die Anwendbarkeit der Antennenhalterung und des Systems zum Steuern der Antennenposition erhöht wird.
Patent DE-112016006811-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem, fahrzeugsteuerverfahren und fahrzeugsteuerprogramm
Inventor: MIMURA YOSHITAKA
IPC: G08G1/0962
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsteuersystem angegeben, welches aufweist: Eine Automatisierte-Fahrt-Steuereinheit, die durch Ausführung von einem einer Mehrzahl von Fahrmodi, die unterschiedliche Grade an automatisierter Fahrt aufweisen, eine Geschwindigkeitssteuerung und/oder Lenksteuerung eines Fahrzeugs automatisch ausführt; eine oder mehrere Sensorvorrichtungen zum Sensieren einer Umgebung in der Nähe des Fahrzeugs; sowie eine Managementeinheit, die einen Zustand der einen oder mehreren Sensorvorrichtungen managt, wobei die Managementeinheit, gemäß einer Zustandsänderung der einen oder mehreren Sensorvorrichtungen, eine Ausgabeeinheit ansteuert, um zu veranlassen, dass die Ausgabeeinheit eine Aufforderung ausgibt, die dazu dient, einen Insassen des Fahrzeugs zu veranlassen, eine Überwachung für einen Abschnitt in Nachbarschaft des Fahrzeugs auszuführen.
Patent DE-112017001328-T5 (DE)
Title: Steuern einer Innenraumumgebung eines Strassenfahrzeugs
Inventor: MALCOLM LOUISE
IPC: B60N2/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Eine Vorrichtung (101) zum Steuern einer Innenraumumgebung eines Straßenfahrzeugs (120) wird offenbart, gemeinsam mit einem Fahrzeug (120) einschließlich der Vorrichtung, eines Verfahrens und eines Computerprogramms (115). Die Vorrichtung umfasst Steuermittel (102), konfiguriert zum Steuern eines Sitzeinstellmittels (103) zum Einstellen einer Konfiguration eines Fahrgastsitzes (105) und zum Steuern wenigstens eines Parameters, der eine Innenraumumgebung eines Straßenfahrzeugs (120) definiert. Das Steuermittel (102) ist konfiguriert, zu bewirken, dass das Sitzeinstellmittel (103) die Konfiguration eines Fahrgastsitzes (105) auf eine vorgegebene Konfiguration einstellt, und zu bewirken, dass ein erster der Parameter auf einen ersten vorgegebenen Wert eingestellt wird, wenn ein erstes Signal von einem Benutzereingabemittel (104) empfangen wird, das angibt, dass ein Benutzer einen ersten Modus wählt.