baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106355-A1 (DE)
Title: Metall-luft-batterie und gasundurchlässige anodische leitende matrix
Inventor: BROST RONALD DAVID
IPC: H01M4/38
Filed: 2013-06-18
Abstract: Eine Metall-Luft-Batterie beinhaltet einen Behälter und eine in dem Behälter angeordnete spiralförmig gewickelte Elektrodenbaugruppe. Die Elektrodenbaugruppe beinhaltet eine ionendurchlässige und im Wesentlichen gasundurchlässige Anode, eine katalytische Kathode und einen zwischen der Anode und der Kathode angeordneten dielektrischen Separator.
Patent DE-102013107424-A1 (DE)
Title: Basis zur Montage eines Sicherheitskindersitzes auf einem Fahrzeugsitz
Inventor: SCHWABBAUER FRANK
IPC: B60N2/015
Filed: 2013-07-12
Abstract: Bei einer Basis zur Montage eines Sicherheitskindersitzes auf einem Fahrzeugsitz, mit Konnektoren (12) zur Befestigung der Basis (1) an der Fahrzeugstruktur und/oder einem Stützfuß (3) zur Abstützung der Basis (1) an der Fahrzeugstruktur, und mit Haken (14) zur Befestigung des Sicherheitskindersitzes an der Basis (1), ist ein Indikatorsystem (22) mit mehreren Indikatoren (24) vorgesehen, welche den Verriegelungszustand der Konnektoren (12) und/oder des Stützfußes (3) und/oder der Haken (14) anzeigen.
Patent DE-102013108356-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Reifenbefüllung und Kraftfahrzeug
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: B60C23/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Reifenbefüllung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit Mitteln zur Überwachung des Befüllungszustands eines ausgewählten Reifens aus einer Mehrzahl von Reifen, mit einer Steuereinheit zur Überwachung des jeweiligen Befüllungszustands und zum Vergleich mit vorgebbaren Werten eines Befüllungszustands, wobei Signalisierungsmittel vorgesehen sind, welche sowohl den ausgewählten Reifen als auch den Befüllungszustand signalisieren. Auch betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013113181-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung des optoelektronischen Bauelements
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: H01S5/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben, das einen Träger (10) enthaltend ein halbleitendes Material, eine Kontaktschicht (20) auf dem Träger (10), und einen optoelektronischen Halbleiterkörper (50) auf der Kontaktschicht (20) aufweist, wobei die Kontaktschicht (20) ein Material aufweist, das ein Reaktionsprodukt aus dem Material des Trägers (10) mit einem Metall oder einer Metalllegierung ist. Es wird weiterhin ein Verfahren zur Herstellung des optoelektronischen Bauelements angegeben.
Patent DE-102013113500-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einsetzen eines Ventils in ein Fahrzeugrad
Inventor: MÄNTELE MARKUS
IPC: B60C29/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einsetzen eines Ventils (2a–c) in ein Fahrzeugrad (42), bei dem das Ventil (2a–c) in die Ventilöffnung (40) des Fahrzeugrads (42) eingesetzt wird. Um ein vorteilhaftes Verfahren zum Einsetzen eines Ventils in ein Fahrzeugrad anzugeben wird vorgeschlagen, dass der Ventilfuß (8) des Ventils (2a–c) durch die Ventilöffnung (40) geführt und zumindest eine Verdickungseinheit (10a–c) des Ventils (2a–c) hinter der Ventilöffnung (40) radial so weit verdickt wird, dass sie im Durchmesser größer als die Ventilöffnung (40) wird.
Patent DE-102013114965-A1 (DE)
Title: Continuous production of polyacrylonitrile, comprises e.g. introducing acrylonitrile into kneader, polymerizing, supplying further monomer to starting material, cooling material by evaporating monomer, and condensing evaporated monomer
Inventor: KUNKEL ROLAND
IPC: C08F2/02
Filed: 2013-12-30
Abstract: Continuous production of polyacrylonitrile, comprises introducing acrylonitrile monomer as a starting material into a kneader via an inlet, transporting the material in the kneader from the inlet to an outlet, polymerizing, supplying a further monomer to the starting material at one position between the inlet and outlet, cooling the material by evaporating the monomer, condensing the evaporated monomer, recirculating into the kneader. An independent claim is also included for continuous polymerization, preferably homo-and copolymerization of polymers as starting material for synthetic fibers, comprising introducing material to be polymerized into a reactor (1) via an inlet (3), transporting the material in the reactor from the inlet to an outlet (4), polymerizing, supplying a monomer, comonomer and/or a solvent to the starting material at one position, cooling the material by evaporating the monomer or water in the reactor.
Patent DE-102013204849-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und verfahren zum verarbeiten eines signals
Inventor: AOKI MASATOSHI
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-03-19
Abstract: Eine Radarvorrichtung (1) nach einer Ausführungsform weist eine Sendeeinheit (13), eine Empfangseinheit (14) und eine Verarbeitungseinheit (17) auf. Die Sendeeinheit (13) emittiert eine Sendewelle, die sich auf ein frequenzmoduliertes Sendesignal bezieht. Die Empfangseinheit (14) empfängt eine Reflexionswelle, die durch Reflexion der Sendewelle an einem Objekt erhalten wird, als ein Empfangssignal. Die Verarbeitungseinheit (17) erfasst Objektdaten, die dem Objekt entsprechen, aus dem Empfangssignal, gibt die Objektdaten an die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (2), die das Fahrzeug steuert, aus und entfernt Objektdaten, die eine Entfernungsbedingung erfüllen, die eine Bedingung ist, welche verwendet wird zum Bestimmen, ob Objektdaten aus einem Ausgabetarget für die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (2) zu entfernen sind oder nicht, und mindestens den Abstand und die relative Geschwindigkeit der Objektdaten relativ zu der Geschwindigkeit des Fahrzeugs als Bedingungen enthält, aus den Ausgabetargets für die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (2).
Patent DE-102013206377-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: STRAUB RAINER
IPC: B81B1/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine mikromechanische Struktur und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Struktur umfasst ein Substrat (1) mit einer Oberseite (O) und einer Unterseite (U), welches einen ersten Bereich (1a) und einen daran angrenzenden zweiten Bereich (1b) aufweist; wobei die Oberseite (O) im ersten Bereich (1a) als lichtreflektierender Spiegelbereich ausgebildet ist; und wobei im zweiten Bereich (1b) an der Oberseite (O) im Substrat (1) eine netzartige Struktur (ST1, ST2; G1, G2, G3) und/oder eine stegartige Struktur (ST1‘, ST2‘; G1‘, G2‘, G3‘; ST1‘‘, ST2‘‘; G1‘‘, G2‘‘, G3‘‘) derart ausgebildet ist, dass der zweite Bereich (1b) im wesentlichen nicht-lichtreflektierend ist.
Patent DE-102013208425-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROUHANA HICHAM
IPC: F28F9/02
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend mit einem Boden (5, 6) verschlossene Behälter (3, 4), zwischen welchen sich ein Rohr-Rippen-Block (2) erstreckt und jedes eine Einprägung (14) aufweisende Rohr (8) mit jeweils einem Ende in den Boden (5, 6) eines Behälters (3, 4) eingreift. Bei einem Wärmetauscher, bei welchem angreifende thermisch verursachte Spannungen an der Boden-Rohr-Verbindung reduziert werden, weist der Boden (5) eine umlaufende Rinne (5b) auf, welche den Behälter (4) aufnimmt, wobei die Einprägung (14) zur Vermeidung einer thermischen Ausdehnung des Rohres (8) zum Boden (5) im berippten Bereich des Rohres (8) nahe der umlaufenden Rinne (5b) ausgebildet ist.
Patent DE-102013208715-A1 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: ALABARSE BRUNO CORSI
IPC: F16D23/14
Filed: 2013-05-13
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Ausrücklager 1 angegeben, dessen aus Kunststoff gebildetes Gehäuse 3 mit einem Ausrückhebel 6 in Wirkverbindung steht. Zur Verbesserung der Verschleißfestigkeit des Gehäuses 3 wird vorgeschlagen, zumindest die Anlageflächen 5.1, 5.2 des Gehäuses 3, an denen der Ausrückhebel 6 am Gehäuse 3 anliegt, mit einer Metallarmierung 7 zu versehen.
Patent DE-102013209427-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bereitstellen von Informationen zu Wartungs- und Servicezwecken einer Batterieeinheit
Inventor: BROCHHAUS CHRISTOPH
IPC: H01M10/42
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen zu Wartungs- und Servicezwecken einer Batterieeinheit, wobei Nutzungsdaten einer Batterieeinheit erfasst und quantisiert werden und ein Histogramm (12) gebildet wird, das Häufigkeitswerte des Auftretens bestimmter Werte der einzelnen quantisierten Nutzungsdaten oder daraus abgeleitete Werte aufweist, wobei zumindest ein zusätzlicher Informationsträger (16) ermittelt wird, der zur Rekonstruktion des Histogramms (12) eingerichtet ist, und das Histogramm (12) und der zumindest eine zusätzliche Informationsträger (16) in einen nicht-flüchtigen Speicher (18) gespeichert werden. Es werden außerdem eine Datenstruktur (15), ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind, sowie eine Batterie und ein Kraftfahrzeug, dessen Antriebssystem mit einer derartigen Batterie verbunden ist.
Patent DE-102013215561-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor, Elektromotor und Klimaanlage
Inventor: BARUSCHKE WILHELM
IPC: H02K9/06
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10) insbesondere für eine Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges aufweisend eine Antriebseinheit (20) mit einem Statur (14), einem Rotor (16) und Permanentmagneten (18), einer Steuereinheit (22) zum Regeln und Steuern der Antriebseinheit (20) sowie einem Lüfterrad (44, 55). Der Elektromotor (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Rotor (16) der Antriebseinheit (20) und das Lüfterrad (44, 50) lösbar oder unlösbar verbunden sind.
Patent DE-102013217679-A1 (DE)
Title: Druckmaschine für den Tintenstrahldruck auf Behälter
Inventor: KRAUS ANDREAS
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-09-04
Abstract: Beschrieben wird eine Druckmaschine, insbesondere vom Rundläufertyp, für den Tintenstrahldruck auf Behälter, umfassend wenigstens ein Druckwerk zum Bedrucken der Behälter und eine dem Druckwerk zugeordnete Befüllstation mit einem Einfüllmechanismus für Tinte, der derart zugänglich ist, dass sich die Tinte bei laufendem Druckbetrieb der Druckmaschine, ohne Stillstand der Druckmaschine, einfüllen lässt. Somit lassen sich Produktionsunterbrechungen für das Nachfüllen von Tinte in die Druckmaschine reduzieren oder gar ganz vermeiden.
Patent DE-102013218128-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-09-11
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (30) hat eine Beleuchtungsoptik (4), die von einem Kollektor (31) gesammeltes EUV-Beleuchtungslicht (14) hin zu einem Objektfeld (5) führt. Die Beleuchtungsoptik hat einen Feldfacettenspiegel (17) und einen Pupillenfacettenspiegel (20). Pupillenfacetten (34) gehören zu einer Übertragungsoptik, die die Feldfacetten (32) einander überlagernd in das Objektfeld (5) abbilden. Der Kollektor (31) bildet einen Strahlungsquellenbereich (3) in einen nachgelagerten Zwischenfokusbereich (25) ab. Dieser stellt die erste Abbildung des Strahlungsquellenbereichs (3) im nachgelagerten Strahlengang dar. Zwischen dem Kollektor (31) und einer ersten Komponente (17) der Beleuchtungsoptik (4) liegt ein nicht mit dem nachgelagerten Fokusbereich (25) zusammenfallender Einschnürungsbereich (37). In diesem ist ein Querschnitt eines gesamten Bündels des EUV-Beleuchtungslichts (14) im Vergleich zum Querschnitt auf dem Feldfacettenspiegel (17) um mindestens einen Faktor 2 verringert. Es resultiert ein Beleuchtungssystem, bei dem eine effiziente Überführung des EUV-Beleuchtungslichts in das Beleuchtungsfeld gewährleistet ist.
Patent DE-102013218697-A1 (DE)
Title: Fördersystem für ein Fluid
Inventor: STRASSER MARKUS
IPC: F02M63/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Fördersystem für ein Fluid, aufweisend ein Niederdrucksystem mit zumindest einem Tank 1, einer Niederdruckpumpe 2 und einer Niederdruckleitung 4, weiter aufweisend ein Hochdrucksystem mit einer ein mit der Niederdruckleitung 4 verbundenes Einlassventil aufweisenden Hochdruckpumpe 8, die über ein Auslassventil 9 mit einer in einen Hochdruckspeicher 11 mündenden Hochdruckleitung 10 verbunden ist, und aufweisend eine den Hochdruckspeicher 11 mit der Niederdruckleitung 4 verbindenden und ein Rücklaufventil aufweisenden Rücklaufleitung 16. Erfindungsgemäß wird ein Fördersystem bereitgestellt, das bei einem einfachen Aufbau eine genaue Regelung des Fluidsdrucks in dem Hochdruckspeicher 11 ermöglicht. Erreicht wird dies dadurch, dass die Niederdruckpumpe 2 eine drehzahlgeregelte Niederdruckpumpe 2, das Einlassventil ein Passiveinlassventil 7 und das Rücklaufventil ein Druckregelventil 15 sind.
Patent DE-102013220211-A1 (DE)
Title: Verbundprofil, Verstärkungsband für ein Verbundprofil und ein Verfahren zurHerstellung eines Verbundprofils
Inventor: GEBESMAIR KARL
IPC: F16S3/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundprofil aus Kunststoff, ausgebildet als Hohlprofil mit mindestens zwei im Inneren angeordneten Verstärkungsbändern, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Verstärkungsbänder (1A, 1B) mindestens teilweise aus thermoplastischem Kunststoff mit eingebettetem Endlos-Glas- und / oder Mineralfasern und / oder sonstigen Verstärkungsfasern gebildet sind und mindestens eines der Verstärkungsbänder (1A, 1B) mindestens einen parallel zur Längsachse des Verbundprofils (10) abgewinkelten Abschnitt (5A, 5B) aufweist, wobei der Abstand (A) zwischen den mindestens zwei Verstärkungsbändern (1A, 1B) und der jeweils benachbarten Außenwandung (11) des Verbundprofiles (10) im Bereich des nicht-abgewinkelten Abschnitts dem 0,1 bis 3-fachen der Wanddicke (D) der Außenwandung (11) entspricht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verstärkungsband für ein Verbundprofil und ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundprofils.
Patent DE-102013221525-A1 (DE)
Title: Analyseeinheit zur Durchführung einer Polymerase-Kettenreaktion, Analysevorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer solchen Analyseeinheit und Verfahren zum Herstellen einer solchen Analyseeinheit
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: G01N33/50
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Analyseeinheit (100) zur Durchführung einer Polymerase-Kettenreaktion, wobei die Analyseeinheit (100) ein Deckelelement (130) mit zumindest einer Deckelausnehmung (135) und ein Bodenelement (150), das zumindest eine Bodenausnehmung (152) aufweist, wobei die Bodenausnehmung (152) der Deckelausnehmung (135) gegenüberliegend angeordnet ist, um eine Reaktionskammer (110) zu bilden. Ferner umfasst die Analyseeinheit (100) eine Folie (140), die zumindest im Bereich der Deckelausnehmung (135) zwischen dem Deckelelement (130) und dem Bodenelement (150) angeordnet ist. Auch umfasst die Analyseeinheit (100) zumindest einen Kanal (160a, 160b), der zwischen dem Deckelelement (130) und dem Bodenelement (150) ausgebildet ist, um ein Fluid in die Bodenausnehmung (152) der Reaktionskammer (110) einzuleiten und/oder auszuleiten. Schließlich umfast die Analyseeinheit (100) einen in der Bodenausnehmung (152) angeordneten Sondenträger (155), der als Sonde (157) zumindest ein Indikatormaterial zur Identifizierung eines biochemischen Materials aufweist, wobei das Indikatormaterial auf dem Sondenträger (155) einen festen Aggregatszustand aufweist.
Patent DE-102013224358-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermessen von Großbauteilen
Inventor: TIEMANN ECKHARD
IPC: G01C15/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Vermessen von Großbauteilen (7) mit den Schritten: (a) Bereitstellen eines Großbauteils (7), welches an mindestens einer äußeren Oberfläche (21) an mehreren fest vorgegebenen und voneinander beabstandeten Orten Markierungen (23) aufweist, (b) Bereitstellen eines Kamerasensorsystems (5) mit mindestens einer Kamera (17) und einer Bildanalyseeinrichtung (19) zur Auswertung eines von der Kamera (17) aufgezeichneten Kamerabilds, wobei die Position und Ausrichtung der Kamera (17) gegenüber einem Referenzpunkt (25) abseits der Kamera (17) bestimmt wird, (c) Aufzeichnen von Kamerabildern der einzelnen Markierungen (23) mit der Kamera (17) und übertragen der Kamerabilder an die Bildanalyseeinrichtung (19), (d) Auswerten der Kamerabilder mit der Bildanalyseeinrichtung (19), wobei die Position der einzelnen Markierungen (23) gegenüber der Position der Kamera (17) bestimmt wird, und (e) Berechnen der Position der Markierungen (23) gegenüber dem Referenzpunkt (25) aus der Position der Kamera (17) gegenüber dem Referenzpunkt (25) und der Position der Markierungen (23) gegenüber der Kamera (17).
Patent DE-102013225765-A1 (DE)
Title: Schnell lösbares druckdichtes Verbindungssystem und Verwendung einer an sich bekannten Schnellkupplung für ein schnell lösbares druckdichtes Verbindungssystem von Rohrleitungen
Inventor: JENRICH THIELO
IPC: F16L23/06
Filed: 2013-12-12
Abstract: Es wird ein schnell lösbares druckdichtes Verbindungssystem für Rohrleitungen, in denen ein fluides Material, insbesondere eine Schmelze mit Temperaturen über 100°C strömt, vorgeschlagen. Es umfasst eine an sich bekannte Schnellkupplung (4), die ein Aufnahmeelement (5), ein in das Aufnahmeelement (5) eingreifendes Einsteckelement (9) und ein Spannelement (6) zum Verspannen des Aufnahmeelements (5) und des Einsteckelements (9) zueinander aufweist. Es wird weiterhin zwei Gewinderinge (3) vorgesehen, die jeweils mittels einer axialfesten Verbindung auf einem Endstück der Rohrleitungen (1, 2, 15, 16) befestigbar sind. Das Aufnahmeelement (5) und das Einsteckelement (9) weisen jeweils ein Innengewinde auf, das auf die Gewinderinge (3) schraubbar ist. Im Aufnahmeelement (5) ist ein Dichtelement (8) aufgenommen. Über die Position der Gewinderinge (3) in Bezug auf das jeweilige Rohrende und die Einschraublänge des Aufnahmeelements (5) und des Einsteckelements (9) in Bezug auf die Gewinderinge (3) ist ein Dichtspalt (14) für den Dichtring (8) zwischen den Rohrenden im geschlossenen Zustand des Verbindungssystems einstellbar.
Patent DE-102013226333-A1 (DE)
Title: Bremsscheibenring mit darin angeordneten Kühlkanälen
Inventor: PRENZEL RAINER
IPC: F16D65/12
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsscheibenring mit darin angeordneten Kühlkanälen, die in mehreren Kanalgruppen angeordnet sind, wobei jede Kanalgruppe mindestens zwei v-förmig verlaufende Kühlkanäle umfasst. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen laufrichtungsungebundenen Bremsschreibenring zur Verfügung zu stellen, der eine hohe Wärmeabfuhr ermöglicht und zugleich kostengünstig herstellbar ist. Ein erfindungsgemäßer Bremsscheibenring (10) umfasst in mehreren Kanalgruppen angeordnete Kühlkanäle (12), wobei jede Kanalgruppe zwei v-förmig verlaufende Kühlkanäle (12) umfasst und wobei in benachbarten Gruppen von Kühlkanälen (12) mindestens zwei, sich von einem Außenumfang (20) bis zu einem Innenumfang (22) des Bremsscheibenrings (10) erstreckende Kühlkanäle (12) parallel zueinander verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-102014003546-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Bestimmung der lonenkonzentrationen von Wasser
Inventor: GEBHARDT KLAUS
IPC: G01N33/18
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine vorzugsweise vollautomatisierte Messvorrichtung (20) mit einer fotometrischen Messungseinheit zur Bestimmung und/oder Einregulierung einer oder mehrerer Ionenkonzentrationen in Wasser, wobei die Messvorrichtung ein Gehäuse (3), eine Pumpe, einen Messbehälter (13) zur Aufnahme wenigstens einer Wasserprobe, eine Halterung (7) um den Messbehälter zu fixieren, einen Überlaufbehälter (15) zum Auffangen von Rückständen und zumindest eine Analyseeinheit (16, 17) umfasst, wobei das zu analysierende Wasser durch eine Adapterröhre (1) fließt und somit direkt beispielsweise aus einer Wasserleitung zum Messbehälter abgezweigt werden kann, wodurch Messungen der Ionenkonzentration vor Ort und in Echtzeit ermöglicht werden.
Patent DE-102014006933-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Anzahl aufgewickelter Folienrollen
Inventor: RAUSCHER THOMAS
IPC: B65H45/22
Filed: 2014-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Anzahl aufgewickelter Folienrollen (1), wobei die Folien in ihrem Randbereich (2) durch Umfalten (3) verstärkt sind. Um in sehr flexibler Weise beliebig breite Folienabschnitte in günstiger Weise aufzuwickeln, sieht die Erfindung die Schritte vor: a) Zuführen einer sich über eine Gesamtbreite erstreckenden Folie in eine Förderrichtung (F) zu einer Anzahl Wickelvorrichtungen; b) Schneiden der Folie in Förderrichtung (F) mittels mindestens eines Messers (4), so dass mindestens zwei sich in Förderrichtung (F) erstreckende Folienabschnitte (5) entstehen; c) Umfalten (3) der Randbereiche (2) der Folienabschnitte (5) mittels mindestens einer Umfalteinrichtung (6) und Übereinanderlegen der umgefalteten Abschnitte (7) und des verbleibenden Teils des Folienabschnitts (5); d) Aufrollen eines jeden Folienabschnitts (5) auf einer oder auf mehreren Wickelvorrichtungen; wobei während des Aufrollens der Folienabschnitte (5) auf den Wickelvorrichtungen das mindestens eine Messer (4) und die mindestens eine Umfalteinrichtung (6) in eine Richtung quer (Q) zur Förderrichtung (F) simultan oszillierend hin und her bewegt werden. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung einer Anzahl aufgewickelter Folienrollen.
Patent DE-102014012112-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Kraftfahrzeughaube und Verfahren
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B83/24
Filed: 2014-08-19
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schließvorrichtung bereitzustellen, die insbesondere für Fronthauben von Kraftfahrzeugen geeignet ist. Zur Lösung wird eine Schließvorrichtung für eine Tür oder Klappe mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle bereitgestellt. Die Schließvorrichtung weist einen Betätigungshebel einer Betätigungseinrichtung für ein Entrasten des Gesperres auf. Die Betätigungseinrichtung umfasst eine so beschaffene Kupplung, dass durch ein erstes Betätigen des Betätigungshebels die Kupplung eingekuppelt wird und erst im Anschluss an das Einkuppeln durch ein nochmaliges Betätigen des Betätigungshebels das Gesperre entrastet werden kann. Da der Betätigungshebel zweimal betätigt werden muss, um die Schließvorrichtung zu öffnen, erfüllt die Schließvorrichtung die erhöhten Sicherheitsanforderungen für Fronthauben. Diese Lösung erlaubt vorteilhaft sowohl ein mechanisches als auch ein elektrisches Öffnen. Es wird weiter vermieten, einen Fanghaken von außen durch einen Spalt hindurch manuell verschwenken zu müssen, um eine Haube öffnen zu können.
Patent DE-102014013498-A1 (DE)
Title: Außenspiegel
Inventor: KILIC CUMA
IPC: B60R1/074
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Außenspiegel mit einem Spiegelgehäuse (2), das direkt oder mittels eines Spiegelgehäusefußes (3) jeweils über ein Schwenkgelenk an einer Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist und das Schwenkgelenk mittels eines elektromechanischen Antriebs (4) betätigbar ist, so dass das Spiegelgehäuse (2) an die Fahrzeugkarosserie (1) an- und abklappbar ist, wobei der Antrieb (4) durch eine Steuereinrichtung (7) an- und ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugkarosserie (1) und/oder das Spiegelgehäuse (2) in bekannter Weise einen oder mehrere Sensoren (5) zur berührungslosen Kollisionserkennung aufweisen, wobei der Kollisionsüberwachungsbereich (6) mindestens auf der Seite der Fahrzeugkarosserie (1) liegt, wo sich das Spiegelgehäuse (2) befindet und der elektromechanische Antrieb (4) des Schwenkgelenkes des Außenspiegels durch die Steuereinrichtung (7) bei einem erkannten Signal für eine Kollision des Außenspiegels mit einem Objekt und/oder einer Person zum Anklappen des Spiegelgehäuses (2) aus einer Betriebsposition und danach zeitverzögert zum Abklappen in die Betriebsposition aktivierbar ist.