Patent DE-202016008797-U1 (DE)
Title: Waschmittelspender für Haushaltswaschmaschinen, insbesondere Geschirrspülmaschinen
IPC: D06F39/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Ein Reinigungsmittel-Dosierer für Geschirrspülmaschinen, der Folgendes umfasst:
 - einen Dosiererkörper (11) mit mindestens einer Kammer (12, 12a) für die Aufnahme eines Reinigungsmittels;
 - mindestens eine Klappe (20) mit einem Klappenkörper (21), der geführt auf dem Dosiererkörper (11) montiert ist, so dass er zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position der mindestens einen Kammer (12, 12a) hin- und hergleiten kann, wobei der Klappenkörper (21) durch elastische Mittel (13) in Richtung der geöffneten Position gedrückt ist; und
 - Führungen (30a-30b, 31a-31b) zwischen dem Dosiererkörper (11) und dem Klappenkörper (21) zur Führung der Verschiebung des Klappenkörpers (21) zwischen der geöffneten Position und der geschlossenen Position,
 wobei der Dosierer (10) außerdem ein Verriegelungs-/Freigabesystem (14) für die Klappe (20) aufweist, das zwischen dem Dosiererkörper (11) und dem Klappenkörper (21) sitzt, wobei das Verriegelungs-/Freigabesystem (14) durch eine Zeitsteuerung einer Geschirrspülmaschine so steuerbar ist, dass der Klappenkörper (21) freigegeben wird und ein Übergang desselben durch die Wirkung der elastischen Mittel (13) von der geschlossenen Position in die geöffnete Position ermöglicht wird, so dass das Reinigungsmittel in der wenigstens einen Kammer (12, 12a) freigegeben wird;
 wobei zwei erste Wände (51b, 51c) des Dosiererkörpers (11) jeweils eine Seite aufweisen, die einer Seite einer entsprechenden zweiten Wand (21b, 21c) des Klappenkörpers (21) gegenüberliegen,
 wobei die Führungen (30a-30b, 31a-31b) Führungselemente (30a, 31a) und geführte Elemente (30b, 31b) an gegenüberliegenden Seiten der ersten Wände (51b, 51c) des Dosiererkörpers (11) und der zweiten Wände (21b, 21c) des Klappenkörpers (21) aufweisen, wobei die geführten Elemente (30b, 31b) verschiebbar mit den Führungselementen (30a, 31a) gekoppelt sind,
 wobei der Dosierer (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 - entweder der Dosiererkörper (11) ein Element (50) zur mechanischen Verbindung mit dem Klappenkörper (21) oder der Klappenkörper (21) ein Element (50) zur mechanischen Verbindung mit Dosiererkörper (11) umfasst, und wobei die ersten oder zweiten Wände zum Element (50) zur mechanischen Verbindung gehören, wobei das Element (50) zur mechanischen Verbindung ein stationäres oder ein bewegbares Teil aufweist, das entweder an dem Dosiererkörper (11) oder dem Klappenkörper (21) befestigt oder durch ein Gelenk verbunden ist, und wenigstens einen Teil der Führungen (30a-30b, 31a-31b) definiert;
 - die Führungselemente für mindestens eine erste Wand (51b, 51c) oder für jede erste Wand mindestens eine erste Aufnahme (30a) sowie mindestens ein erstes hervorstehendes Element (31a) aufweisen, wobei beide jeweils in der Seite der entsprechenden ersten Wand (51b, 51c), die jeweils der entsprechende Seite der entsprechenden zweiten Wand (21b, 21c) des Klappenkörpers (21) gegenüber liegt, fixiert ausgebildet sind,
 - die geführten Elemente für mindestens eine zweite Wand (21b, 21c) oder für jede zweite Wand mindestens ein zweites hervorstehendes Element (30b) sowie mindestens eine zweite Aufnahme (31b) aufweisen, wobei beide jeweils in der Seite der entsprechenden zweiten Wand (21b, 21c), die jeweils der entsprechenden Seite der entsprechenden erste Wand (51b, 51c) gegenüber liegt, fixiert ausgebildet sind, wobei das erste hervorstehende Element (31a) der ersten Wand (51b, 51c) oder jeder ersten Wand in eine entsprechende zweite Aufnahme (31b) der entsprechenden zweiten Wand (21b, 21c) eingreift, und das zweite hervorstehendes Element (30b) der zweiten Wand (21b, 21c) oder jeder zweiten Wand in eine entsprechende erste Aufnahme (30a) der entsprechenden ersten Wand (51b, 51c) eingreift.