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Patent DE-202016100941-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Ableiten von Flüssigkeiten und Fetten aus Ofen-Garkammern, insbesondere für Lebensmittelöfen
IPC: F24C15/14
Filed: 2016-02-23
Abstract: Vorrichtung zum Abziehen von Flüssigkeiten und Fetten aus Kammern von Garöfen, insbesondere Lebensmittel-Öfen, gekennzeichnet durch: ein drei-Wege-Rohrelement mit einem ersten Rohrabschnitt, der sich zwischen einer ersten und zweiten Öffnung erstreckt, welche einander axial abgewandt sind, und einem zweiten Abschnitt, der sich unter Bildung einer Abzweigung von dem ersten Abschnitt aus erstreckt und relativ zu diesem verdreht ist, wobei dieser Abschnitt eine dritte Öffnung geeignet für den Anschluss an den Flüssigkeitsablauf der Aufstellumgebung des Ofens aufweist, wobei das Rohrelement über die erste Öffnung in Fluidverbindung mit einer Abziehöffnung des Garraums des Ofens bringbar ist, wobei sie ein Zwei-Wege-Ventil aufweist, welches stromaufwärts bezüglich der zweiten Öffnung des Rohrelements vorgesehen ist, um den Strömungskanal durch die zweite Öffnung selektiv zu sperren oder zu öffnen.
Patent DE-202016101182-U1 (DE)
Title: Druckgasbehältererwärmungsvorrichtung
IPC: F17C7/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Druckgasbehältererwärmungsvorrichtung mit einer gegenüber der Umgebung im Wesentlichen verschließbaren Kammer (2) zur Aufnahme mindestens eines Druckgasbehälters (6), einem zur Aufnahme eines flüssigen Wärmeträgermediums vorgesehenen oder ein solches enthaltenden Flüssigkeitskreislauf (12) mit einem außerhalb der Kammer (2) befindlichen ersten Abschnitt (12a) und einem innerhalb der Kammer (2) befindlichen zweiten Abschnitt (12b), einer im ersten Abschnitt (12a) des Flüssigkeitskreislaufes (12) angeordneten Wärmequelle (16) zur Erwärmung des flüssigen Wärmeträgermediums, mindestens einer im zweiten Abschnitt (12b) des Flüssigkeitskreislaufes (12) angeordneten und zur im Wesentlichen berührenden Anordnung an einem Druckgasbehälter (6) ausgebildeten Wärmeübertragungsmanschette (20) und einem Sicherheitsthermostaten (22), der ausgebildet ist, die Temperatur zu ermitteln und bei Überschreitung eines vorbestimmten Temperaturwertes eine Deaktivierung der Wärmequelle (16) zu bewirken.
Patent DE-202016102018-U1 (DE)
Title: Entstaubungsvorrichtung des Drehtyps
IPC: A47L11/20
Filed: 2016-04-15
Abstract: Entstaubungsvorrichtung des Drehtyps, die lösbar an einer automatischen Reinigungsmaschine angebracht ist, wobei die Entstaubungsvorrichtung des Drehtyps Folgendes umfasst: eine Verbindungsbasis, die schwenkbar mit einer Unterseite der automatischen Reinigungsmaschine verbunden ist, derart, dass die Verbindungsbasis von der automatischen Reinigungsmaschine drehend angetrieben werden kann, wobei die Verbindungsbasis eine Mehrzahl von Eingriffabschnitten umfasst, die voneinander beabstandet sind; eine Drehscheibe, die lösbar mit einer Unterseite der Verbindungsbasis verbunden ist, wobei die Drehscheibe koaxial zur Verbindungsbasis ist und gemeinsam mit der Verbindungsbasis drehbar ist, wobei die Drehscheibe eine Mehrzahl von Positionierungsabschnitten umfasst, die voneinander beabstandet sind, um entsprechend in Eingriff mit der Mehrzahl von Eingriffabschnitten zu treten; ein Fixierungselement, das eine Oberfläche, die an einer Unterseite der Drehscheibe fixiert ist, und einen Fixierungsabschnitt an einer Unterseite des Fixierungselements aufweist; und ein Entstaubungselement, das eine erste Schicht und eine zweite Schicht umfasst, wobei die erste Schicht am Fixierungsabschnitt angebracht ist, derart, dass das Entstaubungselement gemeinsam mit der Drehscheibe drehbar ist, damit die zweite Schicht eine zu reinigende Fläche entstauben kann.
Patent DE-202016103484-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Bauelement (1) mit drei benachbart zueinander angeordneten Lagen (10, 20, 30), nämlich einer ersten und einer zweiten äußeren Lage (10, 20) und einer dritten, mittleren, zwischen der ersten und der zweiten Lage (10, 20) angeordneten Lage (30), die mittels mindestens einer Verbindungsstelle (4, 4a, 4b) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass, zur Ausbildung der Verbindungsstelle (4, 4a, 4b) der drei Lagen (10, 20, 30), in Projektion auf die Lagenebenen, im Wesentlichen übereinander angeordnet die mittlere dritte Lage (30) eine Ausnehmung (31), die erste Lage (10) einen ersten freikragenden, einseitig mit der ersten Lage (10) verbundenen Steg (11) und die zweite Lage (20) einen zweiten freikragenden, einseitig mit der zweiten Lage (20) verbundenen Steg (21) aufweisen, und wobei mindestens der erste Steg (21) derart ausgebildet ist, dass seine Außenkante (22) zumindest bereichsweise innerhalb der dritten Lage (30) innerhalb der Ausnehmung (31) verläuft, und dass der erste Steg (11) und der zweite Steg (21) unmittelbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016103716-U1 (DE)
Title: Duschtrennwand mit magnetischem Führungselement
IPC: A47K3/34
Filed: 2016-07-11
Abstract: Duschtrennwand (100), aufweisend  mindestens einen feststehenden Türflügel (30);  mindestens einen beweglichen Türflügel (20);  einen oberen Querholm (10) der Länge L Q , welcher mit einem im Raum feststehenden Element (200) fix verbindbar ist, wobei der feststehende Türflügel (30) an dem Querholm (10) befestigt und der bewegliche Türflügel (20) relativ zu dem feststehenden Türflügel (30) und dem Querholm (10) beweglich in den Querholm (10) eingehängt ist;  ein an einer unteren Kante (30-1) des feststehenden Türflügels (30) angeordnetes, feststehendes, magnetisches Führungselement (40);  ein sich entlang einer unteren Kante (20-1) des beweglichen Türflügels (20) erstreckendes Schienenelement (50), welches dazu ausgebildet ist, bei einer Bewegung des beweglichen Türflügels (20) entlang des magnetischen Führungselementes (40) zu gleiten und von diesem magnetisch angezogen zu werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  das magnetische Führungselement (40) eine Länge von L F  aufweist, wobei L F  ≤ ½·L Q  ist.
Patent DE-202016105167-U1 (DE)
Title: Transportable Werkstück-Bearbeitungsvorrichtung
IPC: B23Q7/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Transportable Werkstück-Bearbeitungsvorrichtung (1), insbesondere Miniatur-Bearbeitungszentrum, umfassend eine Bearbeitungseinheit (2) und eine Ansteuer- und/oder Versorgungseinheit, (3) wobei die Bearbeitungseinheit (2), insbesondere Bohr- und/oder Fräs-Werkzeuge umfassende, Werkzeugmittel (7) für die Bearbeitung eines mittels, insbesondere Spannmittel umfassenden, Haltemitteln (8) haltbaren Werkstücks in einem Bearbeitungsbereich sowie Relativbewegungsmittel (9) zur Positionierung der Werkzeugmittel (7) und/oder der das Werkstück haltenden Haltemittel (8) innerhalb des Bearbeitungsbereichs aufweist, und wobei die Ansteuer- und/oder Versorgungseinheit (3) Ansteuer- und/oder Versorgungsmittel zum Ansteuern und/oder Versorgen der Bearbeitungseinheit (2) mit elektrischer Energie und/oder mindestens einem Medium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstück-Bearbeitungsvorrichtung (1) modular ausgestaltet ist und die Bearbeitungseinheit (2) und die Ansteuer- und/oder Versorgungseinheit (3) jeweils eine Moduleinheit bilden, die über flexible Versorgungsleitungsmittel, (5) bevorzugt umfassend mindestens ein Versorgungskabel und/oder mindestens ein Versorgungsrohr, derart verbunden sind, dass sie sowohl räumlich getrennt voneinander als auch, insbesondere unmittelbar, mechanisch miteinander verbunden miteinander zusammenwirkend betreibbar sind.
Patent DE-202017000289-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Mehrkanal-Bioreaktorsystem mit modularer Sensorik
IPC: C12M1/36
Filed: 2017-01-12
Abstract: Mehrkanal-Bioreaktorsystem mit mindestens einem Bioreaktor zur Analyse und Optimierung von Verfahren in der Bioprozesstechnik, wobei der Bioreaktor umfasst: – mindestens eine Einweg-Kulturflasche für eine Suspensionskultur mit einer Verankerungsvorrichtung für eine Rühreinheit, – mindestens eine Rühreinheit, die eine mittige Perforation aufweist, – mindestens ein mindestens teilweise perforiertes Rohr zum Einleiten von Gasen in die Suspensionskultur, das in die Einweg-Kulturflasche eingesetzt werden kann, – mindestens eine peristaltische Pumpe, – jeweils mindestens ein Heiz- und Kühlelement, – mindestens einen optischen Sensor, – mindestens ein Analysegerät, umfassend eine Steuereinheit, mindestens eine Einrichtung zur Analyse der Kultivierungsbedingungen, mindestens eine Einrichtungen zum Steuern der Kultivierungsbedingungen, mindestens eine Einrichtung zur Verbindung mit weiteren Bioreaktoren und mindestens eine Einrichtung zur Verbindung mit einer Recheneinrichtung.
Patent DE-202017000492-U1 (DE)
Title: Armband
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-01-30
Abstract: Ein Armband (10, 100) dadurch gekennzeichnet, dass das Armband (10, 100) zum Zweck des Auslösens mindestens einer Funktion eines Anwendergeräts (120) mit dem Anwendergerät (120) in Verbindung, insbesondere in Kommunikationsverbindung, steht.
Patent DE-202017001094-U1 (DE)
Title: Pressdichtung zum Abdichten gegen eine Leitung
IPC: F16L5/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Pressdichtungssystem zum Einsetzen in eine Öffnung (3) und Abdichten der Öffnung (3) gegen eine Leitung, miteinem Elastomerkörper (1), der eine Durchgangsöffnung (11) freigibt, und einer Spanneinrichtung (5), mittels welcher der Elastomerkörper (1) verspannbar ist, und zwar bezogen auf eine Mittenachse (6) der Elastomerkörper-Durchgangsöffnung (11) axial stauchbar und infolgedessen mit einer Außenumfangsfläche (7) radial zu der Mittenachse (6) nach außen dichtend anpressbar ist,wobei das Pressdichtungssystem ferner ein Dichtelement (2) zum Dichten gegen die an die Öffnung (3) heran- oder durch die Öffnung (3) hindurchgeführte Leitung aufweist,welches Dichtelement (2) von der Verformung des Elastomerkörpers (1) entkoppelt ist, nämlich zumindest im verspannten Zustand des Elastomerkörpers (1) radial leichter verformbar als der Elastomerkörper (1) ist, sodass das Dichtelement (2) auch bei bereits verspanntem Elastomerkörper (1) gegen die Leitung gedichtet werden kann.
Patent DE-202017002255-U1 (DE)
Title: Bodengassammler mit Diffusionskammer
IPC: G01N30/68
Filed: 2017-04-26
Abstract: Im Boden einbringbare Vorrichtung mit einer Diffusion-Kammer (14), die im Boden befindliche Gase sammelt. Über eine innere Leitung (9) sind die in die Diffusion-Kammer diffundierten Gase für die Analyse durch Sensoren (2) von z. B. Photoionisations- oder Flammenionisationsdetektoren oder, mit einer Spritze gezogen, für eine nachfolgende chemische Analytik zugänglich, dadurch gekennzeichnet, dass zur Gasentnahme eine äußere Leitung (8), welche die innere Leitung (9) umschließt, zum Außenluftzutritt (6) geöffnet werden kann, um den Gas-/Luftinhalt der Diffusion-Kammer (14) nach einem ”Rohr in Rohr”-Prinzip über die innere Leitung (9) einem Mess- oder Entnahmegerät (2) wahlweise mit oder ohne Erzeugen eines Kammer-Unterdruckes zuzuführen.
Patent DE-202017004123-U1 (DE)
Title: T-Stangen-Halterungssystem für eine Sonnenbeschattung auf einem Kajak-Luftboot
IPC: B63B35/71
Filed: 2017-08-05
Abstract: Halterungssystem für eine eine Kajak-Luftboot-Sonnenbeschattung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Grundelementhalterungen (2), die flexibel vorne und hinten auf den Bootsboden eingelegt werden und durch das aufblasen des Bootes mit den Seiten-Luftkammern stabillisiert werden.
Patent DE-202017006924-U1 (DE)
Title: Radabzieher
IPC: B60B29/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Radabzieher (1) zur kontrollierten leichten und sicheren Demontage von Rädern bei schweren Nutzfahrzeugen. Radabzieher (und Radmontagewagen) dadurch gekennzeichnet, dass Radabzieher (und Montagewagen) vor die Radnabe gestellt und so justiert werden, dass die Kraftübertragung mittig zur Radnabe stattfindet, die Zugketten (2) des Radabziehers mittels Haken (3) in den Felgenlöchern eingehängt werden, mittels Spindelantrieb das Rad kontrolliert und mit wenig Kraft von der Nabe gezogen wird. Nach dem Abziehen befindet sich das Rad auf dem Radmontagewagen und kann einfach verbracht werden.
Patent DE-202017007148-U1 (DE)
Title: Absorptionsfähiger Hygieneartikel
IPC: A61F13/515
Filed: 2017-09-21
Abstract: Absorptionsfähiger Hygieneartikel mit einem mittleren Körper (12), der ein Topsheet (22), ein Backsheet (24) und einen zwischen dem Topsheet (22) und dem Backsheet (24) angeordneten absorptionsfähigen Kern (26) aufweist, wobei der Artikel (10) wenigstens eine Paar Seitenfelder (16) umfasst, die sich von Seitenrändern (14) des mittleren Körpers (12) seitwärts erstrecken, wobei die Seitenfelder (16) jeweilige proximale Ränder (16a) aufweisen, die zwischen jeweiligen Seitenrändern (22a, 24a) des Topsheets (22) bzw. des Backsheets (24) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die proximalen Ränder (16a) der Seitenfelder (16) mittels erster Schweißungen (27) nur am Topsheet (22) und mittels zweiter Schweißungen (28) sowohl am Topsheet (22) als auch am Backsheet (24) befestigt sind.
Patent DE-202017007264-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Batteriemodul sowie Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Antriebsmotor und einem Batteriemodul
IPC: H01M50/282
Filed: 2017-10-25
Abstract: Kraftfahrzeug-Batteriemodul (100) mit einem Energiegehalt von mindestens 5 KWh mit den folgenden Merkmalen:
 a. das Batteriemodul (100) umfasst mehrere Einzelbatterien (20), die jeweils mindestens ein Gehäuse (22) und jeweils mindestens eine im Gehäuse angeordnete galvanische Zelle (24) aufweisen, und
 b. das Batteriemodul umfasst eine Verbindungseinrichtung (50, 60), mittels derer die Einzelbatterien (20) zu einem als Ganzes handhabbaren Batteriemodul (100) zusammengefasst sind, gekennzeichnet durch das Merkmal:
 c. das Batteriemodul (100) weist an seiner Außenseite eine aufgesprühte das Batteriemodul (100) zumindest abschnittsweise umgebende, ein Wachs umfassende Schutzschicht (104) auf, wobei
 d. die Schutzschicht (104) aus einem Sprühmaterial gebildet ist, das ein Bindemittel und ein Wachs umfasst, und die Schutzschicht (104) das verfestigte Bindemittel und das Wachs umfasst.
Patent DE-202017102839-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Wand- oder Deckenverkleidung
IPC: E04F13/26
Filed: 2017-05-11
Abstract: Wand- oder Deckenverkleidung, gebildet aus einer Pluralität von • rechteckigen oder quadratischen Wand- oder Deckenpaneelen (Paneele), umfassend ein erstes Profil an zwei gegenüberliegenden Kanten, wobei jedes derartiges erstes Profil aus einer Paneelnut (10), einem inneren Schenkel (8) an einer Installationsseite (6) eines Paneels und einem äußeren Schenkel (9) an einer sichtbaren Seite (7) eines Paneels besteht, wobei der innere Schenkel (8) und ein äußerer Schenkel (9) besagte Paneelnut (10) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass beide besagten äußeren Schenkel (9) länger sind als besagte innere Schenkel (8), • die an die Wand bzw. die Decke mittels einer Vielzahl von Montageklammern (5, 5‘) installiert sind, wobei die Montageklammern (5, 5‘) einen Fuß (18) zur Unterbringung von Montagemitteln und einen Montagehaken umfassen, wobei besagter Montagehaken von dem Fuß (18) ausgeht und derart ausgestaltet ist, um eine erste (14) und eine zweite (15) Klammer-Nut auszubilden, wobei die erste Klammer-Nut (14) derart ausgestaltet ist, um einen ersten Schenkel (8) eines rechteckigen oder quadratischen Wand- oder Deckenpaneels in einer ersten Installationsebene (1) oder einer zweiten Installationsebene (2) aufzunehmen, und die zweite Klammer-Nut (15) derart ausgestaltet ist, um den ersten Schenkel (8) eines rechteckigen oder quadratischen Wand- oder Deckenpaneels in einer zweiten Installationsebene (2) oder einer dritten Installationsebene (3) aufzunehmen, wobei jedes der Paneele mittels zumindest zwei Montageklammern (5, 5‘) installiert ist, wobei zumindest eine Montageklammer (5) an einer Seite angeordnet ist und zumindest eine Montageklammer (5‘) an der gegenüberliegenden Seite eines jeden Paneels angeordnet ist, wo das erste Profil angebracht ist, wobei ein Paneel durch Aufnahme eines jeweiligen inneren Schenkels (8) in der ersten Klammer-Nut (14), in der zweiten Klammer-Nut (15) oder in einer Paneel-Nut (10) eines weiteren Paneels installiert wird.
Patent DE-202017104747-U1 (DE)
Title: Monochrom-Farb-Abbildung unter Verwendung eines monochromatischen Bildgebers und eines Farbabbildungssensors
IPC: H04N1/62
Filed: 2017-08-08
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen eines hochauflösenden Farbbilds einer Szene, wobei das Verfahren umfasst:Ein Modul zum Abbilden von Monochromhelligkeiten von einem hochauflösenden monochromatischen Bild der Szene auf Farbhelligkeiten, die Farben von einem Farbbild der Szene entsprechen, wobei die Abbildung die Monochromhelligkeiten in dem hochauflösenden monochromatischen Bild mit den Farbhelligkeiten, die Farben von dem Farbbild der Szene entsprechen, korreliert;Kolorieren des hochauflösenden monochromatischen Bilds der Szene mit den Farben, die den Farbhelligkeiten des Farbbilds der Szene entsprechen, unter Verwendung der Abbildung, wobei die Kolorierung das hochauflösende Farbbild der Szene bereitstellt; undein Modul zum Bereitstellen des hochauflösenden Farbbilds der Szene.
Patent DE-202017105193-U1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/14
Filed: 2017-06-01
Abstract: Sitz für ein Kraftfahrzeug mit einem Sitzgestell, welches über zwei Schienenpaare (1, 2) längsverstellbar mit einem Fahrzeugboden verbindbar ist, wobei die Schienenpaare (1, 2) jeweils aus einer bodenfesten Unterschiene (3, 4) und einer darin geführten Oberschiene (5, 6) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass vordere und hintere Enden der Oberschienen (5, 6) starr durch zwei kreisbogenförmige Schwenkschienen (8, 9) mit gleichem Kreismittelpunkt (M) miteinander verbunden sind und das Sitzgestell an einer Schwenkbaugruppe (10) mit vorderer und hinterer Schwenkführung (11, 12) gelagert ist, wobei die Schwenkführungen (11, 12) in den Schwenkschienen (8, 9) begrenzt verschwenkbar gehalten sind.
Patent DE-202017105722-U1 (DE)
Title: Digital-zu-Widerstandswert-Wandler für einen Linearregler mit günstiger Verlustleistungsverteilung
IPC: G05F1/565
Filed: 2017-01-18
Abstract: Vorrichtung (DRC) mit einem ersten Anschluss (8) und einem zweiten Anschluss (9) zur Wandlung eines digitalen Steuerbefehls auf einem Steuerbus (SB) in einen Widerstandswert in einer Anwendungsvorrichtung mit einem Gehäuse (GH) – wobei der Wert (RDRC) des elektrischen Widerstands zwischen dem ersten Anschluss (8) und dem zweiten Anschluss (9) der Vorrichtung (DRC) von dem Steuerbefehl auf dem Steuerbus (SB) abhängt und wobei der Widerstand (RDRC) zwischen dem ersten Anschluss (8) und dem zweiten Anschluss (9) der Vorrichtung (DRC) zumindest einen ersten Widerstandswert (RG1) bei Vorliegen eines ersten Steuerbefehls auf dem Steuerbus (SB) annimmt und zumindest einen zweiten Widerstandswert (RG2) bei Vorliegen eines zweiten Steuerbefehls auf dem Steuerbus (SB) annimmt, der vom ersten Widerstandswert (RG2) verschieden ist und größer als dieser ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorrichtung (DRC) in einen ersten Vorrichtungsteil (DRCA) und einen zweiten Vorrichtungsteil (DRCB) aufgeteilt werden kann und – dass in dem zweiten Vorrichtungsteil (DRCB) der Vorrichtung (DRC) mehr als 90% der Verlustleistung anfällt, die entsteht, • wenn die Vorrichtung (DRC) von einem ersten elektrischen Strom (I1) durchströmt wird, der am ersten Anschluss (8) der Vorrichtung (DRC) eingespeist wird und am zweiten Anschluss (9) der Vorrichtung (DRC) wieder aus der Vorrichtung (DRC) austritt, und • wenn der Widerstand (RDRC) zwischen dem ersten Anschluss (8) und dem zweiten Anschluss (9) der Vorrichtung (DRC) dem zweiten Widerstandswert (RG2) entspricht, – und das im ersten Vorrichtungsteil (DRCA) der Vorrichtung (DRC) weniger als 10% der Verlustleistung anfällt, die entsteht, • wenn die Vorrichtung (DRC) von einem ersten elektrischen Strom (I1) durchströmt wird, der am ersten Anschluss (8) der Vorrichtung (DRC) eingespeist wird und am zweiten Anschluss (9) der Vorrichtung (DRC) wieder aus der Vorrichtung (DRC) austritt, und • wenn der Widerstand (RDRC) zwischen dem ersten Anschluss (8) und dem zweiten Anschluss (9) der Vorrichtung (DRC) dem zweiten Widerstandswert (RG2) entspricht, – und dass der erste Vorrichtungsteil (DRCA) sich in einem Gehäuse (GH) befindet und das der zweite Vorrichtungsteil (DRCB) sich nicht in dem Gehäuse (GH) befindet.
Patent DE-202017106322-U1 (DE)
Title: Ladeklappengriff mit verstellbarer Höhe zur Verbesserung der Erreichbarkeit und Abstandsanforderung
IPC: B62D25/10
Filed: 2017-10-18
Abstract: Griffbaugruppe mit verstellbarer Länge für ein Fahrzeug, umfassend: einen Retraktor; eine flexible Bahn, die angeordnet ist, um von dem Retraktor ausgezogen und in diesen eingezogen zu werden; und einen Griffabschnitt, der an einem distalen Ende der flexiblen Bahn angeordnet ist.
Patent DE-202017106451-U1 (DE)
Title: Flachdichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 2017-10-25
Abstract: Flachdichtung (1) mit einer Trägerlage (2) und mindesten einem der Trägerlage (2) benachbart angeordneten, flachen, ersten Lagenelement (3) sowie mindestens einer Durchflussöffnung (6) für ein Fluid, die die Flachdichtung (1) und sämtliche ihrer Lagen (1, 2, 3, 4) einschließlich des ersten Lagenelementes (3) durchbricht, sowie mindestens einem Ventilelement (5) mit einem in bezüglich der Lagenebene der Trägerlage (2) senkrechter Aufsicht auf die Trägerlage (2) zumindest bereichsweise innerhalb der Durchflussöffnung (6) angeordneten Ventilteller (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (5) am Außenumfangsrand des Ventiltellers (20) mindestens zwei aus der Lagenebene (E) des Ventiltellers (20) in Richtung des ersten Lagenelementes (3) auskragende Laschen (21a, 21b, 21c, 33a, 33b, 33c) aufweist.
Patent DE-202017106620-U1 (DE)
Title: Prädiktives Stromsparen und Bildschirmdimmung für Computergeräte
IPC: G06F1/32
Filed: 2017-11-01
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium mit darin gespeicherten Codesegmenten, wobei die Codesegmente, wenn sie ausgeführt werden, den Prozessor dazu veranlassen:einen aktuellen Energiespeicherelement-Zustand, eine Energiespeicherelement-Entladungsgeschwindigkeit und mindestens ein mit einem Nutzer eines Computergeräts verbundenes geplantes Ereignis zu empfangen;eine Verfügbarkeit einer Energiequelle vorherzusagen, um dem Computergerät Strom bereitzustellen;einen Ladezustand eines Energiespeicherelements des Computergeräts zu bestimmen,wobei die Verfügbarkeit der Energiequelle basierend auf dem mit dem Nutzer verbundenen geplanten Ereignis bestimmt wird, undwobei die Ladung des Energiespeicherelements basierend auf dem aktuellen Energiespeicherelement-Zustand und basierend auf der Energiespeicherelement-Entladungsgeschwindigkei, bestimmt wird;zu bestimmen, ob vorhergesagt werden kann, dass die Energiequelle verfügbar sein wird, bevor die Ladung des Energiespeicherelements unter einen Grenzwert fällt;bei dem Bestimmen, dass die Energiequelle voraussichtlich verfügbar ist, bevor die Ladung des Energiespeicherelements unter den Grenzwert fällt, einen geänderten reduzierten Strommodus, basierend auf einem voll aktiven Strommodus, zu erzeugen, wobei der voll aktive Strommodus anzeigt, dass das Computergerät ohne Strombeschränkungseinstellungen betrieben wird; undden geänderten reduzierten Strommodus dem Computergerät mitzuteilen.
Patent DE-202018000900-U1 (DE)
Title: Schraubverschluss für Kinderschnuller zur Verbindung mit einer Standartwasserflasche
IPC: A61J17/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Schraubverschluss für Kinderschnuller zur Verbindung mit einer Standartwasserflasche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde der handelsüblichen Norm entspricht.
Patent DE-202018001559-U1 (DE)
Title: Aktuatorgitter
IPC: G12B1/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Aktuatorgitter (1) für einen Formgedächtnis-Aktuator mit wenigstens einem in Längsrichtung angeordneten Formgedächtnisdraht (2) aus einem Formgedächtnis-Material und einem Anker (3) zum Verankern des Formgedächtnisdrahtes (2) in dem Formgedächtnis-Aktuator, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Formgedächtnisdraht (2) durch ein Loch (32) in dem Anker (3) hindurch verläuft und einen überstehenden Endabschnitt (21) aufweist, wobei der überstehende Endabschnitt (21) durch eine durch Umformung erzeugte Form aufweist, die ein Durchtreten des Loches (32) verhindert.