baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014208960-A1 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines oberflächenmontierbaren optoelektronischen Bauelements
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/58
Filed: 2014-05-12
Abstract: Es wird ein oberflächenmontierbares optoelektronisches Bauelement mit einem ersten Strukturelement, einem zweiten Strukturelement und einem optoelektronischen Chip beschrieben, wobei eine Strahlungsfläche des optoelektronischen Chips senkrecht zu einer Montagefläche des Bauelements angeordnet ist. An der Montagefläche ist an dem ersten Strukturelement und an dem zweiten Strukturelement ein erster und zweiter elektrischer Anschlusskontakt vorgesehen, die geeignet sind, das Bauelement elektrisch und mechanisch mit einem Schaltungsträger zu verbinden. In dem ersten und/oder dem zweiten Strukturelement ist eine Aussparung vorgesehen, die das erste und/oder das zweite Strukturelement in einer Richtung senkrecht zur Montagefläche vollständig durchdringt. Der Chip ist in der Aussparung angeordnet und zumindest über eine senkrecht zur Montagefläche angeordnete Seitenfläche mechanisch mit dem ersten und/oder dem zweiten Strukturelement verbunden. Das erste und zweite Strukturelement sind aus einem elektrisch leitenden Material geformt sind und voneinander elektrisch isoliert.
Patent DE-102014209571-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einem Flansch und an dem Flansch verlagerbar angeordneten Fliehgewichten, wobei Rollenelemente vorgesehen sind, welche die Fliehgewichte führen, wobei der Flansch und die Fliehgewichte Führungsbahnen aufweisen, in welche die Rollenelemente eingreifen, wobei der Flansch mit einem Schwungrad verbunden ist, wobei das Schwungrad radial außen einen Schenkel aufweist, welcher in axialer Richtung ausgerichtet ist und den Flansch und die Fliehgewichte radial außen übergreift.
Patent DE-102014216089-A1 (DE)
Title: Hydrostatisch-mechanisches Differential und Getriebe mit einem solchen Differential
Inventor: RAMM MARCO
IPC: F16H39/40
Filed: 2014-08-13
Abstract: Offenbart ist ein hydraulisches hydrostatisch-mechanisches Differential Zylindertrommel mit Zylinderbohrungen und darin gleitbar geführten Kolben, die an einer Taumelscheibe abgestützt sind, wobei die andererseits die Zylindertrommel an einer Umsteuereinrichtung abgestützt ist, über die die Zylinderbohrungen mit einem Hochdruckraum und einem Niederdruckraum eines Gehäuses des hydrostatisch-mechanisches Differentials fluidisch verbindbar sind. Dabei ist die Umsteuereinrichtung am Gehäuse abgestützt und eine erste Triebwelle ist drehfest mit der Taumelscheibe verbunden und hat einen die Taumelscheibe und die Zylindertrommel zumindest abschnittsweise umgreifenden Mantelabschnitt, der wiederum drehfest mit der Umsteuereinrichtung verbunden ist. Eine zweite Triebwelle ist drehfest mit der Zylindertrommel verbunden. Offenbart ist zudem ein Getriebe mit innerer Leistungsverzweigung mit dem hydrostatisch-mechanisches Differential.
Patent DE-102014218734-A1 (DE)
Title: Fahrwerksanordnung mit zumindest einer liftbaren Achse und Träger einer solchen Achse
Inventor: HELM EIKE
IPC: B62D61/12
Filed: 2014-09-18
Abstract: Eine Fahrwerksanordnung (10), insbesondere für Nutzkraftwagen (1) (NKW) und/oder Anhänger, mit zumindest einer liftbaren Fahrwerksachse (3), die einer weiteren Achse (5) vor- oder nachlaufend angeordnet ist, wobei der liftbaren Fahrwerksachse (3) zumindest im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung orientierte Längslenker (11) und zumindest im Wesentlichen aufragende Schwingungsdämpfer (12) zugeordnet sind und wobei zumindest ein mit einem Fahrzeugrahmen (2) verbindbarer Träger (20) zur Anbindung zumindest eines Längslenkers (11) vorgesehen ist, wird so ausgebildet, dass der Träger (20) sowohl mit zumindest einer Anbindungsmöglichkeit (14) für einen Längslenker (11) als auch mit zumindest einer Anbindungsmöglichkeit (15) für einen Schwingungsdämpfer (12) und/oder mit zumindest einer Anbindungsmöglichkeit (16) für zumindest einen Luftbalg (13) versehen ist. Weiterhin wird ein Träger (20) einer liftbaren Fahrwerksachse (3) mit einer Anbindungsmöglichkeit (14) für einen Längslenker (11) vorgeschlagen. Der Träger (20) zeichnet sich dadurch aus, dass er zusätzlich zu der Anbindungsmöglichkeit (14) für den Längslenker (11) eine oder mehrere weitere Anbindungsmöglichkeit(en) (15, 16) für einen Schwingungsdämpfer (12) und/oder einen Luftbalg (13) aufweist.
Patent DE-102014218782-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühlter Turbine und Lagergehäuse
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F01P3/12
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einer flüssigkeitsgekühlten Turbine (1) eines Abgasturboladers, die mit einem Lagergehäuse (3a) verbunden ist, bei der – die Turbine (1) ein Turbinengehäuse (2), in dem mindestens ein auf einer drehbaren Welle (4a) gelagertes Laufrad (4) angeordnet ist, umfasst, wobei sich im Gehäuse (2) mindestens ein von einer Abgaseintrittsöffnung ausgehender, Abgas führender Strömungskanal (5) spiralförmig um das Laufrad (4) erstreckt, – das Lagergehäuse (3a), welches zur Aufnahme der drehbar gelagerten Welle (4a) dient, an einer quer zur Welle (4a) verlaufenden Montage-Flanschfläche (6a) mit dem Turbinengehäuse (2) verbunden ist, und – das Turbinengehäuse (2) zur Ausbildung einer Kühlung mindestens einen im Turbinengehäuse (2) angeordneten Kühlmittelkanal (2b, 2c) aufweist, wobei dieser mindestens eine Kühlmittelkanal (2b, 2c) sich im Gehäuse (2) zumindest abschnittsweise ringförmig um die Welle (4a) erstreckt, wobei – mindestens ein erster Kühlmittelkanal (2b) auf der dem Lagergehäuse (3a) zugewandten Seite des mindestens einen Laufrades (4) im Turbinengehäuse (2) angeordnet ist, wobei dieser mindestens eine erste Kühlmittelkanal (2b) in einem die Montage-Flanschfläche (6a) aufnehmenden und ausbildenden Flansch (6) angeordnet ist, zur Montage-Flanschfläche (6a) hin offen ist und vom Lagergehäuse (3a) im montierten Zustand deckelartig verschlossen ist.
Patent DE-102014220038-A1 (DE)
Title: Oszillatorschaltung
Inventor: LI HAO
IPC: H03B5/18
Filed: 2014-10-02
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Oszillatorschaltung für einen spannungsgesteuerten Oszillator bereit, wobei die Oszillatorschaltung erste und zweite gekoppelte Übertragungsleitungen umfasst, wobei die Oszillatorschaltung zum Bereitstellen einer veränderlichen Lastimpedanz an einem ersten Ende einer Signalleitung der ersten Übertragungsleitung eingerichtet ist, so dass eine veränderliche Induktivität zwischen ersten und zweiten Enden einer Signalleitung der zweiten Übertragungsleitung in Abhängigkeit von der veränderlichen Lastimpedanz bereitgestellt wird, wobei die Oszillatorschaltung eingerichtet ist zum Einstellen der zwischen den ersten und zweiten Enden der Signalleitung der zweiten Übertragungsleitung bereitgestellten veränderlichen Induktivität durch Einstellen der am ersten Ende der Signalleitung der ersten Übertragungsleitung bereitgestellten veränderlichen Lastimpedanz, wobei die zwischen den ersten und zweiten Enden der Signalleitung der zweiten Übertragungsleitung bereitgestellte veränderliche Induktivität ein frequenzbestimmendes Element der Oszillatorschaltung bildet.
Patent DE-102014220513-A1 (DE)
Title: Mehrkanal-Radarverfahren und Mehrkanal-Radarsystem
Inventor: HÜTTNER JÖRG
IPC: G01S13/48
Filed: 2014-10-09
Abstract: Bei dem Mehrkanal-Radarverfahren zum Übertragen mittels zumindest zweier Kanäle, wird zumindest einer, vorzugsweise jeder oder jeder bis auf einen der Kanäle mittels jeweils zumindest eines Schalters (S1, ... Sn) zur Schaltung einer Signalamplitude und/oder Signalphase des Kanals mit einer Frequenzverstimmung versehen.
Patent DE-102015003790-A1 (DE)
Title: Aufbau zur Aufnahme eines aufblasbaren Airbags sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Aufbau
Inventor: KEER ANDREAS
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-03-23
Abstract: Aufbau zur Aufnahme eines aufblasbaren Airbags 25 in einem Gehäuse eines Airbagmoduls 21, mit einem vorderen und einen hinteren Dekorbezugsbereich 2, 3, die im Bereich ihrer Randabschnitte über eine bei Auslösung des Airbags 25 lösbare erste Verbindung 5 miteinander verbunden sind, mit einer ersten Trägerleiste 10 aus einem starren Werkstoff, die mindestens eine Durchbrechung 15 zur Aufnahme eines Verbindungsstiftes 24, der am Gehäuse des Airbagmoduls 21 ausgebildet ist, aufweist und die Befestigungsmittel zur Befestigung einer ersten Schutzbahn 16 aufweist, wobei die erste Trägerleiste 10 einen vorderen Bereich 11 aufweist, der in Einbaulage in Fahrtrichtung vor der mindestens einen Durchbrechung 15 liegt, mit einer ersten Schutzbahn 16 mit einer dritten Außen- und einer dritten Innenoberfläche 17, 18, wobei die erste Schutzbahn 16 aus einem bei Auslösung des Airbags 25 reißfesten Material ist, wobei die erste Schutzbahn 16 mit der ersten Trägerleiste 10 in deren vorderem Bereich so über eine bei Auslösung des Airbags unlösbare zweite Verbindung 12 verbunden ist, dass ihre dritte Innenoberfläche 18 der ersten Trägerleiste 10 zugewandt ist, und die erste Schutzbahn 16 mit dem vorderen Dekorbezugsbereich 2 über eine bei Auslösung des Airbags 25 unlösbare dritte Verbindung 19 so verbunden ist, dass die dritte Innenoberfläche 18 der ersten Schutzbahn 16 einer ersten Innenoberfläche 7 des vorderen Dekorbezugsbereichs 2 im Bereich ihrer Randabschnitte gegenüberliegt.
Patent DE-102015007589-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SIPPL CHRISTOPH
IPC: F16H63/42
Filed: 2015-06-16
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Steuerungseinrichtung (6) zur Ermittlung einer einen manuellen Getriebeschaltvorgang empfehlenden Schaltinformation, die an einem Ausgabegerät (7) für den Fahrer er-fassbar ausgebbar ist, wobei der Steuerungseinrichtung (6) eine drahtlose Sendeschnittstelle (10) zugeordnet ist, die mit einem vom Fahrer getragenen, eine Empfangsschnittstelle (15) aufweisenden mobilen Ausgabegerät (7) kommuniziert, über welche Sendeschnittstelle (10) die Schaltinformation (11) an die Empfangsschnittstelle (15) übertragbar ist, wobei die Schaltinformation am mobilen Ausgabegerät (7) als haptische Information (16) ausgebbar ist.
Patent DE-102015007709-A1 (DE)
Title: Invalidationsdatenbereich für einen Cache
Inventor: MISRA PULKIT
IPC: G06F12/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Caches, Verfahren und Systeme zur Verwendung eines Invalidationsdatenbereichs. Der Cache kann ein Journal, das zum Nachverfolgen von Datenblöcken ausgelegt ist, und einen Invalidationsdatenbereich aufweisen, der zum Nachverfolgen von invalidierten Datenblöcken, die den in dem Journal nachverfolgten Datenblöcken zugeordnet sind, ausgelegt ist. Der Invalidationsdatenbereich kann sich in einer von dem Journal getrennten Cache-Region befinden. Ein Verfahren zum Invalidieren eines Cache-Blocks kann das Ermitteln eines Journalblocks, der eine einer empfangenen Schreiboperation zugeordnete Speicheradresse nachverfolgt, umfassen. Das Verfahren kann ferner das Ermitteln eines abgebildeten Journalblocks auf der Basis des Journalblocks und einer Invalidationsaufzeichnung umfassen. Das Verfahren kann ferner das Ermitteln, ob Schreiboperationen ausstehen, umfassen. Falls ja, kann das Verfahren das Vereinigen der ausstehenden Schreiboperationen und das Durchführen einer einzelnen Schreiboperation auf der Basis der vereinigten Schreiboperationen umfassen.
Patent DE-102015008138-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung zur Herstellung eines Kunststoff-Hautstücks
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: B29C41/38
Filed: 2015-06-25
Abstract: Werkzeugvorrichtung (10) zur Herstellung eines Kunststoff-Hautstücks (H), die Werkzeugvorrichtung (10) aufweisend: – ein Formwerkzeug (20), das aus einem Formteil (30) mit einer Formteil-Innenfläche (30a), einem Aufnahmebehälter (40) und einer Öffnungs- und Schließvorrichtung (70) gebildet ist, mit der das Formteil (30) und der Aufnahmebehälter (40) relativ zueinander zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung bewegbar sind, – zumindest eine Abdeckungsvorrichtung (50) mit einer Abdeckungsoberfläche (50a) und – eine Führungsanordnung (F) mit einer ersten Führungsvorrichtung (110) und mit einer zweiten Führungsvorrichtung (120), durch die die Relativbewegung zwischen Formteil (30) und Aufnahmebehälter (40) in eine Bewegung der Abdeckungsvorrichtung (50) zwischen einer Freigabestellung, bei der die Abdeckungsoberfläche (50a) derselben von der Formteil-Innenfläche (30a) abgesetzt ist, und einer Abdeckungsstellung, bei der die Abdeckungsoberfläche (50a) derselben einen Abdeckungsabschnitt (31) der Formteil-Innenfläche (30a) abdeckt, übertragen wird.
Patent DE-102015008922-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Ametropie eines Auges
Inventor: SEESSELBERG MARKUS
IPC: G02B27/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Ametropie eines Auges (3) umfasst eine Optik (13) mit einer Lichtquelle (15), einem Detektor (17), einer Mehrzahl von optischen Elementen (19, 21) und wenigstens einer Streulichtblende (61, 63) und eine Steuerung (41). Ein Beleuchtungsstrahlengang ist zwischen der Lichtquelle (15) und einer optischen Schnittstelle (29) bereitgestellt, um durch die Lichtquelle erzeugtes Beleuchtungslicht aus der optischen Schnittstelle austreten zu lassen. Ein Messstrahlengang ist zwischen der optischen Schnittstelle (29) und dem Detektor (17) bereitgestellt, um durch die optische Schnittstelle eintretendes Messlicht dem Detektor zuzuführen. Der Messstrahlengang durchsetzt eine Öffnung (24, 26) der wenigstens einen Streulichtblende (61, 63). Ein Durchmesser dieser Öffnung ist änderbar oder es ist eine Position dieser Öffnung entlang des Messstrahlengangs änderbar, um Streulicht am Detektor zu reduzieren.
Patent DE-102015011628-A1 (DE)
Title: Zahnsicherungsvorrichtung und Zahnprothese
Inventor: MA ZHENHUA
IPC: A61C13/225
Filed: 2015-09-07
Abstract: Es wird eine Zahnsicherungsvorrichtung vorgesehen, welche umfasst: einen Verbindungsteil für einen fehlenden Zahn sowie einen ersten Sicherungsteil und einen zweiten Sicherungsteil, wobei jeder der Sicherungsteile einen Zahnpassteil, der an einen Nachbarzahn passt, und einen Zahnlückeneinschnappteil, der mit einer Zahnlücke einschnappt, umfasst, ein Ende des Zahnpassteils mit dem Zahnlücken-Einschnappteil verbunden ist und das andere Ende mit dem Verbindungsteil für den fehlenden Zahn verbunden ist. Gemäß der Zahnsicherungsvorrichtung und der Zahnprothese müssen während der Zahnrestaurationsbehandlung weniger oder gar keine Schleif- und Poliermaßnahmen an den Nachbarzähnen ausgeführt werden, somit wird eine schwere Beschädigung der gesunden Zähne vermieden, was dem Patienten verursachte Schmerzen vermeidet und zu einem relativ einfachen und preisgünstigen Verfahren führt.
Patent DE-102015011999-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ANDRETZKY JÜRGEN
IPC: F21V21/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Es werden eine Beleuchtungsvorrichtung für einen Schacht, insbesondere einen Aufzugsschacht, und ein Schacht mit einer Beleuchtungsvorrichtung vorgeschlagen, wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine flexible Spanneinrichtung zum Spannen der Beleuchtungseinrichtung im Schacht aufweist, und/oder eine flexible Beleuchtungseinrichtung und Beleuchtungseinrichtung der Beleuchtungsvorrichtung auf einem Träger bzw. einem Band als Träger angeordnet ist, der bzw. das dazu ausgebildet ist, die Beleuchtungseinrichtung im Schacht zu tragen. Darüber hinaus werden die Verwendung einer Spanneinrichtung zum Spannen einer flexiblen Beleuchtungseinrichtung in einem Schacht sowie die Verwendung eines Bands zum Befestigen und/oder Spannen einer flexiblen Beleuchtungseinrichtung in einem Schacht vorgeschlagen.
Patent DE-102015015602-A1 (DE)
Title: Bremsscheibenadapter
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-12-06
Abstract: Bremsscheibenadapter (2) mit Formschlusselement (4), der zur formschlüssigen Befestigung einer flanschlosen Bremsscheibe (1) an einem Radflansch dient, dadurch gekennzeichnet, dass das bremsscheibenadapterseitige Formschlusselement (4) U-förmig aus zwei beabstandeten radial ausgerichteten Stegen (42), (43) und einem die Stege (42), (43) verbindenden Flansch (45) besteht, die einen Hohlraum (44) begrenzen, der nach vier Seiten: in radialer Richtung innen und durch eine Öffnung (11) außen und in axialer Richtung zu beiden Seiten offen ist und die Zirkulation der durch die Bremsscheibe (1) durch die Öffnung (10) geleiteten Luft mit der Umgebungsluft ermöglicht.
Patent DE-102015101894-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mehrerer Mikrofonstrukturen, Mikrofon und mobiles Gerät
Inventor: BROCKMEIER ANDRE
IPC: H04R1/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zur Herstellung von Mikrofonstrukturen bereitgestellt. Das Verfahren kann Folgendes aufweisen: Bereitstellen eines Substrats, das eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, wobei die Rückseite von der Vorderseite abgewandt ist, und einen inneren Bereich und einen äußeren Bereich aufweist, der den inneren Bereich seitlich umgibt, wobei der innere Bereich mehrere Mikrofonbereiche aufweist, wobei jedes Mikrofon für ein Mikrofon von den mehreren Mikrofonen bereitgestellt wird (S2); Bilden mehrerer Schichten für die mehreren Mikrofone in den Mikrofonbereichen auf der Vorderseite des Substrats (S4); Bilden einer Aussparung von der Rückseite des Substrats, wobei die Aussparung den gesamten inneren Bereich seitlich überlappt (S8); Bilden mehrerer Hohlräume in einem Boden der Aussparung, wobei jeder Hohlraum von den mehreren Hohlräumen in einem der Mikrofonbereiche gebildet wird (S10); Bearbeiten der Schichten zum Bilden der mehreren Mikrofonstrukturen, wobei jede Mikrofonstruktur mindestens eine Schicht von den mehreren Schichten und einen Hohlraum aufweist; und Trennen der mehreren Mikrofonstrukturen voneinander (S12).
Patent DE-102015108960-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit negativer Steifigkeit
Inventor: BRAND DVIR
IPC: F16F9/05
Filed: 2015-06-08
Abstract: Eine Vorrichtung mit negativer Steifigkeit weist einen fluidgefüllten Balg auf, der zwischen einer ersten Fläche und einer zweiten Fläche angeordnet ist, wobei der Balg und die erste und zweite Fläche eine im wesentlichen Gleichgewichtsorientierung zwischen der ersten und zweiten Fläche aufweisen. Der Balg und die erste und zweite Fläche umfassen andere Orientierungen, wobei die erste und zweite Fläche aus der im wesentlichen Gleichgewichtsorientierung verstellt sind und der Balg eine Verstellkraft ausübt, um die erste und zweite Fläche weiter weg aus der im wesentlichen Gleichgewichtsorientierung zu treiben
Patent DE-102015110089-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Strebe mit integrierter Flexkupplung und Schlupfvorrichtung und zugehörige Kupplungs-/Kopplungs-Anordnung
Inventor: SCHEURING JOSEPH FELIX
IPC: E05F15/622
Filed: 2015-06-23
Abstract: Eine elektromechanische Strebe zum Bewegen eines schwenkbaren Schließelements zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position relativ zu einer Kraftfahrzeugkarosserie ist bereitgestellt. Die elektromechanische Strebe umfasst ein Gehäuse, das mit einem des Schließelements und der Fahrzeugkarosserie verbunden ist. Eine ausfahrbare Welle ist mit dem anderen des Schließelements und der Kraftfahrzeugkarosserie für eine gleitende Bewegung relativ zu dem Gehäuse verbunden. Eine Motorgetriebeanordnung treibt betriebswirksam eine drehbare Antriebsspindel an. Ein Antriebsmechanismus wandelt die Drehbewegung der Antriebsspindel in eine lineare Bewegung der ausfahrbaren Welle um, um die ausfahrbare Welle zwischen einer eingefahrenen Position, die der geschlossenen Position des Schließelements entspricht, und einer ausgefahrenen Position, die der offenen Position des Schließelements entspricht, zu bewegen. Eine Kupplungs-/Kopplungs-Anordnung ist betriebswirksam zwischen der Motorgetriebeanordnung und der Antriebsspindel angeordnet und integriert eine Schlupfkupplungsvorrichtung und eine flexible Kupplung in eine gemeinsame Einheit.
Patent DE-102015110121-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Substrates mit einer texturierten Beschichtung auf Glasbasis und beschichtetes Substrat
Inventor: KARAGÖZ HÜDA
IPC: C03C17/02
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Substrates mit einer Beschichtung aus einer Paste mit den folgenden Schritten offenbart: (a) Bereitstellen eines Substrates; (b) Herstellen einer Paste aus einer Glasfritte, der ferromagnetische Pigmente und ein Flussmittel beigemischt werden; (c) Applizieren der Paste auf eine Oberfläche des Substrates; (c) Ausrichten der Paste mittels eines Magnetfeldes und (d) Einbrennen der Paste.
Patent DE-102015110907-A1 (DE)
Title: Selektiv deaktivierbarer Motorzylinder
Inventor: WHISTON PHIL JOHN
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-07-06
Abstract: Ein Motor, umfassend: einen oder mehrere Mehrventilzylinder (104a), wobei der oder jeder Mehrventilzylinder (104a) mehrere Einlassventile (108a) und/oder mehrere Auslassventile (110a) aufweist; und einen oder mehrere weitere Zylinder (104b), wobei der oder jeder weitere Zylinder (104b) weniger Einlassventile (108b) und/oder weniger Auslassventile (110b) als der oder jeder Mehrventilzylinder (104a) aufweist, wobei ein Zylinderdeaktivierungssystem (112) des Motors dazu konfiguriert ist, den oder mindestens einen von jedem weiteren Zylinder (104b) selektiv zu deaktivieren.
Patent DE-102015116472-A1 (DE)
Title: Speichertisch, Verfahren zum Betreiben eines Speichertisches sowie Verpackungsanlage mit einem Speichertisch
Inventor: DÖRENBERG UDO
IPC: B65G47/69
Filed: 2015-09-29
Abstract: Speichertisch 6 einer Verpackungsanlage 2 umfassend, zumindest zwei Einschleusungen 6b, zumindest zwei Ausschleusungen 6a, eine Mehrzahl von separat voneinander bestückbaren, zwischen den Einschleusungen 6b und den Ausschleusungen 6a angeordneten Speicherlinien 16. Eine optimierte Nutzung des Speichertisches 6 wird dadurch erreicht, dass die Einschleusungen 6b abhängig von einem Komplettierungsgrad einer Verpackung 14 die jeweilige Verpackung 14 einer der Speicherlinien 6 zuführen und, dass die Ausschleusungen 6a abhängig von dem Komplettierungsgrad der Verpackung 14 die jeweilige Verpackung 14 der jeweiligen Speicherlinien 16 entnehmen.
Patent DE-102015116848-A1 (DE)
Title: Dielektrisches Werkstück mit einer Zone definiert ausgebildeter Festigkeit sowie Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: MAURER FLORIAN
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Werkstück aus einem dielektrischen Material, welcher mindestens eine Zone mit definiert eingestellter Festigkeit aufweist, wobei die Zone definierter Festigkeit Hohlräume aufweist, sowie ein erfindungsgemäß hergestelltes Werkstück und dessen Verwendung.
Patent DE-102015121361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kanals
Inventor: OH CHUNG HAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft im Allgemeinen eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kanals (300). Ein Umleitventil (100) kann den Kanal (300) durch Verschieben öffnen und schließen und weist einen Druckverringerungsabschnitt (110) an einer Seite auf, um einen durch Hydraulikdruck bedingte Seitenkraft zu verringern.