baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012215262-A1 (DE)
Title: Micromechanical structure has shallow trench isolation (STI) trench that is lower in upper side of substrate in which piezo-resistive stips are introduced
Inventor: KRAMER TORSTEN
IPC: B81B1/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: The micromechanical structure has a substrate (1,1a) with an upper side (O) in which piezo-resistive strips (P1,P2) are introduced. The piezo-resistive strip is isolated in specific areas by laterally adjacent shallow trench isolation (STI) trench (T1-T3). The STI trench is lower in the upper side of the substrate in which piezo-resistive strips are introduced. The substrate comprises a p-type conductivity region over which an n-type conductivity region is arranged. An independent claim is included for a manufacturing method of a micromechanical structure.
Patent DE-102012215945-A1 (DE)
Title: Teilchenstrahlgerät und Verfahren zum Betrieb eines Teilchenstrahlgeräts
Inventor: ALBIEZ MICHAEL
IPC: H01J37/14
Filed: 2012-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Teilchenstrahlgerät (1) und ein Verfahren zum Betrieb des Teilchenstrahlgeräts (1), insbesondere ein Elektronenstrahlgerät, mit einem Strahlerzeuger (2) zur Erzeugung eines Primärteilchenstrahls, mit einer Objektivlinse (8) zur Fokussierung des Primärteilchenstrahls auf ein Objekt (15) und mit einem Detektor (17) zur Detektion von vom Objekt (15) emittierten Teilchen. Die Objektivlinse (8) weist mindestens eine magnetische Einheit (11, 12) auf, wobei die magnetische Einheit (11, 12) mindestens einen ersten Crossover (C1, C1') und mindestens einen zweiten Crossover (C2) erzeugt. Der erste Crossover (C1, C1') ist in der Objektivlinse (8) oder in einem Bereich zwischen der Objektivlinse (8) und dem Objekt (15) angeordnet. Der zweite Crossover (C2) ist an dem Objekt (15) angeordnet. Die Erfindung ermöglicht die Untersuchung des Objekts (15) mit Teilchen, die eine niedrige Energie aufweisen, bei guten Abbildungseigenschaften.
Patent DE-102012216249-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit voreilender Massekontaktierung
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/648
Filed: 2012-09-13
Abstract: Es ist ein Steckverbinder (100) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit einem Stecker (200) angegeben. Der Steckverbinder (100) weist ein Gehäuse (110) mit einer Innenfläche (160) und eine Vielzahl von Kontaktkammern (120) auf. Dabei ist jede Kontaktkammer (120) ausgeführt, eine elektrische Verbindung mit jeweils einem Steckkontakt (210) des Steckers (200) herzustellen. Eine Kontaktkammer (119) weist eine Außenfläche (121) auf und ist in einer Richtung parallel zu einer Einschiebrichtung (140) des Steckers beweglich ausgeführt, um einen eingeschobenen Zustand oder einen ausgezogenen Zustand einzunehmen.
Patent DE-102012217540-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Verfahren zur Assistierung eines Fahrers
Inventor: MERCEP LJUBO
IPC: B60W40/09
Filed: 2012-09-27
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Assistierung eines Fahrers, umfasst eine Bestimmung eines intuitiven Fahrvektors (IV) an einer Fahrerschnittstelle (HMI) eines Fahrzeugs sowie eine Bestimmung eines deterministischen Fahrvektors DV durch ein Sicherheitsassistenzsystem (SAE) des Fahrzeugs. In einem folgenden oder gleichzeitig durchführbaren Schritt erfolgt eine Auswertung des intuitiven Fahrvektors (IV) und des deterministischen Fahrvektors IV durch ein Sicherheitsbestimmungssteuerungssystem (SDC). Die Erfindung sieht nunmehr vor, dass die jeweils zeitabhängigen Fahrvektoren, also der intuitive Fahrvektors (IV) und der deterministische Fahrvektor (DV) in einen jeweiligen spektralen intuitiven Fahrvektor im Frequenzbereich transformiert werden. Anschließend wird ein Transfervektor als Quotient aus dem spektralen intuitiven Fahrvektor und dem spektralen deterministischen Fahrvektor gebildet, welcher eine Analyse des Fahrverhaltens erlaubt. Die Erfindung sieht einen systemtheoretischen Ansatz vor, bei dem die beiden zeitabhängigen Fahrvektoren, also der deterministische Fahrvektor und der intuitive Fahrvektor, in einen Frequenzbereich transformiert werden und ein Quotient aus den beiden Vektoren im Frequenzbereich gebildet wird. Die Bildung eines Quotienten im Frequenzbereich führt dazu, dass die äußeren Einflüsse, welche zur Einstellung des deterministischen Fahrvektors als auch zur Einstellung des intuitiven Fahrvektors durch den Fahrer führen, durch die Division im Frequenzbereich entfallen.
Patent DE-102012218334-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und elektronische Steuereinrichtung zum Auffinden eines Parkplatzes für Fahrzeuge
Inventor: SCHULZ RALF
IPC: G08G1/14
Filed: 2012-10-09
Abstract: Zum Auffinden eines Parkplatzes für ein Fahrzeug in einem Zielgebiet sind folgende Merkmale vorgesehen: – in einem Verbindungsserver (2) sind dem Zielgebiet zugeordnete Verbindungsdaten zu mehreren Datenservern (3, 4, 5) gespeichert, in denen jeweils Daten zu mindestens einem Parkplatz gespeichert sind, – eine Suchanforderung zum Auffinden eines Parkplatzes im Zielgebiet wird an den Verbindungsserver (2) gerichtet, – der Verbindungsserver (2) stellt anhand der Zuordnungsdaten eine Verbindung zu den Datenservern (3, 4, 5) her und fragt dabei ab, ob in der jeweiligen Datenbank Verfügbarkeitsdaten über verfügbare Parkplätze im Zielgebiet gespeichert sind. Falls Verfügbarkeitsdaten vorliegen, werden von den jeweiligen Datenservern (3, 4, 5) Rückmeldungsdaten an den Verbindungsserver (2) übertragen. Die Abfrage des Verbindungsservers (2) erfolgt derart mehrstufig, dass – in einer ersten Abfrage-Stufe eine Vorauswahl der Datenserver (3, 4, 5) getroffen wird, wobei erste, zielgebietsbezogene Parkplatzdaten vom Verbindungsserver (2) angefragt werden und mit entsprechenden ersten Rückmeldungsdaten von den Datenservern (3, 4, 5) beantwortet wird, ob der jeweilige Datenserver Parkplatzdaten zu dem Zielgebiet enthält, – auf Basis der ersten Rückmeldungsdaten im Verbindungsserver (2) entschieden wird, welche der jeweiligen Datenserver (3, 4, 5) vorausgewählt werden, und – aus den vorausgewählten Datenservern (3, 4, 5) zumindest ein Datenserver (3, 4, 5) als Auswahlserver ausgewählt und in einer zweiten Abfrage-Stufe zu dem Auswahlserver jeweils zweite Rückmeldungsdaten abgerufen werden, die zumindest hinsichtlich des Parkplatzortes detaillierter sind als die jeweiligen ersten Rückmeldungsdaten.
Patent DE-102012223086-A1 (DE)
Title: Belt tensioner for starter generator belt drive of internal combustion engine, has friction device that is formed as portion or entire portion of friction ring arranged radially between outer sheath and outer surface of torsion spring
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: F02B67/06
Filed: 2012-12-13
Abstract: The tensioner (2) has outer sheath (21) that is formed by cylinder wall of clamping lever (10). Clamping levers (10,13) are mounted on tensioning rollers (5,6). A main unit arranged in annular space helical torsion spring (19) is clamped to produce belt tension between levers. Vibrations of levers are damped by friction device. The friction device is formed as portion or entire portion of friction ring (20) arranged radially between outer sheath and outer surface of torsion spring, so that ring is suppressed against outer sheath. The belt tensioner has a clamp housing (3) which is mounted on a generator housing (1). The clamping levers are rotatably supported on the clamp housing concentrically with an alternator shaft (8).
Patent DE-102012224377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines galvanischen Elements und galvanisches Element
Inventor: HANFT DOMINIK
IPC: H01M50/403
Filed: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines galvanischen Elements, das einen Schritt des Bereitstellens eines Substrats (100), einen Schritt des Aufbringens einer ersten Elektrode (202) auf das Substrat (100), einen Schritt des Aufbringens eines Separators (304) auf die erste Elektrode (202) und einen Schritt des Aufbringens einer zweiten Elektrode (306) auf den Separator (304) umfasst. Dabei wird zumindest eine der Elektroden (202, 306) in Form einer Verbundelektrode unter Verwendung eines Aerosolabscheideverfahrens aufgebracht.
Patent DE-102013000873-A1 (DE)
Title: Electromagnetic valve i.e. 3/2 directional valve, for use in mechatronics valve module for compressed air system, has sub coils connected in parallel by bipolar transistors in switching position, and in series in another switching position
Inventor: GRÖGER JENS
IPC: H01F7/18
Filed: 2013-01-19
Abstract: The valve (2) has an electromagnet (7) including two sub coils (8, 9) i.e. wire windings, which are provided on a coil body (7a). Bipolar transistors (17, 18) are adjusted into a switching position or another switching position by switching signals. The sub coils are connected in parallel by the bipolar transistors in the former switching position, and in series in the latter switching position. An intermediate diode is connected between the sub coils. The diode is blocked in the former switching position by parallel connection of the sub coils.
Patent DE-102013004047-A1 (DE)
Title: Pressenanordnung und Verfahren zum Pressen eines Pressteils
Inventor: HÄRTL GÜNTER HELMUT
IPC: B28B3/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine insbesondere Behälter-Pressenanordnung (10), zum Pressen eines Pressteils, insbesondere eines zumindest einen Henkel (13) aufweisenden Behälters (11) aus einem pulver- und/oder granulatförmigen keramischen Pressgut (18). Die Pressenanordnung weist eine erste Pressformkomponente (22), die eine rückseitig mit Pressdruck (p1) beaufschlagbare Membran (26) aufweist, eine zumindest abschnittsweise elastische Außenform (40), die in der ersten Pressformkomponente (22) einsetzbar oder eingesetzt ist, und eine zweite Pressformkomponente (23; 60) auf, die als ein Gegenelement zum Ausbilden eines Formraums (43) zwischen einerseits sich und andererseits einem innenseitigen Formabschnitt, insbesondere Becherformabschnitt (50) der Außenform (40) anordbar ist. Bereitgestellt werden außerdem eine solche Außenform und ein Verfahren und eine Vorrichtung zu deren Herstellung.
Patent DE-102013004384-A1 (DE)
Title: Method for acquiring and displaying counter information of electricity meter on mobile device e.g. smartphone, involves transmitting power consumption values from data concentrator to display and evaluation unit of consumer
Inventor: KUNOLD INGO
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-03-10
Abstract: The method involves connecting multi-utility communication controller with a smart meter (4) so as to store the accounting-relevant power consumption information. The protected local data transfer is performed between a data concentrator (3) and a display and evaluation unit (5) of mobile device of the consumer. The current power consumption values are transmitted from the data concentrator to the display and evaluation unit of the consumer at timely manner or continuous manner. An independent claim is included for a device for acquiring and displaying counter information of electricity meter.
Patent DE-102013005067-A1 (DE)
Title: Ventilated brake disk for motor car, has friction ring arranged parallel to another friction ring and provided with ring surface, cooling channels arranged between friction rings, and annular segments arranged between friction rings
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/12
Filed: 2013-03-22
Abstract: The disk (10) has a first friction ring (14) provided with an inner friction ring surface (14'). A second friction ring (16) is arranged parallel to the first friction ring and provided with an inner friction ring surface (16'). Cooling channels (20) are arranged between the two friction rings. Annular segments (22) are arranged between the friction rings. Extending ribs (18) are arranged between the two friction rings along circumferential direction or radial direction (r). The annular segments are attached to the ring surfaces and between the ribs.
Patent DE-102013007823-A1 (DE)
Title: Erweitertes Verfahren einer resistogrammgestützten Zubereitung von Nahrungsmitteln im physiologischen osmolaren Milieu zur Verhinderung der Kontamination mit Therapie-beeinflussenden Resistenz-Trägern
Inventor: KRAUSE RUDOLF
IPC: A61Q90/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Eine mehrfache Erhitzung der Nahrung mit Tyndall'schen Vegetationsintervallen vitalisiert im unveränderten osmolaren Milieu auch Sporen mit Resistenz-Genomen, die sich von denen der abgetöteten vegetativen Bakterien unterscheiden. Hierdurch kommt es zu Therapie-Durchbrüchen auch bei Resistenz-geprüftem Antibiotika-Einsatz, die durch hygienische Maßnahmen nicht zu verhindern sind. Die Erfindung soll während der Antibiotika-Therapie eine Infektion mit resistenten vegetativen Bakterien und Sporen aus der Nahrung weitgehend verhindern. Um neben der Hitze-Sterilisation der vegetativen Keime auch die Zufuhr von Resistenz-Genen aus Sporen in der Nahrung weitgehend auszuschließen, beinhaltet dieses erweiterte Verfahren eine Abfolge von Erhitzung, Abkühlungsphasen und abschließender erneuter Erhitzung vor dem Verzehr und parallel dazu die gesonderte Resistenzbestimmung in der Gesamtflora der vegetativen Bakterien und der ausgekeimten Sporen. Der Einsatz solcher resistogrammgeprüfter Nahrungsmittel erfolgt in Übereinstimmung mit der resistogrammgestützten Antibiotikatherapie. Zubereitung von Nahrung und anderen Erzeugnissen, die quantitativ keimarm und qualitativ frei von Bakterien und Sporen mit die Therapie behindernden Resistenz-Genomen sind.
Patent DE-102013010570-A1 (DE)
Title: Schalltransformator
Inventor: SIEGLER JOHANNES
IPC: G10K11/22
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalltransformator mit einem Eingang (16) zum Einstrahlen von Schallwellen, wenigstens einem Ausgang (30) zum Abstrahlen von transformierten Schallwellen und mit wenigstens einem Schallkanal (20), der die Schallwellen vom Eingang (16) zum Ausgang (30) leitet, und der Schallkanal (20) im Bereich des Eingangs (16) in einer transversal zu einer Hauptausbreitungsrichtung der Schallwellen verlaufenden Schnittebene einen rotationssymmetrischen Querschnitt hat, der im Bereich des Ausgangs (30) in einen schlitzförmigen Querschnitt übergeht.
Patent DE-102013014849-A1 (DE)
Title: Lage-Tag für die Ortung Verfolgung von Gegenständen
Inventor: GUTIERREZ GERALD
IPC: H04M1/72412
Filed: 2013-09-05
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf Systeme und Verfahren der Verlust-Vorbeugung, des Auffindens und Verfolgers von persönlichem Besitztümern durch die Benutzung von kabelloser Hardware und mobilen elektronischen Einrichtungen, wie Smartphones, Tablet Computern und tragbaren Computern. Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann auf eine mobile Kommunikationseinrichtung gerichtet sein mit einem Prozessor, einer Antenne, einer Sende- und Empfangseinheit, die mit der Antenne und dem Prozessor elektrisch verbunden ist, und ein computerlesbares Medium, das mit dem Prozessor verbunden ist und durch den Prozessor lesbaren Code enthält, zum Ausführen eines Verfahrens. Das Verfahren kann das Empfangen einer kabellosen Kommunikation von einer kabellosen Vorrichtung, die an einen Gegenstand angebracht ist, enthalten, das Bestimmen einer Signalstärkenablesung von der Kommunikation und das Bestimmen, ob die Signalstärkenablesung unter einem adaptierbaren Alarmgrenzwert liegt enthalten, und wenn die Signalstärkenablesung unter dem Alarmgrenzwert liegt, den Benutzer alarmieren.
Patent DE-102013017950-A1 (DE)
Title: Mess-Elektrodenanordnung
Inventor: WARSCHEWSKE UDO
IPC: A61B5/0408
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mess-Elektrodenanordnung zur lösbaren Befestigung auf einem flexiblen Trägermaterial in Form eines Bandes, einer Kopfhaube oder dergleichen Mittel mit einer Auflageseite und einer Anschlussseite, welche mit einem elektrischen Kontaktierungselement versehen ist, wobei, aus der Auflageseite hervortretend, ein saugfähiger Einsatz, insbesondere Filzeinsatz ausgebildet ist, sowie ein den saugfähigen Einsatz fixierendes Befestigungsteil. Erfindungsgemäß besteht das Befestigungsteil aus einem gesinterten Silberchloridmaterial oder nimmt ein solches Material auf, wobei der saugfähige Einsatz in das Befestigungsteil austauschbar eingeschraubt, eingedrückt, eingerastet, eingepresst und/oder eingeklemmt ist. Weiterhin ist auflageseitig eine mechanische Stabilisierungsvorrichtung, den saugfähigen Einsatz umgebend, vorgesehen, welche die Gestalt einer Manschette und/oder spinnenbeinartiger Fortsätze aufweist.
Patent DE-102013100578-A1 (DE)
Title: Spurhalte-Steuersystem
Inventor: NAKANO TAKAHITO
IPC: B60W10/20
Filed: 2013-01-21
Abstract: Es ist ein Spurhalte-Steuersystem vorgesehen, das zum Steuern eines Einhaltens der Spur eines Fahrzeugs dient. Wenn davon auszugehen ist, dass das Fahrzeug eine Spur einer Straße unbeabsichtigt verlässt, lenkt das System das Fahrzeug mit einer ersten Gierrate zur Mitte der Spur. Wenn danach bestimmt wird, dass das Fahrzeug auf eine virtuelle Linie zu fährt, die sich parallel zu der Begrenzungslinie erstreckt, richtet das System das Fahrzeug mit einer zweiten Gierrate parallel zu der virtuellen Linie aus. Das System hält einen absoluten Wert der ersten Gierrate unter einer ersten oberen Grenze, und es hält ebenso einen absoluten Wert der zweiten Gierrate unter einer zweiten oberen Grenze, die kleiner als die erste obere Grenze ist. Dies ermöglicht dem Fahrer des Fahrzeugs eine verbesserte angenehme Fahrt, wenn das Fahrzeug parallel zu der virtuellen Linie ausgerichtet wird.
Patent DE-102013102097-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: PETER HENRY
IPC: G08B29/04
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (100). Erfindungsgemäß weist die Schaltungsanordnung (100) eine erste Teilschaltung (102) für einen ersten Kanal (I) und eine zweite Teilschaltung (104) für einen zweiten Kanal (II) auf, wobei die erste Teilschaltung (102) einen ersten Eingang (110) und einen ersten Ausgang (114) zum Verbinden mit dem ersten Kanal (I) und die zweite Teilschaltung (104) einen zweiten Eingang (112) und einen zweiten Ausgang (116) zum Verbinden mit dem zweiten Kanal (II) aufweist, wobei die erste Teilschaltung (102) für eine Weiterleitung eines ersten Eingangssignals (S1) am ersten Eingang (110) mit einer ersten Polarität ausgebildet ist, und die zweite Teilschaltung (104) für eine Weiterleitung eines zweites Eingangssignals (S2) am zweiten Eingang (116) mit einer ersten Polarität und einer zweiten, zu der ersten Polarität entgegengesetzten Polarität ausgebildet ist.
Patent DE-102013102320-A1 (DE)
Title: Kinematik mit Antriebshebel
Inventor: MORITZ JOHANN
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-03-08
Abstract: Es wird eine Kinematik für ein verstellbares Bauteil eines Kraftfahrzeuges vorgeschlagen, umfassend eine an einem Basisträger (14) gelagerte Lenkeranordnung (18), die zwischen einer Ruheposition, in der das Bauteil eine Nulllage einnimmt, und einer Ausstellposition verstellbar ist, in der das Bauteil aus seiner Nulllage ausgestellt ist, und die einen Antriebshebel (20) aufweist, der mit einer Antriebseinrichtung verbunden ist. Durch einen Notbetätigungshebel (24), der bei einer manuellen Betätigung auf den Antriebshebel (20) der Lenkeranordnung (18) wirkt, ist das Bauteil auch bei Ausfall der Antriebseinrichtung verstellbar.
Patent DE-102013112269-A1 (DE)
Title: Vorrichtung  zur Gewinnung von Mikroalgen-Biomasse aus einem Abwasser
Inventor: HOLM NIELS
IPC: C12M1/42
Filed: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zur photosynthetischen Gewinnung von Mikroalgen-Biomasse aus einem Abwasser, gekennzeichnet durch ein flächiges, in einer vertikalen Ebene angeordnetes Licht durchlassenden Material gefertigten Röhren bestehendes Röhrensystem 2, eine Abwasser einem Zulauf des Röhrensystems 2 in seinem unteren Bereich zuführende Pumpe 7, einem das Abwasser aus dem Röhrensystem 2 in dessen oberen Bereich in einen Absetzbehälter 4 abführenden Ablauf 3, wobei der Absetzbehälter 4 mit einem in dessen unteren Bereich angeordneten Auslass 5 versehen ist, aus dem das durch den Durchlauf durch das mit Sonnenlicht beaufschlagte Röhrensystem mit Algen angereicherte Wasser wahlweise zu einer das Wasser rezirkulierend in den Zulauf des Röhrensystems 2 einbringende Pumpe 1 oder bei einer ausreichenden Anreicherung zur Aberntung der gewonnenen Algen zu einer weiteren Entnahmestelle 12 abführt.
Patent DE-102013113326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Erfassen einer Windkraftanlage zu Prüfzwecken mit Hilfe eines Luftfahrzeuges
Inventor: HGZ PATENTVERMARKTUNGS GMBH
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Verfahren zum optischen Erfassen einer Windkraftanlage (1) zu Prüfzwecken mit Hilfe eines Luftfahrzeuges, insbesondere eines bemannten oder unbemannten Drehflüglers (9), an dem zumindest eine Kamera installiert ist, wobei die Windkraftanlage mehrere Rotorblätter (2) umfasst, deren Oberfläche im Rahmen des Verfahrens abgetastet wird, wobei das Abtasten optisch erfolgt, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  Ausrichten eines ersten Rotorblattes (2 1 ) in einer vertikalen Stellung,  anschließend Abfliegen und Abtasten einer ersten Seite (5) des ersten Rotorblattes (2 1 ) in vertikaler Richtung,  abschließend Abfliegen und Abtasten einer zweiten Seite (6) des ersten Rotorblattes (2 1 ) in vertikaler Richtung,  anschließend Ausrichten eines zweiten Rotorblattes (2 2 ) in einer vertikalen Stellung,  anschließend Abfliegen und Abtasten einer ersten Seite (5) des zweiten Rotorbiattes (2 2 ) in vertikaler Richtung,  anschließend Abfliegen und Abtasten einer zweiten Seite (6) des zweiten Rotorblattes (2 2 ) in vertikaler Richtung.
Patent DE-102013113574-A1 (DE)
Title: Hubgerüst mit hydraulikfreiem Hubantrieb
Inventor: RATTKE HEIKO
IPC: B66F9/08
Filed: 2013-12-05
Abstract: Bei einem Hubgerüst für ein Flurförderzeug mit einem Hubantrieb für ein Lastaufnahmemittel (4) und/oder Ausfahrsegmente (15, 33) des Hubgerüstes (1), bei dem die Hubkraft über ein flexibles erstes Zugmittel (20) übertragen wird, das kleine Biegeradien zulässt und mit mindestens einem Ende fest verbunden mit einem Montagepunkt ist, kann das erste Zugmittel (20) mit dem anderen Ende mit einem zweiten Zugmittel (19) verbunden sein, das zur Ausübung einer Zugkraft auf eine Trommel (16) aufgewickelt und eingeholt werden kann.
Patent DE-102013114920-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE SUENG HO
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine Leistungsübertragungsvorrichtung kann ein Drehmoment einer Antriebsquelle über zwei Kupplungen an zwei Antriebswellen wahlweise übertragen und ein geändertes Drehmoment über zwei Abtriebswellen abgeben, nachdem das Drehmoment, das an die beiden Antriebswellen wahlweise übertragen wird, geändert ist, wobei die beiden Antriebswellen jeweils ein oder mehrere Antriebsräder aufweisen können, die daran befestigt sind, die beiden Abtriebswellen jeweils ein oder mehrere Gangräder, die an den Abtriebswellen drehbar sind, und eine oder mehrere Synchronisiereinrichtungen aufweisen können, die jedes Gangrad mit einer der Abtriebswellen wirksam verbinden, und jedes Antriebsrad mit wenigstens einem Gangrad im Eingriff stehen kann.
Patent DE-102013200375-A1 (DE)
Title: Device for mechanically connecting battery modules for motor car, has traction element that faces away from one side of support plate and whose portion facing away from side of support plate is engaged with other side of support plate
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/262
Filed: 2013-01-14
Abstract: The device has a traction element (4) that is arranged at an battery module (2) and a support plate (3) that is arranged between the battery modules. The traction element faces away from one side (5) of the support plate. The portion of traction element facing away from the side of the support plate is engaged with the other side of the support plate. The traction element is provided with two bearing blocks (7,8) and a clamping unit (9). The bearing blocks are mechanically connected to one another through the clamping unit and are braced against each other.