baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018129186-A1 (DE)
Title: Reibteil
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D13/64
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibteil (71) für eine reibschlüssig arbeitende Einrichtung, mit Reibbelagstücken (11-18), die zur Darstellung einer kreisringscheibenartigen Reibfläche (10) mit Nuten (21-27) voneinander beabstandet sind.
 Um das Reibteil, insbesondere im Hinblick auf seine Herstellbarkeit und/oder Funktionalität, zu verbessern, weisen die Reibbelagstücke (11-18) die Gestalt von Dreiecken (11,12,14,15,17,18) und Fünfecken (13,16) auf.
Patent DE-102018130494-A1 (DE)
Title: Empfangseinrichtung für eine optoelektronische Sensorvorrichtung und optoelektronische Sensorvorrichtung mit einer solchen Empfangseinrichtung
Inventor: NGUYEN HO-HOAI-DUC
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfangseinrichtung (11) für eine optoelektronische Sensorvorrichtung für ein Fahrzeug, welche Empfangseinrichtung (11) wenigstens zwei Empfangseinheiten zum Empfangen von Lichtstrahlen und eine Optik (12) zum Abbilden eines Sichtfeldes auf die wenigstens zwei Empfangseinheiten aufweist, wobei die Optik (12) wenigstens zwei Teiloptiken (12.1, 12.2, 12.3) umfasst, wobei jede der wenigstens zwei Teiloptiken (12.1, 12.2, 12.3) einer der wenigstens zwei Empfangseinheiten zugeordnet und im Strahlengang vor der jeweiligen Empfangseinheit angeordnet ist und einen Teilbereich (FoV, FoV, FoV) des Sichtfeldes auf die ihr zugeordnete Empfangseinheit abbildet, wobei eine erste Teiloptik (12.1) der wenigstens zwei Teiloptiken (12.1, 12.2, 12.3) ausgestaltet ist, einen ersten Teilbereich (FoV) des Sichtfeldes in einer ersten Auflösung auf eine ihr zugeordnete erste Empfangseinheit der wenigstens zwei Empfangseinheiten abzubilden, während eine zweite Teiloptik (12.2) der wenigstens zwei Teiloptiken (12.1, 12.2, 12.3) ausgestaltet ist, einen zweiten Teilbereich (FoV) des Sichtfeldes in einer zweiten Auflösung auf eine ihr zugeordnete zweite Empfangseinheit der wenigstens zwei Empfangseinheiten abzubilden, wobei die erste Auflösung höher als die zweite Auflösung ist. Bei der optoelektronischen Sensorvorrichtung handelt es sich insbesondere um einen LiDAR-Sensor.
Patent DE-102018131933-A1 (DE)
Title: Türantriebsvorrichtung
Inventor: WENDLAND VITALI
IPC: E05F15/622
Filed: 2018-12-12
Abstract: Eine Türantriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugtür (11) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie (10) umfasst ein Verstellteil (21) zum Bewirken eines Verstellens der Fahrzeugtür (11), eine elektromotorische Antriebseinheit (22) und eine mit der Antriebseinheit (22) wirkverbindbare Abtriebseinheit (26), die zum Einleiten einer Verstellkraft in das Verstellteil (21) mit dem Verstellteil (21) gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Abtriebseinheit (26) eine um eine Drehachse drehbare Spindel (260) und eine mit der Spindel (260) in Gewindeeingriff stehende, mit dem Verstellteil (21) gekoppelte Spindelmutter (261) aufweist, wobei durch Verdrehen der Spindel (260) die Spindelmutter (261) axial entlang der Spindel (260) verstellbar und dadurch das Verstellteil (21) zum Verstellen der Fahrzeugtür (11) bewegbar ist. Auf diese Weise wird eine Türantriebsvorrichtung zur Verfügung gestellt, die eine einfache Bauweise ermöglicht, gegebenenfalls unter flexibler Skalierbarkeit und Anpassung zur Verwendung der Türantriebsvorrichtung an unterschiedlichen Fahrzeugtüren.
Patent DE-102018132952-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erleichtern einer reifenkraftschätzung
Inventor: ZENG XIANGRUI
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-12-19
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erleichtern einer RDKS-Sendemodus-Auswahl offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug umfasst Sensoren, einen Prozessor und einen Speicher. Die Sensoren dienen dazu, Fahrzeugdynamikinformationen (vehicle dynamics information - VDI) zu erzeugen. Der Prozessor steht in Kommunikation mit dem Speicher und mit den Sensoren. Der Prozessor ist zu Folgendem konfiguriert: das Schätzen des relativen Neigungs- und Rollwinkels unter Verwendung der VDI, das Schätzen einer Reifennormalkraft unter Verwendung des relativen Neigungs- und Rollwinkels und der VDI, das Schätzen eines Reifenrollwiderstands unter Verwendung der Reifennormalkraft, und das Schätzen einer Reifenlängskraft und einer Reifenquerkraft auf Grundlage des Reifenrollwiderstands und der VDI.
Patent DE-102018205741-A1 (DE)
Title: Portionskaffeeautomat
Inventor: FISCH MARKUS
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Portionskaffeeautomaten mit einem ansteuerbaren WiFi-Modul und einer Aufnahme zur Aufnahme von Kaffee enthaltenden Kaffeekapseln, wobei in der Aufnahme eine mit einer Steuereinrichtung verbundene Leseeinrichtung, insbesondere eine Barcode-Leseeinrichtung, angeordnet ist, wobei zumindest eine Kaffeekapsel oder ein Papiereinleger vorgesehen ist, auf welchem zumindest ein Ein-/Ausschaltbefehl in der Art einer für die Leseeinrichtung lesbaren Information, insbesondere eines Barcodes, für das WiFi-Modul hinterlegt ist, sodass durch Einlegen der Kaffeekapsel oder des Papiereinlegers in die Aufnahme die Steuereinrichtung einen Befehl zum Ein- oder Ausschalten des WiFi-Moduls erhält, wobei die Steuereinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie aufgrund des erhaltenen Befehls das WiFi-Modul ein- oder ausschaltet.Hierdurch kann auf separate Schalter/Taster zum Ein-/Ausschalten des WiFi-Moduls verzichtet werden, wodurch sich die Teilevielfalt, die Montagekosten und die Herstellungskosten senken lassen.
Patent DE-102018206831-A1 (DE)
Title: Flügelpumpe und deren Flügel
Inventor: MA QIAN
IPC: F04C2/344
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt einen Flügel für eine Flügelpumpe zur Verfügung, wobei der Flügel einen vorderen Endabschnitt und einen ihm gegenüberliegenden hinteren Endabschnitt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an den vorderen Endabschnitt ein Drehkörper angeschlossen ist, welcher entlang einer parallel zur Rotorwelle der Flügelpumpe ausgerichteten Drehwelle relativ zu dem vorderen Endabschnitt drehen kann. Mit der Anordnung der vorliegenden Anmeldung kann die Reibung zwischen dem Flügel und der inneren Oberfläche des Stators verringert werden.
Patent DE-102018209474-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STEIBL THERESA
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend einen im Bereich einer hinteren Dachkante vorgesehenen, über eine dachkantennah angeordnete Heckklappe (2) ausfahrbaren Spoiler (4), wobei mit dem Spoiler (4) beidseits davon vorgesehene Blenden (7) aus einem flexiblen Material bewegungsgekoppelt sind, die beim Ausfahren des Spoilers (4) aus einer eingezogenen Stellung in eine aufgespannte Stellung, in der sie sich zwischen dem Spoiler (4) und der der Heckklappe (2) benachbarten Karosserie (8) erstrecken, bewegbar sind.
Patent DE-102018210085-A1 (DE)
Title: Verdichter mit direkt angetriebener variabler Irisblende und Aufladevorrichtung
Inventor: BOGNER MATHIAS
IPC: F02C6/12
Filed: 2018-06-21
Abstract: Es werden ein Verdichter für eine Aufladevorrichtung einer Brennkraftmaschine und eine Aufladevorrichtung beschrieben. Der Verdichter besitzt einen Irisblendenmechanismus, der einen speziellen Antrieb aufweist. Der Antrieb umfasst einen Verstellring als integralen Bestandteil eines Aktuators des Antriebes und ist als einen Luftzuführkanal umgebender Rotor eines Elektromotors ausgebildet. Hierdurch ergibt sich eine wesentlich vereinfachte Bauform des Antriebes.
Patent DE-102018212056-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum betreiben eines fahrzeugs
Inventor: GAMMER CHRISTIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-07-19
Abstract: Ein Fahrzeug (1; 1-1, 1-2) weist mindestens eine Projektionseinrichtung (P) zur Projektion von Informationen (I, I-1 - I-7) auf einen Bildbereich in seiner Umgebung und mindestens einen Detektor zum optischen Erkennen mindestens einer Interaktion mit dem Bildbereich durch ein in der Umgebung befindliches Objekt (O) auf, wobei das Fahrzeug (1; 1-1, 1-2) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von mindestens einer Interaktion mindestens einen Vorgang automatisch auszuführen (S4-S8). Ein Verfahren (SI-S12) dient zum Betreiben eines Fahrzeugs (1; 1-1, 1-2), insbesondere eines autonomen Fahrzeugs, bei dem mittels des Fahrzeugs Informationen auf einen Bildbereich in eine Umgebung des Fahrzeugs (1; 1-1, 1-2) projiziert wird (S4), das Fahrzeug mindestens eine Interaktion mit dem Bildbereich durch ein in der Umgebung befindliches Objekt (O) optisch erkennt (S5-S6) und das Fahrzeug (1; 1-1, 1-2) in Abhängigkeit von mindestens einer Interaktion mindestens einen Vorgang automatisch ausführt (S7-S8). Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf autonome Fahrzeuge.
Patent DE-102018212436-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit symmetrisch angeordneten leisungsanschlüssen und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: HOEGERL JÜRGEN
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-07-25
Abstract: Ein Halbleitergehäuse mit doppelseitiger Kühlstruktur umfasst ein oberes elektrisch leitfähiges Element, das eine nach außen freiliegende Metalloberfläche aufweist, ein unteres Trägersubstrat, das eine obere elektrisch leitfähige Schicht, eine untere elektrisch leitfähige Schicht mit einer nach außen freiliegenden Oberfläche und eine zwischen der oberen und unteren elektrisch leitfähigen Schicht angeordnete elektrische Isolierschicht aufweist, einen ersten elektrisch leitfähigen Abstandshalter, der zwischen dem oberen elektrisch leitfähigen Element und der oberen elektrisch leitfähigen Schicht angeordnet ist, mindestens einen Leistungshalbleiterchip, der zwischen dem oberen elektrisch leitfähigen Element und der oberen elektrisch leitfähigen Schicht angeordnet ist, einen zweiten elektrisch leitfähigen Abstandshalter, der zwischen dem oberen elektrisch leitfähigen Element und dem Leistungshalbleiterchip angeordnet ist und einen ersten, zweiten und dritten Leistungsanschluss, die entlang einer ersten Seite des Halbleitergehäuses angeordnet sind, wobei der zweite Leistungsanschluss zwischen dem ersten und dem dritten Leistungsanschluss angeordnet ist und wobei der erste und der dritte Leistungsanschluss zum Anlegen einer ersten Versorgungsspannung ausgebildet sind und wobei der zweite Leistungsanschluss zum Anlegen einer zweiten Versorgungsspannung ausgebildet ist.
Patent DE-102018213593-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere für eine Einzelradantriebseinheit
Inventor: GLINKA BARTHOLOMAEUS
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompaktgetriebe, das insbesondere zur Verwendung innerhalb einer Einzelradantriebseinheit vorgesehen ist. Das Kompaktgetriebe weist einen gestellfesten Getriebeträger, der eine durchgehende zentrale Ausnehmung hat, und ein Hauptgetriebe auf, das ein innenverzahntes Hohlrad, das außen auf dem Getriebeträger drehbar gelagert ist, vor der einen Stirnseite des Getriebeträgers angeordnete, außenverzahnte und mit dem Hohlrad kämmende Zahnräder und eine Eingangssonnenwelle umfasst. Außerdem hat das Kompaktgetriebe eine Getriebevorstufe, die innerhalb der zentralen Ausnehmung des Getriebeträgers angeordnet ist und eine Vorstufeneingangswelle mit einem außenverzahnten Vorstufensonnenrad, ein Vorstufenhohlrad und mindestens ein sowohl mit dem Vorstufensonnenrad als auch mit dem Vorstufenhohlrad kämmendes Vorstufenzwischenrad, vorzugsweise mehrere Vorstufenzwischenräder, aufweist.Erfindungsgemäß ist an dem Getriebeträger ein Zusatzträger befestigt, durch den die Vorstufenzwischenräder unverlierbar in der zentralen Ausnehmung des Getriebeträgers gehalten sind.
Patent DE-102018214095-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: RAKACZKI JANOS
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine mit einem Gehäuse, in welchem eine Antriebseinheit und eine Getriebeeinheit aufgenommen ist, mit einer Werkzeugaufnahme zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs, wobei das Gehäuse als ein Außengehäuse ausgebildet ist und zumindest zwei Gehäuseteile aufweist, mit einer Kühleinheit zur Erzeugung eines Luftstroms, wobei der Luftstrom über zumindest eine Luftöffnung in das Gehäuse hineinführbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass zwischen den Gehäuseteilen ein Gehäusespalt angeordnet ist, wobei der Gehäusespalt einen außenliegenden Lufttransportkanal bildet, der in der Luftöffnung mündet.
Patent DE-102018219244-A1 (DE)
Title: Rotoreinheit für eine elektrische Maschine
Inventor: ESTEVES ALBIERI GUSTAVO
IPC: H02K1/22
Filed: 2018-11-12
Abstract: Rotoreinheit (1) für eine elektrische Maschine (2), mit wenigstens einem Rotorträger (3) und mehreren im Wesentlichen identischen Rotorsegmenten (4), wobei ein Rotorsegment (4) wenigstens eine Ausnehmung (5) zur Durchführung des Rotorträgers (3) aufweist, wobei in Umfangsrichtung entlang einer Umfangskontur (6) der Ausnehmung (5) eines Rotorsegmentes (4) zueinander beabstandete axiale Nutabschnitte (7) vorgesehen sind, deren Anzahl wenigstens der Anzahl der Rotorsegmente (4) entspricht, wobei der Rotorträger (3) einen Führungsabschnitt (8) aufweist, der in einen Nutabschnitt (7) eines jeden Rotorsegmentes (4) eingreift, um eine drehfeste Verbindung zwischen dem Rotorträger (3) und diesem Rotorsegment (4) auszubilden, wobei über die Auswahl des Nutabschnittes (7) eines Rotorsegment (4), in den der Führungsabschnitt (8) eingreift, diskrete Winkelstellungen des Rotorsegmentes (4) um eine Axialachse (9) des Rotorträgers (3) auswählbar sind, wobei die Rotorsegmente (4) in unterschiedlichen Winkelstellungen um die Axialachse (9) des Rotorträgers (3) angeordnet sind.
Patent DE-102018220257-A1 (DE)
Title: Andockstation
Inventor: GREENWOOD JEREMY
IPC: B60D1/30
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Parkleuchten-Andockstation (390) für ein Fahrzeug (2, 3, 102, 203, 250, 302, 303). Die Parkleuchten-Andockstation (390) enthält ein Dock zum Empfangen einer Parkleuchte (5, 105, 205, 305) und eine Einrichtung zum Bestimmen, ob die Parkleuchte (5, 105, 205, 305) angedockt oder abgedockt ist. Die Parkleuchten-Andockstation (390) ist konfiguriert, um eine Referenzgeschwindigkeit des Fahrzeugs (2, 3, 102, 203, 250, 302, 303) zu bestimmen. Ein Alarm wird erzeugt, wenn die Erfassungsvorrichtung bestimmt, dass die Parkleuchte (5, 105, 205, 305) abgedockt ist und die Referenzgeschwindigkeit des Fahrzeugs (2, 3, 102, 203, 250, 302, 303) einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102019002931-A1 (DE)
Title: Hilfswerkzeug und Verfahren zum Entladen oder Vorladen eines Hochvoltzwischenkreises einer Hochvoltkomponente
Inventor: OHMS CHRISTIAN
IPC: H02M1/36
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hilfswerkzeug (1) zum Entladen oder Vorladen eines Hochvoltzwischenkreises (2) einer Hochvoltkomponente (3), umfassend:
 - eine erste Anschlussseite (4) zum Verbinden des Hilfswerkzeugs(1) mit dem Hochvoltzwischenkreis (2),
 - eine zweite Anschlussseite (5) des Hilfswerkzeugs (1) zum Verbinden des Hilfswerkzeugs (1) mit einem Hochvoltsystem (6) eines Fahrzeugs,
 - einen ersten Trennschalter (T1) und einen zweiten Trennschalter (T2) zur galvanischen Trennung der ersten Anschlussseite (4) vom Hochvoltsystem (6) und zur galvanischen Trennung der zweiten Anschlussseite (5) vom Hochvoltzwischenkreis (2),
 - einen Vorladewiderstand (Rv) zum Vorladen des Hochvoltzwischenkreises (2) bei geschlossenen ersten Trennschalter (T1) und zweiten Trennschalter (T2),
 - einen Entladeschalter (S E ) mit welchem der Hochvoltzwischenkreis (2) bei geöffneten ersten Trennschaltern (T1) und zweiten Trennschalter (T2) über einen Entladewiderstand (R E ) entladbar ist.
Patent DE-102019006014-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des Alkoholgehaltes im Wein durch Reduktion der Wasseranteile
IPC: C12H6/04
Filed: 2019-08-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Spirituosen aus Wein ohne Destille. Dies ist dadurch gekennzeichnet, dass durch schichtweises Gefrieren des Weins eine Trennung in EisWasser und Wein-Sud eintritt.
Patent DE-102019100343-A1 (DE)
Title: Erzeugung eines heterogenen gemischs aus einem fluid und festen, flüssigen oder gasförmigen partikeln
Inventor: STRAUSSWALD MICHAEL
IPC: B01F5/00
Filed: 2019-01-08
Abstract: Gezeigt wird eine Vorrichtung zum Erzeugen eines heterogenen Gemischs aus einem Fluid und festen, flüssigen oder gasförmigen Partikeln, sowie ein Verfahren zur zwei- oder dreidimensionalen Messung einer Geschwindigkeit und/oder einer Temperatur einer Fluidströmung in einem Messabschnitt unter Verwendung des heterogenen Gemischs.
Patent DE-102019102344-A1 (DE)
Title: Transportbehältnis mit verbringbaren Rollen sowie ein Verfahren hierzu
Inventor: ÖZKAN SELCUK
IPC: A45C5/14
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportbehältnis zur Aufnahme von Reisegegenständen.
Patent DE-102019102603-A1 (DE)
Title: Optisches System und Verfahren zur Strahlformung
Inventor: KLEINER JONAS
IPC: B23K26/073
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System (10) zur Strahlformung eines Laserstrahls (14) sowie ein Verfahren zur Bearbeitung eines, insbesondere transparenten, Materials (30).
Patent DE-102019103800-A1 (DE)
Title: Etikettieranordnung für Tiefkühlanwendungen, System und Verfahren zum Applizieren einer Etikettieranordnung für Tiefkühlanwendungen
Inventor: LIEBL CHRISTIAN
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Eine Etikettieranordnung (1) für Tiefkühlanwendungen weist ein Oberetikett (10) mit einer Klebstoffschicht (12) auf, die eine vorgegebene Gefriertemperatur unterhalb von 0°C besitzt. Die Etikettieranordnung (1) weist weiter eine Basiskomponente (20) mit einer Basisschicht (21) und einer Verhakungsstruktur (22) auf, die eine Mehrzahl von hakenförmigen Kopplungselementen (23) umfasst. Die hakenförmigen Kopplungselemente (23) weisen jeweils einen ersten und einen zweiten Abschnitt (231, 232) auf, die geometrisch unterschiedlich ausgebildet sind, sodass sich der erste Abschnitt (231) bezogen auf eine laterale Haupterstreckungsebene der Basisschicht (21) lateral über den zweiten Abschnitt (232) hinaus erstreckt, wobei der zweite Abschnitt (232) zwischen dem ersten Abschnitt (231) und der Basisschicht (21) angeordnet ist und den ersten Abschnitt (231) mit der Basisschicht (21) koppelt. Die Klebstoffschicht (12) ist dazu ausgebildet, oberhalb der Gefriertemperatur der Klebstoffschicht (12) mit der Verhakungsstruktur (22) gekoppelt zu werden, sodass sie bei Tiefkühltemperaturen unterhalb der Gefriertemperatur der Klebstoffschicht (12) eine formschlüssige und bei Temperaturen oberhalb der Gefriertemperatur der Klebstoffschicht (12) eine stoffschlüssige Kopplung ausbilden.
Patent DE-102019104146-A1 (DE)
Title: Aktuator mit einer eine Spreizfeder aufweisenden Bremseinrichtung
Inventor: HÖLSCHER LUDGER
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Linearmotor (2), einem mit einem Läufer des Linearmotors (2) verschiebefest gekoppelten Stellglied (3) sowie einer mit dem Stellglied (3) zusammenwirkenden Bremseinrichtung (4), wobei die Bremseinrichtung (4) eine verschiebefest mit dem Stellglied (3) verbundene Spreizfeder (5) und ein in Abhängigkeit einer von einem Magneten (6) aufgebrachten oder aufbringbaren magnetischen Kraft verstellbares Dornelement (7) aufweist, wobei das Dornelement (7) derart mit der Spreizfeder (5) und die Spreizfeder (5) derart mit einem gehäusefesten Bereich (8) zusammenwirken, dass die Spreizfeder (5) in einer deaktivierten Stellung der Bremseinrichtung (4) in einem Ausgangszustand beabstandet zu dem gehäusefesten Bereich (8) angeordnet ist und in einer aktivierten Stellung der Bremseinrichtung (4) durch das von der magnetischen Kraft verschobene Dornelement (7) gegen den gehäusefesten Bereich (8), unter Erzeugung einer Reibkraft, angedrückt ist.
Patent DE-102019104184-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Speicherung von aus Kohle gewonnenem Wasserstoff
Inventor: BLANK CHRISTIAN
IPC: C10J3/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein System (10) zur Speicherung von aus Kohle gewonnenem Wasserstoff ist beschrieben, umfassend einen Kohlevergasungsreaktor (22) zur Vergasung der Kohle, ein Dampfkraftwerk (24) zur Stromproduktion, das thermisch mit dem Kohlevergasungsreaktor (22) gekoppelt ist, eine Wassergas-Shift-Reaktionsanlage (26), die mit dem Kohlevergasungsreaktor (22) verbunden ist, um die Reaktionsgase des Kohlevergasungsreaktors (22) zu erhalten. Zudem umfasst das System (10) eine mit einem Ausgang (32) der Wassergas-Shift-Reaktionsanlage (26) gekoppelte Ableitung (34), die mit einer Speisewasserleitung (36) des Dampfkraftwerks (24) thermisch gekoppelt ist, und einen Gasspeicher (28), wobei der Gasspeicher (28) mit der Wassergas-Shift-Reaktionsanlage (26) verbunden ist, um wenigstens eines der Produktgase der Wassergas-Shift-Reaktionsanlage (26) zu speichern. Ferner ist ein Verfahren zur Speicherung von aus Kohle gewonnenem Wasserstoff beschrieben.
Patent DE-102019105354-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und Pflegeadapter für ein zahnärztliches Handstück
Inventor: THANNER ANDREAS
IPC: A61C19/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungs- und Pflegeadapter für ein zahnärztliches Handstück, welches eine Griffhülse (1) und einen Antriebskopf (2) mit einer Einstecköffnung zur Aufnahme eines zahnärztlichen Werkzeugs aufweist. Der Reinigungs- und Pflegeadapter weist eine Dosierkappe (11) auf, welche zur Befestigung an einem Vorratsbehälter (200) für ein Reinigungs- oder Pflegemittel mit einem Abgabeelement (208) für das Reinigungs- oder Pflegemittel ausgebildet ist. Die Dosierkappe (11) weist dabei in einem Wandbereich eine Öffnung zum Einführen des Antriebskopfs (2) auf. Innerhalb der Dosierkappe (11) ist ein mit einer Durchgangsöffnung (16) versehenes Positionierelement (9) angeordnet, welches eine definierte Lagerung des Handstücks ermöglicht. Dabei ist der Reinigungs- und Pflegeadapter derart ausgeführt, dass bei einer Betätigung des Reinigungs- und Pflegeadapters ein Zuführen des Reinigungs- oder Pflegemittels über die Durchgangsöffnung zu der Einstecköffnung des Antriebskopfs (2) ermöglicht wird. Auf diese Weise kann dem Handstück bzw. dem Antriebskopf (2) das Reinigungs- oder Pflegemittel zugeleitet werden, ohne dass hierzu vorab ein Versorgungsschlauch von dem Handstück getrennt werden müsste. Weiterhin eignet sich der Reinigungs- und Pflegeadapter auch zur Pflege eines Handstücks, das fest mit einem Versorgungsschlauch verbunden ist.
Patent DE-102019111548-A1 (DE)
Title: Türgriffbaugruppe mit rückhaltemerkmal
Inventor: EDWARDS ROBERT JERRY
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Türgriffbaugruppe beinhaltet eine Halterung mit einem Rückhaltemerkmal, eine mit der Halterung verbundene Endkappe und einen Griff, der schwenkbar mit der Halterung verbunden und zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position beweglich ist, wobei der Griff einen Schwenkarm aufweist, der innerhalb der Halterung angeordnet ist, wobei der Schwenkarm einen Schwenkpunkt und einen unteren Abschnitt aufweist, wobei der Schwenkarm in die Halterung eingreift und der untere Abschnitt auf einer Seite des Schwenkpunktes gegenüber dem Griff angeordnet ist. Das Rückhaltemerkmal greift in den unteren Abschnitt ein, wenn sich der Griff in der geschlossenen Position befindet, und übt eine Kraft auf den Schwenkarm in rückwärtiger Richtung aus, um einen Spaltabstand zwischen dem Griff und der Endkappe aufrechtzuerhalten.