baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016709-U1 (DE)
Title: Flexibler Flaschenhalter, insbesondere für PET-Flaschen
IPC: B65D71/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: Flexibler Flaschenhalter, insbesondere für PET-Flaschen dadurch gekennzeichnet, dass, der flexible Flaschenhalter aus einem Band besteht, das an den Enden mit zwei Verschlussstücken versehen ist, die lösbar miteinander verbunden sind und auf der Bandinnenseite in definierten Abständen ein Innenband angeordnet ist, das zur Aufnahme der PET-Flaschen ausgebildet ist.
Patent DE-202009000598-U1 (DE)
Title: Hundedecke mit Bernstein/Bernsteinstaub-Füllung
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-01-16
Abstract: „Eine Hundedecke,
in verschiedenen Farben und Längen
sowie in beliebigen Formen und mit beliebigen Mustern, gefertigt
aus beliebigen Lederarten und Textilien, dadurch gekennzeichnet,
dass die Füllung,
ebenfalls aus verschiedenen Füllstoffen,
der Decke mit Bernstein oder Bernsteinstaub vermischt ist, welches
auf Hunde eine beruhigende Wirkung hat.
Patent DE-202009001904-U1 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage
IPC: F01N3/025
Filed: 2009-02-25
Abstract: Abgasreinigungsanlage für eine Dieselbrennkraftmaschine, umfassend wenigstens ein in den Abgasstrang (7) der Dieselbrennkraftmaschine (1) eingeschaltetes Abgasreinigungsaggregat (8, 9) sowie einen Brenner (11, 11.1) zum Zuführen von thermischen Energie in den Abgasstrang (7) zum Auslösen und/oder Unterstützen eines im Zusammenhang mit der Abgasreinigung stehenden Prozesses, wobei der Brenner (11, 11.1) über eine von einer möglichen Ladeluftzuführung für den Betrieb der Dieselbrennkraftmaschine (1) unabhängige Luftzufuhr verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Brenner (11, 11.1) zum Zwecke seiner Luftzufuhr ein mittels einer durch Abgas angetriebenen Turbine (15, 15.1) angetriebener Brennerluftverdichter (13, 13.1) zum Beaufschlagen des Brenners (11, 11.1) mit der für seinen Betrieb benötigten Luft zugeordnet ist.
Patent DE-202009003204-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türkonstuktion mit Phasenwechselmaterial
IPC: E06B3/67
Filed: 2009-03-05
Abstract: Randverbund bei einem Isolierglas (1) mit wenigstens zwei Scheibenelementen (2, 3), welcher eine im Kantenbereich der Scheibenelemente und zwischen diesen angeordnete Beabstandungs- und Abdichtungsstruktur (4) umfasst, die zum dauerhaften Verbinden der Scheibenelemente und zum vorzugsweise gasdichten Verschließen des Scheibenzwischenraums (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Beabstandungs- und Abdichtungsstruktur ein Latentwärmespeichermaterial (6) angeordnet ist.
Patent DE-202009007339-U1 (DE)
Title: Versetzbarer Bodenanker
IPC: E04H15/62
Filed: 2009-05-22
Abstract: Versetzbarer Bodenanker (1) zur Befestigung von Spannseilen für Planen, Markisen, Zelte oder deren Gestänge, wobei der Bodenanker (1) in sich oder an sich Mittel (3) zur Befestigung für mindestens zwei in den Erdboden einzutreibende Erdnägel aufweist, wobei der Bodenanker (1) in oder an mindestens einer seiner Seiten Mittel (4) zur Befestigung für wenigstens ein Spannseil aufweist und wobei der Bodenanker (1) oberhalb der Erdbodenfläche eine Fahrbahn (5) für einen Fahrzeugreifen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (3) für die mindestens zwei Erdnägel seitlich der Fahrbahn (5) und/oder innerhalb der Fahrbahn (5) jeweils im Bereich der Höhe der Fahrbahnfläche und/oder in einer Höhe unterhalb der Fahrbahnfläche angeordnet sind und dass mindestens ein Befestigungsmittel (4) für Spannseile seitlich der Fahrbahn (5) oder im seitlichen Randbereich der Fahrbahn (5) im Bereich der Höhe der Fahrbahnfläche oder in einer Höhe unterhalb der Fahrbahnfläche angeordnet ist.
Patent DE-202009010130-U1 (DE)
Title: Haltestiel für ein mit der Hand gehaltenes Arbeitsgerät
IPC: B25G1/01
Filed: 2009-07-24
Abstract: Haltestiel (1, 1') eines mit der Hand gehaltenen Arbeitsgerätes,  wobei  a) der Haltestiel (1, 1') rohrförmig ausgebildet ist und  b) an dem Haltestiel ein Werkzeugteil (17, 18) des Arbeitsgerätes befestigbar oder befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Haltestiel (1)  c1) wenigstens ein formstabiles Basisrohrelement (2) und  c2) eine Dämpfungseinrichtung (3, 3') zur Dämpfung von Erschütterungen, Schlägen, Stößen, Schwingungen oder Vibrationen, die während des Einsatzes des Arbeitsgerätes von dem Werkzeugteil (17, 18) auf den Haltestiel (1, 1') übertragen werden,  umfasst,  d) wobei die Dämpfungseinrichtung wenigstens ein Dämpfungsrohrelement (3, 3') umfasst,  e) wobei das Dämpfungsrohrelement (3, 3') und das Basisrohrelement (2) ineinanderliegend oder koaxial zueinander ausgeführt oder angeordnet sind und  f) wobei das Dämpfungsrohrelement (3, 3') wenigstens einen Dämpfungskörper (4, 4', 5) umfasst, der wenigstens teilweise aus dämpfendem und elastischem Material gebildet ist.
Patent DE-202009013859-U1 (DE)
Title: Kabelcontroller
IPC: B62K23/06
Filed: 2009-10-13
Abstract: Kabelcontroller, umfassend:  – eine Halterung (10), die einen Halterungsunterbau (20) und ein Passteil (30) aufweist, die miteinander zusammensetzbar sind, wobei an den entsprechenden Stellen an einem Ende des Halterungsunterbaus (20) und des Passteils (30) Gelenkverbindungsteile (21, 31) vorgesehen sind, die miteinander gelenkig verbunden sind, wobei an den entsprechenden Stellen am anderen Ende des Halterungsunterbaus (20) und des Passteils (30) Verbindungsteile (23, 33) vorgesehen sind, die miteinander befestigt sind, wobei ferner am Halterungsunterbau (20) ein Positionierteil (22) angeordnet ist, und das Passteil (30) mit einem Sicherungsknopf (34) versehen ist;  – ein Anschlusselement (71), das dem Verbinden eines Steuerkabels (70) mit dem Positionierteil (22) des Halterungsunterbaus (20) dient; und  – eine Betätigungsbaugruppe, die einen Betätigungshebel (50), ein Riegelelement (60), ein Gelenkverbindungselement (40) und ein Federelement (63) umfasst, wobei der Betätigungshebel (50) ein Umfassteil (52) aufweist, das mittels des Gelenkverbindungselements (40) mit den Gelenkverbindungsteilen (21, 31) des Halterungsunterbaus (20) und...
Patent DE-202009014249-U1 (DE)
Title: Holzspalter mit erweiterten Einsatzmöglichkeiten
IPC: B27L7/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Holzspalter mit erweiterten Einsatzmöglichkeiten,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Holzspalter, von der Bauform her, einen geschlossenen, viereckigen, vorzugsweise stehend rechteckigen Rahmen (1) aufweist,  dass die Seitenteile des Rahmens (1a) als Führungsprofile ausgelegt sind,  dass in diesen Führungsprofilen der Spaltkeil (2) beidseitig gelagert ist, und geführt wird,  und dass das untere Rahmenteil (1b) als Gegendruckplatte ausgelegt ist, gegen die der Spaltkeil gedrückt werden kann.
Patent DE-202009018721-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiger Polymerwerkstoff
IPC: C08K3/04
Filed: 2009-10-28
Abstract: Polymerwerkstoff, dem ein elektrisch leitfähiger Zusatz beigemischt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Polymerwerkstoff zusätzlich eine ionische Flüssigkeit enthält.
Patent DE-202010002629-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-02-22
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse, in dem mindestens ein elektrisches Bauelement und eine dasselbe ansteuernde Steuereinheit angeordnet sind, wobei die Steuereinheit in einer Aufnahmeeinheit des Gehäuses mechanisch lösbar mit demselben verbunden und über eine Kontaktierungseinrichtung mit dem elektrischen Bauelement elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierungseinrichtung (14) eine fest mit der Steuereinheit (2) verbundene Kontaktschiene (15) einerseits und eine fest mit dem Gehäuse (1) verbundene Kontaktleiste (16) andererseits aufweist, wobei die Kontaktschiene (15) in der Montageposition der Steuereinheit (2) klemmend mit der Kontaktleiste (16) verbunden ist.
Patent DE-202010003179-U1 (DE)
Title: Profilschienensystem zum Abschluß von Wandpaneelen
IPC: E04F13/07
Filed: 2010-03-04
Abstract: Profilschienensystem zum Randabschluß von Wandpaneelen (2), wobei das Profilschienensystem (1) mindestens eine erste Profilschiene (3) zum Abschluß eines unteren Randes (4) der Wandpaneele (2) umfaßt, welche an einer Wand (17) festlegbar ist und mindestens eine Tasche (12) zur Aufnahme der Wandpaneele (2) aufweist, die von mindestens einem äußeren (10) und inneren Steg (11) gebildet ist, und das Profilschienensystem (1) außerdem mindestens eine zweite Profilschiene (5) zum Abschluß eines oberen Randes (6) der Wandpaneele (2) umfaßt, welche an einer an der Wand (17) festlegbaren Basisschiene (15) aufclipbar gehalten ist, wobei die Wandpaneele (2) zwischen der Basisschiene (15) und einem Steg (10) der zweiten Profilschiene (5) im Klemmgriff gehalten sind.
Patent DE-202010005563-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Solarkollektoren
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Montagevorrichtung (1) für einen einen äußeren Rahmen (6) aufweisenden Solarkollektor, insbesondere Warmwasserkollektor, die aus einem der Anzahl der Solarkollektoren entsprechenden Stückzahl von Haltevorrichtungen besteht, dass jede Haltevorrichtung aus zwei den Rahmen (6) des Solarkollektors zugeordneten Haltewinkeln besteht, die aus jeweils miteinander verbundenen Profilstangen bestehen und die gegenüberliegenden Enden zur Aufnahme des Solarkollektors mit Kollektorhaltern (4, 5) versehen sind, und dass gegebenenfalls die oberen und unteren Holme von zwei angrenzenden Rahmen (6) durch einen Brückenprofilabschnitt (15) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kollektorhalter (4, 5) nach Art eines Haltehebels mit einem T-förmigen Querschnitt gebildet ist, der aus einem Stützschenkel (12) zur Abstützung des Solarkollektors und einem eine Anlagefläche aufweisenden Anlageschenkel besteht, und die Anlagefläche sich vom Stützschenkel (12) bis zum freien Ende des Kollektorhalters erstreckt.
Patent DE-202010005939-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Fenstern und Türen, sowie Öffnungen an Gebäuden
IPC: E06B5/10
Filed: 2010-04-19
Abstract: Vorrichtung zu wasserdichten Verschließen von Gebäudeöffnungen, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem wasserundurchlässigen, flexiblen oder starren, stoß- und reißfesten, gummierten Material, in der Art von Abstandsgewebe 3, rechtwinklig oder rund, sowie umlaufend die mit den offenen Außenwänden – die Umfangsfläche – des Abstandsgewebes 3 mit gummierten Gewebedruckmaterial 2 verklebt sind. Wobei ein Ventil 9 zum füllen mit Druckluft in das Kissen 3 eingearbeitet ist. Desweiteren sind Gewebestreifen 6 zum Fixieren des Dichtelementes an der flutabgewandten Seite in der Maueröffnung des Fensters oder der Tür vorgesehen. Diese werden vom geschlossenen Fenster 7 oder Tür in derart fixiert, so dass das Kissen 3 in seiner Position gehalten wird und dem Auftrieb entgegenwirkt. Das halb mit Luft gefüllte Kissen 3 wird bei geöffnetem Fenster in die Tür- oder Fensterlaibung eingesetzt. Durch straffen der Gewebebänder 6 und gleichzeitigem schließen des Fensters wird das Gebilde zu seinen korrekten Sitz in der Öffnung gezwungen. Wird das Kissen...
Patent DE-202010006012-U1 (DE)
Title: Gebundener Gegenstand mit magnetischem Verschluss
IPC: B42D3/10
Filed: 2010-04-21
Abstract: Gebundener Gegenstand wie zum Beispiel ein Heft, ein Notizbuch, ein Terminkalender oder ein anderer, unabhängig vom Format, mit:  – einer ersten Umschlagseite (2'; 102; 202; 302),  – einer zweiten Umschlagseite (3'; 103; 203; 303),  – einem Rücken (4'; 104; 204; 304), der die erste Umschlagseite an der zweiten Umschlagseite befestigt;  – einer Vielzahl an Seiten (5'; 105; 205; 305), die bezüglich des Rückens schwenkbar fixiert sind,  – einer ersten Klappe (6', 106; 206; 306), die die erste Umschlagseite verlängert und eine Dicke (e') aufweist, die höchstens gleich der Dicke (e) der ersten Umschlagseite ist,  – einer zweiten Klappe (7'; 107; 207; 307), die die zweite Umschlagseite verlängert und eine Dicke (e') aufweist, die höchstens gleich der Dicke (e) der zweiten Umschlagseite ist,  – wenigstens einem Magnetpaar (15; 115; 215; 315) mit einem ersten Element (16; 116a–116b; 216; 316) und einem zweiten Element...
Patent DE-202010009100-U1 (DE)
Title: Wärme- und Schalldämmmatte
IPC: E04B1/90
Filed: 2010-06-15
Abstract: Wärme- und Schalldämmmatte, umfassend eine erste Seite und eine dieser gegenüberliegende zweite Seite, wobei auf der ersten Seite wenigstens abschnittsweise eine Oberflächenstrukturierung in Form von Polyedern ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten Seite wenigstens abschnittsweise eine Haftbeschichtung oder wenigstens eine Lage aus einem haftungsvermittelnden Material aufgebracht ist.
Patent DE-202010010900-U1 (DE)
Title: Elektro-Transportfahrzeug-Baukastensystem aus Fahrradteilen
IPC: B60K1/00
Filed: 2010-07-31
Abstract: Elektro-Transportfahrzeug mit Rädern und Komponenten des Antriebsstranges, vorwiegend aus der Fahrradbranche, dadurch gekennzeichnet, dass eine extrem tief liegende und über einen stabilen Stahl-, Alu- oder CFK-Leichtbaurahmen gebildete erste Zone für abnehmbare oder austauschbare Lastträger/Lastbehälter und/oder Fahrgastplätze und auf gleicher oder fast gleicher Höhe eine Steh-, Sitz-Zone für Fahrer oder Fahrer plus Beifahrer gebildet wird, mit nach Rastermaß gefertigten Seitenelementen zur Befestigung der den Rahmen links und rechts tragenden, einzeln gefedert oder ungefedert angebrachten Haupträdern (2), die vorne und hinten noch durch einzelne oder doppelt ausgeführte Stützräder als tragende Räder und Kippschutz mittig oder seitlich sitzend in Lenkrollenausführung ergänzt werden, wobei durch 3- bis 5-rädrige Fahrwerke machbar sind, mit am Rastermaß orientierten Befestigungselementen oder Befestigungszonen, die es erlauben, handelsübliche Luftreifenräder und Räder mit Radnabenmotoren, sowie handelsübliche oder Sondersteuerungen, Akkus für den Elektroantrieb, handelsübliche Federungen, Schutzbleche und Bremsen aller Art, sowie höhenverstellbare Sitze/Sitzsättel/Sitzbänke und Geschwindigkeitsbegrenzer eigener Bauart so anzubringen, dass die individuellen...
Patent DE-202010015148-U1 (DE)
Title: Schnellreparatur-Kit
IPC: F16L55/168
Filed: 2010-11-05
Abstract: Schnellreparatur Kit, dergestalt, dass es zur Reparatur von Rohren verwendet werden kann
Patent DE-202010017456-U1 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine mit Drucktucheinheit
IPC: B41F7/02
Filed: 2010-09-29
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit einer Farbwalze, einem Plattenzylinder mit Aufnahme mindestens einer Druckplatte, und einem Drucktuchzylinder mit mindestens einer Drucktucheinheit (1), wobei die Drucktucheinheit (1) ein Drucktuch (4) mit zwei sich in einer Querrichtung des Drucktuches (4) erstreckenden, einander gegenüberliegenden parallelen Seitenkanten aufweist, von denen eine eine vorlaufende Seitenkante (8) und eine eine nachlaufende Seitenkante (10) bezüglich einer Rotation des Drucktuchzylinders bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberseite (12) des Drucktuches (4) wenigstens eine erste Nut (6) aufweist, die in einer zu der Querrichtung senkrecht verlaufenden Längsrichtung des Drucktuches (4) verläuft.
Patent DE-202010017916-U1 (DE)
Title: Verbindungsenergieeinsparmodus mit Beibehaltung des Zustands
IPC: G06F1/32
Filed: 2010-05-11
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen ersten Hardware-Agenten, der mit einem zweiten Hardware-Agenten über eine serielle Verbindung gekoppelt ist; wobei der erste Hardware-Agent eine Eintrittsnachricht an den zweiten Hardware-Agenten zum Anzeigen, dass der erste Hardware-Agent in einen Zustand mit niedrigem Energieverbrauch eintreten wird, sendet; wobei der erste Hardware-Agent in den Zustand mit niedrigem Energieverbrauch als Antwort auf eine Bestätigungsnachricht von dem zweiten Hardware-Agenten eintritt, wobei der zweite Hardware-Agent die Bestätigungsnachricht als Antwort auf den Empfang der Eintrittsnachricht an den zweiten Hardware-Agenten sendet und wobei der erste Hardware-Agent während des Zustands mit niedrigem Energieverbrauch in seinem Verbindungszustand in allen Schichten oberhalb der physikalischen Schicht bleibt.
Patent DE-202010018141-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungssteigerung bei Schlägersportarten
IPC: A63B49/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Schlägeranordnung mit: einem Schläger mit einem Rahmen, der einen Kopf, Hals und Griff aufweist, wobei der Kopf eine Bespannung zum Schlagen eines Balls aufweist: mindestens einer funktionsmäßig mit dem Schläger verbundenen Sensoranordnung, die geeignet ist, ein Signal zu erzeugen, das mindestens einen mit der Benutzung des Schlägers verbundenen Parameter angibt; und einen Prozessor, der geeignet ist, das Signal als Eingabe zu erhalten und basierend auf dem Signal eine Ausgabe zu erzeugen; wobei die mindestens eine Sensoranordnung drei Beschleunigungsmesser aufweist, wobei die Messergebnisse der drei Beschleunigungsmesser je nach Treffpunkt eines Balls auf der von der Bespannung gebildeten Fläche verschiedene Profile haben und wobei der Prozessor geeignet ist, durch einen Vergleich der aus den drei Beschleunigungsmessern erfassten Daten mit bekannten Profilen, die zu bestimmten Treffpunkten gehören, den Treffpunkt des Balls auf der von der Bespannung gebildeten Fläche zu bestimmen.
Patent DE-202011002446-U1 (DE)
Title: Auto-Garagenstellplatz-Standortorientierungskörper
IPC: E04H6/42
Filed: 2011-02-08
Abstract: Auto-Garagenstellplatz-Standortorientierungskörper (1) aufgehängt an der höhenverstellbaren integrierten Deckenbefestigungsschnur (2), ohne elektrischen Stoppanzeiger, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Teil besteht.
Patent DE-202011002501-U1 (DE)
Title: Feuchtes Reinigungstuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2011-02-08
Abstract: Reinigungstuch (1) aus saugfähigem Material und durchtränkt mit einem Reinigungsmittel in einer Entnahmeeinheit untergebracht zum Schutz vor Austrocknung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Reinigungstuch (1) selbsthaftend ist und  – das saugfähige Material reißfest ist und  – das Reinigungstuch (1) einen dem Einsatzort angepassten Zuschnitt aufweist, so dass es stets nahezu vollflächig auf der verunreinigten Stelle anliegt,  – wobei die Reinigungstücher einzeln luftdicht zur Vermeidung einer Austrocknung verpackt sind.
Patent DE-202011004603-U1 (DE)
Title: Zweiachsige Nachführanlage für Einzelmodule
IPC: B60D99/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Eine Zweiachsige Nachführung mittels starrer Verbindung für die Winkelverstellung.
Patent DE-202011050735-U1 (DE)
Title: Spiel- und Lerngerät mit Selbstkontrolle
IPC: G09B19/22
Filed: 2011-07-15
Abstract: Spiel- und Lerngerät mit Selbstkontrolle, mit:  – einem flachen, durch eine Vorderwand (1a) und Seitenwände (1b) begrenzten Hohlkörper (1),  – einer in die offene Rückseite des Hohlkörpers (1) integrierten Schublade (12, 14) zur Unterbringung einer Mehrzahl von Lernkarten, die eine Aufgabenseite und eine Lösungsseite aufweisen,  – einem auf einer Vorderwand (1a) des Hohlkörpers (1) gebildeten Ablagefach (8) zum Auflegen der Lernkarten,  – ersten Vertiefungen (3) zur Anordnung einer Mehrzahl von durch unterschiedliche Kennzeichen individualisierten Spielsteinen (4) und  – den jeweiligen Aufgaben bzw. Lösungen auf einer im Ablagefach (8) abgelegten Lernkarte zugeordneten zweiten Vertiefungen (5) zum Einstecken der zu den Aufgaben jeweils passenden Spielsteine (4).
Patent DE-202011052276-U1 (DE)
Title: Fensterflügelprofil für die Montage von Klotzbrücken oder dergleichen
IPC: E06B3/22
Filed: 2011-12-12
Abstract: Fensterflügelprofil (4) mit verschiedenen Höhenniveaus (I, II, III) im Falzbereich (11) zur Aufnahme von wenigstens einer Klotzbrücke (20), Trageklotz (21) und Verglasung (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Fensterflügelprofil (4) wenigstens drei verschiedene Mittel zur kraft- und formschlüssigen Anbringung von geometrisch verschieden gestalteten Klotzbrücken (20) aufweist.
Patent DE-202011105938-U1 (DE)
Title: Outdoor-Steuerkabel
IPC: H01B11/06
Filed: 2011-09-19
Abstract: Outdoor-Steuerkabel, umfassend ein Kabel (1), das einen Kabelmantel (10), mehrere Stromleitungen (11), die jeweils eine Isolierschicht (15) besitzen, mehrere Signalleitungen (12), die jeweils eine Isolierschicht (15) besitzen, und eine Metallabschirmung (14) aufweist, wobei die Stromleitungen (11) und die Signalleitungen (12) von dem Kabelmantel (10) umschlossen sind, und wobei die Metallabschirmung (14) die Signalleitungen (12) umschließt, einen Erdkontakt (2), der mit der Metallabschirmung (14) elektrisch verbunden ist, mehrere andere Kontakte (3), die mit den Stromleitungen (11) und den Signalleitungen (12) elektrisch verbunden sind, und einen Verbinder (4), der ein Gehäuse (41) aus Kunststoff und eine Steckbuchse (42) aufweist, wobei in der Steckbuchse (42) der Erdkontakt (2) und die anderen Kontakte (3) liegen.
Patent DE-202011106834-U1 (DE)
Title: Anlage zur regenerativen Nachverbrennung von Schadstoffen in Abgasen
IPC: F23G5/14
Filed: 2011-10-14
Abstract: Anlage zur regenerativen Nachverbrennung (1) von Schadstoffen in Abgasen, die mindestens zwei durch eine Brennkammer (2) verbundene Regeneratoren (3, 4, 5) aufweist und jeder Regenerator (3, 4, 5) aus einer Wärmetauscherkammer (6) und einer darunter liegenden Reinigungskammer (7) besteht, wobei eine dichte Packung aus keramischen Wärmetauscherkörpern (8) über den Querschnitt der Wärmetauscherkammer (6) angeordnet ist, die von senkrecht verlaufenden und an den Enden offenen Kanälen durchzogen sind, die Reinigungskammer (7) eine Vielzahl von Druckrohren (9) aufnimmt, die in einem konstanten Abstand unter den Wärmetauscherkörpern (8) angeordnet sind und außerhalb der Reinigungskammer (7) aber ein Druckstaßventil (18) mit einem Vorratsbehälter für unter Druck stehendes Reinigungsgas verbunden sind, wobei die Druckrohre (9) mit Bohrungen (20) versehenen sind, welche auf die Wärmetauscherkörper (8) gerichtet sind.
Patent DE-202011109219-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F01N13/14
Filed: 2011-12-16
Abstract: Hitzeschild (1) zum Abschirmen eines Gegenstandes (7) gegen Hitze und/oder Schall mit wenigstens einer metallischen Lage (14, 15) und mindestens zwei Durchgangsöffnungen (4, 4') für Befestigungsmittel, wobei in mindestens einer Durchgangsöffnung (4) genau eine aus massivem Metall gebildete Hülse (5) angeordnet ist, deren erstes Ende einen Bund (25) aufweist, der auf einer ersten Oberfläche (12) des Hitzeschildes (1) anliegt, wobei auf der zweiten Oberfläche (13) des Hitzeschilds im Bereich der mindestens einen Durchgangsöffnung (4) ein aus einem flexiblen Material gebildeter Ring (8) angeordnet ist, der die Hülse (5) umlaufend und zumindest über einen achsialen Abschnitt der Hülse (5) umgibt, wobei die Hülse (5) eine nach außen ragende Auskragung (35) aufweist, deren Aussendurchmesser (DA35) größer als der geringste Innendurchmesser (DI48) des Rings (8) ist und wobei die mindestens eine vom Ring (8) umgebene Hülse (5) in der Durchgangsöffnung (4) des Hitzeschildes (1) im nicht-verbauten Zustand des Hitzeschilds radial beweglich gelagert...
Patent DE-202011110968-U1 (DE)
Title: Dünnschichtfotovoltaikmodul
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-10-14
Abstract: Dünnschichtfotovoltaikmodul, hergestellt mittels eines Verfahrens, das umfasst: – Bereitstellen eines Schichtstapels mit: – einem Substrat (1), – einer darauf angeordneten Frontelektrode (2), – einem darauf angeordneten Absorber (3), – einer darauf angeordneten Rückelektrode (4), – Ausbilden einer elektrischen Isolierung (30) in einem Bereich (10) der Rückelektrode, – Ausbilden einer Ausnehmung in einem weiteren Bereich (20) durch die Rückelektrode (4), den Absorber (3) und die Frontelektrode (2), – Einbringen von elektrisch isolierendem Material (31) in die Ausnehmung, – Aufbringen von elektrisch leitfähigem Material (32) zumindest in dem weiteren Bereich (10) und teilweise in dem Bereich (10) der Rückelektrode, so dass die Rückelektrode (4) mittels des elektrisch leitfähigen Materials (32) mit der Frontelektrode (2) elektrisch gekoppelt wird.