baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3034765-C2 (DE)
IPC: F24F13/18
Filed: 1980-09-15
Granted: 1987-05-07
Abstract: To avoid or at least substantially reduce heat losses occurring with conventional registers ventilation, a register is disclosed which is assembled of two basic bodies supporting each a shutter and connected to each other through a thermally insulating layer. Preferably, the thermally insulating layer comprises insulating sectional strips and it is satisfactory to provide such strips only along the upper and lower longitudinal edges of the two basic bodies. The two shutters are coupled to each other so that they can be shifted conjointly from their closing to their open position and vice versa by means of a single drive mechanism.
Patent DE-3115778-C2 (DE)
Title: Treppenschrägaufzug
IPC: B66B9/08
Filed: 1981-04-18
Granted: 1984-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Treppenschrägaufzug, bestehend aus einer Plattform (3Δ) mit aus einer nach unten geschwenkten Auffahrstellung in eine nach oben geschwenkte Sperrstellung schwenkbaren Auffahrklappen. Die Plattform ist in bekannter Weise an einer längs einer Treppe verlaufenden Transporteinrichtung gelagert und verfahrbar, wobei bergseitig und talseitig je eine an einer mit der Plattform (3Δ) verbundenen Seitenwand (2Δ) od.dgl. gelagerte, aus einer vertikalen, nach oben geschwenkten Auffahrstellung in eine horizontal gerichtete Sperrstellung schwenkbare Barriere (1, 1Δ) vorgesehen ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß für jede Barriere (1, 1Δ) und Auffahrklappe (16, 16Δ) eine Verriegelungseinrichtung (2, 14) vorgesehen ist, durch die die Barriere (1, 1Δ) und Auffahrklappe (16, 16Δ) in der Sperrstellung gegen Verschwenken blockiert ist. Außerdem ist an einzelnen Haltestellen eine auf die einzelne Verriegelungseinrichtung einwirkende und die Blockierung der Barriere (1, 1Δ) gegen Schwenkung nach oben und die Blockierung der Auffahrklappe (16, 16Δ) gegen Schwenkung nach unten aufhebende Betätigungseinrichtung (17) vorgesehen, so daß an den einzelnen Haltestellen beispielsweise jeweils nur die bergseitige - im untersten Geschoß die talseitige - Barriere und Auffahrklappe nach oben bzw. nach unten zum Auffahren bzw. Abfahren eines Fahrstuhls geschwenkt werden kann.
Patent DE-3127053-C2 (DE)
Title: Sensortaste zur kontaktlosen Erzeugung eines elektrischen Signals bei Tastendruck
IPC: H03K17/97
Filed: 1981-07-09
Granted: 1983-07-21
Abstract: Eine Sensortaste, bei der eine mechanische Bewegung kontaktlos in ein elektrisches Signal umgewandelt wird, soll einen möglichst einfachen mechanischen Aufbau besitzen und aus wenigen Teilen herstellbar sein. Hierzu lassen sich vorteilhafterweise weichmagnetische Ringbandkerne (5) aus einer amorphen Metallegierung verwenden, die mit einer elektrischen Wicklung versehen sind, die sich bei Betätigung eines Tastaturknopfes (1) verformen und durch Änderung der magnetischen Eigenschaften eine Spannungsänderung in der angeschlossenen Wicklung (15) hervorrufen. Erfindungsgemäß wird der durch den Tastaturknopf (1) verformbare Ring so in einem Gehäuse (4) untergebracht, daß ohne Verwendung zusätzlicher Bauteile ein Drehpunkt bei der Bewegung des Tastaturknopfes (1) vorhanden ist.
Patent DE-3148677-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren radialen und axialen Spannen eines mit einer mittigen Bohrung versehenen Werkzeugs oder Werkstücks auf einem Dorn od. dgl.
IPC: B23B31/117
Filed: 1981-12-09
Granted: 1986-04-10
Abstract: Zum lösbaren radialen und axialen Spannen eines mit einer mittigen Bohrung versehenen Werkzeugs od.dgl. auf einem Dorn od.dgl. wird eine auf den Dorn od.dgl. aufschraubbare, unter dem Druck eines Fluids elastisch verformbare Spannhülse vorgeschlagen, die das Werkzeug od.dgl. aufnimmt und mit einer Planfläche seitlich am Werkzeug od.dgl. anliegt und es gegen einen Bund auf dem Dorn drückt. Die Spannhülse kann mit je einer ringförmigen Kammer zur Aufnahme des Fluids nahe ihrer inneren Mantelfläche, nahe ihrer äußeren Mantelfläche und nahe ihrer Anlagefläche versehen sein. Statt der ringförmigen Kammern können jeweils mehrere in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilte, geschlossene Kammern angeordnet sein. Die Kammern können unabhängig voneinander oder in Gruppen oder gemeinsam beaufschlagt werden.
Patent DE-3209753-C2 (DE)
Title: Steuereinrichtung zum Betrieb eines Informationsgerätes
IPC: G09F9/00
Filed: 1982-03-17
Granted: 1984-06-20
Abstract: Das Informationsgerät dient der Fahrgastinformation in öffentlichen Verkehrsmitteln. Es besteht im wesentlichen aus einem flachen Anzeigebaustein (AB) für die Aufnahme einer Vielzahl von Leuchtelementen (L) und einem an diesem angebrachten Informationsträger (J). Dieser Informationsträger dient zur schematischen Streckendarstellung. Auf ihm lassen sich durch selektives Anschalten von Leuchtelementen ganz bestimmte Haltestellen (A bis H) optisch markieren. Die markierten Haltestellen dienen den Fahrgästen zur Positionsbestimmung; sie sollen die Fahrgäste in die Lage versetzen, sich rechtzeitig zum Aussteigen bereitzumachen. Der Informationsträger (J) oder der Anzeigebaustein (AB) insgesamt sind auswechselbar, so daß bedarfsweise auch andere Strecken befahren werden können. Für die Anschaltung der Leuchtelemente ist eine Fernsteuereinrichtung vorgesehen, die automatisch oder von Hand fortschaltbar ist; als besonders vorteilhaft hat sich eine Infrarot-Fernsteuerung erwiesen.
Patent DE-3232156-C2 (DE)
Title: Schwungkraft-Vorrichtung zum Anlassen einer Brennkraftmaschine
IPC: F02N99/00
Filed: 1982-08-30
Granted: 1984-09-06
Abstract: Eine Schwungkraft-Vorrichtung zum Starten eines Motors, z.B. zum Antrieb eines Fahrzeugs, enthält einen Verlangsamungsfühler, einen Startfühler, ein drehbares Objekt, eine Kupplung und ein Steuergerät. Der Verlangsamungsfühler stellt eine Abnahme in der Drehzahl der Motorabtriebswelle oder in der Fahrzeuggeschwindigkeit fest und erzeugt ein dafür kennzeichnendes Signal, d.h., der Verlangsamungsfühler stellt eine Konstanz und eine Zunahme in der Drehzahl der Motorabtriebswelle oder in der Fahrzeuggeschwindigkeit fest. Der Startfühler stellt fest, ob es notwendig ist, den Motor zu starten oder nicht, und erzeugt ein dafür kennzeichnendes Signal. Die Kupplung verbindet bzw. löst nach Wahl das Objekt mit bzw. von der Motorabtriebswelle. Das Steuergerät steuert die Kupplung im Ansprechen auf die Signale des Verlangsamungs- sowie Startfühlers derart, daß das Objekt an die Motorabtriebswelle gekuppelt wird, wenn die Drehzahl der Motorabtriebswelle oder die Fahrzeuggeschwindigkeit konstant sind, wenn die Drehzahl der Motorabtriebswelle oder die Fahrzeuggeschwindigkeit ansteigen und wenn es erforderlich ist, den Motor zu starten, und derart, daß das Objekt von der Motorabtriebswelle abgekuppelt wird, wenn sich die Drehzahl der Motorabtriebswelle oder die Fahrzeuggeschwindigkeit vermindern.
Patent DE-3313786-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Aufzeichnen einer Information auf einen magneto-optischen Informationsspeicherträger
IPC: G11B11/105
Filed: 1983-04-15
Granted: 1986-10-02
Abstract: Verfahren zum Aufzeichnen einer Information auf einen maneto-optischen Informationsspeicherträger mit einem Normalmagnetisierungsfilm, bei dem ein Aufzeichnungslichtstrahl mit den Teilen der auf den Informationsspeicherträger aufzuzeichnenden Information moduliert wird, der Normalmagnetisierungsfilm mit dem modulierten Lichtstrahl bei Vorliegen eines Vormagnetisierungsfeldes bestrahlt wird, die Empfindlichkeit der Aufzeichnung des Informationsspeicherträgers über den gesamten Aufzeichnungsbereich des Informationsspeicherträgers wahrgenommen wird und das Vormagnetisierungsfeld so gesteuert wird, daß es sich mit der wahrgenommenen Empfindlichkeit der Aufzeichnung ändert.
Patent DE-3316816-C2 (DE)
Title: Speicher-Grundofen für Raumbeheizung
IPC: F24B5/02
Filed: 1983-05-07
Granted: 1986-08-07
Abstract: Ein in Systembauweise ausgeführter Speicher-Grundofen besteht aus einem begehbaren, verschließbaren Blechgehäuse und darin am Aufstellungsort einzubauenden vorgefertigten Plattenelementen aus feuerbeständigem Material. Hierbei dient das Gehäuse gleichzeitig als Schalung beim Einbau der Plattenelemente, und es enthält dann einen freistehenden Speichersatz und einen Feuerkammersatz aus besagten Plattenelementen, die in einfacher Weise auch vom Nichtfachmann zusammengefügt werden können. Aufgrund der Begehbarkeit des Gehäuses sind auch umfangreichere Wartungs- und Ausbesserungsarbeiten nach längerer Betriebsdauer im Gegensatz zu in herkömmlicher Weise fest aufgemauerten Grundöfen absolut unproblematisch. Die Dichtheit des Gehäuses gestattet es, den Innenausbau weitgehend durch loses Aufeinanderlegen bzw. Zusammenstecken oder Klemmen der Plattenelemente vorzunehmen.  Die Systembauweise läßt im übrigen zahlreiche Varianten hinsichtlich Größe und Kombinierbarkeit von Teilöfen zur Beheizung mehrerer benachbarter Räume zu.
Patent DE-3319877-C2 (DE)
IPC: A61G7/05
Filed: 1983-06-01
Granted: 1989-01-19
Abstract: The present invention relates to the field of structural engineering and to a bed frame with accessory support wherein the bed frame is either originally integral with the bed or an add-on equipment for a predetermined bed and wherein one or a plurality of accessory supports are provided which cooperate with the bed frame. The accessory support is secured to the length of the bed frame but it is horizontally movable by means of rollers (casters with concave rolling surface, casters, casters with planar rolling surface), the rollers being displaceable in corresponding guides on the length of the bed frame (over and under or on the inner side). The accessory support is provided with devices to fix in a stable but releasable way auxiliary instruments or accessories (tray, instrument holder, cabinet elements such as night-tables, etc.). In a preferred embodiment, the devices of the accessory support are comprised of a row of holes configured in a semi-circle in the upper or lower region and tenons arranged in the lower or upper opposite region. The bed frame with accessory support may preferably be used for hospital beds, and beds for the disabled in old people's homes and dispensaries.
Patent DE-3335265-C2 (DE)
IPC: C02F3/28
Filed: 1983-09-29
Granted: 1987-07-09
Abstract: A process for the anaerobic digestion of sludge or for the anaerobic decomposition of organically contaminated waste waters while obtaining fermentation gas containing methane as the main component, wherein a sufficient quantity of air or oxygen is added to the digestion process together with the crude sludge or the waste water whereby a residual oxygen content of 0.01 to 3.0% by volume, preferably 0.1 to 1.5% by volume is obtained in the formed sewage gas.
Patent DE-3339420-C2 (DE)
IPC: B01J4/02
Filed: 1983-10-29
Granted: 1989-06-29
Abstract: A device for the dosable addition of accurate quantities of liquid disinfecting agent to water, having a reservoir for the water, and a supply container for the disinfectant. A dosing pump feeds the disinfectant in regulatable amounts from supply container to the water flowing from the reservoir. In order to reduce constructional costs and to increase the dosing accuracy, the water reservoir has a liquid level-control device and an outlet line. The quantity of the outflowing water is controlled accurately solely by the existing static pressure of the water level in the reservoir. The fluctuation in dosing is less than 2%.
Patent DE-3390181-C2 (DE)
Title: Polychromatic printer e.g. for computer output - has heads in block around drum, with pivot facility for access and two-way carrier movement for raster forming
Inventor: NIKOLAEVIC SAFONOV
IPC: B41J2/485
Filed: 1983-08-12
Granted: 1987-06-25
Abstract: The printing heads act via impactors and colour tapes on the information carrier, advanced line by line round the paper support drum. To enable the heads to operate simultaneously and also provide for two way movement in the raster forming operation, the heads are arranged in sequence round the drum shaft (2) in a fixed block (5) for simultaneous printing. Their impactors (6) lie parallel to the shaft at a pitch ensuring that each prints one or several adjacent symbols on the carrier (3) which is stepped on round the shaft appropriate to this pitch. The block can be capable of pivoting away from the carrier and the heads are each individually pivotal. The two way movement of the carrier along the fixed shaft is via a mechanism in two parts (12,14) within the shaft. The parts are hinged to one another and connected to the carrier line advancer drive (19) and the horizontal raster drive (16), thus enabling the carrier to move in two mutually perpendicular directions. This reduces vibration, provides access to the heads and colour tape and at the same time retains compact easily managed dimensions.
Patent DE-3419979-C2 (DE)
Title: Gießform für Zylinderblöcke von Verbrennungsmotoren
IPC: B22C9/00
Filed: 1984-05-29
Granted: 1986-04-17
Abstract: Beschrieben wird eine Gießform für Zylinderblöcke (16) von Verbrennungsmotoren, mit der die Zylinderblöcke (16) stehend angeordnet gegossen werden. Die Außenkontur und der Kurbelbereich des Zylinderblocks (16) sind hierbei ohne oder vorwiegend ohne Hinterschneidungen ausgebildet, so daß diese Konturen ohne oder mit geringem Kernvolumen und die Unterkastenform (11) und die Oberkastenform (12) in axialer Richtung (18) der Zylinderbohrungen des Zylinderblocks (16) entformt werden können.  Die Erfindung zeichnet sich insbesondere durch Kostenersparnisse verbunden mit einer besseren Toleranzhaltigkeit aus.
Patent DE-3420614-C2 (DE)
Title: Befestigungselement zum Toleranzausgleich bei der Festlegung eines Bauteiles
IPC: B62D27/00
Filed: 1984-06-02
Granted: 1986-06-19
Abstract: Um bei der Festlegung eines Bauteiles an einem Aufnahmeteil Toleranzen ausgleichen zu können, sind aus einem mit dem Bauteil in Verbindung stehenden Basisteil stufenförmige Aufnahmen herausgeformt. Im Zuge eines ersten Befestigungsvorganges drückt ein erstes Kopfteil eines Schraubelementes das Basisteil gegen das Aufnahmeteil und durch einen nachgeschalteten zweiten Befestigungsvorgang wird ein vom ersten Kopfteil aufgenommenes zweites Kopfteil mittels einer Zustellbewegung gegen die herausgeformte Stufe gepreßt und ebnet diese auf ein gewünschtes, ein ordnungsgemäßes Schließen eines Deckels erlaubendes Maß ein.
Patent DE-3512986-C2 (DE)
IPC: C23C14/00
Filed: 1985-04-11
Granted: 1988-02-04
Abstract: A protective coating for metallic substrates consists of a plurality of layers having a total thickness ranging from 0.1 to 10 mu , an individual thickness for each layer ranging from 0.5 to 40 nm, and a total number of layers which does not exceed 20,000, each layer being comprised of one kind of at least two kinds of crystalline hard substances and being arranged in a sequentially alternating order with respect to the others, the crystalline hard substances having phase interfaces with respect to one another which are at least crystallographically partially coherent. In an alternate embodiment, the protective coating is a single layer which is a superfinely dispersed mixture of the crystalline hard substances. The multi-layered embodiment is provided by a method which includes positioning the metallic substrate in a physical vapor deposition apparatus; providing at least two cathodes in the apparatus, each cathode being comprised of a different kind of crystalline hard substance; continuously moving the metallic substrate sequentially past each cathode; and causing the vapor deposition of the crystalline hard substances on the metallic substrate as a protective coating having a plurality of layers. The single-layered embodiment is provided by an alternate method in which one cathode is provided and is comprised of at least two kinds of crystalline hard substances. These protective coatings have a resistance to wear which exceeds that for a coating comprised of any one of the crystalline hard substances alone.
Patent DE-3602084-C2 (DE)
IPC: B41F21/10
Filed: 1986-01-24
Granted: 1989-12-28
Abstract: A rotary printing press having an assembly of at least two printing units and a sheet transfer cylinder located between the printing units and having a plurality of gripper rows arranged symmetrically at the circumference of the cylinder, the sheet transfer cylinder includes a device for defining guide surfaces disposed between the gripper rows within the circumference of the cylinder and extending at least approximately as secants to the circumference of the cylinder.
Patent DE-3605373-C2 (DE)
IPC: E04C2/04
Filed: 1986-02-20
Granted: 1991-10-31
Abstract: 1. A method of mechanically producing masonry wall elements (26) using building blocks (A, B) and mortar, wherein the building blocks (A, B) are fed from at least one feeder surface (7) to an assembly surface of a lining-up station (1), where they are lined up in rows and from where they are transported in cyclic fashion by a transportation device (10) to a horizontal pallet (2) where they are arranged in the bond in accordance with the shape of the wall element (26) so as to form horizontal mortar joints (D), whereupon the mortar joints (D) are filled with mortar, characterised in that to produce a self-supporting stretching bond, building blocks in the form of half and whole stretchers (A, B) are used, where the whole stretchers (B) contain a central hole and along their two narrow sides contain openings which extend in parallel to the central hole, the stretchers (A, B) are fed from the minimum of one feeder surface (7) in cyclic fashion in their sequence in the layers (C) of the stretching bond to the assembly surface which is in the form of a sorting surface (8) where they are lined up in this sequence before being transported in cyclic fashion to the pallet (2), the stretchers (A, B) are lined up on the pallet (2) forming vertical pressure joints whereby the central holes and the openings in the whole stretchers (B) of consecutive layers (C) from continuous holes into which steel bolts are inserted at least partially, and that after the mortaring of the horizontal mortar joints (D), in a tilting station (5) the pallet (2) together with the wall element (26) is tilted into a vertical position whereupon the lateral form wall located below the wall element (26) is separated from the pallet and remains under the wall element (26) whilst the pallet (2), having been tilted back into its horizontal position, is moved back in front of the sorting surface (8).
Patent DE-3927794-C2 (DE)
IPC: B01D53/34
Filed: 1989-08-23
Granted: 1992-01-16
Abstract: A process for removing the acidic compounds HF, HCl, SO2, SO3 and/or H2S from gases arising in the combustion or gasification of fossil fuels is described. In this process, the hot gases are contacted with a melt of oxides, hydroxides and/or carbonates of Li, Na, K, Mg and/or Ca at a temperature from 500 to 1000 DEG C.
Patent DE-4119874-C2 (DE)
IPC: F16D25/12
Filed: 1991-06-17
Granted: 1993-06-24
Abstract: A description is given of a pressure actuated friction disc clutch which is closed by spring force and opened by the pressure of a pressure medium, the space containing the clutch discs (26, 30) being designed as an essentially sealed chamber (52), the radially inner region of which can be connected to a pressure source in order to release the clutch. In order to permit cooling of the clutch discs when the clutch discs slip due to an overload with the clutch engaged, a radially outer region of the chamber (52) is connected to a pressure-medium reservoir via a valve arrangement. The valve arrangement (82) is designed and arranged in such a way that it is controlled by the pressure of the pressure medium prevailing in the chamber (52). In particular, the valve arrangement (82) closes a connection between the chamber (52) and the pressure-medium reservoir if the clutch discs (26, 30) have been separated by the pressure prevailing in the chamber (53). 
<IMAGE>
Patent DE-4123954-C2 (DE)
Inventor: RUEGER HERBERT DIPL ING
IPC: B65G37/02
Filed: 1991-07-19
Granted: 1994-11-10
Abstract: There is a device in which an unloading unit 2 is provided between a moulding press 1 and a conveyor belt 5 and which deposits the newly moulded blocks 18 in pressing groups 19 on the conveyor belt 5, in which the conveyor belt 5 is advanced by one belt step following a pressing group 19 by means of a belt drive 6, and in which a stacking unit 8 is provided between the conveyor belt 5 and a depositing platform 11 and accepts the newly moulded blocks 18 in stacking groups 24 from the conveyor belt 5. It is desirable in this case, for processing even of those newly moulded blocks which have formats, whose pressing groups become unacceptable stacking groups 24 if the belt step size 21 remains constant, to be possible when the transport section between the unloading unit 2 and stacking unit 8 remains constant. This is achieved by making the belt drive 6 operate via a control device in a step-by-step manner in dependence on a program 13 of a computer 12, by assigning different formats of newly moulded blocks to different belt step sizes 21, the belt step sizes 21 in question being adjustable by actuation of format adjusting keys 14 and by alternately assigning smaller and larger belt step sizes 21, 23 to various formats, following the pressing groups 18, in the program 13, the larger belt step size 23 being provided after each stacking group 24. <IMAGE>
Patent DE-4130521-C2 (DE)
Inventor: FLUHRER MANFRED DIPL ING
IPC: B23D65/00
Filed: 1991-09-13
Granted: 1994-03-31
Abstract: A band saw blade consisting of a joined, in particular butt-welded, section of a saw band has a joining zone (11) which is arranged outside the deepest point (9) of the tooth root (7). <IMAGE>
Patent DE-4140048-C2 (DE)
Inventor: KANZLER STEPHAN
IPC: B41F31/14
Filed: 1991-12-05
Granted: 1995-09-21
Abstract: An inking mechanism for a rotary offset printing machine in which ink is taken from an ink reservoir in metered quantities and distributed by inking rollers to form an ink film which is adapted to be applied to a printing plate mounted on a plate cylinder, at least one of said inking rollers being a distributing roller mounted for rotational and axial reciprocating displacement. A distributing drive is provided which includes a releasable shift coupling operable for interrupting axial movement of the distributing roller upon a printing stoppage even though the printing machine continues to operate. Upon resumption of printing, the shift coupling is actuatable by a releasing mechanism so that the distributing rollers resume axial reciprocating movement. The illustrated shift coupling is shown as a pair of gear plates arranged between two drive wheels, and alternatively, a friction closure coupling can be used, either of which can be electromagnetically, pneumatically, or hydraulically actuated.
Patent DE-4345325-C2 (DE)
Title: Cable drum for industrial use
Inventor: DIEBOLDER HELMUT
IPC: B65H75/44
Filed: 1993-02-16
Granted: 1996-07-11
Abstract: A cable drum (18) for industrial use can rotate about a stub axle (4) attached to a rear shield (7) with feet (1) so that it can stand. The drum has an inner wall (20) acting as end stop against the axle and a rear wall (23) with a sleeve (11) into which the axle fits. At the end of the sleeve are ribbed segments (14) which snaps into a mating groove in the axle. They are held in place by a collar (19) on the rear of the inner wall. The drum is a two-piece unit, the rear wall being attached to the rest by a bolt (24) screwing into the inner wall. The front wall (44) carries a socket for electrical connection.