baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10008941-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Zylinder mit Bremse
Inventor: NUMATA MASAYUKI
IPC: F15B15/14
Filed: 2000-02-25
Granted: 2004-10-07
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Zylinder mit Bremse mit:  einem Hauptzylinderkörper (16) mit einem Kolben (26) zur Durchführung einer Gleitbewegung entlang einer Zylinderkammer (24), die in einem Zylinderrohr (14) ausgebildet ist, und mit einer Kolbenstange (28), die an einem Ende des Kolbens (26) angebracht ist;  einem Bremsenabschnitt (22) mit einem Verriegelungskörper (20), der mit dem Zylinderrohr (14) gekoppelt ist und einen Bremsenmechanismus (48) zum Festlegen der Kolbenstange (28) aufweist; und  einem Kopplungselement (64a bis 64d) zum integralen Verbinden des Hauptzylinderkörpers (16) und des Bremsenabschnitts (22), indem es in ein Befestigungsloch (62a bis 62d) eingesetzt wird, das durch das Zylinderrohr (14) und den Verriegelungskörper (20) hindurchtritt;  dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement einen Bolzen (64a bis 64d) mit einer axialen Durchgangsöffnung (66), einem Außengewindeabschnitt (70) mit kleinem Durchmesser und einem Abschnitt (72) mit großem Durchmesser aufweist, dass die Durchgangsöffnung (66) das Kopplungselement (64a bis 64d) vollständig durchtritt,...
Patent DE-10025419-B4 (DE)
Title: Bauteil zur Befestigung eines im Inneren eines zahnärztlichen Handstücks verlaufenden Lichtleiters
Inventor: HAIN JOHANN
IPC: A61C1/08
Filed: 2000-05-24
Granted: 2004-05-27
Abstract: Bauteil (10) zur Befestigung eines im Inneren eines zahnärztlichen Handstücks verlaufenden Lichtleiters (7), wobei das Bauteil (10) elastisch verformbar ist und zumindest einen Abschnitt, des Lichtleiters (7) umfaßt und welches als elastische Scheibe mit einer etwa der Außenkontur des Lichtleiters entsprechenden Ausnehmung (25) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (25) des Bauteils eine Führungsfläche (40) für den gegenüber einer Lichtaustrittstelle abgewinkelten Lichtleiter (7) aufweist, welche gegenüber einer Mittelachse des Bauteils (10) schräg angeordnet ist.
Patent DE-10030856-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Computersystem, Netzwerkserver und Netzwerkclient zur Übertragung und Bereitstellung von Daten in einem Computersystem
Inventor: BACH CHRISTIAN
IPC: H04N7/24
Filed: 2000-06-23
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
und Bereitstellung von Daten in einem Computersystem (200-280),
insbesondere zur Erzeugung einer Darstellung eines Objektes (100-160,
100) in veränderlicher
Ansicht und/oder in einem veränderlichen
Zustand unter Verwendung eines Browsers (300), bei welchem  a)
mehrere Datensätze
(400, 402, 404) in einem Browserdatenformat zu einem Datenpaket
(600-640) zusammengefaßt
in einem ersten Datenspeicher (230, 350, 360, 370, 380) zur Übertragung
bereitgehalten werden, wobei die Datensätze den Daten einer Mehrzahl
von Bildern (400, 402, 404) entsprechen, welche jeweils das Objekt
(600-640) in unterschiedlicher Ansicht und/oder in einem unterschiedlichen
Zustand darstellen und wobei zur Erzeugung des Datenpakets (600-640)
die einzelnen Bilder (400, 402, 404) zu einem Bildstreifen (600-640)
und/oder zu einer Bildebene zusammengefügt werden und dieser Bildstreifen
(600-640) bzw. diese Bildebene als eine Datei in einem Browserdatenformat
abgespeichert wird;  b) zusätzlich
oder als Teil des Datenpaketes (600-640) Informationen über die
Struktur des Datenpaketes (600-640) im Hinblick auf die einzelnen
Bilder...
Patent DE-10033561-B4 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Motor mit Kommutierungssignal
Inventor: HANS HELMUT
IPC: H02P6/16
Filed: 2000-07-11
Granted: 2006-10-05
Abstract: Elektronisch
kommutierter Motor (20) mit einer n-phasigen Statorwicklung (S),
wobei n mindestens 3 beträgt,
mit einem Rotor (R) und einer drehfest mit dem Rotor (R) verbundenen
Steuermagnetscheibe oder einem Polrad (SM, 10) mit zwei ringförmigen Magnetspuren (11,
12) für
die Kommutierung, wobei der ersten Magnetspur (12) ein Hallsensor
(5) zugeordnet ist, und der zweiten Magnetspur (11) n Hallsensoren
(2, 3, 4), mindestens aber die zur eindeutigen Stellungs- und Drehrichtungserkennung
benötigte
Anzahl n-1 Hallsensoren (3, 4), zugeordnet sind, bei dem die Ausgangssignale
(29-31, oder 29-32) der m Hallsensoren, wobei m gleich n oder n-1
beträgt,
ausgewertet werden zur Generierung eines mit der Anzahl m der Hallsensoren übereinstimmenden
m-stelligen digitalen Codes anhand dessen die Bestromung der jeweiligen
Phase(n) der Statorwicklung (5) des Motors (20) in Bezug auf Kommutierungszeitpunkt
und Stromrichtung erfolgt, wobei für die Bestromung der betreffenden
Phase(n) beim Anlauf des Rotors die Signale aller m Hallsensoren
berücksichtigt und
ausgewertet werden und...
Patent DE-10036432-B4 (DE)
Title: Mikrophon
Inventor: NAGENO KOJI
IPC: H04R1/08
Filed: 2000-07-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Ein Mikrophon, welches einen betriebssicheren Mikrophonarm hat, welches bezüglich des Gewichts und der Baugröße reduziert werden kann und welches durch ein rohrförmiges Erzählermikrophon, welches gute akustische Eigenschaften hat, gebildet ist, wird erhalten. Eine Sprachaufnahmeöffnung (3) ist im freien Ende eines hohlen Mikrophonarms (2) gebildet, der sich von einem Mikrophonhauptkörper (1) erstreckt und der eine Flexibilität hat, eine Mikrophonbaueinheit (5) ist im Mikrophonhauptkörper angeordnet, ein Ventilationsloch (9) ist im Mikrophonarm (2) auf der Seite des Mikrophonhauptkörpers (5) gebildet, und das Ventilationsloch (9) ist mit einem nicht gewebten Stoff (8), welches als Ventilationswiderstand dient, verstopft.
Patent DE-10056247-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Farbmenge in einer Druckmaschine
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: B41F31/04
Filed: 2000-11-14
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Steuern der Farbmenge in verschiedenen Zonen (a, ..., h) einer Farbwalze (14) in einer Druckmaschine, bei dem Sollwerte (F a , F b , ...) der Farbmenge für jede Zone (a, ..., h) zeitabhängig vorgegeben werden, wobei jedem Sollwert (F a , F b , ...) der Farbmenge ein Wert (s a , s b , ...) des von einer Farbquelle (10) für die Zone (a, ..., h) abgegebenen Farbmengenstroms entspricht,  – bei dem, wenn für eine der Zonen (a, b, d, e, ... h) der Sollwert (F a , F b , F d , ... F h ) der Farbmenge konstant bleibt, eine konstante Farbmenge in dieser Zone (a, b, d, e, ... h) durch Abgeben eines dem Sollwert (F a , F b , F d , ... F h ) der Farbmenge entsprechenden Farbmengenstroms (s a , s b , s d , ... s h ) aus der Farbquelle (10) nach einem Übergangszeitintervall ([t 1 , t 2 ]) aufrechterhalten wird, und  – im Falle einer Änderung des Sollwerts (F c , F c ') der Farbmenge für eine gegebene Zone (c) von einem ersten...
Patent DE-10102437-B4 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur eines Rohres
Inventor: ISHIKAWA MASAHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2001-01-19
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Verstärkungsstruktur eines Rohres (18, 19), mit den Schritten:  – Bereitstellen eines Verstärkungselements (25, 35, 40, 45, 50, 55, 60) mit einem Kernelement (21, 36, 41, 47, 51, 56, 61) und wenigstens einem elastisch nachgiebigen Überstandselement (26, 37, 42, 48, 52, 58, 63) am Kernelement (21, 36, 41, 47, 51, 56, 61), welches im unverformten Zustand vom Kernelement (21, 36, 41, 47, 51, 56, 61) mit Übermaß im Vergleich zur Innenquerschnittsfläche des Rohres (18, 19) absteht;  – Einsetzen des Verstärkungselements (25, 35, 40, 50, 55, 60) in das Rohr (18, 19), unter Abbiegen des wenigstens einen Überstandselements (26, 37, 42, 48, 52, 58, 63) des Verstärkungselements (25, 35, 40, 45, 50, 55, 60); und  – Erhitzen des Rohres (18, 19) mit dem eingesetzten Verstärkungselement (25, 35, 40, 45, 50, 55, 60) zum Ausschäumen und Expandieren des wenigstens einen Überstandselements (26, 37, 42, 48,...
Patent DE-10105627-B4 (DE)
Title: Mehrfachanschlussspeichereinrichtung, Verfahren und System zum Betrieb einer Mehrfachanschlussspeichereinrichtung
Inventor: LATTIMORE GEORGE M
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-02-08
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Mehrfachanschlussspeichereinrichtung (200) mit
mindestens zwei Speicheranordnungen (201, 202), wobei jede Speicheranordnung
umfasst:  mehrere adressierbare Speicherfelder;  mindestens
einen Schreibanschluss (208–211,
218–221, 228–235) zum
Schreiben von Daten in die Speicherfelder und  mindestens einen
Leseanschluss (214–217,
224–227, 236–239) zum
Lesen der in den Speicherfeldern gespeicherten Daten,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  Schreiben erster Daten in ein erstes Speicherfeld
einer ersten Speicheranordnung (201), wobei das erste Speicherfeld
durch eine erste Adresse gekennzeichnet ist;  Schreiben zweiter
Daten in ein erstes Speicherfeld einer zweiten Speicheranordnung
(202), wobei das erste Speicherfeld der zweiten Speicheranordnung
(202) auch durch die gleiche erste Adresse gekennzeichnet ist.
Patent DE-10108696-B4 (DE)
Title: Bohrmaschine für das Doppelkopf- und Überlagerungsbohren mit kreisbogenförmigem Gestängemagazin
Inventor: KOCH HUBERT
IPC: E21B19/15
Filed: 2001-02-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: Bohrmaschine
(1) für
das Doppelkopf- und Überlagerungsbohren
mit einem Bohrantrieb (2), einer Lafette (3) für dessen Führung beim Längsverschieben,
einem aus Außen-
(8) und Innenrohren (9) bestehenden Bohrstrang sowie einem Außen- und Innenrohre (8,
9) ineinandersteckend aufnehmenden und mehrere Rohrablagen (11,
12, 13) aufweisenden Gestängemagazin
(10), dem ein die Rohre (8, 9) aus dem Gestängemagazin (10) in die Bohrachse
(7) und zurückverbringenden
und um eine Achse (21) drehbaren Greifer (20) zugeordnet und das
mit seinen köcherförmigen,
feststehenden Rohrablagen (11, 12, 13) um die Achse (21) des Greifers
(20) und im Abstand dazu einen Teilkreis (15) bildend ausgeführt und
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifer (20) mit der
Achse (21) auf einer Verschiebebahn (30) axial zur Bohrachse (7)
verschiebbar ausgebildet ist und einen teleskopierbaren Tragarm
(22) aufweist.
Patent DE-10110868-B4 (DE)
Title: Rollvorrichtung
Inventor: KNOTHE WOLFGANG
IPC: E01B7/02
Filed: 2001-03-07
Granted: 2009-12-17
Abstract: Rollvorrichtung für aus Backenschienen (3) und Zungenschienen (4) gebildete Weichen für Schienenfahrzeuge, beinhaltend mindestens eine zur Abstützung der Zungenschienen (4) im Verlauf ihrer Positionsänderung vorgesehene Rolle (21, 22), wobei die Rollvorrichtung (1) ein abgestuftes Grundgestell (5) beinhaltet, dessen höher gelegener Teil (6) zur formschlüssigen Befestigung der Backenschiene (3) innerhalb des Schienenfaches der Weiche vorgesehen ist und dessen tiefer gelegener Teil (7) die innerhalb eines Rollenschlittens (17) gelagerte Rolle (21, 22) aufnimmt, wobei der höher gelegene Teil (6) des einstückig ausgebildeten Grundgestelles (5) zur Aufnahme von am Schienenfuß (8) der Backenschiene (3) zur Anlage kommenden federnden Spannelementen (11) vorgesehen ist, wobei das jeweilige Spannelement (11) außerhalb des Fußes (8) der Backenschiene (3) im Bereich von Führungselementen (15) abgestützt ist und in Wirkverbindung mit einem Befestigungselement (12, 13) steht, und wobei der rollenschlittenseitig vorgesehene Teil (10) des Fußes (8) der Backenschiene (3) im Bereich eines nasenartig ausgebildeten Ansatzes (9) geführt ist, wobei...
Patent DE-10133718-B4 (DE)
Title: Organische Antireflex-Beschichtungspolymere, solche Polymere umfassende Antireflex-Beschichtungszusammensetzungen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: JUNG JAE-CHANG
IPC: H01L21/027
Filed: 2001-06-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verbindung
mit der Struktur der folgenden Formel 1:  Formel
1   wobei gilt:  R a  bis
R d  sind jeweils unabhängig Wasserstoff oder Methyl;   R a  bis R d  und R 1  bis R 18  sind jeweils
unabhängig
-H, -OH, -OCOCH 3 , -COOH, -CH 2 OH
oder substituiertes oder unsubstituiertes oder geradkettiges oder
verzweigtes Alkyl oder Alkoxy-Alkyl mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen;  l,
m und n stellen jeweils eine ganze Zahl dar, die aus 1, 2, 3, 4
und 5 ausgewählt
ist;  w, x, y und z stellen jeweils einen Molenbruch von 0,01
bis 0,99 dar.
Patent DE-10135947-B4 (DE)
Title: Kombiklosett mit Wascheinrichtung
Inventor: GHETMIRI MEHDI
IPC: E03D9/08
Filed: 2001-07-05
Granted: 2005-05-19
Abstract: Kombiklosett
mit Wascheinrichtung zur automatischen Reinigung der Aftermündung nach
dem Stuhlgang mit entweder einem an einer Druckwasserquelle angeschlossenen
Warmwasserspeicher, in dem eine das Wasser auf eine vorbestimmte
Temperatur erwärmende Heizvorrichtung
angeordnet ist, oder mit einer an der Warmwasserversorgung der Hauses
angeschlossenen Thermostatbatterie, mit einem manuellen, halb- oder
vollautomatischen Antriebssystem, mit einem verschiebbaren Duschrohr
(1) mit einer endseitig im Bereich der Klosettschüssel nach
oben gerichteten Dusche (2) mit einer zusammen mit der Verschiebung
des Duschrohrs (1) wirkenden Ventilsteuerung des Wasserflusses,
wobei die Dusche (2) so bemessen ist, dass sie im Bereich des hinteren
Klosettkörpers
in einem Gehäuse
(3), das einstückig
zusammen mit der Klosettschüssel
(4) hergestellt ist, versteckbar ist, die Vorderseite der Dusche
(2) wie der Klosettschüsselausschnitt
geformt und farbig entsprechend emailliert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Endstück
der Dusche (2) kegelförmig
ist, dass Vorder- und Hinterseite des Gehäuses (3) mit Dichtungsgummis
(6) versehen sind, dass ein Kupplungs- und Gleitstück...
Patent DE-10136281-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Polieren abgeschrägter Umfangsteile eines Wafers
Inventor: HAKOMORI SHUNJI
IPC: B24B9/06
Filed: 2001-07-25
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zum Polieren abgeschrägter
Umfangsteile eines Wafers (25)  – mit einem Halteteil (17,
31, 36), das einen rotierbaren, mit einer Antriebswelle (18; 66)
verbundenen Teller (21; 69) aufweist, der in Axialrichtung verschiebbar
ist und dessen Durchmesser kleiner als der Durchmesser des Wafers
(25) ist, welcher Teller (21; 69) Befestigungsmittel aufweist, mit denen
der Wafer (25) auf dem Teller (21; 69) befestigbar ist,  – mit einem
unteren Polierwerkzeug (1; 41) zum Polieren der Umfangsteile des
Wafers (25) auf seiner Unterseite und  – mit einem oberen Polierwerkzeug
(10; 50) zum Polieren der Umfangsteile des Wafers (25) auf seiner
Oberseite  dadurch gekennzeichnet, daß das obere und das untere Polierwerkzeug
(1, 10; 41, 50) jeweils eine zumindest teilweise mit Schleifmaterial
(6, 15; 46, 53) belegte Aussparung (3, 13; 43, 53) aufweisen, die
so dimensioniert ist, daß der
Wafer (25) wahlweise in eine der Aussparungen (3, 13; 43, 53) der
beiden...
Patent DE-10136689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen einer Form in einer Spritzgussmaschine
Inventor: YAMAGUCHI YUTAKA
IPC: B29C45/84
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Schützen von Formen in einer Spritzgussmaschine, die umfasst:  einen Querkopf (17);  eine bewegliche Form (13), die mit dem Querkopf über einen Verbindungsmechanismus (15) verbunden ist;  eine Antriebseinrichtung (18, 20, 21, 31) zum Antreiben des Querkopfes (17) und damit der beweglichen Form (13); und  eine Steuereinrichtung (34) zum Steuern einer Vorwärtsschubkraft der beweglichen Form (13), wenn die bewegliche Form (13) in Kontakt mit einer festen Form (11) gebracht wird und die bewegliche und die feste Form geschlossen werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung (34) eine Speichertabelle (36) umfasst, in der eine Korrespondenztabelle, die eine Beziehung zwischen einer Position des Querkopfes (17) und einer Position der beweglichen Form (13) anzeigt, im Voraus gespeichert ist; und  die Steuereinrichtung (34) eine Antriebseinheit (30, 33), die den Querkopf antreibt, derart steuert, dass die bewegliche Form (13) mit einer Schubkraft, die auf eine Formschutzkraft oder weniger voreingestellt...
Patent DE-10138178-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Nahtanordnung und Sitzbezuganordnung
Inventor: SCHALLER STEFAN
IPC: D05B3/02
Filed: 2001-08-03
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Sitzbezuganordnung (2), die zwei durch eine mittlere Verbindungsnaht (24) verbundene und durch die Verbindungsnaht (24) jeweils in einen Hauptbereich und einen Endbereich (28, 29) unterteilte Materialstücke (26, 27) aufweist, wobei  mit einer linken Nadel (6) und einem linken Nadelfaden (10) eine linke Kappnaht (20) mit linken Kappnahtstichen (21) ausgebildet wird, die den Hauptbereich eines Materialstückes (26) mit seinem umgelegten Endbereich (28) verbindet,  mit einer rechten Nadel (8) und einem rechten Nadelfaden eine zur linken Kappnaht parallele rechte Kappnaht (22) mit rechten Kappnahtstichen (23) ausgebildet wird, die den Hauptbereich des anderen Materialstückes (27) mit seinem umgelegten Endbereich (29) verbindet, und  ein Zierfaden (14) während der Ausbildung der Kappnähte (20, 22) auf dem Werkstück (2) zickzackförmig abgelegt und abwechselnd von einem linken Kappnahtstich (21) und einem rechten Kappnahtstich (23) zu seiner Arretierung auf dem Werkstück (2) überdeckt wird, wodurch eine zickzackförmige Ziernaht (18) ausgebildet wird,...
Patent DE-10140873-B4 (DE)
Title: Innenausstattungsmodul zum Einbau in ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KOECK GERHARD
IPC: B60K37/00
Filed: 2001-08-21
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Innenausstattungsmoduls (1), bei welchem eine
Verkleidung (2) aus weichem oder halbhartem Schaummaterial (7) mit einer
Zwischenschicht versehen wird, an die ein Hartstoffträger (15)
rückseitig
angeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaummaterial
(7) in Verkleidungsform zu einem Formelement geschäumt wird
und anschließend
der Hartstoffträger
(15) gegen die als Barriereschicht (10) ausgebildete Zwischenschicht
angeformt wird.
Patent DE-10143893-B4 (DE)
Title: Spekulum
Inventor: SCHUELLER MARTIN
IPC: A61B1/24
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-04-22
Abstract: Spekulum aufweisend ein Rohr (12) und einen im Rohr (12) axial verschieblich geführten und herausnehmbaren Kolben (20), wobei das distale Ende des Kolbens (20) als eine sich distal verjüngende Spitze (24) ausgebildet ist und wobei die sich verjüngende Spitze (24) des Kolbens (20) aus dem distalen Ende des Rohres (12) herausführbar ist, und am proximalen Ende des Rohres (12) ein radial abstehender Griff (14) angebracht ist. dadurch gekennzeichnet, dass am Rohr (12) oder im Griff (14) ein schwenkbar gelagertes Leuchtmittel (46) vorgesehen ist, welches ins Innere des Rohres (12) schwenkbar ist.
Patent DE-10146465-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: GOETTING JUN HANS-HEINRICH
IPC: G05D1/02
Filed: 2001-09-20
Granted: 2011-07-07
Abstract: Ein einer Bewegungsbahn folgendes, mit einem Antrieb ausgestattetes, fahrerloses Transportfahrzeug (1) mit einem in Bewegungsrichtung (2) vor dem Transportfahrzeug (1) positionierten, mit diesem mechanisch verbundenen Sensorträger (3), mit einem Sensor (4) zur Erfassung eines in eine Spur (6) des Transportfahrzeugs (1) hineinreichenden Hindernisses, wobei der Sensorträger (3) relativ zu dem Transportfahrzeug (1) in Richtung der Spur (6) beweglich ausgeführt ist, wobei der Sensorträger (3) mit einer Sensorik zur Erfassung der Bewegungsbahn zur Spurregelung des Sensorträgers (3) ausgestattet ist und eine lenkbare Rolle (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorträger (3) einen eigenen Antrieb (9) aufweist und mit einer eigenen Energieversorgung (8) ausgestattet ist.
Patent DE-10152583-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Personenförderanlagen
Inventor: PIETZ ALEXANDER
IPC: F21S8/00
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-11-25
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für den
Sockel einer Rolltreppe oder eines Rollsteiges, beinhaltend ein
im stufen- bzw. palettennahen Bereich des Sockels (1) vorgesehenes,
sich über
die Sockellänge
der Rolltreppe oder des Rollsteiges erstreckendes, streifenartig
ausgebildetes Elektrolumineszenzfolienelement vorgebbarer Bauhöhe, das
nach außen
in wasserdichter Form vorgesehen und durch Kleben mit dem Sockel
(1) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-10156954-B4 (DE)
Title: Bildgestützte adaptive Akustik
Inventor: FRITZSCHE MARTIN
IPC: H04R3/00
Filed: 2001-11-20
Granted: 2004-12-23
Abstract: Visuell-akustische
Anordnung für
Audiowiedergabe, Spracheingabe und Kommunikation zwischen mehreren
Teilnehmern,  bei welcher Mikrofon- und/oder Lautsprecheranordnungen für die Teilnehmer
individuell adaptiert sind,  und welche ein Kameraanordnung
mit Bildverarbeitung einschließt,
durch welche zumindest ein Teil des Bereichs, in welchem sich Teilnehmer
befinden können
erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Mittel
vorgesehen ist, um die Mikrofon- und/oder Lautsprecheranordnungen
auf Grundlage der Daten der Bildverarbeitung auf wenigstens einen
der Teilnehmer auszurichten.
Patent DE-10163050-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BARGHEER CLAUDIO
IPC: B60N2/56
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-09-02
Abstract: Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz mit einer integrierten Luftversorgungseinrichtung (18), welche druckseitig eines Gebläses (26) einen Luftauslasskanal (28) mit einer an der Vorderseite (20) der Kopfstütze (14) angeordneten Auslassöffnung (34) zum Versorgen des Kopf-, Nacken und Schulterbereichs des Sitzinsassen mit Warmluft und saugseitig des Gebläses (26) einen Lufteinlasskanal (30) mit einer Einlassöffnung (31) umfasst, wobei der Luftversorgungseinrichtung (18) ein Heizelement (32) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einlassöffnung (31) an der Rückseite (22) der Kopfstütze (14) vorgesehen ist; und  dass das Gebläse (26) als zwischen dem Lufteinlass- und dem Luftauslasskanal (28,30) angeordneter Axiallüfter ausgebildet ist.
Patent DE-10213598-B4 (DE)
Title: Ölpumpe für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: TAKAHARA TOSHIHIRO
IPC: F01M1/12
Filed: 2002-03-26
Granted: 2008-08-28
Abstract: Ölpumpe (1)
für eine
Brennkraftmaschine, mit:  einer maschinenbetriebenen Pumpe (11),
die durch eine Abtriebswelle der Brennkraftmaschine gedreht wird;  einer
elektrischen Pumpe (21; 61), die durch eine Antriebskraft eines
Elektromotors gedreht wird, wobei die maschinenbetriebene Pumpe
und die elektrische Pumpe parallel zueinander angeordnet sind,  einem
Rückschlagventil
(31), das in einem Öldurchlass
zur Verbindung eines Abgabeanschlusses der maschinenbetriebenen
Pumpe mit einem Abgabeanschluss der elektrischen Pumpe so angeordnet
ist, dass es dem Öl
ermöglicht wird,
nur in der Richtung von der elektrischen Pumpe zur maschinenbetriebenen
Pumpe zu fließen,
und einer Steuerschaltung (42) zum Ansteuern der elektrischen Pumpe (21;
61),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuerschaltung
die elektrische Pumpe (21; 61) ansteuert, wenn die Öltemperatur
auf oder über
etwa 80°C
und die Drehzahl der Brennkraftmaschine auf oder unter 2000 U/min
liegt, so dass der Abgabedruck in einem Bereich zwischen etwa 60
und etwa 120 kPa gehalten wird.