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Patent DD-222456-A5 (DD)
Title: Anschlusskontaktelement fuer elektrische leiter
Inventor: TOMASZEWSKI RYSZARD
IPC: H01R11/12
Filed: 1984-06-22
Abstract: Die Erfindung loest das Problem ein neues Anschlusskontaktelement fuer Leiter, insbesondere fuer Kabelleiter, zu schaffen, das die Ausfuehrung einer Abzweigverbindung an beliebig ausgewaehlter Stelle laengs des Leiters oder an seinem Ende ohne irgendeiner Huelse ermoegicht. Das Anschlusskontaktelement nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein abisolierter Abschnitt (2) des Leiters (1) ueber einen Teil seiner Laenge eine Abflachung (3) auf die Dicke eines Drittels des aeusseren (maximalen) Querschnittsausmasses des Leiters (1) aufweist und in der Abflachung mindestens eine Druchgangsoeffnung (4) und mindestens eine nutfoermige Ausnehmung (7) in der Kontaktflaeche (6) vorgesehen sind. Fig. 1
Patent DD-240212-A5 (DD)
Title: Gemisch das unter bildung eines nylon-6-blockcopolymers polymerisiert
Inventor: GABBERT JAMES D
IPC: C08G69/16
Filed: 1985-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gemisch, das unter Bildung eines Nylon-6-Blockcopolymers schnell polymerisiert. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass es e-Caprolactam, eine wirksame Menge eines e-Caprolactampolymerisationsinitiators oder eines Precursors davon, eine katalytisch wirksame Menge eines C3C12-Lactammagnesiumhalogenidsund gegebenenfalls 2-Pyrrolidinon enthaelt, wobei der e-Caprolactampolymerisationsinitiator eine Verbindung mit mindestens einer endstaendigen aktivierten Gruppe ist, die die e-Caprolactampolymerisation in Gegenwart eines Katalysators zu initiieren vermag, und Segmente umfasst, welche im Nylon-6-Copolymer elastomere Bloecke ergeben, wobei das Gemisch eine ausreichende Menge von 2-Oxo-l-pyrrolidinylverbindungen enthaelt, welche ausgewaehlt sind aus der Gruppe 2-Pyrrolidinon, 2-Oxo-l-pyrrolidinylmagnesiumhalogenid und Initiatorverbindung mit endstaendigem 2-Oxo-l-pyrrolidinyl, um eine Konzentration der 2-Oxo-l-pyrrolidinylgruppe im Bereich von etwa 0,05 bis etwa 2 Aequivalenten pro Aequivalent Gesamt-e-Caprolactampolymerisationsinitiator bzw. Precursor davon zu gewaehrleisten.
Patent DD-263786-A5 (DD)
Title: Materialzusammensetzung, die als katalysator fuer hydroprocessing geeignet ist, und verfahren zur umwandlung von kohlenwasserstoffoelen in produkte mit niedrigerer mittlerer molekularmasse
Inventor: HOEK AREND
IPC: B01J29/08
Filed: 1987-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Materialzusammensetzung, die als Katalysator fuer Hydroprocessing geeignet ist, und ein Verfahren zur Umwandlung von Kohlenwasserstoffoelen in Produkten mit niedrigerer mittlerer Molekularmasse. Die Materialzusammensetzung enthaelt einen kristallinen Aluminiumsilicatzeolith und ein Bindemittel, wobei das kristalline Aluminiumsilicat ein modifizierter Y-Zeolith ist, der eine Elementarzellengroesse unterhalb 24,35 A hat, einen Kristallinitaetsgrad, der bei ansteigenden SiO2/Al2O3-Molarverhaeltnissen wenigstens beibehalten wird, eine Wasseradsorptionskapazitaet (bei 25C und einem p/po-Wert von 0,2) von wenigstens 8 Ma.-% des modifizierten Zeoliths und ein Porenvolumen von wenigstens 0,25 ml/g, wobei zwischen 10% und 60% des Gesamtvolumens aus Poren mit einem Durchmesser von wenigstens 8 nm besteht.
Patent DD-271516-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen sunstituierten dihydropyridin-derivaten
Inventor: SZILAGYI GEZA
IPC: A61P3/00
Filed: 1987-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer substituierter Dihydropyridin-Derivate der allgemeinen Formel (I), worin die Substituenten die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen. Die Verbindungen der allgemeinen Formel (I) koennen guenstig fuer die Behandlung von pathologisch schweren Hypertensionsfaellen eingesetzt werden. Formel (I)
Patent DD-265783-A5 (DD)
Title: Pyrazoline, ihre herstellung und ihre verwendung als mittel mit insektizider und akarizider wirkung
Inventor: NEH HARRIBERT
IPC: C07D231/06
Filed: 1987-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft insektizide und akarizide Mittel. Erfindungsgemaess werden als Wirkstoff in den neuen insektiziden und akariziden Mitteln neue Pyrazoline der allgemeinen Formel I angewandt, worin R1 und R2 gleich oder verschieden sind und Wasserstoff oder Fluor bedeuten. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Schaedlingsbekaempfungsmittel mit insektizider und akarizider Wirkung. Formel I
Patent DD-267661-A5 (DD)
Title: Fussmatte
Inventor: WEIHRAUCH GEORG
IPC: A47L23/26
Filed: 1988-02-18
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Schaffung einer kostenguenstig herstellbaren Fussmatte liegt, welche eine optimale Abstreif- und Reinigungsfunktion sowohl fuer festanhaftenden als auch schmierigen Schmutz bietet, besteht die Aufgabe darin, eine kostenguenstig herstellbare Fussmatte vorzuschlagen, welche mit einem Grundkoerper aus Kunststoff oder Gummi versehen ist und als Reinigungselemente sowie Abstreifkanten als auch Borsten aufweist. Zur Loesung schlaegt die Erfindung eine Fussmatte mit einem Grundkoerper aus Kunststof oder Gummi mit einer Vielzahl von tiefen, wabenartig angeordneten, nach oben offenen Kammern vor, von denen zumindest ein Teil an der Unterseite einen Boden aufweist und deren Trennwaende an der Oberkante Abstreifkanten bilden, sowie Borsten als weitere Reinigungselemente. Die Fussmatte wird in fertigungstechnischer Hinsicht vereinfacht und in gebrauchstechnischer Hinsicht verbessert dadurch, dass die Borsten aus Kunststoff an ihrem einen Ende verschweisst, mit dem noch weichplastischen Ende in die Kammern eingesetzt und mit diesem Ende im Bereich des Bodens der Kammern nach Erstarren der Borstenenden verankert sind, wobei die die Oberkante der Trennwaende ueberragende Borstenlaenge kleiner ist als die in der Kammer befindliche Borstenlaenge. Fig. 2
Patent DD-270656-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines aeusserlich anwendbaren, antiviralen, in der haut akkumulierenden pharmazeutischen praeparates
Inventor: SZABOLCS ANNA
IPC: A61K31/7064
Filed: 1988-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines pharmazeutischen antiviralen, in der Haut akkumulierendes Praeparat fuer aeusserliche Anwendung, gekennzeichnet dadurch, dass 0,05-5 Ma.-% 5-Isopropyl-2-b-desoxyuridin mit fuer die Herstellung von aeusserlich anwendbaren pharmazeutischen Praeparaten gebraeuchlichen Traegersubstanzen, Loesungsmitteln und/oder anderen Zusatzstoffen in der Form von Salbe, Emulsion, Suspension, Gel, Loesung, Spray, Pflaster usw. zu einem pharmazeutischen Praeparat umgewandelt wird.
Patent DD-271330-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von rechtdrehender 3-(3-pyridyl)-2h,3h-pyrrolo[1,2-c]]-thiazol-7-carbonsaeure
Inventor: RAJOHARISON HARIVELO G
IPC: A61P37/08
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der Saeure der Formel (I) durch Einwirkung eines Esters der 2-Chlor-acrylsaeure auf ein organisches Salz der cis- oder eines ueberwiegenden Teiles von cis-3-Formyl-2-(3-pyridyl)-thiazolidin-4-carbonsaeure in Anwesenheit eines Saeurechlorids und von Triethylamin, und anschliessende Verseifung des erhaltenen Esters der Formel (VII). Die erfindungsgemaess hergestellten Verbindungen eignen sich fuer die Herstellung von Medikamenten zur Behandlung von Allergien und Entzuendungen sowie zur Verhinderung der Blutplaettchen Aggregation. Formeln (I), (VII)
Patent DD-287473-A5 (DD)
Title: Alkaligesteuerter, hochfester portlandkompositzement und verfahren zur herstellung von hochfestem, dauerbestaendigem beton
Inventor: HERR ROLAND
IPC: C04B7/153
Filed: 1989-03-17
Abstract: Erfindungsbetreff ist ein alkaligesteuerter, hochfester Portlandkompositzement auf Basis einer alkalihaltigen, Calciumhydroxid freisetzenden Komponente und einer sulfatischen Komponente und ein Herstellungsverfahren von hochfestem, dauerbestaendigem Beton auf Basis des alkaligesteuerten, hochfesten Portlandkompositzementes. Die aus dem Portlandkompositzement hergestellten zementgebundenen Formkoerper werden im Verlaufe ihrer Nutzungsdauer durch Treiberscheinungen, wie Alkalitreiben oder sekundaeres Ettringittreiben, nicht in ihrer Dauerbestaendigkeit beeintraechtigt oder zerstoert. Erfindungsgemaesz enthaelt der Portlandkompositzement als weitere Komponenten mindestens eine pyrogene Puzzolankomponente und mindestens eine hydratische Puzzolankomponente, die im alkalischen Milieu unterschiedlich schnell reagieren, mindestens zwei im alkalischen Milieu unterschiedlich schnell reagierende pyrogene Puzzolankomponenten, oder mindestens eine hydratische Puzzolankomponente und mindestens eine latenthydraulische Komponente, die im alkalischen Milieu unterschiedlich schnell reagieren. Die erfindungsgemaesze Herstellung von hochfestem, dauerbestaendigem Beton erfolgt auf der Basis des erfindungsgemaeszen Portlandkompositzementes durch Bereitung eines Frischbetons, Formgebung und Erhaertung.{Portlandkompositzement, alkaligesteuerter, hochfester; Beton, hochfester und dauerbestaendiger; Komponente, alkalihaltige und Calciumhydroxid freisetzende; Alkalitreiben; Ettringittreiben, sekundaeres; Formkoerper, zementgebundene; Frischbeton}
Patent DD-282623-A5 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von braunkohlenteer
Inventor: SEIDEL GOTTFRIED
IPC: B01D21/28
Filed: 1989-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Braunkohlenteer. Das Verfahren zur Teerreinigung wird in Betrieben der Braunkohlenteerherstellung und -verarbeitung, insbesondere in solchen, in denen der Braunkohlenteer zur Herstellung von hochwertigem Elektrodenkoks weiter aufbereitet wird, angewendet. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist, ein Verfahren zur Reinigung von Braunkohlenteer zu entwickeln, das die Koagulation der Feststoffbestandteile im Braunkohlenteer foerdert und eine Erhoehung der Sedimentationsgeschwindigkeit bewirkt. Erfindungsgemaesz wird dies geloest, dasz durch die Einwirkung einer mittelfrequenten Schwingung die Festkoerperbestandteile zur Koagulation angeregt werden und deren Sedimentation und auch Koagulation durch die Zugabe von Schwefelsaeure verbessert wird.{Feststoff-Fluessigkeits-Gemische; Feststoffentfernung; Sedimentation; Thermikbewegung; Sedimentationsrichtung; Koagulation; Vibrator; Schwefelsaeure}
Patent DD-286835-A5 (DD)
Title: Verfahren zur sanierung zweischaliger terrassendaecher mit estrichnutzschichten
Inventor: PALME HANS-JOACHIM
IPC: E04D5/00
Filed: 1989-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sanierung von zweischaligen Terrassendaechern und Estrichnutzschichten, beispielsweise mit Gartenmannbelag. Nach Reinigung, Ausbesserung und Abgleich der oberen Nutzschicht, nach Aufbringen eines Voranstriches, nach vollflaechigem Aufkleben von Zulagen an besonders beanspruchten Bereichen und nach Auslegen von Trockenstreifen ueber den Fugen der oberen Nutzschicht wird eine einlagige Dachhaut aus polymerem Bahnenmaterial unter Beruecksichtigung des Fugenverlaufes bzw. der Lage der Trockenstreifen teilflaechig auf die Nutzschicht aufgeklebt. Die Dachhaut kann eine mineralische Schutzschicht und besondere Belaege fuer begehbare Bereiche erhalten.{Verfahren; Sanierung; Terrassendaecher; Estrichnutzschichten; Gartenmannbelag; Vorbereitung Nutzschicht; kaltfluessiger Voranstrich; Aufkleben Zulagen; polymere Dachdichtungsbahn; teilflaechige Verklebung; Besplittung; begehbarer Dachbelag}
Patent DD-289935-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum eintrag von feststoffen oder fluessigkeiten in wirbelschichten
Inventor: HANDER RALF
IPC: B01J8/24
Filed: 1989-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Eintrag von Feststoffen oder Fluessigkeiten in Wirbelschichten. Die Druckbeaufschlagung der Eintrags- und Foerderorgane wird durch Beeinflussung des Druckniveaus im Bereich des Eintrages durch konstruktive Masznahmen minimiert. Zur Foerderung des Feststoffes/der Fluessigkeit wird die Ortsabhaengigkeit des Prozeszdruckes bei Wirbelschichtprozessen ausgenutzt. Fig. 1{Wirbelschicht; Wirbelschichtapparat; Wirbelmedium; Dosiereinrichtung; Feststoffeintrag; Fluessigkeitseintrag; Anstroemboden}
Patent DD-295142-A5 (DD)
Title: Verfahren und anlage zur behandlung von mit schadstoffen belasteten fluessigkeiten
Inventor: LEITZKE ORTWIN
IPC: C02F101/30
Filed: 1990-06-18
Abstract: Ein Verfahren und eine Anlage zur Behandlung von mit schwer abbaubaren Schadstoffen belasteten Fluessigkeiten durch nasse Oxidation mit ozonhaltigem Gas und UV-Bestrahlung. Die Anlage umfaszt Injektoren (6, 8), mittels deren in einem Ozonerzeuger (10) erzeugtes ozonhaltiges Gas in die Fluessigkeit eingeleitet werden kann. Die Fluessigkeit wird sodann in einen Reaktions- und Entgasungsbehaelter (20) eingeleitet, bevor sie die UV-Bestrahlungseinheiten (40, 50) passiert. Fig. 1{Fluessigkeit; Belastung; Schadstoffe; Ozon; UV-Bestrahlung; Entgasung; Entgasungsbehaelter}
Patent DD-295445-A5 (DD)
Title: Negatives widerstandselement
Inventor: ZOSEL KARSTEN
IPC: H03H11/52
Filed: 1990-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein negatives Widerstandselement zur Kompensation ohmscher Verluste in Signaluebertragungsanlagen oder zur Schwingungsanregung in Schwingkreisen. Ziel der Erfindung ist ein negatives Widerstandselement, welches ein billiges aktives Bauelement aehnlich einer Tunneldiode darstellt. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz in einem Strompfad zwischen den Emitteranschluessen zweier Transistoren verschiedenen Leitfaehigkeitstyps, bei denen jeweils der Kollektor des einen Transistors mit der Basis des anderen Transistors verbunden ist ein erster Widerstand parallel zur Basis-Emitter-Diode eines ersten Transistors und ein zweiter Widerstand parallel zur Emitter-Kollektor-Strecke desselben Transistors liegt. Die exponentielle Zunahme des Basisstromes des ersten Transistors ueberkompensiert bei steigendem Strom durch den ersten Widerstand den zusaetzlichen Spannungsabfall durch Aufsteuerung des zweiten Transistors. Fig. 1{Widerstandselement, negatives; Bauelement, aktiv; Transistoren verschiedenen Leitfaehigkeitstyps; Transistor; Widerstand}
Patent DD-298960-A5 (DD)
Title: Hydraulikpumpe
Inventor: BUDECKER LUDWIG
IPC: F04B11/00
Filed: 1990-08-22
Abstract: Es wird eine Hydraulikpumpe vorgeschlagen, welche zur Daempfung von Druck- und Foerderstrompulsationen mit einem huelsenfoermigen Verschluszteil 11 versehen ist. Das Verschluszteil 11 lenkt zum einen den Foerderstrom mehrfach um, zum anderen enthaelt es eine Daempfungskammer. Durch Veraenderung des Auszendurchmessers des Endabschnittes 12 des Verschluszteils 11 sowie durch Variation der Einschraubtiefe des Verschluszteils 11 ist eine optimale Abstimmung der Daempfungseinrichtung moeglich. Fig. 1
Patent BE-1000705-A6 (BE)
Title: Inrichting voor de toevoer van droge lucht aan verbrandingsmotoren en -installaties.
IPC: F02M33/00
Filed: 1987-06-29
Granted: 1989-03-14
Abstract: Inrichting voor de toevoer van droge lucht aan verbrandingsmotoren en- installaties die zijn voorzien van een luchtfilter en een carburator of verdamper voor het verstuiven van het brandstof en luchtmengsel, met het kenmerk dat tussen de luchtfilter en de carburator of verdamper, een luchtdroger voor het onttrekken van vocht aan de lucht, is gemonteerd.
Patent BE-1000757-A6 (BE)
Title: Dispersable emollient gels
Inventor: BOURKE GEOFFREY MICHAEL FRANCI
IPC: A61K8/92
Filed: 1987-07-24
Granted: 1989-03-28
Abstract: A dispersable and homogeneous emollient shower gel comprises 10 to 90% byweight of at least one oil, 2 to 40% by weight of at least one gelling agentand 0.1% to 20% by weight of at least one surfactant compound compatiblewith oil. The gel may also comprise one or more therapeutically activeingredients.
Patent BE-1009573-A6 (BE)
Title: Dispositif de compression pour tasser les ordures dans une benne.
Inventor: WILD JOSEPH
IPC: B65F1/14
Filed: 1996-09-05
Granted: 1997-05-06
Abstract: L'invention se rapporte à un dispositif de compression, pour tasser des ordures dans une benne, comportant un organe formant colonne (25), contre lequel la benne (10) peut être positionnée et sur la face supérieure de laquelle au moins un organe de compression (30) est logé d'une façon réglable en hauteur à l'aide d'un organe de commande. Selon l'invention, l'organe de compression (30) est disposé dans la benne (10) d'une manière coulissante de façon que les ordures (16) soient comprimées obliquement vers le bas contre une paroi latérale (15') de la benne (10), l'organe formant colonne (25) se voyant, pour absorber la force de compression agissant contre la paroi latérale (15'), tout comme la force de compression agissant contre la surface du fond (15) de la benne (10), affecter une butée latérale (36) et une plaque d'appui (42) , qui agit sur la surface de fond (15) de la benne (10).
Patent ES-2000315-A6 (ES)
Title: Control device for a signal box.
Inventor: WALTER HEINRICH
IPC: B61L19/06
Filed: 1986-07-04
Abstract: A control device for a relay interlocking system is disclosed, in which the control processes associated with setting, identifying and securing routes are greatly simplified in comparison with the corresponding control processes in known geographical circuit installations and a much smaller number of switching means are required. With the control device, all the important switching processes in railway stations with up to two through-line tracks can be reliably carried out from the signalling technology point of view. Special circuits for the flank protection and alternative route exclusion in double-track connections are dispensed with by means of a circuitry routing at the points level deviating from the track plan principle. With double-track connections which are routed via a crossing, a special crossing group is superfluous. Starting points and destinations of routes are subsequently directly marked, at the route level, on a line track preselection which is carried out at a switching level connected upstream of the route level.
Patent ES-2000723-A6 (ES)
Title: Floor and bounded surface sweeper - has frame and removable container with oscillating guides engaged by swivel member and elastic pusher guides
Inventor: ZONI SERGIO
IPC: E01H1/04
Filed: 1986-07-23
Abstract: The machine comprises a support frame (1) with rest wheels (2, 3) and a cylindrical brush (7) parallel to the surface (8) to be swept which supports the frame, across the length of the machine. A storage container (9) for the sweepings is releasably engage with the frame with a loading mouth (Ia) adjacent the brush. Oscillating guides (14) in the centre of the frame engage the container. Swivel member (18) pivot on the guides, and a hook up dog and blade arrangement (19-22) between the guides and frame is set apart from the swivel members to hold the guides raised from the frame. Elastic pusher guides (23) projecting from the frame act with elastic bias on the container parallel to the guide when the majority of the container is inserted in the guides.
Patent ES-2002720-A6 (ES)
Title: 2-Hydroxy-3-phenoxypropyl amines.
Inventor: HOLLOWAY BRIAN ROY
IPC: C07C217/64
Filed: 1986-07-30
Abstract: The invention concerns a series of novel phenoxyacetic acid ethers (and pharmaceutically acceptable salts thereof) of the formula I in which R1 is H or F, R2 and R3 are H or (1-3C)alkyl, Z is CH2OH or a group -CO.R4 in which R4 is OH, NH2 or (1-6C)alkoxy. The invention also includes pharmaceutical compositions for use in treating obesity and related conditions and provides processes for the manufacture of the novel ethers.
Patent ES-2001430-A6 (ES)
Title: Method for the preparation of D-ribose.
Inventor: FENIOU CLAUDE
IPC: C07H3/02
Filed: 1986-09-18
Abstract: The present invention relates to a novel method of preparing D-ribose. In this method, a 1,5-di-O-alkyl derivative of D-xylofuranose is prepared the hydroxyl groups in positions 2 and 3 are each substituted by a group which is preferably mesyl (CH3SO2) or methyldithiocarbonyl, CH3SC(=S) the 2,3-unsaturated derivative is prepared and D-ribose is finally obtained by cis-hydoxylation of the carbon-carbon double bond, followed by acid hydrolysis of the resulting 1,5-O-dialkyl derivative.
Patent ES-2006204-A6 (ES)
Title: Adjusting device for the relative position of two parts of a same piece, by deforming an connecting these two parts by means of a conic screw.
Inventor: JACQUET BRUNO
IPC: H01H37/20
Filed: 1987-07-21
Abstract: A device is provided for adjusting the relative position of two parts of the same piece by deforming an intermediate zone connecting these two parts together, by means of a conical screw, and having a tapped bore in which said screw may be screwed, and a cut out which extends from a first edge of the piece to said bore, wherein said intermediate zone further includes at least a second cut out opening into said bore, opposite said first cut out which defines with a second edge of the piece a deformable zone, forming a hinge, offset with respect to said bore.
Patent ES-2006954-A6 (ES)
Title: Process for dyeing keratinous fibres with couplers and/or "rapid" oxidation dyes combined with an iodide and dyeing composition employed
Inventor: GROLLIER JEAN FRANCOIS
IPC: C09B53/02
Filed: 1988-05-24
Abstract: The invention relates to process, composition, and kit for the oxidative dyeing of keratinous fibers with couplers and/or rapid oxidation dyes combined with iodide ions.
Patent ES-2012425-A6 (ES)
Title: Protection module for a contact-maker electromagnet
Inventor: GUINDA SANTOS
IPC: H01H47/00
Filed: 1989-05-19
Abstract: A protection module is provided for a contact-maker electromagnet. The resistive and capacitive elements of an RC circuit for protecting a contact-maker against parasites are disposed in an insulating module having two projecting receptacles connected together by a third flat receptacle which has passing therethrough connection conductors, two of which are extended by pins adapted for cooperating resiliently with free portions of the terminals of the coil.
Patent ES-2031791-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main patent No. 9002279 for industrial manipulator
Inventor: GIRO SOLER FRANCISCO
IPC: B25J5/00
Filed: 1991-07-12
Abstract: Industrial manipulator of the type which comprises a gripper 11 linked to a support foot 2 by means of an intermediate arm 10, and in which said gripper and intermediate arm are telescopic, the improvements being characterized in that the arm and gripper are actuated by means of individual electric motors 29 and 32 fastened to them and in that, via their respective rods 30 and 33, they act on corresponding displaceable elements 10b and 11b, pneumatic devices which require careful and costly maintenance being dispensed with, the respective lateral rotations of the arm 10 and rotary rotations of the gripper 11 being effected by means of corresponding sets of pinions 25, 26 and rack/pinion 40, 37 actuated, respectively, by electric motor 27 and piston 39, the support foot 2 advantageously being adjusted in terms of height by means of the manipulation of a pinion 23 which, mounted on a tubular projection 1' of the base plate 1, engages in the outer toothed part 2' of the lower end of said foot introduced in the aforesaid projection.
Patent FR-2107015-A6 (FR)
Title: Binder for concrete
IPC: C04B14/10
Filed: 1971-04-01
Granted: 1972-05-05
Abstract: Binder consists of 39.5-53 pbw cement, 43-60 pbw clay, and 0.5-4 pbw additives. It is used to produce refractory concrete having characteristics superior to those of fired shaped refractory products. The cement may be a calcium aluminate or a lime cement; the clay is a phyllite clay, pref. kaolinite, of high purity, non-swelling, a base-exchanger for weak bases. Additives are moistening and deflocculating agents of the clay and the cement. The aggregate may be dense, insulating, or expanded, e.g. silico-aluminous, aluminous, chromite, or SiC. The quantity of water may be reduced to 50% of the normal quantity.