baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014014379-B3 (DE)
Title: Verfahren für eine deterministische Auswahl eines Sensors aus einer Vielzahl von Sensoren
Inventor: DRESCHER MICHAEL
IPC: H04L12/403
Filed: 2014-10-02
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren für eine deterministische Auswahl eines Sensors aus einer Vielzahl von Sensoren, mit einer Steuereinheit und mehreren mit der Steuereinheit mittels eines Drei-Draht Busses verbundenen Sensoren, wobei die Sensoren an dem Drei-Draht Bus an wenigstens zwei Leitungen zueinander parallel verschaltet sind und zwischen der Steuereinheit und den Sensoren für einen Datenaustausch ein Protokollrahmen gemäß der SENT Spezifikation verwendet wird und innerhalb des Protokollrahmens mittels der Steuereinheit ein bestimmter Sensor durch die vorgegebene Dauer eines Auswahlsignals ausgewählt wird, wobei die Dauer des Auswahlsignals durch den Abstand zwischen einer ersten fallenden Signalflanke und einer zweiten fallenden Signalflanke bestimmt wird.
Patent DE-102014105261-B3 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: ROTHENBERGER BERND
IPC: H01F38/18
Filed: 2014-04-14
Granted: 2015-02-19
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) mit einem Lichtsender zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (26), einem Lichtempfänger (34) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (20) remittierten Licht (30), einer Sockeleinheit (14), einer gegenüber der Sockeleinheit (14) beweglichen Abtasteinheit (12) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (20) sowie einer Auswertungseinheit (46) zur Erfassung von Informationen über Objekte in dem Überwachungsbereich (20) anhand des Empfangssignals angegeben, wobei die Sockeleinheit (14) eine erste Übertragungseinheit (44, 54, 56) und die Abtasteinheit (12) eine zweite Übertragungseinheit (44, 54, 58) zur kontaktlosen Übertragung von Energie zwischen der Sockeleinheit (14) und der Abtasteinheit (12) aufweisen. Die Sockeleinheit (14) weist eine erste Leiterkarte (50) mit der ersten Übertragungseinheit (44, 54, 58) und die Abtasteinheit (12) eine zweite Leiterkarte (52) mit der zweiten Übertragungseinheit (44, 54, 58) auf, die beiden Leiterkarten (50, 52) sind flächig übereinander angeordnet und die zweite Leiterkarte (52) ist mit der Abtasteinheit (12) gegenüber der ersten Leiterkarte (50) beweglich. Die Übertragungseinheiten (44, 54, 56, 58) weisen jeweils in die Leiterkarten (50, 52) integrierte Spulen (56, 58) zur Versorgung der Abtasteinheit (12) durch induktive Kopplung auf.
Patent DE-102014108670-B3 (DE)
Title: Schusswaffe
Inventor: ENGEL HEINZ-ECKHARD
IPC: F41A21/48
Filed: 2014-06-20
Granted: 2015-07-16
Abstract: Eine Schusswaffe (10) hat einen Schaft (12), einen Lauf (30) und einen Systemkasten (40), wobei der Lauf (30) zusammen mit dem Systemkasten (40) einer ersten Baugruppe (LB) und der Schaft (12) einer zweiten Baugruppe (SB) zugeordnet ist, und mit zwei Gruppen von Eingriffselementen (E1, E2), die zwischen der ersten Baugruppe (LB) und der zweiten Baugruppe (SB) ausgebildet sind, wobei jeweils wenigstens ein erstes Eingriffselement (44, 54) der ersten Baugruppe (LB) und wenigstens ein zweites Eingriffselement (24, 64) der zweiten Baugruppe (SB) zugeordnet ist, wobei die erste Baugruppe (LB) und die zweite Baugruppe (SB) mittels der Eingriffselemente (44, 24; 54, 64) werkzeuglos und lösbar miteinander verbindbar sind, wobei die erste Gruppe von Eingriffselementen (E1) eine Aufnahme (24) und einen Vorsprung (44) aufweist, wobei der Vorsprung (44) in montierter Stellung der Schusswaffe (10) zumindest abschnittsweise mit der Aufnahme (24) in Kontakt steht, und wobei die zweite Gruppe von Eingriffselementen (E2) ein Aufnahmeelement (54) und ein Riegelelement (64) aufweist, wobei das Riegelelement (64) mittels eines Betätigungselements (74) betätigbar ist und in montierter Stellung der Schusswaffe (10) mit dem Aufnahmeelement (54) kraftschlüssig in Eingriff steht. Um eine verspannungsfreie und jederzeit reproduzierbare Verbindung zwischen der Laufbaugruppe (LB) und der Schaftbaugruppe (SB) zu erlangen, insbesondere eine stets präzise und reproduzierbare Treffpunktlage des Laufs zu gewährleisten, sieht die Erfindung vor, dass der Vorsprung (44) der ersten Gruppe von Eingriffselementen (E1) kugelsegmentförmig ist und dass die zugehörige Aufnahme (24) der ersten Gruppe von Eingriffselementen (E1) eine zumindest abschnittsweise zu dem Vorsprung (44) komplementäre Anschlagfläche (26) aufweist, wobei der kugelsegmentförmige Vorsprung (44) in montierter Stellung der Schusswaffe (10) zumindest abschnittsweise und spielfrei an der komplementären Anschlagfläche (26) der Aufnahme (24) anliegt.
Patent DE-102015014387-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Strahlanalyse mit einem variablen optischen Element
Inventor: KRAMER REINHARD
IPC: G01J1/00
Filed: 2015-11-09
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Strahlanalyse von Lichtstrahlen, die eine schnelle und genaue Bestimmung von geometrischen Parametern eines Lichtstrahls ermöglicht. Beispielsweise kann das Strahlparameter-Produkt oder der Strahlpropagationsfaktor eines Laserstrahls bestimmt werden. Die Vorrichtung umfasst ein variables optisches Element, ein Objektiv, und einen ortsauflösenden Detektor. Dabei hat das variable optische Element eine einstellbare Brennweite und eine bildseitige Hauptfläche, und das Objektiv hat eine konstante Brennweite und eine objektseitige Hauptfläche. Der Abstand zwischen der bildseitigen Hauptfläche des variablen optischen Elements und der objektseitigen Hauptfläche des Objektivs ist gleich der konstanten Brennweite des Objektivs bei einer Abweichung von höchstens +/–5%. Das Objektiv ist dem variablen optischen Element in Strahlrichtung nachgeschaltet. Der ortsauflösende Detektor ist dem Objektiv in Strahlrichtung nachgeschaltet. Durch Änderung der einstellbaren Brennweite des variablen optischen Elements und durch nachfolgende Fokussierung des Lichtstrahls durch das Objektiv ist eine Fokuslage des fokussierten Lichtstrahls gegenüber dem ortsauflösenden Detektor in axialer Richtung variabel einstellbar. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur schnellen und genauen Bestimmung von geometrischen Parametern eines Lichtstrahls.
Patent DE-102015114327-B3 (DE)
Title: Wasserarmatur, insbesondere für einen Wohnwagen, Caravan, Motorcaravan oder ein Boot
Inventor: ROELVINK HANS
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-08-28
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserarmatur (10), insbesondere für einen Wohnwagen, Caravan, Motorcaravan oder ein Boot, mit einem Armaturenkörper (14), und mit wenigstens einem Wasserauslaufrohr (12), welches zumindest mittelbar an dem Armaturenkörper (14) gehalten und um wenigstens eine Schwenkachse (18) relativ zu dem Armaturenkörper (14) verschwenkbar ist, wobei das Wasserauslaufrohr (12) zumindest einen einen Aufnahmebereich (26) begrenzenden Längenbereich (24) aufweist und relativ zu dem Armaturenkörper (14) zwischen wenigstens einer Verstaustellung, in welcher zumindest ein Teilbereich des Armaturenkörpers (14) in dem Aufnahmebereich (26) angeordnet ist, und wenigstens einer Gebrauchsstellung verschwenkbar ist, in welcher der Teilbereich außerhalb des Aufnahmebereichs (26) angeordnet ist.
Patent DE-102016005392-B3 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2016-05-04
Granted: 2017-06-29
Abstract: Fahrzeugheizgerät mit einem Gebläsegehäuse zur Aufnahme eines Gebläses für die Zuführung von Verbrennungsluft zu einem Brenner, einem Wärmetauscher zur Übertragung von Verbrennungswärme auf einen fluiden Wärmeträger sowie einem Wärmetauschermantel, welcher den Wärmetauscher im Wesentlichen topfförmig umgibt und zusammen mit dem Wärmetauscher einen Strömungspfad für den fluiden Wärmeträger definiert. An der Außenseite des Wärmetauschermantels ist mindestens ein Temperartursensor zur Bestimmung der Temperatur des Wärmeträges angeordnet, wobei das Fahrzeugheizgerät eine Abdeckung aufweist, die zumindest den Wärmetauschermantel zum Teil abdeckt. Zumindest ein an dem Wärmetauschermantel angeordneter Temperatursensor ist von der Abdeckung abgedeckt, wobei die Abdeckung mit zumindest einer der Komponenten des Heizgeräts Gebläsegehäuse, Wärmetauscher und Wärmetauschermantel verbunden ist. Zwischen dem Wärmetauschermantel und der Abdeckung ist zudem eine Windsperre aus komprimierbarem Material angeordnet.
Patent DE-102017100308-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung einer optischen, kapazitiven, induktiven Übertragungsstrecke mit verringerter EMV Empfindlichkeit
Inventor: DITTRICH STEPHAN
IPC: G01V8/00
Filed: 2017-01-09
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Weiterentwicklung der technischen Lehre der DE 10 2015 006 174 B3. Im Gegensatz zur DE 10 2015 006 174 B3 wird das verstärkte Empfängerausgangssignal (S2) nun mit dem Kompensationsvorsignal (S3v) zum ersten Mischsignal (S6) multipliziert. Dieses erste Mischsignal (S6) wird mit dem deformierten Sendesignal (S5d) zum Mischsignal (S7) multipliziert, das wie in der DE 10 2015 006 174 B3 weiterverarbeitet wird. Das deformierte Sendesignal (S5d) wird durch Multiplikation des Regelsignals (S4) mit dem Sendevorsignal (S5v) und einem negativen Konstantwert (nc) erzeugt. Durch diese neue, andere Demodulationsmethodik wird die Empfindlichkeit gegenüber Störern (SR) wesentlich verbessert.
Patent DE-102017119460-B3 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HILDEBRAND MARCO
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-08-25
Granted: 2018-11-08
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst zwei Anschlusselemente (2,3), nämlich ein Antriebselement (2) und ein Abtriebselement (3), sowie eine zur Begrenzung der Verschwenkbarkeit zwischen den Anschlusselementen (2,3) vorgesehenen Anschlagvorrichtung (21), die eine ringförmige, eines der Anschlusselemente (2,3) umgreifende Anschlagspange (20) umfasst, welche zwei in Umfangsrichtung gegeneinander versetzte Haltekonturen (22,23) aufweist, wobei eine der Haltekonturen (22,23) drehfest in eines der Anschlusselemente (3,2), insbesondere das Abtriebselement (3), eingreift und durch die andere Haltekontur (23,22) eine mit dem anderen Anschlusselement (2,3) zusammenwirkende Anschlagkontur gebildet ist.
Patent DE-102017121695-B3 (DE)
Title: Automatisches Flüssigseifen-Versorgungssystem
Inventor: HSU CHIN-CHAN
IPC: A47K5/12
Filed: 2017-09-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Ein automatisches Flüssigseifen-Versorgungssystem (10) weist eine Mehrzahl von Seifenabgabe-Hauptkörpern (30) zum Abgeben einer Flüssigseife, eine Mehrzahl von Seifenabgabe-Baugruppen (40), die jeweils mit den Seifenabgabe-Hauptkörpern (30) verbunden sind, einen Flüssigseifen-Nachfüllbehälter (50), der mit jeder Seifenabgabe-Baugruppe (40) über ein Seifenzuführrohr (51) verbunden ist, das an seinem einen Ende mit einem Lüftungsventil (54) versehen ist, und einen Befestigungsabschnitt (60) auf, der zur Fixierung des Flüssigseifen-Nachfüllbehälters (50) dient und einen Licht-Anzeigebereich aufweist, um die Notwendigkeit eines Nachfüllens von Flüssigseife anzuzeigen. Zwischen dem Flüssigseifen-Nachfüllbehälter (50) und der Seifenabgabe-Baugruppe (40) wird automatisch ein hydrostatischer Differenzdruck ausgebildet, wodurch die Flüssigseife automatisch aus dem Flüssigseifen-Nachfüllbehälter (50) in die Seifenabgabe-Baugruppe (40) eingefüllt wird. Dabei zeigt der Licht-Anzeigebereich an, ob Flüssigseife nachgefüllt werden muss. Beim Nachfüllen von Flüssigseife in dem System verbleibende Luft kann über das Lüftungsventil (54) abgeführt werden.
Patent DE-102017129356-B3 (DE)
Title: Inspektionsverfahren für halbleitersubstrate unter verwendung von neigungsdaten und inspektionsgerät
Inventor: MUHR ROBERT
IPC: H01L21/66
Filed: 2017-12-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Ein Inspektionsverfahren für Halbleitersubstrate umfasst ein Aufzeichnen, unter Verwendung eines Inspektionsgeräts (300), erster Daten (810) von Messpunkten in einem Inspektionsgebiet (120) einer Hauptoberfläche (111) eines Halbleitersubstrats (110), wobei sich das Inspektionsgebiet (120) um einen Mittelpunkt (105) der Hauptoberfläche (111) windet und wobei die ersten Daten (810) eine Information über eine Neigung der Hauptoberfläche (111) an den Messpunkten entlang einer ersten Richtung enthalten, die von einer Richtung tangential zu einem Kreis, der den Messpunkt enthält und dessen Mitte im Mittelpunkt (105) liegt, um nicht mehr als ± 60° abweicht. Ein Datenverarbeitungsgerät (400) analysiert die ersten Daten (810), um Positionsdaten (830) von Stellen auf der Hauptoberfläche (111) zu erhalten, an denen die ersten Daten (810) vorbestimmte Kriterien erfüllen (490). Die Positionsdaten (830) werden über eine Datenschnittstelleneinheit (490) ausgegeben.
Patent DE-102017202113-B3 (DE)
Title: Gasdichte Leuchteinheit eines Fahrzeugs
Inventor: PALLY ROLAND
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-02-10
Granted: 2018-01-11
Abstract: Bei einer Leuchteinheit (1) eines Fahrzeugs, insbesondere für einen Türgriff, aufweisend ein einseitig offenes Leuchtengehäuse (2) aus Kunststoff, eine die einseitige Gehäuseöffnung (3) des Leuchtengehäuses (2) verschließende Leiterplatte (4), die auf ihrer in das Innere des Leuchtengehäuses (2) weisenden Innenseite mindestens eine Lichtquelle (5) aufweist, und eine innerhalb der Öffnungswandung (7) der Gehäuseöffnung (3) auf die Außenseite der Leiterplatte (4) aufgebrachte Vergussmasse (10), ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Öffnungswandung (7) einen innenseitig ringsum umlaufenden Absatz (8), an dem die Leiterplatte (4) anliegt, und mehrere nach innen vorstehende Nasen (9) aufweist, die weniger weit als der Absatz (8) nach innen vorstehen und die die Leiterplatte (4) ringsum beabstandet zur Öffnungswandung (7) halten, und dass der zwischen Leiterplatte (4) und Öffnungswandung (7) ringsum vorhandene Spalt mit der Vergussmasse (10) gefüllt ist.
Patent DE-102018127200-B3 (DE)
Title: Implantat zum subkutanen implantieren
Inventor: HAAS ANDREAS
IPC: A61L27/58
Filed: 2018-10-31
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat zum subkutanen Implantieren mit einem im Wesentlichen zylinder-, kegel- oder spiralförmigen Grundkörper, der eine Mantelfläche aufweist. Der Grundkörper besteht aus einem vollständig resorbierbar bioabbaubaren Polymer. Ferner ist das Implantat zum stumpfen Implantieren ausgebildet ist. Außerdem ist das bioabbaubare Polymer mit einem medizinisch relevanten Wirkstoff angereichert.
Patent DE-102019108164-B3 (DE)
Title: Kaltkanalspritzgießanlage und Verfahren zum Kalibrieren des Formfüllungsgrades
Inventor: KOLLING TAVO
IPC: B29C45/18
Filed: 2019-03-29
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaltkanalspritzgießanlage (1), umfassend zumindest ein Spritzgussmaterialreservoir (2), zumindest eine Spritzgussform (4), zumindest eine gekühlte Kanalvorrichtung (6) umfassend ein erstes Kanalelement (8) und zumindest ein zweites Kanalelement (10), wobei das erste Kanalelement (8) mit einem ersten Ende (8a) fluidisch mit dem Spritzgussmaterialreservoir (2) und mit einem zweiten Ende (8b) mit einem ersten Ende (10a) des zweiten Kanalelements (10) fluidisch verbunden ist und das zweite Kanalelement (10) mit einem zweiten Ende (10b) über eine dort angeordnete öffen- und verschließbare Düse (12) fluidisch mit der Spritzgussform (4) verbunden ist, und zumindest eine Drosselvorrichtung (14), mit welcher zumindest ein Strömungsquerschnitt (16) des zweiten Kanalelements (10) an zumindest einer Stelle einstellbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass jede Drosselvorrichtung (14) eine elektronische Steuerungsvorrichtung (18) umfasst, welche Drosselpositionen (14a) misst, Drosselpositionsdaten (20) speichert und mit welcher Drosselpositionen (14a) und dadurch bedingte Strömungsquerschnitte (16) entsprechend gespeicherter Drosselpositionsdaten (20) gezielt automatisiert einstellbar sind.
Patent DE-102020119853-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Automatisierungssystems mit Visualisierung von Programmobjekten eines Steuerprogramms des Automatisierungssystems und Automatisierungssystem
Inventor: DREESEN RALF
IPC: G06F11/36
Filed: 2020-07-28
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Steuern eines Automatisierungssystems (200) mit Visualisierung von Programmobjekten eines Steuerprogramms eines Automatisierungssystems (200), umfassend:Ermitteln einer Zeigeradresse (ZA) des Zeigerelements in einem Zeigeradressenermittlungsschritt (103);Bestimmen eines ersten Adressenoffsets (AO1) der Zeigeradresse (ZA) des Zeigerelements in einem ersten Adressenoffsetbestimmungsschritt (107);Identifizieren eines Programmobjekts (PO), das gemäß der Anordnungsstruktur des Programmzustands (PZ) um den ersten Adressenoffset (AO1) zu der ersten Speicherstelle des Programmzustands (PZ) beabstandet ist, als ein erstes Programmobjekt (PO1), dessen Speicheradresse im ersten Speicherbereich (SP1) der Zeigeradresse (ZA) des Zeigerelements entspricht, in einem ersten Programmobjektidentifizierungsschritt (109);Identifizieren des ersten Programmobjekts mit dem durch das Zeigerelement referenzierten Zeigerobjekt (ZO) in einem Zeigerobjektidentifizierungsschritt (111);Bestimmen einer vollqualifizierten Bezeichnung des identifizierten Zeigerelements in einem Vollbezeichnungsbestimmungsschritt (113); undAnzeigen der vollqualifizierten Bezeichnung des durch das Zeigerelement referenzierten Zeigerobjekts (ZO) auf einem mit der Steuerung verbundenen Displayelement in einem Anzeigeschritt (115).Die Erfindung betrifft ferner ein Automatisierungssystem (200) zum Ausführen des Verfahrens (100).
Patent DE-102022205448-B3 (DE)
Title: Hochvolt-Batteriesystem mit einem Batteriegehäuse, das durch mindestens einen Träger in mehrere Batteriegehäuseteilräume aufgeteilt ist
Inventor: BARTSCH MARKUS
IPC: H01M50/367
Filed: 2022-05-30
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvolt-Batteriesystem mit einem Batteriegehäuse (12) zur Aufnahme von Batteriezellen eines Antriebsenergiespeichers eines Kraftfahrzeuges, wobei das Batteriegehäuse (12) einen Gehäuseboden (24) und Gehäusewände (14) aufweist, um einen einseitig offenen Gehäuseraum (26) zur Anordnung der Batteriezellen zu bilden und wobei ferner mindestens ein sich von einer Gehäusewand (14) in das Batteriegehäuse (12) erstreckender Längsträger (18) und/oder Querträger (16) vorgesehen ist, mittels welchen der Batteriegehäuseraum (26) in mehrere Gehäuseteilräume (28) aufgeteilt ist, wobei an dem Längsträger (18) und/oder an dem Querträger (16) und/oder an mindestens einer der Gehäusewände (14) mindestens eine Gasabfuhröffnung in Form einer Durchgangsöffnung (30) für eine Entgasung des Batteriegehäuses (12) ausgebildet ist.
Patent DE-4214619-B4 (DE)
Title: Stufenwechselgetriebe mit Zwangsumlaufschmierung
Inventor: WITTE GERHARD
IPC: F16N13/20
Filed: 1992-05-02
Granted: 2004-07-15
Abstract: Stufenwechselgetriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit Brennkraftmaschine, mit mindestens einer Getriebeeingangswelle und einer Getriebeausgangswelle sowie hierauf angeordneten Paaren von Gangzahnrädern und mit einem zu der Getriebeeisgangswelle und Getriebeausgangswelle achsparallel angeordneten und ständig mit. einem Rückwärts- Gangzahnrad auf der Getriebe= eingangswelle in Eingriff stehenden Zwischenrad zur Verbindung mit einem entsprechenden Rückwärts- Gangzahnrad auf der Getriebeausgangswelle, sowie. mit einer Zwangsumlaufschmierung über eine mechanisch angetriebene Pumpe, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (30) dem Zwischenrad (23) zugeordnet und durch dieses antreibbar ist.
Patent DE-4419909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der geometrischen und dynamischen Genauigkeit eines NC-gesteuerten Arbeitskopfes
Inventor: FRANK ADOLF
IPC: B25J9/16
Filed: 1994-06-07
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zur Kontrolle der geometrischen und dynamischen Genauigkeit eines
NC-gesteuerten Arbeitskopfes von automatischen Fertigungs- oder
Manipulationseinrichtungen, insbesondere von NC-Werkzeugmaschinen
und Industrierobotern, mit einem auf einem inertialfest montierten
Grundkörper
drehbar gelagerten Arm, der in seinem Endbereich eine Radialführung für ein mit
dem Arbeitskopf lösbar
verbundenes Antastelement aufweist, wobei zur Erfassung der Kreisbahnabweichung des
Antastelementes ein mit diesem zusammenwirkendes, radial zur Drehachse
des Armes angeordnetes Längenmeßgerät am Arm
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich ein parallel zur Drehachse
(18) des Armes (17) angeordnetes Längenmeßgerät (20) am Endbereich (17')
des Armes (17) zur Messung der axialen Verlagerung des Antastelementes
(15, 15a) befestigt ist.
Patent DE-4441942-B4 (DE)
Title: Mastanlage
Inventor: KEKEISEN ERWIN
IPC: B60P1/64
Filed: 1994-11-25
Granted: 2004-04-08
Abstract: Mastanlage für den quasi-stationären Betrieb, bestehend aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger, auf dem sich ein Mast im Transportzustand befindet, gekennzeichnet durch einen auf dem Zugfahrzeug transportierbaren und vom Zugfahrzeug absetzbaren Ballastrahmen, einen vom Anhänger auf den Ballastrahmen umsetzbaren Mast und durch Hydraulikleitungen des Masts, die nach Verbindung mit einer Hydraulikpumpe des Zugfahrzeugs ein Aufrichten des Masts auf dem Ballastrahmen ermöglichen.
Patent DE-10004806-B4 (DE)
Title: Elektrischer Zähler-, Verteiler- und Wandlerschrank
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: G01R1/02
Filed: 2000-02-03
Granted: 2009-07-16
Abstract: Elektrischer Zähler-, Verteiler- und Wandlerschrank (10)  – mit einem durch eine Blechtüre (14) verschließbaren Gehäuse (12), dessen Innenseite elektrisch isolierend vorhanden ist,  – mit einem Ausschnitt (32) in der Tür (14), der durch eine optisch durchsichtige Scheibe (30) verschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein topfartiges Behältnis (28) in dem Ausschnitt (32) eingesetzt ist,  – das Behältnis (28) aus elektrisch isolierendem Material besteht,  – zumindest der Boden (30) des Behältnisses optisch durchsichtig ist,  – ein Kragen (46) am freien Rand des Behältnisses (28) vorhanden ist, der in Berührkontakt mit der Innenseite des Gehäuses (12) bringbar ist.
Patent DE-10031487-B4 (DE)
Title: Schaltungsverbindungsanordnung in einer Fahrzeugtür
Inventor: NISHITANI KEIZO
IPC: H01R12/78
Filed: 2000-06-28
Granted: 2004-09-23
Abstract: Eine Standardschaltungseinheit 20 für das Steuern einer elektronischen Standardausrüstung (wie eines elektrischen Fensterantriebsmechanismus), montiert auf einem Türstock, ist von einer optionalen Schaltungseinheit für das Steuern einer optionalen elektronischen Ausrüstung (beispielsweise eines elektrischen Sitzverstellmechanismus), die optional auf dem Türstock montiert ist, getrennt. Eine Schalterstromkreisplatte ist integral in einem vorbestimmten Muster auf einer Erweiterung eines Eingabe/Ausgabe-Signalleistungsteils eines FPC-Körpers jeder der beiden Schaltungseinheiten ausgebildet. Erste und zweite elektrische Verbindungsteile, die an jeweils entfernten Enden der Eingabe/Ausgabe-Signalleiterteile vorgesehen sind, können mit einem einzigen Handgriff kombiniert werden, und Betriebssignale werden von einer Türsteuereinheit über diese elektrischen Verbindungsteile eingegeben, um so Schaltsignale auszugeben, um die An-Aus-Steuerung der elektronischen Ausrüstung durchzuführen. Wenn die Art des Fahrzeuges gewechselt wird, so wird nur die optionale Schaltungseinheit, die leicht austauschbar ist, mit der schon montierten Standardschaltungseinheit kombiniert.