baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015121819-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: KRATOCHVIL JAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-12-15
Granted: 2018-09-06
Abstract: Scheinwerfer, insbesondere ein Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung (2), welche eine Innenkammer (3) ausbildet, eine in der Innenkammer (3) angeordnete Lichtquelle (4), ein optisches System (5) zur Führung des Lichtbündels von der Lichtquelle (4), einen Kühlkörper (6), wobei die Lichtquelle (4) an der Seite des Kühlkörpers (6) angeordnet ist, welche der Innenkammer (3) zugewandt ist, wobei der Kühlkörper (6) mit Kühlelementen (61) ausgestattet ist, um der Lichtquelle (4) Wärme zu entziehen, und einen Kühlkanal (7) zum Durchlass eines Kühlmediums zum Wärmeentzug aus den Kühlelementen (61), wobei der Kühlkanal (7) gegenüber der Innenkammer (3) geschlossen ist, um ein Durchströmen des Kühlmediums durch die Innenkammer (3) außerhalb des Kühlkanals (7) zu verhindern, wobei der Kühlkörper (6) die Wandung von einem Teil des Kühlkanals (7) bildet, und die Kühlelemente (61) des Kühlkörpers (6) dem Innenraum des Kühlkanals (7) zugewandt sind, und der Teil des Kühlkanals (7), dessen Wandung aus dem Kühlkörper (6) besteht, in der Innenkammer (3) in kontrolliert beweglicher Weise angeordnet ist.
Patent DE-102015218860-B4 (DE)
Title: Kompressionssteuerung durch Spannungsanpassung eines Leistungsverstärkers
Inventor: RIPLEY DAVID STEVEN
IPC: H03F1/22
Filed: 2015-09-30
Granted: 2023-12-21
Abstract: Ein Leistungsverstärkermodul (202), umfassend:einen Leistungsverstärker (204) mit einem Kaskodentransistorpaar, welches einen ersten Transistor (212) und einen zweiten Transistor (210) umfasst;ein Leistungsverstärkervorspannungssteuergerät (230) mit einem Stromvergleicher (236), welcher dazu ausgelegt ist, einen ersten Basisstrom des ersten Transistors (212) mit einem zweiten Basisstrom des zweiten Transistors (210) zu vergleichen, um einen Vergleichswert zu erhalten; undein Sättigungssteuergerät (240), welches dazu ausgelegt ist, ein auf dem Vergleichswert basierendes Bezugssignal an einen Spannungswandler auszugeben, welcher dazu ausgelegt ist, eine Versorgungsspannung für den Leistungsverstärker (204) zumindest teilweise auf der Basis des Bezugssignals zu verändern.
Patent DE-102016004911-B4 (DE)
Title: Temperierbarer Getränkehalter
Inventor: RAUCH SIMON
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-04-22
Granted: 2019-10-02
Abstract: Temperierbarer Getränkehalter (10), mit- einer Aufnahmeeinrichtung (12), welche zur Aufnahme eines Trinkgefäßes (54) eingerichtet ist und einen Temperierraum (14) für das Trinkgefäß (54) bereitstellt;- einem Peltier-Element (16), welches wärmeübertragend mit dem Temperierraum (14) gekoppelt ist;- einem Wärmetransportkörper (18), welcher wärmeübertragend mit dem Peltier-Element (16) gekoppelt ist; und- einer Befestigungseinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, das Peltier-Element (16) und den Wärmetransportkörper (18) an der Aufnahmeeinrichtung (12) zu befestigen, wobei die Befestigungseinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, das Peltier-Element (16) und den Wärmetransportkörper (18) lösbar an der Aufnahmeeinrichtung (12) zu befestigen; wobei die Befestigungseinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, das Peltier-Element (16) und den Wärmetransportkörper (18) unter Vorspannung an der Aufnahmeeinrichtung (12) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet,dass die Befestigungseinrichtung (20) ein Blech umfasst,dass das Blech zwei gegenüberliegende Seitenabschnitte (22a, 22b) umfasst, welche durch einen Stegabschnitt (24) miteinander verbunden sind, unddass zwischen zumindest einem Seitenabschnitt (22a, 22b) und dem Stegabschnitt (24) eine nach außen gerichtete Wölbung (26a, 26b) angeordnet ist, welche sich vorzugsweise über die gesamte Breite (B2) des Seitenabschnitts (22a, 22b) und/oder über die gesamte Breite (B1) des Stegabschnitts (24) erstreckt.
Patent DE-102016013138-B4 (DE)
Title: Medizintechnische Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Betriebssituationen bei einer medizintechnischen Vorrichtung
Inventor: LANDWEHR BIRGER
IPC: A61M16/00
Filed: 2016-11-07
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizintechnische Vorrichtung mit einer Bestimmung von Betriebssituationen, sowie ein Verfahren zur Bestimmung von Betriebssituationen bei einer medizintechnischen Vorrichtung.
 Auf Basis von Druckmesswerten (99) und Durchflussmesswerten (97) wird ermittelt, ob eine Erhöhung eines Atemwegdrucks (105) bei einer medizintechnischen Vorrichtung durch ein Hustenereignis (113) oder durch mehrere Hustenereignis (117) bedingt ist, welche eine Ansammlung von Sekret indizieren und eine Ausgabe (41, 42, 44) eines, die Sekretansammlung indizierenden Warnhinweises (44) oder Alarms (41, 42) vorgenommen.
Patent DE-102016014387-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Antriebsstrang mit Fliehkraftpendeldämpfer, Automatikgetriebe, Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes und Computerprogrammprodukt
Inventor: NAKASHIMA KYOSEI
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-02
Granted: 2021-06-02
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen Antriebsstrang (10), wobei der Antriebsstrang (10) eine Kraftübertragungswelle (3b), welche dafür konfiguriert ist, Kraft zwischen einer Antriebsquelle (1) und einem Automatikgetriebe (3) zu übertragen, und einen Fliehkraftpendeldämpfer (13), welcher dafür konfiguriert ist, wirkungsmäßig mit der Kraftübertragungswelle (3b) gekoppelt zu werden, und einen Verbindungs-/Trennmechanismus (14) zum wahlweisen Verbinden oder Trennen des Fliehkraftpendeldämpfers (13) mit der Kraftübertragungswelle (3b) umfasst, wobei das Automatikgetriebe (3) mit einem Getriebemechanismus (3a) einer durch Hydraulikdruck gesteuerten Art konfiguriert ist;wobei die Steuerungsvorrichtung umfasst:ein Getriebesteuerungsmodul, welches wirkungsmäßig mit dem Getriebemechanismus (3a) des Automatikgetriebes (3) gekoppelt und dafür konfiguriert ist, eine Steuerung zum Zuführen von Getriebehydraulikdruck zu dem Getriebemechanismus (3a) auszuführen; unddas Getriebesteuerungsmodul ein Getriebekennlinien-Änderungsmodul (125) enthält, welches eine Steuerkennlinie des Getriebehydraulikdrucks entsprechend einem Eingriffsgrad des Verbindungs-/Trennmechanismus (14) ändert,wobei das Getriebekennlinien-Änderungsmodul (125) die Steuerkennlinie des Getriebehydraulikdrucks entsprechend einem Trägheitsmoment der Kraftübertragungswelle (3b) ändert, wobei das Trägheitsmoment auf dem Eingriffsgrad des Verbindungs-/Trennmechanismus (14) beruht.
Patent DE-102016100367-B4 (DE)
Title: Spärliche Verfolgung in Schallstrahlintensitätsimpuls-Bildgebung
Inventor: LABYED YASSIN
IPC: G01N29/07
Filed: 2016-01-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum spärlichen Tracking (30) bei der Schallstrahlkraftimpuls-Bildgebung, wobei das Verfahren umfasst:Senden (28) eines Schallstrahlkraftimpulses mit einem Ultraschall-Scanner in Gewebe eines Patienten entlang einer ersten Linie;Tracking (30) einer Welle, die in Reaktion auf das Senden (28) erzeugt wird, mit dem Ultraschall-Scanner mit vier oder weniger Empfangsstrahlen entlang jeder von mehreren Trackinglinien, die einen Abstand zu der ersten Linie aufweisen;Bestimmen (32) einer Verschiebung für jede der Trackinglinien, wobei die Bestimmungen eine spärliche Verschiebungsabtastung der Trackinglinien umfassen;Durchführen (36) einer komprimierenden Erfassung an Daten der spärlichen Verschiebungsabtastung;Durchführen einer inversen Fouriertransformation (38) an Ergebnissen der komprimierenden Erfassung;Durchführen einer Radontransformation (40) an Ergebnissen der inversen Fouriertransformation (38);Berechnen (42) einer Geschwindigkeit der Wellenformergebnisse der Radontransformation (40) undErzeugen (44) eines Bildes der Geschwindigkeit.
Patent DE-102016111713-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerungsvorrichtung und Maschinensteuerungsverfahren
Inventor: NISHIMURA TOSHIHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-06-27
Granted: 2021-11-18
Abstract: Maschinensteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Maschine (1), mit:einer elektronischen Steuereinheit (6), die konfiguriert ist, um:ein benötigtes Moment für die Maschine (1) zu beziehen;ein Maschinenmoment zu beziehen; einen übermäßigen Momentenzustand zu bestimmen, wenn ein Zustand, in dem ein Übermaß des Maschinenmoments über das benötigte Moment größer oder gleich einem voreingestellten Momentenschwellenwert ist, für einen voreingestellten Zeitschwellenwert oder länger fortdauert, wobei der Zeitschwellenwert auf eine längere Zeit eingestellt wird, wenn das Übermaß des Maschinenmoments über das benötigte Moment relativ klein ist, als im Vergleich dazu, wenn das Übermaß des Maschinenmoments über das benötigte Moment relativ groß ist, wobeider Momentenschwellenwert einen kleinen Momentenschwellenwert und einen großen Momentenschwellenwert umfasst, wobei der kleine Momentenschwellenwert kleiner ist als der große Momentenschwellenwert,der Zeitschwellenwert einen kurzen Zeitschwellenwert und einen langen Zeitschwellenwert umfasst, wobei der kurze Zeitschwellenwert kürzer ist als der lange Zeitschwellenwert, unddie elektronische Steuereinheit (6) konfiguriert ist, um den übermäßigen Momentenzustand zu bestimmen, wenn ein Zustand, in dem das Übermaß des Maschinenmoments über das benötigte Moment größer oder gleich dem großen Momentenschwellenwert ist, für den kurzen Zeitschwellenwert oder länger fortdauert.
Patent DE-102016113974-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung, Betätiger für die Anschlusseinrichtung und Verfahren zum Entriegeln der Anschlusseinrichtung
Inventor: LÖTKEMANN IRINA
IPC: H01R43/027
Filed: 2016-07-28
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Anschlusseinrichtung (4) auch im eingebauten Zustand felddekonfektionierbar zu gestalten, d.h. die elektrischen Leiter (6,61) sollen mit einfachem Werkzeug (7) auch dann händisch entriegelbar sein, wenn der Isolierkörper (4) bereits in ein Anbaugehäuse eingebaut ist.Dazu wird ein Betätiger (1) vorgeschlagen, der eine Angriffsschräge (11) mit anschließender Angriffskante (12) und Angriffsstufe (13) aufweist, wodurch die ein Heraushebeln des Betätigers (1) aus dem Isolierkörper (5) auch von der Kabelanschlussseite (41) aus mit einem Schlitzschraubendreher (7) in einer einzigen Hebelbewegung ermöglicht wird.
Patent DE-102016115921-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: REESWINKEL THOMAS
IPC: H01L33/56
Filed: 2016-08-26
Granted: 2023-09-21
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100) aufweisend
 - zumindest einen optoelektronischen Halbleiterchip (1), der zur Emission von Strahlung eingerichtet ist,
 - zumindest eine metallische reflektierende Oberfläche (6),
 - zumindest eine funktionale Komponente (7) mit einer Komponentenoberfläche (70), die von der metallischen reflektierenden Oberfläche (6) verschieden ist,
 - einen Barriereschichtenstapel (8) zum Schutz vor korrosiven Gasen, der sowohl auf der zumindest einen metallischen reflektierenden Oberfläche (6) als auch auf der Komponentenoberfläche (70) angeordnet ist, wobei der Barriereschichtenstapel (8) zumindest eine anorganische Oxid-, Oxinitrid- oder Nitridschicht (81) und zumindest eine plasmapolymerisierte Siloxanschicht (82) aufweist.
Patent DE-102016119167-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem
Inventor: YUN CHUSONG
IPC: F01N3/08
Filed: 2016-10-10
Granted: 2022-08-25
Abstract: Abgasreinigungssystem, aufweisend:einen Reinigungsteil (14), welcher in einer Auslassleitung (13) einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordnet ist, um ein Abgas zu reinigen;ein Zugabeventil (15), welches in der Auslassleitung stromaufwärts des Reinigungsteils angeordnet ist, wobei das Zugabeventil eine Reduktionskomponente in die Auslassleitung einbringt;eine mechanische Förderpumpe (40), welche durch die Verbrennungskraftmaschine angetrieben wird, wobei die mechanische Förderpumpe die Reduktionskomponente verdichtet, um die verdichtete Reduktionskomponente hin zu dem Zugabeventil zu führen;eine elektrische Förderpumpe (21), welche durch einen Elektromotor angetrieben wird, wobei die elektrische Förderpumpe die Reduktionskomponente ausgehend von einer Zuführquelle (20) fördert, die Reduktionskomponente verdichtet und die verdichtete Reduktionskomponente hin zu der mechanischen Förderpumpe führt;einen Vor-Zugabedruckdetektor (26), welcher einen Druck der von der mechanischen Förderpumpe hin zu dem Zugabeventil geführten Reduktionskomponente als einen Vor-Zugabedruck erfasst, undeinen Antriebsabschnitt (30), welcher die elektrische Förderpumpe in einem Fall, in welchem der Vor-Zugabedruck niedriger als ein spezifizierter Druck ist, in einer solchen Art und Weise antreibt, dass der Vor-Zugabedruck den spezifizierten Druck übersteigt, wobeider Antriebsabschnitt die elektrische Förderpumpe antreibt, um eine Hilfsmenge der Reduktionskomponente zuzuführen, welche durch Subtrahieren einer tatsächlichen Menge von einer Zielmenge erhalten wird,die tatsächliche Menge aktuell von der mechanischen Förderpumpe hin zu dem Zugabeventil geführt wird, unddie Zielmenge einer Gesamtmenge der Reduktionskomponente entspricht, so dass der Vor-Zugabedruck zu dem spezifizierten Druck wird.
Patent DE-102017130803-B4 (DE)
Title: Endkappe für ein Fahrradseil
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: F16C1/14
Filed: 2017-12-20
Granted: 2022-09-15
Abstract: Endkappe für ein Fahrradseil (9), die mindestens zwei Hülsen (1) umfasst, welche jeweils eine Öffnung (11) zum Einstecken eines Fahrradseils (9) aufweisen, wobei zwischen zwei benachbarten Hülsen (1) ein Verbindungsabschnitt (2) vorhanden ist, wobei die Hülsen (1) jeweils mit einem Ende in eine korrespondierende Buchse (3) eingesteckt sind, wobei zwischen zwei benachbarten Buchsen (3) der Verbindungsabschnitt (2) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen (1) an dem der Öffnung (11) gegenüberliegenden Ende jeweils ein geschlossenes Ende (12) aufweisen, welches vollständig innerhalb der Buchse (3) platziert ist.
Patent DE-102017206672-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Betreiben einer Lichtquelle
Inventor: DOLLE MARC
IPC: H05B45/00
Filed: 2017-04-20
Granted: 2023-08-24
Abstract: Schaltung zum Betreiben einer Lichtquelle (12) eines Lichtlaufzeitkamerasystems,mit einem Schalter (S), der in einem kathodenseitigen Strompfad der Lichtquelle (12) angeordnet ist,wobei der Schalter (S) derart ausgestaltet ist, dass der Schalter (S) im Takte eines anliegenden Modulationssignals (M0+ φvar) schaltbar ist,mit einem Kondensator (C), der parallel zu der Lichtquelle (12) und dem Schalter (S) angeordnet ist,mit einer regelbaren Spannungsquelle (130) zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung (Uv) für die Lichtquelle (12) deren Regelschleife derart ausgebildet ist,dass während eines modulierten Betriebs der Lichtquelle (12) als Regelgröße (UReg) ein Strom (IB) bzw. ein daraus abgeleitetes Stromsignal (UI_B) des Strompfads der Lichtquelle (12) verwendet wird,und dass während eines inaktiven Betriebs der Lichtquelle (12) als Regelgröße (UReg) die Versorgungsspannung (Uv) verwendet wird, wobei die Regelschleife der regelbaren Spannungsquelle (130) einen Umschalter (120) aufweist, der im Takte eines Steuersignals (H), zwischen dem Stromsignal (UI_B) und der Versorgungsspannung (Uv) als Regelgröße (UReg) umschaltet, und wobei das Steuersignal (H) eine Hüllkurve des Modulationssignals (M0+ φvar) darstellt.
Patent DE-102017211297-B4 (DE)
Title: Kabelbrett sowie Verfahren zur Montagepositionierung bei der Herstellung von Kabelbäumen mittels eines Kabelbretts
Inventor: ERNST MARKUS
IPC: H01B13/012
Filed: 2017-07-04
Granted: 2019-03-21
Abstract: Kabelbrett (10) für die Herstellung von verzweigten Kabelbäumen (2) mit einer 3-dimensionalen Verlegestruktur aufweisend mehrere daran befestigte Halteelemente (16) zur zeitweisen Fixierung von Leitungen (4) eines Kabelbaums (2), wobei die Halteelemente (16) eine Anordnung von Fixierpositionen vorgeben, an denen mehrere Leitungen (4) des Kabelbaums (2) fixierbar sind und die die dreidimensionale Verlegestruktur des Kabelbaums (2) widerspiegeln, wobei die Halteelemente (16) zumindest teilautomatisiert verfahrbar sind und wobei die Halteelemente (16) mit Hilfe eines elektromagnetischen Antriebssystems verfahrbar sind, wobei das Antriebssystem zur Erzeugung von entlang des Kabelbretts (10) wandernder Magnetfelder zum Verfahren der Halteelemente (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102018107775-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsweg-Anzeigegerät
Inventor: MOCHIDA TAKESHI
IPC: B23K26/00
Filed: 2018-04-03
Granted: 2021-06-10
Abstract: Bearbeitungsweg-Anzeigegerät (20), das konfiguriert ist zum Anzeigen eines Bearbeitungsweges in einer Lasermaschine (1), die konfiguriert ist zum Bearbeiten eines Werkstücks (W) durch Verwendung einer Laserabgabe von einem Laserbearbeitungskopf (8), während der Laserbearbeitungskopf (8) und das Werkstück (W) durch Verwendung mindestens einer Antriebswelle relativ zueinander bewegt werden, wobei das Bearbeitungsweg-Anzeigegerät (20) Folgendes umfasst:einen Positionsinformations-Erfassungsabschnitt (21), der konfiguriert ist zum Erfassen von Positionsinformationen der mindestens einen Antriebswelle in einem vordefinierten Steuerzyklus;einen Laserbearbeitungskopf-Koordinatenrechner (22), der konfiguriert ist zum Berechnen eines Koordinatenwertes des Laserbearbeitungskopfes (8) aus den Positionsinformationen der mindestens einen Antriebswelle und Maschinenkonfigurationsinformationen der Lasermaschine (1);einen Laserabgabe-Erfassungsabschnitt (23), der konfiguriert ist zum Erfassen eines Laserabgabewertes der Laserabgabe von dem Laserbearbeitungskopf (8);einen Anzeigeformat-Einstellabschnitt (24), der konfiguriert ist zum Einstellen einer Anzeigefarbe als Anzeigeformat des Lasers und/oder eines Dichtegrads der Anzeigefarbe als Anzeigeformat des Lasers; undeinen Anzeigeabschnitt (25), der konfiguriert ist zum Anzeigen des Bearbeitungsweges basierend auf einem durch den Laserbearbeitungskopf-Koordinatenrechner (22) berechneten Koordinatenwert des Laserbearbeitungskopfes (8) und einem durch den Anzeigeformat-Einstellabschnitt (24) eingestellten Anzeigeformat, wobei sich die Anzeigefarbe und/oder der Dichtegrad der Anzeigefarbe gemäß dem Laserabgabewert ändert, der von dem Laserabgabe-Erfassungsabschnitt (23) erfaßt wird.
Patent DE-102018121002-B4 (DE)
Title: Frontstruktur für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: IWAO NORIHITO
IPC: F21V29/00
Filed: 2018-08-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Frontstruktur für ein Fahrzeug (1), umfassend Leuchteinheiten (8), die breitseitig in beiden Endabschnitten einer Frontpartie des Fahrzeugs (1) vorgesehen sind, wobeijede der Leuchteinheiten (8) mit einem Gehäuse (81) umfassend eine periphere Seitenwand (86) mit einer inneren peripheren Seitenwand (861) und einer der inneren peripheren Seitenwand (861) gegenüberliegenden äußeren peripheren Seitenwand (862), wobei die innere periphere Seitenwand (861) in einer Richtung quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs (1) näher an einer Breitenmitte des Fahrzeugs (1) liegt als die gegenüberliegende äußere periphere Seitenwand (862),das Gehäuse (81) mit einem zu der Front des Fahrzeugs (1) hin geöffneten vorderen Öffnungsabschnitt (86a) und einem zu dem Heck des Fahrzeugs (1) hin geöffneten hinteren Öffnungsabschnitt (86b) sowie einem in dem Gehäuse (81) angeordneten Leuchtengrundkörper (82) versehen ist,der Leuchtengrundkörper (82) ein Grundkörpergehäuse (350) umfasst, das sich in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) erstreckt und näher an der äußeren peripheren Seitenwand (862) als an der inneren peripheren Seitenwand (861) angeordnet ist, jedoch beabstandet von der äußeren peripheren Seitenwand (862) ist, sowie einen innenseitigen Wärmeableitungsabschnitt (383) und einen außenseitigen Wärmeableitungsabschnitt (381), die aus dem Grundkörpergehäuse (350) in Fahrzeugbreitenrichtung zu der Innenseite und zu der Außenseite hin herausragen, undder außenseitige Wärmeableitungsabschnitt (381) mehr herausragt als der innenseitige Wärmeableitungsabschnitt (383).
Patent DE-102019101781-B4 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät mit mehreren Saugleistungsstufen
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-01-24
Granted: 2022-11-10
Abstract: Saugreinigungsgerät (1) mit einer Saugdüse (2), einer Sauggutkammer (3), einem von einem Motor (4) angetriebenen Gebläse (5) zum Fördern von Sauggut von einer zu reinigenden Fläche in die Sauggutkammer (3), einer Nutzerschnittstelle (6) zum Auswählen einer von mehreren möglichen Saugleistungsstufen (7, 8, 9) des Gebläses (5) durch einen Nutzer, und mit einer Steuereinrichtung (10), welche eingerichtet ist, den Motor (4) zum Antrieb des Gebläses (5) gemäß der gewählten Saugleistungsstufe (7, 8, 9) zu steuern, wobei die Steuereinrichtung (10) einen einer Minimalsaugleistungsstufe (7) mit niedrigster Saugleistung zugeordneten Timer (11) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (10) eingerichtet ist, den Timer (11) bei Start der Minimalsaugleistungsstufe (7) automatisch zu starten und die Minimalsaugleistungsstufe (7) nach Ablauf einer durch den Timer (11) vorgegebenen Zeitspanne automatisch zu beenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (10) eingerichtet ist, den Motor (4) nach Ablauf der durch den Timer (11) vorgegebenen Zeitspanne automatisch zum Betrieb einer vordefinierten, ausgehend von der Minimalsaugleistungsstufe (7) nächsthöheren Saugleistungsstufe (8, 9) des Gebläses (5) zu steuern.
Patent DE-102019121546-B4 (DE)
Title: Medizinisches Set sowie medizinisches System zur Behandlung von Aneurysmen
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61F2/07
Filed: 2019-08-09
Granted: 2024-02-08
Abstract: Medizinisches Set (2) zur Behandlung von Aneurysmen (4) mit einem Hauptkatheter (8), einer durch den Hauptkatheter (8) hindurch an einen Behandlungsort (10) bewegbaren Abdeckvorrichtung (12) zum temporären Abdecken eines Aneurysmas (4), wobei die Abdeckvorrichtung (12) eine selbstexpandierbare Gitterstruktur (14) mit einem Querschnittsdurchmesser von 2,5 mm bis 8 mm umfasst, die einen zylinderförmigen Abschnitt (16), der an einem distalen Längsende (18) offen und wenigstens teilweise mit einer Abdeckung (20) versehen ist, und einen trichterförmigen Abschnitt (22) aufweist, der dauerhaft mit einem innerhalb des Hauptkatheters (8) verschiebbaren Transportdraht (26) verbunden und über eine gesamte Umfangsfläche (27) abdeckungsfrei ist derart, dass die Gitterstruktur (14) in einem expandierten Zustand längsaxial blutdurchströmbar ist, und wobei die Abdeckung (20) als eine elektrogesponnene Abdeckung (20) ausgebildet ist, die auf einer Fläche von 100.000 µm2mindestens 10 Poren (52) umfasst, die eine Größe von mindestens 15 µm2aufweisen.
Patent DE-102019122978-B4 (DE)
Title: Elektrischer Fernantrieb zur Betätigung einer Schalteinrichtung einer elektrischen Anlage sowie Fernantriebs-Anordnung
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: H01H3/28
Filed: 2019-08-27
Granted: 2022-11-10
Abstract: Elektrischer Fernantrieb (2) zur Betätigung einer an einer Hutschiene (6) montierten Schalteinrichtung (4) einer elektrischen Anlage, umfassend ein für eine normgemäße Hutschienenmontage ausgeführtes Trägerelement (8) mit zwei unabhängig voneinander ansteuerbaren Aktuatoren (10a, 10b), die als Elektromagnete (10a, 10b) ausgeführt gegenüberliegend wechselweise auf einen verschiebbar gelagerten Schlitten (12) einwirken, welcher eine Durchführung (14) zur Aufnahme eines ersten Hebelarms (16a) eines Kipphebels (18) aufweist und wobei an einem zweiten Hebelarm (16b) des Kipphebels (18) parallel zu der Längsausdehnung der Hutschiene (6) eine Mitnehmerschiene (20) angebracht ist, in die seitlich des zweiten Hebelarms (16b) ein Schaltknauf (22) der Schalteinrichtung (4) eingreift, wobei der Kipphebel (18) um eine Kipphebel-Drehachse (24) schwenkbar ist, die parallel zu der Längsausdehnung der Hutschiene (6) und durch einen Drehpunkt des Schaltknaufs (22) verläuft.