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Patent DE-102009013905-A1 (DE)
Title: Urankatalysator auf Träger besonderer Porengrößenverteilung und Verfahren zu dessen Herstellung, sowie dessen Verwendung
Inventor: WOLF AUREL
IPC: B01J35/10
Filed: 2009-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuen Urankatalysator auf einem Träger besonderer Porengrößenverteilung, ein Verfahren zu dessen Herstellung, sowie dessen Verwendung im Zuge von Verfahren zur Herstellung von Chlor aus Chlorwasserstoff.
Patent DE-102009017586-A1 (DE)
Title: Turm für eine Windkraftanlage
Inventor: GIEBEL HOLGER
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Errichtung eines Turms für eine Windkraftanlage und einen Turm für eine Windkraftanlage. Dabei wird auf die äußere Oberfläche des Turms wenigstens teilweise eine Beschichtung aufgebracht, wobei die Beschichtung so aufgebracht ist, dass die Beschichtung Zugbelastungen aufnimmt, die auf die äußere Oberfläche des Turms wirken, und dass die Beschichtung die äußere Oberfläche des Turms gegen von außen auf die Oberfläche einwirkende Umwelteinflüsse, insbesondere Feuchtigkeit, abdichtet.
Patent DE-102009021160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmegewinnung aus georthermischer Energie
Inventor: WAGNER ULRICH
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Wärmegewinnung aus geothermischer Energie aus tief en, wobei die gewonnene Wärmeenergie zur Erzeugung von Strom oder für andere Zwecke genutzt werden kann. Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik soll ein Verfahren zur Wärmegewinnung aus geothermischer Energie geschaffen werden, das sich durch einen hohen Wirkungsgrad auszeichnet und eine lange Betriebsdauer unter wirtschaftlichen Bedingungen ermöglicht. Hierzu wird als Lösung vorgeschlagen, dass unterirdisch eine Aussolung der Salzlagerstätte und oberirdisch die Wärmeenergiegewinnung vorgenommen werden, wobei a) zur Aussolung über Spülrohre Wasser in die Salzlagerstätte eingebracht wird unter Bildung einer durch die vorhandene Erdwärme aufgeheizten Sole, b) die heiße Sole abgepumpt und im Kreislauf einer Anlage zur Energiegewinnung zugeführt und dabei auf Normaltemperatur abgekühlt wird, c) oberirdisch die abgekühlte Sole oder eine bestimmte Menge an Sole mindestens zweitweise ausgekreist und durch Frischwasser ersetzt wird, und dabei die Geschwindigkeit der Aussolung durch Ersatz eines Teils der im Kreislauf geführten Sole durch Wasser so gesteuert wird, dass die Aussolgeschwindigkeit höher ist als die Fließgeschwindigkeit des plastischen Salzes, und während der kombinierten Aussolung und Energiegewinnung ein sich in seinem Volumen stetig vergrößernder Hohlraum mit steigender ...
Patent DE-102009021212-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem bananenförmigen Verbindungsmittel zwischen der Rückenlehne und dem Sitzteil
Inventor: ABRAHAM JAMES
IPC: B60N2/30
Filed: 2009-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, die um einen Recliner relativ zueinander bewegbar sind und die durch ein zusätzliches Bauteil miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009023071-A1 (DE)
Title: Micro-optical coupling element for orthogonal or diagonal micro-optical coupling of optical radiation, has base body formed from layer of thin glasses and exhibiting additional layers with electrical and/or fluid function
Inventor: TEKIN TOLGA
IPC: G02B6/24
Filed: 2009-05-28
Abstract: The element has optical wave guides (5) for guiding of optical radiation (3) that enters via inlet surfaces in a base body, where the wave guides are integrated into the base body. A deflection element (4) is integrated in the base body for deflecting the optical radiation. The base body is formed from a layer of thin glasses and exhibits additional layers that exhibit an electrical and/or fluid function. A set of optical lenses i.e. focusing lenses (6), are integrated in the base body at outlet surfaces for the optical radiation and/or at the inlet surfaces.
Patent DE-102009023227-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für eine Anhängerkupplung
Inventor: MARGADANT ARNOUD PHILIP DAAN
IPC: B60D1/62
Filed: 2009-05-29
Abstract: Kupplungsvorrichtung mit einem Kupplungsteil und mit einem Halteteil. Das Kupplungsteil weist ein Halsteilstück auf, eine Verriegelungsanordnung, die ein Verriegelungselement aufweist, verriegelt das Halsteilstück und das Halteteil miteinander in der Benutzungsposition. Ein Betätigungselement betätigt die Verriegelungsanordnung zur Verriegelung und Entriegelung des Halsteilstückes und des Halteteils. Das Betätigungselement ist in eine Verriegelungsposition zu bringen, die genau übereinstimmt mit einer Verriegelungsposition des Verriegelungselementes. Die Kupplungsvorrichtung weist eine Signaleinrichtung auf, die ein Signal liefert, wenn sich das Verriegelungselement in der Verriegelungsposition befindet. Die Signaleinrichtung weist eine Spannungsquelle auf, einen Signalgeber zum Senden des Signals und einen Schalter, über den die Spannungsquelle mit dem Signalgeber zu verbinden ist. Der Schalter ist durch ein fest mit dem Verriegelungselement verbundenen Schalterelement zu betätigen, wobei das Schalterelement den Schalter schließt, um den Signalgeber mit der Spannungsquelle zu verbinden, wenn sich das Verriegelungselement in der Verriegelungsposition befindet. Die Signaleinrichtung ist im Betätigungselement aufgenommen.
Patent DE-102009026408-A1 (DE)
Title: Haptische taktile Präzisionsauswahl
Inventor: NAGARA WES ALBERT
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Es werden ein Rückmeldungssteuersystem und ein Verfahren zum Steuern einer taktilen Rückmeldung offenbart, wobei das Rückmeldungssteuersystem den Benutzern die volle präzise Kontrolle über unbegrenzte taktile Rückmeldungseinstellungen verleiht. Das taktile Rückmeldungssteuersystem umfasst eine Benutzerschnittstelle, die dazu geeignet ist, ein Informationssignal zu erzeugen und zu übertragen, das Daten und Informationen umfasst, die eine vom Benutzer bereitgestellte Eingabe darstellen, wobei die Benutzerschnittstelle auch eine taktile Wahrnehmung für den Benutzer erzeugt, ein Steuergerät, das dazu geeignet ist, um das Informationssignal zu empfangen, das Informationssignal zu analysieren und ein Steuersignal zu erzeugen und zu übertragen, um eine taktile Rückmeldung als Antwort auf das Informationssignal zu steuern, und ein haptisches System, das dazu geeignet ist, um das Steuersignal zu empfangen und die taktile Rückmeldung zu erzeugen.
Patent DE-102009029503-A1 (DE)
Title: Radarsensorvorrichtung mit wenigstens einer planaren Antenneneinrichtung
Inventor: GROSS VOLKER
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-09-16
Abstract: Radarsensorvorrichtung mit wenigstens einer planaren Antenneneinrichtung, welche mehrere vertikal ausgerichteten und als ausgedünntes Array (15.2) in einer Ebene parallel in bestimmten Abständen zueinander angeordnete Antennenspalten (15b, 15c, 15d) aufweist, welche jeweils wenigstens zwei liniengespeiste Patch-Elemente (23) aufweisen, wobei das ausgedünnte Array (15.2) von Antennenspalten (15b, 15c, 15d) derart mit minimaler Redundanz ausgeführt ist, dass die Menge der bestimmten Abstände der Antennenspalten (15b, 15c, 15d) zueinander in dem ausgedünnten Array (15.2) sämtliche unterschiedlichen Abstände zwischen zwei beliebigen Antennenspalten eines korrespondierenden nicht-ausgedünnten Arrays einer planaren Antenneneinrichtung mit gleicher Antennenapertur und gleicher Beschaffenheit der Antennenspalten wenigstens einmal jedoch in minimal möglicher Anzahl aufweist.
Patent DE-102009029529-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit direkt kontaktierter Steuereinheit
Inventor: HOHE THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-09-17
Abstract: Magnetventil zur Steuerung eines Kraftstoff-Injektors mit einem Gehäuse, in dem ein Magnetkern mit einer eingelassenen Magnetspule angeordnet ist. Das Gehäuse besitzt zwei Bohrungen, in denen jeweils eine Isolationshülse angeordnet ist, welche Kontaktstifte zur Ansteuerung der Magnetspule umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse Zugangsbohrungen ausgebildet sind, welche einen Zugang zu einer Kontaktfläche an den Kontaktstiften ermöglichen.
Patent DE-102009032179-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Interferon beta
Inventor: ARNOLD STEFAN
IPC: C07K14/565
Filed: 2009-07-07
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Gewinnung von rekombinantem humanem glykosilierten Interferon beta (IFN-β), umfassend zwei Affinitätschromatographien mit einer nachfolgenden hydrophoben Interaktionschromatographie sowie vorzugsweise daran anschließend eine Anionenaustauschchromatographie. Das durch das beschriebene Verfahren gewonnene IFN-β zeichnet sich durch eine hohe Reinheit und spezifische biologische Aktivität aus, wodurch es sich insbesondere zur Herstellung pharmazeutischer Zusammensetzungen eignet.
Patent DE-102009035611-A1 (DE)
Title: Fingerschutzleiste, insbesondere für Aussenschwing- und Schwenkschiebetüren
Inventor: GREIN HORST
IPC: E06B7/36
Filed: 2009-07-31
Abstract: Eine Fingerschutzleiste gemäß der Erfindung umfasst eine Hohlkammer (A, B), deren Außenwand (10, 12; 16) verformbar ist und die mit einer Druckerfassungseinrichtung verbunden ist. Die Außenwand (10, 12; 16) hat im Verformungsbereich (100, 120; 160) eine größere Dicke und ist mit einem Innenschlitz (102, 122) oder einer Einkerbung (162) auf der Innenseite versehen.
Patent DE-102009037007-A1 (DE)
Title: Screen element for electromagnetic shielding of microphone, is formed in elastic manner and has microphone housing, where detent element is formed in microphone housing
Inventor: KRATZMUELLER KLAUS
IPC: H04R19/04
Filed: 2009-08-12
Abstract: The screen element (10) is formed in an elastic manner and has microphone housing. A detent element is formed in the microphone housing. The screen element is electrically connected with a shield of a microphone cable. The screen element is electrically connected with a printed circuit board of a microphone cap. The screen element has a conductive material, particularly metal or metal alloy or elastomer. A hollow cylindrical body is provided with a brass, where a spring element of copper.
Patent DE-102009040245-A1 (DE)
Title: Method for harvesting sea buckthorn berries, involves separating fruit branch from bush by elastically mounted tooth that is translationally extended above oscillating filter surface of cutting devices
IPC: A01D46/00
Filed: 2009-09-01
Abstract: The method involves obtaining berries by cutting a fruit branch in a plantation. The fruit branch is supplied to cutting devices by displaceable controlling systems for reeling with an elastically mounted tooth. The cutting devices are equipped with rotating or oscillating tools. The fruit branch is separated from a bush, and is conveyed downstream of conveyers, loaded on a transporter, frozen in a passage in a freezing tunnel and separated by the elastically mounted tooth that is translationally extended above an oscillating filter surface. An independent claim is also included for a device for harvesting sea buckthorn berries.
Patent DE-102009041616-A1 (DE)
Title: Lüfter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BAECHNER DIETER
IPC: F04D29/66
Filed: 2009-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüfter (1) für eine Brennkraftmaschine, welcher mittels einer Flüssigkeitsreibungskupplung (3) von einer Brennkraftmaschine über eine Antriebswelle oder einen Riementrieb antreibbar ist, wobei der Lüfter (1) ein Lüftergehäuse (12) mit einer daran ausgebildeten Vielzahl von Lüfterblättern (2, 2') aufweist, wobei der Lüfter (1) derartig ausgebildet ist, dass er zumindest über einen Teilbereich unterschiedliche Eigenfrequenzen aufweist.
Patent DE-102009044096-A1 (DE)
Title: Device for attaching articles e.g. tennis balls, at strip-shaped materials i.e. waist belts, has horizontal rods provided on side, which is turned towards opening, of movable and stationary vertical arms, respectively
Inventor: HENKLE-DUEHRSEN KIMBERLY
IPC: A63B71/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: The device (1) has a stationary vertical arm (3.2) connected with an upper region of a movable vertical arm (3.1) and with a side of a dimensionally stable device (2) at a position. A lower region of the stationary vertical arm forms a complementary part (3.3.2) of a detachable clip closure (3.3). Horizontal rods (3.4, 3.5) are provided on a side, which is turned towards an opening (3.7), of the movable and stationary vertical arms, respectively. The dimensionally stable device comprises a form of a frame (2.1) with two gripper jaws (2.2) for holding a tennis ball. An independent claim is also included for a method for manufacturing a detachable device for attaching articles at strip-shaped materials.
Patent DE-102009047607-A1 (DE)
Title: Wiper arm for holding wiper blade of wipe system for wiping e.g. windscreen of motor vehicle, has oscillation device for stimulating vibration of blade and producing oscillation with frequency in ultrasonic or infrasonic range
Inventor: TRENKLE LOTHAR
IPC: B60S1/34
Filed: 2009-12-08
Abstract: The arm (130) has an oscillation device (150) for stimulating vibration of a wiper blade (140) and producing an oscillation with a frequency in ultrasonic and/or infrasonic range. The oscillation device comprises an actuator element (151) i.e. piezo element, which is arranged in a region of a receiving device (132) or a fastening device. The fastening device is fastened to a driving device of a wipe system. The receiving device is provided for receiving the wiper blade. An energy supply device comprises a battery and/or a photovoltaic element for the oscillation device.
Patent DE-102009047909-A1 (DE)
Title: Palladium jewelry alloy, useful for partially, preferably completely making semi-finished products to make jewelry, preferably wedding ring, comprises palladium, silver and copper, element comprising gallium, germanium or indium, and zinc
Inventor: TEWS HEIKE
IPC: C22C5/04
Filed: 2009-09-22
Abstract: Palladium jewelry alloy (I) comprises 49-55 wt.% of palladium, 0.5-49 wt.% of silver and copper, 0-15 wt.% of at least one element comprising gallium, germanium and indium, and 0.1-10 wt.% of zinc.
Patent DE-102009049760-A1 (DE)
Title: Expander for motor vehicle for attaching high volt power electronic unit directly at high volt energy source, has plate-shaped base and connection unit, which is fastened at base
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2009-10-17
Abstract: The expander (2) has a plate-shaped base (3), a connection unit (5), which is fastened at the base, for connection to high volt energy source with a high volt power electronic unit (1) and another connection unit a fastened at the base, for the connection of the drive with the high volt power electronic unit.
Patent DE-102009050158-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: JENSEN HANS
IPC: F02M37/24
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (14) mit einem in einem Filtergehäuse (10) stehend angeordneten Ringfilterelement (1), das eine obere Endscheibe (2) und eine untere Endscheibe (3) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass - an der unteren Endscheibe (3) ein Schmutztopf (5) mit einem darin angeordneten Wasserabscheider (6) vorgesehen ist, - der Schmutztopf (5) einen abstehenden, stutzenförmigen Pin (7) aufweist, - an einem Filtergehäusetopf oder an einem in den Filtergehäusetopf der Filtereinrichtung einsetzbaren Funktionselement (8) ein komplementär zu dem Pin (7) ausgebildeter Kanal (9) vorgesehen ist, wobei ein Betrieb der Filtereinrichtung ausschließlich dann möglich ist, sofern der Pin (7) in den Kanal (9) eingreift.
Patent DE-102009051311-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pressblechs, Verfahren zur Herstellung einer Pressblechanordnung sowie Pressblechanordnung
Inventor: DAVID ROBERT
IPC: B21D35/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Pressblechs, insbesondere für den Einsatz in Kurztaktpressen zur Herstellung direkt beschichteter flächiger Platten, gekennzeichnet durch nachfolgende Verfahrensschritte: a) Umformen eines flachen Pressblechsrohlings (1a) in einen hohlzylinderförmigen oder zumindest hohlzylinderabschnittsförmigen Pressblechrohling (1b); b) Aufbringen des hohlzylinderförmigen Pressblechrohlings (1b) auf ein Trägerwerkzeug (5); c) Strukturgebung auf zumindest einem Teil der Oberfläche des hohlzylinderförmigen Pressblechrohlings (1b) während der Rotation des Trägerwerkzeugs (5); d) Abnehmen des mit einer Struktur (4) versehenen und hohlzylinderförmigen Pressblechs (1c) von dem Trägerwerkzeug (5); e) Rückumformen des hohlzylinderförmigen Pressblechs (1c) in ein flaches Pressblech (1), sowie Verfahren zur Herstellung einer Pressblechanordnung, insbesondere für den Einsatz in Kurztaktpressen zur Herstellung direkt beschichteter flächiger Platten, wobei ein gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 hergestelltes Pressblech (1) auf ein Trägerblech (3) aufgebracht, insbesondere mit diesem verklebt wird, sowie Pressblechanordnung zur Herstellung von Oberflächenstrukturen auf flächigen Platten, wobei die Pressblechanordnung ein Pressblech (1) und ein Trägerblech (3) aufweist, wobei das Pressblech (1) mit einer Struktur (4) ausgestattet ist, die als Patrize zum Aufbringen von Strukturen auf den flächigen Platten, insbesondere in Kurztaktpressen zur Herstellung ...
Patent DE-102009052417-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Glastür
Inventor: WALHORN OLIVER
IPC: C09J4/02
Filed: 2009-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag zum drehbaren oder verschiebbaren Lagern von Drehflügeltüren oder Schiebetüren aus Glas mit einem Klebeadapter (20) zum Aufkleben auf das Türblatt, wobei der Klebeadapter (20) mittels eines Befestigungsmittels (6, 13) mit einem Bandlappen (3) oder einem Adapterträger (12) befestigt wird, wobei der Klebeadapter (20) aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff besteht.
Patent DE-102009056465-A1 (DE)
Title: Selbstreinigende Schweißdüse
Inventor: HAMPTON JAY
IPC: B23K9/32
Filed: 2009-12-01
Abstract: Eine selbstreinigende MSG-Düse ist dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche davon eine Schichtverbundgruppe aufweist, die vorzugsweise aus sequentiell alternierenden Schichten aus Metall und einem Bindematerial zusammengesetzt ist. Über eine Zeitspanne des Schweißens beginnen sich auf einer äußersten Metallschicht der Schichtverbundgruppe Schweißspritzer anzusammeln. Da die Wärme des Schweißens über dieselbe Zeit anhält, löst sich die Haftung der angrenzenden Bindeschicht, wodurch sich die äußerste Metallschicht trennt und eine saubere, neue äußerste Metallschicht freilegt. Das Verfahren wiederholt sich sequentiell, bis sich alle Metallschichten getrennt haben.
Patent DE-102009059111-A1 (DE)
Title: Vertikal verschwenkbare Feldspritze mit horizontal verschwenkbaren Segmenten
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: A01M7/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feldspritze (1) mit einem aus mehreren zueinander verschwenkbaren Abschnitten (3) aufgebauten Ausleger (2), der aus einer Transportstellung in eine Arbeitsstellung und/oder in die Transportstellung zurück verschwenkbar ist, wobei der gesamte Ausleger (2) um eine horizontal ausgerichtete erste Schwenkachse (11) verschwenkbar an einem Zugfahrzeug (5), wie einem Traktor, anbringbar ist, wobei zumindest einer der Abschnitte (3) des Auslegers (2) um eine in der Transportstellung im Wesentlichen vertikal ausgerichtete zweite Schwenkachse (12) verschwenkbar ist und wobei die einzelnen Abschnitte (3) jeweils Bauteile aufweisen, die pro Abschnitt (3) zueinander so angeordnet sind, dass eine durch sie verlaufende Hilfsebene (13) in der Transportstellung im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, wobei der gesamte Ausleger (2) um die erste Schwenkachse (11) in die Arbeitsstellung verschwenkbar ist, so dass die Hilfsebene (13) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet istem Traktor und einer Feldspritze (1), wobei ein mittlerer Abschnitt (4) des Auslegers (2) in der Arbeitsstellung auf einer am Traktor angebrachten Rastfläche ruhend angeordnet ist. Auch ist ein Verfahren zum Verschwenken eines aus mehreren Abschnitten (3) aufgebauten Auslegers (2), wobei der Ausleger (2) aus einer horizontal ausgerichteten Arbeitsstellung zuerst in Gänze in eine vertikale Zwischenstellung verschwenkt wird und danach die einzelnen von einem mittleren Abschnitt (4) abstehenden Verbreiterungsabschnitte (6) in Richtung des mittleren Abschnitts (4) in eine Transportstellungverschwenkt werden, umfasst.
Patent DE-102009060591-A1 (DE)
Title: Sender-Empfänger-Schaltung und Verfahren zur Entfernungsmessung zwischen einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten eines Funknetzes
Inventor: KLUGE WOLFRAM
IPC: G01S11/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Sender-Empfänger-Schaltung und Verfahren zur Entfernungsmessung zwischen einem ersten Knoten (A) und einem zweiten Knoten (B) eines Funknetzes, - bei dem ein Modus des ersten Knotens (A) und ein Modus des zweiten Knotens (B) von einem Normalmodus zur Kommunikation im Funknetz in einen Modus zur Entfernungsmessung gewechselt wird, - bei dem im Modus zur Entfernungsmessung für eine Laufzeitmessung ein Funksignal vom ersten Knoten (A) gesendet und vom zweiten Knoten (B) empfangen wird und ein Funksignal vom zweiten Knoten (B) gesendet und vom ersten Knoten (A) empfangen wird und ein erster Entfernungswert (dLZ) durch eine Messung der Laufzeit der Funksignale ermittelt wird, - bei dem im Modus zur Entfernungsmessung für eine Phasenmessung ein unmoduliertes Trägersignal als Funksignal vom ersten Knoten (A) gesendet und vom zweiten Knoten (B) empfangen wird und ein unmoduliertes Trägersignal als Funksignal vom zweiten Knoten (B) gesendet und vom ersten Knoten (A) empfangen wird und ein zweiter Entfernungswert (dPH1, dPH2, dPH3) durch eine Messung und Berechnung aus vier Werten der Phasen für unterschiedliche Frequenzen (f1, f2) der Funksignale ermittelt wird, und - bei dem die Entfernung zwischen dem ersten Knoten (A) und dem zweiten Knoten (B) aus dem ersten Entfernungswert (dLZ) der Laufzeitmessung und dem zweiten Entfernungswert (dPH1, dPH2, dPH3) der Phasenmessung berechnet wird.
Patent DE-102009061084-A1 (DE)
Title: Avalanche outlet triggering method for e.g. helicopter, involves providing three separating walls with sealing element, where sum of surfaces of two of walls is larger than surface of third wall and function of measure between pressures
Inventor: SPITZNER LOTHAR
IPC: E03B3/15
Filed: 2009-08-18
Abstract: The method involves reinforcing a connecting hose for functioning as a support of an impulse generator that is supplied with gas from an energy source (E) over a control unit (S) and a pressure hose (V). A gas flow in chambers is interrupted by axial movement of an angular-shaped channel. Three separating walls are provided with a sealing element made of wear-resistant elastic material, where the walls are made of aluminum alloy or titanium alloy. Sum of surfaces of two of the walls is larger than a surface of the third wall and function of measure between feeding and operating pressures. An independent claim is also included for a device for generating shock wave for performing a method for triggering an avalanche, comprising a pre-pressure chamber.
Patent DE-102010002283-A1 (DE)
Title: Multi-piston pump for conveying pressurizing medium to hydraulic brake system, has pressure spring arranged in hollow space of pump piston at distance from valve body, where hollow space is connected with backlash area
Inventor: OTTO ALBRECHT
IPC: B60T8/48
Filed: 2010-02-24
Abstract: The pump has a pump casing (18) comprising a pump piston (4), a piston return spring (2) and a suction valve (7). A suction side of the piston is limited by an annular space designed as a backlash area (3). A pressure side of the piston is limited by a supply area (1). A pressure spring (15) loads the suction valve in a closing direction, where the suction valve is accommodated in a hollow space of the piston. The pressure spring is arranged in the hollow space at a distance from a valve body (23), where the hollow space is connected with the backlash area.