baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013017495-B4 (DE)
Title: Drehgelenkstruktur für eine Rückenlehne
Inventor: HABA MAKOTO
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-10-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: Eine Drehgelenkstruktur für eine Rückenlehne, bei der ein taschenförmiger Drehgelenkträger (2) umfassend einen U-förmigen Ausschnittsteil (21) an einem Fahrzeugkarosserieseitenteil (1) befestigt ist, ein ein seitliches Versetzen verhindernder Flansch (32) an einem Endabschnitt eines Drehgelenkzapfens (3) vorgesehen ist, der einen Kontaktabschnitt (31) mit dem Ausschnittsteil (21) des Drehgelenkträgers (2) umfasst, wobei der ein seitliches Versetzen verhindernde Flansch (32) in den Drehgelenkträger von oben so eingeführt ist, dass der Kontaktabschnitt (31) des Drehgelenkzapfens (3) an dem Ausschnittsteil (21) angeordnet ist, und der andere Endabschnitt des Drehgelenkzapfens (3) an einem Rückenlehnenrahmen (4) einer Rückenlehne befestigt und daran angebracht ist, um die Rückenlehne schwenkbar um den Drehgelenkzapfen (3) zu halten, wobei der Rückenlehnenrahmen (4) einen vertikalen Rahmen (41) umfasst, der sich entlang einer vertikalen Fahrzeugrichtung erstreckt, wenn die Rückenlehne sich in einem aufrechten Zustand befindet,dadurch gekennzeichnet, dassein vorstehender streifenförmiger Abschnitt (33) auf einem Zwischenabschnitt des Drehgelenkzapfens (3) vorgesehen ist, der entlang dem vertikalen Rahmen (41) nach unten vorsteht, wenn die Rückenlehne sich in einem aufrechten Zustand befindet,der Ausschnittsteil (21) sich in einer Längsrichtung von einer oberen Oberfläche zu einer Seitenoberfläche erstreckt und in dem Zwischenabschnitt (2a) des Drehgelenkträgers (2) ausgebildet ist, wobei der Ausschnittsteil (21) nach vorne und hinten weisende Wände und eine untere Wand aufweist, und ein Verlängerungsstreifenabschnitt (23), der sich zu dem vertikalen Rahmen (41) hin erstreckt, auf einer hinteren Seite des Ausschnittsteils (21) des Drehgelenkträgers (2) vorgesehen ist,wobei der vorstehende streifenförmige Abschnitt (33) des Drehgelenkzapfens (3) unterhalb des Verlängerungsstreifenabschnitts (23) des Drehgelenkträgers (2) in Kontakt damit oder nahe dazu angeordnet ist, um ein Lösen des Drehgelenkzapfens (3) von dem Drehgelenkträger (2) zu verhindern, wenn die Rückenlehne zu einer Fahrzeugvorderseite runtergeklappt ist.
Patent DE-102013018525-B4 (DE)
Title: Gurtführungseinrichtung eines Sicherheitsgurtes für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs sowie ein zugehöriger Gurtführungsbügel
Inventor: BESDWORNY ALEXANDER
IPC: B60R22/24
Filed: 2013-11-04
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gurtführungseinrichtung (1) eines Sicherheitsgurtes für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, umfassend einen an einem plattenförmigen Befestigungsteil (20) in einer Montagestellung lösbar montierten Gurtführungsbügel (10) mit einem den Gurt (2) des Sicherheitsgurtes führenden und eine Bügelebene (E1) definierenden Gurtführungsabschnitt (11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtführungsbügel (10) mit Bügelendabschnitten (12, 13) ausgebildet ist, welche jeweils aus der Bügelebene (E1) unter Bildung einer Endabschnittsebene (E2) miteinander fluchtend und gegensinnig bezüglich der Bügelebene (E1) abgewinkelt sind, wobei die Endabschnittsebene (E2) gegenüber dem Gurtführungsabschnitt (11) einen vorgegebenen Winkel (α) aufweist, zum Hindurchführen der Bügelendabschnitte (12, 13) das Befestigungsteil (20) einen an die Kontur der beiden fluchtenden Bügelendabschnitte (12, 13) angepassten Aufnahmeschlitz (21) aufweist, und das Befestigungsteil (20) und die Bügelendabschnitte (12, 13) Rastelemente (12.1, 13.1, 22, 23) aufweisen, derart dass bei durch den Aufnahmeschlitz (21) hindurchgeführten Bügelendabschnitte (12, 13) und durch anschließendes Drehen des Gurtführungsbügels (10) um einen vorgegebenen Drehwinkel (β) in die Montagestellung das Befestigungsteil (20) von den Bügelendabschnitten (12, 13) hintergriffen wird und die Rastelemente (12.1, 13.1, 22, 23) lösbar miteinander verrasten.
Patent DE-102013109795-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einblenden von Alarmmeldungen in einem DAB-Ensemble innerhalb eines Tunnels
Inventor: MULKA SVEN
IPC: H04H20/67
Filed: 2013-09-06
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Einblenden von Alarmmeldungen innerhalb eines DAB-Gleichwellennetzes, wobei in dem DAB-Gleichwellennetz globale DAB-Signale als DAB-Ensemble ausgestrahlt werden und ein im DAB-Gleichwellennetz betriebener Sender die globalen DAB-Signale des DAB-Gleichwellennetzes netzsynchron mit einem erzeugten DAB-Signal überstrahlt, dessen Konfiguration aus dem FIC des globalen DAB-Signals abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass es die Schritte (a) Verteilen (316) der einzublendenden Alarmmeldung (315) auf Audio-Encoder (317, 318, 319), die jeweils genau einen der im DAB-Ensemble enthaltenen Audio-Standards umfassen; (b) Komprimieren der verteilten Alarmmeldung mittels der Audio-Encoder (317, 318, 319) auf eine Datenrate, die kleiner oder gleich der niedrigsten im DAB-Ensemble vorkommenden Audio-Datenrate ist; (c) Reformatieren (324) der komprimierten Alarmmeldungen aus Schritt (b) auf jede im DAB-Ensemble vorkommende Audio-Datenrate (321); (d) Auswahl (326) jeweils einer reformatierten Alarmmeldung (325) aus Schritt (c) pro Audio-Sub-Channel, welche die gleiche Datenrate und den gleichen Audio-Standard wie der jeweilige Audio-Sub-Channel besitzt; und (e) Einblenden der im Schritt (d) ausgewählten Alarmmeldungen (327) in die jeweiligen Audio-Sub-Channels umfasst.
Patent DE-102013109839-B4 (DE)
Title: Flaschensortieranlage und Verfahren zum Sortieren von Flaschen
Inventor: OPPERMANN KNUT
IPC: B65B21/12
Filed: 2013-09-09
Granted: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Flaschensortieranlage, umfassend – eine Förderstrecke (12) zur Förderung unbestimmt bestückter Flaschenkästen (16), – eine Steuereinheit mit einer Schnittstelle, über die von einer Bestückungserkennungseinrichtung ermittelte Bestückungsmuster jedes Flaschenkastens (16) an die Steuereinheit übermittelbar sind, – eine Flaschenspeicheranordnung und – eine Umsetzvorrichtung zum Umsetzen von Flaschen, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, die Umsetzvorrichtung anzusteuern, Flaschen zwischen den Flaschenkästen (16) und der Flaschenspeicheranordnung umzusetzen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Umsetzvorrichtung eine Mehrzahl funktional gleichartiger, unabhängig ansteuerbarer und in Förderrichtung der Förderstrecke (12) hintereinander angeordneter Greiferköpfe (22) umfasst, die jeweils genau zwei einzeln ansteuerbare Einzelgreifer (221, 222) aufweisen und denen jeweils ein außerhalb der Förderstrecke angeordneter Flaschenspeicher (20) zugeordnet ist.
Patent DE-102013114243-B4 (DE)
Title: SRAM-Spannungsunterstützung
Inventor: DALLY WILLIAM JAMES
IPC: G11C5/14
Filed: 2013-12-17
Granted: 2019-08-14
Abstract: SRAM-Array (100), aufweisend:
 eine Mehrzahl von Wortleitungen (104; 202) und eine Mehrzahl von Bitleitungen (102a, 102b; 302a, 302b), allgemein als SRAM-Leitungen (102a, 102b, 104; 202; 302a, 302b) bezeichnet;
 eine Mehrzahl von Zellen (106), wobei jede Zelle (106) durch eine Überkreuzung einer der Wortleitungen (104; 202) mit einer der Bitleitungen (102a, 102b; 302a, 302b) definiert ist; und
 einen Spannungsanhebungsschaltkreis (200; 300), welcher betriebsfähig mit den Zellen (106) gekoppelt ist, wobei der Spannungsanhebungsschaltkreis (200; 300) eine Anhebungskapazität (216; 318; 404) umfasst, welche konfiguriert ist, eine Menge an Spannungsanhebung bereitzustellen, welche auf einer Adresse einer Zelle (106) basiert, auf die zugegriffen werden soll,
 wobei die Anhebungskapazität (216; 318; 404) konfiguriert ist, über einen Transistor (214; 316, 326; 412) mit zumindest einer SRAM-Leitung (102a, 102b, 104; 202; 302a, 302b) der SRAM-Leitungen (102a, 102b, 104; 202; 302a, 302b) gekoppelt oder davon entkoppelt zu werden
 wobei der Spannungsanhebungsschaltkreis (200; 300) konfiguriert ist, die Spannungsanhebung bereitzustellen durch (i) Laden eines SRAM-Leitungsanschlusses (218; 317) der Anhebungskapazität (216; 318; 404) auf eine vor-angehobene Spannung durch Koppeln des SRAM-Leitungsanschlusses (218; 317) der Anhebungskapazität (216; 318; 404) mit zumindest einer SRAM-Leitung (102a, 102b, 104; 202; 302a, 302b) der SRAM-Leitungen (102a, 102b, 104; 202; 302a, 302b) mittels des Transistors (214; 316, 326; 412) während die zumindest eine SRAM-Leitung (102a, 102b, 104; 202; 302a, 302b) mit einem Versorgungspotential gekoppelt ist; und (ii), während eine oder mehrere der SRAM-Leitungen (102a, 102b, 104; 202; 302a, 302b) mit dem SRAM-Leitungsanschluss (218; 317) verbunden ist und nach dem Laden auf die vor-angehobene Spannung, Anlegen eines Anhebungskommandosignals (222; 322) an einen Anhebungskommandoanschluss (220; 320) der Anhebungskapazität (216; 318; 404) während die zumindest eine SRAM-Leitung (102a, 102b, 104; 202; 302a, 302b) von dem Versorgungspotential entkoppelt ist.
Patent DE-102013205004-B4 (DE)
Title: Flugschreiber, Flugzeug mit Flugschreiber und Verfahren zum Auslesen von Flugdaten aus einem Flugschreiber
Inventor: GIROD MAURICE
IPC: G08C23/02
Filed: 2013-03-21
Granted: 2015-07-02
Abstract: Flugschreiber (10), mit: einem Datenspeicher (14); einer Steuereinrichtung (13), welche mit dem Datenspeicher (14) gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, Flugdaten während des Flugs eines Flugzeugs (1) aufzuzeichnen und in dem Datenspeicher (14) abzuspeichern; einer Sender-/Empfängereinrichtung (15), welche mit der Steuereinrichtung (13) gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, gespeicherte Flugdatensignale von der Steuereinrichtung (13) entgegenzunehmen und in Schallsignale zu wandeln; und einem Schallwandler (16), welcher mit der Sender-/Empfängereinrichtung (15) gekoppelt ist, und welcher dazu ausgelegt ist, die Schallsignale der Sender-/Empfängereinrichtung (15) in ein Gewässer abzugeben, wobei die Steuereinrichtung (13) dazu ausgelegt ist, über die Sender-/Empfängereinrichtung (15) Steuersignale zu empfangen und in Abhängigkeit von den Steuersignalen einen Bruchteil der gespeicherten Flugdaten aus dem Datenspeicher (14) auszuwählen und abzurufen und an die Sender-/Empfängereinrichtung (15) zu übergeben.
Patent DE-102013215771-B4 (DE)
Title: Kontakthöckerverbindung sowie Kontakthöcker und Verfahren zur Herstellung einer Kontakthöckerverbindung und Anwendung des Verfahrens zur Herstellung eines einen Chip und eine Antenne umfassenden Transponders
Inventor: NIELAND CARSTEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-08-09
Granted: 2019-06-13
Abstract: Kontakthöckerverbindung (24) zwischen einem mit zumindest einer ersten Anschlussfläche (11) versehenen elektronischen Bauelement und einem mit dem Bauelement kontaktierten Kontaktsubstrat (26) mit zumindest einer zweiten Anschlussfläche (25), wobei die erste Anschlussfläche (11) mit einem Kontakthöcker (10) versehen ist, der eine Randüberhöhung (15) und in einem von der Randüberhöhung (15) umgebenen und zu einem Kopfende des Kontakthöckers hin offenen Verdrängungsraum (18) zumindest einen Verdrängungszapfen (16) aufweist, und die zweite Anschlussfläche (25) in einem Kontaktbereich (31) mit der ersten Anschlussfläche (11) einen durch Verdrängung eines Kontaktmaterials (29) der zweiten Anschlussfläche (25) in den Verdrängungsraum (18) ausgebildeten, den Verdrängungszapfen (16) umgebenden Kontaktwulst (30) aufweist, mit einer zu einem Boden (17) des Verdrängungsraums (18) gerichteten und gegenüber einer den Kontaktbereich umgebenden ebenen Kontaktoberfläche (32) der zweiten Anschlussfläche (25) erhöhten Wulstkrone (33) und dass ein freies Ende des Verdrängungszapfens (16) unterhalb eines Oberrands der Randüberhöhung (15) angeordnet ist, derart, dass der Verdrängungsraum (18) aufgeteilt ist in einen sich vom freien Ende des Verdrängungszapfens (16) bis zum Oberrand der Randüberhöhung (15) erstreckenden verdrängungswiderstandsfreien Verdrängungsraumabschnitt (34) und einen sich vom Boden (17) des Verdrängungsraums (18) bis zum freien Ende des Verdrängungszapfens (16) erstreckenden, mit dem Verdrängungszapfen (16) als Verdrängungswiderstand versehenen verdrängungswiderstandsbehafteten Verdrängungsraumabschnitt (35).
Patent DE-102013218692-B4 (DE)
Title: Detektion von Röntgenstrahlung
Inventor: KAPPLER STEFFEN
IPC: G01N23/046
Filed: 2013-09-18
Granted: 2022-09-08
Abstract: Röntgendetektor (100), mit- einer Detektionseinheit (10), welche ein Detektionssignal für auf die Detektionseinheit (10) auftreffender Röntgenstrahlung (XR) erzeugt, und- einem Signalanalysemodul (30, 30') welches auf Basis des Detektionssignals und vorgegebenen Signalanalyseparametern (P1, P2) für Röntgenstrahlung einen Satz von Zählraten (R1, R2, R1', R2') für auf die Detektionseinheit auftreffende Röntgenstrahlung ermittelt,- einer Umschaltsteuereinheit (40) zur Umschaltung zwischen mindestens ersten Signalanalyseparametern (P1) und zweiten Signalanalyseparametern (P2), so dass bei einer vorgegebenen, auf die Detektionseinheit (10) auftreffenden Röntgenstrahlung (XR)auf Basis von ersten Signalanalyseparametern (P1) für eine erste Zeitspanne (Δt1) ein erster Satz von Zählraten (R1, R1') erzeugt wird undauf Basis eines zu den ersten Signalanalyseparametern (P1) unterschiedlichen zweiten Signalanalyseparametern (P2) für eine zweite Zeitspanne (Δt2) ein zweiter Satz von Zählraten (R2, R2') erzeugt wird, wobei die Umschaltsteuereinheit (40) zu einer stochastischen Umschaltung ausgebildet ist.
Patent DE-102014000746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hochspannungsnetzes eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: JELINEK KARL
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-01-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines eine höhere Spannung als ein Niedrigspannungsnetz (2) aufweisenden Hochspannungsnetzes (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Hochspannungsnetzeinheit (14) eines Steuergerätes (13) des Kraftfahrzeugs (1) verwendet wird, wobei die Hochspannungsnetzeinheit (14) zur Steuerung des Betriebs des Hochspannungsnetzes (3) vorgesehen ist, wobei bei einem Neustart des Steuergeräts (13) nach einem Reset des Steuergeräts (13) die Art des Resets überprüft wird, wobei bei einem von innerhalb des Steuergeräts (13) ausgelösten Reset bei einem eine Übereinstimmung anzeigenden, in einer Initialisierungsphase der Hochspannungsnetzeinheit (14) durchgeführten Vergleich zwischen einem gespeicherten Zustand des Hochspannungsnetzes (3) vor dem Reset und einem aktuellen Zustand des Hochspannungsnetzes (3) der Betrieb der Hochspannungsnetzeinheit (14) für den übereinstimmenden Zustand ohne ein Abschalten des Hochspannungsnetzes (3) wieder aufgenommen wird.
Patent DE-102014016205-B4 (DE)
Title: Struktur eines unteren Bereichs einer Heckklappe aus Kunstharz
Inventor: HAYASHI KATSUAKI
IPC: B60J5/10
Filed: 2014-10-27
Granted: 2016-06-09
Abstract: Struktur eines unteren Bereichs einer Heckklappe (1) aus Kunstharz, die öffenbar und schließbar an der Hecköffnung einer Fahrzeugkarosserie bereitgestellt ist, wobei die Heckklappe (1) aus Kunstharz eine Außenwand (2) und eine Innenwand (3) umfasst, die jeweils aus einem Kunstharzformkörper bestehen, dessen oberer Abschnitt eine Fensteröffnung (10) aufweist, und wobei die Außenwand (2) und die Innenwand (3) an ihren Randabschnitten (21, 31) und an Randabschnitten (20, 30) der Fensteröffnung (10) einstückig miteinander verbunden sind, wobei ein oberer Endabschnitt (11), der eine Oberseite der Fensteröffnung (10) bildet, mittels eines Scharniers (5) schwenkbar mit einer Oberseite der Hecköffnung der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, eine Schlossfalle (6), die mit einem Schließbügel, der an einer Unterseite der Hecköffnung der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, in Eingriff gebracht und von diesem gelöst werden kann, in einem Schlossgehäuseabschnitt (15) in einem unteren Fahrzeugabschnitt unterhalb der Fensteröffnung (10) der Innenwand (3) untergebracht ist, zwischen der Außenwand (2) und der Innenwand (3) ein Innenraum ausgebildet ist und in dem Innenraum ein Drahtseil und/oder ein Kabelstrang (7) zur Verbindung des oberen Endabschnitts (11) mit einem Hauptkörperabschnitt (13) unterhalb der Fensteröffnung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossgehäuseabschnitt (15) einen Längswandabschnitt (51) umfasst, der in dem Innenraum an einer Innenfläche der Innenwand (3) stehend vorgesehen ist, der Schlossgehäuseabschnitt (15) eine kastenartige Form aufweist, so dass die Schlossfalle (6) von dem Längswandabschnitt (51) umgeben ist, ein Rippenpaar (33, 34, 35) so vorgesehen ist, dass es sich von dem in Fahrzeugquerrichtung außenseitigen Längswandabschnitt des Schlossgehäuseabschnitts (15) in Fahrzeugquerrichtung nach außen erstreckt, zwischen dem Rippenpaar (33, 34, 35) ein Kanal (33c, 34c, 35c) zur Anordnung eines Drahtseils und/oder des Kabelstranges (7) ausgebildet ist, und eine Langfaserverstärkung (33f, 34f, 35f) entlang des Kanals (33c, 34c, 35c) in einen Querschnitt der Innenwand (3) einsatzgeformt ist.
Patent DE-102014107557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleiterwerkstücks
Inventor: BONART DIETRICH
IPC: H01L21/301
Filed: 2014-05-28
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren (100) zum Bearbeiten eines Halbleiterwerkstücks (401), wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Bereitstellen eines Halbleiterwerkstücks (401), das einen Metallisierungsschichtstapel (403), der an einer Seite des Halbleiterwerkstücks (401) angeordnet ist, aufweist, wobei der Metallisierungsschichtstapel (403) mindestens eine erste Schicht (403a) und eine zweite Schicht (403b), die über der ersten Schicht (403a) angeordnet ist, aufweist, wobei die erste Schicht ein erstes Material aufweist und die zweite Schicht (403b) ein zweites Material aufweist (102), das sich vom ersten Material unterscheidet;Strukturieren des Metallisierungsschichtstapels (403), wobei Strukturieren des Metallisierungsschichtstapels (403) Nassätzen der ersten Schicht (403a) und der zweiten Schicht (403b) mittels einer Ätzlösung, für welche eine Differenz zwischen einer Ätzrate für die erste Schicht und einer Ätzrate für die zweite Schicht kleiner als oder gleich 5 % ist, aufweist (104);wobei das erste Material als Haftmaterial und das zweite Material als Lötmaterial ausgestaltet sind.
Patent DE-102014207736-B4 (DE)
Title: Probengreifvorrichtung und Messeinrichtung mit einer Probengreifvorrichtung
Inventor: STÜBE NICOLAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-04-24
Granted: 2018-09-13
Abstract: Probengreifvorrichtung (2) mit einem zentralen Bauteil (4) und zumindest zwei länglichen Greifarmen (6a, 6b), wobei sich die Greifarme (6a, 6b) in einer Längsrichtung (L) der Probengreifvorrichtung (2) erstrecken und bewegbar mit dem zentralen Bauteil (4) verbunden sind, wobei die Greifarme (6a, 6b) jeweils ein vorderes Ende (8a, 8b) und ein in Längsrichtung (L) gegenüberliegendes hinteres Ende (10a, 10b) aufweisen, wobei an den vorderen Enden (8a, 8b) der Greifarme (6a, 6b) eine Greifvorrichtung (12) zur mittelbaren oder unmittelbaren Aufnahme einer Probe vorhanden ist, und wobei an den hinteren Enden (10a, 10b) der Greifarme (6a, 6b) eine Betätigungsvorrichtung (14) vorhanden ist, welche es ermöglicht, die Greifarme (6a, 6b) manuell und/oder mit Hilfe eines Aktuators zur Aufnahme oder Freigabe der Probe zu schwenken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Greifarm (6a, 6b) über ein elastisches Festkörperverbindungselement (16) mit dem zentralen Bauteil (4) gekoppelt ist, wobei das Festkörperverbindungselement (16) einen mäanderförmigen Bereich (18a - 18d) umfasst, dessen zu Beginn des mäanderförmigen Bereichs (18a - 18d) vorhandenes erstes Ende (20) mit dem zentralen Bauteil (4) und dessen am Ende des mäanderförmigen Bereichs (18a - 18d) liegendes zweites Ende (22) mit dem Greifarm (6a, 6b) gekoppelt ist, wobei das Festkörperverbindungselement (16) durch elastische Verformung des mäanderförmigen Bereichs (18a - 18d) eine Schwenkbewegung des zumindest einen Greifarms (6a, 6b) und eine lineare Bewegung des zumindest einen Greifarms (6a, 6b) gegenüber dem zentralen Bauteil (4) ermöglicht, und wobei eine Schwenkrichtung (S1, S2) der Schwenkbewegung zumindest näherungsweise senkrecht zu der Längsrichtung (L) orientiert ist und eine Translationsrichtung (T) der linearen Bewegung zumindest näherungsweise parallel zu der Längsrichtung (L) orientiert ist.
Patent DE-102015011651-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zwei Touchscreens
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-09-11
Granted: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (8) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen ersten Berührungsbildschirm (12) und einen beabstandet dazu angeordneten zweiten Berührungsbildschirm (13) und eine Steuereinrichtung (14) zum Erzeugen einer graphischen ersten Benutzerschnittstelle (GUI1) auf dem ersten Berührungsbildschirm (12) und zum Erzeugen einer graphischen zweiten Benutzerschnittstelle (GUI2) auf dem zweiten Berührungsbildschirm (13), wobei die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, in einem Direktmodus (21) an dem ersten Berührungsbildschirm (12) zumindest eine erste Bediengeste (22) zum Bedienen der ersten Benutzerschnittstelle (GUI1) und an dem zweiten Berührungsbildschirm (13) zumindest eine zweite Bediengeste (20) zum Bedienen der zweiten Benutzerschnittstelle (GUI2) zu empfangen. Die Bedienung der Berührungsbildschirme (12, 13) soll vereinfacht werden. Die Erfindung sieht vor, dass die Steuereinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, in einem Fernbedienmodus (31) an dem zweiten Berührungsbildschirm (13) zumindest eine dritte Bediengeste (27) zum Bedienen der ersten Benutzerschnittstelle (GUI1) zu empfangen.
Patent DE-102015012507-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Sensorbaugruppe an einem ein kältemittelführenden Bauteil sowie Sensorbaugruppe und kältemittelführendes Bauteil jeweils zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F16J15/02
Filed: 2015-09-24
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zur Montage einer Sensorbaugruppe (1) mit einem ein Sensorgewinde (1.10) aufweisenden Endabschnitt (1.1) an einem kältemittelführenden Bauteil (2) mit einer ein Gegengewinde (2.10) aufweisende Sensorfassung (2.1), wobei der Endabschnitt (1.1) der Sensorbaugruppe (1) von einem Dichtelement (3) umschlossen wird, mit welchem mit dem Einschrauben der Sensorbaugruppe (1) in die Sensorfassung (2.1) mittels des Sensorgewindes (2.10) eine Dichtigkeit zwischen der Sensorbaugruppe (1) und dem kältemittelführenden Bauteil (2) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- das Dichtelement als Dichtscheibe (3) bereitgestellt wird, deren innerer Durchmesser größer als der äußere Durchmesser des Endabschnittes (1.1) der Sensorbaugruppe (1) ist,- ein Dichtring (4) bereitgestellt wird, welcher mit Vorspannung auf einem an den Endabschnitt (1.1) sich anschließenden Dichtringträgerabschnitt (1.2) der Sensorbaugruppe (1) in einer Nicht-Dichtposition (I) angeordnet wird,- nach dem Einschrauben der Sensorbaugruppe (1) in die Sensorfassung (2.1) eine Dichtigkeitsprüfung durchgeführt wird, und- anschließend der Dichtring (4) aus seiner Nicht-Dichtposition (I) in eine in der Ebene der Dichtscheibe (3) liegenden Dichtposition (II) bewegt wird, in welcher der Dichtring (4) einerseits an dem kältemittelführenden Bauteil (2) und andererseits an dem Dichtringträgerabschnitt (1.2) der Sensorbaugruppe (1) unter feuchtigkeits- und luftdichter Umschließung der Dichtscheibe (3) anliegt.