baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19741779-B4 (DE)
Title: Druckknopf
Inventor: PFERDEHIRT THOMAS
IPC: A44B17/00
Filed: 1997-09-22
Granted: 2004-10-28
Abstract: Druckknopf
mit einer an einer ersten Trägerbahn
festgelegten Druckknopfkugel und einer Druckknopföse (1, 10),
die über
einen von einer Nietkappe (14) ausgehenden, einen zentralen Durchbruch
durchsetzenden Nietschaft (15) mit einer zweiten Trägerbahn
(13) fest verbindbar ist, wobei die Druckknopföse aus einem den zentralen
Durchbruch (5) aufweisenden, im wesentlichen ringförmigen Formkörper (1)
aus Kunststoff besteht, der einen runden Kugelaufnahmebereich (2)
und einen sich etwa koaxial zu diesem erstreckenden, sich zum Einführungsende
für die
Druckknopfkugel hin verjüngenden,
vorübergehend
aufweitbaren Rastbereich umfaßt
und dem Kunststoffkörper
(1) auf der dem Einführungsende
zugewandten Seite ein Metallkalott (10) mit einer lediglich das Einführungsende
freilassenden Öffnung
(11) zugeordnet ist.
Patent DE-19817952-B4 (DE)
Title: Schrauben-Muttersicherung
Inventor: KRENEDICS HENRY
IPC: F16B39/286
Filed: 1998-04-22
Granted: 2008-01-03
Abstract: Schrauben-Muttersicherung,
insbesondere zur Sicherung einer Radmutter für Kraftfahrzeuge, bestehend
aus einer Zylinderschraube (2), auf die eine Sicherungsmutter (1)
aufgeschraubt ist, wobei die Sicherungsmutter (1) durch einen radialen
Spalt (3) geteilt ist und die Verbindung (4) der Mutterhälften sich
seitlich an der Sicherungsmutter (1) befindet, wobei sich auf der
dem Bauteil zugewandten Seite der Sicherungsmutter (1) eine Erhöhung befindet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderschraube (2) eine Gewindeform
aufweist, bei der die dem Schraubenkopf zugewandten Gewindeflanken
(5) steiler und gerundeter ausgerichtet sind als die dem Werkstück abgewandten
Gewindeflanken (6), dass die Sicherungsmutter (1) mittig geteilt
ist und auf jeder Hälfte
sich 1 bis 3 Gewindegänge
(7) befinden und die Erhöhung
ein 1 mm erhöhter
Kranz (8) ist, der vier Unterbrechungen zur Verhinderung des Durchdrehens
aufweist, und dass die Breite der Verbindung (4) angepasst an die
Größe der Schrauben-Muttersicherung
0,5 mm, 1 mm, 2 mm oder 4 mm beträgt.
Patent DE-19853380-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen und Korrigieren einer zu ungenauen Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: B60W40/10
Filed: 1998-11-19
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Situation mit zu ungenauer Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit (V ref ) in einem Fahrzeug, bei dem die Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit (V ref ) nach Maßgabe der Radgeschwindigkeiten der Räder des Fahrzeugs ermittelt wird und bei dem  (a) die Fahrzeugräder durch Schwellenbetrachtung des Radschlupfs auf instabilen Lauf hin überwacht werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  (b) dann, wenn an zumindest einem Rad ein instabiler Lauf festgestellt wird, nach Maßgabe von Unterschieden im Laufverhalten von Fahrzeugrädern eine Situation mit zu ungenauer Fahrzeugreferenzgeschwindigkeit (V ref ) erkannt wird,  wobei im Schritt (a) die Radschlupfe mit einem Schwellenwert (S s ) verglichen werden und  im Schritt (b) die Differenz (D v ) zwischen der Radgeschwindigkeit des schnellsten bzw. zweitschnellsten Rades und des langsamsten Rades und/oder die Differenz (D) von Radbeschleunigungen der Räder einer Achse ausgewertet wird.
Patent DE-19856223-B4 (DE)
Inventor: WAGNER WERNER
IPC: B29C59/04
Filed: 1998-12-04
Granted: 2004-05-13
Abstract: The invention relates to a method for producing a structured, voluminous non-woven web or velourised film from a thermoplastic by producing an unstructured web and subsequently processing this web using a pair of rollers (10a, 10b). The pair of rollers consists of a positive roller (10a) having numerous positive bodies distributed over the roll sleeve surface and a negative roller (10b) having equally as numerous cavities. During the rolling process, the positive bodies engage with the cavities and stretch the unstructured web in the area of the roller engagements in such a way that a deep-drawn web structure with numerous cavities is produced. After the web has passed through a roller gap, the deformed web, still bonded to the positive roller, is brought into contact with a perforating tool and perforated.
Patent DE-19910586-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuweisung von Übertragungskanälen in einem Funk-Kommunikationssystem
Inventor: DILLINGER MARKUS
IPC: H04B7/26
Filed: 1999-03-10
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Zuweisung von zumindest einem Übertragungskanal (TCH) in einem Funk-Kommunikationssystem, das ein TD/CDMA-Teilnehmerseparierungsverfahren nutzt, wobei ein Übertragungskanal (TCH) zumindest durch einen Zeitschlitz (ts) und einen Spreizkode (c) definiert ist, bei dem  – bei einem Verbindungsaufbau von/zu einer Funkstation (MS) von einer Basisstation (BS) zumindest ein bestimmter Zeitschlitz (ts) signalisiert wird, in dem mindestens ein charakteristischer Wert (RXLEV, RXQUAL, ta, C/I) bezüglich von Übertragungsverhältnissen der Funkschnittstelle zwischen der Basisstation (BS) und der Funkstation (MS) ermittelt werden soll,  – von der Funkstation (MS) der ermittelte charakteristische Wert (RXLEV, RXQUAL, ta, C/I) zu der Basisstation (BS) signalisiert wird, und  – von der Basisstation (BS) der charakteristische Wert (RXLEV, RXQUAL, ta, C/I) für die Zuweisung des Übertragungskanals (TCH) berücksichtigt wird.
Patent DE-19923490-B4 (DE)
Title: Testeinheit und Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines Temperaturregelthermostates
Inventor: KETELHUT UDO
IPC: B64D13/06
Filed: 1999-05-21
Granted: 2004-03-18
Abstract: Testeinheit zur Funktionsüberprüfung eines ihr angeschlossenen Temperaturregelthermostats, mit dem die Temperaturbegrenzung der Abzapfluft (2) eines Triebwerkes überwacht wird, wobei das Temperaturregelthermostat (1) einer Abluftleitung (5), die Bestandteil des Triebwerk-Bleed-Air-Systems eines Flugzeuges ist, angeschlossen ist, welche außerdem eine Auswerte- und Wiedergabeeinheit aufweist, mit folgender Merkmalskombination, nach der eine Elementeverknüpfung, die aus ventilgeregelten Rohrleitungen und rohrleitungsverbundenen Kontrollinstrumenten aufgebaut ist, dem Temperaturregelthermostat (1) angeschlossen ist, wonach einem Hauptregelventil (14), dem während der Thermostat-Prüfung getrockneter und gereinigter Stickstoff extern zugeführt wird, eine Hauptrohrleitung (10) angeschlossen ist, der weitere drei Rohrleitungen (101, 102, 103) abgezweigt sind, denen jeweils ein stufenlos verstellbares Regelventil (141, 142, 143) angeschlossen ist, welches den betreffenden Teilstrom (TS1, TS2, TS3) des Stickstoffs, der die einzelne weitere Rohrleitung (101, 102, 103) passiert, steuert, wobei dem einzelnen Regelventil (141, 142, 143) jeweils ein Rohrleitungsabgang (104, 105, 106) angeschlossen ist, dem jeweils ein Druckmeßgerät (151, 152, 153) zugeschalten ist, mit dem ein betreffender Druck (PTS1, PTS2, PTS3) des betreffenden ventilgesteuerten Teilsstromes (TS1, TS2, TS3) des Stickstoffs gemessen und angezeigt wird, ferner eine Rohrablaßleitung (16), der ein Ablaß-Regelventil (144) angeschlossen ist, mit der Hauptrohrleitung (10) verbunden ist, die letzterer vor der Abzweigung der weiteren Rohrleitungen (101, 102, 103) angeschlossen ist, wobei das Ablaß-Regelventil (144) den Abfluß des durch die Hauptrohrleitung (10) strömenden überschüssigen Stickstoffs regelt, außerdem dem einzelnen Rohrleitungsabgang (104, 105, 106) jeweils eine flexibel ausgeführte Druckleitung (107, 108, 109) angeschlossen ist, die mit dem entsprechenden Anschluß (11, 12, 13) des Temperaturregelthermostates (1) verbunden ist, und hinzukommend die Ausweite- und Wiedergabeeinheit mit den ventilgeregelten Rohrleitungsverbindungen verbunden ist, welcher alle eingeregelten und erfassten Drücke (PTS1, PTS2, PTS3) der Teilströme (TS1, TS2, TS3) des durch die Rohrleitungsverbindungen strömenden Stickstoffs zur Protokollierung zugeleitet werden, die mit von ihr gespeicherten Solldruckvorgaben eines ideal arbeitenden Temperaturregelthermostats (1) verglichen werden, wobei daraufhin auf einem Bildschirm, den sie aufweist, ein Soll-Ist-Druckvergleich dargestellt wird.
Patent DE-19926386-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss mit Türschloss und Innenbetätigungseinrichtung
Inventor: HUNT ROBERT
IPC: E05B65/20
Filed: 1999-06-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluß mit einem Türschloß (1) und
einer Innenbetätigungseinrichtung
(2), welche über
einen Bowdenzug (10) das Türschloß (1) betätigt, wobei  – die Innenbetätigungseinrichtung
(2) einen verschwenkbaren Innenbetätigungshebel (11) und einen
dem Innenbetätigungshebel
(11) zugeordneten verschwenkbaren Innenverriegelungshebel (12) aufweist,
der in die Funktionsstellungen "verriegelt" und "entriegelt" überführbar und
an den der Bowdenzug (10) angeschlossen ist,  – in der
Funktionsstellung "entriegelt" durch Verschwenken des Innenbetätigungshebels
(11) der Bowdenzug (10) über den
Innenverriegelungshebel (12) betätigt
und das Türschloß (1) geöffnet wird,  – in der
Funktionsstellung "verriegelt" der Innenbetätigungshebel (11) beim Verschwenken
einen Leerhub ausführt,  – der Innenbetätigungshebel
(11) einen Mitnehmer (13) und der Innenverriegelungshebel (12) einen
Mitnehmernocken (14) aufweist, und wobei  – in der Funktionsstellung
"entriegelt" der Mitnehmer (13) im Zuge des Verschwenkens des Innenbetätigungshebels (11)
den Mitnehmernocken (14) unter gleichzeitigem Verschwenken des Innenbetätigungshebels
(12) mitnimmt,   dadurch gekennzeichnet, daß  – der Innenbetätigungshebel
(11) als im wesentlichen...
Patent DE-19955581-B4 (DE)
Title: Elastischer Einspannmechanismus für Einsätze
Inventor: BARAZANI GIDEON
IPC: B23B27/04
Filed: 1999-11-18
Granted: 2008-11-27
Abstract: Schneideinsatz-Einspannmechanismus
zur Verwendung in einem Schneidwerkzeug (10), das einen Körperabschnitt
(14) und einen Einspannabschnitt (12) aufweist, wobei ein Schneideinsatz-Einspannmechanismus
aufweist:  eine Basisbacke (22);  eine Einspannbacke (20)
mit einer Oberseite (34) und einer Unterseite (36), wobei die Unterseite
(36) eine vordere erste Einspannfläche (38) aufweist, die durch
eine Aussparung (40) von einer hinteren zweiten Einspannfläche (42) getrennt
ist, wobei die Basisbacke (22) und die Einspannbacke (20) einen
Spalt zwischen sich haben, der eine Einsatz-Aufnahmetasche (16) bildet;  eine Öffnung (24),
die sich von einem hinteren Abschnitt der Einsatz-Aufnahmetasche
(16) im allgemeinen in einer Richtung nach oben und vorne erstreckt;  einen
ersten schmalen Überbrückungsabschnitt
(44), der die Einspannbacke (20) mit dem Körperabschnitt (14) des Schneidwerkzeugs
(10) verbindet;  einen zweiten schmalen Überbrückungsabschnitt (46), der sich
im allgemeinen auf die zweite Einspannfläche (42) zu erstreckt; und  wobei
eine erste Elastizitätsdrehachse
(2) dem ersten schmalen Überbrückungsabschnitt
(44) zugeordnet ist und...
Patent DE-19959608-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserbehandlung von zylindrischen Innenflächen, vorzugsweise von Zylinderlaufflächen für Verbrennungsmotoren
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: B23K26/28
Filed: 1999-12-10
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zur Laserbehandlung von zylindrischen Innenflächen zum Einlegieren und/oder
Glätten
von Auftragsschichten, insbesondere von Laufflächen (2L) in Zylindern (2)
von Verbrennungsmotoren, wobei ein Strahler zur Zylinderaufnahme
(5) geführt
gehalten ist und mindestens ein durch den Zylinderraum des Zylinders
(2) verlaufender Laserstrahl (LS) Anwendung findet, der geeignet
ist, die zu bestrahlende Lauffläche
mit seiner Strahlspur zu überdecken,
wobei eine Strahlereinheit (1) in den Zylinderraum des Zylinders
(2) eintauchend gehalten ist, welche mehrere Spiegel (12) aufweist,
von denen mehrere Laserstrahlen (LS1; LS2) zur Lauffläche (2L)
umgelenkt oder reflektiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Träger
der Strahlereinheit (1) zwei Spiegel (12) aufweist, welche im Zylinderraum
des Zylinders (2) mit einem bestimmten Radius (rU) radial außerhalb
der Zylinderachse (A2) angeordnet sind.
Patent AU-2014100232-B4 (AU)
Title: Gas migration control method
Inventor: STURGEON BARRY
IPC: E21D11/04
Filed: 2014-03-12
Granted: 2014-11-20
Abstract: H:\tw\Interwoven\NRPortbl\DCC\TW\6042419_1.docx-12/03/2013 - 18 A method of controlling gas migration through a surface in an underground coal mine, the method including dispensing fibre reinforced concrete onto the surface to form a sealing layer over the surface. Fig. 5
Patent AU-2015100638-B4 (AU)
Title: Methods of treating patients having hypoxic respiratory failure associated with clinical or echocardiographic evidence of pulmonary hypertension
Inventor: ROSSKAMP RALF
IPC: A61K31/21
Filed: 2015-05-14
Granted: 2015-07-16
Abstract: Abstract The invention relates to methods of reducing the risk or preventing the occurrence of an adverse event 9AE) or a serious adverse event (SAE) in patients scheduled to undergo treatment with nitric oxide inhalation, by excluding patients who have pre-existing left ventricular.
Patent DE-102004015383-B4 (DE)
Title: Kombinationsvorrichtung zur Registrierung der Unterkieferbewegungen in Bezug auf den Schädel einerseits und zur schädelgerechten Übertragung von Oberkiefermodellen in einen Artikulator andererseits
Inventor: MACK HEINZ
IPC: A61C11/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kombinationsvorrichtung
zur Registrierung der Unterkieferbewegungen in Bezug auf den Schädel mit
der Bezugsebene Frankfurter Horizontale bzw. der Achs-Orbital-Ebene
einerseits und zur schädelgerechten Übertragung
von Oberkiefermodellen in einen Artikulator andererseits, bestehend
im wesentlichen aus  (a) einem Oberteil (1), das am Kopf in
Höhe des
Nasensattels und der Schläfenbereiche
angelegt wird und im Wesentlichen aus einem U-förmigen Rahmen mit den beiden Seitenteilen
(2) und dem Querteil (3) besteht, der der jeweiligen Kopfform angepasst
werden kann und der an seinem Querteil (3) Verstelleinrichtungen
(4), eine Nasensattel-Abstützung
(5), gegebenenfalls mit Nivelliereinrichtung (6), eine Einrichtung
(7) zur Aufnahme eines Bissgabelträgers (8) mit Bissgabel (9)
aufweist und der weiterhin in den Endbereichen der beiden Seitenteile
(2) mit Einrichtungen (10a, 10b) für die Gehörgang-Stöpsel (10), mit Achsstiften (11),
mit einer sich über
die Schädeldecke
erstreckenden Befestigungseinrichtung (12), mit einer am Nacken
anliegenden Halterungseinrichtung (14) sowie seitlich verstell- und
arretierbaren Seiten-Abstandshaltern (15) ausgerüstet ist und der...
Patent DE-102004030147-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Schrägachsenmodul mit mehreren Jochen
Inventor: FLEMING JOHN
IPC: F16H39/02
Filed: 2004-06-22
Granted: 2009-03-12
Abstract: Hydrostatisches
Schrägachsenmodul,
aufweisend:  einen Rahmen (12),  ein Paar paralleler, lateral
beabstandeter Wellen (25, 26), die im Rahmen (12) drehbar gelagert
und vom Rahmen (12) in der gleichen Richtung nach außen gerichtet
sind,  zwei um parallele Achsen am Rahmen (12) schwenkbar angebrachte
Joche (14, 16);  hydrostatische Krafteinheiten (23, 24), die
von jedem Joch (14, 16) schwenkbar getragen werden, wobei jede hydrostatische
Krafteinheit (23, 24) mit einer der Wellen (25, 26) zu ihrer Drehung
wirkverbunden ist;  ein Paar Systemdruckleitungen im Rahmen
wobei jede der Systemdruckleitungen mit jede der hydrostatischen
Krafteinheiten (23, 24) in Strömungsverbindung
steht; und  ein Steuersystem zum Schwenken der Joche (14, 16)
mit Mitteln zum unabhängigen
Schwenken der Joche (14, 16) um parallele Achsen.
Patent DE-102004052783-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stabilisieren des Fahrzustandes eines allradgetriebenen Fahrzeuges
Inventor: PFALLER CHRISTIAN
IPC: B60K28/16
Filed: 2004-10-30
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren des Fahrzustandes eines allradangetriebenen Fahrzeugs mit mindestens zwei Rädern (210-1...-4) und mindestens einer Achse (220-1...-4), wobei das Verfahren für ein Rad oder für die mindestens eine Achse durch folgende Schritte gekennzeichnet ist: Feststellen einer Regelabweichung zwischen einem an dem Rad (210-1...4) oder der mindestens einen Achse (220-1...-4) aktuell anliegenden Ist-Moment und einem für das Rad oder die mindestens eine Achse ursprünglich vorgegebenen Soll-Moment (S2); auf der Basis eines zuvor ermittelten Zusammenhangs von Moment und Kraftschluss zwischen einem dem Rad oder der mindestens einen Achse zugeordneten Reifen und einer Fahrbahn, auf welcher der Reifen aktuell abrollt: Ermitteln eines bei der Regelabweichung maximal möglichen Kraftschlusses zwischen dem Reifen und der Fahrbahn (S3), wobei der maximale Kraftschluss für einen Reifen durch ein Maximum in einer zugeordneten Momenten-Schlupf-Kurve repräsentiert wird und das Maximum bei wachsendem Schlupf in einem Übergang von einem positiven auf einen negativen Gradienten des Raddrehmoments liegt; Ändern des ursprünglich vorgegebenen Soll-Momentes für das Rad oder die mindestens eine Achse auf einen durch den ermittelten maximalen Kraftschluss repräsentierten geänderten Wert (S4); und Regeln des Ist-Momentes auf das geänderte Soll-Moment (S4).
Patent DE-102004063518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kegels für ein Ventil und eines Ventils
Inventor: LEHLE JOSEF
IPC: F16K1/48
Filed: 2004-12-30
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kegels (3) für ein Ventil mit den Schritten
Ausschneiden einer Abwicklung (15) des Kegels (3) aus einem Blech,
Umformen der Abwicklung (15) des Kegels (3) zu einem Kegel (3) derart,
dass die Mantelseiten (16, 17) der Abwicklung (15) aneinanderstoßen, Verschweißen der
Mantelseiten (16, 17) der zum Kegel (3) umgeformten Abwicklung (15)
unter Ausbildung einer Mantelschweißnaht (18).
Patent DE-102005012184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromagnetischen Hochgeschwindigkeitsstelleinrichtung und zu dessen Anwendung geeignete Stelleinrichtung
Inventor: SCHATZ OSKAR
IPC: F01L9/20
Filed: 2005-03-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer elektromagnetischen Hochgeschwindigkeitsstelleinrichtung
zur Überführung eines
Schaltgliedes in eine von zwei Endstellungen seines Bewegungsbereichs,
insbesondere für Schalt-
und Regelventile zur Steuerung des Gaswechsels von Verbrennungsmotoren
der Kolbenbauart einschließlich Drehventile
vor dem Brennraum von Verbrennungsmotoren, mit zwei gegeneinander
wirkenden durch eine Steuereinheit steuerbaren Magnet-Feder-Einheiten,
die jeweils einen Elektromagneten aufweisen, der geeignet ist, bei
Erregung einen Anker gegen die Kraft einer zugeordneten Feder bis
zur Anlage am Magneten derart anzuziehen, daß das Schaltglied eine Endstellung
einnimmt, wenn der Anker an dem dieser Endstellung zugeordneten
Magneten anliegt, wobei die Federn bestrebt sind, den Anker in einer Mittelstellung
zwischen beiden Endstellungen zu halten, dadurch gekennzeichnet,
daß wahlweise
für die
Dauer der Stellbewegung entsprechend einer gewünschten schnellen oder langsamen
Stellbewegung der jeweils zur Unterstützung oder Behinderung auf
den Anker wirkenden Federkraft geeignete Elektromagnet durch die
Steuereinrichtung bestrombar ist.
Patent DE-102005036219-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: DICKMANNS DIRK DR
IPC: B60W30/12
Filed: 2005-08-02
Granted: 2021-06-17
Abstract: Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeuges bei einem Verlassen einer vorgegebenen Spur mit einer Spurhalteüberwachungsvorrichtung, die zumindest mit einer Fahrstreifen-Erkennungseinheit und einer Gegenlenkeinheit verbunden ist, wobei die Spurhalteüberwachungsvorrichtung (7) weiterhin derart ausgestaltet ist, dass sie bei Berühren oder Annähern des Fahrzeugs (1) an den Rand (2) des eigenen Fahrstreifens eine haptische Warnung in Form einer Lenkradvibration und stets gleichzeitig mit dieser Warnung als fahrerunterstützende Reaktion ein automatisches Gegenlenken veranlasst, wobei zumindest die fahrerunterstützende Reaktion in Form des Gegenlenkens in Kurven dem normalen Fahrerverhalten angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkradvibration und/oder das Gegenlenken kurvenaußen früher und/oder heftiger erfolgt als kurveninnen.
Patent DE-102005046650-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wischen einer Fahrzeugscheibe
Inventor: TIKWE ANDREAS
IPC: B60S1/08
Filed: 2005-09-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Möglichkeit zur Verhinderung einer Eisschichtbildung beim Reinigen einer Fahrzeugscheibe (1) zu finden.
 Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Verfahren zum Wischen einer Fahrzeugscheibe (1) mit folgenden Verfahrensschritten:
 - Erfassen einer Eingabe (8) eines Fahrers zum Aktivieren einer Wischereinrichtung (5,6) zum Wischen der Fahrzeugscheibe (1) und
 - Aktivieren der Wischeinrichtung (5,6) für ein vorgegebenes erstes Zeitintervall in Abhängigkeit der erfassten Eingabe (8),
 - Erfassen einer Temperatur,
 - Bereitstellen eines entsprechenden Sensorsignals (11) und
 - Reaktivieren der Wischeinrichtung (5,6) nach einer vorgegebenen Unterbrechungszeit für ein vorgegebenes zweites Zeitintervall in Abhängigkeit des Sensorsignals (11).
Patent DE-102005049950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung tiefer Temperaturen und eine danach arbeitende Kaskadenkälteanlage
Inventor: WOLF ANDRE
IPC: F25B7/00
Filed: 2005-10-19
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Erzeugung tiefer Temperaturen für die Schockfrostanwendung und Tiefkühllagerung von Lebensmitteln im Bereich von –18°C bis –50°C mittels einer Kaskadenkälteanlage, umfassend zwei in sich geschlossenen Kreisläufe, wobei sowohl der mit CO2-Kältemittel befüllte Niedertemperaturkreislauf (I) als auch der mit NH3-Kältemittel befüllte Hochtemperaturkreislauf (II) der Kaskadenkälteanlage nach dem Prinzip der Trockenexpansion arbeiten und die Regelung der Kühlmittelströme im Niedertemperatur- und im Hochtemperaturkreis mittels Expansionsventile (10, 22) in Abhängigkeit der Überhitzung der Kältemittel vorgenommen wird, wobei der Betrieb der Kaskadenanlage bei Lastwechsel durch ein elektronisch geregeltes Bypass-Ventil (19) im Niedertemperaturkreis (I) geregelt wird, in dem im Überlastfall ein stetig geregelter Druckausgleich von enthitztem Druckgas in die Saugseite und im Schwachlastfall bei Annäherung des Niedertemperatur-Saugdruckes an den CO2-Sublimationsdruck das stetig enthitzte Druckgas in die Saugleitung entspannt wird und nach Erreichen eines Einschaltdruckes gasförmiges Kohlendioxid über die im Kältemittelsammler (17) integrierte Rohrschlange bis zum Erreichen des Ausschaltdruckes verflüssigt wird.
Patent DE-102005051785-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur verwirbelungsfreien Messung der Flussgeschwindigkeit und/oder Durchflussmenge eines Fluids
Inventor: CUCEK ALBERT
IPC: G01P5/04
Filed: 2005-10-28
Granted: 2009-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Flussgeschwindigkeit und/oder Durchflussmenge eines Fluids,  mit einem Trägerelement, von dem mehrere faden- oder streifenartige, biegeelastische Elemente (2) abstehen, die nebeneinander auf dem Trägerelement befestigt sind und sich bei Einwirkung einer Fluidströmung elastisch in Strömungsrichtung biegen, und einer Messeinrichtung (1), die in Abhängigkeit von einer auf die biegeelastischen Elemente (2) wirkenden Scherkraft ein Messsignal liefert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Messeinrichtung (2) ein piezoelektrischer Sensor ist, der eine durch die biegeelastischen Elemente (2) auf das Trägerelement ausgeübte Schubkraft erfasst, wobei der piezoelektrische Sensor das Trägerelement bildet.
Patent DE-102005056858-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung und schadlosen Verdünnung von Mikroorganismenlösungen
Inventor: WEINKATH OLE
IPC: C12N1/00
Filed: 2005-11-28
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung, schadlosen Verdünnung und zur Aufhebung der Inaktivierung von nicht toxischen und/oder nicht pathogenen Mikroorganismen zur Nutzung in der Landwirtschaft, die in einer Lösung mit einem pH-Wert zwischen 3,0–4,0 vorliegen, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Zugabe einer Salzlösung mit 0,8–1,1 Gewichtsprozent bezogen auf das Gesamtgewicht des Gemisches b. Aufbringen auf basischen Boden in der Landwirtschaft.