baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004060373-A1 (DE)
Title: Suction head for vacuum cleaner has camshaft with cams that is rotated together with the turbine to press one end of the hitting components to hit the stuff to be cleaned
Inventor: SONG YONG-GON
IPC: A47L9/04
Filed: 2004-12-15
Abstract: The turbine (30) has multiple blades and is received in the turbine container (123) so as to be rotated only when the air inlet hole (122) is open. Slidable hitting components are mounted to the sliding holes formed in the lower case of the suction head main body. A camshaft with cams is rotated together with the turbine to press one end of the hitting components to hit the stuff to be cleaned.
Patent DE-102004062267-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Betrieb eines Schaltgerätes
Inventor: ADUNKA ROBERT
IPC: H01H71/74
Filed: 2004-12-23
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung
zum sicheren Betrieb eines Schaltgerätes mit zumindest einem ein-
und ausschaltbaren Hauptkontakt, der Kontaktstücke und eine bewegliche Kontaktbrücke aufweist,
und mit zumindest einem Steuermagneten, der einen beweglichen Anker
aufweist, wobei der Anker beim Ein- und Ausschalten so auf die Kontaktbrücke wirkt,
dass der entsprechende Hauptkontakt geschlossen und geöffnet wird,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) Erkennen,
ob die bewegliche Kontaktbrücke
des zumindest einen Hauptkontaktes nach dem Ausschalten einen Öffnungspunkt überschritten
hat, b) Unterbrechung des weiteren Betriebs des Schaltgerätes, wenn
nach einer vorgegebenen Zeitdauer der Öffnungspunkt nicht überschritten
ist.
Patent DE-102004062900-A1 (DE)
Title: Drucksintervorrichtung
Inventor: BAHR THOMAS
IPC: B22F7/06
Filed: 2004-12-21
Abstract: Eine Drucksintervorrichtung zum Herstellen von diamanthaltigen Werkzeugsegmenten aus kaltgepressten Grünlingen, mit einer Matrize, die wenigstens eine Aufnahmekammer für jeweils einen kaltgepressten Grünling aufweist, sowie mit wenigstens einem Druckstempel, der zum Eintauchen in die Aufnahme linearbeweglich geführt ist, und mit einer Heizeinrichtung zum Aufheizen der Aufnahmekammer auf Sintertemperatur, wobei die Heizeinrichtung der Matrize zugeordnet ist, ist bekannt. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist als Heizeinrichtung eine elektrische Widerstandsheizung vorgesehen. DOLLAR A Herstellung von Werkzeugsegmenten für Steinschneidmaschinen.
Patent DE-102004063574-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit mehreren Halbleiterlichtquellen
Inventor: HOFMANN MARKUS
IPC: F21W107/10
Filed: 2004-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung mit mehreren Halbleiterlichtquellen, die auf einem Träger angeordnet sind, wobei das Licht der Lichtquellen unter einem vorgegebenen Winkel zur Flächennormalen des Trägers in zugeordnete Lichtleiter einkoppelt und diese mit Reflexions- und Lichtaustrittsflächen versehen sind, derart, dass das Einhüllende der Lichtauskoppelflächen ein gekrümmtes Flächensegment bildet.
Patent DE-102005001376-A1 (DE)
Inventor: SCHOLZ ULRICH
IPC: B65G47/69
Filed: 2005-01-12
Abstract: The conveyor line (1) for the transporting of bottles or other containers has at least one transporter (8,9) and a buffer (5) formed by an auxiliary transporter (10). The buffer has an inlet (5.1) connected to a second end of the transporting surface and an outlet (5.2) connected to the first end of the transporting surface in such a way that the buffer inlet in an axial direction perpendicular to the transporting direction (A) has a greater distance from a first longitudinal side than the buffer outlet.
Patent DE-102005001689-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdiebstahlsicherungssystem
Inventor: SHIMONOMOTO IFUSHI
IPC: B60R25/10
Filed: 2005-01-13
Abstract: Eine
Fahrzeugeinbruchsalarmeinheit (3) ist mit einem Eindringungs- oder äquivalenten Sicherheitssensor
(19) ausgestattet. Die Einbruchsalarmeinheit (3) kann in einem Alarm-Scharf-Zustand
zum Erzeugen eines Alarms betrieben werden, wobei ein Betriebsmodus
einen Sicherheitssensor-AUS-Modus zum Deaktivieren eines Signals
des Sicherheitssensors (19) ist. Ein Benutzer kann mit einer tragbaren
Einheit (7) einen vorbestimmten Vorgang ausführen, um ein Sensor-EIN-Signal über einen
Informationszentrum (9) zu übertragen.
Wenn die Einbruchsalarmeinheit (3) das Sensor-EIN-Signal empfängt (JA
in Schritt S510), schaltet die Einbruchsalarmeinheit (3) in einen
Alarm-Scharf-Zustand des Sicherheitssensor-EIN-Modus, so daß die Einbruchsalarmeinheit
(3) in Reaktion auf ein Signal des Sicherheitssensors (siehe Schritte
S530 bis S570) einen Alarm erzeugen kann. Des weiteren kann der
Benutzer auf der tragbaren Einheit (7) einen vorbestimmten Vorgang
durchführen,
um ein Sicherheitssensor-AUS-Signal über das Informationszentrum
(9) zu übertragen.
Wenn die Einbruchsalarmeinheit (3) das Sensor-AUS-Signal empfängt (JA
in Schritt S610), schaltet die Einbruchsalarmeinheit (3) in einen
Alarm-Scharf-Zustand des Sicherheitssensor-AUS-Modus, so daß basierend
auf dem Signal des Sicherheitssensors (siehe Schritte S630 bis S670)
kein Alarm ausgegeben wird.
Patent DE-102005002949-A1 (DE)
Title: Myocard damage viewing procedure uses surface model segmentation matching of computer tomography images for automatic display
Inventor: RINCK DANIEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-01-21
Abstract: A myocard (20) damage viewing procedure uses contrast medium computer tomography heart images, isolates the myocard by surface model segmentation matching and displays views (25, 26) using colour coding of tomography density values.
Patent DE-102005004030-A1 (DE)
Title: Insert e.g. valve cartridge for use in hydraulic valve manifold, has flange with open recess whose profile matches with cross sectional form of O- ring, where recess partially accommodates O-ring
Inventor: LAUER PETER
IPC: F16J15/02
Filed: 2005-01-28
Abstract: The insert comprises of an upper flange (32) and a lower section (34) projecting axially from the flange type section. An annular groove (35) is provided at a transition point between the flange and the section. The flange has an open recess (42) provided axial to the annular groove. The profile of the recess is matched with the cross sectional form of an O-ring (10), where the recess accommodates the O-ring partially. An independent claim is also included for a hydraulic device comprising an insert and a borehole formed in a housing.
Patent DE-102005005816-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung voneinander distanzierter Bereiche in transparenten und/oder diffusen Objekten
Inventor: FERCHER ADOLF FRIEDRICH
IPC: G01B11/00
Filed: 2005-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dicken-, Abstands- und/oder Profilbestimmung voneinander distanzierter Bereiche eines tranparenten und/oder diffusen Objektes, insbesondere zur Messung von Abständen im Auge. DOLLAR A Bei der Vorrichtung zur Positionsbestimmung unter Verwendung einer Interferometeranordnung nach dem Michelson-Prinzip ist zur Weglängenänderung im Referenz- oder Messstrahlengang eine Scanneinheit (2) angeordnet, die aus einem Scanntisch (5) besteht, der in entsprechenden Führungen translatorisch beweglich ist, wobei die Bewegungsrichtung einen Winkel alpha zum Referenzstrahl (1) einschließt, und bei der auf dem Scanntisch (5) mindestens zwei Referenzspiegel (3, 4) angeordnet sind, die in Richtung des Referenzstrahles (1) einen Abstand d aufweisen und sich seitlich geringfügig überlappen, so dass während der motorisch pendelnden Bewegung des Scanntisches (5) der Referenzstrahl (1) erst von dem ersten Referenzspiegel (3) und dann von dem zweiten Referenzspiegel (4) in sich reflektiert wird.
Patent DE-102005008250-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung metallischer Verbundblöcke
Inventor: PLEUGEL LOTHAR
IPC: B23K15/06
Filed: 2005-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von metallischen Verbundblöcken, die durch Strangpressen zu Composite-Rohren umgeformt werden. Composite-Rohre werden in chemisch-thermischen Betriebsbereichen angewendet und bestehen aus mindestens zwei unterschiedlichen Stahlwerkstoffen, um beispielsweise Korrosionsschutzanforderungen und Warmfestigkeitskriterien gleichzeitig erfüllen zu können. DOLLAR A Es ist die Aufgabe der Erfindung, Composite-Rohre aus Stahl aus solchen Verbundblöcken herzustellen, die auf wirtschaftliche Weise durch Nutzung bewährter Vormaterialrouten in hoher Qualität gefertigt werden können. DOLLAR A Gelöst wird die Aufgabe durch Anwendung des Elektronenstrahlschweißens, mit dem die Einzelelemente partiell zum fertigen Verbundblock gefügt werden. Anschließend wird der Verbundblock durch Strangpressen zum Composite-Rohr mit guter metallischer Bindung umgeformt.
Patent DE-102005010202-A1 (DE)
Title: Cross country skiing exercise machine has frame supporting walking belt and with pair of simulated ski sticks connected to resistance cylinders
Inventor: METTBACH HORST
IPC: A63B69/00
Filed: 2005-03-05
Abstract: The cross country skiing simulator has a frame supporting a walking belt (1). The user holds a pair of simulated ski sticks (3) with the lower ends mounted to slide in slots in the frame to the left and right of the user. The lower ends of the sticks are connected to pneumatic resistance cylinders via pushers (5) moving in the slots (6).
Patent DE-102005013990-A1 (DE)
Title: Windschott und Rücksitzanordnung
Inventor: BAULE ROLF-PETER
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-03-26
Abstract: Es wird ein Windschott für ein Kraftfahrzeug mit wahlweise geöffneten oder geschlossenem Dach wie ein Cabriolet angegeben, das aus wenigstens einem Teil der Sitzfläche eines Rücksitzes besteht und somit herkömmliche Windschotts vollständig ersetzen kann.
Patent DE-102005014273-A1 (DE)
Title: Vergleich von Schnittstellen zwischen Softwarekomponenten
Inventor: NIGGEMANN OLIVER
IPC: G05B23/02
Filed: 2005-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Kompatibilität zwischen zwei Softwarekomponenten eines Steuergerätenetzwerks, wobei jeder Softwarekomponente wenigstens eine technische Schnittstellenbeschreibung zugeordnet ist, die einem bestimmten Beschreibungsstandard zugehört, und wobei jeder Beschreibungsstandard eine hierarchische Position in einer Vererbungshierarchie aller möglichen Beschreibungsstandards aufweist, wobei anhand der Vererbungshierarchie der in der Vererbungshierarchie nächstliegendste gemeinsame Beschreibungsstandard der zu vergleichenden Softwarekomponenten ermittelt wird und anhand des gemeinsamen Beschreibungsstandards der gemeinsame Anteil der jeweiligen Schnittstellenbeschreibung ermittelt und miteinander verglichen wird.
Patent DE-102005020366-A1 (DE)
Title: Injector for motor vehicle internal combustion engine fuel system has nozzle with axially slidable piston connected to needle via connecting volume
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M51/00
Filed: 2005-05-02
Abstract: The motor vehicle internal combustion engine fuel injector (1) has a nozzle housing (2) with a spray opening (11). The opening has a sprung (8) spray needle (4) pressurised by fluid pressure to partially occupy the spray opening. An axially slidable piston (12) is hydraulically connected to the needle via a connecting volume (16). A piezo-electric actuator is connected via a lever (19) with the needle.
Patent DE-102005023060-A1 (DE)
Inventor: NEFF WILLI
IPC: H05G2/00
Filed: 2005-05-19
Abstract: A gas discharge source for EUV radiation and/or soft X-ray radiation is arranged in a vacuum chamber and includes at least two electrodes, each with a circular periphery and rotatably mounted for rotation. At one spatial position, the electrodes have a small spacing for the ignition of a gas discharge and are each connected to a reservoir for a liquid, electrically conductive material. During rotation, a liquid film of the electrically conductive material forms over the circular periphery of the electrodes and a flow of current to the electrodes is made possible. The electrodes connect to the reservoirs via a respective connecting element, wherein a gap is formed between electrode and connecting element over a partial section of the circular periphery of each electrode. The liquid material can penetrate from the reservoir and into the gap during rotation of the electrode via a feed channel formed in the connecting element.
Patent DE-102005024785-A1 (DE)
Title: Decorative small-scale replica turbine disc for use as toy, jewelry etc is fabricated from e.g. glass, noble metal, stainless steel or plastic,
Inventor: MUELLER HELGA
IPC: A44C25/00
Filed: 2005-05-20
Abstract: A decorative small-scale object replicates the geometry of a full-sized turbine disc as found in e.g. gas turbine engines, pumps or compressors. The small-scale turbine disc is made of suitable material e.g. glass, noble metal, stainless steel or plastic, and is attached to a suitable supporting structure.
Patent DE-102005025085-A1 (DE)
Title: Arrangement in gas turbine power plant for fine balancing of rotor has first and second reclosable tool access opening in inner and outer casing for temporary guiding of cutting tool for removal of material from part of rotor
Inventor: PICHEL SACHA
IPC: F01D25/00
Filed: 2005-05-26
Abstract: The arrangement in a gas turbine power plant for fine balancing of the rotor has a first and second reclosable tool access opening (13,14) in the inner (5) and outer (8) casing respectively for temporary guiding of a cutting tool (17).mounted on a manipulating rod (22), for removal of material from a part of the rotor (3). The tool access openings align with the rotor section provided for material removal and lie in a region of the inner and outer casing with the greatest possible rotor diameter and pointing towards the plane of the floor.
Patent DE-102005026746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwenden von teilweise vergaster Kohle, um Quecksilber zu entfernen
Inventor: LISSIANSKI VITALI VICTOR
IPC: C01B32/336
Filed: 2005-06-09
Abstract: Ein Verfahren zum Auffangen von Quecksilber in einem durch Festbrennstoffverbrennung entstandenem Rauchgas, mit den Schritten: Verbrennen von Kohle (12), wobei das während einer Verbrennung freigegebene Quecksilber in durch die Verbrennung entstandenem Rauchgas mitgenommen wird; Erzeugen eines thermisch aktivierten kohlenstoffhaltigen Sorbent durch teilweises Ent- und Vergasen eines Festbrennstoffs in einer Vergasungseinrichtung (42), die am Ort der Verbrennung des Festbrennstoffs angeordnet ist; Injizieren (46) der Vergasungsprodukte in die Verbrennung von Kohle; Injizieren (26) des thermisch aktivierten Sorbents in das Rauchgas und Sammeln des injizierten Sorbents in einem Abfallbehandlungssystem (28, 34).
Patent DE-102005031474-A1 (DE)
Title: Cooling system for motor vehicle has at least one air passage aperture closable by closing device
Inventor: BIELESCH THOMAS
IPC: F01P11/10
Filed: 2005-07-04
Abstract: The cooling system includes at least one heat exchanger (8, 9) through which coolant flow is to cool the engine. A cooling air flow also passes through it, influenced by an air conveying device (4) which is axially remote from the heat exchanger, and has a housing (6) defining the space between the heat exchanger and the air conveying device. At least one air passage aperture (11), which can be closed by closing device (14), is provided inside the housing between the heat exchanger and the air conveying device.
Patent DE-102005034257-A1 (DE)
Inventor: GONZALEZ LUIS
IPC: B29C45/16
Filed: 2005-07-18
Abstract: A method of producing a composite part having a multicoloured surface and to a composite part having a multicoloured surface. The method contains the steps: (a) producing a multicoloured plastic film which has a groove in the area of the coloured regions adjacent to one another, (b) positioning the plastic film in a cavity of a tool, (c) partly drawing in the film regions lying along the groove into the interior of the cavity of the tool with the film regions drawn into the interior of the cavity simultaneously or subsequently being brought together for closing a recess, produced by the partial drawing-in of the film, between the film and the surface of the tool, (d) back foaming and/or back moulding the film. The method allows composite parts to be produced with a neater parting line between the individual coloured regions.
Patent DE-102005035304-A1 (DE)
Title: Motor vehicle , for use in e.g. city, has controlling unit controlling actuators, where control unit is formed such that height of driver seat is automatically adjusted by actuators based on detected operating modes
Inventor: HILDEBRAND GERT VOLKER
IPC: B60G17/00
Filed: 2005-07-28
Abstract: The vehicle has a detection unit that is provided for detecting different operating modes of a vehicle. A control unit is provided for controlling a group of actuators based on the detected operating modes of the vehicle. The control unit is formed such that height of a driver seat of the vehicle is automatically adjusted by the actuators based on the detected operating modes of the vehicle.
Patent DE-102005038292-A1 (DE)
Title: Windscreen cleaning system for motor vehicle has nozzle component with several nozzle orifices, each of which produces strip-form oscillating washing fluid jet
Inventor: BETTENHAUSEN JENS
IPC: B60S1/52
Filed: 2005-08-12
Abstract: The windscreen cleaning system for a motor vehicle has a nozzle component (6) which has several nozzle orifices (15,16), each of which produces a strip-form oscillating washing fluid jet (17,18). At least two of the nozzle orifices are arranged at an angle to each other in their orientation of the spray regions. The nozzle orifice is formed as part of a fluid nozzle. The nozzle component has a polygonal cross section, and the nozzle orifices are arranged on different sides of the nozzle component.
Patent DE-102005041633-A1 (DE)
Title: Object recognition method for e.g. video image, involves determining visual homogeneous segments within two dimensional field of pixels in image, and forming data structure in which one point of interest is assigned to central point
Inventor: STANSKI ADAM
IPC: G06K9/36
Filed: 2005-08-26
Abstract: The method involves imaging a two dimensional field of pixels on an output space, which contains an associated vector of output values for each pixel. The vectors are evaluated, and a number of points of interest in the field are determined. A list with an entry is provided for each point of interest, and a reliability value is assigned to each entry. One point of interest is selected as central point, and visual homogeneous segments within the field are determined. Another point of interest is selected, and a data structure in which the latter point is assigned to the central point is formed. Independent claims are also included for the following: (1) a program for executing a method of object recognition in a two dimensional field of pixels, through a data processing system (2) a data medium characterized by a program, which is stored on the medium for executing a method of object recognition in a two dimensional field of pixels (3) a device for object recognition in a two dimensional field of pixels.
Patent DE-102005043149-A1 (DE)
Title: Verpackungsfolie auf Basis von regenerierter Cellulose mit Mikrofasern und/oder mikrokristalliner Cellulose
Inventor: NEEFF RAINER
IPC: C08L1/02
Filed: 2005-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Folien oder Nahrungsmittelhüllen aus regenerierter Cellulose, mit oder ohne Einlageverstärkung, wobei in die regenerierte Cellulose Mikrofasern und/oder mikrokristalline Cellulose eingelagert werden, sowie ein schadstoffreduziertes Verfahren zur Herstellung dieser Folien oder Nahrungsmittelhüllen.
Patent DE-102005046413-A1 (DE)
Title: Electroporation of agricultural produce, especially sugar beet, to improve juice yield, is carried out using intensive high tension impulses produced with multi-stage Marx generator
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: A23L5/30
Filed: 2005-09-28
Abstract: Electroporation of agricultural produce, using intensive high tension impulses (HTI's) is carried out with a multi-stage Marx generator (MG). The HTI's are generated and coupled in the first stage of the MG; and are obtained by discharging a capacitorusing a closed semiconductor circuit. The amplitude of the HTI's is increased to the transport potential by an impulse transformer. Electroporation of agricultural produce, using intensive high tension impulses (HTI's) is carried out with a multi-stage Marx generator (MG), triggered with HTI's to a suitable time point. The HTI's are generated and coupled in the first stage of the MG and lead to overvoltage longitudinal triggering of the first spark zone of the MG. The HTI's are obtained by discharging a capacitor (capacitative energy store) using a closed semiconductor circuit, and the amplitude of the obtained HTI's is increased to the transport potential by an impulse transformer. An independent claim is included for a circuit arrangment for carrying out the process, with the MG (having a predetermined number of individual stages) and a triggering device for the MG. A device (100) for generating and coupling HTI's in the MG causes overvoltage longitudinal triggering of the first spark zone of the MG. The The HTI results from discharge of capacitative energy store in the primary side of a high tension transformer (110) with a closed semiconductor circuit.
Patent DE-102005047463-A1 (DE)
Title: Thermoplastic molding composition with improved optical properties contains a softening graft copolymer with a core of specified particle size distribution and refractive characteristics
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: C08L53/02
Filed: 2005-09-30
Abstract: A thermoplastic molding composition comprising a specified mixture containing (a) a methyl methacrylate (co)polymer, (b) a vinyl aromatic-vinyl cyanide copolymer, (c) a graft copolymer and optionally (d) conventional additives is such that (1) the copolymeric core used for graft copolymer (c) has a monomodal particle size distribution and an average particle size (D 50) as measured by a described method of 300-400 nm; and (2) the difference of the refractive index of the total composition used to produce (c) and that of the (a)/(b) matrix is 0.003-0.008 as measured by a specified method. A thermoplastic molding composition comprising a specified mixture containing (c) a graft copolymer is such that (1) the copolymeric core used for graft copolymer (c) has a monomodal particle size distribution and an average particle size (D 50) as measured by a described method of 300-400 nm; and (2) the difference of the refractive index of the total composition used to produce (c) and that of the matrix based on the other polymers is 0.003-0.008 as measured by a specified method. The specified mixture comprises by weight (A) a methyl methacrylate polymer (30-69%) obtained by polymerization of (i) methyl methacrylate (90-100%) and (ii) a 1-8C alkyl acrylate (0-10%); (B) a copolymer (30-69%) obtained by copolymerization of (iii) a vinyl aromatic monomer (75-88%) and (iv) a vinyl cyanide (12-25%); (C) a graft copolymer (1-40%) comprising a core polymer (60-90%) obtained from (v) a 1,3-diene (65-89.9%), (vi) a vinyl aromatic monomer (10-34.9%) and (vii) an agglomeration polymer together with a first shell (5-20%) obtained by polymerization of (viii) a vinyl aromatic monomer (30-39%), (ix) a 1-8C alkyl methacrylate (61-70%) and (x) a crosslinking monomer (0-3%) and a second shell (5-20%) obtained by polymerization of (xi) a 1-8C alkyl methacrylate (70-98%) and (xii) a 1-8C alkyl acrylate (2-30%), the weight ratio first : second shell being 2 : 1-1 : 2; and optionally (D) conventional additives (up to 20%). An independent claim is also included for production of the mixtures by melt mixing of the components.