baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006014688-U1 (DE)
Title: Fence element with fence posts and a grid or a weave of metal rods or wires forming a space completely or partially fillable with stones
IPC: E04H17/14
Filed: 2006-09-21
Abstract: The fence element with vertical fence posts (11, 12) and a grid (21, 23) or a weave of metal rods (25) or wires forming a space completely or partially fillable with stones (30).
Patent DE-202006016031-U1 (DE)
Title: Rohreinheit mit zwei Leitungsrohre verbindendem Schellenorgan
IPC: F16L23/036
Filed: 2006-10-16
Abstract: Rohreinheit
(R) aus wenigstens zwei etwa koaxialen Leitungsrohren (10, 30),
die in einem Muffenbereich miteinander verbunden sind, wobei ein
mit Wellen (34) versehenes, axial flexibel ausgebildetes Rohr (30) mit
einem Schubkragen (32) in ein axial zugeordnetes zylindrisches Rohr
(10) starrer Formgebung eingesetzt sowie an dieses mittels eines
Schellenorgans (38, 40, 40 a , 41, 42, 44)
etwa rinnenartigen Querschnitts angeschlossen ist, welches zum einen
einen Faltenbereich des Wellrohres (30) sowie zum anderen einen
endwärtigen
muffenartigen Radialring (16) des Rohres (10) starrer Formgebung
hintergreift, an welches das Schellenorgan (38, 40, 40 a ,
41, 42, 44) formschlüssig
angefügt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schellenorgan (38, 40, 40 a , 41, 42, 44) als starrer Rahmen in Form
eines U-Profils ausgebildet sowie mit einem Basisschenkel (48, 58,
58 a ) und beidseits von diesem in Draufsicht
abragenden Schellenschenkeln (52, 62) versehen ist, wobei die beiden
Profilseitenschenkel (46, 46 t , 64, 64 t ) jeweils mit einer an den Umfang der Rohre
(10,...
Patent DE-202006020988-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildanalyse
IPC: G06K9/00
Filed: 2006-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Bildanalyse mit Mitteln zur Übertragung eines oder mehrerer Abbildungen an eine Analyseeinheit, wobei die Mittel derart ausgeführt sind, dass ein Abschnitt des Übertragungsweges oder der gesamte Übertragungsweg durch das Internet gebildet wird, mit einer Empfangseinheit zum Empfang der übertragenen Abbildungen, mit Mitteln zur automatischen Übertragung der Abbildungen von der Empfangseinheit zu einer Analyseeinheit, mit einer Analyseeinheit mit Mitteln zur automatischen Analyse der empfangenen Abbildungen, wobei die Analyseeinheit derart ausgeführt ist, dass die Abbildungen im Hinblick auf wenigstens eine Eigenschaft des/der auf den Abbildungen dargestellten Objekte(s) analysiert werden, sowie mit Mitteln zur Bereitstellung und/oder Übertragung des Ergebnisses der in der Analyseeinheit vorgenommenen Bildanalyse.
Patent DE-202007000054-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Optimierung des Energieverbrauchs eines Verbrauchers an einem Wechselstromnetz
IPC: G05F1/70
Filed: 2007-12-17
Abstract: Schaltungsanordnung
(PCP) zur Optimierung des Energieverbrauchs eines Verbrauchers (V) an
einem Wechselstromnetz (WSN), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung
(PCP) als kapazitive Stromquelle mit adaptivem Innenwiderstand ausgebildet
ist, welche in Reihenschaltung mit dem Verbraucher (V) an dem Wechselstromnetz
(WSN) angeschlossen ist und einen Reihenresonanzkreis bildet.
Patent DE-202007000539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung
IPC: E06B3/964
Filed: 2007-01-13
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer T-förmigen
oder kreuzförmigen
Verbindung eines Kämpfer-,
Pfosten- oder Sprossenprofiles mit einem durchlaufenden Rahmenprofil
für Fenster,
Türen oder
Fassaden, bestehend aus zwei etwa L-förmig ausgestalteten Halteelementen
(10, 20), die Öffnungen
(4, 5) für
Befestigungselemente aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Halteelemente (10, 20) über
wenigstens einen, mindestens eine Sollbruchstelle (2) aufweisenden,
Steg (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202007002140-U1 (DE)
Title: Solder for soft soldering, e.g. in the electrical or electronic sectors, comprises solder material in monolithic, e.g. wire, form externally coated with non-corrosive flux
IPC: B23K35/00
Filed: 2007-02-14
Abstract: A solder (A) comprises soft solder material (I) in monolithic form provided on at least part of the external surface with a firmly adhered, non-tacky coating of a non-corrosive flux (II). An independent claim is included for a flux (II') for a soft solder, comprising (by weight) (a) 50-95% carrier resin, (b) 0.1-15% plasticizer, (c) 0-10% activator, (d) 0-30% extender, (e) 0-1% wetting agent and (f) 0-50% solvent.
Patent DE-202007003096-U1 (DE)
Title: Mobile soot filter system e.g. suction-dry air-filter system for e.g. lorry, has cover plate placed with pipe connection, where hose connection exists between exhaust pipe of diesel engine and connecting rods during operation of engine
IPC: F01N3/021
Filed: 2007-03-02
Abstract: The system has a soot filter (1) fixedly and detachably arranged between a base plate (4) and a cover plate (3), where the cover plate has an opening at the middle. The cover plate is placed with a pipe connection (6) in such a manner that exhaust gases that are to be cleaned arrive in the filter by connecting rods (5) and the cover plate. A hose connection exists between an exhaust pipe of a diesel engine and the rods during the operation of the diesel engine, and lugs are fastened to the cover and base plates.
Patent DE-202007003193-U1 (DE)
Title: Road trailer drawbar support with trailing wheel support has axle supported by beaded ends
IPC: B60S9/14
Filed: 2007-03-05
Abstract: A road trailer has a drawbar that is supported when not in use by a shaft terminating in a castor wheel. The wheel is supported by a vertical stand pipe (1) with an inner tube (3) terminating in a fork (6) and two trailing arm links (7) to the wheel (5). The wheel has an axle that is secured be beaded ends to the trailing links.
Patent DE-202007006071-U1 (DE)
Title: Transportroller
IPC: B65G7/04
Filed: 2007-04-25
Abstract: Transportroller
zum Transport von schwerem Transportgut, insbesondere zum Versetzen
von Schwerlast- und anderen Regalen, wobei über die Unterseite eines Grundkörpers Fortbewegungsmittel
ragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fortbewegungsmittel rotationsbeweglich
gelagerte Kugeln (3) sind und dass über die Oberseite des Grundkörpers Elemente
zur Lagesicherung des Transportgutes ragen.
Patent DE-202007006481-U1 (DE)
Title: Therapie-Schwingungsliege für Hunde
IPC: A61H23/00
Filed: 2007-05-07
Abstract: Therapie-Schwingungsliege
für Hunde  für die Behandlung
von chronischen Rückenbeschwerden bei
Hunden wie Muskelschmerzen oder Nervenirritationen bei Bandscheibenvorwölbungen
oder -vorfällen
unter Anwendung einer zirkulären
Horizontalschwingung.
Patent DE-202007012723-U1 (DE)
Title: Gerätewagen mit abklappbarem Kehrgutsammelbehältnis
IPC: A47L13/51
Filed: 2007-09-11
Abstract: Vorrichtung
bestehend aus einem Gestell mit Fahrwerk zur Aufnahme von Werkzeugen,
Geräten,
Materialien und einem oder mehreren Sammelbehältern für räumbare Abfallstoffe wie Grasschnitt,
Laub, Vertikutiergut, Fallobst, Unkraut, Stallmist, Kehrgut oder
dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass vollständig oder in Teilbereichen
kippbar angeordnete Sammelbehälter
aus der Transportposition in eine Aufnahmeposition verschwenkbar
sind, wobei ein Aufnahmebereich auf den Boden absenkbar ist.
Patent DE-202007013167-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Ständer für Ein-Säulen-Anwendung
IPC: F16M11/28
Filed: 2007-09-19
Abstract: Fahrbarer
Ständer
für eine
Ein-Säulen-Anwendung,
insbesondere ein Schirmständer
für Stand-
und Ampelschirme oder ein Ständer
für die
Wäschespinne
oder ein Mehrzweckständer
für die
Warenpräsentation,
dadurch gekennzeichnet  – daß der Ständer (1)
im wesentlichen aus einem einachsigen mehrrädrigen Fahrgestell (4) mit
mehrgliedrigem ausziehbarem rastendem Handgriff (41–44) und
mehrgliedrigen ausziehbaren rastenden Fußstützen (48–53) sowie einer derart in
das Fahrgestell integrierten und befestigten Befülleinrichtung (2) besteht,  – daß die Befülleinrichtung
Ausnehmungen (35, 36, 41, 46) für
die Aufnahme des Fahrgestells besitzt,  – daß die Aufnahme des Standrohrs über einen
verriegelnden Mastfeststeller (23) mit zentrierender Mastaufnahme (38)
als Teil der Befülleinrichtung
erfolgt,  – daß die Befülleinrichtung über Befüllungs-,
Entleerungshilfen – wie
standardisierte Schnellkupplungen – und Schutzeinrichtungen (39)
verfügt
und  – daß die Befülleinrichtung
Stand- (25) und Bremshilfen (28, 29) besitzt.
Patent DE-202007019518-U1 (DE)
Title: System aus Trägerfahrzeug und Anbauaggregaten
IPC: B62D49/06
Filed: 2007-06-29
Abstract: System aus einem Trägerfahrzeug (1) und einer Mehrzahl von wahlweise seitlich im Zwischenachsbereich des Trägerfahrzeugs (1) zu montierenden Anbauaggregaten (29, 30), von denen wenigstens zwei Anbauaggregate (29, 30) einen Montagebereich (31, 32) unterschiedlicher Bauart aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das System für jedes Anbauaggregat (29, 30) mit einem Montagebereich (31, 32) bestimmter Bauart eine individuelle Adapterplatte (38, 39) umfasst, an welche das jeweilige Anbauaggregat (29, 30) montierbar ist, und dass alle Adapterplatten (29, 30) ihrerseits jeweils an einer universellen Anbauplatte (7) befestigbar sind, wobei die Anbauplatte (7) dauerhaft an einem Längsträger (4) des Fahrzeugrahmens (6) des Trägerfahrzeugs (1) montiert ist und sich über wenigstens einen Querträger (21, 22) an wenigstens einem Widerlager (25, 26) abstützt, das an einem zweiten Längsträger (5) des Fahrzeugrahmens (6) dauerhaft montiert ist.
Patent DE-202008001895-U1 (DE)
Title: Wandhalteanordnung für einen Flachbildschirmmonitor
IPC: F16M13/02
Filed: 2008-02-12
Abstract: Wandhalteanordnung,
mit:  einer Halterung 4 zum Halten eines Flachbildschirmmonitors,  einer
Wandanbringung 2 zur Befestigung an einer ebenen Wand,  einem
mit der Wandanbringung 2 verbundenen Halterungsblock 5, und  einer
Vertikalachse, die fest in diesem Halterungsblock 5 montiert ist,  wobei
ein Schwenkelement 1 an der Halterung 4 befestigt und drehbar mit
der Vertikalachse verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Wandhalteanordnung weiterhin aufweist:  eine in dem Schwenkelement
1 montierte Übertragungsvorrichtung
15;  einen Planetengetriebemechanismus, welcher ein Sonnenrad
12, das an der Vertikalachse befestigt ist, und ein Planetengetriebe
14 aufweist, welches sich in dem Schwenkelement 1 befindet und in
das Sonnenrad 12 eingreift und mittels der Übertragunsgvorrichtung 15 rotierbar
ist,  wobei der Halterungsblock 5, die Vertikalachse und das Sonnenrad
12 einen Planetenradträger
des Planetengetriebemechanismus bilden; und  eine Steuerschaltung,
welche zur Steuerung des Betriebs der Übertragungsvorrichtung ausgelegt
ist.
Patent DE-202008007020-U1 (DE)
Title: Handgeräte in Form eines Spatens, Schaufel o.ä. Produkten
IPC: A01B1/00
Filed: 2008-05-23
Abstract: Handgerät, insbesondere
Spaten, Schaufel u. dgl., dessen bzw. deren Blatt (1) ein Aufnahmeelement
(2) für
die Aufnahme eines Stieles aufweist, welches Aufnahmeelement (2)
durch eine Doppelfeder (3), Rohrtülle (4) o. dgl. gebildet und
fest mit dem Blatt (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Festverbund zwischen Geräteblatt
(1) und dem Aufnahmeelement (2), insbesondere Doppelfeder (3) oder
Rohrtülle
(4), durch einen Klebeverbund gebildet ist.
Patent DE-202008007766-U1 (DE)
Title: Selbstmontage-Kleiderbügel zum Aufhängen von Kleidungsstücken
IPC: A47G25/40
Filed: 2008-06-11
Abstract: Selbstmontage-Kleiderbügel zum Aufhängen von
Kleidungsstücken
-16-, dadurch gekennzeichnet, dass er eine zentrale Einheit -1-
aufweist, die aus einer flachen, rechteckigen Platte besteht, die
in vier Flächen
aufgeteilt ist, wobei die beiden zentralen Flächen -2- und -3- gleich sind,
mit einem zentralen Loch -4-, während sich
an dem einen Ende eine Fläche
-5- befindet, die eine ausgestanzte rechteckige Öffnung oder einen Schlitz -6- auf
der zentralen Längslinie
aufweist, und diese Platte in der gegenüberliegenden Endfläche -7-
mit einem zentralen Bereich in Form einer Erweiterung -8- endet,
die an ihren zwei Seiten durch eine Ausstanzung getrennt ist, so
dass sie auf einer Faltlinie -9-, die sich mit der zentralen Längslinie
deckt, in eine vertikale Position gefaltet werden kann, während die
beiden symmetrischen Seiten -7a- der Fläche -7- in einer horizontalen
Position verbleiben, wobei sich diese Erweiterung -8- in Form eines
Hakens -10- zum Zweck des Aufhängens
der Einheit erstreckt und die Erweiterung...
Patent DE-202008008256-U1 (DE)
Title: Oberflächenstrukturierter Temperaturfühler
IPC: G01K1/12
Filed: 2008-06-19
Abstract: Temperaturfühler
zur Messung hoher Temperaturen gasförmiger und flüssiger
Medien mit einem temperaturabhängigen Messelement und einem
metallischen Fassungsteil, wobei das Fassungsteil mit Prozessanschlussbauteilen
verbunden ist und das unteres Ende des Fassungsteiles als Mantel
(4) ausgebildet ist und in das zu messende Medium ragt und im Inneren
des Fassungsteiles Innenleitungsdrähte (7) verlaufen, die
das Messelement mit einem elektrischen Anschluss verbinden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Mantel (4) in dem Bereich, in dem das temperaturabhängige
Messelement angeordnet ist, mit einer 20 ... 80 μm tiefen
Mikrostruktur versehen ist.
Patent DE-202008010394-U1 (DE)
Title: Automatische hydro-mechanische Melkstandbodenreinigung
IPC: A01K1/12
Filed: 2008-07-30
Abstract: Automatische
hydro-mechanische Melkstandbodenreinigung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung voll automatisch arbeitet.
Patent DE-202008010670-U1 (DE)
Title: Solar-Leuchte
IPC: F21L4/00
Filed: 2008-08-12
Abstract: Solar-Leuchte
mit einem Gehäuse, das jeweils mindestens eine Solarzelle,
eine Leuchtdiode, einen Akkumulator und einen Mikroprozessor enthält,
wobei der Mikroprozessor dafür eingerichtet ist, in Abhängigkeit
vom Tageslicht und/oder von der Tageszeit entweder den Akkumulator
mit Strom von der Solarzelle zu laden oder die Leuchtdiode leuchten
zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2)
die Form einer im Wesentlichen flachen, im Wesentlichen runden Scheibe
mit einer konvexen Oberseite (4) und einer im Wesentlichen ebenen Unterseite
(6) hat, dass das Gehäuse bis zu einer Wassertiefe von
mindestens einem Meter wasserdicht ist und dass das Gehäuse
für Anbringung von Ballastgewichten eingerichtet ist.
Patent DE-202008012818-U1 (DE)
Title: Flockungsmittel zur Entfernung von Algen und Trübstoffen aus Gartenteichen und Aquarien
IPC: A01N59/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Flockungsmittel für Garten- und andere Teiche und Aquarien, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt außer dem eigentlichen Flockungsmittel zusätzlich eine Substanz enthält, die aufgrund eines chemischen Prozesses biozid gegen Algen oder Keime wirkt.
Patent DE-202008016220-U1 (DE)
Title: Medizinische Messvorrichtung zum Vermessen von Beinen am stehenden Patienten
IPC: A41H1/02
Filed: 2008-12-04
Abstract: Medizinische
Messvorrichtung zum Vermessen von Beinen am stehenden Patienten,
bestehend aus mindestens einer Fußplatte (7), auf der eine Messstange
(1) mit Skalierung (Höhenangaben) senkrecht angeordnet
ist und an der Messstange (1) ein vertikal beweglicher(s) Messschieber/Schiebestück
(4) geführt ist, wobei dem Messschieber/Schiebestück
(4) ein Übertragungsstab (5) mit einem an diesem angeordneten
Bandmaß (9) und/oder ein Markierungslaser (13) und/oder
eine Ultraschallmesseinrichtung (12) und/oder ein Magnetband 11
zugeordnet ist.
Patent DE-202009004696-U1 (DE)
Title: Wechselrahmensystem mit Klappausschnitt und spziellem Wechselrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2009-04-04
Abstract: Wechselrahmensystem nach – Schutzanspruch 1 –  mit Klappausschnitt, von vorne zu wechselndem Wechselrahmen und Spezialverschlüssen,  dadurch gekennzeichnet,  dass Arbeitsschritte bei in Wechselrahmen zu installierenden Kunstwerken aufeinander abgestimmt sind und Wechselrahmen, Klappausschnitt und Spezialverschlüsse aufeinander abgestimmt sind;  9 .
Patent DE-202009005333-U1 (DE)
Title: Klemmhalter zur Aufnahme von USB-Mikroskop/USB-Messmikroskopen für handelsübliche 8mm Messständer/Messuhrhalter
IPC: G02B21/24
Filed: 2009-04-07
Abstract: Klemmhalter zur Aufnahme von USB-Mikroskopen/USB-Messmikroskopen (im folgenden Mikroskop genannt) dadurch gekennzeichnet, dass das Mikroskop mit einer Klemmung in der Aufnahme gesichert wird.
Patent DE-202009005584-U1 (DE)
Title: Organisationsgestell für Schreibtische zur geordneten Ablage von Stromverteilern und Kabelüberlängen
IPC: A47B21/06
Filed: 2009-04-14
Abstract: Organisationsgestell (4) für das übersichtliche Anbringen von Stromverteilern (5) und geordnetes Unterbringen von Kabelüberlängen (16), die zwischen den Stromverteilern und den elektrisch betriebenen Bürogeräten bzw. der Unterhaltungselektronik anfallen, umfasst Speicher für die Kabelüberlänge, Halterungen für Fixierung der Überlängenschlaufen, sowie eines vorzugsweise rinnenförmigen Gestells für schaltbare, konventionelle Steckdosenverteiler und ist dadurch gekennzeichnet, dass:  das Organisationsgestell vorzugsweise eine Rinne (4, 19) aufweist, die Kabel (29), Kabelüberlänge (16) sowie alle für die Stromversorgung benötigten Steckdosenleisten (5) eines Computerarbeitsplatzes oder mehrere Geräte der Unterhaltungselektronik aufnimmt, damit weder Kabel noch Steckdosenleisten den Boden berühren.
Patent DE-202009006992-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Möbel bestehend aus wenigstens zwei vertikalen Platten und wenigstens zwei horizontalen Platten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl Eckstücke mit rechtwinkliger Auflage auf jeweils der Außenseite der Seitenteile und jeweils der Oberseite einer oberen bzw. jeweils der Unterseite einer unteren Platte aufliegen und dass über diese Eckstücke mit rechtwinkliger Auflage ein flexibles Zugmittel verläuft, welches mittels einer Spannvorrichtung gespannt und mittels einer Arretierung unter Spannung fixiert, die Eckstücke mit rechtwinkliger Auflage auf die vertikalen Seitenteile und horizontalen Platten presst und diese im rechten Winkel fixiert.
Patent DE-202009008037-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Versorgungssäulen und Raumsäulen mit Anschlüssen und Geräten für elektrische Energie, Telekommunikation und/oder Daten
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-06-09
Abstract: Spannvorrichtung für Versorgungs- oder Raumsäulen mit Anschlüssen und Geräten für elektrische Energie, Telekommunikation und/oder Daten, umfassend  – eine Schubstange (1),  – eine Druckfeder (9),  – einen Druckkolben (10),  – einen Schwenkhebel (19) zum Spannen der Druckfeder (9),  dadurch gekennzeichnet, dass an der Schubstange (1) ein Zahnrad (17) derart gelagert ist, dass beim Betätigen des Schwenkhebels (19) die Zahnradritzel in ein Führungsprofil der Versorgungs- bzw. Raumsäule greifen, wodurch die Druckfeder (9) gespannt und die Schubstange (1) nach oben gedrückt wird.
Patent DE-202009009731-U1 (DE)
Title: Matratze mit Griffnetz
IPC: A47C31/08
Filed: 2009-07-15
Abstract: Matratze (1) mit einem Bezug (2), gekennzeichnet durch zumindest ein Griffnetz (3–7), welches auf den Bezug (2) aufgesetzt und/oder in diesen eingesetzt ist.
Patent DE-202009010724-U1 (DE)
Title: Grabmale, stehend aus Polyvinylchlorid (PVC)
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-08-07
Abstract: Das Grabmal ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus Polyvinylchlorid besteht.
Patent DE-202009013340-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: LED-Leuchte, umfassend:  – einen Lampensockel (10), der als rechteckiger Rahmen mit einer Aushöhlung (11) in der Mitte ausgebildet ist, wobei am Umfangsrand der Aushöhlung (11) eine Mehrzahl von Befestigungskörpern (12) in einem gewissen Abstand zueinander angeordnet ist, wobei durch den Befestigungskörper (12) ein Befestigungsloch (121) verläuft, wobei an den beiden gegenüberliegenden Seiten des Lampensockels (10) jeweils eine sich erhebende Sperrscheibe (13) angeordnet, wobei am hinteren Ende des Lampensockels (10) eine Positionierabdeckung (14) angeordnet ist, die mit dem Lampensockel (10) zusammenen eine Aufnahme (141) bildet, in der ferner ein Positionierzylinder (15) vorgesehen ist, wobei am vorderen Ende des Lampensockels (10) ein federndes Rastelement (17) angeordnet ist, an dem eine Rastausnehmung (171) und ein Druckteil (172) vorgesehen sind, wobei die Rastausnehmung (171) an der inneren Wandfläche des federnden Rastelements (17) angeordnet ist;  – einen Wärmeleitungssatz (20), der einen Wärmeleitungskörper (21) und einen wärmeleitenden Klebstoff (22) umfasst, wobei am Umfangsrand des...
Patent DE-202009014670-U1 (DE)
Title: Positionierbarer Pneumatikzylinder
IPC: A22C11/12
Filed: 2009-10-30
Abstract: Vorrichtung zum axialen Antreiben von Einschnürelementen (3) für schlauchförmige Verpackungen (1, 2) mit einem Pneumatikzylinder (9), in dem ein Kolben (8) axial verschiebbar gelagert ist, welcher den Zylinderinnenraum in zwei Druckkammern (10, 11) unterteilt, wobei der Pneumatikzylinder (9) für jede der Druckkammern (10, 11) eine Öffnung (10b, 11b) für ein Druckmedium aufweist, und einer mechanischen Verbindung (5, 7) derart, dass eine Relativbewegung des Kolbens (8) zum Zylinder (9) mit einer Bewegung der Einschnürelemente (3) einhergeht, dadurch gekennzeichnet, dass den genannten Öffnungen (10b, 11b) je eine schaltbare Sperreinrichtung zugeordnet ist und jede der genannten Sperreinrichtungen über eine Signalübertragungseinrichtung (10c, 11c) mit einer Steuereinheit (12) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (12) eingerichtet ist, beide Sperreinrichtungen (10a, 11a) gleichzeitig jeweils in einen Sperrzustand zu versetzen.
Patent DE-202009015053-U1 (DE)
Title: Postsammelbehältnis
IPC: A47G29/12
Filed: 2009-11-03
Abstract: Das Postsammelbehältnis (Briefkasten) für den Einsatz im öffentlichen Straßenland  ist dadurch gekennzeichnet  – dass es in einem trichterförmigen Innenbehältnis Postgut sammelt,  – dass es über ein Führungssystem zur Arretierung von Entleerungsbehältnissen verfügt, dass den Kasten nach der Entleerung automatisch verschließt  – dass die Entleerung im Einhand-System erfolgen kann, wobei ein erhebliches Mehrvolumen an Postgut aufgenommen wird,  – dass es über eine Sicherungsjalousie gegen die Entnahme von Pustgut gesichert ist, welche so konstruiert ist, dass der Kasten komplett verschlossen werden kann,  – dass das Außenmaß 800·450·330 ist  – dass es aus verzinktem und pulverbeschichtetem Stahl besteht  – dass es mit einem Federhaken-Zylinderschloss ausgestattet ist, welches gleich- und einzelschließend bestückbar ist  – dass es an der Frontseite aufgesetzt über ein Informationsfeld für die Nutzer verfügt.
Patent DE-202009016034-U1 (DE)
Title: Trachealkanüle
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Trachealkanüle (1) mit Ballon (2) zur Absaugung von Speichel (8) im Außen- oder Innenbereich der Trachealkanüle (1) zum Tracheostoma, dadurch gekennzeichnet, dass ein großlumiger Absaugschlauch (5), (9) oder Ableitungsschlauch (12) durch Absaugring (6) und Absaugprofil (11) mit Perforationen (7) und Absauglöchern (14), (19) den Speichel (8) mit Hilfe einer Absaugvorrichtung (17) absaugen.
Patent DE-202009016310-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von von einem Bedruckstoff nach einem Foliendruck abstehenden Folienteilen
IPC: B41F13/42
Filed: 2009-12-02
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von von einem Bedruckstoff nach einem Foliendruck abstehenden Folienteilen während des Transports des Bedruckstoffs  mit einer mit einem Bürstbesatz (5) ausgestatteten, zur Rotation um ihre Längsachse (6) antreibbaren Bürstenwalze (1) zum Lösen der abstehenden Folienteile (12) von dem Bedruckstoff (10),  mit einem Abstand zwischen der Längsachse (6) der Bürstenwalze (1) und einer Transportstrecke des Bedruckstoffs (10), der kleiner ist als oder gleich ist wie der Radius der Bürstenwalze (1) und  mit einer Absaugeinrichtung (2) zum Absaugen der mittels der Bürstenwalze (1) von dem Bedruckstoff (10) abgelösten Folienteile (12).