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Patent DE-102016223771-A1 (DE)
Title: Flugbegleitersitz und Verfahren zur Montage eines Flugbegleitersitzes
Inventor: KÖHLER ANDREAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-11-30
Abstract: Flugbegleitersitz (10, 100, 200, 300, 400), umfassend einen an einer Trägereinrichtung (12, 112, 312, 412) anbringbaren oder in die Trägereinrichtung (12, 112, 312, 412) integrierbaren Rahmen (14, 114, 214, 314, 414) und mindestens eine in den Rahmen (114) integrierte Sitzeinrichtung (22, 320), wobei der Rahmen (14, 114, 214, 314, 414) einen unteren Abschnitt (16, 116, 316, 416), einen oberen Abschnitt (20, 220, 320, 420) und einen die mindestens eine Sitzeinrichtung (22, 320) zumindest teilweise aufnehmenden mittleren Abschnitt (18, 318) umfasst, wobei der untere Abschnitt (16, 116, 316, 416) zumindest in einem an den mittleren Abschnitt (18, 318, 418) angrenzenden Bereich gebogen ausgebildet ist; sowie ein Verfahren zur Montage eines Flugbegleitersitzes (10, 100, 200, 300).
Patent DE-102016224099-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CARNARIUS ANGELO
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit Mitteln zur Belüftung ihres Innenraums, wobei die Mittel wenigstens ein gesondertes Bauteil (22, 23) umfassen, welches im Bereich einer Belüftungsöffnung (21) einer unteren Gehäusewandung (10e) mit der Gehäusewandung (10e) der Beleuchtungsvorrichtung (2) verbunden ist und durch welches Außenluft in den Innenraum gelangen kann.Die Erfindung schlägt vor, dass das Bauteil (22, 23) als Luft leitendes Element ausgebildet ist, durch welches Fahrtwind (FW) von außen gezielt auf wenigstens einen bestimmten Teilbereich einer Lichtscheibe (11) der Beleuchtungsvorrichtung (2) umlenkbar ist.Auf diese Weise können die Belüftung und damit eine Enttauung der Beleuchtungsvorrichtung (2) deutlich verbessert werden.
Patent DE-102017008784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsmittels und/oder Nahrungsmittelzusatzstoffs für Tierfutter für Wiederkäuer, eine Verwendung und ein Nahrungsmittel
IPC: A23K40/20
Filed: 2017-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsmittels und/oder Nahrungsmittelzusatzstoffs für Tierfutter für Wiederkäuer, wobei ein Wirkstoff, insbesondere Vitamine und/oder Spurenelemente und/oder Aminosäuren und/oder Vitalstoffe und/oder Arzneimittel und/oder Futtermittel, zumindest teilweise in eine Matrix umfassend im Wesentlichen Fett, insbesondere als Fettmischung, insbesondere umfassend Triglycerid, wobei die Matrix in Form von Matrixpulver, insbesondere Fettpulver, mit dem Wirkstoff vorgemischt und mit einer Presse, insbesondere Matrizenpresse, insbesondere Flachmatrizenpresse und/oder Compactor, zu Pellets gepresst wird.
Patent DE-102017008973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lastbestimmung eines Fahrzeugs, Fahrzeuglasterfassungssystem, Fahrzeug, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: SKABA ROBERT
IPC: G01G19/08
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lastbestimmung eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) eine Karosserie (3) und ein Luftfederungssystem (200) mit Luftfederungsmitteln (201) umfasst, die an mindestens einer Vorderachse (6) und mindestens einer Hinterachse (10) eingerichtet sind, wobei die Höhe der Karosserie (3) in Bezug auf die Achsen (6, 10) durch Steuern der Luftmenge in den Federungsmitteln (201) geändert werden kann und dadurch die Ausdehnung der Federungsmittel (201) geändert wird. Das Verfahren umfasst für jede Achse (6, 10) den Schritt zum: Bestimmen (s100) der Last (L) auf den Federungsmitteln (201) auf der Basis des Drucks (P) in den Federungsmitteln (201) und der Alterung der Federungsmittel (201). Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeuglasterfassungssystem (100), ein Fahrzeug (1), ein Computerprogramm (Pr) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017101190-A1 (DE)
Title: Multifunktionelle medizinische Sonde
Inventor: SCHMID HELMUT
IPC: A61L29/06
Filed: 2017-01-23
Abstract: Beschrieben wird eine medizinische Sonde, mit welcher eine gute Navigation im menschlichen und tierischen Körper und mit welcher die gezielte Freisetzung von Wirkstoffen möglich ist.
Patent DE-102017104701-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenkompression bei Messungen
Inventor: RHEIN ANDREAS VON
IPC: G01S13/89
Filed: 2017-03-07
Abstract: Verfahren zur Datenkompression für eine Speicherung eines Echos eines modulierten Dauerstrichradarsignals während eines Taktes mit der Periode T
 - wobei das Dauerstrichsignal eine Anzahl N Signalfolgen in der Periode T hat,
 - wobei jede Signalfolge in einer Signalfolgenperiode T C  einen Frequenzhub Δf C  durchläuft,
 - wobei während des Taktes ein Radarsignal empfangen und herabgemischt wird,
 - wobei das herabgemischte Signal mit einer Analog-Digital-Umsetzung während der Periode T mit einer Frequenz von n C  ∗ N/T gleichmäßig abgetastet wird und in n C  ∗ N digitale Abtastwerte umgesetzt wird, wobei synchron zu jeder Signalfolgenperiode T C  ein Tupel von Abtastwerten mit einer Anzahl von n C  Abtastwerten erzeugt wird,
 wobei
 - von ersten Tupeln der Tupel Abtastwerte mit Ordnungsnummern aus einem ersten Ordnungsnummernbereich gespeichert werden und
 - von zweiten, von den ersten verschiedenen Tupeln der Tupel Abtastwerte mit Ordnungsnummern aus einem zweiten Ordnungsnummernbereich gespeichert werden,
 - wobei der zweite Ordnungsnummernbereich ein Teilbereich des ersten Ordnungsnummernbereichs ist.
Patent DE-102017107229-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türgriff-System
Inventor: TORKOWSKI THORSTEN
IPC: E05B85/14
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Türgriff-System (10), aufweisend eine erste Türgriffanordnung (20) und eine zweite Türgriffanordnung (30), die in einem Montagezustand in Bezug auf die erste Türgriffanordnung (20) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei die erste und zweite Türgriffanordnung (20, 30) jeweils ein erstes bzw. zweites Trägergehäuse (21, 31), das an einer zugeordneten Fahrzeugtür angebracht werden kann, jeweils ein erstes bzw. zweites Griffelement (22, 32), das an dem zugeordneten Trägergehäuse (21,31) um eine entsprechende erste bzw. zweite Drehachse (23, 33) drehbar gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, und eine an dem jeweiligen Trägergehäuse (21, 31) angebrachte erste bzw. zweite Antriebsvorrichtung (24, 34) zur Bewegung des ersten Griffelements (22), wobei die erste Antriebsvorrichtung (24) und die zweite Antriebsvorrichtung (34) baugleich ausgebildet sind und die erste Antriebsvorrichtung (24) im Vergleich zu der zweiten Antriebsvorrichtung (34) spiegelverkehrt an dem ersten Trägergehäuse (21) angebracht ist.
Patent DE-102017108076-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Objekten
Inventor: STARZMANN OLIVER
IPC: G01N21/25
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Objekten mit einer das zu behandelnde Objekt (12) aufnehmenden Behandlungskammer (14), einer auf das Objekt (12) ausgerichteten Strahlungsquelle (16) für UV-Strahlung und einer Einrichtung (24) zur Beaufschlagung der Behandlungskammer (14) mit einem Arbeitsfluid, wobei das Arbeitsfluid wenigstens eine Inertkomponente und wenigstens eine photochemisch reaktive Reaktivkomponente enthält. Erfindungsgemäß wird eine zur Erfassung von Messdaten an dem in der Behandlungskammer (14) befindlichen Arbeitsfluid und/oder an dem Objekt (12) ausgebildete Messeinheit (20) vorgeschlagen, wobei eine mit der Messeinheit (20) verbundene Steuereinheit (18) zur Beeinflussung der Zusammensetzung des Arbeitsfluids nach Maßgabe der erfassten Messdaten vorgesehen ist.
Patent DE-102017111277-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: LEIRER CHRISTIAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-05-23
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (1) angegeben umfassend- einen Halbleiterkörper (2) mit- einer ersten Hauptfläche (2A) und einer der ersten Hauptfläche (2A) gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (2B),- mindestens einer Seitenfläche (2C, 2D), welche die erste Hauptfläche (2A) mit der zweiten Hauptfläche (2B) verbindet,- eine elektrisch leitende Trägerschicht (8), die die zweite Hauptfläche (2B) zumindest bereichsweise überdeckt, und- eine elektrisch schwach leitende Isolierung (6), die- zwischen der Trägerschicht (8) und dem Halbleiterkörper (2) angeordnet ist,- die zweite Hauptfläche (2B) zumindest bereichsweise überdeckt und sich bis auf mindestens eine Seitenfläche (2C, 2D) des Halbleiterkörpers (2) erstreckt, und- eine erste Isolierschicht (61) und eine zweite Isolierschicht (62) aufweist, wobei die zweite Isolierschicht (62) auf einer dem Halbleiterkörper (2) abgewandten Seite der ersten Isolierschicht (61) angeordnet ist und sich die erste und zweite Isolierschicht (61, 62) in ihrer Steifigkeit und/oder Elastizität voneinander unterscheiden.Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterbauelements (1) angegeben.
Patent DE-102017111416-A1 (DE)
Title: Wickelwelle für einen Vlieswickler und dafür vorgesehener Vlieswickler
Inventor: SCHÜTT PHILIPP
IPC: D01G27/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Eine Wickelwelle (10) ist gestaltet, bei einem Vlieswickler (1) zum Aufwickeln eines Vlieses eingesetzt zu werden. Sie weist einen Wickelabschnitt (120) auf, gestaltet, bei einem Rotieren der Wickelwelle (10) das Vlies an einer Außenumfangsfläche aufzunehmen. Die Außenumfangsfläche verläuft im Wesentlichen parallel zu einer Rotationsachse der Wickelwelle (10). Die Wickelwelle (10) weist einen Lagerungsabschnitt (200) auf, in bzw. an dem der Wickelabschnitt (120) frei rotierbar gelagert ist. Der Lagerungsabschnitt (200) weist, quer zur Rotationsachse gesehen, Ausnehmungen (211, 212; 221, 223; 231) auf. Diese sind gestaltet, in einem Magazin (2) und/oder einem Warteabschnitt (3) des Vlieswicklers (1) so aufgenommen zu werden, dass die Wickelwelle (10) an einer Bewegung entlang ihrer Rotationsachse gehindert ist.Ein Vlieswickler (1) ist eingerichtet, eine Wickelwelle (10) mit einem ankommenden Vlies zu bewickeln. Er weist einen Aufnahmeabschnitt (2 - 6) und zumindest die Wickelwelle (10) auf, die im bzw. auf dem Aufnahmeabschnitt (2 - 6) mit dem Lagerungsabschnitt (200) lagernd aufgenommen ist. Der Aufnahmeabschnitt (2 - 6) umfasst ein Magazin (2), gestaltet, mehrere Wickelwellen (10) aufzunehmen, und/oder einen Warteabschnitt (3), gestaltet, eine Wickelwelle (10) aufzunehmen.
Patent DE-102017112797-A1 (DE)
Title: Saugdüse für ein Saugreinigungsgerät
Inventor: STEINHOFF LENA
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1) für ein Saugreinigungsgerät (2), wobei die Saugdüse (1) ein Düsengehäuse (3), einen in einen Saugmund (4) mündenden Strömungskanal (5) und einen Anschlussbereich (6) zum Anschluss an ein Saugreinigungsgerät (2) aufweist. Um die Saugdüse (1) an unterschiedliche Einsatzaufgaben und Einsatzorte anzupassen, wird vorgeschlagen, dass der Strömungskanal (5) zur Änderung einer Außenabmessung der Saugdüse (1) einen durch mechanische Kraftbeaufschlagung von außen formveränderbaren, insbesondere aus einem elastischen Material gebildeten, Kanalteilbereich (7) aufweist. Des Weiteren wird ein Saugreinigungsgerät (2) mit einer Saugdüse (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102017112877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Abdeckkappe für ein Gassackmodul eines Fahr-zeuginsassen-Rückhaltesystems und Abdeckkappe
Inventor: GAUMANN UDO
IPC: B60R21/215
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Sichtfläche (20, 30) einer Abdeckkappe (1) eines Gassackmoduls eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, mit den Schritten Bereitstellen einer einstückigen Abdeckkappe (1); Herstellen einer Beschichtung (2, 3) der Abdeckkappe (1); und Verändern eines Teilbereichs (22, 34) der Beschichtung (2, 3).
 Die Erfindung betrifft auch eine Abdeckkappe für ein Gassackmodul eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems.
Patent DE-102017113652-A1 (DE)
Title: SYSTEM ZUM LASERSCHWEIßEN UMFASSEND EINE SCHUBVORRICHTUNG, EINE BEARBEITUNGSOPTIK UND MINDESTENS EINE TAKTILE FÜHRVORRICHTUNG
Inventor: NEUMANN STEFFEN
IPC: B23K26/24
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Laserschweißen umfassend eine Schubvorrichtung, eine Bearbeitungsoptik und mindestens eine Führvorrichtung.
Patent DE-102017124174-A1 (DE)
Title: Fahrradzahnkranz und fahrradkurbelbaugruppe
Inventor: SUGIMOTO AKINOBU
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-10-17
Abstract: Ein Fahrradzahnkranz umfasst einen Zahnkranzkörper, eine Mehrzahl von Zahnkranzzähnen und zumindest einen Kettenlagerabschnitt. Die Mehrzahl von Zahnkranzzähnen umfasst zumindest einen ersten Zahn und zumindest einen zweiten Zahn. Der zumindest eine Kettenlagerabschnitt ist am Zahnkranzkörper angeordnet, um der Fahrradkette in einer Axialrichtung parallel zu einer Drehmittelachse des Fahrradzahnkranzes zugewandt zu sein, ohne innerhalb eines Außenverbindungsgliedzwischenraums und eines Innenverbindungsglied-zwischenraums in einem Zustand aufgenommen zu werden, in dem die Mehrzahl von Zahnkranzzähnen mit einer Fahrradkette in Eingriff kommt. Der zumindest eine Kettenlagerabschnitt ist von zumindest einem des zumindest einen ersten Zahns und des zumindest einen zweiten Zahns in der Axialrichtung beabstandet.
Patent DE-102017124359-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung einer fensteranordnung eines fahrzeugs
Inventor: SMITH ALEX J
IPC: E05F15/689
Filed: 2017-10-18
Abstract: Ein System und Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Fensters in einer Fahrzeugtüranordnung h beinhaltet ein Fensterstellglied, das betreibbar ist, um ein Fenster relativ zu einer Fensteröffnung in der Tür zwischen einer ersten Position und mindestens einer zweiten Position zu bewegen. Die Steuerung ist so konfiguriert, um die Position des Fensters relativ zum Fensterrahmen zu überwachen und mindestens ein Steuersignal an das Fensterstellglied zu senden, um das Fenster relativ zur Fensteröffnung in Reaktion auf die Aktivierung der einen oder mehreren Vorrichtungen zu bewegen. Die Steuerung überträgt ein erstes Steuersignal an das Fensterstellglied, um das Fenster mit einer ersten Geschwindigkeit in Reaktion auf die Erfassung eines ersten Aktivierungszustands zu bewegen und ein zweites Steuersignal an das Fensterstellglied, um das Fenster mit einer zweiten Geschwindigkeit, die relativ zur ersten Geschwindigkeit reduziert ist, in Reaktion auf die Erfassung eines zweiten Aktivierungszustands zu bewegen.
Patent DE-102017124743-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum schaltungsschutz
Inventor: NORLING KARL
IPC: H03K17/16
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb einer Gatetreiberschaltung umfasst das Zuführen von Leistung an die Gatetreiberschaltung von einer Leistungsversorgung, die eine positive Leistungsversorgungsspannung und eine negative Leistungsversorgungsspannung aufweist. Das Verfahren umfasst außerdem das Vergleichen der negativen Leistungsversorgungsspannung mit einer ersten Spannung an einem Ausgangsanschluss eines Transistors, wobei die Gatetreiberschaltung mit einem Gateanschluss des Transistors gekoppelt ist. Das Verfahren umfasst außerdem das Betreiben der Gatetreiberschaltung, wenn die negative Leistungsversorgungsspannung negativer als eine Auslösespannung ist, wobei die Auslösespannung eine vorgegebene Spannung oberhalb der ersten Spannung ist. Das Verfahren umfasst außerdem das Deaktivieren zumindest eines Teils der Gatetreiberschaltung, wenn die negative Leistungsversorgungsspannung positiver als die Auslösespannung ist.
Patent DE-102017125253-A1 (DE)
Title: Eine Rückwärtsgangvorsynchronisationsvorrichtung und ein Rückwärtsgangvorsynchronisationsverfahren
Inventor: LI YU
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Rückwärtsgangvorsynchronisationsvorrichtung und ein Rückwärtsgangvorsynchronisationsverfahren bereit. Die Rückwärtsgangvorsynchronisationsvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst eine Schaltturmmuffe (10), einen um die Schaltturmmuffe (10) herum angeordneten Nicht-Rückwärtsgang-Schaltgabelrahmen (40) und eine an der Schaltturmmuffe (10) angeordnete Positionierungsgruppe (20), wobei während der Verschiebung der Schaltturmmuffe (10) in deren Axialrichtung von der Mittelstellung der Vorwärtsgänge zur Mittelstellung des Rückwärtsgangs (Rückwärtsgangwahl) die Positionierungsgruppe (20) bewirkt, dass sich der Nicht-Rückwärtsgang-Schaltgabelrahmen (40) in Richtung auf seine Position für den ersten Gang bewegt, um eine Vorsynchronisation des Rückwärtsgangs zu realisieren. Bei der Rückwärtsgangvorsynchronisationsvorrichtung und dem Rückwärtsgangvorsynchronisationsverfahren der vorliegenden Erfindung beginnt die Vorsynchronisation des Rückwärtsgangs mit der Aktion der Wahl des Rückwärtsgangs, wobei der Wirkungszeitraum der Vorsynchronisation erhöht wird und Störgeräusche und Behinderungen beim Einlegen des Rückwärtsgangs vermieden werden können.
Patent DE-102017126330-A1 (DE)
Title: Modul für ein Heizungs- und/oder Warmwasserversorgungssystem und Verfahren zum Herstellen eines solchen Systems
Inventor: MUSSENBROCK MARKUS
IPC: F24D3/12
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul (1) für ein Heizungs- und/oder Warmwasserversorgungssystem eines Gebäudes. Das Modul (1) weist wenigstens eine Komponente (7,8,9,10,11) eines Heizungs- und/oder Warmwasserversorgungssystems für ein Gebäude auf. Die Komponente(n) (7,8,9,10,11) sowie Rohrleitungen (12) zum Verbinden der Komponente(n) (7,8,9,10,11) sind auf einem Trägerelement (2) angeordnet. Das Modul (1), insbesondere das Trägerelement (2), ist derart gestaltet, dass die Komponente(n) (7,8,9,10,11) und/oder Rohrleitungen (12) jeweils an einer Mehrzahl unterschiedlicher Positionen an dem Trägerelement (2) angeordnet werden können.
Patent DE-102017126929-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verbessern der Reaktion eines Hybridfahrzeugs
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: F02D13/04
Filed: 2017-11-15
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben einer Kraftübertragung eines Hybridfahrzeugs offenbart. In einem Beispiel kann ein Verbrennungsmotor als Reaktion darauf, dass eine Forderung einer negativen Drehmomentkapazität einer elektrischen Maschine unzureichend für die Bereitstellung eines gewünschten Bremsdrehmoments in der Kraftübertragung ist, in einen von zwei Zylindermodi eintreten oder in diesem bleiben. Ein Zylindermodus betreibt Zylinder mit geschlossen gehaltenen Zylinderventilen und ohne dass Kraftstoff in die Zylinder gespritzt werden, während der andere Zylindermodus Zylinder mit Ventilen, die sich öffnen und schließen, ohne dass Kraftstoff in die Zylinder eingespritzt wird, betreibt.
Patent DE-102017129683-A1 (DE)
Title: Spannsystem
Inventor: SCHRÄDER PHILIPP
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Spannsystem, insbesondere Nullpunktspannsystem, mit einem eine Spannaufnahme (18) und Spannmittel (20) aufweisenden Spannmodul (12) und mit einer ein Spannelement (26) aufweisenden Spannpalette (14), wobei das Spannelement (26) zum Spannen der Spannpalette (14) am Spannmodul (12) in die Spannaufnahme (18) einführbar und die Spannmittel (20) in eine Verriegelungslage derart verlagerbar sind, dass sie gegen das in der Spannaufnahme (18) vorhandene Spannelement (26) wirken und die Spannpalette (14) in axialer Richtung gegen das Spannmodul (12) beaufschlagt wird, wobei am Spannmodul (12) bzw. an der Spannpalette (14) ein zumindest abschnittsweise elastisch nachgiebiger Wirkabschnitt (47) vorgesehen ist und dass an der Spannpalette (14) bzw. dem Spannmodul (12) ein Gegenabschnitt (32) vorgesehen ist, wobei der Wirkabschnitt (47) mit dem Gegenabschnitt (32) zur Drehsicherung zusammenwirkt.
Patent DE-102017130630-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung, insbesondere für Fahrradtretlager
Inventor: TAMURA YASUMASA
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung, insbesondere für Fahrradtretlager, mit einem Wälzlager (3) an dessen Lageraußenring (5) an mindestens einer Stirnseite ein elastomerer Dichtring (4) zur dynamisch radialen Abdichtung gegenüber einem Lagerinnenring (6) des Wälzlagers (3) befestigt ist, wobei der Dichtring (4) seitens des Lagerinnenrings (6) einen im Querschnitt hakenförmigen Randbereich (7) mit einem sich in Radialrichtung nach Außen erstreckenden Schenkelabschnitt (8) aufweist, dessen distales Ende (10) an einem konkav gekrümmten Hinterschneidungsbereich (9) des Lagerinnenrings (6) zur dynamisch dichtenden Anlage kommt.
Patent DE-102017201845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Fehlzündungen im Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JOHN FREDERIK
IPC: B60W30/188
Filed: 2017-02-06
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Fehlzündungen im Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einer Verbrennungskraftmaschine und einem elektrischen Antriebsmotor, wobei das Kraftfahrzeug durch die Verbrennungskraftmaschine und den elektrischen Antriebsmotor jeweils anteilig angetrieben wird, wobei das Verfahren zumindest den folgenden Verfahrensschritt umfasst:a) Bestimmen eines Risikofaktors für Fehlzündungen der Verbrennungskraftmaschine,und wobei das Verfahren weiterhin mindestens einen der folgenden Verfahrensschritte umfasst:b1) Bedarfsweises Erhöhen einer erzeugten Leistung der Verbrennungskraftmaschine, wenn ein Lastzustand des Kraftfahrzeugs einer Niedriglastphase entspricht, um den Risikofaktor zu senken, undb2) Bedarfsweises Absenken der erzeugten Leistung der Verbrennungskraftmaschine und Erhöhen der Leistung des elektrischen Antriebsmotors, wenn der Lastzustand des Kraftfahrzeugs einer Hochlastphase entspricht, um Fehlzündungen in der Hochlastphase zu verhindern.
Patent DE-102017205355-A1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für einen Wendelhaspel sowie Haspelanlage
Inventor: LEISTEN WINFRIED
IPC: B21C47/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützvorrichtung (6, 19) für einen Wendehaspel (4, 17) zum Haspeln eines Metallbands (2), aufweisend wenigstens eine in einen Stützkontakt mit einem freien Endabschnitt eines zum Haspeln jeweilig verwendeten Haspeldorns (5, 18) des Wendehaspels (4, 17) bringbare Abstützeinheit (7, 20). Um eine verbesserte kontinuierliche Abstützung des freien Endabschnitts während eines vollständigen Haspelvorgangs zu ermöglichen, umfasst die Abstützvorrichtung (6, 19) wenigstens eine Führungseinheit (8, 21), an der die Abstützeinheit (7, 20) verschiebbar geführt ist und welche die Abstützeinheit (7, 20) in jeder Stellung der Abstützeinheit (7, 20) relativ zu der Führungseinheit (8, 21) abstützt.
Patent DE-102017208715-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: Müller Martin
IPC: E05F3/12
Filed: 2017-05-23
Abstract: Eine hydraulische Dämpfungsvorrichtung für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst ein Gehäuse, einen im Gehäuse angeordneten Kolben, der verschiedene Hydraulikräume voneinander trennt, eine drehbar im Gehäuse gelagerte, mit dem Kolben zusammenwirkende Welle und wenigstens einen zwischen den Hydraulikräumen vorgesehenen Hydraulikkanal für ein gedrosseltes Überströmen eines Hydraulikmediums zwischen den Hydraulikräumen. Zwischen dem Gehäuse und dem Kolben ist eine Hülse angeordnet, in der der Kolben verschiebbar geführt ist. Die Hülse ist an ihrer Außenumfangsfläche mit wenigstens einer Vertiefung versehen, die zusammen mit der durch die Innenumfangswand des Gehäuses gebildeten Dichtfläche den wenigstens einen Hydraulikkanal bildet. Ein jeweiliger so gebildeter Hydraulikkanal steht über im Mantel der Hülse vorgesehen Steuerbohrungen mit dem Innenraum der Hülse in Verbindung, von denen bevorzugt wenigstens eine zur Drosselung des überströmenden Hydraulikmediums mit einem zumindest abschnittsweise entsprechend reduzierten Querschnitt ausgeführt ist und/oder mit einer im Gehäuse angeordneten Drossel oder Ventil zusammenwirkt.