baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009198-U1 (DE)
Title: Schüssel eines Küchenartikels
IPC: A47J19/02
Filed: 2009-07-04
Abstract: Schüssel (1) eines Küchenartikels, die eine Standfläche (6) aufweist, mit der die Schüssel (1) auf einer Arbeitsfläche (7) aufliegen kann, wobei die Standfläche (6) eine Dichtung (3) aus einem rutschsicheren elastischen Material trägt, die mit der Arbeitsfläche (7) über ihre untere Fläche (8) in Berührung kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Fläche (8) der Dichtung (3) von zwei Lippen (10, 11) abgegrenzt ist, wobei das freie Ende (12) jeder Lippe (10, 11) derart ausgebildet ist, dass es einen linearen Kontakt mit der Arbeitsfläche (7) aufweist.
Patent DE-202009014001-U1 (DE)
Title: Filtersystem bestehend aus einem Elektretfilter und einer vorgeschalteten Ionisationseinheit zur Erhöhung der Leistung des Elektretfilters und Verlängerung der Standzeit dessen bezüglich seiner elektrischen und elektrostatischen Eigenschaften
IPC: B03C3/12
Filed: 2009-10-15
Abstract: Filterkombination als Luftfilter, wobei die Leistung des in der Filterkombination verwendeten Elektretfilters in Bezug auf seine Abscheidefähigkeit von anorganischen und organischen Feinstpartikeln sowie Inaktivierung von organischen Stoffen wie Gerüchen und Mikroorganismen auf Grundlage der Ausnutzung seiner spezifischen elektrostatischen Eigenschaft, erhöht, und über die gesamte Standzeit des Elektretfilters so erhalten wird, dass die Standzeit des Elektretfilters hauptsächlich vom mechanischen Verschmutzungsgrad, also von dem Druckverlust des Filters abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterkombination aus einem Elektretfilter und einer oder mehreren vorgeschalteten Systemeinheiten zur Ionisation der zugeführten Luft besteht, welche kontinuierlich oder diskontinuierlich negative oder positive Ionen oder eine Kombination aus beiden, so erzeugen, dass durch Abbau und Entladung der ionisierten Luft eine gemessene Ionenzahl von 500 Kleinionen p. cm 3  vor dem Elektretfilter nicht unterschritten wird und gleichzeitig der gesamte Zuluftstrom gleichmäßig ionisiert wird.
Patent DE-202009018833-U1 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung für ein Raupenkettenfahrwerk
IPC: B62D55/30
Filed: 2009-05-13
Abstract: Kettenspannvorrichtung für ein Raupenkettenfahrwerk mit zumindest zwei Raupenketten (7, 7'), mit – einer ersten Spanneinheit (6) zum Betätigen eines Kettenrades (2) der ersten Raupenkette (7), wobei die erste Spanneinheit (6) ein erstes Federelement (4) und einen ersten hydraulischen Spannzylinder (5) aufweist, und – einer zweiten Spanneinheit (6') zum Betätigen eines Kettenrades (2') der zweiten Raupenkette (7'), wobei die zweite Spanneinheit (6') ein zweites Federelement (4') und einen zweiten hydraulischen Spannzylinder (5') aufweist, – wobei das erste Federelement (4) seriell zu dem ersten hydraulischen Spannzylinder (5) angeordnet ist, wobei das erste Federelement (4) durch den ersten Spannzylinder (5) verschiebbar ist, – wobei das zweite Federelement (4') seriell zu dem zweiten hydraulischen Spannzylinder (5') angeordnet ist, wobei das zweite Federelement (4') durch den zweiten Spannzylinder (5') verschiebbar ist, – wobei der erste Spannzylinder (5) über das erste Federelement (4) mit dem Kettenrad (2) der ersten Raupenkette (7) in Wirkverbindung steht, so dass das erste Federelement (4) Kräfte vom ersten Spannzylinder (5) auf das erste Kettenrad (2) überträgt, und – wobei der zweite Spannzylinder (5') über das zweite Federelement (4') mit dem Kettenrad (2') der zweiten Raupenkette (7') in Wirkverbindung steht, so dass das zweite Federelement (4') Kräfte vom zweiten Spannzylinder (5') auf das zweite Kettenrad (2') überträgt, – wobei zum Koppeln der beiden Spanneinheiten (6, 6') der erste Spannzylinder (5) für die erste Raupenkette (7) und der zweite Spannzylinder (5') für die zweite Raupenkette (7') über zumindest eine Koppelleitung (13) hydraulisch gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Koppelleitung (13) für einen freien Fluidaustausch zwischen den beiden Spannzylindern (5, 5') durchgängig ausgebildet ist, wobei bei einer Kraftspitze an einer der Raupenketten (7, 7') beide Federelemente (4, 4') einfedern, – dass zum Abführen von Fluid aus der Koppelleitung (13) bei Überlast, die Koppelleitung (13) mit einem Überlast-Druckbegrenzungsventil (11) in Leitungsverbindung steht.
Patent DE-202010002447-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichseinrichtung
IPC: B60R13/06
Filed: 2010-02-17
Abstract: Toleranzausgleichseinrichtung für die Festlegung eines Bauteils (20) an einer Struktur,  wobei die Struktur ein erstes Element (60) mit einer oberen Auflagefläche (61) und ein darunter im Abstand dazu angeordnetes zweites Element (70) mit einer Andruckfläche (71) besitzt,  wobei in beiden Elementen (60, 70) je eine Ausnehmung (62, 72) vorgesehen ist, diese beiden Ausnehmungen (62, 72) axial zueinander ausgerichtet sind und die obere Ausnehmung (62) einen größeren Durchmesser im Vergleich zur unteren Ausnehmung (72) besitzt,  wobei ein mit dem Bauteil (20) verbundenes Stützelement (21) sich am ersten Element (60) der Struktur abstützt und mit seinem rohrförmigen Ansatz (23) die obere Ausnehmung (62) durchgreift,  wobei eine Distanzhülse (30), die in einem zylindrischen Aufnahmeraum (24) des rohrförmigen Ansatzes (23) axial verstellbar aufgenommen und mittels einer Schraubverbindung in variablen Höhen darin gehalten ist, auch bei toleranzbedingten unterschiedlichen Abständen zwischen den beiden Elementen (60, 70) der Struktur in Andrucklage an der...
Patent DE-202010005756-U1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement, insbesondere Stromsensor
IPC: G01R15/00
Filed: 2010-03-02
Abstract: Elektronisches Bauelement (1), insbesondere Stromsensor, mit  a) einem Widerstandselement (5) aus einem Widerstandsmaterial,  b) einem ersten Anschlussteil (3) aus einem Leitermaterial zur Einleitung eines elektrischen Stroms (I) in das Widerstandselement (5), und  c) einem zweiten Anschlussteil (4) aus einem Leitermaterial zum Abführen des elektrischen Stroms (I) von dem Widerstandselement (5),  gekennzeichnet durch  d) eine Temperaturmesseinrichtung (8) zur Messung einer Temperaturdifferenz (ΔT) zwischen dem Widerstandselement (5) einerseits und mindestens einem der beiden Anschlussteile (3, 4) andererseits.
Patent DE-202010009653-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit einem Gewebemanipulationsteil
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) mit einem Gewebemanipulationsteil (20), der für die Gewebemanipulation, insbesondere eine Retraktion oder ein Halten von Gewebe und speziell das Anheben von Herzvorhofgewebe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewebemanipulationsteil (20) mehrteilig ausgebildet ist und ein Basisblade (22) besitzt, ein an dem Basisblade (22) angeordnetes Verbindungselement (32) für die Verbindung mit einem Halter (30) sowie ein an dem Basisblade (22) verschieblich befestigtes, in einer Ausziehführung (40) geführtes Verlängerungsblade (24).
Patent DE-202010013164-U1 (DE)
Title: Exzenter-Verbindungsbeschlag für unterschiedliche Spannbolzen
IPC: F16B12/20
Filed: 2010-12-20
Abstract: Exzenter-Verbindungsbeschlag (1) zum Anziehen eines Spannbolzens (10a–10c), mit zwei durch einen Schlitz (2) voneinander axial beabstandeten Exzenterflächen (3), die einen Bolzenkopf (11a–11c) des Spannbolzens (10a–10c) in dessen Anzugsrichtung (32) hintergreifen und im Querschnitt an die rückseitige Kopfkontur (12a–12c) des Bolzenkopfs (11a–11c) angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterflächen (3) mindestens zwei im Querschnitt unterschiedlich geformte Flächenabschnitte (3a, 3b) aufweisen, die jeweils an unterschiedliche rückseitige Kopfkonturen (12a–12c) von Spannbolzen (10a–10c) angepasst sind.
Patent DE-202010013929-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Kraftfahrzeugklimaanlage (1), umfassend  – ein Gehäuse (2),  – wenigstens einen Luftkanal (3) zum Durchleiten von Luft,  – einen innerhalb des Luftkanales (3) angeordneten Kältemittelverdampfer (5) zum Kühlen der Luft,  – wenigstens eine innerhalb eines Heizungskanal (10) als Luftkanal (3) angeordnete Heizeinrichtung (6) zum Erwärmen der Luft,  – einen Bypasskanal (11) als Luftkanal (3) zur Umleitung der Heizeinrichtung (6),  – zwei bewegbare, in Strömungsrichtung der Luft vor und nach der wenigstens einen Heizeinrichtung (6) in dem Heizungskanal (10) angeordnete Luftmischorgane (17, 18) zum Steuern der durch die Heizeinrichtung (6) leitbaren Luftmenge,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zwei bewegbaren Luftmischorgane (17, 18) einstückig ausgebildet sind und/oder die zwei bewegbaren Luftmischorgane (17, 18) dahingehend miteinander in Wirkverbindung stehen, dass die variable Strömungsquerschnittsfläche des Heizungskanales (10) an den Luftmischorganen (17, 18) vor und nach der Heizeinrichtung (6) im Wesentlichen gleich groß ist.
Patent DE-202010014960-U1 (DE)
Title: PC-Gehäuse mit integrierter Docking-Station für Multimedia-Geräte
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-10-30
Abstract: PC-Gehäuse mit integrierter Docking-Station für Multimedia-Geräte dadurch gekennzeichnet, das im Oberteil des PC-Gehäuses eine Docking-Station für Multimedia-Geräte (1 + 2) integriert ist.
Patent DE-202010016581-U1 (DE)
Title: Radsatzpresse
IPC: B23P19/02
Filed: 2010-12-14
Abstract: Radsatzpresse zum Auf- oder Abpressen von Rädern, Bremsscheiben oder dgl. auf Radsatzwellen von Schienenfahrzeugen mit zwei durch einen oberen und einen unteren horizontalen Zuganker miteinander verbundenen vertikalen Pressständern, welche jeweils eine auf einer gemeinsamen Geraden feststehend jeweils an einem Pressständer angeordnete, gegeneinander gerichtete Kolben-/Zylindereinheiten zur Aufbringung des notwendigen Pressdruckes und ggf. zur Verlagerung der Radsatzwelle in Längsrichtung der Radsatzwelle zur Bewirkung des Auf- oder Abpressvorganges aufweisen, wobei zur Übertragung der Presskraft auf das zugewandte Ende der Radsatzwelle Druckstempel an den Kolben-/Zylindereinheiten vorgesehen sind, mit wenigstens einem Presswerkzeug zum Abstützen eines Rades, einer Bremsscheibe oder dgl. während des Pressvorganges, das derart ausgebildet ist, dass es durch eine Relativbewegung zur Radsatzwelle quer zu deren Längsrichtung in seine Abstützstellung bringbar ist und sich ansonsten außerhalb des Pressbereiches befindet, wobei das wenigstens eine Presswerkzeug entlang der Radsatzwelle in verschiedenen Positionen festlegbar ist, wozu im Bereich der Zuganker axial voneinander beabstandete Widerlager vorgesehen sind, wobei...
Patent DE-202010017900-U1 (DE)
Title: Rahmen-Federungssystem für Fahrräder
IPC: B62K3/02
Filed: 2010-09-24
Abstract: Rahmen-Federungssystem für Fahrräder mit einem Hauptrahmen (1), mit einem Tretlager (7), mit Hinterbau (2), einer Vorderradgabel (9), zwei Laufrädern, einer Lenkerkonstruktion (10), einem Sattel (11) und mindestens einem Dämpferelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterbau (2) aus einer angelenkten Hinterradschwinge (12) besteht, wobei die Hinterradschwinge (12) mittels eines oberhalb des Tretlagers (7) angeordnetem Drehgelenk (15) am Sitzrohr (3) befestigt ist, die Hinterradschwinge (12) bis unter das Tretlager (7) verlängert ist und über ein zusätzliches Zugelement (18) drehbar unterhalb des Tretlagers (7) an einem Kipphebel (19) der am oder im Unterrohr (5) gelagert ist, angelenkt ist und der Kipphebel (19) mit einem Dämpferelement (14) verbunden ist, wobei das Dämpferelement (14) parallel oberhalb des Unterrohrs (5) angeordnet und befestigt ist, oder an einem Knickhebel (19) der am Unterrohr (5) gelagert ist, angelenkt ist und der Knickhebel (19) mit einem Dämpferelement (14) verbunden ist, wobei das...
Patent DE-202010017929-U1 (DE)
Title: Dichtband für das Abdichten einer Fuge
IPC: E04B1/68
Filed: 2010-12-09
Abstract: Dichtband für das Abdichten einer Fuge, mit einem elastisch rückstellfähigen Schaumstoffstreifen (2), und einem streifenförmigen Element (10), das unterhalb des Schaumstoffstreifens (2) angeordnet ist, aus biegesteifem Schaumstoff gebildet ist und eine höhere Biegefestigkeit als der Schaumstoffstreifen (2) aufweist, wobei der Schaumstoffstreifen (2) fest mit dem streifenförmigen Element (10) verbunden ist, wobei das streifenförmige Element (10) mindestens eine Sollknickstelle (20) derart aufweist, dass mindestens ein Schenkel (22) des streifenförmigen Elements (10) an der mindestens einen Sollknickstelle (20) biegbar ist, wobei sich die mindestens eine Sollknickstelle (20) in einem Randbereich des streifenförmigen Elements (10) befindet und der mindestens eine Schenkel (22) einen Endbereich des streifenförmigen Elements (10) bildet.
Patent DE-202011000083-U1 (DE)
Title: Mobile Trennwand
IPC: E04B2/82
Filed: 2011-01-13
Abstract: Mobile Trennwand mit mehreren an Laufschienen verfahrbar aufgehängten Wandelementen, wobei jedes Wandelement (1) im Bereich der oberen und unteren horizontalen Stirnkanten Dichtungen aufweist, mit denen das Wandelement (1) zwischen einer Decke oder Laufschiene und einem Boden verspannt werden kann und/oder mit denen das Wandelement (1) einen abzutrennenden Bereich schalldicht isoliert, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der unteren horizontalen Stirnkante mindestens ein Hubelement angeordnet ist, welches das Wandelement (1) anhebt und dabei das im Bereich der oberen horizontalen Stirnkante angeordnete Dichtelement (6) gegen die Decke oder Laufschiene drückt.
Patent DE-202011002595-U1 (DE)
Title: Unterdruckkochtopf
IPC: A47J27/08
Filed: 2011-02-11
Abstract: Ein Unterdruckkochtopf zum Kochen im geschlossenen System. dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Untertopf (3) und einem Topfdeckel (7) besteht, dass der Topfdeckel (7) einerseits aus einer sehr steifen perforierten Decke (1), verstärkt mit dem Ring (9) und andererseits aus einem hochdehnungsfähigen Membranboden (2) besteht, die miteinander fest verbunden sind, dass der Untertopf (3) vorzugsweise aus hizeresistentem Glas besteht. dadurch gekennzeichnet, dass der Membranboden (2) aus einem sehr weichen hochdehnungsfähigen, hizeresistenten Elastomer vorzugsweise aus Silikon gefertigt wird,
Patent DE-202011003888-U1 (DE)
Title: Soßenbehälter
IPC: B65D25/20
Filed: 2011-03-12
Abstract: Behälter zum Aufstellen auf einen Grillrost, wobein (2) und einen abnehmbaren oder abziehbaren Deckel (3) verfügt und zumindest der Boden (1) und die Seitenwandungen (2) aus einem hitzebeständigen Material gefertigt sind, wobei der Behälter eine Soße (5) enthält.
Patent DE-202011050852-U1 (DE)
Title: Lötdüse für eine Miniwellenlötvorrichtung und Miniwellenlötvorrichtung mit einer solchen Lötdüse
IPC: B23K3/02
Filed: 2011-07-28
Abstract: Lötdüse für eine Miniwellenlötvorrichtung, umfassend einen Lotkanal (6) mit einer oben angeordneten Düsenöffnung, wobei der Lotkanal (6) durch Wandungen (5) begrenzt ist, und zwei diametral gegenüberliegende Abschnitte (7, 8) der Wandungen (5) an ihren Außenflächen belotet sind und die anderen Abschnitte (9, 10) der Wandungen (5) an ihren Außenflächen nicht belotet sind.
Patent DE-202011051429-U1 (DE)
Title: Verpackungshilfe für manuell handhabbares Gut
IPC: B65B11/02
Filed: 2011-09-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verpacken eines manuell handhabbaren Gegenstands (2) mittels einer Mehrzahl folienartiger, auf Rollen bereitstellbarer Materialien (4A, 4B), umfassend eine der Anzahl folienartiger Materialien (4A, 4B) entsprechende Anzahl von Rollenaufnahmen (3A, 3B), wobei die Rollenaufnahmeachsen parallel zu einer Auflagefläche (6) ausgerichtet sind.
Patent DE-202011104623-U1 (DE)
Title: Druckgefäß mit Rührwerk und Druckluftrückspülung zur Verarbeitung von Granulat-Beschichtungslack
IPC: B05B7/00
Filed: 2011-08-17
Abstract: Das Druckgefäß mit Rührwerk und Druckluftrückspülung zur Verarbeitung von Granulat-Beschichtungslack ist dadurch gekennzeichnet, dass die Materialzufuhr mit einer Druckluftrückspülung ausgestattet ist.
Patent DE-202011105255-U1 (DE)
Title: Halter für elektronische Kleingeräte
IPC: B60N3/10
Filed: 2011-09-01
Abstract: Halter für elektronische Kleingeräte, insbesondere Smartphones, in Kfz, der in die standardisiertern Getränkehalter passt und ohne eine feste Verbindung mit Bauteilen des Fahrzeugs dort hineingestellt und einfach wieder entfernt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter einteilig aus Kunststoff gefertigt und der Form und Größe eines typischen Getränkebechers nachempfunden ist (1), dessen vorderer Rand (2) allerdings bis etwa auf halbe Höhe des Bechers herunter gezogen ist und dessen Mantel im Bereich zwischen dem tiefen vorderen und dem hohen hinteren Rand seitlich parallel zur Sagittalebene begradigt ist, so dass die seitliche Ausdehnung des Bechers im oberen Bereich gleichmäßig begrenzt ist und innenseitig eine parallele Anlegefläche (3) für das zu haltende Gerät bietet, und in dem das zu haltende Gerät rückseitig auf zwei L-förmigen Lamellen (4) aufliegt, die eine leichte Neigung gegenüber der Horizontalebene aufweisen, so dass auch ein eingelegtes Gerät mit einer leichten Neigung gehalten wird, wodurch Display und Bedienelemente einsehbar...
Patent DE-202011105687-U1 (DE)
Title: Laminierfolienhülle für Gefäße
IPC: F21V37/02
Filed: 2011-09-15
Abstract: Laminierfolienhülle gekennzeichnet dadurch das, 1. bearbeitete Foto's auf Pergament- oder Transparentpapier gedruckt wurden und in einer Laminierfolienhülle einlaminiert werden 2. verschiedene Materialien wie Servietten (nur eine Lage), Papiertaschentücher, Blattgold, gewebte Stoffe, Naturmaterialien (wie Blätter, Gräser u. a.), Faserseide, Pergament- und Transparentpapier in Laminierfolien einlaminiert werden 3. die laminierten Materialien auf verschiedene Größen zugeschnitten werden 4. die zugeschnittenen Produkte an den Seiten mit einem Locher gelocht werden 5. die gelochten Produkte mit Nieten, Rundkopfklammern oder Bändern (aus Stoff, Bast u. a.) verbunden werden 6. in die entstandene Hülle ein Gefäß gestellt werden kann 7. in die entstandene Hülle eine elektrische Lichtquelle gelegt werden kann
Patent DE-202011109281-U1 (DE)
Title: Werbeträger für Außenwerbung
IPC: G09F13/04
Filed: 2011-12-17
Abstract: Werbeträger (1), insbesondere für Außenwerbung, bestehend aus einem ersten dreidimensionalen Körper (2) aus Kunststofffolie oder dergleichen Material, wobei die Kunststofffolie oder dergleichen Material mindestens im Umfangsbereich des Körpers (2) mindestens teilweise oder auch vollständig aus transluzentem Material besteht und im Innenraum des Körpers (2) mindestens eine Lichtquelle oder auch mehrere Lichtquellen angeordnet sind, wobei auf dem Umfangsbereich des Körpers (2) mindestens eine transluzente Folie (3) aus bedruckbarem Material lösbar befestigt ist, die mit Werbeinformationen bedruckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder auf dem ersten dreidimensionalen Körper (2) ein in seiner Form vom ersten Körper (2) abweichender weiterer zweiter dreidimensionaler Körper (4) aus Kunststofffolie oder dergleichen Material angeordnet ist.
Patent DE-202011110111-U1 (DE)
Title: Adhäsivfilm für Solarzellenelektrode
IPC: C09J113/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Verwendung eines Adhäsivfilmes, umfassend ein kristallines Epoxyharz, ein Härtungsmittel und ein filmbildendes Material, für den elektrischen Anschluss zwischen photovoltaischen Zelloberflächenelektroden und Leitungsteilen.
Patent DE-202012001368-U1 (DE)
Title: Behälter- oder Trommelsystem
IPC: B65D88/06
Filed: 2012-02-13
Abstract: Behälter- oder Trommelsystem für feste, flüssige oder gasförmige Stoffe, mit wenigstens einem Rohrkörper (1, 5, 7), mehreren Seitenwänden (4, 6, 8, 10), wenigstens einem Boden (6, 10) und wenigstens einem Deckel (4, 8), dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Faserverbundwerkstoff oder einem technisch gleichwertigen Material gefertigt ist.
Patent DE-202012005428-U1 (DE)
Title: "Aklimator"; Raumluftumwälzung zur Wohnklimaverbesserung und Einsparung von Heizkosten
IPC: F24F7/06
Filed: 2012-06-01
Abstract: Raumluftumwälzung bestehend aus einem Kunststoff-Gehäuse (1) mit Gitter-Abdeckung (3) und dem darin integrierten Ventilationssystem (2), bestehend aus Nieder-Volt-Lüfter, Stromversorgung und einem Filtersystem (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugluft horizontal nach innen und die Ausblasluft vertikal nach oben heraus geführt werden.
Patent DE-202012007260-U1 (DE)
Title: Selbsthemmvorrichtung zum Entleeren einer Sandwich-Packung
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-07-19
Abstract: Selbsthemmvorrichtung zum Entleeren einer Sandwich-Packung 1 dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden miteinander verbundenen Kartonlaschenpaaren 29, 30 und 31, 32, deren dazwischen befindliche Sicken S bisher die linienhafte Belastung beidseitig auf die Oberfläche der belagbeutelkopfseitigen Beutellasche 18 verursachten, jeweils eine weitere schmale Kartonlasche 50, 51 positioniert ist.
Patent DE-202012007803-U1 (DE)
Title: Süßwarenprodukt
IPC: A23G3/54
Filed: 2012-08-14
Abstract: Süßwarenprodukt, vorzugsweise aus Schokolade, als Hohlkörper, vorzugsweise als Ei, ausgekleidet mit einer lebensmittelechten, Alkohol- und säurebeständigen Schicht, und gefüllt mit Gelee aus Wein oder aus Obst- oder Gemüse aller Art.
Patent DE-202012009244-U1 (DE)
Title: Anordnung und System zur Nutzung von Abwärme aus Backöfen für Dunkelstrahlungsheizungen für die Raumheizung in der Heizperiode und zur Entfeuchtung über Wärmeübertrager im Sommer
IPC: F24C15/30
Filed: 2012-09-25
Abstract: Anordnung und System zur Nutzung von Abwärme aus Backöfen für Dunkelstrahlungsheizungen für die Raumheizung in der Heizperiode und zur Entfeuchtung über Wärmeübertrager im Sommer, dadurch gekennzeichnet, dass in die Abgasleitung 3 von mit einem Erdgasbrenner 1 beheizten Backöfen 2 entsprechend 1 ein Kondensatableiter 4 und ein Absperrventil 5 und 9 eingebaut werden. Ein eingebauter Lüfter 6 und 10 fördert in der Heizperiode das heiße Abgas über den angeschlossen bekannten Dunkelstrahler 7 an die Außenluft und im Sommer über die bekannte angeschlossene Wärmeübertragerbaugruppe 11 ebenfalls an die Außenluft.
Patent DE-202012011276-U1 (DE)
Title: Bauweise für Modellflugzeugteile, wie Flügel, Leitwerk, Rumpf oder dgl.
IPC: A63H27/18
Filed: 2012-11-24
Abstract: Bauweise für Modellflugzeugteile wie Flügel, Leitwerk, Ruder, Rumpf oder dgl. dadurch gekennzeichnet, dass die Modellflugzeugteile aus einem formgebenden Trag- und Stützgerüst aus CFK oder ähnlichem stabilelastischem Kunststoff bzw. Material bestehen, wobei dieses Trag- und Stützgerüst nicht formgebende Schaumstoffelemente trägt, bzw. diese Schamstoffelemente in das formgebende Trag- und Stützgerüst eingebracht sind.
Patent DE-202012011622-U1 (DE)
Title: Ausdehnungsverbindung für eine Fluidleitung
IPC: C21B7/16
Filed: 2012-12-05
Abstract: Ausdehnungsverbindung (108, 110) für eine Fluidleitung, z. B. einen Düsenstock, aufweisend ein erstes Rohrsegment (104), das eine erste Gelenkfläche (116) aufweist, und ein zweites Rohrsegment (102), das eine zweite Gelenkfläche (118) aufweist, wobei die erste und die zweite Gelenkfläche (116, 118) als kugelförmige Bereiche geformt sind, die zueinander weisen, wenn das erste und das zweite Rohrsegment (104, 102) zusammengesetzt sind, ein Wellrohr (124) mit einem ersten axialen Ende, das fluiddicht auf dem ersten Rohrsegment (104) befestigt ist, und einem zweiten axialen Ende, das fluiddicht auf dem zweiten Rohrsegment (102) befestigt ist, um eine Ringkammer (126) um eine Lücke zwischen der ersten und der zweiten Gelenkfläche (116, 118) zu definieren, wobei das Wellrohr (124) die Ringkammer (126) gegenüber der Atmosphäre abdichtet; gekennzeichnet durch eine sphäroidische Verbindung, die außerhalb der Ringkammer (126) angeordnet ist, wobei die sphäroidische Verbindung Folgendes umfasst: einen kegelstumpfartigen kugelförmigen Kragen (128), der mit der...