baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005739-U1 (DE)
Title: Kosmetikzusammensetzungen
IPC: A61Q19/08
Filed: 2019-12-10
Abstract: Verwendung einer topischen Zusammensetzung, die Schisandra chinensis-Fruchtextrakt, Secale cereale (Roggen)-Samenextrakt, Centella asiatica-Meristemzellkultur, Alpinia galangal-Blattextrakt, Dihydroxymethylchromon, Tripeptid-1, Tetradecylaminobutyroylvalylaminobuttersäureharnstofftrifluoracetat, Alteromonas-Fermentfiltrat, Pisum Sativum (Erbsen)-Extrakt oder Kombinationen davon umfasst, zur Verbesserung eines Zustands oder Erscheinungsbilds der Haut, wobei eine effektive Menge der Zusammensetzung auf die Haut aufgetragen wird.
Patent DE-202019105700-U1 (DE)
Title: Türschloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein intelligentes Türschloss, umfassend einen Schlosskörper (1), wobei in dem Schlosskörper (1) ein zentrales Loch (10), Kugelschlitze (11) und entlang der Kugelschlitze (11) auf und ab verschiebbare Kugeln (12) vorgesehen sind, wobei die Kugelschlitze (11) untere Kugelschlitze (111) und obere Kugelschlitze (112) umfassen und die Kugeln (12) untere Kugeln (121) und obere Kugeln (122) umfassen, wobei in dem zentralen Loch (10) ein drehbarer Schließzylinder (13) vorgesehen ist, wobei in dem Schließzylinder (13) ein Schlossloch (131) angeordnet ist, wobei die oberen Kugelschlitze (112) an dem Schließzylinder (13) vorgesehen sind und mit dem oberen Teil des Schlosslochs (131) verbunden sind, wobei die unteren Kugelschlitze (111) oberhalb des zentralen Lochs (10) vorgesehen sind, und wobei die obere Kugeln (122) mit der Innenwand des Schlosskörpers (1) über eine Feder (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenwand des Schlosskörpers (1) und der Feder (14) ein Drucksensor (15) vorgesehen ist, und dass an der Bodenfläche des Schließzylinders (13) ein Verbindungsloch (133) vorgesehen ist, wobei innerhalb des Schlosskörpers ferner eine elektronisch gesteuerte Teleskopstange (16), ein Verriegelungsschalter (17), ein Zeitgeber (18) und eine Türschlosssteuerung (19) angeordnet sind, wobei der Verriegelungsschalter (17) mit der elektronisch gesteuerten Teleskopstange (16) verbunden ist und die Türschlosssteuerung (19) jeweils mit dem Drucksensor (15), der elektronisch gesteuerten Teleskopstange (16), dem Verriegelungsschalter (17) und dem Zeitgeber (18) elektrisch verbunden ist; und wenn ein Drucksensor (15) einen von der Feder (14) erzeugten Druckanstieg feststellt, der Zeitgeber (18) zu laufen beginnt; wenn der Drucksensor (15) nicht auf den Anfangswert fällt, nachdem der Zeitgeber (18) die voreingestellte Zeit erreicht hat, steuert die Türschlosssteuerung (19) die elektronisch gesteuerte Teleskopstange (16) so, dass sie in das Verbindungsloch (133) hineinragt, und steuert dann den Verriegelungsschalter (17), um sich um 90 Grad entgegen der Entriegelungsrichtung zu drehen, um die Tür zu verriegeln sowie den Schlüssel in dem Schließzylinder (13) zu verriegeln.
Patent DE-202019106824-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen oder Wechseln von Elektrodenkappen einer Schweißelektrode
IPC: B23K11/30
Filed: 2019-12-06
Abstract: Vorrichtung (30) zum Lösen oder Wechseln von mindestens einer Elektrodenkappe (13; 14) einer Schweißelektrode (11; 12), wobei die Vorrichtung (30) aufweist
 einen Impulsgeber (3131 bis 3136) zum Aufbringen von Impulsen in vorbestimmten zeitlichen Abständen auf die an einem Elektrodenschaft (111) der Schweißelektrode (11; 12) montierte Elektrodenkappe (13; 14) und/oder zumindest teilweise auf den Elektrodenschaft (111), und
 eine Halteeinrichtung (311) zum Halten des Impulsgebers (3131 bis 3136) an einer vorbestimmten Position beabstandet von der mindestens einen Elektrodenkappe (13; 14),
 wobei der Impulsgeber (3131 bis 3136) mindestens ein Impulselement (3131; 3132) aufweist, das relativ zu der mindestens einen Elektrodenkappe (13; 14) derart angeordnet ist, dass das mindestens ein Impulselement (3131; 3132) die mindestens eine Elektrodenkappe (13; 14) in vorbestimmten zeitlichen Abständen kontaktiert, um den Impuls aufzubringen.
Patent DE-202020000352-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen eines Kunstoffgranulat - Flüssigkeitsgemisch mit Förderung
IPC: F26B17/32
Filed: 2020-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen eines Granulat-Flüssigkeitsgemisch mit Förderung, dadurch gekennzeichnet, daß das Granulat/Wassergemisch in ein horizontal liegendes Drehrohr eingebracht wird. Eine Lageveränderung, abweichend von der horizontalen Lage kann vorgenommen werden.
Patent DE-202020002183-U1 (DE)
Title: Safe Pack
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-05-16
Abstract: Geschützt sollte werden, die Quick Box in Form einer Zigarettenschachtel, sowie die FFP2 Atemschutzmaske und ein viral wirkendes Desinfektionstuch, welches in der Quick Box in Form einer Zigarettenschachtel eingelegt wird.
 Die FFP2 Atemschutzmaske wird in einen LDPE Druckverschlussbeutel (Zip Beutel) eingelegt.
 Die FFP2 Atemschutzmaske welche sich in einem LDPE Druckverschlussbeutel (Zip Beutel) befindet, wird samt dem viral wirkendem Desinfektionstuch in die Quick Box in Form einer Zigarettenschachtel eingelegt und verschlossen.
Patent DE-202020004578-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beatmung
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Vorrichtung zur künstlichen Beatmung eines Patienten mittels einem variierenden Unterdruck mit einer den Körper mindestens teilweise umschließende Manschette (1) und einem Antrieb, dadurch gekennzeichnet dass die Manschette (1) elastisch ist und den Körper (2) unmittelbar und luftdicht mindestens teilweise umschließt.
Patent DE-202020005647-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Baugruppen
IPC: F16B47/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden zweier Baugruppen (4, 5), miteinem Verschlussmodul (2), das einer ersten der Baugruppen (4, 5) zugeordnet ist und eine Gehäusebaugruppe, ein an der Gehäusebaugruppe verstellbar angeordnetes Verstellelement (22) und ein Unterdruckelement (27) aufweist, undeiner Ansetzbaugruppe (3), die einer zweiten der Baugruppen (4, 5) zugeordnet ist, wobei das Unterdruckelement (27) entlang einer Ansetzrichtung (A) mit der Ansetzbaugruppe (3) verbindbar ist und in einer verbundenen Stellung derart mit der Ansetzbaugruppe (3) wechselwirkt, dass bei Belastung des Verschlussmoduls (2) und der Ansetzbaugruppe (3) relativ zueinander das Unterdruckelement (27) und die Ansetzbaugruppe (3) aufgrund einer Unterdruckwirkung zwischen dem Unterdruckelement (27) und der Ansetzbaugruppe (3) aneinander gehalten sind,dadurch gekennzeichnet,dass das Verstellelement (22) zum Lösen des Unterdruckelements (27) von der Ansetzbaugruppe (3) um unterschiedliche Raumrichtungen zu der Gehäusebaugruppe verkippbar ist, um eine Strömungsöffnung (201) in der Gehäusebaugruppe für einen Zustrom von Luft in einen zwischen dem Unterdruckelement (27) und der Ansetzbaugruppe (3) vorhandenen Raum (B) freizugeben, wobei das Verstellelement (22) eine Mehrzahl von Lagerzapfen (220, 221, 229A-229C) und die Gehäusebaugruppe eine Mehrzahl von Lagerstellen (207, 208, 230, 231, 209A-209C) zur Lagerung des Verstellelements (22) aufweist, wobei die Lagerzapfen (220, 221, 209A-209C) in je einer Lagerstelle (207, 208, 230, 231, 209A-209C) der Gehäusebaugruppe aufgenommen sind und ein jeder Lagerzapfen (220, 221, 229A-229C) in der zugeordneten Lagerstelle (207, 208, 230, 231, 209A-209C) verkippbar und zudem entlang einer Betätigungsrichtung (B1-B6), entlang derer das Verstellelement (22) an der Gehäusebaugruppe verstellbar ist, bewegbar ist.
Patent DE-202020005790-U1 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-03-18
Abstract: Head-up-Display-Vorrichtung, versehen mit
 einem Anzeigeteil, das ein Anzeigelicht ausstrahlt, das ein Bild darstellt,
 einem Reflektorteil, das an seinem Ende ein zu stützendes Teil aus Harz aufweist und das Anzeigelicht reflektiert, und
 einem stützenden Teil, das das zu stützende Teil um eine vorbestimmte Achse drehbar stützt,
 wobei das stützende Teil mit einem Metallelement, das eine konvexe gekrümmte Fläche aufweist, und einem Fixierteil aus Harz, an dem das Metallelement fixiert ist, versehen ist,
 wobei das zu stützende Teil eine konkave zu stützende Fläche aufweist und wobei die konvexe gekrümmte Fläche und die konkave zu stützende Fläche auf der vorbestimmten Achse einander gegenüberliegen und aneinander anliegen und das zu stützende Teil relativ zum Metallelement gleitend gedreht wird, sodass das Reflektorteil um die Achse drehbar konstruiert ist.
Patent DE-202020101454-U1 (DE)
Title: Fressgitter mit Eimerring
IPC: A01K1/10
Filed: 2020-03-17
Abstract: Fressgitter mit mehreren vorwiegend vertikal verlaufenden Gitterstäben (10, 12, 14), einem Eimerring (28), der um eine waagerechte Achse (26) schwenkbar vor einer Öffnung (22) zwischen den Gitterstäben (12, 14) angeordnet ist, und einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Eimerrings in einer hochgeklappten Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung ein Schieber (34) ist, der mit Spiel auf zweien (10, 12) der Gitterstäbe geführt und vertikal zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung bewegbar und durch Schwerkraft in der Verriegelungsstellung gehalten ist und der einen Halteteil (38) aufweist, der in der Verriegelungsstellung den hochgeklappten Eimerring (28) übergreift.
Patent DE-202020101912-U1 (DE)
Title: Interdentalbürstenhalter
IPC: A46B17/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Interdentalbürstenhalter (1) zur Lagerung von Interdentalbürsten (7), umfassend:
 einen Körper (2) mit wenigstens einer Einstecköffnung (6), die zum Aufnehmen des Borstenträgers (8) einer Interdentalbürste (7) ausgebildet ist; und
 Mittel (9, 11) für das Festlegen des Körpers an einer Oberfläche.
Patent DE-202020102634-U1 (DE)
Title: Sockelelement, Trennwand und Trennwandsystem
IPC: E04H17/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Sockelelement mit einem Sockelkorpus (10) mit einer unteren Grundfläche (11) und einer der Grundfläche (11) abgekehrten oberen Einsatzfläche (12) sowie mit zumindest drei die Grundfläche und die Einsatzfläche verbindenden Randflächen (13, 14, 15),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Einsatzfläche (12) eine nutförmige Aufnahme (20) aufweist, dass die nutförmige Aufnahme (20) einen Grund (21) aufweist,
 dass ein tafel- oder scheibenförmiger Körper (80) in die nutförmige Aufnahme (20) auf dem Grund (21) ablegbar ist.
Patent DE-202020102815-U1 (DE)
Title: Adapter für Sprühdosen mit Treibgas
IPC: B65D83/20
Filed: 2020-05-18
Abstract: Vorrichtung (3) zur Verbesserung der Handhabbarkeit einer mit Treibmittel befüllten oder befüllbaren Sprühdose (1), dieselbe aufweisend einen Sprühkopf (2, 2A, 2B, 2C) mit Druckfläche (5) und ein Ventil, welches durch Drücken der Druckfläche (5) des Sprühkopfes (2, 2A, 2B, 2C) in eine Betätigungsrichtung öffenbar ist, die Vorrichtung (3) aufweisend
 - eine Betätigungsfläche (4), eingerichtet zur Kontaktierung mit mindestens einem Finger einer die Vorrichtung benutzenden Person;
 - eine der Betätigungsfläche (4) gegenüberliegend angeordneten Kraftübertragungsfläche (6), eingerichtet zur Weiterleitung von auf der Betätigungsfläche (4) eingeleiteten Druckkräften auf den Sprühkopf (2, 2A, 2B, 2C);
 - mindestens eine zumindest teilweise formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit einer Mantelfläche (8) des Sprühkopfes (2, 2A, 2B, 2C) zusammenwirkende Haltefläche (9) zur Verhinderung einer Verschiebung oder Rotation der Vorrichtung (3) auf dem Sprühkopf (2, 2A, 2B, 2C), wobei die Haltefläche (9) eine Aussparung (10) für die Düse (7) des Sprühkopfes (2, 2A, 2B, 2C) hat; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) als ein ausschließlich am Sprühkopf (2, 2A, 2B, 2C) angeordneter und ausschließlich diesen kontaktierender Adapter (3) ausgestaltet ist, und die Betätigungsfläche (4) größer als die Druckfläche (5) ist.
Patent DE-202020102932-U1 (DE)
Title: Akustikpaneel
IPC: E04B1/86
Filed: 2020-05-22
Abstract: Wand- oder Deckenverkleidung, bestehend aus einem rechteckigen Akustikpaneel (10) mit einer Sichtseite und einer als Holzplatte (14) ausgebildeten Rückseite, der mit Abstand eine die Sichtseite bildende Lage aus zueinander parallelen Längsleisten (24) gegenüberliegt, wobei der Zwischenraum zwischen der Lage der Längsleisten (24) und der Holzplatte (14) durch Querleisten (16) in rechteckige Felder unterteilt ist, die mit einem Schallabsorptionsmaterial (20) gefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Längsrändern des rechteckigen Akustikpaneels (10) zwei parallele, tragende Randleisten (12, 12') angebracht sind, die auf einer Seite als Federleiste (12') und auf der gegenüberliegenden Seite als Nutleiste (12) ausgebildet ist, deren Stärke der Höhe der Querleisten (16) entspricht.
Patent DE-202020103304-U1 (DE)
Title: Installationskomponente zum schnellen Einstecken der Lampe
IPC: F21V21/08
Filed: 2020-06-09
Abstract: Installationskomponente zum schnellen Einstecken der Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein mit dem Stützhalter verbundenes erstes Steckverbindungselement (1) und ein mit der Lampe verbundenes zweites Steckverbindungselement (2) umfasst, wobei am Oberteil des ersten Steckverbindungselements (1) ein elastischer Halteblock (13) angeordnet ist, während am zweiten Steckverbindungselement (2) eine Begrenzungskerbe (23) angeordnet ist, und wobei das erste Steckverbindungselement (1) und das zweite Steckverbindungselement (2) durch ein Zusammenpassen zwischen der Begrenzungskerbe (23) und dem elastischen Halteblock (13) abnehmbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020107236-U1 (DE)
Title: Für Klappplatte verwendbare Schnelldemontage- und -montagestruktur
IPC: F24C3/14
Filed: 2020-12-14
Abstract: Für Klappplatte verwendbare Schnelldemontage- und -montagestruktur, die eine erste Arbeitsplatte (1), eine zweite Arbeitsplatte (2), die zusammenklappbar mit mindestens einer Seite der ersten Arbeitsplatte (1) verbunden ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner einen Gasschnellverbinder umfasst, wobei ein weibliches Ende (12) des Gasschnellverbinders an der ersten Arbeitsplatte (1) befestigt ist und ein männliches Ende (11) des Gasschnellverbinders an der zweiten Arbeitsplatte (2) vorgesehen ist, wobei beim Verwenden der zweiten Arbeitsplatte (2) das männliche Ende (11) in das weibliche Ende (12) eingeführt wird und mit einer Gasquelle verbunden wird, damit die zweite Arbeitsplatte (2) normal funktioniert.
Patent DE-202021003391-U1 (DE)
Title: Skrotumbank mit beckenbodenspezifischer Anpassung
IPC: A61B6/04
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Skrotumbank mit beckenbodenspezifischer Anpassung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beinablage, eine 250 mm lange und 120 mm breite Basis aus formelastischem Material bildet, welche durch abgerundete Kanten und eine Dicke von 8mm den maximalen Auflagekomfort für das nicht betroffene Patientenbein bieten soll. Die mit 6°-10° eingebrachte schiefe Ebene, soll die Weichteilregion in Richtung des nicht betroffenen Beines „vorarrangieren“. Figur 2 a (40 mm B x 8 mm H x 20 mm L) + b (10x10 mm2) dient als Aussparung der Einbringung der Funktionskette, welche durch einen entsprechend langen Zylinderstift (mindestens 20 mm lang) mit 2 mm Durchmesser ortsfest verbarrikadiert wird. In der angesprochenen zweiten Variante soll an dieser Stelle die Naht zwischen Gurt und Beinablage erfolgen.
Patent DE-202021101646-U1 (DE)
Title: Scheibenanordnung
IPC: B60J1/08
Filed: 2021-03-29
Abstract: Scheibenanordnung aufweisend eine erste Scheibe (S1) und eine zweite Scheibe (S2), wobei die zweite Scheibe (S1) relativ zur ersten Scheibe (S1) verschoben werden kann, sodass in einer ersten Stellung die erste Scheibe (S1) und die zweite Scheibe (S2) im Wesentlichen deckungsgleich sind, und sodass in mindestens einer zweiten Stellung die erste Scheibe (S1) und die zweite Scheibe (S2) nicht deckungsgleich sind, wobei die erste Scheibe (S1) und die zweite Scheibe (S2) seitlich in je einer Führungsschiene (F1, F2) geführt sind.
Patent DE-202021102038-U1 (DE)
Title: Schraubenanzugsgerät für Gipsplatten
IPC: B25B21/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Schraubenanzugsgerät für Gipsplatten, umfassend:
 einen Motor (11),
 ein durch den Motor (11) gedrehtes erstes Element (41),
 ein zweites Element (44), das in einer Drehachsenrichtung des ersten Elements (41) in einer Richtung zum ersten Element (41) hin und von diesem weg bewegbar ist, und
 einen Bit-Halteabschnitt (60), der sich einstückig mit dem zweiten Element (44) dreht,
 wobei durch Annähern des zweiten Elements (44) an das erste Element (41) die Drehung des ersten Elements (41) auf das zweite Element (44) übertragbar ist und durch eine Vorwärtsdrehung des zweiten Elements (44) eine Schraube befestigt werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass es beim Befestigen einer Schraube an einer Gipsplatte (80A, 80B) in einem Befestigungsmodus benutzbar ist, in dem das zweite Element (44) vorübergehend eine Rückwärtsdrehung vollzieht und dann eine Vorwärtsdrehung vollzieht.
Patent DE-202021102779-U1 (DE)
Title: Längenveränderbares Profilelement
IPC: E04F17/06
Filed: 2021-05-20
Abstract: Längenveränderbares Profilelement, mit einem inneren Rahmenprofil (1; 15) und einem äußeren Rahmenprofil (2; 14), wobei das innere Rahmenprofil (1; 15) in das äußere Rahmenprofil (2; 14) eingeführt ist,  dadurch gekennzeichnet , dass am inneren Rahmenprofil (2; 14) ein Verbindungselement (25) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (25)
 - einen Bereich (17) aufweist, der in das innere Rahmenprofil (1; 15) eingreift, und
 - einen Steg (3) umfasst, der zumindest abschnittsweise in das äußere Rahmenprofil (2; 14) hineinragt.
Patent DE-202021102896-U1 (DE)
Title: Portable Hygienestation für Baustellen
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-05-27
Abstract: Portable Hygienestation (100) für Baustellen, die zumindest eine Hygieneeinrichtung (110) und einen gedämmten Behälter (120) aufweist, in dem die zumindest eine Hygieneeinrichtung (110) angeordnet ist, wobei der gedämmte Behälter (120) Folgendes aufweist:
 ein gedämmtes Gehäuse (121), das in seinem Inneren einen Nutzraum (N) definiert, in dem die zumindest eine Hygieneeinrichtungen (110) untergebracht ist; und
 eine Behältertür (122), die mit dem gedämmten Gehäuse (121) gelenkig verbunden ist und mittels derer der Nutzraum (N) des gedämmten Behälters (120) wahlweise geöffnet und geschlossen werden kann,
 wobei an dem gedämmten Gehäuse (121) ein außenseitiger Wasserzufuhranschluss (130) ausgebildet ist,
 wobei die Hygieneeinrichtung (110) zumindest ein Waschbecken (111) mit einem Wasserauslauf (111a) und einem Wasserablauf (111b) aufweist,
 wobei die portable Hygienestation (100) eine Frostschutzeinrichtung (140) aufweist, die in dem Nutzraum (N) des gedämmten Gehäuses (121) angeordnet ist.
Patent DE-202021103636-U1 (DE)
Title: Stabilisierungssystem für die Kameraführung
IPC: G03B17/56
Filed: 2021-07-06
Abstract: Stabilisierungssystem (10) für die Kameraführung aufweisend:
 ein Gimbal (60), konfiguriert zur Aufnahme einer Kamera (70) und zum Ausgleich unbeabsichtigter Bewegungen der Kamera (70),
 eine Körperweste (20), dazu konfiguriert, das Gewicht des Systems (10) auf den Körper einer kameraführenden Person zu übertragen, eine Verbindungsanordnung (40, 50) zwischen Gimbal (60) und Körperweste (20), dazu konfiguriert das Gewicht des Stabilisierungssystems (10) auf die Körperweste (20) zu übertragen, und
 eine Magnetfederanordnung (30), dazu konfiguriert das Gewicht des Stabilisierungssystems (10) zu kompensieren, wobei die Magnetfederanordnung (30) wenigstens eine Magnetfeder (31) aufweist.
Patent DE-202022100125-U1 (DE)
Title: Ein System zur Vorhersage des Grundwasserpotenzials
IPC: G06Q50/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Ein System zur Vorhersage des Grundwasserpotenzials, wobei das System umfasst:
 eine Vorverarbeitungseinheit umfassend eine Einheit für unscharfe Zugehörigkeitsfunktionen, um einen Satz von Parametern mit verschiedenen Datenarten und -richtungen zu normalisieren;
 eine logistische Regressionsmodelleinheit zur Bestimmung der Gewichtung jedes normalisierten Parameters auf der Grundlage von Trainingsdatensätzen, wobei die Gewichte der Parameter zur Erstellung gewichteter Parameter verwendet werden; und
 eine zentrale Verarbeitungseinheit zum Erzeugen eines Grundwasserpotentialmodells unter Verwendung von EML-Techniken, die aus Random Forest, Bagging und Random Subspace ausgewählt werden, wobei das Grundwasserpotentialmodell mit zukünftigen Klimaänderungsvariablen und Landnutzungsdaten kombiniert wird, um zukünftige Grundwasserpotentialmodelle zu konstruieren.
Patent DE-202022106312-U1 (DE)
Title: Behälter, Zuschnitt und Verpackung
IPC: B65D5/42
Filed: 2022-11-10
Abstract: Behälter (10), insbesondere zur Aufnahme eines Lebensmittelprodukts, umfassend wenigstens
 - ein Bodenwandelement (12),
 - ein von dem Bodenwandelement (12) beanstandetes Flanschelement (28), wobei das Flanschelement (28) mindestens eine Aufnahmeöffnung (72) umgibt, und
 - das Bodenwandelement (12) und das Flanschelement (28) verbindende Seitenwandelemente (14a, 14b, 16a, 16b, 18, 20), wobei an dem Seitenwandelement (16b) mindestens eine Flanschlasche (26) angelenkt ist und zur Anlage an das Flanschelement (28) ausgebildet ist, wobei in Eckbereichen (78) der Aufnahmeöffnung (72) jeweils mindestens eine Ecklasche (36a, 36b, 38a, 38b, 40a, 40b, 42a, 42b) über jeweils mindestens eine Faltlinie (44) an dem Flanschelement (28) angelenkt ist, derart, dass die Ecklasche (36a, 36b, 38a, 38b, 40a, 40b, 42a, 42b) in die Aufnahmeöffnung (72) hineinragt und mit dem Bodenwandelement (12) verbunden ist.
Patent DE-202023000758-U1 (DE)
Title: Medizinisches Klima - Center
IPC: F24F6/02
Filed: 2023-04-05
Abstract: Medizinisches Klimacenter dadurch gekennzeichnet, dass dieses Klima-Center vier essenzielle Eigenschaften in sich vereint:
 a) energiesparende Luftbefeuchtung
 b) umweltfreundliche Verdunstungskühlung
 c) medizinische Luftreinigung
 d) Beduftung durch gesundheitsfördernde Additive zur Schaffung einer angenehmen Raum Atmosphäre
Patent DE-202023100297-U1 (DE)
Title: Fahrradklingel
IPC: B62J3/04
Filed: 2023-01-20
Abstract: Fahrradklingel, die einen an dem Fahrradrahmen zu befestigenden Montagesockel (1), einen Drehsockel (2) und eine Schallvorrichtung (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Rastaufsatz (4) auf dem Montagesockel (1) geformt ist und der Drehsockel (2) auf dem ersten Rastaufsatz (4) so aufgesetzt ist, dass der Montagesockel (1) und der Drehsockel (2) ineinander eingerastet sind, wobei der Montagesockel (1) ferner Rundaufsätze (5) aufweist und auf dem Drehsockel (2) kugelförmige Nuten (6) geformt sind, wobei die Rundaufsätze (5) durch die Rastkraft des ersten Rastaufsatzes (4) in die kugelförmigen Nuten (6) eingreifen und sich der Drehsockel (2) in Bezug auf den Montagesockel (1) dreht, wenn eine äußere Kraft, die auf den Drehsockel (2) ausgeübt wird, größer ist als die Rastkraft, die von dem ersten Rastaufsatz (4) bereitgestellt wird, wobei die Schallvorrichtung (3) eine auf dem Drehsockel (2) eingerastete Klingeldeckeleinheit (31) und eine an dem Drehsockel (2) fest verbundene Schlageinheit (32) umfasst, wobei die Klingel durch den Zusammenstoß der Klingeldeckeleinheit (31) mit der Schlageinheit (32) einen Warnton erzeugt.
Patent DE-202023101109-U1 (DE)
Title: Eine Druckanzeigevorrichtung für Druckkocher
IPC: G01L19/08
Filed: 2023-03-09
Abstract: Eine Druckanzeigevorrichtung für Druckkocher, wobei die Vorrichtung einen Vorrichtungskörper (1) umfasst, wobei der Vorrichtungskörper (1) ein Gehäuse (11), eine Schaltungsplatine (12) und eine Basis (13) umfasst, wobei die Schaltungsplatine (12) eine digitale Röhre (121) und einen Chip (124) am oberen Ende aufweist, wobei die Schaltungsplatine (12) einen Temperatursensor (122) am unteren Ende aufweist, wobei der Temperatursensor (122) elektrisch mit dem Chip (124) verbunden ist, wobei die Basis (13) einen wärmeleitenden Metallkopf (131) am unteren Ende aufweist, wobei der wärmeleitende Metallkopf hohl (131) ist, wobei der Temperatursensor (122) innerhalb des wärmeleitenden Metallkopfes (122) vorgesehen ist, wobei der wärmeleitende Metallkopf (131) ferner eine aufschraubbare Mutter (2) umfasst, wobei der wärmeleitende Metallkopf (131) ein Außengewinde (132) aufweist, wobei die aufschraubbare Mutter (2) auf das Außengewinde (132)geschraubt ist.