baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001742-T5 (DE)
Title: Endoskop-punktionsnadel
Inventor: TSUBOTA Miho
IPC: A61B17/32
Filed: 2020-05-15
Abstract: Eine Endoskop-Punktionsnadel umfasst ein röhrenförmiges Teil mit einer röhrenförmigen Form, einen ersten Nadelspitzenabschnitt, der eine erste Nadelspitze an einem distalen Ende davon umfasst, und einen zweiten Nadelspitzenabschnitt, der eine zweite Nadelspitze an einem distalen Ende davon umfasst. Der erste Nadelspitzenabschnitt umfasst eine erste Klingenoberfläche und eine zweite Klingenoberfläche, die sich in Richtung der ersten Nadelspitze erstrecken; der zweite Nadelspitzenabschnitt umfasst eine dritte Klingenoberfläche und eine vierte Klingenoberfläche, die sich in Richtung der zweiten Nadelspitze erstrecken; die erste Klingenoberfläche, die zweite Klingenoberfläche, die dritte Klingenoberfläche und die vierte Klingenoberfläche bilden einen Rand einer Öffnung, die mit einem Innenraum des rohrförmigen Teils in Verbindung steht; die erste Klingenoberfläche und die dritte Klingenoberfläche sind in einem distalen Endbereich in Richtungen gerichtet, die sich einer Klingenoberfläche von der anderen Klingenoberfläche aus nähern, verglichen mit einer Richtung orthogonal zu einer geraden Linie, die durch die erste Nadelspitze und die zweite Nadelspitze verläuft; und Normalvektoren der zweiten Klingenoberfläche und der vierten Klingenoberfläche in dem distalen Endbereich sind in eine Richtung gerichtet, die sich der anderen Klingenoberfläche von einer Klingenoberfläche aus nähert, verglichen mit der Richtung orthogonal zu der geraden Linie, die durch die erste Nadelspitze und die zweite Nadelspitze verläuft.
Patent DE-112020006058-T5 (DE)
Title: Zentralisierte wissensdatenbank und data-mining-system
Inventor: ENVER ALPER T
IPC: H04L12/46
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein System zum sicheren und effizienten Erhalten von Daten von einer Prozessanlage und zum Verarbeiten dieser Daten zum Verbrauch durch eine oder mehrere externe Anwendungen oder Systeme beinhaltet das Empfangen von Ereignisdaten aus verschiedenen Datenquellen in einer Anlage oder in Verbindung mit einer Anlage über verschiedene unterschiedliche Datenformate und Datenkommunikationsstrukturen an einem zentralen Server oder Gateway, das Abstreifen der Kommunikationsformatstruktur von den Daten, das Platzieren der Daten, einschließlich der mit den Daten verbundenen Metadaten, in einen Ereignisstrom und das Bereitstellen der Daten im Ereignisstrom für eine Verarbeitungsinfrastruktur, die diese Daten auf eine umfassende und robuste Weise zur einfachen Nutzung durch externe Data-Mining-, Datenvisualisierungs- und Datenanalysesysteme oder -anwendungen verarbeitet.
Patent DE-112021001092-T5 (DE)
Title: Kalibrierungsverfahren für einen Drehwinkelsensor
Inventor: LIU HUAJUN
IPC: H02P6/16
Filed: 2021-02-05
Abstract: Eine Motorwelle wird durch die Erregung von zweiphasigen Spulen aus dreiphasigen Spulen einer Statorspule zu einer vorbestimmten Drehstoppposition gedreht, und ein Erfassungswert eines Drehwinkelsensors an der Drehstoppposition wird erhalten. Weiterhin wird ein Sensorfehlerkorrekturparameter für das Korrigieren eines Erfassungswerts des Drehwinkelsensors in der Antriebssteuerung eines Elektromotors aus dem erhaltenen Erfassungswert des Drehwinkelsensors erzeugt. In dieser Konfiguration werden beim Drehen eines Motorrotors zu der vorbestimmten Drehstoppposition zwei Spulen aus den dreiphasigen Spulen der Statorspule erregt. Indem sequentiell die erregten Spulen gewechselt werden, kann veranlasst werden, dass der Motorrotor genau an der vorbestimmten Drehstoppposition gestoppt wird.
Patent DE-112021004286-T5 (DE)
Title: Pixelschaltung, Treiberverfahren dafür, Anzeigesubstrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: HAN SEUNGWOO
IPC: G09G3/3208
Filed: 2021-06-30
Abstract: Eine Pixelschaltung umfasst eine erste Treiberschaltung, eine erste Steuerschaltung, eine zweite Treiberschaltung und eine zweite Steuerschaltung. Die erste Treiberschaltung ist dazu konfiguriert, in Reaktion auf ein an dem Abtastsignalanschluss empfangenes Abtastsignal ein an dem ersten Datensignalanschluss empfangenes erstes Datensignal in den ersten Knoten zu schreiben; die erste Steuerschaltung ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf ein an dem Freigabesignalanschluss empfangenes Freigabesignal ein erstes Treibersignal gemäß der Spannung des ersten Knotens und dem von dem ersten Spannungssignalanschluss übertragenen ersten Spannungssignal zu erzeugen; die zweite Treiberschaltung ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf das Abtastsignal ein an dem zweiten Datensignalanschluss empfangenes zweites Datensignal in den zweiten Knoten zu schreiben; die zweite Steuerschaltung ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf ein an dem Steuersignalanschluss empfangenes Steuersignal ein zweites Treibersignal gemäß der Spannung des zweiten Knotens und dem ersten Spannungssignal zu erzeugen.
Patent DE-112021007035-T5 (DE)
Title: Regeneratives ansteuersystem und verfahren zum steuern eines regenerativen ansteuersystems
Inventor: MIHALACHE LIVIU
IPC: H02M1/12
Filed: 2021-04-07
Abstract: Ein regeneratives Ansteuersystem beinhaltet eine Vielzahl von Leistungszellen, die Leistung von einer Quelle empfangen und Leistung in eine oder mehrere Ausgangsphasen einspeisen, wobei jede Leistungszelle in mehreren Betriebsmodi betreibbar ist, wobei jede Leistungszelle mehrere Schaltvorrichtungen, beinhaltend aktive Frontend-Schaltvorrichtungen, beinhaltet, und ein zentrales Steuerungssystem, das den Betrieb der Vielzahl von Leistungszellen steuert, wobei das zentrale Steuerungssystem ausgelegt ist zum Steuern der aktiven Frontend-Schaltvorrichtungen von jeder Leistungszelle mit variablen Leitungswinkeln in den mehreren Betriebsmodi.
Patent DE-112021007246-T5 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für thermoelektrische umwandlung und verfahren zum steuern einer thermoelektrischen umwandlungseinrichtung
Inventor: MORIOKA TAKAYUKI
IPC: H02N11/00
Filed: 2021-03-11
Abstract: Eine Steuerungseinrichtung (12) für thermoelektrische Umwandlung weist Folgendes auf: eine Strom-Spannungs-Messeinheit (12b), die einen Strom und eine Spannung misst, die von einer thermoelektrischen Umwandlungseinrichtung (11) in einen Stromrichter (12a)eingegeben werden sollen; und eine Energieumwandlungssteuerung (12c), die den Strom und die Spannung misst, die in den Stromrichter (12a) eingegeben werden sollen. Die Energieumwandlungssteuerung (12c) berechnet den Lastwiderstandswert für maximale Ausgangsleistung der thermoelektrischen Umwandlungseinrichtung (11) auf der Basis der Differenz zwischen der Spannung, die gemessen wird, unmittelbar nachdem der Strom, der in den den Stromrichter (12a) eingegeben werden soll, sich um einen gewissen Wert geändert hat, und der Spannung, die gemessen wird, nachdem sich die Spannung stabilisiert hat, und eines Werts der Änderung des Stroms, und steuert den Strom und die Spannung, die in den Stromrichter (12a) eingegeben werden sollen, so dass der Lastwiderstandswert, der am Eingangsanschluss des Stromrichters (12a) gesehen wird, gleich dem Lastwiderstandswert für maximale Ausgangsleistung ist.
Patent DE-112022000118-T5 (DE)
Title: Peer-to-peer-basiertes datenverarbeitungsverfahren und -system, rechengerät und speichermedium
Inventor: ZHU WEISHA
IPC: G06Q20/04
Filed: 2022-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Datenverarbeitung, insbesondere ein Peer-to-Peer-basiertes Datenverarbeitungsverfahren und -system, Rechengerät und Speichermedium, wobei in dem Peer-to-Peer-basierten Datenverarbeitungsverfahren das Hauptbuch und alle Nebenbücher mittels eines Hash-Indexes assoziiert sind, wobei die Rechtmäßigkeit einer Transaktion des Nebenbuchs über das Hauptbuch überprüft wird, wenn eine Transaktionsoperation des Nebenbuchs ausgelöst wird, und wobei der Betrag des Nebenbuchs und der Betrag des Hauptbuchs unter der Voraussetzung der Rechtmäßigkeit der Transaktion aktualisiert werden, und wobei das Hauptbuch und das Nebenbuch dazu veranlasst werden, die aktuelle Transaktionsaufzeichnung zu speichern, und wobei das Hauptbuch dazu veranlasst wird, die Hash-Index-Tabelle zu aktualisieren. Auf dieser Grundlage speichert das Hauptbuch nur den neuesten Transaktionseintrag des Nebenbuchs und den entsprechenden Hash-Index und speichert kein Transaktionsbuch des Nebenbuchs, während das Transaktionsbuch im Nebenbuch für die eigene Verwahrung des Benutzers gespeichert wird, wodurch eine einzigartige verteilte Hauptbuchstruktur für Peer-to-Peer-Zahlungen realisiert wird, die sowohl die Effizienz der zentralisierten Zahlungsdatenverarbeitung als auch die Eigenschaften eines Blockchain-Buchs hat, was sowohl die Verarbeitungssicherheit der Zahlungsdaten als auch die Verarbeitungseffizienz für die Zahlungsdaten berücksichtigen kann.
Patent DE-112022001780-T5 (DE)
Title: Trainings- und Steuervorrichtung, Trainingsvorrichtung, Steuervorrichtung, Trainings- und Steuerverfahren, Trainingsverfahren, Steuerverfahren, Trainings- und Steuerprogramm, Trainingsprogramm und Steuerprogramm
Inventor: IJIRI YOSHIHISA
IPC: G05B17/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine Trainingsvorrichtung einer Trainings- und Steuervorrichtung erzeugt mehrere Dynamikmodelle und trainiert ein Schaltmodell, um daraus ein Dynamikmodell zu bestimmen, das einem Zustand eines Roboters und einer Befehlsaktion entspricht. Eine Steuervorrichtung erfasst einen Zustand des Roboters und erzeugt eine Vielzahl von Kandidatenbefehlsserien für den Roboter, indem sie das Schaltmodell ausführt, das mit jedem in jeder Kandidatenbefehlsserie enthaltenen Befehl und dem jedem Befehl entsprechenden Zustand gespeist wird, und bestimmt das Dynamikmodell, das auf jeden Befehl und den dem Befehl entsprechenden Zustand anwendbar ist. Für jede der Kandidatenbefehlsserien erzeugt die Steuervorrichtung eine Serie vorhergesagter Zustände unter Verwendung des Dynamikmodells, das den in der Kandidatenbefehlsserie enthaltenen Befehlen entspricht, erzeugt eine Serie vorhergesagter Befehle, für die vorhergesagt wird, dass sie eine Belohnung der Serie vorhergesagter Zustände maximiert, und gibt einen ersten Befehl aus, der in der Serie vorhergesagter Befehle enthalten ist.
Patent DE-60201615-T8 (DE)
Inventor: CHARAUDEAU JEAN-JACQUES
IPC: B60L50/15
Filed: 2002-03-06
Granted: 2006-08-24
Abstract: Has energy storage system for at least 70 kJoules to 150 kJoules..   The vehicles electric traction system includes: (a) acceleration and deceleration controller (CA) available to the driver; a processing unit (211,212) for the controller (CA) which checks and evaluates the required engine torque and braking torque; an electrical energy source for traction; an electrical machine (112,231) connected to a drive wheel and coupled to an electrical conductor of the electrical energy source. The electrical machine is capable of operating the engine by absorbing the electrical energy from the electrical conductor and transmitting to the drive wheel a torque. The electrical machine is also capable of operating as a generator by transmitting to the drive wheel a braking torque and returning the electrical energy to the conductor; a storage system (41) for electrical energy from the conductor, the electrical energy storage system consists of one or more super condensers; an operation mode management unit for selecting energy recuperation or restitution; a drive unit (21) for applying torque to the vehicles wheel, which permits (a) at torque demand, the electrical machine to operate as a motor by consuming the stored energy as long as the charge of the storage system is not at a minimum, having priority for use of the energy source for vehicle traction and (b) at a request for braking torque, operate the machine as a generator by using the energy produced to recharge the energy storage system as long as the system charge is not at a maximum, with priority over use of all other braking devices.
Patent DE-112007002367-T9 (DE)
Title: Verfahren und System zur diffraktiven Kombination von Strahlen durch einen DOE-Strahlformer mit passiver Phasensteuerung
Inventor: ROTHENBERG JOSHUA E
IPC: B23K26/06
Filed: 2007-09-12
Granted: 2013-04-18
Abstract: Ein System zum Kombinieren einer Mehrzahl von Lichtstrahlen zu einem einzigen kohärenten Lichtstrahl, mit: einer Mehrzahl von optischen Verstärkern, wovon jeder einen Lichtstrahl mit einer einzigen Wellenlänge ausgibt; einem Feld von optischen Emittern, wovon jeder der Emitter in dem Feld mit einem der optischen Verstärker gekoppelt ist; einem diffraktiven optischen Element, welches von den optischen Emittern übertragene Lichtstrahlen zu einem kohärenten Ausgangs-Lichtstrahl kombiniert; einer Einrichtung zum Erzeugen eines Probe-Teilstrahls aus dem kohärenten Ausgangs-Lichtstrahl; einem Raumfilter, welcher einen optimalen Modus des Probe-Teilstrahls hindurchlässt; und einem Rückkopplungs-Faserkupplungs-Ausgang des Raumfilters zu den optischen Verstärkern in einer Ringlaser-Konfiguration.
Patent AT-3390-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit einer abgas-motorbremse
Inventor: ROITHINGER ROBERT
IPC: F01L13/06
Filed: 1999-02-05
Abstract: Bei einer Brennkraftmaschine mit einer Abgas-Motorbremse, mit zumindest einem Auslaßventil (8) pro Zylinder, einer Stauklappe im Auspufftrakt und einer Begrenzungseinrichtung (10) zur Begrenzung der Auslaßventilschließbewegung während des Motorbremsbetriebes, weist die Begrenzungseinrichtung (10) einen zwischen einer Sperrstellung und einer Ruhestellung verschiebbaren Begrenzungsteil auf, welcher in der Sperrstellung, vorzugsweise über einen Zwischenteil, in Richtung des Öffnungshubes des Auslaßventiles (8) einwirkt. Um auf möglichst einfache Weise und mit geringem Platzaufwand eine zuverlässige Motorbremse mit hoher Bremsleistung zu entwickeln ist vorgesehen, daß der Begrenzungsteil ein im Sinne der Bewegung des Auslaßventiles (8) in einer Bohrung (13) eines Gehäuses verschiebbarer Stellstift (12) ist, und daß die Verschiebebewegung des Stellstiftes (12) über eine auf eine Stirnseite (12a) des Stellstiftes (12) einwirkende, quer zum Stellstift (12) im Gehäuse beweglich angeordnete Stellstange (11) erfolgt, welche im Kontaktbereich eine zumindest abschnittsweise keil- bzw. rampenartig geformte Angriffsfläche (17) aufweist.
Patent AT-2237-U1 (AT)
Title: Deckenbezug
Inventor: LORENZ ULRIKE
IPC: A47G9/00
Filed: 1997-07-30
Abstract: Deckenbezug oder ein zum Zudecken geeigneter Gegenstand in einer beliebigen Größe. Eine Stoffbahn die ebenfalls dieselbe Breite wie der Deckenbezug aufweist, aber nur ca. 500mm lang ist wird an beiden Seiten und an der unteren Quernaht (bzw. sonstigen Verschlusses) befestigt. Die untere Quernaht befindet sich ca. 150mm von der unteren äußersten Kante des Bezuges bzw. des zum Zudecken geeigneten Gegenstandes entfernt, und ist an der dem Körper zugewandten Seite angeordnet.
Patent AT-17136-U1 (AT)
Title: Spieß zum Aufspießen von Lebensmitteln
Inventor: ALOIS UNTERRAINER
IPC: F16B9/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Spieß (1) zum Aufspießen von Lebensmitteln, mit einem metallischen Aufspießelement (2), welches einen entlang einer Längsachse (L) ausgerichteten länglichen, im Wesentlichen zylindrischen Basiskörper (3) und eine an einem Ende des Basiskörpers (3) angeordnete Spitze (4) aufweist, einem Griff (5), welcher an einem von der Spitze (5) abgewandten Ende des Basiskörpers (3) mit dem Aufspießelement (2) verbunden ist, und einem Schieber (6) zum Schieben eines am Aufspießelement (2) aufgespießten Lebensmittels entlang dem Aufspießelement (2), wobei der Schieber (6) zwischen Griff (5) und Spitze (4), insbesondere begrenzt, bewegbar am Basiskörper (3) des Aufspießelements (2) gelagert ist, wobei der Schieber (6) mit dem Griff (5) über eine Koppelvorrichtung (7) verbindbar ist, wobei am Griff (5) ein Koppelstück (7a) und am Schieber (6) ein Koppelgegenstück (7b) der Koppelvorrichtung (7) ausgebildet ist.
Patent AT-14205-U1 (AT)
Title: Leuchte bzw. Leuchtanordnung
Inventor: BÖHNEL MICHAEL DR
IPC: H05B37/00
Filed: 2014-01-20
Abstract: Leuchte bzw. Leuchtanordnung (1) mit mehreren Leuchtmodulen bzw. Leuchtsegmenten (2, 12), wobei die Leuchtmodule (2, 12) untereinander thermisch gekoppelt sind und jeweils einen Temperatursensor (3) aufweisen, und wobei die Leuchte (1) dazu ausgebildet ist, die Position jedes Leuchtmoduls (2, 12) innerhalb der Leuchte (1) zu bestimmen und jedem Leuchtmodul (2, 12) in Abhängigkeit der Position eine Adresse zuzuweisen, wobei zur Bestimmung der Position der Leuchtmodule (2, 12) durch die Leuchte (1) jeweils die Temperatur in den Leuchtmodulen (2, 12) mit Hilfe des Temperatursensors (3) ermittelt wird und mit Hilfe dieser Informationen die Position des jeweiligen Leuchtmoduls (2, 12) innerhalb der Leuchte (1) bestimmt wird.
Patent BG-3706-U1 (BG)
Title: Mortar stabilizing and plasticisation liquid additive
Inventor: MITKOV VALERI
IPC: C04B18/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: The mortar stabilizing and plasticizing liquid additive is intended for filling underground facilities, mining galleries, tunnels, empty volumes such as excavated spaces, karst formations, as well as for grouting and injection activities for healing cracked soil, rock massifs and man-made embankments. The mortar stabilizing and plasticizing liquid additive contains in wt. %: fine inert filler for stabilization from 20 to 55, superplasticizer from 1.5 to 7 and water from 38 to 79.
Patent SK-142009-U1 (SK)
Title: Device for processing of biologically decomposable waste
Inventor: SISKA JOZEF
IPC: C05F17/00
Filed: 2009-03-02
Abstract: The solution forms the conditions for controlled four-steps composting process with servicing equipment. The device comprises a firm surface (1) with a collection channel (2), partly covered by a non-transparent shelter (3) with rain water collectors flowing into a collection reservoir (4). The composting fills (5) are replaceable by a mixing mechanism (6), washing-able by watering jets (7) and aeration-able by needle jets. The fills are situated so, that their replacement is possible in the direction from a matured fill (51) to a new fill (50). There are hanging mechanisms (31) fasten down to the shelter with covering wraps (32). A part (13) for mechanical pre-treatment and assortment of biologically decomposable waste serves for preparation of compostable material. The device is equipped with collection and cleaning of waste water and its recycling.
Patent DE-8123262-U1 (DE)
IPC: B27B5/22
Filed: 1981-08-07
Abstract: 1. Do it yourself circular saw, more particularly a tilting circular saw, comprising a motor mounting bracket (2), a protective box (23) with a cover for the saw blade (22), supporting legs (5) which become narrower towards the bottom in the manner of a wedge, which are formed from L-sections and which are arranged in an inclined manner and cross braces (7), which together form a frame and are screwed to one another, characterised in that the motor mounting bracket (2) is designed as a dome-like sheet-metal housing with three mounting bracket walls (4) which are bent outwards at an angle from the mounting bracket base (3) and one mounting bracket wall (4a) which is bent at right angles, the edges of the mounting bracket walls (4, 4a) only loosely abuting at the mounting bracket corners, two supporting legs are screwed into the corners of the motor mounting bracket (2) with a flat abutment of both of their leg parts, and two supporting legs (5) are screwed with a flat abutment of only one L-shaped leg part at an angle onto two oppositely disposed mounting bracket walls (4), at a distance from the mounting bracket corners, and the protective box (23) is screwed directly or via a supporting strut (7) onto the mounting bracket wall (4a), which is bent at right angles, and onto the last-mentioned supporting legs (5).
Patent DE-8514079-U1 (DE)
IPC: A61G11/00
Filed: 1985-05-13
Abstract: The incubator (10) for neonatology comprises a chamber (PR) enclosed by a bottom shell (12) and a transparent top casing (11); the top casing (11) covers a rectangular area the bottom shell (12); a pair of superimposed and substantially rectangular trays (14, 16) is provided for air distribution and each tray (14, 16) has two longitudinal side walls (145, 165; 146, 166) two transverse end walls (141, 161; 142, 162) and a bottom (143, 164); the trays (14, 16) are arranged with their bottoms (143, 164) in a parallel and distanced relation when in normal operating condition; the lower tray (14) has substantially the same length as the casing-covered area but a smaller width; the upper tray (16) is shorter and wider than the lower tray (14) but has a smaller width than the casing-covered area; a first air-conduction space (LR) is formed between bottom shell (12) and lower tray (14) and a second air-conducting space (AR) is formed between lower tray (14) and upper tray (16); two longitudinal gaps (ZS<1>, ZS<2>) are formed between tray (14) and bottom shell (12), each communicating with the first air-conducting space (LR) and extending over a predominant portion of the length of the casing- covered area; two transverse air-passing gaps (AS<1>, AS<2>) are formed between the end walls (141, 161; 142, 162) of upper tray (16) and lower tray (14), each communicating with the second air-conducting space (AR) and extending over a major portion of the width of the casing-covered area; the blowing end of blower (15) is connected with one air-conducting space (LR, AR) and the suction end is connected with the other.
Patent DE-9003563-U1 (DE)
IPC: A61C19/06
Filed: 1990-03-27
Abstract: For the administration of an active principle for the preventive treatment of caries in babies, a device (10) is envisaged in the form of a teat, the mouth plate (11) of which is connected releasably to the end-piece (12), the inner space (18) of which serves as a receptacle for the active principle (20) consisting, in powder or tablet form of xylite and/or combinations of xylites and fluorides, such as sodium fluoride, or xylite with sorbitol and fluorides. In the section of wall (13a) located in the lower region of the end-piece (12) are located a plurality of through-holes (15), whereas in the section of wall (13b) located in the upper region of the end-piece (12) are located a plurality of very small circular pre-cut portions (115) which can be punched through, forming through-holes (15).
Patent DE-9215078-U1 (DE)
IPC: A61M1/36
Filed: 1992-11-05
Abstract: The device for medical ozone therapy by transfusion or infusion is equipped in the usual manner with a hose-pipe leading to the patient, a vacuum bottle (16) and a drip chamber (10) with filter (23). So that this device can meet the new, more stringent requirements as regards hygiene and simultaneously operates with a high degree of efficiency and gentle treatment, the hose-pipe is divided into a blood withdrawal line (3) and an infusion/transfusion line (9, 12) to form a two-way system, the two lines extending in parallel between the vacuum bottle (16) and the patient. The blood withdrawal line (3) comprises a non-return valve (5) which is open in the withdrawal direction only. The drip chamber (10) is arranged in the infusion/transfusion line and provided with an outflow valve (15). <IMAGE>
Patent DE-9306659-U1 (DE)
IPC: B61B10/02
Filed: 1993-05-03
Abstract: An accumulator conveyor, in particular an overhead conveyor (1) is described which has an elongated drive element (13). The drive element (13) is connected to conveyor means (4) in terms of drive. A dynamic pressure-actuated disconnection device (16) for temporarily disconnecting the drive connection when there is a blockage is provided. In order to design the conveyor (1) in a constructionally simple manner in such a way that it can be used universally, it is proposed to use an expansion device (16) as disconnection device in order to increase the distance between the conveyor means (4) and the drive element (13) so as to disconnect the drive connection. <IMAGE>