baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008114-U1 (DE)
Title: LED-Sicherheitsleuchtröhre
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: LED-Sicherheitsleuchtröhre, aufweisend:  einen Abdeckkörper (10), der halbrundförmig und hohl ausgeführt ist und aus Kunststoff besteht, wobei die beiden Seiten des Abdeckkörpers (10) so nach innen gewölbt sind, dass sich jeweils eine Nutschiene (11) ergibt;  einen Sockel (20), der ebenfalls halbrundförmig ausgeführt und aus Kunststoff besteht, wobei der Unterteil des Sockels (20) mit zwei invertierten Hakensteifen (21) versehen ist, um in die auf den beiden Seiten des Abdeckkörpers (10) befindlichen Nutschienen (11) einzugreifen, und wobei die Innenseiten der beiden invertierten Hakensteifen (21) mit gegenübergestellten vorspringenden Rippen (22) versehen sind, und wobei eine Vielzahl von Rippen (23) auf dem Oberteil des Sockels (20) angeordnet ist;  eine Leiterplatte (30), die an den auf den Innenseiten der invertierten Hakensteifen (21) auf dem Unterteil des Sockels (20) befindlichen vorspringenden Rippen (22) verrastet ist, wobei LEDs (50) auf der Leiterplatte (30) angeordnet sind; und  zwei elektrische Anschlüsse (40), die sich auf den...
Patent DE-202010008209-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für Fahrzeuge, insbesondere Hubschrauber, die mit Auskleidungsmaterial ausgestattet sind
IPC: B64C27/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Sicherungssystem für Fahrzeuge, insbesondere Hubschrauber, die mit Auskleidungsmaterial, insbesondere plattenförmigem Material, ausgekleidet sind und wenigstens ein erstes und/oder ein zweites Sicherungselement aufweisen, wobei die Sicherungselemente in Ausnehmungen des Auskleidungsmaterials/plattenförmigen Materials eingreifbar sind, und – das erste Sicherungselement an einer Befestigungsschiene lösbar adaptierbar ist und zur Befestigung von Gegenständen dient und – das zweite Sicherungselement einen im Bodenbereich des Hubschraubers angeordneten Lukendeckel bei geschlossener Luke überdeckt.
Patent DE-202010009410-U1 (DE)
Title: Schlauchwelle
IPC: F16C1/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: Schlauchwelle dadurch gekennzeichnet, das eine biegsame Wellenseele 1 sich in einem armierten Gummischlauch 2 befindet, der an einem Ende von der Antriebskupplung 3 und am anderen Ende von der Abtriebskupplung 4 verpresst ist.
Patent DE-202010011549-U1 (DE)
Title: Relais mit permanentem Magnet
IPC: H01H53/06
Filed: 2010-08-10
Abstract: Relais mit permanentem Magnet enthält mindestens einen permanenten Magnet in sich und wird an der dem Kontaktschalter entsprechenden Stelle angebracht.
Patent DE-202010014217-U1 (DE)
Title: Federelement für eine Bettmatratze und/oder dergleichen
IPC: A47C23/04
Filed: 2010-10-12
Abstract: Federelement für eine Bettmatratze und/oder dergleichen, mit einem Federkörper (3) und einem daran angeordneten Aufnahmeabschnitt (2), wobei der Federkörper (3) und der Aufnahmeabschnitt (2) einstückig aus Kunststoff spritzgegossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff ein Zwei-Komponenten-Kunststoff ist, wobei die eine Komponente einen Kern und die andere Komponente eine den Kern umgebende Hülle bildet.
Patent DE-202010014671-U1 (DE)
Title: Seilfahrwagen mit Tretantrieb und Sicherheitsbremse
IPC: B61B7/06
Filed: 2010-10-23
Abstract: Seilfahrwagen mit Tretantrieb und Sicherheitsbremse, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilfahrwagen mit Tretantrieb und Sicherheitsbremse einen kastenförmigen Rahmen besitzt.
Patent DE-202010017551-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2010-02-11
Abstract: Drehmomentschlüssel umfassend: einen Schraubenschlüsselkörper, um einem Werkstück ein Drehmoment bereit zu stellen; einen Drehmomentsensor zum Erkennen, ob das Drehmoment größer als ein vorher bestimmter Drehmomentwert ist; einen Winkelsensor, um einen Rotationswinkelwert durch Messen der Rotation des Schraubenschlüsselkörpers zu erhalten, wenn das Drehmoment größer als der vorher bestimmte Drehmomentwert ist; einen Gravitationssensor zum Erkennen des Neigungswinkels des Schraubenschlüsselkörpers; und einen Prozessor, der zum Korrigieren des Rossel programmiert ist.
Patent DE-202010018628-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimasystem
IPC: B60H1/04
Filed: 2010-07-19
Abstract: Ein Fahrzeug-Klimasystem für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Fahrgastzelle und einer Motoreinheit (2), wobei das System (5) eine Wärmeeinheit (11) umfasst, die einen heißen Abschnitt (16) und einen kalten Abschnitt (18) aufweist, und einem Hydraulikkreis (6), welcher so ausgebildet ist, dass dieser von einem Trägerfluid durchströmt wird und aufweist einen ersten Bereich (13), der mit einem ersten, in der Fahrgastzelle anzuordnenden Wärmetauscher (7) versehen ist, einen zweiten Bereich (14), der mit einem zweiten Wärmetauscher (9) versehen ist, einen dritten Bereich oder heißen Bereich (20), der sich durch den heißen Abschnitt (16) erstreckt und einen Einlass (23) und einen Auslass (24) aufweist, und einen vierten Bereich oder kalten Bereich (21), der sich durch den kalten Abschnitt (18) erstreckt und einen Einlass (25) und einen Auslass (26) aufweist, wobei das System (5) ferner eine Ventilvorrichtung (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilvorrichtung (22) umfasst ein erstes Vierwege/Zweiposition-Magnetventil (V1-V2), das mit den zwei Einlässen (23, 25) verbunden ist, und ein zweites Vierwege/Zweiposition-Magnetventil (V3-V4), das mit den zwei Auslässen (24, 26) verbunden ist, wobei die Ventilvorrichtung (22) so ausgebildet ist, dass diese wahlweise entweder den heißen Bereich (20) oder den kalten Bereich (21) mit dem ersten Bereich (13) und dem zweiten Bereich (14) verbindet, um so den Hydraulikkreis (6) wahlweise in eine erste Konfiguration zu setzen, in welcher das erste Ventil (V1-V2) und das zweite Ventil (V3-V4) den Einlass (25) bzw. den Auslass (26) des kalten Bereichs (21) mit dem ersten Bereich (30) verbinden, so dass der erste Wärmetauscher (7) fluidisch mit dem kalten Bereich (21) verbunden ist, und den Einlass (23) bzw. den Auslass (24) des heißen Bereichs (20) mit dem zweiten Bereich (14) verbinden, so dass der zweite Wärmetauscher (9) fluidisch mit dem heißen Bereich (20) verbunden ist, und in eine zweite Konfiguration, in welcher das erste Ventil (V1-V2) und das zweite Ventil (V3-V4) den Einlass (23) bzw. den Auslass (24) des heißen Bereichs (20) mit dem ersten Bereich (13) verbinden, so dass der erste Wärmetauscher (7) fluidisch mit dem heißen Bereich (20) verbunden ist, und um den Einlass (25) bzw. den Auslass (26) des kalten Bereichs (21) mit dem zweiten Bereich (14) zu verbinden, so dass der zweite Wärmetauscher (9) mit dem kalten Bereich (21) verbunden ist.
Patent DE-202011000051-U1 (DE)
Title: Unterhalb einer Arbeits-/Tischfläche einbaubare Trinkwasseranlage
IPC: F16K11/24
Filed: 2011-01-10
Abstract: Unterhalb einer Arbeits-/Tischfläche einbaubare Trinkwasseranlage, umfassend:  – einen elektrisch gesteuerten Hahn (10), der ein Leitungsteil und eine Steuervorrichtung umfasst, wobei das Leitungsteil mindestens eine Wasserauslassleitung (12) und eine Wasserdampfleitung (13) umfasst, wobei die Flüssigkeit über die Wasserauslassleitung (12) fließt und der Wasserdampf über die Wasserdampfleitung (13) fließt, wobei die Wasserdampfleitung (13) mit einem Ventil (14) versehen ist, wobei die Steuervorrichtung einen Steuerschaltkreis (16) und ein Bediengerät (15) umfasst, wobei der Steuerschaltkreis (16) an das Bediengerät (15) und das Ventil (14) angeschlossen und mit einem Wasserablassende (17) versehen ist, wobei der Steuerschaltkreis (16) durch Steuern des Bediengeräts (15) ein Signal für Wasserablassen erzeugt und beim Erzeugen des Signals für Wasserablassen gleichzeitig das Ventil (14) zum Schließen bringt, um die Wasserdampfleitung (13) zu verschließend und  – ein Wasserversorgungsteil (20), das mindestens einen Wasserspeicherbehälter (21) umfasst, in dem Flüssigkeit gespeichert werden kann, wobei das Leitungsteil an den Wasserspeicherbehälter (21) angeschlossen ist,...
Patent DE-202011000188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verwendung einer solchen für eine Tier- und/oder Pflanzenzucht
IPC: G06Q50/02
Filed: 2011-01-26
Abstract: Vorrichtung für eine Tier- und/oder Pflanzenzucht in mindestens einem Gebäuderaum (44, 64) mit ersten Erfassungsmitteln (12, 42, 43) zum Erfassen von Klimadaten, mit mindestens einer Klimaeinrichtung (20, 58) zum Beeinflussen eines Klimas in dem Gebäuderaum (44, 64), und mit einer Steuerung (11, 41) zum Steuern der Klimaeinrichtung (20, 58) unter Verwendung der erfassten Klimadaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (11, 41) mit zweiten Erfassungsmitteln (23, 59) zum Erfassen von Tierdaten und/oder Pflanzendaten für die Überwachung der Entwicklung und/oder Versorgung der Tiere und/oder Pflanzen verbunden ist, und dass die Steuerung (11, 41) mindestens eine Schnittstelle (27, 70) zum zentralen Zugreifen auf die Steuerung (11, 41) und/oder deren Daten für unterschiedliche Nutzertypen aufweist.
Patent DE-202011002873-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen eines Rückhaltesystems
IPC: B60R21/02
Filed: 2011-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen eines Rückhaltesystems (2) an einer Säule (3) einer Kabine (4) eines Flurförderfahrzeugs (5), wobei an der Säule (3) mindestens ein Versteifungsblech (6) vorgesehen ist, welc durchdrungen sind, welche das Rückhaltesystem (2) am Versteifungsblech (6) festlegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Halteblech (10) aufweist, welches mit den Bohrungen (7) fluchtende Durchgangsbohrungen (11) aufweist, und die von den Schrauben (12) durchsetzt sind, und am Halteblech mindestens ein Klemmteil (16) verstellbar gehalten ist, welches die Säule (3) an der dem Versteifungsblech (6) gegenüberliegenden Seite (19) klemmend umgreift, um vom Rückhaltesystem (2) ausgeübte Drehmomente an der Säule (3) abzustützen.
Patent DE-202011003209-U1 (DE)
Title: Wärme erzeugendes Element für eine elektrische Heizvorrichtung sowie elektrischer Zuheizer
IPC: H05B3/30
Filed: 2011-02-25
Abstract: Wärme erzeugendes Element, insbesondere zur Lufterwärmung in einem elektrischen Zuheizer eines KFZ, mit wenigstens einem PTC-Element (6) und einem Positionsrahmen (2), der wenigstens Rahmenöffnung (4) zur Aufnahme des wenigstens einen PTC-Elementes (6) ausbildet, welches zwischen nach außen über den Positionsrahmen (2) hinausgeführte Kontaktbleche (8) vorgesehen ist, die vorzugsweise außenseitig von einer Isolierschicht (22) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbleche (8) und/oder die Isolierschichten (22) so mit dem Positionsrahmen zusammenwirken, dass die Rahmenöffnung (4) wasserdicht gegenüber der Umgebung abgedichtet ist.
Patent DE-202011003444-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter
IPC: B65F1/16
Filed: 2011-03-02
Abstract: Aufbewahrungsbehälter, insbesondere für Abfälle, der mindestens einen Körper, ein Bodenteil und einen Deckel jeweils mit Kantenbereichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Deckel (2), Bodenteil (4) und Körper (3) innerhalb ihrer Kantenbereiche (6) jeweils Magnete (9) unterschiedlicher Polung aufweisen, wobei eine Polung der einzelnen Magnete (9) vorgesehen ist, so dass der Deckel (2) und das Bodenteil (4) magnetisch jeweils passgenau an den Körper (3) aufsetzbar sind.
Patent DE-202011003596-U1 (DE)
Title: Schiebetürsystem und eine das Schiebetürsystem umfassende Duschkabine
IPC: A47K3/34
Filed: 2011-02-24
Abstract: Schiebetürsystem mit einem Wandelement und einer ersten Schiebetür, die in einer Bewegung parallel zur Ebene des Wandelementes verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Wandelement (10) ein Schlitten (12) einer ersten Linearführung (11) fest angeordnet ist und eine Schiene (13) der ersten Linearführung (11) an der ersten Schiebetür (20) fest angeordnet ist.
Patent DE-202011100538-U1 (DE)
Title: Bohranlage
IPC: E21B7/02
Filed: 2011-05-11
Abstract: Bohranlage, insbesondere Horizontalbohranlage mit wenigstens einem hydraulisch beaufschlagbaren Aktor, bevorzugt wenigstens einem Hydraulikmotor und/oder einem Hydraulikzylinder, wobei als Hydraulikflüssigkeit ein wasserbasiertes Medium, insbesondere reines oder technisches Wasser vorgesehen ist.
Patent DE-202011104560-U1 (DE)
Title: Schlagrammgerät
IPC: E02D7/12
Filed: 2011-08-18
Abstract: Schlagrammgerät, insbesondere Dieselhammer, mit einem Zylinder, in dem ein Kolben verschiebbar gelagert ist, sowie einem in Betriebsstellung des Schlaggerätes unterhalb des Kolbens angeordneten Schlagstück, wobei axial zwischen einer im Inneren des Zylinders angeordneten Stirnfläche des Schlagstücks und einer Stirnfläche des Kolbens ein Arbeitsraum begrenzt ist, in den über eine angeordnete Kraftstoffzuführeinrichtung eine definierte Menge Kraftstoff einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (2) an seiner dem Schlagstück (4) entgegengesetzten Oberseite über einen Deckel (20) verschlossen ist, wobei zwischen Deckel (20) und Kolben (3) auch bei maximaler Sprunghöhe des Kolbens (3) ein Verdrängungsraum (25) zwischen Kolben (3) und Deckel (20) vorhanden ist, der mit einer Vorrichtung zur Luftkühlung des Schlagrammgerätes (1) verbunden ist.
Patent DE-202011104944-U1 (DE)
Title: Dachsystem
IPC: E04B7/16
Filed: 2011-08-24
Abstract: Dachsystem mit einem verfahrbaren Dach, insbesondere Hallendach (2), und einer Gleitlager-Anordnung (45, 46, 47), wobei das Dach relativ zu einem Tragwerk (3) eines Gebäudes, insbesondere einer Halle oder Schwimmhalle, verfahrbar ausgebildet ist, wobei das Dach (2) mittels der Gleitlager-Anordnung (45, 46, 47) an dem Tragwerk (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011106642-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit aufwickelbarer Leine zum Anleinen von Tieren mit lösbaren Verbindungen für elektrisches Leuchtmittel, Tierspielzeug und andere Gegenstände
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Vorrichtung mit aufwickelbarer Leine zum Anleinen von Tieren, insbesondere einer Hundeleine, gekennzeichnet durch Mittel zum lösbaren Verbinden einer Beleuchtungsvorrichtung.
Patent DE-202011108094-U1 (DE)
Title: Kassensystem zur automatisierten Erfassung von Waren beim Kassiervorgang
IPC: G07G1/12
Filed: 2011-11-21
Abstract: Kostengünstiges, kompaktes Self-Service-Kassenterminal, welches den Inhalt des Warenkorbs automatisch identifizieren kann ohne dass der Kunde wie Ware noch mal manuell scannen oder gar bewegen muss. dadurch gekennzeichnet, dass das Terminal eine Ablagefläche für den Warenkorb (2) besitzt welche sich im Focus der Kamera mit Lichtwanne (1) befindet. Wobei eine Aufnahme des gesamten Warenkorbs mit Produktmerkmalen, wie EAN-Code, Gewicht, Inhaltsstoffen und 6-seitigen Verpackungsfotos abgeglichen wird, welche in einer Datenbank hinterlegt sind, wobei die Steuerung und Vernetzung zur Datenbank vorzugsweise über einen PC (8) geschieht. Dadurch können waren eindeutig identifiziert werden. Über ein Display (4) Kann der Kunde den Registriervorgang und den Aktuellen Warenkorbinhalt nachverfolgen. Bei Bestätigung durch den Kunden kann die Zahlung, vorzugsweise über eine EC Cash Bezahleinheit (6) eingeleitet werden. In einer Weiterführung verfügt die Bezahleinheit (6) auch über ein Unterschriften-Pad und/oder eine Barbezahleinheit. Der Kassenbelegt wird abschließend über einen Bondrucker (5) ausgegeben.
Patent DE-202012003733-U1 (DE)
Title: Digitaler Rundfunkempfänger
IPC: H04L29/02
Filed: 2012-04-13
Abstract: Digitaler Rundfunkempfänger (100; 101), dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Direktwahltaste (6; 105) ausgestattet ist, die bereits werkseitig auf einen bestimmten Digitalkanal eingestellt ist, und wobei der digitale Rundfunkempfänger (100; 101) so programmiert ist, dass er bei Betätigung dieser Direktwahltaste (6; 105) aus jeder beliebigen Betriebsart auf den Empfang des bestimmten Digitalkanals wechselt.
Patent DE-202012007553-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung, Vermessung und Dokumentation von Wunden
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung bestehend aus einem mobilen Erfassungsgerät (1) zur Erfassung, Vermessung und Dokumentation von Wunden (2) dadurch gekennzeichnet dass das Gerät mit einer Kamera zur Bildaufzeichnung, mit einem Abstandssensor zur berührungslosen Distanzmessung sowie mit einem Speicher zur Speicherung der Bild- und Messdaten ausgestattet ist und mit diesem Erfassungsgerät (1) vorzugsweise am menschlichen Körper, insbesondere an der Körperoberfläche sowie im oberflächennahen Bereich, eine bildhafte Aufzeichnung der Wunde (2) und zu deren Skalierung im wesentlichen zeitgleich eine Abstandsmessung des Erfassungsgerätes (1) zur Wunde (2) erfolgt, und anschliessend eine Speicherung der erfassten Daten zur Sicherung und weiteren Bearbeitung im Erfassungsgerät und/oder eine Übertragung auf ein zentrales Speichersystem erfolgt.
Patent DE-202012008653-U1 (DE)
Title: Radar-Reflektoreinrichtung und Schwimmvorrichtung mit Reflektoreinrichtung
IPC: B63B22/16
Filed: 2012-09-03
Abstract: Reflektoreinrichtung (12) zur Reflexion von Radarstrahlen mit mindestens einer Reflektorgruppe (28), die mehrere dreiflächige Retroreflektor-Elemente (10) aufweist, wobei die Retroreflektor-Elemente (10) dieser Gruppe (28) in einem zugeordneten Achsabschnitt einer gedachten Achse (30) um diese Achse (30) herum umfänglich verteilt angeordnet sind und wobei die sich aus der Ausrichtung der Flächen (16) der Retroreflektor-Elemente (10) ergebenen Symmetrieachsen der einzelnen Retroreflektor-Elemente (10) dieser Reflektorgruppe (28) im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene (32) liegen, die senkrecht zu der gedachten Achse (30) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zwei Reflektorgruppen (28) in unterschiedlichen Achsabschnitten vorgesehen sind, wobei jede der beiden Gruppen (28) vier Retroreflektor-Elemente (10) aufweist, – die Symmetrieachse eines jeden der Retroreflektor-Elemente (10) jeder der Gruppen (28) in der entsprechenden Ebene um 85° bis 95°, insbesondere 90° gegen die Reflexions-Symmetrieachse eines benachbarten Retroreflektor-Elements (10) dieser Gruppe (28) verdreht ausgerichtet ist und – die beiden Gruppen (28) bezüglich der Achse um...
Patent DE-202012100890-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/22
Filed: 2012-03-13
Abstract: Sitz-Liegemöbel, das von einer Sitzstellung in eine Schlafstellung mit zwei Liegeflächen (13, 14) wandelbar ist, mit einem Grundgestell (1), einem Sitzpolster (6), einer Rückenstütze (7) und einem Faltrahmen (2), der aus einem ersten und einem zweiten Liegerahmen (3, 4) besteht, die über ein Gelenkstück (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sitzstellung eine gefaltete Matratze (15) in dem durch ein Kniegelenk (22) in dem ersten Liegerahmen (3) und dem Gelenkstück (5) in einem Abstand zusammengefalteten Faltrahmen (2) unter dem an dem zweiten Liegerahmen (4) befestigten Sitzpolster (6) gehalten ist, und dass in der Schlafstellung der Faltrahmen (2) mit der darauf ausgebreiteten Matratze (15) zu zwei Liegeflächen (13, 14) in Querschläferorientierung aufgefaltet ist, wobei der erste Liegerahmen (3) auf dem Grundgestell (1) gehalten ist und sich der zweite Liegerahmen (4) über das Gelenkstück (5) an dem ersten Liegerahmen (3) und auf einer Fußleiste (12), die aus der...
Patent DE-202012104088-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-10-24
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11), eine Dekorschicht (12) mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (13) und einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14), wobei die Dekorschicht (12) einen oder mehrere Lichtdurchlässe (17), insbesondere eine Vielzahl von Lichtdurchlässen (17), zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (14) aufweist, über die sichtbares Licht von der Rückseite (13) an die Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) leitbar ist, insbesondere zur Darstellung eines Symbols (16) an der Vorderseite (14), und eine transparente und/oder transluzente Lackschicht (26) an der Vorderseite (14) der Dekorschicht (12), dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einen der Lichtdurchlässe (17) in der Dekorschicht (12) eine transparente und/oder transluzente Lackfüllung eingebracht ist, wobei es sich bei dem die Lackfüllung ausbildenden Lack um den gleichen Lack handelt, der auch die Lackschicht (26) an der Vorderseite der Dekorschicht (12) bildet.
Patent DE-202012104371-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit mindestens zwei Gehäuseteilen und einem Dichtelement
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-11-13
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme von mechanischen und/oder elektrischen Komponenten eines elektromotorischen Möbelantriebs mit mindestens zwei Gehäuseteilen (11, 12) und einem Dichtelement (14), welches zwischen einander zugewandten Stoßflächen der mindestens zwei Gehäuseteile (11, 12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (14) einen Steg (15) aufweist, welcher zwischen den Stoßflächen nach außen zu einer äußeren Gehäusekante (19) geführt ist und außerhalb des Gehäuses einen Fortsatz (16) aufweist, welcher als Stoßabsorber (13) ausgebildet ist
Patent DE-202013002462-U1 (DE)
Title: Klaviatur PROFESSIONAL
IPC: G10B3/12
Filed: 2013-03-13
Abstract: Klaviatur PROFESSIONAL in folgender Konstruktion: – zweiarmig ausgeführte, klassische Orgelbauerklaviatur, – regulierbarer auszulösender Druckpunkt durch einen auf den Tastenboden befestigten Magneten und eine in das hintere Ende des Tastenhebels eingelassene Schraube, – Beschwerung des hinteren Tastenarms mit einem Bleigewicht, – Fangleiste mit gelochten Filzringen, deren jeder genau über dem mittleren Führungsstift am Drehpunkt der Tastenhebel sitzt.
Patent DE-202013004713-U1 (DE)
Title: Sitzunterlage für Dampf- und Biosaunen
IPC: A61H33/06
Filed: 2013-05-18
Abstract: Sitzunterlage für die Dampf- und Biosaunen in Form einer Matte, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aus Silikon gefertigt ist, welches flexibel, hitze- und feuchtigkeitsbeständig, hautverträglich und wasserundurchlässig ist.
Patent DE-202013007029-U1 (DE)
Title: Variabler Korntunnelschutz für ein Wettkampfluftgewehr
IPC: F41G1/04
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein variabler Korntunnelschutz (1) für ein Wettkampfluftgewehr aus Polyamidfasergewebe mit Klettverschluss, zur Verhinderung der Verschmutzung von Kornoptik und Gewehrmündung, im weiterem Text nur noch Korntunnelschutz genannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Korntunnelschutz einen kurzen (1) und einen langen (2) Klettverschluss besitzt.
Patent DE-202013008899-U1 (DE)
Title: Schwerkraftpumpe
IPC: F03B17/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Schwerkraftpumpe die ähnlich dem Prinzip einer Wärmepumpe vorstellbar, mit Hilfe von außen gesteuerter Ventil-Schieberbewegungen, die in einem spezifisch leichteren (gegenüber dem Fluid) Metallschaum-Kolben und am Boden eines Zylinders wirken, um unterstützende Schwerkraft zu nutzen, umfassend: – ein großer, breiter und senkrechter unten am Boden zu entleerender Zylinder in dem ein Metallschaum-Kolben ab einem Anschlag infolge einer überwiegenden Fluidsäule über ihm, abgleitend, unten mittig diese Bewegungen mittels eines starren Pleuels in eine Blackbox um Elektrizität zu erzeugen, überträgt. Der Zylinder, der mit Fluid über dem Metallschaum-Kolben gefüllt ist, wird zunächst als eine große Schenkel-Häfte eines Flüssigkeitshebers gesehen, dessen anderer Teil mehrere rings um den Zylinder umgebende, vielfache, kleine Torricelli-Kapillar-Steigrohre ausmachen, die in einem offenen, dem äußeren Luftdruck zugänglichem Reservoir-Ringbecher um den Zylinder herum in auch darin befindliches Fluid eintauchen. Das Erreichen des Metallschaum-Kolben am aufgewölbten Boden des Zylinders löst den 2. Takt und damit eine Technische Resilienz (Selbstregulation) aus. Sie lässt mittels Sensorik und Ventil-Schieberbewegung die bisher geschlossenen Schieber im Metallschaum-Kolben öffnen und die bisher offenen am Zylinderboden schließen mit der Konsequenz, der Metallschaum-Kolben mutiert zu einem Auftriebskörper und steigt bis zum Anschlag innen im Zylinder wieder auf.