baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019208362-A1 (DE)
Title: Auffangwanne für eine Energiespeicheranordnung
Inventor: GANZ MATTHIAS
IPC: H01M10/6567
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auffangwanne (10) für ein Temperierfluid (8) einer Energiespeicheranordnung (1)- mit zumindest einem Abfluss (11),- mit zumindest einer Schottwand (12), die die Auffangwanne (12) in zumindest zwei Kammern (13) unterteilt,- wobei die zumindest eine Schottwand (12) zumindest eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, über die die Kammern (13) fluidleitend verbunden sind, oder- wobei die zumindest eine Schottwand (12) keine Durchgangsöffnung (14) und jede Kammer (13) einen eigenen Abfluss (11) aufweist.Die Erfindung betrifft außerdem eine Energiespeicheranordnung (1) mit einer solchen Auffangwanne (10).
Patent DE-102019208420-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit großem Epi in FinFETs und Herstellungsverfahren
Inventor: PENG JIANWEI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-06-11
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Bilden einer Logik- oder Speicherzelle mit einer Epi-RSD-Breite von mehr als 1,3 × Finnenabstand und die resultierende Vorrichtung bereitgestellt. Ausführungsformen umfassen eine Vorrichtung, die einen RSD-Bereich umfasst, der auf jeder von einer Vielzahl von Finnen über einem Substrat ausgebildet ist, wobei das RSD eine Breite, die größer ist als 1,3 × Finnenabstand, ein auf dem RSD ausgebildetes TS und eine über dem TS ausgebildete ILD aufweist.
Patent DE-102019211922-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage und verfahren zum betrieb derselben
Inventor: BREHM MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, wobei die Projektionsbelichtungsanlage (1) eine Lichtquelleneinheit (2) und ein Beleuchtungssystem (3) umfasst, welches Arbeitslicht (15) von der Lichtquelleneinheit (2) empfängt, das sich entlang eines Strahlengangs von der Lichtquelleneinheit (2) zum Beleuchtungssystem (3) ausbreitet, wobei die Lichtquelleneinheit (2) mindestens eine Anregungslichtquelle (10,10') umfasst, die gepulst betrieben wird, wobei bei einem Anregungspuls durch die Anregungslichtquelle (10,10') ein Plasma erzeugt wird, welches einen Arbeitslichtpuls erzeugt, mit dem Arbeitslicht (15) für die Projektionsbelichtungsanlage bereitgestellt wird, und wobei in der Lichtquelleneinheit (2) oder am Übergang von der Lichtquelleneinheit (2) zum Beleuchtungssystem (3) eine Verschlusseinrichtung (17) angeordnet ist, die den Strahlengang zeitweise verschließt, sodass kein Anregungslicht (11) der Anregungslichtquelle (10,10') entlang des Strahlengangs in das Beleuchtungssystem (3) gelangen kann, wobei die Verschlusseinrichtung (17) so ausgebildet ist, dass zwischen einem geöffneten Zustand (28), in dem der Strahlengang für das Anregungslicht der Anregungslichtquelle durchlässig ist, und einem geschlossenen Zustand (26), in dem der Strahlengang für das Anregungslicht der Anregungslichtquelle nicht durchlässig ist, geschaltet werden kann, wobei während des Umschaltens ein Zwischenzustand (27) mit einer teilweisen Öffnung des Strahlengangs für das Anregungslicht gegeben ist, und wobei die Verschlusseinrichtung (17) mit der Anregungslichtquelle (10,10') synchronisiert wird, sodass der Anregungspuls des Anregungslichtquelle zeitlich außerhalb des geöffneten Zustands (28) der Verschlusseinrichtung (17) erfolgt.
Patent DE-102019212993-A1 (DE)
Title: Sanitärzelle mit Deckendurchbruch
Inventor: HUGEMANN FRANK
IPC: B61D35/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Schienenfahrzeug umfassend eine Sanitärzelle (1) mit wenigstens einer Seitenwand (10) zur Abgrenzung eines Innenraums der Sanitärzelle zu ihrer Umgebung, wobei die Sanitärzelle (1) in einem oberen Bereich der wenigstens einen Seitenwand (10) einen kragenförmigen Deckenabschnitt (5) aufweist, welcher den Innenraum der Sanitärzelle (1) im Bereich der Seitenwand (10) nach oben hin abschließt und ansonsten den Innenraum der Sanitärzelle (1) nach oben hin frei gibt, sowie ein Schienenfahrzeug mit wenigstens einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102019215033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Getriebebremse
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F16H59/72
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Getriebebremse eines Getriebes, wobei im Zuge einer Betätigung der Getriebebremse ein durch die Getriebebremse erzeugtes Bremsmoment (TBr) ermittelt wird. Um einen Betrieb der Getriebebremse so zu realisieren, dass im Zuge der Betätigung der Getriebebremse ein möglichst genaues Abbremsen auf eine Zieldrehzahl stattfindet, wird die Betätigung der Getriebebremse geregelt und hierbei das durch die Getriebebremse erzeugte Bremsmoment (TBr) als Stellgröße herangezogen. Zudem wird bei der Ermittlung des durch die Getriebebremse erzeugten Bremsmoments (TBr) ein von einer Temperatur von Schmiermittel des Getriebes abhängiges Bremsmoment berücksichtigt.
Patent DE-102019215138-A1 (DE)
Title: Aufhängung zur Verbindung eines Anschlussstutzens eines Zumessventils mit einer Fluid führenden Komponente und Einspritzanlage mit solch einer Aufhängung
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-10-01
Abstract: Aufhängung (2), die insbesondere für Einspritzanlagen (1) von Kraftfahrzeugen dient, zur Verbindung eines Anschlussstutzens (5) eines Zumessventils (3) mit einer Fluid führenden Komponente (4), wobei die Komponente (4) zumindest ein Aufnahmestück (8) aufweist, wobei in dem Aufnahmestück (8) ein Aufnahmeraum (9) ausgebildet ist, in den der Anschlussstutzen (5) entlang einer Längsachse (12) in einer Montagerichtung (13) zumindest abschnittsweise einführbar ist, und wobei zumindest ein Dichtelement (10) vorgesehen ist, das den Anschlussstutzen (5) umschließt und zwischen einer Außenseite (15) des Anschlussstutzens (5) und einer den Aufnahmeraum (9) radial begrenzenden Innenwand (16) des Aufnahmestücks (8) eingepresst ist, wenn der Anschlussstutzen (5) im montierten Zustand an dem Aufnahmestück (8) aufgehängt ist. Hierbei ist ein Gewindering (17) vorgesehen, der im montierten Zustand mit dem Aufnahmestück (8) verschraubt ist, wobei das Dichtelement (10) im montierten Zustand entgegen der Montagerichtung (13) zumindest mittelbar an dem Gewindering (17) abgestützt ist.
Patent DE-102019217599-A1 (DE)
Title: Drehbohrmaschine
Inventor: NORBERT HEINRICH
IPC: E21B3/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehbohrmaschine (2), mit einem Bohrtisch (40), der eine Aufnahme (44) für ein Bohrgestänge (46) umfasst. Die Aufnahme (44) ist mittels eines Summiergetriebes (52) angetrieben ist, das mittels einer Anzahl an Bohrantrieben (54) angetrieben ist. Jeder Bohrantrieb (54) weist einen Elektromotor (14) auf.
Patent DE-102019217779-A1 (DE)
Title: Tragbares/transportables System zum Abdichten und Aufpumpen von Fahrzeugluftreifen mit gradliniger Druckluftströmung
Inventor: SCHLOSSER FLORIAN
IPC: F04B39/10
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbares/transportables System zum Abdichten und Aufpumpen von Fahrzeugluftreifen, umfassend mindestens eine Kompressoreinheit zum Erzeugen von Druckluft aufweisend mindestens einen Hubkolbenverdichter mit einem ein Auslassventil umfassenden Zylinder und mit einem Hubkolben sowie mindestens einen Motor zum Bewegen des Hubkolbens in dem Zylinder des Hubkolbenverdichters, mindestens eine Verteilereinheit zum Erzeugen und Verteilen einer Dispersion bestehend aus Dichtmittel und Gas in einen Fahrzeugluftreifen, wobei die Verteilereinheit mindestens einen Druckluftanschluss zum Anschluss der Kompressoreinheit und optional mindestens einen Dichtmittelanschluss zur Aufnahme eines Dichtmittelbehälters aufweist, einen vom Auslassventil des Zylinders bis zum Dichtmittelanschluss der Verteilereinheit verlaufenden Drucklufttransportkanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftströmungsrichtung aus dem Auslassventil des Zylinders bis in die Verteilereinheit zumindest im Wesentlichen geradlinig verläuft.
Patent DE-102019217815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung mechanischer Bauteileigenschaften und/oder zur Bereitstellung von für fertigungstechnische Folgeprozesse notwendigen Bauteileigenschaften eines Trägerbauteils
Inventor: KEIL DANIEL
IPC: C23C4/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung mechanischer Bauteileigenschaften und/oder zur Bereitstellung von für fertigungstechnische Folgeprozesse notwendigen Bauteileigenschaften eines Trägerbauteils (1), wobei mittels eines thermischen Spritzverfahrens zumindest eine Struktur (2) mit lokal begrenzter Ausdehnung auf das Trägerbauteil (1) aufgedickt wird.
Patent DE-102019219517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung einer Umgebungsbedingung für eine Analyse einer Atemluft, insbesondere über eine Ansteuerung eines Smart-Home-Systems
Inventor: MAROTTE JEANNINE
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (600) zur Analyse von Atemluft mit einer Vorrichtung (100) zur Analyse der Atemluft, wobei mit der Vorrichtung (100) mindestens ein Messwert der Atemluft erfasst wird, wobei abhängig von einem Wert einer Umgebungsbedingung eine oder mehrere Umgebungsbedingungen geändert werden, insbesondere unter Verwendung eines Smart-Home-Systems (1000). Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung (100) und ein entsprechendes Smart-Home-System (1000).
Patent DE-102019220133-A1 (DE)
Title: Hydraulische Gießeinheit
Inventor: ENGERT HOLGER
IPC: B22D17/32
Filed: 2019-12-19
Abstract: Offenbart ist eine Gießeinheit, deren Gießzylinder über ein Stromregelventil in einer Vorfüllphase regenerativ verfahren werden kann. Über dieses Stromregelventil wird des Weiteren in einer Nachdruckphase eine Verstärkungseinheit, beispielsweise ein Druckübersetzer oder ein Hochdruckspeicher zugeschaltet.
Patent DE-102020100579-A1 (DE)
Title: Turbinen-verdichter-anordnung und verfahren
Inventor: BLYTHE NEIL XAVIER
IPC: F02D23/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Ein Verfahren und eine Turbinen-Verdichter-Anordnung eines Systems mit einem Motor weist auf: ein vorgelagertes Ventil, das mit einem Verdichter und einer Turbinen-Verdichter-Vorrichtung verbunden ist, ein nachgelagertes Ventil, das mit einer Turbine und der Vorrichtung verbunden ist, und eine Steuerung zum Regeln des vorgelagerten, des nachgelagerten und eines Regelventils. Die Steuerung betreibt die Vorrichtung in mehreren Betriebsmodi selektiv. In einem Turbinenbetriebsmodus leitet das vorgelagerte Ventil Zuluft zum Verdichter, die Turbine nimmt das Motorabgas auf, das nachgelagerte Ventil leitet erstes Turbinenabgas von der Turbine zur Vorrichtung und das Regelventil leitet zweites Turbinenabgas von der Vorrichtung zu einem Auslass. In einem Verdichterbetriebsmodus leitet das Regelventil die Zuluft zur Vorrichtung, das vorgelagerte Ventil leitet erste Druckluft von der Vorrichtung zum Verdichter und das nachgelagerte Ventil leitet das erste Turbinenabgas von der Turbine zum Auslass.
Patent DE-102020102346-A1 (DE)
Title: Datenkalibrierung für tragbare geräte
Inventor: KIM YU SEUNG
IPC: G01C21/26
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Offenbarung stellt Datenkalibrierung für tragbare Geräte bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einem Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die von dem Prozessor ausführbar sind, um eine Kalibrierung basierend auf einer Stabilität eines tragbaren Geräts und einem Lenkradwinkel einzuleiten, eine Fahrzeugpedalbetätigung zu erfassen und dann basierend auf einer Beschleunigung des tragbaren Geräts einen Kalibrierungsvektor zwischen einem Koordinatensystem des tragbaren Geräts und einem Fahrzeugkoordinatensystem zu bestimmen.
Patent DE-102020106996-A1 (DE)
Title: Chargenofen für presszuhärtende Platinen oder formzuhärtende Bauteile und Verfahren zur Wärmebehandlung von presszuhärtenden Platinen oder formzuhärtenden Bauteilen
Inventor: QIPING ZHAO
IPC: C22C38/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Vorrichtung zum chargenweisen Erwärmung von Stahlblechplatinen oder Stahlblechbauteilen, wobei die Vorrichtung ein Kammerofen mit einer Mehrzahl von Ofenkammern ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Ofenkammern durch Trageeinrichtungen voneinander getrennt sind, wobei die Ofenkammern mittels Durchbrechungen der Trageinrichtungen miteinander im Gasaustausch stehen können, wobei der Vorrichtung von außen Sauerstoff oder ein sauerstoffhaltiges Gas zugeführt wird.
Patent DE-102020107145-A1 (DE)
Title: Radarkompatibles fahrzeugemblem
Inventor: VANFLETEREN LINDA D
IPC: H01Q1/32
Filed: 2020-03-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein radarkompatibles Fahrzeugemblem bereit. Ein Verfahren zum Ausbilden eines Emblems kann Folgendes beinhalten: thermisches Formen einer Indiumfolie zu einer gewünschte Form für das Emblem, einschließlich eines thermischen Formens eines aus einer vorderen Fläche auf der Vorderseite der Indiumfolie hervorstehenden Symbols; Gießen einer Kunststoff-Rückschicht auf eine Rückseite der thermisch geformten Indiumfolie; und Gießen einer Kunststoff-Vorderschicht auf eine Vorderseite der thermisch geformten Indiumfolie gegenüber der Rückseite. Das Emblem kann an einer Vorderseite eines Fahrzeugs montiert werden.
Patent DE-102020108348-A1 (DE)
Title: Fahrsteuerungsvorrichtung
Inventor: MURAMATSU YOSHIKI
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein Fahrsteuerungsvorrichtung (100) umfasst: eine Sensorinformationsbeschaffungseinheit (101), die dazu eingerichtet ist, einen Ausgabewert eines fahrzeuginternen Sensors (110) zu erfassen, der einen Gierratensensor (112) umfasst, der einen Istwert einer in dem Fahrzeug erzeugten Gierrate zu erfassen; eine Anweisungswertbestimmungseinheit (102), die dazu eingerichtet ist, einen Sollwert der in dem Fahrzeug zu erzeugenden Gierrate auf der Grundlage des Ausgabewertes zu bestimmen und einen Anweisungswert zu bestimmen, der an ein Stellglied (120) zu geben ist, das ein Verhalten des Fahrzeugs derart steuert, dass eine Differenz zwischen dem Istwert und dem Sollwert verringert wird; eine Kennparameterbeschaffungseinheit (103), die dazu eingerichtet ist, einen Kennparameter zu erfassen, der eine Eigenschaft einer Fahrbetätigung eines Fahrers auf der Grundlage der Differenz anzeigt; und eine Einstellungsausgabeeinheit (104), die dazu eingerichtet ist, den Anweisungswert entsprechend dem Kennparameter einzustellen und den eingestellten Anweisungswert an das Stellglied auszugeben.
Patent DE-102020108822-A1 (DE)
Title: Lenkeranordnung mit Zündlenkschloss für ein Neigefahrzeug
Inventor: MARTINO CLAUDIO DE
IPC: B62H5/06
Filed: 2020-03-31
Abstract: Es wird eine Lenkeranordnung für ein Fahrzeug bereitgestellt, mit einem Lenkerelement des Fahrzeugs, einem Zündlenkschloss und einer Halterung, an der das Zündlenkschloss befestigt ist, wobei die Halterung durch Befestigungsmittel an dem Lenkerelement fixiert ist, wobei elastische Entkopplungselemente zur Stoß- und/oder Vibrationsentkopplung zwischen dem Lenkerelement und der Halterung angeordnet sind. Außerdem ist das Lenkerelement eine Gabelbrücke.Des Weiteren wird ein Fahrzeug mit einer entsprechenden Lenkeranordnung bereitgestellt.
Patent DE-102020110852-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Futternapfhalter
Inventor: WAGNER ALEXANDER ROLAND
IPC: A01K5/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es wird ein Futternapfhalter (1), welcher einen Grundkörper (2) mit einer Mittelachse (5), einer äußeren Oberfläche (6) und einer Oberseite (7) umfasst, beschrieben. Der Futternapfhalter (1) umfasst einen Deckkörper (4), welcher so angeordnet ist, dass er die äußere Oberfläche (6) des Grundkörpers (2) zumindest teilweise überdeckt, wobei der Deckkörper (4) eine Mittelachse (5), eine Außenseite (8) mit einer Oberseite (9), einer Unterseite (10) und mindestens einer Seitenfläche (11), und einen zur Unterseite (10) hin geöffneten Hohlraum (14) mit einer Innenseite (15) umfasst, wobei in dem Hohlraum (14) eine Gewindestange (20) mit einer zum Drehen der Gewindestange (20) ausgelegten Drehvorrichtung (25) so angeordnet ist, dass ein ein Außengewinde (21) aufweisender Bereich der Gewindestange (20) in Bezug auf die Mittelachse (5) des Deckkörpers (4) sich in den Hohlraum (14) hinein erstreckt und die Gewindestange (20) in Bezug auf den Deckkörper (4) drehbar angeordnet und mit diesem verbunden ist, wobei der Grundkörper (2) und der Deckkörper (4) mittels der Gewindestange (20) miteinander verbunden sind, wobei die Oberseite (7) des Grundkörpers (2) eine Bohrung (13) mit einem Innengewinde aufweist, in welchem die Gewindestange (20) drehbar angeordnet ist, wobei das Außengewinde (21) der Gewindestange in das Innengewinde eingreift, und der Deckkörper (4) durch Drehen der Gewindestange (20) in Bezug auf den Grundkörper (2) in Längsrichtung bewegbar ist, und wobei an der Außenseite (8) des Deckkörpers (4) mindestens eine Vorrichtung zum lösbaren Befestigen eines Futternapfes (22) angeordnet ist.
Patent DE-102020111187-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremsaktuatorik
Inventor: TAN JINGYUAN
IPC: B60T13/132
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Bremsaktuatorik (1) zur Erzeugung eines hydraulischen Bremsdrucks zur Betätigung einer Fahrzeugbremse, umfassend eine elektrische Maschine (2), eine Kolben-Zylindereinheit (5), sowieein Rotations-Translations-Wandlergetriebe (6) zur Wandlung einer rotatorischen Antriebsbewegung der elektrischen Maschine (2) in eine translatorische Betätigungsbewegung zur Bewegung des Kolbens (50) der Kolben-Zylindereinheit (5). Gemäß der Erfindung ist die elektrische Maschine (2) als permanenterregte Synchronmaschine ausgebildet, wobei der Rotor (4) als Außenläufer ausgebildet ist, dessen Rotorkörper (40) koaxial zum Statorkörper (30) und den Statorwicklungen (31) angeordnet ist. Ferner ist der Zylinder (51) der Kolben-Zylindereinheit (5) durch einen Hohlraum innerhalb des Statorkörpers (30) gebildet, in welchem der Kolben (50) geführt angeordnet ist. Schließlich ist das Rotations-Translations-Wandlergetriebe (6) gebildet durch die Spindelachse (60), die mit ihrem Spindelaußengewinde in einem ein korrespondierendes Innengewinde aufweisenden Abschnitt des Rotorkörpers (30) angeordnet ist.
Patent DE-102020112072-A1 (DE)
Title: Advertainment
Inventor: GEERTJENS OLIVER
IPC: G06Q30/02
Filed: 2020-05-05
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur plattformunabhängigen, nutzerbezogenen Informationseinblendung, umfassend die Schritte: Erfassen von plattformspezifischen Nutzerinformation nach Zugang und/oder Zugriff auf eine Plattform, insbesondere eine globale Plattform, mit plattformspezifischen Nutzerinformationen, Sammeln und Darstellen von nicht-nutzerspezifischen, plattformspezifischen Informationen der Plattform, Anbieten und/oder Einblenden von plattformunabhängigen Informationen, wobei das Anbieten/Einblenden parallel zu dem Darstellen der nicht-nutzerspezifischen Informationen erfolgt, wobei das Einblenden unabhängig von der ersten Plattform, insbesondere lokal erfolgt. Weiter betrifft die Erfindung ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt hierzu.
Patent DE-102020112858-A1 (DE)
Title: Container für Wohn-, Arbeits- oder Transportzwecke
IPC: B65D90/08
Filed: 2020-05-12
Abstract: Der Container für Wohn-, Arbeits- oder Transportzwecke, insbesondere der modulare Container, aufweisend wenigstens eine Bodenbaugruppe und wenigstens eine Deckenbaugruppe, wobei die Bodenbaugruppe und die Deckenbaugruppe über Containerstützen miteinander verbindbar sind, zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Bodenbaugruppe und die Deckenbaugruppe jeweils wenigstens ein Plattenelement aus einem Verbundwerkstoff aufweisen, dass dem Plattenelement der Bodenbaugruppe und der Deckenbaugruppe an seinen Ecken jeweils metallische ISO-Containerecken zugeordnet sind und dass den ISO-Containerecken wenigstens eine Anschweißplatte zugeordnet ist, die sich ausgehend von der jeweiligen ISO-Containerecke in Richtung Plattenelement erstreckt.
Patent DE-102020113012-A1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung zum Zuführen von Schweißzusatzelementen für einen Auftragschweißprozess und Verfahren
Inventor: GRÄFE STEFAN
IPC: B23K26/342
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung (1) zum Zuführen von Schweißzusatzelementen (310) für einen Auftragschweißprozess, eine Positionierhülse (300, 302) für eine Zuführvorrichtung (1), eine Bearbeitungseinheit sowie ein Verfahren zum Auftragschweißen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Zuführvorrichtung (1) zum Zuführen von Schweißzusatzelementen (310), insbesondere eines drahtförmigen und/oder stabförmigen Schweißzusatzelements (310), für einen Auftragschweißprozess, umfassend eine Aufnahmeeinheit (100) zur Aufnahme von mindestens einem Schweißzusatzelement (310), eine Führungseinheit (200), die angeordnet und ausgebildet ist, das Schweißzusatzelement (310) einem Auftragschweißprozess zuzuführen, wobei die Aufnahmeeinheit (100) und die Führungseinheit (200) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass das Schweißzusatzelement (310) der Führungseinheit (200) diskontinuierlich bereitgestellt wird.
Patent DE-102020113294-A1 (DE)
Title: Mehrchip-synchronisation mit anwendungen in mehrfacheingangs-/mehrfachausgangs-radarsystemen (mimo-radarsystemen)
Inventor: CHANDRASHEKAR KAILASH
IPC: G06F1/12
Filed: 2020-05-15
Abstract: Eine EC-Plattform, die einen Controller (103) enthält, um mehrere integrierte Schaltungen (ICs) (101) zu steuern, ein internes Betriebstaktsignal (135) einer IC (101) mit einem Haupttaktsignal (141) zu synchronisieren. Der Controller (103) erzeugt Anweisungen für die IC (101), eine Phasendifferenz oder eine Latenzdifferenz zwischen einem internen Anfangstaktsignal (134) der IC (101) und einem Eingangstaktsignal (133) zur IC (101) von einer übergeordneten IC zu messen. Der Controller (103) empfängt ferner ein Differenzsignal (136) von der IC (101) , um die Phasendifferenz oder die Latenzdifferenz anzugeben. Die IC (101) enthält eine Messchaltung, um die Phasendifferenz oder die Latenzdifferenz zu messen und ein Differenzsignal (136) zu erzeugen, um die Phasendifferenz oder die Latenzdifferenz anzugeben. Die IC (101) enthält ferner einen Synchronisationstaktgenerator (117), um auf der Grundlage des internen Anfangstaktsignals (134) und des Differenzsignals (136) ein internes Betriebstaktsignal (135), das mit dem Haupttaktsignal (141) synchronisiert ist, zu erzeugen. Außerdem können weitere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht werden.
Patent DE-102020113609-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: SCHÖFBÄNKER NORBERT
IPC: F02M61/16
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor, der einen länglich ausgeführten Gehäusegrundteil, der vorzugsweise über einen Anschluss zum Zuführen von Kraftstoff verfügt, einen Gehäusespitzenabschnitt zum Aufnehmen einer Düsennadel, der dichtend an einer Stirnseite des Gehäusegrundteils anzuordnen ist, und eine Düsenspannmutter umfasst, die dazu ausgelegt ist, mit dem Gehäusegrundteil zusammenzuwirken und den Gehäusespitzenabschnitt gegen die Stirnseite des Gehäusegrundteils zu drängen, wobei der Injektor dadurch gekennzeichnet ist, dass die Düsenspannmutter eine Dehnhülse ist, die in ihrer Längsrichtung dehnungsverformbar ist..
Patent DE-102020114567-A1 (DE)
Title: Zehenschutzkappe für den Wassersport
Inventor: CIRJAK ROBERT
IPC: A41D13/06
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zehenschutzkappe (1) für den Wassersport mit mindestens einem Aufnahmevolumen (2) zur Aufnahme der Zehen eines Benutzers (3) und mit mindestens einem Befestigungsmittel (4) zur Fixierung an einem Benutzer (3).