baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020215625-A1 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ABRAHAM TIM
IPC: G01K7/16
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) mit einem Grundkörper (10) und einer Sensorschicht (2), welche den Grundkörper (10) zumindest teilweise bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (1) weiterhin zumindest eine elektrische Leitung (3) mit einem ersten Ende (31) und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (32) aufweist, welche zumindest teilweise in den Grundkörper (10) eingebettet ist und deren erstes Ende (31) mit der Sensorschicht (2) in Kontakt steht, wobei der Grundkörper in einem generativen Fertigungsverfahren erzeugt wurde. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils.
Patent DE-102020216591-A1 (DE)
Title: Spielfahrzeug
Inventor: KVESIC GORAN
IPC: A63H17/273
Filed: 2020-12-30
Abstract: Ein Spielfahrzeug hat eine Karosserie und einen Fahrzeugrahmen. Eine Schiebetür (4) ist über eine Schiebetürmechanik mit dem Fahrzeugrahmen verbunden. Die Schiebetürmechanik hat ein schiebetürseitiges Betätigungselement (6) an einer Betätigungsseite (7) der Schiebetür (4) und eine Betätigungs-Riegelstange (8). Letztere ist an der Betätigungsseite (7) mit dem Betätigungselement (6) und an einer gegenüberliegenden Anlenkseite (9) der Schiebetür (4) mit einem rahmenseitigen Riegelelement verbunden. Das Betätigungselement (6) ist umstellbar zwischen einer Riegelstellung und einer Freigabestellung. In der Riegelstellung ist die Betätigungs-Riegelstange (8) mit dem rahmenseitigen Riegelelement verriegelt. In der Freigabestellung nimmt das Betätigungselement (6) die Betätigungs-Riegelstange (8) in eine vom Riegelelement (10) freikommende Stellung mit. Eine Abhebefeder der Schiebetürmechanik dient zum Abheben der Anlenkseite (9) der Schiebetür (4) von der Karosserie nach außen in der Freigabestellung des Betätigungselements (6). Es resultiert ein Spielfahrzeug, dessen Schiebetür sich in möglichst realitätsnaher Weise öffnen und entsprechend auch wieder schließen lässt.
Patent DE-102021001853-A1 (DE)
Title: Behandlungsmittel für Ammoniak NH3
Inventor: CURTIUS FRITZ
IPC: C02F11/12
Filed: 2021-04-09
Abstract: Behandlungsmittel für Ammoniak NH3 in feuchtem entwässerten Klärschlamm. Dies wird mit Behandlungsmitteln dadurch erreicht, dass ein Trocknungscontainer (1), ein Heizkreislauf (7), eine Wärmepumpe (27, 28, 29, 30, 31) mit Zu- (6) und Ab-führleitungen (8) von und zu dem Trocknungscontainer (1) für Destillate der Klärschlämme, eine Rohrleitung (12) für überschüssige, NH3 enthaltende Destillate, Quench Kühler (13, 18) mit einer Trennstufe, bei welcher ein Wärmetauschmittel die überschüssigen Destillate und das andere die Waschflüssigkeit zur Speicherung von NH3 ist, und Entnahmeöffnungen von Rohrleitungen (15, 20) an den Quench Kühlern zur Ableitung von gespeichertem NH3 in Wasser vorgesehen sind.Mit diesen Behandlungsmitteln ist es möglich, feuchten entwässerten Klärschlamm klimafreundlich mittels NH3 als Leitsubstanz zu behandeln und hohe CO2 Einsparungen aus der Vermeidung von Lachgasen N2O in Zürich bis 240.000 Mg/a als CO2eq zu ermöglichen, insbesondere die Bildung von Feinstaub Immission aus NH3 mit 200.000.000 m3/kg NH3 zu vermeiden.
Patent DE-102021106229-A1 (DE)
Title: Verbindungselementsystem zur Herstellung einer Rohrverbindung, dieses umfassende Rohrverbindung sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Rohrverbindung
Inventor: SCHAAF THOMAS
IPC: F16L13/14
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungselementsystem (1) zur Herstellung einer Rohrverbindung (11) zwischen einem Verbindungselement (2) und einem Kunststoffrohr, einem Kunststoff-Verbundrohr oder einem Metall-Kunststoff-Verbundrohr, das ein mit einer Quetschhülse (3) konfektioniertes Verbindungselement (2), das mindestens einen mit mehreren umlaufenden Außenrippen (5, 5a, 5b, 5c) versehenen Stützkörper (6) zum Aufschieben eines Rohrendes (7) umfasst; und eine Quetschhülse (3) umfasst, wobei sich das Verbindungselementsystem (1) erfindungsgemäß dadurch auszeichnet, dass das Verbindungselementsystem (1) weiter ein Halteelement (4) umfasst, das mit dem Verbindungselement (2) und der Quetschhülse (3) in Eingriff befindlich ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Rohrverbindung (11) zwischen einem Rohrende (7) eines Kunststoffrohrs, eines Kunststoff-Verbundrohrs oder eines Metall-Kunststoff-Verbundrohrs und einem Verbindungselement (2) mit einem erfindungsgemäßen Verbindungselementsystem (1) sowie auf ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Rohrverbindung (11).
Patent DE-102021107755-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur identifizierung von maschinenfahrwegen
Inventor: MCALPINE JACOB J
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-03-26
Abstract: Ein Verfahren (500) umfasst ein Empfangen von Projektinformationen, die einen Standort einer Baustelle (112) anzeigen. Das Verfahren (500) umfasst außerdem ein Bereitstellen von Informationen, die einen ersten Fahrweg (202) anzeigen, an eine elektronische Vorrichtung (128, 152), die mit einer mobilen Maschine (104a) in Verbindung steht, wobei das Bereitstellen der Informationen, die den ersten Fahrweg (202) anzeigen, an die elektronische Vorrichtung (128, 152) bewirkt, dass mindestens ein Teil des ersten Fahrwegs (202) über eine Anzeige angezeigt wird. Das Verfahren (500) umfasst ferner ein Empfangen von Standortinformationen, die einen Anfangsstandort (302a) der Maschine (104a) und einen oder mehrere zusätzliche Standorte (302n) der Maschine (104a) anzeigen. Zusätzlich umfasst das Verfahren (500) ein Bestimmen, dass die Maschine (104a) die Baustelle (112) erreicht hat, und ein Identifizieren, zumindest teilweise auf der Grundlage der Standortinformationen, eines zweiten Fahrwegs (304), der sich von dem Anfangsstandort (302a) zu der Baustelle (112) erstreckt. Das Verfahren (500) umfasst ferner ein Bestimmen, ob der zweite Fahrweg (304) mit dem ersten Fahrweg (202) übereinstimmt, und ein Speichern mindestens eines der Fahrwege (202, 304) in einem Speicher, der mit einer Steuerung (122) in Verbindung steht.
Patent DE-102021107841-A1 (DE)
Title: Bedienhilfe
Inventor: BESCHT TAMMY LUCAS
IPC: A61F4/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienhilfe, die aufweist: ein Griffteil (1) mit einer Aussparung (12), durch die ein Benutzer einen Finger führen kann, einen länglichen Steg (2), der mit dem Griffteil (1) verbunden ist, und einen Haken (3), der mit dem Steg (2) verbunden ist und von diesem absteht. Dabei besteht die Bedienhilfe aus Kupfer, einer Legierung aus Kupfer/Zink oder einer Legierung aus Kupfer/Nickel.
Patent DE-102021108053-A1 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: HONDA KAZUNARI
IPC: F04C18/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: In einem Kompressor ist ein drehender Körper (60) mit einem drehender Körper-Ringabschnitt (70) versehen, der drehender Körper-Flächen (71a, 72a) und eine Flügelkerbe (130) hat. In dem drehender Körper-Ringabschnitt (70) ist ein Abgabeanschluss (145) ausgebildet, der an den drehender-Körper-Flächen (71a, 72a) geöffnet ist und durch den ein Fluid, das in dem Kompressionsraum komprimiert wird, zu einer Innenseite des drehenden Abschnitts abgegeben wird, und die Flügelkerbe (130) ist ausgebildet, um sich durch den drehender Körper-Ringabschnitt (70) in der Axialrichtung (Z) zu erstrecken. In dem Kompressor sind der Abgabeanschluss (145) und die Flügelkerbe (130) in dem drehender Körper-Ringabschnitt (70) mit einem vorbestimmten Abstand zwischen sich in der Drehrichtung (M) angeordnet.
Patent DE-102021109751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und insbesondere computerimplementiertes Verfahren zur Verifikation
Inventor: SPIEKER THOMAS
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Vorrichtung und Verfahren, insbesondere computerimplementiertes Verfahren zur Verifikation insbesondere eines künstlichen neuronalen Netzes, das dazu trainiert ist, einen Eingangspunkt aus einem Eingangsraum einer Funktion, insbesondere einer beschränkten oder Lipschitz-stetigen Funktion, möglichst genau auf einen Funktionswert der Funktion abzubilden, wobei ein Testpunkt (404) vorgegeben wird, wobei der Testpunkt (404) ein Paar von einem Test-Eingangspunkt aus dem Eingangsraum der Funktion und einem Test-Funktionswert umfasst, wobei der Eingangspunkt aus dem Eingangsraum bestimmt wird, wobei der Eingangspunkt mit dem künstlichen neuronalen Netz auf den Funktionswert abgebildet wird, wobei mit dem Test-Eingangspunkt eine Referenz (402) für den Funktionswert bestimmt wird, wobei eine Abweichung des Funktionswerts von der Referenz (402) bestimmt wird, und ein Maß für eine Fehleranfälligkeit des künstlichen neuronalen Netzes abhängig von der Abweichung bestimmt wird.
Patent DE-102021113046-A1 (DE)
Title: Displayanordnung, stromsteuerschaltung und verfahren
Inventor: PFEUFFER ALEXANDER
IPC: G09G3/32
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Displayanordnung mit einer Vielzahl von in Reihen und Spalten angeordnete Pixel, von denen jedes drei Subpixel umfasst, und jedem Subpixel ein programmierbarer Strompfad mit wenigstens einem dazu in Reihe geschalteten optoelektronischen Bauelement zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung zugeordnet ist. Eine Ansteuerschaltung ist ausgeführt, während eines ersten Zeitraums einen Strom durch den programmierbaren Strompfad zu programmieren und während eines nachfolgenden zweiten Zeitraumes den programmierbaren Strompfad anzusteuern zur Versorgung des wenigstens einen optoelektronischen Bauelement mit dem programmierten Strom. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens einige erste Subpixel der Vielzahl von in Reihen und Spalten angeordnete Pixel einen zwischen Strompfad und optoelektronischen Bauelement angeordneten schaltbaren Ausleseanschluss aufweisen; und die Ansteuerschaltung ausgeführt ist, während des ersten Zeitraumes ein durch die optoelektronischen Bauelemente der wenigstens einigen ersten Subpixel der Vielzahl von in Reihen und Spalten angeordnete Pixel erzeugtes Photosignal am schaltbaren Ausleseanschluss zu erfassen.
Patent DE-102021114632-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugdekorteils
Inventor: KOPES HERBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-06-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugdekorteils (50), insbesondere für den Fahrzeuginnenbereich, welches einen Grundkörper (30) mit einer Trägerfläche und ein auf der Trägerfläche aufgebrachtes flächiges Dekorelement (40) aufweist, umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen eines aus Aluminiumblech geformten Schalenelements, dessen Rückseite der Kontur der Trägerfläche entspricht;- Erzeugen des Grundkörpers (30) durch Hinterspritzen des Schalenelements mit einem Kunststoff;- Abnehmen des Schalenelements von dem durch Hinterspritzen erzeugten Grundkörper (30), wodurch die Trägerfläche freigelegt wird;- Aufbringen des Dekorelements (40) auf die Trägerfläche.
Patent DE-102021119395-A1 (DE)
Title: Magnetsensorsystem und linsenpositionsdetektionsvorrichtung
Inventor: CAI YONGFU
IPC: G01R33/09
Filed: 2021-07-27
Abstract: Ein Magnetsensorsystem weist einen Magnetfeldgenerator und einen Magnetsensor auf. Der Magnetsensor weist eine Mehrzahl von MR-Elementen auf. Die Mehrzahl von MR-Elementen sind jeweils so eingerichtet, dass ein Vormagnetisierungsmagnetfeld in einer zweiten Richtung orthogonal zu einer ersten Richtung an eine freie Schicht angelegt wird und sich der Widerstand mit der Stärke einer Magnetfeldkomponente ändert. Eine maximale Stärke der an jedes der MR-Elemente angelegten Magnetfeldkomponente ist größer oder gleich dem 1,2-fachen der Stärke eines Vormagnetisierungsmagnetfeldes.
Patent DE-102021119744-A1 (DE)
Title: Schrägförderer und selbstfahrende Erntemaschine mit einem Schrägförderer
Inventor: WESTHOFF MIKE
IPC: A01D57/06
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schrägförderer (2), in dem zumindest ein Antriebsrad (4) auf einer Antriebsachse (11) zum Fördern von Erntegut (8) in eine selbstfahrende Erntemaschine (1) drehbar gelagert ist, wobei das zumindest eine Antriebsrad (4) drehfest an einer Antriebswelle (21) angeordnet ist, wobei das zumindest eine Antriebsrad (4) koaxial zur Antriebsachse (11) angeordnete Mitnehmer (26) aufweist, die gleichmäßig verteilt an einer axialen Stirnfläche (27) der Nabe (22) angeordnet sind und zum form- und/oder kraftschlüssigen Transport eines mit einer Verzahnung ausgeführten Riemens (5) vorgesehen sind, wobei eine den Mitnehmern (22) zugewandte radiale Umfangsfläche (31) der Nabe (22) einen im Wesentlichen geradzylindrischen Verlauf aufweist, so dass sich zwischen den Mitnehmern (26) und der radialen Umfangsfläche (31) ein im Wesentlichen ringförmiger Freiraum (32) ausbildet, wobei jedem Antriebsrad (4) ein an einem Gehäusebauteil des Gehäuses (13) ortsfest angeordnetes Ausräumelement (23) zugeordnet ist, welches in den Freiraum (32) hineinragt und sich bis zur axialen Stirnfläche (27) erstreckt.
Patent DE-102021123353-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer landwirtschaftlichen Rundballenpresse
Inventor: RONGVAUX LAURENT
IPC: A01F15/08
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer landwirtschaftlichen Rundballenpresse (1), wobei Erntegut wird von einem Untergrund aufgenommen und einer Presskammer (12) zugeführt wird, die von einem Pressriemen (8) begrenzt ist, wobei innerhalb der Presskammer (12) das Erntegut zu einem Rundballen (2) gepresst wird, wobei mit zunehmender Menge an zugeführtem Erntegut eine Laufstrecke des Pressriemens (8) verändert und hierdurch ein Durchmesser der Presskammer (12) vergrößert wird, wobei Im Zuge eines Pressvorgangs eine Spannung des Pressriemens (8) mittels einer Riemenspanneinrichtung (9) beeinflusst wird, wobei mindestens eine Spannrolle (10, 11) der Riemenspanneinrichtung (9) bewegt und dadurch die Laufstrecke des Pressriemens (8) verändert werden.
 Um ein Verfahren zum Betrieb einer Rundballenpresse bereitzustellen, mittels dessen die Pressung von Rundballen optimiert wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mittels einer Messeinrichtung (6) eine Ist-Spannung des Pressriemens (8) während eines jeweiligen Pressvorgangs fortwährend bestimmt und mit einer Soll-Spannung verglichen wird, wobei die Riemenspanneinrichtung (9) derart betrieben wird, dass die Ist-Spannung des Pressriemens (8) in Richtung der Soll-Spannung verändert wird.
Patent DE-102021123368-A1 (DE)
Title: Anordnung zur luftdesinfektion und verfahren zur luftdesinfektion
Inventor: HOECHTL JOHANNES
IPC: F24D19/00
Filed: 2021-09-09
Abstract: Eine Anordnung (20) zur Luftdesinfektion umfasst eine erste Anzahl N von Halbleiterkörpern (10 bis 13), die als Strahlung emittierende Halbleiterkörper realisiert sind. Die Anordnung (20) ist so ausgebildet, dass Luft in einem Strahlengang (30) der ersten Anzahl N von Halbleiterkörpern (10 bis 13) desinfiziert wird und durch eine Luftströmung (29) bewegt wird, die durch eine von der ersten Anzahl N von Halbleiterkörpern (10 bis 13) abgegebene Wärme erzeugt wird.
 Weiter ist ein Verfahren zur Luftdesinfektion angegeben.
Patent DE-102021124869-A1 (DE)
Title: Ladekabel für eine Ladestation, Ladestation, System mit einer Mehrzahl von Ladestationen und Verfahren zum Betreiben einer Ladestation
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B60L53/18
Filed: 2021-09-27
Abstract: Es wird ein Ladekabel (5) für eine Ladestation (1) zum Laden eines Energiespeichers (2) eines Elektrofahrzeuges (3) mit einer DC-Ladespannung vorgeschlagen. Dabei umfasst das Ladekabel (5) zumindest einen DC+-Leiter (DC+), zumindest einen DC--Leiter (DC-), einen PE-Leiter (PE) und einen den zumindest einen DC+-Leiter (DC+), den zumindest einen DC--Leiter (DC-) und den PE-Leiter (PE) umgebenden hohlzylindrischen SELV-Leiter (SELV) aufweist, wobei der SELV-Leiter (SELV) zum Führen einer Sicherheitskleinspannung eingerichtet ist.
Patent DE-102021125345-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: H02J3/32
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungsvorrichtung (1) für ein Elektrofahrzeug (50). Um die Nutzbarkeit eines Elektrofahrzeugs für einen Inselbetrieb von Elektrogeräten zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kopplungsvorrichtung (1) eine einem Hausstromnetz entsprechenden Gerätebuchse (13) aufweist, einen Fahrzeugstecker (7), der an einen Ladeport (51) eines Elektrofahrzeugs (50) koppelbar ist, sowie eine Steuereinheit (10), die dazu eingerichtet ist, bei angekoppeltem Fahrzeugstecker (7) dem Elektrofahrzeug (50) zu signalisieren, an dem Ladeport (51) eine Fahrzeug-Wechselspannung (U1) bereitzustellen, wobei die Kopplungsvorrichtung (2) dazu eingerichtet ist, mithilfe der Fahrzeug-Wechselspannung (U1) an der Gerätebuchse (13) eine dem Hausstromnetz entsprechende Geräte-Wechselspannung (U2) bereitzustellen.
Patent DE-102021126232-A1 (DE)
Title: Rückstoß-basierte und abgasstrahlfreie Antriebseinheit für ein Fahrzeug und ein Werkzeugelement, damit ausgestattetes Fahrzeug und Werkzeugelement und Verfahren zu deren Bewegung
Inventor: SIMONS JAN-PETER
IPC: F03G3/00
Filed: 2021-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückstoß-basierte Antriebseinheit (1; 100; 1'; 100') für ein Land-, Wasser-, Luft- oder Raumfahrzeug, insbesondere für ein spurgeführtes und/oder sonstiges Landfahrzeug zum Einsatz auf und unter der Erde, Boot, Schiff, Flugzeug und eine Rakete, oder für ein mechanisches Werkzeugelement, insbesondere Bohr-, Stemm-, Stanz- oder Rüttelwerkzeug, mit wenigstens einer mit dem Fahrzeug oder dem Werkzeugelement verbindbaren Antriebseinrichtung (3, 4) mit einer Führungsbahn (5, 6) für einen Massekörper (7, 8) mit einem ersten Führungsabschnitt (9, 10) und mit einem sich an den ersten Führungsabschnitt (9, 10) abgebogen zu diesem anschließenden zweiten Führungsabschnitt (11, 12), an den sich ein von dem ersten Führungsabschnitt (9, 10) abgewinkelter dritter Führungsabschnitt (13, 14) anschließt. Dabei weisen von dem zweiten Führungsabschnitt (11, 12) abgewandte Enden des ersten (9, 10) und dritten Führungsabschnitts (13, 14) jeweils einen Anschlag für den Massekörper (7, 8) auf. Zu dem mit dem Anschlag versehenen Ende (9a, 10a; 109a, 110a) des ersten Führungsabschnitts (9, 10) hin ist eine einer Erzeugung eines Rückstoßes auf das Fahrzeug oder das Werkzeugelement dienende erste Beschleunigungsvorrichtung (21, 22) für den Massekörper (7, 8) vorgesehen und zu dem mit dem Anschlag versehenen Ende (9a, 10a) des ersten Führungsabschnitts (9, 10) und zu dem mit dem Anschlag versehenen Ende (13c, 14d) des dritten Führungsabschnitts (13, 14) hin ist eine Bremsvorrichtung (21, 22, 23, 24; 25, 26) für den Massekörper (7, 8) vorgesehen. Weiter ist zu dem mit dem Anschlag versehenen Ende (13d, 14c) des dritten Führungsabschnitts (13, 14) hin eine zweite Beschleunigungsvorrichtung (23, 24) vorgesehen, die derart einstellbar ist, dass der Massekörper (7, 8) von dem mit dem Anschlag versehenen Ende (13d, 14c) des dritten Führungsabschnitts (13, 14) zu dem mit dem Anschlag versehenen Ende (9a, 10a) des ersten Führungsabschnitts (9, 10) mit einer Geschwindigkeit bewegbar ist, die gegenüber einer Geschwindigkeit einer entgegengesetzten Bewegung reduziert ist.Ebenso sieht die Erfindung ein mit wenigstens einer solchen Antriebseinheit ausgestattetes,
Patent DE-102021131756-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOIGT TORSTEN
IPC: B60K37/02
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Innenraumelement (2) sowie ein mit diesem über einen Verstellmechanismus (20) verbundenes Anzeigeelement (10) mit einer Bildschirmfläche (11), wobei das Anzeigeelement (10) mittels des Verstellmechanismus' (20) verstellbar ist zwischen einer Aufstellposition, in welcher die Bildschirmfläche (11) bezüglich einer horizontalen Verlagerungsachse (V) auf einer Anzeigeseite (A) angeordnet ist, und einer Absenkposition, in welcher sie gegenüber der Aufstellposition bezüglich der Hochachse (Z) des Fahrzeugs abwärts sowie bezüglich der Verlagerungsachse (V) zur Anzeigeseite (A) hin verlagert ist und die Bildschirmfläche (11) von der Hochachse (Z) fort abwärts geschwenkt ist. Um eine flexible, zuverlässige Nutzbarkeit eines Fahrzeuginnenraums, der wenigstens einen Bildschirm aufweist, zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Verstellmechanismus (20) einen unteren Arm (21) sowie einen oberen Arm (24) aufweist, die jeweils über eine Anzeige-Schwenkachse (S1, S2) mit dem Anzeigeelement (20) und wenigstens indirekt über wenigstens eine Innenraum-Schwenkachse (S3-S6) mit dem Innenraumelement (2) verbunden sind, wobei der untere Arm (21) in der Aufstellposition niedriger angeordnet ist als der obere Arm (24).
Patent DE-102021132172-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Anzeigeelements
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung von einem Anzeigeelement, wobei Augenmüdigkeitsindikatoren eines Nutzers durch Sensoren erfasst und gespeichert werden. Eine Auswerteeinheit bestimmt einen Augenmüdigkeitswert anhand der gespeicherten Augenmüdigkeitsindikatoren. Das Anzeigeelement wird in Abhängigkeit des Augenmüdigkeitswertes eingestellt.
Patent DE-102021132653-A1 (DE)
Title: Personenidentifizierungssystem
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: G06V40/50
Filed: 2021-12-10
Abstract: Ein Personenidentifizierungssystem (1) zur Verwendung bei einem Fahrzeug besitzt eine erste und eine zweite Anzeigeeinheit (20, 200), eine Abbildungseinheit (10), einen Anzeigebildprozessor (40) und einen Personenidentifizierungsprozessor (30). Die erste Anzeigeeinheit (20) ist in der Fahrzeugbreitenrichtung in der Mitte sowie in der Fahrzeuglängsrichtung vor einem Fahrersitz des Fahrzeugs angeordnet. Die zweite Anzeigeeinheit (200) ist dem Fahrersitz zugewandt gegenüberliegend angeordnet. Die Abbildungseinheit (10) ist an der äußeren Peripherie von der ersten Anzeigeeinheit (20) angeordnet. Der Personenidentifizierungsprozessor (30) nimmt eine Personenregistrierung und Personenidentifizierung eines auf dem Fahrersitz sitzenden Fahrers auf der Basis von zumindest einem ersten Gesichtsbild und einem zweiten Gesichtsbild vor. Das erste Gesichtsbild beinhaltet ein Bild von dem Gesicht des Fahrers, das von der Abbildungseinheit (10) aufgenommen wird, während der Blick des Fahrers in Richtung auf die erste Anzeigeeinheit (20) gerichtet ist. Das zweite Gesichtsbild beinhaltet ein Bild von dem Gesicht des Fahrers, das von der Abbildungseinheit (10) aufgenommen wird, während der Blick des Fahrers in Richtung auf die zweite Anzeigeeinheit (20) gerichtet ist.
Patent DE-102021132685-A1 (DE)
Title: Behälterwechseleinrichtung und ein hierfür bestimmter Behälter oder Ladegutträger
Inventor: BEGEMANN CARL-LUDWIG
IPC: B60P1/48
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für ein selbstfahrendes oder gezogenes Transportfahrzeug (2) bestimmte, auch als Abrolltransporteinrichtung bezeichnete Behälterwechseleinrichtung (1) zum Auf- und Abladen eines Behälters (3). Diese hat einen um eine horizontale Schwenkachse (4) schwenkbaren Tragrahmen (5), an dem ein teleskopierbarer Schlitten (6) mit einem Greifarm (8) translatorisch beweglich ist, der seinerseits um eine horizontale Greifarmschwenkachse (9) schwenkbar ist. Der Behälter (3) ist in einem Frontbereich (15) mit zwei vorderen Standfüßen (16) und in einem rückwärtigen Heckbereich (17) mit zwei hinteren Standfüßen (18) ausgestattet, wobei jeder Standfuß (16, 18) mit einer Bodenauflage (27) ausgestattet ist, die einen deutlichen Abstand (A) gegenüber der Bodenfläche (13) des Behälters (3) nach unten hat. Dadurch erfolgt das Auf- und Abladen des Behälters (3) mit einem gegenüber den bisher eingesetzten Abrolltransporteinrichtungen wesentlich reduzierten maximalen Neigungswinkel (α), sodass das Ladegut in dem Behälter (3) nicht nach hinten rutscht und über die rückseitige Behälterwandung herausfallen kann oder Schaden nimmt.