baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022116838-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen eines Behälters und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: PETER MICHAEL
IPC: B67C3/22
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10) zum Füllen eines Behälters. Die Vorrichtung (10) weist ein Füllventil (12) zum Auslassen eines Füllguts in den Behälter auf. Die Vorrichtung (10) weist ferner ein Drosselventil (18) zum Anpassen einer Fließgeschwindigkeit des Füllguts auf. Das Drosselventil (18) weist ein Ventilglied (20) zum Anpassen eines Strömungsquerschnitts auf. Das Drosselventil (18) weist einen Pneumatikantrieb (28), der zum Bewegen des Ventilglieds (20) in Wirkverbindung mit dem Ventilglied (20) ist, und einen Elektroantrieb (30), der zum Bewegen des Ventilglieds (20) in Wirkverbindung mit dem Ventilglied (20) ist, auf. Vorteilhaft kann die Vorrichtung (10) die Vorteile einer pneumatischen Drosselansteuerung und die Vorteile einer elektrischen Drosselansteuerung miteinander kombinieren.
Patent DE-102022118873-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entnehmen von Chips von einem Waferfilmframe, Bestücksystem und Computerprogramm
Inventor: DEMMEL SYLVESTER
IPC: H05K13/02
Filed: 2022-07-27
Abstract: Verfahren zum Entnehmen von Chips (195) von einer Folie (192) eines Waferfilmframes (190) mittels eines Greifwerkzeuges (154) mit einem Ablöse-Werkzeug (110). Das Verfahren weist auf Positionieren des Frames relativ zu dem Ablöse-Werkzeug, so dass sich ein erster Chip (195) oberhalb des Ablöse-Werkzeugs befindet, welches eine Anhaftung des ersten Chips an der Folie reduziert; Anlegen eines Unterdrucks zwischen einer Unterseite (192a) der Folie und einer Oberseite (112a) des Ablöse-Werkzeugs; Entnehmen des ersten Chips (195) durch ein Aktivieren des Ablöse-Werkzeugs, so dass die Anhaftung des ersten Chips an der Folie reduziert wird, Ergreifen des ersten Chips durch das Greifwerkzeug, und Bewegen des Greifwerkzeugs weg von der Folie; Deaktivieren des Ablöse-Werkzeugs, so dass keine weitere Wechselwirkung zwischen Ablöse-Werkzeug und Folie mehr stattfindet; (e) erneutes Positionieren des Frames relativ zu dem Ablöse-Werkzeug, so dass sich ein zweiter Chip (195) des Frames oberhalb des Ablöse-Werkzeugs befindet; und Entnehmen des zweiten Chips durch ein erneutes Aktivieren des Ablöse-Werkzeugs, so dass die Anhaftung des zweiten Chips an der Folie reduziert wird, Ergreifen des zweiten Chips durch das oder ein weiteres Greifwerkzeug, und Bewegen des (weiteren) Greifwerkzeugs weg von der Folie. Zeitweise während des erneuten Positionierens des Frames liegt ein Unterdruck zwischen der Unterseite der Folie und der Oberseite des Ablöse-Werkzeugs an.
Patent DE-102022120730-A1 (DE)
Title: System und programmprodukt zur erzeugung eines fahrzeugeinsatzplans
Inventor: ITO YUTARO
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-08-17
Abstract: In einem Fahrzeugeinsatzplanerzeugungssystem berechnet eine Berechnungseinrichtung für jeden Plankandidaten einen Wert eines Evaluierungsindex für jedes Fahrzeug unter der Annahme, dass das entsprechende Fahrzeug in Übereinstimmung mit dem entsprechenden Plankandidaten fährt. Der Evaluierungsindex für jedes Fahrzeug umfasst mindestens eines der folgenden Elemente:
 (i) einen Energieverbrauch des entsprechenden Fahrzeugs;
 (ii) die Menge der Kohlendioxidemissionen des entsprechenden Fahrzeugs; und
 (iii) die für die Fahrt des entsprechenden Fahrzeugs erforderlichen Kosten.
 Die Berechnungseinrichtung berechnet für jeden Plankandidaten die Summe der Werte des Evaluierungsindex für die jeweiligen Fahrzeuge als ein Wert eines Kandidatenevaluierungsindex für den entsprechenden Plankandidaten. Eine Bestimmungseinrichtung ermittelt einen der Plankandidaten als einen Fahrzeugeinsatzplan. Der ermittelte Plankandidat hat von allen Plankandidaten den niedrigsten Wert des Kandidatenevaluierungsindex.
Patent DE-102022121371-A1 (DE)
Title: Verhindern des unautorisierten übertragenen zugriffs durch adressensignierung
Inventor: EVANS JONATHON
IPC: G06F12/10
Filed: 2022-08-24
Abstract: Ein Host kann Adressumsetzung verwenden, um virtuelle Adressen in physische Adressen für Endpunkte umzuwandeln, die dann Speicherzugriffsanfragen für physische Adressen senden können. Der Host kann die physische Adresse und eine Signatur der physischen Adresse, die unter Verwendung eines privaten Schlüssels erzeugt wurde, in ein übertragenes Adressfeld einer Antwort auf eine Übertragungsanforderung integrieren. Ein Endpunkt kann die Kombination als eine übertragene Adresse behandeln, indem er sie in einem Eintrag eines Übetragungs-Cachespeichers speichert und auf den Eintrag zur Aufnahme in eine Speicherzugriffsanforderung zugreift. Der Host kann unter Verwendung des privaten Schlüssels eine Signatur der übertragenen Adresse aus der Anfrage erzeugen, wobei das Ergebnis mit der Signatur aus der Anfrage verglichen wird. Die Speicherzugriffsanforderung kann verifiziert werden, wenn die verglichenen Werte übereinstimmen, und der Speicherzugriff kann unter Verwendung der übertragenen Adresse ausgeführt werden.
Patent DE-102022123713-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer virtuellen hörumgebung
Inventor: MURGAI PRATEEK
IPC: H04S7/00
Filed: 2022-09-16
Abstract: Ein oder mehrere akustische Parameter einer aktuellen akustischen Umgebung eines Benutzers können basierend auf Sensorsignalen bestimmt werden, die von einem oder mehreren Sensoren der Vorrichtung erfasst werden. Ein oder mehrere voreingestellte akustische Parameter können basierend auf dem einen oder den mehreren akustischen Parametern der aktuellen akustischen Umgebung des Benutzers und einer akustischen Umgebung einer Audiodatei bestimmt werden, die Audiosignale umfasst, die basierend auf den Audiosignalen der Audiodatei oder Metadaten der Audiodatei bestimmt werden. Die Audiosignale können durch Anwenden von räumlichen Filtern, die den einen oder die mehreren voreingestellten akustischen Parameter einschließen, an die Audiosignale räumlich gerendert werden, was zu binauralen Audiosignalen führt. Die binauralen Audiosignale können verwendet werden, um Lautsprecher eines Headsets anzusteuern. Andere Gesichtspunkte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102022125169-A1 (DE)
Title: Stromrichterschaltfrequenz-steuersysteme und stromrichterschaltfrequenz-steuerverfahren
Inventor: ALVI MUHAMMAD H
IPC: H02P27/08
Filed: 2022-09-29
Abstract: Ein Motorsteuersystem enthält: ein Spannungsbefehlsmodul, das dafür konfiguriert ist, eine Ziel-d-Achsen-Spannung für einen Elektromotor und eine Ziel-q-Achsen-Spannung für den Elektromotor zu bestimmen; ein Zielfrequenzmodul, das konfiguriert ist zum: wahlweisen Einstellen einer Zielschaltfrequenz auf eine erste vorgegebene Schaltfrequenz; und wahlweisen Einstellen der Zielschaltfrequenz auf eine zweite vorgegebene Schaltfrequenz, die wenigstens 2 Kilohertz (kHz) höher als die erste vorgegebene Schaltfrequenz ist; und ein Schaltmodul, das konfiguriert ist zum: Bestimmen von Ziel-Pulsbreitenmodulations-Tastgraden (Ziel-PWM-Tastgraden) jeweils für Phasen des Elektromotors auf der Grundlage der Ziel-d-Achsen-Spannung und der Ziel-q-Achsen-Spannung; und Schalten von Schaltern von Zweigen eines Stromrichtermoduls, die jeweils mit den Phasen des Elektromotors verbunden sind, mit den Ziel-PWM-Tastgraden und mit der Zielschaltfrequenz.
Patent DE-102022204071-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung
Inventor: TAGO KEIJI
IPC: H01L27/146
Filed: 2022-04-27
Abstract: Bereitstellung einer Erfassungsvorrichtung, die in der Lage ist, die Erzeugung von unbeabsichtigten Mustern in Licht, das auf eine Vielzahl von Fotodioden einfällt, zu reduzieren. Eine Erfassungsvorrichtung enthält: ein Substrat; eine Vielzahl von Fotodioden, die auf dem Substrat vorgesehen sind und in einer ersten Richtung angeordnet sind; eine Vielzahl von Linsen, die so vorgesehen sind, dass sie die Fotodioden überlappen; und eine lichtblockierende Schicht, die zwischen den Fotodioden und den Linsen vorgesehen ist und eine Vielzahl von Öffnungen aufweist. Mehr als eine der Öffnungen ist in jedem der Bereiche vorgesehen, die die jeweiligen Fotodioden überlappen, und eine Anordnungsrichtung der Öffnungen in jedem der Bereiche, die die jeweiligen Fotodioden überlappen, weist einen Winkel zur ersten Richtung auf.
Patent DE-102022206035-A1 (DE)
Title: Injektor mit verbesserter Spritzlochplatte
Inventor: THOEMMES FRANZ
IPC: B05B1/34
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff einen Injektor zum Einspritzen eines Fluids, umfassend einen Ventilkörper (2) mit einem Dichtsitz (3), ein Schließelement (4), welches eingerichtet ist, einen Strömungspfad für das Fluid an dem Dichtsitz (3) freizugeben und zu verschließen, und eine am Ventilkörper (2) angeordnete Spritzlochplatte (5), welche an einem austrittseitigen Ende des Injektors angeordnet ist, wobei die Spritzlochplatte (5) in einer Grundplatte (50) wenigstens ein Spritzloch (51) aufweist, durch welche das Fluid bei geöffnetem Dichtsitz (3) einspritzbar ist, und wobei die Spritzlochplatte (5) einen Fixierkragen (54) mit einer Vielzahl von einzelnen Fixierlaschen (55) aufweist, welche an einem Rand der Grundplatte (50) angeordnet sind, um die Spritzlochplatte (5) am Ventilkörper (2) zu fixieren.
Patent DE-102022208503-A1 (DE)
Title: Fahrradschuhsystem
Inventor: AOKI TOSHIAKI
IPC: A43B5/14
Filed: 2022-08-16
Abstract: Ein Fahrradschuhsystem 10 schließt grundsätzlich ein Obermaterial 12, eine Sohle 14, einen Verschluss 16, einen Aktuator 18, einen Kommunikator 20 und ein Steuergerät 22 ein. Das Obermaterial 12 hat einen ersten Abschnitt 31, einen zweiten Abschnitt 32 und eine Öffnung 34 zwischen dem ersten Abschnitt 31 und dem zweiten Abschnitt 32. Die Sohle 14 ist an dem Obermaterial 12 angebracht. Der Verschluss 16 ist zwischen dem ersten Abschnitt 31 und dem zweiten Abschnitt 32 gekoppelt. Der Aktuator 18 ist operativ mit dem Verschluss 16 gekoppelt, um eine relative Position des ersten Abschnitts 31 und des zweiten Abschnitts 32 einzustellen. Der Kommunikator 20 ist ausgebildet, wenigstens eines von Fahrradinformationen und Benutzerinformationen zu empfangen. Das Steuergerät 22 ist ausgebildet, den Aktuator 18 zu steuern, um eine durch den Verschluss 16 aufgebrachte Spannkraft basierend auf wenigstens einem von den Fahrradinformationen und den Benutzerinformationen auf eine Zielspannkraft einzustellen.
Patent DE-102022213757-A1 (DE)
Title: Mehrgang-hybridgetriebe und getriebebetriebsverfahren
Inventor: RULFI FERTILIO EMANUELE
IPC: B60K6/50
Filed: 2022-12-16
Abstract: Hybridgetriebesystem mit einem mehrgängigen Getriebe. In einem Beispiel ist das mehrgängige Getriebe dazu konfiguriert, eine Antriebsmaschine und eine elektrische Maschine während eines Hybridantriebsmodus drehend in verschiedene Übersetzungsverhältnisse zu koppeln. Das mehrgängige Getriebe beinhaltet ein Elektroantrieb-Schnittstellenrad, das koaxial zu einer ersten Primärwelle und einer zweiten Primärwelle angeordnet und freilaufend auf der zweiten Primärwelle montiert ist und sich frei drehen kann, sowie eine Ausgangswelle, die ein fest mit ihr verbundenes Ausgangswellenzahnrad enthält, das mit einem Zahnrad auf einer Sekundärwelle kämmt.
Patent DE-102023003135-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern der Fahrzeugtürverriegelung
Inventor: ZHAO XINYU
IPC: E05B81/58
Filed: 2023-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfahrung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Fahrzeugtürverriegelung, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Verfahrensschritte umfassen kann: a. Aktivieren eines verzögerten Fahrzeugverriegelungsmodus im Fahrzeugstartzustand, wobei der verzögerte Fahrzeugverriegelungsmodus insbesondere im Fahrzeugstartzustand über die Fahrzeugkonsole oder ein mit der Fahrzeugkonsole verbundenes mobiles Endgerät aktiviert werden kann; b. Abschalten des Fahrzeugs; c. Auswählen, ob in den verzögerten Fahrzeugverriegelungsmodus eingetreten werden soll; d. wenn in den verzögerten Fahrzeugverriegelungsmodus eingetreten werden soll, Verriegeln der Fahrzeugtüren nach einer vorbestimmten Zeit; wenn nicht in den verzögerten Fahrzeugverriegelungsmodus eingetreten werden soll, sofortiges Verriegeln der Fahrzeugtüren. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeugsteuerungssystem, wobei das Fahrzeugsteuerungssystem das vorstehende Verfahren gemäß der vorliegenden Erfindung durchführen kann. Insbesondere ist das Fahrzeugsteuerungssystem in der Fahrzeugkonsole angeordnet. Gemäß dem Verfahren und dem Fahrzeugsteuerungssystem der vorliegenden Erfindung ist es möglich, das Erlebnis des Fahrzeugnutzers zu verbessern, wenn das Fahrzeug beispielsweise zum Waschen des Fahrzeugs für eine kurze Zeit abgeschaltet und das Fahrzeug verlassen werden soll.
Patent DE-102023102400-A1 (DE)
Title: Austrittsarbeitsmetall in transistoren und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2023-02-01
Abstract: Ein Verfahren umfasst: Bilden eines Dummy-Gate-Stapels über einer Halbleiterregion, Bilden einer Source/Drain-Region auf einer Seite des Dummy-Gate-Stapels, Entfernen des Dummy-Gate-Stapels, um einen Graben zu bilden, Bilden einer Gate-Dielektrikumschicht, die sich in den Graben hinein und auf der Halbleiterregion erstreckt, und Abscheiden einer ersten Austrittsarbeitsschicht über der Gate-Dielektrikumschicht. Die Austrittsarbeitsschicht umfasst ein Metall, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Ruthenium, Molybdän und Kombinationen davon besteht. Das Verfahren umfasst des Weiteren: Abscheiden einer leitfähigen Füllschicht über der ersten Austrittsarbeitsschicht, und Durchführen eines Planarisierungsprozesses, um überschüssige Abschnitte der leitfähigen Füllschicht, der ersten Austrittsarbeitsschicht und der Gate-Dielektrikumschicht zu entfernen, um einen Gate-Stapel zu bilden.
Patent DE-102023105407-A1 (DE)
Title: Gestapelter cmos-bildsensor und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: CHUNG CHI-HSIEN
IPC: H01L27/146
Filed: 2023-03-06
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind auf einen gestapelten CMOS-Bildsensor (CMOS = complementary metal-oxide semiconductor) mit hoher voller Wannenkapazität (FWC = high full well capacity) gerichtet. Ein erster Integrierte Schaltung-Chip (IC-Chip) und ein zweiter IC-Chip sind miteinander gestapelt. Der erste IC-Chip umfasst ein erstes Halbleitersubstrat und der zweite IC-Chip umfasst ein zweites Halbleitersubstrat. Ein Pixelsensor ist in den ersten und zweiten IC-Chips und überspannt diese. Der Pixelsensor umfasst einen Transfertransistor und eine gepinnte Photodiode, die an den Transfertransistor an dem ersten Halbleitersubstrat angrenzt, und umfasst ferner eine Mehrzahl von zusätzlichen Transistoren (z. B. einen Rücksetztransistor, einen Source-Folger-Transistor usw.) an dem zweiten Halbleitersubstrat. Ein Hauptteil des ersten Halbleitersubstrats und ein Hauptteil des zweiten Halbleitersubstrats sind elektrisch voneinander isoliert und konfiguriert, um mit unterschiedlichen Spannungen (z. B. einer negativen Spannung und Masse) vorgespannt zu werden.
Patent DE-102023105761-A1 (DE)
Title: Kontaktlos-antrieb und -steuerung von förderbändern auf shuttles
Inventor: KRISHNAMOORTHY GANESH
IPC: G06Q10/08
Filed: 2023-03-08
Abstract: Offenbart sind Systeme und Verfahren für Kontaktlos-Antrieb und -Steuerung von Förderbändern auf Shuttles. Ein beispielhaftes System kann ein Gleis aufweisen, einen ersten Sender, der an einer ersten Stelle entlang des Gleises angeordnet ist, wobei der erste Sender dazu konfiguriert ist, Strom und Daten drahtlos zu übertragen, und einen Shuttle, der dazu konfiguriert ist, sich entlang des Gleises zu bewegen. Der Shuttle kann ein Förderband aufweisen und einen ersten Empfänger, der dazu konfiguriert ist, den Strom und die Daten drahtlos von dem ersten Sender zu empfangen, wobei der Strom verwendet wird, um das Förderband anzutreiben. Der Shuttle kann keine Bord-Stromquelle haben, die mit dem Förderband verbunden ist.
Patent DE-102023106488-A1 (DE)
Title: Sitzinterne Airbagvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TAKESHI
IPC: B60R21/207
Filed: 2023-03-15
Abstract: Es wird eine sitzinterne Airbagvorrichtung vorgeschlagen, die einen Airbag-Hauptkörper mit einer Front-Heck-Kammer, die sich an einer Seite eines Kopfes eines Insassen vorbei zu einer Sitzvorderseite ausdehnt und an der Seite des Kopfes des Insassen angeordnet ist, und einer distalen Endkammer, die sich von einem sitzvorderseitigen Endabschnitt der Front-Heck-Kammer zu einer Sitzbreitenrichtung-Innenseite ausdehnt und an einer Sitzvorderseite eines Gesichts des Insassen angeordnet ist, umfasst, wobei der Airbag-Hauptkörper und ein Sitzlehnenrahmen durch einen Kraftbegrenzungsmechanismus verbunden sind, der den Airbag-Hauptkörper zu einer Sitzvorderseite bewegt, wenn eine Last, die zur Sitzvorderseite gerichtet ist und auf den Airbag-Hauptkörper wirkt, einen vorbestimmten Schwellenwert zum Zeitpunkt des Zurückhaltens des Kopfes überschreitet, wenn der Kopf des Insassen zurückgehalten wird.
Patent DE-102023113442-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät mit zwei seriellen gebläsen
Inventor: BORM PETRUS JOHANNES JOSEPHUS
IPC: A61M16/00
Filed: 2023-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät zur Beatmung eines Lebewesens umfassend zumindest ein Gasmodul und ein Steuermodul, wobei das Gasmodul zumindest zwei Gebläse zur Erzeugung eines Überdrucks und/oder eines Unterdrucks und zumindest einen Anschluss zur Verbindung mit einem Schlauch umfasst und das Steuermodul zumindest eine Steuereinheit zur Steuerung des Gasmoduls umfasst. Das Beatmungsgerät kennzeichnet, dass zumindest ein erstes Gebläse eine dem zumindest zweiten Gebläse entgegengesetzte Förderrichtung aufweist.
Patent DE-102023116413-A1 (DE)
Title: Rohmaske und fotomaske unter verwendung dieser
Inventor: LEE GEONGON
IPC: G03F1/54
Filed: 2023-06-22
Abstract: Hierin wird eine Fotomaske gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung offenbart, die ein lichtdurchlässiges Substrat und eine lichtblockierende Musterschicht, die auf dem lichtdurchlässigen Substrat angeordnet ist, umfasst. Die lichtblockierende Schicht enthält ein Übergangsmetall und mindestens eines von Sauerstoff und Stickstoff. Ein Mittelwert der Korngrößen einer Oberfläche der lichtblockierenden Schicht reicht von 14 nm bis 24 nm. In diesem Fall kann eine hochauflösende Fotomaske aus der Rohmaske implementiert werden, und ein genaueres Ergebnis kann erhalten werden, wenn eine Defektinspektion auf der Oberfläche der lichtblockierenden Schicht mit hoher Empfindlichkeit durchgeführt wird.
Patent DE-102023117526-A1 (DE)
Title: Ladungsmanagementsystem
Inventor: OLIVEIRA FERNANDO RIBEIRO DE
IPC: B60R5/04
Filed: 2023-07-03
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine erste Aufbewahrungsbaugruppe, die dazu konfiguriert ist, innerhalb einer Sitzreihe angeordnet zu sein. Eine erste Basis ist auf Rückenlehnen angeordnet und eine Seitenwand ist drehbar an die erste Basis gekoppelt. Ein Teiler ist über der ersten Basis angeordnet und dazu konfiguriert, die Seitenwand gleitend in Eingriff zu nehmen, um einen ersten und einen zweiten Aufbewahrungsraum zu definieren. Eine zweite Aufbewahrungsbaugruppe ist dazu konfiguriert, in einem Ladungsbereich des Fahrzeugs angeordnet zu sein. Die zweite Aufbewahrungsbaugruppe beinhaltet eine zweite Basis, die auf einem Boden in dem Ladungsbereich angeordnet ist. Ein erstes Rahmenelement ist an die zweite Basis gekoppelt und definiert eine erste Schiene. Ein zweites Rahmenelement ist an die zweite Basis gekoppelt und weist eine zweite Schiene auf. Eine Tür ist an das erste Rahmenelement und das zweite Rahmenelement gekoppelt und dazu konfiguriert, entlang der ersten und der zweiten Schiene zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position verlagert zu werden.
Patent CS-440183-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby indolizinovych derivatu
Inventor: ROSSEELS GILBERT
IPC: C07D471/04
Filed: 1983-06-16
Abstract: Indolizine derivatives corresponding to the general formula: <IMAGE>   and the pharmaceutically acceptable acid addition salts thereof, wherein: R represents a straight- or branched-chain alkyl radical having from 1 to 4 carbon atoms or a phenyl radical, R1 represents a straight- or branched-chain alkyl radical having from 1 to 6 carbon atoms, X1 represents hydrogen, chlorine, bromine, methyl or methoxy, A represents a radical of the formula:   <IMAGE>  in which X2 represents hydrogen, chlorine, bromine, methyl or methoxy, n represents 1 or 2, a process for preparing said derivatives, pharmaceutical or veterinary compositions containing at least one of said derivatives and a method of treating pathological syndromes of the heart by administration of at least one of said derivatives to a subject in need of such treatment.
Patent ES-159352-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1942-11-18
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 0158518 caracterizadas porque las combinaciones obtenibles según el método de la patente 0158518 de la fórmula **(Ver fórmula)** en que R es un radical de ciclohexano dado el caso sustituido R1 el radical de un sistema anular alicíclico cualquiera R2 y R3 radicales alquilicos cualesquiera se hacen cuaternarios y luego se someten a la desintegración de Hofmann con lo cual al mismo tiempo se separa agua o porque la separación del agua y la desintegración Hofmann se realizan en dos fases separadas.
Patent ES-208787-A2 (ES)
Title: Improvements relating to austenitic steels
IPC: C22C38/58
Filed: 1953-04-15
Abstract: Austenitic steel components are produced by the method of the parent Specification utilizing alloys consisting of: C 0.35-0.55 per cent Mn 0.5-10 per cent Ni 7-50 per cent Cr more than 5.5 per cent and up to 18 per cent V 0.5-22 per cent Fe, with impurities, the remainder. For optimum hardening effects, the V/C ratio is increased with Cr content and is, for example, 4 with 12-18 per cent Cr. The Provisional Specification also describes the aplication of the method of the parent Specification to alloys consisting of: C 0.25-0.55 per cent Mn 0.5-10 per cent Ni 7-50 per cent Cr 2.5-18 per cent V 0.35-2.2 per cent Fe substantially the remainder.
Patent ES-366689-A2 (ES)
Title: Sewing machine
IPC: D05B77/00
Filed: 1969-05-02
Abstract: A free arm sewing machine has flaps 10 articulated at 32 to parts 31 which are hinged to the base 7 at 11 so that the bent parts 34 of the flaps 10 can form an extension of the free arm at 15 or lie adjacent the hinge line 11 to expose the free arm 4, the two positions being shown in full and dotted lines. When not in use the flaps 10 form an enclosure between the base and upper arm of the machine with the bent ,part 34 adjacent the upper part of the machine.
Patent ES-475245-A2 (ES)
Title: Overhead electric cable spacer-damper
IPC: H02G7/12
Filed: 1978-11-20
Abstract: A cable spacer-damper comprises a frame (4) non-rotatably supporting a bar (5) on which an arm (1) for clamping to the cable (10) is supported by resilient elements (6) to permit the arm to turn about the axis of the bar and also to slide axially of the bar on the resilient elements. The bar intermediate its ends provides reduced cross sectional parts in the form of axially extending recesses (50) receiving the resilient elements respectively and forming slideways therefor, whereby the end portions of the bar act as stops to limit the axial extent of the sliding movement to prevent the arm from contacting the frame.
Patent WO-0225629-A2 (WO)
Title: Control device for musical instrument
Inventor: EUGENE CHRISTIAN
IPC: G10K1/062
Filed: 2001-09-25
Abstract: The invention concerns a control device for a musical instrument, in particular a carillon, comprising a first set of keys, each key (1) being provided with a sensor (12) and force adjusting means. Said device comprises a second set of percussion elements, each key (1) of the first set being assigned to a percussion element of the second set, the keys (1) and the percussion elements being mechanically dissociated from one another, said force adjusting means being designed to apply to the key wherewith they are associated a static force substantially identical to that which the percussion element would have applied if it had been connected to the key (19).