baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008056403-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD DR
IPC: F21V5/04
Filed: 2008-11-07
Granted: 2016-10-06
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Mehrzahl von LED-Lichtquellen, die zur Bildung eines LED-Feldes (4) auf einem gemeinsamen Substrat gruppiert angeordnet sind und die jeweils ein Teillichtbündel emittieren, und mit einer dem LED-Feld (4) vorgelagerten Optikeinheit (6), so dass die Teillichtbündel der LED-Lichtquellen jeweils zu Lichtflecken (12) im Verkehrsraum abbildbar sind zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, dadurch gekennzeichnet, dass der Optikeinheit (6) eine sich in Richtung der optischen Achse (10) verjüngende Korrekturlinse (7) zugeordnet ist, deren dem LED-Feld (4) zugewandte Lichteintrittsfläche (8) und deren dem LED-Feld (4) abgewandte Lichtaustrittsfläche (9) derart geformt sind, dass in einer senkrecht zur optischen Achse (10) verlaufenden Querebene auf eine Winkelverteilung der Teillichtbündel gleichmäßig eingewirkt wird, so dass die Winkelverteilung der Teillichtbündel gleichmäßig aufgespreizt wird.
Patent DE-102008057632-B4 (DE)
Title: Tragevorrichtung
Inventor: KOLON PHILIPP
IPC: B65G7/12
Filed: 2008-11-10
Granted: 2015-01-22
Abstract: Tragevorrichtung für einen Behälter (40), insbesondere für ein Fass, mit einem Aufsatz (12), der mindestens ein Verbindungselement (26, 28, 30, 32) zur Verbindung mit einem oberen Rand (42) des Behälters (40) aufweist, und mit einem sich quer über den Aufsatz (12) erstreckenden Tragegriff (14), der in einer eingezogenen Stellung versenkt innerhalb einer Außenkontur des Aufsatzes (12) aufgenommen ist und der in eine Gebrauchsstellung bewegbar ist, in der er über die Außenkontur des Aufsatzes (12) nach oben hervorsteht und von einer Hand umgreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (12) ringförmig ist, und dass der Tragegriff (14) über eine Mehrzahl von zueinander parallelen Filmscharnieren (26, 28, 30, 32) am Rand des ringförmigen Aufsatzes (12) befestigt ist.
Patent DE-102008059364-B4 (DE)
Title: Gebäude-Schalldämmmatte
Inventor: FEHLHABER THOMAS
IPC: E04B1/82
Filed: 2008-11-28
Granted: 2015-10-29
Abstract: Gebäude-Schalldämmmatte für ein körperschalldämmendes Wandlager zur schwingungstechnischen Entkopplung einer Bodenplatte (4) und einer darauf errichteten Wand (3), wobei die Schalldämmmatte (1) ein dauerelastisches Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Schalldämmmatte (1) zumindest einen Gelenkabschnitt (21) zum vereinfachten Knicken der Schalldämmmatte (1) und zumindest einen Trennabschnitt (T) zum vereinfachten Durchtrennen der Schalldämmmatte (1) aufweist, wobei der Trennabschnitt (T) zwischen dem Gelenkabschnitt (21) und dem seitlichen Rand (13) der Schalldämmmatte (1) gelegen ist, – dass die Schalldämmmatte (1) zur Bildung des Gelenkabschnitts (21) und des Trennabschnitts (T) jeweils in einer ihrer Oberflächen (16, 18) mit zumindest einem Längsschlitz (20, 15) versehen ist, der die Dicke (D) der Schalldämmmatte (1) lokal reduziert und parallel zum seitlichen Rand (13) der Schalldämmmatte (1) verläuft, – dass der zumindest eine Längsschlitz (20) des Gelenkabschnitts (21) in der einen Oberfläche (18) der Schalldämmmatte (1) vorgesehen ist und der zumindest eine Längsschlitz (15) des Trennabschnitts (T) in der anderen, gegenüberliegenden Oberfläche (16) vorgesehen ist und – dass jedem Längsschlitz (15, 15', 15'', 15''') des Trennabschnitts (T) ein auf der vom Längsschlitz abgewandten Oberfläche (18) der Schalldämmmatte (1) eingebrachter zusätzlicher Längsschlitz (19, 19', 19'', 19''') von geringerer Tiefe zugeordnet ist.
Patent DE-102008061688-B4 (DE)
Title: Vorsatzoptik für eine Lichtquelle
Inventor: GEBAUER MATTHIAS DR
IPC: F21V3/02
Filed: 2008-12-11
Granted: 2014-07-31
Abstract: Vorsatzoptik (1'') für eine Lichtquelle (5), umfassend einen zentralen Linsenabschnitt (9) mit einer der Lichtquelle (5) zugewandten Lichteintrittsfläche (2) und einer von der Lichtquelle (5) abgewandten Lichtaustrittsfläche (6) und weiter umfassend einen den zentralen Linsenabschnitt (9) umgebenden äußeren Reflexionsabschnitt (10) mit mindestens einer der Lichtquelle (5) zugewandten Lichteinkoppelfläche (3a, 3b), über die von der Lichtquelle (5) ausgesandtes Licht in den Reflexionsabschnitt (10) eintritt, mit mindestens einer von der Lichtquelle (5) abgewandten Lichtauskoppelfläche (7), über die eingekoppeltes Licht aus dem Reflexionsabschnitt (10) austritt, und mit zwischen der mindestens einen Lichteinkoppelfläche (3a, 3b) und der mindestens einen Lichtauskoppelfläche (7) angeordneten Reflexionsflächen (8a, 8b), die in den Reflexionsabschnitt (10) eingekoppeltes Licht reflektieren, wobei die Vorsatzoptik (1'') in einer orthogonal zu einer optischen Achse (4) der Vorsatzoptik (1'') angeordneten Ebene eine größere Längserstreckung als Quererstreckung aufweist, und wobei die Lichteintrittsfläche (2) des zentralen Linsenabschnitts (9) die Form einer Sattelfläche (21) aufweist, wobei die Sattelfläche (21) in Längserstreckung konkav gekrümmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung der Längserstreckung der Vorsatzoptik (1'') neben der Lichteintrittsfläche (2) des zentralen Linsenabschnitts (9) zusätzliche lichteintrittsseitig optisch wirksame Elemente (17) angeordnet sind, die von der Lichtquelle (5) ausgesandte Lichtstrahlen in einen Bereich einer von der Vorsatzoptik (1'') erzeugten Lichtverteilung lenken, der zwischen dem von dem zentralen Linsenabschnitt (9) ohne die lichteintrittsseitigen optisch wirksamen Elemente (17) ausgeleuchteten Bereich und dem von dem Reflexionsabschnitt (10) ohne die lichteintrittsseitigen optisch wirksamen Elemente (17) ausgeleuchteten Bereich liegt.
Patent DE-102008063339-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/08
Filed: 2008-12-30
Granted: 2013-03-14
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem Ventilkörper (1), der einen Eingang (9) und einen Ausgang (12, 13), einen Ventilsitz (10), einen plattenförmigen Anker (14) mit einem Dichtkörper (15) und eine Scheibenfeder (16) aufweist, mit einem Magnetkopf (2), der eine Elektrospule (19) und eine Magnetkreiseinheit (25) mit einem Joch (26), einem Innenkern (27), einem Dauermagneten (28) und einem Außenkern (29) besitzt, und mit einer den Ventilsitz (10) wahlweise öffnenden und/oder schließenden manuellen Betätigung (40).
Patent DE-102008063769-B4 (DE)
Title: Schwenkluke, insbesondere für militärische Fahrzeuge
Inventor: SCHEIDEMANN GEORG
IPC: F41H5/22
Filed: 2008-12-22
Granted: 2011-02-17
Abstract: Schwenkluke, insbesondere für militärische Fahrzeuge, mit einem gegenüber einem Schwenklager (2) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar angeordneten Lukendeckel (3), der über ein Verriegelungselement (4) in mindestens einer Schwenkstellung gegenüber dem Schwenklager (2) verriegelbar ist, wobei das Verriegelungselement (4) entlang einer zur Schwenkachse (S) parallelen Verriegelungsachse (V) bewegbar und mit einer Verriegelungsstruktur (5.1, 5.2) des Schwenklagers (2) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verriegelungselement (4) ausgehend von der Verriegelungsachse (V) in Richtung der Schwenkachse (S) erstreckt.
Patent DE-102009008053-B4 (DE)
Title: Testprozedur zum Bestimmen des Zahnstangenratterns
Inventor: LEMONT JUN CHARLES J
IPC: G01M7/02
Filed: 2009-02-09
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Zahnstangenratterneigung einer Zahnstangenlenkanordnung, die in einem Fahrzeug verwendet werden soll, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) gleichzeitiges Aufnehmen von Tonsignalen und Messen der Beschleunigung einer Zahnstange, einer rechtsseitigen Spurstangenendlast und einer linksseitigen Spurstangenendlast; (b) Identifizieren von Zahnstangenratterereignissen anhand der Tonsignalaufzeichnung; (c) Bestimmen gemeinsamer Merkmale der gemessenen Zahnstangenbeschleunigung und Spurstangenendlasten während der identifizierten Zahnstangenratterereignisse; und (d) Erzeugen eines Zahnstangenratterindexpegels, der auf gemessenen Merkmalen der Zahnstangenbeschleunigung während der Zahnstangenratterereignisse basiert.
Patent DE-102009012114-B4 (DE)
Title: Gesteuerte Abschneidefunkenstrecke sowie elektrische Anlage mit einer gesteuerten Abschneidefunkenstrecke
Inventor: HINOW MARTIN
IPC: H03K3/537
Filed: 2009-03-06
Granted: 2016-04-21
Abstract: Gesteuerte Abschneidefunkenstrecke (1), bestehend aus – mehreren in Reihe geschalteten Einzelfunkenstrecken (4, 4a), – einer Kette von Kondensatoren (3, 3a) und/oder ohmschen Widerständen, die zur Potentialsteuerung parallel zu der Reihe aus Einzelfunkenstrecken (4, 4a) geschaltet ist, – wenigstens einer Hilfselektrode (9, 9a), die an einer der Einzelfunkenstrecken (4, 4a) zur Fremdtriggerung angeordnet ist, – einer Dämpfungseinheit (20), bestehend aus • einem Kompensationswiderstand (21), • einer Kompensationsinduktivität (22), die in Reihe mit dem Kompensationswiderstand (21) geschaltet ist, • einer Funkenstrecke (23), die parallel zu der Reihenschaltung aus Kompensationswiderstand (21) und Kompensationsinduktivität (22) geschaltet ist; wobei – die Dämpfungseinheit (20) mit der Reihe aus Einzelfunkenstrecken (4, 4a) elektrisch verbunden ist; – die Dämpfungseinheit (20) an der ersten oder letzten Stufe der Reihe aus Einzelfunkenstrecken (4, 4a) angeordnet ist.
Patent DE-102009016874-B4 (DE)
Title: Zur Zurückfederungskorrektur verstellbares Innenhochdruck-Umformwerkzeug
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B21D26/02
Filed: 2009-04-08
Granted: 2011-07-21
Abstract: Innenhochdruck-Umformvorrichtung zum Umformen eines Rohres (26), welche umfasst: eine Presse (50) mit einem oberen Tisch (54) und einem unteren Tisch (52); einen ersten Werkzeugsatz zum Umformen eines ersten Längsabschnitts (18) des Rohres, der ein erstes oberes Werkzeug (80), das an dem oberen Tisch (54) angebracht ist, und ein erstes unteres Werkzeug (70) umfasst, das an dem unteren Tisch (52) angebracht ist, wobei der erste Werkzeugsatz einen ersten Hohlraumabschnitt zur Aufnahme des ersten Längsabschnitts (18) des Rohres (26) definiert; einen zweiten Werkzeugsatz zum Umformen eines zweiten Längsabschnitts (20) des Rohres (26), der ein zweites oberes Werkzeug (82), das verstellbar an dem oberen Tisch (54) angebracht ist, und ein zweites unteres Werkzeug (72) umfasst, das verstellbar an dem unteren Tisch (52) angebracht ist, wobei der zweite Werkzeugsatz einen zweiten Hohlraumabschnitt zur Aufnahme des zweiten Längsabschnitts (20) des Rohres (26) definiert; einen ersten Drehzapfen (100), der zwischen dem ersten...
Patent DE-102009024550-B4 (DE)
Title: Hochgenau einstellbare Lineargleitführung mit Spanneinrichtung
Inventor: HUNG YI-PO
IPC: F16C29/02
Filed: 2009-06-08
Granted: 2015-05-21
Abstract: Hochgenau einstellbare Lineargleitführung mit Spanneinrichtung, umfassend: einen Gleitführungshalter (1), der eine Schwalbenschwanz-Führungsschiene (11) auf dessen Oberseite aufweist; einen Spanneinrichtungsgrundkörper (2), der eine untere Schwalbenschwanz-Führungsnut (21), die mit der Schwalbenschwanz-Führungsschiene (11) des Gleitführungshalters (1) zusammenwirkt, einen oberen Aussparungsabschnitt (25) und zwei Gleitführungsschienen (27) aufweist, die auf zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen des oberen Aussparungsabschnitts (25) vorgesehen sind; eine Gewindebolzenaufnahme (3), die gleitbeweglich in den oberen Aussparungsabschnitt (25) des Spanneinrichtungsgrundkörpers eingesetzt ist und eine Gewindebohrung (31) aufweist, die sich durch eine vordere und hintere Seitenfläche der Gewindebolzenaufnahme (3) erstreckt; einen Gewindebolzen (4), der in die Gewindebohrung (31) der Gewindebolzenaufnahme (3) eingeschraubt ist und darin drehbeweglich gelagert ist; ein ortsfestes Klemmbackenelement (5), das an einem ersten Ende des Spanneinrichtungsgrundkörpers (2) befestigt ist; und ein bewegliches Klemmbackenelement (6), das auf die Gewindebolzenaufnahme (3) aufgesetzt und gegenüberliegend dem ersten Ende des Spanneinrichtungsgrundkörpers (2) angeordnet ist; wobei der Spanneinrichtungsgrundkörper (2) eine Abstützplatte (28) aufweist, die an einem zweiten Ende des Spanneinrichtungsgrundkörpers (2) gegenüberliegend dem ersten Ende befestigt ist, die Abstützplatte (28) eine gestufte Durchgangsbohrung (281) aufweist, und ein hinteres Ende des Gewindebolzens (4) drehbeweglich in der Durchgangsbohrung (281) der Abstützplatte (28) gelagert ist und ein vorderes Ende des Gewindebolzens (4) in die Gewindebohrung (31) der Gewindebolzenaufnahme (3) eingeschraubt ist, sodass die Gewindebolzenaufnahme (3) relativ zu dem Spanneinrichtungsgrundkörper (2) verstellbar ist, wobei der Gewindebolzen (4) einen zusätzlichen Gewindeabschnitt (41) an dem hinteren Ende, einen Hauptgewindeabschnitt (43) an dem vorderen Ende und einen Anschlagflansch (42) aufweist, der zwischen dem zusätzlichen Gewindeabschnitt (41) und dem Hauptgewindeabschnitt (43) und jeweils beabstandet zu diesen angeordnet ist und an einer Innenseite der Abstützplatte (28) anliegt, wobei der zusätzliche Gewindeabschnitt (41) sich durch die Durchgangsbohrung (281) der Abstützplatte (28) erstreckt und mit Hilfe eines Anschlagrings (44) drehbeweglich an dieser gelagert ist, und der Anschlagring (44) in der gestuften Durchgangsbohrung (281) der Abstützplatte (28) vorgesehen ist und eine axiale, mittige Gewindebohrung (441), in die der zusätzliche Gewindeabschnitt (41) des Gewindebolzens (4) eingeschraubt ist, und eine Mehrzahl von radialen Gewindebohrungen (442) aufweist, in die jeweils Positionierungsschrauben (443) eingeschraubt sind, die mit dem zusätzlichen Gewindeabschnitt (41) des Gewindebolzens (4) zusammenwirken, um diesen zu positionieren.
Patent DE-102009037715-B4 (DE)
Title: Führung von Sprühtröpfchen zur Einlasskapillare eines Massenspektrometers
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: G01N27/62
Filed: 2009-08-17
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Überführung geladener Tröpfchen von einer Tröpfchenquelle zu einer Tröpfchensenke und zur Freisetzung von Analytionen aus den geladenen Tröpfchen, bei dem die Tröpfchen durch ein Pseudopotential, das durch eine Wechselspannung an Elektroden einer Führungseinrichtung erzeugt wird, zu einem Tröpfchenstrahl fokussiert zur Tröpfchensenke geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Freisetzung der Analytionen ein endgültiges Eindampfen der Tröpfchen nach Verlassen der Führungseinrichtung frühestens in der Tröpfchensenke erfolgt.
Patent DE-102009041244-B4 (DE)
Title: Spritzgießverfahren zum Herstellen eines Bedienelementes
Inventor: PORTH CHRISTIAN
IPC: B60K37/00
Filed: 2009-09-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Spritzgießverfahren, bei dem ein aus mehreren Schichten bestehendes Bedienelement derart ausgebildet wird, dass das Bedienelement in eine Gerätefront in einem Kraftfahrzeug aufnehmbar ist und das Gerät mittels des Bedienelementes bedienbar ist, wobei ein Folieneinleger, der als dreidimensional vorgeformte Oberflächenschicht ausgebildet ist, stabile Randgebiete hat und bereits die endgültige Form des Bedienelementes festlegt, mit einem lichtdurchlässigen Material und einem lichtundurchlässigen Material hinterspritzt wird, sodass eine lichtdurchlässige Schicht und eine lichtundurchlässige Schicht ausgebildet werden, die lichtdurchlässige Schicht, die lichtundurchlässige Schicht und der Folieneinleger als Spritzgussverbund ausgebildet werden und Randgebiete des Folieneinlegers und der lichtdurchlässigen Schicht gegen unkontrollierten Lichtaustritt von der lichtundurchlässigen Schicht abgedeckt werden.
Patent DE-102009041741-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: F02C6/12
Filed: 2009-09-16
Granted: 2020-08-06
Abstract: Abgasturbolader (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer ein Verdichterrad und ein Turbinenrad tragenden Welle (2), die in einem Lagergehäuse (3) gelagert ist,- wobei im Bereich der Lagerung im Lagergehäuse (3) zumindest ein Wellendichtring (4) vorgesehen ist, der in einer wellenseitigen Umfangsnut (5) gehalten ist,- wobei zumindest zwei axial zueinander benachbarte Wellendichtringe (4, 4') vorgesehen sind, die in zugehörigen wellenseitigen Umfangsnuten (5, 5') gehalten sind,- wobei ein die wellenseitigen Umfangsnuten (5, 5') umgebender Außendurchmesser (D) der Welle (2) unterschiedlich groß ist, dadurch gekennzeichnet, dass für Überdeckungslängen U1, U2, U3 und U4 der Wellendichtringe (4, 4') in den zugehörigen Umfangsnuten (5, 5') generell folgende Beziehung gilt:
Patent DE-102009051367-B4 (DE)
Title: Implantierbares System mit kontinuierlichem Auflösungsmechanismus bei der Ausheilung
Inventor: DELFOSSE DANIEL DR
IPC: A61L27/14
Filed: 2009-10-30
Granted: 2016-07-28
Abstract: Vorrichtung für eine kontrollierte Beanspruchung eines rekonstruierten oder renaturierten Bandes eines menschlichen oder tierischen Körpers während der Heilungsphase, welche ein Verankerungselement (10) zur Implantation in einem ersten Knochen (50), mindestens ein Verbindungselement (20) und ein Halteelement (30) für das zumindest eine Verbindungselement (20) an einem zweiten Knochen (40) umfasst, wobei das Verankerungselement (10) und/oder das zumindest eine Verbindungselement (20) und/oder das Halteelement (30) aus selbstauflösendem, bio-resorbierbarem Material bestehen, wobei das zumindest eine Verbindungselement (20) an einem Befestigungselement (19) im Verankerungselement (10) fixiert ist und wobei das zumindest eine Verbindungselement (20) als ein Faden ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (19) als Keil (141) ausgeführt ist, der mit seinem spitzen Ende in zwei sich verjüngende ebene Flächen (142, 143) eingeschoben ist, wobei das zumindest eine Verbindungselement (20) um den Keil (141) gelegt ist und zwischen Keil (141) und mindestens einer der ebenen Flächen (142, 143) verklemmt ist.
Patent DE-102010003459-B4 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Standkältegerät
Inventor: SPILLER RALF
IPC: F25D23/06
Filed: 2010-03-30
Granted: 2018-03-01
Abstract: Kältegerät, insbesondere Standkältegerät, mit einer einen Kühlraum begrenzenden Innenwand (7), die mit einer Geräteaußenwand (3) einen mit einem Wärmeisolierschaum (5) gefüllten Hohlraum umgibt, wobei die Geräteaußenwand (3) und die Innenwand (7) frontseitig abgewinkelte Randleisten (9, 11) aufweisen, die zusammen einen, eine Beschickungsöffnung (2) des Kältegeräts umziehenden Frontrahmen bilden, und wobei zur Verbindung der beiden Randleisten (9, 11) auf der dem Wärmeisolierschaum (5) zugewandten Seite zumindest ein Verbindungselement (21) vorgesehen ist, das beim Zusammenbau des Kältegeräts als separates Bauteil montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (21) Wandabschnitte (25, 27) aufweist, die der Innenkontur des Eckbereiches zwischen der Geräteaußenwand (3) und der Außenwand-Randleiste (9) folgen und mit dem Eckbereich in Anlage sind.
Patent DE-102010003952-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Funktionseinrichtung
Inventor: LAHME ERIKA
IPC: F16B2/00
Filed: 2010-04-14
Granted: 2015-07-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Funktionseinrichtung (2) an einer Befestigungsfläche (3) enthaltend eine mit der Funktionseinrichtung (2) verbundene Halteeinheit (4), wobei die Halteeinheit (4) eine an die Befestigungsfläche (3) anlegbare Montagefläche (5) und einen Magneten (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (13) der Halteeinheit (4) der Montagefläche (5) räumlich zugeordnet ist, dass die Befestigungsfläche (3) durch eine einen magnetisierbaren Gegenkörper aufweisende Decke (7) und/oder Wand gebildet ist, wobei der Gegenkörper als ein Armierungseisen (6) und/oder als ein Moniereisen und/oder als ein Stahlträger und/oder als eine Befestigungsklammer zum Befestigen einer Deckenverkleidung und/oder als Nagel und/oder als eine Schraube und/oder als ein sonstiges Stahl- oder Eisenteil ausgebildet ist, so dass beim Anlegen der Montagefläche (5) an die Befestigungsfläche (3) ein Magnetfeld (14) zwischen dem wenigstens einen Magneten (13) und dem der Befestigungsfläche (3) zugeordneten Gegenkörper aufbaubar ist derart, dass die Funktionseinrichtung (2) mittels einer durch das Magnetfeld (14) bewirkten Haltekraft an der Befestigungsfläche (3) festgelegt ist.
Patent DE-102010009290-B4 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für eine Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
Inventor: KÖHNE MARKUS
IPC: F02M25/07
Filed: 2010-02-25
Granted: 2015-03-26
Abstract: Kühlmittelkreislauf (1) für eine Brennkraftmaschine (2) mit Abgasrückführung, mit einer Kühlmittelpumpe (5) zur Umwälzung von Kühlmittel, einem Abgasrückführkühler (8) zur Kühlung von in die Brennkraftmaschine (2) zurückgeführtem Abgas und in die Brennkraftmaschine (2) integrierten Kühlkanälen (10) zur Kühlung der Brennkraftmaschine (2), wobei der Abgasrückführkühler (8) und die Kühlkanäle (10) der Brennkraftmaschine (2) in getrennten Abgasrückführ- bzw. Motor-Kühlkreisläufen (13 bzw. 15) angeordnet sind und der Motor-Kühlkreislauf (15) ein Thermostat- oder Regelventil (11) umfasst, das die Zirkulation des Kühlmittels durch den Motor-Kühlkreislauf (15) freigibt, wenn die Temperatur des Kühlmittels einen oberen Temperatur-Schwellenwert übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass eine von dem Abgasrückführkühler (8) zu einem Eingang (22) eines zweiten Thermostatventils (12) führende erste Kühlmittelleitung (25) und eine von einem Ausgang (19) des ersten Thermostatventils (11) zu einem Einlass (37) eines Hauptkühlers (6) führende zweite Kühlmittelleitung (36) zwischen dem Ausgang (19) des ersten Thermostatventils (11) und dem Einlass (37) des Hauptkühlers (6) einen gemeinsamen Leitungsabschnitt (44) aufweisen.
Patent DE-102010014663-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Läuferelementes in einem Planarantrieb und dergleichen Bewegungssystem
Inventor: SCHÄFFEL CHRISTOPH DR
IPC: G01B21/00
Filed: 2010-04-12
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Läuferelementes in einem Planarantrieb und dergleichen Bewegungssystem, umfassend einen kompakten Sensormesskopf (8) mit auf einem Sensorträger (8a) angeordneten Sensorelementen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) zum Erfassen von Bewegungen des Läuferelementes in drei translatorischen Freiheitsgraden (x, y, z) und drei Rotationsfreiheitsgraden (rx, ry, rz) sowie einem relativ zum Sensormesskopf bewegten, von den Sensorelementen abgetasteten, den Sensorelementen gegenüberliegend angeordneten inkrementalen Flächenmassstab (9), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Sensorelement (1), ein zweites Sensorelement (2) und ein drittes Sensorelement (3) in Form eines ersten Elementepaares (1a, 1b), eines zweiten Elementepaares (2a, 2b) und eines dritten Elementepaares (3a, 3b) ausgebildet ist, ein siebentes Sensorelement (7) in Form eines Mehrfachelementes (7a, 7b, 7c) ausgebildet ist, wobei das Mehrfachelement (7a, 7b, 7c) gleichmäßig auf einem ersten Abtastkreis (K1) verteilt ist, die ersten Elementepaare (1a, 1b) und dritten Elementepaare (3a, 3b) gleichmäßig auf einem zweiten Abtastkreis (K2) in Form sich jeweils gegenüberliegender Einzelelemente angeordnet sind und der erste Abtastkreis (K1) und der zweite Abtastkreis (K2) einen gemeinsamen Abtastmittelpunkt (13) aufweisen.