baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4300343-B4 (DE)
Title: Blutdruckmeßgerät
Inventor: SMITH DAVID L
IPC: A61B5/022
Filed: 1993-01-08
Granted: 2005-06-09
Abstract: Blutdruckmeßgerät mit einer
Druckmanschette (110), einer Pumpe (112) zum Aufpumpen der Druckmanschette
(110), mindestens einem Entlüftungsventil
(DV1; DV2) zum Entlüften
der Manschette sowie mit einer Verteilereinrichtung (60), wobei
erste Mittel der Verteilereinrichtung (60) beim Aufpumpen der Manschette
(110) einen ersten Strömungsweg
in einer ersten Richtung zur Pumpe (112) und von der Pumpe (112)
zur Manschette (110) und wobei zweite Mittel der Verteilereinrichtung
(60) beim Entlüften
der Manschette (110) einen zweiten Strömungsweg in einer zweiten Richtung
von der Manschette zum Entlüftungsventil
(DV1; DV2) herstellen, und wobei die Verteilereinrichtung (60) eine
geräuschdämpfende
Kammer (2, 4) aufweist, die sowohl im ersten, wie auch im zweiten
Strömungsweg
vorgesehen ist, um Druckwellen beim Aufpumpen und Entlüften der
Manschette (110) zu dämpfen,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der beiden Strömungswege
zwei durch eine Trennwand (20) voneinander getrennte Expansionskammern
(4, 2) enthält und
wenigstens eine Öffnung
(3) in der Trennwand (20) eine direkte Strömungsverbindung zwischen der
ersten...
Patent DE-4343741-B4 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung
Inventor: JANICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C29/08
Filed: 1993-12-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Abstreifvorrichtung
für relativ
zueinander bewegliche Maschinenteile, insbesondere für Abdeckkästen (5)
einer Teleskopabdeckung, enthaltend  a) eine mit einem ersten
Maschinenteil, insbesondere einem Abdeckkasten (5), fest verbindbare
Halterungsschiene (1),  b) ein zur Berührung mit einem zweiten Maschinenteil,
insbesondere dem nächst
kleineren Abdeckkasten, kommendes Abstreifelement (3) aus elastisch
verformbarem Material,  c) sowie eine mit dem Abstreifelement
(3) verbundene, U-förmige
Trägerschiene
(2), die etwa in Bewegungsrichtung der Maschinenteile auf die Halterungsschiene
(1) aufschiebbar ist,  d) wobei am Ende der Aufschiebbewegung
ein Rasteingriff mit der Halterungsschiene (1) zustande kommt,  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  e) die Halterungsschiene (1) ist an
ihrem über
die Vorderkante des ersten Maschinenteiles vorstehenden vorderen Ende
mit einem nach oben abgewinkelten Schenkel (1a) versehen;  f)
die Trägerschiene
(2) übergreift
mit ihrem oberen Schenkel (2a) den nach oben abgewinkelten Schenkel
(1a) der Halterungsschiene (1);  g) an der Unterseite des oberen
Schenkels (2a) der Trägerschiene...
Patent DE-4419140-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden antimikrobischer Verbindungen
Inventor: CHANG TSUNG CHAIN
IPC: C12Q1/18
Filed: 1994-05-30
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der Konzentration einer antimikrobischen Verbindung
in einer Probe mit den Stufen:  – Zugeben der Probe zu einem
Kulturmedium;  – Wachsenlassen
eines Mikroorganismus in dem Kulturmedium, wobei das Wachstum des
Mikroorganismus gegenüber
der Inhibierung durch die Verbindung empfindlich ist;  – Messen
eines elektrischen Parameters des Kulturmediums über einen Zeitraum;  – Bestimmen
eines ersten Zeitpunkts, bei dem eine beschleunigte Änderung
des elektrischen Parameters auftritt, wobei die Änderung vom Wachstum des Mikroorganismus herrührt; und  – Vergleichen
des ersten Zeitpunkts mit mehreren anderen Zeitpunkten, um die Konzentration
der Verbindung zu bestimmen, wobei jeder der anderen Zeitpunkte
wie der erste Zeitpunkt bestimmt wird, mit dem Unterschied, dass
die Verbindung in dem Kulturmedium in einer bekannten Konzentration
vorhanden ist und weiterhin eine lineare Beziehung zwischen den
anderen Zeitpunkten und ihren entsprechenden Konzentrationen besteht.
Patent DE-4421148-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung einer Feder an einem Spielgerät
Inventor: DONBAEK LEO
IPC: A63G13/08
Filed: 1994-06-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Einrichtung zur Befestigung einer schweren Spiralfeder (2) mit im wesentlichen gleichförmigem Abstand zwischen allen Windungen an einem Spielgerät, insbesondere an einem sogenannten Kipptier oder eine Wippe, zur Abstützung des Spielgerätes, das komplexe Schwingbewegungen in Vorwärts-, Rückwärts- und Querrichtung ausführen kann, wobei gegenüberliegende Enden der Feder mit unteren und oberen Verbindungsplatten (4, 6) verbunden sind, bei der die Feder mittels Halteelementen mit bogenförmiger ansteigender Halteaufnahme an den Verbindungsplatten befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorzugsweise durch Warmwalzen hergestellte Spiralfeder (2) verwendet ist, deren Endabschnitte eine vollständige, vorzugsweise kreisförmige Form aufweisen, dass die Endabschnitte der Feder jeweils mittels eines ersten Haltemittels (8) mit einem ersten Basisteil (14) mit einer gebogenen ansteigenden Halteaufnahme und durch ein zweites diametral dem ersten Haltemittel gegenüberliegend angeordnetes zweites Haltemittel (10) mit einem gegenüber dem erstem Basisteil höheren zweiten Basisteil (16) mit einer gebogenen ansteigenden Halteaufnahme und mittels auf die Basisteile aufsetzbare klammerförmige Querteile (22) mit bogenförmiger Halteaufnahmen...
Patent DE-4431631-B4 (DE)
Title: Auf Schwingungsbasis arbeitendes Meßgerät für Flüssigkeiten
Inventor: MIURA SHINSUKE
IPC: G01F23/296
Filed: 1994-09-06
Granted: 2010-05-20
Abstract: Auf Schwingungsbasis arbeitendes Meßgerät für Flüssigkeiten, bestehend aus einem um eine Schwingungsachse schwingenden Vibrator und einem in die zu messende Flüssigkeit eintauchenden, von dem Vibrator in Schwingungen versetzbaren Detektor mit einer sich zwischen dem Vibrator und dem Detektor erstreckenden, dem Detektor bei angeregtem Vibrator Drehschwingungen vermittelnden Übertragungswelle, die im Niveau des Schwingungsknotens unter Unterbindung von Verlagerungen gegenüber der Tragplatte in achsialer Richtung geführt wird, dadurch gekennzeichnet,  daß die Übertragungswelle (2) in der Tragplatte (6) mit begrenzte Verlagerbarkeit der Übertragungswelle (2) gegenüber der Tragplatte (6) in radialer Richtung zulassendem Spiel gelagert ist.
Patent DE-4447751-B4 (DE)
Title: Stitching data for an applied logo
Inventor: SATOH MASAAKI
IPC: D05B19/08
Filed: 1994-03-31
Granted: 2004-04-29
Abstract: To set the embroidery data for the application of a logo across a garment, where the front closure gives an overlap between the right and left sections, the logo pattern is set to give the contours for both sides with the overlapping edges. Separate stitching data are also produced for the design sections of both sides at the overlap between them, to give the stitching data for each of the two sides, including the overlap. The contour data for the overlapping edge zones give the cutting data for these areas. The embroidery data for the two sections give the basting stitches to position the pattern in both sections, and tacking stitches for provisional coarse tacking of the pattern sections at the two sides, and stitching data give the positioning of the flat stitches to attach the logo. The data give the start point for sewing the basting stitches, together with the change point between the basting stitch data and the overlap edge data. Stitching data give the sewing round the inner and outer contours of the logo on both sides, together with the thread change commands for sewing at the overlap sections and the remainder of the garment.
Patent DE-10022490-B4 (DE)
Title: Hydrostatischer Nabenantrieb
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F04B1/20
Filed: 2000-05-09
Granted: 2008-04-17
Abstract: Hydrostatischer
Nabenantrieb mit integrierter Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise,
insbesondere Radnabenantrieb, mit einem feststehenden, als Maschinengehäuse (1)
der Axialkolbenmaschine ausgebildeten Nabenträger, einer darin drehbar gelagerten,
von einer Maschinenwelle (5) gebildeten Nabe und einer als Wellenlagerung
ausgebildeten Nabenlagerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialkolbenmaschine
als Einzeltriebwerk ausgebildet ist und einen einzelnen Zylinderblock
(4) auf der durch eine Austrittsöffnung
(1c) aus dem Maschinengehäuse
(1) herausgeführten
Maschinenwelle (5) aufweist, wobei eine Schrägscheibe (1b) in einem der
Austrittsöffnung
(1c) nahen Bereich und eine Steuerbodenaufnahme in einem der Austrittsöffnung (1c)
fernen Bereich angeordnet ist.
Patent DE-10033954-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KONDO MASATERU
IPC: F16C33/76
Filed: 2000-07-13
Granted: 2005-10-13
Abstract: Ein abgedichtetes Rollenlager umfasst Innenringe, die in der axialen Richtung geteilt sein können und einen Wandbereich zur Begrenzung eines Teils eines dazwischen liegenden Dichtungsraums aufweisen, Außenringe, die in der axialen Richtung zur Begrenzung eines Lagerraums zusammen mit den Innenringen zwischen den Außenringen und den Innenringen geteilt sein können, Rollenelemente, die in dem Lagerraum vorgesehen sind, Stirnflächen-Dichtungselemente, die an den in der axialen Richtung des Lagerraums entgegengesetzten Enden vorgesehen sind, und ein mittleres Dichtungselement, das in dem Dichtungsraum vorgesehen ist, wobei das mittlere Dichtungselement einen Dichtungskörper, der infolge der Zentrifugalkraft während der Umlaufbewilligung exzentrisch sein kann, und eine Dichtung umfasst, die mit dem Wandbereich zur Begrenzung des Teils des Dichtungsraums während des Anhaltens in Berührung kommt.
Patent DE-10035108-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C14/00
Filed: 2000-07-19
Granted: 2006-08-17
Abstract: Ein nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher mit einer Anzahl von Zellenarrays in einer Matrix ist mit Folgendem versehen: DOLLAR A - einer Anzahl von Pulldown-Leseverstärkern (12_1 und 14_1), die zwischen in vertikaler Richtung angeordneten Zellenarrays so ausgebildet sind, dass sie diesen entsprechen, um eine Pulldown-Verstärkung von Daten in einem entsprechenden Zellenarray auszuführen; und DOLLAR A - einem Pullup-Leseverstärker (13_1), der von einem oberen und einem unteren Zellenarray gemeinsam genutzt wird, um eine selektive Pullup-Verstärkung eines Datenwerts im oberen Zellenarray oder eines solchen im unteren Zellenarray auszuführen. DOLLAR A Bei diesem Speicher ist die Anzahl von Zellenarrays senkrecht angeordnet und die Struktur der Zwischenzellenarrays angeordneten Leseverstärker ist in eine solche mit einem Pulldown-Leseverstärker und einem Pullup-Leseverstärker unterteilt, wobei der Pullup-Leseverstärker aufeinanderfolgend von einem oberen Zellenarray und einem unteren Zellenarray gemeinsam genutzt wird. Dadurch ist die Layoutfläche wirkungsvoll verringerbar und es ist für Stabilität bei der Verstärkung gesorgt.
Patent DE-10037489-B4 (DE)
Title: Fehlererfassungsvorrichtung für ein Kommunikationssystem
Inventor: NAGATANI YUJI
IPC: H04B3/46
Filed: 2000-08-01
Granted: 2007-02-22
Abstract: Fehlererfassungsvorrichtung
in einem Kommunikationssystem, welches eine zweiadrige Übertragungsleitung
(1, 2) zum gegenphasigen Übertragen
von Informationssignalen benutzt, umfassend:  ein erstes Komparatormittel
(19) zum Vergleichen von Pegeln der Informationssignale miteinander,
um einen resultierenden Wert als Hauptempfangssignal (RX0) zu erhalten;  ein
zweites Komparatormittel (20) zum Vergleichen des Pegels des einen
der Informationssignale, welches durch die eine (1) der beiden Übertragungsleitungen übertragen wird,
mit einem ersten Schwellenwert (Vth), um einen resultierenden Wert
als erstes individuelles Empfangssignal (RX1) zu erhalten;  ein
drittes Komparatormittel (21) zum Vergleichen des Pegels des anderen
der Informationssignale, welches durch die andere (2) der beiden Übertragungsleitungen übertragen
wird, mit einem zweiten Schwellenwert (Vth), um einen resultierenden
Wert als zweites individuelles Empfangssignal (RX2) zu erhalten;  ein
erstes Fehlpassungserfassungsmittel (22) zum Vergleichen des Pegels
des Hauptempfangssignals (RX0) mit dem Pegel des ersten individuellen
Empfangssignals (RX1) und zum Erzeugen eines ersten Fehlpassungserfassungssignals,
wenn die Pegel nicht übereinstimmen;  ein
erstes...
Patent DE-10038777-B4 (DE)
Title: Dach-, Wand- oder Fassaden- konstruktion
Inventor: KLOKER STEFAN
IPC: E04C2/40
Filed: 2000-08-09
Granted: 2005-02-17
Abstract: Dach-,
Wand- oder Fassadenkonstruktion (10, 20, 30, 40, 50, 70), die aus
mehreren eigensteifen, mehreckigen, flächigen Elementen (11, 31, 41,
53, 71) gebildet ist, wobei die Elemente (11, 31, 41, 53, 71) gelenkig
mit benachbarten Elementen (11, 31, 41, 53, 71) verbunden sind und
die Konstruktion (10, 20, 30, 40, 50, 70) entlang der gelenkigen
Verbindungen der Elemente (11, 31, 41, 53, 71) in sich faltbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (11, 31, 41, 53, 71) außer im Randbereich
der Konstruktion (10, 20, 30, 40, 50, 70) an allen ihren Kanten
gelenkig mit benachbarten Elementen (11, 31, 41, 53, 71) verbunden
sind und benachbarte Kanten einen Winkel ungleich 90° zwischen
sich einschließen.
Patent DE-10052885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, welche der Auftriebskraft, die auf eine Pumpstation wirkt, entgegenwirkt
Inventor: NUMMINEN LEO
IPC: F04D29/60
Filed: 2000-10-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung,
welche der Auftriebskraft, die auf eine unterirdische Pumpstation
wirkt, mittels einer Erdschicht (7) entgegenwirkt, die auf der Vorrichtung angeordnet
ist, wobei die Pumpstation einen Behälter (2) umfasst dessen Boden
(3) eine Kante hat, die sich außerhalb
der Seitenwand des Behälters
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Kragen
(5) ist, der zumindest teilweise über der Kante angesetzt ist,
und dass der Kragen (5) teilweise auf der Kante ruht, ohne daran
befestigt zu sein.
Patent DE-10058884-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Dämpfen von Drehschwingungen
Inventor: OSER REINHOLD
IPC: F16F15/131
Filed: 2000-11-27
Granted: 2015-06-25
Abstract: Einrichtung zum Dämpfen von Drehschwingungen mit mindestens zwei zueinander verdrehbaren Elementen (2, 3), wobei das eine Element (2) mit einem Motor und das andere Element (3) mit einem Getriebe verbindbar ist, und zwischen den Elementen (2, 3) ein sich einer Relativverdrehung der Elemente (2, 3) widersetzender Drehschwingungsdämpfer (6) vorhanden ist, welcher Energiespeicher (7) besitzt, wobei zumindest eines (2) der Elemente (2, 3) durch wenigstens ein scheibenförmiges Blechformteil (11) gebildet ist, welches radial außen sich in Umfangsrichtung erstreckende Aufnahmen (18, 19) für die Energiespeicher (7) besitzt, wobei in Umfangsrichtung betrachtet zwischen den Aufnahmen (18, 19) angeprägte Abstützbereiche (9, 10) für die Energiespeicher (7) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Erstreckungsbereich der Aufnahmen (18, 19) und in Umfangsrichtung betrachtet zwischen den Abstützbereichen (9, 10) in das Blechformteil (11) längliche Anprägungen (23) eingebracht sind, die sich zumindest teilweise über eine Länge der Aufnahmen (18, 19) erstrecken, wobei eine Verdichtung eines Materials erfolgt.
Patent DE-10058946-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MALVICINO CARLOANDREA
IPC: B60H3/00
Filed: 2000-11-28
Granted: 2008-01-31
Abstract: Klimaanlage
(1) für
den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs mit einem als Verdampfer wirkenden
ersten Wärmetauscher
(7), dem ein Lüfter
(11) zum Erzeugen eines zum Fahrgastraum gerichteten, den ersten Wärmetauscher
(7) bestreichenden Luftstroms zugeordnet ist,  wobei dem ersten
Wärmetauscher
(7) auf dem Weg des erwähnten
Luftstroms ein von Kühlflüssigkeit
des Fahrzeugmotors durchströmter
zweiter Wärmetauscher
(12) nachgeschaltet ist, der wahlweise zur Erwärmung dieses Luftstroms zuschaltbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass dem zweiten Wärmetauscher
(12) auf dem Weg dieses Luftstroms Entfeuchtungseinrichtungen (14)
nachgeschaltet sind, die den Feuchtigkeitsprozentsatz dieses Luftstroms
herabsetzen.
Patent DE-10064478-B4 (DE)
Inventor: EICHIN MATTHIAS
IPC: G01R31/3185
Filed: 2000-12-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Created by a passive resistor (W1,W2), a potential value at a signal output (OUT) causes a switchover into a test mode when a test signal (SW1,SW2) is coupled to the signal output and a circuit device (SCH) generates test signals by applying defined potential values. In a first preset time period the potential at the signal output is compared with preset reference values. In a second time period the integrated circuit (IC) is switched over into a test mode. An Independent claim is also included for a circuit structure for switching over the method of the present invention into a test mode.
Patent DE-10106283-B4 (DE)
Title: Handantrieb für ein Fahrzeug, insbesondere einen Roller
Inventor: PAULI SIEGFRIED
IPC: B62M1/12
Filed: 2001-02-02
Granted: 2007-02-08
Abstract: Handantrieb
für ein
Fahrzeug, insbesondere einen Roller, mit  – einem auf einer Achse (15)
befindlichen Antriebsrad (3), das mit zwei Freilaufkupplungen (4,
5) ausgebildet ist,  – einem
Lenker (14), an dem zwei Lenkerhebel (10, 11) und zwei Antriebskettenräder (8,
9) befestigt sind, wobei sich die beiden Antriebskettenräder (8,
9,) auf einer zweiten Achse (16) befinden, die zur ersten Achse
um 90° gedreht ist,  – einer
Antriebskette (12), die eine geschlossene Kontur bildet und dabei
einen oberen und einen unteren Abschnitt (12', 12'') aufweist, wobei
die Antriebskette (12) die Lenkerhebel (10, 11), die Antriebskettenräder (8,
9) und die Freilaufkupplungen (4, 5) des Antriebsrades (3) kinematisch verbindet,  – wobei
der obere Abschnitt der Antriebskette (12') durch eine Umsetzung-
und Spannvorrichtung (13) auf 90° zu dem
unteren Abschnitt der Antriebskette (12'') gedreht ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
erste Lenkerhebel (10) unmittelbar am ersten Antriebskettenrad (8)
und...
Patent DE-10130101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhöhen der Betätigungskraft eines Winkelgebers sowie Winkelgeber mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HODINA MARTIN
IPC: G01B5/24
Filed: 2001-06-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
(7; 107) zum Erhöhen
der Betätigungskraft
eines Winkelgebers (1), der ein drehbar gelagertes und von außerhalb
eines Gehäuses
(2) betätigbares
Geberelement (3) aufweist, das mittels einer Rasteinrichtung (5)
in vorgebbaren und ineinander überführbaren
Winkelpositionen rastbar ist, wobei die Vorrichtung (7; 107) ein
die Erhöhung
der Betätigungskraft
bewirkendes Reibelement (9) aufweist, das in Anlage an einem mit
dem Geberelement (3) in Wirkverbindung stehenden Anlageelement (8)
und einem gegenüber
dem Geberelement (3) feststehenden Teil (10) ist, und wobei das
Anlageelement (8) mittels eines Festlegeelements (17) außerhalb
des Gehäuses
(2) des Winkelgebers (1) an einer Geberwelle (4) lösbar festlegbar
ist und dadurch die Vorrichtung (7; 107) an installierten Winkelgebern
(1) nachrüstbar
ist.
Patent DE-10142691-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis biochemischer Reaktionen sowie eine Vorrichtung hierfür
Inventor: HANEDER THOMAS
IPC: G01N33/543
Filed: 2001-08-31
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Nachweis biochemischer Reaktionen, umfassend die Schritte:  (a)
Bereitstellen eines makroporösen
Substrats (10), das gegenüberliegend
eine erste und zweite Oberfläche
(10A, 10B) aufweist, wobei über
mindestens einen Oberflächenbereich
verteilt eine Vielzahl von diskreten Poren (11) mit einem Durchmesser
im Bereich von 500 nm bis 100 μm
angeordnet ist, welche sich durch das Substrat (10) von der ersten
zur zweiten Oberfläche
(10A, 10B) erstrecken,  (b) ortsspezifisches Immobilisieren
pro Pore (11) von mindestens einem Fängermolekül (20) an den Innenwandoberflächen von
mindestens einem Teil der Poren (11), wobei das Fängermolekül (20) befähigt ist,
eine biochemische Reaktion einzugehen,  (c) Inkontaktbringen
eines Analyten (21) mit dem mindestens einen Fängermolekül (20) in mindestens einer
Pore (11),  (d) Beleuchten der ersten Oberfläche (10A) mit Licht, wobei das
Licht durch mindestens einen Lichtwellenleiter (30, 32, 36) direkt
in mindestens eine Pore eingekoppelt wird oder das Licht durch mindestens
einen Lichtwellenleiter eingekoppelt wird, der...
Patent DE-10146975-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für elektrische Servolenkung
Inventor: SHIBAZAKI KENICHI
IPC: B62D119/00
Filed: 2001-09-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Steuereinrichtung
für eine
elektrische Servolenkung, die einen Motor basierend auf einem Lenkhilfe-Sollwert
(I) steuert, der in einem Lenkhilfe-Sollwert-Berechnungsteil (100) basierend auf
einem in einer Lenkwelle erzeugten Lenkmoment (T) und einem aus
einem Motorstrom ermittelten Stromsteuerwert berechnet wird, um
an einen Lenkmechanismus eine Lenkhilfskraft zu geben, und die eine
Verstärkungskurve
der Kennlinie des gesamten Steuersystems mit dem Lenkhilfe-Sollwert
als Eingangsgröße hat,
die zumindest teilweise einen einen vorbestimmten Wert übersteigenden
Gradienten aufweist, wobei die Lenkhilfe-Sollwert-Berechnungseinheit
sich zusammensetzt aus einem Approximationsfunktionsausdruck, in
welchem zumindest die ersten Ableitungen stetig sind, und der Lenkhilfe-Sollwert
ermittelt wird durch Berechnungen, die auf diesen Approximationsfunktionsausdrücken beruhen.
Patent DE-10149765-B4 (DE)
Inventor: RUCH JOACHIM
IPC: B29C48/60
Filed: 2001-10-02
Granted: 2004-03-18
Abstract: Screw elements for twin-screw extruders are mounted on shafts which rotate in a same direction, with the screw elements having closely intermeshing outer contour for enabling a gentle incorporation of the fibers, in particular natural fibers in plastic melts and maintaining a longest possible fiber length. In the area of the surface of the screw elements, a plurality of surface structure elements are disposed which do not project beyond the outer contour of the screw element.
Patent DE-10195139-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeuganordnung
Inventor: MEN YURI
IPC: B23C5/26
Filed: 2001-01-02
Granted: 2007-04-26
Abstract: Schneidwerkzeuganordnung
(10) mit:  einem Werkzeugschaft (12) mit einem vorderen (14)
und einem hinteren (16) Ende sowie einer das vordere und hintere
Ende durchlaufenden Längsachse
(A), einem länglichen
Loch (18), das ein vorderes (20) und ein hinteres (22) Ende hat
und sich von einer Öffnung
(24) am vorderen Ende (14) des Werkzeugschafts (12) axial erstreckt,
wobei ein vorderer Abschnitt (26) des länglichen Lochs durch eine erste
(28) und eine zweite (30) nicht koaxiale, teilweise überlappende,
sich axial erstreckende zylindrische Bohrung gebildet ist und sich
eine Befestigungsschraubengewindebohrung (32) von einem Punkt hinter
dem vorderen Ende des Werkzeugschafts in Schrägrichtung zur Längsachse
des Werkzeugschafts (12) zur zweiten zylindrischen Bohrung erstreckt;  einer
Zugstange (36), die allgemein zylinderförmig mit einer Längsachse
(B) ist, wobei die Zugstange (36) ein vorderes Ende (38) mit einem
vorderen Koppelabschnitt (40) und ein hinteres Ende (42) mit einer
hinteren Aussparung (41) hat; und  einem Schneidkopf (46) mit...
Patent DE-10210054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterverarbeitung von Daten in einem Rechnernetzwerk
Inventor: PROKOPH HANNES
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-03-07
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Weiterverarbeitung von Daten (1) in einem Rechnernetzwerk, die
mit in dem Rechnernetzwerk verteilt angeordneten Rechnern über eine Empfangseinrichtung
für im
Boadcast-Verfahren gesendete Daten jeweils aufgezeichnet und jeweils
mittels eines Speichers (6-8) gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet,
daß nach
der Aufzeichnung dieser Daten (1), zeitlich von der Aufnahme der
Daten entkoppelt, Zusatzdaten (11), die nicht originärer Bestandteil
der aufgezeichneten Daten sind, zu diesen Daten (1) zentral oder
dezentral erzeugt und anschließend
zu den Rechnern, die die eigentlichen Daten vorher ebenfalls empfangen
und gespeichert haben, übertragen
werden, wobei zu dieser nachträglichen und
separaten Übertragung
der Zusatzdaten ein zur Empfangseinrichtung, über die die eigentlichen Daten
vorher übertragen
wurden, separater Übertragungsweg
verwendet wird, um dann im Zusammenhang mit diesen Daten (1) gespeichert
zu werden, wobei die Zusatzdaten (11) eine Beschreibung von Eigenschaften
der Daten (1) umfassen und mittels dieser Zusatzdaten (11) gezielt
auf ausgewählte Daten
(1) aus der Menge  der insgesamt gespeicherten Daten...