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Patent DE-102011002545-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung für ein Gleitpaneel
Inventor: YAMAMOTO MASATAKA
IPC: H02G11/00
Filed: 2011-01-12
Granted: 2022-08-04
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung (1) für ein Gleitpaneel (3), die umfasst:einen Kabelbaum (14), der zwischen einem Fahrzeugkörper (2) und einem gleitbar an dem Fahrzeugkörper (2) vorgesehenen Gleitpaneel (3) geführt ist, wobei das Gleitpaneel (3) betätigt werden kann, um eine in dem Fahrzeugkörper (2) vorgesehene Öffnung (6a) zu öffnen und zu schließen, undein Schutzglied (15), in dem der Kabelbaum (14) aufgenommen ist, wobei das Schutzglied (15) umfasst:ein Gehäuseglied (18; 40), das an dem Fahrzeugkörper (2) befestigt ist und mit einer länglichen Form parallel zu der Gleitrichtung des Gleitpaneels (3) ausgebildet ist, wobei das Gehäuseglied (18; 40) einen Endteil (17a) des Kabelbaums (14) aufnimmt, undein Gleitglied (19; 41) mit einem Gleitteil (26; 43), der derart in dem Gehäuseglied (18; 40) vorgesehen ist, dass er entlang der Gleitrichtung des Gleitpaneels (3) gleiten kann, undmit einem Verbindungsteil (27; 44), an dem der andere Teil (17b) des Kabelbaums (14) befestigt ist, wobei der Verbindungsteil (27; 44) mit dem Gleitpaneel (3) verbunden ist, gekennzeichnet durchein Säulenglied (16), das in dem Gleitpaneel (3) senkrecht zu der Gleitrichtung des Gleitpaneels (3) vorgesehen ist, wobei der Verbindungsteil (27; 44) in das Säulenglied (16) eingehakt ist.
Patent DE-102011003932-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Teigmassen
Inventor: KRUMBEIN RALF
IPC: A21C9/08
Filed: 2011-02-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fördern von Teigmassen (T) entlang einer Förderstrecke (a), umfassend ein Förderprofil (4) mit zumindest einem Förderriemen (5), welcher das Förderprofil (4) umläuft und mittels einer ersten Antriebseinheit (7) bewegbar ist, wobei ein erstes Ende eines ersten Teilabschnittes (4.1) des Förderprofils (4) mit einem vorgegebenen Maß in ein Aufnahmeelement (2) hineinragt, in welchem die Teigmasse (T) angeordnet ist, eine mit dem Förderprofil (4) verbundene Hubvorrichtung (9) und eine Sensoranordnung (10), mittels welcher eine Füllstandshöhe (f) der Teigmasse (T) in dem Aufnahmeelement (2) erfassbar ist, wobei das Förderprofil (4) in Abhängigkeit der erfassten Füllstandshöhe (f) mittels der Hubvorrichtung (9) relativ zu dem Aufnahmeelement (2) positionierbar ist.
Patent DE-102011008104-B4 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung mit einem Blasgeräte
Inventor: GALITZKI GERHARD
IPC: E01H1/08
Filed: 2011-01-07
Granted: 2015-01-29
Abstract: Tragbare Vorrichtung mit einem Blasgerät zum Reinigen von Wegen und Fugen, freien Flächen und dergleichen, wie für die Laubbeseitigung sowie Beseitigung von Wasserlachen, Sand- und Bauschuttresten einschließlich derartiger Verunreinigungen, wobei ein Gebläseaggregat mit einem Gebläserohr angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zusatzeinrichtung, umfassend eine Bürstenwalze (17, 20) und eine Traverse (1), über die Traverse (1) am Gebläserohr (3) schwenkbar gehalten und in einer Arbeitsstellung die Bürstenwalze (17, 20) in einen Bereich vor einen Luftaustritt des Gebläserohres (3) zum Antrieb durch den Luftstrom verschwenkbar sowie in der Ruhestellung die Traverse (1) mit der Bürstenwalze (17, 20) auf dem Gebläserohr (3) in einer verschwenkten Position ablegbar ist.
Patent DE-102011011362-B4 (DE)
Title: Hysteresearmer Proportionalmagnet
Inventor: STOCKSCHLAEDER MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-02-16
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Elektromagneten bestehend aus einem Magnetfluss leitenden Gehäuse (1), einer zylinderförmigen stromführenden Spule (2), den Magnetfluss leitenden stationären Bauteilen Joch (3), Jochscheibe (4), Konus (5), und Konusscheibe (6), dem beweglichen Magnetfluss leitenden Bauteil Anker (7), und der den Anker führende Hülse (8), wobei Baugruppen aus einzelnen Bauteilen des Magnetkörpers gebildet werden und diese zu einem Magneten zusammengefügt werden, dadurch gekennzeichnet, dass • die aus Jochscheibe (4) und Joch (3) bestehende Baugruppe mit der Jochscheibe (4) lose auf die Planfläche des Gehäuses (1) aufgelegt • und auf den Innendurchmesser oder den Außendurchmesser des Gehäuses zentrisch ausgerichtet und • in dieser Lage mit der Planfläche des Gehäuses kraft- und formschlüssig verbunden wird und • die aus Konusscheibe (6) und Konus (5) bestehende Baugruppe mit der Konusscheibe (6) auf die andere Planfläche des Gehäuses (1) aufgelegt wird und • der Konus radial zum Joch mit möglichst geringem Spiel zentrisch ausgerichtet wird und • zur Ausrichtung zueinander der Zentrierbund (11) des Konus und der Außendurchmesser (12) des Jochs herangezogen werden und • in dieser Lage die Konusscheibe mit der Planfläche des Gehäuses kraft- und formschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102011015211-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Elektrolichtbogenofensystems und Elektrolichtbogenofensystem
Inventor: SCHWEIKLE RALF
IPC: F27B3/08
Filed: 2011-03-25
Granted: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Elektrolichtbogenofensystems, das einen Elektrolichtbogenofen und eine an diesen angeschlossene, beim Betrieb des Elektrolichtbogenofensystems Gas aus dem Elektrolichtbogenofen absaugende Absauganlage umfasst sowie ein Elektrolichtbogenofensystem mit einem einen Absaugstutzen umfassenden Elektrolichtbogenofen und mit einer am Absaugstutzen anschließbaren Absauganlage mit einem Abgasleitungssystem. Eine ein- und ausschaltbare Fördervorrichtung fördert nach ihrem Einschalten einen Teilstrom des abgesaugten Gases in den Elektrolichtbogenofen. Das Elektrolichtbogenofensystem umfasst eine Abgasrückführung. Die Abgasrückführung weist eine vom Abgasleitungssystem oder vom Absaugstutzen abzweigendes Gasführungsleitungssystem mit einer Fördervorrichtung auf. Das Gasführungsleitungssystem ist strömungstechnisch an den Elektrolichtbogenofen anschließbar. Mit der vorliegenden Erfindung wird die zum Schmelzen erforderliche Energie während des gesamten Schmelzprozesses reduziert.
Patent DE-102011017206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines speicher- und liefersystems für gas
Inventor: VON HELMOLT RITTMAR
IPC: F17C11/00
Filed: 2011-04-15
Granted: 2018-05-03
Abstract: Prozess, umfassend:(a) Bereitstellen einer kryoadsorptiven Vorrichtung (200) mit einem Behälter, der mit einem Gasadsorbat mit einer Anfangstemperatur T0 zwischen einer oberen Grenztemperatur T1 und einer unteren Grenztemperatur T2 und einem Anfangsdruck P0 zwischen einem oberen Grenzdruck P1 und einem unteren Grenzdruck P2 gefüllt ist;(b) Freisetzen des Gases von dem Behälter durch Reduzieren des Drucks in dem Behälter, bis der Druck in dem Behälter etwa den unteren Grenzdruck P2 erreicht;(c) wenn die Temperatur des Gasadsorbats anfänglich bei der unteren Grenztemperatur T2 liegt oder schließlich etwa die untere Grenztemperatur T2 erreicht, Beibehalten der Gasadsorbattemperatur bei etwa T2;(d) Aufheizen des Gasadsorbats auf eine Zwischentemperatur zwischen T1 und T2, Zulassen eines Druckanstiegs in dem Behälter über P2 und anschließendes Freisetzen des Gases, indem ein Druckabfall in dem Behälter zugelassen wird, wobei die Temperatur des Gasadsorbats während des Freisetzens des Gases sinkt; und(e) Wiederholen von (d) solange, bis die Temperatur des Gasadsorbats etwa T1 erreicht und der Druck in dem Behälter etwa P2 erreicht, wobei dazu ein Teil des von dem Behälter freigesetzten Gases in den Behälter geführt wird.
Patent DE-102011101665-B4 (DE)
Title: Wärmeeinheit zum Erzeugen elektrischer Energie und Verfahren zur Erzeugung von Strom aus Wärme
Inventor: KUFNER WALTER
IPC: F01K25/08
Filed: 2011-05-16
Granted: 2018-08-02
Abstract: Wärmebetriebene Stromerzeugungseinheit mit:einer Prozesskammer (110, 210A, 210B),einem Prozessfluid (140, 141A, 141B, 142, 241A, 241B, 242) in der Prozesskammer,einem ersten Wärmereservoir (120, 220A, 220B) zur Einstellung einer ersten Temperatur einer Gasphase (142, 242) des Prozessfluids in der Prozesskammer, wobei das erste Wärmereservoir eine Verdampfereinrichtung (122, 222a, 222B) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie zyklisch mit der flüssigen Phase des Prozessfluids in der Prozesskammer kontaktierbar ist,einem zweiten Wärmereservoir (125) zur Einstellung einer zweiten Temperatur der Gasphase des Prozessfluids,einer mit der flüssigen Phase (141B, 241B) des Prozessfluids in der Prozesskammer in Fluidverbindung (190, 290) stehenden und zyklisch durch die flüssige Phase angetriebenen Hydraulikeinheit (150, 250),einer mit der Hydraulikeinheit gekoppelten elektrischen Maschine (155, 255), undeinem Volumen (170, 220A, 220B) zur zyklischen Aufnahme von zumindest einem Teil der flüssigen Phase des Prozessfluids aus der Prozesskammer,gekennzeichnet durcheinen mit der elektrischen Maschine verbundenen elektrischen Zwischenspeicher (156, 256) undeine mit der elektrischen Maschine verbundene Steuereinrichtung (160, 260), die ausgebildet ist, abhängig vom Zustand des Prozessfluids in der Prozesskammer einen Motorbetrieb oder einen Generatorbetrieb der elektrischen Maschine einzustellen.
Patent DE-102012005231-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage mit vertikaler Achse
IPC: F03D3/06
Filed: 2012-03-15
Granted: 2020-06-18
Abstract: Windkraftanlage mit vertikaler Achse , aufweisend:- einen Windleitmantel mit einer zentralen Achse, mit dem eine Konzentration und Beschleunigung der Luftströmung die auf ihn trifft nach seinen Seiten , im Gegensatz zu einer ungelenkten Anströmung des Windes auf die Windkraftanlage erreicht wird;- Rotorblätter , die durch die von dem Windleitmantel konzentrierte und beschleunigte Windströmung umfassend angeströmt und um die Achse des Windleitmantels umlaufen in Drehung versetzt werden ; und- Halterungen für die Befestigung der Rotorblätter und für die Übertragung des des erzeugten Drehmomentes auf die Achse des Windleitmantels , dem Antriebsstrang und zu einem Generator für die Energieerzeugung ; wobei der Windleitmantel :- mit Halterungen der Rotorblätter verbunden ist, so dass er sich mit der gleichen Drehgeschwindigkeit wie diese dreht und durch diese Drehung eine Erhöhung des Anteils der zu den Seiten abgelenkten Windstromes auf die Seite der Rotorblätter, die in der Windrichtung laufen zu Stande kommt, womit sich eine Steigerung des positiven Drehmomentanteils einstellt und die Energiegewinnung erhöht wird , parallel dazu reduziert sich die Luftumlenkung zur Rotorblattseite die dem Wind entgegen laufen, und- mit Vertiefungen zum direkten Windangriff an seiner Oberfläche versehen ist, die eine Erhöhung der Oberflächenrauhigkeit des Windleitmantels erzeugen, womit durch Nutzung dieses Effektes ein zusätzliches positives Drehmoment in Drehrichtung erzeugt wird , das gleichfalls über die Verbindung des Windleitmantels mit den Halterungen dem Antriebsstrang zugeführt wird ; und wobei die Rotorblätter so ausgeführt sind , dass :- sie mit dem dem Winddruck entgegen gerichteten vorderen Bereiche die Energieumwandlung des Windes in ein Drehmoment in ihre Drehrichtung vornehmen und zusätzlich eine lange seitliche Ausdehnung in Richtung des Drehsinnes besitzen , die zur Ausbildung von Sogkräften an diesen Rotorblattflächen führen und damit ebenfalls einen zusätzlichen Beitrag zur Erzielung eines hohen Drehmomentes leisten, was durch eine starke Umströmung der mit dem Wind laufenden Rotorblätter gewährleistet wird und voraussetzt, dass die Drehgeschwindigkeit der sich in der Windrichtung drehenden Rotorblätter gemäß den Gesetzmäßigkeiten der Windströmung immer langsamer sein muss , als die durch den Windmantel beschleunigte seitliche Windgeschwindigkeit, in der die Rotorblätter laufen ; und- sie auf der dem Windleitmantel zugewandten Seite mindestens eine Nase als zusätzliche gegen den Wind gerichtete Windangriffsfläche erhalten. „
Patent DE-102012107036-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: JUNGERT DIETER
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-08-01
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (1) mit einem Sitzrahmen (2) und einem Lehnenrahmen (3), der jeweils seitlich über Beschläge (4) mit dem Sitzrahmen (2) verbunden ist, und mit zumindest einer axialen Kinematikeinrichtung (5), die ein Kinematikelement (6) und eine Kinematikaufnahme (7) aufweist und die zum Verstellen des Kraftfahrzeugsitzes (1) dient, wobei an der Kinematikaufnahme (7) ein Halteelement (9) angeordnet ist, das bei einer auf die Kinematikeinrichtung (5) einwirkenden Überlastkraft, die zu einem Ausknicken des Kinematikelements (6) führt, mit einem Gegenhalteelement (10) zusammenwirkt und dadurch die Ausweichbewegung des Kinematikelements (6) begrenzt und dieses abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (9) zahnartig und das Gegenhalteelement (10) als Zahnstange oder als Stange mit entsprechenden Halteausnehmungen ausgebildet sind und dass die Kinematikeinrichtung (5) in der Art eines Schraubgetriebes, das Kinematikelement (6) in der Art einer Gewindespindel und die Kinematikaufnahme (7) in der Art einer langgestreckten Gewindehülse ausgebildet sind, wobei die Gewindehülse ein Führungsrohr für die darin drehbar gelagerte Gewindespindel bildet und die Gewindespindel zusätzlich abstützt.
Patent DE-102012108641-B4 (DE)
Title: Sitz mit einer Arretierungseinrichtung
Inventor: SCHULZ CHRISTIAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-09-14
Granted: 2014-07-24
Abstract: Sitz mit einem Sitzteil (2), welches eine Sitzfläche (3) aufweist und gegenüber einer Bodenfläche (4) im Bereich der Sitzvorderseite (5) abgestützt ist, und mit einer Rückenlehne (7), die mit dem Sitzteil (2) mittels einer Schwenkachse (9) schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (7) mindestens ein unteres, gegenüber der Bodenfläche (4) abgestütztes Ende (12a), welches sich nahezu bis zu der Bodenfläche (4) erstreckt und ein Abstützelement (7a) zur Abstützung des Sitzes (1) im Bereich der Sitzrückseite (14) gegenüber der Bodenfläche (4) darstellt, aufweist, wobei das untere Ende (12a) der Rückenlehne (7) mit einer Kurvenbahneinrichtung (11) zum Gleiten des Abstützelementes (7a) entlang einer Kurvenbahn (15, 16) bei Durchführung einer Schwenkbewegung (18, 19) der Rückenlehne (7) gegenüber dem Sitzteil (2) in Sitzvorwärts- und Sitzrückwärtsrichtung (21a, 21b) verbunden ist, wobei sich bei Durchführung der Schwenkbewegung (18, 19) der Rückenlehne (7) gegenüber dem Sitzteil (2) ein nach oben ausgerichtetes Verschwenken der unteren Seite 12a der Rückenlehne 7 ergibt.
Patent DE-102012201039-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für eine Röntgenbildanlage mit einem schwingbar angeordneten Rasterrahmen
Inventor: HRUSCHKA KLAUS
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-01-25
Granted: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Röntgenbildanlage mit einem schwingbar angeordneten Rasterrahmen. Die Anordnung umfasst eine Schalteinheit, mit der ein in den Rasterrahmen (1) eingelegtes Streustrahlenraster (3) erkennbar ist. Durch die Schalteinheit wird nur bei eingelegtem Streustrahlenraster (3) eine Röntgenstrahlabgabe zu einem vorgebbaren Einschaltzeitpunkt ausgelöst. Der Vorteil der Erfindung ist, dass die Verwendung von separaten Schaltern zur Erkennung eines eingelegten Streustrahlenrasters (3) und zur Auslösung einer Röntgenstrahlabgabe entfällt und stattdessen ein gemeinsames Schaltelement einsetzbar ist, wodurch die Herstellkosten der Röntgenbildanlage reduziert werden.
Patent DE-102012212705-B4 (DE)
Title: Rollreffanlage für Segel
Inventor: DINI GIANNI
IPC: B63H9/10
Filed: 2012-07-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Rollreffanlage (1) für Segel, die mindestens eine Trommel (2) umfasst, die drehbar mit mindestens einem Zapfen (3) verbunden ist, der geeignet ist, mit festen Teilen eines Boots verbunden zu werden, wobei diese mindestens eine Trommel (2) fest mit mindestens einer Halterung (4) verbunden ist, die sich zum Befestigen von mindestens einer Ecke des Segels eignet und mit mindestens einer vom Segler betätigten Steuerleine in Eingriff gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel zum selektiven Blockieren (5) dieser mindestens einen Trommel (2) in mindestens einer Drehrichtung umfasst, wobei diese Mittel zum selektiven Blockieren (5) mit Hilfe von entsprechenden Steuerorganen vom Segler betätigt werden können, wobei die Mittel zum selektiven Blockieren (5) mindestens einen Hauptkörper (7) umfassen, der mit dem mindestens einen Zapfen (3) verbunden und dessen Drehung blockiert ist, wobei dieser mindestens eine Hauptkörper (7) ein Kopfteil (7a) umfasst, das mit einer Verteilung von geformten Zähnen (8) versehen ist, die lösbar mit jeweiligen Sitzen (9) in Eingriff gebracht werden können, die auf der mindestens einen Trommel (2) definiert sind, und wobei dieser mindestens eine Hauptkörper (7) mit Hilfe der Steuerorgane entlang dem mindestens einen Zapfen (3) gemäß einem vorbestimmten Weg gleitend aus einer inaktiven Konfiguration, in der die Zähne (8) von den Sitzen (9) abgerückt sind, in eine Sperrkonfiguration geschaltet wird, in der die Zähne (8) in Eingriff mit den Sitzen (9) sind, wodurch die mindestens eine Trommel (2) zumindest in einer Drehrichtung blockiert wird.
Patent DE-102012222930-B4 (DE)
Title: Detektion von systematischen Fehlern bei Sensoren für ein elektronisches Kraftstoffsystem ohne Rückleitung
Inventor: GHONEIM YOUSSEF A
IPC: F02M65/00
Filed: 2012-12-12
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Isolieren eines tatsächlichen systematischen Sensorfehlers in einem Kraftstoffzufuhrsystem, das eine Kraftstoffpumpe aufweist, wobei das Verfahren umfasst, dass:erste, zweite und dritte Kraftstoffpumpenparameter überwacht werden;erste und zweite systematische Kraftstoffpumpensensorfehler auf der Grundlage der überwachten ersten, zweiten und dritten Kraftstoffpumpenparameter detektiert werden;ein vierter Kraftstoffpumpenmodellparameter auf der Grundlage der überwachten zweiten und dritten Kraftstoffpumpenparameter modelliert wird; undder tatsächliche systematische Sensorfehler entweder im ersten oder im zweiten detektierten systematischen Kraftstoffpumpenfehler auf der Grundlage des überwachten dritten Kraftstoffpumpenparameters und des modellierten vierten Kraftstoffpumpenmodellparameters isoliert wird.
Patent DE-102013001998-B4 (DE)
Title: Anordnung zur mechanischen Bestätigung einer verstellbaren Anhängevorrichtung und/oder einer Ver- und Entriegelungseinrichtung derselben sowie Fahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: GEYER RALF
IPC: F16C1/12
Filed: 2013-02-06
Granted: 2021-05-06
Abstract: Anordnung zur mechanischen Betätigung einer verstellbaren Anhängevorrichtung (4) eines Fahrzeugs (1), insbesondere Kraftfahrzeugs, und/oder einer Ver- und Entriegelungseinrichtung der verstellbaren Anhängevorrichtung (4), mit einer Handhabe (7), die über ein Zugelement (8) mit einer Verstellmechanik (6) der Anhängevorrichtung (4) und/oder mit der Ver- und Entriegelungseinrichtung derselben wirkverbunden ist, wobei besagte Handhabe (7) innenraumseitig des Fahrzeugs (1) im Bereich einer fahrzeugheckseitigen Ladekante (12) desselben angeordnet ist, die ihrerseits durch ein im Querschnitt geschlossenes und sich in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) erstreckendes Hohlprofil (13) der Karosserie des Fahrzeugs (1) gebildet ist, welches sich zumindest aus einem Abschlussteil (13a) und einem daran heckseitig angesetzten Heckabschlussteil (13b) zusammensetzt, wobei das Zugelement (8) karosserieseitig in einem langgestreckten, rohrförmigen Führungsprofil (17) angeordnet ist, welches seinerseits in einem rohrförmigen Führungsadapter (18) axial verschiebbar geführt ist, und wobei der Führungsadapter (18) das aus Abschlussteil (13a) und Heckabschlussteil (13b) gebildete Hohlprofil (18) von Fahrzeug-außen nach Fahrzeug-innen durchsetzt und an demselben festgelegt ist.
Patent DE-102013014567-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für einen Kasten zur Aufnahme von elektrischer Ausrüstung
Inventor: SUDO TOMOHIRO
IPC: B60R11/00
Filed: 2013-09-02
Granted: 2021-09-23
Abstract: Eine Befestigungsstruktur für einen Kasten (2) zur Aufnahme einer elektrische Ausrüstung, der darin eine elektrische Komponente aufnimmt, mit:einem Halteelement (4), das konfiguriert ist, um den Kasten (2) zur Aufnahme einer elektrischen Ausrüstung an einer Wandfläche (1A) einer Fahrzeugkarosserie (1) in einer vertikalen Orientierung anzubringen,wobei das Halteelement (4) eine Aufnahmeform besitzt, bei der ein Bodenteil (8) an einer Seite eines Haltelement-Hauptkörpers (7) ausgebildet ist, die der Wandfläche (1A) im angebrachten Zustand zugewandt ist, und ein Aufnahmeraum (9) zur Aufnahme des Kastens (2) zur Aufnahme einer elektrischen Ausrüstung an einer Seite des Haltelement-Hauptkörpers (7), die im angebrachten Zustand von der Wandfläche (1A) beabstandet ist,wobei das Bodenteil (8) des Halteelements (4) mit einem Verbindungsteil (10) zum Verbinden des Halteelements (4) mit der Wandfläche (1A) versehen ist,wobei das Halteelement (4) an einem im angebrachten Zustand unteren Teil mit einem Verbinder-Halteteil (17) versehen ist, mit dem ein Verbinder (18) zum Halten oder Verbinden einer elektrischen Leitung gehalten werden kann,wobei der Verbinder (18) so angeordnet ist, dass er das Halteelement (4) oder den Kasten (2) zur Aufnahme einer elektrischen Ausrüstung von einer im angebrachten Zustand unteren Oberfläche her betrachtet überlappt, undwobei das Halteelement (4) einen vorstehenden Teil aufweist, der eine Oberfläche besitzt, mit der der Verbinder (18), wenn dieser von dem Verbinder-Halteteil (17) gehalten ist, von der unteren Oberfläche her betrachtet überlappt.
Patent DE-102013106241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen eines Förderbandes
Inventor: HOESSL PETER
IPC: B65G45/10
Filed: 2013-06-14
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Abstreifen eines Förderbands eines Förderers (2) mit einem quer zu seitlichen Längsholmen (6) des Förderers (2) verlaufenden Träger (3), der in außen an den Längsholmen (6) befestigten Halterungen (7) drehverstellbar gelagert ist und zwischen den Längsholmen (6) eine Abstreifleiste (4) für das Förderband aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3) einen im Querschnitt rechtwinkeligen, gegenüber der Drehachse (8) des Trägers (3) zum Förderband hin radial versetzten, über Seitenwangen (15) mit dem übrigen Träger (3) verbundenen Befestigungsabschnitt (13) aufweist, der auf der der Drehachse (8) abgekehrten Seite die Abstreifleiste (4) trägt und eine höchstens der Breite der Abstreifleiste (4) entsprechende Breite besitzt.
Patent DE-102013106940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer thermisch stabilen Kathode in einer Röntgenröhre
Inventor: LEMAITRE SERGIO
IPC: H01J35/08
Filed: 2013-07-02
Granted: 2023-05-25
Abstract: Röntgenbildgebungssystem, aufweisend:einen Detektor, der zum Empfang von Röntgenstrahlen positioniert ist;eine Röntgenröhre, die zum Erzeugen von Röntgenstrahlen in Richtung des Detektors von einer Brennfleckoberfläche eingerichtet ist, wobei die Röntgenröhre aufweist:ein Target mit der Brennfleckoberfläche;einen Kathodenstützarm; undeine an dem Kathodenstützarm befestigte Kathode, aufweisend:einen geteilten Kathodenbecher mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt, der von dem ersten Abschnitt getrennt ist, wobei der erste Abschnitt eine erste Emitterbefestigungsoberfläche hat und der zweite Abschnitt eine zweite Emitterbefestigungsoberfläche hat; undeinen Flachemitter, der an der ersten Emitterbefestigungsoberfläche und an der zweiten Emitterbefestigungsoberfläche dergestalt befestigt ist, dass, wenn dem ersten Abschnitt des Kathodenbechers ein elektrischer Strom zugeführt wird, der Strom durch den Flachemitter fließt und zu dem zweiten Abschnitt des Kathodenbechers dergestalt zurückkehrt, dass Elektronen von dem Flachemitter und zu der Brennfleckoberfläche hin emittiert werden.