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Patent DE-112020006971-T5 (DE)
Title: Beleuchtungssteuereinrichtung, beleuchtungsvorrichtung und fahrzeug
Inventor: AOKI AKIRA
IPC: H05B45/14
Filed: 2020-09-29
Abstract: Eine Beleuchtungssteuereinrichtung (10) schaltet eine Eingangsspannung, um eine Ausgangsspannung zu erzeugen, und liefert einen auf der Ausgangsspannung basierenden Treiberstrom an eine Beleuchtungseinheit (20). Ein Rohsteuersignal (CNT1) wird erzeugt, um abwechselnd eine Beleuchtungsdauer und eine Löschungsdauer festzulegen, und ein korrigiertes Steuersignal (CNT2) wird anhand des Stroms durch die Beleuchtungseinheit durch Korrektur des Rohsteuersignals erzeugt. Eine Schaltsteuerung (150) führt das Schalten der Eingangsspannung während der durch das korrigierte Steuersignal festgelegten Beleuchtungsdauer durch und unterbricht das Schalten der Eingangsspannung während der durch das korrigierte Steuersignal festgelegten Löschungsdauer.
Patent DE-112021002724-T5 (DE)
Title: Hybridmodul mit Lagerstütze
Inventor: SATYASEELAN AYYALRAJU
IPC: B60K6/22
Filed: 2021-05-06
Abstract: Ein Hybridmodul schließt ein Gehäuse mit einer Trennwand, eine K0-Welle, eine Rotoranordnung, einen Rotorträger und ein erstes Lager ein. Die K0-Welle ist für eine Antriebsverbindung mit einer Kurbelwelle angeordnet. Die Rotoranordnung weist einen Elektromotorrotor und eine Schubfläche für eine K0-Kupplung auf. Die K0-Kupplung ist angeordnet, um die Rotoranordnung antriebsmäßig mit der K0-Welle zu verbinden. Der Rotorträger ist an der Rotoranordnung fixiert und das erste Lager ist angeordnet, um die Trennwand und den Rotorträger rotatorisch zu trennen. In einer beispielhaften Ausführungsform ist das erste Lager ein Rillenkugellager. In einer beispielhaften Ausführungsform schließt das Hybridmodul eine Dichtung ein, die in der Trennwand installiert ist und die K0-Welle kontaktiert. In einer beispielhaften Ausführungsform schließt das Hybridmodul eine Buchse ein, die auf der K0-Welle installiert und zum Kontaktieren einer Innenbohrung der Kurbelwelle angeordnet ist.
Patent DE-112021004986-T5 (DE)
Title: R e i f e n
Inventor: OIZUMI NAOYA
IPC: B60C11/12
Filed: 2021-11-12
Abstract: Bereitstellen eines Reifens, der eine verbesserte Leistung auf Schnee ohne Verschlechterung der Geräusch- und Vibrationsleistung aufweist. Ein Reifen (10A) schließt einen ersten Schulterstegabschnitt (20A), eine erste Umfangsrille (14), einen ersten mittigen Stegabschnitt (21), eine zweite Umfangsrille (15), einen mittleren Stegabschnitt (22), eine dritte Umfangsrille (17), einen zweiten mittigen Stegabschnitt (2), eine vierte Umfangsrille (18) und einen zweiten Schulterstegabschnitt (25A) in dieser Reihenfolge von der nach Montage am Fahrzeug inneren Seite aus gesehen ein. Der mittlere Stegabschnitt (22) schließt eine Vielzahl von mittleren Lamellen (27) ein, die sich in einer Reifenbreitenrichtung erstrecken. Mindestens eine der Vielzahl von mittleren Lamellen (27) schließt in einer Reifenumfangsrichtung gesehen einen abgeschrägten Abschnitt (30) an mindestens irgendeinem von einem und dem anderen Randabschnitt ein. Der erste mittige Stegabschnitt (21) schließt eine Vielzahl von mittigen Lamellen (31) ein, die sich in der Reifenbreitenrichtung erstrecken. Mindestens eine der Vielzahl von mittigen Lamellen (31) schließt in Reifenumfangsrichtung gesehen einen abgeschrägten Abschnitt (34) an mindestens irgendeinem von einem und dem anderen Randabschnitte ein.
Patent DE-112022000036-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dispergieren von Öl
Inventor: SPEECE ROGER
IPC: F16N7/34
Filed: 2022-10-03
Abstract: Ein elektrostatisches Ölungssystem zur Verwendung mit einzelnen Rohteilen in Chargensystemen mit einer offenen Sprühkammer ohne die Notwendigkeit einer Kammer mit negativem Vakuum. Ferner kann das bereitgestellte elektrostatische Ölungssystem Induktionsträger und eine Ladungswand nutzen, die die Nutzung eines kleineren Vakuumsystems ermöglicht. Ferner kann das bereitgestellte elektrostatische Ölungssystem eine variable Rohteilabdeckung ohne die Notwendigkeit von Dosierpumpen bereitstellen.
Patent DE-112022001148-T5 (DE)
Title: Isolationstransformator
Inventor: TANAKA BUNGO
IPC: H01F17/04
Filed: 2022-03-28
Abstract: Dieser Isolationstransformator schließt ein: eine Isolationsschicht; einen Transformator, der eine erste Spule und eine zweite Spule aufweist; und einen Kondensator der eine erste Kondensatorelektrode und eine zweite Kondensatorelektrode aufweist, angeordnet zwischen der ersten Spule und der zweiten Spule. Die Isolationsschicht schließt eine erste Isolierfolie, in der die erste Spule eingebettet ist, eine zweite Isolierfolie, die auf der oberen Oberfläche der ersten Isolierfolie gebildet ist, eine Schutzfolie, die auf der oberen Oberfläche der zweiten Isolierfolie gebildet ist, eine dritte Isolierfolie, die auf der oberen Oberfläche der Schutzfolie gebildet ist, eine vierte Isolierfolie, die auf der oberen Oberfläche der dritten Isolierfolie gebildet ist, und eine fünfte Isolierfolie, die auf der oberen Oberfläche der vierten Isolierfolie gebildet ist, ein. Die zweite Kondensatorelektrode ist zwischen der dritten Isolierfolie und der vierten Isolierfolie gebildet. Die zweite Spule ist zwischen der vierten Isolierfolie und der fünften Isolierfolie gebildet.
Patent DE-69432515-T9 (DE)
Inventor: MARCOCCIA S
IPC: D21G7/00
Filed: 1994-02-25
Granted: 2004-09-23
Abstract: A single vessel digester system for digesting cellulosic fibrous material comprises a substantially upright vessel (221) having a top (220) and bottom (222) with a slurry of comminuted cellulosic material to be digested introduced adjacent the top (220), and pulp withdrawn adjacent the bottom (222); the vessel having a continuous cooking zone disposed at a first level of said digester (221), and including a first screen (225) for removing liquor from the cooking zone and a cooking circulation loop (230, 235, 238, 239) associated with said first screen (225) for circulating removed liquor to the interior of said digester (221) near the vicinity of said first screen (225); and an extraction screen (245) with extraction conduit (246) located at a second vertical level in said vessel (221), below said first level, and having means for adding dilution liquid (241; 242), having a lower dissolved organic material concentration than the liquor removed in said cooking circulation loop (230, 235, 238, 239), to said cooking circulation loop (230, 235, 238, 239), to reduce the concentration of DOM in the digester and thereby increase the strength of the pulp so-produced.
Patent AT-3601-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit direkter kraftstoffeinspritzung in den brennraum
Inventor: HOLY GERHARD DIPL ING
IPC: F01N13/02
Filed: 1999-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit direkter Kraftstoffeinspritzung in den Brennraum, mit einem Abgasstrang (3), in welchem zumindest ein NO`X -Speicherkatalysator (5) angeordnet ist. Um den Kraftstoffverbrauch und die Abgasqualität auf möglichst einfache Art zu verbessern und die vorzeitige Alterung des NO`X -Speicherkatalysators (5) zu verhindern, ist vorgesehen, daß stromaufwärts des NO`X - Speicherkatalysators (5) ein Abgaskühler (6) angeordnet ist.
Patent AT-2930-U1 (AT)
Title: Tönender hockeyschläger
IPC: A63B59/14
Filed: 1998-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hockeyschläger (10) mit einem Stiel (12) und einem Blattteil (24). Der Blattteil hält eine Membrane (42), die dazu bestimmt ist, einen Ball oder Puck zu schlagen. Membran, Blattteil und Stiel wirken zusammen, um einen trommelartigen Ton zu erzeugen, wenn der Ball getroffen wird. Der Blattteil (24) umfaßt zwei Rahmenteile (30,32), die zusammenpassen und zwischen sich die Membrane (42) halten. Die Rahmenteile sind mit Nut (78) und Feder (80) versehen, die Membrane weist einen Kanal (84) auf, der dazwischen gehalten wird. Bei der Montage wird die Membrane durch Nut und Feder gespannt, um sie zum hörbaren Vibrieren zu bringen. Die zusammengefügten Abschnitte und der Stiel sind hohl ausgebildet, um den Ton zu verstärken. Die Rahmenteile umfassen abgeschrägte Kanten (50), die den Ball oder Puck zur Membrane (42) leiten, wenn der Rahmen den Ball oder Puck trifft.
Patent AT-7915-U1 (AT)
Title: Rotierende zahnbürste
IPC: A61C17/34
Filed: 2005-01-20
Abstract: Zahnbürste mit einem Gehäuse (1) und einem im Gehäuse (1) beweglich gelagerten, stabförmigen Drehelement (2), das an seinem ersten Ende mit einem Bürstenkopf (3) versehen ist, und an seinem zweiten Ende vorzugsweise über ein Kupplungsteil (4) mit einem elektrischen Motor (5) zur Erzeugung einer Rotation des Bürstenkopfs (3) verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine mechanische Übersetzereinheit vorgesehen ist, die eine durch den Motor (5) erzeugte Rotationsbewegung des Drehelements (2) in eine Translationsbewegung des Drehelements (2) parallel zu dessen Längsachse (L) umsetzt.
Patent BG-983-U1 (BG)
Title: Medicinal herb applying poultice
Inventor: DIMCHEVA VANYA
IPC: A61K35/00
Filed: 2007-01-11
Abstract: Medicinal herb poultice is used as a therapeutic, prophylactic and cosmetic means for non-medicamentous effect. Its therapeutic effect is due to the well-selected components in the composition of the therapeutic mixture. It is based on biocomponents of biologically active substances and medicamentous mixtures produced from medicinal herb extract and pulps, the basic carrier being natural resins. The poultice is for multiple use and is in the form of a flat disc of two-side effect. On the one, more active, side the concentration of the biocomponents in the upper layers is higher. On the other side of the disc, along its entire surface, sterile tissue is built in, supporting the structure of the poultice at different temperature changes during its application, ensuring its elasticity, and matching the relief of the treated sector. No chemical products are used in the therapeutic poultice. It is applied on the principle of the phytotherapy, the biologically active vegetative components stimulating the organism by nerve channels and mobilizing its own resistive forces. In proper application the poultice causes no side effects due to the absence of synthetic chemical compositions, preservatives and emulsifiers.
Patent BG-1135-U1 (BG)
Title: Cereal-based ready-to-cook food
Inventor: SLAVOV SLAVI
IPC: A23L19/15
Filed: 2008-03-17
Abstract: Ready-to-cook foods are widely used by both absolutely healthy people and people suffering from certain diseases, the respective prescriptions containing products allowed for consumption or having a healing effect with a view to the disease. The food is intended to replace pasta products as well as white bread. The foodstuff according to the utility model is based on cereals in the form of flour,as well as oilseed crops and nuts in the following amounts: flours û 0.30 to 0.500 g; grains and nuts û 0.10 to 0.50 g; flavouring spices û 0.05 to 0.20 g; and water. Vegetables may be added to the mixture before baking. The flours may be made of different types of ground or crushed grains, such as wheat, rye, corn, rice, sesame, soya and bean products. Vegetables may be added to the flours after mixing them. Mixing is carried out with water, then yeast and flavouring spices are added, and after that the dough is subjected to baking. Sesame bread is used in the case of anaemia and osteoporosis. The cereal products are rye, wheat, graham, corn, rice, bean flours. The bean flours are chickpea, soybean, etc. The vegetables are subjected to drying, milling to a size suitable to place in different combinations of grain and cereal products. Seeds are sesame, poppy, sunflower, and oilseeds. They are shelled, dried and ground and then ready for mixing. Nuts are almonds, walnuts, peanuts. They are shelled and ground to a certain size and then ready for mixing. The food contains no preservatives and can be packed.
Patent BG-1288-U1 (BG)
Title: Mobile sports kit
Inventor: PETKOV STANCHO
IPC: A63B61/00
Filed: 2009-01-27
Abstract: The present invention relates to a device that can be used in the field of grassroots sports. The technical problem solved is the creation of a mobile kit for the mass practice of tennis, volleyball and badminton. The kit is a portable set of accessories, with them very quickly and easily one can mount and, after use, demount a combined playground. The mobile sports kit consists of earth terrain level (1), tubular base (2) hammered into the ground, aluminium tube (3), holes for tying-up the net (4), aluminium tube for upper fastening the net (5), colour cord for delineation of the playground (6), holes for hammering down the tubular base (7), ropes for tying-up the net (8), top position of the net (9) (for volleyball), the net (9) ??in down position (for tennis and badminton), fastening wedges (10), marked playground (11), handle for winding-up the tubular basis (12) and tension members (13). The advantage of the suggested kit is that the playground can be mounted or demounted for 10 min by two persons and the whole assembly of accessories can be placed in a bag that fits in the boot of any middle-class passenger car.
Patent BG-3421-U1 (BG)
Title: Horizontal milling and drilling machine provided with a multifunctional milling and drilling tool
Inventor: KALCHEV KALCHO
IPC: B23C1/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: This utility model relates to a horizontal milling and drilling machine provided with multifunctional tools, specifically of drilling and milling type. A common condition for increasing the technological characteristics and the ability of milling or milling drilling machines is to add one or two additional rotational movements to the tool. The purpose of the utility model is to create a machine, particularly for milling and drilling, which overcomes the shortcomings of the machines described above, while at the same time allows the following three functions to be provided simultaneously on the same machine - rotary table with a continuous working axis, a rotating spindle and a progressive drilling element.
Patent BG-3576-U1 (BG)
Title: Putty paste mixture
Inventor: STANKOVA KRISTIN
IPC: C09D191/00
Filed: 2020-02-08
Abstract: The putty paste mixture, according to the utility model, will find application in construction for surface treatment in order to achieve straight and smooth walls and ceilings, before the application of paint or wallpaper. According to the utility model, the putty paste mixture contains the following components in quantities/weight % / water from 22 to 27, sodium hexametaphosphate 0,1, aqueous solution of chloromethylisothiazolone, methylisothiazolinone, benzisothiazolinone, sodium pyrithione 0,1, sodium polycarboxylate from 0,5 to 0,85, cellulose ether from 0,4 to 0,55, calcium carbonate from 63.5 to 70.05, mica from 1.5 to 2.5, attapulgite from 1.6 to 1.95, polymer dispersion from 0.9 to 1.5, linseed oil from 0, 8 to 1.3, an emulsion of organo-modified polysiloxane 0.1, sodium siliconate from 1 to 1.5, and the mica is muscovite. According to an embodiment of the utility model, the polymer dispersion is styrene-acrylate or vinyl acetate ethylene. The advantages provided by the putty paste mixture, according to the utility model are: easier application of the putty; enhanced mechanical strength and adhesion of the composition to the base; there is no need to apply a primer before applying latex paint.
Patent BG-3977-U1 (BG)
Title: Rose pruning machine
Inventor: BOZHKOV SNEZHAN
IPC: A01D46/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: The rose pruning machine finds application in rose production for mechanization of pruning operations for rejuvenation and vertical formation of shrubs in oil-bearing rose plantations. It includes a main frame (1), a pruning module (25), an upper guide rod (10) and a lower guide rod (9). The main frame (1) has a connection triangle (4) formed in its front part for aggregation to an agricultural tractor. Centrally located on it is an angle reducer (3). To the output shaft of the angle reducer (3) is mounted the drive belt pulley (2) of a two-stage belt gearing (16), and to its input shaft are mounted safety joint (6) with a cardan extender (5). The pruning module (25) is connected to the carrying axis of rotation (26) of the main frame (1). It is fixed at an angle with respect to the direction of movement in the working position and parallel to the direction of movement by transportation of the working machine. It consists of a carrier beam (11) to which are attached the driven belt pulley (17) with the connected to it a propeller cleaner (13) and a cutting disc (14), the two-step cone (20) and the tension rollers with the belts of two-stage belting (16), protective barrier (15), adjustable support (23) and shank counter cutter (12). The upper guide rod (10) and the lower guide rod (9) are able to positioning and fixing in close proximity to the main frame (1). The upper guide rod (10) is adjustable in height and inclination with respect to the support surface.
Patent BG-4216-U1 (BG)
Title: Road base stabilization mixture
Inventor: VACHKOV IVAN
IPC: C04B28/28
Filed: 2022-01-24
Abstract: This utility model relates to a road base stabilization mixture which will find application in road construction, in particular in the general overhaul, rehabilitation and new construction of roads, streets and industrial sites. A road base stabilization mixture for a new road is designed, involving a sub-base layer of crushed stone, a layer of mineral concrete, a wearing surface layer and a stabilizing additive. The stabilizing additive is composed of cement and polymer, whereby the road base layers are in the following percentage ratios: sub-base layer of crushed stone is in the range of 35%-45%, the layer of mineral concrete is in the range of 44%-47%, the wearing surface layer of asphalt and bituminous filling is in the range of 10%-12%, and the stabilizing additive is in the range of 3%-6%. Road base stabilization mixtures are also designed, which are used in the repair of an existing road, as well as in the construction of an industrial site.
Patent AT-5083-U1 (AT)
Title: Getriebe mit notschaltung
Inventor: CUDLY CHRISTIAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2001-04-11
Abstract: Ein Getriebe mit fremdkraftbetätigtem Schaltmechanismus und mit einer Notschaltung, mit einer in einem Gehäuse (1) verschiebbaren Schaltstange (5) und einem Anschlag (19) soll eine von außen zugängliche manuelle Notschaltung erhalten. Dazu hat die Schaltstange (5) an ihrem dem Anschlag (19) zugewandten Ende eine Gewindebohrung (15), und hat der Anschlag (19) eine nach außen offene Bohrung (30), in der eine Kopfschraube (32) mit einem in die Gewindebohrung (15) passenden Gewindeteil (35) verschiebbar ist, wobei der Kopf (33) der Kopfschraube (32) von außerhalb des Gehäuses (1, 18) zugänglich ist.
Patent AT-4778-U1 (AT)
Title: Anordnung von putz-eckleisten an einer bauwerksecke
Inventor: BRAUN AUGUST
IPC: F16B5/12
Filed: 2000-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Putz-Eckleisten (10) an einer vertikalen oder einer horizontalen Bauwerksecke (2), insbesondere einer mit Wärmedämmung (8) versehenen Bauwerksecke (2). Eine leichte Handhabung und eine sichere Herstellung wird dadurch erreicht, dass mindestens an einer Stelle der Bauwerksecke (2) zwischen zwei aneinander anschließenden Eckleisten (10) ein erster Steckzapfen (24) als Fluchtungsausrichtungshilfe vorgesehen ist; und dass mehrere zweite Steckzapfen (20) als Fixierungshilfe Eckleiste/Bauwerk vorgesehen sind.
Patent AT-11957-U1 (AT)
Title: Aufblasbares schwimmgerät
IPC: A63B31/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Aufblasbares Schwimmgerät mit einer torusförmigen Luftkammer (1), bei dem erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Luftkammer (1) ovalförmig mit zwei Längsseiten (1a) und zwei Querseiten (1b) ausgebildet ist, und die beiden Längsseiten (1a) mit einem aufblasbaren Quersteg (2) verbunden sind. Der Quersteg (2) ermöglicht zusätzlichen Auftrieb, um den Schwimmer über Wasser zu halten, wobei bei annähernd liegender Position des Schwimmers sein Körper durch drei Auflageflächen unterstützt wird, nämlich durch die beiden Querseiten (1b) und den Quersteg (2). Ein Durchrutschen ist somit nur mehr schwer möglich, wodurch einerseits die Sicherheit gefördert wird, und andererseits eine Vielzahl an Benützungsmöglichkeiten geschaffen wird, um den Badespaß zu erhöhen.
Patent AT-9599-U1 (AT)
Title: Deckeneinbauleuchte
IPC: F21V21/04
Filed: 2006-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbauleuchte zur Befestigung in einem Einbauausschnitt mit einem Leuchtenkörper (6), der in dem Einbauausschnitt montierbar ist, wobei der Leuchtenkörper (6) eine Abdeckwanne (18) umfaßt, in die ein Reflektor (16) eingesetzt ist, wobei die Abdeckwanne (18) eine Lichtaustrittsöffnung des Reflektors (16) abdeckt und eine Seitenwand (20) aufweist, die über einen Rand (17) des Reflektors (16), der die Lichtaustrittsöffnung des Reflektors (16) definiert, hervorsteht und sich entgegengesetzt zu einer Hauptlichtabstrahlung des Reflektors (16) erstreckt, wobei die Seitenwand (20) wenigstens eine Verbindungseinrichtung (22) aufweist, die zur lösbaren Montage an wenigstens einer komplementären Verbindungseinrichtung (14) in dem Einbauausschnitt eingerichtet ist.
Patent DE-8914705-U1 (DE)
IPC: F04C13/00
Filed: 1989-12-14
Abstract: A vane pump for conveying pasty masses, in particular sausage meat, comprising a pump housing and a rotor, which is eccentrically arranged within the pump housing and which is caused to rotate. Radially continuous vanes are supported on the rotor in a radially displaceable manner that define angular conveying cells with the wall of the pump housing and cooperate with the wall to produce a sealing effect. An adjustable pressure piece is mounted in a radial recess in the wall of the pump housing, the pressure piece replacing the contour of the wall of the pump housing with its surface which faces the vanes. Adjustment of the pressure piece adjusts the pressure applied to the vanes in a radial direction in the pressure area of the pump prior to its outlet.
Patent DE-9114598-U1 (DE)
IPC: G05B19/23
Filed: 1991-11-23
Abstract: The invention relates to a device for controlling the end positions of actuators driven by electric motors, especially on windows, doors, awnings, roller blinds or the like. In order to increase the safety and accuracy of the end cut-off and also the long-term stability of the end position, once set, and to simplify the adjustment of the end-position cut-off, a pulse transmitter arranged on the motor shaft or a shaft driven by the motor is connected via a counter to a device for comparing the counted value and an especially adjustable limit value for the two end positions of the actuator, a motor cut-off device being connected to the comparison device. The invention also relates, moreover, to a method for controlling the end positions. <IMAGE>
Patent DE-9219148-U1 (DE)
IPC: A61K9/22
Filed: 1992-08-13
Abstract: A sustained-release matrix for dental application includes either an anti-microbial agent or a colorant that is released from the matrix when the matrix contacts water. The preferred matrices include a water-soluble polymer and a water-insoluble support resin.
Patent AT-4335-U1 (AT)
Title: Metallischer behälter sowie verfahren und vorrichtung zu dessen verschliessen
IPC: B23P19/04
Filed: 2001-01-09
Abstract: Metallischer, rotationssymmetrischer Behälter (1) mit einem Behälterkörper (2) und einem mit einem tiefgezogenen Abschnitt (4) in den oberen Bereich des Behälterkörpers (2) eingesetzten Deckel (3), dessen Rand am Rand des Behälterkörpers (2) unter Zwischenlage einer Dichtung (5) aufliegt; zur Sicherung des in den Behälterkörper (2) eingesetzten Abschnittes (4) des Deckels (3) am Behälterkörper (2) werden nur punkt- oder linienförmige Verkerbungen (7) an einzelnen am Umfang des Behälterkörpers (2) regelmäßig angeordneten Stellen angebracht, wozu in einem automatischen Vorgang Profilrollen (14, 15) eingesetzt werden, die an zugehörigen ineinandergreifenden Zahnrändern (12, 13) exzentrisch angeordnet sind.