baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-281869-A5 (DD)
Title: Kupplung fuer aufblasbare schlauchschalungen
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: F16L31/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung, die zur Verbindung zweier aufblasbarer Schlauchschalungen zum Beispiel bei der Regenerierung von Wasserleitungen dient. Erfindungsgemaesz wird an der Stirnseite eines Schalungsschlauches zentrisch ein Befestigungselement aus biegesteifem Material angebracht, das mindestens zwei rechtwinklig zur Laengsachse des Schalungsschlauches angeordnete freie Schenkel mit einer jeweiligen Laenge von maximal 80% des Radius des Schalungsschlauches besitzt. An der Stirnseite eines zweiten Schalungsschlauches sind parallel zu seiner Laengsachse abstehende OEsen aus biegesteifem Material befestigt, die der Anzahl und Anordnung der freien Schenkel des Befestigungselementes des ersten Schalungsschlauches entsprechen. Die OEsenaugen sind zur Laengsachse des Schalungsschlauches gerichtet und besitzen zu ihr einen jeweiligen Abstand von mindestens 90% des Radius des Schalungsschlauches. Ein ringfoermiges elastisches Band umschlieszt die OEsen. Die erfindungsgemaesze Kupplung ermoeglicht gegenueber der herkoemmlichen Regenerierung von Wasserrohren eine Verdopplung der Laenge des Regenerierungsabschnittes bei gleichzeitiger Reduzierung des manuellen und zeitlichen Aufwandes.{Kupplung; aufblasbare Schlauchschalung; Schlauch; Befestigungselement; OEsen; ringfoermiges zugelastisches Band; inkrustierte Wasserleitung; Abstandhalternetz; Regenerierung; Pneumatik}
Patent DD-295760-A5 (DD)
Title: Arzneistoffreigabesystem mit kotrollierter wirkstoffreisetzung
Inventor: WENZEL UDO
IPC: A61K9/52
Filed: 1989-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arzneistofffreigabesystem mit kontrollierter Wirkstofffreisetzung und ein Verfahren zu seiner Herstellung als vorzugsweise oral applizierbare Arzneiform fuer verschiedene, insbesondere gutloeslicher Arzneistoffe mit ueberwiegend durch konvektive Prozesse bedingter gleichmaesziger kontrollierter Arzneistofffreisetzung. Das erfindungsgemaesze Arzneistofffreigabesystem ist bezueglich seiner therapeutischen Effektivitaet aehnlich wirksam wie eine intravenoese Dauerinfusion, das heiszt, durch die gleichmaeszige und vollstaendige Freisetzung des Wirkstoffes aus der Arzneiform ueber einen physiologisch und therapeutisch sinnvollen Zeitraum durch vorwiegend konvektive Prozesse wird ein konstanter therapeutischer Blutspiegel eingestellt, der eine Langzeitwirkung des Arzneimittels bei gleichzeitiger Reduzierung der Nebenwirkungen und Verbesserung der lokalen Vertraeglichkeit im Gastrointestinaltrakt garantiert. Durch die erfindungsgemaesze Zusammensetzung der Arzneiform und das erfindungsgemaesze Herstellungsverfahren wird weiterhin garantiert, dasz bei auftretenden Defekten in der die Arzneistofffreigabe steuernden Membran ein Dose-Dumping, wie bei membrangesteuerter Arzneistofffreigabe ueblich, ausgeschlossen und die vorgegebene Freigaberate innerhalb kurzer Zeit wieder eingestellt wird.{perorale Retardarzneiform; osmotisch getriebene Wirkstofffreisetzung; selbstreparierendes System; gut loesliche Wirkstoffe}
Patent DD-281991-A5 (DD)
Title: Datentraeger fuer paketierte, stabfoermige profile und eine vorrichtung zum automatischen anbringen
Inventor: SCHELLENBERG HORST
IPC: B65C1/00
Filed: 1989-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datentraeger fuer paketierte, stabfoermige Profile. Er wird vorzugsweise an automatisch arbeitenden Bandbindemaschinen von Walzstraszen zur Etikettierung angewendet. Der Datentraeger besteht aus einem rechteckigen Blechstreifen, an dessen einem Ende eine um 90 hochgestellte Kante und im Abstand der Breite des zum Binden benutzten Bandes eine um 90 hochgestellte Zunge vorhanden sind. Der Datentraeger wird mittels einer Vorrichtung seitlich am Paket angebracht. Beim Umreifen des Paketes wird er vom Band zwischen hochgestellter Kante und hochgestellter Zunge erfaszt und an das Paket herangezogen. Durch Umbiegen der hochgestellten Kante und der hochgestellten Zunge auf das Band wird eine ausreichend feste Verbindung mit dem Band hergestellt. Fig. 2{Datentraeger; Bandbindemaschine; Band; Etikettierung; Blechstreifen; Kante, hochgestellt; Zunge, hochgestellt; Paket; Vorrichtung, umreifen, umbiegen; Verbindung}
Patent DD-282089-A5 (DD)
Title: Mehrrechneranordnung
Inventor: HAINEL FRANK
Filed: 1989-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrrechneranordnung nach dem Master-Slave Prinzip fuer den universellen Einsatz in dezentralisierten Antriebssystemen der Mesz- und Feingeraetetechnik, wie z. B. Mesz- und Kreuztische, Vorschubeinheiten, Plottern, Robotersteuerungen u. ae. Entsprechend Figur 1 ist eine Hauptsteuerung, und ein Operativspeicher mit mehreren Modulrechnern und zu jedem Modulrechner ein Zweitorespeicher (dual-port RAM) gehoerend, ueber einen gemeinsamen Systembus gekoppelt. Des weiteren sind die Zweitorespeicher ueber einen lokalen Nebenbus mit den dazugehoerenden Modulrechnern verbunden. Jeder Zweitorespeicher setzt sich aus zwei Speicherbereichen zusammen. Einerseits aus einem Speicherbereich, der aus der Sicht der Hauptsteuerung fuer jeden Modulrechner einen anderen Abschnitt im Gesamtadreszraum belegt und einem zweiten Speicherbereich, der aus der Sicht der Hauptsteuerung fuer alle Modulrechner dieselben Speicheradressen besitzt. Damit kann die Hauptsteuerung je nach Bedarf entweder mit jedem Modulrechner einzeln oder mit allen Modulrechnern gleichzeitig kommunizieren, ohne eine zusaetzliche E/A-Adreszgenerierung. Auszerdem besteht dadurch die Moeglichkeit der direkten Kommunikation aller Modulrechner untereinander. Fig. 1{Mehrrechneranordnung; Master-Slave Prinzip; Antriebssysteme; Mesz- und Feingeraetetechnik; Mesz- und Kreuztische; Plotter; Robotersteuerungen; Zweitorespeicher; dual-port RAM; Hauptsteuerung; Modulrechner}
Patent DD-281227-A5 (DD)
Title: Kollisionsschutz
Inventor: ZIEMANN GERD
IPC: F16D7/02
Filed: 1989-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kollisionsschutz fuer einen aeuszerlich sehr komplizierten Laser-Innenstrahlkopf an Laser-Anlagen bei der Bearbeitung sehr enger Werkstueck-Innenraeume, in die mit dem Laser-Innenstrahlkopf einzufahren ist und die im Inneren der Werkstuecke Bewegungen zu verrichten haben. Der Kollisionsschutz verhindert bei nicht vorgesehener, unzulaessiger Relativbewegung zwischen Laser-Innenstrahlkopf und Werkstueck fuer diese sowie den Bediener Beschaedigungen, Zerstoerungen bzw. Gefaehrdungen. Am Laser-Innenstrahlkopf wird mittels Dauermagnet haftend ein Haltesystem befestigt, das in sich mehrere Bewegungs- und Einstellmoeglichkeiten hat. An der dem zu lasernden Werkstueck zugewandten Seite traegt diese Haltevorrichtung einen Initiator. Dieser ist mit der Maschinensteuerung im Notaus-Betrieb verbunden. In Abhaengigkeit von der Auszenform des Laser-Innenstrahlkopfes und der Form des Werkstueck-Innenraumes guenstig eingerichtet, reagiert der Kollisionsschutz ueber den Initiator bei unzulaessiger Annaeherung an das Werkstueck und setzt die Bearbeitungsmaschine still, so dasz eine Kollision nicht eintritt.{Kollisionsschutz; Laser-Innenstrahlkopf; Werkstueck-Innenraeume; Relativbewegungen; Haltesystem; Bewegungsmoeglichkeiten; Notaus-Betrieb; Maschinensteuerung; Initiator}
Patent DD-284306-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines katodenkollektors fuer eine elektrochemische zelle
Inventor: FUHRMANN AXEL
IPC: H01M4/96
Filed: 1989-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Katodenkollektors fuer eine elektrochemische Zelle mit fluessigem aprotischem Depolarisator. Ziel und Aufgabe der Erfindung sind es, ein Verfahren zu verbessern, nach dem der Katodenkollektor unter Ausschlusz organischer Loesungsmittel an seiner Oberflaeche mit einem Polymerfilm stabilisiert wird. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz die geformten Katodenkollektoren in eine waeszrige Dispersion eines geeigneten Polymeren getaucht und das Polymere nach dem Trocknen eingesintert wird.{Primaerbatterien; Sekundaerbatterien; Lithiumbatterien; Kollektor; Katode; mechanische Stabilitaet; Polymerdispersion; Oberflaechenbehandlung; Aktivkohle; Impraegnieren}
Patent DD-284627-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur thermischen stabilisierung einer arbeitsspindellagerung
Inventor: HESSE SIEGFRIED
IPC: B23B19/02
Filed: 1989-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur thermischen Stabilisierung einer Arbeitsspindellagerung, beispielsweise einer Arbeitsspindel einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Drehmaschine, bei der die in den Spindellagerungen auftretende Waerme abgefuehrt wird. Ziel der Einrichtung ist es, eine Arbeitsspindellagerung zu schaffen, bei der zur Gewaehrleistung einer hohen Arbeitsgenauigkeit die an den Spindellagerungen auftretende Waerme ohne aufwendige Installation eines Kuehlkreislaufes abgefuehrt bzw. kompensiert werden kann. Dies wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz im Bereich der Spindellagerungen eine oder mehrere von elektrischem Strom durchflossene Peltier-Effekt-Einrichtungen angeordnet sind. Figur{Arbeitsspindel; Arbeitsspindellagerung; Werkzeugmaschine; Drehmaschine; Stabilisierung, thermisch; Arbeitsgenauigkeit; Peltier-Effekt-Einrichtung}
Patent DD-286017-A5 (DD)
Title: Leitschaufelkranz mit steuerbaren leitkanaelen
Inventor: SPEICHER KARL
IPC: F01D17/14
Filed: 1989-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Leitschaufelkranz mit steuerbaren Leitkanaelen. Dabei steht das Ziel, eine drosselfreie Steuerung des Dampfdurchsatzes zu erreichen, damit eine weitgehend echte Mengenregelung moeglich ist. Auch ein nachtraeglicher Einbau in bereits vorhandene Duesendeckel umzubauender Dampfturbinen soll moeglich sein. Aufgabe ist es, eine moeglichst einfache, verschleiszarme und stroemungsguenstige Einrichtung in Form eines neuartig steuerbaren variablen Leitgitters zu entwickeln. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dasz der bewegliche Teil der Schaufel aus dem Steuerring und auf demselben angeordneten, als Schaufelenden ausgebildeten Stegen besteht und dasz der feststehende Teil aus einem Grundkoerper sowie aus einem an dessen Ruecken befestigten, den Leitschaufelkopf umschlingendes und auf der Bauchseite bis zum Steg des beweglichen Teiles herabreichendes Leitblech gebildet ist.{Duesendeckel; Leitkanal; Dampfturbine; Dampfdurchsatz; Mengenregelung; bewegliche Teil; feststehende Teil; Steuerring; Schaufelende; Leitschaufelkopf; Leitblech}
Patent DD-287020-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur uv-bestrahlung stroemender fluessigkeiten und gase
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: C02F1/32
Filed: 1989-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur UV-Bestrahlung stroemender Fluessigkeiten und Gase zum fotochemischen Umsetzen und zum Abbau von Schadstoffen beim Umweltschutz. Bevorzugter Einsatz ist die Behandlung groszer Mengen fluessiger und gasfoermiger Medien. Die erfindungsgemaesze Vorrichtung realisiert eine kompakte Anordnung parallel liegender und durchstroemter Quarzglasrohre mit stabfoermigen UV-Strahlern in den Zwischenraeumen zwischen den Quarzglasrohren und auszenliegend um diese mit den besonderen Vorteilen der gleichmaeszigen Strahlungsintensitaet ueber den Stroemungsquerschnitt und der sehr effektiven Energieausnutzung. Fig. 1{Fotoreaktor; fotochemische Umsetzung; UV-Strahler; Schadstoffabbau; Umweltschutz; groszer Durchsatz}
Patent DD-283972-A5 (DD)
Inventor: LINDBLOM KURT L
IPC: B65H29/40
Filed: 1989-07-28
Abstract: The invention relates to a device for collecting and turning signatures for forming complete part book blocks. For the purpose of dispensing with an otherwise required separate turning apparatus, the device according to the invention has two identical fan wheels situated horizontally next to one another whose centre lines run parallel to one another and which are driven at the same speed in mutually opposite directions of rotation in such a way that the receiving compartments move downwards towards the despatch conveyor from the discharge station of the signatures, firstly in the direction of the receiving position and then in the direction of the point between the two paddle wheels. The receiving compartments of the two fan wheels are offset relative to one another in the circumferential direction in such a way that, in their mutually facing regions, and as seen in the circumferential direction, each paddle of the one fan wheel protrudes approximately into the centre of a receiving compartment of the other fan wheel. Provided behind the transverse cutting device, as a deflector, is a switchable tongue by means of which the signatures are optionally passed on to one of two conveyors having pairs of belts, each of these conveyors leading to the beginning receiving position of a receiving compartment of one of the two fan wheels. When two different part book blocks are placed one on the other in the collecting cycle, this tongue is switched from its one position to its other position. The despatch conveyor runs in the centre between the two fan wheels parallel to the axes of rotation of the two fan wheels and during the deposition is in the rest position. 
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Patent DD-290828-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von verbundgussteilen
Inventor: RACK PETER
IPC: B22D19/00
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Verbundguszteilen, vorzugsweise auf der Basis von Eisenwerkstoffen, ueber eine auf den Grundkoerper aufgetragene Schicht. Die Erfindung ist in der Gieszereiindustrie einsetzbar. Vor dem Gieszprozesz wird der oder die Grundkoerper mit einem UEberzug aus einem niedrigschmelzenden Material versehen, in eine Gieszform eingesetzt und dort mit schmelzfluessigem Gieszmetall umgossen, wobei als UEberzug fuer den oder die Grundkoerper erfindungsgemaesz eine aus 87 bis 94% Nickel und 6 bis 13% Phosphor bestehende und eine Schichtdicke von 5 bis 15 mm aufweisende Substanz verwendet wird. Vorzugsweise enthaelt die Substanz fuer den UEberzug 93% Nickel und 7% Phosphor und weist eine Schichtdicke von 6 bis 10 mm auf.{Verbundguszteile; Eisenwerkstoffe; Gieszereiindustrie; Gieszprozesz; Grundkoerper; UEberzug; Gieszmetall; Schichtdicke; Substanz; Gieszform; Nickel; Phosphor}
Patent DD-298757-A5 (DD)
Title: Ventilator-schaufelrad
Inventor: FELLNER OSZKAR
IPC: F04D29/26
Filed: 1990-02-16
Abstract: Ventilator-Schaufelrad eines axialen Ventilators, insbesondere fuer das Kuehlsystem bei Kraftfahrzeugen, wobei das Schaufelrad Kunststoffschaufeln mit gebogenem Schaufelprofil aufweist. Zur geraeuscharmen Ausbildung hat das Schaufelrad folgende Abmessungen: Der Auszenradius (Rt) am Schaufelflusz (2) des Schaufelprofils ist das * der Breite (lt) am Schaufelfusz * der Auszenradius (Rv) am Schaufelende (3) des Schaufelprofils am Auszendurchmesser des Schaufelrades ist das 0,95-1,05fache der Breite (lv) am Schaufelende * der Innenradius (rt) am Schaufelfusz ist das * der Breite (lb) am Schaufelfusz, der Innenradius (rv) am Auszendurchmesser des Schaufelrades ist das 1,05-1,2fache der Breite (lv) am Schaufelende, die maximale Dicke (st) am Schaufelfusz ist das 0,07-0,08fache der Breite (lt) am Schaufelfusz, die maximale Dicke (sv) am Schaufelende ist das 0,04-0,05fache der Breite (lv) am Schaufelende, die Dicke (bt) der Eintrittskante am Schaufelfusz ist das 0,045-0,05fache der Breite (lt) am Schaufelfusz und die Dicke (bv) der Eintrittskante am Schaufelende ist das 0,03-0,035fache der Breite (lv) am Schaufelende.{Ventilator-Schaufelrad; Kuehlsystem; Kraftfahrzeug; Kunststoffschaufeln, geraeuscharm; Schaufelprofil; Abmessungen; Breite, Dicke; Schaufelfusz; Schaufelende}
Patent DD-293728-A5 (DD)
Inventor: DUCHEYNE PAUL
IPC: C03C4/00
Filed: 1990-04-19
Abstract: Material and process for rectifying a bone defect by filling in with bone tissue using a bioreactive granulate inducing osteostimulation, the particles of this granulate being disintegrated from within, dissolved and replaced by bone tissue, the granulate containing 40 to 55 % of SiO2, 10 to 32 % of Na2O, 0 to 12 % P2O5 and 10 to 32 % of CaO, and having a particle size of between 280 and 425  mu m, sharp edges, an irregular profile and microfissures or surface microdefects.
Patent DD-297697-A5 (DD)
Inventor: BRUECHER PETER
IPC: F28F9/02
Filed: 1990-09-07
Abstract: A nested-tube heat exchanger with tubes (1) secured at each end in tube plates (3 & 4) for transferring heat between a hot gas that flows through the tubes (1) and a liquid or vaporous contact that flows around the pipes. The tube plates are secured to a jacket (2) that surrounds the nest of tubes. One of the tube plates has parallel cooling channels (7) in the half that faces away from the jacket with coolant flowing through the cooling channels. The tube plate has bores (15) that open into the jacket, communicate with the cooling channels, and concentrically surround the tubes. The tube plate that has the cooling channels is at the gas-intake end of the heat exchanger. The tubes in each row extend through cooling channels. The base (12) of the cooling channels on the side that is impacted by the gas is uniformly thick.
Patent BE-1014656-A5 (BE)
Title: Solar collector for building has window frames with hollow frame members forming ducts for heat exchange fluid
Inventor: ARBON ETIENNE
IPC: F24D11/02
Filed: 2002-02-22
Granted: 2004-02-03
Abstract: The window has hollow metal frame members in which brine circulates as a heat exchange medium to capture solar heat. The heat is stored in an accumulator to be transferred to a heating circuit during the night. The heating circuit uses a heat pump and convection heaters. The conveyor heaters can replace all the walls of the building.
Patent BE-1018045-A5 (BE)
Title: Vervormbaar lamellensysteem.
Inventor: CLAERHOUT XAVEER
Filed: 2008-03-12
Granted: 2010-04-06
Abstract: De uitvinding betreft enerzijds een vervormbaar lamellensysteem, omvattende één of meerdere lamellen (1), waarbij minstens één van de genoemde lamellen (1) minstens twee lameldelen (1a, 1b) omvat die scharnierbaar verbonden zijn rond een scharnierlijn (2), waarbij de genoemde lamel (1) - buigbaar en/of torsbaar is wanneer de genoemde lameldelen (1a, 1b) onder een gestrekte hoek of een nulhoek ten opzichte van elkaar gescharnierd zijn, en - verstarbaar is wanneer de genoemde lameldelen (1a, 1b) onder een hoek verschillend van de gestrekte hoek of nulhoek ten opzichte van elkaar gescharnierd zijn. Verder betreft de uitvinding een lamel (1) voorzien voor een dergelijk lamellensysteem.
Patent BE-1004068-A6 (BE)
Title: Improved nose for injection lance - for use in steel-making and foundry operations
Inventor: BALDINI GIANNI
IPC: C21C5/46
Filed: 1989-05-23
Granted: 1992-09-15
Abstract: Injection lance nose comprises a principal metal tube (1) and at least two tuyeres (2) fixed to the injection tube, the tuyeres being connected to the lower part of the canal of the injection tube and emerging from the lower wall of the nose. Each tuyere (2) is surrounded by a protection tube (5) which is also fixed to the injection tube (1). The principal metal tube (1) of the nose may be an extension of the injection tube of the lance or it may be screwed onto the injection tube.
Patent BE-1003668-A6 (BE)
Title: Dispositif de soutirage et de rincage pour le debit de biere.
IPC: B67D1/08
Filed: 1990-02-20
Granted: 1992-05-19
Abstract: Dispositif de soutirage et de rinçage pour le débit de bière, caractérisé en ce qu'il est constitué par un corps (8) comportant un passage (32) pour le débit de bière; un passage (15) pour l'arrivée de gaz sous pression; un passage (11-12) pour l'eau de rinçage; une chambre (13) en communication avec la bonde (3) et pouvant être mise en relation, par l'intermédiaire d'un tiroir (19), controlé par un vérin pneumatique (27-28) permettant la mise en perce du fût, soit avec un conduit d'amené d'eau (9), soit avec un conduit d'amené de gaz (16).
Patent BE-1003141-A6 (BE)
Title: Inset floor-mounting power and communications socket box - has under-floor circuit termination tray and cover with protective shutters for outgoing connections
IPC: H02G3/18
Filed: 1991-02-14
Granted: 1991-12-10
Abstract: The main frame (2), fixed within a floor opening by upward screws through flanges (27), snap-fits (20) to the termination tray (4) underneath. Cables, enetring by circular knock-outs, terminate in standard sockets face upward in the tray. A dished steel cover (16) is hinged at one side and screwed (65) at the other to a plastic shutter-box, flush to the bezel (50). On opening the cover, by a retractable stirr-up (61), up to 3 flexible (18) may be plugged in, exiting (17) through the closed cover by swinging hatches (40).
Patent BE-1008687-A6 (BE)
Title: Automated guiding system for ironing presses
IPC: D06F71/32
Filed: 1994-09-19
Granted: 1996-07-02
Abstract: This relates to an extremely swift analogue temperature meter withadjustable threshold limits and hysteresis. An exceptionally thin suppleself-adhesive thermo-coupling is used as a temperature sensor. The saidthermo-coupling does not mark the ironed material or the clothing. Pressingmachines operate with pneumatic presses and steam devices. The idealshut-off point in an ironing process is subject to the humidity level of thematerial to be ironed and is proportional to the measured temperature of thefibre. An ironing process will be automatically interrupted when thetemperature of the material reaches 115 degrees Celsius. After an ironingseries has been completed, the substrate material upon which the material tobe ironed is placed should be cooled down to a temperature of 65 degreesCelsius before commencing with a new batch. This is achieved by theadjustable hysteresis of the temperature meter. It is obvious that thesystem can be applied in all situations in which it is difficult orimpossible to place a sensor, and where an extremely swift temperaturemeasurement and regulation thereof is required. This system is applicable toboth industrial purposes and household applications.
Patent BE-1010073-A6 (BE)
Title: Rotary compressor with tongue-and-groove counter-rotating cylinders
IPC: F04C18/20
Filed: 1996-04-10
Granted: 1997-12-02
Abstract: Directly powered rotary compressor put together from low-friction components, with which it is possible to obtain a high final pressure in a single step.<IMAGE>
Patent ES-2000591-A6 (ES)
Title: Protective antibodies to serotypic determinants of flagellar antigens.
Inventor: RUTHERFORD RICHARD L
IPC: A61K38/00
Filed: 1986-07-31
Abstract: Monoclonal antibodies specific to serotypic determinants on the flagella of a microorganism and found to be useful in inhibiting motility.
Patent ES-2010612-A6 (ES)
Title: Device for height adjustment of a safety belt fitting
Inventor: BILLER DIETER
IPC: B60R22/20
Filed: 1988-09-23
Abstract: The device for vertical adjustment of a safety belt fitting consists of a load-receiving guide rail and an anchoring element which is vertically displaceable in said rail and to which the safety belt fitting is anchored. Said anchoring element carries a load-receiving stop portion which cooperates with spring-loaded pawls which project into the linear path of movement of said rigid stop portion unless they are pressed by a release element into their release position. Said release position comprises apart from an actuating extension a blocking extension which in the actuated state of the release element projects into the path of movement of the rigid stop portion and consequently also cooperates with the pawls. Unintentional skipping of the respective next lower detent position is made impossible by this construction.