baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19849973-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: B60K35/00
Filed: 1998-10-29
Granted: 2008-02-14
Abstract: Anzeigevorrichtung,
insbesondere für ein
Kombiinstrument eines Kraftfahrzeugs, mit:  einer Laserstrahl-Erzeugungseinrichtung
(10) zum Erzeugen eines ersten Laserstrahls (S0);  einer steuerbaren
Laserstrahl-Ablenkeinrichtung (20) zum Empfangen des ersten Laserstrahls
(S0) und Ablenken des ersten Laserstrahls (S0) in mindestens einen
zweiten und einen dritten Laserstrahl (S1, S2);  einer Steuereinrichtung
zum Steuern der Laserstrahl-Ablenkeinrichtung (20) gemäß durch
den zweiten und dritten Laserstrahl (S1, S2) darzustellenden Informationen;  einer
optischen Einrichtung (L1, L2, 30) zum Erzeugen eines reellen Bildes
(R) aus dem zweiten Laserstrahl (S1) und zum Erzeugen eines virtuellen
Bildes (V) aus dem dritten Laserstrahl (S2);  wobei   die
optische Einrichtung (L1, L2, 30) eine PDLC-Einrichtung (30) zum
Erzeugen des reellen Bildes (R) durch lokale Streuung des zweiten
Laserstrahls (S1) in einen gestreuten zweiten Laserstrahl (S1')
aufweist; und  die optische Einrichtung (L1, L2, 30) eine Linseneinrichtung (L1,
L2) mit zwei hintereinander angeordneten Sammellinsen (L1, L2),
zwischen die die PDLC-Einrichtung...
Patent DE-19900310-B4 (DE)
Title: Katalytischer Konverter für einen Schalldämpfer eines Kleinmotors
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: F01N3/24
Filed: 1999-01-07
Granted: 2007-10-11
Abstract: Katalytischer
Konverter (7) zur Reinigung von Abgas mit einem Konvertergehäuse (6)
und wenigstens einem darin angeordneten Wabenkörper (12), der katalytisch
aktives Material aufweisende Blechlagen (19) enthält, wobei
der Konverter (7) an einer mit wenigstens einer Öffnung (9) versehenen Trennwand
(5) eines ein oberes Gehäuseteil
(3) und ein unteres Gehäuseteil
(2) aufweisenden Schalldämpfergehäuses (1)
für einen
Kleinmotor angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  a)
dass das Konvertergehäuse
(6) im wesentlichen halbschalenförmig
und so geformt ist, dass Abgas nacheinander parallel zu der Trennwand
(5) durch den Wabenkörper (12)
und durch die Öffnung
(9) strömen
kann, und  b) dass das Konvertergehäuse (6) von dem Schalldämpfergehäuse (1)
beabstandet und an der Trennwand befestigt ist.
Patent DE-19909347-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: F16H9/18
Filed: 1999-03-03
Granted: 2012-03-29
Abstract: Getriebe mit zumindest einem Kegelscheibenpaar, wie stufenloses Umschlingungsgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, enthaltend ein mit einer Welle starr verbundenes Scheibenteil und ein mit der Welle drehfest und axial verschiebbar gekuppeltes Scheibenteil, welche Scheibenteile zwischen sich einen Kegelraum veränderlicher Weite zur Aufnahme eines Umschlingungsmittels bilden, eine wellenfeste Stützbaugruppe zwischen der und der vom Kegelraum abgewandten Rückseite des beweglichen Scheibenteils ein Ringraum zur Beaufschlagung mit Druckmittel gebildet ist, wobei wenigstens das axial verschiebbare Scheibenteil aus miteinander verbundenen Blechformteilen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite des verschiebbaren Scheibenteils derart ausgebildet ist, daß zwischen der Stützbaugruppe und wenigstens einem, die Rückseite des verschiebbaren Scheibenteils bildenden Blechformteil zwei radial und/oder axial voneinander getrennte Ringräume zur Beaufschlagung mit Druckmittel gebildet sind.
Patent DE-19929848-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für ein Bedienschalterfeld in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DEINZER KLAUS
IPC: H02B1/044
Filed: 1999-06-29
Granted: 2009-06-10
Abstract: Gehäuse zur Montage an einem Träger (5), insbesondere für einen oder mehrere elektrische Schalter, wie für ein Bedienschalterfeld (1) in einem Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Halterung (4), die in eine korrespondierende Aufnahme (6) im Träger (5) kraft- und/oder formschlüssig nach der Montage eingreift, wobei die Halterung (4) aus einem Gehäuseansatz (7) und einem Stützelement (8) besteht, wobei der Gehäuseansatz (7) mit dem Gehäuse (2) in Verbindung steht, wobei die Aufnahme (6) für das Stützelement (8) U-förmig ist, und wobei nach Montage der Gehäuseansatz (7) am Stützelement (8) anliegt sowie das Stützelement (8) in die Aufnahme (6) eingreift, derart, daß ein Kraft- und/oder Formschluß zwischen dem Gehäuseansatz (7) und der Aufnahme (6) über das Stützelement (8) gebildet ist.
Patent DE-19964622-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 1999-05-05
Granted: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungseinrichtung insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einer Flüssigkeitskupplung oder einem hydrodynamischen Drehmomentwandler und einem Dämpfungssystem.
Patent AU-2020101846-B4 (AU)
Title: Aloe Vera Nappy Spray
Inventor: GLASSON SIONA
IPC: A61P17/16
Filed: 2020-08-16
Granted: 2021-04-08
Abstract: ALOE VERA NAPPY SPRAY - ABSTRACT 
Aloe Vera Nappy Spray is a sprayable liquid solution which is applied directly to soiled skin, 
designed to help remove faecal and urinary matter from babies and children during nappy 
changes. It is made with natural ingredients and is an innovative new concept in genital 
hygiene and baby care. Our formula is odourless, non-irritating, safe to use on all children 
and contains no known irritants. Aloe Vera Nappy Spray will be introduced into child care 
centres and complementary industries to improve the level of care and hygiene provided to 
babies, infants and toddlers. It makes nappy changes quicker and more efficient, reduces the 
spread of infection by improving cleaning practices within child care settings and improves 
the Quality Standards within the industry. It helps soothe baby's sore bottom, help prevent 
friction rash from wipes and upholds dignity for both child and child care worker by reducing 
the awkwardness of messy nappy changes. The Aloe Vera Nappy Spray reduces the amount 
of disposable wipes going into landfill every year and saves millions of dollars across the 
industry in costs. This innovation ticks all the boxes for health, environment, well-being, 
economy, ethical practice, policy, procedure and safety.
Patent AU-2021105165-B4 (AU)
Title: Pressure adjustment for seeding assembly
Inventor: AULDIST JACK
IPC: A01B71/02
Filed: 2021-08-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: A seeding assembly includes a pressure varying means arranged to adjust 
the pressure of a trailing wheel. The seeding assembly includes a 
parallelogram linkage with two arms connected by a coil spring. One linkage 
includes an adjustment mechanism which acts to allow for different degrees 
of preload tension on the coil spring.
Patent DE-102004002826-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Änderung einer Frequenz
Inventor: REIMANN REINHARD
IPC: H04B1/40
Filed: 2004-01-13
Granted: 2008-01-03
Abstract: Schaltung
(10) zur Vervielfachung einer Frequenz mit einer Kaskade aus einer
Transadmittanz (12) mit einer Übertragungskennlinie
(20) und einer Transimpedanz (14) mit einer Übertragungskennlinie (26),
wobei die Transadmittanz (12) zwei Anschlüsse (16, 18) für ein Signal
(V_in) einer ersten Frequenz und die Transimpedanz (14) zwei Anschlüsse (28,
30) für
ein Signal (V_out) einer zweiten Frequenz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Übertragungskennlinie
(26) der Transimpedanz (14) steiler verläuft als die Übertragungskennlinie
(20) der Transadmittanz (12) und dass ein Aussteuerbereich (32) der
Transadmittanz (12) größer ist
als ein Aussteuerbereich (34) der Transimpedanz (14).
Patent DE-102004019860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Programmierung von CBRAM-Speicherzellen
Inventor: HAPP THOMAS
IPC: G11C13/02
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Programmierung von CBRAM-Speicherzellen (1), die jeweils durch
Anlegen eines Schreibimpulses einer bestimmten Polarität in einen
einem ersten logischen Zustand ("1") entsprechenden niederohmigen
oder Ein-Zustand und durch Anlegen eines Löschimpulses entgegengesetzter
Polarität
in einen einem zweiten logischen Zustand "0" entsprechenden hochohmigen
oder Aus-Zustand versetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an
jede zu programmierende Speicherzelle (1) vor einem Schreibimpuls,
mit dem die Speicherzelle (1) in den ersten logischen Zustand ("1")
versetzt werden soll, ein Löschimpuls
angelegt wird.
Patent DE-102004021058-B4 (DE)
Title: Rotationswinkeldetektionsvorrichtung für eine Wellengetriebevorrichtung
Inventor: KANAYAMA NAOKI
IPC: G01L3/00
Filed: 2004-04-29
Granted: 2018-04-05
Abstract: Rotationswinkeldetektionsvorrichtung für eine Wellengetriebevorrichtung, die ein ringförmiges, starres innen verzahntes Zahnrad (21), ein flexibles außen verzahntes Zahnrad (22) und einen Wellengenerator (23) mit einer elliptischen Form zum Biegen des flexiblen außen verzahnten Zahnrads in eine elliptische Form, so dass es teilweise mit dem starren innen verzahnten Zahnrad (21) in Eingriff ist, und zum Bewegen von Eingriffspositionen der zwei Zahnräder (21, 22) in Umfangsrichtung aufweist, aufweisend: einen ersten, einen zweiten und einen dritten Drehmomentsensor (11, 12, 13), die in Intervallen von 120° in der Umfangsrichtung entweder an dem starren innen verzahnten Zahnrad (21) oder an dem flexiblen außen verzahnten Zahnrad (22) angeordnet sind; eine Signalverarbeitungsschaltung (7) mit: einer Signalkomponentenextraktionseinrichtung, welche aus Ausgaben der genannten Drehmomentsensoren (11, 12, 13) Signalkomponenten extrahiert, die als zwei Zyklen einer Sinuswelle pro Rotation des Wellengenerators (23) erscheinen und synchron sind mit einem Rotationswinkel des Wellengenerators (23); einer Signalverarbeitungseinrichtung, die Zwei-Phasen-Sinussignale erzeugt, die 90° außer Phase sind, durch Ausführen einer Koordinatentransformation an den Drei-Phasen-Sinussignalen, die 120° außer Phase sind und aus den Ausgaben der genannten Drehmomentsensoren (11, 12, 13) extrahiert wurden; und mit einer Winkelberechnungseinrichtung, die einen Rotationswinkel des Wellengenerators basierend auf den Zwei-Phasen-Sinussignalen berechnet.
Patent DE-102004034074-B4 (DE)
Title: Antriebslagerung für einen Kraftwagen
Inventor: SCHAEFER FRIEDRICH
IPC: B60K5/12
Filed: 2004-07-15
Granted: 2007-06-28
Abstract: Antriebslagerung
für einen
Kraftwagen mit einem lösbar
an der Kraftwagenkarosserie befestigbaren Tragrahmen, der zwei seitliche
Rahmenlängsträger sowie
mindestens einen die Rahmenlängsträger verbindenden
Rahmenquerträger
umfasst, und mit wenigstens einem Stützlager zur schwingbeweglichen
Lagerung einer Antriebseinheit auf dem Tragrahmen, wobei das Stützlager über zwei
voneinander beabstandete Stützstellen
lösbar
am Tragrahmen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der
Stützstellen
(Befestigungsbuchse 48 oder 48') des Stützlagers (Motorlagers 30 oder
30') auf einem der Rahmenlängsträger (41
oder 41') und die andere Stützstelle
(Befestigungsbuchse 49 oder 49') auf dem Rahmenquerträger (43)
des Tragrahmens (Integralträgers
40) angeordnet ist.
Patent DE-102004037787-B4 (DE)
Title: Fuel supply for internal combustion engine, has feed line with branch pipes on one side, and diagonal bores provided in connecting consoles of pipes penetrate centering spigot in longitudinal direction to connect blind holes with feed line
Inventor: LAUSEN INGO
IPC: F02M55/02
Filed: 2004-08-03
Granted: 2006-05-18
Abstract: The fuel supply has a feed line (2) including branch pipes (3) on one side. Each pipe includes connecting consoles (4) to which sleeves (5) including fixing holes (17) are connected by hard soldering. Blind holes and diagonal bores are provided in the consoles. The bores penetrate a centering spigot in a longitudinal direction to connect the blind holes with an inner space of the line for transferring fuel from the line to an injector.
Patent DE-102004040684-B4 (DE)
Title: Endgerät einer sicherheitsrelevanten, bidirektionalen Audioübertragungseinrichtung sowie Verfahren zum Ausgleichen von leitungsbedingten Dämpfungen und Verzerrungen eines über eine Übertragungsleitung dem Endgerät zugeführten elektrischen Audiosignals
Inventor: ALTENBURG MIKE
IPC: H04M1/74
Filed: 2004-08-20
Granted: 2007-07-26
Abstract: Endgerät (3) einer
sicherheitsrelevanten, bidirektionalen Audioübertragungseinrichtung (1),
insbesondere Notrufeinrichtung, welchem über eine angeschlossene Übertragungsleitung
(4) elektrische Audiosignale zuführbar
sind, mit einstellbaren Mitteln (9) zum Ausgleichen von leitungsbedingten
Dämpfungen
und Verzerrungen im zugeführten
Audiosignal, wobei die Ausgleichsmittel (9) automatisch in Abhängigkeit
des empfangenen Audiosignals einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
zum Einstellen der Ausgleichsmittel (9) eine Rechnereinheit (11)
vorgesehen ist, die Mittel (13) zum Speichern einer Stellwertfunktion
aufweist, in der Eingangspegel des zugeführten Signals zu Stellwerten
für die
Ausgleichsmittel (9) derart zugeordnet sind, dass ein im wesentlichen
konstanter Ausgangspegel der Ausgleichsmittel (9) einstellbar ist,
und dass zur Einstellung einer den Umgebungsbedingungen des Endgerätes (3)
angepassten Lautstärke
ein Endverstärker
vorgesehen ist, dessen Verstärkungsfaktor durch
ein von der Recheneinheit (11) digital angesteuertes Potentiometer
(15) vorgebbar ist.
Patent DE-102005003252-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Restnutzungsdauer eines Volumens an Getriebeflüssigkeit
Inventor: SARKAR REUBEN
IPC: G06F15/00
Filed: 2005-01-24
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Restnutzungsdauer eines Volumens an Getriebeflüssigkeit in einem Fahrzeuggetriebe, in welchem Teilmengen des Fluidvolumens von einem Getriebeflüssigkeitssumpf durch arbeitende Bauelemente des Getriebes, die einen Drehmomentwandler und eine Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung umfassen, im Kreis geführt werden, wobei die Flüssigkeit bekannte Werte einer Oxidations-Restnutzungsdauer bei Temperaturen, die im Betrieb des Getriebes erfahren werden, auf der Grundlage einer festgelegten tolerierbaren Gesamtzunahme einer Säurezahl (Delta TAN) aufweist, wobei das Verfahren durch einen programmierten im Fahrzeug befindlichen Computer während fortlaufender Verarbeitungszyklen des Computers während des Betriebes des Getriebes durchgeführt wird und die Schritte umfasst: (a) Messen der Temperatur des Volumenbruchteils von Flüssigkeit während eines Zeitinkrements, der sich dann in zumindest einem von dem Sumpf, dem Drehmomentwandler und der Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung befindet; (b) kontinuierliches Subtrahieren von einem gegenwärtigen Wert einer Oxidations-Restnutzungsdauer der Flüssigkeit inkrementeller Verringerungen der Restnutzungsdauer der Flüssigkeit aufgrund von Oxidation während des Zeitinkrementes bei der gemessenen Temperatur des Volumenbruchteils, um einen neuen Wert der Oxidations-Restnutzungsdauer der Flüssigkeit zur Verwendung als gegenwärtiger Wert der Oxidations-Restnutzungsdauer der Flüssigkeit bei dem nächsten Verarbeitungszyklus des Computers zu bestimmen; ...
Patent DE-102005003868-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kondensatabführung in einer Brennwert-Heizungsanlage
Inventor: HIEGEMANN MARKUS
IPC: F23J15/06
Filed: 2005-01-21
Granted: 2013-01-10
Abstract: Vorrichtung zur Kondensatabführung in einer Brennwert-Heizungsanlage mit einem Brenner (2), einem Primärwärmeaustauscher (3) zur Abkühlung der Abgase des Brenners, einer Kondensatpumpe (4) sowie einer Kondensatleitung auf der Druckseite (5) der Kondensatpumpe (4), wobei die Abgase der Brennwert-Heizungsanlage über eine Abgasleitung (72) in ein Abgasrohr (9) geleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die druckseitige Kondensatleitung (5) in die Abgasleitung (72) oberhalb des Gerätes (1) mündet und die Abgasleitung (72) konzentrisch in einer Zuluftleitung (71) angeordnet ist.
Patent DE-102005003888-B4 (DE)
Title: Gelenkkonstruktion für eine Mikrospiegelvorrichtung
Inventor: MIZUNO ROGERIO JUN
IPC: G02B26/10
Filed: 2005-01-27
Granted: 2009-11-12
Abstract: Gelenkkonstruktion (12X, 12Y) zum drehbaren Lagern einer Spiegelfläche (11) einer Mikrospiegelvorrichtung (10), welche die Spiegelfläche (11) zur Strahlabtastung um mindestens eine Achse dreht, umfassend einen langgestreckten Körper, der mit einem Ende mit einer um die Achse drehbaren Fläche und mit dem anderen Ende mit einer bezüglich der Achse drehfesten Fläche verbunden ist,  wobei der Körper umfasst:  einen auf der Achse angeordneten linearen zentralen Teil (CL) und  zwei Erstreckungsteile (E1, E2), von denen sich einer von dem einen Ende des zentralen Teils (CL) zu dem einen Ende des Körpers und der andere von dem anderen Ende des zentralen Teils (CL) zu dem anderen Ende des Körpers erstreckt,  wobei die beiden Erstreckungsteile (E1, E2) so angeordnet sind, dass sie in gleicher Richtung um den zentralen Teil (CL) herum laufen und dabei ihr Abstand voneinander im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-102005017173-B4 (DE)
Title: Kupplungs-Brems-Kombination
Inventor: SEEGER HERBERT
IPC: F16D67/04
Filed: 2005-04-13
Granted: 2011-05-12
Abstract: Kupplungs-Brems-Kombination (1) mit Lamellenpaketen, bestehend aus Paarungen von Reibscheiben (2a, 2b; 3a, 3b) die sowohl bei der Kupplung (4) als auch bei der Bremse (5) mit dem Kühlmedium „Luft” im Trockenlauf betrieben werden und drehfest einerseits mit einer Maschinenwelle (8) und andererseits als Reibscheiben (2a, 2b) der Bremse mit einem Maschinengehäuse (9) und als Reibscheiben (3a, 3b) der Kupplung mit einem Maschinenabtrieb (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die „Luft” aus dem Reservoir einer vorbestimmten Umgebung (11) entnommen und als Luftmassenstrom über ein jeweiliges Kanalsystem (17, 18a, b, c) mittels einer Druckdifferenz (15–16) sowohl über die Reibpaarflächen des Lamellenpakets der Kupplung (4) als auch über die Reibpaarflächen des Lamellenpakets der Bremse (5) zumindest in jeweils offenem Zustand der jeweiligen Reibpaarungen (2a–2b; 3a–3b) über ein Kanalsystem geführt wird, welches axial von außen in die Maschinenwelle (8) und von dort über radialorientierte Stichkanäle (18a) zu den Reibpaarflächen (2a–2b; 3a–3b) jedes Lamellenpakets eingebracht...
Patent DE-102005049471-B4 (DE)
Title: Entfernungssensor mit Einzelflächenabtastung
Inventor: SPIES HANS
IPC: G01S17/87
Filed: 2005-10-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: Entfernungssensor mit Einzelflächenabtastung, bei dem die Entfernung nach dem Laufzeitprinzip von elektromagnetischen Impulsen gemessen wird, mit Sendeeinheiten, für mindestens zwei Wellenlängen, mit denen die zu vermessende Szene in Teilflächen beleuchtet wird, und der jeweiligen Wellenlänge zugeordneten Empfangssystemen, deren Detektoren über mindestens eine Spiegelmatrix nur mit der Empfangsleistung aus der beleuchteten Teilfläche beaufschlagt werden.
Patent DE-102005052292-B4 (DE)
Title: Gleitfeldsystem und -verfahren
Inventor: SACHS TODD S
IPC: G06F3/044
Filed: 2005-11-02
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren mit einem Gleitfeldsystem (10), das eine Gleitscheibe (102) umfasst, zum Reduzieren von Zurückschnappen eines Zeigers in einer Anzeige eines Hosts (220), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Zugreifen eines Steuermoduls (210) auf drei vorhergehende Gleitscheibenpositionen P(t), P(t-1) und P(t-2) von einem Puffer (206, 702), wobei die Position P(t) die aktuellen Positionsinformationen, die Position P(t-1) Positionsinformationen vor den aktuellen Positionsinformationen und die Position P(t-2) Positionsinformationen vor den Positionsinformationen P(t-1) darstellt; Durchführen einer Bestimmung durch das Steuermodul (210), ob es einen hohen Fingerdruck auf der Gleitscheibe (102) gibt, (704); Ausgeben der Gleitscheibenposition P(t) an den Host (220) durch das Steuermodul (210), falls es einen hohen Fingerdruck auf der Gleitscheibe (102) gibt, (706); Durchführen einer Bestimmung durch das Steuermodul (210), ob es einen moderaten Fingerdruck auf der Gleitscheibe (102) gibt, falls es keinen hohen Fingerdruck auf der Gleitscheibe (102) gibt, (707); Ausgeben einer Gleitscheibenposition (P(t-1) an den Host (220) durch das Steuermodul (210), falls es einen moderaten Fingerdruck auf der Gleitscheibe (102) gibt, (710); und Ausgeben einer Gleitscheibenposition P(t-2) an den Host (220) durch das Steuermodul (210), falls es keinen moderaten Fingerdruck auf die Gleitscheibe (102) gibt, (712).
Patent DE-102005055584-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und Verfahren zur Generierung von Steuerungssignalen für technische Vorrichtungen
Inventor: FLEMISCH FRANK
IPC: G05B13/00
Filed: 2005-11-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Steuerungseinrichtung
(1) mit  – einer
Steuerungsbefehlsautomatik (2) zur automatischen Generierung von
Steuerungssignalen (S A ),  – einer
haptischen Steuerungsbefehls-Eingabevorrichtung (3), die mindestens
einen Aktor (5) zur Betätigung
der SteuerungsbefehlsEingabevorrichtung (3) in Abhängigkeit
von den automatisch generierten Steuerungssignalen (S A )
und mindestens einen Sensor (6) zur Detektion manueller Steuerungsbefehlseingaben
(S M ) durch manuelle Betätigung der Steuerungsbefehls-Eingabevorrichtung
(3) hat,  – einer
Arbitrierungseinheit (4) zur Generierung von Steuerungssignalen
(S R ), die an eine der Arbitrierungseinheit
(4) nachfolgenden Regelungsstrecke (7) geleitet werden, in Abhängigkeit
von den automatisch generierten Steuerungssignalen (S A )
und den manuellen Steuerungsbefehlseingaben (S M ),   dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Arbitrierungseinheit (4) eingerichtet ist, um bei sich widersprechenden
oder übersteuernden
manuellen Steuerungsbefehlseingaben (S M )
und automatisch generierten Steuerungssignalen (S A )
innerhalb einer in Abhängigkeit von
einem Totraum der haptischen Steuerungsbefehls-Eingabevorrichtung
(3) und/oder der Regelungsstrecke (7) gewählten Arbitrierungsphase kontinuierlich
die manuellen Steuerungsbefehlseingaben (S M )
und die automatisch generierten Steuerungssignale (S A )
durch regelbasierte Generierung eines Anpassungssignals (S 1 , S 2 ) und...
Patent DE-102005057416-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Anordnung mit einem aufblasbaren Airbag
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-12-01
Granted: 2012-07-26
Abstract: Fahrzeugsitz-Anordnung (10), die umfasst: einen aufblasbaren Airbag (26), ein Gehäuse (24), das mit dem Airbag (26) assoziiert ist, wobei das Gehäuse (24) erste (34) und zweite Gehäuseteile (36) umfasst, die beim Aufblasen des Airbags (26) voneinander wegbewegt werden können, wobei die ersten (34) und zweiten Gehäuseteile (36) jeweils erste (42) und zweite Aufnahmeglieder (44) aufweisen, ein Bezugsmaterial (52), das über dem Gehäuse (24) angeordnet ist, wobei das Bezugsmaterial (52) erste (58) und zweite Abschnitte (60) aufweist, die an einer Entfaltungsnaht (62) miteinander verbunden sind, durch die sich der Airbag (26) entfalten kann, und erste (54) und zweite Halteglieder (56, 82), die jeweils mit den ersten (58) und zweiten Abschnitten (60) verbunden sind und in den ersten (42) und zweiten Aufnahmegliedern (44) angeordnet sind, wobei die Halteglieder (54, 56) konfiguriert sind, um beim Aufblasen des Airbags (26) das Entfalten des Airbags (26) durch die Entfaltungsnaht...
Patent DE-102005062344-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil für Hochfrequenzanwendungen und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Halbleiterbauteils
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L23/66
Filed: 2005-12-23
Granted: 2010-08-19
Abstract: Halbleiterbauteil für Hochfrequenzanwendungen mit folgenden Merkmalen:  – zumindest ein Chip (3) mit einer Oberseite (11) und einer Rückseite (12) und mit Kontaktflächen (10) auf der Oberseite (11),  – ein Substrat (2), auf dem der Chip (3) derart aufgebracht ist, dass seine Rückseite (12) dem Substrat (2) zugewandt ist,  – Kontaktanschlüsse (4) mit Kontaktanschlussflächen (5) auf ihrer Oberseite, wobei die Kontaktanschlüsse (4) auf dem Substrat (2) aufgebracht sind,  – Bonddrähte (9), die die Kontaktflächen (10) des Chips (3) mit den Kontaktanschlussflächen (5) verbinden,  – wobei über einen ersten Satz von einer oder mehrerer Kontaktflächen (10) Signale mit hohen Frequenzen und über einen zweiten Satz einer oder mehrerer Kontaktflächen (10) Signale mit niedrigen Frequenzen geleitet werden, wobei die hohen Frequenzen mindestens 1,5 mal so groß wie die niedrigen Frequenzen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Chip (3) auf dem Substrat (2) zwischen den Kontaktanschlussflächen (5) so...