baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008002009-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren und Überwinden einer Motorblockierungsbedingung eines Servolenkmotors
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-07-25
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren (50, 70, 80) zum Detektieren und Überwinden einer Motorblockierungsbedingung eines Servolenkungsmotors (24) als Folge einer Positionssensorsignal-Verfälschung eines Positionssensors (26), der den Drehwinkel (θ) eines Rotors des Servolenkungsmotors (24) in einem Fahrzeug erfasst, wobei das Verfahren (50, 70, 80) umfasst: Lesen (52) einer Fahrzeuggeschwindigkeit (VC); Bestimmen (52) einer Änderung eines elektrischen Winkels (Δθe) des Rotors des Servolenkungsmotors (24) in einer angewiesenen Richtung des Servolenkungsmotors (24); Lesen (52) eines Drehmomentstrom-Befehls (IQ) für den Servolenkungsmotor (24); Bestimmen (52), wie lange der Drehmomentstrom-Befehl (IQ) über einem vorgegebenen Schwellenwert (IHIGH) gelegen hat; Verringern (62) des Drehmomentstrom-Befehls (IQ) auf einen vorgegebenen niedrigen Drehmomentstrom-Befehl (ILOW), sodass ein Drehmoment des Servolenkungsmotors (24) von einem Fahrer leicht überwunden werden kann, falls die Fahrzeuggeschwindigkeit (VC) höher als eine vorgegebene minimale Geschwindigkeit (VMIN) ist (54, 72), falls der Drehmomentstrom-Befehl (IQ) höher als ein vorgegebener Drehmomentstrom-Befehls-Schwellenwert (IHIGH) ist (56), falls die Zeit (τHC), die der Drehmomentstrom-Befehl (IQ) über dem vorgegebenen Strombefehlsschwellenwert (IHIGH) gelegen hat, höher als eine vorgegebene maximale Dauer (Tmax) ist (58), und falls die Änderung des elektrischen Winkels (Δθe) des Rotors des Servolenkungsmotors (24) in einer angewiesenen Richtung kleiner als ein vorgegebener minimaler Winkel (θmin) ist (60); und ...
Patent DE-112009001289-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Kommunikationssystem  und Kommunikationsverfahren
Inventor: ISHIKO SHINICHI
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-05-08
Granted: 2016-03-10
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, die mit einer elektrischen Energieleitung (3) verbunden werden kann, und die aufweist:  eine elektrische Energieerhalteeinrichtung zum Erhalten einer elektrischen Energie durch die elektrische Energieleitung (3);  eine Datenkommunikationseinrichtung (7, 12) zum Senden und Empfangen von Daten durch die elektrische Energieleitung (3); und  eine Bestimmungseinrichtung (76) zum Bestimmen einer Sendefrequenz, die für die Daten, die von der Datenkommunikationseinrichtung gesendet werden, verwendet wird; wobei  die Sendefrequenz, die von der Bestimmungseinrichtung (76) bestimmt wird, eine Frequenz ist, die niedriger als eine Dip-Frequenz ist, die durch eine Verzweigung, die in einer Schaltungsstruktur der elektrischen Energieleitung (3) enthalten ist, verursacht wird, und  die Kommunikationsvorrichtung die Datenkommunikationseinrichtung (7, 12) und die Bestimmungseinrichtung (76) unter Verwendung der elektrischen Energie, die von der elektrischen Energieerhalteeinrichtung erhalten wird, steuert, wobei  die Kommunikationsvorrichtung außerdem aufweist:  eine Attributdatenerzeugungseinrichtung zum Erzeugen von Attributdaten zum Identifizieren eines Inhalts von Daten, die von der Datenkommunikationseinrichtung (7, 12) zu senden sind, wobei ...
Patent DE-112010005405-B4 (DE)
Title: Informationsbereitstellungsvorrichtung
Inventor: MORITA SHIGEKI
IPC: G08G1/09
Filed: 2010-03-19
Granted: 2013-11-14
Abstract: Informationsbereitstellungsvorrichtung (6) für eine mobile Einheit (6a) zur Bereitstellung einer Mehrzahl von Diensten zur Unterstützung einer Fahrsicherheit, wobei die Informationsbereitstellungsvorrichtung (6) umfasst: eine Informationskommunikations-Erfassungseinheit (10) zum Erfassen einer Straßenseiteninformation oder einer Information über eine andere mobile Einheit mittels einer Straßen/Fahrzeug-Kommunikation oder einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation; eine Betriebszustands-Erfassungseinheit (20) zum Erfassen eines Betriebszustands der mobilen Einheit; eine Informationsbereitstellungs-Entscheidungseinheit (40) zum Entscheiden, ob oder ob nicht ein Dienst der Mehrzahl von Diensten zur Unterstützung einer Fahrsicherheit bereitzustellen ist, auf Grundlage der durch die Informationskommunikations-Erfassungseinheit (10) erfassten Information und einer Fahrzeugseiteninformation, welche den Betriebszustand anzeigt, der durch die Betriebszustands-Erfassungseinheit (20) erfasst wird, und zum Anweisen, eine entsprechende Fahrunterstützungsinformation auszugeben; eine Routenführungseinheit (50) zum Berechnen einer Route bis zu einem Ziel der mobilen Einheit und zum Anweisen, die Routenführungsinformation auszugeben; eine Informationsbereitstellungs-Ausgabeeinheit (80) zum Ausgeben einer Sprachinformation über die Routenführungsinformation und einer Sprachinformation über die Fahrunterstützungsinformation; und eine HMI-Ausgabe-Steuereinheit (60) zum Entscheiden, wenn die Informationsbereitstellungs-Entscheidungseinheit (40) eine Entscheidung fällt, dass die Fahrunterstützungsinformation bereitzustellen ist, ob die Ausgabe der Sprachinformation über die Fahrunterstützungsinformation, ansprechend auf die Anweisung von der Informationsbereitstellungs-Entscheidungseinheit (40), und die Ausgabe der Sprachinformation über die Routenführungsinformation, ansprechend auf die Anweisung von der Routenführungseinheit (50) ...
Patent DE-112012006781-B4 (DE)
Title: Energieumsetzervorrichtung
Inventor: NISHIKAWA KATSUYA
IPC: H02M7/48
Filed: 2012-08-06
Granted: 2022-06-30
Abstract: Energieumsetzervorrichtung (100), die Folgendes aufweist:- einen Wechselrichter (116), der eine Hauptschaltung (125) aufweist, die Gleichstromenergie in elektrische Energie am Ausgang umwandelt und die elektrische Energie ausgibt, sowie einen Filterkondensator (126) aufweist, der parallel mit der Hauptschaltung (125) geschaltet ist,- eine Versorgungsschalteinrichtung (115), die eine Schaltvorrichtung oder ein Schütz (122) aufweist, das zwischen dem Zuführen und Nichtzuführen des Gleichstroms zu dem Wechselrichter (116) umschaltet; und- eine Steuerung (112, 212), die die Versorgungsschalteinrichtung (115) steuert; wobei die Steuerung (112, 212) Folgendes aufweist:- einen Steuerungsrechner (135), der ein Zuführungssignal ausgibt, welches dafür sorgt, dass die Schaltvorrichtung oder das Schütz (122) den Gleichstrom zuführt,- einen Speicher (137, 237), der Ladehistorieninformation speichert, welche eine Historie eines unvollständigen Ladens aufweist, in welcher ein Ladungspegel des Filterkondensators (126) nicht gleich einem oder größer als ein vordefinierter Wert wird, nachdem das Zuführungssignal von dem Steuerungsrechner (135) ausgegeben worden ist, und- eine Versorgungssteuerung (138, 238), welche die Schaltvorrichtung oder das Schütz (122) steuert, basierend auf der Ladehistorieninformation, wenn das Zuführungssignal von dem Steuerungsrechner (135) ausgegeben worden ist.
Patent DE-112012006806-B4 (DE)
Title: Fahrstuhlkabinendecke-Vorrichtung
Inventor: YAMADA MASAAKI
IPC: B66B11/02
Filed: 2012-08-13
Granted: 2020-12-31
Abstract: Fahrstuhlkabinendecke-Vorrichtung, umfassend:ein Kabinendach (14) mit:einem mit einem Notausgang (15a) versehenen Kabinendachhauptkörper (15); undeinem Notausgangdeckel (16), der dem Kabinendachhauptkörper (15) bereitgestellt ist, zum Öffnen und Schließen des Notausgangs (15a); undeine dem Kabinendach (14) bereitgestellte Verriegelungsvorrichtung (17), wobei die Verriegelungsvorrichtung (17) enthält:ein Verriegelungsbauelement (18), das zwischen einer Verriegelungsposition zum Verriegeln des Notausgangdeckels (16) in einer vollständig geschlossenen Position und einer Freigabeposition zum Entriegeln des Notausgangdeckels (16) versetzbar ist;einen Schlüsselbetätigungsabschnitt (19) zum Betätigen des Verriegelungsbauelementes (18) mit einem dedizierten Schlüssel von innerhalb einer Kabine (11); undeinen Sicherheitsschalter (20) zum Begrenzen eines Anhebens und Absenkens eines Fahrkorbs (8) in Übereinstimmung mit einer Position des Verriegelungsbauelementes (18), wobei:der Sicherheitsschalter (20) einem Randabschnitt des Notausgangs (15a) des Kabinendachhauptkörpers (15) bereitgestellt ist;das Verriegelungsbauelement (18) dem Notausgangdeckel (16) bereitgestellt ist, um schwenkbar zu sein;das Verriegelungsbauelement (18) mit einem Schaltereingriffabschnitt (18a) versehen ist, der in Eingriff mit dem Sicherheitsschalter (20) zu bringen ist, wenn das Verriegelungsbauelement (18) in der Verriegelungsposition ist; undein Kontakt des Sicherheitsschalters (20) geöffnet wird durch Losmachen des Schaltereingriffabschnitts (18a) von dem Sicherheitsschalter (20).
Patent DE-112013007576-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: HORIUCHI YUKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2013-11-05
Granted: 2022-02-03
Abstract: Halbleitereinrichtung mit einem Halbleitersubstrat (11), in dem zumindest ein IGBT-Bereich (12) und zumindest ein Diodenbereich (14) bereitgestellt sind, wobei der IGBT-Bereich (12) aufweist:einen Emitterbereich (40) eines ersten Leitfähigkeitstyps, der in einer Fläche angeordnet ist, die an einer vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats (11) außen liegt;einen Basisbereich (36) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der den Emitterbereich (40) umgibt und in Kontakt mit dem Emitterbereich (40) steht;einen ersten Driftbereich (32a) des ersten Leitfähigkeitstyps, der an einer hinteren Oberflächenseite des Halbleitersubstrats (11) mit Bezug auf den Basisbereich (36) angeordnet ist und von dem Emitterbereich (40) durch den Basisbereich (36) getrennt ist;eine Gateelektrode (16), die in einem Graben (24), der den Basisbereich (36) durchdringt, um den ersten Driftbereich (32a) zu erreichen, angeordnet ist und einem Teil des Basisbereichs (36), der den Emitterbereich (40) von dem ersten Driftbereich (32a) trennt, zugewandt ist;einen Isolationskörper (26), der zwischen der Gateelektrode (16) und einer inneren Wand des Grabens (24) angeordnet ist; undeinen Kollektorbereich (42) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der in einer Fläche angeordnet ist, die an einer hinteren Oberfläche des Halbleitersubstrats (11) außen liegt,wobei der Diodenbereich (14) aufweist:einen Anodenbereich (60) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der in einer Fläche, die an der vorderen Oberfläche des Halbleitersubstrats (11) außen liegt, angeordnet ist;einen zweiten Driftbereich (32b) des ersten Leitfähigkeitstyps, der an der hinteren Oberflächenseite des Halbleitersubstrats (11) mit Bezug auf den Anodenbereich (60) angeordnet ist; undeinen Kathodenbereich (44), des ersten Leitfähigkeitstyps, der an einer Fläche, die an der hinteren Oberfläche des Halbleitersubstrats (11) außen liegt, angeordnet ist;wobei der IGBT-Bereich (12) und der Diodenbereich (14) einander benachbart in einer Aufsicht auf das Halbleitersubstrat (11) sind, und wobeiin der Aufsicht auf das Halbleitersubstrat (11), wenn eine Fläche einer Struktur auf einer vorderen Oberflächenseite des Diodenbereichs (14) größer als eine Fläche einer Struktur auf einer vorderen Oberflächenseite des IGBT-Bereichs (12) ist, eine erste Grenzebene (22), in der der Kollektorbereich (42) und der Kathodenbereich (44) benachbart sind, gegenüber einer zweiten Grenzebene (20), an der der IGBT-Bereich (12) und der Diodenbereich (14) auf der vorderen Oberflächenseite des Halbleitersubstrats (11) benachbart sind, in einer Richtung von dem Kollektorbereich (42) hin zu dem Kathodenbereich (44) verschoben ist.
Patent DE-112017006848-B4 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Reifenloch-Reparaturflüssigkeit
Inventor: SEKIGUCHI TAKUMI
IPC: B65D83/00
Filed: 2017-11-02
Granted: 2023-08-10
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme von Reifenloch-Reparaturflüssigkeit, umfassend:ein Behältergehäuse (10) einschließlich eines Aufnahmeabschnitts (11), der eine Reifenloch-Reparaturflüssigkeit aufnimmt, und eines Öffnungsabschnitts (12), der an einem Ende des Aufnahmeabschnitts (11) angeordnet ist; undeinen an dem Öffnungsabschnitt (12) montierten Verschluss (20), wobei der Verschluss (20) einen Einströmkanal (30) zum Einleiten von Druckluft von einem Behälteräußeren aus und einen Ausströmkanal (40) zum Ausgeben der Reifenloch-Reparaturflüssigkeit innerhalb des Aufnahmeabschnitts (11) an das Behälteräußere einschließt; wobei der Ausströmkanal (40) einen geraden Abschnitt (41) und einen Verzweigungsabschnitt (42) einschließt, wobei der gerade Abschnitt (41) ein offenes Ende, das sich zum Inneren des Behältergehäuses hin öffnet, und ein geschlossenes Ende, das innerhalb des Verschlusses (20) blind endet, einschließt und der Verzweigungsabschnitt (42) ein Verbindungsende, das mit einem Zwischenbereich des geraden Abschnitts (41) in Verbindung steht, und ein offenes Ende, das sich zum Behälteräußeren hin öffnet, einschließt, wobei das geschlossene Ende des geraden Abschnitts (41) ein Durchgangsloch (44) einschließt, das einen Innendurchmesser aufweist, der kleiner ist als derjenige des geraden Abschnitts (41), und den Verschluss von dem geschlossenen Ende zu einer Verschlussoberfläche in einer Verlaufsrichtung des geraden Abschnitts (41) durchdringt; ein Verschlussstopfen (43) mit einer Form zum Absperren des geraden Abschnitts (41) gleitend in den geraden Abschnitt eingesetzt ist, wobei der Verschlussstopfen (43) einen Vorsprungabschnitt (43B) einschließt, der zu dem geschlossenen Ende des geraden Abschnitts (41) hin vorspringt und in dem Durchgangsloch (44) verschiebbar ist; der Behälter (1) zur Aufnahme von Reifenloch-Reparaturflüssigkeit eine Struktur aufweist, die umschaltbar ist zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem der Verschlussstopfen (43) auf dem Verzweigungsabschnitt (42) oder näher an dem offenen Ende des geraden Abschnitts (41) als dem Verzweigungsabschnitt (42) positioniert ist, um den Ausströmkanal (40) zu schließen, und einem offenen Zustand, in dem der Verschlussstopfen (43) näher an dem geschlossenen Ende des geraden Abschnitts (31) positioniert ist als dem Verzweigungsabschnitt (32), um den Einströmkanal (30) zu öffnen; und eine Spitze des Vorsprungabschnitts (43B) in dem geschlossenen Zustand das Durchgangsloch (44) erreicht und die Spitze des Vorsprungabschnitts (43B) in dem offenen Zustand aus dem Durchgangsloch (44) vorspringt.
Patent DE-112018004992-B4 (DE)
Title: Übertragung synaptischer gewichte zwischen leitfähigkeitspaaren mitpolaritätsumkehr zum verringern fester einheitenasymmetrien
Inventor: BURR GEOFFREY
IPC: G06N3/02
Filed: 2018-11-19
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Abschwächen unerwünschter Beiträge zum Gewicht, die durch feste Einheitensymmetrie in einem künstlichen neuronalen Netz (KNN) eingeführt werden, wobei ein synaptisches Gewicht jeder Synapse in dem KNN durch einen gewichteten Stromfluss von mehreren Leitfähigkeitspaaren dargestellt wird, wobei eine Mehrzahl von Trainingsbeispielen seriell in das KNN eingegeben werden, wobei das Verfahren aufweist:während eines ersten Übertragungsintervalls, das einen ersten Trainingszyklus darstellt, ein Übertragen eines Teils des synaptischen Gewichts von einem Leitfähigkeitspaar mit geringerer Bedeutung (g - ggemeinsam) zu einem Leitfähigkeitspaar mit höherer Bedeutung (G+- G-); undwährend eines zweiten Übertragungsintervalls nach dem ersten Übertragungsintervall, das einen zweiten Trainingszyklus darstellt, ein Übertragen eines Teils des synaptischen Gewichts von dem Leitfähigkeitspaar mit geringerer Bedeutung, dessen Polarität invertiert wurde -(g - ggemeinsam), zu einem Leitfähigkeitspaar mit höherer Bedeutung (G+- G-),wobei sich die feste Einheitenasymmetrie in diesem KNN über eine Mehrzahl derartiger erster und zweiter Übertragungsintervalle hinweg aufhebt.
Patent DE-112018005491-B4 (DE)
Title: Aussenabdeckungskomponentenstruktur für sattelfahrzeuge
Inventor: YOSHITOMI HIROKI
IPC: B62J17/00
Filed: 2018-09-21
Granted: 2022-09-15
Abstract: Außenabdeckungskomponentenstruktur für ein Sattelfahrzeug (1), die bei einer Außenabdeckungskomponente verwendet wird, die in einem Bereich von einer Vorderseite zu lateralen Seiten des Sattelfahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei die Außenabdeckungskomponentenstruktur umfasst:eine zentrale Verkleidung (9), welche laterale Seiten eines Kühlers (30) abdeckt, der an einer Unterseite eines Kopfrohrs (43) und an einer Vorderseite einer Antriebsquelle (P) angeordnet ist;eine untere Abdeckung (16), welche laterale Seiten eines Auspuffrohrs (15) abdeckt, das mit der Antriebsquelle (P) verbunden ist und sich in Richtung einer unteren Rückseite eines Fahrzeugkörpers erstreckt; undSeitenverkleidungen (12), die an hinteren Abschnitten der zentralen Verkleidung (9) angebracht sind,wobei die untere Abdeckung (16) mit einem unteren Endabschnitt der zentralen Verkleidung (9) verbunden ist,die zentrale Verkleidung (9) und die untere Abdeckung (16) miteinander verbunden sind, um dadurch Öffnungen (14) zwischen der zentralen Verkleidung (9) und der unteren Abdeckung (16) auszubilden,Trennplatten (13), die weiter als die zentrale Verkleidung (9) in der Fahrzeugbreitenrichtung zu äußeren Seiten vorstehen, an unteren Endabschnitten der Seitenverkleidungen (12) vorgesehen sind, und die Trennplatten (13) zwischen der zentralen Verkleidung (9) und der unteren Abdeckung (16) angeordnet sind, wobei die Öffnungen (14) jeweils in eine vorderseitige Öffnung (14a) in der Nähe der zentralen Verkleidung (9) und eine rückseitige Öffnung (14b) in der Nähe der unteren Abdeckung (16) unterteilt sind,wobei ein vorderer Endabschnitt der Öffnung (14) auf einer Rückseite des Kühlers (30) angeordnet ist, undein hinterer Endabschnitt der Öffnung (14) an einer lateralen Seite des Auspuffrohrs (15) angeordnet ist.
Patent CZ-279317-B6 (CZ)
Title: Resilient fastening of a rail
Inventor: BERKA LADISLAV ING CSC
IPC: E01B9/68
Filed: 1987-01-08
Abstract: The resilient fastening of a rail (1) on mats is equipped with a formed bearing plate (2), lower part (3) and flexible upper part (4) of the fixture, through which run the fixing bolt (5). The bearing plate (2) has offsets on the sides and between them and the side of the footing of the rail (1) is the lower part (3) of the fixture. The flexible upper part (4) of the fixture bears on one edge on the footing of the rail (1), the other edge on the offset of the bearing plate (2) and by its centre on the lower part (3) of the fixture.<IMAGE>
Patent CS-275998-B6 (CS)
Title: Preparation of coagulative factor concentrate from blood plasma
Inventor: RYBAK MIROSLAV ING CSC
IPC: A61K35/16
Filed: 1988-01-18
Abstract: Concentrates of blood coagulation factors II, VII, IX and/or X are new, obtainable by contacting a biological material contg. the factors with a sorbent based on DEAE-poly(hydroxyethyl acrylate) and/or DEAE-poly(hydroxyethyl methacrylate) i.e. DEAE-HE(M)A), and desorption with a buffer soln. of pH 7.2-7.6 with saline concn. 0.3-2.0M. - Also claimed are methods and compsns. for qualitative and quantitative determination of factor VII in biological materials, using concentrates of factors II and X, pref. prepd. as above.
Patent CZ-291609-B6 (CZ)
Title: Fluidized bed reactor system and method of operating such system
Inventor: HYPPANEN TIMO
IPC: F23C10/00
Filed: 1995-08-16
Abstract: In the present invention there is disclosed a fluidized bed reactor system comprising: a fluidized bed reaction chamber (112) comprising a circulating fluidized bed (110), having a first grate (114) for the introduction of fluidizing gas into said circulating fluidized bed (110); an auxiliary chamber (129) comprising a bubbling fluidized bed (116) having a second grate (120) for the introduction of fluidizing gas in the bubbling fluidized bed (116) wherein said second grate (120) is mounted at a position vertically below said first grate (114); a first interconnection (122) between said circulating fluidized bed (110) and said bubbling fluidized bed (116) providing for the passage of solids from said circulating fluidized bed (110) to said bubbling fluidized  bed (116) wherein said first interconnection (122) is located above said first grate (114); and a second interconnection (132) between said circulating fluidized bed (110) and said bubbling fluidized bed (116) providing for the passage of solids from said bubbling fluidized bed (116) to said circulating fluidized bed (110) wherein said second interconnection (132) is located below said first interconnection (122), but at the level of, or above, said first grate (114). The invention is characterized in that the second interconnection (132) is situated below the first interconnection (122), the auxiliary chamber (129) containing the   bubbling fluidized bed (116) is separated by a partition (130),  for preventing direct flow of the solid material particles between the first interconnection (122) and the second interconnection (132), into a first partial chamber (124 and a second partial chamber (126) wherein said first partial chamber (124) is  in direct communication with said first interconnection (122), and said second partial chamber (126) is in direct communication with said second interconnection (132) and that the fluidized bed reactor system further comprises a means for controlling both the circulating fluidized bed (110) and the bubbling fluidized bed (116) so that pressure and density conditions within these fluidized beds (110, 116) represents the driving force to control the flow of the solid material particles from the circulating fluidized bed (110) to the bubbling fluidized bed (116) through the first interconnection (122) and from the bubbling fluidized bed (116) to the circulating fluidized bed (110) through the second interconnection (132), and at least one cooling means (128) placed in the auxiliary chamber (129) for cooling the solid material particles. The invention also relates to a method of operating the above-described system.
Patent CZ-288183-B6 (CZ)
Title: Multiple packaging for bottles and associated manufacture thereof
Inventor: CRISTOFANI ALESSANDRO
IPC: B65D71/00
Filed: 1994-09-14
Abstract: In the present invention there is disclosed a multiple packaging for bottles (1) consisting of a film (2) of heat-shrinkable plastic hot-applied to a plurality of bottles (1) arranged alongside one another in parallel rows and comprising a series of incisions (3) in the regions (4) of the planes separating adjacent rows of bottles. The packaging allows single rows of bottles (1) to be detached, the latter being kept integral by a torn portion of the packaging. In the present invention there is also claimed a preferred process for producing the packaging, which manufacturing process is based on providing a film (2) of heat-shrinkable plastic with incisions (3) prior applying the heat-shrinkable film (2) to a group of bottles.
Patent CZ-292995-B6 (CZ)
Title: Valve
Inventor: UNRUH ROLAND DIPL-ING
IPC: F16K1/36
Filed: 1998-03-18
Abstract: In the present invention, there is disclosed a valve comprising an inlet pipe section (1) and outlet pipe section (11) that are separable from each another by a shiftable closing body (13) bearing against a valve seat (2) and the circulating sweat surface (3) of which is defined by a plurality of surface lines (5, 6, 7, 8, 9, 10; 5a, 6a, 7a, 8a, 9a, 10a). The valve seat (2) surface (3) is inclined so that pairs of the diametral opposite surface lines (5, 6, 7, 8, 9, 10; 5a, 6a, 7a, 8a, 9a, 10a) of the seat surface (3) intersect in different intersection points, whereby said intersection points of the pairs of the surface lines (5, 6, 7, 8, 9, 10; 5a, 6a, 7a, 8a, 9a) define a surface (UP circumference and preferably a curve (4) circumference.
Patent CZ-285958-B6 (CZ)
Inventor: JOHNSON JERRY LEE
IPC: A01N43/28
Filed: 1994-04-19
Abstract: Herbicidní extrudovaný imidazolinonový granulový přípravek, který je prostý rozpouštědla, prostý prachu a má zlepšené vlastnosti dispergovatelnosti ve vodě. Tento herbicidní přípravek má také zlepšenou kompatibilitu se životním prostředím. Obsahuje dispergační a smáčecí činidlo.
ŕ