baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4446842-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuleiten eines gasförmigen Brennstoffs in einen Vormischbrenner
Inventor: MCMILLAN ROBIN
IPC: F23D14/02
Filed: 1994-12-27
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Zuleiten eines gasförmigen
Brennstoffs (B) in einen Vormischbrenner, der eine Hauptleitung
(10) für
die Zufuhr von sauerstoffhaltigem Gas (G) in mindestens eine Mischzone
(VMZ; EMZ) und/oder eine Verbrennungszone (VZ) aufweist, wobei ein
erster Teil des Brennstoffs (B) der Hauptleitung (10) zugeführt wird und
mit zumindest einem ersten Teilstrom des sauerstoffhaltigen Gases
(PG) innerhalb zumindest einer Vormischzone (VMZ) vermischt wird
und eine Vorvermischung (VM) bildet, wobei die Konzentration des
Brennstoffes in der Vorvermischung (VM), unter den jeweiligen Betriebsbedingungen
des Brenners, so gewählt
wird, dass die Vorvermischung ausserhalb der Zündgrenze liegt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Konzentration des Brennstoffs in der Vorvermischung unterhalb
der Zündbarkeitsgrenze
liegt, diese Vorvermischung (VM) einer Endmischzone (EMZ) zugeführt wird,
darin mit dem ebenfalls zugeleiteten restlichen Brennstoff (RB)
vermischt wird, und das resultierende Endgemisch (EM) einer nachfolgenden
Verbrennungszone (VZ) zugeführt
wird.
Patent DE-10006519-B4 (DE)
Title: MOSFET-Treibertransistor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H03K17/695
Filed: 2000-02-15
Granted: 2004-03-11
Abstract: MOSFET-Treibertransistor zum Treiben einer induktiven Last (27), der sich in einer zu einem Substrat (29) umgekehrt dotierten Wanne (30) befindet, mit:  (a) einem Gate-Anschluss (4) zum Ansteuern des Treibertransistors (1);  (b) einem Drain-Anschluss (5) zum Anschließen der induktiven Last (27) an den Treibertransistor (1), wobei der Drain-Anschluss (5) über eine Kontaktleitung (32) mit einer am Boden der Wanne (30) befindlichen stark dotierten Schicht (31) verbunden ist;  (c) einem Source-Anschluss (6) zum Anschließen des Treibertransistors (1) an ein Referenzpotential;  (d) einer mit dem Source-Anschluss (6) direkt verbundenen Anschlusswanne (7, 36);  (e) einer durch den pn-Übergang zwischen der Anschlusswanne (7, 36) und der Wanne (30) gebildeten ersten Diode (8);  (f) einer durch den pn-Übergang zwischen dem Substrat (29) und der stark dotierten Schicht (31) gebildeten zweiten Diode (13);  (g) einer durch den pn-Übergang zwischen einer auf der Unterseite des Substrats (29) vorgesehenen dünnen Dotierungsschicht (34) und dem Substrat (29) gebildeten dritten Diode (14), wobei die dünne Dotierungsschicht (34) eine durch Implantation geschädigte Kristallstruktur, die nur teilweise ausgeheilt ist, aufweist;  (h) einem mit der dünnen Dotierungsschicht (34) verbundenen Substratanschluss (35);  
 (i) wobei die dritte Diode (14) antiseriell zu der zweiten Diode (13) verschaltet ist und in Sperrrichtung betrieben einen hohen Leckstrom aufweist.
Patent DE-10016372-B4 (DE)
Title: Schichtbildverfahren und Schichtbildgerät
Inventor: FRANETZKI MANFRED
IPC: G06T11/00
Filed: 2000-04-04
Granted: 2004-04-29
Abstract: Schichtbildverfahren, vorzugsweise zur tomosynthetischen Darstellung eines Objekts aus dem Dentalbereich, (1), wobei das Objekt von mindestens einem Strahler (2) aus verschiedenen Richtungen durchstrahlt und für jede Richtung auf einem Sensor (3) je ein Projektionsbild erzeugt wird, dadurch geken nzeichnet, dass zu den realen, vom Sensor aufgenommenen Projektionsbildern virtuelle Bildflächen außen hinzugefügt werden und aus der Summe der Projektionsbilder und Bildflächen aus verschiedenen Projektionsrichtungen reale Schichten des Objekts rekonstruiert werden, wobei die virtuellen Bildflächen vorzugsweise mit konstanten Grauwerten gefüllt werden und der reale Bildbereich mit dem virtuellen Grauwertbereich über eine vorzugsweise stetige Funktion verbunden wird.
Patent DE-10020148-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: WATANABE YOSHIMASA
IPC: F02M61/18
Filed: 2000-04-25
Granted: 2009-06-04
Abstract: Kraftstoffeinspritzdüse mit einem Düsenkörper (101, 201), der düsenendseitig einen Kraftstoffzulauf aufweist und düsenspitzenseitig zum Einspritzen des Kraftstoffs zumindest einen nach außen gerichteten Einspritzkanal (102, 202) aufweist, der einen Einlaufbereich hat, über den Kraftstoff dem Einspritzkanal (102, 202) zugeführt wird, wobei Kraftstoff dem Einlaufbereich über eine am Düsenkörper (101, 201) vorgesehene Umfangsnut (104, 204) zugeführt wird, die den Einspritzkanal (102, 202) nur in seinem düsenendseitigen Abschnitt (108, 208) mit ihrem düsenspitzenseitigen Abschnitt (108, 208) schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass der düsenspitzenseitige Abschnitt (108, 208) eine düsenspitzenseitige Begrenzungswand aufweist, deren Kontur im Längsschnitt durch den Düsenkörper (101, 201) in radialer Richtung zunehmend in den Querschnitt des Einspritzkanals (102, 202) hinein ragt und mit einer konkaven Kurve in die radial äußere Seitenwand der Umfangsnut (104, 204) übergeht.
Patent DE-10035354-B4 (DE)
Title: Offsetdruckmaschine
Inventor: AOYAMA HIDEO
IPC: B41F7/10
Filed: 2000-07-20
Granted: 2006-01-05
Abstract: Es ist ein Offsetdrucker vorgesehen, welcher in der Lage ist, eine Vielzahl von Farbwalzen einer vorbestimmten Tintenaufbringungseinheit mit einem vorbestimmten Plattenabschnitt auf einem Plattenzylinder zu verbinden, und welcher in der Lage ist, die Farbwalzen von einem verbleibenden Plattenabschnitt auf dem Plattenzylinder außer Kontakt zu bringen. Walzenstützarme, von welchen jeder jede Farbwalze lagert, sind auf einem Rahmen schwenkbar gelagert, und jeder Stützarm wird durch jedes Nockenelement bewegt, welche an dem Rahmen schwenkbar gelagert sind. Jedes Nockenelement ist in Kontakt mit einer Mittennocke, welche koaxial und drehbar zusammen mit dem Plattenzylinder vorgesehen ist, so daß die Farbwalzen nacheinander bewegt werden. Eine Verriegelungsvorrichtung, welche einen Hebel umfaßt, ist ferner vorgesehen. Der Hebel bewegt die Nockenelemente gleichzeitig, so daß die Farbwalzen gleichzeitig bewegt werden.
Patent DE-10048636-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidungsteil mit integrierter Airbagabdeckung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FEISTEL ULF
IPC: B23K26/40
Filed: 2000-09-27
Granted: 2004-03-04
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidungsteil mit integrierter Airbagabdeckung, wobei die Airbagabdeckung zumindest teilweise durch eine Sollbruchlinie (S) von dem Fahrzeuginnenverkleidungsteil abgegrenzt ist und wobei die Sollbruchlinie (S) durch Laserstrahlung eingebrannt wird und wobei mindestens im Bereich der Sollbruchlinie (S) das Fahrzeuginnenverkleidungsteil mindestens zwei Schichten aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass eine Schicht als Barriereschicht (3) ausgebildet ist, die gegenüber der Laserstrahlung unempfindlich ist und wobei der Materialabtrag bis zur Barriereschicht (3) durch einen ungeregelten Laser erfolgt.
Patent DE-10054336-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von kondenshaltigen Pyrolysegasen
Inventor: MAENDLE HERBERT
IPC: B01D46/24
Filed: 2000-11-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von kondensathaltigen Pyrolysegasen unter Betriebsbedingungen
in einer Müllpyrolyseanlage,
dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigung im Austragsgehäuse der
Müllpyrolyseanlage unmittelbar
nach Trennung der Feststoffe und des Gases vorgenommen wird.
Patent DE-10059452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Trenneffektes an Heizelement-Schweißwerkzeugen
Inventor: KAZMIRZAK WOLFGANG
IPC: B29C65/00
Filed: 2000-11-30
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Trenneffektes an Heizelement-Schweißwerkzeugen zur rückstandfreien Ablösung des viskosen Schweißnahtwerkstoffes thermoplastischer Schweißteile vom Heizelement nach dem Anwärmvorgang, dadurch gekennzeichnet,  dass die geschliffenen Arbeitsflächen des Heizelement-Schweißwerkzeuges oder die Kontaktplatten in den Arbeitsflächen des Heizelement-Schweißwerkzeuges kurz vor dem Ende des Anwärmvorganges und während des Umstellvorganges oder während der gesamten Anwärmzeit und während des Umstellvorganges zum Abheben und Entfernen der Schweißteile vom Heizelement mit einer mechanischen Schwingung mit einer solchen Frequenz beaufschlagt werden, dass diese Schwingung zu einer Scherung der Kunststoffschmelze an der Grenzfläche zur Arbeitsfläche des Heizelement-Schweißwerkzeuges und damit zu einem Trenneffekt und zu einer rückstandfreien Trennung führt,  dass die Arbeitsflächen oder die Kontaktplatten des Heizelement-Schweißwerkzeuges, angepasst an den Thermoplastwerkstoft, die Schweißparameter und die geometrische Form der Fügeflächen der Schweißteile, in longitudinale, transversale, biaxiale oder Torsionsschwingungen versetzt werden,  dass in Abhängigkeit von der verwendeten Schwingungsart eine oder auch mehrere Schwingungsquellen eingesetzt werden.
Patent DE-10085152-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von IEEE-Unterlauf-Ausnahmen bei spekulativen Gleitkommaoperationen
Inventor: STORY SHANE
IPC: G06F9/32
Filed: 2000-09-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Ausführen
eines Gleitkommabefehls, wobei in Abhängigkeit vom Ergebnis der Ausführung Statusbits
gesetzt werden,  wobei ein erstes Statusbit (U) – bei nicht-maskierten
Unterlauf-Ausnahmen – dann
gesetzt wird, wenn das Ergebnis zu klein ist, um in einem vorgegebenen
Format dargestellt zu werden, und – bei maskierten Unterlauf-Ausnahmen – genau
dann gesetzt wird, wenn das Ergebnis nicht nur zu klein ist, sondern
darüber
hinaus auch ungenau ist,  wobei ein zweites Statusbit (T) vorgesehen
wird, das gesetzt wird, wenn – unabhängig von
einer Maskierung von Unterlauf-Ausnahmen – das Ergebnis zu klein ist,
um in einem vorgegebenen Format dargestellt zu werden,  wobei
die Ausführung
des Gleitkommabefehls zu einer Stelle umgeplant wird, die vor seiner
ursprünglichen
Stelle im Programmablauf liegt und an der noch nicht feststeht,
ob er tatsächlich
ausgeführt
wird, wobei:  a) zunächst
das erste und das zweite Statusbit (U, T) durch Ausführung eines
Löschbefehls
gelöscht
werden (410) und...
Patent DE-10132971-B4 (DE)
Inventor: MATUSSEK DIRK
IPC: G01D4/00
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-09-07
Abstract: The switching method allows timed on-off switching of the measured data transmission function and other unused functions, in dependence on the day of the week and/or the time of day. The on-off switching points for the switched functions can be programmed by the manufacturer and/or via a service interface. An independent claim for a consumption data monitoring device is also included.
Patent DE-10139553-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Materialbibliothek
Inventor: SCHEYING GERD
IPC: B05D5/00
Filed: 2001-08-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Materialbibliothek aus Oberflächenbereichen
mit verschiedenen Eigenschaften, bei welchen Gemische aus Substanzen nach
einem kombinatorischen Verfahren auf ein Substrat aufgebracht werden,
sodass ein kombinatorisches System erzeugt wird, wobei zur Herstellung
der Gemische mindestens zwei Suspensionen vermischt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Herstellung der Suspension jeweils ein
pulverförmiger
Precursor eingesetzt wird, wobei der Precursor einen Kunststoff
umfasst.
Patent DE-10141589-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bogen verarbeitenden Maschine und Maschine zur Bearbeitung von Bogen
Inventor: ZAHN ERICH DR
IPC: B41F13/004
Filed: 2001-08-24
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bogen verarbeitenden Maschine (1), bei dem die Bogen in Transportrichtung (19) verlagert und in mehreren Bearbeitungsstationen (5, 7; 43; 51 bis 57) behandelt werden, wobei die Verlagerungsgeschwindigkeiten der Bogen unabhängig voneinander einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit des jeweiligen Bogens an den in der jeweiligen Bearbeitungsstation (5, 7; 43; 51 bis 57) durchzuführenden Bearbeitungsschritt angepasst ist, dass die Geschwindigkeit des Bogens in mindestens zwei der Bearbeitungsstationen (5, 7; 43; 51 bis 57) unterschiedlich groß ist, und dass die Bogen in mindestens einer der Bearbeitungsstationen (5; 7; 43; 51; 53; 55; 57) von einer bestimmten Geschwindigkeit bis zum Stillstand abgebremst und nach einer bestimmten Zeitdauer, in der sie bearbeitet werden, wieder auf eine gewünschte Geschwindigkeit beschleunigt werden.
Patent DE-10141861-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HIBINO KEIICHI
IPC: B60N2/06
Filed: 2001-08-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Sitzvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit:  einem Sitzabschnitt mit einer Sitzfläche,  einem
Bolzen, der fest relativ zu einem Boden des Fahrzeugs angeordnet
ist,  einem Sitzgleitmechanismus zum Einstellen der Position des
Sitzabschnitts relativ zu dem Fahrzeugboden,  einem Sperrmechanismus
für einen
Sperreingriff des Sitzabschnitts mit dem Bolzen, wobei der Sperrmechanismus den
Sperreingriff an einer vorbestimmten festen Position des Sitzabschnitts
löst,  einem
ersten Betätigungsmechanismus,
der von der Rückseite
des Sitzabschnitts zum Lösen
des Sperrmechanismus betreibbar ist, und  einem zweiten Betätigungsmechanismus,
der von der Vorderseite und der Rückseite des Sitzabschnitts
zum Lösen des
Sitzgleitmechanismus betreibbar ist.
Patent DE-10143320-B4 (DE)
Title: Schienenbiegevorrichtung für Modelleisenbahnen
Inventor: MASSOTH HARTMUT
IPC: A63H19/30
Filed: 2001-09-04
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
zum Biegen von Schienen für
Modelleisenbahnen, bestehend aus einem Winkelteil, das für den Biegevorgang
nach Art eines Schlittens über
die Schienen geführt
wird, das auf seiner Unterseite ein System aus drei Rollen trägt, von
denen die beiden äußeren relativ
zum Winkelteil fest und die mittlere verstellbar gelagert sind,
wobei durch diese Anordnung der Grad der Biegung mittels einer Verstellvorrichtung
eingestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollensystem
(2) zweifach vorhanden ist und für
die beiden Schienen (7) eines Gleises zwei parallele Systeme bildet,
wobei die den Biegungsgrad bestimmenden mittleren Rollen auf einem gemeinsamen,
verschiebbaren Block (3) angeordnet sind, wodurch die beiden Schienen
beim Biegevorgang gleichzeitig und in gleicher Weise gebogen werden
und der korrekte Schienenabstand stets eingehalten wird.
Patent DE-10145856-B4 (DE)
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: E05F3/22
Filed: 2001-09-17
Granted: 2005-09-08
Abstract: The folding door (8) for a kitchen cupboard has a first panel (9) which can be fastened to a cover (2) for pivoting around a horizontal axis (10) and a second (11) horizontally pivoted panel (11) connected to the first. A cover positioning strut has an arm (13) pivoted to the cupboard sidewall. the support strut allows the cover to be held in intermediate positions.
Patent DE-10159415-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mikrospule und Mikrospule
Inventor: SCHMIDT OLIVER G DR
IPC: B81B3/00
Filed: 2001-12-04
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mikrospule, das die Verfahrensschritte aufweist: a. Aufbringen einer Opferschicht (2) auf ein Substrat (1), b. Aufbringen einer Hilfsschicht (3), die eine innere Verspannung aufweist, auf die Opferschicht (2), c. Aufbringen einer Leiterbahn (4) auf die Hilfsschicht (3), d. Ablösen der Hilfsschicht (3) von dem Substrat (1) durch selektives Entfernen der Opferschicht (2), wobei die Hilfsschicht (3) und die auf die Hilfsschicht (3) aufgebrachte Leiterbahn (4) eingerollt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterbahn (4) derart auf die Hilfsschicht (3) aufgebracht wird, dass sie sich in einem derartigen Winkel zur Richtung der Rollbewegung erstreckt, dass die Leiterbahn (4) beim Aufrollen schraubenförmig gewickelt wird.
Patent DE-10163365-B4 (DE)
Title: Spannfutter zum Festspannen dünner, scheibenförmiger Werkstücke
Inventor: BAYER WILHELM
IPC: B23B31/12
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-02-01
Abstract: Spannfutter
zum Festspannen dünner,
scheibenförmiger
Werkstücke
(11), mit einem sich axial erstreckenden Randkragen (11.1) in einer
mit Bezug auf die Mittellängsachse
(1.1) des Spannfutters konzentrischen Lage, insbesondere für Drehbearbeitung,
dadurch gekennzeichnet, daß es
an einem Gehäuse
(1) mehrere mit Zentrierbohrungen (15) im Werkstück (11) in Eingriff zu bringende
Zentrierstifte (9) aufweist sowie mehrere über den Umfang verteilte, am
Randkragen (11.1) anzusetzende Greifer, bestehend jeweils aus einem
Paar Spannbolzen (7), die an einem drehbar am Gehäuse (1)
gelagerten Halter (6) axial elastisch nachgiebig derart geführt sind,
daß sie
bei dessen Drehung um eine zur Mittellängsachse (1.1) parallele Achse
durch einen Spannantrieb (4, 5, 6) mit ihren freien, in entgegengesetzte
Richtungen weisenden Enden radial innen und außen gegen den Randkragen (11.1)
andrückbar
sind.
Patent DE-10203892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Signalpulsfolge mit einer vorgegebenen stabilen Grundfrequenz
Inventor: WALDNER MARKUS
IPC: H04L7/027
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Signalpulsfolge (y(n)) mit einer vorgegebenen stabilen Grundfrequenz (f 0 ) aus einer Folge von Signalpulsen (x(n)), deren Frequenz (f) schwankt und die spektrale Anteile aufweist, deren Frequenz mindestens ein vorgegebenes Vielfaches der Grundfrequenz (f 0 ) beträgt, dadurchgekennzeichnet, dass die Folge von Signalpulsen (x(n)) einem digitalen Filter (2) zugeführt wird, dessen Durchlassbereich um die Grundfrequenz (f 0 ) liegt und das um eine vorgegebene halbe Abtastfrequenz (f a ) sperrt und das bei Erregung ein vorzeichenbehaftetes Ausgangssignal (B) ausgibt, und bei jedem Vorzeichenwechsel des Ausgangssignals (B) ein Taktsignalpuls (C) erzeugt wird.
Patent DE-10203997-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen von Produktionsdaten in einer Produktionsanlage
Inventor: BEHRISCH ALMUTH DR
IPC: G05B15/02
Filed: 2002-02-01
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Produktionsdaten in einer Produktionsanlage mit mehreren Teil-Produktionsanlagen, • bei dem von den Teil-Produktionsanlagen Teil-Produktionsdaten ermittelt und gespeichert werden, • bei dem anhand mindestens einer Gruppierungstabelle unter Zuordnung der Teil-Produktionsdaten zu Gruppen der Gruppierungstabelle die Teil-Produktionsdaten abgebildet werden auf komprimierte Teil-Produktionsdaten, indem mittels einer statistischen Analyse für gemäß der Zuordnung der Teil-Produktionsdaten zu Gruppen der Gruppierungstabelle gruppierte Teil-Produktionsdaten komprimierte Kennzahlen erzeugt werden, • wobei in der Gruppierungstabelle • Maschinen der Teil-Produktionsanlagen zu mindestens einer Maschinengruppe gruppiert sind, oder • Maschinenkomponenten der Teil-Produktionsanlagen zu mindestens einer Maschinenkomponentengruppe gruppiert sind, oder • Herstellungsrezepte zu mindestens einer Rezeptgruppe gruppiert sind, oder • Herstellungsparameter zu mindestens einer Parametergruppe gruppiert sind.
Patent DE-10215524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Beschleunigung eines Fahrzeugs
Inventor: YAMASHITA TOSHIYUKI
IPC: G01P15/135
Filed: 2002-04-09
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung der Beschleunigung eines Fahrzeugs, mit:  einem
Massenkörper
(1, 21, 31) mit einer vorbestimmten Masse und einer Durchgangsöffnung (1a,
21a, 31a) durch den Massenkörper
(1, 21, 31) hindurch; und  einer Gleitwelle (2, 12, 22), welche
durch die Durchgangsöffnung
(1a, 21a, 31a) hindurch verläuft
und auf welcher der Massenkörper
(1, 21, 31) gleitbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die
Gleitwelle (2, 12, 22) die Durchgangsöffnung (1a, 21a, 31a) stets
in höchstens
zwei Punkten (3a, 3b; 13a, 13b; 23a, 23b; 33a, 33b) kontaktiert.
Patent DE-10218839-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-04-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Schutzvorrichtung
für einen
Laderaum eines Kraftfahrzeugs mit einem flexiblen, auf einer Rollowelle
ausziehbar aufgewickelten Flächengebilde,
das an seinem in Ausziehrichtung vorderen Stirnbereich mit einem
in laderaumseitigen Aufnahmen lösbar
fixierbaren Auszugprofil versehen ist, wobei die Rollowelle in einer Vertiefung
einer Laderaumbegrenzungsfläche
versenkt angeordnet ist und dem Flächengebilde (7) ein parallel
zu der Rollowelle (6) laderaumfest positionierbares Umlenkprofil (8)
zugeordnet ist, das eine Umlenkung des Flächengebildes (7) zwischen der
Rollowelle (6) und den laderaumseitigen Aufnahmen (21) in einer
ausgezogenen Schutzposition relativ zu einer von der Rollowelle
(6) ausgehenden Ausziehebene um einen Umlenkwinkel von wenigstens
30° bewirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkprofil (8) eine Schlitzführung (18)
aufweist, durch die das Flächengebilde
(7) hindurchragt.
Patent DE-10227755-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Schloßstraffer
Inventor: LITTMANN ANDRE
IPC: B60R22/195
Filed: 2002-06-21
Granted: 2004-07-22
Abstract: Pyrotechnischer Gurtstraffer für ein mit einem Zugseil (11) verbundenes Gurtschlaß, bei welchem das Zugseil (11) in einem Umlenkblock (10) umgelenkt und an ein in einem an den Umlenkblock (10) anschließenden Führungsrohr (14) verschiebbar angeordnetes Antriebsteil (15) angeschlossen und ein Gasgenerator (19) zur Erzeugung eines das Antriebsteil (15} in dem Führungsrohr (14) antreibenden Gases vorgesehen ist, wobei der Gasgenerator (19) axial in das dem Umlenkblock (10) zugewandte offene Ende des aus Stahl bestehenden Führungsrohres (14) eingeschoben und in dem Führungsrohr (14) durch Verformung des Endbereiches der Wandung (21) des Führungsrohres (14) festgelegt ist und das Führungsrohr (14) in seinem den Gasgenerator (19} aufnehmenden Endbereich einen Schlitz (23} zum seitlichen Anschluß des das Zugseil (11) führenden Umlenkblacks (10) und zur Einführung  des Zugseils (11) in das Führungsrohr (14) zum Anschluß an das Antriebsteil (15) aufweist.
Patent DE-10241406-B4 (DE)
Title: One-piece spring link for motor vehicle running gear is essentially in one piece and can be manufactured from a pipe blank using an internal high pressure shaping technique or extruded
Inventor: GUENTHER STEFAN
IPC: B21D26/02
Filed: 2002-09-06
Granted: 2006-05-04
Abstract: The spring link (1) is essentially in one piece and can be manufactured from a pipe blank using an internal high pressure shaping technique. The spring link consists of aluminum pipe with a longitudinal welded seam made by an internal high pressure shaping technique or of an extruded aluminum pipe. The spring link has a rectangular or polygonal shape, at least in part and bores (5) and/or holes (6-8) are provided in the link. - AN INDEPENDENT CLAIM is also included for the following: - (a) a method of manufacturing an inventive spring link.
Patent DE-10245606-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Druckspülsystem
Inventor: FISH ROBERT H
IPC: E03D3/10
Filed: 2002-09-30
Granted: 2011-06-16
Abstract: Druckspülsystem für das Verwenden in einem Toilettenbehälter, aufweisend:  einen Druckspülbehälter (10), der einen Einlassanschluss (20) und eine Auslassöffnung (34) hat;  einen Lufteinlass (24) für den Druckspülbehälter (10), wobei der Druckspülbehälter (10) vor dem Fördern Wasser unter Druck beinhaltet;  eine Ventilanordnung (30) innerhalb des Druckspülbehälters (10), die aufweist ein generell zylindrisches Gehäuse, das Wasser unter Druck beinhaltet, einen Wassereinlass in Fluidkommunikation mit dem Druckspülbehälter (10), einen Wasserauslass in Fluidkommunikation mit der Auslassöffnung (34), ein normalerweise geschlossenes Ventil (42), das beweglich ist, um Fluidkommunikation zwischen dem Wassereinlass und dem Wasserlauslass zu erlauben und um das Fördern von im Gehäuse enthaltenen Wasser zu ermöglichen, einen Kolben (50), der axial vom Ventil (42) beabstandet ist und in Fluidkommunikation damit ist, wobei der Kolben (50) relativ zum Ventil (42) hinein und hinaus aus einem Dichtungseingriff mit der Auslassöffnung (34) beweglich ist, um das Fördern von unter Druck in dem Druckspülbehälter (10) enthaltenen...