baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3120482-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines insbesondere chemisch reaktionsfähigen Kunststoffgemisches und zum Zuleiten desselben zu einer Form
IPC: B29C43/00
Filed: 1981-05-22
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Vorrichtung leitet das Gemisch von einer Mischkammer über einen unmittelbar an diese mit einer Umlenkung sich anschließenden Kanal zur Beruhigung der turbulenten Strömung in eine Form, wobei die Mischkammer und der Kanal je einen hin- und herbewegbaren Kolben zum Ausstoßen des nach Abschalten der Komponentenzuführung dort befindlichen Gemisches und zur Reinigung der Mischkammer- und Kanalwände aufweisen. Dabei übernimmt das freie Ende des im Kanal angeordneten Kolbens die Funktion eines sonst von einem gesonderten Teiles gebildeten Staustückes zur Drosselung des aus der Mischkammer austretenden Gemisches dadurch, daß dieser Kolben im Bereich des Übergangs von der Mischkammer zum Kanal in bestimmter Lage fixierbar ist.
Patent DE-3121876-C2 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Laufschaufeln einer Axialturbine
IPC: F01D5/22
Filed: 1981-06-02
Granted: 1986-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden der Turbinenschaufeln einer Turbine, wobei am radial äußeren Ende jeder Turbinenschaufel (1, 2) ein plattenförmiges Teil vorgesehen ist und sich im wesentlichen rechtwinklig zur Längsebene der Turbinenschaufel erstreckt. Das plattenförmige Teil (8, 9) springt von der Vorder- und der Hinterkante der Turbinenschaufel (1, 2) vor und weist in jedem Vorsprung (8a, 8b, 9a, 9b) Durchgangsbohrungen (10, 11) auf. Verbindungsglieder (12, 13) mit Zylinderstiften (14, 15) oder ähnlichen Vorsprüngen sind zwischen zwei benachbarten Turbinenschaufeln (1, 2) derart angeordnet, daß die Zylinderstifte (14, 15) in entsprechenden Durchgangsbohrungen (10, 11) drehbar aufgenommen sind. Dabei ist eines der Verbindungsglieder (12, 13) mit dem plattenförmigen Teil der Vorderkante der Turbinenschaufel und das andere Verbindungsglied mit dem plattenförmigen Teil der Hinterkante der benachbarten vorhergehenden Turbinenschaufel verbunden. Die Verbindungsglieder (12, 13) sind so angeordnet, daß sie teilweise unter den plattenförmigen Teilen (8, 9) der benachbarten Turbinenschaufeln (1, 2) liegen und während des Umlaufens der Turbine einander kontaktieren, wodurch dem Aufdrehen der Turbinenschaufeln (1, 2) entgegengewirkt und gleichzeitig eine Schwingungsdämpfung erzielt wird.
Patent DE-3128214-C2 (DE)
Title: Zwischenbildträger für ein elektrostatographisches Aufzeichnungsverfahren
IPC: G03G15/16
Filed: 1981-07-16
Granted: 1984-11-29
Abstract: Beschrieben wird ein Zwischenbildträger zur Übertragung eines Tonerbildes auf ein Bildempfangsmaterial, der aus einem Silikonkautschuk vom Typ eines Additionspolymerisats besteht oder einen solchen enthält. Im Vergleich zu einschlägigen bekannten Produkten kommt es bei dem beschriebenen Bildempfangsmaterial zu einer deutlich geringeren Ausschwitzung ausschwitzbarer Bestandteile, z.B. nicht umgesetzter Bestandteile oder restlicher Komponenten.
Patent DE-3129648-C2 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung gegen ungewolltes Abrollen eines Rolltores
IPC: E06B9/84
Filed: 1981-07-28
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Antrieb für ein Rolltor mit einer das Rolltor vor Absturz sichernden Fangvorrichtung. Der Antrieb und die Fangvorrichtung sind als Einheit ausgeführt und bestehen aus einer Schnecke und zwei damit kämmenden, drehfest miteinander verbundenen Schneckenrädern. Das zweite Schneckenrad kämmt derart mit der Schnecke, daß bei Antrieb des ersten Schneckenrades durch die Schnecke das zweite Schneckenrad belastungsfrei mitläuft. Bei Ausfall des Antriebes des ersten Schneckenrades infolge mangelnden Eingriffs findet jedoch eine Blockierung zwischen dem zweiten Schneckenrad und der Schnecke oder einem äußeren Anschlag statt, gegen den das zweite Schneckenrad aufgrund einer sich aus dem Eingriff zwischen Schneckenrad und Schnecke ergebenden Kraftkomponenten bewegbar ist.
Patent DE-3136006-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern des Vorschubs eines Abnahmewandlers in einem Wiedergabegerät für drehbare Aufzeichnungsträger
IPC: G11B21/02
Filed: 1981-09-11
Granted: 1986-10-30
Abstract: Der Aufzeichnungsträger ist rillenfrei ausgebildet und gestattet deshalb einen wahlfreien Zugriff zu den Aufzeichnungen. Zur Verkürzung der Zugriffszeit ist es zweckmäßig, für den Abnahmewandler nicht nur einen Vorschub mit Normalgeschwindigkeit, sondern auch mit höheren Geschwindigkeiten vorzusehen. Dazu enthält die den Vorschub steuernde Einrichtung einen Microrechner mit zwei Ausgängen, an denen je nach der Art des gewünschten Vorschubs unterschiedliche Signalpegelkombinationen erzeugt werden. Die Signale an den Ausgängen des Microrechners steuern sowohl einen monostabilen Multivibrator als auch einen dem Multivibrator nachgeschalteten Analogschalter, der weitere Eingänge hat, an denen vorbestimmte Spannungen liegen. Unter der Steuerung des Microrechners wird der monostabile Multivibrator in und außer Betrieb genommen und die an den verschiedenen Eingängen des Analogschalters anliegenden Spannungen werden wahlweise zum Ausgang des Analogschalters durchgeschaltet. Die Ausgangsspannung des Analogschalters steuert den Antriebsmotor des Abnahmewandlers.
Patent DE-3136181-C2 (DE)
Title: "Schußfadenmagazin mit Umkehrschuß für eine Kettenwirkmaschine"
IPC: D04B23/12
Filed: 1981-09-12
Granted: 1984-06-14
Abstract: Bei einem Schußfadenmagazin mit Umkehrschuß für eine Kettenwirkmaschine sind die Spulen (34), von denen aus je ein Schußfaden zugeführt wird, um ihre Längsachse drehbar und kontinuierlich mit der mittleren Schußfadenverbrauchsgeschwindigkeit angetrieben. Die Schußfäden (33) sind flache, ungedrehte Bändchen, die etwa in Umfangsrichtung von der Spule (34) abgenommen werden. Zwischen Spule (34) und Fadenführer ist ein Schußfadenspeicher (46) angeordnet, der einen Ausgleich zwischen der kontinuierlichen Schußfadenzufuhr und der periodisch sich ändernden Schußfadenabnahme schafft. Der Antrieb der Spulen kann dadurch erfolgen, daß die Schußfäden (33) durch mindestens eine mit konstanter Drehzahl angetriebene Walze (39) eines Lieferwerks (38) von der Spule (34) abgezogen werden.
Patent DE-3136494-C2 (DE)
Title: Sonnenblendenanordnung für Fahrzeuge
IPC: B60J3/02
Filed: 1981-09-15
Granted: 1986-08-21
Abstract: Bei einer Sonnenblende für Fahrzeuge ist deren Sonnenblendenkörper (8) aus einer oberhalb einer Scheibe (3) befindlichen Nichtgebrauchslage in eine die Scheibe (3) bereichsweise abdeckende, einen Blendschutz bietende Gebrauchslage verschiebbar und dabei zumindest einseitig, vorzugsweise jedoch zwischen zwei sich parallel zur Bewegungsbahn erstreckenden Schiebeführungen (6) gelagert.
Patent DE-3144908-C2 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung zur Stromversorgung eines Teilnehmerapparats bei einer Telefonanlage
IPC: H04M19/00
Filed: 1981-11-12
Granted: 1985-04-18
Abstract: Bei einer Stromversorgungsschaltung zur Stromversorgung eines Teilnehmerapparats bei einer Telefonanlage wird, wenn der Hörer abgenommen wird und in den Leitungen zum Teilnehmerapparat ein hoher Strom auftritt, die an diesen Leitungen anliegende Spannung vermindert, wodurch der in den Leitungen fließende Strom vermindert wird. Wird der Hörer wieder aufgelegt, dann werden die Leitungen zum Teilnehmerapparat wiederum an eine höhere Spannung angeschlossen.
Patent DE-3221184-C2 (DE)
Title: Optisches Suchersystem mit Dioptrien-Korrekturverstellung
IPC: G02B25/00
Filed: 1982-06-04
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Suchersystem mit Diop trien-Korrekturverstellung und einem aus einem ersten Linsenglied negativer Brechkraft und einem zweiten Linsenglied positiver Brechkraft bestehenden Okular. Zur Dioptrien-Korrekturverstellung sind das erste und das zweite Linsenglied entlang der optischen Achse in der gleichen Richtung unter Veränderung des Abstandes zwischen erstem und zweitem Linsenglied bewegbar. Es ist die Erfüllung der folgenden Bedingungen vorgesehen:  (Formel)  worin f ↓e die Brennweite des Okulars, f ↓1 die Brennweite des ersten Linsengliedes und f ↓2 die Brennweite des zweiten Linsengliedes bezeichnet.
Patent DE-3223637-C2 (DE)
Title: Cyano-mono- oder -diphenylbicyclohexanderivate sowie deren Verwendung in Flüssigkristallzusammensetzungen
IPC: C07C29/40
Filed: 1982-06-24
Granted: 1983-09-01
Abstract: Flüssigkristallverbindungen für Flüssigkristall-Anzeigeelemente werden gezeigt, die eine Flüssigkristallphase innerhalb eines breiten Temperaturbereiches aufweisen und die eine niedrige Viskosität haben. Die Verbindungen sind Cyano-mono- oder -diphenylbicyclohexanderivate der allgemeinen Formel  (Formel)  worin R ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 15 Kohlenstoffatomen und n 1 oder 2 bedeuten.
Patent DE-3301380-C2 (DE)
Title: Kurbelgehäuse einer liegend angeordneten mehrzylindrigen Kolbenpumpe
IPC: F04B53/00
Filed: 1983-01-18
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Kolbenpumpe besitzt liegend angeordnete Plunger 1, welche mittels eines Kurbeltriebwerkes 3 antreibbar sind. Die Kurbelwelle 5 besitzt nur ein antreibbares Stirnende zum Anschluß an eine Antriebsmaschine. Um sowohl rechtsseitigen als auch linksseitigen Antrieb zu ermöglichen, sind am Kurbelgehäuse 4 symmetrisch zur Ebene M Befestigungsflächen 11' od. dgl. angeordnet, so daß das vorzugsweise zur Ebene M etwa symmetrische Kurbelgehäuse 4 unter Vertauschung von oben und unten gewendet und damit sowohl mit nach rechts als auch nach links weisender Antriebsseite angeordnet werden kann.
Patent DE-3301413-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Dachgepäckträgers , Skihalters od. dgl. auf einem Fahrzeugdach
IPC: B60R9/058
Filed: 1983-01-18
Granted: 1986-07-31
Abstract: Eine Vorrichtung zur Befestigung eines Dachgepäckträgers, Skihalters od. dgl. auf einem Fahrzeugdach, das jeweils nahe des seitlichen Randes einen in Längsrichtung verlaufenden Flansch aufweist und/oder einen Schweißkanal bildet.  Zur Erzielung einer hochbelastbaren Befestigung, deren Befestigungsmittel nicht über die Kontur des Fahrzeugdaches überstehen, wobei die Vorrichtung wenig aufwendig und leicht zu montieren ist, liegt an dem Flansch bzw. einer Wandung des Schweißkanals ein Aufnahmeteil für den Gepäckträger an, das eine im spitzen Winkel zur Längsrichtung des Flansches bzw. der Wandungen verlaufende Schrägfläche besitzt, die mit einer Keilfläche eines in Längsrichtung des Flansches bzw. der Wandungen relativ zum Aufnahmeteil verschiebbaren Klemmstückes zusammenwirkt.
Patent DE-3303032-C2 (DE)
Title: Fadenabschneidvorrichtung für eine Doppelsteppstich-Nähmaschine
IPC: D05B57/00
Filed: 1983-01-29
Granted: 1985-12-12
Abstract: Eine Fadenabschneidvorrichtung (36) für eine Doppelsteppstich-Nähmaschine ist mit einem umlaufend antreibbaren Greifer (14) versehen, der eine Greiferspitze (30) zum Erfassen einer Nadelfaden-Schleife aufweist. Um bei einfachem Aufbau des Fadenfängers ein sicheres Erfassen der Fäden zu gewährleisten, ist die Schwenkrichtung (59) des Fadenfängers (57) entgegengesetzt der Drehrichtung (29) des Greifers. Weiterhin ist der Fadenfänger (57) betätigbar, wenn die Greiferspitze (30) sich - in Drehrichtung (29) des Greifers (14) - in einem Bereich (A bis B) bis zu 90° vom Stichloch (28) befindet.
Patent DE-3313282-C2 (DE)
IPC: B65F3/04
Filed: 1983-04-13
Granted: 1985-03-07
Abstract: 1. Tipping apparatus for raising and subsequently emptying relatively big refuse receptacles (1), in particular for emptying refuse receptacles into a refuse collecting vehicle, consisting of a swing arm (4), pivoted on a supporting frame which is fixed or connected to the refuse collecting vehicle (2), respectively, a lever rectangle (5), carried by the swing arm (4) and formed by an inner lever (11) in form of the section of the swing arm (4) averted from the pivot bearing, an upper lever (12) and a lower lever (13) both of which are pivoted on the swing arm (4), and a supporting lever (6) for supporting of the refuse collecting vehicle, the swinging motion of the lower lever (13) relative to the swing arm (4) being limited in the lifting direction by a stop (28), the tipping apparatus furthermore consisting of a lifting cylinder (7) for pivoting the lever rectangle (5), said lifting cylinder being also pivoted on the supporting frame at a position spaced from the pivot bearing (9), characterized in that the pivot point (24) of the lifting cylinder (7) is located above the pivot bearing (9) of the swing arm (4) and is staggered with respect to the swing arm rearwardly in the direction towards the supporting lever (6), that the lifting rod (25) of the lifting cylinder (7) engages with the lower lever (13) between its bearings (15, 17), and that the lower lever (13) is longer than the upper lever (12) and the supporting lever (6) is longer than the inner lever (11).
Patent DE-3322713-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur laufenden Messung des Rollwinkels eines beweglichen Maschinenteiles
IPC: G01B11/30
Filed: 1983-06-24
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur laufenden Messung des Rollwinkels beweglicher Maschinenteile, die entlang einer vorzugsweise geradlinigen Verfahrlinie bewegt werden. Und zwar ist eine polarimetrische Winkelmessung zur Rollwinkelbestimmung vorgesehen, bei der polarisiertes Licht mit definierter Polarisationsrichtung in Richtung auf das Maschinenteil ausgesendet wird. Auf dem beweglichen Maschinenteil ist der Analysator angeordnet, der die Rollbewegungen des Maschinenteils mit vollführt. Hinter dem Analysator ist entweder ein Lichtdetektor oder ein Reflektor angeordnet, der das analysierte Licht auf die Lichtquelle zurückwirft; im letzteren Fall wird der Lichtdetektor über einen geneigten teildurchlässigen Spiegel beaufschlagt, der gemeinsam mit der Lichtquelle eine Baueinheit bilden kann. Zur Kompensation des auftretenden Rollwinkels kann die Polarisationsrichtung des ausgesendeten Lichtstrahles durch einen Faraday-Modulator verändert werden. Im übrigen kann zur Steigerung der Meßgenauigkeit die Polarisationsrichtung hochfrequent um eine Mittellage oszilliert werden, wobei das Ausgangssignal am Lichtdetektor hinsichtlich seiner Oberwellenanteile ausgewertet wird.
Patent DE-3322942-C2 (DE)
Title: Schaltung zur Messung der magnetischen Induktion mit einer Hall-Feldsonde
IPC: G01R15/20
Filed: 1983-06-25
Granted: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltung mit Hall-Feldsonde zur Messung der magnetischen Induktion über die Hall-Spannung. Die Schaltung soll bei Hall-Feldsonden mit einem positiven Temperaturkoeffizienten des Widerstandes des Steuerstrompfades die Kompensation von Störgrößen ermöglichen. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, daß dem Steuerstrompfad des Hall-Generators ein praktisch temperaturunabhängiger Vorwiderstand vorgeschaltet und ein Operationsverstärker in bestimmter Weise mit dem Hall-Generator verbunden ist. Am Operationsverstärker ist dabei eine Gleich- oder Wechselspannung leistungslos eingekoppelt, die aus einem konstanten, den Steuerstrom erzeugenden temperaturunabhängigen und einem mit der Temperatur des elektrischen Systems des Hall-Generators sich ändernden Spannungsanteil mittels eines Summierers additiv so zusammengesetzt ist, daß der temperaturbedingte Abfall der Hall-Spannung kompensiert wird. Der temperaturabhängige Spannungsanteil wird dabei mit einem in Operationsverstärkertechnik ausgeführten Differenzverstärker erzeugt.
Patent DE-3325967-C2 (DE)
Title: Fördernde Wirbelschicht-Vorrichtung
IPC: A23N12/08
Filed: 1983-07-19
Granted: 1985-10-24
Abstract: Fördernde Wirbelschicht-Vorrichtung für körniges Wirbelgut, insbesondere Trockner oder Röster für Kaffeebohnen und dergleichen, mit einem Wirbelboden, in dem über einen Einblasbereich verteilt mehrere Durchtrittsöffnungen für ein Wirbelgas, insbesondere heiße Luft, vorgesehen sind, wobei der Wirbelboden einen Teil einer Fördereinrichtung, insbesondere eines Schwingförderers, bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittsöffnungen in Gruppen unterteilt sind und die von den Gruppen eingenommenen Gebiete mit Abstand voneinander in dem Einblasbereich verteilt sind, derart, daß das Wirbelgut von dem Wirbelgas zu einer hügeligen Wirbelschicht verwirbelt ist, in der jeweils ein Hügel über einer Gruppe von Durchtrittsöffnungen liegt.
Patent DE-3342639-C2 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung für ein Gewehr
IPC: F41A19/44
Filed: 1983-11-25
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Abzugsvorrichtung für ein Gewehr enthält ein um einen Achsbolzen (2) schwenkbares, von einer Schlagfeder (22) belastetes Schlagstück (1), welches eine Spannrast (17) aufweist, und einen Abzugshebel (7), dessen Abzugsblatt (10) sich an einem Zwischenhebel (11) abstützt, der um eine Lagerachse (12) schwenkbar gelagert ist, eine mit der Spannrast (17) zusammenwirkende Halterast (13) aufweist und durch eine Feder (21) in Richtung auf das Schlagstück (1) belastet ist. Der Zwischenhebel (11) ist als einarmiger Hebel ausgebildet und weist in der Nähe seines freien Endes (11a) eine mit dem Abzugsblatt (10) zusammenwirkende Abzugsrast (14) auf, deren Abstand (a1) von der Lagerachse (12) mindestens doppelt so groß ist wie der Abstand (a2) der Halterast (13) von der Lagerachse (12). Die Spannrast (17) ist als eine Schrägfläche ausgebildet, die unter spitzem Winkel (μ) zu einer durch den Achsbolzen (2) hindurchgehenden Radialebene (R) verläuft.
Patent DE-3348411-C2 (DE)
Title: Logic adder for binary operands
Inventor: WARE FREDERIK A
IPC: G06F7/50
Filed: 1983-07-22
Granted: 1995-09-07
Abstract: The logic adder circuit does not require any more circuit elements than one that is bade on 'conditional adding' logic, but operates faster. It is called a conditional carry adder. Time saving is achieved by using initially an auxiliary, assumed carry in parallel mode with the actual carry activating a suitable combinational logic.The relatively low complexity makes the circuit well suited for TTL or MOS integrated circuit forms and the logic may be adapted to function as a priority encoder.Of the three almost identical cells the middle, or continuation cell, includes a carry logic (20) that forms the two auxiliary carries (Caus 0, Caus 1) from the auxiliary carries (Cein 0, Cein 1) produced by the preceding cell
Patent DE-3402596-C2 (DE)
Title: Kabelfernsehsystem mit Kennfrequenzüberwachung
IPC: H04B17/40
Filed: 1984-01-26
Granted: 1986-01-23
Abstract: Kabelfernsehsystem zur Verteilung von Fernseh- und UKW-Signalen mit einer Sendestelle, einem Koaxialkabelnetz mit Verstärkerstellen und mit zwei getrennten Rückkanälen zur Übertragung von Daten bzw. Kennfrequenzen von den Verstärkerstellen zur Sendestelle. Zur Erhöhung der Zahl überwachbarer Verstärker werden Kennfrequenzen in einer Verstärkerstelle einem dem Datenrückkanal benachbarten Träger aufmoduliert, zur Sendestelle übertragen. Dort wird demoduliert und die Kennfrequenzen werden dem Überwachungsempfänger zugeführt.
Patent DE-3420146-C2 (DE)
Title: Lenkkettenanschluß
IPC: F16G13/02
Filed: 1984-05-30
Granted: 1986-11-27
Abstract: Zur Befestigung der Lenkkette an der Antriebseinheit eines lenkbaren Antriebsrades eines Flurförderfahrzeugs ist ein Gehäuseteil oben mit auf einem Lochkreis angeordneten Bohrungen versehen. In eine davon wird ein Kettenhalter eingesteckt, der sowohl den äußeren Bolzen des einen Endgliedes als auch eine Spanneinrichtung aufnimmt, die ihrerseits wieder den äußeren Bolzen des anderen Endgliedes aufnimmt. Für die Gestaltung des Kettenhalters und der Spanneinrichtung werden verschiedene Vorschläge gemacht.
Patent DE-3432690-C2 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Produktion von vernetzten Polymeren und Vorrichtung zur Durchführung desselben
IPC: C08F2/10
Filed: 1984-09-06
Granted: 1986-12-04
Abstract: Ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung eines vernetzten Polymeren, bei welchem die wäßrige Lösung eines Monomeren, das durch wäßrige Lösungspolymerisation in ein wasserhaltiges vernetztes Gelpolymeres überführt werden kann, und ein Polymerisationsstarter in einen Kessel eingeführt werden, der mit einer Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten rotierenden Rührerwellen, jede mit Rührerblättern versehen, ausgerüstet ist, so daß ein wasserhaltiges Gelpolymer, das bei der Polymerisation entsteht, durch die Scherkräfte der Rührerblätter bei der Rotation dieser Rührerwellen fein zerteilt wird, wobei man die radikalische wäßrige Lösungspolymerisation ohne Unterbrechung ablaufen läßt und das resultierende, fein zerteilte wasserhaltige Gelpolymere aus dem Kessel kontinuierlich ausgetragen wird.
Patent DE-3515374-C2 (DE)
Inventor: HOPF REINHARD
IPC: C09K19/34
Filed: 1985-04-27
Granted: 1998-02-26
Abstract: Compounds of the formula I R1-A1-A2-R2 I wherein R1 and R2 are each alkyl with 1-15 C atoms, and wherein one or two non-adjacent CH2 groups can also be replaced by -O-, -S-, -CO-, -O-CO-, -CO-O-, -CO-S-, -S-CO-, -CHHalogen-, -CHCN- and/or -CH=CH-, A1 is 1,4-phenylene, trans-1,4-cyclohexylene or a single bond and A2 is <IMAGE>  <IMAGE>  <IMAGE>  <IMAGE>  <IMAGE>  <IMAGE>  <IMAGE> <IMAGE>   in which Z is -O-CO-, -CO-O-, -S-CO-, -CO-S-, CH2O-, -OCH2- or -CH2CH2-, with the proviso that, if A1 is a single bond, A2 is <IMAGE>  <IMAGE>  <IMAGE>  <IMAGE>  <IMAGE>  <IMAGE>   are suitable as components of chirally tilted smectic liquid crystal phases.
Patent DE-3744970-C2 (DE)
Title: Controlled hydraulic e.g. for car or rail seat suspension spring
Inventor: NOGUCHI TAKESHI
IPC: G12B5/00
Filed: 1987-12-29
Granted: 1994-08-18
Abstract: The suspension spring has inner and outer cylinders (1,2) displaced axially relative to one another, with a resilient coupling element (3) between them. Each cylinder (1,2) has an attached coupling rod (4,5) at one end and communicates with a fluid chamber (7) filled with an electroviscous liquid (10) at the open end. The fluid chamber (7) has a flexible membrane (6) and a flow restriction (9) with a pair of facing electrode plates (11a,11b).The cylinders incorporate sensors (41,42) fed to an arithmetic combining logic (43) controlling a pulse generator (44) and a HV generator for the two electrode plates (11a,11b)
Patent DE-3745010-C2 (DE)
Title: Electro=optical light shutter e.g. for printer
Inventor: KITANO HIROHISA
IPC: B41J2/465
Filed: 1987-11-19
Granted: 1998-09-03
Abstract: The electro-optical light shutter includes several shutter elements arranged to form at least one linear field using the electro-optical effect of each element, e.g. the Kerr effect. The light transparent material used for the elements is e.g. a sintered lanthanum (La) modified lead-zierconium titanate, known as PLZT ceramic. In combination with a polariser and an analyser this PLZT material has a controlled transparency.  The light shutter field comprises a PLZT ceramic substrate which is provided with a central slot and a pair of lateral slots extending along both sides of the central slot. A row of shutter elements is provided between the central slot and a side slot. A second row of elements is arranged between the central slot and the other side slot. The common electrode of the system is formed by an electrically conductive film, e.g. of aluminium formed, e.g. by sputtering, and which covers the substrate surface provided with slots, except the surfaces of the shutter elements.
Patent DE-3814885-C2 (DE)
IPC: E02D27/34
Filed: 1988-05-02
Granted: 1992-07-02
Abstract: In the case of an adjustable bottom slab for high buildings on soils susceptible to settlement, in particular over-consolidated clays which form laminations, at least one adjustable space is provided under the bottom slab in the soil. So that an accurate adjustment can be made within a wide adjusting range even after completion of the carcass, fixed chamber walls (4 - 9) are connected to the bottom slab (18), which chamber walls (4 - 9) extend essentially vertically below the bottom slab (18) into the soil (11, 12) and laterally define chambers (2, 3) open at the bottom. Extending into each of the chambers is at least one injection tube (15, 16) into which an injection material can be injected. <IMAGE>