baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147894-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen von Gräben in integrierten Halbleiterschaltungen
Inventor: SCHREMS MARTIN
IPC: H01L21/316
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer integrierten Halbleiterschaltung (20), bei
dem in der Oberfläche (1)
eines Halbleitersubstrats (2) eine Vertiefung (3) ausgebildet und
auf der Innenwandung (4) der Vertiefung (3) ein Material (5) gewachsen
wird, wobei  auf der Oberfläche
(1) des Halbleitersubstrats (2) außerhalb der Vertiefung (3)
eine elektrisch isolierende Schicht (6) erzeugt wird und das Material
(5) selektiv auf der Innenwandung (4) der Vertiefung (3) gewachsen
wird, indem das Halbleitersubstrat (2) als Elektrode (9) mit einer
Elektrolyseflüssigkeit
(7) in Kontakt gebracht und eine Elektrolyse durchgeführt wird,
bei der die isolierende Schicht (6) ein Wachsen des Materials (5)
außerhalb
der Vertiefung (3) verhindert,  dadurch gekennzeichnet, daß  vor
der Durchführung
der Elektrolyse ein Reservematerial (25) epitaktisch auf die Innenwandung
(4) der Vertiefung (3) abgeschieden wird und daß das Reservematerial (25)
während
der Elektrolyse in das Material (5), das elektrolytisch gewachsen
wird, umgewandelt wird.
Patent DE-10214773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer streichfähigen Masse
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: A47L23/05
Filed: 2002-04-03
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen einer streichfähigen
Masse, insbesondere zum Auftragen von Farbe oder dergleichen, mit
einem Element (1) zum Verstreichen der Masse und einem mit dem Element
(1) verbundenen Behälter
(2) für
die Masse, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) mit dem Element (1) über einen
Schlauch (3), der eine Shore-Härte von
55 bis 65 Shore hat, verbunden ist.
Patent DE-10215109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Laser-Empfängerdioden
Inventor: WOLOSCHIN MICHAEL
IPC: G01S7/40
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Laserentfernungsmesser für ein Waffensystem, eine Empfängerdiode, eine Ein- und Ausschaltvorrichtung sowie einen Schutzfilter aufweisend, bei dem  – der Schutzfilter beim Empfang eines reflektierten ersten Laserimpulses eingeschaltet ist,  – die Ein- und Ausschaltvorrichtung die Energie eines reflektierten ersten Laserimpulses mit einem Grenzwert vergleicht und  – ein zweiter Laserimpuls zur Entfernungsmessung ausgesendet wird bei Unterschreitung des Grenzwertes.
Patent DE-10215137-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KRAEMER BERND
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-04-05
Granted: 2007-11-08
Abstract: Mit
der Rückenlehne
(5) eines Fahrzeugsitzes verbundene Kopfstütze mit einem relativ zum Grundkörper (1)
der Kopfstütze
lageveränderlichen
Polstersegment (9), das im Falle eines Unfalls unter der Wirkung
einer Krafterzeugungseinrichtung aus der Gebrauchsstellung zum Kopf
(10) des Sitzinsassen hin in eine Sicherheitsstellung verlagerbar
und mittels einer Feststelleinrichtung in dieser arretierbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung ein Teleskop
(11) umfaßt, das
sich einerseits am Grundkörper
(1) abstützt
und andererseits mit dem verlagerbaren Polstersegment (9) verbunden
ist, wobei die auf das Polsterelement wirkenden Rückstellkräfte (F R ) in einer von der Teleskopachse (X) abweichenden
Richtung in das Teleskop einleitbar sind.
Patent DE-10224737-B4 (DE)
Title: Datentreiber-Einrichtung und ein Verfahren für eine Flüssigkristall-Anzeige
Inventor: LEE SEOK WOO
IPC: G09G3/20
Filed: 2002-06-04
Granted: 2012-06-06
Abstract: Datentreiber-Einrichtung für eine Flüssigkristall-Anzeige, aufweisend: eine Digital-Analog-Wandler-Einheit (40) zum Umwandeln von n Eingabe-Pixeldaten (VD) in eine Mehrzahl von n Pixelsignalen und anschließend zum Zeit-Aufteilen der n umgewandelten Pixelsignale in k Pixelsignale, um die zeitlich aufgeteilten k Pixelsignale k-um-k als Antwort auf ein erstes Auswahlsteuersignal (SEL1) auszugeben, wobei die Anzahl n der umgewandelten Pixelsignale größer ist als die Anzahl k der zeitlich aufgeteilten Pixelsignale; zumindest zwei Ausgabe-Puffer-ICs (50); zumindest eine Ausgabe-Puffer-Einheit (54) in jedem der Ausgabe-Puffer-ICs (50) zum sequenziellen Empfangen der k Pixelsignale von der Digital-Analog-Wandler-Einheit (40), zum Halten der zeitlich aufgeteilten k Pixelsignale und dann zum Puffern und Ausgeben der zeitlich aufgeteilten k Pixelsignale an eine Mehrzahl von Datenleitungen (DL); eine Timing-Steuerung zum Steuern der Digital-Analog-Wandler-Einheit (40) und der Ausgabe-Puffer-Einheiten (54) und zum Zeit-Aufteilen von 2n Pixeldaten in zumindest zwei Bereiche, die der Digital-Analog-Wandler-Einheit (40) n-um-n zugeführt werden, um die zeitlich aufgeteilten 2n Pixelsignale sequenziell an...
Patent DE-10226382-B4 (DE)
Title: Kataraktchirurgie-Mikroskopiesystem und Verfahren hierzu
Inventor: PEREZ MICHEL
IPC: A61F9/007
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-05-19
Abstract: Kataraktchirurgie-Mikroskopiesystem, umfassend  eine Mikroskopieoptik (5) zum Erzeugen eines Bilds (58) einer Objektebene (9) der Mikroskopieoptik (5) und  einen Mustergenerator (63) zur Erzeugung eines dem Bild (58) überlagerten Musters (71, 65, 77, 54), wobei der Mustergenerator (63) derart ausgebildet ist, daß er ein Ringmuster (71) mit wenigstens einem einstellbaren Durchmesser generiert.
Patent DE-10227428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Multiplexen und/oder Demultiplexen optischer Datenkanäle und Koppelanordnung für eine solche Vorrichtung
Inventor: GAO ZHAN
IPC: G02B6/34
Filed: 2002-06-14
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zum Multiplexen und/oder Demultiplexen optischer Datenkanäle unterschiedlicher Wellenlängen mit  – einem
ersten Freistrahlbereich (101),  – einer Koppelanordnung (10)
zum Ein- oder Auskoppeln von Licht in den ersten Freistrahlbereich
(101),  – einem
zweiten Freistrahlbereich (102),  – einer zwischen dem ersten
Freistrahlbereich (101) und dem zweiten Freistrahlbereich (102)
angeordneten Phasenschieberanordnung (103) und  – einem
mit dem zweiten Freistrahlbereich (102) verbundenen Ausgangsbereich
(105), wobei  – die
Koppelanordnung (10) aufweist  – einen Stumpfwellenleiter
(2, 6) mit konstantem Brechungsindex und geradlinig verlaufenden
Begrenzungen, dessen eines Ende mit dem ersten Freistrahlbereich
(101) gekoppelt ist, und  – einen
mit dem Stumpfwellenleiter (2, 6) gekoppelten Lineartaper (1, 4),  – das nicht
mit dem ersten Freistrahlbereich (101) gekoppelte Ende des Stumpfwellenleiters
(2, 6) unmittelbar an den Lineartaper (1, 4) angrenzt und  – die Länge des
Stumpfwellenleiters (2, 6) derart bemessen ist, dass an dem mit
dem ersten Freistrahlbereich...
Patent DE-10232800-B4 (DE)
Title: Griffvorrichtung für eine Treppensteigvorrichtung
Inventor: ALBER MARKUS
IPC: A61G5/06
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Griffvorrichtung
für eine
Treppensteigvorrichtung (11), insbesondere zum Anbau an einem Rollstuhl,
mit an einer höhenverstellbaren
Griffstange (12) angeordneten Handgriffen (13, 14), von denen mindestens einer
mit einer Betätigungseinrichtung
zur elektrischen Ansteuerung der Treppensteigvorrichtung (11) versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffstange (12) von mindestens
zwei ineinander geführten
und teleskopartig ausziehbaren Rohren (12.1, 12.2) gebildet ist,
in deren Innerem eine elektrische Leitung (15) von der mindestens
einen Betätigungseinrichtung
zu einem in einer am unteren Ende der Griffstange (12) angeordneten
Kopplungseinrichtung (17) zwischen Griffstange (12) und Treppensteigvorrichtung
(11) geführt
ist.
Patent DE-10245413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von im Zuge des Formens von Hohlkörpern aus thermoplastischem Kunststoff an den geformten Hohlkörpern entstehenden Abfallteilen
Inventor: SCHAUB JOSEF
IPC: B29C49/72
Filed: 2002-09-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von im Zuge des Formens von Hohlkörpern (2) aus thermoplastischem
Kunststoff an den geformten Hohlkörpern entstehenden Abfallteilen
(1), insbesondere Griffabfallteilen,  mit einer Stanzvorrichtung
(7) mit zumindest einem Stanzarm (8) zum Trennen des Abfallteils
(1) von dem Hohlkörper
(2),  mit einer Aufnahmevorrichtung (9) mit zumindest einem Aufnahmearm
(10) zum Aufnehmen des getrennten Abfallteils (1),  wobei zumindest
der Stanzarm (8) schwenkbar gelagert und zum Trennen und Abgeben
des Abfallteils (1) an den Aufnahmearm (10) gegen das Abfallteil
(1) und den Aufnahmearm (10) schwenkbar ist,  und mit einer
Sammel- und/oder Abführvorrichtung
(13) für das
Abfallteil, an welche das Abfallteil (1) von dem Aufnahmearm (10)
abgegeben wird.
Patent DE-10255829-B4 (DE)
Inventor: HAUSER ERWIN
IPC: E05B63/00
Filed: 2002-11-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Locking arrangement for a container (1), especially an insulating container, consisting of a housing (3) closed by a door (5) comprises a locking device (9) having an actuating element (12) and transferred by this out of a locked into an unlocked position and vice versa. The locking device has at least two locking elements (13) which lock the door to the housing on the side on which it is hinged to the housing and on the opposite side.  An Independent claim is also included for a container, especially an insulating container, comprising the above locking arrangement.
Patent DE-10260351-B4 (DE)
Title: Lastverteilungssystem für die Steuervorrichtung einer Basisstation
Inventor: NAKASHIMA HIROAKI
IPC: H04L12/28
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-11-16
Abstract: Lastverteilungssystem
für eine
Basisstationssteuervorrichtung in einem Mobilfunk-Kommunikationssystem,
wobei das Mobilfunk-Kommunikationssystem folgendes aufweist: eine
MSC (Mobile-ServicesSwitching Center = Mobilfunk-Schaltzentrale);
verschiedenartige BSCs (Base Station Control equipment = Basisstations-Steuervorrichtung),
die über
ein erstes Kommunikationsnetzwerk an die MSC anzuschließen sind;
sowie eine Vielzahl von BTSs (Base Transceiver Station = Basisstation),
die über
ein zweites Kommunikationsnetzwerk, das ein Schleifennetzwerk ist,
an die verschiedenen BSCs angeschlossen werden,  wobei das Lastverteilungssystem
dadurch gekennzeichnet ist, dass  die MSC (10) eine Lastzustand-Überwachungs-/Steuervorrichtung
zum Überwachen
und Steuern eines Lastzustands der BSCs (20-1 ... 20-3) aufweist;  jede
der verschiedenartigen BSCs (20-1 ... 20-3) eine Datenverwaltungseinrichtung
zum Verwalten einer Basisstationsnummer der BTS (40-1 ... 40-9),
die gegenüber
ihrer eigenen BSC untergeordnet verwaltet werden soll, und eine Rufprozessfähigkeits-Verwaltungseinrichtung
für das
Verwalten der Rufprozessfä higkeit
der eigenen BSC bzw. der von ihr befehligten BTS aufweist;  jede
der Vielzahl von BTS (40-1 ... 40-9) eine Basisstations-Steuervorrichtungs-Speichereinrichtung
zum Speichern der jeweiligen BSC, auf...
Patent DE-10310742-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Lampen und Reflektoren vor Gasen, Dämpfen oder Partikeln innerhalb von belüfteten elektrisch betriebenen Leuchtvorrichtungen zur Nutzung von Halogenstrahlung, IR-Wärmestrahlung oder von UV-Strahlung
Inventor: WOELFLE FRANK
IPC: F21V15/00
Filed: 2003-03-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Lampen und Reflektoren vor Gasen, Dämpfen oder
Partikeln innerhalb von belüfteten
elektrisch betriebenen Leuchtvorrichtungen zur Nutzung von Halogenstrahlung,
IR-Wärmestrahlung
oder von UV-Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gewebematte,
eine perforierte Platte oder eine flächige Konstruktion aus einem
strahlungsdurchlässigen
oder reflexiven Material mit gas- und strahlungsdurchlässigen Öffnungen
in den Strahlengang zwischen der Strahlungsquelle und dem zu bestrahlenden
Objekt als Schutzvorrichtung positioniert wird, die einerseits durchlässig für Strahlung
und Gas in Richtung der sich ausbreitenden Strahlung ist und andererseits
aufgrund einer in der Richtung der sich ausbreitenden Strahlung
angelegten Gasströmung
undurchlässig
für Gase,
Dämpfe
und Partikel aus der der Strahlung entgegengesetzten Richtung ist
und wobei die angelegte Gasströmung
in ihrem Durchflussvolumen und in Abstimmung zur Größe der offenen
Fläche
der Schutzvorrichtung so groß ist,
dass sich in Folge eines Staus der Gasströmung auf der der Strahlungsquelle
zugewandten Seite der Schutzvorrichtung eine Vergleichmäßigung der
Gasströmung
auf der der Strahlungsquelle abgewandten...
Patent DE-10322523-B4 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensor mit einer Membran
Inventor: ISHIO SEIICHIRO
IPC: G01L9/00
Filed: 2003-05-19
Granted: 2014-05-28
Abstract: Halbleiterdrucksensor, aufweisend: ein Halbleitersubstrat (10) in rechteckiger Plattenform, mit einer aktiven Oberfläche (11) und einer der aktiven Oberfläche (11) gegenüberliegenden hinteren Oberfläche (12), welche eine kristallografische Flächenausrichtung von (110) aufweisen; eine druckerkennende Membran (14), die auf Seiten der aktiven Oberfläche über einer Vertiefung (13) in der hinteren Oberfläche (12) des Halbleitersubstrats ausgebildet ist; und vier piezowiderstandsbehaftete Messwiderstände (Rc, Rs), die in der Membran angeordnet und ausgelegt sind, ein Erkennungssignal basierend auf einer Widerstandsänderung in Antwort auf eine Dehnung der Membran auszugeben, wobei: die Vertiefung mittels einer alkalischen Lösung durch ein anisotropes Ätzverfahren ausgebildet ist; eine Öffnungsform der Vertiefung achteckig ist; eine Draufsichtform der Membran eine Achteckform ist, welche definiert ist durch zwei Seiten senkrecht zu einer kristallographischen Achse einer <100>-Ausrichtung, zwei Seiten senkrecht zu einer kristallographischen Achse einer <110>-Ausrichtung und zwei Seiten senkrecht zu einer kristallographischen Achse einer <111>-Ausrichtung; ein Winkel zwischen jeder Seite (10a) der rechteckigen Plattenform des Halbleitersubstrats und der kristallographischen Achse der <110>-Ausrichtung auf der aktiven Oberfläche des Halbleitersubstrats 45° ± 2° beträgt; die vier Messwiderstände jeweils eine gefaltete Form mit einer Längsrichtung haben, die sich entlang der kristallographischen Achse der <110>-Ausrichtung erstreckt; und ein Winkel zwischen jeder der vier Seiten der rechteckigen Plattenform des Halbleitersubstrats und der Längsrichtung jedes der vier Messwiderstände 45° ± 2° beträgt.
Patent DE-10348306-B4 (DE)
Title: Greifersystem
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B41F21/05
Filed: 2003-10-17
Granted: 2014-07-17
Abstract: Greifersystem (4), mit in einer Reihe angeordneten Greifern (6, 7, 8), die auf ihrer Unterseite jeweils mit einer Bogenklemmfläche (12) versehen sind, und Zwischenräumen (11) zwischen den Greifern (6, 7, 8) und mit Niederhaltern (13) zum Niederhalten jeweils einer freien Bogenkante (16) eines von den Greifern (6, 7, 8) gegriffenen Bedruckstoffbogens (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhalter (13) in die Zwischenräume (11) hineinragend angeordnet und zusammen mit den Greifern (6, 7, 8) beim Greifen des Bedruckstoffbogens (15) verstellbar gelagert sind und auf ihrer Unterseite jeweils mit einer Bogenstützfläche (14) versehen sind.
Patent DE-10352306-B4 (DE)
Title: Container zum Transportieren eines brennbaren Fluides
Inventor: LEOPOLD CARSTEN
IPC: B60P3/22
Filed: 2003-11-06
Granted: 2007-04-05
Abstract: Container
zum Transportieren eines brennbaren Fluides, mit Seitenwänden (11),
einem Boden (12), einer Decke (13), einem Lagerraum (15), einem
davon mittels einer Trennwand abgetrennten Betriebsraum (16), mehreren
doppelwandigen Fluidtanks (17), und mit einem Stromaggregat (19)
zur Erzeugung der Energie für den
Betriebsraum (16), dadurch gekennzeichnet, daß das Stromaggregat (19) gekapselt
ist, und daß die
Fluidtanks (17) modular angeordnet sind.
Patent DE-19501286-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: STUMPE WERNER
IPC: B60T8/30
Filed: 1995-01-18
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung oder Regelung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei ein elektronisches Steuergerät vorgesehen ist, welches die Bremsanlage durch Beeinflussung wenigstens einer Betriebsgröße abhängig vom Fahrerwunsch steuert oder regelt, und wobei die Belastung des Fahrzeugs an wenigstens einer Fahrzeugachse ermittelt und die jeweilige Belastung bei der Steuerung oder Regelung der Bremsanlage durch die elektronische Steuereinheit berücksichtigt wird, und beim Bremsvorgang die wenigstens eine Betriebsgröße für wenigstens eine Achse auf der Basis der erfassten aktuellen Belastung an einer anderen Achse und der statischen Belastung im ungebremsten Zustand vorzeichenrichtig an die dynamische Lastverlagerung angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass lastabhängige Reduzierfaktoren anhand einer vorbestimmten Kennlinie ermittelt werden, welche die Abhängigkeit der Betriebsgröße zum Fahrerwunsch bestimmen.
Patent DE-19502725-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung für Medien
Inventor: GUENTERT BERNHARD
IPC: B05B11/06
Filed: 1995-01-28
Granted: 2004-03-04
Abstract: Austragsvorrichtung für Medien, die Medien (50) mittels eines Förder-Fluids (60) austrägt, mit einem Medienauslass (9), einer Speicheraufnahme (11) für einen durchstoßbaren Medienspeicher (7) und einem manuell betätigbaren Förderer (6) für das Förden-Fluid (60), sowie einem hohlen Durchstoßdorn (30) für den Medienspeicher (7), der seitliche Auslassöffnungen (31) zum Einströmen des Förder-Fluids (60) den Medienspeicher (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchstoßdorn (30) mit einem Betätigungsglied (20) für den Förderer (6) verbunden ist, beim Betätigen des Förderers (6) gleichzeitig der Medienspeicher (7) durchstoßbar ist und der Förderer (6) eine Strömungssteuerung (40) aufweist, die nach dem Durchstoßen des Medienspeichers (7) das Förden-Fluid (60) zu den Auslassöffnungen (31) freigibt.
Patent DE-19649554-B4 (DE)
Title: Membrandruckregelventilanordnung
Inventor: SCHWEGLER HELMUT
IPC: F02M37/00
Filed: 1996-11-29
Granted: 2008-07-10
Abstract: Membrandruckregelventilanordnung, insbesondere
für eine
Kraftstoffversorgungsanlage, zum Regeln des Drucks eines Kraftstoffs
in einem Druckraum (20), mit einer in einer Gehäusevorrichtung eingespannten, eine
Ventilkörperanordnung
(10) tragenden und den Druckraum (20) begrenzenden Membran, wobei
der Druck in dem Druckraum (20) die Membran mit einer in Öffnungsrichtung
wirkenden Öffnungskraft
beaufschlagt, zwecks Öffnens
einer Ablauföffnung
(18) zum Ablassen von Kraftstoff aus dem Druckraum (20), und wobei
die Ventilkörperanordnung
(10) von einer in Schließrichtung
wirkenden Schließkraft
(12) beaufschlagt ist, zwecks Schließens der Ablauföffnung (18),
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
der Gehäusevorrichtung
(4, 4a) und der Ventilkörperanordnung
(10) eine einer Bewegung der Ventilkörperanordnung (10) entgegenwirkende
Reibeinrichtung (4r, 10r, 28, 30) vorgesehen ist.
Patent DE-19702490-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Formwerkzeugen für Mehrfachgewinde sowie damit hergestellter Kunstharzobjektivtubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/00
Filed: 1997-01-24
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Formwerkzeugs (31) zum Formen eines Innentubus
(10) mit einem Außen-Mehrfachgewinde
(11) und zum Herstellen eines Formwerkzeugs (36) zum Formen eines
Außentubus
(20) mit einem Innen-Mehrfachgewinde (21), das mit dem Außen-Mehrfachgewinde
(11) des Innentubus (10) in Eingriff zu bringen ist, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – Gleichsetzen
des eingeschlossenen Winkels (B) der trapezförmigen Gewindestege (11a) des
Außen-Mehrfachgewindes
(11) und des eingeschlossenen Winkels (A') der trapezförmigen Gewindenuten
des Innen-Mehrfachgewindes (21)
in einem Schnitt (14) senkrecht zur Richtung der Gewinde (11, 21)
und Herstellen eines Schneidwerkzeugs (30) mit einem den gleichgesetzten
Winkeln (B, A') identischen Winkel,  – Bearbeiten des Formwerkzeugs
(31) für
das Außen-Mehrfachgewinde
(11) mit den Schneidwerkzeug (30) zum Herstellen eines Mehrfachgewindeteils
(32),  – Herstellen
einer Funkenerosionselektrode (33) mit einem Mehrfachgewindeteil
(34), dessen Form identisch mit der Form des Mehrfachgewindeteils
des Formwerkzeugs (31) für
das Außen-Mehrfachgewinde
(11) ist, unter Verwendung des Schneidwerkzeugs (30), und...
Patent DE-19703528-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dichtigkeitsprüfung von verschlossenen Flaschen o. dgl.
Inventor: RICHTER STEFAN
IPC: G01M3/36
Filed: 1997-01-31
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Dichtigkeitsprüfung
von verschlossenen Flaschen, bei dem die elastischen Flaschen (2)
mit einer Druckkraft beaufschlagt werden und die verursachte Verformung
erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Flaschen
(2) von einer mit der Flaschenbewegung (F) mitführbaren, mechanischen Quetscheinrichtung
(4, 5), die als eine steuerbare, eine Flasche (2) an ihrer Umfangsfläche greifende
Klammer (4, 5) ausgebildet ist, druckbeaufschlagt werden und die
dadurch quer zur Richtung der mechanischen Druckbeaufschlagung auftretende
Verformung der Flasche von einem Sensor (31, 32) durch berührungsloses
Abtasten der Flaschenseitenwand erfass wird.
Patent DE-19725685-B4 (DE)
Title: Fluid-Pumpe
Inventor: POHL ANDREAS
IPC: F04B43/04
Filed: 1997-06-18
Granted: 2006-11-30
Abstract: Fluid-Pumpe
mit zumindest einem antreibbaren Verdrängerbauteil, dessen zumindest
eine Fluidkammer (7, 7') mit zwei steuerbaren Ventilen (5, 5', 8,
8') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Fluid eine elektrorheologische
und/oder magnetorheologische Flüssigkeit
ist, daß die
beiden Ventile (5, 5', 8, 8') elektro- und/oder magnetorheologische
Ventile sind, deren Ventilkanal mit einem elektrischen und/oder
magnetischen Feld beaufschlagbar ist und daß das Verdrängerbauteil zumindest eine
durch ein elektrisches/magnetisches Feld elastisch verformbare und/oder
elastisch verlagerbare Membrane (6) zur Verdrängung von Druckmittel und/oder
Druckerzeugung (6) gebildet ist.
Patent DE-19737797-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerungssystem für Automatik-Getriebe
Inventor: YU PYUNG HWAN
IPC: F16H61/00
Filed: 1997-08-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Hydraulisches
Steuerungssystem eines Automatik-Getriebes, das von einem neutralen
Bereich N in einen Antriebsbereich D umschaltbar ist, umfassend:  eine Ölpumpe (3)
mit einem Antriebszahnrad, das von einem Motor angetrieben wird,
und einem angetriebenen Zahnrad, das mit dem Antriebszahnrad zusammengreift und
sich mit diesem dreht;  ein Druckreglerventil (19), das Flüssigkeitsdruck
von der Ölpumpe
(3) aufnimmt und den Flüssigkeitsdruck
auf geeignete Stufen zum Vorwärts-
und zum Rückwärtsfahren verändert;  einen
Drehmomentwandler (1), der zwischen der Kurbelwelle des Motors und
einem Getriebe angebracht ist und die Motorenergie in ein Drehmoment
umwandelt;  ein Wandlerkupplungs-Regulierungsventil (25), das
den Betriebsdruck der Wandlerkupplung durch ein Wandlerspeiseventil
(29) zuführt,
um die Kraftübertragungswirksamkeit
des Drehmomentwandlers (1) zu erhöhen;  ein Versorgungs-Magnetventil
(31), das Leitungsdruck von dem Druckreglerventil (19) aufnimmt,
um den Leitungsdruck auf den Magnetventil-Versorgungsdruck zu verringern
und denselben zu ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften, sechsten
und siebenten Magnetventilen (S1-S7) zu führen;  ein Handventil (7),
bei...
Patent DE-19744106-B4 (DE)
Title: System zur Authentizierung eines Benutzers und Verfahren hierzu
Inventor: YU JU-YEOL
IPC: G06Q20/42
Filed: 1997-10-06
Granted: 2007-11-29
Abstract: System
zur Authentizierung eines Benutzers, welches aufweist:  eine
IC-Karte (100) zur Speicherung eines Geheimschlüssels zur Generierung eines
Einzeit-Passworts und bestimmter Zufallszahlen,  ein Terminal
(120) zur Generierung eines Einmal-Passworts unter Verwendung der
IC-Karte als Eingabe, und  einen Server (140) zur Authentizierung
des mit dem Terminal generierten Einmal-Passworts,  wobei das
Terminal (120) aufweist:  einen Kartenempfänger (121) für den Empfang
der IC-Karte und als Schnittstelle zu dieser, wobei der Kartenempfänger bestimmt,
ob die IC-Karte das erste Mal eingegeben wird,  einen Zufallszahlspeicher
(122) zum Lesen und Speichern und nachfolgenden Löschen der
Zufallszahlen aus der IC-Karte, wenn die IC-Karte das erste Mal in den Kartenempfänger eingeführt wird,  einen
ersten Passwortgenerator (123) zur Generierung eines Einmal-Passworts
durch Lesen des Geheimschlüssels der
IC-Karte und der in dem Zufallszahlspeicher gespeicherten Zufallszahl,  einen
ersten Zufallszahländerer
(124) zum Ändern
der in dem Zufallszahlspeicher gespeicherten Zufallszahl auf einen
bestimmten Wert und Speichern des...