baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015206565-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND SYSTEM ZUM AUßENSCHLEIFEN VON WELLENTEILEN ZWISCHEN SPITZEN
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B24B49/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Außenschleifen eines Wellenteils mit rotationssymmetrischen Abschnitten und Zentrierbohrungen aufweisenden Stirnflächen, welche eine Bezugslängsachse und Rotationsachse des Wellenteils definieren, beschrieben. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird während des Schleifens mittels einer Schleifscheibe das zu schleifende Wellenteil zwischen in die Zentrierbohrungen eingreifenden Spitzen gehalten und zusätzlich mittels einer Stützeinrichtung an den rotationssymmetrischen Abschnitten abgestützt. Darüber hinaus werden die aktuellen Durchmesserwerte der rotationssymmetrischen Abschnitte des Wellenteils gemessen und diese Messwerte an einer Steuereinrichtung übermittelt, welche die Stützeinrichtung, die rotationssymmetrischen Abschnitte fortlaufend abstützend, den gemessenen Durchmesserwerten bis auf Fertigmaß des Wellenteils nachführt. Außerdem wird zur Durchführung des Verfahrens ein aus Schleifmaschine und derartigem Wellenteil bestehendes erfindungsgemäßes System beschrieben. Die zum System gehörende Schleifmaschine weist eine Stützeinrichtung mit einer ersten und einer zweiten Stützvorrichtung auf, welche relativ zueinander und in Abhängigkeit voneinander verstellbar sind. Mittels der Messvorrichtung werden Messsignale des aktuellen Durchmessers des rotationssymmetrischen Abschnittes des Wellenteils an eine Steuereinrichtung weitergeleitet, auf Basis welcher die erste und die zweite Stützvorrichtung stets dem aktuellen Durchmesser des rotationssymmetrischen Abschnittes derart nachfahrbar sind, dass das Wellenteil durch die der Schleifscheibe gegenüberliegenden Stützvorrichtungen und bei in Eingriff befindlichen Spitzen doppelt abgestützt ist.
Patent DE-102015208599-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung
Inventor: MIZUTANI KATSUYA
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-08
Abstract: In einer an einem Fahrzeug angebrachten Objekterkennungsvorrichtung, welche aufweist: eine Mehrzahl von Erkennern, die jeweils dazu ausgelegt sind, eine Objekterkennung vor dem Fahrzeug mit Intervallen auszuführen; und einen Objektkontinuitätsbestimmer, der dazu ausgelegt ist, eine Objektkontinuitätsbestimmung basierend auf einem Ergebnis der von den Erkennern durchgeführten Objekterkennung durchzuführen; wobei der Objektkontinuitätsbestimmer bestimmt, dass, wenn sich ein erstes Objekt, das von einem der Objekterkenner zu einer Zeit (N) erkannt wird, an einer Position innerhalb eines vorbestimmten Bereichs befindet, der durch eine Position eines zweiten Objekts definiert ist, das von dem anderen Objekterkenner zu einer Zeit (N – 1) vor der Zeit (N) erkannt wird, das erste Objekt und das zweite Objekt als ein Objekt miteinander identisch sind, das kontinuierlich für eine Zeitdauer erkannt bleibt, die von zumindest der Zeit (N – 1) bis zur Zeit (N) reicht (S10–S38).
Patent DE-102015211862-A1 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung zum Übertragen von elektrischen Signalen von wenigstens einer galvanischen Zelle an zumindest eine elektronische Auswerteeinheit
Inventor: SCHUETZ JONAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Übertragungsvorrichtung zum Übertragen von elektrischen Signalen von wenigstens einer galvanischen Zelle an zumindest eine elektronische Auswerteeinheit, wobei die Übertragungsvorrichtung wenigstens ein Zellenverbindungselement zum elektrischen Verschalten wenigstens einer ersten galvanischen Zelle mit einer zweiten galvanischen Zelle, und eine direkt an dem Zellenverbindungselement angeordnete Flachbandleitung aufweist, wobei die Flachbandleitung sich ausgehend von dem Zellenverbindungselement zu einer elektronischen Auswerteeinheit zum Auswerten der elektrischen Signale erstreckt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine wiederaufladbare Energiespeichereinheit wenigstens zum Speichern von elektrischer Energie, aufweisend zumindest zwei miteinander elektrisch verschaltete galvanische Zellen und eine Übertragungsvorrichtung sowie die Verwendung wenigstens einer Flachbandleitung zur Übertragung von elektrischen Signalen von wenigstens einer galvanischen Zelle an zumindest eine elektronische Auswerteeinheit.
Patent DE-102015213258-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsanordnung einschliesslich einer zahnradanordnung, die entlang einer welle verschiebbar ist,  sowie ein verfahren dazu
Inventor: STURGIN TODD
IPC: F16B21/10
Filed: 2015-07-15
Abstract: Eine Drehmomentübertragungsanordnung, die Folgendes umfasst: eine Welle mit einer Längsachse, ersten und zweiten Längsenden, einer radial äußersten Oberfläche, einem ersten Abschnitt mit zumindest einer Einkerbung, sowie zweiten und dritten Abschnitten jeweils zwischen dem ersten Abschnitt und den ersten und zweiten Längsenden; und eine Zahnradanordnung, die um die Welle angeordnet ist und ein Zahnrad mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung angeordneten und sich radial nach außen erstreckenden Zähnen umfasst, sowie zumindest einen Zapfen, der mit dem Zahnrad in Eingriff steht. Die Zahnradanordnung ist entlang der Welle verschiebbar, um den zumindest einen Zapfen in die zumindest eine Einkerbung zu verschieben. Das Zahnrad ist nicht drehbar mit der Welle verbunden, wenn der zumindest eine Zapfen in der zumindest einen Einkerbung angeordnet ist. Zumindest jeweilige Abschnitte der radial äußersten Oberfläche befinden sich in einem gleichmäßigen Abstand zu der Längsachse in einer ersten Radialrichtung, die orthogonal zu der Längsachse ist und sich von der Längsachse erstreckt.
Patent DE-102015213870-A1 (DE)
Title: Aufprallschutz für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Aufprallschutz
Inventor: DECK PHILIPP
IPC: B60R19/38
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufprallschutz (10) für ein Fahrzeug (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, einen Personenwagen oder dergleichen, mit einem Stoßfängerelement (14) zur Aufnahme kinetischer Energie bei einem Aufprall des Fahrzeugs (1) auf eine Barriere und mit einer Stoßfängerschiene (12), mit welcher das Stoßfängerelement (14) in Eingriff steht, wobei das Stoßfängerelement (14) entlang der Stoßfängerschiene (12) bewegbar ist und auf das Stoßfängerelement (14) durch die Stoßfängerschiene (12) eine die Bewegung des Stoßfängerelementes (14) hemmende Kraft ausübbar ist.
Patent DE-102015214157-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und von einem Computer lesbares Aufzeichnungsmedium für das Steuern eines abnormalen Zustands des Fahrzeugs
Inventor: MOON SUNG HWAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Ein Fahrzeug-Kunde-Beziehung-Steuerungssystem beinhaltet: ein Sammelzyklus-Einstellmodul, welches konfiguriert ist, einen Sammelzyklus bezüglich zu ersten Fahrzeugdaten einzustellen, welche durch ein Fahrzeugendgerät erzeugt sind; ein Fahrzeugdaten-Sammelmodul, welches konfiguriert ist, die erzeugten ersten Fahrzeugdaten mit Hilfe wenigstens eines Telematikservice-Systems zu sammeln, entsprechend zu dem eingestellten Sammelzyklus; ein Abnormaler-Zustand-Einstellmodul, welches konfiguriert ist, einen abnormalen Zustand einzustellen, bezüglich zu den gesammelten ersten Fahrzeugdaten; ein Sammelzyklus-Änderungsmodul, welches konfiguriert ist, den eingestellten Sammelzyklus zu ändern, wenn der eingestellte abnormale Zustand von den gesammelten ersten Fahrzeugdaten detektiert wird; und ein Abnormale-Fahrzeugdaten-Sammelmodul, welches konfiguriert ist, die zweiten Fahrzeugdaten von dem Fahrzeugendgerät oder dem wenigstens einen Telematikservice-System zu sammeln, basierend auf dem geänderten Sammelzyklus.
Patent DE-102015214283-A1 (DE)
Title: Elektromotorisches Küchengerät mit Kupplung
Inventor: BERZELAK MATEJ
IPC: F16D1/10
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Küchengerät mir einer Kupplung, die ein Kupplungsteil (10, 40) und einen Einsteckkolben zum Übertragen einer Drehbewegung von einer Motorausgangswelle auf die Dreheinrichtung umfasst. Das Kupplungsteil weist eine Einstecköffnung (11, 41) zum Aufnehmen mindestens eines Teils eines Einsteckkolbens (20, 50) auf. An der Einstecköffnung (11, 41) ist eine Mehrzahl von Führungselementen (13, 43) für den Einsteckkolben angeordnet, die jeweils eine gewölbte Oberfläche aufweisen. Alternativ oder zusätzlich weist der Einsteckkolben eine Kuppe (21) mit einer Mehrzahl an gewölbten Führungssegmenten (23) auf.
Patent DE-102015214651-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VÄTH ANDREAS
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug mit einem Arbeitszylinder, in dem ein axial bewegbarer Kolben angeordnet ist, der den Arbeitszylinder in einen ersten Arbeitsraum und einen zweiten Arbeitsraum unterteilt, wobei der Kolben mit einer Kolbenstange verbunden ist, sowie mit einem Pumpengehäuse, das wenigstens eine Pumpvorrichtung einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse ringartig ausgebildet ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015217149-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung eines Schnittes einer Karosserie eines Fahrzeugs
Inventor: GOLLING ADRIAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-09-08
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Erstellung einer Schnittzeichnung (210) für eine Karosserie (100) eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren (400) umfasst das Darstellen (401) einer ersten Schnittzeichnung (210) der Karosserie (100) auf einem Bildschirm, wobei die erste Schnittzeichnung (210) zwei Flächen von zwei Bauteilen (201, 202) der Karosserie (100) umfasst, die an einem ersten Übergangs-Punkt aneinander angrenzen. Desweiteren umfasst das Verfahren (400) das Anzeigen (402) eines Fugen-Katalogs (300) mit einer Vielzahl von vordefinierten Fugen-Typen (301), wobei ein Fugen-Typ (301) einen vordefinierten Fugen-Schnitt für eine Fuge (200) zwischen zwei Flächen definiert. Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Erfassen (403) einer Auswahl eines ersten Fugen-Typs (301) aus dem Fugen-Katalog (300). Desweiteren umfasst das Verfahren (400) das automatisches Einfügen (403) des vordefinierten Fugen-Schnitts für den ersten Fugen-Typ (301) an dem ersten Übergangs-Punkt in die auf dem Bildschirm dargestellte erste Schnittzeichnung (210), so dass die Flächen der zwei Bauteile (201, 202) an dem ersten Übergangs-Punkt durch den Fugen-Schnitt miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015217150-A1 (DE)
Title: Lastenträger
Inventor: WÜNSCH WILFRIED
IPC: B62K27/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastenträger (20) für ein Fahrzeug (19), umfassend zumindest ein Deichselelement (1), das mit dem Fahrzeug (19) verbindbar ist, zumindest ein Tragelement (5) zur Aufnahme einer Last, und zumindest ein Blockierelement (6), wobei der Lastenträger (20) zwischen einer Gepäckträgerstellung (21) und einer Anhängerstellung (22) schwenkbar ist, wobei das erste Tragelement (5) schwenkbar mit dem Deichselelement (1) verbunden ist, wobei das Blockierelement (6) schwenkbar an dem Tragelement (5) angeordnet ist, und wobei mit dem Blockierelement (6) eine Rotation zwischen Deichselelement (1) und Tragelement (5) zumindest in der Anhängerstellung (22) in zumindest einer Richtung verhinderbar ist.
Patent DE-102015218105-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: MÜLLER ANJA
IPC: F28F27/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit einem ersten Wärmeübertragerblock (2) mit einem erstem Fluidkanal (3) für ein Wärmeübertragermedium und einem zweiten Fluidkanal (4) für ein Kühlmittel.  Erfindungswesentlich ist dabei,  – dass ein zweiter Wärmeübertragerblock (5) mit einem dritten Fluidkanal (6) für das Wärmeübertragermedium und einem vierten Fluidkanal (7) für ein Kältemittel vorgesehen ist,  – dass die beiden Wärmeübertragerblöcke (2, 5) über eine Verbindungsplatte (8) direkt miteinander verbunden sind und wobei in der Verbindungsplatte (8) zumindest eine Verbindungsöffnung (9) zwischen dem ersten und dem dritten Fluidkanal (3, 6) vorgesehen ist,  – dass am ersten Wärmeübertragerblock (2) ein mit dem zweiten Fluidkanal (4) kommunizierender Kühlmitteleingang (10) und Kühlmittelausgang (11) sowie ein mit dem ersten Fluidkanal (3) kommunizierender Wärmeübertragermediumeingang (12) vorgesehen sind,  – dass am zweiten Wärmeübertragerblock (5) ein mit dem vierten Fluidkanal (7) kommunizierender Kältemitteleingang (13) und Kältemittelausgang (14) sowie ein mit dem dritten Fluidkanal (6) kommunizierender Wärmeübertragermediumausgang (15) vorgesehen sind.
Patent DE-102015222644-A1 (DE)
Title: Geräuschentkoppeltes Lager für ein CVT-Getriebe mit ovaler Nut
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: F16H9/18
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) mit einem Lagerinnenring (2), mit einem, diesen umgebenden, radial außerhalb des Lagerinnenrings (2) angeordneten Lageraußenring (3), mit mehreren zwischen dem Lagerinnenring (2) und dem Lageraußenring (3) angeordneten Wälzkörpern (4) und zumindest einer im Lageraußenring (3) angebrachten Nut (8), enthaltend eine Nutwand (9) und einen an dessen radial innerem Ende befindlichen Nutgrund (10), wobei ein zum Schall- und Schwingungsdämpfen vorgesehenes Isolationselement (11) auf dem Lageraußenring (3) vorhanden ist, wobei das Isolationselement (11) einen Hülsenbereich (12) sowie zumindest einen sich von diesem Hülsenbereich (12) aus radial nach innen erstreckenden Abstützschenkel (13) aufweist, wobei der Abstützschenkel (13) in die Nut (8) eingreift. Die Erfindung betrifft auch ein CVT-Getriebe, in das wenigstens ein erfindungsgemäßes Wälzlager (1) installiert ist.
Patent DE-102015226184-A1 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren und verbesserte Vorrichtung zum Konfigurieren und Steuern von elektrischen Einrichtungen eines Fahrzeuges
Inventor: ZUEV BORIS
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern einer Mehrzahl elektrischer Einrichtungen in einem Fahrzeug, aufweisend die folgenden Schritte: – Ermitteln der Kennung zumindest einer elektrischen Einrichtung in dem Fahrzeug; – Laden zumindest eines Softwaremoduls in Abhängigkeit der Kennung der zumindest einen elektrischen Einrichtung in dem Fahrzeug; und – Hinzufügen des zumindest einen Softwaremoduls zu einer Steuerungssoftware, die dazu ausgebildet ist, die elektrischen Einrichtungen zu steuern.
Patent DE-102016001225-A1 (DE)
Title: Triebsatzschwinge
Inventor: MORI MASAKI
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Es wird eine Triebsatzschwinge vorgeschlagen. Ein Verbrennungsmotor ist mit einem Kurbelgehäuse und einem Zylinder versehen. Ein Öltank ist ausgestaltet, um Öl zum Schmieren von Elementen in dem Kurbelgehäuse und dem Zylinder zu speichern. Der Öltank ist außerhalb der Kurbelkammer in dem Kurbelgehäuse angeordnet. Der Triebsatz ist ausgestaltet, so dass das Zentrum einer Kurbelwelle, die in dem Kurbelgehäuse angeordnet ist, unter dem Zentrum einer Hinterradwelle platziert ist.
Patent DE-102016002412-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHINDLER ANDREAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Fahrwerks (6) eines Kraftfahrzeugs (2), über das Räder (4) des Kraftfahrzeugs (2) mit einem Aufbau des Kraftfahrzeugs (2) verbunden sind, wobei von mindestens einem Sensor (12), der außerhalb des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet wird, eine Beschaffenheit einer Oberfläche eines von dem Kraftfahrzeug (2) zu befahrenden Abschnitts eines Untergrunds (20) erfasst wird, wobei der mindestens eine externe Sensor (12) mit dem Untergrund (20) verbunden wird, wobei Informationen zu der Beschaffenheit des zu befahrenden Abschnitts des Untergrunds (20) von dem mindestens einen Sensor (12) an das Kraftfahrzeug (2) übermittelt werden, wobei ermittelt wird, ob eine Fahrt des Kraftfahrzeugs (2) über den Abschnitt des Untergrunds (20) möglich ist, wobei für den Fall, dass die Fahrt möglich ist, das Fahrwerk (6) bei einem Befahren des Abschnitts des Untergrunds (20) unter Berücksichtigung der Informationen eingestellt wird.
Patent DE-102016004178-A1 (DE)
Title: Mehrspindlige Bearbeitungszelle
Inventor: EBERHARDT ARMIN
IPC: B23Q39/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Bearbeitungszelle mit einem Maschinengestell (1) und zwei in einem Spindelträger (3) um eine Schwenkachse (5) schwenkbaren Werkstückspindeln (4, 4') und mit mindestens einem Werkzeugträger (8), wobei die Werkstückspindeln (4, 4') von einer Bearbeitungsposition (6) in eine Be- und Entladeposition (7) bewegbar sind, wobei die Werkstückspindeln (4, 4') im Spindelträger (3) ortsfest angeordnet sind und der mindestens eine Werkzeugträger (8) in wenigstens zwei Richtungen am Maschinengestell (1) verfahrbar angeordnet ist.
Patent DE-102016005301-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, insbesondere in Form einer Schlauchkupplung
Inventor: MüLLER BERNHARD
IPC: F16L47/04
Filed: 2016-05-02
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung, insbesondere in Form einer Schlauchkupplung, mit zwei miteinander verbindbaren und wieder voneinander lösbaren Kupplungsteilen (3, 5), von denen das eine (3) mittels einer Festlegeeinrichtung (51) einen Verbindungsschlauch (1) sichert, der mit einem Verbindungskanal (15) des anderen Kupplungsteils (5) im gekuppelten Zustand eine fluidführende Verbindung herstellt, und mit einem Dichtsystem (37, 71), das einen Dichtring (37) aufweist, der, im Bereich des freien Endes (7) eines Kupplungsteils (3) angeordnet, den aufgenommenen Verbindungsschlauch in abdichtender Weise umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (37) unter Bildung einer Dichtfläche (39) für den Verbindungsschlauch (1) über das freie Ende (7) des einen Kupplungsteils (3) nach außen zur Umgebung hin um einen vorgebbaren axialen Überstand vorspringt.
Patent DE-102016006039-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung eines Sensormoduls
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60S1/56
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (22) eines Sensormoduls (12) eines autonom gesteuerten Kraftwagens (10), mit zumindest zwei Sensoren (14, 16, 18, 20), welche mittels einer jeweils zugeordneten Schutzvorrichtung (44, 46, 48) vor Umwelteinflüssen geschützt sind, welchen eine jeweilige Reinigungseinheit (24, 26) zum Reinigen der jeweiligen Schutzvorrichtung (44, 46, 48) zugeordnet ist, wobei das Sensormodul (12) eine Datenverarbeitungseinrichtung (30), welche die jeweilige Reinigungseinheit (24, 26) steuert, und ein Reinigungsmodul (28), welches Reinigungsmittel für die jeweilige Reinigungseinheit (24, 26) bereitstellt, aufweist.
Patent DE-102016007031-A1 (DE)
Title: Aufblasbares Luftpolsterkissen als Schlaf-Ruhe- und Sitzkissen
Inventor: LESMEISTER UWE
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-06-08
Abstract: Vorliegend geht es um die Entwicklung eines aufblasbaren Luftpolsterkissens als Hilfsmittel für die Lebensbereiche Schlafen, Ruhen und Sitzen. Bisher gibt es in der Größe unflexible und meist unhandliche Hilfsmittel, um z. B. auf Reisen, langen Fahrten im Zug, im Flugzeug oder im Bus/Auto und in Wartesituationen zu schlafen oder sich in einer bequemen Position auszuruhen. Es existieren in erster Linie gefüllte oder aufblasbare Nackenstützen und starre oder aufblasbare Schlafkissen mit einem Ventil. Die zu schützende Erfindung hat ein aufblasbares Luftpolsterkissen in verschiedenen Formen, das aus drei oder mehren einzelnen übereinander angeordneten Luftkammern in verschiedenen Größen mit verschiedenen Füllvolumen besteht, zum Gegenstand. Die einzelnen Luftkammern sind jeweils selbständig durch Ventile aufblasbar, so dass der Benutzer entsprechend seiner Körpergröße die Höhe des Kissens selbst bestimmen kann. Durch die Ventile kann zudem die eingefüllte Luft abgelassen werden, so dass bei Nichtgebrauch ein platzsparendes Verstauen der Kissenhülle möglich ist. An der Oberseite und an zwei gegenüberliegenden Seiten des Luftposters befinden sich Öffnungen (Aussparungen), die in der Mitte des Luftpolsters verbunden sind. Die Öffnung an der Oberseite des Luftpolsters dient dazu, das Gesicht/den Kopf bequem einzulegen. Die an den Seiten befindlichen Öffnungen stellen eine ausreichende Luftzufuhr des Benutzers sicher, so dass ein bequemer und störungsfreier Schlaf oder die Einnahme einer Erholungsposition ermöglicht wird. Das Kissen kann zur Benutzung z. B. im Flugzeug oder im Zug auf das dort standartmäßig am Sitz angebrachte Ablagebrett gestellt oder auf den Oberschenkeln abgelegt werden. Zudem kann das Luftpolsterkissen aufgrund der Höhenverstellbarkeit und der gewährleisteten Luftzufuhr als Schlafhilfe für Bauchschläfer eingesetzt werden. Darüber hinaus kann das Polsterkissen auch als Sitzkissen z. B. für Kleinkinder eingesetzt werden. Hier bietet sich insbesondere der Vorteil, dass das Luftpolster platzsparend ist und nur im Bedarfsfall durch Aufblasen der Luftkammern zum Einsatz gelangt. Wiederum kann die Sitzhöhe je nach Größe des Benutzers durch das Aufblasen einzelner Luftkammern bestimmt werden.
Patent DE-102016008221-A1 (DE)
Title: Kissen mit Soundmodul zur Verbesserung der Schlafqualität
Inventor: AMANN GÜNTHER
IPC: H01F27/36
Filed: 2016-07-05
Abstract: Kissen mit einem Kissenkern aus einem elastisch verformbaren Material, in dem mindestens ein Soundmodul zur Abgabe von Musik an eine Person angeordnet ist, wobei das Soundmodul mindestens einen Lautsprecher mit einem Magneten aufweist, welcher ein Magnetfeld erzeugt und der Lautsprecher mit einem Audiogerät koppelbar ist, wobei das Soundmodul einen zusätzlichen zweiten Magneten aufweist, welcher das Magnetfeld des ersten Magneten überlagert.
Patent DE-102016008635-A1 (DE)
Title: System zur Übertragung von Geldbeträgen
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: G06Q20/32
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Übertragung von Geldbeträgen, umfassend eine mobile Einheit (11) mit einer Nahfeldkommunikation(NFC)-Schnittstelle (13). Bei einem System, bei dem die Prepaid-Funktion besonders schnell mit einem Geldguthaben versehen werden kann, ist in einem Fahrzeug (3) ein NFC-Chip fest (5) verbaut, welcher über eine Kommunikationsschnittstelle (7) des Fahrzeuges (3) zur Aufladung eines Geldguthabens auf den NFC-Chip (5) mit einem fahrzeugexternen Server (9) drahtlos in Verbindung steht, wobei der NFC-Chip (5) mit der Nahfeldkommunikation(NFC)-Schnittstelle (13) der externen mobilen Einheit (11) zur Übertragung des Geldguthabens auf die mobile Einheit (11) drahtlos gekoppelt ist.
Patent DE-102016009926-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G02F1/133
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lidar-Sensorvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10) zum Abtasten eines Umgebungsbereiches (14) des Kraftfahrzeugs (10) mittels Laserstrahlen (L1, L2), mit einer Sendeeinrichtung aufweisend eine Lichtquelle (16), wobei die Sendeeinrichtung dazu ausgelegt ist, Laserstrahlen (L1, L2) entlang vorbestimmter Winkel in den Umgebungsbereich (14) auszusenden, einer Empfangseinrichtung (26) zum Empfangen der in dem Umgebungsbereich (14) reflektierten Laserstrahlen (L1', L2') und mit einer Matrixanordnung (20) aufweisend einen Empfangsbereich (E) mit ansteuerbaren Mikrostrukturelementen (22), welche dazu ausgelegt sind, die in dem Umgebungsbereich (14) entlang jeweiliger, zu den Mikrostrukturelementen (22) korrespondierender Winkel reflektierten Laserstrahlen (L1' L2') zu der Empfangseinrichtung (26) zu lenken.
Patent DE-102016009941-A1 (DE)
Title: Duales Filtersystem
IPC: F02C7/05
Filed: 2016-08-17
Abstract: Vor die entsprechenden Triebwerke werden die dualen Filtersysteme mit 4 Traversen integriert montiert; der Abstand richtet sich nach der Größe der einzelnen Turbinen: Die mittige Haupt-Filteranlage, 360°, die parallel zum Düsenantrieb befestigt wird, erhält zusätzlich aus Sicherheitsgründen umgehend, 360°, sogenannte ”Luftpfeifen”, die rechteckig o. quadratisch befestigt sind! Alle Luftdurchgänge werden in der Gesamtfläche mit einem Fein-Filter zusätzlich bestückt. Die Gesamt-Filteranlage wird aus einem Stück aus festem Leichtmetall, nebst den Traversen, kostensparend hergestellt, kann auch bei bestehenden Flugzeugen nachträglich jederzeit montiert werden!