baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010053024-B4 (DE)
Title: Schmuckfassung für einen Edelstein
Inventor: LANG RUDI
IPC: A44C17/02
Filed: 2010-12-02
Granted: 2015-05-21
Abstract: Schmuckfassung für einen facettierten Edelstein (5), wobei – der Edelstein (5) zumindest bis zur Rondiste (13) von einem ihn gewölbt umgebenden Reflektor (3) umhüllt ist, – zwischen Edelstein (5) und Reflektor (3) ein räumlicher Spalt (14) ausgebildet ist und – mindestens ein Halteelement (17, 22, 23, 25) für den Edelstein (5) den Spalt (14) überbrückt und punktuell an der Rondiste (13) berührend anliegt.
Patent DE-102010055048-B4 (DE)
Title: Nahtmaterialspender für die Aufnahme von chirurgischem Nahtmaterial
Inventor: STAUFER FALKO
IPC: A61B17/06
Filed: 2010-12-17
Granted: 2016-08-18
Abstract: Nahtmaterialspender für die Aufnahme von chirurgischem Nahtmaterial, – mit einem plattenförmigen Grundträger (2; 3) mit einer Grundplatte (6) und umfangsseitigen Seitenwänden (81, 82), die weitgehend rechtwinklig von der Grundplatte (6) aufsteigen, – mit einem Deckel (70), der auf den Seitenwänden (81, 82) aufliegt, der den Grundträger (2; 3) bedeckt und mit ihm einen zentralen Aufnahmeraum (12) und einen Wickelraum (14) abschließt, der den Aufnahmeraum (12) ringförmig umgibt und der einen Faden (60) in mehreren Wicklungen (641, 642, 643, 644) mit unterschiedlichen Radien aufnehmen kann, und – mit einer Nadelfixierung (18; 19) auf der Grundplatte (6) in dem Aufnahmeraum (12), – mit einer Trennwand (10) zwischen dem Aufnahmeraum (12) und dem Wickelraum (14), die sich von der Grundplatte (6) aus bis zum Deckel (70) hin erhebt, die den Aufnahmeraum (12) weitgehend umgibt und mit dem Deckel (70) lediglich in Berührkontakt steht, und die entlang ihres Verlaufs auf ihrer dem Wickelraum (14) zugewandten Seite eine geneigte Rampenfläche (101) aufweist, gekennzeichnet durch einen separaten, vom übrigen Wickelraum (14) mit Abtrennungen (28) räumlich abgetrennten Fadenendkanal (25; 26) für das Fadenende (645) und durch Zapfen (46) an den Abtrennungen (28), die über eine deckelberührte Oberseite der Abtrennungen (28) überstehen und in die Deckelebene (70) eingreifen.
Patent DE-102010060103-B4 (DE)
Title: Ziehpresse mit dynamisch optimierter Blechhaltung
Inventor: SCHOELLHAMMER DIETMAR
IPC: B21D22/22
Filed: 2010-10-21
Granted: 2013-04-11
Abstract: Ziehpresse (10) mit einem Pressengestell, mit einem zur Aufnahme eines Matrizenwerkzeugs (18) vorgesehenen Stößel (15), der in einer Verstellrichtung (16) verstellbar gelagert ist, mit mindestens einem Stößelantrieb (22), der mindestens einen Servomotor (23) aufweist, der mit dem Stößel über ein als Exzentergetriebe ausgeführtes Koppelgetriebe verbunden ist, das mindestens einen Umkehrpunkt aufweist, wobei der Stößel (15) bei einem einzigen Pressenhub, laufendem Servomotor (23) und geschlossenem Matrizenwerkzeug (18) den Umkehrpunkt (Ut) in wenigstens zwei zeitlich beabstandeten Zeitpunkten (TA, TB) einnimmt, wobei der Servomotor (23) zwischen diesen Zeitpunkten (TA, TB) eine Drehrichtungsumkehr vollführt, mit einem dem Stößel (15) gegenüberliegend vorgesehenen Blechhalter (35), der an einem Widerlager (47) abgestützt ist, mit einem zur Aufnahme eines Stempelwerkzeugs (34) vorgesehenen Tisch (31), dem ein Tischantrieb (36) zugeordnet ist, um diesen in der Verstellrichtung (16) zu verfahren.
Patent DE-102011003094-B4 (DE)
Title: Transportsystem und Transportverfahren für Formlinge
Inventor: GÖPPEL OTTO
IPC: B65G49/08
Filed: 2011-01-25
Granted: 2017-01-26
Abstract: Transportsystem (1) für Formlinge aufweisend wenigstens einen Formlingsträger (20) zum Aufnehmen von Formlingen, der wenigstens zwei seitliche Füße (21) und ein Positionierungselement (22) auf seiner Unterseite (23) aufweist; wenigstens ein Transportmittel (10) zum Transportieren des wenigstens einen Formlingsträgers (20), das aufweist einen in vertikaler Richtung beweglichen Heber (11) zum Tragen der wenigstens zwei seitlichen Füße (21) des wenigstens einen Formlingsträgers (20); eine Positionierungseinrichtung (12) zum Tragen der Unterseite (23) des wenigstens einen Formlingsträgers (20), die ferner dazu ausgelegt ist, in das wenigstens eine Positionierungselement (22) einzugreifen; dadurch gekennzeichnet, dass der Heber (11) derart absenkbar ist, dass die seitlichen Füße (21) des wenigstens einen Formlingsträgers (20) frei sind, und dass die Positionierungseinrichtung (12) ausgebildet ist, um bei abgesenktem Heber (11) den wenigstens einen Formlingsträger (20) bezüglich seiner Lage und Position auf dem Transportmittel (10) auszurichten.
Patent DE-102011003905-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit gekühltem Turbinengehäuse und gekühltem Lagergehäuse und gemeinsamer Kühlmittelzufuhr
Inventor: BOGNER MATHIAS
IPC: F01D25/12
Filed: 2011-02-10
Granted: 2012-12-27
Abstract: Abgasturbolader, der ein Turbinengehäuse (1) und ein mit dem Turbinengehäuse verbundenes Lagergehäuse (4) aufweist, wobei – das Turbinengehäuse einen Kühlmitteleingang (5), einen im Inneren des Turbinengehäuses vorgesehenen Kühlmantel (9) und einen Kühlmittelausgang (14) aufweist, – das Lagergehäuse einen Kühlmitteleingang (17), einen im Inneren des Lagergehäuses vorgesehenen Kühlmantel (7) und einen Kühlmittelausgang (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmitteleingang (17) des Lagergehäuses mit einem Kühlmittelabzweigausgang (19) des Turbinengehäuses mittels eines Schlauches (15) verbunden ist und der Kühlmittelausgang (18) des Lagergehäuses mit einem Kühlmittelrückführungseingang (20) des Turbinengehäuses mittels eines Schlauches (16) verbunden ist.
Patent DE-102011005798-B4 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: HORIUCHI YOJI
IPC: F01M13/04
Filed: 2011-03-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Ölabscheider, der in einem Durchgang angeordnet ist, durch den ein Ölnebel beinhaltendes Gas zwischen einem Kurbelgehäuse und einem Einlassdurchgang einer Brennkraftmaschine strömt, wobei der Ölabscheider ein Gehäuse (21) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (23) aufweist und der Ölabscheider ein Öl in dem Ölnebel beinhaltenden Gas abscheidet, das durch den Einlass (22) in das Gehäuse (21) strömt, und das Gas von dem Auslass (23) abgibt, wobei der Ölabscheider des Weiteren Folgendes aufweist:einen ersten Pfad (24), der zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (23) ausgebildet ist, wobei der erste Pfad (24) den Einlass (22) und den Auslass (23) miteinander über einen Filter (25), der in dem ersten Pfad (24) angeordnet ist, verbindet; undeinen zweiten Pfad (26), der zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (23) ausgebildet ist, wobei der zweite Pfad (26) den Einlass (22) und den Auslass (23) miteinander über zumindest eine Bohrung (27) verbindet, ohne durch den Filter (25) hindurchzutreten,wobei der Druckverlust des ersten Pfads (24) derart festgelegt ist, dass er niedriger ist als der Druckverlust des zweiten Pfads (26), und ein Teil des Filters (25) des ersten Pfads (24) in der Umgebung eines stromabwärtigen Auslasses der zumindest einen Bohrung (27) des zweiten Pfads (26) angeordnet ist und zu der Bohrung (27) als ein Prallkörper (25c) zugewandt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Filter (25) einen dichten Abschnitt (25a) mit einer hohen Dichte und einen groben Abschnitt (25b) mit einer niedrigen Dichte in dieser Reihenfolge entlang einer Durchdringungsrichtung des Ölnebel beinhaltenden Gases aufweist, wobei der grobe Abschnitt (25b) an einer stromabwärtigen Seite des Filters (25) ausgebildet ist und der dichte Abschnitt (25a) an einer stromaufwärtigen Seite des Filters (25) ausgebildet ist.
Patent DE-102011009034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschäumen eines Stoffes, insbesondere eines Klebers
Inventor: FRENZEL HANS-GEORG
IPC: C08J9/00
Filed: 2011-01-20
Granted: 2016-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Aufschäumen eines Stoffes, insbesondere eines Klebers, mit wenigstens einer Aufschäumeinheit und mit wenigstens einer in die Aufschäumeinheit mündenden Zuführungsleitung für den Stoff, wobei im Verlauf der Zuführungsleitung eine druckluftgetriebene Membranpumpe angeordnet ist und wobei weiterhin ein Speicherbehälter für den aufgeschäumten Stoff vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Membranpumpe (3) zumindest ein Mehrwegeventil zugeordnet ist, wobei ausgehend von diesem Mehrwegeventil voneinander getrennte Druckluftleitungen (14, 14') zu den Arbeitsluftkammern der Membranpumpe (3) verlaufen und wobei das Mehrwegeventil mit wenigstens einem dem Speicherbehälter (7) zugeordneten Zustandssensor verschaltet ist.
Patent DE-102011011915-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für eine mit einem Kodierer versehene Spindel
Inventor: IWASHITA YASUSUKE
IPC: B23Q17/00
Filed: 2011-02-21
Granted: 2013-03-28
Abstract: Steuerungseinrichtung zum Steuern einer Spindel (6), die über einen Riemen (5) mit einem Induktionsmotor (2) verbunden ist, indem die Drehgeschwindigkeit des Induktionsmotors (2) gesteuert wird, wobei die Spindel (6) einen daran angebrachten Kodierer (8) zum Ermitteln der Position der Spindel (6) aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung umfasst: eine Spindelgeschwindigkeitsermittlungseinheit (20) zum Ermitteln einer Spindelgeschwindigkeit aus der Anzahl von Rückkoppelimpulsen des Kodierers (8) innerhalb eines vorbestimmten Zeitraumes; eine erste Motorgeschwindigkeitsschätzeinheit (21) zum Erhalten einer ersten geschätzten Motorgeschwindigkeit (Vest1) des Induktionsmotors (2) aus der Spindelgeschwindigkeit, die durch die Spindelgeschwindigkeitsermittlungseinheit (20) ermittelt wird, und einem Untersetzungsverhältnis zwischen der Spindel (6) und dem Induktionsmotor (2); eine Motorgeschwindigkeitssteuerungseinheit (11) zum Steuern des Induktionsmotors (2) auf Grundlage einer Geschwindigkeitsanweisung (Vcmd), die dem Induktionsmotor (2) übergegeben wird, und der ersten geschätzten Motorgeschwindigkeit (Vest1), die von der ersten Motorgeschwindigkeitsschätzeinheit (21) erhalten wird; eine zweite Motorgeschwindigkeitsschätzeinheit (24) zum Berechnen einer zweiten geschätzten Motorgeschwindigkeit (Vest2) aus der...
Patent DE-102011076555-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit einer Dämpfungseinrichtung
Inventor: HEITZ MARKUS
IPC: G01P15/08
Filed: 2011-05-26
Granted: 2019-11-07
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement (100) umfassend eine gegenüber einem Substrat (200) mittels wenigstens einer Biegefeder (121, 122, 123, 124) in einer Auslenkrichtung (111) auslenkbar angeordnete Massestruktur (110) beschrieben. Die Biegefeder (121, 122, 123, 124) umfasst wenigstens einen Faltungsabschnitt (130), der durch zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete und mittels eines Verbindungsstegs (133) miteinander verbundene Federschenkel (131, 132) gebildet ist. Dabei ist im Bereich des Verbindungsstegs (133) eine Dämpfungseinrichtung (140) für Schwingungsbewegungen des Faltungsabschnitts (130) in der Auslenkrichtung (111) vorgesehen.
Patent DE-102011085291-B4 (DE)
Title: Lichtbeeinflussungselement zur Beeinflussung der Lichtabgabe von im Wesentlichen punktförmigen Lichtquellen
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: G02B5/10
Filed: 2011-10-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: Lichtbeeinflussungselement (30) zur Beeinflussung der Lichtabgabe von im Wesentlichen punktförmigen Lichtquellen (22),wobei das Lichtbeeinflussungselement (30) zumindest zwei nebeneinander angeordnete und einstückig miteinander verbundene Linsen (35) aufweist, welche jeweilsa) eine Kavität (37), welche einen Lichteintrittsbereich der Linse (35) bildet, sowieb) eine dem Lichteintrittsbereich gegenüberliegende Lichtaustrittsfläche (36) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,dass alle Linsen (35) im Wesentlichen kegelstumpfartig und mit identischen Mantelflächen (38) ausgebildet sind,wobei zumindest zwei der Linsen (35) hinsichtlich ihrer Lichteintrittsbereiche unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-102011088201-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prozesswasserreinigung in der Papierindustrie
Inventor: SCHWARZ SIMONA
IPC: D21F1/82
Filed: 2011-12-10
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Reinigung von stickiehaltigen Prozesswässern in der Papierindustrie, bei dem 0,1–2,0 Ma.-% an kationisch modifizierten, amphiphilen Polysacchariden mit hydrophilen und hydrophoben Substituenten an der Polysaccharidkette ein- oder mehrmalig zu stickiehaltigen Prozesswässern zugegeben und die abgesetzten Verunreinigungen in Form von Stickies entfernt werden.
Patent DE-102011111954-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgaswärmenutzung, Abgasmodul mit einer solchen Vorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: KHUC ANH-DUY
IPC: F02G5/02
Filed: 2011-08-30
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Abgaswärmenutzung bei Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, mit einem abgasdurchströmbaren Außengehäuse (18) sowie wenigstens einem, vorzugsweise mehreren thermoelektrischen Generatormodulen (20), die im Außengehäuse (18) aufgenommen sind, wobei das wenigstens eine thermoelektrische Generatormodul (20) auf einer wellenförmigen Trägerwand (22) befestigt ist, welche einen V-förmigen Wellenquerschnitt oder einen U-förmigen Wellenquerschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine thermoelektrische Generatormodul (20) zwischen zwei wellenförmigen Trägerwänden (22) gehalten ist.
Patent DE-102012021442-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit passivem Löschsystem
Inventor: STEFFENS GÜNTER
IPC: D06F58/30
Filed: 2012-10-31
Granted: 2021-08-26
Abstract: Wäschetrockner (10), insbesondere Haushaltswäschetrockner (10), umfassend- eine für zu trocknende Wäsche bestimmte Trommel (20),- einen Behälter (30) zur Aufnahme von Löschmittel (9), und- ein erstes temperaturaktiviertes Ventil (50), das den Behälter (30) verschließt und sich bei einer durch ein Feuer hervorgerufenen Temperatur selbsttätig öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass- der Behälter (30) mittels einer ersten Leitung (40) mit dem Inneren der Trommel (20) verbunden ist,- das erste Ventil (50) in der ersten Leitung (40) angeordnet ist und in gutem Wärmekontakt mit dem Inneren der Trommel (20) steht,- eine mit dem Behälter (30) verbundene zweite Leitung (42) vorgesehen ist, welche im Bereich einer Bodenplatte (12) des Wäschetrockners (10) mündet und im Bereich ihrer Mündung durch ein zweites temperaturaktiviertes Ventil (52) verschlossen ist, das sich bei einer durch ein Feuer hervorgerufenen Temperatur selbsttätig öffnet, und- die Anordnung so getroffen ist, dass sich entweder das erste Ventil (50) oder das zweite Ventil (52) bei einer durch ein Feuer hervorgerufenen Temperatur selbsttätig öffnet.
Patent DE-102012105831-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-07-02
Granted: 2020-06-25
Abstract: Lenksystem für ein Fahrzeug (100), mit mindestens drei unabhängig voneinander lenkbaren Rädern (9, 12) und einem die Räder (9, 12) nach einem Lenkprogramm (L) lenkenden Lenksollwertgeber (19), wobei ein Bedienelement (15) vorgesehen ist, mittels welchem das Fahrzeug (100) während der Fahrt in eine Rotation um einen Drehpol (T), der sich mit einem Hauptbewegungsvektor (51) bewegt, versetzbar ist, und wobei das Lenkprogramm (L) derart ausgebildet ist, dass mittels des Lenksollwertgebers (19) die Richtung des Hauptbewegungsvektors (51) des Drehpols (T) veränderbar ist, wobei sich nach Einleitung der Rotation um den Drehpol (T) letzterer ausschließlich in Fahrtrichtung bewegt, wohingegen sich die Fahrzeugteile, die sich außerhalb des Drehpols (T) befinden, in Richtungen bewegen, die sich durch eine Vektoraddition des Hauptbewegungsvektors (51) und des Richtungsvektors (52) an dem jeweiligen Ort aufgrund einer Karusellfahrt um den Drehpol (T) ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Drehpols (T) relativ zur senkrechten Projektionsfläche des Fahrzeugs (100) verlagerbar ist, wobei ein Bedienelement (15) vorgesehen ist, zur Verlagerung des Drehpols (T).
Patent DE-102012109822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Biogas
Inventor: RESTLE KARL-HEINZ
IPC: C12P5/02
Filed: 2012-10-15
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Biogas in einem Feststofffermenter (20, 22), in welchem stapelbare Biomasse von einem Perkolatstrom durchströmbar ist, um in einem Vergärprozess Biogas zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Vergärprozess anhand der Qualität des erzeugten Biogases geregelt wird, wobei bei der Regelung des Vergärprozesses die Zusammensetzung, die Menge, die bisherige Verweildauer und/oder der Vergärzustand der in dem Feststofffermenter (20, 22) aufgenommenen Biomasse berücksichtigt wird, und eine Führungsgröße auf dieser Grundlage bestimmt wird.
Patent DE-102012209551-B4 (DE)
Title: Wagenkasten für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KLEIN ULRICH
IPC: B61D17/08
Filed: 2012-06-06
Granted: 2014-09-18
Abstract: Wagenkasten für ein Schienenfahrzeug, mit einer Seitenwand, in der entlang des Wagenkastens gleichförmige Fensterausschnitte (3) vorgesehen sind, in die Fensterscheiben einsetzbar sind, und mit einem an einen Längsabschnitt (2) der Seitenwand angrenzenden Toilettenraum, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Längsabschnitt (2) der Seitenwand wenigstens einer der Fensterausschnitte (3) vorgesehen ist, in den ein Blechfeld (4) eingesetzt ist, das eine Abluftöffnung (6) für den Toilettenraum aufweist.
Patent DE-102012211931-B4 (DE)
Title: Hubspindel
Inventor: WOWES VOLKER
IPC: A01B59/06
Filed: 2012-07-09
Granted: 2016-10-27
Abstract: Längenveränderliche Hubspindel (10) für einen über einen Kraftantrieb heb- und senkbaren Unterlenker einer Anbauvorrichtung eines landwirtschaftlichen Gerätes, deren erstes Anschlussende (12) am Kraftarm des Kraftantriebs und deren zweites Anschlussende (14) am Unterlenker befestigt ist, wobei die Anschlussenden (12, 14) jeweils über gegenläufige Innengewinde (16, 17) auf entsprechenden Gewindeabschnitten (13, 15) mit gegenläufigen Außengewinden (31, 32) auf entsprechenden Gewindeabschnitten (33, 34) einer über eine Griffhülse (20) drehbaren Spindelstange (30) verbunden sind, wobei die Griffhülse (20) auf der Spindelstange (30) in Richtung einer Längsachse (x-x) verschiebbar angeordnet und um die Längsachse (x-x) drehfest mit der Spindelstange (30) verbunden ist, wobei die Griffhülse (20) wahlweise in eine Verriegelungsstellung verschiebbar ist, in der die Griffhülse (20) drehfest mit dem zweiten Anschlussende (14) verbunden ist, und wobei die Griffhülse (20) einen Verriegelungsabschnitt (24) aufweist, der in der Verriegelungsstellung das zweite Anschlussende (14) unter Bildung einer formschlüssigen Verbindung umfänglich umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsabschnitt (24) und das zweite Anschlussende (14) in axialen Abschnitten (50, 52), die in der Verriegelungsstellung die formschlüssige Verbindung eingehen, im Längsschnitt betrachtet konisch ausgebildet sind.
Patent DE-102012216019-B4 (DE)
Title: Antriebssteuervorrichtung für serielles Hybridfahrzeug
Inventor: OHNO AKIYOSHI
IPC: B60W10/26
Filed: 2012-09-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Antriebssteuervorrichtung für ein serielles Hybridfahrzeug, das eine Brennkraftmaschine, einen Stromgeneratormotor, der von der Brennkraftmaschine angetrieben wird, eine Batterie, die durch von dem Stromgeneratormotor erzeugten Strom geladen wird, und einen Antriebsmotor, welcher Antriebsräder durch den von dem Stromgeneratormotor erzeugten Strom oder von der Batterie abgegebenen Strom antreibt, aufweist, wobei die Antriebssteuervorrichtung umfasst:einen Gaspedalbetätigungsgrad-Detektor, welcher einen Betätigungsgrad eines Gaspedals detektiert;einen Ladezustandsdetektor, welcher einen Ladezustand der Batterie detektiert; undeine Steuereinrichtung, welche eine Drehzahl und ein Drehmoment der Brennkraftmaschine steuert, um der Brennkraftmaschine zu ermöglichen, in einem Ziel-Brennkraftmaschinendrehzahlbereich, z.B. 2000 U/min bis 4000 U/min, und einem Ziel-Brennkraftmaschinendrehmomentbereich entlang der Kurve des Betriebs mit maximalem Brennkraftmaschinenwirkungsgrad entsprechend dem von dem Gaspedalbetätigungsgrad-Detektor detektierten Betätigungsgrad des Gaspedals innerhalb eines ersten Bereiches zu arbeiten, wo ein Stromerzeugungswirkungsgrad, der auf der Basis eines Antriebswirkungsgrades der Brennkraftmaschine und eines Motorantriebswirkungsgrades des Stromgeneratormotors erhalten wird, gleich einem oder höher als ein voreingestellter Stromerzeugungswirkungsgrad ist, wenn der von dem Ladezustandsdetektor detektierte Ladezustand gleich einem oder höher als ein voreingestellter Ladezustand ist, und welche die Drehzahl und das Drehmoment der Brennkraftmaschine steuert, um der Brennkraftmaschine zu ermöglichen, in einem Ziel-Brennkraftmaschinendrehzahlbereich, z.B. 3000 U/min bis 5000 U/min, und einem Ziel-Brennkraftmaschinendrehmomentbereich entlang der Kurve des Betriebs mit maximalem Brennkraftmaschinenwirkungsgrad entsprechend dem von dem Gaspedalbetätigungsgrad-Detektor detektierten Betätigungsgrad des Gaspedals innerhalb eines zweiten Bereiches zu arbeiten, wo der von dem Stromgeneratormotor erzeugte Strom größer als der im Falle des ersten Bereiches erzeugte Strom ist, wenn der von dem Ladezustandsdetektor detektierte Ladezustand niedriger als der voreingestellte Ladezustand ist, wobei der zweite Bereich am Maximumpunkt des Stromerzeugungswirkungsgrads beginnt und am Maximumpunkt des erzeugten Stroms endet.
Patent DE-102013004876-B4 (DE)
Title: Dentalspiegel mit Loch, zum Hindurchstecken zahnmedizinischer Instrumente
Inventor: WINKELMANN WOLFGANG
IPC: A61C3/02
Filed: 2013-03-15
Granted: 2018-09-20
Abstract: Dentalspiegel (10), aufweisend eine Spiegelfläche (11), wobei die Spiegelfläche ein Loch (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelfläche (11) zwei konkave Ausnehmungen (14,14a,14b,16) aufweist, wobei das Loch (12) über eine Spalte (13) mit der Spiegelflächenaußenkante verbunden ist und wobei die Spalte (13) in eine konkave Ausnehmung (14,14a,14b) mündet.
Patent DE-102013007335-B4 (DE)
Title: Dauerhafte Antiknarzbeschichtung
Inventor: BESCHORNER HELGE
IPC: B05D3/00
Filed: 2013-04-27
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur Verminderung von Knarzgeräuschen, die bei einer Relativbewegung von zwei in Kontakt tretenden Oberflächenbereichen (AU, AS) eines auf mindestens einem Träger (U) angeordneten Schaumköpers (S) entstehen, wobei der mindestens eine Träger (U) als Korrosionsschutz-Beschichtung (B) mit einer anodischen oder kathodischen Elektrotauch-Lackierung oder einer Lackierung beschichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Teil der beschichteten Oberfläche des mindestens einen Trägers (U), der in seinem Oberflächenbereich (AU') mit dem Oberflächenbereich (As) des auf dem mindestens einen Träger (U) angeordneten Schaumkörpers (S) in einem Kontaktbereich (K) in Kontakt kommt, vor der Korrosionsschutz-Beschichtung (B) durch ein Glaskugelstrahlen oder durch ein Strukturprägen als Oberflächenbehandlung mit einer Oberflächenstruktur versehen wird, deren vorgebbare Trägeroberflächenrauigkeit (Rau) in Abhängigkeit der Schichtdicke (a) der späteren Korrosionsschutz-Beschichtung (B) so gewählt wird, dass die anschließende Korrosionsschutz-Beschichtung (B) der Oberfläche des mindestens einen Trägers (U) eine Beschichtungsoberflächenrauigkeit (RaB) aufweist, bei der durch Belastung des Schaumkörpers (S) im Kontaktbereich (K) zu dem mindestens einen Träger (U) hervorgerufene Reibungseffekte keine Geräusche erzeugen, wobei die strukturierte Oberfläche (AU') des Trägers (U) vor der Korrosionsschutz-Beschichtung (B) eine Trägeroberflächenrauigkeit (Rau) aufweist, deren Profilspitzenabstand (Su) zwischen 0,1 mm und 0,3 mm liegt und deren Profiltiefenabstand (TU) zwischen 0,1 mm und 0,3 mm liegt und deren Profiltiefe (RtU) zwischen 0,1 mm und 0,3 mm liegt, wobei die Beschichtungsoberflächenrauigkeit (RaB) des Trägers (U) nach der Korrosionsschutz-Beschichtung (B) der strukturierten Oberfläche (AU') des Trägers (U) in Abhängigkeit der Trägeroberflächenrauigkeit (Rau) einen Profilspitzenabstand (SB) aufweist, der zwischen 0,2 mm und 0,4 mm liegt, und einen Profiltiefenabstand (TB) aufweist, der zwischen 0,2 mm und 0,4 mm liegt, sowie eine Profiltiefe (RtB) aufweist, die zwischen 0,2 mm und 0,5 mm liegt.