baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103375-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein fahrzeug
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K6/20
Filed: 2015-03-09
Granted: 2017-10-05
Abstract: Antriebsstrang (20A, 20B) für ein Fahrzeug, wobei der Antriebsstrang umfasst: eine Kraftmaschine (22), die ein Gehäuse (26) und eine Kurbelwelle (24) umfasst, die zumindest teilweise in dem Gehäuse (26) angeordnet ist, wobei die Kurbelwelle (24) um eine Längsachse (28) drehbar ist; ein Ringzahnrad (30), das an einem ersten distalen Ende der Kurbelwelle (24) angebracht ist, so dass das Ringzahnrad (30) und die Kurbelwelle (24) in Einklang um die Längsachse (28) drehbar sind; einen Motor-Generator (38), der eine Motor/Generator-Welle (42) umfasst, die um eine erste Achse (44) drehbar ist, wobei die erste Achse (44) von der Längsachse (28) beabstandet ist; und einen Startermechanismus (64), der ein erstes Starterzahnrad (66) umfasst, das mit der Motor/Generator-Welle (42) koppelbar ist, wobei das erste Starterzahnrad (66) um eine zweite Achse (68) drehbar ist, wobei die zweite Achse (68) von der Längsachse (28) beabstandet ist, und wobei das erste Starterzahnrad (66) entlang der zweiten Achse (68) zwischen einer ersten Stellung, in der es mit dem Ringzahnrad (30) in Eingriff steht, so dass Drehmoment von der Motor/Generator-Welle (42) durch das erste Starterzahnrad (66) und das Ringzahnrad (30) auf die Kurbelwelle (24) übertragen wird, um die Kraftmaschine (22) zu starten, und einer zweiten Stellung bewegbar ist, in der es von dem Ringzahnrad (30) außer Eingriff steht, um den Startermechanismus (64) drehbar von dem Ringzahnrad (30) zu trennen; dadurch gekennzeichnet, dass der Startermechanismus (64) ein zweites Starterzahnrad (106) umfasst, das mit einem Motor/Generator-Zahnrad (102) koppelbar ist, wobei das zweite Starterzahnrad (106) entlang der zweiten Achse (68) zwischen einer dritten Stellung, in der es mit dem Motor/Generator-Zahnrad (102) in Eingriff steht, so dass Drehmoment von der Motor/Generator-Welle (42) durch das Motor/Generator-Zahnrad (102) und das zweite Starterzahnrad (106) übertragen wird, und einer vierten Stellung bewegbar ist, in der es von dem Motor/Generator-Zahnrad (102) außer Eingriff steht, um den Startermechanismus (64) drehbar von dem Motor-Generator (38) zu trennen.
Patent DE-102015116896-B4 (DE)
Title: Transportwagen und System zum Assistieren einer Bedienperson bei einem Verspleißen zweier Bauelement-Gurte, Verfahren zum Bereitstellen eines zweiten Bauelement-Gurtes zum Verspleißen mit einem ersten Bauelement-Gurt, Verfahren zum Abführen einer Gurt-Aufnahmeeinrichtung von einem Bestückautomaten
Inventor: WERSHOFEN KLAUS PETER
IPC: B62B3/04
Filed: 2015-10-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Transportwagen zum Assistieren einer Bedienperson bei einem Verspleißen zweier Gurte mittels eines Spleißvorgangs, bei dem ein Gurtanfang eines mit einer Vielzahl von zweiten elektronischen Bauelementen gefüllten zweiten Gurtes an ein Gurtende eines ersten Gurtes angebunden wird, aus welchem bereits eine Vielzahl von ersten Bauelementen entnommen und einem Bestückprozess zugeführt worden sind, der Transportwagen (270) aufweisendein Chassis (272);eine erste Aufnahmevorrichtung (282), welche an dem Chassis (272) angebracht ist und welche zum temporären Aufnehmen einer ersten Gurt-Aufnahmeeinrichtung für den ersten Gurt ausgebildet ist;eine zweite Aufnahmevorrichtung (284), welche an dem Chassis (276) angebracht ist und welche zum temporären Aufnehmen einer zweiten Gurt-Aufnahmeeinrichtung für den zweiten Gurt ausgebildet ist;eine selbsttätige Bewegungsvorrichtung (274), welche an dem Chassis (272) angebracht ist und ausgebildet ist, den gesamten Transportwagen (270) entlang zumindest einer Transportstrecke zu bewegen;eine Empfangseinheit (290) zum Empfangen eines Anforderungssignals, welches indikativ ist für eine bestimmte Position an einem Bestückautomaten, an welchem der Spleißvorgang durchzuführen ist; undeine Steuereinheit (292), welche mit der Empfangseinheit (290) und mit der Bewegungsvorrichtung (274) kommunikativ gekoppelt ist und welche eingerichtet ist, bei einem Empfang des Anforderungssignals die Bewegungsvorrichtung (274) zu veranlassen, den Transportwagen (270) an die bestimmte Position zu bewegen.
Patent DE-102015203861-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Wälzlager sowie Wälzlageranordnung mit einer derartigen Sensoreinrichtung
Inventor: WINKLER MARKUS
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-03-04
Granted: 2018-07-12
Abstract: Sensoreinrichtung (03) geeignet für ein Wälzlager (02) mit einem Außenring (04) und einem relativ zu diesem drehbaren Innenring (05), wobei die Sensoreinrichtung umfasst:• mindestens einen mit einem der beiden Lagerringe (04, 05) drehfest verbindbaren Sensor (17),• mindestens einen mit dem anderen der beiden Lagerringe (04, 05) drehfest verbindbaren Signalgeber (20),wobei die Sensoreinrichtung (03) weiterhin einen an einer Stirnfläche des Außenrings (04) des Wälzlagers (02) befestigbaren äußeren Ring (08) und einen an einer Stirnfläche des Innenrings (05) des Wälzlagers (02) befestigbaren inneren Ring (09) umfasst, wobei Sensor (17) und Signalgeber (20) auf einander gegenüberliegenden Mantelflächen von äußerem und innerem Ring (08, 09) angeordnet sind,und wobei die Sensoreinrichtung (03) eine Klebefolie umfasst und mittels der Klebefolie (10) am Wälzlager (02) befestigbar ist, wobei die Klebefolie (10) einen ersten umlaufenden Abschnitt (12) im Bereich des inneren Rings (09) und einen zweiten umlaufenden Abschnitt (13) im Bereich des äußeren Rings (08) umfasst, wobei der erste und der zweite Abschnitt (12, 13) mittels mehrerer Trennstege (14) miteinander verbunden sind, wobei die Trennstege (14) derart ausgestaltet sind, dass sie bei einer während der ersten Inbetriebnahme in Umfangsrichtung wirkenden Kraft zerreißen.
Patent DE-102015222576-B4 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung mit Wärmeleitteil
Inventor: MORINO SEIJI
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-11-16
Granted: 2022-04-21
Abstract: Elektronikvorrichtung (1) mit:einem Halbleitermodul (10, 20);einem Verdrahtungssubstrat (11, 21);einem aus Metall bestehenden Gehäuseteil (12, 22) gegenüber dem Verdrahtungssubstrat (11, 21) und beabstandet vom Verdrahtungssubstrat (11, 21); undeinem Wärmeleitteil (13, 23), das thermisch einen vorab festgelegten Abschnitt eines Verdrahtungsmusters (111 bis 113) und eines Wärmeleitmusters (114, 115, 214, 215) mit einem vorab festgelegten Wärmeleitbereich des Gehäuseteils (12, 22) verbindet, wobei der vorab festgelegte Wärmeleitbereich eine Fläche des Gehäuseteils (12, 22) gegenüber dem Verdrahtungssubstrat (11, 21) ist und weiter weg vom Verdrahtungssubstrat (11, 21) als eine Fläche des Körperabschnitts (100) gegenüber dem Gehäuseteil (12, 22) angeordnet ist, wobeidas Halbleitermodul (10, 20) einen Körperabschnitt (100) mit einer rechteckigen parallelepipedischen Form und eine Vielzahl von Anschlussabschnitten (101, 102, 103) aufweist, die auf zwei von vier Seitenflächen des Körperabschnitts (100) vorstehen, wobei die zwei der vier Seitenflächen des Körperabschnitts (100) als Flächen mit vorstehenden Anschlüssen bezeichnet sind, die anderen beiden der vier Seitenflächen des Körperabschnitts (100) als Flächen ohne vorstehende Anschlüsse bezeichnet sind,das Verdrahtungssubstrat (11, 21) das Verdrahtungsmuster (111 bis 113) und das Wärmeleitmuster (114, 115, 214, 215) umfasst, wobei das Verdrahtungsmuster (111 bis 113) eine Vielzahl von Verbindungsabschnitten (111a, 111b, 112a, 113a) aufweist, die jeweils mit einem zugehörigen der Anschlussabschnitte (101, 102, 103) elektrisch verbunden sind, und eine Oberfläche, die zumindest teilweise mit einem Lötstopplack (116) abgedeckt ist, und wobei das Wärmeleitmuster (114, 115, 214, 215) eine Oberfläche aufweist, die zumindest teilweise nicht mit dem Lötstopplack (116) abgedeckt ist und benachbart zu mindestens einer der Flächen ohne vorstehende Anschlüsse des Körperabschnitts (100) auf einer Fläche des Verdrahtungssubstrats (11, 21) angeordnet ist,und wobei das aus Metall bestehende Gehäuseteil (12, 22) massiv ist und Wärme nach außen abstrahlt.
Patent DE-102015225443-B4 (DE)
Title: Formgegenstand, umfassend eine thermoplastische Harzzusammensetzung und dessen Verwendung
Inventor: PARK SANG SUN
IPC: C08K5/5425
Filed: 2015-12-16
Granted: 2022-06-23
Abstract: Formgegenstand, umfassend eine thermoplastische Harzzusammensetzung, umfassend:ein Polyamid-6-polymer in einer Menge von 45 bis 93 Gew.-%:eine Kohlenstofffaser in einer Menge von 5 bis 40 Gew.-%;ein Kopplungsmittel auf Silanbasis in einer Menge von 1 bis 5 Gew.-%; undein thermoplastisches Elastomer in einer Menge von 1 bis 10 Gew.-%,wobei die Kohlenstofffaser einen mittleren Schnittdurchmesser von 5 bis 15 µm und 5 bis 15 mm Länge hat,wobei das thermoplastische Elastomer eine Schmelzzahl von 10 bis 40 g/10 min bei einer Temperatur von 230°C und einer Last von 2,16 kg hat, wobei es sich beim Formgegenstand um einen Panorama-Schiebedachrahmen für ein Fahrzeug handelt.
Patent DE-102016000319-B4 (DE)
Title: Ionisationsvorrichtung und korrespondierende Belüftungsanordnung
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: H01T23/00
Filed: 2016-01-13
Granted: 2017-09-28
Abstract: Ionisationsvorrichtung (10) mit einer Hochspannungseinheit (12) und mindestens einer Emittereinheit (20), welche in einem Luftkanal (2) einer Belüftungsanordnung (1) angeordnet ist und eine Grundplatte (22) mit mindestens zwei Elektroden (24) aufweist, welche Ionen abgeben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperatursensor (30) in die mindestens eine Emittereinheit (20) integriert ist.
Patent DE-102016014179-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: TSUCHIYA MASAHIKO
IPC: G05B19/402
Filed: 2016-11-28
Granted: 2019-11-14
Abstract: Numerische Steuerung, die eine Maschine steuert, die einen Drehvorgang an einem Werkstück basierend auf einem Programm ausführt, wobei die numerische Steuerung Folgendes umfasst:eine Einheit zum Festlegen von Drehbedingungen, die eine maschinelle Bearbeitungsbedingung für das Drehen festlegt;eine Einheit zum Festlegen von Einkerbbedingungen, die eine maschinelle Bearbeitungsbedingung für das Einkerben festlegt;eine Einheit zum Analysieren von Festzyklusbefehlen, die eine Befehlssequenz eines Drehzyklusarbeitsgangs basierend auf der maschinellen Bearbeitungsbedingung für das Drehen generiert; undeine Einheit zum automatischen Generieren von Befehlen für einen Einkerbarbeitsgang, die eine Befehlssequenz eines Einkerbzyklus-Arbeitsgangs basierend auf der maschinellen Bearbeitungsbedingung für das Drehen und der maschinellen Bearbeitungsbedingung für das Einkerben generiert, wenn ein Einkerbmodus aktiviert ist,wobei die Befehlssequenz des Einkerbzyklus-Arbeitsgangs derart vor der Ausführung der Befehlssequenz des Drehzyklus-Arbeitsgangs ausgeführt wird, dass eine Kerbe in dem Werkstück vor dem normalen Drehen im Voraus gebildet wird, indem der Vorschub mit einer höheren Geschwindigkeit ausgeführt wird als eine Vorschubgeschwindigkeit des normalen Drehens, und derart, dass das normale Drehen nach dem Bilden der Kerbe erfolgt und entsprechend während des normalen Drehens Späne in einem Kerbenabschnitt zerkleinert werden.
Patent DE-102016106289-B4 (DE)
Title: Wafer-Behandlungsvorrichtung und Dichtring für eine Wafer-Behandlungsvorrichtung
Inventor: ALBERT DIETER
IPC: F16J15/3276
Filed: 2016-04-06
Granted: 2020-03-19
Abstract: Dichtring (24) zur Anbringung an einem Abdeckring (16) einer Wafer-Behandlungsvorrichtung (10), mit einem ringförmigen Träger (40) und einer Dichtlippe (42), die lösbar am Träger (40) angebracht ist, wobei die Dichtlippe (42) in eine Nut (50) im Träger (40) eingehängt ist und wobei die Dichtlippe (42) sich ausgehend von der Nut (50) über einen Teil der Oberseite des Trägers (40) und über eine konische Anlagefläche (54) erstreckt, bis sie mit ihrem freien Ende über die Unterseite des Trägers (40) hervorsteht.
Patent DE-102016107791-B4 (DE)
Title: Stent und Stentzuführsystem
Inventor: DING ANDREAS
IPC: A61L27/40
Filed: 2016-04-27
Granted: 2018-03-22
Abstract: Stent mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Gittergeflecht (10) aus einem einzigen Draht (11), der ein Kernmaterial und ein Mantelmaterial aufweist, wobei das Kernmaterial eine höhere Röntgensichtbarkeit als das Mantelmaterial aufweist und eine polierte Außenoberfläche des Mantelmaterials eine Mischoxidschicht umfasst, die TiO2 und wenigstens ein Nitrid aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen 25 vol% und 35 vol% des Drahts (11) durch das Kernmaterial gebildet sind, – der einzige Draht (11) zwei Drahtenden (12, 13) aufweist, die in einem mittleren Abschnitt des Gittergeflechts (10) durch eine röntgensichtbare Verbindungshülse (14) miteinander crimpverbunden, sind, und dass – das Gittergeflecht (10) zwei axiale Längsenden (15, 16) aufweist, die zumindest in einem expandierten Zustand des Gittergeflechts (10) trichterförmig aufweitet sind.
Patent DE-102016115925-B4 (DE)
Title: System zur hydraulischen Betätigung einer Parksperre
Inventor: MÖHLMANN REINHARD
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-08-26
Granted: 2022-08-11
Abstract: Hydraulisches Betätigungssystem zur Betätigung einer Parksperre eines Kraftfahrzeugs, umfassend- ein Stellglied (5) zur Überführung der Parksperre aus einer Losstellung in eine Sperrstellung und/oder aus der Sperrstellung in eine Losstellung,- eine Pumpeinrichtung (1) zur Erzeugung eines die Parksperre in die Sperrstellung oder die Losstellung überführenden Hydraulikdrucks,- einen Hydraulikkreis, über den die die Pumpeinrichtung (1) mit dem Stellglied (5) verbunden ist, wobei im Hydraulikkreis ein erster Leitungsstrang (3) und ein zweiter Leitungsstrang (4) vorgesehen sind, die wenigstens abschnittsweise in Abhängigkeit von der Ansteuerung des Betätigungssystems als zum Stellglied (5) hinführende Druckzuführleitung oder als vom Stellglied wegführende Rückleitung fungieren, wobei die Pumpeinrichtung (1) eine bi-direktional arbeitsfähige Pumpeinrichtung mit einer Sperrförderrichtung (S) und mit einer Löseförderrichtung (L) ist und im Hydraulikkreis Rückschlagventile (14, 15) derart angeordnet sind, dass bei Betätigung der der Pumpeinrichtung (1) in Sperrförderrichtung (S) die Parksperre in die Sperrstellung übergeht und bei Betätigung der Pumpeinrichtung (1) in Löseförderrichtung (L) die Parksperre in die Losstellung übergeht, wobei ein Versorgungsstrang (13) vorgesehen ist, der mit dem ersten Leitungsstrang (3) verbunden ist, um Baugruppenkomponenten einer Baugruppe, der das System nach Anspruch 1 zugeordnet ist, mit Kühl- und/oder Schmieröl zu versorgen, wobei in dem Versorgungstrang (13) wenigstens ein Steuerventil (11) angeordnet ist, über das zumindest ein Teil des Versorgungsstrangs geschlossen werden oder durchgängig geschaltet werden kann, wobei im Versorgungsstrang (13) Beölungsblenden (18) zur definierten Begrenzung des Kühl- und/oder Schmierölstroms vorgesehen sind, wobei das System eine Steuerlogik aufweist, bei der zur Erfassung und/oder Einstellung des von der Pumpeinrichtung (1) erzeugten Hydraulikdrucks der Pumpensteuerstrom herangezogen wird.
Patent DE-102016201636-B4 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung mit Speicherkörper
Inventor: SCHLEGEL PETER
IPC: F16J15/56
Filed: 2016-02-03
Granted: 2023-01-26
Abstract: Abstreifvorrichtung (30) mit einem Abstreifring (40) und einem Bewegungskörper (20), wobei der Bewegungskörper (20) in Richtung einer Längsachse (11) beweglich relativ zum Abstreifring (40) ist, wobei eine Außenumfangsfläche (21) des Bewegungskörpers (20) in Richtung der Längsachse (11) ein konstantes Querschnittsprofil aufweist, wobei der Abstreifring (40) aus einem saugfähigen ersten Material besteht, wobei er den Bewegungskörper (20) ringartig umgibt, wobei er den Bewegungskörper (20) über dessen gesamten Umfang derart berührt, dass an der Außenumfangsfläche (21) des Bewegungskörpers (20) anhaftende Flüssigkeit vom Abstreifring (40) aufsaugbar ist, wobei ein vom Abstreifring (40) gesondert ausgebildeter Speicherkörper (50) vorgesehen ist, welcher aus einem saugfähigen zweiten Material besteht,dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Material derart verschieden vom ersten Material ausgebildet ist, dass die Saugfähigkeit des zweiten Materials größer als die Saugfähigkeit des ersten Materials ist, wobei der Speicherkörper (50) den Abstreifring (40) derart berührt, dass im Abstreifring (40) aufgesaugte Flüssigkeit vom Speicherkörper (50) aufsaugbar ist.
Patent DE-102017103726-B4 (DE)
Title: Haushaltsleuchtvorrichtung
Inventor: KÜSTER STEPHAN MICHAEL
IPC: F21V21/14
Filed: 2017-02-23
Granted: 2019-07-25
Abstract: Haushaltsleuchtvorrichtung, insbesondere Pendel- und/oder Hängeleuchtvorrichtung, zur Befestigung an einer Wand und/oder Decke (50a, 50b), mit einer Halteeinheit (10a; 10b), welche zu einer Halterung zumindest eines länglich ausgebildeten Leuchtelements (12a; 12b) vorgesehen ist, wobei die Halteeinheit (10a; 10b) dazu vorgesehen ist, das Leuchtelement (12a; 12b) schwenkbar um eine Schwenkachse (14a; 14b) zu lagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (14a; 14b) dezentral relativ zu dem Leuchtelement (12a; 12b) ausgerichtet ist, wobei die Halteeinheit (10a; 10b) eine Befestigungseinheit (16a; 16b) zur Befestigung an der Wand und/oder Decke (50a; 50b), eine beabstandet von der Befestigungseinheit (16a; 16b) angeordnete Verbindungseinheit (18a; 18b) zur Verbindung mit dem Leuchtelement (12a; 12b) und eine Schwenkeinheit (20a; 20b) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, die Befestigungseinheit (16a; 16b) und die Verbindungseinheit (18a;18b) beweglich relativ zueinander anzuordnen, wobei die Schwenkeinheit (20a; 20b) wenigstens ein Schwenkelement (22a; 22b) aufweist, welches als Scharnier ausgebildet ist, wobei die Befestigungseinheit (16a) ein winkelförmiges Befestigungselement (26a) umfasst.
Patent DE-102017109722-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: OLFERMANN THOMAS
IPC: H01M50/204
Filed: 2017-05-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Batteriegehäuse mit einem Boden (4), Seitenwänden (2, 3) und mit Innenquerwänden (5, 5a), die mit dem Boden (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2) im Abstand zum Boden (4) angeordnete und zu den Innenquerwänden (5, 5a) ragende Flansche (8, 8a, 8b) besitzen, wobei die Flansche (8, 8a, 8b) eine Öffnung (13) für eine Schraubverbindung mit zwischen den Innenquerwänden (5, 5a) einsetzbaren Batteriemodulen aufweisen und wobei zwischen dem Boden (4) und den Flanschen (8, 8a, 8b) Gewindeträger (10) angeordnet sind, wobei Laschen (11) der Innenquerwände (5, 5a) über Laschenöffnungen (12) mit den Gewindeträgern (10) und mit den Flanschen (8, 8a, 8b) verschraubbar sind.
Patent DE-102017127077-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschwächung von Störlichtbogen in einem elektrischen Verteiler und elektrischer Verteiler umfassend eine derartige Vorrichtung
Inventor: REUBERGER GEORG
IPC: H02B1/20
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abschwächung von Störlichtbogen in einem elektrischen Verteiler, umfassend ein offenes Gehäuse (2), eine erste Stromschiene (3) und eine zweite Stromschiene (4), wobei die erste Stromschiene (3) eine erste elektrische Anschlussstelle (5) und die zweite Stromschiene (4) eine zweite elektrische Anschlussstelle (6) aufweist, wobei die erste Stromschiene (3) beabstandet zu der zweite Stromschiene (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stromschiene (3) und die zweite Stromschiene (4) derart ausgebildet sind, dass innerhalb des Gehäuses (2) an einer vorgegebenen Abbrandstelle (7) für einen Störlichtbogen eine Durchschlagspannung zwischen der ersten Stromschiene (3) und der zweiten Stromschiene (4) am geringsten ist, wobei die Abbrandstelle (7) für den Störlichtbogen eine Engstelle mit einem geringsten Abstand zwischen der ersten Stromschiene (3) und der zweiten Stromschiene (4) ist, und dass das Gehäuse (2) ein hochtemperaturfestes und elektrisch isolierendes Verkleidungsteil (8) aufweist, wobei das Verkleidungsteil (8) aus einer Keramik oder aus Stein ausgebildet ist.
Patent DE-102017205197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-03-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (6) zum Reinigen eines Abgasstromes einer Brennkraftmaschine (4) eines Kraftfahrzeugs (2), bei dem erfasst wird, ob bei einem Startbetriebszustand und/oder bei einem Kaltstartbetriebszustand und/oder bei einem Normalbetriebszustand die Gefahr erhöhter NOx-Emissionen besteht, und auf den erfassten Zustand hin die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (6) in einer Startbetriebsart oder einer Kaltstartbetriebsart oder einer Normalbetriebsart betrieben wird, wobei in der Startbetriebsart ein Aufheizen zum zumindest teilweisen Erwärmen der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (6) durchgeführt wird, wobei in der Kaltstartbetriebsart gemäß einer ersten Methode ein Wert indikativ für die Gefahr erhöhter NOx-Emissionen bestimmt wird und in der Normalbetriebsart ein Wert gemäß einer zweiten Methode indikativ für die Gefahr erhöhter NOx-Emissionen bestimmt wird, wobei die erste Methode sich von der zweiten Methode unterscheidet, und wobei gemäß der ersten Methode eine gefahrene Wegstrecke bestimmt und ausgewertet wird, um einen variablen Wert indikativ für die Gefahr erhöhter NOx-Emissionen zu bestimmen und gemäß der zweiten Methode wird ein konstanter Wert indikativ für die Gefahr erhöhter NOx-Emissionen verwendet.
Patent DE-102017212199-B4 (DE)
Title: Lenksteuerungsvorrichtung
Inventor: KATAOKA MOTOAKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-07-17
Granted: 2021-02-25
Abstract: Lenksteuerungsvorrichtung, die ein Unterstützungsmoment (Ta) steuert, das von einem Elektromotor (80) ausgegeben wird, der mit einem Lenksystemmechanismus (100) verbunden ist, der ein Lenkmoment (Ts) erzeugt, wobei die Lenksteuerungsvorrichtung aufweist:eine Lastberechnungseinheit (20), die eine Last (Tx), die auf eine Lenkwelle (95) des Lenksystemmechanismus (100) wirkt, schätzt oder erfasst;eine Solllenkmomentberechnungseinheit (40), die ein Solllenkmoment (Ts*), das ein Sollwert des Lenkmomentes (Ts) ist, auf der Grundlage der geschätzten oder erfassten Last (Tx) berechnet;eine Servosteuerung (60), die einen Befehlswert (Ta*) des Unterstützungsmomentes (Ta) derart berechnet, dass eine Drehmomentabweichung (ΔTs), die eine Differenz zwischen dem Lenkmoment (Ts) und dem Solllenkmoment (Ts*) ist, gleich Null ist; undeine Bandkorrektureinheit (30), die ein Bandkorrekturfilter (31) enthält, das eine Komponente eines speziellen Frequenzbandes während eines Rechenprozesses von der Last (Tx) zu dem Solllenkmoment (Ts*) extrahiert und eine Verstärkung einer vorbestimmten Übertragungsfunktion in dem speziellen Frequenzband, das von dem Bandkorrekturfilter (31) extrahiert wird, korrigiert.
Patent DE-102018202043-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURGER KATHARINA
IPC: G01N22/00
Filed: 2018-02-09
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zustands eines Abgasbehandlungselements (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Abgasbehandlungselement (100) einen Filter (106) mit einer speichernden und/oder katalytischen Beschichtung (107) aufweist, umfassend:- Aussenden von Mikrowellen (104) in ein Gehäuse (102) des Abgasbehandlungselements (100), in dem der Filter (106) angeordnet ist,- Empfangen von Mikrowellen (104) mit einem Parameter in Antwort auf das Aussenden,- Wechseln eines Betriebszustands einer Brennkraftmaschine (130) des Kraftfahrzeugs zwischen fett und mager,- Ermitteln einer zeitlichen Änderung (201) des Parameters der empfangenen Mikrowellen (104) nach dem Wechseln,- Ermitteln eines Unterschieds (203) der ermittelten Änderung (01) zu einer Referenzänderung (202), und- Ermitteln des Zustands des Abgasbehandlungselements (100) in Abhängigkeit von dem ermittelten Unterschied (203), wobei das Ermitteln des Unterschieds (203) umfasst:- Ermitteln einer Geschwindigkeit der ermittelten Änderung (201),- Ermitteln des Zustands des Abgasbehandlungselements (100) als fehlerhaft aufgrund einer Durchführung mit verminderter Filterfunktion, wenn die Geschwindigkeit der ermittelten Änderung (201) langsamer ist als die Referenzänderung (202).