baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010026214-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: CHRISTOFFEL THOMAS
IPC: G01B7/14
Filed: 2010-07-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Längseinsteller (1) für einen Fahrzeugsitz (3), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer an einem Fahrzeugboden (10) angebrachten, fahrzeugstrukturfesten ersten Sitzschiene (5), wenigstens einer sitzfesten, relativ zur ersten Sitzschiene (5) verschieblichen und in dieser geführten zweiten Sitzschiene (8) und wenigstens einer Positionserkennungseinrichtung (20) mit einem Sensor (24), aufweisend einen Magneten und ein Hall-Element, wobeider Sensor (24) im Inneren der sitzfesten, zweiten Sitzschiene (8) angeordnet ist, der Sensor (24) in Richtung eines sich entlang der Längsrichtung der Schienen (5, 8) erstreckenden, ebenen Bereichs der fahrzeugstrukturfesten ersten Schiene (5) ausgerichtet ist, oderder Sensor (24) in Richtung eines sich entlang der Längsrichtung der Schienen (5, 8) erstreckenden, ebenen, der ersten Schiene (5) zugeordneten Bereichsausgerichtet ist, wobei dieser Bereich eine der Schienenlänge der ersten Schiene (5) entsprechende Länge hat und ein Ende dieses Bereichs dem Schienenende entspricht,dieser Bereich einen Ermittlungsbereich bildet, und der Sensor (24) dazu dient, ein Ende des Ermittlungsbereichs zu ermitteln,der Sensor (24) ein sicheres Erkennungsintervall und einen Unschärfebereich hat,der Abstand zwischen dem Sensor (24) und dem Ermittlungsbereich innerhalb des sicheren Erkennungsintervalls des Sensors (24) liegt, undder Abstand zwischen dem Sensor (24) und dem Fahrzeugboden (10) außerhalb des sicheren Erkennungsintervalls zuzüglich des Unschärfebereichs des Sensors (24) liegt,dadurch gekennzeichnet, dassder Abstand zwischen dem Ermittlungsbereich und dem Fahrzeugboden (10) am Ende des Ermittlungsbereichs maximal so groß wie das doppelte sichere Erkennungsintervall zuzüglich des doppelten Unschärfebereichs ist undder Sensor (24) derart ausgebildet ist, dass dieser das Schienenende beim Überfahren des Schienenendes über das Schienenende hinaus in Folge einer Veränderung eines Magnetfeldes erkennt.
Patent DE-102010031066-B4 (DE)
Title: Wärmeabführvorrichtung, insbesondere für eine Leuchte
Inventor: DROELLE ALEXANDER
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-07-07
Granted: 2012-11-08
Abstract: Wärmeabführvorrichtung, insbesondere für eine Leuchte (2), mit einem Wärmeabführkörper (12), welcher einen von einer Innenumfangsfläche (10) begrenzten Raum (8) aufweist, und mit einem Wärmeübertragungskörper (6), welcher mittelbar und/oder unmittelbar an eine Wärmequelle (4) thermisch ankoppelbar ist, eine Außenumfangsfläche (28) aufweist und von dem Raum (8) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeübertragungskörper (6) mit einem veränderbaren Außenumfang ausgebildet ist, derart, dass bei einer Vergrößerung des Außenumfangs wenigstens abschnittsweise eine druckbeaufschlagte Kopplung der Innenumfangsfläche (10) mit der Außenumfangsfläche (28) herstellbar ist.
Patent DE-102010040267-B4 (DE)
Title: Sputtereinrichtung mit rohrförmigem Target
Inventor: HEINRICH HANS-JÜRGEN
IPC: C23C14/34
Filed: 2010-09-03
Granted: 2014-07-17
Abstract: Sputtereinrichtung mit rohrförmigem Target, umfassend eine Halteeinrichtung mit einer Tragwelle, die einen Wellenflansch (3) aufweist, welcher durch eine Klemmeinrichtung lösbar und wasserdicht mit einem Targetrohr (1) verbunden ist, wobei ein dem Wellenflansch (3) der Tragwelle zugewandtes Ende des Targetrohrs (1) flanschlos ist und an einer Außenseite des Targetrohrs ein Distanzring (4) lösbar angeordnet ist, der durch Formschluss in einem Mindestabstand zum Ende des Targetrohrs (1) gehalten ist, wobei die Klemmeinrichtung gebildet ist aus dem Wellenflansch (3) der Tragwelle, dem Distanzring (4) sowie einem den Wellenflansch (3) und den Distanzring (4) übergreifenden, aus mindestens zwei Teilstücken bestehenden Spannring (2), und wobei mindestens ein Dichtring (6) zwischen der Außenseite oder/und einer Stirnseite des Targetrohrs (1) einerseits und einer gegenüberliegenden Dichtfläche des Wellenflansches (3) andererseits angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer senkrecht zur Achse des Targetrohrs (1) ausgerichteten Fläche des Wellenflansches (3) eine Nut angeordnet und das Ende des Targetrohrs (1) in dieser Nut angeordnet ist.
Patent DE-102010041437-B4 (DE)
Title: Überprüfung von Funktionen eines Steuersystems mit Komponenten
Inventor: FEUCHTER WILFRIED
IPC: G05B23/00
Filed: 2010-09-27
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Überprüfung von zu überprüfenden Funktionen eines Steuersystems, wobei das Steuersystem zu prüfende Komponenten (100) und eine Bewertungseinheit (200), die eine Funktionsfähigkeit der Komponenten (100) auf Grundlage von Zustandsmeldungen (131, 141) von den Komponenten (100) bewertet, aufweist, wobei das Verfahren umfasst: a) Komponentenseitiges Überprüfen (2) von mindestens zwei zu überprüfenden Funktionen der zu prüfenden Komponenten (100) durch Bereitstellen von ersten Testsignalen als Eingangsgrößen und Rücklesen von jeweiligen Zustandsmeldungen, und b) Überprüfen (3) eines durch die Bewertungseinheit (200) bereitgestellten Bewertungssignals (201) zur Bewertung einer Zustandsmeldung (131, 141) wenigstens einer, jedoch nicht aller der komponentenseitig (2) überprüften Funktionen, durch wenigstens eine der zu prüfenden Komponenten (100), durch Bereitstellen von zweiten Testsignalen als Eingangsgrößen und durch Rücklesen des Bewertungssignals (201) durch die wenigstens eine Komponente (100).
Patent DE-102010043705-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung
Inventor: BRAAM REINHOLD DR
IPC: E05B47/00
Filed: 2010-11-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Schließeinrichtung (100) mit einem Schließzylinder (110) und einem Betätigungselement (120) für den Schließzylinder (110), wobei der Schließzylinder (110) eine Aktoreinheit (114) zur Betätigung eines Schließglieds (112) aufweist, wobei das Betätigungselement (120) eine zur Steuerung der Aktoreinheit (114) vorgesehene primäre Steuereinrichtung (122) aufweist, wobei der Schließzylinder (110) in einem dem Betätigungselement (120) zugewandten Endbereich (110a) einen Bohrschutz (116) aufweist, wobei elektrische Verbindungsmittel (130) vorgesehen sind, die die primäre Steuereinrichtung (122) mit der Aktoreinheit (114) verbinden und die durch den Bohrschutz (116) durchgeführt sind, wobei in dem Schließzylinder (110) eine Spanneinrichtung (140) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, mindestens eine Komponente der elektrischen Verbindungsmittel (130), insbesondere mindestens ein elektrisches Verbindungskabel, mit einer Zugkraft zu beaufschlagen, und wobei die Spanneinrichtung (140) zwischen dem Bohrschutz (116) und einer in dem Schließzylinder (110) vorgesehenen sekundären Steuereinrichtung (118) angeordnet ist.
Patent DE-102010056277-B4 (DE)
Title: Absperrarmatur
Inventor: KLEEGREWE THOMAS
IPC: F16K31/04
Filed: 2010-12-24
Granted: 2014-04-17
Abstract: Absperrarmatur in einer Rohrleitung (1) einer technischen Anlage mit einem Stellantrieb (6), – wobei der Stellantrieb (6) mit einer Steuereinrichtung (9) bestehend aus einem Stellungsregler (18) und einer Signalformereinrichtung (11) verbunden ist, – wobei der Stellungsregler (18) einen analogen Steuereingang (181) zum Anschluß eines Prozesssteuersignals und einen binären Steuereingang (182) zur Betätigung des Stellantriebs (6) gemäß einer vorgebbaren Geschwindigkeits-Kennlinie aufweist, – wobei die Signalformereinrichtung (11) einen Speisespannungseingang (114), einen analogen Steuerausgang (115), der über einen ersten Signalformer (111) mit dem Speisespannungseingang (114) verbunden ist, einen binären Steuerausgang (116), der über einen zweiten Signalformer (112) mit dem Speisespannungseingang (114) verbunden ist, sowie einen Energiespeicher (113) aufweist, – wobei der analoge Steuerausgang (115) der Signalformereinrichtung (11) mit dem analogen Steuereingang (181) des Stellungsreglers (18) und der binäre Steuerausgang (116) der Signalformereinrichtung (11) mit dem binären Steuereingang (182) des Stellungsreglers (18) verbunden sind.
Patent DE-102011005777-B4 (DE)
Title: Angiographiesystem zur angiographischen Untersuchung eines Patienten und angiographisches Untersuchungsverfahren
Inventor: PFISTER MARCUS DR
IPC: H05G1/62
Filed: 2011-03-18
Granted: 2018-04-26
Abstract: Angiographiesystem zur angiographischen Untersuchung eines Organs, Gefäßsystems oder anderer Körperregionen als Untersuchungsobjekt eines Patienten (6) mit einem Röntgenstrahler (3), einem Röntgenbilddetektor (4), die an den Enden eines C-Bogens (2) angebracht sind, einem Patientenlagerungstisch mit einer Tischplatte (5) zur Lagerung des Patienten (6), einer Systemsteuerungseinheit (7), einem Bildsystem (8) und einem Monitor (9), dadurch gekennzeichnet, dass in der Systemsteuerungseinheit (7) eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines Maskenbildes vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist,- dass sie ein adaptives Referenzbild (35, 37) erfasst, wobei das adaptive Referenzbild (35, 37) ein 2-D-Referenzbild (30) ist, das sich verschiedenen Einstellungen des Angiographiesystems anpasst, wobei die verschiedenen Einstellungen Veränderungen des Zooms, des Röntgenstrahler-Röntgendetektor-Abstands und/oder von Tischeinstellungen sind, oder wobei das adaptive Referenzbild (35, 37) ein 3-D-Datensatz (32) einer vor einer Intervention durchgeführten CT-Angiographie oder einer während der Intervention aufgenommenen C-Bogen-CT-Angiographie ist,- dass sie eine Registrierung des Referenzbildes (35, 37) zum C-Bogen (2) bewirkt, wobei eine Segmentierung (33, 36) des Untersuchungsobjekts in dem Referenzbild durchgeführt wird, wenn das erfasste, adaptive Referenzbild (35, 37) nicht segmentiert ist,- dass sie innerhalb der Segmentierung (33, 36) liegende Bildbereiche zur Erzeugung eines Maskenbildes (20, 40) kontrastiert und- dass sie dieses Maskenbild (20, 40) von durch das Angiographiesystem ohne Kontrastmittel akquirierten Fluoroskopie-Livebildern (23) zu einem Roadmap-Bild (25, 43) subtrahiert, und dass das Bildsystem (8) eine Wiedergabe der Roadmap-Bilder (25, 43) auf dem Monitor (9) bewirkt.
Patent DE-102011008464-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lagerung einer flüssigen Zusammensetzung für eine organische Halbleitervorrichtung
Inventor: KAKIMOTO HIDENOBU
IPC: H01L51/56
Filed: 2011-01-13
Granted: 2021-07-01
Abstract: Ein Verfahren zur Lagerung einer flüssigen Zusammensetzung für eine organische Halbleitervorrichtung, umfassend den Schritt des Lagerns der flüssigen Zusammensetzung für eine organische Halbleitervorrichtung, die eine organische Verbindung zur Bildung einer organischen Halbleitervorrichtung, die bei 1 atm (entspricht rechnerisch 1013,25 hPa) und 25 °C fest ist, und ein organisches Lösungsmittel, das bei 1 atm(entspricht rechnerisch 1013,25 hPa) und 25 °C flüssig ist, umfasst, in einem Lagerbehälter, der ein Behältergehäuse (11), das einen Hohlraum (16) als einen Raum zur Lagerung darin eines zu lagernden Stoffes definiert und einen Öffnungs-Randbereich (14) aufweist, der einen Öffnungsbereich (15) definiert, um den Hohlraum (16) und das Äußere des Behälters zu verbinden, eine Dichtung (12), die den Öffnungsbereich (15) des Behältergehäuses (11) bedeckt, und einen Deckel (13) aufweist, wobei das Behältergehäuse (11) eine Innenwand aufweist, die aus einem Material gebildet ist,das nicht chemisch auf das organische Lösungsmittel und die organische Verbindung einwirkt, undeine Oberfläche der Dichtung (12), wobei die Oberfläche den Öffnungsbereich (15)bedeckt und mit dem Öffnungs-Randbereich (14) in Kontakt kommt, wenn die Dichtung (12) und der Deckel (13) an dem Behältergehäuse (11) angebracht werden, um einen abgedichteten Zustand herzustellen, aus einem Material gebildet ist, das ein Harz mit einem Fluoratom umfasst,wobei die flüssige Zusammensetzung für eine organische Halbleitervorrichtung einenMetallkomplex mit Lumineszenz aus dem angeregten Triplettzustand enthält, und die Zusammensetzung für eine organische Halbleitervorrichtung unter Abschirmungvon Licht mit einer Wellenlänge von nicht mehr als 800 nm gelagert wird.
Patent DE-102011011753-B4 (DE)
Title: Miniatur-Wettkampf-Spielgerät, vorzugsweise Tischfußball, mit verschiebbaren und verdrehbar gelagerten Spielfiguren, die aneinander vorbeibewegbar sind
Inventor: BARINBERG OLEKSANDR
IPC: A63F7/24
Filed: 2011-02-18
Granted: 2019-09-05
Abstract: Miniatur-Wettkampf-Spielgerät mit mehreren, oberhalb eines Spielfeldes verschiebbaren Spielfiguren (3,4), von denen wenigstens eine je einer von zwei rivalisierenden Spielparteien zugeordnet ist, wobei wenigstens je eine Spielfigur (3,4) jeder Partei mit je einem Betätigungsstab (1,2) gekoppelt ist, derart, dass sie von dem Betätigungsstab (1,2) getragen wird und hinsichtlich ihrer Position den Bewegungen des betreffenden Betätigungsstabs (1,2) folgt, wobei der/die Betätigungsstab (-stäbe) (1,2) der einen Spielpartei innerhalb einer Ebene auf einem Niveau im unteren Bereich der Spielfiguren (3,4) bewegbar ist/sind, während der/die Betätigungsstab (-stäbe) (2,1) der anderen Spielpartei innerhalb einer Ebene auf einem Niveau im unteren Bereich der Spielfiguren (3,4) bewegbar ist/sind, wobei jeder Betätigungsstab (1,2) zu einem im Spielfeld parallelen Schlitz (7) in einer Längswand (8) des Spielgerätes geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) jeder Betätigungsstab (1,2) einen viereckigen Querschnitt aufweist, so dass der Betätigungsstab (2,1) in dem betreffenden Schlitz (7) zwar reibungslos verschoben, um seine Längsachse jedoch nur eingeschränkt verdreht werden kann,
 b) während eine Spielfigur (3,4) von dem jeweiligen Betätigungsstab (1,2) durchsetzt wird und daran um dessen Längsachse drehbar gelagert ist, und die Spielfigur (3,4) auch bei unverdrehtem Betätigungsstab (1,2) drehbar gelagert ist, so dass sich ihre Orientierung im Raum weitgehend frei einstellen kann;
 c) wobei der Schwerpunkt jeder Spielfigur (3,4) sich unterhalb der Ankopplungsstelle (5,6) des betreffenden Betätigungsstabs (1,2) befindet; 
 d) sodass die Spielfiguren (3,4) der rivalisierenden Spielparteien bei einer Bewegung des/der Betätigungsstabs (stäbe) (1,2) ohne Verdrehung sich durch Verkippen aneinander vorbei bewegen können.
Patent DE-102011012500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundwerkstückes
Inventor: SMITH CHRISTOPHER
IPC: B29C70/56
Filed: 2011-02-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Faserverbundwerkstückes (17), insbesondere aus mindestens einer Faserwerkstoffbahn (2), wobei die Vorrichtung (1) ein Oberwerkzeug (3) und ein Unterwerkzeug (4) sowie einen Spannrahmen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberwerkzeug (3) aus mindestens drei Teilen (9, 10, 11) ausgebildet ist, die separat voneinander bewegbar sind, und dass der Spannrahmen (5) separat von dem Oberwerkzeug (3) und dem Unterwerkzeug (4) bewegbar ist.
Patent DE-102011015725-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln eines Bauelementverbunds
Inventor: ZULL HERIBERT DR
IPC: H01L21/301
Filed: 2011-03-31
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Vereinzeln eines Bauelementverbunds (1) in eine Mehrzahl von Bauelementbereichen (10) mit den Schritten:a) Bereitstellen eines Bauelementverbunds (1) mit einer Halbleiterschichtenfolge (2), die einen zur Erzeugung oder zum Empfangen von elektromagnetischer Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweist;b) Befestigen des Bauelementverbunds an einem starren Hilfsträger (6) mittels einer metallischen Verbindung;c) Vereinzeln des Bauelementverbunds in die Mehrzahl von Bauelementbereichen, wobei für jeden Bauelementbereich jeweils ein Halbleiterkörper (25) aus der Halbleiterschichtenfolge hervorgeht; undd) Entfernen der Bauelementbereiche von dem Hilfsträger.
Patent DE-102011016814-B4 (DE)
Title: Verdampferzellen-Verschlusseinrichtung für eine Beschichtungsanlage
Inventor: BRAUN WOLFGANG DR
IPC: C23C14/24
Filed: 2011-04-12
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verschlusseinrichtung (100) für eine Verdampferzelle (200), umfassend: – eine Deckplatte (11), die relativ zu der Verdampferzelle (200) beweglich und eingerichtet ist, in einer Sperrposition für einen aus der Verdampferzelle (200) austretenden Dampfstrahl (1) eine Barriere zu bilden und in einer Öffnungsposition den Dampfstrahl (1) freizugeben, und – eine Seitenwandanordnung (12), die eingerichtet ist, eine Umgebung der Verdampferzelle (200) seitlich zum Dampfstrahl (1) abzuschirmen, und Seitenwände umfasst, die sich in einer Richtung erstrecken, die von der Ausdehnung der Deckplatte (11) abweicht, wobei – die Seitenwandanordnung (12) mit der Deckplatte (11) verbunden ist, so dass eine Sammelkammer (10) gebildet wird, die an einer Unterseite der Verschlusseinrichtung (100) an einer Auffangöffnung (13) offen ist und an einer Oberseite der Verschlusseinrichtung (100) durch die Deckplatte (11) geschlossen ist und eingerichtet ist, dass in der Sperrposition der Dampfstrahl (1) durch die Auffangöffnung (13) in die Sammelkammer (10) eintritt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Seitenwandanordnung (12) ferner so mit der Deckplatte (11) verbunden ist, dass eine Durchflusskammer (20) gebildet wird, die durch die Deckplatte (11) und Seitenwände (12.2, 12.3) der Seitenwandanordnung (12) begrenzt wird, wobei – die Durchflusskammer (20) an der Unterseite der Verschlusseinrichtung (100) an einer Eintrittsöffnung (21) und an der Oberseite der Verschlusseinrichtung (100) an einer Austrittsöffnung (22) der Deckplatte (11) offen ist und eingerichtet ist, dass – in der Öffnungsposition der Dampfstrahl (1) durch die Eintritts- und Austrittsöffnungen (22) durchtritt.
Patent DE-102011052815-B4 (DE)
Title: Kombinierte Time-of-Flight- bzw. Laufzeit- und Bild-Sensorsysteme
Inventor: PALA SILVIU
IPC: G01S17/08
Filed: 2011-08-18
Granted: 2017-10-12
Abstract: Objekterfassungs-System eines Fahrzeugs (12, 300), aufweisend: einen TOF-Sensor (18, 52, 206), welcher ein reflektiertes Objekterfassungs-Signal zu einer zweiten Zeit empfängt basierend auf einem Objekterfassungs-Signal, welches zu einer ersten Zeit ausgesandt wird; einen Bild-Sensor (22, 54, 208), welcher ein Bild-Signal, welches ein Bild eines erfassten Objekts aufweist, erzeugt, wobei der Bild-Sensor (22, 54, 208) verschieden von und benachbart zu dem TOF-Sensor (18, 52, 206) ist; ein TOF-Steuer- oder Regelmodul (20, 66, 66'), welches Abstands-Daten basierend auf der ersten Zeit und der zweiten Zeit erzeugt, und bestimmt, ob wenigstens ein Abschnitt eines erfassten Objekts innerhalb eines vorbestimmten Abstandes des Fahrzeugs (12, 300) ist; ein Bild-Steuer- oder Regelmodul (24, 68, 68'), das Bild-Daten basierend auf dem Bild-Signal erzeugt; und ein Erfassungs-Steuer- oder Regelmodul (28, 86, 86'), das die Abstands-Daten mit den Bild-Daten korreliert, um eine Warnanzeige (320, 320') zu erzeugen, wenn wenigstens ein Abschnitt des erfassten Objekts innerhalb des vorbestimmten Abstandes des Fahrzeuges (12, 300) ist, wobei die Warnanzeige (320, 320') proportional zu dem Abschnitt des erfassten Objekts innerhalb eines vorbestimmten Abstands ist, wobei das erfasste Objekt auf einer Anzeige (26, 84) gezeigt ist und eine Schnittlinie (322) auf dem erfassten Objekt gezeigt ist, wobei die Schnittlinie (322) dem Abschnitt des erfassten Objekts innerhalb eines vorbestimmten Abstands entspricht.
Patent DE-102011078475-B4 (DE)
Title: Dynamische Ausgleichsvorrichtung eines Rotationskörpers
Inventor: AMRHEIN WOLFGANG PROF DR
IPC: B04B9/02
Filed: 2011-06-30
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Begrenzen der Unwucht in einer Zentrifuge mit einem Elektromotor zum Antreiben eines in einem Gehäuse gelagerten Rotationskörpers um eine Drehachse, wobei ein Läufer des Elektromotors in dem Rotationskörper drehfest verbunden ist, mit einer Lagereinheit zur Lagerung des Läufers und des Ständers, mit einer Stabilisierungseinrichtung, die in Abhängigkeit von einer auf den Rotationskörper wirkenden Störkraft eine dieselbe auskompensierende Ausgleichskraft erzeugt, wobei die Lagereinheit Lagermittel aufweist, so dass der Ständer radial beweglich angeordnet ist, und dass die Stabilisierungseinrichtung in radialer Richtung außerhalb von dem Ständer und/oder von Lagermitteln der Lagereinheit angeordnet ist mit Stabilisierungsmitteln derart, dass eine radiale Ausgleichskraft erzeugbar ist.
Patent DE-102011080067-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LIPPOLD ALEXANDER
IPC: B60N2/70
Filed: 2011-07-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit• einem starren, tragenden Lehnenrahmen (1) aus• mindestens einem oberen Querholm (13),• zwei Seitenholmen (11, 12)◯ mit einander zugewandten, profilierten Innenkonturen und einer in den Lehnenrahmen (1) eingehängten Federmatte (2), die einen Polsterkörper abstützt, wobei◯ die Seitenholme (11, 12) mit einem die Knickfestigkeit der Seitenholme (11, 12) verstärkenden Bauelement (4, 5, 6; 10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkonturen der Seitenholme (11, 12) im Querschnitt U- oder L-förmig mit einem parallel zur Kraftfahrzeuglängsrichtung (X-Richtung des Kraftfahrzeug-Koordinatensystems) ausgerichteten Seitenteil (30) und mindestens einem vom Seitenteil (30) abgewinkelten Querteil (31) ausgebildet sind und dass sich das Bauelement (4, 5, 6) zumindest teilweise diagonal zum Seitenteil (30) und dem mindestens einen Querteil (31) erstreckt und an Abstützungen des Seitenteils (30) und/oder des mindestens einen Querteils (31) abstützt.
Patent DE-102011082739-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern eines elektrischen Energiespeichers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60R21/02
Filed: 2011-09-15
Granted: 2021-12-23
Abstract: Vorrichtung (14, 38) zum Sichern eines elektrischen Energiespeichers (12, 40) in einem Kraftfahrzeug (10) bei einer Gefahrensituation,mit mindestens einem Gefahrensensor (16, 60), der dazu ausgebildet ist, ein Messsignal zu erzeugen,mit mindestens einer Abgabevorrichtung (31, 69) zum Abgeben einer Sicherungssubstanz (34, 64) in einem Bereich des elektrischen Energiespeichers (12, 40), wobei die Abgabevorrichtung (31, 69) ein Stellelement (24, 52) zum Auslösen des Abgebens der Sicherungssubstanz (34, 64) aufweist, undmit einer Steuer- und Auswerteeinheit (20, 56), die dazu ausgebildet ist, das Messsignal zu empfangen, die Gefahrensituation in Abhängigkeit des Messsignals zu detektieren und das Abgeben der Sicherungssubstanz (34, 64) mittels des Stellelements (24, 52) in Abhängigkeit der Gefahrensituation zu bewirken,wobei die Sicherungssubstanz (64) eine Neutralisierungssubstanz (64) zum Neutralisieren eines Gefahrenstoffes (46) in einem Innenbereich (44) des elektrischen Energiespeichers (40) ist,gekennzeichnet durch einen Speicherraum (62), der dazu ausgebildet ist, die Neutralisierungssubstanz (64) in dem Bereich des elektrischen Energiespeichers (40) bereitzustellen, wobei der Speicherraum (62) mit dem Innenbereich (44) mittels des Stellelements (52) fluidtechnisch verbunden werden kann.