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Patent DE-102014217457-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung mit richtzonenselektiver Verriegelungsfunktionalität
Inventor: Huang li ming
IPC: H02H7/28
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bietet eine Schutzvorrichtung (EDP), die es einem Schutzschalter (CB) ermöglicht, richtzonenselektive Verriegelung (DZSI – Directional Zone Selective Interlock) auszuführen. Die Schutzvorrichtung kann extern an einen bestehenden Schutzschalter mit zonenselektiver Verriegelungs-(ZSI-)Funktionalität angeschlossen werden. Die Schutzvorrichtung umfasst einen ersten Eingangsanschluss (IE) und einen ersten Ausgangsanschluss (OE), der mit einem Schutzschalter verbunden werden kann, wie auch zweite und dritte Anschlüsse (AIO/BIO) zum Anschließen an eine Schutzvorrichtung eines weiteren Schutzschalters und zum Übertragen von Verriegelungssignalen über einen Eingangsbus (BUS_I) und einen Ausgangsbus (BUS_O) innerhalb der EDP. Eine Steuereinheit (MCU) in der Schutzvorrichtung ist eingerichtet zum Aktivieren eines der zweiten und dritten Anschlüsse als ein zweiter Eingangsanschluss und des anderen als ein zweiter Ausgangsanschluss entsprechend der Richtung von den Schutzschalter (CB) gegenwärtig durchfließendem Strom, und auch eingerichtet zum Weiterleiten eines Verriegelungssignals vom ersten Eingangsanschluss zum Ausgangsbus und zum Weiterleiten eines Verriegelungssignals auf dem Eingangsbus (BUS_I), das vom zweiten Eingangsanschluss empfangen wird, zum ersten Ausgangsanschluss (OE).
Patent DE-102014219890-A1 (DE)
Title: Schwingsitz für ein Fahrzeug
Inventor: GIESSMANN STEPHAN
IPC: B60N2/50
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwingsitz (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einem Oberrahmen (4) und mit einem Unterrahmen (3), wobei der Oberrahmen (4) an dem Unterrahmen (3) derart in eine Schwingrichtung (5) schwingbar gelagert ist, dass ein Abstand zwischen dem Oberrahmen (4) und dem Unterrahmen (3) veränderbar ist, und mit einer Arretiereinrichtung (6) zum Arretieren des Oberrahmens (4) an dem Unterrahmen (3) in mehreren unterschiedlichen Abständen zueinander, wobei die Arretiereinrichtung (6) eine Rastschiene (7) und einen verschwenkbaren Kipphebel (13) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Rastschiene (7) parallel zur Schwingrichtung (5) ausgerichtet und an dem Oberrahmen (4) oder an dem Unterrahmen (3) befestigt ist, und wobei der Kipphebel (13) an dem Unterrahmen (3) oder an dem Oberrahmen (4) verschwenkbar gelagert ist und mindestens ein mit der Rastschiene (7) in einer ersten Schwenkstellung zur Arretierung zusammenwirkendes Rastelement (16) aufweist, das in einer zweiten Schwenkstellung außer Eingriff mit der Rastschiene (7) steht.
Patent DE-102014221404-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: B60K17/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Elektromaschine(12) mit einem Stator (18) und mit einem Rotor (20), wobei der Rotor (20) um eine Achse (A) drehbar zu dem Stator (18) gelagert ist, eine axial zu der Elektromaschine (12) benachbarte drehzaladaptive Tilgeranordnung (16), insbesondere ein Fliehkraftpendel, mit mindestens einem Trägerflansch (38, 52a, 52b) zur Befestigung an dem Rotor (20), und einen axial zu der Elektromaschine (12) benachbarten Torsionsdämpfer (14), insbesondere ein Zweimassenschwungrad, mit einem Eingangsbereich (34) zur Kopplung des Torsionsdämpfers (14) mit der Tilgeranordnung (16), wobei der Eingangsbereich (34) an einem im Wesentlichen senkrecht zur Achse (A) angeordnetes und in Richtung der Achse (A) weisendes Ende des Trägerflansches (38, 52a, 52b) angeordnet ist, mit einem relativ zu dem Eingangsbereich (34) verdrehbaren Ausgangsbereich (40) und mit Federelementen (42) zur zumindest kurzzeitig Speicherung von Torsionsenergie, wobei der Torsionsdämpfer (14) gegenüber der Tilgeranordnung (16) radial näher an der Achse (A) angeordnet ist. Somit kann eine Drehmomentübertragungseinrichtung eines Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug zur Verfügung gestellt werden, mit der die von einer Brennkraftmaschine ausgehenden Torsionsschwingungen effektiv gedämpft werden können.
Patent DE-102014223911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von epitaktischem Halbleitermaterial auf Source-/Drainbereichen einer FinFET-Halbleitervorrichtung und die sich ergebenden Vorrichtung
Inventor: FRONHEISER JODY A
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-11-25
Abstract: Eine hierin offenbarte anschauliche Vorrichtung umfasst einen Fin, der in einem Halbleitersubstrat mit einer Kristallstruktur festgelegt ist, wobei wenigstens eine Seitenwand des Fins in einer im Wesentlichen <100>-Kristallrichtung des Substrats angeordnet ist, eine Gatestruktur, die um den Fin angeordnet ist, einen äußersten Seitenwandabstandshalter, der an gegenüberliegenden Seiten der Gatestruktur angeordnet ist, und ein Epi-Halbleitermaterial, das um Bereiche des Fins gebildet ist, die seitlich außerhalb des äußersten Seitenwandabstandshalters in den Source-/Drainbereichen der Vorrichtung angeordnet sind, wobei das Epi-Halbleitermaterial entlang der Seitenwände des Fins eine im Wesentlichen gleichförmige Dicke aufweist.
Patent DE-102014224600-A1 (DE)
Title: Stanznietzange mit Stanzniethaltevorrichtung
Inventor: ENGLER SEBASTIAN
IPC: F16B19/12
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanznietzange aufweisend ein Setzwerkzeug zum Setzen von Stanznieten (10) in Fügepartner, wobei das Setzwerkzeug einen Stempel (151) aufweist, wobei das Setzwerkzeug eine Ausströmöffnung (170) für ein Fluid (171) aufweist und so ausgebildet ist, dass aus der Ausströmöffnung (170) ausströmendes unter Überdruck stehendes Fluid (171) einen an dem Stempel (151) angeordneten Stanzniet (10) umströmt und diesen ausrichtet.
Patent DE-102014226317-A1 (DE)
Title: Flexibler Greifer, insbesondere Parallelgreifer
Inventor: CAVEGN MARTINA
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Greifer (10) mit einem Greifergestell (12) und mit wenigstens einer relativ zum Greifergestell (12) beweglichen Greifbacke (14, 16), wobei in dem Greifergestell (12) ein relativ zum Greifergestell (12) längs einer Antriebsbahn (A) bewegliches Antriebsteil (22) vorgesehen ist, mit welchem die Greiferbacke (14, 16) derart zur gemeinsamen Bewegung gekoppelt ist, dass sich die Greiferbacke (14, 16) dann relativ zum Greifergestell (12) bewegt, wenn das Antriebsteil (22) relativ zum Greifergestell (12) bewegt wird, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass die Greiferbacke (14, 16) mit dem Antriebsteil (22) durch ein Lenkerband (18, 20) verbunden ist, welches betriebsmäßig um eine Biegeachse (B18, B20), die mit der Antriebsbahn (A) und einer Längsrichtung des Lenkerbands (18) einen Winkel, vorzugsweise einen rechten Winkel, einschließt, biegeelastisch verformbar ist.
Patent DE-102014226800-A1 (DE)
Title: Zulaufmodul und Sedimentationsanlage
Inventor: DETERMANN MATTHIAS
IPC: B01D21/24
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein Zulaufmodul (10) für eine Sedimentationsanlage umfasst ein Rohrstück (11) und zumindest eine Zulaufeinrichtung (16), durch welche eine Flüssigkeit in das Rohrstück (11) einleitbar ist. Das Rohrstück (11) hat in axialer Richtung ein erstes, verschließbares Ende (11a), das von der Zulaufeinrichtung (16) in axialer Richtung um eine Versatzlänge (A) beabstandet ist, und ein zweites, offenes Ende (11b), das zum Anschluss an ein weiteres Modul (20) der Sedimentationsanlange ausgestaltet ist. Die Versatzlänge (A) ist derart bemessen, dass zwischen der Zulaufeinrichtung (16) und dem verschließbaren axialen Ende (11a) des Rohrstücks (11) ein Umlaufraum (19) gebildet ist, in dem die durch die Zulaufeinrichtung (16) in das Zulaufmodul (10) eingeleitete Flüssigkeit umlaufen kann, bevor sie in Richtung des offenen Endes (11b) des Rohrstücks (11) des Zulaufmoduls (10) weitergeleitet wird.
Patent DE-102015000343-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit Kupplungsvorrichtung
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids mit stirnseitigem Einlass (102) und Auslass (104), umfassend wenigstens ein Filterelement (10), ein Filtergehäuse (108), eine Kupplungsvorrichtung (30) zur Kopplung des Filtersystems (100) an eine filtersystemexternen Aufnahme (32), sowie einen Dichtungshalter (16) mit einer Dichtung (18) zur Abdichtung des Filtersystems an der Aufnahme (32). Dabei sieht die Kupplungsvorrichtung (30) ein oder mehrere Kupplungselemente (36) vor, welche durch eine Schiebe-Dreh-Bewegung zumindest teilweise in einer axialen Richtung (L) in eine in der Aufnahme (32) angeordnete Kupplungskontur (34) einführbar sind, um so das Filtersystem (100) in der Aufnahme (32) in einer Endposition (38) zu halten und zu verriegeln. Die Erfindung betrifft ferner eine Kombination aus einem Filtersystem (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einer Aufnahme (32).
Patent DE-102015003629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dezentralen Erzeugung von Elektroenergie und Anordnung zur Durchführung
Inventor: WEBER LOTHAR
IPC: F03G7/06
Filed: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zur dezentralen Erzeugung von Elektroenergie und Anordnung zur Durchführung. Vorzugsweise flüssiges Kohlendioxid wird erwärmt und wieder abgekühlt. Dazu wird vorrangig der Temperaturunterschied zwischen Tag und Nacht mittels Solarpanele sowie Abwärme genutzt. Die dabei auftretende Volumenvergrößerung bzw. Verkleinerung wird mittels Permanentmagneten zur Erzeugung von Elektroenergie genutzt. Diese wird in Batterien gespeichert und mittels Wechselrichter in 220 V Wechselstrom umgewandelt und bei Bedarf an den Verbraucher weitergeleitet.
Patent DE-102015009574-A1 (DE)
Title: Betreiben einer Antriebsanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GLAHN CLAUS JUERGEN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebsanordnung eines Kraftfahrzeugs, die eine Brennkraftmaschine (1) und einen elektrischen oder mit der Brennkraftmaschine (1) mechanisch koppelbaren Verdichter (2) zum Verdichten von der Brennkraftmaschine (1) zugeführtem Gas aufweist,  wobei die Antriebsanordnung in Abhängigkeit von einer Betriebsmodus-Auswahl durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (S30) in wenigstens einem Lastpunkt (ΔP) der Brennkraftmaschine (1) wahlweise  in einem ersten Betriebsmodus (S), in dem der Verdichter (2) aktuiert wird und/oder eine Deaktivierung des Verdichters (2) gesperrt ist (S50), oder  in einem zweiten Betriebsmodus betrieben wird (S40), in dem der Verdichter (2) nicht aktuiert wird und/oder deaktivierbar ist.
Patent DE-102015011092-A1 (DE)
Title: Magnetfeldgenerator als Naturfeldsimulator
Inventor: FEUCHT PETER
IPC: H01F27/28
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetfeldgenerator als Naturfeldsimulator (1) in einem am Körper tragbaren Gehäuse (2), das eine Magnetspule (10) auf einem Magnet-Eisenkern (9) zur Felderzeugung, eine Elektronik auf einer Elektronikplatine (8) für eine Impulserzeugung und eine Hochleistungsbatterie (11) zur Stromversorgung enthält. Erfindungsgemäß ist der Magnet-Eisenkern (9) als Hohlkörper aus elektrisch leitfähigem Material ausgebildet. Die Elektronikplatine (8) ist mit den Elektronikbauteilen (12) zumindest teilweise im Magnet-Eisenkern-Hohlkörper (9) aufgenommen, und die Magnetspule (10) ist auf den Magnet-Eisenkern-Hohlkörper (9) gewickelt.
Patent DE-102015015488-A1 (DE)
Title: Kreislaufanordnung zur Kühlung von Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: MANGSTL ALBERT LUDWIG
IPC: F01P7/14
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreislaufanordnung (1) zur Kühlung von Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine (2) eines Fahrzeugs mit einem Hochtemperaturkreislauf (HT) und einem Niedertemperaturkreislauf (NT), wobei der Hochtemperaturkreislauf (HT) mit der Brennkraftmaschine (2) thermisch gekoppelt ist, die Brennkraftmaschine (2) einen Ladeluftverdichter (3) zur Kompression von Ladeluft (L) und einen Ladeluftwärmetauscher (4) zur Kühlung der Verbrennungsluft (L1) umfasst, der Ladeluftwärmetauscher (4) in dem Niedertemperaturkreislauf (NT) angeordnet ist, zur Durchleitung des Kühlmittels des Niedertemperaturkreislaufs (NT) durch den Ladeluftwärmetauscher (4) eine erste Ventilanordnung (5) in dem Niedertemperaturkreislauf (NT) angeordnet ist, und eine Abzweigleitung (7) des Hochtemperaturkreislaufs (HT) mit einer zweiten Ventilanordnung (6) vorgesehen ist, mit welcher Kühlmittel des Hochtemperaturkreislaufs (HT) nach Durchleitung durch den Ladeluftwärmetauscher (4) in den Hochtemperaturkreislauf (HT) in Abhängigkeit der Ventilstellung der zweiten Ventilanordnung (6) zurückgeführt wird.
Patent DE-102015016017-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-10
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einer Erfassungseinrichtung (7, 8, 9) zum Erfassen wenigstens eines eine Fahrsituation beschreibenden Fahrzeugparameters, wenigstens einem verstellbaren Sitz (2) und wenigstens einem Bedienelement (4) und wenigstens einem Stellglied (5, 25) zum Verstellen des Sitzes (2), wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Steuergerät (3) umfasst, wobei bei einer Betätigung des Bedienelements (4) das Stellglied (5, 25) von dem Steuergerät (3) in Abhängigkeit des Fahrzeugparameters steuerbar ist.
Patent DE-102015100440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur plasmagestützten Behandlung eines Abschnitts eines Bauteils
Inventor: STEFAN LAURE
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-01-13
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur plasmagestützten Behandlung eines Abschnitts eines Bauteils vorgeschlagen. Die Vorrichtung ist ausgestattet mit mindestens einer Plasmaerzeugungseinrichtung, welche ein Plasma erzeugt, mit einem Hohlkörper, welcher das erzeugte Plasma zumindest teilweise umgibt, und mit einer Öffnung des Hohlkörpers, durch welche ein Abschnitt eines Bauteils in den Hohlkörper einführbar ist und mit dem Plasma in dem Hohlkörper wechselwirkt.
Patent DE-102015100731-A1 (DE)
Title: Optische formvorrichtung und optisches formverfahren
Inventor: SARUHASHI KEN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Ein optisches Formverfahren gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein optisches Formverfahren zum Formen einer dreidimensionalen Struktur durch Wiederholen eines Vorgangs zum Ausbilden einer ausgehärteten Harzschicht (53) durch Bestrahlen einer optisch aushärtenden Harzflüssigkeit (51) mit Licht, so dass ausgehärtete Harzschichten (53) laminiert werden. Der Vorgang zum Ausbilden der ausgehärteten Harzschicht (53) hat, während eine Lichtwand (Ls) auf die optisch aushärtende Harzflüssigkeit (51) angewendet ist, Anwenden eines ersten, die Lichtwand (Ls) schneidenden Lichtstrahls (L1) an dieser optisch aushärtenden Harzflüssigkeit, und dabei Ausbilden der ausgehärteten Harzschicht (53) in einem Bereich, in dem die Lichtwand (Ls) den ersten Lichtstrahl (L1) schneidet. Die Bestrahlungsstelle der Lichtwand (Ls) wird bewegt, und der Vorgang zum Ausbilden der ausgehärteten Harzschicht (53) wird wiederholt.
Patent DE-102015100796-A1 (DE)
Title: Differenzierung zwischen Überlast und offener Last in ausgeschalteten Zuständen
Inventor: FRAISSE STEPHANE
IPC: H03K17/18
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es werden Verfahren zur Bestimmung beschrieben, ob eine Schaltschaltung entweder einen verriegelten Überlastzustand oder einen Zustand offener Last ohne Eingangsspannung erfahren hat. In den Verfahren wird ein erstes Diagnosesignal ausgegeben, wenn die Schaltschaltung einen verriegelten Überlastzustand erfahrenen hat. Bei den Verfahren wird auch ein zweites, verschiedenes Diagnosesignal ausgegeben, wenn die Schaltschaltung den Zustand offener Last ohne Eingangsspannung erfahren hat.
Patent DE-102015103028-A1 (DE)
Title: Fliesenschneider
Inventor: ENGLHARD HERMANN
IPC: E04F21/18
Filed: 2015-03-03
Abstract: Fliesenschneider mit a. einem Auflagetisch (35) mit einer Auflagefläche (1) für eine zuschneidende Fliese, b. einer Führungsschiene (2), c. einem an der Führungsschiene (2) geführten Laufwagen (3) und d. einem am Laufwagen (3) gehalterten Schneidelement (4) zum Schneiden und/oder Ritzen von Fliesen, wobei, dass der Auflagetisch (35) einklappbare Tischbeine (36–39) aufweist.
Patent DE-102015111985-A1 (DE)
Title: Ellipsenartige Blende für ein Kameraobjektiv bzw. für eine Foto- oder Filmkamera
Inventor: MÄRTIN PETER
IPC: G03B9/06
Filed: 2015-07-23
Abstract: Blende für ein Foto- oder Filmkameraobjektiv bzw. für eine Foto- oder Filmkamera, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende eine Einrichtung (1; 1'; 1'') aufweist, die zumindest teilweise eine ellipsenartige Öffnung (2; 2'; 2'') defniert, deren Haupt- und Nebenachsen stationär sind, wodurch bei vertikaler Ausrichtung der ellipsenartigen Öffnung (2; 2'; 2'') der von Anamorphoten her bekannte bildästhetische Effekt im Unschärfebereich erzeugt wird. Die Blende kann weiterhin eine herkömmliche Irisblende umfassen. Die ellipsenartige Öffnung kann durch eine Scheibe (1) mit einer festen ellipsenartigen Öffnung oder durch eine Linearblende formende und senkrecht zur Hauptachse der ellipsenartigen Öffnung verschiebbare Lamellen (1'; 1'') gebildet werden.
Patent DE-102015112586-A1 (DE)
Title: Abgleitelement für ein Fahrzeug
Inventor: ANDRICEVIC NINO
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Rahmen (13) und mindestens einem an dem Rahmen (13) angeordneten Abgleitelement (11, 15), wobei das mindestens eine Abgleitelement (11, 15) dazu konfiguriert ist, bei einem Aufprall des Fahrzeugs auf einen Gegenstand (5) auftretende Kräfte derart aufzunehmen und teilweise an den Rahmen (13) abzuleiten, dass das Fahrzeug (1) und der Gegenstand (5) sich relativ zueinander entlang einer durch das mindestens eine Abgleitelement (11, 15) vorgegebenen und an einer Fahrgastzelle (12) des Fahrzeugs vorbei führenden Trajektorie (7) verschieben. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Abgleitelement und ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102015113971-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung, Verfahren zum Steuern von dieser und Programm
Inventor: MUTSUNO MASAHIRO;
IPC: B41J29/38
Filed: 2015-08-24
Abstract: Es ist eine Technik bereitgestellt, durch die, wenn ein Drucken initiiert wird, gedruckte Blätter, die in einer großvolumigen Stapeleinrichtung verbleiben, und Blätter, die in einem nachfolgenden Auftrag gedruckt werden, nicht in der großvolumigen Stapeleinrichtung vermischt werden. Ein Drucksystem, in dem eine Druckvorrichtung und eine Nachverarbeitungsvorrichtung zum Empfangen eines Blattes, das durch die Druckvorrichtung gedruckt wurde, und zum Durchführen einer Nachverarbeitung verbunden sind, weist die Verarbeitungsvorrichtung an, das verbleibende Blatt auszuwerfen, wenn nach einer Aktivierung des Drucksystems erfasst wird, dass ein Blatt in der Nachverarbeitungsvorrichtung gestapelt ist.
Patent DE-102015117844-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit mindestens zwei auf dem Transportfahrzeug befindlichen Containern sowie Verfahren zum Verladen von Containern
Inventor: BIERMEIER ANDREAS
IPC: B65D88/12
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug, insbesondere einen Lastkraftwagen, mit mindestens zwei auf dem Transportfahrzeug befindlichen Containern (1), das Transportfahrzeug umfassend eine horizontale Ladefläche (2), die sich entlang einer Längsachse (3) des Transportfahrzeugs erstreckt und auf der die Container (1) zumindest mittelbar aufstehen, wobei die Container (1) mittels mindestens einer Sicherungsvorrichtung (4) auf der Ladefläche (2) gesichert sind, sodass sowohl ein Kippen als auch ein Rutschen der Container (1) relativ zu Ladefläche (2) unterbunden ist, wobei mindestens zwei Container (1) parallel zu der Längsachse (3) des Transportfahrzeugs betrachtet hintereinander auf der Ladefläche (2) aufgestellt sind, wobei die Sicherungsvorrichtung (4) mindestens ein Kopplungsmittel (5) umfasst, mittels dessen mindestens zwei hintereinander aufgestellte Container (1) derart gekoppelt sind, dass diese eine Einheit (6) bilden, sodass ein Kippen jedes gekoppelten Containers (1) infolge von Beschleunigungen während einer Fahrt des Transportfahrzeugs zumindest um eine Querachse (7) des Transportfahrzeugs unterbunden ist, wobei die Sicherungsvorrichtung (4) mindestens ein Antirutschmittel (8) umfasst, mittels dessen die Einheit (6) gegen das Rutschen gesichert ist. Um ein Sicherungskonzept zur Verfügung zu stellen, dass zumindest im Wesentlichen unabhängig von einem jeweiligen Transportfahrzeug bzw. von dessen Ausbildung des Laderaums einsetzbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass bei Vorliegen der Einheit (6) in einer Sicherungsposition, in der sie mittels der Sicherungsvorrichtung (4) gesichert ist, eine zwischen der Einheit (6) und der Ladefläche (2) des Transportfahrzeugs wirkende Normalkraft zumindest im Wesentlichen einer Gewichtskraft der Einheit (6) entspricht, wobei die Sicherungsvorrichtung (4) mindestens ein Haftmittel aufweist, das zumindest mittelbar mit der Einheit (6) zusammenwirkt und unmittelbar mit der Ladefläche (2) in Kontakt steht.
Patent DE-102015200195-A1 (DE)
Title: Verbindung zweier elektrischer Leiter, Elektroenergieübertragungsvorrichtung und gasisolierter Rohrleiter
Inventor: ROSE-PÖTZSCH ALEXANDER
IPC: H01R4/60
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterverbindung (11) zur elektrisch leitfähigen Verbindung zweier elektrischer Leiter (7, 9). Die Leiterverbindung (11) umfasst mehrere elektrisch leitfähige Verbindungselemente (13), wobei jedes Verbindungselement (13) zwei Endbereiche (13.1, 13.2), die jeweils mit einem der beiden elektrischen Leiter (7, 9) verbindbar sind, und einen zwischen den beiden Endbereichen (13.1, 13.2) liegenden Federbereich (13.3), der zur Aufnahme von Relativbewegungen der beiden elektrischen Leiter (7, 9) elastisch verformbar ausgebildet ist, aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Elektroenergieübertragungsvorrichtung (5) und einen gasisolierten Rohrleiter (1).
Patent DE-102015203823-A1 (DE)
Title: "Oxidationsfärbemittel mit einem Dipeptid und einem Pyrazol-basiertem Oxidationsvorfarbstoff"
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61K8/49
Filed: 2015-03-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Oxidationsfärbemittel zur oxidativen Farbveränderung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, das in einem kosmetisch geeigneten Träger mindestens ein Alkalisierungsmittel, 4,5-Diamino-1-(2-hydroxyethyl)pyrazol und mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Kupplertyp, sowie Methionylmethionin enthält.
Patent DE-102015203864-A1 (DE)
Title: Lenksystem, Kraftfahrzeug mit einem solchen und Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: ESSER FRANK
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Lenksystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens eine Sensoreinrichtung (8), die zum Erfassen eines momentanen Steuerwinkels eines Steuerrads (7) des Kraftfahrzeugs (1) und zum Erzeugen von den erfassten momentanen Steuerwinkeln des Steuerrads (7) entsprechenden Steuerwinkelsignalen eingerichtet ist, wenigstens eine signaltechnisch mit der Sensoreinrichtung (8) verbundene oder verbindbare Lenkelektronik (10), die zum Empfangen und Verarbeiten der Steuerwinkelsignale eingerichtet ist, wenigstens eine über die Lenkelektronik (10) elektrisch ansteuerbare Stelleinrichtung (11), die zum Einstellen eines Lenkwinkels von wenigstens einem lenkbaren Rad (4) des Kraftfahrzeugs (1) eingerichtet ist, und wenigstens eine in einer Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs (1) anordbare, signaltechnisch mit der Lenkelektronik (10) verbundene oder verbindbare, manuell betätigbare Betätigungseinrichtung (12), wobei die Lenkelektronik (10) eingerichtet ist, wenigstens ein variables Lenkverhältnis zwischen dem Steuerwinkel und dem Lenkwinkel festzulegen. Um die Steuerung eines Kraftfahrzeugs (1) für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) zu optimieren, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Lenkelektronik (10) eingerichtet ist, bei einer manuellen Betätigung der Betätigungseinrichtung (12) aus dem variablen Lenkverhältnis ein statisches Lenkverhältnis auszuwählen und die Stelleinrichtung (11) in Abhängigkeit des ausgewählten statischen Lenkverhältnisses anzusteuern.