baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10109560-B4 (DE)
Inventor: MELZNER HANNO
IPC: G06V30/144
Filed: 2001-02-28
Granted: 2007-02-08
Abstract: The invention relates to an apparatus for reading fingerprints, comprising at least two sensor surfaces (2, 3), for determining the surface structure of a finger (14) in contact with the sensor surface and thus moving over the sensor surfaces (2 and 3), whereby the width of the sensor surfaces is substantially larger than the dimension thereof in the direction of movement (13) of the finger (14). An analytical device (6) is provided, which carries out a determination of the speed of movement of the finger (14) from the recorded finger sections on both sensor surfaces (2, 3). From the finger sections temporarily stored in a memory (5) and the movement function of the finger, an undistorted image of the finger (14) can be generated without the need for an evaluation of the overlapping of finger sections.
Patent DE-10113072-B4 (DE)
Title: System zur Lagerung und Ausgabe von Objekten
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G06Q10/00
Filed: 2001-03-15
Granted: 2009-04-16
Abstract: System
zur Identifizierung, Lokalisierung, Lagerung und Ausgabe von Objekten
(32), insbesondere Schlüsseln,
die elektronisch gespeicherte Identinformationen tragen, mit wenigstens
einem Steckplätze
(14) für die
Objekte (32) aufweisenden Aufbewahrungsbehälter (10), der ein Lesegerät (44) für die Identinformationen
umfasst, einem Anzeigegerät
(16, 18) für
Anwesenheit, Position oder Abwesenheit der Objekte (32) und einem
Ausgabegerät
(20) für
die unzugänglich
oder blockiert aufbewahrten Objekte (32), dadurch gekennzeichnet,
dass die elektronisch gespeicherten Identinformationen mittels eines
im jeweiligen Objekt (32) angeordneten Transponders (38) berührungslos
vom Lesegerät
(44) lesbar sind und in jedem Steckplatz (14) eine stationäre Lesespule
(46) des Lesegerätes
(44) angeordnet ist.
Patent DE-10113108-B4 (DE)
Title: Wirkstoffhaltige Calciumphosphat-Materialien
Inventor: ZEGGEL PETER
IPC: A61L27/32
Filed: 2001-03-15
Granted: 2007-07-26
Abstract: Wirkstoffhaltige
Calciumphosphat-Materialien als Oberflächenschicht auf human- oder veterinärmedizinischen
Implantaten, als Knochenersatzmaterialien oder als Knochenzement,
wobei die Calciumphosphat-Materialien Wirkstoffe in Kapseln enthalten,
die über
ionische Wechselwirkungen in den Calciumphosphat-Materialien fixiert
sind dadurch gekennzeichnet, dass die Kapseln aus phosphorylierten
Polysacchariden und deren Derivaten, phosphorylierten Polyethern,
Polyestern und Polyamiden oder Vinylpolymeren, die phosphorylierte und/oder
phosphonylierte Hydroxyalkyl- und/oder -arylsequenzen oder Kohlenwasserstoffreste
enthalten, aus Polymer aus Vinylphosphonsäure und deren Derivaten selbst oder
aus Polymeren bestehen, die ganz oder anteilig aus O-terminal phosphorylierten
Poly(hydroxycarbonsäuren) gebildet
werden.
Patent DE-10118723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstückes und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HUETTIG WERNER
IPC: B26F3/00
Filed: 2001-04-12
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbearbeitung eines Werkstückes, insbesondere zum Entgraten, bei dem ein Flüssigkeitsstrahl mit hohem Druck auf einen zu bearbeitenden Bereich des Werkstückes gerichtet wird, wobei der Flüssigkeitsstrahl in schneller Abfolge aus unterschiedlichen Richtungen auf den zu bearbeitenden Bereich gelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse durch die Rückstoßkraft der aus der Düse austretenden Flüssigkeit angetrieben wird.
Patent DE-10119632-B4 (DE)
Title: Variable Ventilsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOESKEMEIER FRIEDRICH
IPC: F01L1/08
Filed: 2001-04-20
Granted: 2005-03-24
Abstract: Variable
Ventilsteuervorrichtung (5) für
eine Brennkraftmaschine mit zumindest einem nockenwellengesteuerten
Auslassventil (4) und zumindest einem Einlassventil (3} pro Zylinder
(2}, wobei das Einlassventil (3) durch eine erste Nockenwelle (6)
und eine zweite Nockenwelle (7) über
ein Koppelgetriebe (10) steuerbar ist, wobei das Koppelgetriebe
(10) eine Schubstange (11) mit zwei im Bereich ihrer Enden (11a,
11b) angeordneten Abtastrollen (12, 13) aufweist, wobei eine erste
Abtastrolle (12) auf einer ersten Nockenscheibe (8) der ersten Nockenwelle (6)
und eine zweite Abtastrolle (13) auf einer zweiten Nockenscheibe
(9) der zweiten Nockenwelle (7) aufliegt und die Schubstange (11)
so auf das Einlassventil (3) einwirkt, dass sich der Ventilhub des
Einlassventiles (3) als kinematische Überlagerung der Nockenerhebungen
der ersten und der zweiten Nockenscheibe (8, 9) ergibt, und wobei
die Schubstange (11) im Bereich der ersten Abtastrolle (12) an einem
gehäusefest
gelagerten Hebel (14) drehbar gelagert ist, welcher durch eine Andruckkraft
so vorgespannt ist, dass die erste...
Patent DE-10122526-B4 (DE)
Title: Karusselltür mit Nachtabschluss
Inventor: ROCKENBACH MANFRED
IPC: E06B3/90
Filed: 2001-05-09
Granted: 2012-07-05
Abstract: Karusselltür (1) mit einer Vielzahl von Flügeln (4, 5, 6), welche um einen Punkt (D) drehbar angeordnet sind, um einen Durchgang zwischen einer Außenseite (2) und einer Innenseite (3) zu ermöglichen, wobei ein Flügel (4) derart verschwenkbar um einen Schwenkpunkt (S) angeordnet ist, dass ein Durchtrittsbereich (9) der Karusselltür verschließbar isteführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (11) gerade ausgebildet ist und dass auf dem Flügel (4) eine zweite Schiene (17) angeordnet ist, in der ein an der Schiene (11) geführtes Gleitstück (16) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-10140046-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln von Halbleiterchips
Inventor: MIO HANNES
IPC: H01L21/304
Filed: 2001-08-16
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zum Vereinzeln von Halbleiterchips aus einem Wafer, bei dem  in
einem ersten Schritt der Wafer (1) mit einer mit Bauelementen versehenen
Oberseite auf einem flexiblen Träger (2)
derart befestigt wird, dass Verformungen des flexiblen Trägers auf
den Wafer übertragen
werden,  in einem zweiten Schritt unter Verwendung eines Lasers Gräben längs vorgesehener
Trennlinien in eine der mit den Bauelementen versehenen Oberseite
gegenüberliegende Oberseite
des Wafers geritzt werden,  in einem dritten Schritt der flexible
Träger
in einer Druckkammer (3) derart befestigt wird, dass der Wafer sich
in einem Innenvolumen der Druckkammer befindet und dieses Innenvolumen
durch den flexiblen Träger
in zwei Kammern aufgeteilt wird, die gegeneinander in einer für einen
nachfolgenden vierten Schritt ausreichenden Weise abgedichtet sind,
und  in dem vierten Schritt in einer dieser Kammern (5) ein Überdruck
oder ein Unterdruck erzeugt wird derart, dass der flexible Träger konkav
zu der mit dem Wafer versehenen Seite...
Patent DE-10154786-B4 (DE)
Title: Verkokungsanlage
Inventor: BAUER GEORG
IPC: C10B45/02
Filed: 2001-11-07
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verkokungsanlage, die zwei zueinander im Abstand angeordneten Verkokungsbatterien (1, 2), deren Reihen von Kokskohle aufnehmenden Ofenkammern (3) parallel zueinander verlaufen, und eine zwischen den Verkokungsbatterien (1, 2) verschiebbare Einheit (4) zum Ausstoßen der Kokskohle aus den Ofenkammern (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Verkokungsbatterien (3) wenigstens eine zur Beschickung der Ofenkammern (3) beider Verkokungsbatterien (1, 2) mit Kokskohle vorgesehene Einheit (4) verschiebbar ist, die mehrere Verdichterkästen zur jeweiligen Bildung eines der Ofenkammer (3) als einstückiger Block zuführbaren Kokskohlekuchens aufweist.
Patent DE-10156911-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung oder Justierung eines Auftreffpunktes sowie Ausrichthilfe
Inventor: MEINERT THOMAS
IPC: G02B23/14
Filed: 2001-11-21
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung oder Justierung eines Auftreffpunktes eines optischen Strahls auf einem Zielfeld, umfassend eine den optischen Strahl emittierende Strahlenquelle sowie eine Einrichtung zur Beobachtung des Zielfeldes, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (22) einen im Strahlengang angeordneten Strahlenteiler (24), eine auf einer Seite des Strahlenteilers (24) angeordnete Reflexionsfläche (30), eine zwischen dieser und dem Strahlenteiler (24) angeordnete erste Optik (32), in deren Fokalebene die Reflexionsfläche angeordnet ist, und auf gegenüberliegender Seite des Strahlenteilers (24) angeordnete sowohl die erste Optik (32) durchsetzende Strahlung als auch vom Zielfeld stammende und von dem Strahlenteiler (24) reflektierte Strahlung erfassende zweite Optik (38, 40) umfasst.
Patent DE-10203176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entgegennahme von gebündelten Scheinen wie Banknoten oder Scheckformularen
Inventor: DUESTERHUS RICHARD
IPC: G07D11/00
Filed: 2002-01-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zur Entgegennahme von gebündelten Scheinen wie Banknoten, Scheckformularen, Bankbelegen und dergleichen mit einem Grundrahmen (38, 158), einer innerhalb des Grundrahmens angeordneten Auflagefläche (46) für ein Scheinbündel, einer Transportvorrichtung (18) zum Transport eines Scheinbündels zwischen einem Aufgabeende und einem Abgabeende der Auflagefläche (46), sowie einer nahe dem Abgabeende der Auflagefläche (46) angeordneten Vereinzelungsvorrichtung (20) zum Vereinzeln der Scheine eines auf der Auflagefläche (46) liegenden Scheinbündels, wobei die Vereinzelungsvorrichtung (20) eine sich quer über die Auflagefläche (46) erstreckende, im Grundrahmen (158) gelagerte Treibwalze (170) und eine zu dieser parallele und mit ihr einen Vereinzelungsspalt definierende Gegenlaufwalze (182) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß nahe dem Abgabeende der Auflagefläche (46) eine sich parallel zu der Treibwalze (170) erstreckende Rückhaltefläche (188) angeordnet ist, die zwischen einer ersten Stellung, in der sie in den Vereinzelungsspalt eingreift und diesen verschließt, und einer zweiten Stellung verstellbar ist, in der sie den Vereinzelungsspalt freigibt, daß die Treibwalze (170) eine...
Patent DE-10210947-B4 (DE)
Title: Verlagerung für Förderbandabstreifer
Inventor: SCHULMEISTRAT HANS-DIETER
IPC: B65G45/16
Filed: 2002-03-13
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verlagerung für Förderbandabstreifer, die im wesentlichen aus beidseitig des Förderbandes in Gehäusen angeordneten Torsionsfederelementen besteht, wobei die Gehäuse mit dem stationären Teil des Förderbandes und die Torsionsfederelemente mit Schwingen verbunden sind, an deren Enden zur Aufnahme der rohrförmigen Enden der die Abstreiferleiste aufnehmenden Tragkonstruktion Hülsen mit Feststellschrauben vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schwingen (13) jeweils ein Gehäuse (25) einer Höhenverstelleinrichtung (22) und an deren höhenverstellbarem Teil (23) die Hülsen (14) angeordnet sind, und dass an einer der Hülsen (14) seitlich über einen Steg (33) mit dieser verbunden eine weitere Hülse (35) vorgesehen ist, die mittels einer Stellschraube (34) und Kontermuttern (38) als Winkelverstelleinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-10220266-B4 (DE)
Title: Tragekonstruktion zur Aufnahme von Gargut
Inventor: KRAMER GERHARD
IPC: F24C15/16
Filed: 2002-05-07
Granted: 2006-12-21
Abstract: Tragekonstruktion
zur Aufnahme einer Vielzahl von stückartigen Gargütern, wie
Schnitzeln, Koteletts und/oder dergleichen,  mit einer Vielzahl
von Stützelementen
(5), insbesondere in einem Muster neben und/oder hintereinander
angeordnet, gegen die jeweils zumindest ein Gargut auflegbar ist,  mit
ersten Haltegliedern (3), die im wesentlichen parallel zu einer
im wesentlichen horizontalen Fläche
(7) verlaufen, vorzugsweise umfassend erste Leisten, insbesondere
Metallleisten, und/oder erste Stäbe,
insbesondere Metallstäbe,
vorzugsweise beabstandet voneinander und im wesentlichen parallel
zueinander, sowie   mit einem umlaufenden Rand (2), der die Fläche (7)
aufspannt und/oder in Schienen, insbesondere in einem Garraum, einführbar ist
und/oder von einem Gargerätezubehörteil (8),
wie einem Blech, einer Auffangwanne und/oder dergleichen, tragbar
ist, wobei  jedes Stützelement
(5), insbesondere als eine Ausbuchtung, ein Vorsprung oder ein Ansatz,
von einem zweiten Halteglied (4), vorzugsweise in Form von zweiten
Leisten, insbesondere Metalleisten, und/oder zweiten Stäben, insbesondere
Metallstäben,
bereitgestellt ist,  jedes zweite Halteglied (4) mehrere Stützelemente
(5) umfasst,...
Patent DE-10225148-B4 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MENNICKEN MICHAEL
IPC: F02M59/10
Filed: 2002-06-06
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Einspritzeinrichtung mit einem Niederdruckteil und einem Hochdruckteil, wobei in dem Niederdruckteil ein einzuspritzendes Fluid von einem Fluidbehälter (12) zu einem Niederdruckbereich einer Hochdruckpumpe (36) gefördert wird, wobei das Fluid über eine Zumesseinheit (34) der Hochdruckpumpe (36) zugeführt wird, und die Zumesseinheit (34) auch im Schubbetrieb eine Durchflussmenge zu der Hochdruckpumpe (36) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid in dem Hochdruckteil von einem Hochdruckbereich der Hochdruckpumpe (36) zu einem Druckverstärker (54) zum Verstärken eines primären Druckes und einer Einspritzdüse (58) gefördert wird, wobei im Schubbetrieb Fluid aus dem Druckverstärker (54) in den Niederdruckteil durch die Ansteuerung eines separaten Ansteuerventils (50) für den Druckverstärker (54) zurückgefördert wird, und dass an einem Einlassventil (38, 40) an der Hochdruckpumpe (36) ein niedriger Öffnungsdruck eingestellt wird.
Patent DE-10230407-B4 (DE)
Title: Innenzahnradpumpe mit variabler Abdichtung
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F04C14/24
Filed: 2002-07-05
Granted: 2006-04-27
Abstract: Innenzahnradpumpe,
die umfasst:  (a) ein Gehäuse
(3),  (b) eine in dem Gehäuse
(3) gebildete Zahnradkammer (4), die an einer Niederdruckseite eine
Einlassöffnung
(5) und an einer Hochdruckseite eine Auslassöffnung (6) für ein Fluid
aufweist,  (c) ein in der Zahnradkammer (4) aufgenommenes inneres Zahnrad
(1), das um eine Drehachse (D 1 ) drehbar
ist, und eine Außenverzahnung
(1a) aufweist,  (d) ein in der Zahnradkammer (4) aufgenommenes äußeres Zahnrad
(2), das eine Innenverzahnung (2i) aufweist, die mit der Außenverzahnung
(1a) in einem kämmenden Zahneingriff
ist und bei einem Drehantrieb der Zahnräder (1, 2) mit der Außenverzahnung
auf der Niederdruckseite expandierende und auf der Hochdruckseite
komprimierende Förderzellen
(7) bildet, um Fluid von der Einlassöffnung (5) über einen Bereich geringsten
Zahneingriffs der Zahnräder
(1, 2) zu der Auslassöffnung
(6) zu fördern,  (e)
und einen Dichtsteg (10), der in dem Bereich geringsten Zahneingriffs
zu einer Axialseite der Förderzellen
(7) eine Abdichtung der...
Patent DE-10241158-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer SRAM-Halbleitervorrichtung mit rechteckigen Gateverdrahtungselementen
Inventor: TOMITA HIDEMOTO
IPC: H01L27/11
Filed: 2002-09-05
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterspeichervorrichtung mit einer Speicherzellengruppe, die
Speicherzellen (10) aufweist, von denen jede erste und zweite Treibertransistoren
(11), erste und zweite Lasttransistoren (12) und erste und zweite
Zugriffstransistoren (13) aufweist, wobei die Speicherzellen zweidimensional
auf einem Halbleitersubstrat (1) angeordnet sind, mit den Schritten:  (a)
Bereitstellen des Halbleitersubstrats (1),  (b) Bilden eines
Elementeisolieroxidfilms (2) an einem vorbestimmten Bereich des
Halbleitersubstrats (1),  (c) Implantieren von Ionen in einen
vorbestimmten Bereich, um aufeinanderfolgende Bereiche einer P-Mulde,
einer N-Mulde und einer P-Mulde auf dem Halbleitersubstrat 1 in einer
ersten Richtung gleich der Längsrichtung
der Speicherzelle (10) auszubilden,  (d) Abscheiden eines Gateoxidfilms
und darauffolgendes Abscheiden von Polysiliziumverdrahtungsschichten
(3), die als Gateverdrahtungsschichten dienen,  (e) Implantieren
von Ionen in einen vorbestimmten Bereich, um die Transistoren (11,
12, 13) auszubilden,  (f) Strukturieren von ersten Gateverdrahtungselementen (3a,
3b) als Gateelektroden des Treibertransistors (11) und des Lasttransistors
(12) und von zweiten Gateverdrahtungselementen...
Patent DE-10243830-B4 (DE)
Title: Spektroskopisches Bildgebungsverfahren sowie Verwendung desselben zur Materialcharakterisierung
Inventor: DREHER WOLFGANG
IPC: G01R33/48
Filed: 2002-09-13
Granted: 2006-11-16
Abstract: Spektroskopisches
Bildgebungsverfahren unter Verwendung einer SSFP-HF-Anregungspuls-Sequenz,
mit folgenden Merkmalen:  – mit
einer Repetitionszeit (TR) werden HF-Anregungspulse mit einem Flipwinkel α auf ein
Untersuchungsobjekt eingestrahlt,  – zwischen den HF-Anregungspulsen
werden in einem ersten Auslesefenster ohne Vorliegen eines Magnetfeldgradienten
ein FID-artiges SSFP-Signal S1 und in einem vom  ersten Auslesefenster
separaten zweiten Auslesefenster ohne Vorliegen eines Magnetfeldgradienten
ein Echo-artiges SSFP-Signal S2 ausgelesen,  – vor dem
ersten Auslesefenster wird mindestens ein Phasenkodiergradient zur
Phasenkodierung in mindestens einer Raumrichtung geschaltet, und  – vor dem
nächsten
HF-Anregungspuls wird mindestens ein Phasenkodiergradient zur Rückgängigmachung
einer Phasenkodierung in mindestens einer Raumrichtung geschaltet.
Patent DE-10250486-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdruck-Dämpfer
Inventor: TREUSCH CHRISTOPHER
IPC: F02M63/02
Filed: 2002-10-29
Granted: 2004-04-22
Abstract: Kraftstoffdruck-Dämpfer für den Gebrauch in einer Kraftstoffschiene (10), der einen Dämpferkörper (40) mit einer Dämpferbreite (45) und einen über seine Länge rechteckigen Querschnitt aufweist, wobei ein erstes Ende (50) und ein zweites Ende (60) jeweils durch einen Pressvorgang abgeplattet und abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (50, 60) nach dem Pressvorgang jeweils einen im Wesentlichen U-förmigen oder im Wesentlichen X-förmigen Querschnitt aufweisen und nicht über die Dämpferbreite (45) hinausragen.
Patent DE-10297511-B4 (DE)
Title: Ramp for a hard disk is obtained by molding polyacetal at specified temperature range, having specified surface hardness and shear stress
Inventor: TSUKAHARA HIROSHI
IPC: G11B5/54
Filed: 2002-12-09
Granted: 2006-12-21
Abstract: Ramp for a hard disk is obtained by molding a polyacetal resin and has a surface hardness of >=2.6GPa.
Patent DE-10308041-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungssystem zum Umformen
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: B21J5/04
Filed: 2003-02-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Umformen, bei dem ein offener Raum einer Druckerzeugungseinrichtung
durch einen Kolben von außen
abschließbar
und von innen planparallel verringerbar ist, um eine Komprimierung
einer von der Umgebung abgegrenzten Luftmenge zu erreichen und damit
einen Überdruck
zum Umformen zu erzielen, dadurch gekennzeichnet, dass nach der
Luftkomprimierung ein flüssiger
Brennstoff in der Druckerzeugungseinrichtung (3) zerstäubt und
entzündet
wird, um die Luftkomprimierung durch Explosion zu entladen, wodurch
ein Verbrennungsdruck erzeugt wird, der die Umformbarkeit der Werkstücke (9)
erhöht
und von dem die Luftkomprimierung von neuem gewonnen wird, die bis
zu einem Grad betrieben wird, bei dem sich der Brennstoff selbst
entzündet.
Patent DE-10312717-B4 (DE)
Title: Flügelstabilisiertes Vollkaliber-Sprenggeschoß
Inventor: VAGEDES MICHAEL
IPC: F42B12/16
Filed: 2003-03-21
Granted: 2008-04-30
Abstract: Flügelstabilisiertes
Vollkaliber-Sprenggeschoss (1) mit  – einer, eine Sprengladung
(4) enthaltenden, nach vorne geschlossenen Geschosshülle (3),  – einem
an einem Außenabsatz
daran befestigten, nach vorne geschlossenen und mit einer Splitterpackung
(6) gefüllten,
sich in axialer Richtung erstreckenden, haubenförmigen Adapterteil (5)  – einer
an einem absatzförmig
ausgebildeten des Adapterteils (5) befestigten insbesondere ogivalen
Geschossspitze (9), wobei  – das
Adapterteil (5) vorderseitig eine im Wesentlichen flache Kontur
(7) aufweist.
Patent DE-10320988-B4 (DE)
Title: Schaltungsarchitektur für einen Fahrzeugscheinwerferschalter
Inventor: SALLAM FAISAL K
IPC: H01H19/10
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-05-29
Abstract: Schaltsystem
für ein
Fahrzeug, wobei das System umfasst:  eine elektrische Masse
(20);  eine Steuervorrichtung (30, 32) mit einem Eingang, verbunden
mit einem Spannungsteiler (31, 33);  einen Scheinwerferschalter
(12) mit einem Kontakt, bewegbar zwischen Schaltpositionen, wobei
jede Schaltposition einer jeweiligen Fahrzeugscheinwerferfunktion
zugehörig ist,
wobei der Scheinwerferschalter (12) mit dem Eingang der Steuervorrichtung
(30) verbunden ist; und  eine Reihenwiderstandsanordnung (22)
mit einer Vielzahl von Widerständen
(22a, 22b), welche in Reihe geschaltet sind, wobei ein oberes Ende
jedes Widerstands (22a, 22b), einen Verbindungspunkt aufweist, welcher
einer jeweiligen Schaltposition zugehörig ist, wobei ein unteres
Ende des Widerstands (22a, 22b), an Ende der Reihe mit der elektrischen
Masse (20) verbunden ist,  wobei bei Kontakt des Scheinwerferschalters
(12), welcher mit einem Verbindungspunkt der Reihenwiderstandsanordnung
(22) in Kontakt gebracht wird, ein geschlossener Kreis einschließlich der
Widerstände
(22a, 22b) der Reihenwiderstandsanordnung (22) zwischen der elektrischen Masse
(20) und dem Verbindungspunkt gebildet wird, so...
Patent DE-10324831-B4 (DE)
Title: Bedienungsknopf zum Anschluss an einen Stellungsgeber mit selbstjustierender Drehführung
Inventor: MERE SHADI
IPC: G05G1/10
Filed: 2003-05-22
Granted: 2006-08-17
Abstract: Bedienfeld,
umfassend:  – eine
Leiterplatte (11);  – einen
Drehstellungsgeber (14), der auf der Leiterplatte (11) montiert
ist und der eine Welle (15) mit einer ersten Drehachse (41) besitzt;  – eine Abdeckung
mit einer Öffnung
(13);  – einen
Drehknopf (22), der drehbar in der Öffnung (13) mit einer zweiten
Drehachse (40) gelagert ist, wobei der Drehknopf (22) einen offenen
Innenraum (24) und eine in den Innenraum (24) hineinragende Radialführungsrippe
(25) besitzt;  – ein
Führungsteil
(20), das sich mit der Welle (15) zusammen dreht und eine Führungsnut
(23) besitzt, in der die Radialführungsrippe
(25) gleitet, wobei die Radialführungsrippe
(25) als Reaktion auf die manuelle Drehung des Drehknopfes (22)
die Welle (15) drehend antreibt, wobei die Radialführungsrippe
(25) als Reaktion auf einen Versatz zwischen der ersten Drehachse
(41) und der zweiten Drehachse (40) ihre Lage in der Führungsnut
(23) verändert;  dadurch
gekennzeichnet, dass das Führungsteil
(20) eine...
Patent DE-10331428-B4 (DE)
Title: Feldgerät zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: MEIER JUERGEN
IPC: G01F23/296
Filed: 2003-07-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Feldgerät (1) zur
Bestimmung und/oder Überwachung
einer Prozessgröße eines
Mediums,  mit einer piezo-elektrischen Einheit (5),  mit
einer mechanisch schwingfähigen
Einheit (2),  wobei die piezo-elektrische Einheit (5) mit der
mechanisch schwingfähigen
Einheit (2) gekoppelt ist, und  wobei die piezo-elektrische
Einheit (5) die mechanisch schwingfähige Einheit (2) zu Schwingungen
anregt, und/oder wobei die piezo-elektrische Einheit (5) Schwingungen
der mechanisch schwingfähigen
Einheit (2) empfängt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Spannungsverstärkungseinheit (10) zur Versorgung
der piezo-elektrischen
Einheit (5) vorgesehen ist, welche Spannungsverstärkungseinheit
(10) einen mit einem Spannungssignal (U) beaufschlagbaren Eingang
(10.1), einen mit der piezo-elektrischen
Einheit (5) verbundenen Ausgang (10.2), eine auf- und umladbare
Spannungsspeichereinheit (11) und drei Schalter (12) S1, S2 und
S3 aufweist,  wobei das Spannungssignal (U) zwischen zwei konstanten Spannungswerten
(U U ; U O ) mit einer
Differenzspannung (ΔU)
zwischen dem unteren (U U ) und dem oberen
Spannungswert (U O ) alterniert,  dass
der Schalter S1 zwischen dem Eingang...