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Patent DE-102021115378-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines ersten Verbindungsabschnitts mit einem zweiten Verbindungsabschnitt
Inventor: ZIMMERMANN HANS-PETER
IPC: A44B19/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (10) zum lösbaren Verbinden eines ersten Verbindungsabschnitts (12) mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (22), umfassend einen ersten Verbindungsabschnitt (12), an welchem eine Mehrzahl von ersten Magnetkörpern (14) befestigt ist, einen zweiten Verbindungsabschnitt (22), an welchem eine Mehrzahl von zweiten Magnetkörpern (20) befestigt ist, wobei zum Verbinden des ersten Verbindungsabschnitts (12) mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (22) jeweils einer der ersten Magnetkörper (14) zwischen zwei benachbart angeordnete zweite Magnetkörper (20) oder umgekehrt positionierbar ist, die ersten Magnetkörper (14) jeweils eine Ausnehmung (26) und die zweiten Magnetkörper (20) jeweils einen Vorsprung (28) oder umgekehrt aufweisen und im verbundenen Zustand die Vorsprünge (28) in die Ausnehmungen (26) eingreifen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Flächengebilde (16, 24) umfassend zumindest eine derartige Verbindungsvorrichtung.
Patent DE-102021120038-A1 (DE)
Title: Stanzwerkzeug
Inventor: HAUSLADEN PASCAL
IPC: B26F1/44
Filed: 2021-08-02
Abstract: Trägerplatte für ein Stanzwerkzeug zur Herstellung von Zuschnitten aus einem flächigen Rohmaterial, vorzugsweise aus Karton oder aus Pappe, wobei die Trägerplatte durch eine Matrix auf Harzbasis sowie darin eingebettete, vorzugsweise synthetische Fasern gebildet ist und mindestens einen Schlitz zur Aufnahme eines Stanzmessers oder eines Rillmessers aufweist, wobei über den Querschnitt der Trägerplatte betrachtet zumindest im Bereich des mindestens einen Schlitzes Bereiche mit erhöhter Faserkonzentration vorgesehen sind.
Patent DE-102021120816-A1 (DE)
Title: Bedienelement für eine Betätigungswippe eines Schalters
Inventor: SCHOSSBÖCK SIMON
IPC: H01H23/14
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (11) für eine Betätigungswippe (6, 16) eines Schalters (1). Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Betätigungswippe (6, 16) sowie einen Schalter (1) mit einem solchen Bedienelement (11). Um mit einfachen Mitteln die Handhabbarkeit solcher Schalter zu verbessern, wird ein Bedienelement (11) vorgeschlagen für eine Betätigungswippe (6, 16) eines Schalters (1), insbesondere eines Wippschalters oder Tastschalters, wobei der Schalter (1) einen Schaltereinsatz, einen Rahmen (5) und die mit dem Schaltereinsatz zusammenwirkende Betätigungswippe (6, 16) aufweist, deren um eine Betätigungswippen-Schwenkachse (9) verschwenkbarer Wippen-Grundkörper (8) innerhalb des Rahmens (5) angeordnet ist, wobei das Bedienelement (11) mit dem Wippen-Grundkörper (8) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienelement (11) derart ausgeführt ist, daß es im mit dem Wippen-Grundkörper (8) verbundenen Zustand zumindest an einer Seite des Rahmens (5) über diesen hinausragt.
Patent DE-102021125921-A1 (DE)
Title: Aktives kathodenmaterial für eine lithium-sekundärbatterie und lithium-sekundärbatterie, die ein solches umfasst
Inventor: KIM SOO HO
IPC: H01M10/0525
Filed: 2021-10-06
Abstract: Ein aktives Kathodenmaterial für eine Lithium-Sekundärbatterie gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein Lithium-Verbundoxid-Partikel, das Lithium und Übergangsmetalle einschließlich einer überschüssigen Menge an Nickel enthält. Das Lithium-Verbundoxid-Partikel erfüllt eine vorbestimmte XRD-Peakflächen-Beziehung. Es wird eine Lithium-Sekundärbatterie bereitgestellt, die das aktive Kathodenmaterial verwendet und eine verbesserte Stabilität und Haltbarkeit bietet.
Patent DE-102021126752-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe, Fahrzeug mit einer solchen und Verfahren zum Steuern einer Kühlmittelpumpe
Inventor: HOELLE CHRISTOPH
IPC: F04B49/10
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelpumpe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Strombegrenzungseinheit, welche den von der Kühlmittelpumpe aufnehmbaren Strom auf einen Maximalstrom begrenzt, wobei die Strombegrenzungseinheit angepasst ist, den Maximalstrom zu verändern. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Steuern einer Kühlmittelpumpe sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einer Kühlmittelpumpe.
Patent DE-102021127689-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: RUTHMANN KNUT
IPC: G09F13/20
Filed: 2021-10-25
Abstract: Bereitgestellt wird eine Beleuchtungsanordnung, aufweisend mindestens ein zu beleuchtendes Medium, das aus einem Material gebildet ist oder mit einer Schicht versehen ist, das bzw. die durch Bestrahlung mit UV-Licht leuchtet. Ferner ist mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, UV-Licht auszustrahlen, und die derart in Bezug zu dem mindestens einen zu beleuchtenden Medium angeordnet ist, dass dieses mit der UV-Strahlung der Beleuchtungsvorrichtung bestrahlt werden kann. Außerdem ist eine netzunabhängige Energieversorgung der mindestens einen Beleuchtungsvorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102021131069-A1 (DE)
Title: Aktives Sturz-Verstellsystem
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: B62D17/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives Sturz-Verstellsystem (1) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Hebelgetriebe (2), welches eingangsseitig mittels einer Antriebseinheit (3) betätigt wird und ausgangsseitig ein erstes Anbindungselement (4) und ein zweites Anbindungselement (5) zur Verstellung der Position von Lenkeraugen (11) bereitstellt, wobei die Antriebseinheit (3) und die Anbindungselemente (4,5) über eine Koppelwelle (6) miteinander wirkverbunden sind, so dass eine Aktuierung des Hebelgetriebes (2) über die Antriebseinheit (3) eine Verlagerung der Lenkeraugen (11) bewirkt, wodurch der Sturzwinkel eines Fahrzeugrades (7) aktiv einstellbar ist.
Patent DE-102021134239-A1 (DE)
Title: Insektenlarven-Aufzuchtvorrichtung mit einer Aktivitätssensoreinrichtung
Inventor: WESTERMEIER WOLFGANG
IPC: A01K67/033
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insektenlarven-Aufzuchtvorrichtung (78), insbesondere eine Aufzuchtvorrichtung für Insektenlarven der Schwarzen Soldatenfliege, umfassend einen ersten Insektenmastbehälter (6.1), der dazu eingerichtet ist, eine erste Insektenlarvenkohorte zum Mästen aufzunehmen, eine Aktivitätssensoreinrichtung (54), und eine Verarbeitungseinheit (80). Die Aktivitätssensoreinrichtung (54) ist dazu eingerichtet, an einem Insektenmastbehälter-Feuchtigkeits-Messpunkt (58) einen Feuchtigkeitsmesswert zu erfassen und an der Verarbeitungseinheit (80) bereitzustellen, wobei der Insektenmastbehälter-Feuchtigkeits-Messpunkt (58) in einem mittigen Abschnitt (82) des Insektenmastbehälters (6.1) ist. Die Aktivitätssensoreinrichtung (54) ist ferner dazu eingerichtet, an einem Insektenmastbehälter-Temperatur-Messpunkt (56) einen Temperaturmesswert zu erfassen und an der Verarbeitungseinheit (80) bereitzustellen, wobei der Insektenmastbehälter-Temperatur-Messpunkt (56) in dem mittigen Abschnitt (82) des ersten Insektenmastbehälters (6.1) ist. Die Verarbeitungseinheit (80) ist dazu ausgebildet, den erfassten Feuchtigkeitsmesswert und den erfassten Temperaturmesswert zu verarbeiten und basierend auf der Verarbeitung eine Aktivität der Insektenlarven zu ermitteln. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren und ein Computerprogramm.
Patent DE-102021203849-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Vergleichen von Datensätzen einer Vielzahl von örtlich verteilten Datenbanken
Inventor: MOERGENTHALER WOLFGANG
IPC: G06Q30/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zum Vergleichen von Datensätzen einer Vielzahl von örtlich verteilten Datenbanken vorgeschlagen, mit den Schritten:Aufbauen einer Verbindung von einem Anwendersystem zum Vergleichen zu einer ersten Datenbank der Vielzahl der örtlich verteilten Datenbanken;Auswählen eines Datensatzes mittels der ersten Datenbank;Aufbauen von jeweiligen Verbindungen von dem Anwendersystem zum Vergleichen zu weiteren Datenbanken der Vielzahl von örtlich verteilten Datenbanken; Identifizieren jeweiliger zu dem ausgewählten Datensatz korrespondierenden Datensätzen in den weiteren Datenbanken;Extrahieren der jeweiligen korrespondierenden Datensätze mittels des Anwendersystems zum Vergleichen; undVergleichen der jeweiligen korrespondierenden Datensätze mit dem ausgewählten Datensatz mittels des Anwendersystems zum Vergleichen.
Patent DE-102021204250-A1 (DE)
Title: Befeuchter
Inventor: BERISHA BASHKIM
IPC: B01F23/10
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Befeuchter (1) zum Befeuchten eines trockenen ersten Gasstroms (4) mittels eines feuchten zweiten Gasstroms (5). Der Befeuchter (1) besitzt ein Gehäuse (2), das einen Membranaufnahmraum (3) aufweist, und einen in den Membranaufnahmeraum (3) eingesetzten Membraneinsatz (10), der vom ersten Gasstrom (4) und vom zweiten Gasstrom (5) fluidisch getrennt durchströmbar ist und der bei seiner Durchströmung Feuchtigkeit vom zweiten Gasstrom (5) zum ersten Gasstrom (4) überträgt. Das Gehäuse (2) weist eine Gehäuseöffnung (11) auf, durch die der jeweilige Membraneinsatz (10) in den Membranaufnahmeraum (3) einsetzbar ist, wobei das Gehäuse (2) einen Deckel (12) aufweist, der die Gehäuseöffnung (11) verschließt.Nachteile hinsichtlich Kondensat und Vereisung lassen sich reduzieren, wenn der Deckel (12) an einer dem Membranaufnahmeraum (3) zugewandten Deckelinnenseite (13) eine Kondensatmulde (14) zum Sammeln von im Membranaufnahmeraum (3) anfallendem Kondensat ausbildet und wenn der Deckel (12) im Bereich der Kondensatmulde (14) einen Heizkanal (15) aufweist, der von einem Heizmittel (16) durchströmbar ist, der einen Heizmitteleinlass (17) zum Zuführen des Heizmittels (16) und einen Heizmittelauslass (18) zum Abführen des Heizmittels (16) aufweist.
Patent DE-102021208440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer anwendungsspezifischen integrierten Schaltung und eine anwendungsspezifische integrierte Schaltung
Inventor: PUTTMANN CHRISTOPH
IPC: G01R31/3181
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen einer anwendungsspezifischen integrierten Schaltung, ASIC, mittels einer Testvorrichtung. Ein Taktsignal wird durch die Testvorrichtung an das ASIC übertragen. Ein Dateneingangssignal wird durch die Testvorrichtung an das ASIC übertragen. Das ASIC führt einen Testvorgang zum Testen des ASICs durch, wobei das ASIC in Abhängigkeit von dem Dateneingangssignal ein Datenausgangssignal erzeugt. Das ASIC überträgt das Datenausgangssignal an die Testvorrichtung. Das ASIC aktiviert den Schiebemodus, falls zeitgleich das Taktsignal ein High-Pegel-Signal ist und das Dateneingangssignal eine fallende Flanke aufweist.
Patent DE-102021208615-A1 (DE)
Title: Kompaktes und robustes Head-up-Display
Inventor: BERNITT ANDREAS
IPC: G02B27/18
Filed: 2021-08-06
Abstract: Head-up-Display für ein Kraftfahrzeug, welches eine Anzeigeeinheit (8-16) aufweist, mittels deren Bildpunkte ein Bild erzeugbar ist, welches über mindestens eine Spiegeleinheit (2, 18) reflektiert wird, wobei das Head-up-Display eine elektronische Steuereinheit (26) aufweist, mittels welcher zumindest die Bildpunkte (30) der Anzeigeeinheit (15) angesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit (26) so ausgebildet ist und die Bildpunkte (30), welche das Bild erzeugen können, so angesteuert werden, dass das Bild hinsichtlich der dieses Bild erzeugenden Bildpunkte entlang einer definierten Achse (31) verschoben werden kann und/oder verschoben wird.
Patent DE-102021209023-A1 (DE)
Title: Induktiver drehmomentsensor für drehwellen
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01L3/10
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die beschriebenen Techniken sind auf induktive Drehmomentsensoren gerichtet, die unabhängige Zielspulen- und Aufnahmespulensysteme implementieren. Durch Verwendung der verschiedenen Prinzipien von induktiven Winkelsensoren und infolge der spezifischen physischen Anordnung von Zielspulen kann der induktive Drehmomentsensor unabhängig eine Drehposition (d.h. einen mechanischen Winkel) der drehbaren Antriebswelle über ein Aufnahmespulensystem und eine Drehposition (d.h. einen mechanischen Winkel) der drehbaren Abtriebswelle über ein anderes Aufnahmespulensystem erhalten. Eine Kombiniererschaltungsanordnung ist ebenfalls vorgesehen, um den Torsionswinkel unter Verwendung der in jedem von zwei separaten Aufnahmespulensystemen induzierten Signale zu berechnen. Durch Verwendung unterschiedlicher k-fache-Symmetrie-Periodizitäten in den Zielspulen bezüglich der Spulenkonfigurationen verringert oder eliminiert der induktive Drehmomentsensor vorteilhafterweise eine gegenseitige Kopplung zwischen den verschiedenen Zielspulensystemen und liefert eine Robustheit gegenüber Streu- oder externen elektromagnetischen Feldern.
Patent DE-102021210375-A1 (DE)
Title: Kalibrierungsverfahren
Inventor: EFTEKHAR ARASH
IPC: G06T7/80
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Kalibrierungsverfahren (10) für eine Bilderfassungsvorrichtung (20), wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (14) eine von einer Kamera der Bilderfassungsvorrichtung (20) zu erfassende Oberfläche (36) mit physischen Referenzmarkern (50) markiert wird, wobei mittels der Kamera ein digitales Bild (34) der zu erfassenden Oberfläche (36) erstellt wird, wobei anhand der Referenzmarker (50) mittels der Bilderfassungsvorrichtung (20) ein virtuelles Gitter (52) erzeugt wird, welches sich an den Referenzmarkern (50) orientiert, wobei Pixel des erstellten Bildes (34) Gitterelementen (54) des Gitters (52) zugeordnet werden, wobei die Gitterelemente (54) alle ein gleiches tatsächliches Format aufweisen.Es wird vorgeschlagen, dass anhand der Referenzmarker (50) eine Perspektivkorrektur einer in dem Bild (34) vorhandenen Verzerrung eines Abbilds (56) der zu erfassenden Oberfläche (36) durchgeführt wird, wobei die Verzerrung durch einen Winkel zwischen der Oberfläche (36) und einer Aufnahmeebene der Kamera bedingt ist, wobei das Gitter (52) in Gittereinheiten (58) unterteilt wird, die alle ein gleiches tatsächliches Format aufweisen und in denen jeweils eine gleiche Anzahl an Gitterelementen (54) angeordnet ist, wobei eine tatsächliche Höhe und Breite der Gittereinheiten (58) von den Referenzmarkern (50) vorgegeben werden.
Patent DE-102021213298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum additiven Herstellen von Bauteilen
Inventor: WUEST HOLGER
IPC: B22F9/06
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum additiven Herstellen von Bauteilen (1), bei dem ein Bindemittel (32) selektiv und schichtweise in ein Metallpartikel (M) enthaltendes Pulverbett aufgebracht wird, wobei die Metallpartikel (M) in einer Suspension (20) in einer Trägerflüssigkeit (T) aufgetragen und die Suspension (20) vor dem Aufbringen des Bindemittels (32) getrocknet wird oder die Trägerflüssigkeit (T) aufgrund seiner Flüchtigkeit verdunstet.
Patent DE-102022000078-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erwärmen einer Flüssigkeit
Inventor: STAHL BERNHARD
IPC: F24H9/20
Filed: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Erwärmen einer Flüssigkeit mit einer Energieeinheit (1), einem Wärmeübertrager (2), einem Behälter (3) und einer Steuervorrichtung (6). Die Energieeinheit (1) versorgt den Wärmeübertrager (2) mit thermischer Energie, die der Wärmeübertrager (2) auf die Flüssigkeit überträgt. Der Behälter (3) nimmt die Flüssigkeit auf und weist eine Öffnung (21) sowie ein veränderliches Flüssigkeitsvolumen auf.
Patent DE-102022000758-A1 (DE)
Title: Schutzsystem für Fluggeräte
Inventor: HILLER WOLFGANG
IPC: B64D45/04
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzsystem für Fluggeräte (1), mit einer oder mehreren elektronischen Steuergeräten (4) mit Mikroprozessoren mit mindestens einem Signaleingang und ein oder mehreren Aktivierungsmitteln, wobei sich die Aktivierungsmittel (2, 3, 5, 7) mit dem Signaleingang des elektronischen Steuergerätes mit Mikroprozessoren verknüpfen lassen und bei entsprechender Auswertung der Sensorsignale ein Schutzsystem (2, 3, 5, 7) für ein Fluggerät ausgelöst wird, wobei die elektronische Recheneinheit (4) eine automatische Auslösung des Schutzsystems (2, 3, 5, 7) auslöst.Dieses aktive Schutzsystem ist dazu geeignet, im Fehlerfall des Fluggerätes einen Fallschirm auszulösen und einen Schutzkissen aus Luftsäcken um das Fluggerät zu formen, wobei der Schirm die Funktion hat, den Absturz abzubremsen und das Fluggerät entsprechend auszurichten, damit die Funktion der Luftsäcke der unteren Seite des Fluggerätes die Wucht des Aufpralls zu verringern, wirksam entfaltet werden kann. In einer Ausführungsform sind Öffnungen in den Luftsäcken integriert, die die Funktion haben, vor dem Aufprall auf den Boden oder auf einen Gegenstand einen Rückstoß zu erzeugen und so ebenfalls die Wucht des Aufpralls und die Auswirkungen des Absturzes des Fluggerätes zu mindern. In einer weiteren Ausführungsform wird ein Leichter-als-Luft-Gas (z.B. Helium oder Wasserstoff) sehr schnell in einen Ballon gefüllt, um einen entsprechenden Auftrieb zu erzeugen und somit den Absturz des Fluggerätes zu verhindern. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren, eine Verwendung eines erfindungsgemäßen Schutzsystems und ein Fluggerät mit mindestens einem erfindungsgemäßen Schutzsystem.
Patent DE-102022101534-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung eines Lichtbogen-Schweißprozesses
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: B23K9/095
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Lichtbogen-Schweißprozesses, bei dem ein Schweißdraht durch ein Kontaktrohr geführt wird, wobei durch das Kontaktrohr zur Erzeugung des Lichtbogens ein Schweißstrom auf den Schweißdraht übertragen wird, wobei der Schweißstrom während des Lichtbogen-Schweißprozesses gemessen wird und das gemessene Stromsignal überwacht wird.Die Erfindung betrifft außerdem eine Lichtbogen-Schweißanlage zur Durchführung eines Lichtbogen-Schweißprozesses, aufweisend:a) ein Kontaktrohr, durch das ein Schweißdraht geführt wird, wobei durch das Kontaktrohr zur Erzeugung des Lichtbogens ein Schweißstrom auf den Schweißdraht übertragbar ist,b) eine Strommessvorrichtung zur Messung des Schweißstroms während des Lichtbogen-Schweißprozesses,c) eine Überwachungsvorrichtung zur Überwachung des mittels der Strommessvorrichtung gemessenen Stromsignals.
Patent DE-102022103336-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit Entgasungsraum
Inventor: FRANK MATTHIAS
IPC: H01M50/367
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend:- ein Speichergehäuse (2),- mehrere Energiespeicherzellen (7), welche in einem Aufnahmeraum (5) des Speichergehäuses (2) angeordnet sind und welche jeweils ein Entgasungselement (26) zum Auslassen eines Heißgases (14) aufweisen;- einen Füllstoff (17), mit welchem der Aufnahmeraum (5) unter Ausbildung einer Füllung (16) zumindest teilweise befüllt ist und welcher die Energiespeicherzellen (7) zumindest bereichsweise umgibt, wobei die Füllung (16) zumindest eine Kavität (19) aufweist, welche einen Entgasungsraum (20) zum Aufnehmen des Heißgases (14) ausbildet.
Patent DE-102022104142-A1 (DE)
Title: Strahldichte-caching in echtzeit durch ein neuronales netz für pfadverfolgungszwecke
Inventor: Müller Thomas
IPC: G06T15/06
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein Verfahren zum neuronalen Strahldichte-Caching in Echtzeit für pfadverfolgte globale Beleuchtung wird unter Verwendung eines neuronalen Netzes zum Caching gestreuter Strahldichtekomponenten globaler Beleuchtung implementiert. Der neuronale (Netz-) Strahldichte-Cache verarbeitet vollständig dynamische Szenen und macht keine Annahmen über Kamera, Beleuchtung, Geometrie und Materialien. Im Gegensatz zu herkömmlichen Caching-Verfahren umgeht der datengesteuerte Ansatz viele Schwierigkeiten von Caching-Algorithmen, wie zum Beispiel Lokalisieren, Interpolieren und Aktualisieren von Cache-Punkten. Der neuronale Strahldichte-Cache wird während des Renderns durch Online-Lernen trainiert. Vorteile des neuronalen Strahldichte-Cache sind Rauschunterdrückung und Echtzeitleistung. Wichtig ist, dass der Laufzeit-Overhead und der Speicher-Footprint des neuronalen Strahldichte-Cache stabil und unabhängig von der Komplexität der Szene sind.
Patent DE-102022106845-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Behälter und einer Originalitätssicherung
Inventor: SZETELI ANDREAS
IPC: B67D7/32
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Behälter (3) mit einer Behälteröffnung, über welche ein Lagergut dem Behälter (3) zuführbar oder aus dem Behälter (3) entnehmbar ist. Die Behälteröffnung kann mit einem Verschlussmittel verschlossen und mit einer Originalitätssicherung (9) gesichert werden. Die Originalitätssicherung (9) weist einen Sicherungskörper (10) mit einem Unterteil (13) und einem am Unterteil (13) beweglich gelagerten Oberteil (12) sowie eine Plombe (11) auf. Diese ist am Tauchrohr (4) befestigten Sicherungskörper (10) gelagert. Bei einem Ablösen der Originalitätssicherung (9) erfolgt eine Relativbewegung zwischen dem Oberteil (12) und Unterteil (13), wodurch ein Segment der Plombe (11) abgetrennt und einem Auffangraum (21) des Unterteils (13) zugeführt ist.
Patent DE-102022107345-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Dämpfer mit porösem Element
Inventor: TISSIER JASON
IPC: F16F9/50
Filed: 2022-03-29
Abstract: Dämpfer (12), umfassend:- einen Zylinder (14),- einen Kolben (18),- eine Kompressionskammer (26) und eine Ausdehnungskammer (28), die durch den Kolben getrennt sind,- eine Ausgleichskammer (30),- eine Flüssigkeit (34), die aufgrund der Bewegungen des Kolbens zwischen der Kompressionskammer, der Ausdehnungskammer und der Ausgleichskammer (30) strömt,- ein Gas (36), das sich in der Ausgleichskammer befindet, um einen Gegendruck (P) auf die Flüssigkeit auszuüben. Der Dämpfer definiert einen Durchgang (38) zwischen der Ausdehnungskammer und der Ausgleichskammer, wobei ein poröses Element (44) den Durchgang versperrt und eingerichtet ist, um zuzulassen, dass ein Restgas aus der Ausdehnungskammer in die Ausgleichskammer strömt, und einem Flüssigkeitsstrom aus der Ausdehnungskammer in die Ausgleichskammer einen Widerstand entgegenzusetzen.
Patent DE-102022110288-A1 (DE)
Title: Airbag mit mehreren aufblaskammern, die auf einem armaturenbrett getragen werden
Inventor: FARUQUE MOHAMMED OMAR
IPC: B60R21/233
Filed: 2022-04-27
Abstract: Eine Baugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet ein Armaturenbrett. Die Baugruppe beinhaltet einen Airbag, der durch das Armaturenbrett getragen wird und in eine aufgeblasene Position aufgeblasen werden kann. Der Airbag beinhaltet eine Kniekammer, eine Brustkammer, die in der aufgeblasenen Position durch die Kniekammer getragen wird, und eine Kopfkammer, die in der aufgeblasenen Position durch die Brustkammer getragen wird. Die Brustkammer ist an einer unteren Naht, die einen unteren Fluidweg definiert, mit der Kniekammer verbunden. Die Kopfkammer ist an einer oberen Naht, die einen oberen Fluidweg definiert, mit der Brustkammer verbunden. Die Baugruppe beinhaltet einen Gasgenerator, der durch das Armaturenbrett getragen wird und direkt mit der Kniekammer verbunden ist.