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Patent DE-102015222492-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Aufbereiten von Flüssigkeiten
Inventor: RIGGERS WOLFGANG
IPC: C02F1/32
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Anlage (1) zum Aufbereiten von Flüssigkeiten, insbesondere von Trinkwasser, mit einem Flüssigkeitseinlass (3) und zumindest einem Flüssigkeitsauslass (5a–5e), einem Entkeimungsgerät (7) zum Entkeimen einer Flüssigkeit, wobei das Entkeimungsgerät (7) fluidleitend mit dem Flüssigkeitseinlass (3) und dem zumindest einen Flüssigkeitsauslass (5a–5e) verbunden ist, und einem Flüssigkeitskreislauf (9), in welchem das Entkeimungsgerät (7) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Gebäude, insbesondere für die Tierhaltung und ein Verfahren zum Aufbereiten von Flüssigkeiten, insbesondere von Trinkwasser.
Patent DE-102015224540-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (14) angeordneten Ventilstößel (4), der einen Ventildurchlass (10) im Ventilgehäuse (14) zu öffnen oder zu verschließen vermag, mit einem zur Betätigung des Ventilstößels (4) vorgesehenen Magnetanker (2), der zur Aufnahme des Ventilstößels (4) von einer Bohrung (1) durchdrungen ist, sowie mit einer auf den Ventilstößel (4) einwirkenden Rückstellfeder (8), deren vom Magnetanker (2) abgewandtes Federende sich an einem Magnetkern (5) im Ventilgehäuse (14) abstützt. Um den von der Größe des Restluftspalts abhängige Wirkungsgradverlust innerhalb des Magnetantriebs möglichst gering zu halten, sieht die Erfindung vor, dass die Einstellhülse (3) einen elastisch verformbaren Endabschnitt (7) aufweist, der sich in einen zwischen dem Magnetanker (2) und dem Magnetkern (5) vorgesehenen Zwischenraum (9) erstreckt.
Patent DE-102016002000-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung zum Einstellen eines variablen Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
Inventor: APPELTAUER PETER
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung (10) zum Einstellen eines variablen Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einer Stellwelle (12), welche wenigstens eine Lagerstelle (14) aufweist, über die die Stellwelle (12) drehbar an einem Gehäuse (18, 20) gelagert ist, und mit wenigstens einem Getriebe (28), über welches die Stellwelle (12) antreibbar ist, wobei die Stellwelle (12) an der wenigstens einen Lagerstelle (14) unter Vermittlung des Getriebes (28) drehbar an dem Gehäuse (18) gelagert ist.
Patent DE-102016010650-A1 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BARBOT AUGUSTIN
IPC: B60N2/30
Filed: 2016-09-02
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Sitz (9), insbesondere Sitz (9) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein verschwenkbar gelagertes Sitzteil (12), so dass das Sitzteil (12) zwischen einer Benutzungsposition zur Aufnahme einer Person und einer Lagerungsposition zum Vorhalten des Sitzes (9) verschwenkbar ist, ein verschwenkbar gelagertes Rückenteil (13), so dass das Rückenteil (13) zwischen einer Benutzungsposition zur Aufnahme einer Person und einer Lagerungsposition zum Vorhalten des Sitzes (9) verschwenkbar ist, wobei das Sitzteil (12) und das Rückenteil (13) mit einem, insbesondere nur einem, flächenförmigen Gebilde (16) miteinander verbunden sind, so dass in der Benutzungsposition des Sitzteiles (12) und Rückenteils (13) das flächenförmige Gebilde (16), insbesondere nur eine flächenförmige Gebilde (16), eine Sitzfläche (23) und/oder eine Rückenfläche (24) ausbildet.
Patent DE-102016102244-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Windenergieanlagen-Rotorblattes sowie Windenergieanlagen-Rotorblatt
Inventor: SPIETH FALK
IPC: F03D13/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Montage eines Windenergieanlagen-Rotorblattes (200) vorgesehen. Das Windenergieanlagen-Rotorblatt (200) weist mindestens einen Blitzschutzrezeptor (300) in einer Rotorblattschale (210) auf. Eine Lastanschlagseinheit wird mit dem mindestens einen Blitzrezeptor (300) gekoppelt. Ein Seil wird an der Lastanschlagseinheit (350) befestigt. Das Rotorblatt (200) wird angehoben und montiert. Das Seil wird von der Lastanschlagseinheit (350) entfernt.
Patent DE-102016106239-A1 (DE)
Title: Gasbrennereinrichtung
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: F24C3/08
Filed: 2016-04-06
Abstract: Gasbrennereinrichtung (1) für ein Haushaltgerät (100) und Haushaltgerät (100) mit einer solchen Gasbrennereinrichtung (1) umfassend einen Brennerkopf (2) einem Brennerdeckel (3) mit einer Auslassöffnung (4) und eine Zuleiteinrichtung (5), über welche ein Gas (6) dem Brennerkopf (2) zuführbar ist. In dem Brennerkopf (2) und/oder in der Zuleiteinrichtung (5) ist ein fluidisches Bauteil (7) angeordnet, welches als fluidischer Oszillator (50), fluidische Diode (60) und/oder fluidischer Schalter (70) ausgebildet ist.
Patent DE-102016107802-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung rückseitenkontaktierter Solarzellen aus kristallinem Silizium
Inventor: DAHLINGER MORRIS
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-04-27
Abstract: Eine rückseitenkontaktierte Solarzelle (10) weist einem Wafer (16) mit einer Anti-Reflexionsschicht (12) auf der Vorderseite auf, mit einem Emitter (20) und einem Back Surface Field (32) auf der Rückseite, und mit durch Laserablation hergestellten Kontakten (28) auf der Rückseite, wobei der Pitch höchstens 800 Mikrometer beträgt. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Solarzelle (10) angegeben.
Patent DE-102016109472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Bestimmung flüssiger Multikomponentengemische
Inventor: DAUSCH MANFRED
IPC: G01N21/63
Filed: 2016-05-24
Abstract: Verfahren zur gleichzeitigen quantitativen Bestimmung von mehreren Inhaltsstoffen in einem flüssigen Multikomponentengemisch, das aus mehreren unterschiedlichen Inhaltsstoffen besteht, umfassend die Schritte: a) Erfassen von optischen Molekülspektren für die zu analysierenden Inhaltsstoffe des Multikomponentengemisches und/oder der jeweiligen Reinsubstanzen zum Erhalt einer spektralen Signatur für den jeweiligen Inhaltsstoff und/oder Reinsubstanz, b) Erstellen eines Kalibrationsmodells für jeden Inhaltsstoff in einer zu untersuchenden Probenmatrix, bei dem – für jeden zu analysierenden Inhaltsstoff eine Standardaddition mit unterschiedlichen Konzentrationen in die Matrix erfolgt und – bei dem die Inhaltsstoffe zur Feststellung von gegenseitigen Wechselwirkungen miteinander unterschiedlich kombiniert werden, c) Durchführen einer multivariaten Datenauswertung, bei der ausgewählte Spektren der Standardadditionen der Inhaltsstoffe und deren unterschiedlichen Kombinationen für jede einzelne Substanz zur Erstellung des Kalibrationsmodells einbezogen werden.
Patent DE-102016109665-A1 (DE)
Title: Filament und leuchtvorrichtung
Inventor: SCHLERETH THOMAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filament. Das Filament weist mehrere Stränge aus elektrisch in Reihe verbundenen strahlungsemittierenden Halbleiterchips auf. Ferner weist das Filament mehrere Kontaktstrukturen zur Kontaktierung der Stränge auf. Die Kontaktstrukturen sind mit Halbleiterchips an den Enden der Stränge elektrisch verbunden, so dass die Stränge über die Kontaktstrukturen elektrisch angesteuert werden können. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Leuchtvorrichtung.
Patent DE-102016116123-A1 (DE)
Title: Verschleißarmes Kegelstück
Inventor: KELLERMANN STEFAN
IPC: F01L3/10
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kegelstück 2, 4 mit eine Diamond-Like-Carbon-Schicht 6 an einer Innenseite 8 des Kegelstücks 2, 4.
Patent DE-102016121397-A1 (DE)
Title: Robuster Dämpfer für Kurbelwellen mit Pendel
Inventor: CHOTTINER JEFFREY ELIOT
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein Dämpferclip mit Gummi- oder Elastomerdämpfern zur Verwendung mit einer Pendelanordnung zum Befestigen an der Kurbelwelle einer internen Brennkraftmaschine wird offenbart. Der Dämpferclip ist speziell zur Verwendung mit Pendelträgern vorgesehen, die aus Stanzstahl geformt sind. Durch Verwenden des Stanzstahlträgers wird mehr Raum zum Bereitstellen eines robusteren Dämpfers geschaffen. Pendelträgerdämpferclip können entweder zwei separate, L-förmige Clips oder ein einzelner, U-förmiger Clip sein. Wenn der Pendelträgerdämpferclip zwei separate Clips beinhaltet, beinhaltet jeder Clip eine Dämpferoberfläche, an der der Dämpfer befestigt ist, und ein Befestigungsbein zum Befestigen des Clips am Pendelträger und an der Kurbelwelle durch ein Befestigungselement wie eine Schraube. Die Dämpferoberfläche hat einen Kanal, den der Pendelträger passiert, wodurch die Dämpferoberfläche in zwei Oberflächen geteilt wird. Ein Dämpfer ist an jeder Oberfläche befestigt.
Patent DE-102016121992-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAGI NOBORU
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine (1) hat eine ECU (100). Die Brennkraftmaschine (1) hat eine Ölpumpe (5), eine Kurbelwelle (13), eine Nockenwelle (14, 15) und einen variablen Ventilzeitgebungsmechanismus (70, 80). Die ECU (100) ist konfiguriert, ein erforderliches Motordrehmoment, welches ein Motordrehmoment ist, das durch einen Fahrer angefordert wird, auf der Basis einer Beschleunigerbetätigungsbetragsinformation zu berechnen; eine zukünftige Sollphase des variablen Ventilzeitgebungsmechanismus (70, 80) auf der Basis einer Drehzahl der Brennkraftmaschine (1) und des erforderlichen Motordrehmoments zu berechnen; eine vorhergesagte Abweichung zu berechnen, die eine Differenz zwischen der zukünftigen Sollphase und einer gegenwärtigen tatsächlichen Phase ist, und eine Abgabemenge von Öl von der Ölpumpe (5) auf der Basis der vorhergesagten Abweichung zu steuern.
Patent DE-102016202951-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Geschwindigkeitsregler
Inventor: BRIZZI ANDREAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für einen Geschwindigkeitsregler (24) für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Geschwindigkeitsvorgabe (vsoll) durch den Fahrer eingestellt wird und eine automatische Regelung der Geschwindigkeit auf die Geschwindigkeitsvorgabe (vsoll) zumindest durch Einstellung einer Motormomentvorgabe (MM) erfolgt, wobei die Motormomentvorgabe (MM) bei Beginn der Geschwindigkeitsregelung auf einen Initialwert gesetzt wird, wobei nach Maßgabe mindestens eines Parameters der Initialwert bestimmt wird.
Patent DE-102016207097-A1 (DE)
Title: Automobile, automobilinstrumente und benutzungsschnittstellen zum steuern von automobilausrüstung
Inventor: JABLONSKI ROBERT C
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-04-26
Abstract: Es werden Automobile, Automobilinstrumente und Benutzerschnittstellen zum Steuern von Automobilausrüstung bereitgestellt. Eine Ausführungsform zum Steuern von Automobilausrüstung beinhaltet eine Leiterplatte, die eine Codierschaltung aufnimmt. Weiterhin beinhaltet die Benutzerschnittstelle ein unabhängig von der Leiterplatte montiertes Wahlelement. Das Wahlelement ist als Reaktion auf die Manipulation durch einen Benutzer der Kraftfahrzeugausrüstung bewegbar. Das Wahlelement kommuniziert elektronisch mit der Codierschaltung.
Patent DE-102016207843-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: BRAUN LUCAS
IPC: F16D13/52
Filed: 2016-05-06
Abstract: Kupplungseinrichtung (1), umfassend wenigstens ein aus einem Außenlamellenträger (2) zugeordneten Außenlamellen (3) und einem Innenlamellenträger zugeordneten Innenlamellen gebildetes Lamellenpaket, wobei die Außenlamellen (3) mittels einer Verzahnung (4) in eine korrespondierende Verzahnung (5) des Außenlamellenträgers (2) und die Innenlamellen mittels einer Verzahnung in eine korrespondierende Verzahnung des Innenlamellenträgers eingreifen, wobei wenigstens ein Zahn (6) der Verzahnung (5) des Außenlamellenträgers (2) und wenigstens eine Zahnlücke (10) der Verzahnung (4) wenigstens einer Außenlamelle (3) und/oder wenigstens ein Zahn der Verzahnung des Innenlamellenträgers und wenigstens eine Zahnlücke der Verzahnung wenigstens einer Innenlamelle jeweils zwei zumindest abschnittsweise parallel zueinander verlaufende Zahnflanken (11, 12) aufweisen.
Patent DE-102016209383-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SASAKI YASUHIRO
IPC: H01R13/627
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Verbinder, der in einen passenden Verbinder, welcher ein Aufnahmeelement aufweist, eingesteckt ist, und einen Verriegelungsarm zum Verriegeln des Aufnahmeelements aufweist. Der Verriegelungsarm west ein Armelement auf, welches sich in einer Befestigungsrichtung zu dem passenden Verbinder erstreckt, und ein Verriegelungselement, welches derart an einem Spitzenende des Armelements oder in der Nachbarschaft hiervon vorgesehen ist, dass es in einer Richtung quer zur Befestigungsrichtung vorsteht und das Aufnahmeelement arretiert. Das Verriegelungselement weist eine Klaue auf, die derart an einem Spitzenende des Verriegelungselements ausgebildet ist, dass diese in entgegengesetzter Richtung zu der Verbindungsrichtung zu dem passenden Verbinder hervorsteht und von dem Aufnahmeelement aufgenommen wird.
Patent DE-102016213442-A1 (DE)
Title: Niederspannungs-Schalt-Gate-Treiber unter einer Hochspannungsschiene
Inventor: MENGAD ZAKARIA
IPC: H03K17/16
Filed: 2016-07-22
Abstract: Ein Schalt-Gate-Treiber und ein Verfahren zum Betreiben des Gate-Treibers sind beschrieben. Der Gate-Treiber enthält eine erste Spannungsquelle und eine Klemmspannungsquelle, die so konfiguriert ist, dass sie eine Spannung aufweist, die niedriger ist als diejenige der ersten Spannungsquelle. Es ist außerdem ein Strompfad zum anfänglichen Laden einer Gate-Spannung des Schalt-Gate zwischen der ersten Spannungsquelle und einer Massequelle; und ein Komparator, der konfiguriert ist, die Gate-Spannung an die Klemmspannungsquelle zu klemmen, wenn sie sich der Spannung der Klemmspannungsquelle nähert, vorhanden.
Patent DE-102016217544-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/134
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1000) mit zumindest zwei um eine Drehachse (d) angeordneten, ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil des Drehschwingungsdämpfers (1000) bildenden Übertragungsteilen (1003, 1004) und einer zwischen den Übertragungsteilen (1003, 1004) in Umfangsrichtung wirksamen Federeinrichtung (1002) mit über den Umfang verteilt angeordneten Schraubendruckfedern (1007), insbesondere Bogenfedern und einer die Federeinrichtung (1002) nach radial außen abstützenden Rückhalteeinrichtung (1001). Um die Lage, Zentrierung und Reibung der Rückhalteeinrichtung (1001) gegenüber der Federeinrichtung (1002) gestaltbar auszubilden, ist die Rückhalteeinrichtung (1001) gegenüber den Übertagungsteilen (1003, 1004) schwimmend angeordnet.
Patent DE-102016217907-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Kraftstoff- oder Schmierfilter
Inventor: KOPPI PETER
IPC: F02M37/36
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem Filtergehäuse (2) und mit einem im Filtergehäuse (2) angeordneten und ein Filtermedium (4) aufweisenden Ringfiltereinsatz (3). Im Filtergehäuse (2) des Ringfiltereinsatzes (3) ist ein Wasserabscheider (6) angeordneten, der eine Durchgangsöffnung aufweist, welche ein im Filtergehäuse (2) angeordneter Befestigungsstutzen (5) durchgreift. Der Wasserabscheider (6) weist eine für Kraft- und Schmierstoffe durchgängige sowie hydrophobe Membran (13) auf, welche eine Rohseite (14) des Wasserabscheiders (6) von einer Reinseite (15) desselben trennt. Weiterhin umfasst der Wasserabscheider (6) eine Bypass-Einrichtung (16), welche unter Umgehung der Membran (13) eine Fluidverbindung zwischen der Rohseite (14) und der Reinseite (15) bereitstellt.
Patent DE-102016218680-A1 (DE)
Title: Optischer Geber
Inventor: YONG XIE
IPC: G01D5/347
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein optischer Geber umfasst eine Beleuchtungsquelle, ein Skalengitter, das sich entlang einer Messachsenrichtung erstreckt, einen optischen Abschnitt, ein Moiré-Gitter und einen Detektorabschnitt. Der optische Abschnitt umfasst einen Aperturabschnitt zum räumlichen Filtern von Skalenlicht von dem Skalengitter. Das Moiré-Gitter ist dazu konfiguriert, das räumlich gefilterte Skalenlicht zu empfangen und ein räumlich moduliertes Streifenmuster zu dem Detektorabschnitt hin auszugeben. Der optische Abschnitt gibt das räumlich modulierte Skalenlicht aus, um ein primäres Interferenzstreifenmuster mit einem primären Streifenabstand PPF zu bilden. Der Detektorabschnitt umfasst mindestens N jeweilige Detektorelemente, die dazu positioniert sind, N jeweilige räumliche Phasen des periodischen, räumlich modulierten Streifenmusters zu erkennen, wobei N eine ganze Zahl ist, die mindestens drei ist, und jedes jeweilige Detektorelement eine Breitendimension DW, die mindestens so groß wie der primäre Streifenabstand PPF ist, entlang einer Richtung der Streifenverschiebung aufweist.
Patent DE-102016221052-A1 (DE)
Title: Wischerantrieb für eine Wischeranlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LIEBICH KAI CLEMENS
IPC: H02K11/215
Filed: 2016-10-26
Abstract: Bei einem Wischerantrieb (180) für eine Wischeranlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem in einem Gehäuse (210) angeordneten EC-Motor (220) und einem Abtriebszapfen (234) zur Befestigung eines Wischerarms der Wischeranlage, wobei der Abtriebszapfen (234) von einer dem EC-Motor (220) zugeordneten Rotorwelle (222) drehend antreibbar ist, wobei die Rotorwelle (222) mit einem ersten Permanentmagneten (224) zur Rotorlagedetektion versehen ist, und wobei der Abtriebszapfen (234) mit einem zweiten Permanentmagneten (236) zur Erfassung einer aktuellen Drehposition des Abtriebszapfens (234) versehen ist, ist eine Leiterplatte (240) vorgesehen, die im Bereich des ersten Permanentmagneten (224) senkrecht zur Rotorwelle (222) angeordnet ist, wobei die Leiterplatte (240) mit einem Sensorelement (242) zur Rotorlagedetektion und zur Erfassung einer aktuellen Drehposition des Abtriebszapfens (234) versehen ist.
Patent DE-102016221484-A1 (DE)
Title: Dachsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60R13/07
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein derartiges Dachsystem mit einem Trägerrahmen, das wenigstens ein Dachelement trägt, sowie mit einem Entwässerungssystem, das wenigstens eine Wasserrinne aufweist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist die Wasserrinne zumindest über einen Teil ihrer Länge mit mehreren, in Längsrichtung der Wasserrinne zueinander beabstandeten Schwallschutzkörpern versehen, die jeweils über einen Teilbereich einer Breite und/oder einer Höhe der Wasserrinne erstreckt sind und zumindest einen Teilabschnitt eines Bodens der Wasserrinne frei lassen.Einsatz bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102016222664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Installation eines Lokalisierungssystems
Inventor: HOEFERLIN BENJAMIN
IPC: E01F9/30
Filed: 2016-11-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Installation eines Lokalisierungssystems auf der Basis von künstlichen Landmarken als Infrastruktur werden künstliche Landmarken installiert (20) und vor und/oder während und/oder nach der Installation der künstlichen Landmarken wird unter Verwendung eines sensorbasierten Vermessungshilfsmittels eine infrastrukturlose Karte aufgebaut (10), wobei in Relation zu der Karte die künstlichen Landmarken vermessen und in die Karte eingelesen werden.
Patent DE-102016223891-A1 (DE)
Title: Bidirektionale hydrodynamische Druckscheibe für einen Drehmomentwandler
Inventor: SMITH MATTHEW
IPC: F16H41/24
Filed: 2016-12-01
Abstract: Es wird eine Druckscheibe für einen Drehmomentwandler bereitgestellt. Die Druckscheibe enthält eine innere Umfangsfläche, eine äußere Umfangsfläche und eine erste axiale Fläche, die sich von der inneren Umfangsfläche bis zur äußeren Umfangsfläche erstreckt. Die axiale Fläche enthält eine Vielzahl bogenförmiger Abschnitte und eine Vielzahl Nuten in Umfangsrichtung zwischen den bogenförmigen Abschnitten. Jeder der bogenförmigen Abschnitte enthält eine bogenförmige axiale Fläche, die einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt enthält. Der erste und der dritte Abschnitt erstrecken sich in Umfangsfläche von dem zweiten Abschnitt aus in verschiedene Richtungen und erstrecken sich von dem zweiten Abschnitt aus axial nach innen. Auch ein Drehmomentwandler und ein Verfahren zum Bilden mindestens eines Drehmomentwandlers werden bereitgestellt.
Patent DE-102017001432-A1 (DE)
Title: Wärmepflaster zur thermischen Behandlung von Insektenstichen
IPC: A61P29/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Wärmepflaster zur thermischen Behandlung von Insektenstichen, durch das eine Wärmereaktion in der Haut ausgelöst wird, das dadurch gekennzeichnet ist, dass
 durch den in das Trägerpflaster integrierten Lösungsvorgang eines Salzes hinreichend hohe Temperaturen erzeugt werden.
 Durch die Zufuhr hoher Wärme auf die Haut sollen die durch den Insektenbiss zugeführten Substanzen inaktiviert und die Histaminausschüttung als Teil der Entzündungsreaktion des Körpers unterbunden werden. Juckreiz und Schwellung können somit verhindert werden.
Patent DE-102017003496-A1 (DE)
Title: Verpackung, umfassend einen Faltschachtelzuschnitt
Inventor: STETTNISCH JÖRG
IPC: B65D5/30
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung, umfassend einen Faltschachtelzuschnitt, mit einer Basisfläche und mit dieser schwenkbar verbundenen Seitenwänden, wobei durch Hochstellen der Seitenwände und mittels Steckmechanismus eine Faltschachtel ausgebildet ist, und wobei an mindestens einer der Seitenwände mindestens ein über eine Falzkante verbundener Verbindungsabschnitt vorgesehen ist und die sich dadurch auszeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (8,9,10,11) in aufgestelltem Zustand wenigstens an einen Teilbereich der zu verbindenden Seitenwand (3,4,5,6) anlegbar ist und wobei der Verbindungsabschnitt (8,9,10,11) mindestens zwei in der Ebene des Verbindungsabschnitts (8,9,10,11) vorgesehene und entgegengesetzt ausgerichtete, biegsame Zungen (12,13) aufweist, die zum Verbinden von Seitenwand (3,4,5,6) und Verbindungsabschnitt (8,9,10,11) durch korrespondierende, an der Seitenwand (3,4,5,6) vorgesehene Schlitze (14,15) in entgegengesetzte Richtungen geführt werden können.
Patent DE-102017003539-A1 (DE)
Title: Lager zur Lagerung einer Welle
Inventor: PERCIN YUSUF
IPC: F16C33/58
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (1) zur Lagerung einer Welle, mit wenigstens einem Lagerring (3, 5), der eingerichtet ist zur Aufnahme der Welle, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Lagerring (3, 5) in unbelastetem Zustand des Lagers (1) eine Querschnittsform aufweist, die entlang einer bestimmungsgemäßen Hauptbelastungsrichtung (P) des Lagers (1) eine kürzere Erstreckung aufweist als senkrecht zu der Hauptbelastungsrichtung (P).
Patent DE-102017004648-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen eines Splints
Inventor: OBESSER JOHANN
IPC: F16B39/02
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (18) zum Biegen eines Splints (4) zur Lagesicherung eines Werkstücks (2), insbesondere zur Drehsicherung einer Kronenmutter. Die Vorrichtung weist einen Werkzeugkörper (22) und ein Haltebauteil (20) zum Halten des Splints (4) während eines Biegevorgangs auf. Das Haltebauteil (20) ist drehbar am Werkzeugkörper (22) gelagert. Die Vorrichtung (18) weist ein Biegeelement (26) auf, das so am Werkzeugkörper (22) angeordnet ist, dass ein Ende eines am Haltebauteil (20) gehaltenen Splints (4) durch eine Relativdrehung zwischen dem Haltebauteil (20) und dem Werkzeugkörper (22) an dem Biegeelement (26), insbesondere formbündig zum Werkstück (2), umbiegbar ist.