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Patent DE-102016118945-A1 (DE)
Title: Aufgleisbrücken-Abstützvorrichtung und Verfahren zum Aufgleisen eines Schienenfahrzeugs
Inventor: DEKLERK HEINRICH
IPC: B61K5/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Aufgleis-Abstützvorrichtung mit einer Grundplatte 12 zur Abstützung der Abstützvorrichtung am Boden 18, und einer sich auf der Grundplatte abstützenden Lastaufnahme-Einheit 20 für eine Aufgleisbrücke 50. Die Aufnahme-Einheit 20 ist drehbar um eine Drehachse D senkrecht zur Grundplatte 12 gehalten. Die bisher fest am Boden aufliegende Aufgleisbrücke wird erfindungsgemäß durch die Aufgleis-Abstützvorrichtung ergänzt wird. Damit ist es möglich, ein Schienenfahrzeug, das mit einem Drehgestell bereits im Gleisbereich steht, zu verschwenken, da die erfindungsgemäße Aufgleis-Abstützvorrichtung diese Schwenk- bzw. Drehbewegung zusätzlich zu der durch eine Aufgleisbrücke mögliche Linearverschiebung gegenüber der am Boden aufliegenden Grundplatte zulässt.
Patent DE-102016121948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flachleitervorrichtung und Flachleitervorrichtung
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H01B13/14
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Flachleitervorrichtung (1), mit den Schritten: Bereitstellen einer elektrisch leitenden Flachleiterschiene (2); Bereitstellen eines ersten Isolationsmaterials (4), welches die Eigenschaft aufweist, eine nicht zerstörungsfrei lösbare Verbindung mit der Flachleiterschiene einzugehen; Bereitstellen eines zweiten Isolationsmaterials (5), welches die Eigenschaft aufweist, eine zerstörungsfrei lösbare Verbindung mit der Flachleiterschiene (2) einzugehen (also kein Stoffschluss, rückstandsfrei entfernbare Verbindung); Herstellen einer die Flachleiterschiene (2) zumindest teilweise umgebenden Isolierung (3), indem das erste Isolationsmaterial (4) und das zweite Isolationsmaterial (5) mittels eines Extrusionswerkzeugs in einem Co-Extrusionsverfahren derart auf die Flachleiterschiene (2) aufextrudiert werden, dass wenigstens eine Isolationsschicht aus dem ersten Isolationsmaterial (4) und eine Isolationsschicht aus dem zweiten Isolationsmaterial (5) unmittelbar auf jeweiligen Oberflächenbereichen der Flachleiterschiene (2) aufgebracht wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Flachleitervorrichtung (1) umfassend eine elektrisch leitende Flachleiterschiene (2) und eine die Flachleiterschiene (2) zumindest teilweise umgebende Isolierung (3).
Patent DE-102016123594-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkurvenbestimmung
Inventor: BROWN ANDREW
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein aktueller Zustand eines Fahrzeugs wird identifiziert. Es werden Fahrzeugwegkrümmungsgrenzen bestimmt. Es wird ein zu befolgendes Krümmungsleistungsprofil, mindestens teilweise basierend auf den Fahrzeugwegkrümmungsgrenzen, bestimmt. Eine Richtung des Fahrzeugs wird mindestens teilweise basierend auf dem Krümmungsleistungsprofil gesteuert.
Patent DE-102016124766-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung, die einen kühlkörper durch aussenluft kühlt
Inventor: YAMAMOTO KAZUHIRO
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-12-19
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung ist an einem Wandteil eines Gehäuses fixiert und umfasst einen Kanal mit einer Zuströmungsöffnung und einer Abströmungsöffnung für Luft. Ein Hauptkörperteil des Kanals wirkt als Kühlkörpereinheit, die Wärme in den Kanal abgibt. Der Kanal ist im Inneren des Gehäuses angeordnet. Die Zuströmungsöffnung und die Abströmungsöffnung sind so gebildet, dass Außenluft durch Öffnungen, die in dem Wandteil gebildet sind, strömen kann.
Patent DE-102016124776-A1 (DE)
Title: Drucksteuerungsvorrichtung zum Empfangen und Verarbeiten von Druckdaten, Drucksteuerungsverfahren und Programm
Inventor: KANEDA TAKESHI
IPC: G06F3/12
Filed: 2016-12-19
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen empfängt ein MFP Druckdaten von einer Informationsverarbeitungsvorrichtung wie etwa einem Mobilendgerät oder einem PC und bestimmt eine Ausrichtung eines Bildes basierend auf Informationen, die in den Druckdaten spezifiziert sind, wobei die Informationen eine Position einer Nachbearbeitung angeben, die auf einem Blatt, auf dem ein Bild basierend auf den Druckdaten gedruckt wurde, durchzuführen ist.
Patent DE-102016206652-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit in mindestens einer Reihe hintereinander bewegten Stückgütern
Inventor: BEER ERHARD
IPC: B65G47/32
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Umgang mit in mindestens einer Reihe (1) hintereinander bewegten Stückgütern (2). Die Vorrichtung (10) umfasst mindestens einen Manipulator (5) für Stückgüter (2) und wenigstens eine Transporteinrichtung (3), über welche unmittelbar aufeinanderfolgende Stückgüter (2) der Reihe (1) annähernd ohne bzw. ohne Beabstandung als geschlossene Formation (F) in einen Erfassungsbereich (4) des mindestens einen Manipulators (5) transportierbar sind. Der mindestens eine Manipulator (5) ist zum klemmenden und / oder kraft- und/oder formschlüssigen Erfassen sowie zum Abtrennen mindestens eines Stückgutes (2) aus der mittels der wenigstens einen Transporteinrichtung (3) in seinen Erfassungsbereich (4) transportieren geschlossenen Formation (F) und zum Überführen des mindestens einen Stückgutes (2) in eine Zielposition (P) und / oder -ausrichtung ausgebildet. Dem Manipulator (5) sind hierfür wenigstens zwei gegenüberliegend, insbesondere paarweise gegenüberliegend angeordnete Klemm- und / oder Greifelemente (22) zugeordnet, die miteinander, insbesondere jeweils paarweise miteinander zusammenwirken. Mindestens eines von zwei gegenüberliegend angeordneten Klemm- und / oder Greifelementen (22) des mindestens einen Manipulators (5) korrespondieren zumindest abschnitts- oder bereichsweise mit einer Außenkontur zumindest an einer Kontaktfläche und / oder an den Kontaktbereichen (24) des wenigstens einen kraft- und / oder formschlüssig zu erfassenden Stückgutes (2).
Patent DE-102016207397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterschuppen von Bogen
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H11/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Unterschuppen von Bogen, aufweisend zumindest einen Blaskasten und einen Zuführtisch, wobei mehrere Bogen in einer selben Transportrichtung nacheinander voneinander beabstandet auf dem Zuführtisch in einen Bereich unterhalb des Blaskastens geführt werden, wobei in dem Blaskasten auf dessen dem Zuführtisch zugewandten Seite in Transportrichtung der Bogen hintereinander mehrere Blasdüsen angeordnet sind, wobei eine jeweilige Blasrichtung der Blasdüsen parallel zum Zuführtisch entgegen der Transportrichtung der Bogen gerichtet ist.
Patent DE-102016208991-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit wenigstens einem sende- und empfangsfähigen Umfeldsensor zum Erfassen eines Umfelds des Fahrzeugs
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (15) für ein Fahrzeug (10) mit wenigstens einem sende- und empfangsfähigen Umfeldsensor (16, 17) zum Erfassen eines Umfelds des Fahrzeugs (10). Die Steuervorrichtung (15) ist dazu ausgebildet, ein Anfragesignal (AS) anhand einer Auswertung von Sensorsignalen des wenigstens einen Umfeldsensors (16, 17) zu erkennen. Das Anfragesignal (AS) wird von wenigstens einem Sensorelement (26, 27) einer sich außerhalb des Fahrzeugs (10) befindlichen Steuereinheit (21) ausgesendet und mittels des wenigstens einen Umfeldsensors (16, 17) empfangen. Das Anfragesignal (AS) umfasst Informationen über einen gewünschten Bewegungsvorgang, der durch das Fahrzeug (10) durchgeführt werden soll. Die Steuervorrichtung (15) ist weiter dazu ausgebildet, eine Bewegung des Fahrzeugs (10) anhand der von dem Anfragesignal (AS) umfassten Informationen zu steuern.
Patent DE-102016209862-A1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung und Verfahren zum Stanzen eines Lumens und Implantieren einer Implantateinrichtung
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: A61F2/82
Filed: 2016-06-06
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Stanzvorrichtung (100) zum Stanzen eines Lumens und Implantieren einer Implantateinrichtung (105). Die Stanzvorrichtung (100) weist zumindest eine Durchstoßeinrichtung (110) zum Durchstoßen des Lumens, eine mit der Durchstoßeinrichtung (110) gekoppelte Verschlusseinrichtung (115), eine Implantiereinrichtung (120) zum Implantieren der Implantateinrichtung (105) in das gestanzte Lumen, die Implantateinrichtung (105) zum Implantieren in das Lumen und eine Betätigungseinrichtung (125) auf.
Patent DE-102016210471-A1 (DE)
Title: Austauschbares Flächenelement an einem Gehäuse für ein Haushaltskleingerät
Inventor: PESEC JURIJ
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-06-14
Abstract: Eine erfindungsgemäße Gehäusebaugruppe (100) für ein Haushaltskleingerät umfasst mindestens zwei Schalenelemente (10a, 10b) sowie ein Flächenelement (20). Die Schalenelemente sind dazu eingerichtet, in einem zusammengesetzten Zustand einen Aufnahmebereich (11a, 11b) zur formschlüssigen Aufnahme des Flächenelements auszubilden. Ein erfindungsgemäßes Haushaltskleingerät hat ein Gehäuse, das eine erfindungsgemäße Gehäusebaugruppe (100) umfasst. Ein erstes erfindungsgemäßes Verfahren dient einem Zusammensetzen eines mindestens zwei Schalenelemente (10a, 10b) und ein Flächenelement (20) aufweisenden Gehäuses oder Gehäuseabschnitts für ein Haushaltskleingerät. Ein zweites erfindungsgemäßes Verfahren dient einem Ersetzen eines Flächenelements (20) an einem Gehäuse eines Haushaltskleingeräts.
Patent DE-102016210589-A1 (DE)
Title: Fertigungswerkzeug mit integriertem Drucksensor
Inventor: ESCHL JOHANNES
IPC: G01L19/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zur Herstellung von Werkstücken mit einer einen Werkstückfertigungsraum bestimmenden Wandung, wobei die Werkstücke im Werkstückfertigungsraum zumindest unter Einfluss eines gegenüber einem Umgebungsdruck erhöhten Prozessdruck hergestellt werden. In die Wandung ist mindestens ein Sensor zum Messen zumindest des Drucks im Werkstückfertigungsraum integriert, der lösbar in der Wandung befestigt sowie kontaktlos auslesbar ist.
Patent DE-102016211036-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kathode und Batteriezelle
Inventor: WEGNER MARCUS
IPC: H01M10/052
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kathode (22) für eine Batteriezelle, umfassend folgende Schritte: – Aufbringen einer vertikale Zwischenräume (36) aufweisenden Struktur (34) auf einen Stromableiter (32); – Aufbringen einer Beschichtung (44) auf die Struktur (34); – Füllen der vertikalen Zwischenräume (36) in der Struktur (34) mit einem Elektrolyt (15). Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle (2), die mindestens eine nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellte Kathode (22) umfasst.
Patent DE-102016211117-A1 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: KUTZER MARTIN
IPC: H02S40/34
Filed: 2016-06-22
Abstract: Solarmodul (1) mit einem Solarzellenlaminat (2), mit einem Profilrahmen (3), der eine Aufnahme (31) aufweist, in welchem ein Randbereich (21) des Solarzellenlaminats (2) aufgenommen ist, und mit einer Anschlussdose (4) zur elektrischen Kontaktierung des Solarzellenlaminats (2), wobei die Anschlussdose (4) einen Isolationslasche (42) aufweist, welcher von der Anschlussdose (4) absteht und sich in Richtung des Randbereichs (21) des Solarzellenlaminats (2) in die Aufnahme (31) des Profilrahmens (3) hinein erstreckt.
Patent DE-102016214129-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verstellen eines Fahrzeugaußenteils
Inventor: WÖFLE MARTIN
IPC: G05B9/02
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen eines Fahrzeugaußenteils (12), bei welchem eine Antriebseinrichtung (14) zum Verstellen des Fahrzeugaußenteils mittels eines einen Regler (26) aufweisenden Regelkreises (20) betrieben wird, wobei zumindest eine Einflussgröße (φ, T) erfasst wird, welche einen äußeren Einfluss auf eine zum Verstellen des Fahrzeugaußenteils (12) aufzubringende Kraft hat; ein Vorsteuerwert (36) für eine Vorsteuerung (28) des Regelkreises (20) auf Basis der zumindest einen erfassten Einflussgröße (φ, T) und eines bereitgestellten Modells (40, 42), welches einen Zusammenhang zwischen der zumindest einen Einflussgröße (φ, T) und der zum Verstellen des Fahrzeugaußenteils (12) aufzubringenden Kraft beschreibt, ermittelt wird; die Vorsteuerung (28) unter Verwendung des ermittelten Vorsteuerwerts (36) betrieben wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (18) zum Verstellen eines Fahrzeugaußenteils (12.
Patent DE-102016214536-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung, Druckplattenbaugruppe, Verfahren zur Montage einer Druckplattenbaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Reibungskupplung
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung zur Montage einer Druckplattenbaugruppe sowie die die Montagevorrichtung aufweisende Druckplattenbaugruppe, ein Verfahren zur Montage der Druckplattenbaugruppe und ein Verfahren zur Herstellung einer Reibungskupplung mit einer erfindungsgemäßen Druckplattenbaugruppe. Die Montagevorrichtung (20) dient zur Montage einer Druckplattenbaugruppe (10) einer Reibungskupplung an einer Gegendruckplatte, wobei die Montagevorrichtung (20) im Wesentlichen die Form eine Ringes aufweist und sich vom radial inneren Rand (21) des Ringes Vorsprünge (23) nach radial innen erstrecken, die geeignet sind, bei Anordnung der Montagevorrichtung (20) in einer Druckplattenbaugruppe (10) einer Reibungskupplung eine in eine ausgerückte Position (41) axial verlagerte Anpressplatte (40) der Druckplattenbaugruppe (10) in der ausgerückten Position (41) axial zu fixieren, insbesondere mittels Hintergreifen eines mit der Anpressplatte (40) mechanisch fest verbundenen Anschlagelements (50). Eine mit der Montagevorrichtung ausgestattete Druckplattenbaugruppe weist im durch die Montagevorrichtung vorgespannten Zustand ein relativ geringes Volumen auf. Zudem ist durch die Montagevorrichtung eine unbeabsichtigte Betätigung einer Verschleiß-Nachstelleinrichtung ausgeschlossen und die Einhaltung eines definieren Abstand zwischen Anpressplatte und Kupplungsdeckel gewährleistet.
Patent DE-102016215289-A1 (DE)
Title: Wabenkörper zur Abgasnachbehandlung
Inventor: KRUSE CARSTEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wabenkörper zur Abgasnachbehandlung, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Wabenkörpers zur Abgasnachbehandlung. Der Wabenkörper (1) weist ein Gehäuse (2) und eine Wabenstruktur (3) mit einer Vielzahl von Kanälen (4) auf, wobei die Wabenstruktur (3) mit mindestens einer, zumindest teilweise, strukturierten Lage (5) und mit mindestens einer Glattlage (6) gebildet ist, wobei ein Querschnitt (7) der Wabenstruktur (3) radiale Zonen (8, 9) aufweist, wobei die mindestens eine Glattlage (6) so ausgeführt und positioniert ist, dass in mindestens einem axialen Abschnitt (10) der Wabenstruktur (3) eine erste Zelldichte (11) in einer inneren radialen Zone (8) im Vergleich zu einer zweiten Zelldichte (12) in einer äußeren radialen Zone (9) erhöht ist.
Patent DE-102016216117-A1 (DE)
Title: Schutzanzugsanordnung, Schutzanzugseinheit und Atemschutzeinheit
Inventor: OVERKAMP ANDRE
IPC: A62B17/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es wird eine Schutzanzugsanordnung (1) zum Schutz einer Person (7) vor schädlichen chemischem oder biologischen Agenzien angegeben, die umfasst: – eine Schutzanzugseinheit (2), insbesondere einen Chemikalienschutzanzug (CSA), einer ersten Mediensperre (21), durch die ein erster Innenraum (22) der Schutzanzugseinheit (2) möglichst weitgehend fluiddicht von einem Außenraum (3), der die schädlichen Agenzien enthalten kann, mit Hilfe einer Schutzanzugseinheitshülle (23) trennbar ist; – eine Atemschutzeinheit (4) mit einer Atemschutzausrüstung (44) zur Aufbereitung der Atemluft, mit einer zweiten Mediensperre (41), durch die ein zweiter Innenraum (42) der Atemschutzeinheit (4) für sich alleine möglichst weitgehend fluiddicht von dem Außenraum (3) und auch von dem ersten Innenraum mit Hilfe einer Atemschutzeinheitshülle (43) trennbar ist; Zudem werden sowohl eine entsprechende Schutzanzugseinheit und eine Atemschutzeinheit zum Einsatz in der genannten Schutzanzugsanordnung (1) angegeben.
Patent DE-102016219146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Antriebs eines Hybrid-Fahrzeugs
Inventor: HOFMEIER HARALD
IPC: B60W20/13
Filed: 2016-10-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Hybrid-Fahrzeugs beschrieben, das durch einen Verbrennungsmotor und durch eine Elektromaschine angetrieben werden kann. Das Hybrid-Fahrzeug umfasst einen elektrischen Energiespeicher. Das Verfahren umfasst das Ermitteln eines aktuellen Regionen-Typs einer Region, in der sich das Hybrid-Fahrzeug aktuell befindet. Außerdem umfasst das Verfahren das Anpassen, in Abhängigkeit von dem aktuellen Regionen-Typ, eines aktuellen Ziel-Ladezustands für den Energiespeicher. Das Verfahren umfasst weiter das Steuern des Verbrennungsmotors und der Elektromaschine in Abhängigkeit von dem aktuellen Ziel-Ladezustand.
Patent DE-102016225141-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrrad
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Fahrrad, mit einem Planetensatz (PS1), einer elektrischen Maschine (1) und einem Schaltgetriebe (2), das eine Schaltgetriebeeingangswelle (3) aufweist. Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Sonnenrad des Planetensatzes (PS1) mit der elektrischen Maschine (1) wirkverbunden oder wirkverbindbar ist, ein Steg des Planetensatzes (PS1) mit einer Tretlagerkurbelwelle (7) drehfest verbindbar ist und ein Hohlrad des Planetensatzes (PS1) mit der Schaltgetriebeeingangswelle (3) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102017001640-A1 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: OYA TOSHIYA
IPC: G01K7/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Temperatursensor bereitzustellen, bei dem eine Legierung, die keine großen und groben Kristallkörner bildet, auch wenn der Temperatursensor bei hoher Temperatur über einen längeren Zeitraum verwendet wird, für einen Elektrodendraht verwendet wird, so dass der Elektrodendraht eine erhöhte Wärmebeständigkeit aufweisen kann. Der erfindungsgemäße Temperatursensor enthält ein Temperaturerfassungselement 3 mit einem Temperaturerfassungsteil 4, dessen elektrischen Eigenschaften abhängig von der Temperatur variieren, und einem Elektrodendraht 5 zum Ausgeben eines elektrischen Signals von dem Temperaturerfassungsteil zur Außenseite; und einen Mantelkerndraht (Signaldraht) 15, der elektrisch mit dem Elektrodendraht verbunden ist. Der Elektrodendraht 5 ist aus einer Platin-Palladium-Rhodium-Legierung, welche Pt, Pd und Rh enthält, gebildet. Die Legierung enthält insgesamt 0,1 bis 1,2 Mol-% von wenigstens einem Erdalkalimetall, welches aus der Gruppe bestehend aus Ca, Sr und Ba, 0,1 bis 43,0 Mol-% Pd und 1,0 bis 43,0 Mol-% Rh, besteht sowie einen Rest, bestehend aus Pt und unvermeidbaren Verunreinigungen. Ausgeschiedene Zweitphasenkörner in der Platin-Palladium-Rhodium-Legierung, die hauptsächlich aus Pt, Pd und dem Erdalkalimetall bestehen, werden in einer Matrixphase zerstreut.
Patent DE-102017002263-A1 (DE)
Title: Dreirädriges Fahrzeug
IPC: B62K13/04
Filed: 2017-03-09
Abstract: Dreirad mit 2 Fronträdern gekennzeichnet dadurch, daß gemäßeine Vorderradeinheit ( 6 ) über ihre auf den Aufstandspunkt des Hinterrades ausgerichtete Drehlagerung ( 3 ) mit dem Lenkerrohr ( 4 ) sowie über einen Stützträger ( 7 )und ein Kugelgelenk ( 8 ) mit dem Fahrradrahmen ( 9 ) verbunden ist.
Patent DE-102017003418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Festplattenlaufwerkes unter Verwendung einer Schutzfolie
Inventor: HANZEL SENDY
IPC: G11B33/14
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Festplattenlaufwerks mit einer Basisplatte (10) und einem Deckel (16), wobei auf der Basisplatte (10) Komponenten des Festplattenlaufwerks aufgebaut werden und am Ende des Montageprozesses der Deckel (16) auf einem Rand (10c) der Basisplatte (10) befestigt wird, wobei unmittelbar nach der Fertigung der Basisplatte (10) auf dem Rand (10c) der Basisplatte eine Schutzfolie (14) aufgebracht wird, die den Rand (10c) vollständig überdeckt, wobei die Schutzfolie (14) zumindest während eines Teils des Montageprozesses auf dem Rand (10c) der Basisplatte (10) verbleibt und erst unmittelbar vor der Befestigung des Deckels (16) auf den Rand (10c) der Basisplatte (10) entfernt wird.
Patent DE-102017004428-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur robusten, tiefenscannenden fokussierenden Streifen-Triangulation mit mehreren Wavelets
Inventor: KÖRNER KLAUS
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-05-08
Abstract: Vorgeschlagen werden eine Anordnung und ein Verfahren zur tiefenscannenden Streifen-Triangulation mit internem oder externem Tiefen-Scan, insbesondere auch für die 3D-Gestaltmessung in Mikroskopie und Mesoskopie. Es soll die Robustheit der Messung mit Wavelet-Signal-Erzeugung aus einem Bilderstapel vergrößert werden. Das Auftreten der bekannten und sehr unerwünschten 2Pi-Phasensprünge in der Phasenkarte soll weitestgehend vermieden werden. Dazu werden bei einer Messung anstelle eines Wavelets mindestens zwei Wavelets mit Kontrasteinhüllender erzeugt. Dies erfolgt durch eine zeitgleiche - dann vorzugsweise mit spektraler Trennung - oder durch eine sequenzielle Projektion von zwei Streifenbildern mit unterschiedlicher Triangulationswellenlänge auf das Messobjekt.
Patent DE-102017005222-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung zum Stützen und Stabilisieren einer hinteren Beckenringfraktur oder zur Stabilisierung und Versteifung des Kreuz-Darmbein-Gelenks
Inventor: SADIQ NAZAR
IPC: A61B17/68
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Schraubverbindungen zum Stützen und Stabilisieren einer hinteren Beckenringfraktur oder zur Stabilisierung und Versteifung des Kreuz-Darmbein-Gelenks entweder mit einem Gewindestab in Verbindung mit Gewindemuttern oder einer Schraube in Verbindung mit dem Kreuzbein. Die Schraubverbindungen zeichnen sich durch ein sicheres Stützen und Stabilisieren einer hinteren Beckenringfraktur oder durch eine sichere Stabilisierung und Versteifung des Kreuz-Darmbein-Gelenks aus. Die Schraubverbindung als Implantat ist dazu entweder ein Gewindestab in Verbindung mit Gewindemuttern zum Stützen der hinteren Beckenringfraktur oder eine Schraube in Verbindung mit dem Kreuzbein.
 Dazu befindet sich zwischen Darmbein und Gewindemutter oder Schraubenkopf eine Scheibe, wobei die zu dem Darmbein weisende Seite der Scheibe in wenigstens zwei Ebenen schräg zueinander ausgebildet ist und die Schrägen winklig zueinander angeordnet sind. Die Scheibe weist eine Öffnung zum Durchtritt eines Bereichs des Gewindestabs oder der Schraube auf, wobei die Öffnung in Richtung Darmbein aufgeweitet ist.
Patent DE-102017005994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Schwallspülung von Kanalnetzabschnitten
Inventor: WASCHNEWSKI JAN
IPC: E03F9/00
Filed: 2017-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Schwallspülung, die zur Spülung von Kanalnetzabschnitten, speziell von Misch- und Schmutzkanalnetzen, im urbanen Raum zur Anwendung kommt.
 Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Schwallspülung zu schaffen, die auch bei abnehmenden Abwassermengen Ablagerungen in Kanalnetzabschnitten mobilisiert und damit Folgeerscheinungen, wie Sedimentation, Geruch und Betonkorrosion, präventiv minimiert.
 Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass oberhalb der Geländeoberkante in einer Einhausung, vorzugsweise in einem Stadtmöbel, ein Tank zur Bevorratung von Spülwasser angeordnet ist. Als Spülwasser kommen Regenwasser sowie Trink-, Grund- oder Oberflächenwasser zum Einsatz.