baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013206836-A1 (DE)
Title: Temperatursensor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: MIYAHARA AKIHIRO
IPC: G01K7/22
Filed: 2013-04-16
Abstract: Aufgabe Geschaffen werden ein Temperatursensor, mit dem ein Abstand zwischen Zuleitungsdrähten auch dann vergrößert werden kann, wenn kein Vorgang zum Vergrößern des Abstandes zwischen den Ausleitungsdrähten, die von Einzel-Elektrodendrähten eines Temperaturmesselementes weg geführt werden, durchgeführt wird, mit dem der Kurzschluss zwischen den Zuleitungsdrähten verhindert werden kann und die Produktivität sowie die Zuverlässigkeit der elektrischen Verbindung verbessert werden können, und ein Verfahren zum Herstellen des Temperatursensors. Mittel zur Lösung Ein Temperatursensor 100 enthält ein Temperaturmesselement 102, das einen Temperaturmessabschnitt 103 sowie ein Paar Einzel-Elektrodendrähte 104 enthält, eine keramische Isolierröhre 106, ein Paar plattenartiger Trägerstreifen 120, die in Einführlöcher 102h der keramischen Isolierröhre eingeführt sind und deren Endabschnitte jeweils mit den Einzel-Elektrodendrähten verbinden sind, sowie ein Paar Zuleitungsdrähte 173, die jeweils mit Endabschnitten der Trägerstreifen verbunden sind. Die Trägerstreifen werden von der keramischen Isolierröhre her zu der Seite des hinteren Endes geführt und enthalten ein Paar Körperabschnitte 120a, die voneinander beabstandet sind, sowie einen Flanschabschnitt 120b, der an dem hinteren Endabschnitt wenigstens eines der Körperabschnitte ausgebildet ist und sich in einer Breitenrichtung von dem einen Körperabschnitt nach außen erstreckt. Wenigstens einer der Zuleitungsdrähte ist mit einer breiten Hauptfläche des Flanschabschnitts verbunden.
Patent DE-102013210077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer generischen Schnittstelle sowie Mikrocontroller mit generischer Schnittstelle
Inventor: AUE AXEL
IPC: H04L29/06
Filed: 2013-05-29
Abstract: Ein Mikrocontroller für ein Steuergerät, insbesondere für ein Fahrzeugsteuergerät, umfasst eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU), mindestens ein schnittstellenunspezifisches Eingangsmodul, mindestens ein schnittstellenunspezifisches Ausgangsmodul, mindestens eine Routingeinheit sowie mindestens eine Recheneinheit zur Verarbeitung schnittstellenspezifischer Informationen. Dabei ist der Mikrocontroller derart konfigurierbar, dass das mindestens eine schnittstellenunspezifische Eingangsmodul, das mindestens eine schnittstellenunspezifische Ausgangsmodul, die mindestens eine Routingeinheit sowie die mindestens eine Recheneinheit zur Verarbeitung schnittstellenspezifischer Informationen die Funktionen entsprechend einer von mehreren seriellen Schnittstellen, insbesondere von SPI, UART, LIN, CAN, PSI5, FlexRay, SENT oder Ethernet, erfüllen. Zudem ist die Recheneinheit dazu eingerichtet, aus den zweiten Nutzdaten als Ausgangsdaten einen gesamten Ausgangs-Nachrichtenrahmen zu erzeugen und diesen an das schnittstellenunspezifische Ausgangsmodul zu übertragen.
Patent DE-102013213747-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damper for motor car, has engagement portion comprising guide section that partly embraces spring at end along circumferential direction, case provided in guide section, and input terminal adapted for connection to shaft
Inventor: HOFFMANN JAN
IPC: F16F15/121
Filed: 2013-07-15
Abstract: The damper (1) has an input terminal (3) whose first end is rotatably connected to a stop. A hammer flange is rotationally and fixedly connected to an output terminal. The hammer flange comprises engaging portions (6) extending along a radial direction (7) to an end of a spring (10). An engagement portion comprises a guide section (16) that partly embraces the spring at the end along a circumferential direction. A case is provided in the guide section. The input terminal is adapted for connection to an input shaft. An independent claim is also included for a motor car.
Patent DE-102013214642-A1 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: H01H73/18
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät (1), insbesondere einen Leistungsschalter oder Fehlerstromschutzschalter, mit einem Bewegkontakt (8) und einem Festkontakt (3), wobei im eingeschalteten Zustand eine Kontaktstelle (10) des Bewegkontakts (8) eine Kontaktstelle (5) des Festkontakts (3) berührt. Die Kontaktstelle (10) des Bewegkontakts (8) und die Kontaktstelle (5) des Festkontakts (3) sind von einem Gehäuse (55) umgeben, wobei das Gehäuse (55) aus einem ferromagnetischen Material besteht.
Patent DE-102013217352-A1 (DE)
Title: Method for partially coating instrument carrier board of door of car, involves pressing film to carrier part, arranging carrier part with film in microwave device, heating adhesive by microwave radiation, and activating adhesive
Inventor: KLUSMEIER WERNER
IPC: B29C51/16
Filed: 2013-08-30
Abstract: The method involves applying a film (2) on a portion (1.1) of a carrier part (1) using a microwave-active adhesive i.e. emulsion bonding adhesive, where the carrier part is microwave-active and designed as an injection molded part. The film is formed by heat, cut and arranged on the carrier part. The film is pressed to the carrier part using a component that is made of polypropylene. The carrier part with the film is arranged in a microwave device, where the film is formed in deep-drawing tools. The microwave-active adhesive is heated by microwave radiation and activated.
Patent DE-102013217816-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung
Inventor: DIEKHANS TOBIAS
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine induktive Energieübertragung von einer Primärspule zu einer Sekundärspule mit einer beidseitigen Regelung und einem zusätzlichen Betriebszustand. Durch diese beidseitige Regelung erfolgt eine primär- und sekundärseitige Ansteuerung der Leistungselektronik nach einer vorbestimmten Betriebsstrategie. Somit kann beispielsweise auch bei ungünstigen Koppelfaktoren der Wirkungsgrad der induktiven Energieübertragung erhöht werden, das Magnetfeld im Luftspalt zwischen Primär- und Sekundärspule minimiert werden und die induktive Energieübertragung optimiert werden. Diese optimierte Betriebsstrategie wird durch einen neu eingeführten Freilaufzustand ermöglicht, der ein periodisches Kurzschließen der Sekundärseite erlaubt.
Patent DE-102013224995-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einstellen des Triebstrang-Drehmoments eines Hybridfahrzeugs
Inventor: DOERING JEFFREY ALLEN
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zum Verbessern des Betriebs eines Hybridfahrzeugs dargestellt. In einem Beispiel kann eine Schätzung des Kraftmaschinendrehmoments in Ansprechen auf einen Drehzahlfehler des Antriebsrads des Drehmomentwandlers angepasst werden. Die Verfahren und Systeme können die Möglichkeit der Störungen des Triebstrang-Drehmoments verringern.
Patent DE-102014001577-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine und Führungsschiene
Inventor: MAJER MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine (30) mit einem insbesondere plattenartigen Führungskörper (40) zum Führen an einer Führungsschiene (20) entlang einer Führungsrichtung (D) zur Bearbeitung eines Werkstücks, wobei der Führungskörper (40) zur Führung entlang einer Bewegungsfläche (22) der Führungsschiene (20) eine Basis-Führungsfläche (42) aufweist, an welcher ein sich parallel zu der Führungsrichtung (D) in einer Längsrichtung (L) erstreckender Führungszwischenraum (43) zum Eingriff von vor die Bewegungsfläche (22) der Führungsschiene (20) vorstehenden Führungskonturen (23) vorgesehen ist, so dass die Hand-Werkzeugmaschine (30) durch die in den Führungszwischenraum (43) eingreifenden Führungskonturen (23) quer zu der Führungsrichtung (D) geführt ist, wobei der Führungszwischenraum (43) einander gegenüberliegende Führungsflächen aufweist, von denen mindestens eine zur Anpassung an eine Querbreite der Führungskonturen (23) quer zu der Längsrichtung (L) durch eine Verstelleinrichtung (90) verstellbar ist und eine Verstell-Führungsfläche (73) bildet. Bei der Führungsschiene (20) sind die Führungskonturen (23) durch entlang der Führungsrichtung (D) in einem Längsabstand (28) bezüglich der Führungsrichtung (D) zueinander angeordnete Führungsvorsprünge (24) gebildet, wobei die mindestens eine Verstell-Führungsfläche (73) bezogen auf die Längsrichtung (L) eine derartige Längslänge (79) aufweist oder länger als der Längsabstand (28) der Führungsvorsprünge (24) ist, dass die Verstell-Führungsfläche (73) bei einer Bewegung des Führungskörpers (40) entlang der Führungsschiene (20) in der Führungsrichtung (D) stets in Führungskontakt mit mindestens einem der Führungsvorsprünge (24) ist.
Patent DE-102014002778-A1 (DE)
Title: "Fahrbare Maschine mit Ladeanlage"
Inventor: ERLINGER JOSEF
IPC: B60G17/016
Filed: 2014-03-04
Abstract: Es wird eine fahrbare Maschine mit einer Ladeanlage, einem Fahrantrieb und einem Fahrwerk, wie ein Radlader, ein Teleskoplader oder dergleichen gezeigt, wobei ein oder mehrere Sensoren zur Erkennung eines instabilen Betriebszustandes oder eines drohenden instabilen während der Fahrt Betriebszustandes vorgesehen sind, der ein Kippmoment mit der Gefahr des seitlichen Umkippens der Maschine beinhaltet, wobei eine Kontrolleinheit vorgesehen ist, die zur selbsttätigen Auslösung einer dem Kippmoment, das die Gefahr des Umkippens der Maschine beinhaltet, entgegenwirkenden Maschinenreaktion oder zu einer vorbeugenden Maschinenreaktion zur Reduzierung eines solchen Kippmomentes während der Maschinenfahrt mittels wenigstens einem Aktor ausgebildet ist, um einen stabilen Betriebszustand zu erzielen. Dabei ist eine Neige- oder Verschiebevorrichtung für eine Maschinenreaktion in Form einer einem drohenden seitlichen Umkippen der Maschine entgegengerichtete seitlich quer zur Fahrtrichtung ausgebildeten Neigungsverstellung oder Verschiebebewegung der Maschine oder einer Maschinenkomponente vorgesehen.
Patent DE-102014011341-A1 (DE)
Title: Bezugsstoffbefestigungsklemme
Inventor: SAIGA SHINSUKE
IPC: A47C31/10
Filed: 2014-07-30
Abstract: Es wird eine Bezugsstoffbefestigungsklemme zur Verbindung eines Bezugsstoffs und eines Kissenwerkstoffs bereitgestellt. Ein Einrastbereich wird mit dem Bezugsstoff gekoppelt. Ein Haken ist unterhalb des Einrastbereichs ausgebildet und weist folgendes auf: einen mit einem in einer Rille des Kissenwerkstoffs angeordneten Draht verrasteten krallenförmigen Bereich; und einen Trennvorrichtungs-Aufnahmebereich, der mit einer zur Trennung des Hakens vom Draht verwendeten Trennvorrichtung verrastet ist. Eine Position, in der der Trennvorrichtungs-Aufnahmebereich mit der Trennvorrichtung verrastet ist, ist auf der anderen Seite des Einrastbereichs angeordnet als die Position, in der der Haken mit dem Draht verrastet ist. Wird die Trennvorrichtung mit dem Trennvorrichtungs-Aufnahmebereich verrastet und nach oben gezogen, dreht sich die Klemme um den Draht, und der Draht wird von dem krallenförmigen Bereich getrennt, so dass die Verbindung zwischen Bezugsstoff und Kissenwerkstoff gelöst wird.
Patent DE-102014012029-A1 (DE)
Title: Laufwagenanordnung für schwer heb- und bewegbare Flügel eines Fensters oder einer Tür
Inventor: BERENS WOLFGANG
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-08-15
Abstract: Laufwagenanordnung für schwer heb- und bewegbare Flügel 2 eines Fensters oder einer Tür, mit einer Laufschiene 3, und einem vertikal am Flügel 2 befindlichem Betätigungsgestänge 4, welches eine Treibstange 5 aufweist, die zum Absenken des Flügels 2 mittels eines Betätigungsorgans 6 abwärts verschiebbar ist, und über eine Eckumlenkung 7 die Verschiebung auf die am unteren horizontalen Flügelholm 8 innerhalb einer Beschlagnut 9 befestigte Laufwagenanordnung überträgt, wobei die Laufwagenanordnung durch einen vorderen gekuppelten Laufwagen 1 und mittels einer Verbindungsstange 10 gekuppelten hinteren Laufwagen 1' zur Abstützung des Flügels 2 ein Laufwagenpaar bilden, bestehend aus jeweils einem Gehäuse 11, 11' zur Montage des Laufwagens 1, 1' in die Beschlagnut 9 und einer zwischen dem Gehäuse 11, 11' wirkenden Hubeinrichtung 12, wobei auf jeder Seite des Gehäuses 10, 10' zur Laufwagenlängsrichtung ein Laufrollenpaar 13 angeordnet ist, welches aus einem Rollenträger 14 und aus zwei pendelnd gelagerten Rollen 15, 16 gebildet ist, wobei das Gehäuse 11, 11' und die Laufrollenpaare 13 beweglich an Rollenlagerelementen 17, 18; 19, 20 gelagert sind und eine Baueinheit der jeweiligen Laufwagen 1, 1' bilden.
Patent DE-102014012233-A1 (DE)
Title: Gassack für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/235
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Gassack (10) für einen Fahrzeuginsassen ist beschrieben, mit einer äußeren Oberfläche (12), die einen Kontaktbereich (14) für einen Körperteil eines Fahrzeuginsassen aufweist. Ferner weist zumindest ein Teilabschnitt (16) des Kontaktbereichs (14) eine im Vergleich zu einer angrenzenden äußeren Oberfläche (12) des Gassacks (10) erhöhte Reibung auf.
Patent DE-102014013980-A1 (DE)
Title: Feedervorrichtung einer Glasmaschine
Inventor: ROSENSTEIN STEPHAN
IPC: C03B7/12
Filed: 2014-09-19
Abstract: Eine Feedervorrichtung (1) einer Glasmaschine hat eine Schüssel (2) zur Aufnahme und Abgabe schmelzflüssigen Glases und einen Feeder (4), mittels dem schmelzflüssiges Glas als schmelzflüssiger Glasstrang aus der Schüssel (2) austreibbar ist und der mittels einer Antriebsvorrichtung (7) mit Antriebseinheiten (8) zum Austreiben des schmelzflüssigen Glasstrangs auf- und abwärts bewegbar ist. Um eine derartige Feedervorrichtung mit einem geringen konstruktiv-technischen Aufwand so zu gestalten, dass höhere Produktionsgeschwindigkeiten realisierbar sind, wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheiten (8) des Feeders (4) als Servo-Linear-Einheiten (8) ausgebildet sind.
Patent DE-102014015691-A1 (DE)
Title: Fensterbankeinrichtung
IPC: E06B1/70
Filed: 2014-10-25
Abstract: Um bei einer Fensterbankeinrichtung zur Anordnung an einer Hausaußeinseite, die ein Fensterbankelement aufweist, das zur Anordnung an einer Hausaussenseite im Bereich einer Fensterausnehmung mittels einer Befestigungseinrichtung vorgesehen ist, die Eigenschaften hinsichtlich ihrer Wärmedämmeigenschaften und gegebenenfalls auch hinsichtlich ihrer mechanischen Belastbarkeit zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass als Fensterbankelement ein Natur- oder Kunststeinfensterbankelement vorgesehen ist und an einer Unterseite des Natur- oder Kunststeinfensterbankelements eine mit dem Natur- oder Kunststeinfensterbankelements verbundene Dämm- und/oder Armierungsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102014017239-A1 (DE)
Title: MuHa - Multimediahalterung für Smartphone & Handy am Lenkrad
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-11-21
Abstract: Multimediahalterung für Smartphone & Handy zur Befestigung an einem Airbaglenkrad im Pkw, dadurch gekennzeichnet, dass die Multimediahalterung mithilfe der Haltearme in beschriebener Art an der Airbag-Abdeckung befestigt wird.
Patent DE-102014100624-A1 (DE)
Title: Resolver-Anordnung
Inventor: TEUTENBERG JÜRGEN
IPC: H02K24/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Resolver-Anordnung zur Ermittlung der Drehzahl, Drehposition und/oder Drehrichtung einer rotierenden Welle, wobei die Anordnung – eine mit der Welle verbundene Rotorspule (1A), – mindestens eine erste ortsfeste Spule (1B1, 1B2), – einen Oszillator (2) zur Generierung eines periodischen Erregersignals (ES) für die Rotorspule (1A) oder die ortsfeste Spule (1B1, 1B2), – mindestens einen ersten Analog-Digital-Wandler (ADC, ADC-1, ADC-2) zur Wandlung eines analogen von der Rotorspule (1A) oder der ortsfesten Spule (1B1, 1B2), erzeugten Signals (AS1, AS2) in ein digitales Signal aufweist. Dabei weist die Anordnung erfindungsgemäß einen Komparator (3) auf, dem als Eingangssignale das Erregersignal (ES) und ein Referenzsignal (RS) mit einem vorbestimmten Wert zugeführt sind, wobei der Ausgang des Komparators (3) ein Trigger-Signal (TS) für einen Mehr-Bit Analog-Digital-Wandler (ADC,ADC-1, ADC-2) erzeugt, wenn der Wert des Erregersignals (ES) den Wert des Referenzsignals (RS) über- oder unterschreitet, wobei das Trigger-Signal (TS) die Analog-Digital-Wandlung des von der Rotorspule (1A) oder der ortsfesten Spule (1B1, 1B2) empfangenen analogen Mess-Signals (AS1, AS2) in ein digitales Signal auslöst.
Patent DE-102014100801-A1 (DE)
Title: Anschlussblockeinheit für eine Sanitärarmatur
Inventor: WIESENDAHL GUIDO
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-01-24
Abstract: Eine Anschlussblockeinheit (300) für eine Sanitärarmatur besitzt einen Anschlussgrundkörper (80), der wenigstens zwei Wasserkanäle (82) aufweist, die jeweils in einer Mündungsöffnung (81) an einer Anschlussfläche des Anschlussgrundkörpers (80) austreten, und eine Spül- und Prüfeinheit (70), welche wenigstens einen Wasserkanal (82) aufweist, über den eine Fließverbindung zwischen wenigstens zwei Mündungsöffnungen (81) auszubilden ist, wobei auf die Anschlussfläche (84) wahlweise die Spül- und Prüfeinheit (70) oder eine Sanitärarmatur aufsetzbar ist. Auf die Anschlussfläche des Anschlussgrundkörpers (80) ist ein Schutzelement (30) aufsetzbar, das wenigstens eine Dichtfläche (32) umfasst, welche die Anschlussfläche (83) überdeckt und welche Durchbrechungen (31) für die Mündungsöffnungen (81) aufweist. Die Spül- und Prüfeinheit (90) ist auf das Schutzelement (30) aufsetzbar und nur mit dem zwischengefügten Schutzelement (30) zusammen gegenüber der Anschlussfläche abdichtbar. Die Spül- und Prüfeinheit (70) ist hingegen nicht als Einheit zusammen mit dem Schutzelement (30) auf den Anschlussgrundkörper (80) aufsetzbar oder davon abnehmbar.
Patent DE-102014104757-A1 (DE)
Title: Method for controlling drive train in real-time, involves determining number of micro steps between intermediate rotation position and target rotation position is determined, so that stepping motor is rotated
Inventor: EPPINGER UWE
IPC: H02P8/08
Filed: 2014-04-03
Abstract: The method involves providing intermediate layer between an initial rotational position and desired rotational position. The current rotational position of the stepping motor (12) or the rotor is determined using rotational position determining unit (21), so that distance to the target rotation position is determined. The number of micro steps between the intermediate rotation position (DR) and the target rotation position is determined, so that stepping motor is rotated around the determined number of micro steps. An independent claim is included for device for controlling drive train in real-time.
Patent DE-102014105520-A1 (DE)
Title: Absperrpfosten, sowie Absperrpfostenanordnung
Inventor: CRONENBERG CARL-JULIUS
IPC: E01F13/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Absperrpfosten, wobei der Absperrpfosten (1) mit einem Geruchsspender (15) ausgestattet ist, sowie Absperrpfostenanordnung, umfassend einen ersten Absperrpfosten (1) mit einem Absperrgurt (131) und mindestens einen zweiten Absperrpfosten (2), wobei die Absperrpfosten mit dem Absperrgurt (131) verbunden sind, wobei es sich mindestens bei dem ersten Absperrpfosten um einen Absperrpfosten gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8 handelt.
Patent DE-102014111801-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steigern der Leistungsfähigkeit einer Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion
Inventor: MITAL RAHUL
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Es sind ein System und Verfahren zum Steigern der Leistungsfähigkeit einer SCR-Vorrichtung, insbesondere durch routinemäßiges Reduzieren der Menge an Reduktionsmittelablagerungen, die sich in einem Abgassystem angesammelt haben, wenn das Reduktionsmittel bei einer reduzierten Temperatur eingespritzt wird, vorgesehen. Das System kann einen Motor, ein Abgassystem, eine SCR-Vorrichtung, eine Einspritzeinrichtung und einen Controller aufweisen, der derart konfiguriert ist, das vorliegende Verfahren auszuführen. Der Controller kann so gewählt sein, eine anfängliche Einspritzrate und eine anfängliche Einspritztemperatur für das Reduktionsmittel zu wählen; die Menge an angesammelten Reduktionsmittelablagerungen, die in dem Abgassystem vorhanden sind, zu schätzen; die Menge an angesammelten Reduktionsmittelablagerungen mit einer Schwellenmenge an Reduktionsmittelablagerungen, die in dem Abgassystem zulässig ist, zu vergleichen; und einen Abbrennmodus für Reduktionsmittelablagerungen auszulösen, wenn die Menge an angesammelten Reduktionsmittelablagerungen größer als die Schwellenmenge an Reduktionsmittelablagerungen, die in dem Abgassystem zulässig ist, ist.
Patent DE-102014114695-A1 (DE)
Title: Verriegelnde Abstandshalteranordnung
Inventor: HEALY MICHAEL JAMES
IPC: F01D5/30
Filed: 2014-10-09
Abstract: Es sind verriegelnde Abstandshalteranordnungen und Turbomaschinen geschaffen. In einer Ausführungsform enthält eine verriegelnde Abstandshalteranordnung einen Abstandshalter, wobei der Abstandshalter eine Plattform und mehrere Beine enthält, die sich im Wesentlichen radial nach innen von der Plattform aus erstrecken. Die verriegelnde Abstandshalteranordnung enthält ferner ein Spannmittel, das eingerichtet ist, um mit jedem der mehreren Beine in Kontakt zu treten und eine elastische Verformung jedes der mehreren Beine in eine im Wesentlichen Axialrichtung zueinander hin zu bewirken. Die verriegelnde Abstandshalteranordnung enthält ferner ein Verriegelungsmittel, das eingerichtet ist, um mit jedem der mehreren Beine in Kontakt zu treten und eine Kraft gegen jedes der mehreren Beine in eine entgegengesetzte im Wesentlichen axiale Richtung auszuüben.
Patent DE-102014115430-A1 (DE)
Title: Scharniersäulen-Baugruppe
Inventor: ALBERTSON TODD D
IPC: B62D25/24
Filed: 2014-10-23
Abstract: Eine Scharniersäulen-Baugruppe umfasst eine Scharniersäule, die eine Platte umfasst. Die Platte umfasst eine karosserieseitig äußere Türverschlussfläche und definiert einen inneren Hohlraum und eine Zugangsöffnung in Verbindung mit dem inneren Hohlraum. Die Zugangsöffnung ist in der karosserieseitig äußeren Türverschlussfläche angeordnet und bietet Zugang zu dem Handparklöseaktor, der zumindest teilweise in dem inneren Hohlraum angeordnet ist. Die Scharniersäulen-Baugruppe umfasst ferner eine Abdeckung, die abnehmbar mit der Scharniersäule gekoppelt ist. Die Abdeckung verschließt die Zugangsöffnung, wenn sie mit der Scharniersäule gekoppelt ist. Die Scharniersäulen-Baugruppe umfasst ferner einen Handparklöseaktor, der zumindest teilweise in dem inneren Hohlraum angeordnet ist. Der Handparklöseaktor ist funktional mit dem Getriebe gekoppelt und ausgestaltet, um sich relativ zu der Scharniersäule zu bewegen und somit das Getriebe aus einem Parkmodus in einen Nichtparkmodus zu schalten.
Patent DE-102014203983-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen eines Verbotes und/oder Gebotes in einer Umgebung mit einem hochautomatisiert fahrenden Kraftfahrzeug und einem nicht hochautomatisierten Verkehrsteilnehmer
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anzeigen eines Gebotes und/oder eines Verbotes in einer Umgebung mit einem hochautomatisiert fahrenden Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten: – Ermitteln eines Gebotes und/oder eines Verbotes durch ein hochautomatisiert fahrendes Kraftfahrzeug, wobei das Gebot bedeutet, dass ein nicht hochautomatisierter Verkehrsteilnehmer einen Straßenabschnitt passieren darf, und das Verbot bedeutet, dass ein nicht hochautomatisierter Verkehrsteilnehmer einen Straßenabschnitt nicht passieren darf; und – Anzeigen des Gebotes und/oder des Verbotes dem nicht hochautomatisierten Verkehrsteilnehmer.