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Patent DE-102019206580-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung zum Betreiben einer Telekommunikationsverbindung in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Kommunikationsvorrichtung
Inventor: GAHNER ENRICO
IPC: H04R1/32
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsvorrichtung (11) zum Betreiben einer Telekommunikationsverbindung (12) in einem Kraftfahrzeug (10), aufweisend eine Mikrofoneinrichtung (25), die einen jeweiligen Sprachschall (35') aus unterschiedlichen Sprecherpositionen (35) erfasst, und eine Steuerschaltung (13), die Mikrofonsignale (28) der Mikrofoneinrichtung (25) empfängt, wobei zumindest zwei unterschiedliche, jeweils auf eine der Sprecherpositionen (35) ausgerichtete Richtcharakteristiken (33) bereitgestellt sind. Die Erfindung sieht vor, dass die Mikrofoneinrichtung (25) über zumindest zwei Mikrofonkabel (28) mit der Steuerschaltung (13) verbunden ist und eine Erkennungseinrichtung (38) eine Unterbrechung (36) eines der Mikrofonkabel (28) erkennt und eine Umschalteinrichtung (40) in Abhängigkeit von einer erkannten Unterbrechung (40) die Mikrofoneinrichtung (25) auf eine Kugelcharakteristik (37) umschaltet und die Steuerschaltung (13) den mittels der Kugelcharakteristik (37) erfassten Sprachschall (19) jeder Sprecherposition (35) in die Telekommunikationsverbindung (12) mittels eines Telekommunikationssignals (19') weiterleitet.
Patent DE-102019207718-A1 (DE)
Title: Elektrolyseanlage und Verfahren für die elektrolytische Reduzierung von Kohlendioxid
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: C25B3/25
Filed: 2019-05-27
Abstract: Verfahren für die elektrolytische Reduzierung von Kohlendioxid mit einem ersten und zweiten Elektrolyseur, wobei- in einem ersten Elektrolyseur eine elektrolytische Reduzierung von Kohlendioxid als Edukt zu einem Zwischenprodukt mit einem ersten stöchiometrischen Koeffizienten und einer ersten Zahl benötigter Elektronen in der Umsetzungsreaktion durchgeführt wird,- ein Produktgasstrom des ersten Elektrolyseurs einem zweiten Elektrolyseur zugeführt wird,- in dem zweiten Elektrolyseur eine elektrolytische Wandlung des Zwischenprodukts zu einem Endprodukt mit einem zweiten stöchiometrischen Koeffizienten und einer zweiten Zahl benötigter Elektronen in der Umsetzungsreaktion durchgeführt wird,- im ersten Elektrolyseur eine erste Elektrode mit einem ersten Flächeninhalt und im zweiten Elektrolyseur eine zweite Elektrode mit einem zweiten Flächeninhalt verwendet wird,- die erste Elektrode mit elektrischem Strom mit einer ersten Stromdichte versorgt wird und die zweite Elektrode mit elektrischem Strom mit einer zweiten Stromdichte versorgt wird, wobei die erste Stromdichte wenigstens so groß ist wie das Produkt aus der zweiten Stromdichte, dem Verhältnis aus zweitem zu erstem Flächeninhalt, dem Verhältnis aus zweitem zu erstem stöchiometrischen Koeffizienten und dem Verhältnis aus erster zu zweiter Zahl benötigter Elektronen.
Patent DE-102019209486-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klassifizierung von Verkehrsflächen
Inventor: GÖRICKE BASTIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Klassifizierung von Verkehrsflächen, umfassend mindestens eine Recheneinheit (11), die derart ausgebildet ist, anhand von dynamischen Änderungen von Sensorwerten (D) von wiederholt überflogenen Verkehrsflächen durch eine unbemannte Flugvorrichtung (1) diese zu klassifizieren.
Patent DE-102019214217-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum maschinellen Lernen eines Wetters, Steuergerät für automatisierte Fahrfunktionen, Überwachungssystem für ein Fahrzeug und Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Bestimmen eines Wetters
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: G01W1/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum maschinellen Lernen eines Wetters umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Aufnehmen von Umgebungen eines Fahrzeuges während Fahrten des Fahrzeuges mit einer an dem Fahrzeug angebrachten Lichtlaufzeit-Kamera (10), Messen der Helligkeiten dieser Aufnahmen mit der Lichtlaufzeit-Kamera (10) und Bereitstellen dieser Messungen als Ist-Trainingsdaten, in Abhängigkeit von mit diesen Aufnahmen jeweils erfassten Wettern Kennzeichnen der Aufnahme mit dem jeweiligen Wetter und Bereitstellen dieser Kennzeichen als Soll-Wetter, Eingeben der Ist-Trainingsdaten in einen Klassifikator (ANN) und Erhalten von Ist-Wettern, wobei der Klassifikator (ANN) ausgeführt ist, Wetter in Abhängigkeit von Helligkeitswerten zu klassifizieren, Eingeben von Paaren aus Ist-Wettern und den Soll-Wettern in den Klassifikator (ANN), um aus Helligkeitsmessungen der Lichtlaufzeit-Kamera (10) das Wetter zu erhalten. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Steuergerät (20) für automatisierte Fahrfunktionen, ein Überwachungssystem (30) eines Fahrzeuges und ein Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Bestimmen eines Wetters.
Patent DE-102019214680-A1 (DE)
Title: Angelsignaldetektor
Inventor: IKEBUKURO SATOSHI
IPC: A01K97/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Eine Fischschlag-Meldevorrichtung 100 beinhaltet eine Detektionssignalerfassungseinheit 1111, einen Vibrationserzeuger 112 und einen Vibrationsinstruktor 1112. Die Detektionssignalerfassungseinheit 1111 ist konfiguriert, um ein Detektionssignal zu erfassen, das von einem Sensor 102, der konfiguriert ist, um Vibrationen zu erfassen, die von mindestens einem Detektionsziel, das eine Angelrolle 300 und eine Angelrute 400 beinhaltet, erzeugt werden, ausgegeben wird. Der Vibrationserzeuger 112 ist an einen Benutzer anbringbar und zum Erzeugen von Vibrationen konfiguriert. Der Vibrationsinstruktor 1112 ist konfiguriert, um ein Schwingungsanweisungssignal auszugeben, um den Vibrationserzeuger 112 zu veranlassen, basierend auf dem von der Detektionssignalerfassungseinheit 1111 erfassten Detektionssignal die Vibrationen zu erzeugen.
Patent DE-102019214986-A1 (DE)
Title: Antriebsachse eines Elektrofahrzeuges und Lastschaltverfahren
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: F16H37/08
Filed: 2019-09-30
Abstract: Antriebsachse eines Elektrofahrzeuges mit einem ersten und einem zweiten Antriebsrad (R1, R2) mit Radachsen (a1, a2), einer ersten elektrischen Maschine (EM1) und einer zweiten elektrischen Maschine (EM2) mit einer gemeinsamen Rotationsachse (m), einem Schaltgetriebe (G3) mit einer Getriebeeingangswelle (EW) und einer Getriebeausgangswelle (AW) sowie einem Achsdifferenzial (DI) mit einem Differenzialeingang (DIK) und zwei Differentialausgangswellen (3a, 3b), wobei die erste elektrische Maschine (EM1) mit der Getriebeeingangswelle (EW) und die Getriebeausgangswelle (AW) mit dem Differenzialeingang (DIK) verbunden sind und wobei die zweite elektrische Maschine (EM2) bedarfsweise als zusätzlicher Antrieb zuschaltbar ist.
Patent DE-102019215338-A1 (DE)
Title: Batterie und Verwendung einer solchen Batterie
Inventor: KOPP BENJAMINN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie umfassend ein erstes Gehäuseelement (2) und ein zweites Gehäuseelement (3), welche gemeinsam einen Innenraum (5) zur Aufnahme eines Batteriemoduls (10) ausbilden, wobei in dem Innenraum (5) eine Mehrzahl an elektrisch leitend seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Batteriezellen (6) des Batteriemoduls (10) angeordnet ist, wobei die Mehrzahl an Batteriezellen (60) insbesondere prismatisch ausgebildet ist und in dem Innenraum (5) weiterhin ein erstes Element (8) einer Batteriesteuerung angeordnet ist, wobei das erste Gehäuseelement (2) auf einer dem Innenraum (5) und insbesondere dem zweiten Gehäuseelement (3) abgewandten Seite eine erste Temperierstruktur (101) ausbildet, wobei das zweite Gehäuseelement (3) auf einer dem Innenraum (5) und insbesondere dem ersten Gehäuseelement (2) abgewandten Seite eine zweite Temperierstruktur (102) ausbildet, und ein Abdeckelement (100) in der Art mit dem zweiten Gehäuseelement (3) verbunden ist, dass das Abdeckelement (100) eine von Temperierfluid durchströmbare Temperierfluidaufnahme (112) begrenzt und die zweite Temperierstruktur (102) von dem Temperierfluid umströmbar ausgebildet ist, wobei das Abdeckelement (100) planar aus einem Metall ausgebildet ist oder eine Umformung zur Aufnahme eines zweiten Elements (9) der Batteriesteuerung aufweist.
Patent DE-102019215425-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines manuellen Eingriffs in ein Bremssystem und Bremsflüssigkeitsbehälter für ein solches Verfahren
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung wenigstens eines manuellen Eingriffs in wenigstens eine Komponente eines Bremssystems eines Fahrzeugs und zur Anpassung einer Überwachung eines Bremsflüssigkeitsvolumens in dem Bremssystem auf Grundlage des erkannten Eingriffs. Das Verfahren weist dabei das Überwachen des Bremsflüssigkeitsvolumens in dem Bremssystem anhand eines Modells mit wenigstens einem Parameter, das Ermitteln wenigstens einer Zustandsgröße des Fahrzeugs, das Prüfen, ob die ermittelte Zustandsgröße mit wenigstens einem vorgegebenen Muster von Zustandsgrößen übereinstimmt, wobei ein Muster eine Art eines Eingriffs in wenigstens eine Komponente des Bremssystems identifiziert, und wenn eine Übereinstimmung mit wenigstens einem Muster erkannt wurde, das Anpassen des wenigstens einen Parameters des Modells in Abhängigkeit von dem durch das erkannte Muster identifizierten Eingriff auf. Ferner betrifft die Erfindung einen Bremsflüssigkeitsbehälter zur Verwendung in einem solchen Verfahren.
Patent DE-102019217304-A1 (DE)
Title: Sauggerät mit einer Filterreinigungsvorrichtung
Inventor: ROTHWEILER CHRISTIAN
IPC: A47L9/10
Filed: 2019-11-08
Abstract: Es wird ein Sauggerät (10) mit einem Sauggerätgehäuse (12), mit einem Filter (16) zur Reinigung eines Saugstroms, wobei das Sauggerätgehäuse (12) zumindest ein Filterbefestigungselement (20) zur Befestigung des Filters (16) an dem Sauggerätgehäuse (12) aufweist, und mit einer Filterreinigungsvorrichtung (200) zur mechanischen Reinigung des Filters (16), wobei der Filter (16), das Filterbefestigungselement (20) und die Filterreinigungsvorrichtung (200) innerhalb des Sauggerätgehäuses (12) angeordnet sind, offenbart.Es wird vorgeschlagen, dass die Filterreinigungsvorrichtung (200) eine Betätigungsvorrichtung (220) und eine Hammervorrichtung (250) aufweist, wobei die Betätigungsvorrichtung (220) und die Hammervorrichtung (250) derart zusammenwirken, dass die Hammervorrichtung (250) unter Verwendung der Betätigungsvorrichtung (220) betätigbar ist und die Hammervorrichtung (250) bei einer Betätigung zumindest einen Impuls auf das Filterbefestigungselement (20) ausübt.
Patent DE-102019217334-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: STEINBORN MARIO
IPC: B60W20/30
Filed: 2019-11-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (1), mit einer elektrischen Maschine (2), mit einem Getriebe (3), und mit einem Abtrieb (4), wobei die elektrische Maschine (2) zwischen den Verbrennungsmotor (1) und das Getriebe (3) an eine Getriebeeingangswelle (5) gekoppelt ist, und wobei zwischen den Verbrennungsmotor (1) und die elektrische Maschine (2) eine Trennkupplung (6) geschaltet ist, über die der Verbrennungsmotor (1) vom Antriebsstrang abgekoppelt und an denselben angekoppelt werden kann. Zur Ausführung einer Schaltung im Getriebe (3) wird ein Ist-Gang ausgelegt, ein Ziel-Gang eingelegt und nach Einlegen des Ziel-Gangs der Schaltung bei zumindest teilweise geschlossener Trennkupplung (6) wird ein vom Verbrennungsmotor (1) bereitgestelltes Motormoment abhängig von einem Soll-Gradienten eines Soll-Motormoments des Verbrennungsmotors (1) in Richtung auf ein Fahrerwunschmoment erhöht. Der sich bei der Erhöhung des Motormoments ausbildende Ist-Gradient des Motormoments des Verbrennungsmotors wird überwacht. Dann, wenn sich der bei der Erhöhung des Motormoments des Verbrennungsmotors (1) ausbildende Ist-Gradient verringert, wird über die elektrische Maschine (2) ein zusätzliches Moment bereitgestellt, derart, dass die in Folge des verringerten Ist-Gradienten reduzierte Erhöhung des Motormoments des Verbrennungsmotors (1) über das von der elektrischen Maschine (2) bereitgestellte Moment kompensiert wird.
Patent DE-102019218727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bearbeiten mindestens eines halbleiter-substrates
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: H01L21/311
Filed: 2019-12-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (200) zum Bearbeiten mindestens eines Halbleiter-Substrats (281) bereitgestellt, die Vorrichtung (200) aufweisend: einen Reaktor (220) mit einer Wandung, die einen Reaktionsraum (221) aufspannt; einer Verschlussstruktur (230), die zum Beladen des Reaktionsraums (221) mit mindestens einem Halbleiter-Substrat (281) und Entladen des mindestens einen Halbleiter-Substrats (281) aus dem Reaktionsraum (221) und zum Flusssäure-dichten Verschließen des Reaktionsraumes (221) eingerichtet ist; und einer Heizvorrichtung (210), die eingerichtet ist, mindestens eine vorgegebene Temperatur in mindestens einem Temperaturbereich in dem Reaktionsraum (221) einzustellen. Die Vorrichtung weist ferner auf: einen Gas-Einlass (240, 250), der eingerichtet ist, dem Reaktionsraum (221) Flusssäure in Dampfform zuzuführen, und einen Gas-Auslass (260), der eingerichtet ist, Flusssäure in Dampfform aus dem Reaktionsraum (221) abzuführen; und ein Gasversorgungssystem (270), das mit dem Gas-Einlass (240, 250) gekoppelt ist, und eingerichtet ist, dem Gas-Einlass (240, 250) Flusssäure in Dampfform bei der vorgegebenen Temperatur zuzuführen.
Patent DE-102020000800-A1 (DE)
Title: Flusssperre an einem Rotorblechsystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WERNER QUENTIN
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flusssperre an einem Rotorblechsystem (1) für eine elektrische Maschine, bei dem sich im Rotorblechsystem (1) Aussparungen (2) für Permanentmagnete befinden, wobei sich zwischen den Aussparungen (2) ein bearbeiteter Bereich (3) befindet, dessen Magnetisierfähigkeit durch eine Laserbearbeitung geschwächt ist, wobei im bearbeiteten Bereich (3) eine Vielzahl von mittels Laserbearbeitung hergestellten Löchern (4) angeordnet ist, wobei die Löcher (4) einen jeweiligen Durchmesser von 0,2 mm bis 0,5 mm aufweisen.
Patent DE-102020004348-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zum Vermeiden eines Zusammenstoßes unter Beteiligung eines vorstehenden Objektes
Inventor: CLAEZON FREDRICH
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-07-20
Abstract: Verfahren (400) und Steueranordnung (330) in einem Fahrzeug (100), welches ein vorstehendes Objekt (110a, 110b, 110c) aufweist, das sich außerhalb der Fahrzeugkarosserie erstreckt, zum Vermeiden eines Zusammenstoßes unter Beteiligung des vorstehenden Objektes (110a, 110b, 110c). Die Steueranordnung (330) ist eingerichtet zum Detektieren eines Hindernisses (120) in Fahrtrichtung (105) des Fahrzeuges (100) über einen an Bord gegebenen Sensor; zum Vorhersagen eines Zusammenstoßes des vorstehenden Objektes (110a, 110b, 110c) mit dem detektierten Hindernis (120); und zum Auslösen einer Maßnahme zum Vermeiden des vorhergesagten Zusammenstoßes.
Patent DE-102020007131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kräuseln eines multifilen Fadens
Inventor: HUBERT CHRISTIAN
IPC: D02G1/12
Filed: 2020-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kräuseln eines multifilen Fadens mit einer Düseneinrichtung zum Fördern des Fadens und mit einer Staueinrichtung zum Stauchen des Fadens zu einem Fadenstopfen innerhalb eine Staukammer mit Luftaustrittsöffnungen. Hierbei sind der Förderkanal und die Staukammer in einem Gehäuse ausgebildet. Um eine höhere Flexibilität und Prozesssicherheit für das Zusammenwirken der Düseneinrichtung und der Staueinrichtung zu erhalten, ist erfindungsgemäß die Staukammer mit einem oberen Abschnitt in dem Gehäuse und mit einem unteren Abschnitt in einem Anschlussgehäuse ausgebildet, wobei die Luftaustrittsöffnungen in Wandungen der Staukammer zumindest im oberen Abschnitt im Gehäuse ausgebildet sind. Damit lässt sich der für die Stopfenbildung maßgebliche Bereich der Staukammer gemeinsam mit der Düseneinrichtung in dem Gehäuse fertigen.
Patent DE-102020101220-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: RUSINEK ALEXANDER
IPC: F21V31/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Es wird eine Leuchte vorgeschlagen. Die Leuchte weist auf: einen Leuchtenkörper 1 mit einer Rückwand (101) und mindestens einer Seitenwand (102), wobei die Seitenwand (102) eine Führungsnut (103) aufweist, mindestens eine LED-Schiene (15A) mit einer Vielzahl von LEDs zum Erzeugen von Licht, wobei die LED-Schiene (15A) elektrische Kontakte aufweist, die lösbar mit einer Stromversorgung verbindbar sind, und wobei die eine LED-Schiene (15A) in die Führungsnut (103) austauschbar eingelegt ist, wobei der Leuchtenkörper 1 eingerichtet ist, die Betriebswärme der LED-Schiene (15A) aufzunehmen und an die Umgebung abzugeben, einen Streukörper (28), der an der LED-Schiene (15A) angeordnet ist und das Licht der LED-Schiene (15A) aufnimmt und entlang einer Abstrahlfläche abgibt.
Patent DE-102020104563-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Herzimplantates
Inventor: THIEME LUCAS
IPC: A61B1/008
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Positionieren eines medizinischen Implantates mit einer Führung, wobei die Führung mindestens zwei Enden aufweist und ein System zum Positionieren eines medizinischen Implantats.Aufgabe der Erfindung ist, eine verkürzte und hygienische verbesserte medizinische, insbesondere chirurgischen Behandlung des Herzens zu schöpfen.Sie löst die Aufgabe dadurch, dass mindestens ein Ende der Vorrichtung oder des Systems ein Gelenk ist oder mindestens eine Gelenkgelenk an einem Ende angeordnet ist.
Patent DE-102020106492-A1 (DE)
Title: Chip -package, verfahren zum bilden eines chip -packages, halbleitervorrichtung, halbleiteranordnung, dreiphasensystem, verfahren zum bilden einer halbleitervorrichtung und verfahren zum bilden einer halbleiteranordnung
Inventor: NAEVE TOMASZ
IPC: H01L23/36
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es wird ein Chip-Package bereitgestellt. Das Chip-Package kann einen Halbleiterchip, der auf einer Vorderseite ein erstes Verbindungspad und ein zweites Verbindungspad umfasst, einen Träger, der eine Padkontaktfläche und eine Aussparung umfasst, ein den Halbleiterchip verkapselndes Verkapselungsmaterial, eine erste äußere Verbindung, die frei von dem Verkapselungsmaterial ist oder sich aus diesem heraus erstreckt, einen elektrisch leitenden Clip, und eine Kontaktstruktur beinhalten, wobei der Halbleiterchip so angeordnet ist, dass seine Vorderseite zu dem Träger weist, wobei sich das erste Verbindungspad über der Aussparung befindet und das zweite Verbindungspad die Padkontaktfläche kontaktiert, wobei der Clip über einer Rückseite des Halbleiterchips den Halbleiterchip, wo er sich über der Aussparung erstreckt, bedeckend angeordnet ist, und wobei die elektrisch leitende Kontaktstruktur das erste Verbindungpad mit der ersten äußeren Verbindung elektrisch leitend verbindet.
Patent DE-102020107089-A1 (DE)
Title: Komponentenmontageaufbau mit funktion zur verhinderung eines lösens, und automatisches montagesystem
Inventor: OOTSUKA YUUMA
IPC: F16B19/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Komponentenmontageaufbau umfasst eine erste Komponente, die eine mit einem Eingreifstück versehene elastische Säule aufweist; und eine zweite Komponente, die einen Ausschnitt, in dem das Eingreifstück eingreift, aufweist, wobei das Eingreifstück einen ersten Vorsprungsbereich, der zu der Seite der elastischen Säule vorsteht, und einen zweiten Vorsprungsbereich, der zu einer zu der Vorsprungsrichtung des ersten Vorsprungsbereichs entgegengesetzten Seite vorsteht, aufweist, und der Ausschnitt einen ersten Randbereich, der nach der Montage der ersten Komponenten und der zweiten Komponente dem ersten Vorsprungsbereich gegenüberliegt, und einen zweiten Randbereich, der dann einem Teil des zweiten Vorsprungsbereichs gegenüberliegt und den Rest des zweiten Vorsprungsbereichs frei lässt, aufweist.
Patent DE-102020113107-A1 (DE)
Title: Halterahmen, Steckverbinder sowie elektronisches Gerät
Inventor: REIBKE HEINZ
IPC: H01R13/514
Filed: 2020-05-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Halterahmen (100) für einen Steckverbinder zur Aufnahme mindestens eines Kontakteinsatzes (200), mit- einem Grundrahmen (110), welcher eine erste Seitenwand (111), eine der ersten Seitenwand (111) gegenüberliegende zweite Seitenwand (112), eine erste Stirnwand (113) und eine der ersten Stirnwand (113) gegenüberliegende zweite Stirnwand (114) aufweist, wobei die erste Seitenwand (111), die zweite Seitenwand (112), die erste Stirnwand (113) und die zweite Stirnwand (114) einen Innenraum (115) des Grundrahmens (110), in welchen die Kontakteinsätze (200) entlang einer Einführrichtung (E) einführbar sind, umschließen, und- einem Befestigungsrahmen (150), welcher den Grundrahmen (110) an seinen zwei Seitwänden (111, 112) und an seinen zwei Stirnwänden (113, 114) jeweils zumindest bereichsweise umschließt, wobei der Befestigungsrahmen (150) federelastisch ausgebildete Rastlaschen (155) zum Befestigen der in den Innenraum (115) des Grundrahmens (110) eingeführten Kontakteinsätze (200) über an den Kontakteinsätzen (200) ausgebildeten Vorsprungselementen (210) aufweist.
Patent DE-102020114882-A1 (DE)
Title: Magnetostriktiver Positions-Sensor mit Detektorspule in einem Chip
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B7/02
Filed: 2020-06-04
Abstract: Zur Verringerung des Bauaufwandes und auch zur Verkleinerung wird die Detektor-Spule (6) im Detektor-Kopf (7) eines magnetostriktiven Positionssensors (100) in einem Halbleiter-Chip (2) ausgebildet, in dem gleichzeitig auch die Auswerteschaltung (16) ausgebildet ist und - wenn elektrisch und mittels Gleichstrom gebiast wird - auch die dann notwendige separate Bias-Spule (18).
Patent DE-102020118153-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: KITTAKA EIJI
IPC: F16H61/12
Filed: 2020-07-09
Abstract: [Problemstellung}
 Ein Getriebe trägt zur Verbesserung der Erfassungsgenauigkeit eines Rotationswinkels einer Schalttrommel bei.
 [Lösung]
 Ein Getriebe weist eine Schalttrommel, einen Winkelsensor und eine Steuereinheit auf. Die Schalttrommel wird von einem Aktuator rotiert. Der Winkelsensor ist ausgestaltet, die Rotation der Schalttrommel als einen Ausgabewert S auszugeben. Die Steuereinheit ist ausgestaltet, einen Rotationswinkel der Schalttrommel vom Ausgabewert S zu berechnen. Die Steuereinheit weist Referenzwerte R1, R2 der Ausgabewerte S an einem ersten Rotationswinkel A1 und einem zweiten Rotationswinkel A2 der Schalttrommel auf. Die Steuereinheit ist ausgestaltet, die Ausgabewerte S am ersten Rotationswinkel A1 und dem zweiten Rotationswinkel A2 als jeweils einen ersten Ausgabewert S1 und einen zweiten Ausgabewert S2 zu erhalten. Die Steuereinheit 35 ist ausgestaltet, den Ausgabewert S, der zwischen dem ersten Rotationswinkel A1 und dem zweiten Rotationswinkel A2 ausgegeben wird, basierend auf einer Differenz D1 zwischen dem ersten Ausgabewert S1 und dem Referenzwert R1 am ersten Rotationswinkel A1 und einer Differenz D2 zwischen dem zweiten Ausgabewert S2 und dem Referenzwert R2 am zweiten Rotationswinkel A2 zu korrigieren.
Patent DE-102020118345-A1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: CHIANG SHUI-LAI
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ratschenschlüssel, der einen Schlüsselkörper, einen Ratschenmechanismus und eine Steueranordnung umfasst, wobei der Schlüsselkörper einen Kopf und einen Griff aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei der Ratschenmechanismus am Kopf und die Steueranordnung am Griff angeordnet ist.