baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126845-A1 (DE)
Title: Sensormodul mit einer Zahnradbaugruppe
Inventor: LEE ADAM W
IPC: G01B21/22
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein Zahnrad weist einen Zahnradkörper und einen ersten Zahnradzahn auf. Der Zahnradkörper erstreckt sich radial zwischen einem äußeren Abschnitt und einem inneren Abschnitt. Der erste Zahnradzahn weist einen ersten Zahnabschnitt, einen zweiten Zahnabschnitt und einen ersten Spalt auf. Der erste Zahnabschnitt erstreckt sich radial von dem Außenabschnitt zu einem ersten Steg. Der zweite Zahnabschnitt ist umfangsmäßig von dem ersten Zahnabschnitt beabstandet und erstreckt sich radial von dem Außenabschnitt zu einem zweiten Steg. Der erste Spalt ist zwischen dem ersten Zahnabschnitt und dem zweiten Zahnabschnitt definiert und erstreckt sich von zumindest einem des ersten Steges und des zweiten Steges zu einem ersten Spaltfuß.
Patent DE-102017127026-A1 (DE)
Title: Drehtischvorrichtung und Laserbearbeitungssystem
Inventor: FURUYA YOSHITAKE
IPC: B23K26/08
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung macht es unnötig, ein Kabel zum Antreiben einer Einspannvorrichtung anzuordnen, vereinfacht die Struktur und schließt die Betriebseinschränkungen des Tischs aus. Vorgesehen ist eine Drehtischvorrichtung (1), enthaltend: einen Tisch (6), auf den ein Werkstück (W) geladen wird, einen Drehmechanismus (5), der den Tisch (6) um eine vorgegebene Achse (P) dreht, eine motorbetriebene Einspannvorrichtung (7), die am Tisch (6) befestigt ist und das Werkstück (W) einspannt, und eine photoelektrische Umwandlungsvorrichtung (8), die am Tisch (6) befestigt ist, Lichtenergie in elektrische Leistung umwandelt und der Einspannvorrichtung (7) die elektrische Leistung zuführt.
Patent DE-102017200270-A1 (DE)
Title: Querlenker für ein Fahrzeug
Inventor: ZANDBERGEN PAUL
IPC: B60G7/04
Filed: 2017-01-10
Abstract: Der vorliegende Gegenstand befasst sich mit verschiedenen Lösungsansätzen für einen Querlenker für ein Fahrzeug. Der Querlenker (100) des vorliegenden Gegenstandes umfasst einen Rahmenschenkel (104). An einem Ende des Rahmenschenkels (104) ist ein Befestigungsabschnitt (106) vorgesehen. Der Befestigungsabschnitt (106) weist einen Zapfen (108) zum Befestigen des Rahmenschenkels (104) an einem Rahmenelement des Fahrzeugs auf. Ein aus faserverstärktem Kunststoff (FVK) ausgebildetes Anschlagglied (114) ist um den Zapfen (108) herum vorgesehen und an einem Basisende (116) des Zapfens (108) an der Verbindungsstelle des Zapfens (108) und des Befestigungsabschnittes (106) positioniert. Das Anschlagglied (114) ist derartig, dass, wenn der Rahmenschenkel (102) am Rahmenelement befestigt ist, eine den Zapfen (108) umgebende Lagerbuchse am Anschlagglied (114) anliegt, was bei fahrendem Fahrzeug eine Bewegung der Lagerbuchse in eine zum Befestigungsabschnitt (106) hin verlaufende Richtung verhindert.
Patent DE-102017204199-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebeaufbau
Inventor: TANAKA HIROKAZU
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-03-14
Abstract: Es ist ein Fahrzeuggetriebeaufbau vorgesehen, der in der Lage ist, einen Aufprall zwischen beiden axialen Enden einer Schaltgabelwelle und den unteren Flächen von Naben zu vermeiden und eine Zunahme der Größe des Getriebes zu verhindern, während ein Anstieg der Eigenkosten verringert wird. In einer Schaltgabelwelle (123) sind beide Endabschnitte beweglich in Wellenabstützungen (83e) und (116a) eines Getriebes (82) angebracht. Zwischenräume sind zwischen unteren Flächen (83g) und (116c) der Wellenabstützungen (83e) und (116a) und beiden Endflächen (123c) der Schaltgabelwelle (123) freigelassen. Kappen (145) sind in beiden axialen Enden der Schaltgabelwelle (123) angebracht.
Patent DE-102017205759-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktivierung einer Spiegelersatzvorrichtung
Inventor: ZINNER HELGE
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spiegelersatzsystem (100) für ein Fahrzeug. Das Spiegelersatzsystem (100) weist auf: eine Aktivierungseinheit (110) und eine Spiegelersatzvorrichtung (120), wobei die Spielersatzvorrichtung (120) eine Kamera (130), einen Monitor (140) und ein Steuergerät umfasst. Die Aktivierungseinheit (110) ist ausgeführt, durch einen Nutzer (150) betätigt zu werden, um nach erfolgter Betätigung die Spiegelersatzvorrichtung (120) zu aktivieren.
Patent DE-102017210741-A1 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: HIBINO KATSUHIKO
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-06-27
Abstract: Ein an einem Fahrzeug befestigtes Kamerasystem 1 weist auf: ein erstes Substrat 11b mit einem Bildsensor, der Bildinformation per photoelektrischer Wandlung erzeugt, und einer ersten Kommunikationseinheit 23; und ein zweites Substrat mit einer zweiten Kommunikationseinheit zum Ausführen einer drahtlosen Kommunikation mit der ersten Kommunikationseinheit und einem ersten Informationsverarbeitungsabschnitt, der wenigstens dazu ausgelegt ist, einen Erkennungsprozess zur Erkennung einer Situation außerhalb des Fahrzeugs auf der Grundlage der über die zweite Kommunikationseinheit erfassten Bildinformation auszuführen.
Patent DE-102017212560-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ausfallsicheren Durchführen einer sicherheitsgerichteten Funktion
Inventor: SOMMER NICOLAS
IPC: G05B9/03
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum ausfallsicheren Durchführen einer sicherheitsgerichteten mit einer ersten Sicherheitsstufe, bei dem eine Gesamt-Anzahl (G) an in Kommunikationsverbindung stehender Rechensysteme (500) vorgehalten wird, die jeweils eine Entscheidungseinheit umfassen, wobei eine Erkennungs-Anzahl (E) an Rechensystemen eine Anzahl darstellt, die mindestens nötig ist, um automatisch eine Ausfall-Anzahl (A), die wenigstens eins beträgt, an Rechensystemen, bei denen eine Funktionseinschränkung (F) auftritt, erkennen zu können, wobei unter Verwendung der Entscheidungseinheiten erkannt wird, wenn bei wenigstens einem, jedoch höchstens der Ausfall-Anzahl (A) der vorgehaltenen Rechensysteme (500) eine Funktionseinschränkung (F) auftritt, und wobei bei erkannter Funktionseinschränkung (F) die sicherheitsgerichtete Funktion mit den übrigen Rechensystemen durchgeführt wird, wobei die Gesamt-Anzahl (G) größer oder gleich einer Summe aus der Ausfall-Anzahl (A) und einer Mindest-Anzahl (K) gewählt wird, welche eine Anzahl an beliebig aus den vorgehaltenen Rechensystemen (500) ausgewählten Rechensystemen darstellt, die mindestens nötig sind, um die sicherheitsgerichtete Funktion mit der ersten Sicherheitsstufe durchzuführen, und wobei die Gesamt-Anzahl (G) kleiner als ein Produkt aus der Erkennungs-Anzahl (E) und der Mindest-Anzahl (M) gewählt wird, wobei wenigstens eines der vorgehaltenen Rechensysteme (500) mit einer zweiten Sicherheitsstufe, die geringer als die erste Sicherheitsstufe ist, betrieben wird.
Patent DE-102017212596-A1 (DE)
Title: Ladungsüberwachungseinheit
Inventor: FALKENAU MARKUS
IPC: B60W40/13
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überwachungseinheit (1) eines Laderaums (8) eines Transportmittels, umfassend zumindest einen Schallsensor (5) zum Erfassen von Schallwellen (100) aus dem Laderaum (8), und eine Auswerteeinheit (6) zum Klassifizieren, ob das Schallsignal (100) beim Betrieb des Transportmittels üblich ist oder durch Ladung (2, 3, 4) innerhalb des Laderaums (8) generiert ist, und eine Ausgabeeinheit (7) zum Ausgeben einer Warnung, wenn das Schallsignal (100) durch die Ladung (2, 3, 4) innerhalb des Laderaums (8) generiert ist.
Patent DE-102017212845-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: YOSHIMURA YU
IPC: G06F1/26
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (1) weist einen Backup-RAM (11) auf, der Daten speichernd aufbewahrt, während ein Mikrocomputer (2) nicht arbeitet, ein Nicht-Backup-RAM (12), der die Daten nicht speichernd aufbewahrt, während der Mikrocomputer nicht arbeitet und die Daten werden zurückgesetzt, wenn der Mikrocomputer zurückgesetzt wird, eine CPU (5), die auf den Backup-RAM (11) und den Nicht-Backup-RAM (12) zugreift, wenn der Mikrocomputer 2 arbeitet, und einen Niederspannungsdetektor (3, 6), der einen Niederspannungszustand einer Leistungsversorgungsspannung erfasst. Die CPU (5) stoppt den Zugriff auf den Backup-RAM (11) und setzt den Zugriff auf den Nicht-Backup-RAM (12) fort, nachdem der Niederspannungsdetektor (3, 6) den Niederspannungszustand der Leistungsversorgungsspannung erfasst hat. Die CPU (5) führt die Verarbeitung der Niederspannungs-Erfassungszeit unter Verwendung des Nicht-Backup-RAM (12) aus.
Patent DE-102017214157-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung einer Tablettenpresse sowie Tablettenpresse mit einer Dichtvorrichtung
Inventor: WERNER FABIAN
IPC: B30B11/08
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtvorrichtung (1) einer Tablettenpresse (2) mit einem Pressstempel (21A, 21B), umfassend eine Dichtplatte (11) mit mindestens einer Pressstempelöffnung (12) und einer Halte- und Arretiereinrichtung (13), mindestens ein elastisch verformbares und rohrförmiges Dichtelement (15), und mindestens ein Verbindungselement (18), wobei das Dichtelement (15) an einem ersten freien Ende (16) an der Dichtplatte (11) koaxial zu der Pressstempelöffnung (12) gehalten ist und an einem zweiten freien Ende (17) des Dichtelementes (15) das Verbindungselement (18) angeordnet ist.
Patent DE-102017215064-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Mundstück, System und Verfahren zur Messung eines Analyten in einer Probe, insbesondere in Ausatemluft
Inventor: ERCKERT BEATRIX
IPC: A61B5/083
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100), ein Mundstück (200), ein System (1000) und ein zugehöriges Verfahren (500) zur Messung eines Analyten in einer Probe, insbesondere in einer Probe umfassend Ausatemluft, wobei die Vorrichtung (100) einen ersten Sensor (110) eingerichtet zur Messung eines konvertierten Teils des Analyten, eine zum Empfang eines Konversionsfaktors eingerichtete Datenschnittstelle (120) und einen Rechner (130) umfasst, wobei der Rechner (130) eingerichtet ist, eine Menge oder eine Konzentration des Analyten unter Berücksichtigung des empfangenen Konversionsfaktors aus der gemessenen Menge oder Konzentration des konvertierten Teils zu ermitteln.
Patent DE-102017217923-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-10-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Anzeigeeinrichtung (1, 2) in einem Kraftfahrzeug (19), umfassend die Schritte:
 - Erfassen von Umgebungsdaten, die zumindest einen in einem Sichtfeld eines Benutzers (17) liegenden Umgebungsbereich der Umgebung des Kraftfahrzeugs (19) betreffen, durch eine Sensorik (4) des Kraftfahrzeugs (19),
 - Bereitstellen wenigstens einer an den Benutzer (17) auszugebenden Information durch eine Informationsquelle (10, 11, 13),
 - Sichtbarmachen einer zumindest teilweise überlagerten Darstellung (27) einer die Information wiedergebenden Informationsdarstellung (14, 15, 16) und des Umgebungsbereichs für den Benutzer (17) durch die Anzeigeeinrichtung (1, 2), wobei die Art der Informationsdarstellung und/oder die Position, an, und/oder die Orientierung, in der die Informationsdarstellung (14, 15, 16) sichtbar gemacht wird, von den Umgebungsdaten abhängt.
Patent DE-102017218625-A1 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: LÖCHERER ANDREAS
IPC: B60R22/24
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt, insbesondere für einen Sicherheitsgurt in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gurtumlenkelement (46; 146), das ausgebildet ist, um einen aus einer ersten Richtung herangeführten Sicherheitsgurt (31; 131) in eine zweite Richtung umzulenken, zeichnet sich dadurch aus, dass das Gurtumlenkelement (46; 146) an einem Formteil (43; 143) ausgebildet ist und dass am Formteil (43; 143) ein Gurtanlaufelement (45; 145) vorgesehen ist, das den an das Formteil (43; 143) herangeführten Sicherheitsgurt (31; 131) zum Gurtumlenkelement (46; 146) hin lenkt.
Patent DE-102017220112-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine, eingerichtet zur Durchführung eines solchen Verfahrens, und Schifffahrzeug mit einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: BERNHARD ALEXANDER
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (3), wobei die Brennkraftmaschine (3) im Betrieb auf das Auftreten einer Schubbetriebsart hin überwacht wird, wobei, wenn eine Schubbetriebsart festgestellt wird, in einem Schubbetriebsmodus eine Brennstoffzufuhr in Brennräume (5) der Brennkraftmaschine (3) unterbunden, und ein Ladedruck in einem Ladepfad (7) der Brennkraftmaschine (3) auf einen von Null verschiedenen Minimaldruckwert (p s,s ) begrenzt wird.
Patent DE-102018004209-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Fahrmodul und Lastmodul
Inventor: REINKE JAN LARS
IPC: B60P1/64
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit Fahrmodul (21) und hiervon trennbarem Lastmodul (22) und mit folgenden Merkmalen:a) das Fahrmodul weist ein Fahrwerk, einen Antriebsmotor und insbesondere einen Energiespeicher hierfür auf und ist zur Aufnahme des Lastmoduls vorgesehen,b) das Lastmodul weist eine Stehvorrichtung mit wenigstens drei Tragstützen auf, nämlich zwei seitliche, einander gegenüberliegende Tragstützen und eine mittige Tragstütze mit Abstand zu einer gedachten Linie, welche die beiden seitlichen Tragstützen miteinander verbindet,c) in einer Fahrstellung des Fahrzeugs trägt das Fahrmodul das Lastmodul, in einer Parkstellung ruht das Lastmodul auf den Tragstützen,d) das Fahrmodul weist eine zu einer Seite des Fahrmoduls offene Aussparung auf, nämlich zum Eintritt der mittigen Tragstütze.
Patent DE-102018100677-A1 (DE)
Title: Regenerativ- und Reibleistungsanzeige für ein Fahrzeugbremssystem
Inventor: HANNA IAN L
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-01-12
Abstract: Ein Verfahren zum Anzeigen des Bremsleistungszustands eines Fahrzeugs wird offenbart. Das Verfahren erhält Fahrzeugzustandsdaten von mindestens einem Onboard-Subsystem und erzeugt basierend auf den Zustandsdaten eine Leistungsanzeige. Die Leistungsanzeige beinhaltet einen Ladeanzeigebereich, der durch eine stationäre Ladegrenze und einen dynamischen Übergangsschwellenwert definiert ist, einen Reibungsbremsanzeigebereich, der an den Ladeanzeigebereich angrenzt und durch den dynamischen Übergangsschwellenwert und durch eine stationäre Reibungsbremsgrenze definiert ist, und eine Echtzeit-Leistungsanzeige, die auf die Fahrzeugzustandsdaten reagiert, um eine Position im Ladeanzeigebereich oder im Reibungsbremsanzeigebereich anzuzeigen. Der Übergangsschwellenwert verschiebt sich als Reaktion auf Veränderungen der Zustandsdaten im Laufe der Zeit, was zu einer beweglichen Grenze zwischen dem Ladungsanzeigebereich und dem Reibungsbremsanzeigebereich führt. Die Leistungsanzeige wird auf einem elektronischen Anzeigeelement an Bord des Fahrzeugs angezeigt.
Patent DE-102018108216-A1 (DE)
Title: Lagerungsvorrichtung für eine Brille
Inventor: BERARDI NICOLA
IPC: G02C3/04
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lagerungsvorrichtung für eine Brille, bei der die Lagerungsvorrichtung eine erste Auflage (1) zur Abstützung der Brille im Bereich des Nasenstegs der Brille aufweist sowie jeweils zumindest eine weitere Auflage (2) für die beiden Bügel der Brille. Nach der vorliegenden Erfindung ist der Lagerungsvorrichtung eine Hauptbenutzungsrichtung zugeordnet. Die Lagerungsvorrichtung ist in Bezug zu dieser Hauptbenutzungsrichtung so ausgestaltet, dass sich beim Auflegen und Entnehmen der Brille auf die Lagerungsvorrichtung sowie von der Lagerungsvorrichtung in dieser Hauptbenutzungsrichtung der Bereich der ersten Auflage (1), in dem die Brille im Bereich des Nasenstegs von der ersten Auflage (1) abgestützt wird, in dieser Hauptbenutzungsrichtung hinter den Bereichen der weiteren Auflagen (2) befindet, an denen die Bügel der Brillen abgestützt werden.
Patent DE-102018110490-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für ein Fahrrad
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: F16F9/53
Filed: 2018-05-02
Abstract: Stoßdämpfer (50) für ein Fahrrad mit einem Dämpfungssystem (1), wobei das Dämpfungssystem (1) eine durch einen beweglichen Kolben (2) in eine erste Kammer (3) und in eine zweite Kammer (5) geteilte Dämpfungskammer (2) und eine Low-Speed-Drosseleinrichtung (30) für den Low-Speed-Bereich und eine High-Speed-Drosseleinrichtung (10) für den High-Speed-Bereich umfasst, wobei die High-Speed-Drosseleinrichtung (10) ein über eine Federeinrichtung (11) in eine Schließstellung (12) vorbelastetes Drosselventil (13) umfasst. Es ist eine Federkonstante der Federeinrichtung (11) des Drosselventils (13) veränderbar und/oder es ist ein effektiver Strömungsquerschnitt (14) für die High-Speed-Drosseleinrichtung (10) einstellbar.
Patent DE-102018111631-A1 (DE)
Title: Rückfahrkamera-umschaltung
Inventor: SYCHTA BRIAN V
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Verfahren und Systeme zum Steuern der Kamerabilder von Fahrzeugkameras sind vorgesehen. In einem Beispiel sind eine Kamera, ein Funksystem, ein Prozessor und eine Anzeige an Bord eines Fahrzeugs angeordnet. Die Kamera ist zum Erzeugen von Kamerabildern konfiguriert. Das Funksystem ist konfiguriert, um die Kamerabilder zu verarbeiten. Der Prozessor ist konfiguriert, um zumindest das Bestimmen zu erleichtern, ob ein Funksystem des Fahrzeugs ordnungsgemäß funktioniert; wobei die Kamerabilder durch das Funksystem vor dem Anzeigen der Kamerabilder innerhalb des Fahrzeugs verarbeitet werden, wenn das Funksystem ordnungsgemäß funktioniert; und wobei Anweisungen zum Anzeigen der Kamerabilder innerhalb des Fahrzeugs ohne Verarbeiten der Kamerabilder durch das Funksystem bereitgestellt werden, wenn das Funksystem nicht ordnungsgemäß funktioniert. Die Anzeige ist konfiguriert, um die Kamerabilder gemäß den Anweisungen des Prozessors anzuzeigen.
Patent DE-102018114472-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ablängen eines extrudierten Rohres
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B23D21/04
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ablängen eines extrudierten Kunststoffrohres (6) mittels einer Trennvorrichtung (5) und um die Extrusionsachse (7) des extrudierten Rohres (6) rotierenden Trenneinheit (8), wobei die Trenneinheit (8) drehbar gelagert ist und das Trennen mit an der Trenneinheit (8) angeordneten Schneidwerkzeugen (9) erfolgt, wobei zum Bewegen der Schneidwerkzeuge (9) Energie übertragen wird.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Energie von einem feststehenden Außenbereich (I) zu einem beweglichen Innenbereich (II) übertragen wird, wobei die Übertragung der Energie permanent oder zyklisch erfolgt und die übertragene Energie in einem Energiespeicher (12) gepuffert wird, wobei die Entladezeit des Energiespeichers (12) zwischen 2% und 25% des gesamten Trennzyklus liegt.Weiterhin umfasst die Erfindung auch eine Vorrichtung zur Energieübertragung.
Patent DE-102018114515-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHLIEP FRANK
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein als Kraftfahrzeug ausgebildetes Eigenfahrzeug (2), umfassend eine Fahrzeugkamera (4) zur Erfassung der Fahrzeugumgebung des Eigenfahrzeugs (2), eine Fahrzeugfunktionseinheit (6) zur Ausführung einer Fahrzeugfunktion und eine Fahrzeugsteuerung (10) zur automatischen Ansteuerung der Fahrzeugfunktionseinheit (6) in Abhängigkeit eines Ausgangssignals der Fahrzeugkamera (4) an die Fahrzeugsteuerung (10), wobei die Fahrzeugkamera (4) und die Fahrzeugsteuerung (10) ausgebildet und eingerichtet sind, um von in der Fahrzeugumgebung des Eigenfahrzeugs (2) befindlichen Gegenständen (12) reflektiertes Licht (26) von Fremdfahrzeugen (8) zu erfassen, auszuwerten und die Fahrzeugfunktionseinheit (6) in Abhängigkeit dieser Auswertung anzusteuern.Um ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (2) und ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems anzugeben, bei denen die Verkehrssicherheit in einer anderen Form verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass die Fahrzeugfunktionseinheit (6) als eine Gefahrenabwehreinheit (6) zur Abwehr von durch Fremdfahrzeuge (8) auslösbare Gefahrensituationen für das Eigenfahrzeug (2) ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018115698-A1 (DE)
Title: Applikator zum Auftragen einer kosmetischen Zusammensetzung
Inventor: FÜTTERER FERDINAND
IPC: A45D34/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Applikator (1) zum Auftragen einer kosmetischen Zusammensetzung auf den menschlichen Körper, umfassend einen im Wesentlichen zylindrischen Basiskörper (2), wobei von dem Basiskörper (2) Borsten (3) abragen, wobei die Borsten (3) über den Umfang verteilt an dem Basiskörper (2) angeordnet sind, wobei die Borsten (3) mit Flockfasern (4) ausgerüstet sind.
Patent DE-102018115700-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit Reibungsvorrichtung
Inventor: MARECHAL OLIVIER
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-06-28
Abstract: Kupplungsscheibe (1), die ein umfängliches Drehmomentübertragungsorgan, ein zentrales Drehmomentübertragungsorgan (3) und mindestens eine Torsionsdämpfungsvorrichtung umfasst, welche mindestens eine elastische Lastscheibe (15) und eine Reibscheibe (14) aufweist. Die elastische Lastscheibe (15) umfasst eine Lastanlegungszone (18) und mindestens zwei Drehungssperrzähne (19), die sich ausgehend von der Lastanlegungszone (18) erstrecken, wobei sich die elastische Lastscheibe (15) durch ihre Drehungssperrzähne (19) auf ein erstes drehendes Element (4) anlegt, und sich durch ihre Lastanlegungszone auf der Reibscheibe (14) anlegt. Die elastische Lastscheibe (15) umfasst mindestens eine Kopplungsöffnung (20), die in mindestens einem der Drehungssperrzähne (19) eingebracht ist, und die Reibscheibe (14) umfasst mindestens eine Kopplungslasche (23), die die mindestens eine Kopplungsöffnung (20) durchquert.
Patent DE-102018116725-A1 (DE)
Title: Passiver luftstrahl für ein kraftfahrzeug
Inventor: POWAR CHETAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Karosserie mit einem Frontabschnitt und einem Heckabschnitt. Der Heckabschnitt hat eine obere Fläche und eine hintere Fläche. Die obere Fläche und die hintere Fläche definieren zumindest teilweise einen Innenraum. Das Fahrzeug enthält zusätzlich einen Kanal, der in dem Innenraum angeordnet ist. Der Kanal erstreckt sich zwischen einem Kanaleinlass und einem Kanalauslass. Der Kanaleinlass koppelt den Kanal durch die hintere Fläche fluidisch mit einem Außenbereich des Fahrzeugs und der Kanalauslass koppelt den Kanal durch die obere Fläche fluidisch mit dem Außenbereich des Fahrzeugs, um dadurch einen Teil der Luft von der hinteren Fläche zu der oberen Fläche zu leiten.
Patent DE-102018117308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selbstdiagnose einer servolenkungsanordnung
Inventor: BLAND III COBURN C
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-07-17
Abstract: Eine Servolenkungsanordnung beinhaltet eine Lenkeinheit und einen Motor. Eine Steuerung beinhaltet einen Prozessor und einen physischen, nichtflüchtigen Speicher, auf welchem Anweisungen zum Ausführen eines Verfahrens zur Selbstdiagnose der Anordnung aufgezeichnet sind. Wenn eine Vielzahl von Freigabebedingungen erfüllt ist, wird die Lenkeinheit über einen Befehl an den Motor veranlasst, sich um eine Vielzahl von Winkeln aus einer Ausgangsposition zu drehen. Die Lenkeinheit wird zunächst in Vorwärtsrichtung bis zu einem vordefinierten maximalen Winkel, dann in Rückwärtsrichtung bis zu einem negativen des vordefinierten maximalen Winkels und drittens in Vorwärtsrichtung zurück in die Ausgangsposition gedreht. Die Steuerung ist konfiguriert, um Motordrehmomentdaten zu erhalten, die das Motordrehmoment bei einer Vielzahl von Winkeln charakterisieren. Die Anordnung wird zumindest teilweise basierend auf den Motordrehmomentdaten und vorgegebenen Basisdaten gesteuert.