baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004042167-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur, die Transistorelemente mit unterschiedlich verspannten Kanalgebieten umfasst, und entsprechende Halbleiterstruktur
Inventor: BURBACH GERT
IPC: H01L21/822
Filed: 2004-08-31
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit:  Bereitstellen eines
Substrats (2) mit einem ersten Transistorelement (3) und einem zweiten
Transistorelement (4);  Ausbilden einer ersten verspannten Schicht
(201) über dem
ersten Transistorelement (3) und dem zweiten Transistorelement (4),
wobei die erste verspannte Schicht (201) eine erste vorbestimmte
intrinsische elastische Spannung aufweist;  Ausbilden einer
ersten dielektrischen Schicht (202) über dem ersten Transistorelement
(3), wobei die erste dielektrische Schicht (202) das zweite Transistorelement
(4) nicht bedeckt;  Ausbilden einer zweiten verspannten Schicht
(203) über der
ersten dielektrischen Schicht (202) und dem zweiten Transistorelement
(4), wobei die zweite verspannte Schicht (203) eine zweite vorbestimmte
intrinsische elastische Spannung aufweist, die von der ersten vorbestimmten
intrinsischen elastischen Spannung verschieden ist;  Ausbilden
einer zweiten dielektrischen Schicht (204) über dem Substrat; und  Planarisieren
der ersten dielektrischen Schicht (202) und der zweiten dielektrischen
Schicht (204).
Patent DE-102004042671-B4 (DE)
Title: Elektrischer Klinkenstecker und elektrische Steckverbindung
Inventor: BACHMANN WERNER
IPC: H01R13/627
Filed: 2004-09-01
Granted: 2014-02-13
Abstract: Klinkenstecker (50) mit einem Steckergehäuse (1) und einem Einsteckfortsatz (2), der eine ein elektrisches Kontaktelement bildende Kontakthülse (3) und eine ein weiteres elektrisches Kontaktelement bildende Kontaktspitze (5) aufweist, die das vordere Ende (4) des Klinkensteckers (50) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass außen auf dem Steckergehäuse (1) eine Verriegelungshülse (18) in Richtung der Längsachse (19) des Klinkensteckers (50) verschiebbar gelagert ist, von der mindestens ein Verriegelungsarm (20) ausgeht, der sich in eine Fensteröffnung (21) im Steckergehäuse (1) erstreckt, wobei der Verriegelungsarm (20) sich bei einer nach vorne verschobenen Position der Verriegelungshülse (18) durch die Fensteröffnung (21) in das Innere des Steckergehäuses (1) erstreckt, wobei das freie Ende (22) des Verriegelungsarms (20) zum Einrasten in eine Rastvertiefung (45) einer Klinkenbuchse (51) aus der Fensteröffnung (21) herausragt und wobei der die Fensteröffnung (21) durchsetzende Abschnitt des Verriegelungsarms (20) zum freien Ende (22) des Verriegelungsarms (20) hin schräg nach innen und nach vorne verläuft.
Patent DE-102004052211-B4 (DE)
Title: Bohrstange zur Bearbeitung hintereinander liegender Stege
IPC: B23B29/02
Filed: 2004-10-18
Granted: 2008-07-17
Abstract: Bohrstange
zur Bearbeitung hintereinanderliegender Stege (9), mit mindestens
zwei in einem – in
Richtung der Mittelachse (17) der Bohrstange (1) gemessenen – Abstand
(aS) zueinander angeordneten geometrisch bestimmten Schneiden (7/1
bis 7/7), mit einer Einstellvorrichtung (19) zur radialen Einstellung
der Schneiden (7/1 bis 7/7), mit einer Betätigungseinrichtung (21), die
eine in Richtung der Mittelachse (17) verlagerbare Zugstange (25)
aufweist, für
die Einstellvorrichtung (19), mit einer die Betätigungskräfte der Betätigungseinrichtung (21) auf
die Einstellvorrichtung (19) übertragende
Kopplungseinrichtung (37), dadurch gekennzeichnet, dass mit der
Zugstange (25) die Schneiden (7/1 bis 7/7) unabhängig voneinander einstellbar
sind.
Patent DE-102004054709-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: F02F11/00
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-11-15
Abstract: Zylinderkopfdichtung
mit einer mindestens im wesentlichen metallischen Dichtungsplatte
mit wenigstens einer Stahlblechlage, Schraubenlöchern für Zylinderkopfschrauben, mindestens
einer Brennraum-Durchgangsöffnung
und einem die letztere umschließenden
ringförmigen
Brennraum-Dichtelement
aus einem metallischen, eine Längsmittelachse
aufweisenden Dichtungsstrang, das bei eingebauter Zylinderkopfdichtung
zwischen zwei zu der von letzterer definierten Dichtungsebene parallelen
Abstützflächen eingespannt
ist, von denen die eine mindestens überwiegend von einer Motorbauteil-Dichtfläche eines
Zylinderkopfs oder eines Motorblocks gebildet wird, wobei das Brennraum-Dichtelement
derart ausgebildet und in der Zylinderkopfdichtung gehalten ist,
daß bei
einer Verschiebung einander gegenüberliegender und gegen einen
Abschnitt des Brennraum-Dichtelements angepreßter Bereiche der Abstützflächen parallel
zur Dichtungsebene und relativ zueinander der Dichtelementabschnitt
um die Längsmittelachse
des Dichtungsstrangs kippbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Brennraum-Dichtelement durch
sich von diesem quer nach außen
erstreckende stegartige flexible und bei eingebauter Zylinderkopfdichtung zumindest
im wesentlichen ungepresste Halteelemente in der Zylinderkopfdichtung
gehalten ist, wobei die Halteelemente längs des Umfangs des Brennraum-Dichtelements im
Abstand voneinander angeordnet sind, und...
Patent DE-102005006147-B4 (DE)
Title: Fluidbelüftungstestvorrichtung und -verfahren
Inventor: CUMMINGS JILL M
IPC: G01N7/00
Filed: 2005-02-10
Granted: 2012-03-08
Abstract: Testvorrichtung zum Bestimmen von Luftmitführungseigenschaften eines Fluids, wobei die Testvorrichtung umfasst:  ein Reservoir zur Aufnahme des Fluids;  eine Belüftervorrichtung, die mit dem Reservoir verbunden und ausgebildet ist, das Fluid zu belüften und dadurch eine Luftmitführung des Fluids zu bewirken, wobei das Fluid eine transiente Ansprechperiode erfährt, während der die Menge an in dem Fluid mitgeführter Luft in Bezug auf die Zeit variiert bevor ein Quasi-Gleichgewichtszustand erreicht wird; und  ein Dichtemessgerät, das mit dem Reservoir verbunden und ausgebildet ist, die Dichte des Fluids an jedem einer Vielzahl von Zeitwerten während der transienten Ansprechperiode zu messen.
Patent DE-102005027258-B4 (DE)
Title: Hochkohlenstoffhaltiger Stahl mit Superplastizität
Inventor: FROMMEYER GEORG PROF DR ING
IPC: C22C38/06
Filed: 2005-06-13
Granted: 2013-01-31
Abstract: Dichtereduzierter hochkohlenstoffhaltiger oder UHC-Stahl, der neben Eisen und üblichen stahlbegleitenden Verunreinigungen die folgenden Legierungsbestandteile in Gew.% aufweist 0,8 bis 2,5% C 0,5 bis 4% Cr 0,01 bis 4% Si bis zu 4% Ni, Mn, Mo, Nb, Ta, V, und/oder W, und 0 bis 3% an Ti, Be und/oder Ga dadurch gekennzeichnet, dass der Stahl als weitere Legierungsbestandteile Al mit 8 bis 15 Gew.% und Sn mit 0,1 bis 0,85 Gew.% aufweist.
Patent DE-102005051618-B4 (DE)
Title: Elektronikgehäuse für Kraftfahrzeuge und dafür bestimmter Ventileinsatz
Inventor: VIRANT ROBERT
IPC: F16T1/20
Filed: 2005-10-27
Granted: 2009-01-29
Abstract: Elektronikgehäuse für Kraftfahrzeuge,  mit
einem Behälter
(2), in dessen Bodenwand (3) eine Öffnung (4) ausgespart ist;  dadurch
gekennzeichnet, dass  in diese Öffnung (4) ein Ventileinsatz
(7) eingesetzt ist, der aufweist:  – eine aus einem Hartkunststoff
bestehende Führungshülse (10)
mit einer Umfangswand (11), die sich zwischen zwei gegenüberliegenden
Führungshülsenenden
(12 und 14) erstreckt;  – an
oder benachbart zu dem einen Führungshülsenende (12)
vom Innenumfang der Umfangswand (11) ein ringförmiger Flansch (20) radial
nach innen absteht, der eine Ventilbohrung (24) begrenzt;  – innerhalb
dieser Führungshülse (10)
ein Schwimmkörper in
der Führungshülsen-Längsrichtung
"1" leicht hin- und herbewegbar, verschieblich angeordnet ist; wobei  – an dem
zum ringförmigen
Flansch (20) benachbarten Ende des Schwimmkörpers ein abstehender Teller
(50) aus Weichplastik angebracht ist, der federnd am ringförmigen Flansch
(20) anliegen und dabei die Ventilbohrung (24) verschließen kann;
und ferner  – einen
aus Gummimaterial bestehenden Dichtungsring (30), an dessen...
Patent DE-102005058359-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Sicherheitsmonitor für AS-Interface (ASi) Netze
Inventor: WIEDEMANN BERNHARD
IPC: H04L12/46
Filed: 2005-12-06
Granted: 2014-11-27
Abstract: Mehrfach-Sicherheitsmonitor zur Überwachung von zwei oder mehr AS-Interface (AS-i) Netzen mit sicherheitsrelevanten Slaves mit je einer konfigurierbaren Kommunikationseinheit für jedes anschließbare Netz zur Verarbeitung der Sicherheitscodes dadurch gekennzeichnet, • dass die Daten der sicherheitsrelevanten Slaves, insbesondere aus der Auswertung der Codefolgen, aus den verschiedenen Netzen in einen einheitlichen Datenspeicher geschrieben bzw. von dort gelesen werden, • dass eine konfigurierbare Verknüpfungseinheit die Daten dieses Datenspeichers gemeinsam bearbeitet • und dass das Ergebnis der Bearbeitung in der Verknüpfungseinheit an jeweils mehrere, an die verschiedenen Netze angeschlossene, sicherheitsrelevante Aktuatoren ausgegeben werden kann, so dass die Reaktion der sicherheitsgerichteten Ausgangsslaves in jedem Netz des Systems von den Daten eines oder mehrerer der anderen Netze bestimmt wird.
Patent DE-102006011242-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion einer 3D-Darstellung
Inventor: CAMUS ESTELLE DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion einer 3D-Darstellung eines Hohlorgans (24) anhand von mittels eines zurückgezogenen, eine Bildaufnahmeeinrichtung (18, 22) umfassenden Katheters (10) aufgenommenen zweidimensionalen Katheterbildern (33, 48), umfassend folgende Schritte: a) Aufnahme wenigstens zweier das Hohlorgan (24) und die Katheterspitze (15, 28) zeigender zweidimensionaler, zueinander gewinkelt stehender Durchleuchtungsbilder; b) Bestimmung einer dreidimensionalen Startposition (27) des Katheters (10) aus den Durchleuchtungsbildern in einem dreidimensionalen Modell des Hohlorgans (24) oder einer Katheterführung; c) Ermittlung eines wahrscheinlichsten Rückzugsweges des Katheters (10) anhand des dreidimensionalen Modells; d) Aufnahme der Katheterbilder (33, 48) bei Rückzug des Katheters (10) mit einem Katheter-Steuergerät (11) unter kontinuierlicher Erfassung der Rückzugslänge, wobei jedem Katheterbild (33, 48) eine erfasste Rückzugslänge zugeordnet wird; e) Bestimmung der Abweichung der Position des Katheters (10) von dem durch die Mitte des Hohlorgans (24) führenden Mittelpfad (25) und der Orientierung des Katheters (10) für jedes Katheterbild (33, 48) anhand des ermittelten wahrscheinlichsten...
Patent DE-102006017491-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für Fahrzeugsitz
Inventor: GARNIER MICKAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verstellmechanismus
für Fahrzeugsitze,
umfassend:  – ein
Gehäuse
(12, 13), bestehend aus einem Deckel (12) und einem Boden (13),  – ein Eingangselement
(14), beweglich mit Bezug auf das Gehäuse (12, 13)  – ein Abtriebsritzel
(28), bereitgestellt mit einer kreisförmigen Zahnung (28a) und drehbar
montiert in ersten und zweiten Lager (31, 69), verbunden mit dem
Gehäuse
(12, 13) wobei das Abtriebsritzel (28) mit dem Eingangselement (14) über eine
Getriebeeinrichtung (44, 48) verbunden ist, welches in dem Gehäuse (12,
13) enthalten ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die ersten
und zweiten Lager (31, 69) das Abtriebsritzel (28) einfassen,  und
dass das Gehäuse
(12, 13) zumindest eine Lateralöffnung
(64) umfasst, gegenüberstehend
der Zahnung (28a) des Abtriebsritzels (28), wobei die Lateralöffnung (64)
ausgelegt ist, um es dem Abtriebsritzel (28) zu ermöglichen, mit
einem externen Element (66) in Eingriff zu treten und wobei der
Boden (12, 13) mit einer Prägung
(61) versehen, in...
Patent DE-102006018039-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen eines Programmcodes
Inventor: LETTERER MICHAEL
IPC: G06F9/40
Filed: 2006-04-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zum Ausführen eines auf einem Computer installierten Programmcodes, der ein Basisteil und mehrere Ergänzungsteile aufweist, mit folgenden Schritten:  – ein Modul stellt fest, zu welchen Ergänzungsteilen bei der Ausführung des Basisteils des Programmcodes verzweigt werden darf,  – in einem Speicher sind die Zulässigkeitsdaten abgelegt,  – die Zulässigkeitsdaten zeigen dem Modul jeweils an, ob die Ausführung eines Ergänzungsteils zulässig ist oder nicht, und  – das Basisteil verzweigt bei der Ausführung des Programmcodes in den Ergänzungsteil, wenn dessen Ausführung von dem Modul als zulässig festgehalten wurde, sonst wird die Ausführung des Basisteils ohne Verzweigung fortgesetzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  • die Zulässigkeitsdaten auch Teile des Programmcodes der Ergänzungsteile umfassen,  • der Speicher in einem Mobiltelefon vorgesehen ist und die Zulässigkeitsdaten über ein Funknetz auf das Mobiltelefon und über eine Schnittstelle von dem Mobiltelefon zu dem Computer übertragen werden,  • wobei die Zulässigkeitsdaten nach der...
Patent DE-102006024956-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KETTL THOMAS
IPC: G01L23/00
Filed: 2006-05-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z1
bis Z4), bei denen mindestens ein Zylinder (Z1) als Referenzzylinder
ausgebildet ist, dem ein erster Zylinderdrucksensortyp (39) zugeordnet
ist, und den übrigen
Zylindern (Z2 bis Z4) je ein zweiter Zylinderdrucksensortyp (40
bis 42) zugeordnet ist, wobei der erste Zylinderdrucksensortyp bereits
kalibriert ist und ein Messsignal im Zylinderdrucksensor aufbereitet wird,
und wobei der zweite Zylinderdrucksensortyp während des Betriebs kalibriert
wird und eine Aufbereitung des Messsignals vorzugsweise in einer
Steuervorrichtung erfolgt, bei dem den Zylindern (Z1 bis Z4) mindestens
je ein Stellglied zugeordnet ist und ein Kurbelwellenwinkelsensor (36)
vorgesehen ist, und bei dem  – in einem quasi-stationären Betriebszustand
BZ STAT der Brennkraftmaschine:  – eine Gleichstellung von Zylindersegmentzeitdauern (T_SEG_i)
durchgeführt
wird, die den einzelnen Zylindern (Z1 bis Z4) zugeordnet sind, durch
Eingriff in mindestens ein Steilsignal eines Stellglieds, das dem
jeweiligen Zylinder (Z1 bis Z4) zugeordnet ist,  – das Messsignal
(MS_P_CYL_REF)...
Patent DE-102006026053-B4 (DE)
Title: Halteleiste für Stückgut
Inventor: FEURER MARKUS
IPC: B65D25/06
Filed: 2006-06-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Halteleiste (10) für Stückgut mit einer starren Grundplatte (12) und mit mindestens zwei an einer Haltefläche (14) der Grundplatte (12) im Abstand zueinander gelenkig angebrachten flächigen Auflageelementen (16) mit einer Auflagefläche (24) für das Stückgut, die von einer Passivposition, in der die Auflagefläche (24) parallel zur Haltefläche (14) angeordnet ist, in eine Halteposition schwenkbar ist, in der die Auflagefläche (24) quer zur Haltefläche (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei benachbarte Auflageelemente (16) mittels eines Bandes (34) verbunden sind, das an einer Befestigungsstelle (36) an der Auflagefläche (24) des ersten Auflageelements (16) und an einer Befestigungsstelle (38) am zweiten Auflageelement (16) an der seiner Auflagefläche (24) abgewandten Unterseite (26) befestigt ist und dessen Länge größer ist als der Abstand der Befestigungsstellen (36, 38), wenn sich beide Auflageelemente (16) in der Halteposition befinden, und kleiner ist als der Abstand der Befestigungsstellen (36, 38), wenn sich das erste Auflageelement (16) in der Halteposition und das zweite Auflageelement (16) in der Passivposition befindet.
Patent DE-102006036403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats mit einer definierten Schichtdickenverteilung
Inventor: TEICHERT BERND
IPC: C23C16/50
Filed: 2006-08-02
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines Substrats mit einer definierten Schichtdickenverteilung in einem Vakuumbeschichtungsprozess mittels einer dem Substrat gegenüber liegenden Beschichtungsquelle, wobei das Substrat und die Beschichtungsquelle relativ zueinander bewegt werden, indem das Substrat mittels eines ersten Transportsystems oder die Beschichtungsquelle mittels eines zweiten Transportsystems oder alternativ Substrat und Beschichtungsquelle synchronisiert zueinander bewegt werden, wodurch das Substrat eine Reihe aufeinander folgender, definierter Positionen relativ zur Beschichtungsquelle einnimmt und in jeder der Positionen eine unabhängig einstellbare Verweilzeit verharrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungsquelle kontinuierlich und gleichmäßig betrieben wird und dass das Anfahren der Positionen sowie das Verweilen mit der jeweiligen Verweilzeit, im Folgenden als Positionierungsablauf bezeichnet, entsprechend einer positionsabhängigen Verweilfunktion erfolgt und die Verweilfunktion ermittelt wird, indem eine Ausgangsbeschichtung mit einem ersten Positionierungsablauf eines ersten Substrats entsprechend einer frei wählbaren, ersten Verweilfunktion hergestellt und die erzielte Schichtdicken verteilung bestimmt wird, eine weitere Verweilfunktion eines nachfolgenden Positionierungsablaufs eines weiteren, zuvor unbeschichteten Substrats aus der bekannten...
Patent DE-102006049726-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Radaufhängung mit einer über einen Drehmechanismus verlagerbaren Tragfeder
Inventor: PRUCKNER ALFRED DR
IPC: B60G11/14
Filed: 2006-10-21
Granted: 2015-03-05
Abstract: Fahrzeug-Radaufhängung mit einer zwischen dem Aufbau (1) des Fahrzeugs und einem radführenden Lenker (3) eingespannten Tragfeder (4), die über einen Drehmechanismus (5) solchermaßen am Lenker (3) abgestützt ist, dass der Abstand zwischen dem aufbauseitigen Lenker-Anlenkpunkt (1a) und dem Schnittpunkt (6) der Kraftwirkungslinie (4a) der Tragfeder (4) mit einer im wesentlichen horizontalen Lenker-Ebene (3*), die den aufbauseitigen (1a) und den radseitigen (2a) Lenker-Anlenkpunkt enthält, durch Verdrehen der Tragfeder (4) um eine im wesentlichen senkrecht zur besagten Lenker-Ebene (3*) verlaufende und überwiegend von der besagten Kraftwirkungslinie (4a) beabstandete erste Drehachse (5a) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem genannten ersten, am Lenker (3) abgestützten Drehmechanismus (5) und der Tragfeder (4) ein zweiter Drehmechanismus (9) vorgesehen ist, der die Tragfeder (4) bei Betrieb des ersten Drehmechanismus (5) derart gegenüber diesem ersten Drehmechanismus (5) um eine zweite Drehachse (9a) verdreht, dass der Schnittpunkt (6) der Kraftwirkungslinie (4a) der Tragfeder (4) mit der besagten Lenker-Ebene (3*) im wesentlichen längs der in diese Lenker-Ebene (3*) projizierten Verbindungslinie (8) zwischen dem aufbauseitigen (1a) und dem radseitigen (2a) Lenker-Anlenkpunkt verlagert wird.
Patent DE-102006051049-B4 (DE)
Title: Oxidationsgeschützte Behältnisse aus Iridium zum Transportieren und/oder Konditionieren einer Glasschmelze, insbesondere für den kontinuierlichen Betrieb, sowie Verfahren
Inventor: LEISTER MICHAEL DR
IPC: C03B5/425
Filed: 2006-10-30
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zum, vorzugsweise kontinuierlichen, Transportieren und/oder Konditionieren einer Glasschmelze (1), umfassend eine einen Raum zur Aufnahme einer Glasschmelze (1) definierende erste Anordnung (20) dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Anordnung (20) wenigstens eine Wand (31, 32, 33), angeordnet ist, wobei die Wand (31, 32, 33) vollständig eine einen Raum zur Aufnahme der Glasschmelze (1) definierende zweite Anordnung (30) gestaltet, welche innerhalb der ersten Anordnung (20) positioniert ist, und wobei die Wand (31, 32, 33) zumindest abschnittsweise Iridium (6) derart umfasst, dass die zweite Anordnung (30) vollständig durch den Iridium umfassenden Abschnitt (6) gebildet ist, wobei der Iridium umfassende Abschnitt als Iridiumlegierung mit einem Anteil an Iridium von 50 Gew.-% bis 100 Gew.-% vorliegt, und wobei die zweite Anordnung (30) als Verkleidung zumindest eines Abschnitts einer Innenseite (25) der ersten Anordnung (20) in der ersten Anordnung (20) angeordnet ist und wenigstens eine einem Innenraum (27) der ersten Anordnung (20) zugewandte Seite des Iridium umfassenden Abschnitts (6) der Wand (31, 32, 33) zumindest bereichsweise eine Schmelzkontaktfläche aufweist, wobei die zweite Anordnung (30) derart bemessen ist, so dass diese bei Raumtemperatur, insbesondere im initialen Zustand, mit der ersten Anordnung (20) eine Art Spielpassung oder eine Art Übermaßpassung bildet und bei Betriebstemperatur stärker ausgedehnt ist als die erste Anordnung (20), so dass zwischen der Außenseite (34) der zweiten Anordnung (20) und der Innenseite (25) der ersten Anordnung (20) im Wesentlichen kein Spalt ausgebildet ist.
Patent DE-102006061449-B4 (DE)
Title: Falzwerk für eine Rotationsdruckmaschine
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F13/58
Filed: 2006-12-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Falzwerk (05) für eine Rotationsdruckmaschine (01) mit einem oberen (07) und einem unteren Paar (08) in zwei Falztrichterebenen (I; II) liegender innerer Falztrichter (09) und mit zwei beidseits einem Paar (07; 08) innerer Falztrichter (09) nebengeordneten äußeren Falztrichtern (10), wobei die äußeren Falztrichter (10) dem oberen Paar (07) Falztrichter nebengeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb mindestens eines der beiden äußeren Falztrichter (10) mindestens eine Heftvorrichtung (11) angeordnet ist, mit der mindestens ein über den darüber liegenden äußeren Falztrichter (10) geführter und längs gefalzter Strang heftbar ist, dass den Falztrichtern (09; 10) mindestens der oberen Falztrichterebene (I) Leit- und/oder Registerwalzen und/oder Wendestangen zugeordnet sind, mit denen den Falztrichtern (09; 10) bedruckte Bahnen oder Teilbahnen oder Stränge sowohl in, als auch entgegen der Richtung des Bahnlaufs über die Falztrichter (09; 10) zuführbar sind.
Patent DE-102007000855-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördergerät und Speicherkraftstoffeinspritzsystem, das dieses aufweist
Inventor: SUZUKI MASASHI
IPC: F02M37/32
Filed: 2007-10-11
Granted: 2020-06-10
Abstract: Kraftstofffördergerät zum Zuführen von Hochdruckkraftstoff zu einem Common Rail (1) eines Speicherkraftstoffeinspritzsystems, wobei das Speicherkraftstoffeinspritzsystem eine Einspritzeinrichtung (2) zum Einspritzen des Hochdruckkraftstoffs, der in dem Common Rail (1) gespeichert ist, in eine Brennkammer einer Brennkraftmaschine aufweist, wobei das Kraftstofffördergerät Folgendes aufweist:eine Hochdruckpumpe (6) zum Beaufschlagen des Kraftstoffs mit Druck und zum Fördern des Kraftstoffs zu dem Common Rail (1) unter Druck;eine Förderpumpe (5) zum Pumpen des Kraftstoffs von einem Kraftstofftank (4) zu der Hochdruckpumpe (6);einen Kraftstofffilter (12), der auf der stromabwärtigen Seite der Förderpumpe (5) zum Filtern des von der Förderpumpe (5) gepumpten Kraftstoffs vorgesehen ist; undein Überdruckventil (13), das so gestaltet ist, dass es teilweise Kraftstoff, der von der Förderpumpe (5) zugeführt wird, in den Kraftstofftank (4) rückführt, um Kraftstoff abzulassen, der auf den Kraftstofffilter (12) Druck aufbringt, gekennzeichnet durcheinen Rückführkanal (14) zum Rückführen des Kraftstoffs von der stromabwärtigen Seite der Förderpumpe (5) zu einem Kanal zwischen einer stromaufwärtigen Seite der Förderpumpe (5) und dem Kraftstofftank (4); undein Rückführventil (15) zum Steuern einer Strömung des Kraftstoffs, der durch den Rückführkanal (14) rückgeführt wird, wobeiein vorbestimmter Druck, bei dem das Rückführventil (15) öffnet, geringer als ein vorbestimmter Druck ist, bei dem das Überdruckventil (13) öffnet.
Patent DE-102007014608-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen halbleitenden Films
Inventor: EBBERS ANDRÉ DR
IPC: H01L21/208
Filed: 2007-03-23
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer porösen halbleitenden Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass A. dotierte Halbmetallpartikel erzeugt werden, und anschließend B. aus den nach Schritt A erhaltenen Halbmetallpartikeln eine Dispersion erzeugt wird, und anschließend C. ein Substrat mit der nach Schritt B erhaltenen Dispersion beschichtet wird, und anschließend D. die nach Schritt C erhaltene Schicht durch eine Lösung von Fluorwasserstoff in Wasser behandelt wird, und anschließend E. die nach Schritt D erhaltene Schicht thermisch behandelt wird, wobei eine poröse halbleitende Struktur erhalten wird.