baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10337852-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem
Inventor: JUNG CLEMENS
IPC: G10L15/28
Filed: 2003-08-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeugsystem (1) zum Betrieb in einem Kraftfahrzeug mit einer Bedieneinrichtung (15) zur Bedienung des Fahrzeugsystems (1) und einer Steuerung (12) zur Beeinflussung einer Bedienung des Fahrzeugsystems über die Bedieneinrichtung (15), dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (11) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, zu erkennen, ob ein Bedienzugriff auf die Bedieneinrichtung durch den Fahrzeugführer (2) oder einen sonstigen Insassen (3) des Fahrzeugs erfolgt und dass die Steuerung (12) dazu ausgebildet ist, die Bedienung des Fahrzeugsystems (1) über die Bedieneinrichtung (15) zumindest in Abhängigkeit davon zu beeinflussen, ob ein Bedienzugriff auf die Bedieneinrichtung (15) durch den Fahrzeugführer (2) oder einen anderen Fahrzeuginsassen (3) erfolgt. DOLLAR A Ein erfindungsgemäßes Fahrzeugsystem mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass die Bedienung in Abhängigkeit davon beeinflusst wird, ob der Fahrzeugführer oder ein sonstiger Insasse des Fahrzeugs auf das Fahrzeugsystem zugreift. Damit werden Bedienzugriffe, die den Fahrzeugführer übermäßig von der eigentlichen Fahraufgabe ablenken können, wirkungsvoll verhindert. Gleichzeitig bleibt das Fahrzeugsystem aber für sonstige Fahrzeuginsassen in zumindest einem weiten oder aber vollen Umfang bedienbar.
Patent DE-10337855-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Auswertung und Steuerung einer Auffrischungsrate von Speicherzellen eines dynamischen Speichers
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G11C11/406
Filed: 2003-08-18
Abstract: Eine Schaltung zur Steuerung einer Auffrischungsrate von Speicherzellen eines dynamischen Speichers enthält eine Steuerschaltung (3) zur Steuerung eines Zugriffs auf Speicherzellen des dynamischen Speichers, die in mehreren Betriebsarten betreibbar ist. Eine von der Steuerschaltung (3) ansteuerbare Speicherschaltung (1) dient zum Speichern einer Zeitinformation (ZS) bezüglich eines Zugriffs auf eine der Zeitinformation zugeordnete Speicherzelle (MC). Die Steuerschaltung (3) ist in einer Kontrollbetriebsart derart betreibbar, daß durch die Steuerschaltung bei einem Zugriff auf die zugeordnete Speicherzelle die Speicherschaltung (1) mit einer Zeitinformation (ZS) beschrieben wird, die bei einem nachfolgenden Zugriff auf die zugeordnete Speicherzelle ausgelesen wird. Die ausgelesene Zeitinformation (ZS) wird einer Auswerteschaltung (6, 7) zugeführt, durch welche eine Auswerteinformation (S) hinsichtlich der Zeitdauer zwischen einzelnen Zugriffen auf die zugeordnete Speicherzelle nach extern des Speichers ausgebbar ist. Mit der Schaltung gemäß der Erfindung kann in der Kontrollbetriebsart die Auffrischungsrate der Speicherzellen protokolliert, kontrolliert und bedarfsweise korrigiert werden.
Patent DE-10338956-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (2), die zumindest einen radialen Zwischenraum (21) zwischen wenigstens einem inneren Lagerring (3) und mindestens einem äußeren Lagerring (5) abdichtet, und dabei die Dichtungsanordnung (2) mit wenigstens einem ersten Träger (17) versehen ist, wobei der erste Träger (17) wenigstens eine elastische Dichtung (18) trägt, die Dichtungsanordnung (2) einen zweiten Träger (19) aufweist, wobei der zweite Träger (19) zumindest einen außerhalb des Zwischenraumes (21) angeordneten Encoder (10) trägt und dabei der Encoder (10) radial auf wenigstens einen radial außen über dem Encoder (10) angeordneten Sensor (14) ausgerichtet ist.
Patent DE-10340188-A1 (DE)
Title: Bildschirm mit einer berührungsempfindlichen Bedienoberfläche zur Befehlseingabe
Inventor: KLEEN MARTIN
IPC: G09G5/00
Filed: 2003-09-01
Abstract: Bildschirm mit einer berührungsempfindlichen Bedienoberfläche (8) zur Befehlseingabe durch lokales Berühren der Bedienoberfläche (8) und Erzeugung eines Befehlssignals bei hinreichender Berührung, umfassend der Bedienoberfläche (8) zugeordnete elektrisch ansteurbare Mittel (5) zur Erzeugung eines vom Bediener haptisch wahrnehmbaren Signals am Ort der Berührung der Bedienoberfläche (8) in Abhängigkeit der Erzeugung eines Befehlssignals.
Patent DE-10342755-A1 (DE)
Title: Rotierende Hochspannungselektromaschine
Inventor: SEGUCHI MASAHIRO
IPC: H02K3/28
Filed: 2003-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine rotierende Elektromaschine, die eine Vielzahl von Phasenspulen aufweist, die jeweils aus einer Vielzahl von Teilspulen aufgebaut ist, die jeweils durch Verbinden von Segmenten ausgebildet werden, die jeweils aus einem Innennutleiterabschnitt, der in jeder der Nuten jeder der Phasennutgruppen unterzubringen ist, die in einem Statorkern ausgebildet sind, sowie einem Außennutleiterabschnitt aufgebaut ist, der aus der Nut herausragt. Von der Vielzahl der Teilspulen, die jede der Phasenspulen bildet, in welcher die Teilspulen mit dem Eingangs-/Ausgangsanschluß zu verbinden sind, ist ihr Innennutleiterabschnitt in einer Nut untergebracht, die keine der Endabschnitte der Phasennutgruppe in einer Umfangsrichtung des Statorkerns ist. Dies verringert die elektrische Potentialdifferenz zwischen dem Außennutleiterabschnitt, der sich darin fortsetzt, und dem Außenleiternutabschnitt einer benachbarten Phasenspule, wodurch das Isolationsvermögen verbessert wird.
Patent DE-10343143-A1 (DE)
Title: Ausgleichseinrichtung bei einer Tankklappenanordnung
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: B60K15/05
Filed: 2003-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tankklappenanordnung mit einer an einem Scharnierarm (16) beweglich angeordneten Tankklappe (14). An dem Scharnierarm (16) ist ein beweglicher, elastischer Rastarm (26) angeordnet, der mit einem Teilbereich (14a) der Tankklappe (14) eine lösbare Rastverbindung mit einer Mehrzahl von Raststellen aufweist, die jeweils über eine Feststellschraube (28) unverlierbar gesichert wird.
Patent DE-10343610-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Beatmungsgerätes sowie Vorrichtung zur Beatmung
Inventor: KOEHLER DIETER
IPC: A61M16/06
Filed: 2003-09-20
Abstract: Das Verfahren dient zur Steuerung eines Beatmungsgerätes, derart, daß mindestens ein Steuerparameter für ein Beatmungsmuster von einer Steuereinheit wenigstens zeitweise mandatorisch vorgegeben wird. Während einer Analysephase wird meßtechnisch wenigstens ein Ist-Parameter einer spontanen Patientenatmung erfaßt. Anschließend erfolgt eine Transformation der Meßwerte in den wenigstens einen Steuerparameter. Das Beatmungsgerät wird dann wenigstens zeitweise in Abhängigkeit von diesem errechneten Steuerparameter angesteuert. Die Vorrichtung zur Beatmung ist mit einer Steuereinheit, einem Analysator sowie einem Sollwertspeicher ausgestattet, um das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-10344052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen der Resonatorlänge einer abstimmbaren Laserlichtquelle
Inventor: CHANG SEAN
IPC: H01S3/139
Filed: 2003-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Entwerfen der Resonatorlänge für eine abstimmbare Laserlichtquelle offenbart. Die ausgeführten Schritte werden nachfolgend angegeben: Auswählen eines Wellenbands in Übereinstimmung mit einer Gitterspezifikation gemäß der Internationalen Telecommunikation Union (ITU). Bestimmen einer minimalen Konstanten, mit der die Kanalfrequenzen innerhalb des Wellenbands multipliziert werden können, um in ganze Zahlen gewandelt zu werden. Einstellen einer optischen Pfadlänge des Resonators als Produkt aus einer positiven ganzen Zahl und der Hälfte des Produkts aus der minimalen Konstanten, der Kanalfrequenz und der entsprechenden zentralen Wellenlänge und Entwerfen der Resonatorlänge entsprechend der optischen Pfadlänge des Resonators.
Patent DE-10346029-A1 (DE)
Title: Exhaust emission control device for internal combustion engine e.g. diesel engine, detects catalyst state in diesel particulate filter based on temperature value calculated by electronic control unit
Inventor: KUBOSHIMA TSUKASA
IPC: F01N3/24
Filed: 2003-10-02
Abstract: An electronic control unit (ECU) (6) calculates the temperature value of a diesel particulate filter (DPF) (3) with an oxidation catalyst, using the inverse transfer function of gas temperature detected by a sensor (41). The state of catalyst in the DPF is detected, based on the calculated temperature value.
Patent DE-10347137-A1 (DE)
Title: Air-flow speed detection system e.g. for four-cylinder spark-ignition, fuel -injected engine, includes pulsation cycle meter for measuring pulsation cycle for scanning cycle adjustment device
Inventor: HOSHINO KEIJI
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-10-10
Abstract: An air-flow measurement system for an engine (1) has an intake air meter for measuring the speed of flow (3) of intake-air, a pulsation gauge for measuring a pulsation cycle, and a scanning cycle adjustment device which adjusts a scanning cycle which is different to a given cycle, depending on the pulsation cycle, which is measured by the pulsation cycle meter.
Patent DE-10349027-A1 (DE)
Title: Manufacturing organic circuits with small structures involves connecting electrical structure to shrinkable organic substrate and shrinking substrate and electrical circuit connected to it
Inventor: FIX WALTER
IPC: H01L51/00
Filed: 2003-10-22
Abstract: The method involves connecting an electrical structure to a shrinkable organic substrate and shrinking the substrate and the electrical circuit connected to it. It involves structuring the shrinkable substrate before the electrical structure is joined to it. A second shrinkable electrical structure can be applied to the electrical structure before shrinking. Independent claims are also included for the following: (A) a method of designing a circuit with small structures (B) a computer program for implementing the inventive method of designing a circuit with small structures (C) and an organic electrical circuit with small structures.
Patent DE-10349607-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Bildschirmzeigers mit einer Rahmenrate, die auf einer Geschwindigkeit basiert
Inventor: GORDON GARY B
IPC: G06T7/20
Filed: 2003-10-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern der Position eines Bildschirmzeigers für ein elektronisches Gerät, das einen Anzeigebildschirm aufweist, umfaßt eine Lichtquelle zum Beleuchten einer Bilderzeugungsoberfläche, wobei dadurch reflektierte Bilder erzeugt werden. Ein optischer Bewegungssensor erzeugt digitale Daten aus den reflektierten Bildern mit einer ersten Rahmenrate. Der Bewegungssensor ist konfiguriert, um Bewegungsdaten auf den digitalen Bildern basierend zu erzeugen. Die Bewegungsdaten geben eine Relativbewegung zwischen der Bilderzeugungsoberfläche und der Vorrichtung an. Der Bewegungssensor ist konfiguriert, um die erste Rahmenrate zu einer von einer Mehrzahl von anderen Rahmenraten auf einer aktuellen Relativgeschwindigkeit zwischen der Bilderzeugungsoberfläche und der Vorrichtung basierend zu modifizieren.
Patent DE-10356450-A1 (DE)
Title: Exposure device used in photolithographic processes comprises a pressure-reducing chamber containing a mask-supporting arrangement and a pressure plate, a pressure film, and displacement arrangements
Inventor: IMAI HIROYUKI
IPC: H05K3/00
Filed: 2003-12-03
Abstract: Exposure device comprises a pressure plate (4) for holding an exposure object, and a mask-supporting arrangement (30) for supporting a mask (3) describing the exposure content that is to be exposed on the exposure object. The device also comprises a pressure-reducing chamber (2) containing at least one mask-supporting arrangement and a pressure plate, and suitable for producing a pressure lower than the ambient pressure, a pressure film (1) formed as a surface of the walls of the pressure-reducing chamber which bulges inward into the pressure-reducing chamber on reduction of the pressure, and arrangements (40, 41) for relative displacement of the pressure plate and the pressure film so that the mask and the exposure object are pushed against the bulging pressure film to create full contact between the mask and the exposure object.  An Independent claim is also included for an alternative exposure device.
Patent DE-10358129-A1 (DE)
Title: PWM-Motoransteuerung im Strommodus mit Zwangsabschaltung
Inventor: FLOREA RADU LIVIU
IPC: H02M7/5387
Filed: 2003-12-12
Abstract: Um eine durch Pulsweitenmodulierung im Strommodus verursachte Geräuschemission bei einem Elektromotor (2) zu unterdrücken, werden ein Verfahren und eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Steuereinheit (1) angegeben. Dabei ist vorgesehen, ein PWM-Signal (SP) innerhalb jedes Taktes (T) eines das PWM-Signal (SP) taktenden Taktsignals (ST) für eine vorgegebene Mindestschaltzeit (t0) zwangsabzuschalten.
Patent DE-10358320-A1 (DE)
Inventor: VOLLWEITER HEINRICH
IPC: F16D69/02
Filed: 2003-12-12
Abstract: The single-piece friction unit comprises a carrier element and at least one friction layer which is joined to the carrier element by material bonds via a boundary layer containing reinforcing fibers penetrating both the carrier element and the friction layer. An independent claim is also included for a method for producing the proposed single-piece friction unit.
Patent DE-10358898-A1 (DE)
Title: Memory card for an automated code-decode-system has one or more code keys installed in its controller chip to digitally manage confidential data content
Inventor: CHEN CHIEN-YUAN
IPC: G07F7/10
Filed: 2003-12-16
Abstract: The invention relates to a memory card (10) for an automated code-decode-system. The memory card (10) has one or more code keys (SID) (12) installed in its controller chip (11), to enable the card to digitally manage and store its confidential data content by making use of the respective hard- and software, without installing a protection chip of the loading hardware, in order to further distribute the functional digital management on the internet.
Patent DE-10361214-A1 (DE)
Title: Cake divider e.g. for dividing of rectangular cake in equally sized slices according to any chosen amount of slices, has rulers marked on surface for indicating width and depth of cake for separation into number of pieces
Inventor: KLOES HELMUT
IPC: A21C15/04
Filed: 2003-12-24
Abstract: The cake divider has rulers marked on a surface for indicating the width and depth of a cake. The cake can be separated into a number of pieces. The rulers have different lengths and an angle markings to allow equal portions to be cut.
Patent DE-19501942-A1 (DE)
Title: Remote ground moisture meter
Inventor: KRUMREIN WALTER
IPC: G01N9/00
Filed: 1995-01-24
Abstract: The moisture meter, esp. suitable for ground moisture measurement, has a porous ceramic body with a device to measure the quantity of moisture picked up by it. A transducer exciting oscillation (11) is applied to the ceramic body (10). The device (14) measures its resonance frequency and determines the corresp. moisture value. Pref. a receiving transducer (12) detects the signal from the ceramic body, and an evaluation device (14) determining the resonance frequency, is connected to it (12). Both transducers may pref. be constructed as a unit. The sender may pref. be excited by a broad band frequency generator.
Patent DE-19511384-A1 (DE)
Title: Conveyor and charging system for bulk goods
Inventor: KREUTER WALTER DR ING
IPC: B65G65/44
Filed: 1995-03-28
Abstract: The system comprises of a silo (1) with mainly vertical longitudinal axis. The conical lower silo section has an angle of approx. 30-100 degrees, which merges into a discharge aperture (5). This in turn opens into a mainly horizontal channel (3). A hydraulic displacer piston (4) in the channel moves parallel to its longitudinal axis, to move bulk material coming out of the discharge aperture, to a channel end. The channel is formed as a horizontal cylinder, and the silo has rigid or flexible walls. A loosening unit for the material is located above the discharge aperture.
Patent DE-19512886-A1 (DE)
Inventor: GAYER HERBERT DR
IPC: C07C235/78
Filed: 1995-04-06
Abstract: The invention pertains to substituted cycloalkenes of general formula (I) and several methods of preparing them, as well as intermediate products and several methods for preparing them. In this formula (I), E stands for methylidene or nitrogen; G is a simple bond, oxygen, sulfur or alkandiyl or alkindiyl optionally substituted by halogen, hydroxy, alkyl, alkyl halide or cycloalkyl, or one of the following groups: -Q-CQ-, -CQ-Q-, -CH2-Q-, -Q-CH2-, -CQ-Q-CH2-, -CH2-Q-CQ-, -O-CQ-CH2-, -Q-CQ-Q-CH2-, -N=N-, -S(O)n-, -CH2-S(O)n-, -CQ-, -S(O)n-CH2-, -C(R<1>)=N-O-, -C(R<1>)=N-O-CH2-, -N(R<2>)-, -CQ-N(R<2>)-, -N(R<2>)-CQ-, -Q-CQ-N(R<2>)-, -N=C(R<1>)-Q-CH2-, -N(R<2>)-CQ-Q-, -CQ-N(R<2>)-CQ-Q-, -N(R<2>)-CQ-Q-CH2-, -Q-C(R<1>)=N-O-CH2-, -N(R<2>)-C(R<1>)=N-O-CH2-, -O-CH2-C(R<1>)=N-O-CH2-, -N=N-C(R<1>)=N-O-CH2-, -T-Ar<1>- or -T-Ar<1>-Q- wherein Ar<1> is optionally substituted arylene, heteroarylene, cycloalkylene or heterocycloalkylene, Q is oxygen or sulfur; T is a simple bond, oxygen, sulfur, -CH2-O-, CH2-S- or optionally substituted alkandiyl; m is 0, 1 or 2; R is alkyl, alkoxy, amino, hydroxylamino, alkoxyamino, alkylamino or dialkylamino; Y is methylene, oxygen, sulfur or an imino group ("azamethylene", NH, N- alkyl) optionally substituted by alkyl, and Z is optionally substituted alkyl, alkenyl, alkinyl, cycloalkyl, aryl or heterocyclyl. If E is oxygen, G is also alkendiyl optionally substituted by halogen, hydroxy, alkyl, alkyl halide or cycloalkyl, or -CH2-O-N=C(R<1>)-. Compounds of formula (I) have a strong antimicrobial action and are used to combat undesirable microorganisms. The active ingredients are suitable for use as plant protectives, especially as fungicides.
Patent DE-19513855-A1 (DE)
Title: Use of polyethylene glycol-hirudin to treat unstable angina pectoris
Inventor: KIRCHENGAST MICHAEL DR
IPC: A61K38/58
Filed: 1995-04-12
Abstract: Use of PEG-hirudin in treating unstable angina pectoris is claimed.
Patent DE-19516428-A1 (DE)
Title: Device for securing plug assembly in housing
Inventor: SPUHLER BERNHARD DIPL ING
IPC: H05K7/18
Filed: 1995-05-04
Abstract: A holder element (4) in a transverse carrier (1) can be displaced towards one edge of the plug assembly, whereby the opposite edge engages a plug guide or connector. The transverse carrier works in conjunction with the holder element in a latching connection to prevent unauthorised removal of the plug assembly in the direction of displacement of the holder. The transverse carrier has a recess for accepting the holder element, whereby the transverse carrier has latching protrusions (6) on at least one side of the recesses and the holder element has latching grooves (5) on at least one side.
Patent DE-19516777-A1 (DE)
Title: Water or flood protection for buildings
Inventor: LANDEFELD WILBERT
IPC: E06B9/00
Filed: 1995-05-10
Abstract: A double-walled hard plastics insert with rounded corners and grooves in each side similar to a felloe is assisted by a high-performance sleeve which should be laid in the side grooves and inflated for service. The insert is preferably hollow and braced inside for increased stability and is dimensioned so that insert together with the inflated sleeve close off the opening in the house or building so as to prevent water/flood penetration. The faces of the assembly have hand grooves or troughs for easier insertion etc. in the opening concerned, the completed unit thus collaborating with the opening etc to seal the structure off from water/fluids.
Patent DE-19519560-A1 (DE)
Inventor: RITTNER KARL
IPC: B22D11/08
Filed: 1995-05-27
Abstract: In the prodn. of a thin slab or strip of steel, the thickness of the cast material is reduced by at least one squeeze roll pair located after the mould. Casting starts with a strip (2) having a thickness roughly equal to the finish gap width of the squeeze rolls (7). The strip thickness is then gradually increased, so that its finish thickness is obtained by redn. by means of the squeeze rolls. Also claimed is an appts. for carrying out the prodn..
Patent DE-19530855-A1 (DE)
Title: Ski binding adjuster for torsional fall release or frontal fall release
Inventor: POPEK KAREL
IPC: G01L5/03
Filed: 1995-08-22
Abstract: The adjuster has a ski clamp (5) for securing the ski (1) including binding and ski boot (2) and linking elements for transferring torque to the ski boot frontal plate release or the torsion plate release as required. A drive unit (8a, 9a, 8b, 9b) transfers the torque to a first two arm lever system (4a) rotating about a fixed position axle (7) with the arms linked to two diagonal corners of a four arm linkage via a first parallel linkage (3a, 3b). The four arm linkage rotates about a floating axle parallel to the first axle and its remaining corners are linked by two parallel levers (3c, 3d) to a second two arm lever system (4c) rotating about a further floating axle parallel to the fixed position ends. The second two arm lever system is linked so that it cannot rotate to a linkage system (21) which rotates about the second floating axle and is linked to the ski boot so that it can be released by a link (16) which transfers torque in the direction of the second floating axle.
Patent DE-19531902-A1 (DE)
Title: Centrifugal pump with side channel operation
Inventor: FANDREY PETER
IPC: F04D5/00
Filed: 1995-08-30
Abstract: A side channel centrifugal pump for use at high speeds has its control plates and side channels located sideways relative to the impeller. The limiting edges of the side channel facing the impeller are rounded or chamfered in the region of the pump openings. The beginning of the side channel has smooth, edgeless connection with the suction opening. The pressure opening is formed via the side channel limiting edges, and the plane of this opening is essentially vertical to the impeller side edges.
Patent DE-19532831-A1 (DE)
Title: Aq. bath having high corrosion resistance
Inventor: VOOS BIRGIT
IPC: C25D3/56
Filed: 1995-08-28
Abstract: Aq. bath contains Cr (VI) cpds., a catalyst made of mineral salts and phosphite ions (HPO3<2->) and/or hypophosphite ions (H2PO2<->). Also claimed is a process for electrolytically depositing essentially amorphous, heat-resistant, binary Cr/P alloys of high hardness on metallic substrate comprising contacting the substrate with the bath and applying an electrical voltage between the substrate and a positive electrode against the substrate.