baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005969-T5 (DE)
Title: Plasmasterilisationsmodul und Luftreiniger mit diesem
Inventor: AHN JIHYE
IPC: F24F3/16
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Plasmasterilisationsmodul, das aufweist: ein Gehäuse, das auf einem Strömungsweg, durch den Luft strömt, angeordnet ist und eine erste Oberfläche, durch welche die Luft eingeleitet wird, und eine zweite Oberfläche, welche entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche ist, durch welche die eingeleitete Luft abgegeben wird, hat; eine in dem Gehäuse angeordnete Entladungselektrode; und eine Erdungselektrode, die in dem Gehäuse angeordnet und von der Entladungselektrode beabstandet ist, wobei an die Entladungselektrode eine Hochspannung angelegt wird, um eine Plasmaentladung in Richtung der Erdungselektrode zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche zu erzeugen, und wobei die Entladungselektrode und die Erdungselektrode derart angeordnet werden, dass sie zulassen, dass in die erste Oberfläche eingeleitete Luft direkt einen Bereich durchläuft, in dem die Plasmaentladung stattfindet, und zu der zweiten Oberfläche abgegeben wird, wodurch Mikroben in der Luft sterilisiert werden.
Patent DE-112019006092-T5 (DE)
Title: Lose gekoppeltes inspektions- und metrologiesystem zur überwachung eines produktionsprozesses mit hohem volumen
Inventor: WU SONG
IPC: G01B15/04
Filed: 2019-12-06
Abstract: Ein Metrologiesystem ist offenbart. In einer Ausführungsform beinhaltet das Metrologiesystem eine Steuerung, die kommunikativ mit einer Referenzmetrologievorrichtung und einer optischen Metrologievorrichtung gekoppelt ist, wobei die Steuerung einen oder mehrere Prozessoren umfasst, die konfiguriert sind zum: Erzeugen eines geometrischen Modells zum Bestimmen eines Profils einer Test-HAR-Struktur aus Metrologiedaten von einer Referenzmetrologievorrichtung; Erzeugen eines Materialmodells zum Bestimmen eines oder mehrerer Materialparameter einer Test-HAR-Struktur aus Metrologiedaten von der optischen Metrologievorrichtung; Bilden eines Verbundmodells aus dem geometrischen Modell und dem Materialmodell; Messen mindestens einer zusätzlichen Test-HAR-Struktur mit der optischen Metrologievorrichtung; und Bestimmen eines Profils der mindestens einen zusätzlichen Test-HAR-Struktur basierend auf dem Verbundmodell und Metrologiedaten von der optischen Metrologievorrichtung, die mit der mindestens einen HAR-Teststruktur assoziiert sind.
Patent DE-112020000848-T5 (DE)
Title: Skalarkernintegration
Inventor: RAY JOYDEEP
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-02-11
Abstract: [00354] Verfahren und Einrichtung in Verbindung mit Skalarkernintegration in einem Grafikprozessor. In einem Beispiel umfasst eine Einrichtung einen Prozessor zum Empfangen eines Satzes von Arbeitslastanweisungen für eine Grafikarbeitslast von einem Hostkomplex, Bestimmen einer ersten Teilmenge von Operationen in dem Satz von Operationen, die zur Ausführung durch einen Skalarprozessorkomplex der Grafikverarbeitungsvorrichtung geeignet ist, und einer zweiten Teilmenge von Operationen in dem Satz von Operationen, die zur Ausführung durch einen Vektorprozessorkomplex der Grafikverarbeitungsvorrichtung geeignet ist, Zuweisen der ersten Teilmenge von Operationen an den Skalarprozessorkomplex zur Ausführung, um einen ersten Satz von Ausgaben zu erzeugen, Zuweisen der zweiten Teilmenge von Operationen an den Vektorprozessorkomplex zur Ausführung, um einen zweiten Satz von Ausgaben zu erzeugen. Andere Ausführungsformen werden auch offenbart und beansprucht.
Patent DE-112020000985-T5 (DE)
Title: Einsatzlager und Herstellungsverfahren dafür, Sinterlager, das für ein Einsatzlager geeignet ist, Sintereinsatzbauteil und Herstellungsverfahren dafür, und Sinterbauteil, das für ein Sintereinsatzbauteil geeignet ist
Inventor: MARUYAMA TSUNEO
IPC: B22F5/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein Sinterbauteil und ein Außenbauteil mittels Insert-Molding zu integrieren, ohne einen Film auf mindestens einer Endfläche des Sinterbauteils, wie etwa einem Sinterlager oder dergleichen zu bilden.Umfassend einen Sinterbauteilbildungsschritt des Bildens eines durch Pulverformen gebildeten Sinterbauteils und einen Einsatzbildungsschritt des Bildens eines Sintereinsatzbauteils, bei dem ein Außenbauteil an einem Außenumfangsabschnitt des Sinterbauteils integriert ist; die eine oder mehr Nuten oder Grate an einem Außenumfangsabschnitt eines Bereichs mit Ausnahme von dem mindestens einen Endabschnitt des Sinterbauteils in dem Sinterbauteilbildungsschritt gebildet werden; und der Einsatzbildungsschritt einen Formzuhalteschritt umfasst, bei dem der Außenumfangsabschnitt des Endabschnitts entlang einer Umfangsrichtung in Kontakt mit einer Innenumfangsoberfläche eines Einsatz-Formwerkzeugs gebracht wird, um eine Kavität an einem Außenumfangsabschnitt des Sinterbauteils zu bilden, und einen Füllschritt des Füllens eines geschmolzenen Materials, bei dem es sich um das Außenbauteil handeln soll, in die Kavität, nach dem Formzuhalteschritt.
Patent DE-112020002997-T5 (DE)
Title: Anpassen von Storylines in Filmen
Inventor: Buesser Beat
IPC: H04N21/45
Filed: 2020-08-14
Abstract: Ein neuronales Netzwerk weist eine Eingabeschicht, eine oder mehrere verborgene Schichten und eine Ausgabeschicht auf. Die Eingabeschicht ist in eine Situationskontext-Eingabe-Unterebene, eine Hintergrundkontext-Eingabe-Unterebene (bei einigen Ausführungsformen) und eine Umgebungs-Eingabe-Unterebene eingeteilt. Die Ausgabeschicht weist eine Auswahl-/Sequenzierungs-Ausgabe-Unterebene und eine Umgebungs-Ausgabe-Unterebene auf. Jede der Schichten (darunter die Unterebenen) weist eine Mehrzahl Neuronen auf, und jedes der Neuronen weist eine Aktivierung auf. In das neuronale Netzwerk können Situationskontexte, Umgebungsinformationen und Hintergrundkontexte eingegeben werden, die ein Ausgabeergebnis erzeugen, das zum dynamischen Auswählen und Aneinanderreihen ausgewählter Storylines verwendet wird, die zum Verändern einer Story auf der Grundlage der Stimmung, der Umgebung und/oder des Hintergrunds des Publikums verwendet werden.
Patent DE-112020004594-T5 (DE)
Title: Bremsleistungsreduzierung
Inventor: KURAS BRIAN D
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-10-07
Abstract: Ein Bremssystem ist offenbart. Das Bremssystem kann eine Steuerung beinhalten, die für die Ermittlung einer Leistungsgrenze für eine oder mehrere Bremsen einer Maschine basierend auf einer Temperatur der einen oder mehreren Bremsen während des Eingriffs der einen oder mehreren Bremsen entsprechend einer befohlenen Leistung ausgelegt ist. Die Leistungsgrenze kann eine Leistung sein, bei der die Temperatur der einen oder mehreren Bremsen nicht mehr ansteigt. Die Steuerung kann für die Ermittlung einer Geschwindigkeitsanpassung für die Maschine basierend auf der Leistungsgrenze und der befohlenen Leistung ausgelegt sein und eine Anpassung der Geschwindigkeit der Maschine basierend auf der ermittelten Geschwindigkeitsanpassung veranlassen.
Patent DE-112020004652-T5 (DE)
Title: Fortlaufende speicherung von daten in einem system mit begrenzter speicherkapazität
Inventor: Correia Villa Real Lucas
IPC: G06F16/172
Filed: 2020-10-15
Abstract: Techniken zum automatischen Wiederherstellen von aus einem Speicher entfernten Daten werden offenbart. Eine Anforderung für einen Zugriff auf Daten an einem ersten Speicherort wird empfangen. Es wird festgestellt, auf der Grundlage eines Katalogs und unter Verwendung eines Computerprozessors, dass die Daten aus dem ersten Speicherort entfernt wurden. Als Reaktion darauf werden die Daten an dem ersten Speicherort unter Verwendung des Computerprozessors automatisch wiederhergestellt. Das Wiederherstellen umfasst ein Angeben eines zweiten Speicherorts für die Daten auf der Grundlage des Katalogs, ein Abrufen der Daten aus dem zweiten Speicherort sowie ein Speichern der Daten an dem ersten Speicherort. Der Katalog wird aktualisiert, um das Wiederherstellen der Daten an dem ersten Speicherort widerzuspiegeln.
Patent DE-112020005870-T5 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung für dokumentenerstellung, unterstützungsverfahren für dokumentenerstellung und unterstützungsprogramm für dokumentenerstellung
Inventor: ICHINOSE AKIMICHI
IPC: G16H15/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Eine Unterstützungsvorrichtung für Dokumentenerstellung enthält mindestens einen Prozessor, und der Prozessor erfasst ein Bild und eine Zeichenkette, die sich auf das Bild bezieht, extrahiert mindestens einen Merkmalsbereich, der in dem Bild enthalten ist, spezifiziert einen spezifischen Bereich, der ein Bereich ist, der einer Phrase entspricht, die in der Zeichenkette enthalten ist, in dem Merkmalsbereich und präsentiert Informationen zum Unterstützen von Erstellung eines Dokuments, das die Zeichenkette enthält, auf der Grundlage eines Ergebnisses der Spezifizierung.
Patent DE-112021000752-T5 (DE)
Title: Spray-Loch einer Einspritzdüse mit Venturi- und Luftmitreißelement
Inventor: PHILLIPS ROSS A
IPC: B05B1/14
Filed: 2021-02-16
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren zur Kraftstoffeinspritzung offenbart. Die Vorrichtung umfasst ein inneres Sackloch mit einem oder mehreren davon ausgehenden primären Kanälen. Durch den einen oder die mehreren primären Kanäle wird Kraftstoff eingespritzt und sie umfassen einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen dritten Abschnitt, wobei der zweite Abschnitt zwischen dem ersten Abschnitt und dem dritten Abschnitt angeordnet ist und eine kleinere Querschnittsfläche als sowohl der erste Abschnitt als auch der dritte Abschnitt aufweist. Die Vorrichtung weist zudem einen oder mehrere sekundäre Kanäle auf, die von einer Außenfläche der Vorrichtung so ausgehen, dass sie fluidtechnisch mit dem zweiten Abschnitt des einen oder der mehreren primären Kanäle gekoppelt sind. Durch den einen oder die mehreren sekundären Kanäle wird Luft derart eingespritzt, dass sich ein Kraftstoff-Luft-Gemisch bildet, wobei der Kraftstoff aus dem einen oder den mehreren primären Kanälen eingespritzt wird.
Patent DE-112021000840-T5 (DE)
Title: Expandierbare hülse mit verriegelung-dilatator
Inventor: KORKUCH CHRISTOPHER N
IPC: A61B17/34
Filed: 2021-02-02
Abstract: Eine expandierbare Einführhülse mit einem Verriegelung-Dilatator. Die vorliegende Technologie stellt eine expandierbare Hülse mit einem Stufenmerkmal innerhalb ihrer distalen Öffnung und einen Dilatator mit einer Verriegelung bereit, die eine Fangfläche umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie mit dem Stufenmerkmal der expandierbaren Hülse in Eingriff kommt. Wenn das Stufenmerkmal in die Fangfläche eingreift, widersteht es einer weiteren relativen Bewegung, so dass der Körper des Dilatators daran gehindert wird, aus dem distalen Ende der expandierbaren Hülse auszutreten. Durch die Art der Verriegelung zwischen dem Stufenmerkmal und der Fangfläche kann der Dilatator dazu verwendet werden, die expandierbare Hülse während des Einführens in einen Patienten zu verlängern und unter Spannung zu halten, und dann durch einfaches Ziehen des Dilatators in die entgegengesetzte Richtung aus der expandierbaren Hülse zurückgezogen werden. Die vorliegende Technologie bietet auch eine Dilatatornabe mit einem Federmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er eine gewünschte Spannung auf der expandierbaren Hülse erreicht und aufrechterhält und eine Überexpansion der expandierbaren Hülse verhindert, wenn der Dilatator in die expandierbare Hülse eingeführt wird.
Patent DE-112021001928-T5 (DE)
Title: Telemetersender des Energieempfangsmodul-Typs, Telemetermesssystem, Drehmaschine und Telemeterübertragungsverfahren
Inventor: IIZUKA KENJI
IPC: H02J50/40
Filed: 2021-03-24
Abstract: Ein Telemetersender vom Energieempfangsmodul-Typ eines Telemetermesssystems, das an einem Rotor vorgesehen ist und Kommunikation unter Verwendung von elektrischer Energie durchführt, die von einer Energieübertragungsantenne empfangen wird, die auf einer Statorseite, die den Rotor abdeckt, in einer Bogenform gebildet ist, wobei der Telemetersender des Energieempfangsmodul-Typs umfasst: mehrere Energieempfangsantennen, die auf dem Rotor mit Spalten dazwischen in der Umfangsrichtung positioniert sind; eine ODER-Schaltung, die eine höchste Spannung unter Spannungen ausgibt, die von den mehreren Energieempfangsmodulen eingespeist werden; einen Sensor, der einen Zustand des Rotors misst und Messdaten ausgibt, die den Zustand angeben; und eine Übertragungseinheit, die durch Verwenden der Spannung, die von der ODER-Schaltung eingespeist wird, als eine Energiequelle angetrieben wird und ein Funksignal überträgt, das die Messdaten von dem Sensor enthält.
Patent DE-112021004596-T5 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: SUZUKI HAJIME
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-05-21
Abstract: Eine Eingabevorrichtung besitzt eine Betätigungseinheit, an der eine Bedienungsperson eine Eingabebetätigung ausführt, eine Erfassungseinheit, die dazu ausgebildet ist, die der Betätigungseinheit ausgeführte Eingabebetätigung zu erfassen, einen Aktuator, der dazu ausgebildet ist, die Betätigungseinheit in Schwingung zu versetzten, und eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, dem Aktuator ein Ansteuersignal in Abhängigkeit von einem Ergebnis der von der Erfassungseinheit ausgeführten Erfassung zuzuführen. Die Steuereinheit führt dem Aktuator als Ansteuersignal ein einzelnes Pulssignal zu, das eine Dreieckswelle oder eine Sinuswelle aufweist und eine Signalwellenform besitzt, bei der ein ansteigendes Intervall und ein abfallendes Intervall asymmetrisch um eine Peak-Position sind.
Patent DE-112021006850-T5 (DE)
Title: Rotierendes Schneidwerkzeug mit einer Energy-Harvesting-Anordnung
Inventor: BENILUZ LIOR
IPC: B23B31/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein rotierendes Schneidwerkzeug weist einen Werkzeughalter (22) und einen lösbar am Werkzeughalter befestigten Schneidabschnitt auf. Der Werkzeughalter weist einen Montageabschnitt (34) auf, der dafür konfiguriert ist, an einer Spindel befestigt zu werden. Das rotierende Schneidwerkzeug weist außerdem einen Fluidkanal (46) und eine Energy-Harvesting-Anordnung (58) auf, die eine im Fluidkanal angeordnete Turbine (60) aufweist. Der Fluidkanal mündet in eine Kanaleinlassöffnung (48) für die Zufuhr von Fluid, die sich am Montageabschnitt befindet, und eine Kanalauslassöffnung (50), die mit der Kanaleinlassöffnung in Fluidverbindung steht.
Patent DE-112022000215-T5 (DE)
Title: Superabsorbierendes Polymer
Inventor: SAVASKAN YILMAZ SEVIL
IPC: B01J20/26
Filed: 2022-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein superabsorbierendes Polymer, das Polyethylenglykoldimeacrylat als Vernetzer enthält und in den Bereichen Wasserabsorption, Landwirtschaft und Agrikultur, Bauindustrie, Trennung von Schwermetallionen und schädlichen Molekülen, Materialien für Kinder- und Damenhygiene, Arzneimittelträger, Feuerlöschen eingesetzt werden kann.
Patent DE-602005003091-T9 (DE)
Inventor: BUCKLEY MARK
IPC: A63H13/00
Filed: 2005-03-09
Granted: 2008-10-23
Abstract: A toy (2) includes a toy member (4) and one or more articles for detachable attachment to said toy member (4). Movement apparatus is provided for moving the articles between a first position, wherein the articles are detached from and a spaced distance apart from the toy member, and a second position, wherein the articles are engaged with the toy member (4).
Patent AT-3121-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum ziehen einer bahn
Inventor: HELGESSON LEIF
IPC: D21G9/00
Filed: 1998-10-30
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorrichtung zum Hindurchziehen einer Bahn (2) durch einen offenen Zug (5) zwischen einem ersten und einem zweiten Bahntrageelement (16,14) einer Papiermaschine (4) mit Hilfe eines Aufführstreifens (3), wobei die Vorrichtung weiters eine Gerüststruktur (24) und ein Bahnübertragungselement (21) mit der Breite des Aufführstreifens aufweist. Erfindungsgemäß ist das Bahnübertragungselement (21) an oder oberhalb des ersten Bahntrageelements (16) eingebaut, und kann in unterschiedliche vorbestimmte Positionen eingestellt werden, wobei die Vorrichtung Verstellelemente (25, 26, 27, 28) zum Einstellen der Position und Richtung des Bahnübertragungselements bezüglich des zweiten Bahntrageelements (14), ein Verfahrelement (30) zum Stützen und Bewegen des Bahnübertragungselements, und Stellglieder (53) zum Betätigen des Verfahrelements (30) aufweist. Das Bahnübertragungselement (21) ist mit Luftzufuhrrohren (68) versehen, die hintereinander ausgebildet sind und sich quer zum Aufführstreifen (3) erstrecken und Öffnungen (74) haben, um einen Luftstrom in Zugrichtung des Aufführstreifens zuzuführen.
Patent AT-6034-U1 (AT)
Title: Pyrotechnischer gasgenerator, insbesondere für airbags, mit einem gehäuse
IPC: B60R21/26
Filed: 2002-01-24
Abstract: Der Gasgenerator weist ein Gehäuse (1) auf, in dem eine pyrotechnische Ladung (4) und ein Zünder (9) angeordnet sind und welches Öffnungen (17, 18) zum Ausströmen des Gases aufweist, wobei sich vor den Öffnungen (17, 18) ein Filter (2) befindet. Erfindungsgemäß ist die pyrotechnische Ladung (4) innerhalb des Gehäuses (1) in einem abgedichteten Metallbecher (3) angeordnet. Dadurch stört es nicht, wenn infolge einer mangelhaften Abdichtung der Öffnungen (17, 18) Feuchtigkeit in den Gasgenerator eindringt. In das offene Ende des Metallbechers ist der Anzünderträger (5) eingesetzt, und die Abdichtung erfolgt durch einen O-Ring (8) zwischen dem Anzünderträger (5) und dem Metallbecher (3). Der Metallbecher (3) kann durch einen Ring (15) abgestützt sein, damit zusätzliches freies Volumen entsteht und der Berstdruck unabhängig vom Filterinnendurchmesser eingestellt werden kann. Die Öffnungen (17, 18) können in zwei Ebenen liegen, wobei Maßnahmen beschrieben sind, um eine definierte, unterschiedliche Durchströmung der Öffnungen (17, 18) zu erreichen.
Patent AT-11981-U1 (AT)
Title: Heizungsanlage
Inventor: KOCH MAGNUS
IPC: F24D11/02
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsanlage (1), bei der mittels mindestens eines Temperaturaustausch-Elements (3a) von einem Medium (4) in einer Zisterne (2) die Temperatur des Mediums (4) in einen Primärkreislauf (8) ableitbar ist. In einen Sekundärkreislauf (9) ist mittels einer Wärmepumpe (13) und eines in einem Parallelbereich (19) angeordneten Wärmetauschers (11) steuerbar und bedarfsgerecht die Wärme eines Mediums (Ma) aus dem Primärkreislauf (8) ableitbar.
Patent BG-4100-U1 (BG)
Title: Attachment system for tubular y-shaped dry boiler heater
Inventor: KYURKCHIEV ZHECHKO
IPC: H05B3/00
Filed: 2021-06-10
Abstract: The attachment system for a tubular Y-shaped dry boiler heater, according to the utility model, is applicable in water-containing systems for heating liquids, mainly for water for industrial and domestic purposes. The system includes at least one Y-shaped dry heater (6) with a lower Y-shaped end, a flange (3) with at least one protective tube in which at least one Y-shaped dry heater (6) is housed, as at least one Y-shaped dry heater (6) is fixed to at least one protective tube with at least one retaining element (7) and an anode (1) fixed to the flange (3). The retaining element (7) is an elongated element, the first end of which is attached to the flange (3), and the second end of the retaining element (7) is a support part for retaining at least one Y-shaped dry heater (6) in the protective tube, as at least part of the retaining element (7) is flexible.
Patent BG-4288-U1 (BG)
Title: Electric multi-purpose gripping mechanism
Inventor: GEORGIEV GEORGI
IPC: B25J15/02
Filed: 2022-05-05
Abstract: The designed electric multi-purpose gripping mechanism comprises a parallelepiped-shaped housing (2) in which two guide plates (7) are mounted oppositely, pivotally joined by two grippers (10). At the upper and lower ends of the guide plates (7) there are toothed bars (8) in contact with a toothed gear (1) mounted in the middle of the housing (2). Linear grooves (3) are cut in the inner part of the housing (2) in which slits (4) are made for guiding the bars (8). The two grippers (10) are provided with a side pin (9) located between guide pins (12) set in the housing (2), and with holes (11) made on their working surface. Vertical slots (6) are cut in the guide plates (7) for guiding the side pins (9). Guide grooves (13) are cut in the housing (2), which limit the trajectory of movement of the grippers (10) and in which the guide pins (12) are established. A side groove (5) is also cut in the housing (2) for guiding the grippers (10).
Patent SK-852014-U1 (SK)
Inventor: HARGAS LIBOR
IPC: G01B11/04
Filed: 2014-07-03
Abstract: Zariadenie na diagnostiku statických parametrov trolejového vedenia pozostáva z riadiacej jednotky (1), napájanej z batérie s napätím 24V, ku ktorej sú pripojené moduly: snímač (2) výkyvu, snímač výšky (3) výšky, snímač (4) polohy trolejového drôtu, snímač (4) polohy na základe GPS (5) a snímač (6) prejdenej dráhy. Informácie zo snímačov (2, 3, 4) sa prenášajú do riadiacej jednotky (1), ktorá vyhodnocuje prijímané dáta a vypočíta parametre trolejového vedenia – t. j. skutočnú výšku trolejového drôtu a skutočnú polohu trolejového drôtu vzhľadom na os koľaje.
Patent AT-15892-U1 (AT)
Title: Raumlüfter aus Zirbenholz
Inventor: Carl Simbruner
IPC: F24F6/02
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Raumlüfter zur Anreicherung der Luft mit aromatischen Stoffen des Zirbenholzes, wobei der RaumIüfter einen Korpus mit vorzugsweise einem Basisteil (2) und einem abnehmbar auf das Basisteil (2) aufgesetzten Rumpfteil (3) aufweist, der einen Innenraum (13) umschließt, wobei im Innenraum (13) eine Aufnahmekammer für eine Zirbenholzfüllung (10) und ein Luftbewegungsmittel (6) angeordnet sind, und wobei im Innenraum (13) unterhalb der Aufnahmekammer vorzugsweise ein Feuchtigkeits- und/oder Ölreservoir angeordnet ist.
Patent AT-11984-U1 (AT)
Title: Abnehmbarer kälteschutz für blechblasinstrumente
Inventor: LOEFFLER CHRISTIAN
IPC: G10G7/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Abnehmbarer Kälteschutz, insbesondere zur lösbaren Anbringung an alle Arten von Blechblasinstrumente, welche aus Schutzmantel (1) besteht, der das Blechblasinstrument (11) mindestens im Ventilbereich (12) und (13) umhüllt. Das Schutzelement (1) behält folgenden Aufbau: An der Außenhaut (6) welches aus Kunstleder besteht wird Klettband mit Schlaufen (2) sowie an der gegenüberliegenden Seite eine Lasche (3) mit Klettband und Widerhaken (4) angenäht. Im Inneren des Schutzelements (1) werden passend schichtweise Materialen wie Aluminium mit Styropor (7), Schaumstoff (8), Luftverpackung (9) in das Innenfutter aus wasserabweisenden reißfesten Nylon (10) passend eingesetzt. Das Schutzelement (1) hat Aussparungen (5) welche das jeweilige Blasinstrument im Ventilbereich (12) und (13) frei legt, um das Spielen zu ermöglichen.
Patent AT-14032-U1 (AT)
Title: Leuchte mit einem Zusatzelement in Form eines Notlichtelements und/oder eines Sende- bzw. Empfangselement zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Strahlung
Inventor: FEURLE HELMUT
IPC: F21Y113/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte aufweisend - eine Lichtquelle zur Erzeugung eines Lichts, - ein lichtdurchlässiges Abdeckelement (2) zum Durchtritt des Lichts, wobei das Abdeckelement (2) eine, in einer Ebene (E) liegende Lichtabgabefläche (3) aufweist, -ein Rahmenelement (4), wobei das Abdeckelement (2) durch das Rahmenelement (4) gehalten angeordnet ist, -ein Zusatzelement (5) in Form eines Notlichtelements und/oder eines Sende- bzw. Empfangselements zum Senden und/oder Empfangen elektromagnetischer Strahlung, wobei das Zusatzelement (5) mittels einer Halterung (6) gegenüber dem Rahmenelement (4) gehalten angeordnet ist und wobei das Abdeckelement (2) auf einer, der Lichtabgabefläche gegenüberliegenden Seite eine Aufnahme (7) für das Zusatzelement (5) aufweist, in die das Zusatzelement (5) zumindest teilweise eingreifend angeordnet ist, wobei die Aufnahme (7) durch eine Ausnehmung oder wenigstens ein Anschlagelement gebildet ist. Die Halterung (6) ist derart gestaltet, dass das Zusatzelement (5) parallel zu der Ebene (E) schwimmend gegenüber dem Rahmenelement (4) gelagert angeordnet ist.