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Patent DE-102021122363-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein fahrzeug
Inventor: KIM JEAWAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug, welches eine Temperatur eines Batteriemoduls unter Verwendung eines Kühlers (40) steuern kann, in welchem ein Kältemittel und ein Kühlmittel wärmegetauscht werden, und welches eine Flussrate des Kältemittels erhöhen kann durch Verwenden einer Gaseinspritzvorrichtung (30), welche in einem Heiz- oder einem Entfeuchtungsmodus eines Fahrzeugs selektiv arbeitet, wodurch die Heizleistung maximiert wird.
Patent DE-102021123747-A1 (DE)
Title: Brenneinrichtung mit Blähtonschicht zur Reduzierung von Feinstaub
Inventor: DAUSKARDT NILS OLE
IPC: F24B5/04
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum, insbesondere emissionsarmen, Verbrennen von (Fest-)Brennstoffen, insbesondere mit sichtbarem Feuer, bevorzugt Kamin und/oder Ofen und/oder Ofenkamin, umfassend einen Abschnitt zur Aufnahme eines Schüttgutes, bevorzugt eine Luftverwirbelungskammer, der dazu eingerichtet ist, einen Luftmassenstrom in wenigstens eine Richtung durch das Schüttgut hindurch zu führen; und das Schüttgut derart aufzunehmen, dass der Luftmassenstrom eine Verwirbelung durch das Schüttgut erfährt, die den Luftmassenstrom entlang der wenigstens einen Richtung abbremst, und den so abgebremsten Luftmassenstrom für eine Verbrennung des (Fest-)Brennstoff zur Verfügung stellt, insbesondere so, dass die Verbrennung feinstaubarm erfolgt.
Patent DE-102021125283-A1 (DE)
Title: Prüfhaltevorrichtung, Prüfvorrichtung und Prüfverfahren für eine Sekundärbatterie
Inventor: OKUYAMA ARATA
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-09-29
Abstract: Es wird eine Prüfhaltevorrichtung für eine Sekundärbatterie bereitgestellt, wobei die Prüfhaltevorrichtung Folgendes umfasst: einen Nagelabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er die Sekundärbatterie durchsticht; und eine Heizvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie die Temperatur des Nagelabschnitts erhöht, indem sie mit elektrischem Strom versorgt wird.
Patent DE-102021129661-A1 (DE)
Title: Auslöseschalter
Inventor: FUJIHARA Takumi
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ein Auslöseschalter ermöglicht eine Änderung der Betriebslast während eines Druckvorgangs. Ein Auslöseschalter (TS) umfasst ein erstes Druckelement (11), das einen Auslöser drückt, eine Welle (10) mit einem ersten Ende, das an dem Auslöser befestigt ist, ein erstes bewegliches Element (22), das mit einem zweiten Ende der Welle (10) verbunden ist, ein zweites bewegliches Element (23), ein zweites Druckelement (24), das zwischen dem ersten beweglichen Element (22) und dem zweiten beweglichen Element (23) angeordnet ist, und einen Kontaktabschnitt (20b), der in Kontakt mit dem zweiten beweglichen Element (23) steht, das in eine Druckrichtung bewegt wird. Als Reaktion auf einen Druck auf den Auslöser bewegen sich das erste bewegliche Element (22), das zweite bewegliche Element (23) und das zweite Druckelement (24) in die Druckrichtung, bis das zweite bewegliche Element (23) in Kontakt mit dem Kontaktabschnitt (20b) kommt. Das erste Druckelement (11) drückt den Abzug. Als Reaktion auf einen zusätzlichen Druckvorgang auf den Abzug, bei dem das zweite bewegliche Element (23) in Kontakt mit dem Kontaktabschnitt (20b) steht, bewegt sich das erste bewegliche Element (22) in die Druckrichtung, und das zweite Druckelement (24) drückt auf das erste bewegliche Element (22).
Patent DE-102021130465-A1 (DE)
Title: Puffervorrichtung
Inventor: LUECKE JENS
IPC: B67C3/24
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Puffervorrichtung (229, 247, 252, 254, 255) umfassend eine Behälterzuführvorrichtung (230), einen der Behälterzuführvorrichtung (230) nachfolgenden Puffer (231, 248) und eine dem Puffer (231, 248) nachfolgende Behälterabführvorrichtung (232). Die Behälterzuführvorrichtung zum Zuführen von Behältern zu dem Puffer ist ausgebildet, Behälter mittels erster Transportbänder in eine erste Richtung (234) zu transportieren. Der Puffer umfasst ein antreibbares Pufferband (235) oder mehrere parallel angeordnete, antreibbare Pufferbänder (249, 250), das ausgebildet ist/die jeweils ausgebildet sind, Behälter in eine zweite Richtung (236) zu transportieren oder Behälter in eine dritte Richtung (237) zu transportieren, wobei die zweite und die dritte Richtung entgegengesetzt zueinander sind und jeweils quer zur ersten Richtung (234) verlaufen. Die Behälterabführvorrichtung ist zum Abführen und Vereinzeln von Behältern von dem Puffer in die erste Richtung (234) oder in eine vierte Richtung (242), die zur ersten Richtung (234) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102021130919-A1 (DE)
Title: Koppelstange und Verfahren zum Herstellen
Inventor: BUSCH ARNE
IPC: B60G7/00
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelstange umfassend: ein Verbindungselement (3), das mittels eines Pultrusionsverfahrens aus einem faserverstärkten Kunststoff hergestellt ist, wobei das Verbindungselement (3) einen Strebenabschnitt (8) mit einer Längsachse (A3) und an zumindest einem Ende einen gegenüber dem Strebenabschnitt (8) umgeformten Verbindungsabschnitt (9, 9') aufweist; ein Gelenkelement (4, 5); ein mit dem Verbindungselement (3) und dem Gelenkelement (4, 5) verbundenes Trägerelement (6, 7), das durch Umspritzen aus Kunststoff hergestellt ist, wobei ein Formschluss zwischen dem Verbindungsabschnitt (9, 9') des Verbindungselements (3) und dem Trägerelement (6, 7) gebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer Koppelstange.
Patent DE-102021130925-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Achslenkung eines Fahrzeugs, Verfahren zum mediendichten Verschließen eines solchen Aktuators sowie Achslenkung mit einem Aktuator
Inventor: PAETZOLD HOLGER
IPC: B62D7/14
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für eine Achslenkung (12) eines Fahrzeugs, umfassend eine Schubstange (2), die innerhalb eines Gehäuses (3) longitudinal verlagerbar ist, wobei an der Schubstange (2) ein Target (5) angeordnet ist, das dazu ausgebildet ist, mit einer in einem gehäusefesten Sensordeckel (4) angeordneten Sensoranordnung (6) wechselzuwirken, wobei der Sensordeckel (4) oder das Gehäuse (3) ein Kunststoff-Bauteil und das jeweils andere der beiden Teile (3, 4) ein Metall-Bauteil ist, wobei das Metall-Bauteil einen Fügeabschnitt (7) mit einer strukturierten Oberfläche (8) und das Kunststoff-Bauteil einen am Fügeabschnitt (7) zur Anlage kommenden Gegenabschnitt (9) aufweisen, wobei der Gegenabschnitt (9) durch induktives Erwärmen des Metall-Bauteils thermisch aufgeschmolzen ist, sodass am Gegenabschnitt (9) Hinterschneidungen (10) ausgebildet sind, die mit der strukturierten Oberfläche (8) des Fügeabschnitts (7) nach Abkühlung unlösbar form- und kraftschlüssig verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum mediendichten Verschließen des Aktuators (1) sowie eine Achslenkung (14) mit einem derartigen Aktuator (1).
Patent DE-102021131928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Beeinflussung einer Fahrgeschwindigkeit eines Schienenfahrzeugs
Inventor: FRIESEN ULF
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung einer Fahrgeschwindigkeit eines Schienenfahrzeugs, welches ein wenigstens ein Reibelement (1, 2) umfassendes Reibungsbremssystem aufweist, wobei die Beeinflussung abhängig von wenigstens einer Begleiterscheinung erfolgt, insbesondere Bremsbelag-verschleiß, Bremslärm und/oder Bremsgeruch, welche bei einem in einer aktuellen Fahrbetriebssituation des Schienenfahrzeugs durch das Reibungsbremssystem fiktiv durchgeführten Bremsvorgang entstehen würde und darauf basierende steuerungstechnische Empfehlungs- und Zwangssignale erzeugt.
Patent DE-102021200304-A1 (DE)
Title: Dünne folie für abfallverpackungskassetten
Inventor: GINOSATIS DIMITRIS
IPC: B32B27/34
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Polymerfolie, die Geruchssperrmaterial enthält und in der Lage ist, übelriechenden Abfall zu verpacken.
Patent DE-102021200940-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: DUESSELBERG ACHIM
IPC: B25D17/24
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine, insbesondere Schlag- oder Bohrhammer, mit einem Gehäuse, mit einer Werkzeugaufnahme, die zur lösbaren Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs ausgebildet ist, mit einer Antriebseinheit, mit einer Schlagwerkeinheit, die dazu ausgebildet ist, eine rotatorische Antriebsbewegung der Antriebseinheit in eine linear oszillierende Antriebsbewegung umzuwandeln, mit einer Elektronik zur Steuerung oder Regelung der Antriebseinheit.
Patent DE-102021204247-A1 (DE)
Title: Befeuchter
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: H01M8/04119
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (1), der ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseinnenraum (6) und einen Membranstapel (7) aufweist. Der Membranstapel (7) weist sechs Seitenflächen (12a, 12b, 13a, 13b, 14a, 14b) auf und ist in den Gehäuseinnenraum (6) in Längsrichtung (LR) einschiebbar. Zwei der einander gegenüberliegenden Seitenflächen (14a, 14b) sind luftdicht verschlossen; zwei weitere der einander gegenüberliegenden Seitenflächen (12a, 12b) sind von trockener Kathoden-Zuluft (K-ZL) durchströmbar; und zwei weitere der einander gegenüberliegenden Seitenflächen (13a, 13b) sind von feuchter Kathoden-Abluft (K-AL) durchströmbar. Zwischen der jeweiligen durchströmbaren Seitenfläche (12a, 12b, 13a, 13b) und dem Gehäuse (2) ist jeweils eine Luftkammer (16a, 16b, 17a, 17b) gebildet.Erfindungsgemäß sind zwei der durchströmbaren Seitenflächen (12a, 12b) quer zur Längsrichtung (LR) ausgerichtet und in Längsrichtung (LR) durchströmbar und dass zwei andere der durchströmbaren Seitenflächen (13a, 13b) parallel zur Längsrichtung (LR) ausgerichtet und quer zur Längsrichtung (LR) durchströmbar.
Patent DE-102021204870-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: ENGLERT PETER
IPC: H01M10/655
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), welcher insbesondere zum Temperieren einer Batterie (4) zum Einsatz kommt.Eine vereinfachte und kostengünstige Herstellung des Wärmeübertragers (1) sowie eine verbesserte mechanische Stabilität und/oder eine erhöhte Effizienz werden dadurch erreicht, dass der Wärmeübertrager (1) mehrere Rohrkörper (7) aus Kunststoff sowie längliche Metallkörper (13) aufweist, wobei die Metallkörper (13) in die Rohrkörper (7) eindringen und zu einer Innenseite (8) der Rohrkörper (7) beabstandet sind.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Wärmeübertragers (1) sowie ein System (2) mit einem solchen Wärmeübertrager (1) und einer Batterie (4).
Patent DE-102021205696-A1 (DE)
Title: Traktionsnetz in einem Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: WILLMANN BENJAMIN
IPC: H01B7/30
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traktionsnetz (1) in einem Elektro- oder Hybridfahrzeug, umfassend eine erste und eine zweite Traktionsleitung (2, 4), die jeweils eine isolierende Ummantelung (3, 5) aufweisen, wobei an den Traktionsleitungen (2, 4) mindestens eine Leiterschleife (6) mit mindestens einer Windung angeordnet ist, wobei die Traktionsleitungen (2, 4) und die mindestens eine Leiterschleife (6) elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102021205923-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine und Verfahren
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/18
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einer Spülgutaufnahme (12 - 14), einer in oder an der Spülgutaufnahme (12 - 14) angebrachten Halteeinrichtung (35) zum Halten von Spülgut (36), einem aktiv angetriebenen Sprüharm (16), und einer Steuer- und Regeleinrichtung (41), die dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung des Sprüharms (16) in Abhängigkeit von einer Position (P) der Halteeinrichtung (35) in oder an der Spülgutaufnahme (12 - 14) derart zu beeinflussen, dass der Sprüharm (17) nahe der Halteeinrichtung (35) pausiert, um das von der Halteeinrichtung (35) gehaltene Spülgut (36) mit Spülflotte und/oder Frischwasser (F) zu beaufschlagen.
Patent DE-102021207715-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug-hydrauliksystem mit fluidaustauschbehälter
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: E02F9/22
Filed: 2021-07-20
Abstract: Ein Hydrauliksystem für ein Arbeitsfahrzeug weist einen ersten Hydraulikkreis mit einem ersten Nenndruck und einen zweiten Hydraulikkreis mit einem zweiten Nenndruck auf, der sich von dem ersten Nenndruck unterscheidet. Ein Zweikammer-Hydraulikbehälter beinhaltet einen ersten Tank, der dem ersten Hydraulikkreis zugeordnet ist und eine erste Öffnung definiert, und einen zweiten Tank, der dem zweiten Hydraulikkreis zugeordnet ist und eine zweite Öffnung definiert. Ein Austauschsystem weist einen Partikelfilter auf, der innerhalb eines Austauschpfads zwischen der ersten Öffnung des ersten Tanks und der zweiten Öffnung des zweiten Tanks angeordnet ist. Das Austauschsystem ist konfiguriert, um den ersten Tank mit Hydraulikfluid aus dem zweiten Tank zu versorgen.
Patent DE-102021211846-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem bürstenlosen Elektromotor
Inventor: KALB ROLAND
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1), insbesondere Fensterheberantrieb eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen bürstenlosen Elektromotor (4) mit einem Rotor (13) mit einer mit diesem gekoppelten Rotorwelle (16) und mit einem Stator (12), der einen buchsenförmigen oder hohlzylindrischen Statorträger (29) und eine Drehfeld- oder Statorwicklung (14) mit einer Anzahl von Phasenanschlussdrähten (26) aufweist, und ein Getriebegehäuse (2) mit einem Elektronikfach (23) mit darin einsetzbarer oder aufgenommener Leiterplatte (21) mit Anschlussstellen (27) für die Phasenanschlussdrähte (26) und mit einem zur Drehachse (D) der Rotorwelle (16) koaxialen Gehäuseschacht (25), in den der Stator (12) mit dem Statorträger (29) und der Rotor (13) mit der Rotorwelle (16) aufgenommen oder einsetzbar ist, sowie einen Anschlussadapter (30), in dem die Phasenanschlussdrähte (26) radial orientiert und in einem an die Anschlussstellen (27) der Leiterplatte (21) angepassten Anschlussraster aufgenommen sind.
Patent DE-102021212519-A1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsmaschine, insbesondere Tandemwalze, zur Verdichtung eines Bodenuntergrundes
Inventor: HAUBRICH THOMAS
IPC: E01C19/26
Filed: 2021-11-08
Abstract: Bodenverdichtungsmaschine (1), insbesondere Tandemwalze, zur Verdichtung eines Bodens (8) mit einem Maschinenrahmen (3), der von einer vorderen und einer hinteren Verdichtungsbandage (5) getragen wird, wobei die Verdichtungsbandagen (5) in Maschinenlängsrichtung (a) voneinander beabstandet sind, einer Fahrerkabine (2) mit einem Fahrersitz (6), wobei der Fahrersitz (6) zwischen einer Vorwärtsposition, in der eine Blickrichtung (BR) eines auf dem Fahrersitz (6) sitzenden Bedieners in Vorwärtsrichtung (VR) gerichtet ist, und einer Rückwärtsposition, in der die Blickrichtung (BR) des auf dem Fahrersitz (6) sitzenden Bedieners in Rückwärtsrichtung (RR) gerichtet ist, verstellbar ist, wobei im Inneren der Fahrerkabine (2) wenigstens ein Spiegel (10) angeordnet ist, durch den hindurch für einen auf dem Fahrersitz (6) sitzenden Bediener ein entlang der Maschinenlängsrichtung (a) auf einer der Fahrerkabine (2) abgewandten Seite der in Blickrichtung (BR) angeordneten Verdichtungsbandage (5) liegender Nahfeldbereich (12) einsehbar ist.
Patent DE-102021214077-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M61/16
Filed: 2021-12-09
Abstract: Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil (1) zeichnet sich besonders dadurch aus, dass eine verbesserte Abdichtung eines Zulaufstutzens (7) gegenüber der Aufnahmeöffnung (12) einer Brennstoffverteilerleitung (4) realisiert ist. Dazu ist am Zulaufstutzen (7) ein Stützring (25) vorgesehen, der den zulaufseitigen Dichtring (5) untergreift. Das Brennstoffeinspritzventil (1) weist zudem eine zumindest einen Teil eines Ventilgehäuses (22) bildende Kunststoffumspritzung (18) auf. Erfindungsgemäß ist der den Dichtring (5) untergreifende Stützring (25) derart am Brennstoffeinspritzventil (1) positioniert, dass er an einer dem Dichtring (5) zugewandten oberen Stirnseite (28) der Kunststoffumspritzung (18) unmittelbar aufliegt, so dass die axiale Abstützung des Dichtrings (5) mittelbar über die Kunststoffumspritzung (18) erfolgt. Erfindungsgemäß ist die Außengeometrie der Kunststoffumspritzung (18) unterhalb des Dichtrings (5) zumindest über einen axialen Teilbereich in stromabwärtiger Richtung verjüngend ausgeführt.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102021214771-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erkennen von bösartigem can-steuerungsverhalten aufgrund von feindlicher taktsteuerung
Inventor: JAIN SHALABH
IPC: H04L43/16
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein System, umfassend eine Mikrosteuerung, die auf einem Kommunikationsbus angeordnet ist, eine Leistungsaufnahmeschaltung, die dafür ausgelegt ist, die Leistungsaufnahme der Mikrosteuerung zu bestimmen, wobei ein Prozessor dafür programmiert ist zu bestimmen, ob ein der Mikrosteuerung zugeordneter Taktgeber pausiert ist und ob eine durchschnittliche Betriebsleistung einen Leistungsschwellenwert überschritten hat, und in Reaktion darauf, dass die durchschnittliche Betriebsleistung den Leistungsschwellenwert überschreitet, und in Reaktion auf die Identifizierung einer angegriffenen Nachricht oder einer angegriffenen elektronischen Steuereinheit, in Reaktion auf die Bestimmung, dass die Mikrosteuerung dem vermuteten Angriff ausgesetzt ist, einen Alarm auszugeben, der einem Ereignis zugeordnet ist, das eine Änderung der Bitmuster von Nachrichten auf dem Kommunikationsbus verursacht.
Patent DE-102021214867-A1 (DE)
Title: E-Achsen-Modul eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: FEUERROHR LIN
IPC: B60L7/28
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein E-Achsen-Modul (28) eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (30) mit einer elektrischen Maschine (42), der eine Wirbelstrombremse (44) zugeordnet ist, einem Getriebe (46) und einer elektromechanischen Parkbremse (50, 54, 55, 62). Die einen Bremsmomentenanteil/Parkbremse (20) eines erforderlichen Bremsmoments (16) stellende elektromechanische Parkbremse ist entweder als in die Wirbelstrombremse (44) integrierte Parkbremse (50), oder als mindestens eine einem Differentialausgang (56, 57) zugeordnete elektromechanische separate Parkbremse (54, 55) oder als eine einem Getriebeausgang (48) des Getriebes (46) zugeordnete getriebeintegrierte elektromechanische Parkbremse (62) ausgeführt. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Erzeugung eines erforderlichen Bremsmoments (16) an einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug (30).
Patent DE-102022002429-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren eines Antriebsbatteriesystems für Fahrzeuge mit Hybridantrieb, Programm-Produkt und Antriebsbatteriesystem
Inventor: HU XIAOWEI
IPC: B60W10/26
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Steuerungsverfahren eines Antriebsbatteriesystems (100) für Fahrzeuge mit Hybridantrieb, insbesondere für Elektrofahrzeuge mit Plug-In-Hybridantrieb, wobei das genannte Antriebsbatteriesystem zumindest zwei Batterie-Subsysteme (11, 12) aufweist und wobei das genannte Steuerungsverfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst: Messung von Fahrgeschwindigkeit und Fahrmodus des genannten Fahrzeugs mit Hybridantrieb; Regulierung des seriell oder parallel gekoppelten Verbindungszustands zwischen den genannten zumindest zwei Batterie-Subsystemen (11, 12) anhand der genannten Fahrgeschwindigkeit und des genannten Fahrmodus. Die vorliegende Erfindung betrifft ein entsprechendes Computerprogramm-Produkt und ein entsprechendes Antriebsbatteriesystems. Es wird die Abschwächung des Polarisierungseffekts der Einzelbatteriezellen und eine Verringerung der Erwärmung der Einzelbatteriezellen ermöglicht.
Patent DE-102022104210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Absetzen eines Notrufs
Inventor: HEHN THORSTEN
IPC: G08B25/10
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absetzen eines Notrufs für ein Fahrzeug, wobei von mindestens einem Sensor (20) des Fahrzeugs ein in einem Umfeld des Fahrzeugs aufgetretenes Ereignis detektiert wird, wobei informationstragende Signale mit Informationen über das detektierte Ereignis erzeugt werden und die erzeugten Signale aufgenommen, gesammelt und gemeinsam resultierend in einem kombinierten Auswerteergebnis ausgewertet werden, wobei auf Grundlage des kombinierten Auswerteergebnisses der Signale eine Klassifizierung des detektierten Ereignisses als Notfall oder als anderes Ereignis durchgeführt wird, wobei der Notruf gesendet wird, wenn das detektierte Ereignis als Notfall klassifiziert wurde.
Patent DE-102022106860-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einer aerodynamischen Luftleiteinrichtung
Inventor: SCHMITT SIMON
IPC: B62D35/02
Filed: 2022-03-23
Abstract: Ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Automobil, ist versehen mit einer Fahrzeugkarosserie (10), wobei das Kraftfahrzeug (1) im Bereich der Fahrzeugfront (12) und/oder der Fahrzeugunterseite (14) mit zumindest einer aerodynamisch wirksamen Luftleiteinrichtung (2) versehen ist, die im unteren Frontbereich (16) der Fahrzeugkarosserie (10) oder am Fahrzeugunterboden (18) angeordnet ist oder die dort ausfahrbar oder ausschwenkbar vorgesehen ist. Bei diesem Kraftfahrzeug ist vorgesehen, dass die Luftleiteinrichtung (2) zumindest eine Luftaustrittsdüse (31, 33, 35, 37) aufweist, die über eine Luftzuführeinrichtung (30, 32, 34, 36) mit einer Luftquelle oder zumindest einer Einströmöffnung (30', 32', 34', 36') für das Kraftfahrzeug (1) von vorne anströmende Fahrtwind-Luft (W) in Fluidverbindung steht und dass die Ausströmrichtung (A1, A2, A3, A4) der zumindest einen Luftaustrittsdüse (31, 33, 35, 37) eine von der Fahrzeugkarosserie (10) beziehungsweise vom Fahrzeugunterboden (18) nach unten gerichtete Richtungskomponente aufweist.
Patent DE-102022111540-A1 (DE)
Title: Sensor mit Schutzeinrichtung aus Schüttgut
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: H05K5/06
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor, welcher ein Gehäuse, eine in dem Gehäuse angeordnete Auswerteelektronik und einen Messwertaufnehmer umfasst, wobei die Auswerteelektronik über eine elektrische Leitung mit dem Messewertaufnehmer verbundenen ist, wobei der Sensor an einer Öffnung eines industriellen Behältnisses angeordnenbar ist, und wobei die Messwertaufnehmer durch eine erste Schutzeinrichtung von der Auswerteelektronik getrennt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schutzeinrichtung ein Schüttgut umfasst.
Patent DE-102022112501-A1 (DE)
Title: Kältemittelkompressor mit einer Ölstandssensoranordnung
Inventor: BONNEFOI PATRICE
IPC: F04C29/02
Filed: 2022-05-18
Abstract: Der Kältemittelkompressor umfasst ein Kompressorgehäuse (2); einen Ölsumpf (13), der in dem Kompressorgehäuse (2) angeordnet ist; und eine Ölstandssensoranordnung (14) zum Erfassen eines Ölstands in dem Ölsumpf (13), wobei die Ölstandssensoranordnung (14) ein röhrenförmiges Element (16), das an dem Kompressorgehäuse (2) befestigt ist, und ein schwimmendes Element (17), das das röhrenförmige Element (16) umgibt und in Bezug auf das röhrenförmige Element (16) beweglich angebracht ist, umfasst. Das Kompressorgehäuse (2) weist eine Durchgangsöffnung (24) auf, und die Abmessungen des rohrförmigen Elements (16), des schwimmenden Elements (17) und der Durchgangsöffnung (24) sind derart definiert, dass ein Einsetzen und ein Entfernen des rohrförmigen Elements (16) und des schwimmenden Elements (17) in das und aus dem Kompressorgehäuse (2) durch die Durchgangsöffnung (24) ermöglicht ist.