baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19916543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederaufbereitung von nichtvulkanisierten PUR-Elastomer-Erzeugnissen
Inventor: NADAY PETER
IPC: B29B17/04
Filed: 1999-04-13
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Wiederaufbereitung von nichtvulkanisierten PUR Elastomer-Erzeugnissen (kompakt
oder mikrozellular), die nicht thermoplastisch sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abfälle,
Ausschussteile oder alte gebrauchte Produkte bis zu einer Größe von 10–15mm in
einer herkömmlichen
Schneidemühle zerkleinert
werden, danach aufgewärmt
werden, die so aufgewärmten
Teile in einem Walzwerk bei einer Temperatur von 120–210°C aufgeschmolzen
werden, die erzielten plastischen PUR Teile in einer Schneidemühle bis
zu einem Mahlgut mit einer Größe von 3–4mm zerkleinert
werden.
Patent DE-19943250-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Ziehen von napfförmigen Werkstücken mit kleinem Kantenradius, insbesondere von Sitzkissenrahmen für Fahrzeugsitze
Inventor: FALLER STEPHANUS
IPC: B21D22/20
Filed: 1999-09-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Ziehwerkzeug
mit einem Stempel, einem Niederhalter und einer Matrize, zum Ziehen
von Blechen zu einem napfförmigen
Teil mit engem Kantenradius, insbesondere von Sitzkissenrahmen für Fahrzeugsitze,
dadurch gekennzeichnet, daß dasjenige
Teil des Ziehwerkzeuges, insbesondere die Matrize (1), welches im
Bereich kleiner Kantenradien (R) gleitend über das zu ziehende Blech hinwegstreicht,
mit Keramik-Einsätzen
(8 i , 9 i , 20) aus Siliziumnitrid
(Si 3 N 4 ) oder aus
Zirkonoxid (ZrO 2 ) versehen ist oder als
ganzes aus einem solchen Keramikwerkstoff besteht.
Patent DE-19963154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorgabe des Stroms durch ein induktives Bauteil
Inventor: HEINKE FRIEDHELM
IPC: H01F7/18
Filed: 1999-12-24
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zur Vorgabe des Stroms durch ein induktives Bauteil (1), das während einer Bestromungsphase (ΔtB) mit einer Spannung beaufschlagt wird, die während einer ersten Phase (Δt2) der Bestromungsphase (ΔtB) größer als während einer nachfolgenden zweiten Phase (Δt3–Δt6) der Bestromungsphase (ΔtB) gewählt wird, dadurch gekennzeichnet,  daß das induktive Bauteil (1) während der ersten Phase (Δt2) der Bestromungsphase (ΔtB) mit einer von einer Konstantspannungsquelle (13) generierten Konstantspannung (U K ) und während der zweiten Phase (Δt3–Δt6) der Bestromungsphase (ΔtB) mit der Versorgungsspannung (U B ) beaufschlagt wird und daß  die Stromstärke des durch das induktive Bauteil (1) fließenden Stroms (I) während der zweiten Phase (Δt3–Δt6) der Bestromungsphase (ΔtB) von einem ersten Stromwert (I S ) auf einen zweiten Stromwert (I H ) mit einem vorgegebenen Zeitverhalten reduziert wird.
Patent DE-19983520-B4 (DE)
Title: Sensor zur Regelung von Klimaanlagen
Inventor: MAYER ERHARD
IPC: F24F11/00
Filed: 1999-07-22
Granted: 2004-11-04
Abstract: Sensor
zur Regelung von Klimaanlagen mit einer einem Raumbereich zugewandten
Oberseite und einer dem Raumbereich abgewandten Unterseite, wobei
der Sensor an der Oberseite und an der Unterseite eine temperaturabhängige Widerstandsbahn
aufweist  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen den Widerstandsbahnen
eine Dämmschicht angeordnet
ist und eine Temperatur an der Unterseite konstant gehalten ist
und dass eine Temperatur an der Oberseite von der Temperatur der
Unterseite und der Temperatur der Dämmschicht abhängt.
Patent AU-2011101538-B4 (AU)
Title: Automatic sequential review elicitation
Inventor: LEWIS ALAN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-11-24
Granted: 2016-09-15
Abstract: Some embodiments may provide a method and a system for receiving, from a first user, a first evaluation indication with respect to a first publication, and in response to receiving the first evaluation indication, automatically initiating a secondary evaluation process comprising automatically selecting a set of publications including at least a second publication; presenting a first user interface affordance to elicit a selection indication indicating a publication from among the set of publications, receiving a selection indication indicating the second publication, and in response to receiving the selection indication, presenting a second user interface affordance to elicit a second evaluation indication with respect to the second publication.
Patent AU-2016101029-B4 (AU)
Title: Truck unloader
Inventor: COONEY GRAEME
IPC: B65G15/00
Filed: 2016-07-07
Granted: 2017-02-23
Abstract: A truck unloader comprising: a chassis having at least one ground engageable wheel assembly that enables manoeuvrability and relocation of the truck unloader; a conveyor extending along at least a portion of the chassis; at least two vehicle bays at a loading end of the conveyor; and an outlet at an unloading end of the conveyor.
Patent DE-102004020000-B4 (DE)
Inventor: KUHM ROLF
IPC: F16B7/06
Filed: 2004-04-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: Suspension element with two fixing elements (30, 40), with shafts (32, 42) where at least one shaft is threaded and has a thread cut in the front (sic) of a thread socket (13, 14) or on the inner face of a central element (10), which engage with the opposite front faces (11, 12) of the fixing elements (30,40).
Patent DE-102004025085-B4 (DE)
Title: Weichmagnetische Beschichtung für eine quermagnetische Aufzeichnungsplatte
Inventor: BERTERO GERARDO
IPC: G11B5/73
Filed: 2004-05-21
Granted: 2013-07-11
Abstract: Quermagnetische Aufzeichnungsplatte, umfassend:  ein Substrat (310);  eine magnetische Aufzeichnungsschicht (350); und  eine weichmagnetische Beschichtung (315), die zwischen dem Substrat (310) und der magnetischen Aufzeichnungsschicht (350) angeordnet ist, wobei die weichmagnetische Beschichtung (315) aufweist:  mehrere Schichtengruppen, wobei jede der mehreren Schichtengruppen eine erste ferromagnetische Schicht (331) und eine nicht-magnetische Abstandsschicht (321) aufweist, wobei die erste ferromagnetische Schicht (331) angrenzend an die nicht-magnetische Abstandsschicht (321) in jeder Schichtengruppe angeordnet ist; und  eine zweite ferromagnetische Schicht (320), wobei eine der nicht-magnetischen Abstandsschichten (321) zwischen einer von den ersten ferromagnetischen Schichten (331) und der zweiten ferromagnetischen Schicht (320) angeordnet ist, um eine anti-ferromagnetische Kopplung zwischen diesen zu bewirken,  dadurch gekennzeichnet, dass  jede erste ferromagnetische Schicht (331) einer Schichtengruppe eine Dicke aufweist, die größer ist als die Dicke der jeweiligen ersten ferromagnetischen Schicht (331) der unmittelbar darüberliegenden Schichtengruppe.
Patent DE-102004026963-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Fluidsteuerung
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-06-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Ventilanordnung
zur Fluidsteuerung, mit einem elektromagnetischen Ventilantrieb
(3), der mindestens eine Magnetspule (21) enthält, die an einen zur Speisung
mit einer Betätigungsspannung
vorgesehenen Betätigungs-Stromkreis
(24) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem
Betätigungs-Stromkreis (24)
ein durch eine von der Betätigungsspannung
abweichende Steuerspannung betätigbarer
Piezo-Aktor (4) als Schalter befindet, dessen Aktorelement (32)
als Schaltglied zum wahlweisen Schließen oder Unterbrechen des Betätigungs-Stromkreises
(24) fungiert, wobei der Piezo-Aktor (4) mit dem elektromagnetischen
Ventilantrieb (3) zu einer Baugruppe oder Baueinheit zusammengefasst
ist.
Patent DE-102004028080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten einer Elektrodenanordnung an einer Hochspannungsquelle
Inventor: AUMEIER WOLFRAM
IPC: H03K17/10
Filed: 2004-06-09
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zum Schalten einer Elektrodenanordnung (4) an einer Hochspannungsquelle
(HV), insbesondere zum Schalten einer Elektrodenanordnung (4) einer
elektrostatischen Behandlungseinheit für Folienbahnen (2), vorzugsweise
für Polymerschmelzefilme,
mit folgenden Merkmalen:  – die
Vorrichtung umfasst eine Detektionseinrichtung (DET) zur Erkennung
eines Überschlags
an der Elektrodenanordnung (4), wobei die Detektionseinrichtung
(DET) beim Auftreten eines Überschlags
ein Triggersignal (L) ausgibt;  – die Vorrichtung umfasst eine
Steuereinrichtung (CON) zum Empfang des Triggersignals (L) von der
Detektionseinrichtung (DET) und zur Erzeugung von Steuersignalen
zum Schalten eines Schalters (S);  – der Schalter (S) ist mittels
der Steuersignale von der Steuereinrichtung (CON) von einem ersten
Zustand, in dem die Hochspannungsquelle (HV) an der Elektrodenanordnung
(4) mit ihrer Arbeitsspannung anliegt, in einen zweiten Zustand
schaltbar, in dem die an der Elektrodenanordnung (4) anliegende
Spannung gegen Erde abgeführt wird;   – der Schalter
(5) umfasst einen oder mehrere Halbleiterschalter (S1, S2) zum Schalten
von dem ersten Zustand in...
Patent DE-102004031020-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: SCHEUERMANN WOLFGANG
IPC: F16J15/34
Filed: 2004-06-26
Granted: 2019-11-14
Abstract: Dichtungsanordnung zum Abdichten der Übergänge von sich bewegenden Teilen zu stehenden Teilen, umfassend
 eine erste Abdichtungskonstruktion umfassend einen Gleitring (4) und eine flexible Manschette (5), die mit einem Manschettengehäuse (6) verbunden ist, und
 eine zweite Abdichtungskonstruktion umfassend eine Packung, bestehend aus mindestens einem Packungsring (7), ein Stopfbuchsgehäuse (9) und eine Stopfbuchsbrille (8),
 sowie Befestigungselemente zum Fixieren und Sichern der Dichtungsanordnung an dem stehenden Teil,
 wobei die Abdichtungskonstruktionen um das sich drehende Teil angeordnet sind und formschlüssig und lösbar miteinander verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass der geteilte Gleitring (4) mehrere Gleitringsegmente umfasst und mit einer radialen Dichtfläche an dem stehenden Teil anliegt
Patent DE-102004033483-B4 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Folienbeutel
Inventor: HAGEMANN ANDREAS
IPC: B65D33/22
Filed: 2004-07-10
Granted: 2007-07-19
Abstract: Wiederverschließbarer Folienbeutel aus
zwei aufeinander abgelegten oder durch Umfalten einer Folie gebildeten
Folienabschnitten (1, 1'), die an Seitennähten (2) zu einem Beutel (3)
verbunden sind, wobei der Beutel (3) an einer Seite eine Entnahmeöffnung (4)
aufweist und innerhalb der Entnahmeöffnung (4) ein mehrlagiger
Verschlussstreifen (5) angeordnet ist, der die Folienabschnitte
(1, 1') bis zu einem erstmaligen Öffnen der Entnahmeöffnung fest
verbindet und danach durch eine beim erstmaligen Öffnen freigelegte
klebrige Haftschicht (6) einen Wiederverschluss der Entnahmeöffnung (4)
ermöglicht, und
wobei der Verschlussstreifen (5) eine Schichtenanordnung (7) mit
zwei Haftschichten (6, 8) aus Permanentklebstoffen aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden Haftschichten (6, 8) unmittelbar
miteinander in Kontakt stehen und sich hinsichtlich ihrer Haftkraft
unterscheiden.
Patent DE-102004040852-B4 (DE)
Title: Heftapparat
Inventor: CERNOVSKI VIKTOR
IPC: B42B4/02
Filed: 2004-08-23
Granted: 2011-07-21
Abstract: Heftapparat zum Heften von Stapel von Bogen (24) mit einer Zuführeinrichtung (33) für wenigstens einen kontinuierlichen Heftdraht (06, 14), einer Trenneinrichtung (08, 17, 29, 31, 21, 32) zum Abtrennen von Drahtabschnitten (09, 16) von dem zugeführten Heftdraht (06, 14) und wenigstens einem ersten und einem zweiten Paar von Heftköpfen (01, 02; 11, 12), die mit den aus dem wenigstens einem Heftdraht (06, 14) erzeugten Drahtabschnitten (09, 16) versorgbar sind, und wobei wahlweise entweder in einer ersten Betriebsart beide Heftköpfe (01, 02; 11, 12) der beiden Paare mit Drahtabschnitten (09, 16) versorgt werden und Heftungen ausführen oder in einer zweiten Betriebsart nur die Heftköpfe (01; 11) des ersten Paares mit Drahtabschnitten (09, 16) versorgt werden und Heftungen ausführen, wobei in der zweiten Betriebsart die Zuführeinrichtung (33) den Heftdraht (06, 14) schubweise zuführt, dadurch gekennzeichnet,  dass die Zuführeinrichtung (33) einen Servomotor (07) aufweist, der in der ersten Betriebsart nach einem ersten...
Patent DE-102004040972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eliminierung oder Kompensation der temperaturbedingten Ausdehnung eines Werkzeugrevolvers einer Drehmaschine sowie eine dafür geeignete Drehmaschine
Inventor: SCHREIBER LEO DR ING
IPC: B23Q11/14
Filed: 2004-08-24
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Eliminierung der temperaturbedingten Ausdehnung des Werkzeugrevolvers (50) einer Drehmaschine, wobei der einen Grundkörper (51) mit Grundhaltern (52) aufweisende Werkzeugrevolver (50) durch im Inneren des Werkzeugrevolvers (50) liegende Kühlleitungen (42) eines geschlossenen Kühlkreislaufes (36) gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – durch die Kühlleitungen (42) nur der Grundkörper (51) gekühlt wird, – die Kühlleitungen (42) in die radialen Bereiche zwischen den Grundhaltern (52) hineinreichen, – das Maß der Kühlung durch Steuern der Pumpe (43) und/oder durch Einschalten eines Rückkühlers (46) für das Kühlmittel im Kühlkreislauf erfolgt.
Patent DE-102004052404-B4 (DE)
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2004-10-25
Granted: 2007-03-15
Abstract: The invention relates to a cosmetic composition with a moisture-regulating effect based on plant active ingredients with a long-lasting moisturizing effect of up to 24 hours. The cosmetic comprises in each case a watery plant milk of the fruit of Elaeis guinensis, of the leaves of Phoenix canariensis, of the rice husks of Oryza sativa, of the fruit of Cocos nucifera, and a honey complex consisting of acacia honey, eucalyptus honey, pine honey and lavender honey.
Patent DE-102004055377-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23Q11/10
Filed: 2004-11-09
Granted: 2006-10-26
Abstract: Werkzeug
zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken, mit verschiedene Strömungsquerschnitte
aufweisenden Kühl-/Schmiermittelkanälen, die
mit einer gemeinsamen Kühl-/Schmiermittelzufuhr
in Fluidverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine in
die Kühl-/Schmiermittelzufuhr
einbringbare Verteilereinrichtung vorgesehen ist, die den gemeinsamen
Kühl-/Schmiermittelstrom
in mindestens zwei Teilströme
mit definierten Volumenströmen
aufteilt, und dass ein erster Teilstrom mehreren Kühl-/Schmiermittelkanälen (17,
19, 21) zugeleitet wird.
Patent DE-102004061876-B4 (DE)
Title: FCBGA-Packungsstruktur
Inventor: YANG WEN-KHUN
IPC: H01L23/50
Filed: 2004-12-22
Granted: 2008-05-08
Abstract: Packungsstruktur
mit:  einem Substrat mit mehreren leitenden Leitungen;  Löthöckern, die
mit den mehreren leitenden Leitungen elektrisch verbunden sind;  einer
ersten gemusterten, elastischen, dielektrischen Schicht, die einen
Teilbereich einer auf Chips gebildeten Passivierungsschicht bedeckt;  einer
leitenden Schicht, die auf der ersten gemusterten, dielektrischen
Schicht und von dieser leicht lösbar
gebildet ist, um aufgrund der Topographie der ersten gemusterten, elastischen,
dielektrischen Schicht ein leitendes Zickzack-Schichtmuster zu bilden,
wobei das leitende Zickzack-Schichtmuster an der Passivierungsschicht
und auf der ersten dielektrischen Schicht teilweise angebracht ist; und  einer
zweiten elastischen, dielektrischen Schicht, die die leitende Schicht
bedeckt, wobei die zweite dielektrische Schicht mehrere Öffnungen
aufweist, auf den jeweils einer der mehreren Löthöcker gebildet ist, die mit
einer der mehreren leitenden Leitungen elektrisch verbunden sind,  wobei
sich das leitende Zickzack-Schichtmuster von Bondkontaktflächen der
Chips zu Lötkontaktflächen unter
den Löthöckern erstreckt
und ein eingeschlossener Winkel zwischen einem Liniensegment von
der Mitte...
Patent DE-102005022080-B4 (DE)
Title: Radträger für Fahrzeuge
Inventor: LOUSTANAU JEAN-GERARD
IPC: F16C35/06
Filed: 2005-05-12
Granted: 2007-10-18
Abstract: Radträger (10)
für Fahrzeuge,
der zwischen einer Aufhängung
(20) und einer Achswelle (30) des Fahrzeuges angeordnet ist und
ein Mittelteil (11), einen Arm (12) zur Verbindung mit der Aufhängung (20)
und eine durchgehende Aufnahme (13) aufweist, die zur Halterung eines
zwischen dem Radträger
(10) und der Achswelle (30) angeordneten Wälzlagers (40) entlang einer
Längsachse (A)
am Mittelteil (11) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Radträger
(10) zwischen dem Wälzlager
(40) und der durchgehenden Aufnahme (13) eine Kupplungsvorrichtung
(50) umfasst, die ihrerseits ein erstes um das Wälzlager (40) herum ausgebildetes
Verbindungsprofil (60) und ein zweites in der durchgehenden Aufnahme
(13) ausgebildetes Verbindungsprofil (70) aufweist, das eine der Form
des ersten Verbindungsprofils (60) entsprechende Form hat, wobei
das erste und das zweite Verbindungsprofil (60; 70) jeweils einen
in einer zur Längsachse
(A) quer verlaufenden Ebene liegenden Halbmesser (R) mit sich in Umfangsrichtung
ständig
verändernder
Größe aufweisen und
jeweils wenigstens einen gegenüber
der...
Patent DE-102005023412-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Lagerung einer ringförmigen Bremsscheibe auf einer Radnabe
Inventor: SPRINGER MARIO
IPC: F16D3/06
Filed: 2005-05-20
Granted: 2007-05-31
Abstract: Einrichtung
zur radialen Abstützung und
axial verschiebbaren Lagerung einer ringförmigen Bremsscheibe (1) auf
einer damit verdrehsicher verbundenen Radnabe (2) eines Nutzfahrzeuges
mittels Wälzkörpern (7),
dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (7) zwischen einem mit
der Bremsscheibe (1) verbundenen Außenring (5) und einem mit der
Radnabe (2) verbundenen Innenring (6), sich dort jeweils an einer
Lauffläche
(11) abstützend,
angeordnet sind, wobei jede Lauffläche (11) sich zu einer Seite
hin bis zum Rand des Außenringes
(5) bzw. Innenringes (6) erstreckt und an der anderen Seite durch einen
Anschlag (12) begrenzt ist, der dem Anschlag (12) der zugeordneten
anderen Lauffläche
(11) gegenüberliegt.
Patent DE-102005046515-B4 (DE)
Title: Schwerkraft-Mischbehälter mit Gegenstrom-Mischerelementen
Inventor: BOHLE LORENZ
IPC: B01F29/63
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-05-24
Abstract: Schwerkraft-Mischbehälter mit
plattenförmigen,
in den Behälter
ragenden Gegenstrom-Mischelementen, wobei die plattenförmigen Mischelemente
zwischen sich und rechts und links neben sich jeweils ein Lichtraumprofil
schaffen, gekennzeichnet durch einen sich von außen in das Lichtraumprofil
des Mischbehälters
erstreckenden Zerhacker (4), welcher von außerhalb des Mischbehälters (11)
angetrieben ist.
Patent DE-102005049228-B4 (DE)
Title: Detektor mit einem Array von Photodioden
Inventor: FREUND ANDREAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-10-14
Granted: 2014-03-27
Abstract: Detektor mit einem Array von Photodioden (10), welche hinsichtlich der Größe ihrer lichtsensitiven Empfangsfläche jeweils einem Pixel entsprechen, wobei jede Photodiode (20) in gleicher Weise in wenigstens zwei Sub-Photodioden (21, 22) untergliedert ist, und wobei jede Photodiode (20) wenigstens einen elektrischen Schalter (23) aufweist, so dass nur eine oder alle Sub-Photodioden (21, 22) der Photodiode (20) mit einer Auswerteschaltung (13) verbindbar sind, wobei jede Photodiode (20) in eine erste (21) und in eine zweite (22) Sub-Photodiode untergliedert ist, wobei die erste Sub-Photodiode (21) hinsichtlich ihrer lichtsensitiven Empfangsfläche quadratisch oder rechteckförmig ausgebildet ist, und wobei der Detektor weiterhin ein dem Array von Photodioden (10) zugeordnetes und relativ zu dem Array von Photodioden (10) ausgerichtetes Array von Szintillatorelementen (9) aufweist, so dass einer Photodiode (20) jeweils ein Szintillatorelement (14) zugeordnet ist, wobei die Szintillatorelemente (14) jeweils in mehrere Sub-Elemente (15, 16, 17, 18) unterteilt sind, wobei genau ein Sub-Element (18) eines Szintillatorelementes (14) der ersten Sub-Photodiode (21) zugeordnet ist und die restlichen Sub-Elemente (15, 16, 17) des Szintillatorelementes (14) der zweiten Sub-Photodiode (22) zugeordnet sind, wobei die Szintillatorelemente (14) sowie die Sub-Elemente (15, 16, 17, 18) durch Schlitze (30, 31, 32) voneinander getrennt sind, die mit einem Licht reflektierenden Material gefüllt sind.
Patent DE-102005050118-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Temperierung eines metallischen Körpers sowie Verwendung derselben
Inventor: MAI GEORG
IPC: B22D17/22
Filed: 2005-10-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Anordnung
zur Temperierung eines metallischen Körpers, bei welcher in einem
Temperierabschnitt des Körpers
mindestens ein von einem Fluid durchströmter Kanal (2, 3) angeordnet
ist, wobei der Kanal (2, 3) zwischen einem Fluideinlaßbereich
(4) und einem Fluidauslaßbereich
(5) eine Mehrzahl von parallel geschalteten während eines generativen SLS-Bauprozesses des
Körpers
in diesem erzeugten Zweigkanälen
(6, 7) reduzierten Querschnitts aufweist, die hinter einer zu temperierenden Fassonfläche (31)
oder zu einer Kühl-/Heizfläche des
Körpers
verlaufen, wobei die Zweigkanäle
(6, 7) von einem Eingangshauptkanal (11) in einen Ausgangssammelkanal (12)
münden,
und wobei die Querschnitte des Eingangshauptkanals (11) und des
Ausgangssammelkanal (12) wesentlich größer sind als der Querschnitt
der Zweigkanäle (6,
7), dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
Zweigkanäle (7)
zwischen ihrer Aus-/Einmündung
aus dem Eingangshauptkanal (11) bzw. in den Ausgangssammelkanal
(12) mehrfach querverbunden sind und mehrere Zweigkanäle (7) ein
flächiges
Zweigkanalnetz (10) bilden, das sich äquidistant zur zu kühlenden
Fassonfläche
(31) oder Kühl-/Heizfläche erstreckt,
der Flußwiderstand
im...
Patent DE-102005052437-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, sowie Haltebügel zur Halterung von Bremsbelägen der Scheibenbremse
Inventor: CAMILO-MARTINEZ JOSE
IPC: F16D65/097
Filed: 2005-11-03
Granted: 2008-02-28
Abstract: Scheibenbremse,
insbesondere für ein
Nutzfahrzeug, mit einem einen Aufnahmeraum (13) für eine Zuspanneinrichtung
aufweisenden Bremssattel (1), der eine Bremsscheibe umfasst, an
die bei einer Bremsung Bremsbeläge
(2) anpressbar sind, mit einem lösbar
am Bremssattel (1) befestigten Haltebügel (4), an dem sich auf die
Außenkanten
der Bremsbeläge
einwirkende Belaghaltefedern (3) abstützen, wobei der Haltebügel (4)
mit einem Ende formschlüssig
mit dem Bremssattel (1) verbunden ist und mit seinem anderen Ende
mittels eines Sicherungselementes (6) gehalten ist, das in Längsachsrichtung
des Haltebügels
(4) in mindestens eine Aufnahme des Bremssattels (1) eingesteckt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (6) an mindestens
einer Anschlagkante (8) des Haltebügels (4) entgegen der Einsteckrichtung
verschiebegesichert anliegt.
Patent DE-102005055844-B4 (DE)
Title: Aufprallträgeranordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: RODERMUND WILFRIED
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-11-23
Granted: 2023-05-04
Abstract: Aufprallträgeranordnung für eine Fahrzeugtür (1), in der ein Aufprallträger (15) angeordnet ist, der sich bei einem Aufprallimpuls (F) auf die Fahrzeugtür (1) so durchbiegt, dass der Aufprallträger (15) aufprallseitig druckbeansprucht bzw. gestaucht und auf seiner von der Aufprallseite abgewandten Seite zugbeansprucht ist, wobei der Aufprallträger (15) über eine Befestigung (23), insbesondere eine Schweißverbindung, an einem türinnenseitigen Zwischenblech (17) befestigt ist und der Aufprallträger (15) ein langgestrecktes Blechprofilteil ist, das im Querschnitt doppelrinnenförmig ausgebildet ist, und zwar mit einem Rinnenboden (18) sowie zwei Randseitenwänden (16), die den Rinnenboden (18) begrenzen, wobei sich im Rinnenboden (18) längsseitig ein Wellenberg (19) erstreckt und der Aufprallträger (15) an seinen hochgezogenen Randseitenwänden (16) mit jeweils einem Randflansch (25) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung (23) zwischen dem Rinnenboden (18) des Aufprallträgers (15) und dem türinnenseitigen Zwischenblech (17) ausgebildet ist, und dass die Randseitenwände (16) aufprallseitig hochgezogen sind, und zwar mit Randflanschen (25), die dem Aufprallimpuls (F) flächig zugewandt sind, so dass deren Außenkanten (29) bei einem Aufprall druckbeansprucht bzw. gestaucht sind.