baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018533-U1 (DE)
Title: Rohrleitung zur Verbindung eines Solarkollektors mit einem Wasserspeicher
IPC: F24J2/46
Filed: 2007-06-14
Abstract: Rohrleitung
zur Verbindung wenigstens eines Solarkollektors mit einem Wasserspeicher
oder eines Speicherkollektors oder Thermosyphonsystems mit einem
Verbraucher, mit wenigstens einer Rücklaufleitung und wenigstens
einer Vorlaufleitung und mit einer Isolierungseinrichtung, welche
die Rücklaufleitung und die Vorlaufleitung an wenigstens
einem Teil ihrer Länge umgibt, wobei die Isoliereinrichtung
einen die Rücklaufleitung und die Vorlaufleitung in einem
von dem Solarkollektor oder dem Speicherkollektor oder dem Thermosyphonsystem und/oder
dem Wasserspeicher oder dem Verbraucher entfernten Bereich wenigstens über
einen Teil ihrer Länge gemeinsam umgebenden Wärmedämmmantel
und die Rücklaufleitung und die Vorlaufleitung in einem
dem Solarkollektor oder dem Speicherkollektor  oder dem Thermosyphonsystem
und/oder dem Wasserspeicher oder dem Verbraucher nahegelegenen Bereich
wenigstens über einen Teil ihrer Länge jeweils
getrennt umgebende Wärmedämmmäntel aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Isoliereinrichtung (9) in dem dem
Solarkollektor (2, 2b, 2c) oder dem Speicherkollektor (28) oder
dem Thermosyphonsystem (31) nahegelegenen Bereich höherwertig
ausgeführt ist als in dem von dem Solarkollektor (2, 2b,
2c) oder...
Patent DE-202007019359-U1 (DE)
Title: Wickelkörper für elektromagnetische Undulatoren
IPC: H05H7/04
Filed: 2007-03-01
Abstract: Wickelkörper für elektromagnetische supraleitende Undulatoren und Wiggler aus NbTi-, Nb 3 Sn- oder Hochtemperatur-Supraleiter, dadurch gekennzeichnet, daß  – der Wickelkörper (1) aus Blechen (2, 2') unterschiedlicher Dicke besteht, die durch Verbindungselemente zusammengehalten werden, wobei  – Wicklungen (3) aus Draht auf einem dicken Blech (2) zwischen zwei dünnen Blechen (2') angeordnet sind und  – die obere und die untere Schicht (8) der Bleche eine einheitliche und eine größere Dicke aufweist als die anderen Schichten der Bleche (2, 2').
Patent DE-202008000376-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für sich kreuzende Drahtseile, Stangen oder Drähte
IPC: F16B7/04
Filed: 2008-01-10
Abstract: Abstandhalter
für sich
kreuzende Drahtseile, Stangen oder Drähte  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
im wesentlichen segmentale hohlzylinder- oder hohlkegelförmige Mittelteil
(2) seitlich auf einer Grundplatte (3) aufsteht und am oberen Rand
einen im wesentlichen zylinder- oder quaderförmigen Kopf (5) trägt, der
von zwei sich kreuzenden, zur oberen Stirnseite (6) des Kopfes (5) randoffenen
Schlitzen (7 + 8) zur Aufnahme von Seilen/Drähten durchsetzt ist und eine
konzentrische Gewindebohrung (9) zur Aufnahme einer Klemmschraube
(10) aufweist,  – dass
die bevorzugt runde Grundplatte (3) von einer zentrischen Bohrung
(4) zur Aufnahme von Befestigungsschrauben oder Dübelankern
durchbrochen wird,  – dass
die Schlitzbreite und Schlitztiefe im Kopf (5) so dimensioniert
sind, dass das vorgesehene Drahtseil, die Stange oder der Draht
eingelegt und durch einen eingeschraubten Gewindestift (10), bevorzugt
DIN 913, geklemmt werden kann, dabei kann die Gewindebohrung (9) als
Sack- oder Durchgangsbohrung ausgeführt sein,  – dass der
Grundkörper
aus Metall,...
Patent DE-202008001186-U1 (DE)
Title: Tisch mit integrierten Schubladen und Stühlen (4-10)
IPC: A47B17/00
Filed: 2008-01-26
Abstract: Tisch
mit integrierten Schrankelementen und Stühlen, dadurch gekennzeichnet,  dass
das Grundmodell als Quader/Kubus ausgebildet ist ( 1 ),  an
den Ecken durch Schrankelemente so gestützt ist, dass diese gleichzeitig
als Tischbein dienen ( 2 )  und der Tisch eine Bemaßung aufweist,
die bei geschlossenen Schrankelementen die Aufnahme von Stühlen so
ermöglicht,
dass die Gesamtkonstruktion benannten Quader/Kubus ergibt ( 3 ).
Patent DE-202008002106-U1 (DE)
Title: Anti-Rutsch Markierteller
IPC: E01F9/012
Filed: 2008-02-14
Abstract: Anti-Rutsch
Markierteller (1), dessen Auflagerand (2)  – mit einer Zahnung (4) versehen
ist  – mit
einer Kette von Lochungen (5) versehen ist
Patent DE-202008002621-U1 (DE)
Title: Hautcreme mit phytohormonellen Zusatzstoffen
IPC: A61K8/97
Filed: 2008-02-23
Abstract: Handelsübliche Hautcreme,
die mit Polyquaternium 37, einem Gelbildner für cremeartige Strukturen verbunden
und durch Beimengung von ätherischen
und kaltgepressten Ölen
und Phytohormonen erzeugt wurde.
Patent DE-202008002802-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Funktionseinheit für Heizungs- und Kühlanlagen
IPC: F24D17/02
Filed: 2008-02-28
Abstract: Anordnung
mit einer Funktionseinheit (14) für Heizungs- und Kühlanlagen,  mit
mehreren Anschlüssen für Rohrleitungen (15), welche von
Fluiden durchströmt werden,  wobei die Fluide Temperaturen
besitzen, die zumindest zeitweise den Taupunkt der Umgebung der
Funktionseinheit (14) unterschreiten oder für die die Gefahr
oder Möglichkeit besteht, dass ihre Temperatur den Taupunkt
der Umgebung der Funktionseinheit (14) unterschreitet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Anordnung eine Schaleneinrichtung
(20) aufweist,  dass die Schaleneinrichtung (20) die Funktionseinheit
(14) umgibt, und  dass die Schaleneinrichtung (20) mit einer
Isolierung ausgestattet ist, die gegenüber Feuchtigkeit
diffusionshemmend ist.
Patent DE-202008002901-U1 (DE)
Title: Modul zur Reduzierung des CO (Kohlenmonoxid) und Feinstaubes für Durchheizherd
IPC: F24B5/02
Filed: 2008-02-29
Abstract: Das
Modul ist zu einer Einheit ein fest zusammengefügtes Funktionsstück aus Metall
mit den Merkmalen:  Umlenkung (1), die Düsen bei der Umlenkung unter
die Herdplatte (2), die Düsen
zum direkten Ausgang der Heizgase (3), die Verwirbelungsflügel (4),
die Luftzuführung
von der Primärluft
her (5).
Patent DE-202008003365-U1 (DE)
Title: Beheizbare Fluidleitung
IPC: F16L11/12
Filed: 2008-03-10
Abstract: Beheizbare Fluidleitung (1), bestehend aus einem inneren Leitungsrohr (2) und einem auf dessen Oberfläche angeordneten elektrischen Heizelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (3) aus einem Flächenheizelement gebildet ist.
Patent DE-202008003781-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Ansaugluft
IPC: F01P1/06
Filed: 2008-03-18
Abstract: Vorrichtung (100) für ein Arbeitsgerät mit einem ein Kurbelgehäuse (10) und einen Verbrennungsraum umfassenden Verbrennungsmotor, wobei ein Luftkühlstrom zur Kühlung des Verbrennungsmotors vorhanden ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine im Kurbelgehäuse (10) angeordnete und von einem Innenraum (11) des Kurbelgehäuses (10) getrennte, offen oder geschlossen ausgebildete Tasche (16), die ein Luftpolster bildet.
Patent DE-202008007800-U1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Riemenspannvorrichtung
IPC: F16H7/12
Filed: 2008-06-11
Abstract: Lageranordnung für eine Riemenspannvorrichtung, umfassend  ein Hülsenteil (8) und ein Zapfenteil (6), die relativ zueinander um eine Drehachse (A) schwenkbar sind und die über Federmittel (20) gegeneinander im Drehsinn abgestützt sind,  erste Lagermittel (16) zum radialen Abstützen des Hülsenteils (8) gegenüber dem Zapfenteil (6) in einem ersten Bereich,  zweite Lagermittel (17) zum radialen Abstützen des Hülsenteils (8) gegenüber dem Zapfenteil (6) in einem zum ersten Bereich axial beabstandeten zweiten Bereich,  wobei zumindest eines der beiden Lagermittel (16, 17) zumindest in einem axialen Teilbereich eine Umfangserstreckung aufweist, die kleiner ist als ein voller Umfang.
Patent DE-202008008104-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2008-06-17
Abstract: Schuh, vorzugsweise Sportschuh, mit einer Schuhsohle (2) sowie einem damit verbundenen Oberschuh (3), dadurch gekennzeichnet, daß ein Großzehen-Aufnahmefach (7) zur separaten Aufnahme der Großzehe getrennt von den übrigen Zehen vorgesehen ist und die Schuhsohle (2) einen Großzehenabschnitt (2a) aufweist, der durch eine in Schuhlängsrichtung verlaufende Sohleneinkerbung (8) von einem Nebenzehenabschnitt (2b) der Schuhsohle (2) getrennt und hiervon unabhängig in Abrollrichtung biegbar ist.
Patent DE-202008010410-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur physikalischen Rheumatherapie
IPC: A61F7/02
Filed: 2008-08-05
Abstract: Kühlvorrichtung zur physikalischen Rheumatherapie, mit einem nach Art einer Kompresse am menschlichen Körper (M) anlegbaren und mit einem Kühlmedium füllbaren Behältnis (B), dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis (B) als ein flüssigkeitsdichter Kühlschlauch (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202008013003-U1 (DE)
Title: Möbelauszugsführung für ein Möbelauszugsteil
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-09-30
Abstract: Möbelauszugsführung (1) für ein Möbelauszugsteil wie z. B. einen Schubkasten, umfassend eine an einer Seitenwand eines Möbelkorpus festlegbare Führungsschiene (2) und eine mit einem Möbelauszugsteil koppelbare Laufschiene (3), welche auf der Führungsschiene (2) längs verschiebbar gelagert und abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (3) im vorderen Endbereich der Führungsschiene (2) über eine ortsfest an der Führungsschiene (2) befestigte Stützeinrichtung (4) vertikal abgestützt und innerhalb des Verschiebebereiches der Laufschiene (3) relativ zur Führungsschiene (2) über eine auf der Führungsschiene (2) angeordnete und zumindest gegenüber dieser verschiebbare Führungseinrichtung (5) vertikal abgestützt und horizontal geführt ist.
Patent DE-202008017277-U1 (DE)
Title: Katalysatorträger
IPC: B01J21/16
Filed: 2008-11-30
Abstract: Offenporiger Katalysatorträger, bestehend aus einem Material, welches ein natürliches Schichtsilikat sowie ZrO 2  in tetragonaler Modifikation umfasst.
Patent DE-202009000800-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von menschlichen Exkrementen in einem WC-Toilettenbecken
IPC: A47K13/16
Filed: 2009-01-22
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen von menschlichen Exkrementen in einem WC-Toilettenbecken, gekennzeichnet durch eine in das Toilettenbecken einlegbare schalenförmige Einlage aus umweltfreundlichem Papier. Die Einlage 2 ( 1 ) besitzt eine bestimmte Wandstärke von 0,2 bis 1,5 mm die für die richtige Funktionsweise unerlässlich ist und durch Abwasserfreundliche Substanzen gewährleistet wird.
Patent DE-202009001212-U1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-02-02
Abstract: Begehfeste,
rechteckige Wärmedämmplatte (1), ausgebildet insbesondere
zur nachrüstenden, Wärme dämmenden und
klebstofflosen Verlegung auf einer Dachbodengeschossdecke oder einer
Wand eines bestehenden Gebäudes über oder neben
beheizten Räumen, randlich aufweisend eine Nut und Feder-Einrichtung, die
eine klebstofflose Zusammenfügung mehrerer Dämmplatten
(1) zu einem benutzbaren Dachboden oder einer selbsthaltenden Wand
ermöglicht, und bestehend aus  a) einer relativ dünnen,
insbesonderen begehfesten, vorzugsweise mineralisch gebundenen Abdeckplatte
(2),  b) einem unter der Abdeckplatte (2) angeordneten plattenförmigen
dickeren Wärmedämmstoffelement aus einem für den
Anwendungsfall formbeständigen und druck- sowie biegefesten
Wärmedämmstoff, insbesondere aus Polystyrol-Hartschaum,  wobei  c)
das plattenförmige Wärmedämmstoffelement
und die Abdeckplatte (2) an ihren Hauptflächen (5) miteinander
verbunden, insbesondere verklebt sind,  d) unmittelbar unterhalb
der Abdeckplatte (2) eine diagonal stoßversetzte Kontur
der Nut und Feder-Einrichtung randlich des Wärmedämmstoffelements
vorgesehen ist mit Federelementen (10, 11) an zwei benachbarten
Seiten und mit Nutelementen (12, 13) an den zwei anderen benachbarten
Seiten der...
Patent DE-202009003744-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
IPC: A24F15/00
Filed: 2009-03-19
Abstract: Verpackungseinheit (10), die aus einer Außenverpackung (12) und einer Innenverpackung (14) zusammengesetzt ist,  wobei die Innenverpackung (14) einen ersten Verpackungsraum (16) zur Bevorratung eines Produkts begrenzt und in einem von der Außenverpackung (12) begrenzten zweiten Verpackungsraum (18) verschiebbar angeordnet ist,  wobei  die Außenverpackung (12) eine Bedienungsöffnung (24) aufweist, an die eine erste Innenwandung (26) der Innenverpackung (14) grenzt, und an einer der ersten Innenwandung (26) gegenüberliegenden zweiten Innenwandung (28) der Innenverpackung (14) ein erstes Magnetelement (32) vorgesehen ist,  wobei das erste Magnetelement (32) einem zweiten Magnetelement (38) zumindest teilweise überlappend gegenüberliegt, das an einer Außenwandung (36) der Außenverpackung (12) derart angeordnet ist, dass sich die gegenüberliegenden Magnetelemente (32, 38) abstoßen, und dass die Außen- (12) und die Innenverpackung (14) jeweils eine Produktöffnung (42a, 42b) aufweisen, die im unbelasteten Zustand der Verpackungseinheit (10) geschlossen sind und sich im druckbelasteten Zustand der ersten Innenwandung (26) im Bereich der...
Patent DE-202009006595-U1 (DE)
Title: Elektrisch verschließbare Lüftungsklappe mit geringem Stromverbrauch
IPC: F16K1/20
Filed: 2009-05-06
Abstract: Elektrisch verschließbare Klappe,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuerelektronik (1) der Klappe (2) über einen elektrischen Energiespeicher (3) verfügt, die die Klappe nach dem Einschalten des oder der Ventilatoren (4) Zeit verzögert öffnet und die Klappe nach dem Ausschalten der Spannung des Ventilators schließt,  dass die Klappe über einen Excenter (5) am Antrieb (6) geöffnet wird,  dass der Antrieb die Endlagen Zeit gesteuert ohne Endschalter erreicht,  das der Excenter die Klappe nicht mittig berührt,  dass der Excenter eine nichtlineare Drehwinkel-Hub-Kennlinie besitzt,  das die Klappe nicht mechanisch mit dem Excenter verbunden ist,  dass die Klappe über ein Federgelenk (7) aus Klappenmaterial besitzt.
Patent DE-202009007413-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für einen Wechselrichter
IPC: G08B13/14
Filed: 2009-05-25
Abstract: Diebstahlsicherung für einen Wechselrichter mit an einer Wand, insbesondere eines Gebäudes, angeordneter Montageplatte (1) zur Aufnahme des Gehäuses (4) des Wechselrichters, das Gehäuse (4) umfassend eine Rückwand (4a) und mindestens eine Seitenwand (4c), gekennzeichnet durch einen von der Montageplatte (1) aufgenommenen Sicherungsstift (10), wobei der Sicherungsstift (10) durch die Rückwand (4a) des Gehäuses (4) in das Innere des Gehäuses (4) ragt, wobei der Sicherungsstift (10) an seinem dem Gehäuse (4) des Wechselrichters zugeordneten Ende ein Auge (11) zur Aufnahme des Bügelschlosses (12) aufweist.
Patent DE-202009009027-U1 (DE)
Title: Kombinationsgerät bestehend aus einem Winkelmesser und einer Wasserwaage
IPC: G01B3/56
Filed: 2009-07-01
Abstract: Das Kombinationsgerät, bestehend aus einem Winkelmesser und einer Wasserwaage, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) mit Absteckbohrungen 7,5°, 15° oder mit einer Verzahnung, einem Lineal (9), einer Klemmung (6) und Winkelmarkierungen, sowie einer Markierungslupe (8) versehen ist.  Der Drehkörper (3), bestehend aus -2-Fixierbohrungen für Winkelmessscheibe (7), einer Libelle (5), verschraubt oder vernietet, sowie einem Absteckstift (4), der im Grundkörper (2) einrastet und somit die gewünschte Lage fixiert, ist mit der Winkelmessscheibe (7) vernietet.  Die Winkelmessscheibe (7) hat -2-Fixierbohrungen, -3-Markierungsbohrungen und -4-Markierungslinien mit Drehkörper (3) vernietet und somit drehbar.  Die Kombination und Anordnung von Winkelmesser, Wasserwaage plus Markierungspunkte (Markierungslinien in 7) sind aus meiner Sicht schützenswert.
Patent DE-202009010070-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/38
Filed: 2009-07-24
Abstract: Faltschachtel (100b) aus einem einstückigen Zuschnitt (10), welcher aus Karton, Papier, Kunststoff oder dergleichen besteht, mit einer ersten Wand (62), welche zumindest mit einem Abschnitt (72) durch Verschieben eines mit der ersten Wand (62) verbundenen, von außen zur Handhabung zugänglichen Verschiebekörpers (78) des einstückigen Zuschnitts (10) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verbringbar ist, wobei in der zweiten Stellung der ersten Wand (62) eine Öffnung (104) bereitgestellt ist, über welche aus einem Innenraum der Faltschachtel (100b) vorbestimmte Waren entnehmbar sind, die in der ersten Stellung nicht entnehmbar sind.
Patent DE-202009010474-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Mehrlitzenleiters
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-08-01
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss wenigstens eines vorzugsweise isolierten Mehr- und/oder Feinlitzenleiters an ein Stromschienenstück, dadurch gekennzeichnet, dass  a. das Stromschienenstück einen umfangsgeschlossenen Anschlusskäfig (1) bildet, und  b. der Anschlusskäfig (1) an zwei Stellen seines Umfangs von einer Piercingkontaktschraube (8) durchsetzt ist, welche zur Kontaktierung des Mehr- und/oder Feinlitzenleiters (11) ausgelegt ist, den sie im kontaktierenden Zustand durchsetzt.
Patent DE-202009012559-U1 (DE)
Title: Snackprodukt mit länglicher Form
IPC: A23L35/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Snackprodukt mit  – länglicher Form, die ein erstes Ende (1) und eine dem ersten Ende (1) gegenüberliegendes zweites Ende (2) sowie eine sich von dem ersten Ende (1) zum zweiten Ende (2) erstreckende Mittellinie (A) aufweist,  – einem Kern (3) aus pastöser, bzw. spachtelfähiger Masse, der eine längliche Form aufweist, und  – einem Mantel (4) der zumindest im wesentlichen alle Außenflächen des Kerns (3) bedeckt, deren Flächennormalen senkrecht zur Mittellinie stehen,  wobei der Kern (3) zumindest teilweise aus einem Käseprodukt und der Mantel (4) zumindest teilweise aus Brot hergestellt ist.
Patent DE-202009013659-U1 (DE)
Title: Kettenreinigungsgerät
IPC: A46B13/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Kettenreinigungsgerät, umfassend  – ein oberes und ein unteres Gehäuse (10, 20), in denen jeweils ein Reinigungsraum vorgesehen ist, in dem jeweils wenigstens ein Satz von Reinigungsrädern (40) schwenkbar gelagert ist; und  – ein Kettenzahnrad (50), das im Reinigungsraum des unteren Gehäuses (20) schwenkbar gelagert ist und mit der Kette (70) in Eingriff steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass an den gegenüberliegenden Innenwänden des Reinigungsraums des unteren Gehäuses (20) zwei Sätze von Halterungen (24) mit nach oben offen gerichteter Eingriffsausnehmung (241) vorgesehen sind;  dass an den beiden Seiten des Kettenzahnrades (50) symmetrische schirmförmige antreibende Zahnräder (51) angeordnet sind, die mit den schirmförmigen angetriebenen Zahnrädern (62) der beiden spiralartigen Seitenborstensätze (60) in Eingriff stehen, die jeweils einen Stab (61) aufweisen, der in die Eingriffsausnehmung (241) der Halterungen (24) an der gleichen Seite eingesetzt und darin positioniert werden kann, wobei mit einem Ende des Stabs (61) ein schirmförmiges angetriebenes Zahnrades...
Patent DE-202009015172-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Testen von bestückten Leiterplatten
IPC: G01R31/28
Filed: 2009-11-09
Abstract: Prüfvorrichtung zum Testen von Bauteilen und Funktionen von Baugruppen von bestückten Leiterplatten (11) mit einer Grundkassette (12), in der Federkontaktstifte (13) in einem Grund-Rasterfeld angeordnet sind, an die eine Testeinrichtung anschließbar ist, mit einer auf die Grundkassette aufsetzbaren Prüfnadelkassette (15) mit einer Vielzahl von Prüfnadeln (22, 23, 24), deren unteres Ende jeweils mit einem der Federkontaktstifte (13) kontaktierbar ist und deren oberes Ende jeweils gegen eine Prüfstelle der zu testenden Leiterplatte (11) in Anlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Grundkassette (12) Zusatzkontaktstifte (14) vorgesehen sind, auf die Sonderfunktionen wie das Programmieren einer Baugruppe, ein Funktionstest einer Baugruppe und/oder Abschalten von Prüfnadeln (22, 23, 24) legbar sind, und dass eine oder mehrere Prüfnadeln (22, 23, 24) durch leitende Verbindungen (27, 28, 29) mit einem oder mehreren Zusatzkontaktstiften (14) verbindbar sind.
Patent DE-202009017870-U1 (DE)
Title: Rollladen-Fenster-Kombielement
IPC: E06B1/04
Filed: 2009-02-26
Abstract: Rollladen-Fenster-Kombielement, dessen Rollladen (20) als Sonnen- und/oder Insektenschutz einen Behang (21) hat, der in mindestens einer Führungsschiene (30) mit einem Führungsschienenabschluss (40, 50) läuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungschienenabschluss (40, 50) eine verstellbare Verlängerung der Führungsschiene (30) und teleskopartig in dieser verschiebbar ist.
Patent DE-202009018182-U1 (DE)
Title: Flugstromvergasungseinrichtung zur Vergasung aschearmer vanadiumhaltiger Kohlenstoffträger
IPC: C10J3/46
Filed: 2009-02-19
Abstract: Flugstromvergasungseinrichtung zur Vergasung aschearmer schwermetalloxid-haltiger, insbesondere vanadium- aber auch nickeloxidhaltiger, Kohlenstoffträger mit Sauerstoff, aber auch Sauerstoff-Dampf-Mischungen, unter atmosphärischem, aber auch erhöhtem Druck und bei Temperaturen, die über dem Schmelzpunkt der anorganischen Bestandteile liegen, wobei der der Vergasungseinrichtung zuführbare Kohlenstoffträger eine Beimischung eines Metalloxid aus der Gruppe bestehend aus MgO, CaO, Na 2 O, K 2 O, Eisen-3-Oxid, Al 2 O 3 , TiO 2 , SiO 2  aufweist, wobei die Vergasungseinrichtung eine Steuerungseinrichtung aufweist mit Mitteln zur Bemessung des Mischungsverhältnisses von Kohlenstoffträgers und Metalloxid sowie des Verhältnisses von Kohlenstoffträger zu Sauerstoff-haltigem Vergasungsmittel derart, dass die Vergasungstemperatur zwischen 1.200 und 1.550°C liegt sowie die Schmelze des Kohlenstoffträgers und des Metalloxids Viskositäten kleiner 10 Pa s aufweist.
Patent DE-202010000766-U1 (DE)
Title: Kochtopf für Induktion
IPC: A47J27/00
Filed: 2010-01-09
Abstract: Kochtopf für Induktion dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des Topfes nicht aus einem magnetischen Stoff besteht und der Boden für die Induktionswirbelströme durchlässig ist und dass im inneren des Topfes eine magnetische rostfreie Metallscheibe auf dem Boden lose oder fixiert liegt.
Patent DE-202010002073-U1 (DE)
Title: Helm- und Brillenhalter
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-02-08
Abstract: Aufnahme zur Präsentation von offenen Helmen in Verbindung mit Bügel- und Vollsichtbrillen dadurch gekennzeichnet dass die Aussenkanten (6) sowie (7) des Helmhalters (1), der Schirm (8) und die Ausformung im Nackenbereich (9) als Auflagefläche für den Helm dienen.
Patent DE-202010005653-U1 (DE)
Title: Öseneinsetzmaschine
IPC: A41H37/02
Filed: 2010-06-16
Abstract: Öseneinsetzmaschine mit einem durch ein Fluid, insbesondere eine Hydraulikflüssigkeit zum Ausüben eines Arbeitshubes bewegbaren, in einem Arbeitszylinder (2) geführten und zum Tragen eines Werkzeuges (6, 7) konzipierten Arbeitskolben (3) und mit einer wenigstens einer Rückstellfeder (17), gegen dessen Rückstellkraft der Arbeitshub des Arbeitskolbens (3) ausgeführt wird, umfassenden Einrichtung (13) zum Zurückstellen des Arbeitskolbens (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsraum des Arbeitskolbens (3) innerhalb des Arbeitszylinders (2) durch den Arbeitskolben (3) in zwei. voneinander getrennte Fluid-beaufschlagbare Kammern – eine Arbeitshubkammer (10) und eine Rückhubkammer (11) – geteilt ist und die Rückhubkammer (11) in Fluidverbindung mit der Arbeitskammer (15) eines Rückhubzylinders (13) mit einem Rückhubkolben (14) steht, in welchem Rückhubzylinder (13) bei Beaufschlagung seiner Arbeitskammer (15) der Rückhubkolben (14) gegen die Rückstellkraft der wenigstens einen Rückstellfeder (17) bewegt wird.
Patent DE-202010007297-U1 (DE)
Title: Lautsprecher mit in Bezug auf einen Hörort indirekt abgestrahltem Hochtonschall
IPC: H04R1/32
Filed: 2010-05-28
Abstract: Lautsprecher zum Abstrahlen von Schall zu einem Hörort, mit einem Hochtonschallwandler zum Abstrahlen von Schall in den Raum hinter bis neben dem Lautsprecher derart, dass Hochtonschall den Hörort nicht direkt, sondern ausschließlich indirekt als reflektierter Schall erreicht.
Patent DE-202010007967-U1 (DE)
Title: Verband
IPC: A61F13/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Verband zum Abdecken einer Körperöffnung, aus welcung oder dgl. herausragt, welcher einen Träger mit einem vom Rand des Träger ausgehenden und in den Träger hineinragenden Schlitz unter Bildung einer ersten Trägerhälfte zur einen einer zweiten Trägerhälfte zur anderen Seite des Schlitzes, wobei auf jeder der beiden Trägerhälften in paralleler Ausrichtung zum Schlitz jeweils ein flächiger Saugkern angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz im Träger in einer Erweiterung endet.