baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011054218-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: VOGELEZANG GÜNTER
IPC: F01L1/053
Filed: 2011-10-06
Granted: 2023-03-23
Abstract: Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern,wobei zur Betätigung von Gaswechselventilen mehrerer Zylinder einer Zylindergruppe mindestens eine drehbar gelagerte Nockenwelle (1) vorgesehen ist, auf welcher für jeden Zylinder ein Schiebenocken (2a, 2b, 2c) axial verschiebbar angeordnet ist,wobei zur Bewirkung einer axialen Verschiebung der auf der jeweiligen Nockenwelle (1) axial verschiebbar gelagerten Schiebenocken (2a, 2b, 2c) für die Schiebenocken (2a, 2b, 2c) ein gemeinsamer Aktuator (7) vorgesehen ist,mit einer Kopplungseinrichtung (8) für die Schiebenocken (2a, 2b, 2c) der jeweiligen Nockenwelle (1), dadurch gekennzeichnet, dasseiner der Schiebenocken (2b) der jeweiligen Nockenwelle (1) einen Kulissenabschnitt (5) mit mindestens einer an einer äußeren Mantelfläche des Kulissenabschnitts (5) ausgebildeten Nut (6) aufweist, mit der zur Bewirkung einer axialen Verschiebung dieses Schiebenockens (2b) der Aktuator (7) zusammenwirkt,die anderen Schiebenocken (2a, 2c) der jeweiligen Nockenwelle (1) mit dem Schiebenocken (2b), mit dessen Kulissenabschnitt (5) der Aktuator (7) zusammenwirkt, über die Kopplungseinrichtung (8) gekoppelt sind,die Kopplungseinrichtung (8) eine Kopplungsstange (9) umfasst, die über eine Schaltgabel (10) fest mit dem Schiebenocken (2b), der mit Hilfe des Aktuators (7) unmittelbar verschiebbar ist, verbunden ist, und wobei die Kopplungseinrichtung (8) für jeden der anderen Schiebenocken (2a, 2c) eine mit der Kopplungsstange (9) fest verbundene Kulisse (10) aufweist, die zur mittelbaren axialen Verschiebung des jeweiligen anderen Schiebenockens (2a, 2c) mit einem dem jeweiligen anderen Schiebenocken (2a, 2c) zugeordneten Vorsprung (12) zusammenwirkt.
Patent DE-102011077671-B4 (DE)
Title: Airbag-Anordnung, insbesondere zum Einbetten in die einer Fahrzeugseitenwand nächstliegende Seitenwange eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
Inventor: ERBER HANS
IPC: B60R21/207
Filed: 2011-06-16
Granted: 2021-07-01
Abstract: Airbag-Anordnung, insbesondere zum Einbetten in die einer Fahrzeugseitenwand nächstliegende Seitenwange (2) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei ein Sitzbezug (5) in der Nähe einer Austrittsöffnung eines Airbagmoduls (12) eine Sollbruchstelle (9) aufweist, welche mittels einer Reißnaht (10) verschlossen ist, welche unter einem vorgegebenen Auslösedruck in dem Airbag aufreißbar ist, wobei innerhalb der Seitenwange (2) ein Verstärkungsgebilde (11) derart angeordnet ist, dass ein aus dem Airbagmodul (12) austretender Airbag in Richtung der Sollbruchstelle (9) des Sitzbezugs (5) führ- und/oder leitbar ist, wobei das Verstärkungsgebilde (11) an einer ersten Seite (19) form-, stoff- und/oder kraftschlüssig mit der Reißnaht (10) an der Sollbruchstelle (9) und an einer zweiten Seite (20) form-, stoff- und/oder kraftschlüssig mit einer Sitzstruktur (6) des Fahrzeugsitzes (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Seite (20) des Verstärkungsgebildes (11) ein zweites Haltemittel (17) form-, stoff- und/oder kraftschlüssig angeordnet ist und dass am Sitzbezug (5) randseitig zumindest abschnittsweise ein erstes Haltemittel (14) form-, stoff- und/oder kraftschlüssig angeordnet ist, welches als flacher, streifenförmiger Strang ausgebildet ist und an welchem das zweite Haltemittel (17) des Verstärkungsgebildes (11) form- und/oder kraftschlüssig anordenbar ist, wobei die form- und/oder kraftschlüssig aneinander angeordneten Haltemittel (14, 17) lösbar form- und/oder kraftschlüssig mit der Sitzstruktur (6) des Fahrzeugsitzes (5) gekoppelt sind.
Patent DE-102011100707-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbarer Linearantrieb
Inventor: FREY MATHIAS DIPL ING
IPC: F16H25/22
Filed: 2011-05-06
Granted: 2013-02-21
Abstract: Es wird ein elektrisch betätigbarer Linearantrieb vorgeschlagen, der eine in einem Gehäuse (5) angeordnete, durch eine Antriebsspindel (43) zu einer linearen Abtriebsbewegung (13) antreibbare Abtriebseinheit (12) aufweist. Die Abtriebseinheit (12) enthält eine Spindelmutter (23), die mit der Antriebsspindel (43) in Eingriff steht. Eine im Gehäuse (5) ausgebildete Schmieröffnung (63a) ermöglicht einen Zugang zu einem internen Schmierkanalsystem (68). Die Schmieröffnung (63a) fungiert außerdem als Atmungsöffnung (63b), indem sie mit einem bezüglich des Schmierkanalsystems (68) unabhängigen Atmungskanalsystem (72) verbunden ist, das einen Luftaustausch zwischen dem Gehäuseinnern des Linearantriebes und dessen Umgebung gestattet.
Patent DE-102011105076-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Auswertung eines Moduls
Inventor: ENENKEL JAN
IPC: H03K17/94
Filed: 2011-06-21
Granted: 2016-12-08
Abstract: System aufweisend – ein Modul (M), das einen ersten mechanischen Schalter (S1) und eine Elektrode (E1) umfasst, und – eine Schaltungsanordnung (8) aufweisend – einen Anschluss (9), der mit dem Modul (M) verbunden ist, – eine mit dem Anschluss (9) verbundene Ansteuereinheit (A) zum Bereitstellen eines Ansteuersignals (Sa), – eine mit dem Anschluss (9) verbundene erste Auswerteeinheit (B) zur Tastenerkennung, und – eine mit der ersten Auswerteeinheit (B) verbundene zweite Auswerteeinheit (C) zur Annäherungserkennung, – wobei das Ansteuersignal (Sa) eingerichtet ist, die Elektrode (E1) eines kapazitiven Näherungssensors in dem Modul (M) auszusteuern, – wobei die erste Auswerteeinheit (B) zum Bereitstellen eines Tastsignals (Sb) in Abhängigkeit einer Betätigung des Moduls (M) durch eine Person eingerichtet ist, und – wobei die zweite Auswerteeinheit (C) zum Bereitstellen eines Annäherungssignals (Sc) in Abhängigkeit einer Annäherung einer Person an das Modul (M) eingerichtet ist, – wobei ein Kontakt des ersten Schalters (S1) des Moduls (M) elektrisch mit der Elektrode (E1) des Moduls (M) verbunden ist, und wobei der Kontakt des ersten Schalters (S1) die Elektrode (E1) bildet.
Patent DE-102011107966-B4 (DE)
Title: LED-Leuchtmodul
Inventor: LOW TEK BENG
IPC: H01L33/64
Filed: 2011-07-20
Granted: 2016-01-28
Abstract: Lichtemissionsdioden-(LED-)Modul, gekennzeichnet durch einen thermisch leitfähigen Grundkörper (1), welcher als die Basis des Moduls verwendet ist; eine Mehrzahl von Vertiefungen (3), welche auf dem Modul angeordnet und durch Gießen hergestellt ist; wobei jede der Vertiefungen (3) mit einem transparenten oder diffusen Einkapselungsmaterial (4) gefüllt ist, und wobei eine Mehrzahl von LED-Halbleiterchips (5) in jeder Vertiefung (3) befestigt ist, wobei Löcher oder Ausschnitte (8) an der Rückseite des thermisch leitfähigen Grundkörpers hergestellt sind, derart, dass Vergussmaterial beim Gießen in diese Bereiche gelangt, und dass es eine Einheit bildet, welche die Vertiefungen (3) an dem Grundkörper (1) festhält.
Patent DE-102011108180-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Identifizieren eines photolumineszierenden Materials
Inventor: KRÄMER UDO
IPC: G01N21/63
Filed: 2011-07-20
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zum Identifizieren eines photolumineszierenden Materials, das nach Anregung mit Anregungslicht Emissionslicht mit unterschiedlichen Wellenlängen emittiert, enthaltend folgende Schritte: – Anregen des photolumineszierenden Materials mit Anregungslicht, – Erfassen des zeitlichen Intensitätsverlaufes wenigstens zweier infolge der Anregung von dem photolumineszierenden Material emittierter Emissionslichtkomponenten mit unterschiedlicher Wellenlänge nach Abschalten des Anregungslichts, – Ermitteln von Anfangsintensitäten der Emissionslichtkomponenten zu einem gemeinsamen Zeitpunkt unmittelbar nach dem Abschalten des Anregungslichts, – Bestimmen einer Intensitätskenngröße durch Inbeziehungsetzen der ermittelten Anfangsintensitäten, – Bestimmen wenigstens eines Abklingparameterwertes für jede der Emissionslichtkomponenten aus dem zeitlichen Verlauf von deren Intensität und – Identifizieren des photolumineszierenden Materials mittels der Intensitätskenngröße und der Abklingparameterwerte.
Patent DE-102011118490-B4 (DE)
Title: Halogenfreie, flammfeste Epoxidharz-Zusammensetzungen und deren Verwendung
Inventor: JUST BERTHOLD
IPC: C08K5/372
Filed: 2011-11-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft halogenfreie, flammfeste Epoxidharz-Zusammensetzungen mit wenigstens einem Epoxidharz, wenigstens einer Härterkomponente zur Vernetzung des Epoxidharzes und wenigstens einem phosphorhaltigen Flammschutzmittel. Das phosphorhaltige Flammschutzmittel ist aus der aus DOPO, kernsubstituierten DOPO-Derivaten und Umsetzungsprodukten von DOPO und kernsubstituierten DOPO-Derivaten mit Polyestern und Epoxidharzen bestehenden Gruppe ausgewählt. Erfindungsgemäß liegt das phosphorhaltige Flammschutzmittel zusammen mit Schwefel und/oder einer Schwefelverbindung vor.
Patent DE-102012007802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrüsten und Veredeln von textilen oder textilähnlichen Warenbahnen
Inventor: HELLWICH HARTMUT
IPC: F26B13/10
Filed: 2012-04-18
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Ausrüsten und Veredeln von textilen oder textilähnlichen Warenbahnen, insbesondere Bahnen mit empfindlichen Strukturen oder Oberflächen wie Velours, durch Nass-in-Nassapplikation von Hilfs- und Farbstoffen mittels Ausrüstungsflotte, Vorwaschen und gaskinetischer, insbesondere Vakuumentwässerung, wobei die im Vorwaschprozess eingetragene Feuchte mittels erster Saugbalkenentwässerung reduziert und der Restfeuchtegehalt homogenisiert wird, wobei die derart vorbehandelte Warenbahn unmittelbar und quetschfrei in die Ausrüstungsflotte gelangt sowie ausgangsseitig der Flotte einer zweiten Saugbalkenentwässerung unterzogen wird derart, dass die aus der zweiten Saugbalkenentwässerung separierte Flotte ohne Konzentrationskorrektur der Ausgangsflotte zugeführt ist, wobei die aus dem Vorwaschprozess eingetragene verbleibende Restfeuchte einer Aufkonzentration der Ausrüstungsflotte entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Feuchtegehalt der Warenbahn nach der zweiten Saugbalkenentwässerung durch Veränderung der Viskosität der Ausgangsflotte gezielt variiert wird und hierdurch die Konzentration der recyclierten Flotte vorgegeben wird.
Patent DE-102012018801-B4 (DE)
Title: Beplankungsbauteil für einen Kraftwagen und Verfahren zum Herstellen eines Beplankungsbauteils
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: B62D29/04
Filed: 2012-09-22
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beplankungsbauteil (10) für einen Kraftwagen, mit einem Kunststoff-Außenbeplankungsteil (12), wobei das Kunststoff-Außenbeplankungsteil (12) eine Mehrzahl von faserverstärkten Kunststoffschichten (20, 22) mit jeweils unidirektional ausgerichteten Fasern und eine Deckschicht (18) aus einem Thermoplast umfasst und die mit unidirektional ausgerichteten Fasern verstärkte Kunststoffschicht (20, 22) aus einem Gewebe (32) hergestellt ist, welches Kettfäden (34) aus Glasfasersträngen oder Hybridsträngen und beim Herstellen der Kunststoffschicht (20, 22) aufgeschmolzene Schussfäden (36) aus thermoplastischen Multifilamenten aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Beplankungsbauteils (10).
Patent DE-102012103209-B4 (DE)
Title: Lebensmittelverarbeitendes Gerät
Inventor: DAUBACH HARALD
IPC: A47J43/07
Filed: 2012-04-13
Granted: 2015-11-12
Abstract: Lebensmittelverarbeitendes Gerät mit • einem Behälter (3) für die Aufnahme von wenigstens einem Lebensmittel, • einem in dem Behälter (3) drehbar um eine Arbeitsachse gelagerten Verarbeitungswerkzeug (2), das ein in dem Behälter (3) drehbar gelagertes Tragelement (8) und zumindest ein, sich seitlich von dem Tragelement (8) in den Behälterinnenraum erstreckendes Werkzeug (9) zum Bearbeiten des Lebensmittels aufweist, und mit • einem Antrieb zum rotierenden Antreiben des Werkzeugs (9) um die Arbeitsachse, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälter (3) unterhalb des Werkzeugs (9) zumindest eine Funktionsscheibe (4) derart gehalten ist, dass während der Verarbeitung des Lebensmittels das Werkzeug (9) relativ zur Funktionsscheibe (4) verdreht wird, wobei die Funktionsscheibe (4) mittig eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die das Tragelement (8) unter Belassung eines Spiels durchsteckbar ist, und die Funktionsscheibe (4) weiterhin Bremshaltemittel aufweist, die eine der Drehbewegung des Werkzeugs (9) entgegengesetzte Kraft auf das mit der Funktionsscheibe (4) in Berührung stehende Lebensmittel aufzubringen vermögen.
Patent DE-102012104016-B4 (DE)
Title: Drehverbindung
Inventor: FETZER JOHANNES
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-05-08
Granted: 2014-03-13
Abstract: Drehverbindung bestehend aus einer mit einem Lagerinnenring (1) verbundenen Innenlageranbindung, (2) aus einer mit einem Lageraußenring (3) verbundenen Außenlageranbindung (4), und aus zwischen dem Lagerinnenring (1) und dem Lageraußenring (3) angeordneten Wälzkörpern, wobei an der Außenlageranbindung (4) und am Lageraußenring (3) jeweils ein Kragen (6) ausgebildet ist, welche sich paarweise zu einem Außenringbund ergänzen, und ein den Außenringbund (7) klammernder Außenverbindungsring (8) vorgesehen ist und an der Innenlageranbindung (2) und am Lagerinnenring (1) jeweils ein Kragen (6) ausgebildet ist, welche sich paarweise zu einem Innenringbund (9) ergänzen, und dass ein den Innenringbund (9) klammernder Innenverbindungsring (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102012204562-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Getriebes
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H61/682
Filed: 2012-03-22
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Getriebes (1), welches – einen Getriebeeingang (2), – einen Getriebeausgang (3) und – mehrere Schaltelemente (13, 23, 27, 28, 29, 45, 46) aufweist, wobei das, Getriebe (1) wahlweise – einen Leerlaufzustand (N), in dem die Getriebeausgangswelle (3) von der Getriebeeingangswelle (2) entkoppelt ist, oder – einen von mehreren möglichen Schaltzuständen (R, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7), in denen die Getriebeeingangswelle (2) drehmomentübertragend mit der Getriebeausgangswelle (3) gekoppelt ist, einnehmen kann, und wobei – zum Erreichen eines jeden der möglichen Schaltzustände (R, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) stets zwei Schaltelemente (13, 23, 27, 28, 29, 45, 46) geschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass • die Schaltelemente (13, 23, 27, 28, 29, 45, 46) Schaltelemente sind, die per Handkraft über einen Schalthebel und eine Mechanik schaltbar sind, wobei • von den beiden Schaltelementen (13, 23, 27, 28, 29, 45, 46), die zum Erreichen eines gewünschten Schaltzustands aus der Gruppe der der möglichen Schaltzustände (R, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) geschlossen werden müssen, stets dasjenige zuerst geschlossen wird, welches in Kraftflussrichtung dem Getriebeausgang (3) näher ist.
Patent DE-102012218755-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauelements als Stapel und als Stapel ausgebildetes elektronisches Bauelement
Inventor: RICHTER THOMAS
IPC: H02N2/04
Filed: 2012-10-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauelements als Stapel (1), das aus einer Mehrzahl von auf Anlegen eines elektrischen Feldes reagierenden Werkstoffschichten (2) und einer Mehrzahl von ersten und zweiten Elektrodenschichten (3, 4) gebildet ist, wobei jede Werkstoffschicht (2) alternierend zwischen einer ersten und einer zweiten Elektrodenschicht (3, 4) angeordnet ist, bei dem- auf zumindest einen Stapelumfangsbereich (5, 6) zumindest eine erste und eine zweite Kontaktierungsstruktur (13, 14) aufgebracht werden, so dass durch die erste Kontaktierungsstruktur (13) jede erste Elektrodenschicht (3) und durch die zweite Kontaktierungsstruktur (14) jede zweite Elektrodenschicht (4) elektrisch kontaktiert sind; dadurch gekennzeichnet, dassa) ein Stapel (1) erzeugt wird, bei dem die ersten Elektrodenschichten (3) über den zumindest einen Stapelumfangsbereich (5, 6) hinausstehen und die zweiten Elektrodenschichten (4) innerhalb der Werkstoffschichten (2) beabstandet zu dem zumindest einen Stapelumfangsbereich (5, 6) zu liegen kommen;b) die erste Kontaktierungsstruktur (13) direkt auf den zumindest einen Stapelumfangsbereich (5, 6) aufgebracht wird, wobei die aus dem zumindest einen Stapelumfangsbereich (5, 6) herausstehenden ersten Elektrodenschichten (3) elektrisch leitend in die erste Kontaktierungsstruktur (13) eingebettet werden;c) die zweite Kontaktierungsstruktur (14) erzeugt wird, indem- auf dem zumindest einen Stapelumfangsbereich (5, 6) die ersten und die zweiten Elektrodenschichten (3, 4) freigelegt werden;- eine lösemittelfreie Isolationsstruktur (15) durch ein additives Verfahren erzeugt wird, welche die ersten Elektrodenschichten (3) elektrisch von dem zumindest einen Stapelumfangsbereich (5, 6) isoliert, und- elektrisch leitfähiges Material zur Ausbildung der zweiten Kontaktierungsstruktur (14) auf den vorbereiteten Stapelumfangsbereich (5, 6) aufgebracht wird.
Patent DE-102013001300-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: KONG YOUNG HUN
IPC: F16D65/52
Filed: 2013-01-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Scheibenbremse (100) mit einem Träger, an dem ein Paar von Klotzplatten (111, 112) so installiert ist, dass sie vorwärts und rückwärts bewegbar sind, und einem Sattelgehäuse (120), das an dem Träger installiert und mit einem Zylinder (122) versehen ist, in welchem ein Kolben (124) durch hydraulischen Bremsdruck vorwärts und rückwärts bewegbar installiert ist, wobei die Scheibenbremse (100) aufweist: eine Einstellvorrichtung (130), die innerhalb des Kolbens (124) installiert ist, um zu verhindern, dass die Klotzplatten (111, 112) von einer Scheibe (D) zurückgezogen werden, und die Klotzplatten (111, 112) in einem Abstand von der Scheibe (D) zu halten, einen Ziehstab (140), der in dem Zylinder (122) installiert ist, wobei ein vorderer Bereich hiervon mit der Einstellvorrichtung (130) verschraubt ist und ein hinterer Bereich hiervon mit einem Flansch (142) versehen ist, der sich zu einer inneren Umfangsfläche des Zylinders (122) hin erstreckt; ein Stützteil (150), das mit einer hinteren Wand des Zylinders (122) gekoppelt ist, um den Ziehstab (140) zu stützen und eine Innenseite des Zylinders (122) abzudichten; ein Federgehäuse (160), das so ausgebildet ist, dass ein Ende an dem Stützteil (150) befestigt ist und einen vorbestimmten Aufnahmeraum bildet; und ein elastisches Teil, das in dem Aufnahmeraum des Federgehäuses (160) angeordnet ist, um den Kolben (124) in seine anfängliche Position zurückzuführen, wobei das elastische Teil aufweist: eine Niedrigdruckfeder (170), die in dem Federgehäuse (160) angeordnet ist, wobei das eine Ende von dieser auf einer inneren Seitenfläche des Federgehäuses (160) gestützt ist und das andere Ende von dieser durch den Flansch (142) gestützt ist, um eine elastische Kraft in einer Richtung der Bewegung des Kolbens (124) vorzusehen; und eine Hochdruckfeder (180), die in dem Federgehäuse (160) angeordnet ist, um einen Abstand von der Niedrigdruckfeder (170) aufzuweisen, wobei das eine Ende von dieser auf der inneren Seitenfläche des Federgehäuses (160) gestützt ist und das andere Ende von dieser durch das Stützteil (150) gestützt ist, um eine elastische Kraft in der Richtung der Bewegung des Kolbens (124) vorzusehen, ...
Patent DE-102013016316-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Absorbers für einen Solarkollektor einer Solarthermieanlage
Inventor: AMLER HANS
IPC: B23K26/352
Filed: 2013-10-04
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Absorbers (6) für einen Solarkollektor (31) einer Solarthermieanlage, wobei Laserpulse mit einer Pulsdauer zwischen 1 ps und 800 ps und mit einer Intensität zwischen 10 GW/cm2 und 200 GW/cm2 auf die Oberfläche (3) eines metallischen Absorbergrundkörpers (5) gerichtet werden, wodurch sich das Reflexionsvermögen der Oberfläche (3) durch die Laserpulse in dem bestrahlten Bereich der Oberfläche (3) dauerhaft verringert und hierdurch eine Absorberoberfläche (21) gebildet wird.
Patent DE-102013017816-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: BERGEN ERNST-PETER VON
IPC: F16J15/324
Filed: 2013-10-22
Granted: 2020-07-16
Abstract: Dichtung zum Abdichten von Wellen gegenüber flüssigen Medien wie Propellerwellen, Flügelradwellen, Ruderschäften von Schiffen, bestehend auseinem Einspannelement in zugeordneten gehäusefesten Stützringen als Einbauraum mit einem anschließenden Zwischenteil als Membran undeinem der Welle zugewandten, abgewinkelten Element mit Ausbildung einer Dichtlippe (6) zur Anlage auf der Welle (9), wobei im abgewinkelten Element oberhalb der Dichtlippe (6) eine Aufnahmerinne mit einer Feder (5) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dasseiner Dichtkante (8) als Kontaktbereich der Dichtlippe (6) zur Welle (9) eine Schmiertasche (7) bodenseitig vorgeschaltet ist, wobei die Schmiertasche (7) keilförmig ausgebildet und der Übergang von Randbegrenzungen vom Schmiertaschenboden konvex, konkav oder im Winkel als Gerade verläuft.
Patent DE-102013100494-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von paramagnetischem Material aus Tropfen auf Anforderung sowie ein System zur Abtrennung von paramagnetischem Material aus Tropfen auf Anforderung
Inventor: DĘBSKI PAWEÍ
IPC: G01N33/58
Filed: 2013-01-18
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von paramagnetischem Material aus einem Tropfen auf Anforderung zur Abtrennung, umfassend die Verlagerung des das paramagnetische Material enthaltenden Tropfens in einen mikrofluidischen Kanal, wobei ein Elektromagnet in der Nähe des mikrofluidischen Kanals angebracht ist und elektrische Spannung an die Spule des Elektromagneten mindestens zum Zeitpunkt, wenn der Tropfen sich in der Nähe des Elektromagneten befindet, angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mikrofluidische Kanal eine Mulde hat, das heißt einen Abschnitt, in dem die Querschnittfläche des Kanals vergrößert ist, und der Elektromagnet in der Nähe dieser Mulde angebracht wird, dass die Mulde eine Länge von 50% bis 200% der Breite des mikrofluidischen Kanals, vorzugsweise von 75% bis 100% der Breite des mikrofluidischen Kanals, hat, und dass die Mulde eine Breite von 25% bis 100% der Breite des mikrofluidischen Kanals, vorzugsweise von 25% bis 50% der Breite des mikrofluidischen Kanals, hat, und dass das paramagnetische Material durch ein von dem Elektromagneten erzeugtes magnetisches Feld aus dem Tropfen herausgezogen und in der Mulde gehalten wird, nachdem der Tropfen die Mulde passiert hat.
Patent DE-102013107778-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen von Locken oder Wellen von Haar mit einem Haarformgerät sowie Haarformgerät
Inventor: KOCK MARWIN
IPC: A45D1/04
Filed: 2013-07-22
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Formen von Locken oder Wellen von Haar mit einem Haarformgerät (1, 1.1), umfassend zwei zur Aufnahme einer zu formenden Haarsträhne (11) gelenkig gegeneinander verstellbare Arme (2, 2.1), von denen jeder eine Formplatte (3, 3.1) mit einer für den Vorgang einer Haarformung in Kontakt mit der zu formenden Haarsträhne (11) stehenden Formoberfläche trägt, bei welchem Verfahren das zu formende Haar an den Formplatten (3, 3.1) erwärmt und im erwärmten Zustand an zumindest einem Formkörper (6, 6.1, 6.2) kontaktierend vorbeigezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst das zu formende Haar soweit erwärmt wird, dass die in den Haarkeratinketten enthaltenen Schwefelbrücken zumindest weitestgehend aufgebrochen sind, und anschließend die Haarformung durchgeführt wird, indem das erwärmte Haar an mehreren, mit Abstand zueinander angeordneten Formkörpern (6, 6.1, 6.2) kontaktierend vorbeigezogen wird und das Haar zumindest beim Kontaktieren des ersten Formkörpers (6) noch eine Temperatur aufweist, bei der die Schwefelbrücken zumindest weitestgehend noch nicht wieder verknüpft sind, wobei die Formkörper (6, 6.1, 6.2) zueinander angeordnet sind, damit die Bewegungsbahn des an den Formkörpern (6, 6.1, 6.2) vorbeigezogenen Haares einer Kurvenbahn entspricht oder an eine solche angenähert ist, und das Haar vor Verlassen des letzten Haarformkörpers (6.2) auf eine Temperatur abgekühlt worden ist, bei der die aufgebrochenen Schwefelbrücken zumindest weitestgehend bereits wieder neu verknüpft sind.