baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102369-A1 (DE)
Title: Integriertes faltradsystem
Inventor: BAILIE JESS R
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt umfassen, das ein Fahrrad mit einem integrierten Faltsystem umfasst, welches umfasst: ein erstes Verriegelungssystem in einem Lenkervorbau des Fahrrads; ein zweites Verriegelungssystem in einem Lenkkopf des Fahrrads; ein drittes Verriegelungssystem in einem Rahmen des Fahrrads; und wobei das erste Verriegelungssystem, das zweite Verriegelungssystem und das dritte Verriegelungssystem gleichzeitig arbeiten, um das Fahrrad zu einer kompakten Größe zusammenzufalten.
Patent DE-102016102990-A1 (DE)
Title: Stent-Delivery-System
Inventor: MAIER JAN
IPC: A61F2/95
Filed: 2016-02-19
Abstract: System zum Einführen eines komprimierten, selbstexpandierbaren Stents (2) durch eine an einem Blutgefäß (12) angeordnete Schleuse (14) hindurch in das Blutgefäß (12) und zur Freisetzung des Stents (2) in dem Blutgefäß (12), mit einem Katheter (4) umfassend einen Mittelschlauch (8) und einen Außenschlauch (10), wobei sich der Mittelschlauch (8) durch den Außenschlauch (10) erstreckt, wobei der komprimierte Stent (2) in einem distalen Endabschnitt des Katheters (4) im Außenschlauch (10) radial komprimiert angeordnet ist und der Mittelschlauch (8) distal am proximalen Ende (14) des Stents (2) endet, und mit einer im proximalen Bereich des Katheters (4) zur Freisetzung des Stents (2) vorgesehenen Betätigungseinheit (42) mit einer Antriebseinheit (20), wobei zwischen der Antriebseinheit (20) und der Schleuse (14) ein Verbindungsmittel (34) vorgesehen ist, wobei die Antriebseinheit (20) so ausgebildet ist, dass bei deren Betätigung zum einen der Mittelschlauch (8) in distaler Richtung (28) verschoben wird und zum anderen die Betätigungseinheit (42) und der daran angeordnete Katheter (4) in proximaler Richtung (30) verschoben werden, sodass der Stent (2) während der Freisetzung seine Bestimmungsposition (16) beibehält.
Patent DE-102016108737-A1 (DE)
Title: Wissensbasierte Ultraschallbildverbesserung
Inventor: RAO BIMBA
IPC: A61B8/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Bildverbesserung (20) wird für den medizinischen, diagnostischen Ultraschall bereitgestellt. Wissensbasierte Erkennung (14) von Anatomie oder Artefakt identifiziert zu verbessernde Lokalisationen. Die wissensbasierte Erkennung (14) der Lokalisationen kann die Identifizierung einer anderen Anatomie oder von Artefakten vermeiden. Die Bildverbesserung (20) wird bei identifizierten Lokalisationen und keinen anderen angewandt.
Patent DE-102016109015-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Verfahren zum Überwachen eines Haushaltsgeräts
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: G08C23/04
Filed: 2016-05-17
Abstract: Haushaltsgerät (2, 2.1, 2.2), insbesondere ein Haushaltsreinigungsgerät (2, 2.1), umfassend mindestens ein Verbrauchsmodul (12, 12.1, 12.2), mindestens ein Sensormodul (14, 14.1, 14.2) eingerichtet zum Bestimmen von mindestens einem Zustandsparameter des Verbrauchsmoduls (12, 12.1, 12.2) und mindestens ein Auswertemodul (16, 16.1, 16.2) eingerichtet zum Bestimmen, in Abhängigkeit des bestimmten Zustandsparameters des Verbrauchsmoduls (12, 12.1, 12.2) und von mindestens einem Instandsetzungskriterium, ob eine Instandsetzung des Verbrauchsmoduls (12, 12.1, 12.2) erforderlich ist, wobei das Haushaltsgerät (2, 2.1, 2.2) ferner mindestens ein Schnittstellenmodul (18, 18.1, 18.2) eingerichtet zum Übertragen, wenn eine Instandsetzung des Verbrauchsmoduls (12, 12.1, 12.2) erforderlich ist, von einer Instandsetzungsinformationsnachricht an mindestens eine entfernt angeordnete Kommunikationsvorrichtung (40, 44, 48) umfasst.
Patent DE-102016110061-A1 (DE)
Title: Handhygieneanordnung
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: B64D11/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit Handhygiene an Bord eines Fahrzeugs, zum Beispiel Passagierflugzeugen. Um den Nutzerkomfort noch weiter zu erhöhen, ist eine Handhygieneanordnung (10) für den Einsatz an Bord eines Fahrzeugs vorgesehen. Diese weist eine Wascheinrichtung (12), eine Beckeneinrichtung (14) und eine Trocknungseinrichtung (16) auf. Die Wascheinrichtung weist für einen Handwaschvorgang eine Wasserzufuhrvorrichtung (18) auf. Die Trocknungseinrichtung weist für einen Handtrocknungsvorgang eine Luftabführvorrichtung (22) auf zur Erzeugung eines Luftstroms für den Handtrocknungsvorgang. Außerdem ist ein Handaufnahmebereich (26) vorgesehen, und der Luftstrom kann in dem Handaufnahmebereich erzeugt werden. Die Luftabführvorrichtung ist an den Handaufnahmebereich angeschlossen und eine Unterdruckeinrichtung (28) ist vorgesehen, die an die Luftabführvorrichtung angeschlossen ist, wobei mit der Unterdruckeinrichtung der Luftstrom für den Handtrocknungsvorgang erzeugt werden kann. Die Beckeneinrichtung weist einen Wasserauffangbereich (30) und den Handaufnahmebereich auf und die Luftabführvorrichtung ist an die Beckeneinrichtung angeschlossen. Die Unterdruckeinrichtung ist zusätzlich ausgebildet, in den Wasserauffangbereich hineingeworfene Feststoffe neben Fluiden zur Entsorgung über eine Entsorgungsöffnung abzusaugen.
Patent DE-102016110287-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät und steuerungsverfahren für verbrennungsmotor
Inventor: YOSHINAGA MASATOSHI
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-06-03
Abstract: In einem Fall, in dem ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor stromabwärts von einem Sammelabschnitt eines Abgaskrümmers angeordnet ist, wird beruhend auf einem Betriebszustand eines Motors ein Verhältnis einer Menge an Ansaugluft, die in einem Überlappungszeitraum eines Einlassventils und eines Auslassventils zu einem Auslasskanal ausströmt, zu einer Menge an Ansaugluft, die in jeden Zylinder gesaugt wird (d. h. ein Vorbeiströmungsverhältnis der Ansaugluft oder ein Spülungsverhältnis scart) berechnet (Schritt ST101). In Übereinstimmung mit diesem Spülungsverhältnis scart wird ein erfasstes Luft-Kraftstoff-Verhältnis korrigiert (Schritte ST102 bis ST104).
Patent DE-102016114773-A1 (DE)
Title: Werkzeug-Drehtool
Inventor: SHI JIANYING
IPC: B23Q3/18
Filed: 2016-08-09
Abstract: Ein Werkzeug-Drehtool ist konfiguriert, um ein Werkzeug zu drehen und in einer Vielzahl von Betriebsstellungen festzuhalten. Das Werkzeug-Drehtool beinhaltet eine Halterung, eine Aufspannplatte, einen Motor, eine Bremse und eine Steuerung. Die Aufspannplatte ist mit der Halterung verbunden, die mit dem Werkzeug verbunden werden kann, und drehbar ist. Der Motor ist mit der Halterung und der Aufspannplatte verbunden und so konfiguriert, dass er die Aufspannplatte in eine Betriebsstellung dreht. Die Bremse ist mit der Halterung verbunden und so konfiguriert, dass Sie die Aufspannplatte in der Betriebsstellung festhält. Die Steuerung ist mit dem Motor und der Bremse verbunden und so konfiguriert, dass sie die Bewegung und Position der Aufspannplatte steuert und das Festhalten der Aufspannplatte steuert. Die Bremse ist konfiguriert, um die Aufspannplatte freizugeben, wenn der Motor die Aufspannplatte in die Betriebsstellung dreht.
Patent DE-102016116972-A1 (DE)
Title: Zweispannungsbatterie und Montageverfahren hierfür
Inventor: KAHNT SEBASTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-09-09
Abstract: Zweispannungsbatterie, insbesondere für Fahrzeuge, umfassend eine Mehrzahl von Batteriezellen (41), wobei jeweils eine Gruppe von Batteriezellen (41) zu Batteriezellblöcken verbunden sind, umfassend eine Batterieelektronik mit einer Mehrzahl von Leistungsschaltelementen, welche in einem montierten Zustand der Zweispannungsbatterien angeordnet und ausgebildet sind zum seriellen und/oder parallelen Verbinden jedenfalls einzelner Batteriezellblöcke, wobei in einer ersten Verbindungsanordnung der Batteriezellblöcke eine erste Spannung und wobei in einer zweiten Verbindungsanordnung der Batteriezellblöcke eine zweite Spannung bereitgestellt ist, und umfassend ein mehrteiliges Gehäuse, welches die Batteriezellen (41) und die Batterieelektronik in dem montierten Zustand umfasst, wobei die Batterieelektronik nach Art einer Batterieelektronikbaueinheit (3) bereitgestellt ist und wobei die Batteriezellblöcke eine von der Batterieelektronikbaueinheit (3) getrennte Batteriezellenbaueinheit (4) bilden derart, dass die Batterieelektronikbaueinheit (3) in dem montierten Zustand an die Batteriezellenbaueinheit (4) angesetzt ist, wobei die Batterieelektronikbaueinheit (3) Leistungsschnittstellen (6) vorsieht, welche den Batteriezellblöcken der Batteriezellenbaueinheit (4) im montierten Zustand zugewandt sind und über die die Batterieelektronikbaueinheit (3) mit den Batteriezellblöcken (41) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102016117818-A1 (DE)
Title: Achssystem
Inventor: STEGMANN RAINER
IPC: B60R16/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Betrifft ein Achssystem, insbesondere zum Einsatz in Nutzfahrzeugen, umfassend ein Achsrohr, welches hohlkörperförmig ausgebildet ist, wobei ein Verschlusselement vorgesehen ist, welches das Achsrohr an einem seiner distalen Enden verschließt, wobei das Achsrohr und das Verschlusselement einen Fluidraum umschließen, wobei am Achsrohr und/oder am Verschlusselement zumindest ein Abfluss und ein Zufluss vorgesehen ist.
Patent DE-102016123455-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Analysieren des Feinstaubpartikelgehalts eines Aerosols
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: G01N29/14
Filed: 2016-12-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Analysieren des Feinstaubpartikelgehalts eines Aerosols weist auf: eine Aerosolkammer, welche dazu eingerichtet ist, ein Aerosol aufzunehmen, dessen Feinstaubpartikelgehalt zu analysieren ist, wenigstens einen Ultraschallgenerator, welcher dazu eingerichtet ist, Ultraschallwellen in dem in der Aerosolkammer aufgenommenen Aerosol zu erzeugen, wenigstens einen Ultraschalldetektor, welcher dazu eingerichtet ist, von dem wenigstens einen Ultraschallgenerator in dem Aerosol erzeugte Ultraschallwellen zu detektieren, und eine mit dem wenigstens einen Ultraschalldetektor in Datenaustauschverbindung stehende Auswerteeinheit, welche dazu eingerichtet ist, basierend auf von dem wenigstens einen Ultraschalldetektor ausgegebenen Signalen, den Feinstaubpartikelgehalt des Aerosols zu ermitteln, wobei der wenigstens eine Ultraschallgenerator und der wenigstens eine Ultraschalldetektor derart relativ zueinander positioniert sind, dass eine zwischen dem wenigstens einen Ultraschallgenerator und dem wenigstens einen Ultraschalldetektor von Ultraschallwellen zurückzulegende Weglänge weniger als 1 cm beträgt.
Patent DE-102016125927-A1 (DE)
Title: Verdichterwalze
Inventor: JANNER PETER
IPC: E01C19/26
Filed: 2016-12-30
Abstract: Eine Verdichterwalze, insbesondere für einen Bodenverdichter mit wenigstens einer in Richtung einer Walzendrehachse geteilten Walze, umfassend einen eine Walzendrehachse (A) umgebenden und in Richtung der Walzendrehachse (A) langgestreckten Walzenmantel (12) und in dem vom dem Walzenmantel (12) umgebenen Walzeninnenraum (14) wenigstens eine mit dem Walzenmantel (12) an seiner Innenumfangsfläche (26) verbundene Walzenscheibe (18), ist dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Walzenscheibe (18) eine Dicke von wenigstens 40 mm aufweist, oder/und
 - dass in Zuordnung zu der Walzenscheibe (18) eine Versteifungsanordnung (28) mit einem im Walzeninnenraum (14) in axialem Abstand zu der Walzenscheibe (18) angeordneten, mit dem Walzenmantel (12) an seiner Innenumfangsfläche (26) verbundenen Versteifungsring (30) und einer mit der Walzenscheibe (18) und dem Versteifungsring (30) verbundenen Versteifungsbaugruppe (44) vorgesehen ist.
Patent DE-102016200119-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmotorhaubenaufspringvorrichtung
Inventor: YASUI YOHSUKE
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-01-08
Abstract: Eine Fahrzeugmotorhaubenaufspringvorrichtung weist Folgendes auf: Erste Scharnierarme (12), die einen hinteren Endabschnitt einer Motorhaube lagern; Halter (20), die an einer Fahrzeugkarosserie befestigt sind; zweite Scharnierarme (42), die drehbar mit den ersten Scharnierarmen (12) verbunden sind; vordere Verbindungsarme (44), bei denen vordere Endabschnitte (88) der vorderen Verbindungsarme drehbar mit den Haltern (20) verbunden sind, und bei denen hintere Endabschnitte (58) der vorderen Arme drehbar mit den zweiten Scharnierarmen (42) verbunden sind; hintere Verbindungsarme (46), an denen vordere Endabschnitte (104) der hinteren Arme drehbar mit den Haltern (20) verbunden sind, und an denen hintere Endabschnitte (103) der hinteren Arme drehbar mit den zweiten Scharnierarmen (42) verbunden sind; Stellglieder (48), die dazu aufgebaut sind, sich in Längsrichtungen derselben zur verlängern und zusammenzuziehen, und die eine Brücke zwischen den ersten Scharnierarmen (12) und den zweiten Scharnierarmen (42) bilden, und die bei einer Betätigung die Haube zu einer Fahrzeugoberseite hin anheben; und Flanschabschnitte (96), die an die vorderen Verbindungsarme (44) anstoßen, wenn die vorderen Verbindungsarme (44) in der Fahrzeugquerrichtung zu Innenseiten hin verschoben werden.
Patent DE-102016202126-A1 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F23C7/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät 1 mit einem Gebläse 3 zum Zuführen von Verbrennungsluft zu einem Brenner 5, mit einem Ansaugsystem 6, welches stromauf des Gebläses zur Führung der Verbrennungsluft angeordnet ist. Das Ansaugsystem 6 umfasst ein Ansaugsystem-Außengehäuse 7 mit darin angeordnetem Strömungskanal 8. Erfindungsgemäß ist das Ansaugsystem-Außengehäuse 7 geteilt und weist einen Hohlraum 9 auf, in dem mit Luftleitelementen 15 der Strömungskanal 8 in unterschiedlicher Weise geformt werden kann, durch den die Verbrennungsluft zu dem Gebläse 3 führbar ist.
Patent DE-102016204749-A1 (DE)
Title: Autorisierung der Nutzung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINBOCKEL STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Autorisierung der Nutzung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug, das mindestens eine erste und eine zweite Antenne aufweist, wobei die erste Antenne und die zweite Antenne räumlich voneinander beabstandet sind, mittels eines tragbaren Identifikationsgebers, der eine Identifikationsgeber-Antenne aufweist. Zur Verbesserung des Schutzes vor Manipulationen werden erfindungsgemäß die folgenden Schritte zur Verbesserung des bekannten Verfahrens vorgeschlagen. Die erste Fahrzeugantenne sendet ein erstes Signal aus, das von der Identifikationsgeber-Antenne empfangen wird. Der Identifikationsgeber ermittelt zumindest eine der räumlichen Komponenten des ersten elektromagnetischen Feldes des empfangenen ersten Signals, vorzugsweise unter Verwendung eines winkelauflösenden Magnetfeldsensors. Die zweite Fahrzeugantenne sendet ein zweites Signal aus, das von der Identifikationsgeber-Antenne empfangen wird. Der Identifikationsgeber ermittelt zumindest eine der räumlichen Komponenten des zweiten elektromagnetischen Feldes des empfangenen zweiten Signals, vorzugsweise unter Verwendung des winkelauflösenden Magnetfeldsensors. Der Identifikationsgeber überträgt die ermittelte zumindest eine räumliche Komponente des ersten elektromagnetischen Feldes des empfangenen ersten Signals und die ermittelte zumindest eine räumliche Komponente des zweiten elektromagnetischen Feldes des empfangenen zweiten Signals oder erste entsprechende Daten zum Fahrzeug. Ein zweiter Rechner, vorzugsweise ein Rechner im Fahrzeug, ermittelt den Winkel zumindest zwischen der ermittelten räumlichen Komponente des ersten elektromagnetischen Feldes des empfangenen ersten Signals und der ermittelten räumlichen Komponente des zweiten elektromagnetischen Feldes des empfangenen zweiten Signals, und das Fahrzeug stellt nur dann ein erstes Autorisierungssignal zur Autorisierung der Nutzung des Kraftfahrzeugs bereit, wenn der ermittelte Winkel einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016206406-A1 (DE)
Title: Pumpenmotor mit einem Spalttopf
Inventor: EHRSAM JÜRGEN
IPC: F04D13/06
Filed: 2016-04-15
Abstract: Pumpenmotor (1), mit einem Motorgehäuse (10), einem Pumpenkopf (11), und einem Spalttopf (3), wobei der Pumpenkopf (11) mit dem Spalttopf (3) einen Nassraum (26) begrenzt und der Spalttopf (3) mit dem Motorgehäuse (10) einen Trockenraum (25) begrenzt, ein Permanentmagnetrotor (2) in dem Nassraum (26) um eine Achse (49) drehbar gelagert ist, ein bewickelten Stator (4) und eine Leiterplatte (20) in dem Trockenraum (25) angeordnet sind und die Leiterplatte (20) einem Spalttopfboden (17) gegenüberliegt. Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Pumpenmotor auf wirtschaftliche Weise für eine zuverlässige Wärmeabfuhr mit erhöhter Entwärmungsleistung von der Leiterplatte (20) in das zu fördernde Medium zu sorgen. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102016208354-A1 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: DENGLER MARCOS
IPC: F02M37/44
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung (10) zum fluidischen Anschluss an eine Funktionsschnittstelle einer Vorrichtung. Die Filteranordnung (10) weist eine Anschlussbasis (14) mit einem Basiseinlass (16) und einem Basisauslass (18) auf. Der Basiseinlass (16) ist mit Zuleitungskanälen (20) fluidisch verbunden zum Zuleiten eines Fluids zu Patroneneinlässen (22) mindestens zweier Filterpatronen (12). Der Basisauslass (18) ist mit Ableitungskanälen (24, 26) fluidisch verbunden zum Ableiten des Fluids aus Patronenauslässen (28) der Filterpatronen (12). Die Anschlussbasis (14) mit dem Basiseinlass (16) und dem Basisauslass (18) weist eine fluidische Anschlussstruktur entsprechend der Filterpatrone (12) mit dem Patroneneinlass (22) und dem Patronenauslass (28) auf derart, dass an der Funktionsschnittstelle wahlweise die Anschlussbasis (14) oder eine Filterpatrone (12) fluidisch anschließbar ist.
Patent DE-102016208852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung von Schraubprozessen
Inventor: DONGUS KONRAD
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-05-23
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Bestimmung eines Fehler-Typs eines Fehlers eines Schraubprozesses beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (301) einer Schraubprozesskurve (100) für den Schraubprozess, wobei die Schraubprozesskurve (100) ein Anzugsmoment (110) als Funktion eines Drehwinkels (120) während des Schraubprozesses anzeigt. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Bestimmen (302, 303) des Fehler-Typs des Fehlers des Schraubprozesses mittels eines Algorithmus zur Mustererkennung, der eingerichtet ist, auf Basis einer Schraubprozesskurve (100) ein Muster für einen bestimmten Fehler-Typ aus einer Mehrzahl von unterschiedlichen Fehler-Typen zu erkennen.
Patent DE-102016209171-A1 (DE)
Title: Pendelschiebermaschine, insbesondere Ölpumpe, für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÖHN DIETER
IPC: F04C2/332
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendelschiebermaschine (1), insbesondere Ölpumpe (17), für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, – mit einem einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzenden Gehäuse (2), – mit einem im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten Innenrotor (4), der Ausnehmungen (5) aufweist, – einem im Gehäuseinnenraum (3) ausgebildeten Lager (6), in dem exzentrisch zum Innenrotor (4) ein mitdrehender Außenrotor (7) gelagert ist, der mehrere schwenkbar eingehängte Pendelmitnehmer (8) aufweist, die in die Ausnehmungen des Innenrotors (4) zur Drehmitnahme des Außenrotors (7) durch den Innenrotor (4) eingreifen, – mit einer elektrischen Antriebseinrichtung (10) zum Verstellen einer Position des Außenrotors (7) relativ zum Gehäuse (2).
Patent DE-102016210455-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spenden von Etikettenhülsen auf Behälter
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B65C3/08
Filed: 2016-06-14
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Spenden von Etikettenhülsen auf/für Behälter. Demnach wird ein Folienschlauch über einen Dorn gezogen. Ferner werden die Etikettenhülsen entlang Querperforationen vom Folienschlauch abgerissen und die Etikettenhülsen mittels Spenderollen vom Dorn abgestoßen. Dadurch, dass die Etikettenhülsen beim Abstoßen mittels der Spenderollen und/oder mittels einer Luftströmung in Drall versetzt werden, lassen sich insbesondere dünnwandige Etikettenhülsen zuverlässig auf quer zur Abstoßrichtung bewegte Behälter ohne Kollabieren der Etikettenhülsen übergeben.
Patent DE-102016211075-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (100), bei der wenigstens ein Zylinder (102) zwei Einlassventile (105', 105'') aufweist, mit zwei Kraftstoffinjektoren (107, 113) zur Saugrohreinspritzung für den wenigstens einen Zylinder (102), wobei jedem der beiden Einlassventile (105', 105'') des wenigstens einen Zylinders (102) jeweils einer der beiden Kraftstoffinjektoren (107, 113) zur Saugrohreinspritzung zugeordnet ist, und wobei dem wenigstens einen Zylinder (102) ein Kraftstoffinjektor (111) zur Direkteinspritzung zugeordnet ist.
Patent DE-102016211406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Synchronmaschine und Regelvorrichtung für eine Synchronmaschine
Inventor: BRAUN MARTIN
IPC: H02P21/05
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Ansteuerung von Synchronmaschinen zur Erreichung eines vom Polradwinkel annähernd unabhängigen, konstanten Drehmoments. Hierzu wird zunächst die induzierte Spannung der statorstromlos drehenden Synchronmaschine ermittelt. Ausgehend von dem Spannungsverlauf der induzierten Spannung über den Polradwinkel kann daraufhin ein Stromverlauf berechnet werden, der ein konstantes, vom Polradwinkel unabhängiges Drehmoment oder beliebige andere Vorgaben erzielt. Insbesondere kann dabei auch für nicht-sinusförmige Verläufe der induzierten Spannung an der Synchronmaschine auch ein nicht-sinusförmiger Stromverlauf berechnet werden, um möglichst konstante, vom Polradwinkel der Synchronmaschine unabhängige Sollvorgaben realisieren zu können.
Patent DE-102016213683-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktivierung eines Aktuators an einem Zweirad
Inventor: DASBACH GREGOR
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung beansprucht ein Verfahren, eine Vorrichtung, die dieses Verfahren durchführt sowie ein Zweirad mit einer derartigen Vorrichtung zur Aktivierung eines Aktuators an dem Zweirad. Hierzu wird zunächst eine Aktivierungsvoraussetzung des Aktuators erfasst. Weiterhin wird wenigstens eine fahrdynamische Größe des Zweirads erfasst, die den Betrieb charakterisiert. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass der Aktuator, welcher im Bereich des Vorderrads vorgesehen ist, z.B. als Stoßdämpfer, erst dann aktiviert wird, wenn die Aktivierungsvoraussetzung vorliegt und die wenigstens eine fahrdynamische Größe die Aktivierung erlaubt. Durch die Aktivierung des Aktuators wird dabei zumindest ein kurzzeitiges Abheben des Vorderrads von der Fahrbahn ermöglicht, so dass ein auf der Fahrbahn befindliches Hindernis übersprungen werden kann.
Patent DE-102016215884-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern mindestens eines Geräts
Inventor: SCHLEICHER TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern mindestens eines Geräts (10a, 10b) eines Kraftfahrzeugs mit einem Lenkrad (3) des Kraftfahrzeugs, wobei das Lenkrad (3) mindestens einen Beschleunigungssensor (4a, 4b, 4c) aufweist, wobei jeweils ein Klopfcode als Befehl zur Umsetzung einer bestimmten Funktion (12a, 12b, 12c, 12d) des mindestens einen Geräts (10a, 10b) definiert wird, wobei in Reaktion darauf, dass auf das Lenkrad (3) unter Eingabe eines definierten Klopfcodes geklopft und der Klopfcode durch den mindestens einen Beschleunigungssensor (4a, 4b, 4c) erfasst wird, die entsprechend bestimmte Funktion (12a, 12b, 12c, 12d) durch das mindestens eine Gerät (10a, 10b) durchgeführt wird.