baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-237150-A1 (DD)
Title: Anordnung zum regeln, insbesondere der abrollung bei magazinautopastern
Inventor: HANK DIETRICH
IPC: G05B11/18
Filed: 1985-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Regeln, insbesondere der Abrollung einer kontinuierlich abzurollenden Stoffbahn bei Magazinautopastern an Rollenrotationsdruckmaschinen mit integral wirkendem Geber. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zu schaffen, welche die Ueberschreitung der Toleranz der Nullage der beweglichen Walzengruppe des Magazines signalisiert und stabil und schnell ausregelt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass einem die integrale Lageaenderung der beweglichen Walzengruppe des Magazines diskret erfassenden Mehrpunktregler ein Bewegungsrichtungsdiskriminator in besonderer Weise nebengeordnet ist. Figur
Patent DD-238498-A1 (DD)
Title: Verfahren zum empfang von mehrfrequenzzeichen
Inventor: SCHMIDTMANN SIEGFRIED
IPC: H04Q1/457
Filed: 1985-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Empfang von Mehrfrequenzzeichen in Fernsprechvermittlungsanlagen, insbesondere zum Empfang von Mehrfrequenzregisterzeichen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Verfahren anzugeben, das mit einfach realisierbaren Schritten eine hohe Betriebssicherheit bei Einhaltung aller CCITT-Forderungen gewaehrleistet. Es besteht die Aufgabe, ein mit handelsueblichen Bauelementen und ein ohne Rechnereinsatz realisierbares Verfahren anzugeben, das alle Toleranzforderungen hinsichtlich Frequenzen, Amplitudenunterschied und Stoerabstand beruecksichtigt. Die Loesung besteht darin, dass das Mehrfrequenzzeichen gleichzeitig von zwei Modulatoren mit umschaltbaren Traegerfrequenzen, die in entgegengesetzter Reihenfolge veraendert werden, moduliert wird, wobei bei unterschiedlichen Einzelfrequenzen stets eine gleiche Sollausgangsfrequenz erzeugt wird. Die Stellung der die Traegerfrequenzen schaltenden Steuerstufen ist dann ein Mass fuer die Einzelfrequenzen eines Mehrfrequenzzeichens, vgl. Fig. 2. Das Verfahren ist in digitalem Nachrichtenuebertragungssystemen, insbesondere in Fernsprechvermittlungsanlagen mit Vorteil einsetzbar. Fig. 2
Patent DD-241380-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur bearbeitung von kegelflaechen
Inventor: LIPPOLD FRITZ
IPC: B23B5/38
Filed: 1985-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Kegelflaechen, vorwiegend zur Feinbearbeitung von Innen- oder Aussenkegeln grosser Werkstuecke, deren Einsatz keine zusaetzliche Drehbewegung des Werkstueckes erforderlich macht. Sie besteht aus einer mit Antriebseinheiten versehenen transportablen Baueinheit, deren Funktionsweise saemtliche zur Bearbeitung von Kegelflaechen erforderlichen Bewegungsablaeufe realisiert, wobei die Bewegungsablaeufe selbsttaetig ausfuehrbar sind. Der konstruktive Aufbau der Vorrichtung ermoeglicht ein schnelles Einstellen bzw. Umruesten auf die Bearbeitung von Kegeln mit unterschiedlichen kegelspezifischen Merkmalen. Die Vorrichtung kann vorwiegend zur kostenguenstigen Fertigung von Werkstuecken auf Taktmaschinen, Taktstrassen oder bei Sonderfertigungen eingesetzt werden.
Patent DD-241774-A1 (DD)
Title: Zuendsperre
Inventor: BUTTLER JUERGEN
IPC: F23N5/10
Filed: 1985-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung fuer Gasschalter an Heizgeraeten oder dgl. mit einer Bedienungstaste zur Steuerung des Haupt- und des Zuendgasstromes und mit einem piezoelektrischen Hochspannungszuender. Dabei soll die Zuendung des Zuendgasstromes nur bei gesperrtem Hauptgasstrom moeglich sein. Eine diesem Zweck dienende Zuendsperre wird von einem doppelarmigen Hebel gebildet, dessen einer Hebelarm ueber eine Zugstange unter der Wirkung einer Feder dafuer sorgt, dass die Spanneinrichtung des Hochspannungszuenders unwirksam ist, wenn die Bedienungstaste nicht betaetigt ist, wobei der andere Hebelarm einen Anschlag fuer letztere bildet. Fig. 1
Patent DD-242972-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen behandlung von feststoffhaufwerken
Inventor: STRUEMKE MANFRED
IPC: B01J8/38
Filed: 1985-11-28
Abstract: Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung von Feststoffhaufwerken, die in stoffverarbeitenden sowie stoff- und energieumwandelnden Zweigen der Volkswirtschaft angewendet werden kann. Ziel und Aufgabe ist es, bei definierter und regelbarer Verweilzeit sowie gleichmaessiger Verteilung des Feststoffhaufwerkes den Energieaufwand zur maximalen Nutzung vorhandener Potentialunterschiede fuer den Waerme- und Stofftransport in einer fluidisierten Schicht zu minimieren. Mit der Erfindung wird die Aufgabe geloest, in einer Vorrichtung zylindrischer Form eine fluidisierte Schicht eines kontinuierlich zu behandelnden Feststoffhaufwerkes in sich bewegende Kontaktierungsraeume zu unterteilen, deren Grundflaeche sich in radialer Richtung aendert und in denen ein ununterbrochener Transport vom Eingang zum Ausgang der Vorrichtung erfolgt. Der erfindungsgemaesse Apparat besitzt eine zylindrische Mantelflaeche. Zylindrische Zwischenwaende unterteilen den Apparat in Kreissektionen. An bewegten Tragarmen befindliche Trennwaende bewegen sich in den Kreissektionen ueber einen im Niveau radial von aussen nach innen abnehmend befestigten perforierten Anstroemboden. Fig. 1
Patent DD-244373-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur vorfertigung von seilendanschluessen mit presshuelsen
Inventor: SOMMERFELD HANS-ULRICH
IPC: D07B9/00
Filed: 1985-12-07
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, den manuellen Aufwand und die Unfallgefaehrdung bei der Montage von Seilen von unterschiedlichem Durchmesser zu minimieren sowie die Qualitaet des vormontierten Seiles zu verbessern. Es besteht die Aufgabe, eine Behinderung der Schlaufenbildung zu vermeiden und eine weitestgehende Automatisierung der Seilverschiebung zu erreichen. Zur Erzielung der Seilzugbewegung sind auf zwei verfahrbaren Schlitten Vorrichtungen zum Arretieren des Seiles angeordnet. Der zur Schlaufenbildung vorgesehene Rotor ist versenkbar angeordnet. Fig. 1
Patent DD-244164-A1 (DD)
Title: Kraftschluessige verbindung bei vorgefertigten bauelementen
Inventor: ZIEMER GOTTFRIED
Filed: 1985-12-10
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, in einer wesentlich kuerzeren Bauzeit eine kraftschluessige zerstoerungsfrei demontierbare Verbindung zwischen Betonelementen zu erreichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein quadratisch stabfoermiges Bauelement mit einem Bauelement beliebiger Geometrie mit zweifach konischer Aussparung durch vier mit einem druckausuebenden Verbindungselement aneinandergepressten Keilpaaren drehsymmetrischer Geometrie auf- und druckfest sowie biegesteif verbunden wird und sofort voll belastbar ist. Die Erfindung ist anwendbar bei der Verbindung von Stuetzen, Pfaehlen und Masten mit Platten, Fundamente, Kugeln und aehnlichen Bauelementen. Fig. 3
Patent DD-249358-A1 (DD)
Title: Komplexe einrichtung zur steuerung und kontrolle von schaltgeraeten
Inventor: GOERING KLAUS
IPC: H02B1/04
Filed: 1986-05-20
Abstract: Komplexe Einrichtung zur Steuerung und Kontrolle von Schaltgeraeten zur Anwendung in elektrotechnischen Anlagen. Erfindungsgemaess werden die zur Steuerung- und Kontrolle erforderlichen Geraete zu einer zentralen Baueinheit zusammengefasst und ueber steckbare Leitungen mit den jeweiligen Schaltgeraeten verbunden. Die Befestigung der zentralen Baueinheit erfolgt mittels Einhaken an der Tuer bzw. Blende der Anlage
Patent DD-249522-A1 (DD)
Title: Anordnung und verfahren zur messung der evolvente
Inventor: HERRMANN KONRAD
IPC: G01B5/20
Filed: 1986-05-28
Abstract: Als Ziel der Erfindung wurde gesetzt, ein Koordinatenmessverfahren der Evolvente zu entwickeln, das insbesondere bei der Messung von Stirnraedern mit einem Teilkreisdurchmesser ueber 600 mm eine kleinere Messunsicherheit als bisher angewendete Koordinatenmessverfahren einzuhalten gestattet. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Evolvente durch zwei kombinierte Laengenmessungen bestimmt wird, und zwar durch die Messung der Laenge des Radiusstrahls von der Drehachse des Prueflings bis zum Evolventenpunkt Pi und der Laenge der Grundkreistangente vom Ausgangspunkt der Messung bis zum Evolventenpunkt Pi, und dass der Pruefling in Normalenrichtung an die Evolvente angetastet wird. Die Erfindung laesst sich bei der Herstellung von Zahnradmessgeraeten, die eine Evolventenmesseinrichtung enthalten, speziell fuer die Pruefung grosser Stirnraeder mit Teilkreisdurchmesser ueber 600 mm vorteilhaft nutzen.
Patent DD-253367-A1 (DD)
Title: Siebzylinder fuer separator zur knochenentfleischung
Inventor: GRUMMINI PETER
IPC: B07B13/00
Filed: 1986-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siebzylinder fuer Separatoren. Zur Entfleischung von an Tierknochen anhaftenden Fleischresten. Ziel ist es durch kleinste Sieblochbohrungen (bis 0,3 mm) den Anwendungsbereich von Separatoren zu erweitern und den Knochenanteil im gewonnenen Separiergut weiter zu reduzieren. Erreicht wurde dies dadurch, dass ein duennwandiges Siebblech mit geaetzten Bohrungen zwischen 0,3 und 2 mm in einem mit Stuetzringen und Stuetzstegen versehenen Stuetzkoerper angeordnet ist.
Patent DD-255563-A1 (DD)
Title: Schaufelradbefestigung an schaufelraedern
Inventor: KERSTEN PETER
IPC: E02F3/24
Filed: 1986-10-28
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar an Schaufelradbaggern in der Tagebau- und Umschlagstechnik. Die Erfindung zielt auf eine Vereinfachung der Montage von Schaufeln und auf eine verschleissarme Befestigung ab. Es liegt die Aufgabe zugrunde, eine in allen Kraftrichtungen spielfreie, kraft- und/oder formschluessige Befestigung zu schaffen. Diese Aufgabe wird geloest, indem im hinteren Schaufelbereich 1 Spannschloesser 2 in sich kreuzenden Wirkungsebenen angeordnet sind und im vorderen Schaufelbereich 6 Schaufellaschen 7 in Aussparungen des Schaufelradringes 4 eingreifen sowie in diesen ueber Spannplatten 9 und Spannschrauben 8 gegen den Schaufelradring 4 verspannt und in Umfangsrichtung gegen den Schaufelradringsteg 5 oder einen Bolzen 10 abgestuetzt sind. Fig. 1
Patent DD-255679-A1 (DD)
Title: Einschneidiges ausbohrwerkzeug mit dynamischer lagestabilisierung des umlaufenden werkzeugschaftes
Inventor: KUENANZ KLAUS
IPC: B23B29/02
Filed: 1986-11-03
Abstract: Das Anwendungsgebiet sind Ausbohrwerkzeuge mit einem auskragenden Werkzeugschaft fuer die Feinbearbeitung auf Werkzeugmaschinen bei hohen Schnittgeschwindigkeiten und geringem Spanquerschnitt. Das Ziel ist die Erhoehung der Bohrungsqualitaet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ausbohrwerkzeug zu entwickeln, bei dessen Einsatz ein Pendeln des Werkzeugschaftes um die Werkzeugdrehachse verhindert wird. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass an oder im Werkzeugschaft (1) in einem radialen Abstand (rz) von der Werkzeugdrehachse (WA) auf der Seite des Schneidteiles (3) eine exzentrische Zusatzmasse (2) angebracht ist. Fig. 2
Patent DD-262603-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum stanzen
Inventor: KEIL PETER
IPC: B21D28/04
Filed: 1987-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Stanzen von geometrischen Durchbruechen, z. B. Quadrate, Langloecher und unregelmaessige Formen in grossformatige Bleche, wie sie insbesondere in Schalttafeln vorkommen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass im Flaechenschwerpunkt des zu stanzenden Durchbruches eine Bohrung eingebracht und das Blech danach derart in das Stanzwerk eingelegt wird, dass das Blech im Suchstift des Auswerfers eingehaengt, in die Stanzlage gedreht und gestanzt wird, und dass der zur Schnittplatte durch eine Saeulenfuehrung gesicherte Auswerfer einen quadratischen Querschnitt aufweisenden in den quadratischen Fuehrungsdurchbruch des Stempels spielfrei eintauchenden Suchstift traegt. Fig. 1
Patent DD-262789-A1 (DD)
Title: Mittel zur anlockung und bekaempfung von ocnerostoma piniarellum
Inventor: HAEUSSLER DIETRICH
IPC: A01N43/04
Filed: 1987-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Anlockung und Bekaempfung von Ocnerostoma piniarellum auf der Basis von 1-Butoxy-2,3-epoxy-propan der Formel. Das erfindungsgemaesse Mittel kann in Verbindung mit Hilfs- und Traegerstoffen auf dem Gebiet des Pflanzenschutzes eingesetzt werden. Durch die Verwendung des erfindungsgemaessen Mittels als Insektenlockstoff in Fallen koennen rationelle Ueberwachungs- und Prognoseverfahren verwirklicht werden. Der Einsatz des Mittels in der Schaedlingsbekaempfung zur Konfusionstechnik oder in Verbindung mit einem konventionellen Pflanzenschutzmittel ermoeglicht die Durchfuehrung rationeller und biozoenoseschonender Bekaempfungsverfahren. Formel
Patent DD-268505-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur stabilisierung der flammen von gasbrennern
Inventor: BOETTGER GERD
IPC: F23D14/12
Filed: 1988-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Stabilisierung der Flammen von Gasbrennern mit drallstabilisierter Flachflamme. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Flammenstabilitaet, besonders bei Verbrennung von methanhaltigen Heizgasen mit hohem Inertgasanteil. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Stabilisierung ohne Eingriffe in die Brennerkonstruktion zu erreichen. Erfindungsgemaess ist am Ausgang des Mischdteiles ein Stauring angeordnet, dessen Einschnuerung 40-50% des Stroemungsquerschnitts betraegt. Der Stauring befindet sich in der Ebene des Schnittpunktes der Schenkel des Diffusoroeffnungswinkels. Figur
Patent DD-270339-A1 (DD)
Title: Kuehleinrichtung fuer das schmieroel an brennkraftmaschinen
Inventor: JANTSCH ERNST
IPC: F01M5/00
Filed: 1988-04-08
Abstract: Die Kuehleinrichtung wird insbesondere fuer wassergekuehlte Fahrzeugmotoren vorgeschlagen und betrifft die zur Erhoehung von Kuehleffekten besonders ausgebildete Oelwanne sowie die Erzeugung von Kuehlluft. Es wird vorgeschlagen, Kuehlluft ausschliesslich zum Zwecke der Oelkuehlung mittels eines am Schwungrad angeflanschten Radialluefters zu erzeugen und sowohl den Luftstrom auf der Saugseite als auch auf der Druckseite an der Oelwanne vorbeifuehren. Fig. 1
Patent DD-273852-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung und aufkonzentrierung polyenfettsaeurereicher lipide
Inventor: MIETH GERHARD
IPC: C11B1/00
Filed: 1988-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung und Aufkonzentrierung polyenfettsaeurereicher Lipide aus aquatischen Rohstoffen, speziell maritimen und limnischen Fischspezies. Dabei spielen als eingesetzte ausgewaehlte Rohstoffe Cypriniden der Spezies Aristichthys nobilis und Hypophthalmichthys moltitrix eine besondere Rolle. Der Gehalt an essentiellen Polyenfettsaeuren, mit einem QuotientenQ  % Eikosapentaensaeure  %Dokosahexaensaeure  1,0  % Linolsaeure  % Arachidonsaeureist fuer die Auswahl wesentlich, ebenso wie die lipolytische und/oder proteolytische Behandlung mit Esterasen und/oder Proteasen in Kombination mit einem mechanischen und thermischen Aufschluss. Die freigesetzten Lipide oder Spaltprodukte werden entweder direkt aus dem waessrigen Hydrolysat durch Separation oder alternativ dazu aus dem entwaesserten Hydrolysat durch Extraktion abgeschieden und raffiniert.
Patent DD-275529-A1 (DD)
Title: Flexibles waermeuebertragungselement
Inventor: SCHERTZ GUNTER
IPC: F28F21/06
Filed: 1988-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Waermeuebertragungselement aus duennwandigem Kunststoffolienschlauch mit Gewebearmierung fuer rekuperative Rohrwaermetauscher, welche insbesondere fuer Waermequellenmedien mit hohem Aggressivitaets- und Verschmutzungsgrad geeignet sind. Ziel der Erfindung ist es, grosse Waermeuebertragungsleistungen durch optimale innere und aeussere Waermeuebergangswerte bei hoher Druck- und Formstabilitaet des flexiblen Waermeuebertragungselements zu erreichen. Erfindungsgemaess ist dazu der Kunststoffolienschlauch mit einem Maschengewirk aus mehreren, auf den Schlauchumfang verteilten Fadenbahnen ummantelt, wobei der Faden jeder Fadenbahn eine schlangenlinienfoermige Struktur aufweist und die Fadenbahnen in jedem einzelnen Schlangenbogenradius der Faeden miteinander verkettet sind. Das Maschengewirk ist auf den Kunststoffolienschlauch mit radialer Vorspannung aufgebracht und dessen einzelne Faeden mit einem elastischen Impraegnier- bzw. Klebemittel umhuellt.
Patent DD-277914-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von biomasse
Inventor: REITER URSULA
IPC: C12N1/16
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur industriellen Gewinnung von Hefebiomasse auf der Basis von n-Alkane enthaltenden Erdoeldestillaten. Ziel der Erfindung ist die Erzeugung von Biomasse mit einem erhoehten Anteil an physiologisch wirksamen Substanzen fuer die Tierernaehrung. Das Ziel wird erreicht, indem der Anteil an Polyenen in der Biomasse selektiv mittels Wachstums- und Transportlimitation erhoeht wird. Die Erdoeldestillatzufuehrung wird nach der in der entparaffinierten Oelphase gemessenen Extinktion in einem Bereich von 0,10-0,50 eingestellt. Die Kohlenstoff- und Energiequelle besteht aus n-Alkanen der Kettenlaenge C9-24 und der Anteil an n-Alkanen der Kettenlaenge C9-11 betraegt 3-30 gkg 1.
Patent DD-279450-A1 (DD)
Title: Kotfluegel fuer fahrzeuge, insbesondere fuer hinterraeder von sattelzugmaschinen
Inventor: KLATTE UDO
IPC: B62D25/16
Filed: 1989-01-17
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Kotfluegel fuer Fahrzeuge, insbesondere fuer Hinterraeder von Sattelzugmaschinen. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Kraftfahrzeugtechnik. Objekte der Anwendung sind Radabdeckungen fuer Hinterraeder von Sattelzugmaschinen. Das Wesen besteht darin, dass ein durch einvulkanisierte Federstahlelemente eine hohe Elastizitaet aufweisendes, rechteckfoermig ausgebildetes Elastomer zwischen zwei Kotfluegelsegmente gespannt wird. Fig. 1
Patent DD-279719-A1 (DD)
Title: Pendeltrieb
Inventor: HEINKE DIETER
IPC: F16H27/02
Filed: 1989-01-27
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar bei Pendeltrieben. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine angetriebene Gelenkkette in einer Fuehrungsnut genau gefuehrt wird und die Fuehrungsnut, die einen Antriebsbereich und Rasten aufweist, der Pendelbewegung des Hebels geschwindigkeitsabhaengig angepasst ist. Die Gelenkkette muss nur im Antriebsbereich und in den Rasten genau gefuehrt werden. Ausserhalb dieser Bereiche ist nur grobe Kettenfuehrung erforderlich. Der Drehpunkt des Schwenkhebels liegt im Schnittpunkt der Rasten. Entsprechend der Gestaltung der Fuehrungsnut sind beliebige Winkelschritte moeglich.
Patent DE-10003064-A1 (DE)
IPC: H02H3/02
Filed: 2000-01-25
Abstract: The invention relates to a protective device for an electric consumer (6). A residual-current circuit-breaker (7) is located in an electrical supply line (2) between a mains connection (1) and a switch device (3) of the consumer (6). Said residual-current circuit-breaker (7) has a detection device for recognizing a residual current and a first interrupter (8) for interrupting the supply of electricity from the mains connection (1) to the switch device (3) in accordance with a switching signal from a detection device. If an electrical energy storage device is provided in the switching device, a second interrupter (9) is provided, this second interrupter being controlled by the residual-current circuit-breaker (7).
Patent DE-10009638-A1 (DE)
Title: Gas flow speed measurement method, involves integrating voltage pulses of specific pulse width applied to heating filament and measuring resistance of filament during pulse switch-off time
Inventor: DURST F
IPC: G01P5/12
Filed: 2000-03-01
Abstract: Voltage pulse of specific pulse width and constant pulse width ratio is given to a heating filament to transmit heating signal to gas. Voltage pulses are integrated and the resistance of filament during pulse switching-off is measured to detect the gas flow speed.  An Independent claim is also included for gas flow speed measurement circuit.
Patent DE-10010713-A1 (DE)
Title: Apparatus for transmitting high frequency signals comprises a sending wire whose distance from the antenna rear wall is roughly equal to 1/6 of the wavelength of the signal being fed into the antenna
Inventor: BURGER STEFAN
IPC: H01P5/103
Filed: 2000-03-04
Abstract: The apparatus for transmitting high frequency signals comprises a sending wire (16) which extends into the hollow round waveguide (20), is oriented roughly parallel to the rear wall (15) of the antenna (10), and is positioned so that the distance (Z) is roughly equal to 1/6 of the wavelength of the high frequency signal being fed into the antenna.
Patent DE-10012200-A1 (DE)
Title: Wireless proximity sensor used in automation system, has directional beam antenna for transmitting/receiving radio signal to/from base station
Inventor: DZUNG DACFEY
IPC: H03K17/945
Filed: 2000-03-13
Abstract: The proximity sensor has sensor unit (1) and transmission/reception unit (2). A coaxial cable (3) couples the transmission/reception unit to directional beam antenna (4) for transmitting/receiving radio signal to/from base station (8).
Patent DE-10012955-A1 (DE)
Title: Reciprocating combustion engine; has motor block with tie rod screw to screw at least cylinder head to crank casing, with slit threaded sleeve formed as expanding clamp sleeve in bore for screw
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: F02F7/00
Filed: 2000-03-16
Abstract: The engine has a motor block with a cylinder head (5), a cylinder crank casing (6) with parts of crankshaft bearing bores, crankshaft bearing covers (4) and a tie rod screw (2) to screw at least the cylinder head and the crank casing. The tie rod screw passes through aligned bores of the components and threaded sleeves inserted in the bores.  One threaded sleeve is a clamp sleeve (1), which has one or more slits (11) along at least part of its length and can be expanded radially. The clamp sleeve has an inner thread, which is smaller in the integrated unscrewed state than the outer threading of a tie rod screw or a bearing cover screw (3).
Patent DE-10013202-A1 (DE)
Title: Windscreen wiper drive; has coupling lever connected between drive crank fixed to pivoting drive shaft and supporting crank fixed with blind joint and windscreen wiper arm connected to coupling lever
Inventor: KUEHBAUCH GERD
IPC: B60S1/34
Filed: 2000-03-17
Abstract: The drive has a pivoting drive shaft fixed to a drive crank (10). A coupling lever (14) is connected to the drive crank by a first joint (16). A supporting crank (18) is connected to the coupling lever by a second joint (20) and mounted using a blind joint (22). A windscreen wiper arm (26) is connected to the coupling lever. One of the joints can be pivoted on a plane that is defined by its rotational axis and that of the corresponding crank. The other joint is fixed on a plane defined by its rotational axis and that of the corresponding crank.
Patent DE-10016736-A1 (DE)
Title: Gas-discharge lamp with capacitive coupling structure, uses three-layer sequence of ceramic foil and platinum paste.
Inventor: GROEN WILHELM A
IPC: H01J65/04
Filed: 2000-04-04
Abstract: The gas-discharge lamp is designed with a layer sequence of a first dielectric layer of a ceramic foil (1), an electrically conductive platinum layer (2) and a third layer of a ceramic foil to provide a capacitive coupling system which can deliver an increased power level.
Patent DE-10021405-A1 (DE)
Title: Method to control oil or other pollution; involves using fixing or bonding agent to solidify oil into granular substance that can be discharged safely or recycled
Inventor: DIETER WOLFGANG
IPC: E02B15/04
Filed: 2000-05-03
Abstract: The method involves using fixing or bonding agent to solidify the oil into a granular substance. The resulting substance can then be discharged in an environmentally friendly way, or can be recycled. An Independent claim is included for a device for implementing the method.