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Patent DE-102019134960-A1 (DE)
Title: Bausatz für einen Sonderraum für ein Schienenfahrzeug
Inventor: CASPARI MARCO
IPC: B61D35/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz für einen Sonderraum (1) für ein Schienenfahrzeug, insbesondere eine Sanitärkabine, mit Funktionselementen (5, 6, 18). Der Sonderraum (1) umfasst ein Funktionsmodul (2), das zumindest einen Teil, insbesondere einen Großteil der Funktionselemente (5, 6, 18) aufweist. Das Funktionsmodul (2) ist des Weiteren mit wenigstens einer ersten Seitenwand (3) und einer zweiten Seitenwand (4) ausgestattet, die aneinander angrenzen. Zudem ist ein Raumtrennmodul (7), das wenigstens eine dritte Seitenwand (8) umfasst, vorgesehen. Das Raumtrennmodul (7) ist ausgestaltet, gemeinsam mit dem Funktionsmodul (2) den Sonderraum (1) zu begrenzen, wobei wenigstens eine Seitenwand (3, 4, 8, 9) in ihrer Länge variierbar ist.
Patent DE-102019135567-A1 (DE)
Title: Anordnung mit absorbierenden Inkontinenzartikeln in Höschenform
Inventor: BÄHRLE CHRISTIAN
IPC: A61F13/56
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit absorbierenden Inkontinenzartikeln (21, 22, 23, 24) in Höschenform umfassend einen ersten Inkontinenzartikel (21) einer ersten Größe GR1, einen zweiten Inkontinenzartikel (22) einer zweiten Größe GR2, einen dritten Inkontinenzartikel (23) einer dritten Größe GR3 und einen vierten Inkontinenzartikel (24) einer vierten Größe GR4, wobei gilt GR1 < GR 2 < GR3 < GR 4, und wobei der erste, der zweite, der dritte und der vierte Inkontinenzartikel jeweils einen vorderen Bauchabschnitt (4) und jeweils einen hinteren Rückenabschnitt (5) aufweist, die in einer Längsrichtung (2) voneinander beabstandet sind und jeweils einen einen Absorptionskörper (7) aufweisenden Schrittabschnitt (6) aufweist, der sich in der Längsrichtung zwischen Bauchabschnitt und Rückenabschnitt erstreckt und an den Bauchabschnitt und an den Rückenabschnitt unlösbar angefügt ist. In einem schrittseitigen und den Beinöffnungen zugewandten Bereich (14) des jeweiligen Rückenabschnitts des ersten, zweiten, dritten und vierten Inkontinenzartikels ist eine erste elastische Region (16) mit einer Anzahl an ersten Elastifizierungsmitteln (18) vorgesehen und die ersten Elastifizierungsmittel erstrecken sich ausgehend von den beiden Seitennahtbereichen (9) in Richtung auf eine Längsmittelachse (19) des Inkontinenzartikels und verlaufen dabei mit zunehmendem Abstand voneinander, wobei die ersten Elastifizierungsmittel einen Auffächerungsgrad aufweisen, mithin des ersten Inkontinenzartikels der Auffächerungsgrad F1, des zweiten Inkontinenzartikels der Auffächerungsgrad F2, des dritten Inkontinenzartikels der Auffächerungsgrad F3, des vierten Inkontinenzartikels der Auffächerungsgrad F4 und wobei ein Verhältnis eines jeden Auffächerungsgrads der Auffächerungsgrade F1, F2, F3, F4 zu einem anderen Auffächerungsgrad der Auffächerungsgrade F1, F2, F3, F4 zwischen 0,8 und 1,2 beträgt.
Patent DE-102019201954-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung von Dehnungen bei der Bewegung eines Körperteils eines Lebewesens
Inventor: MÄDER THOMAS
IPC: G01N27/22
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement zur Erfassung von Dehnungen bei der Bewegung eines Körperteils eines Lebewesens, das am jeweiligen Körperteil befestigbar ist. Dabei ist das Sensorelement mit mindestens einem elektrischen draht- oder streifenförmigen elektrischen Leiter gebildet, der an eine elektrische Spannungsquelle und mit einer Einrichtung, die zur Bestimmung des durch den Leiter fließenden elektrischen Stroms, der elektrischen Spannung und/oder des elektrischen Widerstands ausgebildet ist, anschließbar ist. Der elektrische Leiter ist aus einem Formgedächtnismetall gebildet und mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung an seiner Oberfläche versehen, und dabei mittels der Beschichtung haftend an der Haut des jeweiligen Körperteils oder mit einem elastisch verformbaren Trägerelement verbunden an der Oberfläche des jeweiligen Körperteils befestigbar oder unter einer Hautoberfläche implantierbar.
Patent DE-102019206883-A1 (DE)
Title: Beenden einer Bankettfahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W30/10
Filed: 2019-05-13
Abstract: Zum Beenden einer Bankettfahrt eines Kraftfahrzeugs (1) wird mittels einer Detektionseinheit (3) erkannt, dass sich das Kraftfahrzeug (1) wenigstens teilweise in einem Bankett befindet. Eine Lenkintensität eines manuellen Lenkmanövers wird bestimmt und dem Lenkmanöver wird abhängig von der Lenkintensität mittels einer Recheneinheit (5) eine von wenigstens zwei vorgegebenen Lenkkennzahlen zugeordnet. Abhängig von der zugeordneten Lenkkennzahl wird ein automatischer Eingriff in eine Fahrzeugsteuerung vorgenommen.
Patent DE-102019207852-A1 (DE)
Title: Freistrahlender Radarsensor zur Füllstand- und Grenzstanderfassung
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-05-28
Abstract: Freistrahlender Radarsensor (100) zur seriellen Füllstand- und Grenzstanderfassung eines Füllguts in einem Behälter (300) oder auf einer Halde. Der freistrahlende Radarsensor (100) umfasst eine erste Antennenanordnung (101), die vertikal ausgerichtet und zur Bestimmung des Füllstands des Füllguts eingerichtet ist, eine zweite Antennenanordnung (102), die horizontal ausgerichtet und zur Erfassung des Grenzstands des Füllguts eingerichtet ist, und eine Umschalteinrichtung (110), die zum wechselseitigen Aktivieren der ersten Antennenanordnung (101) und der zweiten Antennenanordnung (102) eingerichtet ist.
Patent DE-102019212122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Drehbewegung und/oder einer Winkelposition
Inventor: SCHWENK HARRY
IPC: H02P6/16
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung einer Drehbewegung und/oder einer Winkelposition eines um eine Rotationsachse (20) drehbar gelagerten Elements (30), wobei das Element (30) eine Erregereinheit (32) aufweist oder eine Erregereinheit (32) an diesem angeordnet ist, wobei die Erregereinheit (32) ausgebildet und eingerichtet ist ein Magnetfeld zu erzeugen, und wobei eine feststehende Sensoreinheit (5) ausgebildet und eingerichtet ist, anhand des von der Erregereinheit (32) erzeugten Magnetfelds die Bewegung und/oder Winkelposition des Elements (30) zu erfassen. Es wird vorgeschlagen, dass die Sensoreinheit (5) als einen TMR- (Tunnel-Magnetoresistiv-) Sensor (10) ausgebildet ist zur Erfassung des Magnetfelds aufweist, wobei der TMR-Sensor (10) bezogen auf die Erstreckung der Erregereinheit (32) entlang der Rotationsachse (20) außermittig angeordnet ist.
Patent DE-102019214266-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit
Inventor: HACKENBERG JUERGEN
IPC: H01M8/1058
Filed: 2019-09-19
Abstract: Brennstoffzelleneinheit als Brennstoffzellenstapel zur elektrochemischen Erzeugung von elektrischer Energie, umfassend übereinander angeordnete Brennstoffzellen (2), die Brennstoffzellen (2) umfassend jeweils eine Protonenaustauschermembran (5), eine Anode (7), eine Kathode (8), eine Bipolarplatte (10) und eine poröse, gasdurchlässige Gasdiffusionsschicht (9), wobei die Gasdiffusionsschicht (9) ein Bindemittel und einen Diffusionsstoff zur Erzielung der Porosität der Gasdiffusionsschicht (9) umfasst und der Diffusionsstoff von dem Bindemittel gebunden ist, wobei der Diffusionsstoff (38) Glaskohlenstoffpartikel (41) umfasst, um eine im Wesentlichen homogene Gasdurchlässigkeit der Gasdiffusionsschicht (9) bei einem unterschiedlichen Druck an einer Außenfläche (49, 50) der Gasdiffusionsschicht (9) zu erhalten.
Patent DE-102019216044-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen eines Beladungszustands eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit solch einem System
Inventor: SCHLECHTER THOMAS
IPC: G01G19/08
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Bestimmen eines Beladungszustands (35) eines Fahrzeugs (100). Hierbei wird ein Beschleunigungssignals (22) entlang wenigstens einer ersten Achse (y) innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne (T) mittels eines fest am Fahrzeug (100) angeordneten Beschleunigungssensors (20) erfasst, und in Abhängigkeit von dem erfassten Beschleunigungssignal (22) der Beladungszustands (35) bestimmt, wobei das Beschleunigungssignal (22) mit einem Referenz-Beschleunigungssignal (24) verglichen wird, und wobei das Referenz-Beschleunigungssignal (24) bei einem bekannten Beladungszustand des Fahrzeugs (100) erfasst wurdeDie Erfindung betrifft zudem ein System zum Bestimmen eines Beladungszustands (35) eines Fahrzeugs (100) sowie ein Fahrzeug (100) mit einem erfindungsgemäßen System (10), wobei wenigstens der Beschleunigungssensor (20) fest am Fahrzeug (100) angeordnet ist.
Patent DE-102019218675-A1 (DE)
Title: Optikeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeugkarosserie mit einer derartigen Optikeinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Optikeinrichtung
Inventor: HAMED AHMED NAGI
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Optikeinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (4) mit mindestens einer Optikeinheit (6), die mindestens ein Optikgehäuse (8) umfasst, das an einer Tragstruktur (10) des Kraftfahrzeugs (4) festlegbar oder festgelegt ist, das einen ersten Bereich (12) umfasst, in dem mindestens ein Optikelement (14), wie Leuchtmittel oder Sensor, anordenbar oder angeordnet ist, das einen zweiten Bereich (16) umfasst, der an den ersten Bereich (12) berührend angrenzend angeordnet ist, und das mindestens eine Öffnung (20) umfasst, die dem ersten Bereich (12) und dem zweiten Bereich (16) gegenüberliegend angeordnet ist und durch die das Optikgehäuse (8) von außen zugänglich ist, mit mindestens einer Abdeckeinheit (22), die die Öffnung (20) des Optikgehäuses (8) überfangend am Optikgehäuse (8) festlegbar oder festgelegt ist, und mit mindestens einem Anzeigemittel (32), durch das mindestens ein statisches Bild und/oder eine dynamische Bildfolge optisch darstellbar und von außen wahrnehmbar ist und das zumindest abschnittsweise im oder am zweiten Bereich (16) des Optikgehäuses (8) anordenbar oder angeordnet ist.
Patent DE-102019219266-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Haushaltskältegerät (1) mit einem wärmeisolierten Gehäuse (2) in dem zumindest ein Aufnahmeraum (7) für Lebensmittel und kältetechnische Komponenten ausgebildet ist, der durch einen in dem Gehäuse (2) zwischen dem Aufnahmeraum (7) und einer Wärmeisolation (10) angeordneten Innenbehälter (3) begrenzt ist, wobei innerhalb des Aufnahmeraums (7) an einer dem Aufnahmeraum (7) zugewandten Wandfläche (16) des Innenbehälters (3) ein freihängender Flügelrohrverdampfer (50) zum Kühlen des Aufnahmeraums (7) angeordnet ist, der Flügelrohrverdampfer (50) umfasst eine meanderförmig gebogene, im Betrieb des Haushaltskältegeräts (1) kältemittelführende Kältemittelrohrschlange (501) mit einer Vielzahl von Kältemittelrohrgeraden (503), die jeweils durch Kältemittelrohrbögen (504) miteinander verbunden sind, wobei die Kältemittelrohrgeraden (501) entlang ihrer Längserstreckung radial abstehende Flügel (505) aufweisen, wobei der Flügelrohrverdampfer (50) eine flache Bauweise aufweist und die Kältemittelrohrgeraden (503) im Wesentlichen durchgängig nebeneinander entlang der Wandfläche (16) des Aufnahmeraums (7) angeordnet sind.
Patent DE-102020001669-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Besfestigen eines Rads an einem Kraftwagenrohbau
Inventor: ECHTELER MICHAEL
IPC: B62D65/12
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Befestigen eines Rads (12) an einem Kraftwagenrohbau (10), mit einer Aufnahmeeinrichtung (20), mittels welcher das Rad (12) aufnehmbar ist, mit einer Bewegungseinrichtung (26), über welche die Vorrichtung (16) relativ zu dem Kraftwagenrohbau (10) auf einem Untergrund bewegbar ist, und mit einer Höhenverstelleinrichtung (34), mittels welcher eine Höhe der Aufnahmeeinrichtung (20) relativ zu dem Kraftwagenrohbau (10) einstellbar ist.
Patent DE-102020003692-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem zur schallabhängigen Erkennung von Objekten im Straßenverkehr und einer Warnfunktion
Inventor: KREUTZ MARINA
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Erkennung eines Objektes (3) in einer Umgebung des Fahrzeugs (2), wobei das Assistenzsystem (1) zumindest ein erstes Mikrofon (4), eine Auswertungseinheit (5) und eine Schnittstelle (6) zum Ausgeben eines Warnsignals aufweist und die Auswertungseinheit (5) ausgebildet und eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem Objekt (3) ausgesandten und mit dem ersten Mikrofon (4) erfassten Schallwellen zumindest ein Frequenzspektrum (7) zu erzeugen und mithilfe des Frequenzspektrums das Objekt (3) zu erkennen und das Warnsignal an die Schnittstelle (6) zu senden.
Patent DE-102020100405-A1 (DE)
Title: Intelligente verriegelungsanordnung mit aktuator-modul
Inventor: CUMBO FRANCESCO
IPC: E05B81/56
Filed: 2020-01-10
Abstract: Verschluss-Verriegelungsanordnung, umfassend ein Verriegelungsmodul mit einem Mechanismus, der in einem ersten Zustand und in einem zweiten Zustand betreibbar ist, ein Aktuator-Modul mit einem Kraft-Aktuator zum Verschieben des Mechanismus von seinem ersten Zustand in seinen zweiten Zustand und eine Steuereinheit zum Steuern der Betätigung des Kraft-Aktuators und eine Befestigungsanordnung zum Befestigen des Aktuator-Moduls an dem Verriegelungsmodul.
Patent DE-102020106993-A1 (DE)
Title: Infrarotbewegungsmelder
Inventor: SEHLHOFF STEFAN
IPC: G08B13/19
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Bewegungserfassungsvorrichtung (100) weist eine Mehrzahl von Infrarot-Sensoren (110) zur Bewegungserfassung und ein optisches Element (120) auf, das geeignet ist, auf die Bewegungserfassungsvorrichtung (100) einfallende Infrarot-Strahlung auf die Infrarot-Sensoren (110) zu lenken. Hierbei teilt das optische Element (120) einen Erfassungsbereich (130) der Bewegungserfassungsvorrichtung (100) in einen Fernbereich (132) und einen Nahbereich (136) auf. Sichtbereiche der Infrarot-Sensoren (110) in dem Fernbereich (132) sind räumlich getrennt voneinander, während Sichtbereiche von zumindest zwei Infrarot-Sensoren (110) in dem Nahbereich (136) überlappen.
Patent DE-102020107880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Geschwindigkeitsregelsystems in einem Kurvenverlauf
Inventor: EDIGER ANDREAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs mit einer adaptiven Geschwindigkeitsregelanlage in einem Kurvenverlauf bereitgestellt, bei dem die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs dynamisch in Abhängigkeit von der geplanten Ausfahrt aus dem Kreisverkehr und der aktuellen Position des Kraftfahrzeugs angepasst wird. Es wird weiterhin ein Kraftfahrzeug zum Ausführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102020108447-A1 (DE)
Title: Aktiver spanner für cvt mit in sich abgeschlossener spannfeder
Inventor: GOODSELL JOSEPH P
IPC: F16H7/18
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein Spanner zum Bereitstellen einer aktiven Last auf eine Kette oder einen Riemen eines CVT-Systems. Der Spanner ist vorzugsweise einteilig mit einer oder einer Vielzahl von enthaltenen Blatt- oder Lamellenfedern.
Patent DE-102020109272-A1 (DE)
Title: Maschinensystem und Betriebsstrategie unter Verwendung von automatischer Bestückung von Trimmdateien
Inventor: LEHMAN MARTIN
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Der Betrieb eines Maschinensystems umfasst die auf der Aktivierung eines elektronischen Bordsteuersystems beruhende Auslösung der Abfrage von elektronisch gesteuerten Komponenten, die in einer Maschine installiert sind, um eine Vielzahl von elektronischen Trimmdateien zu lesen, die jeweils auf einer anderen der elektronisch gesteuerten Komponenten resident sind. Eine Datenstruktur auf einem elektronischen Speichermedium im Steuersystem wird bei jeder Aktivierung des Steuersystems mit den elektronischen Trimmdateien bestückt, z. B. durch Einschalten eines Zündschalters. Der Betrieb des Maschinensystems umfasst außerdem die Ausgabe von Steuersignalen beruhend auf den elektronischen Trimmdateien, um das Maschinensystem beruhend auf dem Betriebs der elektronisch gesteuerten Komponenten in Reaktion auf die ausgegebenen Steuersignale zu betreiben.
Patent DE-102020110440-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsvorrichtung mit Umverteilungs-Muster
Inventor: CHO YUNRAE
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-04-16
Abstract: Eine integrierte Schaltungsvorrichtung umfasst eine Verdrahtungsstruktur, erste und zweite Zwischenverdrahtungs-Isolierschichten, Umverteilungsmuster und eine Deckisolierschicht. Die Verdrahtungsstruktur umfasst Verdrahtungsschichten, die eine mehrschichtige Verdrahtungsstruktur und Durchkontaktierungs-Kontaktstopfen umfassen. Die erste Zwischenverdrahtungs-Isolierschicht umgibt die Verdrahtungsstruktur auf einem Substrat. Die zweite Zwischenverdrahtungs-Isolierschicht ist auf der ersten Zwischenverdrahtungs-Isolierschicht, und Umverteilungs-Durchkontaktierungs-Kontaktstopfen sind mit der Verdrahtungsstruktur durch die zweite Zwischenverdrahtungs-Isolierschicht verbunden. Die Umverteilungs-Muster umfassen Pad-Muster und Dummy-Muster auf der zweiten Zwischenverdrahtungs-Isolierschicht. Jedes Muster hat eine größere Dicke als eine Dicke von jeder Verdrahtungsschicht. Die Deckisolierschicht bedeckt einen Teil der Umverteilungs-Muster. Die Dummy-Muster weisen die Form von Linien auf, die sich in einer horizontalen Richtung parallel zu dem Substrat erstrecken.
Patent DE-102020111113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Solarmoduls
Inventor: STELLING CHRISTIAN
IPC: H01L31/0203
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Solarmoduls (1), aufweisend folgende Schrittea) Bereitstellen eines Solarmodul-Halbzeugs, aufweisend- ein eine Frontseitenoberfläche des Solarmoduls bildendes Frontseitenverkapselungselement (2),- ein eine Rückseitenoberfläche des Solarmoduls bildendes Rückseitenverkapselungselement (9),- eine Mehrzahl an Solarzellen (6), die zwischen dem Frontseitenverkapselungselement (2) und dem Rückseitenverkapselungselement (9) angeordnet und zu Solarzellenstrings elektrisch miteinander verschaltet sind, und- eine oder mehrere Einkapselfolien (4, 8), die zwischen dem Frontseitenverkapselungselement (2) und dem Rückseitenverkapselungselement (9) angeordnet sind, um die Solarzellenstrings einzukapseln,b) lokales Bestrahlen vorbestimmter Bereiche (10,11,12) des Solarmodul-Halbzeugs mit elektromagnetischer Strahlung aufweisend eine Quantenenergie von mehr als 100 eV und/oder mit Partikelstrahlung aufweisend eine kinetische Energie von mehr als 10 keV derart, dass die Einkapselfolie(n) (4, 8) in den lokal bestrahlten vorbestimmten Bereichen auf mikroskopischer Ebene ihrer Polymerstruktur zumindest teilweise vernetzt wird, undc) Laminieren des Solarzellen-Halbzeugs, um die Einkapselfolie(n) (4,8) zu erhitzen und vollflächig zu vernetzen.
Patent DE-102020113192-A1 (DE)
Title: Getriebe für Einzelradantriebe mit Axialkraftkompensation, Antriebsstrang, Kraftfahrzeug
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: F16H1/22
Filed: 2020-05-15
Abstract: Es wird ein Getriebe (1), zur Kraftübertragung von zwei Elektromotoren (11, 12) auf zwei Räder (13, 14), aufweisend eine erste Antriebswelle (2.1), eine zur ersten Antriebswelle (2.1) koaxial angeordnete zweite Antriebswelle (2.2), eine erste Zwischenwelle (3.1), eine zur ersten Zwischenwelle (3.1) koaxial angeordnete zweite Zwischenwelle (3.2), eine erste Abtriebswelle (4.1) und eine zur ersten Abtriebswelle (4.1) koaxial angeordnete zweite Abtriebswelle (4.2) vorgeschlagen, wobei die erste Antriebswelle (2.1) und die erste Zwischenwelle (3.1) mit einem schräg verzahnten ersten Zahnradpaar (2.1.1, 3.1.1) verzahnt sind, wobei die erste Zwischenwelle (3.1) und die erste Abtriebswelle (4.1) mit einem schräg verzahnten dritten Zahnradpaar (3.1.2, 4.1.1) verzahnt sind, wobei die zweite Antriebswelle (2.2) und die zweite Zwischenwelle (3.2) mit einem schräg verzahnten zweiten Zahnradpaar (2.2.1, 3.2.1) verzahnt sind, wobei die zweite Zwischenwelle (3.2) und die zweite Abtriebswelle (4.2) mit einem schräg verzahnten vierten Zahnradpaar (3.2.2, 4.2.1) verzahnt sind. Ferner werden ein Antriebsstrang (100) und ein Kraftfahrzeug (200) vorgeschlagen.
Patent DE-102020115157-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trench-MOSFET
Inventor: LIM MINWHO
IPC: H01L29/16
Filed: 2020-06-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Trench-MOSFET werden Gräben in einer monokristallinen Halbleiterschicht erzeugt und die Oberfläche dann zunächst ganzflächig mit einer Streuoxid-Schicht und anschließend mit einer Polysiliziumschicht bedeckt, so dass die Gräben zumindest teilweise mit dem Polysilizium aufgefüllt sind. Die Polysiliziumschicht wird dann bis auf Oberflächen der Halbleiterschicht in den Bereichen zwischen den Gräben planarisiert. Durch eine thermische Oxidation von freiliegenden Oberflächen des Polysiliziums in den Gräben wird eine dicke SiO2-Schicht über dem Polysilizium erzeugt, die als Implantationsmaske für nachfolgende Implantationsschritte dient. Anschließend erfolgen die Ionenimplantationsschritte zur Erzeugung der Source- und Wannen-Gebiete sowie die weiteren Schritte zur Fertigstellung des MOSFET. Das Verfahren ermöglicht die Herstellung von Trench-MOSFETs in SiC ohne das Erfordernis einer Lithographieanlage für die Erzeugung der Source- und Wannen-Gebiete in kostengünstiger Weise.
Patent DE-102020115715-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkomponente für einen Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug
Inventor: BRUEGL JUERGEN
IPC: B60N2/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzkomponente (1) für einen Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs, welche einen Polsterkörper (11) und einen Bezug (8) umfasst, wobei der Bezug (8) eine Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen (9) aufweist. Mittels einer in der Fahrzeugsitzkomponente (1) angeordneten Leuchteinrichtung (13) ist eine der Leuchteinrichtung (13) zugewandte Seite (14) des Bezugs (8) mit Licht beaufschlagbar. Die Leuchteinrichtung (13) ist als flexibles Flächenelement ausgebildet, welches infolge einer Krafteinwirkung auf den Bezug (8) verformbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz, welcher eine solche Fahrzeugsitzkomponente (1) aufweist.
Patent DE-102020120001-A1 (DE)
Title: Stapeleinrichtung und ein Verfahren zum Bilden eines Zielstapels aus tafelförmigen Gütern
Inventor: FISCHER STEFFEN
IPC: B65H29/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapeleinrichtung zur Erzeugung zumindest eines Stapels tafelförmiger Güter, wobei die Stapeleinrichtung zwei Quellstapelbereiche und einen Zielstapelbereich aufweist, dem ein horizontal bewegbarer Zieltafelausrichter zugeordnet ist und wobei die Stapeleinrichtung eine obere Transfereinrichtung aufweist, die eine von oben auf das jeweilige tafelförmige Gut einwirkende Halteeinrichtung aufweist, die bezüglich einer vertikalen Richtung und bezüglich einer horizontalen Richtung bewegbar angeordnet ist sowie ein Verfahren zum Bilden eines Zielstapels aus tafelförmigen Gütern, wobei ein erster Quellstapel in einem ersten Stapelbereich und ein zweiter Quellstapel in einem zweiten Stapelbereich der Stapeleinrichtung bereitgestellt wird und wobei in abwechselnden Stapelvorgängen eine jeweilige Menge an tafelförmigen Gütern von dem ersten oder dem zweiten Quellstapel entnommen und in dem Zielstapelbereich abgelegt werden und dadurch der Zielstapel begonnen oder erweitert wird.