baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019134089-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung, Parkassistenzverfahren und Computerprogramm
Inventor: TSUNEKAZU TOMOHIRO
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung enthält einen Einbahnverkehr-Bestimmer, der feststellt, ob sich ein Fahrzeug auf einer Einbahnstraße befindet oder nicht, und einen Park-Prozessor, der, wenn festgestellt ist, dass sich das Fahrzeug auf der Einbahnstraße befindet, keine Fahrzeugsteuerung für seitliches Einparken durchführt, die einen Pfad enthält, durch den das Fahrzeug gewendet wird.
Patent DE-102019134142-A1 (DE)
Title: Eingebaute kalibrierung von laufzeittiefenbildgebungssystemen
Inventor: MATHY CHARLES
IPC: G06T7/80
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein Bildverarbeitungssystem, das fliegende Kalibrierung aufweist, verwendet die Platzierung des Bildaufnahmesensors und der Lichtquelle zur Kalibrierung. Die Platzierung des Bildaufnahmesensors und der Lichtquelle relativ zueinander beeinflusst die Größe des Signals, das durch ein Pixel empfangen wird, als eine Funktion des Abstands zu einem ausgewählten Objekt. Beispielsweise kann ein Hindernis den Lichtsender blockieren, und wenn das Hindernis in einem zunehmenden Abstand weg von dem Lichtsender positioniert wird, steigt der Signalpegel an, wenn Lichtstrahlen die Lichtsender verlassen, von dem Hindernis abprallen und durch den Bildaufnahmesensor empfangen werden. Das System weist eine Lichtquelle auf, die dazu ausgebildet ist, Licht zu emittieren, und einen Bildsensor zum Erfassen eingehender Signale, die reflektiertes Licht aufweisen, und einen Prozessor zum Bestimmen einer Abstandsmessung an jedem der Pixel und Kalibrieren des Systems.
Patent DE-102019200019-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage mit gleitender Umsetzeinrichtung
Inventor: BURUTJIS PETROS
IPC: B66B7/02
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (11) mit mindestens zwei entlang eines gemeinsamen Schienenstranges an einer Wand verfahrbaren Fahrkörben (19a, 19b, 19c), wobei der gemeinsame Schienenstrang (17a, 17b) eine Mehrzahl von Schienensegmenten (21) umfasst, die entlang einer vertikalen Fahrtrichtung (23) aufeinanderfolgend angeordnet sind. Hierbei sind die Schienensegmente (21) in vertikaler Richtung gleitend an der Wand (15) festgelegt sind. Weiterhin umfasst der gemeinsame Schienenstrang mindestens eine Umsetzeinrichtung (27a, 27b, 27c, 27d), die in vertikaler Richtung gleitend an der Wand (15) festgelegt ist.
Patent DE-102019200533-A1 (DE)
Title: Verfahren und Geräte zum Erkennen von Denial-of-Service-Angriffen in sicherer Interaktion
Inventor: GREBOVICH DRAGAN
IPC: H04L29/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Mindestens eine beispielhafte Ausführungsform betrifft ein Verfahren zum Verhindern eines Denial-of-Service-Angriffs in einem Netzwerk, das das Empfangen einer Anfrage von einer ersten Entität zum Initiieren eines Blockchain-Vorgangs für die erste Entität und eine zweite Entität umfasst; und als Reaktion auf das Empfangen der Anfrage eine Aufforderung erzeugt, die eine mindestens eine-Bedingung enthält, die dem Blockchain-Vorgang zugeordnet ist. Das Verfahren umfasst das Senden einer ersten Nachricht, die die Aufforderung enthält, an die erste Entität, und den Empfang einer zweiten Nachricht, die eine Angabe enthält, ob die mindestens eine-Bedingung erfüllt wurde oder die Erfüllung autorisiert ist. Das Verfahren umfasst das Bestimmen, ob die Anfrage von der ersten Entität den Denial-of-Service-Angriff versucht oder eine legitime Anfrage ausgibt, und das Erleichtern des Blockchain-Vorgangs bei Erfüllung der mindestens eine-Bedingung.
Patent DE-102019201726-A1 (DE)
Title: Inverter vom I-Typ mit drei Niveaus und Halbleitermodul
Inventor: ISHINO MASAAKI
IPC: H03K17/567
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Inverter vom I-Typ mit drei Niveaus enthält erste bis vierte Schaltvorrichtungen zwischen ersten und zweiten Potentialen, erste bis vierte Dioden und fünfte und sechste Dioden. Die ersten bis vierten Dioden sind jeweils mit den ersten bis vierten Schaltvorrichtungen antiparallel verbunden. Zwischen einem Verbindungsknoten der ersten und zweiten Schaltvorrichtungen und einem Verbindungsknoten der dritten und vierten Schaltvorrichtungen sind fünfte und sechste Dioden in Reihe und mit einer Reihenschaltung der zweiten und dritten Schaltvorrichtungen antiparallel verbunden. Ein Verbindungsknoten der fünften und sechsten Dioden ist mit einem Eingangsknoten mit einem Zwischenpotential verbunden. Ein Verbindungsknoten der zweiten und dritten Schaltvorrichtungen ist mit einem Ausgangsknoten verbunden. Die zweite Schaltvorrichtung und Diode sind aus einem ersten, rückwärts leitenden IGBT gebildet. Die dritte Schaltvorrichtung und Diode sind aus einem zweiten, rückwärts leitenden IGBT gebildet.
Patent DE-102019205165-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: IRIE RYO
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ein in einem Fahrzeug (1) installiertes Fahrzeugsteuersystem (10) weist auf: eine automatische Lenksteuervorrichtung (20), die dazu ausgelegt ist, eine automatische Lenksteuerung auszuführen, die einen Lenkwinkel-Sollwert (θ*) bestimmt und die Lenkung des Fahrzeugs (1) so steuert, dass ein Ist-Lenkwinkel (θa) dem Lenkwinkel-Sollwert (θ*) folgt; eine Stoppzustandserfassungsvorrichtung (30), die dazu ausgelegt ist, einen Stoppzustand zu erfassen, in dem das Fahrzeug (1) gestoppt ist; und eine Übersteuerungserfassungsvorrichtung (40), die dazu ausgelegt ist, eine Übersteuerung durch einen Fahrer des Fahrzeugs (1) zu erfassen. Wenn die Übersteuerung im Stopp-Zustand erfasst wird, verhindert die automatische Lenksteuervorrichtung (20) eine Änderung des Ist-Lenkwinkels (θa) durch die automatische Lenksteuerung, bis sich das Fahrzeug in Bewegung setzt.
Patent DE-102019206364-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung mit einer Bilderfassungseinrichtung und einem Trägermedium sowie Erfassungssystem mit einer derartigen Erfassungsvorrichtung und einem Gerät mit einem Bildschirm
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: G03B19/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungsvorrichtung (10) mit einer Bilderfassungseinrichtung (11) sowie einem Trägermedium (12). Zudem betrifft die Erfindung ein Erfassungssystem (30) mit einer derartigen Erfassungsvorrichtung (10) sowie einem Gerät (31) mit einem Bildschirm (32). Das Trägermedium (12) ist als Lichtleiter ausgebildet, an dem ein Einkoppelbereich (16) und ein Auskoppelbereich (18) bereitgestellt sind, die jeweils als holographisches Element (14) ausgebildet sind. Das Trägermedium (12) mit dem Einkoppelbereich (16) und dem Auskoppelbereich (18) ist als eine Deckplatte (13) für einen Bildanzeigebereich eines Bildschirms (32) des Geräts (31) ausgebildet. Licht (100), das aus einer Umgebung auf den Einkoppelbereich (16) fällt, wird in das Trägermedium (12) eingekoppelt, dort mittels interner Reflexion an den Auskoppelbereich (18) übertragen und dort wiederum ausgekoppelt. Das ausgekoppelte Licht (100) wird von einer Bilderfassungseinrichtung (11) erfasst und in Form von Bilddaten, die mit dem erfassten Licht korrelieren, bereitgestellt. Der Einkoppelbereich (16) ist zumindest ein Teilbereich einer Deckplattenoberfläche (17).
Patent DE-102019207872-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für ein Dämpferlager eines Stoßdämpfers sowie Verfahren zur Montage eines Dämpferlagers an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHILLING THOMAS
IPC: F16F9/54
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für ein Dämpferlager (17) eines Stoßdämpfers (1) in einem Radhaus (7) eines Fahrzeugs, bei der in einem das Radhaus (7) begrenzenden Radhaus-Blechteil (9) eine Dämpfer-Aufnahme (5) ausgebildet ist, die mit dem Dämpferlager (17) des Stoßdämpfers (1) in Schraubverbindung (S) ist, bei der ein Schraubbolzen durch ein Dämpferlager-Schraubloch (21) und durch ein Schraubloch (23) der Dämpfer-Aufnahme (5) geführt ist und mit seiner Bolzenspitze mit einem Innengewinde eines Verstärkungselements (25) verschraubt ist, das auf der vom Radhaus (7) abgewandten Seite der Dämpfer-Aufnahme (5) angeordnet ist, wobei der Dämpfer-Aufnahme (5) eine Positionierhilfe (33) zugeordnet ist, mittels der das Dämpferlager (17) des Stoßdämpfers (1) in einem Zusammenbauvorgang bis in eine Einbauposition (E) vorpositionierbar ist, in der das Schraubloch (21) des Dämpferlagers (17), das Schraubloch (23) der Dämpfer-Aufnahme (5) und das Verstärkungselement-Innengewinde in einer Schraubrichtung in Flucht zueinander ausgerichtet sind. Erfindungsgemäß ist die Positionierhilfe (33) ein materialeinheitlicher und/oder einstückiger Bestandteil des Verstärkungselements (25), so dass eine Relativlage zwischen der Positionierhilfe (33) und dem Verstärkungselement-Innengewinde festgelegt ist, und zwar unabhängig von Bauteil- und/oder Fertigungstoleranzen in der Dämpfer-Aufnahme (5) und/oder im Radhaus-Blechteil (9).
Patent DE-102019209982-A1 (DE)
Title: Heckbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LICHTER MARTIN
IPC: B62D25/10
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heckbaugruppe für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Heckklappe (2), die um eine sich quer zur Fahrzeuglängsrichtung (L) erstreckende Schwenkachse (S) schwenkbar ausgebildet ist, sowie ein sich quer zur Fahrzeuglängsrichtung (L) erstreckendes und in die Heckklappe (2) integriertes Rahmenelement (3), wobei das Rahmenelement (3) an seinen jeweiligen Enden (4, 5) ein erstes Befestigungsmittel (6) aufweist, und wobei die ersten Befestigungsmittel (6) dazu eingerichtet sind, in einem geschlossenen Zustand der Heckklappe (2), gemeinsam mit zweiten, an der heckseitigen Fahrzeugkarosserie ausgebildeten Befestigungsmitteln eine Arretierung der Heckbaugruppe bereitzustellen. Weiter betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, (1) welches eine erfindungsgemäße Heckbaugruppe aufweist.Mit der erfindungsgemäßen Heckbaugruppe sowie dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug (1) wird ermöglicht, dass das heckseitige Beladen des Kraftfahrzeugs (1) komfortabler und schneller durchgeführt werden kann und der zum Beladen des Kraftfahrzeugs (1) zugängliche Stauraum vergrößert wird. Weiterhin wird mit der Erfindung ermöglicht sowohl ein schnelles Öffnen und Schließen der Heckbaugruppe als auch eine sichere Arretierung dieser zu gewährleisten.
Patent DE-102019212983-A1 (DE)
Title: Faserverstärkter harzformartikel und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: KUBO TAKASHI
IPC: B29C70/40
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein faserverstärkter Harzformartikel (10) umfasst eine faserverstärkte Harzschicht (52) und eine funktionale Stelle (54), welche aus einer Harzschicht zum Formen (50) gebildet ist, welche keine Verstärkungsfasern (56) enthält. Ein Einsatzelement (44, 120, 210) wird in einer integrierten Weise in der funktionalen Stelle (54) gehalten.
Patent DE-102019214895-A1 (DE)
Title: Verschmutzungs- und defektbeständige optische Drehgeberkonfiguration zum Liefern von Verschiebungssignalen
Inventor: TOBIASON JOSEPH DANIEL
IPC: G01D5/347
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine optische Geberkonfiguration umfasst eine zylindrische oder planare Drehskala mit gegierten Gitterstäben, eine Beleuchtungsquelle, eine Anordnung zum Erzeugen von strukturierter Beleuchtung (SIGA) und eine Detektoranordnung mit einem Photodetektor. Die SIGA ist dazu ausgelegt, Quellenlicht in einen ersten Beleuchtungsbereich auf der Drehskala einzugeben, der Licht zu einer Strahlablenkungskonfiguration beugt, die das gebeugte Licht in einer Form durchlässt, die ein bestimmtes Streifenmuster in der Nähe eines zweiten Beleuchtungsbereichs auf der Skala liefert. Die Skala filtert dieses Licht und gibt es aus, um ein Detektorstreifenmuster aus Intensitätsbändern zu bilden, die entlang der Drehmessrichtung lang und entlang einer detektierten Streifenbewegungsrichtung (DFMD) quer zu der Drehmessrichtung relativ schmal und periodisch sind. Der Photodetektor ist dazu ausgelegt, eine Position der Intensitätsbänder als eine Funktion der Drehskalenverschiebung zu detektieren und entsprechende Verschiebungs- oder Positionssignale zu liefern.
Patent DE-102019215296-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, elektronisches Speichermedium, Vorrichtung zur Bereitstellung eines Datums
Inventor: KRAUS MATHIAS
IPC: H04L12/861
Filed: 2019-10-04
Abstract: Verfahren (300) zum Bereitstellen eines Datums (10) in einem Empfangspufferspeicher (101) mit dem Schritt:- Ablegen (301) des bereizustellenenden Datums (10) in dem Empfangspufferspeicher (101), gekennzeichnet durcheinen Schritt des Herausnehmens (303) eines alten Datums (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) aus dem Empfangspufferspeicher (101), wenn durch das Ablegen (301) des bereitzustellenden Datums (10) der Empfangspufferspeicher (101) überläuft (302).
Patent DE-102019215450-A1 (DE)
Title: Gleitfläche für eine Rückenlehne eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60N2/58
Filed: 2019-10-09
Abstract: Offenbart ist eine Gleitfläche einer Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Gleitfläche mit einem Rücken einer auf dem Sitz platznehmenden Person in Kontakt kommt, wobei die Gleitfläche dünnwandig ist und unter einer Belastung in einer parallel zur Fahrzeughochachse bringbaren Rückenlehnenachse mit dem Rücken abgleitet.
Patent DE-102019217160-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Erstellen einer Umgebungskarte für das Betreiben eines mobilen Agenten
Inventor: BIBER PETER
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Betreiben eines mobilen Agenten (1) in einer Umgebung basierend auf einer Pose des mobilen Agenten (1), wobei eine Lokalisation des mobilen Agenten (1) für das Betreiben des mobilen Agenten (1) mit folgenden Schritten durchgeführt wird:- Erfassen (S1) von Sensordaten über in einer Umgebung befindlichen Wände (2) und/oder Objekte (3), wobei die Sensordaten die Ausrichtung und Entfernung der Wände (2) und/oder Objekte (3) in einem agentenfesten Agenten-Koordinatensystem (A) angeben;- Ermitteln (S11-S18) der Pose des mobilen Agenten (1) in der Umgebung mithilfe eines SLAM-Algorithmus unter Berücksichtigung einer Manhattan-Orientierung.
Patent DE-102020003869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine bei deren Auslauf
Inventor: PAUSCH THOMAS
IPC: F02D13/08
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer zumindest einen Brennraum, eine Abtriebswelle und wenigstens einen mit der Abtriebswelle gekoppelten und den Brennraum begrenzenden Kolben aufweisenden Verbrennungskraftmaschine bei deren Auslauf. Es wird während zumindest eines Teils des Auslaufs ein zeitlicher Verlauf der Drehzahl der Abtriebswelle beeinflusst, indem zumindest eine Steuerzeit wenigstens eines Gaswechselventils der Verbrennungskraftmaschine verändert wird, wodurch eine Zufuhr von Luft in den Brennraum beeinflusst wird. Mittels einer elektronischen Recheneinrichtung und eines Abtriebswellensensors wird in Abhängigkeit von einer Größe, welche eine von einem ersten oberen Zündtotpunkt zumindest bis zu einem darauffolgenden zweiten oberen Zündtotpunkt des Kolbens erfolgende Abnahme der kinetischen Energie der Abtriebswelle charakterisiert, und in Abhängigkeit von wenigstens einem in einem Speicher der elektronischen Recheneinrichtung gespeicherten Kennfeld ein zukünftiger, zeitlicher Ist-Verlauf der Drehzahl prädiziert. Der Ist-Verlauf wird mit einem Referenzverlauf beziehungsweise Soll-Verlauf der Drehzahl verglichen.
Patent DE-102020008071-A1 (DE)
Title: Lautsprechersystem
Inventor: GERICHHAUSEN DAVE
IPC: H04R1/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lautsprechersystem (100), aufweisend mindestens eine Lautsprechereinheit (110).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der mindestens einen Lautsprechereinheit (110) mindestens eine Aufnahmebuchse (130) vorhanden ist, innerhalb der mindestens ein Stehbolzen (131) in Form eines Drahtstifts als elektrischer Kontakt vorhanden ist, wobei die mindestens eine Aufnahmebuchse (130) mit einem Buchseneinsatz (140) korrespondiert, der im Bereich des Stehbolzens (131) eine Öffnung (141) aufweist, wobei der Buchseneinsatz (140) in der Aufnahmebuchse (130) aufgenommen ist.Die Erfindung erreicht, dass das Lautsprechersystem in sehr unterschiedlichen Umgebungen elektrisch verbaut werden kann.
Patent DE-102020100765-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung von in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs auftretenden Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse (12) drehbaren Dämpfereingang (14), einen um die Drehachse (12) drehbaren und über die Wirkung wenigstens eines in einem Gehäuseinnenraum (20) angeordneten Federelements (16) gegenüber dem Dämpfereingang (14) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (18), einen Drehmomentbegrenzer (22), der wirksam in Reihe zu dem Federelement (16) angeordnet ist und der einen Drehmomentbegrenzereingang (24) und einen Drehmomentbegrenzerausgang (28), der mit dem Drehmomentbegrenzereingang (24) über eine Reibvorrichtung (26), die ein maximales Übertragungsdrehmoment über den Drehschwingungsdämpfer (10) selbsttätig beschränkt, reibschlüssig verbunden ist, aufweist, ein an dem Dämpfereingang (14) in einem ersten Anlagebereich (46) zur Abdichtung des Gehäuseinnenraums (20) axial über eine erste Axialkraft vorgespannt verdrehbar anliegendes Axialfederelement (44), sowie eine mit dem Drehmomentbegrenzerausgang (28) verbundene Abtriebsnabe (32), wobei die Abtriebsnabe (32) mit dem Drehmomentbegrenzerausgang (28) über eine drehmomentübertragende Verzahnung (30) axial entgegen einer in einem radial zu dem ersten Anlagebereich (46) beabstandeten zweiten Anlagebereich (50) durch das Axialfederelement (44) bewirkten zweiten Axialkraft verschiebbar verbunden ist.
Patent DE-102020101681-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16C19/52
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4) und Wälzkörpern (5), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (6) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (7) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert angeordnet sind.
 Diese Wälzlageranordnung zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass eine erste Laufscheibe (8) drehfest an dem Außenring (4) angeordnet ist, welche sich in radialer Richtung nach Innen erstreckt, ohne den Innenring (3) zu kontaktieren, und dass eine zweite Laufscheibe (9) drehfest an dem Innenring (3) angeordnet ist, welche sich in radialer Richtung nach Außen erstreckt, ohne den Außenring (4) zu kontaktieren, wobei zwischen der ersten Laufscheibe (8) und der zweiten Laufscheibe (9) diese jeweils kontaktierende Kontaktwälzkörper (10) angeordnet sind, welche zwischen der ersten Laufscheibe (8) und der zweiten Laufscheibe (9) wälzend gelagert sind.
Patent DE-102020102661-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anschlussvorrichtung
Inventor: WAGENER OLIVER
IPC: B62H5/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Erfindungsgemäß wir ein Verfahren zum Betreiben einer Anschlussvorrichtung für das zeitweise Ortsfestlegen zumindest eines Fortbewegungsmittels, wie eines Fahrrads (BC), eines Rollers oder Skier vorgeschlagen, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines ersten Servers (Serv1), auf welchem ein erster digitaler Schlüssel (dS1) zum Öffnen des Festlegungsmittels und/oder Nutzerdaten eines Nutzers der Anschlussvorrichtung speicherbar sind, Bereitstellen zumindest einer auf einem mobilen Endgerät (16) des Nutzers der Anschlussvorrichtung ausführbaren ersten Zugangsapplikation (App1), Anfragen eines ersten digitalen Schlüssels (dS1) zur Öffnung des Festlegungsmittels mittels der ersten Zugangsapplikation (App1) an den ersten Server (Serv1), und Prüfen der Schlüsselanfrage auf Basis der Nutzerdaten auf dem ersten Server (Serv1) und entweder Senden an die Steuereinheit (SE) den ersten digitalen Schlüssel (dS1) und Öffnen des Festlegungsmittels oder Senden an die erste Zugangsapplikation (App1) eine Nichtöffnungsmeldung.
Patent DE-102020105093-A1 (DE)
Title: Schutzhülle für Mobilgeräte
Inventor: JUNG MARCUS
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzhülle (1) für Mobilgeräte (2), die mindestens ein voll- oder teilelastisches Schutzelement (10) umfasst, das in auf dem Mobilgerät (2) angebrachten Zustand zumindest den Außenumfang des Mobilgeräts (2) teilweise umspannt. Die erfindungsgemäße Schutzhülle (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schutzelement (10) ein in Grundposition (G) an dessen Außenumfang bereichsweise formschlüssig anliegendes Stützelement (11) vorgesehen ist, welches über mindestens ein Gelenk (12) an dem Schutzelement (10) schwenkbar gelagert ist. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist zumindest ein Rastmittel (13) an dem Schutzelement (10) und/oder an dem Stützelement (11) vorgesehen, mittels dem das Stützelement (11) in mindestens einer ausgeschwenkten Position (A) und/oder in eingeschwenkter Grundposition (G) einrastbar ist.
Patent DE-102020105103-A1 (DE)
Title: Steckverbinder in einem Faserverbundbauteil
Inventor: MAI HORST
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (4) zur Anordnung an einem Verbindungsende (5) einer Übertragungsleitung (2) in einem Faserverbundbauteil (30), aufweisend ein Verbindungselement (12) mit einem Verbindungshohlraum (14), das da-zu eingerichtet ist, an einer Leitungsschnittstelle (16) mit der Übertragungsleitung (2) übertragend verbunden zu werden, und eine Verbindungshülse (20), die sich radial um das Verbindungselement erstreckt und das Verbindungselement, insbesondere den Verbindungshohlraum, radial nach außen fluiddicht gegenüber einer Umgebung (22) abgrenzt.
Patent DE-102020105862-A1 (DE)
Title: Aktivierung des parkdienst-modus für fahrzeuge
Inventor: ELANGOVAN VIVEKANANDH
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt die Aktivierung des Parkdienst-Modus für Fahrzeuge bereit. Offenbart werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aktivierung des Parkdienst-Modus für Fahrzeuge. Ein beispielhaftes Fahrzeugsystem beinhaltet eine entfernte Nahfeldkommunikations(NFC)-Vorrichtung und ein Fahrzeug. Das Fahrzeug beinhaltet einen Motor, eine Kabine und ein in der Kabine befindliches inneres NFC-Lesegerät. Das Fahrzeug beinhaltet zudem eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, in einen Parkdienst-Modus einzutreten und die entfernte NFC-Vorrichtung für den Parkdienst-Modus zu authentifizieren, wenn der Motor aktiv ist und das innere NFC-Lesegerät mit der entfernten NFC-Vorrichtung kommuniziert.
Patent DE-102020107075-A1 (DE)
Title: Scheinwerferlinse für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: MOZAFFARI-AFSHAR MOHSEN
IPC: F21S41/25
Filed: 2020-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheinwerferlinse für einen Fahrzeugscheinwerfer, wobei die Scheinwerferlinse einen blankgepressten Körper aus einem transparenten Material umfasst, wobei der Körper zumindest einen Lichttunnel und ein Lichtdurchleitteil umfasst, wobei der Lichttunnel zumindest eine Lichteintrittsfläche umfasst und mit einem Knick in das Lichtdurchleitteil übergeht.