baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012206626-A1 (DE)
Title: Trägerrahmendichtung mit verringertem Platzbedarf
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F16J15/10
Filed: 2012-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trägerrahmendichtung (2) mit verringertem Platzbedarf, mit einem Trägerrahmen (4) und einem Dichtprofil (6) aus einem Elastomermaterial, das stumpf an eine Stirnseite des Trägerrahmens (4) anvulkanisiert ist. Der Trägerrahmen (4) weist weiter Aussparungen für Befestigungselemente auf, wobei der Trägerrahmen (4) im Bereich mindestens einer Aussparung (10) an der Seite, an dem das Dichtprofil (6) anvulkanisiert ist, unterbrochen ist, und nur auf der Seite der Aussparung (10) verläuft, die dem Dichtprofil (6) gegenüberliegt. Der Trägerrahmen (4) ist dabei an der mindestens einen Aussparung (10) mit einem Ring (24) versehen, der in der mindestens einen Aussparung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102012208581-A1 (DE)
Title: Eine optische Faser Poliervorrichtung zum Verwenden mit optischen Verbindern von verschiedenen Größen und Arten
Inventor: WEBERPALS FRANK
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-05-22
Abstract: Eine Poliervorrichtung (1) wird bereitgestellt, die geeignet ist, um mit verschiedenen Arten, Ausführungsformen und Anzahlen von optischen Achsen verwendet zu werden. Zum Beispiel kann die Poliervorrichtung (1) mit einer Vielzahl von Simplex Verbindern und mit Duplex Verbindern von zumindest einer ersten und zweiten Art verwendet werden. Die erste und zweite Art von Duplex Verbindern haben verschiedene Abstände zwischen den optischen Achsen ihrer entsprechenden Hülsen. Die Poliervorrichtung (1) kann ebenfalls mit optischen Verbindern verwendet werden, die drei oder mehr Hülsen haben, die drei oder mehr entsprechende optische Achsen haben.
Patent DE-102012208730-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Bauelementevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Bauelementevorrichtung
Inventor: BAADE TORSTEN
IPC: H01L23/60
Filed: 2012-05-24
Abstract: Optoelektronische Bauelementevorrichtung (900, 1010, 1100), aufweisend: eine erste Elektrode (504, 604, 706, 902) und eine zweite Elektrode (510, 612, 704, 904) ein erstes optoelektronisches Bauelement (506, 606, 708) das mit der ersten Elektrode (504, 604, 706, 902) und der zweiten Elektrode (510, 612, 704, 904) elektrisch gekoppelt ist; und einen ersten elektrisch leitfähigen Abschnitt (102), der mit der ersten Elektrode (504, 604, 706, 902) elektrisch gekoppelt ist und ein zweiter elektrisch leitfähiger Abschnitt (104), der mit der zweiten Elektrode (510, 612, 704, 904) elektrisch gekoppelt ist; wobei der erste elektrisch leitfähige Abschnitt (102) und der zweite elektrisch leitfähige Abschnitt (104) elektrisch parallel zum ersten optoelektronischen Bauelement (506, 606, 708) geschaltet ist; und wobei der erste elektrisch leitfähige Abschnitt (102) und der zweite elektrisch leitfähige Abschnitt (104) derart relativ zueinander angeordnet (300) und relativ zueinander eingerichtet (200) sind, dass ab einer über dem ersten leitfähigen Abschnitt (102) und dem zweiten leitfähigen Abschnitt (104) anliegenden Ansprechspannung, eine Funkenstrecke (100, 908) zwischen dem ersten leitfähigen Abschnitt (102) und dem zweiten leitfähigen Abschnitt (104) ausgebildet wird; wobei die Ansprechspannung als Wert einen Wert aufweist, der größer als der Wert der Schwellenspannung des ersten optoelektronischen Bauelementes (506, 606, 708) und kleiner oder gleich als der Wert der Durchbruchspannung des ersten optoelektronischen Bauelementes (506, 606, 708) ausgebildet ist.
Patent DE-102012214180-A1 (DE)
Title: Leitungsmittel zur Verwendung bei der Unterdrucktherapie von Wunden
Inventor: ECKSTEIN AXEL
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein biegsames Leitungsmittel (8) zur Verwendung bei der Unterdrucktherapie von Wunden, mit wenigstens zwei mit Unterdruck und/oder fluiden Medien beaufschlagbaren Lumen (22, 24; 26, 28), wobei das Leitungsmittel (8) beim bestimmungsgemäßen Gebrauch wundseitig mit einem mittels eines Unterdruckverbands (6) unterdruckdicht abgeschlossenen Wundraum kommuniziert, indem es unterdruckdicht in den Wundraum mündet oder mit einem Kopplungskörper verbunden oder verbindbar ist, der gegen die Atmosphäre abdichtend auf den Unterdruckverband (6) aufbringbar ist und durch wenigstens eine Öffnung hindurch mit dem Wundraum kommuniziert, wobei das Leitungsmittel (8) beim bestimmungsgemäßen Gebrauch anderenends über einen Flüssigkeitssammelbehälter (10) mit einer Unterdruck erzeugenden Einrichtung (12) kommuniziert, und wobei das Leitungsmittel (8) einen wundseitigen Abschnitt (14) und einen wundabgewandten Abschnitt (16) aufweist, die über Schnellkupplungselemente (18, 20) miteinander verbindbar sind, die an dem jeweiligen Abschnitt (16, 18) vorgesehen sind und männliche und/oder weibliche Steckverbinderteile mit jeweils wenigstens zwei ausmündenden Steckverbinderlumen aufweisen und zwei Lumen (22, 24) des wundseitigen Abschnitts (14) mit zwei Lumen (26, 28) des wundabgewandten Abschnitts (16) des Leitungsmittels (8) strömungsmäßig miteinander verbinden oder voneinander trennen, und mit Verschlussmitteln (40) zum Verschließen und Freigeben der ausmündenden Steckverbinderlumen der Steckverbinderteile; das Leitungsmittel ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel (40) einen Basiskörper (44) mit jeweils zwei hieran angeordneten zapfenförmigen und/oder hülsenbildenden Verschlussstücken (50) zum Verschließen der Steckverbinderlumen, ein Anbindungselement (46) an das Leitungsmittel (8) oder an das Schnellkupplungselement und einen zwischen Basiskörper (44) und Anbindungselement (46) angeordneten Abstandshalter (48) umfassen, und dass das Anbindungselement (46) das Leitungsmittel (8) oder das Schnellkupplungselement an dessen Außenumfang (65) in einer Umfangsrichtung (64) umgibt und so unverlierbar daran gehalten ist.
Patent DE-102012214338-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verpresspfahls unterhalb einer Wasseroberfläche
Inventor: NEIDHARDT HERBERT
IPC: E02D5/40
Filed: 2012-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verpresspfahls unterhalb einer Wasseroberfläche, umfassend die Schritte: Einführen eines Gewindestabs (37) in ein unterhalb einer Wasseroberfläche befindliches, mit einer Bindemittelsuspension (19) gefülltes oder zu füllendes Bohrloch, wobei der Gewindestab (37) in das Bohrloch eingeführt wird, Absenken einer Kopfplatte (31), Absenken einer Ankermutter (30), wobei die Ankermutter (30) ein Innengewinde aufweist, und Aufschrauben der Ankermutter (30) auf das zweite Ende (25) des Gewindestabs (37). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestab (37) lösbar mit einem ersten Ende eines Führungselements (11) verbunden ist, die Kopfplatte (31) über das Führungselement (11) absenkt wird, die Ankermutter (30) über das Führungselement (11) absenkt wird, die Ankermutter (30) aufgeschraubt wird durch Aufsetzen eines ersten Endes eines Drehwerkzeugs (3) auf die Ankermutter (30), wobei ein zweites Ende des Drehwerkzeugs (3) oberhalb der Wasseroberfläche angeordnet ist, und durch Antreiben des Drehwerkzeugs (3).
Patent DE-102012215041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelementes eines direktkonvertierenden Röntgendetektors
Inventor: DIERRE FABRICE
IPC: H01L27/146
Filed: 2012-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren eines Halbleiterelementes eines direktkonvertierenden Röntgendetektors, wobei auf einer Halbleiterschicht (HL) mindestens eine Zwischenschicht (ZS1–ZS3) und mindestens eine Kontaktschicht (KS) auf einer freiliegenden Zwischenschicht durch chemische stromlose Abscheidung eines Kontaktmaterials jeweils aus einer Lösung aufgebracht wird. Erfindungsgemäß werden die Materialien für die einzelnen Schichten derart gewählt, dass das elektrochemische Potential der Materialien der mindestens einen Zwischenschicht (ZS1–ZS3) größer ist als das elektrochemische Potential mindestens eines Elements der Halbleiterschicht (HL) und das elektrochemische Potential des Kontaktmaterials der Kontaktschicht (KS) größer ist als das elektrochemische Potential der Materialien der Zwischenschichten (ZS1–ZS3). Zum Rahmen der Erfindung zählen auch Halbleiterelemente für direktkonvertierende Röntgendetektoren, die nach dem zuvor geschilderten Verfahren hergestellt wurden, ein Röntgendetektor mit solchen Halbleiterelementen, ein Röntgensystem mit einem solchen Röntgendetektor und auch ein CT-System mit einem solchen Röntgendetektor.
Patent DE-102012219773-A1 (DE)
Title: Cradle-type plate link chain for cone pulley belt transmission, has cradle-type joint links connected by connecting links, and spacers arranged between roller pieces to represent different spacing divisions between cradle-type joint links
Inventor: GRUCA WERNER
IPC: F16H9/24
Filed: 2012-10-29
Abstract: The cradle-type plate link chain (1) has cradle-type joint links that are connected by connecting links (3,4,5). Each cradle-type joint link comprises a roller piece pair (11,12) with two roller pieces (21,22,31,32) and with different spacing divisions between the cradle-type joint links. Spacers (25,35) of different thicknesses are arranged between the roller pieces of the two roller piece pairs to represent different spacing divisions between the cradle-type joint links. The spacers have the shape of a rectangle with two long sides in the cross-section. An independent claim is included for a cone pulley belt transmission with a cone pulley embraced by a cradle-type plate link chain.
Patent DE-102012221957-A1 (DE)
Title: Dreiphasige Haarkur
Inventor: DELOWSKY JENS
IPC: A61K8/891
Filed: 2012-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Behandlung von keratinhaltigen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welches in einem kosmetischen Träger mit mindestens 80,0 Gew.% eines wässrigen Trägers bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels, mindestens ein ausgewähltes Dimethicon und/oder Dimethiconol und mindestens ein ausgewähltes Öl enthält.
Patent DE-102012222757-A1 (DE)
Title: Compression apparatus for compacting soil, has vibration generator that is provided with electromagnetic actuator, by which mass of vibration generator is electromagnetically movable in relation to drum axle
Inventor: PATZNER HANS-PETER
IPC: E01C19/26
Filed: 2012-12-11
Abstract: The apparatus (1) has a frame (4) that is provided around a drum axle (6) and is rotatable roll-off on the soil to be compacted. A vibration generator configured to set a drum (8) into vibration. The vibration generator has a mass which is arranged within the drum. The vibration generator is provided with an electromagnetic actuator, by which the mass of the vibration generator is electromagnetically movable in relation to the drum axle. An independent claim is included for a method of compacting soils.
Patent DE-102012223125-A1 (DE)
Title: Heat exchanger for energy storage used for operating electric motor, has recesses and/or projections that are in correspondence with each other such that positive connection is established between pipe and collecting tanks
Inventor: MOSER MICHAEL
IPC: F28D1/053
Filed: 2012-12-13
Abstract: The heat exchanger (1) has pipes (6) that are arranged between collecting tanks (2,3). The pipes are connected to collecting tanks through positive-locking and/or materially integral connection. The opening (7) is surrounded by an opening edge. The pipes are inserted into the opening. The pipes are provided with recesses (9a,9b,22) and/or projection. The recesses and/or projections are in correspondence with each other such that positive connection is established between pipe and collecting tanks.
Patent DE-102013000088-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Authentifizierung von mindestens zwei über einen Datenbus gekoppelten, landwirtschaftlichen Geräten
Inventor: JENINGA JASPER
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-01-08
Abstract: Verfahren zur Authentifizierung von mindestens zwei über einen Datenbus (13) gekoppelten, landwirtschaftlichen Geräten (10, 11), mit folgenden Schritten: jedes der an den Datenbus (13) gekoppelten, landwirtschaftlichen Geräte (10, 11) wird über eine ebenfalls an den Datenbus (13) gekoppelte Authentifizierungsvorrichtung (12) automatisch und unabhängig von dem oder jedem anderen landwirtschaftlichen Gerät (10, 11) einer Authentifizierung (14, 15) unterzogen; anschließend wird ein unmittelbarer Datenaustausch (18) oder mittelbarer Datenaustausch (16, 17) zwischen den erfolgreich authentifizierten, landwirtschaftlichen Geräten (10, 11) automatisch zugelassen, wohingegen ein Datenaustausch mit einem nicht erfolgreich authentifizierten, landwirtschaftlichen Gerät (10, 11) nicht zugelassen wird.
Patent DE-102013000285-A1 (DE)
Title: Lock device for e.g. emergency and exit door, has transfer unit that is arranged to convert the movement of the push rod on the door leaf into movement for actuation of door lock
Inventor: KLASZKA JOHANNES
IPC: E05B47/06
Filed: 2013-01-11
Abstract: The lock device (2) has a door lock (6) that is mounted on a door leaf (4). A transfer unit is arranged to convert the movement of the push rod (11) on the door leaf into a movement for actuation of door lock. The push rod is arranged on a linear guide e.g. sliding or dovetail guide. A guide shaft is arranged perpendicular to the door leaf. The linear guide is composed of several parallel arranged guide tracks.
Patent DE-102013000403-A1 (DE)
Title: Aktuatorsteuerungssystem
Inventor: DONTHA RAMAKRISHNA
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-01-11
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein System (10) mit einem Aktuator (14) und einem Steuergerät (12) bereitgestellt, das dazu konfiguriert ist, den Aktuator (14) mit einem pulsbreitenmodulierten (PWM) Signal (16) anzusteuern. Das Steuergerät (12) ist dazu konfiguriert, ein Tastverhältnis des PWM-Signals (16) in Antwort auf einen durch das PWM-Signal zugeführten Strom zu begrenzen.
Patent DE-102013000445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer endlosen Papierbahn und Vorrichtung zur Durchführung desselben
Inventor: OSENSTÄTTER PETER
IPC: B41M3/14
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer endlosen Papierbahn für die Herstellung von Sicherheits- und Wertdokumenten, mit den Verfahrensschritten: a) Erzeugen einer endlosen Papierbahn auf einer Rundsiebmaschine, wobei die Papierbahn in eine Mehrzahl gleicher, sich quer zu der endlosen Längsrichtung erstreckende Papierbögen unterteilt ist, und Versehen zumindest eines Papierbogens je Siebumfang des Rundsiebs mit zumindest einer Wasserzeichenmarke für die Steuerung weiterer Bearbeitungsschritte, wobei zwischen den Positionen der Wasserzeichenmarken der Papierbögen gewisse Positionsabweichungen bestehen, b) Erfassen der Positionen von zwei oder mehr Wasserzeichenmarken auf der endlosen Papierbahn, c) Bestimmen von Markenpositionen mit geringeren Positionsabweichungen als die Positionsabweichungen der erfassten Wasserzeichenmarken, d) Erzeugen von farbigen Kennzeichnungsmarken an den bestimmten Markenpositionen der Papierbahn, e) Erfassen der Positionen der erzeugten Kennzeichnungsmarken, f) Versehen der Papierbahn mit zumindest einer durchgehenden Öffnung in jedem der Papierbögen unter Verwendung der erfassten Positionen der erzeugten Kennzeichnungsmarken, wobei die durchgehenden Öffnungen jeweils genau eine, senkrecht zur Längsrichtung der endlosen Papierbahn angeordnete gerade Kante aufweisen, g) Erfassen der Positionen der in den erzeugten durchgehenden Öffnungen enthaltenen geraden Kanten, und h) Versehen der Papierbahn mit zumindest einer Folie mit auf die Papierbahn aufzubringenden Sicherheitsmerkmalen an jedem der Papierbögen unter Verwendung der erfassten Positionen der in den erzeugten durchgehenden Öffnungen enthaltenen geraden Kanten.
Patent DE-102013004803-A1 (DE)
Title: Method for extracting element i.e. socket, that is introduced in bore of component i.e. casting turbine housing, of supercharger, involves screwing part with internal thread, applying portion on part, and withdrawing element from hole
Inventor: KLUIBER LARS
IPC: B25B27/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: The method involves drilling out an axial opening of a spring pin (16). An internal thread is cut into the drilled axial opening of the spring pin. A screw is screwed into the internal thread. The spring pin is withdrawn from a hole (18) by the screw. An external thread is cut from a component (10) i.e. casting turbine housing, that is protruded in a region of an element (14) i.e. socket. A part e.g. cylinder, is screwed with a corresponding internal thread that is matched with the external thread. A portion is applied on the part and the element is withdrawn from the hole.
Patent DE-102013006173-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur proaktiven Dialogführung
Inventor: LACHER PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur proaktiven Dialogführung eines Informationssystems mit einem Nutzer, wobei von dem Informationssystem, welches in einem Fahrzeug oder einem anderen mobilen technischen System integriert ist, an den Nutzer potentiell zu übermittelnde Informationen eine Relevanz- und/oder Plausibilitätsprüfung, basierend auf Kontextwissen über den Nutzer, durchlaufen, und bei Erkennen von zu übermittelnden Informationen das Informationssystem proaktiv einen Dialog mit dem Nutzer initiiert. Ferner umfasst die Erfindung ein entsprechendes System.
Patent DE-102013008908-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte, Kraftfahrzeugscheinwerfer sowie System aus Kraftfahrzeugleuchte oder Kraftfahrzeugscheinwerfer und Bauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUHN WOLFGANG
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugleuchte (1) mit einem Gehäuse (2), das eine Wandung (3) und eine erste Öffnung (4) aufweist, mit einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Leuchteinrichtung mit einer Lichtquelle, wobei das durch die eine Lichtquelle erzeugte Licht durch die Öffnung (4) austritt, wobei das Gehäuse (2) in der Wandung (3) eine zweite Öffnung oder Aussparung (5) aufweist und die Leuchteinrichtung derart in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dass Licht von der Lichtquelle auch durch die zweite Öffnung oder Aussparung (5) hindurchtritt, derart, dass die Kraftfahrzeugleuchte (1) aufgrund des durch die erste Öffnung (4) und durch die zweite Öffnung oder Aussparung (5) hindurchtretenden Lichts eine vorgegebene Lichtverteilung und Lichtstärkenverteilung aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen entsprechenden Kraftfahrzeugscheinwerfer (7) sowie ein System aus Kraftfahrzeugleuchte (1) oder Kraftfahrzeugscheinwerfer (7) und einem Bauteil (8). Die Erfindung umfasst auch ein Kraftfahrzeug (6) mit dem System.
Patent DE-102013010194-A1 (DE)
Title: Beweissicherung im Rahmen einer Unfallflucht
IPC: G06Q50/18
Filed: 2013-06-18
Abstract: Patentanspruch: Als neu und patentfähig steht die Idee der angeordneten Systeme gekoppelt mit der Speicherung der Daten, wie unter obiger Ziffer 2 „Grundidee, die zum Patent steht” beschrieben. Nur bei einem Verstoß/Unfall/Unfallflucht oder Diebstahl erfolgt das automatische Aufzeichnen oder das manuell eingestellte Aufzeichnen der relevanten Daten, so dass der Datenschutz nicht verletzt ist („berechtigtes Interesse”). Darüber hinaus ist das automatische Löschen der Daten mittels EDV-Steuerung vorgesehen. Problem: Wie oben unter Ziffer 3 beschrieben, entstehen Eigentümer von Kfz i. w. S. und deren (Vollkasko-)Versicherungen jedes Jahr Schäden in Millionenhöhe durch Unfallflucht oder Diebstahl. Dies betrifft auch Ansprüche aufgrund Körperverletzung oder Schadensersatzansprüche der Hinterbliebenen, da insbesondere bei Unfallflucht Beweismittel fehlen. Bis dato gibt es kein derartiges System am oder im Kfz i. w. S., wonach ein flüchtiger Unfallverursacher/Unfallbeteiligter oder ein Dieb ermittelt werden kann. Es existiert auch kein automatisches System, welches das Beschädigen oder den Diebstahl von Kfz i. w. S. verlässlich und verwertbar dokumentiert, ohne dass der Datenschutz verletzt wird. Zielsetzung: Es soll im Kfz i. w. S. ein System installiert werden, welches Beweismittel zur Aufklärung/Ermittlung der Schadensersatzpflichtigen dokumentiert und liefert. Lösung: Das hier zum Patent stehende System speichert Bilder, sowie weitere Daten über einen kurzen Zeitraum und löscht diese verlässlich, solange keine Beschädigungen am Kfz i. w. S. auftreten oder ein Diebstahl begangen wurde. Im Fall des Schadensersatzanspruches, sei es aufgrund Beschädigung oder Diebstahl, bleiben die aufgezeichneten Daten erhalten und stehen als Beweismittel zur Verfügung.
Patent DE-102013014525-A1 (DE)
Title: Referenzvorrichtung für einen chirurgischen Eingriff im Bereich der computerassistierten Chirurgie
Inventor: WAHRBURG JüRGEN
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Referenzvorrichtung (1) für einen chirurgischen Eingriff im Bereich der computerassistierten Chirurgie, mit mindestens einem Trägerelement (2), mit mindestens einem Befestigungselementen (3) zur Befestigung des Trägerelements (2) an einer knöchernen Struktur (4) und mit mindestens einem Marker (9), wobei das Trägerelement (2) den Marker (9) aufweist. Eine unerwünschte Lageänderung der Referenzvorrichtung (1) wird sicher identifizierbar, indem dass Trägerelement (2) wenigstens eine Kalibrierelementhalterung (13) aufweist, wobei die Kalibrierelementhalterung (13) so ausgestaltet ist, dass ein Kalibrierelement (14) räumlich definiert zum Trägerelement (2) von der Kalibrierelementhalterung (13) haltbar ist.
Patent DE-102013018814-A1 (DE)
Title: Sessel mit einem Funktionsbeschlag
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: A47C1/035
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sessel (1) mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus mit gegebenenfalls Armlehnen und/oder einem Drehfuß (2), einem Chassis (5), einem Rückenlehnenteil (4) und einer schwenkbar an einem Sitzteil (3) angeschlossenen Beinauflage (6), wobei der Sessel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) gegebenenfalls gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Beinauflage (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenlehnenteil (4) gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Beinauflage (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Beinauflage (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Beinauflage (6) verlängert wird, wobei die Beinauflage (6) zwei schwenkbar am Sitzteil (3) angelenkte Schienen (13) umfasst, an denen ein teleskopierbares Beinauflagenelement (6a) in Längsrichtung der Schienen (13) bewegbar angeordnet ist, wobei das Beinauflagenelement (6a) bei eingeschwenkter Beinauflage (6) eingezogen ist und bei ausgeschwenkter Beinauflage (6) zum Vergrößern der Länge der Beinauflage (6) ausgezogen ist, wobei das Sitzteil (3) und die Beinauflage (6) eine durchgehende Polsterung (14) aufweisen und die Beinauflage (6) beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren wird, dass die Polsterung (14) bei ausgeklappter Beinauflage (6) gestrafft ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein erster (7) und ein zweiter Lenkerhebel (8) mit ihren jeweils ersten Enden am Sitzteil (3) und/oder am Chassis (5) und mit ihren jeweils zweiten Enden an einem Steuerhebel (9) angelenkt sind und dass der Steuerhebel (9) mit seinem freien Ende gelenkig an das teleskopierbare Beinauflagenelement (6a) angeschlossen ist.
Patent DE-102013105513-A1 (DE)
Title: Handsäge mit Mehrfach-Sägeblatt
Inventor: BEIER GHARAEE REMO
IPC: B27B21/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von Handsägen, also Sägen, welche nicht motorisch angetrieben werden. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Handsäge, deren Sägeblatt mehrere Sägekanten aufweist. Eine erfindungsgemäße Handsäge hat ein Griffstück (3) und ein Sägeblatt (1), wobei das Sägeblatt (1) einen Fixierbereich (4) aufweist, welcher vom Griffstück (3) zur Fixierung des Sägeblattes (1) im Griffstück (3) aufnehmbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sägeblatt (1) eine ebene Grundform hat, mehr als zwei Sägekanten (1A, 1B, 1C, 1D) aufweist, und jede dieser Sägekanten (1A, 1B, 1C, 1D) als Fixierbereich (4) verwendbar ist.