baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterschaltungselements
Inventor: GRASS CARSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-07-13
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Halbleiterschaltungselements (100), wobei das Verfahren umfasst:
 ein Bereitstellen einer ersten Halbleitervorrichtung (110B), die eine erste Gatestruktur (115B) aufweist, welche über einem ersten aktiven Gebiet (112B) angeordnet ist, das innerhalb eines Halbleitersubstrats (110) bereitgestellt ist, wobei die erste Gatestruktur (115B) eine erste Abstandhalterstruktur und eine Dummy-Gatestruktur aufweist; und
 ein Austauschen der Dummy-Gatestruktur durch eine erste Gateoxidstruktur und ein erstes Gateelektrodenmaterial, wobei die erste Gateoxidstruktur ein ferroelektrisches High-k-Material (42) umfasst,
 wobei die Dummy-Gatestruktur eine isolierende Materialschicht (116B) und ein erstes Dummy-Gateelektrodenmaterial (118B) umfasst, das auf der isolierenden Materialschicht (116B) angeordnet ist, wobei die isolierende Materialschicht (116B) ein TiN-Material und/oder ein High-k-Material umfasst.
Patent DE-102015222360-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbetriebsflüssigkeitstank mit Gefrierschutzvorrichtung
Inventor: MOROSINI ALESSANDRO
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-11-12
Granted: 2019-06-13
Abstract: Kraftfahrzeugbetriebsflüssigkeitstank (10), insbesondere SCR-Tank, mit einem Tankinnenraum (14) zur Aufnahme von Betriebsflüssigkeit (B), insbesondere wässriger Harnstofflösung, wobei der Tank (10) zur Aufnahme eines vorbestimmten Nenn-Betriebsflüssigkeitsvolumens ausgebildet ist, welches während der Dauer seiner Präsenz im Tank (10) wenigstens vorübergehend in flüssiger Phase vorliegt, wobei im Tankinnenraum (14) eine Sicherungsstruktur (30) zur Bereitstellung eines von Betriebsflüssigkeit (B) im Falle einer Volumenänderung, insbesondere als Folge eines Phasenübergangs, der Betriebsflüssigkeit (B) einnehmbaren Ausweichraums (32) vorgesehen ist, wobei - bei Betrachtung eines Bezugszustands des Tanks (10) in einer Orientierung, die einer Einbaulage des fertig montierten Tanks (10) in einem auf horizontalem Untergrund stehenden Kraftfahrzeug entspricht - an der Sicherungsstruktur (30) wenigstens zwei Durchtrittsöffnungen (40, 42, 44) derart vorgesehen sind, dass Betriebsflüssigkeit (B) nur mit einer der Schwerkraftwirkungsrichtung (g) entgegengesetzten Strömungskomponente in den Ausweichraum (32) einströmen und mit einer in Schwerkraftwirkungsrichtung (g) verlaufenden Strömungskomponente aus dem Ausweichraum (32) ausströmen kann, wobei sich an wenigstens eine Durchtrittsöffnung (40, 42, 44) eine Steigleitung (46, 48, 50) anschließt, an deren von der Durchtrittsöffnung (40, 42, 44) in Schwerkraftwirkungsrichtung (g) entfernt gelegenem Steigleitungslängsende (62, 64, 66) eine Durchlassöffnung (68, 70, 72) zum Ein- und Ausströmen von Betriebsflüssigkeit (B) in die bzw. aus der Steigleitung (46, 48, 50) und mittels der Steigleitung (46, 48, 50) in den bzw. aus dem Ausweichraum (32) vorgesehen ist, wobei wenigstens bei Präsenz des Nenn-Betriebsflüssigkeitsvolumens im Tank (10) die Durchlassöffnung (68, 70, 72) der wenigstens einen Steigleitung (46, 48, 50) in die Betriebsflüssigkeit (B) eingetaucht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsstruktur (30) einen sich entlang einer Strukturlängsachse (34) oder/und einer Haupterstreckungsebene erstreckenden, vorzugsweise geraden, Hauptkörper (36) umfasst, an welchem die wenigstens eine Steigleitung (46, 48, 50) vorgesehen ist.
Patent DE-102015224745-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Grundlichtbaugruppe und einer Fernlichtbaugruppe
Inventor: BUCHBERGER CHRISTIAN
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-12-09
Granted: 2017-11-16
Abstract: Scheinwerfer (20) mit einer Grundlicht-Baugruppe (28), einer Fernlicht-Baugruppe (40) und einer auf einer optischen Achse des Scheinwerfers angeordneten Projektionslinse (32), wobei die Projektionslinse (32) eine der Grundlicht-Baugruppe (28) und der Fernlicht-Baugruppe (40) zugewandte Lichteintrittsfläche und eine lichteintrittsflächenseitige Brennfläche aufweist, und wobei die Grundlicht-Baugruppe (28) wenigstens eine Halbleiter-Grundlicht-Lichtquelle (34) aufweist und eine Grundlicht-Primäroptik (36) mit wenigstens einer lichtumlenkenden Fläche aufweist und wobei die Fernlicht-Baugruppe (40) mehrere Halbleiter-Fernlicht-Lichtquellen (42.1, 42.2, 42.3) und eine Fernlicht-Primäroptik (44) aufweist, die ein von den Fernlicht-Lichtquellen (42.1, 42.2, 42.3) ausgehendes Lichtbündel umformt und die eine Fernlicht-Lichtaustrittsfläche aufweist, und welcher Scheinwerfer (20) eine spiegelnde Blendenfläche (26) aufweist, die von einer Blendenkante (38) begrenzt wird, die zwischen der Lichteintrittsfläche der Projektionslinse (32) und der Grundlichtprimäroptik (36) verläuft, wobei ein Mindestabstand jeder lichtumlenkenden Fläche der Grundlicht-Primäroptik von der Brennfläche der Projektionslinse größer als 10 mm ist und wobei sich die Fernlicht-Lichtaustrittsfläche der Fernlicht-Primäroptik (44) in einem Abstand von der Brennfläche der Projektionslinse (32) vor der Projektionslinse (32) befindet, der kleiner als 1 mm ist, und wobei die Lichtaustrittsfläche der Fernlicht-Primäroptik (44) individuelle Bereiche (45.1, 45.2, 45.3) aufweist, wobei jedem dieser Bereiche (45.1, 45.2, 45.3) im Sinne einer 1:1-Zuordnung eine einzeln schaltbare und/oder dimmbare Fernlicht-Lichtquelle oder Gruppe von Fernlicht-Lichtquellen (42.1, 42.2, 42.3) zugeordnet ist, die den zugeordneten Bereich (45.1, 45.2, 45.3) allein ausleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundlicht-Primäroptik (36) eine Linse oder eine katadioptrische Optik ist und dass die Fernlicht-Primäroptik auf ihrer den Fernlicht-Lichtquellen (42.1, 42.2, 42.3) zugewandten Seite aus einer Vielzahl einzelner Lichtleiterfinger (43.1, 43.2, 43.3) besteht, wobei diese Lichtleiterfinger (43.1, 43.2, 43.3) auf ihrer der Projektionslinse zugewandten Seite in eine gemeinsame, zusammenhängende Lichtaustrittsfläche einmünden, so dass die Fernlicht-Primäroptik ein einstückig zusammenhängendes Bauteil aus Lichtleitermaterial ist.
Patent DE-102015226816-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: ITO HITOSHI
IPC: F02M51/00
Filed: 2015-12-29
Granted: 2020-03-19
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuereinheit, die eine Kraftstoffeinspritzung antreibt, mit:einer Spitzenstromantriebsschaltung (14, 22), die einen Ventilöffnungstrom zuführt, um die Kraftstoffeinspritzung zu öffnen;einer Konstantstromantriebsschaltung (15, 23, 25), die einen Haltestrom zuführt, um die Kraftstoffeinspritzung in einem Ventilöffnungszustand zu halten;einem Steuerabschnitt (12, 13, 13A), der ein Antriebssignal an die Spitzenstromantriebsschaltung und die Konstantstromantriebsschaltung abgibt;einem Konstantspannungsquellenabschnitt (11), der einen Strom zuführt, dessen Spannung durch den Steuerabschnitt angepasst ist; undeinem Batterieabschnitt (10), der einen Strom an den Konstantspannungsquellenabschnitt zuführt, wobeider Steuerabschnitt zurückgesetzt wird, falls eine Zuführspannung, die von dem Konstantspannungsquellenabschnitt an den Steuerabschnitt zugeführt wird, niedriger als eine Rücksetzspannung ist,der Steuerabschnitt eine Spannung an einer Position in einer Stromleitung vom Batterieabschnitt zum Steuerabschnitt als eine Bestimmungsspannung (IN2) erfasst, undwenn die Bestimmungsspannung niedriger als eine Schwellenspannung ist, die eine Spannung ist, die um eine vorab festgelegte Spannung höher als eine Rücksetzspannung ist, der Steuerabschnitt das Antriebssignal ausgibt um einen Antriebsschalter (15) der Konstantstromantriebsschaltung abzuschalten.
Patent DE-102016012189-B4 (DE)
Title: Diffie Hellman Schlüsselableitung, Subskriptionsladen, Authentisierung
Inventor: HARTEL KARL EGLOF
IPC: H04L9/14
Filed: 2016-10-11
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Ableitung von Sitzungsschlüsseln, beruhend auf der Schlüsselableitung nach Diffie Hellman, für eine gesicherte Kommunikation zwischen zwei Kommunikationspartnern, nämlich einem in einem mobilfunkfähigen Endgerät implementierten oder implementierbaren Secure Element (B) und einem Server (A), umfassend die Schritte, jeweils beim Secure Element (B) und beim Server (A):(i) Erzeugen oder Beschaffen einer Zufallszahl (b, a) und Bereitstellen der Zufallszahl (b, a) oder eines mittels einer One-Way-Funktion daraus abgeleiteten Werts als eigener privater Schlüssel (B-Pr, A-Pr);(ii) Ableiten des eigenen öffentlichen Schlüssels (B-Pub, A-Pub) ausgehend vom eigenen privaten Schlüssel (B-Pr, A-Pr);(iii) Übertragen des abgeleiteten eigenen öffentlichen Schlüssels (B-Pub, A-Pub) oder eines mittels einer One-Way-Funktion daraus abgeleiteten Werts an den jeweils anderen Kommunikationspartner (A, B);(iv) Ableiten zumindest eines gemeinsamen Sitzungsschlüssels (K) der Kommunikationspartner ausgehend vom eigenen privaten Schlüssel (B-Pr, A-Pr) und vom übertragenen öffentlichen Schlüssel (A-Pub, B-Pub) des jeweils anderen Kommunikationspartners (A, B),dadurch gekennzeichnet, dassin Schritt (i) im Secure Element (B), durch einen im Secure Element implementierten Pseudo-Zufallszahlengenerator, eine Mehrzahl von mindestens zwei Zufallszahlen (b1, b2, ...) erzeugt wird und eine entsprechende Mehrzahl von mindestens zwei eigenen privaten Schlüsseln (B-Prl, B-Pr2, ...) bereitgestellt wird;in Schritt (ii) im Secure Element (B) eine entsprechende Mehrzahl von mindestens zwei eigenen öffentlichen Schlüsseln (B-Publ, B-Pub2, ...) abgeleitet wird und an den Server (A) übertragen wird;jedem Schlüsselpaar aus privatem Schlüssel (B-Prl, B-Pr2, ...) und öffentlichem Schlüssel (B-Publ, B-Pub2, ...) des Secure Element ein Schlüsselindex (11, 12, ...) zugeordnet wird und in Schritt (iii) die Schlüssel der Mehrzahl von öffentlichen Schlüsseln (B-Publ, B-Pub2, ...) jeweils zusammen mit dem ihm zugeordneten Schlüsselindex (11, 12, ...) an den Server (A) übertragen werden; undin Schritt (iv) eine entsprechende Mehrzahl von mindestens zwei gemeinsamen Sitzungsschlüsseln (K-1, K-2, ...) abgeleitet wird.
Patent DE-102016103241-B4 (DE)
Title: Schlosszunge mit einem kippbaren Klemmelement
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-02-24
Granted: 2018-08-02
Abstract: Schlosszunge (1) mit einem sich in eine Einsteckrichtung (2) erstreckenden, eine Schlosszungenplatine (3) umfassenden Zungenkörper (4), in dem ein sich quer zu der Einsteckrichtung (2) erstreckender Gurtschlitz (6) zur Durchführung eines Gurtbandes (7) ausgebildet ist, und einem beweglich in dem Zungenkörper (4) angeordneten Klemmelement (8), wobei das Gurtband (7) in einer unbelasteten Durchlaufstellung des Klemmelements (8) durch den Gurtschlitz (6) beweglich ist und in einer durch eine in das Gurtband (7) eingeleitete Zugkraft herbeigeführten Belastungsstellung mittels des Klemmelements (8) geklemmt ist, wobei die Schlosszungenplatine (3) eine parallel zu dem Gurtschlitz (6) verlaufende Konturlinie (9) ausbildet und dass das Klemmelement (8) eine Anlagelinie (10) ausbildet, mit der das Klemmelement (8) in Anlage mit der Konturlinie (9) der Schlosszungenplatine (3) bringbar ist, wobei die Konturlinie (9) eine Kippachse für das Klemmelement (8) vorgibt und der Zungenkörper (4) und das Klemmelement (8) so geformt sind, dass das mit der Anlagelinie (10) an der Konturlinie (9) anliegende Klemmelement (8) während der Einleitung der Zugkraft um die von der Konturlinie (9) vorgegebene Kippachse in die Belastungsstellung kippbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei parallele und versetzt zueinander angeordnete Konturlinien (9) als Kippachsen an der Schlosszungenplatine (3) ausgebildet sind, so dass das Klemmelement (8) während der Einleitung der Zugkraft nacheinander zunächst um die eine Kippachse und danach um die andere Kippachse verkippbar ist.
Patent DE-102016105235-B4 (DE)
Title: Verbessertes Filterpapier für Zigarettenfilter, dessen Herstellung und Filterzigarette
Inventor: BACHMANN STEFAN
IPC: D21H27/08
Filed: 2016-03-21
Granted: 2019-02-14
Abstract: Filterpapier zur Herstellung von Filtern für Rauchartikel, insbesondere Filterzigaretten, mit den folgenden Eigenschaften:
 - das Filterpapier umfasst Fasern,
 mindestens 8o Gew.-% des Filterpapiers sind durch Langfaserzellstofffasern gebildet,
 - von den Fasern hat ein auf die Anzahl der Fasern bezogener Anteil von zwischen 2% und 10% eine Länge von weniger als 0,2 mm,
 - die Luftdurchlässigkeit des Filterpapiers gemessen nach ISO 2965:2009 beträgt zwischen 500 cm 3  min -1  cm -2 ) und 15000 cm 3  (min -1  cm -2 ),
 - die auf die Anzahl bezogene mittlere Länge der Fasern im Filterpapier beträgt mehr als 1 mm und weniger als 5 mm, und
 - die auf die Anzahl bezogene mittlere Breite der Fasern im Filterpapier beträgt zwischen 10 µm und 50 µm.
Patent DE-102016115399-B4 (DE)
Title: Tragevorrichtung für ein Baby oder Kleinkind
Inventor: SCHACHTNER PETRA
IPC: A47D13/02
Filed: 2016-08-19
Granted: 2019-06-27
Abstract: Tragevorrichtung (10) für ein Baby oder Kleinkind mit einem Tragesystem (12), das zwei Schultergurte (22) aufweist, und einem mit dem Tragesystem (12) verbundenen Tragetuch (14), wobei das Tragesystem (12) ein Bauchteil (16) aufweist, an dem die Schultergurte (22) gehalten sind, wobei die Schultergurte (22) jeweils mit einem oberen Ende mit einem oberen Rand (24) des Bauchteils (16) und mit einem unteren Ende mit einem unteren Rand und/oder einem seitlichen Rand des Bauchteils (16) verbunden sind, wobei das Tragetuch (14) mit dem Bauchteil (16) verbunden ist und zwischen dem Bauchteil (16) und dem Tragetuch (14) ein Aufnahmeraum (18) für das Baby oder das Kleinkind ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauchteil (16) relativ steif ausgebildet ist, nämlich steifer als das Tragetuch (14), wobei das Bauchteil (16) so flexibel ist, dass eine Anpassung an die Anatomie des Trägers erfolgen kann.
Patent DE-102016118147-B4 (DE)
Title: Steckkontakt mit Schneid-Klemm-Gabel
Inventor: RUSSO PAULO
IPC: H01R4/24
Filed: 2016-09-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Steckkontakt (10) zur Anbindung eines Leiters an eine Leiterplatte (80), welche ein Kontaktloch (83) zur Aufnahme des Steckkontaktes (10) aufweist,- mit einem Leiteranschlussabschnitt (11), an welchen der Leiter anbindbar ist,- mit einem Steckabschnitt (13), der in das Kontaktloch (83) einführbar ist,- mit einem ersten Koppelabschnitt (12), der den Steckabschnitt (13) und den Leiteranschlussabschnitt (11) miteinander verbindet, wobei- der Steckabschnitt (13) wenigstens zwei einem gemeinsamen Ursprung entspringende, federrückstellelastische Kontaktfinger (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- der erste Koppelabschnitt (12) Teil eines Montagerahmens (17) ist, der einen in Steckrichtung durchgängigen Kanal umgrenzt.
Patent DE-102016217867-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Gepäck und Verfahren zum Transport eines Gepäckstücks
Inventor: WARMBOLD ULRICH
IPC: B62B1/12
Filed: 2016-09-19
Granted: 2019-04-18
Abstract: Transportvorrichtung für Gepäck, wobei die Transportvorrichtung (1) ein Grundgestell (3) und eine Gepäckaufnahmeeinrichtung umfasst, wobei die Gepäckaufnahmeeinrichtung mindestens eine Lager-Baugruppe (4), eine Aufnahme-Baugruppe (5), eine Standbein-Baugruppe (6) und mindestens eine Verbindungseinrichtung (7) umfasst, wobei die Aufnahme-Baugruppe (5) zumindest drehbar an der mindestens einen Lager-Baugruppe (4) gelagert ist, wobei die Standbein-Baugruppe (6) zumindest drehbar an der mindestens einen Lager-Baugruppe (4) gelagert ist, wobei die Aufnahme-Baugruppe (5) und die Standbein-Baugruppe (6) über die mindestens eine Verbindungseinrichtung (7) mechanisch verbunden sind, wobei die Aufnahme-Baugruppe (5) und die Standbein-Baugruppe (6) zwischen einer Transportstellung und einer Tischstellung verschwenkbar sind.
Patent DE-102017006386-B4 (DE)
Title: UV Strahlen- und Regenschutz für das Fahrrad
Inventor: KEESE NADEJDA
IPC: B62J17/08
Filed: 2017-07-06
Granted: 2020-07-02
Abstract: Der UV-Strahlen- und Regenschutz für das Fahrrad, ist aus einem Halterahmen und ein Textil, der zum UV-Strahlen- und Regenschutz dienen soll, zusammengesetzt,durch gekennzeichnet,a) dass der Textil durch seine Beweglichkeit an den Halterahmen nach gewünschte Position geschoben werden kann,b) dass der UV-Strahlen- und Regenschutz für das Fahrrad durch genähte Reflexionsbänder an den Textilränder für andere Verkehrsteilnehmer auch in Dunkelheit sichtbar ist,c) dass vielseitige und individuelle Bedrucken möglich ist.
Patent DE-102017101511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Matrixsubstrats, Matrixsubstrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: XU CHANZHI
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-01-26
Granted: 2021-04-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Matrixsubstrats, umfassend:Ausbilden (110) einer Gateelektrodenschicht (210) auf einer Seite eines Substrats (200), einer auf der Gateelektrodenschicht (210) angeordneten Gateisolierschicht (220) und einer auf der Gateisolierschicht (220) angeordneten Halbleiterschicht (230), wobei die Gateelektrodenschicht (210) dieselbe Struktur aufweist wie die Halbleiterschicht (230);Ausbilden (120) einer Ätzstoppschicht (240) auf der Halbleiterschicht (230);Herstellen (130) einer ersten Durchlochung (241), einer zweiten Durchlochung (242) und einer dritte Durchlochung (243) in der Ätzstoppschicht (240) durch Strukturieren der Ätzstoppschicht (240);Ausbilden (140) einer Sourceelektrodenschicht (251) und einer Drainelektrodenschicht (252) auf der Ätzstoppschicht (240), wobei die Sourceelektrodenschicht (251) mittels der ersten Durchlochung (241) mit der Halbleiterschicht (230) elektrisch verbunden ist und die Drainelektrodenschicht (252) mittels der zweiten Durchlochung (242) mit der Halbleiterschicht (230) elektrisch verbunden ist, undAusbilden (150) einer Aktivschicht (230a) mittels Ätzens der Halbleiterschicht (230) an einer Stelle, die der dritten Durchlochung (243) entspricht, wobei die Gateelektrodenschicht (210) einen ersten Bereich an der Stelle umfasst, die der dritten Durchlochung (243) entspricht, und einen von dem ersten Bereich verschiedenen zweiten Bereich, wobei der zweite Bereich der Gateelektrodenschicht (210) dieselbe Struktur aufweist wie die Aktivschicht (230a).
Patent DE-102017107715-B4 (DE)
Title: Magnetisches Sensor-Package und Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Sensor-Packages
Inventor: SCHINDLER MANFRED
IPC: H01L23/488
Filed: 2017-04-10
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ein magnetisches Sensor-Package (100), das Folgendes aufweist:• einen vollständig elektrisch leitfähigen Träger (102);• eine passive Komponente (106), die auf dem Träger (102) montiert ist;• eine zumindest teilweise elektrisch leitfähige Verbindungsstruktur (108), die den Träger (102) mit der Komponente (106) elektrisch verbindet und die Abstandhalterpartikel (170) aufweist, die konfiguriert sind, den Träger (102) in Bezug auf die Komponente (106) auf Abstand zu halten;• wobei die Verbindungsstruktur (108) einen zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Klebstoff aufweist, in dem die Abstandhalterpartikel (170) eingebettet sind;• wobei ein Abstandhaltermaterial der Abstandhalterpartikel (170) polymerisch ist; und• wobei der Träger (102) einen ersten Trägerabschnitt (142) und einen zweiten Trägerabschnitt (144) aufweist, die durch eine Aussparung (146) getrennt sind, wobei die Komponente (106) einen ersten Oberflächenteilbereich (148) aufweist, der mit dem ersten Trägerabschnitt (142) durch einen ersten Teilbereich (150) der Verbindungsstruktur (108) elektrisch verbunden ist, und einen zweiten Oberflächenteilbereich (152) aufweist, der mit dem zweiten Trägerabschnitt (144) durch einen separaten zweiten Teilbereich (156) der Verbindungsstruktur (108) elektrisch verbunden ist; und• wobei das magnetische Sensor-Package ferner einen elektronischen Chip (112) aufweist, der auf dem Träger (102) montiert ist.
Patent DE-102017127778-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: ONOZAKI YUTO
IPC: G03G9/087
Filed: 2017-11-24
Granted: 2021-12-09
Abstract: Toner, der Tonerteilchen umfasst, die jeweils ein amorphes Polyesterharz und ein Wachs enthalten, wobei:eine Oberfläche jedes der Tonerteilchen eine Überzugsschicht aufweist;die Überzugsschicht wenigstens eine Sorte eines Olefin-basierten Copolymers ausgewählt aus einer Gruppe von Harzen mit jeweils wenigstens einer Struktureinheit dargestellt durch die folgende Formel (1) und einer Struktureinheit dargestellt durch die folgende Formel (2) und/oder die folgende Formel (3), enthält; undein arithmetisches Mittel der Verhältnisse der durch die Formeln (2) und (3) dargestellten Einheiten in Bezug auf das Olefin-basierte Copolymer 3 Masse-% oder mehr und 35 Masse-% oder weniger ist:wobei R1H oder CH3darstellt, R2H oder CH3darstellt, R3CH3, C2H5oder C3H7darstellt, R4H oder CH3darstellt und R5CH3oder C2H5darstellt.
Patent DE-102017127925-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung, insbesondere eine Signalleuchte, für Kraftfahrzeuge
Inventor: GLOSS TOMAS
IPC: F21V11/00
Filed: 2017-11-27
Granted: 2023-11-16
Abstract: Leuchtvorrichtung für ein einfarbiges, homogenes, schwarz/dunkles oder mahagonifarbenes Aussehen, im ausgeschalteten Zustand eines Leuchtmittels, einer vorderen Lichtausgangsfläche (21) für einen externen Beobachter (11) mit möglichen Spiegelreflexionen der äußeren Umgebung, insbesondere eine Signalleuchte, für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Trägergehäuse (1), das durch eine Abdeckung (2) mit der vorderen Lichtausgangsfläche (21) bedeckt ist und ein Leuchtmittel, das in dem Trägergehäuse (1) positioniert ist, um Lichtstrahlen (10) zu der Lichtausgangsfläche (21) zu emittieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtvorrichtung des Weitereneine halbdurchlässige Schicht (7), die sich zwischen der Lichtausgangsfläche (21) und dem Leuchtmittel befindet,ein teilweise lichtdurchlässiges primäres planares optisches Element (5), das sich zwischen der Lichtausgangsfläche (21) und dem Leuchtmittel befindet, undein sekundäres planares optisches Element (6) umfasst,wobei das sekundäre planare optische Element (6) sich zwischen dem primären planaren optischen Element (5) und dem Leuchtmittel befindet und mindestens einen lichtundurchlässigen planaren Teil (61), der einen Bereich ohne Leuchtfunktionen erzeugt, und einen oder mehrere mindestens teilweise lichtdurchlässige Teile (62) umfasst, wobei die lichtundurchlässigen planaren Teile (61) und die lichtdurchlässigen planaren Teile (62) auf eine Weise angeordnet sind, dass ein oder mehrere Bereiche auf der Oberfläche des sekundären planaren optischen Elements (6) erzeugt werden, die zumindest teilweise für Lichtstrahlen (10) durchlässig sind, die durch das Leuchtmittel emittiert werden,wobei das primäre planare optische Element (5), auf seiner zu dem Leuchtmittel zeigenden Innenseite, mit der teilweise durchlässigen Schicht (7) ausgestattet ist, oderdas primäre planare optische Element (5) die Abdeckung (2) oder ein Teil der Abdeckung (2) ist, wobei die Abdeckung (2) mit einer teilweise durchlässigen Schicht (7) auf der Innenseite ausgestattet ist, die zu dem Leuchtmittel zeigt.
Patent DE-102017128892-B4 (DE)
Title: Werkzeug-Ausrichtungsvorrichtung
Inventor: GRUBER JOCHEN
IPC: B23B49/00
Filed: 2017-12-05
Granted: 2019-08-01
Abstract: Werkzeug-Ausrichtungsvorrichtung (10) zur Anordnung an einem Werkzeug, vorzugsweise mit einem Anschlag (112), zum Ausrichten einer einzubringenden Bohrung und/oder Senkung oder zum Ausrichten eines Nachbearbeitungsschrittes gegenüber einer Normalen der Oberfläche eines Werkstücks, umfassend einen Grundkörper (18) mit einem Durchgangsloch (22) für das Werkzeug, wobei der Grundkörper (18) wenigstens einen Teil (11, 27) des Anschlags (112) aufweist, welcher bei mechanischem Kontakt der Werkzeug-Ausrichtungsvorrichtung (10) mit der Oberfläche des Werkstücks den Weg des Werkzeugs begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (11, 27) wenigstens ein federelastisches Hilfsmittel (60) aufweist, durch welches die Endstellung des Werkzeugs abgesichert und durch welches eine Rückführung des Werkzeugs unterstützt werden kann, wobei sich das Durchgangsloch (22) wenigstens bereichsweise durch eine Hülse (40) erstreckt und die Hülse (40) als Doppelhülse (40) ausgebildet ist und zwei ineinander gesteckte Rohre (42, 44) aufweist, wobei das Innenrohr (44) einen kleineren Durchmesser aufweist, als das Außenrohr (42).