baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101278-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2015-03-12
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für eine Feststellbremse, mit einem an einem Lagerbock (3) schwenkbar gelagerten Handbremshebel (2), an dessen freiem Ende ein Griff (8) mit einem Betätigungselement vorgesehen ist, und mit einer Festsetzeinrichtung umfassend ein Sperrsegment (6) und eine Sperrklinke (7), wobei eine Schwenkstellung des Handbremshebels (2) dadurch fixiert ist, dass die Sperrklinke (7) in Eingriff mit dem Sperrsegment (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Handbremshebel (2) ein mehrteiliges Betätigungsgestänge mit einem an das Betätigungselement anschließenden Druckstangensegment (9), einem an die Sperrklinke (7) anschließenden Stangensegment (11) und einem drehbar gelagerten Armsegment (10) vorgesehen ist, wobei das Druckstangensegment (9) und das Stangensegment (11) an jeweils einem freien Ende selbstverriegelnd fixiert sind, und wobei mit dem Armsegment (10) eine durch das Betätigen des Betätigungselements bewirkte Bewegung des Druckstangensegments (9) in eine Betätigungsbewegungsrichtung in eine Lösebewegungsrichtung des Stangensegments (11) und der an diesem anschließenden Sperrklinke (7) umgesetzt wird, wodurch die Sperrklinke (7) vom Sperrsegment (6) gelöst wird.
Patent DE-202015103530-U1 (DE)
Title: Schmuckanhänger
IPC: A44C13/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Schmuckanhänger mit einem Grundkörper (4), an dem ein Schmuckelement (6) lösbar befestigt ist und der an seiner Außenfläche einen Schlitz (16) hat, der sich von einer Anhängeposition weg zu einer Einhängeposition erstreckt, in der der Schlitz (16) zu einer Einführöffnung (18) erweitert ist, durch die hindurch ein Rückhalteteil (22) des Schmuckelementes (6) in einen Schieberaum (24) des Grundkörpers (4) einführbar ist, wobei der Schlitz (16) im Schieberaum (24) mündet.
Patent DE-202015106184-U1 (DE)
Title: System für nachgerüstete Isolierung
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: System für nachgerüstete Isolierung, mit: – Isoliermaterial (12), das ausgebildet ist, an einer Innenseite der Gebäudehülle, insbesondere an einer Außenwand (11), angebracht zu werden derart, dass ein Hohlraum (13) zur Führung eines Fluids zwischen zumindest einem Teil der Innenseite der Gebäudehülle und dem Isoliermaterial (12) bereitgestellt ist; – einer Einrichtung zur Abdichtung des Hohlraums (13), so dass dieser im Wesentlichen fluid-dicht ist, – einem Fluid-Einlass (27) und einem Fluid-Auslass (28); – einer Einrichtung zur Einführung von Fluid in den Hohlraum (13) durch den Fluid-Einlass (27), – einer Einlass-Steuereinrichtung (22) zur Steuerung einer oder mehrerer Eigenschaften, etwa Temperatur, Feuchtigkeit und Geschwindigkeit, des in den Hohlraum (13) durch den Fluid-Einlass (27) eintretenden Fluids, – einer Auslass-Steuereinrichtung (23) zur Steuerung einer oder mehrerer Eigenschaften, etwa Temperatur, Feuchtigkeit und Geschwindigkeit, des den Hohlraum (13) durch den Fluid-Auslass (28) verlassenden Fluids, und – einem Feuchtigkeitsdetektor (19) zur Erfassung der Feuchtigkeit an einem oder mehreren Punkten in dem Hohlraum (13).
Patent DE-202016000755-U1 (DE)
Title: Zuführrutsche zum Zuführen von Material in eine Zerkleinerungsmaschine
IPC: B27L11/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Zuführrutsche zum Zuführen von Material (24) in eine Zerkleinerungsmaschine, insbesondere einen Messerringzerspaner, mit einer geneigten Rutschfläche (9), dadurch gekennzeichnet, dass in der Rutschfläche (9) eine Reinigungsfläche (18) zum Abscheiden von Feinmaterial (22) vom Material (24) angeordnet ist.
Patent DE-202016003439-U1 (DE)
Title: Manuelles Wellness - und Massagegerät
IPC: A61H39/04
Filed: 2016-05-31
Abstract: Manuelles Wellness- und Massagegerät (1), bestehend aus einem Griffteil (2) in Form eines sich verjüngenden, leicht greif- und führbaren Stabes, mit einer am unteren Ende des Stabes mittels Bohrung und Stahlstift (3) fixierten Kugel (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Griffteil eine sowohl für die sanfte als auch druckvolle manuelle Handhabung optimale Form und Länge aufweist und die Kugel, die im Durchmesser etwas grösser ist als der Durchmesser des unteren Griffteils (2b), fest auf diesem fixiert ist.
Patent DE-202016003493-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzvorrichtung für Güter, insbesondere Häuser
IPC: E04H9/14
Filed: 2016-06-06
Abstract: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese zur Abwehr des Eindringens von Wasser in Gebäude, Grundstücke oder Sachen geeignet ist;
Patent DE-202016006242-U1 (DE)
Title: Berührungslose Temperaturmessung an Kochfeldern
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-10-06
Abstract: Berührungslose Temperaturmessung an Kochfeldern dadurch gekennzeichnet, 1. Das sich ein oder mehrere Infrarotsensoren (1) oder eine oder mehrere Infrarot-Kameras (1) oberhalb einer oder mehrerer Kochfelder (2) befinden, die vorzugsweise in der Dunstabzugshaube (3) integriert sind und die Temperatur der Kochzone der Kochfelder kontinuierlich oder diskontinuierlich messen und den Istwert der Messung an eine intelligente Leistungselektronik (4) der Kochzonen übertragen, um damit die Leistung der Kochzone zu regeln, 2. Dass bei Unterbrechung des Sichtkontaktes zwischen Kochzone und Infrarotsensor ein optischer oder akustischer Alarm ausgelöst wird und die Kochzone nach einer bestimmten Zeit abgeschaltet wird, 3. Dass beim Einschalten des Kochfeldes alle Kochzonen und Infrarotsensoren auf Funktion und Sichtverbindung getestet werden, 4. Dass die Temperaturen der Kochzonen außermittig gemessen werden, 5. Dass bei vielen geregelten Kochzonen mittels Bildbearbeitung die Temperaturwerte jedes Bildpixels einer Infrarotkamera der passenden Kochzone zugeordnet werden, 6. Dass die Einstellung der Temperatursollwerte und die Anzeige des Istwertes der Temperatur in Augenhöhe erfolgen. 7. Dass die Infrarot-Sensoren oder die Infrarot-Kameras mittel Spülluftstrom sauber gehalten werden.
Patent DE-202016008441-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrauen von Substraten mit verstellbarer Fokussier-Linse
IPC: B23K26/352
Filed: 2016-02-29
Abstract: Vorrichtung zum Aufrauen von Oberflächen, umfassend mindestens einen Schlitten (29), wobei jeder Schlitten (29) mindestens einen Kollimator (25) und mindestens eine drehantreibbare Spindel (27) trägt und wobei an jeder Spindel (27) ein Strahlwerkzeug (33) befestigt ist, wobei das mindestens eine Strahlwerkzeug (33) eine fokussierende Linse (39) oder eine Fokussieroptik und eine Umlenkeinrichtung (53) umfasst, wobei die Umlenkeinrichtung (53) an einem dem Kollimator (25) gegenüberliegenden Ende des Strahlwerkzeugs (33) angeordnet ist, wobei die fokussierende Linse (39) oder die Fokussieroptik die Drehbewegung des Strahlwerkzeugs (33) mitmacht, wobei an jeder Spindel (27) ein Strahlwerkzeug (33) befestigt ist, wobei die Spindel (27) an ihrem dem Kollimator (25) entgegengesetzten Ende ein für den Laserstrahl (55) transparentes Fenster (57) aufweist, und wobei die Spindel (27) mindestens einen Sperrluftkanal (59) und eine Austrittsöffnung für die Sperrluft aufweist, und wobei die aus der Austrittsöffnung austretende Sperrluft Verunreinigungen von dem Fenster (57) abhält.
Patent DE-202016105951-U1 (DE)
Title: Damenreitsattel mit einem, vorzugsweise dachartig ausgebildeten, unterseitigen Aufbau und mit einem, vorzugsweise gewölbt ausgebildeten, oberseitigen Aufbau zur Anordnung auf einem Pferderücken
IPC: B68C1/06
Filed: 2016-10-24
Abstract: Damenreitsattel mit einem, vorzugsweise dachartig ausgebildeten, unterseitigen Aufbau und mit einem, vorzugsweise gewölbt ausgebildeten, oberseitigen Aufbau zur Anordnung auf einem Pferderücken (24) mit einem Sattelbaum (1), wobei der Sattelbaum (1) einerseits einen oberseitigen Sitzaufbau mit einer Sitzfläche (2) für einen Reiter und zwei Hörnern (3, 4) umfasst, die so angeordnet sind, dass beide Beine (22, 23) des Reiters auf einer Pferdeseite angeordnet sind und die Hörner (3, 4) zwischen sich umfassen können, und wobei der Sattelbaum (1) andererseits eine unterseitige Auflagefläche (5) mit einem durchgehenden Wirbelkanal (6) aufweist, wobei die Auflagefläche (5) im auf dem Pferderücken (24) befestigten Zustand des Damenreitsattels auf dem Pferderücken (24) aufliegt und wobei im vorderen Bereich des Damenreitsattels zwei im Abstand zueinander angeordnete Orte (7, 8) vorgesehen sind, die im auf dem Pferderücken (24) befestigten Zustand den Pferderücken (24) teilweise umgreifen, wobei die sich auf der Seite der Hörner (3, 4) befindende Orte (7) länger ist als die andere Orte (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (5) im hinteren Bereich des Sattelbaums (1) symmetrisch ausgebildet ist, dass weiterhin die längere Orte (7) in Längserstreckung gesehen einen Stammbereich (11) sowie einen daran angebrachten Endbereich (12) umfasst, und dass im vorderen Bereich B des Sattelbaums (1) der Winkel αk zwischen der Auflagefläche (5) im Bereich der kürzeren Orte (8) und der Symmetrieachse S der Auflagefläche (5) um etwa 0,25°–1,5°, vorzugsweise 0,5°–0,75°, kleiner ausgebildet ist als der Winkel αl zwischen der Auflagefläche (5) im Bereich der längeren Orte (7) und der Symmetrieachse S der Auflagefläche (5) des Sattelbaums (1).
Patent DE-202016107014-U1 (DE)
Title: Trägerplatte und Grundplatte für einen Sitztiefenversteller, Sitztiefenversteller und Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/68
Filed: 2016-12-15
Abstract: Trägerplatte (3) für einen Sitztiefenversteller (1), gekennzeichnet durch ein Aufnahmeelement (15) zur Aufnahme eines Befestigungselements.
Patent DE-202016107131-U1 (DE)
Title: Gehäuse oder Compartment für Schaltanlagen, insbesondere Mittelspannungsschaltanlagen
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-12-19
Abstract: Gehäuse oder Compartment für Schaltanlagen, insbesondere Mittelspannungsschaltanlagen, mit Leitungs- und Verdrahtungskanälen zur Verdrahtung der Komponenten der Schaltanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungs- und Verdrahtungskanäle direkt auf einem rückwärtigen unteren Flammenschutzblech der Schaltanlage montiert sind, dass eine einheitliche Anzahl von Befestungsschienen für verschiedene Ausführungen uniform vorgesehen ist.
Patent DE-202017001303-U1 (DE)
Title: Schlammabscheider für einen Heizkreislauf
IPC: F24D19/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Schlammabscheider für einen Heizkreislauf mit einem Zulauf, einem Ablauf und einem Auffangbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlammabscheider ein in den Auffangbehälter hineinragendes, mit dem Ablauf verbundenes Innenrohr aufweist, wobei der Auffangbehälter um das Innenrohr herum einen Ringraum bildet, welcher zum Zulauf hin offen ist.
Patent DE-202017002494-U1 (DE)
Title: Maßstab/Zollstock mit flexiblem Zusatzanfangsglied
IPC: G01B3/06
Filed: 2017-05-10
Abstract: Der Maßstab/Zollstock mit flexiblem Zusatzanfangsglied (3), dadurch gekennzeichnet, daß ein flexibles Zusatzanfangsglied (4) mit einem Maßstab/Zollstock (1) verbunden ist.
Patent DE-202017100594-U1 (DE)
Title: Drucksystem mit Positioniereinheiten mit bewegbaren Seitenführungen
IPC: B41J29/02
Filed: 2017-02-03
Abstract: Ein Drucksystem umfassend:- einen Rahmen;- ein Druckmodul, an dem ein Träger mit einem oder mehreren Druckköpfen befestigt ist, wobei der Träger Stützenden hat, die jeweils eine Referenzseitenfläche definieren;- einen Substrathalter, um ein durch das Druckmodul zu bedruckendes Substrat zu stützen;- einen Satz von Positioniereinheiten, die mit dem Rahmen verbunden und jeweils ausgebildet sind, um ein entsprechendes Stützende aufzunehmen und das Druckmodul relativ zu dem Substrathalter in einer Druckposition zu positionieren, wobei jede Positioniereinheit einen Referenzseitenanschlag für die korrespondierende Referenzseitenfläche des Trägers, die in der Druckposition an ihr zu positionieren ist, aufweist;- einen Verstellmechanismus, um in einer Verstellrichtung das Druckmodul in Richtung auf und weg von den Positioniereinheiten zwischen einer Wartungsposition und der Druckposition zu bewegen, während es dem Druckmodul erlaubt wird, sich relativ zu den Referenzseitenanschlägen zu bewegen, wenn die Stützenden durch die Positioniereinheiten aufgenommen werden; dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenführung vorgesehen ist, die eine Führungsfläche besitzt, welche ausgebildet ist, um eine Führungsseitenwand des Trägers zu führen, wenn das Druckmodul in der Verstellrichtung zwischen der Wartungsposition und der Druckposition bewegt wird, wobei die Seitenführung zwischen aktiven und inaktiven Positionen bewegbar ist, wobei sich die Führungsfläche der Seitenführung in der aktiven Position in der Verstellrichtung erstreckt und an der Führungsseitenfläche des Trägers anliegt, während die Referenzseitenflächen beabstandet von den Referenzseitenanschlägen liegen, und wobei in der aktiven Position die Führungsfläche der Seitenführung beabstandet von der Führungsseitenwand des Trägers liegt, sodass die Referenzseitenflächen gegen die Referenzseitenanschläge positionierbar sind.
Patent DE-202017100703-U1 (DE)
Title: Aussenbeplankung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Außenbeplankung für ein Kraftfahrzeug, die Folgendes umfasst: einen Außenbeplankungskörper, der aus einem leichten nicht ferromagnetischen Material hergestellt ist; und ein ferromagnetisches Element, das mit einer Innenfläche des Außenbeplankungskörpers verbunden ist, wobei das ferromagnetische Element als ein magnetischer Befestigungspunkt durch den Außenbeplankungskörper hindurch für ein magnetisches Zubehörteil dient.
Patent DE-202017100925-U1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Laborgerät
IPC: G05G1/08
Filed: 2017-02-20
Abstract: Bedienelement (11) mit einem an einem Gerätegehäuse, insbesondere an einem Gehäuse eines Laborgeräts, beispielsweise eines Laborrührers, anbringbaren Trägerteil (13) und einem an dem Trägerteil (13) gehalterten, um eine Drehachse drehbaren und mit einem Permanentmagneten (17) versehenen Drehknopf (15), der zusätzlich zwischen einer ungedrückten Position und einer gedrückten Position relativ zu dem Trägerteil (13) in axialer Richtung verstellbar ist, wobei der Drehknopf (15) aufgrund einer zwischen dem Trägerteil (13) und dem Drehknopf (15) wirkenden Magnetkraft aus der gedrückten Position in die ungedrückte Position rückstellbar ist.
Patent DE-202017103563-U1 (DE)
Title: Behältnis für eine Verpackung
IPC: B65D5/54
Filed: 2017-06-14
Abstract: Behältnis, das von einem zusammengeklappten Zustand in einen aufgebauten Zustand überführbar ist, das einen umschließbaren Innenraum (7) aufweist, der von einer Wandung (6), wenigstens einem Deckel (8, 9, 10, 11) und einem Boden gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden wenigstens zwei Bodenelemente (13, 14) aufweist, die im aufgeklappten Zustand des Behältnisses (1) einander wenigstens teilweise überlappen, wobei ein Bodenelement (13, 14) ein mit einer Schutzfläche (58) versehenes Verbindungsmittel (22) aufweist, das im Gebrauchszustand im Überlappungsbereich der Bodenelemente (13, 14) mit dem anderen Bodenelement (13, 14) durch das Verbindungsmittel (22) verbunden ist.
Patent DE-202017104172-U1 (DE)
Title: Faltbarer Palettenrahmen
IPC: B65D19/38
Filed: 2017-07-12
Abstract: Faltbarer Palettenrahmen (1), mit zwei Längswänden (3), und zwei Stirnwänden (4), die kürzer sind als die Längswände (3), wobei die Längswände (3) und die Stirnwände (4) jeweils zwischen einer aufrechten Gebrauchsstellung und einer liegenden Ruhestellung schwenkbar sind, und mit einem umlaufenden Rahmen (2), der eine untere Bodenkante (8) aufweist, mit welcher der Palettenrahmen (1) auf eine Palette (7) aufsetzbar ist, und an welchem die Längswände (3) und die Stirnwände (4) gehalten sind, und der Längsabschnitte (12) und Stirnabschnitte (10) aufweist, und wobei an einer Längswand (3) oder an einer Stirnwand (4) zwei gegenüberliegende Riegelelemente (6) angeordnet sind, welche die Längswand (3) oder die Stirnwand (4) mit den beiden benachbarten Wänden des Palettenrahmens (1) riegelwirksam zusammenwirken, derart, dass die Längswand (3) oder die Stirnwand (4) in ihrer Gebrauchsstellung verriegelt ist, wobei die Riegelelemente (6) aus ihrer Riegelstellung in eine die Schwenkbewegung der Längswand (3) oder der Stirnwand (4) in ihre Ruhestellung ermöglichende Freigabestellung beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2), die Längswände (3) und die Stirnwände (4) aus Kunststoff bestehen, der Rahmen (2) sowohl unterhalb der Längswände (3) als auch der Stirnwände (4) außen Anlagekanten (9) aufweist, die tiefer als die Bodenkante (8) nach unten ragen, dass der Rahmen (2) jeweils in einem Radius (16) von den Längsabschnitten (12) in die Stirnabschnitte (10) übergeht, und im Bereich dieser Radien (16) auf Höhe der Bodenkante (8) oder oberhalb davon verläuft, und dass die beiden gegenüberliegende Riegelelemente (6) eine gemeinsame Handhabe aufweisen, mittels welcher sie gleichzeitig betätigbar sind, oder dass die beiden gegenüberliegende Riegelelemente (6) jeweils eine eigene Handhabe (5) aufweisen, welche beiden Handhaben (5) in der Art nah beieinander angeordnet sind, dass sie gleichzeitig mit einer Hand betätigbar sind.
Patent DE-202017106210-U1 (DE)
Title: Rotierender Puffer zum Justieren der Dämpfung
IPC: F16F9/14
Filed: 2017-10-12
Abstract: Ein rotierender Puffer zum Justieren der Dämpfung, umfassend eine Wellenhülse (20), in die ein Dämpfungsöl eingefüllt werden kann; eine rotierende Welle (10), die hermetisch und rotierbar in die Wellenhülse (20) eingesteckt ist und mit der das Dämpfungsöl gestört werden kann; zwei Ölventilplatten (30) und eine Stellmutter (40); wobei die Wellenhülse (20) einen Innenhohlraum (201) und ein Durchgangsloch (22) für die Welle aufweist, wobei an einer Wand des Innenhohlraums (201) der Wellenhülse (20) zwei Ölabscheidrippen (24) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die rotierende Welle (10) eine Spindel (11) und eine tragende Welle (14) aufweist, wobei die tragende Welle (14) an einem Ende der Spindel (11) befestigt und das andere Ende der tragenden Welle (14) in ein Ende des Durchgangslochs (22) für die Welle der Wellenhülse (20) eingeführt ist und in das Durchgangsloch (22) für die Welle eingesteckt ist, wobei ein anderes Ende des Durchgangslochs (22) für die Welle auf die Stellmutter (40) aufgeschraubt ist, wobei an einer äußeren Wand der Spindel (11) zwei einander gegenüber gebildete Flügelplatten (111) vorgesehen sind, wobei die Flügelplatten (111) die Spindel (11) in eine linke gebogene Fläche (11A) und in eine rechte gebogene Fläche (11B) aufteilt, wobei die linke gebogene Fläche (11A) und die rechte gebogene Fläche (11B) symmetrisch und verschachtelt angeordnet sind, so dass zwei Enden einer jeden Flügelplatte (111) und die linken und rechten gebogenen Flächen (11A, 11B) einen hohen Knotenpunkt und einen niedrigen Knotenpunkt bilden, wobei der niedrige Knotenpunkt einen Ölspalt (112) aufweist, wobei jede Flügelplatte (111) mit einer entsprechenden der Ölventilplatten (30) und gleitend in die Wand des Innenhohlraums (201) der Wellenhülse (20) eingesteckt ist, wobei jede Ölventilplatte (30) mindestens eine Schmierbohrung (31) aufweist, wobei auf zwei Seiten einer jeden Flügelplatte (111) der rotierenden Welle (10) Druckregelungsdurchgänge ausgebildet sind, die mit dem Innenhohlraum (201) der Wellenhülse (20) und mit einer äußeren Endfläche (141) der tragenden Welle (14) verbunden sind und wobei die Stellmutter (40) eine Plattformfläche (43) aufweist, um mit der äußeren Endfläche (141) der tragenden Welle (14) in Kontakt zu kommen und somit die Druckregelungsdurchgänge abzudichten.
Patent DE-202018003120-U1 (DE)
Title: Teller für flüssige und/oder dickflüssige Nahrung, insbesondere Suppenteller
IPC: A47G19/02
Filed: 2018-07-05
Abstract: Teller (1) für eine flüssige und/oder dickflüssige Nahrung, insbesondere Suppenteller, aufweisend:
 - einen Tellerboden (2),
 - einen oberen Randbereich (3) und
 - einen Seitenwandbereich (4), der den Tellerboden (2) mit dem oberen Randbereich (3) verbindet, und dadurch ein Volumen für die Aufnahme der flüssigen und/oder dickflüssigen Nahrung definiert, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Seitenwandbereich (4) mindestens zwei in vertikaler Richtung (V) übereinander liegende Volumensegmentabschnitte (4A, 4B, 4C, 4D) zur Aufnahme der flüssigen und/oder dickflüssigen Nahrung umfasst,
 - jeder Volumensegmentabschnitt (4A, 4B, 4C, 4D) zur Aufnahme eines vorbekannten maximalen Volumens der flüssigen und/oder dickflüssigen Nahrung innerhalb des Seitenwandbereichs (4) bestimmt ist,
 - jeder Volumensegmentabschnitt (4A, 4B, 4C, 4D) durch jeweils einen oberen Randabschnitt (5A, 5B, 5C, 5D) und einen unteren Randabschnitt (6A, 6B, 6C, 6D) des Seitenwandbereichs (4) definiert ist,
 - der obere Randabschnitt (5A, 5B, 5C, 5D) eines darunterliegenden Volumensegmentabschnitts (4A, 4B, 4C, 4D) in den unteren Randabschnitt (6A, 6B, 6C, 6D) eines darüberliegenden Volumensegmentabschnitts (4A, 4B, 4C, 4D) übergeht,
 - jeder Volumensegmentabschnitt (4A, 4B, 4C, 4D) eine für diesen Volumensegmentabschnitt (4A, 4B, 4C, 4D) charakteristische Silhouette aufweist, und
 - die charakteristischen Silhouetten der übereinander liegenden Volumensegmentabschnitte (4A, 4B, 4C, 4D) derart unterschiedlich ausgestaltet sind, dass ein Tellernutzer das Volumen der in den Teller (1) eingefüllten flüssigen und/oder dickflüssigen Nahrung anhand der von der flüssigen und/oder dickflüssigen Nahrung eingenommenen Silhouette des jeweiligen Volumensegmentabschnitts (4A, 4B, 4C, 4D) optisch ohne weitere Hilfsmittel und mit dem bloßen Auge erkennen kann.
Patent DE-202018100425-U1 (DE)
Title: Werkzeugeinsatz und/oder Werkzeugaufnahmeeinsatz, Werkzeugeinsatz- und/oder Werkzeugaufnahmeeinsatzsystem und Werkzeug- und/oder Werkzeugaufnahmelagersystem
IPC: B25H3/06
Filed: 2018-01-25
Abstract: Werkzeugeinsatz und/oder Werkzeugaufnahmeeinsatz, insbesondere Werkzeugablageeinsatz und/oder Werkzeugaufnahmeablageeinsatz, mit zumindest einem Grundkörper (10a–b), aufweisend zumindest einen, insbesondere zumindest teilweise als eine Vertiefung (12a–b) in dem Grundkörper (10a–b) ausgebildeten, Aufnahmebereich (14a–b) zu einer zumindest teilweisen Aufnahme zumindest eines Werkzeugs und/oder zumindest einer Werkzeugaufnahme (16a–b) und mit zumindest einem, zumindest teilweise innerhalb des Aufnahmebereichs (14a–b) angeordneten, insbesondere in den Aufnahmebereich (14a–b) hineinragenden, Kontaktelement (18a–b, 20a–b, 22a–b) zu einer Ausbildung einer kontaktierenden Halterung des Werkzeugs und/oder der Werkzeugaufnahme (16a–b), gekennzeichnet durch komplementär zueinander ausgebildete, insbesondere parallel zu einer Aufnahmerichtung (24a–b) des Aufnahmebereichs (14a–b) verlaufende, Seitenwände (26a–b, 28a–b) an zumindest zwei gegenüberliegenden Außenseiten des Grundkörpers (10a–b), welche dazu vorgesehen sind, zumindest teilweise mit Seitenwänden weiterer Werkzeugeinsätze und/oder Werkzeugaufnahmeeinsätze ineinanderzugreifen.
Patent DE-202018103258-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor zur Erfassung von Objekten
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-06-11
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20), der eine um eine Drehachse (18) bewegliche Abtasteinheit (12) mit mindestens einem Abtastmodul (22) zur Abtastung des Überwachungsbereichs (22) im Verlauf der Bewegung der Abtasteinheit (12) um die Drehachse (18) und zum Erzeugen von entsprechenden Empfangssignalen sowie eine Auswertungseinheit (46) zur Gewinnung von Informationen über die Objekte aus den Empfangssignalen aufweist, wobei das Abtastmodul (22) mindestens einen Lichtsender (24) zum Aussenden eines Lichtstrahls (28) oder mehrerer voneinander separierter Lichtstrahlen (28) und mindestens einen Lichtempfänger (34) zum Erzeugen der Empfangssignale aus den von Objekten remittierten Lichtstrahlen (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtastmodul (22) eine Verstelleinheit (38, 42) aufweist, mittels derer das Abtastmodul (22) dynamisch innerhalb der Drehbewegung um einen Kippwinkel (β) verkippbar und/oder um einem Drehwinkel (γ) verdrehbar ist.