baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001605-U1 (DE)
Title: Blade holding unit for circular blade, comprises air inlet at housing in order to avoid accumulation of dust
IPC: B26D7/26
Filed: 2007-02-03
Abstract: The circular blade (10) is held at a carrier (11) horizontally moved by an adjusting device (12) and accommodated in a housing (13). A hand protecting element (14) is attached to the top of the housing (13). For use the blade carrier (11) is retracted into a space (15) at the housing (13) and released towards the front after use. The rear of the housing (13) is provided with an air inlet (17) in order to create excess pressure preventing dust from entering the space (15). The air is released through a gap (16) between the carrier (11) and the housing (13).
Patent DE-202007001713-U1 (DE)
Title: Security seal for packaging has a multi layer tape with release layers to present a visual indicator when first opened
IPC: C09J7/02
Filed: 2007-02-06
Abstract: A security seal for packaging has a multi layer tape with one outer layer applied to the pack and with a second outer layer to form a sandwich structure with inner layers which include printed security markings. The markings are held between release layers and are exposed when the pack is first opened without presenting open adhesive layers.
Patent DE-202007004209-U1 (DE)
Title: Vulcanizing press comprises two molds that can be pressed together, each comprising a heater, a thermostat and an electronic device for controlling the vulcanization temperature
IPC: B29C35/02
Filed: 2007-03-19
Abstract: Vulcanizing press comprises two molds that can be pressed together, each comprising a heater, a thermostat and an electronic device for controlling the vulcanization temperature.
Patent DE-202007004475-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: B01D46/42
Filed: 2007-03-23
Abstract: Filteranordnung
zumindest umfassend einen plattenförmigen Filterhalter
(12) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (11) zur dichtenden
Aufnahme eines mit einem Adapterkragen (15) versehenen Filterelementes
(14) dadurch gekennzeichnet, dass der plattenförmige Filterhalter
(12) eine halsförmige Ausstülpung (13) und der
Adapterkragen (15) mindestens einen mit der Ausstülpung
(13) ausstülpungsparallelen Schenkel (15B; 15D) aufweist,
wobei die Schenkel in oder über die Ausstülpung (13)
steckbar ist und dass eine Dichtanordnung (16) vorgesehen ist, die
sowohl plattenparallele als auch ausstülpungsparallele
Dichtelemente (16A, 16B) zum zumindest teilweisen Einfügen
zwischen der Ausstülpung (13) und dem Adapterkragen (15)
aufweist.
Patent DE-202007005157-U1 (DE)
Title: Räumlich beweglicher Mechanismus
IPC: F16H21/46
Filed: 2007-04-02
Abstract: Räumlich beweglicher
Mechanismus, aus Teilen bestehend, die zu einem beweglichen, geschlossenen
Gebilde über
Gelenke verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile des
Mechanismus als Formkörper
ausgestaltet sind und die Formkörper
mittels Drehgelenken derart miteinander verbunden sind, dass ein Formkörper genau
zwei Rotationsflächen
aufweist mit darauf senkrecht stehenden Gelenkachsen, die in einem
definierten Winkel und Abstand zueinander stehen und gegenüberliegende
Formkörper
identisch ausgestaltet sind und der gesamte Mechanismus derart ausgebildet
ist, dass seine Gesamtbewegung durch drei Drehzyklen seiner Gelenke
bestimmt wird und an gegenüberliegenden
Gelenken jeweils identische Drehungen erfolgen.
Patent DE-202007005924-U1 (DE)
Title: Sturmklammer
IPC: E04D1/34
Filed: 2007-04-25
Abstract: Sturmklammer
mit folgenden Merkmalen:  – sie
sichert gleichzeitig vier Dachpfannen gegen Abheben bei starken
Winden,  – sie
kann im Vier –Ziegeleck
Positioniert werden  – sie
kann bei unterschiedlichen Dachlattenquerschnitten eingesetzt werden  – sie findet
Einsatz bei z.B. der Frankfurter – Pfanne von Braas  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Sturmklammer
(1) einen oberen gebogenen Haltehaken (2) aufweist, der die darauf
liegende (obere) Dachpfanne (4) mit sichert, sowie folglich auch
die zwei benachbarten Dachpfannen die unter ihnen liegen  – die Sturmklammer
(1) einen unteren gebogenen Haltehaken (3) aufweist, der die Dachpfanne
(4) auf der Dachlatte (5) fixiert und sichert  – die Sturmklammer
(1) durch ihre Gestaltung sehr leicht von der oberen Dachpfannenseite
her über
Dachpfanne (4) und Dachlatte (5) aufgesetzt werden kann  – die Sturmklammer
(1) eine gebogene Sicherungsnase (6) aufweist  – der untere
gebogene Haltehaken (3) so gestaltet ist, dass er...
Patent DE-202007007965-U1 (DE)
Title: Klimagerätegehäuse
IPC: F24F13/20
Filed: 2007-06-06
Abstract: Klimagerätegehäuse (1)
zur Konditionierung von Luft, welches wärmeleitende Rahmenelemente
(12) als Hohlkammer-Metallprofile, wärmeisolierte Wandelemente (2,
7–10),
sowie mindestens eine Luft-Ansaugöffnung (3) und mindestens eine
Luft-Ausströmöffnung (5) beinhaltet,
wobei ein eine thermische Entkopplung bewirkendes Isolierelement
(25) als Hohlkammer-Kunststoffprofil
zwischen mindestens einem der Rahmenelemente (12) und mindestens
einem der Wandelemente (2, 7–10)
eingebracht ist, wobei an dem Isolierelement (25) auf der Innenseite
(15) des Gehäuses
(1) ein Winkelprofil (27) befestigt ist, welches dichtende Anschlag-
und Befestigungsflächen (36,
50, 51) für
die Wandelemente (2, 7–10)
ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlag- und Befestigungsflächen (36,
50, 51) des Winkelprofils (27) für
die Wandelemente (2, 7–10)
Klebeflächen
sind und dass das Winkelprofil (27) als T-Profil ausgebildet ist,
dessen Basis-T-Schenkel die Klebefläche für den Anschluss des einen Wandelementes
(2, 7–10)
bildet, und dessen T-Schenkel gegenüberliegend die Klebefläche für das im
Winkel von 90° anschlagende
Wandelement (2, 7–10)
bildet und dessen drittes T-Schenkelteil
mit dem Isolierelement...
Patent DE-202007008263-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon mit Computermaus-Funktion
IPC: G06F3/033
Filed: 2007-06-13
Abstract: Mobiltelefon
(1) mit Computermaus-Funktion, hauptsächlich bestehend aus einem Hauptkörper (11)
und einer oberen Abdeckung (12), wobei auf der Oberfläche des
Hauptkörpers
(11) Tasten (111) angeordnet sind, auf der Rückseite des Hauptkörpers (11) sich
an je einer der vier Ecken eine Unterlage (113) und ein Batteriefachdeckel
(112) befinden und sich oben auf der oberen Abdeckung (12) ein Monitorschirm
(121) befindet;  dadurch gekennzeichnet, dass  auf einer
Seite des Batteriefachdeckels (112) des Hauptkörpers (11) ein optisches Aufnahmegerät (4) vorgesehen ist,
das an seinem oberen Teil mit einem Schiebedeckel (41) versehen
ist; der Schiebedeckel (41) als Ein-/Ausschalter für die Maus
dient, während
eine Seite des Monitorschirms (121) mit einer Maustaste (2) und
mit einem Rollrad ausgestattet ist;  das Chipmodul des Mobiltelefons
(1) mit Maus-Funktion aus einer Nachrichtenübertragungsschnittstelle (10),
einer zentralen Steuereinheit (20) und aus einer Humanschnittstellenvorrichtung
(30) aufgebaut ist, zwischen denen der Hauptkörper (11), die kabellose oder
verkabelte Nachrichtenübertragungsschnittstelle
(10) mit...
Patent DE-202007011129-U1 (DE)
Title: Manuelle Spritze
IPC: A61M5/315
Filed: 2007-08-09
Abstract: Manuelle
Spritze (10) mit einem Einweg-Spritzenzylinder (12), einem Einweg-Kolben
(14) und einer Einweg-Kolbenstange (16), wobei  die Kolbenstange
(16) einen Positionsgeber (18) aufweist,  dem Spritzenzylinder
(12) eine mit dem Positionsgeber (18) gekoppelte Kolbenpositions-Anzeige
(22) fest zugeordnet ist, und  die Kolbenpositions-Anzeige (22)
wiederverwendbar und von dem Spritzenzylinder (12) lösbar ausgebildet
ist.
Patent DE-202007012339-U1 (DE)
Title: Jacke
IPC: A45F3/02
Filed: 2007-09-04
Abstract: Jacke
(10, 10.5) mit zumindest einem Rucksack (40, 40.5),  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – in
seinem eingelagerten Zustand der Rucksack innerhalb der Jacke, d.h.
auf der Innenseite zumindest des Obermaterials (80) der Jacke verstaubar
ist,  – in
seinem Gebrauchszustand zumindest das Behältnis (42, 42.5) des Rucksackes
auf der Außenseite
des Obermaterials (80) der Jacke platzierbar ist und in diesem Gebrauchszustand
alle Tragegurte (50, 50.5) des Rucksackes zumindest bereichsweise
durch die Materialschichten (74) der Jacke hindurch auf der Innenseite
der Jacke platzierbar sind.
Patent DE-202007012607-U1 (DE)
Title: Putzanschlussleiste für die Laibung von Fenstern und Türen
IPC: E04F19/02
Filed: 2007-09-08
Abstract: Putzanschlussleiste
(28) für
die Laibung (13) von Fenstern (12) und Türen, mit:  – einem
Putzteil (29), der eine Basis (33) und einen ersten Anputzsteg (34)
aufweist, der von der Vorderseite der Basis (33) absteht;  wobei:  – ein Trägerteil
(31) vorgesehen ist, der ein der Laibung (13) fernes, freies Ende
(36) und ein der Laibung (13) nahes, festes Ende (37) aufweist;  – der Trägerteil
(31) an seinem freien Ende (36) den Putzteil (29) trägt;  – der Trägerteil
(31) auf seiner Vorderseite einen Anlagebereich (41) zur Anlage
an einer Dämmung
(23) der Laibung (13) aufweist;  – insbesondere die Breite des
Anlagebereichs (41) im Wesentlichen der Dicke der Dämmung (23)
entspricht; und  – der
Trägerteil
(31) an seinem festen Ende (37) einen ersten Befestigungsbereich
(45) zur Befestigung an dem Rahmen (20) des Fensters (12) oder der
Tür und/oder
an der Laibung (13) und/oder an einem Befestigungsteil...
Patent DE-202007014325-U1 (DE)
Title: Montageanordnung mit elastischem Ring
IPC: F16B35/04
Filed: 2007-10-12
Abstract: Montageanordnung,
umfassend eine in ein Montageteil (13) einsetzbare Hülse (3),
einen elastischen Ring (2) und eine einen Kopf (4) und einen Schaft
(5) aufweisende Schraube (1), welche mit ihrem Schaft (5) bis zum
Aufliegen der Auflagefläche
(7) des Kopfes (4) in die Hülse
(3) einführbar
ist, wobei der Schaft (5) der Schraube (1) mit mindestens einem
Gewinde (6) und mit mindestens einer Ringnut (8) versehen ist, in
welche der Ring (2) einsetzbar ist, und wobei der Außendurchmesser
(D R ) des in die Ringnut (8) eingesetzten
Rings (2) sowohl den Schaftdurchmesser (D S )
der Schraube (1) überschreitet,
als auch den Kopfdurchmesser (D K ) der Schraube
(1) unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Hülse (3)
mindestens eine, in Axialrichtung beidseitig begrenzte Ringzone
(12, 15) vorgesehen ist, deren Durchmesser (D Z )
den Außendurchmesser
(D R ) des in die Ringnut (8) eingesetzten
Rings (2) überschreitet,
und dass der Hülseninnendurchmesser
(D 1 ) an der Grenze zur Ringzone (12, 15)
sowohl den...
Patent DE-202007014390-U1 (DE)
Title: Tunnelwandwaschanlage
IPC: B08B3/00
Filed: 2007-10-16
Abstract: Tunnelwandwaschanlage
komplett fahrbares Reinigungsgerät
zum Säubern
von Tunnelinnenwandbefliesungen.
Patent DE-202007015054-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsflanschverbindung
IPC: F16L53/32
Filed: 2007-10-28
Abstract: Flanschverbindung
mit durchgehender Begleitheizung  Dadurch gekennzeichnet  dass
Begleitheizungswasser 2 durch Flanschverbindung 5, 6, gefördert wird
so dass keine Umgehung nötig
ist.  Beide Medien sind klar von einander getrennt durch Dichtring
3, 4 so dass keine Vermischung stattfinden kann.
Patent DE-202007016004-U1 (DE)
Title: Schrauben mit speziellem Nutenkopf für Gipsfaserplatten
IPC: F16B25/00
Filed: 2007-11-15
Abstract: Schraubenkopf
mit speziellem Nutenkopf für
Gipsfaserplatten gekennzeichnet dadurch, dass Schraubenköpfe für Gipsfaserplatten
solche Nuten enthalten, die den kegelartigen Schraubenkopf an dessen
kegelartigem Mantel von der Kegelspitze des Schraubenkopfes herkommend
senkrecht bis spiralförmig
zur Peripherie der Schraubenkopf-Oberseite entlang laufen, wobei
die Steigungswinkel der Nuten dem des Gewindes der Schrauben ± 30 Grad
entspricht und der Querschnitt der Nuten halbkreisförmig bis
keilförmig
gegeben ist mit den Maßen  Breite
der Nuten ... 1/20 bis ½ des
Umfanges des Schraubenkopfes  Tiefe der Nuten ... 1/20 bis 8/20
des Durchmessers des Schraubenkopfes  und die Anzahl der Nuten
ein bis 30 betragen kann.
Patent DE-202007016392-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung
IPC: A47G23/02
Filed: 2007-11-22
Abstract: Tragevorrichtung
für Gläser, mit  – einer
Aufnahme (1) zum Tragen der Gläser,
und mit  – einer
Trageeinrichtung (2) zum Tragen der Tragevorrichtung,  – wobei
die Trageeinrichtung (2) einen Handgriff (3) zum Tragen der Tragevorrichtung
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tragevorrichtung
derart ausgebildet ist, dass mehrere Tragevorrichtungen übereinander
stapelbar sind.
Patent DE-202008000973-U1 (DE)
Title: Gerät zur Messung der Wasserhärte
IPC: G01N31/16
Filed: 2008-01-23
Abstract: Vorrichtung
(1) zur kontinuierlichen drucklosen Titration, insbesondere zur
Bestimmung der Wasserhärte,
eines Probewassers (2), umfassend:  – einen Probeaufnahmebehälter (10)
zur Aufnahme des Probewassers (2), umfassend  – einen
Probewasserauslaß (14);  – einen
Indikatorbehälter
(20) zur Aufnahme eines flüssigen
Indikators (3), umfassend  – einen
Indikatorauslaß (24);  – einen
Mischer (30), umfassend  – einen
Probewassereinlaß (31),
der durch eine Probewasserleitung (18) mit dem Probewasserauslaß (14) des
Probeaufnahmebehälters
(10) verbunden ist;  – einen
Indikatoreinlaß (32),
der durch eine Indikatorleitung (28) mit dem Indikatorauslaß (24) des
Indikatorbehälters (20)
verbunden ist und  – einen
Probegemischauslaß (34),
wobei  der Probewassereinlaß (31),
der Indikatoreinlaß (32)
und der Probegemischauslaß (34)
miteinander hydraulisch verbunden sind;  – eine Meßzelle (40), umfassend  – einen
Probegemischeinlaß (41),
der durch eine Probegemischleitung (37) mit dem Probegemischauslaß (34) des Mischers
(30) verbunden ist,  – eine
Lichtquelle (47),  – eine
Photozelle (48),...
Patent DE-202008003612-U1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag für Möbel
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-03-15
Abstract: Beschlag
insbesondere Möbelbeschlag
vertikal verschwenkbar für
eine abklappbare Armlehne eines Sitzmöbels. Bestehend aus stationären Montageplatte
(1) und einer verschwenkbaren Montageplatte (6) zur Aufnahme der
Armlehne.
Patent DE-202008009628-U1 (DE)
Title: Endpunktlager für Lattenenden eines Lattenrostes
IPC: A47C23/06
Filed: 2008-07-17
Abstract: Endpunktlager
für Lattenenden eines Lattenrostes, mit einem Fußteil
zur Anordnung an einem Holm eines Lattenrostes, einer Aufnahmekappe
für ein Lattenende und einem dazwischen angeordneten Federelement,
dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) aus einem sich
vom Fußteil (3) in Richtung der Latte nach innen und oben
erstreckenden unteren Federstreifen (11) und aus einem sich von
der Aufnahmekappe (2) in Richtung der Latte nach innen und unten
erstreckenden oberen Federstreifen (12) sowie aus einem horizontalen,
mit seiner Spitze nach außen zum Holm gerichteten V-förmigen
Profilelement (7) besteht und die nach innen, in die Mitte des Lattenrostes
gerichteten Endbereiche der Federstreifen (11; 12) und des Profielementes
(7) zu einem einteiligen oder mehrteiligen Federprofil (5) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202008010849-U1 (DE)
Title: Randprofil für Plattenflächen
IPC: E04F19/02
Filed: 2008-08-14
Abstract: Randprofil
für Plattenflächen, mit
einem ersten Profilschenkel (1), der sich im Wesentlichen parallel
zu einer ersten Ebene erstreckt, und einem zweiten Profilschenkel
(2), der sich zu dem ersten Profilschenkel (1) und zu der ersten
Ebene im Wesentlichen senkrecht erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass sich ein dritter Profilschenkel (3) im Abstand parallel zu
dem zweiten Profilschenkel (2) und in der gleichen Richtung wie
dieser erstreckt ("F-Profil").
Patent DE-202008011678-U1 (DE)
Title: Doppelt abgespannter Foliengasspeicher für Biogasanlagen
IPC: C12M1/107
Filed: 2008-09-01
Abstract: Doppelt
abgespannte Gasspeicherfolie über
einem Biogasbehälter.  Dadurch
gekennzeichnet:  Die Biogasspeicherfolie wird in der Behältermitte
zusätzlich befestigt,
so dass die extreme Ausdehnung verhindert wird.
Patent DE-202008016278-U1 (DE)
Title: Unsichtbarer Beschlag zur Herstellung eines Holzbodens im Lattenverbund für den Außenbereich (beispielsweise Terrasse)
IPC: E01C5/14
Filed: 2008-12-09
Abstract: Der
unsichtbare Beschlag (UBL), zur Montage von Holzflächen im
Außenbereich,
die im Lattenvebund angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet,
daß dieser
aus zwei plattenförmigen
Grundkörpern
besteht, die eine im Wesentlichen rechteckige Gestaltung in der
Fläche aufweisen,
wobei sie an einer Ecke, aufeinanderliegend, miteinander verbunden
sind, so daß sich,
in der Draufsicht, ein gleichschenkliger Winkel ergibt.
Patent DE-202008016680-U1 (DE)
Title: Rotativer Motor
IPC: H02K21/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: Rotativer
Motor (1) mit wenigstens einem einen vorgegebenen Radius aufweisenden
Statorring, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor aus einzelnen
Linearmotorsegmenten (2) aufgebaut ist, wobei die Linearmotorsegmente
(2) Statoren (3) aufweisen, die sich zum Statorring ergänzen, und
wobei Läufer
(4) als weitere Bestandteile von Linearmotorsegmenten (2) eine am
Statorring drehbare Läuferanordnung
bilden.
Patent DE-202008017798-U1 (DE)
IPC: A47B95/04
Filed: 2008-06-06
Abstract: The edge strip (1) for pieces of furniture e.g. chipboards and medium density fiber (MDF) boards, comprises a melting layer (3) containing polar and nonpolar portions in the molecular structure, and a structural layer (2) connected with the melting layer in a material fit, where the melting layer consists of laser pigments and coloring materials. The melting layer is based on the material, from which the structural layer is manufactured. The structural layer and the melting layer are co-extruded. The material of the melting layer has a lower melting point than that of the structural layer. The edge strip (1) for pieces of furniture e.g. chipboards and medium density fiber (MDF) boards, comprises a melting layer (3) containing polar and nonpolar portions in the molecular structure, and a structural layer (2) connected with the melting layer in a material fit, where the melting layer consists of laser pigments and coloring materials. The melting layer is based on the material, from which the structural layer is manufactured. The structural layer and the melting layer are co-extruded. The material of the melting layer has a lower melting point than that of the structural layer. The structural layer forms the upper layer of the edge strip and defines a top side and/or view side (20) of the edge strip. The top side of the edge strip comprises a decoration. The melting layer forms the lower layer of the edge strip, and defines a lower side and/or abutment side (30) of the edge side. The structural layer and the melting layer have thicknesses of 1-3 mm and 0.2-0.5 mm respectively. An independent claim is included for pieces of furniture.
Patent DE-202009001488-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme zum Anschluss von Leiterenden
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-02-06
Abstract: Anschlussklemme zum Anschluss von Leiterenden, welche wenigstens einen in einem Gehäuse (11) einsetzbaren Klemmkäfig (3) aufweist, der wenigstens ein offene Seite (4) aufweist, und eine im Klemmkäfig (3) angeordnete Klemmfeder (6), welche im mit einem Leiterende (2) beschalteten Zustand das Leiterende (2) im Bereich einer Klemmstelle gegen eine Stromschiene (5) drückt und wobei die Klemmfeder (6) mit Hilfe eines Betätigungselementes (13) derart in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, dass das Leiterende (2) in die Klemmstelle einführbar oder aus der Klemmstelle herausnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmschenkel (8) einen sich aus dem Klemmkäfig nach außen erstreckenden Ansatz (14) aufweist, an dem ein Betätigungselement (13) zum Öffnen der Klemmstelle angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-202009006527-U1 (DE)
Title: Aschekapsel
IPC: A61G17/08
Filed: 2009-05-05
Abstract: Aschekapsel mit einem stapelfähigen Gefäßkörper (10), der am oberen Ende offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gefäßkörper (10) stapelfähig ausgebildet ist und dass ein separates Oberteil (20) vorgesehen ist, das durch einen mechanischen Verriegelungseingriff derart mit dem oberen Ende des Gefäßkörpers (10) verbindbar ist, dass es zerstörungsfrei nicht lösbar ist.
Patent DE-202009008929-U1 (DE)
Title: Lösbare Hohlkehle aus Metall
IPC: E04F19/04
Filed: 2009-06-29
Abstract: Lösbare Hohlkehle (1), gekennzeichnet als Modulelement in unterschiedlichen Längen bis zu ca. 6 m, gefertigt aus nichtrostendem Stahl.
Patent DE-202009011844-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Scheibenwischerantrieb
IPC: B60S1/18
Filed: 2009-09-01
Abstract: Elektromotorischer Scheibenwischerantrieb (1), insbesondere Heckwischerantrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem Schneckengetriebe (3) mit einem in einem Getriebegehäuse (7) um eine Drehachse (10) drehbar gelagerten Schneckenrad (9) und mit einem in das Getriebegehäuse (7) hineinragenden und mit einer Antriebswelle (6) eines Elektromotors (2) drehfest verbundenen Schnecke (12), die mit einer Außenverzahnung (11) des Schneckenrades (9) kämmt, das eine Antriebswelle (15) antreibt, die eine Pendelbewegung um eine Wischerwellenachse (16) ausführt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein zum Schneckenrad (9) koaxiales Schneckenradritzel (13) mit einem auf der Abtriebswelle (15) sitzenden Wellenritzel (14) kämmt, und  – dass der Elektromotor (2) in einem die Pendelbewegung begrenzenden Winkelbereich (21) in beiden Drehrichtungen ansteuerbar ist.
Patent DE-202009014175-U1 (DE)
Title: Seilförmiges Gebilde aus Holzwollematerial
IPC: D07B1/02
Filed: 2009-10-20
Abstract: Seilförmiges Gebilde aus Holzwollematerial, dadurch gekennzeichnet, dass mechanisch vorverdichtetes Holzwolle-Wirrvlies einen Kernstrang bildet, welcher mit einem abschließend stabilitäts- und formgebenden textilen Maschenmaterial oder Umwindefäden umgeben ist.
Patent DE-202009018464-U1 (DE)
Title: Feldspritze mit einem Spritzgestänge
IPC: A01M7/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Feldspritze mit einem Spritzgestänge (1) mit einem Mittelteil (2) und links und rechts am Mittelteil (2) angeordneten Seitenrahmen (3), die jeweils Teilsegmentgruppen (4) aufnehmen, die aus Teilsegmenten (5) mit mehreren Düsen (6) bestehen, wobei mindestens zwei Teilsegmente (5) einer Teilsegmentgruppe (4) verschiebbar miteinander verbunden sind und jeder Teilsegmentgruppe (4) außen ein Anfahrschutz (7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Düsen (6) Schaltelemente zugeordnet sind, die separat schaltbar ausgebildet sind, dass bei Reduzierung der Arbeitsbreite der Feldspritze wahlweise entweder Teilsegmente (5) des Spritzgestänges (1) eingeschoben werden und im Überlappungsbereich (10) der Teilsegmente (5) des Spritzgestänges (1) Düsen (6) abgeschaltet werden oder nur die äußeren Düsen (12) entsprechend der Reduzierung der Arbeitsbreite der Feldspritze abgeschaltet werden.
Patent DE-202010001725-U1 (DE)
Title: Mehrfachkontaktschalter für ein Gurtschloß
IPC: B60R22/30
Filed: 2010-02-03
Abstract: Mehrfachkontaktschalter für ein Gurtschloß zum Einsatz in Rückhaltesystemen für Insassen von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen mit einer Einrichtung zur Signalisierung der ordnungsgemäßen Verriegelung der Gurtzunge im Gurtschloß, wobei eine scheibenförmige Gurtzunge in eine Öffnung des Gurtschlosses einführbar und im Inneren verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß dieser aus einem Aufnahmeteil (6) mit zwei parallelen Festkontakten (7), die durch einen Kontaktdraht (8) miteinander verbunden sind, und einer Doppelkontaktfeder (10), die beidseitig je einen Kontaktfederbuckel (11) und zwei Kontaktstellen (12) aufweisen, besteht.
Patent DE-202010002260-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Verpackungen
IPC: A44B17/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen von Verpackungen, bestehend aus einem Patrizenteil und einem Matrizenteil, wobei  – das Patrizenteil mit einem einen Spitzkopf und einer hinter dem Kopf beginnenden Ausnehmung aufweisenden Stift versehen ist und  – das Matrizenteil mindestens eine Öffnung zur Aufnahme des Stifts aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus Biokunststoffen hergestellt wird, wobei das Matrizenteil  – eine Öffnung oder mehrere identische Öffnungen aufweist oder  – mehrere nicht identische Öffnungen aufweist, wobei mindestens eine Öffnung mindestens ein Paar gegenüberliegende bewegliche Ränder aufweist.