baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127489-A1 (DE)
Title: Verkehrsampelerfassung und -klassifizierung unter verwendung von computervision und deep learning
Inventor: MOOSAEI MARYAM
IPC: G06V10/56
Filed: 2017-11-21
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen und Klassifizieren von einer oder mehreren Verkehrsampeln wird offenbart. Das Verfahren kann das Umwandeln eines RGB-Frames in ein HSV-Frame umfassen. Das HSV-Frame kann um mindestens einen Schwellenwert gefiltert werden, um mindestens ein Sättigungsframe zu erlangen. Mindestens eine Kontur kann aus dem mindestens einen Sättigungsframe extrahiert werden. Dementsprechend kann ein erster Abschnitt des RGB-Frames herausgeschnitten werden, um einen Bereich zu enthalten, der die mindestens eine Kontur beinhaltet. Der erste Abschnitt kann dann durch ein künstliches neuronales Netzwerk klassifiziert werden, um zu bestimmen, ob der erste Abschnitt einer keine-Verkehrsampel-Klasse, einer rote-Verkehrsampel-Klasse, einer grüne-Verkehrsampel-Klasse, einer gelbe-Verkehrsampel-Klasse oder dergleichen entspricht.
Patent DE-102017127712-A1 (DE)
Title: Batteriesatz bzw. -pack
Inventor: UCHIYAMA DAIKI
IPC: H01M50/233
Filed: 2017-11-23
Abstract: Ein Batteriesatz weist zumindest ein Batteriemodul und Paar von Satzendplatten auf, die angeordnet sind, um das zumindest eine Batteriemodul dazwischen in einer vorbestimmten Richtung zu halten. Jedes Batteriemodul weist eine Vielzahl von Batteriezellen, die in Ausrichtung miteinander in der vorbestimmten Richtung angeordnet sind, und ein Paar von Modulendplatten auf, die angeordnet sind, um die Batteriezellen dazwischen in der vorbestimmten Richtung zu halten. Darüber hinaus ist die Festigkeit der Satzendplatten in der vorbestimmten Richtung eingestellt, um höher als oder gleich wie eine minimale erforderliche Festigkeit zu sein, um das zumindest eine Batteriemodul dazwischen in einem vorbestimmten Zustand zu halten, in dem sich die Batteriezellen von dem zumindest einen Batteriemodul verschlechtert haben. Die Festigkeit der Modulendplatten von dem zumindest einen Batteriemodul in der vorbestimmten Richtung ist eingestellt, um geringer als die Festigkeit der Satzendplatten zu sein.
Patent DE-102017129218-A1 (DE)
Title: Schweisszusatzwerkstoff
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: C22C19/05
Filed: 2017-12-08
Abstract: Schweißzusatzwerkstoff mit (in Gew.-%)C 0,01 - 0,05 %N 0,05 - 0,10 %Cr 20,0 - 23,0 %Mn 0,25 - 0,50 %Si 0,04 - 0,10 %Mo 8,0 - 10,5 %Ti 0,75 - 1,0 %Nb 3,0 - 5,0 %Fe max. 1,5 %Al 0,03 - 0,50 %W 4,0 - 5,0 %Ta max. 0,5 %Co max. 1,0 %Zr 0,10-0,70%Ni Rest sowie erschmelzungsbedingte Verunreinigungen
Patent DE-102017129848-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit Abdichtung des Mündungsbereichs der Kunststoffbehältnisse
Inventor: MEIER DOMINIK
IPC: B29C49/70
Filed: 2017-12-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer ersten Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (T1) transportiert, mit einer Blasformmaschine (5), welche entlang des Transportpfads (T1) angeordnet ist und welche wenigstens eine Umformungsstation (4) aufweist, innerhalb der die Kunststoffvorformlinge (10) durch Beaufschlagung mit einem flüssigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen (20) umformbar und gleichzeitig befüllbar sind und mit einer Zuführeinrichtung (3), über welche die Kunststoffvorformlinge (10) der Blasformmaschine (5) zuführbar sind. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine zweite Transporteinrichtung (7) auf, mittels welcher Abdichtungseinrichtungen (8) zum wenigstens abschnittsweisen und zeitweisen Abdichten eines Mündungsbereiches (10a) der Kunststoffvorformlinge (10) und/oder der Kunststoffbehältnisse (20), entlang eines vorgegebenen Transportpfads (T2) transportierbar und der Zuführeinrichtung (3) zuführbar sind, wobei die Kunststoffvorformlinge (10) und die Abdichtungseinrichtungen (8) gemeinsam der Blasformmaschine (5) zuführbar sind.
Patent DE-102017130325-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SUTTY PATRICK
IPC: F02D9/10
Filed: 2017-12-18
Abstract: Regelvorrichtung (10,10') für eine Verbrennungskraftmaschine miteinem Ansaugkanal (14) mit einem Einlass (16) und einem Auslass (18),einem Abgasrückführkanal (20), der in den Ansaugkanal (14) mündet,einem Regelkörper (44,44'),einer Mündung (22) des Abgasrückführkanals (20), welche als feststehender Ventilsitz (69) für den Regelkörper (44,44') im den Abgasrückführkanal (20) verschließenden Zustand dient,einer als Drehachse (42) des Regelkörpers (44,44') dienenden Welle (40),an der der Regelkörper (44,44') exzentrisch befestigt ist,wobei der Regelkörper (44,44') durch Drehung der Welle (40) zwischen einer ersten Endstellung, in der der Regelkörper (44,44') den Ansaugkanal (14) zumindest drosselt, und einer zweiten Endstellung, in der der Regelkörper (44,44') auf dem Ventilsitz (69) an der Mündung (22) des Abgasrückführkanals (20) aufliegt, bewegbar ist,einem Schutzkörper (56,56'), der gegenüberliegend zu einer Vorderseite (54) des Regelkörpers (44,44') angeordnet ist, welche in der zweiten Endstellung des Regelkörpers (44,44') zum Abgasrückführkanal (20) gewandt ist,wobei zwischen einer dem Regelkörper (44,44') zugewandten Rückseite (64) des Schutzkörpers (56,56') und der Vorderseite (54) des Regelkörpers (44,44') ein thermisch isolierender Spalt (68) ausgebildet ist.
Patent DE-102017130385-A1 (DE)
Title: Elektrodenvorrichtung
Inventor: ZIRNGIBL CHRISTIAN
IPC: A61B5/0408
Filed: 2017-12-18
Abstract: Elektrodenvorrichtung, insbesondere für Elektrokardiogrammaufzeichnungen, mit einem Elektrodenträger, mit einer Mehrzahl von auf dem Elektrodenträger angeordneten Elektroden und mit einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung einer mit den Elektroden elektrisch verbindbaren Erfassungsvorrichtung an dem Elektrodenträger, wobei die Befestigungseinrichtung zumindest einen vordefinierten Umschlagabschnitt aufweist, der zur Befestigung einer Erfassungsvorrichtung umschlagbar ausgebildet ist.
Patent DE-102017200720-A1 (DE)
Title: Energiespeichergerät und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: TONONISHI MASAMITSU
IPC: H01M50/209
Filed: 2017-01-18
Abstract: Ein Energiespeichergerät enthält eine Energiespeichervorrichtung und eine äußere Abdeckung. Das Energiespeichergerät enthält ferner einen externen Verbindungsanschluss mit einem Verbindungsabschnitt, mit dem externe Einrichtungen verbunden werden; und ein leitendes Element, das an dem externen Verbindungsanschluss montiert und mit der Energiespeichervorrichtung elektrisch verbunden ist. Der externe Verbindungsanschluss und das leitende Element, die aneinander montiert sind, sind durch die äußere Abdeckung abgedichtet, der Verbindungsabschnitt des externen Verbindungsanschlusses ist von der äußeren Abdeckung freiliegend und ein anderer Abschnitt des externen Verbindungsanschlusses als der Verbindungsabschnitt ist durch die äußere Abdeckung abgedichtet.
Patent DE-102017201557-A1 (DE)
Title: Lichtleitermodul und Beleuchtungseinheit
Inventor: KUFNER STEFAN
IPC: G02B6/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Es wird ein Lichtleitermodul angegeben, zur Bündelung von Licht aus mehreren rasterartig angeordneten Leuchtelementen, insbesondere LEDs und insbesondere für einen Scheinwerfer mit mehreren Leuchtelementen, welches sich in einer Längsrichtung erstreckt und mehrere Lichtleiterstäbe aufweist, welche jeweils eine Einkoppelfläche aufweisen, zum Einkoppeln von Licht, sowie eine Auskoppelfläche, zum Auskoppeln des Lichts, wobei die Lichtleiterstäbe in Längsrichtung zusammenlaufen, sodass die Auskoppelflächen in einem engeren Rastermaß angeordnet sind als die Einkoppelflächen. Das Lichtleitermodul bündelt das Licht der Leuchtelemente zu einem insgesamt besonders homogenen Lichtstrahl. Desweiteren wird ein Beleuchtungselement mit einem entsprechenden Lichtleitermodul angegeben.
Patent DE-102017201601-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Tabletten, sowie eine Aufnahmeeinrichtung für eine Blisterverpackung und ein Herstellungsverfahren für eine solche Aufnahmeeinrichtung
Inventor: BURG FLORIAN
IPC: B65D83/04
Filed: 2017-02-01
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ausgabe von Tabletten (33), insbesondere von Arzneimitteln, mit einer innerhalb eines Gehäuses (1) angeordneten Auslöseeinheit (4) zum Auslösen zumindest einer Tablette (33) aus einer Blisterverpackung und einer Ausgabeeinheit (8), wobei die ausgelöste Tablette (33) aus der Ausgabeeinheit (8) entnehmbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Halteeinheit (2) zum Halten einer die Blisterverpackung beinhaltenden Aufnahmeeinrichtung (3) ausgebildet ist und dass die Halteeinheit (2) die Aufnahmeeinrichtung (3) in einer solchen Position hält, dass zumindest eine Tablette (33) von der Auslöseeinheit (4) aus der in der Aufnahmeeinrichtung (3) angeordneten Blisterverpackung auslösbar ist. Des Weiteren sind eine Aufnahmeeinrichtung (3) und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Aufnahmeeinrichtung (3) angegeben.
Patent DE-102017201855-A1 (DE)
Title: Türinnenverkleidung für eine Fahrzeugtür
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türinnenverkleidung (3) für eine Fahrzeugtür (1), mit wenigstens einem darin integrierten Betätigungselement (4, 5, 6, 7, 8, 9). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Türinnenverkleidung (3) ein das wenigstens eine Betätigungselement (4, 5, 6, 7, 8, 9) umfassendes Basisinnenteil (2) aufweist, welches zumindest im Bereich des Betätigungselements (4, 5, 6, 7, 8, 9) durch ein flexibles Verkleidungselement (14) überdeckt ist, über welches das Betätigungselement (4, 5, 6, 7, 8, 9) handhabbar ist.
Patent DE-102017208688-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KLEINDL SYLVIA
IPC: B60N2/18
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1, 1') ist versehen mit einem Sitzteil (10) und einer daran angebrachten Rückenlehne (12) und ist aus einer im Wesentlichen aufrechten Sitzposition in eine Ruhe- oder Liegesitzposition verlagerbar, wobei eine Höhenverstelleinrichtung (H) vorgesehen ist, die ein vorderes Höhenverstellelement (14, 14') und ein hinteres Höhenverstellelement (15) aufweist, das jeweils mit einem oberen Schwenkgelenk (16, 17) an einem Sitzboden (13) im Sitzteil (10) des Fahrzeugsitzes (1, 1') und mit einem unteren Schwenkgelenk (21, 22) an einem fahrzeugstrukturseitigen Sitzkonsolenelement (20) gelagert ist und das jeweils zur Einstellung der Höhenposition des Sitzteils (10) verstellbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass zusätzlich zur Höhenverstelleinrichtung (H) eine unabhängig von dieser betätigbare Kippverstelleinrichtung (K, K') vorgesehen ist, die das vordere Höhenverstellelement (14, 14') aufweist und mit der der Abstand zwischen dem oberen Schwenkgelenk (16) und dem unteren Schwenkgelenk (21) des vorderen Höhenverstellelements (14, 14') veränderbar ist.
Patent DE-102017209776-A1 (DE)
Title: Biegeflexibles elektrisches Kabel
Inventor: KÖNIG GÜNTER
IPC: H01B7/17
Filed: 2017-06-09
Abstract: Es wird ein biegeflexibles elektrisches Kabel angegeben, welches sich in einer Längsrichtung erstreckt und einen Leitungskern umfasst, wobei um den Leitungskern eine Armierungslage zur Begrenzung eines Biegeradius angebracht ist. Die Armierungslage ist gebildet aus zumindest einem um den Leitungskern gewickelten Strang, welcher Wicklungsabschnitte mit Stützflächen aufweist. Die Stützflächen benachbarter Wicklungsabschnitte stützen sich zur Begrenzung eines Biegeradius aneinander ab.
Patent DE-102017211574-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung für eine Reifenfüllanlage
Inventor: BUHRKE FRANK
IPC: B60C23/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Drehdurchführung (10) für eine Reifenfüllanlage, mit einem Achsgehäuse (16) und einer in dem Achsgehäuse (16) drehbar gelagerten Radachse (18), die einen Radbefestigungsflansch (20) zur Anbringung einer Radfelge aufweist, wobei die Radachse (18) zumindest abschnittsweise von einer drehfest mit der Radachse (18) verbundenen Durchführungsmuffe (24) aufgenommen ist, die sich mittels eines Radiallagers (26) gegenüber einem Lagersitz (28) innerhalb des Achsgehäuses (16) abstützt, wobei ein innerhalb einer zylindrischen Wandung (32) der Durchführungsmuffe (24) verlaufender Druckluftkanal (34, 36) vorgesehen ist, der einerseits mit einem an dem Achsgehäuse (16) angebrachten Druckanschluss (38) und andererseits mit einem an der Durchführungsmuffe (24) angebrachten Reifenanschluss (40, 42) kommuniziert, wobei die Durchführungsmuffe (24) gegenüber einer angrenzenden Innenseite (44) des Achsgehäuses (16) drehbeweglich derart abgedichtet ist, dass zwischen dem Druckanschluss (38) und dem Druckluftkanal (34, 36) eine luftdicht abgeschlossene Verbindungskammer (46) ausgebildet ist.
Patent DE-102017212305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen WerkstücksLokales Aufheizen von additiv gefertigten Teilen während des Bauprozesses
Inventor: ROMAN VICTOR
IPC: B29C64/364
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks (2) aus einem durch Erhitzen verflüssigten thermoplastischen Werkstoff, umfassend eine Baukammer (3) zur Aufnahme eines Substratträgers (5), auf dem das Werkstück (2) schichtweise durch einen Druckkopf (4) aufbaubar ist.
 Sie zeichnet sich dadurch aus, dass innerhalb der Baukammer (3) Mittel (6, 7) zur lokalen Erwärmung des Werkstücks (2) angeordnet sind.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks.
Patent DE-102017212655-A1 (DE)
Title: Injektor für flüssigen und gasförmigen Kraftstoff
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M61/16
Filed: 2017-07-24
Abstract: Injektor (1) zum Einspritzen von flüssigem und gasförmigem Kraftstoff direkt in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem Injektorkörper (2), in dem ein Druckraum (3) ausgebildet ist, der mit gasförmigem Kraftstoff befüllbar ist, und mit einer äußeren Düsennadel (10), die eine Längsachse (13) aufweist und im Druckraum (3) längsverschiebbar angeordnet ist, wobei die äußere Düsennadel (10) durch ihre Längsbewegung mit einem äußeren Düsensitz (11) zum Öffnen und Schließen äußerer Einspritzöffnungen (15) zusammenwirkt, durch die der gasförmige Kraftstoff ausströmen kann, wobei die äußere Düsennadel (10) im Druckraum (3) in radialer Richtung geführt ist, und mit einer ersten Aktuatoreinheit (58) zum Bewegen der äußeren Düsennadel. In dem Injektorkörper (3) ist ein Sicherungselement (28; 28a; 28b; 28c; 28d) vorhanden, das eine Drehung der äußeren Düsennadel (10) um ihre Längsachse (13) im Verhältnis zum Injektorkörper (2) blockiert.
Patent DE-102017212806-A1 (DE)
Title: Fluidsteueranordnung für Lamellenpakete
Inventor: LONG RANDALL L
IPC: F16D25/0638
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine Fluidsteueranordnung steuert Fluid zu einem Lamellenpaket, das eine Mehrzahl an verschachtelten Lamellen umfasst, die in einen ausgerückten Zustand der Lamellen, in einen Schlupfzustand der Lamellen und in einen eingerückten Zustand bewegbar sind. Eine Aktoranordnung ist ausgebildet, das Lamellenpaket zwischen dem ausgerückten, dem Schlupfzustand und dem eingerückten Zustand zu bewegen. Ein Sperrglied ist so ausgebildet, dass es von einer Aktoranordnung betätigt wird, sodass die Aktoranordnung und das Sperrglied: (i) den Fluss von Fluid zum Lamellenpaket im ausgerückten Zustand reduzieren oder unterbinden, (ii) den Fluss von Fluid zum Lamellenpaket im Schlupfzustand erhöhen oder zulassen, und (iii) den Fluss von Fluid zum Lamellenpaket im eingerückten Zustand reduzieren oder unterbinden.
Patent DE-102017213266-A1 (DE)
Title: Schalter, insbesondere Niederspannungs-Leistungsschalter, mit einer Signalisierung der Abnutzung seiner Kontaktauflagen und Einrichtung zur Signalisierung der Abnutzung
Inventor: ERVEN WOLFGANG
IPC: H01H83/04
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter, insbesondere einen Niederspannungs-Leistungsschalter, mit einem festen Schaltkontakt (13) mit einer ersten Kontaktauflage (12) und einen schwenkbar gelagerten bewegliche Schaltkontakt (9) mit einer zweiten Kontaktauflage (11), mit einer elastischen Kraftbeaufschlagung, welche die beiden Kontaktauflagen (11, 12) bei geschlossenem Schalter gegeneinander drückt. Um eine Signalisierung der Abnutzung der Kontaktauflagen während des Betriebs zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass eine Einrichtung (5) mit einem Indikatorelement (I) mit einem leitfähigen Kern (6a) vorhanden ist, das sich in der Kontaktauflage (11) des beweglichen Schaltkontakts (9) befindet und in dieser Kontaktauflage (11) bis zu einer vorgegebenen Tiefe (d) reicht, wobei der Kern (6a) elektrisch isoliert ist. Die Signalisierung der vorgegebenen Abnutzung erfolgt, wenn eine Änderung des Potentials des leitfähigen Kerns (6a) eine vorgegebene Schwelle über- oder unterschreitet. Weiter betrifft die Erfindung eine Einrichtung (5) für einen solchen Schalter.
Patent DE-102017218880-A1 (DE)
Title: Lagereinheit mit einem Impulsring und Vorrichtung mit zumindest einer derartigen Lagereinheit
Inventor: CHAUSSAT SYLVAIN
IPC: G01B7/30
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung Betrifft eine Lagereinheit (10) mit einem Lager (20), das an einer Mittelachse (X1) zentriert ist und einen rotierenden Innenring (30), einen nicht rotierenden Außenring (40) und zumindest eine Reihe von Wälzkörpern (50), die zwischen den Ringen (30, 40) angeordnet sind, aufweist. Die Lagereinheit weist weiterhin einen Impulsring (60) mit einem Targethalter (70), der sich radial von dem rotierenden Innenring (30) und radial über den Außenring (40) erstreckt, und einem Target (80), das an einem äußeren Umfangsbereich (76) des Targethalters (70) außerhalb des Außenrings (40) befestigt ist und das dazu ausgelegt ist, mit einem Detektionsmittel (3) zum Nachfolgen der Rotation des Impulsrings (60) um die Mittelachse (X1) zusammenzuwirken, und eine Befestigungshülse (90) auf.
Patent DE-102017219397-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kommunikation zwischen Kraftfahrzeugen und Reflektorvorrichtung
Inventor: SMITS THOMAS
IPC: H04B7/145
Filed: 2017-10-27
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Kommunikation zwischen Kraftfahrzeugen (11, 12) angegeben. Die Anordnung umfasst eine Reflektorvorrichtung (20), die ortsfest im äußeren Bereich einer Kurve oder einer kurvenähnlichen Fahrbahn befestigt ist. Die Reflektorvorrichtung (20) ist dabei derart ausgerichtet, dass sie von einem ersten, im Bereich eines Kurveneingangs befindlichen Kraftfahrzeug (11) abgegebene elektromagnetische Strahlung im Frequenzband zwischen 2,5 GHz und 7,5 GHz hin zu einem zweiten, im Bereich eines Kurvenausgangs befindlichen Kraftfahrzeug (12) umlenkt. Darüber hinaus wird eine korrespondierende Reflektorvorrichtung (20) für die Anordnung angegeben.
Patent DE-102017219422-A1 (DE)
Title: Anordnungsstruktur für einen kanister in einem fahrzeug mit sattel
Inventor: HAMAZAWA KOHEI
IPC: B62J37/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Eine Kanister-Anordnungsstruktur eines Motorrads umfasst: einen Fahrzeugkarosserierahmen umfassend einen sich von einem Lenkrohr nach hinten erstreckenden Hauptrahmen, und ein Paar von sich vom Hauptrahmen nach hinten erstreckenden Sitzschienen; einen unter dem Hauptrahmen angeordneten Verbrennungsmotor; einen über dem Verbrennungsmotor angeordneten Luftfilter; einen über dem Luftfilter angeordneten Kraftstofftank; und einen über einen Ladeschlauch mit dem Kraftstofftank verbundenen Kanister, wobei der Kanister den in dem Kraftstofftank entstehenden Kraftstoffdampf sammelt. Der Kanister ist zwischen dem Paar von Sitzschienen unter dem Kraftstofftank angeordnet.
Patent DE-102017222044-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austausch von Funktionsmodulen eines Haushaltsroboters
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Austausch von Funktionsmodulen eines modular aufgebauten Haushaltsroboters (1), bei dem ein Funktionsmodul (3) mit einem Basismodul (2), das zum Fahren und Navigieren auf einer vorbestimmten Oberfläche einer Ebene (E0) eines Raumes verwendet wird, gesichert und verbunden wird, und das Funktionsmodul (3) zum Austausch durch Entsichern und Trennen an einer Basisstation (4) freigegeben wird. Um ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zum effizienteren Austausch von Funktionsmodulen eines modularen Roboters unter Anpassung und Reduzierung eines Platzbedarfs für einen Tausch sowie eine Lagerung von Funktionsmodulen zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Austausch nach der Freigabe des Funktionsmoduls (3) nach Aufnahme des Haushaltsroboters (1) in der Basisstation (4) und Freigabe des Funktionsmoduls (3) an dem Basismodul (2) automatisiert ausgeführt wird, indem das Funktionsmodul (3) entriegelt und von dem modular aufgebauten Haushaltsroboter (1) in z-Richtung in eine Art von Hochregallager (5) verbracht und in einer bestimmten Höhe in einer Ebene (E1, E2, E3) zwischengelagert wird, indem das Funktionsmodul (3) in einer anderen Raumrichtung, die im Wesentlichen orthogonal zu der z-Richtung steht, auf einer der Ebenen (E1, E2, E3) an einen jeweils vorbestimmten Ort verschoben wird und auf eine Anforderung hin ein bestimmtes Funktionsmodul durch Verschieben von einem vorbestimmten Ort und nach Entnahme in z-Richtung aus dem Hochregallager (5) an dem Basismodul (2) eingesetzt, gesichert und verbunden wird.
Patent DE-102017223081-A1 (DE)
Title: Druckspeichervorrichtung für einen mit einem Druckfluid beaufschlagbaren Fahrzeugsitz
Inventor: KEIPERT RENE
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-12-18
Abstract: Offenbart wird ein Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die ein flächig ausgebildetes ein Polsterelement umgreifendes Verschalungselement aufweist, das den Fahrzeugsitz auf einer dem Polsterelement abgewandten Seite abdeckt, wobei an dem Polsterelement mindestens ein mit einem Fluid beaufschlagbares Fluidaufnahmeelement, insbesondere ein Massagekissen und/oder einer Sitzverstellvorrichtung, angeordnet ist, und wobei weiterhin das mindestens eine Fluidaufnahmeelement mittels einer Fluidpumpe mit Fluid beaufschlagbar ist, und wobei weiterhin am Fahrzeugsitz mindestens ein Druckspeicher angeordnet ist, der mittels einer ersten Fluidleitung mit dem mindestens einen Fluidaufnahmeelement und mittels einer zweiten Fluidleitung mit der Fluidpumpe verbunden ist, wobei der Druckspeicher als ein zumindest bei Fluiddruckbeaufschlagung aus der Fläche des Verschalungselements zur Außenseite des Fahrzeugsitzes auskragendes Volumenelement ausgebildet ist.
Patent DE-102017223118-A1 (DE)
Title: Maschinelles Geschirrspülmittel mit verbesserter Reinigungsleistung, Verfahren unter Einsatz dieses Mittels sowie Verwendung des Mittels
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D3/386
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein phosphatfreies Geschirrspülmittel, insbesondere maschinelles Geschirrspülmittel, enthaltend wenigstens ein Tensid und wenigstens ein amphiphiles, carboxyalkyliertes Polyamin. Weiterhin ist ein maschinelles Geschirrspülverfahren, bei dem dieses Geschirrspülmittel eingesetzt wird, Gegenstand der Erfindung. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von mindestens einem amphiphilen, carboxyalkylierten Polyamin als enzymverstärkendes und/oder bleicheverstärkendes Mittel, bevorzugt in diesen maschinellen Geschirrspülmitteln und/oder in diesen maschinellen Geschirrspülverfahren.
Patent DE-102018003114-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennstoffzelle
Inventor: PASTOR NIGORRA PERE ANTONI
IPC: H01M8/04746
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten einer Brennstoffzelle (3) in einem Brennstoffzellensystem (1) mit einer Anodenseite und einer Kathodenseite, bei Temperaturen (T) unterhalb einer ersten Grenztemperatur (T). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Anodendruck (p) auf einem ersten Temperaturniveau (p) gehalten wird, solange bis die Temperatur (T) die erste Grenztemperatur (T) erreicht, wonach der Anodendruck (p) gesteigert wird, bis eine zweite Grenztemperatur (T) erreicht ist, wonach der Anodendruck (p) auf einem zweiten Druckniveau (p) gehalten wird, welches immer höher als das erste Druckniveau (p) ist.