baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021200312-B4 (DE)
Title: Kontaktieranordnung
Inventor: PAESLER THOMAS
IPC: H01R13/621
Filed: 2021-01-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Kontaktieranordnung (10), insbesondere Hochstromkontaktieranordnung, zur Herstellung eines elektrischen Kontakts zwischen zumindest einem ersten elektrischen Leiterelement (12) und zumindest einem zweiten elektrischen Leiterelement (14), wobei die Kontaktieranordnung (10) aufweist:das zumindest eine erste elektrische Leiterelement (12), welches als elektrisches Kabel (120) ausgebildet ist, wobei das elektrische Kabel (120) eine elektrische Stromleitung (122) und eine von der elektrischen Stromleitung (122) isolierte und diese zumindest teilweise umgebende elektrisch leitende Abschirmung (124) aufweist,das zumindest eine zweite elektrische Leiterelement (14), welches als elektrischer Kontakt (140) ausgebildet ist, der eingerichtet ist, mit der elektrischen Stromleitung (122) kontaktiert zu werden,eine elektrisch leifähige Umhüllung (16), welche das erste elektrische Leiterelement (12) und das zweite elektrische Leiterelement (14) zumindest abschnittsweise in einem Bereich der Kontaktierung der elektrischen Stromleitung (122) mit dem elektrischen Kontakt (140) aufnimmt und mit der elektrisch leitenden Abschirmung (124) in elektrischer Verbindung steht,wobei die elektrisch leifähige Umhüllung (16) als ein Gehäuse (160) ausgebildet ist, das einen ersten Gehäuseteil (162) und einen an den ersten Gehäuseteil (162) montierbaren zweiten Gehäuseteil (164) aufweist, die im montierten Zustand das erste elektrische Leiterelement (12) und das zweite elektrische Leiterelement (14) zumindest abschnittsweise in dem Bereich der Kontaktierung der elektrischen Stromleitung (122) mit dem elektrischen Kontakt (140) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dassdas elektrische Kabel (120) weiterhin eine die elektrisch leitende Abschirmung (124) umgebende isolierende Ummantelung (126) aufweist, wobei die isolierende Ummantelung (126) gehäuseaußenseitig an einer Gehäuseaußenfläche angrenzt, während der gehäuseinnenseitig gelegene Teil des Kabels (120) von der Ummantelung (126) freigelegt ist.
Patent DE-102021213167-B4 (DE)
Title: Babyschlafsack
Inventor: SU YUYA
IPC: A47G9/08
Filed: 2021-11-23
Granted: 2023-08-17
Abstract: Babyschlafsack, dadurch gekennzeichnet, dass der Babyschlafsack einen Sackkörper und eine Armbefestigungsstruktur umfasst, die in dem Sackkörper angeordnet ist, wobei die Armbefestigungsstruktur ein Befestigungstextil umfasst, das an einer Innenwand des Sackkörpers entlang einer Querrichtung der Breite des Sackkörpers angeordnet ist, und ein Begrenzungsraum zum Befestigen von Armen eines Babys zwischen dem Befestigungstextil und der Innenwand des Sackkörpers ausgebildet ist, und eine Größe des Begrenzungsraums einstellbar ist.
Patent DE-112006000080-B4 (DE)
Title: Schneideeinrichtung für eine Plastikflaschenblasmaschine
Inventor: XU WENLIANG
IPC: B29C49/04
Filed: 2006-01-24
Granted: 2009-07-23
Abstract: Schneideinrichtung zum Entgraten von blasgeformten Flaschen (43) für eine automatische Plastikflaschenblasmaschine, welche aufweist: eine Flaschenhaltevorrichtung, welche zum Halten der Flasche (43), deren Flaschenöffnungsbartkanten abzuschneiden sind, verwendet wird, eine Bewegungsvorrichtung sowie eine Schneidvorrichtung, welche zum Abschneiden der Flaschenöffnungsbartkanten der von der Flaschenhaltevorrichtung gehaltenen Flasche (43) verwendet wird, wobei die Flaschenhaltevorrichtung die Flasche (43) haltende Flaschenhalbformen (20, 21) und Formverbindungsplatten (1, 2) umfasst und über die Formverbindungsplatten (1, 2) mit einem Paar gegenseitig zu öffnender und schließender Formplatten, einer inneren Formplatte (45) und einer äußeren Formplatte (46), der automatischen Plastikflaschenblasmaschine verbunden ist, wobei die Bewegungsvorrichtung mit der Flaschenhaltevorrichtung verbunden ist und die Schneidvorrichtung an der Bewegungsvorrichtung oberhalb der Flaschenhaltevorrichtung vorgesehen ist und ihre Position synchron mit der Flaschenhaltevorrichtung ändert und wobei ferner die Flaschenhalbformen (20, 21) zusammen mit den Formplatten (45, 46) der Plastikflaschenblasmaschine zur Beförderung der Flasche (43) zu der Schneidvorrichtung linear verschoben werden.
Patent DE-112006002220-B4 (DE)
Title: Organische elektronische Vorrichtungsstrukturen und Herstellungsverfahren
Inventor: GREGORY HAYDN
IPC: H01L27/32
Filed: 2006-08-22
Granted: 2018-05-24
Abstract: Organische elektronische Vorrichtungsstruktur, die Folgendes umfasst:ein Substrat (506);eine auf dem Substrat (506) befindliche Grundschicht (508), die den Boden einer Vertiefung (502) für die Abscheidung eines organischen elektronischen Materials auf Lösungsmittelbasis definiert;wenigstens eine auf dem Substrat (506) ausgebildete Abstandsschicht (514);eine auf der Abstandsschicht (514) ausgebildete Wulstschicht (504) zur Definition einer Seite der Vertiefung (502), undmindestens eine Vorsprungschicht (612) zwischen der Abstandsschicht (514) und der Wulstschicht (504),wobei ein Rand der Vertiefung (502), der an die Grundschicht (508) angrenzt, zur Definition eines Vorsprungs (516) über dem Substrat (506) unterätzt ist und der Vorsprung (516) eine Ausbuchtung zur Aufnahme des organischen elektronischen Materials definiert.
Patent DE-112009003611-B4 (DE)
Title: Anomalieerfassungsvorrichtung für einen Zylinderinnendrucksensor, Anomalieerfassungsverfahren für einen Zylinderinnendrucksensor und Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YASUDA HIROMICHI
IPC: F02D43/00
Filed: 2009-11-13
Granted: 2014-05-28
Abstract: Eine Anomalieerfassungsvorrichtung für einen Zylinderinnendrucksensor (5) umfassend: ein Erlangungsmittel (50) zum Erlangen einer Ausgabe von dem Zylinderinnendrucksensor (5), wobei der Zylinderinnendrucksensor (5) ein Druckerfassungselement (20) aufweist, wobei das Druckerfassungselement (20) mit einem Vorspanndruck versehen ist; ein Ausgabeanomalieerfassungsmittel (50) zum Erfassen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins einer toten Zone in einer Ausgabekennlinie des Zylinderinnendrucksensors (5); ein Driftrückstellmittel (30a) zum Ausführen einer Verminderung oder Kompensation einer Ausgabedrift des Zylinderinnendrucksensors (5); und ein Vorspanndruckverlustanomalieerfassungsmittel (50), das derart ausgestaltet ist, dass es das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Vorspanndruckverlustanomalie auf der Basis des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins der toten Zone in der Ausgabekennlinie des Zylinderinnendrucksensors (5) erfasst, nachdem das Driftrückstellmittel (30a) die Verminderung oder Kompensation der Ausgabedrift durchgeführt hat.
Patent DE-112009004366-B4 (DE)
Title: Automatische  Analysevorrichtung
Inventor: KAMIHARA KUMIKO
IPC: G01N35/00
Filed: 2009-11-11
Granted: 2013-07-25
Abstract: Während einer täglichen Qualitätskontrolle werden die Ursachen für ein nicht normales Verhalten auf der Basis von komplexen Unsicherheitsfaktoren automatisch identifiziert, insbesondere die Ursachen von geräteseitigen Abweichungen von der Norm (z. B. eine nicht normale Funktion des optischen Systems oder eines Dispensermechanismusses), die sonst schwierig zu identifizieren sind. Die Leistungsfähigkeit einer Analysevorrichtung, die die Meßergebnisse beeinflußt, kann aus den Analyseparametern und den Kalibrierergebnissen abgeschätzt werden. Für jedes Analyseelement werden daher bei der Qualitätskontrolle automatisch Schätzwerte für die Unsicherheit berechnet, und die Schätzwerte werden mit den Unsicherheiten verglichen, die bei einer tatsächlichen Messung an Qualitätskontrollproben erhalten werden. Dadurch kann die Leistungsfähigkeit der Analysevorrichtung überwacht und bewertet werden. Die Messungen werden an Qualitätskontrollproben mit verschiedenen Konzentrationen ausgeführt, die Substanzen enthalten, von denen bekannt ist, daß sie jeweils einem bestimmten Einfluß unterliegen, etwa dem des optischen Systems, des Probendispensers oder des Reagensdispensers, so daß die Ursachen für eine Abweichung von der Norm festgestellt werden können. Die aus den für die Analyseelemente festgelegten Parametern berechneten Schätzwerte für die Unsicherheit werden mit den Unsicherheiten vergleichen, die bei der Messung der Qualitätskontrollproben erhalten wurden. Die Datensätze mit abweichenden Werten werden für jedes Analyseelement klassifiziert, wobei das Klassifikationsmuster dazu verwendet wird zu bestimmen, welche Komponente der Analysevorrichtung nicht normal arbeitet.
Patent DE-112011100497-B4 (DE)
Title: Sicherungseinheit
Inventor: MASUDA TOSHIKO
IPC: H01R9/00
Filed: 2011-02-04
Granted: 2016-02-11
Abstract: Sicherungseinheit (10) für eine Batterie (1), die umfasst: ein Sicherungselement (11), das aus einem leitenden Metallmaterial ausgebildet ist und einen Stromversorgungsverbindungsteil (12), der an einen Batteriepol (2) der Batterie (1) befestigbar ist, um Strom zu empfangen, und entlang einer oberen Fläche (1a) der Batterie (1) anordenbar ist, mehrere Anschlussverbindungsteile (13), die jeweils mit Anschlüssen (30), die mit Elektrodrähten (W) verbunden sind, verbindbar sind, und mehrere Schmelzteile (14), die zwischen dem Stromversorgungsverbindungsteil (12) und den Anschlussverbindungsteilen (13) angeordnet sind, umfasst, und am Sicherungselement (11) ein umspritzter, isolierender Kunstharzteil (15) angeordnet ist, wobei das Sicherungselement (11) an Positionen zwischen den mehreren Schmelzteilen (14) und den Anschlussverbindungsteilen (13) nach oben gebogen ist, und die Anschlussverbindungsteile (13) an Positionen über der oberen Fläche (1a) der Batterie (1) und entlang einer Seitenflächenrichtung der Batterie (1) angeordnet sind.
Patent DE-112012004659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Informationsaustausches zwischen einem Aufzugssystem und einem Gebäudesystem
Inventor: NOWEL EDWARD
IPC: B66B3/00
Filed: 2012-10-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Informationsaustausches zwischen einem Aufzugssystem (140) und einem Gebäudeumgebungssystem (142), umfassend:Empfangen einer Umgebungseingabeinformation von einem Nutzer (170) für entweder das Aufzugssystem (140) oder das Gebäudeumgebungssystem (142), wobei sich der Nutzer (170) in einem Bereich aufhält, der von dem Aufzugssystem (140) oder dem Gebäudeumgebungssystem (142) bedient wird;Aktualisieren eines Nutzerprofils (152) auf der Basis der empfangenen Umgebungseingabeinformation; undBetreiben eines Umgebungsbauteils (122, 124, 126, 132, 134, 136) auf der Basis des aktualisierten Nutzerprofils (152), wobei das Umgebungsbauteil (122, 124, 126) zu dem Gebäudeumgebungssystem (142) gehört und die Umgebungseingabeinformation für das Aufzugssystem (140) vorgesehen ist, oderwobei das Umgebungsbauteil (132, 134, 136) zu dem Aufzugssystem (140) gehört und die Umgebungseingabeinformation für das Gebäudeumgebungssystem (142) vorgesehen ist.
Patent DE-112013007416-B4 (DE)
Title: Sensorwälzkörper und Lageranordnung
Inventor: VAN DER HAM ANDREAS CLEMENS
IPC: G01M13/04
Filed: 2013-09-09
Granted: 2023-01-26
Abstract: Sensorwälzkörper für ein Lager, das einen Innenring (16), einen Au-ßenring (14) und eine Vielzahl von Wälzkörpern (10) einschließlich des Sensorwälzkörpers (10a) umfasst, die in einem Käfig (18) zwischen dem Innenring (16) und dem Außenring (14) angeordnet sind, worin der Sensorwälzkörper (10a) mit einer Bohrung (24) bereitgestellt ist, die eine Sensoreinheit (26) und zumindest einen Teil einer Generatoranordnung (28) aufnimmt, und worin der Teil der Generatoranordnung (28) konfiguriert ist, mit dem Käfig (18) zu wechselwirken, um Energie aus einer relativen Drehung zwischen dem Käfig (18) und dem Sensorwälzkörper (10a) zu erzeugen,dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselwirkung eine magnetische Wechselwirkung ist, dass der Teil einer Generatoranordnung (28) eine mit einem Magneten (44) an ihrem Wellenende bereitgestellte Generatorwelle (42) umfasst, worin der Magnet (44) konfiguriert ist, mit einem weiteren, auf dem Käfig (18) bereitgestellten Magneten (20) zu wechselwirken.
Patent DE-112014001660-B4 (DE)
Title: Heizungsvorrichtung
Inventor: OTA KOJI
IPC: H05B3/00
Filed: 2014-01-23
Granted: 2024-02-01
Abstract: Heizungsvorrichtung, welche aufweist:einen Stromversorgungsteil (24), an welchen ein elektrischer Strom geliefert wird;einen Hauptkörper (21), welcher einen Heizabschnitt (25) aufweist, welcher mit dem Stromversorgungsteil (24) zum Erzeugen einer Wärme durch einen elektrischen Strom, welcher von dem Stromversorgungsteil (24) geliefert wird, verbunden ist;eine Isolierplatte (22), welche im Inneren von dem Hauptkörper (21) angeordnet ist;eine Erfassungseinheit (23), welche ein Objekt (40) um den Hauptkörper (21) herum erfasst; undeinen Steuerteil (26), welcher die Versorgungsmenge von dem elektrischen Strom an den Stromversorgungsteil (24) steuert, wobeider Steuerteil (26) die Versorgungsmenge von elektrischem Strom an den Stromversorgungsteil (24) steuert, reduziert zu sein im Vergleich zu einem normalen Zustand, wenn die Erfassungseinheit (23) erfasst, dass das Objekt (40) innerhalb eines vorherbestimmten Bereichs von dem Hauptkörper (21) ist,die Erfassungseinheit (23) eine Änderung hinsichtlich einer elektrischen Kapazität erfasst, welche verursacht wird, wenn das Objekt (40) nahe zu dem Heizabschnitt (25) gelangt, um so zu erfassen, dass das Objekt (40) innerhalb des vorherbestimmten Bereichs von dem Heizabschnitt (25) ist,die Erfassungseinheit (23) eine Mehrzahl von leitenden Teilen (31) als eine Elektrode aufweist, um die Änderung hinsichtlich der elektrischen Kapazität zu erfassen,die Mehrzahl von leitenden Teilen (31) angeordnet ist, um in einer Ebene verteilt zu sein, undein Querschnittsbereich von dem leitenden Teil (31) kleiner ist als ein Querschnittsbereich von dem Stromversorgungsteil (24),der Heizabschnitt (25) und der leitende Teil (31) durch die Isolierplatte (22) voneinander isoliert sind,der Heizabschnitt (25) an einer Oberfläche von der Isolierplatte (22) angeordnet ist, welche an einer Seite in einer Dickenrichtung angeordnet ist,der leitende Teil (31) an einer Oberfläche von der Isolierplatte (22) angeordnet ist, welche an der anderen Seite in der Dickenrichtung angeordnet ist, undder leitende Teil (31) und der Heizabschnitt (25) im Inneren von dem Hauptkörper (21) angeordnet sind.
Patent DE-112017006184-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung, elektronische Vorrichtung, Anzeigesteuerverfahren, Anzeigesteuerprogramm und nichttransitorisches Aufzeichnungsmedium
Inventor: TAKAHASHI KOSUKE
IPC: G09G3/36
Filed: 2017-12-27
Granted: 2020-09-17
Abstract: Ein elektronisches Gerät, das eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung verwendet, ein Anzeigesteuerverfahren, das in der Flüssigkristallanzeigevorrichtung verwendet wird, und ein nichttransitorisches, Aufzeichnungsmedium zum Speichern eines Anzeigesteuerprogramms stellt ein Gebiet mit einer größeren Fläche eines Informationsanzeigegebiets und eines Hintergrundgebiets als ein Durchlassgebiet und ein Gebiet mit einer kleineren Fläche als ein Abschirmgebiet in einem Beleuchtungsmodus ein. Eine Farbtonänderung des Abschirmgebiets wird durch einen Flüssigkristall vom TN-Typ verursacht, und eine Lichtquelle für die Hintergrundbeleuchtung wird verkleinert, so dass es möglich ist, eine Farbtonänderung in Abhängigkeit von der Betrachtungsrichtung unauffällig zu machen.
Patent SK-283120-B6 (SK)
Title: Electromotive drive
Inventor: BORMANN JURGEN
IPC: H02K11/00
Filed: 1994-07-18
Abstract: To mount the compressive or tensile stress-sensitive magnetic body (2) for an engine speed sensor in an electromotive drive simply and -even with major play due to thermal variation-securely onto the rotor shaft (1), the magnetic body (2) is self-centeringly placed on the rotor shaft (1) without compressive or tensile stress and is pressed against a shoulder (1.1) of the rotor shaft (1) by means of an axially forward contact pressure piece (3) that is fixed on the rotor shaft (1), adjoining the face of the magnetic body (2).
Patent CZ-285939-B6 (CZ)
Inventor: HAIKARA AULI
IPC: A23L7/152
Filed: 1993-09-27
Abstract: Způsob ošetření semen, která mají být podrobena klíčení, přídavkem přípravku z bakterií mléčného kvašení nebo přípravku produkovaného bakteriemi mléčného kvašení, majícího inhibiční účinek na růst mikrobů, v souvislosti s procesem klíčení.ŕ
Patent CZ-286924-B6 (CZ)
Title: Pedal press for pressing used packages, particularly plastic bottles
Inventor: SIKORA JAN
IPC: B30B1/04
Filed: 1999-05-26
Abstract: The invented pedal press for pressing used packages, particularly plastic bottles has at least one guide arm (1) and a fixed adjustable press tool die (10) being attached from outside thereto. The press tool die (10) working part is situated inside a space of a pressing basket (3) that is a pert of a fixed integral body being closed above by a punch (2) and thereunder being provided with a foot pedal (4) that is immovable with respect to the punch (2) and the pressing basket (3). The body of the pressing basket (3) with the punch (2) and the pedal (4) is removable, hinged and sliding on the guide arm (1) that is preferably doubled and that is suspended in a fixing element (6) on a hook (8), whereby the mounts (7) thereof bear against the guide arms (1). The mount (7) sliding surfaces are provided with pads (9), the press tool die (10) is provided with a reinforcing strut (11) and the guide arms (1) are provided with stops (12) of movement. The punch (2) has a hole (5) for the pressed bottle neck and the pressing basket (3) is adapted for insertion of standing bodies of circular cross-section.
Patent CZ-284546-B6 (CZ)
Inventor: FALK JERKER K A
IPC: F01N3/28
Filed: 1994-05-11
Abstract: Katalytická jednotka pro čištění výfukových plynů z malých motorů s vnitřním spalováním obsahuje tkanou nebo splétanou tkaninu (10) s průchozími oky, vyrobenou z tepelně odolného kovového drátu a vytvarovanou do svazku předem stanoveného tvaru majícího řadu přilehlých kovových vrstev tkaniny a pouzdro (24), které obklopuje svazek a tvoří průtočný kanál pro plyn. U katalytické jednotky je alespoň polovina vrstev ve svitku z kovové tkaniny tvořena z kovové tkaniny (10), která je zvrásněna obecně průběžně v alespoň dvou směrech podél čar (14, 15), které svírají mezi sebou úhel (.beta.) a zvrásněná kovová tkanina (10) je upravena do svitku tak, že vrchol uvedeného úhlu míří ve směru příčném na směr průtočných kanálků.
ŕ
Patent CZ-294911-B6 (CZ)
Title: Modified aluminosilicate and process for its preparation
Inventor: LANCELEY CAROLYN ANGELA
IPC: C11D3/12
Filed: 1997-03-07
Abstract: In the present invention, there is disclosed a modified aluminosilicate in powder form intended for use in washing compositions, comprising alkali metal silicate deposited onto aluminosilicate of the zeolite P type particles wherein the invented modified aluminosilicate comprises in total 65 to 90 percent by weight (on dry basis) of aluminosilicate of the zeolite P type, 1 to 20 percent by weight (on dry basis) of alkali metal silicate and up to 25 percent by weight of water wherein average weight particle size of ranges within 1 to 10 microns.
Patent CZ-298146-B6 (CZ)
Title: Carpet structure and backing exhibiting dimensional stability and integrity
Inventor: PACIONE JOSEPH R
IPC: B32B3/06
Filed: 1996-06-10
Abstract: In the present invention, there is disclosed a carpet for installation on a floor by means of hooks that are complementary and attachable to loops on a back side of the carpet, the carpet comprising; a primary layer with pile substantially covering a first side of the layer, the pile tufted through the primary layer to leave tuft bundles on a second side of the primary layer; a first binder encapsulating the tuft bundles to secure the pile and layer together, the binder containing voids within and around the tuft bundles to allow for expansion and contraction of the bundles; a backing layer comprising a spun web substrate having the loops needled into and through the substrate and the binder locks the loops in the backing layer, the backing layer having a first side secured to the second side of the primary layer and a second side having said loops thereacross, the loops being locked in the backing layer; and a coating applied to the substrate to reduce the penetration of the binder into the substrate. There is also disclosed a process for producing a laminated carpet having a top pile portion and a bottom backing layer, said process comprising preparation of the top pile component with a layer having piles tufted therethrough and attached to said layer, determination of a expansion force of the top portion when being subjected to moisture, and attachment of the backing layer first side, having in its other side loops for attaching to complementary hooks, to the bottom side of the carpet top portion.
Patent SK-283328-B6 (SK)
Title: Method and device for emptying refuse containers in a collecting container
Inventor: ZHANG HAIPING
IPC: B65F3/00
Filed: 1995-08-25
Abstract: The lateral regions adjacent to the emptying device or devices are protected by barriers (6, 7). At least during one time period, i.e. the monitoring phase, of the emptying process, the introduction region between the barriers is protected by a light barrier (18, 8, 9, 14). If the light barrier is interrupted, the emptying process is prevented or interrupted. The light barrier is activated when the emptying device has reached a defined lifting height or when the waste container is locked onto the emptying device.
Patent SK-286081-B6 (SK)
Title: Synthetic fibre rope
Inventor: DE ANGELIS CLAUDIO DIPL ING
IPC: D07B1/02
Filed: 1999-09-29
Abstract: A synthetic fiber rope (1) consisting of at least an inner and an outer concentric layer of load-bearing synthetic fiber strands (4, 7, 10) laid together, and between the inner layer of strands (5, 8) and the outer layer of strands (12) hose-shaped intersheath (13), which has circumferential sheath surfaces which are adapted to the external contours of the adjacent layers of strands (8, 12). The forces and moments from the outer layer of strands (12) are received with the intersheath (13) to a rope core (9). In consequence of connection the inner layer of strands (5, 8) of strands (4) with the outer layer of strands (12) of fiber strands (10) by the intersheath (13) reaches a higher torsional rigidity of the stranded rope.
Patent CZ-296754-B6 (CZ)
Title: Windscreen wiper
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/04
Filed: 2000-05-25
Abstract: The present invention relates to a windscreen wiper comprising at least one wiper bearing, which is fixed to the body of a vehicle by at least one support area (20). According to the invention, the bearing housing (10) of said wiper bearing has three support areas (20, 22, 24): a first support area (20), which encompasses a longitudinal axis (18) of the bearing housing (10) and is provided at one end, said end facing towards a wiper; and a second (22) and a third (24) support areas which are axially offset from the other end in relation to the first support area (20) and which are approximately diametrical to each other in relation to the longitudinal axis (18) of the bearing housing (10).
Patent CZ-299212-B6 (CZ)
Title: Dashboard pocket
Inventor: PALDUS PETR
IPC: B60K37/00
Filed: 2004-08-04
Abstract: In the present invention, there is disclosed a pocket (1) comprising a lid (5) that can be hinged from closed position (Z) to open position (O) through the mediation of a lever mechanism (6) arranged on both sides of the lid (5) such that in open position (O) said lid (5) is arranged parallel to the dashboard (3) and lies out of the main direction (s) of a front-seat passenger airbag (17) inflation. Said lever mechanism (6) consists of a lever (7) that pivots on a pin (10) inserted in the pocket box (4) while the other end of the lever is rotatably coupled by means of a through pin (8) with the lid (5)lower portion and a guide arm (14) that is fastened in upper portion of the pocket rear wall (12) where said lever (7) other end is rotatably connected with the lid (5).