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Patent DE-102021122551-A1 (DE)
Title: Batteriearrayrahmen mit ausgestaltungen von geteilten thermischen rippen zum reduzieren der wärmeleitmaterialnutzung
Inventor: SUBRAMANIAN RAJARAM
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-08-31
Abstract: Diese Offenbarung stellt Batteriearrayrahmen mit Ausgestaltungen von geteilten thermischen Rippen zum Reduzieren der Wärmeleitmaterialnutzung bereit. Diese Offenbarung legt ausführlich beispielhafte Batteriepackausgestaltungen zur Verwendung in elektrifizierten Fahrzeugen dar. Beispielhafte Batteriepacks können ein Batteriearray beinhalten, das einen oder mehrere miteinander verbundene Arrayrahmen beinhaltet. Eine geteilte thermische Rippe kann innerhalb des einen oder der mehreren Anordnungsrahmen gehalten werden. Die vorgeschlagenen Ausgestaltungen der geteilten thermischen Rippe ermöglichen eine Reduzierung der Menge an Wärmeleitmaterial, die zwischen der thermischen Rippe und einer Stützstruktur (z. B. einer Wärmetauscherplatte) des Batteriepacks erforderlich ist.
Patent DE-102021122985-A1 (DE)
Title: Photodetektoren mit einem Kopplungsbereich mit mehreren Abschrägungen
Inventor: ABOKETAF ABDELSALAM
IPC: H01L31/16
Filed: 2021-09-06
Abstract: Strukturen für einen Photodetektor und Verfahren zur Herstellung einer Struktur für einen Photodetektor. Ein Photodetektor umfasst eine Photodetektorfläche, die mit einem Wellenleiterkern verbunden ist, und eine lichtabsorbierende Schicht, die mit der Photodetektorfläche verbunden ist. Die lichtabsorbierende Schicht umfasst einen Körper, eine erste Abschrägung, die seitlich vom Körper in Richtung des Wellenleiterkems hervorsteht, und eine zweite Abschrägung, die seitlich vom Körper in Richtung des Wellenleiterkerns hervorsteht. Das Photodetektor-Pad umfasst einen sich verjüngenden Abschnitt, der seitlich zwischen der ersten Abschrägung und der zweiten Abschrägung der lichtabsorbierenden Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102021126086-A1 (DE)
Title: Optimierung mit mehreren zielsetzungen für aktives leistungsmanagement von synchronmotorantrieben
Inventor: SHAH NAKUL
IPC: H02P27/06
Filed: 2021-10-07
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern des Betriebs einer elektrischen Maschine enthält: Bestimmen eines auf der Spannung beruhenden Drehmomentgrenzwerts auf der Grundlage einer Spannungsbeschränkung eines Gleichstrombusses (DC-Busses), der einem Stromrichter Leistung für die Leistungsversorgung der elektrischen Maschine zuführt; Bestimmen eines auf dem Motorstrom beruhenden Drehmomentgrenzwerts auf der Grundlage eines Motorstromgrenzwerts; Bestimmen eines auf dem Speisestrom beruhenden Drehmomentgrenzwerts auf der Grundlage eines Speisenennwerts, um dem Stromrichter Strom zuzuführen, des DC-Busses; Bestimmen eines auf dem Rekuperationsstrom beruhenden Drehmomentgrenzwerts auf der Grundlage eines Empfangsnennwerts, um von dem Stromrichter Strom zu empfangen, des DC-Busses; Bestimmen eines Enddrehmomentgrenzwerts auf der Grundlage des auf der Spannung beruhenden Drehmomentgrenzwerts, des auf dem Motorstrom beruhenden Drehmomentgrenzwerts, des auf dem Speisestrom beruhenden Drehmomentgrenzwerts und des auf dem Rekuperationsstrom beruhenden Drehmomentgrenzwerts; Bestimmen eines begrenzten Befehlsdrehmoments auf der Grundlage eines Drehmomentbefehls und des Enddrehmomentgrenzwerts; und Berechnen wenigstens eines Strombefehls wenigstens auf der Grundlage des begrenzten Befehlsdrehmoments.
Patent DE-102021127919-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und optoelektronisches halbleiterbauteil
Inventor: GEBUHR TOBIAS
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-10-27
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform dient das Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils (1) und umfasst die folgenden Schritte:A) Bereitstellen eines optoelektronischen Halbleiterchips (2) mit einer Emissionsseite (20),B) Bereitstellen eines Wellenlängenkonversionselements (3) an der Emissionsseite (20),C) Anbringen einer Opferschicht (4) an einer Abstrahlseite (30) des Wellenlängenkonversionselements (3), wobei die Abstrahlseite (30) dem Halbleiterchip (2) abgewandt ist,D) Herstellen eines Formkörpers (5) direkt an Seitenflächen (21, 31) des Halbleiterchips (2) und des Wellenlängenkonversionselements (3), wobei die Opferschicht (4) als Schutzschicht für die Abstrahlseite (30) dient, und E) Entfernen der Opferschicht (4) mit einem Fluor-haltigen Lösungsmittel (6).
Patent DE-102021130127-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Druckplatten
Inventor: BAUREIS MARTIN
IPC: B41F27/12
Filed: 2021-11-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Transport von Druckplatten (1) zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Trägerarm (3) durch einen Sicherungshebel (4) eine Druckplattenschale (2) gesichert ist, in der sich die Druckplatten (1) befinden.
Patent DE-102021130655-A1 (DE)
Title: Belagsicherungselement, Baugerüst und Verfahren zur Sicherung von Gerüstbelägen gegen Abheben
Inventor: MEISER ULRICH
IPC: E04G7/28
Filed: 2021-11-23
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Belagsicherungselement zum Sichern von auf horizontalen Tragriegeln (21) eines Baugerüstes (2) aufgelegten Gerüstbelägen (22) gegen ungewolltes Abheben, umfassend einen länglichen Elementkörper (11) mit Flügeln (111) zum Übergreifen von Einhängehaken (221) der Gerüstbeläge (22) und einen oder mehr Sicherungshaken (12), welcher mit einem oberen Ende an einer Unterseite des Elementkörpers (11) verbunden ist, wobei es einen eine Längsrichtung definierenden Sicherungsschieber (13) umfasst, welcher durch eine Schieberöffnung (10) des Belagsicherungselements gesteckt und durch ein Führungselement (14) in die Längsrichtung zwischen einer Entsicherungsstellung und einer Sicherungsstellung verschiebbar in der Aussparung (10) festgehalten ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Baugerüst mit einem solchen Belagsicherungselement sowie ein Verfahren zur Sicherung von Gerüstbelägen gegen Abheben unter Verwendung eines solchen Belagsicherungselements.
Patent DE-102021130902-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs programmierbarer elektronischer Schaltungen
Inventor: ZELLMER TIMO
IPC: G01R31/3181
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren unter Verwendung einer Schieberegisterschaltung zur Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs programmierbarer elektronischer Schaltungen, welche dazu ausgelegt sind, ein Ausgangssignal zu erzeugen, wenn kein ordnungsgemäßer Betrieb der programmierbaren elektronischen Schaltungen vorliegt.
Patent DE-102021131409-A1 (DE)
Title: Verfahren einer Steuereinrichtung eines ersten Fahrzeugs, Verfahren eines Verkehrsinfrastrukturelements oder Servers, Steuereinrichtung für ein Fahrzeug, Steuereinheit für ein Verkehrsinfrastrukturelement oder einen Server und Computerprogramm
Inventor: HARIDAAS OMM
IPC: G08G1/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100, 200) einer Steuereinrichtung (501) eines ersten Fahrzeugs (500), das Verfahren (100, 200) aufweisend die Schritte: Empfangen (101) von mittels eines Umgebungssensors (502) erfassten und ein Geoobjekt (311) betreffenden Objektinformationen, Ermitteln (102) des Fehlens eines das Geoobjekt (311) betreffenden und zu den Objektinformationen korrespondierenden Datenbankeintrags in einer Datenbank, Erstellen (103) eines das Geoobjekt (311) betreffenden Informationselements anhand der erfassten Objektinformationen, und Übermitteln (104, 204) einer das Geoobjekt (311) betreffenden Validierungsanfrage (S1) mit dem erstellen Informationselement an ein Verkehrsinfrastrukturelement (510) und/oder ein zweites Fahrzeug (520). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren (150) eines Verkehrsinfrastrukturelements (510) oder Servers (530), eine Steuereinrichtung (501) für ein Fahrzeug (500), eine Steuereinheit (511, 531) für ein Verkehrsinfrastrukturelement (510) oder einen Server (510) und ein Computerprogramm.
Patent DE-102021133017-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung, Fahrzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: HUEBEL CLAUS
IPC: G01S7/02
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend mindestens eine Radarantenne (20), die dazu eingerichtet ist, mindestens eine Radarwelle mit einer Polarisationsrichtung (P) in Richtung mindestens eines Raumbereichs (22) auszusenden und/oder aus dem Raumbereich (22) zu empfangen, und ein Abdeckteil (30) zum Abdecken der Radarantenne (20), wobei das Abdeckteil (30) einen Trägerabschnitt (32) und eine in dem Raumbereich (22) angeordnete Lichtleiteranordnung aufweist, wobei die Lichtleiteranordnung mindestens einen Lichtleitfaserabschnitt (36) enthält, der dazu eingerichtet ist, sich in den mindestens einen Lichtleitfaserabschnitt (36) hinein ausbreitendes Licht zumindest in dem Raumbereich (22) seitlich abzustrahlen, und wobei der mindestens eine Lichtleitfaserabschnitt (36) unter einem Winkel zur Polarisationsrichtung (P) ausgerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit der Radarvorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung der Radarvorrichtung.
Patent DE-102021202917-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine
Inventor: BÄUMLE ALEXANDER
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-03-25
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (100) vorgestellt, die zumindest eine Magnetlage (110) in einem Rotor (105) der elektrischen Maschine (105) mit mindestens einem Permanentmagnetsegment (115) aufweist, wobei das Permanentmagnetsegment (115) zumindest eine planare Hauptoberfläche (120) aufweist.
Patent DE-102021208199-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/448
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (10), eine erste Antriebswelle (19), eine zweite Antriebswelle (20), eine Abtriebswelle (21), zwei Planetenradsätze (11, 12) sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), wobei durch selektives Betätigen der fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (10) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einem solchen Getriebe (4) und Verfahren zum Betreiben eines Getriebes (4).
Patent DE-102021209611-A1 (DE)
Title: Steckverbindungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CZEMPIK ALEXANDER
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Steckverbindungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Gehäuse (10) mit einer Stecköffnung (100), einer im Gehäuse (10) angeordneten Leiterplatte (11) mit einem Steckabschnitt (110) im Bereich eines Randes (111) der Leiterplatte (11) und einem Steckverbinderteil (12), das derart in einer Einsteckrichtung (E) in die Stecköffnung (100) des Gehäuses (10) steckbar ist, dass es den Steckabschnitt (110) der Leiterplatte (11) elektrisch kontaktiert. Dabei ist vorgesehen, dass das Steckverbinderteil (12) zumindest einen Anschlag (120) aufweist, der in Einsteckrichtung (E) an zumindest einen Anschlag (101) des Gehäuses (10) anschlägt.
Patent DE-102021211026-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung für eine Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HENRICH JENS
IPC: E05F15/603
Filed: 2021-09-30
Abstract: Aktuatoranordnung, umfassend eine Elektromotoreinheit (1), welche im Bereich einer Aufhängung (4) einer Kraftfahrzeugtür (2) so angeordnet ist, dass die Elektromotoreinheit (1) in die Aufhängung (4) der Tür (2) eingreift und die Elektromotoreinheit (1) zwischen der Tür (2) und der benachbarten Säule (3) des Fahrzeugchassis angeordnet ist.
Patent DE-102021214418-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerungsverfahren zum einstellen der vorwärmtemperatur einer batterie
Inventor: PARK SANG JIN
IPC: B60L58/27
Filed: 2021-12-15
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst: eine Batterie; einen Batteriethermostaten; mindestens einen Sensor; und eine Steuerung, die dafür ausgelegt ist, eine Vorwärmtemperatur der Batterie basierend auf einer Außentemperatur des Fahrzeugs und einem ersten Ladezustand der Batterie zu bestimmen und den Batteriethermostaten basierend auf der Vorwärmtemperatur zu steuern, wobei der erste Ladezustand durch den mindestens einen Sensor festgestellt wird.
Patent DE-102021214703-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bipolarplatten für Brennstoffzellen
Inventor: HÄLSIG KAY
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Bipolarplattenhalbschalen durch eine Klebeverbindung. Der Klebstoff wird durch ein Sprühverfahren, Siebdruck, Jet-print oder mittels Bedampfung flächig oder punktförmig aufgetragen.
Patent DE-102022100314-A1 (DE)
Title: Identifizierung von fahrzeugführern
Inventor: CHEN YIFAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-01-07
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um als Reaktion darauf, dass sich eine mobile Vorrichtung mit einem Fahrzeug synchronisiert, ein erstes Profil aus einer Vielzahl von Profilen, die in dem Speicher gespeichert ist, als der mobilen Vorrichtung zugeordnet zu identifizieren, indem ein vorbestimmter Satz von Informationen aus Daten, die Kontaktinformationen für eine Vielzahl von Kontakten auf der mobilen Vorrichtung speichern, extrahiert wird und bestimmt wird, dass der vorbestimmte Satz von Informationen mit Daten in dem ersten Profil übereinstimmt; zu bestimmen, dass eine dem ersten Profil zugeordnete Person ein Führer des Fahrzeugs ist; und anschliel end eine Operation gemäß mindestens einer in dem ersten Profil gespeicherten Einstellung durchzuführen.
Patent DE-102022102468-A1 (DE)
Title: Durch ein autonomes fahrzeug und infrastruktur unterstütztes robotersystem für end-to-end-paketlieferung
Inventor: PANDEY GAURAV
IPC: G01C7/04
Filed: 2022-02-02
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Roboterfahrzeugs in einer Lieferumgebung beinhaltet Veranlassen, dass das Roboterfahrzeug aus einem autonomen Fahrzeug (AV) an einer ersten AV-Position in der Lieferumgebung eingesetzt wird. Das Verfahren beinhaltet ferner Lokalisieren einer anfänglichen Position innerhalb einer globalen Referenzkarte unter Verwendung eines Roboterfahrzeugwahrnehmungssystems über eine Roboterfahrzeugsteuerung, Empfangen einer erweiterten 3-dimensionalen (3D-)Karte von dem AV und Lokalisieren einer aktualisierten Position in der Lieferumgebung auf Grundlage der erweiterten 3D-Karte und der globalen Referenzkarte. Das Roboterfahrzeugwahrnehmungssystems erfasst Hinderniseigenschaften und erzeugt eine vereinheitlichte erweiterte 3D-Karte mit von dem Roboter erfassten Hinderniseigenschaften. Das Verfahren beinhaltet ferner Erzeugen eines dynamischen Wegplans zu einem Paketlieferziel unter Verwendung der vereinheitlichten erweiterten 3D-Karte und Betätigen des Roboterfahrzeugs zu dem Paketlieferziel gemäß dem dynamischen Wegplan.
Patent DE-102022103815-A1 (DE)
Title: Biegen eines Blechs zu einem Rohrstück
Inventor: FREUND JÜRGEN
IPC: B21D5/10
Filed: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Biegen eines Blechs (5) zu einem Rohrstück (8) mit einer Biegeeinrichtung (2), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst, die nacheinander in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt werden:a) Biegen eines ersten Abschnitts (6) des Blechs (5),b) Biegen eines zweiten Abschnitts (7) des Blechs (5), wobei das Blech (5) in den Schritten a) und b) entlang einer Zuführrichtung (r) der Biegeeinrichtung (2) zugeführt wird, wobei die Biegeeinrichtung (2) im Schritt a) in einer ersten Orientierung (9) relativ zur Zuführrichtung (r) gehalten ist, und wobei die Biegeeinrichtung (2) im Schritt b) in einer von der ersten Orientierung (9) verschiedenen zweiten Orientierung (10) relativ zur Zuführrichtung (r) gehalten ist.
Patent DE-102022105121-A1 (DE)
Title: Möbel- oder Haushaltsgeräteelement
Inventor: BAUERRICHTER FRANK
IPC: A47B49/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Ein Möbel- oder Haushaltsgeräteelement (1) weist einen Trägerkorpus (2) mit einer Bodenträgerplatte (21), einer Deckträgerplatte (22) und mindestens einer Seitenwand (23) auf sowie ein relativ zum Trägerkorpus (2) gleichzeitig translatorisch und rotatorisch bewegbar gelagertes Korpusteil (3) mit einer Bodenplatte (31), einer Deckplatte (32) und mindestens einer Seitenwand (33), wobei zwischen der Deckträgerplatte (22) und der Deckplatte (32) und/oder zwischen der Bodenträgerplatte (21) und der Bodenplatte (31) ein Führungslager (4) angeordnet ist, wobei das Führungslager (4) zumindest eine Führungskurvenbahn (5) und ein in oder an der Führungskurvenbahn (5) geführtes Führungselement (8, 9) aufweist, die an einander zugewandten Flächen der Deckträgerplatte (22) und der Deckplatte (32) oder der Bodenträgerplatte (21) und der Bodenplatte (31) angeordnet sind, wobei das Führungslager (4) weiter eine Linearführung (7) aufweist, mit relativ zueinander in einer Translationsrichtung (A) verschiebbaren Anschlussteilen, von denen eines an der Deckträgerplatte (22) oder der Deckplatte (32) angeordnet und das andere an der anderen der Deckträgerplatte (22) oder der Deckplatte (32) mittels eines Drehlagers (12) gelagert und/oder das eine Anschlussteil an der Bodenträgerplatte (21) oder der Bodenplatte (31) angeordnet und das andere an der anderen der Bodenträgerplatte (21) oder der Bodenplatte (31) mittels eines Drehlagers (12) gelagert ist, wobei das Führungselement (8, 9) als sich an oder in der Führungskurvenbahn (5) abstützendes Abstützelement ausgebildet ist, wobei die Position des Führungselements (8, 9) senkrecht zur Ebene der Deckträgerplatte (22) oder der Bodenträgerplatte (21) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102022105746-A1 (DE)
Title: Räumlich verteilte Temperaturmessung entlang einer Komponente eines Positioniersystems für einen Bestückkopf eines Bestückautomaten
Inventor: MITTENDORFER PHILIPP
IPC: H05K13/08
Filed: 2022-03-11
Abstract: Beschrieben wird eine Komponente (140) für ein Positioniersystem (130) für einen Bestückkopf (125) eines Bestückautomaten (100). Die Komponente (140) weist auf (a) einen Grundkörper (242), welcher sich entlang einer Längsachse (140a) erstreckt; und (b) eine Vielzahl von Temperatursensoren (250), welche an vorbestimmten Stellen entlang der Längsachse (140a) verteilt an dem Grundkörper (242) angebracht sind und welche konfiguriert sind, jeweils eine lokale Temperatur des Grundkörpers (242) zu messen. Ferner wird beschrieben ein Positioniersystem (130) mit einer solchen Komponente (140), ein Bestückautomat (100) mit einem solchen Positioniersystem (130) und ein Verfahren zum Bestimmen einer thermischen Deformation einer solchen Komponente (140).
Patent DE-102022111021-A1 (DE)
Title: Modulare systeme für industriemaschinen
Inventor: KANE PAUL MICHAEL
IPC: G05B19/05
Filed: 2022-05-04
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum autonomen Wiederherstellen einer Maschine beschrieben, die ein oder mehrere Module umfasst. Eine Fehlermeldung von der Maschine wird empfangen und auf Grundlage der Fehlermeldung wird ein erstes auszutauschendes Modul des einen oder der mehreren Module bestimmt, wobei das erste Modul einen ersten Typ aufweist. Ein autonomes Fahrzeug wird angewiesen, das erste Modul aus der Maschine zu entfernen. Das autonome Fahrzeug wird angewiesen, ein zweites Modul des ersten Typs an der Maschine einzubauen.
Patent DE-102022111766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken von Behältern mit mehreren Schichten
Inventor: LYASHENKO ALEXANDRA
IPC: B41J3/407
Filed: 2022-05-11
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines Behälters, wobei in einem ersten Verfahrensschritt eine Oberfläche des Behälters mit einem ersten graphischen und/oder funktionalen Element bedruckt wird, in einem zweiten Verfahrensschritt das erste graphische und/oder funktionale Element mit einer Zwischenschicht überdruckt wird und in einem dritten Verfahrensschritt ein zweites graphisches und/oder funktionales Element auf die Zwischenschicht aufgebracht wird.
Patent DE-102022122785-A1 (DE)
Title: Verschlussverriegelung mit unfall-entriegelungsmechanismus mit einem einzigen elektromotor
Inventor: CETNAR ROMAN
IPC: E05B81/14
Filed: 2022-09-08
Abstract: Eine Verschluss-Verriegelungsanordnung umfasst eine Ratsche und eine Klinke, wobei die Ratsche zwischen einer Position zum Einfangen des Schließers und einer Position zum Freigeben des Schließers bewegbar ist, und die Klinke zwischen einer Position zum Halten der Ratsche, in der die Ratsche in der Position zum Einfangen des Schließers gehalten wird, und einer Position zum Freigeben der Ratsche, in der die Ratsche in Richtung der Position zum Freigeben des Schließers vorgespannt ist, bewegbar ist. Ein Kraftaktuator, ist betriebsmäßig mit einem Antriebszahnrad gekoppelt, an dem ein Betätigungsmerkmal befestigt ist, wobei eine Drehung des Antriebszahnrads aus einer Ruheposition in einer ersten Richtung bewirkt, dass das Betätigungsmerkmal die Klinke betriebsmäßig zwischen der Ratschen-Halteposition und der Ratschen-Freigabeposition bewegt, und wobei eine Drehung des Antriebszahnrads aus der Ruheposition in einer zweiten Richtung bewirkt, dass ein Außentürgriff in einen betriebsfähigen Zustand gebracht wird, um eine mechanische Betätigung der Verschluss-Verriegelungsanordnung über den Außentürgriff zu ermöglichen.
Patent DE-102022124241-A1 (DE)
Title: Multidirektional sehendes Kamerasystem
Inventor: PHILIPP TZVI
IPC: B60R1/00
Filed: 2022-09-21
Abstract: Ein multidirektional sehendes Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugkarosserie, die einen Innenraum definiert, und einem Karosserieblech mit einer Außenfläche und einer dem Innenraum zugewandten Innenfläche, wird zur Verfügung gestellt. Das Kamerasystem umfasst ein Spiegelmodul zum Montieren an der Außenfläche des Karosserieblechs. Das Spiegelmodul ist konfiguriert, einfallendes Licht aus mindestens einem Sichtfeld (FOV) einzufangen und zu übertragen, und weist einen polarisierenden Strahlteiler auf, der konfiguriert ist, eine s-polarisierte Komponente zu reflektieren und eine p-polarisierte Komponente des einfallenden Lichts in einem sichtbaren Spektralbereich zu transmittieren. Das Kamerasystem umfasst auch ein Kameramodul mit einer Videokamera zum Montieren an der Innenfläche des Karosserieblechs. Das Kameramodul ist konfiguriert, von dem Spiegelmodul die s-polarisierte oder die p-polarisierte Komponente des einfallenden Lichts zu empfangen und selektiv mindestens ein FOV innerhalb des Innenraums anzuzeigen.
Patent DE-102022126731-A1 (DE)
Title: Verbinder mit Kappe und Herstellungsverfahren für den Verbinder mit Kappe
Inventor: TONOMURA HIROSHI
IPC: H01R43/04
Filed: 2022-10-13
Abstract: Ein Verbinder mit Kappe umfasst einen Verbinderkörper und eine Kappe, die aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, das vor dem Aushärten plastisch ist und das unter einer vorbestimmten Bedingung aushärtet, wobei die Kappe in einem Zustand aushärtet, in dem die Kappe eine Öffnung des Verbinderkörpers, die sich auf einer Seite befindet, auf der ein Gegenverbinder angebracht ist, entfernbar verschließt. Der Verbinder mit Kappe umfasst ferner ein Schutzelement, das aus einem Isoliermaterial gebildet und innerhalb des Verbinderkörpers auf einer Seite der Öffnung angeordnet ist, so dass das Schutzelement zwischen der Kappe und dem Verbinderanschluss positioniert ist, wobei das Schutzelement so konfiguriert ist, dass es den Verbinderanschluss vor dem Kontakt mit dem Kunststoffmaterial schützt.