baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018114578-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Faserverbundbauteils bei gleichzeitiger Erfassung wenigstens einer Materialeigenschaft des Faserverbundbauteils
Inventor: KOERDT MICHAEL
IPC: G01N33/44
Filed: 2018-06-18
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (9) mit gleichzeitiger Erfassung wenigstens einer Materialeigenschaft des Faserverbundbauteils (9) mit den Schritten:- Bereitstellen wenigstens einer Faserstoffformation (14),- Einbringen wenigstens eines als RFID-Transponder (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) ausgeführten Sensorelements in und/oder auf die Faserstoffformation (14),- Tränken der Faserstoffformation (14) mit einem, eine Matrix ausbildenden Material,- Herstellen einer Datenkommunikationsstrecke zwischen dem RFID-Transponder (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und einen RFID-Lesegerät (11) und- Bestimmen der wenigstens einen Materialeigenschaft durch eine Auswerteeinheit (13) unter Berücksichtigung wenigstens eines zwischen dem RFID-Transponder (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und dem RFID-Lesegerät (11) ausgetauschten Signals (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (13) die Materialeigenschaft unter Zugrundelegung einer Eigenschaft und/oder einer Eigenschaftsänderung des vom RFID-Transponder einer Eigenschaft und/oder einer Eigenschaftsänderung des vom RFID-Transponder zur Antenne (10) des RFID-Lesegeräts (11) übertragene Signals (12) und/oder unter Zugrundelegung der Phase des zwischen dem RFID-Transponder (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) und der Antenne (10) des RFID-Lesegeräts (11) ausgetauschten Signals und einer Sendeleistung des RFID-Lesegeräts (11) bestimmt.
Patent DE-102018118322-B4 (DE)
Title: Kurbeltrieb für eine Viertakt-Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: FUNKE KARL H
IPC: F02B75/04
Filed: 2018-07-30
Granted: 2022-02-17
Abstract: Kurbeltrieb für eine Viertakt-Hubkolben-Brennkraftmaschine mit mindestens einer um eine Drehachse (11) drehbar gelagerten Kurbelwelle mit mindestens einem in mindestens einem Zylinder (7) hubbeweglich lageveränderbarem Kolben (8), an dem an einem Schwenklager (10) schwenkbeglich ein Pleuel (9) lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Drehachse (11) der Kurbelwelle eine mit der Kurbelwelle umlaufende Primärkurbel (17) gelagert ist, die ein mit einer Stirnverzahnung oder als Hohlrad mit Innenverzahnung versehenes erstes Primärzahnrad (15) gegen Verdrehung gesichert gelagert aufweist, sowie an einer Drehachse (16) angelenkt ein mit dem Primärzahnrad (15) korrespondierend im Eingriff befindliches zweites mit zum Primärzahnrad (15) korrespondierender Verzahnung ausgeführtes Sekundärzahnrad (12), das über eine Sekundärkurbel (19) mit einem Schwenklager (18) am mit dem Kolben (8) in Verbindung stehenden Pleuel (9) angelenkt ist, so, dass bei einer 360°-Umdrehung um die Drehachse der Kurbelwelle 11 der Kolben (8) alle 4-Takt-Positionen der Brennkraftmaschine durchläuft.
Patent DE-102018123198-B4 (DE)
Title: Verringern einer Umgebungssteuerungslast für ein Hybridfahrzeug
Inventor: WROBEL SHANNON ALICIA
IPC: B60W20/12
Filed: 2018-09-20
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren in einer Fahrzeugsteuereinheit (110) für ein Hybridfahrzeug (100) zur Temperierung einer Fahrzeugkabine des Hybridfahrzeugs (100) durch Klimasteuerungsvorrichtungen, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen von Fahrzeugwegeplandaten, die zumindest eine erste Geschwindigkeitszone und eine zweite Geschwindigkeitszone einschließen, wobei die erste Geschwindigkeitszone einem Hochleistungsbetriebsmodus zugeordnet ist und die zweite Geschwindigkeitszone einem Niederleistungsbetriebsmodus zugeordnet ist;Bestimmen, ob Fahrzeugsensordaten angeben, dass sich das Hybridfahrzeug (100) in der ersten Geschwindigkeitszone befindet;wenn die Fahrzeugsensordaten die erste Geschwindigkeitszone angeben:Bestimmen einer geschätzten Fahrzeit bis zur zweiten Geschwindigkeitszone auf Basis der Fahrzeugwegeplandaten;Erzeugen von Wärmelastpufferdaten zur längeren Beibehaltung einer in der ersten Geschwindigkeitszone implementierten Temperatureinstellung in zumindest einen Teil der zweiten Geschwindigkeitszone auf Basis der geschätzten Fahrzeit, wobei die Wärmelastpufferdaten, während der ersten Geschwindigkeitszone, ein Erwärmen oder Kühlen der Fahrzeugkabine über die Temperatureinstellung hinaus bewirken;Umwandeln der Wärmelastpufferdaten in Umgebungssteuerungsdaten zum Steuern der Klimasteuerungsvorrichtungen;Senden der Umgebungssteuerungsdaten an die Klimasteuerungsvorrichtungen, um die Wärmelastpufferdaten zu implementieren; undSperren von Eingaben des Hybridfahrzeugnutzers an die Klimasteuerungsvorrichtungen nach der Erzeugung der Wärmelastpufferdaten, bis die zweite Geschwindigkeitszone erreicht worden ist.
Patent DE-102018127079-B4 (DE)
Title: Audiosteuerungssystem zur minderung von körperschall durch reifen
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-10-30
Granted: 2024-01-25
Abstract: Audiosteuersystem (182) zur Minderung von Körperschall der Reifen eines Fahrzeugs, umfassend:ein Fourier-Transformationsmodul (FT-Modul) (224), das konfiguriert ist, um Beschleunigungsamplituden bei vorbestimmten Ordnungen zu bestimmen, indem eine Fouriertransformation (FT) an einer Vielzahl von Beschleunigungswerten (176) durchgeführt wird, die einem ersten Rad des Fahrzeugs zugeordnet sind;ein Ordnungsmodul (228), das konfiguriert ist, um zumindest eine der vorbestimmten Ordnungen zu identifizieren, bei der eine der Amplituden größer als ein vorbestimmter Wert ist, und um basierend auf der einen der Amplituden und der ersten Drehzahl des ersten Rades, die einer ersten Frequenz entspricht, eine Ordnung der ersten Frequenz zu ermitteln;ein Klangsteuermodul (204), das konfiguriert ist, um Eigenschaften (208) zur Ausgabe von Tönen (248) bei der ermittelten Ordnung der ersten Frequenz einzustellen; undein Audiotreibermodul (260), das konfiguriert ist, um basierend auf den Eigenschaften (208) einen ersten Lautsprecher (184) innerhalb eines Fahrgastraums des Fahrzeugs bei der ermittelten Ordnung der ersten Frequenz mit Strom zu versorgen.
Patent DE-102018132111-B4 (DE)
Title: Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BU YUAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-12-13
Granted: 2023-04-06
Abstract: Siliciumcarbid-Halbleitervorrichtung, welche Folgendes aufweist:ein n-leitendes Siliciumcarbid-Halbleitersubstrat (2) mit einer ersten Störstellenkonzentration,eine Drain-Elektrode (13), die elektrisch mit der Rückseite des Siliciumcarbid-Halbleitersubstrats (2) verbunden ist,eine n-leitende Halbleiterschicht (1), die auf dem Siliciumcarbid-Halbleitersubstrat (2) ausgebildet ist und eine zweite Störstellenkonzentration aufweist, die geringer ist als die erste Störstellenkonzentration,ein p-leitendes erstes Halbleitergebiet (3), das von der Oberseite der Halbleiterschicht (1) bis ins Innere von dieser ausgebildet ist,ein n-leitendes zweites Halbleitergebiet (5), das von der Oberseite des ersten Halbleitergebiets (3) bis ins Innere des ersten Halbleitergebiets (3) ausgebildet ist,ein n-leitendes drittes Halbleitergebiet (6), das von der Oberseite der Halbleiterschicht (1) bis ins Innere der Halbleiterschicht (1) ausgebildet ist, in Kontakt mit dem ersten Halbleitergebiet (3) gehalten ist und elektrisch mit der Halbleiterschicht (1) verbunden ist,einen Graben (11), der auf der Oberseite des ersten Halbleitergebiets (3) flacher ausgebildet ist als das erste Halbleitergebiet (3) und eine erste und eine zweite Seitenfläche, die einander entgegengesetzt sind, sowie eine dritte Seitenfläche, welche die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche schneidet, aufweist,eine Gate-Elektrode (9), die im Graben (11) ausgebildet ist, wobei dazwischen ein Gate-Isolierfilm (8) angeordnet ist,eine Metallschicht (7), die in Kontakt mit der Oberseite des dritten Halbleitergebiets (6) ausgebildet ist und elektrisch mit dem dritten Halbleitergebiet (6) verbunden ist, undeine Source-Elektrode (12), die auf der Halbleiterschicht (1) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Source-Elektrode (12) das zweite Halbleitergebiet (5) und die Metallschicht (7) elektrisch miteinander verbindet,die erste Seitenfläche das zweite Halbleitergebiet (5), die zweite Seitenfläche das dritte Halbleitergebiet (6) und die dritte Seitenfläche das erste Halbleitergebiet (3) kontaktiert, undein Abschnitt des dritten Halbleitergebiets (6), an dem das dritte Halbleitergebiet (6) die Metallschicht (7) kontaktiert, das gleiche Potential wie das zweite Halbleitergebiet (5) aufweist.
Patent DE-102019008338-B4 (DE)
Title: Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: LANG MARKUS
IPC: D06F39/14
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: Türverschluss (24) für ein elektrisches Haushaltsgerät, umfassend- ein Verschlussmodul (44) mit einem Modulgehäuse (46), wobei das Modulgehäuse (46) eine Einführöffnung (52) zur Einführung eines Schließelements (26) beim Schließen einer Tür des Haushaltsgeräts aufweist und in dem Modulgehäuse (46) ein zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich angeordnetes Riegelorgan und ein elektrisch steuerbarer Aktuator zur Betätigung des Riegelorgans untergebracht sind, wobei das Riegelorgan in seiner Entriegelungsstellung eine Herausbewegung des Schließelements (26) aus der Einführöffnung (52) gestattet und in der Verriegelungsstellung eine Blockierung des Schließelements (26) gegen Herausbewegung aus der Einführöffnung (52) bewirkt, wobei an der Einführöffnung (52) mindestens eine Zentrierschräge (54) für das Schließelement (26) gebildet ist,- einen Träger zur schwimmbeweglichen Halterung des Verschlussmoduls (44) an einer übergeordneten Komponente des Haushaltsgeräts, wobei die schwimmbewegliche Halterung eine Schwimmbeweglichkeit des Verschlussmoduls (44) relativ zu der übergeordneten Komponente quer zu einer Einführrichtung gewährleistet, in welcher das Schließelement (26) beim Schließen der Tür in die Einführöffnung (52) eintaucht.
Patent DE-102019100460-B4 (DE)
Title: Lichtlaufzeitpixel und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: RÖSSLER ROBERT
IPC: H04N25/705
Filed: 2019-01-10
Granted: 2024-01-25
Abstract: Lichtlaufzeitpixel, mit:
 mindestens einem Pixelkanal (A, B)
 mindestens einem Sammelknoten (SK), zu je einem Pixelkanal (A, B),
 mindestens einem Transfergate (TG), der dem mindestens einen Sammelknoten (SK) zugeordnet ist,
 mindestens jeweils einem Speicherknoten (SPK), der dem mindestens einen Transfergate (TG) zugeordnet ist,
 mindestens einem Separationsgate (SEP), der dem mindestens einen Speicherknoten (SPK) zugeordnet ist,
 mindestens einem lichtaktiven, elektrisch modulierbaren Bereich (MOD A, B C), der dem mindestens einen Separationsgate (SEP) zugeordnet ist,
 wobei an wenigstens einem Seitenbereich des elektrisch modulierbaren Bereichs (MOD A, B, C) ein Verwerfknoten (VK) mit einem vorgeschalteten Verwerfknoten-Transfergate (TGVK) eingefügt sind, wobei die Pixelkanäle (A, B) mit den dazugehörigen Sammelknoten (SK A, B) diagonal nahe der Ecken des Pixels angeordnet sind, und wobei die Transfergates (TG), Speicherknoten (SPK), Separationsgates (SEP) und lichtaktiven modulierbaren Bereiche (MOD A, B) ebenfalls eine diagonale Anordnung zwischen den Sammelknoten (SK A, B) aufweisen.
Patent DE-102019115381-B4 (DE)
Title: Einsatzelement mit Klebering, Baugruppe, Objektivanschluss, Kamera und Herstellungsverfahren
Inventor: KHOLOPOV ANDREJ
IPC: G03B17/02
Filed: 2019-06-06
Granted: 2022-09-15
Abstract: Einsatzelement (10, 10', 10'') zum lösbaren Einsetzen in einen Objektivanschluss (20) einer Kamera, wobei das Einsatzelement umfasst:- ein Rahmenelement (11, 11''), in dem ein Durchlass (D, D'') für einen vorgesehenen Lichtstrahlengang (L) ausgebildet ist und das mindestens zwei Demontagelöcher (14a, 14b, 14a'', 14b'') aufweist und- einen am Rahmenelement (11, 11'' fixierten Klebering (15, 15'') zum Ankleben des Einsatzelements im Objektivanschluss, wobei der Klebering (15, 15'') den Durchlass (D, D'') umgibt.
Patent DE-102019133935-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ausbilden von transistorabstandshal-terstrukturen
Inventor: YANG CHANSYUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-12-11
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren umfassend:Bilden einer Gate-Struktur (108) auf einem Substrat (102);Bilden eines Abstandshalterstapels auf Seitenwandflächen der Gate-Struktur (108), wobei der Abstandshalterstapel Folgendes umfasst:- eine innere Abstandshalterschicht (310), die die Gate-Struktur (108) kontaktiert;- eine Opferabstandshalterschicht (300) auf der inneren Abstandshalterschicht (310); und- eine äußere Abstandshalterschicht (320) auf der Opferabstandshalterschicht (300);Entfernen der Opferabstandshalterschicht (300), um eine Öffnung (400) zwischen der inneren und der äußeren Abstandshalterschicht (310, 320) zu bilden;Abscheiden eines Polymermaterials (500) auf den oberen Flächen der inneren Abstandshalterschicht (310) und der äußeren Abstandshalterschicht (320);Ätzen der oberen Seitenwandflächen der inneren Abstandshalterschicht (310) und der äußeren Abstandshalterschicht (320), um einen verjüngten oberen Abschnitt (700) zu bilden; undAbscheiden eines Dichtungsmaterials (800), um den verjüngten oberen Abschnitt (700) zu stopfen und einen Spalt zwischen der inneren Abstandshalterschicht (310) und der äußeren Abstandshalterschicht (320) zu bilden.
Patent DE-102019205058-B4 (DE)
Title: Busfähiges Sensorelement und Kommunikationsanordnung
Inventor: VOSS ANDREAS
IPC: G08C15/06
Filed: 2019-04-09
Granted: 2021-03-18
Abstract: Busfähiges Sensorelement (102) umfassend:eine Auswerte- und Wandlereinheit (126) zum Erzeugen eines digitalen Messsignals,einen ersten Dateneingang (SDI) zum Empfangen von Eingangsdaten und einen ersten Datenausgang (SDO) zum Ausgeben von Ausgangsdaten,einen ersten Takteingang (CLK) zum Empfangen eines ersten Taktsignals,einen Aktivierungssignaleingang (/SS) zum Empfangen eines Aktivierungssignals, undein 1-Bit-Schieberegister (150) mit einem Schieberegisterdateneingang (SR D), einem Schieberegisterausgang (SR Q) und einem zweiten Takteingang (SR Clk), wobei der Schieberegisterausgang (SR Q) mit dem Aktivierungssignaleingang (/SS) verbunden ist, um das busfähige Sensorelement (102) in Antwort auf das am Schieberegisterdateneingang (SR D) anliegende Aktivierungssignal für den Empfang von Daten beziehungsweise das Senden von Daten zu aktivieren,wobei das 1-Bit-Schieberegister (150) weiterhin einen Rücksetzeingang (SR Clr) zum Zurücksetzen des Schieberegisterausgangs (SR Q) aufweist.
Patent DE-102019211643-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung zum Aufbewahren eines Ladekabels
Inventor: STAMPE THOMAS
IPC: B65H75/38
Filed: 2019-08-02
Granted: 2023-07-27
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung (100) zum Aufbewahren eines Ladekabels (200), mit einem drehbaren Trommelelement (110), welches einen Aufnahmebereich (111) zur Aufnahme des Ladekabels (200) aufweist, wobei mittels einer Drehbewegung des Trommelelements (110) das aufgenommene Ladekabel (200) von dem Aufnahmebereich (111) abwickelbar und auf den Aufnahmebereich (111) aufwickelbar ist, wobei das Trommelelement (110) aus zwei oder mehr aneinander gereiht angeordneten Teilelementen (121, 122, 123) ausgebildet ist, welche zur Überführung des Trommelelements (110) in einen geöffneten Zustand und in einen geschlossenen Zustand relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trommelelement (110) ein erstes Griffelement (114) und ein zweites Griffelement (115) zum manuellen Halten und Drehen des Trommelelements (110) angeordnet sind und dass das Trommelelement (110) einen Befestigungsabschnitt (116) aufweist, an welchem das Ladekabel (200) mit einem Endabschnitt während der Drehbewegung des Trommelelements (110) befestigt ist.
Patent DE-102019213267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Blockade eines verstellbaren Wankstabilisators
Inventor: NIEMEYER PHILIP
IPC: B60W30/04
Filed: 2019-09-03
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Blockade eines verstellbaren Wankstabilisators (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der verstellbare Wankstabilisator (1) einen Aktuator (2) aufweist, der betreibbar ist, zwei damit verbundene Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) um eine Rotationsachse (3) gegeneinander zu verdrehen, wobei die Ansteuerung des Aktuators (2) durch einen Lage-Drehzahl-Regler auf Grundlage eines in diesen eingehenden Sollwinkels des Aktuators (2) erfolgt, wobei zur Erkennung einer Blockade des verstellbaren Wankstabilisators (1) die folgenden Schritte durchgeführt werden:Beobachtung von Istwinkel und Sollwinkel des Aktuators (2),Prüfung von zwei Kriterien, nämlich ob die Differenz von Istwinkel und Sollwinkel des Aktuators (2) für eine festlegbare Entprellzeit über einem definierten Schwellwert liegt und zugleich ob eine geringe oder gar keine Drehzahl des Aktuators (2) messbar ist, wobei im Fall der Erfüllung beider Kriterien der Aktuator (2) als blockiert angenommen wird.
Patent DE-102020100922-B4 (DE)
Title: Federanordnung für eine Kraftfahrzeugradaufhängung
Inventor: REISNER MAXIMILIAN
IPC: B60G11/16
Filed: 2020-01-16
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federanordnung (10) für eine Kraftfahrzeugradaufhängung, umfassend eine Spiralfeder (12) deren Federenden (13, 15) sich jeweils unter Zwischenlage einer elastischen Federauflage (14, 16) gegen einen Federteller (20) abstützen, wobei im eingebauten Zustand der Spiralfeder (12) das in Fahrzeughochrichtung (Z) untere Federende (13) eine gleichbleibende Steigung aufweist, und wobei das untere Federende (13) sich auf einer schraubenförmig ansteigenden Auflagefläche (26) der unteren Federauflage (14) abstützt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die untere Federauflage (14) sowie der untere Federteller jeweils eine Ausnehmung aufweist, die vom unteren Federende (13) durchsetzbar ist.
Patent DE-102020103472-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe mit wenigstens einer CVT-Getriebestufe
Inventor: SAGHIER SUHIL
IPC: F16H9/18
Filed: 2020-02-11
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fahrzeuggetriebe (100) mit wenigstens einer CVT-Getriebestufe, wobei— die CVT-Getriebestufe wenigstens ein im Durchmesser veränderliches Kegelrad (1) auf einer Antriebswelle (8) und ein im Durchmesser veränderliches Kegelrad (2) auf einer Abtriebswelle (7) umfasst,— wobei die Kegelräder (1, 2) über ein endloses Zugmittel (21) miteinander verbunden sind und jeweils aus einem Paar von Kegelscheibenelementen (1-1, 1-2; 2-1, 2-2) gebildet sind, die zueinander verschiebbar auf der jeweiligen Welle (7, 8) angeordnet sind und die paarweise jeweils mittels wenigstens einer Feder (18, 19) gegeneinander vorgespannt sind,dadurch gekennzeichnet,— dass die Vorspannung in der Feder, welche die Abspreizung in dem Paar von Kegelscheibenelementen (1-1, 1-2) an der Antriebswelle (8) bewirkt, unabhängig von der axialen Verschiebung wenigstens eines auf der Antriebswelle (8) verschiebbaren Kegelscheibenelements (1-1, 1-2) veränderbar ist und— dass die Feder (18) an einem von den Kegelscheibenelementen (1-1, 1-2) entkoppelten Zwischenelement (12) abgestützt ist, das axial verschiebbar, aber nicht rotierbar auf der Antriebswelle (8) angeordnet ist, wobei die Vorspannung der Feder (18) über eine axiale Verschiebung des Zwischenelements (12) im Betrieb veränderbar ist.
Patent DE-102020106586-B4 (DE)
Title: Batteriemodulgehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Batteriemodulgehäuses
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-03-11
Granted: 2021-11-25
Abstract: Es ist ein Batteriemodulgehäuse (10) zur Aufnahme einer Kraftfahrzeugbatterie, insbesondere zum rein elektrisch Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem eine Öffnung begrenzenden Gehäuse (12) zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelle der Kraftfahrzeugbatterie, einem die Öffnung verschließenden Deckel (14) zum Abdecken der Batteriezelle, wobei zwischen dem Gehäuse (12) und dem Deckel (14) ein ringförmiger und umlaufend geschlossener Dichtkanal (20) zur Aufnahme einer den Deckel (14) gegen das Gehäuse (12) abdichtenden Dichtmasse ausgebildet ist, und einem durch eine Stopfenöffnung (26) in den Dichtkanal (20) hineinragenden und lösbar befestigten Stopfen (28) zur Unterbrechung des Dichtkanals (20), wobei der Stopfen (28) einen an einer ersten Unterbrechungsseite (30) des Stopfens (28) mit dem Dichtkanal (20) kommunizierenden ersten Entlüftungskanal (34) und einen an einer von der ersten Unterbrechungsseite (30) wegweisenden zweiten Unterbrechungsseite (32) des Stopfens (28) mit dem Dichtkanal (20) kommunizierenden zweiten Entlüftungskanal (36) aufweist. Dadurch ist ein verlässlich abgedichtetes Batteriegehäuse ermöglicht.
Patent DE-102020202088-B4 (DE)
Title: Linearkompressor
Inventor: KIM JEONGWOO
IPC: F04B39/04
Filed: 2020-02-19
Granted: 2022-05-25
Abstract: Linearkompressor, der aufweist:einen Rahmen (110);einen Zylinder (120), der einen Kompressionsraum von Kältemittel bildet, wobei der Zylinder (120) im Rahmen (110) angeordnet ist;einen Kolben (200), der sich im Zylinder (120) in Axialrichtung (C) hin und her bewegt; undein Abgabeventil (61), das durch den Zylinder (120) gestützt wird, um den Kompressionsraum abzudichten,wobei der Kolben (200) aufweist:ein erstes Teil (210a), das sich in Axialrichtung (C) erstreckt;ein zweites Teil (210b), das einen größeren Durchmesser (A2) als das erste Teil (210a) hat und an einem zum Abgabeventil (61) weisenden Ende des ersten Teils (210a) gebildet ist; undein drittes Teil (210c), das einen größeren Durchmesser (A3) als das erste Teil (210a) hat und am anderen Ende des ersten Teils (210a) gebildet ist,wobei das zweite Teil (210b) aufweist:eine erste Außenumfangsfläche (212a), die sich von einer Vorderfläche des Kolbens (200) nach hinten erstreckt; undeine zweite Außenumfangsfläche (212b), die von der ersten Außenumfangsfläche (212a) in einer vom Abgabeventil (61) wegführenden Richtung beabstandet ist, undwobei ein Abstand zwischen der ersten Außenumfangsfläche (212a) und einer Innenumfangsfläche des Zylinders (120) kleiner als ein Abstand zwischen der zweiten Außenumfangsfläche (212b) und der Innenumfangsfläche des Zylinders (120) ist,wobei der Rahmen (110) einen Lagerzufuhrkanal (60) aufweist, der den Rahmen (110) durchläuft,wobei der Zylinder (110) einen Lagerzuflusskanal (40) aufweist, der sich von einer Außenumfangsfläche des Zylinders (110) zu einer Innenumfangsfläche des Zylinders (120) erstreckt,wobei der Lagerzuflusskanal (40) derart ausgebildet ist, dass der Lagerzufuhrkanal (60) und eine Außenumfangsfläche des Kolbens (200) miteinander kommunizieren, wobei sich der sich der Kolben (200) hin und her zu einem oberen Totpunkt (P1) linear vorschiebt und zu einem unteren Totpunkt (P2) zurückzieht,wobei der obere Totpunkt (P1) ein Punkt ist, der einer Vorderfläche des Zylinders (110) entspricht,wobei der untere Totpunkt (P2) ein Punkt ist, der der einen vorbestimmten Abstand vom oberen Totpunkt (P1) nach hinten hat,wobei das erste Teil (210a) so in dem Zylinder (110) angeordnet ist, dass es zum Lagerzuflusskanal (40) weist, wenn der Kolben (200) am oberen Totpunkt (P1) angeordnet ist, undwobei das zweite Teil (210b) so in dem Zylinder (110) angeordnet ist, dass es zum Lagerzuflusskanal (40), weist, wenn der Kolben (200) am oberen Totpunkt (P1) angeordnet ist.
Patent DE-102020207443-B4 (DE)
Title: Kindergeeignetes modulares Sonnenschutz-Zeltgestell-System
Inventor: BÜRCK MORITZ
IPC: E04H15/00
Filed: 2020-06-16
Granted: 2022-05-05
Abstract: Sonnenschutz-Zeltgestell-Modul (1) mit- zwei Längsstreben (2a, 2b); undgekennzeichnet durch- drei quer zu den Längsstreben (2a, 2b) verlaufenden Querstreben (3a, 3b, 3c); wobei die Querstreben (3a, 3b, 3c) jeweils an ihrem einem Ende an einer der beiden Längsstreben (2a, 2b) und an ihrem anderen Ende an der anderen der beiden Längsstreben (2a, 2b) befestigt sind; die Querstreben (3a, 3b, 3c) einen runden Querschnitt aufweisen; und eine Dicke der Längsstreben (2a, 2b) größer ist als eine Dicke der Querstreben (3a, 3b, 3c).