baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005007007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen und Verarbeiten von Messgrößen bei einer Nähmaschine
Inventor: SCHWEIZER MANFRED
IPC: D05B69/36
Filed: 2005-02-16
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen und Verarbeiten von Messgrößen bei einer Nähmaschine (1) vor, während oder nach der Bearbeitung eines Nähguts (67), wobei die Nähmaschine (1) eine Maschinensteuerung (47) zum Steuern eines Nadelstangenantriebs und mindestens eine Kamera (25) zum Erfassen von Messgrössen und eine der Kamera (25) nachgeschaltete Bildverarbeitungseinheit (43) umfasst, und wobei der Bildverarbeitungseinheit (43) ein Sollgrößenspeicher (45) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Sollgrößenspeicher (45) Information über mindestens ein Merkmal mindestens eines Nähmaschinenelements als Sollgröße speicherbar und/oder gespeichert ist=, wobei diese Sollgrösse zum Vergleichen mit den Messgrössen der Kamera (25) ausgebildet ist.
Patent DE-102005007923-B4 (DE)
Inventor: FRANK JUERGEN
IPC: H01M50/296
Filed: 2005-02-11
Granted: 2006-10-19
Abstract: The invention relates to a cleaning apparatus comprising a cleaning unit driven by an electric motor and a housing which has a battery chamber for accommodating at least one rechargeable battery, a connecting device having a mechanical mounting part and an electrical plug connector part being disposed in the battery chamber for establishing an electrical and mechanical connection between the battery and the cleaning apparatus. In order to further develop said cleaning apparatus in such a way that batteries of different physical shapes can be used, the invention proposes that the mounting part is detachably mounted in the battery chamber, and the plug connector part is detachably connectable as desired to the mounting part or to a chamber wall of the battery chamber.
Patent DE-102005014999-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein Skateboard
Inventor: LIN CHORNG-JIANG
IPC: A63C17/14
Filed: 2005-04-01
Granted: 2007-09-06
Abstract: Skateboard
mit Bremseinrichtung, umfassend:  – eine Anzahl von Radträgern (11)
an dem Skateboard mit jeweils einer Radachse (12) und beidseits
des Radträgers (11)
an der Radachse (12) gelagerten Radkörpern (20);  – Bremsen
(50), die in Zusammenwirkung mit den Radkörpern (20) einer Radachse (12)
eine Bremskraft erzeugen; und  – mindestens eine an dem Skateboard
vorgesehene Hauptbetätigungseinrichtung
(30), die unmittelbar durch einen Fuß bedienbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Hauptbetätigungseinrichtung
(30) einen drehbar gelagerten Antriebskörper (34) aufweist, der von
dem Fuß betätigbar ist,
und der an einem Ende mit Bremsseilen (51) der Bremsen (50) verbunden
ist.
Patent DE-102005015797-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschalter, insbesondere für Schutzschranken
Inventor: PIZZATO BERNARDO
IPC: H01H27/00
Filed: 2005-04-06
Granted: 2009-08-06
Abstract: Sicherheitsschalter, insbesondere für Schutzschranken, der Folgendes umfasst: einen schachtelförmigen ausgestreckten Körper (2), der eine Längsachse (L) bestimmt und Folgendes hat: mindestens eine Zugangsöffnung (4, 4'), ein Antriebselement (3), das in die Zugangsöffnung (4, 4') einführbar ist, mindestens ein Paar beweglicher elektrischer Kontakte (5) und ein Paar entsprechender fester elektrischer Kontakte (6), mindestens einen drehbaren Nocken (7), der ausgebildet ist, die beweglichen elektrischen Kontakte (5) zu verschieben und beim Einführen oder Herausnehmen des Antriebselements (3) in die/aus der Zugangsöffnung (4, 4') mit diesem zusammenzuwirken, einen Elektromagneten (8), der ausgebildet ist, die beweglichen elektrischen Kontakte (5) zu verschieben, wobei die beweglichen (5) und festen (6) elektrischen Kontakte in Längsrichtung zwischen dem drehbaren Nocken (7) und dem Elektromagneten (8) eingesetzt sind, wobei Letzterer einen beweglichen Kern (9) entlang der Längsachse (L) hat, wobei der Schalter erste Verbindungsmittel (12) zwischen dem Kern (9) und einem Schieber (11) umfasst, die geeignet sind, bei Aktivierung des...
Patent DE-102005022013-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Drucklager und Verfahren zum Verbinden von Bauteilen eines fluiddynamischen Drucklagers
Inventor: NEUMANN RUDOLF
IPC: B23K26/28
Filed: 2005-05-12
Granted: 2010-06-17
Abstract: Fluiddynamisches Drucklager, insbesondere als Teil eines Lagersystems zur Drehlagerung von Spindelmotoren für den Antrieb von Festplattenlaufwerken, welches eine ringförmige Druckplatte (2) als Bestandteil eines Axiallagers umfasst, die mit einer Welle (1) fest verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen der Druckplatte (2) und der Welle (1) aus einer Kombination aus Pressverbindung und Schweißverbindung besteht, wobei mindestens eines der zu verbindenden Bauteile (1, 2) eine Fase oder einen Radius (3; 4) aufweist, wobei die Bauteile im Bereich dieser Fase bzw. dieses Radius (3; 4) miteinander verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Innendurchmesser der Druckplatte (2) Aussparungen (5) vorgesehen sind, und die Welle (1) und die Druckplatte über die Aussparungen (5) hinweg mittels eines Laserstrahls verschweißt sind.
Patent DE-102005032032-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät
Inventor: BAUR STEPHAN
IPC: A61C1/14
Filed: 2005-07-08
Granted: 2007-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät mit einem Einstellorgan. Dabei ist das medizinische Gerät derart weitergebildet, dass eine Reinigung des mit dem Einstellorgan ausgebildeten medizinischen Gerätes auf einfachste Art zuverlässig ermöglicht wird, wobei gleichzeitig Aufbau und Funktionsweise des Gerätes möglichst einfach ausgeführt sein sollen. Das medizinische Gerät umfasst eine erste Stelleinrichtung, die an einer Außenseite an einem Gehäuse des Gerätes angeordnet ist, sowie eine zweite Stelleinrichtung, die im Inneren des Gerätes angeordnet und zur Betätigung eines Stellelements zum Einstellen einer steuer- und/oder regelbaren Einrichtung ausgebildet ist. Die erste Stelleinrichtung und die zweite Stelleinrichtung weisen jeweils Magnetelemente auf, mittels derer die erste Stelleinrichtung mit der zweiten Stelleinrichtung derart zusammenwirkt, dass die eine Stelleinrichtung die andere Stelleinrichtung zur Übertragung von Einstellungen betätigt, wobei das Zusammenwirken der Stelleinrichtungen über eine magnetische Kopplung erfolgt.
Patent DE-102005044056-B4 (DE)
Title: Betrachtungsvorrichtung
Inventor: HEINE OLIVER
IPC: A47G1/14
Filed: 2005-09-15
Granted: 2009-11-19
Abstract: Betrachtungsvorrichtung mit einem eine Vorderwand (2) und eine Rückwand (3) aufweisenden Gehäuse (4), wobei die Vorderwand (2) mindestens eine Sichtöffnung (5) zum Betrachten eines im Inneren des Gehäuses (4) auf einem Bildträger (6) dargestellten Bildes (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (4) mindestens eine auf den Bildträger (6) wirkende Antriebseinrichtung (8–8 IV ; 80; 90; 90') vorgesehen ist, derart, dass die Lage des Bildträgers (6) in Bezug auf die Sichtöffnung (5) von einer ersten Endposition in eine zweite Endposition, und umgekehrt, veränderbar ist, wobei das Bild in verschiedenen Perspektiven sichtbar bleibt.
Patent DE-102005045412-B4 (DE)
Title: Rohrverlegegerät
Inventor: GRESSBACH GERHARD
IPC: F16L1/06
Filed: 2005-09-23
Granted: 2016-08-04
Abstract: Rohrverlegegerät (10), insbesondere Rohrhebe- und Rohrschiebegerät für Abwasserkanäle, mit Trag- und Spannmitteln zum Erfassen und Heben sowie zum Versetzen von Einzelrohren (R), die an gewünschter Stelle an ein existentes Rohr oder einen Systemanschluß anzuschließen sind, wobei zur Verbindung mit einem Bagger-Wechselsystem ein Anschlußkörper (18) vorhanden ist, der mit einem Block (12) starr verbunden oder einstückig ist, und der Block (12) wenigstens einen endseitig in das zu verlegende Rohr (R) einführbaren Tragdorn (20) haltert, dadurch gekennzeichnet, daß • mit dem Block (12) und/oder dem Tragdorn (20) wenigstens ein Schubzylinder (24) fest verbunden ist, der sich an einem an dem Rohr-Ende (E) angreifenden Schubbalken (32) abstützt, • und dass zur Halterung und Führung des Schubzylinders (24) eine unter dem Tragdorn (20) angeordnete Traverse (22) vorgesehen ist, welche ebenfalls fest mit dem Block (12) verbunden ist.
Patent DE-102005051997-B4 (DE)
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E05F15/10
Filed: 2005-10-31
Granted: 2014-03-27
Abstract: The door has a door leaf (20) that is movable longitudinal to a web between closing and opening positions, and a guiding rail (30) guiding a door leaf movement, where the rail has a linearly running section. A guiding rail arrangement has a connection rail (40) that connects the end areas of the section with each other, where the section accommodates the leaf in the closing position. A drive motor (10) is operated for movement of the leaf between the opening and closing positions. The motor is attached to the connection rail using a fastening unit (60) and a supporting bracket (50). An independent claim is also included for a fastening arrangement for a door.
Patent DE-102005056578-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Abschleppöse
Inventor: ARNS WILHELM DR
IPC: B60D1/52
Filed: 2005-11-25
Granted: 2012-12-06
Abstract: Buchse (1) zur Aufnahme einer Abschleppöse (2) in einem heckseitigen Stossfänger, aufweisend eine rotationssymmetrische Außengeometrie und eine Senkung (12), in der ein Teil eines Schaftes (20) der Abschleppöse (2) aufgenommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, – dass die Buchse (1) eine Abschleppöse (2) aufnimmt, die mit der Länge ihres Schaftes (20) auf einen längeren Einbauweg in einem vorderen Querträger ausgelegt ist, – dass ein Teil des Schaftes (20) der Abschleppöse (2) oberhalb einer Anlagefläche (10) zur Momentabstützung lose in der Buchse (1) versenkbar ist, – und dass eine Anlagefläche (10) für die Abschleppöse (2) zur Momentabstützung innerhalb der Buchse (1) liegt.
Patent DE-102005056614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Kippkraft für ein Lkw-Fahrerhaus
Inventor: KANG JAE-CHUN
IPC: B62D33/067
Filed: 2005-11-28
Granted: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen einer Kippkraft für
ein Lkw-Fahrerhaus,
wobei die Zähnezahl
einer mit einem Torsionsstab (1) verbundenen Kerbverzahnung unterschiedlich
von der Zähnezahl
einer mit einem Kipparm (3) verbundenen Kerbverzahnung ist, wobei
ein Zwischenstück
(5) zwischen den Torsionsstab (1) und den Kipparm (3) gekuppelt
ist und wobei das Zwischenstück
(5) folgendes umfasst:  einen aufnehmenden Teil (7), der unter
Verwendung einer Kerbverzahnung mit einem Ende des Torsionsstabs
(1) verbunden ist;  einen koaxial mit dem aufnehmenden Teil
(7) angeordneten und mit diesem einstückig ausgebildeten hervorstehenden Teil
(9), wobei sich der hervorstehende Teil (9) bezüglich der Zähnezahl der Kerbverzahnung
vom Torsionsstab (1) unterscheidet.
Patent DE-102005061674-B4 (DE)
Title: Faseroptisches Fluoreszenzsensorsystem
Inventor: BEUERMANN THOMAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2005-12-21
Granted: 2008-01-10
Abstract: Faseroptisches
Fluoreszenzsensorsystem zur Fluoreszenzuntersuchung einer Fluorophore enthaltenden,
insbesondere biologischen Probe (24), mit einem Fluoreszenzsensor
(1), umfassend:  eine modulierbare oder pulsbare Lichtquelle,
welche Anregungslicht zur Anregung von Fluoreszenz in der Probe
(24) emittiert,  eine faseroptische Sonde (12) mit einer Sondenspitze,
aus der das Anregungslicht austritt, um in die zu untersuchende Probe
(24) eingekoppelt zu werden und in die das von den Fluorophoren
in der Probe emittierte Fluoreszenzlicht (20) eintritt, um aus der
zu untersuchenden Probe (24) ausgekoppelt zu werden,  einen
Lichtwellenleiter (13) und  eine Detektoreinrichtung (14) mit
einer Mehrzahl von parallelen Empfangszweigen mit jeweils einem
Detektor (D1 bis Dn) zum Nachweisen des Fluoreszenzlichtes (20),
wobei die verschiedenen Empfangszweige zum Nachweisen von unterschiedlichen
Wellenlängenintervallen
des aus der Probe (24) in die Sondenspitze ausgekoppelten Fluoreszenzlichtes
(20) ausgebildet sind,  wobei der Lichtwellenleiter (13) zumindest
eine optische Empfangsfaser (E1) umfasst und die Detektoren (D1
bis Dn) mittels der zumindest einen...
Patent DE-102006000490-B4 (DE)
Title: Fremdstoffentfernungsventilbetätigungssteuerung
Inventor: KATSUNO MASATO
IPC: F16K1/22
Filed: 2006-09-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Fremdstoffentfernungsventilbetätigungssteuervorrichtung, die zum Steuern einer Fremdstoffentfernungsbetätigung eines Schmetterlingsventils (3) ausgelegt ist, das durch ein Ventilstellglied (4) zu drehen ist, um eine Strömung eines Gases innerhalb eines Gasströmungspfads (2) zu steuern, mit: einem Drehwiderstandsäquivalenzparameterabfrageschaltkreis, der arbeitet, um einen vorbestimmten Drehwiderstandsäquivalenzparameter abzufragen, der äquivalent zu einem Widerstand ist, den das Schmetterlingsventil (3) erfährt, wenn es durch das Ventilstellglied (4) innerhalb des Gasströmungspfads (2) gedreht wird; und einem Ventilbetätigungsüberwachungsschaltkreis, der arbeitet, um einen Wert des Drehwiderstandsäquivalenzparameters, der durch den Drehwiderstandsäquivalenzparameterabfrageschaltkreis abgefragt wird, mit einem von den Widerstandsgrenzwerten zu vergleichen, von denen jeder ein vorausgewählter aus einer Vielzahl von vordefinierten Winkelpositionsbereichen ist, in dem sich das Ventil befindet, wenn es gedreht wird, wenn bestimmt wird, dass der Wert des Drehwiderstandsäquivalenzparameters unterschiedlich zu einem der Widerstandsgrenzwerte ist, wobei der Ventilbetätigungsüberwachungsschaltkreis arbeitet, um zu bestimmen, dass eine Drehbewegung des Schmetterlingsventils (3) sich aufgrund der Existenz von Fremdstoffen verlangsamt hat, die die Bewegung des Schmetterlingsventils (3) behindern, und den Betrieb des Schmetterlingsventils (3) steuert, um die Fremdstoffentfernungsbetätigung zu einem Zeitpunkt auszuführen, wenn sie angefordert wird.
Patent DE-102006007295-B4 (DE)
Title: Bilddatenprozessor, Computerprogrammprodukt und elektronisches Endoskopsystem
Inventor: IKETANI KOHEI
IPC: A61B6/00
Filed: 2006-02-16
Granted: 2021-09-09
Abstract: Bilddatenprozessor mit:- einem Bildsignalempfänger, der ein Autofluoreszenzbildsignal empfängt, das von einer Abbildungsvorrichtung bei Empfang eines Autofluoreszenzbildes erzeugt wird, wobei das Autofluoreszenzbild ein optisches Bild eines Objektes ist, das mit Anregungslicht, welches ein Organ zur Erzeugung von Autofluoreszenzstrahlung veranlasst, beleuchtet wird;- einem Histogrammgenerator, der auf Grundlage des Autofluoreszenzbildsignals ein Autofluoreszenzhistogramm erzeugt, das eine Häufigkeitsverteilung der Luminanz in dem Autofluoreszenzbild ist;- einem Berechnungsmittel, das eine Autofluoreszenzverstärkung zum Verstärken des Autofluoreszenzbildsignals auf Grundlage des Autofluoreszenzhistogramms und eines vorbestimmten Luminanzwertes für das Autofluoreszenzbildsignal berechnet;- einem Verstärker, der durch Verstärken des Autofluoreszenzbildsignals, das zum Erzeugen des Autofluoreszenzhistogramms verwendet worden ist, mit der Autofluoreszenzverstärkung ein verstärktes Autofluoreszenzbildsignal erzeugt; und- einem Ausgabemittel, das das verstärkte Autofluoreszenzbildsignal an einen Monitor ausgibt, der ein dem verstärkten Autofluoreszenzbildsignal entsprechendes verstärktes Autofluoreszenzbild darstellt.
Patent DE-102006011686-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B60J7/14
Filed: 2006-03-14
Granted: 2019-02-07
Abstract: Faltverdeck für ein Kraftfahrzeug, mit- einem eine Heckscheibe aufweisenden zentralen hinteren Dachelement (12),- einem im geschlossenen Zustand des Faltverdecks in Fahrtrichtung vor dem hinteren Dachelement (12) liegenden vorderen Dachelement (14) und- auf beiden Seiten des zentralen hinteren Dachelementes angeordneten seitlichen hinteren Dachelementen (16),- wobei beim Öffnen und Schließen des Faltverdecks (10) das zentrale hintere Dachelement (12) von einer in einem Hauptlager (24) gelagerten seitlich angeordneten Hauptsäule (18) und ein seitliches hinteres Dachelement (16) von einer C-Säule (20) geführt werden und- wobei das vordere Dachelement (14) über einen in dem Hauptlager gelagerten Hauptlenker (22) angelenkt ist,- wobei das Hauptlager (24), die Hauptsäule (18), der Hauptlenker (22) und ein die Hauptsäule und den Hauptlenker am vom Hauptlager entfernten Ende der Hauptsäule (18) und des Hauptlenkers (22) gelenkig miteinander verbindendes Dachkopplungselement (26) ein Viergelenk bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die C-Säule (20) entfernt von dem Dachkopplungselement (26) über einen unteren Hauptzwischenlenker (30) in dem Hauptlager gelagert ist und dass die C-Säule entfernt von dem Dachkopplungselement (26) über einen unteren Nebenzwischenlenker (32) gelenkig mit dem Hauptlenker verbunden ist.
Patent DE-102006013857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dekorierten Kunststoffformteils mit einer teilweisen Polsterung
Inventor: LE HUU HANH
IPC: B68G11/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dekorierten Kunststoffformteiles (1) mit Dekorschicht (2a) und Kunststoffträger (4), wobei das Kunststoffformteil (1) lediglich in einem Teilbereich hinter der Dekorschicht (2a) ein Polstermaterial (3) zur Polsterung aufweist, wobei in dem Bereich der Dekorschicht (2), der nicht mit einer Polsterung versehen ist, Kunststoffträger (4) und Dekorschicht (2) verbundstoffartig miteinander verbunden sind, und die Dekorbereiche (2), die nicht mit einem Polstermaterial (3) versehen sind, und die mit dem Kunststoffträger (4) verbundstoffartig verbunden sind, vollumfänglich die Dekorbereiche (2a), die mit einem Polstermaterial (3) versehen sind, umfangen, mit den folgenden Schritten:
 a) Hinterspritzen, Hinterpressen oder Spritzprägen der Bereiche der Dekorschicht (2), die nicht mit einer Polsterung versehen werden, mit einem Kunststoffmaterial (4), und Erzeugen eines Verbundes zwischen Dekormaterial (2) und Kunststoffträger (4); wobei die Bereiche der Dekorschicht (2a), die mit einer Polsterung versehen werden, dieser Behandlung nicht unterzogen werden;
 b) Einbringen des Polstermaterials (3) an der der Dekorseite abgewandten Seite der Dekorschicht (2a) in den Bereich der Dekorschicht (2a), die mit einer Polsterung versehen wird; 
 c) Anbringen eines Kunststoffträgers (5) hinter das Polstermaterial (3), wobei der Kunststoffträger (5) mit dem Kunststoffträger (4) verbunden wird, wobei der Kunststoffträger (5) in Schritt a) in Form einer Klappe (6) hergestellt wird, die an einem Teil der Umrandung mit dem Kunststoffträger (4) über ein Filmscharnier verbunden ist, und wobei die Klappe (6) hinter das Polstermaterial (3), durch Umbiegen und Verbinden des verbleibenden Randes der Klappe (6) oder des Kunststoffträgers (5) mit dem Kunststoffträger (4) angebracht wird.
Patent DE-102006014507-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klassifikation und Beurteilung von Musikinstrumenten gleicher Instrumentengruppen
Inventor: EICHNER MATTHIAS
IPC: G10G7/00
Filed: 2006-03-19
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Klassifikation und Beurteilung von Musikinstrumenten gleicher
Instrumentengruppen, aufweisend folgende Schritte:  – Durchführung einer
Trainingsphase (17), in der eine Aufzeichnung (18) mindestens eines
Solomusikstückes
mittels mindestens eines Referenzinstruments (24) gleicher Instrumentengruppen
erfolgt, wobei die Aufzeichnung (18) für ein Training (19) eines Folgenklassifikators
zur Ausbildung einer Qualitätsklasse,
die von Qualitätseigenschaften der
Referenzinstrumente (24) gebildet wird, dient, und eine nachfolgende  – Durchführung einer
Anwendungsphase (20), in der die Aufzeichnung (18) von gleichen
oder anderen Solomusikstücken
mittels eines zu klassifizierenden Instruments (241) aus der gleichen
Instrumentengruppe erfolgt, wobei nachfolgend eine Bewertung (21)
des Signals mit dem trainierten Folgenklassifikator durchgeführt und
final eine Einordnung (22) des zu klassifizierenden Instruments
(241) in die von den Referenzinstrumenten (24) gebildeten Qualitätsklasse
vorgesehen wird, wobei der Folgenklassifikator die Summe der programmtechnischen
Mittel zur Klassifikation und Beurteilung des zu klassifizierenden
Instruments (241) in einer Rechnereinheit (26) darstellt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in der Trainingsphase...
Patent DE-102006023547-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung an einem Kraftfahrzeug zwischen einem Lageraußenring eines Wälzlagers und einem Radträger sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Verbindungsanordnung
Inventor: FISCHER RAPHAEL DR
IPC: B60B27/02
Filed: 2006-05-19
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verbindungsanordnung an einem Kraftfahrzeug zwischen einem Lageraußenring (11) eines Wälzlagers und einem Radträger (1), wobei der Radträger (1) durch zwei zu einem Hohlprofil fest verbindbare schalenförmige Blechformteile (2, 3) gebildet ist, und die Blechformteile (2, 3) jeweils eine koaxial zur Drehachse (4) des Wälzlagers kreisförmige Öffnung (5, 6) aufweisen, die zueinander unter Abstand angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Abstand von einem Distanzring (7) eingenommen ist, welcher sich innen an den die beiden kreisförmigen Öffnungen (5, 6) begrenzenden Rändern (8, 9) der Blechformteile (2, 3) axial derart abstützt, dass eine rohrförmige Lageraufnahme (10) für den Lageraußenring (11) des Wälzlagers gebildet ist, und dass die Blechformteile (2, 3) mit dem Distanzring (7) und dem Lageraußenring (11) des Wälzlagers durch Form- und Reibschluss fest verbunden sind und dass der Lageraußenring (11) des Wälzlagers zumindest einenends einen radial abgestellten Ringflansch (12) aufweist, mittels dem sich der Lageraußenring (11) im montierten Zustand an einer zugeordneten Stirnseite der gebildeten rohrförmigen Lageraufnahme (10) axial abstützt, und zumindest anderenends einen die Lageraufnahme (10) axial überragenden Ringabschnitt (13) aufweist, der durch Umformung zu einem Bund (14) umformbar und an der anderen äußeren Stirnseite der rohrförmigen Lageraufnahme (10) axial festlegbar ist.
Patent DE-102006029203-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: HÄRLE VOLKER DR
IPC: G02F1/13357
Filed: 2006-06-26
Granted: 2023-03-16
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung (1) umfassend:- eine, eine Strahlung erster Wellenlänge emittierende Strahlungsquelle (5),- einen Lichtleiter (10), in den die von der Strahlungsquelle emittierte Strahlung eingekoppelt wird,- ein Konvertermaterial (15), das die durch den Lichtleiter (10) transportierte Strahlung in Licht (20) einer zweiten, längeren Wellenlänge konvertiert und Weißlicht emittiert, wobei die Strahlungsquelle (5) an einem Ende (10A) des Lichtleiters (10) vorhanden ist und das Konvertermaterial (15) an einem anderen Ende (10B) des Lichtleiters (10) vorhanden ist,- einen transparenten Körper (35), der das Ende des Lichtleiters (10) umgibt, aus dem die in dem Lichtleiter (10) transportierte Strahlung der Strahlungsquelle (5) austritt, wobei der transparente Körper (35) einen Hohlraum (35B) aufweist, in dem das Konvertermaterial (15) angeordnet ist, und- eine Detektionsvorrichtung (25), die eine Beschädigung des Lichtleiters (10) detektieren kann und einen Detektor zur Detektion des konvertierten Lichts umfasst, wobei die Strahlungsquelle (5) und der Detektor am gleichen Ende (10A) des Lichtleiters (10) vorhanden sind, ein Strahlteiler im Lichtleiter (10) angebracht ist, der zumindest Teile des durch den Lichtleiter (10) rücktransportierten konvertierten Lichts zu dem Detektor leitet,- die Detektionsvorrichtung (25) so ausgebildet ist, dass diese anhand einer Detektion des konvertierten Lichts die Funktionsfähigkeit des Lichtleiters (10) anzeigt, und eine Energieversorgung der Strahlungsquelle (5) bei fehlender Detektion des konvertierten Lichts unterbricht.