baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261322-B4 (DE)
Title: Elektronisches Beschleunigungspedalsystem mit Fußanstrengungs-Einstellfunktion
Inventor: KIM DUCK-KI
IPC: G05G5/03
Filed: 2002-12-27
Granted: 2011-12-01
Abstract: Ein elektronisches Beschleunigungspedalsystem mit einer Fußanstrengungs-Einstellfunktion ist offenbart. Die Fußanstrengung ist variabel einstellbar bezüglich des Pedalarmhubes während des Niederdrückens und Loslassens des Gaspedals zur Verbesserung der Manipulierbarkeit des Beschleunigungssystems. Somit wird die Ermüdung des Fahrers während häufiger Beschleunigungsmanipulationen vermindert, und deshalb ist die Manipulierbarkeit verbessert. Das elektronische Beschleunigungspedalsystem mit Fußanstrengungs-Einstellfunktion enthält die folgenden Elemente: eei Pedalarm, der verschwenkbar angelenkt innerhalb eines Fahrgastraums, und ein Erfassungssensor erfasst den Verschwenkungsgrad des Pedalarms während des Verschwenkens des Pedalarms. Eine Fußanstrengungs-Einstelleinrichtung ist am Pedalarm installiert, welche bewirkt, dass eine Fußanstrengung in Übereinstimmung mit der Verschwenkungsrichtung des Pedalarms variabel ist, und ein Kontaktelement dient zum Kontaktieren der Fußanstrengungs-Einstelleinrichtung während des Verschwenkens des Pedalarms.
Patent DE-10300552-B4 (DE)
Title: Tastenmusikinstrument
Inventor: PU WENJUN
IPC: G10C3/16
Filed: 2003-01-09
Granted: 2005-09-22
Abstract: Tasteninstrument,
welches folgendes aufweist:  eine Vielzahl von Tasten (5);  eine
Vielzahl von Hammeranordnungen (40), die drehbar beim Herunterdrücken der
Tasten bewegt werden;  eine Vielzahl von Anschlagteilen (50),
die in Assoziation mit der Vielzahl von Hammeranordnungen angeordnet
sind, wobei jeder Anschlagteil eine dreilagige Struktur besitzt, die
ein elastisches Glied (53) aufweist, welches sandwichartig zwischen
Puffermaterialien (52, 54) aufgenommen ist, wobei eines der Puffermaterialien
(54) Schlitze aufweist, wobei der Anschlagteil abhängig von
einer Tonhöhe
oder einem Tonregister einer Taste bezüglich einer Eigenschaft verändert wird,
wenn er von der Hammeranordnung getroffen wird; und  eine Vielzahl
von Betätigungsmechanismen
(15) zur Übertragung
der Betätigungsvorgänge der
Tasten auf die Hammeranordnungen.
Patent DE-10309255-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungen zur Erkennung unidirektionaler Fehler
Inventor: TARNICK STEFFEN
IPC: H03M13/00
Filed: 2003-02-25
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Erkennung unidirektionaler Fehler in Wörtern x eines fehlererkennenden
Codes C(n, k) mit n > 1
und k ≥ 2,
wobei für
einen nicht-systematischen Code C(n, k) der Parametern die Wortlänge beschreibt
und k die Anzahl der erkennbaren Bitfehler bestimmt, oder für einen
systematischen Code C(n, k) der Parameter n die Anzahl der Informationsbits
und k die Anzahl der Prüfbits
bezeichnet,  dadurch gekennzeichnet, daß  (i) in einem ersten
Schritt das zu prüfende
Codewort x ∈ C(n,
k) mit einem zweiten Codewort y desselben Codes C(n, k) verknüpft und
auf ein drittes Codewort z eines fehlererkennenden Codes C(n, k – 1) abgebildet
wird,  im Falle k > 2
der erste Verfahrensschritt mit dem durch die Verknüpfung erzeugten,
dritten Codewort z als zu prüfendem
Wort so lange wiederholt wird, bis das durch die Verknüpfung erzeugte
Wort ein Codewort eines fehlererkennenden Codes C(n, 1) ist und  das
im...
Patent DE-10309262-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen der Frequenz und/oder der Phase einer digitalen Signalfolge
Inventor: SCHMIDT KURT
IPC: H04L27/00
Filed: 2003-03-03
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Schätzen
der Frequenz (Δf)
und/oder der Phase (Φ)
einer digitalen Eingangs-Signalfolge (x ν ) mit
folgenden Verfahrensschritten:  – Durchführen einer Frequenz-Grobschätzung (22)
unter Verwendung einer diskreten Fourier-Transformation und  – anschließendes Durchführen einer
Frequenz-Feinschätzung
(23) mittels Interpolation,  wobei bei der Frequenz-Grobschätzung (22)
zur Erzeugung eines Grobschätzwerts
(Δf ^ coarse ) der Frequenz eine diskrete Fourier-Transformation
(25) der Eingangs-Signalfolge (x ν ) zur
Erzeugung einer Fourierfolge (X μ ),
eine Betragsbildung (26) der Fourierfolge (X μ ) und
eine Bestimmung des Maximums des Betrags (|X μ |)
oder einer Funktion (|X μ | 2 )
des Betrags der Fourierfolge erfolgt, wobei die Fourierfolge (X μ ),
der Betrag (|X μ |)
oder eine Funktion (|X μ | 2 ) des
Betrags der Fourierfolge entsprechend dem Index (μ max ),
bei welchem das Maximum des Betrags (|X μ |)
oder der Funktion (|X μ | 2 )
des Betrags der Fourierfolge (X μ ) vorliegt,
verschoben wird, und dann zur Erzeugung einer rücktransformierten Signalfolge
(y ν )
eine inverse diskrete Fourier-Transformation (29) durchgeführt wird
und die rücktransformierte
Signalfolge (y ν )
mit dem Grobschätzwert (Δf ^ coarse )
zur Erzeugung...
Patent DE-10319991-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: CHRIST MICHAEL
IPC: F16H57/025
Filed: 2003-05-06
Granted: 2009-12-17
Abstract: Planetengetriebe zur Verbindung mit einem Motor,  wobei  ein Sonnenrad (9, 70) eintriebsseitig mit einer Kupplungshülse (8, 28, 32, 58, 68) formschlüssig verbunden ist und  die Kupplungshülse (8, 28, 32, 58,68) mit einer Motorwelle (4, 65) des Motors (1) formschlüssig verbunden ist,  wobei die Kupplungshülse (28, 32, 58, 68) sonnenradseitig für die sonnenradseitige Verbindung zumindest eine Sacklochbohrung aufweist,  wobei die sonnenradseitige Sacklochbohrung eine Innen-Verzahnung aufweist, die der Verzahnung des Sonnenrades derart entspricht, dass zum formschlüssigen Verbinden des Sonnenrades mit der Kupplungshülse (28, 32, 58, 68) eine Verzahnung des Sonnenrades in die Innen-Verzahnung der Sacklochbohrung einpressbar ist mittels Verformung von Material,  wobei die Verzahnung die Laufverzahnung des Sonnenrades ist,  wobei die Kupplungshülse (68) in die Motorwelle (4, 65) des Motors (1) eingesteckt ist und/oder im axialen Bereich der Verbindung zwischen Kupplungshülse und Motorwelle (4, 65) die Kupplungshülse (8, 68) einen kleineren maximalen Außendurchmesser aufweist als...
Patent DE-10322972-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: MARTIN UWE
IPC: F16L25/00
Filed: 2003-05-21
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verbindungselement zum Transport von gasförmigen, flüssigen oder festen Stoffen, das aus einer rohrförmigen Kupplung (3) besteht, die innen eine zylindrisch verlaufende erste Aussparung (3c) aufweist, in der ein Wellschlauch (1) angeordnet ist und die eine an die erste Aussparung (3c) angrenzende zylindrisch verlaufende zweite Aussparung (3b) aufweist, in der eine ringförmige Dichtung (4) benachbart zur ersten Aussparung (3c) und ein Spreizring (2) benachbart zur ringförmigen Dichtung (4) angeordnet sind, wobei der Spreizring (2) außen einen zur Kupplung (3) weisenden ersten Vorsprung (2b) aufweist, der in eine in der zweiten Aussparung (3b) angeordnete, umlaufende Nut (3a) eingreift und bei der der Spreizring (2) mit einem zum Wellschlauch (1) weisenden Vorsprung (2a) und die ringförmige Dichtung (4) jeweils von außen mit dem Wellschlauch (1) im Eingriff stehen.
Patent DE-10331798-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement, Wertgegenstand, Transfermaterial und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHUETZMANN JUERGEN DR
IPC: B44F1/12
Filed: 2003-07-14
Granted: 2012-06-21
Abstract: Wertgegenstand mit einem Sicherheitselement, das mindestens ein flüssigkristallines Material aufweist, wobei das flüssigkristalline Material eine linare Polarisierung von Licht bewirkt, und von einem lyotropen Flüssigkristall gebildet wird.
Patent DE-10340858-B4 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät
Inventor: HEINE HELMUT M
IPC: A61B5/022
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Blutdruckmessgerät, mit einer
Pumpeinrichtung (32), die mit einem Luftführungskanal (36) verbunden
ist, der mit einer aufpumpbaren Manschette (38) in Verbindung steht,
wobei in den Luftführungskanal
(36) ein Ende einer Zweigleitung (40) mündet, deren anderes Ende mit
einer Druckmesseinrichtung (42) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Innenquerschnittsfläche der
Zweigleitung (40) 5 bis 40% der Innenquerschnittsfläche des
Luftzuführungskanals
(36) beträgt.
Patent DE-10349865-B4 (DE)
Title: Additivmischung als Bestandteil einer Rezeptur aus Mineralöl
Inventor: TAEUBERT HILTRUD
IPC: C10L1/18
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-11-30
Abstract: Additivmischung
als Bestandteil einer Rezeptur aus Mineralöl als Hauptkomponente und geringen
Anteilen einer Additivmischung, dadurch gekennzeichnet, dass die
Additivmischung die Additivkomponenten  a) durch polare Gruppen
modifizierte Ethylen-Vinylester-Copolymere
mit Molmassengewichtsmitteln von 3000 bis 50000 und einem Ethylenanteil
von 50 bis 90 Masse%,  und  b) C 2 -C 6 -oxyalkylverbrückte C 12 -C 40 -Monocarbonsäuren,  enthält,  wobei
der Gehalt der Additivmischung im Mineralöl 0,005 bis 1 Masse% und das
Masseverhältnis
der Additivkomponenten a/b 10:90 bis 90:10 beträgt.
Patent DE-10352459-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Flüssigkeitsfilmen mittels Plasmen
Inventor: EHLBECK JOERG
IPC: B01J19/12
Filed: 2003-11-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Flüssigkeitsfilmen
mittels Plasmen in einem rotierenden Reaktorgefäß, dadurch gekennzeichnet,
dass durch die Rotationsbewegung eines im wesentlichen horizontal
angeordneten Reaktorgefäßes auf
einer zylindrischen Innenwandung ein Flüssigkeitsfilm aufgezogen wird,
dass durch eine an die Eigenschaften der Flüssigkeit angepasste Geschwindigkeit
der Rotationsbewegung auf der zylindrischen Innenwand ein quasi
strömungsfreier
und damit in der Schichtdicke homogener Flüssigkeitsfilm erzeugt wird, dass
durch eine geeignete Vorrichtung ein Plasma zur Behandlung des Flüssigkeitsfilmes
erzeugt wird und dass der Flüssigkeitsfilm
durch die Rotation des Reaktorgefäßes kontinuierlich neu aus
einem Flüssigkeitsreservoir
erzeugt wird und der plasmabehandelte Flüssigkeitsfilm und die Flüssigkeit
im Reservoir untereinander ausgetauscht werden.
Patent DE-10392554-B4 (DE)
Title: Prozessgeber mit drahtloser Kommunikationsverbindung
Inventor: HEDTKE ROBERT C
IPC: G08C19/02
Filed: 2003-04-04
Granted: 2014-12-11
Abstract: Prozeßgeber (12), der so konfiguriert ist, daß er eine Prozeßgröße eines industriellen Prozesses misst, mit: einem Prozeßgrößensensor (54), der so konfiguriert ist, daß er die Prozeßgröße erfaßt und als Reaktion darauf eine Prozeßgrößensensorausgabe liefert; einem ersten elektronischen Geberschaltungsaufbau (50), der mit dem Prozeßgrößensensor (54) gekoppelt ist; einem zweiten elektronischen Geberschaltungsaufbau (60), der so konfiguriert ist, daß er mit dem ersten elektronischen Geberschaltungsaufbau (50) zusammenwirkt; einer Ankopplung an eine Zweidraht-Prozeßsteuerschleife (16), die so konfiguriert ist, daß sie Strom zum ersten und separat davon zum zweiten elektronischen Geberschaltungsaufbau von der Zweidraht-Prozeßsteuerschleife (16) führt, über die dem Prozeßgeber (12) Strom zugeführt und Daten übertragen werden; einem Gehäuse (38), das durch eine Sperre (44) in einen hermetisch abgedichteten ersten Hohlraum (42), in dem der erste elektronische Geberschaltungsaufbau (50) untergebracht ist, und einen zweiten Hohlraum (40), in dem der zweite elektronische Geberschaltungsaufbau (60) untergebracht ist, unterteilt ist, wobei die Sperre (44) eine Durchführung (52) für die Zweidraht-Prozeßsteuerschleife (16) aufweist; und mit einer körperlosen elektromagnetischen Kommunikationsverbindung (70) zwischen dem ersten elektronischen Geberschaltungsaufbau (50) und dem zweiten elektronischen Geberschaltungsaufbau (60), die so konfiguriert ist, daß sie Daten zwischen ihnen über die Sperre (44) überträgt.
Patent DE-19633172-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der freien Frequenzkapazität in bestehenden UKW-Sendernetzen
Inventor: ALTHOFF JUERGEN
IPC: H04H20/42
Filed: 1996-08-17
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln freier Frequenzkapazitäten in UKW-Sendernetzen, dadurch
gekennzeichnet,  dass der Versorgungsbereich eines Senderstandortes
im untersuchten Frequenzspektrum bezüglich aller Frequenzen bis
auf die tatsächlich
eingesetzte Frequenz, mit Hilfe der Interferenzanalyse mit den Versorgungsbereichen
der umliegenden Sender verglichen werden und nicht einsetzbare Frequenzen
in eine Sperrliste aufgenommen werden,  dass danach mit Ausnahme
der an diesem Senderstandort nicht einsetzbaren Frequenzen aus dieser
Sperrliste für jede
aufgrund dieser Vergleiche einsetzbare Frequenz der durch den Einsatz
dieser Frequenz resultierende Versorgungsbereich und dessen Beeinträchtigungen
durch die umliegenden Sender als Interferenzfläche festgehalten werden,  dass
die bezogen auf den Versorgungsbereich dieses Senderstandortes am
geringsten durch Interferenz belastete Frequenz als neuer  Planungswert
dem Ist-Bestand der Frequenzverteilung hinzugefügt wird,  dass die vorhergehenden
Verfahrensschritte für
alle in einem geografisch abgeschlossenen Untersuchungsgebiet liegenden
Senderstandorte angewendet werden,  dass die vorhergehenden
Verfahrensschritte zwecks Optimierung wiederholt werden  dass
nach einer jeden Wiederholung der vorherigen Verfahrenschritte die
in diesem...
Patent DE-19645213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Bolzen oder Außengewinden und Reinigungsvorrichtung
Inventor: BEISNER HANS-WILHELM
IPC: A46B9/02
Filed: 1996-11-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von verschiedenen, unterschiedliche Durchmesser aufweisenden Bolzen
oder Außengewinden
an solchen Bolzen mit einer Reinigungsvorrichtung, bei dem  (a)
wenigstens eine Bürste
(3; 8) in der Reinigungsvorrichtung radial zu einer Mittenachse
(100) eines Hohlraums (20) der Reinigungsvorrichtung bewegbar angeordnet
und zumindest nach außen
federnd gelagert wird, und wobei  (b) die Bürste(n) (3; 8) durch Bewegung
eines Stellorgans (2) derart in ihrer Position zur Mittenachse (100)
auf den entsprechenden Bolzendurchmesser eingestellt wird (werden),
daß im
Hohlraum (20) eine Öffnung
zum Einführen des
Bolzens freigegeben wird, und daß  (c) der Bolzen in diese Öffnung eingeführt wird
und gegen die Bürste(n)
(3; 8) in Anlage kommt und durch Relativbewegungen zwischen Bolzen
und Bürste(n)
(3; 8) gereinigt wird;
Patent DE-19649352-B4 (DE)
Title: Beschlag zum Befestigen eines Türflügels, insbesondere eines Türflügels einer Duschabtrennung aus Glas, Kunststoff oder dergleichen
Inventor: KIENLE MARTIN
IPC: A47K3/36
Filed: 1996-11-28
Granted: 2004-11-25
Abstract: Beschlag
zum Befestigen eines Türflügels, insbesondere
eines Türflügels einer
Duschabtrennung aus Glas, Kunststoff oder dergleichen, mit einem Scharnier
aus zwei durch einen Verbindungsstift miteinander vereinigten Scharnierhälften mit
Befestigungsplatte und Scharnieröse,
wobei die dem Türflügel zugeordnete Befestigungsplatte
aus zwei miteinander verschraubten, zwischen sich den Türflügel aufnehmenden
Plattenteilen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die der
Befestigungsplatte (4) des Türflügels (T)
zugeordnete Scharnieröse
(5) über
einen fixierbaren Zahnstangentrieb (8, 9) senkrecht zum Verbindungsstift
(1) in der zugeordneten Befestigungsplatte (4) geführt ist.
Patent DE-19713733-B4 (DE)
Title: Mit peralkylierter Phosphazen-Base katalysiertes Silanol-Kondensationsverfahren
Inventor: BURKUS II FRANK STEVEN
IPC: C08G77/08
Filed: 1997-04-03
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Ausführen
einer Polykondensation, umfassend das Inberührungbringen eines silanol-haltigen
Organosiloxans mit einer zur Polykondensation des Organosiloxans
wirksamen Menge einer peralkylierten Phosphazen-Base bei einer Temperatur
im Bereich von etwa 0 bis 200°C
und einem Druck bis zu etwa 46,55 kPa (350 Torr), worin die peralkylierte
Phosphazen-Base die Formel hat  worin R 1  ein
C 1-4 -Alkylrest, R 2  ein
C 1-10 -Alkylrest ist und n 2 oder 3 ist.
Patent DE-19738975-B4 (DE)
Title: Automatikrückholfunktion für eine Bulldozer-Reißvorrichtung
Inventor: SKIBA RICHARD J
IPC: E02F5/32
Filed: 1997-09-05
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen Steuerung der Bewegung einer Reißvorrichtung
(145) für
eine Maschine, die Folgendes aufweist:  Reißvorrichtungs-Kipp- und Hubzylinder
(150, 155), die mit der Reißvorrichtung
(145) verbunden sind;  hydraulische Steuerventile (255, 260),
um unter Druck gesetztes Hydraulikströmungsmittel an die jeweiligen
Reißvorrichtungs-Kipp-
und Hubzylinder (150, 155) zu liefern;  einen unabhängig betätigbaren
Automatikrückholknopf (210),
um ein Automatikrückholsignal
ansprechend darauf zu erzeugen, dass er von einem Maschinenbediener
wahlweise heruntergedrückt
wird; und  eine Steuervorrichtung (205), um das Automatikrückholsignal
zu empfangen, und um ein Reißvorrichtungs-Steuersignal
an die hydraulischen Steuerventile (255, 260) zu liefern, um einen
Fluss von unter Druck gesetztem Strömungsmittel zu bewirken, um
die Zylinder (150, 155) zu betätigen,
und um die Reißvorrichtung
(145) in eine vorbestimmte Position automatisch anzuheben.
Patent DE-19758672-B4 (DE)
Title: Signal transmission system for LSI chips
Inventor: TAMURA HIROTAKA
IPC: G06F13/42
Filed: 1997-10-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: The system is used for signal transmission between LSI chips and has a signal transmission line with a response time equal to, or longer than, the length of a transmission symbol. The terminal resistance (51,53) for one or both ends of the transmission line is greater than the characteristic impedance of the transmission line (2). A driver output resistance is set to a higher value, or a damping resistance (7) is connected in series with the transmission line.
Patent DE-19782133-B4 (DE)
Title: Andockstation und Schnittstelle zum Ermöglichen eines sanften Andockens eines Notebook-Computers
Inventor: CHO SUNG-SOO
IPC: G06F1/16
Filed: 1997-09-29
Granted: 2004-08-19
Abstract: Schnittstelle zum Ermöglichen eines sanften Andockens eines Notebook-Computers (10) an eine Andockstation (11) ohne Voreinstellungen, wobei die Schnittstelle aufweist:  eine in der Andockstation (11) angeordnete Schaltung (330), die erfaßt, wenn der Notebook-Computer in die Andockstation eingesetzt worden ist, und die dementsprechend einen Schalter (120, 121) derart freigibt, daß ein gemeinsamer Systembus zwischen den Notebook-Computer und die Andockstation gekoppelt wird, und die Ereignisse erzeugt, um es einer Softwareroutine zu ermöglichen, den Notebook-Computer und die Andockstation ohne Benutzereingriff zu konfigurieren, wobei die Schaltung ferner ein Auswurfanforderungsereignis erfaßt und dementsprechend den gemeinsamen Systembus zwischen dem Notebook-Computer und der Andockstation derart isoliert, daß eine auf dem gemeinsamen Systembus stattfindende Transaktion nicht beeinflußt wird, wobei die Schaltung den gemeinsamen Systembus isoliert, indem sie den Schalter in einer Zeit zwischen einer ansteigenden Flanke eines ersten Systembustaktes und einer Aufbauzeit für den nächsten Systembustakt sperrt.
Patent DE-19834500-B4 (DE)
Title: Seifenblaseneinrichtung
Inventor: FRANK ANTON
IPC: A63H33/28
Filed: 1998-07-31
Granted: 2004-02-19
Abstract: Seifenblaseneinrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), bestehend aus  – einem Vorratsbehälter (14) zum Bereithalten einer Seifenlösung (13),  – einem Seifenblasenring (11, 11') zum Aufnehmen und Freigeben eines Seifenblasenfilms,  – einem Rotationselement (7) zum Bewegen des Seifenblasenrings (11, 11') in dem Vorratsbehälter (14) einerseits und zu einer Auslassöffnung (4) korrespondierenden Position andererseits wobei an dem Rotationselement (7) der Seifenblasenring (11, 11') starr befestigt ist, dass sich mindestens ein Seifenblasenring (11') in einem durch ein Gebläse (22) und der Auslassöffnung (4) gebildeten Luftkanal (21) erstreckt und dass der Seifenblasenring (11') senkrecht zur Längsachse (23) des Gebläses (22) und/oder des Luftkanals (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkeinheit (30) vorgesehen ist, derart, dass das Gehäuse (2) drehbar um eine senkrecht zur Längsachse (23) des Luftkanals (21) und/oder des Gebläses (22) orientierten Schwenkachse gelagert ist.
Patent DE-19837135-B4 (DE)
Title: Afokales Zoomsystem
Inventor: STRAEHLE FRITZ
IPC: G02B15/20
Filed: 1998-08-17
Granted: 2010-01-07
Abstract: Afokales Zoomsystem (1) für Operationsmikroskope mit vier optischen Gliedern (13, 31, 19, 25), wobei die optischen Glieder (13, 31, 19, 25) paarweise identisch ausgebildet sind und zwei Außenglieder (13, 31) und zwei verschiebbare Innenglieder (19, 25) umfassen und wobei die paarweise identischen optischen Glieder (13, 31, 19, 25) spiegelbildlich zu einer zur optischen Achse (7) orthogonalen Symmetrieebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Außenglieder (13, 31) feststehend sind und die Innenglieder (19, 25) auf verschiedenen Kurven in gleichsinniger Weise verschiebbar sind und dass das Zoomsystem (1) Linsen (11, 27, 17, 21) aus Gläsern anomaler Teildispersion umfasst.
Patent DE-19842171-B4 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: SINN EDGAR EMIL
IPC: F16B39/36
Filed: 1998-09-15
Granted: 2009-10-29
Abstract: Rohrschelle mit einem Schellenkörper (2), dessen beide Enden (4, 5) nach außen gerichtet sind und eine mittels einer Spannschraube (9) verschließbare Öffnung (6) begrenzen, mit den Merkmalen:  a) die beiden Enden (4, 5) des Schellenkörpers (2) weisen Ausnehmungen (17, 20) für die Durchführung des Schaftes der Spannschraube (9) auf,  b) das zweite Ende (5) des Schellenkörpers (2) ist mit einer Mutter (8) verbunden, deren Schraubenaufnahme (14) derart ausgebildet ist, dass die Spannschraube (9) mit der Mutter (8) sowohl durch Einschrauben verbindbar als auch clipsartig durch Druck mit einer vorgebbaren Kraft auf den Schraubenkopf (15) gegenüber der Mutter axial verschieblich und an der Mutter einrastbar ist ohne die Schraube zu verdrehen,  c) die Mutter (8) zum Befestigen auf der Spannschraube (9) weist mindestens einen die Mutterwand durchtrennenden Schlitz (S) auf, durch den bei einem vom Außen- oder Innengewinde erzeugten radialen Innendruck der Durchmesser der Gewindebohrung so weit...
Patent DE-19937515-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur selektiven Aufzeichnung von Meldungen
Inventor: GUENTHER THOMAS
IPC: G06F11/30
Filed: 1999-08-09
Granted: 2008-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur selektiven Aufzeichnung von Meldungen zur Fehlerdiagnose von im Feldbereich angeordneten Einrichtungen (300) einer konfigurierten, getesteten und bestimmungsgemäß gebrauchten automatisierungstechnischen Anlage, die durch sporadisch auftretende Fehler gestört sind. Dazu wird ein Einplatinen-Mikrocontroller als Überwachungseinrichtung (200) vorgeschlagen, die eine Prozessoreinheit, Speichermittel und eine Kommunikationsschnittstelle (201) aufweist. Die zu überwachende Einrichtung (300) ist mit einer zusätzlichen, ausschließlich der Diagnose dienenden Kommunikationsschnittstelle (301) ausgestattet, die temporär mit der Kommunikationsschnittstelle (201) der Überwachungseinrichtung (200) verbindbar ist. Im laufenden Betrieb werden auf vorbestimmbare Ereignisse und Zustände Meldungen generiert und vorgebbar selektiv über die separate Kommunikationsschnittstelle (301) an die Überwachungseinrichtung (200) gesendet und in der Überwachungseinrichtung (200) fortlaufend gespeichert. Beim Auftreten einer Störung in der zu überwachenden Einrichtung (300) wird ein vordefiniertes Fehlersignal generiert, woraufhin die Aufzeichnung der Meldungen unwiderruflich abgebrochen wird.
Patent DE-19940250-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung gebrauchter wasserlöslicher Hydroformylierungskatalysatoren
Inventor: BOHNEN HANS
IPC: B01J31/40
Filed: 1999-08-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren zur Regenerierung gebrauchter, wasserlöslicher Hydroformylierungskatalysatorsysteme und/oder zur Stabilisierung frischer wasserlöslicher Hydroformylierungskatalysatorsysteme, enthaltend Rhodium, Kobalt oder Iridium und Arylphosphine durch Zusatz von Salzen aromatischer Sulfon-, Carbon- oder Phosphonigsäuren.