baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011114766-B4 (DE)
Title: Lüftungs- und Heizungsmodul für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem Luftführungskanal
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-10-01
Granted: 2014-09-04
Abstract: Lüftungs- und Heizungsmodul (10) für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem Luftführungskanal (13), wobei der Luftführungskanal (13) in einem um jeweils eine Achse (3) verschwenkbare Luftführungslamellen (4, 4a, 4b) aufweisenden Luftausströmer (11, 12) im Innenraum des Kraftfahrzeugs endet und wenigstens eine Luftklappe (2) zur Veränderung des Durchtrittsquerschnittes des Luftführungskanal (13) vorgesehen ist sowie zur Verstellung der Luftklappe (5) ein Bedienrad (1) mit der Luftklappe (2) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass – eine an den Luftausströmer (11, 12) in Richtung der Achse (3) der Luftführungslamellen (4, 4a, 4b) sich anschließende Bedienfläche (5) des Lüftungs- und Heizungsmoduls (10) einen rechteckförmigen Aufnahmeschlitz (6) mit zwei gegenüberliegenden Schmalseiten (6a, 6b) aufweist, in den sich das Bedienrad (1) umfangsseitig teilweise hinein erstreckt, – die zur Richtung der Achse (3) der Luftführungslamellen (4, 4a, 4b) parallelen Schmalseiten (6a, 6b) des Aufnahmeschlitzes (6) mit den jeweils äußeren Luftführungslamellen (4a, 4b) fluchten, – das Bedienrad (1) mit einem radial an dessen Umfang abstehenden Bedienhebel (7) ausgebildet ist, der sich durch den Aufnahmeschlitz (6) hindurch erstreckt, und – das Bedienrad (1) in dem Lüftungskanal (13) derart drehbar gelagert ist, dass die Ebene der Bedienfläche (5) im Wesentlichen eine Tangentenfläche an den Umfang des Bedienrades (1) bildet und die Schmalseiten (6a, 6b) des Aufnahmeschlitzes (6) jeweils einen den Drehwinkel des Bedienrades (1) begrenzenden Anschlag für den Bedienhebel (7) bilden.
Patent DE-102012002437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eichung einer invasiven, elektrischen und desynchronisierenden Neurostimulation
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N1/05
Filed: 2012-02-08
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Stimulation von Neuronen mit einer krankhaft synchronen und oszillatorischen neuronalen Aktivität, umfassend – eine Stimulationseinheit (11) mit einer Mehrzahl von Stimulationskontakten (25–28) zur Stimulation von Neuronen im Gehirn und/oder Rückenmark eines Patienten mit elektrischen Reizen (22), – eine Messeinheit (12) zum Aufnehmen von Messsignalen (23), die eine neuronale Aktivität der stimulierten Neuronen wiedergeben, und – eine Steuer- und Analyseeinheit (10) zur Steuerung der Stimulationseinheit (11) und zur Analyse der Messsignale (23), wobei die Steuer- und Analyseeinheit (10) derart ausgestaltet ist, dass sie – die Stimulationseinheit (11) derart ansteuert, dass die Stimulationskontakte (25–28) Reize (22) applizieren, – anhand der in Reaktion auf die Applikation der Reize (22) aufgenommenen Messsignale (23) die Stimulationskontakte (25–28) auswählt, deren Reize (22) eine Phasenrücksetzung der krankhaft synchronen und oszillatorischen neuronalen Aktivität der stimulierten Neuronen bewirken, – die Stimulationseinheit (11) derart ansteuert, dass die ausgewählten Stimulationskontakte (25–28) phasenrücksetzende Reize (22) zeitversetzt applizieren, und – anhand der in Reaktion auf die zeitversetzt applizierten phasenrücksetzenden Reize (22) aufgenommenen Messsignale (23) prüft, ob die zeitversetzt applizierten phasenrücksetzenden Reize (22) die krankhaft synchrone und oszillatorische neuronale Aktivität der stimulierten Neuronen unterdrücken.
Patent DE-102012024176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überziehen einer schlauchförmigen Verpackungsfolie und Reffelement
Inventor: TELLEN MARC
IPC: B65B9/14
Filed: 2012-12-10
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung zum Überziehen einer schlauchförmigen Verpackungsfolie über einen Verpackungsgegenstand (2), mit einer entlang des Verpackungsgegenstands (2) in einer Überziehrichtung verfahrenbaren Überzieheinrichtung, die vier in einer zur Überziehrichtung senkrechten Ebene zueinander und voneinander weg bewegbare und jeweils eine Folienanlagefläche (30, 32) aufweisende Reffelemente (6) mit Reffantrieben (40) zum gesteuerten Aufreffen, Dehnen und Abgeben einer vorbestimmten Länge von Verpackungsfolie aufweist und zum Aufspannen der Verpackungsfolie entlang einer rechteckigen Überziehkontur (14) ausgebildet ist, wobei die Überziehkontur (14) zwei erste, parallel zu einer Längsmittelebene (18) der Überziehkontur (14) verlaufende Seitenflächen (16) und zwei zweite, senkrecht zu der Längsmittelebene (18) verlaufende Seitenflächen (20) aufweist und jedes Reffelement (6) eine Eckfläche (32) zur Festlegung eines Eckbereichs der Überziehkontur (14) aufweist, wobei im Bereich einer ersten Seitenfläche (16) mindestens eine Reffrolle (38), die um eine senkrecht zu den zweiten Seitenflächen (20) angeordnete Rollenachse (42) gesteuert antreibbar ist, und eine der Reffrolle (38) zugeordnete Gegenfläche (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich jedes Reffelement (6) ausgehend von der Gegenfläche (30) nur über die Eckfläche (32) und nicht weiter entlang der zweiten Seitenfläche (20) erstreckt, und wobei die Eckfläche (32) jeweils eine im Querschnitt viertelkreisförmige Eckkontur aufweist, deren Krümmungsradius gleich der Tiefe (T) ist.
Patent DE-102012101015-B4 (DE)
Title: Verkokungstrommel, Absperrventil für eine Verkokungstrommel und Verfahren zum Zuführen von Reststoffen in eine Verkokungstrommel
Inventor: BRZOSKA EKKEHARD
IPC: C10B55/00
Filed: 2012-02-08
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkokungstrommel, insbesondere für die Herstellung von Petroleumkoks, die einen annähernd zylindrischen Grundkörper sowie mindestens eine Eingangsöffnung und eine Ausgangsöffnung aufweist, wobei an der Ausgangsöffnung und/oder an der Eingangsöffnung ein Absperrventil (1, 1') angeordnet ist. Die Verkokungstrommel zeichnet sich dadurch aus, dass etwa auf Höhe des Absperrventils (1, 1') wenigstens eine Zugangsöffnung (19, 19') zum Zuführen von Reststoffen, insbesondere aus einem der Verkokung vorgeschalteten Vakuum-Destillationsprozess, in die Verkokungstrommel vorgesehen ist.
Patent DE-102012214830-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine mit verstellbarer Schrägscheibe oder Schenkwiege und zugehörigem Gleitlager mit hydrostatischem Druckfeld, dessen Randkonturausbildung den Leckagestrom ins Gehäuse minimiert
Inventor: SELL MANUEL
IPC: F04B1/20
Filed: 2012-08-21
Granted: 2022-06-30
Abstract: Hydraulische Axialkolbenmaschine mit einem Gehäuse (2, 4) und mit einer Zylindertrommel (14), in der eine Mehrzahl von Zylinder-Kolbeneinheiten angeordnet ist, wobei Kolben (16) der Zylinder-Kolbeneinheiten an einer Schrägfläche (22) einer Schwenkwiege (24) abgestützt sind, die an einem Gleitlager (28) schwenkbar gelagert ist, und wobei zwischen dem Gleitlager (28) und der Schwenkwiege (24) ein hydrostatisches Druckfeld ausbildbar ist, das über eine Randkontur (150; 250, 251) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Randkontur (150; 250, 251) derart an eine aus einem bestimmungsgemäßen Betrieb resultierende Verformung (z) der Schwenkwiege (24) und / oder des Gleitlagers (28) und an eine aus der Verformung (z) resultierende Abhebegrenze (G) angepasst ist, über die ein Kontaktbereich (46; 146; 246, 247), in dem die Schwenkwiege (24) am Gleitlager (28) gelagert ist, von einem Freibereich (48; 148; 248, 249), in dem die Schwenkwiege (24) vom Gleitlager (28) abgehoben ist, abgegrenzt ist, wobei die Randkontur (150; 250, 251) derart an die Abhebegrenze (G) angepasst ist, dass sie ganz im Kontaktbereich (46; 146; 246, 247) angeordnet ist, ein Abstand (d) der Randkontur (150; 250, 251) zur Abhebegrenze (G) zumindest entlang eines Randkonturabschnitts im Wesentlichen konstant ist und ein benachbart zu einer Seitenfläche (42, 44) der Schwenkwiege (124; 224) angeordneter Randkonturabschnitt zur Seitenfläche (42, 44) hin konvex gekrümmt ist, sodass ein Leckagestrom vom hydrostatischen Druckfeld ins Gehäuse (2, 4) minimiert ist.
Patent DE-102012220824-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit einer eingebetteten Brücke mit niedrigem Widerstand für einen Grabenkondensator und Verfahren zur Herstellung
Inventor: NUMMY KAREN A
IPC: H01L27/108
Filed: 2012-11-15
Granted: 2015-07-23
Abstract: Halbleiterstruktur, aufweisend: einen in einem Halbleitersubstrat angeordneten Graben, der sich in einer Halbleiterschicht erstreckt, welche ein erstens monokristallines Halbleitermaterial aufweist, und der mit einer Knotendielektrikumsschicht und mindestens einem leitfähigen Füllmaterialabschnitt gefüllt ist, wobei der mindestens eine leitfähige Füllmaterialabschnitt einen dotierten Halbleiterfüllungsabschnitt aufweist, der seitlich mit dem ersten monokristallinen Halbleitermaterial in Kontakt steht; und eine Source-Zone, die in die Halbleiterschicht eingebettet ist und ein anderes monokristallines Halbleitermaterial aufweist, welches sich von dem ersten monokristallinen Halbleitermaterial unterscheidet und epitaxial an dem monokristallinen Halbleitermaterial ausgerichtet ist und einen epitaxialen Halbleitermaterialabschnitt bildet; und einen polykristallinen Halbleitermaterialabschnitt, der mit einer obersten horizontalen Fläche des dotierten Halbleiterfüllungsabschnitts in Kontakt steht und ein gleiches Material wie die Source-Zone aufweist und mit der Source-Zone in Kontakt steht.
Patent DE-102013010729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abbrechen eines automatischen Fahrmodus eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-06-27
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Abbrechen eines automatischen Fahrmodus eines Kraftfahrzeugs (1) aufgrund eines schlupfbedingten Positionsfehlers (a, a) des Kraftfahrzeugs (1), welcher in dem automatischen Fahrmodus durch eine Fahrerassistenzeinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird, wobei der automatische Fahrmodus durch die Fahrerassistenzeinrichtung (2) dann abgebrochen wird, wenn der Positionsfehler (a, a) einen vorgegebenen Schwellwert (Ga1, Ga2, Gα1, Gα2) überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwellwert (Ga1, Ga2, Ga1, Ga2) für den Positionsfehler (a, a) durch die Fahrerassistenzeinrichtung (2) während des automatischen Fahrmodus eingestellt wird.
Patent DE-102013110217-B4 (DE)
Title: Anordnung einer eine Anhängerkupplung tragenden Traverse am Rahmen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: BRÖCKLING RENÉ
IPC: B62D21/02
Filed: 2013-09-17
Granted: 2016-09-22
Abstract: Eine Anordnung einer eine Anhängerkupplung (3) tragenden Traverse (2) am Rahmen (1) eines Nutzfahrzeuges, wobei die Traverse (2) zwei parallel und abständig zueinander verlaufende, mit Rahmenholmen (4) des Rahmens (1) verbundene Anschlussschenkel (5) aufweist, zwischen denen zur Befestigung der Anhängerkupplung (3) ein Tragelement (6) angeordnet ist, ist so ausgebildet, dass die Anschlussschenkel (5) abstandsveränderbar an den Rahmenholmen (4) befestigt sind.
Patent DE-102013200433-B4 (DE)
Title: Signalwandlereinheit, Vorrichtung und Verfahren zur Umfeldsensorik
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S7/52
Filed: 2013-01-14
Granted: 2015-06-25
Abstract: Signalwandlereinheit (1) zur Umfeldsensorik umfassend: – einen Signalwandler (2), wobei die Signalwandlereinheit (1) eingerichtet ist, über zwei Anschlussleitungen (5) wertdiskrete Steuersignale zu empfangen und zur Beeinflussung des Verhaltens der Signalwandlereinheit und/oder zur Bestimmung eines Sendezeitpunktes eines auszusendenden Signals auszuwerten, und über den Signalwandler (2) empfangene Signale über die Anschlussleitungen (5) wertkontinuierlich zur Verfügung zu stellen, – einen Signalgenerator (3), und – einen Datenspeicher (4), wobei die Signalwandlereinheit (1) eingerichtet ist, anhand der wertdiskreten Steuersignale eine Signalform aus dem Datenspeicher (4) auszuwählen, ein entsprechendes Signal mittels des Signalgenerators (3) zu erzeugen und zeitverzögert über den Signalwandler (2) zu senden.
Patent DE-102013209111-B4 (DE)
Title: Einspannvorrichtung, insbesondere zur Aufnahme und zum Einspannen eines Bauteils, sowie Einspannsystem mit einer solchen Einspannvorrichtung
Inventor: FRITZSCHE RAYK
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-05-16
Granted: 2024-01-11
Abstract: Einspannvorrichtung (4), insbesondere zur Aufnahme und zum Einspannen eines Bauteils (60), mit zwei zueinander korrespondierenden Spannflächen (32, 34) zur Kontaktierung eines einzuspannenden Bauteils (60) und mit wenigstens einer Justiereinrichtung (18; 24) zur Justierung der Position zumindest einer der Spannflächen (32, 34), wobei die Justiereinrichtung (18; 24) zwei Tragabschnitte (20, 22; 26, 28) aufweist, an denen jeweils eine Stützfläche (21, 23; 27, 29) ausgebildet ist, die der Stützfläche (23, 21; 29, 27) des jeweils anderen Tragabschnitts (22, 20; 28, 26) zugewandt ist, und zwischen den Stützflächen (21, 23; 27, 29) wenigstens ein Abstimmblech (30) zur Justierung der Position zumindest einer der Spannflächen (32, 34) positionierbar ist, und wobei die Tragabschnitte (20, 22; 26, 28) zwischen einer Betriebsstellung, in der die Spannflächen (32, 34) zur Aufnahme und zum Einspannen eines Bauteils (60) angeordnet sind, und einer Justagestellung, in der wenigstens ein Abstimmblech (30) in die Justiereinrichtung (18, 24) eingelegt oder aus dieser entfernt werden kann, zueinander beweglich geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragabschnitte (20, 22; 26, 28) in einer einander zugewandten Orientierung durch eine Federkraft vorgespannt und werkzeugfrei zueinander sowie mittels der Federkraft selbsttätig aus der Justagestellung in die Betriebsstellung bewegbar sind.
Patent DE-102013214523-B4 (DE)
Title: Messgerät und Messverfahren zum Vermessen von Mobilfunkgeräten
Inventor: HOLZMANN GOTTFRIED
IPC: H04B17/00
Filed: 2013-07-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Messgerät zum Vermessen von Mobilfunkgeräten (21a, 21b), mit- einer Sendeeinrichtung (8) zum Erzeugen von N Messsignalen,- einer Empfangseinrichtung (9) zum Empfang von N Signalen,- einer Schnittstelleneinrichtung (16, 20) mit zumindest N Anschlüssen (16a-16d, 20a-20h) zum Anschluss zu vermessender Mobilfunkgeräte (21a, 21b), und- einer Zusammenführungseinrichtung (15) zur Verbindung der Sendeeinrichtung (8) und der Empfangseinrichtung (9) mit der Schnittstelleneinrichtung (16, 20), dadurch gekennzeichnet, dass das Messgerät (1) eine Kalibriereinrichtung (14) aufweist, welche zwischen der Sendeeinrichtung (8) und der Zusammenführungseinrichtung (15) und zwischen der Empfangseinrichtung (8) und der Zusammenführungseinrichtung (15) geschaltet ist.
Patent DE-102013220413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von Verbrennungsaussetzern eines durch eine Welle mit einer elektrischen Maschine gekoppelten Verbrennungsmotors sowie Diagnoseeinrichtung
Inventor: GALLHUBER ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-10-10
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur Diagnose von Verbrennungsaussetzern eines durch eine Welle (4) mit einer elektrischen Maschine (3) gekoppelten Verbrennungsmotors (2), wobei eine Zeitreihe einer die Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) beschreibenden Größe aufgenommen und Einflüsse von Torsionsschwingungen der Welle (4) aus dieser Zeitreihe gefiltert werden, indem eine mehrstufige Mittelwertbildung an der die Drehzahl des Verbrennungsmotors (2) beschreibenden Größe vorgenommen wird, wobei nach der Mittelwertbildung der Ausgangssignalverlauf in 30°-Segmentzeiten gesplittet wird, um eine Kurbelwellenbeschleunigung zu messen.
Patent DE-102013220429-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit optischer Überwachungseinrichtung und Verfahren zum Überwachen eines Dichtspaltes einer Gleitringdichtungsanordnung
Inventor: OTSCHIK JOACHIM
IPC: G01B11/14
Filed: 2013-10-10
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung umfassend einen rotierenden Gleitring (2) und einen stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Lichtspalt (4) definieren, und eine optische Überwachungseinrichtung (7) zur Überwachung des Dichtspalts (4), wobei die optische Überwachungseinrichtung (7) eine Lichtquelle (70) aufweist, welche sichtbares Licht aussendet.
Patent DE-102013223472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur kommunikation zwischen fahrzeugen
Inventor: KIM BYUNG JO
IPC: H04W4/46
Filed: 2013-11-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung (100) zur Kommunikation zwischen Fahrzeugen, aufweisend:
 a) einen Kommunikator (10) zur Kommunikation zwischen einem ersten Fahrzeug und einem anderen Fahrzeug;
 b) einen Positions-Bestimmer (20), der die Positionsinformationen des ersten Fahrzeugs überprüft; und
 c) eine Steuerung (30), die den Zeitpunkt des Sendens/Empfangens einer Meldung zum/vom anderen Fahrzeug über ein Signal des Positions-Bestimmers (20) synchronisiert, eine Phasensteuerung zum Senden der Meldung ausführt und die Meldung zum anderen Fahrzeug zu einem bestimmten Sendezeitpunkt der Meldung gemäß einem Phasensteuerungsergebnis sendet;
 d) wobei die Steuerung (30) den Zeitpunkt des Sendens/Empfanges der Meldung mittels einer Epoche synchronisiert; und
 e) wobei die Steuerung (30) eine Epochen-Datenbank erzeugt, die Informationen einschließlich der Identifikation (ID) des anderen Fahrzeugs, der Epoche und der Datenrate zum Meldungssendezeitpunkt auf Basis der von einer Mehrzahl anderer Fahrzeuge empfangenen Meldungen enthält.
Patent DE-102014004939-B4 (DE)
Title: Transportabler modularer Fermenter mit vorgebbarem Aufnahmevolumen
Inventor: SIERINGHAUS EVA-MARIA
IPC: C12M1/107
Filed: 2014-04-04
Granted: 2017-11-23
Abstract: Transportabler modularer Fermenter, mit einem Gasdom, einer Messstation, Überdrucksicherungsmitteln und einem Rührwerk, dadurch gekennzeichnet, dass der eigentliche Fermenterraum, gebildet ist aus glasfaserverstärkten Kunststoffrohren (1), die gerade und gekrümmte miteinander verbindbare Rohrabschnitte (2, 2a) identischen Querschnittsprofils aufweisen, die im vollständig zusammengebauten Zustand eine in sich geschlossene Rohrbahn vorgebbaren Innenvolumens bilden, die zumindest an Teilbreichen der Rohrbahn von außen mit Heizelementen (3, 31) versehen ist und mit zumindest einem in einem geraden Rohrabschnitt wirkenden Rührwerk (7) versehen ist.
Patent DE-102014007064-B4 (DE)
Title: System zur Übertragung von Energie und Daten
Inventor: SCHOEPFER CLAUS
IPC: H04B3/54
Filed: 2014-05-15
Granted: 2018-03-01
Abstract: System zur Übertragung von Energie und Daten mit einer mit Netzphasen verbundenen Steuereinheit,  dadurch gekennzeichnet, dass  das System ein Phasenausfallerkennungsmittel aufweist, welches bistabile Kippschaltungen aufweist,  wobei jede bistabile Kippschaltung einen Eingang zum Setzen und einen Eingang zum Rücksetzen aufweist,  wobei einer der Eingänge mit einem die positiven Halbwellen einer jeweiligen Netzphase digitalisierenden Digitalisierungsmittel verbunden ist  wobei der andere der Eingänge mit einem die negativen Halbwellen einer jeweiligen Netzphase digitalisierenden Digitalisierungsmittel verbunden ist,  wobei der Effektivwert der Ausgangsspanung der bistabilen Kippschaltung mit einem Schwellwert verglichen wird mittels eines Vergleichsmittels zur Erkennung eines Phasenausfalls.
Patent DE-102014010023-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbindung von zwei Bauteilen eines elektrischen Anschlussteils
Inventor: STEPPER FRITZ
IPC: H01R43/04
Filed: 2014-07-08
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung von zwei Bauteilen eines Anschlussteils, insbesondere eines Anschlussteils für die elektrische oder elektronische Anschlusstechnik, wobei jedes dieser beiden zu verbindenden Bauteile (2, 3) einen Verbindungsbereich (2', 3') aufweist, wobei die beiden Bauteile (2, 3) derart zueinander lagepositioniert werden, dass eine zweite Oberfläche (3b) des Verbindungsbereichs (3') des ersten Bauteils (3) im verbundenen Zustand auf einer ersten Oberfläche (2a) des Verbindungsbereichs (2') des zweiten Bauteils (2) liegt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Bauteil (3) mindestens eine Prägeöffnung (4a, 4b) aufweist, dass die beiden lagepositionierten Bauteile (2, 3) in eine Prägevorrichtung (10) eingebracht werden, die mindestens ein Prägewerkzeug (11; 12) mit jeweils einem Prägestempel (11a; 12a) und einem mit diesem zusammenwirkenden Prägeeinsatz (11b; 12b) aufweist, dass das Anschlussteil (1) derart zwischen dem mindestens einen Prägewerkzeug (11; 12) positioniert wird, dass die erste Oberfläche (3a) des Verbindungsbereichs (3') des ersten Bauteils (3) dem Prägeeinsatz (11b; 12b) des Prägewerkzeugs (11; 12) und die zweite Oberfläche (2b) des Verbindungsbereichs (2') des zweiten Bauteils (2) dem Prägestempel (11a; 12a) des mindestens einen Prägewerkzeugs (11; 12) zugewandt und der Prägeeinsatz (11b; 12b) des mindestens einen Prägewerkzeugs (11; 12) über der mindestens einen Prägeöffnung (4a; 4b) angeordnet ist, dass der Prägestempel (11a; 12a) des mindestens einen Prägewerkzeugs (11; 12) gegen die zweite Oberfläche (2b) des zweiten Bauteils (2) zugestellt wird und aus dem Material des zweiten Bauteils (2) mindestens eine Prägepocke (5a; 5b) herausgedrückt wird, welches die zugeordnete Prägeöffnung (4a; 4b) derart durchsetzt, dass ein Endbereich (5a'; 5b') des Prägepockens (5a; 5b) über die erste Oberfläche (3a) des ersten Bauteils (3) hervortritt, und dass gleichzeitig zur oder nach der Ausbildung des mindestens einen Prägepockens (5a; 5b) der Prägeeinsatz
Patent DE-102014105025-B4 (DE)
Title: Gasfederanordnung
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: F16F9/34
Filed: 2014-04-09
Granted: 2018-05-09
Abstract: Gasfederanordnung mit einer Gasfeder (5), die einen Zylinder (6) aufweist, dessen Innenraum durch einen verschiebbaren Kolben (11) in eine erste Arbeitskammer (9) und eine zweite Arbeitskammer (10) unterteilt und an ihrem ersten Ende durch einen Boden (7) geschlossen ist, wobei die erste Arbeitskammer (9) über ein Ventil (12) mit der zweiten Arbeitskammer (10) verbindbar ist, mit einer einseitig am Kolben (11) angeordneten Kolbenstange (14), die durch die zweite Arbeitskammer (10) hindurch und durch einem Verschluß (8) am zweiten Ende des Zylinders (6) abgedichtet nach außen geführt ist, mit einem Zusatzfederelement, das den Zylinder (6) in Ausschubrichtung der Kolbenstange (14) beaufschlagt und zum einen an dem Zylinder (6) und zum anderen an einem Abstützteil (3) axial abgestützt ist, das um einen bestimmten Federweg von dem Zylinder (6) axial wegbewegbar ist, wobei der Zylinder (6) durch das Zusatzfederelement von dem Abstützteil (3) axial wegbewegbar kraftbeaufschlagt ist, wobei das Zusatzfederelement an dem Boden (7) des Zylinders (6) abgestützt und das Ventil (12) ab Beaufschlagung mit einer bestimmten Öffnungskraft in Öffnungsrichtung geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft des entspannten Zusatzfederelements geringer ist als die bestimmte Öffnungskraft des Ventils (12) und die Federkraft des gespannten Zusatzfederelements die bestimmte Öffnungskraft des Ventils (12) überschreitet wobei an dem Boden (7) des Zylinders (6) und an dem diesem Boden (6) axial gegenüberliegenden Abstützteil (3) Mittel (24) zu einer gegenseitigen Verriegelung zwischen Zylinder (6) und Abstützteil (3) bei zumindest annähernd vollständig eingefahrener Position des Kolbens (11) angeordnet sind, wobei die Verriegelung durch eine Relativzueinanderbewegung von Kolben (6) und Abstützteil (3) entriegelbar ist.