baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100977-A1 (DE)
Title: Bedienteil für ein elektrisches Installationsgerät
Inventor: KLOY OLAF
IPC: H01H13/83
Filed: 2017-01-19
Abstract: Es wird ein Bedienteil für ein elektrisches Installationsgerät vorgeschlagen, wobei das Bedienteil an seiner Oberseite mehrere als Tasterflächen (10) oder Schaltwippen ausgeführte Bedienflächen (10) aufweist, welche die erforderlichen Bewegungen des Tast-/Schaltvorgangs erlauben und die Bewegungen bzw. Betätigungen der einzelnen Bedienflächen (10) unabhängig voneinander ausführen. Das Bedienteil ist einteilig ausgeführt und jeweils zwischen zwei der nebeneinander angeordneten Bedienflächen 10 befindet sich eine Tastflächenfreistellung (20).
Patent DE-102017101675-A1 (DE)
Title: Bohrmaschine und Verwendung einer Bohrmaschine
Inventor: LÜBBERING ACHIM
IPC: B23B47/04
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohrmaschine mit einer zum rotatorischen Antreiben eines ansitzenden oder ansetzbaren Bohrwerkzeugs (20) ausgebildeten Spindel (18), der Drehantriebsmittel für das rotatorische Antreiben sowie Verstellantriebsmittel für eine axiale Verstellung der Spindel so gemeinsam zugeordnet sind, dass während des rotatorischen Antreibens für einen Bohrbetrieb eine axiale Verstellung der Spindel für einen Vorschubbetrieb erfolgen kann, wobei die Drehantriebsmittel ein drehfest mit der Spindel verbundenes Drehantriebsrad (48) und die Verstellantriebsmittel eine schlittenartig mit einem Gewindeabschnitt der Spindel zusammenwirkende Verstellmutter (60) aufweisen und Getriebemittel (30) zum Zusammenwirken mit dem Drehantriebsrad und der Verstellmutter als Getriebemodul integriert und zum Antreiben durch einen Antriebsmotor (16) ausgebildet sind, wobei der Antriebsmotor als einzelner, zum Antreiben des Drehantriebsrads sowie der Verstellmutter mit den Getriebemitteln verbundener und zu diesen benachbart in einem insbesondere zur manuellen Handhabung ausgebildeten Bohrmaschinengehäuse (10) vorgesehener Elektromotor ist, wobei die Getriebemittel (30), das Drehantriebsrad (48) und die Verstellmutter (60) so ausgebildet sind, dass eine in dem Bohr- und dem Vorschubbetrieb der Spindel auf diese wirkende jeweilige Umdrehungsgeschwindigkeit des Drehantriebsrades und der Verstellmutter unterschiedlich ist.
Patent DE-102017102010-A1 (DE)
Title: Finnenstruktur und Verfahren zu deren Ausbildung
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L27/092
Filed: 2017-02-02
Abstract: Ein Verfahren umfasst in einem ersten Ätzschritt ein Ätzen eines Halbleitersubstrats, um erste Aussparungen in einem ersten Vorrichtungsgebiet und zweite Aussparungen in einem zweiten Vorrichtungsgebiet gleichzeitig auszubilden. Ein erster Halbleitersteg wird zwischen den ersten Aussparungen ausgebildet. Ein zweiter Halbleitersteg wird zwischen den zweiten Aussparungen ausgebildet. In einem zweiten Ätzschritt wird das Halbleitersubstrat in dem zweiten Vorrichtungsgebiet geätzt, um die zweiten Aussparungen zu verlängern. Die ersten Aussparungen und die zweiten Aussparungen werden mit einem dielektrischen Material gefüllt, um erste und zweite Isolationsgebiete jeweils in den ersten und den zweiten Aussparungen auszubilden. Die ersten Isolationsgebiete und die zweiten Isolationsgebiete werden ausgespart. Abschnitte des Halbleitersubstrats in den ersten und den zweiten Vorrichtungsgebieten stehen höher hervor als obere Flächen der jeweiligen ersten und zweiten Isolationsgebiete, um jeweils eine erste und eine zweite Halbleiterfinne auszubilden.
Patent DE-102017102635-A1 (DE)
Title: Ablenkvorrichtung für einen optoelektronischen Sensor eines Kraftfahrzeugs mit zumindest zwei elektro-optischen Ablenkeinheiten, optoelektronischer Sensor, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: BERTSCHINGER BERND
IPC: G02F1/29
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablenkvorrichtung (13) für einen optoelektronischen Sensor (5) eines Kraftfahrzeugs (1), mit zumindest zwei elektro-optischen Ablenkeinheiten (14), welche jeweils dazu ausgelegt sind, Lichtstrahlen (16, 16') in vorbestimmte Ablenkwinkel (a, a') abzulenken, wobei die zumindest zwei elektro-optischen Ablenkeinheiten (14) jeweils einen Eintrittsbereich (15) zum Einkoppeln der Lichtstrahlen (16, 16') und einen Austrittsbereich (18) zum Auskoppeln der abgelenkten Lichtstrahlen (16, 16') aufweisen, wobei die Ablenkvorrichtung (13) ein optisches Element (21) umfasst, welches mit den jeweiligen Austrittsbereichen (18) der zumindest zwei elektro-optischen Ablenkeinheiten (14) verbunden ist und welches dazu ausgelegt ist, die von den zumindest zwei elektro-optischen Ablenkeinheiten (14) abgelenkten Lichtstrahlen (16, 16') jeweils in einen vorbestimmten Erfassungsbereich (29a, 29b) zu führen.
Patent DE-102017104131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts und landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Inventor: RESCH RAINER
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-02-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts, insbesondere eines Ausbring- und/oder Bodenbearbeitungsgeräts, wobei mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung Betriebs- und/oder Bewegungsdaten erfasst und mittels Übertragungsmittel zur drahtlosen Übertragung an ein mobiles Endgerät übertragen werden. Um ein Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts zu schaffen, welches die Nachteile des zitierten Stands der Technik überwindet und dem Bediener des Arbeitsgeräts die ermittelten Betriebs- und/oder Bewegungsdaten während des Arbeitsvorgangs zu Informations- und/oder Optimierungszwecken zur Verfügung stellt, ist vorgesehen, dass die an das mobile Endgerät übermittelten Betriebs- und/oder Bewegungsdaten mittels einer Auswerteeinheit ausgewertet und aus der Auswertung abgeleitete Informationen einem Bediener über eine Anzeige- und/oder Eingabevorrichtung angezeigt werden.
Patent DE-102017106940-A1 (DE)
Title: Injektionsbox für eine Pultrusionsanlage zur Herstellung faserverstärkter Kunststoffprofile, insbesondere Kunststoffstäbe
Inventor: RENKL JOSEF
IPC: B29C70/52
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektionsbox (10) für eine Pultrusionsanlage (12), wobei die Injektionsbox (10) umfasst:- ein Gehäuse (18) mit wenigstens einer Faserzuführöffnung (18A) zum Zuführen von Fasern (14), insbesondere Glas-, Kohlenstoff- oder Aramidfasern;- einen an dem Gehäuse (18) vorgesehenen Injektionsanschluss (20) zum Injizieren eines flüssigen Matrixmaterials (22); und- eine Ausgabeöffnung (18B) zum Ausgeben der mit dem Matrixmaterial (22) getränkten Fasern (14) an ein Aushärtewerkzeug (24); wobei die Ausgabeöffnung (18B) einen im Wesentlichen kreisrunden Querschnitt aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Pultrusionsanlage (12) mit einer derartigen Injektionsbox (10) sowie ein faserverstärktes Kunststoffprofil, insbesondere Kunststoffstab (40), das durch Pultrusion unter Verwendung einer derartigen Pultrusionsanlage (12) hergestellt ist.
Patent DE-102017107057-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reservieren, Lokalisieren und Betreiben eines Fahrzeugs von einem bedarfsgesteuerten Fahrzeugdienst aus
Inventor: MILLER THOMAS LEE
IPC: G06Q10/02
Filed: 2017-04-03
Abstract: Bei mindestens einer Ausführungsform wird eine Vorrichtung zum Reservieren von und Zugang zu einem Fahrzeug bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Sendeempfänger und eine Steuerung. Die Steuerung ist in dem Fahrzeug positioniert und ausgelegt zum Empfangen eines ersten Signals, das eine Reservierungszeit für einen Benutzer zum Erhalten von Zugang des Fahrzeugs angibt, von einem Fahrzeug-Anteil-Server. Die Steuerung ist ferner ausgelegt zum Aktivieren des Sendeempfängers zu einem vorbestimmten Zeitpunkt vor der Reservierungszeit, um auf die Anwesenheit einer mobilen Vorrichtung zu überwachen.
Patent DE-102017112848-A1 (DE)
Title: Phasengesteuertes Entladen eines internen kapazitiven Elements einer Leistungsversorgungsschaltung
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H02M1/12
Filed: 2017-06-12
Abstract: Eine Leistungsversorgungsschaltung (100) ist mit einer Wandlerschaltung (130, 140) ausgestattet, die ausgestaltet ist zum Umwandeln eines Wechselstromsignals (Vac), das an einem Eingang der Leistungsversorgungsschaltung (100) anliegt, in ein Gleichstromsignal (Vout). Eine Steuerschaltung (150) für die Leistungsversorgungsschaltung (100) ist ausgestaltet zum Detektieren einer Phase des Wechselstromsignals (Vac) und zum Steuern des Entladens eines internen kapazitiven Elements (Cx, Cy) der Leistungsversorgungsschaltung (100) basierend auf der detektierten Phase des Wechselstromsignals (Vac).
Patent DE-102017114063-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Leistungsübertragungsvorrichtung in einem Antriebsstrang zum drehzahlvariablen Antreiben einer Arbeitsmaschine
Inventor: GRAF HARTMUT
IPC: F16H47/10
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Leistungsüberragungsvorrichtung (1) mit einem Eingang (E) zum Verbinden mit einer mit konstanter Drehzahl betreibbaren Antriebsmaschine und zumindest einem Ausgang (A) zum Verbinden mit einer mit variabler Drehzahl betreibbaren Arbeitsmaschine (9) umfassend einen Gegenlaufwandler (2) zumindest ein Planetenradgetriebe (4) mit Hohlrad (5), Sonnenrad (6) sowie Planetenträger (8) mit mehreren Planeten (7) als Elemente des Planetenradgetriebes (4), wobei der Eingang (E) mit dem Pumpenrad (P) des Gegenlaufwandlers (2) und einem ersten Element des Planetenradgetriebes (4) wenigstens mittelbar verbunden ist, das Turbinenrad (T) mit einem zweiten Element des Planetenradgetriebes (4) wenigstens mittelbar verbunden ist und ein drittes Element des Planetenradgetriebes (4) wenigstens mittelbar mit dem Ausgang (A) verbunden ist oder diesen bildet. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch das Vorsehen einer schaltbaren Regelkupplung (20, 16) zum Übertragen der Leistung in einem ersten Drehzahlbereich bei entleertem Gegenlaufwandler (2) zwischen dem Eingang (E) und dem Ausgang (A) der Leistungsübertragungsvorrichtung (1) und einer Einrichtung (25) zum zumindest mittelbarem Abstützen und/oder Festsetzen des zweiten Elementes des Planetenradgetriebes (4), insbesondere der Verbindung (28) zwischen dem Turbinenrad (T) des Gegenlaufwandlers (2) und dem zweitem Element des Planetenradgetriebes (4) in diesem ersten Drehzahlbereich.
Patent DE-102017119699-A1 (DE)
Title: Liege- und Sitzflächenelement
Inventor: FISCHER BEAT
IPC: A47C19/02
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Liege- und Sitzflächenelement für ein Liege- oder Sitzmöbel, bestehend aus einer Unterseite und einer Oberseite, wobei das Liege- und Sitzflächenelement im Wesentlichen aus einem elastischen Material besteht.
 Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Liege- und Sitzflächenelement (1) Ausnehmungen (7, 14) aufweist, in die Holzspäne oder Elemente (8), die Holzspäne umfassen, lagegerecht einbringbar sind. Die Holzspäne können beispielsweise auf Zirbenholz bestehen.
Patent DE-102017120052-A1 (DE)
Title: Magnetfelderfassungsvorrichtung
Inventor: NAGATA MASAKI
IPC: G01R33/09
Filed: 2017-08-31
Abstract: Es wird eine Magnetfelderfassungsvorrichtung (1) bereitgestellt, die einen ersten und einen zweiten weichmagnetischen Körper (11, 12), und einen Magnetdetektor (20) umfasst. Der erste und der zweite weichmagnetische Körper (11, 12) erstrecken sich entlang einer ersten Ebene und sind in zugewandter Beziehung in einer dritten Richtung (Z) angeordnet. Die erste Ebene umfasst sowohl eine erste Richtung (X) als auch eine zweite zu der ersten Richtung (X) orthogonale Richtung (Y). Die dritte Richtung (Z) ist sowohl zu der ersten als auch zu der zweiten Richtung (X, Y) orthogonal. Der Magnetdetektor (20) ist zwischen dem ersten und dem zweiten weichmagnetischen Körper (11, 12) in der dritten Richtung (Z) bereitgestellt.
Patent DE-102017120647-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum laden von niederspannungsbatterie von einem elektrifizierten fahrzeug
Inventor: WU BO
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-09-07
Abstract: Ein Fahrzeugladesystem beinhaltet eine Steuerung, die programmiert ist, als Reaktion auf das Koppeln eines Ladegeräts an eine Leistungsquelle und auf Parameter, die ein niedriges Ladeniveau einer Hilfsbatterie und ein volles Ladeniveau einer Antriebsbatterie anzeigen, die Antriebsbatterie von dem Leistungswandler und dem Ladegerät zu entkoppeln und die Hilfsbatterie über das Ladegerät zu laden.
Patent DE-102017120964-A1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Babys oder Kleinkinder
Inventor: SCHACHTNER PETRA
IPC: A47D13/02
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragevorrichtung (1) mit einem Aufnahmekörper (10), der einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Babys oder Kleinkindes ausbildet, und mit einem Haltegeschirrsystem (40) zur Befestigung des Aufnahmekörpers (10) an einer Person. Das Haltegeschirrsystem (40) weist einen Hüftgurt (44) auf. Der Aufnahmekörper (10) verfügt über ein Mittelteil (11), welches das Baby oder Kleinkind abstützt und das mit dem Hüftgurt (44) an einer ersten Verbindungsstelle (41) verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Mittelteil (11) von einem oberen Bereich (12) in Richtung hin zu dem Hüftgurt (44) schmaler wird, und dass im oberen Bereich (12) ein erstes und ein zweites Verbreiterungselement (13, 14) mit dem Mittelteil (11) verbunden ist. Das erste Verbreiterungselement (13) erstreckt sich zu einer zweiten Verbindungsstelle (42) mit dem Hüftgurt (44), deren Position durch eine Verschiebung des ersten Verbreiterungselements (13) entlang dem Hüftgurt (44) anpassbar ist. Gleichermaßen erstreckt sich das zweite Verbreiterungselement (14) zu einer dritten Verbindungsstelle (43) mit dem Hüftgurt (44), deren Position durch eine Verschiebung des zweiten Verbreiterungselements (14) entlang dem Hüftgurt (44) anpassbar ist.
Patent DE-102017122759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: SZOLAK ROBERT
IPC: F02M27/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Brennstoffs (2)- Umwandlung eines Teil des Brennstoffs in einen angepassten Brennstoff (7) während des Betriebs des Verbrennungsmotors, wobei der angepasste Brennstoff (7) eine niedrigere Zündwilligkeit hat als der unveränderte Brennstoff (2)- Zufuhr des angepassten Brennstoffs (7) zu einem Zylinder (1) des Verbrennungsmotors- Zufuhr von unverändertem Brennstoff (2) zum Zylinder (1) des Verbrennungsmotors, insbesondere zum Auslösen der Zündung, wobei die Zufuhr von unverändertem Brennstoff (7) zum Zylinder während des Kompressionstrakts des angepassten Brennstoffs im Zylinder erfolgt,- Antreiben eines Kolbens (9) des Verbrennungsmotors durch die Zündung.Die Erfindung betrifft ferner einen entsprechenden Verbrennungsmotor und eine Steuereinheit.
Patent DE-102017124948-A1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltungsanordnung
Inventor: JONGEBLOED HOLGER
IPC: F16P3/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Schaltungsanordnung für ein Wechselsystem zum Wechseln eines an einem Koppelabschnitt einer Baumaschine ankoppelbaren Anbauwerkzeugs, umfassend ein hydraulisch zwischen einer ein Wechseln des Anbauwerkzeugs zulassenden Öffnungsposition und einer ein Wechseln des Anbauwerkzeugs unterbindenden Schließposition bewegbares Schließelement, wobei ein mechanisch betätigbares Sicherheitsventil, das in eine Sicherheitsstellung vorgespannt ist, in der der Betrieb einer oder mehrerer Betriebsfunktionen der Baumaschine teilweise oder vollständig unterbunden ist, und das von dem Schließelement bei Erreichen der Schließposition mechanisch in eine Freigabestellung bringbar ist, in der der Betrieb der Betriebsfunktionen der Baumaschine zugelassen ist.
Patent DE-102017126255-A1 (DE)
Title: Portioniereinheit mit Mineralsalzen als Zusatz für Wasser, deren Verwendung und Verfahren
Inventor: RISY BJÖRN
IPC: C02F1/68
Filed: 2017-11-09
Abstract: Portioniereinheit umfassend Mineralsalze für einen Zusatz von Mineralsalzen zu Trinkwasser in Form einer Mineralsalzformulierung, insbesondere für die Anwendung direkt beim Verbraucher, wobei die Mineralsalze aus organischen Salzen von Calcium- und Magnesiumkationen mit organischen Carbonsäure-Anionen allein oder zusammen mit optionalen Kaliumsalzen organischer Carbonsäuren, Kaliumcarbonat oder Kaliumdicarbonat ausgewählt sind; sowie deren Herstellung und Verwendung.
Patent DE-102017126363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Zeoliths
Inventor: OMMER MATTHIAS
IPC: B01J8/16
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (PR) zur Herstellung eines oberflächenmodifizierten Zeoliths, insbesondere von nanoskaligen oder nanokristallinen oberflächenmodifizierten Zeolith-Partikeln (P), beispielsweise mit einer mittleren Partikelgröße von 10 nm bis wenigen Millimetern, aus mindestens einem Rohstoffmaterial (RM), umfassend mindestens einen Brenner (1) und eine sich an den Brenner (1) anschließende Brennkammer (2) zur Erzeugung eines pulsierenden Heißgasstroms (HGS), einen sich an die Brennkammer (2) anschließenden Reaktionsraum (5) und einen zwischen dem Brenner (1) und der Brennkammer (2) angeordneten Aufgabeort (AO) zur Aufgabe eines Rohstoffmaterials (RM).
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines oberflächenmodifizierten Zeoliths, insbesondere von feinteiligen, nanoskaligen oder nanokristallinen Zeolith-Partikeln (P), beispielsweise mit einer mittleren Partikel größe von 10 nm bis wenige Millimeter, aus mindestens einem Rohstoffmaterial (RM) mittels einer Vorrichtung (PR) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei als Rohstoffmaterial (RM) ein Zeolith und ein Oberflächenmodifikator an einem Aufgabeort (AO) einer mittels des Brenners (1) erzeugten Flamme derart zugeführt wird, dass sich ein das Rohstoffmaterial (RM) führender Heißgasstrom (HGS) bildet, der Heißgasstrom (HGS) mit dem Rohstoffmaterial (RM) in der Brennkammer (2) und dem Reaktionsraum (5) derart thermisch behandelt wird, dass der Oberflächenmodifikator sich an den Zeolith anbindet, und nach Durchströmen des Reaktionsraums (5) der oberflächenmodifzierte Zeolith vom Heißgasstrom (HGS) getrennt wird.
Patent DE-102017126456-A1 (DE)
Title: Eckverbinder
Inventor: BAUSZUS MANFRED
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Ein Eckverbinder zum Verbinden von mindestens zwei Profilen (1, 2) umfasst ein Gehäuse (4), das zumindest teilweise in eine Hohlkammer eines Profils (1, 2) einfügbar ist, wobei an dem Gehäuse (4) mindestens ein verschiebbarer Klemmkörper (5) vorgesehen ist, der entlang einer Innenwand eines Profils (1, 2) bewegbar ist, um das Gehäuse (4) klemmend an dem Profil (1, 2) festzulegen. Dadurch lässt sich der Eckverbinder leicht an zwei oder mehr Profilen (1, 2) montieren.
Patent DE-102017127769-A1 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung
Inventor: SAKAZAKI TSUKASA
IPC: F16C33/66
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagervorrichtung, die einen Lagerabschnitt und eine Ölversorgungseinheit enthält, die in Axialrichtung benachbart zu einem ringförmigen Raum zwischen einem Innenring und einem Außenring des Lagerabschnitts vorgesehen ist, um dem ringförmigen Raum Schmieröl zuzuführen. Die Ölversorgungseinheit weist eine Ölkammer, die Schmieröl aufnimmt, eine Düse, die Schmieröl in der Ölkammer ausstößt, einen Pumpenkörper, der eine Ausstoßkraft aufbringt, um zu verursachen, dass Schmieröl in der Ölkammer von der Düse zu dem ringförmigen Raum hin fliegt, und einen Erfassungsabschnitt auf, der eine Ansammlung von Öl an einer Ausstoßöffnung der Düse erfasst. Der Erfassungsabschnitt weist ein Elektrodenpaar, das so angeordnet sind, dass die Ausstoßöffnung der Düse dazwischen angeordnet ist, und einen Messabschnitt auf, der eine Kapazität des Elektrodenpaares misst.
Patent DE-102017127924-A1 (DE)
Title: Verschluss zum Verschließen einer Tür
Inventor: PIETRASCH RINALDO
IPC: E05C3/14
Filed: 2017-11-27
Abstract: Verschluss zum Verschließen einer Tür, insbesondere einer Gerätetür eines Heißgeräts, mit einem Verschlusszapfen (2) und einer an dem Verschlusszapfen (2) verriegelbaren Falle (3), wobei der Verschlusszapfen (2) zwei entlang einer Hauptachse (A) des Verschlusszapfens (2) axial beabstandete Verriegelungsstrukturen (4, 5) aufweist, an welchen die Falle (3) in einer Schließstellung und einer teilweise geöffneten Entlüftungsstellung wahlweise verriegelbar ist, wobei dass der Verschlusszapfen (2) mindestens eine Sicherungsstruktur (6) zur Sicherung der Falle (3) beim Überführen zwischen den Verriegelungsstrukturen (4, 5) aufweist.
Patent DE-102017128847-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Fußbekleidung basierend auf Polymilchsäure
Inventor: KROENER ANITA
IPC: A43B13/12
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußbekleidung umfassend eine Schuhsohle (S), die mindestens eine obere (1) und eine untere Schicht (2) umfasst, wobei die obere Schicht (1) aus einem Partikelschaumstoff besteht, der mehr als 50 Gew.-% Polymilchsäure, bezogen auf die Gesamtmasse des Partikelschaumstoffs in der oberen Schicht (1), enthält und die obere (1) und die untere Schicht (2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017129182-A1 (DE)
Title: Zusatzmanschette als Krempelhilfe sowie Zierträger/ Krempelfixierung für diese Zusatzmanschette
Inventor: TAUTE THOMAS
IPC: A41B7/08
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft zum einen eine Zusatzmanschette (2) als Krempelhilfe zum Hochkrempeln eines Ärmels und als optische sowie funktionale Aufwertung eines Ärmelabschlusses eines Oberbekleidungsstücks, insbesondere Hemd oder Bluse. Zum anderen betrifft die Erfindung, in Kombination mit der Zusatzmanschette (2), einen Zierträger/ eine Krempelfixierung (18), der der optischen Aufwertung bzw. der funktionalen Sicherung des hochgekrempelten Ärmels dient und sich insbesondere dadurch auszeichnet, dass sich letzter an der Zusatzmanschette beispielsweise mit Hilfe von Magneten befestigen lässt und ebenfalls im hochgekrempelten Zustand eine stabilisierende Wirkung erzielt, wobei die Zusatzmanschette (2) eine Einlage oder sonstige Versteifung der Zusatzmanschette (2) aufweist.
Patent DE-102017129778-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler
Inventor: NEITEMEIER DENNIS
IPC: G01B7/34
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feldhäcksler umfassend eine Schneidschärfendetektionseinrichtung (1) zur Erfassung eines Schneidschärfegrads eines Häckselwerks (2) zur Zerkleinerung eines Erntegutstroms (S), wobei das Häckselwerk (2) eine Messertrommel (13) mit mehreren Häckselmessern (14) sowie mindestens eine Gegenschneide (15) aufweist, die mit den Häckselmessem (14) den Erntegutstrom (S) zerkleinernd zusammenwirkt, wobei der Erntegutstrom (S) dem Häckselwerk (2) über eine Vorpresseinheit (5) zugeführt wird, wobei der Erntegutstrom (S) von der Vorspresseinheit (5) zu der Stelle, an der die Häckselmesser (14) mit der mindestens einen Gegenschneide (15) den Erntegutstrom (S) zerkleinernd zusammenwirken, einen Materialzuströmbereich (M) definiert,wobei die Schneidschärfendetektionseinrichtung (1) mittels einer Magnetanordnung (17) mindestens einen Magnetkreis (38, 39) erregt, wobei der jeweilige Magnetkreis (38, 39) bei einer Drehung der Messertrommel (13), sobald eines der Häckselmesser (14) die Magnetanordnung (17) passiert, über das jeweilige Häckselmesser (14) geschlossen wird, wobei die Schneidschärfendetektionseinrichtung (1) den Magnetfluss in dem jeweiligen Magnetkreis (38, 39) erfasst und basierend auf einer erfassten Änderung einer magnetischen Messgröße betreffend den Magnetfluss eine Abnahme des Schneidschärfegrads des jeweiligen Häckselmessers (14) ermittelt. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teil des Magnetflusses des durch das jeweilige Häckselmesser (14) geschlossenen Magnetkreises (38, 39) zumindest über einen Längsabschnitt (L, L) des jeweiligen Häckselmessers (14) in dem Häckselmesser (14) längsgeführt wird und die Magnetanordnung (17) außerhalb des Materialzuströmbereichs (M) des Häckselwerks positioniert ist.