baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016205658-B3 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit einem an einem trägerkörper durch eine spannpratze lösbar befestigtem schneidkörper
Inventor: THANNER JÜRGEN
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-04-06
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug, insbesondere rundlaufendes spanabhebendes Werkzeug, mit einem Trägerkörper (10, 110), einem am Trägerkörper (10, 110) lösbar gespannten Schneidkörper (30, 130), und einer an dem Trägerkörper (10, 110) angeordneten und mittels einer Spannschraube (40, 140) fixierbaren Spannpratze (20, 120), die den Schneidkörper (30, 130) gegen den Trägerkörper (10, 110) spannt. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Trägerkörper (10, 110) und der Spannpratze (20, 120) ein Abhebeelement (21, 121) vorgesehen, das beim Lösen der Spannschraube (40, 140) die Spannpratze (20, 120) von dem am Trägerkörper (10, 110) angeordneten Schneidkörper (30, 130) weg abhebt.
Patent DE-102016214370-B3 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEINHARDT MATHIAS
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-08-03
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit dem Hydraulikzylinder (22, 23) zumindest einer Kupplung (K1, K2) sowie von Gangstellern (G1 bis G4) betätigbar sind, welches Hydrauliksystem einen Druckspeicher (25) zur Bereitstellung eines Speicherdrucks (pS) im Hydrauliksystem aufweist, wobei in einem vom Druckspeicher (25) zum Kupplungs-Hydraulikzylinder (23) führenden Kupplungspfad (30, 31) ein von der Steuereinheit (39) ansteuerbares Kupplungsventil (35) angeordnet ist, mit dem ein am Kupplungs-Hydraulikzylinder (23) anliegender Hydraulikdruck einstellbar ist, und in zumindest einem vom Druckspeicher (25) zum Gangsteller-Hydraulikzylinder (22) führenden Gangstellerpfad (32) ein von einer elektronischen Steuereinheit (39) ansteuerbares Gangstellerventil (35) angeordnet ist, mit dem der am Gangsteller-Hydraulikzylinder (22) anliegende Hydraulikdruck einstellbar ist, welcher Steuereinheit (39) ein Drucksensor (34) zugeordnet ist, mit dem der am Kupplungs-Hydraulikzylinder (23) anliegende Hydraulikdruck erfassbar ist, und mit einer Lade-Hydraulikpumpe (53), die in einem Ladevorgang Hydraulikflüssigkeit in das Hydrauliksystem fördert, um den Ist-Speicherdruck (pS) zu erhöhen. Erfindungsgemäß weist die Steuereinheit (39) ein Diagnosemodul (79) auf, mit dem eine Gangstellerpfad-Diagnose durchführbar ist, bei der das Diagnosemodul (79) unter Nutzung des im Kupplungspfad (30, 31) angeordneten Drucksensors (34) ein Leckage-Verhalten in dem Gangstellerpfad (32) prüft.
Patent DE-102016219658-B3 (DE)
Title: Ventilvorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug, sowie Sitzanlage für ein Fahrzeug
Inventor: KERLER ALEXANDER
IPC: F16K7/00
Filed: 2016-10-11
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem von einem Fluid durchströmbaren Kanal (12), und mit wenigstens einem zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung bewegbaren Ventilelement (16), welches in der Offenstellung zumindest einen Teilbereich des Kanals (12) freigibt und in der Schließstellung auf einem korrespondierenden Ventilsitz (18) sitzt und dadurch den Teilbereich fluidisch versperrt, wobei sich der Kanal (12) durch eine Leiterplatte (20) der Ventilvorrichtung (10) hindurch erstreckt, wobei der Ventilsitz (18) an der Leiterplatte (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102018104694-B3 (DE)
Title: Wärmepumpengerät
Inventor: RÖSCH JÜRGEN
IPC: D06F58/20
Filed: 2018-03-01
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmepumpengerät (1), vorzugsweise ein Haushaltsgerät (1), besonders vorzugsweise einen Wäschetrockner (1) oder einen Waschtrockner (1), mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel (11) zur Aufnahme zu trocknender Wäsche und mit einem Prozessluftkreislauf mit einer Wärmepumpe, wobei der Prozessluftkreislauf ausgebildet ist, der Wäschetrommel (11) über einen Luftzuführungskanal getrocknete Prozessluft von der Wärmepumpe und der Wärmepumpe über einen Luftrückführungskanal (14) feuchte Prozessluft von der Wäschetrommel (11) zuzuführen, wobei in dem Luftrückführungskanal (14) ein erster Filtereinsatz (2) derart angeordnet ist, dass die feuchte Prozessluft von dem ersten Filtereinsatz (2) gefiltert werden kann, wobei der erste Filtereinsatz (2) wenigstens einen Tiefenfilter (21) aufweist. Das Wärmepumpengerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Luftrückführungskanal (14) in der Strömungsrichtung der Prozessluft hinter dem ersten Filtereinsatz (2) wenigstens ein zweiter Filtereinsatz (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018133177-B3 (DE)
Title: Modulare Personenschutzeinrichtung unter dem Fahrzeug
Inventor: FEL LANDRI
IPC: B61F19/00
Filed: 2018-12-20
Granted: 2020-04-16
Abstract: Ein Airbagmodul (110) und ein Schienenfahrzeug mit einem Airbagmodul (110) werden hierin beschrieben. Das Airbagmodul (110) weist eine Stützklappe (120), die an ihrem hinteren Ende verschwenkbar gelagert ist, wobei durch Verschwenken der Stützklappe (120) das Airbagmodul (110) von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand überführbar ist und einen Airbag auf, der im geschlossenen Zustand des Airbagmoduls (110) gefaltet und im geöffneten Zustand des Airbagmoduls (110) entfaltet ist, sodass der entfaltete Airbag und die Stützklappe (120) zusammen einen Aufprallschutz für eine Person auf dem Fahrweg (200) bilden. Weiterhin wird ein Schienenfahrzeug mit einem oder mehreren Airbagmodulen (110) beschrieben.
Patent DE-102019113597-B3 (DE)
Title: Pixelarray für eine Kamera, Kamera und Lichtlaufzeitkamerasystem mit einer derartigen Kamera
Inventor: BLOCHER JOHANNES
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-05-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Pixelarray (24) eines Lichtlaufzeitsensor (22) für eine Lichtlaufzeitkamera (18), mit- einer Mehrzahl von Pixelelementen (36), die in einer Matrixanordnung angeordnet sind, wobei jedes einzelne Pixelelement (36) einen photoelektrischen Bereich (38) aufweist,wobei wenigstens ein Teil der Pixelelemente (36) ein photonisches Mischelement (44) umfasst, welches wenigstens in einen Kanal (A, B) mit je einem Photogate (46, 48) sowie je einer Auslesediode (50, 52) eingeteilt ist, wobei alle Pixelelemente (36) zumindest einen lichtunempfindlichen, anderen Bereich (40, 42, 62, 68) aufweisen,in dem zumindest in einem Teil eine Ausleseelektronik (54, 56, 70), angeordnet ist, undeiner Mehrzahl von rasterartig angeordneten Routing-Pfaden (58), die das Pixel-Array (24) in Felder (60, 62) unterteilen,wobei sich eine Gruppe von ersten Feldern (60) und eine Gruppe von zweiten Feldern (62) ergeben, bei denen jedes der ersten Felder (60) von einem photoelektrischen Bereich (38) eines der Pixelelemente (36) gestellt wird und jedes der zweiten Felder (62) von den anderen Bereichen (40, 42, 68) gestellt wird, wobei die ersten Felder (60) und die zweiten Felder (62) schachbrettartig abwechselnd angeordnet sind,wobei ein Teil der ersten Felder (60) oder Pixelelement (36) mit einem Farbfilter (R,G,B,C) ausgestattet sind.
Patent DE-102020001719-B3 (DE)
Title: Plane mit Hebelspannern und Distanzstücken zu einem planenfernen Rahmenbereich
Inventor: KEIM THORALD
IPC: B60P7/04
Filed: 2020-03-16
Granted: 2021-08-12
Abstract: Plane zum lösbaren Verschließen einer seitlichen Öffnung im Aufbau eines Lkws oder Güterwagens, wobei die Unterkante der Öffnung ein Rahmenprofil bildet, das einen nach unten weisenden Profilschenkel sowie innerhalb der Öffnung einen von der geschlossenen Plane beabstandeten Rahmenbereich aufweist und wobei auf der Plane mehrere flexible Gurtbänder befestigt sind, deren untere Enden jeweils mit dem Klapphebel eines Hebelspanners über ein Hebel-Gelenk gelenkig verbunden sind, und der Klapphebel über ein Haken-Gelenk gelenkig mit einem Haken verbunden ist, der im geschlossenen Zustand den Profilschenkel umgreift und der dabei einen unteren Bereich der Plane auf den Profilschenkel presst, wobei die freie Länge des Hakens größer als die Breite des Profilschenkels ist und wobei auf der Innenseite der Plane gegenüber wenigstens einem Hebel-Gelenk jeweils ein Distanzstück befestigt ist, das im geschlossenen Zustand der Plane deren Abstand vom Rahmenbereich zumindest teilweise überbrückt.
Patent DE-102020206955-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DEEG BENJAMIN
IPC: B62D1/183
Filed: 2020-06-03
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (33) um eine in Längsrichtung erstreckte Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die mindestens zwei in Längsrichtung um einen Verstellweg relativ zueinander verstellbar geführte Mäntel (31, 32) aufweist, wobei in einem als Übergangsabschnitt ausgebildeten Teilabschnitt des Verstellwegs die Mäntel (31, 32) mit einem größeren Spiel geführt sind als in einem als Funktionalabschnitt ausgebildeten Teilabschnitt des Verstellwegs. Um eine angepasste Führung mit geringerem Aufwand und erhöhter Flexibilität zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass ein Mantel (31) eine Führungsbahn (41) aufweist, und ein anderer Mantel (32) ein Führungselement (44) aufweist, welches in Längsrichtung geführt in die Führungsbahn (41) eingreift und dabei in der Führungsbahn (41) ein Führungsspiel (W1-G, W2-G, W3-G) hat, welches in einem Übergangsabschnitt (B) größer ist als in einem Funktionalabschnitt (A, C).
Patent DE-102020210496-B3 (DE)
Title: Adapterstecker und Elektronikbaugruppe mit einem Adapterstecker
Inventor: SCHNEIDER CLAUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-08-19
Granted: 2021-12-16
Abstract: Offenbart sind ein Adapterstecker und ein Elektronikgehäuse mit einem derartigen Adapterstecker und ein Ventil mit einem derartigen Elektronikgehäuse. Das Ventil hat mindestens einen elektrischen Aktor. Der Adapterstecker hat mindestens eine Aufnahme für ein aktorseitiges elektrisches Kontaktelement und eine Aufnahme für ein elektronikseitiges elektrisches Kontaktelement. Die beiden Aufnahmen sind elektrisch miteinander verbunden. Ein Hauptkörper des Adaptersteckers ist zum Einsetzten in eine Ausnehmung eines dem Aktor zugewandten Wandabschnitts des Elektronikgehäuses ausgebildet. Der Hauptkörper ist an einem Rand der Ausnehmung mit Toleranz oder Spiel befestigbar, um Lageabweichungen des mindestens einen Aktors gegenüber dem Elektronikgehäuse ausgleichen zu können.
Patent DE-102021206801-B3 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung
Inventor: PRINZ CHRISTIAN
IPC: B63H23/30
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schaltbare Kupplung (1), umfassend Kupplungsseiten (2, 3) und Kupplungselemente (4 bis 12), die jeweils einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen. Um eine effektive Kupplung (1) zu realisieren, sind die Kupplungselemente (4 bis 12) an axial einander zugewandten Stirnseiten (15, 16) von miteinander koppelbaren Kupplungsseiten (2, 3) als alternierend in radialer Richtung aufeinanderfolgende, ringförmige Profile ausgebildet, die sich jeweils ausgehend von der jeweiligen Stirnseite (15; 16) der einen Kupplungsseite (2, 3) axial mit einer kürzeren Grundseite (28) des trapezförmigen Querschnitts in Richtung der jeweils gegenüberliegenden Stirnseite (16; 15) der anderen Kupplungsseite (3, 2) erstrecken. Zudem können die miteinander koppelbare Kupplungsseiten (2, 3) axial aufeinander zubewegt werden, wodurch das einzelne Kupplungselement (5; 7; 9; 11) der jeweiligen Kupplungsseite (2, 3) an zumindest einem Schenkel (17, 18) seines trapezförmigen Querschnitts in Kontakt mit je einem Schenkel (19, 20) des trapezförmigen Querschnitts je eines Kupplungselements (4; 6; 8; 10; 12) der jeweils anderen Kupplungsseite (3, 2) bringbar ist.
Patent DE-102022108307-B3 (DE)
Title: Schwingmaschine sowie Verfahren zum Betreiben der Schwingmaschine
Inventor: KÜHLERT HEINRICH
IPC: B07B1/42
Filed: 2022-04-06
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingmaschine mit zumindest einer entlang einer Längsrichtung (L) angeordneten Schwingrinne (1) und einem Erregersystem zur Erzeugung einer auf die Schwingrinne (1) einwirkenden Erregerkraft, wobei das Erregersystem zumindest eine erste und eine zweite Erregereinheit (5, 5', 6, 6`) aufweist, welche jeweils aus zumindest zwei gegenläufig rotierbaren Unwuchtantrieben (7a, 7b, 8a, 8b) gebildet sind. Erfindungsgemäß sind zumindest einer der Unwuchtantriebe (7a, 7b) der ersten Erregereinheit (5, 5') unterhalb und einer der Unwuchtantriebe (8a, 8b) der zweiten Erregereinheit (6, 6') oberhalb einer Schwerpunktachse der Schwingrinne (1) angeordnet.
Patent DE-102022110855-B3 (DE)
Title: Marine-Gleitringdichtungsanordnung
Inventor: KRAFCZYK STEFANIE
IPC: F16J15/34
Filed: 2022-05-03
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Marine-Gleitringdichtungsanordnung, umfassend: eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (3) und einem stationären Gleitring (4), wobei zwischen dem rotierenden und dem stationären Gleitring ein Dichtspalt (5) definiert ist, wobei der rotierende Gleitring (3) an einer zum Dichtspalt (5) gerichteten Stirnfläche eine erste Gleitfläche (31) aufweist und an einer Rückseite (32) eine Ersatzgleitfläche (31') aufweist, und wobei der stationäre Gleitring (4) an einer zum Dichtspalt (5) gerichteten Stirnfläche eine erste Gleitfläche (41) und an einer Rückseite (42) eine Ersatzgleitfläche (41') aufweist, sodass der rotierende Gleitring (3) und der stationäre Gleitring (4) in der Gleitringdichtung (2) eingerichtet sind, umgedreht zu werden oder gegeneinander positionsgetreu getauscht zu werden, sodass zwischen den Ersatzgleitflächen (31', 41') der Dichtspalt (5) definiert ist.
Patent DE-102022120130-B3 (DE)
Title: Elektromechanisches Hubsystem
Inventor: HUSSONG JULIAN
IPC: B66F3/18
Filed: 2022-08-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Hubsystem (1), umfassend einen Elektromotor (2), ein Schneckengetriebe (3) mit einer Schneckenwelle (6) und einem Schneckenrad (7), einer mit der Schneckenwelle (6) wirkverbundenen, manuell lösbaren Bremse (4), die im Fall eines Energieausfalls des Systems (1) eine ungewollte Verlagerung des Hubzylinders (8) verhindert. Ferner ist ein Aktuator (5) vorgesehen, der dazu eingerichtet ist, bei Betätigung eine lineare Bewegung eines damit wirkverbundenen Hubzylinders (8) auszuführen. Die Schneckenwelle (6) ist an einer zweiten Eingangsseite des Schneckengetriebes (3) mit einem manuell betätigbaren Betätigungselement (9) wirkverbunden, das dazu ausgebildet ist, im Fall eines Energieausfalls und bei gleichzeitig manuell gelöster Bremse (4) die Schneckenwelle (6) in eine Rotationsbewegung zu versetzen, um eine Längsposition des Hubzylinders (8) manuell einzustellen.
Patent DE-102022201199-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Spurerkennungssystems, Spurerkennungssystem
Inventor: KEMPE STEFFEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-02-04
Granted: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Überwachung einer Spurerkennungsqualität, d.h. die Beurteilung der Güte einer detektierten Fahrspur. Hierbei wird die Fahrspur eines Fahrzeugs während der Fahrt mehrfach an verschiedenen Positionen ermittelt. Anschließend werden die verschiedenen ermittelten Fahrspuren unter Verwendung der zwischenzeitlich zurückgelegten Fahrtstrecke miteinander verglichen.
Patent DE-3903492-B4 (DE)
Title: Abgassystem für Mehrzylinder-Verbrennungsmotoren
Inventor: ICHIMURA TAKASHI
IPC: F02B75/02
Filed: 1989-02-06
Granted: 2004-06-03
Abstract: Abgassystem für Mehrzylinder-Verbrennungsmotoren, umfassend  – eine mit Zylindern des Motors (7) in Verbindung stehende Mehrzahl von Abgasrohren (14a, 14b, 14c, 14d) zur Aufnahme von aus den Zylindern ausgestoßenem Abgas, wobei jedes Abgasrohr das jeweils aufgenommene Abgas als jeweiliger primärer Abgasstrom zu einem Abgabeende des Abgasrohrs führt,  – eine an den Abgabeenden der Abgasrohre angeschlossene Sammelvorrichtung (19) zum Zusammenführen der in den Abgasrohren geführten primären Abgasströme, wobei die Sammelvorrichtung eine zwischen mehreren Schaltstellungen verstellbare Ventileinrichtung (21a, 21b, 21c) zur Verbindung der Abgasrohre im Sinne eines Zusammenführens der jeweiligen primären Abgasströme aufweist, mittels der zwischen mehreren, jeweils einer Schaltstellung zugeordneten Orten der Zusammenführung in der Sammelvorrichtung (19) umgeschaltet werden kann zur Einstellung unterschiedlicher effektiver Längen der Abgasrohre (14a, 14b, 14c, 14d),  – eine Steuereinrichtung (38) zur Verstellung der Ventileinrichtung (21a, 21b, 21c) in Abhängigkeit vom Betriebszustand des Motors (7),  dadurch gekennzeichnet,  
 daß innerhalb der Sammelvorrichtung (19) die...
Patent DE-4216878-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung mit erhöhter Biokompatibilität und Verfahren zum Erhöhen der Biokompatibilität von Polymeroberflächen einer medizinischen Vorrichtung mittels Radiofrequenzplasma
Inventor: NARAYANAN PALLASSANA V
IPC: A61L33/00
Filed: 1992-05-21
Granted: 2006-06-01
Abstract: Medizinische
Vorrichtung dadurch erhältlich,
daß man  a.
eine Polymeroberfläche
einer medizinischen Vorrichtung in einer Radiofrequenzplasmaentladungsumgebung
anordnet, wobei die Polymeroberfläche eine teilweise umschlossene
Innenfläche
aufweist;  b. innerhalb der Radiofrequenzplasmaentladungsumgebung
einen reduzierten Druck von etwa 33,33 N/m 2  oder darunter
erzeugt;  c. lediglich ca. 40 bis ca. 100 Vol.-% Wasserdampf
und ungefähr
0 bis ungefähr
60 Vol.-% Sauerstoff, basierend auf dem Gesamtvolumen des Plasmamediums,
in die Radiofrequenzplasmaentladungsumgebung einführt;  d.
das Plasmamedium einem Radiofrequenzfeld aussetzt, um eine modifizierte
Polymeroberfläche
auszubilden;  e. die so modifizierte Polymeroberfläche mit
einer Spacerkomponente, die Amingruppen enthält, unter Ausbildung von kovalenten
Verbindungen behandelt; und  f. die spacerkomponente-behandelte,
modifizierte Polymeroberfläche
mit einem anti-thrombogenen, hibrinolytischen oder thrombolytischen
Mittel mit Säurefunktionalität und biologisch
aktiven Eigenschaften kontaktiert.
Patent DE-4225550-B4 (DE)
Title: Palettierplatten
Inventor: BOUTRY JEAN-PIERRE
IPC: B65D71/70
Filed: 1992-08-02
Granted: 2004-05-27
Abstract: Palette zum Transport von Gegenständen, insbesondere von flachen Flaschen und Flakons, wobei die Palette aus übereinander angeordneten, von einer Schrumpffolienverpackung umgebenen Lagen gebildet ist, wobei die Gegenstände in Längsreihen und die Längsreihen nebeneinander beabstandet auf einer Auflage der jeweiligen Lage angeordnet sind und lediglich die am Rande jeder Lage befindlichen Gegenstände durch eine Randleiste gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstände in den Längsreihen in Kontakt zueinander sind und dass die Gegenstände in Querrichtung durch eine Abdeckung für die untere Lage gehalten werden, deren Unterseite parallele Rinnen aufweist.
Patent DE-4303625-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration von Partikelfiltersystemen
Inventor: BERENDES HEINRICH
IPC: F02B3/06
Filed: 1993-02-09
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Regeneration von Partikelfiltersystemen für die Abgase von Dieselbrennkraftmaschinen,
wobei mittels einer Regeleinrichtung ein Brennersystem zumindest
in Abhängigkeit
des Abgasgegendruckes während
einer bestimmten Brenndauer (Regeneration) zum Abbrennen der in
einem Partikelfilter abgelagerten Rußpartikel im Abgasstrom betrieben
wird und das Brennersystem erst nach Erreichen eines einen stabilen
Betriebszustandes einer Dieselbrennkraftmaschine darstellenden Wertes
zur Regeneration betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor
Beginn der Regeneration ein Wert für den Abgasgegendruck erfasst
und mit einem einem Kennfeld entnehmbaren Wert, der in Abhängigkeit
zumindest von Temperaturen des Partikelfiltersystems und Betriebsgrößen. der
Dieselbrennkraftmaschine, die zumindest die Temperatur des Abgases
und die Drehzahl der Dieselbrennkraftmaschine beinhalten und die
einem Wert für
einen beladenen bzw. einen unbeladenen Partikelfilter entsprechen,
verglichen wird und in Abhängigkeit
des Vergleichresultates die Regeneration beginnt und eine Regelung
einer Größe des Brennersystems
zur weitestgehenden Konstanthaltung dieser Größe durchgeführt wird.
Patent DE-4344422-B4 (DE)
Title: Pyri(mi)din-Derivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: BREMER MATTHIAS
IPC: C07D407/10
Filed: 1993-12-24
Granted: 2006-03-09
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft Pyri(mi)din-Derivate der Formel I,
worin  R einen unsubstituierten
oder einen einfach durch CN, Halogen oder CF 3  substituierten
Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 15 C-Atomen, wobei in diesen
Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen
jeweils unabhängig
voneinander durch -O-, -CO-, -CO-O-, -O-CO oder -O-CO-O- so ersetzt sein
können,
daß O-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest,
worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O- und/oder -S- ersetzt
sein können,  (b)
1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können,  (c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexylen, 1,4-Bicyclo[2.2.2]octylen, Piperidin-1,4-diyl,
Naphthalin-2,6-diyl,
Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei
die Reste (a) und (b) durch ein oder zwei Fluor substituiert sein
können,   X
F, Cl, CN oder Q-Y, wobei  Q -O-, -S- oder eine Einfachbindung  Y
ein...
Patent DE-10006798-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines biologischen Schadstoffabbaus in der Umwelt
Inventor: MECKENSTOCK RAINER
IPC: G01N33/18
Filed: 2000-02-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines biologischen Schadstoffabbaus in der Umwelt, indem Proben der Umwelt entnommen, die Schadstoffe extrahiert und zur Berechnung des Abbaues ihre Isotopensignaturen und/oder -fraktionierung bestimmt werden.
Patent DE-10011727-B4 (DE)
Title: Anziehhilfe für Strümpfe
Inventor: FINSTERSEIFER AXEL
IPC: A41B11/00
Filed: 2000-03-10
Granted: 2007-05-03
Abstract: Anziehhilfe
(1) aus friktionsarmem Folienmaterial für Strümpfe (22), die in ihrer Lage
am Fuß (14)
vor dem Anziehen eines Strumpfes (22) zwei Vorderfußhüllen (20,
21) und ein Zugband (10) aufweist, das im Bereich ihrer Spitzen
(6) befestigt ist, wobei die Vorderfußhüllen als innere (20) und äußere Vorderfußhülle (21)
ineinander schiebbar und jeweils schlauchartig geschlossen mit geschlossenen
Spitzen (6) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugband
(10) von den zusammenhängenden
Spitzen (6) in einem der Fußsohle
zugewandten Zwischenraum zwischen der inneren (20) und der äußeren Vorderfußhülle (21)
und um die Ferse reichend herausziehbar angeordnet ist.
Patent DE-10025260-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Überrollvorgängen bei Kraftfahrzeugen mit Sicherheitseinrichtungen
Inventor: KUEBLBECK HERMANN
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-05-22
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Überrollvorgängen bei
Kraftfahrzeugen mit Sicherheitseinrichungen, bei dem mittels eines
von einem Gyrosensor (1) erzeugten Drehratensignales (ω x ) hinsichtlich einer Drehung um die Längsachse
(x-Achse) des Fahrzeuges und mittels eines Sensors (2) erzeugten,
eines die Initiallage der Querachse des Fahrzeuges angebenden Initiallagesignales
(α 0 ) folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  a)
Berechnung des aktuellen Neigungswinkels (α akt,ber )
gemäß  ∫ω x dt + α start  = α akt,ber ,  mit α start  = α 0  (1)  b)
Erzeugung einer Auslöseschwelle
(S(ω x )) gemäß  S(ω x )
= α kipp  – k|ω x |, (2) wobei α kipp  dem
statischen Kippwinkel des Fahrzeuges entspricht und k eine fahrzeugspezifische
und in Abhängigkeit des
Fahrzeugzustandes und/oder des Crash-Verlaufs einstellbare Konstante
darstellt,  c) Vergleich des Wertes des Absolutbetrags berechneten Neigungswinkels
(α akt,ber ) mit dem Wert der Auslöseschwelle
(S(ω x )), und  d) Erzeugung eines Auslösesignales
für wenigstens
eine Sicherheitseinrichtung bei Überschreitung
der Auslöseschwelle
(S(ω x )) gemäß  |α akt,ber | > S(ω x ).