baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102515-U1 (DE)
Title: Schaltschrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Schaltschrank (10) mit einem Bodenelement und einem Deckenelement (12) und einer Vorderseite und einer Rückseite sowie einem linken Seitenelement (16) und einem rechten Seitenelement (18), und an der Vorderseite entlang der linken vorderen Gehäusekante (20) und entlang der rechten vorderen Gehäusekante (22) jeweils zumindest eine vertikale Leiste (24) ausgebildet ist, und die Leiste (24) entlang der Längserstreckung eine Vielzahl von lochartigen Ausnehmungen aufweist, und die Seitenelemente (16, 18) zwischen dem Bodenelement und dem Deckenelement (12) in einer vertikalen Richtung ausgebildet und mit dem Bodenelement und dem Deckenelement (12) verbunden sind, und wobei der Schaltschrank des Weiteren einen Innenraumbereich aufweist, der in horizontaler Richtung zwischen den Seitenelementen (16, 18) und in vertikaler Richtung zwischen Bodenelement und Deckenelement (12) ausgebildet ist, wobei der Innenraumbereich eingerichtet ist, von der Vorderseite einschiebbare Baugruppen (B1, B2, B3) aufzunehmen, und die Baugruppen (B1, B2, B3) an der Vorderseite jeweils zumindest einen seitlichen Flansch aufweisen, und die vertikale Leiste (24) von den seitlichen Flanschen von eingeschobenen Baugruppen (B1, B2, B3) zumindest teilweise überdeckt wird und die Baugruppen (B1, B2, B3) mittels durch die Flansche hindurchgreifende Befestigungsmittel mit der vertikalen Leiste (24) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel als Schrauben (42) ausgeführt sind und zwischen dem Kopf der Schraube (42) und den Flanschen ein Adapterteil (30) ausgebildet ist und der Kopf der Schraube (42) exzentrisch in dem Adapterteil (30) positioniert ist.
Patent DE-202013103098-U1 (DE)
Title: Eckverbindung
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Eckverbindung eines aus einzelnen miteinander verbundenen Metallrohren bestehenden Rahmens, insbesondere eines eine Brandschutzscheibe haltenden Türrahmens einer Brandschutztür, gekennzeichnet durch einen stumpfen Anschlag der miteinander zu verbindenden Metallrohre (6, 7) aneinander, bei dem die Metallrohre (6, 7) unter Einschluss eines rechten Winkels in einer Ebene derart aneinander stoßen, dass die offene Seite (8) des einen Rohres (7) stumpf an der Rohrwandung (9) des zweiten Rohres (6) anliegt, wobei ein Rohrverbinder (10) mit der Rohrwandung (9) des zweiten Rohres (6) verschraubt ist, dessen Form und Größe der Innenkontur des ersten Rohres (7) angepasst ist, in dieses eingeschoben und fixiert ist.
Patent DE-202013104594-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung mit automatischer verstärkter Beleuchtung und Warnung beim Türöffnen bzw. -schließen für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/50
Filed: 2013-10-10
Abstract: Sicherheitsvorrichtung mit automatischer verstärkter Beleuchtung und Warnung beim Türöffnen bzw. -schließen für Fahrzeuge, die an einer Fahrzeugtür (20) eines Fahrzeugkörpers angebracht ist und folgendes umfasst:  – mindestens einen zu befestigenden Warnstreifen (12), der an den Rändern des Türrahmens einer Fahrzeugtür (20) angeordnet ist;  – eine Vielzahl von Leuchtelementen (14), die am befestigenden Warnstreifen (12) angeordnet sind; und  – einen Sensorschalter (16), der an die Leuchtelemente (14) angeschlossen ist und durch Drucksteuerung oder Näherung den geöffneten bzw. geschlossenen Zustand der Fahrzeugtür (20) erfasst, wobei die Leuchtelemente (14) beim Öffnen der Fahrzeugtür (20) zum Aufleuchten gebracht werden.
Patent DE-202014000828-U1 (DE)
Title: Holzrahmenmodul Bausatzsystem
IPC: E04B1/10
Filed: 2014-01-29
Abstract: Holzrahmenmodul (1), dadurch gekennzeichnet, das dieses Holzrahmenmodul (1) aus zwei senkrecht angeordneten Hölzern (2), deren Abstand zueinander den üblichen Dämmstoff Standardmassen entspricht und aus zwei waagerechten angeordneten Abschlussplatten (3) besteht.
Patent DE-202014000999-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Rotorblattschalen
IPC: B29C33/30
Filed: 2014-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Rotorblattschalen unterschiedlicher Größe und Form in Negativformen unter Verwendung einer vakuumnutzenden Technologie, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Grundkörper (1) eine wannenförmige, nach oben offene Ausnehmung (2) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (2) größer ist als die Länge, Breite und Höhe der zu formenden Rotorblattschalen, in der wannenförmigen Ausnehmung (2) mindestens auswechselbare Formabschnitte (3.n) abstandslos, mit forminnenseitig (4) glatten Übergängen und nach oben offen angeordnet sind, wobei die Summe der Formabschnitte (3.1–3.n) forminnenseitig (4) die Negativform der Rotorblattschale ausbildet und der Grundkörper zur Herstellung eines Vakuums in diesem verschließbar ist unter Beibehaltung von mindestens einer Öffnung zum Einbringen von aushärtendem Rotorblattwerkstoff.
Patent DE-202014001228-U1 (DE)
Title: Mobiles schwimmendes Wasserkraftwerk zur Erzeugung von Strom mittels einem oder mehreren modifizierten Savoniusrotoren kombiniert mit einer oder mehreren Mantelturbinen ohne bauliche Eingriffe in den Flusslauf und die Uferbefestigung und ohne Gefährdung des  Fischbestandes.
IPC: F03B7/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Wasserenergienutzung zur Erzeugung von Strom mittels eines mobilen schwimmenden Wasserkraftwerks dadurch gekennzeichnet, dass der(die) Generator(en) (1) unter einer wasserdichten Haube (2) und der(die) modifizierte(n) Savoniusrotor(en) (3) nebst Mantelturbine(n) (4) auf Schwimmern (5) und einer Trägerplatte (8) montiert sind und die Verankerung des Wasserkraftwerks über Seile (6) an Erdnägeln (7) im Flussbett, am Ufer oder an Brücken erfolgt.
Patent DE-202014009504-U1 (DE)
Title: Klemmadapter für einen Doppelstehfalz
IPC: E04D13/18
Filed: 2014-12-02
Abstract: Klemmadapter für einen Doppelstehfalz,  – mit einem Tragstück (1), einem Druckstück (2) und einer Schraube (3), wobei  – das Tragstück (1) eine Führungsvertiefung (4) enthält und eine erste Wange (5) mit einem Haken (6) aufweist, und in dem Haken (6) eine erste Rille (7) enthalten ist zum Umgreifen des unteren Umschlagbereiches (U) eines Doppelstehfalzes, und  – das Druckstück (2) in der Führungsvertiefung (4) angeordnet und dort parallel zur Achse (R) der Schraube verschiebbar geführt ist, und  – das Druckstück (2) eine, der ersten Rille (7) im Tragstück (2) gegenüberstehende zweite Rille (9) enthält zur Aufnahme des oberen Umschlagebereichs (O) des Doppelstehfalzes, und  – mittels der Schraube (3) das Druckstück (2) aus der Führungsvertiefung (4) verschiebbar ist, sodass sich der Abstand (A1, A2) zwischen der ersten Rille (7) und der zweiten Rille (9) bei Betätigung der Schraube (3) verringert.
Patent DE-202014010522-U1 (DE)
Title: Biegewangentreppe
IPC: E04F11/022
Filed: 2014-06-02
Abstract: Biegewangentreppe, mit zumindest einer Innenwange (1) und mit zumindest einer Außenwange (2, 2a, 2b, 2c), dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Laschen (3) und Anschlussbleche (4) jeweils einstückig an jeder Innen- (1) bzw. Außenwange (2, 2a, 2b, 2c) ausgebildet sind.
Patent DE-202014010810-U1 (DE)
Title: Dichteinrichtung
IPC: F16J15/46
Filed: 2014-02-13
Abstract: Dichteinrichtung (1) zum Abdichten zweier unnachgiebiger Maschinenteile (101, 102), insbesondere zweier Formwerkzeugteile zum Schäumen von Fahrzeugteilen, mit:  mindestens einem aufblähbaren Schlauch (50), und  mindestens einem aufblähbaren Anschlusskörper (10, 20, 30), der eine Ausnehmung (11) derart aufweist, dass in diese ein Endabschnitt des mindestens einen Schlauches (50) einführbar ist, wobei  jeder der mindestens einen Anschlusskörper (10, 20, 30) in der jeweiligen Ausnehmung (11) mindestens eine umlaufende Dichtlippe (12) aufweist, die ausgelegt ist, eine dichte Verbindung zwischen dem jeweiligen Anschlusskörper (10, 20, 30) und dem Schlauch (50) herzustellen, der in die jeweilige Ausnehmung (11) eingeführt ist.
Patent DE-202014011306-U1 (DE)
Title: Antriebssystem zur vertikalen Fortbewegung einer Kabine oder dergleichen
IPC: B66C23/62
Filed: 2014-06-17
Abstract: Antriebssystem in Form eines Antriebsmoduls zur vertikalen Fortbewegung für eine durch einen Antriebsmotor (25) angetriebene Kabine (18) oder dergleichen entlang wenigstens einer aus mehreren einzelnen fluchtend angeordneten Trag- und Führungsstrukturen (11) gebildeten Verzahnung (12), wobei über eine Antriebswelle (1) mittels eines Antriebsritzels (2) Übertragungsritzel (3,4) angetrieben werden, die mit einer Verzahnung (5,6) der Verzahnung (12) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils an den zueinander gerichteten Stirnseiten (15) der Trag- und Führungsstrukturen (11) die Verzahnung (12) eine Anlaufschräge (13) der Gestalt aufweist, dass die Verzahnung (12) so ausläuft, so dass diese über einen Radius (14) oder dergleichen in Stirnseiten (15) der Trag- und Führungsstruktur (11) an wenigstens einer Seite der Kabine (18) übergehen.
Patent DE-202014101085-U1 (DE)
Title: Rückschlagventil für einen Zylinder
IPC: F16K15/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Eine Rückschlagventil, das aus Gummi hergestellt ist, als einzelnes Teil gebildet ist und aufweist: ein Kugelsegment; ein Anlagesegment; und ein elastisches Segment, das zwischen dem Kugelsegment und dem elastischen Segment oder Anlagesegment gebildet ist.
Patent DE-202014103801-U1 (DE)
Title: Eine Töpferscheibe für Herstellung von Ton- und Keramikkunstgegenständen
IPC: B28B1/02
Filed: 2014-08-17
Abstract: Eine Töpferscheibe für Herstellung von Ton- und Keramikkunstgegenständen mit einem Antriebsmotor (1) und einer oben auf dem Antriebsmotor (1) angebrachten Drehscheibe (2), wobei der Antriebsmotor (1) eine hexagonale Drehwelle (101) aufweist. Ferner besitzt die Drehscheibe (2) an ihrer unteren Seite eine Verbindungsschacht (201), die mit der Drehscheibe (2) koaxial ausgeführt ist. Die Verbindungsschacht (201) weist ein hexagonales Innenprofil (211) auf, in das die hexagonale Drehwelle (101) formschlüssig eingesteckt werden kann. Auf ihrer oberen Seite besitzt die Drehscheibe (2) einen Schutzrand (202), der eine schräge Innenfläche aufweist. Ferner weist die Drehscheibe (2) auf ihrer Arbeitsfläche eine Einsteckrille (203) auf, die von dem Mittelpunkt der Scheibe bis zum Scheibenrand führt. In der Einsteckrille (203) ist eine Abkratzscheibe 3 eingesteckt
Patent DE-202014105186-U1 (DE)
Title: Heizungsanlage
IPC: F24D15/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Heizungsanlage umfassend einen zentralen Wärmeerzeuger (1) zur Erzeugung thermischer Energie aus der Verbrennung von fossilen oder Biomasse-Brennstoffen, wobei bei der Verbrennung Abgas entsteht; einen Verdampfer (2) zum Verdampfen eines Kältemittels, wobei der Verdampfer (2) kommunikativ mit einer Abgasleitung des zentralen Wärmeerzeugers (1) verbunden ist, so dass die zum Verdampfen des Kältemittels benötigte Energie dem Abgas des zentralen Wärmeerzeugers (1) entnommen werden kann; einen Verdichter (10) zum Verdichten des dampfförmigen Kältemittels; einen Verflüssiger (11) zur Verflüssigung des verdichteten Kältemittels, der so konfiguriert ist, dass das Kältemittel seine Energie an Brauch- oder Heizungswasser abgeben kann, bevor es zum Verdampfer (2) geführt wird.
Patent DE-202014105290-U1 (DE)
Title: Klemmverbinder zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen
IPC: F16B2/02
Filed: 2014-11-04
Abstract: Klemmverbinder (1, 20) zum Verbinden von mindestens zwei Bauteilen, mit zwei Klemmbacken (2, 3, 21, 22, 23, 40, 50), die über eine Spanneinrichtung verspannbar sind, um eine Klemmfläche an mindestens einer Klemmbacke (2, 3, 21, 22, 23, 40, 50) gegen ein Bauteil zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfläche der Klemmbacken (2, 3, 21, 22, 23, 40, 50) zumindest teilweise mit einer reibungserhöhenden Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202014106041-U1 (DE)
Title: Speicherelement zum Bereitstellen und Abgeben einer Flüssigkeit in einer mobilen Vorrichtung
IPC: A24F40/42
Filed: 2014-12-15
Abstract: In eine mobile Vorrichtung einsetzbares Speicherelement zum Bereitstellen und Abgeben einer Flüssigkeit (2) in der mobilen Vorrichtung, die insbesondere eine elektrische Zigarette ist, umfassend einen flüssigkeitsdichten Behälter (1) mit einer durchstoßbaren Wandung oder Membran (7) zur Entnahme von Flüssigkeit (2) aus dem Behälter (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein an eine maximale Länge eines Innenraums (8) des Behälters (1) angepasstes Bündel (3) aus einer Mehrzahl von Filamenten (4) oder eine ungeordnete bis amorphe Kumulation von Filamenten (4) im Innenraum (8) des Behälters (1) angeordnet ist, wobei die Filamente (4) sowie deren Anzahl und Anordnung solcherart an die im Behälter (1) bereitgestellte Flüssigkeit (2) angepasst sind, dass sich zwischen den Filamenten (4) und/oder innerhalb der Filamente (4) Kapillareffekte für die Flüssigkeit (2) ergeben.
Patent DE-202015002018-U1 (DE)
Title: Fahrradcomputer
IPC: B62J99/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Fahrradcomputer mit einem Gehäuse (10), einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Datenverarbeitungseinrichtung (14), einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Empfangseinrichtung (16) zum Empfangen von Daten von einem im oder am Fahrrad und/oder am Benutzer angeordneten Sensor, einem mit dem Gehäuse (10) verbundenen Display (12) zur Informationsdarstellung und einer mit dem Gehäuse (10) verbundenen Halteeinrichtung (34) zum Befestigen des Fahrradcomputers an einem Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (34) zur Befestigung an einer Vorbaukappe (28) ausgebildet ist.
Patent DE-202015005437-U1 (DE)
Title: Sicherung von Stränden
IPC: E02B3/04
Filed: 2015-07-31
Abstract: Dadurch gekennzeichnet: das ein 1,5–2 m Rohr aufgeschnitten ist
Patent DE-202015008758-U1 (DE)
Title: Randbegrenzungselement, insbesondere für Gartenflächen
IPC: A01G9/28
Filed: 2015-12-22
Abstract: Randbegrenzungselement für Wege oder Beete, das zur Einbringung in den Boden vorgesehen ist und eine längliche streifenartige Leiste (2) aufweist, an der im Bereich von einer ihrer Längskanten mehrere, voneinander beabstandete, spitz zusammenlaufende Verankerungselemente (11, 12, 13, 14, 15) angeordnet sind, und die mit Verbindungsmittel (5) versehen ist, mittels denen mehrere Randbegrenzungselemente (1) zu einer Kette von Randbegrenzungselementen (1) miteinander verbindbar sind, gekennzeichnet durch im Bereich der gleichen Längskante angeordnete und sich bezüglich ihrer geometrischen Form von den Verankerungselementen (11, 12, 13, 14, 15) unterscheidenden Bodeneindringhilfselementen (18), wobei jeweils zwischen zwei aufeinanderfolgenden Verankerungselementen (11, 12, 13, 14, 15) mehrere Bodeneindringhilfselemente (18) angeordnet sind.
Patent DE-202015009694-U1 (DE)
Title: Gläser und Glaskeramiken mit einem Metalloxidkonzentrationsgradienten
IPC: C03C21/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Auf Glas basierender Gegenstand, umfassend:
 eine erste Fläche und eine der ersten Fläche gegenüberliegende zweite Fläche, die eine Dicke (t) definieren, wobei t 1 mm oder weniger beträgt, und
 eine Konzentration eines Metalloxids, die sowohl von null verschieden ist als auch entlang eines Dickenbereichs von ungefähr 0*t bis ungefähr 0,3 *t variiert, wie mit einer Mikrosonde gemessen,
 ein Spannungsprofil, wie durch eine Kombination eines Streulicht-Polariskops und eines Oberflächenspannungsmessgeräts gemessen, das sich von der ersten Fläche zu einem Wert zwischen der ersten Fläche und der zweiten Fläche verringert und von dem Wert zu der zweiten Fläche ansteigt, und
 einen CT-Bereich des Spannungsprofils, wobei der CT-Bereich durch die Gleichung Spannung(x) = MaxCT - (((MaxCT • (n+1))/0,5 n )•|(x/t)-0,5| n ) definiert ist,
 wobei MaxCT ein maximaler CT-Wert ist und als ein positiver Wert in Einheiten von MPa bereitgestellt wird, x eine Position entlang der Dicke (t) in Mikrometer ist, und n zwischen 1,5 und 5 beträgt.
Patent DE-202015102898-U1 (DE)
Title: An einer Türkonstruktion an der Türschachtleiste befestigter struktureller Türgriff
IPC: E05B85/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Anordnung aus Fahrzeugtür und Griff, umfassend: Innen- und Außenverkleidungen, die einen Hohlraum zwischen sich definieren; eine in dem Hohlraum angeordnete Schachtleistenverstärkung, wobei die Schachtleistenverstärkung einen aufrechten Körperabschnitt mit einem oberen Rand aufweist; eine Schachtleiste, die teilweise auf dem oberen Rand der Schachtleistenverstärkung angeordnet ist; einen Gussbügel, der gegenüberliegende Enden mit Verstärkungselementen, die sich davon nach unten erstrecken, und einen Griffabschnitt aufweist, der die gegenüberliegenden Enden miteinander verbindet; obere und untere Befestigungsmerkmale, die auf dem Gussbügel angeordnet sind, worin die oberen Befestigungsmerkmale auf dem oberen Rand der Schachtleistenverstärkung getragen werden und die unteren Befestigungsmerkmale auf dem Körperabschnitt der Schachtleistenverstärkung angebracht sind; und eine Abdeckung, die den Gussbügel größtenteils abdeckt und ausgelegt ist, neben der Schachtleiste auf dem oberen Rand der Schachtleistenverstärkung ausgerichtet zu werden.
Patent DE-202015103751-U1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
IPC: F04C5/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Pumpenvorrichtung zum Pumpen einer Flüssigkeit, welche Pumpenvorrichtung ein Hydraulikgehäuse (12, 212) aufweist, in dem ein verformbarer Pumpenring (14, 214) und ein Exzenter (18) aufgenommen sind, welcher Exzenter (18) von einer Welle (20) anzutreiben ist, welche Welle (20) eine axiale Richtung und eine radiale Richtung definiert, welches Hydraulikgehäuse (12, 212) einen ringförmigen Abschnitt (22, 222), einen ersten seitlichen Abschnitt (24; 224) und einen zweiten seitlichen Abschnitt (26) umfasst, welcher Pumpenring (14, 214) eine Lauffläche (46) und zwei erste Vorsprünge (28; 28a, 28b) aufweist, welche zwei ersten Vorsprünge (28; 28a, 28b) im Folgenden als erster erster Vorsprung (28a) und zweiter erster Vorsprung (28b) bezeichnet werden, welcher Pumpenring (14; 214) zusammen mit dem ringförmigen Abschnitt (22, 222) eine ringförmige Pumpenkammer (57) zumindest bereichsweise definiert, welche Pumpenvorrichtung einen ersten Anschlusskanal (51’) mit einem ersten Anschluss (51) und einen zweiten Anschlusskanal (52’) mit einem zweiten Anschluss (52) aufweist, welche jeweils in Fluidverbindung mit der Pumpenkammer (57) stehen, wobei durch den ringförmigen Abschnitt (22, 222) und den ersten seitlichen Abschnitt (24; 26; 224) des Hydraulikgehäuses (12, 212) ein erster Aufnahmeraum (60, 260) definiert ist, in dem der erste erste Vorsprung (28a) zumindest bereichsweise zwischen dem ringförmigen Abschnitt (22; 222) und dem ersten seitlichen Abschnitt (24; 26; 224) aufgenommen und verpresst ist, wobei durch den ringförmigen Abschnitt (22, 222) und den zweiten seitlichen Abschnitt (26; 24; 224) des Hydraulikgehäuses (12, 212) ein zweiter Aufnahmeraum (60, 260) definiert ist, in dem der zweite erste Vorsprung (28b) zumindest bereichsweise zwischen dem ringförmigen Abschnitt (22; 222) und dem zweiten seitlichen Abschnitt (26; 24; 224) angeordnet und verpresst ist, wobei ein erster Kanal (53a) vorgesehen ist, welcher erste Kanal (53a) einerseits mit dem ersten Anschlusskanal (51’) in Fluidverbindung steht und andererseits mit dem ersten Aufnahmeraum (60, 260) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-202015104737-U1 (DE)
Title: Ummantelte Kette
IPC: F16G13/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Ummantelte Kette, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung ein auf der Kette erzeugtes, eng an der Kette anliegendes textiles Gebilde umfasst.
Patent DE-202015106760-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Gurtspanner (1), umfassend – einen Grundkörper (2) mit einem Bodenabschnitt (20) und zwei Seitenwangen (21, 22), – einen Spannhebel (3) mit zwei Seitenwangen (30, 31), der schwenkbar an dem Grundkörper (2) angelenkt ist und durch Verschwenken aus einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung und umgekehrt verschwenkbar ist, sowie – Verriegelungsmittel, die dazu eingerichtet sind, den Spannhebel (3) in der Verriegelungsstellung an dem Grundkörper (2) zu verriegeln, wobei die Verriegelungsmittel – ein Federelement (4), das an einer in der Verriegelungsstellung zu dem Bodenabschnitt (20) weisenden Innenseite des Spannhebels (3) angeordnet ist und einen ersten Verriegelungsabschnitt (43) aufweist, der sich durch eine erste Seitenwange (30) des Spannhebels (3) nach außen erstreckt, und – eine erste Einrastnut (210), die in einer ersten Seitenwange (21) des Grundkörpers (2) ausgebildet ist und in die der erste Verriegelungsabschnitt (43) in der Verriegelungsstellung des Spannhebels (3) eingreift und darin zum Blockieren einer Öffnungsbewegung des Spannhebels (3) durch eine mechanische Vorspannung des Federelements (4) gehalten ist, umfassen, wobei das Federelement (4) einen Handhabungsabschnitt (40) aufweist, der von einem Benutzer mit einer äußeren Kraft beaufschlagbar ist, so dass der erste Verriegelungsabschnitt (43) gegen die Vorspannung des Federelements (4) aus der ersten Einrastnut (210) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) einen zweiten Verriegelungsabschnitt (44) aufweist, der sich durch eine zweite Seitenwange (31) des Spannhebels (3) nach außen erstreckt, und dass die Verriegelungsmittel eine zweite Einrastnut (211) umfassen, die in einer zweiten Seitenwange (22) des Grundkörpers (2) ausgebildet ist und in die der zweite Verriegelungsabschnitt (44) in der Verriegelungsstellung des Spannhebels (3) eingreift und darin zum Blockieren der Öffnungsbewegung des Spannhebels (3) durch die mechanische Vorspannung des Federelements (4) gehalten ist.
Patent DE-202016006292-U1 (DE)
Title: Miniature intelligente AUV für Unterwasserfotografie
IPC: G03B17/08
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine miniature intelligente AUV mit den Propellern für Unterwasseraufnahme, enthält die Bildaufnahmenseinheit, die Datenempfangseinheit, die Antriebseinheit, die Zustandserfassungseinheit, die Befehlseingabenseinheit und die zentrale Steuereinheit.
Patent DE-202016008015-U1 (DE)
Title: Kopfbedeckung und Schichtwerkstoff
IPC: B32B21/10
Filed: 2016-12-29
Abstract: Kopfbedeckung, insbesondere Baseballkappe, – mit einer Haube, – wobei die Haube miteinander vernähte Paneele aufweist, – wobei die Paneele einen Schichtverbund aufweisen und – wobei der Schichtverbund wenigstens eine oder mehrere Textilschichten hat, dadurch gekennzeichnet, dass – der Schichtverbund wenigstens eine oder mehrere Holzfurnierschichten aufweist.
Patent DE-202016100115-U1 (DE)
Title: Türschwellensystem für eine Haustür, eine Ladentür oder dergleichen
IPC: E06B7/18
Filed: 2016-01-13
Abstract: Türschwellensystem (1) für eine Haustür, eine Ladentür oder der gleichen umfassend einen Türrahmen mit einem Drehflügel, wobei an den senkrecht angeordneten Profilenden (2) des Türrahmens bzw. des Zargenrahmens eine thermisch getrennte Türschwelle (3) bestehend aus einem Basisprofil (4) mit aufgesetzten Trittprofilen (5) adaptiert ist, die mit dem unteren Drehtürflügelprofil (6) im geschlossenen Zustand der Tür dichtend zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das zur Türaußenseite weisende aufgesetzte Trittprofil (5.3) gegenüber dem zur Türinnenseite aufgesetzten Trittprofil (5.1, 5.2) in einer eine Rinne bildenden abgesenkten Lage auf dem Basisprofil (4) angeordnet ist, wobei jeweils endseitig zur dichtenden Einbindung des Trittprofils (5.3) zwischen den Profilenden (2) des Türrahmens Endkappen (7) zur Entwässerung vorgesehen sind.
Patent DE-202016101741-U1 (DE)
Title: Kraulmaschine
IPC: A61M21/02
Filed: 2016-04-01
Abstract: Kraulmaschine zum Kraulen oder Streicheln des menschlichen Körpers in Selbstbehandlung umfassend – mindestens ein Streichelelement (1), – einen Bewegungsmechanismus (2) zur Bewegung des Streichelelementes (1), wobei der Bewegungsmechanismus eine Transportschiene (40) und einen Schienenläufer (41), an dem das Streichelelement (1) befestigt ist, aufweist und sich der Schienenläufer (41) auf der Transportschiene (40) bewegt, wobei die Transportschiene (40) selbsttragend ausgeführt ist und die Transportschiene (40) durch mindestens ein von der Transportschiene (40) lösbares Stützelement (62) über dem Körper des Patienten positioniert wird.