baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021003665-U1 (DE)
Title: Druckausgleichskörper, insbesondere Presspolster zur Ausrüstung von hydraulischen Ein- und Mehretagenheiz- und Kühlpressen
IPC: B32B37/04
Filed: 2021-12-02
Abstract: Hitzebeständiger Druckausgleichskörper, insbesondere Presspolster 2 zur Ausrüstung von hydraulischen Ein- und Mehretagenheiz- und Kühlpressen, jeweils zur Herstellung von Leiterplatten, Hochdrucklaminaten oder ähnlichen Plattenkonstruktionen, wobei die jeweiligen Außenflächen der Presspolster 2 mit einer thermoplastischen, hochtemperaturbeständigen Folie 3, die einen sehr niedrigen Reibungskoeffizienten aufweist, ausgerüstet sind, die Mittellage 5 und 6 des Presspolsters aus einer hitzebeständigen Gewebekonstruktion mit einem negativen Wärmeausdehnungskoeffizienten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenfolie 3 und die Mittellage 5 und 6 mit einem teilvernetzten Fluorkautschuk - Polymerisat 4 unter Druck und Temperatur verklebt und das Fluorkautschuk - Polymerisat zu einem Elastomer endvernetzt wird.
Patent DE-202021004148-U1 (DE)
Title: Tragbare Anordnung mit einem tragbaren Artikel und einem Elektronikmodul
IPC: H04W4/80
Filed: 2021-02-18
Abstract: Eine tragbare Anordnung, umfassend:
 einen tragbaren Artikel;
 ein Elektronikmodul, das eingerichtet ist, abnehmbar mit dem tragbaren Artikel gekoppelt zu sein,
 wobei das Elektronikmodul umfasst:
 ein Gehäuse, das eine obere Oberfläche und eine untere obere Oberfläche umfasst;
 einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Prozessor;
 einen Sensor, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei der Sensor eingerichtet ist, eine Eigenschaft der Umgebung außerhalb des Elektronikmoduls durch das Gehäuse zu überwachen,
 wobei das Gehäuse ferner ein Fenster umfasst, das mit dem Sensor derart ausgerichtet ist, dass der Sensor eine Sichtlinie durch das Fenster aufweist;
 einen ersten Kommunikator, der in dem Gehäuse angeordnet ist und eingerichtet ist, drahtlos mit einer externen Vorrichtung zu kommunizieren;
 einen zweiten Kommunikator, der in dem Gehäuse angeordnet ist und eine Nahfeldkommunikations-, NFC-, Antenne umfasst;
 eine gedruckte Schaltungsplatine, auf der der Prozessor bereitgestellt ist, und wobei die NFC-Antenne oberhalb der gedruckten Schaltungsplatine und in der Nähe der oberen Oberfläche des Gehäuses positioniert ist.
Patent DE-202021100874-U1 (DE)
Title: Wälzkolbengebläse zur Entspannung eines dampfförmigen Mediums bei hohem Druck und guter Dichtigkeit
IPC: F01K25/06
Filed: 2021-02-23
Abstract: Wälzkolbengebläse zur Entspannung eines dampfförmigen Mediums, mit
 einem Gehäuse (12) zur Begrenzung eines Arbeitsraums (22),
 einer mit einem ersten Wälzkolben (16) verbindbaren ersten Kolbenwelle (14), wobei die erste Kolbenwelle (14) durch das Gehäuse (12) von dem Arbeitsraum (22) in einen ersten Außenraum (28) hinein hindurchgeführt ist, und
 einer mit einem zweiten Wälzkolben (20) verbindbaren zweiten Kolbenwelle (18), wobei die zweite Kolbenwelle (18) durch das Gehäuse (12) von dem Arbeitsraum (22) in einen zweiten Außenraum (30) hinein hindurchgeführt ist,
 wobei die erste Kolbenwelle (14) und die zweite Kolbenwelle (18) über jeweils mindestens ein Lager in dem Gehäuse (12) gelagert sind,
 wobei das Lager über jeweils eine Niederdruck-Dichteinrichtung (26) gegenüber dem Arbeitsraum (22) und dem jeweiligen Außenraum (28, 30) abgedichtet ist, und wobei der erste Außenraum (28) und/oder der zweite Außenraum (30) mit einer separaten externen Druckquelle (48) zur Beaufschlagung des ersten Außenraums (28) und/oder des zweiten Außenraums (30) mit dem Druck des Arbeitsraums (22) verbunden ist.
Patent DE-202021104323-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21V21/04
Filed: 2021-08-12
Abstract: Einbauleuchte (1), geeignet zum Einbau in eine Montageöffnung, umfassend
 - einen Montagering (2) mit einem Außenflansch (20),
 - einen Grundkörper (3), der an dem Montagering (2) angebracht ist oder integral mit dem Montagering (2) ausgebildet ist, sowie
 - einen Fassungsträger (4) mit einer Leuchtmittelfassung (5) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (6), der an dem Grundkörper (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Grundkörper (3) zumindest zwei in Umfangsrichtung zueinander versetzt angeordnete Halteabschnitte (30, 31) aufweist, in denen jeweils ein Langloch (10, 11) ausgebildet ist,
 - an dem Fassungsträger (4) zumindest zwei seitlich auskragende Führungsabschnitte (43, 44) ausgebildet sind, die so geformt und dimensioniert sind, dass sie in einer Montagesolllage an jeweils einem der Halteabschnitte (30, 31) des Grundkörpers (3) anliegen, wobei jeder der Führungsabschnitte (43, 44) ein Gewinde (49) aufweist, und
 - die Einbauleuchte (1) zumindest zwei Sicherungsschrauben (12, 13) aufweist, die sich jeweils durch eines der Langlöcher (10, 11) hindurch erstrecken und jeweils in eines der Gewinde (49) der Führungsabschnitte (43, 44) des Fassungsträgers (4) eingreifen.
Patent DE-202021105130-U1 (DE)
Title: Kettenlasche
IPC: B62M9/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Rollenkette (300) für ein Fahrrad mit einer rechten und einer linken Seite, welche für eine Kettenschaltung mit mehreren Ritzeln eingerichtet ist, umfassend:
 wenigstens an einer der beiden Seiten durch Kettenlaschen (10; 100; 200) eines ersten Typs gebildete Außenlaschen sowie Innenlaschen (310);
 wobei die Kettenlaschen (10; 100; 200) des ersten Typs aufweisen:
 - eine Innenfläche (12) und eine der Innenfläche (12) gegenüberliegende Außenfläche (14);
 - zwei einander gegenüberliegende Endbereiche (16a, 16b; 116a, 116b; 216a, 216b) mit einer jeweils abschnittsweise im Wesentlichen kreisförmigen Außenkontur,
 wobei konzentrisch zu der Außenkontur jeweils eine ebenfalls kreisförmige Lochung (20a, 20b; 120a, 120b; 220a, 220b) mit einem Lochungsmittelpunkt (22a, 22b) vorgesehen ist;
 wobei durch die Verbindungsstrecke zwischen den beiden Lochungsmittelpunkten (22a, 22b) eine Lochungsachse (24) definiert ist, und
 wobei eine zentral senkrecht auf der Lochungsachse (24) stehende Querebene (26) eine Symmetrieebene der Kettenlasche (10; 100; 200) bildet;
 - einen Verbindungsbereich (28; 128; 228), welcher die beiden Endbereiche (16a, 16b; 116a, 116b; 216a, 216b) verbindet, wobei der Verbindungsbereich (28; 128; 228) eine bezüglich der Lochungsachse (24) asymmetrische Randkontur mit einem im Wesentlichen parallel zu der Lochungsachse (24) verlaufenden äußeren Rand (30) und einem zu der Lochungsachse (24) hin gewölbten inneren Rand (32) aufweist; und
 - eine längliche Durchbrechung (34; 134; 234) in dem Verbindungsbereich (28; 128; 228), welche zwei im Wesentlichen parallel zu der Lochungsachse (24) verlaufende Seiten (34a, 34b; 134a, 134b; 234a, 234b) aufweist, welche zwischen einander eine Mittelachse (34e) definieren,
 wobei die Mittelachse (34e) der Durchbrechung (34; 134; 234) gegenüber der Lochungsachse (24) in Richtung des äußeren Rands (30) des Verbindungsbereichs (28) verlagert ist.
Patent DE-202022101259-U1 (DE)
Title: Boxspring-Bett
IPC: A47C17/04
Filed: 2022-03-08
Abstract: Boxspring-Bett,
 mit einem Unterbau (2) und
 mit an dem Unterbau (2) angeordneten Stützteilen (4-10) zur Abstützung einer Boxspring-Matratze, wobei wenigstens zwei Stützteile (4-10) mittels einer elektromotorischen Antriebseinrichtung (12) relativ zueinander verstellbar sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Unterbau (2) zwei sich in Längsrichtung des Boxspring-Betts erstreckende Längsträger (14, 16) aufweist, 
 dass einem zu verstellenden Stützteil (6, 8) zwei elektromotorische Antriebseinheiten (18, 20 bzw. 32, 34) zugeordnet sind, die jeweils ein Antriebsgehäuse (22, 24 bzw. 36, 38) und ein linear bewegliches Abtriebsorgan aufweisen,
 dass die Antriebseinheiten (18, 20 bzw. 32, 34) quer zur Längsrichtung der Längsträger (14, 16) zueinander beabstandet an den Längsträgern (14, 16) angeordnet sind und
 dass das Antriebsgehäuse (22, 24 bzw. 36, 38) jeder Antriebseinheit (18, 20 bzw. 32, 34) an dem zugeordneten Längsträger (14 bzw. 16) befestigt ist und die Längsträger (14, 16) jeweils als Führungsschiene ausgebildet sind, in der das Antriebsorgan der zugeordneten Antriebseinheit (18, 20 bzw. 32, 34) geführt ist und mit einem zu verstellenden Stützteil (4 bzw. 8) in Wirkungsverbindung steht zum Verstellen desselben.
Patent DE-202022102916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Adapter für die Vorrichtung zur Regelung der Temperatur eines Grills, insbesondere eines Gasgrills
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-05-25
Abstract: Adapter für eine Vorrichtung zum Regeln der Temperatur eines Grills, wobei der Grill (1) über handelsübliche Steuerelemente (9) verfügt, wobei die Regelung in Abhängigkeit der eingestellten gewollten Temperatur und der tatsächlichen Temperatur des Grills (1) selbsttätig durch ein mit dem Steuerelement (9) gekoppeltes Regelelement (11) erfolgt und das Regelelement (11) aus einem Aufnahmeelement (12) und einem Geberelement (13) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (12) ist zylinderförmig gestaltet und weist einen Hohlraum zur Aufnahme eines Steuerelements (9) auf, wobei auf der zur Aufnahme des Steuerelements (9) gegenüberliegenden Seite ist eine Anlenkung an ein Geberelement (13) vorgesehen, das eine Drehachse (13a) aufweist, über die das Aufnahmeelement (12) angelenkt und in und gegen eine Drehpfeilrichtung (13b) drehbar ist.
Patent DE-202022103391-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Mikro-RTK-Ebenenkontakt
IPC: G01C15/00
Filed: 2022-06-16
Abstract: Messvorrichtung für Mikro-RTK-Ebenenkontakt, umfassend eine Beobachtungshalterung (1), ein Laserausrichtungsinstrument (2), eine Zwangsausrichtungsbasis (3), drei Beobachtungspfeiler (4) und vier Mikro-RTKs (5), dadurch gekennzeichnet, dass vier Mikro-RTKs (5) jeweils auf der Beobachtungshalterung (1) und drei Beobachtungspfeilern (4) installiert sind.
Patent DE-202022105303-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: A45C3/00
Filed: 2022-09-20
Abstract: Aufbewahrungstasche für eine Sportausrüstung, umfassend: ein Hauptfach, das zumindest teilweise durch eine oder mehrere ein Unterfach, das eine oder mehrere flexible Unterfachwände umfasst, wobei das Unterfach ein kleineres maximales Innenvolumen als das Hauptfach hat und mindestens eine Unterfachöffnung aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie bei der Verwendung durch einen Benutzer selektiv geöffnet und geschlossen werden kann; wobei das Unterfach lösbar mit mindestens einer der Hauptfachplatten verbunden ist und mindestens eine der Unterfachwände mit einer Vielzahl von Öffnungen perforiert ist.
Patent DE-202023002168-U1 (DE)
Title: Griff für Kiteboard mit integrierter Halterung für Sprunghöhenmessgeräte der Firma WOO Sports Inc.
IPC: B63B32/60
Filed: 2023-10-18
Abstract: Griff für Kiteboard mit integrierter Halterung für Sprunghöhenmessgeräte der Firma WOO Sports Inc., dadurch gekennzeichnet, dass der Kiteboardgriff, mit integrierter Halterung für Sprunghöhenmessgeräte der Firma WOO Sports Inc. (1), so gefertigt ist, dass die WOO (7) in ihn eingeschoben werden kann und somit gleichzeitig als WOO-Halter sowie als Griff fungiert.
Patent DE-202023100650-U1 (DE)
Title: Zähler- und Verteilerschrank
IPC: H02G3/18
Filed: 2023-02-10
Abstract: Elektrischer Zähler- und Verteilerschrank (10),
 - mit einem metallischen Gehäuse (12) mit einer Rückwand (20), einem Bodenelement, einem Deckelelement (22) und zwei Seitenwänden (24, 26),
 - mit zumindest einer Aussparung (40, 42) in zumindest einer der beiden Seitenwänden (24, 26) des Gehäuses (12) zum Hindurchführen von elektrischen Leitungen,
 - mit zumindest einem Seitenteil (44) zum Abdecken der zumindest einen Aussparung (40, 42), wobei das zumindest eine Seitenteil (44) an der Innenseite der entsprechenden Seitenwand (24, 26) angeordnet ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - die zumindest eine Aussparung (40, 42) durch einen Verschlussdeckel (100, 102) von der Außenseite der Seitenwand (24, 26) her abdeckbar ist,
 - der Verschlussdeckel (100, 102) an seiner Innenseite (106) zumindest abschnittsweise einen umlaufenden Kragrand (108) aufweist, der an der Innenkante (56) der Aussparung (40, 42) in der Seitenwand (24, 26) anliegt,
 - der umlaufende Kragrand (108) ein Stück weit von dem Seitenrand (110) des Verschlussdeckels (100, 102) zurückgesetzt angeordnet ist, so dass der Verschlussdeckel (100, 102) mit seinem umlaufenden Seitenrand (110) auf der Außenseite der Seitenwand (24, 26) aufliegt.
Patent DE-202023103463-U1 (DE)
Title: Ein automatisches Vermikompostierungssystem
IPC: C05F17/90
Filed: 2023-06-22
Abstract: Ein automatisches Vermikompostierungssystem [40], das Folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von Schalen, die so konfiguriert sind, dass sie die organischen Abfallmaterialien unter Verwendung der Türen [50] zur Lagerung im Inneren des Tanks auf der Basis eines Zeitplans zulassen, wobei der Zeitplan von dem Prozessor zur Verbesserung der Ausbringungsrate aufrechterhalten wird;
 einen Zerkleinerer [57], der eine Vielzahl von Klingen umfasst, die so beschaffen sind, dass sie die Abfälle unter Verwendung der Motordrehung in kleine Stücke schneiden, wobei der Zerkleinerer eine Sprüheinheit [56] umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie den Feuchtigkeitsgehalt auf der Grundlage der von den Sensoren gelieferten Informationen hinzufügt, um die Vermicompostierungsrate zu erhöhen; und,
 einen Separator [67] mit einem Wurmbett mit einer Vielzahl von Fächern, der so konfiguriert ist, dass er die Abfälle unter Verwendung von Regenwürmern in Dung umwandelt, wobei der Separator auch ein nicht biologisch abbaubares Netz [77] umfasst, das so konfiguriert ist, dass es den aufbereiteten Dung aus dem Bett unter Verwendung der Motorvibration in einen Auffangbehälter leitet, wobei die Motorvibration durch den Prozessor gesteuert wird, wobei der Prozessor so konfiguriert ist, dass er:
 - Ermittlung der Parameter mit Hilfe des Temperatursensors, des Feuchtigkeitssensors, des PH-Sensors und des NPK-Sensors zur Aufrechterhaltung von Temperatur und Feuchtigkeit, um Qualitätsdünger zu erhalten;
 - Betreiben Sie den Motor in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung, um die Abfälle in kleine Stücke zu schneiden; 
 - Aktivieren Sie die Pumpe, um das Wasser zu versprühen und den Feuchtigkeitsgehalt zu erhöhen;
 - Kontrolle der Gleitbewegung des biologisch nicht abbaubaren Netzes [77], damit die Gülle in die Auffangwanne gelangen kann; und,
 - Betreiben Sie das Belüftungsgebläse [72], um die Wärme abzuführen, damit die Qualität der Atmung erhalten bleibt und die Ausbeute verbessert wird.
Patent DE-202023106580-U1 (DE)
Title: Riementrieb und damit ausgestattetes Fahrzeug
IPC: F16H7/02
Filed: 2023-11-10
Abstract: Riementrieb (24) mit einer Antriebsriemenscheibe (12), die am Außenumfang einen Zahnkranz mit einer Vielzahl von Zähnen (16) hat, einer Abtriebsriemenscheibe (18), die am Außenumfang einen Zahnkranz mit einer Vielzahl von Zähnen (16) hat, einem Zahnriemen (22), der eine Vielzahl von Zähnen (34.1, 34.2) hat, die mit den Zähnen (16) der Zahnkränze der Antriebsriemenscheibe (12) und der Abtriebsriemenscheibe (18) in Eingriff sind, wobei der Zahnriemen (22) die Antriebsriemenscheibe (12) mit der Abtriebsriemenscheibe (18) zum Übertragen einer Kraft verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Riementrieb (24) eine am Zahnriemen (22) anliegende Spannriemenscheibe (3) hat, durch die der Zahnriemen (22) unter einer Vorspannung gehalten ist.
Patent DE-212007000095-U1 (DE)
Title: Steuerservo
IPC: A63H27/20
Filed: 2007-04-17
Abstract: Steuerservo für ein Modellflugzeug, einen Tragrahmen, einen Motor, eine Antriebswelle und einen Steuerschieber umfasst, wobei der Tragrahmen eine Halterung und eine Schieberkammer um fasst, wobei der Motor in der Halterung des Tragrahmens gelagert ist, wobei ein Antriebszahnrad an einem Abtriebsende des Motors vorgesehen ist, wobei die Antriebswelle in Längsrichtung durch die Schieberkammer verläuft, wobei ein angetriebenes Zahnrad an einem Ende der Antriebswelle so vorgesehen ist, dass es mit denn Antriebszahnrad kämmt, so dass die Antriebswelle, wenn das Antriebszahnrad von dem Motor in Drehung versetzt wird, von dem angetriebenen Zahnrrad gedreht wird, wobei die Antriebswelle durch den Steuerschieber dringt, während ein oberer Abschnitt des Steuerschiebers aus der Schieberkammer hinaus ragt, wobei eine elektrische Bürste unterhalb des Steuerschiebers vorgesehen ist.
Patent AT-9193-U2 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines möbels
Filed: 2007-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Möbels, insbesondere eines Tisches (1) oder eines Sitzmöbels (8). Aus einem Blech (2), insbesondere einem Aluminium-Blech, wird durch Wasserstrahl-Schneiden die Kontur (3) der abgewickelten Mantelfläche (4) des Möbels ausgeschnitten. Diese Mantelfläche (4) wird entsprechend dem herzustellenden Möbel gekantet und gegebenenfalls mit weiteren Teilen des Möbels verschweißt. Anschließend wird pulverbeschichtet. In die Mantelfläche (4) des Möbels werden durch Wasserstrahl-Schneiden Muster, Ornamente (5) und/oder Mandala geschnitten werden.
Patent AT-14952-U2 (AT)
Title: Bordwand
IPC: F16B5/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Es wird eine Bordwand (1) für ein Fahrzeug aus wenigstens zwei nebeneinanderliegenden und miteinander entlang ihrer Längsseiten gelenkig verbundenen Metallprofilen (2, 3) vorgeschlagen, wobei jeweils benachbarte Metallprofile (2, 3) im Kontaktbereich einer ersten Bordwandfläche (4) einerseits eine Gelenkpfanne (5) und anderseits einen in die Gelenkpfanne eingesetzten Gelenkkopf (6) umfassen, und wobei die Metallprofile (2, 3) im Kontaktbereich einer zweiten Bordwandfläche (7) einen gegenseitigen Anschlag (8) aufweisen. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Anschlag (8) einerseits einen von einem Randsteg (9) des einen Metallprofils (2) gebildeten Rastkörper (10) und anderseits eine dem benachbarten Metallprofil (3) zugeordnete, von der Metallprofil (3) zugeordnete, von der Bordwandfläche (7) zurückspringende Quernut (11) umfasst, die eine vom Rastkörper (10) hintergriffene Hinterschneidung bildet.
Patent BR-MU8700870-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em caixa isotÉrmica articulada
Inventor: MIOTTI ADELINO
IPC: B65D81/38
Filed: 2007-04-10
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM CAIXA ISOTÉRMICA ARTICULADA. O presente modelo de utilidade refere-se a uma nova disposição construtiva aplicada em caixa isotérmica articulada, dotada de sistema de vedação permite acondicionar mantimentos quentes ou gelados, sem vazamento de líquidos de seu interior, e na sua forma articulada possibilita ocupação de espaço reduzido. O objetivo do presente modelo de utilidade compreende uma inédita caixa isotérmica articulada dotada de sistema de vedação com objetivo de acondicionar mantimentos quentes ou gelados, sem vazamento de líquidos do seu interior, além permitir articulação de sua estrutura reduzindo seu dimensional e consequentemente ocupando menor espaço quando não esta em uso. Caixa isotérmica articulada proposta apresenta uma base (1), provida de laterais (2), borda superior (3), laterais articuladas (4), tampa (5) e alça superior (6).
Patent BR-MU8701836-U2 (BR)
Title: dispositivo plástico para promoção de estonagem em processos de lavação têxtil industrial
Inventor: KRAMER HORN GIOVANI
IPC: B24B31/14
Filed: 2007-11-14
Abstract: DISPOSITIVO PLáSTICO PARA PROMOçãO DE ESTONAGEM EM PROCESSOS DE LAVAçãO TEXTIL INDUSTRIAL. Constitui-se de um dispositivo confeccionado em material plástico rígido que tem por objetivo a substituição das usuais pedras de argila expandida nos processos de lavagem industrial têxtil do tipo stone-wash. Este dispositivo plástico é formado pelo encaixe mecânico de duas outras unidades de superfícies externas simétncas. Toda a superfície externa do dispositivo apresenta elevações formadas por ranhuras ao longo de toda a extensão, o que favorece o efeito de remoção de corante da superfície do tecido.
Patent BR-MU8800248-U2 (BR)
Title: minigotejador
Inventor: CARVALHEDO PAULO DE TARSO FEITOSA
IPC: B05B1/26
Filed: 2008-02-28
Abstract: MINIGOTEJADOR. Patente de Modelo de Utilidade de um gotejador para irrigação, que consiste em um micro-tubo duplo 5.2, composto dos micro-tubos 5.2.2, 5.2.3 e uma ponta em formato de arpão 5.2.1; o micro-tubo 5.2.3 contem uma arte metálica 5.1 com a função de manter dobrado na posição desejada o micro-tubo 5.2.2 de maneira a estrangular a passagem de água, gradualmente, indo da posição 0° que é totalmente fechada 7.1, até a posição 180°que é totalmente aberta 7.3; conforme o grau da dobra, aumenta-se ou reduz-se o volume de saída de água, fig. 7; o micro-tubo duplo 5.2 é introduzido, através da extremidade inferior 5.2.1, em uma mangueira 5.3 de mais ou menos Smm de diâmetro; o formato em arpão da extremidade inferior 5.2.1 tem a finalidade de facilitar a introdução e fixação, de forma segura, do micro-tubo duplo 5.2 na mangueira 5.3, em posição perpendicular, através de furo 1.1 feito previamente por uma ferramenta adequada.
Patent BR-MU8800693-U2 (BR)
Title: dispositivo de elevação do bocal de saìda do cano de descarga de automóveis
Inventor: AGUILAR DOS SANTOS MARIO
IPC: F01N13/08
Filed: 2008-03-11
Abstract: DISPOSITIVO DE ELEVAçãO DO BOCAL DE SAìDA DO CANO DE DESCARGA DE AUTOMóVEIS. O modelo de utilidade refere-se a um dispositivo para elevar o bocal de saída do cano de descarga dos gases, a fim de impedir a entrada de água nos motores de combustão interna quando os automóveis transitam em locais inundados. O dispositivo compreende uma tubulação vertical (4) que apresenta uma curva inferior (5) dotada de meios de conexão imediata (6) no bocal de saída (1) do cano de descarga (2) dos gases do motor do automóvel. Os meios de conexão imediata (6) podem ser: rosca, encaixe ou uma peça intermediária que faz a adaptação entre o diâmetro do bocal de saída (1) do cano de descarga (2) e o diâmetro da curva inferior (5) do dispositivo de elevação. Uma forma alternativa de execução do dispositivo para a elevação do bocal de saída (1) do cano de descarga (2) dos automóveis compreende uma surdina vertical (4') que apresenta uma curva inferior (5) dotada de meios de conexão imediata (6) no bocal de saída do cano de descarga. Nessa alternativa de execução a surdina convencional (3) pode ser substituida ou complementada pela surdina (4') do prolongador. Uma outra forma alternativa de execução do dispositivo para a elevação do bocal de saída (1) do cano de descarga (2) dos automóveis compreende uma tubulação vertical sanfonada (4") que apresenta uma curva inferior (5) dotada de meios de conexão imediata (6) no bocal de saída do cano de descarga dos automóveis. Ainda outra forma alternativa de construção do dispositivo para a elevação do bocal de saída (1) do cano de descarga dos automóveis compreende uma tubulação vertical sanfonada (4"') com uma surdina interna e que apresenta uma curva inferior (5) dotada de meios de conexão imediata (6) ao bocal de saída do cano de descarga.
Patent BR-MU8900933-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em cadeira de rodas com encosto reclinÁvel
Inventor: FIEDLER MORGAN VENDELINO
IPC: A61G5/10
Filed: 2009-05-06
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM CADEIRA DE RODAS COM ENCOSTO RECLINÁVEL. É constituído por uma cadeira de rodas reclinável (1) pertence ao campo dos equipamentos para transportes pessoais especialmente adaptados para pacientes ou deficientes físicos, produzida em estrutura de perfil tubular, sendo o encosto das costas (2) reclinável e os apoios dos pés (3), basculantes, mas ambos, com possibilidade de ajuste em qualquer angulação; o encosto das costas (2) possui uma estrutura com dois segmentos tubulares (4), os quais formam uma curva em sua extremidade superior para encaixe das manoplas (5) e, possuem próximos à extremidade superior, um fecho de trava (6) e freio acionado por meio de manete de posicionamento (7), ambos interligados por um cabo de aço (8); o fecho de trava (6) é fixados sobre um mancal parabólico (9), soldado na porção superior de cada segmento tubular (4) do encosto das costas (2); a extremidade inferior da mola a gás com regulagem de curso (10) é fixada por meio de olhal ou eixo de giro, em uma chapa retangular (11); segmento tubular (4) do apoio dos pés (3) ostenta na porção posterior e ao longo de seu comprimento, um segmento de perfil "U" (13), no qual, também é instalada, uma mola a gás com regulagem de curso (10), cujo fecho de trava (6) está acoplado próximo a sua extremidade inferior.