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Patent DE-102015210991-A1 (DE)
Title: Ein auf biologische Qualifikation basierendes mobiles Zahlungssystem und mobile Zahlungsmethode
Inventor: WONG KWOKFONG
IPC: G06Q50/12
Filed: 2015-06-16
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein auf biologische Qualifikation basierendes mobiles Zahlungssystem und -verfahren, darunter das Zahlungssystem besteht aus: mobiles Terminal, eingestellte Identifikationskode auf dem Menü, System-Server mobile Zahlungsplattform, eine Identifikationskode, die sich auf mindestens ein Zielobjekt bezieht, wird auf dem Menü durch mobiles Terminal gescannt, dadurch eine detaillierte Liste sich ausbildet, diese Liste mit dem mobilen Terminal entsprechende Identifikationskode an System-Server geleitet wird, und der System-Server wird die detaillierte Liste zur mobilen Zahlungsplattform senden, nach dem Empfang der Zahlungsanweisung der Zahlungsplattform aus System-Server wird der mobile Terminal von Anwender um Zahlung Zu bitten. Nach dem Erhalt der Zahlungsanweisung ist die detaillierte Liste zum mobilen Terminal zu schicken, die biologische Zahlung erfolgt nach Bestätigung von Anwender mit Hilfe von mobilem Terminal, danach geht die Bestätigungsmeldung zur Zahlungsplattform zurück, nachher wird die mobile Zahlungsplattform die Anweisung für fertiggestellte Zahlung wieder zum System-Server senden, dadurch die Bestellung erfindungsgemäß ohne Interval sofort durchgeführt wird und sicher und wirkungsvoll.
Patent DE-102015213810-A1 (DE)
Title: Hochspannungszuführung für einen Röntgenstrahler
Inventor: SCHWARZ RAIMUND
IPC: H05G1/10
Filed: 2015-07-22
Abstract: Eine Hochspannungszuführung (2) für einen Röntgenstrahler (1), insbesondere zur Bereitstellung eines Kathodenstroms und einer Kathodenspannung, weist gemäß der Erfindung zumindest zwei elektrische Leiter (2.2) auf, die in einem gemeinsamen Isolierkörper (2.1) eingebracht sind. Jedem Leiter (2.2) ist ein Anschlusselement (2.3) zugeordnet, welches zur elektrisch leitendenden Kontaktierung eines korrespondierenden Anschlusses (4.1) des Röntgenstrahlers (1) ausgebildet ist. Bei einem Röntgenstrahler (1) ist eine derartige Hochspannungszuführung (2) zur Zuführung der Kathodenspannung und des Kathodenstroms vorgesehen. Die Hochspannungszuführung erstreckt sich zumindest abschnittsweise über einen Innenbereich eines Strahlenschutzgehäuses (3) des Röntgenstrahlers (1).
Patent DE-102015216546-A1 (DE)
Title: Schraube zum Direktverschrauben mehrerer Bauteile, Bauteileverbund und Verfahren zum Herstellen eines Bauteileverbunds
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube (10; 10a) zum Direktverschrauben mehrerer Bauteile (1, 2), mit einem ersten Abschnitt (21) zur Ausbildung eines fließlochgeformten Bereichs an wenigstens einem Bauteil (1, 2) und einem zweiten Abschnitt (22) zur Ausbildung eines Gewindeabschnitts in wenigstens einem der Bauteile (1, 2), wobei die beiden Abschnitte (21, 22) in Bezug auf eine Längsachse (13) der Schraube (10; 10a) aneinander anschließen. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Schraube (10; 10a) aus zwei in Richtung der Längsachse (13) aneinander anschließenden separaten Teilelementen (11, 12) besteht, die miteinander lösbar verbunden sind.
Patent DE-102015219531-A1 (DE)
Title: Lenkassistenzsteuerungsvorrichtung und Lenkassistenzsteuerverfahren
Inventor: NIKI KEITARO
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: In einer Lenkassistenzsteuervorrichtung, die eine Lenkassistenzsteuereinheit, die das Lenken eines eigenen Fahrzeugs durch eine manipulierte Variable steuert, die es dem eigenen Fahrzeug erlaubt, entlang einer durch eine Fahrspurerkennungseinheit erkannten Fahrspur zu fahren, und eine Steuerstoppeinheit aufweist, die die manipulierte Variable mit der Zeit verringert, wenn eine Abnormitätserfassungseinheit eine Erkennungsabnormität in der Fahrspurerkennungseinheit erfasst, verringert die Steuerstoppeinheit die manipulierte Variable mit einer Verringerungsrate für die manipulierte Variable, die zu einer Art der Erkennungsabnormität passt. Dadurch ist es zur Zeit des Auftretens der Abnormität möglich, die manipulierte Variable für die Lenkassistenzsteuerung passend zu der Art der Abnormität adäquater zu verringern.
Patent DE-102015220191-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler für ein Fahrzeug
Inventor: OSHIMA SHOHEI
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Bereitgestellt sind: eine Wechselrichterschaltung (10); ein Transformator (20); eine Gleichrichterschaltung (30), die ein Gleichrichterelement zum Gleichrichten von Leistung, die an die Sekundärwicklungen (22) und (23) von dem Transformator (20) übertragen wurde, aufweist; eine Glättungsspule (41) und einen Glättungskondensator (42); und ein metallisches Gehäuse 106, das diese fixiert, und als Rückweg von Strom dient, der in der Gleichrichterschaltung (30) fließt. Eine Einpressdiode (101), die einen Stift (104) als einen Kathodenanschluss und einen Einpressabschnitt (103) als einen Anodenanschluss aufweist, wird als das Gleichrichterelement verwendet. Ein Untermodul (101), das integral durch Einpressen des Einpressabschnitts (103) der Einpressdiode (101) in ein Loch (107a) eines metallischen Befestigungselements (107) ausgebildet ist, ist elektrisch und mechanisch mit dem metallischen Gehäuse (106) verbunden und die Stifte (104) der Einpressdioden (101) sind direkt mit den Enden der zweiten Wicklungen (22) und (23) des Transformators (20) verbunden.
Patent DE-102015226471-A1 (DE)
Title: Fluidische Oszillatorvorrichtung
Inventor: BAUER KARIN
IPC: B64C21/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine fluidische Oszillatorvorrichtung, insbesondere für ein oder in einem Strömungskontrollsystem für ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit: einem ersten und einem zweiten fluidischen Aktor, wobei jeder der Aktoren einen Einlass zur Druckversorgung und einen ersten und einen zweiten Auslass aufweist, aus welchen ein Aktorstrom ausgebbar ist; und einer fluidischen Steuereinrichtung zur Steuerung einer oszillierenden Ausgabe des Aktorstroms aus dem ersten und zweiten Auslass der Aktoren, wobei die Steuereinrichtung einen Verbindungsabschnitt aufweist, welcher zwischen dem ersten Aktor und dem zweiten Aktor angeordnet ist.
Patent DE-102016003150-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Elektromotor
Inventor: GURR KAY-STEFFEN
IPC: H01R31/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Elektromotor (5) zum Antrieb eines Werkzeugs (4). Über elektrische Kontakte (21, 22, 27, 28, 29) ist ein Funktionsmodul (20) mit einem Akkupack (2) zu verbinden, wobei ein elektrischer Betriebsschalter (10) zur Inbetriebnahme des Elektromotors (5) vorgesehen ist, der mit einem Betätigungsglied (8, 9) des handgeführten Arbeitsgerätes gekoppelt ist. Über eine Steuereinheit (30) wird auf einen Befehl des Betriebsschalters (10) der Elektromotor (5) in Betrieb genommen. Zur Bildung eines Funktionsmoduls ist vorgesehen, die elektrischen Kontakte (21, 22, 27, 28, 29), die Steuereinheit (30) und den Betriebsschalter (10) an einem gemeinsamen Träger (40) anzuordnen. Der Träger (40) hat eine dem Akkupack (2) zugewandte erste Seite (41) und zumindest eine dem Akkupack (2) abgewandte zweite Seite (42). Die elektrischen Kontakte (21, 22, 27, 28, 29) sind auf der ersten Seite (41) des Trägers (40) vorgesehen, während der Betriebsschalter (10) auf der zweiten Seite (42) des Trägers gehalten ist.
Patent DE-102016004856-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: PAJKOWSKI MARIUSZ
IPC: B25H7/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (1) zur Positionierung von Bohrungen (7) auf einer Wand (8), insbesondere der Wand eines Schaltschranks, mit einem scheibenförmigen Grundkörper (11), einer Markierbohrung (12), welche den Grundkörper (11) zumindest annähernd im geometrischen Zentrum durchstösst, und einer Markieröffnung (13), welche vorzugsweise im peripheren Bereich des Grundkörpers (11) angeordnet ist und diesen komplett durchstösst. Erfindungsgemäss ist der Grundkörper (11) zumindest teilweise aus einem Material gefertigt, welches eine reversibel haltende Verbindung mit einer Wand (8) eingeht.
Patent DE-102016006987-A1 (DE)
Title: Bugverkleidung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bugverkleidung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einem Stoßfänger (12), und mit einer Luftleiteinrichtung (14), welche relativ zu dem Stoßfänger (12) zwischen wenigstens einer Verstaustellung und wenigstens einer Luftleitstellung bewegbar ist, in welcher die Luftleiteinrichtung (14) den Stoßfänger (12) in Fahrzeughochrichtung nach unten weiter überragt als in der Verstaustellung, wobei die Luftleiteinrichtung (14) wenigstens drei jeweils zwischen der Luftleitstellung und der Verstaustellung relativ zu dem Stoßfänger (12) bewegbare Luftleitelemente (16a–c) umfasst, welche zumindest in der Luftleitstellung wenigstens teilweise in Fahrzeugquerrichtung nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102016007882-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HUBERT MARKUS
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einem, einen Aufnahmeraum (5) aufweisenden, insbesondere kastenförmigen und/oder quaderförmigen, Gehäuse (3), wobei in dem Aufnahmeraum (5) wenigstens ein Batteriezellenelement (7) angeordnet ist, und mit einer Kühl- und/oder Heizeinrichtung, mittels der das Batteriezellenelement (7) kühlbar und/oder heizbar ist. Erfindungsgemäß ist die Kühl- und/oder Heizeinrichtung durch ein Kühl- und/oder Heizmodul (23) als separates Bauteil gebildet, das mittels einer Fixiereinrichtung, insbesondere lösbar, an dem Gehäuse (3) festlegbar ist.
Patent DE-102016010258-A1 (DE)
Title: Wellenkraftwerk
Inventor: SIEGMANN GOETZ
IPC: F03B13/18
Filed: 2016-08-26
Abstract: Wellenkraftwerk (1) zur Umwandlung von Energie von Meereswellen (26) in nutzbare Energie, welches mindestens eine Traverse (2) aufweist, an der drehbar gelagert mindestens ein Ausleger (8, 12) für mindestens einen Ponton (3) angeordnet ist, wobei mindestens zwei drehbar gelagerte Arbeitszylinder (10, 11) die Bewegung des Auslegers (8, 12) aufnehmen und in Energie umwandeln, wobei das Wellenkraftwerk (1) mindestens einen drehbar gelagerten Pendelarm (9) aufweist, welcher eine Verbindung zwischen der Traverse (2) und dem Ausleger (8, 12) herstellt und eine Bewegung der Arbeitszylinder (10, 11) auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn (30) ermöglicht.
Patent DE-102016011329-A1 (DE)
Title: LiDAR Sensor mit in einem Rotorkörper angeordneter Optik
Inventor: HERZBERG NICO
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Detektionsvorrichtung (1) zur Anordnung an einem Fahrzeug (100) zur Detektion von Objekten (106) in der Nähe des Fahrzeugs (100), mit wenigstens einem Sender (2) zum Senden von elektromagnetischer Strahlung (3) in eine beobachtete Zone (101); wenigstens einem Empfänger (4) zum Empfangen für aus der beobachteten Zone (101) reflektierte Strahlung (5); einem im Wesentlichen zylindrischen Rotorkörper (70), der einen zentralen Gehäuseabschnitt (72) aufweist von dem sich an gegenüberliegenden Stirnenden ein erster axialer Wellenstummel (74) und ein zweiter axialer Wellenstummel (76) erstrecken, wobei der Gehäuseabschnitt (72) eine optische Anordnung (6) trägt, welche eine erste Optik (8) für den Sender (2) zum Leiten der Strahlung in die beobachtete Zone, und eine zweite Optik (10) für den Empfänger (4) zum Leiten der reflektierten Strahlung zu dem Empfänger (4) aufweist; wobei die ersten und zweiten Optiken (8, 10) entlang der Rotationsachse (A) angeordnet sind; und einem ersten Lager (54) und einem zweiten Lager (56), wobei der erste Wellenstummel (74) in dem ersten Lager (54) und der zweite Wellenstummel (76) in dem zweiten Lager (56) aufgenommen ist.
Patent DE-102016013010-A1 (DE)
Title: Einheit zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks
Inventor: BOCK LUKAS
IPC: G05D16/06
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einheit (10) zum Regeln oder Steuern eines Fluiddrucks, mit wenigstens einem Gehäuseteil (13, 14), und einer mit dem wenigstens einen Gehäuseteil (13, 14) verbundenen Schaltfolie (22) zum Schalten bei Druckdifferenzen von 1 bis 250 mbar, bevorzugt von 1 bis 100 mbar, relativ zu einem auf die Schaltfolie (22) wirkenden Umgebungsdruck, und zum Regulieren, Freigeben oder Absperren eines Durchflusses des Fluids zwischen einem Zufluss (28) und einem Abfluss (30) für das Fluid. Die Schaltfolie (22) ist aus thermoplastischem Kunststoff gebildet. Dabei ist ein Öffnungsquerschnitt (40) des wenigstens einen Gehäuseteils (13, 14) durch die Schaltfolie (22) abgeschlossen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum fluiddichten Verbinden einer Schaltfolie (22) mit wenigstens einem Gehäuseteil (13, 14) einer Einheit (10), wobei ein radial außen liegender Fügebereich (42) der Schaltfolie (22) im Bereich wenigstens einer Fügefläche (50, 52) an das wenigstens einen Gehäuseteil (13, 14) fluiddicht angepresst wird.
Patent DE-102016014357-A1 (DE)
Title: Getränkeausgabevorrichtung und Gestell
Inventor: STEINMEIER ACHIM
IPC: B67D1/06
Filed: 2016-12-01
Abstract: Eine Getränkeausgabevorrichtung (1) weist eine Aufnahmeeinrichtung (2) zur Halterung wenigstens eines Getränkebehälters (5, 6, 7) mit einem Auslass (51, 61, 71) auf, wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) zumindest einen Boden (21) und wenigstens zwei Seitenwände (22, 23, 24, 25) aufweist, wobei in der Aufnahmeeinrichtung (2) wenigstens eine Öffnung zur Aufnahme des Auslasses (51, 61, 71) eines ersten Getränkebehälters (5, 6, 7) ausgebildet ist, wobei wenigstens eine Öffnung 28 zur Aufnahme des Auslasses (51, 61, 71) des ersten Getränkebehälters (5, 6, 7) im Boden (21) der Aufnahmeeinrichtung (2) vorgesehen ist. Desweiteren wird ein Gestell (3) beschrieben.
Patent DE-102016100902-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Zuteilen von Ressourcen von konfigurierbaren Datenverarbeitungsressourcen
Inventor: HERDRICH ANDREW J
IPC: G06F9/50
Filed: 2016-01-20
Abstract: Beispiele können Verfahren zum Koordinieren der gemeinsamen Nutzung von Ressourcen unter virtuellen Elementen einschließlich von Dienstketten umfassen, unterstützt durch einen gemeinsam genutzten Pool konfigurierbarer Datenverarbeitungsressourcen basierend auf relativer Priorität unter den virtuellen Elementen und Dienstketten. Es können Informationen einschließlich von Anzeigen der Leistung der Dienstketten und auch der relativen Priorität der Dienstketten empfangen werden. Die Ressourcenzuteilung von die Dienstketten unterstützenden Teilen des gemeinsam genutzten Pools konfigurierbarer Datenverarbeitungsressourcen kann basierend auf den empfangenen Leistungs- und Prioritätsinformationen eingestellt werden.
Patent DE-102016101315-A1 (DE)
Title: Verfahren und werkzeug zum herstellen eines isolators für eine zustandserfassende zündkerze
Inventor: PHILLIPS PAUL WILLIAM
IPC: H01T21/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Isolators für eine zustandserfassende Zündkerze, sowie Werkzeug, das dazu verwendet werden kann, um die verschiedenen Verfahren durchzuführen, wobei das Werkzeug und die Verfahren beinhalten, einen oder mehrere Kanäle in dem Isolatorkörper maschinell zu bearbeiten. Die maschinell bearbeiteten Kanäle können dazu verwendet werden, um einen oder mehrere Drähte von einer Erfassungs-, einer Anzeige- oder einer Prozessoreinrichtung aufzunehmen. In einem besonderen Beispiel sind die Drähte Thermoelementdrähte, die dazu verwendet werden, um eine Temperatur in einem Verbrennungsmotor zu erfassen, während die Zündkerze in Gebrauch ist. Die Verfahren und das Werkzeug können zu Kanälen führen, die genauer, ökonomischer und effizienter gebildet werden.
Patent DE-102016101988-A1 (DE)
Title: Röntgenanalysator, Vorrichtung und Verfahren zur Röntgenabsorptionsspektroskopie
Inventor: RIESEMEIER HEINRICH
IPC: G21K1/06
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein Röntgenanalysator (90, 91) umfasst einen Grundkörper (80), einen Wafer (10) aufweisend eine erste Oberfläche (101), eine der ersten Oberfläche (101) gegenüberliegende zweite Oberfläche und eine dazwischen angeordnete monokristalline Schicht, eine erste mit dem Grundkörper (80) verbundene Waferaufnahme (81) aufweisend eine erste Kontaktfläche (83) in Kontakt mit einem ersten Abschnitt der ersten Oberfläche (101), eine zweite mit dem Grundkörper (80) verbundene Waferaufnahme (82) aufweisend eine zweite Kontaktfläche (84) in Kontakt mit einem zweiten Abschnitt der ersten Oberfläche (101), und einen zwischen dem Grundkörper (80) und dem Wafer (10) angeordneten Auflagekörper (85) aufweisend eine Auflagefläche (87) in Kontakt mit einem Abschnitt der zweiten Oberfläche, der in einer Projektion auf die erste Oberfläche (101) zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt angeordnet ist. Die erste Kontaktfläche (83), die zweite Kontaktfläche (84) und die Auflagefläche (87) sind so angeordnet, dass der Wafer (10) unter einer mechanischen Spannung steht und die erste Oberfläche (101) einen positiven endlichen Krümmungsradius (r) aufweist.
Patent DE-102016107887-A1 (DE)
Title: Waschtrockner und Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners
Inventor: SIEPMANN STEFAN
IPC: D06F58/30
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner, mit einem Laugenbehälter (1), in dem eine Wäschetrommel (11) zur Aufnahme von Wäsche drehbar gelagert ist, einem Adsorptionsmodul (2), welches ein Adsorptionsmittel zum Aufnehmen von Feuchtigkeit enthält, einem Gebläse (6), welches zum Austausch von Prozessluft zwischen dem Laugenbehälter (1) und dem Adsorptionsmodul (2) ausgebildet ist, einer Steuervorrichtung, welche ausgebildet ist, während einer Trocknungsphase mittels des Gebläses (6) trockene Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Wäsche an die Prozessluft abgegeben wird, und während einer Waschphase mittels des Gebläses (6) feuchte Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Prozessluft an der Wäsche kondensiert und die Wäsche mittels in diesem Kondensationsprozess freigesetzter Kondensationswärme erwärmt wird, und einer Wärmepumpe, aufweisend einen Wärmepumpen-Verdampfer (3) und einen Wärmepumpen-Kondensator (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Adsorptionsmodul (2) dem Wärmepumpen-Kondensator (5) nachgelagert angeordnet ist, so dass die aus dem Laugenbehälter (1) herausströmende Prozessluft durch den Wärmepumpen-Kondensator (5) und danach durch das Adsorptionsmodul (2) strömt, bevor es wieder in den Laugenbehälter (1) geleitet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verfahren zum Betreiben des Waschtrockners.
Patent DE-102016109969-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für eine Aufladevorrichtung
Inventor: LEE JUNG SUB
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Steuerverfahren einer Aufladevorrichtung (210, 230) weist auf: Antreiben der Aufladevorrichtung (210, 230) gemäß in eine Steuereinrichtung (100) vorab eingegebenen Betriebskennfeldern (S110, S130), Beurteilen von Betriebszuständen eines Motors 300, Auswählen eines in die Steuereinrichtung (100) vorab eingegebenen Betriebskennfeldes und Reflektieren der Betriebszustände in dem ausgewählten Betriebskennfeld durch die Steuereinrichtung (100) (S300), Korrigieren der Betriebskennfelder der Aufladevorrichtung (210, 230), das auf dem ausgewählten Betriebskennfeld basiert, wobei die Betriebszustände reflektiert sind, und Antreiben der Aufladevorrichtung (210, 230) basierend auf den reflektiert Betriebskennfeldern durch die Steuereinrichtung (100) (S500) und Bestätigen, ob Abweichungen von Arbeitsmengen der Aufladevorrichtung (210, 230) erzeugt sind und, wenn die Abweichungen bestätigt sind, Korrigieren der Arbeitsmengen der Aufladevorrichtung (210, 230) und Reflektieren der korrigierten Arbeitsmengen in den Betriebskennfeldern. Insbesondere steuert die Steuereinrichtung (100) ein AGR-Ventil (400) gemäß den Betriebszuständen durch Betrieb der Aufladevorrichtung (210, 230) und steuert somit eine Menge von AGR-Gas, die dem Motor (300) zugeführt wird.
Patent DE-102016110016-A1 (DE)
Title: Herstellungslinie sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Herstellungslinie
Inventor: HERRMANN JÜRGEN-PETER
IPC: B29C49/28
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Herstellungslinie für Behälter gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1. Gemäß einem ersten Aspekt bezieht sich die Erfindung auf eine Herstellungslinie für Behälter, die sich dadurch auszeichnet, dass zumindest eine zweite Formstation eine zweite Gruppe von Formelementen zum Formen einer zweiten Behälterform aus einem der thermisch vorbehandelten Vorformlinge aufweist.
Patent DE-102016110824-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät (2) und einem in das Basisgerät (2) einsetzbaren Zubereitungsgefäß (3), welchem Zubereitungsgefäß (3) eine Heizeinrichtung (4) und ein Rührwerk (5) zugeordnet sind. Um die durch die Rotation des Rührwerks (5) entstehende Trombe für eine weitergehende Funktionalität der Küchenmaschine (1) zu nutzen, wird eine in dem Zubereitungsgefäß (3) anordenbare Führungseinrichtung (7) mit einem Siebelement (6) und mindestens einem von einer Wandung (8) des Zubereitungsgefäßes (3) zu dem Siebelement (6) ausgebildeten Zulaufarm (9) vorgeschlagen. Ferner betrifft die Erfindung eine Führungseinrichtung (7) zur Anordnung in einem Zubereitungsgefäß (3) einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine (1) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine (1).
Patent DE-102016111196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: IRIE YOSHIAKI
IPC: F02N11/08
Filed: 2016-06-20
Abstract: Eine Maschine wird automatisch angehalten, falls eine erste Bedingung mit einer Bedingung, dass ein Bremsvorgang durchgeführt wird, und einer Bedingung, dass eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs kleiner als oder gleich einer ersten Geschwindigkeit wird, erfüllt ist, und wird automatisch gestartet, falls eine zweite Bedingung erfüllt ist, mit einer Bedingung, dass, nachdem die Maschine automatisch angehalten wurde, ein Vorgang zum Beenden einer Bremsung durchgeführt wird. Eine Bremskraft wird automatisch erzeugt, falls bestimmt ist, dass das Fahrzeug sich auf einer Aufwärtssteigung befindet, während eines Zeitraums von dem Zeitpunkt, zu dem die erste Bedingung erfüllt ist, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem das Starten der Maschine vollständig ist. Die erste Bedingung ist als Ergebnis des Vorgangs zum Beenden einer Bremsung erfüllt, bevor das Fahrzeug angehalten wird, nachdem die Maschine automatisch angehalten wurde.
Patent DE-102016112700-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer einseitigen Klebefolie und einseitige Klebefolie
Inventor: FOGEL THOMAS
IPC: C09J183/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer einseitigen Klebefolie (1), umfassend Bereitstellen einer Trägerschicht (2) und Beschichten einer ersten Seite der Trägerschicht (2) mit einer Klebstoffschicht (3), wobei eine Gleitbeschichtung (4) auf eine zweite Seite der Trägerschicht (2) aufgebracht wird. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine mittels des vorstehenden Verfahrens hergestellte einseitige Klebefolie (1).