baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019324-U1 (DE)
Title: Antrieb für Segmentkolbenmaschinen
IPC: F01C1/063
Filed: 2007-03-29
Abstract: Antrieb von Segmentkolbenmaschinen, der durch Ausnutzung sich periodisch ändernder Arbeitsvolumen (20a und 20b) in der Rubrik: „Lösung der Aufgabe” beschrieben ist, ist anhand von einem Beispiel dargestellt: In einem zylindrischen Gehäuse komplett (1) durch Verwendung von elliptischen Zahnriemenräder (2) und kreisförmigen Zahnriemenritzel (3), die als Übertragungsglieder einen Zahnriemen (5) haben und aus min. zwei „Welle mit befestigtem Segmentkolbenpaar” (6) bestehen. Die Winkelsumme pro Segmentkolben ist max. gleich oder kleiner dem Winkel, der beim Anlegen der Strecke des 1/8 des Umfangs des elliptischen Zahnriemenrades (2) entspricht, angelegt vom größten Durchmesser der Ellipse, multipliziert mit zwei, wobei das kreisförmige Zahnriemenritzel (3) zweckmäßiger Weise eine Kreisform aufweist, und den gleichen Umfang wie das elliptische Zahnrad hat, Der im oberen Abschnitt beschriebene Antrieb genügt den jeweiligen Anforderungen der folgenden Beispiele als: Verbrennungsmotor: Ansaugen-Verdichten-Verbrennen-Ausstoßen. Druckluftmotor: Einströmen-Ausströmen. Kompressor: Ansaugen-Verdichten. Vakuumpumpe: Großes Volumen ansaugen – mit kleinstem schädlichem Raum ausschieben....
Patent DE-202008000998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen eines Deckblattes oder Deckels eines gebundenen Druckwerkes
IPC: B41F13/68
Filed: 2008-01-23
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
eines Deckblattes oder Deckels (D) einer Zeitschrift, eines Buches oder
eines vergleichbaren, gebundenen Druckwerkes (DW) zur Anordnung
im Bereich einer Linearfördereinrichtung
(L), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine in ihrer Längsrichtung
im Wesentlichen entlang einer Förderrichtung
der Linearfördereinrichtung
(L) ausgerichtete, letzterer zugewandte Führungsfläche (22) aufweist, die ausgehend von
einem Bereich (23) mit minimalem Abstand zu der Linearfördereinrichtung
(L) in einem Wirkabschnitt (24) in Förderrichtung gesehen geneigt
verläuft
mit zunehmendem Abstand zu der Linearfördereinrichtung (L), wobei
in dem Wirkabschnitt (24) wenigstens eine Ansaugöffnung (25) zum Anlegen eines
Unterdrucks angeordnet ist, die sich in Längsrichtung der Führungsfläche (24)
erstreckt, und wobei wenigstens ein über die Führungsfläche (24) in deren Längsrichtung
laufendes Förderband
bzw. ein solcher Förderriemen
(13) vorgesehen ist, durch welchen hindurch oder an welchem vorbei
der Unterdruck auf das Deckblatt oder den Deckel (D) einer auf der
Linearfördereinrichtung
im Bereich des Wirkabschnittes bewegten Zeitschrift, eines solchen
Buches oder vergleichbaren...
Patent DE-202008002920-U1 (DE)
Title: Temperierbares Ladestaufach
IPC: B60R5/04
Filed: 2008-02-29
Abstract: Ladestaufach
(3) für einen Laderaum (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei
das Ladestaufach (3) nach außen geschlossen hinter einer
zumindest teilweise öffenbaren Verkleidung des Laderaums
(2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladestaufach
(3) temperierbar mit Temperiermitteln (8) ausgebildet ist, um ein erwärmbares
und/oder kühlbares Ladestaufach (3) bereitzustellen.
Patent DE-202008004344-U1 (DE)
Title: Brustgurt zur Kompressionstherapie
IPC: A61F5/03
Filed: 2008-03-22
Abstract: V-förmige Schränkung auf
der Rückenpartie.
Patent DE-202008005356-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug
IPC: B29C33/16
Filed: 2008-04-17
Abstract: Formwerkzeug (1), insbesondere Spritzgießwerkzeug, umfassend mindestens eine erste Formplatte (2) und mindestens eine mit der ersten Formplatte (2) korrespondierende zweite Formplatte sowie eine im geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs (1) zwischen erster Formplatte (1) und zweiter Formplatte ausgebildete Werkzeughöhlung (3), wobei das Formwerkzeug (1) ausgebildet und bestimmt ist zum Herstellen eines Verbund-Formteils (10) umfassend mindestens eine erste Verbundkomponente (11), gebildet aus mindestens einer in die Werkzeughöhlung (3) eingelegten Einlage (4), und mindestens eine zweite Verbundkomponente (12), gebildet aus einer in die Werkzeughöhlung (3) eingebrachten Kunststoff-Formmasse, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Halteeinrichtungen (5, 6) vorgesehen sind, die dazu ausgebildet und bestimmt sind, die Einlage (4) zur Ausbildung der ersten Verbundkomponente (11) mittels magnetischer Kraft in einer vorgesehenen Position im Formwerkzeug (1) zu halten.
Patent DE-202008006708-U1 (DE)
Title: Kombination von Tocotrienolen mit langkettigen Fettsäuren für Gesunderhaltung, Schmerzlinderung und Entzündungshemmung
IPC: A61K31/12
Filed: 2008-05-16
Abstract: Mittel
bestehend aus einer Mischung aus Tocotrienolen mit Gammalinolensäure (GLA
18:3 omega-6) oder Dihomogammalinolensäure oder aus Substanzen, die
diese Stoffe abgeben können,
zum Zweck der Verhütung
oder Linderung von Erscheinungen wie Schmerz, Muskelkater, Müdigkeit,
Jucken, Rötungen
oder Schwellungen insbesondere an Muskeln, Gelenken, Knorpeln oder
der Haut, zur Verbesserung des Immun-Status, zur Verbesserung des
Wohlbefindens, zur Gesunderhaltung, zur Verminderung oder Rückbildung
von Arteriosklerose oder zur verbesserten Wundheilung.
Patent DE-202008006805-U1 (DE)
Title: Turnstange
IPC: A63B1/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: Tanz und Turnstange (2) nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass diese verschiedene Drehelemente (3, 8, 4, 5, 7, 9, 13, 14, 15) enthält, die es ermöglichen, dass die Turnstange in sich selber und durch verschiedene ein- und Aufsätze oder Ringe (5, 9, 3) oder Ringreifen (3, 4) ein in sich drehbare und verstellbare Drehmöglichkeiten (13, 14, 15) aufweist. Hierbei können diese Einzelnen Elemente kombiniert oder ausgetauscht werden und durch verschiedene Kombinationen variiert werden.
Patent DE-202008007146-U1 (DE)
Title: Pumpenelement
IPC: F04B49/035
Filed: 2008-05-27
Abstract: Pumpenelement,
insbesondere für
einen Schmierstoffgeber, mit einem Gehäuse, in welchem ein zylindrischer
Pumpraum (3) ausgebildet ist, in dem ein Kolben (4) verschiebbar
angeordnet ist, wobei der Pumpraum (3) eine Einlassöffnung (5),
eine mit einem Rückschlagventil
(12) versehene Auslassöffnung
(11) und wenigstens eine Bypassöffnung
(21) aufweist, die derart angeordnet sind, dass der Kolben (4) zur
Förderung
von Schmierstoff durch das Rückschlagventil
(12) in die Auslassöffnung
(11) zwischen einer die Einlassöffnung
(5) freigebenden und die Bypassöffnung
(21) verschließenden
ersten Position und einer die Einlassöffnung (5) und die Bypassöffnung (21)
verschließenden
zweiten Position hin und her bewegbar ist und für eine Druckentlastung zwischen der
Auslassöffnung
(11) und der Einlassöffnung
(5) in eine die Einlassöffnung
(5) und die Bypassöffnung
(21) freigebende Entlastungsendposition zurückziehbar ist, so dass in der
Entlastungsendposition die Auslassöffnung (11) und die Einlassöffnung (5) über einen
das Rückschlagventil (12)
umgehenden Bypasskanal (16) in Strömungsverbindung stehen.
Patent DE-202008007406-U1 (DE)
Title: Gewindeschutz für Hufeisen
IPC: A01L7/02
Filed: 2008-06-03
Abstract: Verschlusselement
für ein Hufeisen mit mindestens einem abnehmbaren Stollen,
umfassend einen Gewindestift zum Einschrauben in eine Ausnehmung des
Hufeisens für den Stollen, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens an einem Teil der Mantelfläche des Gewindestifts
mindestens eine Aussparung zur Aufnahme mindestens eines Rast- oder
Klemmelements angeordnet ist.
Patent DE-202008010412-U1 (DE)
Title: Mit gasförmigen Stoffen befüllte beschädigungsresistente Sporttrainingsfigur
IPC: A63B71/00
Filed: 2008-08-05
Abstract: Mit
gasförmigen
Stoffen befüllte
beschädigungsresistente
Sporttrainigsfigur zum Einsatz unter hohen physikalischen Belastungen
beim Sportbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich
der Sporttrainingsfigur aus einem besonderes belastbaren Material besteht,
das maximal die Höhe
von einem Drittel der Gesamthöhe
der Trainingsfigur aufweisen darf, die Trainingsfigur im Übrigen aber
aus einem weniger belastbaren Material besteht.
Patent DE-202008011343-U1 (DE)
Title: System zur Verarbeitung und Speicherung von Informationen zum Lebenszyklus von Bauteilen in Bauwerken und von Elementen zur Erstellung von Bauwerken
IPC: E04B1/00
Filed: 2008-08-19
Abstract: System
(1) zur Verarbeitung und Speicherung von Informationen zum Lebenszyklus
von Bauteilen (9) in Bauwerken und von Elementen (99) zur Erstellung
von Bauwerken,  dadurch gekennzeichnet,  dass es  – mindestens
einen Server (2) zur Verarbeitung und Aktualisierung von Daten der
Bauteile (9) oder der Elemente (99) mittels der RFID-Technologie,  – mindestens
ein dem Bauteil (9) oder dem Element (99) zugeordnetes gekapseltes
Kommunikationsmittel (3) mit darin eingebettetem Transpondersystem
(4), wobei das Kommunikationsmittel (3) sich innerhalb des Bauteils
(9) befindet oder am Element (99) befestigt ist,  – mindestens
ein außerhalb
des Bauteils (9) oder Elements (99) befindliches Lese-/Schreibegerät (5, 6)
zur Kommunikation mit dem Kommunikationsmittel (3) und mit dem Server
(2),  – programmtechnische
Mittel im Server (2) zur Erfassung, Aktualisierung und Berechnung
von Daten zur Übermittlung
an das Kommunikationsmittel (3) über
das Lese-/Schreibegerät
(5, 6) und  – programmtechnische
Mittel im Server (2) zur Berechnung von betriebswirtschaftlichen...
Patent DE-202008014509-U1 (DE)
Title: Gleichmäßig leuchtende Tastaturvorrichtung
IPC: G06F3/023
Filed: 2008-10-31
Abstract: Gleichmäßig
leuchtende Tastaturvorrichtung, aufweisend:  ein Gehäuse
(10), das ein Obergehäuse (11) und ein Untergehäuse
(12) umfasst, wobei ein innerer Aufnahmeraum (13) von dem Obergehäuse
(11) und dem Untergehäuse (12) begrenzt ist, und wobei
ein mit dem inneren Aufnahmeraum (13) kommunizierender Öffnungsbereich
(111) an der Oberfläche des Obergehäuses (11)
ausgebildet ist; und  eine Tasteneinrichtung (20), die sich
im inneren Aufnahmeraum (13) befindet, wobei die Tasteneinrichtung
(20) eine Mehrzahl von durch den Öffnungsbereich (111)
hindurchführenden und unter Einwirkung der Druckkraft beweglichen
Drucktasten (21) sowie ein diese Drucktasten (21) tragendes Substrat
(22) aufweist, und wobei ein Lichtleitraum (30) von dem Substrat
(22) und dem Untergehäuse (12) begrenzt ist, und wobei
eine Leuchteinheit (31) im Inneren des Lichtleitraums (30) vorgesehen
ist, und wobei sich die Höhe des Lichtleitraums (30) mit
dem zunehmenden Abstand von der Leuchteinheit (31) verringert.
Patent DE-202008014594-U1 (DE)
Title: Jacke für Erwachsene mit Kind in Tragehilfe
IPC: A41D15/00
Filed: 2008-11-03
Abstract: Oberbekleidungsstück, insbesondere Mutter-Kind-Jacke,
mit anpassbarer Weite, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberbekleidungsstück (1) aus
in Quer- und Längsrichtung
dehnbarem Außenmaterial
mit guten Rückstelleigenschaften
besteht und am Rückenteil auf
Höhe der
Schulterblätter
einen horizontalen (2) Reißverschluss
und/oder am seitlichen Vorderteil einen Reißverschluss (6, 7, 8) in O-Schließung aufweist.
Patent DE-202008014966-U1 (DE)
Title: Behälterverschluss mit integrierter Sicherungseinrichtung für einen Probenträger
IPC: C12M1/24
Filed: 2008-11-12
Abstract: Behälterverschluss
mit integrierter Sicherungseinrichtung für einen Probenträger,
wobei der Behälterverschluss (3) die Form eines Schraub-
oder Drehverschlusses, eines Deckels, einer Kappe, eines Stopfen oder
dgl. aufweist und der Probenträger ein Tupfer mit einer an
einem Tupferstiel (2) angebrachten Probenaufnahme (1) in Form eines
Wattebauschs (1) oder einer anderen geeigneten Aufnahme ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das der Behälterverschluss (3) mit
Mitteln zur Arretierung des Tupferstiels (2) im Führungsrohrs
(4) ausgestattet ist, wobei diese ein einmaliges Einschieben des
Tupferstiels (2) in das Führungsrohr (4) zulassen und eine
Bewegung in entgegengesetzter Richtung verhindern.
Patent DE-202008015309-U1 (DE)
Title: Montagesystem für elektrische und/oder mechanische Komponenten
IPC: H01R9/24
Filed: 2008-11-19
Abstract: Montagesystem zur Montage elektrischer und/oder mechanischer Komponenten an einer Montagebasis, die wenigstens ein Montagebasisprofil (1) bzw. wenigstens einen Montagebasiskörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Montagebasis, insbesondere an den Montagebasisprofilen, wenigstens eine Aufnahmekontur (6) ausgebildet ist, und dass das wenigstens eine Montagebasisprofil dazu ausgelegt ist, mit wenigstens einem weiteren oder mehreren weiteren aneinander reihbaren Montagebasisprofilen zu der übergreifenden Montagebasis zusammengesetzt zu werden, in der eine oder vorzugsweise mehrere der Aufnahmekonturen (6) in vorzugsweise zueinander paralleler Anordnung ausgebildet sind.
Patent DE-202008016738-U1 (DE)
Title: Geschirmter Steckverbinder
IPC: H01R13/658
Filed: 2008-12-18
Abstract: Geschirmter
Steckverbinder, insbesondere D-Sub-Steckverbinder, umfassend einen
elektrisch isolierenden Grundkörper (2), der als Träger
für elektrische Kontakte vorgesehen ist, ein metallisches
Abschirmelement (1) mit einem umlaufenden Flansch (11) und zwei
elektrisch leitende, seitliche Befestigungselemente (3), wobei der
Grundkörper (2) eine Montagefläche (21) sowie
zwei in diese Montagefläche (21) mündende und
durch den Grundkörper (2) verlaufende Öffnungen
(22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Montagefläche
(21) um jede der beiden Öffnungen (22) jeweils eine Ausnehmung
(23) angeordnet ist, wobei diese Ausnehmung (23) an ihrer Innenseite
einen Kragen (24) aufweist, und dass die Befestigungselemente (3)
jeweils ein Fenster (31), gebildet aus einem Rahmen (32) aufweisen,
wobei der Rahmen (32) dafür vorgesehen ist, formschlüssig
in die jeweilige Ausnehmung (23) eingefügt zu werden.
Patent DE-202008017014-U1 (DE)
Title: Variabler Bilder- und Objektaufhänger zur Wandmontage
IPC: A47G1/16
Filed: 2008-12-23
Abstract: Variabler
Bilder- und Objektaufhänger bestehend aus einer Verstelllasche
1, und einem mit der Verstelllasche 1 fest verbundenen Aufhängebolzen.  a)
Der variable Bilder- und Objektaufhänger kann aus Metall
oder Kunststoff gefertigt sein.  b) Der variable Bilder- und
Objektaufhänger bestehend aus Verstelllasche und Aufhängebolzen
kann wahlweise aus einem oder mehreren Einzelteilen gefertigt sein.
Patent DE-202008017047-U1 (DE)
Title: Cockpitbeschattung für Tiefdeckersportflugzeuge und Segelflieger
IPC: B64C1/14
Filed: 2008-12-31
Abstract: Verschiebbare Cockpitbeschattung (Sonnenschutz) aus Stoff für Sportflugzeuge insbesondere Tiefdecker und Segelflugzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch ihren Aufbau universell, bei verschiedenen Formen von Cockpithauben der Tiefdeckerflugzeuge, einbaubar ist.
Patent DE-202008017495-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutzvorrichtung
IPC: B60R19/54
Filed: 2008-02-05
Abstract: Unterfahrschutzvorrichtung, vorzugsweise für das Heck eines Fahrzeugs, insbesondere eines Lastkraftwagens oder Anhängers, aufweisend wenigstens eine mit dem Fahrgestell des Fahrzeugs verbindbare Traverse (2) und zumindest ein daran anordbares Unterfahrschutzelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Traverse (2) und dem Unterfahrschutzelement (4) ein Halteelement (3) angeordnet ist, welches mit seinen Schenkel mit den Schenkeln (25) des Unterfahrschutzelementes (4) unter Bildung eines Hohlraums (24) verbunden ist.
Patent DE-202008017504-U1 (DE)
Title: Ummantelung zur Wiederherstellung der Klappenfunktion variköser Venen und Verwendung der Ummantelung in der Chirurgie
IPC: A61F2/06
Filed: 2008-12-10
Abstract: Ummantelung (10; 35) mit einer Längsrichtung und einer Querrichtung zur Wiederherstellung der Venenklappenfunktion variköser Venen in Form eines flächigen, flexiblen Materialstücks, wobei das Materialstück ein non-woven Material aufweist.
Patent DE-202009000820-U1 (DE)
Title: Sieb für Babyflaschen
IPC: A61J9/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Sieb für Babyflaschen, die einen Flaschenkörper und einen Saugaufsatz (17) aufweisen, der über einen Flansch und eine Schraubkappe (21) auf dem Flaschenhals (13) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb als Zwischenteil (11, 12) ausgebildet ist, das zwischen dem Flaschenhals (13) und dem Flansch (20) des Saugaufsatzes (17) gehalten ist.
Patent DE-202009000950-U1 (DE)
Title: Schwingkissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2009-01-25
Abstract: Schwingkissen,  bestehend
aus  einem fixierten Polster (1), das mit einem kreisförmigen vorstehenden
Stück (11)
und einem Durchgangsloch (12) versehen ist,  einer Bodenplatte
(2), in deren Mitte sich ein zentrales Loch (21) befindet, das fest
am vorstehenden Stück
des fixierten Polsters befestigt ist, einer großen kreisförmigen Bahn (22) und einer
kleinen kreisförmigen
Bahn (23), die sich an der Bodenplatte befinden, mehreren inversen
L-förmigen
Kontrollstücken
(25), die sich an der äußeren Kante
der Bodenplatte befinden,  einer Kugellagerplatte (3), die durch
die Verknüpfung
eines inneren runden Rings (31) mit einem äußeren runden Ring (32) durch
eine Querstrebe (33) geformt ist,  wobei Edelstahlkugellager
(34) in mehrere Kugellageraussparungen des inneren runden Rings
(31) und des äußeren runden
Rings (32) eingelassen sind und in den kreisförmigen Bahnen (23, 22) der
Bodenplatte sitzen und rollen,  einer Drehplatte (4), die einen
inneren runden Ring (41) und einen äußeren runden Ring (42) besitzt,...
Patent DE-202009003008-U1 (DE)
Title: Griffbefestigung an Türen oder Fenstern
IPC: E05B3/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: Griffbefestigung an Türen, Fenstern oder dergleichen aus Mehrkammerprofilen (1) mit einem Stahlkern (5), gekennzeichnet durch eine Distanzhülse (9), die auf der einen Seite auf dem Stahlkern (5) aufliegt und auf der anderen Seite bündig mit der Außenseite des Mehrkammerprofils (1) abschließt, wobei ein Gewindebolzen (12) die Distanzhülse (9) durchgreift und mit dem Stahlkern (5) lösbar fixiert ist und der Gewindebolzenkopf (13) und die Distanzhülse (9) im fixierten Zustand endseitig in Anlage sind.
Patent DE-202009006689-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-05-08
Abstract: Einbauleuchte (1), geeignet zum Einbau in eine Montageöffnung einer Decke, Wand oder dergleichen, umfassend  – einen Halterahmen (2), welcher sich im eingebauten Zustand über den Rand (3) der Montageöffnung hinweg erstreckt,  – einen Abdeckrahmen (4), welcher im eingebauten Zustand der Einbauleuchte (1) den Halterahmen (2) abdeckt,  wobei der Halterahmen (2) und der Abdeckrahmen (4) eine Anzahl miteinander korrespondierender Befestigungsmittel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel eine Anzahl von Rastfederelementen (3a, 3b, 3c, 3d) und eine entsprechende Anzahl von Rastöffnungen, Rastösen (27a, 27b, 27c, 27d) oder Rastausnehmungen umfassen, in denen die Rastfederelemente (3a, 3b, 3c, 3d) rastend festgelegt sind.
Patent DE-202009008093-U1 (DE)
Title: Möbelsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Möbelsystem zur Bildung eines Regals oder eines regalähnlichen Möbelstücks mit mehreren Möbelelementen wie Borten, Wangen oder dergleichen und mindestens einem Verbindungselement zum Verbinden der Möbelelemente, wobei die Möbelelemente mittels zumindest jeweils einem, an einer Stirnseite des jeweiligen Möbelelements angeordneten Koppelstücks mit dem mindestens einen Verbindungselement lösbar formschlüssig verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Ausnehmung (83) im jeweiligen Möbelelement (58) und/oder im Verbindungselement (14, 44, 59) vorgesehen ist, wobei ein Lösungswerkzeug (47, 77) in die Ausnehmung (71, 83) einführbar ist zum Lösen der Verbindung zwischen dem jeweiligen Möbelelement (11) und dem Verbindungselement (14, 44, 59) durch Einwirkung des Lösungswerkzeugs (47, 77) auf das Koppelstück (23, 47).
Patent DE-202009008452-U1 (DE)
Title: Fertighaus-Wandelement
IPC: E04C2/296
Filed: 2009-06-19
Abstract: Fertighaus-Wandelement (2) mit  einem tragenden Ständerwerk (14), das Gefachzwischenräume (18) bildet,  einer an dem Ständerwerk (14) gehaltenen Innenverkleidung (8) und einer Außenverkleidung (32),  einer zwischen den Verkleidungen (8, 32) vorgesehenen Hauptwärmedämmschicht (28) und  einer zwischen der Innenverkleidung (8) und der Hauptwärmedämmschicht (28) vorgesehenen Dampfbremse (24),  dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptwärmedämmschicht (28) außerhalb der Gefachzwischenräume (18) zwischen der Außenverkleidung (32) und dem Ständerwerk (14) angeordnet ist, wobei sich die Dampfbremse (24) zwischen der Hauptwärmedämmschicht (28) und dem Ständerwerk (14) erstreckt.
Patent DE-202009008484-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: A63B31/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Verbindungsvorrichtung für die Aufnahme von Auftriebskörpern, dadurch gekennzeichnet, dass eine einteilige, plattenförmige Verbinderplatte (1) mindestens eine form- und kraftschlüssige Klemmvorrichtung (2) aufweist, welche durch mindestens zwei Durchbrüche (3) und einen Mittelsteg (2a) gebildet ist, mit dem ein Längskörper mit Auftrieb im Wasser (4) gehalten wird.
Patent DE-202009008932-U1 (DE)
Title: Hohlkehle aus Metall, als Übergang von Industrieböden zu diversen Wänden
IPC: E04F19/04
Filed: 2009-06-29
Abstract: Hohlkehle aus Metall (1), gekennzeichnet als Modulelement in Bedarfslängen, die auf dem Boden (9) und (11) verschraubt ist.
Patent DE-202009009955-U1 (DE)
Title: Haartrimmer
IPC: B26B19/06
Filed: 2009-07-22
Abstract: Haartrimmer, aufweisend:  einen Handhabungsabschnitt (1), der mindestens aus zwei Hebelarmen (11, 12), besteht, wobei die beiden Hebelarme (11, 12) an einem Ende durch einen Drehzapfen miteinander verbunden sind, wobei ein elastisches Element (13) zwischen den beiden Hebelarmen (11, 12) angeordnet ist, und wobei eine Begrenzungseinheit (5) beweglich an dem Handhabungsabschnitt (1) angebracht ist;  wenigstens zwei Schneideinheiten (2), die jeweils an der Kopfseite eines Hebelarmes (11, 12) angebracht sind, wobei jede der Schneideinheiten (2) ein eigenes Messer (21) hat, dessen Schneidkante eine Mehrzahl von kammartigen Schneidschlitzen (211) aufweist, die unterschiedlich tief sind; und  wenigstens zwei Kammeinheiten (3), die jeweils mit dem oberen bzw. dem unteren Hebelarm (11, 12) verbunden und außen vor der entsprechenden Schneideinheit (2) angebracht sind, wobei jede der Kammeinheiten (3) ein Kammblatt (32) aufweist, das parallel zu einem Messer (21) der entsprechenden Schneideinheit (2) angeordnet ist und im Zusammenbauzustand noch dem Kammblatt (32) der anderen...
Patent DE-202009011045-U1 (DE)
Title: Schnelldemontageanordnung für einen Außendeckel einer Handkreissäge
IPC: B23D47/00
Filed: 2009-09-23
Abstract: Schnelldemontageanordnung für einen Außendeckel einer Handkreissäge, umfassend  – einen Hauptkörper (12);  – einen Außendeckel (13);  – ein kreisförmiges Sägeblatt (24), das zwischen dem Hauptkörper (12) und dem Außendeckel (13) angeordnet ist;  – einen Motor (22), der im Hauptkörper (12) angeordnet ist und dem Antreiben des kreisförmigen Sägeblatts (24) dient;  – ein erstes Verbindungsteil (14), das an einem Ende des Hauptkörpers (12) angeordnet ist;  – ein zweites Verbindungsteil (15), das am anderen Ende des Hauptkörpers (12) angeordnet ist;  – ein drittes Verbindungsteil (16), das dem ersten Verbindungsteil (14) entsprechend an einem Ende des Außendeckels (13) angeordnet ist, um das erste Verbindungsteil (14) zu verbinden; und  – ein viertes Verbindungsteil (17), das dem zweiten Verbindungsteil (15) entsprechend am anderen Ende des Außendeckels (13) angeordnet ist, um das zweite Verbindungsteil (15) zu verbinden;  dadurch gekennzeichnet,  dass sich das dritte Verbindungsteil (16), ohne vom...
Patent DE-202009011809-U1 (DE)
Title: Polstermöbel mit Schwenkhocker
IPC: A47C17/04
Filed: 2009-09-01
Abstract: Polstermöbel (1) mit einem Grundelement (2) und einem Schwenkhocker (3), der mit einem Beschlag (20) derart an dem Grundelement (2) gehalten ist, dass er durch den Beschlag (20) geführt zwischen einer Sitzposition, in der er seitlich an dem Grundelement (2) anliegt, und einer Liegeposition, in der er an einer Vorderseite des Grundelements (2) anliegt, überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltevorrichtung (30) vorgesehen ist, die den Schwenkhocker (3) in der von einem Benutzer gewählten Position hält.