baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3335187-C2 (DE)
Title: Doppeldrahtzwirnspindel
IPC: D01H13/18
Filed: 1983-09-28
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenschneidvorrichtung für eine Doppeldrahtzwirnmaschine, in der ein von einer ersten Fadenlieferspule abgezogener erster Faden in das im axialen Hohlraum der ersten Lieferspule befindliche obere Ende einer Hohlspindel eintritt und unterhalb der ersten Lieferspule aus einer Öffnung am Rand einer auf die Spindel aufgesetzten Speicherscheibe austritt, während ein von einer unterhalb der Spindel befindlichen zweiten Fadenlieferspule abgezogener zweiter Faden in das untere Ende der Hohlspindel eintritt und aus einer anderen Öffnung am Rand der Speicherscheibe austritt, wonach die beiden Fäden unter Bildung von die erste Lieferspule umlaufenden Fadenballons durch eine oberhalb der ersten Lieferspule angeordnete feststehende Führungsöse abgezogen und der dabei entstehende gezwirnte Faden auf eine Aufwickelspule aufgewickelt wird. Erfindungsgemäß sind ein auf eine Änderung der Spannung des gezwirnten Fadens ansprechender Fadenbruchdetektor und zwei Fadenschneideinrichtungen vorgesehen, die nach Ansprechen des Detektors den zweiten Faden an der Einlaufseite der Zwirnmaschine und, nach zeitlicher Verzögerung, den oder die durch die Führungsöse abgezogenen Fäden durchschneiden.
Patent DE-3337299-C2 (DE)
Title: Anordnung zur automatischen Regelung der Vorspannung einer Bildröhre
IPC: H04N5/57
Filed: 1983-10-13
Granted: 1985-08-22
Abstract: Ein Farbfernsehempfänger, dessen Bildröhre (15) mehrere Strahlerzeuger enthält, die voneinander verschiedene Stromleitungseigenschaften haben können, enthält für jeden dieser Strahlerzeuger einen Regelkreis zur automatischen Regelung der Bildröhrenvorspannung (ABVR). Jeder dieser Regelkreise enthält eine Fühleinrichtung (30) zum Ableiten eines für den Betrag des Schwarzstroms des betreffenden Strahlerzeugers repräsentativen Fühlsignals, eine Quelle (40) für ein Hilfssignal mit einem Betrag, der proportional zur Vorspannung des betreffenden Strahlerzeugers während Bildaustastintervallen ist, und eine Steuerschaltung (58) zur Lieferung eines Vorspannungs-Steuersignals für den betreffenden Strahlerzeuger, um den Schwarzstrom auf einem korrekten Wert zu halten. Damit die korrekten Schwarzstromwerte der einzelnen Strahlerzeuger in praktisch derselben gegenseitigen Beziehung zueinander gehalten werden, wie sie durch die Stromleitungseigenschaften der Strahlerzeuger gegeben ist, sprechen die Steuerschaltungen für jeden Strahlerzeuger sowohl auf den Betrag des zugeordneten abgeleiteten Fühlsignals (V1) als auch auf den Betrag des zugeordneten Hilfssignals (VP) an.
Patent DE-3345001-C2 (DE)
Title: Zigarette mit ventiliertem Hohlmundstück
IPC: A24D3/04
Filed: 1983-12-13
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zigarette mit ventiliertem Hohlmundstück, bei dem die durch Perforationen einer das Mundstück umschließenden im wesentlichen luftundurchlässigen Außenhülle eintretende Beiluft und der native oder gefilterte Rauch in achsparallelen Strömen getrennt voneinander bis an das mundseitige Ende des Hohlmundstückes geführt und erst im Mund des Rauchers vermischt werden. Die Zigarette ist dadurch gekennzeichnet, daß das Hohlmundstück einen koaxialen Kernraum und von diesem durch eine luftundurchlässige Schicht getrennt einen koaxialen Ringraum aufweist, und daß entweder nur der Kernraum oder nur der Ringraum mit den Perforationen der Außenhülle in Verbindung steht, während der andere Raum mit dem rauchführenden Bereich der Zigarette in Verbindung steht. Bei dieser Zigarette ist entweder der koaxiale Ringraum als rauchführender Raum oder als Filterelement ausgebildet und über Kanäle mit den Perforationsöffnungen der Außenhülle verbunden, oder der koaxiale Kernraum ist als rauchführender Raum oder als Filterelement ausgebildet, wobei an der luftundurchlässigen Schicht oder an der Außenfläche des Filterelementes in den Ringraum hineinreichende und durchgehende oder unterbrochene Abstandshalter zur Abstützung der perforierten Außenhülle vorgesehen sind.
Patent DE-3403456-C2 (DE)
Title: Halte- und Verriegelungssystem für eine Blattzuführkassette
IPC: B65H1/04
Filed: 1984-02-01
Granted: 1985-08-01
Abstract: Ein Halte- und Verriegelungssystem, das an einem Hauptteil eines Kopiergeräts u. ä. zu verriegeln ist, weist eine Blattzuführkassette mit einer Blatthalteplatte für einen Stapel Blätter und eine obere Abdeckung auf, die in eine offene Stellung gebracht werden kann, indem ihr rückwärtiges Ende nach oben gekippt wird, selbst wenn sich die Kassette in der verriegelten Position befindet. Wenn die Kassette in einer verriegelten Stellung ist, wird die Blatthalteplatte durch ein Hebeteil nach oben bewegt, um eine Blattabzugsrolle mit Druck an dem obersten Blatt des Blattstapels auf der Platte in Anlage zu bringen, um ein Blatt nach dem anderen einer Kopierstation zuzuführen. Die Blattzuführkassette wird in den Hauptteil eingeführt und aus diesem herausgezogen in einer gekippten Stellung, in welcher deren hinteres Ende auf einem höheren Niveau angeordnet ist, als wenn die Kassette sich in der verriegelten Stellung befindet. Die Übertragung von Kraft an das Hebeteil von einer Antriebsquelle aus kann in Verbindung mit dem Kippen der Kassette und dem Öffnen oder Schließen der Abdeckung an- und abgeschaltet werden, wenn die Kassette ver- oder entriegelt ist. Wenn Kraftübertragung abgeschaltet ist, wird die Blatthalteplatte in der Blattzuführstellung durch ihr Gewicht nach unten bewegt bzw. gezogen.
Patent DE-3433595-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gebauten Nockenwelle
IPC: B23K26/28
Filed: 1984-09-13
Granted: 1986-08-14
Abstract: Nockenwelle mit einem die Welle bildenden Stahlrohr und auf dieses aufgeschobenen und mit ihm stoffschlüssig verbundenen Nockenscheiben, deren gegen das Stahlrohr anliegende Öffnungsflächen metallisch sind, wobei zur Verbilligung der Fertigung Nockenscheiben und Stahlrohr von dessen Innerem her miteinander durch Laserschweißen oder -löten verbunden sind. Zu diesem Zweck wird ein in Richtung der Stahlrohrachse verlaufender Laserstrahl auf einen im Rohrinnern befindlichen Umlenkspiegel gerichtet und durch diesen in Richtung auf die jeweils zu befestigende Nockenscheibe umgelenkt.
Patent DE-3438875-C2 (DE)
IPC: F16B37/14
Filed: 1984-10-24
Granted: 1987-05-14
Abstract: 1. A covering element of wear-resistant material for elements of a construction, wherein the element and/or the part of the construction enclosing such element is made of a ferromagnetic material, characterized in that the covering element comprises at least one permanent magnet (10 ; 18 ; 28 ; 32).
Patent DE-3448477-C2 (DE)
Title: Kunststoffrohraufbau
Inventor: NAKAGAWA TATSUYA
IPC: B29C48/49
Filed: 1984-10-26
Granted: 2003-12-24
Abstract: Bei der Herstellung eines hohlen Kunststoffkörpers werden in eine Formhälfte, die einen rohrförmigen Auskehlungsabschnitt und einen von diesem Abschnitt nach außen vorspringenden Vorsprungsabschnitt aufweist, in den rohrförmigen Auskehlungsabschnitt ein Parison eines Formmaterials eingebracht. Zur Erzielung einer Blasformung wird unter Druck stehendes Gas in das Parison eingebracht, wodurch sich der Klumpen mit dem Parison vereinigt und der Kunststoffkörper eine einheitliche Struktur erhält. Eine Parison-Extrudierdüse besitzt mindestens zwei Kanäle, von denen jeder vorzugsweise über ein Ventil mit einer entsprechenden Ausbringeinheit verbunden ist, die das gewünschte Formmaterial abgibt. Eine Steuereinheit ist mit jeder der Ausbringeinheiten verbunden, um die Zufuhr von Formmaterial derart zu steuern, daß ein Parison erhalten wird, der Zonen mit unterschiedlichen Formmaterialien aufweist.
Patent DE-3621143-C2 (DE)
IPC: F16F15/12
Filed: 1986-06-24
Granted: 1989-10-12
Abstract: 1. Rotational vibration damper having a cup (1) which can be flanged onto a shaft and a ring (2) which is elastically coupled to the circumference of the cup via at least three rubber webs (3), which ring is provided on its side facing the cup with at least two stops (5, 6) which interact with a radially protruding projection (4) on the circumference of the cup (1) such that the magnitudes of the pendular movements of the ring (2) around the cup (1) are restricted in both directions of rotation, the stops (5, 6) and/or the projection (4) consisting of an elastomer material. 2. In the case of known rotational vibration dampers of this type, in the event of large amplitudes, the material damping is inadequate to achieve sufficient vibration damping. 2.2 In order to achieve satisfactory damping not only for small vibration amplitudes but also for large amplitudes of the rotational vibration to be damped, without increasing the material damping and without changing the inertial mass, friction surfaces (7 and 8) are arranged on both sides of the projection (4), running in the circumferential direction, which friction surfaces (7 and 8) interact with external surfaces (9) of the stops (5, 6) running in the circumferential direction. The same effect is achieved when friction surfaces running in the circumferential direction are arranged on the sides of the stops facing the projection, which friction surfaces interact with the external surface of the projection running in the circumferential direction. 2.3 The rotational vibration damper is particularly suitable for motor vehicle transmissions. <IMAGE>
Patent DE-3744832-C2 (DE)
Title: Easily produced sun visor for cars
IPC: B29C63/22
Filed: 1987-04-06
Granted: 1990-03-29
Abstract: A vehicle sun visor is produced from a core and a textile covering, the latter being made first in the form of a pocket, turned, placed round the core, and closed off. At least two sheets of a fabric are laid together and their outer edges are ultra-conically welded together; when the resultant pocket has been turned and the core inserted, its opening is closed off by ultra-sonic welding again
Patent DE-4022648-C2 (DE)
Inventor: BRANDAU EGBERT DR
IPC: B23K35/02
Filed: 1990-07-17
Granted: 1994-01-27
Abstract: For the preparation of spherical particles having a narrow particle size spectrum by producing drops by means of a nozzle from a liquid phase having melting points of up to 1500 DEG C, the liquid phase, the nozzle and the falling distance of the drops until stabilisation of the spherical shape of the falling drops are kept at a constant temperature which is 1 to 10 DEG C above the melting point of the liquid phase. The particles must then be abruptly quenched.
Patent NL-1002734-C2 (NL)
Title: Expansion anchors, useful esp. for the construction industries - comprises long rod coated with elastic friction material, useful for continuous prodn. at increased rates and a wide variety of forms
Inventor: VOSSENBERG GEORGIUS ALBERTUS
IPC: B29C45/14
Filed: 1996-03-28
Granted: 1997-02-07
Abstract: A sliding anchor to join building units (3,5) comprises a long rod (8), one end of which is coated with a jacket of friction material (9). The jacket is formed by injection moulding and its surface has a profile contg. protrusion(s) and/or depression. Also claimed is the method of prodn. of the anchor.
Patent NL-1006923-C2 (NL)
Title: Automatic messaging system for telephone network
Inventor: HOPMAN REMCO JACK BERNHARD
IPC: H04M3/51
Filed: 1997-09-03
Granted: 1999-03-04
Abstract: Sends audible pre-recorded message to caller giving name, extension number and possibly function of the person being called before connection is made, allowing caller to know who he is about to speak to.
Patent NL-1012036-C2 (NL)
Title: Road tanker for carrying bulk liquids has tank weighing system with four load cells in support structure which provides more secure support for tank than previous systems
Inventor: BAKKER CORNELIS NICOLAAS
IPC: G01G19/08
Filed: 1999-05-11
Granted: 2000-11-20
Abstract: The cylindrical tank (1) is carried on the chassis (2) of a multi-axle goods vehicle. The tank is mounted via a weighing assembly (3) to which it is attached by metal girth straps (18). The load cells (6) are fitted between upper cross-beams (4) and lower cross beams (5). The straps (18) are fitted to the upper beams and the lower beams are fixed on the chassis.
Patent NL-1012587-C2 (NL)
Title: Nanocomposite coating composition, contains layered inorganic filler which has been modified using a compound with at least two ionic groups
Inventor: FISCHER HARTMUT RUDOLF
IPC: C09D7/62
Filed: 1999-07-13
Granted: 2001-01-16
Abstract: A coating composition contains a layered inorganic filler which has been subjected to ion exchange using a modifier comprising at least two ionic groups which are separated from each other by at least 4 atoms. The modified filler is dispersed in a diluent with a polymer and optionally an initiator.
Patent NL-1015709-C2 (NL)
Title: Extension cable device comprises housing with opening, rotatable winch inside housing, electrically conductive alternating current cable wound onto winch
Inventor: SCHIRRIS-VLEESKENS ANNA MARIA
IPC: H02G11/02
Filed: 2000-07-14
Granted: 2002-01-15
Abstract: The extension cable device (1) comprises a housing (3) with an opening (6), a rotatable winch inside the housing, an electrically conductive alternating current cable (13) wound onto the winch, with a part extending outwards through the housing opening and an electrical plug (21) at its free outer end. A mechanism automatically rolls up the cable and a device blocks in one direction the rotation of the winch. Release mechanism annuls the blocking effect. The housing has a further opening (7) and contains a further rotatable winch on which a further cable (15) is wound. This second cable also has a counter plug (23) at its free outer end. The two cables are electrically coupled. The second cable has its own automatic roll-up device, blocking and release mechanisms.
Patent NL-1016799-C2 (NL)
Inventor: NOORDERMEER JACOBUS WILHELMUS
IPC: C08L23/08
Filed: 2000-12-05
Granted: 2002-06-06
Abstract: The present invention relates to a polymer composition containing a copolymer, which copolymer contains monomer units of ethylene, an alpha-olefin and a non-conjugated diene, the polymer composition containing at least copolymer A and copolymer B, which copolymers contain monomer units of ethylene, alpha-olefin and a non-conjugated diene, the weight-average molecular weight of copolymer A being higher than that of copolymer B and at least copolymer A satisfying the relationship: Mw/Mn<-0.066.Deltadelta+a (1) where Mw is the weight-average molecular weight of the copolymer, Mn is the number-average molecular weight of the polymer, a=4.8 Deltadelta, expressed in degrees, is the difference between the loss angles at 0.1 rad/s and 100 rad/s, from the quotient of G''/G', where G' is the storage modulus is and G'' is the loss modulus, measured by means of mechanic, dynamic spectrometry. The invention also relates to a polymer composition where at least copolymer A is polymerized with a Ziegler-Natta catalyst containing a transition metal from group 3, 4, 5 or 6, an organometal from group 1, 2, 12 or 13 and a compound according to formula 1, with polymer A and copolymer B being mixed after polymerization.
Patent NL-1017818-C2 (NL)
Inventor: KUENEN HENDRIKUS ANTONIUS JACO
IPC: B05B14/48
Filed: 2001-04-10
Granted: 2002-10-15
Abstract: The air unit (1) has a blower (37) for blowing surplus particulate material off the products (42). A suction material (38) draws off air, with particulate material from the air drawn off, from a coating machine (2). A separator (12,28) removes particulate material from the air drawn off. A pump (10,30,31) feeds a portion of the air drawn off to the blower. An independent claim is also included for an operating method for air unit.
Patent NL-1020672-C2 (NL)
Title: Chair, has seat with mechanism for automatically altering its vertical position when seat angle is altered
Inventor: POOT SIMON
IPC: A47C1/034
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-05-11
Abstract: The hinge axle (5) connecting the seat (2) to the chair frame (1) is located close to the front edge (3) of the seat. A mechanism (4, 9, 12) connected to the seat allows the angle of the seat relative to the frame to be altered, during which the frame is moved in a vertical direction. The frame is supported in a support structure resting on the floor.
Patent NL-1028144-C2 (NL)
Inventor: RAAD FRANS ARIAN HEINO DE
IPC: B65G25/06
Filed: 2005-01-28
Granted: 2006-07-31
Abstract: Floor of loading, unloading and/or storage spaces, for instance of trucks, comprising a number of slats (400) that are reciprocally movable in loading/unloading direction by means of a drive, a series of cross beams (300) supporting the slats and a number of fixedly positioned main girders (200) extending in the loading/unloading direction and supporting the floor with drive, wherein the cross beams have an upper surface situated below the upper surface of the main girders, wherein series of support/guides (1) for the slats have been attached to the cross beams, wherein the support/guides hold the slats with the lower side of the slats above the upper surface of the main girders.
Patent NL-1033053-C2 (NL)
Title: Alert system for informing post box owner that mail is present, uses mail detection sensor in box to send signal to central server capable of communication with owner
Inventor: BILIOSA ANTONIO SHARLON
IPC: A47G29/12
Filed: 2006-12-13
Granted: 2008-06-16
Abstract: A sensor (2) installed in an existing post box detects whether any mail (6) is present in the box and can send a mail notification signal to a central server, which in turn sends a message to an email address, domestic telephone or mobile phone.
Patent NL-2007472-C2 (NL)
Inventor: LOHMAN RONALD ALPHONS CYRIEL
IPC: A23N4/20
Filed: 2011-09-26
Granted: 2013-03-11
Abstract: The invention relates to a device for removing a core and the flesh from a fruit (A), in particular a pineapple, the device comprising: . - a supply unit (I) for supplying a fruit (A); . - a clamping unit for fixedly clamping the supplied fruit^(A); . - a cutting unit for severing an outer end from the clamped fruit (A); . - a removing unit (50) for arranging in the fruit (A) via the severed outer end for the purpose of removing the core and at least a part of the flesh of the fruit (A) from the fruit (A); . - a discharge unit (III) for discharging the removed flesh.
Patent SE-516930-C2 (SE)
Inventor: EURENIUS THOMAS
IPC: B63B27/14
Filed: 2000-03-17
Abstract: Arrangement for a pivotally mounted loading ramp (4) on a ship, where the loading ramp is mounted pivotally between a raised stowed position and a lowered opening position. The loading ramp is divided, with a supporting strut (2) attached to the outer (3) of the aforementioned ramp parts (3, 5, 6) and connected to the ship (9). A hydraulic cylinder (1) is connected to the aforementioned supporting strut (2) and is arranged as an extension part for the supporting strut (2).
Patent SE-518019-C2 (SE)
Inventor: GRENFELDT HENRIK
IPC: F02B37/00
Filed: 2000-12-12
Abstract: A sealing device (34, 35; 37) for a housing (14) for a turbocompound unit (5) which incorporates an output shaft (10) which is arranged to transmit power from the power turbine to a flywheel of the combustion engine. The device is distinguished by a first sealing portion (34; 38) for placing radially round and in sealing cooperation with a shell surface for a protruding bearing abutment (15) which is arranged for a bearing (33) for the output shaft (10) of the turbocompound unit (5) and which is intended for guidance cooperation with a transmission plate (30) fastened to the engine block (2), and a second sealing portion (35, 39) for placing radially outside the bearing abutment (15) and adapted to sealing axially between and catering for variation of the axial distance between, the housing (14) and the transmission plate (30).
Patent SE-521815-C2 (SE)
Inventor: RUNDQVIST ANDREAS
IPC: B65G17/08
Filed: 2002-04-19
Abstract: Method for manufacturing a bent curve element and a blank for manufacturing a bent curved metal element for an endless chain conveying track are disclosed. The bent curve element has a support flange intended to constitute a guide rail for a first side of chain elements forming part of the chain conveying track, and a web from which the first flange extends. The web is intended to provide torsional rigidity to the bend element. A bend element is used to make bend unit which in turn is used to make a conveying track.
Patent SE-526048-C2 (SE)
Title: Injection molding tool for molding opening arrangement of plastic container, has first tool part displaying, at mold cavity inlet, continuous throttle lip which projects in direction which coincides with first flow direction
Inventor: HAAKANSSON HAAKAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2003-01-10
Abstract: An injection molding tool includes first tool part displaying, at inlet of mold cavity, a continuous throttle lip which projects in a direction which coincides with the first flow direction. An injection molding tool comprises first tool part(s) (1a, 1b) adapted to be brought into contact with a first side of a packaging material, and second tool part(s) (2) adapted to be brought into contact with a second side of the packaging material, in such a manner that there is formed a mold cavity (7) which surrounds the hole edge, together with a part of the first side and a part of the second side in connection with the hole edge. The mold cavity displays an inlet for molten plastic and, opposing the inlet, an end gap for the extension of the packaging material out of the tool. The end gap is located between the first and second tool parts. The inlet displays a deflection from a first flow direction in a flow gap (5) to a second flow direction into the mold cavity. The first tool part, at the inlet displays a continuous throttle lip which projects in a direction which substantially coincides with the first flow direction. Independent claims are also included: (1) a packaging container displaying an injection molded opening arrangement of plastic disposed in a hole in a packaging material comprising an elongate and continuous depression in the opening arranged at deflected portion. The depression has a depth which coincides with the first direction of extension of the edge portion; and (2) a method of injection molding an opening arrangement of plastic in a hole in a sheet or web shaped packaging material. The hole defines an edge which is surrounded by a mold cavity. The cavity includes an inlet to introduce molten plastic, and an end gap for the extension of the packaging material out of the cavity. A flow of molten plastic is deflected at the inlet from a first flow direction to a second direction into the cavity past a continuous throttle lip which projects in a direction corresponding with the first flow direction.
Patent SE-526400-C2 (SE)
Inventor: LARSSON ANDERS
IPC: F41A1/00
Filed: 2004-01-29
Abstract: The invention relates to a device and a method for controlling in an electrothermal-chemical manner the burning of a propellant charge, especially during firing of a barrel gun. Burning is controlled by using electric energy to conduct a current through the burning zone. In prior-art devices and methods, use is made of a capacitor bank which gives one or more current pulses as a source for the electric energy. This means that the current is supplied by a charged capacitor which is discharged. To achieve high ohmic heating, the pulse asssembly must supply a high current. This is disadvantageous since there is a risk that the high current causes an undesirable arc discharge (electric charge) between the electrodes. The method and the device according to the invention control the burning of a propellant charge (3) by conducting a current (I) through the burning zone (4) of the propellant charge, preferably through the flame front (5), where the current (I) is generated by an applied alternating voltage.