baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-218754-A3 (DD)
Title: Anordnung zur strombegrenzung eines schwerlastantriebes
Inventor: GRUMPELT HANS
IPC: B63B21/50
Filed: 1982-03-04
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINEN SCHWERLASTANTRIEB, WIE ER INSBESONDERE BEI SCHWIMMERBAGGERN ALS OBERTURASANTRIEB BEKANNT IST. MIT IHM WERDEN DIE BAGGERKETTEN IN BEWEGUNG GESETZT, UM DAS BAGGERGUT ZU FOERDERN. MIT DER ERFINDUNG SOLL EIN SCHUTZ DES OBERTURASANTRIEBES BEI GLEICHZEITIGER SCHONUNG DER BAGGERKETTE VOR UEBERLASTUNGEN ERFOLGEN. DABEI SOLL EINE VERMINDERUNG DES TECHNISCHEN UMFANGES GEGENUEBER AEHNLICHEN ANLAGEN EINTRETEN. DER ERFINDUNGSGEMAESSE EFFEKT WIRD MITTELS MAGNETVERSTAERKERANORDNUNGEN ERREEICHT UND BEZIEHT SICH IM BESONDEREN AUF JENEN BEREICH, WO DER NENNSTROM EREICHT ODER UNTERSCHRITTEN WIRD. ZU DIESEM ZWECKE IST EIN REGELVERSTAERKER IN DIE MAGNETVERSTAERKERANOORDNUNG EINBEZOGEN. DE ERFINDUNG IST DARUEBER HINAUS DORT ANWENDBAR, WENN SCHWERLASTANTRIEBE DURCH UNVORHERGESEHENE AEUSSERE EINFLUESSE UNTER LAST ZUM STILLSTAND KOMMEN.
Patent DD-237579-A3 (DD)
Title: Transporteinrichtung fuer das korrekturband an schreib- und aehnlichen bueromaschinen
Inventor: SCHWARZE WERNER
IPC: B41J29/36
Filed: 1982-07-05
Abstract: Die Transporteinrichtung gewaehrleistet einen sparsamen Verbrauch des Korrekturbandes und seine staendige Straffung. Die Transporteinrichtung ist nach geringfuegigen Angleichungen auch fuer Karbonfarbbaender verwendbar. Sie soll unter Verzicht auf einen gesonderten Antrieb fuer den Bandtransport einen prellfreien Transport des Korrekturbandes sichern. Bei der Transporteinrichtung erfolgt der Bandtransport durch die schrittweise Drehung der Aufwickelspule. Abhaengig vom abgefuehlten Fuellungsgrad der Aufwickelspule wird der Einfall der Transportklinke in das Klinkenrad an der Aufwickelspule veraendert, indem mit sich vergroesserndem Bandwickel weniger Zaehne von der Transportklinke erfasst werden. Damit wird der Transportschritt trotz der konstanten, beim Absenken der Korrektureinrichtung erzeugten Antriebsbewegung und dem sich vergroessernden Bandwickel relativ gleich gehalten. Fig. 2
Patent DD-231209-A3 (DD)
Title: Anlegevorrichtung fuer bahnfoermiges material
Inventor: NEUMANN OTTO
IPC: B65H19/28
Filed: 1983-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Anlegen und Anwickeln eines kontinuierlich zugefuehrten bahnfoermigen Materials wie Kunstleder, Folie u. ae. an den sich drehenden Wickelkern eines sog. Ballenwickelwagens. Dieser Arbeitsgang erfolgt technologisch bedingt bei stetig zugefuehrter Bahn wechselweise auf mehrere Wickelwagen. Die Vorrichtung ist einsetzbar in allen Bereichen, die kontinuierlich laufendes Material in Bahnform wie Textilien, Papier u. ae. aufwickeln muessen. Der Nutzen besteht vor allem darin, Unfallgefahren beim bisherigen Anwickeln von Hand zu beseitigen und damit hoehere Anlagengeschwindigkeit fahren zu koennen. Fig. 1
Patent DD-230560-A3 (DD)
Title: Verfahren zur isolierung und partiellen reinigung von rna
Inventor: LEISER ROBERT-MATTHIAS
IPC: C07H21/02
Filed: 1983-11-07
Abstract: Das Verfahren findet Anwendung bei der Isolierung und partiellen Reinigung von niedermolekularer RNA, z. B. Viroid-RNA, aus pflanzlichem Material, um diese RNA im weiteren entsprechend ihrer Molekuelmasse (elektrophoretische Methoden) oder Sequenz (Hybridisierungstechniken) naeher zu charakterisieren. Mit diesem Verfahren ist es moeglich, eine hohe Zahl von Parallelproben in kurzer Zeit aufzuarbeiten. Das Verfahren ist billig und kommt mit geringen Mengen pflanzlichen Ausgangsmaterials aus. Das Wesen besteht darin, dass unmittelbar nach der Phenolextraktion bzw. erster Ethanolpraezipitation ein Verfahrensschritt zur Faellung von Nukleinsaeuren bzw. abzutrennender Pflanzenzellbestandteile durch Bindung an Ionenaustauscher oder Adsorbentien oder durch Ueberfuehrung der Nukleinsaeure in unloesliche Erdalkalimetallsalze eingefuegt wird. Anschliessend wird die Nukleinsaeure durch geeignete Behandlungen wieder in Loesung gebracht bzw. von den ausgefaellten Zellbestandteilen getrennt und abschliessend durch Ethanolpraezipitation und -waschung konzentriert und entsalzt.
Patent DD-234996-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur lenkung und fokussierung des elektronenstroms bei einem hohlkatodenbogenverdampfer
Inventor: WILBERG RUEDIGER
IPC: C23C14/32
Filed: 1983-11-21
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Einrichtung fuer einen Hohlkatodenbogenverdampfer zu schaffen, die den Elektronenstrahl auch bei hohen Strahlstroemen betriebssicher auf den Verdampfertiegel lenkt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass unmittelbar oberhalb des Verdampfertiegels eine Blende aus leitfaehigem hitzebestaendigem Material isoliert angeordnet ist. Die Blende weist dabei eine Blendenoeffnung auf, die axial ueber dem Verdampfertiegel liegt. Durch die isolierte Anordnung der Blende gegenueber dem anodischen Tiegel wird diese durch das Plasma negativ zum Potential des Tiegels aufgeladen und wirkt als elektrostatische Linse, die den Elektronenstrom von der Katode zur Anode kurz vor dem Erreichen der Anode, dem Verdampfertiegel, noch einmal lenkt und fokussiert. Figur
Patent DD-229284-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer den direkten, schnellen speicherverkehr mit dynamischen halbleiterspeichern
Inventor: SCHILDWACH BERND
IPC: G11C7/00
Filed: 1983-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer den direkten schnellen Speicherverkehr mit groesseren dynamischen Halbleiterspeichern. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, Daten speichern und lesen zu koennen, deren Uebertragungsgeschwindigkeit in dem Bereich der Zugriffszeiten der dynamischen Halbleiterbauelemente liegt, wobei ein verwendeter Mikrorechner die schnelle Datenspeicherung ueberwacht und bei Unterbrechung des direkten schnellen Speicherverkehrs die Auffrisch-Signale fuer die dynamischen Speicherzellen liefert. Gleichzeitig ist es dem Mikrorechner moeglich, die gespeicherten Daten zu analysieren und zu manipulieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Eingangs- und ein Ausgangsinterface, ein dynamischer Halbleiterspeicher, eine Steuerbaugruppe, eine Adressenumschaltbaugruppe, ein Adressengenerator, eine Taktueberwachungsbaugruppe und ein Mikrorechner miteinander verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-269310-A3 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine scanniereinrichtung
Inventor: GUENTHER THOMAS
IPC: H04N3/08
Filed: 1987-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ableitung von Synchronisationsimpulsen fuer eine Scanniereinrichtung bei der Abtastung von Bildfeldern mittels Einelementdetektoren. Aufgabe der Erfindung ist die Anleitung von Synchronisationsimpulsen fuer den Detektor, aus der Bewegung eines Schwingspiegels unter Verwendung moderner optoelektronischer Sensoren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Ausgaenge eines Zaehlers die Adresse fuer einen speziell programmierten Datenspeicher bilden, dessen Daten ueber einen Digital-Analogwandler auf den Eingang eines Komparators gefuehrt werden, der Ausgang einer positionsempfindlichen Fotodiode mit dem anderen Eingang des Komparators verbunden ist und dessen Ausgang auf den Eingang des Zaehlers geschaltet ist. Figur
Patent EP-1025976-A3 (EP)
Inventor: ANZANI LANFRANCO
IPC: B29C35/04
Filed: 2000-01-20
Abstract: In the inside of heated molds (4,7) hollow bodies are formed by
vulcanization, which bodies are made up by elements from
natural or synthetic rubber and/or treated elastomers, possibly
associated with different materials such as leather, skin, cotton,
metals, expanded rubbers and other ones, combined with each
other. A pressurized fluid, such as hot or cold air, vapor or
compatible gas, is injected between said hollow bodies being
formed. During the vulcanization, the components, airtight-coupled
with each other along at least a contact and sealing
common line, are pushed and kept in forming adhesion against
the mold surfaces by the pressurized fluid.
Patent EP-1033630-A3 (EP)
Inventor: ISHII YASUYUKI
IPC: G03G15/08
Filed: 2000-03-01
Abstract: A developing device includes a developer
carrying member (4b) for carrying a layer of developer, the
developer carrying member forming a developing zone (b)
where the layer of the developer is contacted to the
developer carrying member and to an image bearing
member (1) carrying a latent image; and a charge
application member (4e) for applying electric charge to the
developer carried on the developer carrying member by
electric discharge, the charge application member
being provided upstream of the developing zone with
respect to a moving direction of the developer
carrying member.
Patent EP-1035536-A3 (EP)
Inventor: ASAI KATSUHIKO
IPC: G02F1/133
Filed: 2000-03-10
Abstract: A display device which is provided with a liquid crystal display
which uses reflective type liquid crystal with a memory effect. This
display device is used, for example, as a sub display of a personal
computer. The liquid crystal display keeps displaying an image after
supply of electric power thereto is stopped. When a specified time has
passed since completion of writing, supply of electric power at least to a
driving section of the liquid crystal display is stopped.
Patent EP-1042969-A3 (EP)
Inventor: CIMINELLI GAETANO
IPC: A44B9/14
Filed: 2000-03-31
Abstract: A safety pin which comprises a movable rod (2) and a fixed rod (3)
which are mutually connected by an elastic bridge (4) which is substantially
U-shaped, the movable rod (2) having a pointed free end, the fixed rod (3)
ending with an open bridge (5) which is substantially U-shaped and is
contoured so as to form a seat (6) for coupling with the free end of the
movable rod (2) in the closed configuration, the movable rod (2) and the
seat (6) being mutually disengaged in the open configuration.
Patent EP-1081845-A3 (EP)
Inventor: TUENGLER EBERHARD DR
IPC: H02P21/14
Filed: 2000-08-01
Abstract: The method involves measuring at least one physical parameter in a rotary part, e.g. using surface acoustic waves, and using it to control the motor and/or passing it via a bus system to at least one other bus subscriber so that it can be used for control and/or regulation of another device. An Independent claim is also included for an inverter.
Patent EP-1075963-A3 (EP)
Title: Thermotransferfolie zur laserinduzierten Bebilderung eines lithographischen Druckformzylinders
Inventor: SCHNEIDER JOSEF DR
IPC: B41C1/10
Filed: 2000-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Thermotransferfolie bzw. ein
Thermotransferband, umfassend eine Substratschicht und darauf aufgetragen
eine Donorschicht, wobei die Substratschicht aus mindestens einer Polymermasse
besteht, die mindestens die nachstehenden Eigenschaften aufweist:
mechanische Stabilität bei einer Temperatur >150°C; Transmission > 70 % für
Licht der Wellenlänge von 700 bis 1600 nm; die Donorschicht mindestens folgende
Komponenten umfaßt: einen Stoff, der die Strahlungsenergie von auftreffendem
Laserlicht in Wärmeenergie umwandeln kann, ein Polymer, das saure
Gruppen und/oder deren gegebenenfalls substituierte Amidgruppen umfaßt
und gegebenenfalls eine Benetzungshilfe.
Patent EP-1079067-A3 (EP)
Inventor: ICHIRYU TAKU
IPC: F01D25/10
Filed: 2000-08-23
Abstract: In a cooling air supply system for a rotor, cooling
air is supplied from cooling air nozzles to an annular
cooling air passage formed around the rotor shaft. The
cooling air nozzles are formed as straight air passages
having circular cross sections. The straight air
passages disposed on a stationary annular nozzle member
surrounding the rotor shaft. Since the nozzles are
formed as straight air passages having circular cross
sections, the nozzles can be manufactured accurately at
low cost by machining the annular nozzle member.
Further, since the freedom for the arrangement of the
nozzles increases by using the straight air passages, the
nozzles can be arranged in such a manner that cooling air
leaving the nozzle flows into the cooling air passage
around the rotor shaft without changing its flow
direction. Thus, the pressure drop in the cooling air
caused by changing flow direction can be largely reduced.
Patent EP-1081851-A3 (EP)
Inventor: KOBAYASHI SHOUICHI
IPC: H04J13/00
Filed: 2000-08-30
Abstract: A limiting method is provided which limits signals having
two components I channel and Q channel on two orthogonal
coordinate axes within a predetermined range on the coordinate
plane specified by the two coordinate axes, wherein the
predetermined range is defined by concentric circles having
the origin of the two coordinate axes as a center.
Patent EP-1081341-A3 (EP)
Inventor: TAKANO TOMOTAKA
IPC: F01L1/34
Filed: 2000-09-04
Abstract: An engine having a valve drive mechanism located at end portions of an intake cam
shaft and an exhaust cam shaft with first and second phase changing devices for
changing the rotational phases of said cam shafts, wherein both cam shaft phase
changing devices are provided on one and the same side of the engine, an input section
of the phase change device on one cam shaft is connected to a crank shaft through first
belt type transmission means and an output section of the phase change device is
connected to said one cam shaft; to said one cam shaft is connected an input section of
the phase change device of the other cam shaft through second belt type transmission
means and to an output section of the phase change device of said other cam shaft is
connected to said other cam shaft; and over a pulley supported on the outside
circumference of the phase change device of said other cam shaft is stretched said first
belt type transmission means, and that a bearing is supported on the first cam shaft
phase change device.
Patent EP-1110946-A3 (EP)
Title: Isocyanatgruppen aufweisende Bausteine sowie ihre Verwendung zur Funktionalisierung oder Modifizierung von Verbindungen oder Oberflächen
Inventor: BRUCHMANN BERND DR
IPC: C08G18/64
Filed: 2000-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungen der allgemeinen Formel 1
 OCN-R 1 -NHCOX-R 2 -(Y) n   
in der X eine kovalente Bindung zu R 2  darstellt oder O, S oder NR 3 
ist, Y ein Wasserstoffatom oder eine freie funktionelle Gruppe
bedeutet und n für eine ganze Zahl von 1 bis 20 steht. Ferner
betrifft die Erfindung ein Verfahren zu ihrer Herstellung sowie
ihre Verwendung zur Funktionalisierung oder Modifizierung von
Verbindungen oder festen Oberflächen, die mindestens eine mit
Isocyanat reaktive Gruppe aufweisen.
Patent EP-1113172-A3 (EP)
Inventor: OKADA MASAHIKO
IPC: F04B27/10
Filed: 2000-12-18
Abstract: The present invention intends to provide a compressor
having a mounting construction which can be mounted to the mounted
body even in a limited setting space in the vehicle. 
     That is, in the compressor comprised of a bore housing 10,
plural pistons 19, a driving shaft 12, and a side housing 20, the
side housing 20 has at least two main mounting portions 50 each
having a fitting portion which extends in a tangential direction
of the side housing and into which a main fixing bolt means 53 is
inserted; and the bore housing 10 has at least one sub mounting
portion 60 having a fitting portion which extends in a tangential
direction of the bore housing and into which a sub fixing bolt
means 63 is inserted.
Patent EP-1070652-A3 (EP)
Inventor: THOMAS STEPHANE
IPC: B62D1/184
Filed: 2000-06-27
Abstract: A clamping device (10) for the steering column of a
motor vehicle comprising a first bracket (12) having a pair of spaced
arms (24), each arm having an elongate aperture (28); a second
bracket (14) having a pair of spaced arms (18), each arm having an
elongate aperture (22); each arm of the first bracket being positioned
adjacent one of the arms of the second bracket; and a clamping
mechanism (30) including a bolt member (78) having an enlarged
head (84) and a threaded shank (82) extending through the apertures
in the arms of the first and second brackets; a nut (80) threaded on
the shank; a pivotable member (42,44) having a cam surface (52)
mounted on the shank; a cam follower (46) rotatably mounted on the
shank and having a cam surface (48) in engagement with the cam
surface on the pivotable member, the pivotable member being
rotatable relative to the cam follower between a clamped position of
the clamping mechanism in which the arms of the bracket
frictionally engage, and a release position in which the arms are
frictionally disengaged; the clamping mechanism further including a
substantially rectangular aperture (34) on one of the arms of one of
the brackets aligned with the aperture in the arm; a substantially
rectangular insert (50) positioned in the rectangular aperture and
having a shaped aperture (58); and an eccentric cam (60) secured to
the shank and positioned in the shaped aperture; the rectangular
aperture and the insert having corresponding teeth (36,56) formed in
adjacent edges (38,57), the eccentric cam acting on the insert to cause
the teeth to interengage in the clamped position and to disengage in 
the release position. Provides increased adjustment clamping
holding force in the clamped position.
Patent EP-1030256-A3 (EP)
Inventor: STUART MUCKLEY
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-01-07
Abstract: Charge calculations which involve a plurality of elements (events), such as Council tax, where
the charge due depends on the housing band, single occupancy, disability, etc., are made using
object - oriented techniques. Objects (4, 5, 6) corresponding to each event for a particular
account, and for a period of time over which the events are unchanged, are created by the
application of respective rule objects (3) to data relating to the events. The objects created are
such as to be able to calculate the corresponding charge element themselves, upon request.
Values obtained from the charge calculations stage (7) are posted to the particular account on an
accounts database (8). In particular, the objects calculate aggregated values, for each period of
time, as measured from a common point in time, and the values posted to the accounts database
comprise the difference between aggregated values corresponding to two successive periods of
time.
Patent EP-1046825-A3 (EP)
Inventor: ARISAKA OOMI
IPC: B60J3/02
Filed: 2000-04-20
Abstract: A fastener for fixing an article on a board via a through-hole formed
thereon has a base (8) that has a top face, side faces opposed to each other, and a
rear end. An opening (9) having at least two opposing edges (9a) is formed in the
base (8). A pair of first elastic stoppers (10) stands upright from the top face of the
base and positioned along the edges (9a) of the opening (9). Each of the first elastic
stoppers (10) has an inclined projection (10a) extending outward. A pair of second
elastic stoppers (11) stands upright from the top face of the base (8) next to the first
elastic stoppers (10). Each of the second elastic stoppers (11) has a leg (14) and a wing (15)
extending from the leg, the wings spreading outward so as not to be parallel
to each other. A cover plate (19) is attached to the rear end of the base in a
pivotable manner, so that the cover plate swings between an open position
and a closed position. An insertion (12) extends from the inner surface of the
cover plate (19). When the cover plate (19) is closed, the insertion is fit into the
opening (9) of the base (8) and pushes at least the first elastic stoppers (10) outward.
Patent EP-1052686-A3 (EP)
Inventor: HAAS JEFFREY KENNETH
IPC: H01L21/76
Filed: 2000-05-03
Abstract: A method is disclosed for the oxidation of a substrate and the formation of oxide
regions in the substrate by implantation of fluorine into the silicon lattice and
subsequently forming an oxide region by a typical oxide growth process. The oxide
growth process may be those such as thermal oxidation or the local oxidation of silicon.
The process according to the present invention allows for the simultaneous growth of
oxides having different thicknesses at the same time by tailoring the fluorine
implantation.
Patent EP-1072930-A3 (EP)
Inventor: MORIWAKI HIROYUKI
IPC: G02F1/133
Filed: 2000-07-20
Abstract: An object of the invention is to prevent color shifting
which occurs in a liquid crystal display device in a white
display state as well as in a black display state. The liquid
crystal display device (31) includes a single polarization layer
(34), a single phase retardation layer (35), a reflective layer
(36), and a liquid crystal layer (33), and produces a display
by utilizing light reflected from the reflective layer (36).
Based on the wavelength λ of incident light, the retardation
value ReF of the phase retardation layer (35) is set
approximately equal to (1/4 + K/2) λ, and the retardation value
ReL of the liquid crystal layer (33) is set approximately equal
to (1/2 + L/2) λ (K = 0, 1, 2, ...: L = 0, 1, 2, ...). The angle
Δ that the absorption axis (AP) of the polarization layer
makes with the retardation axis (AF) of the phase retardation
layer is set as 0° < Δ < 45° or 45° < Δ < 90° . This
prevents the color shifting in the white display state as well
as in the black display state in the liquid crystal display
device (31), and improves the contrast.
Patent EP-1089248-A3 (EP)
Inventor: ROTH JOSEPH D
IPC: G09F3/10
Filed: 2000-08-22
Abstract: A label laminate includes a release liner and label
bonded thereto by an adhesive. The liner includes a skip in
the release thereof, and the label includes a skip in the
adhesive thereof aligned therewith. The label is removable
from the liner, and the release skip may be printed thereon.
Patent EP-1083154-A3 (EP)
Inventor: ITZHAK DAVID
IPC: C02F1/76
Filed: 2000-09-08
Abstract: A method of operating a cooling tower (1) comprises feeding to the cooling tower a make-up
stream of water containing organic and/or biological contaminants (MU), causing a side
stream (5) taken from the recirculating stream to pass through an electrolytic cell (7),
removing solids precipitating by the action of the cell, and remixing the treated side stream
with the main stream (6), before feeding them to the cooling tower.
Patent EP-1103553-A3 (EP)
Inventor: CHEN YUHPYNG LIANG
IPC: A61K31/4409
Filed: 2000-11-22
Abstract: CRF antagonists of Formulas I-V, wherein the B group in the Formulas contains an oxime.
 
 
The variables in the Formulas have the meanings described herein.
Patent EP-1127577-A3 (EP)
Inventor: BESMER PETER
IPC: C12N5/0789
Filed: 1993-04-16
Abstract: A pharmaceutical composition which comprises the  c-kit  ligand (KL) purified by
applicants or produced by applicants' recombinant methods in combination with other
hematopoietic factors and a pharmaceutically acceptable carrier is provided as well
as methods of treating patients which comprise administering to the patient the
pharmaceutical composition of this invention. This invention provides combination
therapies using c-kit ligand (KL) and a purified  c-kit  ligand (KL) polypeptide, or a
soluble fragment thereof and other hematopoietic factors. It also provides methods
and compositions for  ex-vivo  use of KL alone or in combination therapy. A mutated
KL antagonist is also described. Such an antagonist may also be a small molecule.
Antisense nucleic acids to KL as therapeutics are also described. Lastly,
compositions and methods are described that take advantage of the role of KL in
germ cells, mast cells and melanocytes.
Patent EP-1138226-A3 (EP)
Inventor: FIEDLER JOAKIM
IPC: B60B33/00
Filed: 2001-03-17
Abstract: A bed of the type home care bed is adjustable between a position in which the bed is
by means of support elements (24) firmly supported on a floor surface (26) and a
position in which the bed is by means of wheels (28) engaging the floor surface (26)
and the bed is thereby movable on the floor surface. The support elements (24) as
well as the wheels (26) are positioned at the lower end portions of angular adjustable
elements (12), the support elements (24) and the wheels (28) being displaced to and
from their positions engaging the floor surface (26) by adjusting the angular position
of the elements (12).