baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106482-U1 (DE)
Title: Zweistufiger Schalter eines Pneumatikwerkzeugs
IPC: F15B21/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Zweistufiger Schalter eines Pneumatikwerkzeugs mit einer zweistufigen Schaltergruppe (20), die einen Oberteil (21), einen äußeren Knopf (22) und einen inneren Knopf (23) aufweist, wobei der Oberteil (21) ein Längsloch (210) und ein Querloch (211) besitzt, wobei am unteren Ende des Oberteils (21) ein Dichtring (212) vorgesehen ist, wobei der äußere Knopf (22) ein inneres Durchgangsloch (220) und in der Mitte einen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser (221) besitzt, wobei der Abschnitt mit kleinerem Durchmesser (221) an einer Seite ein Luftloch (222) besitzt, das mit dem inneren Durchgangsloch (220) verbunden ist, wobei der innere Knopf (23) in der Mitte einen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser (230) besitzt, wobei im oberen und unteren Bereich des äußeren Knopfs (22) und des inneren Knopfs (23) jeweils mindestens ein Dichtring (223, 231) vorgesehen ist, wobei der innere Knopf (23) durch das innere Durchgangsloch (220) des äußeren Knopfs (22) geführt wird, wobei der obere Dichtring (231) des inneren Knopfs (23) an der Innenwand des inneren Durchgangsloches (220) des äußeren Knopfs (22) anliegt, wobei der untere Dichtring (231) des inneren Knopfs (23) am unteren Ende des inneren Durchgangsloches (220) des äußeren Knopfs (22) anliegt, wobei zwischen dem Durchgangsloch (220) des äußeren Knopfs (22) und dem Abschnitt mit kleinerem Durchmesser (230) des inneren Knopfs (23) ein Spalt vorhanden ist, wobei das untere Ende des inneren Knopfs (23) auf eine Ausnehmung (241) eines Unterteils (24) gerichtet ist, wobei der äußere Knopf (22) durch das Längsloch (210) des Oberteils (21) geführt wird, wobei der obere Dichtring (223) des äußeren Knopfs (22) an der Innenwand des Längsloches (210) des Oberteils (21) anliegt, wobei der untere Dichtring (223) des äußeren Knopfs (22) am unteren Ende des Längsloches (210) des Oberteils (21) anliegt, wobei zwischen dem Längsloch (210) des Oberteils (21) und dem Abschnitt mit kleinerem Durchmesser (221) des äußeren Knopfs (22) ein Spalt vorhanden ist.
Patent DE-202017000499-U1 (DE)
Title: Granulattrockner mit Granulatauslass
IPC: F26B25/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Granulattrockner (1), umfassend: ein Gehäuse (2), einen Einlass (30) zum Zuführen von flüssigkeitsumspülten Granulaten und zwei separate Auslässe (3, 10) zum Austragen der getrockneten Granulate und der Flüssigkeit, einen vertikalen Schaufelblattrotor (4) zum zentrifugalen Trennen der Flüssigkeit durch ein Sieb (5), das den Schaufelblattrotor (4) umgibt, und zum vertikalen Beschleunigen und Trennen der Granulate durch die Schaufelblätter (6) des Rotors (4), wobei der Auslass (10) für die getrockneten Granulate oberhalb des oberen Endes (37) des Siebes (5) bereitgestellt wird, der eine Öffnung (35) in Richtung auf die Oberseite (9) des Gehäuses (2) an einer inneren zylindrischen Seitenoberfläche (16) des Gehäuses (2), die von dem Sieb (5) in einer radial Auswärtsrichtung entfernt ist, und einen Auslassführungskanal (36) umfasst, der mit der Öffnung 35 verbunden ist, wobei der Auslassführungskanal (36) an der Öffnung durch einen spitzen Winkel (β) in Bezug auf die zentrale Achse (12) des Schaufelblattrotors (4) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auslassführungsplatte (40) von gekrümmter Form nahe zu der Oberfläche (9) des Gehäuses (2) innerhalb des Gehäuses (2) in einem Übergangsbereich (41) zwischen dem Ende (37) des Siebes (5) und dem Auslassführungskanal (36) angeordnet ist, wobei die Auslassführungsplatte (40) sich von einer zentralen Position oberhalb des Siebes (5) durch die Auslassöffnung (35) in den Auslassführungskanal (36) erstreckt.
Patent DE-202017004408-U1 (DE)
Title: Systemmöbel aus naturbelassenem Bambus
IPC: A47F5/00
Filed: 2017-08-19
Abstract: Tisch oder tischähnliches Möbel, mit  – einer oder mehreren Auflageflächen, insbesondere einer Tischplatte, und  – einem Grundgerüst umfassend mehrere Bambusstangen (11),  – wobei alle den Tisch tragenden Bambusstangen (11) im Wesentlichen senkrecht zur Bodenfläche und parallel zueinander angeordnet sind,  – und wobei die bodenflächenseitigen Enden der Bambusstangen (11) im Wesentlichen senkrecht zur Längsachsenrichtung der Bambusstangen (11) abgelängt sind,  – und jede Bambusstange (11) mit mindestens einer weiteren Bambusstange (11) des Grundgerüstes durch mindestens zwei radial zur Bambusstange (11) angeordnete Verbindungselemente, insbesondere in derselben Umfangslage, verbunden ist,  – und die Abstände zwischen zwei verbundenen Bambusstangen (11) in Umfangslage der Verbindungselemente kompensiert sind, um für eine stabile Verbindung zwischen zwei aneinander angeordneten Bambusstangen (11) zu sorgen.
Patent DE-202017004622-U1 (DE)
Title: Haarbürste mit integriertem Tränengas
IPC: A46B15/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Kombination der Einzelkomponenten Haarbürste sowie Tränengas.
Patent DE-202017004705-U1 (DE)
Title: Umluftkühlung mit neigungsverstellbarer Warenauslage
IPC: A47F3/04
Filed: 2017-09-11
Abstract: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Waren (6) insbesondere in Lebensmitteltheken, welche einen isolierten Wannenkorpus (1) mit mindestens einer Kühleinrichtung (2) und Mittel zum Umwälzen (3) eines Kühlluftstromes sowie mindestens eine Warenauflagefläche (4) aufweist und bei der die Warenauslagefläche (4) um eine Schwenkachse (5) zwischen einer ersten, insbesondere horizontalen Betriebsstellung und mindestens einer zweiten, insbesondere geneigten Betriebsstellung, verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (2) in den Betriebsstellungen kanalartig zur Richtung der Luftströmung (8) lufttechnisch über Luftleitflächen (9, 10) weitestgehend geschlossen ist und dass die Luftleitfläche (10) unterhalb der Kühleinrichtung (2) oder mindestens ein Teilbereich dieser Luftleitfläche (10) geöffnet werden kann.
Patent DE-202017007457-U1 (DE)
Title: Schüsselanordnung
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-02-24
Abstract: Schüsselanordnung (110) für ein Küchengerät (1) welches auf die Verarbeitung des Schüsselinhalts eingerichtet ist, umfassend:
 eine Schüssel (112) mit einer im Boden vorgesehenen Öffnung (115);
 eine Werkzeugaufnahme (200) für ein Verarbeitungswerkzeug (230), welche eingerichtet ist, in einer ersten Konfiguration in die Öffnung (115) eingesetzt zu werden;
 einen Verschlussstopfen (300), welcher eingerichtet ist in einer zweiten Konfiguration in die Öffnung (115) eingesetzt zu werden; und
 eine Verriegelungsanordnung;
 wobei:
 die Werkzeugaufnahme (200) und der Verschlussstopfen (300) gegeneinander ausgetauscht werden können, und die Schüsselanordnung (110) konfiguriert ist, sowohl in der ersten als auch in der zweiten Konfiguration zu Verarbeitungszwecken an das Küchengerät (1) montiert zu werden;
 in der ersten Konfiguration die Werkzeugaufnahme lösbar mit der Verriegelungsanordnung in Eingriff steht, wodurch die Werkzeugaufnahme an der Schüssel befestigt wird; und in der zweiten Konfiguration der Verschlussstopfen lösbar mit der Verriegelungsanordnung in Eingriff steht, wodurch der Verschlussstopfen an der Schüssel befestigt wird; und
 die Verriegelungsanordnung ein separates Verriegelungselement ist, das dafür ausgelegt ist, jeweils relativ zur Werkzeugaufnahme und dem Verschlussstopfen zwischen einer „verriegelten“ ersten Position, in der die Werkzeugaufnahme und der Verschlussstopfen durch das Verriegelungselement an der Schüssel festgehalten werden, und einer „entriegelten“ zweiten Position, in der die Werkzeugaufnahme und der Verschlussstopfen durch das Verriegelungselement vom Festhalten an der Schüssel freigegeben werden, zu schwenken.
Patent DE-202017100837-U1 (DE)
Title: Bremssattelvorrichtung
IPC: F16D65/097
Filed: 2017-02-15
Abstract: Eine Bremssattelvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse, das einen Kolben umfasst, der sich gerade bewegen kann; einen Träger, der mit dem Gehäuse kombiniert ist und an einem Fahrzeug derart befestigt ist, dass eine Scheibe des Fahrzeugs darin positioniert ist; ein Paar von Belagplatten, die durch geradlinige Bewegung des Kolbens in engen Kontakt mit der Scheibe gebracht werden; und ein Paar von Führungen, die die Belagplatten und den Träger miteinander koppeln, wobei die Belagplatten jeweils an beiden Seiten eine Gleitnut aufweisen und die Führungen jeweils elastische Elemente aufweisen, die entlang der Gleitnuten gleiten können.
Patent DE-202017101887-U1 (DE)
Title: Gegenstand mit einer Typ-III-anodisierten Oberfläche
IPC: C25D11/26
Filed: 2017-03-30
Abstract: Gegenstand mit einer Typ-III-anodisierbaren Oberfläche, vorzugsweise komplett aus einem Typ-III-anodisierbaren Metall oder einer Typ-III-anodisierbaren Metalllegierung bestehender Gegenstand, gekennzeichnet durch eine mittels eines ersten Beschichtungsverfahrens auf die Typ-III-anodisierbare Oberfläche aufgebrachte erste Schicht, in die ein Muster aus einer Typ-III anodisierten Oxidschicht eingebracht ist.
Patent DE-202017104203-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Montieren eines Brandmelders
IPC: G08B17/113
Filed: 2017-07-14
Abstract: Montagevorrichtung zum Montieren von Brandmeldern an einer Trapezblechdecke oder einem Trapezblechdach umfassend – einen einteiligen Blechkörper (2), – der einen kreisringscheibenförmigen Montageabschnitt (3) und einen vom Außenumfang des Montageabschnittes (3) vorstehenden, streifenförmigen Befestigungsabschnitt (4) aufweist, – wobei der Befestigungsabschnitt (4) eine senkrecht zu seiner Längsrichtung erstreckte strukturelle Schwächungslinie (6) aufweist, um die herum die auf verschiedenen Seiten der Schwächungslinie (6) angeordnete Teile des Befestigungsabschnittes (4) biegbar sind, und – der Befestigungsabschnitt (4) auf der vom Montageabschnitt (3) abgewandten Seite der Schwächungslinie (6) Befestigungslöcher (7) aufweist und – wobei der Montageabschnitt (3) Montagelöcher (9) für den Sockel (14) eines Brandmelders (15) aufweist.
Patent DE-202017105816-U1 (DE)
Title: Klammermagazin und Tacker mit diesem Klammermagazin
IPC: B25C5/16
Filed: 2017-09-25
Abstract: Klammermagazin, das in einem Tacker angewendet wird, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Magazinkörper (2) und mindestens eine Schiene (3) aufweist, wobei der Magazinkörper (2) ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) besitzt, wobei das erste Ende (21) näher an einer Schlagplatte (75) des Tackers (7) liegt, wobei die Schlagplatte (75) zum Herausschlagen der Klammern einer Klammereinheit (76) dient, wobei eine Verbindungslinie zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (21, 22) einen Bewegungsweg (81) definiert, wobei im Magazinkörper (2) mindestens eine Schiene (3) angeordnet ist, wobei eine Klammereinheit (76) auf der Schiene entlang dem Bewegungsweg (81) bewegt werden kann, und eine Vorschubgruppe (4), die ein Vorschubelement (41), mindestens einen Gleitschlitz (42), eine Spiralfeder (5), die im Normalzustand eingerollt ist und einen Verbindungsabschnitt (62) beinhaltet, wobei das Vorschubelement (41) im Hauptkörper (1) angeordnet ist, entlang des Bewegungswegs (81) bewegt werden kann und an der Klammereinheit (76) anliegt, wobei der Gleitschlitz (42) im Hauptkörper (1) angeordnet ist und sich entlang des Bewegungswegs (81) erstreckt, wobei der Verbindungsabschnitt (62) mit dem Vorschubelement (41) verbunden ist und entlang des Gleitschlitzes (42) gleiten kann, wobei die Spiralfeder (5) am Vorschubelement (41) positioniert ist, wobei das freie Ende (51) der Spiralfeder (5) am ersten Ende (21) befestigt ist, wodurch die Spiralfeder das Vorschubelement (41) im Normalzustand zu dem ersten Ende (21) zieht.
Patent DE-202018001838-U1 (DE)
Title: Medizinische Ballon Einrichtung
IPC: A61M25/10
Filed: 2018-04-11
Abstract: Medizinische Einrichtung mit einem Grundkörper mit einer Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung film- bzw. lackbildendes Zein aufweist.
Patent DE-202018100030-U1 (DE)
Title: Planetengetriebe
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-01-03
Abstract: Planetengetriebe (1) mit einem ersten und einem zweiten Hohlrad (2, 4), und einem ersten Doppelplaneten (6), der ein erstes und ein zweites Zahnrad (8, 10) aufweist, die um eine gemeinsame Welle rotierbar angeordnet sind, wobei die Verzahnung des ersten Zahnrads (8) des ersten Doppelplaneten (6) in die Verzahnung des ersten Hohlrads (6) eingreift und wobei die Verzahnung des zweiten Zahnrads (10) des ersten Doppelplaneten (6) in die Verzahnung des zweiten Hohlrads (4) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zahnrad (8) des ersten Doppelplaneten (6) im Uhrzeigersinn derart vorgespannt ist, dass die Verzahnung des ersten Zahnrads (8) des ersten Doppelplaneten (6) in Kontakt mit der Verzahnung des ersten Hohlrads (2) ist, und dass das zweite Zahnrad (10) des ersten Doppelplaneten (6) gegen den Uhrzeigersinn derart vorgespannt ist, dass die Verzahnung des zweiten Zahnrads (10) des ersten Doppelplaneten (6) in Kontakt mit der Verzahnung des zweiten Hohlrads (4) ist.
Patent DE-202018100584-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Aufnehmen zumindest einer Warenverpackung und Verpackung
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Anordnung zum Aufnehmen zumindest einer Warenverpackung, mit Aufnahmeelementen für die Verpackung und mit zumindest einer Verpackung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung zumindest eine stabile Wandung (1) hat, in der in einander gegenüberliegenden Rändern (5) Materialausnehmungen angeordnet sind, und dass die Aufnahmeelemente als Profilelemente (8) ausgebildet sind, deren Außenweite der Weite der Materialausnehmungen entspricht.
Patent DE-202018103539-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Lenkvorrichtungsbaugruppe mit einer solchen Lenkvorrichtung
IPC: B62D1/04
Filed: 2018-06-22
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit
 einer zentral angeordneten Anzeigeeinheit (16) und
 einem Betätigungselement (18) zur Anpassung der Anzeigeeinheit (16) an die Sehfähigkeit eines Fahrzeuginsassen.
Patent DE-202018105588-U1 (DE)
Title: Portables Massagegerät mit knetender und klopfender Massagefunktion
IPC: A61H23/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Portables Massagegerät (10), umfassend
 - eine Hülle (11), aufweisend ein formveränderliches Kontaktsegment (12) zur Auflage auf einen zu massierenden Körperbereich,
 - einen rotierenden Massagekopf (13a, 13b),
 und
 - einen klopfenden Massagekopf (14a, 14b),
 wobei der rotierende Massagekopf (13a, 13b) und der klopfende Massagekopf (14a, 14b) innerhalb der Hülle (11) angeordnet und dazu eingerichtet sind, im Betrieb eine Formveränderung des Kontaktsegments (12) zu verursachen.
Patent DE-202019002548-U1 (DE)
Title: Mikronährstoff Mischung zur Verbesserung der DNS und Chromosomen Qualität in Spermien und anschließende Prüfung mittels Durchflusszytometrie und Fluoreszenzmikroskopie
IPC: A61P15/08
Filed: 2019-06-12
Abstract: Mikronährstoffmischung
 328,35 mg L-Carnitintartat 67% Pulver
 159,09 mg Magnesiumglycerolphosphat Pulver
 50,09 mg Coenzym Q10 Pulver
 458,65 mg Astaxanthin Pulver
Patent DE-202019104077-U1 (DE)
Title: Stricknadel
IPC: D04B3/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Stricknadel (1, 1'), insbesondere metallische Stricknadel (1, 1'), umfassend:
 - eine Stricknadelspitze (2, 2') zum Verstricken von Maschen, und
 - einen sich von der Stricknadelspitze (2, 2') in einer Schaftlängsrichtung (L) erstreckenden Halteschaft (4, 4') mit wenigstens drei Griffflächen (8, 10, 12, 8', 10', 12', 14') zum Halten der Stricknadel (1, 1'),
 wobei die Griffflächen (8, 10, 12, 8', 10', 12', 14') jeweils mehrere in Längsrichtung (L) verteilte Erhebungen (6, 6') aufweisen, und
 jeweils zwei benachbarte Griffflächen (8, 10, 12, 8', 10', 12', 14') durch einen abgerundeten Übergangsbereich (16, 18, 20, 16', 18', 20', 22') verbunden sind.
Patent DE-202019105660-U1 (DE)
Title: Abwehrvorrichtung zur Reduktion des Eintritts von Fluginsekten durch ein geöffnetes Fenster oder eine ähnliche Gebäudeöffnung
IPC: A01M29/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Abwehrvorrichtung (01) zur Reduktion des Eintritts von Fluginsekten durch ein geöffnetes Fenster oder eine ähnliche Gebäudeöffnung (02), umfassend:
 - eine Teleskopstange mit einem Außenglied (03) und einem Innenglied (04), welches im Außenglied (03) axial verschiebbar gelagert ist, einem Feststellelement (07), welches in einem Feststellzustand das axiale Verschieben des Innenglieds (04) blockiert und in einem Lösezustand gestattet, und zwei Endstücken (05, 06) welche an den axial gegenüberliegenden Stirnseiten der Teleskopstange (02) angeordnet sind;
 - mindestens einen Motor (09, 10, 11), welcher an oder in der Teleskopstange angebracht ist;
 - eine Motorsteuerung (08), welches ein Steuersignal an den Motor liefert;
 - eine Energiequelle (12), welche an oder in der Teleskopstange angeordnet ist und den Motor mit elektrischer Energie versorgt;
 - mindestens ein Abwehrelement (13, 14, 15), welches sich winklig zur Längsachse der Teleskopstange von dieser weg erstreckt und bei aktiviertem Motor (09, 10, 11) von diesem in Bewegung versetzt wird.
Patent DE-202020000275-U1 (DE)
Title: Pflanzensamen-Sammelbox
IPC: A01G22/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Pflanzensamen-Sammelbox,
 dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Fächer der Sammelbox über eine verstellbare Öffnung im Deckel jeweils einzeln zugänglich sind.
Patent DE-202020100190-U1 (DE)
Title: Trägerplatte zur Verwendung in einem faltbaren Endgerät und faltbares Endgerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2020-01-15
Abstract: Trägerplatte, wobei die Trägerplatte mindestens einen biegsamen Bereich umfasst, eine Vielzahl von Spalten in dem mindestens einen biegsamen Bereich angeordnet sind, jeder Spalt mindestens eine Öffnung aufweist und eine Ausrichtung mindestens einer Öffnung jedes Spalt mit einer Biegerichtung eines biegsamen Bereichs, in dem sich der Spalt befindet, übereinstimmt.
Patent DE-202020100409-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R12/57
Filed: 2020-01-27
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (10)
 - mit einem Kontaktkäfig, der einen Kontaktboden (21), eine Kontaktdecke (23) und zwei Kontaktboden (21) und Kontaktdecke (23) miteinander verbindende Kontaktseitenwände (22) aufweist, wobei
 - Kontaktboden (21), Kontaktdecke (23) und Kontaktseitenwände (22) gemeinsam einen Leitereinführkanal (24) bilden,
 - mit einem Leiterklemmanschluss, welcher von zumindest einer gegen ein Widerlager vorgespannten Klemmfeder (30) gebildet ist,
 - mit einer im Bereich der Kontaktdecke (23) ausgebildeten Einführschräge für einen Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführschräge von einem Führflügel (33) ausgebildet ist, der der Kontaktdecke (23) in Leitereinsteckrichtung (x) entspringt und der in Richtung Kontaktboden (21) geneigt ausgeführt ist.
Patent DE-202020103726-U1 (DE)
Title: Kosmetikapplikator zum Auftragen einer Substanz aus Keratinfasern
IPC: A45D40/26
Filed: 2020-06-29
Abstract: Kosmetikapplikator zum Auftragen einer Substanz auf Keratinfasern mit einem Kern, der Borsten (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (3) Zwillingsdornen aufweisen, die jeweils aus mindestens zwei Strängen (301, 302) bestehen, die in Längsrichtung durch ein rückspringendes Brückenelement (5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020105353-U1 (DE)
Title: Abzug mit Prägewerk
IPC: B29C48/08
Filed: 2020-09-18
Abstract: Abzug (10) mit Prägewerk für Extrusionsanlagen, insbesondere zur Herstellung von profilierten Kunststofffolien, umfassend zwei gegenüberliegende und voneinander beabstandete Raupenelemente (12a, 12b) für das Abziehen eines Materialstranges zwischen den zwei Raupenelementen (12a, 12b), wobei jedes Raupenelement (12a, 12b) eine Vielzahl von Prägeelementen (14a-14h) umfasst, die in Umfangsrichtung um den Grundkörper (16a, 16b) des Raupenelements (12a, 12b) angeordnet und derart ausgelegt sind, dass durch einen dem Raupenelement (12a, 12b) zugeordneten Antrieb (18a, 18b) eine umlaufende Bewegung der Prägeelemente (14a-14h) um den Grundkörper (16a, 16b) verursacht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest einem der Raupenelemente (12a, 12b), bevorzugt bei beiden Raupenelementen (12a, 12b),
 - der Grundkörper (16a, 16b) zumindest auf einer Seitenfläche (20a, 20b), bevorzugt auf beiden Seitenflächen (20a, 20b), ein inneres (22a, 22b) und ein äußeres umlaufendes Führungselement (24a, 24b) zur umlaufenden Führung der Prägeelemente (14a-14h) um den Grundkörper (16a, 16b) aufweist,
 - die Prägeelemente (14a-14h) über ein inneres (26a-26d) und ein äußeres (28) Verbindungselement mit dem inneren (22a, 22b) und dem äußeren Führungselement (24a, 24b) verbunden sind, sodass diese um den Grundkörper (16a, 16b) bewegt werden können, wobei die Prägeelemente (14a-14h) so ausgebildet sind, dass der Abstand zwischen dem inneren (26a-26d) und dem äußeren Verbindungselement (28) veränderbar ist, und
 - das innere (22a, 22b) und das äußere Führungselement (24a, 24b) eine unterschiedliche Form aufweisen, sodass sich bei Betrieb im Aufnahmebereich (30) des Abzugs (10) der Abstand zwischen dem inneren (26a-26d) und dem äußeren Verbindungselement (28) verändern kann, sodass die Prägeelemente (14a-14h) einen Hub in Richtung des gegenüberliegenden Raupenelements (12a, 12b) erfahren.
Patent DE-202020105528-U1 (DE)
Title: Brustabdichtungsstruktur für tragbare Silikonbüstenhalter
IPC: A41C3/14
Filed: 2020-09-28
Abstract: Brustabdichtungsstruktur für tragbare Silikonbüstenhalter, umfassend einen Büstenhalterkörper, Abdichtungsabdeckungen, Büstenhalterbrustteile, Einfüllöffnungen und Füllmaterialien, wobei der Büstenhalterkörper ein Silikonbüstenhalterprodukt ist, das durch einteiligen Spritzguss gebildet ist und ein einstückiger Silikonbüstenhalter ist, der durch Härten von in Lebensmittelgüte verarbeitetem Silikon in einer Spritzgussform gebildet ist, wobei die Büstenhalterbrustteile aus Silikon ausgebildet sind, das einstückig mit dem Büstenhalterkörper ausgebildet ist und im Inneren mit Hohlräumen versehen ist, und die Einfüllöffnungen an Verbindungsstellen der Büstenhalterbrustteile und einer Innenfläche der Büstenhalterkörper ausgebildet sind, wobei Stufenflächen, die niedriger als die Innenfläche des Büstenhalterkörpers sind, an Rändern der Einfüllöffnungen angeordnet sind, wobei die Abdichtungsabdeckungen aus Silikon hergestellt sind und von identischer Form wie die Stufenflächen, aber größer als die Stufenflächen sind, und eine Seite jeder Abdichtungsabdeckung planar ist, und eine Wölbung, die der jeweiligen Stufenfläche entspricht und die jeweilige Einfüllöffnung abdichtet, auf einer anderen Seite jeder Abdichtungsabdeckung angeordnet ist, und wobei die Füllmaterialien in die Hohlräume der Büstenhalterbrustteile gefüllt sind.
Patent DE-202020106046-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss einer Leuchte an eine elektrische Versorgungseinrichtung
IPC: F21V23/06
Filed: 2020-10-22
Abstract: Anschlussvorrichtung (1), geeignet zum Anschluss einer Leuchte (10) an eine elektrische Versorgungseinrichtung, umfassend
 - einen Anschlussadapter (2a-2d), der zwei Aufnahmeabschnitte (20, 21), die sich parallel zueinander erstrecken und so ausgebildet sind, dass bei der Montage in jeden dieser beiden Aufnahmeabschnitte (20, 21) jeweils ein Leitungsabschnitt (30a, 30b) einer elektrischen Anschlussleitung (3a, 3b) einsetzbar und darin festlegbar ist, sowie zwei Federkontaktelementaufnahmen (22, 23), die sich jeweils in einen der beiden Aufnahmeabschnitte (20, 21) hinein erstrecken, aufweist,
 - zwei Federkontaktelemente (4a, 4b), die zumindest abschnittsweise innerhalb der Federkontaktelementaufnahmen (22, 23) des Anschlussadapters (2a-2d) aufgenommen sind und dazu ausgebildet sind, die in die Aufnahmeabschnitte (20, 21) eingesetzten Leitungsabschnitte (30a, 30b) elektrisch zu kontaktieren,
 - ein Gehäuse (4, 4'), an dem der Anschlussadapter (2a-2d) festlegbar ist, sowie
 - zumindest ein Sicherungsmittel, welches dazu ausgebildet ist, den Anschlussadapter (2a-2d) an dem Gehäuse (4, 4') festzulegen.