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Patent DE-102007061789-A1 (DE)
Title: Belt winder for darkening device i.e. roller shutter, has fastening arrangement provided for fastening winder that is mounted in floating-assembly in brickwork recess of brickwork section and in caparison-assembly
Inventor: RADEMACHER WILHELM
IPC: E06B9/68
Filed: 2007-12-19
Abstract: The winder has a housing (1) with a drive arrangement for motor winding of a belt (3). A belt strap inlet (4) inserts the belt into the housing. The drive arrangement has a transmission that is provided downstream to a drive motor. A fastening arrangement is provided for fastening the winder in installed condition, and includes a floating fastening unit and caparison fastening unit. The winder is mounted in a floating-assembly in a brickwork recess (15) of a brickwork section (16) and in caparison-assembly on a mounting surface of the brickwork section.
Patent DE-102007063074-A1 (DE)
Title: Aufgussbeutel
Inventor: BURCHARD TORSTEN
IPC: B65D85/808
Filed: 2007-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufgussbeutel (1) zum Aufbrühen von Tee oder teeähnlichen Stoffen mit einer flüssigkeitsdurchlässigen Umhüllung (3), welche den Tee oder die teeähnlichen Stoffe enthält, und einem an der Umhüllung (3) angeordneten Halteelement (2). Damit der Aufgussbeutel (1) auch für Takeaway-Getränke oder dergleichen geeignet ist, ohne dass hierzu eine spezielle externe Vorrichtung benötigt wird, wird vorgeschlagen, dass an der Umhüllung (3) eine Zugvorrichtung (4) befestigt ist. Außerdem wird vorgeschlagen, dass sich das Halteelement (2) etwa bis zur unteren Kante der Umhüllung (3) erstreckt, um die Umhüllung (3) auspressen zu können.
Patent DE-102008000776-A1 (DE)
Title: Turbine, insbesondere für einen Abgasturbolader, sowie Abgasturbolader
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: F01D9/04
Filed: 2008-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (1), insbesondere eines Abgasturboladers, mit einem in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Turbinenrotor (4), dem mindestens ein einen radialen Einlasskanal (9) für ein den Turbinenrotor (4) antreibendes Medium bildender Leitapparat (7) zugeordnet ist, wobei der Leitapparat (7) einen mehrere den Turbinenrotor (4) radial umgebende, in dem Einlasskanal (9) liegende Leitschaufeln (8) aufweisenden Leitschaufellagerring (10) sowie einen Leitschaufeldeckring (12) aufweist und wobei der Einlasskanal (9) durch den Leitschaufellagerring (10) und den Leitschaufeldeckring (12) axial begrenzt und der Leitapparat (7) in dem Gehäuse (2) zur Materialentspannung axial und/oder radial beweglich gelagert ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Abgasturbolader, insbesondere für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102008004453-A1 (DE)
Title: Radiation-emitting device for data communication by glass fiber or polymer-optical fiber, has electrical absorption modulator arranged with regard to LED, where part of radiation producible by LED is modulatable by modulator
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: H01L33/00
Filed: 2008-01-15
Abstract: The device has an electrical absorption modulator (EAM) arranged with regard to an LED, where a part of radiation producible by the LED is modulatable by the modulator. The LED and the modulator are formed in a monolithically integrated manner in a semiconductor chip. The LED and the modulator are laminated one upon the other. The LED is provided with doped zones (1, 3). The LED is formed for production of infra-red light or red light or green light. The modulator is formed for absorption of infra-red light and/or red light and/or green light.
Patent DE-102008005847-A1 (DE)
Title: Versorgungseinheit und Relais
Inventor: HERKE DIRK
IPC: B60R16/03
Filed: 2008-01-18
Abstract: Um eine Versorgungseinheit für ein relativ zu einem einen Anlasser und eine Batterie des Kraftfahrzeugs umfassenden Basisbordnetz stabilisierendes Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Gleichstrom/Gleichstromwandler, welcher für das stabilisierbare Bordnetz im Fall von Spannungseinbrüchen des Basisbordnetzes eine konstante Versorgungsspannung liefert und welcher einen nennenswerten Energieverbrauch hat, derart zu verbessern, dass eine Versorgung des stabilisierbaren Bordnetzes über den Gleichstrom/Gleichstromwandler nicht ständig notwendig ist, wird vorgeschlagen, dass das stabilisierbare Bordnetz durch ein Relais mit dem Basisbordnetz spannungskoppelbar oder spannungsentkoppelbar ist.
Patent DE-102008006104-A1 (DE)
Title: Wasserkühlungsblock
Inventor: MA HSIAO-KANG
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-01-25
Abstract: Es wird ein Wasserkühlungsblock angegeben, der an einem Wärme erzeugenden Element zu befestigen ist. Dieser Wasserkühlungsblock ist mit Folgendem versehen: einem Hohlraum (1) mit einer Einlassleitung und einer Auslassleitung, wobei das Innere des Hohlraums eine Kammer aufweist; einer Wärmeaustauscheinrichtung in der Kammer zum Ausführen eines Wärmeaustauschs mit einem Wärmeabführfluid; einer an der Oberseite des Hohlraums vorhandenen Membran; und einem Aktivierungselement, das an der Oberseite der Membran angebracht ist und über ein festes Ende und ein schwingendes Ende verfügt, das entlang einer bogenförmigen Bahn beweglich ist, um das Abschnittsvolumen im Hohlraum zu ändern; wobei das Abschnittsvolumen im Hohlraum so geändert wird, dass in diesem vorhandenes Arbeitsfluid aus der Einlassleitung eintritt und durch die Auslassleitung austritt, um eine Strömung in einer einzelnen Richtung zu erzeugen. Das Aktivierungselement wird als Kraftquelle zum Antreiben des Arbeitsfluids verwendet, und so kann der Wasserkühlungsblock nicht nur als Wärmeabführelement sondern auch als Antriebselement für das Arbeitsfluid verwendet werden, was eine Miniaturisierung eines Kühlsystems ermöglicht.
Patent DE-102008006845-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STOCKMEIER MORITZ
IPC: F16D25/0638
Filed: 2008-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Antriebsseite (10) und einer Abtriebsseite (14), welche mittels einer steuerbaren Beaufschlagungseinrichtung (18) zwischen einer Übertragungsstellung, in welcher die Antriebsseite (10) und die Abtriebsseite (14) zur Übertragung eines Drehmoments mittels eines in einem Druckkanal (20) geführten Hydraulikmittels (22) kraftbeaufschlagt und drehschlüssig miteinander gekoppekt sind, und einer Trennstellung, in welcher die Antriebsseite (10) von der Abtriebsseite (14) entkoppelt ist, zu schalten sind, wobei der Druckkanal (20) ein Speichermittel (26) umfasst, mittels welchem zumindest in der Trennstellung ein Abfließen des Hydraulikmittels (22) aus dem Druckkanal (20) zu verlangsamen ist.
Patent DE-102008007994-A1 (DE)
Title: Joining element for interlocking connection of first with second jointing part of the vehicle body, comprises joint opening for welding the jointing parts, contact- and corrosion protection layer, sealing element, and connecting element
Inventor: HORNIG HANS
IPC: B23K31/02
Filed: 2008-02-07
Abstract: The joining element (3) comprises a joint opening for welding a first jointing part with a second jointing part, a contact protection element, a corrosion protection layer (6) in an area-wise manner, a sealing element (7), and a connecting element (5). The jointing parts consist of foreign materials. The corrosion protection layer is made of plastic.
Patent DE-102008018063-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbasierte Strategie zum Entfernen von Harnstoffablagerungen aus einem SCR-Katalysator
Inventor: XU LIFENG
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer stromabwärts eines Verbrennungsmotors angeschlossenen Nachbehandlungsvorrichtung vorgesehen, wobei die Nachbehandlungsvorrichtung einen Katalysator zur harnstoffbasierten selektiven Katalysatorreduktion (SCR) umfasst. Das Verfahren umfasst das Feststellen einer Grenzwert-Harnstoffablagerungsansammlung für die Regeneration des SCR-Katalysators; das Ermitteln, dass die Grenzwert-Harnstoffablagerungsansammlung in dem SCR-Katalysator erreicht ist; und in Reaktion auf die Ermittlung das Regenerieren des SCR-Katalysators durch Halten des SCR-Katalysators bei einer vorgegebenen Regenerationstemperatur über einen vorgegebenen Zeitintervall.
Patent DE-102008018099-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen einer Drehung eines Drehelements
Inventor: ZIEGLER HORST
IPC: G01B7/30
Filed: 2008-04-09
Abstract: Anordnung zum Erfassen einer Drehung eines Drehelements, umfassend: - einen auf einer im Wesentlichen planen Fläche des Drehelements vorgesehenen elektrisch leitenden Abschnitt, - eine feststehende Sensoreinrichtung mit wenigstens einer Geberspule und wenigstens einer Empfängerspule, die beide im Wesentlichen koplanar und fflächig nebeneinander angeordnet sind und die bei gepulster Bestromung der Geberspule über ein hierdurch erzeugtes, gepulstes Magnetfeld derart gekoppelt sind, dass in der Empfängerspule ein gepulstes Empfängerspannungssignal induziert wird, wobei das induzierte Empfängerspannungssignal in Abhängigkeit der Drehstellung des Drehelements moduliert ist, - Mittel zum Beaufschlagen der Geberspule mit Strompulsen zur Erzeugung gepulster Magnetfelder und daraus resultierend gepulster Empfängerspannungssignale und - Auswertemittel zum Abgreifen der Empfängerspannungssignale und zum Auswerten derselben zur Drehungserfassung.
Patent DE-102008021218-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für mindestens ein laufendes Faserband an einem Streckwerk einer Textilmaschine, Z.B. Strecke, Karde, Kämmmaschine o. dgl.
Inventor: CORRALES PEDRO
IPC: D01H13/16
Filed: 2008-04-28
Abstract: Bei einer Überwachungseinrichtung für mindestens ein laufendes Faserband an einem Streckwerk einer Textilmaschine, z.B. Strecke, Karde, Kämmmaschine o. dgl., mittels eines mit dem laufenden Faserband in Kontakt befindlichen Überwachungselementes, ist die Überwachungseinrichtung in Nähe oder innerhalb einer Zuführvorrichtung für mindestens ein Faserband zu dem Streckwerk angeordnet. Um auf einfache Art eine sichere Überwachung bei Bandbruch oder Stillstand des Faserbandes in kurzer Zeit zu ermöglichen, weist das Überwachungselement für das Faserband ein Umlenkelement auf, das in dem Faserband eine Anspannung zu erzeugen und bei Verlust der Anspannung einen Schaltvorgang auszulösen vermag.
Patent DE-102008024221-A1 (DE)
Title: Herstellung von CF3O-Gruppen enthaltenden Verbindungen
Inventor: IGNATYEV NIKOLAI
IPC: C09K23/00
Filed: 2008-05-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von CF3O-Gruppen enthaltenden Verbindungen unter Verwendung von Verbindungen, enthaltend mindestens eine Gruppe Y, worin Y = -Hal, -OSO2(CF2)zF, -OSO2CzH2z+1(z =1-10), -OSO2F, -OSO2Cl, -OC(O)CF3- oder -OSO2Ar ist, ein Verfahren zur Herstellung von CF3O-Gruppen enthaltenden Verbindungen unter Verwendung von KOCF3 und/oder RbOCF3 und neue CF3O-Gruppen enthaltenden Verbindungen und deren Verwendung.
Patent DE-102008026138-A1 (DE)
Title: Cockpit-Querträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GERKE JOERG
IPC: B60K37/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: Ein Cockpit-Querträger für ein Kraftfahrzeug umfasst einen fahrerseitigen Querträger (1) und einen beifahrerseitigen Querträger (2). Der fahrerseitige Querträger (1) ist aus Stahl hergestellt. Der beifahrerseitige Querträger (2) ist aus Aluminium hergestellt (einzige Figur).
Patent DE-102008027229-A1 (DE)
Title: Beam shaping device, particularly for producing linear intensity distribution, has two laser light sources for emitting laser radiation, where optical unit transfers laser radiation into linear intensity distribution
Inventor: LISSOTSCHENKO VITALIJ
IPC: G02B27/09
Filed: 2008-06-06
Abstract: The beam shaping device has two laser light sources for emitting laser radiation, where an optical unit transfers the laser radiation into a linear intensity distribution (20) in a working-plane (7) for thermal treatment of silicon layers. Laser beams (8,9,10) of the two laser light sources are partially superimposed by the optical units.
Patent DE-102008028790-A1 (DE)
Title: Cooling device for headlight of motor vehicle, has heat sinks provided as part of front area of motor vehicle provided with corrugated structure, where corrugated structure runs transverse to driving direction of motor vehicle
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-06-17
Abstract: The device has heat sinks (6) provided as a part of a front area of a motor vehicle. The heat sinks are arranged above and/or below a headlight (2) of the motor vehicle. The heat sinks are arranged in a region of an engine bonnet (1) above the headlight and are provided with a corrugated structure. The corrugated structure runs transverse to a driving direction of the motor vehicle, and the heat sinks are arranged below the headlight.
Patent DE-102008029508-A1 (DE)
Title: Communication system for motor vehicle, has set of network nodes connected with one another, where information in physical format is transmitted from one node to another node over physical layer of bus system
Inventor: STEFFEN RAINER
IPC: H04L12/66
Filed: 2008-06-21
Abstract: The system has a set of network nodes connected with one another. Information in a physical Ethernetformat is changed into information in a physical FlexRay(RTM: automotive network communications protocol) format by an adaptation layer (ANP). The information in the physical FlexRay(RTM: automotive network communications protocol) format is transmitted from one of the nodes to another node over a physical FlexRay(RTM: automotive network communications protocol) layer (FRP) of a FlexRay(RTM: automotive network communications protocol) bus system.
Patent DE-102008031418-A1 (DE)
Title: Method for connecting hose, particularly high pressure hose with tubular faucet, involves connecting firmly sleeve provided with circumferential groove with pipe section upstream to free end of faucet
Inventor: ESCH UWE
IPC: F16L33/20
Filed: 2008-07-04
Abstract: The method involves connecting firmly a sleeve (8) provided with a circumferential groove (8') with a pipe section upstream to a free end of a faucet (1), after applying a solid flange on the faucet. A socket (12) is provided with an insert (13), which is introduced on a hose end. An independent claim is included for a pipe hose connector, which comprises a tubular faucet.
Patent DE-102008032381-A1 (DE)
Title: Method for disassembly of combined plug and locking connection, particularly connection between door shaft bar and door inner panel of motor vehicle, involves encompassing angular lever to door shaft bar downwards
Inventor: SEITZ TIMO
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-07-09
Abstract: The method involves encompassing an angular lever (20) to a door shaft bar (9) downwards. The locking device is released by tilting the angled lever and then the plug connection is released by lifting the angled lever by synchronizing the door shaft bar. An independent claim is included for a tool for the execution of a disassembly method.
Patent DE-102008034802-A1 (DE)
Title: Two-piece support strap for adhesive free fixing of tracheal cannula below laryngeal at neck of patient, has support strip unit that is provided into support strip of variable length
Inventor: PATZELT MICHAEL
IPC: A61M25/02
Filed: 2008-07-24
Abstract: The two-piece support strap has a support strip unit (10) that is provided into a support strip of variable length. The support strip unit has a hydrophilic foam core (2) for reducing pressure sore or allergic reaction. The hydrophilic foam core is provided with a cotton sheathing.
Patent DE-102008043621-A1 (DE)
Title: Holografisches Farbdisplay
Inventor: HAEUSLER RALF
IPC: G03H1/22
Filed: 2008-11-10
Abstract: Bekannte Anzeigedisplays mit handelsüblicher Pixelanordnung weisen zum Realisieren einer farbigen holografischen Rekonstruktion eines 3-D-Objektes, die auf einem Rekonstruktionsverfahren mit räumlichen Mulitplexing beruht, verschiedene Nachteile auf. Die Lösung sieht vor, in einem holografischen Display Farbfilter direkt auf einem optischen Bildtrennmittel anzubringen und die optischen Komponenten des Displays und die kodierten Hologramme so miteinander zu kombinieren, dass bekannte Nachteile vermieden werden. Erfindungsgemäß ist dem Bildtrennmittel ein Farbfilter mit parallel verlaufenden vertikalen Farbstreifen der Grundfarben RGB zugeordnet, die sich horizontal periodisch im Farbfilter wiederholen. Der Lichtmodulator enthält eine Folge von zwei eingeschriebenen Hologrammen für jede Grundfarbe in sechs Pixelspalten verschachtelt für ein linkes und ein rechtes Betrachterauge, wobei sich die Folge horizontal periodisch wiederholt. Die Perioden der Farbfilter und der Hologramme sind mit gleicher Ausdehnung zueinander angeordnet, wobei einem Trennelement ein Farbstreifen und mindestens zwei Pixelspalten mit Hologrammen der Grundfarbe dieses Farbstreifens zugeordnet sind.
Patent DE-102008044725-A1 (DE)
Title: Metal barrel with transponder e.g. for optimising logistics of recyclable containers, has transponder antenna made from metallic cylindrical exterior and perpendicular main polarized electrical high frequency part
IPC: B65D1/12
Filed: 2008-08-28
Abstract: The barrel has a transponder (10). The transponder antenna is made from a metallic cylindrical exterior and a perpendicular main polarized electrical high frequency part. The transponder antenna is formed into a cylindrical outer wall of the barrel collar.
Patent DE-102008046109-A1 (DE)
Title: Valve unit has pre-mounted assembly with carrier and electromagnetic coil, and another pre-mounted assembly has valve block and magnetic valve, where coil encompasses actuating section of magnetic valve
Inventor: WALENTOWSKI STEPHAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-09-05
Abstract: The valve unit has a pre-mounted assembly (12) with a carrier (14) and an electromagnetic coil (16). Another pre-mounted assembly (18) has a valve block (20) and a magnetic valve (22), where the coil encompasses an actuating section (28) of the magnetic valve. A coupling element (36) is provided between a front side (34) of the coil and the valve block. The coupling element is deformed in an axial direction. The coupling element is a spring element which is braced on the valve block.
Patent DE-102008046608-A1 (DE)
Title: Plant for preparing drinking bottles, is designed as revolving plant, where central block rotates around vertical axis, and four intake offsets are provided for magazine or magazine housing, where intake offsets are also provided for caps
Inventor: MENNENGA HEYO
IPC: B67B3/10
Filed: 2008-09-10
Abstract: The plant is designed as a revolving plant, where a central block (7) rotates around a vertical axis. Four intake offsets are provided for a magazine or magazine housing. The intake offsets are also provided for caps (10) or cap housing or cap tray of the bottles of a magazine, where the magazine housing is rotated around a horizontal axis on a central block.
Patent DE-102008047995-A1 (DE)
Title: Vehicle body rear part structure, has auxiliary element sheet coupled with surface of wheel housing interior sheet such that auxiliary sheet, vertical and horizontal wall sections form closed cross section in transverse direction
Inventor: MOCHIZUKI YOSHIHITO
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-09-19
Abstract: The structure has a horizontal wall section extended outwardly in a transverse direction of a vehicle from an upper end section of a vertical wall section. Another vertical wall section is extended upwardly from an external end section of the horizontal wall section in the transverse direction. An auxiliary element sheet (22) is coupled with an exterior surface of a wheel housing interior sheet (3) such that the auxiliary element sheet, the former vertical wall section and the horizontal wall section form a closed cross section in the transverse direction.
Patent DE-102008048197-A1 (DE)
Title: Controller for use in light source arrangement in lighting device e.g. rear light, of motor vehicle, has switching element that is controlled depending on detected input current of main power supply
Inventor: SCHNERR MICHAEL
IPC: B60Q1/26
Filed: 2008-09-20
Abstract: The controller (25) has a current sensor (35) provided for detecting input current (i-e) of a main power supply of a motor vehicle. A control circuit (49) controls and/or regulates a motor vehicle lighting device. A switching element (45) has a semiconductor circuit (51) provided for separating the control circuit from the main power supply. The switching element is controlled depending on the detected input current of main power supply. The semiconductor switch is a transistor i.e. FET such as MOSFET.
Patent DE-102008053717-A1 (DE)
Title: Cutter for e.g. building composite film, has cutter base body comprising tapered jaw for guiding web material, and blade arranged at region of base of jaw, where opening width at jaw opening lies between specific ranges
Inventor: KAISER UWE
IPC: B26B3/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: The cutter (1) has a cutter base body (2) comprising a tapered jaw (3) for guiding a web material, and a blade (5) arranged at a region of a base (4) of the jaw. Opening width (6) at a jaw opening (7) ranges between 35 mm and 55 mm. Jaw angle (13) from an intersection point of an intersection edge (14) of the blade and a lower jaw surface (15) up to an upper edge (10) of an upper jaw surface (11) is larger or 40 degree. Jaw depth from the blade up to the jaw opening ranges between 35 mm and 50 mm. The cutter base body is made of a metal sheet section.
Patent DE-102008054450-A1 (DE)
Title: Measuring system for measuring e.g. areas, has evaluation unit processing measured data detected with handheld, contactlessly measuring distance measuring device and position and alignment data detected by detection device
Inventor: VISEL BENJAMIN
IPC: G01S13/08
Filed: 2008-12-10
Abstract: The system (23) has a detection device (27) for detecting an actual position and alignment of a handheld, contactlessly measuring distance measuring device (26) i.e. laser range finder. An evaluation unit (28) processes measured data detected with the distance measuring device and position and alignment data detected by the detection device. The detection device exhibits a transmitter (30) i.e. LED, that is arranged at a distance from the distance measuring device and provided for transmitting electromagnetic radiation. An independent claim is also included for a method for measurement of an area and/or an object using a measuring system.
Patent DE-102008054732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren einer Sequenz von Eingangssignalen
Inventor: SCHIFFERDECKER DANIEL
IPC: G06F3/038
Filed: 2008-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Identifizieren einer Sequenz von Eingangssignalen vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein erstes Einganssignal identifiziert wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt innerhalb einer vorgegebenen Referenzzeit ein zweites Eingangssignal identifiziert wird und wobei in einem dritten Verfahrensschritt ein Zeitintervall zwischen dem ersten Eingangssignal und dem zweiten Eingangssignal bestimmt wird und wobei ferner in einem vierten Verfahrensschritt die adaptierte Referenzzeit in Abhängigkeit des Zeitintervalls eingestellt wird.
Patent DE-102008055876-A1 (DE)
Title: Display device i.e. touch-screen, for representing function conditions of driver assisting system influencing transverse and longitudinal guidance of motor vehicle, has elements indicating condition concerning guidance in overlapping manner
Inventor: WAELLER CHRISTOPH
IPC: B60W30/12
Filed: 2008-10-31
Abstract: The device has a combination symbol unit comprising condition indicating elements indicating a condition that concerns a vehicle guidance in an individual system overlapping manner. The condition indicating elements are associated to different operating levels, which comprise of a warning operating level (10) and a contact operating level (11), where different conditions of the operating levels and guiding directions (6-9) are indicated via a color coding. A control unit enables influencing of activity conditions of an individual or all assisting systems (2-5) represented in a list. An independent claim is also included for a method for indicating a condition of an assisting system for longitudinal-and transverse guidance in a motor vehicle.