baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226118-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern und Mischen von Knochenzement
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B65D83/76
Filed: 2013-12-16
Granted: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagerung, Vermischung und Applikation von Polymethylmethacrylat-Knochenzement aufweisend einen ersten Behälter (51) für eine erste pastenförmige Komponente des Knochenzements, einen im ersten Behälter (51) verschiebbar angeordneten Austragskolben (54) zum Auspressen des Inhalts des ersten Behälters (51) durch ein dem Austragskolben (54) gegenüberliegendes Austragsrohr (62), wobei das Austragsrohr (62) drehbar und in Längsrichtung verschiebbar durch eine Durchführung in einer dem Austragskolben (54) gegenüberliegenden Seite des Behälters (51) angeordnet ist, und eine Mischeinrichtung (72) zum Durchmischen des Inhalts des ersten Behälters (51), wobei die Mischeinrichtung (72) im ersten Behälter (51) angeordnet ist und an dem Austragsrohr (62) befestigt ist, so dass die Mischeinrichtung (72) im ersten Behälter (51) durch Bewegen des Austragsrohrs (62) zum Durchmischen des Inhalts des ersten Behälters (51) bewegbar ist, wobei an dem ins Innere des ersten Behälters (51) weisende ersten Ende des Austragsrohrs (62) ein zu öffnender Verschluss (71) angeordnet ist, der das Austragsrohr (62) verschließt, und in dem Austragsrohr (62) ein axial beweglicher Kern angeordnet ist, und ein zweiter Behälter für zumindest eine zweite Komponente des Knochenzements durch den Raum zwischen dem Verschluss (71) und dem Kern im Austragsrohr (62) gebildet ist, wobei der Verschluss (71) des zweiten Behälters durch eine axiale Bewegung des Kerns von dem ersten Ende des Austragsrohrs (62) entfernbar ist und dadurch der zweite Behälter zum ersten Behälter (51) zu öffnen ist, so dass die Inhalte des ersten Behälters (51) und des zweiten Behälters im ersten Behälter (51) miteinander mischbar sind, wobei zumindest eine Begrenzungsfläche des ersten Behälters (51) durch ein bewegliches Volumenausgleichselement (56) gebildet ist und der Verschluss (71) über eine verformbare Verbindung (74) mit dem Austragsrohr (62) verbunden ist, so dass auch der geöffnete Verschluss (71) über die verformbare Verbindung (74) mit dem Austragsrohr (62) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Anwendung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102015209187-B3 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BISCHOFF KLAUS
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-05-20
Granted: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend mindestens eine Kameravorrichtung (3) und eine Anzeigefläche (5), wobei die Kameravorrichtung (3) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass ein seitlicher Bereich des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei die Überwachungsvorrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass die Aufnahmen der Kameravorrichtung (3) auf der Anzeigefläche (5) dargestellt werden, wobei die Überwachungsvorrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass die Aufnahmen mittels einer Projektionsoptik (7) auf eine Seitenscheibe (4) des Kraftfahrzeugs (1) projiziert werden oder auf einem Display (9) an oder in der Seitenscheibe (4) dargestellt werden.
Patent DE-102016110134-B3 (DE)
Title: Brillenetui für zumindest eine Brille
Inventor: LAUER PAUL
IPC: G02C13/00
Filed: 2016-06-01
Granted: 2017-11-09
Abstract: Bei einem Brillenetui mit wenigstens zwei zu einem Behälter für zumindest eine Brille aneinander legbaren Behälterabschnitten, ist vorgesehen, dass in zumindest einem Behälterabschnitt ein Ultraschall-Antrieb aufgenommen ist. Das Brillenetui der eingangs genannten Gattung dient noch einem weiteren Zweck als lediglich der Aufnahme der Brille.
Patent DE-102017129768-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines Tintenstrahl-Druckkopfes
Inventor: HITZLSPERGER FLORIAN
IPC: B41J2/165
Filed: 2017-12-13
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen eines Tintenstrahl-Druckkopfes, mit den Schritten: Befüllen des Druckkopfes mit einer Flüssigkeit; Überwachen der Tintenstrahldüsen des Druckkopfes hinsichtlich eines Austritts der Flüssigkeit; Beaufschlagen der Flüssigkeit mit einem vorbestimmten Anfangsdruck; und Erhöhen des Drucks solange, bis die Flüssigkeit aus zumindest einer der Tintenstrahldüsen austritt. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Patent DE-102017200579-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Verlagerung eines formstabilen Funktionsteils
Inventor: RÖSCHINGER STEFFEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-01-16
Granted: 2018-02-01
Abstract: 1. Antriebsvorrichtung (1) zur Verlagerung eines formstabilen Funktionsteils (2). 2.1 Eine derartige Antriebsvorrichtung (1) zur Verlagerung wenigstens eines formstabilen Funktionsteils (2) für einen Fahrzeuginnenraum mit wenigstens einem Antriebssystem, mit einer fahrzeugfesten Führungsstruktur (10) zur Führung des Funktionsteils (2), und mit wenigstens einem flexiblen Zug- und/oder Druckstrang (11), wobei die Führungsstruktur (10) wenigstens eine Umlenkung (13) aufweist, wobei der Zug- und/oder Druckstrang (11) der Führungsstruktur (10) mit der Umlenkung (13) nachgeführt ist, wobei der wenigstens eine Zug- und/oder Druckstrang (11) zwei Anlenkabschnitte (18, 19) aufweist, die beweglich an den Anlenkbereichen (20, 21) des Funktionsteils (2) angreifen, ist bekannt. 2.2 Erfindungsgemäß überlagern und/oder kreuzen sich die Anlenkabschnitte (18, 19) des wenigstens einen Zug- und/oder Druckstrangs (26) im Bereich des Funktionsteils (2). 2.3 Einsatz für Kraftfahrzeugschutzvorrichtungen.
Patent DE-102018110747-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: BÜCHAU NILS
IPC: F02D41/22
Filed: 2018-05-04
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Kurbelgehäuseentlüftung, bei welchem ein Druckwert im Entlüftungssystem gemessen und weiterhin ein Erwartungswert für diesen Druck gebildet wird, wobei der Erwartungswert ein modellierter Druckwert ist, der sich aus den aktuellen Betriebsbedingungen des Motors ableitet. Erwartungs- und Messwerte werden entsprechend ihres Betrages in wenigstens zwei verschiedene Druckklassen gesondert eingeordnet, wobei ein Zähler für die jeweilige Druckklasse immer dann inkrementiert wird, wenn der Mess- oder Erwartungswert innerhalb der Bereichsgrenzen der Druckklassen liegt. Für die Diagnose werden die Zählerstände gleicher Druckklassen der Erwartungswerte und der Messwerte genutzt, wobei aus dem Verhältnis der Zählerstände zueinander ein Diagnosewert gebildet wird.
Patent DE-102018204906-B3 (DE)
Title: Getränkezubereitungsmaschine mit Restwasserdrainage
Inventor: QUITTEK BENNO
IPC: A47J31/60
Filed: 2018-03-29
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsmaschine mit einem Brühtopf (30) zur Aufnahme von Brühgut (K) und einem relativ zum Brühtopf (30) verschiebbaren Kolben (50) zum Auswerfen des Brühguts (K). Der Brühtopf (30) weist einen Drainageauslass (36) zur Drainage von Restwasser aus dem Brühtopf (30) auf. Der Kolben (50) ist eingerichtet, i) in einer Drainageposition (P) des Kolbens (50) den Drainageauslass (36) freizugeben und ii) in einer Brühposition (B) des Kolbens (50) den Drainageauslass (36) zu verschließen.
Patent DE-102019003737-B3 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine
Inventor: ROHDE ALEXANDER
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-05-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Hand-Werkzeugmaschine (100), umfassendeine Werkzeugaufnahme, insbesondere eine Spindel zur Aufnahme eines Arbeitswerkzeugs,ein Maschinenteil (102), an dem die Werkzeugaufnahme angeordnet ist,einen Antriebsmotor zum Antreiben der Werkzeugaufnahme,einen Führungskörper (104) zur Führung der Hand-Werkzeugmaschine (100) an einer Werkstückoberfläche, wobei das Maschinenteil (102) mit dem Führungskörper (104) schwenkbar verbunden ist,einen Tiefenanschlag (110) zur Einstellung einer Anschlagposition (120) des Maschinenteils (102) beim Verschwenken relativ zum Führungskörper (104),eine Anschlagführungseinrichtung (106) zum Führen des Tiefenanschlags (110), wobei der Tiefenanschlag (110) an der Anschlagführungseinrichtung (106) angeordnet und in einem Abstand zu dem Führungskörper (104) verstellbar ausgebildet ist,ein Schaltelement (112), welches an dem Tiefenanschlag (110) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (112) zwischen einer ersten Schaltposition (114), in welcher der Tiefenanschlag (110) entlang der Anschlagführungseinrichtung (106) verschiebbar ist, und einer zweiten Schaltposition (116), in welcher der Tiefenanschlag (110) an einem Fixierelement (132) der Anschlagführungseinrichtung (106) fixiert ist, überführbar ausgebildet ist, wobei das Schaltelement (112) mit einem Rastelement (138) verbunden ist, welches beim Überführen des Schaltelements (112) in die zweite Schaltposition (116) mit dem Fixierelement (132) in Eingriff bringbar ist,wobei das Fixierelement (132) entlang der Anschlagführungseinrichtung (106) bewegbar ist.
Patent DE-102019111738-B3 (DE)
Title: Planetengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: F16H37/08
Filed: 2019-05-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) mit einer Eingangswelle (2), welche drehfest mit einem Sonnenrad (6) des Planentengetriebes (1) verbunden ist, mit einem Planetenträger (9), welcher mindestens ein Planetenrad (7) trägt, sowie mit einem Hohlrad (8). Dabei steht das Hohlrad (8) mit einer ersten Stirnradstufe (10) und der Planetenträger (9) mit einer zweiten Stirnradstufe (11) in Wirkverbindung. Es ist vorgesehen, dass die beiden Stirnradstufen (10, 11) in einem ersten Betriebszustand eine Leistungsverzweigung des über die Eingangswelle (2) eingebrachten Antriebsmoments (M A ) ermöglichen, wobei die beiden Stirnradstufen (10, 11) zumindest mittelbar mit einer Eingangsverzahnung (15) eines Differenzials (5) in Wirkverbindung stehen. Das Planetengetriebe (1) umfasst zumindest einem Schaltelement (14, 17), über welches zumindest eine der Stirnradstufen (10, 11) in einem zweiten Betriebszustand temporär fixiert werden kann.
Patent DE-102020117093-B3 (DE)
Title: Infektionsschutzeinrichtung
Inventor: HAGER KATHARINA
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-06-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Offenbart ist eine Infektionsschutzeinrichtung mit einem Speicher für Abdeckfolien und einer Fixiereinrichtung zur Lagefixierung der Abdeckfolie, wobei der Speicher an dem abzudeckenden Bereich festlegbar ist.
Patent DE-102022125215-B3 (DE)
Title: Koextrusionskopf, Nahrungsmittelmaschine und Verfahren zum Koextrudieren einer Lebensmittelmasse
Inventor: LANGER SVEN
IPC: A22C11/00
Filed: 2022-09-29
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Koextrusionskopf (10) zum Koextrudieren einer Lebensmittelmasse (102) und einer Hülle (104), mit einem Innenrohr (14) zur Führung der Lebensmittelmasse (102), einem das Innenrohr (14) umgebenden Gehäuse (15), einer zwischen Innenrohr (14) und Gehäuse (15) ausgebildeten Aufnahmekammer (25) zum Aufnehmen von Hüllmaterial (106, 108) für die den Strang umgebenden Hülle (104), und einer korrespondierend zum Innenrohr (14) ausgebildeten Düsenöffnung (32) zum Abgeben von Hüllmaterial (106, 108) aus der Aufnahmekammer (25). Die Erfindung schlägt vor, dass die Aufnahmekammer (25) eine Mehrzahl von fluidleitend mit der Düsenöffnung (32) verbundenen Aufnahmeabteilen (25.1, 25.2) umfasst, wobei jedem Aufnahmeabteil (25.1, 25.2) ein Gehäuseeinlass (18.1, 18.2) zum Einlassen von Hüllmaterial (106, 108) in das jeweilige Aufnahmeabteil (25.1, 25.2) zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Nahrungsmittelmaschine (1) und ein Verfahren (100) zum Koextrudieren einer Lebensmittelmasse (102).
Patent DE-102022204977-B3 (DE)
Title: Sicherungsbox mit einem auf mehrere kurzschlussgefährdete elektrische Pfade wirkenden pyrotechnischen Schutzschalter
Inventor: BRÄUER MIRKO
IPC: B60R21/01
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsbox (SB1, SB2) innerhalb eines Versorgungsnetzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugbordnetzes aufweisend, einen pyrotechnischen Schutzschalter (P), der zwischen einem Spannungsversorgungsabgang (U) und einem die Versorgungsspannung weiterleitenden Spannungsversorgungsabgang (A-P12) angeordnet ist.Es ist vorgesehen, dass von dem weiterleitenden Spannungsversorgungsabgang (A-P12) ausgehend, mindestens zwei pyrotechnisch abgesicherte, elektrische Verbindungspfade (I, II) abgehen, die jeweils mit mindestens einem elektrischen Verbraucher Teilstromkreise bilden, wobei die elektrischen Verbindungspfade (I, II) zum Schutz der elektrischen Energiequelle (10) und/oder des mindestens einen Verbrauchers, in Reaktion auf ein einen Crashfall signalisierendes Signal eines Crashüberwachungssystems, durch den pyrotechnischen Schutzschalter (P) von dem gespeisten Spannungsversorgungsabgang (U) der elektrischen Energiequelle (10) getrennt werden.
Patent DE-10009629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern und Ausbringen einer fließfähigen Substanz, Verwendung der Vorrichtung sowie Verfahren zum Mischen und Ausbringen einer fließfähigen Substanz
Inventor: PEUKER MARC
IPC: A61C5/60
Filed: 2000-03-01
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung,
umfassend einen Behälter
(1), umfassend eine erste und eine zweite Folie (2, 3), die mindestens
eine erste Kammer (4) zur Aufnahme einer ersten Substanz und eine
zweite Kammer (5) zur Aufnahme einer zweiten Substanz bilden und
eine von der Kammer getrennte Tasche (7) zur Entnahme der ersten
Substanz, wobei die Trennung zwischen der Tasche (7) und der ersten
Kammer (4) und die Trennung zwischen der zweiten Kammer und der
ersten Kammer einen selektiv zu öffnenden
Durchgangsbereich (6) aufweisen, wobei eine der Folien einen peelbaren
Außenschichtbereich
(13) und einen Innenschichtbereich aufweist und wobei der peelbare
Außenschichtbereich
(13) nichtdurchscheinend und der Innenschichtbereich der ersten
Folie durchscheinend ist.
Patent DE-10041881-B4 (DE)
Title: Kunststoffträger mit Dichtring
Inventor: MINTGEN ROLF
IPC: F16J1/01
Filed: 2000-08-25
Granted: 2013-11-28
Abstract: Ein in einem formbildenden Arbeitsschritt gespritztes Ventilgehäuse mit einem zylindrischen Abschnitt, der eine Ringnut mit einer Nutgrundfläche und Nutseitenwänden aufweist, in der im Montagezustand ein Dichtring unter radialer Vorspannung angeordnet ist, wobei eine der beiden Nutseitenwände eine Dichtfläche darstellt, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (1) einen Formschlußbereich (41) aufweist, der in einem weiteren formbildenden Arbeitsschritt die Nutenseitenwand (57) der Ringnut (27), die der als Dichtfläche (37) wirksamen Nutseitenwand gegenüber angeordnet ist, fixiert, wobei die Dichtfläche (37) durch eine axiale Stellbewegung eines Formwerkzeugs (29b) entformbar ist.
Patent DE-10042587-B4 (DE)
Title: Filteranordnung und Verfahren zur Filterung eines Analogsignals
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: G05B11/26
Filed: 2000-08-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: Filteranordnung
zur Filterung eines analogen Signals über mehrere, jeweils gleich
lange und zeitlich aufeinanderfolgende Auswerteintervalle, die folgende
Merkmale aufweist:  – eine
Analog-Digital-Wandlereinheit (AD) mit einem Eingang, dem ein analoges
Filtereingangssignals (FES) zugeführt ist, und einem Ausgang,
an dem ein Impulssignal (IS) zur Verfügung steht, das eine Folge
von Impulsen aufweist, wobei die Anzahl der Impulse pro Zeiteinheit
von dem Betrag des Filtereingangssignals (FES) abhängig ist;  – eine Zähleranordnung
(ZA), der das Impulssignal (IS) zugeführt ist und die wenigstens
einen Zähler
(Z; Z1, Z2) aufweist, der ausschließlich vorwärts oder rückwärts zählt und der bei Erreichen eines
minimalen oder maximalen Zählerstandes
wieder bei einem Anfangswert zu zählen beginnt,  – eine Digital-Analog-Wandlereinheit
(DA), der jeweils einmal während
eines jeden Auswerteintervalls (Ta) ein Zählerstand (ZS) des wenigstens
einen Zählers
(Z; Z1, Z2) zur Bildung eines analogen Filterausgangssignals (FAS)
zugeführt
ist, wobei die Amplitude des Filterausgangssignals (FAS) von dem
Wert des...
Patent DE-10056933-B4 (DE)
Title: Rückstrom-Staubsauger
Inventor: LEE SANG-YONG
IPC: A47L9/00
Filed: 2000-11-17
Granted: 2006-11-16
Abstract: Rückstrom-Staubsauger,
welcher folgendes umfaßt:  ein
Flügelrad
(130), das in einen Staubsaugerkörper
(100) eingebaut ist, damit es von einem Motor (140) gedreht wird;  einen
Saugdurchgang (101) und einen Auslaßdurchgang (102), die mit dem
Staubsaugerkörper
(100) verbunden sind, zum Festlegen eines Zirkulationsweges einer
Luft, die durch die Drehkraft des Flügelrades (130) eingesaugt wird;  ein
Verbindungsrohr (160) mit einer Saugrohrleitung (161) und einer
Auslaßrohrleitung
(162), die mit dem Saug- bzw. dem
Auslaßdurchgang
verbunden sind;  eine Saugbürste
(150), die mit dem Verbindungsrohr (160) verbunden ist; und  eine
Motorkühleinrichtung
(200), die aufweist:  eine Kühlkammer
(210) mit einer Trennwand (201), die die Kühlkammer (210) in einen ersten
Raum (211) und einen zweiten Raum (212) derart unterteilt, daß das Flügelrad (130)
im ersten Raum (211) angeordnet ist und der Motor (140) im zweiten
Raum (212) angeordnet ist; und  ein Kühlgebläse (230), das sich im zweiten
Raum (212) befindet, dem...
Patent DE-10065224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kondensatoren für Halbleitereinrichtungen
Inventor: LEE KEE JEUNG
IPC: H01L21/314
Filed: 2000-12-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kondensators einer Halbleitereinrichtung,
das die Schritte aufweist:  eine untere Elektrode (30) wird
auf einem Halbleitersubstrat (10) ausgebildet;  eine dielektrische
Schicht wird auf der unteren Elektrode (30) durch Ausbildung einer
ersten Dünnschicht
(32a) aus amorphem TaON auf der unteren Elektrode (30) ausgebildet;
anschließend
wird  die erste Dünnschicht
(32a) aus amorphem TaON in einer NH 3 -Atmosphäre getempert;
danach wird  eine zweite Dünnschicht
(32b) aus amorphem TaON über der
ersten Dünnschicht
(32a) abgeschieden; und anschließend wird  die zweite Dünnschicht
(32b) aus amorphem TaON getempert, um eine mehrlagige dielektrische
Schicht (32) aus TaON auszubilden; und  eine obere Elektrode
(34) wird über
der dielektrischen Schicht (32) aus TaON ausgebildet.
Patent DE-10104213-B4 (DE)
Title: Plombiereinrichtung
Inventor: WILHELM HORST
IPC: F16B41/00
Filed: 2001-01-31
Granted: 2006-01-26
Abstract: Frontplatte
(1; 1') für
einen Baugruppenträger
eines Schaltschranks mit vorzugsweise in Ecken (2; 2') der Frontplatte
angeordneten Befestigungsschrauben (3), die einen zumindest teilweise
von Bereichen der Frontplatte umgebenen, im wesentlichen zylinderförmigen Kopf
(4) aufweisen, der sich durch Drehung um seine Achse aus einer Offenstellung
in eine Schließstellung
bewegen lässt
und einen Schiebeschlitz (7) für
ein eine Sicherungsnase (15) aufweisendes Sicherungselement (11)
umfasst, wobei der den Kopf (4) umgebende Bereich der Frontplatte eine
Sicherungsausnehmung aufweist, in die in Schließstellung die Sicherungsnase
des Sicherungselements einschiebbar ist, und wobei im zylinderförmigen Kopf
(4) eine quer zum Schiebeschlitz angeordnete, in der Schließstellung
zugängliche
Durchgangsbohrung (10) ausgebildet ist, welche in der Schließstellung
mit einer in dem Sicherungselement (11) ausgebildeten Durchgangsöffnung (14)
ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement
(11) im Schiebeschlitz (7) längs
des Schiebeschlitzes (7), quer zur Achse des zylinderförmigen Kopfes (4)
verschieblich gehalten ist.
Patent DE-10127592-B4 (DE)
Title: Fahrstabilisierungsverfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NISHIZAKI KATSUTOSHI
IPC: B60W30/02
Filed: 2001-05-29
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Fahrstabilisierung eines Kraftfahrzeugs (80) beim Bremsen, das erste Fahrstabilisierungssteuermittel (20) zum Stabilisieren des Verhaltens des Kraftfahrzeuges (80) durch Steuern einer Betätigung eines Lenkmechanismus (2, 3, 5–9) des Kraftfahrzeuges (80) und zweite Fahrstabilisierungssteuermittel (60) zum Stabilisieren des Verhaltens des Kraftfahrzeuges (80) durch Steuern eines Bremsmechanismus (51–54) zum Aufbringen einer Bremskraft an Fahrzeugräder (4) des Kraftfahrzeuges (80) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Fahrstabilisierungssteuermittel (60) den Bremsmechanismus (51–54) bei Eingabe eines Bremsbefehls veranlassen, eine maximale Bremskraft zu erzeugen, und zwar für jedes der Fahrzeugräder (4) jeweils so lange, bis das jeweilige Fahrzeugrad (4) ein Zeichen des Blockierens zeigt, wenn von den ersten Fahrstabilisierungssteuermitteln (20) bereits eine Fahrstabilisierungssteuerung zur Stabilisierung des Verhaltens des Kraftfahrzeuges (80) durchgeführt wird, und dass bei Eingabe eines Bremsbefehls die zweiten Fahrstabilisierungssteuermittel (60) veranlasst werden, einen Bremsvorgang unter Fahrstabilisierungssteuerung zur Stabilisierung des Verhaltens des Kraftfahrzeuges (80) durchzuführen, wenn von den ersten Fahrstabilisierungssteuermitteln (20) keine Fahrstabilisierungssteuerung zur Stabilisierung...
Patent DE-10128155-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für Fahrzeuge
Inventor: HADA SATOSHI
IPC: B60W30/18
Filed: 2001-06-11
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bremsanlage für Fahrzeuge, umfassend:  eine Vielzahl von Bremsfluiddruckleitungen (BC(A), BC(B));  eine Vielzahl von Radzylindern (WC), deren jeder mit jeweils einer der Bremsfluiddruckleitungen (BC(A), BC(B)) verbunden ist, und  eine Vielzahl von Bremsfluiddruck-Halteeinrichtungen (RU(A), RU(B)), wobei jede dieser Vielzahl von Bremsfluiddruckleitungen (BC(A), BC(B)) mit jeweils einer dieser Vielzahl von Bremsfluiddruck-Halteeinrichtungen (RU(A), RU(B)) versehen ist, um nach dem Loslassen des gedrückten Bremspedals (BP) mittels der Bremsfluiddruck-Halteeinrichtungen (RU(A), RU(B)) einen Bremsfluiddruck in dem mit der Bremsfluiddruckleitung (BC(A), BC(B)) verbundenen Radzylinder (WC) fortgesetzt zu halten, damit das Fahrzeug gehalten wird, und um dann den gehaltenen Bremsfluiddruck in Antwort auf eine Zunahme der Anfahr-Antriebskraft des Fahrzeugs zeitversetzt abzubauen,  dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Loslassen des gedrückten Bremspedals (BP) der Abbau des an den jeweiligen Bremsfluiddruck-Halteeinrichtungen (RU(A), RU(B)) gehaltenen Bremsfluiddrucks zueinander zeitversetzt beginnt.
Patent DE-10140387-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach sowie Dachmodul für ein Fahrzeugdach mit Klimatisierung
Inventor: KRALIK MARTIN
IPC: B60H1/24
Filed: 2001-08-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Fahrzeugdach
oder Dachmodul für ein
Fahrzeugdach, mit einer Dachhaut und einem im Fahrzeuginnenraum
beabstandet zur Dachhaut angebrachten Innenhimmel,  wobei sich
zwischen Dachhaut und Innenhimmel ein mit einem Luftkanalsystem
verbundener Hohlraum befindet,  der Innenhimmel zur Einleitung
einer insbesondere ungerichteten Luftströmung in den Fahrzeuginnenraum
großflächig luftdurchlässig ausgebildet
ist, und  zwischen der Dachhaut und dem Innenhimmel mindestens ein
Distanzelement vorgesehen ist, das den Hohlraum in Teilräume unterteilt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Distanzelement (7) benachbart zu einem
Dachlängsholm
verläuft
und einen auf die Nähe
zum Dachlängsholm
begrenzten Teilhohlraum (8) zur Luftzuführung durch den zugeordneten
Abschnitt des luftdurchlässigen
Innenhimmels (5) im Bereich des Dachlängsholmes begrenzt.
Patent DE-10144985-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Scheibenwischvorrichtung sowie eine Scheibenwischvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/08
Filed: 2001-09-12
Granted: 2012-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Scheibenwischvorrichtung (10) und eine Scheibenwischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, mit mindestens einer Antriebseinrichtung (16), mindestens einem Getriebe (14), das die Bewegung der Antriebseinrrichtung (16) auf mindestens eine Wischerwelle (34) vermittelt und ein Übersetztungsverhältnis aufweist, das von der Stellung des Getriebes (14) abhängt und wenigstens einer Steuereinrichtung (24), die das von der Antriebseinrichtung (16) durch eine Abtriebswelle (26) abgebbare Drehmoment steuert, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (24) das von der Antriebseinrichtung (16) abgebbare Drehmoment zu jedem Zeitpunkt unter Berücksichtigung des Übersetzungsverhältnisses bestimmt.