baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-157145-A3 (DD)
Title: Nahtlose dachhaut
Inventor: FALKENHAGEN WOLFGANG
IPC: E04D7/00
Filed: 1980-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nahtlose Dachhaut auf Bitumenbasis fuer Kaltdaecher, insbesondere im industriellen Wohnungsbau. Sie hat das Ziel, den bisher erforderlichen hohen Material-, Zeit- und Kostenaufwand zu reduzieren. Ihre Aufgabe liegt darin, eine nahtlose Dachhaut aus bituminoesen Stoffen zu finden, die einfach einzubauen, weitgehend witterungs- und alterungsbestaendig und fuer Dachneigungen bis 10% geeignet ist. Erfindungsgemaess besteht die nahtlose Dachhaut aus einer Bitumenkombination mit mineralischer Schutzschicht, die ohne Traegerlage direkt auf die Betondachelemente aufgebracht ist. Die Bitumenkombination besteht aus 50 - 60 Gew.-% Dachheissklebstoff und 40 - 60 Gew.-% Kokillenlack.
Patent DD-154424-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines eisproduktes
Inventor: RIEDEL CARL-LUDWIG
Filed: 1980-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Eisproduktes, das mit der normalen technischen Ausruestung von eisherstellenden Betrieben und auch Molkereien hergestellt werden kann. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Eisprodukt herzustellen, das in der chemischen Zusammensetzung Joghurtdesserterzeugnissen aehnlich ist. Es weist im Gegensatz zu bekannten Eisspezialitaeten einen mild milchsauren und Acetaldehydgeschmack auf und ist erfrischend. Es wird ein im Eiweiss-und Fettgehalt unterschiedlich zusammengesetzter Milchanteil mit bekannten Joghurtkulturen versetzt, wobei die Milch bereits waehrend der biologischen Saeuerung einen Anteil von Mono- bzw. Disacchariden, Zuckeraustausch- und Suessstoffen enthaelt und das dieser vor der Saeuerung zugesetzte Zuckeranteil 8% nicht uebersteigt. Anwendung in der Milch- und Eiskremindustrie.
Patent DD-206505-A3 (DD)
Title: Verfahren zum betreiben einer heissmuldenmangel sowie heissmuldenmangel hierfuer
Inventor: WOLFF CHRISTIAN
IPC: D06F63/00
Filed: 1981-07-20
Abstract: AUFGABE DER ERFINDUNG IST ES, EIN DERARTIGES VERFAHREN ZU SCHAFFEN, WELCHES EINE WEITESTGEHENDE NUTZUNG DER IN DER ABLUFT ENTHALTENEN WAERME GESTATTET, SOWIE EINE HIERFUER GEEIGNETE HEISSMULDENMANGEL ZUR VERFUEGUNG ZU STELLEN. DAS VERFAHREN IST DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS DIE ABLUFT GETRENNT WIRD IN UMLUFT UND FORTLUFT, WOBEI DIE UMLUFT IN EINEM LUFTKREISLAUF DER HEISSMULDENMANGEL VERBLEIBT UND DIE FORTLUFT DEM WAERMEUEBERTRAGUNGSPROZESS UNTERWORFEN WIRD, DASS DIE UMLUFT UND DIE MITTELS DER FORTLUFT ERWAERMTE FRISCHLUFT GEMEINSAM EINEM MANGELRAUM DER HEISSMULDENMANGEL ZUGEFUEHRT WERDEN. DAZU GEHOERT EINE HEISSMULDENMANGEL, BEI WELCHER INNERHALB EINES NAHEZU GESCHLOSSENEN MANGELRAUMES EINE BEKANNTE LUFTAUSBLASEINRICHTUNG ANGEORDNET IST, WELCHE SOWOHL MIT DER ABSAUGEINRICHTUNG FUER DIE ABLUFT ALS AUCH MIT EINEM ERSTEN STROEMUNGSRAUM DES MIT DER LUFTZUFUEHREINRICHTUNG GEKOPPELTEN WAERMEUEBERTRAGERS VERBUNDEN IST, WAEHREND DER ZWEITE STROEMUNGSRAUM DES WAERMEUEBERTRAEGERS IN BEKANNTER WEISE MIT DER ABSAUGEINRICHTUNG VERBUNDEN IST.
Patent DD-265057-A3 (DD)
Title: Aufnahmevorrichtung fuer eine schnellwechselmessblende fuer stroemungsmedien in druckleitungen
Inventor: WOHLLEBE GERT
IPC: E03B7/07
Filed: 1982-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellwechselmessblende zur Durchflussmengenmessung fluessiger oder gasfoermiger Medien in Erdgasleitungen. Die Aufgabe der Erfindung besteht in einer Schnellwechselmessblende, bei der trotz kleiner Betaetigungskraft grosse Dichtkraefte auf saemtliche druckbeanspruchten Flaechen der Messblende uebertragen werden. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass der Blendenflansch mit einer in der zentrischen Aussparung einschiebbaren Blendenhalterung kraftschluessig verbunden ist, die im Innenraum eine differente Zahl Anpress- und Druckelemente aufweist, welche mit ihren freien Flanken einen mehrfach geteilten Pressring ueberlappend aufnehmen und mit ihren Kontaktflaechen eine Verstellbewegung zwangslaeufig auf einen Pressring uebertragen. Fig. 1
Patent DD-236236-A3 (DD)
Title: Kantenfuehrungseinrichtung
Inventor: MENCKE HELMUT
IPC: D05B35/00
Filed: 1984-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kantenfuehrungseinrichtung fuer grosse biegeschlaffe Teile. Ziel: Einsatzgebiet der Kantenfuehrungseinrichtung zu vergroessern und Arbeitskraefte einzusparen. Aufgabe: Das stoerungsfreie Fuehren von Zuschnitteilen mit Dickstellen, ohne manuell Unterstuetzung zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass waehrend des Fuehrens der Zuschnitteile die Oberzunge 7 und die Mittelzunge 6 durch ein Luftpolster im variablen Abstand zueinander und zur Grundplatte 1 gehalten werden. Dabei schweben die Zuschnitteile 19 zwischen der Oberzunge 7 und der Mittelzunge 6 bzw. zwischen der Grundplatte 1 und der Mittelzunge 6. Zu diesem Zweck sind im Einlaufbereich 8 in Richtung Anschlaege 3 weisende Duesen 16 angeordnet. Fig. 1
Patent DD-262974-A3 (DD)
Title: Leitapparat der gasturbine
Inventor: KRINSKIJ ARNOLD A
IPC: F01D5/00
Filed: 1984-09-12
Abstract: Der Leitapparat umfasst die Schaufeln 1, die unter Bildung der Schaufelkanaele 2 zwischen den Mantelschuessen 3 montiert sind, in einem derselben ist ein Ringspalt 4 ausgefuehrt, der senkrecht zur Turbinenachse angeordnet und an eine Kuehlmittelquelle angeschlossen ist. Der Mantelschuss 3 ist mit den Aussparungen 5 versehen, die stufenfoermig mit der Kante von Spalt 4 verbunden, von der Seite der Mulde der Schaufel 1 angeordnet sind und die Laenge 1 haben, die 0,25-0,35 der Breite des Schaufelkanals 2 betraegt.
Patent DD-251057-A3 (DD)
Title: Wicklungsanordnung fuer transformatoren
Inventor: WUELKNITZ MANFRED
Filed: 1985-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wicklungsanordnung fuer Transformatoren von Gleichstrom-Mehrstellenschweissanlagen in Saugdrosselschaltung. Mit ihr sollen der Fertigungsaufwand verringert und elektrische Zusatzverluste vermieden werden. Dazu werden die zwei Sekundaerwicklungen (1; 2) jeder Phase mehrfach unterteilt und die Teilwicklungen abwechselnd in einer Lage zur Primaerwicklung (3) angeordnet. Zweckmaessigerweise werden die Sekundaerwicklungen (1; 2) vier- bis achtteilig ausgefuehrt. Fig. 1
Patent DD-256227-A3 (DD)
Inventor: DRESSLER ERNST-HEINRICH
IPC: B07B1/32
Filed: 1985-09-23
Abstract: The invention relates to a screening machine for a multi-deck screening machine, designed according to the throw-type screening principle, for carrying out different screening tasks in a closed machine unit. The screening machine system according to the invention consists of the zones: prescreening stack, main screening stack, partial screening stack, secondary screening stack and return element which are mutually interchangeable and replaceable and can be combined to form system solutions.
Patent DD-260390-A3 (DD)
Title: Zangenvorschubeinrichtung fuer den materialtransport an pressen oder anderen umformeinrichtungen
Inventor: BAUDISCH HORST
IPC: B21D43/11
Filed: 1986-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zangenvorschubeinrichtung, insbesondere zur Beschickung von Pressen, die ein kontinuierliches Zufuehren der Materialbahn und ein sicheres Halten beim Stanz- bzw. Pressvorgang gestattet. Erreicht wird dies durch zwei Klemmzangen, von denen eine feststehend mit dem Grundgestell verbunden ist und die andere auf einem laengsverschiebbaren Schlitten angeordnet ist, der auf zwei Fuehrungssaeulen gleitend gefuehrt wird. Die Klemmzangen sind einseitig angeflanscht und auf der anderen Seite mittels Kniehebel und Schnellspanner festklemmbar und im Havariefall leicht loesbar.
Patent DD-259519-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum verschweissen von streifenfoermigen, thermoplastischen halbzeug beliebiger laenge zu rohrfoermigen gebilden
Inventor: KUTSCHERA MICHAEL
IPC: B29C65/10
Filed: 1986-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschweissen von streifenfoermigen, thermoplastischen Halbzeugen, beliebiger Laenge zu rohrfoermigen Gebilden. Ziel der Erfindung ist es, durch eine trichterfoermige Formroehre und aus einem Duesensystem bestehende Vorrichtung, thermoplastische Halbzeuge, insbesondere Schaumfolien fuer thermische Isolierzwecke, zu rohrfoermigen Gebilden zu verschweissen, die nicht direkt fuer den Anwendungsfall extrudiert werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Duesensystem so in der trichterfoermigen Formroehre angeordnet ist, dass bei Zufuehrung von Warmgas mittels Warmgasduese zur Stoss- und Schweissstelle gleichzeitig Kuehlgas mittels Kuehlgasduesen in die trichterfoermige Formroehre gefuehrt wird und erwaermtes Kuehlgas mittels Saugduese aus dem in der trichterfoermigen Formroehre entsprechenden rohrfoermigen Gebilde abgefuehrt wird, wodurch eine thermische Stabilisierung der Stumpfnaht erzielt sowie eine Materialstreckung des streifenfoermigen thermoplastischen Halbzeug vermieden wird. Fig. 1
Patent DD-274745-A3 (DD)
Title: Abgesicherte pneumatische einlassbremsensteuerung fuer foerdermaschinen
Inventor: KRUEGER DIETER
IPC: B66D5/28
Filed: 1987-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine abgesicherte Steuereinrichtung fuer pneumatisch betaetigte Einlassbremsen an Foerdermaschinen vorzugsweise im Bereich des Bergbaues unter Tage. Die Einlassbremsensteuerung besitzt einen Betriebsbremssteuerkreis und einen Sicherheitsbremssteuerkreis, in deren System ein moegliches Versagen wichtiger Bauteile noch nicht zum Versagen der Bremsfunktionen fuehrt, das Versagen aber sofort erkannt wird. Die Einlassbremsensteuerung besitzt somit eine hohe Funktionssicherheit. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass Wegeventil und Druckminderventile sowie ein Druckluftspeicher in einer solchen Kombination miteinander verknuepft werden, dass auch beim moeglichen Ausfall oder Fehlschalten von Teilen der Bremsensteuerung der Bremszylinder mit Druckluft mit den jeweils vorgesehenen Bremsdruck beaufschlagt wird und eine definierte Abbremsung der Foerdermaschine erfolgt. Ein Wiederanfahren der Foerdermaschine ohne Behebung des aufgetretenen Fehlens wird durch eine elektrische Schaltstellungsueberwachung und teilweise durch die Anordnung der Wegeventile selbst verhindert. Fig. 1
Patent EP-1072225-A3 (EP)
Title: Chirurgischer Nahtclip
Inventor: DWORSCHAK MANFRED
IPC: A61B17/04
Filed: 2000-07-20
Abstract: Um bei einem chirurgischen Nahtclip mit zwei gegeneinander
verschwenkbaren Klemmarmen, die im gegeneinandergeklemmten
Zustand mindestens einen Nahtfaden zwischen
sich festlegen, eine sichere und verletzungsfreie Festlegung
von Nahtgut unterschiedlichen Durchmessers zu
ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß die Klemmarme über
einen verformbaren und nach Verformung seine Form beibehaltenden
Steg miteinander verbunden sind.
Patent EP-1081641-A3 (EP)
Title: Electromechanical counter mechanism
Inventor: BAHNHOLZER KURT
IPC: G01R11/00
Filed: 2000-07-29
Abstract: The electromechanical counter (1) has a series of decimal numbered discs (34) that are geared together to provide a multiple digit count value. The drive mechanism consists of a stepping motor with a screened housing (25) that is latched (12,13) to the main housing. The motor has a worm and pinion (29) coupling to the gear input (33) of the discs.
Patent EP-1082934-A3 (EP)
Inventor: KARLE MAX
IPC: F16B47/00
Filed: 2000-08-16
Abstract: The tray (1) has at least one sucker element (2) for holding the tray on a wall (3). The suction cup(s) is designed to hold the tray on the wall using negative pressure. An attachment arm (11,12) is provided which is connected to the suction cup(s) and holds a support body (4) in place. The support body is connected to the arms in such a way that it can be pivoted about an axis (19,20) which runs parallel to the wall.
Patent EP-1104088-A3 (EP)
Title: Pumpe mit Vibrationssensor
Inventor: WOLFF CHRISTIAN
IPC: F04D15/02
Filed: 2000-10-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines in seiner Leistung einstellbaren,
insbesondere regelbaren, Elektromotors, wobei eine Leistung als Sollwert
vorgegeben und von einer Steuer- oder Regelelektronik 8 eingestellt wird,
wobei Vibrationen des Elektromotors 1 oder mit dem Elektromotor
verbundener Teile 4 im Betrieb gemessen werden und der Meßwert der
Elektronik 8 zugeführt wird und wobei die Leistung von der Elektronik 8
zur Reduzierung der Vibrationen innerhalb eines Toleranzbereiches um
den vorgegebenen Sollwert variiert wird.
Patent EP-1118541-A3 (EP)
Title: Bündelvorrichtung
Inventor: MELCHER WALTER DIPL-ING
IPC: B65B27/10
Filed: 2000-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Orientieren von Langprodukten (3),
wie Rohre, Stangen usw., in einem Bündel (2), die eine Ausrichtung der
Langprodukte (3) parallel zueinander ermöglicht. 
     Die Vorrichtung (1) umfaßt einen vorzugsweise rinnenartig ausgebildeten
Aufnahmekörper (5) für die Langprodukte (3), der mit einem Schwingungsgenerator
(6) gekoppelt ist.
Patent EP-1074345-A3 (EP)
Inventor: HALBEISEN MARIO
IPC: B24D18/00
Filed: 2000-07-24
Abstract: A method of making a rotary cutting disc comprises forming a metal support
member (1), shaping at least one compacted body (4) of powdered material containing
abrasive particles so as to enclose at least a portion of the periphery of the support
member, and heating the body or bodies to sinter the powdered material and bond the
or each body to the periphery of the support member, and then locally applying heat to
at least a portion of the external junction between the or each body and the support
member to form a weld (6).
Patent EP-1107065-A3 (EP)
Inventor: MULKENS JOHANNES
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-11-16
Abstract: The filter (F) comprises alternating layers of relatively high and relatively low
refractive index media. The layers (A,B) are formed as a coating on an optical component (OC,DC) in the
projection lens system (PL) of a lithographic projection apparatus. The filter transmits radiation
at a wavelength of 157 nm for exposing an image of a mask pattern on a resist-coated
substrate whilst attenuating radiation resulting from fluorescence in optical components of
the lithographic projection apparatus, caused by the imaging radiation, and which if not
attenuated would reduce the contrast of the image exposed in the resist.
Patent EP-1120059-A3 (EP)
Title: Mascara-Bürstchen
Inventor: DUMLER NORBERT
IPC: A45D40/26
Filed: 2001-01-19
Abstract: Bei einem Mascara-Bürstchen umfassend eine Mehrzahl von zwischen
zwei verdrillten Drahtabschnitten gehaltenen Borsten, wobei Borsten bzw.
Borstenbüschel mit unterschiedlicher radialer Erstreckung ausgehend von
der durch die verdrillten Drähte gebildeten Draht-Seele ist vorgesehen, daß
die Spitzen der kürzeren Borsten (14) im wesentlichen auf einer annähernd
rotationssymmetrischen, insbesondere zylinderförmigen, inneren Einhüllenden
(18) liegen.
Patent EP-1127650-A3 (EP)
Inventor: BUERKNER GUNNAR DR
IPC: F16L35/00
Filed: 2001-02-08
Abstract: 2.1.Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung für Schlauchpakete an
Lichtbogenhandschweiß- und schneidbrennern. Konische Knickschutzfedern bilden einen
äußeren Schutz und sind über dem Überzugsschlauch angeordnet. Sie haben den Nachteil,
daß die Beweglichkeit des Schlauchpaketes während des Schweißprozesses eingeschränkt
wird. 
         2.2. Erfindungswesentlich ist, daß die bekannte konische Knickschutzfeder am
brennerseitigen Ende konvex gekrümmt ausgebildet ist und dadurch eine Kugel bildet. Das
kugelförmige Ende der konischen Knickschutzfeder liegt in der Brennergriffschale und bildet
mit der Kalotte ein Kugelgelenk. Die Drehbeweglichkeit und das Schwenken des
Schlauchpaketes von Lichtbogenhandschweißbrennem während des Schweiß- oder -
schneidprozesses ist unvergleichlich höher als bei bekannten Lösungen. 
         3.Die konische Knickschutzfeder wird insbesondere angewendet bei
Lichtbogenhandschweiß- und -schneidbrennern.
Patent EP-1134553-A3 (EP)
Inventor: KATAYAMA MUTSUMI
IPC: G01C21/36
Filed: 2001-02-21
Abstract: The invention provides an in-vehicle navigation apparatus
which displays information appropriate to the travel
states of vehicles. 
   Vehicle's speed is detected. The size
of an area extending along a planned route is changed in
accordance with the detected vehicle's speed. Map
information corresponding to the extending area is
extracted from the map information stored in map
information storage means. The extracted map information
is displayed, along with vehicle's current location, on
display means.
Patent EP-1128053-A3 (EP)
Inventor: BERGER OLAF
IPC: F02D19/02
Filed: 2001-02-22
Abstract: The engine (1) has a crankcase, in which a crankshaft rotates, to which at least one connecting-rod carrying a piston is connected. The piston moves in a cylinder to form a working space. A gas-air mixture is supplied, where the gas and the combustion-air are guided together in front of the working space. The gas and the combustion air are mixed in a large surface mixing insert (6), which is inserted in the combustion air conductor (4).
Patent EP-1145951-A3 (EP)
Title: Wasserfahrzeug
Inventor: BARTELS JENS-ERIK DR
IPC: B63H25/40
Filed: 2001-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wassertrecker. 
Ein solcher Wassertrecker ist mit den folgenden Merkmalen versehen:
     mit einem Antrieb (1), der sich im Bereich des Bugs des Wassertreckers
befindet;   
     Gemäß der Erfindung wird ein solcher Wassertrecker mit den folgenden
Merkmalen ausgestattet:
     im Bereich des Hecks des Wassertreckers ist eine Walze (3)
vorgesehen, die im wesentlichen vertikal angeordnet ist, und die um
ihre Längsachse drehbar gelagert ist;   der Walze ist ein Antrieb zugeordnet.
Patent EP-1164482-A3 (EP)
Inventor: GRAZIADIO BRADLEY JOHN
IPC: G06F9/46
Filed: 2001-04-20
Abstract: A system and method enables interactive communication between a host object-oriented component running on client computer and a remote object-oriented component running on a remote computer in a distributed computing environment. The host object-oriented component has an object embedded therein. The embedded object is associated with an object that is not resident on the client computer. In response to invoking the embedded object at the client computer, a remote instance of the embedded object is created at the remote computer in the form of the remote object-oriented component. An interface also is dynamically created between the remote object-oriented component and the client computer to facilitate communication of both programmatic data and user interface data therebetween. As a result, the remote object may be manipulated as if it were local on the client computer. <IMAGE>
Patent EP-1158616-A3 (EP)
Inventor: GUGLIOTTI CARMINE
IPC: H01R12/70
Filed: 2001-05-18
Abstract: The present invention is directed to an electrical power connector
including a U-shaped body including a first wall with a first plurality of undercut
grooves and a second wall that has a second plurality of undercut grooves and a
base member that has a third plurality of rectangular slots. A first plurality of
spring contacts are each positioned in a corresponding one of the first plurality of
grooves. A second plurality of spring contacts are each positioned in a
corresponding one of the second plurality of grooves. A third plurality of carrier
mounted pins are each positioned in a corresponding one of the plurality of
rectangular slots.
Patent EP-1161937-A3 (EP)
Title: Kosmetische Stifte
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/64
Filed: 2001-05-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind im wesentlichen wasserfreie geformte Zubereitungen,
bevorzugt in der Form eines Stiftes, zur Applikation kosmetischer Wirk- und Pflegestoffe
auf die Haut. Die Zubereitungen enthalten (A) ein- oder mehrwertige C 2-4 -Alkohole, (B)
im Bereich von 28 ― 130 °C schmelzende Fettkomponenten, (C) Siliconöle mit einem
Siedepunkt unterhalb von 250 °C, (D) oberflächenaktive Komponenten und (E) teilchenförmige
Komponenten. In einer bevorzugten Ausführungsform sind weiterhin bis zu 15
Gew.-% kosmetischer oder dermatologischer Wirkstoffe, bezogen auf die Gesamtzusammensetzung,
enthalten. Die Stifte eignen sich bevorzugt zur kosmetischen Behandlung
und Pflege von Problemen der Gesichts- und der Körperhaut, insbesondere
überschüssige Sebumproduktion und Hautunreinheiten.
Patent EP-1199681-A3 (EP)
Inventor: TAMAMOTO JUNICHI
IPC: G07D7/182
Filed: 2001-08-09
Abstract: An automated teller machine for handling a
paper money (B), has a paper money path (5) for
transferring the paper money (B) along a predetermined-direction,
and a detector (20) for measuring a
condition of the paper money (B), comprising a light
beam emitter (21, 22) for emitting a light beam toward
the paper money (B), and a light beam receiver (23) for
receiving at least one of the light beam reflected by
the paper money (B) and the light beam passing through
the paper money (B).
Patent EP-1182794-A3 (EP)
Inventor: MARUYAMA YUICHI
IPC: H04B1/707
Filed: 2001-08-20
Abstract: Paging data are more reliably RAKE-received, according to the
present invention. A paging mode control method includes the
steps of forming a delay profile, searching a path timing on the
basis of the delay profile, and performing RAKE receiving on
the basis of the path timing. The delay profile includes a first
delay profile formed by a speech mode and a second delay
profile formed by a paging mode, and a time range of the second
profile is wider than a time range of the first profile. With the
formation of the second profile, even when the measured paging
cycle is not accurate, the paging data can be reliably RAKE-received.
The time range of the second delay profile is made
wide by connecting a plurality of delay profiles, or by lowering a
resolution.
Patent EP-1182483-A3 (EP)
Inventor: MAURICE X SUN
IPC: G02B6/28
Filed: 2001-08-22
Abstract: An apparatus (20) routes an optical fiber (36) from a supply (30) thereof onto a
surface of a substrate (12) which may have an adhesive thereon. A routing head (24)
is movable over the surface of the substrate in a given circuit pattern. Drive rollers
(56) feed the optical fiber from the supply to the routing head. A feed needle (62) on
the routing head receives the optical fiber from the drive rollers (56) and lays the fiber
onto the surface of the substrate (12) at an angle thereto as the routing head (24)
moves thereover. The inherent stiffness of the angled optical fiber (36) biases the
fiber against the adhesive on the surface of the substrate (12) as the fiber is layed onto
the surface in the given circuit pattern.
Patent EP-1193394-A3 (EP)
Inventor: KEYSTER ERIC S
IPC: F04B1/20
Filed: 2001-09-10
Abstract: The present invention finds applicability in barrel assemblies
defining a ring shaped cavity that is to be fluidly sealed from a central bore.
Current barrel assemblies, such as those used in hydraulic pumps, are made from
castings. This can be undesirable due to long production time and difficulty in
producing consistent components. The present invention is directed to
overcoming one or more of these problems by disclosing a barrel assembly and a
method for making the same wherein the barrel and the plug are manufactured
from the same material, or from materials having similar coefficients of thermal
expansion. Thus, upon pump operation and optional heat treatment of the
assembled barrel assembly, both the barrel and the plug will expand in a similar
manner. The present invention finds application in axial piston pumps, especially
for high pressure hydraulic systems, and other two piece components having a
cavity requiring a seal.
Patent EP-1205989-A3 (EP)
Inventor: UMENO TATSUO
IPC: H01M4/62
Filed: 2001-11-13
Abstract: The present invention discloses a composite material
for anode of lithium secondary battery, comprising:
   a porous particle nucleus formed by bonding of at least
silicon-containing particles and carbon-containing particles,
and   a carbon-made covering layer formed thereon;
and a process for producing such a composite material. The
composite material has an average particle diameter of
preferably 0.1 to 50 µm and a specific surface area of
preferably 5 m 2 /g or less. In the composite material, the
silicon content in the porous particle nucleus is 10 to 90%
by mass.