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Patent DE-102011076944-A1 (DE)
Title: Eccentric cam gear box used in device for adjustment of compression ratio of lifting cylinder combustion engine, has inner gears and outer gear portions that are formed such that opening angle of gears is pointed to each other
Inventor: IMGRUNT ILJA
IPC: F16H1/36
Filed: 2011-06-06
Abstract: The gear box has ring gears (6,8) with inner teeth (7,9), that are fixed to housing and rotatably mounted around center axis (10). An eccentric gear (2) is rotatably mounted on eccentric axis (11). The outer gear includes outer gear portions (3,4) which are engaged with inner teeth of the ring gears. The outer gear portions and internal gears have mutually different number of teeth. The inner gears and outer gear portions are formed such that the opening angle of respective gears is pointed to each other. An independent claim is included for device for adjustment of compression ratio of lifting cylinder combustion engine.
Patent DE-102011078133-A1 (DE)
Title: Struktur und verfahren zur befestigung einer leiterplatte mit eingebetteten elektronischen bauteilen an einem kühler
Inventor: FUKUTANI KEITA
IPC: H05K1/18
Filed: 2011-06-27
Abstract: Bei einem Struktur zur Befestigung einer Leiterplatte (100, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 1071, 1072, 1081, 1082) an einem Kühler (200, 200a, 200b) weist die Leiterplatte (100, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 1071, 1072, 1081, 1082) einen Verdrahtungsteil (20, 30), elektronische Bauteile (41a–41f, 42a–42f), die mit dem Verdrahtungsteil (20, 30) elektrisch verbunden sind, und ein isolierendes Trägermaterial (10) auf, in dem das Verdrahtungsteil (20, 30) und die elektronische Bauteile (41a–41f, 42a–42f) eingebettet sind. Das isolierende Trägermaterial (10) weist Einbettungsabschnitte (40), in denen die elektronischen Bauteile (41a–41f) eingebettet sind, und zwischen den Einbettungsabschnitten (40) einen flexiblen Biegeabschnitt (70, 71, 72) auf. Der Kühler (200, 200a, 200b) hat Befestigungsteile (202), die in einer ersten Richtung (Y) angeordnet sind. Die Leiterplatte (100, 101, 102, 103, 104, 105, 106, 1071, 1072, 1081, 1082) wird durch ein Biegen des Biegeabschnitts (70, 71, 72) am Kühler (200, 200a, 200b) befestigt. Der Biegeabschnitt (70, 71, 72) ist gegenüber einem Endabschnitt (204, 204a) eines der Befestigungsteilen (204, 204a) angeordnet, und jeder der Einbettungsabschnitte (40) wird zwischen zwei benachbarten Befestigungsteilen (202) in der Weise gehalten, dass gegenüber liegende Oberflächen des Einbettungsabschnitt (40) in einem engen Kontakt mit den Oberflächen (205) der beiden benachbarten Befestigungsteile (202) sind.
Patent DE-102011080445-A1 (DE)
Title: Handgeführte Säge sowie Blattspannmechanismus hierfür
Inventor: STOLL MICHAEL
IPC: B27B19/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine handgeführte Säge umfassend einen Blattspannmechanismus (10), der dazu ausgebildet ist, ein Sägeblatt (12; 112) lösbar an der Säge anzubringen, wobei der Blattspannmechanismus (10) aufweist: einen Aufnahmeabschnitt (30) zur Aufnahme und Verbindung des Sägeblatts (12; 112) mit der Sage, eine Betätigungseinheit (20) mit einem Betätigungselement (22), das im Bereich des Aufnahmeabschnitts (30) angeordnet ist und relativ zu dem Aufnahmeabschnitt (30) zwischen einer Freigabe-Stellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, und ein Verriegelungsglied (40), das in Folge einer Bewegung des Betätigungselements (22) aus seiner Freigabe-Stellung in seine Verriegelungsstellung in eine Wirkstellung bewegt wird, in der das Verriegelungsglied (40) in Wirkverbindung mit einem in dem Aufnahmeabschnitt (30) aufgenommenen Sägeblatt (12) steht. Eine Bewegung des Betätigungselements (22) aus seiner Verriegelungsstellung in seine Freigabe-Stellung erlaubt eine Rückstellung des Verriegelungsglieds (40) aus der Wirkstellung heraus, wobei die Betätigungseinheit (20) ferner ein elastisches Rückstellelement (26) umfasst, welches das Verriegelungsglied (40) aus seiner Eingriffsstellung heraus zurückzustellen vermag, wenn das Betätigungselement (22) sich in seiner Freigabe-Stellung befindet.
Patent DE-102011082496-A1 (DE)
Title: Mikrokapselhaltiges Mittel
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: C11D17/00
Filed: 2011-09-12
Abstract: Die Anmeldung betrifft kosmetische Mittel, Reinigungsmittel und Textilbehandlungsmittel, die eine Kombination aus mindestens zwei verschiedenen Mikrokapseln enthalten, sowie Verfahren zur Freisetzung von Aktivstoffen aus diesen Mikrokapseln, bei der Anwendung besagter Mittel.
Patent DE-102011086747-A1 (DE)
Title: Klinken-isolierscheibe
Inventor: PAPANIKOLAOU KOSTA
IPC: E05B65/32
Filed: 2011-11-21
Abstract: Es wird eine Riegelanordnung für ein Fahrzeug bereitgestellt, die einen Riegel, eine mit einem halbsteifen Überformungsmaterial beschichtete Klinke, wobei die Klinke konfiguriert ist, um den Riegel geschlossen zu halten, und betätigt wird, um den Riegel freizugeben, und ein Klinken-Isolierelement enthält, das in Wirkverbindung mit einer Außenfläche der Klinke gekoppelt ist, wobei die Klinken-Isolierscheibe während der Betätigung der Riegelanordnung Energie absorbiert.
Patent DE-102011088290-A1 (DE)
Title: Device for temperature-supported pressure relief of gas pressure tank i.e. hydrogen tank, has piston moved from resting position by pressure in gas pressure tank, where gas escapes from gas pressure tank
Inventor: KAISER NILS
IPC: F16K17/04
Filed: 2011-12-12
Abstract: The device has a valve (3) comprising a piston (4) closing a gas pressure tank (1). An actuator (5) is provided with an actuator medium (6) i.e. water, where volume of the actuator unit is increased by thermal effect. The actuator is moved from a resting position. The piston is moved by movement of the actuator. The piston is moved from the resting position by pressure in the gas pressure tank. An outlet (2) of the gas pressure tank is opened by the movement of the piston, where gas escapes from the gas pressure tank.
Patent DE-102011105405-A1 (DE)
Title: Steuerung der RH (relativen Feuchte) des Stapelkathodeneinlasses ohne Rückkopplung einer RH-Erfassungsvorrichtung
Inventor: CHEN DONGMEI
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum Steuern einer relativen Feuchte (RH) einer Kathodenseite eines Brennstoffzellenstapels in einem Brennstoffzellensystem, das einen RH-Sensor an einer Kathodeneinlassleitung zur Bereitstellung eines RH-Signals umfasst, das die RH von Kathtiges RH-Signal bereitstellt, wird das RH-Signal als ein RH-Durchschnitt der Kathodeneinlassluft berechnet. Wenn der RH-Sensor kein gültiges RH-Signal bereitstellt, wird der berechnete RH-Durchschnitt verwendet, um die RH der Kathodeneinlassluft zu steuern. Wenn der RH-Sensor während der Inbetriebnahme kein gültiges Signal bereitstellt, dann wird die Stapelleistung zeitweilig auf einen optimalen Pegel für eine bekannte RH der Kathodeneinlassluft gesetzt.
Patent DE-102011106782-A1 (DE)
Title: Flue gas wall e.g. smoke wall for ring kiln, has wall channels that are arranged in vertical direction and are interconnected by openings so as to perform even distribution of flue gases along horizontal direction
Inventor: WILKENING SIEGFRIED
IPC: F27B13/02
Filed: 2011-07-06
Abstract: The flue gas wall (1) has U-shaped bricks (2) and U-shaped leg portions (3) that is are arranged along the wall downward direction. Several semicircular recess portions (4) are formed on the ends of the bricks. Several wall channels arranged in the vertical direction are interconnected by openings (5) so as to perform even distribution of flue gases due to pressure or temperature variations along the horizontal direction.
Patent DE-102011108310-A1 (DE)
Title: Laserscanvorrichtung
Inventor: HOCHE RANDOLF
IPC: B23K26/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ablenken eines Laserstrahls (12, 30) entlang einer Bahnkurve auf einem zu bearbeitenden Werkstück (32), mit einer Laserlichtquelle (10) zum Erzeugen eines Laserstrahls (12) mit steuerbarer Leistung, einer motorisierten Ablenkeinheit (14, 16, 18, 34) zum Ablenken des Laserstrahls entlang einer vorgebbaren Bahnkurve mit vorgebbarer Bahngeschwindigkeit, sowie einer Steuereinheit (20) zum Steuern der Leistung der Laserlichtquelle und zum Steuern der Ablenkeinheit. Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch einen optischen Sensor (22) zum Erfassen der aktuellen Leistung des von der Lichtquelle erzeugten Laserstrahls (12), wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, um die Leistung der Lichtquelle (10) und/oder die Bahngeschwindigkeit in Abhängigkeit von der von dem Sensor erfassten Leistung des Laserstrahls zu steuern.
Patent DE-102011108775-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kontrolldatenübertragung zwischen einem Fahrzeugdatenaufzeichnungsgerät und einem Prüfgerät
Inventor: SCHMIDT GUNNAR
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Kontrolldatenübertragung zwischen einem in einem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Fahrzeugdatenaufzeichnungsgerät (2) und einem außerhalb des Kraftfahrzeugs angeordneten Prüfgerät (4). Für eine sichere Datenübertragung wird vorgeschlagen, dass von dem Fahrzeugdatenaufzeichnungsgerät oder von dem Prüfgerät ein Zufallscode als ein eine Verbindungsidentifikationskennung umfassender Verbindungscode generiert wird, dass der Zufallscode von dem den Zufallscode generierenden Gerät angezeigt wird, dass der angezeigte Zufallscode erfasst und in das den Zufallscode nicht-generierende Gerät eingegeben wird, dass nach der Eingabe des Zufallscodes in das den Zufallscode nicht-generierende Gerät automatisch eine Koppelung über eine Kurzstreckenfunkverbindung (8) zwischen dem den Zufallscode nicht-generierenden Gerät und dem den Zufallscode generierenden Gerät erfolgt, dass nachfolgend die Kontrolldaten von dem Fahrzeugdatenaufzeichnungsgerät zu dem Prüfgerät über die Kurzstreckenfunkverbindung übertragen werden, dass nach Beendigung der Kontrolldatenübertragung die Kurzstreckenfunkverbindung zwischen dem Fahrzeugdatenaufzeichnungsgerät und dem Prüfgerät getrennt wird und dass nachfolgend der Zufallscode in dem Fahrzeugdatenaufzeichnungsgerät und in dem Prüfgerät gelöscht wird.
Patent DE-102011113172-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: GIZIEWICZ WOJCIECH PIOTR
IPC: G02B6/42
Filed: 2011-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optoelektronischen Transceiver, der Folgendes aufweist: einen optischen Sender, einen optischen Empfänger, Kopplungsmittel bestehend aus einer ersten und zweiten optischen Linse ausgebildet mit optisch aktiven Grenzflächen zur Veränderung/Umlenkung optischer Pfade von einerseits optischen Ausgangssignalen A des optischen Senders zu einem anschließbaren optischen Lichtleiter und andererseits von Eingangssignalen E des gleichen Lichtleiters zu dem Empfänger, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Linse eine im Kopplungsmittel innen liegende konkave Reflexionsfläche für Signale des optischen Senders aufweist und die zweite Linse über eine außen liegende konvexe Transmissionsfläche für ausgehende Signale des optischen Senders und eine innen liegende konkave Reflexionsfläche für eingehende Signale verfügt.
Patent DE-102011113845-A1 (DE)
Title: Betriebsflüssigkeitsbehälter für ein Kfz
Inventor: KARSCH ULRICH
IPC: B29C49/04
Filed: 2011-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Betriebsflüssigkeitsbehälter (1), insbesondere einen Kraftstoffbehälter aus Kunststoff mit einem im wesentlichen geschlossenen Behälterkörper aus thermoplastischem Kunststoff, vorzugsweise auf der Basis von Polyethylen und mit wenigstens Teile des Behälterkörpers umschließ enden Hülle aus einem mehrlagigen Verbundwerkstoff.
Patent DE-102011118027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Hydrolytischen Enzyms an eine das hydrolytische Enzym stabilisierende Komponente
Inventor: SIEGERT PETRA
IPC: C12N9/14
Filed: 2011-09-12
Abstract: Die Stabilisierung eines hydrolytischen Enzyms in einer flüssigen Zubereitung soll durch eine das hydrolytische Enzym stabilisierende Komponente verbessert werden. Dies gelingt durch ein Verfahren zur Anpassung eines hydrolytischen Enzyms an eine das hydrolytische Enzym stabilisierende Komponente, das die folgenden Verfahrensschritte umfasst: a) Bereitstellen eines hydrolytischen Enzyms (Ausgangsenzym) und einer das hydrolytische Enzym stabilisierenden Komponente, die einen reversiblen Inhibitor des hydrolytischen Enzyms umfasst; b) Verändern der Aminosäuresequenz des hydrolytischen Enzyms an mindestens einer Position durch Substitution, Deletion oder Insertion; c) Bestimmen der relativen Aktivität des hydrolytischen Enzyms aus Schritt b) und der relativen Aktivität des Ausgangsenzyms in einer flüssigen Zubereitung; d) Auswählen desjenigen hydrolytischen Enzyms, das eine verminderte relative Aktivität aufweist im Vergleich mit der relativen Aktivität des Ausgangsenzyms.
Patent DE-102011118544-A1 (DE)
Title: Auxiliary drive for movement of lift car of lift, has suspension cables and guide rails which are contacted with respect to each other in event of fault of the main drive, so as to exert driving force for driving the lift car
Inventor: GEISENHOFER MICHAEL
IPC: B66B5/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: The auxiliary drive (H) has suspension cables (13) and guide rails which are contacted with respect to each other in event of fault of the main drive, so as to exert driving force for driving the lift car. The electrical sensors (11,12) are provided on the base plate (1) for detecting the rest position or operational position of the auxiliary drive.
Patent DE-102011120135-A1 (DE)
Title: Device for application of shearography-, electronic speckle pattern interferometry- or other laser based measuring systems, has filtering system installed in optical path of measuring system on path of sensor or before beam entrance
Inventor: MAECKEL PETER
IPC: G01B11/16
Filed: 2011-12-06
Abstract: The device has a filtering system installed in an optical path of a measuring system on the path of a sensor (S) or before the beam entrance. The lower and upper stop frequencies are adjusted according to the light wavelength of an applied sound source, or are automatically or manually readjusted to the actual current wavelength of the applied sound source. The lower and upper stop frequencies are adjusted to pass the light of the sound source of the system through a filter, and stop the environmental radiation. The system is selectively supplemented with the gyroscopic stabilizers. An independent claim is included for a method for application of the shearography-, Electronic speckle pattern interferometry- or other laser based measuring systems.
Patent DE-102011121518-A1 (DE)
Title: Pneumatic device of blowing machine for manufacturing plastic bottle, has drive device which is driven based on movement of compressor element in upward direction opposite to preset traveling downward direction so as to produce power
Inventor: WAHLER MATTHIAS
IPC: F15B1/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: The pneumatic device has a compression chamber (2) and a compressor element (4) which is movable relative to the compression chamber along a preset traveling direction (R1) e.g. downward direction, so as to compress gaseous medium in the compression chamber. A drive device (6) is provided to indirectly cause the movement of the compressor element. The drive device is driven based on a movement of the compressor element in an upward direction (R2) opposite to preset traveling direction so as to produce electrical power. An independent claim is included for method for operating pneumatic device.
Patent DE-102012003745-A1 (DE)
Title: Speicherbaustein und Verfahren zum Auslesen von Speicherzellen
Inventor: DRAY CYRILLE
IPC: G11C7/06
Filed: 2012-02-28
Abstract: Ein Speicherbaustein umfasst mehrere erste Datenleitungen und mehrere zweite Datenleitungen. Der Speicherbaustein umfasst weiterhin mindestens einen ersten Multiplexer, der mit den mehreren ersten Datenleitungen und mindestens einer Low-Referenzleitung gekoppelt ist. Der Speicherbaustein umfasst weiterhin mindestens einen zweiten Multiplexer, der mit den mehreren zweiten Datenleitungen und mindestens einer High-Referenzleitung gekoppelt ist. Der Speicherbaustein umfasst weiterhin mindestens einen dritten Multiplexer, der mit dem mindestens einen ersten Multiplexer und dem mindestens einen zweiten Multiplexer gekoppelt ist. Der Speicherbaustein umfasst weiterhin eine Referenzsignalerzeugungseinheit, die mit dem mindestens einen dritten Multiplexer und mindestens einem Leseverstärker gekoppelt ist.
Patent DE-102012007368-A1 (DE)
Title: Fuel cell system for use in e.g. land vehicle, has oxygen removal device formed as oxygen pump, which is connected with cathode chamber with electrode, where another electrode of pump is connected with environment of fuel cell
Inventor: HEIDRICH HANS-JOERG
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-04-12
Abstract: The system (1) has a fuel cell (3) comprising an anode chamber (5) and a cathode chamber (4). A device is provided for removal of oxygen in a region connected with the cathode chamber. The oxygen removal device is formed as an electrochemical oxygen pump (15), which is connected with the cathode chamber with an electrode (16). Another electrode (17) of the pump is connected with an environment of the fuel cell. The cathode chamber is formed without shutoff valves. The pump is arranged in front and/or behind the cathode chamber in an air flow direction during operation of the cell. An independent claim is also included for a method for operating a fuel cell system.
Patent DE-102012010560-A1 (DE)
Title: Transponder for valuable and security documents such as debit card, has chip module comprising conductor strips that are electrically and/or mechanically contacted with connection pads of antenna at respective contact points
Inventor: MONSER HANS-PETER
IPC: B23K20/10
Filed: 2012-05-29
Abstract: The transponder (10) has an antenna base layer (12) that carries an antenna (14) with an aluminum metal-containing film. A chip module (16) has a metal made conductor strips that are electrically and/or mechanically contacted with metal connection pads (14a,14b) of the antenna at the respective contact points. The conductor strips are welded with connection pads such that metal of conductor strips and metal of connection pads form a cohesive composite in a common region. An independent claim is included for method for producing transponder.
Patent DE-102012011953-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung unterschiedlicher Arbeitsdrücke
Inventor: BOEHNER CHRISTIAN
IPC: F04B23/04
Filed: 2012-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Erzeugung unterschiedlicher Fördermengen mit verschiedenen Arbeitsdrücken in wenigstens einer Kolbenanordnung 2, insbesondere einer Gleichgang- oder Differentialanordnung, von Hydraulikzylindern, hydraulischen Schwenkantrieben oder Hydraulikmotoren, mit einer ersten motorgetriebenen Druckpumpe 3 zur Erzeugung eines ersten Arbeitsdruckes PN und einer zweiten, mit der ersten Druckpumpe 3 gleichlaufend motorgetriebenen Druckpumpe 4 zur Erzeugung eines zweiten Arbeitsdruckes PH, der höher ist als der erste Arbeitsdruck PN, sowie einer hydraulischen Umschalteinrichtung 5 zur Umschaltung von einen Hochdruck-/Niederdruckzustand mit kombinierten Arbeitsdrücken PN + PH mit einem gemeinsamen Volumenstrom in einem Hochdruckzustand mit einem Arbeitsdruck PH bei Druckerhöhung in der Kolbenanordnung 2, wobei die Umschalteinrichtung 5 als Umlaufventil ausgebildet ist, das eine erste und wenigstens eine zweite, gemeinsam in einem gemeinsamen Ventilblock 10 angeordnete Ventileinrichtung 8, 9 mit jeweils einem in einem zugeordneten Ventilsitz gelagerten Ventilelement VB und VA umfasst, wobei die beiden Ventilelemente VA, VB zur synchronen Bewegung über ein Verbindungselement 14 bewegungsgekoppelt und durch eine Feder 13 gemeinsam in einer Grundstellung vorgespannt sind, in welcher der erste Ventilsitz 11 geschlossen und der zweite Ventilsitz 12 geöffnet ist und wobei die erste Druckpumpe 3 über den zweiten geöffneten Ventilsitz 12 und die zweite Druckpumpe 4 unmittelbar mit der Kolbenanordnung 2 druckverbunden ist und bei Druckerhöhung in der Kolbenanordnung 2 infolge einer Erhöhung des Druckes auf der Ausgangsseite 15 des zweiten Ventilsitzes 12 dieser gegen die Kraft der Feder geschlossen und der erste Ventilsitz 12 geöffnet wird. Der Volumenstrom aus der ersten Druckpumpe wird dadurch auf drucklosen Umlauf geschaltet. In der Grundstellung ist die Ventilanordnung auf drucklosen Rücklauf geschaltet.
Patent DE-102012014260-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Steuerung des Brennstoff-Luft-Verhältnisses bei der Verbrennung gemahlener Kohle in einer Kohlekraftwerksfeuerungsanlage
Inventor: BOHM MARTIN
IPC: F23D1/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zur Steuerung des Brennstoff-Luft-Verhältnisses bei der Verbrennung gemahlener Kohle in einer Kohlekraftwerksfeuerungsanlage, die Mittel zur pneumatischen Förderung der gemahlenen Kohle zu den Brennern (16) der Kohlekraftwerksfeuerungsanlage sowie Mittel zur Zuführung von Verbrennungsluft zu den Brennern (16) bzw. in den Feuerungsraum (15) der Kohlekraftwerksfeuerungsanlage aufweist und bei der eine Steuerung der Verbrennungsluftmenge und der Tragluftmenge erfolgt. Ziel der Erfindung ist eine hohe Zuverlässigkeit der Steuerung des Brennstoff-Luft-Verhältnisses, wobei die Verbrennungsluftmengenmessung und die Tragluftmengenmessung nach der Korrelationsmessmethode durch Auswertung von elektrischen Signalen, die mittels im Luftstrom angeordneter Sensoren (11) gewonnen werden, erfolgt. Erfindungsgemäß wird dieses Ziel mit einer Messeinrichtung zur Luftmengenmessung erreicht, die eine durch elektrostatische Induktion an zwei in den Luftstrom, in Strömungsrichtung (s) der Luft hintereinander angeordneten Sensoren (11) erzeugte Signale auswertende Korrelationsmesseinrichtung (12) aufweist, wobei in Strömungsrichtung (s) der Luft vor den Sensoren (11) in einem Abstand l mit 1 × Lichte Weite des Strömungsquerschnittes des die Luft führenden Kanales < l < 10 × Lichte Weite des Strömungsquerschnittes des die Luft führenden Kanales im Bereich der Sensoren (11) im Strömungsquerschnitt des die Luft führenden Kanales eine Elektrode (10) mit einer Elektrodenkontur mit einem mittleren Radius rm mit 0,1 mm ≤ rm ≤ 1,2 mm angeordnet ist, in Strömungsrichtung (s) der Luft zwischen der Elektrode (10) und den Sensoren (11) die elektrisch zur Elektrode (10) wirkende Gegenelektrode (13, 25) angeordnet ist und die Elektrode (10) und die Gegenelektrode (13, 25) mit den Polen einer Hochspannungsquelle (9) mit einer Spannung U von 12 kV ≤ U ≤ 20 kV verbunden sind. Dabei sind die Elektrode (10) und die Gegenelektrode (13, 25) insbesondere nur während der Anfahrphase der Kohlekraftwerksfeuerungsanlage bzw. bei Strömungsgeschwindigkeiten der Luft < 10 m/s oder zu Überprüfungszwecken mit der Hochspannnungsquelle (9) verbunden.
Patent DE-102012014317-A1 (DE)
Title: Overhead luggage container for passenger aircraft, has stop body resting at thrust ring, attached at side walls in gradual adjustable manner and fastened at side walls in selected set position in force-fit and form-fit manner
Inventor: FISCHER DIRK
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: The container has a chute (1) comprising two side walls (3) opposite to each other. The chute is pivotably held between two walls (2) attached at a cabin. An adjustable stop body (5) i.e. plate, is provided for adjustment of maximum opening angle at the side walls of the chute. The stop body rests at a thrust ring (12) corresponding to the respective walls at the cabin when reaching maximum opening angle. The stop body is attached at the side walls in a gradual adjustable manner. The stop body is fastened at the side walls in a selected set position in a force-fit and form-fit manner.