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Patent DE-102013224783-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LINHOFF PAUL
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug mit mindestens zwei Achsen, wobei die Räder einer Antriebsachse mit einem elektrischen Antrieb verbunden sind, der mindestens eine als Motor oder Generator betreibbare elektrische Maschine aufweist, welches einen ersten hydraulischen Bremskreis mit mindestens einer Radbremse, insbesondere zwei Radbremsen, einen vom Fahrer über ein Bremspedal betätigbaren Hauptbremszylinder, der mit den Radbremsen des ersten Bremskreises verbunden ist, einen Bremsbetätigungssensor, und einen zweiten hydraulischen Bremskreis mit mindestens einer Radbremse, insbesondere zwei Radbremsen, umfasst. Erfindungsgemäß ist der zweite Bremskreis nur mit einer autonomen Druckquelle hydraulisch verbunden, wobei die Radbremsen des zweiten Bremskreises der Antriebsachse zugeordnet sind und die Radbremsen des ersten Bremskreises einer anderen Achse zugeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems.
Patent DE-102014003009-A1 (DE)
Title: Revokation eines Sicherheitselements
Inventor: URIAN RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-02-28
Abstract: Ein Verfahrens zur Prüfung einer Gültigkeit eines Sicherheitselements (10) umfasst die folgenden Schritte: Durch einen Sperrdienst (200) wird eine Sperrliste erstellt (S2), welche Sperrbezeichner umfasst, die jeweils ungültige, Sicherheitselemente bezeichnen. Die Sperrliste wird einer Prüfinstanz (100) bereitgestellt (S3). Das zu prüfende Sicherheitselement (10) bestimmt (S5) einen Prüfbezeichner und überträgt (S6) diesen an die Prüfinstanz, welche (S7) die Sperrliste danach durchsucht, ob darin ein dem Prüfbezeichner entsprechenden Sperrbezeichner vorliegt (S8). Falls ja, so gilt das Sicherheitselement als ungültig (S9), ansonsten als gültig (S10). Der Prüfbezeichner wird derart gebildet, dass aus dem Prüfbezeichner nicht auf die Identität des Sicherheitselements zurückgeschlossen werden kann. Beim Durchsuchen der Sperrliste wird die Identität des Sicherheitselements zumindest in dem Fall nicht erkennbar, in dem die Sperrliste keinen dem Prüfbezeichner entsprechenden Sperrbezeichner umfasst.
Patent DE-102014004385-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit verstellbarer Frontpartie
Inventor: NICKEL MARCO
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Ein Kraftfahrzeug hat einen vorderen Stoßfänger, ein sich hinter dem Stoßfänger erstreckendes, eine dem Stoßfänger zugewandte Schürze (13) und eine karosseriefest verankerte heckseitige Randzone (8) aufweisendes Versteifungselement (2) und einen Stellantrieb (17) zum Verstellen der Schürze (13) zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung. Eine die Schürze (13) und die Randzone (8) verbindende Platte (12) des Versteifungselements (2) ist biegsam, um die Verstellung der Schürze (13) zu erlauben.
Patent DE-102014004625-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: KAUFMANN TIMO
IPC: G01P3/481
Filed: 2014-03-31
Abstract: Sensorvorrichtung zur Unterdrückung eines magnetischen Streufeldes, aufweisend, einen Halbleiterkörper mit einer in einer x-y Ebene ausgebildeten Oberfläche und einer Rückfläche, wobei die x-Richtung und die y-Richtung zueinander orthogonal ausgebildet sind, und der Halbleiterkörper oder die Rückfläche auf einem Träger angeordnet ist, und die Sensorvorrichtung eine erste Pixelzelle und eine zweite Pixelzelle aufweist, wobei beide Pixelzellen in der Oberfläche des Halbleiterkörpers gemeinsam mit einer Schaltungsanordnung integriert sind und jede Pixelzelle einen ersten Magnetfeldsensor und einen zweiten Magnetfeldsensor aufweist und wobei der erste Magnetfeldsensor ein Magnetfeld in x-Richtung und der zweite Magnetfeldsensor ein Magnetfeld in y-Richtung detektiert, und die erste Pixelzelle von der zweiten Pixelzelle entlang einer Verbindungsgeraden beabstandet sind, und wobei der Träger und der Halbleiterkörper in einem gemeinsamen IC-Gehäuse angeordnet sind, und eine in einer z-Richtung ausgebildeten Achse vorgesehen ist, wobei die z-Richtung orthogonal auf der x-y-Ebene ausgebildet ist, und ein Magnet vorgesehen ist, wobei der Magnet eine plane Haupterstreckungsfläche in Richtung der x-y Ebene aufweist und in Richtung der x-y-Ebene eine Magnetisierung mit vier Magnetpolen aufweist, und die Oberfläche des Halbleiterkörpers parallel zu der Haupterstreckungsfläche des Magneten ausgerichtet ist und wobei der Magnet gegenüber der dem IC-Gehäuse um die z-Richtung drehbar gelagert ist, und eine gedachte Verlängerung der Achse die Verbindungsgerade in der Mitte und den Magneten in dem Flächenschwerpunkt der Haupterstreckungsfläche des Magneten durchdringt, wobei das IC-Gehäuse von der Haupterstreckungsfläche des Magneten in z-Richtung beabstandet ist, oder der Magnet als ein in der x-y-Ebene ausgebildeter Ringmagnet ausgebildet ist und das IC-Gehäuse wenigstens teilweise innerhalb des Ringmagneten angeordnet ist und die Magnetpole segmentartig angeordnet sind und die Achse durch die Mitte des Ringes des Ringmagneten verläuft.
Patent DE-102014006659-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden eines Lebensmittelproduktstrangs
Inventor: HORNA MARC
IPC: A23G3/06
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 10 zum Schneiden eines Lebensmittelproduktstrangs, insbesondere eines Süßwarenstrangs mit wenigstens einer Fördereinrichtung 14 zum Fördern des Produktstrangs, wenigstens einer Schneideinrichtung 22 zum Schneiden des Produktstrangs, und wenigstens einer Überwachungseinrichtung 66, 70 zum Überwachen des Produktstrangs, wobei die wenigstens eine Schneideinrichtung 22 und/oder die wenigstens eine Fördereinrichtung 14 in Abhängigkeit von dem Überwachungsergebnis der wenigstens einen Überwachungseinrichtung 66, 70 steuerbar ist.
Patent DE-102014009632-A1 (DE)
Title: Folientransfervorrichtung
Inventor: WEBER ALEXANDER
IPC: B65H5/22
Filed: 2014-06-27
Abstract: Eine Folientransfervorrichtung umfasst einen Gegendruckzylinder (7) zum Transportieren des Bedruckstoffs (2) und einen Anpresszylinder (6) zum Anpressen der Folienbahn (8) gegen den Bedruckstoff (2) auf dem Gegendruckzylinder (7) in einem Transferspalt (4), den der Anpresszylinder (6) und der Gegendruckzylinder (7) zusammen bilden, wobei eine Blaseinrichtung (15) in einen Auslaufzwickel (14) des Transferspalts (4) hinein bläst und ein Umlenkelement (13) zum Umlenken der Folienbahn (8) vorhanden ist, welches so angeordnet ist, dass die Folienbahn (8) einen sich von dem Anpresszylinder (6) bis zu dem Umlenkelement (13) frei erstreckenden Bahnabschnitt aufweist. Die Blaseinrichtung (15) ist auf der gleichen Seite der Folienbahn (8) wie der Gegendruckzylinder (7) angeordnet.
Patent DE-102014011566-A1 (DE)
Title: Druckentlastetes Ventil
Inventor: Gerhartz Jürgen
IPC: F16K39/02
Filed: 2014-08-02
Abstract: Es wird ein druckentlastetes Ventil (1) vorgeschlagen, das über ein bewegliches Ventilglied (13) verfügt, das eine einem Ventilsitz (8) gegenüberliegende Verschlussfläche (26) aufweist. Das Ventilglied (13) ist von einem Kompensationskanal (36) durchsetzt, der einen der Verschlussfläche (26) vorgelagerten Bereich ständig mit einer Kompensationskammer (22) verbindet, die von einer entgegengesetzt zur Verschlussfläche (26) orientierten Kompensationsfläche (42) des Ventilgliedes (13) begrenzt ist. Der Kompensationskanal (36) weist im Bereich der vorderen Stirnseite (18) des Ventilgliedes (13) mindestens eine Abgriffsöffnung (38) auf, die vom Zentrum der Verschlussfläche (26) beabstandet und darüber hinaus radial orientiert ist. Auf diese Weise kann der Kompensationskanal (36) über die Abgriffsöffnung (38) einen statischen Druck abgreifen und der Kompensationskammer (22) zuführen, um auch in der Offenstellung des Ventilgliedes eine Kompensation zu erreichen.
Patent DE-102014014689-A1 (DE)
Title: Automatischer Kapillarviskosimeter mit Ultraschall Steuerung
Inventor: GITIS MIHAIL
IPC: G01N11/08
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die Kapillarviskosimetrie ist die genauste Methode zur Bestimmung der kinematischen Viskosität von Flüssigkeiten. Der Niederdruck Kapillarviskosimeter sind der wichtigste Vertreter von Glas-Kapillarviskosimetern [1]. Beim Glas-Kapillarviskosimeter wird die zu untersuchende Flüssigkeit über das Füllrohre (1) in das Vorratsgefäß (2) eingefüllt (siehe das Bild 1). Dann beim Luftansaugen über Messrohre (3) wird Flüssigkeit durch die Kapillare (4) nach oben im Rohr gezogen. Nach Belüften des Rohrs reißt die Flüssigkeitssäule ab. Sowohl beim OSTWALD Viskosimeter (im Bild 1 Vorgestellt), als auch beim UBBELOHDE Viskosimeter wird die Zeit gemessen, die der Flüssigkeitsmeniskus benötigt, um von der Ringmessmarke M1 auf die Ringmessmarke M2 abzusinken. Solche Messungen geben die Möglichkeit nur die mittlere Auslaufgeschwindigkeit zu messen. Da der Volumenstrom V über die Messung der Durchflusszeit t erfasst wird, ergibt sich für die kinematische Viskosität ν = η/ρ [1]. Um die Messmöglichkeiten von Kapillarviskosimetern zu erweitern, können die kontinuierlichen Ultraschallmessungen der Position Grenzschicht Luft/Messflüssigkeit eingesetzt werden [2]. Jedoch die Realisierung solcher Messungen im Fall von Glas-Kapillarviskosimetern stoß an Schwierigkeiten, weil es notwendig ist, die Ausstrahlung/den Empfang des Ultraschallwandler und den Luftzugang in das Messrohre direkt zu vereinbaren. Als Lösung wird es vorgeschlagen, dass Ultraschallwandler in einem T-förmigen Wellenleiter platziert ist, dessen zweiter gegenüber stehende Ausgang koaxial und hermetisch mit dem Messrohre des Kapillarviskosimeters solcher Weise verbunden ist, dass dieser Ausgang zur Flüssigkeitsoberfläche in dem Messrohre senkrecht orientiert ist und dass dritter Ausgang des T-förmigen Wellenleiters mit der Einrichtung zur Luftdruckänderung im Gefäß, z. B. im U-förmigen Glaskörper, mit einer untersuchten Flüssigkeit koaxial und hermetisch verbunden ist, dabei stellt die Form des longitudinalen Schnittes vom Wellenleiter einen Zylinder, oder einen Konus oder einen Hyperboloid dar und die Form des Querschnittes vom Wellenleiter stellt einen Kreis dar.
Patent DE-102014015598-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungseinrichtung in einem Fahrzeug
IPC: F03D9/11
Filed: 2014-10-20
Abstract: Eine Energieerzeugungseinrichtung in einem Fahrzeug weist ein vom Fahrwind des bewegten Fahrzeugs antreibbares Radialrad auf, das mit einem Generator gekoppelt ist. Über eine Verstelleinrichtung kann der zum Radialrad geleitete Luftstrom veränderlich eingestellt werden.
Patent DE-102014104937-A1 (DE)
Title: Kühlkörper zur Kühlung einer Halbleiterlichtquelle eines Scheinwerfers
Inventor: MATTINA GUISEPPE
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (1) zur Kühlung einer Halbleiterlichtquelle (10) eines Scheinwerfers, aufweisend einen Grundabschnitt (11) und wenigstens einen Kühlabschnitt (12), wobei der Grundabschnitt (11) zumindest ein Befestigungsmittel (13) aufweist, durch das der Kühlkörper (1) in einer Aufnahmeanordnung (14) eines Aufnahmekörpers (15) aufnehmbar ist. Erfindungsgemäß weist das Befestigungsmittel (13) eine erste Aufnahmeseite (13a) und eine der ersten Aufnahmeseite (13a) gegenüberliegende zweite Aufnahmeseite (13b) auf, sodass der Kühlkörper (1) in der Aufnahmeanordnung (14) wahlweise von der ersten Aufnahmeseite (13a) oder von der zweiten Aufnahmeseite (13b) aufnehmbar ist.
Patent DE-102014110869-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb
Inventor: POPPE FRANK
IPC: B60W10/18
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kraftfahrzeug mit einem Hybridantrieb, der mindestens ein Rad (4, 6, 8, 10) umfasst, das durch eine elektrische Maschine antreibbar ist, wobei eine Rekuperationseinrichtung vorgesehen ist, die in einer Rekuperationsphase bei einem Bremsvorgang eine Rekuperation von Energie ermöglicht, wobei eine Bremsanlage (12) mit einem Pedal (14), mindestens einem Hauptbremszylinder (18, 20, 26) und mindestens einer Radbremse (22, 24, 28, 30) vorgesehen ist, die die Radbremse (22, 24, 28, 30) aufgrund einer Bewegung des Pedals (14) mittels eines Bremsdruckes fluidisch betätigt, wobei eine Druckminderungsventileinrichtung (36) vorgesehen ist, die in der Rekuperationsphase den Bremsdruck vermindert und wobei ein Kompensator (18) zur Kompensation einer hydraulischen Wirkung der Druckminderungsventileinrichtung (36) vorgesehen ist, wobei im Wirkbereich der Druckminderungsventileinrichtung (36) zwei Hauptbremszylinder (18, 18‘; 20) vorgesehen sind, deren Kolben (19, 21; 58, 21) über ein Verbindungsorgan (55) starr miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102014112609-A1 (DE)
Title: Kühlsystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Kühlen eines solchen
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung hat ein Kühlsystem (10) für ein Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen zum Gegenstand: ein mehrere Kühler (12) fluidtechnisch verbindendes Luftsystem zum Versorgen der Kühler (12) mit Kühlluft (16), ein fluidtechnisch in dem Luftsystem angeordnetes Luftgebläse zum Fördern der Kühlluft (16) zu den Kühlern (12) und in dem Luftsystem fluidtechnisch jeweils vor den Kühlern (12) angeordnete Ventile zum Sperren der zu dem jeweiligen Kühler (12) geförderten Kühlluft (16). Die Erfindung hat ferner ein zur Verwendung eines derartigen Kühlsystems geeignetes Verfahren, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium mit einem solchen Programm zum Gegenstand.
Patent DE-102014112928-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial, Verfahren zu seiner Herstellung und Lithium Ionen Batterie
Inventor: LIESER GEORG
IPC: H01M4/1397
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrodenmaterial umfassend mindestens ein quaternäres Lithium-Metall-Fluorid, wobei das quaternäre Lithium-Metall-Fluorid folgende Formel aufweist: Li1+xMe1 2+Me2 (3-x)+F6 mit 0 ≤ x ≤ 1 wobei Me1 mindestens ein Metall aus der Liste der Elemente {Ca, Sr, Ba, Pb, V, Cr, Cu, Ge, Cd, Sn} ist und Me2 mindestens ein Metall aus der Liste der Elemente {Ti, V, Cr, Mn, Fe, Co, Ni, Cu, Zn, Y, Zr, Nb, Mo, B, Al, Ga, In, Tl} ist, wobei Me1 ungleich Me2 ist und wobei Me1 ein Metallion der Oxidationsstufe +II und Me2 ein Metallion der Oxydationsstufe +III-x. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials, sowie eine Lithium-Ionen Zelle und eine Lithium-Ionen Batterie, umfassend das Elektrodenmaterial.
Patent DE-102014113960-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: REISCH JOHANN
IPC: B60K6/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Eine Getriebeanordnung (1) für ein Nutzfahrzeug, umfassend einen Getriebeeingang (11), einen mechanischen Getriebezweig mit einem mechanischen Schaltgetriebe (10), einen hydraulischen Getriebezweig mit einem hydraulischen Getriebe (6, 7) und einen Getriebeausgang (31), wobei der Getriebeeingang (11) mit dem Getriebeausgang (31) über den mechanischen Getriebezweig oder über den hydraulischen Getriebezweig in Antriebsverbindung bringbar ist, zeichnet sich aus durch eine Kupplungsanordnung (22, z20, z21, 23, 26, z22, z30), mit der sich ausschließlich entweder eine Abtriebswelle (12) des mechanischen Getriebezweigs oder eine Abtriebswelle (45) des hydraulischen Getriebezweigs mit dem Getriebeausgang (31) in Antriebsverbindung bringen lässt.
Patent DE-102014114701-A1 (DE)
Title: Bohrschraube
Inventor: RUNGE ERICH
IPC: F16B25/02
Filed: 2014-10-09
Abstract: Eine Bohrschraube (5) mit einem Schraubenkopf (10) und einem Schaft(20), der mit einem Gewinde (22) versehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass am vom Schraubenkopf (5) abgewandten Ende des Schafts (20) ein Bohrabschnitt (30) angeordnet ist, der mit einer Schneide (34) und mit Gewindegangabschnitten (50) versehen ist, und dass am vom Schraubenkopf (10) abgewandten Ende des Bohrabschnitts (30) eine Zentrierspritze (32) vorgesehen ist.
Patent DE-102014201397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Stabilisierung eines Lenkgefühls in einer motorbetriebenen Servolenkung
Inventor: JANG SEOK HWAN
IPC: B62D6/06
Filed: 2014-01-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Stabilisierung eines Lenkgefühls in einer motorbetriebenen Servolenkung (MDPS) umfasst: eine Eingabeeinheit, die für den Empfang eines Säulendrehmoments eines Lenkrades ausgebildet ist; eine Berechnungseinheit, die für die Umwandlung eines Säulendrehmomentsignals von der Eingabeeinheit in ein Zielsignal zur Erzeugung eines Kompensationssignals des Lenkrades ausgebildet ist, und eine Kompensationseinheit, die zur Berechnung eines Unterstützungsdrehmoments zur Kompensation eines Hauptunterstützungsdrehmoments auf der Grundlage des Zielsignals von der Berechnungseinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102014205366-A1 (DE)
Title: Fangdrahtinstrument mit Fangdrahtstruktur aus Rohrstück
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fangdrahtinstrument mit einer durch Schlitzen und Aufbiegen einteilig aus einem Rohrstück (2) gebildeten Fangdrahtstruktur (1), die einen proximalen Basisabschnitt (3) und einen sich davon axial nach vorn ersteckenden distalen Einfangabschnitt (4) aufweist und zwischen einer aus einer Umhüllung (6) nach vorn heraus bewegten Einfangposition mit aufgefaltetem Einfangabschnitt und einer wenigstens teilweise in die Umhüllung zurückbewegten Festhalteposition mit festhaltend eingefaltetem Einfangabschnitt bewegbar ist. Bei dem erfindungsgemäßen Fangdrahtinstrument weist der Einfangabschnitt im aufgefalteten Zustand eine Kelchform mit distaler Einfangöffnung (7) auf. Dazu ist ein distaler Endbereich des Rohrstücks mit vom distalen Rohrstückende her eingebrachten, offenen axialen Schlitzen geeigneter Länge und mit zugehörigen zwischenliegenden, mit Abstand vor dem distalen Rohrstückende endenden, geschlossenen axialen Schlitzen größerer Länge als die offenen axialen Schlitze versehen. Durch die offenen und geschlossenen axialen Schlitze sind aus dem Rohrstück Drahtstücke gebildet, die durch das Aufbiegen des Rohrstücks Umfangsabschnitte der Einfangöffnung bilden. Verwendung z.B. als medizinische Steinfanginstrumente.
Patent DE-102014206126-A1 (DE)
Title: Luftkühler mit einer Kondensatfalle und Verfahren zum Betrieb eines Luftkühlers
Inventor: PALM JIM RAYMOND
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-04-01
Abstract: Es wird eine Kondensatfalle stromaufwärts eines Motorzylinders bereitgestellt. Die Kondensatfalle enthält eine Kondensatauffangschale, die über einer Unterseite eines Auslasskrümmers in einem Auslasskrümmer eines Luftkühlers positioniert ist und sich von einer ersten lateralen Seite des Auslasskrümmers zu einer zweiten lateralen Seite des Auslasskrümmers erstreckt, wobei die Kondensatauffangschale und ein Auslasskanalgehäuse eine Kondensatrestriktionsstelle in direkter Strömungsverbindung mit einem Auslasskanal des Auslasskrümmers bilden.
Patent DE-102014208690-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für ein Einrücksystem einer Kupplung
Inventor: CONSTANTIN SEBASTIEN
IPC: F16L37/14
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für ein hydraulisch betätigbares Einrücksystem einer Kupplung, aufweisend eine Steckverbindung mit einem mit einer ersten Hydraulikkomponente verbindbaren männlichen Teil (und mit einem mit einer zweiten Hydraulikkomponente verbindbaren weiblichen Teil, wobei der männliche Teil zum druckdichten Führen einer Hydraulikflüssigkeit zumindest teilweise in dem weiblichen Teil der Steckverbindung anordbar und dort durch ein Federelement fixierbar ist, und wobei der weibliche Teil der Steckverbindung zum unlösbaren Aufnehmen des Federelements ausgestaltet ist. Eine derartige Verbindungsanordnung erlaubt das besonders langzeitstabile Verbinden zweier Hydraulikkomponenten in einem Einrücksystem.
Patent DE-102014212766-A1 (DE)
Title: Differenzdruckmessumformer mit einem Überlastschutzsystem
Inventor: HERZOG DOMINIK
IPC: G01L19/06
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Differenzdruckmessumformer mit einem Überlastschutzsystem für einen Drucksensor (7), wobei das Überlastschutzsystem ein Gehäuse (2) mit einer Ausnehmung aufweist, die durch eine Überlastmembran (3) in zwei Kammern (4, 5) unterteilt ist. Damit ein Drucksensor (7) mit asymmetrischer Messspanne eingesetzt werden kann, weist die Überlastmembran (3) eine Materialbeschaffenheit auf, die in zumindest zwei Dickenbereichen der Überlastmembran (3) derart unterschiedlich ist, dass die Steifigkeit der Überlastmembran (3) bei einer Durchbiegung in der einen Biegerichtung größer als bei einer Durchbiegung in der anderen Biegerichtung ist. Das hat den Vorteil, dass das Überlastsystem je nach Vorzeichen des Differenzdrucks bei unterschiedlichen Grenzwerten eingreift.
Patent DE-102014213907-A1 (DE)
Title: Schalter und aufschiebbarer Einsatz für einen Schalter
Inventor: NESS FRANZ
IPC: H01R4/38
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter und einen aufschiebbaren Einsatz für einen Schalter zum Verbinden und Unterbrechen eines Leiters mittels trennbaren Kontaktelementen, die jeweils über ein Anschlussstück (4) mit den Leiterenden verbindbar sind, wobei jedes Leiterende in eine Klemmaufnahme (7) einsteckbar und mittels einer auf das Anschlussstück (4) zu bewegbaren Anschlussklemme (6) durch Festklemmen mit dem Anschlussstück (4) elektrisch verbindbar ist. Um es ohne große Veränderungen zu ermöglichen, dass wahlweise sowohl Kupferleiter als auch Aluminiumleiter mittels Rahmenklemme befestigt werden können, wird vorgeschlagen, dass zum Festklemmen eines Aluminium-Leiters auf das Anschlussstück (4) ein Einsatz aufschiebbar ist, der eine zum Anschlussstück (4) korrespondierende erste Ausnehmung (12) aufweist, in welche sich das aufgeschobene Anschlussstück (4) erstreckt, und dass der Einsatz (5) auf der Seite, die der Anschlussklemme (6) zugewandt ist, eine in Einsteckrichtung des Leiterendes verlaufende zweite Ausnehmung (10) aufweist, die von der Anschlussklemme aus gesehen eine konkave Form aufweist.
Patent DE-102014215987-A1 (DE)
Title: Einspritzventil und Verfahren zur Herstellung eines Einspritzventils
Inventor: KOTORZ MARCEL
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-08-12
Abstract: Es wird ein Einspritzventil mit einem Ventilsitz und einer sich hauptsächlich entlang einer Axialrichtung erstreckenden Ventilnadel vorgeschlagen, wobei die Ventilnadel entlang der Axialrichtung zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verschlussstellung bewegbar ist, wobei in einem dem Ventilsitz zugewandten Endbereich der Ventilnadel ein Ventilschließkörper an der Ventilnadel befestigt ist, wobei der Ventilschließkörper, in der Verschlussstellung der Ventilnadel, mit einer Ventilsitzfläche des Ventilsitzes einen Dichtsitz bildet, wobei der Ventilsitz stromabwärts des Dichtsitzes eine Abspritzöffnung aufweist, wobei der Ventilschließkörper einen Abflachungsbereich aufweist, wobei der Abflachungsbereich mit dem Endbereich der Ventilnadel verbunden ist.
Patent DE-102014216082-A1 (DE)
Title: Fliehkraftgesteuerter Klinkenfreilauf
Inventor: KROLL JÜRGEN
IPC: F16D41/12
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbarer Freilauf für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Ring, der konzentrisch eines zweiten Ringes angeordnet ist, wobei in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Freilaufs Drehmoment über wenigstens eine schwenkbar an dem einen der zwei Ringe angebundenen Klinke, auf den anderen der zwei Ringe formschlüssig eingreift, wobei die Klinke zwischen einer in das Profil eingreifenden Eingriffstellung und einer Nullstellung verschwenkbar ist, in der zumindest soweit kein Formschluss zwischen der Klinke und dem Profil vorliegt, dass kein Drehmoment zwischen den Ringen übertragbar ist, wobei die Klinke so an einem Drehpunkt an dem einen Ring angebunden und ihr Schwerpunkt so relativ zum Drehpunkt angeordnet ist, dass die Klinke in Abhängigkeit von einer Rotationsgeschwindigkeit des einen Ringes fliehkraftinduziert um den Drehpunkt schwenkt.