baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220977-A1 (DE)
Title: Reflektoranordnung
Inventor: KLEEMANN BERNHARDT
IPC: F21Y101/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reflektoranordnung (10) mit einem Grundkörper (12), mindestens einer daran angeordneten LED-Leiterplatte (14), welche mindestens eine Aussparung (22) aufweist, und mit mindestens einem Reflektorelement (46), welches ein erstes Verbindungselement (50) aufweist. Weiterhin umfasst die Reflektoranordnung mindestens ein Fixierelement (26) mit einem zweiten Verbindungselement (44) an der Unterseite (30). Die Oberseite (28) des Fixierelements (26) hat eine Vertiefung (32), wobei das zweite Verbindungselement (44) des Fixierelements (26) und die Aussparung (22) der LED-Leiterplatte (14) derart ausgebildet sind, dass das zweite Verbindungselement (44) in die Aussparung (22) der LED-Leiterplatte (14) einführbar ist, so dass die Unterseite (30) des Fixierelements (26) mit der LED-Leiterplatte (14) kontaktierbar ist, und wobei die Vertiefung (32) der Oberseite (28) des Fixierelements (26) und das erste Verbindungselement (50) des Reflektorelements (46) derart ausgebildet sind, dass in die Vertiefung (32) des Fixierelements (26) das erste Verbindungselement (50) einführbar ist, so dass das Reflektorelement (46) mit der Oberseite (28) des Fixierelements (26) kontaktierbar ist.
Patent DE-102012221226-A1 (DE)
Title: Clutch cover of friction clutch for powertrain of internal combustion engine-driven motor vehicle, has joining connection between first collars of adjacent elements, that is formed in overlapping region of collars
Inventor: LORAN IGOR
IPC: F16D13/70
Filed: 2012-11-20
Abstract: The clutch cover (1) has several annular segments (2) that are interconnected with one another. A collar (3) of each segment is faced inwardly in the radial direction of the clutch cover main portion. The collars of two adjacent segments are formed in an overlapping region (4), and are partially overlapped in an overlapping region. A joining connection between first collars of adjacent elements is formed in the overlapping region.
Patent DE-102012222504-A1 (DE)
Title: Messen von Stromstärke und Widerstand unter Verwendung einer kombinierten Dioden/Widerstands-Struktur zum Überwachen von Abweichungen im Herstellungsverfahren für integrierte Schaltungen
Inventor: LOGAN LYNDON R
IPC: G01R27/14
Filed: 2012-12-07
Abstract: Innerhalb einer integrierten Schaltungsstruktur werden mehrere Diode/Widerstands-Einheiten gebildet, wobei eine Herstellungsanlage benutzt wird, die operativ mit einer computergesteuerten Maschine verbunden ist. Jede der Diode/Widerstands-Einheiten weist eine Diodeneinheit und eine Widerstandseinheit auf, welche in einer Einzelstruktur integriert sind. Der Widerstand jeder der Diode/Widerstands-Einheiten wird während des Testens der integrierten Schaltungsstruktur gemessen, wobei eine Testanlage benutzt wird, die operativ mit der computergesteuerten Maschine verbunden ist. Die Stromstärke durch jede der Diode/Widerstands-Einheiten wird ebenfalls unter Benutzung der Testanlage während des Testens der integrierten Schaltungsstruktur gemessen. Anschließend werden Reaktionskurven für den Widerstand und die Stromstärke als Funktion von Abweichungen von Eigenschaften von Transistoreinheiten innerhalb der integrierten Schaltungsstruktur und/oder Abweichungen von Herstellungsverfahren der Transistoreinheiten innerhalb der integrierten Schaltungsstruktur berechnet.
Patent DE-102013004470-A1 (DE)
Title: Pflastersteinbausatz
IPC: E01C5/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Es wird ein Pflastersteinbausatz zur Erstellung von bogenförmigen Pflasterstrukturen, die sich aus einzelnen Pflasterstein-Segmentbogenflächen zusammensetzen, welche mehrere Pflastersteingrundelemente umfassen, die jeweils mehrere Steinköpfe auf einem gemeinsamen Sockel besitzen, beschrieben. Der Bausatz setzt sich aus mindestens einer keilförmigen Verlegeeinheit zusammen, die im verlegten Zustand mehrere nebeneinander angeordnete Reihen von formschlüssig aneinandergesetzten, im Wesentlichen symmetrischen Pflasterstein-Segmentbogenflächen umfasst, wobei sich die Anzahl der Pflasterstein-Segmentbogenflächen jeder nächsten oder übernächsten oder danach folgenden Reihe um eine jeweils gleiche Anzahl von Pflasterstein-Segmentbogenflächen erhöht. Auf diese Weise lassen sich bogenförmige Pflasterstrukturen besonders einfach erstellen.
Patent DE-102013008519-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur zumindest teilweisen Vergasung von festem, organischem Einsatzmaterial
Inventor: BAUERSFELD DIRK
IPC: C10J3/66
Filed: 2013-05-16
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur zumindest teilweisen Vergasung von festem, organischem Einsatzmaterial (A), bei dem aus dem Einsatzmaterial (A) in einem Niedertemperaturvergaser (1) durch Schwelen ein teerhaltiges Schwelgas (B) gewonnen wird und das Schwelgas (B) anschließend in einem Hochtemperaturvergaser (2) durch partielle Oxidation und anschließend teilweise Reduktion zu einem Synthesegas (D) umgesetzt wird, vorgeschlagen. Stromab des Hochtemperaturvergasers (2) wird zumindest ein Teilstrom des Synthesegases (D) und/oder zumindest ein Teilstrom (13) eines von dem Synthesegas (D) abgeleiteten Gasgemischs (E) entnommen und in Form wenigstens eines Quenchgasstroms (141, 142) in den Hochtemperaturvergaser (2) und/oder zu einem Ausgang (221) des Hochtemperaturvergasers (2) zurückgeführt. Eine zur Durchführung des Verfahrens (1) eingerichtete Anlage (10) ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013009055-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Herstellung von Salzkernen für das Druckgießen von Metallen
Inventor: FUCHS BURKHARD
IPC: B22C9/10
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (100) zur Herstellung von druckgussgeeigneten Salzkernen (200) durch kaltes Nasspressen eines Salz-Flüssigkeit-Gemischs, mit einem Gesenk (110) und einem hierzu relativ beweglichen Pressstempel (120) die zwischen sich eine formgebende Kavität (K) begrenzen, wobei die Kavität (K) mit wenigstens einer Entlüftungsbohrung und/oder wenigstens einem Entlüftungsspalt (140, 150) ausgebildet ist, worüber während des Pressvorgangs ein beabsichtigtes Entweichen der Flüssigkeit aus dem Salz-Flüssigkeit-Gemisch ermöglicht wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung von druckgussgeeigneten Salzkernen (200) mit einem solchen Werkzeug (100).
Patent DE-102013017346-A1 (DE)
Title: Vehicle has airbag, which is arranged in rear portion, and airbag is arranged in area of seat cushion of rear seat such that airbag is deployed in direction of vehicle vertical axis, where seat cushion forms seat surface
Inventor: LOHMER HERMANN-JOSEF
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-10-18
Abstract: The vehicle has an airbag (2), which is arranged in the rear portion. The airbag is arranged in the area of a seat cushion (3) of a rear seat such that the airbag is deployed in the direction of vehicle vertical axis, where the seat cushion forms a seat surface. The airbag is arranged in the area of a sidewall of the seat cushion. The airbag is fastened to a seat structure (4) of the rear seat or to a body shell structural component.
Patent DE-102013017842-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung für insbesondere Elektrofahrzeuge
Inventor: ERICES BERNARDO
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-10-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine elektrische Steckverbindung für insbesondere Elektrofahrzeuge. Diese ist mit einem Steckverbinder (1, 2) aus im Wesentlichen Steckdose (1) und Stecker (2) ausgerüstet. Ferner ist eine Verriegelungseinheit (4, 5) mit wenigstens einem Sperrelement (4) und einem Übertragungselement (5) zur lösbaren Kopplung von Steckdose (1) und Stecker (2) vorgesehen. Schließlich findet sich ein Aktuator (6) zum Betätigen des Übertragungselementes (5) mit dem daran endseitig angeordneten Sperrelement (4). Erfindungsgemäß ist das Übertragungselement (5) als Getriebeanordnung (5) ausgebildet.
Patent DE-102013019818-A1 (DE)
Title: Anodenkreislauf
Inventor: FRICK VIKTORIA
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anodenkreislauf (9) in einem Brennstoffzellensystem (2) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3), mit einer Rezirkulationsleitung (10), welche den Ausgang eines Anodenraums (5) und eine Wasserstoffzuleitung (11) zu dem Anodenraum (5) verbindet, mit einer Rezirkulationsfördereinrichtung (14), mit einem Wasserabscheider (15) und einer Ablassleitung (16) für Wasser, und mit einer Abblasleitung (18) für Gase, in welcher ein Abblasventil (19) angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Abblasleitung (18) in Reihe zu dem Abblasventil (19) ein Thermostatventil (20) angeordnet ist, welches seinen durchströmbaren Querschnitt in Abhängigkeit der Temperatur verändert.
Patent DE-102013106865-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: MEGGLE MARTIN
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Rührgefäß und einem Rührwerk, wobei die Küchenmaschine (1) benutzerspezifisch einstellbar ist, wobei weiter ein händisch bedienbares Bedienteil (12) vorgesehen ist, bspw. zur Einstellung einer gewünschten Drehzahl, wobei darüber hinaus das Bedienteil (12) als von der Küchenmaschine (1) abnehmbares Element gebildet ist. Um eine Küchenmaschine der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich einer benutzerspezifischen Einstellung derselben weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Bedienteil (12) einen Datenspeicher (21) und eine Datenschnittsstelle (22) aufweist, zum geräteseitigen Auslesen der in dem Datenspeicher (21) enthaltenen Daten, wobei mittels der Daten eine benutzerspezifische Einstellung festlegbar ist.
Patent DE-102013107774-A1 (DE)
Title: Softstart einer Leistungswandlerstufe
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: H02M3/338
Filed: 2013-07-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Brückenschaltung einer Wandlerstufe eines elektrischen Leistungswandlers mit einem ersten Highside-Schalter und einem ersten Lowside-Schalter während einer Hochfahrperiode der Wandlerstufe beschrieben, wobei der erste Highside-Schalter und der erste Lowside-Schalter jeweils mit einem gepulsten Ansteuersignal mit einer Einschaltzeit und einer Ausschaltzeit angesteuert werden. Das Verfahren umfasst zumindest eine erste Phase, in welcher die Brückenschaltung derart gesteuert wird, dass die Einschaltzeit des ersten Highside-Schalters schrittweise erhöht wird. Es kann außerdem eine zweite Phase vorgesehen sein, in welcher die Brückenschaltung mit einem Sollwert für eine Ausgangsgröße geregelt wird, wobei der Sollwert während der zweiten Phase von einem Start-Sollwert auf einen End-Sollwert geändert wird. Ferner werden ein elektrischer Leistungswandler und ein Beleuchtungssystem beschrieben, in welchen das genannte Verfahren eingesetzt wird.
Patent DE-102013108767-A1 (DE)
Title: Dezentrale Linear Motor Regelung für Transportsysteme
Inventor: FRANTZHELD JÜRGEN
IPC: H02K41/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Linearantriebsanordnung, insbesondere für Fahrsteige zur Beförderung von Personen oder Gegenständen, mit einem entlang einer Bewegungsrichtung verlaufenden Langstator als aktiven Primärteil, einer Mehrzahl von gegenüber dem Primärteil beweglichen, passiven und entlang der Bewegungsrichtung miteinander angeordneten Sekundärteilen, wobei der Langstator entlang der Bewegungsrichtung eine Vielzahl von aufeinander folgenden Langstatorabschnitten (1) in Form von Spulengruppen aufweist. Erfindungsgemäß weist jeder Langstatorabschnitt (1) eine eigene Steuereinrichtung (5) auf, wobei die Steuereinrichtung (5) zur Bewegung der Sekundärteile anhand von für den jeweiligen Langstatorabschnitt (1) festgelegten Steuerparametern eingerichtet sind. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Betrieb der elektromotorischen Linearantriebsanordnung, wobei zur nicht-gleichförmigen Bewegung der Sekundärteile entlang des Langstators für zumindest einen Teil der Langstatorabschnitte (1) den jeweiligen Steuerungen (5) unterschiedliche Bewegungsprofile vorgegeben werden.
Patent DE-102013109469-A1 (DE)
Title: Bodendüse für einen Staubsauger
Inventor: JACOBS CARSTEN
IPC: A47L9/04
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (7) für einen Staubsauger (1), mit einem in Vorschubrichtung (r) durch Begrenzungsmittel (16, 17), beispielsweise durch Gleitkufen, vorne und hinten abgegrenzten Saugraum (13), wobei innerhalb des Saugraumes (13) gegebenenfalls eine rotierbare Bürste angeordnet ist, wobei mindestens ein Begrenzungsmittel (16) vertikal beweglich ist und in Abhängigkeit eines Wechsels zwischen einer Vor- und Rückschubbewegung der Bodendüse (7) selbsttätig anhebbar oder absenkbar ist, wobei weiter im Zuge eines Wechsels eine Relativbewegung innerhalb der Bodendüse (7) auftritt und diese zur vertikalen Bewegung des Begrenzungsmittels (16) nutzbar ist oder die vertikale Bewegung durch einen in Zusammenwirkung mit dem Untergrund, auf dem die Bodendüse (7) verfahrbar ist, stehenden Taster erfolgt. Um eine Bodendüse der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Handhabbarkeit bei einer Saugbearbeitung weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass eine eingenommene Vertikalstellung des Begrenzungsmittels (16) festsetzbar ist.
Patent DE-102013110431-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: FRIEDRICH HELMUT
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (1) zur elektrischen Verbindung eines elektrischen Leiters (2) mit einem Batteriepol , umfassend einen auf dem Batteriepol befestigbaren Federträger (4) mit einem Leitereinführbereich (5) zur Aufnahme des elektrischen Leiters (2), einen Kontaktbereich (6) und eine mit dem Federträger verrastbare Federklemme (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Federklemme (8) einen Federklemmabschnitt (9) zur Verklemmung des in den Leitereinführbereich (5) eingeführten elektrischen Leiters (2) mit dem Kontaktbereich (6) und einen Verrastungsabschnitt (10) zur Verrastung mit dem Federträger (4) aufweist. Damit wird eine Verbindungsvorrichtung (1) angegeben, die auch bei temperaturbedingten Einflüssen eine sichere elektrische Verbindung zwischen einem elektrischen Leiter(2) und einem Batteriepol bereitstellt.
Patent DE-102013110808-A1 (DE)
Title: Verlagerungsdetektionsvorrichtung
Inventor: KUSUMI MASAAKI
IPC: G01B7/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Eine Verlagerungsdetektionsvorrichtung (1) enthält eine Skaleneinheit (2) und eine Detektionskopfeinheit (3). Die Skaleneinheit (2) weist eine Referenzspureinheit (4) und Teilspureinheiten (5, 6) auf, wobei sich die Richtungen (XA, XB, XC) der Schrittweite dieser Einheiten voneinander unterscheiden. Die Detektionskopfeinheit (3) weist drei oder mehr Detektionseinheiten (7, 8, 9) auf, die zum Lesen der Skalen der Referenzspureinheit (4) und der Teilspureinheiten (5, 6) und zum Ausgeben von Signalen in Übereinstimmung mit den gelesenen Skalen (10) konfiguriert sind. Die drei Detektionseinheiten (7, 8, 9) detektieren in einer Ebene, die parallel zu einer Ebene ist, entlang deren sich die Detektionskopfeinheit (3) bewegt, die Verlagerung in zwei orthogonalen Richtungen.
Patent DE-102013111680-A1 (DE)
Title: Solarzelle und Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle
Inventor: WOLNY FRANZISKA
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-10-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird eine Solarzelle (100) bereitgestellt, die Solarzelle (100) aufweisend: eine erste dielektrische Schicht (104) auf der lichtabgewandten Seite der Solarzelle (100); und eine zweite dielektrische Schicht (105) auf der ersten dielektrischen Schicht (104); wobei die zweite dielektrische Schicht (105) Wasserstoff aufweist und der Wasserstoffanteil in der zweiten dielektrischen Schicht (105) so bemessen ist, dass sich ein Brechungsindex von kleiner 2,0 für die zweite dielektrische Schicht (105) ergibt.
Patent DE-102013201048-A1 (DE)
Title: Glühstiftkerze
Inventor: KAPPELMANN PETER
IPC: F23Q7/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühstiftkerze, mit einem Glühelement (21, 29), welches über eine mechanisch stabile elektrische Verbindungseinheit (14) mit einer Steckereinheit (24) verbunden ist, wobei wenigstens die elektrische Verbindungseinheit (14) von einem Gehäuse (13) umgeben ist, und einem als Mikrochip ausgebildeten elektronischen Bauteil (15). Bei einer Glühstiftkerze, welche einfach herzustellen ist, ist das elektronische Bauteil als Speichereinheit (15) ausgebildet, welche zur Spannungsversorgung und zur Kommunikation mit einem Steuergerät (4) nur eine elektrische Leitung (17) aufweist.
Patent DE-102013202544-A1 (DE)
Title: Dispersing agent having an oxidizing active material and a gas-forming material, useful for wastewater treatment in the presence of hydrogen peroxide and wastewater having a specific pH
Inventor: SOLER TURU LLUIS
IPC: C02F1/32
Filed: 2013-02-18
Abstract: Dispersing agent for wastewater treatment in the presence of hydrogen peroxide and the wastewater having a pH of less than 4, is claimed. The dispersing agent is a micro- and/or nano-structure, whose surfaces partially comprises at least one oxidizing active material and partially at least one gas-forming material. The oxidizing active material and the gas-forming material are separated from each other in the form of a contiguous area or a contiguous volume. An independent claim is also included for wastewater treatment, comprising adding the hydrogen peroxide and the dispersing agent into the wastewater having a pH of less than 4. The dispersing agent distributes itself moving without the use of external energy in the wastewater and implements at least a partial decomposition of the contaminants.
Patent DE-102013202687-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing projection element, particularly for head-up display of motor vehicle, involves injecting plastic into mold chamber and removing base body as finished projection element from mold chamber
Inventor: APELT STEFAN
IPC: B29C33/18
Filed: 2013-02-20
Abstract: The method involves providing two functional films (18,19) and positioning the two functional films in an injection mold on two opposite side walls (5,6) of a mold chamber (7). The plastic is injected into the mold chamber between the functional films, where the function film is back-molded for forming a base body. The base body with attached functional films is removed as a finished projection element from the mold chamber. The plastic is thermoplastic, duroplastic or silicone. Independent claims are included for the following: (1) a device for manufacturing a projection element, particularly for a head-up display of a vehicle; and (2) a projection element, particularly for a head-up display of a vehicle.
Patent DE-102013205361-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Archivierung von Berührungsereignissen eines Fahrzeugs
Inventor: STRAUSS MATTHIAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Archivierung von Berührungsereignissen eines Fahrzeugs (10), umfassend ein Fahrzeug (10) sowie Bilderfassungsmittel (11, 12, 13, 14) und Bildarchivierungsmittel (19) im Fahrzeug (10), wobei die Berührungsereignisse mittels digitaler Bilddaten beschrieben werden, wobei die Bilderfassungsmittel (11, 12, 13, 14) Bilder mindestens eines Teilbereich eines Fahrzeugumfelds (15, 16, 17, 18) erfassen und aus diesen die Bilddaten erzeugen und wobei die Archivierungsmittel (19) die Bilddaten digital archivieren. Das System zeichnet sich dadurch aus, dass ein Fahrzeugsensor eine Erzeugung und/oder eine Archivierung der Bilddaten aktiviert und/oder deaktiviert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013207375-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: MOLDOVAN FLORIAN
IPC: F28D1/053
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit einer Abdeckplatte (3), einem ersten Sammelrohr (4), einem zweiten Sammelrohr (4) und zumindest einem Rohr (2), wobei das Rohr (2) endseitig in jeweils einer Öffnung (18) des ersten Sammelrohrs (4) und des zweite Sammelrohrs (4) aufgenommen ist, wobei die Abdeckplatte (3) in Kontakt mit den Sammelrohren (4) und in thermischen Kontakt mit dem Rohr (2) steht, wobei ein Mittel zur Fixierung vorgesehen ist, über das die Abdeckplatte (3) an zumindest einem Sammelrohr (4) und/oder zumindest einem Rohr (2) fixierbar ist.
Patent DE-102013207472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erwärmen eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KANTERS PETRA
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung (1) zum Erwärmen eines elektrischen Energiespeichers (2) eines Kraftfahrzeuges, wobei der elektrische Energiespeicher (2) eine Mehrzahl von Batteriezellen (3) aufweist, mit: mindestens einer Heizeinrichtung (6), welche dazu ausgelegt ist, elektrische Energie in Wärmeenergie umsetzen und über einen Kühlmittelkreislauf (4) an mindestens eine zugeordnete Batteriezelle (3) aus der Mehrzahl der Batteriezellen (3) zu übertragen; mindestens einem Zelltemperatursensor (9), welcher dazu ausgelegt ist, einen Wärmeenergiebedarf der zugeordneten mindestens einen Batteriezelle (3) zu erfassen; und einer Steuereinrichtung (7), welche dazu ausgelegt ist, die mindestens eine Heizeinrichtung (6) jeweils entsprechend des erfassten Wärmeenergiebedarfs der zugeordneten mindestens einen Batteriezelle (3) anzusteuern.
Patent DE-102013210725-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren von Verkehrszeichen
Inventor: ZAUM DANIEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-06-10
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Navigationszielen für ein Kraftfahrzeug, aufweisend die Schritte: – Erfassen von Positionsdaten eines Kraftfahrzeugs; – Detektieren eines Verkehrszeichens mittels einer im Kraftfahrzeug angeordneten optischen Detektionseinrichtung; – Ermitteln einer wahrscheinlichkeitsbasierten Detektionsgüte des Verkehrszeichens; und – Anpassen der wahrscheinlichkeitsbasierten Detektionsgüte in Abhängigkeit von einer Detektionshäufigkeit des Verkehrszeichens.
Patent DE-102013214337-A1 (DE)
Title: Kleiderhaken- und schutzvorrichtungsbefestigungsanordnung für fahrzeuge
Inventor: HUELKE DAVID R
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-07-23
Abstract: Eine Kleiderhaken-Anordnung zur Verwendung in einem Fahrzeug weist ein Gehäuse, eine Abdeckung, die gleitend mit dem Gehäuse verbunden ist und eine Öffnung durch sie hindurch aufweist, und einen schwenkbar mit dem Gehäuse verbundenen Kleiderhaken auf. Das Gehäuse ist an einem Zierelement befestigt, das eine komplementäre Öffnung aufweist, so dass das Abschwenken des Kleiderhakens vom Gehäuse weg einen Durchgang durch die Abdeckung und die Zierelementöffnungen für den Zugang zu einer darunter liegenden Karosseriekonstruktion freilegt.
Patent DE-102013215771-A1 (DE)
Title: Kontakthöckerverbindung sowie Kontakthöcker und Verfahren zur Herstellung einer Kontakthöckerverbindung
Inventor: NIELAND CARSTEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakthöckerverbindung (24) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Kontakthöckerverbindung zwischen einem mit zumindest einer ersten Anschlussfläche (11) versehenen elektronischen Bauelement und einem mit dem Bauelement kontaktierten Kontaktsubstrat (26) mit zumindest einer zweiten Anschlussfläche (25), wobei die erste Anschlussfläche mit einem Kontakthöcker (10) versehen ist, der eine Randüberhöhung (15) und in einem von der Randüberhöhung umgebenen und zu einem Kopfende des Kontakthöckers hin offenen Verdrängungsraum (18) zumindest einen Verdrängungszapfen (16) aufweist, und die zweite Anschlussfläche in einem Kontaktbereich (31) mit der ersten Anschlussfläche einen durch Verdrängung eines Kontaktmaterials (29) der zweite Anschlussfläche in den Verdrängungsraum ausgebildeten, den Verdrängungszapfen umgebenden Kontaktwulst (30) aufweist, mit einer zu einem Boden (17) des Verdrängungsraums gerichteten und gegenüber einer den Kontaktbereich umgebenden ebenen Kontaktoberfläche (32) der zweiten Anschlussfläche erhöhten Wulstkrone (33).