baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufteilen eines plattenförmigen Werkstücks
Inventor: HIELSCHER ULRICH
IPC: B27B5/06
Filed: 2017-03-09
Abstract: Bei dem Verfahren zum Aufteilen eines großformatigen plattenförmigen Werkstücks, insbesondere aus Holz oder einem Holzersatzwerkstoff, wird das großformatige plattenförmige Werkstück in eine Mehrzahl kleinerer plattenförmiger Werkstücke aufgeteilt. Es werden Markierungen auf einer Flächenseite des großformatigen Werkstücks identifiziert, auf die Flächenseite des großformatigen Werkstücks aufgebracht und/oder in das großformatige Werkstück eingebracht. Die Markierungen, insbesondere die Positionen der Markierungen, werden für die Steuerung der Aufteilung des großformatigen plattenförmigen Werkstücks genutzt und/oder in Abhängigkeit von der durchzuführenden Aufteilung positioniert.
Patent DE-102017003280-A1 (DE)
Title: Lenkunterstützungsverfahren und Lenkunterstützungssystem
Inventor: SIDÉN PETER
IPC: B62D6/08
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lenkunterstützungsverfahren eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) ein Lenkunterstützungssystem (4) umfasst, das so ausgelegt ist, dass es das Lenkraddrehmoment (TD) steuert, das vom Fahrer angewandt werden muss, um einen gewissen Lenkradwinkel (Ψ) zu erzielen, wobei das Lenkrad (6) in einem normalen Modus eine Nullstellung (P) aufweist, in der die gelenkten Räder (8) parallel zu der Längserstreckung des Fahrzeugs (1) gerichtet sind, wobei das Lenkunterstützungssystem (4) so ausgelegt ist, dass es ein im Uhrzeigersinn wirkendes Rückdrehmoment (+TR) und ein gegen den Uhrzeigersinn wirkendes Rückdrehmoment (–TR) auf das Lenkrad anwendet (6), um zu versuchen, das Lenkrad zurück in die Nullstellung (P) zu drehen. Das Verfahren umfasst die Schritte des Prognostizierens (s101) der Biegung der Straße, auf der sich das Fahrzeug (1) bewegt; und des Steuerns (s102) des erforderlichen Lenkraddrehmoments (TD) auf Basis der prognostizierten Straßenbiegung. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Lenkunterstützungssystem (4), ein Fahrzeug (1), das ein solches System (4) umfasst, ein Computerprogramm (P) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017006356-A1 (DE)
Title: Elektro-Pneumatische Handbremse (EPH) mit integriertem TCV (Europäische Ansteuerung)
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T13/70
Filed: 2017-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Steuermodul (1) für ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem (520) für einen Fahrzeugzug (500) mit einem Zugwagen (502) und einem Anhängerwagen (504), mit: einem pneumatischen Vorratseingang (11), der mit einem Druckluftvorrat (525) verbindbar ist, einer Anhängersteuereinheit (TCV), die eine Anhängersteuer-Ventileinheit (65) mit einem oder mehreren elektropneumatischen Ventilen (RV, IV, OV), einen Anhängerbremsdruckanschluss (22) und einen Anhängerversorgungsdruckanschluss (21) aufweist, einer Feststellbremseinheit (EPH), die einen Federspeicher-Anschluss (4) für mindestens einen Federspeicher (6) für einen Zugwagen und eine Feststellbrems-Ventileinheit (8) mit einem oder mehreren elektropneumatischen Ventilen (10, 55), aufweist, und einer elektronischen Steuereinheit (ECU), wobei die elektronische Steuereinheit (ECU) dazu eingerichtet ist die Feststellbrems-Ventileinheit (8) basierend auf einem elektronischen Feststellsignal (S1) zu veranlassen wenigstens ein Ventil (10) der Feststellbrems-Ventileinheit (8) so zu schalten, dass der Federspeicher-Anschluss (4) zum Entlüften des Federspeichers (6) mit einer Drucksenke (3) verbunden wird. Die Erfindung zeichnet sich aus durch eine Parkbremsventileinheit (12), mit einem pneumatisch gesteuerten Schaltventil (13), welches einen pneumatischen Steuereingang (15) zum Aufnehmen eines pneumatischen Steuerdrucks (P 2 ) aufweist, wobei das pneumatisch gesteuerte Schaltventil (13) bei Verbinden des Federspeicher-Anschlusses (4) mit der Drucksenke (3) so geschaltet wird, dass ein Bremsdruck (P B ) an dem Anhängerbremsdruckanschluss (22) aussteuerbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Zugwagen (502) mit einem elektropneumatisches Steuermodul (1).
Patent DE-102017006411-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage und Verfahren zum Austausch von Daten zwischen eimem Benutzer-Endgerät und einer Windenergieanlage
Inventor: HEESCHEN MARCUS
IPC: H04W12/06
Filed: 2017-07-06
Abstract: Windenergieanlage mit einer Anlagenkomponente (20, 21, 22, 23) und einem Datennetzwerk (25, 34), wobei die Anlagenkomponente (20, 21, 22, 23) an das Datennetzwerk (25, 34) angeschlossen ist. An das Datennetzwerk (25, 34) ist außerdem ein Access-Point (30, 32) für eine Funk-Datenverbindung angeschlossen. Der Access-Point (30, 32) ist so ausgelegt, dass beim Aufbau einer Funk-Datenverbindung zwischen dem Access-Point (30, 32) und einem Benutzer-Endgerät (28) ein Netzwerkschlüssel abgefragt wird. Nach dem Aufbau der Funk-Datenverbindung und vor einem Austausch von Daten zwischen dem Benutzer-Endgerät (28) und der Anlagenkomponente (20, 21, 22, 23) wird eine Benutzer-Authentifizierung durchgeführt. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102017011523-A1 (DE)
Title: Hohlfilterelement eines Filters für Fluid, Filtergehäuse und Filter
Inventor: ABOKHALAF MAHDI
IPC: B01D27/08
Filed: 2017-12-13
Abstract: Es werden ein Hohlfilterelement (22) eines Filters (10) für Fluid, das in einem Filtergehäuse (12) des Filters (10) austauschbar angeordnet ist oder werden kann, ein Filtergehäuse (12) und ein Filter (10) beschrieben. Das Hohlfilterelement (22) umfasst eine filterseitige Koppeleinrichtung (38) eines Koppelsystems (40) zum Halten an und/oder Mitnehmen mit einem ersten Gehäuseteil (16) des Filtergehäuses (12) beim Ausbau des Hohlfilterelements (22) aus einem zweiten Gehäuseteil (14) des Filtergehäuses (12). Die elementseitige Koppeleinrichtung (38) ist im Bereich einer bezüglich einer gedachten Achse (20) axial stirnseitigen Öffnung (32) des Hohlfilterelements (22) angeordnet. Das Hohlfilterelement (22) kann mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung um die Achse (20) mit dem ersten Gehäuseteil (16) und/oder dem zweiten Gehäuseteil (14) zusammengebracht werden. Die elementseitige Koppeleinrichtung (38) weist eine Mehrzahl von Führungs- und Mitnehmerelementen (44), welche bezüglich der Achse (20) umfangsmäßig verteilt angeordnet sind. Ein Halteelement (36) befindet sich auf der der Außenseite des Hohlfilterelements (22) bezüglich der Achse (20) axial zugewandten Seite der Führungs- und Mitnehmerelemente (44) und erstreckt sich bezüglich der Achse (20) wenigstens teilumfänglich. Hinter dem Halteelement (36) können gehäuseseitige Koppelelemente (56) zur Übertragung einer in bezüglich der Achse (20) axialen Zugkraft einhaken. Das Halteelement (36) überragt die Führungs- und Mitnehmerelemente (44) radial innen. Die Führungs- und Mitnehmerelemente (44) sind in bezüglich der Achse (20) radialer Richtung kraftübertragend mit dem Halteelement (36) verbunden sind, so dass das wenigstens eine Halteelement (36) mithilfe der Führungs- und Mitnehmerelemente (44) elastisch radial bewegt oder gedehnt werden kann.
Patent DE-102017104654-A1 (DE)
Title: Lichtbeständige Kombinationsfärbung anodisierter Aluminiumoberflächen
Inventor: BAARTMANS REMCO
IPC: C25D11/22
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kombinationsfärbeverfahren zum Erhalt lichtbeständiger, kupferfarbener anodisierter Aluminiumoberflächen, mittels dieses Verfahrens eingefärbte anodisierte Aluminiumoberflächen und die Verwendung derselben als Werkstoffe für den Außenbereich.
Patent DE-102017105831-A1 (DE)
Title: Batterieträger für ein Fahrzeug
Inventor: OLFERMANN THOMAS
IPC: B60R16/04
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Batterieträger (100) für die Aufnahme zumindest eines elektrischen Batteriemoduls in einem Fahrzeug, mit zumindest einer ersten Wand (101), zumindest einer zweiten Wand (103), welche winklig zu der ersten Wand (101) angeordnet ist, wobei die zweite Wand (103) an die erste Wand (101) durch einen Fügebereich (113, 113-1) gefügt ist, wobei in dem Fügebereich (113, 113-1) ein haftvermittelnder Bereich (131, 131-1) gebildet ist, welcher ausgebildet ist, den Fügebereich (113, 113-1) für eine stoffschlüssige Verbindung mit einer Dichtung (129, 129-1) zu konditionieren, und zumindest einer Dichtung (129, 129-1), welche mit dem haftvermittelnden Bereich (131, 131-1) stoffschlüssig verbunden ist, um den Fügebereich (113, 113-1) fluidtechnisch abzudichten.
Patent DE-102017108657-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem für ein Fahrzeug und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: MICHIKOSHI Yosuke
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-04-24
Abstract: Wenn ein drittes Sonnenrad (S3) in eine Passöffnung (71) einer Kupplungstrommel (56) eingesetzt wird, beginnen eine Außenumfangsverzahnung (72) und eine Innenumfangsverzahnung (74), die einen keilgepassten bzw. verzahnten Teil (76) bilden, miteinander zu kämmen, bevor ein Toleranzring (78) mit dem dritten Sonnenrad (S3) und der Kupplungstrommel (56) in Kontakt gelangt. Somit kämmen die Außenumfangsverzahnung (72) und die Innenumfangsverzahnung (74) miteinander, wodurch das dritte Sonnenrades (S3) und die Kupplungstrommel (56) zentriert werden, so dass das dritte Sonnenrad (S3) und die Kupplungstrommel (56) genau montiert werden können, ohne einen Versatz bzw. eine Exzentrizität derselben zu verursachen.
Patent DE-102017112135-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Betriebsfähigkeit eines Getriebes eines Fahrzeuges, insbesondere eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: F16H63/42
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Betriebsfähigkeit eines Getriebes eines Fahrzeuges, insbesondere eines Doppelkupplungsgetriebes, bei welchem das Getriebe von einem Steuergerät angesteuert wird, wobei zum Einlegen eines Ganges eine Drehzahlgleichheit zwischen einer Drehzahl einer Getriebeeingangswelle und einer Drehzahl einer Getriebeausgangswelle durch Verwendung eines Synchronisierringes synchronisiert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem auf die Funktionsfähigkeit des Synchronisierringes rechtzeitig geschlossen werden kann, wird eine Funktionstüchtigkeit des Synchronisierringes in Abhängigkeit von einer durch den Synchronisierring verursachten Synchronisierdauer zwischen der Drehzahl der Getriebeeingangswelle und der Drehzahl der Getriebeausgangswelle bestimmt.
Patent DE-102017113561-A1 (DE)
Title: Reifenüberwachungseinrichtung
Inventor: RODRIGUEZ VAZQUEZ JORGE MANUEL
IPC: G01M17/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet: eine Reifenüberwachungseinrichtung, die sich in einem Radlauf befindet und konfiguriert ist zum: Projizieren eines Strahls/von Strahlen auf einen Reifen, Messen einer Reflexion/von Reflexionen des Strahls/der Strahlen; Speicher, Prozessor(en), der/die auf Grundlage der Reflexion(en) konfiguriert sind zum: Erstellen eines zweidimensionalen (2D) Profils des Reifens, Vergleichen von Tiefen des erstellten Profils mit Tiefen eines vorab geladenen Profils, Beurteilen von Reifenverschleiß auf Grundlage des Vergleichs.
Patent DE-102017115456-A1 (DE)
Title: Luftloser Reifen
Inventor: Kim Kee-Woon
IPC: B60C7/10
Filed: 2017-07-11
Abstract: Ein luftloser Reifen enthält einen Bandteil, der ein Innenband und ein Außenband, das vom Innenband getrennt ist und eine Außenumfangsfläche des Innenbands umgibt, enthält; und einen Speichenteil, der sich in einer Umfangsrichtung zwischen dem Innenband und dem Außenband erstreckt und einen Umfangsquerschnitt mit einem oder mehreren Löchern aufweist.
Patent DE-102017116826-A1 (DE)
Title: Bestromungsadapter, Bestromungseinheit, Bestromungseinrichtung sowie Verfahren und Verwendung hierzu
Inventor: LINDENBAUER MARTIN
IPC: H01R24/60
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bestromungsadapter (100), insbesondere ein schlittenseitiger Bestromungsadapter, zum Bestromen von zu bestromenden Batterien, insbesondere zum Bestromen von Kraftfahrzeugbatterien bei der schlittengeführten Fertigung von Kraftfahrzeugen, umfassend einen Grundkörper (110) mit einer Stromzufuhrseite und einer Stromabfuhrseite, wobei der Grundkörper (110) Kontakte (170) zu Kontaktierung einer Stromzufuhr an der Stromzufuhrseite und zur Kontaktierung von einer Stromabfuhr an der Stromabfuhrseite aufweist und der eine Aufnahme (120) für eine mit dem Bestromungsadapter (100) verbindbare und/oder verbundene Bestromungseinheit (200) aufweist, wobei die Aufnahme (120) für die Bestromungseinheit (200) ausgebildet ist, um die lösbare Bestromungseinheit (200) mechanisch und elektrisch mit dem Bestromungsadapter (100) zu verbinden, wobei bei einer mechanischen Verbindung gleichzeitig die elektrische Verbindung erfolgt. Weiter umfasst die Erfindung eine Bestromungseinheit (200), eine Bestromungseinrichtung (300), ein Verfahren sowie eine Verwendung hierzu.
Patent DE-102017117569-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Anwendergerät sowie ein Computerprogramm zum Erzeugen eines in einem stationären Wohnraum auszugebenden Audiosignals
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G10L25/48
Filed: 2017-08-02
Abstract: In der Erfindung wird ein Parameter (PK1, PK2, ... PK8) einer Kommunikation K-a, K-b, K-c, K-a' von zumindest zwei Personen innerhalb eines stationären Wohnraums 1, 1', 1" ermittelt, insbesondere prädiziert, und zum Verändern, insbesondere Anpassen zumindest eines Parameters (PAS1, PAS2, ...) des in einem stationären Wohnraum 1 auszugebenden Audiosignals AS1, AS2 verarbeitet.
 Dabei können die Parameter (PAS1, PAS2, ...) zumindest eines Abschnitts des auszugebenden Audiosignals AS1, AS2 oder der auf Basis des Audiosignals AS1, AS2 erzeugten Schallwellen, insbesondere mit dem Audiosignal korrespondierenden Schallwellen im Wohnraum 1, abhängig von den ermittelten, insbesondere prädizierten Parameter (PK1, PK2, ... PK8) der besagten Kommunikation K-a, K-b, K-c, K-a' verändert, insbesondere dynamisch gesteuert werden.
Patent DE-102017119788-A1 (DE)
Title: Kühlelementhülle für ein Trockeneismodul
Inventor: VOGT JULIAN CHRISTOPH
IPC: F25D3/10
Filed: 2017-08-29
Abstract: Es wird eine Kühlelementhülle zur Aufnahme, kontrollierter Verdunstung und Kühlung durch Trockeneis vorgestellt. Die verschweißte Kühlelementhülle mit aufgenommenem Trockeneis kann in ein Trockeneismodul integriert sein. Das Trockeneismodul kann wiederum in eine Kühlschachtel zum Kühltransport eingelegt werden, die zum Versand von verderblichen Waren einsetzbar ist.
Patent DE-102017123078-A1 (DE)
Title: Druckausgleichseinheit und Baueinheit aus einem Gehäuse und einer Druckausgleichseinheit
Inventor: WEIDMANN STEPHAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckausgleichseinheit (10) zum flüssigkeitsdichten aber gasdurchlässigen Verschließen einer Gehäuseöffnung (26), mit einer gasdurchlässigen aber flüssigkeitsabweisenden semipermeablen Membran (16) und mit einer diese umgebungsseitig abdeckenden Abdeckvorrichtung (11), die von Gas durchströmbar so ausgebildet ist, dass sie die Membran (16) nach der Montage an einem Gehäuse (20) über der Gehäuseöffnung (26) hält und vor Umgebungseinflüssen von außen schützt. Eine sicherer Gasaustausch lässt sich dadurch gewährleisten, dass die Abdeckvorrichtung (11) zumindest bereichsweise doppelwandig ausgebildet ist, mit einem membranseitigen Wandungsbereich (146), der zumindest einen membranseitigen Wandungsabschnitt (147) und zumindest eine membranseitige Aussparung (148) aufweist und mit einem umgebungsseitigen Wandungsbereich (124), der zumindest einen umgebungsseitigen Wandungsabschnitt (125) und zumindest eine umgebungsseitige Öffnung aufweist, und dass zur Bildung eines gasdurchströmbaren Zwischenbereichs (111) die beiden Wandungsbereiche (146, 124) von einander beabstandet angeordnet sind, und der umgebungsseitige Wandungsbereich (124) derart zu dem membranseitigen Wandungsbereich (146) angeordnet ist, dass jeweils ein umgebungsseitiger Wandungsabschnitt (125) die jeweils eine membranseitige Aussparung (148) vollständig überlappt, so dass membranseitig über die zumindest eine Aussparung (148) und umgebungsseitig über die zumindest eine Öffnung eine Strömungsverbindung zwischen der Membran und der Umgebung hergestellt ist.
Patent DE-102017127319-A1 (DE)
Title: Strickprodukt sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOFMANN PAUL
IPC: D04B1/22
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strickprodukt (21) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Strickprodukt (21) wird auf einer Strickmaschine (10) durch Stricken von mehreren Stricklagen (19) integral hergestellt. In einem Funktionsabschnitt sind wenigstens eine erste Stricklage (19a) und eine zweite Stricklage (19b) vorhanden. Optional kann eine dazwischen angeordnete mittlere Stricklage (19c) vorgesehen sein. In den Lagen des Funktionsabschnitts (29) werden zwei elektrisch voneinander getrennte Elektrodenbereiche (30, 31) sowie ein die beiden Elektrodenbereiche (30, 31) elektrisch koppelnder Kopplungsbereich (32) gebildet. Die Elektrodenbereiche (30, 31) werden durch das Verwenden eines elektrisch leitfähigen Fadens (38) beim Stricken des jeweiligen Bereichs hergestellt. Der Kopplungsbereich ist dazu eingerichtet, eine elektrische Kopplung zwischen den beiden Elektrodenbereichen (30, 31) abhängig von einer äußeren Einwirkung zu verändern.
Patent DE-102017203479-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Überwachen einer Zustandsbasis in einem Zeitgeber
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Überwachung einer Zustandsbasis, die durch Impulse inkrementiert oder dekrementiert wird und diese Impulse Informationen über Eigenschaften eines Systems tragen, wobei die Schaltungsanordnung einen Speicher aufweist, in dem der Zustand der Zustandsbasis periodisch zwischenzuspeichern ist, und wobei mindestens ein Vergleicher vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, den Zustand der Zustandsbasis vor der Zwischenspeicherung, der in dem Speicher gespeichert ist, mit dem Zustand der Zustandsbasis nach der Zwischenspeicherung zu vergleichen und wobei die Schaltungsanordnung dazu eingerichtet ist, anhand des Vergleichs einen Fehler zu erkennen.
Patent DE-102017204538-A1 (DE)
Title: Protokollieren von Zustandsdaten eines Fahrzeugs in einer Blockchain
Inventor: RÜCKRIEMEN JÖRG
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Protokollieren von Zustandsdaten (110, 310, 510, 610) eines Fahrzeugs in einer Blockchain (204). Die Blockchain (204) umfasst in einem Block ein Programmmodul (206) mit Programminstruktionen. Durch Ausführen der Programminstruktionen wird ein dem Programmmodul (206) zugeordneter Eintrag mit Zustandsdaten (110, 310, 510, 610) erzeugt. Das Verfahren umfasst durch ein Fahrzeugcomputersystem (100):• Erstellen eines Datensatzes, wobei der Datensatz die Zustandsdaten (110, 310) des Fahrzeugs umfasst und das dem Fahrzeug zugeordnete Programmmodul (206) identifiziert,• Signieren des Datensatzes mit dem privaten kryptographischen Schlüssel (106),• Senden des signierten Datensatzes über ein Mobilfunknetzwerk (270) an den Blockchain-Server (200, 220, 240).Das Verfahren umfasst ferner durch den Blockchain-Server (200, 220, 240):• Empfangen des signierten Datensatzes,• Ausführen der Programminstruktionen, wobei das Ausführen ein Prüfen der Signatur des Datensatzes und, im Falle einer gültigen Signatur, ein Hinzufügen eines Eintrags mit dem signierten Datensatz und einem Zeitstempel zu einem zusätzlichen Block für die Blockchain (204).
Patent DE-102017208588-A1 (DE)
Title: Sitzverstellung, Fahrzeugsitz, und Verfahren zur Einstellung einer Rückenlehne
Inventor: UNO HARUKI
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-05-22
Abstract: Eine Sitzverstellung (2) umfasst in einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ein drehendes Teil (20b), einen Drehantrieb (37), ein Eingriffszielglied (21), ein Eingriffselement (41) und eine Steuerung (61). Die Steuerung (61) führt einen Verriegelungsübergangsprozess in einem Fall aus, in dem eine Lehne (14) schwenkbar in eine bestimmte vordere Klappposition bewegt wird, die weiter vorn als eine aufrechte Position liegt, während das Eingriffselement (41) sich in einem entriegelten Zustand befindet, in dem das Eingriffselement (41) nicht in einen der Eingriffszielabschnitte (23, 24, 25) des Eingriffszielglieds (21) eingreift. Der Verriegelungsübergangsprozess ist ein Vorgang, bei dem die Steuerung (61) das drehende Teil (20b) über den Drehantrieb (37) so dreht, dass einer der Eingriffszielabschnitte (23, 24, 25) in einer Eingriffsstellung angeordnet ist und das Eingriffsglied (41) in den einen der Eingriffszielabschnitte (23, 24, 25) eingreift.
Patent DE-102017209912-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abdeckeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug, und Verfahren zum Betreiben einer Abdeckeinrichtung
Inventor: ZIPPRICH WOLFGANG
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckeinrichtung (16), aufweisend ein Deckelelement (18) zum Abdecken eines Anschlusselements (14) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Anschlusselement (14) als Verbindungsstelle zu einer kraftfahrzeugexternen Energieabgabevorrichtung und einem Energiespeicher (12) des Kraftfahrzeugs (10) und zum Befüllen und/oder Aufladen des Energiespeichers (12) mit einem Energieträger ausgestaltet ist, die Abdeckeinrichtung (16) gekennzeichnet durch ein Heizelement, das an dem Deckelelement (18) angeordnet und zum Beheizen des Deckelelements (18) ausgestaltet ist. Das Deckelelement (18) kann vorzugsweise als Tankklappe und/oder Ladeklappe für einen Tankstutzen und/oder eine Ladedose ausgestaltet sein. Das Heizelement (22) kann beispielsweise zumindest teilweise in das Deckelelement (18) integriert sein und zum Beispiel als Heizdraht und/oder Schlauch und/oder Rohr ausgestaltet sein.
Patent DE-102017209915-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Fenster- oder Türflügel
Inventor: SATTLER TILLMANN
IPC: E05F3/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen umfasst einen Türschließer sowie eine motorische Antriebseinheit. Der Türschließer umfasst ein Schließergehäuse, eine drehbar im Schließergehäuse gelagerte Schließerwelle und einen mit dieser zusammenwirkenden, verschiebbar im Schließergehäuse gelagerten Schließerkolben. Die motorische Antriebseinheit umfasst ein Antriebsgehäuse, eine drehbar im Antriebsgehäuse gelagerte Abtriebswelle, einen mit dieser zusammenwirkenden, verschiebbar im Antriebsgehäuse gelagerten Antriebskolben sowie einen Antriebsmotor. Dabei sind der Türschließer und die motorische Antriebseinheit neben- oder hintereinander angeordnet. Zudem ist die Schließerwelle des Türschließers mit der Abtriebswelle der motorischen Antriebseinheit gekoppelt.
Patent DE-102017210527-A1 (DE)
Title: Pumpe für ein Elektrogerät und Elektrogerät mit einer Fluidführung und einer solchen Pumpe
Inventor: BELLM MATHIAS
IPC: D06F39/08
Filed: 2017-06-22
Abstract: Eine Pumpe für ein Elektrohaushaltsgerät zum Fördern eines Fluids weist einen Pumpenantrieb, einen vom Pumpenantrieb angetriebenen Pumpenrotor und eine Fluidführung am Pumpenrotor auf. Die Fluidführung weist eine Fluidzuführung zu dem Pumpenrotor, eine Fluidabführung vom Pumpenrotor weg und ein Pumpengehäuse auf, das den Rotor zumindest teilweise umgibt. Mindestens eine Induktionsspule ist als Magnetfelderzeugungsmittel vorgesehen, die den Pumpenrotor umgibt und außen am Pumpengehäuse angeordnet ist. Der Pumpenrotor oder ein Bereich des Pumpengehäuses bestehen aus einem Material, das induktiv mittels der Induktionsspule beheizbar ist.