baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10322929-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: DUNKER WERNER
IPC: F04B39/10
Filed: 2003-05-21
Granted: 2013-11-07
Abstract: Pumpe, insbesondere Vakuumpumpe, mit einem Pumpengehäuse (1), das eine Austrittsöffnung (2) für ein Pumpenmedium aufweist, die durch einen elastisch verformbaren, insbesondere zungenartigen Ventilkörper (5) verschließbar ist, der so an der Austrittsöffnung (2) anliegt, dass ein Durchströmen der Austrittsöffnung (2) nur in einer Richtung möglich ist, wenn der Ventilkörper (5) mit Hilfe eines Befestigungsmittels, wie einer Schraube (18), an dem Pumpengehäuse (1) befestigt ist, wobei das Befestigungsmittel (18) durch ein Durchgangsloch (14) in dem Ventilkörper (5) in ein Befestigungsloch (16) in dem Pumpengehäuse (1) einführbar ist, wobei an dem Pumpengehäuse (1) Anschläge vorgesehen sind, die ein Verschieben des Ventilkörpers (5) relativ zum Pumpengehäuse (1) nur insoweit zulassen, als dass die Achsen des Durchgangsloches (14) in dem Ventilkörper (5) und des Befestigungsloches (16) in dem Pumpengehäuse (1) zumindest so weit fluchten, dass das Befestigungsmittel automatisiert zugeführt und befestigt werden kann, wobei an dem Pumpengehäuse (1) ein Ventilkörperhalter (7) vorgesehen ist, der einen Anschlag für den Ventilkörper (5) bildet, wenn dieser von der Austrittsöffnung (2) in dem Pumpengehäuse (1) abhebt, wobei der Ventilkörperhalter (7) eine ähnliche Gestalt wie der Ventilkörper (5) aufweist und mit Hilfe desselben Befestigungsmittels wie der Ventilkörper (5) an dem Ventilgehäuse (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ventilkörper (5) ein im wesentlichen rechteckförmiger Ansatz (32) mit abgerundeten Kanten ausgebildet ist, der ein Sackloch (33), welches im Pumpengehäuse (1) angeordnet ist, größtenteils überdeckt, so dass bei einer automatisierten Montage ein Stift, bei einer korrekten Montage des Ventilkörpers (5) nicht in das Sackloch (33) abgesenkt werden kann, da der Ventilkörper (5) bei einer korrekten Montage das Sackloch (33) in dem Pumpengehäuse (1) größtenteils überdeckt.
Patent DE-10324453-B4 (DE)
Title: Gewalztes wärmebehandelbares Al-Mg-Si-Legierungsprodukt
Inventor: DE SMET PETER
IPC: C22F1/05
Filed: 2003-05-28
Granted: 2008-06-26
Abstract: Gewalztes
wärmebehandelbares Al-Mg-Si-Legierungsprodukt,
das (in Gew.-%) folgende Elemente enthält:  0,70 bis 1,7 Si,  0,60
bis 0,70 Mg,  0,12 bis 0,25 Cu,  0,22 bis 0,4 Fe, und  eines
oder mehrere der Elemente Zr, Mn, Cr und/oder Ti bis insgesamt 0,05
bis 0,2,  maximal 0,25 Zn,  unvermeidliche Verunreinigungen,
jeweils maximal 0,05, gesamt bis zu 0,20,  Rest Aluminium  hergestellt
durch  Herstellen einer Bramme oder eines Blockes der Legierung,  Homogenisierungsglühen im Bereich
von 530-580°C
für mindestens
3 h,  Warmwalzen zu einem Zwischenblech einer Dicke von 4-8 mm
und  Kaltwalzen des Zwischenbleches zu einer Enddicke von 0,8-1,5 mm.
Patent DE-10325406-B4 (DE)
Title: Schadensermittlung an zu prüfenden Strukturen mittels Ultraschall
Inventor: KRESS KLAUS-PETER
IPC: G01N29/24
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zerstörungsfreie Ultraschall-Prüfeinrichtung zum Detektieren und Visualisieren von Schäden an und in Strukturteilen durch Reflektionen eingeleiteter Ultraschallwellen an Inhomogenitäten im Prüfbereich, bestehend DOLLAR A - aus vorwiegend Piezo-Sensoren, die je nach Ansteuerung als Sender oder als Empfänger von Ultra-Schallwellen fungieren können und die permanent an den zu prüfenden und/oder zu überwachenden Strukturteilen in deren schadenskritischen Bereichen beispielsweise durch Kleben befestigt sind, sowie DOLLAR A - aus einer Steuereinrichtung, die über elektrische Leitungsdrähte mit dem jeweiligen Sensor verbunden ist, so dass die empfangenen reflektierten Ultraschallwellen als bildgebende Daten in einer entsprechenden Einrichtung (Auswerteeinheit) genutzt werden können, um abschließend mit zu erwartenden Ultraschall-Bildern zur Ermittlung eines eventuell enstandenen Schadens verglichen zu werden. DOLLAR A Das Wesen der Erfindung beteht darin, dass jeweils eine digitale miniaturisierte Steuereinheit nahezu abstandsfrei und permanent mit dem ihr zugeordneten Sensor verbunden ist. Im Besonderen ist im Rahmen der Erfindung als Steuergerät eine digitale FPGA (Field Programmable Gate Array) mit einem MiniSWISS (SWISS=Smart Wide Area Imaging Sensor System) als Sensor verbunden. DOLLAR A Ein weiterer wesentlicher Erfindungsgedanke ist darin zu sehen, dass die Sensoren zwei- oder mehrdimensional ausgebildet sind, derart, dass sie bei Bedarf auch eindimensional einsetzbar sind.
Patent DE-10328404-B4 (DE)
Title: Verbinder zum mechanisch festen Verbinden zweier senkrecht zueinander verlaufender Profilstangen
Inventor: SCHAAF HARRY
IPC: F16B7/18
Filed: 2003-06-25
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verbinder zum mechanisch festen Verbinden zweier senkrecht zueinander verlaufender Profilstangen zur Herstellung eines Rahmengestells für einen Schaltschrank, wobei eine in etwa rechteckige Platte (20) vorgesehen ist, auf deren einen Seite wenigstens ein Führungsvorsprung (50, 51) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Führungsvorsprung (50, 51) in Befestigungsdurchbrüche (19) an der ersten Profilstange (10) einsetzbar ist und wobei ein Arretierstift (13) vorgesehen ist, um die jeweilige zweite Profilstange (11) am Verbinder (10) zu fixieren und wobei Durchgangslöcher (31, 32, 33; 34, 35) vorgesehen sind, durch die hindurch Befestigungsschrauben zum Befestigen des Verbinders an der ersten Profilstange hindurchführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der anderen Seite der Platte (20) zwei durch eine erste (22) und beidseitig dazu zwei zweite zueinander parallel verlaufende Wände (21, 23) begrenzte Aufnahmeräume (24, 25) vorgesehen sind und in jeden Aufnahmeraum eine senkrecht zur ersten Profilstange (10) ausgerichtete zweite Profilstange (11) einsetzbar ist und wobei an...
Patent DE-10330371-B4 (DE)
Title: Einser Bob in Winter- und Sommerversion
Inventor: ROSENMUELLER MICHAEL
IPC: B62B13/10
Filed: 2003-06-30
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lenksystem
für einen
Einser-Bob (Ein Mann Bob) für
den Winter und Sommerbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenksystem
durch zwei Flächendrucklager
(Drehbeschläge)
mit der Grundplatte des Bobs in der Mitte des Kufen- oder Rollensystems
fest verschraubt sind. Die direkte Lenkung ermöglicht die kreisförmige Verzahnung
(Radius = ½ Lagerabstand).
Der Lenkvorgang wird durch Betätigung
der Fußpedale
am vorderen Lenksystem oder durch Betätigung von Handgriffen am hinteren
Lenksystem ausgelöst.
Patent DE-10335202-B4 (DE)
Inventor: DLUGOKINSKI YORK
IPC: H02G3/34
Filed: 2003-07-30
Granted: 2010-06-10
Abstract: The cable duct (2) has a stable form. An independent claim is included for the corresponding method of manufacture.
Patent DE-10339868-B4 (DE)
Title: Rammbohrgerät
Inventor: HOFMANN FRANK DIPL PHYS
IPC: E21B23/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2015-04-02
Abstract: Rammbohrgerät mit einem hin- und herbeweglichen druckmittelbeaufschlagten Schlagkolben (4), einem Steuerrohr (8) und einer Steuerbuchse (11), wobei eine Umsteuerung der Bewegungsrichtung des Rammbohrgeräts durch Führen der Steuerbuchse (11) und des Steuerrohrs (8) relativ zueinander mittels einer Zapfen(18)-Nut(17)-Kombination zu einem Überdecken von Öffnungen (9, 36) für das Druckmedium führt, wobei die Nut (17) eine Form aufweist, die eine gleichzeitige axiale und rotatorische, relative Bewegung zwischen der Steuerbuchse (11) und dem Steuerrohr (8) bei einem Abschalten des Druckmediums erzwingt, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (17) Führungskanten aufweist, die in der Außenfläche des die Führungskanten zumindest teilweise tragenden Steuerrohrs (8) liegen und die Steuerbuchse (11) einen vorderen Kragen (31) aufweist, der eine federvorgespannte frontseitige Wirkfläche für das Druckmedium bildet.
Patent DE-10340320-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges zusammengesetztes Ventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHLEGL MARTIN
IPC: F01L3/02
Filed: 2003-08-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Mehrteiliges
zusammengesetztes Ventil (1) für
eine Brennkraftmaschine, wobei ein Ventilschaft (2) und ein Ventilteller
(4) getrennt ausgestaltet sind und in einem Überdeckungsbereich (6) aneinandergefügt sind,
wobei der Ventilteller (4) an den Ventilschaft (2) angegossen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschaft (2) im Überdeckungsbereich
(6) zumindest teilweise mit mindestens einer Zwischenschicht (8)
versehen ist, die sowohl mit dem Ventilschaft (2) und dem Ventilteller
(4) stoffschlüssig
in Form einer chemischen Verbindung verbunden ist.
Patent DE-10342239-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Extrem-Ultraviolettstrahlung oder weicher Röntgenstrahlung
Inventor: JONKERS JEROEN
IPC: H05G2/00
Filed: 2003-09-11
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Extrem-Ultraviolettstrahlung (EUV) oder weicher Röntgenstrahlung mit einer elektrisch betriebenen Entladung, bei dem ein Entladungsraum (12) vorbestimmbaren Gasdrucks und erste und zweite Elektroden (14, 16) verwandt werden, die zumindest an einem vorbestimmten Bereich (18) einen kleinsten Abstand voneinander aufweisen, wobei ein Laserstrahl (20) ein zugeführtes Medium im Bereich (18) verdampft und der entstandene Dampf zu einem Plasma (22) gezündet wird, das eine Quelle der zu erzeugenden Strahlung ist, und wobei als Medium eine Metallschmelze (24) eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallschmelze (24) auf die Außenoberfläche beider Elektroden (14,16) aufgetragen wird und die beiden Elektroden (14, 16) über die Metallschmelze (24) mit Strom versorgt werden.
Patent DE-10344941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Werkstückhaltekraft einer Presse zum Tiefziehen von Werkstücken
Inventor: STOLTE THOMAS
IPC: B21D24/12
Filed: 2003-09-27
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
(2) zum Steuern einer Werkstückhaltekraft
einer Presse (1) zum Tiefziehen von Werkstükken (6) während eines Tiefziehprozesses,
wobei die Presse (1) mit wenigstens einem ersten Tiefziehbauteil (3),
mit einem zweiten Tiefziehbauteil (4) und mit einem Werkstückhalter
(5) ausgeführt
ist, und wobei ein Werkstück
(6) aufgrund einer Relativbewegung zwischen den Tiefziehbauteilen
(3, 4) verformt wird und zwischen dem Werkstückhalter (5) und dem ersten
Tiefziehbauteil (3) mit der Werkstückhaltekraft beaufschlagt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Werkstückhalter (5) und einem gehäusefesten
Bauteil (7) eine wenigstens eine Federeinrichtung (10) sowie ein
damit wirkverbundenes und mit dem Werkstückhalter (5) in Eingriff stehendes
Bauteil (12, 20) umfassende Verbindung vorgesehen ist, bei der eine
Vorspannung der Federeinrichtung (10) derart in Abhängigkeit
der Tiefziehbewegung variiert, dass sich die Werkstückhaltekraft
während
des Tiefziehprozesses pulsierend verändert.
Patent DE-10345728-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Auswertung der Signale einer Sensoranordnung
Inventor: WALTER KLAUS
IPC: G01P3/487
Filed: 2003-10-01
Granted: 2012-05-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Auswertung der Signale (1) bei einer Sensoranordnung vorgeschlagen, bei dem die durch ein bewegtes Geberelement verursachten Schaltflanken ausgewertet werden. Die Richtung der Schaltflanken und/oder die Richtung der Schaltflanken werden dabei unter Berücksichtigung der Bewegung des Geberelements in der Sensoranordnung erkannt und eindeutig codiert. Zusätzlich zu den codierten Informationen über die Schaltflanken können dann auch noch weitere Informationen über physikalische Größen an oder im Bereich der Sensoranordnung auf einem gemeinsamen Signalpfad an nachgeschaltete Auswerte- oder Steuereinheiten übermittelt werden.
Patent DE-10350342-B4 (DE)
Title: Dichroitisches Prisma und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAWAAI SATORU
IPC: G03B21/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2012-12-06
Abstract: Dichroitisches Prisma mit einem ersten rechtwinkligen Prisma, einem zweiten rechtwinkligen Prisma, einem dritten rechtwinkligen Prisma und einem vierten rechtwinkligen Prisma, die jeweils erste und zweite Seitenflächen aufweisen, die senkrecht zueinander sind, wobei das dichroitische Prisma ein säulenförmiger Körper ist, der im lateralen Querschnitt eine quadratische Form aufweist, wobei der säulenförmige Körper aufweist: eine erste Verbundfläche, die durch Verbindung der ersten Seitenfläche des ersten rechtwinkligen Prismas und der zweiten Seitenfläche des zweiten rechtwinkligen Prismas gebildet wird; eine zweite Verbundfläche, die durch Verbindung der ersten Seitenfläche des zweiten rechtwinkligen Prismas und der zweiten Seitenfläche des dritten rechtwinkligen Prismas gebildet wird; eine dritte Verbundfläche, die durch Verbindung der ersten Seitenfläche des dritten rechtwinkligen Prismas und der zweiten Seitenfläche des vierten rechtwinkligen Prismas gebildet wird; und eine vierte Verbundfläche, die durch Verbindung der ersten Seitenfläche des vierten rechtwinkligen Prismas und der zweiten Seitenfläche des ersten rechtwinkligen Prismas gebildet wird, wobei die erste...
Patent DE-10353594-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: TOLLISZUS RONNY JENS DIPL ING
IPC: F01N1/08
Filed: 2003-11-17
Granted: 2013-08-01
Abstract: Schalldämpfer (11) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere Kraftfahrzeugmotor, mit zumindest einem vom Abgas der Brennkraftmaschine durchströmbaren Dämpfungsraum (27) mit wenigstens einer Abgaseintrittsöffnung (54) und wenigstens einer Abgasaustrittsöffnung (55) sowie Mitteln zur zumindest bereichsweisen Wärmeabschirmung des Dämpfungsraums (27) nach außen, wobei der Dämpfungsraum (27) zumindest bereichsweise von wenigstens einem Isolationsraum (29) umgeben ist, der einerseits nach außen gasdicht verschlossen ist und andererseits mit dem Dämpfungsraum (27) über zumindest eine Öffnung (47) in Verbindung steht, jedoch nicht vom Abgas durchströmbar ist, und wobei der Dämpfungsraum (27) in einem Innengehäuse (23) und der Isolationsraum (29) zwischen dem Innengehäuse (23) und einem das Innengehäuse (23) umschließenden, gasdichten Außengehäuse (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengehäuse (23) zumindest auf einer Seite schwimmend im Außengehäuse (13) gelagert ist und dass das Innengehäuse (23) durch mindestens zwei eine Umfangswand (44) bildende Innenschalen (39, 41) und zwei an je einer Seite der Umfangswand (44) vorgesehene Innenböden (45) gebildet ist, wobei zumindest einer der Innenböden (45) mit Schiebesitz im Außengehäuse (13) gelagert und außerdem mit Schiebesitz in die Umfangswand (44) des Innengehäuses (23) eingesetzt ist.
Patent DE-10360198-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Überwachung eines Adressdecoders
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: G06F11/00
Filed: 2003-12-20
Granted: 2016-03-24
Abstract: Schaltungsanordnung zur Überwachung eines Adressdecoders, bei dem Eingangsadressen zu Ausgangsadressen decodiert werden, wobei der Adressdecoder Decoderausgänge aufweist, über welche Adressbits ausgebbar sind, wobei Paritybits zu den Ausgangsadressen bildbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Decoderausgänge wenigstens einem Exklusiv-ODER-Gatter zugeführt werden,  wobei das wenigstens eine Exklusiv-ODER-Gatter einen Ausgang aufweist, und dieser Ausgang einem Double-Rail-Checker zugeführt wird,  wobei die Decoderausgänge in geradzahlige Decoderausgänge, die ein geradzahliges Paritybit aufweisen und ungeradzahlige Decoderausgänge, die ein ungeradzahliges Paritybit aufweisen unterteilt sind,  die geradzahligen Decoderausgänge mit ODER-Gattern zu einer ersten Gruppe (pg) verknüpft werden und diese geradzahligen, ODER-Gatter verknüpften Decoderausgänge in einem zweiten Double-Rail Checker mit einem entsprechenden Paritybit der Eingangsadresse verglichen werden  oder die ungeradzahligen Decoderausgänge mit ODER-Gattern zu einer zweiten Gruppe (pu) verknüpft werden und diese ungeradzahligen, ODER-Gatter verknüpften Decoderausgänge in einem zweiten Double-Rail Checker mit einem entsprechenden Paritybit der Eingangsadresse verglichen werden.
Patent DE-10361921-B4 (DE)
Title: Veränderbare Tarnoberfläche
Inventor: DEISENROTH ULF
IPC: C09D5/30
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Veränderbare
Tarnoberfläche,
bestehend aus einer Grundschicht (1), über welcher in Betrachtungsrichtung
eine Schicht oder mehrere Schichten (2, 2.1, 2.2 bis 2.n) angeordnet
sind, wobei die Grundschicht (1) eine in Betrachtungsrichtung weisende
erste Oberfläche (A1)
mit ersten, rasterartig angeordneten tarnrelevanten Eigenschaften
aufweist, und die Schicht/en (2, 2.1, 2.2 bis 2.n) mit rasterartigen
Durchbrüchen
(D) versehen ist/sind und in Betrachtungsrichtung Oberflächen (A2,
A2.1, A2.2 bis A2.n) mit zu einer der ersten tarnrelevanten Eigenschaften
der Grundschicht (1) gleichen und zu den übrigen tarnrelevanten Eigenschaften
der Grundschicht (1) unterschiedlichen tarnrelevanten Eigenschaften
aufweist/aufweisen und die Schicht/Schichten (2, 2.1, 2.2 bis 2.n)
relativ zur Grundschicht (1) in zwei Richtungen verschiebbar sind.
Patent DE-10392394-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: HJERPE ERIK
IPC: B60R21/2334
Filed: 2003-03-04
Granted: 2017-08-31
Abstract: Airbaganordnung zum Schützen eines auf einem Sitz (2, 3) eines Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Fahrgastes (4), wobei die Airbaganordnung ein aufblasbares Element (10) und zumindest eine Aufblasvorrichtung (20, 21) zum Aufblasen des aufblasbaren Elements (10) umfasst und der Airbag durch zumindest eine Halterung (26) am Dach (27) des Fahrzeugs (1) angebracht ist, so dass sich der Airbag dann, wenn er aufgeblasen ist, vom Dach (27) des Fahrzeugs (1) abwärts erstreckt, um eine Stellung vor einem auf einem Sitz (2, 3) des Fahrzeugs (1) befindlichen Fahrgast (4) einzunehmen, wobei die oder jede Halterung (26) dazu geeignet ist, das aufblasbare Element (10) als Reaktion auf eine auf den Airbag ausgeübte Kraft, die eine wesentliche Vorwärtskomponente aufweist, oder als Reaktion auf eine Unfallsituation, bei der ein Sitz (2, 3) des Fahrzeugs (1) durch einen nichtangegurteten Fahrgast (4) belegt ist, freizugeben und wobei die oder jede Halterung (26) so angepasst ist, dass das aufblasbare Element (10) am Dach (27) befestigt bleibt, wenn es einer im Wesentlichen abwärts gerichteten Kraft ausgesetzt wird, aber vom Dach (27) gelöst wird, wenn es einer vorwärts gerichteten Kraft ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede Halterung (26) einen Haken (28), der sich vom Dach (27) des Fahrzeugs (1) erstreckt, und ein am Airbag bereitgestelltes offenes Element (11), das am Haken (28) aufgenommen ist, umfasst, wobei der Haken (28) mit einem Halter (31, 40, 41, 42) verbunden ist, um das offene Element (11) am Haken (28) zurückzuhalten, außer wenn eine vorwärts gerichtete Kraft auf den Airbag ausgeübt wird, wobei der Haken (28) einen Schaft (29) umfasst, der einen im Wesentlichen waagerechten Arm (30) trägt, wobei das offene Element (11) am waagerechten Arm (30) aufgenommen ist, und wobei sich ein Halter am oder neben dem sich waagerecht erstreckenden Arm (30) befindet, um das offene Element (11) am waagerechten Arm (30) zurückzuhalten, bis eine vorwärts gerichtete Kraft auf den Airbag ausgeübt wird, wobei der Halter ein Anschlagelement (31) umfasst, das sich von oberhalb des waagerechten Arms (30) abwärts erstreckt, wobei das Anschlagelement (31) in einer vorherbestimmten Entfernung über dem waagerechten Arm endet.
Patent DE-10394372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: FUKUDA KENJI
IPC: H01L27/092
Filed: 2003-06-26
Granted: 2011-07-28
Abstract: Es sind eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung unter Verwendung eines Siliziumcarbidsubstrats mit einer (000-1)-Ebene vorgesehen. Eine SiC-Halbleitervorrichtung mit einer hohen Durchschlagfestigkeit und hohen Sperrspannung sowie einer hohen Kanalbeweglichkeit wird hergestellt, indem das Wärmebehandlungsverfahren optimiert wird, das im Anschluss an die Gateoxidation verwendet wird. Das Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst die Schritte: Bilden einer Gateisolationsschicht auf einem Halbleiterbereich, der aus Siliziumcarbid mit einer (000-1)-Ebenenorientierung gebildet ist, Bilden einer Gateelektrode auf der Gateisolationsschicht, Bilden einer Elektrode auf dem Halbleiterbereich, Reinigen einer Oberfläche des Halbleiterbereiches. Die Gateisolationsschicht wird in einer Atmosphäre gebildet, die 1% oder mehr H2O-(Wasser-)Dampf bei einer Temperatur von 800°C bis 1150°C enthält, um die Grenzflächen-Störstellendichte einer Grenzfläche zwischen der Gateisolationsschicht und dem Halbleiterbereich zu reduzieren.
Patent DE-19512547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen und Füllen von Verpackungen aus Kartonzuschnitt mit stückigem Verpackungsgut
Inventor: FOCKE HEINZ
IPC: B65B11/54
Filed: 1995-04-06
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Verpackungen für stückiges Verpackungsgut, insbesondere für eine Gruppe
(10) von Einzelpackungen (11), wie Weichpackungen, wobei die Verpackungen
wenigstens ein Tragteil (12) aus festem Verpackungsmaterial, insbesondere Karton,
aufweisen und ein (Karton-) Zuschnitt (28) für das Tragteil (12) im Bereich
einer Karton-Faltstation (37) durch abwärtsgerichtete Bewegung des
Zuschnitts (28) mit Verpackungsgut an insbesondere ortsfesten Faltorganen
vorbei teilweise faltbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a)
während
der abwärtsgerichteten
Bewegung des Zuschnitts (28) mit Verpackungsgut ist letzteres außen von
einem bewegbaren Stützorgan – Faltmantel
(47) – umgeben,  b)
während
der abwärtsgerichteten
Bewegung des Zuschnitts (28) mit Verpackungsgut sind durch die Faltorgane Teilbereiche
des Zuschnitts (28) gegen den Faltmantel (47) faltbar,  c) nach
Erreichen einer unteren Endposition ist der Faltmantel (47) unter
Zurückhalten
des Verpackungsguts und des Zuschnitts (28) in Aufwärtsrichtung
in eine obere Ausgangsstellung zurückbewegbar,  d) während der
Rückkehrbewegung
des Faltmantels (47) in die obere Ausgangsstellung...
Patent DE-19539043-B4 (DE)
Title: Hydrostatisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: BRAUN FRITZ EBERHARD
IPC: B60K17/10
Filed: 1995-10-20
Granted: 2005-08-18
Abstract: Fahrzeug,
insbesondere Nutzfahrzeug, umfassend mindestens eine angetriebene
Achse (14, 16), einen Verbrennungsmotor (28) zum Antrieb einer Hydraulikpumpe
(26) eines hydrostatischen Antriebskreislaufs (40) und mindestens
zwei in dem Antriebskreislauf angeordnete und von diesem parallel
gespeiste Radmotoren (38a, 38b), die der angetriebenen Achse (14,
16) zugeordnet sind und von denen jeder ein an dem jeweiligen Ende
der Achse (14, 16) angeordnetes Rad (34a, 34b) antreibt, wobei die
Radmotoren (38a, 38b) als Radnabenmotoren ausgebildet sind und an
gegenüberliegenden
Enden (14a, 14b) der angetriebenen Achse (14, 16) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder
angetriebenen Achse (14, 16) ein mechanisches Verbindungselement (112)
zur mechanischen Kopplung der zwei durch jeweils einen Radmotor
(38) angetriebenen Räder
(34a, b; 36a, b) und eine Kupplung (118), umfassend zwei formschlüssig miteinander
in Eingriff bringbare Kupplungselemente (86, 88), zugeordnet ist
und daß bei
geschlossener Kupplung (118) die Räder (34a, b; 36a, b) der angetriebenen
Achse (14, 16) über
eine feste Verbindung...