baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019001383-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kühlplatte
Inventor: HOLZHAUER ANTON
IPC: B21C23/18
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren zur Herstellung einer Kühlplatte an, die aus einem Material mit sehr guter Wärmeleitfähigkeit, wie Kupfer, Aluminium, deren Legierung oder dergleichen besteht. Die Kühlplatte hat etwa senkrecht über eine Grundfläche vorstehende Pins auf einer vom Kühlmittel überstrichenen Wirkfläche. Die Pins sind von einem im wesentlichen radial verlaufenden, funktionsnotwendigen, ebenen Umfangsrand umgeben. Die Kühlplatte wird in einem Werkzeug mittels Umformen eines Werkstücks hergestellt. Hierzu wird als Werkstück, wie ein Flachmaterialzuschnitt, mit einheitlicher Materialdicke in das Werkzeug zur Umformbearbeitung in das Werkzeug vollumfänglich anliegend und auf dem Boden mit Pinausformöffnungen eingelegt. Das Werkzeug umfasst wenigstens einen Außenstempel bzw. Umfangsrandstempel zur Erzeugung des im wesentlichen ebenen Umfangsrands und einen mit den Pinausformöffnungen im Werkzeug zusammenarbeitenden Innenstempel zur Erzeugung der Pins. Bei durch den Außenstempel niedergehaltenem Werkstück werden durch Pressen mittels des Innenstempels in einer ersten Stufe die Pins im Zusammenwirken mit den Pinausformöffnungen ausgeformt. In einer zweiten Stufe wird dann bei niedergehaltenem Innenstempel mittels des Außenstempels der Umfangsrand entsprechend niedergedrückt und ausgeformt.
Patent DE-102019002004-A1 (DE)
Title: Lamellenblock mit Innentemperierung
Inventor: ESSWEIN MICHAEL
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Es wird ein Lamellenblock (100) für eine Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung eines extrudierten Profils bereitgestellt, wobei der Lamellenblock (100) eine Lamellenstruktur (110) umfasst, welche eine Vielzahl von Lamellen (112) aufweist. Die Lamellen (112) sind durch Nuten (114) voneinander beabstandet und in Längsrichtung (L) des Lamellenblocks (100) angeordnet. Der Lamellenblock (100) weist wenigstens einen Kanal (130) zum Zuführen eines Temperierfluids auf, wobei der wenigstens eine Kanal (130) im Lamellenblock (100) integriert ausgebildet ist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung des oben genannten Lamellenblocks (100) sowie eine Kalibriereinrichtung, die eine Vielzahl der oben genannten Lamellenblöcke (100) umfasst, bereitgestellt. Weiterhin wird ein System zur additiven Fertigung des oben genannten Lamellenblocks (100) ein entsprechendes Computerprogramm und entsprechender Datensatz bereitgestellt.
Patent DE-102019006054-A1 (DE)
Title: Solaranlage und ein Verfahren zum Betrieb der Solaranlage
Inventor: MEISSNER ROLF
IPC: F24S40/60
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solaranlage (100) und ein Verfahren zum Betreiben einer Solaranlage (100), die mindestens einen Solarkreislauf aufweist, in dem mindestens einen Kollektorfeld (1), eine Solarpumpe (2), die den Wärmeträger in dem Solarkreislauf der Solaranlage (100) umwälzt und ein Wärmeverbraucher (6) angeordnet ist. Das Verfahren weist die Schritte: Erfassen der Temperatur des Wärmeträgers in dem mindestens einen Kollektorfeld (1) der Solaranlage (100), Auswerten und Weiterverarbeiten der erfassten Temperatur, Abschalten der Solarpumpe (2) und Öffnen einer Absperreinrichtung (7) nach Maßgabe der erfassten Temperatur und Entleeren des Wärmeträgers aus dem mindestens einen Kollektorfeld (1) auf. Zur Vermeidung von Überhitzungsschäden der thermischen Solaranlage und zur Vermeidung mechanischer und thermischer Belastungen der Solaranlage, insbesondere des Kollektorfeldes, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das mindestens eine Kollektorfeld (1) nach ganzem oder teilweisem Entleeren solange von dem Solarkreislauf abgesperrt wird, bis ein vorbestimmter Temperaturgrenzwert (T) in dem Kollektorfeld (1) unterschritten wird.
Patent DE-102019009000-A1 (DE)
Title: Kontoauszugsdrucker oder Kontoauszug-Bankautomat
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G07F19/00
Filed: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontoauszugsdrucker oder einen Kontoauszug-Bankautomaten, der in jede Bankfiliale eingebaut werden kann, bei dem kein Papier für die Kontoauszüge verwendet wird.Die Vorrichtung strebt danach, einen papierlosen Kontoauszug so zu erstellen, dass er durch die Kamera des Smartphones des Bank-Kunden digital auf seinem Gerät landet. Diese Methode, um einen Kontoauszug an den Kunden zu übertragen, ist sehr einfach, bedarf kaum Vorkenntnisse und daher kundenfreundlich. Der Kontoauszugsdrucker oder Kontoauszug-Bankautomat weist ein Display auf, auf dem der Kontoauszug so angezeigt wird, wie er ausgedruckt wäre. Der Kunde muss lediglich den Kontoauszug mit seinem Mobiltelefon fotografieren und dann hat er ihn in digitale Form zu Verfügung. Somit wird kein Papier mehr verschwendet und der Kunde kann die Kontoauszüge längere Zeit aufsammeln, wenn er das möchte. Eine Variante dieser Vorrichtung ist so konzipiert, dass alles automatisch läuft, sobald man das Mobiltelefon auf eine Glasplatte hingelegt hat, die für das Fotografieren des Kontoauszugs positioniert ist.
Patent DE-102019103298-A1 (DE)
Title: Relais
Inventor: MINOWA RYOTA
IPC: H01H50/54
Filed: 2019-02-11
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, die Wirksamkeit der Kühlung von Kontakten in einem Relais zu erhöhen. Ein erster feststehender Anschluss weist einen ersten Kontaktträger, eine erste Verlängerung, einen ersten Zwischenabschnitt und einen ersten Außenanschluss auf. Der erste Kontaktträger ist im Gehäuse angeordnet und trägt den ersten feststehenden Kontakt. Die erste Verlängerung ist im Gehäuse angeordnet und erstreckt sich in einer ersten Richtung. Die erste Richtung ist eine Richtung von dem ersten beweglichen Kontakt zu dem zweiten beweglichen Kontakt. Der erste Außenanschluss ist mit der ersten Verlängerung verbunden und außerhalb des Gehäuses angeordnet. Der erste Zwischenabschnitt verbindet den ersten Kontaktträger mit der ersten Verlängerung und weist eine Form auf, die von dem ersten Kontaktträger zu der ersten Verlängerung hin zurückgebogen ist. Mindestens ein Teil des ersten Zwischenabschnitts ist so angeordnet, dass er außerhalb des Gehäuses freiliegt.
Patent DE-102019103489-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: BLASE BASTIAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument mit einem hohlen Schaft (2), an dessen proximalem Ende eine Handhabe (3) angeordnet ist und an dessen distalem Ende ein Werkzeug (4) mit zwei Maulteilen (5, 6) angeordnet ist, von denen mindestens ein Maulteil (5 oder 6) relativ zu dem anderen Maulteilen (6 oder 5) verschwenkbar ist, wobei ein das Werkzeug (4) tragender distaler Endbereich des Schaftes (2) als gegenüber der Längsachse (7) des Schaftes (2) abwinkelbare Werkzeugspitze (8) ausgebildet ist sowie die Werkzeugspitze (8) um die Längsachse (7) des Schaftes (2) bzw. um die Längsachse (7a) der Werkzeugspitze (8) drehbar ist, wobei das Verdrehen der Werkzeugspitze (8) um die Längsachse (7) des Schaftes (2) bzw. der Längsachse (7a) der Werkzeugspitze (8) über ein in dem hohlen Schaft (2) drehbar gelagertes erstes Betätigungselement (10) erfolgt, das proximalseitig mit der Handhabe (3) in Wirkverbindung steht und wobei das Abwinkein der Werkzeugspitze (8) über ein axialverschiebbar im hohlen Schaft (2) gelagertes und proximalseitig mit der Handhabe (3) in Wirkverbindung stehendes zweites Betätigungselement (11) erfolgt und wobei das mindestens eine verschwenkbare Maulteil (5 oder 6) des Werkzeugs (4) über ein axialverschiebbar in der Werkzeugspitze (8) gelagertes Zug-/ Druckelement (9) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position verstellbar ist, das proximalseitig mit der Handhabe (3) in Wirkverbindung steht. Um ein medizinisches Instrument zu schaffen, das bei einfachem Aufbau und kompakter Bauweise die volle Beweglichkeit der Werkzeugspitze (8) gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Zug-/ Druckelement (9) zum Betätigen des mindestens einen verschwenkbaren Maulteils (5 oder 6) exzentrisch parallel zur Längsachse (7) des Schaftes (2) bzw. der Längsachse (7a) der Werkzeugspitze (8) in der Werkzeugspitze (8) gelagert ist.
Patent DE-102019103540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum robotergestützten Ausbrechen und Entnehmen von Elementen aus Nutzen von flächigen Werkstoffen, Werkstoffbögen oder Werkstoffplatten
Inventor: KRINKE MATTHIAS
IPC: B26F1/38
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum robotergestützten Ausbrechen und Entnehmen von Elementen aus Nutzen von flächigen Werkstoffen, Werkstoffbögen oder Werkstoffplatten umfassend folgende Schritte: Ausführen mindestens eines Bearbeitungsprozesses gemäß späterer Funktion der Elemente; Ausbilden von elementespezifischen, konturformenden Trennstellen unter Beibehalten von mindestens einem Haltepunkt zum Nutzen; Vorsehen von mindestens zwei Roboter-Greifflächen-Ausnehmungen, welche im Bereich der Trennstellen liegen; Ausbilden mindestens eines Trennschlitzes als Abschnitt zur konturformenden Trennstelle, wobei der mindestens eine Haltepunkt zwischen Trennschlitz und Roboter-Greifflächen-Ausnehmung befindlich ist; Ansetzen eines Robotergreifers im Bereich der Roboter-Greifflächen-Ausnehmungen und Herausbrechen des jeweiligen Elementes.
Patent DE-102019104000-A1 (DE)
Title: Flugzeugstrukturbauteil mit Flugzeugskelettbauteil und Fluidleitungsbauteil
Inventor: SEEGEL HAUKE
IPC: B64D37/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Es wird ein Flugzeugstrukturbauteil beschrieben, das ein Flugzeugskelettbauteil (12), welches einen Raum entlang einer Längsachse des Flugzeugskelettbauteils (12) in zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Flugzeugskelettbauteils (12) angeordnete Abschnitte unterteilt, und ein Fluidleitungsbauteil (14), welches auf einer Außenseite des Flugzeugskelettbauteils (12) verläuft und die zwei Raumabschnitte fluidisch verbindet, umfasst. Ferner wird ein Flugzeugflügel mit einem Flugzeugstrukturbauteil sowie ein Flugzeug mit einem Flugzeugstrukturbauteil oder einem Flugzeugflügel beschrieben.
Patent DE-102019104537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Ammoniak-Schlupf-Katalysators
Inventor: MUTHUKARUPPAN ARUN
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Ammoniak-Schlupf-Katalysators (34), der in einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) einer Verbrennungskraftmaschine, stromabwärts zu einer Katalysatoranordnung (18) angeordnet ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst des Messens eines Stickoxidgehalts im Abgas mittels eines Sensors (46) stromaufwärts des Ammoniak-Schlupf-Katalysators (34), des Erfassens eines Sensorsignals eines stromabwärts des Ammoniak-Schlupf-Katalysators (34) angeordneten Ammoniak-querempfindlichen Stickoxidsensors (38), des Prüfens, ob der Ammoniak-querempfindliche Stickoxidsensor (38) einen größeren Wert als der Sensor (46) misst.
Patent DE-102019105539-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ermittlung wenigstens einer Position eines Objekts innerhalb einer Bestückungsmaschine
Inventor: HEDRICH MATTHIAS
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Ermittlung wenigstens einer Position eines Objekts (1) innerhalb einer Bestückungsmaschine, insbesondere der Position einer zu bestückenden Leiterplatte (1), vorzugsweise zur Positionskorrektur bei einer Bestückung der Leiterplatte (1) mit wenigstens einem Bauteil (4), aufweisend:- eine Bilderfassungsvorrichtung (20) zur lateralen Positionserfassung des Objekts (1), insbesondere der Leiterplatte (1), um eine Bestückung durch die Bestückungsmaschine in Abhängigkeit von der Positionserfassung durchzuführen,- eine Erweiterungsvorrichtung (30) zur optischen Entfernungsbestimmung einer Entfernung zum Objekt (1), um die Positionserfassung um die optische Entfernungsbestimmung zu erweitern.
Patent DE-102019110729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung mindestens eines Kalibrierkörpers und Vorrichtung zum dreidimensionalen optischen Vermessen von Objekten
Inventor: BRZANK ALEXANDER
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausrichtung mindestens eines Kalibrierkörpers mit Hilfe eines topometrischen Sensors (3), welcher mindestens eine programmierbare Projektionseinheit (4) zur Projektion von verschiedenen flächenhaften Mustern und mindestens eine Bildaufnahmeeinheit (5, 6) zur Aufnahme von Bildern aufweist, wobei die mindestens eine Projektionseinheit (4) und die mindestens eine Bildaufnahmeeinheit (5, 6) mechanisch starr miteinander verbunden sind und der topometrische Sensor (3) mit einer Steuerungseinheit (8) zur Ansteuerung der mindestens einen Projektionseinheit (4) sowie der mindestens einen Bildaufnahmeeinheit (5, 6) sowie mit einer Auswerteeinheit (9) zur Berechnung von 3D-Koordinaten des Objektes aus dem mindestens einen projizierten Muster und dem mindestens einen aufgenommenen Messbild verbunden ist. Gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:a. Berechnen einer Projektionsmaske (12), welche eine vorgegebene Position und Orientierung mindestens eines Kalibrierkörpers (2a-2j) zum topometrischen Sensor (3) kennzeichnet;b. Projektion der Projektionsmaske (12);c. Ausrichten mindestens eines Kalibrierkörpers (2a-2j) relativ zum topometrischen Sensor (3) anhand der durch die projizierte Projektionsmaske (12) vorgegebenen Position und Orientierung durch Veränderung der Position und Orientierung des topometrischen Sensors (3) und/oder des mindestens einen Kalibrierkörpers (2a-2j).
Patent DE-102019111152-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung
Inventor: TSUCHIYAMA MAKIO
IPC: B60W10/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerung ist dazu ausgelegt, einen Tastverhältnissteuerprozess, bei dem eine Ausführungsperiode der elektrischen Leistungserzeugung und eine Stoppperiode der elektrischen Leistungserzeugung eines Elektrogenerators alternierend wiederholt werden und bei dem ein Tastverhältnis gesteuert wird, das ein Verhältnis der Ausführungsperiode der elektrischen Leistungserzeugung zu einem einzelnen Zyklus von wiederholten Zyklen ist, auszuführen, wenn bestimmt wird, dass eine Anomalie in einer Ansteuerschaltung eingetreten ist. Der Tastverhältnissteuerprozess umfasst wenigstens einen von zwei Prozessen, wobei es sich um einen Prozess, bei dem das Tastverhältnis größer gesetzt wird, wenn ein Bauteil in einem überhitzbaren Bereich, in dem möglicherweise Überhitzen durch das Heizelement durchgeführt wird, eine niedrige Temperatur aufweist, als wenn das Bauteil eine hohe Temperatur aufweist, und um einen Prozess, bei dem das Tastverhältnis so gesetzt wird, dass es größer ist, wenn ein Motor mit innerer Verbrennung eine große Einlassluftmenge aufweist, als wenn der Motor eine kleine Einlassluftmenge aufweist, handelt.
Patent DE-102019112941-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen und/oder Überprüfen eines Regalbediengeräts
Inventor: KÜHN JOHANNES
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen und/oder Überprüfen eines Regalbediengeräts, insbesondere einer Steuerungseinrichtung eines Regalbediengeräts, wobei Bewegungen des Regalbediengeräts, insbesondere einer Lastaufnahmeeinrichtung des Regalbediengeräts, vermessen und Daten über die Bewegungen des Regalbediengeräts erfasst werden.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Einstellen und/oder Überprüfen eines Regalbediengeräts, insbesondere einer Steuerungseinrichtung eines Regalbediengeräts, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Sensor zur Vermessung einer Bewegung des Regalbediengeräts, insbesondere einen Beschleunigungssensor aufweist.
Patent DE-102019115038-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur vorhersage von sensorinformationen
Inventor: BIER SOLOMON
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-06-04
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform schließt ein Verfahren zur Vorhersage von Sensorinformationen von einem autonomen Fahrzeug Folgendes ein: Empfangen von Punktwolkendaten, die aus einer Umgebung erfasst werden, die dem Fahrzeug zugeordnet ist; Verarbeiten von Punktwolkendaten mit einem Convolutional Neuronal Network (CNN) durch einen Prozessor zur Erzeugung eines Satzes von Segmentierungen, die in einem Satz von Speicherzellen gespeichert werden; Verarbeiten des Satzes von Segmentierungen des CNN durch den Prozessor mit einem rekurrenten neuronalen Netz (RNN) zur Vorhersage zukünftiger Punktwolkendaten; Verarbeiten der zukünftigen Punktwolkendaten durch den Prozessor, um eine Aktion zu bestimmen; und Steuern des Fahrzeugs auf Basis der Aktion.
Patent DE-102019122908-A1 (DE)
Title: Dosiergerät, Einsatz und Aufnahmeeinrichtung zum wahlweisen Aufnehmen unterschiedlicher Einsätze
Inventor: PIRKENSEER MICHAEL
IPC: A01C7/10
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) für eine vorzugsweise pneumatische landwirtschaftliche Verteilmasche (200) zum Verteilen von granularem Verteilgut, mit einem Dosiergerät (1) zum vorzugsweise volumetrischen Dosieren des Verteilguts. Die Vorrichtung (100) zeichnet sich insbesondere durch zumindest einen Einsatz (10) und eine Aufnahmeeinrichtung (20) zum wahlweisen Aufnehmen unterschiedlicher Einsätze (10) aus.
Patent DE-102019124487-A1 (DE)
Title: Abkühlung zur verbesserung der senkrechtenmagnetischen anisotropie (pma) beimagnetischen spin-torque-transfer-direktzugriffsspeichervorrichtungen(stt-mram-vorrichtungen)
Inventor: LIU HUANLONG
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-09-12
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für eine STT-MTJ-MRAM-Vorrichtung (STT: Spin-Transfer Torque; MTJ: magnetischer Tunnelübergang; MRAM: magnetischer Direktzugriffsspeicher) umfasst Schritte zum Abkühlen der Vorrichtung auf einer einzigen Stufe oder auf mehreren Stufen bei ihrer Herstellung. Es wird nachgewiesen, dass der Abkühlprozess, der gleichermaßen auch während der Herstellung anderer mehrschichtiger Vorrichtungen verwendet werden kann, eine funktionsfähige Vorrichtung hervorbringt, die beständiger gegen nachteilige thermische Effekte während des Betriebs ist, die normalerweise dazu führen würden, dass eine ähnliche Vorrichtung, die nicht so hergestellt wird, gespeicherte Daten verliert und im Übrigen nicht richtig arbeitet.
Patent DE-102019126323-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-09-30
Abstract: Bedieneinrichtung, umfassend wenigstens eine manuell zu berührende obere Bedienlage (3) mit wenigstens einem Berührungsbereich (4) mit mindestens einem transparenten oder transluzenten Leuchtbereich (5), eine darunter befindliche, transparente oder transluzente Sensorfolie (6) mit einem eine manuelle Berührung erfassenden Sensorabschnitt, sowie eine unterhalb der Sensorfolie (6) angeordnete Lichtquelle (10) zum Hinterleuchten des transparenten oder transluzenten Leuchtbereichs (5) des Berührungsbereichs (4), wobei die Sensorfolie (6) in einem dem Leuchtbereich (5) benachbarten Abschnitt (8) zumindest lokal mit einer ihre Transparenz oder Transluzenz beeinflussenden Bedruckung (9) versehen ist.
Patent DE-102019126519-A1 (DE)
Title: Umrüstbarer Klappsitz für eine Steh- und Sitzplatztribüne
Inventor: AUGENSTEIN ANDREAS
IPC: A47C1/121
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umrüstbares, zusammen- und auseinanderklappbares Sitzelement (1) für eine wahlweise als Steh- oder Sitzplatztribüne nutzbare Tribüne. Es umfasst ein Sitzteil (2) und ein klappbares Rückenteil (3), das in der Stehplatzstellung des Sitzelements (1) auf das Sitzteil (2) umklappbar ist und eine das Sitzelement (1) nach oben abdeckende Auftrittsfläche (5) eines Stehpodestes bildet. Es wird vorgeschlagen, dass das Sitzelement (1) vier klappbare Befestigungsklappfüße (6, 7, 8, 9) aufweist, die jeweils aus einem oberen und einem unteren schwenkbaren Fußteil (10-17) bestehen. Die unteren Fußteile (11, 13, 15, 17) sind unten an Bodenplatten (18) und die oberen Fußteile (10, 12, 14, 16) sind oben an Sitzseitenteilen (19) gelagert. Die oberen Enden der unteren Fußteile (11, 13, 15, 17) und die unteren Enden der oberen Fußteile (10, 12, 14, 16) sind an Fußseitenverbindungsteilen (20) gelagert, wobei ein linker (7) und ein rechter (9) Befestigungsklappfuß dort mit einer Fußteilverzahnung (21) verzahnt sind. Eine Sitzplatzverriegelung (22) sichert Fußteile (10, 11, 14, 15) in der Sitzplatzstellung gegen ein Verschwenken nach vorne. An einem Sitzquerverbindungsteil (24) sind Sitzseitenteile (19) befestigt, an denen die oberen Fußteile (10, 12, 14, 16) und/oder ein Sitzteil (2) und/oder das Rückenteil (3) gelagert ist.
Patent DE-102019127058-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwegplanung
Inventor: PARCHAMI MOSTAFA
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-10-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt Fahrzeugwegplanung bereit. Ein Rechensystem kann in einem Fahrzeug Informationen zu sich bewegenden Objekten empfangen, die durch Verarbeiten von Lidarsensordaten bestimmt werden, die durch einen stationären Lidarsensor erfasst werden. Die Informationen zu sich bewegenden Objekten können unter Verwendung von Typizitäts- und Exzentrizitätsdatenanalyse (TEDA) der Lidarsensordaten bestimmt werden. Das Fahrzeug kann auf Grundlage der Informationen zu sich bewegenden Objekten betrieben werden.
Patent DE-102019127543-A1 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung, insbesondere für ein Gewächshaus
Inventor: STEGEMANN JOCHEN
IPC: A01G25/09
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewässerungsvorrichtung, insbesondere für ein Gewächshaus zur Bewässerung von Pflanzen, wobei die Bewässerungsvorrichtung mehrere Rohre mit daran angeschlossenen Bewässerungsauslässen aufweist, bei der erfindungswesentlich vorgesehen ist, dass die Rohre mit den Bewässerungsauslässen verschiebbar sind, dass die Bewässerungsvorrichtung eine Antriebseinrichtung aufweist, die dazu vorgesehen und ausgelegt ist, die Rohre mit den Bewässerungsauslässen während des Bewässerungsvorgangs zu verschieben.
Patent DE-102019131981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Druckköpfen eines Tintendruckgeräts
Inventor: VIECHTER MANFRED
IPC: B41J2/165
Filed: 2019-11-26
Abstract: Zum Reinigen von Druckköpfen (13) wird ein Schlitten (21) verwendet, auf dem ein Wischer (23) und eine Sprühdüse (22) zum Befeuchten der Druckköpfe (13) angeordnet sind. Der Schlitten (21) ist längs der Achse des Druckriegels (17) bewegbar. Zum Reinigen des Wischers (23) ist eine Bürste (40) vorgesehen, die sich relativ zum Wischer (23) in einer Wartungsposition bewegt und dabei mit mechanischem Kontakt und feucht gereinigt wird.
Patent DE-102019134999-A1 (DE)
Title: Parallelroboter
Inventor: SOUK HYUNCHUL
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein passives Verbindungsglied wird wünschenswerterweise mit geringem Gewicht hergestellt. Ein Parallelroboter 1 ist mit Folgendem versehen: einem Basisteil 5; einem beweglichen Teil 9; zwei oder mehr Verbindungsgliedteilen 6, 7, 8, die den Basisteil und den beweglichen Teil koppeln; und zwei oder mehr Aktuatoren 2, 3, 4, die an dem Basisteil befestigt sind und die jeweiligen Verbindungsgliedteile antreiben. Jeder der Verbindungsgliedteile enthält Antriebsverbindungsglieder 10, 11, 12, die durch die jeweiligen Aktuatoren um Achsen geschwenkt werden, und jeweils zwei der passiven Verbindungsglieder 13, 14, 15, die parallel zueinander sind und zwischen dem Antriebsverbindungsglied und den jeweiligen beweglichen Teilen schwenkbar angeordnet sind. Der Roboter ist mit einer zusätzlichen Antriebseinheit 19 versehen, die parallel zu den beiden passiven Verbindungsgliedern mindestens eines der Verbindungsgliedteile und zwischen den passiven Verbindungsgliedern angeordnet ist und eine an dem beweglichen Teil befestigte zusätzliche mechanische Einheit 18 antreibt. Die zusätzliche Antriebseinheit 19 ist mit einem Gelenk 23, das die zusätzliche Antriebseinheit 19 um mindestens zwei sich gegenseitig schneidende Achsen schwenkbar mit dem Antriebsverbindungsglied koppelt, auf einer die Schwenkmittelpunkte der passiven Verbindungsglieder und des Antriebsverbindungsglieds koppelnden Geraden an dem Antriebsverbindungsglied befestigt.