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Patent DE-102015209964-A1 (DE)
Title: Lithium-Sauerstoff-Zelle mit poröser Anorganikseparatorschicht
Inventor: WÖHRLE THOMAS
IPC: H01M50/449
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lithium-Sauerstoff-Zelle, welches eine metallisches Lithium umfassende Lithium-Anode und eine Sauerstoff-Kathode umfasst. Um die metallisches Lithium enthaltende Lithium-Sauerstoff-Zelle bei mechanischem und/oder thermischem Stress, insbesondere auch im vollgeladenen Zustand, sicherheitstechnisch besser beherrschen zu können, ist zwischen der Anode und der Kathode mindestens eine poröse Anorganikseparatorschicht (11) angeordnet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren, einen Separator, eine Lithium-Anode, eine Sauerstoff-Kathode hierfür sowie eine damit ausgestattete Lithium-Sauerstoff-Batterie.
Patent DE-102015210045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kühlkörpers und Kühlkörper für eine Lithographieanlage
Inventor: PNINI-MITTLER BOAZ
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-06-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Kühlkörpers (700) für eine Lithographieanlage (300) mit den folgenden Schritten offenbart: a) Anordnen eines Rohrs (400) zum Leiten eines Kühlfluids zumindest teilweise in einer Form (500), b) Umgeben eines innerhalb der Form (500) angeordneten Teils (606) des Rohrs (400) mit Füllmaterial (604), und c) Verfestigen des Füllmaterials (604) zum Bilden des Kühlkörpers (700).
Patent DE-102015211894-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Daten eines Fahrstreckenprofils in einem Fahrzeug
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Es werden für einen vorgegebenen Fahrstreckenabschnitt erste Fahrstreckenprofildaten ermittelt abhängig von Daten, die mittels einer vorgegebenen Sensorvorrichtung (Sen) des Fahrzeugs oder eines weiteren Fahrzeugs erfasst werden, wobei die ersten Fahrstreckenprofildaten repräsentativ sind für zumindest eine erste lokale physikalische Fahrbahneigenschaft. Es werden bereitgestellte kodierte zweite Fahrstreckenprofildaten eingelesen, die sich zumindest teilweise auf den vorgegebenen Fahrstreckenabschnitt beziehen, wobei die kodierten zweiten Fahrstreckenprofildaten eine abhängig von zweiten Fahrstreckenprofildaten ermittelte Spektralverteilung und/oder Spektralverteilungsfunktion umfassen und die zweiten Fahrstreckenprofildaten repräsentativ sind für zumindest eine zweite lokale physikalische Fahrbahneigenschaft. Des Weiteren wird ein Ähnlichkeitsmaß zwischen einem oder mehreren in den ersten Fahrstreckenprofildaten und den kodierten zweiten Fahrstreckenprofildaten repräsentierten Verlauf zumindest einer physikalischen Fahrbahneigenschaft und/oder Spektralverteilungsfunktion einer physikalischen Fahrbahneigenschaft ermittelt. Abhängig von dem Ähnlichkeitsmaß wird eine Dekodierungsinformation für die kodierten zweiten Fahrstreckenprofildaten ermittelt und abhängig von der Dekodierungsinformation werden die kodierten zweiten Fahrstreckenprofildaten zumindest teilweise dekodiert und bereitgestellt.
Patent DE-102015214991-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsanlage
Inventor: AUER-ZIEHM MICHAEL
IPC: B65G47/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vereinzelungsanlage mit einem Kanal (4), welchem zu vereinzelndes Schüttgut zugeführt wird, und mit einer Mehrzahl an Zylindern (6), die mit Nadeln versehen sind und in den Kanal (4) ragen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Nadel mit einer Nadelspitze (5) ausgebildet ist, die bei einer Querschnittsbetrachtung einen Winkel von 10 bis 45° aufweist.
Patent DE-102015215528-A1 (DE)
Title: Wälzlager mit konischem Führungsbord
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-08-14
Abstract: Wälzlager (1), insbesondere Kegelrollenlager, mit einem Lageraußen- (4) und einem Lagerinnenring (2), die jeweils eine Laufbahn (6; 8) für mindestens einen dazwischen angeordneten Wälzkörper (10) aufweisen, wobei der Lageraußen- (4) und/oder der Lagerinnenring (2) mindestens einen seitlich angeordneten kegelstumpfartig ausgebildeten Bord (12) aufweist, der eine dem Wälzkörper (10) zugewandte Bordfläche (14) aufweist, wobei ein großer Durchmesser (D BF ) der Bordfläche (14) auf einer dem Wälzkörper (10) abgewandten Seite (16) angeordnet ist, und wobei der mindestens eine Wälzkörper (10) einen dem Bord (12) zugewandten kegelstumpfartig ausgebildeten Endbereich (22) aufweist, dessen kleiner Durchmesser (d EB ) eine Stirnfläche (24) des Wälzkörpers (10) definiert, und der weiterhin eine dem Bord (12) zugewandte Mantelfläche (26) aufweist, wobei die Bordfläche (14) den Wälzkörper (10) an der Mantelfläche (26) des kegelstumpfartig ausgebildeten Endbereichs (22) in einem Kontaktbereich (32) kontaktiert, der über eine Krümmung (K BF ; K MF ) der Bordfläche (14) und/oder der Mantelfläche (26) definiert ist.
Patent DE-102015222579-A1 (DE)
Title: Mehrfachphasen-Schaltwandler mit Phasen-Reduzierung
Inventor: OZAWA SEIICHI
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-11-16
Abstract: Ein Mehrfachphasen-Schaltmodus-Leistungswandler hat eine Steuerschaltung, die konfiguriert ist zum Empfangen eines Reduzierungs-Schwellensignals, das angibt, dass der Gesamtausgangsstrom unter einen Gesamtstromschwellenpegel gefallen ist. Die Steuerschaltung umfasst weiter Slave-Phasen-Reduzierungsschalter, die einen gemeinsamen Schaltpol haben, der mit einem Stromteilverstärker jeder Slave-Leistungsstufe verbunden ist, wobei ein erster Auswahlpol mit einem Phasensollstrompegel verbunden ist und ein zweiter Auswahlpol mit einem Phase-Null-Sollstrompegel verbunden ist. Ein Steueranschluss verbindet das Phase-Null-Sollstromsignal mit jeder Slave-Leistungsstufe, um ihre Ausgangsströme auf ungefähr einen Nullpegel zu verringern. Wenn sich der Ausgangsstrom dem Nullpegel annähert, werden die Slave-Leistungsstufen deaktiviert. Eine Panikschaltung aktiviert die Slave-Leistungsstufen, wenn der Laststrom jäh ansteigt.
Patent DE-102015223373-A1 (DE)
Title: Luftströmungs-führungssystem für fahrzeuge
Inventor: YOON JIN YOUNG
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein Luftströmungs-Führungssystem für ein Fahrzeug kann umfassen: einen Umgebungslufteinlass, um Umgebungsluft vor einem Fahrzeug aufzunehmen, Motorraum-Luftlöcher, die an einer hinteren Seite des Umgebungslufteinlasses angeordnet und gebildet sind, um Luft, die durch den Umgebungslufteinlass tritt, an einen Motorraum zu übergeben, Hauptkanäle, die an einer Rückseite des Umgebungslufteinlasses angeordnet und gebildet sind, um die Luft, die durch den Umgebungslufteinlass tritt, an jedes der vorderen Räder zu übergeben, und Luftklappen, die betreibbar sind, um die Motorraum-Luftlöcher selektiv zu öffnen oder zu verschließen, wobei die Luftklappen konfiguriert sein können, um die Hauptkanäle zu verschließen, wenn die Motorraum-Luftlöcher geöffnet sind.
Patent DE-102015223520-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie
Inventor: RABE RODOLFO
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit einem Projektionsobjektiv, mit einer optischen Achse und mit wenigstens einem in einem Objektivgehäuse gelagerten optischen Element (8, 20), das in wenigstens einem Innenteil (22) bewegbar gelagert ist, wobei das Innenteil (22) mit wenigstens einem dieses umgebenden Teils (21 ) verbunden ist, und wobei zwischen dem Innenteil (22) und dem dieses umgebenden Teils (21) ein kinematisches Element (24) angeordnet ist, durch welches eine Relativbewegung des Innenteils (22, gegen das umgebende Teil (21) in einer zu der optischen Achse senkrechten Ebene in eine Relativbewegung der beiden genannten Teile (22, 21) mit einer Komponente in Richtung der optischen Achse umgesetzt wird. Dabei ist mindestens ein Anlenkpunkt (28) an dem umgebenden Teil (21, 212) in der zur der optischen Achse (Z) senkrechten Ebene in zwei nicht parallelen Richtungen bewegbar.
Patent DE-102015224292-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektionscontroller
Inventor: YOSHIDA TAKAHITO
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Kraftstoffinjektionscontroller steuert eine Kraftstoffinjektion durch ein Kraftstoffinjektionsventil (30), das (i) ein Ventilelement (32), das ein Injektionsloch (42) öffnet und schließt, ii) einen beweglichen Kern (36), iii) ein erstes elastisches Element (34), das eine elastische Kraft auf das Ventilelement in einer Richtung hin zum Schließen des Injektionslochs ausübt, iv) ein zweites elastisches Element (38), das eine elastische Kraft auf den beweglichen Kern in einer Richtung des Ventilelements zum Öffnen des Injektionslochs ausübt, um den beweglichen Kern gegen das Ventilelement zu pressen, und v) ein Treiberelement (50, 52) beinhaltet, das zum Speisen gesteuert wird, um eine erste Antriebsoperation auszuführen, die den beweglichen Kern veranlasst, sich in der Richtung des Ventilelements zum Öffnen des Injektionslochs zu bewegen, und eine zweite Antriebsoperation auszuführen, die den beweglichen Kern veranlasst, die elastischen Kraft des zweiten elastischen Elements zurückzutreiben, um sich vom Ventilelement zu separieren. Der Kraftstoffinjektionscontroller erlangt Steuerparameter zum Steuern von Speisen des Antriebselements und steuert Speisen des Antriebselements basierend auf den durch die Parametererlangungseinheit erlangten Steuerparametern durch Auswählen von Ausführen nur der ersten Antriebsoperation oder Ausführen der zweiten Antriebsoperation und danach Ausführen der ersten Antriebsoperation.
Patent DE-102016001188-A1 (DE)
Title: Applikator zur Applikation eines Auftragsmaterials
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: B05B13/04
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator (1) zur Applikation eines Auftragsmaterials, insbesondere zur Applikation eines Dämpfungsmaterials, eines Dichtungsmaterials oder von Klebstoff, Fett, Öl, Silikon oder Sprühfolie, insbesondere zur Nahtabdichtung an einer Bördelnaht eines Bauteils, insbesondere eines Kraftfahrzeugkarosseriebauteils, mit einem Grundkörper (5), insbesondere zur Montage an einem Applikationsroboter zur beweglichen Positionierung und Ausrichtung des Applikators (1) durch den Applikationsroboter, einem Düsenkopf (4) mit mindestens einer Austrittsdüse zur Abgabe des Auftragsmaterials durch die Austrittsdüse, sowie mit einem Rotationsantrieb (6), der sich an dem Grundkörper (5) abstützt und auf den Düsenkopf (4) wirkt. Die Erfindung zeichnet sich durch einen Exzenter aus, der von dem Rotationsantrieb (6) gedreht wird und auf den Düsenkopf (4) wirkt, so dass der Düsenkopf (4) relativ zu dem Grundkörper (5) eine Exzenterbewegung ausführt.
Patent DE-102016003511-A1 (DE)
Title: Ein Augen-Pad zum Beseitigen von dunklen Augenringen
Inventor: LIU XIAOYING
IPC: A61K8/96
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Augen-Pad zum Beseitigen von dunklen Augenringen, welches nach Gewichtsteilen umfasst: Flieder 25–30, Ginkgo-Frucht 20–30, Olivenöl 6–8, Frischmilch 6–8, Bittermelone 6–8 und Weizenmehl 2–4. Ein Herstellungsverfahren für das Augen-Pad umfasst die folgenden Schritte: Mischen aller Rohstoffe nach ihren Gewichtsteilen und Vermahlen derselben, um eine Paste zu erhalten; gleichmäßiges Auftragen der Paste auf eine Gesichtsmaske, wobei die Dicke der aufgetragenen Paste 0,5–1 mm beträgt; und Trocknen der Gesichtsmaske an Luft, um ein fertiges Augen-Pad zum Beseitigen von dunklen Augenringen zu erhalten. Das Augen-Pad zum Beseitigen von dunklen Augenringen, das in der vorliegenden Erfindung vorgesehen wird, hat die Wirkungen eines schnellen Linderns von Stauung im Augenbereich, des Abschwächens von Melaninpigmentierung, des Förderns der Ablagerung von subkutanem Fett im Augenbereich und des Beseitigens von Augenödemen und hat die spezielle Wirkung eines schnellen Beseitigens von dunklen Augenringen binnen kurzer Zeit.
Patent DE-102016004610-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Positionieren eines Fahrzeugs
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-04-15
Abstract: Verfahren (400) und Steuereinheit (300) in einem Fahrzeug (100) zum Positionieren eines Fahrzeugs (100) mit einem seitlich im Verhältnis zu einem Energieübertragungssegment (120) über dem Fahrzeug (100) dachmontierten Pantographen (130). Das Verfahren (400) umfasst Erkennen (401) des Energieübertragungssegments (120); Definieren (402) eines linken seitlichen Pendelgrenzwerts (140) auf der linken Seite des Pantographen (130) und eines rechten seitlichen Pendelgrenzwerts (150) auf der rechten Seite des Pantographen (130) in der Fahrtrichtung (105) des Fahrzeugs (100); Bestimmen (403) der seitlichen Position des Energieübertragungssegments (120) im Verhältnis zu den definierten (402) seitlichen Pendelgrenzwerten (140, 150); und Angeben (404) für den Fahrer, wann die bestimmte (403) seitliche Position des Energieübertragungssegments (120) nicht innerhalb der seitlichen Pendelgrenzwerte (140, 150) liegt.
Patent DE-102016007382-A1 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEYER HOLGER
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist eine Innenverkleidung (16) mit einer Stautasche (18) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Hauptverkleidungsteil (19) zur Ausbildung der Innenverkleidung (16), wenigstens eine Wandung (28) zur Begrenzung der Stautasche (18), ein erstes Scharnier (25) mit dem die wenigstens eine Wandung (28) zur Begrenzung der Stautasche (18) verschwenkbar mit dem Hauptverkleidungsteil (19) verbunden ist, wobei die Innenverkleidung (16) ein Abdeckteil (26) umfasst und an dem Abdeckteil (26) ein Stoff (35) befestigt ist und das Abdeckteil (26) mit einem zweiten Scharnier (33) verschwenkbar mit dem Hauptverkleidungsteil (19) verbunden ist.
Patent DE-102016008440-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung und pneumatischer Antrieb
Inventor: SECKLER MARTIN
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1) für einen pneumatischen Antrieb, mit einem Anschluss (3), über welchen die Ventileinrichtung (1) mit dem pneumatischen Antrieb fluidverbindbar ist, einem ersten Fluidpfad (7), wobei in dem ersten Fluidpfad (7) ein Drosselrückschlagventil (9) angeordnet ist, mit einer Rückschlagfunktion, welche in von dem Anschluss (3) weg weisender Richtung sperrt, einem zweiten Fluidpfad (11), wobei in dem zweiten Fluidpfad (11) wenigstens ein erstes Strömungsbeeinflussungsmittel (12) angeordnet ist, und einem Ventilelement (19), welches zwischen einer ersten Funktionsstellung (21) und einer von der ersten Funktionsstellung (21) verschiedenen zweiten Funktionsstellung (23) verstellbar ist, wobei in der ersten Funktionsstellung (21) der Anschluss (3) mit dem ersten Fluidpfad (7) fluidverbunden ist, und wobei in der zweiten Funktionsstellung (23) der Anschluss (3) mit dem zweiten Fluidpfad (11) fluidverbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass der zweite Fluidpfad (11) wenigstens einen ersten Umgehungsfluidpfad (15) aufweist, welcher eingerichtet ist, um das wenigstens eine erste Strömungsbeeinflussungsmittel (12) fluidisch zu umgehen, und wobei in dem wenigstens einen ersten Umgehungsfluidpfad (15) wenigstens ein erstes Rückschlagventil (17) angeordnet ist.
Patent DE-102016009391-A1 (DE)
Title: System zur Gewinnung von Windenergie
Inventor: STROBEL ROBERT
IPC: F03D5/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung beruht auf ein auf einem Turm angebrachtes, drehbar gelagertes dem Wind entgegengestelltes Segelgestell, das zur optimalen Stromerzeugung genutzt werden kann. Zwei hintereinander aufgebaute Segelrahmen 1) werden in dem Drehsegelgestell über umlaufende Endlosketten 2) ovale und gegenläufige und voneinander abhängige Laufbahnen vorgegeben. Bei Bewegung eines Rahmens im Wind werden seine Segelstreifen 3) senkrecht Zum Wind gestellt; bei Richtung gegen den Wind werden sie parallel zur Windrichtung gestellt. Während sich ein Segelrahmen in Windrichtung bewegt, setzt sich der andere in Gegenrichtung fort und umgekehrt, sodass eine ununterbrochene Windausnutzung gewährleistet wird. Jeder Segelrahmen behält durch seine synchrone Führung über die Endlosketten an seinen Ecken stets seine gleichbleibende senkrechte Stellung zum Wind. Dadurch dass die zwei Segelrahmen in entgegengesetzter Richtung kreiseln, werden ungewollte Drehmomente egalisiert. Das setzt allerdings eine Verankerung des Generatorgehäuses am drehbaren Segelgestell voraus. Die beiden Segelrahmen verfügen über viele in einer Linie in gleichen Abständen aneinandergereihten mittig drehbar gelagerten Segelstreifen. Eine mechanische Führung stellt die Stellungslage eines Segelstreifens sicher. Bei der Richtungsumkehr eines Segelrahmens um 180 Grad über ein Zahnrad wird die mechanische Führung so ausgelegt, dass sich der Segelstreifen im Verhältnis 2:1 und somit nur um 90 Grad dreht. Über die Verbindung jedes einzelnen Segelstreifens mit einem Drehbalken 4) werden diese dann alle synchron und in jeweils gleicher Winkelstellung ausgerichtet. Eine Sensorik, die die Stellung eines Segelrahmens abfragt und dann die die Stellung eines Segelstreifens über einen Motor steuert, ist die elektronische Alternative. Ein Generator direkt im Turm und am Turm angebracht bringt je nach Höhe des Generators im Turm erhebliche Stabilitätsvorteile. Ein in der Bodenmitte angebrachter Generator entlastet den Turm vollkommen vom Gewicht des Generators. Is Abwandlung kann das System als Zweirichtungsenergiegewinnungsanlage z. B. als Gezeitenkraftwerk oder als einfaches Strömungskraftwerk genutzt werden. Im Umkehrprinzip wird das System mit einem Motor als Antrieb für ein Flugobjekt betrieben. Bewegen sich die Segelstreifen wie zwei gegenläufige innen offene Kämme gegeneinander und berührungslos ineinander führt das zu einer erheblichen Raumersparnis des Systems.
Patent DE-102016009408-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches mobiles Wirksystem
Inventor: GRASWALD MARKUS
IPC: F42B12/36
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird ein elektromagnetisches mobiles Wirksystem zur Unterbringung in einem Flugkörper mit einem detonationsbetriebenen Magnetfeldkompressor angegeben. Der Magnetfeldkompressor weist wenigstens eine Statorspule auf. Weiter weist der Magnetfeldkompressor wenigstens eine Armaturhülle auf. Die Armaturhülle ist wenigstens teilweise von der Statorspule umgeben und von dieser radial beabstandet. Der Magnetfeldkompressor weist weiter wenigstens eine Sprengladung auf. Die Sprengladung ist in der Armaturhülle eingebettet. Genauer gesagt, ist die Sprengladung von der Armaturhülle wenigstens größtenteils umgeben. Der Magnetfeldkompressor weist wenigstens eine Stromquelle auf. Zur Aktivierung der Detonation der Sprengladung ist weiter ein Triggersystem vorgesehen. Das Triggersystem ist durch einen Strompuls aus der Stromquelle abhängig von einem von dem Flugkörper zugeführten Signal steuerbar. Durch die Detonation ist in der Statorspule eine hohe elektrische Energie erzeugbar. Zur gerichteten Abstrahlung der durch die Detonation der Sprengladung erzeugten elektrischen Energie weist das Wirksystem wenigstens eine Richtantenne auf.
Patent DE-102016010745-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Distanz zwischen einer aktiven und einer passiven Funkkommunikationseinheit
Inventor: HOERMANN MICHAEL
IPC: G01S11/06
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Distanz zwischen einer aktiven Funkkommunikationseinheit und einer passiven Funkkommunikationseinheit, wobei in dem Verfahren ein konstantes elektromagnetisches Feld durch die aktive Funkkommunikationseinheit erzeugt wird, und bei einem Eintreten der passiven Funkkommunikationseinheit in das elektromagnetische Feld, die passive Funkkommunikationseinheit eine Leistung aus dem elektromagnetischen Feld entnimmt und eine auf das elektromagnetische Feld wirkende Stellgröße in der aktiven Funkkommunikationseinheit nachgeregelt wird, wobei anhand der nachgeregelten Stellgröße der Abstand der beiden Funkkommunikationseinheiten zueinander bestimmt wird.
Patent DE-102016011921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: OHLDE MALTE
IPC: H01M8/04664
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (2) mit einer Luftfördereinrichtung (14) und einer mit dieser in Wirkverbindung stehenden Abluftturbine (15), wobei ein Systembypass (21) mit einem im stromlosen Normalzustand geöffneten Bypassventil (22) die Druckseiten der Luftfördereinrichtung (14) und der Abluftturbine (15) verbindet, für den Fall, dass das Bypassventil (21) defekt ist und in seiner im stromlosen Normalzustand geöffneten Stellung verbleibt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Förderleistung der Luftfördereinrichtung (14) erhöht wird, wenn eine Abnahme des Luftmassenstroms zu der Brennstoffzelle (3) aufgrund eines defekten Bypassventils (22) erkannt wird.
Patent DE-102016011926-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: KIENE KAI
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuginnenraums (3). Erfindungsgemäß wird ein Verbleiben eines Insassen im Fahrzeug (1) mittels zumindest einer Erfassungseinheit (4) erkannt, wobei bei erkanntem Verbleiben des Insassen im Fahrzeug (1) zumindest eine Innenraumtemperatur (T) des Fahrzeugs (1) überwacht wird und bei einer ermittelten Überschreitung eines vorgegebenen maximalen Temperaturwerts (T1) zumindest eine Belüftungseinheit (7) automatisch aktiviert wird.
Patent DE-102016011997-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Hundekottüten, Hundekottütenpatrone
Inventor: LOHMEYER THOMAS
IPC: E01H1/12
Filed: 2016-10-06
Abstract: Bewegliche Spannvorrichtung, 1 (3a), 2 (5), wird durch Handdrücker, 1 (1a), 2 (4a), Druckmechanik, 2.2 (4c) oder einer Drehmechanik, 2.3 (4d) geöffnet (gespreizt) und geschlossen.
Patent DE-102016013484-A1 (DE)
Title: Handtaschenspanner
Inventor: REPMANN INA JACQUELINE
IPC: A45C13/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handtaschenspanner (1) als zur Auspolsterung und Aufspannung von Handtaschen (2), zumindest bestehend aus einem volumenveränderlichen Kern (3) und einem den Kern (3) umgebenden formvariablen Inlett (4), wobei der Kern (3) ein das Inlett (4) durchdringendes Ventil (4.1) umfasst und das Inlett (4) eine Füllung (4.4) von festen, flüssigen oder gasförmigen Stoffen oder Substanzen oder dispersiven Stoffgemischen aufweist.
Patent DE-102016015806-A1 (DE)
Title: Werkstückbearbeitungsvorrichtung
Inventor: MAYR GÜNTHER
IPC: B23Q39/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Werkstückbearbeitungsvorrichtung (1), insbesondere Schleifvorrichtung, mit zumindest einem Spindelmodul (10.1) und einem Werkzeugwechsler (30), wobei – das Spindelmodul angepasst ist, ein Werkzeug (13.1), insbesondere Schleifscheibe, zur Bearbeitung eines Werkstückes (40) aufzunehmen, – das Spindelmodul entlang einer vertikalen Translationsachse (Y3) verfahrbar an einem Spindelmodulhalter (5) angeordnet ist, – wobei das Spindelmodul (10.1) eine Spindel (11.1), insbesondere Schleifspindel, zur Aufnahme des Werkzeuges und einen Abrichter (12.1) aufweist, wobei der Abrichter und die Spindel unabhängig voneinander und relativ zueinander an dem Spindelmodul (10.1) verfahrbar sind, und – der Werkzeugwechsler (30) angepasst ist – zumindest ein Werkzeug aus einem Werkzeugmagazin (35) zu entnehmen und an einer Spindel (11.1, 11.2) zu befestigen und – ein an einer Spindel befestigtes Werkzeug aufzunehmen und in dem Werkzeugmagazin abzulegen.
Patent DE-102016102074-A1 (DE)
Title: Dielektrische Strukturen mit negativer Verjüngung und Verfahren zur Bildung derselben
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/76
Filed: 2016-02-05
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer dielektrischen Struktur umfasst das Bilden einer Hilfsschicht über einem Substrat und das Bilden eines Lochs innerhalb der Hilfsschicht. Ein Füllmaterial wird in das Loch abgeschieden. Die Hilfsschicht wird entfernt, um die dielektrische Struktur mit einer negativen Verjüngung zu bilden. Die dielektrische Struktur weist eine obere kritische Abmessung auf, die größer ist als eine untere kritische Abmessung.