baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006000238-B4 (DE)
Title: Umkonfigurierbare Spannvorrichtung und Verwendungsverfahren
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B23Q3/00
Filed: 2006-01-19
Granted: 2010-03-18
Abstract: Spannvorrichtung (10), mit:  einem Basiselement (12);  einem umkonfigurierbaren Anlagestück (14), das auf dem Basiselement (12) angeordnet ist, wobei das umkonfigurierbare Anlagestück (14) ein Formgedächtnismaterial umfasst, wobei das Formgedächtnismaterial konfiguriert ist, um sich selektiv an eine Oberflächenkontur eines Werkstücks (16) anzupassen; und eine Aktivierungsvorrichtung (24) in Wirkverbindung mit dem Formgedächtnismaterial;  ein gegenüberliegendes Anlagestück (14'), wobei das gegenüberliegende Anlagestück (14') und das umkonfigurierbare Anlagestück (14) konfiguriert sind, um dazwischen das Werkstück (16) einzuspannen, und mehreren Sensoren (46) zum Erfassen eines Parameters, der zumindest einem von dem umkonfigurierbaren Anlagestück (14), dem Basiselement (12), der Spannvorrichtung (10) und dem Werkstück (16) zugeordnet ist, wobei die mehreren Sensoren (46) dazu ausgebildet sind zumindest eine Kraft, die auf das umkonfigurierbare Anlagestück (14), das Basiselement (12), die Spannvorrichtung (10) und das Werkstück (16) aufgebracht ist, zu messen.
Patent DE-112006000426-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschalter
Inventor: KOMORI ETSUROU
IPC: H01H27/00
Filed: 2006-03-03
Granted: 2023-08-24
Abstract: Sicherheitsschalter, der einen Aktuator (3) aufweist, welcher vorgesehen ist, um in der Lage zu sein, frei in einen Betätigungsbereich (5) einer Schalterhaupteinheit (1) einzutreten und daraus zurückgezogen zu werden, und der ein Eintreten und ein Zurückziehen des Aktuators (3) erfasst, wenn ein Kontakt (39, 40) eines Kontaktbereichs (70) ein Öffnen und ein Schließen als ein Ergebnis einer hin- und hergehenden Bewegung eines in einem Schaltbereich (7) vorgesehenen Betätigungsstabs (21) in Übereinstimmung mit dem Eintreten und dem Zurückziehen des Aktuators (3) durchführt, mit:einem Antriebsnocken (15), der vorgesehen ist, um in der Lage zu sein, sich frei in dem Betätigungsbereich (5) zu drehen, undeinem Verriegelungsmechanismus (8a), der in einem Verriegelungsmechanismusbereich (8) der Schalterhaupteinheit (1) vorgesehen ist, um eine Drehung des Antriebsnockens (15) zu sperren; wobeider Antriebsnocken (15), der einen Eingriffsbereich (15a), einen Nutausschnittsbereich (15b) und einen Nockenkurvenbereich (15c) aufweist, die jeweils an einer Außenumfangsfläche des Antriebsnockens (15) ausgebildet sind, wobei der Eingriffsbereich (15a) mit einem Abschnitt des Aktuators (3) dem Eintreten des Aktuators (3) folgend in Eingriff geht und in einer Richtung zusammen mit dem Eintreten des Aktuators (3) in den Betätigungsbereich (5) drehbar ist, während der Eingriffszustand beibehalten wird, undin einer anderen Richtung zusammen mit dem Zurückziehen des Aktuators (3) aus dem Betätigungsbereich (5) einer Entnahme des Aktuators (3) folgend drehbar ist, bis der Abschnitt des Aktuators (3) aus dem Eingriffszustand mit dem Eingriffsbereich (15a) freikommt, undsich der Betätigungsstab (21) infolge eines Herstellens eines Gleitkontakts des Betätigungsstabs (21) mit dem Nockenkurvenbereich (15c) somit auf eine hin- und hergehende Weise aufgrund einer Drehung des Antriebsnockens (15) in beide Richtung bewegt; undder Verriegelungsmechanismus (8a) ein Verriegelungsbauteil (80; 802d; 803; 804) und einen Antriebsbereich (81) aufweist, der das Verriegelungsbauteil (80; 802d; 803; 804) bewegt,wobei das Verriegelungsbauteil (80; 802d; 803; 804) so vorgesehen ist,dass es in der Lage ist, sich in einer im Wesentlichen senkrechten Richtung zu einer Drehwelle (13) des Antriebsnockens (15) frei zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsbauteil (80; 802d; 803; 804) aus einem Bauteil oder aus aneinander angebrachten Bauteilen besteht und in der Lage ist,mit dem Nutausschnittsbereich (15b) in Eingriff zu gehen, um eine Drehung des Antriebsnockens (15) infolge einer Bewegung in die Verriegelungsposition zu sperren, wenn der Aktuator (3) sich in einem Eintrittszustand befindet, undinfolge einer Bewegung in die Entriegelungsposition aus einem Eingriff mit dem Nutausschnittsbereich (15b) freigebbar ist.
Patent DE-112006001632-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Kraftfahrzeug mit einem verstaubaren Dach
Inventor: CONDON ALAN RICHARD
IPC: B60J7/14
Filed: 2006-06-05
Granted: 2014-11-13
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (5) offenbart, das vordere und hintere Dachteile (6 und 7) aufweist, die von einer Gebrauchsstellung in eine verstaute Stellung bewegt werden können, um den Stil des Kraftfahrzeugs von einem geschlossenen Stil in ein Cabriolet umzuwandeln. Es wird ein Verstaumechanismus (20) für das vordere Dachteil (6) offenbart, der problemlos in dem Kraftfahrzeug untergebracht werden kann und es ermöglicht, das vordere Dachteil (6) hochzustellen, so dass das hintere Dachteil (7) verstaut werden kann. Ein entsprechendes Verfahren zum Umwandeln des Fahrzeugs in ein Cabriolet wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-112009000942-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: GOTO SOGO
IPC: H01M8/0265
Filed: 2009-03-30
Granted: 2022-06-09
Abstract: Eine Brennstoffzelle (100) weist folgendes auf:eine Elektrolytmembran (210); einen ersten Reaktivgaskanal (260), der an einer ersten Oberflächenseite der Elektrolytmembran vorgesehen ist; einen zweiten Reaktivgaskanal (270), der an einer zweiten Oberflächenseite der Elektrolytmembran vorgesehen ist; undeinen Kühlmittelkanal (555). Der Kühlmittelkanal (555) ist derart aufgebaut, dass eine Strömungsrichtung des ersten Reaktivgases, das in dem ersten Reaktivgaskanal (260) strömt, zu einer Strömungsrichtung des zweiten Reaktivgases, das in dem zweiten Reaktivgaskanal (270) strömt, entgegengesetzt ist, und ein stromabwärtiger Abschnitt der Strömung zumindest des ersten und / oderzweiten Reaktivgases in einer Ebene der Elektrolytmembran wird von dem mittleren Abschnitt innerhalb der Ebene gekühlt.
Patent DE-112010002064-B4 (DE)
Title: Schnappventil mit Trägheitsdämpfer
Inventor: LEFLER JASON
IPC: F16F15/167
Filed: 2010-05-07
Granted: 2018-01-04
Abstract: Ventilanordnung zum Reduzieren des eine Leitung (804) verlassenden Motorabgasgeräuschs, wobei die Ventilanordnung aufweist:  eine drehbare Achse (104), die zum Befestigen an der Leitung (804) angepasst ist;  eine Ventilplatte, die zum Drehen mit der Achse (104) fixiert ist;  eine Rückstellfeder (106) mit einem ersten Ende, das an die Achse (104) gekoppelt ist, und einem zweiten Ende, das angepasst ist, an die Leitung (804) gekoppelt zu werden, wobei die Rückstellfeder (106) die Ventilplatte in Richtung einer geschlossenen Stellung vorspannt, gekennzeichnet durch eine abgestimmte Dämpferanordnung, die ein drehbar an die Achse (104) gekoppeltes Trägheitsdämpfungselement (702) und eine Dämpfungsfeder besitzt, bei der ein erster Teil an das Dämpfungselement gekoppelt ist und ein zweiter Teil an die Achse (104) gekoppelt ist, wobei die Dämpfungsfeder eine Schraubenfeder (706) einschließt, deren eines Ende sich in einer Öffnung des Trägheitsdämpfungselements (702) befindet.
Patent DE-112010002206-B4 (DE)
Title: Bauelemente zur umwandlung von photonen von stärker verspanntem silicium in elektronen und verfahren zur herstellung eines solchen bauelements
Inventor: CLIFTON PAUL A
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-03-02
Granted: 2019-09-12
Abstract: Lichtempfindliches Bauelement mit:
 einem Siliciumsubstrat (10, 20, 40) mit einer Vielzahl von Gräben (12, 26, 44) auf einer Oberfläche, wobei die Gräben (12, 26, 44) so angeordnet sind, dass sie mindestens eine Siliciumrippe (14, 28, 42) definieren; und
 verspanntem Material (16, 30, 32, 46) in mindestens zwei der Gräben (12, 26, 44), wobei das verspannte Material (16, 30, 32, 46) eine mechanische Spannung induziert, und wobei die mechanische Spannung in der mindestens einen Siliciumrippe (14, 28, 42) den Bandabstand zumindest eines Teils des Siliciums in der mindestens einen Siliciumrippe (14, 28, 42) verringert und die Empfindlichkeit des lichtempfindlichen Bauelements für Licht-Wellenlängen erhöht, die Licht-Energien entsprechen, die kleiner als der Bandabstand von Bulk-Silicium sind.
Patent DE-112010002568-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Silicum-Einkristalls
Inventor: WATANABE HIDEKI
IPC: C30B29/06
Filed: 2010-06-16
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Silicium-Einkristalls, bei dem ein Silicium-Einkristall durch ein CZ-Verfahren gezogen wird, umfassend die folgenden Schritte: Eintauchen eines Impfkristalls in eine Siliciumschmelze und Beginnen, den Impfkristall zu ziehen, um den Silicium-Einkristall aus der Siliciumschmelze wachsen zu lassen; Bilden eines geraden Körperabschnitts des als Siliciumwafer zu verwendenden Silicium-Einkristalls, und Entfernen einer axialen Dislokation, die im Schritt des Eintauchens erzeugt wurde, und die sich in Kristallziehrichtung erstreckt, vor dem Schritt des Bildens eines geraden Körperabschnitts, wobei der Schritt des Entfernens der axialen Dislokation durch asymmetrisches Erwärmen bezüglich der Mittelachse des Silicium-Einkristalls ausgeführt wird, und die Fluktuation im Zustand der Feststoff-Flüssigkeit-Grenzfläche zwischen der Siliciumschmelze und dem Silicium-Einkristall erhöht wird und die Richtung, in welcher sich die axiale Dislokation erstreckt, von der Kristallwachstumsrichtung weg bewegt wird.
Patent DE-112010004023-B4 (DE)
Title: Filmdickenmessvorrichtung und Filmdickenmessverfahren
Inventor: OHTSUKA KENICHI
IPC: G01B11/06
Filed: 2010-07-27
Granted: 2021-10-28
Abstract: Filmdickenmessvorrichtung zum Messen einer zeitlichen Änderung bei der Filmdicke eines filmförmigen Messobjekts mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, umfassend:eine Messlichtquelle, die Messlicht, das Wellenkomponenten über ein vorbestimmtes Band enthält, dem Messobjekt zuführt,ein Detektionsmittel, welches Intensitäten von Ausgabelicht, das durch Überlagern von aus der ersten Oberfläche des gemessenen Objekts reflektiertem Licht des Messlichts und aus der zweiten Oberfläche reflektiertem Licht des Messlichts zu jedem Zeitpunkt per Wellenlänge detektiert, undein Filmdicken-Analysemittel, das eine zeitliche Änderung bei der Filmdicke des Messobjektes erhält, wobeidas Filmdicken-Analysemittel einen Wert entsprechend einer Spitzenwellenlänge erhält, bei der eine Intensität von, durch das von der ersten Oberfläche reflektierte Licht und das von der zweiten Oberfläche reflektierte Licht, die miteinander interferieren, erzeugtem Interferenzlicht maximiert oder minimiert wird, oder ein Intervall der angrenzenden Spitzenwellenlängen, basierend auf spektralen Wellenformen des Ausgabelichtes, das jeweils an zwei oder mehr Zeitpunkten, die sich voneinander unterscheiden, durch das Detektionsmittel detektiert wird, und eine zeitliche Änderung bei der Filmdicke des Messobjektes aus der zeitlichen Änderung im Wert entsprechend der Spitzenwellenlänge oder dem Intervall der angrenzenden Spitzenwellenlängen erhält,wobei das Filmdicken-Analysemittel eine Differenz I(T2)-I(T1) zwischen einer ersten Spektralwellenform I(T1) bezüglich des zu einem ersten Zeitpunkt T1 detektierten Ausgabelichts und einer zweiten Spektralwellenform I(T2) bezüglich des zu einem zweiten, vom ersten Zeitpunkt T1 unterschiedenen Zeitpunkt T2 detektierten Ausgabelichts berechnet, und eine Wellenlänge, wo die Differenz Null wird, als die Spitzenwellenlänge bestimmt.
Patent DE-112010005500-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YASUDA HIROMICHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-04-19
Granted: 2021-08-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine, die aufweist:eine Erlangungseinrichtung zum Erlangen einer durch die Brennkraftmaschine erzeugten Wärmemenge oder eines Parameters (PVκ), der mit der erzeugten Wärmemenge korreliert, als einen Informationswert über die erzeugte Wärmemenge,eine Abschätzeinrichtung (20) zum Abschätzen (S110) einer zukünftigen Wärmemenge (Q), die nach einem spezifischen Kurbelwinkel (θCA50) oder Zeitpunkt erzeugt wird, bei dem eine kurbelwinkelabhängige oder zeitabhängige Rate (dPVκ/dθ) bei dem Informationswert über die erzeugte Wärmemenge maximal ist, auf der Grundlage eines Wertes, der erhalten wird, indem ein über die Erlangungseinrichtung erlangter (S108) Informationswert (ΔPVκCA50) über die erzeugte Wärmemenge zu dem spezifischen Kurbelwinkel (θCA50) oder Zeitpunkt und ein vorbestimmter Wert miteinander multipliziert werden, undeine Steuerungseinrichtung zum Steuern der Brennkraftmaschine unter Verwendung der Wärmemenge (Q), die nach dem spezifischen Kurbelwinkel (θCA50) oder Zeitpunkt erzeugt wird und die mit der Abschätzeinrichtung (20) abgeschätzt wurde,wobei die Steuereinrichtung zumindest aufweist:eine Einrichtung zum Erfassen (S112) des Luftkraftstoffverhältnisses während der Verbrennung in der Brennkraftmaschine unter Verwendung der erzeugten Wärmemenge (Q), die durch die Abschätzeinrichtung (20) abgeschätzt wurde, odereine Einrichtung zum Erfassen der Alkoholkonzentration des Kraftstoffs der Brennkraftmaschine unter Verwendung der erzeugten Wärmemenge (Q), die durch die Abschätzeinrichtung (20) abgeschätzt wurde.
Patent DE-112010005870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe nicht länger benötigter Speicherbereiche auf nichtflüchtigen Speichermedien
Inventor: SCHMIDBERGER FRANZ
IPC: G11C8/00
Filed: 2010-11-08
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zur Freigabe nicht länger benötigter Speicherbereiche auf einem nichtflüchtigen Speichermedium (SM), das über einen Hostbus (HB) an ein Hostsystem (HS) angeschlossen ist, in dessen Dateisystem (FS) Daten zur Freigabe gekennzeichnet sind, und im nichtflüchtigen Speichermedium (SM) die Daten von einem Speichermanagementprogramm in einem Speichercontroller (MC) in physikalischen Speicherblöcken (PB) mit jeweils einer Beschreibungsstruktur (DS) verwaltet werden und eine Zuordnung von logischen Datenblöcken (LB) zu physikalischen Speicherblöcken (PB) durch eine Zuordnungstabelle (AT) erfolgt, mit den Schritten:
 - das Hostsystem (HS) informiert das Speichermanagementprograrnm über das mögliche Löschen von logischen Datenblöcken (LB) mittels eines TRIM-Kommandos (TR),
 - das Speichermanagementprogramm bildet aus den zu den logischen Datenblöcken (LB) zugeordneten Speicherbereichen TRIM-Cluster (TC), die jeweils eine Untermenge eines Speicherblocks (PB) darstellen,
 - und nimmt in die Beschreibungsstruktur (DS) der physikalischen Speicherblöcke (PB) eine TRIM-Maske (TM) mit Elementen zu den TRIM-Clustern (TC) des Speicherblocks (PB) auf, zu denen die Löschinformation des TRIM-Kommandos (TR) über die Zuordnungstabelle (AT) zugeordnet ist, wobei die Elemente der TRIM-Maske (TM) pro TRIM-Cluster (TC) ein TRIM-Bit (TB) enthalten, wobei über die Position des TRIM-Bits in der TRIM-Maske ein Zeiger auf den TRIM-Cluster (TP) identifiziert wird,
 - und aktualisiert die TRIM-Masken (TM) fortlaufend in allen Aktualisierungsoperationen und Speicherbereinigungen der Speicherblöcke (PB).
Patent DE-112011105222-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Umschalten zwischen Vor- und Rückwärtsdrehung einer elektrischen Bohrmaschine
Inventor: XU FEIHAO
IPC: F16H1/00
Filed: 2011-09-06
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Umschalten zwischen Vor- und Rückwärtsdrehung einer elektrischen Bohrmaschine, mit
 einem Getriebegehäuse,
 einem Erst-Stufen-Getrieberad (7),
 einer Erst-Stufen-Getrieberad-Welle (6),
 einem Zweit-Stufen-Getrieberad (20),
 einer Zweit-Stufen-Getrieberad-Welle (23),
 einem Übergangs-Getrieberad (9),
 einer Übergangswelle (10),
 einem Dritt-Stufen-Getrieberad (17) und
 einer Abtriebswelle (12); wobei
 das Erst-Stufen-Getrieberad (7) an der Erst-Stufen-Getrieberad-Welle (6) befestigt ist;
 die Erst-Stufen-Getrieberad-Welle (6) drehbar an dem Getriebegehäuse befestigt ist,
 das Zweit-Stufen-Getrieberad (20) an der Zweit-Stufen-Getrieberad-Welle (23) befestigt ist,
 die Zweit-Stufen-Getrieberad-Welle (23) drehbar an dem Getriebegehäuse befestigt ist;
 das Übergangs-Getrieberad (9) drehbar an der Übergangswelle (10) befestigt ist;
 die Übergangswelle (10) an dem Getriebegehäuse befestigt ist;
 die Abtriebswelle (12) an dem Getriebegehäuse angeordnet ist;
 das Dritt-Stufen-Getrieberad (17) auf die Abtriebswelle (12) aufgesetzt und drehbar an dem Getriebegehäuse angeordnet ist;
 die Abtriebswelle (12) relativ zu dem dritten Getrieberad (17) und dem Getriebegehäuse axial bewegbar ist;
 das Erst-Stufen-Getrieberad (7) derart konfiguriert ist, dass es mit einer Getrieberad-Welle (1) eines Rotors eines Motors zusammengreift; 
 die Erst-Stufen-Getrieberad-Welle (6) gleichzeitig mit dem Zweit-Stufen-Getrieberad (20) und dem Übergangs-Getrieberad (9) zusammengreift;
 das Übergangs-Getrieberad (9) mit dem Dritt-Stufen-Getrieberad (17) zusammengreift;
 die Zweit-Stufen-Getrieberad-Welle (23) und die Abtriebswelle (12) auf der gleichen Achse angeordnet sind; und
 zwischen dem Zweit-Stufen-Getrieberad (20) und dem Dritt-Stufen-Getrieberad (17) ein automatischer Kupplungsmechanismus angeordnet ist.
Patent DE-112012006379-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: IUCHI YUKIHIRO
IPC: G05B19/4155
Filed: 2012-05-15
Granted: 2016-09-15
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1) für eine Werkzeugmaschine, die in der Lage ist, ihre Spindeldrehgeschwindigkeit zu steuern, wobei die numerische Steuervorrichtung (1) umfasst: eine Programmanalysiereinheit (2), welche ein Bearbeitungsprogramm durch einen Block oder mehrere vorab liest und einen Befehl für die Werkzeugmaschine analysiert, bestimmt, ob ein erster Befehl vor einem Spindelsteuerbefehl irgendein Bearbeitungsproblem hervorruft, wenn der erste Befehl während einer Spindeldrehgeschwindigkeits-Änderung ausgeführt wird, wobei das Bearbeitungsproblem eine Zunahme einer Bearbeitungszeit oder eine Verschlechterung einer Bearbeitungsgenauigkeit umfasst, in einem Fall eines anderen Befehls als dem ersten Befehl, eine Reihenfolge der Befehle ändert, so dass der Spindelsteuerbefehl vor dem anderen Befehl ist, und die Befehle in der geänderten Reihenfolge in einen Puffer speichert; und eine Befehlsbestimmungseinheit (3), welche den Spindelsteuerbefehl früher als durch das Bearbeitungsprogramm vorgegeben ausgibt, gemäß der Reihenfolge der Befehle, die in dem Puffer gespeichert sind.
Patent DE-112013002484-B4 (DE)
Title: Pteridinketon-Derivat und Anwendungen desselben als EGFR-, BLK- und FLT3-Inhibitor
Inventor: LI HONGLIN
IPC: A61P37/02
Filed: 2013-04-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verbindung mit der Struktur der allgemeinen Formel II:wobeiY aus N, CH ausgewählt ist;Z aus N, CR6ausgewählt ist;R1Wasserstoff, Halogen, C1-C6-Alkoxy, ein gegebenenfalls substituiertes C1-C6-Alkyl, ein gegebenenfalls substituiertes Aryl oder ein gegebenenfalls substituiertes Aralkyl ist;R3unabhängig aus Amino, Hydroxy, gegebenenfalls substituierten Acyloxy, Halogen, gegebenenfalls substituierten C1-C6-Alkyl, CN, Carboxy, gegebenenfalls substituierten Morpholinyl, gegebenenfalls substituierten N-Alkylpiperazinyl, gegebenenfalls substituierten Phenyl, gegebenenfalls substituierten Piperidinyl, gegebenenfalls substituierten Pyrrolyl, gegebenenfalls substituierten Pyrrolidinyl, gegebenenfalls substituierten Pyridyl, -NRaRb, gegebenenfalls substituierten Acylamino, gegebenenfalls substituierten Alkoxyformyl und Carbamoyl ausgewählt ist;R4, R5, R6und R7jeweils unabhängig aus Wasserstoff, einem Halogen, einem C1-C6-Alkoxy, Hydroxy, gegebenenfalls substituierten Acyloxy, Amino, gegebenenfalls substituierten Acylamino, gegebenenfalls substituierten C1-C6-Alkyl, CN, Carbamoyl, Carboxy, gegebenenfalls substituierten Alkoxyformyl, gegebenenfalls substituierten Phenyl, gegebenenfalls substituierten N-Alkylpiperazinyl, gegebenenfalls substituierten Morpholinyl, gegebenenfalls substituierten Piperidinyl, gegebenenfalls substituierten Pyrrolyl, gegebenenfalls substituierten Pyrrolidinyl, -NRaRb, gegebenenfalls substituierten Pyridyl ausgewählt sind;Raund Rbaus einem Alkyl und einem Alkenyl ausgewählt sind; undm = 0, 1, 2, 3 oder 4 ist;wobei „gegebenenfalls substituiert“ bedeutet, dass die durch den Ausdruck modifizierte Gruppe gegebenenfalls mit 1 bis 5 Substituenten substituiert sein kann, die aus einem Halogen, einer C1-4-Aldehydgruppe, einem geradkettigen oder verzweigten C1-6-Alkyl, Cyano, Nitro, Amino, Hydroxy, Hydroxymethyl, einem halogensubstituierten Alkyl, einem halogensubstituierten Alkoxy, Carboxy, C1-4-Alkoxy, Ethoxyformyl, N(CH3) und C1-4-Acyl ausgewählt sind;wobei „Acyloxy“ sich auf eine Gruppe mit der Struktur der Formel „-O-C(O)-R“, wobei R aus einem Alkyl, Alkenyl und Alkinyl ausgewählt sein kann und R gegebenenfalls substituiert sein kann bezieht;wobei „Acylamino“ sich auf eine Gruppe mit der Struktur der Formel „-R'-NH-C(O)-R“, wobei R' aus einer Bindung oder einem Alkyl ausgewählt sein kann und R aus einem Alkyl, Alkenyl, Alkinyl, einem NRaRb-substituierten Alkyl, einem NRaRb-substituierten Alkenyl, einem NRaRbsubstituierten Alkinyl, einem halogensubstituierten Alkyl, einemcyansubstituierten Alkenyl,wobei Raund Rbaus einem Alkyl und einem Alkenyl ausgewählt sind, ausgewählt sein kann bezieht.
Patent DE-112014004814-B4 (DE)
Title: Ladeverbinder
Inventor: FUJITA TOMOMI
IPC: B60L53/16
Filed: 2014-10-21
Granted: 2022-06-02
Abstract: Ladeverbinder (1), mit:
 einem quellenseitigen Anschluss (3), der mit einer Quellenseite verbunden ist;
 einem Innengehäuse (5) zum Aufnehmen des quellenseitigen Anschlusses (3);
 einem Zwischenanschluss (11) mit einer Energiequellenverbindung (7), die elektrisch verbindbar ist mit und elektrisch trennbar ist von dem quellenseitigen Anschluss (3), und einer Eingangsverbindung (9), die elektrisch verbindbar ist mit und elektrisch trennbar ist von einem eingangsseitigen Anschluss (93), der mit einer Seite eines Fahrzeugeingangs (85) verbunden ist;
 einem Kassettengehäuse (13) zum Aufnehmen des Zwischenanschlusses (11), wobei das Kassettengehäuse (13) an dem Innengehäuse (5) montiert und mit dem Fahrzeugeingang (85) zusammenpassbar ist; und
 einem Außengehäuse (15), das an einen Außenumfang des Kassettengehäuses (13) auf der Seite des Fahrzeugeingangs (85) montiert ist und ausgestaltet ist, das Kassettengehäuse (13) zu schützen.
Patent DE-112014006276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von α-Lithiumaluminat
Inventor: FUKAZAWA JUNYA
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-02-05
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von α-Lithiumaluminat, bei dem ein Gemisch (a), das durch Mischen eines Übergangsaluminiumoxids und Lithiumcarbonat in einem Al/Li-Molverhältnis von 0,95 bis 1,01 erhalten wird, einer ersten Brennreaktion unterzogen wird, sodass ein gebranntes Produkt erhalten wird, und ein Gemisch (b), das durch Mischen eines Übergangsaluminiumoxids mit dem erhaltenen gebrannten Produkt in einem Al/Li-Molverhältnis von Al-Atomen in dem Übergangsaluminiumoxid zu Li-Atomen in dem gebrannten Produkt von 0,001 bis 0,05 erhalten wird, einer zweiten Brennreaktion unterzogen wird.