baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001687-U1 (DE)
Title: Räumpflug insbesondere mit mehrteiliger Pflugschar
IPC: E01H5/06
Filed: 2010-02-02
Abstract: Räumpflug (10) mit einem Räumschild (12), welches ein relativ zu einem oberen Räumschildteil (24) und/oder einem Pflugträger (14) bewegbares unteres Räumschildteil (26) aufweist, welches eine Räumkante (64) zum Angriff an einem zu räumenden Boden hat,  mit einer Kippeinrichtung (28), mittels der das untere Räumschildteil (26) relativ zu dem oberen Räumschildteil (24) und/oder dem Pflugträger (14) um eine zumindest mit einer Richtungskomponente im Wesentlichen senkrecht zur zum Lenken des Flusses des Räumguts vorgesehenen Räumschildfläche (23) verlaufende Kippachse kippbar angelenkt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kippeinrichtung (28) wenigstens zwei beabstandete Vertikalführungen (32, 33) aufweist,  dass in den Vertikalführungen (32, 33) Bereiche (38, 39) des unteren Räumschildteiles (26) in einer vertikalen ersten Richtung unterschiedlich zueinander und/oder unabhängig voneinander verschiebbar geführt sind, welche Bereiche (38, 39) in einer horizontalen zur Räumschildfläche (23) parallelen zweiten Richtung von einander beabstandet sind.
Patent DE-202010005229-U1 (DE)
Title: Fahrzeugabschleppeinrichtung
IPC: B60D1/24
Filed: 2010-04-16
Abstract: Fahrzeug-Abschleppeinrichtung, welche eine an einem Schleppfahrzeug befestigte und von diesem nach hinten abstehende Traganordnung aufweist, wobei die Traganordnung an einem dem Schleppfahrzeug abgewandten Ende zum Abheben einer Achse eines abzuschleppenden Fahrzeugs vom Boden ausgebildet und über eine am Schleppfahrzeug angeordnete Hubeinrichtung in der Höhe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoranordnung (ST, SV, SH, SM) zur Überwachung der Position der Traganordnung (TA) relativ zum Boden (BF, BS, BA1, BA2) und zur Erzeugung wenigstens eines Sensorsignals (AS, ASV ASH, ASM) vorgesehen ist und eine Steuereinrichtung (SE) zur Steuerung der Hubeinrichtung (HU) für eine Veränderung (NF) der Höhenposition der Traganordnung (TA) im Fahrbetrieb des Schleppfahrzeugs (SF) ausgebildet ist.
Patent DE-202010010138-U1 (DE)
Title: Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Taschenlampe mit einem Gehäuse (22) und mindestens einer Leuchtdiode (LED) (5), wobei die Taschenlampe (21) in mindestens zwei verschiedenen Helligkeitsbereichen und/oder mit zwei unterschiedlichen Farben betrieben werden kann, gekennzeichnet durch mindestens zwei verschiedene elektrische Kontakte (8, 10; 8', 10') mit unterschiedlichen elektrischen Widerständen sowie einem kontaktschließenden Federelement, das in Abhängigkeit von einer Kraft mit einem oder mehreren der elektrischen Kontakte (8, 10; 8', 10') verbunden ist, so dass ein Stromkreis über unterschiedliche elektrische Kontakte (8, 10; 8', 10') geschlossen ist.
Patent DE-202010013101-U1 (DE)
Title: Dekorativer Metallstreifen mit optischem Effekt eines Bandes
IPC: A47G33/08
Filed: 2010-12-10
Abstract: Dekorativer Metallstreifen mit optischem Effekt eines Bandes, der aus flexiblem, dünnem Metallstoff mit besserer Dehnbarkeit hergestellt ist, wobei der dekorative Metallstreifen (10) im Wesentlichen bandförmig ausgebildet ist, wobei eine dekorative Fläche (11) mit vorbestimmter Breite in Längsrichtung vorgesehen ist, wobei an beiden Seiten der dekorativen Fläche (11) unebene Flügelseiten (12) mit vorbestimmter Breite in einer vorbestimmten Gestaltung gefertigt sind.
Patent DE-202010013836-U1 (DE)
Title: Objektschutzvorrichtung
IPC: E01F13/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zum Schutz von Objekten und zum Absperren örtlich begrenzter Gebiete, bestehend aus nebeneinander gereihten Absperrelementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrelemente (2) eine ausfahrbare und versenkbare Glaswand (5) aufweisen.
Patent DE-202010014590-U1 (DE)
Title: Klappstecker für Adapter
IPC: F16B17/00
Filed: 2010-10-25
Abstract: Klappstecker mit einem Stift (26), der ein erstes Ende (28) und ein zweites Ende (42) hat,  wobei das erste Ende (28) eine erste Bügelöffnung (30) aufweist, in die ein erstes Ende (34) eines Federbügels (32) drehbar gelagert ist und eine zweite Bügelöffnung (31) hat, in die ein zweites Ende (36) des Federbügels (32) drehbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Federbügel (32) einen ersten Abschnitt (A, B) enthält und einen zweiten Abschnitt (C) am Abschluss (38) des Federbügels (32) umfasst, dessen Verlauf gegenüber dem des ersten Abschnitts (A, B) um einen vorgegebenen Winkel (α) nach innen geneigt ist.
Patent DE-202010017442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen einer Beschichtungsmasse
IPC: B05C1/02
Filed: 2010-08-30
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen einer Beschichtungsmasse, insbes. Farbe, auf ein Produkt, wie etwa eine becherförmige Packung (50), mit einer eine Übertragungsfläche (36) aufweisenden Übertragungsanordnung (32) und einer zum Auftragen der Beschichtungsmasse auf die Übertragungsfläche (36) ausgelegten Auftrageinrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsanordnung (32) einen mehrschichtigen Aufbau mit einer nachgiebigen und zum Anpassen der Übertragungsfläche (36) an die Kontur der zu beschichtenden Fläche des Produkts (50) ausgelegten Anpassungsschicht (38) aufweist.
Patent DE-202011001548-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E05C5/04
Filed: 2011-01-15
Abstract: Sicherungsvorrichtung für die Absicherung von zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen von Öffnungen, wie Türen, Tore, Fenster oder dergleichen, mit einem runden Verriegelungselement (14), dass innerhalb einer Bohrung (18) eines Verschlusselementes (4) durch eine, mit einer Steigung ausgeführten Führungsbahn (34) in eine Verriegelungs- und Entriegelungsstellung durch einen Antrieb überführt wird.
Patent DE-202011002616-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Regalstützen von Lagergestellen
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-02-10
Abstract: Schutzvorrichtung für Regalstützen von Lagergestellen bestehend aus mindestens einem eine einzelne Regalstütze umschließenden U-förmigen Profilelement (1), welches zwei im wesentlichen parallel beabstandet zueinander vom Boden senkrecht nach oben sich erstreckende Schenkelplatten (2, 3) und eine die aufweist und mittels innerhalb des U-förmigen Grundrisses liegenden Befestigungsplatten (5, 6) am Boden fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Boden zugewandte Unterseite der Befestigungsplatten (5, 6) geringfügig höher liegt als die zum Boden weisenden Unterkanten (7, 8, 9) der Schenkelplatten (2, 3) und der Stegplatte (4).
Patent DE-202011050706-U1 (DE)
Title: Fluggerät
IPC: B64C27/37
Filed: 2011-07-12
Abstract: Fluggerät, insbesondere ein Hub- oder Tragschrauber, mit mehreren, um eine Rotorachse (20) rotierbare, dabei Auftrieb erzeugenden Rotorblättern (10), wobei die Rotorblätter (10) an einem Rotorkopf (2) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorkopf (2) mindestens zwei, bezogen auf die Rotorachse (20) axial versetzte Rotorblattanschlusselemente (3, 4) für den Anschluss je mindestens eines Rotorblattes (10) aufweist, und zumindest ein erstes Rotorblattanschlusselement (3) derart am Rotorkopf (2) lösbar angeordnet ist, dass das erste Rotorblattanschlusselement (3) in einer gelösten Stellung relativ zu dem zweiten Rotorblattanschlusselement (4) um die Rotorachse (20) verdrehbar ist.
Patent DE-202011050930-U1 (DE)
Title: Heizgebläsesystem für eine Trocknungskammer oder Trocknungskabine
IPC: F24H3/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Heizgebläsesystem (1) zum Einblasen erwärmter Luft (2) in eine Trocknungskammer oder Trocknungskabine zur Erwärmung und/oder Trocknung eines darin befindlichen Objekts, mit einer Luftstrom-Heizvorrichtung (3) und einem motorisch angetriebenes Gebläse (4), wobei die eingeblasene Luft als Zuluft (7) der Kammer oder Kabine zugeführt wird und als Rückluft (8) aus dieser wieder abgezogen wird, wobei die Rückluft (8) mehrheitlich nach wiederholtem Erwärmen als Umluft (9) die Zuluft (7) bildet, wobei ein geringer Anteil des Umluft-Stroms (9) als Kabinen-Abluft (10) aus dem Kreislauf ausgeblasen wird und ein diesem Anteil entsprechender Anteil an Frischluft (11) im Austausch hinzugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Frischluftstrom (11) dem Umluftstrom (9) vor der Luftstrom-Heizvorrichtung (3) zugeführt ist und im Umluftstrom-Luftweg zuvor eine vom Umluftstrom getrennte Gebläsemotor-Wärme-Tauschkammer (12) vorgesehen ist, über welche eine Vorerwärmung des Frischluftstroms (11) durch die Abwärme des Gebläsemotors (5) unter Kühlung desselben erfolgt.
Patent DE-202011051508-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung der Positionierrollen eines Hebe- und Senkgeräts
IPC: B66F11/04
Filed: 2011-10-04
Abstract: Verstellvorrichtung der Positionierrollen eines Hebe- und Senkgeräts, umfassen einen Fußrahmen (10), der rechteckig ausgebildet ist, zwei Vorderräder (11) und zwei Hinterräder (12) aufweist und an der Hinterseite mit einem Handgriff (13) verbunden ist, eine Hebe- und Senkmechanik (20), die auf dem Fußrahmen (10) angeordnet ist, von einem Motor (21) angetrieben wird und die Höhe verändern kann, eine Positioniereinrichtung (2), die symmetrisch an der vorderen linken und rechten Seite des Fußrahmens (10) angeordnet ist, wobei die Positioniereinrichtung an jeder Seite aufweisend: ein erstes Befestigungselement (31), das U-förmig ausgebildet ist, an der Ecke des Fußrahmens (10) angeordnet ist und eine horizontale Öffnung aufweist, die sich um einen ersten Winkel nach vorne neigt, wobei an den beiden Seitenwänden des ersten Befestigungselements (31) jeweils ein Zapfensloch (311) vorgesehen ist, ein zweites Befestigungselement (32), das U-förmig ausgebildet ist, hinter dem ersten Befestigungselement (31) liegt und eine horizontale Öffnung besitzt, die...
Patent DE-202011100612-U1 (DE)
Title: Bremssystem und mit dem Bremssystem versehener Servicewagen
IPC: B62B5/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: Bremssystem für einen Servicewagen, welcher mehrere Rollelemente aufweist, wobei das Bremssystem Folgendes aufweist: manuell betätigbare Bremsantriebsmittel (1), welche dazu vorgesehen sind, an einem Oberteil des Servicewagens angeordnet zu werden, zumindest eine Übertragungsstange (9) zur Übertragung einer Bremswirkung von den Bremsantriebsmitteln (1) aus auf Druckmittel, welche dazu vorgesehen sind, an einem Unterteil des Servicewagens angeordnet zu werden, zumindest ein Arretiermittel, um auf ein Rollelement zu wirken und seine Bewegung durch eine Arretierung desselben zu verhindern, Blockierungsmittel für das Bremssystem, und Druckmittel, um die Annäherung des zumindest einen Arretiermittels an das Rollelement als Antwort auf eine Bremswirkung zu zwingen.
Patent DE-202011101209-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwirbelung von gas- und/oder rauchförmigen Stoffen, welche bei der manuellen Be- und/oder Verarbeitung von Gegenständen durch eine Person auftreten, insbesondere von Ausdünstungen
IPC: F04D29/40
Filed: 2011-05-20
Abstract: Vorrichtung mit einem Gehäuse mit Gebläse zur Verwirbelung von gas- und/oder rauchförmigen Stoffen, die bei einer manuellen Be- und/oder Verarbeitung von Gegenständen durch eine Person auf einer Arbeitsfläche auftreten, besonders von Ausdünstungen, wobei das Gebläse (2; 2a, 2b) über eine Vorderseite (13a) des Gehäuses (1; 4) einen annähernd tangential über die zur Be- und/oder Verarbeitung von Gegenständen dienende Arbeitsfläche (F; 5) verlaufenden Ausblasluftstrom (22) abgibt.
Patent DE-202011102555-U1 (DE)
Title: Eine Verpackung von Spätzle oder Nudel-Teig, welche gleichzeitig den Herstellungsvorgang von Spätzle oder Nudeln aus dem enthaltenen Teig ermöglicht
IPC: B65D85/72
Filed: 2011-06-29
Abstract: Hauptanspruch – Eine Verpackung von Spätzle oder Nudel-Teig, welche gleichzeitig den Herstellungsvorgang von Spätzle oder Nudeln aus dem enthaltenen Teig ermöglicht. Das Produkt, die Verpackung, besteht aus einem Aufbewahrungskörper welcher den Spätzle-Teig enthält, einem Lochboden oder einer ähnlichen mechanischen Vorrichtung um den Teig in eine Spätzle-Form zu bringen und einer Verschlussmöglichkeit dieser mechanischen Vorrichtung. Es dient also gleichzeitig der Aufbewahrung des Teiges als auch als Ersatz für eine Spätzle-Presse oder eines Spätzle-Schabers. Es hat eine Form, welche es dem Benutzer dieses Produktes einfach, mit seinen eigenen Händen, ermöglicht den Teig aus dem Aufbewahrungskörper durch den Lochboden direkt in einen Kochtopf zu pressen.
Patent DE-202011102635-U1 (DE)
Title: Unterarmkleidungsstück
IPC: A41D1/00
Filed: 2011-06-09
Abstract: Unterarmkleidungsstück aus einem textilen Schlauchstück, das auf einen Unterarm aufgebracht werden kann.
Patent DE-202011103382-U1 (DE)
Title: Einheit mit porösen organischen Polymeren II
IPC: B01D53/04
Filed: 2011-07-15
Abstract: Einheit, umfassend eine Mehrzahl von Partikeln auf Basis von porösen organischen Polymeren, wobei die organischen Polymere durch Kreuzkupplung, insbesondere Suzuki-Kupplung, von Arylboronsäuren mit Halogenaromaten erhältlich sind.
Patent DE-202011104037-U1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum mit einer Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B3/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Bearbeitungszentrum zur maschinellen Bearbeitung eines Werkstücks mit unterschiedlichen Werkzeugen, mit einem Maschinengrundträger (1), einer daran angebrachten Schutzverkleidung (2) und einem innerhalb der Schutzverkleidung (2) gebildeten Arbeitsraum (4), mit einer Verfahrführung am Maschinengrundträger (1) und einem auf der Verfahrführung verfahrbaren Fahrständer (6) mit mindestens einem Bearbeitungskopf (7), wobei am Bearbeitungskopf (7) mindestens eine nach unten offene Werkzeughalterung (9) zum Einsetzen eines Bearbeitungswerkzeugs (8) vorgesehen ist, wobei jedes Werkzeug (8) eine für alle Werkzeuge (8) einheitliche Aufnahmehalterung (10) zum Anordnen des Werkzeugs (8) in entsprechend einheitlichen Werkzeugaufnahmen (11) an verschiedenen Stellen des Bearbeitungszentrums sowie einen für alle Werkzeuge (8) einheitlichen, von unten her in die Werkzeughalterung des Bearbeitungskopfes (7) einführbaren Anschlusskopf (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungszentrum mit einer Reinigungsvorrichtung (28) zum Reinigen zumindest der Anschlussköpfe (13) der Werkzeuge (8) ausgerüstet ist.
Patent DE-202011104600-U1 (DE)
Title: Abscheidebehälter
IPC: F02M37/32
Filed: 2011-08-17
Abstract: Abscheidebehälter zum Trennen von Wasser und Kraftstoff, umfassend einen Zylinder (1) mit einer Zuleitung für ein Gemisch aus Wasser und Kraftstoff sowie eine Ableitung für Kraftstoff und eine getrennte Ableitung für Wasser, wobei an der Ableitung für Wasser ein Schwimmerventil (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf (2) für das Gemisch aus Wasser und Kraftstoff am Oberteil des Zylinders (1) vorgesehen ist und die getrennten Ableitungen (6, 7) für Wasser und Kraftstoff am Boden des Zylinders ausgebildet sind, wobei über dem Auslauf (6) des Kraftstoffs ein zylindrischer Filter (3) angeordnet ist, der wenigstens im Bereich des Gemischeinlaufs mit einer Abdeckung (4a) versehen ist.
Patent DE-202011105006-U1 (DE)
Title: Namensschild für ein USB-Stick
IPC: G09F3/20
Filed: 2011-08-26
Abstract: Eine Einrichtung für ein USB-Stick, die das Inhaltsverzeichnis des Speichermediums trägt, dadurch gekennzeichnet, dass sie austauschbar ist.
Patent DE-202011108328-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Schneiden von Körpern zur Dämmung oder Isolation mit einem Schneiddraht
IPC: B26D1/547
Filed: 2011-11-19
Abstract: Mobile Vorrichtung zum Schneiden von Körpern zur Dämmung oder Isolation mit einem Schneiddraht, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Grundkörper (1) zwei miteinander gekoppelte viergliedrige Schubgelenkgetriebe in Form von Schubschleifen jeweils mit  – einem Drehgelenk (5) für ein Koppelelement (3) am Grundkörper (1),  – dem eine Führung für einen Gleitstein (4) aufweisenden Koppelelement (3),  – dem Gleitstein (4) und  – einem eine Führung für den Gleitstein (4) aufweisenden Führungselement (2) am Grundkörper (1)  beabstandet zueinander angeordnet sind, dass an die Gleitsteine (4) der Schubgelenkgetriebe der Schneiddraht (6) gekoppelt ist und dass die Koppelelemente (3) der Schubgelenkgetriebe über eine Koppelstange (7) miteinander verbunden sind, so dass beim Bewegen der Koppelelemente (3) gleichzeitig die Gleitsteine (4) und damit der Schneiddraht (6) gegenüber dem Grundkörper (1) bewegt wird.
Patent DE-202012002929-U1 (DE)
Title: Laminiergerät mit Einzugsmessvorrichtung
IPC: B32B27/10
Filed: 2012-03-21
Abstract: Lamineirgerät mit einer Einzugsmessvorrichtung, wobei das Laminiergerät Folgendes umfasst:  einen Körper, umfassend einen Einlass, einen internen Aufnahmeraum und einen Auslass, derart, dass der Einlass, der interne Aufnahmeraum und der Auslass miteinander in Verbindung stehen;  einen Walzensatz, der im internen Aufnahmeraum angeordnet ist und eine obere Walze und eine untere Walze umfasst, die in ihrer Position miteinander übereinstimmen und durch einen Kanal voneinander getrennt sind, der in seiner Position mit dem Einlass und dem Auslass übereinstimmt;  wenigstens ein Betätigungselement, das im internen Aufnahmeraum des Körpers angeordnet ist und zwischen dem Walzensatz und dem Auslass angeordnet ist;  wenigstens einen Sensor, der im internen Aufnahmeraum des Körpers angeordnet ist und benachbart zu dem wenigstens einen Betätigungselement angeordnet ist; und  wenigstens ein Führungselement, das im internen Aufnahmeraum des Körpers angeordnet ist, um die Verbindung zwischen dem Kanal und dem wenigstens einen Betätigungselement zu ermöglichen.
Patent DE-202012005361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines Fahrzeugs
IPC: B62B5/06
Filed: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines Fahrzeugs (10) durch einen Menschen, wobei das Fahrzeug (10) ein Betätigungselement (8) aufweist, über welches eine Verbindung zum Menschen zum Bewegen des Fahrzeugs (10) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auflagekörper (2) vorgesehen ist, welcher mit einer Befestigungsvorrichtung (14) versehen ist und insbesondere mittels eines Gürtels auf das Gesäß des Menschen schnallbar ist, dass der Auflagekörper (2) mit einer Deichsel (4) verbunden ist, und dass mittels wenigstens eines Verbindungskörpers (6, 7) die Deichsel (4) mit dem Betätigungselement (8) des Fahrzeugs (10) verbunden ist.
Patent DE-202012006451-U1 (DE)
Title: Kombinierte mechanisch/pneumatische Vakuum - Systeme mit therapeutischer Wirkung.
IPC: A61H9/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: Die Anlage zur Behandlung der Oberfläche des Körpers bestehend aus einem Vakuumerzeuger, Saugschalen, gekennzeichnet dadurch, dass die Anlage ein Steuergerät, mechanische, hydraulische oder pneumatische Antriebe 6 (1) 4 (1, 2) haben kann die die Saugschalen miteinander verbinden.
Patent DE-202012007983-U1 (DE)
Title: Kopfkissen mit Luftzufuhr zur sitzenden oder liegenden Durchführung eines Kurzschlafes
IPC: A47G9/10
Filed: 2012-08-18
Abstract: Kissen mit Aussparungen um die Atmung des Anwenders zu ermöglichen während das Gesicht auf dem Kissen aufliegt dadurch gekennzeichnet, dass sich Lüftungslöcher und Schlitze mittig und an den Seiten und/oder der Unterseite des Kissens befinden
Patent DE-202012011857-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer Positionserfassungseinrichtung
IPC: F15B15/28
Filed: 2012-12-11
Abstract: Antriebsvorrichtung, mit einer ein zu einer Abtriebsbewegung (5) antreibbares Abtriebsteil (6) aufweisenden Antriebseinheit (2) und einer mit der Antriebseinheit (2) zu einer Baugruppe zusammengefassten, auf magnetostriktiver Basis arbeitenden Positionserfassungseinrichtung (3) für das Abtriebsteil (6), wobei die Positionserfassungseinrichtung (3) eine Auswerteeinrichtung (32) mit einem eine abhängig von der Position des Abtriebsteils (6) in einem Wellenleiter (24) erzeugte mechanische Welle in ein elektrisches Signal umsetzenden magnetfeldempfindlichen Wandler (33) und einer an den Wandler (33) angeschlossenen Auswerteelektronik (34) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionserfassungseinrichtung (3) ein die Auswerteeinrichtung (32) allseits umgebendes und ringsum von externen Magnetfeldern abschirmendes ferromagnetisches Abschirmgehäuse (46) aufweist.
Patent DE-202012102667-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-07-18
Abstract: Sensoranordnung für eine Codeerfassung mit einem optischen Sensor (1), umfassend eine Flächenkamera (7) mit einer matrixförmigen Anordnung von Pixeln (7a) und eine Auswerteeinheit (9), in welcher zur Dekodierung eines Codes Ausgangssignale der Pixel (7a) der Flächenkamera (7) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem optischen Sensor (1) Codes auf einem Probenträger (12) während eines Einschubvorgangs erfasst werden, wobei der Probenträger (12) Aufnahmen (14) für Probenröhrchen (13) aufweist, und wobei als erste Codes auf dem Probenträger (12) Positionen der jeweiligen Aufnahmen (14) kennzeichnende Positionscodes (16) vorgesehen sind als zweite Codes auf den Probenröhrchen (13) dort enthaltende Proben kennzeichnende Barcodes (6) vorgesehen sind, welche in einer vorgegebenen Position relativ zu dem zugeordneten Positionscode (16) so angeordnet sind, dass diese mit einer Bildaufnahme durch den optischen Sensor erfassbar sind, dass während des Einschubvorgangs ein mit dem optischen Sensor (1) erfasstes Bild nur auf das Vorhandensein des Positionscodes (16) ausgewertet wird und bei Detektion...
Patent DE-202012103069-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Tortenböden
IPC: A21C15/04
Filed: 2012-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden eines auf einer Unterlage (1) aufliegenden Tortenbodens (2), die einen auf der Unterlage (1) verschiebbaren Grundkörper (3) mit einer Halterung für ein Messer (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung für das Messer (4) mindestens eine Aufnahme (6, 7, 8, 9, 10) in dem Grundkörper (3) und ein in die Aufnahme (6, 7, 8, 9, 10) einsteckbares Klemmelement (5) zur lösbaren Halterung des Messers (4) enthält.
Patent DE-202013000716-U1 (DE)
Title: modulares, transportables Mehrbenutzer-Murmelturm-System
IPC: A63F7/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: Murmelturm als variables Stecksystem gekennzeichnet durch die Vierkantholme (A), die im regelmäßigen Abstand kreuzgebohrt sind, die Rundhölzer (B) zur Fixierung der Konstruktion und Murmelbretter (C) mit gefrästen Bahnen für den Murmellauf auf der Oberseite, Nuten für die Auflage auf den Rundhölzern auf der Unterseite, sowie Bohrungen zur Befestigung von funktionellen Elementen an den Bahnen.
Patent DE-202013001848-U1 (DE)
Title: Verteiler Kaffeesorten für eine automatische Kaffeemaschine
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-02-27
Abstract: Verteiler verschiedener Kaffeesorten für eine Kaffeemaschine, Gekennzeichnet dadurch, dass der Verteiler mit einem in Fächer (Ziffer 2 der Zeichnung) aufgeteilten Behälter (Ziffer 1 der Zeichnung) die Möglichkeit bietet die Wahl und die Konzentration von verschiedenen Kaffeesorten zu treffen.
Patent DE-202013009101-U1 (DE)
Title: Grillrost-Reinigungsmaschine
IPC: A47L25/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Grillrost-Reinigungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, das durch Rotation der Reinigungstrommel, das sich in der Reinigungstrommel befindliche zerlegbare Grillrost und Granulat, die sich aneinander reiben, reinigt.
Patent DE-202013010664-U1 (DE)
Title: Füllpolsteranordnung für Mobiltelefon-Schutzgehäuse
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-11-28
Abstract: Füllpolsteranordnung für Mobiltelefon-Schutzgehäuse, bestehend aus einer an die Innenkontur des Schutzgehäuses (SG) angepassten, zwischen dem Boden des Schutzgehäuses und dem Rücken des Mobiltelefons im Schutzgehäuse einzulegenden Polsterplatte (1) aus Moosgummi oder ähnlichem nachgiebigem Material, und aus einem Sortiment von Füllpolsterelementen (2, 3, 4, 5) zur Abstützung des Mobiltelefons (MT) an Bereichen seiner seitlichen Umfangsfläche gegenüber Seitenwandbereichen des Schutzgehäuses, wobei die Füllpolsterelemente (2, 3, 4, 5) in Gestalt vorgestanzter und ausbrechbarer Bereiche der Polsterplatte (1) ausgebildet sind.