baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120205-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: HURLE THOMAS
IPC: F16D13/72
Filed: 2018-08-20
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend wenigstens einen Außenlamellenträger (4) mit daran längsverschiebbar angeordneten Außenlamellen (7, 8) sowie wenigstens einen Innenlamellenträger (11, 12) mit daran längsverschiebbar angeordneten Innenlamellen (17, 18), wobei die Außen- und die Innenlamellen (7, 8, 17, 18), ein Lamellenpaket (19, 20) bildend, ineinander greifen, sowie wenigstens einer Federeinrichtung (31) zwischen wenigstens einem Paar zweier benachbarter Außen- oder Innenlamellen (7, 8, 17, 18) zum axialen Auseinanderbewegen der beiden Lamellen (7, 8, 17, 18) bei sich öffnendem Lamellenpaket (19, 20), wobei die Federeinrichtung (31) mit einer Seite an einer Lamelle (7, 8, 17, 18) und mit der anderen Seite an einer ringförmigen Abstützscheibe (32), die an der anderen Lamelle (7, 8, 17, 18) anliegt, abgestützt ist.
Patent DE-102018121361-A1 (DE)
Title: Fussbadzubereitung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: SHEN FANGLIN
IPC: A61Q19/10
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Fußbadzubereitung, aufweisend Fructus Cnidii 8-12g, Schisandra chinensis 4-8g, Rhizoma Rehmanniae 6-10g, Glycyrrhiza 3-7g, Radix Sophorae Flavescentis 25-35g und Lysimachia christinae Hance 13-17g.
Patent DE-102018123388-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHWEDERLE PHILIPPE
IPC: F16F15/134
Filed: 2018-09-24
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100), aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und insbesondere relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit einer zwischen einem Eingangsdeckelteil (122) des Eingangsteils (102) und einem Ausgangsflanschteil (126) des Ausgangsteils (104) in einem Aufnahmeraum (116) angeordneten Bogenfederanordnung (110), wobei der Aufnahmeraum (116) mittels einer axial zwischen dem Eingangsdeckelteil (122) und dem Ausgangsflanschteil (126) angeordneten Dichtanordnung (118) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtanordnung (118) eine axial vorspannbare, insbesondere axial vorgespannte, Tellerfeder (150) aufweist, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102018128388-A1 (DE)
Title: Integration von Berührung und Erfassen
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Offenbarung betrifft das Bereitstellen einer Elektrode im Zusammenhang mit einer Integration der pixelierten Mikrovorrichtungen in ein Systemsubstrat, um eine Berührungselektrode herzustellen.
Patent DE-102018128942-A1 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Montage eines elektrischen Nockenwellenverstellers
Inventor: ZIERER PETER
IPC: F01L1/352
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Nockenwellenversteller zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, mit einem Antriebsrad (1), das an einer Außenverzahnung (2) mit einem Drehmoment antreibbar ist, und einem Abtriebsrad (5) zur Übertragung eines Drehmoments auf eine Nockenwelle der Brennkraftmaschine, wobei das Abtriebsrad (5) zumindest abschnittsweise in eine Nut (6) am Innendurchmesser des Antriebsrads (1) verdrehbar zu diesem radial eingreift und in dieser axial gelagert ist, wobei die Verdrehung von Abtriebsrad (5) und Antriebsrad (1) in der Nut (6) auf einen vorbestimmten Verstellbereich (α) begrenzt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage eines elektrischen Nockenwellenverstellers.
Patent DE-102018131044-A1 (DE)
Title: Turbinenkomponente mit einem Spitzenleistenkühlkanal
Inventor: RATHAY NICHOLAS WILLIAM
IPC: F01D5/18
Filed: 2018-12-05
Abstract: Eine Turbinenkomponente enthält ein Schaufelblatt (124, 215) mit einer Schaufelblattkammer (174), die im Innern des Schaufelblattes (124, 215) angeordnet ist, wobei die Schaufelblattkammer (174) eingerichtet ist, um ein Kühlmittel durch das Schaufelblatt (124, 215) hindurch zu liefern. Die Spitze des Schaufelblattes (124, 215) enthält eine Leiste, die sich von der Spitzenplatte (148) radial erstreckt, wobei die Leiste eine innere Leistenfläche (157), die eine Spitzentasche (155) darin definiert, eine äußere Leistenfläche (159) und eine radial nach außen weisende Leistenfläche (160) zwischen der inneren Leistenfläche (157) und der äußeren Leistenfläche (159) enthält. Ein Spitzenleistenhohlraum (172) befindet sich im Innern der Leiste und umgrenzt diese teilweise, wobei der Spitzenleistenhohlraum (172) eine Kühlmittelströmung (226) empfängt. Ein Spitzenleistenkühlkanal (170) enthält einen Einlass (176, 224), der mit dem Spitzenleistenhohlraum (172) strömungsmäßig verbunden ist, eine Kanalstrecke (178), die mit dem Einlass (176, 224) strömungsmäßig verbunden ist und die Leiste teilweise umgrenzt, ein Dosierelement (180), das mit der Kanalstrecke (178) strömungsmäßig verbunden ist und einen Auslass (182), der mit dem Dosierelement (180) strömungsmäßig verbunden ist und sich durch die radial nach außen weisende Leistenfläche (160) erstreckt.
Patent DE-102018203417-A1 (DE)
Title: Kolbenanordnung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KORTAS JOCHEN
IPC: F02F3/22
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolbenanordnung (1) einer Brennkraftmaschine (2), mit einem Kolben (3),- mit einem Kolbenoberteil (4), einem Kolbenunterteil (5) und einer Pleuelstange (6),- mit einem zwischen dem Kolbenoberteil (4) und dem Kolbenunterteil (5) ausgebildeten inneren Kühlraum (7) für Kühlöl zur Kühlung des Kolbens (3),- mit einem im Kolbenunterteil (5) gelagerten Gleitschuh (8), der über ein Federelement (9) gegen einen Pleuelkopf (10) der Pleuelstange (6) gedrückt ist und der Überführung von Kühlöl in den inneren Kühlraum (7) dient.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass das Federelement (9) einen integralen Bestandteil des Gleitschuhs (8) bildet, oder- dass zwischen dem Gleitschuh (8) und dem Kolbenunterteil (5) eine Hülse (12) angeordnet ist, wobei das Federelement (9) einen integralen Bestandteil der Hülse (12) bildet.
Patent DE-102018204233-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: LAMBACHER HORST
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen in einem Gehäuse (6) angeordneten elektromagnetischen Aktuator (2) und eine von einem Anker (4) des Aktuators (2) betätigbare Ventilnadel (8), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (9) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (10) zu einem Dichtsitz (26) zusammen wirkt. Hierbei ist der Anker (4) an der Ventilnadel (8) bewegbar geführt. Ein mit der Ventilnadel (8) verbundenes Anschlagelement (12) begrenzt im Zusammenhang mit einer Betätigung der Ventilnadel (8) eine Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8). An der Anschlagfläche (28, 29) mehrere flächige Aussparung (30A - 30F, 31) vorgesehen ist, die bei einem Kontakt zwischen dem Anker (4) und der Anschlagfläche (28, 29) eine Kontaktfläche (32) zwischen dem Ankers (4) und der Anschlagfläche (28, 29) reduzieren.
Patent DE-102018205446-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: NAFZ TIMO
IPC: F04B1/32
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise, insbesondere eine hydrostatische Axialkolbenpumpe. Die hydrostatische Axialkolbenmaschine weist ein Gehäuse, eine das Gehäuse verschließende Anschlussplatte, an der Arbeitsanschlüsse ausgebildet sind, eine Triebwelle, die in dem Gehäuse und in der Anschlussplatte drehbar gelagert ist, eine Schrägscheibe, eine Zylindertrommel, die in Drehrichtung mit der Triebwelle gekoppelt ist und in der Zylinderbohrungen ausgebildet sind, in denen jeweils ein Verdrängerkolben hin und her bewegbar ist, der an einer ersten Stirnseite der Zylindertrommel aus dieser herausragt und sich an der Schrägscheibe abstützt, einen Steuerspiegel, an dem die Zylindertrommel mit ihrer zweiten Stirnseite anliegt, zu dem hin die Zylinderbohrungen offen sind und über den die Zylinderbohrungen fluidisch mit den Arbeitsanschlüssen verbindbar oder verbunden sind, eine Rückzugplatte zum Ausziehen der Verdrängerkolben aus den Zylinderbohrungen auf der einen Hälfte einer Umdrehung und eine vor der ersten Stirnseite der Zylindertrommel angeordneten Rückzugkugel auf, die einen Trommelhals der Zylindertrommel und die Triebwelle umgibt und durch die die Rückzugplatte in Richtung auf die Schrägscheibe zu belastet ist.Es soll die Gefahr, dass die Zylindertrommel vom Steuerspiegel abhebt, vermindert werden.Dies wird dadurch erreicht, dass die Rückzugkugel gegen den Trommelhals und gegen die Triebwelle abgedichtet ist und dass der durch die Abdichtungen zwischen der Rückzugkugel, der Zylindertrommel und der Triebwelle entstandene Rückzugkugeldruckraum mit einem über dem Gehäusedruck liegenden Druck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102018206115-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Energie des Verbrennungsmotors sowie Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PROST JACQUES
IPC: B60W10/113
Filed: 2018-04-20
Abstract: Verfahren von Rückgewinnen von kinetischer Energie eines Verbrennungsmotors (VM) durch Reduktion der Drehzahl des Verbrennungsmotors (VM) während einer vorgegeben Zeit (t) in einem Fahrzeug und Umwandlung der kinetischen Energie der Rotation des Verbrennungsmotors (eng_spd) oder einer Antriebseinheit in elektrische Energie durch mindestens eine elektrische Maschine (EM, 13).
Patent DE-102018206551-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb für einen Aktuator einer steer-by-wire-Lenkung
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für einen Aktuator einer steer-by-wire-Lenkung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Spindel mit einem Spindelgewinde, welches einen Gewindedurchmesser, eine Gesamtlänge, einen mittleren Gewindebereich und mindestens einen äußeren Gewindebereich aufweist, sowie eine Spindelmutter mit einem Muttergewinde, wobei das Spindelgewinde und das Muttergewinde als Bewegungsgewinde ausgebildet sind.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Steigung des Spindelgewindes in dem mittleren Gewindebereich konstant ist und die sich anschließenden Gewindegänge eine größere Steigung aufweisen.
Patent DE-102018208587-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Rumpfelektronenspektren
Inventor: BROEDER JENS
IPC: G01N23/083
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur ab initio-Auswertung eines Rumpfelektronenspektrums einer chemischen Probe, und insbesondere eines durch Röntgenphotoelektronenspektroskopie (XPS, ESCA) generierten Spektrums durch Konstruktion einer Anpassungsfunktion basierend auf den elementarchemisch denkbaren Phasenspektren und Approximation der Anpassungsfunktion an das gemessene Rumpfelektronenspektrum zur Ermittlung der in der Probe enthaltenen Phasen mit ihrem Konzentrationsanteil. Die Erfindung betrifft zudem ein Computerprogrammprodukt, das direkt in eine Speichereinheit geladen werden kann und Softwareabschnitte umfasst, mit denen das erfindungsgemäße Verfahren auf einem Auswertungsrechner ausgeführt werden kann.
Patent DE-102018213669-A1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: JAUSS STEFAN
IPC: H01M10/6568
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicheranordnung (1) für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (2),- mit einem Energiespeicher (3) mit in einem Gehäuse (4) angeordneten Energiespeicherzellen (5),- wobei das Gehäuse (4) einen Zulauf (6) und einen Ablauf (7) für Temperierfluid (8) zum direkten Temperieren der Energiespeicherzellen (5) aufweist,Erfindungsgemäß ist vorgesehen,- dass ein Temperierfluidkreislauf (9) vorgesehen ist, in welchem das Gehäuse (4), eine Pumpe (10) zum Fördern des Temperierfluids (8) und ein Wärmeübertrager (11) angeordnet sind,- dass in dem Temperierfluidkreislauf (9) ein Wasserabscheider (14) zum Abscheiden oder Austragen von Wasser (15) aus dem Temperierfluid (8) angeordnet ist.Hierdurch soll insbesondere das Risiko eines Kurzschlusses reduziert werden.
Patent DE-102018216243-A1 (DE)
Title: Drehantriebseinheit für ein Gebläse
Inventor: WHITEMAN STEVEN R
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-09-24
Abstract: Eine Drehantriebseinheit, die einen Eingang aufweist, der um eine erste Drehachse drehbar und dazu konfiguriert ist, von einer Leistungsquelle in einer einzigen Drehrichtung angetrieben zu werden. Die Drehantriebseinheit umfasst eine erste Welle, die mit dem Eingang in Wirkverbindung steht und zur Drehung in einer ersten Richtung konfiguriert ist, eine zweite Welle, die mit dem Eingang in Wirkverbindung steht und zur Drehung in einer zweiten Richtung, die zu der ersten Richtung entgegengesetzt ist, konfiguriert ist, einen Ausgang, der um eine zweite Drehachse drehbar ist, und eine Kupplungsanordnung in Wirkverbindung mit der ersten Welle, der zweiten Welle und dem Ausgang, wobei die Kupplungsanordnung in einer ersten Konfiguration, in der Kraft zwischen der ersten Welle und dem Ausgang übertragen wird, und einer zweiten Konfiguration, in der Kraft zwischen der zweiten Welle und dem Ausgang übertragen wird, betreibbar ist.
Patent DE-102018216865-A1 (DE)
Title: Verwendung einer verdickten alkoholischen Zusammensetzung zur vertikalen, blasenfreien Verklebung von Substraten sowie Verfahren zur vertikalen Fügung zweier Substrate
Inventor: MICHEL UWE
IPC: C09J9/00
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer verdickten alkoholischen Zusammensetzung mit einer Viskosität von 1000 bis 4000 Pa*s bei einer Scherrate von 0,001/s und 25 °C sowie einer Viskosität von 0,1 bis 0,3 Pa*s bei einer Scherrate von 1000/s und 25 °C zur Reduzierung von Lufteinschlüssen bei der vertikalen Verklebung zweier Fügeteile. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur vertikalen Verklebung zweier Fügeteile, wobei die erfindungsgemäß verwendete Zusammensetzung vor dem vertikalen Fügen des zweiten Fügeteils vollflächig auf die Haftklebemasse eines doppelseitigen Klebebands aufgebracht wird. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung ein Kit-of-parts, welches ein Fügeteil, ein Fügemittel sowie die zuvor angeführte Zusammensetzung enthält und mit welchem eine blasenfreie vertikale Fügung zweier Substrate möglich ist.
Patent DE-102018217683-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C13/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Ein pneumatischer Reifen übt einen ausgezeichneten Verwischungseffekt auf die Unregelmäßigkeiten aus, die sich aus einer Grenze zwischen den Elementen in einem Seitenwandabschnitt ergeben. Ein pneumatischer Reifen 10 weist einen Verzahnungsabschnitt 18 auf, der durch ein Vorsehen mehrerer Grundrippen 20 nebeneinander in Intervallen in einer Umfangsrichtung C des Reifens auf einer Oberfläche eines Seitenwandabschnitts 12 und mehrerer Unterrippen 26 gebildet wird, die sich in einer die Grundrippen 20 kreuzenden Richtung erstrecken und die kürzer als die Grundrippen 20 sind und die vorgesehen sind, ohne die Grundrippen 20 und 20 miteinander zu verbinden.
Patent DE-102018220012-A1 (DE)
Title: Leiterplatte, Umspritzwerkzeug und Verfahren zum Umspritzen einer Leiterplatte
Inventor: KNIER MARCO
IPC: H05K3/28
Filed: 2018-11-22
Abstract: Umspritzbare Leiterplatte (1) aufweisend ein Trägermaterial mit einer Anschlusskontur (2) für einen Angussabschnitt eines Umspritzwerkzeugs, bei der die Anschlusskontur (2) wenigstens einen Federabschnitt (3, 4) aus Trägermaterial zur elastischen Anlage an den Angussabschnitt des Umspritzwerkzeugs aufweist, Umspritzwerkzeug zum Umspritzen einer derartigen Leiterplatte (1), wobei das Umspritzwerkzeug den Angussabschnitt und der Angussabschnitt wenigstens einen Rampenabschnitt oder einen Stirnabschnitt für den wenigstens einen Federabschnitt (3, 4) der Anschlusskontur (2) der Leiterplatte (1) aufweist, und Verfahren zum Umspritzen einer derartigen Leiterplatte (1), wobei die Leiterplatte (1) mit ihrer Anschlusskontur (2) an dem Angussabschnitt des Umspritzwerkzeugs angeordnet wird, der wenigstens eine Federabschnitt (3, 4) auffedert oder einfedert und elastisch an dem Angussabschnitt des Umspritzwerkzeugs anliegt.
Patent DE-102018222585-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduktion der Potenzial induzierten Degradation von Solarzellen
Inventor: PIETERS BART ELGER
IPC: H02S30/10
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarmodul zur Erzeugung von elektrischem Strom umfassend eine Mehrzahl von fotovoltaischen Zellen (13), die elektrisch miteinander verbunden sind, wobei eine fotovoltaische Zelle (13) zwei Elektroden aufweist und sich zwischen den beiden Elektroden ein Material befindet, in dem freie Ladungsträger durch eine elektromagnetische Welle erzeugt werden können, sowie an fotovoltaische Zellen (13) ein oder mehrere angrenzende Komponenten (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Einrichtung (15, 30, 31) vorhanden ist, durch welche während einer Erzeugung von elektrischem Strom eine elektrische Potenzialdifferenz zwischen einer Seite einer fotovoltaischen Zelle (13) und einer daran angrenzenden Komponente (10) verringert wird.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren für den Betrieb des Solarmoduls.Durch die Erfindung kann ein langlebiges und leistungsfähiges Solarmodul bereitgestellt werden.
Patent DE-102019002245-A1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion für ein Sanitärelement
Inventor: BACHMANN HORST
IPC: E03D11/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Rahmenkonstruktion (1) für ein Sanitärelement (2), zumindest umfassend einen Modulträger (3), mindestens ein Kopfteil (4) sowie mindestens ein Fußteil (5, 6), wobei der Modulträger (3) mindestens eine erste Aufnahme (7) zur wiederholbar lösbaren Verbindung des Fußteils (5, 6) mit dem Modulträger (3) und mindestens eine zweite Aufnahme (8) zur wiederholbar lösbaren Verbindung des Kopfteils (4) mit dem Modulträger (3) aufweist; wobei sich das Kopfteil (4) ausgehend von dem Modulträger (3) nach oben und das Fußteil (5, 6) ausgehend von dem Modulträger (3) nach unten erstreckt; wobei der Modulträger (3) mindestens einen ersten Anschluss (9) zur Anbindung eines Sanitärelements (2) an die Rahmenkonstruktion (1) aufweist.
Patent DE-102019003573-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ANTUNOVIC DANILO
IPC: F01P11/08
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Öltank (20) zur Bevorratung von Öl (22) und mit einem Wassertank (30). Der Wassertank (30) ist als Ausgleichsbehälter ausgebildet und weist einen Wassertankinnenraum (32) weist, in welchem der Öltank (20) zumindest bereichsweise aufgenommen ist.
Patent DE-102019003694-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: KANEMARU AKIRA
IPC: G05B9/03
Filed: 2019-05-24
Abstract: Es wird ein Steuergerät bereitgestellt, in dem Ressourcen durch eine Mehrzahl von Prozessoren, wie etwa Multiprozessoren oder Multikernprozessoren, sicher gemeinsam genutzt werden können. Das Steuergerät ist mit der Mehrzahl von Prozessoren versehen, die jeweils die Ressourcen verwalten oder die Ressourcen gemeinsam nutzen und einen ersten Prozessor, der konfiguriert ist, um eine Verarbeitung mit einem Einfluss auf die Integrität der Ressourcen auszuführen, und einen zweiten Prozessor umfassen. Der zweite Prozessor führt eine Sequenzverarbeitung zum Bewahren der Integrität der Ressourcen gemäß dem Inhalt der Verarbeitung durch den ersten Prozessor aus, wenn eine Anfragemeldung empfangen wird, die anfragt, dass die Verarbeitung begonnen werden soll.
Patent DE-102019008379-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übergabe eines Transportguts, Lagersystem und Verwenden eines Sensors
Inventor: DÖRR MARCUS
IPC: B65G47/88
Filed: 2019-12-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Übergabe eines Transportguts (10; 11; 12) von einem Endabschnitt (2) eines Fließlagers (1) an ein Entnahmegerät (20) wird ein in Sperrposition angeordneter Endstop (4) zum Zurückhalten zumindest eines ersten Transportguts (10) auf dem Endabschnitt (2) des Fließlagers (1) benutzt und/oder ein in Sperrposition angeordneter Separator (5) zum Zurückhalten zumindest eines zweiten Transportguts (11) auf einem Rückhalteabschnitt (3) des Fließlagers (1) benutzt. Das Entnahmegerät (20) wird benachbart zum Endabschnitt (2) des Fließlagers (1) in einer Entnahmeposition angeordnet (100). Zumindest ein Sensor (21) des Entnahmegeräts (20) wird zum Überprüfen (101; 111) benutzt, ob der Endstop (4) und/oder der Separator (5) in seiner jeweiligen Sperrposition angeordnet ist. Das erste Transportgut (10) wird vom Endabschnitt (2) an das Entnahmegerät (20) übergeben (104).
Patent DE-102019102081-A1 (DE)
Title: Abschließsystem für Elektromotor und entsprechendes Abschließverfahren
Inventor: MASTROTOTARO MARCO
IPC: H02K5/10
Filed: 2019-01-28
Abstract: Ein Abschließsystem (10) für einen Sitz (13) eines Elektromotors (M), der für die Aufnahme eines Rotors (12) des Elektromotors geeignet ist, soll für eine perfekte und beständige Abdichtung des Sitzes (13) sorgen, ohne dass hierfür in der Nähe des Deckels (14) ein Harz angewendet werden muss, das den Betrieb des Motors beeinträchtigen könnte. Wenn der Deckel (14) zumindest teilweise in den Sitz (13) des Rotors eingesetzt ist, ist eine ringförmige Dichtung (22) zwischen und in Kontakt mit dem Deckel (14) und dem Sitz (13) angeordnet, wobei ein der Öffnung (26) gegenüberliegendes Ende (30) des Hauptkörpers (25) elastisch an den zentralen Bereich (17) des Deckels (14) drückt und ein radial vorspringendes entgegengesetztes Ende (32) der Zungen des Halteelements (24) elastisch an den Sitz (13) drückt, um ein Entfernen des Deckels (14) von dem Sitz (13) zu verhindern.
Patent DE-102019104317-A1 (DE)
Title: Schubstange eines hubvariablen Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: LUNZ DOMINIK
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-02-20
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Schubstange (1) eines hubvariablen Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, von welcher Schubstange (1) Stellfinger (2) wegragen, von denen jeder einer Beaufschlagung eines Koppelschiebers eines schaltbaren Schlepphebels dient, wobei die Schubstange (1) einerseits eine Kontaktfläche (3) für einen Aktor (A) zu deren Vorwärts- und andererseits ein Federbein (4) zu deren Rückwärtsverlagerung hat, welches Federbein (4) eine Spannfläche (5) zur Abstützung an einer Gegenkontur der Brennkraftmaschine aufweist, wobei an die Schubstange (1) ein Quersteg (6) mit einer halbringartigen Öffnung (7) angebunden ist, hinter welche Öffnung (7) das Federbein (4) geschnappt ist.
Patent DE-102019106450-A1 (DE)
Title: Halteklammer
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: F21V21/03
Filed: 2019-03-13
Abstract: Eine Halteklammer (1) ist ausgebildet zur Anbringung von Lasten (3) an mit voneinander abgewandten Kanten (20, 22) versehenen Tragstruktur-Elementen (2), insbesondere zur Aufhängung von Leuchten (30), mit einem Klemmbügel (10), der ein erstes Bügelelement (11) und ein zweites Bügelelement (12) aufweist, die mittels eines Spannelements (13) miteinander verbindbar sind, und mit einem Verbindungselement (4), das einerseits mit dem Klemmbügel (10) und andererseits mit der Last (3) verbindbar ist.
Patent DE-102019109222-A1 (DE)
Title: Kapazitive Näherungssensoren von Fahrzeugtüren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G01L1/14
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt kapazitive Näherungssensoren von Fahrzeugtüren bereit. Es sind Verfahren und Vorrichtungen für kapazitive Näherungssensoren von Fahrzeugtüren offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Außenflächenschicht, Metallblech zum Bereitstellen von Steifigkeit, eine niedrig dielektrische Schicht und einen kapazitiven Sensor. Der kapazitive Sensor beinhaltet eine Empfangsschicht, die zwischen der Außenflächenschicht und der niedrig dielektrischen Schicht angeordnet ist, und das Metallblech, das als Sendeschicht fungiert. Die niedrig dielektrische Schicht trennt die Empfangsschicht und das Metallblech.