baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020115122-A1 (DE)
Title: Aufnahmerahmen zur Aufnahme eines Filterelements als Mund- und Nasen(schutz)maske
Inventor: PASCHKE BENJAMIN
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufnahmerahmen 2 einer Mundschutzmaske zur Aufnahme eines Filterelements, wobei der Aufnahmerahmen aufweist: ein erstes Rahmenelement 4 mit einer umlaufenden ersten Klemmfläche 12a, wobei ein vom ersten Rahmenelement 4 umschlossener Bereich von einer sich nach außen wölbenden Tragstruktur 16 überspannt ist; und ein zweites Rahmenelement 6 mit einer umlaufenden zweiten Klemmfläche 12b, wobei die zweite Klemmfläche 12b zur ersten Klemmfläche 12a gepaart ist und/oder die Kontur der zweiten Klemmfläche 12b an die Kontur der ersten Klemmfläche 12a angepasst ist; und ein oder mehrere Verbindungseinrichtungen 28 zur lösbaren Verbindung zwischen dem ersten und zweiten Rahmenelement 4, 6; wobei durch das Verbinden des ersten und zweiten Rahmenelements 4, 6 ein Filterelement zwischen der ersten und zweiten Klemmfläche 12a-b wiederlösbar einklemmbar ist.
Patent DE-102020115485-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Batteriezellen
Inventor: TSIOUVARAS NIKOLAOS
IPC: H01M10/6554
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Batteriezellen zum Aufbau eines für elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge einsetzbaren Hochvoltspeicher-Moduls und wird durch ein alle Batteriezellen zumindest in ihrem oberen Bereich einschließlich ihrer Stromanschlüsse umgebendes elektrisch isolierendes Füllmaterial gebildet. Das Füllmaterial ist vorzugsweise auch nicht-kühlmitteldurchlässig.In einer ersten Alternative ist vorzugsweise ein zweites Material in Form eines thermisch stabilen Klebers vorgesehen, der die vollständig mit Füllmaterial umgebenen Batteriezellen mit der Kühlplatte verbindet.In einer zweiten Alternative ist vorzugsweise ein zweites nichtwasserdurchlässiges Material vorgesehen, das eine Trennung zwischen den Batteriezellen und der Kühlplatte bildet, wenn das Füllmaterial die Batteriezellen nicht vollständig umgibt und/oder kühlmitteldurchlässig ist.
Patent DE-102020121635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeuges
Inventor: SCHNEIDER SARAH
IPC: B60L7/18
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeuges,• wobei das Fahrzeug eine Reibbremse zum Abbremsen zumindest eines Fahrzeugrads umfasst;• wobei das Fahrzeug zumindest eine zur generatorischen Verzögerung des Fahrzeuges einsetzbare elektrische Maschine umfasst und wobei• das Fahrzeug ein Traktionsregelungssystem zur Stabilisierung des Fahrzeuges umfasst, wobei eine Traktionsregelung erfolgt, wenn die Raddrehzahl des zumindest einen Fahrzeugrads einen berechneten Raddrehzahlgrenzbereich mit einer unteren Raddrehzahlgrenze und einer oberen Raddrehzahlgrenze unter- oder überschreitet und wobei eine generatorische Verzögerung während einer Traktionsregelung unterbunden wird, wobei das Verfahren folgende weitere Schritte umfasst:• Erfassen eines aktivierten Antiblockiersystems an dem zumindest einen Fahrzeugrad;• Erfassen einer stabilen Fahrsituation des Fahrzeuges;• Situationsabhängiges Ändern des berechneten Raddrehzahlgrenzbereichs des Traktionsregelungssystems durch Aufweiten der unteren Raddrehzahlgrenze derart, dass eine generatorische Verzögerung erfolgt.
Patent DE-102020125002-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit zwei Zwischenhebeln und einem Träger hierfür
Inventor: HOEFLER KATJA
IPC: F01L13/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Baugruppe (1) für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, aufweisend zwei Zwischenhebel (2) und einen gemeinsamen Träger (3) hierfür zur Befestigung der Baugruppe an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine, wobei jeder Zwischenhebel (2) bei dessen Oberteil (4) eine Bohrung (5) zur verdrehbeweglichen Anordnung an dem Träger (3) besitzt und dessen Längsmittenabschnitt (6) ein Rollenmittel (7) für einen Gegenlauf eines Hubnockens trägt, welcher Längsmittenabschnitt (6) unterseitig in einen Standfuß (8) übergeht, der den Zwischenhebel (2) in dessen Verschwenkrichtung gesehen mit einem Fußansatz (9) erweitert sowie an dessen Unterseite (10) eine Kulissenbahn (11) für einen Kontakt mit einem Ventilöffner hat. Hervorstehend ist, dass die beiden Zwischenhebel (2) den Träger (3) zwischen ihren einander zugewandten Außenwänden (13) auf Höhe von deren Oberteilen (4) einfassen, welchem Träger (3) ein beidseits abstehender Achsstumpf (14) mit jeweils einem Zwischenhebel (2) hierauf immanent ist, wobei die Bohrung (5) des jeweiligen Zwischenhebels (2) über von dessen Außenwänden (13) abstehende Flansche (15) verbreitert ist und wobei jeder Zwischenhebel (2) als eine im Wesentlichen plane Platte vorliegt.
Patent DE-102020126470-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: LOEFFELMANN JOCHEN
IPC: F16D11/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (2), in dem eine erste und eine zweite Antriebswelle (3, 4) drehbar gelagert sind, wobei die erste und zweite Antriebswelle (3, 4) koaxial zueinander angeordnet sind, so dass sie eine gemeinsame Rotationsachse (5) aufweisen, und eine schaltbare Kupplungseinrichtung (6), die zwischen der ersten und der zweiten Antriebswelle (3, 4) angeordnet ist, wobei die Kupplungseinrichtung (6) eine geöffnete Schaltstellung aufweist, in der die erste Antriebswelle (3) gegenüber der zweiten Antriebswelle (4) frei drehbar ist, und die Kupplungseinrichtung (6) eine geschlossene Schaltstellung aufweist, in der die erste Antriebswelle (3) drehfest über die Kupplungseinrichtung (6) mit der zweiten Antriebswelle (4) verbunden ist, wobei die Kupplungseinrichtung (6) ein in Richtung der Rotationsachse (5) unverschiebbares Kupplungselement (7) und ein in Richtung der Rotationsachse (5) verschiebbares Kupplungselement (8) umfasst, wobei ein über einen Antrieb (10) in Richtung der Rotationsachse (5) verschiebbares Steuerelement (9) vorgesehen ist, wobei der Antrieb (10) eine Drehbewegung ausführt und das Steuerelement (9) über den Antrieb (10) formschlüssig entlang der Rotationsachse (5) verschiebbar ist.
Patent DE-102020127543-A1 (DE)
Title: Kompressorgehäuse, insbesondere für eine Wärmepumpe, mit schwingungsarmer Halterung
Inventor: SOBOTTA STEFAN
IPC: F16M3/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompressor (1) mit einem Gehäuse (2), das ein oberes Ende (3) und ein unteres Ende (4) Ende und einen zylindrischen Zwischenbereich (5) mit einer Zylinderachse (6) aufweist, für eine Aufstellung mit senkrechter Zylinderachse (6), wobei eine Halterung (8) vorhanden ist, die mit dem Gehäuse (2) im zylindrischen Zwischenbereich (5) verbunden ist, sich von dort bis unterhalb des unteren Endes (4) erstreckt und in drei, vier oder mehr Füßen (11) oder einem Auflagebereich mit drei, vier oder mehr Auflageflächen endet. Die Halterung (8) ist bevorzugt etwa in der Mitte des Zwischenbereiches (5) mit dem Gehäuse (2) verbunden, besonders bevorzugt in einem schwingungsarmen Teil (7) in der Nähe einer Kompressor-Ruhelinie (15), die durch Versuche und/oder Berechnungen ermittelt wurde. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, einen Kompressor (1) schwingungsarm zu halten, so dass bei seinem Betrieb kaum Schwingungen auf andere Strukturen übertragen werden, die einen unerwünschten Luftschall erzeugen könnten.
Patent DE-102020127704-A1 (DE)
Title: Techniken zum effizienten transferieren von daten an einem prozessor
Inventor: KERR ANDREW
IPC: G06F9/38
Filed: 2020-10-21
Abstract: Eine Technik für Blockdatentransfer wird offenbart, die Datentransfer- und Speicherzugriff-Overheads verringert und Multiprozessor-Aktivität und Multiprozessor-Energieverbrauch erheblich verringert. Auf einem Multiprozessor ausgeführte Threads, die im globalen Speicher gespeicherte Daten benötigen, können die benötigten Daten anfordern und in einem chipinternen gemeinsam genutzten Speicher speichern, auf die von den Threads mehrere Male zugegriffen werden kann. Die Daten können aus dem globalen Speicher geladen und in dem gemeinsam genutzten Speicher unter Verwendung einer Anweisung gespeichert werden, welche die Daten in den gemeinsam genutzten Speicher ohne Speichern der Daten in Registern und/oder dem Cache-Speicher des Multiprozessors während des Datentransfers leitet.
Patent DE-102020130792-A1 (DE)
Title: Zweiteiliger hochvoltisolator für ringkabelschuhe
Inventor: OBERSCHELP STEFAN
IPC: H01R4/30
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochvoltisolator (10) für einen mindestens ein plattenförmiges Anschlussstück (52) aufweisenden Ringkabelschuh (50) zum Anschluss an eine elektrische Einheit (80), der einen ersten Isolationskörper (20) umfasst, der einen Aufnahmeraum (22) zum Aufnehmen des Ringkabelschuhs (50) enthält. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Aufnahmeraum (22) eine Aufnahmenut (24) zum Einführen des mindestens einen Anschlussstücks (52) ausgebildet ist und ein zweiter Isolationskörper (30) ausgebildet ist, der so lösbar auf den ersten Isolationskörper (20) aufsteckbar ist, dass er den Aufnahmeraum (22) abdeckt.
Patent DE-102020131138-A1 (DE)
Title: Erkennung einer Information über eine Fahrspur
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein System zur Erkennung einer Information über eine Fahrspur für ein Kraftfahrzeug, wobei das System zumindest zwei ortsfeste Reflektoren und eine kraftfahrzeugfeste Vorrichtung umfasst, wobei die kraftfahrzeugfeste Vorrichtung eingerichtet ist, die zumindest zwei ortsfesten Reflektoren zu erfassen, und wobei das System eingerichtet ist mittels der kraftfahrzeugfesten Vorrichtung die zumindest zwei ortsfesten Reflektoren zu erfassen, und in Abhängigkeit von den erfassten, zumindest zwei ortsfesten Reflektoren zumindest eine Information über die Fahrspur zu ermitteln.
Patent DE-102020131881-A1 (DE)
Title: Zigarettenfilterabschnitt-Rückgabesystem und Zigarettenschachtel hierzu
Inventor: FÄRBER DOROTHEE
IPC: A24F15/12
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zigarettenschachtel (1) zur Aufnahme von Zigaretten (2), wobei die Zigaretten einen Abbrand-(21) und einen Filterabschnitt (22) aufweisen, wobei in oder an der Zigarettenschachtel (1) ein Depotraum (3) für die Filterabschnitte (22) der Zigaretten (2) vorgesehen ist. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Zigarettenfilterabschnitt-Rückgabesystem, für eine solche Zigarettenschachtel (1), mit einer Zigarettenschachtel-Rückgabevorrichtung (4), wobei diese zur Erkennung der Füllmenge einer Zigarettenschachtel (1) mit Zigarettenfilterabschnitten (22) ausgelegt ist, wobei hierzu eine Erkennungs-Sensorik vorgesehen ist, die die Menge an Filterabschnitten (22) in dem Depot (3) sensieren kann.
Patent DE-102020200603-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe, Werkzeug zum Herstellen einer Materialverformung, sowie Verfahren zum Fixieren eines Strömungsventils in einer Aufnahmeöffnung
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F02M59/46
Filed: 2020-01-20
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine umfasst ein Pumpengehäuse (16), eine in dem Pumpengehäuse (16) vorhandene Aufnahmeöffnung (28) mit einer Basisfläche (48), und ein in der Aufnahmeöffnung (28) aufgenommenes Strömungsventil (22), wobei das Strömungsventil (22) in der Aufnahmeöffnung (28) durch eine plastische Materialverformung (56) eines Randes (58) der Aufnahmeöffnung (28) in Richtung (59) zu der Basisfläche (48) der Aufnahmeöffnung (28) beaufschlagt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die plastische Materialverformung (56) in einer Umfangsrichtung des Randes (58) der Aufnahmeöffnung (28) gesehen ungleichmäßig ist.
Patent DE-102020205847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks
Inventor: DE LA PARRA APARICIO CECILIA EUGENIA
IPC: G06N3/08
Filed: 2020-05-08
Abstract: Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks (102), wobei eine Funktion (f(x,w)) und Gewichte (w) für das künstliche neuronale Netzwerk vorgegeben werden, wobei das künstliche neuronale Netzwerk mit den folgenden Schritten trainiert wird: Vorgeben von Trainingsdaten (x), Bestimmen eines Approximationsfehlers (ε) abhängig von den Trainingsdaten (x) und von den Gewichten (w) des künstlichen neuronalen Netzwerks, Bestimmen eines Gradienten (δy/δw) abhängig von einer partiellen Ableitung der Funktion (f(x,w)) nach den Gewichten (w) und abhängig von einer partiellen Ableitung (δε/δw) des Approximationsfehlers (ε) nach den Gewichten (w), Bestimmen wenigstens eines Gewichts (w) des künstlichen neuronalen Netzwerks abhängig vom Gradienten (δy/δw).
Patent DE-102020207745-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer kraftstoffeinspritzung zum verbessern einer abweichung einer injektor-öffnungzeit
Inventor: HAN JUNG-SUK
IPC: F02D41/40
Filed: 2020-06-23
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzung zum Einspritzen eines Kraftstoffs in eine Brennkammer durch einen Injektor, wobei das Verfahren Folgendes enthalten kann: Durchführen einer Haupteinspritzung, die zum Steuern des Injektors konfiguriert ist, um den Kraftstoff in einer Soll-Einspritzkraftstoffmenge einzuspritzen, durch eine Steuerung, die mit dem Injektor elektrisch verbunden ist; und Durchführen einer Voreinspritzung, die zum Ansteuern des Injektors konfiguriert ist, um den Kraftstoff im Voraus einzuspritzen, vor dem Durchführen der Haupteinspritzung, wobei eine vorbestimmte Leerlaufzeit zwischen denselben liegt, durch die Steuerung, wobei das Durchführen der Voreinspritzung zum Magnetisieren einer Injektorspule des Injektors durch Anlegen eines Stroms an den Injektor während einer vorbestimmten Voreinspritzzeit konfiguriert ist, in der verhindert wird, dass ein Durchsatz des Kraftstoffs durch die Voreinspritzung erzeugt wird.
Patent DE-102020208374-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gassensorsystem zur Lokalisierung eines Kurzschlusses
Inventor: SCHWAB FRANK
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-07-03
Abstract: Ein Verfahren und ein Gassensorsystem werden zur Lokalisierung eines Kurzschlusses an Anschlussleitungen eines Gassensors ohne dabei den Gassensor zu schädigen bereitgestellt, wobei der Gassensor (10) mindestens eine Zelle mit zwei elektrische Anschlüsse mit jeweils daran angeschlossenen elektrischen Anschlussleitungen (A1, A2, A3) umfasst, sowie Schaltmittel (S1, S2, S3), welche eine integrierte Schaltung (20) im Falle eines Kurzschlusses mit den Anschlussleitungen (A1, A2, A3) über Kontakte (K1, K2, K3) verbinden, wobei die Schaltung (20) Widerstande (R1, R2, R3) umfasst, welche jeweils mit einem Kontakt (K1, K2, K3) und über einen gemeinsamen Anschlussknoten (AK) mit einer steuerbaren Stromquelle (30) verbunden sind, umfassend die Schritte: a) Steuern der Stromquelle zum Einstellen eines elektrischen Stroms zur Ausgabe an den Anschlussknoten; b) Messen der Antwortspannung über der mindestens einen Zelle in Antwort auf den eingestellten elektrischen Strom und c) Ermitteln, basierend auf der gemessenen Antwortspannung, an welcher der Anschlussleitungen (A1, A2, A3) ein Kurzschluss vorliegt.
Patent DE-102020212631-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: BILLER HARALD
IPC: B60T17/06
Filed: 2020-10-07
Abstract: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem bremspedalbetätigbaren Hauptbremszylinder (2), einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit einem Druckraum (37), einem unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (4), und einem elektrohydraulischen Raddruckbereitstellungsmodul (200) zur Verbindung mit ersten Radbremsen (8, 9) eines ersten Bremskreises (I) und zur Verbindung mit zweiten Radbremsen (10, 11) eines zweiten Bremskreises (II), welches ein Einlass- (6a-6d) und ein Auslassventil (7a-7d) je erster und zweiter Radbremse (8, 9, 10, 11) umfasst, wobei die Eingangsanschlüsse der Einlassventile (6a, 6b) der ersten Radbremsen (8, 9) mit einem ersten Bremskreisdruckleitungsabschnitt (12a) hydraulisch verbunden sind und die Eingangsanschlüsse der Einlassventile (6c, 6d) der zweiten Radbremsen (10, 11) mit einem zweiten Bremskreisdruckleitungsabschnitt (12b) hydraulisch verbunden sind, wobei der Hauptbremszylinder (2) mit dem ersten und dem zweiten Bremskreisdruckleitungsabschnitt (12a, 12b) trennbar hydraulisch verbunden ist und der Druckraum (37) der ersten Druckbereitstellungseinrichtung (5) über ein erstes elektrisch betätigbares Zuschaltventil (26a) mit dem ersten Bremskreisdruckleitungsabschnitt (12a) und über ein zweites elektrisch betätigbares Zuschaltventil (26b) mit dem zweiten Bremskreisdruckleitungsabschnitt (12b) hydraulisch verbunden ist, wobei der Druckraum (37) der ersten Druckbereitstellungseinrichtung (5) über ein elektrisch betätigbares Druckabbauventil (52) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) hydraulisch verbunden ist.
Patent DE-102020212634-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BUHL JÖRG
IPC: F16D23/12
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1, 22) für ein Kraftfahrzeug mit einer Kupplung (2, 46) aufweisend eine Federanordnung (17) und einem Kupplungsaktuator (4) zum Betätigen der Kupplung (2, 46), wobei der Kupplungsaktuator (4) eine Kompensationsfederanordnung (10) aufweist, die entgegen der Kraft der Federanordnung (17) der Kupplung (2, 46) arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Maximalkraft zumindest in zwei Abschnitten des Federweges der Kompensationsfederanordnung (10) größer ist als die Kraft der Federanordnung (17).Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020215570-A1 (DE)
Title: Formmessverfahren und Formmessvorrichtung
Inventor: UEKITA MASAHIRO
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Formmessverfahren beinhaltet: Erfassen erster Daten D1 einer Änderung einer Distanz zwischen einer ersten Sonde 121 und einem Kalibrierungs-Messobjekt A2 und Erfassen zweiter Daten D2 einer Änderung einer Distanz zwischen einer zweiten Sonde 122 und dem Kalibrierungsmessobjekt während der Bewegung des Kalibrierungsmessobjekts in einer ersten Richtung X+, wobei das Kalibrierungsmessobjekt rotations-symmetrisch um eine Achse A21 parallel zur ersten Richtung ist, die erste Sonde und die zweite Sonde in einer zweiten Richtung Y+ orthogonal zur ersten Richtung angeordnet sind; Abschätzen eines Fehlers esl(x) der Bewegung, der in den ersten Daten enthalten ist, basierend auf den ersten und zweiten Daten; Erfassen dritter Daten D3 einer Änderung einer Distanz zwischen der ersten Sonde und einem Messobjekt A3 während der Bewegung des Messobjekts in der ersten Richtung und Korrigieren der dritten Daten unter Verwendung des Fehlers.
Patent DE-102021003448-A1 (DE)
Title: Bohrkopf elner Erdbohrvorrichtung, Verfahren zum Herstellen eines Bohrkopfs einer Erdbohrvorrichtung und Verwendung eines Bohrkopfs einer Erdbohrvorrichtung
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: E21B7/26
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrkopf einer Erdbohrvorrichtung mit einem Meißel und einem Aufsatz, der an dem Meißel befestigt werden kann, wobei mindestens ein Spannstift zum Halten des Aufsatzes am Meißel vorgesehen ist, und der Meißel eine oder mehrere Aufnahmen für einen Spannstift aufweist, wobei die Aufnahme gegenüber dem Radius des Spannstifts vergrößert ausgestaltet ist.
Patent DE-102021104441-A1 (DE)
Title: Tourbillon mit zwei Oszillatoren in einem Käfig
Inventor: HALTER VIANNEY
IPC: G04B17/28
Filed: 2021-02-24
Abstract: Uhrmacher-Tourbillon umfassend:einen Käfig (CC) der Achse (ZC), der durch eine Mittelebene (RC) senkrecht zur Drehachse (ZC) in zwei Halbkäfige unterteilt ist, mit einem Regelungssystem, umfassend einen Oszillator (OSa,b), seinen Anker und sein bewegliches Hemmungselement (MEa,b), die sich in jedem Halbkäfig befinden.Die beiden Regelungssysteme bestehen aus identischen Elementen, die in jedem Halbkäfig (1a, 1b) entgegengesetzt angeordnet sind, sodass in der Mittelebene die Drehrichtung der beiden beweglichen Hemmungselemente (MEa, b) identisch ist. Ein festes Ausgleichsrad (RFa, b) ist mit einem entsprechenden beweglichen Hemmungselement (MEa, b) verbunden.Ein Differential (D), umfassend zwei Ausgänge (Sa, b), die jeweils mit einem festen Ausgleichsrad (RFa, b) verbunden sind, erzeugt eine Lageausgleich.Eine Antriebsverbindung (EC) verbindet das Uhrwerk (MH) mit dem Käfig (CC) für einen Drehantrieb um seine Achse (ZC).
Patent DE-102021107430-A1 (DE)
Title: Lastenträgerfuß und Lastenträgeranordnung
Inventor: NORDANGÅRD MARKUS
IPC: B60R9/058
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Lastenträgerfuß (2) zum Befestigen einer Lastenstrebe (60) an einem Fahrzeug, aufweisend eine erste lasttragende Komponente (3) und eine zweite lasttragende Komponente (4), welche im zusammengebauten Zustand des Lastenträgerfußes (2) aneinander angebracht sind, wobei eine der lasttragenden Komponenten (3) eine federnde Arretierungseinrichtung (21, 22) und die andere der lasttragenden Komponenten (4) eine Eingriffseinrichtung (34, 35) zum Eingreifen mit der federnden Arretierungseinrichtung (21, 22) aufweist, wobei die zwei lasttragenden Komponenten (3, 4) zum Zusammenbauen des Lastenträgerfußes (2) aufeinander zu bewegt werden, um die federnde Arretierungseinrichtung (21, 22) mit der Eingriffseinrichtung (34, 35) in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102021107604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung der Herzaktivität
Inventor: MAGUNIA HARRY
IPC: A61B5/24
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung der Herzaktivität, ein Computerprogrammprodukt mit einem Computerprogramm, das dazu eingerichtet ist, bei Ausführung auf einem Computer das Verfahren auszuführen, ein computerlesbares, nicht-flüchtiges Speichermedium, das Anweisungen zur Ausführung durch einen Prozessor aufweist, wobei die Anweisungen den Prozessor veranlassen das Verfahren auszuführen, und eine Vorrichtung zur Auswertung der Herzaktivität bei einem Lebewesen.
Patent DE-102021114668-A1 (DE)
Title: Formiergruppe für eine Formiereinrichtung zum Gruppieren von Behältern
Inventor: LOOK JOHANNES
IPC: B65B17/02
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Formiergruppe (1, 2) für eine Formiereinrichtung (10) zum Gruppieren von in einer Transportrichtung (T) bewegten Behältern (4). Die Formiergruppe (1, 2) umfasst wenigstens zwei gleichartige und entlang einer Hauptachse (HA) benachbart zueinander angeordnete Formierelemente (5). Jedes Formierelement (5) weist wenigstens einen Schiebeschlitten (6) sowie jeweils wenigstens ein lösbar an dem Schiebeschlitten (6) befestigtes Anpress- oder Formatteil (7) auf. Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass wenigstens eine Kopplungseinrichtung (8) zum Koppeln der mindestens zwei benachbarten Formierelemente (5) vorgesehen ist, wobei die benachbarten Formierelemente (5) der Formiergruppe (1, 2) über die Kopplungseinrichtung (8) lösbar und gelenkig miteinander verbunden sind. Die Kopplungseinrichtung (8) ist derart ausgebildet und eingerichtet, dass die Verbindung der Formierelemente (5) über die Kopplungseinrichtung (8) werkzeuglos lösbar und wiederherstellbar ist.