baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015114973-B4 (DE)
Title: Datenkomprimierung
Inventor: FENNEY SIMON
IPC: H04N19/18
Filed: 2015-09-07
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Entropiedecodierung auf einer Sequenz von entropiecodierten Datenwerten, wobei die entropiecodierten Datenwerte gemäß einem vorbestimmten Entropiecodierungsschema variabler Länge codiert wurden, so dass jeder der entropiecodierten Datenwerte ein oder mehr erste Bits und Null oder mehr zweite Bits umfasst, wobei für jeden der codierten Datenwerte die Anzahl von ersten Bits gemäß einer vorbestimmten Beziehung des Entropiecodierungsschemas zur Anzahl von zweiten Bits in Beziehung steht, und wobei jeder der Bitorte in der Sequenz von entropiecodierten Datenwerten durch das Entropiecodierungsschema vorbestimmt ist, um entweder ein erstes Bit oder ein zweites Bit zu umfassen, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen der Sequenz von entropiecodierten Datenwerten;Trennen der ersten Bits der empfangenen entropiecodierten Datenwerte von den zweiten Bits der empfangenen entropiecodierten Datenwerte auf der Grundlage der Bitorte der Bits in der Sequenz von entropiecodierten Datenwerten gemäß dem Entropiecod ierungsschema;Analysieren der getrennten ersten Bits der empfangenen entropiecodierten Datenwerte, um Bitgrenzen zwischen den empfangenen entropiecodierten Datenwerten gemäß der vorbestimmten Beziehung zwischen der Anzahl von ersten Bits und der Anzahl von zweiten Bits für jeden der empfangenen codierten Datenwerte zu bestimmen; undVerwenden der zweiten Bits und der bestimmten Bitgrenzen, um die entropiecodierten Datenwerte gemäß dem vorbestimmten Entropiecodierungsschema variabler Länge zu decodieren.
Patent DE-102015217464-B4 (DE)
Title: Verfahren zum maschinellen Verrasten eines Fügeteils mit einem Basisteil und Fügewerkzeug dafür
Inventor: GRUND HOLGER
IPC: F16B17/00
Filed: 2015-09-11
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum maschinellen Verrasten eines Fügeteils (10; 200) mit einem Basisteil (12; 300),wobei das Fügeteil (10; 200) einen generell um eine Symmetrieachse rotationssymmetrischen Fügeabschnitt mit randständigen, über den Umfang verteilten, ersten Rastmitteln und das Basisteil (12; 300) einen korrespondierend generell rotationssymmetrischen Aufnahmeabschnitt mit korrespondierenden, zweiten Rastmitteln (16) aufweist, umfassend die Schritte:- Fixieren des Basisteils (12; 300) auf einer Montageplattform,- Fixieren des Fügeteils (10; 200) an einer Haltevorrichtung (24; 108, 110, 112) eines Fügewerkzeugs,- relatives Positionieren von Fügewerkzeug (18; 100) und Montageplattform so, dass Fügeabschnitt und Aufnahmeabschnitt zentriert zueinander voneinander beabstandet sind, und- axiales, relatives Aufeinanderzubewegen von Fügewerkzeug (18; 100) und Montageplattform bis die ersten und die zweiten Rastmittel (14, 16) miteinander verrastet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Haltevorrichtung (24; 108, 110, 112) mittels über ihren Umfang verteilter, elastischer Kupplungsmittel (28; 118) mit in Umfangsrichtung variierender lokaler Federwirkung mit einem starren Körper (22; 102) des Fügewerkzeugs (18; 100) verbunden ist,sodass die ersten und zweiten Rastmitteln (14, 16) während des axialen Aufeinanderzubewegens von Fügewerkzeug (18; 100) und Montageplattform nacheinander an in Umfangsrichtung umlaufenden Positionen mit einer zu ihrer Verrastung erforderlichen Einrastkraft beaufschlagt werden.
Patent DE-102016110912-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einer Schalteinrichtung
Inventor: OEHLING STEFAN
IPC: H01L23/427
Filed: 2016-06-14
Granted: 2018-03-08
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) mit einer Schalteinrichtung (10), die ein Substrat (2), ein auf dem Substrat (2) angeordnetes Leistungshalbleiterbauelement (26) und eine Verbindungseinrichtung (3) aufweist, und mit einer in Normalenrichtung (N) des Substrats (2) beweglich ausgebildeten Druckeinrichtung (5), wobei das Substrat (2) gegeneinander elektrisch isolierte Leiterbahnen (22) aufweist, wobei das Leistungshalbleiterbauelement (26) auf einer Leiterbahn (22) des Substrats (2) angeordnet und stoffschlüssig elektrisch leitend mit dem Substrat (2) verbunden ist, wobei die Verbindungseinrichtung (3) eine dem Substrat (2) zugewandte erste Hauptfläche (300) und eine dem Substrat (2) abgewandte zweite Hauptfläche (320) und eine elektrisch leitende Folie (30, 32) aufweist, wobei die Schalteinrichtung (10) mittels der Verbindungseinrichtung (3) intern schaltungsgerecht verbunden ist, wobei die Druckeinrichtung (5) einen Druckkörper (50) und ein vom Druckkörper (50) in Richtung auf das Leistungshalbleiterbauelement (26) vorstehendes Druckelement (52) aufweist, wobei das Druckelement (52) auf einen Abschnitt (322) der zweiten Hauptfläche (320) der Verbindungseinrichtung (3) drückt und hierbei dieser Abschnitt (322) in Normalenrichtung (N) des Substrats (2) fluchtend mit einer dem Substrat (2) abgewandten Fläche (26a) des Leistungshalbleiterbauelements (26) oberhalb dieser angeordnet ist, wobei das Druckelement (52) aus einer elastischen Hülle (52‘) besteht in deren Inneren ein Phasenwechselmaterial (52‘‘) angeordnet ist.
Patent DE-102016111984-B4 (DE)
Title: Magnetsensorbauelemente und Verfahren zum Bestimmen einer Rotationsrichtung einer magnetischen Komponente um eine Rotationsachse
Inventor: IONESCU MIHAI ALEXANDRU
IPC: G01R33/09
Filed: 2016-06-30
Granted: 2021-12-23
Abstract: Ein Magnetsensorbauelement (500) zum Bestimmen einer Rotationsrichtung einer magnetischen Komponente (180) um eine Rotationsachse (190), umfassend:eine Brückenschaltung (510) mit einer ersten Halbbrücke (520) und einer zweiten Halbbrücke (530), wobei jede der ersten Halbbrücke (520) und der zweiten Halbbrücke (530) zumindest eine magnetoresistive Struktur (521,522; 531,532) aufweist, und wobei eine geometrische Mitte der ersten Halbbrücke (520) im Hinblick auf eine geometrische Mitte der zweiten Halbbrücke (530) um die Rotationsachse (190) gedreht ist;eine Evaluationsschaltung (160), die ausgebildet ist, um die Rotationsrichtung der magnetischen Komponente (180) magnetischen Komponente (180) basierend auf einer Phasendifferenz zwischen einem Ausgangssignal (523) der ersten Halbbrücke (520) und einem Ausgangssignal(533) der zweiten Halbbrücke (530) zu bestimmen; undeinen Schaltkreis (560), der ausgebildet ist zum Koppeln eines ersten Eingangsknotens (525) der ersten Halbbrücke (520) und eines ersten Eingangsknotens (535) der zweiten Halbbrücke (530) mit einem ersten elektrischen Potential (VDDS) und eines zweiten Eingangsknotens (526) der ersten Halbbrücke (520) und eines zweiten Eingangsknotens (536) der zweiten Halbbrücke (530) mit einem zweiten elektrischen Potential (VSSA) in einem ersten Operationsmodus, und zum Koppeln des ersten Eingangsknotens (525) der ersten Halbbrücke (520) und des zweiten Eingangsknotens (536) der zweiten Halbbrücke (530) mit dem ersten elektrischen Potential (VDDS) und des zweiten Eingangsknotens (526) der ersten Halbbrücke (520) und des ersten Eingangsknotens (535) der zweiten Halbbrücke (530) mit dem zweiten elektrischen Potential (VSSA) in einem zweiten Operationsmodus.
Patent DE-102017118867-B4 (DE)
Title: Verladekopf eines pneumatischen Verladesystems für Schüttgüter
Inventor: BAIER HERMANN
IPC: B65G67/06
Filed: 2017-08-18
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verladekopf (1, 30) eines pneumatischen Verladesystems für die vergleichmässigte Einbringung von Schüttgütern (49) in den Innenraum von Behälterabteilen (45), wobei der Verladekopf (1, 30) am freien Ende eines Verladerohrs (12, 73) angeordnet ist, dessen Ausströmstutzen (7, 37) eine Ausströmöffnung (10) aufweist, die gegen einen Verteilkopf (13, 43) zur seitlichen Ablenkung des Schüttguts in das Behälterabteil (45) gerichtet ist, der eine etwa konusförmige, rechteckförmige oder quadratische Ablenkfläche (15) aufweist, wobei durch den Ausströmstutzen (7, 37) und die Ablenkfläche (15) des Verteilkopfes (13, 43) begrenzte Ausströmkanäle (22a, 22b) für das Schüttgut (49) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilkopf (13, 43) mindestens in Richtung der Längserstreckung (84) (X-Richtung) des Behälterabteils (45) derart verschiebbar und feststellbar am Verladekopf (1, 30) befestigt ist, dass der Querschnitt des einen Ausströmkanals (22a) im Vergleich zum Querschnitt des anderen Ausströmkanals (22b) unterschiedlich groß einstellbar ist.
Patent DE-102017125136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines digitalen Sensorsignals eines Ultraschallsensors
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2017-10-26
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines digitalen Sensorsignals (DS) eines Ultraschallsensors (16) für eine signaltechnische Übertragung, insbesondere eine signaltechnische Übertragung mit begrenzter Übertragungsrate, an einen Signalempfänger (26), bei dem ein -vorzugsweise digitales- Ausgangssignal (RS) des Ultraschallsensors (16) zu dem digitalen Sensorsignal für die signaltechnische Übertragung verarbeitet wird, wobei die Verarbeitung die folgenden Schritte umfasst:
 - Ermittlung einer Signaländerung (SC) von aufeinander folgenden Werten des Ausgangssignals (RS),
 - Quantisierung dieser Signaländerung (SC) und
 - Ausgabe der quantisierten Signaländerung (SC) als das digitale Sensorsignal (DS), dadurch gekennzeichnet, dass die Quantisierungsschrittweite der Quantisierung der Signaländerung (SC)
 - in Abhängigkeit einer einem zugeordneten Wert des Ausgangssignals (RS) entsprechenden Größe (SA) oder
 - in Abhängigkeit einer zugeordneten Signaländerung (SC) gewählt wird.
Patent DE-102017125705-B4 (DE)
Title: Dynamische Überwachung von Leistungstufen
Inventor: SCHWEIKERT CHRISTIAN
IPC: H03K17/18
Filed: 2017-11-03
Granted: 2019-05-23
Abstract: Hierin wird eine Schaltungsanordnung beschrieben. Gemäß einer Ausgestaltung enthält die Schaltungsanordnung eine diskrete Leistungsschaltung mit zumindest einem Leistungsschalter, wobei die diskrete Leistungsschaltung ein erstes Signal, das einen ersten Betriebsparameter der diskreten Leistungsschaltung repräsentiert, bereitstellt. Die Schaltungsanordnung enthält weiterhin einen ersten Modulator, der dazu ausgebildet ist, das erste Signal zu empfangen und ein zugehöriges erstes moduliertes Signal zu erzeugen. Ein erster Demodulator ist dazu ausgebildet, das erste modulierte Signal zu empfangen und ein zugehöriges erstes demoduliertes Signal zu erzeugen. Ein zweiter Demodulator ist dazu ausgebildet, das erste modulierte Signal zu empfangen und ein zugehöriges zweites demoduliertes Signal zu erzeugen, wobei der erste Demodulator eine größere Bandbreite als der zweite Demodulator aufweist. Eine Auswerteschaltung ist dazu ausgebildet, einen Betriebszustand der diskreten Leistungsschaltung basierend auf dem ersten demodulierten Signal und dem zweiten demodulierten Signal zu bestimmen.
Patent DE-102017128096-B4 (DE)
Title: Auszuganordnung
Inventor: SCHÖNE STEFFEN
IPC: B62D63/08
Filed: 2017-11-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: Auszuganordnung für einen Anhänger (102), mit einer zu dem Anhänger (102) bewegbaren Ebene (18), die an einem ersten Ende über mindestens ein Befestigungselement verfügt, um mit dem Anhänger (102) verbunden zu werden, und an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende mindestens eine Stütze (20, 22) trägt, die dazu dient, die Auszuganordnung (10) auf einem Untergrund (110) abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszuganordnung (10), wenn diese an einem Ende des Anhängers (102), an dem eine Zugmaschine anzukoppeln ist, herausgezogen ist, den Raum vor dem Anhänger (102) blockiert, so dass in diesem Bereich kein Fahrzeug abgestellt werden kann.
Patent DE-102017209814-B4 (DE)
Title: Dualbelichtungsstrukturierung einer Fotomaske zum Drucken eines Kontakts, einer Durchkontaktierung oder einer gekrümmten Gestalt auf einer integrierten Schaltung
Inventor: RANKIN JED H
IPC: G03F1/50
Filed: 2017-06-09
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Bilden (310) einer ersten rechteckigen Gestalt mit einer Fotomaskenschreibeinrichtung (540) unter Verwendung einer ersten Unterschwellendosis eines Energiestrahls auf einer Fotolackschicht eines Fotomaskensubstrats;ein Bilden (320) einer überlappenden zweiten rechteckigen Gestalt mit der Fotomaskenschreibeinrichtung (540) unter Verwendung einer zweiten Unterschwellendosis auf der Fotolackschicht, wobei die zweite rechteckige Gestalt relativ zu der ersten rechteckigen Gestalt gedreht ist, um eines zu bilden aus: einer hexagonalen Überlappfläche und einer oktagonalen Überlappfläche (110, 130, 160), die die Fotolackschicht wenigstens einer Schwellendosis aussetzt; undein Bilden (330) einer Fotomaske (560) basierend auf einer Entwicklung der belichteten Fotolackschicht zum Bereitstellen einer optischen Transmission entsprechend einer aus: der hexagonalen Überlappfläche von wenigstens der Schwellendosis und der oktagonalen Überlappfläche (110, 130, 160) von wenigstens der Schwellendosis.
Patent DE-102017216587-B4 (DE)
Title: Steckverbinder, Abdeckung und Kabelbaum
Inventor: MIYAKAWA TOMOYUKI
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-09-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Ein Steckverbinder (1, 1A), umfassend:ein Verbindergehäuse (3), das mit einem Anschluss (2) versehen und in eine Befestigungsöffnung (H1) einbaubar ist, die in einer Befestigungsplatte (P1) in einer axialen Richtung (X) ausgebildet ist; undeine Abdeckung (4, 4A), die an dem Verbindergehäuse (3) befestigt ist, die Abdeckung (4, 4A) bewirkt, dass ein mit dem Anschluss (2) verbundenes Kabelmaterial (W) in der axialen Richtung (X) in die Abdeckung (4, 4A) einsetzbar ist, und dass das Kabelmaterial (W) in einer die axiale Richtung (X) schneidenden Ausschnittsrichtung (Y) versetzt ist, wobeidie Abdeckung (4, 4A) einen Griffabschnitt (42, 43) aufweist, der in einer solchen Form ausgebildet ist, dass der Griffabschnitt (42, 43) beim Einbau des Verbindergehäuses (3) in die Befestigungsöffnung (H1), in einer Position greifbar ist, in der der Griffabschnitt (42, 43) in einer Einführungsöffnung (H2) angeordnet ist, die in einer gegenüberliegenden Platte (P2) ausgebildet ist, welche der Befestigungsplatte (P1) in axialer Richtung gegenüberliegend angeordnet ist, durch die das Verbindergehäuse (3) hindurchführbar ist, und die, in axialer Richtung (X) betrachtet, in einer von der Befestigungsöffnung (H1) in einer Ausschnittsrichtung (Y) abweichenden Position angeordnet ist.
Patent DE-102017220152-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Zweirad
Inventor: WETZEL FRANZ-JOSEF
IPC: F16G13/00
Filed: 2017-11-13
Granted: 2021-01-21
Abstract: Antriebsanordnung für ein Zweirad, bei der eine geschlossene Kette um ein Antriebsritzel und ein Kettenrad für den Abtrieb geführt ist und die Kette mit Bolzen, auf denen jeweils eine um die mittlere Längsachse des jeweiligen Bolzes drehbare Hülse und auf den Hülsen jeweils eine Rolle, die um die Hülse drehbar angeordnet und mit einem Spiel behaftet ist, sowie an zwei gegenüberliegenden Stirnseiten, die Bolzen mit Laschen jeweils miteinander verbunden sind, gebildet ist; wobei die äußere Oberfläche der Hülsen und der Rollen jeweils mit einer Beschichtung aus reinem ta-C beschichtet sind und in den Beschichtungen keine weiteren chemischen Elemente, bis auf die herstellungsbedingt bei einem PVD-Verfahren, mit dem die Beschichtungen ausgebildet worden sind, unvermeidbaren Spurenelemente, enthalten sind; undan der Oberfläche der Beschichtungen eine Ra-Rauheit zwischen 0,03 µm und 0,2 µm und/oder eine Rz-Rauheit zwischen 0,3 µm bis 2 µm eingehalten ist; unddie mit den Rollen der Kette in Kontakt stehenden Oberflächen des Ritzels und des Kettenrades keine Beschichtung aus diamantähnlichem Kohlenstoff aufweisen unddie Schichtdicke der ta-C-Beschichtung auf der äußeren Oberfläche von Hülsen größer als auf den äußeren Oberflächen von Rollen ist.
Patent DE-102018102270-B4 (DE)
Title: Lagerscheibe für ein Fahrzeuglager eines Fahrzeugs
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: B60G7/02
Filed: 2018-02-01
Granted: 2021-06-10
Abstract: Lagerscheibe (10) für ein Fahrwerkslager eines Fahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Lagerabschnitt (30) zur flächigen Kontaktierung einer Gegenlagerfläche eines zu lagernden Bauteils und einen Aufnahmeabschnitt (40) zur kraftübertragenden Aufnahme an einem Gegenaufnahmeabschnitt eines Fahrwerksbauteils, wobei der Lagerabschnitt (30) mit dem Aufnahmeabschnitt (40) über wenigstens zwei Federabschnitte (50) verbunden ist, welche eine Federstruktur (52) für eine federnde Relativbeweglichkeit in radialer Richtung (RR) und eine Stabilisierung in axialer Richtung (AR) aufweisen, wobei die einzelnen Federabschnitte (50) als Federspeichen ausgebildet sind.
Patent DE-102018204141-B4 (DE)
Title: System, aufweisend ein Karosserieelement und ein Demontagewerkzeug
Inventor: SPUERCK TORSTEN
IPC: B66F15/00
Filed: 2018-03-19
Granted: 2020-01-09
Abstract: System (1), aufweisend
 - ein Karosserieelement (20) mit einer Wandung (21), die eine Zugangsöffnung (23.1) aufweist, und einem Innenraum (24), sowie einem wenigstens teilweise im Innenraum (24) angeordneten, wenigstens indirekt mit der Wandung (21) verbundenen Einbauteil (25), wobei ein durch Druck betätigbares Entriegelungselement (26) zum Lösen der Verbindung des Einbauteils (25) von der Wandung (21) auf einer der Zugangsöffnung (23.1) gegenüberliegenden Seite (25.1) des Einbauteils (25) angeordnet ist, sowie
 - ein Demontagewerkzeug (10), das in einer Arbeitsposition (D) mit einem Hebelabschnitt (10.1) außerhalb des Innenraums (24), mit einem Betätigungsabschnitt (10.7) am Entriegelungselement (26) und mit einem dazwischenliegenden Anlagebereich (10.2) an einer Kante (23.2) der Zugangsöffnung (23.1) positionierbar ist, so dass das Entriegelungselement (25) durch eine Hebelbewegung um den Anlagebereich (10.2) betätigbar ist.
Patent DE-102018218001-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Anschlussstiftes für Durchführungen, sowie Anschlussstift
Inventor: HARTL HELMUT
IPC: B60R21/26
Filed: 2018-10-22
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Anschlussstifts mit einer Stiftoberfläche, bevorzugt eines Metallstifts, für eine Durchführung, insbesondere Glas-Metall-Durchführung, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Anschlussstift-Rohlings aus einem Drahtmaterial mit wenigstens einem Endabschnitt- Einbringen eines Kegel und/oder Radius, bevorzugt eines Kegel und/oder Radius R gemäß einer Spezifikation mittels eines spanenden und/oder spanlosen Verfahrens ohne Gleitschleifmittel in den Endabschnitt des Drahtmaterials ergebend den verrundeten Endabschnitt des Anschlussstiftes, wobei die Stiftoberfläche weitgehend frei von Verunreinigungen ist,unddie Stiftoberfläche eine Beschichtung umfasst und weniger als 2%, insbesondere weniger als 1%, bevorzugt als 0,1% der Stiftoberfläche Fehlstellen aufweist.
Patent DE-102019001038-B4 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung, die den Arbeitsablauf eines Roboters simuliert
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-02-12
Granted: 2022-04-21
Abstract: Simulationsvorrichtung (3), die einen Arbeitsablauf, der an einem Werkstück (85) von einem Roboter (1) ausgeführt wird, aufgrund dreidimensionaler Information über das Werkstück simuliert, die von einem dreidimensionalen Sensor (6) erhalten wird, der mit zwei zweidimensionalen Kameras (61, 62) vorgesehen ist, die Simulationsvorrichtung (3) umfassend:eine Modellerzeugungseinheit (34), die in einem virtuellen Raum ein Robotermodell (IM), das den Roboter dreidimensional ausdrückt, ein Werkstückmodell (85M, 86M, 87M, 88M), das das Werkstück dreidimensional ausdrückt, und ein dreidimensionales Sensormodell (6M) erzeugt, das Kameramodelle (61M, 62M) umfasst, die die zweidimensionalen Kameras dreidimensional ausdrücken;eine Einstellpunktanordnungseinheit (35), die mehrere Einstellpunkte (PC1, PC2, PC11, PC12, PC13) auf einer Oberfläche des Werkstückmodells anordnet;eine Entfernungsberechnungseinheit (36), die Entfernungen vom dreidimensionalen Sensormodell zu jedem der Einstellpunkte berechnet;eine dreidimensionale Information erzeugende Einheit (37), die dreidimensionale Information erzeugt, die Positionen der Einstellpunkte und Entfernungen (Z) vom dreidimensionalen Sensormodell zu den Einstellpunkten umfasst;eine Ausschlusseinheit (38), die aus den Einstellpunkten, die auf der Oberfläche des Werkstückmodells angeordnet sind, den Einstellpunkt ausschließt, der von mindestens einem der Kameramodelle aus nicht sichtbar ist;eine die Werkstückposition berechnende Einheit (41), die eine Position und Orientierung des Werkstückmodells aufgrund der dreidimensionalen Information berechnet; undeine Simulation ausführende Einheit (42), die eine Position und Orientierung des Robotermodells ändert und Simulation eines Arbeitsablaufs implementiert, der am Werkstückmodell aufgrund der Position und Orientierung durchgeführt wird.
Patent DE-102019108879-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkamera mit wenigstens einem elektrischen Steckverbindungsteil
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01R33/76
Filed: 2019-04-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: Fahrzeugkamera (12)- mit einem Kameragehäuse (18),- mit wenigstens einer elektronischen Einrichtung (20), welche in dem Kameragehäuse (18) angeordnet ist,- mit wenigstens einem elektrischen Steckverbindungsteil (28), welches mit der wenigstens einen elektronischen Einrichtung (20) verbunden ist und welches aus dem Kameragehäuse (18) herausführt,- wobei das wenigstens eine Steckverbindungsteil (28) ein Steckergehäuse (30) aufweist, das in einer Aufnahme (42) des Kameragehäuses (18) angeordnet ist und in das ein externes elektrisches Steckverbindungsteil von außerhalb des Kameragehäuses (18) zur Realisierung der Steckverbindung entlang einer gedachten Einsteckachse (32) eingesteckt werden kann, wobei an einer Außenseite des Steckergehäuses (30) wenigstens ein Steg (34, 38) angeordnet ist, welcher sich bezüglich der Einsteckachse (32) wenigstens teilumfänglich erstreckt,wobei an einer Innenseite der gehäuseseitigen Aufnahme (42) wenigstens ein Kragen (46a, 46b) angeordnet ist, welcher sich bezüglich der Einsteckachse (32) des wenigstens einen elektrischen Steckverbindungsteils (28) wenigstens teilumfänglich erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer bezüglich der Einsteckachse (32) radial inneren Seite des wenigstens einen Kragens (46a, 46b) und der radial äußeren Seite des Steckergehäuses (30) ein sich bezüglich der Einsteckachse (32) radial erstreckender Radialspalt (52,62) realisiert ist.
Patent DE-102019121741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von Insekten
Inventor: MUTTER FRANZ
IPC: A01K7/00
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-06-02
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Versorgung von Insekten umfasst eine Futterstelle (3) für eine Nährlösung, wobei sich die Nährlösung im Betriebszustand in einem Nährlösungsbehälter (2) befindet. Eine Förderleitung (4, 14) ist vorgesehen, um die Nährlösung vom Nährlösungsbehälter (2) zur Futterstelle (3) zu fördern. Ein Verbindungselement (6) ist zwischen der Austrittsöffnung (7) und der Futterstelle (3) angeordnet, sodass die Futterstelle (3) unterhalb einer Austrittsöffnung (7) der Förderleitung (4, 14) angeordnet ist.
Patent DE-102019129691-B4 (DE)
Title: Luftfilter mit Stützkranz und Filterelement zur Verwendung in einem Luftfilter
Inventor: MÖSSINGER KLAUS
IPC: B01D46/24
Filed: 2019-11-04
Granted: 2022-01-05
Abstract: Luftfilter mit einem zylindrischen Filterelement (28) undeinem Filtergehäuse (12), das einen Gehäusetopf (14) undeinen an einer ersten Stirnseite angeordneten Gehäusedeckel (16) umfasst,gekennzeichnet durcheinen an einer radialen Außenfläche des Filterelements (28) angeordneten Stützkranz (50) zum radialen und axialen Festlegen des Filterelements (28) im Filtergehäuse (12), wobei der Stützkranz (50) einstückig mit einer zweiten Abschlussscheibe (46) ausgebildet ist, die an einem dem Gehäusedeckel (16) zugewandten Ende des Filterelements (28) angeordnet ist, wobeider Stützkranz (50) dazu ausgelegt ist, auf einem Absatz (60) am Innenumfang des Gehäusetopfs (14) aufzuliegen, und wobeian einem oberen Rand des Gehäusetopfs (14) Haltelaschen (62) mit nach radial innen vorspringenden Vorsprüngen (64), die dazu ausgelegt sind den Stützkranz (50) zu umgreifen, wenn der Stützkranz (50) auf dem Absatz (60) aufliegt.