baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019007267-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Diebstahls von Kraftstoff aus einem Fahrzeugtank
Inventor: RÖSSLER ALEXANDER
IPC: B67D7/34
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Diebstahls von Kraftstoff aus einem Fahrzeugtank (7) eines Fahrzeugs (1), wobei mittels zumindest eines Sensors (8) ein Füllstand von Kraftstoff in dem Fahrzeugtank (7) überwacht wird, in Abhängigkeit eines erfassten Füllstandes ein Diebstahl von Kraftstoff aus dem Fahrzeugtank (7) erkannt wird und bei erkanntem Diebstahl zumindest eine zu einer Erfassung einer Fahrzeugumgebung ausgebildete Fahrzeugkamera (3, 4) aktiviert wird und ein Alarmsignal an eine Leitstelle und/oder einen Fahrzeugnutzer übermittelt wird. Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Fahrzeugkamera (3, 4) eine Außenspiegelkamera, mittels welcher eine Erfassung eines neben und hinter dem Fahrzeug (1) befindlichen Bereichs durchgeführt wird. Mittels der Fahrzeugkamera (3, 4) werden erfasste Bilder (B1, B2) des Bereichs mittels zumindest einer innerhalb eines Fahrgastraums angeordneten Anzeigeeinheit (2) ausgegeben und bei erkanntem Diebstahl von Kraftstoff werden mittels der Fahrzeugkamera (3, 4) erfasste Bilder (B1, B2) gespeichert und/oder an die Leitstelle und/oder den Fahrzeugnutzer übermittelt.
Patent DE-102019102643-A1 (DE)
Title: Neuartige SSD-Architektur für eine FPGA-basierte Beschleunigung
Inventor: KACHARE RAMDAS P
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein System ist offenbart. Das System kann einen Prozessor (110) aufweisen, welcher ein Anwendungsprogramm betreibt, einen Speicher (140), welcher Daten speichert, welche durch das Anwendungsprogramm verwendet werden, eine stromaufwärtige Schnittstelle (330), welche mit dem Prozessor (110) kommuniziert, eine stromabwärtige Schnittstelle (335), welche mit einer Speichervorrichtung (120) kommuniziert. Das System kann ebenso ein Beschleunigungsmodul (145) aufweisen, welches unter Verwendung von Hardware implementiert ist und einen Beschleunigungs-Plattform-Verwalter (APM-F) aufweist, um einen Beschleunigungsbefehl auszuführen. Die Speichervorrichtung kann einen Endpunkt (305) der Speichervorrichtung für eine Kommunikation mit dem Beschleunigungsmodul (145) aufweisen, einen Controller (135), um Operationen der Speichervorrichtung (120) zu verwalten, Speicher (325) für Anwendungsdaten für das Anwendungsprogramm, und einen Speichervorrichtungs-Beschleunigungs-Plattform-Verwalter (APM-S), um den APM-F beim Ausführen des Beschleunigungsbefehls zu unterstützen. Der Prozessor (110), das Beschleunigungsmodul (145) und die Speichervorrichtung (120) können über einen Peripheral Component Interconnect Exchange (PCIe)-Bus kommunizieren. Das Beschleunigungsmodul (145) kann ein Durchführen des Beschleunigungsbefehls auf den Anwendungsdaten auf der Speichervorrichtung (120) für das Anwendungsprogramm ohne ein Laden der Anwendungsdaten in den Speicher (140) unterstützen.
Patent DE-102019103182-A1 (DE)
Title: Gerippe-Struktur mit einer Vielzahl an Profilelementen
Inventor: ROHRMÜLLER HANS
IPC: F16S3/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betriff eine Gerippe-Struktur (100) mit einer Vielzahl an Profilelementen (1, 2), vorzugsweise Hohlprofilelementen, wobei zumindest ein erstes Profilelement (1) mittels einer Verbindungskonstruktion (10) mit zumindest einem zweiten Profilelement (2) verbunden ist. Die Gerippe-Struktur (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Verbindungskonstruktion (10) zumindest eine Aussparung (3) und eine Schweißverbindung (4) entlang der Aussparung (3) aufweist.
Patent DE-102019105324-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Schaltvorgangs in einem sequentiellen Schaltgetriebe
Inventor: SCHINDLER PATRICK
IPC: F16H63/46
Filed: 2019-03-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Durchführung eines Schaltvorgangs in einem sequentiellen Schaltgetriebe angegeben, insbesondere in einem Schaltklauengetriebe, wobei während des Schaltvorgangs ein maximal übertragbares Kupplungsmoment (24) einer zwischen einem Motor und einer Getriebeeingangswelle angeordneten Kupplung automatisch reduziert wird, ohne die Kupplung vollständig zu öffnen.
Patent DE-102019108578-A1 (DE)
Title: Korbloser Dämpfer für eine Reibkupplung
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-04-02
Abstract: Korbloser Dämpfer (7) für eine Reibkupplung (10), umfassend einen Eingangsflansch (3), einen relativ um Eingansflansch (3) verdrehbaren Ausgangsflansch (4) und ein zwischen Eingangsflansch (3) und Ausgangsflansch (4) ausgebildetes Dämpfungselement (5) zum Dämpfen von Drehungleichheiten zwischen Eingangsflansch (3) und Ausgangsflansch (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangsflansch (4) mindestens ein angeformtes Drehmomentmitnahmeelement (9) zum Zusammenwirken mit mindestens einem Drehmomenweitergabelement (11) der Reibkupplung (10) aufweist.
Patent DE-102019110884-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Änderung einer Steuerungssoftware eines Automatisierungssystems
Inventor: EVENBURG BIRGER
IPC: G05B19/042
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Ändern einer Steuerungssoftware eines Automatisierungssystems (300) mit einer Steuerung (301) und einer Mehrzahl von Teilnehmern (303, 305, 401), wobei die Teilnehmer (303, 305, 401) über einen Datenbus (307) mit der Steuerung (301) verbunden sind und über einen Datenaustausch kommunizieren, wobei zumindest ein Teilnehmer ein Software-Teilnehmer (303) zum Ändern einer Steuerungssoftware der Steuerung (301) ist, und wobei der Software-Teilnehmer (303) eine Speichereinheit (501) umfasst, auf der wenigstens eine Änderungsanweisung zur Änderung der Steuerungssoftware abgespeichert ist, umfassend: Senden einer individuellen Abfragenachricht durch die Steuerung (301) an den Software-Teilnehmer (303) zur Abfrage der wenigstens einen Änderungsanweisung zur Änderung der Steuerungssoftware in einem ersten Abfrageschritt (101), Senden einer Antwortnachricht durch den Software-Teilnehmer (303) an die Steuerung (301) zum Bereitstellen der wenigstens einen Änderungsanweisung zur Änderung der Steuerungssoftware in einem ersten Antwortschritt (103), Überprüfen der wenigstens einen Änderungsanweisung zur Änderung der Steuerungssoftware durch die Steuerung (301), ob die Änderungsanweisung mit der Steuerungssoftware kompatibel ist, in einem Überprüfungsschritt (105), Ändern der Steuerungssoftware gemäß der Änderungsanweisung durch die Steuerung (301) in einem Änderungsschritt (107), wenn die Änderungsanweisung mit der Steuerungssoftware kompatibel ist, und Verwerfen der Änderungsanweisung durch die Steuerung (301) in einem Verwerfungsschritt (109), wenn die Änderungsanweisung mit der Steuerungssoftware nicht kompatibel ist.
Patent DE-102019113693-A1 (DE)
Title: Kugelgelenkanordnung mit Klemmenhaltesystem
Inventor: Zink Jason
IPC: F16C11/10
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel einer Verriegelungsklemme für eine Kugelgelenkanordnung schließt einen Kugelpfanneneingriffsabschnitt, eine Positionierlasche, die sich von einem ersten Ende des Kugelpfanneneingriffsabschnitts erstreckt, einen ersten Halteabschnitt, der eine Außenoberfläche und eine der Außenoberfläche gegenüberliegende erste Eingriffsoberfläche aufweist, wobei der erste Halteabschnitt mit dem Kugelpfanneneingriffsabschnitt gekoppelt ist; und einen zweiten Halteabschnitt, der eine zweite Eingriffsoberfläche aufweist, eine zweiten Oberfläche gegenüber der zweiten Eingriffsoberfläche und eine Freigabelasche ein, die sich von einem ersten Ende des zweiten Halteabschnitts gegenüber einem zweiten Ende des zweiten Halteabschnitts proximal zu der Positionierlasche erstreckt, wobei der zweite Halteabschnitt flexibel mit dem Kugelpfanneneingriffsabschnitt gekoppelt ist. Der erste Halteabschnitt und der zweite Halteabschnitt sind flexibel mit dem Kugelpfanneneingriffsabschnitt gekoppelt, und die erste und zweite Eingriffsoberfläche definieren einen Klemmenhaltebereich.
Patent DE-102019116735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle und Nacharbeitung eines Werkstückes mit einer lasergeschnittenen geschlossenen Innenkontur
Inventor: REICHL TORSTEN
IPC: G01B11/12
Filed: 2019-06-20
Abstract: Verfahren zur Kontrolle und Nacharbeitung eines Werkstückes (3) mit einer lasergeschnittenen geschlossenen Innenkontur (4), bei dem ein Greifer (2) ein definiert aufgenommenes Werkstück zwischen einer zuvor abgespeicherten vorbestimmten Aufnahmeposition AP (x1, y1, z1), einer vorbestimmten ersten Greiferposition GP1 (x2, y2, z2), einer Inspektionseinheit (7) zugestellt, und im Falle einer notwendigen Nacharbeit einer vorbestimmten zweiten Greiferposition GP2 (x3, y3, z3), einer Ausdrückeinheit (8) zugestellt, bewegt wird.
Patent DE-102019118485-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Notentriegelung einer Parksperre
Inventor: ENDERS TIMO
IPC: F16H61/22
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Notentriegelung einer Parksperre, bei welchem die Parksperre (1) durch einen hydraulischen Parksperrenbetätiger (16) aktiviert bzw. deaktiviert wird, indem ein Haltemagnet (21) einen Kolben (22) eines Hydraulikzylinders (23) des Parksperrenbetätigers (16) feststellt oder freigibt, wobei durch eine von einem Parksperrenaktor (9) ausgelöste Bewegung einer Hydraulikflüssigkeit (11) eine Parksperrenklinke (2) in ein Parksperrenrad (3) ein- oder ausgeklinkt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem sicher eine aktivierte oder deaktivierte Notentriegelung der Parksperre erkannt werden kann, wird ein Strom (I) des elektrischen Parksperrenaktors (9) ausgewertet, wenn der Parksperrenaktor (9) versucht, die Parksperre (1) zu öffnen.
Patent DE-102019121487-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: CHWOLKA CORNELIA
IPC: A47L5/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Handgriff (3), einem Saugrohr (4), einem ein Antriebsaggregat enthaltenden Gerätekorpus (1) und einem Sauggutbehälter (2) zur Aufnahme von Sauggut, wobei der Handgriff (3), das Saugrohr (4), der Gerätekorpus (1) in einer ersten (unteren) Konfiguration und in einer zweiten (oberen) Konfiguration miteinander verbunden sein können, wobei in der ersten (unteren) Konfiguration das Saugrohr (4) zwischen dem Gerätekorpus (1) und dem Handgriff (3) angeordnet ist, so dass das Saugrohr (4) bei Betrieb saugluftdurchströmungsfrei ist, und in der zweiten (oberen) Konfiguration der Saugrohr (4) derart an dem Gerätekorpus (1) und dem Sauggutbehälter (2) angeordnet ist, dass das angesaugte Sauggut auf dem Weg von einem zu saugenden Untergrund in den Sauggutbehälter (2) das Saugrohr (4) passiert, wobei der Gerätekorpus (1) an zwei Steckstellen jeweils mit dem Handgriff (3) und dem Saugrohr (4) verbindbar ist und ein Modul (20) aufweist, das an den zwei Steckstellen zwei elektrische Schnittstellen (7, 8) und zwei mechanische Schnittstellen (9, 10) aufweist, wobei die zwei mechanischen Schnittstellen (9, 10) ausgebildet sind, jeweils mit dem Handgriff (3) und dem Saugrohr (4) mittels einer Steckverbindung verbunden zu werden.
Patent DE-102019123954-A1 (DE)
Title: Speichereffiziente neuronale netzwerke
Inventor: GAO SHUANG
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-09-06
Abstract: Eine Ausführungsform eines Verfahrens umfasst ein Ausführen einer oder mehrerer Aktivierungsfunktionen in einem neuronalen Netzwerk unter Verwendung von Gewichten, die von Gleitpunktwerten auf Werte quantisiert wurden, die mit weniger Bits als die Gleitpunktwerte dargestellt werden. Das Verfahren umfasst ferner ein Durchführen einer ersten Quantisierung der Gewichte von den Gleitpunktwerten zu den Werten, die mit weniger Bits als die Gleitpunktwerte dargestellt werden, nachdem die Gleitpunktwerte unter Verwendung einer ersten Anzahl von Vorwärts-Rückwärts-Durchläufen des neuronalen Netzwerks und unter Verwendung von Trainingsdaten aktualisiert wurden. Das Verfahren umfasst ferner ein Durchführen einer zweiten Quantisierung der Gewichte von den Gleitpunktwerten zu den Werten, die mit weniger Bits als die Gleitpunktwerte dargestellt werden, nachdem die Gleitpunktwerte unter Verwendung einer zweiten Anzahl von Vorwärts-Rückwärts-Durchläufen des neuronalen Netzwerks, die der ersten Quantisierung der Gewichte folgen, aktualisiert wurden.
Patent DE-102019125318-A1 (DE)
Title: Spielfeldbegrenzung für ein Kleinspielfeld
Inventor: SPREMBERG GERHARD
IPC: A63C19/06
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spielfeldbegrenzung für ein Kleinspielfeld welche modulartig aufgebaut ist aus Bandenelementen (16) in Form von Tafeln oder Paneelen und vertikalen Pfosten, an denen diese Bandenelemente (16) befestigt sind, wobei die einzelnen Paneele der Bandenelemente wenigstens oberseitig von etwa horizontal verlaufenden Handlaufprofilen (17) eingefasst sind, wobei jeweils Stoßverbinder (18) vorgesehen sind, die jeweils zwei benachbarte Handlaufprofile (17) im Stoßbereich über einen Teil ihrer Länge übergreifen, wobei die Stoßverbinder (18) jeweils zwei benachbarte Bandenelemente (16) untereinander verbinden, wobei sich in Querrichtung zu den Handlaufprofilen (17) erstreckende Befestigungseinrichtungen vorgesehen sind, um jeweils einen Stoßverbinder (18) mit jeweils zwei benachbarten Handlaufprofilen (17) zu verbinden und wobei weiterhin Schub-/Druckelemente im Bereich der Stoßverbinder vorgesehen sind, um jeweils benachbarte Handlaufprofile zug- und druckfest auch in deren Längsrichtung miteinander zu verbinden, wobei erfindungsgemäß als Schub-/Druckelemente in die Stoßverbinder integrierte Stifte oder Bolzen vorgesehen sind, die jeweils in korrespondierende Bohrungen beider benachbarter Handlaufprofile (17) eingreifen.
Patent DE-102019127694-A1 (DE)
Title: Verkleidungseinrichtung für eine Felge eines Fahrzeugs sowie Anordnung einer solchen Verkleidungseinrichtung an einer Felge für ein Fahrzeug
Inventor: SEIDEL MIKE
IPC: B60B7/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungseinrichtung (2) für eine Felge (1) eines Fahrzeugs, mit einem auf einer Vorderseite (4) der Felge (1) anordenbaren Blendenelement (5), welches zum Überdecken zumindest eines Teilbereiches (TB) einer in Umfangsrichtung (13) der Felge (1) durch jeweilige Speichen (12) begrenzten Durchgangsöffnung (14) der Felge (1) in Überlappung zumindest mit dem Teilbereich (TB) der Durchgangsöffnung (14) auf der Vorderseite (4) anordenbar ist. Die Verkleidungseinrichtung (2) umfasst ein auf einer Rückseite (16) der Felge (1) in Überlappung zumindest mit einem Teil (T) des Teilbereiches (TB) der Durchgangsöffnung (14) anordenbares Gegenelement (15), eine an dem Blendenelement (5) vorgesehene erste Verbindungseinrichtung (18) und eine an dem Gegenelement (15) vorgesehene zweite Verbindungseinrichtung (19), welche zum Verbinden des Blendenelements (5) mit dem Gegenelement (15) und zum Halten der Verkleidungseinrichtung (2) an der Felge (1) direkt mit der ersten Verbindungseinrichtung (18) verbindbar ist.
Patent DE-102019128258-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum starten eines motors
Inventor: KUCHARSKI JOSEPH
IPC: B60W10/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Starten eines Motors beschrieben, der in eine Hybridfahrzeug-Kraftübertragung integriert ist. In einem Beispiel wird eine Drehmomentwandlerkupplung vollständig geöffnet, wenn eine Schwellendauer abgelaufen ist, nachdem eine Anforderung für einen Drehmomentwandlerkupplungsschlupf angefordert, aber nicht geliefert wurde. Ferner kann die Drehmomentwandlerkupplung vollständig geöffnet werden, wenn eine befohlene Drehmomentkapazität der Drehmomentwandlerkupplung kleiner ist als eine Schwellendrehmomentkapazität.
Patent DE-102019130139-A1 (DE)
Title: Lüfter-Filter-Einheit und Verfahren zur Bestimmung eines Verschmutzungsgrades des Filterelements der Lüfter-Filter-Einheit
Inventor: FESSEL ANDREAS
IPC: B01D35/143
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüfter-Filter-Einheit mit einem Lüfter zur Erzeugung einer Luftströmung und einer Filterkomponente, durch welche die Luftströmung hindurch förderbar ist, wobei die Filterkomponente sandwichartig mit mindestens zwei jeweils elektrisch aufladbaren Gittern und einem dazwischen angeordneten Filterelement aufgebaut ist, wobei die mindestens zwei Gitter zueinander elektrisch isoliert angeordnet sind und das Filterelement zwischen den Gittern ein Dielektrikum bildet, und wobei die mindestens zwei jeweils elektrisch aufladbaren Gitter jeweils mit einer Stromquelle und einer Elektronik des Lüfters verbunden sind, wobei die Elektronik ausgebildet ist, eine jeweilige Ladung der Gitter zu messen und daraus über Vergleichswerte einen Verschmutzungsgrad des Filterelements zu bestimmen.
Patent DE-102019201703-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems, Steuereinheit und Kraftstoffsystem
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02D41/30
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems eines Verbrennungsmotors, umfassend ein Gas-Rail (1) für einen gasförmigen ersten Kraftstoff und ein Flüssigkraftstoff-Rail (2) für einen flüssigen zweiten Kraftstoff sowie mindestens einen an das Gas-Rail (1) und an das Flüssigkraftstoff-Rail (2) angeschlossenen Zweistoffinjektor (3) zum Einblasen bzw. Einspritzen der Kraftstoffe in einen Brennraum des Verbrennungsmotors, wobei der flüssige Kraftstoff zugleich als Steuermedium verwendet wird. Erfindungsgemäß wird zur betriebspunktabhängigen Formung der Einblasrate des gasförmigen Kraftstoffs der Druck im Flüssigkraftstoff-Rail (2) verändert, während der Druck im Gas-Rail (1) im Wesentlichen konstant auf einem Druckniveau gehalten wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Steuereinheit (9) und ein Kraftstoffsystem mit einer solchen Steuereinheit (9).
Patent DE-102019201749-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Vielzahl (N) von Stromgeneratoren
Inventor: WYCKMANS GIL
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Anordnung einer Vielzahl (N) von Stromgeneratoren, die Teil eines Generatorennetzwerks sind, und die einen Datenkommunikationsbus und einen Satz von Schnittstellen hat, die mit dem Bus verbunden sind, wobei jeder n-te (1≤n≤N) Generator mit einer der Schnittstellen verbunden ist, um Betriebsdatenblöcke dieses n-ten Generators zu sammeln und auf dem Bus fließen zu lassen, wobei die Anordnung ein auf dem Bus gelegenes Verteilungselement aufweist, das dazu angeordnet ist, den Bus in M (1≤m≤ M; N>M) Abschnitte zu unterteilen und jedem m-ten Abschnitt mindestens einen Ersatzgenerator zuzuordnen, der dazu angeordnet ist, auf Basis von Betriebsdatenblöcken jedes Generators, der Teil dieses m-ten Abschnitts ist, einen Block von Ersatzbetriebsdaten zu konfigurieren, der eine Größe hat, die kleiner ist als diejenige, die durch Nebeneinanderstellung jedes Betriebsdatenblocks dieses m-ten Abschnitts erreicht würde.
Patent DE-102019202265-A1 (DE)
Title: Detektion einer Blendung eines optischen Sensors
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: H04N13/246
Filed: 2019-02-20
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer Blendung, insbesondere einer Selbstblendung, eines optischen Sensors mit den folgenden Schritten: Erzeugen einer Bildaufnahme eines Bildbereichs mittels des optischen Sensors (S1); Analysieren von Intensitätswerten der Bildaufnahme hinsichtlich einer Eigenschaft der Verteilung der Intensitätswerte in wenigstens einem Teilbereich (12) der Bildaufnahme (S2); Klassifizieren der Bildaufnahme als Blendungsbild (10) hinsichtlich einer Blendung des Sensors, wenn die Eigenschaft der Verteilung der Intensitätswerte einen vorbestimmten oder dynamischen Schwellwert überschreitet (S3).
Patent DE-102019203906-A1 (DE)
Title: Trägerbauteil mit Befestigungsbereich aus einem Faserverbundwerkstoff und mindestens einem ein Befestigungselement arretierenden Stützelement
Inventor: THIENEL MICHAEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Trägerbaugruppe für ein Fahrzeug, mit einem Trägerbauteil (1). Eine Befestigungsstelle (10) für eine Befestigung des Trägerbauteils (1) ist an einem Befestigungsbereich des Trägerbauteils (1) aus einem Faserverbundwerkstoff vorgesehen, der eine Position für eine durch das Anbringen eines Befestigungselements (2) entlang einer Anbringungsrichtung (R) noch zu bildende Durchgangsöffnung (103) vorgibt und der mindestens ein entlang der Anbringungsrichtung (R) vorstehendes Stützelement (100) ausbildet, an dem ein Kopfabschnitt (20) des Befestigungselements (2) wenigstens kraftschlüssig anliegt, wenn sich ein Befestigungsabschnitt (21) des Befestigungselements (2) bestimmungsgemäß durch das Material des Trägerbauteils (1) hindurch erstreckt.
Patent DE-102019207602-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Aktuator zur Erzeugung einer axialen Betätigungskraft
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H61/32
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Aktuator zur Erzeugung einer axialen Betätigungskraft, insbesondere für ein Element eines Kraftfahrzeuggetriebes. Der elektromechanische Aktuator umfasst eine elektrische Maschine mit einem Stator (1) und mit einem Rotor (2). Weiterhin umfasst der elektromechanische Aktuator einen Spindeltrieb mit einem drehbaren Element (6) und mit einem translatorisch bewegbaren Element, wobei eine Drehung des drehbaren Elements (6) zu einer translatorischen Bewegung des translatorisch bewegbaren Elements führt. Der Rotor (2) und das drehbare Element (6) des Spindeltriebs sind derart in einer Umfangsrichtung (U) miteinander gekoppelt, dass eine Drehung des Rotors (2) zu einer Drehung des drehbaren Elements (6) des Spindeltriebs (5) führt, wobei in der Umfangsrichtung (U) ein Drehspiel (8) zwischen dem Rotor (2) und dem drehbaren Element (6) des Spindeltriebs besteht.
Patent DE-102019210342-A1 (DE)
Title: Bilden von selbstausgerichteten gate- und source/drain-kontakten unter verwendung eines opfergatekappenabstandhalters und resultierende vorrichtung
Inventor: FROUGIER JULIEN
IPC: H01L29/41
Filed: 2019-07-12
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bilden einer aktiven Schicht, ein Bilden einer Gatestruktur über einem Kanalbereich der aktiven Schicht, ein Bilden eines Seitenwandabstandshalters neben der Gatestruktur, ein Bilden einer ersten dielektrischen Schicht neben dem Seitenwandabstandshalter, ein Ausnehmen der Gatestruktur, um eine Gateaussparung festzulegen, ein Bilden eines inneren Abstandshalters in der Gateaussparung, ein Bilden einer Deckschicht in der Gateaussparung, ein Ausnehmen der ersten dielektrischen Schicht und des Seitenwandabstandshalters, um Seitenwandoberflächen der Deckschicht freizulegen, ein Entfernen des inneren Abstandshalters, um eine erste Abstandshalteraussparung festzulegen, ein Bilden eines oberen Abstandshalters in der Abstandshalteraussparung und im Kontakt mit Seitenwandoberflächen der Deckschicht, ein Bilden einer zweiten dielektrischen Schicht über dem oberen Abstandshalter und der Deckschicht und ein Bilden einer ersten Kontaktstruktur, die zumindest teilweise in die zweite dielektrische Schicht eingebettet ist und eine Oberfläche des oberen Abstandshalters kontaktiert.
Patent DE-102019212766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Befestigungsmitteln und/oder Verschlussmitteln mit einer Auslöseeinrichtung und/oder eine Kraftrückmeldeeinrichtung
Inventor: SPILLNER ANDREA
IPC: B25B27/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anbringen von Befestigungsmitteln und/oder Verschlussmitteln, die mit einem Finger durch Druck angebracht werden. Die Vorrichtung weist dabei eine Auslöseeinrichtung und/oder eine Kraftrückmeldeeinrichtung auf. Die Auslöseeinrichtung bewirkt, dass bei einem Überschreiten einer technisch erforderlichen Kraft ein Auslösemechanismus auslöst und die überschüssige Kraft abfängt. Die Kraftrückmeldeeinrichtung erfasst die tatsächlich aufgebrachte Kraft und gleicht sie mit der zulässigen Kraft ab. Wird sie überschritten, wird dies dem Benutzer der Vorrichtung angezeigt.