Patent DE-202023106152-U1 (DE)
Title: Handwagenheber
IPC: B66F1/00
Filed: 2023-10-24
Abstract: Ein Handwagenheber (10), umfassend:
 einen Hauptkörper (20) mit einem Rahmen (22) an einem oberen Ende eines Griffs (21), wobei der Rahmen (22) eine Trennwand (220) zum Unterteilen eines Innenraums des Rahmens (22) in eine erste Kammer (221) und eine zweite Kammer (222) aufweist, ein Hebeelement (23), das fest an einem vorderen Ende des Rahmens (22) vor der ersten Kammer (221) befestigt ist, eine Oberkante des Hebeelements (23) höher als eine Außenfläche eines oberen Endes des Rahmens (22) ist, der Rahmen (22) ein Schaftloch (223) aufweist, das durch die erste Kammer (221) und die zweite Kammer (222) verläuft, ein Anschlagteil (224), der an einer Oberkante der zweiten Kammer (222) des Rahmens (22) angeordnet ist;
 einen Hebeschaft (30), der in das Schaftloch (223) eingesetzt ist und durch die erste Kammer (221) und die zweite Kammer (222) ragt, der Hebeschaft (30) im Schaftloch (223) axial beweglich ist, ein Stützelement (31), das fest an einem Ende des Hebeschafts (30) befestigt ist, wobei beim axialen Bewegen des Hebeschafts (30) das Hebeelement (23) auf das Stützelement (31) zu oder von diesem weg bewegt wird;
 mindestens eine Stufenklammer (40), die in der ersten Kammer (221) angebracht ist, die Stufenklammer (40) ein einem Querschnitt des Hebeschafts (30) entsprechendes Aufnahmeloch (41) zum Einsetzen des Hebeschafts (30) aufweist, eine erste Feder (42), die auf dem Hebeschaft (30) gegen eine erste Seite der Stufenklammer (40) geschoben wird, um eine zweite Seite der Stufenklammer (40) gegen die Trennwand (220) zu drücken, so dass die Stufenklammer (40) den Hebeschaft (30) normalerweise nicht klemmt;
 einen Handgriff (43), der schwenkbar an einer Unterkante der ersten Kammer (221) des Rahmens (22) befestigt ist, der Handgriff (43) einen außerhalb des Rahmens (22) angeordneten Betätigungsteil (430) und ein Schiebeende (431) aufweist, einen Winkel (a), der zwischen dem Betätigungsteil (430) und dem Griff (21) definiert ist, das Schiebeende (431) sich in die erste Kammer (221) erstreckt und in Kontakt mit der zweiten Seite der Stufenklammer (40) ist;
 eine Bremsvorrichtung (50), die aus einem Schwingsitz (51), mindestens einer Schaftklemme (52), einer zweiten Feder (53), mindestens einer Drosselplatte (54), einer dritten Feder (55) und einem exzentrischen Druckelement (56) besteht; 
 der Schwingsitz (51) in der zweiten Kammer (222) montiert ist, der Schwingsitz (51) einen Sitzkörper (510) hat, eine Seite (511) des Sitzkörpers (510) ein Durchgangsloch (512) für den Durchgang des Hebeschafts (30) aufweist, ein Innenraum des Sitzkörpers (510) eine erste Aufnahmerille (514) und eine zweite Aufnahmerille (515) aufweist, die durch einen Abstandhalter (513) voneinander beabstandet sind, das Durchgangsloch (512) durch den Abstandhalter (513) verläuft, wobei der Sitzkörper (510) ferner einen Drehpunkt (516) unter der zweiten Aufnahmerille (515) aufweist;
 wobei die Schaftklemme (52) in der ersten Aufnahmerille (514) des Schwingsitzes (51) montiert ist, die Schaftklemme (52) ein dem Querschnitt des Hebeschafts (30) entsprechendes Spannloch (520) zum Einsetzen des Hebeschafts (30) aufweist, ein oberes Ende der Schaftklemme (52), das sich zum Anschlagteil (224) erstreckt und durch den Anschlagteil (224) begrenzt oder blockiert wird;
 die zweite Feder (53) am Hebeschaft (30) aufgesteckt ist, wobei ein Ende der zweiten Feder (53) vom Abstandhalter (220) getragen wird, während ein anderes Ende der zweiten Feder (53) gegen die Seite (511) des Sitzkörpers (510) des Schwingsitzes (51) gedrückt wird, wobei, da das obere Ende der Schaftklemme (52) durch den Anschlagteil (224) begrenzt ist, die Schaftklemme (52) leicht geneigt ist, um den Hebeschaft (30) über das Spannloch (520) zu klemmen, wodurch der Hebeschaft (30) daran gehindert wird, sich in eine Richtung zu bewegen, die normalerweise dem Hebeelement (23) entgegengesetzt ist;
 die Drosselplatte (54) in der zweiten Aufnahmerille (515) des Schwingsitzes (51) montiert ist, die Drosselplatte (54) ein dem Querschnitt des Hebeschafts (30) entsprechendes Sicherungsloch (540) zum Einführen des Hebeschafts (30) aufweist, ein unteres Ende der Drosselplatte (54), das sich nach unten erstreckt, um einen widerstehenden Teil (541) zu bilden;
 die dritte Feder (55) sich in der zweiten Aufnahmerille (515) des Schwingsitzes (51) befindet und auf dem Hebeschaft (30) gelagert ist, die dritte Feder (33) die Drosselplatte (54) drückt, um sich gegen den Abstandhalter (513) zu lehnen, so dass die Drosselplatte (54) leicht geneigt ist, um den Hebeschaft (30) über das Sicherungsloch (540) in einer unidirektionalen Weise zu klemmen, wodurch die Drosselplatte (54) daran gehindert wird, sich in einer Richtung zu bewegen, die normalerweise dem Stützelement (32) entgegengesetzt ist; 
 wobei das exzentrische Druckelement (56) einen Rotor (560) aufweist, der schwenkbar am Drehpunkt (516) des Schwingsitzes (51) befestigt ist, ein Ende des Rotors (560) einen exzentrischen Teil (561) aufweist, der auf dem widerstehenden Teil (541) der Drosselplatte (54) aufliegt, ein anderes Ende des Rotors (560), das aus der zweiten Kammer (222) herausragt und einen Schiebeteil (562) aufweist.