baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100689-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-05-14
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und wenigstens einer Rückenlehne, welche gegenüber dem Sitzteil verschwenkbar an der Fahrzeugkarosserie oder dem Sitzteil angelenkt ist, wobei die Rückenlehne in wenigstens einer im Wesentlichen vertikalen Lage verriegelbar ist und von wenigstens einem Federelement derart beaufschlagt ist, dass die Rückenlehne in entriegelter Lage federbeaufschlagt in Richtung zum Sitzteil verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rotationsdämpfer (9) vorgesehen ist, über den das Federelement (7) die Rückenlehne (1, 2) verschwenkt.
Patent DE-202011102819-U1 (DE)
Title: Windrad, Vertikal-Rotor mit Blattwölbung gespalten, Austritt düsenförmig, Blattverbindung nachwirkend, Schalen-Kopf-Form für Rück-Nachlauf-Drall, Langsam oder Schnell-Läufer
IPC: F03D3/04
Filed: 2011-06-15
Abstract: Windrad, Rotor, vertikal mit gespaltene Blattwölbungen und elypsen- bis trichter-förmige, Luft-Aufnahme-Schaufel ... mit vorgesetzten Auffang-Kammern der den Rotor ohne Wind anschiebt, ... mit Zwischenräumen offen oder mit aerodynamischen Verbindungen ... mit vertikalen Rotorkreis (1) am Generator-Wellenende oder Achs-Umlenkung ... mit Windfahne in Position mit in ca. Mitte sitzendem Vertikal-Rotor ... mit Wind-Zuweiser ca. 20% Volumengrößen Einsparung ... mit zusätzlichen Luft-Aufnahme-Öffnungen, schalenführende Formgebungen außen oder innen als druckerzeugende Luftleitungen, Fläche klappend = dadurch gekennzeichnet, daß eine Vertikal-Rotor-Variante (1) mit der Blattwölbung als Antrieb oder mit mindestens einer gespalteten Flächen-Blattwölbung hergestellt ist, die mit wechselnder Düsen-Anzahl in horizontaler Richtung auch stufen versetzt (2) verläuft und bis zu Windeltreppen-Formgebung verlaufend ausgebildet dies vorweist.
Patent DE-202011103350-U1 (DE)
Title: Hängematte
IPC: A45F3/22
Filed: 2011-07-14
Abstract: Hängematte (1), bestehend aus einer Liegefläche (2) welche mit zwei Aufhängepunkten (3) verbunden ist, mittels welchen oder an welchen diese mit Aufhängeelementen, wie Aufhängeseilen (4) zwischen zwei festen Punkten aufhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche (2) eine nicht parallel zur Linie (5) zwischen den Aufhängepunkten (3) liegende Längsorientierung aufweist und die Aufhängepunkte jeweils mit einer Mehrzahl von Verbindungselementen (6) an Angriffspunkten (7) entlang je einer Längsseite verbunden sind, womit im aufgehängten Zustand, die Liegefläche (2) im Wesentlichen plan ausgerichtet ist.
Patent DE-202011103731-U1 (DE)
Title: Regenrinnenreiniger
IPC: E04D13/076
Filed: 2011-07-27
Abstract: Der Regenrinnenreiniger verfügt über ein ausziehbares Rohr an welchem Ende sich ein Halbkreis befindet, siehe hierzu 2, an welchen man einen Sack (3) oder eine Platte (4) anbringen kann.
Patent DE-202011105191-U1 (DE)
Title: Mehrstufiges Gerät zur Verringerung der Produkte der unvollständigen Verbrennung bei gleichzeitiger Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs bei Verbrennungsmaschinen
IPC: F01N3/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Mehrstufiges Gerät zur Verringerung der Produkte der unvollständigen Verbrennung bei gleichzeitiger Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs bei Verbrennungsmaschinen dadurch gekennzeichnet, dass Gerät zur Verringerung der Produkte der unvollständigen Verbrennung bei gleichzeitiger Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs bei Verbrennungsmaschinen mit einer Gleichspannung von 6 V bis 24 V gespeist wird, wobei die Eingangsspannung im System auf eine einheitliche, dem System entsprechende Spannung geregelt wird, mit einer optischen und oder einer akustischen Kontrolle für Fehlfunktionen ausgestattet ist und über eine Umschaltmöglichkeit, oder einem automatischen Sensor, für starke und oder geringere Luftverschmutzungen, eine pulsierende Gleichspannung von 2 kV bis zu 6 kV mit eine Frequenz von 45–60 kHz erzeugt, mit mindestens 2 HV-Ausgängen, die erfindungsgemäß über eine unterschiedliche HV-Spannung verfügen, ausgestattet ist, und über diese elektronische Einheit, in Verbindung mit mindestens einem Staubpartikelkollektor (pos. 1), welcher an Masse angeschlossen ist und mindestens einem oder auch mehreren Elektronenemitter (pos. 3) in der ersten Stufe und mindestens einem Elektronenemitter...
Patent DE-202011106269-U1 (DE)
Title: Leuchtdesigns/fotos auf Objekten wie Taschen, Koffer, Behälter etc.
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-10-04
Abstract: Leuchtdesign auf Objekt, dadurch gekennzeichnet, dass es einem Design oder einem Foto besteht.
Patent DE-202011106995-U1 (DE)
Title: Antrieb für Servicelifte in Windenergieanlagen (Softstarter)
IPC: B66B1/34
Filed: 2011-10-21
Abstract: Liftantriebsvorrichtung (4) für eine Personenliftanlage, mit einem oder mehreren an einem Personenkorb (2) montierbaren elektrischen Antriebsmotoren (12), einer zum Zusammenwirken mit einem Antriebsseil (6) ausgebildeten Seildurchlaufwinde (10), welche mittels des Antriebsmotors (12) antreibbar ist, und einer zum Zusammenwirken mit einem Sicherheitsseil (8) ausgebildeten Fangvorrichtung (14), die dazu eingerichtet ist den Personenkorb (2) bei einem Überschreiten einer Maximalgeschwindigkeit abzufangen, gekennzeichnet durch eine die Anfahrbeschleunigung des Personenkorbs (2) begrenzende elektronische Steuereinheit (24).
Patent DE-202011107952-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: F16M13/02
Filed: 2011-11-16
Abstract: Stützvorrichtung, umfassend eine Einsteckeinheit (1), die eine Form aufweist, welche am Boden kleiner ist und sich in Richtung auf das obere Ende zunehmend vergrößert, eine die genannte Einsteckeinheit bildende Seitenwand (11), die so gestoßen werden kann, daß sie sich bewegt, und ein federndes Element (12) im Inneren zur Erzeugung einer Kraft, mit der die Seitenwand (11) in ihre Ausgangsstellung zurückgebracht wird, wenn die Seitenwand so gestoßen wird, daß sie sich bewegt; und schließlich umfassend eine Stützeinheit (2) mit einem ersten Ende (21) und einem zweiten Ende (22), wobei das erste Ende (21) mit der oberen Stellung der Einsteckeinheit (1) gekoppelt ist, und das zweite Ende (22) zum Anschluß eines Elementes dient, das mit der Stützvorrichtung fest verbunden werden soll, und wobei die Lage des zweiten Endes (22) einstellbar ist.
Patent DE-202011110603-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme und Abgabe von länglichen Stiften wie Zahnstochern
IPC: B65D83/02
Filed: 2011-10-07
Abstract: Behälter zur Aufnahme und Abgabe von länglichen Stiften wie Zahnstochern (7) mit einem die Stifte/Zahnstocher bevorratenden Aufnahmeraum (3), mit einer Separierungskammer (6), in die die Stifte/Zahnstocher aus dem Aufnahmeraum einzeln in die Separierungskammer gelangen, und mit einer Vorrichtung, durch die ein in der Separierungskammer befindlicher Stift/Zahnstocher derart gekippt wird, dass er aus einer in einem Außenteil (1) befindlichen, schlitzförmigen Entnahmeöffnung (9) schräg nach außen herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (3) von einem Innenteil (2) gebildet ist, das mit seiner zylindrischen Außenseite koaxial in dem hohlzylindrischen Außenteil (1) verdrehbar gelagert ist, und dass das Innenteil (2) ein Betätigungsteil insbesondere eine Zunge (10) aufweist, das/die mit einem Nocken (11) als Abtaster oder über ein Zwischenteil an einer innenseitigen Schrägfläche (12) insbesondere Kurvenbahn des Außenteils anliegt, wobei ein Verdrehen des Innenteils (2) gegenüber dem Außenteil der Nocken (11) an der Schrägfläche/Kurvenbahn (12) entlangführt, um mit dem Betätigungsteil/der Zunge (10) den Stift/Zahnstocher (7) aus der Lage in der Separierungskammer (6) heraus derart zu verkippen, dass der Stift/Zahnstocher aus der achsparallelen Entnahmeöffnung (9) des Außenteils (1) schräg nach außen herausragt.
Patent DE-202012000246-U1 (DE)
Title: Flexodruckmaschine
IPC: B41F13/14
Filed: 2012-01-12
Abstract: Flexodruckmaschine, umfassend: – eine zentrale Gegendruckwalze (1), welche zum Drehen angetrieben werden kann, und zumindest eine Druckwalze (2) und eine Farbwalze (3), welche zum Drehen und linear angetrieben werden können; – Antriebsmittel (4, 5), um die genannten Antriebe für die Drehung durchzuführen; – Mittel zur Einstellung der Kraft, welche an den Endpunkten der genannten Druckwalze (2) und Farbwalze (3), in ihre radiale Richtung, eine lineare Bewegung anwenden und Antriebsmittel (8, 9, 10, 11) integrieren, um die genannten lineare Antriebe durchzuführen; – zumindest eine Bilderfassungseinheit (C) für das bedruckte Material; – Mittel zur Messung des Drehmoments, welche dazu angeordnet sind, den Drehmoment von zumindest der genannten Druckwalze (2) zu detektieren; und – eine Steuereinheit, in Verbindung mit den genannten Mittel zur Detektion des Drehmoments mit der genannten Bilderfassungseinheit (C), und mit den genannten Antriebsmitteln (8, 9, 10, 11; 4, 5), und dazu vorgesehen um:...
Patent DE-202012001242-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Handhabung von Kochformen
IPC: B65G47/22
Filed: 2012-02-07
Abstract: Anordnung zur Handhabung von Kochformen, insbesondere zur Beschickung von Kochwagen (2) mit Kochformen (1) und/oder zur Entnahme von Kochformen (1) aus Kochwagen (2), mit wenigstens einem Handlingportal (3) sowie benachbart hierzu wenigstens einem Stellplatz (P1) für Kochwagen (2), wobei das Handlingportal (3) eine Erfassungseinrichtung (31) zum Erfassen von Kochformen (1) aufweist, welche räumlich, insbesondere in drei orthogonalen Raumrichtungen (X, Y, Z) verstellbar ist und wobei die Erfassungseinrichtung (31) auf einem Schlitten (32) gelagert ist, welcher um eine senkrecht zur Aufstellfläche verlaufende Drehachse (A) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202012004070-U1 (DE)
Title: Solarer Rasierapparat
IPC: B26B19/28
Filed: 2012-04-18
Abstract: Solarer Rasierapparat, umfassend einen Hauptkörper (1), der mindestens einen Klingensatz (11) aufweist, um den Bart zu schneiden, mindestens eine Solarplatte (2), die am Hauptkörper (1) angeordnet ist, um die Lichtenergie in Stromenergie umzuwandeln, einen Stromspeicher (3), der mit der Solarplatte (2) elektrisch verbunden ist, zum Speichern der von der Solarplatte (2) erzeugten Stromenergie dient und mit dem Klingensatz (11) elektrisch verbunden ist, um einen Strom an den Klingensatz (11) zu liefern, und einen Schalter (12), der am Hauptkörper (1) angeordnet und mit dem Stromspeicher (3) elektrisch verbunden ist, um den Klingensatz (11) ein- oder auszuschalten.
Patent DE-202012004285-U1 (DE)
Title: Selbstspannendes Sichtschutzsystem für Balkon- und Terrassenbrüstungen
IPC: E04F11/18
Filed: 2012-04-27
Abstract: Selbstspannendes Balkonsichtschutzsystem dadurch gekennzeichnet dass, die Befestigung der Stoffbahn (6) linienförmig (und nicht punktförmig) über ein in die Stoffbahn eingearbeitetes Kederprofil (4) und eine Doppel-Kederschiene (3) erfolgt.
Patent DE-202012005251-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Übertragung von Zugkräften zwischen zwei Bauteilen
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-05-26
Abstract: Verbindungsanordnung zur Übertragung von Zugkräften zwischen zwei Bauteilen (17, 18), insbesondere in einer stirnseitigen Fuge (19) zwischen zwei Fertigteilelementen, wobei jeweils an den einander zugewandten Seiten eines ersten Bauteils (17) und eines zweiten Bauteils (18) in dieser eingebettete Ankerschienen (20, 21, 22) vorgesehen sind und die Verbindungsanordnung mindestens eine Baugruppe aus einer Hakenplatte (1), einem Hakenelement (7) und einem Bolzen (13) umfasst, wobei die Hakenplatte (1) eine Gewindebohrung (5) aufweist, in der ein Gewindeabschnitt (16) des Bolzens (13) aufgenommen ist und das Hakenelement (7) mit einer Stufenbohrung (10) versehen ist, in der ein Bolzenkopf (14) drehbar gehalten ist und die Hakenplatte (1) in der Ankerschiene (20) eines der Bauteile und das Hakenelement (7) in der Ankerschiene (21, 22) des anderen Bauteils gegenüberliegend angeordnet sind und der Bolzen (13) an einem Schaft (15) mit Mitteln zum Eingriff eines Werkzeugs zur Erzeugung einer Drehbewegung um die Längsachse des Bolzens (13) versehen...
Patent DE-202012007108-U1 (DE)
Title: Vakuum-Vorrichtung
IPC: H01J37/26
Filed: 2012-07-24
Abstract: Vakuumvorrichtung (2), welche eine autarke Baugruppe bildet und einen Unterdruckbehälter (8), eine mit dem Unterdruckbehälter (8) verbundene Vakuumpumpe (10), einen Unterdruckanschluss (18) zum Verbinden mit einer externen Anlage (4) sowie eine Steuereinrichtung (22), welche zur Steuerung der Vakuumpumpe (10) ausgebildet, aufweist.
Patent DE-202012007415-U1 (DE)
Title: Gerät zur energieeffizienten Leistungssteuerung von Gasexpansionsmotoren
IPC: F01B25/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Gerät zur energieeffizienten Leistungssteuerung eines an einen Druckbehälter angeschlossenen Gasexpansionsmotors 1, – welches durch eine Steuerung der Pulsbreite für die Öffnungszeit des Einspritzventils 2 sowohl die Verwendung eines Druckminderers, als auch eine Mehrstufigkeit des Gasexpansionsmotors entbehrlich macht, – mit jeweils einem Eingang für Sensoren für die Kurbelwellen- oder Exzenterwellenstellung 6 und der Temperatur 13 des Motorgehäuses oder des ausgeblasenen Gases, – mit einem Ausgang 5 für die Ansteuerung einer Leistungsendstufe 4 für das (oder die) Einspritzventil(e) 2.
Patent DE-202012103138-U1 (DE)
Title: Kistenstapelvorrichtung
IPC: B65G57/30
Filed: 2012-08-20
Abstract: Kistenstapelvorrichtung (1) mit – einem Fahrgestell (10), welches entlang einer ersten horizontalen Bewegungsrichtung (RL) verfahrbar ist, – einer mit dem Fahrgestell (10) gekoppelten Vertikalstapeleinrichtung (30), welche so ausgebildet ist, dass sie bei einer Kistenaufnahme jeweils zumindest eine Kiste (K) von unten in einen in der vertikalen Stapeleinrichtung befindlichen Kistenstapel (S) aufnimmt und bei einer Kistenabgabe zumindest eine zuunterst in einem Kistenstapel (S) befindliche Kiste (K) abgibt, – einer Abstelleinrichtung (50), wobei die Abstelleinrichtung (50) und/oder die Vertikalstapeleinrichtung (30) in der ersten Bewegungsrichtung (RL) relativ zueinander zumindest von einer ersten Position (I), in der die Vertikalstapeleinrichtung (30) zumindest teilweise oberhalb der Abstelleinrichtung (50) angeordnet ist, in eine zweite Position (II) verfahrbar sind, in der die Vertikalstapeleinrichtung (30) und die Abstelleinrichtung (50) so zueinander angeordnet sind, dass von der Vertikalstapeleinrichtung (30) ein Kistenstapel (S) neben der Abstelleinrichtung (50) auf einem Lagerboden (102) abgestellt oder vom Lagerboden (102) aufgehoben...
Patent DE-202012103633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum nasschemischen Behandeln flacher Substrate
IPC: H01L21/302
Filed: 2012-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von an einer Halteeinrichtung (3) befestigten flachen Substraten (4) sowie zur Vorbereitung des Ablösens derselben von der Halteeinrichtung (3) unter Verwendung unterschiedlicher Flüssigkeiten, umfassend ein Becken (1) zur Aufnahme von Flüssigkeit, eine Einrichtung zur Veränderung des vertikalen Abstandes (2) zwischen der Halteeinrichtung (3) und dem einen Becken (1), und ein Mittel zum getrennten Einspeisen von mindestens zwei zur Durchführung der Behandlung der flachen Substrate (4) bzw. der Vorbereitung ihres Ablösens geeigneten Flüssigkeiten in das eine Becken (1).
Patent DE-202013000201-U1 (DE)
Title: Membranlagensteuerung mit Bolzen
IPC: F04B43/06
Filed: 2013-01-10
Abstract: Kolbenmembranpumpe (10) zur Förderung einer Flüssigkeit, mit einem oszillierenden auf ein Arbeitsmedium (16) wirkenden Kolben (12) und einer auf die Förderflüssigkeit wirkenden Membrane (14), wobei das Arbeitsmedium (16) Bewegungen des Kolbens (12) als Saughub und als Druckhub auf die Membrane (14) überträgt und die Membrane (14) das Arbeitsmedium (16) derart dichtend von der Förderflüssigkeit trennt, dass die Membrane (14) Förderflüssigkeit durch den Saughub ansaugt und durch den Druckhub fortdrückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (14) mit einem Steuerbolzen (50) verbunden ist, der in einer Steuerhülse (52) in Axialrichtung des Kolbens (12) translatorisch bewegbar geführt ist, und die Steuerhülse (52) mindestens eine Steueröffnung (54, 56) aufweist, die bei extremer Auslenkung der Membrane (14) von dem Steuerbolzen (50) freigegeben wird, um die Menge von Arbeitsmedium (16) zwischen dem Kolben (12) und der Membrane (14) zu vergrößern oder zu verringern.
Patent DE-202013006015-U1 (DE)
Title: Dämmstoffschneidemaschine für Mineralfaserdämmstoffrollen
IPC: B26D3/16
Filed: 2013-07-04
Abstract: Dämmstoffschneidemaschine für Mineralwolle zum Schneiden von ganzen Mineralfaserdämmstoffrollen, bestehend aus einer Schneidevorrichtung und einem getrennt zu verwendenden Schneidewerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zuschnitt handelsüblicher Mineralfaser-rollen ohne vorheriges öffnen der Rollen möglich ist.
Patent DE-202013101363-U1 (DE)
Title: Tragehalter für Elektronikgeräte
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Ein Tragehalter für Elektronikgeräte, umfassend: eine Basis (21), die innen mit einem ersten Einklemmarm (3), einem zweiten Einklemmarm (4), einem ersten Justierelement (71), einem ersten Auslöseknopf (8) und mit einem ersten elastischen Element (S1) aufgebildet ist, wobei der erste Einklemmarm (3) auf einer ersten Seite (B1) der Basis (21) und ein erstes Trägerteil (30) außen an der Basis (21) befestigt sind, während ein erstes Führungsteil (31) nach innen ragt, wobei das erste Führungsteil (31) auf einer Seite mit einer ersten Justierverzahnung (313) und auf der anderen Seite mit einer zweiten Justierverzahnung (314) versehen ist, wobei der zweite Einklemmarm (4) an einer zweiten Seite (B2) der Basis (21) und ein zweites Trägerteil (40) auf deren Außenseite befestigt sind und ein zweites Führungsteil (41) nach innen ragt, wobei das zweite Führungsteil (41) auf einer Seite mit einer dritten Justierverzahnung (413) versehen ist, wobei das erste Justierelement (71) in die erste Justierverzahnung (313) und in die dritte Justierverzahnung (413) eingerückt ist, wobei der erste Auslöseknopf (8) ein zweites elastisches Element (S2) umfasst, mit dem zum Einkeilen und Begrenzen des Auslöseknopfes (8) in der zweiten Justierverzahnung (314) eine Elastizität erzeugt wird, wobei mit dem ersten elastischen Element (S1) zum Justieren und Loslösen des ersten Einklemmarms (3) und des zweiten Einklemmarms (4) eine Elastizität erzeugt wird; eine obere Deckplatte (22), die an der Basis (21) befestigt ist und mit der in der Basis (21) ein dritter Einklemmarm (5), ein vierter Einklemmarm (6), ein zweites Justierelement (72), ein zweiter Auslöseknopf (9) und ein drittes elastisches Element (S3) aufgenommen sind, wobei der dritte Einklemmarm (5) auf einer dritten Seite (B3) der oberen Deckplatte (22) befestigt ist, wobei ein drittes Trägerteil (50) auf deren Außenseite befestigt ist und ein drittes Führungsteil (51) nach innen ragt, wobei das dritte Führungsteil (51) auf einer Seite mit einer vierten Justierverzahnung (513) und auf einer anderen Seite mit einer fünften Justierverzahnung (514) versehen ist, wobei der vierte Einklemmarm (6) auf einer vierten Seite (B4) der oberen Deckplatte (22) und ein viertes Trägerteil (60) auf deren Außenseite befestigt sind und ein viertes Führungsteil (61) nach innen ragt, wobei das vierte Führungsteil (61) auf einer Seite mit einer sechsten Justierverzahnung (613) versehen ist, wobei das zweite Justierelement (72) in die vierte Justierverzahnung (513) und in die sechste Justierverzahnung (613) eingerückt ist, wobei der zweite Auslöseknopf (9) ein viertes elastisches Element (S4) umfasst, wobei mit diesem vierten elastischen Element (S4) zum Einkeilen und Begrenzen des zweiten Auslöseknopfes (9) in die fünfte Justierverzahnung (514) eine Elastizität erzeugt wird, während mit dem dritten elastischen Element (S3) zum Justieren und Loslösen des dritten Einklemmarms (5) und des vierten Einklemmarms (6) ebenfalls eine Elastizität erzeugt wird.
Patent DE-202013104149-U1 (DE)
Title: Teleskopischer Putzeimer
IPC: A47L13/58
Filed: 2013-09-12
Abstract: Teleskopischer Putzeimer, umfassend einen Spüleimer und einen Schleudereimer, dadurch gekennzeichnet, dass der Spüleimer gleitend in einem an der Oberseite und an einer Seitenwand geöffneten Eimerträger angeordnet und der Schleudereimer oberhalb des Spüleimers im oberen Teil des Eimerträgers angebracht ist, wobei in der Unterseite des Eimerträgers Gleitbahnen ausgebildet sind, auf denen der Spüleimer in den Eimerträger oder aus diesem bewegt werden kann, während an der Unterseite des Schleudereimers eine Wasseraustrittsöffnung vorgesehen ist.
Patent DE-202014002386-U1 (DE)
Title: Müllbeutel mit Vorrichtung zur Offenhaltung
IPC: B65B67/12
Filed: 2014-03-18
Abstract: Müllbeutel, speziell für Gartenabfälle, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel aus sich langfristig selbst auflösendem Kunststoff besteht und mit einem halbstarren Zugkörper ausgestattet ist.
Patent DE-202014003815-U1 (DE)
Title: Lagerung für eine Elektrode eines Funkenerosionswerkzeuges sowie zugehörige Elektrode
IPC: B23H1/04
Filed: 2014-05-08
Abstract: Lagerung für eine Elektrode eines Funkenerosionswerkzeuges mit einem Elektrodenhalter (10) und einer damit im Gebrauchszustand zusammenwirkenden Elektrode (12), wobei der Elektrodenhalter (10) eine Halterung (11) für die Elektrode aufweist, welche Elektrode eine Bearbeitungsfront (12a) sowie einen der Bearbeitungsfront gegenüberliegenden Fixierbereich (12b) aufweist, sowie mit Fixiermitteln (13) zur Fixierung des Fixierbereichs (12) an der Halterung (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (11) Schwalbenschwanzführungen aufweist, die im Gebrauchszustand in gegengleichen Ausnehmungen (18) am Fixierbereich (13b) der Elektrode (12) eingreifen.
Patent DE-202014004155-U1 (DE)
Title: Kreisförmiger Wärmetauscher mit angeformtem Trockner und Kältekreislauf mit diesem Wärmetauscher
IPC: F28D1/047
Filed: 2014-05-20
Abstract: Kreisförmiger Wärmetauscher (1), der die folgenden Merkmale aufweist: eine erste und eine zweite Rohrleitung (30), durch die ein Kältemittel leitbar ist und die eine erste (10) und eine zweite ebene Spirale (20) bilden, wobei die erste und die zweite Rohrleitung (30) in Flüssigkeitsverbindung (32) miteinander stehen und von einem gemeinsamen Kältemittel durchströmbar sind.
Patent DE-202014005903-U1 (DE)
Title: Antirotations-Segel für schwebende Berge- und Rettungsgeräte an einem Luftfahrzeug, vorzugsweise Drehflügler
IPC: B64D1/22
Filed: 2014-07-19
Abstract: Antirotations-Segel (8) für ein schwebendes Berge- und Rettungsgeräte (9) für Personen an einem Drehflügler (10), mit folgenden Merkmalen: • das Antirotations-Segel (8) hat eine strömungsablenkende, nicht starre Segelfläche (1), wobei die Segelfläche (1) eine Befestigungsseite (12) und eine gegenüberliegende Handgriffseite (13) aufweist, • das Antirotations-Segel (8) weist Befestigungselemente (2) für das Anbringen an das Berge- und Rettungsgeräte (9) auf, • das Antirotations-Segel (8) weist ein Handgriff (3) zum Steuern des Segels auf, • das Antirotations-Segel (8) weist einen umlaufenden Umlaufsäumer (5) auf, • das Antirotations-Segel (8) weist ein Segelverpackungselement (12) auf, dadurch gekennzeichnet, • dass das Antirotations-Segel (8) einteilig ausgeführt ist, • dass das Antirotations-Segel (8) eine geschlossene Oberfläche des Segelprofils (1) aufweist, • dass das Antirotations-Segel (8) Abnäher (4) zur Formgebung aufweist.
Patent DE-202014009023-U1 (DE)
Title: Ledermagnetarmband
IPC: A44C5/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Ledermagnetarmband, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem festen Leder gefertigt ist.