baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10224243-B4 (DE)
Inventor: HENKE THILO
IPC: F16D69/02
Filed: 2002-05-29
Granted: 2004-05-13
Abstract: Production of a tribological component consisting of a holding body made from a composite material reinforced with carbon and/or ceramic fibers comprises joining the functional surfaces of the holding body having a number of separate surface regions containing carbide forming inserts. Production of a tribological component consisting of a holding body made from a composite material reinforced with carbon and/or ceramic fibers comprises joining the functional surfaces of the holding body having a number of separate surface regions containing carbide forming inserts. The inserts are placed in recesses which are 3/4 of the total thickness of the holding body and are filled with a carbon-containing material and/or a carbon-containing paste. The recesses are contacted with a liquid metal to form surface regions containing metal/carbide at temperatures above the melting point of the metal. The inserts are joined directly to the holding body and the metal partially reacts with the carbon to form a carbide.
Patent DE-10228054-B4 (DE)
Title: Optisches Element
Inventor: KALKOWSKI GERHARD
IPC: G02B7/00
Filed: 2002-06-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Optisches
Element, bei dem zwei Teilelemente (1, 2), mindestens in Bezug zu
einer gemeinsamen Justierachse positioniert und mittels mindestens
drei Verbindungselementen (16), die in drei verschiedenen Ebenen
ausgerichtet und angeordnet sind, miteinander verbunden sind;  dabei
jedes der mit dem ersten Teilelement (1) verbundenen Verbindungselemente
(16) mit dem zweiten Teilelement (2) in jeweils einem einzigen Punkt
(6) stoffschlüssig verbunden
ist und dabei an den Verbindungselementen (16) jeweils zwei aufeinander
zu laufende Stege (27) vorhanden sind und die punktuelle stoffschlüssige Verbindung mit
dem zweiten Teilelement (2) im Übergangsbereich
der beiden Stege (27) angeordnet ist sowie  die Verbindungselemente
(16) federnd in Richtung auf die Justierachse auf das Teilelement
(2) eine Druckkraft ausüben.
Patent DE-10232622-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgefüllter Druckzylinder für die statische Hochdrucktechnik
Inventor: SABLOTNY BURKHARD
IPC: F17C1/00
Filed: 2002-07-14
Granted: 2004-05-27
Abstract: Flüssigkeitsgefüllter Druckzylinder für die statische Hochdrucktechnik mit einem druckdicht einsetzbaren Deckel und mit Mitteln zur statischen Druckerzeugung in der Flüssigkeitsfüllung im Druckzylinder sowie mit einem Manometer zur Überwachung des erzeugten Drucks und einem Entlüftungsventil, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zur statischen Druckerzeugung eine Deckel-Kolben-Kombination (3) eingesetzt wird, die aus dem Deckel (9) und einem damit einstückig verbundenen, im Druckzylinder (1) über ein Dichtungssystem (11) druckdicht und in einer Passung geführten Kolben (10) aufgebaut ist, und dass die Deckel-Kolben-Kombination (3) über mehrere Schrauben (12) am Umfang des Deckels (9), die stirnseitig in die Wandung des Druckzylinders (1) eingreifen, mit dem Druckzylinder (1) unter veränderbarer Druckausübung des Kolbens (10) direkt auf die Flüssigkeitsfüllung im Druckzylinder (1) verschraubbar ist.
Patent DE-10245479-B4 (DE)
Title: Druckserver zum Verarbeiten eines Druckauftrags, Verfahren zum Drucken eines Dokuments und prozessorlesbares Medium
Inventor: CLOUGH JAMES
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Druckserver
(112) zum Verarbeiten eines Druckauftrags (312), wobei der Druckserver
(112) in einer Umgebung (100) angeordnet ist, die ferner einen Drucker
(110) und ein Netzwerk (104) umfaßt, wobei der Druckauftrag
von einem Computer (108) bereitgestellt wird, der vorübergehend
in der Umgebung (100) angeordnet ist, wobei der Druckserver (112)
folgende Merkmale aufweist:  eine Schnittstelle (202) zum Empfangen
von Informationen von dem Computer (108), um den Computer (108)
an dem Druckserver (112) anzumelden; und  ein Druckereinrichtungsmodul
(114), um ansprechend auf die Anmeldung des Computers (108) einen
Druckertreiber für
den Drucker (110) zur Verwendung durch den Computer (108) auszuwählen und
zusammen mit einem Authentifizierungscode (302) an den Computer
(108) zu senden,  wobei der Authentifizierungscode (302) durch
ein Authentifizierungsmodul (120) erzeugt wird, und  wobei das
Authentifizierungsmodul (120) wirksam ist, um einen Druckauftrag
(312), der durch den Computer (108) gesendet wurde, zu überprüfen, um
eine Gültigkeit
einer Kopie des Authentifizierungscodes...
Patent DE-10252452-B4 (DE)
Title: Styroloxidhaltige Copolymere und deren Verwendung als Emulgatoren und Dispergiermittel
Inventor: POELLMANN KLAUS
IPC: C09K23/52
Filed: 2002-11-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Copolymere
der Formel (1)  worin  R 1  Wasserstoff,
einen C 1 -C 5 -Alkylrest
oder C 2 -C 5 -Alkenylrest,
die auch Heteroatome enthalten können,
eine Säuregruppe
oder eine aliphatische oder aromatische Gruppe mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen,
die eine Säuregruppe
trägt,  R 2  und R 3  unabhängig voneinander
Wasserstoff, Methyl und/oder Ethyl  n eine Zahl von 1 bis 100,
und  m eine Zahl von 3 bis 30, und  k eine Zahl von 1 bis
200, und  A Wasserstoff, eine Säuregruppe, einen C 1 -C 5 -Alkylrest oder C 2 -C 8 -Alkenylrest,
die auch Heteroatome enthalten können,
eine aliphatische oder aromatische Gruppe mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen,
die eine Säuregruppe
trägt,
oder eine Copolymereinheit der Formel (2)  worin  R 4  Wasserstoff,
einen C 1 -C 5 -Alkylrest
oder C 2 -C 5 -Alkenylrest,
die auch Heteroatome enthalten können,
eine Säuregruppe
oder eine aliphatische oder  aromatische Gruppe mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen,
die eine Säuregruppe
trägt,  R 5  Wasserstoff, Methyl und/oder Ethyl  x
eine Zahl von 0 bis 100, und...
Patent DE-10261112-B4 (DE)
Title: Verbindungswellenhalterung
Inventor: BEHRENSMEIER CARSTEN
IPC: B60K17/24
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verbindungswellenhalterung
(24) zur Halterung eines Lager (22), das eine Verbindungswelle (20)
eines Antriebssystems (10) eines Fahrzeugs (8) hält, die Verbindungswellenhalterung
(24) ist aus einem Werkstoff hergestellt, der Kunststoff enthält, und
weist auf:  – einen
oberen Bereich (50) mit einer Vielzahl an Befestigungslöchern, oberen
Befestigungsmitteln und einem oberen sphärischen Bereich (30), sowie  – einen
unteren Bereich (52), der mit dem oberen Bereich (50) verbindbar
ist, wobei der untere Bereich (52) einen unteren sphärischen
Bereich und untere Befestigungsmittel aufweist, die mit den oberen
Befestigungsmitteln derart zusammenwirken, dass der obere Bereich
(50) mit dem unteren Bereich (52) verbindbar ist, um das Lager (22)
zu umgeben und zu halten,  dadurch gekennzeichnet, dass die
oberen Befestigungsmittel von einem Paar befestigter Befestigungsbolzen
(42) ausgebildet sind, dass die unteren Befestigungsmittel als ein
Paar Öffnungen
(64) ausgebildet sind, dass der obere Bereich (50) aus einem Verbundwerkstoff
in Form eines Polymermaterials geformt ist, das eine...
Patent DE-10303004-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbare Stellwand und Verbindungsknoten hierfür
Inventor: TATARYN WINFRIED
IPC: G09F15/00
Filed: 2003-01-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: Zusammenlegbare
Stellwand, umfassend Paneele (24) und horizontale und vertikale,
durch Verbindungsknoten (3) verbundene, zusammenfaltbare, ein dreidimensionales
Scherengitter bildende Kreuze (1, 2), wobei zumindest ein Teil der
Verbindungsknoten (3) jeweils eine gegenüber dem zugehörigen Verbindungsknoten
(3) verdrehbare Kopfplatte (17) trägt, die um 90° zueinander versetzte,
radiale Positionierungsrippen (21) zum in Haltekontaktbringen mit
den Ecken der Paneele (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfplatten
(17) an der dem Verbindungsknoten (3) abgewandten Stirnseite mit den
Positionierungsrippen (21) versehen und auf der anderen Seite in
um 45° zueinander
versetzten Stellungen gegenüber
dem zugehörigen
Verbindungsknoten (3) an diesem einrastbar sind, wobei die Kopfplatten
(17) Magneteinrichtungen (23) zum Halten der Ecken der Paneele (24) oder
von Magnetschienen (25) tragen.
Patent DE-10303470-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Umschlag von Behältern auf und von Wasserfahrzeugen
Inventor: SCHUSZTER MATHIAS
IPC: B65G67/60
Filed: 2003-01-29
Granted: 2005-01-20
Abstract: Vorrichtung
für den
Umschlag von Behältern
auf und von Wasserfahrzeugen, wobei die Behälter mittels Haken-Lift-System
manipulierbar sind, bei dem  auf/in einem Wasserfahrzeug eine
entlang der Fahrzeuglängsachse
translatorisch verfahrbare Hubbühne
(1) vorhanden ist;  auf der Hubbühne (1) ein Haken-Lift-System
(2) orthogonal zur Fahrzeuglängsachse
translatorisch verfahrbar und  Hubbühne (1) und/oder Haken-Lift-System
(2) um eine vertikale Achse drehbar angeordnet sind.
Patent DE-10321743-B4 (DE)
Title: Verbesserte Kanaldecodierung bei der Mehrträger-Signalübertragung durch DC-Offset- und Trägerfrequenz-Offset-abhängige Gewichtung von Zuverlässigkeitsinformationen
Inventor: BROETJE LARS
IPC: H04L1/00
Filed: 2003-05-14
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung der durch einen DC-Offset bei gleichzeitigem Trägerfrequenz-Offset bewirkten
Störung
empfangener kanalcodierter Datensymbole in einem Mehrträgersystem
mit mehreren Unterträgern,
bei welchem  – für mindestens
einen Unterträger
eine Zuverlässigkeitsinformation
für eine
Kanaldecodierung bestimmt wird,  – Eingangswerte eines Kanaldecodierers
mit der Zuverlässigkeitsinformation
gewichtet werden, und  – die
Zuverlässigkeitsinformation
entsprechend der Größe der Störung korrigiert
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Zuverlässigkeitsinformation
nur bei Unterträgern
korrigiert wird, die sich innerhalb eines vorgegebenen Abstands von
der Frequenz des Trägerfrequenz-Offsets
befinden.
Patent DE-10324899-B4 (DE)
Title: Motor-assisted assembly to insert a heating flue pipe into an existing chimney shaft from the base
Inventor: AGGEN HELMUT
IPC: F23J13/02
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-04-07
Abstract: An assembly (1) draws a pipe into a shaft e.g. a flue (67) into an existing chimney (40). The assembly has a spindle (2) with a spindle nut (9) having a detent (7) to hold the flue pipe (8) end. The assembly further incorporates a base block (30) that locates and links the spindle in a central position.
Patent DE-10325078-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Objekterfassungsachse eines Objekterfassungssystems
Inventor: KIKUCHI HAYATO
IPC: G01S13/931
Filed: 2003-06-03
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Einstellen einer Objekterfassungsachse (Ar) eines Objekterfassungssystems, bei
dem ein Objekterfassungsmittel (33) mit einer vorgegebenen Erfassungsrichtung
(Ar0) innerhalb eines Gehäuses (32)
befestigt ist, das eine Referenzebene (P) auf seiner Außenfläche aufweist,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Erfassen
einer Winkeldifferenz zwischen der vorgegebenen Erfassungsrichtung
(Ar0) und der Objekterfassungsachse (Ar) des Objekterfassungsmittels
(33) in einem anfänglichen
fixierten Zustand des Objekterfassungsmittels (33) relativ zum Gehäuse (32);  Fixieren
eines Einstellelements (52), das eine erste Basisfläche (53)
und eine zweite Basisfläche
(54) aufweist, zwischen denen eine Keilform ausgebildet ist, am
Gehäuse (32),
wobei das Einstellelement (52) in verschiedenen Drehpositionen auf
der Referenzebene (P) des Gehäuses (32)
montierbar ist, wobei die erste Basisfläche (53) eine Montagefläche ist,
und wobei das Einstellelement (52) auf der Grundlage der Winkeldifferenz
zwischen der vorgegebenen Erfassungsrichtung (Ar0) und der Objekterfassungsachse
(Ar) in einer Drehposition fixiert wird, in der die Richtung der
zweiten Basisfläche
(54) mit der...
Patent DE-10325281-B4 (DE)
Title: Elektroakustisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: RUILE WERNER DR
IPC: H03H9/13
Filed: 2003-06-04
Granted: 2018-05-17
Abstract: Elektroakustisches Bauelementmit einem ersten Substrat (S1) und, einem darauf angeordneten Schichtsystem (SS), das eine piezoelektrische Schicht (PS) umfaßt,wobei auf der piezoelektrischen Schicht (PS) eine erste Metallschicht (MS1) angeordnet ist, in der Elektrodenstrukturen (E11, E12) und Kontaktflächen (KF) ausgebildet sind, wobei nebeneinander angeordnete Elektrodenstrukturen (E11, E12) eine Funktionseinheit bilden,wobei auf der ersten Metallschicht (MS1) eine dielektrische Planarisierungsschicht (DS) angeordnet ist,wobei über der dielektrischen Planarisierungsschicht (DS) ein zweites Substrat (S2) angeordnet ist,wobei ein Bereich der piezoelektrischen Schicht (PS), der unterhalb der Funktionseinheit angeordnet ist, einen aktiven Bereich (AB) bildet, in dem eine geführte akustische Volumenwelle der Wellenlänge λ ausbreitungsfähig ist,wobei zwischen dem ersten Substrat (S1) und der piezoelektrischen Schicht (PS) eine zweite Metallschicht (MS2) angeordnet ist, in der zumindest eine Elektrode (E21, E22) ausgebildet ist, wobei die Elektrode (E21, E22) der zweiten Metallschicht (MS2) unter dem aktiven Bereich (AB) angeordnet ist,wobei weder im Schichtsystem noch an der Grenzfläche zwischen dem Schichtsystem (SS) und dem jeweiligen Substrat (S1, S2) Hohlräume vorhanden sind,wobei die Ausbreitungsgeschwindigkeit der geführten Volumenwelle in der piezoelektrischen Schicht (PS) kleiner als im ersten und zweiten Substrat ist.
Patent DE-10325545-B4 (DE)
Title: Sitz-Liege-Möbel
Inventor: KABISCH HARTMUT
IPC: A47C17/207
Filed: 2003-06-04
Granted: 2005-06-02
Abstract: Sitz-Liege-Möbel mit
einem Gestell (1) mit einem Sitzpolster (2), mindestens einem Polster
(3), das von einem Roll-, Gleit- oder Schieberahmen (4)gehalten
ist, der sich in der Sitzstellung unter dem Sitzpolster (2) im Gestell
(1) befindet und in der Liegeposition vor dem Sitzpolster (2)angeordnet
ist, so dass das Sitzpolster (2) und das Polster (3) gemeinsam eine
Liegefläche
bilden, wobei das Sitzpolster (2) auf einem Rahmen des Gestells (1)
angeordnet ist, so dass die Breite des zusätzlichen Polsters (2) im wesentlichen
der Breite des Sitzpolsters (2) entspricht, dadurch gekennzeichnet,
dass der das Sitzpolster (2) tragende Rahmen ein bodennah angeordnetes,
erstes, stabiles Rahmenteil (11) aufweist, an dessen hinterem, einer
Rückenlehne
(10) des Sitz-Liegemöbels
zugewandtem Ende dünnwandige,
vertikal gerichtete Seitenwangen (12) vorgesehen sind, an deren
freien Enden ein bodenfern angeordnetes zweites Rahmenelement (13)
angeschlossen ist, das das Sitzpolster trägt, wobei das Rahmenelement
(13) als Längsrandteile
hochkant gerichtete schmale, dünnwandige
Wandteile aufweist, von denen das...
Patent DE-10331964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Seitenaufprallerkennung und Drucksensor
Inventor: WELLHÖFER MATTHIAS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2003-07-15
Granted: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Seitenaufprallerkennung mit einem Drucksensor (10, 31, 41), in einem Seitenteil eines Fahrzeugs und einem Plausibilitätssensor (11, 15, 24, 30, 40), wobei der Plausibilitätssensor (11, 30, 40) als ein Schalter konfiguriert ist, der dem Gehäuse (25) des Drucksensors (10, 31, 41) zugeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (40) derart angeordnet ist, dass der Schalter (40) in Abhängigkeit von seinem Zustand eine Datenübertragung von dem Drucksensor (41) zum Prozessor (43) unterbricht.
Patent DE-10333323-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausfallerkennung von Sensoren, insbesondere für ein ESP System für Fahrzeuge
Inventor: HABERHAUER MARKUS
IPC: G05B9/03
Filed: 2003-07-09
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Ausfallerkennung von Sensoren einer Sensoranordnung, wobei die Sensoranordnung durch Sensorpaare in Form von jeweils zwei redundanten Sensoren für Kraftfahrzeuge, wie zwei redundanten Gierratensensoren, zwei redundanten Querbeschleunigungssensoren, zwei redundanten Lenkwinkelsensoren, zwei redundanten Drucksensoren und/oder zwei redundanten Längsbeschleunigungssensoren gebildet werden, mit dem Schritt Ermitteln eines Fehlers in der Sensoranordnung anhand einer Fehlererkennungsfunktion G(ψ 1 , ψ 2 ) gekennzeichnet durch die weiteren Schritte Ermitteln einer Fehlerschwelle nach einer Fehlererkennungsschwellen-Funktion G m (ψ) und Zuordnen des ermittelten Fehlers in der Sensoranordnung zu einem der redundanten Sensoren, wenn der Betrag der Abweichung des Mittelwertes der Messwerte von der zu überprüfenden Messgröße die Fehlererkennungsschwelle G m (ψ) überschreitet.
Patent DE-10336407-B4 (DE)
Title: Pulvermetallurgisch hergestellte Lagerteile für Turbolader sowie Verfahren zur Herstellung solcher Lagerteile
Inventor: KRUEGER GERD
IPC: C22C33/02
Filed: 2003-08-06
Granted: 2007-03-29
Abstract: Lagerteil,
hergestellt auf pulvermetallurgischem Weg, mit                0,8
bis 1,2   Gew.-%
C     4 bis
26   Gew.-%
Co     1,5
bis 2,5   Gew.-%
Mo     2,0
bis 3,0   Gew.-%
Cr     1,0
bis 2,0   Gew.-%
Ni     0,3
bis 0,7   Gew.-%
Mn     0,3
bis 0,7   Gew.-%
S     Rest   Fe,                    wobei das eingesetzte Pulver eine mittlere Teilchengröße im Bereich
von 0,5 bis 40 μm
hat.
Patent DE-10338132-B4 (DE)
Title: Einlasskanalanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STUETZ HARALD
IPC: F02M35/108
Filed: 2003-08-15
Granted: 2005-11-10
Abstract: Einlasskanalanordnung
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung, bei der der Drall
zumindest einer über
mindestens eine Einlassöffnung (12)
in einen Brennraum (18) mündenden
Einlassströmung veränderbar
ist, wobei die Einlassöffnung
(12) durch ein Einlassventil (5) gesteuert ist und bei zumindest
einem Einlassventil (5) zumindest zwei durch voneinander völlig getrennte
Einlasskanäle
gebildete Einlassströmungswege vorgesehen
sind, welche sich im Bereich des Ventilraumes (4) vereinigen, und
wobei zumindest einer der Einlasskanäle als Primärkanal (2) und zumindest ein
Einlasskanal als Sekundärkanal
(3) ausgebildet ist und wobei der Durchfluss durch den Sekundärkanal (3)
mittels einer Steuereinrichtung (9) veränderbar ist, und wobei der
Sekundärkanal (3)
als Neutral- oder Tangentialkanal ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der als Tangentialkanal ausgebildete Primärkanal (2) im Schnittbereich
eines ersten Eintrittsquerschnittes mit der Einlassöffnung (12)
eine Abrisskante (8) aufweist.
Patent DE-10340617-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer drehbaren Mehrelement-Strahlformvorrichtung
Inventor: STEINBERG TODD HOWARD
IPC: A61N5/10
Filed: 2003-09-03
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Mehrzahl von Sätzen von Segmentdaten, mit
den Schritten  Eingeben von Behandlungsdaten in einen Planungscomputer,
wobei die Behandlungsdaten eine Strahlentherapiebehandlung definieren,
die von einem Strahlentherapiegerät (10) zu liefern ist, welches
unabhängig
drehbare X- und Y-Kollimatorbacken (100, 200) aufweist, wobei die
X-Kollimatorbacken (100a, 100b) ferner eine Mehrzahl von Elementen
(102, 104) aufweisen, die unabhängig
eine Strahlachse queren können;
und  Erzeugen einer Mehrzahl von Sätzen von Segmentdaten basierend
auf den Behandlungsdaten, wobei jeder der Sätze der Segmentdaten Daten
zur Positionierung der X- und Y-Kollimatorbacken
(100, 200) und der Mehrzahl der Elemente (102, 104) aufweist, um
einen Teil der Strahlentherapiebehandlung zu liefern, wobei die
Mehrzahl der Elemente (102, 104) gebildet ist, um in einem Bogen
die Achse zu queren, wobei eine Form des Bogens ausgewählt ist, um
die Anpassung eines Endes jedes der Elemente (102, 104) zu einer
Strahlranddivergenz von einer Quelle des Bestrahlungsstrahls aufrechtzuerhalten.
Patent DE-10342953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen von Objekten im All
Inventor: BISCHOF BERND
IPC: B64G1/10
Filed: 2003-09-17
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zum ferngesteuerten Greifen von Objekten im All, insbesondere zum
Einfangen von Satelliten und anderen orbitalen Objekten, die von
einer Orbitalplattform aus einsetzbar ist, bestehend aus einer mechanischen
Greifvorrichtung, die auf einem frei fliegenden System angeordnet
ist, das mit der Orbitalplattform verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Greifvorrichtung aus einem Teleskoparm-Greifer-Mechanismus (14)
besteht, der über
ein Kabel (2) mit der Orbitalplattform (3) verbunden ist, das neben
einem Seilzug zugleich auch elektrische Versorgungs- sowie Datenleitungen
enthält, und
daß das
System (1) mit einem Kaltgasantriebssystem ausgerüstet ist.
Patent DE-10344858-B4 (DE)
Title: Säulenbohrmaschine und Verfahren zur Höhenverstellung der Säule
Inventor: ESSELBORN WOLFGANG
IPC: B23B39/14
Filed: 2003-09-26
Granted: 2008-03-27
Abstract: Säulenbohrmaschine
(1), umfassend eine Ständerplatte
(2), eine Ständersäule (3),
eine Säule (4),
einen Maschinentisch (8) und ein Maschinenoberteil (9), das eine
ein Bohrwerkzeug umfassende und vom Maschinenoberteil (9) nach unten
verschiebbare Arbeitsspindel (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Höhe (Hm)
des Maschinenoberteils (9) über
dem Boden durch Verschieben der Säule (4) im Inneren (7) der
Ständersäule (3)
mit Hilfe eines Motors (45) verstellbar ist.
Patent DE-10352434-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Oberflächenabdeckung von nicht tragfähigen, auch umweltproblematischen Ablagerungen
Inventor: BORRMANN CLEMENS
IPC: E02D31/00
Filed: 2003-11-10
Granted: 2006-03-30
Abstract: Anordnung
zur Oberflächenabdeckung
von nicht tragfähigen,
auch umweltproblematischen Ablagerungen, wie Schlammteiche, industrielle
Absetzanlagen, Teerteiche oder dergleichen, umfassend ein mattenartiges
Sperrschicht-Flächengebilde,
bestehend aus einer oder mehreren Vlies- oder Gewebeschichten und
einem feinstkörnigen
Gemisch aus quellfähigen
Tonmineralien und/oder hydraulisch abbindenden Substanzen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Flächengebilde
in die Vlies- oder Gewebeschichten eingebettet das feinstkörnige Gemisch
aus quellfähigen Tonmineralien
und/oder hydraulisch abbindenden Substanzen aufweist,  – mit einem
in der Abdeckungsebene Zugkräfte
aufnehmenden Gitterelement punktuell oder in vorgegebenen Flächenabschnitten
in Verbindung steht,  – wobei
das Gitterelement oberhalb und/oder unterhalb des Flächengebildes
vorgesehen ist  – und
das bevorzugt ausrollbare Flächengebilde
mit Gitterelement bahnförmig
vorkonfektioniert und so flüssigkeitsdurchlässig ist,
dass bei Auflast auf der Abdeckung feste Anteile des Ablagerungssubstrats
im Sperrschicht-Flächengebilde
zurückgehalten
werden sowie Flüssigkeit langsam
hindurchtritt und eine Konsolidierung des Ablagerungssubstrats stattfindet.
Patent DE-19510816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Verbrauchern eines ABS/ASR-Systems
Inventor: WEBER BODO
IPC: B60T8/40
Filed: 1995-03-24
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Verbrauchern eines ABS/ASR-Systems, das wenigstens  – eine Rückförderpumpe (120),  – Einlassventile (100) und  – Auslassventile (110)  als Verbraucher umfasst, wobei eine erste Gruppe von Verbrauchern wenigstens über ein erstes Schaltmittel (105) mit einer Versorgungsspannung (170) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine zweite Gruppe von Verbrauchern wenigstens über ein vom Fahrer bedienbares Schaltmittel (150) unmittelbar mit der Versorgungsspannung (170) verbindbar ist, wobei die Rückförderpumpe (120) und die Auslassventile (110) der ersten Gruppe und die Einlassventile (100) der zweiten Gruppe zugeordnet sind.
Patent DE-19542228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Hydraulik-Motors
Inventor: GERSTENBERGER GERALD
IPC: F15B21/045
Filed: 1995-11-13
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
eines Hydraulikmotors (20) mit einem hydraulischen Druckfluid, wobei
das hydraulische Druckfluid von einer Pumpe (24) über eine
Leitung (22) zu dem Hydraulikmotor (20) geführt und das Hydraulikfluid
vom Motor (20) zu einem Tank (26) abgeführt wird, gekennzeichnet durch
ein thermisch aktiviertes Ventil (30), das parallel zu dem Hydraulikmotor
(20) angeordnet ist, dass ferner das thermisch betätigte Ventil
(30) geöffnet
wird, um das Fluid zum Tank (26) abzuführen, wenn die Temperatur des
Hydraulikfluids unter einer vorgewählten Höhe ist, und dass eine Verbindung
(38) zum Tank (26) geschlossen wird, wenn die Temperatur des Hydraulikfluids über der
vorgewählten
Höhe liegt.