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Patent DE-102010020779-A1 (DE)
Title: Autonomous, wireless temperature-related information transmitter for use in supply device of processing plant in industry, has thermal actuator exhibiting thermal expansion coefficient larger than that of thermoelectric transducer
Inventor: KAUL HOLGER
IPC: G01D21/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: The transmitter has an electronic component (11) to power a thermoelectric transducer, where the transmitter is partly extended into a process vessel (20) containing process fluid (21) whose temperature is to be measured. The transducer is fixed on a side of the vessel under force of a spring parallel to a thermal actuator arranged in a heat carrier (31). The temperature of the carrier is spanned within acceptable operating temperature range of the transducer by the actuator, where the actuator has a thermal expansion coefficient larger than that of the transducer.
Patent DE-102010023930-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren und Zusammenfügen von zwei Bauteilen, von denen mindestens eines aus einem kriechempfindlichen Material gegossen ist
Inventor: WARNERY STEPHANE
IPC: B29C45/26
Filed: 2010-06-16
Abstract: Verfahren zum Positionieren und Zusammenfügen von zwei Bauteilen, gekennzeichnet durch die folgenden Phasen:  – die für das Gießen des ersten Bauteils (P) bestimmte Gießform wird mit einem Stift (10) ausgestattet, um so eine Zentrieröffnung (4) zu erhalten,  – über den Stift (10) wird ein ringförmiger Einsatz (1) aus einem kriechunempfindlichen Material geschoben, um einen Zwischenraum (11, 11') zu bilden, wobei dieser ringförmige Einsatz (1) mit einer durchgehenden Öffnung (3) ausgestattet ist,  – das erste Bauteil (P) wird gegossen,  – das so mit zumindest einer Zentrieröffnung (4), umgeben von dem ringförmigen Einsatz (1), der als Kompressionsbegrenzer dient, ausgestattete erste Bauteil (P) wird entformt und  – das erste Bauteil (P) wird im Verhältnis zum zweiten Bauteil positioniert und eine Schraube (6), die als Zentrierzapfen dient, wird in die Zentrieröffnung (4) eingeführt, und die beiden Bauteile werden zusammengefügt,  und ein Kunststoffbauteil, das mit einem anderen Bauteil nach diesem Verfahren positionierbar und zusammenfügbar ist.
Patent DE-102010026117-A1 (DE)
Title: Offshore installation i.e. wind power plant, has three anchoring elements designed in form of hollow body which is designed to be open at lower side, and outlet opening provided in upper side of anchoring elements
IPC: E02D27/52
Filed: 2010-07-05
Abstract: The installation (1) has three anchoring elements (8) provided for anchoring the installation on a seabed, where the anchoring elements enclose an interior and designed to be open at a lower side. An outlet opening is provided in an upper side of the anchoring elements lying opposite to a lower side. Each anchoring element is designed in a form of a hollow body and comprises ribs, which divide the interior of the respective anchoring element into multiple chambers. A suction device is provided for sucking off water from the interior of the anchoring elements. An independent claim is also included for a method for anchoring an offshore installation.
Patent DE-102010027428-A1 (DE)
Title: Solarkollektor
IPC: F24J2/04
Filed: 2010-07-14
Abstract: Ein Sonnenkollektor der mit dem wärmeleitenden Fluide ”Heatboron” besonders effizient die thermischen Energie überträgt. In einem aus Metall oder Kunsstoff bestehenden Gehäuse mit Strahlungsdurchlässigem Glas, wird mindestens ein dopplewandieges Kollektorrohr eingebaut. Das Innenliegende Rohr wird vom zu erwärmende Wasser duchflossen. Der Innenraum des äußeren Rohres wird mit einem druckfesten Füllventil versehen, durch das das ”Heatboron” eingefüllt werden kann. Das Innen- und Außenrohr besteht aus Metall, Kunststoff oder Glas. Bei Systemen mit mehreren Kollektorröhren wird das zu erwärmende Wasser mit einem Verteiler den Kollektorröhren zugeführt. Das erwärmte Wasser wird in einem Sammler gesammelt und zu den Verbraucher gefördert. Verteiler und Sammler befinden sich im Kollektorgehäuse. Die doppelwandigen Kollektorröhren sind zwischen dem Verteiler und dem Sammler montiert.
Patent DE-102010027601-A1 (DE)
Title: Solar plant is provided with heat pump, solar collectors, low temperature reservoir and storage, where expansion temperature of refrigerant of heat pump and input temperature of heat carrier adjusted
IPC: F25B30/06
Filed: 2010-07-20
Abstract: The solar plant is provided with a heat pump (W), solar collectors, a low temperature reservoir and a storage (S-p). The expansion temperature of the refrigerant of the heat pump and the input temperature of a heat carrier are adjusted into the collector by alteration of the cross-section or the flow resistance of the expansion valve of the heat pump as function of control quantities to an optimum value.
Patent DE-102010029259-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Behälter zur Abgabe einer Substanz
Inventor: SKAPER FRANK
IPC: B65D41/20
Filed: 2010-05-25
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter zur Abgabe einer Substanz aus der Verschlussvorrichtung (1) in den Behälter hat ein Aufsatzteil (2), das mit einer Behälteröffnung verbindbar ist, und ein Deckelteil (3), das mit dem Aufsatzteil (2) verbindbar ist. Eine Sicherheitseinrichtung (4) verhindert nach einem Verbinden des Aufsatzteils (2) mit dem Deckelteil (3) ein Lösen der beiden Teile voneinander, die gemeinsam eine Substanzkammer (5) begrenzen. Ein Boden (7) der Substanzkammer (5) ist ein Bestandteil des Aufsatzteils (2). Das Deckelteil (3) hat eine Durchstoßkomponente (9) zum durchstoßenden Öffnen des Bodens (7). Eine Durchstoß-Verlagerung von dieser ist durch eine Verdrehung des Aufsatzteils (2) zum Deckelteil (3) herbeigeführt. Ein Gewinde (11), welches die Durchstoß-Verlagerung herbeiführt, hat eine Aufsatzteil-Gewindekomponente (12) und eine Deckelteil-Gewindekomponente (14). Ein Rastelement (12) der Sicherheitseinrichtung (4) stellt gleichzeitig eine der Gewindekomponenten (12, 14) dar. Es resultiert eine Verschlussvorrichtung, die einerseits einfach handzuhaben und anwendungssicher und andererseits in der Herstellung kostengünstig ist.
Patent DE-102010030015-A1 (DE)
Title: Heating body arrangement for use in building heating system, has valve devices fastened between heating body and heating body valves, where detachable connection is established among heating body valves and valve devices
Inventor: DULLE SILKE
IPC: F24D19/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: The arrangement (1) has a heating body (2), and two heating body valves (5, 6) attached to the heating body. The heating body valves are attached at a heating water feed line (VL) and a heating water return line (RL). Valve devices (3, 4) are attached between the heating body and the heating body valves and fastened at the heating body. A detachable connection i.e. screw connection, is established among the heating body valves and the valve devices. The valve devices are formed as screwing inserts, which comprise a screwing body and an actuating element. An independent claim is also included for a method for demounting and rear mounting a heating body of a heating water circuit.
Patent DE-102010030155-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Verfahren zum Herstellen eines Wärmetauschers
Inventor: SCHROTH HOLGER DR
IPC: H01M10/50
Filed: 2010-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher zur Kühlung mindestens einer Energiespeicherzelle (220), mit einer ersten Gehäusefläche (102) mit mindestens einer ersten Öffnung und einer zweiten Gehäusefläche (202) mit mindestens einer zweiten Öffnung, wobei die zweite Gehäusefläche (202) der ersten Gehäusefläche (102) und die zweite Öffnung der ersten Öffnung gegenüberliegend angeordnet sind. Mindestens ein Schachtprofil (435) ist mit einem umlaufenden Randbereich der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung verbunden und erstreckt sich zwischen der ersten und der zweiten Gehäusefläche (102, 202), um eine Wand eines Aufnahmeschachts für eine Energiespeicherzelle (220) zu bilden. Dabei weist das Schachtprofil (435) in einem zwischen der ersten und der zweiten Gehäusefläche (102, 202) liegenden Bereich eine elastische Wölbung in Richtung eines Inneren des Aufnahmeschachts auf.
Patent DE-102010032555-A1 (DE)
Title: Isolierung für rotierende elektrische Maschinen
Inventor: GROEPPEL PETER DR
IPC: C08K3/22
Filed: 2010-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine glimmerbasierte Isolierung mit erhöhter elektrischer Lebensdauer für rotierende elektrische Maschinen auf der Basis von Imprägnierharzen mit nanopartikulärem Füllstoff. Gemäß der Erfindung wird das Imprägnierharz und der nanopartikuläre Füllstoff in Reaktivität, Viskosität und Korngröße auf die Anforderungen zur Imprägnierung des Glimmers abgestimmt, so dass der bei der Prozessführung (Imprägnierung, Polymerisation, Lagerung) ablaufende Reaktionsmechanismus durch die Nanopartikel zumindest nicht maßgeblich beeinflusst wird.
Patent DE-102010034670-A1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage und Verfahren zum Überwachen einer Photovoltaikanlage
Inventor: GLANER ROBERT DIPL ING
IPC: H02G13/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Zum Überwachen einer Photovoltaikanlage mit einer Anzahl zu überwachender elektrischer oder elektronischer Komponenten (10, 11, 12), die an bestimmten Positionen angeordnet sind, wird ein Verfahren mit den Schritten vorgeschlagen:  Erfassen und Speichern eines Ortsplanes (28) und von Positionen der zu überwachenden Komponenten (10, 11, 12) in dem Ortsplan durch eine Überwachungsvorrichtung (20); Erfassen von Betriebsdaten der zu überwachenden Komponenten (10, 11, 12) durch diesen zugeordnete Messvorrichtungen (16, 17, 18, 19); Übertragen der erfassten Betriebsdaten zusammen mit einem Gerätecode der jeweiligen zu überwachenden Komponente (10, 11, 12) an die Überwachungsvorrichtung (20); Zuordnen der empfangenen Gerätecodes zu den Positionen der diesen entsprechenden zu überwachenden Komponenten (10, 11, 12) in dem erfassten Ortsplan (28) durch die Überwachungsvorrichtung (20); und Ausgeben von Betriebsdaten und/oder diesen entsprechenden Signalen in dem Ortsplan (28) an den Positionen der jeweiligen zu überwachenden Komponenten (10, 11, 12) durch die Überwachungsvorrichtung.
Patent DE-102010040266-A1 (DE)
Title: AC-LED-Leuchte mit reduziertem Flickern und einzeln kurzschliessbaren Abschnitten einer LED-Reihe
Inventor: HUYNH STEVEN
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: Eine LED-Leuchte mit einer integrierten Schaltung, einem Gleichrichter und einer Reihe von in Reihe geschalteten LEDs unterzieht ein ankommendes AC-Signal einer Gleichrichtung. Die integrierte Schaltung weist Leistungsschalter auf, die eine entsprechende Gruppe von verschiedenen Gruppen von LEDs in einer LED-Reihe, über welcher das gleichgerichtete AC-Signal anliegt, einzeln und gezielt kurzschließen können. Wenn die Spannung über der Reihe zunimmt, steuert die integrierte Schaltung die Leistungsschalter, um die Anzahl von LEDs, durch die Strom fließt, zu erhöhen, während die integrierte Schaltung die Leistungsschalter dann, wenn die Spannung über der Folge abnimmt, steuert, um die Anzahl von LEDs, durch die Strom fließt, zu verringern. Der Fluss des LED-Reihen-Stroms wird unterbrochen, um ein Flickern zu reduzieren. Alternativ gibt ein Senkenfüllkondensator während der Senken des ankommenden AC-Signals den maximalen LED-Strom ab, um ein Flickern zu reduzieren. Der LED-Strom wird geregelt, um eine verbesserte Effizienz, eine verbesserte Zuverlässigkeit, eine verbesserte Blindleistungskompensation und einen verbesserten Leuchtenüberspannung-, Leuchtenüberstrom- und Leuchtentemperaturschutz bereitzustellen.
Patent DE-102010040457-A1 (DE)
Title: Lampe
Inventor: BUCKAN ALEXANDER
IPC: F21V1/08
Filed: 2010-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lampe und eine Halterung für einen Lampenschirm. Die Halterung ist eine Halterung (20) für einen Lampenschirm (12), welche eine auf einer Mittenachse (M) angeordnete Fassung (24) und eine Vielzahl von Stegen (22) aufweist, welche sich radial von der Mittenachse (M) weg erstrecken, wobei mindestens ein Steg (22) sich entlang einer ersten radialen Achse erstreckt, und in eine Aufnahmeöffnung (14) eines Lampenschirms (12) eingeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass bei Auslenkung des mindestens einen Steges (22) von der radialen Achse tangentiale Rückstellkräfte wirken, durch welche eine Klemmkraft zur Halterung des Lampenschirms aufgebaut wird. Die Lampe ist eine Lampe (10), welche eine Halterung und einen mit der Halterung verbindbaren Schirm (12) aufweist, wobei die Halterung eine Vielzahl von Stegen (22) aufweist, welche sich radial von der Mittenachse (M) weg erstrecken und wobei die Stege der Halterung in ihrer von der Lampe gelösten Ruhestellung einen ersten Satz von Winkeln einschließen und in mit dem Schirm verbundenen Haltestellung einen zweiten Satz von Winkeln einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Satz von Winkeln von dem zweiten Satz von Winkeln verschieden ist.
Patent DE-102010045234-A1 (DE)
Title: Energieversorgungs-Einrichtung, Vorrichtung und Anordnung mit einer solchen sowie Verfahren zur Energieversorgung zumindest eines Streckenelementes des spurgebundenen Verkehrs
Inventor: BIEG THOMAS
IPC: B61L1/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungs-Einrichtung (10) für zumindest ein Streckenelement (100, 110) des spurgebundenen Verkehrs, mit einer streckenseitigen Empfangs-Einrichtung (20) zum Empfangen von durch eine Sende-Einrichtung (210) eines spurgebundenen Fahrzeugs (200) aktiv mittels elektromagnetischer Induktion übertragener Energie sowie mit einer streckenseitigen Energiespeicher-Einrichtung (30) zum zumindest teilweisen Speichern der durch die streckenseitige Empfangs-Einrichtung (20) empfangenen Energie und zum von dem Übertragen der Energie von der Sende-Einrichtung (210) an die streckenseitige Empfangs-Einrichtung (20) zeitlich entkoppelten Versorgen des zumindest einen Streckenelementes (100, 110) mit elektrischer Energie. Die Erfindung umfasst des Weiteren eine Vorrichtung und eine Anordnung mit einer Energieversorgungs-Einrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Energieversorgung zumindest eines Streckenelementes (100, 110) des spurgebundenen Verkehrs.
Patent DE-102010047257-A1 (DE)
Title: Mobile radio-based transaction system for use in e.g. airport for transaction of money, has server provided to develop cashless money transfer by participants, where location alignment is carried out between locations of participants
Inventor: AMS PATRICK
IPC: G06Q20/38
Filed: 2010-10-01
Abstract: The system has a server for development of cashless money transfer by participants. A two-factor authentication (18) is carried out in a first plane (12) within a multi-plane security system (10). A location alignment (16) i.e. satellite or network alignment, is carried out between a location of one participant of a cellular radio system and a location of another participant within a navigation system i.e. Global navigation satellite systemin a second plane (14). A BluetoothDongle is utilized in a third plane (20) and deactivates an application in a client.
Patent DE-102010048360-A1 (DE)
Title: Combustion engine has main portion that is provided with laser ignitor for providing ignition
IPC: F02P23/04
Filed: 2010-11-30
Abstract: The engine has a main portion that is provided with laser ignitor. The ignitor is positioned in main portion for providing ignition.
Patent DE-102010049625-A1 (DE)
Title: Waferebenen-Halbleiterbauelement-Verbinder
Inventor: GOMEZ JOCEL P
IPC: H01L21/60
Filed: 2010-10-28
Abstract: Diese Druckschrift erörtert unter anderem einen Halbleiterverbinder mit einer leitenden Kontaktfläche in einem versenkten Kontaktflächenbereich auf einer Oberfläche eines Dielektrikums, bei der das dielektrische Material so gestaltet ist, um zur Abscheidung einer leitfähigen Metallauflage unter Nutzung von Laserabtragung aktiviert zu werden.
Patent DE-102010050815-A1 (DE)
Title: Pedal resistor simulator for brake system i.e. wire brake system, of motor car, has first piston supported at functional element of simulator over second piston, and over third piston during sliding operation of first piston
Inventor: RUMER WOLFGANG
IPC: B60T7/12
Filed: 2010-11-09
Abstract: The simulator (10) has an elongated housing (11) provided with an inner space (12). A plunger assembly comprises three hydraulic pistons (20, 30, 40) that are coaxially arranged in the inner space. Spring units (80) are arranged to oppose a relative displacement of the pistons to a longitudinal end (11a) of the housing according to predesignated curve defined resistance. The first piston is supported at a functional element of the simulator over the second piston, and over the third piston during sliding operation of the first piston. An independent claim is also included for a brake system comprising a wheel brake.
Patent DE-102010051789-A1 (DE)
Title: Fertigungsring mit einem Aufrüststrang und einem Hochzeitsstrang
Inventor: SCHUMACHER MICHAEL
IPC: B23P21/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Es wird ein Fertigungsring zur Vormontage von Fahrzeugen beschrieben. Der Fertigungsring weist einen Aufrüststrang auf. Der Aufrüststrang weist Montageböcke mit jeweils einer vorderen und einer hinteren Montageplatteneinheit auf. Auf den Montageplatteneinheiten sind Fahrzeugkomponenten eines Fahrzeugchassis positionierbar. Außerdem weist der Fertigungsring einen Hochzeitstrang auf, in dem auf den Montageböcken ein Verbinden des Fahrzeugchassis mit der Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist. Zwischen dem Hochzeitstrang und dem Aufrüststrang ist eine Plattenlogistikposition angeordnet, in der auf den Montageböcken vordere und hintere Montageplatteneinheiten montierbar sind. Jeder Montagebock weist ein elektrisch betriebenes Selbstfahrgestell auf.
Patent DE-102010051917-A1 (DE)
Title: Arrangement for automatically or partly automatically generating income tax returns from tax office to taxpayer, has donations and insurance premiums automatically created according to payment electronic mails and transmitted to system
Inventor: GRAMER TOBIAS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: The arrangement has a reading device machine reading data from income tax-documents using optical character recognition software (8). The income tax-documents are transmitted to a computer folder system of a taxpayer with automatic electronic mails (4) for transferring data to appropriate locations of an income tax form (9). The information over type, place of origin and destination of the data stored under the document format number are utilized. Donations (2, 5) and insurance premiums are automatically created according to payment electronic mails and transmitted to the folder system.
Patent DE-102010052020-A1 (DE)
Title: Holding body e.g. rectangular metal core printed circuit board, for holding LED element of illuminating and/or displaying device, has reference bending point, where body includes defined form for forming housing section of device
Inventor: TINAGLI FABIO
IPC: F21V19/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: The body i.e. rectangular metal core printed circuit board (20), has a reference bending point (22) i.e. deep milling point, forming a bending or folding edge (21). The body is brought into a defined form by bending along the bending point for forming a housing section of an illuminating and/or displaying device. The body is made of heat conductive material such as metal so that heat produced by an illuminant (50) is dissipated into environment via the body. A hole region (23) is extended along the bending or folding edge for dissipating heat into the environment. An independent claim is also included for an illuminating and/or displaying device comprising a cover element.
Patent DE-102010053567-A1 (DE)
Title: Formulation and device, useful for local increase of efficiency and practical use of preventive or mitigation measure against hypoglycemia, comprise a sprayable formulation comprising a mixture of a sugar and a sodium ion releasing salt
Inventor: LIEDTKE RAINER K
IPC: A61K9/12
Filed: 2010-12-06
Abstract: Formulation and device comprise a sprayable formulation comprising a mixture of a sugar and a sodium ion releasing salt, where the sugar D-glucose and the sodium-ion releasing salt are sodium chloride; these components to each other in appropriate stoichiometric ratio, are located in a device, from which it is dispersed as solid-gaseous or liquid-gaseous aerosol, and applied in locally appropriate concentration on the mucosa of the mouth and throat area. ACTIVITY : Antidiabetic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102010054310-A1 (DE)
Title: Treating mash during brewing process, comprises continuously or discontinuously supplying process gas to the mash, forming and then moving resulting bubble through the suspension, and removing the flavoring substances from the wort
Inventor: SCHEUEN HANS
IPC: C12C7/04
Filed: 2010-12-13
Abstract: The method for treating mash during a brewing process, comprises continuously or discontinuously supplying a process gas to the mash, forming and subsequently moving a resulting bubble through the suspension by the pressure- and density-difference between the mash and gas to cause a floatation of fine particle on the surface of the gas bubbles, and removing the flavoring substances from the wort by evaporation, where the gas bubbles promote the homogeneity of the mash. The gas stream is fed before water, spice or comparable fluid. The method for treating mash during a brewing process, comprises continuously or discontinuously supplying a process gas to the mash, forming and subsequently moving a resulting bubble through the suspension by the pressure- and density-difference between the mash and gas to cause a floatation of fine particle on the surface of the gas bubbles, and removing the flavoring substances from the wort by evaporation, where the gas bubbles promote the homogeneity of the mash. The gas stream is fed before water, spice or comparable fluid. The gas stream is produced and tempered by a nitrogen generator from an air. An independent claim is included for a device for treating mash.
Patent DE-102010055454-A1 (DE)
Title: Techniken für die Anpassung einer Farbskala
Inventor: ZHANG YANLI
IPC: G09G5/02
Filed: 2010-12-21
Abstract: Es werden Techniken beschrieben, die für die Bereitstellung von Farbraumkonvertierung für Bilder und Videos für einen Displayfarbskalenraum verwendet werden können. Einige Techniken sorgen für den Zugriff auf eine sRGB-Farbskalenfarbtabelle, die Bestimmung einer Farbkonvertierungsmatrix, welche auf der sRGB-Farbskalenfarbtabelle und Chromatizitätswerten von RGBW-Primärfarben und Gammawerten basiert, welche im Display gespeichert oder mit dem Display verbunden sind, die Anwendung von Farbraumkonvertierung auf die Pixel für Pixel, welche die Farbkonvertierungsmatrix verwenden, und die Anwendung linearer Korrektur der Pixel durch Anwendung eines Normalisierungsfaktors auf die Farbkonvertierungsmatrix. Außerdem stellen einige Techniken eine Analyse der Inhaltsfarbskala in Bezug auf die Displayfarbskala im HSV-Raum, Anpassung im HSV-Raum und Konvertierung zurück zum RGB-Raum, bereit, bevor Farbraumkonvertierung angewandt wird.
Patent DE-102010061075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zwischenspeichern von Geldkassetten unterschiedlicher Bauart
Inventor: DIETZ OLIVER
IPC: A45C1/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (50, 80, 100, 110, 120, 130, 208) zum Zwischenspeichern von Geldkassetten (10, 30, 94, 202) unterschiedlicher Bauart. Die Vorrichtung (50, 80, 100, 110, 120, 130, 208) umfasst ein Aufnahmefach (52, 60, 72, 92, 104, 132, 160) zur Aufnahme einer zwischenzuspeichernden Geldkassette (10, 30, 94, 202). Das Aufnahmefach (52, 60, 72, 92, 104, 132, 160) ist derart ausgebildet, dass in ihm Geldkassetten (10) einer ersten Bauart und Geldkassetten (30) mindestens einer zweiten Bauart verrutschsicher aufnehmbar sind.