baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214045-B4 (DE)
Title: R 744-Kompressor für eine Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: NISSEN HARRY
IPC: F04B39/16
Filed: 2002-03-28
Granted: 2015-07-16
Abstract: R 744-Kompressor für eine Fahrzeug-Klimaanlage zum Ansaugen und Verdichten von CO2-Kältemittel, mit einer Ölschmierung der in einem Kurbelgehäuseraum angeordneten und durch eine Antriebswelle für eine Schrägscheibe bewegten Teile und wenigstens einem dem Kompressor zugeordneten Ölabscheider zur Rückführung von vom CO2-Kältemittel aufgenommenem Öl und zur Sicherstellung der Ölschmierung, wobei der Ölabscheider (13, 41), auf der Ausgangsseite des Kompressors in das Kompressorgehäuse (1, 31) integriert und der Ölabscheider (13, 41) zur Ölrückführung mit dem Kurbelgehäuseraum (4, 34) des Kompressors verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (33) auf ihrer dem Gehäusedeckel (40) abgewandten Seite mit einem im Kompressorgehäuse (31) angeordneten regelbaren Elektromotor (32) verbunden und der Eingang für das CO2-Kältemittel in der dem Gehäusedeckel (40) gegenüberliegenden Stirnwandung des Kompressorgehäuses (31) angeordnet ist, daß unter dem Elektromotor (32) am Boden des Kompressorgehäuses (31) ein Ölsumpf (S) ausgebildet ist, über den das CO2-Kältemittel geführt wird, und daß in einer Zwischenwandung (43) zum Niederdruckraum (34) Durchführungen (44) und im Zylinderblock (36) mit dem Saugraum (11) verbundene Kanäle (45) ausgebildet sind, durch die das CO2-Kältemittel in diesen (11) gesaugt wird, wobei am Eingang dieser Kanäle (45) Hülsenölabscheider (46) angeordnet sind.
Patent DE-10221495-B4 (DE)
Title: Brenner für ein Heizgerät
Inventor: WEBER STEFFEN
IPC: F23D14/78
Filed: 2002-05-14
Granted: 2004-03-11
Abstract: Brenner für ein mobiles Heizgerät mit einer Primärbrennluftzuführung (16) zu einer Brennkammer (14), in der im Bereich einer Flamme eine Prallscheibe (18) zum Aufstauen der Hitze in der Brennkammer (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass außer der Primärbrennluftzuführung (16) eine Kühlluftzuführung (22) vorgesehen ist, mit der die Prallscheibe (18) von Luft angeströmt und gekühlt sowie die Menge der pro Zeiteinheit zugeführten kühlenden Luft über die Oberfläche der Prallscheibe (18) variiert werden kann.
Patent DE-10223927-B4 (DE)
Title: Verkleidung für eine Pumpe in einem Schrägradgetriebe
Inventor: SZCZEPANSKI GERALD S
IPC: F04C2/08
Filed: 2002-05-29
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verkleidung
für eine
Pumpe in einem Schrägradgetriebe,
welches zumindest ein schrägverzahntes
erstes Zahnrad (16) sowie ein schrägverzahntes zweites Zahnrad
(18) aufweist, wobei die Verkleidung (24) aufweist:  – ein Paar
von Seitenwänden
(26, 28), die zumindest teilweise Zahnzwischenräume des ersten Zahnrades (16) beidseitig überdecken,  – eine gekrümmte Sumpfwand
(32), die zwischen den Seitenwänden
(26, 28) angeordnet ist und deren Krümmung im Wesentlichen dem äußeren Umfang
des ersten und des zweiten Zahnrades (16, 18) entspricht,  – einen
Sumpfkanal (38), der zwischen der Verkleidung (24) und dem Außenradpaar
ausgebildet ist und der allgemein kegelstumpfförmige Form aufweist und  – eine Auslassöffnung (46),
die mit dem Sumpfkanal (38) kommuniziert, in einer der Seitenwände (26,
28) angeordnet ist und sich in Nähe
eines distalen Endes (40) der Sumpfwand (32) befindet, die so positioniert
ist, dass der Eingriffsbereich der Zahnräder (16, 18) des Außenradpaares
mit dem Sumpfkanal (38) kommuniziert und ein Bereich mit...
Patent DE-10230164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Körpers für einen Induktionsmagneten zur Verwendung bei der Erzeugung eines hoch-dichten Plasmas sowie Halbleiterherstellungsgrät, das einen nach diesem Verfahren hergestellten Induktionsmagneten verwendet
Inventor: HWANG JUNG-HYUN
IPC: H01F1/11
Filed: 2002-07-04
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Körpers
für einen
Induktionsmagneten (70), wobei das Verfahren aufweist:  Umwandeln
eines metallischen magnetischen Grundmaterials in ein Pulver aus
Partikeln (701) aus metallischen magnetischen Material (S11);  Beschichten
der Partikel des Pulvers mit einem elektrischen Isolationsmaterial
(S12);  Verfestigen der Partikel des Pulvers in einer Form um
einen festen Körper
auszubilden (S13);  Sintern des festen Körpers (S14);  darauffolgende
Wärmebehandlung
des gesinterten festen Körpers
(S15);  dadurch gekennzeichnet, daß  das Umwandeln (S11)
ein Ausbilden von metallischen magnetischen Partikeln aufweist,
die jeweils lediglich eine magnetische Domäne aufweisen; und  der
Schritt eines Verfestigen der Partikel in einer Form (S13) von einem
Anlegen eines magnetischen Feldes an die Partikel begleitet wird.
Patent DE-10232228-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wisch- und/oder Waschvorrichtung, Sensor und Wisch- und/oder Waschvorrichtung
Inventor: SCHUHMACHER TOBIAS
IPC: B60S1/08
Filed: 2002-07-17
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Wisch- und/oder Waschvorrichtung, die zur Wischung einer Scheibe (12), insbesondere einer Fahrzeugscheibe, geeignet ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Bestimmen der Scheibentemperatur, – Erfassen der Oberfläche der Scheibe (12) und Bilden eines Schmutzwertsignals der Scheibe (12), – Erwärmen der Scheibe (12), wenn die Scheibentemperatur um die oder unter der Gefriertemperatur liegt, und wenn das Schmutzwertsignal über einem Schwellwert liegt, – Wischen der Scheibe (12), wenn keine zeitliche Änderung des Schmutzwertsignals vorliegt, und/oder wenn das Schmutzwertsignal einem Tropfensignal entspricht.
Patent DE-10233320-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leuchtdichte-richtigen Darstellung eines Bildes
Inventor: STRASBURGER HANS
IPC: G09G5/00
Filed: 2002-07-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Anzeigen eines Bildes auf einer Anzeigevorrichtung mit einer Anzeigefläche, wobei die Anzeigevorrichtung in Abhängigkeit von einer Position der Anzeigefläche jeweils durch eine Kurve, welche einen funktionalen Zusammenhang zwischen einem anzuzeigenden Grauwert des Bildes und einer dargestellten Luminanz an der Position darstellt, charakterisiert wird, ergibt sich eine Leuchtdichte-richtige Darstellung des Bildes unabhängig von der verwendeten Anzeigeeinrichtung durch folgende Schritte: DOLLAR A (a) Messen einer ersten Vielzahl von diskreten Werten von Kurven an einer zweiten Vielzahl von Positionen der Anzeigevorrichtung, dieses für eine Vielzahl von Grauwerten; DOLLAR A (b) Messen einer dritten Vielzahl von Luminanzwerten bei einem vorgegebenen Grauwert an einer Vielzahl von Positionen der Anzeigevorrichtung; DOLLAR A (c) Bestimmen aus den Messungen der Schritte (a) und (b) eines für die Anzeigevorrichtung spezifischen, genäherten funktionalen Zusammenhangs zwischen einem Grauwert eines anzuzeigenden Bildes und einer dargestellten Luminanz für jede Position der Anzeigeeinrichtung, wobei der funktionale Zusammenhang positionsabhängige Parameter aufweist; DOLLAR A (d) Berechnen eines modifizierten, luminanzkalibrierten Bildes aus dem anzuzeigenden Bild, indem anhand einer der im Schritt (a) gemessenen Kurve aus den Grauwerten des Bildes entsprechende Luminanzwerte bestimmt werden, wobei aus den Luminanzwerten mittels des im Schritt (c) bestimmten funktionalen Zusammenhangs ...
Patent DE-10234002-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren von Glas
Inventor: WITZMANN ANDRE
IPC: B44C5/00
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Markieren von Glas mit folgenden Schritten:  a) Auswahl
einer Markierposition entlang eines Ziehprozesses, die eine Glastemperatur
oberhalb der Transformationstemperatur aufweist,  b) Beaufschlagung
des Glases mit mehreren Laserpulsen zur Aufbringung zumindest einer
lokalen Verformung auf einer Oberfläche des Glases, wobei die lokale
Verformung durch die Abfolge der Laserpulse als kontinuierlicher
Kennstreifen ausgebildet wird, in dessen Tiefenverlauf eine Information
aufmoduliert ist.
Patent DE-10249137-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Relativgeschwindigkeit zwischen einem Fahrzeug und einem Aufprallobjekt
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60R21/0134
Filed: 2002-10-22
Granted: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Relativgeschwindigkeit zwischen einem Fahrzeug und einem Aufprallobjekt, wobei die Vorrichtung wenigstens eine flexible aufgehängte Stoßstange (1) mit wenigstens einem Sensor (5) aufweist, wobei der wenigstens eine Sensor (5) derart konfiguriert ist, dass der wenigstens eine Sensor (5) anhand einer Verschiebung der wenigstens einen Stoßstange (1) zur Bestimmung der Relativgeschwindigkeit beiträgt.
Patent DE-10249569-B4 (DE)
Title: Werkzeugkopf zum Befestigen eines elektrischen Leiters auf der Kontaktfläche eines Substrates und Verfahren zum Durchführen der Befestigung
Inventor: REINOLD MANFRED
IPC: H01L21/607
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-03-17
Abstract: Werkzeugkopf
zum Befestigen eines elektrischen Leiters (20) auf der Kontaktfläche (23)
eines Substrates (24), mit einem Schwingungserreger (14) zum Erzeugen
von linearen Ultraschallschwingungen, einem Bondwerkzeug (18), welches
die Kontaktierung der Kontaktfläche
(23) mit dem elektrischen Leiter (20) ermöglicht, wobei über das
Bondwerkzeug (18) eine Anpresskraft auf den Leiter (20) in Richtung
auf die Kontaktfläche
(23) aufbringbar ist und mittels der so auf die Kontaktfläche (23) und
den elektrischen Leiter (20) übertragbaren
Ultraschallschwingungen ein Aufschweissen des elektrischen Leiters (20)
auf die Kontaktfläche
(23) durchführbar
ist, und einem Schwingungsleiter (13), welcher die linearen Ultraschallschwingungen
des Schwingungserregers (14) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Schwingungsleiter (13) und dem Bondwerkzeug (18) ein
Umsetzer (12) zur Umsetzung der linearen Schwingungen in radiale Schwingungen
angeordnet ist, derart, dass das Bondwerkzeug (18) zu radialen Schwingungen
bzw. Drehschwingungen anregbar ist.
Patent DE-10258659-B4 (DE)
Title: Verwendung von Salvadora persica in Oral- und Zahnpflegemitteln für Haus- und Heimtiere
Inventor: BRUINS HANS-KERVIN
IPC: A23K1/18
Filed: 2002-12-13
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verwendung von Arakholz (salvadora persica) in pulverisierter oder mikronisierter Form in Oral- und Zahnpflegemitteln für Haus- und Heimtiere, wobei auf dem Arakholz Substanzen adsorbiert sind, ausgewählt aus der Gruppe von Triclosan, Chlorhexidin, Farnesol und Octenidin.
Patent DE-10308893-B4 (DE)
Title: Stator für eine rotierende elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung dafür
Inventor: KATO MITSURU
IPC: H02K15/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stators (2) einer rotierenden elektrischen Maschine, beinhaltend die Schritte des Einfügens von geraden Abschnitten (331a, 331b, 332a, 332b) von Leitersegmenten (331, 332) in eine jede von einer Mehrzahl von Nuten eines Statorkerns (32); Biegen der geraden Abschnitte (331a, 331b, 332a, 332b), die aus dem Statorkern (32) herausragen, so dass ein gerader Abschnitt (331a, 331b) in eine Umfangsrichtung geneigt ist und ein anderer gerader Abschnitt (332a, 332b), der in Umfangsrichtung benachbart zu dem einen geraden Abschnitt angeordnet ist, in die andere Umfangsrichtung geneigt ist, so dass sie einen Winkel von mehr als 0° einschließen und sich an ihren äußeren Enden (331d, 332d, 332e, 331e) überlappen; des Verschweißens der äußeren, einander überlappenden Enden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Verschweißens einen Schritt beinhaltet, in dem eine (304) von einem Paar von Elektroden mit einem dreieckigen Querschnitt mit Abschnitten der Leitersegmente in gegenüberliegenden Kontakt gebracht wird, die auf in Umfangsrichtung angeordneten Oberflächen positioniert sind, die sich näher an dem Statorkern (32) befinden als die äußeren Enden (331d, 332d, 332e, 331e), und einen Schritt beinhaltet, in dem die andere Elektrode (nicht gezeigt) in die Nähe der äußeren Enden (331d, 332d, 332e, 331e) gebracht wird, so dass eine Lichtbogenentladung bewirkt wird, so dass eine Mehrzahl von verschweißten Verbindungsenden gebildet wird, wobei jedes der verschweißten Verbindungsenden durch Kontaktieren einer oberen Oberfläche des äußeren Endes (331d, 332d, 332e, 331e) von einem Paar der geraden Abschnitte (331a, 331b, 332a, 332b) mit einer Seitenfläche des äußeren Endes (331d, 332d, 332e, 331e) des anderen geraden Abschnitts (331a, 331b, 332a, 332b) ausgebildet wird.
Patent DE-10331102-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem in einem Gestell befestigten Behälter für tiefkalte oder sonstige gefährliche Flüssigkeiten
Inventor: KRUEGEL MEINFRIED
IPC: B65D88/74
Filed: 2003-07-04
Granted: 2005-08-18
Abstract: Anordnung
aus einem in einem Gestell befestigten Behälter,  aa) wobei der Behälter (24)
zum Lagern und Ausgeben von tiefkalten oder sonstigen gefährlichen
Flüssigkeiten,
wie beispielsweise Flüssigsauerstoff,
bei hohen und höchsten Beschleunigungs-
und Verzögerungsbelastungen
in Land-, Luft- und Seefahrzeugen, insbesondere Flugzeuge, Raketen
o. dgl. verwendet wird und  bb) aus einem Innentank (39) und
einem Außentank
(25) besteht,  cc) die durch Vakuum voneinander isoliert sind
und  dd) die jeweils durch polseitg auf ihrer Längsachse
(A-A) gelegene Halteorgane (40) starr miteinander verbunden sind,  ee)
wobei an der Außenseite
des Innentanks (39) und an der Innenseite des Außentanks (25) in radialer Richtung
jeweils Stützkörper (S)
als aufeinander abgestimmte Stützkörperpaare
(SP) angeordnet sind,  ff) wobei die Stützkörper (S) eines Stützkörperpaares
(SP) durch einen Luftspalt (L) voneinander beabstandet sind und  gg)
sich radial gegeneinander bewegen, so dass sich der Innentank (39)
durch die von außen
einwirkenden Kräfte am...
Patent DE-10336873-B4 (DE)
Title: Schutzhaubenanordnung
Inventor: KOSCHEL CHRISTIAN
IPC: B23D47/00
Filed: 2003-08-11
Granted: 2007-09-20
Abstract: Schutzhaubenanordnung
(6) einer Werkzeugmaschine (2) insbesondere eines Winkelschleifers,
die ein Gehäuse
(4) aufweist, mit einer Schutzhaube (10), die an einer Festlegeeinrichtung
(8, 8', 8'') gegenüber dem
Gehäuse
(4) in verschiedenen Drehpositionen festlegbar ist, wobei mindestens
ein Hintergreifelement (30, 30') vorgesehen ist, das entlang einer
Montagerichtung (M) in einen Aufnahmebereich (36) verbringbar ist
und an diesem durch Verdrehen in einen bajonettartigen Eingriff
bringbar ist und wobei an der Schutzhaube (10) Rastmittel (32, 32') vorgesehen
sind, die zur wahlweisen Festlegung der Schutzhaube (10) in Drehrichtung
in verschiedenen Rastpositionen mit Gegenrastmitteln (26, 26') der
Festlegeeinrichtung (8) verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmebereich (36) an einer dem Gehäuse (4) zugewandten Seite zumindest
teilweise durch eine Anlegewand (34, 34', 34'') und an einer dem
Gehäuse
(4) abgewandten Seite zumindest teilweise durch eine Rastwand (18)
begrenzt ist, an der die Rastmittel (32, 32') oder Gegenrastmittel
(26, 26') ausgeformt sind, wobei die Anlegewand (34, 34',...
Patent DE-10351608-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: NAGAHARA TERUAKI
IPC: G01H1/08
Filed: 2003-11-03
Granted: 2008-07-10
Abstract: Beschleunigungssensor,
der Folgendes umfasst:  – ein
Halbleitersubstrat (SB), das mit einem Beschleunigungserfassungsabschnitt
versehen ist, wobei der Beschleunigungserfassungsabschnitt ein bewegliches
Teil (MS) zur Erfassung einer Beschleunigung aufweist;  – eine auf
einer Fläche
des Halbleitersubstrats (SB) vorgesehene Abdeckung (CA, CA1), wobei
die Abdeckung eine Decke und mindestens eine Wand umfasst, um einen
Bewegungsraum für
das bewegliche Teil (MS) zu bilden und den Bewegungsraum hermetisch
abzuschließen;
und  – einen
belastungsdämpfenden
Abschnitt (CN1, GR, FR, CA1a), um eine Belastung zu dämpfen, mit
der die Abdeckung beaufschlagt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Abdeckung eine Abdeckungsbasis (FD) umfasst, die zwischen
mindestens einer Wand der Abdeckung (CA, CA1) und dem Halbleitersubstrat
(SB) gehalten ist, und der belastungsdämpfende Abschnitt (CN1, GR,
FR, CA1a) durch mindestens eine Nut (GR) gebildet ist, die auf mindestens
einer Seitenfläche
der Abdeckungsbasis (FD) vorgesehen ist.
Patent DE-10359218-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für den Schutz von Fahrzeuginsassen
Inventor: RAICHLE FRANZ
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-12-17
Granted: 2017-09-14
Abstract: Rückhaltesystem für den Schutz von Fahrzeuginsassen, bei dem ein von mindestens einem Sensor (10) geliefertes Ausgangssignal daraufhin analysiert wird, ob ein Rückhaltemittel (13) auszulösen ist, wobei Wechselspannungsanteile des Ausgangssignals des Sensors (10) ausgewertet werden dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Funktionsmodul (21) für die Auswahl von Frequenzbereichen aus dem Ausgangssignal des Sensors (10) vorgesehen ist, dass ein zweites Funktionsmodul (22) für die Gleichrichtung der ausgewählten Signalanteile vorgesehen ist, und dass ein drittes Funktionsmodul (23) vorgesehen ist, um einen Mittelwert aus den von dem zweiten Funktionsmodul (22) gelieferten Ausgangssignalen zu bilden.
Patent DE-10359976-B4 (DE)
Title: Verfahren, Phantom-Streifenstruktur und Vorrichtung zur Bestimmung der Modulationstransferfunktion eines MR-Systems
Inventor: SPECKNER THORSTEN
IPC: G01R33/58
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Modulationstransferfunktion (MTF) eines Magnetresonanzsystems,
bei dem  – zunächst mittels
des betreffenden Magnetresonanzsystems ein Schnittbild einer quer
zu einer Schnittbildaufnahmeebene (BE) verlaufenden Streifenstruktur
(S, S 1 , S 2 , S 3 , S 4 , S 5 ,
S 6 ) eines Phantoms (1) mit mehreren mit
einer vorgegeben Periodizität
(L) wechselweise angeordneten magnetresonanz-aktiven Materialschichten
(6) und magnetresonanzinaktiven Materialschichten (7) aufgenommen
wird,  – und
dann der Quotient eines Mittelwerts (<|b(x)|>) und einer Standardabweichung (σ) der Intensitätswerte
der in einer bestimmten Bildregion (ROI) befindlichen Bildpunkte ermittelt
wird  – und
anhand des ermittelten Quotienten die Modulationstransferfunktion
bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Phantom-Streifenstruktur
(S, S 1 , S 2 , S 3 , S 4 , S 5 , S 6 ) verwendet wird, deren magnetresonanz-aktive
Materialschichten (6) dicker sind als die magnetresonanz-inaktiven
Materialschichten (7).
Patent DE-19544352-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: NEMOTO SHUSUKE
IPC: B60W10/18
Filed: 1995-11-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Fahrzeuggetriebe
mit einem synchronisierten Gangschaltmechanismus (14), der zwischen
einer Antriebswelle (12) und einer Antriebswelle (13) angeordnet
ist, die parallel zueinander verlaufen, wobei der Schaltmechanismus
Synchronisierkupplungen (34, 35) umfasst, die auf der Antriebswelle
(12) angeordnet sind, wobei eine Bremse (45) auf der Abtriebswelle
(13) so angeordnet ist, dass sie bei Betrachtung in Querrichtung
der Antriebs- und Abtriebswelle (12, 13) einer (35) der auf der
Antriebswelle (12) angeordneten Synchronisierkupplungen (34, 35)
gegenüberliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Element (37) der genannten einen
Synchronisierkupplung (35) an einem Bauteil (46) der Bremse (45)
angreift, wobei ein Steuermechanismus (59), der dazu dient, die
Betätigung
der Synchronisierkupplungen (34, 35) zu steuern, mit der Bremse
(45) funktionell so verbunden ist, dass die Bremse (45) betätigt wird,
um die Abtriebswelle (13) abzubremsen, wenn der Gangschaltmechanismus
(14) in seinen neutralen Zustand gebracht wird.
Patent DE-19623617-B4 (DE)
Title: Wasserkocher mit Griff
Inventor: PETERANDERL MARGARETE
IPC: A47J45/07
Filed: 1996-06-13
Granted: 2004-05-27
Abstract: Elektrischer Wasserkocher mit einem beheizbaren Behältnis mit einem Bodenteil (9) und mit einer Seitenwandung (5) aus Kunststoff, an der ein Griff (13) mit einem Befestigungsteil (17) und einem Griffteil befestigt ist und in der Seitenwandung (5) erste Führungsmittel (41) ausgebildet sind und das Befestigungsteil (17) entsprechende zweite Führungsmittel (45) aufweist, mit denen der Griff (13) in vertikaler Richtung in die ersten Führungsmittel (41) eingeschoben und an der Seitenwandung (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Führungsmittel (45) nur im oberen Endabschnitt des Befestigungsteils (17) des Griffes (13) ausgebildet sind und der Griff (13) durch das Bodenteil (9) des Wasserkochers gegen ein Kippen von der Seitenwandung (5) gesichert ist.
Patent DE-19626823-B4 (DE)
Title: Elektrisches Durchflußsperrventil
Inventor: BERALDO DANILO
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-07-03
Granted: 2005-05-04
Abstract: Elektrisches
Durchflußsperrventil
(1), insbesondere für
Waschmaschinen, wie Geschirrspülmaschinen
und dergleichen, umfassend:  – ein Ventilgehäuse (2,
15), in welchem eine Kammer (3) mit einer Eingangsöffnung (4)
für Flüssigkeit
und mindestens einer Ausgangsöffnung
(7) festgelegt ist, und  – elektrisch
gesteuerte Ventilmittel (10–14,
16–20)
mit einem Steuersolenoid (16) und einem beweglichen Sperrelement
(10), das in der Kammer (3) zwischen der Eingangsöffnung (4)
und der Ausgangsöffnung
(7) angeordnet ist und wahlweise eine Öffnungsstellung und eine Schließstellung
einnehmen kann, in welchen es einen Flüssigkeitsstrom von der Eingangsöffnung (4)
zu der Ausgangsöffnung
(7) zuläßt oder
unterbindet,  dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilmittel ferner zwei Elemente
(13, 18) aus ferromagnetischem und permanentmagnetischem Material
umfassen, von denen das eine (13) von dem beweglichen Sperrelement
(10) getragen ist und von denen das andere (18) dem Solenoid (16)
derart zugeordnet ist, daß das
Sperrelement (10) im entregten Zustand des Solenoids (16) durch
die gegenseitige Anziehungskraft zwischen diesen Elementen...
Patent DE-19649898-B4 (DE)
Title: Bearbeitungskopf für eine Werkstücksbearbeitungsmaschine
Inventor: NORDQUIST HAAKAN
IPC: B23Q16/08
Filed: 1996-12-02
Granted: 2007-09-06
Abstract: An
eine Werkzeugbearbeitungsmaschine zu befestigender Bearbeitungskopf
(1) mit einem Kupplungsorgan (20), das eine axiale Referenzachse (Z-Achse
15) sowie an seiner Stirnseite in einer zur Referenzachse senkrechten
Ebene (XY-Ebene) angeordnete Referenzteile (22, 24, 26; 21, 23,
25) für
ein erstes Referenzsystem aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Kupplungsorgan von einem Kupplungsteil (50) umgeben ist, dessen
Achse mit der Referenzachse zusammen fällt und das Referenzelemente
(61, 63, 65, 67; 71, 73) aufweist, welche einem anderen Referenzsystem
zugeordnet sind, wobei von der Unterseite des Bearbeitungskopfes mehrere
Pfosten (62, 64, 66, 68) im Wesentlichen parallel zur Referenzachse
vorstehen, an deren freien Stirnseiten erste Referenzelemente (61,
63, 65, 67) ausgebildet sind, und wobei von der Unterseite des Kupplungsteils
(50) mehrere Zapfen (72, 74, 76, 78) im Wesentlichen parallel zur Referenzachse
(Z-Achse 15) vorstehen, an denen radiusparallele konische Seitenflächen als
zweite Referenzelemente (71, 73) ausgebildet sind, die ersten Referenzelemente
in einer zur Referenzachse (Z-Achse 15) senkrechten Ebene...
Patent DE-19725567-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosesystem für ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Regelungssystem
Inventor: IIDA HISASHI
IPC: F02D45/00
Filed: 1997-06-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor-Fehlerdiagnosesystem,
welches aufweist:  – einen
Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
(26) zum Erzeugen eines Signals, welches ein erfaßtes Luft/Kraftstoff-Verhältnis λ einer Wärmekraftmaschine
mit innerer Verbrennung (1) darstellt,  – eine Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizient-Erzeugungseinrichtung
(42, P3, 103) zum Erzeugen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten
(FAF) gemäß einer
Differenz zwischen dem erfaßten
Luft/Kraftstoff-Verhältnis λ und einem
Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis λTG,  – eine Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Änderungsberechnungseinrichtung
(42, 304, 314, 311) zum Berechnen einer Änderungsgeschwindigkeit Δ 2 SM
des erfaßten
Luft/Kraftstoff-Verhältnisses λ,  – eine Korrekturkoeffizient-Änderungsberechnungseinrichtung
(42, 307, 315, 312) zum Berechnen einer Änderungsgeschwindigkeit Δ 2 FAFSM
des Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten
FAF und  – eine
Fehlerdiagnoseeinrichtung (42, 203 – 222, 300) zur Diagnose eines
Fehlers des Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensors (26) auf
der Grundlage eines Vergleichs zwischen der Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Änderungsgeschwindigkeit Δ 2 SM und
der Korrekturkoeffizient-Änderungsgeschwindigkeit Δ 2 FAFSM.