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Patent DE-102016002523-B3 (DE)
Title: Klappenscharnier für eine Frontklappe eines Fahrzeugs mit einer verschiebbaren Lagerung eines Hubaktuators
Inventor: GABLER IVO
IPC: B60R21/38
Filed: 2016-03-01
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappenscharnier (1) für eine Frontklappe eines Fahrzeugs mit einem Scharnierunterteil (2) zur Anbindung an eine Fahrzeugkarosserie, einem Scharnieroberteil (3) zur Anbindung an die Frontklappe, einem das Scharnierunterteil (2) mit dem unteren Scharnieroberteil (3) verbindenden ersten und zweiten Lenkerhebel (4, 5), wobei der erste Lenkerhebel (4) teleskopierbar und dessen Teleskopfunktion verriegelbar ausgebildet ist, einem das Scharnierunterteil (2) mit dem Scharnieroberteil (3) koppelnden Hubaktuator (6), welcher mit dem Scharnierunterteil (2) mittels eines in dem Scharnierunterteil (2) verschiebbar gelagerten Lagerelementes (7) gekoppelt ist und durch Aktivierung aus einem Passivzustand in einen Aktivzustand eine zum Anheben des Scharnieroberteils (3) führende Längenänderung zwischen dem Lagerelement (7) und dem Scharnieroberteil (3) aufweist, wobei im Passivzustand des Hubaktuators (6) das Lagerelement (7) in einer Ruheposition ist und im Aktivzustand des Wegaktuators (6) das Lagerelement (7) in eine Aktivposition verschoben ist, und einem mit dem Lagerelement (7) wirkverbundenen Entriegelungsmittel (8) zum Entriegeln der Teleskopfunktion des ersten Lenkerhebels (4), wobei bei einer Verschiebung des Lagerelementes (7) aus der Ruheposition in die Aktivposition das Entriegelungsmittel (8) betätigt wird.
Patent DE-102016107615-B3 (DE)
Title: Prothese
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: A61F2/72
Filed: 2016-04-25
Granted: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prothese zum Ersatz einer fehlenden Extremität eines Lebewesens, die aufweist: ein oder mehrere mittels Aktoren (101) angetriebene Prothesenglieder, erste Sensoren (102), die einen aktuellen Zustand ZUS(t) der Prothese erfassen, eine Schnittstelle zu zweiten Sensoren (103), die Biosignale SIGBIO(t) des Lebewesens zur Steuerung der fehlenden Extremität erfassen, dritte Sensoren (104) zur Erfassung von Daten DUMG(t), die eine aktuelle Umgebung der Prothese beschreiben, eine Prädiktionseinheit (105), die auf Basis der Biosignale SIGBIO(t) und des Zustands ZUS(t) der Prothese und der Daten DUMG(t) ein Modell MA(t) einer mit der Prothese auszuführenden Aktion A ermittelt und von dem Modell MA(t) abhängige Bewegungen Beweg(MA(t)) der Prothesenglieder für einen Zeitraum [t, t + Δt] prädiziert, eine Bewertungseinheit (106) mit der auf Basis einer Bewertung der Biosignale SIGBIO(t), des Zustands ZUS(t), der Daten DUMG(t) und der prädizierten Bewegungen Beweg(MA(t)) nach einem vorgegebenen Bewertungsschema die diskrete Entscheidung E ermittelbar ist, die Aktion A durch eine andere Aktion A'(E) zu ersetzen, wobei die Aktion A'(E) eine reflexive und/oder protektive autonom gesteuerte/geregelte Bewegung der Prothese definieren kann, und wobei sofern die Aktion A'(E) keine solche reflexive und/oder protektive autonom gesteuerte/geregelte Bewegung der Prothese definiert, durch die Prädiktionseinheit (105) ein Modell MA'(t) der mit der Prothese auszuführenden Aktion A' ermittelt wird, und von dem Modell MA'(t) abhängige Bewegungen Beweg(MA'(t)) der Prothesenglieder für einen Zeitraum [t, t + Δt] prädiziert werden, und eine Steuereinheit (107), die auf Basis der aktuell gültigen prädizierten Bewegungen Beweg(MA(t)) oder Beweg(MA'(t)) oder auf Basis der reflexiven und/oder protektiven autonom gesteuerten/geregelten Bewegung Steuersignale Sig(t) zur Steuerung der Aktoren ableitet und die Aktoren auf Basis der Steuersignale Sig(t) steuert/regelt.
Patent DE-102016112484-B3 (DE)
Title: Bandeinheit sowie Verfahren und Verwendung hierzu
Inventor: ERDMANN LUKAS
IPC: A61B5/022
Filed: 2016-07-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandeinheit (100), insbesondere eine über eine Verbindungseinheit (10) zu einem Ring verbundene oder verbindbare Bandeinheit (100), umfassend einen ersten Bandteil (200) mit einem ersten (210) und einem zweiten Ende (220), einen an einem ersten Ende (310) mit dem korrespondierenden ersten Ende (210) des ersten Bandteils (200) verbundenen oder verbindbaren zweiten Bandteil (300) und einen Spannmechanismus (400), um bei Ausbildung der Bandeinheit (100) als Ring das von dem Ring umgebende Volumen oder den von dem Ring umgebenden Querschnitt zu verringern, wobei der erste Bandteil (200) und der zweite Bandteil (300) an deren jeweils zweiten Enden (220, 320) teleskopartig miteinander verbunden sind. Weiter betrifft die Erfindung eine Verfahren und eine Verwendung hierzu
Patent DE-102016121671-B3 (DE)
Title: Positionssensor und Stellgerät mit Positionssensor
Inventor: MELLINGER CHRISTIAN
IPC: F15B15/28
Filed: 2016-11-11
Granted: 2018-03-01
Abstract: Positionssensor für ein Stellgerät, wie ein Stellventil, einer prozesstechnischen Anlage, beispielsweise eine chemische Anlage, ein Kraftwerk oder dergleichen, mit einer um weniger als 360° um eine Schwenkachse schwenkbaren Messwelle und einem Winkelsensor zum Ermitteln einer IST-Winkelstellung der Messwelle relativ zu einer ortsfesten Referenzstelle, wobei die Messwelle einen ersten Messwellenabschnitt zum Einleiten einer Drehbewegung in die Messwelle entsprechend einer Stellbewegung der Stellantriebsstange oder -welle umfasst, der sich koaxial zur Schwenkachse erstreckt, einen zweiten sich koaxial zur Schwenkachse erstreckenden Messwellenabschnitt, an dem eine messwellenfeste Winkelsensorkomponente, wie ein Permanentmagnet, des Winkelsensors befestigt ist, und wenigstens einen sich exzentrisch zur Schwenkachse in Axialrichtung ersteckenden Steg, der in Axialrichtung zwischen dem ersten Messwellenabschnitt und dem zweiten Messwellenabschnitt angeordnet ist und die Messwellenabschnitte drehfest verbindet, und einen in Axialrichtung zwischen den Messwellenabschnitten und in Radialrichtung auf Höhe der Schwenkachse angeordneten, vorzugsweise zylindrischen, Freiraum, in dem der Winkelsensor zumindest zum Teil angeordnet ist, wobei der wenigstens eine exzentrische Steg Zugriff auf den Freiraum in einer Radialrichtung quer zur Axialrichtung zulässt.
Patent DE-102017104304-B3 (DE)
Title: Türbeschlagstruktur für eine schwenkbare Tür
Inventor: MARINONI MILENCO
IPC: E05F3/10
Filed: 2017-03-01
Granted: 2018-05-17
Abstract: Türbeschlagstruktur (10) für einen schwenkbaren Türflügel (2), aufweisend ein Stationärteil (20), ein Rotationsteil (40), das mit dem Stationärteil (20) um eine Rotationsteil-Drehachse (R1) drehbar verbunden ist und das eine innere Kammer (42) aufweist, und eine mechanische Indexiervorrichtung, mittels welcher wenigstens eine Drehposition des Rotationsteils (40) relativ zum Stationärteil (20) mechanisch indexierbar ist und welche in der inneren Kammer (42) untergebracht ist. Die Indexiervorrichtung weist auf: einen Kolbenkörper (50), der in der inneren Kammer (42) verschiebbar angeordnet ist und der mit einem Kontaktelement (52) zum Berührungskontaktieren eines Kontaktabschnitts (22) des Stationärteils (20) versehen ist, wobei der Kontaktabschnitt (22) in der inneren Kammer (42) angeordnet ist und wenigstens eine Indexiermulde (24) aufweist, in welche das Kontaktelement (52) zur Indexierung der wenigstens einen Drehposition lösbar eingreifen kann, und eine Tellerfedereinrichtung (60), welche in der inneren Kammer (42) untergebracht ist und mittels welcher der Kolbenkörper (50) federvorgespannt ist, um den Berührungskontakt des Kontaktelements (52) mit dem Kontaktabschnitt (22) federvorgespannt aufrechtzuerhalten, wobei der Kontaktabschnitt (22) ein Nockenprofil aufweist, so dass über den federvorgespannten Berührungskontakt ein Drehmoment erzeugt wird, um das Rotationsteil (40) relativ zum Stationärteil (20) in die wenigstens eine Drehposition drehrückzustellen.
Patent DE-102017220167-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: PINSCHMIDT UDO
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-11-13
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse, insbesondere Hinterachse (HA), eines zweispurigen Fahrzeugs, wobei die Fahrzeugachse (HA) ein Achsdifferenzial (3) aufweist, das eingangsseitig mit einer Primär-Antriebsmaschine verbindbar ist und ausgangsseitig über beidseitig angeordnete Flanschwellen (5, 7) mit Fahrzeugrädern (9) der Fahrzeugachse (HA) verbindbar ist, wobei der Fahrzeugachse (HA) eine zusätzliche Antriebsmaschine (26) und ein schaltbares Überlagerungsgetriebe (25) zugeordnet ist, das in eine Momentenverteilungs-Gangstufe (TV) schaltbar ist, in der ein von der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) erzeugtes Antriebsmoment erzeugt wird, in Abhängigkeit von dessen Größe und Drehrichtung eine Momentenverteilung auf die beiden Fahrzeugräder (9) änderbar ist, und in einem Hybrid-Modus schaltbar ist, in dem das von der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) generierte Antriebsmoment über das Achsdifferenzial (3) gleichmäßig verteilt auf beide Flanschwellen (5, 7) der Fahrzeugräder (9) einkoppelbar ist. Erfindungsgemäß weist das Überlagerungsgetriebe (25) drei miteinander gekoppelte Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3) auf. Bei einer geschalteten ersten Hybrid-Gangstufe (H1), insbesondere ein Anfahrgang, ist ein Lastpfad gebildet, in dem eine Leistungsverzweigung erfolgt und alle drei Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3) eingebunden sind. Entweder bei einer geschalteten zweiten Hybrid-Gangstufe (H2) oder bei geschalteter Momentenverteilungs-Gangstufe (TV) ist ein Lastpfad gebildet, in dem dieselben zwei Planetengetriebe (PG1, PG2) eingebunden sind.
Patent DE-102018103742-B3 (DE)
Title: Kathetersystem
Inventor: SEIDENBERGER DIETER
IPC: A61M25/01
Filed: 2018-02-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kathetersystem zum Einführen und Positionieren eines zweilumigen Katheters, insbesondere eines Dialysekatheters, in einem Blutgefäß, umfassend einen zweilumigen Katheter mit einer distalen Katheterspitze, mit einem ersten Lumen und einem zweiten Lumen, einem sich durch das erste Lumen erstreckenden ersten Mandrin und einem sich durch das zweite Lumen erstreckenden zweiten Mandrin, wobei beide Mandrins des Katheters radioopak ausgebildet sind, wobei das distale Ende des zweiten Mandrins in einem in proximaler Richtung liegenden Abstand von der distalen Katheterspitze angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen der distalen Katheterspitze und dem distalen Ende des zweiten Mandrins insbesondere einer funktionellen Katheterspitzenlänge entspricht.
Patent DE-102018213049-B3 (DE)
Title: Verwendung eines Schutzkörpers zum Schutz einer Fahrzeugscheibe eines Fahrzeugs beim Austausch eines Wischblatts und Verfahren zum Austausch eines Wischblatts eines Scheibenwischers eines Fahrzeugs
Inventor: AKALIN NECDET
IPC: B60J11/08
Filed: 2018-08-03
Granted: 2020-01-02
Abstract: Zum Schutz einer Fahrzeugscheibe (2) beim Austausch eines Wischblatts (9) eines einen Wischarm (8) aufweisenden Scheibenwischers (1) wird ein Schutzkörper (17) zur Auflage auf der Fahrzeugscheibe (2) verwendet. Eine vereinfachte Handhabung und ein effizienter Schutz der Fahrzeugscheibe (2) werden durch einen plattenförmigen Grundabschnitt (19) des Schutzkörpers (17) zur Auflage auf der Fahrzeugscheibe (2) erzielt, der verformbar ist, derart, dass der Grundabschnitt (19) eine Aufprallenergie des Wischarms (8) auf die Fahrzeugscheibe (2) absorbiert.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Austausch eines Wischblatts (9) eines Scheibenwischers (1) mit einem solchen Schutzkörper (17).
Patent DE-102018213577-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines automatisierten Grenzübertritts unter Verwendung eines autonomen Fahrzeugs und autonomes Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: H04W4/40
Filed: 2018-08-13
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines automatisierten Grenzübertritts unter Verwendung eines autonomen Fahrzeugs (10), welches eingerichtet ist, ohne Eingriff eines Fahrers zu einer Zielposition zu fahren. Bei dem Verfahren sind folgende Schritte vorgesehen,a. Erfassen von Identifikationsdaten zu allen Insassen des autonomen Fahrzeugs (10) durch das autonome Fahrzeug (10),b. Planen einer Route zur Zielposition durch das autonome Fahrzeug (10), wobei die Route auf einen Grenzübertritt überprüft wird, an dem eine Kontrolle der Insassen des autonomen Fahrzeugs (10) erforderlich ist, und bei Erkennen eines Grenzübertritts ein Grenzübergang (100) auf der Route bestimmt wird,c. Übertragen der Identifikationsdaten zusammen mit einer Fahrzeugidentifikation an eine dem bestimmten Grenzübergang (100) zugeordnete zentrale Einrichtung (110) durch das autonome Fahrzeug (10),d. Identifizieren des autonomen Fahrzeugs (10) durch eine Kontrolleinrichtung (120) am Grenzübergang (100),e. Abgleichen der Identifikationsdaten und/oder der Fahrzeugidentifikation mit hinterlegten Behördendaten durch die zentrale Einrichtung (110) undf. Übermitteln eines Signals an das autonome Fahrzeug (10) durch die zentrale Einrichtung (110) in Abhängigkeit des erfolgten Abgleichs gemäß Schritt e).Ein Weiterer Aspekt der Erfindung ist ein autonomes Fahrzeug (10), welches eingerichtet ist, die durch das autonome Fahrzeug (10) durchzuführenden Schritte des Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102018221183-B3 (DE)
Title: Justierbeschlag und Tragsystem für Solarmodule
Inventor: GRÜTZNER DOMINIK BASTIAN
IPC: H02S20/10
Filed: 2018-12-07
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Justierbeschlag (22) zum Befestigen einer Solarmodul-Tragschiene (18) an einem bodenseitig verankerten Ständerprofil (16) umfassend:- ein Fußsegment (24) mit einem ersten Montageflansch (30) und mit einem Befestigungsabschnitt (32), der sich auf einer Seite des ersten Montageflanschs (30) vom Montageflansch (30) wegerstreckt und welcher der Befestigung des Fußsegments (24) am Ständerprofil (16) dient;- ein Kopfsegment (26) mit einem zweiten Montageflansch (46) zur Anlage und Befestigung des Kopfsegments (26) am ersten Montageflansch (30) des Fußsegments (24), das abschnittsweise in die Tragschiene einführbar ist und welches an zwei einander gegenüberliegend angeordneten Seitenwänden (54) jeweils ein Langloch (58) aufweist,- ein Justierelement (28), das zwischen den beiden Seitenwänden (54) des Kopfsegments (26) angeordnet und in unterschiedlichen Rastposition am Kopfsegment (26) unverschieblich arretierbar ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Tragsystem (14) mit mehreren solcher Justierbeschläge (22).
Patent DE-102019112226-B3 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement mit einem integral mit Kontaktlamellen verbundenen Federelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements
Inventor: ROSEMEYER ULRICH
IPC: H01R13/11
Filed: 2019-05-10
Granted: 2020-10-01
Abstract: Ein Kontaktelement (1) zum elektrischen Kontaktieren mit einem zugeordneten Gegenkontaktelement (2) umfasst eine Mehrzahl von Kontaktlamellen (11, 11A, 11B), die gemeinsam eine Stecköffnung (14) definieren, in die das zugeordnete Gegenkontaktelement (2) entlang einer Steckrichtung (E) einsteckbar ist. Zumindest ein Federelement (13, 16) ist mit zumindest zwei der Kontaktlamellen (11, 11A, 11B) verbunden und integral mit den zumindest zwei der Kontaktlamellen (11, 11A, 11B) ausgebildet. Zwei benachbarte Kontaktlamellen (11, 11A, 11B) sind, betrachtet entlang einer Umfangsrichtung um die Steckrichtung (E), durch einen Schlitz (12) voneinander getrennt, wobei das zumindest eine Federelement (13, 16) in dem Schlitz (12) zwischen den zwei benachbarten Kontaktlamellen (11, 11A, 11B) angeordnet und integral mit den zwei benachbarten Kontaktlamellen (11, 11A, 11B) verbunden ist.
Patent DE-102020123756-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzungsfreigabe sowie Funktionsfreigabeeinrichtung hierzu
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G07C9/32
Filed: 2020-09-11
Granted: 2022-01-20
Abstract: Ein Verfahren zur Nutzungsfreigabe von Funktionen mindestens einer dezentralen Datenempfangseinheit (1) für einen Nutzer mittels einer zentralen Datenverarbeitungseinheit (7) und der mindestens einen ausgewählten dezentralen Datenempfangseinheit (1) wird beschrieben. Die dezentrale Datenempfangseinheit (1) ist zum Empfangen eines verschlüsselten Freigabe-Datensatzes von einem Nutzer und zur Nutzungsfreigabe bei Übereinstimmung von mindestens einem in dem Freigabe-Datensatz enthaltenen Sicherheitsmerkmal mit jeweils einem entsprechenden, in der dezentralen Datenempfangseinheit (1) abgespeicherten Freigabekriterium eingerichtet. Das Verfahren hat die Schritte:a) Erzeugen eines Freigabe-Datensatzes durch Verschlüsseln mindestens eines Freigabekriteriums durch die zentrale Datenverarbeitungseinheit (7) mit einem der zentralen Datenverarbeitungseinheit (7) und der ausgewählten dezentralen Datenempfangseinheit (1) bekannten Freigabeschlüssel sowie einem der zentralen Datenverarbeitungseinheit (7) bekannten individuellem Sicherheitsmerkmal des Nutzers;b) Übertragen des verschlüsselten Freigabe-Datensatzes von der zentralen Datenverarbeitungseinheit (7) an das mobile Endgerät (4);c) Übertragen des Freigabe-Datensatzes vom mobilen Endgerät (4) an die ausgewählte dezentrale Datenempfangseinheit (1) zusammen mit einem individuellen Sicherheitsmerkmal des Nutzers;d) Entschlüsseln des mit der Kombination aus Freigabeschlüssel und individuellem Sicherheitsmerkmal verschlüsselten Freigabe-Datensatzes in der ausgewählten dezentralen Datenempfangseinheit (1);e) Freigeben der Nutzung einer Funktion bei erfolgreicher Überprüfung des im entschlüsselten Freigabe-Datensatz enthaltenen Freigabekriteriums.
Patent DE-102021114999-B3 (DE)
Title: Schwingungstilger mit einer über stirnseitig eingepresste Federbaugruppen elastisch abgestützten Tilgermasse
Inventor: GLAMPKE SEBASTIAN
IPC: F16F7/108
Filed: 2021-06-10
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ein Schwingungstilger (1) weist eine Tilgerbasis (3), die an einem Bauteil, dessen Schwingungen zu tilgen sind, festzulegen ist, eine Tilgermasse (2), die längs einer Hauptachse (6) zwischen zwei axialen Enden gestreckt ist, und zwei Federbaugruppen (9) auf, die jeweils ein Ende der Tilgermasse (2) an einer Halteeinrichtung (7) der Tilgerbasis (3) elastisch abstützen. Jede Federbaugruppe (9) weist einen in ein Loch in einem Hauptkörper (13) der Tilgermasse (2) eingepressten Kern (10) und eine Elastomerfeder (8) aus Elastomerwerkstoff (14) auf. Der Elastomerwerkstoff (14) der jeweiligen Elastomerfeder (8) ist stoffschlüssig an den jeweiligen Kern (10) angebunden. Die jeweilige Elastomerfeder (8) erstreckt sich quer zu der Hauptachse (6) von dem jeweiligen Kern (10) weg und zu der jeweiligen Halteeinrichtung (7) hin.
Patent DE-102021131334-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kühlsystem mit einer elektrischen Kühlmittelpumpe
Inventor: HERRLING LUIS
IPC: F04C29/06
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Kühlsystem mit einer elektrischen Kühlmittelpumpe (5), wobei das Kraftfahrzeug-Kühlsystem ein Gehäuse (1) mit einem Pumpenschacht (2) aufweist, und wobei die elektrische Kühlmittelpumpe (5) einen in einem Motorgehäuse (7) angeordneten Elektromotor (6) aufweist, wobei die elektrische Kühlmittelpumpe (5) zumindest teilweise in dem Pumpenschacht (2) aufgenommen ist, wobei in dem Pumpenschacht (2) eine Montagevorrichtung (10) angeordnet ist aufweisend einen Außenring (18), eine auf der Innenseite des Außenrings (18) angeordnete Dämpfungsstruktur (17), sowie wenigstens ein auf der Innenseite der Dämpfungsstruktur (17) angeordnetes radiales Begrenzungselement (11,110,31), wobei die Montagevorrichtung in einem Spalt (15) zwischen dem Motorgehäuse (7) und der Innenseite des Pumpenschachtes (16) eingesetzt ist und das wenigstens eine radiale Begrenzungselement (11,110,31) mit seiner Innenseite in Anlage mit einer Außenseite des Motorgehäuses (7) liegt, wobei der Außenring (18) auf der Außenseite federnde Rastelemente (20,22) aufweist, die mit korrespondierenden Gegenelementen (24), die an einer Innenseite des Pumpenschachts (16) ausgebildet sind, verrasten, um die axiale Lage der elektrischen Kühlmittelpumpe (5) in dem Gehäuse (1) zu fixieren.
Patent DE-102022208421-B3 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit thermischer Wickelkopfanbindung, Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: HOLLSTEIN ARMIN
IPC: H02K9/22
Filed: 2022-08-12
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug, aufweisend einen ringförmig ausgebildeten Stator (12) mit einer in axialer Richtung des Stators (12) ausgerichteten Stirnseite (14), eine in dem Stator (12) angeordnete Statorwicklung mit einem in axialer Richtung des Stators (12) über die Stirnseite (14) geführten Wicklungskopf (16), ein den Stator (12) in dessen Umfangsrichtung umgebendes Gehäuse (18) und einen mit dem Gehäuse (18) verbundenen und beabstandet zur Stirnseite (14) angeordneten Lagerschild (22), der einen in axialer Richtung ausgebildeten Vorsprung (24) aufweist, ein auf dem Vorsprung (24) angeordnetes und gegen die Stirnseite abdichtendes elastisches Dichtelement (26), eine durch das elastische Dichtelement (26), den Lagerschild (22), das Gehäuse (18) und die Stirnseite (14) ausgebildete und mit einer Wärmeleitpaste gefüllte Kavität (28), in die der Wicklungskopf (16) eintaucht, so dass dieser zumindest über die Wärmeleitpaste an das Gehäuse (18) thermisch angebunden ist.
Patent DE-4201822-B4 (DE)
Title: System zum Erkennen eines seitlichen Stoßes auf ein Kraftfahrzeug
Inventor: HALAND YNGVE
IPC: G01L5/00
Filed: 1992-01-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: System
zum Erkennen eines seitlichen Stoßes auf ein in seinem Seitenbereich
mit wenigstens einem der Innenseite seiner Außenwandung (2) benachbart oder
diese berührend
angeordneten Verstärkungselement
(6) versehenen Kraftfahrzeug und mit einem Sensor (8, 9, 14), der
bei einem seitlichen Stoß ein
Ausgangssignal abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8,
9, 14) das Ausgangssignal abgibt, wenn oder nachdem das Verstärkungselement
(6) deformiert ist.
Patent DE-4226437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur selbsttätigen Einstellung eines Spaltmaßes zwischen zwei Bauteilen
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05F5/02
Filed: 1992-08-10
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zur selbsttätigen
Einstellung eines Spaltmaßes
zwischen einem ersten und einem zweiten Bauteil, insbesondere einer
Fronthaube und einem Kotflügelbereich
einer Kraftfahrzeugkarosserie, bei der an einem (1) der beiden Bauteile
(1, 2) ein selbsteinstellender Führungskeil
(4), dem ein Anschlag (6) an dem anderen Bauteil (2) zugeordnet
ist, quer zu dem Spalt (3) mit vorgegebenem Kraftschluß, dagegen
parallel zu dem Spalt (3) formschlüssig gehalten ist, der selbsteinstellende
Führungskeil
(4) einen elastischen Puffer (7) mit einer Auflagefläche (8)
für den
Anschlag (6) an dem anderen Bauteil (2) besitzt, die als Auflauffläche schräg zu der
Richtung der Relativbewegung der beiden Bauteile (1, 2) bei der
Spaltbildung verläuft,
und eine Arretierungsvorrichtung zur Einstellung des vorgegebenen
Kraftschlusses vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, um nach
einer Einstellung des Spaltmaßes
den selbsteinstellenden Führungskeil
(4) in seiner Lage gegenüber
dem einen Bauteil (1) festzuhalten.