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Patent DE-102014210077-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Höhe einer Fluidoberfläche in einem Fluidbehälter
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: G01F23/296
Filed: 2014-05-27
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Höhe (H) einer Fluidoberfläche (O) in einem Fluidbehälter (1), umfassend einen ersten Schallwandler (10) zum Senden und Empfangen von ersten Schallsignalen (12, 14) in Richtung der Fluidoberfläche (O), und einen zweiten Schallwandler (20) zum Senden und Empfangen von zweiten Schallsignalen (22, 24), ein Referenzelement (30, 40), das zu dem zweiten Schallwandler (20) einen vorgegeben Abstand aufweist und in einem Fluidraum (5) angeordnet ist, ein erstes Umlenkelement (50), das in dem Fluidraum (5) angeordnet ist zum Umlenken der zweiten Schallsignale (22, 24) um einen ersten vorgegebenen Winkel (W1) in Richtung der Fluidoberfläche (O), wobei abhängig von den zweiten Schallsignalen (22, 24) eine Schallgeschwindigkeit innerhalb eines Fluids (F) ermittelt und abhängig von den ersten Schallsignalen (12, 14), den zweiten Schallsignalen (22, 24) und der Schallgeschwindigkeit innerhalb des Fluids (F) die Höhe (H) über einem Bodenabschnitt (3) ermittelt wird.
Patent DE-102014212402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteilelements
Inventor: STRAEHLE JOCHEN
IPC: G01N21/39
Filed: 2014-06-27
Abstract: Bei einem Verfahren (100) zum Herstellen eines Bauteilelements wird zumindest eine Zone (11') des Bauteilelements (11) modifiziert, indem die Zone (11') selektiv einer Strahlung ausgesetzt wird (101), um eine Strukturveränderung der Zone (11') zu bewirken, und wird ein Prozesszustand der Zone messtechnisch erfasst, indem die Zone (11') mit modulierter Strahlung bestrahlt und daraufhin von der Zone abgegebene thermische Strahlung (17) phasenempfindlich detektiert wird (104), wobei eine Phasenbeziehung zwischen eingestrahlter modulierter Strahlung und detektierter thermischer Strahlung als Maß für die Strukturveränderung der Zone (11') ermittelt wird (105).
Patent DE-102014213027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membran mit isoporöser trennaktiver Schicht mit einstellbarer Porengröße, Membran, Filtrationsmodul und Verwendung
Inventor: ABETZ VOLKER
IPC: B01D69/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Polymermembran, insbesondere Flachmembran oder Hohlfadenmembran, mit einer isoporösen trennaktiven Schicht mit voreingestellter oder voreinstellbarer Porengröße, insbesondere einer Ultrafiltrationsmembran oder Nanofiltrationsmembran. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Membran und deren Verwendung sowie ein Filtrationsmodul. Es wird eine Polymerlösung mit wenigstens einem Lösungsmittel hergestellt, in dem wenigstens zwei verschiedene zuvor hergestellte amphiphile Blockcopolymere mit zwei verschiedenen Polymerblöcken und geringer Polydispersität gelöst werden. Aus der Polymerlösung wird die isoporöse Flachmembran oder Hohlfadenmembran hergestellt. Erfindungsgemäß sind die Polymerblöcke der wenigstens zwei verschiedenen Blockcopolymere in der Polymerlösung jeweils paarweise homogen miteinander mischbar und wird in der Polymerlösung ein homogener Blend aus den verschiedenen Blockcopolymeren hergestellt, wobei die verschiedenen Blockcopolymere sich in ihren Molekulargewichten und/oder in ihren relativen Blocklängen unterscheiden und eine Porengröße in der trennaktiven Schicht durch eine Einstellung eines Mischungsverhältnisses der beiden Blockcopolymere im Blend eingestellt wird.
Patent DE-102014215916-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für einen Elektromotor sowie Elektromotor mit der Sensoreinrichtung
Inventor: HILL WOLFGANG
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Bei Elektromotoren können im Betrieb durch Abwärme hohe Temperaturen entstehen. Eine lokale Temperaturerhöhung tritt vor allem im Bereich des Stators, insbesondere bei den Umlenkbereichen der Statorwicklungen – auch Wicklungskopf genannt – auf. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sensoreinrichtung für einen Elektromotor sowie einen Elektromotor mit der Sensoreinrichtung vorzuschlagen, welche sich durch ein besonders sicheres Betriebsverhalten auszeichnet bzw. auszeichnen. Hierzu wird eine Sensoreinrichtung 14 zur Bestimmung der Temperatur von einem Stator 5 eines Elektromotors 1, mit einem Sensorgehäuse 17, mit einem Sensor 18 zur Erfassung der Temperatur, wobei der Sensor 18 in dem Sensorgehäuse 17 angeordnet ist, wobei das Sensorgehäuse 17 einen Bodenabschnitt 19 mit einem Boden 23 zur Auflage auf den Stator 5 in einer Erfassungsrichtung 16 und einen Basisabschnitt 20 zur Befestigung der Sensoreinrichtung 14 aufweist, wobei der Sensor 18 die Temperatur über den Boden 23 erfasst, vorgeschlagen, wobei der Bodenabschnitt 19 relativ zu dem Basisabschnitt 20 in der Erfassungsrichtung 16 bewegbar angeordnet ist und wobei die Sensoreinrichtung 14 zum Einsatz in eine Aufnahmeöffnung 15 eines Flansches 4 des Elektromotors 1 ausgebildet ist.
Patent DE-102014216404-A1 (DE)
Title: Strommessvorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Stroms
Inventor: BURKHARDT ROLAND
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Strommessvorrichtung zum Erfassen eines durch eine Stromleitung fließenden zu erfassenden Stroms mit einer Magnetschleife zur Aufnahme der Stromleitung, mit einer Erregervorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, die Magnetschleife mittels eines periodischen Signals zu magnetisieren, welches derart ausgebildet ist, dass ein durch das periodische Signal in der Erregervorrichtung hervorgerufener Erregerstrom immer zwischen zwei Sättigungsgrenzen der Magnetschleife pendelt, mit einer Ermittlungsvorrichtung, welche ausgebildet ist, eine durch den zu erfassenden Strom hervorgerufene Magnetisierung der Magnetschleife mittels einer in einer an der Magnetschleife angebrachten Sekundärspule induzierten Messspannung zu erfassen und das Integral der Messspannung zu bilden und aus der integrierten Messspannung die Stromstärke des zu erfassenden Stroms abzuleiten, wobei das zeitliche Intervall der Integration so ausgebildet ist, dass der Erregerstrom und das periodische Signal während der Integration immer das gleiche Vorzeichen aufweisen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Erfassen eines Stroms.
Patent DE-102014216826-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ventiltriebschmierung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: PÜTZER JEAN-PHILIPPE
IPC: F01M9/10
Filed: 2014-08-25
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem mit einem Kurbelgehäuse verbindbaren Zylinderkopf (7) und – mindestens einem Zylinder (7a), der mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem und mindestens eine Einlassöffnung (8a) zum Zuführen der Ladeluft via Ansaugsystem aufweist, und – einem Ventiltrieb (1) umfassend ein Hubventil (2a) für jede Öffnung (8a) und eine Ventilbetätigungseinrichtung zur Betätigung der Hubventile (2a), die mindestens eine obenliegende Nockenwelle umfasst, bei der – jedes Hubventil (2a) über einen Ventilschaft (4) verfügt, an dessen dem Zylinder (7a) zugewandten Ende ein zur Öffnung (8a) korrespondierender Ventilteller (5) angeordnet ist und dessen anderes Ende der Ventilbetätigungseinrichtung zugewandt ist und der in einer buchsenartigen Ventilschaftführung (4a) translatorisch verschiebbar gelagert ist, so dass das Hubventil (2a) bei Betätigung und umlaufender Nockenwelle eine oszillierende Hubbewegung zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung in Richtung seiner Längsachse (3) vollzieht, um die Öffnung (8a) freizugeben und zu versperren, wobei – bei mindestens einem Hubventil (2a) ein um den Ventilschaft (4) herum verlaufender Ringkanal (10) vorgesehen ist, der via einer Leitung (9) mit einer Entlüftungsleitung (12) zumindest verbindbar ist, wobei die Entlüftungsleitung (12) von dem Kurbelgehäuse abzweigt, so dass dem Ringkanal (10) bei Vorliegen eines Druckgefälles zwischen dem Kurbelgehäuse und dem Ringkanal (10) ein mit Öl kontaminierter Entlüftungsstrom druckgetrieben zuführbar ist.
Patent DE-102014220556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: SCHADE ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsitzes (2), der ein Sitzteil (3) und eine Rückenlehne (4) sowie eine verstellbare Lordosenstütze (6) aufweist, wobei eine durch einen Benutzer gewählte Gebrauchsposition der Lordosenstütze (6) gespeichert und auf Wunsch automatisch ausgefahren wird. Es ist vorgesehen, dass eine Belegung des Fahrzeugsitzes (2) überwacht wird, dass bei Erfassen einer Nichtbelegung die Lordosenstütze (6) in eine Nichtgebrauchsposition verfahren wird, und dass bei Erfassen einer Sitzbelegung die Lordosenstütze (6) in die gespeicherte Gebrauchsposition verfahren wird.
Patent DE-102014220865-A1 (DE)
Title: Stationär genaue und kooperative Trajektorienfolgeregelung
Inventor: NITZSCHE NORBERT
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Regelung der Querführung eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung umfasst einen Störgrößenbeobachter, der eingerichtet ist, ein Kompensationssignal zur Kompensation von Störungen auf die Querführung des Fahrzeugs zu erzeugen, wobei das Kompensationssignal unabhängig von einem Handmoment auf eine Lenkung des Fahrzeugs ist. Die Vorrichtung umfasst weiter einen Regler, der eingerichtet ist, auf Basis von ein oder mehreren Soll-Trajektorien-Größen für eine Soll-Trajektorie des Fahrzeugs und auf Basis des Kompensationssignals, eine Lenkvorgabe für eine Hilfskraftlenkung des Fahrzeugs als Reglerausgangsgröße zu bestimmen.
Patent DE-102014224117-A1 (DE)
Title: Registermarke
Inventor: FLEMMING STEVEN
IPC: B41F33/14
Filed: 2014-11-26
Abstract: Eine Registermarke zum Drucken auf einen Bedruckstoff umfasst eine zwei zueinander orthogonale Linien umfassende Primärmarke in einer ersten Druckfarbe und eine Sekundärmarke in einer zweiten Druckfarbe. Die Primärmarke umfasst einen rechteckigen Rahmen, in dem die Sekundärmarke zentriert ist.
Patent DE-102014224972-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Bögen
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B65H5/22
Filed: 2014-12-05
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Transport von Bögen durch eine Inkjet-Druckmaschine ist ein Saugtransportband vorgesehen, welches sämtliche Saugöffnungen eines Saugbandtisches abdeckt, wobei quer zur Bogentransportrichtung und hintereinander Saugkammern vorgesehen sind, welche individuell ansteuerbar verschließbar sind.
Patent DE-102015002104-A1 (DE)
Title: Energieeffizienter und immanent sicherer Anregungsgenerator
Inventor: JOOSTEN HEINZ-GERD DR
IPC: H01T15/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anregungsgenerator für ein Funkenemissionsspektrometer zur Erzeugung von Funken an einer Elektrode (2), mit einer Hochspannungsquelle (63) und einer Mittelspannungsquelle, wobei die Mittelspannungsquelle wenigstens einen Kondensator (51) oder eine Anzahl parallel geschalteter Kondensatoren mit einer Spannungsfestigkeit von mindestens 200 Volt, wenigstens eine Induktivität (53) und wenigstens einen von einer Steuerung (69) angesteuerten Schalter (61) mit einer Spannungsfestigkeit von mindestens 200 Volt aufweist, wobei eine Niederspannungsquelle mit einer Spannung von weniger als 125 Volt vorgesehen ist, wobei die Mittelspannungsquelle mittels einer Entkoppeldiode (49) mit der Elektrode (2) verbunden ist und die Niederspannungsquelle mittels einer Entkoppeldiode (48) mit der Elektrode (2) verbunden ist.
Patent DE-102015004163-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften eines Laserstrahls
Inventor: KRAMER REINHARD
IPC: G01N21/84
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung von Eigenschaften eines Laserstrahls, welche eine Einrichtung 70 zur Aussendung eines Laserstrahls 10, 11 in einen Wirk-Bereich 17, eine Detektor-Anordnung 20, die im Wirk-Bereich 17 positionierbar ist, eine Einrichtung 80 zur Bereitstellung einer Relativbewegung zwischen dem Laserstrahl 10, 11 und der Detektor-Anordnung 20, und eine Einrichtung 50 zur Registrierung und Auswertung eines zeitlich veränderlichen Signals von der Detektor-Anordnung 20 einschließt. Dabei beinhaltet die Detektor-Anordnung 20 mindestens einen Lichtleiter 33, mindestens zwei lichtstreuende Strukturen 30, und mindestens einen lichtempfindlichen Sensor 40. Der mindestens eine Lichtleiter 33 hat eine Lichtaustrittsfläche 39 und einen lichtleitenden Bereich 36, wobei der lichtleitende Bereich 36 eine längliche Form aufweist. Die mindestens zwei lichtstreuenden Strukturen 30 umfassen eine erste lichtstreuende Struktur 31 und eine zweite lichtstreuende Struktur 32. Dabei ist die erste lichtstreuende Struktur 31 im wesentlichen längs einer ersten Richtung ausgedehnt, und ist die zweite lichtstreuende Struktur 32 im wesentlichen längs einer zweiten Richtung ausgedehnt. Die erste Richtung und die zweite Richtung schließen einen von Null verschiedenen Winkel ein. Der mindestens eine lichtempfindliche Sensor 40 ist zum Empfang von Strahlung ausgebildet, die von der Lichtaustrittsfläche des Lichtleiters abgegeben wird. Weiterhin sind die mindestens zwei lichtstreuenden Strukturen 30, 31, 32 ausgebildet, einen Teil des auf die lichtstreuenden Strukturen 30, 31, 32 auftreffenden Laserstrahls 10, 11 in einen Winkelbereich zu streuen, der zum Transport von gestreuter Laserstrahlung 18 im lichtleitenden Bereich 36 des Lichtleiters 33 zur Lichtaustrittsfläche 39 geeignet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften eines Laserstrahls.
Patent DE-102015009969-A1 (DE)
Title: Induktionsaufladegerät für mobile Elektronikgeräte
Inventor: UWEIS BASIM
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die im Patentanspruch dargestellten Merkmale ermöglichen das kabellose Aufladen durch im Cockpit integrierte Aufladegeräte für mobile Elektronikgeräte in einem Kfz mithilfe einer der zur Verfügung stehenden Gleichspannungsquellen. Dies ermöglicht dem Besitzer des mobilen Elektronikgerätes, das mobile Elektronikgerät auch in einem Kfz aufzuladen und das mobile Elektronikgerät länger eingeschaltet zu lassen, ohne dass Teile eines Aufladegerätes sichtbar sind (z. B. Aufladekabel, externes Induktionsaufladegerät etc.). Beispielsweise können Smartphones, welche als Navigationsgeräte in PKW verwendet werden, während der Verwendung der Navigationsdienste aufgeladen werden, sodass dem Nachteil der schnelleren Akkumulator-Entladung aufgrund von beispielsweise gps-Diensten oder anderen Diensten, welche eine hohe Leistung erfordern, entgegen gewirkt wird. Dabei ist das Induktionsaufladegerät im Fahrzeug integriert und stört nicht die Ästhetik des Cockpits. Beispielsweise kann das Induktionsaufladegerät unter (als Flachspule/n siehe 1, 2 und 3) bzw. um die Ablagefläche (als Zylinderspule siehe 4) einer vorhandenen Mittelkonsole angebracht sein. Somit fungiert die beispielhaft erwähnte Ablagefläche zusätzlich als Aufladestation für mobile Elektronikgeräte. Mithilfe einer Befestigung gegen Verrutschen, beispielsweise mithilfe einer Anti-Rutschmatte, kann das mobile Elektronikgerät fixiert werden. Anhand von 5 wird eine weitere Anwendungsausführung im direkten Sichtfeld des Fahrers neben dem Lenkrad dargestellt. Dabei wird das mobile Elektronikgerät dort abgelegt, wo die Spule des Induktionsaufladegerätes nach Ausführungsbeispiel beispielhaft verbaut ist.
Patent DE-102015010133-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage von Platten
Inventor: KÜHNERT RENE
IPC: E04F21/18
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Montieren von Platten (17) mit dazwischen liegender Fuge (23) an einer Wand- oder Deckenunterkonstruktion (21) mit Tragprofilen (16, 24, 25, 26, 27, 28), wobei die in die Tragprofile (16, 24, 25, 26, 27, 28) eingehängte Vorrichtung (1) aus einem Tragteil (2), einem hierzu mit Abstand angeordnetem Aufnahmeteil (3) mit einer dem Tragteil (2) zugewandten Auflagefläche (5) und einem zwischen dem Tragteil (2) und dem Aufnahmeteil (3) liegenden Verbindungsteil (4) besteht Aufgabe der Erfindung ist es ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, mit dem Platten schneller, unkomplizierter, in exakten Abständen und durch nur einen Monteur an einer Wand- oder Deckenunterkonstruktion angebracht werden können. Diese Aufgabe wird gelöst, indem das Profil des Tragteils (2) auf der dem Aufnahmeteil (3) zugewandten Seite ein erstes Gegenprofil (7) zum Tragprofil (16, 24, 25, 26, 27, 28) und horizontal und vertikal hierzu versetzt ein zweites Gegenprofil (8) zum Tragprofil (16, 24, 25, 26, 27, 28) aufweist, wobei eine Oberkante (13) des zweiten Gegenprofils (8) näher zur Auflagefläche (5) angeordnet ist als eine Oberkante (14) des ersten Gegenprofils (7) und der Abstand zwischen der Oberkante (13) des zweiten Gegenprofils (8) und der Auflagefläche (5) mindestens die Summe aus der Höhe (h1) des Tragprofils (16, 24, 25, 26, 27, 28) und der Dicke (d3) der Platte (17) ist und weiterhin der Abstand zwischen einer Unterkante (15) des Tragteils (2) und der Auflagefläche (5) mindestens der Summe aus der Höhe (h1) des Tragprofils (16, 24, 25, 26, 27, 28) und der Dicke (d3) einer Platte (17) ist und weiterhin die Dicke (d1) des Verbindungsteils (4) der Breite der Fuge (23) zwischen zwei Platten (17, 22) und die Dicke (d2) des Tragteils (2) höchstens der Breite der Fuge (23) zwischen zwei Platten entspricht.
Patent DE-102015011231-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer in einem Kraftfahrzeug angeordneten Laserheckleuchte, Laserheckleuchte und Kraftfahrzeug
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-08-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer in einem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Laserheckleuchte (2), welche eine ein Lasermuster (7) auf einem vom Kraftfahrzeug (1) befahrenen Untergrund (8) erzeugende Lichtverteilung (6) abstrahlt, wobei in Abhängigkeit von eine aktuelle Fahrsituation (I–V) des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Fahrsituationsdaten wenigstens ein eine Position (18, 21, 23, 25, 27) und/oder Ausdehnung des zu erzeugenden Lasermusters (7) vorgebender Darstellungsparameter ermittelt wird, wonach in Abhängigkeit des Darstellungsparameters wenigstens ein Abstrahlparameter der Lichtverteilung (6) verändert wird.
Patent DE-102015012973-A1 (DE)
Title: Numerische Steuereinrichtung mit Überlappungsfunktion zwischen beliebigen Blöcken durch eine gemeinsame Beschleunigungs-/Verzögerungssteuereinheit
Inventor: AIZAWA NOBUAKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2015-10-07
Abstract: Eine numerische Steuereinrichtung führt eine Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerung an einem basierend auf Befehlsblöcken erzeugten Interpolationsimpuls durch. Diese numerische Steuereinrichtung wendet basierend auf einer den Befehlsblöcken entsprechenden Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellung eine Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerverarbeitung auf den Interpolationsimpuls an und gibt einen ersten Geschwindigkeitsimpuls aus. Die numerische Steuereinrichtung wendet basierend auf einer nicht von den Befehlsblöcken abhängigen, überlappenden gemeinsam genutzten Beschleunigungs-/Verzögerungseinstellung eine Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerverarbeitung so auf den ersten Geschwindigkeitsimpuls an, dass die Befehlsblöcke einander überlappen, und gibt einen zweiten Geschwindigkeitsimpuls aus.
Patent DE-102015013182-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Getriebe und Verwendung eines additiven Fertigungsverfahrens
Inventor: FISCH PETER GERD
IPC: F16H57/032
Filed: 2015-10-10
Abstract: Bei einem Gehäuse (2) eines Getriebes, wobei das Gehäuse (2) zur Aufnahme von Getriebekomponenten (10) dient, ist zumindest ein Abschnitt (6) des Gehäuses (2) mit Hilfe eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellt. Das additive Fertigungsverfahren wird zur Herstellung eines Gehäuses (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche verwendet.
Patent DE-102015016027-A1 (DE)
Title: Stützanordnung für vorderen Fahrradumwerfer
Inventor: SANTURBANE MARK
IPC: B62M9/135
Filed: 2015-12-11
Abstract: Es wird eine Stützanordnung zum Abstützen eines vorderen Umwerfers an einem Fahrradrahmen bereitgestellt. Der Fahrradrahmen umfasst eine Längsachse, einen Stützabschnitt, der längs um die Längsachse herum angeordnet ist, und einen Befestigungsabschnitt, der nach außen hin von dem Stützabschnitt herausragt. Der vordere Umwerfer umfasst ein Basiselement, das an den Befestigungsabschnitt des Fahrradrahmens an der Umwerfer-Befestigungsachse anbringbar ist. Die Basis umfasst eine Stützbefestigungsfläche, die dem Fahrradrahmen zugewandt ist. Die Stützanordnung umfasst ein Abstützelement und eine Abstützelementhalterung. Das Abstützelement ist relativ zu dem Basiselement entlang der Stützbefestigungsfläche des Basiselements verschiebbar. Das Abstützelement umfasst eine Kontaktfläche, die derart konfiguriert ist, dass sie den Stützabschnitt des Fahrradrahmens berührt. Die Abstützelementhalterung ist derart konfiguriert, dass sie das Abstützelement an der Stützbefestigungsfläche des Basiselements hält.
Patent DE-102015104151-A1 (DE)
Title: Bilden von Mischprodukten
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: B65B35/54
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bilden von Mischprodukten aus Einzelprodukten mit wenigstens zwei Zuführlinien, die jeweils einen Aufreihförderer umfassen, der Einzelprodukte in einer Längsrichtung transportiert, und mit einer Querlinie, die Formate aus von den Aufreihförderern übergebenen Einzelprodukten in einer Querrichtung transportiert, wobei die Aufreihförderer die Einzelprodukte an in Querrichtung beabstandeten Übergabestellen an die Querlinie jeweils formatbildend übergeben, und wobei an zumindest einer Übergabestelle der Aufreihförderer die Einzelprodukte jeweils auf ein bereits stromaufwärts an einer vorgeordneten Übergabestelle gebildetes Format von Einzelprodukten übergibt, um Mischprodukte aus von unterschiedlichen Zuführlinien stammenden Einzelprodukten an der Übergabestelle und/oder an einer der Querlinie nachgeordneten Einrichtung, insbesondere einer Verpackungslinie oder einer Basisproduktlinie, zu bilden.
Patent DE-102015104888-A1 (DE)
Title: Magnetelement sowie Anordnung eines solchen Magnetelements mit Lagesensor zur Positionserkennung
Inventor: GOETZE WOLF
IPC: G01D5/12
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetelement (22), insbesondere zur Anordnung an einem um eine Drehachse (18) rotierbar gelagertes Maschinenelement, sowie die Anordnung eines solchen Magnetelements (22) an einem um eine Drehachse (18) rotierbaren Maschinenelement zusammen mit einem Lagesensor (24) zur Positionserkennung solcher Maschinenelemente. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Magnetelement (22) sowie eine Anordnung eines solchen Magnetelements (22) an einem entlang einer Drehachse (18) verschiebbaren und/oder an einem um eine Drehachse (18) rotierbaren Maschinenelement, die einfach und kostengünstig herstellbar und montierbar sind und eine zuverlässige Positionserkennung des Maschinenelements ermöglichen. Ein erfindungsgemäßes Magnetelement (22) weist einen Grundkörper (32) auf, an welchem mindestens eine Außenoberfläche (34) ausgebildet ist, die eine mindestens eindimensionale Krümmung aufweist, wobei ein Pol des Magnetelements (22) in Bezug auf diese Außenoberfläche (34) zentral angeordnet ist und der Gegenpol zumindest teilweise diesen Pol umgebend angeordnet ist.