baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103777-U1 (DE)
Title: Eine LED-Straßenlaterne
IPC: F21S8/08
Filed: 2014-08-14
Abstract: Eine LED-Straßenlaterne mit einem halbkugelförmigen Lampenschirm (1) und einer an dem Lampenschirm angebrachten LED-Birne (2), wobei der Lampenschirm (1) an einem Laternenmast (10) angebracht ist. Ferner sind in dem Lampenschirm (1) ein Birnensockel (3) und eine Schaltungsplatte (4) angebracht. Der Birnensockel (3) ist einerseits mit der LED-Birne (2) und andererseits mit der Schaltungsplatte (4) verbunden. Am hinteren Teil des Lampenschirms (1) weist dieser eine flach ausgeformte Fläche auf, auf der eine Steckhaken (6) angebracht ist. Der Steckhaken (6) besitzt einen hohlen Innenraum, durch den die elektrischen Kabel 5 führen können. Die Kabel (5) sind mit der Schaltungsplatte (4) verbunden. Am unteren Ende des Steckhakens (6) ist ein metallischer Steckfuß (11) vorgesehen, der auch mit den Kabeln (5) elektrisch verbunden ist. Im Innenraum des oberen Abschnitts des Laternenmastes (10) ist eine Steckrille (7) vorgesehen, an deren unteren Ende eine Steckdose (8) für Steckfuß vorgesehen ist. Über die Steckdose (8) für Steckfuß ist die Steckrille mit einer Verbindungsplatte (9) für Stromversorgung verbunden. Die Steckrille (7), die Steckdose (8) für Steckfuß und die Verbindungsplatte (9) für Stromversorgung sind alle im hohlen Innenraum eines Schiebestücks (12) untergebracht, das sich im hohlen Innenraum (14) des Laternenmastes (10) befindet. An der Innenwand des Laternenmastes (10) sind zwei Schieberillen vorgesehen. Das Schiebestück (12) besitzt an seiner Außenseite zwei entsprechende längliche Erhebungen, die in die Schieberillen einrasten. Mit dem unteren Ende des Schiebestücks (12) ist eine Stützstange (13) verbunden, die mit ihrem unteren Ende auf dem Boden des Innenraums (14) des Laternenmastes (10) steht.
Patent DE-202014105367-U1 (DE)
Title: Tragbare Sterilisierzahnbürste
IPC: A61C17/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Tragbare Sterilisierzahnbürste, aufweisend einen teleskopartigen Zahnbürstenkörper des Borstenkopfs, dadurch gekennzeichnet, dass die Sterilisierzahnbürste weiter einen Steckverbindungsabschnitt zur Steckverbindung des Zahnbürstenkörpers und ein Gehäuse zur hüllenden Verbindung des Steckverbindungsabschnitts aufweist, wobei im Steckverbindungsabschnitt ein elektrisch verbundener USB-Stecker, eine USB-Schaltung und ein Akku eingebettet sind, und wobei das Gehäuse ein oberes Gehäuse, ein unteres Gehäuse und eine Staubschutzhülle aufweist, und wobei das obere Gehäuse und das untere Gehäuse miteinander klemmend verbunden sind, und wobei eine hohle Kammer ausgebildet ist, und wobei an einem Ende der hohlen Kammer die Staubschutzhülle hüllend angeordnet ist, und wobei am oberen Gehäuse weiter ein UV-Sterilisator angeordnet ist, der mit dem Akku elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202014105444-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
IPC: F16K17/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Sicherheitsventil, mit einer federbelasteten, axial bewegbaren Spindel (2), an der endseitig ein Ventilteller (4) angeordnet ist, zum dichten Verschließen eines Ventilsitzes (3) und einer am Ventilteller (4) befestigten und diesen umfänglich umschließenden, trichterförmigen Hubhilfe (5), die den Ventilsitz (3) radial überragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller (4) und die Hubhilfe (5) auf ihren einander zugewandten Mantelflächen jeweils mit einer Ringnut (14, 14´) versehen sind, in denen ein Sprengring (12) einliegt.
Patent DE-202014105822-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils sowie ein Möbel mit einer solchen Vorrichtung
IPC: E05D3/18
Filed: 2014-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus (2) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (4), wobei die Vorrichtung zwischen dem Möbelkorpus (2) und dem Möbelteil wirkende Führungsmittel umfasst, mit denen das Möbelteil (4) aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus (2), in welchem das Möbelteil (4) eine maximal an eine Frontseite des Möbelkorpus (2) heranbewegte Position einnimmt und eine Öffnung zumindest teilweise verschlossen ist, in einen Öffnungszustand des Möbelteils (4) relativ zum Möbelkorpus (2) bringbar ist und wieder in den Schließzustand zurückbewegbar ist, wobei im Öffnungszustand die Öffnung zumindest teilweise freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (5, 6) einen Bewegungsarm (5) aufweisen und ausgestaltet sind, das Möbelteil (4) bei einem Öffnungsvorgang aus dem Schließzustand derart zu bewegen, dass in einer ersten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs sich ein horizontaler Abstand des Möbelteils zur Frontseite des Möbelkorpus (4) vergrößert und in einer der ersten Bewegungsphase nachfolgenden oder überlagerten zweiten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs das Möbelteil (2) an dem Schwenkarm seitlich verschwenkbar ist.
Patent DE-202015005973-U1 (DE)
Title: Schutzelement
IPC: B66C1/18
Filed: 2015-08-27
Abstract: Ein Schutzelement (1) für biegeschlaffe Lastmittel (2) mit mindestens einem in oder an dem Schutzelement (1) in einem Anschlagbereich (3) funktionssicher angeordneten, den Anschlagbereich (3) überdeckenden sowie dauerhaft und wiederholbar biegeweichen Verstärkungselement (4) aus einem Material, dessen Steifigkeit größer ist, als diejenige des Materials des Schutzelementes (1) selbst.
Patent DE-202015006251-U1 (DE)
Title: Eintank
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: Eintank mit einem Gehäuse (1), das einen Kessel (2) und einen Deckel (3) umfasst, die leckdicht miteinander verbunden sind, wobei in dem Gehäuse (1) eine Röntgenröhre (4) und eine Hochspannungseinheit (5) angeordnet sind und das Gehäuse (1) mit einem Kühl-Isoliermedium gefüllt ist, und wobei der Deckel (3) ein Strahlenaustrittsfenster (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kessel (2) und der Deckel (3) durch eine stoffschlüssige Verbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015006283-U1 (DE)
Title: Gewichtsoptimierende Permanent-Abfüllvorrichtung für Kaffeebohnen
IPC: B65D83/06
Filed: 2015-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Abfüllen von trockenem Schüttgut, insbesondere Kaffeebohnen mit wenigstens einem Vorratstank (1), einem Auslauf (5) und einer Dosiervorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiervorrichtung (2) wenigstens zwei horizontal ausgerichtete und um ihre Längsachse rotierbar gelagerte zylindrische Messbecher (3) umfasst.
Patent DE-202015008104-U1 (DE)
Title: BetaMor
IPC: A61P37/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: BetaMor ist dadurch gekennzeichnet, 1. dass der Beta 1,3/1,6D-Glucan-Melanin-Chitin Komplexes produziert beziehungsweise aufgereinigt aus dem Pilz Fomes Fomentarius als Hohlfaser zur Anwendung kommt in der Kombination mit Inhaltsstoffen aus der Pflanze/Baum Moringa mit dem Ziel einer gesundheitsfördernden oder auch heilenden Verwendung. BetaMor nach Anspruch 2 ist dadurch gekennzeichnet, dass der Naturkomplexes Beta 1,3/1,6D Glucan-, Melanin-Chitin aus dem Pilz Zunderschwamm, als eine wasserunlösliche, säure- und laugenresistente Hohlfaser als Basissubstanz oder als Beimengung in der folgenden Zusammensetzung zur Anwendung kommt: 1. Beta 1,3/1,6 D-Glucan ca. 40–46% 2. Melanin ca. 20% 3. Chitin ca. < 10% BetaMor nach Anspruch 3 ist dadurch gekennzeichnet, dass er mit den Inhaltstoffen des Baumes/Pflanze Moringa kombiniert werden kann BetaMor nach Anspruch 4 ist dadurch gekennzeichnet, dass diese Kombination des Beta 1,3/1,6D-Glucan-Melanin-Chitin-Naturkomplexes als Hohlfaser oder aufgereinigtes Zunderschwammpulver mit den Inhaltsstoffen der Pflanze/Baum Moringa ergänzt werden kann mit Vitaminen, Mikronährstoffen und/oder Mineralien sowie weiteren gesundheitsfördernder oder heilenden Substanzen einschließlich Pilzpulver oder Pilzextrakte.
Patent DE-202015009865-U1 (DE)
Title: Unterlage zur Positionierung von Heizelementen und ihre Verwendung
IPC: F24D3/14
Filed: 2015-08-18
Abstract: Eine Unterlage (1) zur Aufnahme und Befestigung mindestens eines Heizelements (5) einer Strahlungsheizungsanordnung, aufweisend:
 ein Basismaterial (6), das einen Bereich definiert und eine erste Seite und eine zweite Seite hat, die gegenüber der ersten Seite angeordnet ist;
 einen ersten Vorsprung (2a), der auf der ersten Seite des Basismaterials (6) angeordnet ist, wobei der erste Vorsprung als eine geometrische Form mit mindestens zwei Seiten eingerichtet ist, wobei eine oder mehrere der mindestens zwei Seiten eine Elementaufnahmefläche beinhalten; und
 einen zweiten Vorsprung, der auf der ersten Seite des Basismaterials (6) und angrenzend an den ersten Vorsprung (2a) angeordnet ist, wobei der zweite Vorsprung als eine geometrische Form mit mindestens zwei Seiten eingerichtet ist, wobei eine oder mehrere der mindestens zwei Seiten eine Elementaufnahmefläche beinhalten,
 wobei die Elementaufnahmefläche des zweiten Vorsprungs von der Elementaufnahmefläche des ersten Vorsprungs (2a) versetzt und dieser zugewandt ist, wodurch ein Elementaufnahmehohlraum (3) dazwischen gebildet wird;
 wobei der Elementaufnahmehohlraum (3) eingerichtet ist, mindestens ein Heizelement (5) der Strahlungsheizungsanordnung zu enthalten, und
 die Unterlage (1) Verlegeknotenpunkte (2) aufweist, die durch Vorsprünge gebildet werden.
Patent DE-202015102159-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: A47K10/42
Filed: 2015-04-29
Abstract: Behälter (1), insbesondere zur Aufnahme von Taschentüchern, umfassend – mindestens ein Gehäuse (2), das zumindest in einem Schließzustand des Behälters (1) einen Innenraum (3) einfasst, sowie – mindestens einen Einsatzbehälter (4), der in dem Innenraum (3) des Gehäuses (2) positionierbar oder positioniert ist, wobei das Gehäuse (2) von mindestens zwei Gehäuseteilen (5, 6) gebildet ist, die derart relativ zueinander beweglich sind, dass der Behälter (1) zwischen seinem Schließzustand und einem Offenzustand überführbar ist, wobei in dem Offenzustand des Behälters (1) der Innenraum (3) von einer Umgebung her zugänglich ist, sodass zumindest der Einsatzbehälter (4) in den Innenraum (3) einsetzbar oder aus dem Innenraum (3) heraus entnehmbar ist, wobei der Innenraum (3) des Gehäuses (2) mittels mindestens eines Trennelements (7) in mindestens zwei Teilräume unterteilt ist, und wobei das Gehäuse (2) mindestens eine Gehäuseöffnung (8, 9) aufweist, durch die hindurch ein Gegenstand von der Umgebung in den Innenraum (3) oder umgekehrt führbar ist, und zwar selbst dann, wenn sich der Behälter (1) in seinem Schließzustand befindet.
Patent DE-202015103757-U1 (DE)
Title: Abgewinkelte Wirkstange für ein Handwerkzeug
IPC: B25B23/16
Filed: 2015-07-17
Abstract: Abgewinkelte Wirkstange für ein Handwerkzeug, die einen mit einem Wirkende (41) versehenen Antriebsabschnitt (42), einen gebogenen Abschnitt (43) und einen Verbindungsabschnitt (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Verbindungsabschnitt (44) winklig zum Antriebsabschnitt (42) hin erstreckt, derart, dass der Verbindungsabschnitt (44) und der Antriebsabschnitt (42) nicht parallel zueinander verlaufen.
Patent DE-202015106714-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Werkzeugkoffer, der ein erstes Gehäuse (1) umfasst, das einen Raum (10) zur Aufnahme von Werkzeugen aufweist, wobei das erste Gehäuse (1) zwei Seitenflächen (11) an den kurzen Seiten, zwei Seitenflächen (11) an den langen Seiten, eine obere Fläche (12) und eine untere Fläche (13) besitzt, wobei an entsprechenden Stellen am oberen und unteren Ende der jeweiligen Seitenfläche (11) mindestens ein Rastverschluss (14) und mindestens ein Rastverbindungsteil (15) angeordnet und einteilig ausgebildet sind, wobei der Rastverschluss (14) eine Rastplatte (141) besitzt, an deren oberem Ende ein Haken (142) angeordnet ist, der sich zur Seitenfläche (11) des ersten Gehäuses (1) erstreckt, wobei an der Oberseite des Hakens (142) eine Führungsschräge (143) und an der Unterseite desselben eine Einrastfläche (144) vorgesehen ist, wobei in der Mitte der Innenseite der Rastplatte (141) eine Verbindungsscheibe (145) angeordnet ist, die auf die Seitenfläche (11) des ersten Gehäuses (1) gerichtet und mit derselben verbunden ist, wobei die Rastplatte (141) in einem gewissen Abstand zur Seitenfläche (11) des ersten Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei die Rastplatte (141) mit der Verbindungsscheibe (145) als Drehpunkt flexibel betätigbar ist, wobei am unteren Ende der Rastplatte (141) ein Druckteil (146) ausgebildet ist, wobei durch Drücken auf das Druckteil (146) die Verrastung gelöst wird.
Patent DE-202016003566-U1 (DE)
Title: Wandhalter für Staubsaugerschlauch
IPC: A47L9/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Wandhalter für Staubsaugerschlauch, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandhalter mittels einer mit Bohrlöchern versehenen Metallplatte an der Zimmerwand befestigt wird.
Patent DE-202016100237-U1 (DE)
Title: Zum Transport eines Möbelstückes ausgebildete Vorrichtung, Strandkorb mit einem Korbteil sowie Verpackungseinheit
IPC: B62B3/10
Filed: 2016-01-20
Abstract: Zum Transport eines Möbelstückes (3) ausgebildete Vorrichtung (2) mit einem Plattenteil (1, 1‘) und daran an einer Unterseite (12) angeordneter Lenkrolle (13, 13‘), gekennzeichnet durch zwei Plattenteile (1, 1‘), wobei jedes Plattenteil (1, 1‘) auf seiner Oberseite (11), bezogen auf entlang einer Langseite (6) und zwei Schmalseiten (7) eines Rechteckes verlaufende Randkanten (8, 8‘, 9), die in einer Verlaufrichtung unmittelbar aufeinander folgend gewählt sind, über eine Plattenfläche der Oberseite (11) überstehende Begrenzungsmittel (10) aufweist und eine weitere entsprechend einer weiteren Langseite (6) verlaufende Randkante (9‘) sowie die Plattenfläche im Übrigen frei von überstehenden Begrenzungsmitteln (10) ausgebildet ist, dass die Plattenteile (1, 1‘) unverbunden jedoch hinsichtlich ihrer frei von Begrenzungsmitteln (10) gebildeten Randkanten (9‘) unmittelbar gegenüberliegend unter dem Möbelstück (3) anordbar sind und dass auf der Unterseite (12) jedes Plattenteils (1, 1‘) drei Lenkrollen (13, 13‘) angeordnet sind.
Patent DE-202016103683-U1 (DE)
Title: Eine schwingungsarme Türsperrungsanlage
IPC: E05C19/06
Filed: 2016-07-08
Abstract: Eine schwingungsarme Türsperrungsanlage, umfassend einen in der Mauer (3) angeordneten, querverlaufenden Schiebekanal (14) und einen links zu dem Schiebekanal (14) angeordneten Antriebsmotor (2), der eine Antriebswelle (15) aufweist, wobei das andere Ende der Antriebswelle (15) in einem in der Mauer (3) untergebrachten Lager (10) sitzt, wobei an der Antriebswelle (15) eine vertikal verlaufende Bolzenhülse (9) angebracht ist, in der eine vordere Gleitschiene und eine hintere Gleitschiene angeordnet sind, wobei in der vorderen Gleitschiene ein vorderer Bolzensockel (8) und in der hinteren Gleitschiene ein hinterer Bolzensockel (81) angeordnet sind, die jeweils mit einem vorderen Rad (7) und einem hinteren Rad (71) verbunden sind, wobei unten an den Bolzensockeln jeweils ein Bolzen (12) angebracht ist, wobei zwischen den Bolzen (12) und den Bolzensockeln (8, 81) Federn (11) angeordnet sind, wobei in der oberen Innenwand des Schiebekanals (14) eine Schiebeschiene angebracht ist, die stufenmäßig aus dem Sperrabschnitt (4), dem Übergangsabschnitt (5) und dem Entsperrungsabschnitt (6) besteht, wobei zwischen dem Antriebsmotor (2) und dem Körper der Mauer (3) eine Antischwingungsschnitt (21) angebracht ist.
Patent DE-202017001508-U1 (DE)
Title: Getränkehalter
IPC: A47G23/06
Filed: 2017-03-21
Abstract: Gefäßhalterung (1) zum Transport von mindestens zwei Gefäßen (7), wobei die Gefäßhalterung (1) mindestens zwei Platten (2) umfasst, wobei die mindestens zwei Platten (2) in einer Draufsicht gesehen übereinander angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Platten (2) jeweils in einem ersten Bereich (20) mittels eines Befestigungsmittels (3) derart miteinander verbunden sind, dass sich die mindestens zwei Platten (2) um den ersten Bereich (20) rotieren und/oder drehen lassen, und wobei jede der mindestens zwei Platten (2) in einem zweiten Bereich (21) mindestens eine erste Ausnehmung (4) aufweist.
Patent DE-202017100033-U1 (DE)
Title: Untergestell für Möbel
IPC: F16B12/50
Filed: 2017-01-05
Abstract: Untergestell für Möbel, mit einem Fachwerk aus Hohlprofilen (10, 12, 34), die durch Knoten (14) miteinander verbunden sind, wobei mindestens eines der Hohlprofile (10) an einem der Knoten (14) endet, dadurch gekennzeichnet, dass- in das Ende des mindestens einen Hohlprofils (10) ein Verschlussstück (16) passend eingesteckt ist,- das Verschlussstück (16) durch mindestens einen eingeschraubten Gewindebolzen (22) gehalten ist, der durch eine Wand des Hohlprofils nach außen ragt,- auf den Gewindebolzen (22) ein Verbindungskloben (24) aufgeschraubt ist, in den auf mindestens einer Seite eine Spannschraube (28) eingeschraubt ist, deren Kopf in dem Verbindungskloben versenkbar ist,- auf den Verbindungskloben (24) ein Ende eines weiteren Hohlprofils (12) aufgesteckt ist, und- dieses Hohlprofil (12) eine Öffnung (30) aufweist, die mit der Spannschraube (28) fluchtet, deren Querschnitt jedoch kleiner ist als der des Kopfes der Spannschraube (28).
Patent DE-202017102250-U1 (DE)
Title: Schutzhülle aus einem biologisch abbaubaren Werkstoff
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-04-13
Abstract: Schutzhülle aus einem biologisch abbaubaren Werkstoff für ein tragbares Mobilgerät, aufweisend: einen Hauptkörper (10) aus einem biologisch abbaubaren Kunststoff; und einen Schutzabschnitt (20) aus einem biologisch abbaubaren Material, der mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist und zum Schutz des tragbaren Mobilgeräts dient.
Patent DE-202017106335-U1 (DE)
Title: Wellenfaserplatte im Nass- und Halbtrocken-Verfahren
IPC: B27N3/08
Filed: 2017-10-19
Abstract: Faserplatte aus Holzfasern und Bindemitteln, wobei eine Bindemittel aufweisende Holzfasermatte mit vorgegebener Dicke und Feuchte sowie einem vorgegebenen Flächengewicht im kontinuierlichen Verfahren zwischen wenigstens einem Walzenpaar dreidimensional verformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Holzfasermatte mit hohem Feuchtigkeitsgehalt verarbeitet wird.
Patent DE-202017107449-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Feststoff
IPC: B30B9/12
Filed: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Feststoff, insbesondere aus Gülle und/oder Gärresten, umfassend:
 • einen Haupt-Pressschneckenseparator (1) mit
 ◯ einem Gehäuse (3) mit einer Vorkammer (7), die entlang einer Förderrichtung in eine Siebkammer (8) übergeht,
 ◯ einem in der Siebkammer (8) angeordneten Sieb (11),
 ◯ einer drehbaren Pressschnecke (12), die sich im Gehäuse (3) durch Vorkammer (7) und Sieb (11) erstreckt, und
 ◯ einem Waschbehälter (20), der zumindest teilweise durch die Vorkammer (7) gebildet ist,
 • eine Leitung (22) zum Zuführen von Waschwasser in den Waschbehälter (20).
Patent DE-202018004278-U1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte frostsichere Auslaufarmatur
IPC: F16K21/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Frostsichere Auslaufarmatur mit einem Ventilgehäuse(10), welches einen Ventilsitz (26) ausbildet, einem Auslaufgehäuse (30) und einer einen Ventilkörper (52) relativ zu dem Ventilsitz (26) stellenden Zwischenspindel (50), die in einem Zwischenrohr (80) aufgenommen ist, welches das Auslaufgehäuse (30) mit dem Ventilgehäuse (10) verbindet, gekennzeichnet durch eine die Stellung des Ventilkörpers (52) kontrollierende elektronische Steuerungseinheit (94).
Patent DE-202018100644-U1 (DE)
Title: Verschleissnachstellungsanordnung für Sicherheitsbremse
IPC: F16D65/42
Filed: 2018-02-06
Abstract: Verschleißnachstellungsanordnung (1) für eine Sicherheitsbremse (100) mit einem verstellbaren Wirkelement (106) zum Aufbringen einer Stellkraft auf ein Bremselement (102), mit dem in einem Bremszustand eine Bremskraft auf einen Bremskörper (101) aufbringbar ist,
 wobei ein auf das Bremselement (102) wirkendes Übertragungselement (2) vorgesehen ist, das in einer Wirkrichtung relativ zum Wirkelement (106) verstellbar und fixierbar ist und
 über eine Verstelleinrichtung (10) in Wirkrichtung verstellbar ist, so dass
 ein Verschleiß des Bremselements (102) und/oder des Bremskörpers (101) ausgleichbar ist,
 wobei eine Sensoreinrichtung (12, 13) zum Erfassen einer Verschleißgröße vorgesehen ist, und
 eine Steuervorrichtung (14), welche auf die erfasste Verschleißgröße hin ein Stellsignal an die Verstelleinrichtung (10) liefert, welche das Übertragungselement (2) entsprechend der Verschleißgröße um eine Stellgröße relativ zum Wirkelement (106) verstellt und so den Verschleiß ausgleicht.
Patent DE-202018102854-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzpolster mit Schnappverschlussbefestigungselementen zum Verbinden mit Schnappverschlussaufnahmeelementen an einer strukturellen Stütze
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-05-22
Abstract: Polster für eine Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs, umfassend:
 eine Außenkante; und
 eine Vielzahl von Schnappverschlussbefestigungselementen, die zur Verbindung mit einer Vielzahl von Schnappverschlussaufnahmeelementen an einer strukturellen Stütze angeordnet ist, um ein Aufrollen der Außenkante zu verhindern.
Patent DE-202018104129-U1 (DE)
Title: Durchfluss-Anzeige an Membranplatten in Filterpressen
IPC: B01D65/10
Filed: 2018-07-18
Abstract: Durchflussanzeige für Filterpressen (10; 10') mit wenigstens einer Membranfilterplatte (18a, 18b; 18a', 18b') und einer ihr zugeordneten Verbindungsleitung (22', 24a, 24b) zum Zuführen eines Pressmediums, umfassend:
 - wenigstens eine Durchfluss-Erfassungseinheit (26a, 26b; 26a', 26b'), welche einer der Verbindungsleitungen (24a, 24b) oder einer der Membranplatten (18a', 18b') zugeordnet und dazu eingerichtet ist, einen Durchfluss des Pressmediums zu erfassen und diesen Durchfluss repräsentierende Signale auszugeben;
 - eine betriebsmäßig mit der Durchfluss-Erfassungseinheit (26a, 26b; 26a', 26b') gekoppelte Signal-Sendeeinheit, welche dazu eingerichtet ist, die ausgegebenen Signale zu erhalten und auszusenden; und
 - eine Signal-Empfangseinheit (28; 28'), welche dazu eingerichtet ist, die von der Signal-Sendeeinheit ausgesendeten Signale zu empfangen.
Patent DE-202018105382-U1 (DE)
Title: Spannratsche zum Spannen einer Seitenplane an einem Nutzfahrzeug und Nachrüstsatz für eine Spannratsche
IPC: B60P7/04
Filed: 2018-09-19
Abstract: Spannratsche zum Spannen einer Seitenplane an einem Nutzfahrzeug mittels einer Wickelwelle, die mit einem Endabschnitt der Seitenplane verbunden ist, mit einem Gehäuse (2), welches einen oberen Lagerschenkel (3) und einen unteren Lagerschenkel (4) aufweist, mit einer durch den oberen Lagerschenkel (3) hindurchgeführten und drehbar um eine Drehachse (6) am Gehäuse (2) gelagerten Antriebswelle (5), die einen über den oberen Lagerschenkel (3) vorstehenden und in eine Passfeder der Wickelwelle eingreifenden und dadurch drehfest mit der Wickelwelle koppelbaren Wellenzapfen (7) aufweist, mit einem Antriebshebel (19) zum Drehen der Antriebswelle (5), mit einem zwischen den Lagerschenkeln (3, 4) angeordneten und drehfest mit der Antriebswelle (5) verbundenen Zahnkranz (22) und mit einem zwischen den Lagerschenkeln (3, 4) angeordneten Rastelement (23), welches zum Fixieren der Antriebswelle (5) relativ zum Gehäuse (2) mit dem Zahnkranz (22) verrastbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Gehäuse (2) wenigstens ein über den oberen Lagerschenkel (3) vorstehendes Unterstützelement (11, 12) aufweist unddass die Spannratsche (1) eine um die Drehachse (6) schwenkbare Abschiebevorrichtung (13) aufweist, wobei die Abschiebevorrichtung (13) eine Auflagefläche (16) zum Abschieben der Passfeder der Wickelwelle vom Wellenzapfen (7) der Antriebswelle (5) aufweist, wobei die Abschiebevorrichtung (13) einen Schwenkhebel (17) zum Schwenken der Abschiebevorrichtung (13) um die Drehachse (6) aufweist und wobei die Abschiebevorrichtung (13) wenigstens ein auf dem Unterstützelement (11, 12) aufgestütztes Aufstützelement (14, 15) zum Hochschrauben der Abschiebevorrichtung (13) in axialer Richtung der Drehachse (6) gleichzeitig mit dem Schwenken der Abschiebevorrichtung (13) aufweist.
Patent DE-202018105543-U1 (DE)
Title: Raumsparendes Armaturenbrett- und Enteisungsplenum
IPC: B60H1/24
Filed: 2018-09-26
Abstract: Armaturenbrett- und Enteisungsplenum, umfassend:einen Krümmerbereich;einen Luftzufuhrbereich stromaufwärts des Krümmerbereichs, wobei der Luftzufuhrbereich einen Luftstrom an einer Einengung durch eine HUD-Baugruppe vorbei zu dem Krümmerbereich zuführt; undeinen Verzweigungsbereich stromabwärts des Krümmerbereichs.