baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019134909-A1 (DE)
Title: Hohlkammeranordnung
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-12-18
Abstract: Eine Hohlkammeranordnung (1), weist wenigstens zwei fluidbefüllbare Hohlkörper (2, 3; 2', 3') und wenigstens einen die beiden Hohlkörper (2, 3; 2', 3') verbindenden Fluidtransportkanal (4, 6) auf, wobei die Hohlkörper (2, 3; 2', 3') und der Fluidtransportkanal (4, 6) aus wenigstens zwei miteinander verbundenen, bevorzugt verschweißten, Folienlagen gebildet sind. Der Fluidtransportkanal (4, 6) umfasst einen ersten Mündungsbereich (4a, 6a), über den er mit einem ersten Hohlköper (2, 2') verbunden ist, und einen zweiten Mündungsbereich (4b, 6b), über welchen er mit dem zweiten Hohlkörper (3, 3') verbunden ist. Der Fluidtransportkanal (4, 6) ist so ausgebildet, dass er durch Befüllung der beiden Hohlkörper (2, 2'; 3, 3') mit einem Fluid derart veränderlich ist, dass sich die beiden Mündungsbereiche (4a, 4b; 6a, 6b) voneinander entfernen können, und/oder er zwischen den Mündungsbereichen (4a, 4b; 6a, 6b), dehnbar oder streckbar ist.
Patent DE-102019134987-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Werkstücks
Inventor: MILDE THOMAS
IPC: B29C64/153
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Werkstück (14) wird additiv hergestellt, indem in wiederholten Schritten eine Materialschicht (18) mit einer definierten Oberfläche aus einem partikelförmigen Material (21) mithilfe eines Schichtbildungswerkzeugs (20) gebildet wird. Mit einem Strukturierungswerkzeug (28) wird das partikelförmige Material (21) an der definierten Oberfläche selektiv verfestigt. In einem Zwischenschritt wird die definierte Oberfläche aus einer Vielzahl von verschiedenen Beleuchtungsrichtungen (42a, 42c, 42e, 42f) beleuchtet. Für die Vielzahl von verschiedenen Beleuchtungsrichtungen (42a, 42c, 42e, 42f) wird jeweils ein entsprechendes Bild von der definierten Oberfläche aufgenommen. Unter Verwendung der entsprechenden Bilder wird eine räumliche Verteilung von Lichtreflexen an der definierten Oberfläche bestimmt wird. Die Materialschicht kann in Abhängigkeit von der räumlichen Verteilung von Lichtreflexen bearbeitet werden, bevor das partikelförmige Material selektiv verfestigt wird.
Patent DE-102019135230-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: BASAVARAJAPPA MADHU
IPC: E05B85/26
Filed: 2019-12-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist wenigstens ein Betätigungshebel (4, 6) und ein Auslösehebel (8) realisiert, welche über ein Kupplungselement (9) in dessen eingekuppelter Stellung in Eingriff und in seiner ausgekuppelten Stellung außer Eingriff gebracht werden können. Außerdem ist zumindest ein Verriegelungshebel (13, 14) vorgesehen. Erfindungsgemäß überführt der Verriegelungshebel (14) das ausgekuppelte Kupplungselement (9) im Zustand „verriegelt“ und bei geöffnetem Gesperre (1, 2) im Zuge eines Schließvorganges des Gesperres (1, 2) in seine eingekuppelte Position und in den Zustand „entriegelt“.
Patent DE-102019135355-A1 (DE)
Title: Pflegegerät
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: A47L15/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflegegerät (100). Das Pflegegerät (100) umfasst eine Pflegekammer (105) mit zumindest einer Ladeöffnung (110), zumindest eine Tür (115) zum Öffnen und Verschließen der Ladeöffnung (110) und eine Führungseinrichtung (120) zum Führen einer Bewegung der Tür (115) beim Öffnen und Verschließen der Ladeöffnung (110). Die Führungseinrichtung (120) ist dazu ausgeformt, während der Bewegung der Tür (115) eine Haupterstreckungsebene (125) der Tür (115) parallel zu einer Öffnungsebene (130) der Ladeöffnung (110) zu führen.
Patent DE-102019202584-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Schienenfahrzeug mit einem Wagenverbund aus einem Trägerwagen und zwei Wagenübergangsmodulen
Inventor: HENKEL SVEN
IPC: B61D27/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Schienenfahrzeug mit einem Wagenverbund aus einem Trägerwagen (1) und zwei Wagenübergangsmodulen (2), die an einander gegenüber liegenden Stirnseiten des Trägerwagens (1) jeweils über Wellenbälge (13) mit dem Trägerwagen (1) verbunden sind,, wobei ein Fahrgastinnenraum (9) des Trägerwagens (1) und wenigstens ein Teil eines Innenraums (10) eines der Wagenübergangsmodule (2) als klimatechnische Einheit ausgebildet ist, wobei der Trägerwagen (1) eine Klimaanlage (3) zur Bereitstellung konditionierter Zuluft für die klimatechnische Einheit und das Wagenübergangsmodul (2) wenigstens ein Fortluftgerät (4) für die klimatechnische Einheit trägt und das Trägerwagenmodul (1) frei von Fortluftgeräten und das Wagenübergangsmodul (2) frei von Klimaanlagen ist.
Patent DE-102019206594-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig für ein Wälzlager
Inventor: MOCNIK ALEXANDER
IPC: F16C33/38
Filed: 2019-05-08
Abstract: Offenbart wird ein zweiteiliger Lagerkäfig (1) für ein Wälzlager mit einer ersten Käfighälfte (100) und einer, vorzugsweise zur ersten Käfighälfte (100) identisch ausgebildeten, zweiten Käfighälfte (200), die jeweils einen ringförmigen Grundkörper (10) und sich davon axial erstreckende Zapfen (6) und komplementär ausgebildete Zapfenaufnahmen (8) aufweisen, wobei die Zapfen (6) der einen Käfighälfte in die Zapfenaufnahmen (8) der anderen Käfighälfte eingreifen und die Zapfen (6) bei Eingriff in die Zapfenaufnahmen (8) Lagerkäfigstege (2) ausbilden, zwischen denen die Lagerkäfigtaschen (4) zur Aufnahme der Wälzkörper (54) des Wälzlagers ausgebildet sind, wobei die Zapfen (6) und/oder die Zapfenaufnahmen (8) an den sich jeweils kontaktierenden Flächen ein Opfermaterial (28) aufweisen, welches dazu ausgebildet ist, durch Einwirkung von Ultraschall zu schmelzen, um die erste Käfighälfte (100) und die zweite Käfighälfte (200) zu verbinden.
Patent DE-102019209088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten einer Laserschnittkante, mobiles Endgerät und System
Inventor: TATZEL LEONIE FELICA
IPC: B23K26/38
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bewerten einer Laserschnittkante (16) eines Werkstücks (12), aufweisend die SchritteA) Erfassen von Bilddaten der Laserschnittkante (16) und ihrer Umgebung;B) Segmentierung der Bilddaten und Identifikation eines interessierenden Segmentes der Bilddaten, wobei das interessierende Segment Bilddaten der Laserschnittkante (16) aufweist;C) Durchführung einer Bildqualitätserkennung für das interessierende Segment;D) Generierung einer Ausgabe für einen Nutzer, basierend auf der Bildqualitätserkennung. Die Erfindung betrifft weiter ein mobiles Endgerät und ein System.
Patent DE-102019209270-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: B60T15/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung, die zwischen einem Hauptbremszylinder (6) und einem Vorratsbehälter (3) einer elektrohydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage eingesetzt ist, die sowohl von einem Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer aktivierbar ist, wobei die Ventilanordnung von einem Volumenstrom beaufschlagbar ist, der durch einen Linearaktuator (5) in Richtung eines Pedalwegsimulators (4) förderbar ist, dessen Arbeitskammer am Hauptbremszylinder (6) angeschlossen ist, wobei zwecks vereinfachtem Aufbau die Ventilanordnung aus einem hydraulisch betätigbaren Rückschlagventil (1) und einer parallel zum Rückschlagventil (1) angeordneten Festblende (2) besteht.
Patent DE-102019210629-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Auslagerung einer Berechnung von optimierten Schedules und Regelsätzen in software-defined Fahrzeugnetzwerken
Inventor: DOERING MICHAEL ERNST
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-07-18
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren für eine Auslagerung einer Berechnung von optimierten Schedules und Regelsätzen in einem software-defined Fahrzeugnetzwerk (104), wobei insbesondere für einen Erstbetrieb des Fahrzeugnetzwerks (104) eines Fahrzeugs (102), abhängig von einer Änderung im Fahrzeugnetzwerk (104) des Fahrzeugs (102) oder eines mit diesem zur Kommunikation verbindbaren Netzwerks (106), von einer ersten Recheneinrichtung (108) im Fahrzeug (102) eine Nachricht zur Anforderung wenigstens eines Teils des Schedules adressiert an eine zweite Recheneinrichtung (110) insbesondere außerhalb des Fahrzeugnetzwerks (104) gesendet wird, wobei von der ersten Recheneinrichtung (108) eine Antwort empfangen wird, die Information über wenigstens den Teil des Schedules umfasst, und wobei der Schedule abhängig von der Information aus der Antwort bestimmt und/oder bereitgestellt wird.
Patent DE-102019211204-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ermitteln einer Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MANSOUR RACHID
IPC: B60W40/105
Filed: 2019-07-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug ein Antriebsaggregat (1), ein Getriebe (2), eine an eine Getriebeausgangswelle (10) gekoppelte, angetriebene Achse (3) und eine nicht angetriebene Achse (6) aufweist, mit folgenden Schritten: Bestimmen einer ersten Geschwindigkeit abhängig von einem Parameter der Getriebeausgangswelle (10) des Getriebes des Kraftfahrzeugs. Bestimmen einer zweiten Geschwindigkeit abhängig von einem Parameter der angetriebenen Achse (3) des Kraftfahrzeugs. Bestimmen einer dritten Geschwindigkeit abhängig von einem Parameter der nicht angetriebenen Achse (6) des Kraftfahrzeugs. Bestimmen einer Differenz zwischen der zweiten Geschwindigkeit und der dritten Geschwindigkeit. Bestimmen eines Offset abhängig von der Differenz zwischen der zweiten Geschwindigkeit und der dritten Geschwindigkeit. Verrechnen des Offsets mit der ersten Geschwindigkeit zur Ermittlung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs. Bei Vorliegen definierter Betriebsbedingungen des Kraftfahrzeugs Bestimmen eines Korrekturwerts für den Offset, in Abhängigkeit dessen zur Ermittlung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs der Offset korrigiert wird.
Patent DE-102019214071-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschließen von Spritzenkörpern
Inventor: BRUGGER STEFAN
IPC: A61M5/315
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum manuellen Einführen eines Kolbenstopfens in einen Spritzenzylinder, umfassend eine Aufnahme (18), die dazu eingerichtet ist, den Spritzenzylinder zu haltern; ein röhrenförmiges Setzrohr (30), das dazu eingerichtet ist, in seinem Inneren den Kolbenstopfen aufzunehmen; eine Haltevorrichtung (28), die dazu eingerichtet ist, das Setzrohr zu haltern; und eine Verlagerungseinrichtung (40, 42, 44, 46, 48), die dazu eingerichtet ist, den Kolbenstopfen zu verlagern; wobei die Haltevorrichtung (28) einen Betätigungsabschnitt (34) umfasst, um das Setzrohr (30) relativ zu dem Kolbenstopfen zu verlagern. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019216557-A1 (DE)
Title: MAßNAHMEN ZUR ERMÖGLICHUNG EINER KANALNACHFÜHRUNG BEI DIGITALER ÜBERTRAGUNG
Inventor: KNEISSL JAKOB
IPC: H04L1/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Datensender eines Kommunikationssystems, wobei der Datensender konfiguriert ist, um eine Datenbitfolge zu erhalten, wobei der Datensender konfiguriert ist, um basierend auf der Datenbitfolge eine Vorwärts-Fehlerkorrektur-Codierung durchzuführen, um eine Folge von systematischen Bits und der Folge von systematischen Bits zugeordnete Fehlerkorrekturbits zu erhalten, wobei die Datenbitfolge und die Folge von systematischen Bits identisch sind, wobei der Datensender konfiguriert ist, um ein Signal auszusenden, wobei das Signal einen ersten Sendebitblock und einen zweiten Sendebitblock aufweist, wobei der erste Sendebitblock eine Folge von Referenzbits und die Folge von systematischen Bits aufweist, und wobei der zweite Sendebitblock die Fehlerkorrekturbits aufweist, wobei ein Block von systematischen Bits der Folge von systematischen Bits zusammen mit zumindest einem Block von zusammenhängenden Fehlerkorrekturbits der Folge von Fehlerkorrekturbits, der dem Block von systematischen Bits zugeordnet ist, unabhängig von anderen Fehlerkorrekturbits oder Blöcken von Fehlerkorrekturbits decodierbar ist.
Patent DE-102020003949-A1 (DE)
Title: Mehrweg-Versandtasche, Briefumschlag zur mehrmaligen Verwendung
Inventor: BUSS URS-CHRISTIAN
IPC: B65D27/06
Filed: 2020-07-01
Abstract: sie wie in Fig.1 zu sehen rückseitig mit einer neuartigen, vergrößerten Verschlusslasche versehen ist.
Patent DE-102020004763-A1 (DE)
Title: Spielzeug aus Ring und Gabel
Inventor: PAPADOPOULOS PHILIPP
IPC: A63H33/02
Filed: 2020-08-06
Abstract: Das Spielzeug besteht aus einer speziell geformten Gabel (T2), mit der man einen Ring (T1) vor sich her schiebt (dreht) und seitlich lenkt. Die Gabel ist um einen Winkel abgeknickt und hat an ihrem Ende eine U-Form, die auf die Größe des Ringes abgestimmt ist, um den Ring genau zu führen. Die Form und Größe der Gabel erlaubt das genaue Führen des Ringes sowohl von außen als auch von innen.Bei der Fahrt geradeaus und am ansteigenden Hang schiebt und lenkt man den Ring von außen mit der U-Form der Gabel. Mit dem horizontalen Teil der U-Form der Gabel (a) schiebt man den Ring unterhalb der Mitte. Mit den seitlichen Schenkeln (b) wird der Ring in der Spur gehalten und gelenkt, siehe Figur 1.Bei der Fahrt am Hang oder wenn der Ring verlangsamt werden muss, bremst und lenkt man den Ring, indem man mit der U-Form der Gabel in den Ring innen oberhalb der Mitte greift, siehe Figur 2.
Patent DE-102020005618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Ausparkvorgang
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-09-14
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines ausparkvorgangdie vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Benutzers bei einem Ausparkvorgang eines Kraftfahrzeugs. Eine verbesserte Benutzungsfreundlichkeit sowie eine erhöhte Sicherheit werden dadurch erreicht, dass beim Ausparkvorgang eine Umgebung des Kraftfahrzeugs nach sich bewegenden Objekten durchsucht und eine durch ein Kamerasystem erfolgte Aufnahme des sich bewegenden Objekts dem Benutzer angezeigt wird.
Patent DE-102020006285-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
Inventor: WALTER HARALD
IPC: H02G3/14
Filed: 2020-10-13
Abstract: Um Malerarbeiten sorgfältig ausführen zu können, müssen die sichtbaren Teile von Schalter- und Stecker Anlagen abgebaut werden. Die freiliegenden Elektrodosen-Funktionseinsätze müssen abgedeckt werden.Stand der Technik sind verschiedene Patentanmeldungen, die Abdeckungen beschreiben.Die vorliegende Erfindung beschreibt die Schutzabdeckung eines einstückigen Formteils aus elastischem, weichem Recycling-Kunststoff, mit einer qudratischen Grundform (1) mit abschließendem Rahmen (10) mit umlaufenden Dichtungslippen (8) und einen achteckigem Aufsatz (2) mit einer Aufwölbung (4), die zur Innenseite hin eine Halteröhre (5) ausbildet, als Halterung für Dimmer-Einsätze. Die Grundform (1) hat an jeder Ecke Permanetmagnete (6) zum sicheren Halt am Stahlrahmen der Funktionseinsätze (7). Die Schutzabdeckung verhindert das seitliche Eindringen von Flüssigkeiten und verfügt vorzugsweise über eine Isolations- und Schutzartprüfung. Sie ist langlebig und pflegeleicht und kann durch die Magnetanhebefunktion mit einem Griff schnell und farb-verwischfrei abgenommen werden und kann bei Tapezierarbeiten auch als Lehre genutzt werden.
Patent DE-102020007355-A1 (DE)
Title: Sisha Reiniger
Inventor: NAKIS ERKAN
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Maschine, welche in Entwicklung ist, soll Shishas, wie eine Art „Geschirrspüler“ gründlich (mit Spülmaschinentabs oder mit flüssigem Spülmittel) reinigen (desinfizieren) und trocknen.Die Shishas (Kundenspezifisch) werden in Ihre Einzelteile ausgeschraubt und anschließend in den Geschirrkorb (Kundenspezifisch) eingesetzt. Danach werden diese Einzelteile gereinigt (desinfiziert), sowie getrocknet. Je nach Kundenwunsch, können mehrere Shishas gereinigt werden.Ein Beispiel dazu: (siehe Bild in den Unterlagen).Da wir momentan in einer schlimmen und schwierigen Situation sind und uns die COVID-Pandemie das Leben schwer tut, wird diese Maschine die hygienischen Anforderungen erfüllen, so dass nach dem Reinigen keine (Viren oder jegliche Art von Bakterien) überleben können, da die Maschine über 65 °C reinigt, und die Einzelteile spült und desinfiziert.Da die geplante Maschine in der Entwicklungsphase ist und frisch aufgearbeitet wird, gibt es momentan keine fertige Zeichnung davon, da dies eine ganz neue Erfindung ist. Wie oben beschrieben kann die Maschine mit einem Geschirrspüler verglichen werden. Deswegen bitte ich Sie, mir den Anspruch für dieses Patent zu garantieren, damit ich sicherer und selbstbewusster an meinem Projekt ohne Angst arbeiten kann. Ich möchte nämlich nicht, dass meine Idee kopiert bzw. mir entwendet werden kann.
Patent DE-102020008127-A1 (DE)
Title: Frontspoiler-Stossstange mit indirekter Beleuchtung als Tagfahrlicht-Stossstange für Fahrzeuge
Inventor: NIESTOLIK CHRISTIAN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird ein Exterieur-Bauteil mit Leucht- und Reflektions-Funktionsflächen für Fahrzeuge umfassend einen Frontspoiler und eine Heck-Stoßstange vorgeschlagen. Wesentlich dabei ist, dass der Frontspoiler und die Heck-Stoßstange mit indirekter Beleuchtung als Tagfahrlicht-Stoßstange ausgebildet sind.
Patent DE-102020100430-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Ventilbetätigungsanordnung
Inventor: MANNWEILER MARCEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Ventilbetätigungsanordnung (1) für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Schubstange (2) und einen die Schubstange (2) betätigenden Schubstangenaktuator (3). Die Schubstange (2) weist dabei an ihrem einen axialen Ende einen Betätigungsfortsatz (4) für einen zumindest mittelbaren Angriff des Schubstangenaktuators (3) auf, derart, dass der Schubstangenaktuator (3) im Falle der Aktivierung die Schubstange (2) in Richtung ihrer axialen Längserstreckung in Betätigungsrichtung verschieben kann. Ferner weist die Schubstange (2) an ihrem anderen axialen Ende einen Rückstellfortsatz (5) mit einem Rückstellelement (6) auf, wobei das Rückstellelement (6) die Schubstange (2), bei deaktiviertem Schubstangenaktuator (3), entgegen der Betätigungsrichtung in eine Ruhelage zurück verschieben kann. Zwischen ihren beiden axialen Enden weist die Schubstange (2) eine Mehrzahl von Stellfingern (7) auf, die axial beabstandet orthogonal von der Schubstange (2) weg ragen und von denen ein jeder für eine Beaufschlagung eines Koppelschiebers eines schaltbaren Nockenfolgers vorgesehen ist. Gemäß der Erfindung ist der Schubstangenaktuator (3) als Elektromotor ausgebildet und wird mittels eines Steuergeräts (8) mit einem Regelalgorithmus angesteuert.
Patent DE-102020102174-A1 (DE)
Title: Adaptiver Knieairbag
Inventor: MALAPATI SRINIVAS REDDY
IPC: B60R21/217
Filed: 2020-01-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen adaptiven Knieairbag bereit. Eine Armaturenbrettbaugruppe beinhaltet ein Armaturenbrett. Die Armaturenbrettbaugruppe beinhaltet einen Airbag, der eine innenseitige Kammer und eine außenseitige Kammer aufweist. Eine Platte trennt die innenseitige Kammer und die außenseitige Kammer. Ein Diffusor steht sowohl mit der innenseitigen Kammer als auch mit der außenseitigen Kammer in Fluidkommunikation. Eine freigebbare Lüftungsöffnung befindet sich zwischen dem Diffusor und einer der innenseitigen Kammer und der außenseitigen Kammer. Eine Aufblasvorrichtung steht in Fluidkommunikation mit dem Diffusor.
Patent DE-102020105026-A1 (DE)
Title: Mehrscheibenisolierglas
Inventor: KÜFFNER PETER
IPC: E06B3/66
Filed: 2020-02-26
Abstract: Um bei einem Mehrscheibenisolierglas eine Beeinträchtigung der Ästhetik durch Verformung der Glasscheiben zu verhindern bei gleichzeitig guter Wärmedämmfähigkeit und die Lebensdauer des Mehrscheibenisolierglases zu erhöhen, wird vorgeschlagen: Eine Isolierglasanordnung mit einer Scheibeneinheit mit wenigstens zwei parallel angeordneten und durch Abstandshalter beabstandeten Scheiben und wenigstens einem dazwischenliegenden Zwischenraum, welcher Zwischenraum über eine Öffnung und einen Strömungskanal mit der Umgebungsatmosphäre strömungstechnisch in Verbindung steht, wobei ein Trockenmittel in einem außerhalb des Zwischenraumes positionierten und einen Teil des Strömungskanal bildenden Gehäuse angeordnet ist, wobei das Gehäuse auswechselbar an der Scheibeneinheit befestigt ist.
Patent DE-102020109508-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Dichtigkeitsüberprüfung einer Batterie, Messsystem sowie Verfahren
Inventor: HERRNBERGER MAXIMILIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung (3) zum Überprüfen einer Dichtigkeit eines Batteriegehäuses (4) einer Batterie (2) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Messeinrichtung (3) eine innerhalb des Batteriegehäuses (4) anordenbare Sendeeinheit (6) zum Aussenden elektromagnetischer Freiraumwellen und eine außerhalb des Batteriegehäuses (4) anordenbare Empfangseinheit (7) zum Empfangen elektromagnetischer Freiraumwellen aufweist, wobei die Sendeeinheit (6) dazu ausgelegt ist, ein Testsignal (11) in Form von elektromagnetischen Freiraumwellen innerhalb des Batteriegehäuses (4) auszusenden, und die Empfangseinheit (7) bei Empfangen des von der Sendeeinheit (6) ausgesendeten Testsignals (11) außerhalb des Batteriegehäuses (4) dazu ausgelegt ist, eine Undichtigkeit (13) des Batteriegehäuses (4) zu erkennen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Messsystem (1) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102020109694-A1 (DE)
Title: Boden-Reinigungsmaschine, insbesondere für textile Böden
Inventor: WOLF HANS-PETER
IPC: A47L11/08
Filed: 2020-04-07
Abstract: Boden-Reinigungsmaschine, umfassend eine Basis (12), mindestens eine Reinigungswalzeneinheit (36), welche rotierbar an der Basis (12) angeordnet ist, und eine Motoreinrichtung (46) zum rotatorischen Antrieb der mindestens einen Reinigungswalzeneinheit (36), dadurch gekennzeichnet, dass eine Höhenverstelleinrichtung (106) für die mindestens eine Reinigungswalzeneinheit (36) vorgesehen ist, dass eine Ermittlungseinrichtung (156) für einen Anpressdruck der mindestens einen Reinigungswalzeneinheit (36) an einen zu reinigenden Boden (23) vorgesehen ist, und dass mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist:- eine Anzeigeeinrichtung (68) für den Anpressdruck, welche durch die Ermittlungseinrichtung (156) angesteuert ist;- eine Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (162), welche eine Höhenposition der mindestens einen Reinigungswalzeneinheit (36) durch Ansteuerung der Höhenverstelleinrichtung (106) in Abhängigkeit von durch die Ermittlungseinrichtung (156) bereitgestellten Daten automatisch einstellt.
Patent DE-102020113737-A1 (DE)
Title: Hybridelastomermaterial
Inventor: HORNIG ROY
IPC: H01M8/247
Filed: 2020-05-20
Abstract: Es wird ein Elastomermaterial vorgeschlagen, welches sich insbesondere als Dichtungswerkstoff zwischen den Brennstoffzellen eines Brennstoffzellen-Stacks und den Stacks als solchen eignet, wobei das Hybridelastomermaterial ein Hybridelastomer mit einem Anteil eines Siloxan-Polymermaterials und einem Anteil eines Polyolefin-Elastomermaterials umfasst, wobei die beiden Materialien miteinander additionsvernetzt sind.
Patent DE-102020115747-A1 (DE)
Title: Speichermodul, Fehlerkorrekturverfahren für Speicher-Controller, der dieses steuert, und Rechensystem, das dieses umfasst
Inventor: SONG WONHYUNG
IPC: G11C29/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Speichermodul umfasst erste Speicher-Chips (110), die jeweils eine erste Eingabe/Ausgabe-Breite aufweisen und eingerichtet sind, Daten zu speichern, einen zweiten Speicher-Chip (120), der eine zweite Eingabe/Ausgabe-Breite aufweist und eingerichtet ist, einen Fehlerkorrekturcode zum Korrigieren eines Fehlers in den Daten zu speichern, und eine Treiberschaltung, die eingerichtet ist, ein Taktsignal (CK), einen Befehl und eine Adresse von einem Speicher-Controller zu empfangen und das Taktsignal (CK), den Befehl und die Adresse an die ersten Speicher-Chips (110) und den zweiten Speicher-Chip (120) zu übertragen. Eine Adresstiefe von jedem der ersten Speicher-Chips (110) und eine Adresstiefe des zweiten Speicher-Chips (120) unterscheiden sich voneinander.