baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10322020-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer und Verfahren zur Massenspektrometrie
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/04
Filed: 2003-05-16
Granted: 2009-09-10
Abstract: Massenspektrometer, welches aufweist:  eine Ionenquelle (1),  einen Massenfilter und -analysator (2), der stromabwärts der Ionenquelle (1) angeordnet ist,  einen ersten Ionendetektor (4), der stromaufwärts des Massenfilters und -analysators (2) angeordnet ist, und  eine erste Ionenfalle (3), die stromabwärts des Massenfilters und -analysators (2) angeordnet ist.
Patent DE-10342411-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem, insbesondere Knotenverbinder
Inventor: WUENSCHMANN SVEN
IPC: F16B12/46
Filed: 2003-09-10
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verbindungssystem,
insbesondere Knotenverbinder zum Montieren oder Demontieren von mindestens
zwei Platten (7) zu Möbeleinheiten,
Regalen, Baueinheiten oder anderen flächigen Bauteilen, mit an den Platten
stirnseitig befestigten quer zur Längsrichtung der Platten ineinander
steckbaren u-förmigen Halteprofilen (10.1;
10.2), wobei die Platten (7) durch eine mäanderartige Anordnung ihrer
Halteprofile (10.1, 10.2) in einem Knotenpunkt (EKP, KKP, TKP) zueinander
gegenseitig in ihrer Bewegungsrichtung in zwei Raumachsen (x; y)
blockiert und zur Montage oder Demontage in der dritten Raumachse
(z) beweglich ausgebildet sind, wobei die u-förmigen Halteprofile
(10.1, 10.2) einen verkürzten
Schenkel (12), einen langen Schenkel (11) und einen den langen und
kurzen Schenkel (11; 12) verbindenden Steg (13) identischer Abmessung
aufweisen und an den Stirnseiten (8; 9) der Platte (7) zueinander
versetzt angeordnet sind, wobei der lange Schenkel (11) in Längsrichtung
(L) der Platte (7) an der Stirnseite (9) ihrer Oberseite zugeordnet
verlaufend in oder an dieser befestigt ist und der verkürzte Schenkel...
Patent DE-10360454-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung mit aktiver Matrix und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PARK JAE-YONG
IPC: G09G3/32
Filed: 2003-12-22
Granted: 2010-10-21
Abstract: Organische Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung mit:  – einem Substrat (100);  – einer Gateleitung (101) auf dem Substrat (100);  – einer die Gateleitung (101) über dem Substrat (100) schneidenden Datenleitung (115);  – einem Schalt-Dünnschichttransistor (T S ) nahe der Schnittstelle zwischen der Gateleitung (101) und der Datenleitung (115);  – einem Treiber-Dünnschichttransistorsystem mit mehreren Unter-TFTs (T D1 , T D2 , T D3  und T D4 ), die über eine Gatebasis (104) parallel mit dem Schalt-Dünnschichttransistor (T S ) verbunden sind;  – einer Spannungsleitung (128), die die Gateleitung (101) über dem Substrat (100) schneidet und elektrisch mit den mehreren Unter-TFTs (T D1 , T D2 , T D3  und T D4 ) verbunden ist;  – einer ersten opaken Elektrode (134) über dem Treiber-Dünnschichttransistorsystem in Kontakt mit den mehreren Unter-TFTs (T D1 , T D2 , T D3  und T D4 ), die das Treiber-Dünnschichttransistorsystem (T D1 , T D2 , T D3  und T D4 ) vollständig bedeckt;  – einer organischen Elektrolumineszenzschicht (136) auf der ersten opaken Elektrode (134), wobei die organische Elektrolumineszenzschicht (136) das Treiber-Dünnschichttransistorsystem (T D1 , T D2 ,...
Patent DE-19549828-B4 (DE)
Title: Gear change mechanism for motor vehicle gearbox - has gear change pins disengageable from control cams in idle position, with gear change members being simultaneously blocked in idling position
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: F16H63/16
Filed: 1995-03-16
Granted: 2012-01-26
Abstract: A cam drive generates movement at the gear change forks and clutches, using control cams (16) located at the periphery of a gear change roller (8), one for each gear change member with a coupled pin for each gear change member. The appropriate gear change movement is carried out by the roller rotation. Between two gearbox speeds the members run through an idling position in which the gear change pins are disengageable from the control cams. Simultaneously the gear change members are blocked in the idling position. With the pins disengaged the roller is rotatable into any idling position between the gear steps, in which the pins can again engage the control cams.
Patent DE-19611440-B4 (DE)
Title: Korrekturband-Spender
Inventor: MATSUMARU RYOJI
IPC: B43L19/00
Filed: 1996-03-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Korrekturband-Spender mit einem Gehäuse (2) und einem in das Gehäuse einführbaren und herausnehmbaren Einschubteil (15) mit einem Basisrahmen (14) als Träger einer Vorratsspule (4) und einer Aufnahmespule (5) für das Korrekturband sowie eines Umlenkübertragungskopfes (9), um den das Korrekturband herumgeführt ist, wobei die Vorratsspule (4) in antreibender Beziehung mit der Aufnahmespule (5) steht, und wobei ein Endbereich des Umlenkübertragungskopfes (9) an einer Öffnungszone des Gehäuses freigelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umlenkübertragungskopf (9) von einer Ummantelung (12) so umgeben ist, dass nur das Endstück des Umlenkübertragungskopfes (9) freigelegt ist, dass innerhalb der Ummantelung (12) ein Paar Führungsdurchgänge (34) für die . Führung des Korrekturbandes (3) von der Vorratsspule (4) über den Übertragungskopf (9) zur Aufnahmespule (5) ausgebildet ist, und dass sich die Ummantelung (12) durch eine am Gehäuse (2) zwischen einer vorgeschobenen und zurückgezogenen Position verschiebbar gehaltene Abdeckung (21) erstreckt, die den Umlenkübertragungskopf (9) in der vorgeschobenen Position abdeckt.
Patent DE-19635102-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: SCHAEFFELER ALOIS
IPC: H05K7/14
Filed: 1996-08-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektrischer
Schalter, insbesondere für
Elektrowerkzeuge, mit einem Gehäuse
(11) zur Aufnahme eines Kontaktsystems (12, 13) sowie von elektronischen
und/oder elektrischen Komponenten (41), die insbesondere zur Ansteuerung
von Funktionen eines Elektromotors dienen, wobei das Gehäuse (11)
aus einem ersten Gehäuseteil
(25), das an wenigstens einer Seite eine Öffnung (27) aufweist, und einem
in der Art eines Deckels ausgebildeten, die Öffnung (27) verschließenden zweiten
Gehäuseteil
(26) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Gehäuseteil
(26) einen an dem die Öffnung
(27) verschließenden
Bereich (28) angrenzenden weiteren Bereich (29) besitzt, daß der weitere
Bereich (29) über
das erste Gehäuseteil
(25) hinausragt, und daß der
weitere Bereich (29) derart ausgestaltet ist, daß dieser in der Art eines Moduls zur
Aufnahme weiterer elektronischer und/oder elektrischer Komponenten
(42), die insbesondere zur Ansteuerung von Zusatzfunktionen des
Elektromotors dienen, geeignet ist.
Patent DE-19709857-B4 (DE)
Title: Dichtungselement
Inventor: DEMEL OTTO
IPC: F16B5/06
Filed: 1997-03-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Dichtungselement
mit einem Schaft (1), der zum Einstecken in abzudichtende Löcher ausgebildet
ist, und mit einem vorzugsweise tellerförmigen Kopf (2), dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Dichtring (13, 16) oder eine Hülse
aus einem bei Erwärmung
aufschäumenden Werkstoff
besteht, daß in
einem vorgegebenen Abstand vom Kopf (2) eine sich nach dem Durchstecken
des Schafts (1) durch das abzudichtende Loch ausbreitende Hemmvorrichtung
(22, 23) für
den aufschäumenden
Dichtring (13, 16) oder für
die aufschäumende
Hülse vorgesehen
ist und daß der
Schaft (1) mit Rastelementen (3, 4, 5) versehen ist, die beim Einsetzen
den Rand des abzudichtenden Lochs hintergreifen.
Patent DE-19800410-B4 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: CANDERS WOLF-RUEDIGER
IPC: H02K41/02
Filed: 1998-01-08
Granted: 2004-04-29
Abstract: Einseitiger Linearmotor asynchroner oder synchroner Bauart für Fahrzeugantriebe, mit einem den Translator (4) bildenden, an einem Fahrzeug (1) befestigten Erreger- bzw. Reaktionsteil, das mit einem oder mehreren auf einer Fahrbahn (2) angeordneten Statoren (3) einen Luftspalt (6) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Translator (4) am Fahrzeug (1) über ein Feder/Dämpfer-System (5) befestigt ist, das so ausgelegt ist, dass bei Nennbetrieb die Normalkräfte des Linearmotors den Translator (4) gegenüber dem Stator (3) so weit auslenken, dass sich der gewünschte mittlere Nennluftspalt (6) einstellt, und dass das nunmehr instabile mechanische System durch eine Regelung stabilisiert wird, die in Abhängigkeit von dem jeweils gemessenen Luftspalt (6) einen speisenden Umrichter bezüglich Spannungsamplitude und Phasenlage des Stromes derart regelt, dass über die Ströme des Stators (3) die Luftspaltinduktion derart verändert wird, dass die Normalkräfte den Translator (4) in dem gewünschten konstanten Abstand vom Stator (3) halten, wobei durch die Regelung über die Blindstromkomponente des Stators...
Patent DE-19827132-B4 (DE)
Title: Außengriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B81/76
Filed: 1998-06-18
Granted: 2006-11-23
Abstract: Außengriffanordnung
für eine
Kraftfahrzeugtür
mit einem bügelartigen
Griff, der zumindest einen elektrischen Kontakt zur Erzeugung von Öffnungssignalen
für einen
Türverschluß trägt, und
mit einem Schließzylinder
in einer türseitigen
Aufnahme neben einem Endbereich des Griffs, der nur zur mechanischen Öffnung der
Tür nach
Betätigung
des Schließzylinders
begrenzt schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aufnahme (10)
eine Abdeckkappe (12) zwischen einer Normallage, in der sie den
Schließzylinder
(11) abdeckt und den Endbereich (9) des Griffs (1) gegen Schwenkbewegung
sichert, einerseits und einer Notbetätigungslage (12') andererseits verschiebbar
gelagert ist, in der sie den Schließzylinder (11) zum Einführen eines
Schlüssels
und den Endbereich (9) des Griffs (1) für manuell initiierte Schwenkbewegungen freigibt.
Patent DE-19828454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Temperatur einer Zielfläche
Inventor: BAGHAI SHAHIN
IPC: G01J5/08
Filed: 1998-06-26
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Temperatur einer Zielfläche (9), mit  einem IR-Detektor
(5) zur Erfassung von IR-Strahlung, die von der Zielfläche (9)
ausgeht,  einer Visiereinrichtung (1–4, 7), die einen teilweise
durchlässigen
Reflektor (7) aufweist, der im Strahlengang zwischen der Zielfläche (9)
und dem IR-Detektor (5) angeordnet ist, wobei  die Visiereinrichtung
(1–4,
7) einen Lasergenerator (1) aufweist, der einen Laserstrahl (2)
erzeugt, sowie Strahlteilermittel (3), die den Laserstrahl (2) in
ein Bündel
von wenigstens drei Teilstrahlen (3a) aufteilen, die von dem teilweise durchlässigen Reflektor
(7) auf die Zielfläche
(9) gerichtet werden, wobei  die Teilstrahlen (3a) um die Mitte
(10) der Zielfläche
(9) herum kleine sichtbare beleuchtete Flächen (11a) bereitstellen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Visiereinrichtung (1–4, 7) als
Modul ausgebildet ist, das von dem IR-Detektor abnehmbar ist.
Patent DE-19839570-B4 (DE)
Title: Synchrones Halbleiterspeicherbauteil mit programmierbarer Latenzzeit
Inventor: JEONG WOO-SEOP
IPC: G11C7/22
Filed: 1998-08-31
Granted: 2004-09-16
Abstract: Synchrones Halbleiterspeicherbauteil, das synchron mit einem externen Taktpulssignal (CLK) arbeitet und aufweist:  ein erstes Mittel (110) zum Erzeugen eines ersten Zustandssignals (CLy), das aktiviert wird, wenn eine Latenzzeit eines Spaltenadreßübernahmesignals (CAS) größer oder gleich einer festgelegten Anzahl von externen Taktzyklen ist;  ein zweites Mittel (130, 140) zum Erzeugen eines Spaltenauswahlsignals (CSL) durch Dekodieren eines Spaltenadreßsignals (CA), wobei das Spaltenauswahlsignal (CSL) mit dem externen Taktsignal (CLK) synchronisiert ist; und  ein drittes Mittel (200), um als Reaktion auf das erste Zustandssignal (CLy) den Zeitpunkt der Anstiegsflanke und der Abfallflanke des Spaltenauswahlsignals (CSL) variabel zu steuern.
Patent DE-19839841-B4 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter
Inventor: STEIGER ARTHUR
IPC: B65D77/06
Filed: 1998-09-02
Granted: 2004-03-04
Abstract: Entnahmevorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter (12) aus flexiblem Werkstoff in einem ihn umgebenden und von der Entnahmevorrichtung durchgriffenen i.w. formstabilen Außenbehälter (10), wobei ein als Rohrstutzen ausgebildeter rohrartiger Teil (14) der Entnahmevorrichtung mit der Wand (13) des Flüssigkeitsbehälters im Bereich eines Wanddurchbruches, vor allem mittels eines am rohrartigen Teil angeformten Flanschkragens, flüssigkeits- und gasdicht verbunden sowie dem rohrartigen Teil (14) ein gesonderter, in Verschlussstellung den Querschnitt des Rohrraumes (30) schließender Verschlusskörper (32) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (32) am freien Rohrmündungsende (48) eines in den Rohrraum axial einführbaren Anschlussrohres (16, 50) lösbar festzulegen und mit diesem aus der Verschlusstellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist, in welcher der am Rohrmündungsende, dieses verschließend festgelegte Verschlusskörper sowie wenigstens ein radialer Durchbruch (47) der Rohrwand (46) des Rohrmündungsendes im Flüssigkeitsbehälter (12) angeordnet sind, wobei der Verschlusskörper in der Öffnungsstellung am Rohrmündungsende (48) so verbleibt, dass er durch Herausführen des Anschlussrohres erneut in die...
Patent DE-19841735-B4 (DE)
Title: Regelgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KADOWAKI HISASHI
IPC: F02D41/22
Filed: 1998-09-11
Granted: 2012-03-29
Abstract: Regelgerät für eine Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffzufuhrsystem zum Regeln eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Abgases mit einer Rückführkorrektur derart, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis mit einem Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältnis übereinstimmt, wobei das Regelgerät folgendes umfasst: eine Temperaturermittlungseinrichtung (102) zum Ermitteln einer Temperatur in einem Motorraum; eine Abnormalitätsermittlungswerteinrichteinrichtung (108, 109, 112) zum Einrichten eines Abnormalitätsermittlungswerts gemäß der Temperatur, die durch die Temperaturermittlungseinrichtung ermittelt wird; eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Abweichungsindexwert-Berechnungseinrichtung (107) zum Berechnen eines Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Abweichungsindexwerts einschließlich zumindest eines Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Rückführkorrekturbetrags; und eine Diagnoseeinrichtung (109, 110, 111, 112, 113) zum Diagnostizieren einer Abnormalität des Kraftstoffzufuhrsystems durch Vergleichen des Abnormalitätsermittlungswerts mit dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Abweichungsindexwert, wobei der Abnormalitätsermittlungswert einen fetten Abnormalitätsermittlungswert und einen mageren Abnormalitätsermittlungswert umfasst; und die Abnormalitätsermittlungswerteinrichteinrichtung (108, 109, 112) den fetten Abnormalitätsermittlungswert gemäß einem Anstieg der Motorraumtemperatur fetter einrichtet, und wobei die Abnormalitätsermittlungswerteinrichteinrichtung (108, 109, 112) den mageren Abnormalitätsermittlungswert gemäß einem Anstieg der Motorraumtemperatur magerer einrichtet.
Patent DE-19909606-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung eines Fahrrades
Inventor: HUERTER HELMUT
IPC: B60R5/00
Filed: 1999-03-05
Granted: 2008-06-19
Abstract: Einrichtung
zur Befestigung eines Fahrrades an einer Sitzlehne eines Kraftfahrzeuges,
mit einem an der Sitzlehne zu befestigenden Halteteil und mit einem
auf dem Halteteil angeordneten, zur Befestigung des Fahrrades vorgesehenen
Halteelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (2, 13,
22, 31) zur Befestigung an die Kopfstützen (5) mit der Sitzlehne
(1) zu verbindenden Haltestangen (4, 36-38) oder in die Haltestangen
(4, 36-38) führenden
Kopfstützenhülsen (15)
der Sitzlehne (1) vorgesehene Haltemittel (7, 14, 23, 39) und Mittel
zu seiner Abstützung
an einem rückseitigen
Bereich der Sitzlehne (1) aufweist.
Patent DE-19939468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Aufzeichnung eines Unfalldatenrekorders in Kraftfahrzeugen
Inventor: PÖCHMÜLLER WERNER DR
IPC: G01D9/00
Filed: 1999-08-20
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Aufzeichnung eines Unfalldatenrekorders in Kraftfahrzeugen, wobei ein Fahrzeugumfeld in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges mit einem Videosensor erfaßt wird und als ein Videosignal in dem Unfalldatenrekorder zur Verfügung gestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß (a) das Videosignal in dem Unfalldatenrekorder (10) entsprechend eines vorgebbaren Schemas analysiert und bewertet wird und (b) das ein Bewertungssignal in ein vorgebbares Kennfeld einfließt, das zur Festlegung eines Zeitraums der Aufzeichnung des Unfalldatenrekorders (10) dient.
Patent DE-19939597-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mikroelektronischen Struktur mit verbesserter Gatedielektrikahomogenität
Inventor: KIESLICH ALBRECHT
IPC: H01L21/762
Filed: 1999-08-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer mikroelektronischen Struktur vorgeschlagen, bei dem in ein mit Gräben 15 versehenes Halbleitersubstrat 5 zumindest im Bereich der Hauptfläche 10 des Halbleitersubstrats 5 Stickstoff implantiert wird. Die Implantation soll dabei so durchgeführt werden, daß die Stickstoffkonzentration an der Hauptfläche 10 deutlich größer als an den Seitenwänden 20 der Gräben 15 ist. Dadurch kann bei einer nachfolgenden Oxidation des Halbleitersubstrats 5 auf der Hauptfläche 10 eine gegenüber den Seitenwänden 20 dünnere Oxidschicht 45 gebildet werden, wobei die Oxidschicht 45 im Kantenbereich 30 zwischen der Hauptfläche 10 und den Seitenwänden 20 einen homogenen Übergang aufweist. Die Implantation von Stickstoff vor der Oxidation des Halbleitersubstrats 5 führt zu einer gleichmäßigen Oxidschichtdicke auf der Hauptfläche 10.
Patent DE-19956721-B4 (DE)
Title: Separator einer Protonenaustausch-Brennstoffzelle und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SAITOU MASAHIRO
IPC: H01M8/02
Filed: 1999-11-25
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Separators für eine einen Zellstapel umfassende
Protonenaustausch-Brennstoffzelle, wobei das Verfahren die Schritte
umfaßt:  – Herstellen
eines Ausgangsmaterials für
den Separator aus einem Legierungsmaterial, das ein Leichtmetall
als Hauptkomponente einschließt;  – Druckgießen des
Ausgangsmaterials zur Bildung des Separators in einer Dicke von
0,4 bis 1,0 mm;  – Behandeln
der Oberfläche
des im Schritt des Druckgießens
erhaltenen Separators, so dass die Oberflächenrauheit des behandelten
Separators 0,07 μm
oder mehr beträgt,
und  – Überziehen
der Oberfläche
des im Behandlungsschritt erhaltenen Separators zur Bildung eines
korrosionsbeständigen Überzugsfilms.
Patent DE-19964484-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwässern, Trocknen und Abfüllen von Ionenaustauscherharzen
Inventor: MUENTZEL WOLFGANG
IPC: G21F9/12
Filed: 1999-04-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Entwässern, Trocknen und Abfüllen von in einem Kernkraftwerk anfallenden und dort in einem Sammelbehälter (1) zwischengelagerten Ionenaustauscherharzen, wobei die Harze nach ihrer Trocknung von einem Trocknungsbehälter (4) in einen Lagerbehälter (24) übergeben werden, der Sammelbehälter (1) nur bedarfsweise mit einer Entwässerungsleitung (7) und mit einer Harzzufuhrleitung verbunden wird, im Sammelbehälter (1) eine pumpfähige Lösung aus Wasser und Harzen vorgehalten wird, die Lösung unmittelbar dem Trocknungsbehälter (4) zugeführt wird, und das vom Trocknungsbehälter (4) weggeführte Wasser in den Sammelbehälter (1) eingeleitet wird und einem Zwischenbehälter (10) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – das vom Zwischenbehälter (10) weggeführte Wasser in Teilströmen zum Sammelbehälter (1),  – zu einer Zufuhrleitung (3) für die Lösung und  – zu einer Bypassleitung (12) zur Rückspülung eines in der Entwässerungsleitung (7) angeordneten Filter (8) geführt wird.
Patent AU-2010101388-B4 (AU)
Title: Volume reduction device
Inventor: JOHN CROSS
IPC: B30B1/02
Filed: 2010-12-08
Granted: 2011-12-22
Abstract: VOLUME REDUCTION DEVICE 5 A device for reducing the volume of empty cans and bottles comprises a housing having one open side to receive a can or bottle, two retaining plates and a slot extending centrally and substantially the length of two opposing sides of the housing, two pins extending through a box shaped ram and through both slots in the sides of the housing, and a lever having two arms each connected to an end 10 of one of the pins by a linkage wherein moving the lever results in sliding movement of the ram along the slots. By moving the lever, a can or bottle placed within the housing will be crushed between one plate and the ram to significantly reduce its volume.
Patent AU-2019101829-B4 (AU)
Title: Machine Stand and Method of Supporting a Machine using a Stand
Inventor: ELBOURN ANDREW
IPC: F16M11/16
Filed: 2019-09-13
Granted: 2023-06-22
Abstract: In an aspect, there is disclosed a stand (10) for fitting with ajack tube (12) of a machine.  
The machine may be, but not limited to a tracked mining machine. The jack tube (12) 
may form part of a hydraulic jack assembly (13). The support stand (10) includes a 
body assembly (20) adapted to form a collar (22) in a fitted condition concentrically 
along at least of part of the jack tube 12. The collar (22) has an upper end (24) and a 
lower end (26) that are engageable with one or both of the jack tube (12) and machine 
so as to maintain the jack tube (12) in an extended condition. A related system and 
method are also disclosed.
Patent DE-102004001542-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen einer Wiederverriegelung eines mit einem berührungslosen Zugangssystems ausgestatteten Fahrzeugs
Inventor: BRILLON ALAIN MARC BERNHARD
IPC: B60R25/24
Filed: 2004-01-10
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Wiederverriegelung eines Fahrzeugs (2), das mit einem berührungslosen Zugangssystem ausgestattet ist, welches einen Badge (4) und Mittel zur Kommunikation durch elektromagnetische Signale zwischen dem Fahrzeug (2) und dem Badge (4) zum Zwecke von dessen Lokalisierung durch das Fahrzeug (2) aufweist, wobei das berührungslose Zugangssystem eine Verriegelung der Türen ausführt, wenn die letzte Türe des Fahrzeugs (2) geschlossen worden ist und wenn der Badge (4) eine erste um das Fahrzeug (2) herum definierte Zone (Z1) verlässt,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine zweite Zone (Z2), die eine größere Ausdehnung besitzt als die erste Zone (Z1), um das Fahrzeug herum eingegrenzt wird; und  eine Wiederverriegelung angeordnet wird, wenn nach einer von dem berührungslosen Zugangssystem angeordneten Verriegelung der Türen eine Türe geöffnet und wieder verschlossen wird, ohne dass eine Aktien des berührungslosen Zugangssystems stattfand mit der Vorgabe, dass der Badge (4) in der zweiten Zone (Z2) lokalisiert wird; und...
Patent DE-102004002707-B4 (DE)
Title: Testeinrichtung für Halbleitervorrichtungen
Inventor: PARK CHAN HO
IPC: G01R31/28
Filed: 2004-01-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Testeinrichtung für eine Halbleitervorrichtung, aufweisend:  eine Trägereinheit (T) zum lösbaren Halten und Tragen einer Vielzahl von Vorrichtungen (D),  eine Testplatine (70) mit einer Vielzahl von Teststeckplätzen (75) jeweils zum In-Kontakt-Bringen mit den Vorrichtungen (D), welche an der Trägereinheit (T) zum Testen der Vorrichtungen (D) gehalten werden,  eine Andrückeinheit (80) zum jeweiligen Andrücken und In-Kontakt-Bringen der Vorrichtungen (D) auf der Trägereinheit (T) mit den Teststeckplätzen (75) auf der Testplatine (70), wenn die Trägereinheit (T) mit der Testplatine (70) ausgerichtet ist,  eine Glaseinheit (120) zum direkten und selektiven Blasen eines Hoch- oder Tieftemperaturgases auf Oberflächen der Vorrichtungen (D) in Kontakt mit den Teststeckplätzen (75) von einer Position in einer Nachbarschaft der Vorrichtungen (D) an der Trägereinheit (T) aus, um die Vorrichtungen (D) auf eine vorbestimmte Temperatur zu erwärmen oder zu kühlen,  eine Gaszufuhreinheit (140) zum selektiven Zuführen des Hoch- oder Tieftemperaturgases zur Glaseinheit (120), und...