baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003610-U1 (DE)
Title: Transportbandsystem mit mindestens einem Transportband zum Transportieren von flachem Transportgut, insbesondere von Substraten wie Siliziumwafer und Solarzellen
IPC: B65G15/58
Filed: 2008-03-16
Abstract: Transportbandsystem
(1) mit mindestens einem Transportband (2) zum Transportieren von
flachem Transportgut, insbesondere von Substraten (3) wie Wafern
und Solarzellen, und mit einer Ansaugeinrichtung (4), von der die
Substrate (3) auf einer Transportfläche (5) des mindestens einen
Transportbandes (2) mindestens taktweise während des Transports angesaugt
zu halten sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – entlang jeder der beiden
in Transportrichtung (6) verlaufenden Längskanten (7) des Bandriemens
(8) des Transportbandes (2) jeweils mindestens eine Ausströmöffnung (9)
mindesten einer Kammer (10) einer einen Bernoulli-Saugeffekt erzeugenden
Einrichtung (4) in einander entsprechender Position angeordnet ist,  – der Kammer
(10) ein Druckfluidum (11) wie Druckluft über mindesten eine Einströmöffnung (12)
zu zuführen
ist, deren Querschnitt größer als
der Querschnitt der Ausströmöffnung (9)
der Kammer (10) ist, und  – die
Substrate (3) auf der Transportfläche (5) des Transportbandes
(2) mittels der Druckdifferenz zwischen dem atomosphärischen
Druck und einem Unterdruck, der bedingt ist durch den...
Patent DE-202008003818-U1 (DE)
Title: Anschneidevorrichtung
IPC: B65B13/18
Filed: 2008-03-18
Abstract: Anschneidevorrichtung
der Art, die zum Durchführen
einer Anschneidelinie in einer Banderole eingesetzt wird, die zum
Fixieren der in einer Rolle zur Verfügung gestellten Müllbeutel
dient, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Wesentlichen aus einem
Druckstempel (1) mit Gegendruckstempel (2) besteht, der von einem
Pneumatikkolben (3) angetrieben wird, welcher mit einem Paar von
Niederhaltern (4) und einer Walze (5), die auf einer Führung (6)
verstellbar ist, zusammen wirkt.
Patent DE-202008005444-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2008-04-18
Abstract: Scheinwerfer
für ein Kraftfahrzeug mit einem in einer Haltevorrichtung
(8) festgelegten Lichtmodul (13), wobei die Haltevorrichtung (8)
eine Halteeinrichtung (4) umfasst, die in einem Gehäuse
gehalten ist und einer Schwenkeinrichtung (6), die mit einem Lichtmodul
(13) verbunden ist, wobei die Schwenkeinrichtung (6) mit dem Lichtmodul
(13) gegenüber der Halteeinrichtung (4) um eine in der
Einbaulage des Scheinwerfers (2) vertikale Schwenkachse (14) verschwenkbar
ist und die Schwenkachse (14) durch zwei voneinander beabstandete
Lagerstellen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste
Lagerstelle (10) eine Kugel (16) umfasst, die an der Schwenk- (6)
oder Halteeinrichtung (4) gleitend in einer Lagerschale (18) gehalten
ist und auf der die andere Einrichtung, nämlich Schwenk-
(6) oder Halteeinrichtung (4) gleitet.
Patent DE-202008005727-U1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel, Siegelbackenanordnung
IPC: B65B9/12
Filed: 2008-04-24
Abstract: Verpackungsbeutel mit mindestens einer Quersiegelnaht (1.1, 2.1), dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens innerhalb einer Siegelnaht, insbesondere Quersiegelnaht, (1.1, 1.2) wenigstens ein Hohlraum (6, 6.1) befindet.
Patent DE-202008006134-U1 (DE)
Title: Kanalsystem mit Prüfvorrichtung
IPC: E03F3/04
Filed: 2008-05-05
Abstract: Kanalsystem mit wenigstens zwei Schächten, die durch wenigstens ein doppelwandiges, doppelt gedichtetes Kanalrohr verbunden werden, das in an den Schächten ausgebildeten Schachtmuffen einsteckbar ist, so dass sich zwischen den Schachtmuffen und dem doppelwandigem Kanalrohr ein gemeinsamer Dichtungsraum zwischen den Doppeldichtungen ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem doppelwandigen Kanalrohr ein über seine Länge mitlaufendes Prüfrohr integriert ist.
Patent DE-202008006136-U1 (DE)
Title: Leuchtdioden-Baugruppe
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: Leuchtdioden-Baugruppe,
mit:  einem Gleichrichter,  einer Gasentladungslampe, die
mit dem Gleichrichter reihengeschaltet ist,  einer Leuchtdiode,
die mit der Gasentladungslampe reihengeschaltet ist, und  einem
Strombegrenzungswiderstand, der mit der Leuchtdiode reihengeschaltet
ist, wobei  der Gleichrichter und der Strombegrenzungswiderstand
jeweils einen freiliegenden Anschluss aufweisen, die mit dem Netzstrom
verbunden sind.
Patent DE-202008006722-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung
IPC: E01F13/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Absturzsicherung
zur Absicherung von Baustellen, mit einem Schrankenblatt (2) aus
Kunststoff, das zwischen vertikalen Stützen (3, 4) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schrankenblatt (2) an seiner
Oberseite (7) eine sich über die Länge des Schrankenblatts
(2) in Längsrichtung erstreckende hinterschnittene Nut
(10) aufweist, in welche Befestigungselemente (11) für
Anbauteile einsteckbar sind.
Patent DE-202008006843-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stoffaufbereitung für eine Biogasanlage
IPC: B02C13/284
Filed: 2008-05-15
Abstract: Prallmühle mit
einem Gehäuse
und einem ein Biomasse-Mahlgut als Ausgangssubstrat aufnehmenden
Siebkorb, in dem rotierende Mahl-/Zerkleinerungswerkzeuge, fixiert
in einem Rotor mit variabler Drehzahl zur Konditionierung des Ausgangssubstrates
zu einem Produktsubstrat, insbesondere zur mechanischen Aufbereitung,
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein geschlossener
Siebkorb (112) mit einem Einfüllschacht
(110) angeordnet ist, der eine Mahlkammer (108) mit einem das Ausgangssubstrat
(1)(Biomassenrezeptur), zwangskonditionierenden Mahlkreis (114)
ausbildet, wobei das Produktsubstrat (1') nur durch Passieren des
Siebkorbes (112) die Mahlkammer (108) verlässt und der Mahlkammer (108)
während
der Zwangskonditionierung von innen oder innen und außen Prozessflüssigkeit
(2) zuführbar ist.
Patent DE-202008008516-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Leiterplatte
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-06-27
Abstract: Gehäuse
(1) für wenigstens eine Leiterplatte (3, 3') mit einem
länglichen einstückig ausgebildeten U-förmigen
Gehäusegrundkörper (10) mit einem Gehäuseboden
und einer ersten (101) und zweiten (102) Wand, und mit zwei seitlichen
Wänden (20), die an dem Gehäusegrundkörper
(10) befestigt sind, wobei:  der Gehäusegrundkörper
(10) mit den beiden an ihm befestigten seitlichen Wänden
(20) bildet ein nach oben offenes kastenförmiges Gehäuse,
das derart ausgebildet ist, dass wenigstens eine Leiterplatte (3,
3') von oben in das Gehäuse (1) einsetzbar und in dem Gehäuse
(1) fixierbar ist, wobei die oberste der Leiterplatten (3, 3') mit
ihrer bestückten Seite nach unten angeordnet ist und ihre
andere Seite das Gehäuse (1) oben abschließt,
und wobei  der Gehäusegrundkörper (10) aus
Strangpreßprofil bereitgestellt ist.
Patent DE-202008014976-U1 (DE)
Title: Akkubetriebenes Elektrohandwerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2008-11-12
Abstract: Akkubetriebenes
Elektrohandwerkzeug, insbesondere Akku-Bohrmaschine oder Akku-Hammer,
mit einem Grundgehäuse
und einem Griffgehäuse oder
Griff, und mit mindestens einem Akkupack, insbesondere Wechsel-Akkupack, dadurch
gekennzeichnet, dass der Akkupack (2) derart in das Grundgehäuse (6)
und/oder das Griffgehäuse
(7) integriert angeordnet ist, dass die Gehäuseperipherie des Grundgehäuses (6)
und/oder des Griffgehäuses
(7) im Bereich des Akkupacks (2) stufenfrei ohne Durchmesservergrößerung (14)
beibehalten wird und/oder dass im Bereich des Akkupacks (2) die
Gehäuseperipherie
von Grundgehäuse
(6) und/oder Griffgehäuse (7)
stufenartig für
eine Durchmesservergrößerung (14)
vergrößert ist.
Patent DE-202008016595-U1 (DE)
Title: Flüssige diagnostische Kontaktlinse
IPC: A61B3/125
Filed: 2008-12-15
Abstract: Flüssige diagnostische
Kontaktlinse, umfassend einen Hauptkörper (1) mit einer konkaven
Linse (11); eine dicke Flüssigkeit
(4), die auf einer oberen Oberfläche
der konkaven Linse (11) angeordnet ist; eine transparente Platte
(2), die auf einer oberen Oberfläche
des Hauptkörpers
(1) luftdicht angebracht ist und einen luftdichten, einschließenden Raum
zwischen der oberen Oberfläche
und der konkaven Linse (11) und der oberen Oberfläche des
Hauptkörpers
(1) bildet; und ein tragendes Element (3), das an einem Boden des
Hauptkörpers
(1) angeordnet ist; wobei die dicke Flüssigkeit (4) in dem umschließenden Raum
aufgenommen wird.
Patent DE-202008018254-U1 (DE)
Title: Kosmetische und pharmazeutische Anwendungen von N-Acetylhydroxyprolin
IPC: A61K8/44
Filed: 2008-02-21
Abstract: Verwendung von N-Acetylhydroxyprolin zur Herstellung einer pharamzeutischen oder kosmetischen Zubereitung, wobei N-Acetylhydroxyprolin die Bildung von AGEs in einem lebenden Organismus vermindert oder verhindert und topisch auf die Haut aufgetragen wird zur Verbesserung einer unerwünschten oder ungleichmäßigen Pigmentierung der Haut und Hautanhängen, Altersflecken, Sommersprossen und post-inflammatorische Hyperpigmentierung.
Patent DE-202009001724-U1 (DE)
Title: Genoppte Folienventile für Mundharmonikas, Chromaticas, Melodicas
IPC: G10D7/12
Filed: 2009-02-11
Abstract: Folienventil aus Kunststoff für Mundharmonikas, Chromaticas, Melodicas zum Verschluss von ungeblasenen Durchschlagstimmzungen (1), wobei das Folienventil durch eine Dichtfolie (5) und eine auf dieser aufliegenden, die Stimmzunge (1) abdeckenden Deck- oder Federfolie (7) gebildet ist und Mittel zum Verhindern des Verklebens der Abdeckfolie auf der Stimmzunge vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite (4) und der Oberseite (10) der Dichtfolie (5) eine Strukturierung (9) eingearbeitet ist.
Patent DE-202009003614-U1 (DE)
Title: Tür, insbesondere für Sicherheitsgebäude, Hafträume o.dgl.
IPC: E06B5/10
Filed: 2009-03-13
Abstract: Tür, insbesondere für Sicherheitsgebäude, Hafträume oder dergleichen, mit einem Rahmen, der durch ein Verstärkungsprofil (1) gebildet ist zur Befestigung von Schalenhälften (3, 4), welche die Türaußenflächen bilden,  wobei das Verstärkungsprofil (1) zumindest bandseitig angeordnet ist,  wobei die Schalenhälften (3, 4) auf das Verstärkungsprofil (1) aufgeschoben sind,  bei der die Schalenhälften (3, 4) sich an der freibeweglichen Tür-Stirnkante zumindest teilweise überlappen und durch Schweißung mit dem Verstärkungsprofil verbunden sind.
Patent DE-202009004195-U1 (DE)
Title: Bewehrungsvorrichtung zur Herstellung eines Fertigbauteils
IPC: E04B2/86
Filed: 2009-03-25
Abstract: Bewehrungsstab (1) zur Verbindung von wenigstens zwei Wandschalen (9, 11) eines Fertigbau-Teils (8), der eine mechanische Verbindung zweier Wandschalen (9, 11) bewirkt, wobei der Bewehrungsstab (1) durch einen langgestreckten Körper (6) gebildet wird, der sich zumindest an einem Ende (2) verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewehrungsstab (1) zumindest an einen Endbereich (2) Sägezahnförmige Kerben (4) aufweist.
Patent DE-202009008361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tiefziehen
IPC: B29C51/16
Filed: 2009-06-15
Abstract: Vorrichtung zum Tiefziehen von Kunststoffteilen (2), insbesondere aus einer Kunststofffolie (5), bei der in einer Produktionsstrecke (3) eine mindestens eine Tiefziehform (8, 13) umfassende Tiefzieheinrichtung (7) angeordnet ist, wobei die Tiefziehform (8, 13) aus der Produktionsstrecke (3) heraus in eine Position (15) benachbart der Produktionsstrecke (3) verstellbar ist, und wobei eine Labelzuführeinrichtung (16) zum Zuführen von beim späteren Tiefziehprozess an der Kunststoffverpackung (2) anhaftenden Labels (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Labelzuführeinrichtung (16) zum Zuführen von gestanzten Labels (10) in die aus der Produktionsstrecke (3) heraus verstellte Tiefziehform (13) angeordnet und ausgebildet ist.
Patent DE-202009008648-U1 (DE)
Title: Zwischenlage und Befestigungselement für flexible Leitungen
IPC: F16L3/08
Filed: 2009-06-22
Abstract: Zwischenlage (3d) zur Anordnung zwischen einem schellenartigen Halteelement (3a) für ein flexibles Leitungselement (2), vorzugsweise einen Wellschlauch oder Balg, und dem flexiblen Leitungselement, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenlage (3d) als Drahtkissenelement ausgebildet ist, vorzugsweise aus einem verpressten Metallgestricke oder Metallgewirk.
Patent DE-202009010630-U1 (DE)
Title: Dachrinne neuen Profiles
IPC: E04D13/064
Filed: 2009-08-06
Abstract: Dachrinne, insbesondere Halbrunddachrinne (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Querschnittsprofil (eine „Stömungs-Abrisskante” (3)) aufweist, welches den Strömungsabriss für das überschießende bzw. überlaufende Wassers bewirkt und damit verhindert, dass das Wasser in der ungewünschten Richtung zur Hauswand weitergeleitet wird.
Patent DE-202009013366-U1 (DE)
Title: Zweistufig arbeitende Verbindungshülse
IPC: F16B9/02
Filed: 2009-10-16
Abstract: Zweistufig arbeitende Verbindungshülse, aufweisend:  eine erste Stange (40), die an seinem einen Ende mit einer Aufnahmenut (42) versehen ist, auf deren Wandfläche sechs Arretierfortsätze (421) in regelmäßigen Abständen angeordnet sind, wobei jeweils eine Arretiernut (422) zwischen den jeweiligen zwei benachbarten Arretierfortsätzen (421) ausgebildet ist;  ein Arretierelement (50), das einen Boden (51) und sechs am Rand des Bodens (51) befindliche Arretierarme (52) aufweist, wobei die sechs Arretierarme (52) in regelmäßigen Abständen angeordnet sind, und wobei die Arretierarme (52) jeweils mit einem nach innen gekrümmten ersten Arretierabschnitt (521) und einem mit dem ersten Arretierabschnitt (521) verbundenen, nach außen gebogenen zweiten Arretierabschnitt (522) versehen sind, die nach der durch Drücken verursachte Verformung wieder zurückgestellt werden können, und wobei sich das Arretierelement (50) in der Aufnahmenut (42) der ersten Stange (41) befindet, und wobei sich der Boden (51) und die untere Fläche der Aufnahmenut (42) aufeinander überlappen, und wobei der jeweilige Arretierarm...
Patent DE-202009017780-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und mobiles Terminal zur Ausführung eines graphischen Berührungsbefehls
IPC: G06F3/048
Filed: 2009-08-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ausführung eines graphischen Berührungsbefehls, umfassend:  eine erste Akquirierungseinheit, die so ausgebildet ist, um Informationen eines Berührungsgraphen zu akquirieren;  eine zweite Akquirierungseinheit, die so ausgebildet ist, einen Graphen-Parameter aus den Informationen des Berührungsgraphen, der von der ersten Akquirierungseinheit akquiriert wurde, zu ermitteln; und  eine Ausführungseinheit, die so ausgebildet ist, um einen Operationsbefehl, der mit dem Graphen-Parameter gemäß dem Graphen-Parameter, der von der zweiten Akquirierungseinheit ermittelt wurde, auszuführen.
Patent DE-202010002348-U1 (DE)
Title: Unabhängiger Energielieferant für Elektrizität, insbesondere für Kleinverbraucher im Niedervoltbereich
IPC: F03D1/04
Filed: 2010-02-14
Abstract: Vom Vorhandensein einer Stromquelle unabhängige Versorgungseinheit für elektrische Energie, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine mobile Einheit (1) darstellt, welche aus einem windgetriebenen Propeller (2) und einem Generator (3) im Niedervoltbereich besteht, wobei gegebenenfalls der über den Ventilator (2) erzeugte Strom nach Stromstärke und/oder Spannung insbesondere für LED-Leuchten über eine elektronische Einheit (4) aufbereitet wird, ferner, wobei auch weitere Energielieferanten wie Solarzellen und Speichermittel (Batterien) gekoppelt sein können.
Patent DE-202010003829-U1 (DE)
Title: Nullpunktaufnahme
IPC: B23K26/08
Filed: 2010-03-18
Abstract: Bauteilhalterung (1) für eine Laserschweißvorrichtung (20), insbesondere zum Schweißen von Schaltgabeln (2), mit  – einer Haltevorrichtung (4) zur Aufnahme eines zu schweißenden Bauteils, und  – einem Wechseltisch (3) zur Aufnahme der Haltevorrichtung (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Wechseltisch (3) und die Haltevorrichtung (4) mittels einer Nullpunktaufnahme lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010005419-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
IPC: A47C1/02
Filed: 2010-05-10
Abstract: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe, bestehend aus einem Standfüße (1) aufweisenden oder bildenden Unterrahmen (2) und einem Stellglieder, Stellhebel, Sitzteil, Rückenteil sowie gegebenenfalls eine ausschwenkbare Fußstütze haltenden Funktionsrahmenteil (3), das mit dem Unterrahmen (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsrahmenteil (3) lösbar am Unterrahmen (2) befestigt ist, je nach Wunsch des Anwenders in unterschiedlichem Abstand von der Aufstandsebene des Unternehmens (2).
Patent DE-202010005650-U1 (DE)
Title: Hilfsfahrantrieb
IPC: B62D59/04
Filed: 2010-06-16
Abstract: Hilfsfahrantrieb für fremdbewegte Fahrzeuge (1), insbesondere Anhänger, mit einem an ein Fahrzeugrad (7) zustellbaren Fahrtriebelement (11), wobei der Hilfsfahrantrieb (2) eine eigene Triebkraft erzeugende, steuerbare motorische Antriebseinrichtung (12) und eine Zustelleinrichtung (13) sowie einen relativ zum Fahrzeugchassis (2) beweglichen Träger (15) für das Fahrtriebelement (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (12) einen relativ ortsfest am Fahrzeug (1) montierbaren Motor (18) und eine den Zustellweg aufnehmende Übertragungseinrichtung (20) für die Triebkraftübertragung zum Fahrtriebelement (11) aufweist.
Patent DE-202010011284-U1 (DE)
Title: Freiluftmöbel
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-08-11
Abstract: Freiluftmöbel mit einem festen Korpus (2), der durch eine Dachwand (4, 4', 4''), ggf. eine Rückwand (5, 5', 5'') und zwei Seitenwände (6, 7) gebildet ist, die ggf. jeweils an die Rückwand (5, 5', 5'') angrenzen, und dessen Innenraum (3) über seine Frontseite (8) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (2) aus einem metallischen Blech besteht.
Patent DE-202010015788-U1 (DE)
Title: Butlerbesen (stehender Besen) Hof-, Stall- und Straßenbesen
IPC: A46B3/04
Filed: 2010-11-25
Abstract: Der Borstenhalter  Ist dadurch gekennzeichnet,  1. Dass er aus nichtrostendem Material ist, vornehmlich Edelstahl.  2. Die spezielle Kantung. 5eckige Ausführung mit einem speziellen Dachprofil, das so ausgelegt ist, dass die Stielaufnahme direkt am Grundkörper befestigt werden kann.  3. Der Borstenhalter besteht also aus nur 2 Einzelteilen.  4. Die Stielaufnahme ist so angebracht, dass der Besenstiel durchschiebbar ist.  5. Die Stielaufnahme ist längsseits geschlitzt. Der Stiel wird mittels durchgehender Schraube eingeklemmt.  6. Die Stielaufnahme hat eine Länge von min. 70 mm  Alle Maße entnehmen Sie bitte beiliegender Zeichnung.  Der Name  „Butlerbesen” macht schon deutlich, dass der Besen dem Benutzer „zur Seite” steht.
Patent DE-202010017267-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heizen von Kirchenräumen und/oder Großräumen
IPC: F24H3/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Heizen von Kirchenräumen aufweisend mindestens ein Lüftungsmodul (20) mit einer ersten Seite (21) und einer zweiten Seite (22), wobei eine Höhe (H) zwischen der ersten Seite (21) und der zweiten Seite (22) kleiner als 100 cm ist, aufweisend:  – einen Axialventilator (30) mit einer Luftansaugseite (31) und einer Luftausblasseite (32), wobei die Luftansaugseite (31) die erste Seite (21) des Lüftungsmoduls (20) ausbildet und der Durchmesser (D) des Axialventilators (30) mindestens 40 cm beträgt,  – ein Heizregister (40) geeignet zur Erwärmung von Luft mit einer Kaltluftseite (41) und einer Warmluftseite (42), wobei die Kaltluftseite (41) an der Luftausblasseite (32) angeordnet ist und die Warmluftseite (42) die zweite Seite (22) des Lüftungsmoduls (20) ausbildet und ein Haltemittel (44), das auf einer Fläche (F) aufstellbar und geeignet ist, das Lüftungsmodul (20) aufzunehmen, wobei das Lüftungsmodul (20) derart in dem Haltemittel (44) angeordnet ist, dass ein Abstand (A) zwischen der...
Patent DE-202010017312-U1 (DE)
Title: System zur Handhabung der Datenübertragung zugehörig zur einer Naturkatastrophenbenachrichtigung für ein drahtloses Kommunikationssystem und damit in Beziehung stehende Vorrichtung
IPC: H04W4/90
Filed: 2010-04-22
Abstract: Drahtloses Kommunikationssystem (10), das angepasst ist, um die Datenübertragung zu bewerkstelligen, die mit einer Warnbenachrichtigung für eine mobile Vorrichtung in einem Netzwerk assoziiert ist, wobei das drahtlose Kommunikationssystem Folgendes aufweist:  Mittel zum Konfigurieren einer Vielzahl von physischen Medien zur Datenübertragung zu einer mobilen Vorrichtung;  Mittel zum Aktivieren einer Vielzahl von physischen Medien für den Datenempfang in einem Verbundenmodus der Funkressourcensteuerung bzw. einem RRC_CONNECTED-Modus;  Mittel zum Segmentieren einer Warnbenachrichtigungsmitteilung in eine Vielzahl von Segmenten;  Mittel zum Übertragen der Vielzahl von Segmenten an die mobile Vorrichtung auf zumindest einem der Vielzahl von physischen Medien;  Mittel zum separaten Empfangen von Segmenten der Warnbenachrichtigungsmitteilung über zumindest eines der Vielzahl von physischen Medien bei der mobilen Vorrichtung; und  Mittel zum Verknüpfen der empfangenen Segmente der Warnbenachrichtigungsmitteilung bei der mobilen Vorrichtung.
Patent DE-202011002042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Belegung von Betten
IPC: G01L1/16
Filed: 2011-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Belegung von Betten, die eine Matratze (1) aufweisen, umfassend einen Sensor (2), der mit einem Sender verbunden ist, und der Sensor (2) mit dem Sender in der Matratze (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011004244-U1 (DE)
Title: Multi-Layer-Geschossfangversiegelung
IPC: F41J13/00
Filed: 2011-03-22
Abstract: Die Multi-Layer-Geschossfangversiegelung für das sichere, einfach zu handhabende und besonders wirtschaftliche Betreiben des Kugelfangs in In- und Outdoor-Schießanlagen für Kurz- und Langwaffen aller Kaliber ist gekennzeichnet durch eine hochreißfest armierte Beschuss- und Geschossrückhaltefolie, die je nach Kalibergröße und Geschossenergie sowie Beschussfrequenz in mehreren Lagen die Geschossfangschüttung versiegelt. Zur Geschossfangversiegelung kann alternativ auch jede andere Abdeckung wie z. B. aus Gummi, natürlichem oder synthetischem Kautschuk oder einer Mischung daraus, Netzen oder Folien in einfacher oder mehrlagiger Auflage verwendet werden, sofern sie diese Versiegelungsfunktion zu übernehmen vermag.
Patent DE-202011101150-U1 (DE)
Title: Scheibenwischerblattanordnung
IPC: B60S1/40
Filed: 2011-05-27
Abstract: Scheibenwischerblattanordnung, die dahin gehend angepasst ist, mit einem Wischerarmverbinder (4), der eine Schwenkwelle (42) aufweist, verbunden zu sein, gekennzeichnet durch: ein längliches mittleres Gehäuse (2), das ein mittleres Rahmensegment (20) aufweist, das eine anpassungsfähige Aussparung (22) definiert; ein elastisches Wischerblatt (5), das ein an einer Unterseite des mittleren Gehäuses (2) befestigtes oberes Ende aufweist; und ein Überbrückungsbauglied (3), das in die anpassungsfähige Aussparung (22) eingepasst ist, wobei das Überbrückungsbauglied (3) zwei Endteile (32), ein mittleres Teil (31), das zwischen den Endteilen (32) angeordnet ist und dieselben miteinander verbindet, und ein Schwenkteil (33) aufweist, wobei das mittlere Teil (31) eine obere Wand (311) und zwei gegenüberliegende Seitenwände (312) aufweist, die sich jeweils von zwei gegenüberliegenden Seiten der oberen Wand (311) nach unten in die anpassungsfähige Aussparung (22) hinein erstrecken, wobei das Schwenkteil (33) von der oberen Wand (311) des mittleren Teils (31) nach oben vorsteht und eine Wellenaufnahmeaussparung...
Patent DE-202012000555-U1 (DE)
Title: Viertakt-Rotations-Verbrennungsmotor
IPC: F02B53/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Viertaktrotationsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotierende Welle mit drei oder vier (eventuell abweichend andere Anzahl) fest stehenden Flügeln asymmetrischer Form, als ein Werkstück ausgeführt ist. (nachfolgend auch Rotor genannt)