baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326957-B4 (DE)
Title: Dotierte Halbleiteroxidfeinstpulver und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BEHR GUENTER
IPC: C01G19/02
Filed: 2003-06-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Dotierte
Halbleiteroxidfeinstpulver aus dotiertem Zinnoxid, Zinkoxid oder
Indiumoxid dadurch gekennzeichnet, dass die Pulverkörner eine
Segregationsschicht mit einem erhöhten Anteil an Dotierungselementen an
ihrer Oberfläche
aufweisen und über
den gesamten weiteren Kornquerschnitt eine gleichmäßige Verteilung
der Dotierungselemente zeigen.
Patent DE-10328988-B4 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: BACHMANN MARTINA
IPC: B62D1/06
Filed: 2003-06-27
Granted: 2013-06-20
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einem über Lenkradspeichen (2) mit einem Lenkradmittelteil (3) verbundenen Lenkradkranz (5), dessen Oberfläche im wesentlichen aus griffsicherem Material besteht und des Weiteren aus einem mit einer Ummantelung (6) versehenen Lenkradskelett (4), wobei in die Ummantelung (6) ein Träger (7) für einen Ring (1) aus beliebigem Material, insbesondere aus Holz, eingelassen ist, der sich mindestens über einen Kreisbogenbereich des Lenkradkranzes (5) und über einen Teilbereich dessen zum Fahrer hin gerichteter Seite erstreckt, wobei die Oberfläche aus griffsicherem Material durch einen in Umfangsrichtung des Lenkradkranzes (5) um die Ummantelung (6) herumgelegten Umhüllungsstreifen (8) gebildet wird, der zweigeteilt ist und dessen beide Teile durch eine Naht, insbesondere am Innenumfang des Lenkradkranzes (5) verlaufend, zusammengehalten werden und dessen Endbereiche (9, 10) seiner beiden Langseiten auf beiden Seiten des Rings (1) zwischen diesen und den Träger (7) für den Ring (1) eingelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (7) für den Ring (1) eine Nut in der Ummantelung (6) bildet, in die der Ring (1) in der Mitte und auf beiden Seiten des Rings (1) die Endbereiche (9, 10) der beiden Langseiten des Umhüllungsstreifens (8) eingelassen sind.
Patent DE-10335836-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrieverfahren mit Ausbildung mehrerer axialer Einfangbereiche in einer Ionenfalle
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/40
Filed: 2003-08-05
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Massenspektrometrie, welches die folgenden Schritte aufweist:  Bereitstellen einer Ionenfalle, die mehrere Elektroden aufweist, wobei die Ionenfalle einen Eingang zum Empfangen von Ionen und einen Ausgang, aus dem Ionen austreten, aufweist;  Zeitliches oder räumliches Dispergieren von Ionen stromaufwärts der Ionenfalle entsprechend ihres Masse-Ladungs-Verhältnisses oder ihrer Beweglichkeit in der Gasphase;  Einführen der Ionen in die Ionenfalle zu einer ersten Zeit t 1 , wobei im Bereich zwischen dem Eingang und dem Ausgang der Ionenfalle entlang der Ionenfalle keine Gleichspannungspotentiale an die Elektroden angelegt werden, so dass keine axialen Einfangbereiche gebildet werden; und  Anlegen von Gleichspannungspotentialen an wenigstens einige der Elektroden in der Region zwischen dem Eingang und dem Ausgang der Ionenfalle zu einer zweiten, späteren Zeit t 2 , zu der wenigstens einige Ionen von dem Eingang wenigstens 50% der axialen Länge der Ionenfalle zu dem Ausgang gelaufen sind, um hierdurch mehrere axiale Einfangbereiche entlang wenigstens eines Abschnitts der...
Patent DE-10339159-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür, sowie Steuergerät und Baugruppe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ABERT CARSTEN
IPC: B60R16/023
Filed: 2003-08-26
Granted: 2007-10-18
Abstract: Steuergerät zur Steuerung
einer oder mehrerer Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs, mit
einem Gehäuse
(21, 22) und einer in dem Gehäuse
(21, 22) angeordneten Elektronik (4),  – wobei das Gehäuse (21,
22) zum Einsatz in eine Öffnung eines
einen Nassraum (N) von einem Trockenraum (T) trennenden Elements
(1) vorgesehen ist,  – wobei
wenigstens eine Anschlusseinheit (213) vorgesehen ist, die von der
Trockenraumseite (T) her mit der Elektronik (4) in Verbindung steht,
und  – wobei
wenigstens eine Anschlusseinheit (514, 524) vorgesehen ist, die
von der Nassraumseite (N) her mit der selben Elektronik (4) in Verbindung
steht.
Patent DE-10356275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Segmentierung von phasenkodierten Flussbildern in der Magnetresonanztomographie
Inventor: ASSMANN STEFAN
IPC: G01R33/563
Filed: 2003-11-28
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur automatischen Segmentierung von durchflossenen Bereichen (28)(29)
in einem zu untersuchenden Objekt, aufweisend die folgenden Schritte:  – Messen
zumindest eines Phasenbildes eines ausgewählten Bereiches des Objektes
mit Hilfe der Magnetresonanztomographie,  – automatisches Segmentieren
der durchflossenen Bereiche (28)(29) in dem zumindest einen Phasenbild,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das automatische Segmentieren darin besteht,
dass auf Basis eines Helligkeitswert-Vergleiches eines jeden Pixels
in dem zumindest einen Phasenbild mit seinen Nachbarpixeln das Pixel
beibehalten bzw. gelöscht
wird.
Patent DE-10357474-B4 (DE)
Title: System zum Umsetzen von Brennstoff und Luft zu Reformat
Inventor: LAWRENCE JEREMY
IPC: F23C99/00
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-05-24
Abstract: System
zum Umsetzen von Brennstoff und Luft zu Reformat, mit:  – einem
Reformer (10), der einen Reaktionsraum (12) aufweist,  – einer
zumindest abschnittsweise nach Art einer Venturidüse ausgebildeten
Düse (14)
zum Zuführen
eines Brennstoff/Luft-Gemisches zu dem Reaktionsraum (12),  wobei
der nach Art einer Venturidüse
ausgebildete Abschnitt der Düse
(14) aufweist:  – einen
Bereich (16) mit einem kleinsten Durchmesser,  – einen
sich zwischen dem Bereich mit dem kleinsten Durchmesser und dem
Reaktionsraum (12) erstreckenden Diffusor (18) und  – erste
Gaszufuhrmittel (20) auf der dem Diffusor (18) abgewandten Seite
des Bereichs (16) mit dem kleinsten Durchmesser, und  – einer
Brennstoffzuführung
(22) zum Zuführen
von Brennstoff in die Düse
(14),  dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich (16) mit dem kleinsten
Durchmesser zweite Gaszufuhrmittel (24, 26) vorgesehen sind.
Patent DE-10358663-B4 (DE)
Title: Coriolis-Massedurchfluß-Meßgerät
Inventor: MATT CHRISTIAN
IPC: G01F25/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2015-11-26
Abstract: Coriolis-Massedurchflußmesser zum Messen eines Massedurchflusses eines in einer Rohrleitung strömenden Mediums, welcher Coriolis-Massedurchflußmesser umfaßt: – mindestens ein in den Verlauf der Rohrleitung eingesetztes Meßrohr (13), das im Betrieb vom Medium durchströmt ist, – ein Trägermittel (14), das an einem einlaßseitigen Ende und einem auslaßseitigen Ende des Meßrohrs (13) fixiert ist und dieses somit schwingfähig einspannt, – eine Erregeranordnung (16), die das Meßrohr (13) im Betrieb in mechanische Schwingungen versetzt, – Schwingungsensoren (17, 18) zum Erzeugen – eines einlaßseitige Schwingungen des Meßrohrs (13) repräsentierenden ersten Schwingungsmeßsignals (xs1) sowie – eines auslaßseitige Schwingungen des Meßrohrs (13) repräsentierenden zweiten Schwingungsmeßsignals (xs2), sowie – eine Auswerte-Elektronik (200), – die einen von den Schwingungsmeßsignalen (xs1, xs2) abgeleiteten, einen den zu messenden Massedurchfluß vorläufig repräsentierenden ersten Zwischenwert (X'm) sowie einen vom ersten Zwischenwert (X'm) abgeleiteten Korrekturwert (XK) für den ersten Zwischenwert (X'm) erzeugt, und – die mittels des ersten Zwischenwerts (X'm) und des Korrekturwerts (XK) einen Massedurchfluß-Meßwert (Xm) ermittelt, der einen zu messenden Massedurchfluß repräsentiert, – wobei die Auswerte-Elektronik (200) den Korrekturwert (XK) unter Verwendung eines vom ersten Zwischenwert (X'm) abgeleiteten zweiten Zwischenwerts (X2) erzeugt, der einen Funktionswert einer Potenzfunktion, X'm n, mit dem ersten Zwischenwert (X'm) als Basis und einem Exponenten (n), der kleiner als Null ist, repräsentiert.
Patent DE-19511109-B4 (DE)
Title: Objektschutztür
Inventor: COLLET THOMAS
IPC: E05B83/10
Filed: 1995-03-25
Granted: 2004-03-04
Abstract: Objektschutztür, mit einem Türblatt (11), das einen rundum verlaufenden, metallischen Profilrahmen (16), eine metallische, innenseitige und außenseitige, jeweils am Profilrahmen (16) gehaltene Platte (19, 21) und im Zwischenbereich dazwischen eine Isolierung (22) aufweist, und mit einem raumfest montierbaren Zargenprofil (12), an dem das Band des Türblattes (11) gehalten ist und das im Schloßbereich des Türblattes (11) Aufnahmen für Schließteile einer Verriegelungseinrichtung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Türblatt (11) auf seiner Außenseite eine von der darüber verlaufenden außenseitigen Platte (21) verdeckte, durchschlag- und durchschußfeste Schutzplatte (23) aufweist, die am Profilrahmen (16) fest angebracht ist, wobei die Isolierung (22) zwischen der Schutzplatte (23) und der innenseitigen Platte (19) vorgesehen ist, daß die außenseitige Platte (21) über eine thermische Trennung (24) von der Schutzplatte (23) getrennt und an der thermischen Trennung (24) befestigt ist, die ihrerseits an der Schutzplatte (23) befestigt ist, und daß die thermische Trennung zwischen der Schutzplatte (23) und...
Patent DE-19523285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Temperatur im Innenraum von Fahrzeugen mit Elektromotor
Inventor: KARL STEFAN
IPC: B60H1/22
Filed: 1995-06-27
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern der Temperatur im Innenraum (H) von Fahrzeugen mit Elektromotor mit
einem Kreislauf (20), durch den das Kältemittel strömt, das
unter der Einwirkung eines Kompressors (22) zwischen einem innen
liegenden Wärmetauscher
(18), der im Strömungsweg
eines Luftstroms, der in Richtung des Fahrzeuginnenraums strömt, vorgesehen
ist und einem außen
liegenden Wärmetauscher
(40, 42) zirkuliert, sowie mit Mitteln (28) zur Umkehrung der Strömungsrichtung
des Kältemittels,
so daß der
innen liegende Wärmetauscher
und der außen
liegende Wärmetauscher
in einem Abkühlmodus
jeweils wie ein Verdampfer und wie ein Kondensator arbeiten und
jeweils wie ein Kondensator und ein Verdampfer in einem Heizmodus,  dadurch
gekennzeichnet, daß sie
folgendes umfaßt:  – einen
ersten außen
liegenden Wärmetauscher
(40), der im Strömungsweg
eines entnommenen Luftstroms (F1), der vom Innenraum (H) kommt,
vorgesehen ist, und  – einen
zweiten außen
liegenden Wärmetauscher
(42), der zumindest im Heizmodus dazu dient, Wärme mit einer Wärmequelle
auszutauschen, die sich...
Patent DE-19532484-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOEGNER KARLHEINZ
IPC: F02N11/08
Filed: 1995-09-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Startvorrichtung
zum Starten einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit
einem über
ein Starterrelais mit einer Spannungsquelle verbindbaren und der
Brennkraftmaschine zum Andrehen in Eingriff bringbaren Startermotor,
und einer elektronischen Einrichtung zum Ansteuern des Starterrelais,
wonach die elektronische Einrichtung (30) von einem an oder in der
Startvorrichtung (10) angeordneten elektronischen Relais (32) gebildet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das elektronische Relais
(32) über
einen Logiksignaleingang (47, 48) von einem elektronischen Motor-Steuergerät (50) des
Kraftfahrzeugs ansteuerbar ist.
Patent DE-19538927-B4 (DE)
Title: Abstreifeinrichtung für Fixierwalzen
Inventor: CAHILL DAVID FRANCIS
IPC: B65H29/54
Filed: 1995-10-19
Granted: 2004-10-14
Abstract: Abstreifeinrichtung
(30) für
Fixierwalzen zum Abstreifen eines an einer Walze einer Fixiereinrichtung
(10) haftenden Empfangselements mit mindestens einem Abstreifelement,
gekennzeichnet durch  – einen
langgestreckten, biegsamen Abstreiffinger (40) und  – Mitteln
(42, 54, 64) zur leicht lösbaren
Aufnahme dieses Abstreiffingers derart, dass ein Bereich des Abstreiffingers zur
Erhöhung
der Steifigkeit des Fingers abgestützt wird.
Patent DE-19540867-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: IIJIMA YOHICHI
IPC: B60R25/04
Filed: 1995-11-02
Granted: 2004-03-25
Abstract: Diebstahlsicherungseinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer Motorsteuereinrichtung (5) zur Freigabe oder Verhinderung des Startens eines Motors, einem Schlüssel (1), und einer Übertragungs- und Empfangseinrichtung (2, 3) zum Empfangen eines von dem Schlüssel (1) übertragenen Codes und einer Wegfahrsperreneinheit (4) zum Vergleichen des empfangenen Codes mit einem registrierten Code und zum Übertragen eines ersten Signals, das eine Motorstarterlaubnis angibt, an die Motorsteuereinrichtung (5) zur Freigabe des Startens des Motors, wenn der empfangene Code mit dem registrierten Code übereinstimmt, wobei die Motorsteuereinrichtung (5) eine Speichereinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Motorsteuereinrichtung (5) nach Übertragung des ersten Signals ein zweites Signal in der Speichereinrichtung speichert, und  dass die Motorsteuereinrichtung (5) das Starten des Motors zulässt, solange das zweite Signal in der Speichereinrichtung gespeichert ist.
Patent DE-19626274-B4 (DE)
Title: Lagerung des Antriebsrotors eines Turboverdichters
Inventor: RUDISCHER RAINER
IPC: F04D29/66
Filed: 1996-06-29
Granted: 2005-05-12
Abstract: Lagerung
des Antriebsrotors eines Turboverdichters mittels Wälzlager,
bestehend aus einem Loslager und einem Festlager, und mittels am
Umfang eines Lagerträgers
verteilter Federn, dadurch gekennzeichnet, daß das Loslager (4) mittels
am Umfang des Lagerträgers
(7) verteilter Schrauben-Druckfedern (9) in radialer Richtung federnd
gelagert ist und daß das
Festlager (3) als Schwenklager ausgebildet ist.
Patent DE-19637417-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Datenbus
Inventor: THIEL CHRISTIAN
IPC: H04B10/29
Filed: 1996-09-13
Granted: 2008-08-14
Abstract: Betriebsverfahren
für einen
optischen Datenbus mit mehreren Teilnehmern, die jeweils über einen optoelektronischen
Wandler (OEW) am Datenbus angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
OEW's bei längeren
Betriebspausen inaktiviert werden und daß sie durch einen zugeordneten
am Datenbus angeschlossenen optoelektronischen Schalter (OES) aktiviert
werden.
Patent DE-19706746-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein stufenlos veränderliches Toroidgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OKAZAKI MAKOTO
IPC: F16H59/72
Filed: 1997-02-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
stufenlos veränderliches
Toroidgetriebe für
ein Kraftfahrzeug, die ein Drehzahlverhältnis des Getriebes (12) in
Abhängigkeit
von einer momentanen Drosselklappenöffnung (TVO) und einer momentanen
Fahrgeschwindigkeit (VSP) steuert, wobei das Getriebe (12) wenigstens
eine Antriebsscheibe (13) und wenigstens eine Abtriebsscheibe (14),
die einander zugewandte toroidförmige
Flächen
(13A, 14A) besitzen, auf denen Ölfilme
gebildet sind, sowie wenigstens ein Reibwälzelement (15) enthält, das
zwischen der wenigstens einen Antriebsscheibe (13) und der wenigstens
einen Abtriebsscheibe (14) angeordnet ist, um zwischen diesen eine Kraftübertragung
zu bewirken, so dass das Drehzahlverhältnis durch Steuern eines Neigungswinkels
in einem durch eine vorgegebene obere und untere Grenze festgelegten
Bereich der Neigungswinkeleinstellung des wenigstens einen Reibwälzelements
(15) geändert
wird,  gekennzeichnet durch  eine Bestimmungseinrichtung
(24, 103) für
die Bestimmung einer Temperatur (T) der Ölfilme, und  eine Festlegungseinrichtung
(24, 104 bis 106) für
die Festlegung eines eingeschränkten
Bereichs der Neigungswinkeleinstellung über eine abgesenkte obere Grenze und/oder
eine angehobene...
Patent DE-19730471-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Scannen mit einem Koordinatenmeßgerät
Inventor: THESKA RENE
IPC: G05B19/39
Filed: 1997-07-16
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Scannen mit einem Tastkopf eines Koordinatenmeßgerätes, wobei wahlweise zuerst geregeltes Scannen ohne vorgegebene Sollkontur und danach gesteuertes Scannen mit einer vorgegebenen oder erzeugten Sollkontur oder in umgekehrter Reihenfolge in einem einzigen Scanlauf durchgeführt wird, und dass das Umschalten zwischen beiden Scanarten automatisch durchgeführt wird.
Patent DE-19800444-B4 (DE)
Title: Magnetisches Erfassungsgerät
Inventor: TAMURA SHINICHI
IPC: G01R33/09
Filed: 1998-01-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Magnetisches
Erfassungsgerät,
welches aufweist:  einen Vormagnetisierungsmagneten (25a), der
ein Magnetfeld zu einem Gegenstand (11) hin erzeugt, der eine magnetische
Substanz aufweist; und  eine Magnetoresistenzvorrichtung (18),
die so angeordnet ist, daß sie
dem Vormagnetisierungsmagneten (25a) gegenüberliegt, und an eine Poloberfläche des
Vormagnetisierungsmagneten (25a) an einer Seite des Gegenstands (11)
anschließt,
wobei eine magnetfeldempfindliche Ebene der Magnetoresistenzvorrichtung
(18) in einer Ebene im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung
des Gegenstands (11) angeordnet ist, zur Erzeugung einer Änderung
des Widerstandswertes infolge einer Änderung des Magnetfeldes in
Reaktion auf eine Bewegung des Gegenstands (11),  wobei die
Magnetoresistenzvorrichtung (18) eine erste Magnetoresistenzvorrichtung
(18a; 18a1) aufweist, bei welcher mehrere erste Magnetoresistenzmikroelemente (MRE1,
MRE2, MRE3) nebeneinanderliegend entlang einer ersten Richtung (X)
angeordnet sind, die zum Gegenstand hin zeigt und im wesentlichen
senkrecht zur Bewegungsrichtung des Gegenstands (11) ist, und miteinander in
Reihe geschaltet sind, wobei die ersten Magnetoresistenzmikroelemente
(MRE1, MRE2, MRE3) jeweils längliche
Muster bilden, die...
Patent DE-19803250-B4 (DE)
Title: Kugel-Umlaufmechanismus
Inventor: KURAMOCHI MICHIHIRO
IPC: F16H25/24
Filed: 1998-01-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Kugelumlaufmechanismus
mit  – einer
Spindel (1), an deren Außenumfangsfläche eine Gewindenut
(1a) ausgebildet ist,  – einem
Mutternelement (102, 202, 302), das relativ zu der Spindel (1) in
deren axialen Richtung beweglich ist und an deren Innenumfangsfläche eine
Gewindenut (102a, 202a, 302a) ausgebildet ist, die der Gewindenut
(1a) der Spindel (1) gegenüber
angeordnet ist,  – einer
Anzahl von Kugeln (3), die drehbeweglich entlang einer Laufbahn
vorgesehen sind, die aus den gegenüber angeordneten Gewindenuten
(1a, 102a, 202a, 302a) der Spindel (1) und des Mutternelementes
(102, 202, 302) gebildet ist, wobei die Laufbahn derart ausgebildet
ist, dass die Kugeln (3) die Gewindenut (1a) der Spindel (1) und
die Gewindenut (102a, 202a, 302a) des Mutternelementes (102, 202,
302) jeweils an zwei Punkten kontaktieren, und  – einer
Kugelrückführeinheit
für die
Rückführung der
Kugeln (3) über
eine Auslassöffnung
zu einer Einlassöffnung der
Laufbahn, wobei ein Rücklaufdurchgang
mit der Laufbahn gebildet ist,...
Patent DE-19805318-B4 (DE)
Title: Saftzentrifuge für Früchte oder Gemüse
Inventor: BASORA SANJUAN ANTONIO
IPC: A47J19/06
Filed: 1998-02-10
Granted: 2007-03-08
Abstract: Saftzentrifuge
für Früchte oder
Gemüse
mit einem Gehäuse
(1), das ein Antriebsaggregat (2) umschließt, dessen Abtriebswelle (3)
sich gemäß einer Achse
XX' erstreckt, in eine mit dem Gehäuse (1) fest verbundene zylindrische
Schale (4) vorsteht und rotierend ein Arbeitswerkzeug (6) an treibt,
das in einer Schüssel
(7) sitzt, die abnehmbar in der Schale montiert ist und durch einen
Deckel (8) abgedeckt ist, der mit einen Füllschacht (9) zum Einbringen
der Lebensmittel versehen ist, wobei die Saftzentrifuge eine entriegelbare
Verriegelungsvorrichtung aufweist, welche in ihrem verriegelten
Zustand die Schüssel
(7) sicher in der Schale (4) hält,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Schüssel
(7) und der Deckel (8) außerdem eine
Vorrichtung zur gegenseitigen Verbindung (17) aufweisen, welche
es ermöglicht,
die von der Schüssel
(7), dem Arbeitswerkzeug (6) und dem Deckel (8) gebildete Anordnung
insgesamt aus der Schale (4) zu entnehmen, wenn sich der Deckel
(8) in seinem entriegelten Zustand befindet.
Patent DE-19834868-B4 (DE)
Title: Lenkradsteller für die Steer-by-Wire-Anwendung in Kraftfahrzeugen
Inventor: HOMMEL MATHIAS
IPC: B62D5/04
Filed: 1998-08-01
Granted: 2007-10-18
Abstract: Lenkradsteller
für die
steer-by-wire-Anwendung in Kraftfahrzeugen, mit einem an einer Lenkradwelle
(2) angreifenden und diese mit einem Stellmoment beaufschlagenden
elektrischen Stellmotor (6a, 6b) und wenigstens einem den Lenkradwinkel
(dLR) erfassenden ersten Winkelsensor (4), wobei der Stellmotor
(6a, 6b) und der Winkelsensor (4) funktionell mit einer Stellbefehle für den Stellmotor
erzeugenden Regel/Steuereinheit (7a, 7b) verbunden sind, wobei wenigstens
ein zweiter den Lenkradwinkel erfassender Winkelsensor vorgesehen
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – eine erste und zweite Stelleinheit
(I, II) aus jeweils einem elektrischen Stellmotor (6a, 6b) und jeweils
einer diesen über
eine Leistungselektronik regelnden/steuernden, als Prozeßrechner
ausgebildeten Steuereinheit (7a, 7b) gebildet sind;  – jede Steuereinheit
(7a, 7b) und die Winkelsensoren (4, 22) untereinander und mit einem übergeordneten
Fahrzeugrechner durch einen Datenbus (3) verbunden sind, und jede
Steuereinheit außerdem
einen Eingang aufweist zur Eingabe von der Ständerspannung und dem Ständerstrom
des zugeordneten Stellmotors entsprechenden Signalen.
Patent DE-19903028-B4 (DE)
Title: MOS-Halbleiteranordnung
Inventor: YOSHIDA KAZUHIKO
IPC: H01L27/02
Filed: 1999-01-26
Granted: 2006-12-21
Abstract: MOS-Halbleiteranordnung
mit  einem Halbleitersubstrat,  einem Halbleiterelement
(4) in MOS-Ausführung
mit einer ersten Elektrode, einer zweiten Elektrode und einer Gateelektrode
als Steuereingang eines Steuerabschnitts mit MOS-Aufbau,  einem
mit der ersten Elektrode verbundenen ersten Ausgangsanschluß (S) und
einem mit der zweiten Elektrode verbundenen zweiten Ausgangsanschluß (D),  einem
Steuereingangsanschluß (G),  einer
internen Steuerschaltung (9), die zwischen den Steuereingangsanschluß (G) und
die Gateelektrode (g) des Halbleiterelements (4) geschaltet ist,
und  einer Schutzeinrichtung (Z 1p , Z 21 , Z 3pr ), die zwischen
den Steuereingangsanschluß (G)
und den ersten Ausgangsanschluß (S)
geschaltet ist und zum Schutz gegen Überspannungen dient,  sowie
einen ersten Zweig, der eine erste Zenerdiode (Z 1p ) enthält, die
eine auf einem isolierenden Film auf dem Halbleitersubstrat aufgebrachte
Polysiliciumschicht aufweist, und einen zweiten Zweig umfaßt, der
eine zweite Zenerdiode (Z 21 ), die in einer
Oberflächenschicht
des Halbleitersubstrats ausgebildet ist, und eine dritte Diode (Z 3pr ) enthält,
die eine auf einem isolierenden Film auf dem...
Patent DE-19944882-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Auffinden von eingeschalteten Funktelefonen
Inventor: GORNIK MICHAEL
IPC: H04B1/16
Filed: 1999-09-18
Granted: 2012-02-09
Abstract: Anordnung zum Auffinden von eingeschalteten Funktelefonen in Gebäuden, bestehend aus einer zentralen Überwachungseinheit (17), aus Sensoren mit einer eine Eingangsstufe umfassenden Empfängerschaltung, deren Signal nach Gleichrichtung einem elektronischen Schalter (8) zugeführt wird, und aus Mitteln zur Übertragung des Schaltzustandes des elektronischen Schalters (8) an die Überwachungseinheit (17), wobei die Eingangsstufe der Empfängerschaltung mittels eines Oberflächenwellenfilters (2) bandbegrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Empfängerschaltung um einen die Bandmittenfrequenz des zu überwachenden Bereichs als Überlagerungsfrequenz verwendenden Überlagerungsempfänger mit breitbandig ausgelegter Zwischenfrequenz und bei den Mitteln zur Übertragung des Schaltzustandes des mit einer einstellbaren Hysterese ausgestatteten elektronischen Schalters (8) um eine Modembaugruppe (10) des Sensors und um eine Modembaugruppe (13) der Überwachungseinheit (17) handelt, mittels welcher der Schaltzustand des elektronischen Schalters (8) über ein Hausinstallationsnetz, nämlich ein Netz (11) zur Stromversorgung, an die zentrale Überwachungseinheit (17) übertragbar ist.
Patent AU-2014101611-B4 (AU)
Title: Device, method, and graphical user interface for managing concurrently open software applications
Inventor: CHAUDHRI IMRAN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-02-26
Granted: 2017-10-19
Abstract: A method, comprising: at a multifunction device with a touch-sensitive display: detecting a gesture on the touch-sensitive display; and in response to detecting the gesture on the touch-sensitive display: when the gesture is a first swipe gesture in a first direction, displaying a plurality of open application icons that corresponds to at least some of a plurality of concurrently open applications; and when the gesture is a second swipe gesture in a second direction distinct from the first direction, displaying one or more settings icons.