baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004060835-B4 (DE)
Title: Optisches Flüssigkristallelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAHARA SHINYA
IPC: G02F1/1334
Filed: 2004-12-17
Granted: 2015-02-26
Abstract: Optisches Flüssigkristallelement, umfassend ein Paar von Substraten mit Elektroden, von denen mindestens eine transparent ist, und eine elektrooptisch funktionelle Schicht, die einen Flüssigkristall und ein Polymer enthält, sandwichartig zwischen den Substraten angeordnet ist, und so gestaltet ist, dass sie durch Ändern des Ausrichtungszustands des Flüssigkristalls als Reaktion auf das Anlegen einer Spannung einen Lichtstrahl-Durchlasszustand und einen Lichtstrahl-Streuzustand zeigt, wobei das Polymer kolumnare Harze bildet, wobei als kolumnare Harze Harze, deren Hauptachsenrichtungen mit der Richtung senkrecht zu der Ebene der Substrate mit den Elektroden übereinstimmen, und Harze, die bezüglich der senkrechten Richtung geneigt sind, koexistieren, der Gehalt des Polymers in der elektrooptisch funktionellen Schicht mindestens 10 Gew.-% beträgt und die Ausrichtungsrichtung des Flüssigkristalls in dem Lichtstrahl-Durchlasszustand im Wesentlichen mit der Richtung senkrecht zur Substratebene übereinstimmt.
Patent DE-102005003352-B4 (DE)
Title: Aufnahme für Druckluftkupplungen
Inventor: STAMMER ARNO
IPC: F16L37/02
Filed: 2005-01-25
Granted: 2007-06-28
Abstract: Aufnahme
(1) für
Wandanbau (8) mit einer oder mehreren Gewindebohrungen (6) für die Befestigung
von Druckluftkupplungen (7), dadurch gekennzeichnet, daß nach der
Drucklufteintrittsbohrung (2) in der Aufnahme (1) ein strömungberuhigter
Raum (3) mit einem im Winkel (α)
um Wandanbau von kleiner 80° nach
außen
führenden,
gegenüber
der Gewindebefestigung (6) der Druckluftkupplung (7) verkleinertem
Gewindeanschluß (4)
angeordnet ist und die an den Raum (3) angrenzende Gewindebefestigung
(6) für
die Druckluftkupplungen (7) einen Winkel (β) kleiner 45° zum Wandanbau schräg nach unten
aufweist.
Patent DE-102005006748-B4 (DE)
Title: Transparente Brandschutzverglasung mit UV-stabilisierter Brandschutzschicht, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: PANZNER GERRIT
IPC: C09D5/18
Filed: 2005-02-15
Granted: 2010-03-11
Abstract: Transparente Brandschutzverglasung, umfassend mindestens 2 Scheiben, die mit einem definierten Abstand voneinander angeordnet sind und einen Zwischenraum bilden, wobei zumindest die brandseitige Scheibe als eine Glas- oder Glaskeramikscheibe ausgeführt und im Zwischenraum eine im Brandfall aufschäumende Schicht in Form einer Brandschutzschicht enthalten ist, die Alkalisilikate aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der aufschäumenden Schicht eine UV-Schutzformulierung enthalten ist, umfassend ein oder mehrere systemverträgliche UV-Absorber oder eine Kombination eines oder mehrerer systemverträglicher UV-Absorber mit einem oder mehreren Radikalfängern und dass die aufschäumende Schicht hauptsächlich aus Alkaliwasserglas aufgebaut ist.
Patent DE-102005008817-B4 (DE)
Title: Optischer Halbleiter und zugehörige Kontaktierungseinrichtung
Inventor: HENNING WOLFRAM
IPC: H01L23/48
Filed: 2005-02-24
Granted: 2010-03-18
Abstract: Optischer Halbleiter (1) mit zwei einander abgewandten Kontaktflächen, welchen jeweils ein Anschlusskontakt (10, 17) einer Kontaktierungseinrichtung zugeordnet ist, wobei eine erste Kontaktfläche die aktive Schichtoberfläche (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die erste Kontaktfläche dazu ausgebildet ist, den korrespondierenden Anschlusskontakt (10, 17) durch kraftschlüssige Anlage zu kontaktieren.
Patent DE-102005026088-B4 (DE)
Title: Gerät zur Reinigung und Desinfektion von kontaminierten Behältern, wie Urinflaschen und Stechbecken
Inventor: BARSELAK PETER
IPC: A61G9/02
Filed: 2005-06-07
Granted: 2008-02-07
Abstract: Gerät zur Reinigung
und Desinfektion von kontaminierten Behältern, wie Urinflaschen und
Stechbecken, mit einem Gerätegehäuse mit
einer Rückwand, zwei
Seitenwänden,
einer Boden- und einer Deckenwand und einer verschließbaren Frontklappe,
mit im Innenraum angeordneten Sprühdüsen zur Reinigung der Behälter sowie
mit einem Fluideinlass, mit dem Luft zur Desinfektion einlassbar
ist, die von einer Erhitzungseinrichtung auf über 90°C erhitzbar und von einem Gebläse im Innenraum
des Gehäuses
umwälzbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid Außenluft oder Umgebungsluft
ist, die von der Erhitzungseinrichtung (14) auf eine Temperatur
zwischen 90°C
und 140°C
erhitzbar und über
eine Verdrallungseinrichtung (26) gleichmäßig im Innenraum (2a) des Gerätegehäuses (2)
verteilbar ist, und dass ein Wassertank (12) zur Entnahme von Frischwasser
für den
Spülvorgang
vorgesehen ist, in dem Wassertank (12) ein Wärmeübertrager (13) angeordnet ist,
der auf seiner Außenseite
von dem kalten Frischwasser und auf seiner Innenseite von der heißen Luft
zur Desinfektion beaufschlagbar ist.
Patent DE-102005043296-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Signalleitungsanordnung
Inventor: PARK CHUL-WOO
IPC: G11C7/18
Filed: 2005-09-09
Granted: 2014-12-11
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit – einem Speicherzellenfeld (10), das ein Unterspeicherzellenfeld (SMCA) umfasst, welches zwischen Unterwortleitungen (SWL) und Bitleitungspaaren (BL1, BL1B) eingeschleift ist und Speicherzellen (MC) aufweist, die in Reaktion auf Signale ausgewählt werden, welche zu den Unterwortleitungen und Spaltenauswahlsignalleitungen (CSL) übertragen werden, wobei das Speicherzellenfeld so ausgeführt ist, dass es Daten zwischen den Bitleitungspaaren und lokalen Datenleitungspaaren (LIO1, LIO1B) überträgt und Daten zwischen den lokalen Datenleitungspaaren und globalen Datenleitungspaaren (GIO1, GIO1B) überträgt, – einem Bitleitungsabtastverstärker, der ausgeführt ist, um Daten der Bitleitungspaare abzutasten und zu verstärken, – einem Unterwortleitungstreiber, der ausgeführt ist, um Signale, die von Wortleitungsauswahlsignalleitungen (PX1 bis PX4) übertragen werden, mit Signalen zu kombinieren, die von Hauptwortleitungen (NWL) übertragen werden, um die Unterwortleitungen auszuwählen, und – einer Elektrode (PR), die auf dem Speicherzellenfeld selbiges ganzflächig überdeckend angeordnet und dafür ausgelegt ist, eine Spannung an die Speicherzellen anzulegen, – wobei die lokalen Datenleitungspaare, die Wortleitungsauswahlsignalleitungen und die Hauptwortleitungen in einer gleichen Richtung wie die Unterwortleitungen angeordnet sind und wobei die Spaltenauswahlsignalleitungen und die globalen Datenleitungspaare in einer gleichen Richtung wie die Bitleitungspaare angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens eine der Spaltenauswahlsignalleitungen (CSL) und/oder wenigstens eine der globalen Datenleitungen (GIO1, GIO1B) zwischen wenigstens einer der Wortleitungsauswahlsignalleitungen (PX1 bis PX4) und der Elektrode (PP) an einer Kreuzung der wenigstens einen der Wortleitungsauswahlsignalleitungen mit der wenigstens einen der Spaltenauswahlsignalleitungen und/oder der wenigstens einen der globalen Datenleitungen angeordnet ist.
Patent DE-102005046647-B4 (DE)
Title: Schnappverschluss für Dampfdruckkochtopf
Inventor: BOEHM HANS-GEORG
IPC: A47J27/08
Filed: 2005-09-29
Granted: 2008-08-07
Abstract: Dampfdruckkochtopf
mit glattem Topfrand (8), einem Topfdeckel (3) mit darüber gespannter Federklammer
(1) als Verschlusselement, deren Klammerenden (7) sich beim Herunterdrücken der
Federklammer vom Topfrand abspreizen, und einem Dichtungsring (13) mit
senkrechten Dichtlippen (14) dadurch gekennzeichnet, dass die Federklammer
gleichzeitig als Bügelgriff
dient.
Patent DE-102005051976-B4 (DE)
Title: Kit für hoch-sensitive Nachweisassays
Inventor: BADE STEFFEN
IPC: G01N33/68
Filed: 2005-10-31
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kit
umfassend  Mindestens eine Markierungsverbindung, gekennzeichnet durch
Formel (I)  die in Wasser stabil und
löslich
ist, wobei der „Spacer"
1 bis 25 gleiche oder verschiedene geschützte oder ungeschützte Aminosäuren, Nukleotide,
Saccharide oder aus der folgenden Gruppe ausgewählte Reste umfasst:  wobei X -O- oder -S- ist
und n eine ganze Zahl im Bereich zwischen 1 und 10 ist,  wobei
RG aus der folgenden Gruppe ausgewählt ist   wobei R gleiche oder verschiedene
Reste aus der folgenden Gruppe sind:  -H, linearer, verzweigter
oder zyklischer Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 15 Kohlenstoffatomen,
linearer oder verzweigter Alkenylrest mit 2 bis 15 Kohlenstoffatomen,
geschütztes oder
ungeschütztes
Amin,   ferner umfassend einen Antikörper, monovalentes Fab- oder
divalentes (Fab) 2 -Fragment, der/das geeignet
ist, an die Markierungsverbindung zu binden.
Patent DE-102005063517-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit für Fahrzeuge
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: B60R16/03
Filed: 2005-09-22
Granted: 2018-05-09
Abstract: In einer elektronischen Steuereinheit an einem Fahrzeug tritt ein Fehler bezüglich Ausgangsspannungen von einer Konstantspannungs-Energieversorgungsschaltung (C.V.P.S. = Constant Voltage Power Supply) zur Verwendung bei einer Referenz-Energieversorgung eines A/D-Wandlers aufgrund eines Temperaturanstiegs auf. Dabei gibt es ein Problem des Erniedrigens einer A/D-Umwandlungsgenauigkeit. Eine C.V.P.S. führt eine Spannung zu Analogsensoren und zu einem A/D-Wandler zu. Weiterhin wird eine Ausgabe von einem Temperatursensor, der in der Nachbarschaft der C.V.P.S. angeordnet ist, in einem Speicher als Kontrast-Temperaturdaten T zu einem Zeitpunkt eines Versands gespeichert. Zusätzlich sind Spannungsschwankungs-Kennliniendaten aufgrund der Änderung von Temperaturen der C.V.P.S. und Erfassungsschwankungs-Kennliniendaten, die durch die Änderung von Spannungen der Analogsensorgruppe begleitet sind, vorläufig gespeichert worden, und werden die Schwankungen bezüglich digitaler umgewandelter Werte, die von der Änderung von Temperaturen in der Nachbarschaft der C.V.P.S. begleitet sind, kompensiert.
Patent DE-102006003794-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: JACQMARCQ THIERRY
IPC: B60R21/18
Filed: 2006-01-25
Granted: 2008-07-10
Abstract: Sicherheitssystem
für Insassen
in einem Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeugsitz und einem dem
Kraftfahrzeugsitz zugeordneten Sicherheitsgurt, an dem eine Schlosszunge
zum formschlüssigen
Verriegeln mit einem Gurtschloss, das an einer Kraftfahrzeugstruktur festgelegt
ist, befestigt ist, wobei der Sicherheitsgurt über einen Gurtaufroller in
seiner Auszugslänge
veränderbar und
mit einem Gasgenerator verbunden ist, der bei Vorliegen entsprechender
Sensordaten einen Schlauchkörper mit
Gas befüllt
und aufbläst
und eine zusammen mit dem Sicherheitsgurt ausziehbare Gaszuleitung
den Gasgenerator mit dem aufblasbaren Sicherheitsgurt verbindet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtaufroller (15) und die Gaszuleitung
(31) unterhalb des Kraftfahrzeugsitzes (1) angeordnet und an dem
Kraftfahrzeugsitz (1) befestigt sind.
Patent DE-102006006313-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mehrschichtigen Pressformkörpers
Inventor: LIPPERT HANS
IPC: B22F7/02
Filed: 2006-02-08
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mehrschichtigen Pressformkörpers (10, 60, 68) mit zumindest
einer ersten und einer zweiten Formschicht (11, 12, 61, 62, 69,
70), wobei ein mehrteiliges, einen Formkörper (30) und eine Formschieberanordnung
(17, 43, 51, 73, 78) umfassendes Formwerkzeug (16) mit einem Formstempel (29)
zusammenwirkt, und wobei eine Befüllung einer durch die gewählte Konfiguration
der Formschieberanordnung (17, 43, 51, 73, 78) im Formkörper (30)
definierten Form (37) derart erfolgt, dass in einer Richtung quer
zur Achse des Formstempels nebeneinander ausgebildete Formsegmente
(36, 38, 55, 56, 57, 82, 83, 84) zeitlich einander nachfolgend mit
Formmaterial (13, 14) befüllt
werden und nachfolgend durch eine Relativbewegung des Formstempels
(29) und der Formschieberanordnung (17, 43, 51, 73, 78) in der Form
(37) die Ausbildung des Pressformkörpers (10, 60, 68) erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Befüllung eines Formsegments (38)
bereits befüllte
Formsegmente (36) mit einer Abdeckung (41) versehen werden.
Patent DE-102006010164-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung
Inventor: SCHULZ WINFRIED
IPC: F16L39/00
Filed: 2006-03-06
Granted: 2010-02-04
Abstract: Mehrfach-Kupplungseinrichtung zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen ein fluidisches Druckmedium führender, einem Fluiddruckerzeuger zugeordneter erzeugerseitigen Fluidleitungen und wenigstens einem Fluidverbraucher zugeordneter verbraucherseitigen Fluidleitungen, mit einem ersten Kupplungsteil (12), das mehrere erste Fluidanschlüsse für die erzeugerseitigen Fluidleitungen aufweist, und mit einem zweiten Kupplungsteil (14), das mehrere zweite Fluidanschlösse für die verbraucherseitigen Fluidleitungen besitzt, wobei die beiden Kupplungsteile (12, 14) beim Kupplungsvorgang durch gegenseitige Annnäherung aneinander in Richtung einer Installationsachse (17) in eine Arbeitsstellung (18) überführbar sind, in der ein Fluiddurchgang durch die beiden Kupplungsteile (12, 14) gebildet ist, und in der die beiden Kupplungsteile (12, 14) mittels Haltemitteln gegen Entkuppeln gesichert sind, wobei zwischen den beiden Kupplungsteilen (12, 14) wenigstens eine von Hand betätigbare Stellscheibe (19; 19a, 19b) vorgesehen ist, die in  einer quer zu Installationsachse (17) verlaufenden Betätigungsebene zwischen einer ein Kuppeln bzw. Entkuppeln der beiden Kupplungsteile (12, 14) ermöglichenden Kupplungs-/Entkupplungsstellung (20) und einer der Arbeitsstellung (18) der beiden Kupplungsteile...
Patent DE-102006013735-B4 (DE)
Title: Heckklappe für Fahrzeuge
Inventor: LAURYN JAN
IPC: E05B83/16
Filed: 2006-03-22
Granted: 2016-07-28
Abstract: Heckklappe (3) für Fahrzeuge, bestehend aus einem Oberteil (1), das mit Hilfe eines ersten Paars einachsiger Aufhängungen (5) schwenkbar an einer Karosserie (21) befestigt ist, und einem Unterteil (2), wobei auf einem unteren Rand des Oberteils (1) mit Hilfe eines zweiten Paars einachsiger Aufhängungen (8) das Unterteil (2) drehbar befestigt ist, wobei zumindest auf einer Seite der Heckklappe (3) ein Doppelmechanismus (22) an der Karosserie (21) befestigt ist, der das Verschließen zum einen des Oberteils (1) der Heckklappe (3) mit der Karosserie (21) und zum anderen des Oberteils (1) und des Unterteils (2) der Heckklappe (3) gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass der Doppelmechanismus (22) einen Elektromotor mit Getriebe (20) umfasst, der an der Karosserie (21) befestigt ist, wobei der Doppelmechanismus (22) zum einen mit einer schwenkbar gelagerten Einsenkung (11) zum Drehen eines Flachgliedes (14) versehen ist, das zum Drehen eines zweiten Nockens (13) geschaffen ist, der zum Erfassen und Anziehen eines ersten Arretierelementes (16), das an dem Unterteil (2) der Heckklappe (3) befestigt ist, bestimmt ist, und zum anderen mit einem ersten Nocken (12), der zum Erfassen und Anziehen eines zweiten Arretierelementes (15) bestimmt ist, das an dem Oberteil (1) der Heckklappe (3) befestigt ist.
Patent DE-102006022104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur dreidimensionalen Vermessung eines Festkörpers
Inventor: NEUMAYER DIRK DIPL PHYS
IPC: G01B11/25
Filed: 2006-05-11
Granted: 2012-09-06
Abstract: Vorrichtung zur dreidimensionalen Vermessung eines Festkörpers mit einer ersten Vermessungseinrichtung (17) in Form eines Durchstrahlungscomputertomographen und mit einer zweiten Vermessungseinrichtung (19) zur Erfassung der äußeren Kontur des Festkörpers, wobei die zweite Vermessungseinrichtung (19) wenigstens stellenweise genauere Messergebnisse ermöglicht als die erste Vermessungseinrichtung und wobei die erste und die zweite Vermessungseinrichtung Daten liefern, die in einem gemeinsamen Koordinatensystem darstellbar sind, wobei die erste Vermessungseinrichtung (17) eine Röntgentomographieeinrichtung und die zweite Vermessungseinrichtung eine oberflächenvermessende oder flächig auflösende Vermessungseinrichtung sind, gekennzeichnet durch eine Recheneinrichtung (20) ausgebildet zur Ermittlung von lokal geltenden Schwellwerten für die Segmentierung der durch die erste Vermessungseinrichtung (17) gewonnenen ersten Daten durch Vergleich von den ersten Daten mit durch die zweite Vermessungseinrichtung (19) gewonnenen zweiten Daten, wobei die lokalen Schwellwerte für die ersten Daten aus den zweiten Daten gewonnen werden.
Patent DE-102006024841-B4 (DE)
Title: Elktromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: STEHLE ROLAND
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-05-24
Granted: 2012-04-05
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einer relativ zu einem stationären Kern (24) durch Bestromung einer Spulenvorrichtung (26) entlang einer Längsachse (50) bewegbaren Ankereinheit (20), die zum Ausbilden oder Bestimmen eines Fluidströmungskanals (52; 66, 68) eingerichtet ist, wobei die Ankereinheit einends einen axial langgestreckten, zylindrischen Abschnitt (40) aufweist, an dem sich ein ringnutförmiger Abschnitt (36) verminderten Außendurchmessers in der Richtung der Längsachse anschließt, wobei sich der Fluidströmungskanal (52; 66, 68) in den ringnutförmigen Abschnitt erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass durch den langgestreckten zylindrischen Abschnitt der Fluidströmungskanal in der Art einer schräg zur Längsachse verlaufend ausgerichteten Durchgangsbohrung so verläuft, dass eine stirnseitige erste Öffnung und eine gegenüberliegende zweite Öffnung des Durchgangskanals außerhalb der zylindrischen Außenwand des langgestreckten Abschnitts vorgesehen sind, wobei der langgestreckte, zylindrische Abschnitt in einem stirnseitigen Endbereich eine konusförmig umlaufende Fläche (48) ausbildet, in welcher die erste Öffnung gebildet ist und die zweite Öffnung im Bereich des ringnutförmigen Abschnitts...
Patent DE-102006026215-B4 (DE)
Title: Drahtlose Rundfunkempfangsvorrichtungen für ein Fahrzeug und Verfahren, das in einer drahtlosen Rundfunkempfangsvorrichtung verwendet wird
Inventor: OGASAWARA AKIHIRO
IPC: H04H20/00
Filed: 2006-06-06
Granted: 2015-10-08
Abstract: Drahtlose Rundfunkempfangsvorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist: einen ersten Empfänger (4), der drahtlos Verkehrsinformationen von einer oder mehreren Verkehrsinformationssendestationen empfängt, einen zweiten Empfänger (5, 5a), der drahtlos und wahlweise (i) Verkehrsinformationen von einer der Verkehrsinformationssendestationen oder (ii) ein Radioprogramm von einer Radiosendestation empfängt, eine Speichervorrichtung (7a), die Entsprechungsdaten speichert, die jede der Verkehrsinformationssendestationen einem bestimmten Gebiet aus mehreren Gebieten zuordnet, wobei Verkehrsinformationen von der jeweiligen Verkehrsinformationssendestation in dem bestimmten Gebiet empfangen werden können, einen Positionsdetektor (1), der eine derzeitige Position des Fahrzeugs erfasst, und eine Steuerung (7), die enthält: eine Abstimmeinheit (S20, S60, S60a, S80, S90), die den ersten Empfänger (4) und den zweiten Empfänger (5, 5a) auf die Verkehrsinformationssendestationen auf der Grundlage der erfassten derzeitigen Position abstimmt, und eine Bestimmungseinheit (S50, S50a, S70, S70a), die bestimmt, ob sich der zweite Empfänger (5, 5a) in Verwendung befindet, wenn sich das Fahrzeug einer Grenze zwischen (i) einem derzeitigen Gebiet, das die derzeitige Position enthält, und (ii) einem Nachbargebiet, das zum derzeitigen Gebiet benachbart ist, annähert, während der erste Empfänger (4) auf eine erste Station der Verkehrsinformationssendestationen abgestimmt ist, die dem derzeitigen Gebiet zugeordnet ist, wobei die Abstimmeinheit (S20, S60, S60a, S80, S90) den ersten Empfänger (4) oder den zweiten Empfänger (5, 5a) auf eine zweite Station der Verkehrsinformationssendestationen abstimmt, die dem Nachbargebiet zugeordnet ist, auf der Grundlage der von der Bestimmungseinheit (S50, S50a, S70, S70a) durchgeführten Bestimmung.
Patent DE-102006033410-B4 (DE)
Title: Auslaufmundstück
IPC: E03C1/08
Filed: 2006-07-19
Granted: 2008-06-19
Abstract: Auslaufmundstück (1),
das an einer Auslaufarmatur oder dergleichen Auslaufende (2) einer
sanitären
Wasserleitung befestigbar ist und eine Ventileinheit (3) aufweist,
die zwischen einer die Wasserleitung verschließenden Sperrposition und einer
die Wasserleitung freigebenden Offenposition bewegbar ist, wobei
im Auslaufmundstück
(1) zumindest eine Strahlregler-Einheit (4) mit Strahlzerleger,
Homogenisiereinrichtung und/oder Strömungsgleichrichter, eine Brause-Einheit oder dergleichen Strahlformer
vorgesehen ist, wobei das Auslaufmundstück zumindest zweiteilig ausgestaltet
ist und ein am Auslaufende der Wasserleitung befestigbares Anschluss-Teilstück sowie
ein benachbartes Aufnahme-Teilstück
hat, und wobei das Aufnahme-Teilstück zum Bewegen
der Ventileinheit zwischen ihrer Offen- und ihrer Schließstellung
gegenüber dem
Anschluss-Teilstück
verdrehbar ist.
Patent DE-102006037490-B4 (DE)
Title: Doppelseiten-Bearbeitungsmaschine
Inventor: BOLLER HANS-PETER
IPC: B24B49/00
Filed: 2006-08-10
Granted: 2011-04-07
Abstract: Doppelseiten-Bearbeitungsmaschine, mit einer oberen und unteren Arbeitsscheibe, die an einer oberen und unteren Trägerscheibe anliegt und daran befestigt ist und die koaxial zueinander angeordnet und relativ zueinander über eine Antriebswelle von einem Antriebsmotor drehend antreibbar sind, wobei zwischen den Arbeitsscheiben ein Arbeitsspalt gebildet ist, in dem flache Werkstücke beidseitig bearbeitet werden, und einer Abstandsmessvorrichtung, die an mindestens zwei radial beabstandeten Punkten des Arbeitsspaltes den Abstand der Arbeitsscheiben misst, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Trägerscheibe (10a, 50) an einem Tragring (20, 60) aufgehängt ist, der drehfest mit der oberen Arbeitswelle (24) verbunden ist, zwischen dem Tragring (20, 60) und einem radial außen vom Tragring (20, 60) liegenden Ringabschnitt (18, 58) der oberen Trägerscheibe (10a, 50) steuerbare Mittel angeordnet sind, über die mit Hilfe eines Krafterzeugers eine radiale Kraft über den Umfang des Tragrings (20, 60) auf die obere Trägerscheibe (10a, 50) aufgebracht wird und eine Regelvorrichtung (34) vorgesehen ist, die in...
Patent DE-102006038067-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A61B6/04
Filed: 2006-08-16
Granted: 2015-10-22
Abstract: Medizinische Vorrichtung (1, 2) mit einer Kompressionsplatte (3) zur Kompression eines Objekts (O) und/oder einem Objekttisch (4) zur Ablage eines Objekts (O), wobei wenigstens eine eine elektromagnetische Strahlung (E1, E2, E3) abstrahlende Strahlenquelle (5, 6, 16) vorgesehen ist, und wobei mittels der von der wenigstens einen Strahlenquelle (5, 6, 16) abgestrahlten elektromagnetischen Strahlung (E1, E2, E3) die Kompressionsplatte (3) und/oder der Objekttisch (4) erwärmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompressionsplatte (3) und/oder der Objekttisch (4) wenigstens in einem Teilbereich eine Beschichtung (11, 12) aufweist, mittels welcher die auf die Kompressionsplatte (3) und/oder den Objekttisch (4) treffende elektromagnetische Strahlung (E1, E2, E3) in eine Temperaturerhöhung der Kompressionsplatte (3) und/oder des Objekttisches (4) überführbar ist.
Patent DE-102006044490-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-09-21
Granted: 2008-08-28
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem ersten Beschlagteil (11),  b)
einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden
zweiten Beschlagteil (12)  c) einem drehbar gelagerten, von
einem Mitnehmer (21, 26) angetriebenen Exzenter (26, 27) zum Antrieb
einer relativen Abwälzbewegung
von erstem Beschlagteil (11) und zweitem Beschlagteil (12),  d)
einem in Umfangsrichtung geschlossenen Umklammerungsring (51), welcher
das erste Beschlagteil (11) und das zweite Beschlagteil (12) unter
Bildung einer in baulicher Hinsicht scheibenförmigen Einheit zusammenhält, wobei
er das erste Beschlagteil (11) radial außen übergreift, und  e) einem
dritten Beschlagteil (74), welches für ein zentrisches Freischwenken
einer Lehne (4) des Fahrzeugsitzes (1) relativ zum ersten Beschlagteil
(11) schwenkbar und mittels eines gesondert vom ersten Beschlagteil
(11) ausgebildeten Rastelementes (75) wenigstens mittelbar mit dem
ersten Beschlagteil (11) verriegelbar ist.