baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014073-U1 (DE)
Title: Schlauchpumpe
IPC: F04B43/12
Filed: 2009-10-17
Abstract: Schlauchpumpe (1), insbesondere Peristaltikpumpe für medizinische Anwendungen, umfassend: einen flexiblen Schlauch (2) und zumindest eine wippenförmige Abquetschvorrichtung (3, 4) mit zwei Stempelabschnitten (31, 32; 41, 42).
Patent DE-202009014263-U1 (DE)
Title: Aschenbecher mit einer Haltevorrichtung zur Befestigung an einer Zigarettenschachtel
IPC: A24F19/10
Filed: 2009-10-21
Abstract: Aschenbecher mit einer Haltevorrichtung zur Befestigung an einer Zigarettenschachtel, wobei das Gehäuse des Aschenbechers als Hohlquader-Korpus nebst ihn abdeckenden Schiebedeckel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) einen jeweils in Teilen des Gehäuses (1.1) angeordneten ersten Haken-Clip (2.1) und einen zweiten Haken-Clip (2.2) aufweist, wobei die Haken-Clips (2.1, 2.2) mittels jeweils an Teilen des Gehäuses (1.1) sowie der Haken-Clips (2.1, 2.2) gehaltener Rückstellfedern (7.1, 7.2) in einer Ruheposition (I) jeweils unter Vorspannung gehalten sind, wobei die Haken-Clips (2.1, 2.2) durch Herausziehen gegen die wirkende Rückstellkraft der Rückstellfedern (7.1, 7.2) von Hand in eine Arbeitsposition (II) verbringbar sind und der Aschenbecher (1) mittels Einführens und Eingriffs eines aus dem Gehäuse (1.1) herausragenden hakenförmigen Teils der Haken-Clips (2.1, 2.2) in einen in der Öffnungsklappe (8.1) einer herkömmlichen Zigarettenschachtel (8) fertigungsbedingt sich befindlichen Öffnungsschlitz (8.2) auf die Zigarettenschachtel (8) aufgeklemmt werden kann.
Patent DE-202009015160-U1 (DE)
Title: Medizinisches Hilfsmittel für die unteren Extremitäten
IPC: A61F2/60
Filed: 2009-11-06
Abstract: Medizinische Hilfsmittel für die unteren Extremitäten gekennzeichnet dadurch, dass ein Impulszähler im medizinischen Hilfsmittel für die unteren Extremitäten angeordnet ist.
Patent DE-202009015903-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungsvorrichtung
IPC: H02N6/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Stromerzeugungsvorrichtung, umfassend:  wenigstens ein Thermoelement (2), das eine erste Oberfläche (4) zur Aufnahme von Wärme aufweist und eine zweite Oberfläche (5) zur Abgabe von Wärme und das eingerichtet ist, aufgrund einer Temperaturdifferenz zwischen der ersten (4) und der zweiten Oberfläche (5) elektrische Energie zu erzeugen;  wenigstens einen Wärmezuführbereich (6), der der ersten Oberfläche (4) des wenigstens einen Thermoelements (2) Wärme zuführt; und  wenigstens einen Wärmeabführbereich (7), der Wärme von der zweiten Oberfläche (5) des wenigstens einen Thermoelements (2) abführt.
Patent DE-202009015959-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Panel-PC
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-11-23
Abstract: Gehäuse (1) für einen Panel-PC mit einem Rahmen (10), einer Trägerplatte (14), die eine Öffnung für ein Anzeigen- (21) und/oder Bedienelement (28, 18, 32, 37) aufweist, und einem Gehäusedeckel (26), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) einen annähernd U-förmigen Querschnitt mit einem ersten Schenkel (11) und einem zweiten Schenkel (12) aufweist, wobei am ersten Schenkel (11) innenseitig die Trägerplatte (14) angeordnet ist und wobei am zweiten Schenkel (12) innenseitig wenigstens eine Befestigungsplatte (23) angeordnet ist, an der der Gehäusedeckel (26) befestigt ist.
Patent DE-202009017976-U1 (DE)
Title: Manuell angetriebene Schweißvorrichtung zum Lichtbogenschweißen
IPC: B23K9/30
Filed: 2009-12-14
Abstract: Manuell angetriebene Schweißvorrichtung (1) zum Lichtbogenschweißen  – mit einem Schweißbrennerkopf (3) mit Elektrode (5),  – mit einer Führungsschiene (7), die parallel zu einer zu erzeugenden Schweißnaht (18) anordbar ist,  – mit einem Führungsschlitten (9), wobei der Führungsschlitten (9) auf der Führungsschiene (7) führbar und zum Erzeugen eines Vorschubs antreibbar ist,  – mit einer Halterung (11) zum Haltern des Schweißbrennerkopfes (3) an dem Führungsschlitten (7) und mit einer Betätigungsvorrichtung (13) zum manuellen Erzeugen einer pendelnden Schwenkbewegung der Halterung (11) und des Schweißbrennerkopfes (3), und  – mit einer Getriebevorrichtung (15),  – wobei die Schwenkbewegung der Halterung (11) über die Getriebevorrichtung (15) auf den Führungsschlitten (9) zum Erzeugen (11) des Vortriebs des Führungsschlittens (9) übertragbar ist.
Patent DE-202010000964-U1 (DE)
Title: Beleuchtungs-, insbesondere Lichtleitsystem für Möbel
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-01-13
Abstract: Beleuchtungs-, insbesondere Lichtleitsystem (1) für Mobiliar (2), das einen oder mehrere waagerecht angeordnete Borde (2a) zur Ablage von Gegenständen jeglicher Art aufweist, bestehend aus einem Lichtleitmodul (1a), in den mittels mindestens einer Lichtquelle (1b) Lichtstrahlen (10) eingeleitet werden können, und der eine Lichtaustrittsfläche (1c) sowie eine gegenüber der Lichtaustrittsfläche (1c) angeordnete Reflektionsfläche (1d) aufweist, die von einer Mehrzahl von reflektierenden Umlenkflächen (1e) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitmodul (1a) als mindestens ein im Wesentlichen stabförmig ausgeformtes Bauteil ausgebildet ist, welches in eine oder mehrere oberhalb und/oder unterhalb und im Wesentlichen parallel zur Vorderkante zur im vorderen Bereich des Mobiliarbords (2a) angeordneten Nuten/Ausnehmungen (2b) flächenbündig integriert ist bzw. eingeführt werden kann.
Patent DE-202010005790-U1 (DE)
Title: Klapp-Vorrichtung für Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-04-16
Abstract: Klappvorrichtung für einen Golftaschenwagen, umfassend:  a.) ein unteres Wagengestell mit einem Verbindungssegment an seiner Spitze, wobei beide Seiten des Verbindungssegments jeweils in einer mit Stiften ausgeführten Verbindung mit einem Hinterradrahmen stehen, um das entsprechende Hinterrad anzukoppeln, und mit einer Taschenaufstandsfläche an seiner Unterseite, wobei die Taschenaufstandsfläche mit einem Vorderradrahmen verbunden ist, um ein Vorderrad anzukoppeln;  b.) ein oberes Wagengestell in einer mit Stiften ausgeführten Verbindung mit dem Verbindungssegment des unteren Wagengestells durch einen Drehteil, welcher an seinem unteren Ende angebaut ist;  c.) einen Gestängesatz, welcher aus einer Mehrzahl von Gestängen aufgebaut ist, die mit dem oberen Wagengestell, dem unteren Wagengestell beziehungsweise den Hinterrädern zusammengefügt sind, um Verbindungen zwischen dem oberen Wagengestell und dem unteren Wagengestell und zwischen dem oberen Wagengestell und dem Hinterradrahmen auszubilden; und  d.) ein Klappgelenk, welches auf dem Drehteil des oberen Wagengestells aufgesetzt ist und einen Umklapphebel aufweist, welcher eine Freigabe des Klappgelenks...
Patent DE-202010006345-U1 (DE)
Title: Verbesserungen bei und in Verbindung mit Vakuumreinigern
IPC: A47L9/08
Filed: 2010-05-03
Abstract: Ein Saugkopf für einen Vakuumreiniger, wobei der Saugkopf mindestens eine Entlüftungsstelle umfasst, wobei die Entlüftungsstelle Luftstrominduzierungsmittel zur Erzeugung eines Luftstroms, der im Wesentlichen in Richtung auf die zu reinigende Fläche gerichtet ist, in einer Saugkammer umfasst, und wobei das Luftstrominduzierungsmittel Wirbelinduzierungsmittel umfasst.
Patent DE-202010007060-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau zum Einbetten von lichtemittierenden Dioden
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-05-20
Abstract: Ein Aufbau zum Einbetten einer lichtemittierenden Diode, aufgebaut aus:  einer Einbettunterlage (1) mit einer Einbettfläche (11);  mindestens einem lichtemittierenden Diodenchip (2), wobei diese lichtemittierenden Diodenchips (2) auf dieser Einbettfläche (11) montiert sind;  einer ersten Einbettmasse (3), die auf die Einbettfläche (11) gegeben wird, wobei mit dieser ersten Einbettmasse (3) der lichtemittierende Diodenchip (2) abgedeckt wird;  einer zweiten Einbettmasse (4), der eine vorbestimmte Phosphormenge (fluoreszierendes Pulver) 41 beigemischt ist und mit der die zuvor aufgetragene erste Einbettmasse (3) überlagert wird;  dadurch gekennzeichnet, dass für die zweite Einbettmasse (4) die benötigte Beimischmenge des Phosphors (fluoreszierendes Pulver) je nach den jeweiligen Kundenanforderungen frei bestimmt werden kann.
Patent DE-202010008753-U1 (DE)
Title: Kochbehälter mit Antihaftbeschichtung
IPC: A47J27/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Kochbehälter mit Antihaftbeschichtung mit einem Griff (1) und einem Behälterkörper (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die innere Oberfläche des Behälterkörpers (2) mit einer Vielzahl von Ölvertiefungen (21) versehen ist, deren Innenseite mit Noppen (22) versehen ist, deren Höhe kleiner als die Tiefe der Ölvertiefungen ist, und dass  – die obere Oberfläche der Ölvertiefungen (21) mit einer Antihaftbeschichtung (3) versehen ist, wobei die Dicke der Antihaftbeschichtung (3) größer als die Höhe der Noppen (22) und zugleich kleiner als die Tiefe der Ölvertiefungen (21) ist.
Patent DE-202011002949-U1 (DE)
Title: Verschlussposition
IPC: A44B11/06
Filed: 2011-02-19
Abstract: Positionierung der Verschlussvariante gekennzeichnet durch sichtbares anbringen des Verschlusses (A, A') – dadurch eine schnelle und leichte Handhabung
Patent DE-202011004895-U1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung einer Hausautomatisierungsanlage
IPC: G05B15/02
Filed: 2011-04-05
Abstract: Steuerungsanordnung einer Hausautomatisierungsanlage (1) zur Steuerung von insbesondere elektrischen oder elektronischen realen Aktoren (3), die jeweils in unterschiedliche Betriebszustände bringbar sind, wobei zur Umsetzung von Steuerungsfunktionen mindestens eine Logikeinheit (5), mindestens eine Ein-/Ausgabeeinheit (6) und mindestens ein Datenspeicher (7) vorgesehen sind, wobei im Datenspeicher (7) ein Gesamtmodell aus Modellaktoren zur datentechnischen Abbildung der zu steuernden Aktoren (3) speicherbar ist, wobei das Gesamtmodell zur datentechnischen Abbildung der Betriebszustände der Aktoren (3) parametrierbar ist, wobei die Ein-/Ausgabeeinheit (6) u. a. zur Erstellung und/oder Parametrierung des Gesamtmodells dient, wobei mittels der Ein-/Ausgabeeinheit (6) ein Szenenmodell aus ausgewählten Modellaktoren des Gesamtmodells erstellbar und/oder parametrierbar und im Datenspeicher (7) speicherbar ist, wobei mittels der Ein-/Ausgabeeinheit (6) eine Momentaufnahme-Operation zur automatischen Akquisition der Betriebszustände der dem Szenen modell zugrundeliegenden realen Aktoren (3) und zur anschließenden automatischen Parametrierung des Szenenmodells basierend auf den akquirierten Betriebszuständen auslösbar ist.
Patent DE-202011050850-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Glasbruch-Entsorgungsvorrichtung zur Entsorgung eines quecksilberhaltigen Bauteils
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-07-28
Abstract: Mehrteilige Glasbruch-Entsorgungsvorrichtung (100) zur Entsorgung eines quecksilberhaltigen Bauteils (200), insbesondere zur Entsorgung einer Energiesparlampe (210), mit einer Handhabungs-Einrichtung (104) zur Handhabung von wenigstens einem oder mehreren Teilen (202) des Bauteils (200), dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungs-Einrichtung (104) eine Schale (110) zum Aufnehmen der wenigstens einen oder mehreren Teile (202) des Bauteils (200) und ein Zuführteil (112) zum Zuführen der wenigstens einen oder mehreren Teile (202) des Bauteils (200) zu der Schale (110) umfasst, wobei die Schale (110) aus einem faltbaren Zuschnitt (10) gebildet ist mit mindestens zwei Blättern (20, 22a, 22b, 26a, 26b, 30, 50, 56a, 56b), welche im gefalteten Zustand einen Boden (120) und wenigstens eine Seitenwand (122a, 122b, 126a, 126b, 130) bilden, wobei der Zuschnitt (10) aus Kunststoff, insbesondere aus Polypropylen, gebildet ist.
Patent DE-202011051100-U1 (DE)
Title: Auffahrvorrichtung für ein Reisemobil oder für einen Wohnwagen
IPC: B60T3/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Auffahrvorrichtung (100), insbesondere für ein Reisemobil oder für einen Wohnwagen, zum Nivellieren eines Höhenunterschieds, mit einem transportablen Auffahrkeil (15), der eine obere Rampenseite (16) und eine untere, bodennahe Stützseite (17) umfasst, wobei die Rampenseite (16) so ausgeführt ist, dass sie eine Anhebung eines Reifens (13) des Wohnwagens oder des Reisemobils in unterschiedliche Höhenlagen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die bodennahe Stützseite (17) partiell geschlossen ausgeführt ist, indem der Auffahrkeil (15) derart einstückig geformt ist, dass einstückige untere Flächen (18) an der bodennahen Stützseite (17) eingeformt sind und eine Unterseite bilden, so dass die Auffahrvorrichtung (100) beidseitig, und zwar sowohl an einer Oberseite, als auch an einer Unterseite (20), partiell mit Stützflächen (18, 21) versehen ist.
Patent DE-202011104561-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Faserbahn
IPC: D21F3/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Faserbahn, mit einem um wenigstens zwei Rollen umlaufenden Band, welches mit einer weiteren Rolle einen Behandlungsspalt bildet, um die Faserbahn zu behandeln, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einer Seite des Bands (8) eine mittels einer Fördereinrichtung (10, 11, 19) entlang des Bands (8) verfahrbare Arbeitsplattform (12, 12') angeordnet ist.
Patent DE-202011105345-U1 (DE)
Title: Dichter Vorreiberverschluss
IPC: E05C3/04
Filed: 2011-09-06
Abstract: Dichter Vorreiberverschluss (10), umfassend ein mit einem Flansch (14) versehenes Gehäuse (12), das in einem im wesentlichen kreisförmigen Durchbruch (16) in einer Wand (18) einsteckbar und festlegbar (20) ist, beispielsweise mittels einer Überwurfmutter (20) oder mittels einer Steckfeder, in welchem Gehäuse (12) eine Betätigungswelle (22) drehbar gelagert ist, wobei das flanschferne Ende (24) der Welle (22) prismatisch ausgebildet ist, z. B. einen Vierkant (52) darstellt, auf den eine Vorreiberzunge (26) drehfest aufgesteckt und mittels Kopfschraube (28) oder Mutter axial gehalten ist, und wobei das flanschnahe Ende (30) der Welle (22) einen Kopf (32) bildet, der von einem Schlüssel ergreifbar und drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (32) eine umlaufende Dichtkante (34) bildet, die auf einer zwischen ringförmiger Dichtkante (34) und Flansch (14) angeordneten Dämpferscheibe (36) gleitet.
Patent DE-202011106585-U1 (DE)
Title: Beutelbügel zum Einhängen und Arretieren von Müllbeuteln, Inhalt 4 bis 5 Liter
IPC: B65D25/10
Filed: 2011-12-06
Abstract: Beutelbügel zum Einhängen und Arretieren von Müllbeuteln, der einen Rahmen aufweist und der hinter einen schlauchartigen Gürtel mit Flügelhaken gesteckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) abgeknickte Schenkel (2) und der einen Verbindungssteg (3) und der eine Gabel (4) aufweist und dass die abgeknickten Schenkel (2) und der Verbindungssteg (3) hinter einen schlauchartigen Gürtel mit Flügelhaken (8) gesteckt sind.
Patent DE-202011110064-U1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung und Strangführungsvorrichtung mit der Düsenvorrichtung
IPC: B22D11/06
Filed: 2011-06-15
Abstract: Düsenvorrichtung (100) mit einem Düsenkopf (4) zur Verdüsung eines Fluids; und mindestens einer Rohrleitung (2) zum Zuführen des Fluids zu dem Düsenkopf; und einem auswechselbaren rohrförmigen Einsatz (3) zum Einsetzen in das Innere der Rohrleitung, gekennzeichnet durch der rohrförmige Einsatz in seinem Innern mindestens eine nach Innen gerichtete lokale Querschnittsverengung (5) aufweist zum Verwirbeln des Fluids.
Patent DE-202012002935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Helmen, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Rucksäcken und Handtaschen
IPC: A47B13/16
Filed: 2012-03-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufhängen von Helmen, Bekleidungsstücken, Rucksäcken, Kopfbedeckungen, Taschen, Tüten oder Handtaschen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Aufhängungs-Schiene (2) umfasst, an welcher ein oder mehrere Haken (3) entlang der Längsachse (4) der Aufhängungs-Schiene (2) hin- und herklappbar oder schwenkbar mittelbar oder unmittelbar angebracht sind.
Patent DE-202012003646-U1 (DE)
Title: Absorptionsvorrichtung für an Harninkontinenz leidende männliche Personen
IPC: A61F5/453
Filed: 2012-04-04
Abstract: Vorrichtung für an Harninkontinenz leidende männliche Personen zum Absorbieren des austretenden Harns, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung aus einem auf den Penis aufschiebbaren Rohr (1) besteht, das an seinem unteren Ende mit einer Verschlußkappe (2) versehen ist, mit der ein auswechselbarer absorbierender Körper (4) so in Verbindung steht, daß der austretende Harn berührungslos auf den absorbierenden Körper trifft.
Patent DE-202012003816-U1 (DE)
Title: Selbstklebende Bauplanfolie
IPC: B23B49/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: Selbstklebende Bauplanfolie mit Linien (1, 2) als Vorlage zum Heraustrennen von Bauteilen aus Werkstoffplatten durch Sägen oder Fräsen auf diesen Linien (1, 2) oder zum Gravieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Linien (1, 2) im Wesentlichen gleich der vorgesehenen Schnittbreite oder Gravurbreite ist.
Patent DE-202012004644-U1 (DE)
Title: Sprühspender fûr mehrere Komponenten
IPC: B65D81/32
Filed: 2012-05-11
Abstract: Sprühspender für mehrere Komponenten, insbesondere für einen einstellbaren Dosierspender, mit zueinander benachbarten Austrittsöffnungen für die Komponenten, wobei die Austrittsöffnungen über je einen Zuführkanal mit je einer Pumpeinheit für die jeweilige Komponente in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Zuführkanal (4a, 4b) bei der Herstellung, insbesondere mittels Spritzgießen geradlinig (8) ist und beim Einbau (9) im Sprühspender (1) gebogen ist.
Patent DE-202012005044-U1 (DE)
Title: Radlader-Hilfsräder
IPC: B66F9/12
Filed: 2012-05-22
Abstract: Eine Palettengabel (1) (2) (4) mit hydraulisch teleskopierbaren Rädern (8), in der Seitenansicht des Radladers sind die Räder (8) zwischen dem Gabelträger (1) und der Vorderachse des Radladers positioniert. dadurch gekennzeichnet; 1. dass die beiden Räder (8) durch zwei parallel stehende Teleskoprohre (5) (6) in der Höhe stufenlos verstellbar sind; 2. dass das kleineren Vierkantrohre (6), an denen die Räder (8) befestigt sind durch Hydraulikzylinder (9) in dem größeren Vierkantrohr (5) verschiebbar sind (Teleskopfunktion); 3. dass durch die Räder (8) an der Palettengabel (1) (2) (4) der Kipppunkt des gesamten Fahrzeugs näher an die Last wandert und sich dadurch höhere Lasten bewegen lassen.
Patent DE-202012009486-U1 (DE)
Title: Handgrößeneinstellbare Haltevorrichtung für unterschiedlicheEssbestecke (Gabel, Löffel, Messer) an Hand oder Arm einer Person mit eingeschränkter Hand- und Fingerfunktion
IPC: A47G21/08
Filed: 2012-10-04
Abstract: Handgrößen einstellbare Haltevorrichtung für unterschiedliche Essbestecke zur Befestigung an Hand oder Arm einer Person mit eingeschränkter Handfunktion, aufweisend ein Element zum Befestigen an der Person und gleichzeitiger Besteckaufnahme, wird dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement als form- und kraftschlüssige Klemmung ausgebildet ist, die das Essbesteck spielfrei und sicher hält.
Patent DE-202012011262-U1 (DE)
Title: Sensor mit Feuchte-Fühler
IPC: G01N25/66
Filed: 2012-11-23
Abstract: Sensor (11) für Atmosphäre (14) vor einer Grenzfläche (19), an die mit den Längswänden (25) seines Kanales (36) ein kanalartig profiliertes Koppelelement (12) angeschlossen ist, das mit einem Feuchte-Fühler (20) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Feuchte-Fühler (20) auf im Vergleich zur Längserstreckung des Kanales (36) kurzem Wege mit einer Querströmung von umgebender Atmosphäre (14) umflutbar ist.
Patent DE-202012012738-U1 (DE)
Title: Wurstspeise
IPC: A23L13/60
Filed: 2012-10-31
Abstract: Wurstspeise (10) mit einer länglichen Wurst (12), die in einer Teighülle (14) aufgenommen ist, wobei die Teighülle (14) mittels einer Teigschicht (16) hergestellt ist, die am Längsbereich (18a) der Wurst (12) um diese herum gelegt ist und von der an mindestens einem der Endbereiche (18b, 18c) der Wurst (12) mindestens zwei Teilflächen (28, 30) aneinander gelegt sind.
Patent DE-202012013401-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Doppelschnecke oder Bereiche einer Doppelschnecke für einen Bioextruder und Bioextruder
IPC: B29C48/04
Filed: 2012-05-23
Abstract: Bioextruder (10) mit – einer über eine Zufuhreinrichtung (12) für Substrat an eine Antriebseinheit (11) gekoppelten Doppelschnecke (2), wobei mit der Doppelschnecke verbundene Transportschnecken (12) die Zufuhreinrichtung (12) ist und sich die Transportschnecken (12) zwischen Doppelschnecke (2) und Antriebseinheit (11) befinden, und – einem Gehäuse für eine Doppelschnecke (2) oder Bereiche einer Doppelschnecke (2), wobei das Gehäuse für die Schneckenwellen (2) beabstandet zueinander angeordnete Scheiben (3) in einem diese Scheiben (3) umgebenden Mantel (4) aus zwei miteinander verbundenen Schalen aufweist, sich die Schneckenwellen (2) in Durchbrüchen der Scheiben (3) befinden und sich zwischen Scheiben (3) Abstandsstücke (8) befinden oder dass ein Gewindestück (9) gleichzeitig ein Abstandsstück ist.
Patent DE-202012102403-U1 (DE)
Title: Brille für den persönlichen geschmack
IPC: B44C1/22
Filed: 2012-06-28
Abstract: Brille (10) für den persönlichen Geschmack, die umfasst: zwei Brillengläser (30); einen Brillenrahmen (20) mit einer Brücke (21) zum Befestigen von zwei Brillengläsern (30) sowie zwei Gestellstangen (40), die sich von je einem der beiden Seiten des Brillenrahmens (20) erstrecken; und mindestens eine Texturfläche (50) mit einem darauf geformten Text, wobei die Texte auf der Texturfläche (50) auf einer Oberfläche des Brillenrahmens (20) ausgebildet oder konkav in einer Oberfläche des Brillenrahmens (20) oder hervorstehend aus einer Oberfläche des Brillenrahmens (20) ausgebildet sind.
Patent DE-202013000260-U1 (DE)
Title: Rohrventilator
IPC: F04D29/40
Filed: 2013-01-07
Abstract: Rohrventilator (1), – mit einem eine Mittelachse aufweisenden Rohrgehäuse (2), das eine ansaugseitige Stirnseite (9) und eine abströmseitige Stirnseite (10) aufweist und das durch eine Trennwand (12) in eine Ansaugkammer (14) und eine Abströmkammer (13) unterteilt ist, wobei an der ansaugseitigen Stirnseite (9) eine Ansaugöffnung (17) und an der abströmseitigen Stirnseite (10) eine Abströmöffnung (18) angeordnet ist, – mit einem in dem Rohrgehäuse (2) angeordneten und eine Mittelachse aufweisenden Radiallaufrad (4), das einen Trägerring (6), der mit einem eine Mittelachse aufweisenden Antrieb (3) verbindbar ist, und eine Deckscheibe (7) aufweist, wobei zwischen dem Trägerring (6) und der Deckscheibe (7) mehrere Schaufeln (5) angeordnet sind, so dass ein Fluid durch eine in der Deckscheibe (7) angeordnete Öffnung parallel zur Mittelachse des Radiallaufrades (4) angesaugt und durch die Rotation des Radiallaufrades (4) umgelenkt und radial ausgeblasen wird und – einer an der Trennwand (12) angeordneten Öffnung (16), die mit...
Patent DE-202013000300-U1 (DE)
Title: Seilaufhängungselement
IPC: F21V21/20
Filed: 2013-01-12
Abstract: Seilaufhängungselement (1), dadurch gekennzeichnet, dass es eine Biegung (10) aufweist.
Patent DE-202013005713-U1 (DE)
Title: Schwimmende - Hochtemperatur - Dichtsystemeinheit für Wellen (Wellenabdichtung)
IPC: F16J15/34
Filed: 2013-06-26
Abstract: Trockenlaufende, wartungsfreie Wellenabdichtung für Schaufeltrockner (auch im Vakuumbetrieb) und ähnlich Gerätschaften in einem Temperaturbereich von +400°C im folgenden ATD-Dichtsystem genannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (01; produktseitig; Zeichnung AT-5666-A-00 und AT-5667-A-00) aus einer speziellen Kombination aus Beschichtung und Grundwerkstoff zum Erreichen der Hochtemperaturbeständigkeit, Widerstand gegen abrassive Medien und Gleiteigenschaften zum Erreichen der Trockenlaufes besteht.
Patent DE-202013009223-U1 (DE)
Title: Feinzentriereinheit
IPC: B23Q3/18
Filed: 2013-10-18
Abstract: Feinzentriereinheit (10) für ein Form bildendes Werkzeug, mit einem Zentrierungsoberteil (12), das an einer düsenseitigen ersten Form (14) anbringbar ist, und mit einem Zentrierungsunterteil (16), das an einer auswerferseitigen zweiten Form (18) anbringbar ist, wobei ein Vorsprung (20) des Zentrierungsoberteils (12) von einer Aussparung (22) des Zentrierungsunterteils (16) im Betrieb aufgenommen und wieder freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Zentrierungsoberteil (12) als auch das Zentrierungsunterteil (16) einheitlich zylinderförmig ausgebildet wird und dass beide Teile (12, 16) jeweils mittels eines Schraubbolzens (24, 26) an den ersten und zweiten Formen (14, 18) entlang der Zylinderlängsachse (28) befestigbar sind.