baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20023477-A3 (CZ)
Title: Sealing arrangement
Inventor: KECK MATTHIAS
IPC: F16J15/08
Filed: 2001-04-20
Abstract: A sealing arrangement (14) has a housing gap, to be sealed, between two components (15, 16) and a seal (1) which consists of two interconnected sealing components (2, 3), a first extrusion-resistant, deformable sealing component (2) and a second more deformable sealing component (3). The first sealing component (2) has an abutment surface (6) facing the sealing surface (17) of the component (15), and a contact surface (9) for abutment on the other component (16). The second sealing component (3) abuts the first sealing component (2) and has an edge (4) projecting past the abutment surface (6). The first sealing component (2) can be pressed onto the sealing surfaces (17; 18) of the components (15, 16; 30, 31) to close the housing gap in response to system pressure. The second sealing component (3) can be sealingly pressed onto the sealing surfaces (17, 18). The sealing arrangement (14) is of simple construction and can produce an effective high pressure seal in Common Rail injectors or similar systems.
Patent CZ-20033156-A3 (CZ)
Title: Method and composition for inhibiting polymerization monomers
Inventor: ELDIN SHERIF
IPC: C07B63/04
Filed: 2002-05-22
Abstract: Methods and compositions for inhibiting the polymerization of vinyl monomers are disclosed. Combinations of nitroxyl compounds and aliphatic amines are effective at inhibiting the polymerization of vinyl monomers under both processing and storage conditions.
Patent CZ-20131092-A3 (CZ)
Inventor: CHUD PETER
IPC: G05D1/08
Filed: 2013-12-31
Abstract: ﻿Vynález se týká systému automatického řízení letu pro lehké sportovní letouny obsahující primární letový displej (1) s dotykovým uživatelským rozhraním napojeným na řídicí systém letounu s manuálními a automatickými prostředky pro řízení letu a se sítí palubních snímačů systémových, letových a navigačních dat a dále obsahující multifunkční displej (02). Primární letový displej (1) s dotykovým uživatelským rozhraním obsahuje první mikropočítač (10), který je spřažený se zobrazovačem (11) a plošným dotykovým senzorem (12) zobrazovače (11), přičemž první mikropočítač (10) je dále spřažen s RT mikrokontrolérem (13) a primární letový displej (1) je pomocí konektorů (14, 15) napojen na datovou síť letounu, ve které je zařazena soustava elektromechanických aktuátorů (20, 30, 40, 50, 80) k automatickému ovládání řídicích ploch (2, 3, 4) letadla, automatického ovládání propulze (5) v režimu automatického řízení letu a k automatickému ovládání vyvážení.
Patent DD-230287-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur thermischen schrumpfung von fasermaterial
Inventor: KIPNIS ALEKSANDR B
IPC: D04H1/06
Filed: 1981-09-09
Abstract: Die vorgeschlagene Vorrichtung dient zur thermischen Schrumpfung von Fasermaterial. Ziel dieser Erfindung ist, die Stabilisierung des Schrumpfungsgrades zu erhoehen. Die Vorrichtung zur thermischen Schrumpfung von Fasermaterial umfasst Baugruppen fuer das Abwickeln und die Zufuehrung des Fasermaterials, eine Thermokammer mit einem System fuer den Rueckumlauf und das Erhitzen der Luft, eine Baugruppe zum Transport des Materials mit Thermokammer mit Regelantrieb, eine Baugruppe zum Aufwickeln und eine Baugruppe zur automatischen Temperaturregelung, die einen Temperaturfuehler, der im System fuer die Zufuhr der erhitzten Luft installiert und elektrisch mit dem Regelteil verbunden ist, und eine Stelleinrichtung umfasst. Die Neuheit besteht darin, dass die Vorrichtung Messfuehler fuer die Oberflaechendichte des nichtgeschrumpften Materials, fuer die Breite und Geschwindigkeit des geschrumpften Materials, fuer die Temperatur in der Thermokammer, Sollwertgeber fuer den Schrumpfungsgrad und des konstanten Koeffizienten, Bloecke fuer die konstanten Koeffizienten und einen Block fuer den veraenderlichen Koeffizienten, Summatoren, einen Leistungsverstaerker, einen Integrator und eine Stelleinrichtung des Regelantriebs hat, wobei der erste und zweite Summationseingang des ersten Summators ueber die Bloecke der konstanten Koeffizienten mit den Fuehlern fuer die Temperatur in der Thermokammer und die Geschwindigkeit des geschrumpften Materials, verbunden sind, der dritte Summationseingang mit dem Sollwertgeber des konstanten Koeffizienten verbunden ist, der vierte Summationseingang ueber den Block des veraenderlichen Koeffizienten mit dem Fuehler fuer die Oberflaechendichte verbunden ist, waehrend der fuenfte Invertierungseingang des ersten Summators mit dem Ausgang des Sollwertgebers fuer den Schrumpfungsgrad verbunden ist, wobei der Ausgang des ersten Summators ueber den Leistungsverstaerker mit der Stelleinrichtung des Regelantriebs verbunden ist, der erste und zweite Summationseingang des zweiten Summators mit dem Ausgang des ersten Summators und mit dem Sollwertgeber fuer den Schrumpfungsgrad verbunden ist, der dritte Invertierungseingang des zweiten Summators an den Fuehler fuer die Breite des geschrumpften Materials angeschlossen ist, waehrend der Ausgang des zweiten Summators ueber den Integrator mit dem Regeleingang des Blocks des veraenderlichen Koeffizienten verbunden ist.
Patent DD-230225-A3 (DD)
Title: Hebevorrichtung fuer gabelstapler und andere foerdermaschinen
Inventor: STOILOVA GINKA S
IPC: B66F9/08
Filed: 1981-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung für Gabelstapler und andere Fördermaschinen. Die Aufgabe wird mit einer Hebevorrichtung gelöst, bei welcher die Hubzylinder im oberen Teil des feststehenden Mastes, über den Maschinenstützen angeordnet sind.  Jeder Hubzylinder ist mit dem Arbeitsorgan mit Hilfe eines Rollenzuges mit dem Faktor 1:4 verbunden. Jeder Rollenzug besteht aus einer seitlichen und hinteren Kette. Die seitliche Kette ist mit ihrem festen Ende am feststehenden Mast befestigt, verläuft über die Rolle des Rollenzuges, die den Hubzylinderkolben trägt, und ist mit ihrem beweglichen Ende mit dem beweglichen Mast verbunden. Die hintere Kette ist mit ihrem festen Ende mit dem feststehenden Mast verbunden, verläuft über die Rolle des Rollenzuges, die auf dem beweglichen Mast montiert ist, und ist mit ihrem beweglichen Ende mit dem Wagen des Arbeitsorgans verbunden. Die seitliche Kette liegt auf einer Ebene, die winklig zur Ebene der hinteren Kette verläuft. Fig. 1
Patent DD-266013-A3 (DD)
Title: Kapazitiver Hochspannungsleiter für Impulsspannungen
Inventor: LAMPE LUTZ
Filed: 1982-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Messtechnik. Ziel ist es, einen Hochspannungsteiler mit aeusserst geringer Eigenkapazitaet und mit sehr guter Durchschlagsfestigkeit zu schaffen, der keine Mittel zur Frequenzkompensation benoetigt und auch bei Impulsen mit grossen Impulsanstiegszeiten verwendbar ist. Die Aufgabe besteht darin, den Teiler so zu gestalten, dass er mit geringem Aufwand aufgebaut werden kann, eine Integration in Pruefeinrichtungen erlaubt und das Ziel der Erfindung erreicht. Erfindungsgemaess ist der Teller in einer in der Groesse minimierten Bauform realisiert. Der Hochspannungskondensator besitzt ein Oeldielektrikum, in dem dessen definiert verstellbare Elektrode bewegbar ist, die gleichzeitig als Hochspannungsanschluss dient. Ausserhalb des Teilers ist zwischen dem Deckel des Hochspannungskondensators und einer Massepotentialelektrode eine Ueberspannungsableiterstrecke vorhanden, deren Ueberschlagsspannung mindestens 50% kleiner als die Durchschlagsspannung der veraenderbaren Durchschlagsstrecke des Hochspannungskondensators ist. Die Massepotentialelektrode umgibt abschirmend die teilspannungfuehrende Elektrode des Hochspannungskondensator (Fig. 1). Das Anwendungsgebiet der Erfindung betrifft Spitzenspannungsmessungen an hochohmigen Impulshochspannungsquellen. Fig. 1
Patent DD-257164-A3 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von kupferpulver mit definierten oxidschichten
Inventor: GLOE KARSTEN
IPC: B22F1/00
Filed: 1984-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik und hat zum Ziel die Erzeugung von Kupferpulver, das sich aufgrund von verbesserten Eigenschaften gut als Wirksubstanz von Leitpasten fuer die Dickschichttechnik eignet und gut verarbeiten laesst. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Erzeugung von homogenem Kupferpulver mit einem geringen und definierten Gehalt an Kupferoxid an der Partikeloberflaeche anzugeben. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein mit einer Oberflaechenschutzschicht aus einer organischen Verbindung versehenes Kupferpulver einer thermischen Kurzzeitbehandlung bei einer Temperatur zwischen 100 und 350C und von 3 bis 120 Minuten Dauer in sauerstoffhaltiger Atmosphaere unterworfen wird. Die Erfindung wird zweckmaessig zur Erzeugung von Kupferpulver fuer Leitwirkphasen der Dickschichttechnik angewendet.
Patent DD-250029-A3 (DD)
Title: Teleskopierbares geruestbock fuer dachgerueste
Inventor: LAUTERBACH LOTHAR
IPC: E04G1/32
Filed: 1985-06-26
Abstract: Der teleskopierbare Geruestbock fuer Dachgerueste ist eine Stahlleichtbaukonstruktion, die in handlichen Einzelteilen zum Montageort transportiert und dort zusammengesetzt wird. Er ist in seiner Konstruktion so ausgebildet, dass auf dem Tragholm bekannte Geruestkonstruktionen, z. B. Querrahmensteckgeruest 200 als durchgehende Transportbahn auf Daechern mit unterschiedlichen Dachneigungen, vorzugsweise im Bereich 30-50, und Giebelspruengen, aber auch als Einzelgeruest fuer Arbeitsgerueste, aufgesetzt werden koennen. Der Geruestbock ist eine kippsichere raeumliche Stahlkonstruktion mit einem Tragholm, der ueber zwei teleskopierbare Seitenholme in Waage zur Dachflaeche justierbar ist. Die beim Teleskopieren des Tragholmes auftretenden Verdrehungen werden durch die gelenkig angeordnete Konstruktion einer hinteren Gabel, einer vorderen Gabel sowie einem Huelsengelenk egalisiert. Die Verankerung des Geruestbockes erfolgt ueber den Haltebuegel, der den Buegelholm mit dem Rohrsteg verbindet. Ueber das verschiebbare Backenpaar, mit den innenseitig angeordneten Haltedornen, wird der Rohrsteg an den Sparren arbeitsfaehig arretiert.
Patent DD-273744-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum verlegen von fadenfoermigem gut
Inventor: WEICHELT HELLFRIED
IPC: B65H54/32
Filed: 1986-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung der Hin- und Herbewegung beim Verlegen von fadenfoermigem Gut und wird beim Bewickeln von Spulenkoerpern unterschiedlicher Groesse angewendet. Ziel der Erfindung ist eine Vorrichtung mit hoher Standzeit, die sich mit geringem Zeit- und Bedienungsaufwand betreiben laesst. Der Erfindung liegt der Aufgabe zugrunde eine Verlegevorrichtung bereitzustellen, die sich durch einen geringen Verschleiss der Bauelemente auszeichnet und eine genaue Einstellung der Umkehrpunkte bei laufendem Betrieb und unterschiedlicher Spulengroesse ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass nach dem Reibradprinzip zwischen einem aus zwei Stangen bestehendem und in Rollen gefuehrten fest verbundenen Stangenpaar eine in Drehung versetzte Mitnehmerrolle ueber einen sehr kleinen Schaltweg wechselseitig gegen die Stangen gedrueckt wird, wodurch die Hin- und Herbewegung erzeugt wird. Waehrend des Umschaltvorganges zum Richtungswechsel wird der eingriffslose Zustand der Mitnehmerrolle durch zwangsweise Festhaltung des Stangenpaares ueberbrueckt. Fig. 1
Patent DD-273548-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur hochtemperaturbearbeitung mit laserstrahlen
Inventor: REISSE GUENTER
IPC: B23K26/12
Filed: 1987-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Hochtemperaturbearbeitung von festen Koerpern und Schichten im Vakuum oder unter definiert vorgegebenem Gaseinfluss. Die Erfindung ist anwendbar zur fuegenden und formenden Bearbeitung sowie Modifizierung der Eigenschaften und zur Herstellung von hochtemperaturbestaendigen Werkstoffen, insbesondere von Glas und Keramik. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung aus einer evakuierbaren oder mit einem Gas beschickbaren Kammer, deren innere Oberflaeche wenigstens bezueglich einer Raumachse rotationssymmetrisch, beispielsweise rotationselliptisch, ausgebildet ist und ein hohes Reflexionsvermoegen fuer Photonenstrahlen vorgegebener Wellenlaenge aufweist. Die Kammer besitzt mindestens zwei Fenster fuer die Einfuehrung von Laserstrahlen und enthaelt einen kuehlbaren Probenhalter und ein reflektierendes optisches Bauelement, die so angeordnet sind, dass jeder in die Kammer eingefuehrte Laserstrahl auf die Probenoberflaeche auftrifft. Fig. 1
Patent EP-1026414-A3 (EP)
Title: Schiebe-Klemmhalterung
Inventor: BERNAUER ERICH
IPC: F16B21/07
Filed: 2000-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebe- Klemmhalterung zum
Festhalten von Gegenständen mit vorwiegend parallel verlaufenden
Seitenflächen, die mit einer Bohrungsöffnung (7)
versehen sind und mit dieser durch Überschieben auf die
Schiebe- Klemmhalterung (1), von den in dieser angeformten
Zungen (5) die radial federnd auf die Bohrungswandung (8)
klemmend drücken das Festhalten des Gegenstandes (6)
bewirken, oder bei einem ortsgebundenen Gegenstand (6) an
diesem klemmend, gehalten wird.
Patent EP-1028020-A3 (EP)
Inventor: JOHNSON KEVIN L
IPC: F16H39/08
Filed: 2000-02-04
Abstract: A variable displacement hydraulic pump (41) includes a pump
cylinder barrel (46) having a plurality of axially arranged cylinder chambers
disposed therein and each cylinder chamber includes a reciprocating piston
therein. The pump is rotatably supported by the pump block (45) and a
motor block (47) is separable from and connected to the pump block. A
hydraulic motor (39) is rotatably supported by the motor block and
hydraulically connected to the pump through a pair of continuous passages
(78, 80) formed in the pump and motor blocks. The motor includes an axis
of rotation substantially perpendicular to an axis of rotation of the pump.
The motor includes a cylinder barrel (48) having a plurality of axially
arranged cylinder chambers disposed therein and each cylinder chamber has
a reciprocating piston therein. A thrust bearing (158) is supported by a
cradle (156) of the pump and motor block and is receivably engaged with
the pistons extended from the cylinder barrel of the motor. A stop member
(166) is attached to the portion of the pump and motor block and in contact
with the thrust bearing wherein relative movement of the thrust member is
restrained by the stop member.
Patent EP-1058202-A3 (EP)
Title: Doppel-SIM-Kartenleser
Inventor: HOPT RUDOLF
IPC: G06K7/00
Filed: 2000-05-23
Abstract: Bei einem Kartenleser (1) für IC-Karten (2a, 2b), insbesondere
für SIM-Karten, zur Befestigung auf einer Leiterplatte
(10), umfassend mindestens zwei Kontaktiereinheiten (3a, 3b)
mit jeweils einem Kartenschacht (4a, 4b), in dessen Schachtöffnung
(5a, 5b) jeweils eine IC-Karte (2a, 2b) bis in ihre
Kontaktierposition einschiebbar ist, wobei die beiden Kartenschächte
(4a, 4b) parallel nebeneinander angeordnet sind,
sind die beiden Schachtöffnungen (5a, 5b) benachbarter Kartenschächte
(4a, 4b) an unterschiedlichen Seiten des Kartenlesers
(1) vorgesehen. Bei diesem Kartenleser ist die Zugänglichkeit
zur Entnahme von eingeschobenen IC-Karten verbessert.
Patent EP-1069656-A3 (EP)
Inventor: BERGMANN EDUARD
IPC: H01R12/18
Filed: 2000-07-10
Abstract: The connector has a series of profiled metal pin contacts (5) arranged parallel to one another on the surface of a printed circuit board substrate (1), each having at least one connection zone (5a',5b') parallel to the substrate surface, soldered to a bonding zone (3a,3b) of a respective conductor path (2) via a reflow soldering technique.
Patent EP-1094415-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Kandidatenmolekülen
Inventor: VITT DANIEL
IPC: G16B35/20
Filed: 2000-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren
zur Identifizierung von Kandidatenmolekülen mit
erwarteter biologischer Aktivität, bei dem man: einen
Satz aus verschiedenen Molekülen erzeugt; jedem der
Moleküle des Satzes einen Deskriptor zuordnet, der eine
vorbestimmte Zahl von molekularen Eigenschaften
repräsentiert; den Molekülsatz auf Punkten eines
zweidimensionalen Gitters hinsichtlich einer vorbestimmten
Similaritätsbeziehung der jeweils zugeordneten
Deskriptoren so kartiert, daß der Gitterabstand
zwischen Gitterpunkten zweier Moleküle ein Maß
für die Similarität der beiden Moleküldeskriptoren
darstellt; über dem Molekülgitter eine dreidimensionale
Oberfläche erstellt, die die Verteilung der biologischen
Aktivität der Moleküle auf dem Gitter gemäß
einem vorbestimmten Qualitätskriterium approximativ
darstellt; und aus der dreidimensionalen Oberfläche
Kandidatenmoleküle auswählt, die ein vorbestimmtes
Kriterium hinsichtlich ihrer biologischen Aktivität
erfüllen.
Patent EP-1110624-A3 (EP)
Title: Turbinenvibrator
Inventor: REIS THOMAS
IPC: B06B1/18
Filed: 2000-11-28
Abstract: Zur Verbesserung des Wirkungsgrades pneumatisch betriebener Vibratoren mit
einem im wesentlichen geschlossenen Gehäuse (2), in dessen Arbeitsraum (3) ein
kreiszylindrischer, unwuchtiger Rotor (1) drehbar gelagert ist und das wenigstens
je einen tangential zum Rotor (1) angeordneten Zufuhr- und Abfuhrkanal (4,5)
für ein pneumatisches Arbeitsmittel aufweist, ist erfindungsgemäß vorgesehen,
daß der zwischen der Mantelfläche des Rotors (1) und der Innenwand des
Arbeitsraumes (3) vorhandene Strömungsquerschnitt für das Arbeitsmittel sich
vom Zuführkanal (4) aus in Strömungsrichtung zunächst bis auf einen engsten
Querschnitt stetig verringert und danach bis zum Abführkanal (5) stetig
vergrößert.
Patent EP-1122934-A3 (EP)
Inventor: HERZIG HANS PETER
IPC: G06V30/10
Filed: 2000-12-21
Abstract: A communication device (200), such as a cellular mobile
phone or a cordless phone, has a dial unit (208) for
communication with a base station. An input device for
dialling a phone number which forwards a coded dial
signal (215) to the dial unit (208) is implemented as an
optical character recognition (OCR) scanner (210) that
reads phone numbers (202) from a printed or hand-written
original (201). Optionally, especially for recognising
hand-writing, the scanner (210) sends graphical
representations of input data to the base station that
obtains the code dial signals by an external processor.
Patent EP-1082958-A3 (EP)
Inventor: FILLA SANDRA ANN
IPC: C07D471/04
Filed: 1997-11-12
Abstract: The use of a 5-HT 1F  agonist for the manufacture
of a medicament for the treatment of chronic pain.
Patent EP-1071090-A3 (EP)
Inventor: YONEMITSU JUN
IPC: G11B20/12
Filed: 1997-01-30
Abstract: The invention provides a a recording data production apparatus and method, a recording medium reproduction apparatus and method and a recording medium by which interruption of data can be prevented even when reproduction of data is performed in a different order from the order in which the data are recorded. When it is intended to allow reproduction of data in an order of a block A, a block B and a block D or in another order of the block A, a block C and the block D, in order to prevent underflow of data from a buffer memory of a reproduction apparatus, the block B is sectioned into sections B 1  to B 3  and the block C is sectioned into sections C 1  to C 3 . Then, the lengths of the sections are set to a predetermined value, and the blocks are arranged in an order of the blocks A, B 1 , C 1 , B 2 , C 3 , B 3 , C 3  and D. In each section, addresses of a jumping start point and a jumping destination are recorded as control information.
Patent EP-1033645-A3 (EP)
Inventor: BLAIR STUART R
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-03-01
Abstract: A system adapts a host raster image processor to support a
selected output device from a plurality of output devices by
buffering, in a memory shared by a print driver and a host raster
image processor and controlled by a status indicator, a print stream
having one or more commands to customize the raster image processor
and customizing the raster image processor using the commands to
render a document on the selected output device.
Patent EP-1061000-A3 (EP)
Inventor: MERRICK RICHARD
IPC: B65D41/04
Filed: 2000-06-13
Abstract: A lid (3) for a receptacle (2) includes a sealing portion (8) which, in use, is capable
of forming a hermetic seal between the lid (3) and an opening on the receptacle (2).
The lid (3) and the sealing portion (8) thereof are formed from the same polymer
composition and the sealing portion (8) comprises the composition in the form of
one or more foamed sections. 
     The lid (3) alleviates the problems of backing off and hermetic sealing and is
recyclable. Furthermore, it is capable of being formed in a single injection
moulding operation.
Patent EP-1067496-A3 (EP)
Inventor: STILL PAUL
IPC: G08B13/14
Filed: 2000-07-10
Abstract: The present invention relates to a security device (10) and a system
and method based on light detection for detecting the unauthorized
opening of containers (computer cases, luggage, filing cabinets,
shipping containers, etc.). The security device (10) is mounted inside
the container for signalling whether the aperture is opened and
includes the following: a power source (12) such as a battery that is
independent of any power supply in the container; a light sensor (14)
(such as a photo transistor) to detect light entering the container; a
controller (18) powered by the power source (12) and connected to
the light sensor (14); a warning system (16) (such as an audible
alarm system) activated by the controller (18), the controller
activating the warning system when the light sensor (14) detects
light that exceeds a first predetermined threshold indicating that the
container has been breached; and a locking mechanism (128) (key
lock, combination lock, infra-red based lock) for enabling and
disabling the security device.
Patent EP-1102075-A3 (EP)
Inventor: SHIMO YUKITOSHI
IPC: A61B5/055
Filed: 2000-11-17
Abstract: In order to provide an RF coil for effective imaging from a vertex to an upper T
spine, a coil(802) surrounding a forehead portion of an imaging object, a coil
(804) surrounding a nose portion over the protuberance of the nose, a coil
(806) surrounding the neck, and a coil (810) holding the upper T spine, are
integrally molded to construct a coil assembly which can be separated into
front and rear parts.
Patent EP-1113174-A3 (EP)
Inventor: MARCHANT DEREK NOEL
IPC: F04B53/08
Filed: 2000-12-18
Abstract: A double diaphragm pump comprises a pair of axially spaced
apart pumping chambers (1,2), each chamber has a pumping diaphragm (3,4) to
divide each chamber into an inner (5,6) and an outer compartment (7,8). The outer
end of each pumping chamber is closed by a cover (9,10) and the inner
ends of both pumping chambers (1,2) are closed by a central element (11).
Connection cylinder (12) extend between the diaphragms (3,4) and through the
central element (11). The supply (13) of operating fluid to the outer
compartments (7,8) causes the diaphragms (3,4) to oscillate and vary the
capacities of the inner compartments (5,6). Each of the inner
compartments (5,6) has an inlet (14) and outlet port (15) leading to unidirectional
valves (16,17) to allow fluid to be drawn into one of the compartments (5,6) when the
appropriate diaphragm (3,4) moves outwardly and expelled from that
compartment when the diaphragm moves inwardly. The central
element has a unitary partition wall (20) which extends between and closes
the inner ends of the inner compartments (5,6), said wall being substantially
solid over a major portion of its area apart from a sealed aperture (21) to
allow the connection cylinder (12) to pass through it and being enlarged at its
outer periphery (22) to carry the inlet and outlet ports (14,15) which are located
respectively at the lower and upper portions of the element (11).
Patent EP-1213907-A3 (EP)
Inventor: KARNAD RAVINDRA
IPC: H04Q3/42
Filed: 2001-12-10
Abstract: A subscriber loop interface circuit employs a high efficiency constant DC current source implemented using either a switched-mode current boost converter or a switched-mode voltage-to-current trans-converter 100. The constant DC current source provides higher efficiencies than that achievable using constant voltage sources while presenting a high impedance to voice band signals. <IMAGE>