baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009323-B4 (DE)
Title: Vertikaler DMOS-Transistor mit Grabenstruktur und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: RIEGER WALTER
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-02-26
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vertikaler DMOS-Transistor, der einen mittigen Säulenanschluss (1) und eine davon isolierte Gateelektrode (2) jeweils innerhalb von jedem in eine erste Hauptfläche (I) eines Halbleiterkörpers (3) eines ersten Leitungstyps (n) eingebrachten Graben (4) und eine jeweils zwischen zwei benachbarten Gräben (4) liegende Mesa (5) hat, die einen Sourcebereich (6) des ersten Leitungstyps (n) und einen unter dem Sourcebereich (6) liegenden Bodybereich (7) eines zweiten, dem ersten Leitungstyp (n) entgegengesetzten Leitungstyps (p) jeweils angrenzend an zwei benachbarte Gräben (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich jedes Grabens (4) unterhalb einer Feldplattenstufe an der Grabenwand ein Feldplattenoxid (11) liegt, und dass ein jeweils an den Boden jedes Grabens (4) angrenzender Dotierbereich (8) des zweiten Leitungstyps (p) sich vom Grabenboden aus vertikal in Richtung zu einer zweiten Hauptfläche (II) des Halbleiterkörpers (3) erstreckt und durch eine Implantation eines Dotierstoffs des zweiten Leitungstyps (p) in die Gräben (4) und Ausdiffusion gebildet ist und am jeweiligen Grabenboden durch einen dort implantierten Kontakt (9) des zweiten Leitungstyps (p) elektrisch mit dem Säulenanschluss (1) verbunden ist.
Patent DE-102004014792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung einer Führungsschiene
Inventor: SCHITTL JOSEF
IPC: B23D59/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zur Fixierung einer Führungsschiene
(2) eines schienengeführten
Werkzeuggerätes
an einem Untergrund (3), insbesondere zur Fixierung einer Führungsschiene
eines Sägegerätes an einem
Untergrund, mit einem Grundkörper
(11) und mit einem Schwenkteil (21), wobei der Grundkörper (11)
eine Grundplatte (12) zur Befestigung der Vorrichtung (1) an dem
Untergrund (3) und einen von der Grundplatte (12) abragenden Lagersteg
(13) aufweist, und wobei der Schwenkteil (21) einen Halteabschnitt
(22) für
die Festlegung der Führungsschiene
(2) an der Vorrichtung (1) aufweist, wobei der Schwenkteil (21)
an einem der Grundplatte (12) abgewandten Endbereich des Lagerstegs
(13) über
ein Lager (17) schwenkbeweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundkörper
(11) zusätzlich
zumindest einen von der Grundplatte (12) abnagenden Führungssteg
(14, 19) aufweist und zwischen dem zumindest einen Führungssteg
(14, 19) und dem Schwenkteil (21) eine Fixiereinrichtung (31) zum
Festlegen des Schwenkteils (21) in einer ausgerichteten Stellung
des Schwenkteils (21) gegenüber der
Grundplatte (12) des Grundkörpers...
Patent DE-102004019486-B4 (DE)
Title: Flexibles Trägersystem zur Aufnahme und Verstellung von Leuchtdioden im Hauptscheinwerfer eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BILDHAEUSER HANS-PETER
IPC: F21S8/12
Filed: 2004-04-22
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von Leuchtelementen (8), vorzugsweise Leuchtdioden,
in einem Gehäuse
(1), welches ein Trägerelement
(3) umfasst, auf dem die Leuchtelemente (8) angeordnet sind und
welches durch mindestens ein mit dem Trägerelement (3) schwenkbar verbundenes
und über
einen Stellmotor (6) geführtes
Stellglied (7) betätigbar
ist, wobei das Trägerelement
(3) in dessen mittleren Bereich konkav oder konvex verformbar ist und
auf einer Seite in einem Drehlager (5) schwenkbar im Gehäuse (1)
gelagert ist und auf der gegenüberliegenden Seite
in einem Loslager (4) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102004020595-B4 (DE)
Title: Pferdezügel
Inventor: BROCKMANN SANDRA
IPC: B68B1/04
Filed: 2004-04-27
Granted: 2015-03-12
Abstract: Pferdezügel, der mit seinen freien Enden am Gebissstück eines Zaumzeugs für ein Pferd befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zügel ein zugfestes Gurtband (12) aus einem Kunststoffmaterial und insbesondere aus Polypropylen aufweist, das mit einem dünnen Lederstreifen (13) ummantelt ist, der das Gurtband im Querschnitt gesehen um mehr als 360° umschließt.
Patent DE-102004020889-B4 (DE)
Title: Versatz, dessen Verwendung zur Erstellung eines Dämmelementes sowie ein Dämmelement
Inventor: KOSLOWSKI THOMAS
IPC: E04C2/04
Filed: 2004-04-28
Granted: 2007-11-29
Abstract: Versatz
mit  a) 45–60
Gew.-% geblähter
Perlite,  b) 30–50
Gew.-% Wasser,  c) 1–10
Gew.-% Kieselsol,  d) 2–10
Gew.-% Stärke,  e)
0,1–0,5
Gew.-% Hydrophobierungsmittel und  f) mit einem Anteil an Verunreinigungen
in Form von Eisenerz unter 0,1 Gew.-% und in Form sonstiger Verunreinigungen
unter 0,9 Gew.-%.
Patent DE-102004029902-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Knochendichte mittels Ultraschall
Inventor: BARKMANN REINHARD
IPC: A61B8/00
Filed: 2004-06-19
Granted: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen der Flächendichte BMD mit zwei mit bekanntem Abstand einander gegenüberliegenden Ultraschallwandlern, einer Auswerteinheit, die die Flächendichte BMD aus der Zeit berechnet, welche die Schallwelle zum Durchqueren der Strecke zwischen den Wandlern benötigt und einer Recheneinheit, die Korrekturgrößen berücksichtigt, welche aus Schalllaufzeiten im Weichgewebe und in einem Koppelmedium zwischen Körperoberfläche und Ultraschallwandlern bestimmt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Korrekturgrößen aus den Laufzeiten t 1 , t 2  der nach Durchdringen des Weichgewebes und des Koppelmediums an der dem jeweiligen Wandler T 1 , T 2  zugewandten Knochenoberfläche reflektierten Ultraschallimpulse und der Laufzeit t der durch den Knochen und das Weichgewebe und des Koppelmediums transmittierten Ultraschallimpulse berechnet werden,  die Dicke des Weichgewebes und des Koppelmediums aus den Laufzeiten t 1 , t 2  der reflektierten Ultraschallimpulse unter Annahme einer bestimmten Schallgeschwindigkeit im Weichgewebe berechnet, und die Knochendicke D B  durch Subtraktion der Dicke des Weichgewebes und des Koppelmediums vom bekannten Abstand der Wandler T 1 , T 2  voneinander...
Patent DE-102004040504-B4 (DE)
Title: Testanordnung für molekulare Bauelemente
Inventor: KLAUK HAGEN
IPC: G01R31/28
Filed: 2004-08-20
Granted: 2008-11-06
Abstract: Testanordnung
für molekulare
Bauelemente,  – bei
welcher eine erste oder untere Kontakteinrichtung (14) mit einem
Oberflächenbereich
(14a) ausgebildet ist,  – bei
welcher eine zweite oder obere Kontakteinrichtung (18) mit einem
Oberflächenbereich
(18a) ausgebildet ist,  – bei
welcher ein Testmaterialbereich (16) als eine Anordnung (16') einer
Mehrzahl Moleküle
(16-1) zwischen der ersten Kontakteinrichtung (14) und der zweiten
Kontakteinrichtung (18) ausgebildet ist,  – bei welcher die erste und
die zweite Kontakteinrichtung (14, 18) als erste und zweite Elektrode
in direktem elektrischen Kontakt mit dem Testmaterialbereich (16)
ausgebildet sind,  – bei
welcher eine obere Messsondeneinrichtung (30) in einem Abgreifbereich
(18A) der zweiten Kontakteinrichtung (18) mechanisch aufsetzbar
und dadurch mit der zweiten Kontakteinrichtung (18) mechanisch und
elektrisch kontaktierbar ausgebildet ist,  – bei welcher ein elektrisch
isolierender Puffermaterialbereich (40) auf dem Oberflächenbereich
(14a) der ersten Kontakteinrichtung (14) mit mindestens einer Ausnehmung (42)
ausgebildet ist,  – bei
welcher der...
Patent DE-102004040629-B4 (DE)
Title: Einstellen einer Relativposition einer Bestrahlungseinrichtung und eines Patienten
Inventor: SAKAS GEORGIOS
IPC: A61N5/00
Filed: 2004-08-19
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Relativposition einer Bestrahlungseinrichtung und eines Patienten, wobei:  a) zumindest ein zweidimensionales Vergleichsbild verwendet wird, wobei das Vergleichsbild mit einer Aufnahmeeinrichtung gewonnen wird oder wurde und wobei das Vergleichsbild einer aktuellen Relativposition des Patienten und der Aufnahmeeinrichtung entspricht (S7a, S7b),  b) aus einem dreidimensionalen Bilddatensatz des Patienten rekonstruierte zweidimensionale Bilder (Rekonstruktionsbilder) verwendet werden (S8a, S8b),  c) für ein Vergleichsbild und ein erstes Rekonstruktionsbild, die ein erstes Bildpaar bilden, ein Maß für eine gegenseitige Bildinformation der beiden Bilder des ersten Bildpaares bestimmt wird, wobei die gegenseitige Bildinformation als diejenige Information definiert ist, die jeweils das eine Bild über das andere Bild enthält, oder wobei die gegenseitige Bildinformation der so definierten Information äquivalent ist,  d) das Vergleichsbild und/oder das Rekonstruktionsbild verändert werden, sodass zumindest eines der Bilder einer anderen Relativposition des Patienten und der Aufnahmeeinrichtung entspricht,  und/oder  ein zweites Rekonstruktionsbild aus dem dreidimensionalen...
Patent DE-102004041358-B4 (DE)
Title: Obentürschließer
Inventor: WINKLER BERND
IPC: E05F3/10
Filed: 2004-08-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: Obentürschließer mit
einer von einer Federanordnung im Schließsinn betätigbaren Schließerwelle
(8) und einem mit der Schließenrwelle
(8) außerhalb des
Gehäuses
(1) gekuppelten, schwenkbaren Betätigungsarm (28), umfassend
eine mit der Schließerwelle
(8) kraftschlüssig
innerhalb des Gehäuses
(1) verbundenen Hubkurvenscheibe (7), die einerseits mit einer Kraftübertragungsrolle
(9) in Wirkverbindung steht, welche sich in oder an einem längsbeweglichen
Federstützglied
(11) befindet, an dem eine äußere Druckfeder
(12) mit einer innerhalb der äußeren Druckfeder
(12) angeordneten inneren Druckfeder (13) angreift, die beide einen
Arbeitsspeicher bilden, wobei sich die innere und die äußere Druckfeder
(12, 13) an einem Verschlussstopfen (18) abstützen und zusammen durch einen
Stellzapfen (17) eingestellt werden, und dass die Hubkurvenscheibe
(7) andererseits mit einer Rolle (19) in Wirkverbindung steht, die
in einem Dämpfungskolben (21)
gelagert ist, wobei das Federstützglied
(11) und der Dämpfungskolben
(21) gegenüber
der Hubkurvenscheibe (7) eine Verdrehsicherung aufweisen, und dass
das Gehäuse
(1) beidseitig der Längsachse
und parallel zur...
Patent DE-102004042028-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage mit einer Reib- und einer Rekuperationsbremse
Inventor: MANN KARSTEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-08-31
Granted: 2015-07-23
Abstract: Fahrzeugbremsanlage (10) mit mindestens einer Reibbremse (20), die über ein Bremspedal (22) und einen Hauptzylinder (26) betätigbar ist, und mit einer Rekuperationsbremse, wobei eine Kompensationseinrichtung (28) zum Manipulieren einer mechanischen Kopplung zwischen dem Bremspedal (22) und dem Hauptzylinder (26) während eines Betriebs der Rekuperationsbremse vorgesehen ist und die Kompensationseinrichtung (28) mit einer den Stellweg des Bremspedals (22) verändernden Stellweg-Entkopplung (30) gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellweg-Entkopplung (30) mit einem Exzenter gestaltet ist.
Patent DE-102004047387-B4 (DE)
Title: Unterwasserhydraulikkupplung zur Verwendung mit Verteilerplatten
Inventor: SMITH ROBERT E
IPC: E21B33/038
Filed: 2004-09-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Unterwasserhydraulikkupplungsglied, das
folgende Merkmale aufweist:  a) einen vom Kupplungsende des
Unterwasserhydraulikkupplungsgliedes wegweisenden Schwanz (18);  b)
das Unterwasserhydraulikkupplungsglied ist mit seinem Schwanz (18)
von der Kupplungsseite einer Verteilerplatte her in diese Verteilerplatte
einführbar;  c)
mindestens zwei Positionierglieder (30), die dem Schwanz (18) zugeordnet
sind, wobei die Positionierglieder (30) mit der Innenbohrung einer
Verteilerplatte (16) in Kontakt stehen, wenn der Schwanz (18) durch
die Verteilerplatte (16) eingeführt
ist;  d) einen Haltering (50) mit einem Positionierglied (52),
das der Fläche
des Halterings (50) zugeordnet ist, die mit der von der Kupplungsseite
abgewandten Seite der Verteilerplatte (16) in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-102005013246-B4 (DE)
Title: Fehlererfassungssystem für Umrichter
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: H02M7/48
Filed: 2005-03-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Umrichter-Fehlererfassungssystem, umfassend:  eine
Bus-Spannungs-Überwachungsvorrichtung
(56) zum Überwachen
einer Bus-Spannung eines Dreiphasen-PWM-Umrichters (52);  eine Ausgangsspannungs-Überwachungsvorrichtung (55a)
zum Summieren von Ausgangs-Phasenspannungen, die von dem Dreiphasen-PWM-Umrichter
(52) kommen, und zum Ausgeben einer Ausgangsspannung als ein Summenergebnis über ein
Tiefpassfilter mit nur einer Grenzfrequenz, die niedriger ist als
eine PWM-Trägerfrequenz;
und  eine Fehlerbestimmungsvorrichtung (60a) zum Bestimmen,
dass der Dreiphasen-PWM-Umrichter (52) sich in einem Fehlerzustand
befindet, wenn die von der Ausgangsspannungs-Überwachungsvorrichtung (55a)
kommende Ausgangsspannung nicht in der Nähe eines Spannungswerts liegt,
der 3/2-mal der von der Bus-Spannungs-Überwachungsvorrichtung
(56) überwachten
Bus-Spannung entspricht.
Patent DE-102005017517-B4 (DE)
Title: Statoranordnung für eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen einer Statoranordnung
Inventor: GANTER HELMUT
IPC: H02K15/02
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-03-08
Abstract: Statoranordnung
für eine
elektrische Maschine, insbesondere einen bürstenlosen Gleichstrommotor,
mit einem Jochring (12) und einem inneren Ring, der von dem Jochring
(12) radial nach innen abstehende Polschenkelkörper (10) aufweist, an deren
Enden Polköpfe (14)
ausgebildet sind, wobei die Polköpfe
(14) benachbarter Polschenkelkörper
(10) über
Verbindungsabschnitte (16) seitlich miteinander verbunden und zwischen
benachbarten Polköpfen
(14) an diesen Verbindungsabschnitten Magnetflußsperren ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbindungsabschnitte aus paramagnetischem Material bestehen.
Patent DE-102005024908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kegelrads
Inventor: RÜSCH SÖNKE DR
IPC: B21K1/30
Filed: 2005-05-31
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kegelrads, nach dem aus einem aus einer Stahllegierung bestehenden zylindrischen Rohling ein Kegelrad, insbesondere eines Differenzialgetriebes, mit einer Zentralbohrung und einer axial einseitig angeordneten Verzahnung unter umformender Bearbeitung der Verzahnung hergestellt wird, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Axialschmieden eines Kegelradkörpers (1‘) mit einer Verzahnungsvorform – Glühen des Kegelradkörpers (1‘) – Oberflächenreinigung des Kegelradkörpers (1‘) – Kaltumformung der Endkontur der Verzahnung (2) durch Taumelpressen – Mechanische Endbearbeitung des Kegelrads (1) – Randschichthärten oder Einsatzhärten des Kegelrads (1), wobei beim Taumelpressen der Verzahnung (2) der Kegelradkörper (1‘) mit nach unten gerichteter Verzahnung (2) in ein mit einer Negativform (6) der Verzahnung (2) versehenes Gesenk (5) eines unteren Werkzeugs (4) eingelegt wird, das untere Werkzeug (4) vertikal nach oben gefahren wird, bis der Kegelradkörper (1‘) auf seiner der Verzahnung (2) gegenüberliegenden Rückseite (7) von einem entsprechend geformten Gesenk (9) eines oberen Werkzeugs (8) aufgenommen wird, das obere Werkzeug (8) gegenüber einer vertikalen Symmetrieachse (10) um einen Taumelwinkel (12) geneigt wird, und der Kegelradkörper (1‘) mit dem um die vertikale Symmetrieachse (10) umlaufenden Taumelwinkel (12) des oberen Werkzeugs (8) mit axialem Druck und sukzessiver Axialverschiebung (13) des unteren Werkzeugs (4) nach oben unter Ausformung der Verzahnung (2) gepresst wird.
Patent DE-102005030192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wirkverbinden eines Verbrennungsmotors mit einem Getriebe
Inventor: GEORGE PHILIP
IPC: F16D25/0638
Filed: 2005-06-29
Granted: 2017-08-03
Abstract: Vorrichtung zum Wirkverbinden eines Verbrennungsmotor in Kraftfahrzeugen mit einem nachfolgenden Getriebes mit den folgenden Merkmalen: – die Vorrichtung besitzt ein umhüllendes Gehäuse (1), welches zumindest teilweise mit Öl gefüllt ist; – das Gehäuse (1) besteht aus einer motorseitigen (2) und einer getriebeseitigen Gehäuseschale (3), die an ihrer Stoßstelle öldicht miteinander verbunden sind; – die motorseitige Gehäuseschale (2) ist mittels einer Antriebsscheibe (4) mit einer Antriebswelle/Kurbelwelle (5) des Verbrennungsmotors drehfest verbunden; – über eine konzentrische Öffnung (6) in der getriebeseitigen Gehäuseschale (3) greift eine Getriebe-Eingangswelle (10) des nachgeordneten Getriebes ein; – die Getriebe-Eingangswelle (10) ist drehfest mit einer im Innern des Gehäuses (1) befindlichen Nabe (16) verbunden; – die Vorrichtung ist hydraulisch mit einer Ölförderpumpe (12) verbunden, die außerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist; – in dem Gehäuse (1) ist weiterhin ein Kolben (9) vorhanden, der zur Rotationsachse (7) des Gehäuses (1) konzentrisch angeordnet und axial verlagerbarer ist; – in dem Kraftfluss zwischen dem Gehäuses (1) und der Nabe (16) sind Reiblamellen (8) angeordnet, die mittels des Kolbens (9) – zumindest mittelbar – aufeinander gepresst werden können, wodurch der Kraftfluss zwischen Gehäuse (1) und Getriebe-Eingangswelle (10) beeinflusst wird, wobei die Vorrichtung als Nasskupplung ausgebildet ist und die Nasskupplung mit einem Torsionsdämpfer ausgestattet ist, dessen Federn (13) als Wendelfedern ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (9) über ein zusätzliches und als Tellerfeder ausgestaltetes Bauteil (29) die Druckkraft auf die Reiblamellen (8) ausübt.
Patent DE-102005038795-B4 (DE)
Title: Anschlusselement mit einem Gehäuse für Telekommunikations- und/oder Datenkabel
Inventor: NAD FERENC
IPC: H01R13/52
Filed: 2005-08-17
Granted: 2007-08-30
Abstract: Anschlusselement
(1) mit einem Gehäuse,
wobei an der Unterseite des Gehäuses
Befestigungsmittel zur Befestigung des Gehäuses an einer Trägerschiene
(4) angeordnet sind, in dem Gehäuse
mindestens ein Anschluss (34) für
Telekommunikations- und/oder Datenkabel (33) angeordnet ist, wobei
das Gehäuse
mindestens zweiteilig ausgebildet ist und ein Oberteil (2) und ein
Unterteil (3) umfasst, die miteinander verrastet sind, wobei an
dem Unterteil (3) die Befestigungsmittel für die Trägerschiene (4) angeordnet sind,
das Oberteil (2) mindestens eine Aufnahme (23) für den Anschluss (34) aufweist,
wobei das Unterteil (3) mit mindestens einem Lager und das Oberteil
(2) mit einer korrespondierenden Lageraufnahme ausgebildet sind, über die
das Oberteil (2) schwenkbar an dem Untereil (3) befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Unterteil (3) eine elektrisch leitende
Erdwanne (9) angeordnet ist, mittels deren Schirmelemente (32) der
Anschlüsse
(34) mit der Trägerschiene
(4) elektrisch verbindbar sind, wobei die Erdwanne (9) im Wesentlichen
einen U-förmigen
Querschnitt mit einer...
Patent DE-102005049503-B4 (DE)
Title: Beregnungsanlage und Verfahren zur Beregnung einer Fläche
Inventor: DINJUS THOMAS
IPC: A01G25/09
Filed: 2005-10-13
Granted: 2007-09-27
Abstract: Beregnungsanlage
(1), die einen Wasserstrahl (11) mittels einer Düse (2) zur Pflanzenbewässerung
verteilt,  wobei die Düse
(2) mit einem diese tragenden Düsenkopf (21)
mittels eines durch einen ersten Servo (elektromotorischer Stellantrieb)
(31) gesteuerten Rotationskopfes (3) horizontal drehbar ist,  wobei
der Düsenkopf
(21) vertikal mittels eines weiteren, zweiten Servos (22) verschwenkbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Düse (2) radial
zur Drehachse (R) des Rotationskopfes (3) versetzt angeordnet ist,
wodurch durch den austretenden Wasserstrahl (11) ein Drehmoment
(D) auf den zweiten Servo (22) des Rotationskopfes ausgeübt wird,  wobei
das durch den Wasserstrahl (11) ausgeübte Drehmoment (D) durch eine
den elektrischen Strom (I) zum ersten Servo (31) erfassende Auswerteschaltung
(5) aufgenommen wird,  wobei ein mittels eines dritten Servos
(41) gesteuertes variables Ventil (4) das Wasserstrahlvolumen durch
die Düse (2)
regelt.
Patent DE-102005056361-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine dynamische Grösse
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: H01L29/84
Filed: 2005-11-25
Granted: 2016-05-12
Abstract: Kapazitiver Halbleitersensor für eine dynamische Größe, der aufweist: – ein Substrat (10) mit einer Trägerschicht (11) und einer auf der Trägerschicht (11) angebrachten Halbleiterschicht (12); – einen Gewichtsabschnitt (21), der in einer vorbestimmten Richtung verschieblich ist; – bewegliche Elektroden (24), die mit dem Gewichtsabschnitt (21) so verbunden sind, dass sie mit dem Gewichtsabschnitt (21) gemeinsam verschieblich sind; – feststehende Elektroden (31, 41), die so angeordnet sind, dass sie den beweglichen Elektroden (24) gegenüberliegen; und – balkenförmige Balkenabschnitte (22), die zur Verschiebung des Gewichtsabschnitts (21) elastisch verformbar sind, wobei – der Gewichtsabschnitt (21), die beweglichen Elektroden (24), die feststehenden Elektroden (31, 41) und die balkenförmigen Balkenabschnitte (22) durch Ausbilden von Gräben (14) in der Halbleiterschicht (12) ausgebildet sind, – sich bei Aufbringen einer dynamischen Größe der Abstand zwischen jeweiligen beweglichen Elektroden (24) und jeweiligen feststehenden Elektroden (31, 41) ändert und die aufgebrachte dynamische Größe auf der Grundlage der durch die Änderung des Abstands hervorgerufene Kapazitätsänderung zwischen den beiden Elektroden (24, 31, 41) erfasst wird, – die Dicke jedes Balkenabschnitts (22) durch eine Dicke h2 und die Dicke jeder beweglichen Elektrode (24) durch eine Dicke h1 dargestellt ist, – die Breite jedes Balkenabschnitts (22) durch eine Balkenbreite b dargestellt ist, der Abstand zwischen einer jeweiligen beweglichen Elektrode (24) und einer jeweiligen feststehenden Elektrode (31, 41) durch einen Elektrodenabstand d dargestellt ist und die Breite jeder beweglichen Elektrode (24) durch eine Elektrodenbreite W dargestellt ist, – das Verhältnis (b/d) der Balkenbreite b zu dem Elektrodenabstand d auf 1,0 bis 1,75 festgelegt ist, das Verhältnis (W/b) der Elektrodenbreite W zu der Balkenbreite b auf 1,0 festgelegt ist und das Verhältnis (h1/h2) der Dicke h1 jeder ...
Patent DE-102005056715-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Dachverstaumechanismus
Inventor: FLEMING STEVE
IPC: B60J7/14
Filed: 2005-11-27
Granted: 2014-09-04
Abstract: Dachverstaumechanismus für ein Kraftfahrzeug, das eine Karosseriekonstruktion und eine Dachkonstruktion mit mindestens einem starren hinteren Dachelement (6) aufweist, wobei je ein Verstaumechanismus (30) auf der rechten und linken Fahrzeugseite betätigbar ist, um wenigstens das hintere Dachelement (6) aus einer hochgestellten Stellung, in der es in Kombination mit einem oder mehreren anderen Elementen ein Verdeck für einen Fahrgastraum (12) des Kraftfahrzeugs (1) bildet, in eine verstaute Stellung zu bewegen und jeder Verstaumechanismus (30) ein endloses Antriebselement (31) aufweist, das mit einem Verbindungsteil des hinteren Dachelements (6) über ein angetriebenes Element (38) verbunden ist, wobei eine Führungsbahn (32) zum Führen eines am hinteren Dachelement (6) befestigten Führungselements (39) und eine Antriebseinrichtung (35) zum Bewegen des endlosen Antriebselements (31) vorgesehen sind, um das hintere Dachelement (6) durch das angetriebene Element (38) aus einer ersten Stellung, die einer Stellung entspricht, in der das hintere Dachelement (6) in seiner hochgestellten Stellung ist, in eine zweite Stellung, die einer Stellung entspricht, in der das hintere Dachelement (6) in der verstauten Stellung ist, zu bewegen, wobei die Bewegung des endlosen Antriebselements (31) die Bewegung des Führungselements (39) entlang der Führungsbahn (32) aus der ersten in die zweite Stellung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachkonstruktion mit mindestens zwei Dachelementen (5, 6), einschließlich des starren hinteren Dachelements (6), das in seinem hinteren Bereich mit einer Platte (40) als Verbindungsteil verbunden ist und die Platte (40) am der Verbindungsstelle entgegen gesetzten Ende in einem Eckbereich als Führungselement einen Führungsbolzen (39) und in dem anderen einen angetriebenen Bolzen (38) als angetriebenes Element aufweist, wobei der angetriebene Bolzen (38) mit dem endlosen Antriebselement (31) und der Führungsbolzen (39) mit der als Schlitz (32) ausgeführten Führungsbahn in Verbindung stehen und der Schlitz (32) etwa die Form eines umgekehrten „L” aufweist, wobei die Führung des hinteren Dachelements (6) mit der Platte (40) durch den Führungsbolzen (39) auf der schräg nach unten verlaufenden Ebene und dem angetriebenen Bolzen (38) auf dem endlosen Antriebselement (31) so ...