baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006042349-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Magnetanordnung mit einem flachen Magnetkern und derartige Magnetanordnung
Inventor: GUENTHER WULF
IPC: H01Q7/08
Filed: 2006-09-08
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Magnetanordnung mit einem flachen Magnetkern (1), dessen Breite größer ist als seine Höhe, bei dem der Magnetkern (1) während der Bewicklung mit einem Leiter durch einen Stützkörper (7, 8, 9, 21, 22, 25, 26, 29, 30, 31) gestützt wird, nach der Bewicklung der Stützkörper aus der Wicklung (2, 10) herausgezogen wird und danach die Wicklung (2, 10) so weit angedrückt wird, dass sie auf beiden Flachseiten des Magnetkerns anliegt.
Patent DE-102006054386-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit verschiebbarem Sitz
Inventor: NABIL ZIYAD
IPC: B60N2/30
Filed: 2006-11-17
Granted: 2009-01-08
Abstract: Fahrzeug
(1), enthaltend:  – einen
Boden (6) mit einer Aufnahmemulde (12),  – einen Sitz (4) mit einer
Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung, wobei der Sitz (4)
in der Verstaustellung in die Aufnahmemulde (12) versenkt ist,  – eine Gleitführung (22),
die mit einer Verschiebesicherungsvorrichtung (28, 30, 32, 34, 40)
ausgestattet ist, wobei die Gleitführung ein festes Profil (24)
und ein bewegliches Profil (26) enthält, die darauf ausgelegt sind,
in einem inaktiven Zustand der Verschiebesicherungsvorrichtung in
einer Gleitrichtung (20) zueinander zu gleiten, wobei die Gleitbewegung
des beweglichen Profils (26) zum festen Profil (24) in einem aktiven
Zustand der Verschiebesicherungsvorrichtung unterbunden wird, wobei
der Sitz (4) mit dem beweglichen Profil (26) verbunden ist,  wobei
die Gleitführung
(22) am Boden (6) um eine Drehachse (10) verschwenkbar gelagert
ist, die quer zur Gleitrichtung (20) verläuft, wobei  bei der Drehung
der Gleitführung
zwischen der Gebrauchsstellung und der Verstaustellung und umgekehrt
der Sitz...
Patent DE-102007002057-B4 (DE)
Inventor: GOETZE HANS-JUERGEN
IPC: G01V3/08
Filed: 2007-01-13
Granted: 2008-08-28
Abstract: A method for the depth control of a towfish (6) examining the bottom (10) of a body of water, having a measuring boat (1), a magnetic floating body (3), which is towed by the measuring boat (1) at a certain distance, and a towfish (6) dependant on the floating body (3), wherein the profile of the bottom (10) determined by the measuring boat (3) is taken into consideration in the depth control of the towfish (6), characterized in that the depth of the towfish (6) is controlled via a first rope (5) connecting the towfish (6) to the measuring boat (1), the rope being guided via a pulley (4) arranged on the floating body (3), and a second rope (11) connecting the towfish (6) directly to the measuring boat (1) such that the towfish (6) floats perpendicular beneath the floating body (3).
Patent DE-102007009887-B4 (DE)
Title: Klappfahrrad
Inventor: HON DAVID TAK-WEI
IPC: B62K15/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2010-06-24
Abstract: Klappfahrrad,  – welches einen Rahmen (1), ein Vorderrad (9), ein Hinterrad (8) und eine Hintergabel (2) umfasst,  – wobei der Rahmen (1) eine Stange (3) und eine Tretlagerachse (7) aufweist und  – wobei ein Klappgelenk (4) an die Stange (3) angebaut ist um welches das Vorderrad (9) an die Stange (3) geklappt werden kann und  – wobei die Hintergabel (2) über eine Scharnierachse (6) mit dem Rahmen (1) gelenkig verbunden ist und  – wobei an die Hintergabel (2) ein Stützstab (5) angebaut ist, der gegen den Rahmen (1) anliegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Scharnierachse (6) um einen spitzen Winkel in Bezug zur Tretlagerachse (7) des Rahmens (1) geneigt ist und  – die Stange (3) S-förmig ist, so dass wenn das Fahrrad zusammengeklappt ist, das Vorderrad (9) und das Hinterrad (8) so getrennt gelagert sind, dass das Vorderrad (9) und das Hinterrad...
Patent DE-102007014413-B4 (DE)
Inventor: THOMS MICHAEL DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2007-03-17
Granted: 2016-02-04
Abstract: The invention relates to a method and a device for evaluating fluorescence partial images representing the same object region, independently of stray light. Two partial images of the objects are produced in the red and in the green by a camera (10). A quotient image is produced in pixels from said two partial images, and the frequency of the occurrence of the image points having a pre-defined red/green ratio is determined for said quotient image. The mean values and the width are determined for the distribution curve obtained in this way. The two end variables of the distribution curve are used to calculate a threshold value. The quotient image is modified using said threshold value such that its contrast in relation to interesting details is increased.
Patent DE-102007015036-B4 (DE)
Inventor: KUHNERT DIETER
IPC: F02P23/04
Filed: 2007-03-29
Granted: 2008-11-20
Abstract: An ignition device for the ignition of a gas mixture in a main combustion chamber (1), in particular of an internal combustion engine, is proposed, wherein the absorber body (5) is heated by means of a laser (8). A prechamber (10) is located upstream of the absorber body (5) on the combustion chamber inner side (6) in order to improve the ignition behavior.
Patent DE-102007026393-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Steuerungsverfahren für einen Wechselrichter mit Hochsetzsteller
Inventor: HANTSCHEL JOCHEN
IPC: H02M7/537
Filed: 2007-06-06
Granted: 2009-03-12
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Umwandlung einer elektrischen Eingangsgleichspannung (UZKL) in eine Wechselspannung (UNETZ) und eine Wechselrichterschaltung (1) offenbart, die eine Vollbrücke (3) mit Schaltern (S1-S4) und Freilaufelementen (D1-D4) sowie wenigstens eine Speicherdrossel (L) am Ausgang der Vollbrücke verwenden. Zur Erhöhung der Eingangsgleichspannung (UZKL) ist eine Spannungswandlerschaltung (4) mit einem Hochsetzsteller (19) und zwei unterschiedlichen Spannungswandlerpfaden (37, 38) vorgsen, der den Ausgang des Hochsetzstellers (19) mit einem Mittelabgriff (16, 17) einer jeweiligen Halbbrücke (13, 14) der Vollbrücke (3) verbindet. Erfindungsgemäß steuert eine Steuerungseinrichtung (29) bei ausreichender Eingangsspannung (UZK1) in jeder Halbwelle der Wechselspannung (UNETZ) lediglich einen Schalter (S1, S3) der Vollbrücke (3) pulsweitenmoduliert hochfrequent an, um zur Aufmagnetisierung der Speicherdrossel (L) die Eingangsspannung (UZKL) an einem der Halbbrückenabgriffe (16, 17) anzulegen. Bei nicht ausreichender Eingangsspannung (UZKL) schließt sie den Vollbrückenschalter (S1, S3) und steuert statt dessen einen der Schalter (S5, S6) der Spannungswandlerschaltung (4) hochfrequent an, so dass das erhöhte Ausgangspotenzial (UZKH) des Hochsetzstellers (19) das Aufmagnetisierungspotenzial und die Eingangsspannung (UZKL) das Freilaufpotenzial vorgibt. Der ...
Patent DE-102008003820-B4 (DE)
Title: Frontendschaltung
Inventor: TIKKA PASI
IPC: H04W88/06
Filed: 2008-01-10
Granted: 2013-01-17
Abstract: Frontendschaltung für ein Mobilfunkgerät,  – die ausgelegt ist für den Betrieb in einem ersten TDD Mobilfunksystem und in einem ersten FDD Mobilfunksystem, die beide den gleichen Bandbereich nutzen,  – mit einem ersten FDD Sendepfad für das erste FDD Mobilfunksystem, in dem ein Sendeverstärker (PA F ) und das Sendeteilfilter (TF T ) eines Duplexers (DU) angeordnet sind,  – mit einem ersten TDD Sendepfad für das erste TDD Mobilfunksystem, in dem ein Sendeverstärker (PA T ) angeordnet ist,  – mit einem Antennenanschluss (AN), der wahlweise mit dem Duplexer (DU) oder dem ersten TDD Sendepfad verbunden werden kann,  – mit zumindest einem Sendefilter (TXF),  – mit Schaltmitteln (SM), über die das zumindest eine Sendefilter (TXF) wahlweise  a) dem ersten FDD Sendepfad oder  b) dem ersten TDD Sendepfad zugeschaltet werden kann,  – so dass im Fall a) der erste FDD Sendepfad das Sendefilter (TXF), einen Sendeverstärker und das Sendeteilfilter...
Patent DE-102008007879-B4 (DE)
Title: Carbonfaserverbundbauteil
Inventor: WELSCH JOERN
IPC: B32B27/04
Filed: 2008-02-06
Granted: 2009-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Carbonfaserverbundbauteil, welches durch schichtweises Einbetten (Laminieren) eines Kohlenstofffasergewebes in einer Matrix aus Kunstharz, hergestellt wird. Speziell bei Carbonfaserverbundbauteilen für den Fahrzeugbau wird die spätere Sichtfläche schon beim Laminiervorgang in einer hohen Oberflächenqualität erzeugt. Dazu erfolgt das Laminieren in einer der geforderten Oberflächenqualität entsprechenden offenen Negativform. Um eine geometrisch und maßlich definierte Rückseite eines Carbonfaserverbundbauteils zu erhalten weist das erfindungsgemäße Carbonfaserverbundbauteil auf seiner Rückseite eine PU-Schicht aus einem faserverstärktem reaktivem PU-System auf.
Patent DE-102008009204-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURG MICHAEL
IPC: F21W102/13
Filed: 2008-02-15
Granted: 2020-04-23
Abstract: Scheinwerfer (1) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem hohlspiegelartigen Reflektor (2), in dem eine erste Lichtquelle (3) angeordnet ist, mit der die Emittierung eines Frontlichtes (4) in Richtung einer Leuchtachse (5) erzeugbar ist, wobei eine zweite Lichtquelle (6) vorgesehen ist, mit der ein Tagfahrlicht (7) erzeugbar ist, wobei der Reflektor (2) einen inneren Reflektorteil (8) der zur Erzeugung des Frontlichtes (4) wenigstens von der ersten Lichtquelle (3) ausgeleuchtet ist, und einen äußeren Reflektorteil (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reflektorfläche des inneren Reflektorteils (8) in eine Reflektorfläche des äußeren Reflektorteils (9) des Reflektors (2) ineinander übergeht, der zur Erzeugung des Tagfahrlichtes (7) von der zweiten Lichtquelle (6) ausgeleuchtet ist.
Patent DE-102008015389-B4 (DE)
Title: Gerüstanker
Inventor: WARDERMANN CAROLA
IPC: E04G5/04
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-07-22
Abstract: Gerüstanker zum Befestigen eines Baugerüsts an einem Gebäude (18), mit  (a) einem eine Gerüstrohr-Längsachse aufweisenden Gerüstrohr (20), das ausgebildet ist, um an dem Baugerüst (10) befestigt zu werden, und  (b) einer Gewindestange (22), die an dem Gerüstrohr (20) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  (c) der Gerüstanker eine Stelleinheit besitzt, mittels der die Gewindestange (22) relativ zum Gerüstrohr (22) bewegbar ist.
Patent DE-102008022928-B4 (DE)
Title: Antrieb und Verfahren zur Korrektur eines Spannungsfehlers des Antriebs
Inventor: VOELKEL STEFAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2008-05-09
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Spannungsfehlers eines lastseitigen Pulsstromrichters (8) eines Spannungszwischenkreis-Umrichters (4) eines Antriebs, wobei Ausgänge des Pulsstromrichters (8) mit einer umrichterausgangsseitigen Stromerfassung (18), die ausgangsseitig mit einem Signaleingang (20) einer eine Steuer- und Regeleinrichtung und einen Modulator aufweisenden Signalelektronik (10) des Pulsstromrichters (8) verbunden ist, wobei jeder Ausgang (R, S, T) des Pulsstromrichters (8) mittels eines Tiefpassfilters (22, 24, 26) wenigstens 1. Ordnung mit einer Stromschiene (DCP, DCN) eines Spannungszwischenkreises (28) dieses Umrichters (4) elektrisch leitend verbunden ist, und wobei jedem Ausgang dieser Tiefpassfilter (22, 24, 26) eine Spannungserfassung zugeordnet ist, die ausgangsseitig jeweils mit einem Signaleingang der Signalelektronik (10) des Pulsstromrichters (8) verknüpft sind, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Steuerung des Pulsstromrichters (8) derart, dass an seinen Ausgängen (R, S, T) jeweils eine gepulste Ausgangsgleichspannung (UR, US, UT) entsprechend einem vorbestimmten Gleichspannungs-Sollwert anstehen, b) Erfassung einer Filterausgangsspannung (UFR, UFS, UFT) eines jeden Tiefpassfilters (22, 24, 26),...
Patent DE-102008031083-B4 (DE)
Title: Verdampferbaugruppe für einen Verdampferbrenner eines Heizgerätes, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: EBERSPACH GÜNTER
IPC: F23D3/40
Filed: 2008-07-01
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verdampferbaugruppe für einen Verdampferbrenner eines Heizgerätes, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend einen topfartigen Verdampfermediumträger (12; 12a) mit einer Bodenwandung (14; 14a) und einer Umfangswandung (16; 16a) und einem dadurch begrenzten Verdampfermediumaufnahmeraum (18; 18a), eine Brennstoffzuführöffnung (32; 32a) zum Zuführen von Brennstoff durch die Bodenwandung (14; 14a) hindurch und in dem Verdampfermediumaufnahmeraum (18; 18a) aufgenommenes poröses Verdampfermedium (36; 36a) mit einer ersten Verdampfermediumlage (38; 38a) zur Aufnahme von aus der Brennstoffzuführöffnung (32; 32a) austretendem Brennstoff, einer zweiten Verdampfermediumlage (40; 40a) mit einer Brennstoffabgabeoberfläche (62; 62a), wobei die erste Verdampfermediumlage (38; 38a) eine größere Porosität aufweist, als die zweite Verdampfermediumlage (40; 40a), und einer dritten Verdampfermediumlage (42; 42a) zwischen der ersten Verdampfermediumlage (38; 38a) und der zweiten Verdampfermediumlage (40; 40a) zur Übertragung von Brennstoff von der ersten Verdampfermediumlage (38; 38a) zur zweiten Verdampfermediumlage (40; 40a), wobei die dritte Verdampfermediumlage (42; 42a) poröses Keramikmaterial umfasst und die zweite Verdampfermediumlage (40; 40a) eine größere Porosität aufweist, als die dritte Verdampfermediumlage (42; 42a).
Patent DE-102008037367-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verbinden von Rotorflügeln
Inventor: FINNIGAN PETER MICHAEL
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-09-16
Granted: 2020-01-23
Abstract: Flügelverbindungsanordnung, aufweisend:ein äußeres Flügelsegment (32) mit einer äußeren Flügelwandung (30), in der äußeren Flügelwandung (30) angeordnete erste und zweite äußere Trennwände (52, 53), und einen durch die ersten und zweiten äußeren Trennwände (52, 53) unterstützten und ausgerichteten äußeren Kasten (42);ein inneres Flügelsegment (34) mit einer inneren Flügelwandung (31), in der inneren Flügelwandung (31) angeordnete erste und zweite innere Trennwände (54, 55), und einen durch die ersten und zweiten inneren Trennwände (54, 55) unterstützten und ausgerichteten inneren Kasten (40);wobei der innere und äußere Kasten (40, 42) schräg zulaufend ausgebildet sind, um die Einführung des inneren Kastens (40) in den äußeren Kasten (42) und die Verbindung des inneren Kastens (40) und äußeren Kastens (42) zu ermöglichen,dadurch gekennzeichnet, dass die eine äußere Trennwand (53) an einem Ende (56) des äußeren Kastens (42) angeordnet ist und die eine innere Trennwand (55) an dem inneren Kasten (40) angeordnet ist, um ein Verkleben der einen äußeren Trennwand (53) mit der einen inneren Trennwand (55) an dem Ende (56) des äußeren Kastens (42) zu ermöglichen, wenn der innere Kasten (40) in den äußeren Kasten (42) eingeführt ist.
Patent DE-102008039389-B4 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L21/48
Filed: 2008-08-22
Granted: 2020-04-23
Abstract: Bauelement, umfassend:
 ein elektrisch leitendes Substrat (20);
 einen auf dem Substrat (20) aufgebrachten ersten Halbleiterchip (11), der ein Leistungstransistor oder eine Leistungsdiode ist und ein erstes Kontaktpad (24) auf einer ersten Hauptoberfläche und ein zweites Kontaktpad (25) auf einer zweiten Hauptoberfläche aufweist, wobei der erste Halbleiterchip (11) mit seiner ersten Hauptoberfläche auf dem Substrat (20) aufgebracht ist und das erste Kontaktpad (24) elektrisch mit dem Substrat (20) verbunden ist;
 eine auf der zweiten Hauptoberfläche des ersten Halbleiterchips (11) und auf dem Substrat (20) aufgebrachte erste elektrisch isolierende Schicht (27);
 eine über der ersten elektrisch isolierenden Schicht (27) aufgebrachte elektrisch leitende Schicht (12), wobei die elektrisch leitende Schicht (12) elektrisch mit dem zweiten Kontaktpad (25) des ersten Halbleiterchips (11) verbunden ist;
 eine über der elektrisch leitenden Schicht (12) aufgebrachte zweite elektrisch isolierende Schicht (13), wobei die zweite elektrisch isolierende Schicht (13) auf einer von der elektrisch leitenden Schicht (12) abgewandten Oberfläche eine planare Sektion aufweist; und
 einen über der planaren Sektion der zweiten elektrisch isolierenden Schicht (13) aufgebrachten zweiten Halbleiterchip (18), wobei der zweite Halbleiterchip (18) teilweise außerhalb eines durch die Kontur des ersten Halbleiterchips (11) definierten Gebiets angeordnet ist.
Patent DE-102008057638-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftrad
Inventor: HAYAKAWA KOSHI
IPC: F21W107/17
Filed: 2008-11-17
Granted: 2018-04-26
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftrad (1), welche an einem unteren Ende einer Vordergabel (4) angeordnet ist, welche über einen Lagerabschnitt (59) ein Vorderrad (FW) lagert, wobei die Beleuchtungseinrichtung (37) umfasst:einen Beleuchtungskörper (47; 53; 77); undein Gehäuse (48; 54; 73), welches den Beleuchtungskörper (47; 53; 77) aufnimmt,wobei das Gehäuse (48; 54; 73) umfasst:einen Gehäusehauptkörper mit einer vorderen Öffnung, welche auf einer Seite einer Abstrahlungsrichtung des Beleuchtungskörpers (47; 53; 77) angeordnet ist, undeiner Seitenöffnung, welche auf einer zentralen Seite in einer Breitenrichtung des Kraftrads (1) angeordnet ist; undeinen Deckel (49), welcher die Seitenöffnung abdeckt, wobei die Seitenöffnung groß genug ist, damit der Beleuchtungskörper (47; 53; 77) hindurchgeht.
Patent DE-102008059267-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16H61/688
Filed: 2008-11-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) bestehend aus zumindest zwei Teilantriebssträngen (3, 4) mit jeweils einer Mehrzahl von hydraulisch schaltbaren Gängen (I, II, III, IV, V, R), wobei ein Getriebeaktor (30, 130, 230, 330, 430) mit zumindest einer Schaltwalze (17, 18, 417, 517) zur Steuerung der Gänge (I, II, III, IV, V, R) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Schaltwalze (17, 18, 417, 517) von einem Hydraulikmotor (21, 22) angetrieben wird, der Hydraulikmotor (21, 22) von einer Druckversorgungseinrichtung (23, 35) gespeist wird und ein Druckumkehrventil (31, 32) zwischen Hydraulikmotor (21, 22) und Druckversorgungseinrichtung (23, 35) vorgesehen ist, wobei zwischen der Druckversorgungseinrichtung (23, 35) und jedem Hydraulikmotor (21, 22) ein Druckumkehrventil (31, 32) und ein Druckregelventil (33, 34) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Druckumkehrventil (31, 32) und Druckregelventil (33, 34) zu einem Doppeldruckregelventil (137, 138) zusammengeschlossen sind.
Patent DE-102009008543-B4 (DE)
Title: Innenraumprojektion für Luftfahrzeuge
Inventor: BUDINGER TILO
IPC: G03B21/56
Filed: 2009-02-11
Granted: 2014-05-22
Abstract: Mechanische Projektionsfläche für ein Projektionssystem für ein Luftfahrzeug, die Projektionsfläche (100) aufweisend:  ein mechanisches Getriebe (5, 6, 9, 10);  eine Projektionsleinwand (1);  wobei das Getriebe (5, 6, 9, 10) eine erste Schubhülse (9), eine zweite Schubhülse (10), einen ersten Getriebestab (6) sowie einen zweiten Getriebestab (15) aufweist, mit deren Helfe die Projektionsleinwand (1) von einem eingefahrenen, aufgerollten Zustand in einen ausgefahrenen, abgerollten Zustand überführbar ist; und  wobei der erste Getriebestab (6) an seinem einen Ende mit der ersten Schubhülse (9) und der zweite Getriebestab (15) an seinem einen Ende mit der zweiten Schubhülse (10) verbunden ist; und  wobei sich die beiden Getriebestäbe (6, 15) in einem sich verschiebenden Punkt kreuzen und an ihren anderen Enden mit der Projektionsleinwand (1) verbunden sind oder zwischen den anderen Enden eine Querstrebe (14), an welcher die Projektionsleinwand (1) befestigt ist, aufweisen.
Patent DE-102009009362-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung
Inventor: KIRSCH UWE
IPC: A47B19/00
Filed: 2009-02-17
Granted: 2012-08-16
Abstract: Ablagevorrichtung (1) für Visualisierungseinrichtungen (4) von Computern, wie z. B. Monitore oder Bildschirme, oder von TFT- bzw. Plasmafernsehgeräten, die an ihrer Rückseite (4.2) mehrere rasterartig angeordnete Gewindebohrungen (4.1) nach dem VESA-Standard aufweisen, zumindest umfassend ein mehrere definiert zueinander angeordnete Lochstreifen (2.1) mit jeweils mehreren Löchern aufweisendes Zentralelement (2), welches mittels zu den Gewindebohrungen (4.1) passfähigen Schrauben an der Rückseite (4.2) der Visualisierungseinrichtung (4) arretiert ist und sich entlang der Rückseite (4.2) in horizontaler Richtung bis mindestens zu den beiden Seitenkanten (4.3) der Visualisierungseinrichtung (4) erstreckt, wobei das Zentralelement (2) beidseitig jeweils ein zur Aufnahme von Zubehör vorgesehenes Flügelelement (3) umfasst, welches im Montagezustand horizontal ausgerichtet unmittelbar neben der jeweiligen Seitenkante (4.3) der Visualisierungseinrichtung (4) hervortritt.
Patent DE-102009020621-B4 (DE)
Title: Folienschälverfahren
Inventor: TILLMANN MICHAEL
IPC: B29C37/00
Filed: 2009-05-09
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zum Abschälen einer Folie von einem Materialblock (10), während dieser um eine Achse (A) gedreht wird, unter Verwendung einer Steuereinrichtung, die ein Messer (12) so verschiebt, dass es in Bezug auf die Achse des Materialblocks eine spiralförmige Bahn beschreibt, welche eine Spiralsteigung (φ) bildet, die durch den Vorschub des Messers pro Umdrehung des Blockes definiert ist, mit den Schritten:  – Durchführen einer Anschälphase (AP) zur Erzeugung einer Oberfläche des Materialblockes, bei der sich der Radius mit zunehmendem Drehwinkel verkleinert,  – Durchführen einer Übergangsphase (UP) in einem Winkelbereich von weniger als 360° mit veränderter Spiralsteigung bis zum Erreichen der Sollschichtdicke,  – Durchführen einer Schälphase (SP) mit einer Spiralsteigung, die derjenigen der Anschälphase entspricht, wobei jedes Mal, während das Messer den Winkelbereich der Übergangsphase (UP) an dem Materialblock durchläuft, die Spiralsteigung der Übergangsphase eingestellt wird.
Patent DE-102009026975-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Teleskopausleger und manueller Bolzenlösemechanismus für diese
Inventor: KASPAR STEFFEN DR
IPC: B66C23/70
Filed: 2009-06-16
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen Teleskopausleger, der eine Grundpartie (11), einen Teleskopzylinder (1) und wenigstens eine teleskopierbare Armpartie (12, 13) aufweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung Folgendes aufweist:wenigstens einen Bolzenmechanismus zum Erzeugen einer lösbaren Formschlussverbindung zwischen der Grundpartie (11) und der Armpartie (12, 13) oder zwischen zwei Armpartien (12, 13), wobei der Bolzenmechanismus wenigstens einen Bolzen (9, 9', 10, 10') aufweist, der angepasst ist, um die Formschlussverbindung durch eine Bewegung in seiner axialen Richtung herzustellen oder zu lösen, undeine Betätigungseinheit (3), die an einem Teleskopzylinder (1) vorgesehen ist und in eine mit dem Bolzenmechanismus seitlich überlappende Stellung zum Feststellen und Lösen der Formschlussverbindung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassein Hebel (6, 6', 14, 14'; 6") um einen zwischen seinen Enden liegenden Drehpunkt schwenkbar an dem Bolzenmechanismus angebracht ist, wobei dessen eines Ende mit dem Bolzen (9, 9', 10, 10') zum Bewegen des letzteren in Eingriff ist und dessen freies Ende durch ein seitlich aus der Betätigungseinheit (3) ausfahrbares Betätigungselement (4, 4') gedrückt werden kann.
Patent DE-102009036557-B4 (DE)
Title: Mäh- und/oder Schneidgerät mit zumindest einem Hydraulikantrieb eines Arbeitskopfes
IPC: A01D34/86
Filed: 2009-08-10
Granted: 2015-07-23
Abstract: Mäh- und/oder Schneid- oder ähnliches Arbeitsgerät (1) mit zumindest einem Arbeitskopf (3), der eine oder mehrere drehbare Welle(n) (6) mit über die Drehbewegung rotierbaren Schneid- oder Schlag- oder sonstigen Bearbeitungsmitteln (5) aufweist, wobei die oder jede Welle (6) mittels zumindest eines Hydraulikantriebs (7) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hydraulikantrieb (7) einen vollständig innerhalb der Welle (6) angeordneten Motor (8) umfaßt, der außerhalb seiner Anbindung an den Flansch (15) und der Verbindung seiner Antriebswelle (9) über eine Kupplung (10) zu der zu drehenden Welle (6) frei von Verbindungen zur Welle (6) in dieser gehalten ist.