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Patent DE-102014213795-A1 (DE)
Title: Waffentransportsystem für ein Unterseeboot
Inventor: MUNDT MARCO
IPC: B63G8/32
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waffentransportsystem für ein Unterseeboot zum Transport einer Waffe von einer Einrichtung zur Lagerung und/oder Führung der Waffe zu einer anderen Einrichtung zur Lagerung und/oder Führung der Waffe. Dieses Waffentransportsystem weist einen Schlitten auf, der mit Kupplungsmitteln ausgestattet ist, über welche der Schlitten an der Waffe befestigbar ist. Der Schlitten ist mit der Waffe von einer Startposition in einer der Einrichtungen zur Lagerung und/oder Führung der Waffe in eine Endposition in der anderen Einrichtung zur Lagerung und/oder Führung der Waffe verfahrbar.
Patent DE-102014220524-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: ADOMAT ROLF
IPC: B60R1/10
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs mit einer Frontscheibe, mit einer Anzeigevorrichtung umfassend eine Frontkamera, welche ein Kameragehäuse aufweist, welches an der Frontscheibe des Fahrzeugs angebracht werden kann, und eine Spiegeleinrichtung, welche ein Spiegelgehäuse aufweist, welches an eine der Frontscheibe abgewandten Seite des Kameragehäuses angeordnet und/oder befestigt ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug.
Patent DE-102014222913-A1 (DE)
Title: Verbesserte Steuerungseinrichtung für einen Startermotor
Inventor: HELLWIG PATRICK
IPC: B60W50/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Elektromotorsteuerungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einem hybriden Antrieb, aufweisend  – einen Versorgungsanschluss, der dazu ausgebildet ist, dass ein Akkumulator mit einer Spannung von mehr als 60 V angeschlossen werden kann;  – einen Verdichteranschluss, der dazu ausgebildet ist, einen Verdichtermotor, mit einer Nennspannung von mehr als 60 V mit Strom zu versorgen, wobei der Verdichtermotor ein Fluid zum Temperieren des Akkumulators und/oder eines Innenraums verdichtet;  – einen Starteranschluss, der dazu ausgebildet ist, einen Startermotor, der einen Verbrennungsmotor startet und eine Nennspannung von mehr als 60 V aufweist, mit Strom zu versorgen;  – eine Verdichtersteuerungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, den Verdichtermotor mit Strom vom Versorgungsanschluss zu versorgen; und  – eine Startersteuerungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, den Startermotor mit Strom vom Versorgungsanschluss zu versorgen.
Patent DE-102014223159-A1 (DE)
Title: Klemmblock zur Hochvolt-Kontaktierung mit Toleranzausgleich und Hybridmodul mit Klemmblock
Inventor: BLAES CÉDRIC
IPC: H01R4/38
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmblock (1) zur Hochvolt-Kontaktierung mit Toleranzausgleich und ein Hybridmodul (30) aufweisend den Klemmblock (1).
Patent DE-102014226892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Trockenbrand bei elektrischen Durchlauferhitzern
Inventor: LEBERNEGG MARTIN
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-12-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Vermeidung von Trockenbrand bei einem elektrischen Durchlauferhitzer (1) mit einem Heizblock (10) in einem hydraulischen Kreislauf (3), in dem sich eine Umwälzpumpe (4) befindet, sowie mit einer Schmelzlotsicherung (5) und einem thermischen Schalter (2), welche elektrisch seriell geschaltet sind und thermisch leitend mit dem Heizblock (10) verbunden sind, wobei der thermische Schalter (2) oberhalb einer vorgegebenen Schalttemperatur TS öffnet, und die Schmelzlotsicherung (5) bei einer höheren, vorgegebenen Temperatur TSch schmilzt, wobei ein Stromfluss durch die Schmelzlotsicherung (5) und den thermischen Schalter (2) gemessen wird und im Falle einer Stromunterbrechung der Heizblock (10) abgeschaltet wird, wird die Umwälzpumpe (4) eingeschaltet, dann der Heizblock (10) für eine erste Zeitperiode Δt1 eingeschaltet und nach dem Abschalten des Heizblocks (10) eine zweite Zeitperiode Δt2 gewartet.
Patent DE-102015002232-A1 (DE)
Title: Werkzeugrevolver
Inventor: LANG THOMAS
IPC: F16H25/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Der Werkzeugrevolver hat eine mit Werkzeugen bestückte Trägerscheibe, die mit einem eine Antriebswelle aufweisenden Antrieb um ihre Teilungsachse schwenkbar und indexierbar ist. Die Antriebswelle speist über ein Mehrfreiheitsgrad-Getriebe mit Hilfe einer Schiebekupplung wechselseitig eine innere Abtriebswelle zum Schwenken der Trägerscheibe oder eine äußere hohle Abtriebswelle mit einem sich daran anschließenden Rotations-/Translations-Wandlergetriebe zum teilungsgetreuen Festlegen der Trägerscheibe.
Patent DE-102015005745-A1 (DE)
Title: Luftgekühlter Wärmetauscher mit Abschirmelementen für eine LNG-Anlage
Inventor: HOFFMANN RAINER
IPC: F28D1/053
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, insbesondere zum Kühlen eines Prozessstromes in einer LNG-Anlage mittels Luft, mit: einer Mehrzahl an Rohren (10), die sich parallel zueinander sowie entlang einer horizontalen Ebene erstecken, wobei die Rohre (10) freiliegend angeordnet sind, so dass sie durch die Umgebungsluft (3) kontaktierbar sind und ein darin geführter Prozessstrom durch die Umgebungsluft (3) kühlbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Wärmeübertrager (1) zumindest ein Abschirmelement (100) aufweist, das sich entlang einer Normalen zu der Ebene erstreckt, und so konfiguriert ist, dass die Rohre (10) zumindest abschnittsweise vor einfallendem Sonnenlicht (4) abgeschirmt werden.
Patent DE-102015009797-A1 (DE)
Title: Asymmetrische bipolare Spannungsversorgung
Inventor: KRESS EKKEHARD
IPC: H02M3/337
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer asymmetrischen bipolaren Spannungsversorgung mit einem Transformator (1) und einer primär-seitigen Spannungsversorgung (2; 25; 28), wobei der Transformator (1) wenigstens eine Primärwicklung (7; 26, 27; 29, 30) und mehrere Sekundärwicklungen (8) aufweist. Erfindungsgemäß ist die primär-seitige Spannungsversorgung (2; 25; 28) mit wenigstens einer Gleichspannungsquelle verbunden und so aufgebaut, dass in dem Transformator (1) zwei entgegengesetzt polarisierte Windungsspannungen UW1 und UW2 mit unterschiedlichen Amplituden erzeugbar sind.
Patent DE-102015011398-A1 (DE)
Title: Luftklappe für Kraftfahrzeuge
Inventor: MAZZETTI STEFANO
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine Luftklappe für Kraftfahrzeuge, welche ein oder mehrere Luftleitbleche (2, 3) umfasst, die an mindestens einem Rahmen (1) mit Hilfe von mindestens zwei Scharnieren (4, 4', 5, 5') befestigt sind, um sich um eine Umdrehungsachse (R, R') zu drehen, so dass mindestens eine in dem Rahmen (1) befindliche Öffnung geöffnet beziehungsweise geschlossen wird, wobei jeweils mindestens ein Scharnier (4, 5) eines Luftleitblechs (2, 3) mechanisch mit mindestens einem Untersetzungsgetriebe (6, 7) verbunden ist, das mechanisch wiederum mit mindestens einem Elektromotor (8, 9) verbunden ist, um das Luftleitblech (2, 3) zu drehen. Die vorliegende Beschreibung betrifft ebenfalls ein Kraftfahrzeug, welches diese Luftklappe umfasst.
Patent DE-102015013920-A1 (DE)
Title: Elektrotechnikgerät mit Verpackung und Verfahren zum Verpacken eines Elektrotechnikgeräts
Inventor: KNAUP JENS
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haustechnikgerät, insbesondere ein Warmwassergerät (6) mit einer Verpackung (10). Eine Höhe (240) zwischen einer Rückseite (50) und einer Rückwand (90) der Verpackung (10) ist so bemessen, dass eine Zubehörverpackung (110) zwischen die Rückseite (50) und die Rückwand (90) passt. Die Zubehörverpackung (110) wird mit einem automatisierten System in die Verpackung (10) eingelegt, in dem auch das Haustechnikgerät (60) mit seiner Rückwand (90) liegt. Weiterhin weist die Zubehörverpackung (110) eine Öffnung (120) zur Rückseite (50) der Verpackung (10) auf. Dadurch ist die Zubehörverpackung (110) zur Rückseite (50) hin offen. Eine Ablage (130) der Zubehörverpackung (110) weist zur Rückwand (50) des Haustechnikgerätes (60). Eine Kappe (100) des Haustechnikgerätes (60) ist zur Vorderseite (40) der Verpackung gerichtet, womit ein Installateur beim Entnehmen des Haustechnikgerätes (60) auf die Existenz des Zubehörs (150) hingewiesen ist.
Patent DE-102015016035-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektoranordnung
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M43/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: Kraftstoffinjektoranordnung (1) mit einem Kraftstoffinjektor (3) für den Betrieb mit Brenngas, – wobei der Kraftstoffinjektor (3) ein Brenngas-Düsenventil mit einem Brenngas-Düsenventilglied (57) aufweist und, – wobei die Kraftstoffinjektoranordnung (1) ein Sperrfluidsystem (101) aufweist, mittels welchem eine Sperrfluiddichtung (103) an wenigstens einem brenngasbehaftet geführten Element (57, 93) des Kraftstoffinjektors (3) bildbar ist, – wobei die Kraftstoffinjektoranordnung (1) eingerichtet ist, das Sperrfluidsystem (101) mit einem Sperrfluid zu speisen, welches als Hydraulikfluid aus einem Hydrauliksteuerkreis (9) des Kraftstoffinjektors (3) an einer Abzweigstelle (107) abgezweigt wird, an welcher bei anliegendem Hydraulik-Systemdruck permanent druckbeaufschlagte Hydraulikfluid-Leckage ansteht.
Patent DE-102015102198-A1 (DE)
Title: Lenkzwischenwelle für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Lenkzwischenwelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ABONYI OLIVER
IPC: F16C29/04
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkzwischenwelle (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer zumindest an einem Innenumfang (10a) polygonal ausgebildeten äußeren Hohlwelle (10), einer zumindest teilweise in der äußeren Hohlwelle (10) angeordneten, polygonal ausgebildeten inneren Hohlwelle (12), und einer in der äußeren Hohlwelle (10), in Radialrichtung der Lenkzwischenwelle (1) zwischen der äußeren Hohlwelle (10) und der inneren Hohlwelle (12) angeordneten Kopplungsanordnung (14) zum Koppeln der äußeren Hohlwelle (10) und der inneren Hohlwelle (12) mit einer Mehrzahl von elastisch verformbaren Laufrollen (18), wobei die Mehrzahl von elastisch verformbaren Laufrollen (18) dazu ausgebildet sind, einen Spielausgleich zwischen der äußeren Hohlwelle (10) und der inneren Hohlwelle (12) bereitzustellen und ein von der äußeren Hohlwelle (10) auf die elastisch verformbaren Laufrollen (18) wirkendes Drehmoment auf die innere Hohlwelle (12) zu übertragen. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Lenkzwischenwelle für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015104729-A1 (DE)
Title: Ozongenerator
Inventor: KONDO YOSHIMASA
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-03-27
Abstract: Ein Ozongenerator (10) weist ein oder mehr Elektrodenpaare (16) auf, wobei die Elektrodenpaare (16) jeweils zwei Elektroden (20) enthalten, die in einem Abstand einer vorbestimmten Spaltlänge (Dg) angeordnet sind, und Ozon produziert wird, wenn zumindest zwischen den zwei Elektroden (20) des Elektrodenpaars (16) ein Ausgangsgas (12) strömt und zwischen den zwei Elektroden (20) eine Entladung erzeugt wird. Eine (20a oder 20b) der zwei Elektroden (20) befindet sich auf einer stromaufwärtigen Seite des Ausgangsgases (12) und die andere (20b oder 20a) befindet sich auf einer stromabwärtigen Seite des Ausgangsgases (12). Eine Richtung (La) von der einen Elektrode (20a oder 20b) zur anderen Elektrode (20b oder 20a) ist bezogen auf eine Zufuhrrichtung (Lb) des Ausgangsgases (12) geneigt.
Patent DE-102015106830-A1 (DE)
Title: Fluiddruckzylinder
Inventor: KUSAKA HIROSHI
IPC: F15B15/20
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Fluiddruckzylinder (10) umfasst einen Verschiebungsblock (20), der an einer anderen Endseite eines Grundkörpers (12) verschiebbar angeordnet ist. Ein zweiter Verbindungsabschnitt (46) einer Kolbenstange (26) der Zylindereinheit (16) ist über eine zweite Zylinderbohrung (72) mit dem Verschiebungsblock (20) verschraubt. Andererseits ist ein Ende einer Saugstange (18), der ein Unterdruckfluid zugeführt wird, durch ein Abdeckelement (82) eingesetzt. Durch Einsetzen eines Werkzeugs in eine Werkzeugnut (48), die an einem Ende des zweiten Verbindungsabschnitts (46) ausgebildet ist, und Drehen des Werkstücks in einer festgelegten Richtung kann der Verschiebungsblock (20) relativ zu der Kolbenstange (26) in Richtungen zu und weg von dem Grundkörper (12) bewegt werden. Anders ausgedrückt kann eine Relativposition des Verschiebungsblocks (20) relativ zu dem Grundkörper (12) eingestellt werden.
Patent DE-102015107647-A1 (DE)
Title: Katalytischer Gegenstand zum Behandeln vom Abgas
Inventor: SONNTAG OLIVIER
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-05-15
Abstract: Beschrieben wird ein katalytischer Gegenstand, der folgende Bestandteile umfasst: a. ein Durchflusswabensubstrat mit einer Einlassseite, einer Auslassseite, einer axialen Länge von der Einlassseite zu der Auslassseite und einer Mehrzahl von Kanälen, die durch sich von der Einlassseite zu der Auslassseite erstreckende Kanalwände definiert sind, b. eine erste NH3-SCR-Katalysatorzusammensetzung, die auf die und/oder in den Kanalwänden in einer ersten Zone aufgetragen ist, und c. eine zweite NH3-SCR-Katalysatorzusammensetzung, die auf die und/oder in den Kanalwänden in einer zweiten Zone aufgetragen ist, mit der Maßgabe, dass die erste Zone sich stromauf der zweiten Zone befindet und die erste und die zweite Zone benachbart sind oder mindestens teilweise überlappen, und wobei der erste NH3-SCR-Katalysator ein erstes, mit Kupfer beladenes Molekularsieb mit einem Kupfer-zu-Aluminium-Atomverhältnis) von etwa 0,1 bis 0,375 umfasst und der zweite NH3-SCR-Katalysator ein zweites, mit Kupfer beladenes Molekularsieb mit einem Kupfer-zu-Aluminium-Atomverhältnis von etwa 0,3 bis etwa 0,6 umfasst.
Patent DE-102015108169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit eines aus Lithiumsilikat-Glaskeramik bestehenden Formkörpers
Inventor: VÖLKL LOTHAR
IPC: C03C10/12
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit eines aus Lithiumsilikat-Glaskeramik bestehenden Formkörpers in Form eines dentalen Objekts, wobei der Formkörper nach Vorliegen einer gewünschten Endgeometrie und Auftragen eines die Oberfläche des Körpers beeinflussenden Materials zur Bildung einer Auftragsschicht einer Wärmebehandlung unterzogen wird. Das Material wird unter Auslassung zumindest eines Bereichs der Außenoberfläche des Formkörpers auf diese aufgetragen, sodann wird die Wärmebehandlung durchgeführt und anschließend zur Erzeugung einer Oberflächendruckspannung durch Austausch von Lithiumionen durch Alkaliionen größeren Durchmessers zumindest der von der Auftragsschicht unbedeckte Bereich mit einer aus einem Salz eines Alkalimetalls mit Ionen größeren Durchmessers bestehenden Schmelze oder Paste bedeckt.
Patent DE-102015112204-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter zur Ausbildung eines Behälterstapels aus gestapelten und insbesondere gekoppelten Behältern sowie Zubehör zum Bilden eines oberen Abschlusses des Behälterstapels
Inventor: PERL MICHAEL
IPC: B65D21/032
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbarer Behälter zur Ausbildung eines Behälterstapels (1) entlang einer vertikalen Stapelachse (S) aus mehreren stapelbaren Behältern (1) mit einem zumindest einen Behälterboden (3) und eine Behälterdecke (4) aufweisenden Korpus (2), wobei der Korpus (2) zur Ausbildung einer Verbindungseinrichtung (18) bodenseitig Verbindungselemente (11) besitzt, die zum Zusammenwirken mit Gegenverbindungselementen (19) im Bereich der Behälterdecke (4) eines zweiten stapelbaren Behälters (1) ausgebildet sind und der Behälter (1) eine Verriegelungseinrichtung (30) mit einem bezüglich des Korpus (2) beweglich gelagerten Verriegelungselement (33) zum Zusammenwirken mit einem Gegenverriegelungselement (35) des zweiten stapelbaren Behälters (1) aufweist, wobei jeweils die Verbindungselemente (11) und die Gegenverbindungselemente (19) unbeweglich bzgl. des Korpus (2) ausgebildet sind und die Verbindungseinrichtung (18) alleine zumindest zur formschlüssigen Aufnahme von vertikalen Zugkräften (F) ausgebildet ist.
Patent DE-102015119068-A1 (DE)
Title: Rundsteckverbinder mit Toleranzausgleichmittel
Inventor: CARLE MICHAEL
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung bestehend aus einer Gerätebuchse mit einem Kontaktelemente aufweisenden Buchsenkontaktträger, der in einem Gehäuse der Gerätebuchse gelagert ist und mit einem Stecker mit einem im Steckergehäuse des Steckers an einem Toleranzausgleichmittel beweglich gelagerten Kontaktträger in dem Kontaktelemente angeordnet sind; wobei der beweglich gelagerte Kontaktträger von einer Ist-Position in eine bestimmungsgemäße Soll-Position bewegbar ist und wobei die Steckverbindung hierzu Einstecksteuerungsmittel aufweist, die im Bereich des Buchsenkontaktträger und des Kontaktträgers des Steckers so zueinander angeordnet sind, dass diese beim Zusammenstecken des Steckers mit der Gerätebuchse so zusammenwirken, dass eine Positionsverlagerung des Kontaktträger von seiner Ist-Position in eine bestimmungsgemäße Soll-Position bewirkt wird, sofern die Ist-Position des Kontaktträgers von seiner Soll-Position abweicht.
Patent DE-102015120739-A1 (DE)
Title: Tür mit verbesserter Schattenfugenentwässerung
Inventor: BATZKE DANIEL
IPC: E06B7/14
Filed: 2015-11-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Tür oder ein Fenster, insbesondere mit Aluminium-Profilen, mit einem aus einzelnen Blendrahmenprofilen (2, 22) zusammengesetzten Blendrahmen (1, 1') und einem daran gelenkig angebrachten Türflügel (3, 3') aus einem umlaufenden Flügelrahmenprofil (4, 24), wobei zwischen Blendrahmenprofil (2, 22) und Flügelrahmenprofil (4, 24) innere und äußere Anschlagdichtungen (9i, 9a) aus elastischem Material angeordnet sind und wobei zwischen Blendrahmen (1, 1') und Türflügel (3, 3') eine Schattenfuge (SF) ausgebildet ist. Um das anfallende Oberflächenwasser im Bereich der Schattenfugen (SF) kontrolliert abführen zu können und so die Schlagregendichtigkeit zu verbessern, ist vorgesehen, dass in der Schattenfuge (SF) am jeweiligen unteren Ende der äußeren Anschlagdichtung (9a) wenigstens ein als Dichtungsabschluss wirkendes Leitelement (19A und 19B) angeordnet ist.
Patent DE-102015121985-A1 (DE)
Title: Schraubkupplung zum lösbaren Verbinden von Hochdruckhydraulikleitungen
Inventor: SCHMITT FRANK
IPC: F16L15/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schraubkupplung zum lösbaren Verbinden von Hydraulikleitungen, insbesondere von Hochdruckhydraulikschläuchen. Die Schraubkupplung umfasst zwei Kupplungselemente (20, 30), die jeweils mit einer Hydraulikleitung verbunden werden können. Zur fluiddichten Verbindung dieser Kupplungselemente (20, 30) der Schraubkupplung ist an einem Kupplungselement (20) ein Außengewinde (22) vorgesehen, welches mit einem Innengewinde (42) einer Überwurfmutter (40) zusammenwirkt, die am anderen Kupplungselement (30) beweglich gelagert ist. Des Weiteren sind an den Kupplungselementen (20, 30) adäquate konische Flächen vorgesehen. Am Kupplungselement (30) ist eine senkrecht zur axialen Einsteckrichtung ausgerichtete Abstützfläche am Außenumfang in einem vorgegebenen Abstand zur Stirnfläche vorgesehen, so dass sich nach dem manuellen Verschrauben der Kupplungselemente (20, 30) in der Vormontagestellung ein definierter Ringspalt (11) ergibt.
Patent DE-102015200259-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit einem oder mehreren Strängen, die jeweils mehrere in Reihe zuschaltbare Batteriemodule umfassen, wobei mindestens ein Batteriemodul jedes Stranges zum Versorgen eines Niedervoltnetzes mit elektrischer Energie vorgesehen ist
Inventor: MADER BERNHARD
IPC: H02M7/44
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10) mit einem oder mehreren Strängen (15, 16, 17), die jeweils mehrere in Reihe zuschaltbar Batteriemodule umfassen, welche jeweils über eine zugeordnete Schalteinheit dem entsprechenden Strang (15, 16, 17) in mindestens einer Orientierung zuschaltbar sind. Weiterhin umfasst das Batteriesystem (10) eine Gruppe von Auskoppelelementen (70), die in jedem Strang (15, 16, 17) ein Auskoppelelement (71, 72, 73) umfasst, das mit mindestens einem vordefinierten Batteriemodul der Batteriemodule des entsprechenden Stranges (15, 16, 17) über die diesem oder diesen zugeordneten Schalteinheiten verbindbar ist. Bevorzugt koppelt jedes Auskoppelelement (71, 72, 73) eine von dem entsprechenden mindestens einen vordefinierten Batteriemodul über die diesem oder diesen zugeordneten Schalteinheiten an den entsprechenden Strang (15, 16, 17) angelegte Spannung aus und in ein Niedervoltnetz (60) ein, wenn diese einer Versorgungsspannung zum Versorgen des Niedervoltnetzes (60) entspricht. Weiter bevorzugt kann jedes Auskoppelelement (71, 72, 73) eine von dem entsprechenden mindestens einen vordefinierten Batteriemodul über die diesem oder diesen zugeordneten Schalteinheiten an den entsprechenden Strang (15, 16, 17) angelegten Spannung auskoppeln und in ein Niedervoltnetz (60) einkoppeln, wenn diese einer Versorgungsspannung zum Versorgen des Niedervoltnetzes (60) entspricht.
Patent DE-102015201089-A1 (DE)
Title: Zwischengehäuse mit einer CPA-Aufnahme und Steckverbindersysteme umfassend ein solches
Inventor: BENICHOU JONATHAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein in ein Steckerumgehäuse (3) einschiebbares Zwischengehäuse (1, 2), mit einer CPA-Aufnahme (23) für ein Lagesicherungselement (5). Die Erfindung betrifft außerdem ein Steckverbindersystem (88) mit einem Steckerumgehäuse (3), einem Zwischengehäuse (1, 2) mit einer CPA-Aufnahme (23) und mit einem Zwischengehäuse (1‘) ohne CPA-Aufnahme (23). Um ein Zwischengehäuse und ein Steckverbindersystem (88) bereitzustellen, die eine gute Kompatibilität und Flexibilität zur Bereitstellung von Verbindungen und zur Reaktion auf verschiedene Anforderungen erlauben, ist für das erfindungsgemäße Zwischengehäuse (1, 2) vorgesehen, dass sich wenigstens eine Kontaktaufnahme (7, 7‘) zwischen einem Steckergesicht (9) und der CPA-Aufnahme (23) befindet. Für das erfindungsgemäße Steckverbindersystem (88) ist vorgesehen, dass sowohl das Zwischengehäuse (1, 2) mit einer CPA-Aufnahme (23) als auch das Zwischengehäuse (1‘) ohne CPA-Aufnahme (23) in das Steckerumgehäuse (3) einsetzbar ausgestaltet sind.
Patent DE-102015202411-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie
Inventor: WINKLER ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-02-11
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die EUV-Projektionslithografie hat einen Feldfacettenspiegel und einen Pupillenfacettenspiegel. Über jeweils einen Ausleuchtungskanal ist ein jeweiliges Nutz-Beleuchtungslicht-Teilbündel (16i) zwischen einer Lichtquelle und einem Objektfeld über genau eine Feldfacette und genau eine Pupillenfacette (29) geführt. Zumindest einige Pupillenfacetten (29), die als Korrektur-Pupillenfacetten einsetzbar sind, sind so im Strahlengang des sie beaufschlagenden Beleuchtungslicht-Teilbündels (16i) angeordnet, dass ein Bild der Lichtquelle an einem Bildort entsteht, der längs des Ausleuchtungskanals (16i) beabstandet zur Pupillenfacette (29) liegt. Eine Korrektur-Steuerungseinrichtung (32) zur gesteuerten Verlagerung zumindest einiger als Korrektur-Feldfacetten einsetzbarer Feldfacetten, die mit der Verlagerungs-Aktoren (31) in Signalverbindung stehen, ist so ausgeführt, dass ein Korrektur-Verlagerungsweg für die Korrektur-Feldfacetten so groß ist, dass ein jeweiliger Korrektur-Ausleuchtungskanal (16i) randseitig von der Korrektur-Pupillenfacette (29) so beschnitten ist, dass das Beleuchtungslicht-Teilbündel (16i) nicht vollständig von der Korrektur-Pupillenfacette (29) in das Objektfeld überführt wird.