baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-241032-A1 (DD)
Title: Staucheinrichtung fuer eine drahtstumpfschweisszange
Inventor: FLOETE OTTO
IPC: B23K11/02
Filed: 1985-09-19
Abstract: Ziel der Erfindung ist, den Zeitaufwand fuer einen Drahtschweissvorgang zu verkuerzen, wobei die geforderten Qualitaetskennziffern der Schweissung erhalten bleiben bzw. verbessert werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Staucheinrichtung fuer eine Drahtstumpfschweisszange zu schaffen, welche eine technologische Beeinflussung der Schweissung waehrend des Schweissvorganges ermoeglicht sowie eine wiederholbare und von subjektiven Einfluessen unabhaengige Schweissung garantiert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Staucheinrichtung mit ihrem Hauptbauteil, einem Konturstueck, innerhalb einer Drahtstumpfschweisszange angeordnet ist. Das Konturstueck ist in seiner Form so ausgelegt, dass es durch den Bewegungsablauf der Einrichtung das Einwegprinzip, welches guenstig fuer Automatisierungsaufgaben ist, bestimmt. Weiterhin werden durch das Konturstueck die verschiedensten technologischen Funktionen uebernommen, d. h. durch den Wegfall einer aufwendigen Geraeteein- und -nachstellung besteht die Moeglichkeit des Einsatzes von Hilfskraeften. Ausserdem ist es moeglich, die gewuenschten technologischen Parameter durch den Austausch von verschiedensten Konturstuecken mit unterschiedlicher konstruktiver Formgebung zu erreichen.
Patent DD-243853-A1 (DD)
Title: Haengejustierbeschlag
Inventor: KLOEPPEL JUERGEN
IPC: A47B96/00
Filed: 1985-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen im Schrankinneren angeordneten dreidimensional justierbaren Haengejustierbeschlag fuer rechte und linke Seiten zum Aufhaengen von Moebelstuecken im Kuechenbereich. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen Haengejustierbeschlag zu schaffen, bei dem jede Justierrichtung einzeln betaetigt und das Einhaengen des Beschlages am Haken visuell beobachtet werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein in der Wand befestigter Schraubhaken durch eine Aussparung in der Rueckwand in das Innere des Korpusses hineinragt und in ein Langloch des Aufhaengeteils eingreift. Das Aufhaengeteil weist eine rechtwinklige Aussparung auf, so dass der Beschlag fuer die rechte und linke Seite einsetzbar ist. Die Tiefenjustierung erfolgt durch Verschieben des Beschlages zum Korpus, wozu die Laschen des Abdeckgehaeuses Langloecher aufweisen. Die Hoehenjustierung wird durch eine im Abdeckgehaeuse gelagerte Stellschraube ermoeglicht, die im Aufhaengeteil eingeschraubt ist und wie eine Spindel wirkt. Eine abnehmbare Abdeckkappe im Abdeckgehaeuse erlaubt das Beobachten des Einhaengens der Schraubhaken in das Aufhaengeteil. Fig. 1
Patent DD-245695-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von bewehrungskoerben
Inventor: THOMAS WERNER
IPC: E04C5/06
Filed: 1986-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Bewehrungskoerben fuer Betonelemente mit zwei Laengsrippen unter Verwendung von Laengsrippenkoerben, die aus abgekanteten Matten bestehen. Die Erfindung bezweckt die Auswirkungen von Toleranzen der Laengsrippenkoerbe auf die Querschnittsabmessungen des Bewehrungskorbes zu reduzieren. Aufgabe der Erfindung ist es, die Lehren zur Begrenzung der Querschnittsabmessungen des Bewehrungskorbes so zu gestalten, dass eine Montage der Laengsrippenkoerbe in der vorgesehenen Einbaulage mit gleichbleibenden aeusseren Abstand gesichert wird. Erfindungsgemaess werden an den Lehren feststellbare Klemmteile angeordnet. Diese sind an den inneren Seitenanschlaegen der Lehre drehbar befestigt und in das Lichtraumprofil der Lehre einschwenkbar, so dass die Laengsrippenkoerbe gegen die aeusseren loesbaren Seitenanschlaege der Lehre gepresst und fixiert werden koennen. Fig. 2
Patent DD-248902-A1 (DD)
Title: Magnetkreisanordnung mit erregerspule
Inventor: WEIS WOLFGANG
IPC: H01F3/10
Filed: 1986-04-14
Abstract: Die Erfindung ist geeignet zur Anwendung in Relais, Schuetzen und Elektromagneten. Ziel der Erfindung ist eine Magnetkreisanordnung mit Erregerspule, die sich hinsichtlich ihrer Einzelteile, Montage und Justagefreiheit sehr rationell herstellen laesst. Aufgabe der Erfindung ist eine Magnetkreisanordnung, die aus zusammensteckbaren, vom Spulenkoerper gehaltenen Stanz- und Biegeteilen besteht, gleichen Eisenquerschnitt in Joch und Kern sowie ihren Verbindungsstellen aufweist, variierbar in der Lage und der Bemessung der Polflaechen ist und ein prismatisches Einbauvolumen zweckmaessig ausfuellt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein quadratischer Kern aus zwei entlang der Spulenachse aufeinanderliegenden Flachteilen gebildet wird, von denen jedes unmittelbar an einem Ende des Spulenkoerpers die doppelte Breite annimmt, eine oder mehrere rechtwinklige Biegungen besitzt und zusaetzlich das jeweils andere Flachteil in speziellen Ausformungen mit halbem Kernquerschnitt beruehrt. Die Kern-Joch-Anordnung ueberragt den Spulenkoerper um die Kernbreite. Die vorhandenen Freiraeume gegenueber dem prismatischen Huellvolumen werden zum Anbringen der Spulenanschluesse genutzt. Fig. 1
Patent DD-248160-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur maulwurfdraengung mit wasserrueckhaltender wirkung
Inventor: STRACKE WALTER
IPC: E02B11/00
Filed: 1986-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wasserrueckhaltung in Maulwurfdraenen, die so erreicht wird, dass ein Presskoerper fluegelartig aufgesetzte Grate und eine eine Drehbewegung des Presskoerpers ausloesende Steuervorrichtung erhaelt, wodurch beim Arbeitsvorgang spiralfoermig Vertiefungen in den Maulwurfdraen gepresst werden, in denen in von der Drehbewegung markierten Abstaenden an der Basis der Maulwurfdraene die Wasserrueckhaltung erfolgt. Die Draenwasser rueckhaltenden Abschnitte im Draen sind ueber die Steuervorrichtung regulierbar.
Patent DD-248367-A1 (DD)
Title: Rezepturen fuer gummimischungen unter verwendung von altgummimehl
Inventor: STRICKER JOERG
IPC: C08L21/00
Filed: 1986-04-21
Abstract: Rezepturen fuer Gummimischungen mit Altgummimehl in Teilchengroessen kleiner 3 mm und Mengen bis 200 Teile, bezogen auf 100 Teile Neukautschuk, auf der Grundlage von Natur- und/oder Synthesekautschuken mit den ueblichen Mischungsbestandteilen, wobei das Gummimehl in Form eines Gummimehl-Kautschuk-Compounds, mit einem Mooney-Wert im Bereich von 40 bis 90 ME, der Gummimehl in Mengen bis 400 Teile, bezogen auf 100 Teile Synthesekautschuk, enthaelt, eingesetzt wird.
Patent DD-253750-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer die steuerung selbstfahrender landmaschinen
Inventor: MIUNSKE JOHANNES
IPC: A01D41/00
Filed: 1986-11-21
Abstract: Schaltungsanordnung fuer die Steuerung selbstfahrender Landmaschinen mit elektrischer Betaetigung von Strassenfahrt- und Arbeitsfunktionen, insbesondere eine Sicherheitsschaltung gegen unbeabsichtigtes Ausloesen der Arbeitsfunkionen. Erfindungsgemaess werden die Stromkreise fuer die Strassenfahrt- und die Arbeitsfunktionen getrennt und von einer Sicherheitsschaltung ueberwacht. Dabei besteht die Sicherheitsschaltung aus einem Schaltelement, welches nach Spannungszuschaltung ueber einen Arbeitskontakt die Arbeitsfunktionen in Bereitschaft bringt und einem zweiten Schaltelement, welches bei bestimmten Kriterien von Strassenfahrtfunktionen automatisch oder ueber einen Taster manuell eingeschaltet wird und mit einem Ruhekontakt den Stromkreis des ersten Schaltelements unterbricht und damit die Arbeitsfunktionen ausser Betrieb nimmt.
Patent DD-254397-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von ferronickel
Inventor: ENGELMANN GERHARD
IPC: C22C33/04
Filed: 1986-12-10
Abstract: Die Vorrichtung dient zur autothermen Herstellung von Ferronickel durch selektive Oxydation einer Schmelze aus Eisen-Nickel-Luppen mittels Aufblasen von Luft. Die Vorrichtung besteht aus einer Reaktionskammer mit rundem Querschnitt, in der Oeffnungen zum Eintrag von festen Eisen-Nickel-Luppen, zum Einbringen einer Lanze zwecks Aufblasen von Luft auf die Schmelze und zum Austrag von Ferronickel sowie ein seitlich anschliessender Kanal, durch den Schlacke und Abgas abgefuehrt werden, angeordnet sind. Der Schlackenkanal ist radial oder tangential an die Reaktionskammer angeschlossen. Ein Verbund aus zwei parallel gefuehrten Aufblaslanzen ist senkrecht und mittig in der Reaktionskammer angeordnet, derart, dass sich die Ebene des Verbundes parallel zur Ebene der Kanalanschlussoeffnung befindet und dass der Abstand der Lanzen voneinander 3 d betraegt. Die Vorrichtung gewaehrleistet eine stabile autotherme Prozessfuehrung, schliesst lokale thermische Ueberlastungen der Feuerfestausmauerung und damit verbundene Gefaehrdungen aus und sichert ein hohes Metallausbringen.
Patent DD-255208-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum pruefen der dichtheit von schweissnaehten eingesetzter stutzen
Inventor: SCHWERDTFEGER HANNS
IPC: G01M3/02
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pruefen der Dichtheit von Schweissnaehten an eingesetzten Stutzen in ebenen oder leicht gekruemmten Behaelter-, Tank- oder Schottwaenden in gasdichter Ausfuehrung. Die Aufgabe besteht darin, eine Vorrichtung fuer die Pruefung der Dichtheit von Schweissnaehten eingesetzter Stutzen unterschiedlicher Groesse und Ausfuehrung in ebenen und leicht gekruemmten Waenden zu entwickeln, die eine oertliche Pruefung ermoeglicht und die Zufuehrung des Pruefmediums, die Beobachtung des Pruefdruckes und der Pruefergebnisse auf einer Seite des eingesetzten Stutzens realisiert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein einseitig geschlossenes Pruefgefaess mittels einer Spindel mit Knebel oder Handrad und bei Bedarf einer Pruefgefaessbefestigung an einer Seite des eingesetzten Stutzens an der Wand befestigt ist. Eine am Pruefgefaess angeordnete Dichtung gleicht Unebenheiten in der Behaelterwand aus und dichtet das Pruefgefaess gasdicht ab. An der anderen Seite des eingesetzten Stutzens befindet sich eine Zuleitungsbefestigung, durch die das Pruefmedium in das Pruefgefaess geleitet wird. Das Pruefmedium kann durch ein Ventil abgesperrt und sein Druck mit einem Manometer kontrolliert werden. Die Montage der Vorrichtung und die Pruefung kann von einer Person durchgefuehrt werden. Fig. 1
Patent DD-257302-A1 (DD)
Title: Chemisch modifizierte elektrode fuer enzymatische messungen
Inventor: GRUENDIG BERND
IPC: G01N27/30
Filed: 1987-01-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine chemisch modifizierte Elektrode fuer enzymatische Messungen mit dem Ziel, ein verbessertes Langzeitverhalten bei hoher Empfindlichkeit, eine groessere mechanische Stabilitaet und einfache Handhabung zu erreichen. Die Elektrode weist elektronenuebertragendes Material auf, das erfindungsgemaess mit einem pulverfoermigen Inertelektrodenmaterial homogen vermischt und unter Verwendung haertbarer Bindemittel zu einem Festkoerper verpresst ist. Die auf diese Weise erhaltene Indikatorelektrode ist auf der einen Seite mit einer elektrischen Ableitung und auf der anderen Stirnseite mit einer enzymatischen Schicht, die durch eine Dialysemembran fixiert ist, kontaktiert. Die Erfindung ist in der Biotechnologie, Lebensmittelindustrie und in der medizinischen Diagnostik anwendbar.
Patent DD-258788-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum transport von walzdrahtbunden
Inventor: WORGT WALTER
IPC: B65G49/00
Filed: 1987-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transport von Walzbunden in einem geschlossenen Kreislauf zwischen Sammelschacht und den Entladestellen in einem Drahtwalzwerk. Die Erfindung ist so ausgestaltet, dass die Drahtbunde nach dem Sammelschacht durch eine Bunduebergabe auf einem Horizontaldorn einer Horizontalpalette, die auf einem Wagen angeordnet ist, uebergeben werden und so die Stationen Inspektion, Beschneiden der Aderenden, Press- und Bindeanlagen bis zur Entladestelle durchlaufen, wobei die Horizontalpalette auf einer geschlossenen Bahn, bestehend aus Laufschienen und Drehscheiben, taktweise vor- und rueckwaerts angetrieben, in der Horizontalen und/oder auf Steigungen bewegt wird. Eine weitere Variante beim Transport von Drahtbunden wird erfindungsgemaess so geloest, dass die Drahtbunde auf einer zwischen zwei Drehtischen befindlichen Horizontalpalette, die zuvor von einer unter dem Sammelschacht angeordneten Kippsektion gehoben und in die vertikale Lage gedreht wurde, gesammelt, nach Abschluss des Vorganges abgesenkt und, in die horizontale Lage gedreht, der Kreisbahn zugefuehrt werden.
Patent DD-261996-A1 (DD)
Title: Mechanische klappensteuerung, insbesondere fuer auffahrklappen an hubplattformen
Inventor: IWAINSKY HEINZ
IPC: B61D47/00
Filed: 1987-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Klappensteuerung, insbesondere fuer Auffahrklappen an Hubplattformen, welche bei Hubplattformen an Verkehrsmitteln, insbesondere bei Schienenfahrzeugen Anwendung finden kann. Die erfindungsgemaesse Loesung ist im wesentlichen durch eine mehrteilige Zug-Druck-Stange gekennzeichnet, welche die Verbindung zwischen der Auffahrklappe und einem als Ausloeser fungierenden Hebel herstellt. Die Zug-Druck-Stange ist in ihrer Laenge veraenderbar und mit einer als Kraftspeicher wirkenden Hauptfeder ausgestattet. Weitere Nebenfedern betaetigen einen Verriegelungsmechanismus der die Auffahrklappe in vertikaler Stellung verriegelt. Beim Auftreffen des als Ausloeser fungierenden Hebels auf dem Boden wird die Auffahrklappe entriegelt und in ihre horizontale Stellung gezogen. Beim Abheben des Hebels vom Boden drueckt die Hauptfeder die Auffahrklappe wieder in ihre vertikale Stellung und die Nebenfedern verriegeln die Klappe. Fig. 1
Patent DD-263435-A1 (DD)
Title: Saevorrichtung zum ausbringen von feinsaatgut
Inventor: BALLMER ERNST
IPC: A01C7/12
Filed: 1987-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saevorrichtung mit einem Nockensaerad, das zum Ausbringen von Feinsaatgut in seinem oberen Teil mit einer die Nockenreihen umschlieszenden Abdeckung versehen ist und dessen Nocken mit Schoepfmulden zur Aufnahme einzelner Saatkoerner versehen sind und das in Drehrichtung fuer Oberauslauf angetrieben wird. Es ist Aufgabe der Erfindung, die Saevorrichtung mit den Nockensaeraedern so zu verbessern, dasz von jedem Nocken nur ein Saatkorn aufgenommen und abgelegt wird. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz die Abdeckung mit Abstreifzungen versehen ist, die an den Auszenkanten der Nocken anliegen, die Schoepfmulden teilweise seitlich abdecken und an ihren Enden mit einer tangential zum Umfang des Nockensaerades gerichteten Schraege flach auslaufen. Fig. 1{Saevorrichtung; Feinsaatgut; Saatkoerner; Nockensaerad; Oberauslauf; Nocken; Nockenreihe; umschlieszende Abdeckung; Abstreifzunge; Saatkoerner einzeln; Schoepfmulde}
Patent DD-267434-A1 (DD)
Title: Verfahren zur so tief 2-abscheidung aus rauch- oder abgasen
Inventor: SCHEIBE RUDOLF
IPC: B01D53/34
Filed: 1987-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur SO2-Abscheidung aus Rauch- oder Abgasen. Das Verfahren dient der Entschwefelung von Rauch- oder Abgasen aus Verbrennungsprozessen. Dazu werden in die Rauch- oder Abgase, die Schwefeldioxide, einen Restsauerstoffgehalt und Flugstaub, der freie Gehalte an Erdalkalien oder Alkalien enthaelt, durch ein elektrisches Feld geleitet, in dem Wasser versprueht wird. Die unterschiedliche elektrische Aufladung von Staubpartikeln und Wassertropfen fuehrt zur schnellen Vereinigung beider Teilchenarten und damit zur Reaktion mit dem Schwefeldioxid und anderen saueren Bestandteilen des Gases. Die entstandenen Reaktionsprodukte werden in einem Entstauber abgetrennt.
Patent DD-273816-A1 (DD)
Title: Gelaender fuer einen hubschrauber-landeplatz an bord von schiffen
Inventor: SCHLIEMANN SIEGFRIED
IPC: B63B17/04
Filed: 1987-12-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Schiffbau und betrifft ein nach aussen abklappbares Gelaender fuer einen Hubschrauber-Landeplatz an Bord von Schiffen. Die Loesung ermoeglicht ein schnelles Abklappen und Aufrichten des Gelaenders ohne manuellen Aufwand. Dabei werden sowohl die Klappbewegungen als auch das Festsetzen des Gelaenders in der aufrechten und abgeklappten Stellung durch den gleichen fernbedienbaren Antriebsmechanismus realisiert. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die mit Fuellnetzen bespannten einzelnen Gelaenderrahmen mit einer unter der Plattform gelagerten Antriebswelle ueber Gelaenderklapphebel, Koppelstaebe und Gelaenderstuetzhebel in Wirkverbindung stehen. Gleichzeitig ist die Antriebswelle ueber einen Antriebshebel und eine bei aufrechter Stellung der Gelaenderrahmen selbstverriegelnde Gelenkverbindung mit einem Arbeitszylinder gekoppelt. Fig. 5
Patent DD-266541-A1 (DD)
Title: Gummischiene
Inventor: WEHLE RICHARD
IPC: B61K7/00
Filed: 1987-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gummischiene, die fuer den Einbau in eine Gummigleisbremse vorgesehen ist, wobei die formstabile Unterlage mit dem Oberteil aus gummielastischem Material unloesbar verbunden ist und die dadurch insbesondere an den Ecken auftretenden Spannungsspitzen der Schubspannung verringert werden. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem eine Auflageflaeche einer Unterlage eine Neigung erhaelt und die Neigung der Auflageflaeche der Unterlage annaehernd eine Parallele zur Laufflaeche eines auf die Gummischiene einwirkenden Spurkranzrades einnimmt. Figur
Patent DD-274498-A1 (DD)
Title: Messverfahren zur ermittlung des technischen zustandes von bleibatterien, insbesondere bleistarterbatterien
Inventor: WAGNER GUENTER
IPC: G01R31/36
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren zur Ermittlung des technischen Zustandes, insbesondere des Ladegrades und des physikalischen Zustandes, von Bleibatterien, insbesondere Bleistarterbatterien. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Messwerte der Klemmenspannung im unbelasteten ausgeglichenen und belasteten Zustand in entsprechenden vorteilhaften Zeitintervallen, vorgegeben durch einen Taktgeber (5), erfasst werden, sofort bzw. im belasteten Zustand nach einer Neigungsbewertung (6) und nach einem Nullpunktvergleich (9) im Speicher (7) abgelegt werden. Die weitere Messwertverarbeitung erfolgt in Rechengliedern, so dass als Ergebnis der Spannungsverlauf in idealisierter Form vorliegt, aus dem die Leerlaufspannung und die Spannungsabfaelle unmittelbar zu Beginn der Belastung und im Verlauf der Belastung abgeleitet werden koennen und aus denen bei Kombination mit dem mittleren Belastungsstrom in Rechengliedern aussagekraeftige Kennwerte zur Ermittlung des technischen Zustandes gewonnen werden, wobei der mittlere Belastungsstrom selbst aus dem Spannungsverlauf abgeleitet wird. Fig. 1
Patent DD-274560-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur sehtestdarbietung in einem raumgroessenunabhaengigen binokularen refraktionssystem
Inventor: BARTH ROLAND
IPC: A61B3/02
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Sehtestdarbietung in einem raumgroessenunabhaengigen binokularen Refraktionssystem. Eine umfassende Bewertung der Probandenaugen und Sehtestdarstellung mit hoher Dynamik und Variabilitaet wird erzielt, indem mindestens fuer ein Auge die Darbietung raeumlichen, zeitlichen, motivmaessigen und spektralen Veraenderungen unterworfen wird, wobei mindestens eine mit einem rechnergestuetzten Bildgenerator verbundene Bildwiedergabeeinheit vorgesehen ist, deren Bild ueber die abbildende Optik des Refraktionssystems auf mindestens ein Auge projiziert wird. Figur
Patent DD-277462-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von cytosinarabinosid-5'-diamidophosphaten
Inventor: BRACHWITZ HANS
IPC: C07H19/09
Filed: 1988-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Cytosinarabinosid-5-diamidophosphaten der allgemeinen Formel I. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die chemische und pharmazeutische Industrie. Die Verbindungen werden durch Phosphorylierung von Cytosinarabinosid und nachfolgender Umsetzung des entstandenen Cytosinarabinosid-5-dichlorophosphates mit Ammoniak bzw. Aminen erhalten. Sie besitzen cytostatische Wirksamkeit. Formel I
Patent DD-279278-A1 (DD)
Title: Spulenbremsvorrichtung an schnellverseilmaschinen
Inventor: BAUM RENATE
IPC: D07B7/06
Filed: 1989-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abbremsen von Maschinenspulen, die im Rotor von Schnellverseilmaschinen in sogenannten Spulenrahmen gelagert sind. Die Aufgabe, o. g. Spulenbremsvorrichtung zu entwickeln, wurde dadurch geloest, dass jeder Maschinenspule jeweils ein schwenkbar am Spulenrahmen gelagerter Arretierhebel zugeordnet ist, der an dem der Maschinenspule zugewandten Teil ein die Bremskraft feinfuehlig einstellbares Anschlussstueck fuer ein Ende des Bremsbandes aufweist, waehrend der andere Teil des Arretierhebels eine kurvenfoermige Nut, in die ein Fuehrungsstift eines schwenkbaren, am Spulenrahmen gelagerten Handhebels eingreift, vorsieht. Das zweite Ende des um eine Bremsscheibe herumgefuehrten Bremsbandes ist mit einem bekannten federbelasteten Taenzerarm verbunden. Fig. 1
Patent DD-280780-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung von schlackebildenden metallverbindungen aus waessrigen russsuspensionen
Inventor: KNEBEL HERBERT
IPC: C10K1/10
Filed: 1989-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von schlackebildenden Metallverbindungen, insbesondere von Nickel- und Vanadinverbindungen, aus Russsuspensionen, wie sie bei der Erzeugung von Synthesegas durch Vergasung von Erdoelrueckstaenden anfallen. Die Russsuspensionen werden vor der Pelletisierung in einem schwerkrafterzeugenden Dispergiergeraet bei einer Temperatur von 293 bis 363 K unter intensiver Kontaktierung mit Luft vorbehandelt, wobei eine Verweilzeit der Russsuspension im Dispergiergeraet von 5 bis 180 min und ein Energieeintrag je l Russsuspension von 880 bis 5 300 Joule sowie ein Verhaeltnis von Nl Luft zu l Russsuspension von 0,1 bis 1,0 zu 1 eingehalten wird.
Patent DE-10000378-A1 (DE)
Title: Wiper blade for cleaning window panes on vehicles has adapter-fixing region formed by notches on long sides into which adapter engages under elastic deformation of material of wiper blade
Inventor: SCHMID ECKHARDT
IPC: B60S1/40
Filed: 2000-01-07
Abstract: A wiper blade for the cleaning of panes on vehicles, especially cars, is described. The adapter-fixing region is formed by at least one notch on at least one long side (9) into which the adapter (10) engages under elastic deformation of the material of the wiper blade located between the support rails. The notch is formed by at least one recess (25) into which the adapter or a projection on the adapter engages. The notch is formed by at least one projection on at least one long side, e.g., by a part length of the long side between two projections.
Patent DE-10001714-A1 (DE)
Title: Packing for biological filter used in aquarium includes substrate for highly porous bodies in planar or spatial configurations
Inventor: ZINN THOMAS
IPC: A01K63/04
Filed: 2000-01-18
Abstract: The packing includes a substrate for highly-porous bodies (1). Substrate and/or bodies are planar and/or spatial.  Preferred Features: In a corresponding aquarium filter, one or more flow channels are formed, with the bodies on the surfaces projecting into the flow channels. The packing is made in one piece from highly porous material. Substrate and bodies are alternatively made separately and connected together in a further stage of manufacture. The filter is external or internal to the aquarium. The ratio formed between water surface area exposed to ambient air and water volumetric flow rate, is large. The highly porous bodies employed, have differing dimensions.
Patent DE-10002787-A1 (DE)
Title: Room heating system comprises floor heating and heater supply circuits, both controlled by valve with individual channels connected to each circuit, separate seals allowing them to be closed independently
Inventor: ARNDT MARKUS
IPC: F24D3/12
Filed: 2000-01-24
Abstract: The room heating system comprises a floor- or wall-heating circuit and a heater supply circuit. A valve is used to control both circuits. This has an inlet (14) from the boiler, a channel (16a) connected to the floor heating circuit and a second channel (16b) connected to the heater supply circuit. Separate seals (18, 20) allow the circuits to be closed independently.