baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006018092-B4 (DE)
Title: Verfahren, persönliche Netzwerkeinheit, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: KITTEL KAY
IPC: H04W8/00
Filed: 2006-04-18
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum automatischen Verbinden einer persönlichen Netzwerkeinheit (PAN), die einem persönlichen Netzwerk (PN) eines Nutzers zugeordnet und über eine erste Verbindung (V1) mit einem Heimatnetzwerk (HNV) des Nutzers verbunden ist, mit einer weiteren, über eine zweite Verbindung (V2) mit dem Heimatnetzwerk (HNV) verbundenen Netzwerkeinheit (NWE) zu einem Netzwerk, bei dem – entweder von der persönlichen Netzwerkeinheit (PAN) eine Anfrage zum automatischen Verbinden mit der weiteren Netzwerkeinheit (NWE) an die weitere Netzwerkeinheit (NWE) gesendet wird oder eine Anfrage zum automatischen Verbinden, die an die persönliche Netzwerkeinheit (PAN) gerichtet ist, von der weiteren Netzwerkeinheit (NWE) empfangen wird, – Berechtigungsdaten (Auth) und/oder Verbindungsrichtlinien (CP) und/oder Konfigurationsdaten (Set) und/oder eine Zugangsklasse (AC) für das Verbinden der persönlichen Netzwerkeinheit (PAN) mit der weiteren Netzwerkeinheit (NWE) von einer Datenbank eines Verwaltungsdienstes (PNM) für das persönliche Netzwerk (PN) abgefragt werden, der durch das Heimatnetzwerk (HNW) des Nutzers bereitgestellt wird, – die persönliche Netzwerkeinheit (PAN)...
Patent DE-102006030944-B4 (DE)
Title: Externer Wärmeableiter, abnehmbar angepasst an eine Wärmequelle, zum Verdrängen von durch die Wärmequelle erzeugter Wärme
Inventor: CHEN CHIEN-CHANG
IPC: G06F1/20
Filed: 2006-07-05
Granted: 2008-06-19
Abstract: Externer
Wärmeableiter
für eine
wärmeerzeugende
Quelle, die eine wärmeableitende
Entlüftung
aufweist, mit  einem Gehäuse,
das so angepaßt
ist, daß es
mit der wärmeableitenden
Entlüftung
verbunden werden kann, und das eine Eintrittsöffnung (15) aufweist, die mit
einer Austrittsöffnung
(29) in Verbindung steht, um zu ermöglichen, daß Luft aus der wärmeerzeugenden
Quelle entweicht;  einer Lüfterbaugruppe
(30), die fest in dem Gehäuse
aufgenommen ist und einen Luftstrom in der wärmeerzeugenden Quelle erzeugt,
um Wärme
aus dieser abzuleiten; und  einer Verbindungsvorrichtung (20),
die dafür
vorgesehen ist, das Gehäuse
in Eingriff mit der wärmeableitenden
Entlüftung
der wärmeerzeugenden
Quelle zu  bringen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtung
(20) zwei Arme (26, 261) umfaßt,
die sich aus der Austrittsöffnung (29)
des Gehäuses
erstrecken und so eingestellt werden können, daß sie fest in einen Rand der
wärmeableitenden Entlüftung eingreifen.
Patent DE-102006046886-B4 (DE)
Title: Abdichtende und geräuschdämpfende Bodenmatte in der Fahrerkabine eines Gabelstaplers
Inventor: KILLMANN JÜRGEN
IPC: B60R13/08
Filed: 2006-10-04
Granted: 2014-09-04
Abstract: Gabelstapler mit einer Fahrerkabine (1), die nach unten durch eine Bodenplattform (2) und nach vorne durch eine Stirnwand (3) begrenzt ist, wobei auf der Bodenplattform (2) eine Bodenmatte (4) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenmatte (4) an und nach vorne durch eine Stirnwand begrenzt ist, wobei auf der Bodenplattform eine Bodenmatte aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenmatte (4) an dem der Stirnwand (3) zugewandten Ende mit einer Mehrzahl von übereinander angeordneten, zur Anlage gegen die Stirnwand (3) ausgebildeten Dichtlippen (D1, D2, D3) versehen ist, wobei jeweils in Bezug auf zwei unmittelbar übereinander angeordnete Dichtlippen (D3, D2 bzw. D2, D1) die obere Dichtlippe (D3 bzw. D2) eine zum Toleranzausgleich größere Längserstreckung zur Stirnwand (3) hin aufweist als die untere Dichtlippe (D2 bzw. D1).
Patent DE-102006060780-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Rollenvorrichtung und Verfahren für eine Steuervorrichtung für Computer
Inventor: BLANDIN CHRISTIAN MICHEL
IPC: G06F3/033
Filed: 2006-12-21
Granted: 2014-06-12
Abstract: Rolle (105) für eine Steuervorrichtung für Computer mit: einem Rollenrad (300) mit einer gerippten Oberfläche (370); gekennzeichnet durch einen Schwenkarm (380), der dazu ausgelegt ist, in einer ersten Richtung zu schwenken, um die gerippte Oberfläche (370) zu berühren, und in einer zweiten Richtung zu schwenken, um sich von der gerippten Oberfläche (370) weg zu bewegen; und eine mit Energie angetriebene Einrichtung (385), die dazu ausgelegt ist, den Schwenkarm (380) zu schwenken, und wobei, wenn der Schwenkarm (380) mit der gerippten Oberfläche (370) in Kontakt steht, das Rollenrad (300) so ausgelegt ist, dass es durch den Schwenkarm (380) und die gerippte Oberfläche (370) eingerastet wird, wenn die Rolle (105) gedreht wird, und wobei, wenn der Schwenkarm (380) von der gerippten Oberfläche (370) wegbewegt ist, das Rollenrad (300), das einen äußeren Teil (350) aufweist, der aus Metall gebildet ist, durch seine relativ große Masse und/oder sein relativ großes Trägheitsmoment dazu ausgelegt ist, die Drehung im Anschluss an eine Benutzerschubkraft, die auf das Rollenrad (300) aufgebracht wird, fortzusetzen.
Patent DE-102006062824-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines, eine Gewebestruktur aufweisenden, Kohlenstoffelektroden-Substrats
Inventor: KO TSE-HAO
IPC: H01M4/96
Filed: 2006-08-09
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines, eine Gewebestruktur aufweisenden, porösen Kohlenstoffelektroden-Substrats mit einer Dicke zwischen 0,1 und 1,0 mm, einer Biegefestigkeit von wenigstens 0,7 MPa, einer Porosität von wenigstens 50% und einem spezifischen Oberflächenwiderstand von maximal 1,0 Ω mit folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines Gewebes aus oxidierten Fasern oder eines präkarbonisierten Gewebes aus oxidierten Fasern,  b) Imprägnieren des Gewebes mit einem Harz-Material, um ein harztragendes Gewebe bereitzustellen,  c) Erhitzen und Pressen des harztragenden Gewebes, wobei das gewonnene Gewebe einen Harzgehalt zwischen 0,01 und 40 Gew.-% aufweist und  d) Karbonisieren des erhitzten und gepressten Gewebes.
Patent DE-102007001254-B4 (DE)
Title: Magnetdetektor
Inventor: YOKOTANI MASAHIRO
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-01-08
Granted: 2010-07-01
Abstract: Magnetdetektor, umfassend eine Erfassungseinheit, die durch ein magnetisches/elektrisches Wandlungselement gebildet wird, das eine Vielzahl von Segmenten (2a–2f) zum Erfassen der Intensität des angelegten Magnetfeldes hat; einen Magneten (3), der zum Anlegen eines Magnetfeldes an das magnetische/elektrische Wandlungselement angeordnet ist; und einen magnetischen, beweglichen Körper (1) zum Variieren des Magnetfeldes; wobei  das magnetische/elektrische Wandlungselement gebildet wird durch mindestens sechs Segmente (2a–2f), die in einer Richtung symmetrisch angeordnet sind, in der der magnetische bewegliche Körper (1) rotiert, wobei ein vorbestimmter Abstand mit Bezug auf die Mittellinie (L) des Magneten (3) beibehalten wird, die die Richtung der Rotation des magnetischen, beweglichen Körpers (1) in rechten Winkeln schneidet;  erste und zweite Brückenschaltungen (11, 21) gebildet werden, um mindestens zwei Paare (2a, 2b; 2c, 2d) unter den Segmenten zu enthalten, die so angeordnet sind, dass die Mitten ihres vorbestimmten Abstands mit Bezug auf die Mittellinie (L) des Magneten (3) so zueinander symmetrisch sind,...
Patent DE-102007009211-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: PICKER ANDRE
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-02-26
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fahrzeugsitz, mit mindestens:  einem Rahmenteil (2), das in seinem hinteren Bereich (2.1) an einem hinteren Fuß (4) oder chassisseitig verriegelbar und in einem vorderen Gelenk (D) schwenkbar angelenkt ist,  einer in einer Lehnenachse (A) am Rahmenteil (2) klappbar angelenkten Rückenlehne (5),  einem Sitzteil (7) zur Aufnahme eines Benutzers, das bei Vorklappen der Rückenlehne (5) nach unten in eine abgesenkte Position verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Sitzteil (7) in seiner abgesenkten Position mit dem Rahmenteil (2) verriegelbar ist,  am Rahmenteil (2) eine zweiseitige Verriegelungseinrichtung (10) vorgesehen ist, die wahlweise entweder an einem vorderen Fuß (9) oder am Sitzteil (7) verriegelbar ist, und  an der Unterseite des Sitzteils (7) eine formschlüssige Aufnahme (12) vorgesehen ist, die einen Gelenkzapfen (14) der zweiseitigen Verriegelungseinrichtung (10) aufnimmt.
Patent DE-102007012094-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren zum Betrieb einer Lenkungspumpenkupplung bzw. einer Servolenkungskupplung während eines Maschinenstarts
Inventor: MCDONALD MIKE M
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-03-13
Granted: 2010-04-08
Abstract: Steuerungssystem, das eine Last an einer Maschine (12) während eines Anlassereignisses verringert, umfassend:  ein erstes Modul (40), das ermittelt, ob die Maschine (12) angelassen wird; und  ein zweites Modul (50), das eine Lenkungspumpenkupplung (22), welche von der Maschine (12) angetrieben wird, in einen ausgekuppelten Zustand regelt, wenn die Maschine (12) angelassen wird.
Patent DE-102007018032-B4 (DE)
Inventor: HERRE JUERGEN
IPC: H04S3/00
Filed: 2007-04-17
Granted: 2010-11-11
Abstract: In a case of transient audio input signals, in a multi-channel audio reconstruction, uncorrelated output signals are generated from an audio input signal in that the audio input signal is mixed with a representation of the audio input signal delayed by a delay time such that, in a first time interval, a first output signal corresponds to the audio input signal, and a second output signal corresponds to the delayed representation of the audio input signal, wherein, in a second time interval, the first output signal corresponds to the delayed representation of the audio input signal, and the second output signal corresponds to the audio input signal.
Patent DE-102007025068-B4 (DE)
Title: Gasbrenner
Inventor: HEFT ANDREAS
IPC: C23C16/455
Filed: 2007-05-29
Granted: 2009-06-25
Abstract: Gasbrenner (4), insbesondere zum Beschichten oder Beflammen einer Oberfläche, umfassend einen einen Hohlraum (10) umgebenden Grundkörper (11), dem zumindest ein Brenngas zuführbar ist, wobei in den Grundkörper (11) zumindest ein Metallfolienstapel (1) gasdicht einsetzbar ist, wobei der Metallfolienstapel (1) mindestens zwei erste Metallfolien (2.1 bis 2.n) und mindestens eine zweite Metallfolie (3) umfasst, wobei die erste Metallfolie (2.1 bis 2.n) kammartig mit zu einem Gasaustritt hinweisenden Aussparungen (6) und Stegen (5) gebildet ist, wobei aus dem Grundkörper (11) in die teilweise in den Hohlraum (10) ragenden Metallfolien (2.1 bis 2.n, 3) zumindest Brenngas einströmbar ist, wobei im zumindest kraftschlüssig zusammengehaltenen Metallfolienstapel (1) zwischen jeweils zwei ersten Metallfolien (2.1 bis 2.n) jeweils eine zweite Metallfolie (3) eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Metallfolie (3) in einem in den Hohlraum (10) ragenden Bereich ein Langloch (7) aufweist, durch das zumindest Brenngas zwischen den Aussparungen (6) der benachbarten ersten Folien (2.1 bis...
Patent DE-102007033144-B4 (DE)
Title: Sensor zur Messung des Kohlenwasserstoffgehalts in einem Gasstrom in einer Spülleitung
Inventor: BIERL RUDOLF DR
IPC: G01N33/22
Filed: 2007-07-13
Granted: 2020-09-24
Abstract: Sensor (16) zur Messung des Kohlenwasserstoffgehalts (B) in einem Gasstrom (31) in einer Spülleitung (17) von einem Kohlenwasserstoffspeicher (12) zu einem Verbrennungsmotor (1), wobei der Sensor (16) mindestens ein Heizelement (28), einen stromaufwärts des Heizelements (28) angeordneten ersten Temperaturfühler (29) und einen stromabwärts des Heizelements (28) angeordneten zweiten Temperaturfühler (30) aufweist, wobei das Heizelement (28) den Gasstrom (31) aufheizt und zwischen dem zweiten Temperaturfühler (30) und dem ersten Temperaturfühler (29) die Temperaturdifferenz (DTP) und zwischen dem ersten Temperaturfühler (29) und dem zweiten Temperaturfühler (30) die Temperatursumme (STP) ermittelt werden, wobei aus der ermittelten Temperaturdifferenz (DTP) und der ermittelten Temperatursumme (STP) unter Ausnutzung eines Kennfeldes der Kohlenwasserstoffgehalt (B) in dem Gasstrom (31) in der Spülleitung (17) ermittelt wird.
Patent DE-102007053278-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Feststelleinrichtung für einen Bremskolben einer hydraulisch betätigbaren Radbremse
Inventor: GUDEHUS THORSTEN
IPC: F16D125/34
Filed: 2007-11-08
Granted: 2017-11-09
Abstract: Elektromechanische Feststelleinrichtung (12) für einen Bremskolben (10) einer hydraulisch betätigbaren Radbremse, insbesondere einer Scheibenbremse, mit einem hohlzylindrischen Bremskolben (10), einer in das Innere des Bremskolbens (10) hineinragenden Antriebsspindel (40), einem die Antriebsspindel (40) zu einer Rotationsbewegung antreibenden Antriebsmotor und einer auf der Antriebsspindel (40) angeordneten und durch die Rotationsbewegung der Antriebsspindel (40) zu einer Translationsbewegung antreibbaren Spindelmutter (26), und einem durch ein drehfest und axial verschieblich im Inneren des Bremskolbens (10) aufgenommenen, die Spindelmutter (26) umschließenden und mittels eines Kupplungselements (60) mit der Spindelmutter (26) wirkverbundenen Füllstück (50), dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (60) ein erstes Ende mit wenigstens zwei Federwindungen (64) aufweist, welche die Spindelmutter (26) umschließen und mit einer radialen Federvorspannung beaufschlagen und dass das Kupplungselement (60) ein fest mit dem Füllstück (50) verbundenes zweites Ende aufweist.
Patent DE-102007060108-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Solarzellenmoduls
Inventor: SCHINDLER ULRICH DR
IPC: H01L51/48
Filed: 2007-12-13
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Solarzellenmoduls (200, 201, 202), welches ein schichtförmiges lichtdurchlässiges Trägersubstrat (1) und mindestens zwei, auf dem Trägersubstrat (1) angeordnete Solarzellen (100a, 100b) aufweist, wobei mindestens eine obere Solarzelle (100a) auf einer Oberseite (1a) des Trägersubstrats (1) angeordnet ist und mindestens eine untere Solarzelle (100b) auf einer Unterseite (1b) des Trägersubstrats (1) angeordnet ist, wobei die mindestens eine obere Solarzelle (100a) und die mindestens eine untere Solarzelle (100b) eine organische Solarzelle ist, wobei die mindestens eine obere Solarzelle (100a) und die mindestens eine untere Solarzelle (100b) jeweils mindestens eine lichtdurchlässige, insbesondere transparente, elektrisch leitende erste Elektrodenschicht (2a, 2b), mindestens eine photovoltaisch aktive, organische, Halbleiterschicht (4a, 4b) und mindestens eine lichtdurchlässige, insbesondere transparente, elektrisch leitende zweite Elektrodenschicht (7a, 7b) aufweisen, wobei die mindestens eine photovoltaisch aktive organische Halbleiterschicht (4a, 4b) zwischen der mindestens einen ersten Elektrodenschicht (2a, 2b) und der mindestens einen zweiten Elektrodenschicht (7a, 7b) angeordnet ist,...
Patent DE-102007062025-B4 (DE)
Title: Stirnwand eines Ladewagens
Inventor: KLEINE-NIESE RICHARD
IPC: A01K5/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2009-04-30
Abstract: Stirnwand
eines Ladewagens, welche dessen Laderaum an der vorderen Seite begrenzt
und die im Bereich oberhalb der Pressvorrichtung an der vorderen Seite
des Presskanals angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Stirnwand (10) mit einem Abstreifkamm (14) ausgestattet ist und
nach vorn ansteigend, um die Schwenkachse (12) verschwenkbar ist,
wobei die Schwenkachse (12) und die Achse (21) des Rotors (20) koaxial
angeordnet sind.
Patent DE-102007063300-B4 (DE)
Title: Heißkanaldüse für eine Spritzgießvorrichtung
Inventor: SCHRECK HANS
IPC: B29C45/74
Filed: 2007-12-27
Granted: 2016-04-14
Abstract: Heißkanaldüse (10, 30, 44) mit mindestens einem in einer Düsenspitze (18) endenden, mittels einer Heizung (19) temperierbaren Düsenkanal (15, 31, 48) für einen plastifizierten Kunststoff, wobei die Heißkanaldüse an einem Spritzgießwerkzeug (13) anbringbar ist, und wobei die Heizung und der Düsenkanal in einem gemeinsamen Gehäuse (11) der Heißkanaldüse seitlich nebeneinander vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zwischen Düsenkanal (15) und Heizung (16) zumindest eine sich in Düsenachse erstreckende Materialausnehmung (20) aufweist.
Patent DE-102008006345-B4 (DE)
Title: Wasserrückhalteverfahren sowie Wasserrückhalteeinrichtung
Inventor: DAITOU KOUJI
IPC: H01B7/285
Filed: 2008-01-28
Granted: 2012-02-02
Abstract: Eine Wasserrückhalteeinrichtung, die dazu dient, ein Wasserrückhaltematerial dazu zu veranlassen, zwischen freiliegende Kernleiter in eine abgeschirmte Leitung einzudringen, die einen Kabelbaum bildet, weist ein Paar von Werkzeugen auf, die einander gegenüberliegend aneinander anliegen können, wodurch ein Druckbeaufschlagungsraum ausgebildet wird, in welchem ein freiliegender Abschnitt der Kernleiter des Kabelbaums angebracht werden kann, ein Füllabschnitt zum Einfüllen eines Wasserrückhaltematerials in den Druckbeaufschlagungsraum, in welchem der freiliegende Abschnitt der Kernleiter angebracht ist, und ein Druckbeaufschlagungsabschnitt zum Zuführen von Gas unter Druck in den Druckbeaufschlagungsraum, um diesen unter Druck zu setzen.
Patent DE-102008009744-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugverdeck sowie Fahrzeug mit einem solchen Verdeck
Inventor: SCHMIDHUBER HORST
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-02-18
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verdeck eines Fahrzeugs, insbesondere Cabrioletverdeck, das zwischen einer Schließstellung über dem Fahrzeuginnenraum und einer Offenstellung, in der es am Fahrzeug heckseitig abgelegt ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdeck (2) an seiner Außenseite zumindest eine gegenüber einer Oberflächenschicht unterschiedliche erhabene Auflagestruktur aufweist, die das geöffnete und mit seiner Außenseite nach unten weisend abgelegte Verdeck (2) an einer Heckoberfläche einer Heckstruktur (5) abstützt, und/oder dass an einer Heckoberfläche einer Heckstruktur (5) des Fahrzeugs (1) eine Stützeinrichtung angeordnet ist, die gegenüber der Heckoberfläche erhabene flächige Stützelemente (20) aufweist, auf denen das geöffnete und mit seiner Außenseite nach unten weisend abgelegte Verdeck (2) aufliegt.
Patent DE-102008014143-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
Inventor: WILKE HANS-JUERGEN
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-03-14
Granted: 2011-05-12
Abstract: Beleuchtungssystem mit mehreren in einer zwei- oder dreidimensionalen Struktur angeordneten Leuchtmitteln, wobei jedem Leuchtmittel (4) mindestens ein Sensor (5, 12) zugeordnet ist, jeder Sensor und jedes Leuchtmittel mit mindestens einer Steuerung (7) verbunden sind, die die Leuchtmittel in Abhängigkeit von den eingehenden Sensorsignalen steuert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein jedem Leuchtmittel zugeordneter Sensor (5, 12) als aktiver Sensor ausgebildet ist, wobei im Abstand (14) zu den aktiven Sensoren (5, 12) in deren Erfassungsbereich mindestens ein Sender (13) für elektromagnetische Wellen (15, 28) derart angeordnet ist, dass von jedem Sender (13) die elektromagnetischen Wellen (15, 28) in Richtung der aktiven Sensoren (5, 12) abgestrahlt werden können.
Patent DE-102008016460-B4 (DE)
Title: Airbag für einen Beifahrersitz
Inventor: YAMADA IKUO
IPC: B60R21/16
Filed: 2008-03-31
Granted: 2014-11-06
Abstract: Airbag für einen Beifahrersitz, enthaltend: einen Airbagkörper (16; 16A; 16B), der zusammengefaltet ist und in einem Inneren einer oberen Fläche eines Armaturenbretts (1) vor dem Beifahrersitz eines Fahrzeugs befestigt ist, um sich, wenn er mit Befüllungsgas befüllt wird, so nach oben und hinten zu entfalten, dass er einen Raum zwischen der oberen Fläche eines Armaturenbretts (1) und einer Windschutzscheibe (4), die über dem Armaturenbrett (1) angeordnet ist, füllt, wobei der Airbagkörper (16; 16A; 16B) eine obere Seitenwand (16a), eine untere Seitenwand (16b), eine linke Seitenwand (16c), eine rechte Seitenwand (16d) und eine hintere Seitenwand (16e) enthält, wobei der Airbagkörper (16; 16A; 16B) bei voller Befüllung eine Gaseinlassöffnung (19) zum Zuführen von Befüllungsgas in der näheren Umgebung des seitlichen Zentrums des vorderen Endes der unteren Seitenwand (16b) enthält, und, bei voller Befüllung, einen Beifahrerschutzbereich (23) zum Aufnehmen eines Beifahrers (MP) auf dem Beifahrersitz an der hinteren Seitenwand (16e) enthält, wobei der Beifahrerschutzbereich (23) in der näheren Umgebung des seitlichen Zentrums bei voll aufgeblähtem Airbagkörper (16; 16A; 16B) eine Ausnehmung (24) enthält, die sich nach vorne ausbuchtet und sich im Allgemeinen vertikal erstreckt; und ein Spannseil (37; 86), das im Allgemeinen in Vorwärts-Rückwärtsrichtung im Inneren des Airbagkörpers (16; 16A; 16B) angeordnet ist, um eine befüllte Kontur des Airbagkörpers (16; 16A; 16B) zu beeinflussen, wobei das Spannseil (37; 86) einen Bodenbereich (24a) der Ausnehmung (24), der eine innere Oberseite (23c) des Beifahrerschutzbereichs (23) ist, und die nähere Umgebung der Gaseinlassöffnung (19) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass: das Spannseil (37; 86) in einen vorderen Abschnitt (38; 87), der nahe an der Gaseinlassöffnung (19) angeordnet ist, und einen hinteren Abschnitt (42), der nahe am Beifahrerschutzbereich (23) angeordnet ist, aufgeteilt ist, wobei der vordere Abschnitt (38; 87) und der hintere Abschnitt (42) am hinteren Ende (38b; 88b) des vorderen Abschnitts (38; 87) und am vorderen Ende (42a) des hinteren Abschnitts (42) miteinander verbunden sind; ...
Patent DE-102008017245-B4 (DE)
Title: Steckadapter für ein elektrisches Schaltgerät
Inventor: KNOERRCHEN OLIVER
IPC: H01R27/00
Filed: 2008-04-04
Granted: 2010-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckadapter für ein elektrisches Schaltgerät. An dem Schaltgerät (10) ist mindestens ausgebildet je Pol: ein eingangs- und ein ausgangsseitiger Anschlusskontakt (12) an je einer Schaltgerätzugangsseite (10A); ein in einer Kombistecköffnung (15) des Schaltgeräts zugänglicher zu einem Anschlusskontakt (12) parallel-liegender Zweitkontakt für eine Zuleitungsader (122) der Anschlussleitung (120), und die Kombistecköffnung (15) ist an einer zu einer Schaltgerätzugangsseite (10A) senkrecht liegenden Schaltgerätoberseite (10B) ausgebildet. Der Steckadapter hat in einer Klemmkammer (53) einen Zugangskontakt (54b, 35), der die Form einer mit einem freien Ende (54b) ausgestatteten Kontaktfeder (54) hat. Der Zugangskontakt (54b, 35) weist eine Gehäuseöffnung (38) auf, die - in gesteckter Position des Steckadapters - parallel zur Einführöffnung des Anschlusskontakts (12) des Schaltgeräts (10) liegt. Das freie Kontaktfederende (54b) ist mit elastischer Vorspannung gegen die Stromschiene (35) angelegt. Eine Klemmvorrichtung (40) zum Verklemmen der Zuleitungsader (122) mit der Kontaktfeder (54b) ist in der Form vorhanden, dass die Klemmvorrichtung (40) über einen Betätigungsbügel (52) betätigbar ist, wobei der Betätigungsbügel (52) einen Niederhalter (56) beaufschlagt, so dass der freie Kontaktfederarm (54b) von der Stromschiene (35) wegbewegbar ist. Weiterhin weist der Steckadapter (30) auf seiner zum Schaltgerät (10) zugewandten Unterseite (30D) eine ...
Patent DE-102008017814-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren eines Automatikgetriebes
Inventor: YONEZAWA SHIRO
IPC: H02P6/08
Filed: 2008-04-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Ein Steuergerät eines Automatikgetriebes, umfassend: ein Automatikgetriebe (102), das gekoppelt ist mit einer Kraftmaschine (101) und mit einem Gangänderungsmechanismusteil (108) und einer Kupplung (103) zum Übertragen von Antriebskraft von der Kraftmaschine (101) an das Gangänderungsmechanismusteil (108); ein Kupplungssteuerteil (107) zum Einkuppeln und Auskuppeln der Kupplung (103); und ein Motorsteuerteil (201) zum Steuern eines Motorantriebsschaltungs-Leitungsmusters eines Motors (202), das einen Steuerbetrieb bei dem Kupplungssteuerteil (107) ausführt, wobei das Motorsteuerteil (201) enthält: ein Zielmotorstrom-Berechnungsteil (209), das einen Zielmotorstrom gemäß einem gewünschten Antriebszustand berechnet; ein Auswahlteil, das einen Motorstrom auswählt entsprechend dem gewünschten Antriebszustand unter den mehreren Motorströmen, die detektiert wurden; und ein Motorantriebsteil (210, 211, 212), das eine Rückkopplungssteuerung anwendet auf das Motorantriebsschaltungs-Leitungsmuster des Motors (202) gemäß einem Unterschied zwischen dem Zielmotorstrom und dem Motorstrom, der ausgewählt wurde, ...