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Patent DE-102014008279-A1 (DE)
Title: Spulvorrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: REIMANN MICHAEL
IPC: B65H54/54
Filed: 2014-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spulvorrichtung (1) für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine mit einer Spulenantriebswalze (3), einem Spulenrahmen (5) zum rotierbaren Haltern einer Kreuzspule (4) und einer Spulenrahmenachse (6), die drehfest mit dem Spulenrahmen (5) verbunden ist, eine Verlängerung über die Verbindung mit dem Spulenrahmen (5) hinaus aufweist und zum Schwenken des Spulenrahmens (5) schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist die Spulvorrichtung (1) einen Schwingungstilger (46) mit einer Tilgermasse (40, 42) und einem zugehörigen elastischen Element (41, 43) auf und das elastische Element (41, 43) greift im Bereich der Verlängerung der Spulenrahmenachse (6) beabstandet vom Spulenrahmen (5) an der Spulenrahmenachse (6) an.
Patent DE-102014008544-A1 (DE)
Title: Umhausung für eine Antriebseinheit
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/665
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umhausung für eine Antriebseinheit zur Automatisation eines Gebäudeverschlusses in Form eines Tores mit einer Verbindung zu einer Antriebsschiene, in der ein Kraftübertragungsmittel zur Automatisation des Gebäudeverschlusses enthalten ist, wobei die Umhausung eine plane Gehäuseunterseite aufweist, deren Randbereiche in Verrundungen und einem Kurvenverlauf zu einer parallel zur Gehäuseunterseite angeordneten Gehäuserückseite verlaufen. Dabei ist die Gehäuseunterseite im Wesentlichen als rechteckige Form ausgebildet, deren Flächeninhalt größer ist als der Flächeninhalt der Gehäuserückseite.
Patent DE-102014014005-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erdung eines Leuchtmittels
Inventor: KÖHLER STEFAN
IPC: H05F3/02
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Erdung eines Leuchtmittels, umfassend eine das Leuchtmittel-Gehäuse quer zu dessen Längsrichtung entlang eines Umfangsabschnitts entsprechend eines Zentrumswinkels von 180° oder mehr umgreifende Klammer, wobei wenigstens ein an dem Leuchtmittel-Gehäuse anliegender Abschnitt an der Innenseite der Klammer elektrisch leitend ausgebildet und mit einer Erdungsleitung verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102014014200-A1 (DE)
Title: Andrahtungsvorrichtung und zugehöriger Rutenstromabnehmer für doppelpolige Fahrdrahtsysteme
Inventor: DEUTZER MANFRED
IPC: B60L5/10
Filed: 2014-09-16
Abstract: Andrahtungsvorrichtung für Rutenstromabnehmer von fahrdrahtgespeisten Fahrzeugen, insbesondere Oberleitungsomnibussen (O-Bussen), die auch unabhängig von dem Fahrdrahtsystem fahren können. Die Andrahtungsvorrichtung (1) besteht aus einer draht- oder schienenförmigen Führung (2), die an Abstandshaltern (3) zwischen den Fahrdrähten (4) und (4') angebracht ist und die in Fahrrichtung schräg nach oben verläuft und an dem oberen Ende des zugehörigen Rutenstromabnehmers (5) ein aus einem elektrischen Isoliermaterial bestehendes und als v-förmige Traverse gestaltetes Abstandselement (6) mit Stromschuhen (7) und (7') angeordnet ist, das an seinen Innenseiten Gleitflächen (8) und (8') besitzt, die zu einer im Scheitel eingebrachten Führungsrille (9) hin verlaufen und die Stromschuhen (7) und (7') jeweils an quer zu den Fahrdrähten (4, 4') beweglichen Gleitern (13, 13') zweier Linearführungen (12, 12') angebracht sind. Die Andrahtungsvorrichtung mit dem zugehörigen Rutenstromabnehmer gewährleistet eine Andrahtung in der Fahrbewegung der fahrdrahtgespeisten Fahrzeuge. Die Andrahtungsvorrichtung besitzt eine leichte sowie einfache Bauform, so dass diese an jeder Stelle im Streckenabschnitt eingesetzt werden kann. Durch die Linearführungen werden größere Unterschiede im Fahrdrahtabstand ausgeglichen. Die Lösung ist in der 3 der Zeichnung verdeutlicht.
Patent DE-102014014342-A1 (DE)
Title: Rolladen insbesondere Dachflächenfensterrollladen
IPC: E06B9/17
Filed: 2014-10-05
Abstract: Werden Rollladen zur Verschattung eingesetzt, wird insbesondere bei Dachflächenfenstern der Innenraum auf Grund lichtundurchlässiger Rollladenstäbe stark verdunkelt. Werden hierfür komfortabel zu bedienende Markisen eingesetzt, die Lichtdurchlässig sind, muss auf die Nutzenvorteile der Rollladen verzichtet werden. Der neue Rollladen soll die Nutzenvorteile beider Systeme in einem Produkt vereinen. Um die Rollladenfunktion mit der einer Markise (14) zu verbinden, ist die Markise (14) in Form einer Federwelle (3) mit aufwickelbaren Behang (4) welcher mit einer Fallstange (5) verbunden ist ausgebildet und witterungsgeschützt an der unteren Seite der Endschiene (1) befestigt. In den seitlichen Enden der Fallstange (5) sind von Hand über Teleskope (6.2) verschiebbare Bolzen (6) vorgesehen, die in Fallstangenstoppern (7) bei aufrollen des Rollladenpanzers (9) arretieren, wodurch die Fallstange (5) gehalten und von der Endschiene (1) gelöst wird, worauf sich der Behang (4) Abwickeln kann. Beim abrollen des Rollladenpanzers (9) wird der Behang (4) automatisch über die Federwelle (3) aufgewickelt, bis die Endschiene (1) mit der Fallstange (5) koppelt. Rollladen und Markise verwenden den gleichen Antrieb und die Produktvorteile beider Systeme sind flexibel übers ganze Jahr nutzbar.
Patent DE-102014014915-A1 (DE)
Title: Stallboden mit federnder Klappe
Inventor: ORRIËNS RENÉ HERMANUS WILHELMUS
IPC: A01K1/015
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stallboden, umfassend: – mindestens einen ersten und einen zweiten beabstandet voneinander angebrachten länglichen Bodenteil, wobei zwischen den Bodenteilen ein Spalt zum Abführen tierischer Ausscheidungen gelassen wird; – eine im Spalt angebrachte Klappvorrichtung zum Verschließen dieses Spalts, wobei die Klappvorrichtung einen länglichen Streifen umfasst, die mit der Längsrichtung parallel zu den Bodenteilen an der Oberseite des ersten Bodenteils angebracht ist und mit der Unterseite am zweiten Bodenteil zum Verschließen des Spalts anliegt, wobei der Streifen der Klappvorrichtung einen sich in Längsrichtung parallel an der Oberseite erstreckenden Scharnierbereich umfasst.
Patent DE-102014018820-A1 (DE)
Title: Heizgebläse insbesondere zur Verwendung als Nackenwärmer in Fahrzeugsitzen
Inventor: ZHANG JONATHAN YU
IPC: B60N2/56
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung (6) für eine Körper-Stützeinrichtung (1) mit – mindestens einer Luftförder-Einrichtung (7), – mindestens einer Luftführungs-Einrichtung (8), und – mindestens einer Ausström-Öffnung (50) in einem Bereich der Körper-Stützeinrichtung (1), der einem Nacken eines Benutzers zugeordnet ist.
Patent DE-102014100114-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: BAX MATTHIAS
IPC: F16C29/10
Filed: 2014-01-07
Abstract: Die Verstelleinrichtung ist zur Positionierung einer daran verstellbaren Baugruppe und insbesondere zur werkzeuglosen Positionierung geeignet und umfasst eine Führungseinrichtung. Entlang der Führungseinrichtung ist eine Schlitteneinrichtung bewegbar. Dabei weist die Schlitteneinrichtung zwei zusammen wirkende Schlitteneinheiten auf. Die Schlitteneinheiten weisen einen Keilbereich und einen Hemmbereich auf. Eine Vorspanneinrichtung verbindet beide Schlitteneinheiten. Die Vorspanneinrichtung ist dazu geeignet und ausgebildet, die Schlitteneinheiten in eine Kraftrichtung aneinander zu drücken und entlang des Keilbereichs zu verschieben, sodass der Hemmbereich gegen einen Kontaktbereich der Führungseinrichtung gedrückt wird und die Bewegbarkeit der Schlitteneinrichtung gehemmt ist. Dabei ist die Schlitteneinrichtung in eine Richtung entgegen der Kraftrichtung der Vorspanneinrichtung mit geringerem Kraftaufwand verschiebbar als in eine Richtung entlang der Kraftrichtung der Vorspanneinrichtung.
Patent DE-102014101713-A1 (DE)
Title: Elektrische Portalachse zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HEILFORT FALK
IPC: B60K17/08
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Portalachse (1) zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs, mit zwei Stirnradstufen (13, 14) zum Antrieb von zwei Rädern der Achse. Bei einer derartigen Portalachse ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Portalachse (1) eine einzige Elektromaschine (2), der ein schaltbares Getriebe (5) mit Freilauf (6) und ein Differential in (7) nachgeordnet sind, und ein Gehäuse (28) aufweist, wobei das schaltbare Getriebe (5) als Planetengetriebe ausgebildet ist, sowie zum Schalten zweier Gangstufen der Portalachse (1) diese ein Schaltmittel (23) aufweist, wobei in einer ersten Gangstufe ein Hohlrad (9) des Getriebes (5) und ein gehäusefester Kupplungskörper (27) verbunden sind und eine Kupplung (29) zwischen Hohlrad (9) und einem Planetenträger (11) des Getriebes (5) geöffnet ist, sowie in einer zweiten Gangstufe das Hohlrad (9) und der gehäusefeste Kupplungskörper (27) getrennt sind und die Kupplung (29) geschlossen ist. Mit einer derart gestalteten Portalachse ist ein rein elektrischer Betrieb des Fahrzeugs in zwei Gangstufen möglich.
Patent DE-102014102485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern eines Schiebedaches eines Fahrzeuges in einer Schließposition
Inventor: NEIDLEIN HARALD
IPC: B60J7/185
Filed: 2014-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Schiebedaches eines Fahrzeuges in einer Schließposition, wobei das Schiebedach an einem Dach des Fahrzeuges beweglich gelagert ist, wobei das Dach eine Öffnung aufweist, wobei das Schiebedach in einer geschlossenen Position die Öffnung des Daches verschließt und in einer offenen Position die Öffnung des Daches wenigstens teilweise freigibt, wobei die Öffnung an einer Vorderseite von einem Querrahmen begrenzt ist, wobei das Schiebedach eine Frontseite aufweist, die in der geschlossenen Position des Schiebedaches dem Querrahmen zugeordnet ist, wobei eine erste Halteeinrichtung am Querrahmen vorgesehen ist, wobei eine zweite Halteeinrichtung an der Frontseite des Schiebedaches vorgesehen ist, wobei die Halteeinrichtungen ausgebildet sind, um das Schiebedach in der geschlossenen Position gegen ein Abheben nach oben aus der geschlossenen Position festzuhalten.
Patent DE-102014102508-A1 (DE)
Title: Für die Aufnahme eines Wasserschadensensors geeignete Batterieeinheit
Inventor: TANAKA TSUYOSHI
IPC: H01M50/528
Filed: 2014-02-26
Abstract: Eine Batterieeinheit wird vorgeschlagen, die eine Steuerplatine, ein Aufbewahrungsgehäuse, einen Wasserdetektor und einen elektrischen Leiter enthält. Das Aufbewahrungsgehäuse besteht aus einem Zusammenbau eines ersten und eines zweiten Gehäuseelements. Das erste Gehäuseelement weist eine aufrechte Wand auf, die sich von dessen Boden erstreckt und die Batterie umgibt. Das zweite Gehäuseelement weist auch eine Erstreckung auf, die sich in Richtung des Bodens des ersten Gehäuseelements erstreckt. Der Wasserdetektor ist nahe dem unteren Ende der Erstreckung des zweiten Gehäuseelements positioniert. Der elektrische Leiter erstreckt sich von dem oberen Ende der Erstreckung nach oben und ist elektrisch mit dem Wasserdetektor verbunden. Der elektrische Leiter ist ebenso mechanisch und elektrisch mit der Steuerplatine verbunden. Diese Struktur ermöglicht eine Erleichterung, mit der der Wasserdetektor elektrisch und mechanisch in der Batterieeinheit installiert wird.
Patent DE-102014104530-A1 (DE)
Title: Bandventil einer Bandbehandlungsanlage
Inventor: ZSCHIESCHANG ERWIN
IPC: F16K31/53
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bandventil (1) einer Bandbehandlungsanlage, das zwischen zwei unterschiedlichen Bereichen der Bandbehandlungsanlage angeordnet und zum Öffnen und Schließen einer von einem flexiblen Bandsubstrat (2) in einer Transportebene durchlaufenen, schlitzartigen Ventilöffnung (13) ausgebildet ist, umfassend eine Antriebseinrichtung (7) und mindestens einen mit der Antriebseinrichtung (7) verbundenen, zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung hin und her bewegbaren zylindrischen Dichtkörper (3) sowie eine die Ventilöffnung (13) rahmenartig umgebende Dichtfläche (14), mit der der Dichtkörper (3) in der Schließstellung zusammen wirkt, wobei der Dichtkörper (3) so auf die Dichtfläche (14) und/oder auf das sich durch die Ventilöffnung (13) erstreckende Bandsubstrat (2) pressbar ist, dass er die Ventilöffnung (13) verschließt, wobei in der Breitenrichtung des Bandsubstrats (2) verlaufende erste Abschnitte (14a) der Dichtfläche (14) eben sind und die ersten Abschnitte (14a) der Dichtfläche (14) verbindende zweite Abschnitte (14b) der Dichtfläche (14) gekrümmt sind.
Patent DE-102014105239-A1 (DE)
Title: Lesegerät für ein RFID-Prüfsystem
Inventor: QUINZIO GIOVANNI
IPC: G01V3/08
Filed: 2014-04-11
Abstract: Bei einem Lesegerät (10) für ein Prüfsystem (1) zur Prüfung der Präsenz von wenigstens einem Objekt (3) mittels RFID, zum Zusammenwirken mit einem dem Objekt (3) zugeordneten Transponder (5), mit wenigstens einem Schwingkreis (12), welcher mit dem Transponder (5) bei räumlicher Nähe in Resonanz kommt, und einer Auswerteeinrichtung (28), welche die Kennung des Transponders (5) erkennt, weist der Schwingkreis (12) einen Messwiderstand (18) zur Messung des Stromes im Schwingkreis (12) auf, wobei die Auswerteeinrichtung (28) ein Signal am Messwiderstand (18) abgreift, und zur Ansteuerung eine erste Diode (14), welcher mit ihrer Anode unter Zwischenschaltung eines ersten Schalters (A) an eine Versorgungsspannung (V + ) angeschlossen ist, und eine zweite Diode (16), welcher mit ihrer Kathode unter Zwischenschaltung eines zweiten Schalters (B) an Masse (GND) angeschlossen ist.
Patent DE-102014106943-A1 (DE)
Title: Oxidation catalyst for a compression ignition engine
Inventor: CHIFFEY ANDREW FRANCIS
IPC: F01N3/20
Filed: 2014-05-16
Abstract: Beschrieben wird ein Oxidationskatalysator zum Behandeln eines Abgases aus einem Kompressionszündungsmotor, wobei der Oxidationskatalysator die folgenden Bestandteile umfasst: ein Substrat, eine erste Washcoatregion, die Palladium (Pd) und ein erstes, Ceroxid umfassendes Trägermaterial umfasst, und eine zweite Washcoatregion, die Platin (Pt) und ein zweites Trägermaterial umfasst.
Patent DE-102014110507-A1 (DE)
Title: Pressverfahren mit Kompensation von Positionierfehlern bei einem Pressvorgang und Presse zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: BÄR MANFRED
IPC: G01L5/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Bereitgestellt wird ein Pressverfahren für eine Presse (100) mit einem Unterwerkzeug (111) und einem durch einen Motor (108) angetriebenen Pressstempel oder einer durch einen Motor (108) angetriebenen Pinole (104), wobei die Presse (100) ferner die ein Positionsmesssystem für die direkte oder indirekte Messung der Position des Pressstempels oder der Pinole (104) und ein Kraftmesssystem für die Messung der von der Presse (100) ausgeübten Kraft aufweist und wobei das Positionsmesssystem und das Kraftmesssystem in Signalkommunikation mit einer Steuerelektronik zur Ansteuerung der Presse (100) stehen mit den Schritten Einsetzen der zu verpressenden Bauteile in das Unterwerkzeug (111), Verpressen der zu verpressenden Bauteile, und Entnehmen der verpressten Bauteile, bei dem während des Verpressens der Bauteile die Aufnahme von Datenpunkten für ein Kraft-Weg-Diagramm für die jeweils eingesetzten Bauteile mittels des Positionsmessystems und des Kraftmesssystems erfolgt, bei dem noch während des Verpressens der Bauteile, für die die Datenpunkte aufgenommen wurden, eine Auswertung der Datenpunkte erfolgt, um mindestens einen Korrekturwert für den Pressweg zu bestimmen, und bei dem noch während des Verpressens der Bauteile, für die die Datenpunkte aufgenommen wurden, eine Korrektur des Presswegs für diese Bauteile unter Verwendung mindestens eines so erhaltenen Korrekturwerts erfolgt und eine Presse (100) zur Durchführung eines Verfahrens.
Patent DE-102014112923-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Detektion von Krankheitsbildern
Inventor: VOSSIEK MARTIN
IPC: G01R33/60
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und ein System zur Detektion von Krankheitsbildern, bei dem eine Probe (P) mittels Elektronenspinresonanzspektroskopie hinsichtlich einer Konzentration zumindest eines vorgegebenen Bestandteils insbesondere einer Körperflüssigkeit insbesondere in-vivo spektroskopisch analysiert wird, wobei der zumindest eine vorgegebene Bestandteil insbesondere zumindest eines ist von – Ferritin, dessen Konzentration bestimmt wird, und – Karbonatradikal, insbesondere aus einer Reaktion von Peroxynitrit und Kohlenstoffdioxid entstehendem Karbonatradikal, dessen Konzentration bestimmt wird.
Patent DE-102014116124-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Kommunikation zwischen einem multitaskingfähigen Steuerungsgerät und einem drahtlos mit diesem verbundenen Dosiergerät sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: HILBURG ANDREAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Kommunikation zwischen einem multitaskingfähigen Steuerungsgerät (10) und einem drahtlos mit diesem verbundenen Dosiergerät (12) sowie ein Computerprogrammprodukt. Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient der Überwachung der Kommunikation zwischen einem multitaskingfähigen elektronischen Steuerungsgerät (10) und einem drahtlos mit diesem elektronischen Steuerungsgerät (10) verbundenen gesteuerten Dosiergerät (12) zur Einwirkung auf ein Lebewesen, wobei das Dosiergerät (12) mehrere Zustände einnehmen kann und der Zustand des Dosiergeräts (12) durch von dem Steuerungsgerät (10) an das Dosiergerät (12) übermittelte Dosier-Änderungsbefehle geändert werden kann. Damit sind insbesondere sogenannte „Echtzeitsteuerungen“ zwischen Steuerungsgerät (10) und Dosiergerät (12) gemeint, bei welchen Befehle eines Steuerungsgeräts (10) innerhalb von Sekundenbruchteilen oder zumindest innerhalb von wenigen Sekunden von dem Dosiergerät (12) umgesetzt werden. Mit Dosier-Änderungsbefehlen sind insbesondere solche Befehle gemeint, die bei einer hohen Intensität aufgrund eines Mehrfachbefehls oder aufgrund einer einmaligen, zu hohen Dosis-Änderung bzw. Intensitätsänderung (Schrittweite) ein Unwohlsein oder eine Gesundheitsgefährdung eines Lebewesens verursachen kann, auf welches das Dosiergerät einwirkt. Gemäß einem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein seitens des Steuerungsgeräts (10) implementierter Timer t1, der mit Absendung eines Dosier-Änderungsbefehls durch ein Steuerungsgerät (10) gestartet wird und/oder durch einen seitens des Dosiergerätes (12) implementierten Timer t2, der mit Empfang eines Dosier-Änderungsbefehls von einem Dosiergerät gestartet wird, eine Überwachung zeitlicher Höchstgrenzen t1,max bzw. t2,max durchgeführt und bei Überschreitung mindestens einer solchen zeitlichen Höchstgrenze t1,max oder t2,max ein nicht ausgeführter Änderungsbefehl nicht ausgeführt oder ein bereits ausgeführter Änderungsbefehl rückgängig gemacht.
Patent DE-102014116507-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRÜCKNER STEFAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens eine Laserlichtquelle (2), die während des Betriebs kohärentes Laserlicht (3) emittieren kann, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) Mittel zur Bewegung der mindestens einen Laserlichtquelle (2) umfasst, die so ausgebildet sind, dass durch die Bewegung der mindestens einen Laserlichtquelle (2) bei einer Streuung des Laserlichts (3) an einer optisch rauen Oberfläche (50) eines Objekts (5) ein zeitlich veränderliches Speckle-Muster erzeugbar ist.
Patent DE-102014116698-A1 (DE)
Title: Vakuumkammer
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2014-11-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumkammer (100) Folgendes aufweisen: eine in der Vakuumkammer (100) angeordnete Transportwalze (104) zum Transportieren eines Substrats (420) in einer Transportebene (101e) in der Vakuumkammer (100); und eine unterhalb der Transportebene (101e) angeordnete Gasseparationsstruktur (106) mit einem Dichtungselement (106d) zum Abdichten eines Spalts zwischen der Gasseparationsstruktur (106) und der Transportwalze (104), wobei das Dichtungselement (106d) an der Transportwalze (104) anliegt.
Patent DE-102014118267-A1 (DE)
Title: Ventil mit formschlüssiger Dichtung
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: F16K1/34
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) zur Regulierung eines Fluidstroms, umfassend ein Gehäuse (2) zur Verbindung eines Fluideintrittskanals (3) mit einem Fluidaustrittskanal (5), das eine Ventilkolbenbohrung (6) zur Führung eines Ventilkolbens (7) aufweist, ein darin axial beweglich angeordneter zylindrischer Ventilkolben (7) mit einem an einem vorderen Ende (24) angeordneten Ventilteller (11), der durch ein Druckmittel (21) gegen einen zwischen Fluideintrittskanal (3) und Fluidaustrittskanal (5) angeordneten Ventilsitz (12) anpressbar ist, und der eine ringförmige, durch eine innere Flanke (18) und eine äußere Flanke (17) begrenzte, Dichtmittelaufnahmenut (16) mit zum Ventilsitz (12) weisender Öffnung (20) aufweist, sowie ein in der Dichtmittelaufnahmenut (16) formschlüssig angeordnetes und axial über deren Öffnung (20) hervorstehendes ringförmiges Dichtmittel (10), zur Abdichtung des Fluideintrittskanals (3) gegen den Fluidaustrittskanal (5) bei Anlage des Dichtmittels (10) am Ventilsitz (12), wobei die Breite der Öffnung (20) der Dichtmittelaufnahmenut (16) kleiner ist als die maximale Breite des darin angeordneten Teils des Dichtmittels (10).
Patent DE-102014118406-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: KATOU HIROKI
IPC: H02K1/16
Filed: 2014-12-11
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine weist einen ringförmigen Statorkern (30) mit Statorzähnen (34) auf. Jeder der Statorzähne (34) hat ein Paar von vorspringenden Abschnitten (35, 36), die an einem distalen Ende des Statorzahns (34) gebildet sind, um von einem Hauptkörper (34a) des Statorzahns (34) hin zu gegenüberliegenden Umfangsseiten vorzuspringen. Jeder der Statorzähne (34) hat eine distale Endoberfläche (37), die radial einem Rotor zugewandt ist. Die Umfangslängen der distalen Endoberflächen (37) von allen Statorzähnen (34) sind einander gleich. Die Statorzähne (34) sind in erste und zweite Gruppen klassifiziert. Die vorspringenden Abschnitte (35), die in den Statorzähnen (34) der ersten Gruppe gebildet sind, sind erste vorspringende Abschnitte (35), und die vorspringenden Abschnitte (36), die in den Statorzähnen (34) der zweiten Gruppe gebildet sind, sind zweite vorspringende Abschnitte (36). Die ersten vorspringenden Abschnitte (35) haben senkrecht zu einer axialen Richtung des Statorkerns (30) eine sich von den zweiten vorspringenden Abschnitten (36) unterscheidende Querschnittform.
Patent DE-102014118961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Kanals einer Gatestruktur
Inventor: FU CHING-FENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-12-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Kanals einer Gatestruktur wird bereitgestellt. Eine erste epitaxiale Kanalschicht wird innerhalb eines ersten Grabens der Gatestruktur gebildet. Ein Trockenätzungsprozess wird auf der ersten epitaxialen Kanalschicht ausgeführt, um einen zweiten Graben zu bilden. Eine zweite epitaxiale Kanalschicht wird innerhalb des zweiten Grabens gebildet.
Patent DE-102014200018-A1 (DE)
Title: Stromrichter und Stromrichterverbund
Inventor: ITTEN ALEX
IPC: H02M7/493
Filed: 2014-01-03
Abstract: Ein Stromrichter (1) weist auf: einen Zwischenkreisanschluss mit einem ersten Zwischenkreisanschlusspol (2) und einem zweiten Zwischenkreisanschlusspol (3), eine Wechselrichtereinheit (4) mit einem ersten Wechselrichteranschlusspol (5) und einem zweiten Wechselrichteranschlusspol (6), einen Transformator (7) mit einer Arbeitswicklung (7a) und einer Kompensationsstromwicklung (7b), wobei die Arbeitswicklung (7a) zwischen einen der Zwischenkreisanschlusspole (2, 3) und einen der Wechselrichteranschlusspole (5, 6) eingeschleift ist, und eine Kompensationsstromsteuereinrichtung (8), aufweisend: eine Kompensationsstrombestimmungseinrichtung (9, 10), die dazu ausgebildet ist, einen Kompensationsstromsollwert (IDC_SOLL) zu bestimmen, und eine Kompensationsstromerzeugungseinrichtung (11), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Kompensationsstromsollwert (IDC_SOLL) die Kompensationsstromwicklung (7b) mit einem Kompensationsstrom zu beaufschlagen.