baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Variieren der Ventilöffnungsdauer, und mit derselben versehener Motor
Inventor: KIM BACK SIK
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-03-18
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Variieren der Ventilöffnungsdauer, aufweisend eine Nockenwelle (30, 31), einen Gleiter (60), der an der Nockenwelle (30, 31) montiert ist und einen Nockenwellengleitkeil (62) aufweist, einen Nockenabschnitt (70), der einen Nocken (71, 72) und einen Nockengleitkeil (74) aufweist, wobei die Nockenwelle (30, 31) in den Nockenabschnitt (70) eingesetzt ist, und der Nockenabschnitt (70) eine variable relative Phase zwischen dem Nocken (71, 72) und der Nockenwelle (30, 31) hat, einen Rollenring (80), der mit dem Nockenwellengleitkeil (62) und dem Nockengleitkeil (74) verbunden ist, eine Rollenringführung (90), in welche der Rollenring (80) drehbar eingesetzt ist, wobei die Rollenringführung (90) in einen Zylinderkopf (10) gleitend eingesetzt ist, und einen Steuerabschnitt (100), der eine Position der Rollenringführung (90) wahlweise ändert, um eine Drehachsenposition des Rollenringes (80) zu steuern.
Patent DE-102015106239-A1 (DE)
Title: Druckluftüberwachung für vorrichtungen mit luftlagern
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: F17D3/14
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit mindestens einem Luftlager (12) und einer Druckluftversorgungseinheit (20), die das Luftlager mit Druckluft versorgt, wobei die Druckluftversorgungseinheit (20) mindestens einen Sensor (26) für die Luftfeuchte der Druckluft aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren zum Betrieb der Vorrichtung.
Patent DE-102015110973-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit Wellenfrontanstelleinrichtungen und Messvorrichtung zum Messen von Hologrammen
Inventor: MÜLLER DENNIS
IPC: G03H1/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Beleuchtung eines Objekts (2) bei der digitalen Holografie weist Wellenfrontanstelleinrichtungen auf, die bei aus der Beleuchtungsvorrichtung (1) austretendem Beleuchtungslicht (3) unterschiedliche Anstellwinkel seiner Wellenfronten (4) zu einer optischen Achse (5) einstellen. Auf diese Weise wird eine synthetische Wellenlänge für die Beleuchtung des Objekts (2) generiert, die größer als die Wellenlänge des Beleuchtungslichts (3) ist. Die Wellenfrontanstelleinrichtungen umfassen Lichtführungsmittel (6), die das Beleuchtungslicht (3) wahlweise zu einer von mehreren punktförmigen Lichtaustrittsöffnungen (8) mit unterschiedlichen Relativlagen relativ zu der optischen Achse (5) führen.
Patent DE-102015112979-A1 (DE)
Title: Techniken und Ausgestaltungen, die mit einer Gehäuselastbaugruppe assoziiert sind
Inventor: CHAWLA GAURAV
IPC: H01L25/065
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen Techniken und Ausgestaltungen, die mit einer Gehäuselastbaugruppe assoziiert sind. In einer Ausführungsform kann eine Gehäuselastbaugruppe einen Rahmen beinhalten, der ausgestaltet ist, um einen Umfang um eine Die-Fläche eines Gehäusesubstrats herum auszubilden, der eine erste Oberfläche, die ausgestaltet ist, um mit einer Oberfläche des Gehäusesubstrats gekoppelt zu werden, und eine zweite Oberfläche, die gegenüber der ersten Oberfläche angeordnet ist, aufweist. Der Rahmen kann verformbare Bauteile beinhalten, die auf der zweiten Oberfläche angeordnet sind, welche ausgestaltet sein können, um mit einer Basis einer Wärmesenke gekoppelt zu werden, um eine zwischen der Wärmesenke und dem Gehäusesubstrat angewendete Kraft über den Rahmen umzuverteilen und sich unter der Anwendung der Kraft so zu verformen, dass die Basis der Wärmesenke eine Oberfläche eines integrierten Wärmeverteilers innerhalb der Die-Fläche des Gehäusesubstrats kontaktieren kann.
Patent DE-102015115974-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Harzformteils
Inventor: ODA TETSUYA
IPC: B29C48/76
Filed: 2015-09-22
Abstract: Ein Herstellungsverfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Harzformteils umfasst: ein Verkneten eines geschmolzenen thermoplastischen Harzes mit geöffneten verstärkenden Fasern (F1), die durch Öffnen eines Bündels von verstärkenden Fasern (FB) erlangt werden, in einem Kneter, um eine geknetetes Gemisch (M) herzustellen; und ein Positionieren oder ein Beladen des gekneteten Gemischs (M) in einer Formgebungsvorrichtung (30), um ein faserverstärktes Harzformteil herzustellen.
Patent DE-102015115979-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und Fahrzeug
Inventor: DZIURDA ROBERT A
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-09-22
Abstract: Ein Kamerasystem für ein Fahrzeug enthält eine Karosserie, die darin einen Hohlraum definiert, und eine Kamera mit einer Linse. Die Kamera ist in einer ausgefahrenen Position derart angeordnet, dass die Linse aus dem Hohlraum hervorsteht. Das Kamerasystem enthält eine Verschmutzungsregion, welche die Linse abdeckt, und eine Rohrleitung, die innerhalb des Hohlraums angeordnet ist. Die Rohrleitung definiert darin einen Kanal und weist ein erstes Ende, das von der Kamera beabstandet ist, und ein zweites Ende auf, das von dem ersten Ende beabstandet ist. Die Rohrleitung ist ausgestaltet, um eine Luftströmung von dem ersten Ende aus durch den Kanal hindurch zu der Verschmutzungsregion zu leiten. Ein Fahrzeug, welches das Kamerasystem enthält, ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015117947-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Daten
Inventor: SONTHEIM BRUNO
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-10-21
Abstract: Verfahren zur Übermittlung von Daten in einem verteilten System aus programmierbaren Steuerungen, wobei zwischen Datenquellen und Datensenken, die beide jeweils einen Knoten im verteilten System darstellen, Daten übertragen werden, wobei die jeweils miteinander kommunizierenden Datenquellen und Datensenken über Parameter bestimmt werden.
Patent DE-102015118876-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Turbinentemperaturregelung
Inventor: WRIGHT SCOTT BRIAN
IPC: F02C9/28
Filed: 2015-11-04
Abstract: Ein Verfahren zum Hochfahren einer Turbinenmaschine unter Verwendung von Temperaturgradientenregelung und ein Turbinentemperatursteuerungssystem sind geschaffen. Das System enthält einen Temperatursensor, ein Brennstoffzustrommodulationsventil und eine Temperaturregelungseinrichtung. Die Temperaturregelungseinrichtung ist dazu eingerichtet, eine Änderungsrate des Brennstoffzustroms für die Turbinenmaschine auf einen Wert zu begrenzen, der eine vorbestimmte maximale Änderungsrate des Brennstoffzustroms unterschreitet, der eine Änderungsrate der Temperatur reduzieren und eine positive Änderungsrate einer Drehzahl der Turbinenmaschine aufrechterhalten wird, und eine Rate des Brennstoffzustroms auf einen Wert zu begrenzen, der eine vorbestimmte minimale Rate des Brennstoffzustroms überschreitet, der eine positive Temperaturänderungsrate und eine positive Änderungsrate der Drehzahl der Turbinenmaschine aufrechterhält.
Patent DE-102015120022-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitanordnung für eine in einer Kfz-Frontverkleidung vorgesehenen Lufteinlassöffnung (16) mit einer Rahmenanordnung (18), die zumindest ein Luftleitrahmenteil (20) aufweist und mit mindestens einer Luftleitlamelle (22, 24, 26; 34, 36, 38), die in der Rahmenanordnung (18) vorgesehen ist, wobei die Rahmenanordnung (18) eine erste, in Vertikalrichtung verlaufende Drehachsenanordnung (28) mit einem Flächenseitenteil aufweist, die an einer zur Fahrzeugaußenseite gerichteten Seite der Rahmenanordnung (18) vorgesehen ist, derart, dass ein das Flächenseitenteil (30) aus einer in die Rahmenanordnung (18) eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position verschwenkbar ist.
Patent DE-102015120373-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor und Elektrisches Servolenkungssystem
Inventor: QIN RUI FENG
IPC: H02K16/04
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein bürstenloser Gleichstrommotor umfasst einen ersten Teilmotor (20) und einen zweiten Teilmotor (30). Der erste Teilmotor und der zweite Teilmotor haben einen gemeinsamen Läufer (40) und haben jeweils einen eigenen Ständer. Der jeweilige Ständer des jeweiligen Teilmotors hat eine Vielzahl von Zähnen (T, T') und eine Vielzahl von Wicklungen (C, C'). Die Zähne des ersten Teilmotors und die Zähne des zweiten Teilmotors sind in einer Umfangsrichtung verschachtelt angeordnet oder sind in einer axialen Richtung nebeneinander angeordnet. Der erste Teilmotor und der zweite Teilmotor sind derart konfiguriert, dass sie als ein einziger Motor arbeiten, um eine normale Leistung abzugeben. Wenn einer der Teilmotoren ausfällt, kann der andere Teilmotor unabhängig davon weiter betrieben werden, um die Zuverlässigkeit und die Sicherheit des bürstenlosen Gleichstrommotors zu verbessern.
Patent DE-102015200172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermindern der Kondensatbildung vor dem Kompressor eines turbogeladenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit Niederdruck-Abgasrückführung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M33/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Vermindern der Kondensatbildung vor dem Kompressor (4) eines turbogeladenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit Niederdruck-Abgasrückführung von einer Abgasnachbehandlungseinrichtung über einen Abgasrückführungskühler (8) in einen Lufteinlasskanal (1), der einen stromaufwärts des Kompressors (4) angeordneten ersten Einlass für von der Abgasnachbehandlungseinrichtung rückgeführtes Abgas und einen stromaufwärts des ersten Einlasses und stromabwärts eines Luftfilters (3) angeordneten zweiten Einlass aufweist. Gemäß der Erfindung ist eine Ladeluft-Rückführungseinrichtung (12, 13, 14) zum Leiten eines Teils der von dem Kompressor (4) komprimierten Ladeluft zu dem zweiten Einlass vorgesehen. Die Ladeluft-Rückführungseinrichtung enthält eine Ladeluft-Rückführungsleitung (12), die sich von einem Ladeluftkanal (11) zu dem zweiten Einlass erstreckt, ein Regulierventil (13) zur Regulierung des Massenstroms durch die Ladeluft-Rückführungsleitung (12), sowie eine Lufteinspritzdüse (14) an dem zweiten Einlass.
Patent DE-102015201375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Röntgenstrahlung in einem äußeren Magnetfeld
Inventor: HEID OLIVER
IPC: H01J49/16
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Röntgenstrahlung in einem äußeren Magnetfeld (50), das durch eine Magnetfeldeinrichtung erzeugbar ist. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Kathode (10) zur Erzeugung eines Elektronenstrahls (30) sowie eine Anode (20) zum Abbremsen der Elektronen des Elektronenstrahls (30) und zum Erzeugen eines Röntgenstrahls (50). Ferner umfasst die Vorrichtung (1) eine Einrichtung zum Erzeugen eines von der Anode (20) in Richtung der Kathode (10) gerichteten und zu dem äußeren Magnetfeld (50) im Wesentlichen kollinearen elektrischen Felds, wobei die Kathode (10) als Elektronenemitter (12) eine Kaltkathode umfasst, welche passiv mittels Feldemission freie Elektronen bereitstellt.
Patent DE-102015202838-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Sammelbehälter
Inventor: HOFFMANN JAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube mit mindestens einem Filterelement und mindestens einem Sammelbehälter (3) mit mindestens einer Einlassöffnung für flüssige Verunreinigungen. Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (3) zumindest bereichsweise in der Dunstabzugshaube (1) angeordnet ist und der Sammelbehälter (3) mindestens eine Überlauföffnung (350) aufweist, die in einer Höhe zu dem Boden (31) des Sammelbehälters (3) liegt, die geringer ist, als die geringste äußere Höhenabmessung des Sammelbehälters (3).
Patent DE-102015204390-A1 (DE)
Title: Entsalzung von Salzwasser
Inventor: SCHÄFER JOCHEN
IPC: C02F1/22
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Entsalzung von Salzwasser (1) vorgeschlagen, das die folgenden Schritte umfasst:  – Bereitstellen eines Eisspeichers (3), eines Kälteverbrauchers (5), eines außerhalb des Eisspeichers (3) angeordneten Wärmeübertragers (7) und einer Kältemaschine (9);  – Einleitung (100) des Salzwassers (1) in den Wärmeübertrager (7);  – Kühlung des Wärmeübertragers (7) mittels der Kältemaschine (9), sodass innerhalb des Wärmeübertragers (7) eine wenigstens teilweise Wandlung des eingeleiteten Salzwassers (1) zu Eis (11) erfolgt;  – wenigstens teilweises Entfernen des Eises (11) aus dem Wärmeübertrager (7);  – Speicherung des entfernten Eises (11) im Eisspeicher (3);  – Kühlung des Kälteverbrauchers (5) mittels des Eisspeichers (3), sodass ein wenigstens teilweises Schmelzen des gespeicherten Eises (11) zu einem Produktwasser (42) erfolgt; und  – Ausleitung (103) des Produktwassers (42) aus dem Eisspeicher (3).
Patent DE-102015205632-A1 (DE)
Title: Stromwandler und Strommesseinrichtung
Inventor: FRANZEN DANIEL
IPC: H01H83/22
Filed: 2015-03-27
Abstract: Der erfindungsgemäße Stromwandler (1) für eine Fehlerstromschutzeinrichtung oder eine Strommesseinrichtung weist einen Magnetkern sowie ein Gehäuse (2), in dem der Magnetkern aufgenommen und gehaltert ist, auf. Weiterhin weist der Stromwandler (1) zumindest einen Massivleiter (3), welcher durch den Magnetkern hindurchgeführt und relativ zum Gehäuse (2) in einer vordefinierten Lage gehaltert ist, auf. Der Massivleiter (3) weist dabei ein erstes Ende (3-1) sowie ein zweites Ende (3-2) auf, welche mit ihnen jeweils zugeordneten Primärleiteranschlüssen der Fehlerstromschutzeinrichtung oder der Strommesseinrichtung verbindbar sind. Durch die Verwendung eines Massivleiters (3), der zusammen mit dem Magnetkern bereits zu einer Stromwandler-Baugruppe, d.h. zu einer baulichen Einheit, vormontiert werden kann, wird die Montage der Primärleiter der Fehlerstromschutzeinrichtung bzw. der Strommesseinrichtung deutlich vereinfacht, da diese nun nicht mehr manuell durch den Magnetkern des Stromwandlers (1) hindurchgeführt werden müssen, sondern einfach und komfortabel mit dem ersten Ende (3-1) und/oder dem zweiten Ende (3-2) des Massivleiters (3) verbunden werden können.
Patent DE-102015205736-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Hinterrad-Ritzelanordnung
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-03-30
Abstract: Eine um eine Ritzeldrehachse (R) drehbare Fahrrad-Hinterrad-Ritzelanordnung (10) umfasst eine Mehrzahl von bezüglich der Ritzeldrehachse (R) koaxialen, mit axialem Abstand voneinander angeordneten Ritzeln (12, 14, 16, 18. 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34) unterschiedlicher Zähneanzahlen, welche zum formschlüssigen Eingriff mit einer Fahrradkette (76) ausgebildet sind. Die Ritzelanordnung (10) weist einen Gangbereich-Quotienten auf, welcher gebildet ist durch Division der Zähneanzahl des durchmessergrößten Ritzels (12) durch die Zähneanzahl des durchmesserkleinsten Ritzels (34), und weist einen Packungsdichte-Quotienten auf, gebildet aus der Division der Anzahl an Ritzeln (12, 14, 16, 18. 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34) in der Ritzelanordnung (10) durch den axialen Abstand (A), gemessen in Millimeter, der axial äußersten Ritzel voneinander. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ritzelanordnung (10) einen Gangbereich-Packungskoeffizienten, gebildet aus dem Produkt aus dem Gangbereich-Quotienten und dem Packungsdichte-Quotienten aufweist, welcher größer ist als 1,25, vorzugsweise größer ist als 1,3, besonders bevorzugt größer ist als 1,35, höchst bevorzugt größer ist als 1,4.
Patent DE-102015206935-A1 (DE)
Title: Durchlassverstellvorrichtung mit Axiallager für Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln und Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit Durchlassverstellvorrichtung
Inventor: SEMEJA UROS
IPC: A47J43/07
Filed: 2015-04-16
Abstract: Durchlassverstellvorrichtung mit Axiallager für Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln und Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit Durchlassverstellvorrichtung. Eine Durchlassverstellvorrichtung weist einen Siebaufsatz (100) auf, der auf einen Behälter (150) aufgesetzt wird. Eine im Behälter vorhandene Haltestruktur für ein Axiallager (175) weist einen Bereich auf, der mit einer Öffnung (125) im Siebaufsatz (100) zur Deckung gebracht werden kann, um damit die Öffnungsgröße der Öffnung im Siebaufsatz zu verkleinern. Auf diese Weise kann einfach der Durchlass verstellt werden, indem beispielsweise der Siebaufsatz (100) gegenüber dem Behälter verdreht wird. Hierfür können korresponiderende Eingriffsmittel vorgesehen sein, wie beispielsweise ein Stift (550) am Behälter (150) und Nuten (530, 535, 540) am Siebaufsatz. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Zerkleinern von Nahrungsmitteln integriert eine derartige Durchlassverstellvorrichtung und lagert auf dem Axiallager (175) ein Zerkleinerungswerkzeug. Erfindungsgemäß wird das Zerkleinerungswerkzeug stabil gelagerter und die Anzahl der Einzelteile minimiert, wobei insbesondere die Haltevorrichtung mit der Durchlassverstellvorrichtung kombiniert wird und somit gegenüber dem Stand der Technik ein Sieb eingespart werden kann.
Patent DE-102015207488-A1 (DE)
Title: Beschichteter Kontaktpin für eine elektrische Steckverbindung
Inventor: BREUSING PEER
IPC: H01R13/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein elektrischer Kontaktpin (18) für einen Steckkontakt (12) zum seitlichen Kontaktieren einer Kontaktzunge (22) weist eine Metallbeschichtung (40) auf, die in einem mittigen Kontaktbereich (26) des Kontaktpins (18) eine erste Schichtdicke und in einem Kopfbereich (24) des Kontaktpins eine zweite, geringere Schichtdicke aufweist oder die im Kopfbereich (24) nicht vorhanden ist.
Patent DE-102015207847-A1 (DE)
Title: Roboterwerkzeug zum Setzen von Stopfen mit Schrägmotor
Inventor: KOSSMANN MAX
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Roboterwerkzeug zum Setzen von Verschlussstopfen in Öffnungen in einem Karosseriebauteil mit einer Setzeinrichtung, in der ein Stopfenmagazin mit einer Vielzahl von Stopfen aufgenommen ist, die mittels der Setzeinrichtung nachladefrei unmittelbar nacheinander in die jeweiligen Öffnungen setzbar sind sowie ein Verfahren zum sicheren Setzen der Stopfen, wobei die Stopfen (2) aus dem in der Setzeinrichtung (3) aufgenommenen Stopfenmagazin (4) über einen Antriebseinheit (7) in vordefinierten Schritten ausschiebbar sind, wobei sich das Stopfenmagazin (4) axial in eine erste Richtung erstreckt und die Antriebseinheit (7) in einem Winkel (α) von 90–150° gegenüber der ersten Richtung an dem Stopfenmagazin (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015207995-A1 (DE)
Title: Antenne, induktive Ladeeinrichtung, Elektrofahrzeug, Ladestation und Verfahren zum induktiven Laden
Inventor: KURZ FABIAN
IPC: H01Q9/04
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es wird eine Antenne vorgeschlagen, die in der Weise verbessert ist, dass sie zwar den selben Zweck erfüllt wie eine entsprechende bekannte Antenne, dass sie aber in einem starken magnetischen Wechselfeld günstigere elektrische und mechanische Eigenschaften aufweist. Ferner werden eine induktive Ladeeinrichtung, ein Elektrofahrzeug, eine Ladestation und ein Verfahren zum induktiven Laden vorgeschlagen, die die gleichen vorteilhaften Eigenschaften haben. Die erfindungsgemäße Antenne weist dazu eine metallische Strahlerfläche (1) und eine metallische Massefläche (2) auf, von denen wenigstens die Strahlerfläche (1) in Längsrichtung eines auf der Oberfläche fließenden Hochfrequenz-Stromflusses (5) wenigstens teilweise geschlitzt (6, 7) gefertigt ist. Die induktive Ladeeinrichtung zum Laden eines Energiespeichers, das Elektrofahrzeug und die Ladestation für Energiespeicher jeweils gemäß der Erfindung weisen jeweils die erfindungsgemäße Antenne auf. Das Verfahren zum induktiven Laden eines Energiespeichers nach der Erfindung bedient sich der erfindungsgemäßen Antenne.
Patent DE-102015209938-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: BINDER KARL
IPC: H02K29/06
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es wird ein Elektromotor (1) mit einem Gehäuse (2) vorgeschlagen, in dem ein Stator (3) und ein Rotor (4) angeordnet sind, wobei zumindest ein Sensorelement (6, 6A) an dem Gehäuse (2) zur Signalerfassung befestigt ist, und wobei an dem Rotor (4) ein Lüfterrad (8) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als Geberrad zur Signalerfassung für das Sensorelement (6, 6A) das Lüfterrad (8) des Rotors (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102015210167-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem mit pumpenverlustenminimierender Kupplungsbetätigung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D48/04
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) zum Versorgen eines hydraulischen Kupplungsaktors mit Druckfluid, mit einem Leitungsverbund (2), der an eine Hydraulikpumpe angeschlossen ist, wobei der Leitungsverbund (2) zum Fluidleiten des von der Hydraulikpumpe unter Druck setzbaren Druckfluids zum Kupplungsaktor vorbereitet ist, wobei der Leitungsverbund (2) einen ersten Leitungsast (3) mit einem Rückschlagventil (5) und einem zweiten zum ersten Leitungsast (3) parallelen Leitungsast (4) aufweist, wobei im zweiten Leitungsast (4) ein in Abhängigkeit vom Druck im ersten Leitungsast (3) zumindest zwischen einer dem zweiten Leitungsast (4) öffnenden und verschließenden Stellung hin- und herschaltbaren Ventil (6) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft desweiteren ein Verfahren zum Betätigen eines hydraulischen Kupplungsaktors, wobei eine Pumpe eines Hydrauliksystems (1) mit einem Kupplungsbetätigungsdruck (p2) versorgt und bei Abfall eines von der Pumpe gelieferten Pumpdrucks (p1) unter den Kupplungsbetätigungsdruck (p2) ein Rückschlagventil (5) einen ersten Leitungsast (3) verschlossen wird, und bei weitergehendem Abfall des Pumpdrucks (p1) unter einen Ventilbetätigungsdruck, ein zum ersten Leitungsast (3) paralleler zweiter Leitungsast (4) durch das Ventil (6) verschlossen wird.
Patent DE-102015212796-A1 (DE)
Title: Aus Beuteln gebildeter Stapel
Inventor: SCHLARP BERND
IPC: B31B50/92
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mindestens einem Stapel (9) gebildet aus Beuteln (1), aufweisend die folgenden Schritte: Zuführung von schlauchförmigen oder halbschlauchförmigen Material zur Ausbildung einer unteren Materiallage (2) und einer oberen Materiallage (3), Einbringen mindestens einer Schweißnaht (4) zur Verbindung der unteren Materiallage (2) und der oberen Materiallage (3) zur Bildung einzelner, jedoch noch zusammenhängender Beutel (1), Einbringen einer Formatierungsfaltung (8) in die aus noch zusammenhängender Beutel (1) gebildete Lagenbahn, Separation der in der formatierten Lagenbahn zusammenhängenden Beutel (1) zu einzelnen Beutel (1), wobei diese Beutel (1) weiterhin die Formatierungsfaltung (8) aufweisen, Paketbildung aus einzelnen Beuteln (1) zu einem Stapeln (9) mit einer definierten Anzahl von Beuteln (1) und Einbringen mindestens einer Faltung in den Stapel (9) sowie einen Beutel (1), einen Stapel (9) und eine Spenderbox (12).
Patent DE-102015216046-A1 (DE)
Title: Intraokularlinse
Inventor: LÖFFLER ANDRÉ
IPC: A61F2/16
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse zur Implantation in ein Auge eines Patienten. Die Intraokularlinse hat eine Optik (1a), welche aufweist eine optische Achse (3), eine senkrecht zu der optischen Achse (3) verlaufende zentrale Optikebene (4), eine anteriore Außenfläche (6), eine der anterioren Außenfläche (6) gegenüberliegende posteriore Außenfläche (7) und eine sich zwischen der anterioren Außenfläche (6) und der posterioren Außenfläche (7) erstreckende Randfläche (9a), die um die optische Achse (3) läuft. Ferner hat die Optik (1a) einen anterioren Übergang (10), der zwischen der anterioren Außenfläche (6) und der Randfläche (9a) vorliegt. Die Optik (1a) weist außerdem einen posterioren Übergang (11a) auf, der an der posterioren Außenfläche (7) und durch eine scharfkantige Posterior-Kante zum Vermeiden von Nachstar gebildet ist. Die Intraokularlinse hat ferner mindestens eine sich an die Optik (1a) anschließende Haptik (2) zur Abstützung der Optik (1a) gegenüber dem Auge des Patienten.