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Patent DE-102016216318-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bedienung eines elektronischen Gerätes
Inventor: TUNCA ERCAN
IPC: G06F3/0482
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anwahl- und/oder Auswahl eines Menüs (A–M), eines Untermenüs (N–P), einer Funktion oder eines Funktionswertes (R) eines elektronischen Gerätes, wobei das Menü (A–M), das Untermenü (N–P), die Funktion oder der Funktionswert (R) mittels eines Berührens eines Touchpads (1) mit einem ersten Körperteil (21) anwählbar und/oder auswählbar ist und eine akustische Rückmeldung zu dem angewählten und/oder ausgewählten Menü, Untermenü, Funktionswert oder der angewählten und/oder ausgewählten Funktion des elektronischen Gerätes ausgebbar ist, wodurch eine Aktivierung der akustischen Rückmeldung durch ein zusätzliches Berühren des Touchpads an einer beliebigen Stelle mit einem zweiten Körperteil (22) erfolgt.
Patent DE-102016218307-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gepäckverstauungssystem und Verfahren
Inventor: RIEDEL CHRISTIAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Es wird allgemein ein elektronisches Gepäckverstauungssystem für ein Flugzeug beschrieben, umfassend: einen ersten Detektor zum Feststellen von freiem Raum in einem Kabinenstauraum, wobei der erste Detektor zum Ausgeben von Kabinenstauraumdaten aufgrund des Feststellens konfiguriert ist; eine Verarbeitungseinheit in Kommunikation mit dem ersten Detektor, wobei die Verarbeitungseinheit konfiguriert ist zum: Verarbeiten der Kabinenstauraumdaten; Empfangen und Verarbeiten von Gepäckgrößendaten, die die Größe von einem oder mehreren Gepäckstücken anzeigen; und Ausgeben von Gepäckverstauungs-Mappingdaten als Reaktion auf das Verarbeiten der Kabinenstauraumdaten und der Gepäckgrößendaten, wobei die Gepäckverstauungs-Mappingdaten eine oder mehrere Zielpositionen in dem Kabinenstauraum anzeigen, in dem das eine oder die mehreren Gepäckstücke unterzubringen sind, and eine Anzeigeeinrichtung in Kommunikation mit der Verarbeitungseinheit zum Bereitstellen der Anzeige der einen oder mehreren Zielpositionen an einen Flugbegleiter oder Passagier des Flugzeugs.
Patent DE-102016224152-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: PETROVIC MILOS
IPC: B60S1/08
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung mit zumindest einer Trägerplatte (10), die zu einer Lagerung zumindest eines Wischermotors (12) an einer Fahrzeugkarosserie (14) vorgesehen ist, und mit zumindest einem Anbindungselement (16), das zu einer Anbindung der Trägerplatte (10) an die Fahrzeugkarosserie (14) vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Wischvorrichtung eine Befestigungseinheit (18) umfasst, die zu einer Befestigung des Anbindungselements (16) innerhalb einer Befestigungsausnehmung (20) vorgesehen ist, wobei die Befestigungseinheit (18) dazu vorgesehen ist, das Anbindungselement (16) in zumindest einem Überlastfall von der Befestigungsausnehmung (20) in eine an die Befestigungsausnehmung (20) angrenzende Trennausnehmung (22) zu leiten.
Patent DE-102016225723-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung einer Klimaanlage
Inventor: OSTERMEIER RALPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für eine Klimaanlage eines Fahrzeugs beschrieben, wobei die Klimaanlage eine automatische Klimaregelung umfasst. Die Steuereinheit ist eingerichtet, eine von einem Nutzer festgelegte Gebläsestärken-Begrenzung zu ermitteln. Die Steuereinheit ist weiter eingerichtet, das Gebläse der Klimaanlage für die automatische Klimaregelung in Abhängigkeit von einer Gebläse-Kennlinie und in Abhängigkeit von der Gebläsestärken-Begrenzung anzusteuern, wobei die Gebläse-Kennlinie eine Gebläsestärke für ein Gebläse der Klimaanlage als Funktion eines Regelfehlers der automatischen Klimaregelung anzeigt.
Patent DE-102017000096-A1 (DE)
Title: Apparatur und Verfahren zur Weiterleitung von Gedanken und Gefühlen bei Nervenunterbrechung mittels Infrarot-Impulsstrahlung
Inventor: SPECHTMEYER HORST-W
IPC: A61M21/00
Filed: 2017-01-07
Abstract: Die Erfindung beschäftigt sich mit Hilfsmittel für Menschen mit einem Handicap, insbesondere bei Unterbrechung der Nerven. Stand der Technik ist, dass Messelektroden, die ins Gehirn operiert werden oder sich in einer Kopfhaube befinden, Gedanken vom Kopf aufnehmen, die erst in elektrische Impulse und dann in Bewegungsimpulse umgewandelt werden, um z. B. die Finger durch eine Druckmanschette auf dem Unterarm zu bewegen.Der Nachteil dieser Methode liegt - abgesehen von der eventuell notwendigen Operation - in der geringen Reproduzierbarkeit der Ergebnisse.Erfindungsgemäß wird eine Apparatur und Verfahren in Anlehnung an die Offenlegungsschrift DE 10 2014 016 834 A1 eingesetzt, das sich bei Diagnosen bewährt hat. Dabei werden durch Gedanken und Gefühle Wärmeänderungen erzeugt und als Infrarot-Impulse von der Körperoberfläche emittiert. An einer kleinen Körperstelle werden die Infrarot-Impulse von einem metallischen Hohlleiter oder einem Lichtleiter aufgenommen und auf einen Infrarot-Detektor fokussiert, der die Infrarot-Impulse in elektrische Impulse umwandelt.Mit diesem Verfahren werden nicht nur Muskeln bewegt, sondern es wird auch Gefühl in einen gefühllosen Körperbereich gebracht oder man kann selbst seinen mentalen Zustand messen. Man braucht mit sonst gleichen Komponenten 3 verschiedene Anwendungen für die Steuerung mittels Computer oder Smartphone, um die unterschiedlichen Endgeräte zu bedienen.
Patent DE-102017001627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Hochleistungs-OT-NT-FT-Synthese mit hohen Ausbeuten an FT-Produkten mit hoher Produktselektivität zur Aufbereitung zu flüssigen/festen industriellen Wachsen und zu flüssigen Kraftsstoffen(Kerosin/Diesel)
Inventor: HAUSBERGER BRENDON PATRICK
IPC: C10G2/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Hochleistungs-NT-FT-MTFB-Reaktorenvorrichtung und -verfahren in linearer “ONCE THROUGH “ Syngas-Führung mit intermediärer Wachs/Syncrude- und Wasserabscheidung
Patent DE-102017002280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, beinhaltend eine Betätigungseinrichtung für eine Unterputzspüleinrichtung und mindestens ein mechanisches Adapterelement mit Befestigungsmitteln
Inventor: STAHLHUT ULRICH
IPC: E03D5/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, beinhaltenda) eine Betätigungseinrichtung für eine Unterputzspüleinrichtung, beinhaltendi) eine Sichtblende, undii) eine Auslöseeinrichtung; undb) mindestens ein mechanisches Adapterelement, beinhaltendi) mindestens ein Befestigungsmittel A, undii) mindestens ein Befestigungsmittel B;wobei das mindestens eine Befestigungsmittel A ausgebildet ist zu einem Fügen des mechanischen Adapterelements mit einem Unterputzbauteil; wobei das mindestens eine Befestigungsmittel B eine Aufnahme beinhaltet, die dazu ausgebildet ist, ein erstes Ende eines Verbindungselements durch eine Translationsbewegung in einer Richtung aufzunehmen und eine Translationsbewegung des an dem ersten Ende aufgenommenen Verbindungselements in eine Gegenrichtung der Richtung zu blockieren; wobei die Sichtblende an einer Rückseite mindestens ein Befestigungsmittel C zu einem reversiblen Fügen des Verbindungselements mit der Sichtblende durch ein Kontaktieren eines weiteren Endes des Verbindungselements mit dem Befestigungsmittel C beinhaltet; wobei die Sichtblende vorzugsweise an einer Vorderseite mindestens ein Betätigungselement aufweist; wobei das mindestens eine Betätigungselement ausgebildet ist zu einem Betätigen der Auslöseeinrichtung zu einem Auslösen einer Spülfunktion der Unterputzspüleinrichtung. Ferner betrifft die Erfindung eine sanitäre Einrichtung; ein Verfahren, betreffend die Vorrichtung; sowie eine Verwendung eines mechanischen Adapterelements.
Patent DE-102017002577-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur und Herstellungsverfahren für Wabenstruktur
Inventor: HIROSE SHOGO
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-03-16
Abstract: Offenbart wird eine Wabenstruktur, die nicht auf einen Montageort einer Abgasreinigungsvorrichtung oder die Form des Abluftleitweges für ein Fluid wie ein Abgas beschränkt ist. Eine Wabenstruktur 1 weist Trennwände 4 auf, die mehrere polygonale Zellen 3 definieren, die zu Durchgangskanälen für ein Fluid werden, eine Strukturendfläche 8 vertikal zur axialen Richtung weist mindestens zwei Zellenregionen 10a und 10b auf, die wechselseitig verschiedene Zellenstrukturen besitzen und von Umfangsabschnitten 14 umgeben sind, und in den nebeneinanderliegenden Zellenregionen 10a und 10b sind bezogen die ersten Trennwände 4a einer ersten Zellenstruktur 9a einer ersten Zellenregion 10a die zweiten Trennwände 4b einer zweiten Zellenstruktur 9b der anderen oder zweiten Zellenregion 10b geneigt.
Patent DE-102017004052-A1 (DE)
Title: Schneegleiter
Inventor: UHLMANN SIEGMAR
IPC: B62B15/00
Filed: 2017-04-26
Abstract: Für den Schneegleiter
 Design und Technische Bauweise.
 Ein Metallgewicht zur Gewichtsverlagerung im Schneegleiter Gehäuse.
 Lenksäule und Lenkkopf am Schneegleiter.
 Umrundete Bremsvorrichtung intregiert an dem Schneegleiter.
Patent DE-102017005464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren zumindest einer Kamera eines Fahrzeugs
Inventor: WOLTERMANN BERND
IPC: G01C25/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Kalibrieren zumindest einer Kamera (K) eines Fahrzeugs (F). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (1) eine Mehrzahl torförmiger Erfassungsziele (2), welche jeweils ein vorgegebenes Muster (4) auf einer Vorderseite (6) aufweisen und in einem vorgegebenen Abstand zueinander angeordnet sind, und eine Mehrzahl horizontaler Erfassungsziele (7), welche jeweils an einer vorgegebenen Position angeordnet sind.
Patent DE-102017006449-A1 (DE)
Title: Luftbefeuchter
Inventor: WOJCIK STEFAN
IPC: F24F6/08
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftbefeuchter für einen, insbesondere wandmontierten Heizkörper (1), insbesondere einen Flachheizkörper oder Plattenheizkörper, mit einer Verdunstungseinheit (17), aus der bei einem Wärmeeintrag vom Heizkörper (1) Wasser in einen zu befeuchtenden Gebäuderaum (31) verdunstet wird. Erfindungsgemäß ist die Verdunstungseinheit (17) als eine, die Oberseite des Heizkörpers (1) überdeckende Heizkörperabdeckung ausgebildet.
Patent DE-102017008063-A1 (DE)
Title: Enuresis Weckapparat per Bluetooth und SmartphoneAPP
Inventor: OSTHOFF MARLON-NIKOLAI
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Enuresis Weckapparat mit einem Feuchtigkeitsfühler gekennzeichnet durch einen Bluetoothsender und einen gekoppelten Bluetoothempfänger mit Ton und / oder Vibration und / oder mit einem gekoppelten Smartphone und APP als Wecksystem
Patent DE-102017008320-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen einer Polymerschmelze
Inventor: ALEXANDER JÖRG
IPC: B29C48/76
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen einer Polymerschmelze, bei welchem flüchtige Fremdstoffe und feste Fremdstoffe aus der Polymerschmelze entfernt werden. Hierzu wird die Polymerschmelze erfindungsgemäß durch ein Filterelement in ein Vakuum einer Vakuumkammer gedrückt, wobei die festen Fremdstoffe vom Filterelement aufgenommen werden und wobei die flüchtigen Fremdstoffe in der der Vakuumkammer gesammelt werden. So lässt sich die Reinigung der Polymerschmelze in einer Prozessstufe durchführen.
Patent DE-102017009754-A1 (DE)
Title: "Verbindbares und einfach lösbares Befestigungsmittel für Kleidungsober- und -unterteil"
Inventor: Alena Knoepfler Projekt Management Associates Partnerschaft
IPC: A41F17/00
Filed: 2017-08-12
Abstract: Vorwiegend im Büroalltag wird auf akkurates, gepflegtes Aussehen der Kleidung großen Wert gelegt. Umso wichtiger ist eine „leistungsstarke“ Garderobe, in der das Hemd oder die Bluse nicht ständig adjustiert werden müssen, um nicht zu verrutschen und früher oder später aus der Hose oder dem Rock zu schauen.Dieser Problematik wird mit einer technischen Erfindung Rechnung getragen, die verrutschungssicher - jedoch lösbar - das jeweilige Oberteil mit dem Unterteil verbindet. Dabei sind den Befestigungsmitteln kaum Grenzen gesetzt, vorzugsweise wurde an die Verbindung beispielsweise mittels Knopf-Schlitz oder Haken-Öse gedacht, um schnell das Unter- mit dem Oberteil zu verbinden - und um es genauso schnell sich wieder zu lösen.Das A und O ist die passgenaue Ausrichtung der Befestigungsmittel. Einerseits umlaufend, andererseits in gleichen Abständen spiegelbildlich angebracht bei dem Oberteil nahe des Bundes und bei dem Unterteil am Bund. Damit wird gewährleistet, dass die Verbindungsmittel „unsichtbar“ für den Außenstehenden bleiben.Idealerweise gibt es jeweils 4 Befestigungsmittel, wovon zwei am Vorderteil und zwei hinten angebracht werden. So ist für Sicherheit gesorgt ohne zu viel mit der Befestigung beschäftigt zu sein.In Kürze:Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungsmittel für zweiteilige Kleidung, mit dem das Oberteil wieder lösbar mit dem Unterteil verbunden wird. Damit soll ein Verrutschen und Herausrutschen der Oberbekleidung aus dem Unterteil vermieden werden.
Patent DE-102017012106-A1 (DE)
Title: Stabile Transport Box und Halterung für Imhof Trichter
Inventor: STROBEL HANS
IPC: B65D61/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Durch die passgenau Einbettung des Trichters in die stabile Transport-Box ist der Trichter während des Transportes ideal vor Bruch geschützt und nach Abnahme des arretier Deckels sofort auf der Baustelle einsatzbereit, wobei die Box als stabiler Halter während der Messung dient. Somit ist das Problem der Transportschäden deutlich reduzier und der Trichter kann auf der Baustelle eingesetzt werden.
Patent DE-102017102821-A1 (DE)
Title: Schubsicherungsstein sowie Verfahren zur Herstellung eines Schubsicherungssteins
Inventor: LEISSLER ANDREAS
IPC: E01C5/22
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schubsicherungsstein (1), welcher einen Pflasterstein (2) und ein Ankermittel (3) umfasst. Hierbei umfasst ein Bremsmittel (16) eine erste Kralle (17), welche mit sich gegenüber liegenden Bremsflächen (B17a) quer zu einer ersten Schubachse (S17) ausgerichtet ist, und hierbei umfasst das Bremsmittel (16) eine zweite Kralle (18), welche mit sich gegenüber liegenden Bremsflächen (B18a, B18b) quer zu einer zweiten Schubachse (S18) ausgerichtet ist, wobei die Schubachsen (S17, S18) parallel zu der Deckfläche (6) verlaufen und sich derart kreuzen, dass diese miteinander einen Winkel von wenigstens 30° und maximal 120° einschießen.
Patent DE-102017102892-A1 (DE)
Title: Grillgerät
Inventor: HECKER FRANK
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Grillgerät zum Garen oder Grillen von Grillgut, umfassend:
 - ein Gehäuse (10) mit einem Grillinnenraum (11), der durch eine offene Frontseite (12) zugänglich ist,
 - einen Heizstrahler, der an einer Decke des Grillinnenraums (11) angeordnet ist,
 - einen im Grillinnenraum (11) befindlichen Grillrost (13), und
 - eine außerhalb des Grillinnenraums angeordnete Haltevorrichtung (52) für den Grillrost (13), wobei die Haltevorrichtung (52) mit dem Grillrost (13) über einen Rostträger (14) verbunden ist, der durch die offene Frontseite (12) des Grillinnenraums greift und als ein in den Grillinnenraum (11) ragender Kragträger ausgebildet ist.
Patent DE-102017102973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen wenigstens eines Bodenverbesserungsmittels und wenigstens eines gasförmigen Mediums in eine Vegetationsfläche sowie Vorrichtung zum Einbringen wenigstens eines Bodenverbesserungsmittels und eines gasförmigen Mediums in eine Vegetationsfläche
Inventor: PLATE DIETMAR
IPC: A01C23/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einbringen wenigstens eines Bodenverbesserungsmittels und Luft in eine Vegetationsfläche, wobei das Bodenverbesserungsmittel und die Luft mittels Injektionsdüsen in die Vegetationsfläche eingebracht werden, wobei die Zuführung über wenigstens ein Ventil steuerbar ist, wobei mit der Luft das wenigstens eine Ventil geöffnet wird, wobei während oder nach dem Öffnen des wenigstens einen Ventils Luft in einen Vorratsbehälter geleitet wird, wobei das Bodenverbesserungsmittel nach dem Öffnen des Ventils über die Injektionsdüsen in die Vegetationsfläche eingebracht wird, wobei anschließend Luft aus dem Vorratsbehälter in die Injektionsdüsen geleitet und in die Vegetationsfläche eingebracht wird. ( 7 ).
Patent DE-102017103110-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit einem Schaltungsträger
Inventor: KAVICKY PAVEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-02-16
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) mit einem Schaltungsträger (10) mit einer Leistungsleiterbahn (20) und einer Steuerleiterbahn (30), wobei auf der Leistungsleiterbahn (20) ein Leistungshalbleiterbauelement (40) mit seiner ersten Lastanschlussfläche (42) angeordnet und stoffschlüssig verbunden ist, wobei auf einer zweiten Lastanschlussfläche (44) ein als Metallformkörper ausgebildetes Lastanschlusselement (50) angeordnet und stoffschlüssig verbunden ist, wobei eine Steueranschlussfläche (46) des Leistungshalbleiterbauelements (40) mittels eines Silberbonddrahtes (60) mit der Steuerleiterbahn (30) elektrisch leitend verbunden ist und wobei die zweite Lastanschlussfläche (44) und die Steueranschlussfläche (46) den gleichen Metallisierungsaufbau aufweisen.
Patent DE-102017103130-A1 (DE)
Title: Oberflächenbeschichtungen für Überführungsmaterialien oder Kontaktoberflächen
Inventor: BUCCI JOHN VICTOR
IPC: B02C23/02
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Verfahren zur Reduktion von Kontamination in einem Siliziumprodukt, beinhaltet: Die Siliziumstücke auf einem Überführungssystem zu bewegen, wobei das Überführungssystem eine Auskleidung mit polierter Oberflächenstruktur mit einer Oberflächenrauheit von kleiner oder gleich 0,03 Mikrometer (12 Mikroinches) umfasst; und das Bewegen der Siliziumstücke über das Überführungssystem, wobei die Siliziumstücke eine geringe Anzahl an Verunreinigungen enthalten, im Vergleich zu Siliziumstücken, welche Kontakt mit einer Auskleidung mit nicht-polierter Oberfläche hatten. Ein Zerkleinerungswerkzeug beinhaltet: Zerkleinerungswerkzeugelemente die zur Zerkleinerung von Silizium in Fragmente gestaltet wurden, wobei die Zerkleinerungswerkzeugelemente eine Oberfläche umfassen, welche eine polierte Oberflächenstruktur mit einer Oberflächenrauheit von kleiner oder gleich 0,30 Mikrometern (12 Mikroinches) umfasst. Ein Überführungssystem beinhaltet: Einen ersten Überführer der auf einem zweiten Überführer angebracht ist; wobei der erste Überführer eine erste Auskleidung umfasst und wobei der zweite Überführer eine zweite Auskleidung umfasst.
Patent DE-102017105904-A1 (DE)
Title: Außenbordantrieb mit Elektromotor für ein Wasserfahrzeug
Inventor: SCHMIDINGER GEORG
IPC: B63H20/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Umweltfreundliche, platzsparende und geräuscharme Außenbordantriebe am Bootsrumpf befestigten sind mit einem Elektromotor ausgestattet. Sie umfassen den Elektromotor, eine Gleichspannungsquelle, Einrichtungen zur Übertragung und Steuerung der Energie von der Gleichspannungsquelle zum Elektromotor, einen Propeller, eine Antriebswelle und mehrere, untereinander wasserdicht verbundene Gehäuseteile, umfassend ein oberes Gehäuseteil (1), das über einen Schaft (2) mit einem Motorgehäuse (3) verbunden ist, wobei im Betriebszustand das Motorgehäuse (3) gänzlich und der Schaft (2) teilweise unter Wasser liegen. Um die Vorteile eines in der Antriebseinheit integrierten Akku-Paketes zu nutzen, was aber im Betrieb geräuscharmer arbeitet als herkömmliche Antriebseinheiten mit integriertem Akkupaket; wird vorgeschlagen, dass in dem über der Wasserlinie angeordneten oberen Gehäuseteil (1) ein fest montiertes oder demontierbares Akku-Paket (5) aus Lithium-Ionen-Akkus integriert ist, sich im unter der Wasserlinie angeordneten Motorgehäuse (3) ein Elektromotor, insbesondere ein Drehstrommotor (8) befindet und die Motorwelle (10) den Propeller (11) ohne zwischengeschaltetem Getriebe direkt antreibt.
Patent DE-102017107570-A1 (DE)
Title: Markiervorrichtung
Inventor: ZAHN PATRICK
IPC: G01B11/27
Filed: 2017-04-07
Abstract: Markiervorrichtung (1) mit einer Darstellungsvorrichtung (9) zur optisch geführten Ausrichtung auf eine Bearbeitungsstelle (5) eines Objekts (3), wobei in einem Modellspeicher ein digitales Modell (2) des Objekts (3) hinterlegbar ist und dem digitalen Modell (2) wenigstens eine Markierung (4) hinzufügbar ist, die mit einer Bearbeitungsstelle (5) auf dem Objekt (3) korrespondiert, wobei mit einer Messvorrichtung die Lage der Markiervorrichtung (1) in Bezug auf das Objekt (3) bestimmbar ist.
Patent DE-102017108901-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für Fahrzeuge und Verfahren zur Reinigung von Oberflächen an Fahrzeugen
Inventor: WAIBLE SIEGFRIED
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (10) für Fahrzeuge, mit einem Vorratsbehälter (18) zur Speicherung eines Reinigungsfluids (5), mit wenigstens einer Förderpumpe (20) zur Förderung des Reinigungsfluids (5) aus dem Vorratsbehälter (18), mit mehreren Sprüheinrichtungen (15) zum Aufbringen des Reinigungsfluids (5) auf zu reinigende Oberflächen (1 bis 4) und mit in Versorgungsleitungen (34 bis 37) für die Sprüheinrichtungen (15) angeordneten Ventileinrichtungen (40) zum Steuern des Durchflusses des Reinigungsfluids (5) zu den Sprüheinrichtungen (15). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass ein Zwischenspeicher (25) für das Reinigungsfluid (5) vorgesehen ist, der mit der Hochdruckseite der wenigstens einen Förderpumpe (20) hydraulisch verbunden ist, dass in dem Zwischenspeicher (25) das Reinigungsfluid (5) unter hydraulischem Druck (P) gespeichert ist, und dass von dem Zwischenspeicher (25) die Versorgungsleitungen (34 bi s37) für die Sprüheinrichtungen (15) abgehen.
Patent DE-102017110017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zentrierten Befestigung zwischen Welle und Nabe
Inventor: TUCH CARSTEN
IPC: F16D1/06
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur zentrierten kraftschlüssigen Verbindung zwischen einer Welle und einer Nabe.
 Die Aufgabe, eine neue Möglichkeit für eine hochpräzise zentrierte Presspassung einer Nabe auf einer Welle zu finden, die keine hochgenauen Passflächen erfordert und zerstörungsfrei lösbar ist, wird erfindungsgemäß gelöst, indem ein einstellbarer Spannsatz zur Erzeugung einer Übermaßpassung in einem Ringspalt zwischen Welle und Nabe mit einer Vielzahl elastisch verformbarer Spannkugeln ausgerüstet ist, die gegenüber der Breite des Ringspaltes ein Übermaß aufweisen, der Spannsatz eine Positionierhilfe zur Halterung der Vielzahl der Kugeln enthält, wobei die Positionierhilfe eine auf einem Zylindermantel aufgewickelte Abstandsmatrix darstellt, zwischen Welle und Nabe ein Spiel aufweist, und Spannmittel zum axialen Einpressen der Kugeln in den Ringspalt vorhanden sind, die an der hülsenförmigen Positionierhilfe axial angreifen.
Patent DE-102017111445-A1 (DE)
Title: Mikrokapselsystem für polysensorische Dufteffekte
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Mikrokapselsystem umfassend eine äußere Mikrokapsel mit einer äußeren Kapselhülle, wobei die äußere Mikrokapsel mindestens eine darin eingeschlossene innere Mikrokapsel mit einer inneren Kapselhülle und eine erste Duftstoffzusammensetzung enthält, wobei die innere Mikrokapsel eine zweite Duftstoffzusammensetzung enthält, welche sich von der ersten Duftstoffzusammensetzung unterscheidet. Ebenfalls erfasst werden Verfahren zu deren Herstellung, Mittel, die solche Mikrokapseln enthalten, Verfahren zur Erzeugung von polysensorischen Dufteindrücken und die entsprechende Verwendung des Mikrokapselsystems.