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Patent DE-102019116591-A1 (DE)
Title: Düse für einen Schweißbrenner
Inventor: MERKEL FRANK
IPC: F23D14/54
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse, insbesondere Gasdüse, für einen Schweißbrenner mit einem hülsenförmigen Basiskörper aus einem Metallmaterial, der eine Außenwandung und eine Innenwandung aufweist, die sich jeweils von einem ersten stirnseitigen Ende zu einem zweiten stirnseitigen Ende des Basiskörpers erstrecken, wobei die Gasdüse an der Außenwandung und/oder an der Innenwandung des Basiskörpers zumindest bereichsweise mit einer eine Oberfläche bildenden Spritzschutzschicht versehen ist, die derart ausgebildet ist, dass bei Betrieb des mit der Gasdüse versehenen Schweißbrenners entstehende Metallpartikel und/oder Metallspritzer von der Spritzschutzschicht abgewiesen werden und/oder an derselben nicht anhaften.
Patent DE-102019116678-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Coanda-Effekt erlaubender Instrumententafel
Inventor: HOERSCHLER INGOLF
IPC: F24F13/26
Filed: 2019-06-19
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Klimatisierung innerhalb eines Kraftfahrzeug (1) mit einer einem Fahrzeuginnenraum (20) zugewandten Außenseite (25) einer Instrumententafel (5), in der ein eine Luftaustrittsöffnung (15) aufweisender Luftausströmer (10) aufgenommen ist, wobei die Außenseite (25) - in einer virtuellen senkrechten Längsebene (E) und in Höhenrichtung (z) des Kraftfahrzeuges (1) betrachtet - eine sich unterhalb der Luftaustrittsöffnung (15) zurückgesetzte und eine oberhalb der Luftaustrittsöffnung (15) in Richtung Fahrzeuginnenraum (20) vorspringende Kontur aufweist, und der der Luftaustrittsöffnung (15) benachbarte Abschnitt (25-1) der Außenseite (25) gegenüber der Luftaustrittsöffnung (15) in der Längsebene (E) der Außenseite (25) mit einem ersten Neigungswinkel (α1) geneigt und eingerichtet ist, aus der Luftaustrittsöffnung (15) ausströmende Luft (30) gerichtet entlang dem benachbarten Abschnitt (25-1) vermittels des Coanda-Effektes strömen zu lassen, ist vorgesehen, dass sich stromabwärts des benachbarten Abschnittes (25-1) ein weiterer Abschnitt (25-2) anschließt, der gegenüber dem benachbarten Abschnitt (25-1) einen zweiten Neigungswinkel (α2) aufweist, der kleiner als der erste Neigungswinkel (α1) ist oder diesem entspricht.
Patent DE-102019116965-A1 (DE)
Title: Ein Licht leitendes optisches System, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: MARTOCH JAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Das Licht leitende optische System umfasst mindestens eine Lichtquelle (2) und einen Lichtleiter (1) zum Bündeln und Leiten von Lichtstrahlen (10), die durch eine Lichtquelle (2) emittiert werden, wobei der Lichtleiter (1) auf seiner Hinterseite (13) eine Streuungsfläche (4) und auf einer gegenüberliegenden Vorderseite (14) eine Ausgangsfläche (3) für den Austritt von Lichtstrahlen (10) umfasst, die durch die Streuungsfläche (4) gestreut werden. Die Streuungsfläche (4) umfasst erste Streuungselemente (5), die konfiguriert sind, um Lichtstrahlen (10), die auf die ersten Streuungselemente (5) fallen, aus dem Lichtleiter (1) in etwa in einer vorbestimmten ersten Ausgangsrichtung (p) zu streuen, um eine erste Leuchtfunktion zu erfüllen, und ein zweites Streuungselement (6), das konfiguriert ist, um Lichtstrahlen (10), die auf das das zweite Streuungselement (6) fallen, aus dem Lichtleiter (1) in etwa in einer vorbestimmten zweiten Ausgangsrichtung (d) zu streuen, die von der ersten Ausgangsrichtung (p) abweicht, um die zweite Leuchtfunktion zu erfüllen.
Patent DE-102019116992-A1 (DE)
Title: Bildungs- und in-situ-ätzprozesse für metallschichten
Inventor: LIN PO-YU
IPC: H01L23/52
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Halbleitervorrichtung und ein Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur. Das Verfahren umfasst das Bilden einer Öffnung in einem Substrat und Abscheiden einer konformen Metallschicht in die Öffnung. Das Abscheiden umfasst das Ausführen eines oder mehrerer Abscheidungszyklen. Die Abscheidung umfasst das Zuführen eines ersten Vorläufers in eine Abscheidungskammer und das Spülen der Abscheidungskammer, um mindestens einen Teil des ersten Vorläufers zu entfernen. Das Verfahren umfasst auch das Zuführen eines zweiten Vorläufers in die Abscheidungskammer zum Bilden einer Unterschicht der konformen Metallschicht und das Spülen der Abscheidungskammer, um mindestens einen Teil des zweiten Vorläufers zu entfernen. Das Verfahren umfasst ferner das Ausführen eines Metallhalogenid-Ätzprozesses (MHE), der das Zuführen eines dritten Vorläufers in die Abscheidungskammer umfasst.
Patent DE-102019119772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen von Flügeltüren eines Schranks und Schrank mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: DUDIK MATTHIAS
IPC: E05F17/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betätigen von Flügeltüren eines Schranks (2), einer Kommode oder eines Containers umfassend mindestens zwei an einem Korpus (4) des Schranks (2), der Kommode oder des Containers jeweils um eine Vertikalachse (14) schwenkbar gelagerte Türflügel (10). Um die Betätigung der Türflügel (10) eines Schranks (2), einer Kommode oder eines Containers mit Flügeltüren zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung ein Getriebe (20) aufweist, welches einen ersten Türflügel (10a) mit mindestens einem zweiten Türflügel (10b) koppelt, sodass eine Betätigung des ersten Türflügels (10a) eine zwangsweise Betätigung des mindestens einen zweiten Türflügels (10b) bewirkt
Patent DE-102019119773-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SON JI-CHEOL
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ausführungsformen der Offenbarung stellen eine Anzeigevorrichtung (1) bereit, die eine Kamera (2) hat, die in einem Kameraloch (CH) angeordnet ist, das eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (300) der Anzeigevorrichtung (1) durchdringt, wobei die Anzeigevorrichtung derart konfiguriert ist, dass Lichtleckage aus dem Kameraloch (CH) und/oder das Eindringen von Verunreinigungen in das Kameraloch (CH) reduziert werden können.
Patent DE-102019121065-A1 (DE)
Title: Pressing-type screw
Inventor: WU YI-CHANG
IPC: F16B35/04
Filed: 2019-08-05
Abstract: Eine Eindrückschraube umfasst ein Schraubenkopfteil, ein Schaftorgan, ein mehrteiliges Organ und ein Bohrkopfteil. Das Schraubenkopfteil ist mit einem Befestigungsschlitz versehen und befindet sich am oberen Ende des Schaftorgans. Das mehrteilige Organ ist um das Schaftorgan herum angeordnet, wobei jedes Einzelteilorgan des mehrteiligen Organs im Querschnitt aufeinanderfolgend eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche umfasst, wobei jeweils die ersten Oberflächen der Einzelteilorgane des mehrteiligen Organs in Längsrichtung des Schaftorgans parallel zueinander sind. Das Bohrkopfteil befindet sich am unteren Ende des Schaftorgans. Damit wendet die Eindrückschraube ein Eindrück-und-Befestigung-Verfahren an, um den Befestigungsvorgang zu vereinfachen, so dass die Effizienz der Arbeit wirksam erhöht werden kann.
Patent DE-102019122312-A1 (DE)
Title: Bahnhaltevorrichtung
Inventor: HÜTZ HEINRICH
IPC: B65H19/18
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten einer Faserstoffbahn (1) oder eines Bahnanfangs und/oder Bahnendes einer Faserstoffbahn (1), insbesondere einer Papier- , Karton- oder Tissuebahn mit wenigstens zwei bezüglich der Faserstoffbahn (1) gegenüberliegenden und quer zur Bahnlaufrichtung (2) verlaufenden Halteelementen (3,4), von denen zumindest jeweils eines mittels eines Aktuators (5) senkrecht zur Faserstoffbahn (1) bewegbar ist.Dabei soll eine kompakte und leichte Konstruktion dadurch ermöglicht werden, dass wenigstens eines der gegenüberliegenden Halteelemente (3,4) zumindest einen sich am Halteelement (3,4) abstützenden und auf die Faserstoffbahn (1) gerichteten, steuerbaren Druckkörper (6) aufweist und die gegenüberliegenden Halteelemente (3,4) magnetische Kraftelemente (7,8) besitzen, welche diese Halteelemente (3,4) zusammenziehen.
Patent DE-102019127651-A1 (DE)
Title: Parksystem für eine Parkvorrichtung
Inventor: MILLER NORBERT
IPC: G07C1/30
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Parksystem (100, 200), umfassend mindestens eine Zugangsanordnung (101, 201) mit mindestens einer Zugangsvorrichtung (104, 204), eingerichtet zur Kontrolle eines Durchfahrens von einem ersten Bereich (107, 207) mit einem Zufahrtsabschnitt (112, 212) in einen weiteren Bereich (109, 209), mindestens eine erste, zumindest benachbart zu der Zugangsvorrichtung (104, 204) angeordnete Anzeige (108, 208), eingerichtet zum Anzeigen eines Parktarifdatensatzes, mindestens eine zweite, entfernt von der Zugangsvorrichtung (104, 204) und an dem Zufahrtsabschnitt (112, 212) angeordnete Anzeige (110, 210), eingerichtet zum Anzeigen des Parktarifdatensatzes, mindestens eine Parktarifsteuerungseinrichtung (114, 214), eingerichtet zum Ansteuern der mindestens einen ersten Anzeige (108, 208) und der mindestens einen zweiten Anzeige (110, 210) bei einer Anforderung zur Änderung mindestens eines Parktarifparameters, derart, dass ein Anzeigen des geänderten Parktarifdatensatzes durch die mindestens eine erste Anzeige (108, 208) und die mindestens eine zweite Anzeige (110, 210) bewirkt wird, und mindestens ein Verzögerungsmodul (120, 220) umfasst, eingerichtet zum Verzögern des Anzeigens des geänderten Parktarifdatensatzes durch die mindestens eine erste Anzeige (108, 208) im Vergleich zu dem Anzeigen des geänderten Parktarifdatensatzes durch die mindestens eine zweite Anzeige (110, 210) um eine Verzögerungszeitdauer.
Patent DE-102019127825-A1 (DE)
Title: Lenkungskorrektur für steer-by-wire
Inventor: NAIK ANAND PRADIP
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Lenkungskorrektur für Steer-by-Wire bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um eine erlernte Wahrnehmungsverschiebung auf Grundlage einer aktuell berechneten Wahrnehmungsverschiebung und einer zuvor gespeicherten Wahrnehmungsverschiebung zu bestimmen und ein Steer-by-Wire-System eines Fahrzeugs zu lenken, während ein Lenkwinkel um einen niedrigeren Wert der erlernten Wahrnehmungsverschiebung und einer maximal korrigierbaren Verschiebung korrigiert wird.
Patent DE-102019129949-A1 (DE)
Title: Autowaggon
Inventor: PFEIFFER JAKOB
IPC: B61D43/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Autowaggon (1) geeignet für den Schienenverkehr und dazu eingerichtet, mindestens ein Kraftfahrzeug (5, 5') zu befördern, wobei der Autowaggon eine Ladevorrichtung (2, 2a, 2b, 2c) aufweist, die Ladevorrichtung (2, 2a, 2b, 2c) dazu eingerichtet ist, das zu befördernde Kraftfahrzeug mit elektrischer Leistung zu versorgen, um einen elektrischen Energiespeicher (6, 6') des Kraftfahrzeugs mit elektrischer Ladeleistung zu laden, wobei die Ladevorrichtung (2, 2a, 2b, 2c) dazu eingerichtet ist, eine elektrische Ladeverbindung (7, 7') zwischen der Ladevorrichtung und dem Kraftfahrzeug herzustellen, und die Ladevorrichtung (2, 2a, 2b, 2c) über zumindest eine Zuleitung (9, 9a, 9b) mit einer elektrischen Ausgangsleistung speisbar ist, um die elektrische Ladeleistung auszugeben.
Patent DE-102019130044-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YICHAO CHEN
IPC: F02N15/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startvorrichtung (10) für eine Brennkraftmaschine mit einem Startermotor (13) zum Antreiben einer Welle (116) und einem Vorspuraktuator (16) zum Betätigen eines Hebels (190), der dazu eingerichtet ist, die Welle (116) axial zu verschieben, wobei die Welle (116) in einem Wälzlager (300) drehbar gelagert ist und wobei der Hebel (190) an einem ersten Ende (200) mit dem Vorspuraktuator (16) und an einem zweiten Ende (210) mit dem Wälzlager (300) verbunden ist, sowie eine Brennkraftmaschine mit der Startvorrichtung (10).
Patent DE-102019200716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trajektorien-Regelung eines Fahrzeugs
Inventor: FLEPS-DEZASSE MICHAEL
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zur Trajektorien-Regelung eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) dazu eingerichtet ist, automatisierte Fahrfunktionen durchzuführen, wird eine Soll-Trajektorie (3) festgelegt. Ein Fehler wenigstens eines ersten Aktuators (2a) von wenigstens zwei Aktuatoren (2a, 2b) wird festgestellt. Sättigungs-Indikatoren (S) der Aktuatoren (2a, 2b) werden ermittelt. Aktuator-Effizienz-Variablen (A) der Aktuatoren (2a, 2b) werden ermittelt. Die Sättigungs-Indikatoren (S) und die Aktuator-Effizienz-Variablen (A) gehen in die Trajektorien-Regelung des Fahrzeugs (1) mittels der wenigstens zwei Aktuatoren (2a, 2b) des Fahrzeugs (1) ein, so dass ein Ansteuern (u) der wenigstens zwei Aktuatoren (2a, 2b) abhängig ist von den Sättigungs-Indikatoren (S) und den Aktuator-Effizienz-Variablen (A), wobei diese Abhängigkeit durch eine Linear-Parameter-Varying-Regelungsmethode (LPV) festgelegt wird. Die Ansteuersignale (u) der wenigstens zwei Aktuatoren (2a, 2b) werden angepasst, so dass das Fahrzeug (1) unabhängig von dem Fehler des ersten Aktuators (2a) entlang der Soll-Trajektorie (3) bewegt wird.
Patent DE-102019202902-A1 (DE)
Title: Direkte Kühlung eines Stromrichters durch Verwendung einer geprägten Platte
Inventor: APELSMEIER ANDREAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stromrichter (10) umfassend ein Halbleitermodul (11) mit einer Grundplatte (12) und ein Kühlgehäuse (13), wobei das Kühlgehäuse (13) eine Aufnahmeplatte (14) und einen Deckel (15) umfasst, wobei die Aufnahmeplatte (14) eine Aussparung (16) aufweist, wobei die Aufnahmeplatte (14) mit der Grundplatte (12) des Halbleitermoduls (12) um die Aussparung (16) herum verbunden ist, wobei der Deckel (15) mit der Aufnahmeplatte (14) entlang eines Verschlusspfads um die Aussparung (16) herum verbunden ist, wobei entweder die Aufnahmeplatte (14) oder der Deckel (15) als eine geprägte oder tiefgezogene Platte ausgebildet ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zur Herstellung eines Stromrichters (10) nach einem der voranstehenden Merkmale.
Patent DE-102019203010-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von aktuellen Daten in einem Kraftfahrzeug, sowie Datenbereitstellungssystem
Inventor: OUANDJA GAETAN
IPC: G01C21/26
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von aktuellen Daten in einem Fahrzeug (2), bei welchem ein bezüglich der Version (6) aktuelles Datenpaket (5) extern zum Fahrzeug (2) erzeugt wird, wobei das extern zum Fahrzeug (2) erzeugte und bezüglich der Version (6) aktuelle Datenpaket (5) mit einer älteren Version (6') des Datenpakets (5) mit einer elektronischen Überprüfungseinheit (8) verglichen wird und der Datenunterschied (9) bestimmt wird, wobei nur die Daten der Versionen (6, 6'), die den Datenunterschied (9) zwischen den Versionen (6, 6') bilden, komprimiert werden und als komprimierter Datenzusatz an das Fahrzeug (2) übermittelt werden, wobei dieser vom Fahrzeug (2) empfangene komprimierte Datenzusatz im Fahrzeug (2) dekomprimiert wird und aus dem dekomprimierten Datenzusatz und einer älteren Version (6') des Datenpakets (5), das im Fahrzeug (2) abgelegt ist, eine aktuelle Version (6) des Datenpakets (5) durch eine elektronische Verarbeitungseinheit (16) des Fahrzeugs (2) erzeugt wird.
Patent DE-102019203418-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung für Behälter
Inventor: BAUMGARTNER MICHAEL
IPC: B65C9/08
Filed: 2019-03-13
Abstract: Etikettiervorrichtung für Behälter, wie Flaschen, mit einer Schneideinrichtung zum Abtrennen von Etiketten von einem Etikettenband, die Schneideinrichtung umfassend einen Schneidzylinder und ein Schneidelement, wobei das Etikettenband zum Abtrennen von Etiketten entlang des Schneidzylinders transportiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Schneidzylinders oder stromab des Schneidzylinders eine Absaugung derart angeordnet ist, dass sie ein entlang des Schneidzylinders oder entlang einer stromab des Schneidzylinders angeordneten Einrichtung transportiertes Etikett vom Schneidzylinder oder der Einrichtung absaugen kann.
Patent DE-102019212680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Gegenständen durch schichtweises Aufbauen aus pulverförmigen Werkstoff mit Binder-Jetting und Sintern/Schmelzen
Inventor: FOCKELE MATTHIAS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gattungsgemäße Vorrichtung zur Herstellung von Gegenständen durch schichtweises Aufbauen aus Pulverwerkstoff mittels einer Bestrahlungsvorrichtung, wobei die Vorrichtung zur Herstellung von Gegenständen (24) ferner eine Bindemittelaufbringvorrichtung (30) umfasst zum ortsselektivem Auftragen von Bindemittel (32) auf die jeweils zuletzt zur Aktualisierung des Baufeldes präparierte Werkstoffpulverschicht (20) in einem dieser Schicht zugeordneten Querschnittsbereich des betreffenden Gegenstandes (24) oder ggf. der betreffenden Gegenstände, wobei das Bindemittel geeignet ist, mindestens eine Art von Werkstoffpulver zu verfestigen und/oder zu verbinden, bevorzugt die erste Art von Werkstoffpulver. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019213449-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Überwachung einer Masseanbindung eines Motorblocks mit einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ULRICH PER
IPC: G01R15/18
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung (1) zum Überwachen einer Masseanbindung (2) zum elektrischen Koppeln eines Motorblocks (3) eines Kraftfahrzeugs (4) mit einer Karosserie (5) des Kraftfahrzeugs (4), aufweisend eine Masseanbindung (2) mit einem ersten Masseleiter (6) sowie einem zweiten Masseleiter (7), wobei der Motorblock (3) über den ersten Masseleiter (6) und zusätzlich über den zweiten Masseleiter (7) mit der Karosserie (5) elektrisch koppelbar ist, einen Messkern (8) mit einer zentralen Messdurchführung (9) und einer ersten Messspulenwicklung (10) aus einem Spulendraht (11) sowie eine mit dem Spulendraht (11) der ersten Messspulenwicklung (10) elektrisch gekoppelten Messvorrichtung (12) zum Messen eines Stroms im Spulendraht (11). Der erste Masseleiter (6) und der zweite Masseleiter (7) sind gegenläufig durch die Messdurchführung (9) des Messkerns (8) hindurchgeführt. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (4) und ein Verfahren zur Überwachung einer Masseanbindung (2) eines Motorblocks (3) mit einer Karosserie (5) eines Kraftfahrzeugs (4) mittels einer erfindungsgemäßen Überwachungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019214630-A1 (DE)
Title: Verschraubte Anlaufscheibe
Inventor: POPOWICZ ROBBY
IPC: F16C17/04
Filed: 2019-09-25
Abstract: Anordnung mit einer Achse (101), einer Struktur (103), in der die Achse (101) fixiert ist, einem drehbar auf der Achse gelagerten Zahnrad (105) und einer Anlaufscheibe (110); wobei die Anlaufscheibe (110) ein Axialgleitlager für das Zahnrad (105) bildet. Die Anlaufscheibe (110) ist drehfest mit der Achse (101) verschraubt.
Patent DE-102019217114-A1 (DE)
Title: Power-to-X-Anlage mit optimierter Wasserstofftrocknung und Reinigung
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C25B1/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Power-to-X-Anlage (1) mit einem Elektrolyseur (2) und einem Energiewandler (12), die über eine Wasserstoffleitung (13) miteinander verbunden sind, weiter umfassend einen chemischen Reaktor (4) zur katalytischen Sauerstoffentfernung, einen ersten Wärmeübertrager (5), einen Wasserabscheider (7), einen Speicher (10) sowie einen Befeuchter (11), die in der Reihenfolge der Aufzählung hintereinander zwischen Elektrolyseur (2) und Energiewandler (12) in die Wasserstoffleitung (13) geschaltet sind, wobei ein zweiter Wärmeübertrager (14) so in der Wasserstoffleitung (13) angeordnet ist, dass eine erste Seite des zweiten Wärmeübertragers (14) vor dem ersten Wärmeübertrager (5) und eine zweite Seite des zweiten Wärmeübertragers (14) nach dem Wasserabscheider (7) in der Wasserstoffleitung (13) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Speicherung und flexiblen Nutzung erneuerbarer Energien.
Patent DE-102019217268-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer mit Anprallschutzeinheit
Inventor: PAPULANOVIC VOJISLAV
IPC: B60R21/34
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Scheibenwischer (12) für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Heck- oder Windschutzscheibe (18), mit einem Wischerarm (20), wobei der Wischerarm eine Wischerstange (20) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Anprallschutzeinheit (14) die Wischerstange (28) zumindest im Wesentlichen vollständig entlang einer Haupterstreckungsachse der Wischerstange (28) umschließt und/oder überdeckt.
Patent DE-102019217973-A1 (DE)
Title: Parkverriegelungsvorrichtung
Inventor: MORISE MASARU
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-11-21
Abstract: Eine Parkverriegelungsvorrichtung (12) weist ein Parksperrenrad (16), eine Parksperrenklinke (18), einen Parknocken (20), einen Solenoidaktuator (27) und einen Leistungsumwandlungsmechanismus (28) auf. Der Leistungsumwandlungsmechanismus (28) ist so konfiguriert, dass er die Hin- und Herbewegung des Kolbens (26) in eine Drehbewegung des Parknockens (20) in eine Richtung umwandelt. Wenn sich der Parknocken (20) dreht, wird eine Position einer Nockenfläche (34) des Parknockens (20), die an der Sperrklinke (18) anliegt, geändert, so dass sie zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Drehung des Parksperrenrads (16) gestoppt ist, und einer Entriegelungsposition, in der Eingriff zwischen dem Parksperrenrad (16) und der Sperrklinke (18) aufgehoben ist, wechselt. Ein Hubbetrag des Kolbens (26) wird in einem Bereich, in dem sich der Parknocken (20) drehen kann, reduziert. Auf diese Weise kann die Parkverriegelungsvorrichtung (12) verkleinert werden. Dadurch wird die Montierbarkeit der Parkverriegelungsvorrichtung (12) an einem Fahrzeug verbessert.
Patent DE-102019218809-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen mindestens eines mechanischen Parameters eines mechanischen Objekts
Inventor: SCHÖNENBORN HARALD
IPC: G01H1/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren, mit den Schritten:- erstes Anregen des Objekts mit einem multifrequenten Signal;- Erfassen eines ersten Antwortsignals des Objekts an einem oder mehreren Messpunkten an dem Objekt;- Transformieren des ersten Antwortsignals von einem Zeitbereich in einen frequenzabhängigen Bereich;- Auswählen von einer oder mehreren Frequenzen auf Basis des frequenzabhängigen Bereichs;- zweites Anregen des Objekts auf Basis der ausgewählten Frequenzen;- Erfassen eines zweiten Antwortsignals des Objekts an einem oder mehreren Messpunkten des Objekts;- Ermitteln eines mechanischen Parameters auf Basis des zweiten Antwortsignal.
Patent DE-102019219273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vermessen eines bauteils einer strömungsmaschine
Inventor: BAYER KILIAN
IPC: G01B9/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermessen eines ersten Bauteils (21.1) eines Strömungsmaschine (1), bei welchem Verfahren- eine erste Aufnahme (41) des ersten Bauteils (21.1) erstellt wird (61);- anhand der ersten Aufnahme (41) in einem Bereich (35) des ersten Bauteils (21.1) eine etwaige Schadstelle (23) identifiziert wird (62);- eine zweite Aufnahme (42) des ersten Bauteils (21.1) erstellt wird (63), und zwar des Bereichs (35) mit einer im Verhältnis zu der ersten Aufnahme (41) größeren Auflösung; wobei die erste und die zweite Aufnahme (41,42) mit unterschiedlichen Messverfahren erstellt werden.