baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19748847-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Vielschichtverbindungsstruktur und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MIURA SHOJI
IPC: H01L21/822
Filed: 1997-11-05
Granted: 2012-03-08
Abstract: Halbleiterbauelement mit einer Vielschichtverbindungsstruktur mit: einem Substrat (21); einer über deiner ersten Verdrahtungsstruktur (31, 32a, 32b), welche über dem Substrat (21) angeordnet ist; einer ersten Isolierungsschicht (34, 35, 36), die über dem Substrat (21) über der ersten Verdrahtungsstruktur (31, 32a, 32b) angeordnet ist; einem Dünnschichtwiderstand (37), welcher auf der ersten Isolierungsschicht (34, 35, 36) angeordnet ist; einer Elektrode (39), welche Aluminium enthält und als Elektrode für den Dünnschichtwiderstand (37) dient; einer zweiten Isolierungsschicht (40), welche auf dem Dünnschichtwiderstand (37) angeordnet ist; und einer zweiten Verdrahtungsstruktur (41), welche auf der zweiten Isolierungsschicht (40) angeordnet ist, wobei die erste (31, 32a, 32b) und zweite Verdrahtungsstruktur (41) die Vielschichtverbindungsstruktur bilden, die Elektrode (39) zwischen der ersten Isolierungsschicht (34, 35, 36) und der zweiten Isolierungsschicht (40) angeordnet ist, wobei der Dünnschichtwiderstand (37) durch die Elektrode (39) elektrisch...
Patent DE-19806544-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Arbeitskennlinie eines elektromagnetischen Proportionalsteuerventils, Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Hydraulikzylinders und Verfahren zum Modifizieren der Arbeitskennlinie eines elektromagnetischen Proportionalsteuerventils
Inventor: KUBOTA KOJI
IPC: B29C45/77
Filed: 1998-02-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Messen der Arbeitskennlinie eines elektromagnetischen Proportionaldrucksteuerventils
(6) in einem Hydraulikkreis mit einem Hydraulikzylinder (1), wobei
das Proportionaldrucksteuerventil (6) den Hydraulikzylinder (1)
durch Variation des Hydraulikdrucks in Abhängigkeit von einem Laststrom
beaufschlagt, umfassend die Schritte:  (a) schrittweises Ändern des
Laststroms für
das Proportionaldrucksteuerventil (6) bei geschlossenem Hydraulikkreis;  (b)
mehrmaliges Messen des Drucks des Hydraulikkreises in vorbestimmten
Zeitintervallen nach jeder Laststromänderung;  (c) Vergleich
der Druckdifferenz (ΔP)
zwischen dem zuletzt gemessenen Druckwert und dem zuvor gemessenen Druckwert
mit einer Bezugsgröße (e) nach
jeder Laststromänderung;
und  (d) Verwenden des zuletzt gemessenen Druckwerts als repräsentativen
Druck für
den vorliegenden Laststrom für
die Arbeitskennlinie, falls die Druckdifferenz (ΔP) kleiner oder gleich der Bezugsgröße (e) ist.
Patent DE-19828488-B4 (DE)
Title: Modul mit einem strahlungsfreien dielektrischen Wellenleiter
Inventor: KISHINO TETSUYA
IPC: H01P3/16
Filed: 1998-06-25
Granted: 2006-03-23
Abstract: Modul
mit einem strahlungsfreien dielektrischen Wellenleiter, aufweisend
ein Paar paralleler flacher Leiter (1, 1), die mit einem Zwischenraum
von der Hälfte
oder weniger der Signalwellenlänge λ angeordnet sind,
und einen dielektrischen Streifen (2) zwischen den parallelen flachen
Leitern (1, 1), wobei der dielektrische Streifen (2) aus einem Dielektrikum
mit einer Dielektrizitätskonstante
von 4,5 bis 8 besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Dielektrikum
aus einer Cordierit-Keramik besteht, die eines der Elemente Sc,
Y, La, Ce, Pr, Nd, Pm, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb und Lu
in einem komplexen Oxid enthält,
das Mg, Al und Si enthält.
Patent DE-19829173-B4 (DE)
Inventor: ERSOY METIN
IPC: F16H59/10
Filed: 1998-06-30
Granted: 2005-04-28
Abstract: A gearshift lever (1) for an automatic transmission in a motor vehicle is provided with a knob (4) arranged at the top end of the gearshift lever member. A locking bar (2) is guided axially on the gearshift lever. A manually movable mechanism (5, 7) actuates the locking bar (2) relative to the gearshift lever (1). Two parts of the mechanism (5, 7) have teeth (6, 8) engaging one another. These parts are arranged such that a movement of at least one of the parts (5) toward the locking bar (2) brings about an axial movement of the locking bar (2). At least one of the two toothed segments (6; 8) extends along a curve, and the effective power ratio through a first of two curve radii is greater than the power ratio of the second radius.
Patent DE-19829332-B4 (DE)
Title: Gurthalter
Inventor: ANSCHER JOSEPH
IPC: B60R22/30
Filed: 1998-07-01
Granted: 2009-01-29
Abstract: Gurthalter
(10) umfassend:  – einen
flexiblen Körper
mit zwei im wesentlichen ebenen Seitenflächen, der ein erstes und ein
zweites Ende aufweist, wobei das zweite Ende mit dem ersten Ende
verbindbar ist;  – eine
Verschlußklinke
(30), die ein Kopfteil (31) aufweist, das mit dem vorgenannten ersten
Ende durch einen Steg (34) verbunden ist, wobei die Verschlußklinke
(30) eine obere und eine untere Fläche aufweist;  – eine an
dem vorgenannten zweiten Ende angeordnete Aufnahme (20) für die Verschlußklinke
(30), wobei diese Aufnahme (20) ein freies Ende, eine obere Fläche und
eine untere Fläche
aufweist, die parallel zu den Seitenflächen des Körpers ausgerichtet sind, wobei
die Aufnahme (20) eine von der oberen Fläche zugängliche Höhlung (21) umfaßt, die
einen erweiterten Abschnitt und einen schmalen Abschnitt aufweist,
der sich bis zu dem freien Ende der Aufnahme erstreckt, wobei weiterhin
der erweiterte Abschnitt länger
als das Kopfteil (31) der Verschlußklinke (30) ist...
Patent DE-19836540-B4 (DE)
Title: Hubventilsteuerung
Inventor: NAUMANN HERBERT
IPC: F02M59/10
Filed: 1998-08-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Hubventilsteuerung
für eine
stufenlose Veränderung
der Ventilhublänge
während
des Betriebes einer Kraftmaschine, die einen Kipphebel (1) oder Schwinghebel
(17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (1) oder
der Schwinghebel (17) einen Führungsschaft
(2, 18) mit einem Gewinde besitzt, auf dem ein als Drehgelenk für den Kipphebel
(1) oder den Schwinghebel (17) dienendes Zahnrad (3, 19) aufgeschraubt
ist, wobei das Zahnrad (3, 19) in der Kugelschale eines linear sich
bewegenden Führungsschlittens
(4, 20) räumlich
drehbar gelagert ist, von einem auf einer Steuerwelle (8, 25) des
Führungsschlittens
(4, 20) angeordneten Zahnrad (11, 24) in Drehung versetzt wird und
durch seine Schraubbewegung auf dem Führungsschaft (2, 18) den Kipphebel
(1) oder den Schwinghebel (17) entgegengesetzt zu seiner Bewegungsrichtung
mit einer betragsmäßig gleichen
Geschwindigkeit bewegt.
Patent DE-19843471-B4 (DE)
Title: Druckerkennungsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA YASUHIRO
IPC: G01L9/04
Filed: 1998-09-22
Granted: 2007-04-05
Abstract: Eine
Druckerkennungsvorrichtung mit:  einem Gehäusebauteil mit einem Sensorkörper (2)
und einem Gehäuse
(1), welches ausserhalb des Sensorkörpers (2) angeordnet ist, wobei
der Sensorkörper
(2) einen dünnen
Abschnitt (2b) zur Druckaufnahme für eine Verschiebung oder Versetzung
und eine Druckeinführbohrung
(2a) zum Einbringen des Druckes an den dünnen Abschnitt (2b) aufweist;  einem
Sensorchip (4), der auf dem dünnen
Abschnitt (2b) auf gegenüberliegender
Seite der Druckeinführbohrung (2a)
angeordnet ist, um ein elektrisches Signal entsprechend der Verschiebung
oder Versetzung des dünnen
Abschnittes (2b) auszugeben; und  einem Schaltkreissubstrat
(7), das in dem Gehäuse
(1) angeordnet ist, um bezüglich
einer Innenwand (1e) des Gehäuses
(1) angeordnet zu sein und um elektrisch mit dem Sensorchip (4)
zur Verarbeitung des elektrischen Signales von dem Sensorchip (4)
verbunden zu sein, wobei  das Schaltkreissubstrat (7) ein keramisches
Laminatsubstrat (7a) aufweist, welches aus einer Mehrzahl von laminierten
Keramikschichten (7a 1 -7a 4 )
aufgebaut ist, wobei wenigstens eine aus der Mehrzahl...
Patent DE-19855497-B4 (DE)
Title: Bodenquell-Luftkonvektor
Inventor: HAUGENEDER MICHAEL
IPC: F24F1/00
Filed: 1998-12-01
Granted: 2005-02-03
Abstract: Bodenquell-Luftkonvektor,
bestehend aus  – einem
in einem Doppelboden (1) untergebrachten horizontal verlaufenden
Strömungskanal
(2), über
welchen Außenluft
oder Umluft vom Raum angesaugt wird,  – einer im Strömungskanal
(2) angeordneten, luftdurchlässigen,
verschwenkbaren oder verstellbaren Steuerklappe (4),  – einem
hinter der Steuerklappe (4) angeordneten Wärmetauscher bzw. Konvektor
(6),  – mit
zwei Luftaustrittsöffnungen
(7,8) am Strömungskanal (2),
wobei eine Austrittsöffnung
(7) nach und eine Austrittsöffnung
(8) vor dem Wärmetauscher
(6) angeordnet ist und die Austrittsöffnung (8) vor dem Wärmetauscher
(6) durch Verschwenken der Steuerklappe (4) verschließbar ist.
Patent DE-19882319-B4 (DE)
Title: Fasern, Folien und ihre Herstellung
Inventor: BAHIA HARDEV SINGH
IPC: D01F8/06
Filed: 1998-04-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Lyocellfasern oder -folien durch Extrusion einer
Lösung
von Cellulose in Aminoxid durch eine Spinn- oder Foliendüse bei erhöhter Temperatur über einen
Luftspalt in ein wässriges
Fällungsbad,
dadurch gekennzeichnet, dass 0,1 bis 60 %, bezogen auf das Gewicht
der Cellulose, eines thermoplastischen niedrigschmelzenden Polymers
der Celluloselösung
zugegeben werden, wobei letzteres einen Schmelzpunkt von über 25°C aufweist,
der jedoch unterhalb der Extrusionstemperatur der Celluloselösung liegt, wobei
das thermoplastische niedrigschmelzende Polymer während der
Extrusion im geschmolzenen Zustand in der Celluloselösung vorliegt
und das geschmolzene Polymer in axialer Richtung der Faser oder
Folie ausgerichtet ist, sobald die Lösung extrudiert wird.
Patent DE-19901389-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Behandlungssystem
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B10/00
Filed: 1999-01-15
Granted: 2005-09-08
Abstract: Endoskopisches
Behandlungssystem, umfassend:  einen ersten (200) und einen
zweiten Manipulator (300), von denen nur einer (200) einen elektronischen
Speiseanschluß hat,
und  eine erste (110) und eine zweite Hülle (120), von denen eine (110)
zur elektronischen Kauterisation geeignet und mit beiden Manipulatoren
(200, 300) verbindbar ist und die andere (120) mit dem Manipulator
(300) ohne elektronischen Speiseanschluß verbindbar, jedoch mit dem
Manipulator (200) mit elektronischem Speiseanschluß (201)
nicht verbindbar ist, wobei die beiden Manipulatoren (200, 300) jeweils
eine an einem Ende des jeweiligen Manipulators (200, 300) vorgesehene
erste Einführöffnung mit
einem ersten Querschnitt und einen an dem Ende des jeweiligen Manipulators
(200, 300) vorgesehenen Aufnahmering (203, 303) umfassen, der zwischen
einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung relativ zu dem
Ende des jeweiligen Manipulators (200, 300) drehbar ist und eine
zweite, auf die erste Einführöffnung ausgerichtete
Einführöffnung (202,
302) hat,  die beiden Hüllen
(110, 120) jeweils einen an...
Patent DE-19903325-B4 (DE)
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F41A3/26
Filed: 1999-01-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: An elastic sleeve having a longitudinal slit is positioned between a bolt head and bolt carrier. The sleeve is inserted into an annular space in the bolt carrier when the sleeve is radially compressed allowing relative movement between the bolt head and bolt carrier. The sleeve is supported between the bolt head and an end surface of the bolt carrier when the sleeve is expanded preventing relative movement between the bolt head and the bolt carrier. The periphery of the uncompressed elastic sleeve contacts the bolt carrier or bolt head to thereby effectively damp the elastic sleeve.
Patent DE-19936144-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Aufbringen von Flüssigkeit
Inventor: HANKE BERND
IPC: B41F35/00
Filed: 1999-07-31
Granted: 2006-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Aufbringen von Flüssigkeit auf Zylinder oder Walzen einer Druckmaschine oder auf Reinigungsmittel wie beispielsweise ein Reinigungstuch oder eine Bürstenwalze zum Reinigen der Zylinder, bestehend aus einem Düsenbalken mit im Abstand zueinander angeordneten Sprühdüsen, denen jeweils ein federbelastetes Rückschlagventil zugeordnet ist, welches mit einer Flüssigkeit führenden Druckleitung in Verbindung steht, die von einer Dosierpumpe mit Flüssigkeit beaufschlagt wird. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 so weiterzubilden, dass mit einer Sprühdüse wahlweise unterschiedliche Flüssigkeiten oder Mischungen davon aufgebracht werden können. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass jeder Sprühdüse (7) eine Mischkammer (10) zugeordnet ist, die mit mindestens zwei zur Mischkammer (10) hin öffnenden Rückschlagventilen (8, 9) versehen ist.
Patent AU-2011101764-B4 (AU)
Title: Isolating stop cock valve
Inventor: BREEN WILLIAM
IPC: F16L19/00
Filed: 2011-12-15
Granted: 2016-01-28
Abstract: A isolating stop cock valve comprising a body having an inlet, an outlet, a flow passage through the body connecting the inlet to the outlet, a valve seat across the flow passage, a valve closure member movable relative to the valve seat for opening and closing the flow passage, and operating means connected to the valve closure member for moving the valve closure member between its open and closed positions, the inlet having a non-standard configuration adapted to prevent leaks when the isolating stop cock valve is screwed onto a male threaded nipple.
Patent AU-2013100813-B4 (AU)
Title: Concentrated therapeutic phospholipid compositions (IV)
Inventor: SAMPALIS FOTINI
IPC: A61K31/683
Filed: 2013-06-11
Granted: 2014-03-06
Abstract: CONCENTRATED THERAPEUTIC PHOSPHOLIPID COMPOSITIONS (IV) The invention relates to concentrated therapeutic phospholipid compositions; methods for treating or preventing diseases associated with cardiovascular disease, metabolic syndrome, inflammation and dieases associated therewith, neurodevelopmental diseases, and neurodegenerative diseases, comprising administering an effective amount of a concentrated therapeutic phospholipid composition. -68-
Patent DE-102004010363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer örtlichen Variation des Reflektions- oder Transmissionsverhaltens über die Oberfläche einer Maske
Inventor: KAMM FRANK-MICHAEL DR
IPC: G01B11/02
Filed: 2004-03-03
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer örtlichen Variation des Reflektions- oder Transmissionsverhaltens über die Oberfläche einer Maske für die Projektion einer Struktur (40) auf einen Wafer, umfassend die Schritte: – Bereitstellen (101) der Maske in einem Messgerät, das wenigstens einen Detektor (10a, 10b) zur Messung der Intensität eines an der Struktur (40) auf der Maske gebeugten Lichtstrahls aufweist; – Bestrahlen (106) eines ersten Oberflächenausschnittes (16) der Maske mit einem auf die Struktur einfallenden Lichtstrahl (2), so dass der Lichtstrahl (2) an der Struktur (40) in wenigstens zwei Teilstrahlen (4a–4e) zerlegt wird, welche jeweils eine Beugungsordnung repräsentieren; – Messen (107) der Intensitäten jeweils eines ersten der Teilstrahlen (4a–4e) und eines zweiten der Teilstrahlen (4a–4e) mit dem wenigstens einen Detektor (10a, 10b); – Bilden (108) des Verhältnisses der gemessenen Intensität des ersten Teilstrahls zu der gemessenen Intensität des zweiten Teilstrahls; – Wiederholen (109, 110) der Schritte Bestrahlen (106), Messen...
Patent DE-102004016332-B4 (DE)
Title: Entladungslampenstarter
Inventor: TAKAHASHI HIROMITSU
IPC: H05B41/38
Filed: 2004-04-02
Granted: 2011-04-21
Abstract: Entladungslampenstarter für eine Entladungslampe (20) für Hauptscheinwerfer, die mit einer Lichtstärke entsprechend einer zugeführten Leistung bei gleichbleibender Beleuchtung leuchtet und der eine Leistung zugeführt wird, die größer als die Leistung bei gleichbleibender Beleuchtung ist, um eine ausreichende Helligkeit sofort nach dem Einschalten der Entladungslame (20) zu erzielen, mit  einem ersten Schalter (SW1 = Zündung SW) und einem zweiten Schalter (SW2 = Beleuchtung SW) zum Ein- und Ausschalten einer Energieversorgung; und  eine Entladungslampenstartsteuereinheit (10)  – zum Betreiben der Entladungslampe mit Tages-Fahrlicht, wenn die Entladungslampenstartsteuereinheit (10) nur ein einen Ein-Zustand signalisierendes Signal (IG) von dem ersten Schalter (SW1) empfängt, durch Zuführen einer ersten Leistung (P1) zu der Entladungslampe (20) zum Starten des Leuchtens, gefolgt von dem Zuführen einer zweiten Leistung (P2), die geringer ist als die erste Leistung zu der Entladungslampe (20), zum Aufrechterhalten des Leuchtens; und  – zum Betreiben der Entladungslampe (20) mit Nacht-Fahrlicht, wenn die Entladungslampenstartsteuereinheit...
Patent DE-102004022433-B4 (DE)
Title: Profilierte Wärmeübertragungsplatte für einen geschweissten Wärmeüberträger
Inventor: SCHULT JOACHIM
IPC: F28F3/04
Filed: 2004-05-06
Granted: 2007-01-04
Abstract: Profilierte
Wärmeübertragungsplatte für einen
geschweissten Wärmeübertrager,
der aus einem Behälter
mit stirnseitig und mantelseitig angeordneten Anschlussstutzen und
einem darin eingelagerten Plattenpaket besteht, dem jeweils zwei
Wärmeübertragungsplatten
am Umfang zu Plattenpaaren dicht verschweisst sind, wobei das eine
Medium über
die stirnseitigen Anschlussstutzen (20, 20') in Durchgangskanälen (21,
21') zum Durchströmen
des Plattenpakets (15) eintritt und die aneinandergefügten Plattenpaare
am Umfang der angrenzenden Durchtrittsöffnungen zum mantelseitigen
Durchfluss von mindestens einem zweiten Medium dichtend verschweisst
sind, wobei die Wärmeübertragungsplatten
eine rechteckige Form und beiderseits bogenförmig begrenzte Kopfteile mit je
einer Durchtrittsöffnung
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der rechteckige Teil der
Wärmeübertragungsfläche (6)
und die beiden Kopfteile (4, 5) mit einem Wellenprofil (13, 14;
14') ausgebildet sind, das eine geradlinig und quer in einem gleichen
Winkel α zur
Längsachse (7)
der Wärmeübertragungsplatte
(1) verlaufende Wellenstruktur aufweist, die im Randbereich der
Wärmeübertragungsfläche (6)
und der Kopfteile (4, 5) einen an der Peripherie (17) der Wärmeübertragungsplatte...
Patent DE-102004024257-B4 (DE)
Title: System for transferring heavy loads to and from offshore installation using a floating mat between ship and installation and using winches
Inventor: JENSEN MARTEN
IPC: B63B25/00
Filed: 2004-05-15
Granted: 2006-08-17
Abstract: A system for transferring heavy loads to and from offshore installations, e.g. offshore wind farms, has a floating mat (16) to support the loads and position them for winching to and from the installation and to transfer onto ships. A simple mat is provided using a net attached to support buoys and with stabilising ballast weights.
Patent DE-102004043855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Magnet-Tunnel-Junction-Vorrichtung
Inventor: STOJAKOVIC GEORGE
IPC: H01L31/062
Filed: 2004-09-10
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Magnet-Tunnel-Junction-Vorrichtung, umfassend:  Bereitstellen einer Hartmaske (42) oberhalb eines Magnet-Tunnel-Junktion-Stapels (29), wobei die Hartmaske (42) eine Titannitrid-Schicht (68) oberhalb einer Titan-Schicht (66) beinhaltet;  Bereitstellen einer strukturierten Schicht (72) aus Photolack oberhalb der Hartmaske (42);  Ätzen wenigstens der Hälfte der Schichtdicke der Titannitrid-Schicht (68) mit einer ersten Ätzrezeptur;  Ätzen des Restes der Schichtdicke der Titannitrid-Schicht (68) und eines Teils der Schichtdicke der Titan-Schicht (66) mit einer zweiten Ätzrezeptur; und  Entfernen der Schicht (72) aus Photolack.
Patent DE-102004045330-B4 (DE)
Title: Röntgenbestrahlungsvorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Röntgenstrahlen
Inventor: FREUNDENBERGER JOERG
IPC: A61N5/10
Filed: 2004-09-16
Granted: 2008-09-25
Abstract: Röntgenbestrahlungseinrichtung
(1) zur Bestrahlung eines Bestrahlungsobjekts (O) mit einer im Betrieb
um das Bestrahlungsobjekt (O) umlaufenden Röntgenquelle (2) und mit einer
Kollimatoreinrichtung (3), um das Bestrahlungsobjekt (O) aus verschiedenen
Bestrahlungsrichtungen (B 1 , B 2 )
mit einem kollimierten Röntgenstrahl
(R) zu bestrahlen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kollimatoreinrichtung
(3) derart ausgebildet ist, dass die Form und/oder Weite des kollimierten
Röntgenstrahls
(R) und/oder die Richtung des Röntgenstrahls
(R) von der Röntgenquelle
(2) aus bei einer Bewegung der Röntgenquelle
(2) um das Bestrahlungsobjekt (O) in definierter Weise einstellbar
ist,  und dass die Röntgenbestrahlungseinrichtung
(1) eine Kollimatorsteuereinrichtung (10) aufweist, welche im Betrieb die
Kollimatoreinrichtung (3) derart ansteuert, dass die Richtung des
Röntgenstrahls
(R) von der Röntgenquelle
(2) aus betrachtet während
eines Umlaufs der Röntgenquelle (2)
um das Bestrahlungsobjekt (O) jeweils an eine von einer aktuellen
Position der Röntgenquelle
(2) aus betrachtete Lage des Bestrahlungsobjekts (O) angepasst wird,
wobei unabhängig
von der Einstellung einzelner Blenden...
Patent DE-102004048700-B4 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: BAUKHOLT THEO
IPC: B60T13/74
Filed: 2004-10-06
Granted: 2019-05-16
Abstract: Stellantrieb umfassend einen Motor (1) mit Ritzel (2), der im Eingriff mit einem Zahnradgetriebe in demselben Gehäuse (8) steht, wobei der Motor (1) und Getriebeteile über elastische Elemente (9) mittelbar in dem Gehäuse (8) gelagert sind,und der Stellantrieb mit integriertem Planetenradgetriebe in einem Trägerelement (7) gelagert ist, und wobei die elastischen Elemente (9) die Teile desTrägerelementes (7) und diesen genau gegenüberliegende Teile des Gehäuses (8) bündig umfassen, wobeidas Trägerelement (7) über plattenförmige Struktur verfügt, und dazu senkrecht zur Längsachse des Motors (1) auf der Stirnseite des Ritzels (2) angeordnet ist.
Patent DE-102004049252-B4 (DE)
Title: Temperaturabtastschaltung und Periodensteuerschaltung
Inventor: WON MYUNG-GYOO
IPC: H02H5/04
Filed: 2004-10-06
Granted: 2007-01-04
Abstract: Temperaturabtastschaltung,  gekennzeichnet
durch  – einen
Abtastsignalgenerator (200), der dafür eingerichtet ist, ein Rücksetzsignal
(RESET) und Abtastsignale (PTU) zu erzeugen,  – einen
Temperatursensor (101) mit  – einem Abnahmewiderstandszweig
(C), in welchem ein Stromfluss (I1) in Reaktion auf einen Temperaturanstieg abnimmt,
und  – einem
Stromspiegel-Differenzverstärker
(DA), der mit dem Abnahmewiderstandszweig (C) verbunden ist,  wobei
der Temperatursensor (101) dafür
eingerichtet ist, Temperaturabtastdaten (OUT) auszugeben, welche
in Reaktion auf die Abtastsignale (PTU) erzeugt werden, und  – einen
Zählerausgabeteil
(300), welcher dafür
eingerichtet ist, die Temperaturabtastdaten (OUT) vom Temperatursensor
(101) zu zählen
und zwischenzuspeichern und Zähldaten
(RCQ) auszugeben, wobei der Zählerausgabeteil
(300) durch das Rücksetzsignal
(RESET) des Abtastsignalgenerators (200) zurückgesetzt wird.
Patent DE-102004053531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Färben von textilen Materialien in Schlauchform
Inventor: HELLWICH HARTMUT
IPC: D06B15/04
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zum kontinuierlichen Färben
von textilen Materialien in Schlauchform, insbesondere Rundgestricke,
wobei das textile Material in ein Färbechassis mit minimiertem
Flotteninhalt gelangt und anschließend einer Entwässerung
und Nachbehandlung unterzogen wird, das Färbechassis eine Walzenanordnung
aufweist sowie ein Leitantrieb mit Leitwalzen und eine Färbebadansatz-
und Aufbereitungsanlage vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  im
Färbechassis
(3) eine erste Leitwalze (4) vollständig in der Färbeflotte
(8) befindlich und eine zweite Leitwalze (5) teilweise in der Färbeflotte
(8) befindlich angeordnet ist, wobei die textile Warenbahn (1) unterhalb
der ersten und zweiten Leitwalze (4; 5) geführt wird,  oberhalb des
Färbechassis
(3) ein hinsichtlich seiner Spaltbreite einstellbares Zugwerk-Walzenpaar
(12.1; 12.2) vorgesehen ist, wobei der die Materialbahn (1) aufnehmende Spalt
sich über
der zweiten Leitwalze (5), versetzt oberhalb eines Leitblechs (6)
zum gezielten Zurückführen von
Färbeflotte
in das Färbechassis
(3) befindet sowie die Flottenzuführung (7) einen Flüssigkeitsaustritt
aufweist, welcher zum Leitblech (6) gerichtet ist, um...