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Patent DE-102014009423-A1 (DE)
Title: Formklemmvorrichtung einer Spritzgussmaschine mit Temperaturanpassung
Inventor: TSUCHIYA NOBUATSU
IPC: B29C45/78
Filed: 2014-06-25
Abstract: Bei einer Spritzgussmaschine detektiert eine Temperaturdetektoreinheit einer bewegbaren Trägerplatte eine Temperaturänderung und eine Zieltemperatur wird gewonnen zum Angleichen der Höhe einer Mittelachse einer stationären Trägerplatte an die Mittelachse einer bewegbaren Trägerplatte auf Basis einer Beziehung zwischen der Temperatur der stationären Trägerplatte und der Höhe der Mittelachse der stationären Trägerplatte und einer Beziehung zwischen der bewegbaren Trägerplatte und der Höhe der Mittelachse der bewegbaren Trägerplatte. Durch Einstellen einer Temperatureinstelleinheit auf die Zieltemperatur wird die thermische Expansion eines Stützbeines der stationären Trägerplatte so eingestellt, dass die Position eines Fixpunktes der stationären Trägerplatte und die Mittelachse der stationären Trägerplatte korrigiert sind.
Patent DE-102014012671-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug (1), welche zumindest einem Insassen (3, 4) des Fahrzeuges (1) zugeordnet und bei einer erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision des Fahrzeuges (1) in eine Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Insassenschutzvorrichtung zumindest zwei in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnete Airbags (5, 6), die im ausgelösten Zustand miteinander kontaktieren und im Kontaktbereich eine Verbindungsstruktur zur automatischen zumindest kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung der Airbags (5, 6) aufweisen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Insassenschutzvorrichtung.
Patent DE-102014014255-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanische polierzusammensetzung zum polieren von siliziumwafern und damit zusammenhängende verfahren
Inventor: LTAI YASUYUKI
IPC: C09G1/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Es wird eine chemisch-mechanische Polierzusammensetzung für das Polieren von Siliziumwafern bereitgestellt, enthaltend: Wasser, gegebenenfalls ein Schleifmittel, ein Kation gemäß der Formel (I), Piperazin oder ein Piperazinderivat gemäß der Formel (II) und eine quaternäre Ammoniumverbindung, wobei die chemisch-mechanische Polierzusammensetzung einen pH-Wert von 9 bis 12 aufweist. Es werden auch Verfahren zur Herstellung und Verwendung der chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung bereitgestellt.
Patent DE-102014018144-A1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit Zentrierung des Blasformbodens
Inventor: FOLGER KEVIN
IPC: B29C49/56
Filed: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Blasformeinrichtung (4), wobei die Blasformeinrichtung (4) ein erstes Blasformteil (4a) und ein zweites Blasformteil (4b) sowie ein Bodenteil (4c) aufweist, welche bezüglich einander beweglich sind, mit einer Blasformträgereinrichtung (6) zum Halten der Blasformeinrichtung (4), wobei die Blasformträgereinrichtung (6) ein erstes Trägerteil (6a) und ein zweites Trägerteil (6b) aufweist, und wobei die Vorrichtung weiterhin ein drittes Trägerteil (6c) zum Halten des Bodenteils (4c) aufweist, und wobei die Vorrichtung einen Zentriermechanismus (40) aufweist, um das Bodenteil (4c) wenigstens zeitweise gegenüber den Blasformteilen (4a, 4b) zu zentrieren, wobei dieser Zentriermechanismus (40) ein erstes als Vorsprung ausgebildetes Eingriffselement (42) aufweist, welches bezüglich eines zweiten als Ausnehmung ausgebildeten Eingriffselements (44) bewegbar ist, wobei weiterhin die Ausnehmung (44) und der Vorsprung (42) derart ausgebildet sind, dass der Vorsprung (42) bei einer Zustellbewegung in die Ausnehmung (44) eingreifen kann wobei wenigstens zeitweise während eines Umformungsvorgangs die Eingriffselemente (42, 44) über eine erste Kontaktfläche (F) in Kontakt stehen. Erfindungsgemäß sind die Eingriffselemente (42, 44) derart angeordnet, dass sie zumindest zweitweise während einer Schließbewegung der Blasformeinrichtung (4) nicht entlang der Kontaktfläche (F) miteinander in Kontakt gelangen.
Patent DE-102014102616-A1 (DE)
Title: Formwork, particularly suburb mounted formwork, has space between inner molding form element and outer heat insulating layer, which is filled with fresh concrete and flat sealing layer towards side that faces molding form element
Inventor: WOLF ROLAND
IPC: E04B2/86
Filed: 2014-02-27
Abstract: The formwork has an outer heat insulating layer (1) that is spaced from an inner molding form element. The heat insulating outer layer has a flat sealing layer (2) towards a side that faces the molding form element. A space between the inner molding form element and the outer heat insulating layer is filled with a fresh concrete. Two fastening units that are connected by a connection unit are provided on each of the outer heat insulating layer and the inner molding form element. The outer heat insulating layer has a reinforcement, particularly an amplifying layer. An independent claim is included for a method for manufacturing a formwork.
Patent DE-102014102731-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung einer venösen Nadeldiskonnektion
Inventor: WOLFF HENRIK
IPC: A61M1/16
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die beschriebene Vorrichtung dient zur Erkennung einer Verbindungsunterbrechung zwischen einer Blutbehandlungsvorrichtung und einem Patientenblutkreislauf, der über eine Verbindungseinrichtung, beispielsweise eine Nadel, mit der Blutbehandlungsvorrichtung in Verbindung bringbar ist. Die Verbindungseinrichtung ist an einer Fluidleitung, optional an deren Ende, anbringbar. Die Vorrichtung weist eine Leitungsabsperrung und einen Drucksensor auf, der dazu ausgelegt ist, den in der Fluidleitung herrschenden Fluiddruck an einer Position zu messen, die zwischen der Leitungsabsperrung und der Verbindungseinrichtung liegt. Eine Steuer- und Auswerteeinrichtung ist dazu ausgelegt, den nach Absperrung der Leitung auftretenden Druck oder Druckverlauf auszuwerten, um hieraus eine Verbindungsunterbrechung oder Verbindungsstörung zwischen der Verbindungseinrichtung und dem Patientenblutkreislauf zu erkennen.
Patent DE-102014108197-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Rettungspersonals bei der Durchführung einer Herz-Lungen-Wiederbelebung
Inventor: FOTSO MARTIAL DESIRÉ
IPC: A61H31/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Unterstützung des Rettungspersonals bei der Durchführung einer Herz-Lungen-Wiederbelegung mit einer Überwachungseinrichtung für die Herzdruckmassage, die mindestens eine Sensoreinheit (1) für die Druckbetätigung und eine Verarbeitungsvorrichtung (2) für ihr zugeführte Sensorsignale aufweist. Vorteile für den Aufbau und die Funktion ergeben sich dadurch, dass die Sensoreinheit (1) mindestens ein Dehnungssensorelement (10) aus einem seine elektrischen Eigenschaften bei Dehnung ändernden Material umfasst und mit einer Haltevorrichtung versehen ist, mittels deren das mindestens eine Dehnungssensorelement (10) bezüglich der Brust der zu rettenden Person in der Weise fixierbar ist, dass das mindestens eine Dehnungssensorelement (10) synchron mit der Druckbetätigung verformt wird und dadurch das Sensorsignal gebildet wird.
Patent DE-102014108677-A1 (DE)
Title: Bergmännische Kopflampe
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F21L4/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Eine bergmännische Kopflampe umfasst ein Gehäuse, ein in oder an dem Gehäuse vorgesehenes Leuchtmittel und einen Akkumulator, wobei in das Gehäuse eine Kommunikationseinrichtung integriert ist.
Patent DE-102014109748-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul mit formschlüssiger verbindung
Inventor: DUDEK RAINER
IPC: H01L23/28
Filed: 2014-07-11
Abstract: Ein Halbleitergehäuse (100) umfasst ein Trägersubstrat (102) mit einer ersten (104) und einer gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (106) und Seiten (108) zwischen der ersten (104) und der zweiten Hauptfläche (106), einen Halbleiter-Nacktchip (110), der auf einer der Hauptflächen (104, 106) des Trägersubstrats (102) angebracht ist, und ein Einkapselungsmaterial (114), das das Trägersubstrat (102) und den Halbleiter-Nacktchip (110) zumindest teilweise bedeckt. Ein Vorsprung (116) erstreckt sich von einer Seite (108) des Trägersubstrats (102) nach außen und endet im Einkapselungsmaterial (114). Der Vorsprung (116) bildet eine formschlüssige Verbindung mit dem Einkapselungsmaterial (114) aus. Die formschlüssige Verbindung verstärkt die Zugfestigkeit der Grenzfläche zwischen dem Einkapselungsmaterial (114) und der Seite (108) des Trägersubstrats (102) mit dem Vorsprung (116).
Patent DE-102014111476-A1 (DE)
Title: Sensorbasierte Messung und Spülungssteuerung von Kraftstoffdämpfen in Brennkraftmaschinen
Inventor: SONG B JERRY
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ein Kraftstoffsteuersystem für ein Fahrzeug enthält ein Druckkompensationsmodul, das ein Einlasssauerstoffsignal auf der Grundlage eines Einlassdrucksignals kompensiert und das ein kompensiertes Einlasssauerstoffsignal erzeugt. Ein Blowby-Schätzmodul erzeugt eine geschätzte Blowby-Strömung. Ein Spülströmungsschätzmodul schätzt auf der Grundlage des kompensierten Einlasssauerstoffsignals und der geschätzten Blowby-Strömung die Spülströmung. Ein Kraftstoffsteuerungsschätzmodul verringert auf der Grundlage der Spülströmung die Kraftstoffbeaufschlagung für die Kraftstoffeinspritzeinrichtungen einer Kraftmaschine des Fahrzeugs.
Patent DE-102014112631-A1 (DE)
Title: Gehäuse zum Verbinden mit einem Steckverbinderteil
Inventor: TÜNKER MANUEL
IPC: H01R13/64
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein Gehäuse zum Verbinden mit einem Steckverbinderteil umfasst eine Einstecköffnung, in die das Steckverbinderteil in eine Einsteckrichtung einsteckbar ist, eine die Einstecköffnung umgebende Wandung und eine Kodierungseinrichtung, die mindestens einen von der Wandung quer zur Einsteckrichtung nach innen in die Einstecköffnung vorspringenden Kodiervorsprung aufweist, der ausgebildet ist, ein Einstecken des Steckverbinderteils in die Einstecköffnung in einer vorbestimmten Winkellage um die Einsteckrichtung zu ermöglichen. Dabei ist vorgesehen, dass die Wandung (22) einen ersten Wandungsabschnitt (220) und einen in die Einsteckrichtung (E) axial an den ersten Wandungsabschnitt (220) anschließenden, zweiten Wandungsabschnitt (221) aufweist, wobei der zweite Wandungsabschnitt (221) in eine Richtung quer zur Einsteckrichtung (E) zu dem ersten Wandungsabschnitt (220) nach außen versetzt ist.
Patent DE-102014114115-A1 (DE)
Title: LED-Verbindungsanschluss
Inventor: RAO XIAOPO
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-09-29
Abstract: LED-Verbindungsanschluss, der ein mit einem Druckteil (1) versehenes Gehäuse (2) und wenigstens eine im Inneren des Gehäuses (2) befindliche, leitende Metallkontakteinheit (3) aufweist, wobei das Gehäuse (2) mit wenigstens einer Einstecköffnung (4) versehen ist. Die Metallkontakteinheit (3) weist bodenseitig einen Abdeckstreifen (5) und ein oberhalb des Abdeckstreifens (5) befindliches, mit diesem verbundenes Halteelement (6) auf, wobei das Halteelement (6) ein an die Einstecköffnung (4) angepasstes, den Durchtritt einer Leitung (15) erlaubendes Rahmenloch (7), ein von einem Ende des Endabschnitts des Rahmenlochs (7) sich erstreckendes, nach innen vertieftes Vorsprungstück (8), ein am anderen Ende des Endabschnitts des Rahmenlochs (7) nach innen gestanztes, mit dem Vorsprungstück (8) zusammenwirkendes Haltestück (9) besitzt. Das Vorsprungstück (8) und das Haltestück (9) bilden eine Verengung zur Rastverbindung eines Metallendes der Leitung. Das Gehäuse (2) ist bodenseitig mit einer Öffnung versehen, wobei das Halteelement (6) im Inneren des Gehäuses (2) angeordnet ist. Die am Boden des Gehäuses (2) ausgebildete Öffnung ist mit dem Abdeckstreifen (5) abgedeckt, wobei der der Einstecköffnung (4) zugewandte Endabschnitt des Abdeckstreifens (5) mit dem Endabschnitt des Gehäuses (2) fluchtet, während der andere Endabschnitt des Abdeckstreifens (5) über das andere Ende des Gehäuses (2) hinausragt. Bei Leitungsverbindung wird ein freiliegender Teil der Leitung in ein Gehäuse eingeführt und mit einer Metallkontakteinheit (3) rastverbunden.
Patent DE-102014114633-A1 (DE)
Title: Gehäusestrukturen und Verfahren zu ihrer Ausbildung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2014-10-09
Abstract: Es sind Verfahren zum Ausbilden und Strukturen von Gehäusen hier beschrieben. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Ausbilden einer rückseitigen Umverteilungsstruktur und nach dem Ausbilden der rückseitigen Umverteilungsstruktur das Befestigen eines ersten integrierten Schaltungs-Dies an der rückseitigen Umverteilungsstruktur. Das Verfahren umfasst weiter das Kapseln des ersten integrierten Schaltungs-Dies auf der rückseitigen Umverteilungsstruktur mit einem Kapselungsmaterial, das Ausbilden einer vorderseitigen Umverteilungsstruktur auf dem Kapselungsmaterial und das elektrische Verbinden eines zweiten integrierten Schaltungs-Dies an dem ersten integrierten Schaltungs-Die. Der zweite integrierte Schaltungs-Die ist an dem ersten integrierten Schaltungs-Die über erste externe elektrische Anschlussteile elektrisch verbunden, die an der vorderseitigen Umverteilungsstruktur mechanisch befestigt sind.
Patent DE-102014116411-A1 (DE)
Title: Drallkörper und Brenner mit Drallkörper sowie Verfahren zur Herstellung des Drallkörpers
Inventor: KUSKE EBERHARD
IPC: F23D14/24
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drallkörper zur Erzeugung tangentialer Geschwindigkeitskomponenten senkrecht zur Strömungsrichtung in einem Fluidstrom innerhalb eines Rohres oder Ringkanals, wobei der Drallkörper einen zentralen zylindrischen Führungskörper und über den Umfang des Führungskörpers gleichmäßig verteilte, fest angeordnete Leitschaufeln aufweist, die sich im Fluidstrom radial nach außen bis zu einer Innenwand des Rohres oder Ringkanals erstrecken und in Strömungsrichtung gekrümmt sind. Sie betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung des Drallkörpers. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ausgehend von den Nachteilen des relevanten Standes der Technik einen Drallkörper zu schaffen, der strömungsmechanische Vorteile aufweist, einfach an verschiedene Brennstoffe und Brenner- und Prozessbedingungen anpassbar und leicht austauschbar ist. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Leitschaufeln den zentralen Führungskörper in Strömungsrichtung wendelförmig umgeben und einen progressiven Neigungswinkel zur Strömungsrichtung aufweisen, wobei der Neigungswinkel der Leitschaufeln an einer Anströmseite gleich Null ist und auf einer Abströmseite ein Maximum besitzt.
Patent DE-102014117095-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Kühlkreislauf
Inventor: BRAND JÖRG
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (10) mit einem Gehäuse (12), einer Hochfrequenzerzeugungsquelle (20), einer Steuerung (28), einem Wasserzulauf (26) und einer Kühlung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kühlung einen Kühlkreislauf (30) aufweist, in dem eine Kühlflüssigkeit zirkuliert, wobei der Kühlkreislauf eine Pumpe (34), mindestens eine Wärmeübertragungsstrecke (36), mittels der Abwärme der Hochfrequenzerzeugungsquelle (20) an die Kühlflüssigkeit abgegeben werden kann, und einen Wärmetauscher (38) aufweist, mit dem Wärme von der Kühlflüssigkeit an den Wasserzulauf (26) abgegeben werden kann.
Patent DE-102014117216-A1 (DE)
Title: Schaltungssteuerung für ein kontinuierlich verstellbares getriebe
Inventor: AJIMOTO KEISUKE
IPC: F16H61/66
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es wird eine Getriebesteuereinheit angegeben. Die Getriebesteuereinheit (100) besitzt einen Wandler (101), der von einem Gaspedalsensor (211) detektierte kontinuierliche Gaspedalpositionen in eine abgestufte Stufenposition umwandelt, sowie eine Steuerung (102), die das Übersetzungsverhältnis eines kontinuierlich verstellbaren Getriebes (10) auf der Basis der umgewandelten Stufenposition steuert. Der Wandler 101) erzeugt eine Hysterese hinsichtlich der umgewandelten Stufenposition, wenn das Gaspedal-Betätigungsausmaß zunimmt und wenn das Gaspedal-Betätigungsausmaß abnimmt. In dem Fall, in dem die Stufenposition eine vorbestimmte Position oder größer erreicht, führt die Steuerung (102) einen Kickdown-Steuervorgang aus, in dem das Übersetzungsverhältnis zur niedrigen Seite gesteuert wird.
Patent DE-102014118653-A1 (DE)
Title: Größenverstellbare Larynxmaske zur Atemwegssicherung
Inventor: WESSELING SEBASTIAN
IPC: A61M16/06
Filed: 2014-12-15
Abstract: Größenverstellbare Larynxmaske, wobei die üblicherweise vorhandene aufblasbare oder inflatierbare Manschette beispielsweise im oberen proximalen Bereich dehnbar ist und somit durch Zug von außen, oder durch Aufsetzen einer zweiten Manschette den unterschiedlichen anatomischen Verhältnissen angepasst werden kann.
Patent DE-102014202603-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gezielten Erzeugen eines Ornamentes auf wenigstens eine glänzende Oberfläche aufweisende Schicht eines Halbzeuges eines Bauteils und Bauteil
Inventor: MENZEL JOHANN
IPC: B44C1/22
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum gezielten Erzeugen eines Ornamentes auf wenigstens eine glänzende Oberfläche aufweisende Schicht eines Halbzeuges eines Bauteils mittels wenigstens einem Abtragungselement, wobei das Abtragungselement das Ornament zumindest in einen vorbestimmbaren Bereich der glänzenden Oberfläche der Schicht mittels einer Abtragung von wenigstens Bereichen der glänzenden Oberfläche der Schicht erzeugt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Bauteil mit wenigstens einer eine glänzende Oberfläche aufweisenden Schicht eines Halbzeuges des Bauteils, wobei das Bauteil zumindest ein in einem vorbestimmbaren Bereich einer glänzenden Oberfläche der Schicht gezielt eingebrachtes Ornament zur diffusen Reflexion von einer auf wenigstens eine Wandung des Ornamentes auftreffenden Lichtwelle aufweist.
Patent DE-102014202762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ent- und/oder Verriegelung sowie zur Positionsverstellung einer Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OTTE ROLAND
IPC: B62D1/187
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ent- und/oder Verriegelung sowie zur Positionsverstellung einer Lenksäule (100) für ein Kraftfahrzeug. Die Lenksäule (100) ist längs- und/oder höhenverstellbar gehalten und es ist wenigstens ein eine magneto-rheologische Flüssigkeit (MR) aufweisender Verriegelungsmechanismus vorhanden, wobei die magneto-rheologische Flüssigkeit (MR) durch wenigstens einen Permanentmagneten (P) in einem festen, die Lenksäule (100) verriegelnden Zustand haltbar ist. Es wird erfindungsgemäß ist vorgeschlagen, dass zumindest ein ansteuerbarer Elektromagnet (E) vorhanden ist, durch den die Wirkung des wenigstens einen Permanentmagneten (P) neutralisierbar ist. Auf diese Weise wird eine sehr komfortable Möglichkeit zur Entriegelung und Verstellung der Lenksäule (100) geschaffen, wobei auf einen Hebelmechanismus verzichtet werden kann.
Patent DE-102014202967-A1 (DE)
Title: Zahnriemen mit schlaufenförmig angeordneten Zugsträngen
Inventor: HÜBNER BENJAMIN
IPC: F16G1/28
Filed: 2014-02-18
Abstract: Zahnriemen aus elastomerem Material mit einem ebenen Riemenrücken und einer Verzahnung, wobei in Rückennähe im Wesentlichen in Riemenlängsrichtung verlaufende Zugträger zur Aufnahme von Riemenlängskräften eingebettet sind, wobei der Zahnriemen weitere Zugstränge aufweist, die räumlich in Form von Schlaufen im Grundkörper angeordnet sind, und wobei mindestens Teilbereiche der Schlaufen den Zugträgern angenähert sind und/oder letztere umschlingen
Patent DE-102014204298-A1 (DE)
Title: Trockner mit Spülvorrichtung und Flusendepot sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/50
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner 1 mit einer Trocknungskammer 2 für zu trocknende Wäschestücke 3, einem Prozessluftkanal 4, in dem sich ein Gebläse 5 für die Beförderung von Prozessluft, eine Wärmesenke 21, eine Wärmequelle 23 und ein Flusensieb 12 befinden, einer Steuerungseinheit 18, einem Flüssigkeitssensor 9, 10, 30, einer Spülvorrichtung 11, 15 und einer Auffangvorrichtung 6 für Kondensat und/oder Flusen, wobei die Auffangvorrichtung 6 als Flusendepot mit einem Filter 7, das für eine wässrige Flüssigkeit durchlässig ist, aber Flusen zurückhält, und einer Wanne 8 zum Aufnehmen der durch das Filter 7 gelassenen Flüssigkeit ausgestaltet ist und der Wanne 8 mindestens ein Füllstandsensor 9, 10 zugeordnet ist, mit dem eine aus dem Flusendepot 6 durch das Filter 7 in die Wanne 8 geflossene wässrige Flüssigkeit nachweisbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Trockners.
Patent DE-102014207158-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: ROTH RAIMUND
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-04-15
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägachsbauweise mit einer rotierbaren Zylindertrommel, in der etwa axial angeordnete Zylinderbohrungen eingebracht sind. In jede Zylinderbohrung ist einerseits ein Kolben eingesetzt, und andererseits ist jede Zylinderbohrung über eine jeweilige Durchgangsöffnung mit einer an einer ruhenden Verteilerscheibe anliegenden Stirnfläche der Zylindertrommel frei verbunden. Dabei haben die an der Stirnfläche angeordneten jeweiligen Mündungen oder die gesamten Durchgangsöffnungen einen Querschnitt, der zur Vergrößerung der Querschnittsfläche gegenüber der Kreisform zwei oder vier Erweiterungen mit verrundeten Ecken aufweist.
Patent DE-102014212988-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Einstiegsvorrichtung
Inventor: PENNER ROLAND
IPC: B60R3/02
Filed: 2014-07-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugkarosserie (2), mit einer Fahrerkabine (3) oder mit einer Fahrgastzelle, sowie gemäß einer ersten Ausführungsvariante der Erfindung mit zumindest einer Einstiegsvorrichtung (4) für besagte Fahrerkabine (3) oder Fahrgastzelle, welche Einstiegsvorrichtung (4) unterhalb einer Fahrzeugtür (5) der Fahrerkabine (3) oder Fahrgastzelle angeordnet ist und zumindest zwei plattenförmige sowie horizontal und in Fahrzeughochrichtung (Z-Richtung) gesehen übereinander angeordnete Treppenstufen (6a, 6b) aufweist. Die Treppenstufen (6a, 6b) sind translatorisch sowie horizontal oder weitestgehend horizontal über die Außenkontur der Fahrzeugkarosserie (2) hinaus und wieder zurück in ihre Ruhestellung verstellbar an der Fahrzeugkarosserie (2) gelagert. Überdies sind die Treppenstufen (6a, 6b) derart dimensioniert und/oder deren Verstellweg ist derart eingestellt, dass in der Betriebsstellung der Treppenstufen (6a, 6b) die jeweils unten angeordnete Treppenstufe (6a) weiter aus der Fahrzeugkarosserie (2) herausragt und bevorzugt eine größere freie Trittfläche (9) ausbildet, als die jeweils darüber angeordnete Treppenstufe (6b).
Patent DE-102014216801-A1 (DE)
Title: Facettenspiegel für eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-25
Abstract: Ein Facettenspiegel (11) für eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie hat eine Mehrzahl von Nutz-Facetten (12), die jeweils ein Beleuchtungslicht-Teilbündel reflektieren. Der Facettenspiegel (11) hat mindestens eine Wechsel-Untereinheit (161, 162, 163), die mehrere gemeinsam auf einem Facettenträger angeordnete Wechsel-Facetten (12; 121, 121’) aufweist, die alternativ am Nutzort genau einer Nutz-Facette (12) positioniert werden können. Es resultiert ein Facettenspiegel, mit dem verschiedene Beleuchtungsgeometrien beziehungsweise Beleuchtungssettings betriebssicher und stabil eingestellt werden können.