baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227863-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: RYU DOO-YOUNG
IPC: D06F23/02
Filed: 2002-06-21
Granted: 2005-01-05
Abstract: Trommelwaschmaschine
mit:  einem Gehäuse
(10);  einem Laugenbehälter
(20), der im Gehäuse
(10) angeordnet ist und Waschwasser enthält;  einer im Laugenbehälter (20)
drehbar gelagerten Trommel (30) mit einer hinteren Platte (32);
und  einer Zirkulationseinheit (60), die das im Laugenbehälter (20)
enthaltene Waschwasser zur drehbaren Trommel liefert, wobei die
Zirkulationseinheit (60) folgendes umfasst:  eine Fördereinheit,
die beim Drehen der Trommel (30) das Waschwasser in Richtung eines
mittleren Teils der hinteren Platte (32) der drehbaren Trommel fördert; und  eine
Spritzeinheit (63), die am mittleren Teil der hinteren Platte (32)
ausgebildet ist, um das Waschwasser in die drehbare Trommel (30)
zu spritzen.
Patent DE-10229334-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung von Sensoren im Kraftfahrzeug mittels eines Kalibrierobjekts mit Triple-Spiegel als Bezugsmerkmal
Inventor: FOCKE THOMAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2002-06-29
Granted: 2010-09-23
Abstract: Kalibrierobjekt (10) zur Kalibrierung von Sensoren, vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, wobei das Kalibrierobjekt (10) wenigstens ein Bezugmerkmal (18) aufweist, wobei das Kalibrierobjekt (10) zur Kalibrierung von wenigstens zwei Sensoren (14, 16) verwendbar ist und die wenigstens zwei Sensoren (14, 16) von unterschiedlichem Sensortyp sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Bezugmerkmal (18) wenigstens ein Triple-Spiegel verwendet wird und dass Eichmarken am Triple-Spiegel angebracht sind.
Patent DE-10233221-B4 (DE)
Title: Ultraschalldiagnosegerät
Inventor: SUZUKI YOICHI
IPC: A61B8/14
Filed: 2002-07-22
Granted: 2006-10-19
Abstract: Ultraschalldiagnosegerät mit  einem
Ultraschallmessfühler,  einer
Ultraschallabtasteinrichtung zur Abtastung des Inneren eines Subjekts
unter Verwendung des Ultraschallmessfühlers,  einer Ultraschallbilderzeugungseinrichtung
zur Erzeugung eines Ultraschallbildes auf der Grundlage von durch
eine Abtastung erhaltenen Daten, und  einer Ultraschallbildanzeigeeinrichtung
zur Anzeige des Ultraschallbildes, wobei die Ultraschallabtasteinrichtung
zum Wiederholen eines Fotographierzyklus eingerichtet ist, der ein
Fotographieren starker Ultraschall-B-Modusbilder unter Verwendung
einer Ultraschallwelle, die stark genug ist, ein Kontrastmittel
verschwinden zu lassen, ein Fotographieren schwacher Ultraschall-Turbulentbilder
unter Verwendung einer Ultraschallwelle, die schwach genug ist,
das Kontrastmittel nicht verschwinden zu lassen, und ein mehrmaliges Wiederholen
eines Fotographierens schwacher Ultraschall-Monitorbilder unter Verwendung einer
Ultraschallwelle umfasst, die schwach genug ist, das Kontrastmittel nicht
verschwinden zu lassen.
Patent DE-10243852-B4 (DE)
Title: Mikroskopiesystem und Mikroskopieverfahren
Inventor: HERMANN KARLHEINZ
IPC: G02B21/36
Filed: 2002-09-20
Granted: 2006-01-26
Abstract: Mikroskopiesystem
zur Beobachtung eines in einer Objektebene (11) anordenbaren Objekts,
wobei das Mikroskopiesystem umfaßt:  ein Objektiv (3) mit
einer optischen Achse (9) zum Empfang eines von der Objektebene
(11) ausgehenden objektseitigen Strahlenbündels (13) und zur Überführung des
objektseitigen Strahlenbündels
(13) in ein bildseitiges Strahlenbündel (15),  mehrere Okularsysteme
(21, 25) mit wenigstens einem Okulartubus, um aus dem bildseitigen
Strahlenbündel
(15) für
jeweils einen Betrachter (19L, 19R, 23L, 23R) ein Bild der Objektebene
(11) zu erzeugen,  wenigstens einen Bildprojektor (53, 61),
der eine Anzeigevorrichtung (55) zur Einkopplung eines Bildes (81)
der Anzeigevorrichtung (55) in einen Strahlengang eines der mehreren
Okularsysteme (21, 25) derart umfaßt, daß das Bild der Objektebene
(11) für
den Betrachter in Überlagerung mit
dem Bild (81) der Anzeigevorrichtung (55) erscheint, und  wobei
der Okulartubus (21, 25) des Okularsystems, in dessen Strahlengang
das Bild eingekoppelt ist, um die optische Achse (9) verschwenkbar
ist und eine Steuerung...
Patent DE-10244548-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Fokuslage bei der Lasermaterialbearbeitung
Inventor: REBER GERHARD
IPC: B23K26/04
Filed: 2002-09-25
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Lage des Fokus eines zur Lasermaterialbearbeitung eingesetzten, gepulsten Laserstrahls (3) eines Lasers relativ zur Werkstückoberfläche, wobei während des Bearbeitungsprozesses ein Prozessmerkmal gemessen und mittels Vergleich der gemessenen Werte mit Funktionswerten dieses in Abhängigkeit von der Fokuslage vorab gemessenen Prozessmerkmals die Fokuslage bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Prozessmerkmal eine Leistung einer akustischen Emission gemessen wird, wobei die Messung der Leistung der akustischen Emission bei einer Frequenz erfolgt, die dem Ein- oder Mehrfachen der Repetitionsrate des Lasers entspricht.
Patent DE-10247214-B4 (DE)
Title: Fräsvorrichtung und Verfahren zur Fahrbahnoberflächenbearbeitung
Inventor: NEHER FRIEDRICH
IPC: E01C23/088
Filed: 2002-10-10
Granted: 2007-01-04
Abstract: Fahrbahnoberflächenfräsvorrichtung, mit  – einem
Werkzeugträger
(30, 50), und  – wenigstens
einem an dem Werkzeugträger
(30, 50) angebrachten Fräseinsatz
(2, 2', 2''), wobei  – der
Werkzeugträger
(30, 50) und/oder der Fräseinsatz
(2, 2', 2'') drehantreibar sind,  – der wenigstens eine Fräseinsatz
(2, 2', 2'') einen Fräseinsatzkörper (6)
mit  – wenigstens
zwei Schlichtschneiden (10, 10', 10'') mit einer Fräs/Schneideigenschaft
aufweist, um eine Fahrbahnoberfläche
mit einer vorgegebenen Rauhigkeit zu erzeugen,  – einer
zwischen den Schlichtschneiden (10, 10', 10'') vorgesehenen kanalartigen
Struktur zum Entfernen von erzeugtem Fräsgut, und  – wenigstens
einen Vorschneider (12, 12', 12'') umfasst, der  – relativ
zu den Schlichtschneiden (10, 10', 10'') so angeordnet ist, dass
er in Bewegungsrichtung der Fahrbahnoberflächenfräsvorrichtung vor den Schlichtschneiden
(10, 10', 10'') in Wechselwirkung mit einer zu bearbeitenden Fahrbahnoberfläche tritt,
und wobei  – Schlichtschneiden
(10, 10', 10'') und Vorschneider (12, 12', 12'') aus polykristallinem
Diamant (PKD) oder...
Patent DE-10252987-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit versenkbarem Verdeck
Inventor: HABACKER NORBERT
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-11-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit versenkbarem Verdeck (2), insbesondere einem Faltverdeck, mit
einem dieses in Öffnungsstellung
aufnehmenden Verdeckkasten (6), der durch einen in der heckseitigen
Karosseriekontur verlaufenden Verdeckkastendeckel (8) verschließbar ist,
wobei zwischen diesem und dem im Verdeckkasten (6) ablegbaren Verdeck
(2) ein auf dieses beim Schließen des
Verdeckkastendeckels (8) auflegbarer Niederhalter (12) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Niederhalter (12) ein schwenkbar am Verdeckkastendeckel (8) abgestütztes Gegenglied
(13) und ein mit dem Verdeck (2) bewegbares sowie mit dem Gegenglied
(13) in einer zurückgeklappten
Verdeckstellung verbindbares Auflageteil (14) aufweist.
Patent DE-10254202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: G01S13/04
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen der Sitzbelegung in einem Fahrzeug, mit  – mindestens
einem Mikrowellensender,  – Reflektoren
(12), die in einem Fahrzeug angeordnet sind, und  – mindestens
einem Mikrowellenempfänger,  – wobei
der mindestens eine Mikrowellensender und die Reflektoren (12) so
angeordnet sind, dass die reflektierte Intensität von der Sitzbelegung in dem
Fahrzeug abhängt,  – wobei
die Reflektoren (12) während
bestimmter Zeitintervalle selektiv aktiviert oder deaktiviert werden
können,  – wobei über die
Zuordnung der Reflektoren (12) zu den Zeitintervallen die Reflektoren
(12) voneinander unterscheidbar sind und  – wobei die Reflektoren modulierende
Backscatter-Vorrichtungen
sind.
Patent DE-10256106-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schätzen eines Motordrehmoments
Inventor: SCHMIDT THORSTEN
IPC: F02D41/34
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Drehmoments eines Verbrennungsmotors durch  Erfassen
(1) einer ersten Messgröße bezüglich einer
Winkelgeschwindigkeit des Verbrennungsmotors,  gekennzeichnet
durch,  Simulieren einer Ladedruckgröße in Abhängigkeit von der ersten Messgröße und  Ermitteln
des Drehmoments aus der ersten Messgröße und der simulierten Ladedruckgröße.
Patent DE-10262005-B4 (DE)
Title: Lebens-, Genuss-, Süßungs- und Arzneimittel, sowie Zusammensetzungen enthaltend kondensierte Palatinose in hydrierter Form
Inventor: HAJI BEGLI ALIREZA
IPC: A23L21/15
Filed: 2002-09-11
Granted: 2005-11-10
Abstract: Lebens-
oder Genussmittel, enthaltend hydrierte kondensierte Palatinose.
Patent DE-10296644-B4 (DE)
Title: Absolute Positionsmessung
Inventor: GORDON-INGRAM IAIN ROBERT
IPC: G01D5/249
Filed: 2002-04-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Messskale, umfassend:
 eine inkrementelle Skalenspur mit einer Reihe von Linien, die eine erste Eigenschaft aufweisen und sich im Allgemeinen mit Linien abwechseln, die eine zweite Eigenschaft aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche oder weniger Linien, die eine der Eigenschaften aufweisen, im Vergleich mit jenen, die die andere Eigenschaft aufweisen, in Mustern, die Codeworte bilden, vorgesehen sind, wodurch absolute Positionsdaten in der inkrementellen Skalenspur in der Form einer Reihe aufeinanderfolgender diskreter Codeworte eingebettet sind.
Patent DE-10300543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Streckenidentifikation einer Regelstrecke
Inventor: PAPIERNIK WOLFGANG
IPC: G05B23/02
Filed: 2003-01-09
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zur Streckenidentifikation einer Regelstrecke (5), dadurch gekennzeichnet,
dass in einem ersten Identifikationsprozess mindestens ein deterministisches
Störausgleichssignal
(i soll (p)) anhand eines Ausgangsignals (i soll ) mindestens eines Reglers (1) des geschlossenen
Regelkreises bestimmt und in Form einer Funktion gespeichert wird,
dass anschließend
in einem zweiten Identifikationsprozess eine Identifikation der
Regelstrecke (5) durchgeführt
wird, in dem mittels einer Störgrößenaufschaltung
das mindestens eine gespeicherte deterministische Störausgleichssignal
(i soll (p)) gegengekoppelt auf die Regelstrecke
(5) aufgeschaltet wird, wobei ein Eingangssignal (i ein )
und ein Ausgangssignal (v ist ) der Regelstrecke
(5) in den Frequenzbereich transformiert werden und anschließend das
transformierte Ausgangsignal durch das transformierte Eingangssignal
dividiert wird und solchermaßen
die komplexe Übertragungsfunktion und/oder
der Betragsfrequenzgang und der Phasenfrequenzgangder Regelstrecke
(5) zur Streckenidentifikation bestimmt werden.
Patent DE-10313737-B4 (DE)
Title: Nitrocarburierschicht zur Reibungs- und Verschleißminimierung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REPPHUN GERNOT
IPC: C23C8/80
Filed: 2003-03-27
Granted: 2007-01-04
Abstract: Nitrocarburierschicht
(19) zur Reibungs- und Verschleißminimierung von Werkstoffoberflächen (18)
in geschmierten tribologischen Systemen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Nitrocarburierschicht (19) als Mikrostrukturierung (20)
Näpfchen
(22) oder Kanäle (21)
aufweist, die senkrecht zur Bewegungsrichtung der Werkstoffoberfläche angeordnet
sind.
Patent DE-10318707-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: HOEPKEN HERMANN
IPC: E05B47/00
Filed: 2003-04-25
Granted: 2005-07-07
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für eine
zu öffnende
Absperreinrichtung (1), die einen ersten und einen zweiten Betätigungsgriff
(22, 24), jeweils einen auf jeder Seite der Absperreinrichtung,
aufweist,  umfassend eine Betätigungseinheit, die einen verschiebbar geführten Betätiger (5)
aufweist, und eine Zuhalteeinheit, in die der Betätiger (5)
bei geschlossener Absperreinrichtung (1) verlagerbar und mittels
Eingriffsflächen
(6) mit einem einfallenden Riegel verriegelbar ist,  wobei der
Betätiger
(5) zum Verriegeln der Absperreinrichtung (1) mit einem der Betätigungsgriffe
(22, 24) der Absperreinrichtung in die Zuhalteeinheit verlagerbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß ein eine Entriegelungsschräge (9) für den Riegel
aufweisender und um einen Entriegelungshub gegenüber dem Betätiger (5) verschiebbarer Entriegeler
(10) vorgesehen ist, der zum Notentriegeln der Absperreinrichtung
(1) von dem ersten Betätigungsgriff
(22) betätigbar
ist.
Patent DE-10340624-B4 (DE)
Title: Stoßwellenquelle zum Erzeugen einer fokussierten Stoßwelle
Inventor: GRANZ BERND
IPC: G10K9/12
Filed: 2003-09-03
Granted: 2005-08-18
Abstract: Stoßwellenquelle
zum Erzeugen einer fokussierten Stoßwelle, mit einem elektromagnetischen Stoßwellengenerator
(3), der eine metallische Membran (8) zum Erzeugen einer Stoßwelle in
einem an die Membran (8) angrenzenden Koppelmedium (18) enthält, dessen akustische
Impedanz kleiner als 1 MRayl ist, sowie mit einer akustischen Linse
(12) zum Fokussieren der Stoßwelle, deren
Abstand (a) von der Membran größer als
ein Vielfaches der Grundwellenlänge
der Stoßwelle
ist, wobei der sich zwischen der akustischen Linse (12) und der
Membran (8) befindliche Zwischenraum (16) vom Koppelmedium (18)
ausgefüllt
ist.
Patent DE-10346148-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung und zur Entriegelung, insbesondere eines Beschlags zur Verstellung von Teilen eines Fahrzeugsitzes, und Verfahren
Inventor: KIENKE INGO
IPC: B60N2/235
Filed: 2003-10-01
Granted: 2013-03-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zur Verriegelung und zur Entriegelung, insbesondere eines Beschlags zur Verstellung von Teilen eines Fahrzeugsitzes, vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung ein Beschlagteil, eine Verrastklinke sowie wenigstens eine Verrastplatte aufweist, wobei die Verrastklinke durch eine Verrastung mit dem Beschlagteil relativ zu diesem arretierbar vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Verrastplatte in eine die Verrastung sichernde Sicherungsposition und in eine die Verrastung nicht sichernde Freigabeposition einstellbar ist und wobei weiterhin die wenigstens eine Verrastplatte Reduziermittel zur Erhöhung des Verriegelungswinkels zwischen der wenigstens einen Verrastplatte und der Verrastklinke aufweist.
Patent DE-10346162-B4 (DE)
Title: Radiallüfter
Inventor: KULMUS WALTER
IPC: A47L15/48
Filed: 2003-10-04
Granted: 2006-10-12
Abstract: Radiallüfter (10)
mit vertikaler Drehachse (9) eines Schaufelrades (11) zur Abfuhr übersättigter Schwaden
aus dem Innenraum eines Haushaltsgroßgerätes während einer Trocknungsphase,
dadurch gekennzeichnet, dass sein Schaufelrad (11) ansaugseitig
mit einem nach unten offenen, zur Drehachse koaxialen Sackloch (12)
ein Stirnende (13) eines dazu koaxialen, metallischen Stiftes (14) übergreift,
der mit seinem gegenüberliegenden
Ende (15) am Lüftergehäuse (16)
verankert ist.
Patent DE-19526848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur drosselfreien Laststeuerung einer Kolbenbrennkraftmaschine mit variablen ansteuerbaren Gaswechselventilen
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F01L9/20
Filed: 1995-07-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer mehrzylindrigen Kolbenbrennkraftmaschine mit Kraftstoffeinspritzung
und mit Gaswechselventilen, die mit frei ansteuerbaren Aktuatoren
verbunden sind, bei dem die Aktuatoren der einzelnen Zylinder in
Abhängigkeit
von der durch den Betrieb vorgegebenen Lastanforderung angesteuert
werden und bei Unterschreiten einer Mindestlastanforderung die Aktuatoren
der Gaswechselventile wenigstens eines Zylinders zumindest in Freiflugbetriebsweise
angesteuert werden und die Aktuatoren der Gaswechselventile der übrigen Zylinder
wenigstens teilweise in Freiflugbetriebsweise und/oder in Nullastbetriebsweise
angesteuert werden.
Patent DE-19620807-B4 (DE)
Title: Festkörperdetektor
Inventor: ZANDER ANDREW T
IPC: G01J3/28
Filed: 1996-05-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Festkörperdetektor
für ein
Echelle-Spektrometer mit folgenden Merkmalen:  eine Mehrzahl
von Abtastelementen (52) auf einer Oberfläche des Detektors (16) ist
zur Bildung einer Mehrzahl von Abtastelementanordnungen (51a, 51b,
51n) vorgesehen,  die Abtastelementanordnungen (51a, 51b, 51n)
bilden eine Mehrzahl von Linien (56), die nebeneinander auf der
Detektoroberfläche
angeordnet sind,  die Linien sind gekrümmt und schief zueinander angeordnet
und liegen entlang einer zugehörigen
Projektion einer Echelle-Beugungsordnung
(48),  dadurch gekennzeichnet daß jede jede Abtastelementanordnung
(51a, 51b, 51n) auf ihre jeweilige der Echelle-Ordnung entsprechende
schiefe Linie (56) beschränkt.
ist, um so kontinuierlich nur die jeweilige Ordnung über den
freien spektralen Bereich nachzuzeichnen,  wobei zwischen den
schiefen Linien (56) Lücken
freibleiben, die ohne Abtastelemente sind.
Patent DE-19640869-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Wertmetallen, insbesondere Zink, aus Chlor oder Fluor enthaltenden Rohstoffen
Inventor: SMYKALLA GUENTER
IPC: C25C1/18
Filed: 1996-10-04
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Zink und anderen Nichteisenmetallen aus halogenidhaltigen Rohstoffen, mit folgenden Verfahrensschritten:  Mischen der Rohstoffe mit einem Wasser enthaltenden Fluid;  Erhitzen der Mischung auf eine Temperatur von mehr als 100°C,  Auswaschen wenigstens eines Teils der Halogenide mit Wasser,  Behandeln der halogenidarmen Wälzoxide zur Lösung zumindest eines Teils der Metalle in Schwefelsäure oder Zellensäure, und  Abscheiden zumindest eines Teils der in der Lösung enthaltenen Metalle durch Elektrolyse.
Patent DE-19721028-B4 (DE)
Title: Überdruckventil für einen Verpackungsbehälter
Inventor: DOMKE KLAUS
IPC: B65D33/01
Filed: 1997-05-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Überdruckventil (10) für einen Verpackungsbehälter (1), mit einer an einer Wand (2) des Verpackungsbehälters (1) befestigten Basisplatte (11), die wenigstens eine, wenigstens ein Durchgangsloch (3) in der Wand (2) des Verpackungsbehälters (1) deckende Öffnung (15) aufweist, und mit einer auf der Basisplatte (11) mit zwei parallelen Randzonen (17, 18) befestigten, eine Kanalzone freilassenden Ventilmembran (12), die die wenigstens eine Öffnung (15) überdeckt und in Schließlage auf der Basisplatte (11) dicht aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (15) voneinander beabstandet sind und als Kreise (25), Ovale, Ellipsen oder Rechtecke (27) ausgebildet sind, dass die Mittelpunkte der Kreise (25), Ovale, Ellipsen oder Rechtecke (27) auf einer gemeinsamen Mittelpunktsachse (26) angeordnet sind und dass sich die Mittelpunktsachse (26) in der Längsachse der Kanalzone erstreckt.
Patent DE-19724068-B4 (DE)
Title: Blechkäfig für Rollenlager
Inventor: BEYFUS BERTHOLD
IPC: F16C33/46
Filed: 1997-06-07
Granted: 2007-10-25
Abstract: Blechkäfig für Rollenlager,
insbesondere für
Kegelrollenlager mit mindestens einem in eine im wesentlichen radiale
Richtung orientierten Seitenring mit einer Bohrungsfläche, dadurch
gekennzeichnet, dass ein die Bohrungsfläche (3) tragender Ringabschnitt
(8) des Seitenringes (2) über
radial verformbare Biegeelemente (7) mit dem Blechkäfig verbunden
ist, die eine Übertragung
der radialen Umformkräfte
auf den Ringabschnitt (8) des Seitenrings (2) beim Einziehen des
Blechkäfigs
weitgehend verhindern.
Patent DE-19725768-B4 (DE)
Title: Behälter zur Lagerung von Proben bei tiefen Temperaturen
Inventor: KASTENHOLZ BERND
IPC: B01L7/00
Filed: 1997-06-18
Granted: 2005-10-06
Abstract: Behälter (1)
zur Lagerung von Proben bei tiefen Temperaturen umfassend Ordnungselemente
für die
Aufnahme von Behältnissen,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Behälter
(1) eine Anzahl n dem Behälter
(1) entnehmbare Körbe
(3) aufweist, deren Grundriß derart
ausgebildet ist, daß sie
im wesentlichen den Grundriß des
Behälters
(1) bilden, wenn sie zusammen gestellt werden, und daß die Körbe (3)
Mittel zum Herausnehmen (4) der Körbe umfassen, die verlängerbar,
ausziehbar oder einklappbar sind, so daß bei der Stapelung der Körbe (3)
in dem Behälter
(1) keine Todräume
entstehen, wodurch das Nutzvolumen zu annähernd 100% ausgefüllt werden
kann und die Körbe
(3) Einsätze
aufnehmen können,
die die Körbe
(3) teilweise oder vollständig
als Kreissegment ausfüllen.
Patent DE-19743041-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Schmieröls für Wälzlager in einer mit hoher Drehzahl rotierenden Anordnung
Inventor: MATSUI AKIRA
IPC: C10M149/06
Filed: 1997-09-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verwendung
eines Schmieröls
für ein Wälzlager
in einer mit hoher Drehzahl rotierenden Anordnung, wobei das Schmieröl ein nichttrocknendes
pflanzliches Öl
aufweist, welches:  (i) mindestens 60 Gew.-% mindestens einer
einfach ungesättigten
Fettsäure,
die eine ungesättigte
Bindung pro Molekül
enthält;  (ii)
höchstens
30 Gew.-% mindestens einer mehrfach ungesättigten Fettsäure, die
mindestens zwei ungesättigte
Bindungen pro Molekül
enthält;  aufweist
und das Schmieröl
weiterhin  (iii) ölabsorbierende
Kunstharzteilchen aufweist, die aus einem vernetzten Polymer hergestellt
sind, das durch Copolymerisation von  (A) 90 bis 99,9 Gew.-%
eines Monomers (A), das eine polymerisierbare ungesättigte Gruppe
pro Molekül
aufweist und in der Lage ist, ein Polymer mit einem Löslichkeitsparameter
(SP-Wert) von 9 oder weniger herzustellen, und  (B) 0,1 bis
10 Gew.-% eines Vernetzungsmonomers mit mindestens zwei polymerisierbaren
ungesättigten
Gruppen pro Molekül  erhalten
ist.
Patent DE-19748440-B4 (DE)
Title: 6,7-Difluor-1,2,3,4-tetrahydronaphthalin-Derivate und ihre Verwendung in flüssigkristallinen Mischungen, diese enthaltende Flüssigkristallmischungen sowie ferroelektrische Schalt- und/oder Anzeigevorrichtungen
Inventor: MANERO JAVIER
IPC: G02F1/13
Filed: 1997-11-03
Granted: 2006-01-19
Abstract: 6,7-Difluor-1,2,3,4-tetrahydronaphthalin-Derivat
der Formel (I),  R 1 (-A 1 -M 1 ) a (-A 2 -M 2 ) b -B(-M 3 -A 3 ) c (-M 4 -A 4 ) d -R 2  (I) wobei die
Symbole und Indizes folgende Bedeutungen haben:  die Gruppe
B ist  R 1 ,
R 2  sind gleich oder verschieden  a)
Wasserstoff, -OCF 3 , -CF 3 ,
-CN, -F, -Cl, -OCHF 2 , -OCH 2 F, -CHF 2  oder – CH 2 F  b) ein geradkettiger oder verzweigter
Alkylrest (mit oder ohne asymmetrisches C-Atom) mit 1 bis 20 C-Atomen,
wobei  b1) eine oder mehrere nicht benachbarte und nicht terminale
CH 2 -Gruppen
durch -O-, -S-, -CO-O-, -O-CO-, -O-CO-O- oder -Si(CH 3 ) 2 - ersetzt sein können und/oder  b2) eine
oder mehrere CH 2 -Gruppen durch -CH=CH-, -C≡C-, Cyclopropan-1,2-diyl,
1,4-Phenylen, 1,4-Cyclohexylen oder 1,3-Cyclopentylen ersetzt sein können und/oder  b3)
ein oder mehrere H-Atome durch F und/oder Cl ersetzt sein können und/oder  b4)
die terminale CH 3 -Gruppe durch eine der
folgenden chiralen  Gruppen (optisch aktiv oder racemisch) ersetzt
sein kann:     mit der Maßgabe, daß höchstens
einer der Reste R 1 , R 2  Wasserstoff,
-OCF 3 , -CF 3 , -CN,
-F, -Cl, -OCHF 2 , -OCH 2 F, -CHF 2  oder -CH 2 F ist;...
Patent DE-19805532-B4 (DE)
Title: Verbindersystem für Leitungseinheiten an Endoskopen
Inventor: AKIBA HARUO
IPC: A61B1/05
Filed: 1998-02-11
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verbindersystem für Leitungseinheiten an Endoskopen, mit  – einer Endoskop-Haupteinheit (10C), in der verschiedene Arten von Leitungen einschließlich Absaugleitungen (17A) angeordnet sind;  – einer Leitungseinheit (21), in der Leitungen (17B, 18B, 19B) angeordnet sind, die mit den Leitungen (17A, 18A, 19A) seitens der Haupteinheit zu verbinden sind, und  – Verbindern (26, 27; 40, 41), welche die Haupteinheit und die Leitungseinheit lösbar so verbinden, dass Leitungen seitens der Haupteinheit lösbar mit den Leitungen seitens der Leitungseinheit verbunden sind, wobei die Vorderenden der Absaugleitungen (17B; 17A) an einem der Verbinder (27; 40), sei es seitens der Haupteinheit oder seitens der Leitungseinheit, bezogen auf die Achsrichtung der Leitungen gegenüber den Vorderenden der anderen Leitungen (18A, 19A; 18B, 19B) überstehen, so daß die Absaugleitungen (17B, 17A) als letzte der Leitungen getrennt werden, wenn die Leitungseinheit von der Haupteinheit abgenommen wird.