baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017709-U1 (DE)
Title: Akustischer Alarmmeldesensor
IPC: G08B13/16
Filed: 2007-12-19
Abstract: Akustischer
Alarmmeldesensor, zur Erkennung akustischer Alarmereignisse dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens ein elektrischer Schallwandler für die Aufnahme
von Schallwellen mindestens einem Alarmereignis konfiguriert und
mit einer Elektronik zur Erkennung besagter Alarmereignisse verschaltet
ist.
Patent DE-202008005010-U1 (DE)
Title: Kettenantrieb zum Öffnen und Schließen von Fenstern, Klappen u.dgl.
IPC: E05F15/10
Filed: 2008-04-10
Abstract: Kettenantrieb
zum Öffnen
und Schließen
von Fenstern, Türen,
Klappen oder dergleichen verschwenkbaren Elementen mit einem aus
zwei übereinander
angeordneten Gehäuseabschnitten
(20, 21) gebildeten, doppelstöckigen,
langgestreckten Gehäuse
(2), in dem in jedem der Gehäuseabschnitte
(20, 21) ein Antriebsmotor (3, 4) für einen Kettenvortrieb und
eine Kette (5, 6) angeordnet sind, wobei die Antriebsmotoren (3,
4) an einander entlang des langgestreckten Gehäuses axial gegenüberliegenden
Enden des Gehäuses
(2) in ihrem jeweiligen Gehäuseabschnitt
(20, 21) angeordnet sind und sich die Ketten (5, 6) in einem eingefahrenen
Zustand in dem jeweils zugehörigen
Gehäuseabschnitt
(20, 21) in einer Schlaufe (11, 12) in Richtung des jeweils in dem
anderen Gehäuseabschnitt
(21, 20) angeordneten Antriebsmotors (4, 3) erstrecken und wobei
die für
das Anschlagen an dem Fenster, der Tür, der Klappe oder einem vergleichbaren
verschwenkbaren Element vorgesehenen, freien Enden (13, 14) der
Ketten (5, 6) durch voneinander beabstandete Öffnungen (17, 18) in einer
Gehäusewand
(23) auf der...
Patent DE-202008007222-U1 (DE)
Title: Hohlmesser
IPC: B02C18/06
Filed: 2008-05-29
Abstract: Hohlmesser
mit seitlichen Begrenzungsflächen (12, 14, 16, 18), die
zusammen die Umfangsfläche eines Prismas bilden, und mit
Hauptbegrenzungsflächen (20, 22), welche im Wesentlichen
senkrecht zur Achse des Prismas verlaufen, wobei eine erste Hauptbegrenzungsfläche
(20) konkav ausgebildet ist, so dass sie zusammen mit den seitlichen
Begrenzungsflächen (12, 14, 16, 18) einen Satz von konkaven
Schneidkanten (32, 34, 36, 38) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Hauptbegrenzungsfläche (22) ebenfalls konkav
ausgebildet ist, so dass sie zusammen mit den seitlichen Begrenzungsflächen
(12, 14, 16, 18) einen zweiten Satz konkaver Schneidkanten (40,
42, 44, 46) bilden.
Patent DE-202008010492-U1 (DE)
Title: Transportverpackung und Tragevorrichtung für flächige Gegenstände
IPC: A45F3/08
Filed: 2008-08-06
Abstract: Transportverpackung und Tragevorrichtung für den manuellen Transport von flächigen Gegenständen (2), insbesondere für die Lagerung und das Tragen von Sonnenkollektoren oder Photovoltaikmodulen, umfassend eine transparente Abdeckung (4), ein Gehäuse und/oder einen Rahmen sowie hydraulische und/oder elektrische Anschlüsse, gekennzeichnet durch einen Transportschutz aus mindestens einem verstellbaren Element (1), insbesondere einem Band, welches in Transportstellung den Gegenstand (2) mindestens teilweise umgreift und an diesem anliegt, und welches zum Tragen als Tragehilfe, insbesondere als Schultergurt, vorgesehen ist.
Patent DE-202008014865-U1 (DE)
Title: Rühreinrichtung zum Rühren und/oder Mischen von Mörtel, Beton o.dgl.
IPC: B01F7/16
Filed: 2008-11-08
Abstract: Rühreinrichtung
zum Rühren und/oder Mischen von zähflüssigen
Medien, insbesondere von Mörtel oder Beton, mit einem durch
eine Maschine antreibbaren Schaftteil (1), das an seiner der Maschine
abgewandten Seite wenigstens ein Rührelement aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rührelement wenigstens ein
sich senkrecht zur Längsachse des Schaftteiles (1) erstreckendes,
stabförmiges Querteil (2) aufweist.
Patent DE-202008017591-U1 (DE)
Title: Aufreissbare Verpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2008-06-17
Abstract: Flächenstück, insbesondere zur Ausbildung einer Verpackung, umfassend:  – einen Zuschnitt (3) bestehend aus einem Verpackungsmaterial, wobei der Zuschnitt (3) einen Trennbereich (23) aufweist, sowie  – eine Trennhilfe (27), wobei die Trennhilfe (27) an dem Trennbereich (23) des Zuschnitts (3) befestigt ist und wobei die Trennhilfe (27) aus einem fließfähig auftragbaren, aushärtenden Material besteht.
Patent DE-202008017675-U1 (DE)
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-02-28
Abstract: An ink cartridge includes a first signal blocking portion configured to selectively prevent a first signal from passing therethrough or to alter a path of the first signal. The ink cartridge also includes a second signal blocking portion configured to selectively prevent a second signal from passing therethrough or to alter a path of the second signal. The second signal blocking portion has a thickness determinative of whether the second signal blocking portion prevents the second signal from passing therethrough or alters the path of the second signal at a time that the first signal blocking portion initially prevents the first signal from passing therethrough or alters the path of the first signal.
Patent DE-202009005074-U1 (DE)
Title: Massagestuhl
IPC: A47C9/02
Filed: 2009-07-28
Abstract: Massagestuhl, umfassend eine Rückenlehne (1), einen Sitz (6) mit gepolsterter Beschichtung, Mittel zur Höhenverstellung unter dem Sitz (6), wobei das Mittel zur Höhenverstellung am unteren Ende mit einem Fußkreuz (11) mit einer Anzahl Rollen (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (1) mit einem internen Rahmen ausgestattet ist, auf dem ein internes Massagegerät (3) befestigt ist, und dass sich ein Stromadapter (12) und ein Handsteuergerät (2) auf dem Sitz (6) befinden, wobei das interne Massagegerät (3) elektrisch mit dem Stromadapter (12) und dem Handsteuergerät (2) verbunden ist.
Patent DE-202009005185-U1 (DE)
Title: Hilfsantrieb
IPC: B62D59/04
Filed: 2009-08-26
Abstract: Hilfsantrieb für fremdbewegte Fahrzeuge (1), insbesondere Anhänger, mit mindestens einem motorisch angetriebenen Antriebselement (30) und einer motorisch angetriebenen Zustelleinrichtung (32) für die Zustellung des Antriebselements (30) an ein Fahrzeugrad (25) sowie einer Bedieneinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsantrieb (2) eine Sicherungseinrichtung (3) für seine Funktion in Abhängigkeit von der Bediensituation aufweist.
Patent DE-202009006541-U1 (DE)
Title: Musikinstrument
IPC: G10D7/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Musikinstrument, welches bezüglich Spielbarkeit und Klang ein Didgeridoo nachahmt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Luftströmungskanal zwischen mindestens einer Lufteintrittsöffnung (10) und mindestens einer Luftaustrittsöffnung (11) aus Längsstücken (2) und Umlenkstücken (5, 12, 14) besteht, wobei die Längsstücke (2) sowohl nebeneinander in einer Ebene (8) als auch in mindestens zwei Ebenen (8) übereinander verlaufen und mit Hilfe der Umlenkstücke (5, 12, 14) miteinander verbunden sind, und ein Großteil des im Raum zwischen den Längsstücken (2) verwendeten Festkörpermaterials gleichzeitig als Wandung für mehrere Längsstücke (2) dient.
Patent DE-202009007360-U1 (DE)
Title: Warmwasserflächenheizung zwischen zwei Gewebegittermatten
IPC: F24D3/12
Filed: 2009-05-23
Abstract: Für einen nachträglichen Einbau geeignete Warmwasserflächenheizung mit einem vorgefertigten Heizelement, das aus zwei Gewebegitterträgermatten und zwei schleifenartig zwichen den Trägermatten aufgebrachten Rund- und/oder Ovalrohre aufweist, die nur im Mäanderschleifenbogen nebeneinander verlegt, sonst aber zur Heizelementmitte hin wechselseitig auseinander laufen, um die längsseitige Zwischenräume zu erfassen und zur Durchströmung mit Warmwasser in entgegengesetzter oder parallel laufender Fliessrichtung vorgesehen sind und die oberseitige Trägermatte zusätzlich zu einer besseren Wärmeverteilung dient, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Rohre derart zwischen den zwei Gewebegitterträgermatten aufgebracht sind, dass sie wechselseitig zur Trägermattenbreite hin, nach dem Schleifenbogen auseinander laufen, um dann wieder in der Heizelementmitte nebeneinander zum liegen kommen und dass die Rohre zwei, jeweils an einem Vor- und Rücklauf endende Warmwasserläufe bilden, die sowohl entgegengesetzt oder parallel fliessen können.
Patent DE-202009008012-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Lenkertasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-06-02
Abstract: Mehrzweck-Lenkertasche, die schnell befestigt und gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkörper (20) eine linke Tasche (21) und eine rechte Tasche (22) aufweist, die einen Zwischenraum (29) für den Vorbau (80) des Fahrrads bilden, wobei die linke Tasche (21) und die rechte Tasche (22) an der Außenseite und der Rückseite jeweils ein Befestigungselement (23, 24) und eine Innentasche (25, 26) besitzen, wobei die Innentaschen (25, 26) jeweils einen Gurt (27, 28) aufnehmen, wobei im Mittelbereich der linken Tasche (21) ein Klettverschluß (211) vorgesehen ist, der den Gabelschaft (82) umschlingen kann, wobei an der Verbindungsstelle der linken Tasche (21) und der rechten Tasche (22) eine  Handyhülle (40) vorgesehen ist, wobei die linke Tasche (21) und die rechte Tasche (22) jeweils eine Haupttasche (50) mit einem Reißverschluß und eine Nebentasche (51) mit einem Klettverschluß enthalten, wobei wenn der Taschenkörper (20) gelöst wird, er durch das Aufnahmeteil (271) des Gurtes (27) der...
Patent DE-202009008354-U1 (DE)
Title: System zum Schutz vor Kondensat für die Steuereinheit eines Druckbehälters
IPC: F04D13/06
Filed: 2009-06-17
Abstract: System zum Schutz vor Kondensat für eine Druckbehälteranordnung mit einer Elektropumpe (3) und einem Druckspeichertank (1), die dazu geeignet ist, ein Druckfluid in einer Fluidverteilungsanlage, beispielsweise einem Haushaltswasserversorgungsnetz, bereitzustellen, wobei die Anordnung eine Steuereinheit (5) der Pumpe aufweist, die einen Drucksensor (7), einen Strömungswächter (9) und eine elektronische Platine (5D) zur Steuerung der Elektropumpe aufweist, wobei die elektronische Platine (5D) in einer Kammer eingebaut ist, die zwischen einem Hauptkörper (5A), der am Tank (1) angebracht ist, und einem Schutzdeckel (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rand (11A) des Deckels und dem Rand (5E) des Hauptkörpers (5A) ein Labyrinthweg (5F, e) ausgebildet ist, der dazu geeignet ist, das Kondensat, das sich im Inneren der Kammer gebildet hat, abzuleiten und zu verhindern, dass etwaige Wasserspritzer von außen die Platine (5D) erreichen.
Patent DE-202009015426-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schneiden von Schalen von Eiern mit Laserstrahlen wenigstens eines Lasers zum Öffnen von Eiern
IPC: A47J43/14
Filed: 2009-11-10
Abstract: Einrichtung zum Schneiden von Schalen von Eiern mit Laserstrahlen wenigstens eines Lasers zum Öffnen von Eiern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Transportvorrichtung (4) für wenigstens einen Träger (5) mit mehreren in einer Ebene stehend angeordneten Eiern ein erster Bestandteil eines Gestells (3) ist und dass ein optisches System (7) zum Leiten von Laserstrahlen (2) und Laserstrahlen (2) fokussierende Einrichtungen (16) an wenigstens ein in x- und y-Richtung wirkendes Antriebssystem (8) als ein Mechanismus (6) gekoppelt sind, so dass Eier mittels der Transportvorrichtung (4) und sowohl das optische System (7) als auch die fokussierenden Einrichtungen (16) korrespondierend zueinander bewegbar sind und Schalen von Eiern nacheinander oder gruppenweise über die fokussierten und in x- und y-Richtung des Antriebssystems (8) bewegten Laserstrahlen (2) geschnitten werden, dass der Mechanismus (6) in einem geschlossenen Raum (10) als zweiter Bestandteil des Gestells (3) angeordnet ist, dass wenigstens ein Bereich (18) des zweiten Bestandteils aus einem für die...
Patent DE-202010000271-U1 (DE)
Title: Brüstung, Trägersystem für eine Brüstung und Ausfachung für ein Trägersystem
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-03-01
Abstract: Ausfachung (1) für ein Trägersystem (10), umfassend ein in oder über einem Fach (2) des Trägersystems (10) anordenbares Schutzelement, um das Fach (2) zumindest teilweise auszufüllen oder abzudecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement als flexibles, insbesondere biegeschlaffes, Bahnmaterial ausgebildet ist, welches in oder über dem Fach (2) aufspannbar ist.
Patent DE-202010001292-U1 (DE)
Title: Verformungswerkzeug
IPC: F16L1/036
Filed: 2010-01-23
Abstract: Werkzeug zum Richten, Biegen, Torsieren und Verbinden von Fernheizleitungen aus thermoplastischen Kunststoffrohren, dadurch gekennzeichnet, daß es aus mehreren Einzelteilen besteht.
Patent DE-202010001520-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Dämmwirkung eines Mauerziegels sowie Mauerziegel
IPC: B28B11/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung bzw. Verbesserung der Dämmeigenschaften von Mauerziegeln bzw. von sogenannten Lochziegeln (2) mit einer Vielzahl von durchgehenden oberflächenbeschichteten Hohlräumen (Hr), wobei die Vorrichtung eine Unterdruckeinrichtung (23) aufweist, zur Erzeugung eines Unterdruckes auf der Steinoberseite (Zo) sowie abdichtbare Klemmeinrichtung (24) für die Steinoberseite (Zo) und die Steinunterseite (Zu) und unterhalb der Steinunterseite (Zu) ein Ansaugbehälter (7) mit einem Saugstutzen (5) zu der Steinunterseite (Zu) aufweist, für das Ansaugen der Dämmstoffmasse in der Form eines Fluides (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Saugstutzen (5) im Arbeitsbetrieb in die flüssige Dämmstoffmasse (6) in dem Ansaugbehälter (7) eingetaucht ist, und dass sie eine Einrichtung aufweist, für das zyklische Einstellen eines vorbestimmbaren Startniveaus (Nst) des Fluides vor der Einbringung des Fluides (6) in die Hohlräume (Hr) der Mauerziegeln (2).
Patent DE-202010002332-U1 (DE)
Title: Unterbauelement zur Unterlegung eines Dusch-Bodenelementes
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-02-12
Abstract: Unterbauelement (8) zur Unterlegung eines Dusch-Bodenelementes (2), wobei Unterbauelement (8) und Dusch-Bodenelement (2) mit einer Ablauföffnung (3) zum Einbau eines Ablauftopfes (4) versehen sind und das Unterbauelement (8), das das gesamte Volumen zwischen der Unterseite des Dusch-Bodenelementes (2) und dem Aufbausubstrat (10) einnimmt, wenigstens eine Platte (7; 9) aus Schaumkunststoff umfasst, die mit einer an die Peripherie-Gestaltung wenigstens eines Ablauftopfes angepassten Öffnung (3'; 3') und entsprechend mit einem über die Dicke des Unterbauelementes reichenden, sich an die Öffnung (3'; 3') anschließenden, strukturierten Lumen (30) versehen ist.
Patent DE-202010009200-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung für quaderförmige Gegenstände
IPC: B25J15/02
Filed: 2010-06-18
Abstract: Handhabungseinrichtung (10) für quaderförmige Gegenstände, insbesondere für Möbelkorpusse (12), mit einem Gelenkarmroboter (14), an dessen Werkzeugansatz (16) ein Greifwerkzeug (18) angesetzt ist, welches dazu geeignet ist, an eine Seitenfläche (20) des Gegenstandes (12) herangefahren zu werden und einander diagonal gegenüber liegende Ecken (48, 58) dieser Seitenfläche (20) zu umgreifen.
Patent DE-202010010683-U1 (DE)
Title: Lichtleiste
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Lichtleiste, enthaltend ein Halteprofil (1) mit Schenkeln (10, 11) und einem von den Schenkeln (10, 11) begrenzten Aufnahmeraum (12) mit Lichtaustrittsöffnung (13), wobei in dem Aufnahmeraum (12) eine Leiterplatte (20) mit mindestens einer LED (21) als Leuchtmittel (2) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schenkel (10) auf seiner dem Aufnahmeraum (12) zugewandten Innenseite eine Reflexionsfläche (100) bildet und von dem Leuchtmittel (2) derart anstrahlbar ist, dass im Wesentlichen nur das reflektierte Licht durch die Lichtaustrittsöffnung (13) aus dem Halteprofil (1) austritt.
Patent DE-202010013704-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25G3/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Elektrowerkzeug (1) mit  einer Werkzeugeinheit (10), die einen Elektromotor (12) zum Antreiben eines Werkzeugeinsatzes (15) aufweist, und  einer ersten Basis (20) und einer zweiten Basis (30), von denen jede zum Zusammenbau mit der Werkzeugeinheit (10) zum Halten der Werkzeugeinheit (10) geeignet ist, bei der  das Elektrowerkzeug (1) in einer Kantenfräsenbetriebsart und einer Oberfräsenbetriebsart benutzt werden kann,  in der Kantenfräsenbetriebsart die Werkzeugeinheit (10) und die erste Basis (20) für den Gebrauch als Kantenfräse zusammengebaut sind,  die Werkzeugeinheit (10) und/oder die erste Basis (20) des Elektrowerkzeugs (1) in der Kantenfräsenbetriebsart einen Griffabschnitt aufweisen, der so dimensioniert ist, dass er mit einer Hand (H) eines Benutzers derart gegriffen werden kann, dass der Benutzer das Elektrowerkzeug (1) mit einer Hand (H) halten kann und das Elektrowerkzeug (1) entlang eines Werkstücks zum Bearbeiten des Werkstücks bewegen kann,  in der Oberfräsenbetriebsart die Werkzeugeinheit (10) und die zweite Basis (30) zum...
Patent DE-202010014991-U1 (DE)
Title: Sattelkarre mit fester Aufbewahrungsbox als gleichzeitige Aufstiegs-und Putzhilfe
IPC: B62B1/02
Filed: 2010-10-30
Abstract: Karre zum Transport von Materialien, welche aus einer Aufbewahrungsbox (2) mit Rädern (4) und einem Rahmen (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsbox (2) mit einem klappbaren Deckel (3) versehen ist
Patent DE-202010015115-U1 (DE)
Title: Jacke mit Zusatznutzen
IPC: A41D1/02
Filed: 2010-11-08
Abstract: Jacke, bei der wenigstens eine Jackenkomponente vom Jackenrest reversibel abtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Jackenkomponente oder der Jackenrest über Aufnahmeeinrichtungen für Drachenkomponenten für Flugdrachen verfügt, um solche Drachenkomponenten mit der Jackenkomponente oder dem Jackenrest zu verbinden.
Patent DE-202010015723-U1 (DE)
Title: Elektrokabel
IPC: H01B7/02
Filed: 2010-11-22
Abstract: Elektrokabel, bestehend auf farblich gekennzeichneten Leitungsdrähten und einem die Leitungsdrähte umschließenden Kabelmantel, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelmantel aus transparentem Material gebildet ist und zwischen dem Kabelmantel und den farblich gekennzeichneten Leitungsdrähten eine Schutzschicht vorgesehen ist.
Patent DE-202010016034-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schneiden von unbeschichteten oder beschichteten Körpern zur Isolation oder Dämmung
IPC: B26D1/547
Filed: 2010-11-27
Abstract: Einrichtung zum Schneiden von unbeschichteten oder beschichteten Körpern zur Isolation oder Dämmung mit einem draht- oder bandförmigen Schneidorgan, dadurch gekennzeichnet, dass das draht- oder bandförmige Schneidorgan an beabstandet zueinander angeordnete Einrichtungen (2) für eine hin- und hergehende Bewegung gekoppelt ist, dass die Einrichtungen (2) an wenigstens einen Antrieb (3) gekoppelt sind und dass die Einrichtungen (2) synchron arbeitende Einrichtungen (2) sind, so dass das draht- oder bandförmige Schneidorgan zum Schneiden in seiner Längsachse schwingt.
Patent DE-202011001126-U1 (DE)
Title: Infrarotwellen abstrahlendes Bauelement
IPC: F24D13/02
Filed: 2011-01-05
Abstract: Infrarotwellen abstrahlende Fläche auf einem Bauelement, bestehend aus einer Kohlenstoff in Faden-, Faser- und/oder Röhrchenform von Abmessungen im Nanometerbereich in ungeordneter Lage enthaltenden Schicht und mindestens zwei diese Schicht berührenden Elektroden für den Anschluß einer elektrischen Stromquelle.
Patent DE-202011004316-U1 (DE)
Title: Behälter mit Banderole
IPC: B65D3/22
Filed: 2011-03-23
Abstract: Behälter (10), insbes. zum Aufnehmen flüssiger und/oder pastöser Produkte, mit einer vorzugsweise becherartigen Schale (20), die einen sich von einem oberen Rand (22) in Richtung auf einen Bodenbereich (24) erstreckenden und eine Behälterachse (A) umlaufenden Mantelbereich (26) aufweist, und einer eine äußere Begrenzungsfläche (28) des Mantelbereichs zumindest teilweise abdeckenden und an der Schale (20) gehaltenen Abdeckung (40), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (40) bezüglich der Schale (20) um die Behälterachse (A) verdrehbar ist und mindestens einen die Sicht auf die äußere Begrenzungsfläche (28) des Mantelbereichs ermöglichenden Sichtbereich (45) aufweist.
Patent DE-202011100808-U1 (DE)
Title: Kabelkanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2011-05-13
Abstract: Kabelkanal mit einem Grundkörper zur Aufnahme von Kabeln und elektrischen und/oder datentechnischen Installationsgeräten sowie einem Deckel zum wenigstens abschnittsweisen Verschließen des Kabelkanals, gekennzeichnet durch wenigstens eine Abdeckblende, wobei die Abdeckblende verschiebbar an einem seitlichen Ende des Grundkörpers angeordnet ist, seitlich über das Ende des Grundkörpers hinausragt und relativ zum Grundkörper in und entgegen einer Längsrichtung des Kabelkanals verschiebbar ist.
Patent DE-202011102064-U1 (DE)
Title: Zahnaufsatz
IPC: A61F5/56
Filed: 2011-06-21
Abstract: Zahnschiene bestehend aus: a) irreversibel verbundenen Zahnschienenkunststoffplatten (oberer und unterer Teil) b) mindestens einer Energieversorgungseinheit (Batterie, Akku, Kondensator), welche wiederaufladbar sein können c) mindestens ein Signalerzeuger (Vibrationsmotor) d) mindestens eine elektrische Schaltung z. B. auf einer starren oder flexiblen Leiterplatte. e) Kontaktschlauch aus aus mindestens 4 Kompartimenten abwechselnd bestehend aus leitendem und nichtleitendem Kunststoff, der an die Schaltung angeschlossen wird und damit eine Wirkverbindung mit dem Signalerzeuger und der Energieeinheit eingeht.
Patent DE-202011104315-U1 (DE)
Title: Markierungslaminat
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-08-15
Abstract: Rotorblatt für eine Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass eine GFK-Struktur ein Markierungslaminat aufweist, das sich in der Farbgebung von den anderen Laminatlagen unterscheidet.
Patent DE-202011105636-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Beschichtungen
IPC: B44D3/16
Filed: 2011-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Beschichtungen, insbesondere zum Entfernen von dämmschichtbildenden Brandschutzbeschichtungen auf Stahlteilen, mindestens umfassend eine an einem Handgriff (5) angeordnete elektrisch beheizbare Spachtelklinge (2) mit einer Schneide (10) zum Abtrennen der Beschichtung sowie einem Mittel zum Erzeugen und Leiten eines Heißluftstromes in Richtung der Spachtelklinge (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Leiten des Heißluftstromes eine am Handgriff (5) angebrachte Luftauslassdüse (3) ist, deren Auslassöffnung (9) sich oberhalb einer Breitseite der Spachtelklinge (2) befindet, so dass der Heißluftstrom vor die Schneide (10) der Spachtelklinge (2) geleitet wird.
Patent DE-202011109676-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine mit schwenkbarem Schleifteller
IPC: B24B7/07
Filed: 2011-12-17
Abstract: Schleifmaschine zum Schleifen von Holz- und Metallgegenständen, welche als portable Tisch- bzw. Ständerschleifmaschine, mit einem runden und in der Vertikalen um 45° schwenkbaren Gussteller (1), in dem der Schleifteller (2) und die Schleifscheibe (3) gelagert sind, versehen ist. dadurch gekennzeichnet, daß der Gussteller (1) der Schleifmaschine, eine eigenständige, kreisförmige Formgestaltung aufweist und so gestaltet ist, daß der Antriebsmotor, sowie die Zubehörteile zur Befestigung des Antriebsmotors befestigt werden können, wobei der Gusstel (2) und der Schleifscheibe (3) fungiert.
Patent DE-202011110389-U1 (DE)
Title: Medizinprodukt mit einem Funktionselement zum invasivenEinsatz im Körper eines Patienten
IPC: A61M60/13
Filed: 2011-09-05
Abstract: Medizinprodukt mit einem Funktionselement (5, 5', 5'', 12) zum invasiven Einsatz im Körper eines Patienten und mit einem in festem räumlichem Bezug zu dem Funktionselement stehenden Hauptsensor (6, 6', 6''), gekennzeichnet durch eine Verarbeitungseinrichtung (13, 13', 13'', 13''', 13''''), die Signale des Hauptsensors empfängt und die wenigstens eine die Position des Funktionselementes repräsentierende Größe aus Signalen des Hauptsensors unter Berücksichtigung physiologischer, insbesondere elektrophysiologischer Signale (m(t), s(t)) des Herzens, Hirns oder dergleichen (1, 2, 16) ermittelt.