baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012087-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Aufnahme für ein spanendes Werkzeug
IPC: B23B31/10
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Aufnahme (2) für ein spanendes Werkzeug (3), wobei zu der Vorrichtung (1) eine Spannzange (4) zum Fixieren eines Werkzeugs (3) und eine Spannzangenbefestigung gehören, wobei die Spannzange (4) in eine konische Aufnahmeöffnung (5) passt, welche wahlweise die Spannzange (4) oder einen Konusabschnitt (6) eines Werkzeugträger-Einsatzes (7) aufnimmt, und wobei für den Werkzeugträger-Einsatz (7) eine Drehmomentenübertragung mit Formschluss vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in die konische Aufnahmeöffnung (5) für die Spannzange (4) passende Konusabschnitt (6) des Werkzeugträger-Einsatzes (7) so gestaltet ist, dass er in Gebrauchsstellung zumindest mit Hilfe des Gewindes (8, 10) der Spannzangenbefestigung festlegbar ist, und dass als Drehmomentenübertragung die konische Aufnahmeöffnung (5) für die Spannzange einerseits und der formschlüssig in diese passende Konusabschnitt (6) des Werkzeugträger-Einsatzes andererseits an in Montagestellung übereinstimmender Stelle (12) oder in der selben Tiefe einen formschlüssig zusammenpassenden unrunden Querschnitt haben, wobei die konische Aufnahmeöffnung zur Bildung der unrunden Stelle...
Patent DE-202009014028-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S10/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10), mit mindestens einer Lichtquelle (12) und mindestens einer lichtdurchlässigen Struktur (22), die von der Lichtquelle (12) angestrahlt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine lichtdurchlässige Struktur (22) ein mehrere Längsstreben (36) und mehrere Querstreben (38) aufweisendes Fachwerk (34) ist, wobei die Längsstreben (36) senkrecht zu den Querstreben (38) verlaufen, so dass in dem Fachwerk (34) mehrere Fachwerkspalten (42) von Hohlräumen (44) gebildet sind.
Patent DE-202009014927-U1 (DE)
Title: Gleithülse für eine Wasserrohrmuffe
IPC: F16L37/138
Filed: 2009-12-30
Abstract: Gleithülse für eine Wasserrohrmuffe, wobei die Wasserrohrmuffe einen Hauptkörper (10), eine axial verschiebbare Gleithülse (30) um den Wasserauslauf des Hauptkörpers (10) und eine Mutter (20) um den Wassereinlauf des Hauptkörpers (10) umfasst, wobei die Mutter (20) ein Wasserrohr (1) festklemmen kann, das in den Hauptkörper (10) gesteckt wird, und wobei die Gleithülse (30) durch die axiale Bewegung eine Wasserpistole (2) schnell positionieren und freigegeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleithülse (30) einen Grundkörper (32) und eine Hülle (36) umfasst, wobei der Grundkörper (32) einen Ausschnittbereich (33) aufweist, der der Form der Hülle (36) entspricht und durch eine Manschette (34) gebildet ist, die am Rand Rastnuten (35) bildet, wobei die Hülle (36) an der Verbindungsseite mit der Manschette (34) des Grundkörpers (32) Rastvorsprünge (39) aufweist, wobei, wenn die Hülle (36) in den Ausschnittbereich (33) des Grundkörpers (32) paßt, die Rastvorsprünge (39) in die Rastnuten (35) der Manschette (34) des Grundkörpers...
Patent DE-202010003923-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von Flaschen
IPC: B67B7/18
Filed: 2010-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen von Flaschen mit einem Griff und einer im Griff angeordneten, im Querschnitt runden Ausnehmung, in die ein Drehverschlussdeckel einer zu öffnenden Flasche klemmend einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff als länglicher Handgriff ausgeführt ist, wobei beidseits der Ausnehmung je ein Arm des Handgriffs zum Drehen der Vorrichtung um die Symmetrieachse der Ausnehmung vorgesehen ist.
Patent DE-202010006265-U1 (DE)
Title: Heiz-Kühl-Kombination für Extrusionsanlagen
IPC: B29C48/03
Filed: 2010-04-30
Abstract: Heiz-Kühl-Kombination für Extrusionsanlagen, umfassend ein Gehäuse, in dem wenigstens ein Heizelement eingebracht ist und an dem ein Gebläse angeordnet ist, wobei in das Gehäuse an der dem Gebläse gegenüberliegenden Seite Entlüftungsöffnungen zum Austritt des Gebläseluftstroms eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Aufteilung von Heizzonen angeordnet sind.
Patent DE-202010008599-U1 (DE)
Title: Anhänger, insbesondere Tiefladeanhänger
IPC: B60P1/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Anhänger für schwere Lasten, insbesondere Tiefladeanhänger, mit einem Ladeboden (25), wobei der Anhänger (1) eine Zugeinrichtung (41) und ein rahmenartiges Fahrgestell (2) mit mehreren miteinander verbundenen Längsträgern (6, 7, 8, 9) und Querträgern (10, 11, 12, 13, 75) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (2) mehrere Querträger (10, 11, 12, 13, 75) aufweist, die mit den Längsträgern (6, 7, 8, 9) stumpf gestossen und durch bolzenartige Verbindungselemente (24) verbunden sind.
Patent DE-202010008617-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einspannen eines Werkzeugs
IPC: B23B31/117
Filed: 2010-09-23
Abstract: Spannvorrichtung (2) für einen rotierenden Teil einer Werkzeugmaschine zum Einspannen eines axial in einer Werkzeugrichtung (Wr) wirkenden Werkzeugs – mit einem rotierbaren Aufnahmeteil (3), der zur Aufnahme des Schaftes des Werkzeugs in einer an die Form des Schaftes angepassten, zentralen, axial ausgedehnten Aufnahmeöffnung (4) vorgesehen ist und eine sich in Werkzeugrichtung (Wr) konisch zu einer Stirnseite (3a) verjüngende Außenseite (3b) aufweist, und – mit einer Spannhülse (5), die eine an die Form der Außenseite (3b) des Aufnahmeteils (3) konisch angepasste Innenseite (5a) einer zentrale Öffnung aufweist derart, dass sich mittels eines von der Stirnseite (3a) her erfolgenden Aufbringens der Spannhülse (5) auf den zumindest im Bereich des Schaftes radial verformbaren Aufnahmeteil (3) ein Form – und Kraftschluss zwischen der Außenseite (3b) des Aufnahmeteils (3) und der Innenseite (5a) der Spannhülse (5) und somit eine radiale, das Werkzeug in der Aufnahmeöffnung (4) fixierende Presskraft zumindest in einigen Bereichen einstellt,...
Patent DE-202010009375-U1 (DE)
Title: Selbsthaftende Papiertüte zur Aufnahme von Bohrstaub während des Bohrvorganges
IPC: B65D33/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Selbsthaftende Papiertüte zur Aufnahme von Bohrstaub während des Bohrvorganges  Dadurch gekennzeichnet,  Der obere Bereich der Rückseite ist mit einer Klebefläche (1) versehen, die es erlaubt, die Papiertüte nach dem Einsatz rückstandslos wieder abzuziehen.  Die Vorderseite bietet die Möglichkeit, durch das Aufklappen des speziell gefalteten (2) Auffangbereiches (3), als Behältnis für Schmutz/Bohrstaub zu dienen.  Die Papiertütchen werden in Blocks mit unterschiedlichen Stückzahlen aneinander haftenden Tütchen produziert. Es kann ein Tütchen nach dem anderen abgezogen werden.  Auch Ausführungen in verschiedenen Größen und anderen Materialien, je nach Einsatzzweck, sind verfügbar.  Der Einsatzbereich liegt vornehmlich im Bereich Heimwerken bzw. Bohrarbeiten.
Patent DE-202010009616-U1 (DE)
Title: Mundstück zur Verwendung an einem medizinischen Gerät
IPC: A61B5/08
Filed: 2010-06-28
Abstract: Mundstück zur leckage- und artefaktfreien Einleitung von Atemluft eines Benutzers in ein medizinisches Gerät, insbesondere in ein Messgerät zur Diagnostik der Lungenfunktion, das eine Methode (Spirometrie) oder eine Kombination von verschiedenen Methoden zur Verfügung stellt, mit einem ersten Abschnitt zum Aufstecken auf den Messkopf (Benutzerinterface) des Gerätes, einem zweiten Abschnitt zur Einführung in den Mund sowie zur Positionierung im Mund des Benutzers und einem dazwischen angeordneten Übergangsabschnitt, wobei der erste Abschnitt durch einen Rohrstutzen mit Innen- und/oder Außenkonus gebildet wird und der zweite Abschnitt im Querschnitt im Wesentlichen elliptisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergangsbereich zwischen dem ersten Abschnitt und dem Übergangsabschnitt mindestens ein zumindest abschnittsweise umlaufender Steg angeordnet ist, der den ersten Abschnitt zumindest geringfügig radial überragt.
Patent DE-202010010763-U1 (DE)
Title: LiPo Akku Wächter BS6
IPC: A63H30/02
Filed: 2010-07-28
Abstract: LiPo Akku Wächter BS6 zur Überwachung der Grenzspannung von LiPo Akkus im Betrieb mit ferngesteuerten Modellen u. a. dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Taster (4) auf dessen Platine befindet, über den das akustische Warnsignal (8) ausgeschaltet werden kann sowie die Grenzspannung (1) für die Überwachung der anzuschließenden LiPo Akkus über auf der Platine befindliche LED's (1) eingestellt und gespeichert sowie bei Bedarf geändert werden kann.
Patent DE-202010012989-U1 (DE)
Title: Auflösbarer Chemikaliendosierbehälter und Gargerät hiermit
IPC: B65D65/46
Filed: 2010-11-25
Abstract: Behälter (1) für zumindest eine Chemikalie, ausgewählt aus zumindest einem Entkalkungsmittel, zumindest einem Reinigungsmittel und/oder zumindest einem Klarspülmittel zwecks Reinigen zumindest eines Innenraums eines Gargeräts, mit zumindest einer Öffnung zur gezielten Chemikalienfreisetzung bei Beaufschlagung des Behälters mit Heißluft, Dampf, Mikrowellen und/oder Wasser in dem Gargerät,  gekennzeichnet durch  – zumindest eine Wandung, die vor der Beaufschlagung des Behälters (1) mit Heißluft, Dampf, Mikrowellen und/oder Wasser die Chemikalien bis auf den Bereich der Öffnung umgibt und durch besagte Beaufschlagung rückstandsfrei auflösbar ist,  – zumindest eine Abdeckung (4) der Öffnung, über die der Behälter (1) verschließbar ist und die sich durch die Beaufschlagung von Heißluft, Dampf, Mikrowellen und/oder Wasser vor rückstandsfreier Auflösung der Wandung rückstandslos auflöst, und  – zumindest eine Abtrennung (5), über die der Behälter (1) in zumindest zwei Kammern (2, 3) unterteilbar ist, in die unterschiedliche Chemikalien einbringbar sind, wobei die Abtrennung (5) sich bei der Beaufschlagung...
Patent DE-202010014913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere zum Stanzen und Verbinden, eines Werkstücks
IPC: B21D28/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere zum Stanzen und Verbinden eines Werkstücks, insbesondere von Kunststoffteilen für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Bearbeitungswerkzeug (10a–10d; 10a–10f) mit einem Oberwerkzeug (10a'–10d'; 10a'–10f') und einem mit dem Oberwerkzeug (10a'–10d'; 10a'–10f') zusammenwirkenden Unterwerkzeug (10a''–10d''; 10a''–10f'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das oder diese Unterwerkzeuge (10a''–10d''; 10a''–10''ff) auf einem Schwenktisch (20) der Vorrichtung (1) angeordnet sind, der von einer Beladestellung in eine Arbeitsstellung schwenkbar ist, und dass durch eine Schwenkbewegung des Schwenktisches (20) das in der Beladestellung des Schwenktisches (20) in die Vorrichtung (1) eingebrachte Werkstück (W) unter die Oberwerkzeuge (10a'–10d', 10a'–10f') bringbar ist.
Patent DE-202011005691-U1 (DE)
Title: Analfissurstift
IPC: A61M31/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Einrichtung (1) zum Einführen in den Analkanal, vornehmlich zum Abheilen von Analfissuren am Schließmuskel oder im Analkanal vor dem Schließmuskel,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie aus einem antiseptischen, blutstillenden und im Wesentlichen torpedoförmig, konisch und/oder zylindrisch geformten Kunststoffgebilde besteht, dessen Größe und Form so angepasst ist, dass sie  a) ein leichtes und weitestgehend schmerzfreies Einführen in den Analkanal erlaubt,  b) nach dem Einführen einen festen Sitz gewährleistet und  c) die Analfissuren an der Einrichtung (1) anliegen.
Patent DE-202011052035-U1 (DE)
Title: Nadel für medizinische Zwecke
IPC: A61M5/158
Filed: 2011-11-18
Abstract: Nadel zum einstechen durch die Haut eines Patienten, mit einer auf der Nadel (12) verschiebbaren Schutzhülse (20), die in einer Position fixierbar ist, in der sie die Nadelspitze abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülse (20) einen rohrförmigen Fortsatz (22) aufweist, der die Nadel (12) umgibt und dazu ausgebildet ist, zusammen mit der Nadel (12) die Haut des Patienten zu durchstechen.
Patent DE-202011100501-U1 (DE)
Title: Rad für ein Wasserfahrzeug, und ein Wasserfahrzeug, das mit mindestens einem solchem Rad ausgestattet ist
IPC: B60B19/06
Filed: 2011-05-06
Abstract: Rad für ein Wasserfahrzeug mit einem schwimmfähigen Reifen (1), der in Arbeitsstellung teilweise in Wasser eingetaucht ist, dessen Rotationsachse parallel zur Wasseroberfläche liegt, ausgestattet mit Schaufeln (8) zur Herstellung eines Kraftschlußes mit dem Wasser, deren Wirkflächen senkrecht zu der Hauptfläche des Rades ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufeln (8) beweglich ausgestattet sind mit der Möglichkeit sich um eine Achse (7) zu drehen oder sich um diese Achse zu biegen, dabei sind die Achsen (7) der einzelnen Schaufeln (8) parallel zu der Radhauptachse, weiterhin sind die Achsen (7) der Schaufeln kreisförmig an dem Umfang des Reifen (1) oder den robusten Elementen des Rades dermaßen befestigt, dass die Schaufeln (8) im Arbeitszustand teilweise oder voll ins Wdurch eine zusätzliche Einrichtung oder infolge ihrer Eigenschaften senkrecht zur Wasseroberfläche gehalten werden.
Patent DE-202011100784-U1 (DE)
Title: Betten-/Liegenregal für Kindereinrichtungen
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-05-11
Abstract: Bezeichnung – Betten-/Liegenregal für Kindereinrichtungen IPC-Vorschlag ROLA-Stapelliese
Patent DE-202011103453-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B23K9/133
Filed: 2011-07-18
Abstract: Schweißvorrichtung mit einem mit einem Schweißdraht (6) beschickbaren Schweißbrenner (2), einem Basisgerät (1) mit einer einer Schweißdraht-Speichereinrichtung (4) nachgeordneten Drahtvorschubeinrichtung (5) und mit einer von einem Schweißdrahtausgang des Basisgeräts (1) zum Schweißbrenner (2) führenden Schweißdrahtführung (10), die zumindest auf einem Teil ihrer Länge mit einer Folge von über ihre Länge verteilten Stützeinrichtungen mit den Schweißdraht (6) zwischen sich aufnehmenden, auf dem Schweißdraht (6) abrollenden Abrollelementen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinrichtungen jeweils wenigstens einen Kugelkranz (18) mit bezüglich einer zentralen Achse gleichmäßig am Umfang verteilten, frei drehbar angeordneten Kugeln (17) aufweisen.
Patent DE-202011104210-U1 (DE)
Title: Gerät zur Energieapplikation für die thermisch-induzierte Stapesprothesenfixierung
IPC: A61B18/20
Filed: 2011-08-09
Abstract: Anlage 2: Gerät gemäß der Beschreibung zur Applikation, dadurch gekennzeichnet das Lichtenergie mittels eines Lichtwellenleiter (LWL-Kerndurchmesser 100 μm bis 800 μm für den Transport von Licht des Wellenlängenbereiches 380 nm–10600 nm, Lichtleistung bis 0,1 bis 4 W, Emissionsmodus: c. w. und Einzelpuls bis 50–5 ms) (je nach Ausführung) über eine Weglänge von 2–20 cm (je nach Ausführung) zum Operationsfeld geleitet und dort lokal appliziert wird.
Patent DE-202011108233-U1 (DE)
Title: Informationssystem zum Informieren über ein Fahrzeug
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-11-24
Abstract: Informationssystem zum Informieren über ein Fahrzeug (4) zwischen dem Beginn eines auf einem Werkstattgelände durchzuführenden Prozesses, das sich auf das Fahrzeug (4) bezieht, und dem Ende des Prozesses, wobei das Informationssystem (1) aufweist: – in unterschiedlichen Bereichen (5...10) des Werkstattgeländes (3), in dem sich das Fahrzeug (4) befindet, angeordnete Ortsbestimmungssensoren (11...16), die angepasst sind, elektrische Signale zu erzeugen, die indikativ sind für das in dem jeweiligen Bereich befindliche Fahrzeug (4), – eine Fahrzeugidentifizierungseinheit (2) zum Identifizieren des Fahrzeugs (4) und zum Bestimmen des Bereichs (10), in dem sich das Fahrzeug (4) befindet, basierend auf den erzeugten elektrischen Signalen, – eine Darstellungseinheit (17) zum Erzeugen einer Darstellung (18), die einen Werkstattplan (19) und eine Kennzeichnung (20) des bestimmten Bereichs auf dem Werkstattplan (19) aufweist, – eine Darstellungssendeeinheit (21) zum Senden der Darstellung an eine Anzeigeeinheit (22), wobei die Darstellungseinheit (17) angepasst ist, als Darstellung (18) eine...
Patent DE-202011110810-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Schweißgerät
IPC: B23K9/32
Filed: 2011-11-04
Abstract: Steuereinheit (7) für ein Schweißgerät (17; 27), wobei die Steuereinheit (7) eine Steuereinheitsschnittstelle (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheitsschnittstelle (20) alternativ sowohl mit einer Brennertasterschnittstelle (18) eines Schweißbrenners (16) als auch mit einer Datenschnittstelle (28) eines Schweißbrenners (26) verbindbar ist.
Patent DE-202012002889-U1 (DE)
Title: Klebepunkte für Dampfsperre bzw. Dampfbremse
IPC: E04B1/66
Filed: 2012-03-22
Abstract: Der Klebepunkt (1) dient um Löcher, Tackerklammern zu schließen dadurch gekennzeichnet, dass eine hohe Luftdichtigkeit entseht.
Patent DE-202012006089-U1 (DE)
Title: Anhänger-Rangiersystem mit Fernbedienung
IPC: B62D59/04
Filed: 2012-05-29
Abstract: Rangiersystem für einen Anhänger (1), mit – wenigstens zwei an dem Anhänger (1) anordenbaren Rangierantrieben (2) mit je einer Antriebsrolle (21), wobei jede Antriebsrolle (21) an je ein Rad (11) des Anhängers (1) anstellbar ist, um dieses anzutreiben; und mit – einer Fernbedienung (3) zum Fernsteuern der Rangierantriebe (2); wobei – die Fernbedienung (3) ein eindimensional verstellbares Stellelement (31) zum Erzeugen eines ersten Steuersignals zum Steuern der Rangierantriebe (2) und ein drehbar verstellbares Drehelement (32) zum Erzeugen eines zweiten Steuersignals zum Steuern der Rangierantriebe (2) aufweist; und wobei – das Stellelement (31) und das Drehelement (32) auf der gleichen Seite eines Gehäuses (33) der Fernbedienung (3) räumlich getrennt voneinander angeordnet sind.
Patent DE-202012007003-U1 (DE)
Title: Behälter mit verschließbarem Einsatz
IPC: B65D79/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Behälter mit verschließbarem Einsatz, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatz konzipiert, der z. B. in einem Glasgefäß bodenzugewandt platziert wird und durch mindestens zwei bündig übereinander angeordnete Materialabschnitte die in einem Abstand zueinander angeordnet sind einen Hohlraum bilden. Dieser Hohlraum bzw. Vertiefung wird durch einen Verschluß (z. B. Stopfen) von Aussen zugänglich gemacht, um jegliche Gegenstände, wie z. B. Steine, Blumen; Trockenblumen, farbigen Sand, farbige Granulate etc. in dem Hohlraum zu platzieren, welche zu einem attraktiven Vergrösserungseffekt vor allen Dingen im mit Wasser bzw. allgemeinen Flüssigkeiten gefüllten Hohlraum und/oder Vertiefung führen und zwar im gesamten Glasbehälter bzw. Glas-Gefäss. Der Deckel bzw. Stopfen auch Verschluss genannt, kann aus jeglichen Materialien wie Kunststoff, Kork, Holz, Glas, Metall, Stein, Keramik etc. sein, und ist für den Austausch entnehmbar und wiederverschler Ausführungsform als z. B. Rundkörper zu gestalten, mit einem in ihm mittig...
Patent DE-202012007472-U1 (DE)
Title: Umlenkspiegelvorrichtung für einen Ultraschalldurchflussmesser und Ultraschalldurchflussmesser
IPC: G01F1/66
Filed: 2012-08-03
Abstract: Umlenkspiegelvorrichtung (20) für einen Ultraschalldurchflussmesser (10) umfassend einen Umlenkspiegel (21) mit wenigstens zwei abstehenden Beinen (22), wobei der Umlenkspiegel (21) und die Beine (22) einstückig aus Keramik gefertigt sind, und eine rohrförmige Spiegelhalterung (23) aus Kunststoff, in welcher der Umlenkspiegel (21) ohne jegliches Spiel so fixiert ist, dass der Umlenkspiegel (21) von einer Fluidströmung durch den rohrförmigen Querschnitt der Spiegelhalterung (23) umströmt wird.
Patent DE-202012009990-U1 (DE)
Title: Temperier-Einrichtung für eine elektrochemische Spannungsquelle
IPC: H01M10/50
Filed: 2012-10-19
Abstract: Temperier-Einrichtung (3) für eine elektrochemische Spannungsquelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Temperier-Einrichtung (3) eine Fluid-Förder-Einrichtung (44) aufweist, um ein Fluid (5) zur Temperierung der Spannungsquelle (1) zu bewegen.
Patent DE-202012100507-U1 (DE)
Title: Steighilfe
IPC: A63B27/02
Filed: 2012-02-15
Abstract: 1. Steighilfe (12) für Montagearbeiten an Masten (10) oder Pfosten, mit einem Tritt (14) und mit einer Halteeinrichtung (24; 38) zum zumindest teilweisen Umgreifen eines Mastes (10) oder Pfostens, wobei die Halteeinrichtung (24; 38) einen Führungsmechanismus (22) für den Tritt (14) nach Art einer Parallelogrammführung mit zwei auf unterschiedlichen Höhen angeordneten Lenkern (26) aufweist; und wobei der Führungsmechanismus (22) mit wenigstens einem Klemmnocken (38) der Halteeinrichtung (24; 38) zum Einklemmen des Mastes (10) oder Pfostens gekoppelt ist.
Patent DE-202012102123-U1 (DE)
Title: Eine Erwärmungsscheibe von Entsafter
IPC: A47J19/02
Filed: 2012-06-11
Abstract: Eine Erwärmungsscheibe von Entsafter, einschliesslich Erwärmungsrohr, Leiterplatte und NTC-Thermistor, dadurch gekennzeichnet, dass das o. g. Erwärmungsrohr aus dem Links-Erwärmungsrohr (15) und dem Rechts-Erwärmungsrohr (14) besteht, das auf der Erwärmungsscheibe (13) links und rechts symmetrisch angeordnet ist, und das Hinter-Ende vom Links-Erwärmungsrohr (15) und das Hinter-Ende vom Rechts-Erwärmungsrohr (14) respektiv mit dem männlichen Terminal (7) und dem mütterlichen Terminal (8), das links und rechts aus der Sicherung (10) hervorragt, verbunden sind, die Sicherung befindet sich innerhalb vom Schutzrohr (8).
Patent DE-202012102839-U1 (DE)
Title: Forstmaschine
IPC: A01G23/093
Filed: 2012-07-27
Abstract: Forstmaschine zum Ernten und Bearbeiten von Baumstämmen umfassend ein Fahrzeug (2) mit einem Grundarm (3) und einem am Grundarm (3) gelenkig befestigten Auslegerarm (4), einer am Auslegerarm befestigten Greif- und Stützvorrichtung (5) zum zumindest teilweisen Umgreifen und Stützen eines stehenden, zu erntenden Baumstammes und einem unterhalb der Greif- und Stützvorrichtung (5) an dieser befestigten Prozessoreinheit (6) zur Bearbeitung des Baumstammes, dadurch gekennzeichnet, dass die Greif- und Stützvorrichtung (5) als Fällgreifer ausgebildet ist und eine Sägeeinrichtung (5.1) zum stehenden Absägen eines Baumstammes aufweist.
Patent DE-202012104476-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-11-20
Abstract: Werkzeugkasten, umfassend im Wesentlichen: – einen Kastenkörper (10), bei dem ein Aufnahmeraum (11) und ein Sperrraum (12) auf seiner oberen Seite vertiefend angeordnet sind, jeweils eine Schiebenut (13) an den einander gegenüber hegenden äußeren Seiten des Kastenkörpers (10) angeordnet ist, und jeweils eine Kerbe (14) in einer bestimmten Stelle des oberen Teiles jeder Schiebenut (13) angeordnet ist, die Schiebenut (13) durch die Kerbe (14) mit dem Außen verbunden ist; – einen Kastendeckel (20), bei dem zwei Sperrteile (221) an einem Ende angeordnet sind, die Sperrteile (221) schiebbar mit den Schiebenuten (13) verbunden sind, jeweils eine Sperrklemmvertiefung (222) auf der Unterseite jedes Sperrteiles (221) angeordnet ist, jeweils ein Vorsprungsstück (223) an beiden einander gegenüber hegenden inneren Seiten des Kastendeckels (20) angeordnet ist, sich das Vorsprungsstück (223) in der Schiebenut (13) befindet; – eine Sperreinheit (30), die innerhalb des Sperrraumes (12) des Kastenkörpers (10) angeordnet ist, und zwischen einer...
Patent DE-202013001023-U1 (DE)
Title: Schlagzeug-Mousepad
IPC: G06F3/039
Filed: 2013-02-01
Abstract: Mousepad, benutzbar und ausgeformt als Schlagzeug-Übungspad.
Patent DE-202013011699-U1 (DE)
Title: Servier-Tablett zum Aufheizen von Speisen-Behältern
IPC: A47B31/02
Filed: 2013-06-23
Abstract: Servier-Tablett zum Aufheizen von auf das Tablett (1) aufgesetzten Behältern für tiefgefrorene, vorgekochte oder sonstige Speisen, wobei das Tablett (1) mit einer hochgezogenen Umrandung (1.2) und daraus nach außen abgebogenen Trageflächen (1.3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Tablett eine durchgehend ebene Aufstellfläche (1.1) besitzt, in die mindestens eine lokal begrenzte, über einen Heizleiter als Heizelement (2) elektrisch erwärmbare Heizzone (5) integriert ist, b) die Heizzone (5) mit in die Aufstellfläche (1.1) integrierten Stromzuführungen (4) verbunden ist, die ihrerseits mit elektrisch leitenden, flächenbündig in die Außenseite der Umrandung (1.2) oder in die Tragefläche (1.3) eingefügten Kontaktflächen (10) verbunden sind, und c) in die Heizzone (5) eine Temperatur-Regelung (21) integriert ist, die mit einer der weiteren Kontaktflächen (11) verbunden ist.