baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004040649-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein Expansionsventil, insbesondere für Kälteanlagen in Fahrzeugklimaanlagen
Inventor: LESCHERT FRANK
IPC: F25B41/06
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: Ventilanordnung
für ein
Expansionsventil, insbesondere für
Kälteanlagen
in Fahrzeugklimaanlagen, mit einem Ventilsitz (47) zur Aufnahme
eines Ventilschließgliedes
(42), das in einer Schließposition
im Ventilsitz (47) anliegt und eine Durchgangsöffnung (49) zwischen einer
Kältemitteleinlassseite
(16) und einer Kältemittelauslassseite
(19) schließt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (47) oder das Ventilschließglied (42)
zumindest zwei Bereiche (61, 62) aufweist, wobei ein erster Bereich (61)
mit dem Ventilschließglied
(42) oder dem Ventilsitz (47) in einer Schließposition einen Dichtsitz bildet
und zumindest ein weiterer Bereich (62) einen die Durchgangsöffnung (49)
durchströmenden
Massenstrom des Kältemittels reguliert
und eine Steigung von dem den  Dichtsitz bildenden Bereich (61) von
einer Steigung des zumindest einen weiteren Bereiches (62) abweicht.
Patent DE-102004042500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Datenübertragung zwischen einem feststehenden und einem beweglichen Bauteil
Inventor: JUENEMANN OTTO
IPC: G08C23/00
Filed: 2004-08-31
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zur optischen Datenübertragung zwischen einem feststehenden (1) und einem beweglichen Bauteil (2) mit einem optischen Sender (3) auf einem der Bauteile (1, 2) zum Aussenden und mindestens zwei optischen Empfängern (8) auf dem anderen Bauteil (1, 2) zum Empfang von modulierter optischer Strahlung oder mindestens zwei optischen Sendern (3) auf einem der Bauteile (1, 2) zum Aussenden und einem optischen Empfänger (8) auf dem anderen Bauteil (1, 2) zum Empfang von modulierter optischer Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die von jeweils einem optischen Sender (3) ausgesendete modulierte optische Strahlung als Linienstrahl mit einer an die Bewegungsbahn des beweglichen Bauteils angepassten Linienform ausgebildet ist, sodass der Linienstrahl entlang der Bewegungsbahn gelegt ist und auf dem zum Empfang vorgesehenen Bauteil (2, 2', 1'') einen linienförmigen beleuchteten Bereich (9) erzeugt, auf dem mindestens ein optischer Empfänger (8) angebracht ist, der bei der Relativbewegung der Bauteile (1,2) über die gesamte Länge des Linienstrahls mit...
Patent DE-102004043233-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines beweglichen Abschnitts einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ASAMI KAZUSHI
IPC: H05K3/06
Filed: 2004-09-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Vorbereiten eines Halbleitersubstrats (10), das eine Isolationsschicht (13) und eine Halbleiterschicht (12) aufweist, wobei die Isolationsschicht (13) innerhalb des Substrats (10) angeordnet ist und die Halbleiterschicht (12) auf einer Oberfläche des Substrats (10) angeordnet ist; Ausbilden einer Maske (100), die ein vorbestimmtes Muster aufweist, auf der Halbleiterschicht (12); Ausbilden eines Grabens (14) auf der Halbleiterschicht (12) durch Ätzen der Halbleiterschicht (12) durch die Maske (100), wobei der Graben (14) von der Oberfläche der Halbleiterschicht (12) angeordnet ist und die Isolationsschicht (13) erreicht; und Ausbilden eines beweglichen Abschnitts (20, 21, 22, 24) durch Ätzen einer Seitenwand des Grabens (14), die in der Nähe des Bodens des Grabens (14) angeordnet ist, in eine Richtung, die parallel zu der Isolationsschicht (13) ist, so dass die Halbleiterschicht (12) von der Isolationsschicht (13) getrennt wird, wobei die Schritte des Ausbildens des Grabens (14) und des beweglichen Abschnitts (20, 21, 22, 24) durch ein reaktives Ionenätzverfahren derart durchgeführt werden, dass das Substrat (10) in eine Vakuumkammer (200) eingesetzt wird und ein reaktives Gas in die Kammer (200) eingebracht wird, um in den Plasmazustand überzugehen, das reaktive Ionenätzverfahren auf eine derartige Weise durchgeführt wird, dass ein Ätzschritt und ein Abscheidungsschritt abwechselnd und wiederholt durchgeführt werden, der Ätzschritt derart ist, dass ein Ätzgas in dem Plasmazustand die Halbleiterschicht (12) ätzt, und der Abscheidungsschritt derart ist, dass ein Abscheidungsgas in dem Plasmazustand einen Schutzfilm (50) auf der Innenwand des Grabens (14) abscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schritt des Ausbildens des Grabens (14) und des Ausbildens des beweglichen Abschnitts (20, 21, 22, 24) derart eine unterschiedliche Ätzbedingung aufweist, dass ein Schutzeffekt des Schutzfilms (50) in dem Schritt des Ausbildens des beweglichen Abschnitts (20, 21, 22, 24) schwächer als in dem Schritt des Ausbildens des Grabens (14) ist, wobei die Ätzbedingung jeweils derart festgelegt ist, dass ...
Patent DE-102004047385-B4 (DE)
Title: Dichtungshalter mit druckerregten Metalldichtungsgliedern für Unterwasserhydraulikkupplung
Inventor: SMITH ROBERT E
IPC: F16J15/08
Filed: 2004-09-29
Granted: 2009-09-10
Abstract: Dichtungshalter für ein Unterwasserhydraulikkupplungsglied, mit einer ersten Metalldichtung zur Schaffung einer druckerregten Dichtung zwischen einem Dichtungshalter (10) und einem Steckerkopf für ein Steckkupplungsglied und einer zweiten druckerregten Metalldichtung (68), wobei die erste Metalldichtung und die zweite Metalldichtung (68) aus dem Körper des Dichtungshalters (10) herausgearbeitet sind.
Patent DE-102004053860-B4 (DE)
Title: Ultraschallzähler zur Bestimmung der Durchflussmenge eines strömenden Mediums
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01P5/24
Filed: 2004-11-04
Granted: 2009-04-16
Abstract: Ultraschallzähler (1)
zur Bestimmung der Durchflussmenge eines strömenden Mediums, insbesondere
einer Flüssigkeit
oder eines Gases, mit einem Gehäuse
(2), einer innerhalb des Gehäuses
(2) angeordneten Messstrecke (3), entlang der eine Laufzeitmessung
durchführbar
ist, mindestens einem Ultraschallwandler, dessen Ultraschallwelle
entweder unmittelbar oder nach Umlenkung durch einen Spiegel (4)
in die Messstrecke (3) gelangt, wobei der Ultraschallwandler oder
der Spiegel (4) im Wesentlichen geradlinig angeströmt und/oder
umströmt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der Einlaufseite im Bereich der
Einlassöffnung
(5) der Messstrecke (3) am Rand oder außerhalb des aktiven Strömungsraums
Strömungsleitmittel
vorgesehen sind, die die Ausbildung von Sekundärströmungen in Querrichtung, Gegenrichtung
oder zumindest schräg
zur Längsachse
des Gehäuses
verhindern oder zumindest reduzieren oder unschädlich machen.
Patent DE-102004054761-B4 (DE)
Title: PIN-Dioden-Pulsmodulator
Inventor: NOEST PETER
IPC: H03C1/14
Filed: 2004-11-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: PIN-Dioden-Pulsmodulator
mit zwei identisch aufgebauten Modulationszweigen (I, II) mit jeweils
gleicher Anzahl von PIN-Dioden (D1–D3; D4–D6), die beide von derselben
Pulsquelle (P) gesteuert sind, von denen aber nur einer (I) eingangsseitig
von einer Hochfrequenzquelle (HF) gespeist ist, wobei die durch
die Pulsquelle (P) erzeugten Anteile der Ausgangssignale der beiden
Modulationszweige (I, II) zur Kompensation des Videoübersprechens
gegenphasig summiert werden.
Patent DE-102004062790-B4 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung für Brennkraftmaschinen sowie Verfahren zu deren Beschichtung
Inventor: BLERSCH ROBERT DIPL -ING
IPC: C09D7/65
Filed: 2004-12-27
Granted: 2017-08-17
Abstract: Metallische Flachdichtung für Brennkraftmaschinen, wobei die Flachdichtung mindestens eine metallische Lage aufweist, auf der bereichsweise im Bereich der Kontaktstelle zwischen Zylinderkopf, Motorblock und Ketten- bzw. Räderkasten eine Beschichtung zur Abdichtung aufgebracht ist, wobei die Beschichtung aus einem aufschäumbaren Beschichtungsmaterial enthaltend 30 bis 99 Gew.-% Fluorkautschuk-Copolymer als Matrixbildner und 1 bis 30 Gew.-% expandierbarer Mikrosphären mit einer thermoplastischen Schale gebildet ist.
Patent DE-102005003889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Störgrößen, insbesondere zur Temperaturkompensation, und System mit Störgrößen-Kompensation
Inventor: GROIS STEFAN HERMANN DR
IPC: G05F3/16
Filed: 2005-01-27
Granted: 2013-01-31
Abstract: System (1, 100, 200) mit Störgrößen-Kompensation, welches aufweist: eine Vorrichtung (3, 103, 203) zur Kompensation von das System (1, 100, 200) beeinflussenden Störgrößen, insbesondere zur Temperaturkompensation; und eine weitere Vorrichtung (5, 105) zur Kompensation von durch die Störgrößen-Kompensations-Vorrichtung (3, 103) zusätzlich das System (1, 100, 200) beeinflussenden Störgrößen, wobei die weitere Vorrichtung (5, 105) einen Transistor (140) aufweist, sowie einen Operationsverstärker (142), bei dem ein erster Eingang an einen Steuereingang des Transistors (140) angeschlossen ist, ein Ausgang an den Steuereingang des Transistors (140) rückgekoppelt ist, und ein zweiter Eingang an einen Kollektor des Transistors (140) angeschlossen ist.
Patent DE-102005006565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung und Entriegelung, insbesondere der Lehne eines Sitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILLING THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-02-11
Granted: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung und Entriegelung eines Verriegelungsbolzens (8) einer Komponente, insbesondere einer Lehne eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem Verriegelungshaken (1) und einem Betätigungsbauteil (4), wobei der Verriegelungshaken (1) in einer die Verriegelung sichernden Verriegelungsposition (V) kraft- und/oder formschlüssig mit dem Verriegelungsbolzen (8) zusammenwirkt und durch Drehen des Betätigungsbauteils (4) in eine die Verriegelung nicht sichernde Entriegelungsposition (E) drehbar ist, wobei die Vorrichtung eine Verriegelungsklinke (2) aufweist, die von einer Freigabeposition (F) in eine Sicherungsposition (S) reversibel verstellbar ist, und die in ihrer Sicherungsposition (S) den Verriegelungshaken (1) in seiner Verriegelungsposition (V) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungshaken (1) zumindest im Bereich eines ersten Anschlags (13) eine Kunststoffummantelung aufweist, wobei der erste Anschlag (13) mit einem Endanschlag (33) zumindest zeitweise zusammenwirkt und wobei die Kunststoffummantelung des ersten Anschlags (13) und der Endanschlag (33) elastisch verformbar sind.
Patent DE-102005009410-B4 (DE)
Title: Formungsanlage für Süßwarenprodukte
Inventor: NOLL ORTWIN
IPC: A23G1/21
Filed: 2005-03-02
Granted: 2007-06-28
Abstract: Formungsanlage
(1) für
Süßwarenprodukte,
mit wenigstens einer förderbaren
Gießform
(4) sowie mit einer Stempelkammer (2) mit Öffnungen für eine durchlaufende Gießform (4),
nämlich
eine Eingangsöffnung
(2a) und eine Ausgangsöffnung
(2b), mit wenigstens einem Kaltstempel (5) innerhalb der Stempelkammer
(2) und mit einem Trockner (D) für
ein gasförmiges
Medium, das der Stempelkammer (2) zuleitbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass sowohl an der Eingangsöffnung
(2a) der Stempelkammer (2) eine Schleusenkammer (6), nämlich eine
Eingangsschleuse (6a) als auch an der Ausgangsöffnung (2b) der Stempelkammer
(2) eine Schleusenkammer (6), nämlich
eine Ausgangsschleuse (6b) vorgesehen ist, wobei für die Stempelkammer
(2) eine indirekte Zuführung für gasförmiges Medium
vorgesehen ist, nämlich
der Ausgangsschleuse (6b) gasförmiges
Medium von dem Trockner (D) zuführbar
und in der Eingangsschleuse (6a) der Stempelkammer (2) ein Unterdruck
erzeugbar ist.
Patent DE-102005019058-B4 (DE)
Title: Vermessungssystem
Inventor: SUGIURA AKINOBU
IPC: G01C1/00
Filed: 2005-04-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vermessungssystem mit einem Ziel (60) für die Kollimation und einem Vermessungsinstrument (50), das mit einer automatischen Kollimiervorrichtung versehen ist, welche bewirkt, daß eine Kollimationsachse eines Teleskops (54) automatisch mit dem Ziel (60) zusammenfällt,wobei das Ziel (60) einen Führungslicht (64) emittierenden Führungslichtabstrahler (66) aufweist,das Vermessungsinstrument (50) einen Richtungsdetektor (56), der eine Richtung des Führungslichtabstrahlers (66) durch Empfang des Führungslichts (64) erkennt, und eine Kollimiervorbereitungseinrichtung (56,70,100,101) aufweist, die das Teleskop (54) auf der Basis eines von dem Richtungsdetektor (56) emittierten Ausgangssignals vor Betätigung der automatischen Kollimiervorrichtung auf das Ziel (60) hin ausrichtet,der Führungslichtabstrahler (66) kreisförmig polarisiertes Führungslicht (64) emittiert,der Richtungsdetektor (56) einen Polarisierungswandelteil (212) zum Umwandeln des kreisförmig polarisierten Führungslichts (64) in linear polarisiertes Führungslicht (64) und eine Polarisierungsplatte aufweist, die eine Polarisierungsebene bereitstellt, die mit dem linear polarisierten Führungslicht zusammenfällt, in das das kreisförmig polarisierte Führungslicht von dem Polarisierungswandelteil (212) umgewandelt worden ist.
Patent DE-102005034858-B4 (DE)
Title: Mobilkommunikationsvorrichtung mit Antidiebstahl- und Selbstmitteilungsfunktionen
Inventor: TU GUAN-HUA
IPC: H04W8/18
Filed: 2005-07-26
Granted: 2010-06-24
Abstract: Mobilkommunikationsvorrichtung umfassend:  eine erste SIM-Karte, umfassend einen entsprechenden ersten internationalen Mobilfunkteilnehmeridentität-Code (IMSI), die mit der Mobilkommunikationsvorrichtung verbunden ist;  einen Antidiebstahl-Steuerschaltkreis, umfassend:  ein SIM-Karten-Erfassungsmodul zum Erfassen, ob die erste SIM-Karte durch eine zweite SIM-Karte ersetzt wurde, und zum Erzeugen eines entsprechenden Erfassungsergebnisses; ein Teilnehmerinformation-Verwaltungsmodul zum Speichern  des entsprechenden ersten IMSI-Codes und einer vorbestimmten Kontaktinformation; wobei das Teilnehmerinformation-Verwaltungsmodul eine persönliche Datenbank des Anwenders umfasst; und  ein Sicherheitsmodul, das eine Vielzahl von Datensicherheitsklassen zur Einstellung und eine Vielzahl von Datensicherheitsprozeduren bereitstellt, wobei jede der Datensicherheitsklassen zu einer der Datensicherheitsprozeduren korrespondiert; und  einen Übertragungs-Steuerschaltkreis zum Übertragen von Daten und/oder Signalen und Empfangen einer Fernmeldung, wobei das Sicherheitsmodul eine der Datensicherheitsprozeduren an den Daten in der persönlichen Datenbank des Anwenders gemäß der Fernmeldung durchführt;  wobei, wenn das SIM-Karten-Erfassungsmodul das Erfassungsergebnis erzeugt, der Übertragungs-Steuerschaltkreis ein Hinweissignal gemäß der im Teilnehmerinformation-Verwaltungsmodul gespeicherten Kontaktinformation aussendet,  wobei der Übertragungs-Steuerschaltkreis umfasst:...
Patent DE-102005035820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Gebäudeöffnungen
Inventor: PFAUDLER VOLKER
IPC: E06B9/17
Filed: 2005-07-30
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
von Gebäudeöffnungen,
insbesondere Rollladen, mit mindestens einem heb- und/oder senkbaren
Behang (12), der mit seinen seitlichen Randbereichen in im Bereich
der Seitenflanken der Gebäudeöffnungen
(2) anbringbare Führungsschienen
(5) einführbar
und auf einer mittels einer zugeordneten Betätigungseinrichtung antreibbaren
Aufnahmeeinrichtung aufnehmbar ist, die in einem oberhalb der Führungsschienen
(5) angeordneten Kasten aufnehmbar ist, der als in einer oberhalb
der Führungsschienen
(5) vorgesehenen, nach außen
offenen Gebäudenische
(7) plazierbarer Vorbaukasten (6) ausgebildet und außerhalb
der Führungsschienen
(5) gegen Verlagerung sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungsschienen
(5) und der Vorbaukasten (6) für
die Montage des Vorbaukastens (6) vor Ort getrennte Montageeinheiten
bilden, dass der Vorbaukasten (6) insgesamt durcheine Schwenk- und/oder horizontale
Schiebebewegung auf die unabhängig
vom zugeordneten Vorbaukasten (6) vormontierbaren Führungsschienen
(5) aufsetzbar ist und dass die Sicherung des Vorbaukastens (6),
dem Positionierungshilfen zugeordnet sind, nur außerhalb
der Führungsschienen
(5) erfolgt.
Patent DE-102005042176-B4 (DE)
Title: Kraftwerksanlage und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BÜCKER DOMINIKUS DR
IPC: F02C3/00
Filed: 2005-09-06
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kraftwerksanlage (2), die wenigstens einen Verdichter (3), wenigstens eine Turbine (4) und wenigstens eine Brenneranordnung (5) aufweist, – bei dem im Verdichter (3) ein Sauerstoffgas enthaltendes Oxidatorgas komprimiert wird, – bei dem das komprimierte Oxidatorgas in wenigstens einem Vorbrenner (8) der Brenneranordnung (5) mit einem Brennstoffgas mager verbrannt wird, – bei dem ein Verbrennungsabgas des Vorbrenners (8) einer Sauerstoffentziehungseinrichtung (11) zugeführt wird, die dem Verbrennungsabgas einen Teil des darin enthaltenen Sauerstoffgases entzieht, – bei dem das hinsichtlich seines Sauerstoffanteils reduzierte Verbrennungsabgas stromab der Sauerstoffentziehungseinrichtung (11) in wenigstens einem Nachbrenner (9) der Brenneranordnung (5) mit einem Brennstoffgas verbrannt wird, – bei dem ein Verbrennungsabgas des Nachbrenners (9) der Turbine (4) zugeführt und darin entspannt wird, – bei dem der dem Verbrennungsabgas des Vorbrenners (8) entzogene Sauerstoff mittels eines Spülgases aus der Sauerstoffentziehungseinrichtung (11) abgeführt wird, – als Spülgas ein inertes oder zumindest brennstofffreies Gas verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Synthesegasgenerator (24) vorgesehen ist, der aus einem Brennstoff, aus Wasserdampf und aus Sauerstoffgas ein Wasserstoffgas enthaltendes Synthesegas erzeugt, – dass zur Versorgung des Synthesegasgenerators (24) mit Sauerstoffgas das mit Hilfe der Sauerstoffentziehungseinrichtung (11) dem Verbrennungsabgas des Vorbrenners (8) entzogene Sauerstoffgas verwendet wird, – dass das vom Synthesegasgenerator (24) erzeugte Synthesegas dem Vorbrenner (8) und/oder dem Nachbrenner (9) als Brennstoffgas zugeführt wird, ...
Patent DE-102005042890-B4 (DE)
Title: Konfokalmikroskop und Verfahren zur Detektion mit einem Konfokalmikroskop
Inventor: SEYFRIED VOLKER
IPC: G01B11/24
Filed: 2005-09-09
Granted: 2007-05-31
Abstract: Konfokalmikroskop,
mit mindestens einer Lichtquelle (2), die einen Beleuchtungslichtstrahl
(3) emittiert, der durch die Optik (13) hindurch über eine Scan-einrichtung
eine Probe (15) punkt- bzw. zeilenweise beleuchtet, einer Detektionslochblende,
die in einem von der Probe (15) ausgehenden Detektionslichtstrahl
(17) vorgesehen ist, einem dispersiven Element (20), das den von der
Probe (15) ausgehenden Detektionslichtstrahl (17) räumlich spektral
aufspaltet, um für
eine Detektoroptik (22) einen spektral aufgespaltenen Detektionslichtstrahl
(17) zu erzeugen, die diesen auf einen Photosensor-Chip (19) abbildet,
wobei die Detektionslochblende (18) in Richtung des Detektionslichtstrahls
(17) vor dem dispersiven Element (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Aufweitungsoptik (23) ebenfalls vor dem dispersiven
Element (20) in Richtung des Detektionslichtstrahls (17) angeordnet
ist, und dass die Aufweitungsoptik (23) derart ausgebildet ist,
dass die numerische Apertur der Detektoroptik (22) unabhängig von
der numerischen Apertur des Detektionslichtstrahls (17) an der Detektionslochblende
(18) ist.
Patent DE-102005046080-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Wärmeversorgung mit mindestens zwei getrennten, auf unterschiedlichen Temperaturebenen liegenden Verbraucherkreisen mit mindestens einem Wärmeerzeuger und Verfahren zum Betreiben der Einrichtung
Inventor: SCHRAMM BRUNO
IPC: F24H8/00
Filed: 2005-09-26
Granted: 2007-09-20
Abstract: Einrichtung
zur Wärmeenergieversorgung
mit mindestens zwei auf unterschiedlichen Temperaturebenen liegendenden
Verbraucherkreisen und mit mindestens einem Wärmeerzeuger, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbraucherkreise (1; 2) jeweils mit mindestens einem Wärmeerzeuger
(3, 4, 16) versehen und rücklaufseitig miteinander
verbunden sind, wobei ein Vorlauf (19.2) eines ersten Verbraucherkreises
(1) mit einem Rücklauf
(13.1) eines zweiten Verbraucherkreises (2) oder der Rücklauf (13.1)
des zweiten Verbraucherkreises (2) mit einer Rücklaufeinspeisung (27) zu Wärmeerzeugern
(3; 4) im Verbraucherkreis (2) über
ein Stellventil (26) mit einer Umschaltfunktion regelungstechnisch
verbindbar sind.
Patent DE-102005056333-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: ELBS NORBERT
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-11-25
Granted: 2007-09-27
Abstract: Fahrzeugdach,
insbesondere eines Personenkraftwagens, umfassend mindestens einen
transparenten Dachabschnitt (18) und zwei rolloartige Abschatteinrichtungen
für den
transparenten Dachabschnitt (18) mit jeweils einer Rollobahn (36,
38), die jeweils mit einem in seitlichen Führungseinrichtungen (24A, 24B)
geführten Zugspriegel
(40, 42) und mit einer Wickelwelle (32, 34) versehen sind, an der
die betreffende Rollobahn (36, 38) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wickelwellen (32, 34) an den sich in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckenden Führungseinrichtungen
(24A, 24B) verschiebbar gelagert sind, wobei eine in den Führungseinrichtungen
(24A, 24B) verschiebbare Funktionsbox (26) ein Gehäuse für die Wickelwellen
(32, 34) der rolloartigen Abschattvorrichtungen bildet und eine
der Rollobahnen an einer hinteren (34) von der Funktionsbox (26)
aufgenommenen Wickelwelle gelagert ist und in Richtung Fahrzeugheck
ausziehbar ist und die andere der Rollobahnen an einer vorderen,
von der Funktionsbox (26) aufgenommenen Wickelwelle (32) gelagert
ist und in Richtung Fahrzeugfront ausziehbar ist.
Patent DE-102005057502-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Anordnung mit einer Airbag-Führung
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60N2/58
Filed: 2005-12-01
Granted: 2013-08-01
Abstract: Fahrzeugsitz-Anordnung (10), die umfasst: eine Airbag-Anordnung (16), die einen aufblasbaren Airbag (26) umfasst, eine Führung (42), die neben der Airbag-Anordnung (16) angeordnet ist, um das Entfalten des Airbags (26) zu unterstützen, und die erste und zweite Führungsteile (44, 46) umfasst, ein Sitzpolster (40), das an der Führung (42) befestigt ist, ein Bezugsmaterial (60), das über dem Sitzpolster (40), der Führung (42) und der Airbag-Anordnung (16) angeordnet ist, wobei das Bezugsmaterial (60) erste und zweite Abschnitte (64, 66) aufweist, und ein Halteglied (62), das mit der Führung (42) und den ersten und zweiten Abschnitten (64, 66) des Bezugsmaterials (60) verbunden ist, wobei Teile (48, 82) der Führung (42) und des Halteglieds (62) konfiguriert sind, um sich beim Aufblasen des Airbags (26) voneinander wegzubewegen, damit sich der Airbag (26) zwischen den ersten und zweiten Abschnitten (64, 66) des Bezugsmaterials (60) entfalten kann, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Führungsteil (44, 46) der Führung (42) durch einen zerbrechlichen Teil (48) miteinander verbunden sind, wobei der zerbrechliche Teil (48) konfiguriert ist, um beim Aufblasen des Airbags (26) zu reißen oder auf andere Weise durchtrennt zu werden.
Patent DE-102005061169-B4 (DE)
Title: Spreizzange
Inventor: GREMMELSPACHER FRANZ
IPC: B25B7/00
Filed: 2005-12-21
Granted: 2007-05-03
Abstract: Spreizzange
mit zwei Zangenarmen (1, 2) und zwei Spreizbacken (3, 8) mit Abstützflächen (24, 23),
wobei die erste Spreizbacke (3) eine Ausnehmung (6) aufweist, in
welcher die zweite Spreizbacke (8) bei einer Stellung der Spreizzange
angeordnet ist, wobei die Breite der Ausnehmung (6) größer ist
als die Breite der Abstützfläche (23)
der zweiten Spreizbacke (8), und eine Spreizendstellung mittels
eines Feststellmechanismus (17) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Abstützflächen (23,
24) in geöffneter
Stellung oder Anfangsstellung der Spreizzange einander zugewandt
sind und beim Zusammendrücken
der Zangenarme (1, 2) sich die beiden Spreizbacken (3, 8) zuerst
aufeinander zu bewegen und die zweite Spreizbacke (8) im weiteren
Verlauf des Zusammendrückens
zum Erreichen der Spreizendstellung durch die Ausnehmung (6) hindurchgreift,
wobei in einer Mittelstellung der Spreizzange eine Backenzunge (9)
der zweiten Spreizbacke (8) innerhalb der Ausnehmung (6) angeordnet
ist.