baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002144-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-01-15
Granted: 2010-10-21
Abstract: Fahrzeugsitz, mit  einer Rückenlehne (4), die über eine Neigungsverstelleinrichtung gegenüber einem sitzfesten Bauteil (5) in ihrer Lehnenschwenkachse (A) neigungsverstellbar ist und nach Entriegelung der Neigungsverstelleinrichtung zwischen einer Gebrauchsstellung, einer teilweise vorgeklappten Zwischenposition und einer weiter vorgeklappten Cargo-Position klappbar ist,  einer ersten Handhabe (6) zur Entriegelung der Neigungsverstelleinrichtung über ein Zugmittel (48), und  einer zweiten Handhabe (36) zur Entriegelung der Neigungsverstelleinrichtung,  wobei  die erste Handhabe (6) eine obere Handhabe (6) und die zweite Handhabe (36) eine untere Handhabe (36) ist,  an der Rückenlehne (4) ein Arretiermittel (12, 15) vorgesehen ist, das durch die obere Handhabe (6) zwischen einer Arretierstellung und einer Mitnahmestellung verstellbar ist und in der Gebrauchsstellung, der Zwischenposition und der Cargo-Position arretierbar ist,  in der Lehnenschwenkachse (A) ein innerhalb eines Schwenkbereichs schwenkbarer Schwenkhebel (20) angelenkt ist,  der Schwenkhebel (20) durch das mit der Rückenlehne (4) vorklappende Arretiermittel (12) in dessen Mitnahmestellung...
Patent DE-102004002665-B4 (DE)
Title: Schuhwerk
IPC: A43B13/14
Filed: 2004-01-19
Granted: 2014-02-06
Abstract: Schuhwerk mit einer angedeuteten Plateausohle und einer innen liegenden Fußfixierung, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenmaß (A2, A2*) der angedeuteten Plateausohle höher ist als die Höhe (A1, A1*) der tatsächlichen Schuhsohle (1), und dass die Plateausohle zum Zwecke der scheinbaren Größenverringerung des Trägers imitiert wird.
Patent DE-102004007147-B4 (DE)
Title: Streckwerk für Spinnmaschinen
Inventor: KAMP HEINZ W
IPC: D01H1/16
Filed: 2004-02-12
Granted: 2005-11-24
Abstract: Um den Aufbau der Streckwerke von Spinnmaschinen zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, als Träger sowohl für die Stanzen 1 als auch für die Trag- und Belastungsarme 2 nur zwei, übereinander angeordnete Tragorgane vorzusehen. In bevorzugter Ausführungsform weisen sowohl die Stanzen 1 als auch die Trag- und Belastungsarme 2 Ausnehmungen 8 auf, mittels deren sie - gegeneinander gestellt - auf beiden Tragrohren befestigbar, vorzugsweise festklemmbar sind.
Patent DE-102004008234-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: MATSUMURA TOSHIMI
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-02-19
Granted: 2017-05-24
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für ein Fahrzeug, mit: einer Steuervorrichtung (5) zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzzeitgebung und einer Kraftstoffeinspritzmenge, wobei die Steuervorrichtung folgendes aufweist: eine Kraftstoffeinspritzsollmengenberechnungseinrichtung zum Berechnen einer Kraftstoffeinspritzsollmenge; und eine Kraftstoffeinspritzmengenkorrektureinrichtung zum Korrigieren der Kraftstoffeinspritzsollmenge auf Grundlage von Sensorsignalen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffeinspritzsystem einen Drucksensor (26) zum Erfassen eines Zylinderinnendrucks einer Brennkraftmaschine hat, die Steuervorrichtung (5) ferner eine Speichervorrichtung zum Speichern von Daten eines Solldrucks (Pmti) zur einspritzfreien Zeit hat, wobei die Daten des Solldrucks (Pmti) zur einspritzfreien Zeit Mittelwerten von Daten entsprechen, die durch im Vorfeld durchgeführte Versuche an der Kraftmaschine und dem Kraftstoffeinspritzsystem ermittelt wurden, wobei die Steuervorrichtung (5) während eines Verzögerungsbetriebs des Fahrzeugs, bei dem die Kraftstoffeinspritzung nicht durchgeführt wird, einen ersten Solldruck (Pmti) der einspritzfreien Zeit an einem vorbestimmten Kurbelwinkel (θ1 bis θ4) aus der Speichervorrichtung ausliest, wobei die Steuervorrichtung (5) während des Verzögerungsbetriebs des Fahrzeugs einen Korrekturkoeffizienten (Ki) auf Grundlage des ersten Solldrucks (Ptmi) der einspritzfreien Zeit an dem vorbestimmten Kurbelwinkel (θ1 bis θ4) und eines tatsächlichen Zylinderinnendrucks (Pmri), der an dem vorbestimmten Kurbelwinkel (θ1 bis θ4) durch den Drucksensor (26) erfasst wird, bestimmt, wobei während eines Kraftstoffeinspritzbetriebs des Fahrzeugs, bei dem die Kraftstoffeinspritzung durchgeführt wird, die Steuervorrichtung (5) einen zweiten Solldruck (Pgti) der einspritzfreien Zeit an dem vorbestimmten Kurbelwinkel (θ1 bis θ4) auf Grundlage eines Kraftmaschinenbetriebszustands während des Kraftstoffeinspritzbetriebs aus der Speichervorrichtung ausliest, wobei die Steuervorrichtung (5) einen Korrekturwert (Pgsi) für den zweiten Solldruck (Pgti) der einspritzfreien Zeit auf Grundlage des Korrekturkoeffizienten (Ki) berechnet, und die Steuervorrichtung (5) einen ersten Druckunterschied (ΔP) zwischen dem aus der Speichervorrichtung ausgelesenen zweiten Solldruck (Pgti) der einspritzfreien Zeit und dem Korrekturwert (Pgsi) für den zweiten Solldruck (Pgti) der einspritzfreien Zeit ermittelt, wobei der zweite Solldruck (Pgti) der ...
Patent DE-102004023971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druckmessung in einer Luftversorgungsanlage für ein Fahrwerk
Inventor: WESTERKAMP HELGE
IPC: B60G17/052
Filed: 2004-05-14
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Druckmessung in einer Luftversorgungsanlage für ein Fahrwerk, dadurch gekennzeichnet, dass der aktuelle elektrische Strom der belasteten elektrischen Antriebseinheit (7) gemessen und damit über die mathematische Abhängigkeit zwischen dem Strom der elektrischen Antriebseinheit (7) und dem pneumatischen Druck in der Luftversorgungsanlage auf den aktuellen pneumatischen Druck geschlossen wird, wobei aus den gemessenen Stromwerten der elektrischen Antriebseinheit (7) über ein Strom-Druck-Kennfeld der aktuelle Druck in der Luftversorgungsanlage ermittelt wird.
Patent DE-102004024134-B4 (DE)
Title: Absorbierende Textilstruktur
Inventor: STEINBACH ULLRICH
IPC: B01J20/28
Filed: 2004-05-14
Granted: 2011-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine absorbierende Textilstruktur mit hoher Absorptionsleistung für Öle, Emulsionen, Chemikalien sowie andere Wasser- und Bodenschadstoffe, bestehend aus einem Verbund mit einem umhüllten Saugkern, gekennzeichnet dadurch, dass zwischen einer dünnen, durchlässigen, dimensionsstabilen und flusenfreien Grund- und Deckschicht (1, 2) eine saug- und speicherfähige Schicht (3) angeordnet ist, die aus einer in wirrer Lage angeordneten Endlosfilamenten gebildet wird und alle Schichten (1; 2; 3) miteinander verbunden sind. Durch Variation der eingesetzten außenliegenden Vliesstoffschichten und dem mittig eingeschlossenen weitgehend unverfestigten Filamentvliesstoff kann in Abhängigkeit vom Anwendungsgebiet zur Aufnahme von Schadstoffen eine absorbierenden Textilstruktur mit optimal angepassten Funktionseigenschaften zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102004027365-B4 (DE)
Title: Reibwiderstanderzeugungsmechanismus
Inventor: TSURUTA HIROYOSHI
IPC: F16D3/14
Filed: 2004-06-04
Granted: 2008-12-04
Abstract: Reibwiderstanderzeugungsmechanismus
(7, 107, 207, 307) mit:  einem ersten Drehelement (32; 130,
131; 232, 233);  einem zweiten Drehelement (30, 31; 113, 115;
211, 212), das relativ zu dem ersten Drehelement (32; 130, 131;
232, 233) drehbar ist;  ersten Reibelementen (61A; 161A; 261A;
361A), die in Reibeingriff mit dem zweiten Drehelement (30, 31;
113, 115; 211, 212) sind, wobei die ersten Reibelemente (61A; 161A;
261A; 361A) in einer Drehrichtung (R1; R2) relativ zu dem zweiten
Drehelement (30, 31; 113, 115; 211, 212) beweglich sind und die
ersten Reibelemente (61A; 161A; 161A; 261A; 361A) so ausgebildet
sind, dass sie eine Drehmomentsübertragung
von dem ersten Drehelement (32; 130, 131; 232, 233) über eine
erste Drehrichtungslücke (79A,
179A, 279A, 379A) ermöglichen;
und zweiten Reibelementen (61B; 161B; 261B; 361B), die in Reibeingriff
zu dem zweiten Drehelement (30, 31; 113, 115; 211, 212) sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die zweiten Reibelemente (61B;...
Patent DE-102004031824-B4 (DE)
Title: Sicherheitsraum
Inventor: BAEHNER MARTIN
IPC: E04H9/00
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsraum zum Brandschutz insbesondere informationstechnischer Einrichtungen mit über jeweilige Verbindungsbereiche modulartig aus Seitenwandelementen (1) zusammengesetzten Seitenwänden, in die eine Tür (3) eingesetzt ist, und aus Deckenelementen (2) zusammengesetzter Decke, wobei die Seitenwandelemente (1) und die Deckenelemente (2) kassettenartig mit auf den flachen Außenseiten angeordneten Kassettenblechen (11) und dazwischen eingebettetem hitzhebeständigem brandschutzsicherem Füllmaterial (10) ausgebildet und aneinandergrenzende Seitenwandelemente (1) und aneinandergrenzende Deckenelemente (2) untereinander auf Stoß verbunden sind. Eine stabile, sichere Verbindung mit einfachen Montagemöglichkeiten wird dadurch erhalten, dass die Verbindungsbereiche in den Stoßbereichen als Nut-Feder-Verbindung ausgebildet sind, wobei die Kassettenbleche (11) beider Außenseiten zum Bilden der Nut (12.1) auf einer Längsseite der Seitenwandelemente (1) und Deckenelemente (2) über das Füllmaterial (10) vorstehen und zum Bilden der Feder auf der gegenüberliegenden Längsseite mit dem Füllmaterial (10) gegebenenfalls mit aufgebrachtem Dichtmittel (15) abschließen und wobei die Stärke der Nut (12.1) und die Stärke der Feder zum passgenauen Ineinanderfügen aufeinander abgestimmt sind (Fig. 6).
Patent DE-102004043328-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für Nockenwellen einer Brennkraftmaschine
Inventor: HABERL ALOIS
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-09-08
Granted: 2017-06-29
Abstract: Einrichtung (100, 200) zum Verstellen einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine – mit einem mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Antriebsverbindung stehenden kurbelwellenseitigen Bauteil (102, 202) – und einem der Nockenwelle zugeordneten, zu diesem relativ verdrehbaren nockenwellenseitigen Bauteil (104, 204), – wobei in einer vorbestimmten Drehlage das kurbelwellenseitige und das nockenwellenseitige Bauteil (102, 104, 202, 204) mittels einer hydraulisch beaufschlagbaren, zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsstellung verstellbaren Verriegelungseinrichtung miteinander drehfest verbindbar sind – und zur Beaufschlagung der Verriegelungseinrichtung in Entriegelungsrichtung wenigstens ein zumindest annähernd radial einmündender Druckkanal (172, 272) vorgesehen ist, wobei – der wenigstens eine Druckkanal (172, 272) mittels der Verriegelungseinrichtung in Verriegelungsstellung verschlossen und in Entriegelungsstellung freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu einem vom wenigstens einen Druckkanal (172, 272) unabhängigen Druckabbau im Ringraum (266) ein Druckausgleichskanal (276) vorgesehen ist.
Patent DE-102004046628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: PHILIPP MATTHIAS
IPC: F02D41/06
Filed: 2004-09-25
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Maß für einen Kraftstoffdruck erfasst und mit einem Schwellenwert verglichen wird,  und dass eine Kraftstoffeinspritzung in mehr als 10 Einspritzimpulsen aufgeteilt wird, wenn das Maß für den Kraftstoffdruck unterhalb des Schwellenwerts liegt.
Patent DE-102004048850-B4 (DE)
Title: Verbinder, Verbinderanordnung und Zusammenbauverfahren
Inventor: YAMASHITA KAZUNORI
IPC: H01R13/627
Filed: 2004-10-07
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verbinder (10), umfassend: ein oder mehrere hilfsweise(s) Gehäuse (12), um wenigstens teilweise in einem Gehäusehauptkörper (11) montiert bzw. angeordnet zu sein, und ein bewegbares Glied (20), welches bewegbar in oder an dem Gehäusehauptkörper (11) montiert bzw. angeordnet ist, um eine Nockenwirkung bei einer Verbindung des Verbinders (10) mit einem zusammenpassenden Verbinder (30) zu zeigen, wenn bzw. da das bewegbare Glied (20) von einer Standby- bzw. Warteposition (SP) zu einer verbindenden bzw. Verbindungsposition (CP) bewegt wird, und verhindernde Mittel (15; 27) zum Verhindern einer Bewegung des bewegbaren Glieds (20) von der Warteposition (SP) zu der Verbindungsposition (CP), indem sie wenigstens teilweise in einem Bewegungspfad für das bewegbare Glied (20) angeordnet sind oder diesen schneiden, wenn die hilfsweisen Gehäuse (12) nicht ordnungsgemäß montiert sind, während die Bewegung des bewegbaren Glieds (20) von der Warteposition (SP) zu der Verbindungsposition (CP) erlaubt ist, indem sie im wesentlichen von dem Bewegungspfad für das bewegbare Glied (20) zurückgezogen sind, wenn die hilfsweisen Gehäuse (12) im wesentlichen ordnungsgemäß montiert sind, wobei in dem Verbinder (10) ein oder mehrere verriegelnde(r) Abschnitt(e) (15) rückstellfähig in dem Prozess eines wenigstens teilweisen Montierens der hilfsweisen Gehäuse (12) in den Gehäusehauptkörper (11) deformiert ist bzw. sind und rückstellfähig rückgeführt ist bzw. sind, um die hilfsweisen Gehäuse (12) zu verriegeln, wenn die hilfsweisen Gehäuse (12) in dem Gehäusehauptkörper (11) montiert sind.
Patent DE-102004059993-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer codierten Videosequenz unter Verwendung einer Zwischen-Schicht-Bewegungsdaten-Prädiktion sowie Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: SCHWARZ HEIKO
IPC: H04N7/24
Filed: 2004-12-13
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen einer codierten Videosequenz, die eine Basis-Skalierungsschicht (1002)
und eine Erweiterungs-Skalierungsschicht (1004) aufweist, mit folgenden
Merkmalen:  einem Basis-Bewegungskompensierer (1006) zum Berechnen
von Basis-Bewegungsdaten, die angeben, wie sich ein Block in einem
aktuellen Bild bezüglich
eines anderen Bildes in einer Gruppe von Bildern bewegt hat;  einem
Basis-Bewegungs-Prädiktor
(1012) zum Berechnen einer Basis-Folge von Restfehlerbildern unter
Verwendung der Basis-Bewegungsdaten;  einem Basis-Bildcodierer
(1010), der ausgebildet ist, um aus der Basis-Folge von Restfehlerbildern
eine codierte erste Skalierungsschicht zu erzeugen;  einem Erweiterungs-Bewegungskompensierer
(1014) zum Ermitteln von Erweiterungs-Bewegungsdaten, wobei der Erweiterungs-Bewegungskompensierer
ausgebildet ist, um adaptiv und blockweise Erweiterungs-Bewegungsdaten unter
Verwendung der Basis-Bewegungsdaten zu ermitteln und blockweise
Signalisierungsinformationen zu liefern;  einem Erweiterungs-Bewegungs-Prädiktor (1016)
zum Berechnen einer Erweiterungs-Folge von Restfehlerbildern unter
Verwendung der Erweiterungs-Bewegungsdaten; und  einem Erweiterungs-Bildcodierer
(1028) zum Codieren von Informationen über die Erweiterungs-Folge
von Restfehlerbildern und zum Codieren der blockweisen Signalisierungsinformationen,
um eine codierte Erweiterungs-Skalierungsschicht zu erhalten.
Patent DE-102005006100-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung und Verfahren zur Absicherung einer elektronischen Schaltungsanordnung vor Beschädigung bei Verpolung einer angeschlossenen Energieversorgungseinheit
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02H11/00
Filed: 2005-02-10
Granted: 2010-01-07
Abstract: Sicherungsschaltung zur Absicherung einer elektronischen Schaltungsanordnung (ES) vor Beschädigung oder Zerstörung bei Verpolung einer angeschlossenen Energieversorgungseinheit (EQ) und/oder bei Überspannung, wobei die Sicherungsschaltung (SSC) Mittel (TS, WS) aufweist derart, dass im Verpol- und/oder Überspannungsfall zumindest abhängig von einer an einem ersten Anschluss (M) der Sicherungsschaltung (SSC) auftretenden zeitlichen Stromänderung ein Spannungsimpuls in der Sicherungsschaltung (SSC) erzeugt wird derart, dass abhängig von dem Spannungsimpuls ein Trennen der elektronischen Schaltungsanordnung (ES) von der Energieversorgungseinheit (EQ) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (TS, WS) eine Thermosicherung (TS) und eine weitere Schaltung (WS) aufweisen, wobei die weitere Schaltung (WS) einen Transformator (PW, SW, WW, RK) und ein Sicherungselement (D1) aufweist und der durch den Transformator (BW, SW, WW, RK) erzeugte Spannungsimpuls zusätzlich abhängig von dem Übersetzungsverhältnis zwischen Primärwicklung (PW) und Sekundärwicklung (SW) des Transformators (PW, SW, WW, RK) ist.
Patent DE-102005024359-B4 (DE)
Title: Hybridantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GLONNER HANS
IPC: B60K6/46
Filed: 2005-05-27
Granted: 2015-05-07
Abstract: Hybridantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend einen Antriebsstrang mit – einer Brennkraftmaschine (2) zur Erzeugung eines Antriebsmoments, – einer ersten, koaxial um eine Antriebswelle (12) herum angeordneten elektrischen Maschine (6), die mit dem einen Ende ihrer Rotorwelle mit der Brennkraftmaschine (2), über eine Kupplung (14) und die Antriebswelle (12) in Reihe geschaltet ist, und die mit dem anderen Ende ihrer Rotorwelle mit einer Automatikgetriebeeinheit (8) verbunden ist, – und mit einer zweiten, mit ihrer Rotorwelle parallel zu der Antriebswelle (12) wirkenden elektrischen Maschine (10), die über eine Kopplungseinrichtung (16) mit der Antriebswelle (12) wirkverbunden oder wirkverbindbar ist derart, dass die Brennkraftmaschine (2) mittels der zweiten elektrischen Maschine (10) zum Zwecke eines Startvorgangs angetrieben werden kann, wobei die Automatikgetriebeeinheit (8) und die erste elektrische Maschine (6) in einem gemeinsamen Gehäuse (G) angeordnet zu einer Antriebs-Getriebeeinheit (4) integriert sind, in welche auch die Kupplung (14) integriert ist, und wobei die Antriebs-Getriebeeinheit (4) keinen Drehmomentwandler aufweist und die erste elektrische Maschine (6) in den Bauraum des entfallenen Drehmomentwandlers integriert ist.
Patent DE-102005027914-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der Stromversorgung eines Mobilgeräts sowie Mobilgerät, insbesondere Kamera
Inventor: IWAMOTO SHIGERU
IPC: G03B7/26
Filed: 2005-06-16
Granted: 2016-01-21
Abstract: Einrichtung zum Steuern der Stromversorgung eines Mobilgerätes (10), mit einem Prüfmittel, das den Batterierestpegel mindestens einer von mehreren, eine Hauptbatterie (23A) umfassenden Batterien (23A, 23B) überprüft, wobei die Hauptbatterie (23A) in einem Gerätekörper (10B) und die mindestens eine andere Batterie (23B) in einer Hilfsstromversorgung (11) enthalten ist, die lösbar an dem Gerätekörper (10B) angebracht ist, einem Anzeigemittel (52), das eine Markierung (NB) anzeigt, um einen Batterierestpegel in mehreren Stufen darzustellen, wobei in jeder Stufe jeweils eine gemeinsame Markierung angezeigt wird, und einem Wählmittel, das wahlweise eine der Batterien (23A, 23B) zur Nutzung auswählt, wobei das Wählmittel diejenige der Batterien (23A, 23B) auswählt, deren Batterierestpegel am größten ist, wenn sich der Batterierestpegel über einen Batteriegrenzpegel zwischen benachbarten Stufen hinweg ändert.
Patent DE-102005043657-B4 (DE)
Title: Chipmodul, Verfahren zur Verkapselung eines Chips und Verwendung eines Verkapselungsmaterials
Inventor: MENGEL MANFRED DR
IPC: C09D5/25
Filed: 2005-09-13
Granted: 2011-12-15
Abstract: Chipmodul mit – einem Substrat (1) mit einer Oberseite (101), – einem Chip (2), der auf der Oberseite (101) des Substrats (1) montiert ist, und – einer ein Verkapselungsmaterial aufweisenden Verkapselung (7), die auf dem Chip (2) und der Oberseite (101) des Substrats (1) derart aufgebracht ist, dass der Chip (2) und die Oberseite (101) des Substrats (1) zumindest zum Teil bedeckt sind, wobei das Verkapselungsmaterial ein duroplastisches Netzwerk einer Polymerzusammensetzung mit zumindest einer ersten Polymerkomponente (P1) und einer zweiten Polymerkomponente (P2) aufweist, die über einen Vernetzer (Z) chemisch kovalent verbunden sind, wobei die Polymerzusammensetzung gegen nasschemische Angriffe durch Säuren und durch Basen, die auf das missbräuchliche Freilegen des Chips (2) abzielen, resistent ist, wobei die erste Polymerkomponente (P1) der Polymerzusammensetzung Schutz gegenüber Angriffen durch Säuren bietet und die zweite Polymerkomponente (P2) Schutz gegenüber Angriffen durch Basen bietet, wobei die erste Polymerkomponente (P1) und die zweite Polymerkomponente...
Patent DE-102005047472-B4 (DE)
Title: Struktur zum Anbringen einer Stereokamera an einem Fahrzeug
Inventor: MIYAZAKI YASUAKI
IPC: B60R1/10
Filed: 2005-10-04
Granted: 2007-05-24
Abstract: Struktur
zum Anbringen einer Stereokamera (8) an einem Fahrzeug (1), durch
welche eine Mehrzahl von Kameras (8) an einem Fahrzeugrahmen (6) des
Fahrzeugs (1) angebracht werden, um das Fahrzeug (1) umgebende Bilder
stereoskopisch zu erfassen, wobei die Struktur umfasst: eine laterale
Strebe (9) zum Koppeln der Mehrzahl von Kameras (8) miteinander
und Halterungen (10, 11) zum Befestigen der lateralen Strebe (9)
oder der Mehrzahl von Kameras (8) an einem Querelement (6; 106),
dessen beide Enden (6b; 106b) nach oben abgewinkelt sind, welches
mit vorderen Endbereichen von Seitenrahmen (4) an beiden Seiten
eines Motorraums (3) verbundene Abschlussabschnitte aufweist und
an dessen mittleren Abschnitt (6a; 106a) ein Kühler (5) getragen ist, wobei wenigstens
ein Teil der Mehrzahl von Kameras (8) zwischen den beiden Enden
(6b; 106b) des Querelements (6; 106) und dem Kühler (5) angeordnet ist.
Patent DE-102005060280-B4 (DE)
Title: Integrierbarer Mikromischer sowie dessen Verwendung
Inventor: HERBSTRITT FRANK DR
IPC: B01F5/02
Filed: 2005-12-16
Granted: 2018-12-27
Abstract: Mikromischer (1) mit wenigstens einer Einlasskomponente (6) und wenigstens einer Abschlusskomponente (8), welche lösbar mit wenigstens einem weiteren Bestandteil des Mikromischers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlasskomponente (6) ein Verbindungselement (3) enthält, über welches der Mikromischer (1) druck- und fluiddicht in einen kontinuierlich durchströmten Wärmetauscher zur Prozessierung fluider Medien (2) in einer Weise eingebaut ist, dass die Mündungen aller Auslässe (9) sowie die Abschlusskomponente (8) vollständig innerhalb des Prozessmedienvolumens (11/12) dieses Wärmetauschers liegen und der Mikromischer im eingebauten Zustand mit dem Wärmetauscher einen Reaktor bzw. eine Prozesseinheit bildet.
Patent DE-102006011870-B4 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung und Verfahren zur stückweisen Bereitstellung plattenförmiger Gegenstände
Inventor: RENN SIEGFRIED
IPC: B65H7/16
Filed: 2006-03-15
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung (1) zur stückweisen Bereitstellung plattenförmiger Gegenstände (3) aus einem liegend angeordneten Stapel (5), mit einem Gurtförderer (9) mit Fördergurt(en) (11, 11', 11''), dessen förderndes Trum (10) auf einer Stirnseite (12) des Stapels (5) parallel zur Stirnseite (12) angeordnet ist, und mit einem Antrieb (8) zum Bewegen des Stapels (5) in Richtung des Trums (10), wobei der Gurtförderer (9) eine Unterdruckeinrichtung (16) aufweist, mit der ein oberster Gegenstand (3) des Stapels (5) an mindestens einem ersten Fördergurt (11) ansaugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stapel (5) in einer Flüssigkeit (7) enthaltenden Wanne (2) angeordnet ist und dass der Gegenstand (3) eine Siliziumplatte ist.