baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007033797-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Overheadkonsolenanordnung
Inventor: MESTEMAKER JAMES R
IPC: B60R7/02
Filed: 2007-07-19
Granted: 2012-03-01
Abstract: Fahrzeug-Overheadkonsolenanordnung (10), die in einem Fahrzeug mit einem Insassenraum angebracht werden kann, wobei die Konsolenanordnung (10) umfasst:  einen Konsolenkörper (12) mit einer Außenfläche (24), die einer ersten Richtung zugewandt ist, und einer Innenfläche, die einer entgegen gesetzten, zweiten Richtung zugewandt ist, wobei die erste Richtung zu dem Insassenraum hin ausgerichtet ist, wenn die Konsolenanordnung (10) in dem Fahrzeug angebracht ist, während die zweite Richtung dem Insassenraum abgewandt ist, wenn die Konsolenanordnung (10) in den Fahrzeug angebracht ist,  ein Stellglied (52), das durch den Konsolenkörper (12) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gleitbar gehalten wird, wobei das Stellglied (52) einen Tastenteil (56), der an der Außenfläche (24) angeordnet ist, eine Stoppfläche (58), die an der Innenfläche des Konsolenkörpers (12) angeordnet ist, und einen Verbindungsteil umfasst, der sich zwischen dem Tastenteil (56) und der Stoppfläche (58) erstreckt und diese miteinander verbindet,  ein Staufach (26, 40), das schwenkbar...
Patent DE-102007049927-B4 (DE)
Title: Bitleitungs-Dummy-Kernzelle und Verfahren zum Herstellen einer Bitleitungs-Dummy-Kernzelle
Inventor: CHANUSSOT CHRISTOPHE
IPC: G11C11/413
Filed: 2007-10-18
Granted: 2016-01-14
Abstract: Bitleitungs-Dummy-Kernzelle, aufweisend:  – zumindest einen ersten Inverter und zumindest einen zweiten Inverter, welche kreuzgekoppelt sind, um ein bistabiles Flip-Flop zu bilden, wobei der erste Invertor einen ersten PMOS-Transistor und einen ersten NMOS-Transistor aufweist, welche in Serie mittels eines ersten internen Speicherknotens zwischen einem hohen Bezugspotential und einem niedrigen Bezugspotential verbunden sind, und wobei der zweite Inverter einen zweiten PMOS-Transistor und einen zweiten NMOS-Transistor aufweist, welche in Serie mittels eines zweiten internen Speicherknotens verbunden sind, wobei der Source-Anschluss des zweiten PMOS-Transistors und der zweite interne Speicherknoten mit dem niedrigen Bezugspotential verbunden sind, so dass der erste interne Speicherknoten stets einen logischen hohen Level speichert;  – eine Dummy-Bitleitung, welche ein Selbst-Timing-Signal bereitstellt; und  – einen ersten Auswahltransistor, welcher zwischen der Dummy-Bitleitung und dem ersten internen Speicherknoten gekoppelt ist, welcher den logischen hohen Level speichert.
Patent DE-102008003136-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Haarschneidemaschine
Inventor: SCHWER HEINRICH
IPC: B26B19/28
Filed: 2008-01-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: Antriebseinheit für eine Haarschneidemaschine (1) mit einem Schwingankermotor aus  – einem Stator (10) der in einer Statorebene (S) angeordnet ist und wenigstens eine Erregerspule (12) aufweist,  – einem Schwinganker (14), der in einer Ankerebene (A) angeordnet, an einem ersten Ende schwingfähig gelagert und durch den Stator (10) bewegbar ist,  – einem ersten Ankerwinkelelement (16), wobei das erste Ankerwinkelelement (16) im Wesentlichen einen vorderen Abschnitt (161) und einen hinteren Abschnitt (162) aufweist, wobei der hintere Abschnitt (162) in einer Befestigungsebene (B) festlegbar ist und an dem vorderen Abschnitt (161) ein erstes Ende des Schwingankers (14) anordenbar ist, und  – einem zweiten Ankerwinkelelement (26), das an einem zweiten Ende des Schwingankers (14) anordenbar ist, wobei mit dem zweiten Ankerwinkelelement (26) mittels eines Mitnehmers (8) ein Schneidmesser (5) eines Schneidsatzes (3) der Haarschneidemaschine (1) bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Ankerwinkelelement (16) zwischen dem vorderen Abschnitt...
Patent DE-102008004818-B4 (DE)
Title: Nasschemisches Verfahren zur Herstellung eines Hochtemperatursupraleiters
Inventor: DRIESSCHE ISABEL VAN
IPC: H01B12/00
Filed: 2008-01-17
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur nasschemischen Herstellung einer texturierten HTSL-Schicht auf einem Träger, dessen oberste Schicht texturiert ist, mit den Schritten:  a) Herstellen einer HTSL-Precursorlösung durch Auflösen von RE-, Ba- und Cu-Salzen, wobei RE für ein Elementsymbol der seltenen Erden steht,  b) Aufbringen der HTSL-Precursorlösung als HTSL-Precursorschicht auf den Träger,  c) Wärmebehandlung  dadurch gekennzeichnet,  dass die HTSL-Precursorlösung fluorfrei ist,  dass während der Wärmebehandlung die HTSL-Precursorschicht zunächst über eine Temperatur T z  oberhalb der Zersetzungstemperaturen der Anionen der Salze erwärmt wird um Barium-Carbonat und Kupferoxid zu erzeugen,  und dass die HTSL-Precusorschicht anschließend auf eine Temperatur T s  erwärmt wird, bei der das Bariumcarbonat und das Kupferoxid in einer binären Reaktion eine zumindest partielle Schmelze bilden und die unter der Temperatur liegt, bei der RE 2 BaCuO x  gebildet wird.
Patent DE-102008004922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Hohlraums in Knochengewebe
Inventor: NUDELMAN ARTHUR
IPC: A61B17/17
Filed: 2008-01-18
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Hohlraums (17) für die Aufnahme eines Implantats (18) in Knochengewebe (9, 10), mit einer am Knochengewebe (9, 10) anzubringenden Führung (1) für ein den Hohlraum (17) schaffendes Werkzeug (2), welche eine Führungshülse und Durchgänge (4) für mehrere ins Knochengewebe (9, 10) zu treibende Befestigungsstränge (14) aufweist, wobei die Befestigungsstränge (14) die Führung (1) auf ihrer dem Knochengewebe (9, 10) abgewandten Seite unter formschlüssiger Verbindung der Führung (1) mit dem Knochengewebe (9, 10) hintergreifen, gekennzeichnet durch ein temporär im Durchgang der Führungshülse anzuordnendes Kernelement (6) zum Ausrichten der Führung (1) während ihrer Anbringung am Knochengewebe (9, 10), wobei das Kernelement (6) einen Durchgang (7) für einen am Knochengewebe (9, 10) temporär zu befestigenden Strang (11) aufweist.
Patent DE-102008011316-B4 (DE)
Title: Handnotschaltung für Pneumatiksysteme
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: B60R16/08
Filed: 2008-02-27
Granted: 2010-01-07
Abstract: Handnotschaltung für Pneumatiksysteme, insbesondere für eine pneumatische Türsteuerung für Fahrzeuge, mit einer Druckluftquelle (10) und einer von dieser ausgehenden Druckluft-Zufuhrleitung (16) zur Versorgung des Pneumatiksystems, gekennzeichnet durch einen an die Zufuhrleitung (16) angeschlossenen Nebenkreis (24), in dem sich eine Anzahl von Notausventilen (26, 28) befinden, die eine Sperrstellung (2) sowie eine Entlüftungsstellung (1) aufweisen, und durch eine Rückstellleitung (40), die von der Druckluftquelle (10) ausgeht und mit den Notausventilen (26, 28) zur Rückstellung der Notausventile in die Sperrstellung (2) verbunden ist, wobei in der Rückstellleitung (40) ein Rückstellventil (42) vorgesehen ist, das eine Sperrstellung (2) und eine Durchgangsstellung (1) aufweist.
Patent DE-102008019936-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Detektieren einer Struktur auf einem Aufzeichnungsträger
Inventor: WOLF THOMAS DR
IPC: G01N29/11
Filed: 2008-04-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Anordnung zum Detektieren einer Struktur an einem Aufzeichnungsträger,mit einem ortsfestem Detektor (28), der einen Ultraschallsender (29) und einem Ultraschallempfänger (30) umfasst,mit einer Fördervorrichtung für den Aufzeichnungsträger (24) relativ zu dem Detektor (28),wobei die Senderichtung des Ultraschallsenders (29) in einem spitzen Winkel zur Bewegungsrichtung des Aufzeichnungsträgers (24) liegt,dadurch gekennzeichnet,dass der Ultraschallempfänger (30) mit einer Steuereinrichtung (20) verbunden ist,und dass die Steuereinrichtung (20) mit einem Dosierelement (10) einer Pudervorrichtung (9) verbunden ist.
Patent DE-102008030749-B4 (DE)
Title: Mahlvorrichtung mit Mühle als Einbaumodul
Inventor: KONETZKA GEORG DIPL -ING ING (GRAD )
IPC: B02C23/02
Filed: 2008-06-27
Granted: 2019-03-07
Abstract: Mahlvorrichtung bestehend aus einem Behältnis (2) mit Öffnung (3) mit Anschlussflansch (4) und Deckel (6) sowie einer Mühle (1) mit den Mühlenfunktionsteilen Antrieb (12), Welle (13), Rotor (19) und Stator (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Mühlenfunktionsteile Rotor (19) und Stator (14) an der Innenseite des Deckels (6), ein Produkteinlauf (9) im oberen Teil des Deckels (6), der Antrieb (12) für den Rotor (19) der Mühle außen am Deckel (6) angeordnet ist, die Welle (13) durch den Deckel (6) geführt ist und der Deckel (6) über ein Deckelscharnier (7) mit einem Scharnierlager (5) am Behältnis (2) schwenkbar gekoppelt ist und die Mühlenfunktionsteile Antrieb (12), Welle (13), Rotor (19), Stator (14), Produkteinlauf (9) am Deckel (6) montiert und als Modul in das Behältnis (2) mit Öffnung (3) eingesteckt sind und die Mühle (1) aus dem Behältnis (2) herausschwenkbar ist, wobei das Mühlengehäuse entfällt und das Behältnis (2) die Funktion des Mühlengehäuses übernimmt und der Deckel (6) über Verbindungselemente (8) verschließbar ist.
Patent DE-102008042819-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer gesamten Zylinderfüllung und/oder der aktuellen Restgasrate bei einem Verbrennungsmotor mit Abgasrückführung
Inventor: SCHULTE MOENTING MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-10-14
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer gesamten Zylinderfüllung (rfrges) in Zylindern eines Verbrennungsmotors (2) mit Abgasrückführung, wobei Abgas an einer Einleitstelle (10) in ein Saugrohr (4) zum Zuführen eines Gasgemisches in die Zylinder (3) rückgeführt wird, wobei die gesamte Zylinderfüllung (rfrges) eine momentane, gesamte Gasmenge in den Zylindern (3) angibt,wobei die gesamte Zylinderfüllung (rfrges) abhängig von einer Summe der dem Saugrohr (4) zugeführten Gasmassenströmen und abhängig von einem ersten Dynamikkorrekturfaktor (fvisrm), der das dynamische Verhalten des Saugrohrs (4) bezüglich des sich dort einstellenden Saugrohrdrucks beschreibt, ermittelt wird, wobei die gesamte Zylinderfüllung (rfrges) abhängig von einem momentanen Saugrohrdruck (ps) ermittelt wird, wobei der momentane Saugrohrdruck (ps) durch Integrieren der mit dem ersten Dynamikkorrekturfaktor (fvisrm) beaufschlagten Differenz zwischen einer ungefilterten Zylinderfüllung, die die Füllung angibt, die sich durch die dem Saugrohr (4) zugeführten Gasmassenströme einstellen würde, und der gesamten Zylinderfüllung (rfrges) bestimmt wird, wobei die gesamte Zylinderfüllung (rfrges) als Funktion abhängig von dem momentanen Saugrohrdruck (ps), abhängig von einer momentanen Motordrehzahl (nmot) und abhängig von Korrekturfaktoren, insbesondere eines Höhenfaktors (fho) zur Anpassung an einen Umgebungsdruck und eines Brennraumtemperaturfaktors (ftbr) zum Berücksichtigen der Gastemperatur in den Zylindern (3), ermittelt wird, wobei Abgas an einer Einleitstelle (10) in ein Saugrohr (4) zum Zuführen eines Gasgemisches in die Zylinder (3) rückgeführt wird, wobei die Restgasrate (rragrzw) den momentanen Anteil von Abgas in dem Zylinder (3) befindlichen gesamten Gas angibt, mit folgenden Schritten:- Ermitteln der Restgasrate (rragrzw) abhängig von einem Abgas-Partialdruck (psrext) und abhängig von dem momentanen Saugrohrdruck (ps), wobei der Abgas-Partialdruck abhängig von einem dem Saugrohr zugeführten Abgasmassenstrom, abhängig von einem zweiten Dynamikkorrekturfaktor, der das dynamische Verhalten des Saugrohrs (4) unter Berücksichtigung der Einleitstelle (10) bezüglich des sich einstellenden Abgas-Partialdrucks (psrext) beschreibt, und abhängig von einer momentanen Abgas-Zylinderfüllung bestimmt wird.
Patent DE-102008048744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines Objekts an Schienen, Verwendung einer solchen Vorrichtung und Verkehrsmittel mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: STEINBECK HERBERT
IPC: B64D11/06
Filed: 2008-09-24
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines Objekts an Rasteröffnungen (12) und einen Schlitz aufweisenden Schienen (14), aufweisend:  – mindestens ein erstes linienförmiges Bewegungselement (2) mit einem geschlossenen Umfang,  – mindestens ein erstes Antriebselement und  – eine Mehrzahl von Eingriffselementen (10) zum Eingreifen in die Rasteröffnungen (12),  wobei die Eingriffselemente (10) voneinander beabstandet an dem ersten Bewegungselement (2) positioniert sind,  wobei das erste Antriebselement zum Antreiben des ersten Bewegungselements (2) mit dem ersten Bewegungselement (2) verbunden ist und  wobei das erste Bewegungselement (2) derart bewegbar gelagert ist, so dass die Eingriffselemente (10) zumindest bereichsweise entlang einer Außenseite der Vorrichtung geführt werden, dass das erste Bewegungselement (2) in den Schlitz einer Schiene (14) ragen kann und die Eingriffselemente in die Rasteröffnungen (12) ragen können.
Patent DE-102008052173-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: HAPPENHOFER WERNER
IPC: F04B9/04
Filed: 2008-10-17
Granted: 2014-01-09
Abstract: Radialkolbenpumpe (10), mit mindestens einer Pumpeneinheit (12), die aufweist einen Zylinder (31) mit einer Zylinderlangsachse (Z) und einem Zylinderraum (32), und einen Pumpenkolben (30), der axial bewegbar in dem Zylinderraum (32) angeordnet ist, und einer Antriebseinheit (14), die ausgebildet ist zum Antrieb der Pumpeneinheit (12) und die einen Nockenring (17) aufweist. Die Pumpeneinheit (12) ist radial innerhalb des Nockenrings (17) angeordnet, und der Nockenring (17) ist ausgebildet zu einer Rotation um eine Rotationsachse (R) zum Antrieb der Pumpeneinheit (12).
Patent DE-102008061423-B4 (DE)
Title: Antriebsleistungsquellen-Steuerungsvorrichtung
Inventor: ITO MASAHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-12-10
Granted: 2012-01-05
Abstract: Steuerungsvorrichtung (28) für einen Verbrennungsmotor (2), wobei die Steuervorrichtung einen Drosselöffnungsgrad-Befehlswert (TAt) für ein elektronisch gesteuertes Drosselventil (22), das eine Ansaugluftmenge des Verbrennungsmotors steuert, basierend auf einem Vergleich (dP) zwischen einem Soll-Ansaugzustand (Pint) des Verbrennungsmotors und einem Ist-Ansaugzustand (Pa) des Verbrennungsmotors berechnet, und wobei der Soll-Ansaugzustand durch Verwendung eines Werts erhalten wird, der mit einer Häufigkeit berechnet wird, die größer oder gleich einer Berechnungshäufigkeit des Drosselöffnungsgrad-Befehlswerts ist.
Patent DE-102008063761-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einspannen einer Werkzeugeinheit
Inventor: DYCK WALTER
IPC: B23B31/06
Filed: 2008-12-19
Granted: 2012-04-26
Abstract: Spannvorrichtung (10) zum Einspannen einer Werkzeugeinheit (12), mit einer Spannhülse (32), durch die sich in Axialrichtung ein Sitz (34) zur Aufnahme der Werkzeugeinheit (12) erstreckt, der sich kegelstumpfförmig nach unten verjüngt und nach unten und oben offen ist, und einem unterhalb der Spannhülse (32) angebrachten Spannsatz (42) mit Greiforganen (43) zum Erfassen eines Anzugsbolzens (16) am unteren Ende der Werkzeugeinheit (12), gekennzeichnet durch mindestens ein Auswurforgan (46), das in eine Aufnahme (44) am unteren Ende der Spannhülse (32) im Bereich des Öffnungsrandes des Sitzes (34) eingelassen ist, sowie dadurch, dass die Aufnahme (44) nach unten zum Spannsatz (42) und radial nach innen zum Sitz (34) hin offen ist und dass in der Aufnahme (44) das Auswurforgan (46) axial nach oben zumindest bis in eine Anschlagsposition an der eingesetzten Werkzeugeinheit (12) verschiebbar ist, wobei die axiale Länge des Auswurforgans (46) derart bemessen ist, dass es in der Anschlagsposition aus dem unteren...
Patent DE-102009005103-B4 (DE)
Title: Elektronisch steuerbare Antenne in Kugelform
Inventor: LAUER ANDREAS
IPC: H01Q3/26
Filed: 2009-01-19
Granted: 2011-07-07
Abstract: Antennenanordnung (1), insbesondere elektronisch steuerbare Antennenanordnung (1), mit einer Vielzahl von Strahlerelementen (2) und einem kugelförmigen Grundkörper (3) zur Aufnahme der Strahlerelemente (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) polyederförmig ist, wobei der Polyeder mindestens eine erste und eine zweite Sorte zueinander nicht-kongruenter Seitenflächen (4, 5) aufweist, die weniger als zwei Strahlerelemente (2) aufnehmen, und wobei sich die Flächeninhalte (F, F') jener Seitenflächen (4, 5), die mindestens ein Strahlerelement (2) aufnehmen, um weniger als 30%, insbesondere weniger als 20%, beispielsweise weniger als 10%, unterscheiden.
Patent DE-102009026145-B4 (DE)
Title: Zahnradanordnung und Verbindungsvorrichtung, die diese umfasst
Inventor: MITSUHASHI ATSUTAKA
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-07-10
Granted: 2014-02-20
Abstract: Zahnradanordnung umfassend: – ein erstes und ein zweites Zahnrad (11, 21), die kämmend miteinander in Eingriff sind und eine Eingriffslinie (Tr) haben; – wobei die Eingriffslinie (Tr) als ein Kreisbogen gebildet ist, der zwischen einem ersten und einem zweiten effektiven Kopfkreis (11h, 21h) angeordnet ist, um einen Eingriffsbereich (Ge) der Eingriffslinie (Tr) zu bestimmen, um sich von einem Punkt auf dem ersten effektiven Kopfkreis (11h), der sich radial innerhalb des zweiten effektiven Kopfkreises (21h) befindet, in einer Umfangsrichtung zu erstrecken, in der sich der zweite Kopfkreis (21h) radial außerhalb des ersten Kopfkreises (11h) befindet, und um einen Punkt auf dem zweiten Kopfkreis (21h) zu erreichen; – wobei der Kreisbogen einen Mittelpunkt (T0) besitzt, der gegenüber einer geraden Referenzlinie (Y) versetzt ist, die durch einen Wälzpunkt (P) eines ersten und eines zweiten Wälzkreises (11p, 21p) des ersten und des zweiten Zahnrades (11, 21) und Mitten des ersten und zweiten Wälzkreises (11p, 21p) führt; und – wobei der Mittelpunkt (T0) des Kreisbogens in einem ersten Quadranten eines Koordinatensystems angeordnet ist, das durch die gerade Referenzlinie (Y) und eine weitere gerade Linie (X), die durch die Mitte (11r) des ersten Wälzkreises (11p) geht und die gerade Referenzlinie (Y) in einem rechten Winkel schneidet, definiert ist.
Patent DE-102009032435-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines querfließgepressten Verbundkörpers und querfließgepresster Verbundkörper
Inventor: POPP MIKE
IPC: B21C23/22
Filed: 2009-07-09
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines fließgepressten Verbundkörpers, wobei zumindest zwei Halbzeuge in einer Werkzeuggravur mit zumindest einer Presskraft in einer ersten Richtung beaufschlagt werden derart, dass beide Halbzeuge gemeinsam in der Werkzeuggravur zumindest teilweise in eine zweite Richtung verformt werden. Ebenso betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung eines fließgepressten Verbundkörpers sowie einen Verbundkörper.
Patent DE-102009034004-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und Steuereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOFMANN REINHARD
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-07-21
Granted: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer Fahrzeugbatterie, bei welchem beim Starten eines Antriebsmotors (10) des Fahrzeugs der Wert eines Spannungseinbruchs (38) an der Fahrzeugbatterie erfasst wird. Aus einer Mehrzahl an derartigen Werten des Spannungseinbruchs (38) wird ein Mittelwert gebildet, und dieser Mittelwert wird dazu herangezogen, eine beim nächsten Starten des Antriebsmotors (10) zu erwartende Spannung (40) an der Fahrzeugbatterie hervorzusagen. Dies ermöglicht einen Start-Stopp-Betrieb des Fahrzeugs unter Einhaltung einer vorgegebenen Mindestspannung beim nächsten Starten. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Steuereinrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102009036516-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller
Inventor: WULFF FRANK
IPC: B60R22/40
Filed: 2009-08-07
Granted: 2021-07-15
Abstract: Selbstsperrender Gurtaufroller für ein Fahrzeug mit-einem U-förmigen Gurtaufrollerrahmen (2) mit zwei gegenüberstehenden Rahmenschenkeln (2a,2b), mit jeweils einer Öffnung (2c,2d), in denen eine Gurtwelle (1) drehbar gelagert ist,-einer Blockiervorrichtung (4), mit der die Gurtwelle (1) in Gurtauszugsrichtung blockierbar ist,-einer Sensoreinrichtung (3) zur Ansteuerung der Blockiervorrichtung (4) bei einem Überschreiten einer vorgegebenen Fahrzeugverzögerung, mit einem Gehäuse (9), in dem eine Masse (6) gelagert ist, und-einem an einem Rahmenschenkel (2a) des Gurtaufrollerrahmens (2) gehalterten Trägerelement (7), in dem die Sensoreinrichtung (3) mit dem Gehäuse (9) gehalten ist, wobei-an dem Rahmenschenkel (2a) eine Öffnung (25) vorgesehen ist, in die das Trägerelement (7) mit einem die Sensoreinrichtung (3) aufnehmenden Abschnitt von einer Seite hineinragt,-ein Abdeckelement (11) vorgesehen ist, mit dem die Öffnung (25) von der anderen Seite des Rahmenschenkels (2a) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass-an dem Trägerelement (7) und/oder dem Gehäuse (9) der Sensoreinrichtung (3) Erhebungen (16,17,18,19) vorgesehen sind, an oder mit denen die Sensoreinrichtung (3) unter Bildung eines Abstandes (15) von einer Grundfläche (24) des Trägerelementes (7) an dem Trägerelement (7) anliegt, und-zwischen den Erhebungen (16,17,18,19) in dem Trägerelement (7) eine Öffnung (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102009037570-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur solarthermischen Gefrierentsalzung von Meer- oder Brackwasser
Inventor: OLWIG RALF DR
IPC: C02F1/14
Filed: 2009-08-14
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Entsalzung von Meer- oder Brackwasser, dadurch gekennzeichnet, dass man das Meer- oder Brackwasser durch Einsatz von Unterdruck, der durch mehrere Dampfstrahldüsen (8) erzeugt wird auf den Gefrierpunkt abkühlt und sich bildende salzfreie Eiskristalle, die auf dem Meer- oder Brackwasser aufschwimmen, im Überlauf eines Eisseparators (13) sammelt und in einer Schmelzeinheit, welche in den Eisseparator (13) integriert ist, durch die Wärme des Dampfes aus einer oder mehreren der Dampfstrahldüsen (8) schmilzt, wobei die Dampfstrahldüsen (8) die erforderliche Energie durch konzentrierende Sonnenkollektoren (2) erhalten, wobei in einem Sonnenkollektorenkreislauf Wasser durch solare Einstrahlung in Absorberrohren (3) aufgeheizt wird, der entstehende Sattdampf in einem Treibdampfkessel (4) gesammelt wird, in einem Dampftrockner (6) getrocknet wird und anschließend über eine oder mehrere Dampfstrahldüsen (8) entspannt wird, wobei das Meer- oder Brackwasser über eine Vorkühlung (12) in eine Entspannungs-Verdampfungs-Kühler-Einheit (10) geführt wird, hier fein verteilt wird und die sich bildenden Eiskristalle und das aufkonzentrierte Meer- oder Brackwasser im Eisseparator (13) voneinander getrennt werden, wobei man die Eiskristalle im Eisseparator (13) mit einem Teil des zurückgeführten Eiskristallwassers spült, wobei die Entspannungs-Verdampfungs-Kühler-Einheit (10) mit Unterdruck betrieben wird, wobei man den Unterdruck in der Entspannungs-Verdampfungs-Kühler-Einheit (10) durch das Entspannen des Dampfes aus mehreren Dampfstrahldüsen (8) herstellt, wobei man das produzierte kalte Frischwasser an einen Wärmetauscher (16) leitet und dort einsetzt, um das Kühlwasser für den Mischkondensator (15) zum Kondensieren des Dampfes aus denjenigen Dampfstrahldüsen (8) herunterzukühlen, die nicht zum Aufschmelzen der Eiskristalle eingesetzt werden und wobei man das gekühlte aufkonzentrierte Meer- oder Brackwasser zur Vorkühlung (12) des Meer- oder Brackwassers und/oder zur Kühlung des Kühlwassers des Mischkondensators (15) einsetzt.