baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002305-A1 (DE)
Title: Elektronischer Seilzieher
Inventor: NICHOLS GEOFF
IPC: B62M25/08
Filed: 2020-04-15
Abstract: Elektronischer Seilzieher für ein Fahrrad, umfassend ein Gehäuse, einen Antrieb, der von dem Gehäuse gelagert wird, und einen mit dem Gehäuse verbundenen Einsteller. Der Antrieb kann durch eine Stromquelle mit Strom versorgt werden und ist dazu eingerichtet, das Schaltseil in den elektronischen Seilzieher hineinzuziehen oder zu ermöglichen, dass das Schaltseil aus dem elektronischen Seilzieher herausgezogen wird. Der Einsteller ist dazu eingerichtet, eine Länge des Schaltseils relativ zu einer Ummantelung einzustellen.
Patent DE-102020007480-A1 (DE)
Title: Anlage zur Förderung von Material, insbesondere von Schüttgut, vorzugsweise auf dem Gebiet von Spritzgussmaschinen
Inventor: ULLRICH MAURICE
IPC: G07C3/08
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Anlage hat Geräte und/oder Maschinen, die durch Förderleitungen miteinander verbunden sind. Mit ihnen wird Material aus wenigstens einem Vorratsbehälter gefördert. Die Anlage ist in Areas und Segmente aufgeteilt ist, die durch Kanten nach der folgenden Beziehung
           Ks     A     =     {       (       (     SEG     (       d   i       )     ,   A     (       d   i       )       )     ,     (     SEG     (     dj     )     ,   A     (     dj     )       )       )     ,   …     }           miteinander verknüpft sind. Die Areas kennzeichnen die Orte der Geräte, Maschinen und Materialbehandlungen und die Segmente die Art der Materialbehandlung.
Patent DE-102020100987-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen Teilnehmern eines Automatisierungssystems
Inventor: BÜTTNER HOLGER
IPC: H04L12/403
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Datenkommunikation zwischen Teilnehmern eines Automatisierungssystems (200), umfassend;
 Empfangen einer von einem aktiven Teilnehmer (201) ausgesendeten Schreibaufforderung (217) durch einen ersten passiven Teilnehmer (203) und einen zweiten passiven Teilnehmer (205) in einem ersten Empfangsschritt (103);
 Bestimmen eines ersten Sendezeitpunkts (T1) zum Aussenden der ersten Antwortnachricht (219) durch den ersten passiven Teilnehmer (203) in einem ersten Bestimmungsschritt (105); Aussenden der ersten Antwortnachricht (219) zum ersten Sendezeitpunkt (T1) in einem ersten Antwortschritt (107); Empfangen der ersten Antwortnachricht (219) in einem zweiten Empfangsschritt (109);
 Bestimmen des zweiten Sendezeitpunkts (T2) zum Aussenden der zweiten Antwortnachricht (221) durch den zweiten passiven Teilnehmer (205) in einem zweiten Bestimmungsschritt (111); Aussenden der zweiten Antwortnachricht (221) zum zweiten Sendezeitpunkt (T2) in einem zweiten Antwortschritt (113); Empfangen der zweiten Antwortnachricht (221) in einem dritten Empfangsschritt (115); und
 Interpretieren der ersten Antwortnachricht (219) und der zweiten Antwortnachricht (221) als Segmente eines Datenpakets (227) in einem Interpretationsschritt (117).
Patent DE-102020102672-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleistungssteuersysteme
Inventor: HUDSON ANDREW
IPC: B60L1/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Es sind Fahrzeuge und Fahrzeugleistungsschaltungen zum Bereitstellen von mehreren verschiedenen Spannungen aus derselben Leistungsquelle bereitgestellt. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Leistungsquelle, eine Vielzahl von elektrischen Verbrauchern und eine Leistungsschaltung. Die Leistungsschaltung ist elektrisch mit der Leistungsquelle und der Vielzahl von elektrischen Verbrauchern verbunden. Die Leistungsschaltung beinhaltet eine Vielzahl von Leistungssegmenten, die mit der Leistungsquelle parallelgeschaltet sind, wobei jedes Leistungssegment Folgendes umfasst: einen DC/DC-Wandler und einen Ultrakondensator in Reihe mit dem DC/DC-Wandler, wobei die Ultrakondensatoren der Vielzahl von Leistungssegmenten in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102020103317-A1 (DE)
Title: Dreidimensional beweglicher Bürostuhl
Inventor: FISSL DIETMAR
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Figur (1) zeigt den Stuhlaufbau mit der textilbespannten Rahmenschale mit seiner asymmetrischen Funktionsmöglichkeit zu einer voll dreidimensionalen Schalenbewegung mit den erforderlichen Ausführungen der Bauteile beispielhaft. Dabei wird die textile Bespannung, vornehmlich ein Strick Spannbezug (14), noch getrennt von dem Oberbau inclusive der offenen Mechanik dargestellt, ebenso getrennt ist das Drehkreuz (5) abgebildet, sodass ein Überblick ermöglicht wird.
Patent DE-102020104722-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtungen und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: CHANG MENG-CHENG
IPC: H01L21/8244
Filed: 2020-02-24
Abstract: Es wird eine Speicherzelle offenbart. Die Speicherzelle enthält einen ersten Transistor. Der erste Transistor enthält einen ersten Leitungskanal, der gemeinsam durch eine oder mehrere erste Nanostrukturen gebildet wird, die entlang einer vertikalen Richtung voneinander beabstandet sind. Die Speicherzelle enthält einen zweiten Transistor, der elektrisch mit dem ersten Transistor in Reihe geschaltet ist. Der zweite Transistor enthält einen zweiten Leitungskanal, der gemeinsam durch eine oder mehrere zweite Nanostrukturen gebildet wird, die entlang der vertikalen Richtung voneinander beabstandet sind. Mindestens eine der einen oder der mehreren ersten Nanostrukturen wird durch eine erste Metallstruktur, die sich entlang der vertikalen Richtung in eine erste Drain/Source-Region des ersten Transistors erstreckt, mit einer ersten Verspannung versehen.
Patent DE-102020107940-A1 (DE)
Title: Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung
Inventor: BURKHARDT JÜRGEN
IPC: E03D1/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Spülkasten (1) für eine Sanitäreinrichtung, zumindest aufweisend:- zumindest zwei Traversen (2.1, 2.2), die an dem Spülkasten (1) befestigt sind und jeweils zumindest eine Rastaufnahme (20.1, ..., 20.4) aufweisen;- zumindest eine erste Funktionskomponente (3), die in zumindest eine der Rastaufnahmen (20.1, ..., 20.4) einsteckbar ist; und- eine Transportsicherung (4) mit einer Mehrzahl von Arretierungsabschnitten (5.1, ..., 5.4), wobei die Transportsicherung (4) um eine Drehachse (6) drehbar ist, sodass die Arretierungsabschnitte (5.1, ..., 5.4) in die Rastaufnahmen (20.1, ..., 20.4) der zumindest zwei Traversen (2.1, 2.2) eingreifen und die zumindest eine erste Funktionskomponente (3) an zumindest einer der Traversen (2.1, 2.2) arretiert.
Patent DE-102020108022-A1 (DE)
Title: Dreiplattendruckgusswerkzeug mit einem Angusssystem und verbesserter Angussabtrennung sowie Verfahren zum Druckgießen
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: B22D17/22
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dreiplattendruckgusswerkzeug (100) zur Herstellung wenigstens eines metallischen Druckgussteils (200) durch Druckgießen einer Metallschmelze, mit einem ersten, zweiten und dritten Werkzeugteil (110, 120, 130), wobei das dritte Werkzeugteil (130) zwischen dem ersten und dem zweiten Werkzeugteil (110, 120) angeordnet ist, und mit wenigstens einem Formhohlraum (140) sowie einem Angusssystem (150), durch das die Metallschmelze dem Formhohlraum (140) zuführbar ist, wobei das Angusssystem (150) mehrere im dritten Werkzeugteil (130) angeordnete und in den Formhohlraum (140) einmündende Zuführkanäle (151) aufweist. Die in den Formhohlraum (140) einmündenden Zuführkanäle (151) sind an ihren formhohlraumseitigen Enden jeweils mit einer den Kanalquerschnitt lokal verkleinernden Verjüngung (153) ausgebildet, durch welche Sollbruchstellen erzeugbar sind, die dann beim Öffnen des Druckgusswerkzeugs (100) ein definiertes Abtrennen des Druckgussteils (200) vom Anguss (300, 310) ermöglichen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Druckgießen unter Verwendung dieses Dreiplattendruckgusswerkzeugs (100).
Patent DE-102020108411-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum durchführen von erweiterten mathematischen gleitkommaoperationen mit einfacher genauigkeit
Inventor: MAIYURAN SUBRAMANIAM
IPC: G06F7/48
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein Prozessor zum Ermöglichen der Ausführung einer Gleitkommaoperation mit einfacher Präzision an einem Operanden wird offenbart. Der Prozessor weist eine oder mehrere Ausführungseinheiten auf, die jeweils über mehrere Gleitkommaeinheiten verfügen, um eine oder mehrere Anweisungen zum Durchführen der Gleitkommaoperation mit einfacher Präzision an dem Operanden auszuführen, beinhaltend das Durchführen einer Gleitkommaoperation an einer Exponentkomponente des Operanden; und das Durchführen einer Gleitkommaoperation an einer Mantissenkomponente des Operanden, umfassend das Aufteilen der Mantissenkomponente in eine erste Teilkomponente und eine zweite Teilkomponente, das Bestimmen eines Ergebnisses der Gleitkommaoperation für die erste Teilkomponente und das Bestimmen eines Ergebnisses der Gleitkommaoperation für die zweite Teilkomponente und das Zurückgeben eines Ergebnisses der Gleitkommaoperation.
Patent DE-102020109488-A1 (DE)
Title: Farbbecher mit Kragen und Deckel
Inventor: GEHRUNG RALF
IPC: B05B7/24
Filed: 2020-04-06
Abstract: Es wird ein Farbbecher (1) für eine Lackierpistole (2) mit einem eine Umfangswandung (3'), insbesondere eine zylinder- und/oder konusförmige Umfangswandung (3'), und eine Öffnung (4) aufweisenden Farbbehälter (3) und einem die Öffnung (4) verschließenden Deckel (5) beschrieben, wobei die Öffnung (4) von einem zur Wandung (3') nach innen hervorstehenden Kragen des Farbbehälters (3) gebildet ist.
Patent DE-102020109828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage
Inventor: WIESER CHRISTIAN
IPC: F23N1/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage, bei dem- mit einem Brenner (1) eines Heizkessels ein Brennstoff verbrannt wird,- eine Brennerleistung des Brenners (1) mit einer Regelungseinrichtung (2) geregelt wird,- beim Verbrennen des Brennstoffs anfallendes Kondensat einem ein Fall- und ein Steigrohr (3.1, 3.2) aufweisenden Kondensatsiphon (3) zugeführt wird,- ein Kondensatfüllstand des Kondensatsiphons (3) mit einem Sensor (4) erfasst wird und- der vom Sensor (4) erfasste Kondensatfüllstand und eine erfasste Außentemperatur an die Regelungseinrichtung (2) übertragen werden.Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Außentemperaturgrenzwert vorgegeben und mit der erfassten Außentemperatur verglichen wird, und dass bei absinkendem Kondensatfüllstand im Fallrohr (3.1) und bei Erreichen eines vorgegebenen Kondensatmindestfüllstands bei einer Außentemperatur oberhalb des Außentemperaturgrenzwertes die Brennerleistung des Brenners (1) reduziert oder bei einer Außentemperatur unterhalb des Außentemperaturgrenzwertes eine Differenz zwischen Vor- und Rücklauftemperatur des Heizkessels vergrößert wird.
Patent DE-102020110477-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anschluss einer Kühldüse an eine Kühlschmiermittelzuführung
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: B24B55/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anschluss einer Kühldüse an eine Kühlschmiermittelzuführung für eine Schleifmaschine, umfasst- ein Rotativ-Linear-Getriebe (3), welches ein um eine Mittelachse (MA) schwenkbares Antriebselement (4), das mit einem Handhebel (5) verbunden ist, sowie ein längs der Mittelachse (MA) in einem Gehäuse (6) verdrehgesichert verschiebbares Rohrstück (10) als Abtriebselement umfasst, sowie- eine durch das Gehäuse (6) gebildete Aufnahme (15) für eine Kühldüse (2), an welche das Rohrstück (10) mittels des Rotativ-Linear-Getriebes (3) anpressbar ist.
Patent DE-102020112369-A1 (DE)
Title: Struktur zur steuerung eines flüssigkeitsstroms
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J1/08
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine Struktur zur Steuerung eines Flüssigkeitsstroms ist vorgesehen für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug. Grundsätzlich beinhaltet die Struktur zur Steuerung eines Flüssigkeitsstroms eine erste Flüssigkeitskammer, eine zweite Flüssigkeitskammer und einen Trennmechanismus. Die erste Flüssigkeitskammer hat einen ersten Innendruck. Die zweite Flüssigkeitskammer hat einen zweiten Innendruck. Der Trennmechanismus beinhaltet einen mit Löchern versehenen Teil. Der durchstoßene Abschnitt ist konfiguriert, um die zweite Flüssigkeit von der ersten Flüssigkeitskammer zu der zweiten Flüssigkeitskammer in Übereinstimmung mit einem Differenzdruck zwischen dem ersten Innendruck von der ersten Flüssigkeitskammer und dem zweiten Innendruck von der zweiten Flüssigkeitskammer abzuführen.
Patent DE-102020112674-A1 (DE)
Title: Frostschutzmittel
Inventor: PORADA THOMAS
IPC: C09K5/20
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frostschutzmittel, das Propan-1,3-diol, Ethanol und Wasser enthält, wobei das Masseverhältnis Propan-1,3-diol : Ethanol: Wasser 35-45 : 12-16 : 40-50 beträgt.
Patent DE-102020114866-A1 (DE)
Title: System zum Energiemanagement von batteriegespeisten Flurförderzeugen
Inventor: MAHLER ARNE
IPC: B60L53/64
Filed: 2020-06-04
Abstract: System zum Energiemanagement von batteriegespeisten Flurförderzeugen, das eine Energiesteuereinheit aufweist, an der- Daten zum aktuellen Ladezustand der Batterien von mehreren Flurförderzeugen anliegen,- Daten zu einem voraussichtlichen Bedarf an Flurförderzeugen und- Daten zur Belegung von Ladegeräten anliegen, wobei die Energiesteuereinheit ausgebildet ist, aus den anliegenden Daten zu ermitteln, wann ein Flurförderzeug an einem verfügbaren Ladegerät geladen und wann es für den voraussichtlich Bedarf eingesetzt wird.
Patent DE-102020115600-A1 (DE)
Title: Implantat zur Behandlung von Aneurysmen
Inventor: HENKES HANS
IPC: A61F2/90
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat (1) zur Beeinflussung des Blutflusses im Bereich von Aneurysmen, die an Gefäßverzweigungen lokalisiert sind, wobei das Implantat (1) in einem expandierten Zustand, in dem es im Blutgefäß implantiert wird, und in einem kontrahierten Zustand vorliegt, in dem es durch das Blutgefäß bewegbar ist, das Implantat (1) eine erste Geflechtstruktur (2) aufweist, welche im expandierten Zustand röhrenförmig ist und deren Wandung aus einzelnen miteinander verflochtenen Drähten (5) aufgebaut ist, wobei sich die erste Geflechtstruktur (2) an einer an einem Verzweigungsende befindlichen Verzweigungsstelle (7) in eine zweite und eine dritte Geflechtstruktur (3, 4) verzweigt, wobei die zweite und die dritte Geflechtstruktur (3, 4) im expandierten Zustand röhrenförmig sind und ihre Wandungen aus einzelnen miteinander verflochtenen Drähten (5) aufgebaut sind und wobei ein Teil der Drähte (5), die die erste Geflechtstruktur (2) ausbilden, an der Verzweigungsstelle (7) in die zweite Geflechtstruktur (3) übergeht, und ein weiterer Teil der Drähte (5), die die erste Geflechtstruktur (2) ausbilden, an der Verzweigungsstelle (7) in die dritte Geflechtstruktur (4) übergeht. Mit Hilfe des Implantats (1) ist eine Lenkung des Blutflusses in der Weise möglich, dass das Aneurysma praktisch vom Blutstrom abgeschnitten wird, der Blutfluss in den Blutgefäßen selbst jedoch möglichst wenig beeinträchtigt wird.
Patent DE-102020117159-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem mit einer Spurwechselfunktion zum Durchführen eines automatisierten Spurwechsels auf eine Ausfahrt, entsprechendes Verfahren und entsprechende Software
Inventor: FAYAD SAMI
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Spurwechselfunktion zum Durchführen eines automatisierten Spurwechsels mit zumindest automatisierter Querführung auf eine Ausfahrt, welches eingerichtet ist, aufgrund von Information eines kartenbasierten Navigationssystems zur Zielführung festzustellen, dass ein Spurwechsel auf eine Ausfahrt erforderlich ist, um der Zielführung zu folgen. Das System ist ferner eingerichtet, nach Feststellung eines erforderlichen Spurwechsels auf die Ausfahrt, basierend auf Information des kartenbasierten Navigationssystems eine Ausfahrtlänge zum Spurwechsel auf die Ausfahrt zu bestimmen, und die bestimmte Ausfahrtlänge bei der Spurwechselfunktion zu berücksichtigen.
Patent DE-102020117530-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglüfterhaube mit integrierter stützstruktur
Inventor: CREMERING JEFF JAMES
IPC: B60K11/04
Filed: 2020-07-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeuglüfterhaube mit integrierter Stützstruktur bereit. Es sind Systeme für eine Fahrzeuglüfterhaube mit integrierter struktureller Abstützung bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet eine Lüfterhaube eine Öffnung, die dazu ausgelegt ist, ein Lüfterrad unterzubringen, und eine obere Verlängerung und einen unteren Fuß, die dazu ausgelegt sind, die Lüfterhaube in einer abgewinkelten Position an ein Fahrzeug zu koppeln. Die obere Verlängerung und der untere Fuß stellen der Lüfterhaube strukturelle Abstützung bereit, um zu ermöglichen, dass Fahrzeugkomponenten wie etwa ein Wärmetauscher und ein Kondensator an der Lüfterhaube montiert und durch die Lüfterhaube in Position gehalten werden.
Patent DE-102020119955-A1 (DE)
Title: Zahnbürstenaufsatz, elektrische Versorgungseinheit einer elektrischen Zahnbürste, elektrische Zahnbürste mit einem Zahnbürstenaufsatz sowie Zahnbürste
Inventor: GEISSDÖRFER CLAUDIA
IPC: A61C17/16
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnbürstenaufsatz für eine elektrische Zahnbürste (20) umfassend einen Koppelabschnitt (2), über den der Zahnbürstenaufsatz (1) mit einer elektrischen Versorgungseinheit (10) der elektrischen Zahnbürste (20) verbindbar ist und einen Bürstenabschnitt (3), der zur Reinigung der Zähne ausgebildete Reinigungsmittel (3.1) aufweist. An dem Zahnbürstenaufsatz (1) ist eine Sensoreinheit (4) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, selektiv das Vorhandensein eines Virus im Speichel eines Nutzers des Zahnbürstenaufsatzes (1) durch Messen zumindest eines virusspezifischen Parameters zu bestimmen.
Patent DE-102020128998-A1 (DE)
Title: Multi-bit flip flop
Inventor: LIU CHI-LIN
IPC: H03K19/173
Filed: 2020-11-04
Abstract: Eine Schaltung umfasst einen Multi-Bit-Flipflop, eine integrierte Taktgatterschaltung, die mit dem Multi-Bit-Flipflop verbunden ist, und eine Steuerschaltung, die mit der integrierten Taktgatterschaltung und dem Multi-Bit-Flipflop verbunden ist. Die Steuerschaltung vergleicht Ausgangsdaten des Multi-Bit-Flipflops, die Eingangsdaten entsprechen, mit den Eingangsdaten. Die Steuerschaltung erzeugt ein Freigabesignal auf der Grundlage des Vergleichs der Ausgangsdaten des Multi-Bit-Flipflops, die den Eingangsdaten entsprechen, mit den Eingangsdaten des Multi-Bit-Flipflops. Die Steuerschaltung speist das Freigabesignal in die integrierte Taktgatterschaltung ein, wobei die integrierte Taktgatterschaltung auf der Grundlage des Freigabesignals ein Taktsignal in den Multi-Bit-Flipflop einspeist, was ein Umschalten des Multi-Bit-Flipflops veranlasst.
Patent DE-102020129119-A1 (DE)
Title: Riemenscheibendämpfer
Inventor: CHOI JAEWON
IPC: F16H55/36
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Riemenscheibendämpfer (100), der dadurch gekennzeichnet ist, dass er eine Riemenscheibe (110) mit einem zylindrischen Abschnitt an der Außendurchmesserseite und einer auf der Außendurchmesserfläche des zylindrischen Abschnitts ausgebildeten Riemennut; eine Abdeckung (150), die mit der Riemenscheibe (110) einen Raum im Inneren bildet, mehrere Bogenfedern (130), die entlang der Umfangsrichtung in dem Raum zwischen der Riemenscheibe (110) und der Abdeckung (150) ausgerichtet sind, einen Eingangsflansch (170) mit einer Vielzahl von Rastvorsprüngen, die in Radialrichtung nach außen vorstehen, um während der Drehung gegen das Ende der Bogenfeder (130) zu drücken, und eine Schwingungsdämpfereinheit (190) umfasst, die auf einer Seite der Riemenscheibe (110) vorgesehen ist und mit einem Schwingungsdämpferkörper (192) und einem ringförmigen Gummischwingungsdämpfer (191) versehen ist, der an der Außenseite in Radialrichtung des Schwingungsdämpferkörpers (192) angebracht ist, wobei er über eine Konstruktion verfügt, die über ein Abtriebsglied (200) rotierend angetrieben wird und bei der durch die relative Rotation der Riemenscheibe (110) und des Eingangsflanschs (170) die Bogenfeder (130) komprimiert wird; wobei er ferner ein Schalldämmungselement (160) umfasst, das einen Schalldämmungskörper (163) aufweist und in die Innendurchmesserfläche des zylindrischen Abschnitts der Riemenscheibe (110) eingesetzt ist; wobei der Schalldämmungskörper (163) aus einem Gummimaterial hergestellt ist und einen ersten Schalldämmungsvorsprung (1631) umfasst, der in Richtung der Schwingungsdämpfereinheit (190) hervorstehend verlängert ist und dessen Endabschnitt der Schwingungsdämpfereinheit (190) gegenüberliegt.
Patent DE-102020131452-A1 (DE)
Title: Coriolis-Durchflussmessgerät
Inventor: SCHWENTER BENJAMIN
IPC: G01F15/14
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Coriolis-Durchflussmessgerät, umfassend:
 - eine Messrohranordnung (4) mit Messrohr (3) und Fixierkörperanordnung (35),
 - mindestens einen Schwingungserreger (7) und mindestens einen Schwingungssensor (8),
 - eine Trägervorrichtung (16) mit Aufnahme (29) und Fixiervorrichtung (34)
 wobei die Fixiervorrichtung (16) mindestens ein schwenkbares Fixierelement (40, 41) aufweist,
 wobei die Fixiervorrichtung (34) dazu eingerichtet ist, die Messrohranordnung (4), insbesondere das mindestens eine Messrohr (3) über die Fixierkörperanordnung (35) mit dem Trägervorrichtungskörper (62) mechanisch lösbar zu verbinden,
 wobei das mindestens eine Fixierelement (40, 41) dazu eingerichtet ist, beim Verbinden der Messrohranordnung (4) mit dem Trägervorrichtungskörper (62) eine Biegekraft auf die Fixierkörperanordnung (35) auszuüben zum elastischen Verbiegen der Fixierkörperanordnung (35).
Patent DE-102020201106-A1 (DE)
Title: Klingenwechslereinheit
Inventor: TERADA KAZUKI
IPC: H01L21/304
Filed: 2020-01-30
Abstract: Eine Klingenwechslereinheit weist eine Klingeneinspanneinrichtung zum Halten einer Schneidklinge, eine Bewegungseinheit zum Bewegen der Klingeneinspanneinrichtung und eine Steuerungseinheit zum Steuern einer Bewegungseinheit auf. Die Klingeneinspanneinrichtung weist mehrere elektrisch leitfähige Greifer zum Halten der Schneidklinge auf. Die Steuerung detektiert eine Leitung zwischen den Greifern und einer Nabe. Die Steuerungseinheit weist einen Rechner zum Berechnen der Position einer zentralen Achse der Anbringung aus Koordinaten, an denen die Leitung zwischen dem Halter und der Nabe detektiert wird, wenn die Bewegungseinheit gesteuert wird, um die Greifer an mindestens drei Punkten in Kontakt mit der Anbringung zu bringen, und eine Anbring-/Abnehmsteuerung zum Anbringen und Abnehmen der Schneidklinge auf, während die zentrale Achse der Klingeneinspanneinrichtung mit der vom Rechner berechneten zentralen Achse der Anbringung ausgerichtet wird.
Patent DE-102020202664-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Nutzfahrzeuges, umfassend ein Schaltgetriebe (1), insbesondere ein Gruppengetriebe (1) mit einer Abtriebsseite (1b), einem Abtriebsflansch (2) und einer Vorgelegewelle (VW1).Es wird vorgeschlagen, dass am Schaltgetriebe (1) ein Anbaugetriebe (3) mit mindestens einer Elektromaschine (EM) und mindestens einer Übersetzungsstufe (Ü1) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Elektromaschine (EM) über die mindestens eine Übersetzungsstufe (Ü1) mit der Vorgelegewelle (VW1) verbunden und als zusätzlicher elektrischer Antrieb zuschaltbar ist.