baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002567-U1 (DE)
Title: Hochhaus Bauweise in # Anordnung aus Einzelfertigwohnungen
IPC: E04H1/00
Filed: 2017-05-13
Abstract: Die Bauweise des Hochhauses aus mehreren gestapelten präfabrizierten Quader-Fertigwohnungen (1) dadurch gekennzeichnet, dass: eine Quader-Fertigwohnung eine Stahlbetonbau ist oder eine Metallkonstruktion ist; und eine Quader-Fertigwohnung eine Eingangstür besitzt und Fenster besitzt und die Einrichtungen einer Wohnung besitzt; und jeweils 2 Quader-Fertigwohnungen pro Hausetage vorkommen, die parallel zueinander platziert sind; und 2 Quader-Fertigwohnung einer Etage in einem Abstand von in etwa 3,5 m zueinander platziert sind; und jede nachfolgende Hausetage aus 2 Quader-Fertigwohnungen besteht die 90° im Bezug zur vor-Etage gedreht sind; und je Quader-Fertigwohnungen der zwei beieinander liegenden Etagen von oben gesehen eine „#” Form bilden (2); und die Quader-Fertigwohnungen über mehrere Etagen aufeinander aufgestapelt sind auf der Weise, dass in der Mitte des Hochhauses ein quadratischer oder rechteckiger senkrechter Tunnel (2) ansteht der für das Treppenhaus mit Aufzug, sowie Installationen Stränge für Sanitär, Heizung und Elektro verwendet wird.
Patent DE-202017004456-U1 (DE)
Title: Paneel zur Ergänzung von Spiegelflächen um Aufbewahrungselemente
IPC: A47G29/08
Filed: 2017-08-24
Abstract: Paneel zur Ergänzung von Spiegelflächen um Aufbewahrungselemente, dadurch gekennzeichnet, dass das Paneel mittels einem an der Oberkante auf der Rückseite überhängenden Bügel über einen größeren, fest mit einem Untergrund verbundenen Spiegel gehangen wird und dadurch rückstandslos vom Untergrund entfernt werden kann.
Patent DE-202017005296-U1 (DE)
Title: 360° Rundumschutz für Mobile Endgeräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-10-14
Abstract: Rundum Schutzhülle für mobile Endgeräte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle aus 2 Teilen besteht, Vorteil und Rückenteil, deren Konstruktion die für die jeweiligen Gerätetypen notwendigen Aussparungen zur Bedienung berücksichtigen.
Patent DE-202017005726-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Anzündkamin
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-11-04
Abstract: Schutzansprüche werden angemeldet auf die folgende Konstruktion: Konstruktion der Zusammenklappbarkeit: Die vier Wände sind mit beweglichen Scharnieren bzw. Ringen aneinander befestigt, der Innenboden ist nur an einer Wand fest montiert eingelegt und daher ebenfalls beweglich – so kann er sich beim Zusammenklappen von innen an die Wände legen. Der Anzündkamin wird an einer Seite an einem abnehmbaren Griff gehalten. Beim Aufstellen fällt der an einer der vier Wände befestigte Innenboden auf eine Halterung automatisch nach unten, so dass eine rechteckige Form entsteht. Der Boden stabilisiert das Konstrukt, so dass der Anzündkamin sicher aufrecht steht. Wird die angeglühte Holzkohle schließlich ausgeschüttet, fällt der Boden wieder an eine Wand und der Anzündkamin legt sich flach in etwa zwei Zentimeter Dicke zusammen. Da die Verbindungen der vier rechteckigen Wände aus beweglichen Ringen bzw. Scharnieren bestehen und der ansonsten lose Boden seitlich an einer Wand befestigt ist, geschehen Aufstellen und Zusammenklappen rasch durch die bloße Schwerkraft.
Patent DE-202017005977-U1 (DE)
Title: Harnesses
IPC: A41D1/22
Filed: 2017-11-10
Abstract: Harnesses in Form eines Bekleidungsstückes aus Riemen (3), wobei mindestens zwei Riemen (3.1, 3.2) durch ein ringförmiges Verbindungselement (4) miteinander verbunden sind, in dem die Riemenenden (5) der beiden Riemen (3.1, 3.2) durch das ringförmige Verbindungselement (4) geführt und mit dem verbliebenen, zum jeweiligen Riemenende (5) gehörenden Riemenabschnitt (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Verbindungen zwischen dem Riemenende (5) und dem verbliebenen Riemenabschnitt (6) durch mindestens eine lösbare Schraubverbindung hergestellt ist.
Patent DE-202017006038-U1 (DE)
Title: Knopfzelle mit Wickel-Verbundkörper
IPC: H01M50/538
Filed: 2017-11-22
Abstract: Knopfzelle (100) mit den Merkmalena. Sie umfasst ein einen Innenraum (104) einschließendes, aus zwei metallischen Gehäuseteilen (101, 102) zusammengesetztes Gehäuse mit zwei kreisförmigen, voneinander beabstandeten und zueinander parallelen Gehäuseböden (101a, 102a) sowie einem die Gehäuseböden verbindenden ringförmigen Gehäusemantel (105),b. sie umfasst einen in dem Innenraum (104) angeordneten Wickel-Verbundkörper (106), der aus mindestens zwei spiralförmig um eine Wickelachse gewickelten Elektrodenbändern (107, 109) und mindestens einem um die Wickelachse herum spiralförmig gewickelten Separatorband (108) gebildet ist,c. der Wickel-Verbundkörper (106) weist eine durch eine erste kreisförmig umlaufende Kante (106c) begrenzte erste Stirnseite (106a), eine durch eine zweite kreisförmig umlaufende Kante (106d) begrenzte zweite Stirnseite (106b) sowie einen durch die erste und die zweite Kante begrenzten umlaufenden Mantel (106e) auf,d. die Stirnseiten (106a, 106b) werden von Längsrändern (108a, 108b) des mindestens einen Separatorbands (108) gebildet und weisen in Richtung der kreisrunden und zueinander parallelen Gehäuseböden (101a, 102a), so dass die Wickelachse senkrecht oder zumindest im Wesentlichen senkrecht zu den Gehäuseböden ausgerichtet ist,e. mindestens eines der Elektrodenbänder (107) ist eine positive Elektrode, die einen ersten bandförmigen Stromkollektor umfasst,f. mindestens eines der Elektrodenbänder (109) ist eine negative Elektrode, die einen zweiten bandförmigen Stromkollektor (110) umfasst, undg. der erste oder der zweite bandförmige Stromkollektor (110) ist in Längsrichtung unterteilt in einen mit Elektrodenmaterial bedeckten Masseabschnitt (111) und einen nicht mit Elektrodenmaterial bedeckten, endständigen Kontaktabschnitt (113),sowie den zusätzlichen Merkmalenh. der endständige Kontaktabschnitt (113) ist durch eine Faltung entlang einer in einem Winkel von 10° bis 80° zur Haupterstreckungsrichtung des bandförmigen Stromkollektors ausgerichteten Faltlinie (115) in einen umgefalteten, streifenförmigen Teilabschnitt (113b) und einen nicht umgefalteten Teilabschnitt (113a) unterteilt, undi. der umgefaltete streifenförmige Teilabschnitt (113b) ist über die erste oder die zweite Kante gebogen (106c) und umfasst einen umgebogenen Bereich (113d), der flach auf der von dieser Kante (106c) begrenzten Stirnseite (106a) aufliegt, undj. der umgebogene Bereich (113d) ist direkt oder indirekt mit einem der Gehäuseböden (102a) elektrisch verbunden.
Patent DE-202017100784-U1 (DE)
Title: Outdoor-Rücknahmesystem zur Rücknahme von Pfandgut
IPC: G07F7/06
Filed: 2017-02-14
Abstract: Outdoor-Rücknahmesystem (10) zur Rücknahme von Pfandgut (14) in einer Außenwelt (20) außerhalb eines Filialengebäudes (18) eines Einzelhändlers, wobei das Rücknahmesystem (10) aufweist:ein Rücknahme-Terminal (12);ein Luft-Reservoir (16), das getrennt vom Terminal (12) vorgesehen ist;einen Luft-Kanal (34), der das Terminal (12) mit dem Reservoir (16) verbindet und der eingerichtet ist; undeine angetriebene Strömungseinheit (50), die Luft (52) zwischen dem Reservoir (16) und dem Terminal (12) strömen lässt;wobei das Terminal (12) aufweist:ein Außengehäuse (22), das einen Terminal-Innenraum (24) umgibt und eine Einführöffnung (26) aufweist, über welche das Pfandgut (14) in den Innenraum (24) einführbar ist, wobei das Außengehäuse (22) mindestens einen Abschnitt (40) aufweist, der gebäudebaulich ungeschützt äußeren Wettereinflüssen (42) ausgesetzt ist und der die Einführöffnung (26) umfasst; undeine elektronische Erfassungseinrichtung (28), die im Innenraum (24) vorgesehen ist und die das eingeführte Pfandgut (14) im Innenraum (24) für eine Pfandgut-Identifizierung erfasst und ein entsprechendes Erfassungssignal ausgibt;wobei die Luft (52) durch die Strömungseinheit (50) so bewegt wird, dass innerhalb des Terminals (12) ein kühlender bzw. wärmender Luftstrom (66) erzeugt wird.
Patent DE-202017104096-U1 (DE)
Title: Sitzverstell-Einrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-07-10
Abstract: Sitzverstell-Einrichtung (5) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Sitzverstell-Einrichtung (5) aufweist:  einen Lehnenadapter (2) zur Anbringung an einem Sitzrahmen,  einen an dem Lehnenadapter (2) aufgenommenen Lehnenversteller (6), der eine Lehnen-Befestigungsplatte (4) zur Aufnahme eines Lehnenrahmens der Rückenlehne, einen easy-entry-Mechanismus (9) und einen Recliner-Beschlag (7) für eine Komfortverstellung aufweist, wobei die Lehnen-Befestigungsplatte (4) über den easy-entry-Mechanismus (9) mit dem Recliner-Beschlag (7) verbunden ist, bei verriegeltem easy-entry-Mechanismus (9) über den Recliner-Beschlag (7) innerhalb eines Kofort-Schwenkbereichs schwenkbar und nach Entriegelung des easy-entry-Mechanismus (9) innerhalb eines easy entry-Klappbereichs von einer aufrechten Sitzposition in eine easy entry-Position klappbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Komfort-Schwenkbereichs und der easy entry-Klappbereich nach vorne durch einen gemeinsamen Endanschlag (8) am Lehnenadapter (2) festgelegt sind.
Patent DE-202017105303-U1 (DE)
Title: Rasenstegplatte
IPC: E01C9/00
Filed: 2017-09-04
Abstract: Rasenstegplatte (1, 1´) mit einer Oberseite (1a), einer Unterseite (1b) sowie zumindest vier Umfangsseiten (u1–u4) umfassend zumindest vier, sich entlang einer Mittellängsachse (M) der Rasenstegplatte (1, 1‘) erstreckende Querstege (2a, 2b) mit jeweils einer Querstegoberseite (2.1a, 2.1b) und wengistens zwei Längsstege (3a, 3b) mit jeweils einer Längsstegoberseite (3.1a, 3.1b), wobei zumindest zwei, einander gegenüberliegende Umfangsseiten (u2, u4) durch die freien Enden der aufeinander folgenden Querstege (2a, 2b) gebildet sind und zumindest zwei der benachbarten Querstege (2a, 2b) jeweils über die wenigstens zwei Längsstege (3a, 3b) zur Bildung einer gitter- oder wabenartigen Plattenstruktur miteinander verbunden sind, wobei die Querstegoberseiten (2.1a, 2.1b) die Längsstegoberseiten (3.1a, 3.1b) überragen und die Oberseite (1a) der Rasenstegplatte (1, 1‘) bilden, und wobei die Längs- und Querstege (2a, 2b, 3a, 3b) jeweils zueinander zur Ausbildung von Sickeröffnungen (4) beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein freies Ende eines zwischen zwei Querstegen (2a) aufgenommenen Quersteges (2b) derart entlang der Mittellängsachse (M) der Rasenstegplatte (1, 1‘) gegenüber den freien Enden der diesen benachbarten Querstegen (2a) versetzt angeordnet ist, dass in zumindest einer von diesen gebildeten Umfangsseiten (u2, u4) zumindest eine seitliche Aussparung (A) und zumindest ein seitlicher Vorsprung (V) entsteht.
Patent DE-202017106802-U1 (DE)
Title: Seilkupplung und System
IPC: F16G11/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Eine Seilkupplung (1) zum reversiblen Verbinden eines Dekanters (10) einer Abwasserreinigungsanlage (100) mit einer Hebe- und Senkvorrichtung (20) für den Dekanter (10) mittels eines Verbindungsseils (4), die Seilkupplung (1) umfassend: – eine erste Verbindungsvorrichtung (2) zum Verbinden der Seilkupplung (1) mit dem Dekanter (10), – eine zweite Verbindungsvorrichtung (3) zum reversiblen Verbinden der Seilkupplung (1) mit dem Verbindungsseil (4) und – eine Sicherungsvorrichtung (5) zum Sichern der Verbindung des Verbindungsseils (4) mit der Seilkupplung (1).
Patent DE-202017107843-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21V21/04
Filed: 2017-12-21
Abstract: Einbauleuchte (1) für den Einbau in eine abgehängte Decke, Wand oder dergleichen mit
 einem in einer Öffnung der Decke, Wand oder dergleichen einsetzbaren Leuchtenkörper (2), der
 eine Lichteinheit (3) mit einem Lampengehäuse (5), welches eine frontseitige Lichtaustrittsöffnung (6) definiert, und
 einen mit der Lichteinheit (3) verbundenen oder verbindbaren Montagering (4) umfasst, wobei der Montagering (4) eine zylindrische Grundform besitzt und an dem frontseitigen axialen Ende einen nach außen vorstehenden umlaufenden Bund (7) aufweist, dessen rückseitige Fläche (7a) zur Anlage an der Decke vorgesehen ist, und wobei an dem Montagering (4) Befestigungselemente (8) zur Befestigung des Leuchtenkörpers (2) an der Decke vorgesehen sind,
 und mit einer Abdeckvorrichtung (9) zur Verblendung des Montagerings (4),
 dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (9)
 einen die gesamte Frontfläche des Montagerings (4) überdeckenden Frontring (10) mit Befestigungsmitteln zur lösbaren Verbindung des Frontrings (10) mit dem Montagering (4) und
 ein ringförmiges Blendenelement (11) aufweist, welches axial zwischen dem Frontring (10) und der Lichtaustrittsöffnung (6) positioniert ist und die Lichtaustrittsöffnung (6) umgibt.
Patent DE-202018005343-U1 (DE)
Title: Kotflügel Wasserablaufstutzen
IPC: B62D25/18
Filed: 2018-11-16
Abstract: Kotflügel Wasserablaufstutzen zur Abführung von Wasser, Laub und Schmutz aus der Karosserie und Kotflügel, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen eine längliche Fräsung (4) durch die Auflagefläche (Fig 2.) am Kopf besitzt.
Patent DE-202018006729-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von Scheiben
IPC: C03B23/03
Filed: 2018-06-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Biegen von Scheiben (5), umfassend:
 - eine Biegezone (2) mit einer ersten Biegeform (12) und einer zweiten Biegeform (12), wobei die erste Biegeform (12) eine Kontaktfläche (14) mit einem für eine Randendbiegung in einem Randbereich (17) einer Scheibe (5) geeignet ausgebildeten äußeren Flächenabschnitt (15) aufweist, und die zweite Biegeform (12') eine Kontaktfläche (14') mit einem für die Randendbiegung im Randbereich (17) einer Scheibe (5) geeignet ausgebildeten äußeren Flächenabschnitt (15') aufweist,
 - ein Pressrahmen (25) zum Transportieren einer Scheibe (5), der eine Pressfläche (28) aufweist, die jeweils komplementär zum äußeren Flächenabschnitt (15) der ersten Biegeform (12) und äußeren Flächenabschnitt (15') der zweiten Biegeform (12') ist, wobei der Pressrahmen (25) für eine Flächenvorbiegung durch Schwerkraft im Innenbereich (18) einer Scheibe (5) geeignet ausgebildet ist, wobei die erste Biegeform (12) und der Pressrahmen (25) in vertikaler Richtung relativ zueinander bewegbar sind, und die zweite Biegeform (12') und der Pressrahmen (25) in vertikaler Richtung relativ zueinander bewegbar sind so dass eine Scheibe (5) zwischen dem äußeren Flächenabschnitt (15) der ersten Biegeform (12) und der Pressfläche (28) des Pressrahmens (25) sowie zwischen dem äußeren Flächenabschnitt (15') der zweiten Biegeform (12') und der Pressfläche (28) des Pressrahmens (25) verpressbar ist.
Patent DE-202018100410-U1 (DE)
Title: Vollkleb- und Vollberührungshartglasfilm für ein Mobiltelefon mit einem gekrümmten Bildschirm
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-01-25
Abstract: Vollkleb- und Vollberührungshartglasfilm für ein Mobiltelefon mit einem gekrümmten Bildschirm, welches an einen Mobiltelefonbildschirm mit Bogenflächen-Seitenkanten angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine gekrümmte Hartglasscheibe (21) umfasst, wobei die linke und rechte Seite der gekrümmten Hartglasscheibe (21) Bogenflächenränder sind, welche mit einem Warmbiegeverfahren geformt sind und zum Abstimmen auf den Mobiltelefonbildschirm dienen, und wobei an der dem Mobiltelefonbildschirm zugewandten unteren Oberfläche der gekrümmten Hartglasscheibe (21) eine explosionsgeschützte Klebstoffschicht (22) geklebt ist, und wobei die explosionsgeschützte Klebstoffschicht (22) eine OCA optische Klebschicht (23), eine PET Substratschicht (24) und eine Silikongummischicht (25) umfasst, die von oben nach unten nacheinander angeordnet sind, und wobei die OCA optische Klebschicht (23) mit der gekrümmten Hartglasscheibe (21) geklebt ist, und wobei die Silikongummischicht (25) im Gebrauch mit dem Mobiltelefonbildschirm geklebt ist, und wobei die Form und die Größe der explosionsgeschützten Klebstoffschicht völlig auf die gekrümmte Hartglasscheibe (21) abgestimmt sind, und wobei an der oberen Oberfläche der gekrümmten Hartglasscheibe (21) weiter ein erster separater Schutzfilm (1) geklebt ist, und wobei an der unteren Oberfläche der Silikongummischicht (25) ein zweiter separater Schutzfilm (3) geklebt ist, und wobei am Rand des ersten separaten Schutzfilms und zweiten separaten Schutzfilms ein erstes Etikett (11) und ein zweites Etikett (31) zum Erleichtern eines manuellen Reißens geklebt sind.
Patent DE-202018101766-U1 (DE)
Title: Ankerhülse
IPC: E04G21/14
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ankerhülse zum Einbau in eine Bewehrung mit einem hülsenförmigen Element, welches außenseitig eine spiralförmig umlaufende Gewinderille aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenförmige Element (2) aus Kunststoff besteht und an einem Ende einen Ansatz (5) mit einem unrunden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202018102338-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Umwandlung einer geradlinigen in eine rotierende Bewegung
IPC: F16H33/02
Filed: 2018-04-26
Abstract: Einrichtung zur Transformierung einer geradlinigen in eine rotierende Bewegung, die einen auf Schwingungsstützen befestigten Rahmen mit einer auf Lagern angeordneten Welle enthält, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Schwungrad einschließt, das kinematisch durch eine Überholkupplung mit einer auf ihrem Außenmantel angeordneten Riemenscheibe verbunden ist, die eine auf ihre Peripherie aufgerollte flexible Kommunikation enthält, mit einem Sternchen der Überholkupplung, das durch ein flexibles Glied mit einer Zusatzwelle verbunden ist, die mit der Möglichkeit der Rotation unter der Wirkung eines durch Gegengewicht arbeitenden mittels eines Blocks oder Blocksystems und einer flexiblen Übertragung des Drehmoments ausgestattet ist, um eine Rotationsrichtung zu schaffen, die der Richtung der Wellenrotation gegenüberliegend ist.
Patent DE-202018103482-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Federteil für eine Antriebsvorrichtung
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-06-20
Abstract: Antriebsvorrichtung, insbesondere zum Antrieb einer Fahrzeugklappe, umfassend,
 ein Gehäuse (2), umfassend ein erstes Gehäuseteil (3) und ein zweites Gehäuseteil (4), wobei das erste Gehäuseteil (3) gegenüber dem zweiten Gehäuseteil (4) entlang einer Längsachse (L) des Gehäuses (2) verlagerbar ist,
 ein Federsystem (14) mit zumindest einem ersten Federteil (15), umfassend einen ersten Federabschnitt mit mehreren Federwindungen (16), wobei die Federwindungen (16) jeweils radial um eine Federachse (17) verlaufen,
 wobei das erste Federteil (15) das erste Gehäuseteil (3) und das zweite Gehäuseteil (4) gegeneinander parallel zu der Längsachse (L) des Gehäuses (2) vorspannt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Federachse (17) in dem Federabschnitt einen gekrümmten Verlauf entlang der Längsachse (L) des Gehäuses (2) im unbelasteten Zustand des Federteils (15) aufweist.
Patent DE-202018105867-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für Auszugsführung
IPC: A47B88/40
Filed: 2018-10-12
Abstract: Vorrichtung zur Kopplung eines Schubkastens an einer Laufschiene (4) einer Auszugsführung (1) enthaltend
 - ein Befestigungsmittel (10, 11) zum Befestigen der Vorrichtung an dem Schubkasten,
 - ein Rastelement (13, 13') zum rastenden Verbinden der Vorrichtung mit der Laufschiene (4),
 - einem Betätigungselement (14) zum Verbringen des Rastelementes (13, 13') in eine Kopplungsstellung, in der das Rastelement (13, 13') rastend mit der Laufschiene (4) verbunden ist, und in eine Nichtkopplungsstellung, in der das Rastelement (13, 13') nicht mit der Laufschiene (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Befestigungsmittel (10, 11), das Rastelement (13, 13') und das Betätigungselement (14) einstückig miteinander verbunden sind unter Bildung eines einzigen Kopplungsteils (7),
 - das Kopplungsteil (7) zwei parallel zueinander verlaufende Längsstreben (12, 12') aufweist, an denen jeweils außenseitig das Rastelement (13, 13') angeformt ist,
 - das die Längsstreben (12, 12') mit einem ersten Ende (16) an einem das Befestigungsmittel (10, 11) aufweisenden Basiselement (9) des Kopplungsteils (7) angeformt sind und
 - dass das Betätigungselement (14) auf einer zueinander gekehrten Seite der beiden Längsstreben (12, 12') von demselben abragt.
Patent DE-202018106236-U1 (DE)
Title: Stromabnehmer, Schleifleitung und Schleifleitungssystem
IPC: H01R41/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Stromabnehmer (10) mit mindestens einem Schleifkontakt (12, 12') zur elektrische Kontaktierung eines Leiterprofils (3) einer Schleifleitung (2) und mindestens einer Antenne (13) zum Eingriff in einen in eine Längsrichtung (L) der Schleifleitung (2) verlaufenden Längsschlitz (6) des Leiterprofils (3), wobei der Schleifkontakt (12, 12') und die Antenne (13) gemeinsam mittels einer Zustellvorrichtung des Stromabnehmers (10) in eine Zustellrichtung (Z) zum Leiterprofil (3) hin bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (13) in Zustellrichtung (Z) gegenüber dem Schleifkontakt (12, 12') beweglich am Stromabnehmer (10) gelagert ist.
Patent DE-202019001563-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug für einen Fitting mit Presslasche
IPC: B25B27/10
Filed: 2019-04-05
Abstract: Presswerkzeug für einen Fitting mit einem zylindrischen Teil und einer davon abstehenden Presslasche, die senkrecht zu einer axialen Richtung des Fittings zu verpressen ist, welches Presswerkzeug aufweist:
 zwei mit einer Bewegung aufeinander zu schließbare und mit einer Bewegung voneinander weg offenbare Werkzeughälften (14, 15, 18) mit jeweils einem der Verpressung der Presslasche bei der Schließbewegung dienenden Pressteil (15),
 und dem Führen des Presswerkzeugs auf dem Pressfitting bei der Schließbewegung dienenden Führungsteilen (18), wobei die beiden Werkzeughälften (14,15,18) jeweils doppelt ausgeführte Führungsteile (18) aufweisen, die bezüglich der axialen Richtung beidseits des jeweiligen Pressteils (15) vorgesehen sind,
 und zwei die jeweiligen Führungsteile (18) in einer Projektion in einer zu der Richtung der Schließbewegung senkrechten und zu dem zylindrischen Teil achsparallelen Leitungsrichtung überlappenden Platten (30), und zwar je eine Platte (30) auf jeder Seite der Pressteile (15) bzgl. der Leitungsrichtung,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Platten in der Leitungsrichtung jeweils außerhalb der Führungsteile (18) liegen und diese als Abdeckplatten (30) nach außen zumindest teilweise schützend abdecken.
Patent DE-202019005834-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/812
Filed: 2019-04-03
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit mindestens einem Sitz, wobei der jeweilige Sitz eine Rückenlehne und ein Sitzteil aufweist, wobei an einem oberen Ende der jeweiligen Rückenlehne für jeweils eine Kopfstütze (3) mindestens eine Führungshülse (6) angeordnet ist, in der jeweils eine Kopfstützenstange (4) der Kopfstütze (3) verschiebbar und über ein Verriegelungsbauteil (13) in einer Verriegelungsposition (11) verriegelbar ist, wobei die jeweilige Führungshülse (6) an einem jeweiligen oberen Ende (7) einen Deckel (8) aufweist, wobei in dem Deckel (8) eine Durchgangsöffnung (9) zur Betätigung des Verriegelungsbauteils (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsbauteil (13) an seinem vorderen Ende (12) eine Betätigungstaste (10) aufweist, die in der Verriegelungsposition (11) um einen vorbestimmten Verschiebeweg x12über den Deckel (8) vorsteht und dass der Verschiebeweg x12mindestens der maximalen Tiefe x25einer Aussparung (25) in der Kopfstützenstange (4) entspricht.