baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131381-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAI KUNIHIKO
IPC: B60C13/00
Filed: 2018-12-07
Granted: 2022-03-31
Abstract: Luftreifen (1), umfassend:ein Paar Wulstkerne (31);ein Paar Wulstfüllungen (32), das mit dem Paar Wulstkerne (31) verbunden ist und sich zu einer Außendurchmesserseite in einer Reifenradialrichtung erstreckt;eine Karkassenlage (4), die zwischen dem Paar Wulstkerne (31) aufgehängt ist;einen Seitenwandgummi (21), der auf einer Reifenaußenflächenseite der Karkassenlage (4) angeordnet ist und eine Reifenaußenfläche bildet;eine Wulstbandschicht (5), die von einer Reifeninnenflächenseite zur Reifenaußenflächenseite um die Wulstkerne (31) und die Wulstfüllungen (32) gedreht ist und auf einer Außenfläche der Karkassenlage (4) aufgerollt ist; undein Paar Stützgummis (6, 23), das sich zwischen dem Seitenwandgummi (21) und der Karkassenlage (4) befindet und so angeordnet ist, dass ein aufgerolltes Ende (5b) der Wulstbandschicht (5) von beiden Seiten in einer Reifenbreitenrichtung dazwischen liegt,wobei das Paar Stützgummis (6, 23) einen innen in der Reifenbreitenrichtung befindlichen Bandgummi (6) und einen außen in der Reifenbreitenrichtung befindlichen rückseitigen Polstergummi (23) enthält,wobei ein 100-%-Modulwert des Bandgummis (6) höher ist als ein 100-%-Modulwert des Seitenwandgummis (21), undein 100-%-Modulwert des rückseitigen Polstergummis (23) höher ist als ein 100-%-Modulwert des Bandgummis (6).
Patent DE-102018208738-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Kalibrieren flugobjektmontierter Sensoren
Inventor: BORG ERIK
IPC: G01S7/497
Filed: 2018-06-04
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren flugobjektmontierter Sensoren (16), umfassend die Schritte:- Aussenden elektromagnetischer Strahlung von der Oberfläche eines Himmelskörpers (14) oder von einem Strahlungs-Flugobjekt (13);- Erfassen eines von der Atmosphäre des Himmelskörpers (14) rückgestreuten Anteils der Strahlung;- Erfassen der ausgesendeten Strahlung mittels wenigstens eines Sensors (16), der an einem sich relativ zu dem Himmelskörper (14) oder dem Strahlungs-Flugobjekt (13) bewegenden Flugobjekt (12) montiert ist, und Ableiten von Messdaten basierend auf dieser Erfassung; und- Kalibrieren des Sensors (16) auf Basis der Messdaten und des rückgestreuten Anteils der ausgesendeten Strahlung.
Patent DE-102018210371-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverbund, Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugverbundes, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-06-26
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fahrzeugverbund mit mindestens einem Folgefahrzeug (2) und einem Leitfahrzeug (1), wobei das mindestens eine Folgefahrzeug (2) ein Fahrerassistenzsystem (3) aufweist, wobei das Fahrerassistenzsystem (3) das mindestens eine Folgefahrzeug (2) autonom im Verbund auf der Trajektorie eines Leitfahrzeuges (1) nachführt,mit einem Soll-Lenkwinkel, welcher dem Fahrerassistenzsystem (3) vom Leitfahrzeug (1) zur Nachführung des mindestens einen Folgefahrzeugs (2) entlang der Trajektorie des Leitfahrzeugs (1) übermittelt wird, undmit einem Ist-Lenkwinkel, welcher sich durch das Ausführen des Soll-Lenkwinkels bei dem mindestens einen Folgefahrzeug (2) einstellt,mit einer Erfassungseinrichtung (4) zur Erfassung einer Lenkwinkel-Abweichung zwischen einem vorausfahrenden Verbundfahrzeug und dem mindestens einen Folgefahrzeug (2), und mit einer Verarbeitungseinheit, welche bei Vorliegen einer Lenkwinkel-Abweichung ein Korrekturstellsignal zur Korrektur des Ist-Lenkwinkels erzeugt, und mit Lenkwinkelsensoren,dadurch gekennzeichnet, dassdie Lenkwinkelsensoren Lenkwinkeltoleranzen aufweisen, wobei die Lenkwinkeltoleranzen bei einem Fahren im Verbund einen niedrigeren Schwellenwert aufweisen als in einer Betriebsweise als autonomes Einzelfahrzeug oder in einer manuellen Betriebsweise.
Patent DE-102019100509-B4 (DE)
Title: Katheterventil und Verschlussvorrichtung für ein Katheterventil
Inventor: EDEN INGO
IPC: F16K7/04
Filed: 2019-01-10
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Katheterventil (10), zum Einstellen einer Durchflussmenge eines mit einem Katheter (12) austauschbaren Mediums (14), umfassend eine Ventilgehäusestruktur (20), welche einen Katheterventilinnenraum (22) des Katheterventils bereichsweise begrenzt und eine Bodenwand (23), die zur Auflage des Katheterventils ausgebildet ist, eine der Bodenwand gegenüberliegend angeordnete Oberwand (24) sowie wenigstens eine, die Bodenwand und die Oberwand verbindende Seitenwand (26) umfasst. Das Katheterventil (10) umfasst zudem ein Leitungselement (40) zum Leiten des Mediums, welches sich in Längserstreckungsrichtung (x) der Ventilgehäusestruktur durch den Katheterventilinnenraum erstreckt, eine Verschlussvorrichtung (50) zum Sperren und Freigeben eines Durchflusses des Mediums durch das Leitungselement, ein Stellelement (80), welches relativ zu der Ventilgehäusestruktur bewegbar gelagert ist und mittels welchem die Verschlussvorrichtung zwischen einer Sperrstellung (52) und einer Freigabestellung (54) verstellbar ist. Das Stellelement ist verschiebbar an oder in der Oberwand angeordnet. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für ein Katheterventil.
Patent DE-102019101357-B4 (DE)
Title: Anordnung zum zweistufigen Lufteinlassen und -auslassen für elektrisch gesteuerte Proportionalventile
Inventor: YU PING-CHENG
IPC: G05D16/20
Filed: 2019-01-21
Granted: 2020-11-12
Abstract: Anordnung zum zweistufigen Lufteinlassen und -auslassen für elektrisch gesteuerte Proportionalventile, umfassend: einen Ventilsitz (20), wobei in seinem Inneren ein Strömungsweg (24) vorgesehen ist, welcher ein zum Einführen des primärseitigen Drucks (P1) dienendes Eingangsende (21) und ein zum Herausführen des sekundärseitigen Drucks (P2) dienendes Ausgangsende (22) aufweist, wobei oberhalb des Ventilsitzes (20) ferner ein Einlassmagnetventil (PA), ein Auslassmagnetventil (PB), eine Drosselöffnung (PA1) und ein Sensor (PC) angeordnet sind; eine Dekompressionskammer (23), welche durch die Anordnung einer Hauptmembran (40) mit einem Rückschlagventil (401) und einem Dichtungsring (402) und durch die Anpassung dieser an den Ventilsitz (20) gebildet ist, wobei bei der Dekompressionskammer (23) ein Führungslochkanal (211), der über das Einlassmagnetventil (PA) und die Drosselöffnung (PA1) mit dem Eingangsende (21) durchgängig verbunden ist, ein Luftauslasskanal (222), der mit einem zur Steuerung des Ablassens von übermäßigem Druck dienenden Auslassmagnetventil (PB) versehen ist, und ein Sensorkanal (221), bei dem der Sensor (PC) zur Erfassung verwendet wird und der mit dem Ausgangsende (22) verbunden ist, vorgesehen sind; eine gerade Stange (50), die in der Mitte des Inneren des Ventilsitzes (20) angeordnet ist, wobei die Außenseite der geraden Stange (50) von einer geraden Stangenbaugruppe (51) umgeben ist, wobei ein elastisches Hauptelement (501) zur Bildung einer Haupteinlassventilöffnung (502) unterhalb der geraden Stange (50) angeordnet ist, wobei die gerade Stangenbaugruppe (51) zur Bildung einer Nebeneinlassventilöffnung (512) mit einem sekundären elastischen Element (511) versehen ist, wodurch die gerade Stange (50) ein zweistufiges, zum Lufteinlassen dienendes Öffnungs- und Schließdesign aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass nachdem der Sensor (PC) den durch den Sensorkanal (221) hindurchgeführten sekundären Druck (P2) erfasst hat und wenn er dabei feststellt, dass der erfasste Druck am Ausgangsende (21) zu niedrig ist, die Hauptmembran (40) aufgrund des zu niedrigen Drucks die gerade Stange (50) zum Einstellen der ersten Stufe nach unten drückt, wobei beim Auslassmagnetventil (PA) die Dekompression des sekundärseitigen Drucks (P2) durch das Öffnen des Rückschlagventils (401) gesteuert werden kann, wodurch die Menge an abgelassenem sekundärseitigem Druck (P2) mittels der Haupteinlassventilöffnung (502) präzise eingestellt wird, wobei die Nebeneinlassventilöffnung (512), wenn die Hauptmembran (22) die gerade Stange (50) zum Druckablassen der zweiten Stufe weiter nach unten drückt, zum Ablassen einer großen Menge an Druck geöffnet werden kann, um ein schnelles und stabiles Ablassen des sekundärseitigen Drucks (P2) zu gewährleisten.
Patent DE-102019103574-B4 (DE)
Title: Keilförmig aufrichtbares Lagerungskissen mit optionalem Wechseldruck und Lagerungsvorrichtung
Inventor: WILLECKE YVONNE
IPC: A47G9/10
Filed: 2019-02-13
Granted: 2021-09-16
Abstract: Lagerungskissen (2) mit- zwei Kissendecklagen (4, 5) und- mindestens einer zwischen den Kissendecklagen (4, 5) angeordneten Druckkammer (8), die zum Beaufschlagen mit einem fluiden Druckmedium ausgebildet ist, um einen Abstand der Kissendecklagen (4, 5) voneinander zu verändern,- wobei das Lagerungskissen (2) einen Grundzustand aufweist,- den das Lagerungskissen (2) einnimmt, wenn die mindestens eine Druckkammer (8) geleert ist, und- in dem die beiden Kissendecklagen (4, 5) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und so nahe beieinander liegen, dass das Lagerungskissen (2) in dem Grundzustand eine Dicke zwischen seinen beiden Hauptseiten (6, 7) aufweist, die zumindest in einem an die Kissenlängsachse (10) angrenzenden Drittel einer Breite des Lagerungskissens (2) nicht mehr als 4 cm beträgt, und- wobei das Lagerungskissen (2) einen keilförmig aufgerichteten Zustand aufweist,- den das Lagerungskissen (2) einnimmt, wenn die mindestens eine Druckkammer (8) mit dem Druckmedium beaufschlagt ist, und- in dem die beiden Kissendecklagen (4, 5) um eine Kissenlängsachse (10) herum unter einem spitzen Winkel (11) im Bereich von 10° bis 40° zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet,- dass das Lagerungskissen (2) auf einander gegenüberliegenden Hauptseiten (6, 7) des Lagerungskissens (2) durch die beiden Kissendecklagen (4, 5) begrenzt ist und die Kissenlängsachse (10) mit einem Kissenlängsrand (9) des Lagerungskissens (2) zusammenfällt und- dass das Lagerungskissen (2) dazu ausgebildet ist, in dem Grundzustand in einer quer zu der Kissenlängsachse (10) verlaufenden Einbringrichtung (22) zwischen einen auf einer Matratze (12) liegenden Patienten (13) und die Matratze (12) eingebracht zu werden,- wobei eine der beiden Kissendecklagen (4, 5) durch eine Versteifungslage (21) zumindest in der Einbringrichtung (22) ausgesteift ist und- wobei in einem der Kissenlängsachse (10) benachbarten Randbereich des Lagerungskissens (2) in mindestens einer Hauptseite (6, 7) des Lagerungskissens (2) Einstecktaschen (27) ausgebildet sind, die sich von der Kissenlängsachse (10) weg öffnen.
Patent DE-102019120251-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für gesichts- und körperbehandlungen
Inventor: KRAUPA-TUSKANY SABINA
IPC: A45D34/04
Filed: 2019-07-26
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung für Gesichts- und Körperbehandlungen, mit einem Pad (2) in Form eines mit einem Fluid befüllbaren und fluiddicht verschließbaren Hohlkörpers, der eine Fläche aufweist, auf der mehrere Kugelapplikatoren (3) angebracht sind, die mit dem Inneren des Pads (2) in Fluidverbindung stehen, wobei die Vorrichtung dafür eingerichtet ist, dass mindestens einer der Kugelapplikatoren (3) austauschbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pad (2) elastisch und zumindest partiell verformbar ist, so dass es sich während der Behandlung der Hand und der Körperform anpassen kann, dabei aber eine Eigen-Formstabilität aufweist.
Patent DE-102019133573-B4 (DE)
Title: Seitliche Bogenausrichtung mit Saugerreinigung
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B41F21/12
Filed: 2019-12-09
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Bogenausrichtung von in einem Verarbeitungstakt und in einer Transportrichtung (T) über einen Anlegetisch (1) zu einer Bogenrotationsdruckmaschine in einer Förderebene (F) geförderten Bedruckstoffbogen nach einer Seitenkante und nach einer in der Transportrichtung (T) vorauslaufenden Bogenvorderkante, mit folgenden Einrichtungen- einem mit einer Saugerplatte (23) abgedeckten Saugkörper (37) im Anlegetisch (1), der im Takt der Bogenförderung eine Seitenziehbewegung (SH) in der Förderebene (F) quer zur Transportrichtung (T) ausführt,- einem Seitenkantenanschlag (27) auf dem Anlegetisch (1), der neben dem Saugkörper (37) der Seitenkante zu fördernder Bedruckstoffbogen zugeordnet eine Ausrichtlinie (A) bildet, der ein Seitenkantensensor (29) zugeordnet ist,- wenigstens einer die Förderebene (F) durchgreifend drehbar antreibbaren Saugförderrolle (26), zur Förderung der Bedruckstoffbogen in Transportrichtung (T) mit ihrer Vorderkante gegen Vordermarken (45) am Anlegetisch (1),- einer Druckluftquelle (50) zur Zufuhr von Blasluft für die Bogenausrichtung, die mit einer Saugluftversorgung aus einem oder mehreren Ejektor-Systemen (57-60) und dem Saugkörper (37) und der Saugförderrolle (26) verbunden ist,- einer Einrichtung zur Zufuhr von Reinigungsluft als Blasluft durch Zufuhr von zeitlich begrenzten Druckluftstößen direkt oder indirekt zu dem Saugkörper (37) und/oder der Saugförderrolle (26).- einer Steuereinheit (67), die mittels elektrischer Steuerleitungen (S) mit Mitteln zum Steuern der Saugluftversorgung für den Saugkörper (37) und die Saugförderrolle (26) gekoppelt ist, die weiterhin mittels elektrischer Steuerleitungen (S) mit Mitteln zum Steuern der Blasluftversorgung der Einrichtung zur Zufuhr von Reinigungsluft für den Saugkörper (37) und die Saugförderrolle (26) gekoppelt ist und die mit einer Maschinensteuerung der Bogenrotationsdruckmaschine steuerungstechnisch gekoppelt ist.
Patent DE-102019203214-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Roboters in einem Multiagentensystem, Roboter und Multiagentensystem
Inventor: BUERGER MATHIAS
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-03-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Multi-Agentensystems mit mehreren Robotern (1), wobei eine vorgegebene Mission, die durch eine Abfolge von Systemzuständen definiert ist, auszuführen ist, wobei jeder der Roboter (1) folgendes Verfahren zyklisch ausführt:- Durchführen von einer oder mehreren Auktionsrunden, wobei in jeder Auktionsrunde folgende Schritte durchgeführt werden:◯ ausgehend von einem betrachteten Systemzustand (q1-q10), Ermitteln (S11) von möglichen Optionen (o), wobei die Optionen (o) Aktionen definieren, durch die ein Übergang von einem betrachteten zu einem Folgezustand (q1-q10) erreicht werden kann;◯ für jede der möglichen Optionen (o), Ermitteln (S12) von Aktionskosten (AK) zur Durchführung einer durch die Option angegebenen Aktion;◯ Bereitstellen (S13) der ermittelten Aktionskosten (AK) für jede der Optionen an die übrigen Roboter und Empfangen der Aktionskosten (AK) für jede der Optionen (o)von den übrigen Robotern;◯ Durchführen (S15) einer Auktion, so dass eine Option (o) abhängig von der betreffenden Option (o) zugeordneten Aktionskosten (AK) zugeordnet wird;- Ausführen (S17) der durch die zugeordneten Optionen (o) angegebenen Aktionen, die einer oder mehreren der Optionen (o) entspricht, abhängig von allen zu den betreffenden Optionen (o) ermittelten oder empfangenen Aktionskosten (AK),wobei die Aktionskosten (AK) für eine betrachtete Option (o) geschätzte Missionskosten berücksichtigen, wobei die Missionskosten abhängig von den Kosten zum Erreichen eines aktuellen Systemzustands, von Erfahrungskosten, die geschätzte Kosten zum Erreichen eines Zielzustands der Mission ausgehend von einem durch die Option (o) erreichbaren Folgezustand angeben, und von den Kosten für die Durchführung der betrachteten Option (o) ermittelt werden.
Patent DE-102019208079-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: SHINODA TAKUYA
IPC: G05D23/20
Filed: 2019-06-04
Granted: 2024-01-25
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die aufweist:ein Leitungssubstrat (31);mindestens ein Schaltkreiselement (32, 33), das auf dem Leitungssubstrat angebracht ist und mit dem Leitungssubstrat elektrisch verbunden ist;einen Wärmestromsensor (41, 42), der auf einer gegenüberliegenden Fläche des mindestens einen Schaltkreiselements in Kontakt mit einer gesamten Region der gegenüberliegenden Fläche angebracht ist, wobei die gegenüberliegende Fläche zu einer Gegenfläche des mindestens einen Schaltkreiselements, die zum Leitungssubstrat gerichtet ist, gegenüberliegend ist, und wobei der Wärmestromsensor ein elektrisches Signal auf Grundlage eines Wärmeflusses, der von dem mindestens einen Schaltkreiselement generiert wird, ausgibt; undeine Berechnungseinheit (81), die eine Abstrahlmenge des mindestens einen Schaltkreiselements durch Multiplizieren des Wärmeflusses, der eine Ergebnis, das vom Wärmestromsensor ausgegeben wird, ist, mit einem Gebiet einer Region der gegenüberliegenden Fläche des mindestens einen Schaltkreiselements, an dem der Wärmestromsensor angebracht ist, berechnet.
Patent DE-102020110776-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Verschleißoptimierung
Inventor: BREUN SYLVIA
IPC: F16J15/34
Filed: 2020-04-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend:- eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (3) mit einer Gleitfläche (3a) und einem stationären Gleitring (4) mit einer Gleitfläche (4a), welche zwischen sich einen Dichtspalt (5) definieren,- wobei einer der Gleitringe als Verschleißgleitring ausgelegt ist und eine geringere Härte aufweist als der andere der Gleitringe,- wobei der Verschleißgleitring einen Basisbereich (30a) und einen Verschleißbereich (30b) aufweist, und- wobei der Verschleißbereich (30b) in Axialrichtung (A) der Gleitringdichtungsanordnung einen zumindest teilweise unzylindrischen Bereich aufweist,wobei der Verschleißbereich (30b) einen ersten Teilabschnitt (31) aufweist, welcher sich an eine Gleitfläche (3a) des Verschleißgleitrings anschließt und eine sich in Axialrichtung (A) verändernde, ringförmige Querschnittsfläche aufweist, undwobei der Verschleißbereich (30b) einen zweiten Teilabschnitt (32) aufweist, welcher sich in Axialrichtung unmittelbar an den ersten Teilabschnitt (31) anschließt und welcher eine sich in Axialrichtung (A) verändernde, ringförmige Querschnittsfläche aufweist, oder welcher eine sich in Axialrichtung (A) konstante Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-102021101962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum bedrucken von elektrisch leitfähigen gegenständen
Inventor: WERNER KAI
IPC: B41J2/165
Filed: 2021-01-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Druckvorrichtung (1) zum Bedrucken von elektrisch leitfähigen Gegenständen (2), insbesondere Dosen oder Flaschen, wobei die Druckvorrichtung (1) Folgendes aufweist:
 - mindestens einen Druckkopf (3), der nach dem Tintenstrahldruck- oder Tonjet-Prinzip arbeitet;
 - eine Aufladeeinrichtung, welche zum elektrostatischen Aufladen des zu bedruckenden Gegenstands (2) mindestens eine Aufladeelektrode (4) und/oder ein Direktaufladesystem aufweist; und
 - ein Koronaentladungsschutz (5) zum Verhindern einer elektrischen Entladung von dem elektrostatisch aufgeladenen Gegenstand (2) zu dem mindestens einen Druckkopf (3), wobei der Koronaentladungsschutz (5) mindestens eine als Koronaableitung (6) dienende Entladeelektrode vorzugsweise mit mindestens einer Elektrodenspitze aufweist, wobei der Abstand zwischen der mindestens einen Aufladeelektrode (4) und der mindestens einen Entladeelektrode größer ist als der Abstand zwischen der mindestens einen Aufladeelektrode (4) und dem zu beschichtenden Gegenstand (2), und wobei der Abstand zwischen der mindestens einen Aufladeelektrode (4) und dem zu beschichtenden Gegenstand (2) größer ist als der Abstand zwischen der mindestens einen Entladeelektrode und dem zu beschichtenden Gegenstand (2).
Patent DE-102021104671-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff mit Füllstoffpartikeln mit morphologischer Haftvermittlerhülle auf einem Kern
Inventor: SCHWAB STEFAN
IPC: H01L23/29
Filed: 2021-02-26
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verbundwerkstoff (100) mit Füllstoffpartikeln (104), wobei die Füllstoffpartikel (104) jeweils Folgendes aufweisen:• einen Kern (106); und• eine Hülle (118), die den Kern (106) zumindest teilweise bedeckt und einen morphologischen Haftvermittler (108) aufweist, der durch Poren (110) gebildet ist; wobei benachbarte Füllstoffpartikel (104) durch Kompression und/oder Interdiffusion miteinander verbunden sind, so dass die porösen Hüllen (118) der benachbarten Füllstoffpartikel (104) miteinander verbunden sind und sich überlappen.
Patent DE-102021115469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum schutz eines fahrzeuginsassen in einem fahrzeug und steuerungsverfahren dafür
Inventor: LEE CHEOL WOO
IPC: B60R21/013
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Kollisionsdetektionseinheit (30), die einen vorhergesagten Kollisionszustand und einen Kollisionszustand eines Fahrzeugs detektiert;eine Sitzgurt-Ansteuerungseinheit (50), die eine Spannung eines Sitzgurtes gemäß einem Betriebsmodus einstellt;eine Airbag-Ansteuerungseinheit (70), die jeden einer Vielzahl von Airbags gemäß einem Ansteuerungssignal auslöst;eine Aufnahmeeinheit (10), die Bilder eines Innenraums des Fahrzeugs aufnimmt;eine Bildverarbeitungseinheit (20), die Fahrzeuginsasseninformationen durch Verarbeiten eines Bildes, das von der Aufnahmeeinheit eingegeben wird, basierend auf Deep-Learning extrahiert; undeine Steuerungseinheit (40), die einen Fahrzeuginsassentyp und eine Sitzposition auf Grundlage der Fahrzeuginsasseninformationen, die durch die Bildverarbeitungseinheit (20) extrahiert werden, erkennt, die Sitzgurt-Ansteuerungseinheit (50) durch Einstellen des Betriebsmodus auf Grundlage der Sitzposition betätigt, wenn der vorhergesagte Kollisionszustand von der Kollisionsdetektionseinheit (30) eingegeben wird, Auslösezeitpunkte der Vielzahl von Airbags (80) gemäß dem Kollisionszustand, einer anfänglichen Fahrzeuginsassenposition, dem Fahrzeuginsassentyp und der Sitzposition einstellt, und das Ansteuerungssignal an die Airbag-Ansteuerungseinheit (70) ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Fahrzeuginsasseninformationen eine Größe, die gemäß einem Typ eines Fahrzeuginsassen erlernt wird, eine Größe einer Begrenzungsbox, in der der Fahrzeuginsasse detektiert wird, eine Haltung, die gemäß einem sitzenden Zustand des Fahrzeuginsassen erlernt wird, und Koordinaten von Skelett-Schlüsselpunkten gemäß dem sitzenden Zustand des Fahrzeuginsassen umfassen.
Patent DE-102021202804-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: B60K6/547
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Eingangswelle (10), eine zweite Eingangswelle (11), mindestens eine Vorgelegewelle (13, 14) und eine Abtriebsseite (17), wobei die Abtriebsseite (17) durch ein Abtriebsstirnrad (32) gebildet ist, welches mit einem auf der mindestens einen Vorgelegewelle (13, 14) vorgesehenen Stirnrad (24, 31) im Zahneingriff steht. Um nun einen niedrigen Herstellungsaufwand des Getriebes (4) zu realisieren, ist das mit dem Abtriebsstirnrad (32) kämmende Stirnrad (24) gleichzeitig auch ein erstes Stirnrad (24) einer ersten Stirnradstufe (20), über welche eine (10) der Eingangswellen (10, 11) mit der mindestens einen Vorgelegewelle (14) gekoppelt werden kann.
Patent DE-112006000764-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: IKUNAMI TAKAHIRO
IPC: B60R11/02
Filed: 2006-05-16
Granted: 2012-03-01
Abstract: Ein Drehwellenhaltemittel (3) ist mit einem Drehwellenverstellmittel (18) versehen, um eine Drehwelle (2) um einen vorbestimmten Abstand in einer vorbestimmten Richtung zu verstellen, wenn ein Anzeigemittel (1) an der Drehwelle (2) um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird. Zudem wird die Drehwelle des Anzeigemittels elektrisch angetrieben.