baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-9527-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum öffnen und schliessen eines beweglichen möbelteils od. dgl.
IPC: E05C19/16
Filed: 2006-02-06
Abstract: Die Neuerung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines beweglichen Möbelteils (2), insbesondere einer Möbeltür, Möbelklappe, Schublade oder dergleichen, wobei die Vorrichtung mindestens einen Abdrücker (6) mit Energiespeicher und eine Verriegelung (23) umfasst, wobei Abdrücker (6) und Verriegelung (23) baulich voneinander getrennt sind bzw. getrennt voneinander am Möbelteil (1, 2) angebracht sind, wobei der Abdrücker (6) an oder nahe der Beschlagseite (4) und die Verriegelung (23) an oder nahe der gegenüberliegenden Seite der Beschlagseite (5) des Möbelteils (1, 2) wirken. Der Abdrücker (6) weist vorzugsweise eine Schwenkfeder (7) auf, die in einem Gehäuse (8) angebracht ist. Für die Verriegelung (23) wird eine an sich bekannte magnetische Verriegelung bevorzugt.
Patent BG-3193-U1 (BG)
Title: System of means for production of hydraulic turbine wheels
Inventor: NINOV VALENTIN
IPC: F03B7/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: The system comprises a series-connected module (1) for preparation for welding - plasma cutting; module (2) for pre-heating and auxiliary heating during welding; welding module (3) and heat treatment module (4) and is characterized by the fact that the welding module (3) is provided with a storage spot (3.4) for pre-storage of metals at regulated temperatures.
Patent SK-882016-U1 (SK)
Inventor: MIKLES MILAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Zariadenie pre experimentálne skúšky hydrauliky mobilných strojov sa skladá z dvoch hydrostatických obvodových vetiev. Prvú obvodovú vetvu tvorí regulačný hydrogenerátor (HG1) zapojený v uzavretom obvode so skúšobným neregulačným rotačným hydromotorom (HM1). Druhú obvodovú vetvu tvorí neregulačný hydrogenerátor (HG2) spojený s ventilovým blokom (VB). Ventilový blok (VB) ovláda smery pohybu skúšobných priamočiarych hydromotorov (PHM1, PHM2) a zmysel rotácie neregulačného rotačného skúšobného hydromotora (HM2). Ventilový blok (VB) sa skladá zo sekcie troch rozvádzačov (R1, R2, R3), ktoré zabezpečujú zmysel pohybu konkrétneho pripojeného hydromotora (PHM1, PHM2, HM2). Ventilový blok (VB) je následne prepojený s nádržou hydraulickej pracovnej kvapaliny (N). Na pohon hydrogenerátorov (HG1, HG2) slúži hnací elektromotor (M), pričom hydrogenerátory (HG1, HG2) obidvoch obvodových vetiev sú uložené na spoločnej hriadeli s hnacím elektromotorom (M) prostredníctvom pružnej spojky (S).
Patent SK-912019-U1 (SK)
Title: Reactive two-jet propulsion engine with a rear air bypass
Inventor: BALARA MILAN
IPC: F02C7/32
Filed: 2019-06-25
Abstract: A reactive two-jet propulsion engine with a rear air bypass consisting of a reactive engine (1) and a bypass ring (2). This is connected to the reactive engine (1) by means of the bypass ring retainers (4). The stream of gases exiting the reactive two-jet engine with the rear air by-pass consists of a mixture (6) of the flue gas (5) of the reactive engine (1) and the bypass air (7).
Patent AT-13107-U1 (AT)
Title: Kalibriertank zur energiesparenden kühlung von kunststoffprofilen im postcoextrusionsverfahren
IPC: B29C48/90
Filed: 2011-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kühlen von im Post-Coextrusionsverfahren endlos hergestellten Profilen, vorzugsweise Kunststoffprofile, bei der nach dem Kühlen des Profils mittels Kühlmedium das Profil mittels Unterdruck in einem Abschnitt eines Tanks getrocknet wird.
Patent AT-6678-U1 (AT)
Title: Absaugeinrichtung für ein motorbetriebenes handwerkzeug, insbesondere eine fräsmaschine
Inventor: KRAUS ROBERT
IPC: B23Q11/00
Filed: 2003-03-14
Abstract: Bei einer Absaugeinrichtung für ein motorbetriebenes Handwerkzeug (1), insbesondere eine Fräsmaschine, wobei die Maschine auf dem zu bearbeitenden Werkstück über eine Auflageplatte (4) anordenbar und relativ zu dem Werkstück bewegbar ist und das Werkzeug (5), insbesondere ein Fräser, die Auflageplatte (4) durchdringt und vorzugsweise relativ zu der Auflageplatte (4) in Höhenrichtung verstellbar ist, ist vorgesehen, daß im Bereich der Auflageplatte (4) der Maschine (1) eine zu dem Werkzeug (5) gerichtete, insbesondere trichterförmige Aufnahmeöffnung (9) zur Aufnahme von Abfall, Spänen, Staub oder dgl. lösbar festlegbar bzw. montierbar ist, an welche über einen Anschluß (11) eine Saugquelle zum Ausbringen des Abfalls bzw. der Späne angeschlossen bzw. anschließbar ist.
Patent AT-15224-U1 (AT)
Title: Individuelle Sitzeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer an eine Person angepasste Sitz- und Rückenfläche
Inventor: SIEGFRIED EGGER
IPC: A47C31/12
Filed: 2012-04-27
Abstract: Individuelle Sitzeinrichtung, dessen Sitzelement und Rückenelement nach dem Ergebnis einer 3D-Vermessung oder aus einer manuellen Anpassung mit dem Sitzgerät ( Profilist ) hergestellt werden. Die 3D - Vermessung erfolgt berührungslos, die erhaltenen Daten werden mit geeignete Software zur weiteren Bearbeitung am PC und für das CNC - Bearbeitungszentrum umgewandelt. Profile, welche am Sitzgerät entstehen, werden mittels Scanner abgenommen und mit entsprechender Software zur weiteren Bearbeitung verwendet. Das Sitzgerät ist mit seinen Einstellungsmöglichkeiten wie Sitzhöhe, Sitztiefe, Sitzneigung mit der Sitzform sowie Rückenneigung mit Rückenform und einstellbarer Armlehnenposition ein wichtiger Bestandteil zur optimierung des Messergebnisses und dem daraus entstandenem Sitzprofil und dient zusätzlich zur Sitzprobe und Feinabstimmung. Die Messergebnisse vieler Personen (gesunde und Rückenkranke) werden gebündelt und zu Sammelprofilen verarbeitet welche in einem Rasterfeld (Fig.01) dokumentiert sind. Das System wird für für Sessel und Sitzbänke aus Holz und anderen Materialien eingesetzt und bietet bevorzugte und vorteilhafte Sitzarten an.
Patent AT-8832-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur standortbestimmung von spurgebundenen fahrzeugen
Inventor: DOUET BERNARD ING
Filed: 2006-04-03
Abstract: Zur automatischen Erfassung bzw. Überwachung des Standortes eines spurgebundenen Fahrzeuges (22) und zur Abgabe von Mitteilungs- und Alarmsignalen (30) bei der Erkennung von Gefahrensituationen, wird im Fahrzeug (22) vorzugsweise kontinuierlich der Standort des Fahrzeuges (22) mittels einer Objekterkennungsvorrichtung (18) erfasst, überwacht und mit auf den zurückzulegenden Weg bezogenen, vorbestimmten bzw. vorgegebenen Daten (5, 6, 7) verglichen.
Patent AT-8722-U1 (AT)
Title: Anordnung zur kühlung einer gruppe von leistungselektronischen bauelementen
Inventor: HELLINGER LEOPOLD
Filed: 2005-06-06
Abstract: Anordnung zur Kühlung von leistungselektronischen Bauelementen, die in Gruppen am Rand einer Leiterplatte (2) angeordnet sind, mit einem Kühlkörper (15), der aus einem jeweils starren Kühlkörper-Oberteil (4) und einem Kühlkörper-Unterteil (5) zusammen gesetzt ist, wobei in einem zusammengebauten Zustand der Rand (23) der Leiterplatte (2) zwischen dem Kühlkörper-Oberteil (4) und dem Kühlkörper-Unterteil (5) durch Verbindungsmittel (10) gehalten ist, dass das Kühlkörper-Oberteil (4) Ausbuchtungen (16) aufweist, dass die Innenfläche jeder Ausbuchtung (16) mit der Außenfläche eines Bauelementes durch einen Spalt (21) beabstandet ist, und dass der Spalt (21) durch eine hochviskose, elektrisch nicht leitende Wärmeleitpaste (17) gefüllt ist.
Patent AT-7592-U1 (AT)
Title: Spaten
IPC: A01B1/02
Filed: 2004-07-02
Abstract: Ein Spaten (1, 1', 1"", 1''') zum Ausstechen von Leitungskanälen bzw. Künetten (2), insbesondere im landwirtschaftlichen- oder Gartenbereich, weist eine Stichplatte (3) an einem Stiel (4) und seitlich an der Stichplatte (3) rechtwinkelig abstehende Seitenflanken (5, 6) auf, sodass sich ein offener Kastenquerschnitt ergibt. Der Abstand der Seitenflanken (5, 6) zueinander nimmt von den Vorderkanten (8, 9) zum Stielende hin zu. In zweckmäßiger Weise verkleinert sich die Höhe der Seitenflanken (5, 6) in der vorgenannten Richtung. Es ist vorteilhaft, wenn die Stichkante (7) der Stichplatte (3) konvex gekrümmt ist und wenn die Vorderkanten (8, 9) der Seitenflanken (5, 6) einen spitzen Winkel mit den Winkelkanten zwischen Stichplatte (3) und Seitenflanken (5, 6) einschließen.
Patent AT-12899-U1 (AT)
Title: Atmungsaktives armband
IPC: A44C5/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Armband (1), insbesondere ein Uhrarmband, mit einem, gegebenenfalls zweiteiligen, Bandkörper (2, 3), wobei jeder Bandkörper (2, 3) einen mehrschichtigen Aufbau, umfassend zumindest eine Kernmaterial-Schicht (8), eine Futtermaterial-Schicht (9) sowie gegebenenfalls eine Obermaterial-Schicht (7) aufweist. Die an die Futtermaterial-Schicht (9) angrenzende Kernmaterial-Schicht (8) weist Belüftungskanäle (10) auf, welche jeweils quer zu einer Bandlängsrichtung (12) durchgehend über die gesamte Bandbreite (13) angeordnet sind, wobei die Belüftungskanäle (10) zur Futtermaterial-Schicht (9) zumindest abschnittsweise offen sind.
Patent AT-8396-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur sicherung von personen auf einem dach
Filed: 2005-11-11
Abstract: Einrichtung (3) zur Sicherung von Personen auf einem Dach, mit einem Einhängösenteil (14), der einen Schaft (16) aufweist, der an einem Ende mit einer Einhängöse (15) zum Einhängen eines Sicherungsseils (5) ausgebildet und am gegenüberliegenden Ende mit einem, einen zur Befestigung an einem Dachstuhlteil ausgebildeten Befestigungsabschnitt (12) aufweisenden Tragteil (11) verbunden ist, und bei der einer Absturz-Belastung in vorgegebener Weise plastisch verformbar ist; zusätzlich zum Schaft (16) ist zumindest ein gesonderter Druckbegrenzerteil (13) durch einen vom Befestigungsabschnitt (12) abgebogenen, frei auskragenden Abschnitt des Tragteils (11) gebildet, und der Schaft (16) ist mit diesem frei auskragenden Druckbegrenzerteil-Abschnitt verbunden.
Patent AT-5692-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur kraftfahrzeugpflege
IPC: B60S1/38
Filed: 2001-10-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Kraftfahrzeugpflege aus einer textilen Hülle aus Polyamidfasern für einen Trägerkörper beschrieben.
Patent AT-6473-U1 (AT)
Title: Vollrad für schienenfahrzeuge
IPC: B60B17/00
Filed: 2002-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Vollrad, insbesondere Vollrad (1) für kleinrädrige Schienenfahrzeuge, welches Rad an den Stirnseiten Nuten und Reibfläche, die mit Bremsbacken zusammenwirken, besitzt. Um die beim Bremsen des Rades entstehende Temperatur im Reibflächenbereich zu erniedrigen und die Temperaturverteilung zwischen den einzelnen Bereichen eines Vollrades zu verringern und dadurch eine Rissinitiation in diesem zu minimieren und dessen Lebensdauer zu erhöhen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in den Stirnseiten des Rades (1), die Nuten (5) innerhalb der von Backen (4, 4') beaufschlagten Bremsflächen (2, 3) angeordnet sind und dass bei Nuten (5) mit einer Längserstreckung diese konzentrisch oder in einer von der Radialen abweichenden Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-8419223-U1 (DE)
IPC: B08B3/02
Filed: 1984-06-27
Abstract: 1. Cleaning appliance (10) for ceiling elements (46, 48) with channels (40) receiving the side edges (42, 44) of said ceiling elements, characterized in that the cleaning appliance (10) has at least one nozzle (66, 68), by which the cleaning fluids can be dispensed, and in each case at least one section (18, 20) extending on either side of the channels (40), of which sections at least one can be swivelled and arrested, and in that from each section (18, 20) of the cleaning appliance there runs at least one guide element (70, 72, 74, 76), supported and providing guidance on an along the channel (40).
Patent DE-9308693-U1 (DE)
IPC: E03C1/042
Filed: 1993-06-11
Abstract: The connection plate (1) exhibits a rectangular, planar front wall (2) with two groups (3) of in each case three fastening points (3a-3c). These serve for fastening sanitary fittings such as, for example, shut-off cocks and the like. The two groups (3) have in each case two fastening points (3b, 3c) which lie on a straight line (A). Each group (3) has, in addition, at least a third fastening point (3a), said third fastening points having a spacing (Y) with respect to one another which differs from the spacings (X, Z) of the other fastening points (3b, 3c). The fastening points (3a-3c) are arranged such that all common sanitary fittings and the like can be fastened on the connection plate (1). <IMAGE>
Patent DE-9404313-U1 (DE)
IPC: C08G18/42
Filed: 1994-03-09
Abstract: The adhesive comprises a suspension contg. a carrier liq. and a cohesive high deg. of polymerisation (DP) polymer, the carrier liq. comprising a soln. contg. a dissolved low DP polymer and a dissolved crosslinker.
Patent SK-1012016-U1 (SK)
Inventor: GULA ONDREJ
IPC: E06B9/52
Filed: 2016-09-14
Abstract: Opísaná je sieť na okná a dvere proti peľu a hmyzu, ktorá pozostáva z rámika (1) z ľahkých hliníkových profilov, ktorý je vybavený po celej svojej dĺžke špeciálnymi drážkami, do ktorých sa pomocou gumových trubičiek (6) rozoberateľným spojom upevní vonkajšia sieťka (3) proti peľu a prachu a vnútorná sieťka (4) proti hmyzu. Rozoberateľný spoj slúži na to, aby sieťky bolo možné po znečistení vyprať alebo vymeniť za nové. Rámik sa do otvorov okien alebo dverí upevní pomocou najmenej štyroch otočných skrutkových príchytiek (5) na oboch protiľahlých stranách rámika.
Patent AT-13791-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges eines Hybridfahrzeugs
Inventor: EBNER WOLFGANG DIPL ING FH
IPC: B60K6/442
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges (1) einesHybridfahrzeugs, wobei im Antriebsstrang (1) eine erste Elektromaschine (2)insbesondere drehfest mit einer Kurbelwelle (3) einer Brennkraftmaschine (4) unddie Kurbelwelle (3) über eine Schaltkupplung (5) mit einer zweiten Elektromaschine(6) verbindbar ist, und wobei in zumindest einem ersten Betriebsmodus dieSchaltkupplung (5) geschlossen und in zumindest einem zweiten Betriebsmodus dieSchaltkupplung (5) geöffnet wird. Um auf einfache Weise eine vibrationsarmeEinkoppelung der Brennkraftmaschine (4) zu ermöglichen wird vor dem Schließender Schaltkupplung (5) die Drehzahl der Kurbelwelle (3) auf die Drehzahl derzweiten Elektromaschine (6) angeglichen, indem die Brennkraftmaschine (4)motorisch mit einer Drehzahl betrieben wird, welche über der Drehzahl der zweitenElektromaschine (6) liegt, und dass die erste Elektromaschine (2) generatorischbetrieben wird, so dass die Kurbelwelle (3) durch die erste Elektromaschine (2) aufeine Drehzahl heruntergebremst wird, die der - vorzugsweise durch einWunschmoment des Fahrers vorgegebenen - Drehzahl der zweiten Elektromaschine(6) entspricht.
Patent DE-20023785-U1 (DE)
Title: Composition useful for e.g. treating nervous system disorders, comprising botulinum neurotoxin, is free from natural complexing proteins and is not antigenic
IPC: A61P25/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: Pharmaceutical composition containing one or more botulinum neurotoxins (A) from Clostridium botulinum types A-G in which (A) is free of proteins that are naturally combined with (A) in complexes, is new. ACTIVITY : Antispasmodic; antimigraine. A patient, with torticollis spasmodicus had been treated with Botox (RTM for native neurotoxin-protein complexes) for 5 years and produced neutralizing antibodies, so no longer responded to treatment. He was treated with 145 units of uncomplexed (A), equivalent to the doses of Botox (RTM) previously given, and within 72 hr the muscles were relaxed, the head was held normally and muscular pain was alleviated. No adverse effects were observed. MECHANISM OF ACTION : Motor end plate nerve ending binder.
Patent DE-20216882-U1 (DE)
Title: Upright ash tray for disposal of cigarette ash has base with holes in and a wing nut with a screw thread for holding the two sections together
IPC: A24F19/00
Filed: 2002-11-02
Abstract: The ash tray has a base (3,4) with holes in and a wing nut (6) with a screw thread (7) for holding the two sections together. The base is attached to two sections (1,2) with external holes (12) and a mounting lift. The two sections are covered by a cylindrical sleeve (14) and a nut (7) has an inner lying hollow part for fixing the sections.
Patent DE-20218914-U1 (DE)
Title: Grave excavator for use in cemeteries, has drive device with hydraulic motor for driving shaft with wheels at both ends
IPC: E04H13/00
Filed: 2002-12-06
Abstract: A drive device (20) with a hydraulic motor can be connected to the excavator frame (7). The motor can be connected to the control block (11) for the hydraulics (8) used to operate the excavator arm (1) and is used to drive a shaft with wheels (22) at both ends. At least one of these wheels is rotatably mounted on the drive shaft and can be fixed to the shaft via a coupling. The free end of the boom (3), which is in a substantially vertical position during transport of the excavator, is provided with a support wheel (15). The drive wheels and the support wheels form the points of an equilateral triangle. The excavator frame can be mounted on a chassis and contains a hydraulic unit and at least one control block. The control block lever (13) is used to supply oil to the excavator actuators.
Patent DE-20300053-U1 (DE)
Title: Textile dumb waiter plate stacking system has wooden base plates and rear sloping slits in which the plates are inserted
IPC: A47G25/06
Filed: 2003-01-04
Abstract: The textile dumb waiter plate stacking system has wooden base plates (1) with a 15[deg] angle and rear sloping slits. A standing board (2) has horizontal slits (8) in which the plates are inserted and insertion boards (3-6) which are fixed with struts.
Patent DE-20301618-U1 (DE)
Title: Massage device, comprising at least two rotating drums attached to spring supported handles
IPC: A61H15/00
Filed: 2003-01-27
Abstract: At least two drums (1) rotating around horizontal or slightly inclined axles (2) extending into shafts (4) bent twice and provided with vertical handles (5) at their upper ends are connected with a joint element positioned between the shafts (4). The joint element is assembled of a vertical axle (2a) and two horizontally movable parts (3, 3a) facilitating a two-dimensional adjustment. A helical spring (7) positioned transversally between the upper ends of the shafts (4) and below the two hand protection discs (6) causes the drums (1) to return into their prior position when the pressure is released.
Patent DE-20301977-U1 (DE)
Title: Cobble stones include reflective particles of glass, metal, plastic or minerals
IPC: E01F9/541
Filed: 2003-02-08
Abstract: The upper layer of the cobble stones includes reflective particles of glass, metal, plastic or minerals. The particles are preferably colored or tinted glass.
Patent DE-20304622-U1 (DE)
Title: Drill bit, comprising prismatic seat for cutting insert formed by lateral parts of device joined with horizontal bolt
IPC: B23B51/02
Filed: 2003-02-20
Abstract: Two lateral parts (12, 13) of the drill bit (1) provided with cutting areas at the top are joined with a slightly diagonally inserted bolt in order to expose a prismatic gap for the accommodation of the lower area of the cutting insert (3). The tensioning device acts axially into the prism, simultaneously centering the crest (22) of the cutting insert (3) and pressing the inner surfaces of the outer sections (12, 13) against each other.
Patent DE-20307919-U1 (DE)
Title: Work out station, in particular for leg extension and -bending exercises, comprising holding frame made of elliptic profiles
IPC: A63B23/02
Filed: 2003-05-19
Abstract: The frame is assembled of two vertical bars (1, 2) with an elliptic cross section, standing opposite each other in a slightly inclined position, a short bar (3), also with an elliptical cross section transversally inserted between the lower ends of the two bars (1, 2), and a top plate. Several weights can be moved with ropes chains and pulleys within the frame. The user is seated on a stationary seat (16) with the feet positioned on one of two footrests (10, 11, 12) according to his/her size and moves a lever (4) acting on the weights by pressing the back against the movable backrest (34).
Patent DE-20311792-U1 (DE)
Title: Picture frame has a lower frame section and upper frame section with both plates in a lower area with a play free connecting groove
IPC: A47G1/06
Filed: 2003-07-31
Abstract: The picture frame has a lower frame section (5) and upper frame section (6) with both plates (3,4) in a lower area with a play free connecting groove (7) and the lower frame section sits in both plates and is enclosed via a coupling element (8,9) attached to the upper frame section.
Patent DE-20312266-U1 (DE)
Title: Monitor system for a drive chain with a number of links, e.g. at a crane, has measurement units at the links to measure physical parameters for evaluation and rapid identification of damage or wear
IPC: H02G11/00
Filed: 2003-08-08
Abstract: The monitor system is for at least one drive chain (1), composed of a number of links (7a-7e) between two end connections (2,3) for cables and the like with relative movements. At least one unit measures the forces and/or other physical parameter at one chain link, with a second unit for measurements at another chain link, in the path of the chain at lower (4) and upper (6) levels and around a deflection (5). The values registered by the measurement units (9a-9e) are passed to an evaluation unit, for comparison with nominal values and to generate a warning signal if the actual forces are outside given tolerances.
Patent DE-20314560-U1 (DE)
Title: Basisstation mit verbesserter Bakenakquisition
IPC: H04B7/24
Filed: 2003-09-19
Abstract: Basisstation, die zum Senden von Bakensignalen in mehreren Zellen angeordnet ist, die einen sich wiederholenden Rahmen verwenden, wobei jeder Rahmen mehrere Zeitschlitze hat; wobei die Basisstation Folgendes umfasst: mehrere Antennen, wobei jede Antenne zum Senden des Bakensignals in mindestens einer Zelle angeordnet ist; wobei jede Antenne zum Senden des Bakensignals in einem unterschiedlichen Zeitschlitz ausgebildet ist.
Patent DE-20315676-U1 (DE)
Title: Paneel, insbesondere Bodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2003-10-11
Abstract: Paneel, insbesondere Bodenpaneel, mit einem Kern (3) aus einem Holzwerkstoff (insbesondere MDF oder HDF) und einem auf eine Sichtseite aufgebrachten Dekor (2), wobei die Sichtseite an mindestens einer Seitenkante (I, II) mit einer im Winkel hierzu verlaufenden Fase (8, 9) versehen ist und die Fase (8, 9) ebenfalls mit einem Dekor (2a) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Oberfläche der Fase ein Relief eingeprägt ist.
Patent DE-20318637-U1 (DE)
Title: Hot water storage boiler has bayonet connection between flanged edge of access opening and flange plate, and flanged edge has protrusions with cut-outs in circumferential direction into which fit sections of flange plate
IPC: F24H1/18
Filed: 2003-02-05
Abstract: The hot water storage boiler (1) has at least one round access opening with a flanged edge, with an encompassing seal (5) installed between a flange plate acting as sealing cover and the flanged edge connected to the boiler. The connection between the flanged edge (3) and flange plate (4) is in the form of a bayonet connection. The flanged edge have several bevelled protrusions (6) pointing away from it in the axial direction and with cut-outs (7) in the circumferential direction into which fit corresponding sections of the flange plate.
Patent DE-29522119-U1 (DE)
IPC: A61K49/22
Filed: 1995-09-26
Abstract: A method for ultrasonic harmonic imaging is disclosed, which uses microbubbles particularly selected for their properties of reradiating ultrasound energy at frequencies other than the exciting frequency.
Patent DE-29706274-U1 (DE)
IPC: B23F21/26
Filed: 1997-04-09
Abstract: The machine has a hydraulic ram (60) which forces a workpiece through a tool (34) which has a series of cutting dies (36,38,40,42,44,46). The workpiece is carried on a back support (32) mounted on the piston rod (78) of a hydraulic cylinder (80) which clamps the workpiece against the ram. The piston rod has channels which supply a medium, such as compressed air, to clear swarf from between the cutting dies. On leaving the tool, the support is withdrawn and an ejector removes the workpiece from the ram.