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Patent DE-102007019952-A1 (DE)
Title: Turbine for turbo-machine, especially a gas turbine, has drive blade rim downstream of drive blade rim with rotor base body of outer diameter smaller than inner diameter of rotor-side sealing element between them
Inventor: BOECK ALEXANDER
IPC: F01D11/02
Filed: 2007-04-27
Abstract: The turbine has a rotor and a stator, whereby the rotor has at least two rotor-side drive blade rims (10-12) in sequence in the axial direction and each drive blade rim that is positioned downstream of a drive blade rim with a rotor base body (16) with an outer diameter that is smaller than an inner diameter of a rotor-side sealing element (22) that is arranged between them.
Patent DE-102007021860-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von Funktionsbaugruppen in einem Fahrzeug
Inventor: GRUENER ROLAND
IPC: B60R1/04
Filed: 2007-05-10
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Befestigung von Funktionsbaugruppen in einem Fahrzeug mit einem Trägerteil vorgeschlagen, das zwischen der mindestens einen Funktionsbaugruppe und dem Fahrzeug angeordnet ist. Das Trägerteil (4) ist einstückig ausgeführt und weist auf der dem Fahrzeug zugewandten Seite jeweils fahrzeugspezifische mechanische Verbindungselemente und auf der gegenüberliegenden, dem Innenraum zugewandten Seite jeweils der mindestens einen Funktionsbaugruppe angepasste mechanische Verbindungselemente auf. Mit der Anordnung ist vorzugsweise ein Dachmodul (5) gebildet, das in etwa mittig im Übergangsbereich der Fahrzeugkarosserie (2) zu einer Scheibe, vorzugsweise der vorderen Windschutzscheibe (1), angebracht ist.
Patent DE-102007022344-A1 (DE)
Title: Drive system for roller assembly of paper machine, is provided with roller that is assigned detector for detecting vibrations
Inventor: VETTER THOMAS
IPC: F16C13/00
Filed: 2007-05-12
Abstract: The drive system has a roller (3) that is assigned a detector for detecting vibrations, and depending on the signal of the detector, the drive of the roller or an auxiliary drive assigned to the drive train is controlled for compensating the vibrations. The drives of multiple rollers are controlled depending on signals from assigned detectors.
Patent DE-102007022624-A1 (DE)
Title: Unrunde Stanzmutter
Inventor: FERREAU OLIVER
IPC: B21K1/70
Filed: 2007-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Stanzmuttern, wie sie beispielsweise aus der DE 1575187 sowie der DE 3626466 bekannt sind, sowie entsprechende Stanzmutter-Vorrichtungen sowie eine hierfür verwendbare Stanzmutter, deren Lösemoment nach dem Einpressen in ein Blech möglichst groß ist, mit einem Kopf, einem demgegenüber um eine Schulter zurückversetzten, schmaleren Schaftteil, wobei der Schaft eine unrunde Stanzkontur, insbesondere eine unrunde Presskontur, aufweist, die insbesondere koaxial zum Kopf angeordnet ist.
Patent DE-102007022747-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung mit einem Kühlraum
Inventor: SCHROLL KATRIN
IPC: F25D23/00
Filed: 2007-05-15
Abstract: Es wird eine Kühleinrichtung mit einem Kühlraum angegeben, die insbesondere zum Aufbewahren verderblicher Lebensmittel geeignet ist. In der Kühleinrichtung ist eine UV-Strahlungsquelle vorhanden, die geeignet ist, eine elektromagnetische Strahlung aus einem ultravioletten Bereich zu emittieren, und bei deren Betrieb der Kühlraum mit dieser Strahlung bestrahlt wird. Mittels der elektromagnetischen Strahlung ist es grundsätzlich möglich, Mikroorganismen wie Bakterien und Schimmelpilze abzutöten und somit den Kühlschrank und im Kühlraum enthaltene freie Oberflächen sowie die Luft des Kühlraumes zu desinfizieren.
Patent DE-102007023480-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sauberhaltung eines Schutzgehäuses
Inventor: BAUER ARMIN
IPC: D21G9/00
Filed: 2007-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sauberhaltung eines Schutzgehäuses (1) für einen Sensor oder eine Überwachungskamera oder für eine Leuchtquelle (2) oder dergleichen, der bzw. die Teil einer Einrichtung (3) zur kontinuierlichen Messung und/oder Bestimmung von Eigenschaften und/oder zur Überwachung und/oder Analyse der Betriebszustände einer laufenden Papier-, Karton- oder anderen Faserstoffbahn (4) ist und innerhalb einer Papier-, Herstellungs- oder Veredelungsmaschine eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schutzgehäuse (1) eine Schutzscheibe (5) für einen sensorisch bzw. optisch wirkenden Pfad (6) der besagten Einrichtung (3) aufweist, wobei dem Schutzgehäuse (1) Mittel (7) zugeordnet sind, die zumindest die Schutzscheibe (5) kontinuierlich sauber halten.
Patent DE-102007027417-A1 (DE)
Title: Hard materials e.g. plywood shelves, fastening screw, has inner threaded hole that is enlarged for providing guide hole so that conical head is forced into guide hole and is concealed in hard material
Inventor: SHINJO KATSUMI
IPC: F16B25/02
Filed: 2007-06-14
Abstract: The screw (10) has a spatial section (6) with an effective diameter that is smaller than an outer diameter of a conical head (4) and larger than an outer diameter of a threaded section (8). The spatial section lies between the conical head and the threaded section and has a larger thickness, where the threaded section cuts a thread in a rough borehole (23). An inner threaded hole (24) before the spatial section is enlarged for providing a guide hole (25) so that the conical head is forced into the guide hole and is concealed in a hard material (21).
Patent DE-102007032719-A1 (DE)
Title: Lighting system used on rear brake light systems, has base body having body edge built with the supplementary light surface around the main light surface
Inventor: JOCHER REINER
IPC: F21S8/10
Filed: 2007-07-13
Abstract: The lighting system comprises at least base body (10) that is coupled with at least one light source (20) with a light that is coupled to a light surface (14). The base body has a body edge (16) that has a main light surface (18) and a supplementary light surface inclined to it. The body edge may be built with the supplementary light surface around the main light surface.
Patent DE-102007034279-A1 (DE)
Title: Tester zum Testen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KANG JONG KOO
IPC: G11C29/56
Filed: 2007-07-19
Abstract: Ein Tester zum Testen einer Halbleitervorrichtung wird offenbart. Der Tester zum Testen der Halbleitervorrichtung setzt einen Datenauswähler zum Konvertieren von logischen Testmusterdaten, die von einem Mustergenerator gesendet werden, in physische Testmusterdaten und erwartete Daten ein, die auf den logischen Testmusterdaten basieren, wodurch verschiedene Zeitgebungen, basierend auf der Zeitverzögerung statt auf einer Vielzahl von Takten, erzeugt werden, um die Testeffizienz zu erhöhen und die Herstellungskosten zu verringern.
Patent DE-102007035897-A1 (DE)
Title: TEG-Muster und Verfahren zum Testen eines Halbleiterbauteils mit demselben
Inventor: HONG JI HO
IPC: G01R31/28
Filed: 2007-07-31
Abstract: Ein TEG-Muster sieht vor: eine Vielzahl von Mustern der Bauteilisolationsschicht mit einer bestimmten Aussparung; ein Muster des aktiven Bereichs zwischen benachbarten Mustern der Bauteilisolationsschicht und Metall 1-Kontaktmuster im Muster des aktiven Bereichs.
Patent DE-102007037531-A1 (DE)
Title: Anordnung von benachbarten Planetenradsätzen in einem Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H57/08
Filed: 2007-08-09
Abstract: Es wird eine Anordnung von zwei benachbarten Planetenradsätzen (1, 2) in einem Gehäuse eines Getriebes eines Fahrzeuges vorgeschlagen, wobei ein mit einem Hohlrad (19) des ersten Planetenradsatzes (1) verbundener Hohlradträger (3) und ein Sonnenrad (8) des zweiten Planetenradsatzes (2) mit einer Welle (5) des Getriebes zur Drehmomentübertragung verbunden sind und wobei der Hohlradträger (3) sowohlin Eingriff steht.
Patent DE-102007038690-A1 (DE)
Title: Tachograph, Anordnung und Verfahren zur Daten-Übertragung über eine benutzerfreundliche Schnittstelle
Inventor: LINDINGER ANDREAS
IPC: G01P1/12
Filed: 2007-08-15
Abstract: Es wird ein Tachograph (2), der fahrer- und/oder fahrzeugbezogene Daten (D) digital in einem internen Speicher speichert und eine Schnittstelle zur Übertragung der Daten (D) an externe Geräte (3) aufweist, vorgeschlagen, bei dem die Schnittstelle eine an der Frontblende (2) des Tachographen (2) frei zugänglich eingerichtete Schnittstelle (8) ist, die für eine Übertragung von Authentisierungs-Daten (A) und für eine davon abhängige Übertragung der Daten (D) eingerichtet ist. Ebenso werden eine damit ausgestattet Anordnung und ein damit durchgeführtes Verfahren zur Daten-Übertragung, insbesondere zum Daten-Download per Daten-Fernabfrage, vorgeschlagen. Bevorzugt ist die Schnittstelle (8) für eine Übertragung der Authentisierungs-Daten (A) und der fahrer- und/oder fahrzeugbezogenen Daten (D) nach einem normierten Daten-Fernabfrage-Protokoll, insbesondere dem sog. Remote Download Protocol (RDP), eingerichtet, wodurch die entsprechenden Funktionalitäten in benutzerfreundlicher Art und Weise über die Schnittstelle an der Gerätevorderseite des Tachographen leicht und direkt zugänglich gemacht werden. Damit kann z. B. auch die Unternehmenskarte 32 nach der Authentisierung entfernt werden und der an sich zeitaufwendige Daten-Download kann ohne die Karte durchgeführt werden. Die Karte 32 kann somit noch während der Download läuft für einen weiteren Download in einem anderen Fahrzeug eingesetzt werden.
Patent DE-102007042333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Abbildungsvorschrift und Verfahren zum Erzeugen einer 3D-Rekonstruktion
Inventor: VOGT FORIAN
IPC: G01N23/06
Filed: 2007-09-06
Abstract: Es kann vorkommen, dass man bei einer vorbestimmten Stellung der abbildenden Bauteile eines Röntgenbildaufnahmesystems das Objekt nicht ganz sieht. Das Objekt kann ein Kalibrierphantom sein, was zur Folge hat, dass man nicht direkt eine Abbildungsvorschrift mit Hilfe des Kalibrierphantoms zu dieser Stellung der abbildenden Bauteile ermitteln kann. Erfindungsgemäße erfolgt eine Abbildung des Kalibrierphantoms bei der anderen Stellung und zu dieser wird eine Abbildungsvorschrift ermittelt. Diese wird dann umgerechnet, und zwar, wenn ein Verfahrparameter bekannt ist, der die Bewegung von der Stellung mit der Aufnahme des Kalibrierphantoms zu der anderen Stellung beschreibt. Die so gewonnene Abbildungsvorschrift kann weiter verbessert werden, z. B. unter Zuhilfenahme von einer Aufnahme des Kalibrierphantoms aus der in Rede stehenden Stellung, auch wenn das Kalibrierphantom nicht vollständig abgebildet ist.
Patent DE-102007045976-A1 (DE)
Title: Door for motor vehicle, has outer panel, inner panel, plate-shaped member, which is arranged on door inner side, for various add-on and mounting units, and reinforcement regions for door functional elements
Inventor: WEITER PETER
IPC: B60J5/04
Filed: 2007-09-25
Abstract: The door has an outer panel (1), an inner panel (2), a plate-shaped unit (6), which is arranged on the door inner side, for various add-on and mounting units, and reinforcement regions for door functional elements and an installed stiffening unit (3,4) as a side-impact protector. The inner panel and the stiffening unit are formed as an integral frame-shaped component (5) which comprises the reinforcement regions from high strength to super-high strength steel sheet, and are hot-worked.
Patent DE-102007050452-A1 (DE)
Title: Sonnenkollektor
Inventor: HAEBERLE ANDREAS
IPC: F24S23/79
Filed: 2007-10-19
Abstract: Es wird ein Sonnenkollektor vorgeschlagen mit mehreren länglichen, gewölbten Primärspiegeln, welche nebeneinander parallel angeordnet sind, mit einem Primärspiegel-Antrieb zum Ausrichten der Primärspiegel relativ zur Sonne, mit mindestens einem parallel zu den Primärspiegeln ausgerichteten und oberhalb der Primärspiegel angeordneten Absorberrohr und mit mindestens einem gewölbten Sekundärspiegel an der den Primärspiegeln abgewandten Seite des Absorberrohrs. Die Primärspiegel sind an ihrer Rückseite mit einer Primärspiegelhalterung ausgestattet. Die Primärspiegelhalterung umfasst auf die Rückseite der Primärspiegel aufgeklebte Längsspanten und auf die Längsspanten aufgeklebte Querspanten.
Patent DE-102007051302-A1 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Motorbremse und zusätzlichem Öffnen eines Auslassventils
Inventor: BOLTE FRANK
IPC: F01L13/06
Filed: 2007-10-26
Abstract: Brennkraftmaschine nach dem Vier-Takt-Verfahren mit einem Kurbelgehäuse und zumindest einem darin angeordneten Zylinder, in dem ein Arbeitskolben von einer Kurbelwelle geführt ist, mit zumindest einem den Zylinder verschließenden Zylinderkopf, dessen Ein- und Auslasskanäle von zumindest je einem mit einer Schließfeder belasteten Ein- und Auslassventil beherrscht sind, die durch von der Nockenwelle angetriebene Übertragungselemente betätigbar sind, und mit einer Bremssteuereinrichtung, mittels der ein Druckaufbau in dem Auslasssystem, insbesondere in den Auslasskanälen, und/oder ein zusätzliches Öffnen zumindest eines Auslassventils erfolgt, wobei in zumindest einem Übertragungselement zwischen Nockenwelle und zumindest einem Ein- und Auslassventil ein hydraulisches Ventilspiel-Ausgleichselement eingebaut ist, das zumindest einen Kolben (3), ein mit dem Kolben (3) zusammenwirkendes Zylindergehäuseteil (2), eine dazwischen eingebaute Rückstellfeder (16) und ein Rückschlagventil (4) aufweist, dass eine betätigbare Arretiervorrichtung vorgesehen ist, die die Bewegung des Kolbens (3) gegenüber dem Zylindergehäuseteil (2) und/oder des Zylindergehäuseteils (2) gegenüber einem mit einem der Übertragungselemente verbundenen Außengehäuse (1) oder einem Übertragungselement zumindest in einer Bewegungsrichtung begrenzt und wobei der Kolben (3) sich an einem Anschlagkörper (5) abstützt, der mit dem Außengehäuse (1) oder dem Übertragungselement verbunden ist.
Patent DE-102007051967-A1 (DE)
Title: Detektor und Verfahren zum Erkennen einer Fahrspurbegrenzung
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: G06V10/50
Filed: 2007-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Detektor (10) zum Erkennen einer Fahrspurbegrenzung aus einem digitalisierten optischen Abbild des Bereichs vor dem Fahrzeug, in dem aufgetretene Kanten gekennzeichnet sind, wobei der Detektor (10) folgende Merkmale aufweist: - ein Korrelator (12), der ausgebildet ist, um in einem Bildsegment des optischen Abbildes die in dem optischen Abbild gekennzeichneten Kanten einer Faltungskorrelation zu unterziehen und die entsprechende Faltungsantwort mit einem Gewichtungsfaktor zu gewichten, um diejenigen Kanten mit den N höchsten gewichteten Faltungsantworten zu extrahieren und als Fahrspurbegrenzung zu erkennen, wobei N eine vorbestimmte natürliche Zahl darstellt; - eine Histogramm-Analyseeinheit (14), die ausgebildet ist, um die extrahierten Kanten zu Paaren zu gruppieren und um eine Häufigkeitsverteilung der Abstände zwischen zwei zu einem Paar gruppierten Kanten als Histogramm zu ermitteln und aus der Häufigkeitsverteilung diejenigen Abstände zwischen zwei gruppierten Kanten als Kanten-Sollbreiten zu ermitteln, die eine Häufigkeitsspitze oder ein Häufigkeitsplateau in dem Histogramm bilden; und - eine Gewichtungsfaktor-Bestimmungseinheit (16), die ausgebildet ist, um für eine Kante den Gewichtungsfaktor für einen nachfolgenden Zyklus der Bestimmung der Faltungskorrelation in dem Korrelator (12) derart zu bestimmen, dass das durch den Gewichtungsfaktor bestimmte Gewicht für eine Kante der als Paar gruppierten Kanten umso ...
Patent DE-102007052055-A1 (DE)
Title: Motor vehicle i.e. land vehicle, has speech recognition engine for automatically comparing acoustic command with commands or command components stored in speech recognition database in versions according to pronunciations in two languages
Inventor: PRIETO RAMON
IPC: G06F40/00
Filed: 2007-10-30
Abstract: The motor vehicle has a speech interface for receiving an acoustic input of commands for operating the vehicle or a module of the vehicle. The interface has a speech recognition database (24) for storing a portion of the input commands or command components in two versions according to two pronunciations in two different languages, respectively. A speech recognition engine (21) automatically compares an acoustic command with the commands or the command components stored in the database in the versions according to the pronunciations in the languages.
Patent DE-102007055145-A1 (DE)
Title: Transmission system especially for vehicle has hydrodynamic torque converter with improved cooling for bridging clutch
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2007-11-19
Abstract: A transmission system especially a vehicle has a hydrodynamic torque converter (6) and a bridging clutch (48) with outer and inner clutch discs. The inner discs are fitted to a mounting (46) cooled by a fluid duct (78). The inner end of the cooling duct is taken through the hub mounting.
Patent DE-102007055292-A1 (DE)
Title: Fastening device for flag, has fastening unit for fastening region of flag to retaining device, where fastening unit is designed to be brought in contact with retaining unit over translational movement
Inventor: DECKER STEFAN
IPC: G09F17/00
Filed: 2007-11-20
Abstract: The device has a fastening unit (4) for fastening a region of a flag to a retaining device (2), where the retaining device comprises a retaining unit (10). The fastening unit is designed to be brought in contact with the retaining unit over a translational movement. The retaining device has a retaining region for retaining a part of the fastening unit, where the retaining device is designed in a tubular shape. The retaining region is designed as an offset, which extends in a longitudinal direction of the retaining device.
Patent DE-102007059304-A1 (DE)
Title: Lifting platform for motor vehicles, has four lifting columns, where two lifting columns are arranged on side of motor vehicle and other two lifting columns are arranged on another side of motor vehicle
Inventor: NUSBAUM HANS
IPC: B66F3/44
Filed: 2007-12-07
Abstract: The lifting platform has four lifting columns (1,2,3,4), where two lifting columns are arranged on a side of a motor vehicle and other two lifting columns are arranged on another side of the motor vehicle. The lifting columns are propelled electrically and are coupled with each other by an electrical synchronization control. A frequency converter is provided for definite leveling of the lifting columns. The frequency converter reduces their input power. The frequency converter is individually connected to the lifting columns, whose lifting position lies outside a predetermined tolerance area. An independent claim is included for a method for leveling the height position of multiple electrically propelled lifting columns of a motor vehicle lifting platform by an electrical synchronization control.
Patent DE-102008000947-A1 (DE)
Title: Electrode for lithium ion polymer cells, includes electrode conductor, primer and electrode mass, where electrode conductor has purified cleaning paste
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/62
Filed: 2008-04-02
Abstract: An electrode includes an electrode conductor, a primer and electrode mass. The electrode conductor has a purified cleaning paste, whose surface is coated with primer and electrode mass. The cleaning paste comprises an element for absorbing oils, paraffins and waxes, and another element for dissolving oils, paraffins and waxes. An independent claim is included for a method for manufacturing electrode for lithium ion polymer cells, which involves cleaning electrode conductor by applying a cleaning paste, and applying and drying the primer as dispersion, aqueous or organic fluids on auxiliary electrode conductor, where an electrode composition as an aqueous dispersion of methyl ethyl ketone or cyclohexanone is applied on the primer coated electrode conductor.
Patent DE-102008005753-A1 (DE)
Title: Valve device for ventilating device in fuel tank of fuel supply device of motor vehicle, has pressure control valve with opening condition, where pressure difference falls to high value based on pressure difference at time point
Inventor: BREUER THORSTEN
IPC: B60K15/035
Filed: 2008-01-24
Abstract: The device has a ventilating valve i.e. pressure control valve (11) comprising an opening condition, with which leakage of a medium (Ma) from a space i.e. interior space (12) of a fuel tank, into a space i.e. outer space (36) and a reservoir (16) via the valve. Volumes for the space (36), and complete flow resistance for an exit port (20) are selected such that pressure is formed during leakage of the medium from the space (12) into the space (36). Pressure difference falls to a high value of 0.4 within a time interval based on a pressure difference at a time point. An independent claim is also included for a method for ventilating a fuel tank of a motor vehicle.
Patent DE-102008007233-A1 (DE)
Title: Grinding machine has grinding spindle which has grinding spindle axle adapted for axial tool housing, where integrated coolant distributor is adapted for tool axial change between tool feed position
Inventor: RAIBER MARKUS
IPC: B24B25/00
Filed: 2008-02-01
Abstract: The grinding machine has a grinding spindle (11) which has a grinding spindle axle (12) adapted for axial tool housing (13). A tool changing device (23) is provided with a grinding tool holder, which is actuated for selectively holding and releasing a grinding tool. An integrated coolant distributor (28) is adapted for tool axial change between a tool feed position in the grinding spindle and for moving a tool magazine (33). An independent claim is included for a tool changing device for a grinding machine.
Patent DE-102008008072-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: HERMLE ROLF
IPC: G01D21/00
Filed: 2008-01-29
Abstract: Um einen Sensor, umfassend mindestens ein sensitives Element und ein Gehäuse, innerhalb welchem das mindestens eine sensitive Element angeordnet ist, bereitzustellen, welcher auf vorteilhafte Weise einsetzbar ist, ist vorgesehen, dass unterhalb einer Gehäuseoberfläche mindestens ein RFID-Datenträger angeordnet ist, welcher Sensoreigenschaften nicht flüchtig speichert und welcher berührungslos auslesbar ist.
Patent DE-102008008627-A1 (DE)
Inventor: BOEHM RUEDIGER
IPC: B41F7/24
Filed: 2008-02-12
Abstract: The machine (1) has a inking system (8a) with multiple inking system rollers and a dampening system roller, where moistening agent is discharged from a porous surface of the dampening system roller. The pressure of the moistening agent is adjustable at inside the dampening system roller. The agent flow is separable between the dampening system roller and a printing plate. The separation of the agent and the adjustment of the pressure inside the dampening system roller are jointly, synchronizely controlled based on operating conditions of the machine. The printing units are provided for black, yellow, magenta and cyan colors. An independent claim is also included for a method for controlling moistening agent guiding with a rotating surface printing machine.