baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3116930-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Initiieren einer Sprengladung
IPC: F42B1/024
Filed: 1981-04-29
Granted: 1986-05-15
Abstract: Vorrichtung zum Initiieren einer Sprengladung mit einer Initiierladung zum Beschleunigen einer Initiierbelegung aus Inertmaterial zur Sprengladung hin. Die Initiierladung besitzt eine von der Initiierbelegung begrenzte Ladungsausnehmung zur Aufnahme der Sprengladung. Dabei weist die Initiierladungsausnehmung eine solche Querausdehnung auf, daß bei mittiger Sprengladungsanordnung in derselben zwischen Sprengladungsperipherie und Initiierbelegung ein Beschleunigungsfreiraum für letztere verbleibt.
Patent DE-3133064-C2 (DE)
Title: Durchflußmesser
IPC: G01F1/28
Filed: 1981-08-21
Granted: 1986-10-30
Abstract: Es wird ein Durchflußmesser angegeben, der ein Gehäuse mit einem Durchlaß für das Durchströmen eines Strömungsmittels, ein in dem Durchlaß angebrachtes bewegbares Glied, das zum Öffnen oder Schließen der Drosselöffnung des Durchlasses entsprechend der Durchflußleistung des durch den Durchlaß strömenden Strömungsmittels schwenkbar ist, eine Spiralfeder, die das bewegbare Glied ständig in der Richtung zur Drosselung des Durchlasses, ein an dem bewegbaren Glied befestigtes amorphes magnetisches Teil, auf das eine Spule gewickelt ist, und ein Solenoid aufweist, das auf das Gehäuse gewickelt ist, um damit einen Magnetfluß zu erzeugen, der im wesentlichen zur Strömungsrichtung parallel ist.
Patent DE-3138084-C2 (DE)
Title: Verdecktes Lichtbogenschweißverfahren für niedriggekohlten Stahl
IPC: B23K35/30
Filed: 1981-09-24
Granted: 1984-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verdecktes Lichtbogenschweißverfahren, insbesondere ein Unterpulverschweißverfahren für sehr niedriggekohlten Stahl zur Herstellung von Leitungsrohren mit hoher Festigkeit und Zähigkeit. Es wird ein Schweißdraht mit einem C-Gehalt von 0,18 bis 0,55% verwendet und Ti und/oder B dem Schweißdraht und/oder dem Flußmittel zugesetzt, so daß sowohl Ti als auch B im Schweißgut vorliegen. Der geschweißte Stahl weist einen C-Gehalt von 0,005 bis 0,06% auf.
Patent DE-3206259-C2 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von pulverförmigen und agglomerierten Feststoffen
IPC: C09C1/58
Filed: 1982-02-20
Granted: 1985-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Trocknen pulverförmiger und/oder agglomerierter Feststoffe, wobei insbesondere pelletierter Trockenruß erhalten werden kann. Die Vorrichtung besteht aus einem mit Einbauten ausgerüsteten Behälter, wobei die Einbauten Kanäle enthalten und wobei in dem Behälter ein Wirbelbett eingestellt werden kann. Das erfindungsgemäße Verfahren beruht auf der Verwendung der Vorrichtung zum Trocknen von Feststoffen.
Patent DE-3207699-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen und gleichzeitigen Verfüllen einer im Wasserbau verwendeten Gewebehülle mit schweren fließfähigen Stoffen bzw. Stoffgemischen, wie Mörtel, Sand o.dgl.
IPC: E02D15/10
Filed: 1982-03-04
Granted: 1984-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verlegen von mit schweren fließfähigen Stoffen bzw. Stoffgemischen, wie Mörtel, Sand-Wassergemischen o.dgl. zu füllenden, großvolumigen Gewebehüllen, mit einem Faltmagazin für die leere Gewebehülle, mit mindestens einem in den jeweils vom Faltmagazin abgezogenen Teil der Gewebehülle mündenden Füllschlauch und mit einem bezogenen, auf die Verlegerichtung der Gewebehülle hinter dem Faltmagazin angeordneten Rückhaltemittel für die vom Faltmagazin abzuziehende Gewebehülle. Damit höhere Rückhaltekräfte erzeugt werden können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Rückhaltemittel eine in der vom Faltmagazin zum Ablage- und Verlegeort verlaufenden Abzugsbahn der Gewebehülle angeordnete Umlenkeinrichtung ist. Daraus ergibt sich der Vorteil, daß Zugkräfte in der Gewebehülle an den Umlenkelementen der Umlenkeinrichtung in mehrere Komponenten zerlegt werden, welche, je nach dem Grad der Umlenkung, in unterschiedliche Richtungen wirken. Die sich in der Gewebehülle letztlich als reine Zugkraft fortsetzende Kraftkomponente kann dabei so gering werden, daß sie im Idealfall von der entgegengesetzt wirkenden Reibung zwischen Gewebehülle und der Oberfläche des Umlenkelements aufgehoben wird.
Patent DE-3234005-C2 (DE)
Title: Trichterförmige Übergabevorrichtung für Ladegeräte
IPC: B65G47/19
Filed: 1982-09-14
Granted: 1985-03-07
Abstract: Trichterförmige Übergabevorrichtung zum kontinuierlichen Abgeben des aus einem Ladegerät, wie Löffelbagger, Radlader od.dgl., absatzweise in die Übergabevorrichtung abgegebenen Materials zur Weiterleitung auf ein Förderband, bei dem in die Seitenwände in die Übergabevorrichtung zwei oder mehrere parallel dem Förderband liegende Förderwalzen angeordnet sind. Der Abstand dieser Förderwalzen voneinander ist gleich oder kleiner als die Auslauföffnung der Übergabevorrichtung bzw. die Breite des Förderbandes.
Patent DE-3236453-C2 (DE)
Title: Material für Stahlwolle
IPC: C22C38/00
Filed: 1982-10-01
Granted: 1985-03-28
Abstract: Ein Material für Stahlwolle wird beschrieben, das im wesentlichen besteht aus 0,05 bis 0,20 C, bis zu 0,10 Si, 0,50 bis 1,30 Mn, 0,035 bis 0,10 P, bis zu 0,04 S, 0,05 bis 0,15 N und Rest Eisen. Bei diesem Material werden Al ↓2O ↓3-Einschlüsse mit Größen von nicht kleiner als 3  μm auf einem Wert niedrig gehalten, der nicht größer als 20 ppm ist und wenn der Gehalt von Al ↓2O ↓3-Einschlüssen (3  μm und größer) in dem Bereich von 5 bis 20 ppm ist, sind Al ↓2O ↓3-Einschlüsse mit einer Größe im Bereich von 3 bis 10  μm in einer Menge von nicht kleiner als 30 des Gesamtgehalts von Al ↓2P ↓3-Einschlüssen mit Größen von nicht kleiner als 3  μm enthalten.
Patent DE-3238961-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Volumenreduktion wäßriger, nitrathaltiger radioaktiver Abfallösungen
IPC: G21F9/08
Filed: 1982-10-21
Granted: 1984-10-11
Abstract: Zur Volumenreduktion und Verfestigung wäßriger, nitrathaltiger radioaktiver Abfallösungen im LAW- und MAW-Bereich wird ein Verfahren benötigt, bei dem größere Mengen Abfall als bisher in die Matrix eingebunden werden können bei guter Verträglichkeit und möglichst niedrigem Nitratgehalt. Dazu wird die Abfallösung mit Phosphorsäure eingedampft, wobei pro 2 bis 2,5 Mol Nitrat ein Mol Phosphorsäure zugesetzt und der Rückstand unter Bildung von Na2HPO4 auf Temperaturen zwischen 250 und 450°C erhitzt wird.
Patent DE-3241895-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Passivieren eines Halbleiterbauelements
IPC: H01L21/302
Filed: 1982-11-12
Granted: 1984-12-06
Abstract: Auf die Oberfläche eines Halbleiterbauteils mit Leiterbahnen aus Metall wird eine Schicht aus Siliciumdioxid aufgebracht und auf dieser eine Schicht eines negativen Fotowiderstands. Die Fotowidertandsschicht und die über den Leiterbahnen liegende Siliciumoxidschicht werden durch Plasmaätzen beseitigt, wobei sich ein glattes Oberflächenprofil ergibt. Nach Reinigen der Oberfläche wird eine weitere Siliciumoxidschicht aufgebracht, auf welcher weitere Leiterbahnen aus Metall aufbringbar sind.
Patent DE-3310191-C2 (DE)
IPC: B25J19/00
Filed: 1983-03-21
Granted: 1985-08-01
Abstract: 1. A gripper (7) for industrial robots, in which the gripper top (42) which supports the movable gripping elements is positioned so as to be displaceable against a resetting spring force (17) with respect to the gripper base (11) which can be connected to the robot arm, characterized by the following features : a) balls (58) are arranged between the gripper top (42) and a supporting member (24) braced thereto by means of springs (63) for the floating mounting in the plane at right angles to the longitudinale axis of the gripper, and b) the supporting member (24) is guided in the gripper base (11) so as to be axially displaceable against the spring force (17).
Patent DE-3319303-C2 (DE)
Title: Kernformvorrichtung
IPC: B22C7/06
Filed: 1983-05-27
Granted: 1985-10-03
Abstract: Eine Kernformvorrichtung zur Herstellung eines Kernes aus Grünsand zu Gießzwecken kann automatisch zyklisch eine Reihe von Arbeitsgängen ausführen, bei denen der Grünsand in einen Formhohlraum einer Form mit Hilfe von Druckluft eingebracht wird, Preßstangen zwangsweise in den Grünsand eingetrieben werden, um den Grünsand zu verdichten und auszuhärten, die Preßstangen aus dem Grünsand herausgezogen werden, um einen hohlen Kern zu formen und dann der hohle Kern aus der vertikal geteilten Form entnommen wird.
Patent DE-3325753-C2 (DE)
Title: Filtermatte mit Fettindikator
IPC: B01D39/00
Filed: 1983-07-16
Granted: 1985-11-21
Abstract: Es wird eine Filtermatte zur Aufnahme von fett- oder ölhaltigen Dämpfen o. dgl. vorgeschlagen, welche einen eine Farbänderung hervorrufenden Indikator umfaßt. Der Indikator besteht aus einem Gemisch aus einem Farbstoff und Kieselsäure mit hoher, spezifischer Oberfläche, die gründlich vermischt sind. Ein derartiges Gemisch kann ganz allgemein als Farbindikator zum Anzeigen des Erreichens einer bestimmten Fett- und/oder Ölkonzentration verwendet werden.
Patent DE-3327747-C2 (DE)
IPC: B26D7/06
Filed: 1983-08-01
Granted: 1985-07-11
Abstract: A slicing machine has a table defining a horizontal and flat support surface having an outer edge and a blade displaceable transversely along the edge. Thus when the blade moves along the edge a slice is cut from an elongated foodstuff projecting longitudinally over the edge. An automatic feed for the slicing machine includes a pair of feed elements centered on and rotatable about respective parallel longitudinal axes spaced apart transversely above the surface to either side of the foodstuff and each formed with a flat outer end immediately juxtaposed with the edge, and a helicoidal formation at least generally centered on the axis, engageable with the elongated foodstuff between the elements, and extending to the respective outer end. A drive rotates the elements about the respective axes for advancing the foodstuff gripped between the elements in a longitudinal transport direction along the surface toward the edge. The foodstuff is gripped between the element ends immediately adjacent the table edge so that it can be completely sliced.
Patent DE-3331336-C2 (DE)
IPC: F02M57/02
Filed: 1983-08-31
Granted: 1991-02-14
Abstract: A fuel-injection device in which a nozzle element is directly pressed towards the front face of a guide body for the pump plunger. The guide body is provided with an enlarged slot into which a spring element can be entered from the side, which spring element loads the valve needle of the nozzle element. Thus this injection device can be made more compact than known types and is therefore especially suitable to be used in automotive vehicles.
Patent DE-3348076-C2 (DE)
Title: Concrete shuttering comprising shuttering panels connected with turnbuckles
IPC: E04G17/04
Filed: 1983-01-28
Granted: 1987-11-12
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3413487-C2 (DE)
Title: Diskontinuierlich arbeitende Entfeuchtungseinrichtung mit Zeolith
IPC: B01D53/26
Filed: 1984-04-10
Granted: 1986-04-17
Abstract: Zeolithe sind mit den Außenflächen abgasführender Leitungen gut wärmeleitend verbunden. Bei heißen Abgasleitungen wird aus den Zeolithen adsorbierter Wasserdampf desorbiert. Im kalten Zustand wird Wasserdampf aus vorbeistreichenden Luftströmungen adsorbiert.
Patent DE-4140473-C2 (DE)
Inventor: DIEHL KARL-HEINZ
IPC: A01N31/02
Filed: 1991-12-09
Granted: 1995-12-21
Abstract: The invention relates to compositions which can be used as antiseptic for the skin and disinfectant for the hands. The compositions contain an alkyl alcohol component, at least one glycerol monoalkyl ether and water. They are particularly well tolerated by skin and sustainedly counteract degreasing and thus care for the skin. At the same time, they are fast-acting antiseptics for the skin and disinfectants for the hands which are not impaired, either in their effects or in their use properties, by skin-care components. In addition, they confer a pleasant feel to the skin. <IMAGE>
Patent DE-4425675-C2 (DE)
Inventor: SCHELLENBACH FRANK
IPC: B65D41/04
Filed: 1994-07-20
Granted: 1996-08-14
Abstract: A sealing cap for releasably closing a container has a cap body matching the container to be sealed, a closing mechanism, which releasably seals the container and the cap body and a seal co-operating with an upper edge of the container in order to seal it when the closing mechanism is operated. In addition, the closing cap has at least one shoulder formed on the cap body which faces the upper edge of the container and with which the seal co-operates when the closing mechanism is actuated.
Patent NL-1005468-C2 (NL)
Title: Automatic processing and analysis of biological or chemical samples
Inventor: STEEN GERARD AART VAN DER
IPC: G01N35/02
Filed: 1997-03-07
Granted: 1998-09-08
Abstract: The arm (50) lifts a test tube strip (11) from the open drawer of a rack (904) and places it at the pipette station (30). Pipettes deposit reagents from the flasks (32) into the test tubes, as well as samples from the store (7) or the cooled store (2). After incubation (52) and agitation (53), test tubes go to the wash station (4), where fluid is drawn off and added. Test tubes are centrifuged (6) and their contents analysed (8). The results are photographed (81) and processed by the computerised control system (9).
Patent NL-1015973-C2 (NL)
Inventor: ALBERS PETRUS ANTONIUS JOHANNE
IPC: B26F1/02
Filed: 2000-08-21
Granted: 2002-02-25
Abstract: A punching apparatus (1) with a punch (2), provided with a guide part (6), guided in at least one guide element (8), the guide part supporting a punching edge (18) near a first end, leading in the direction of movement of the punch, and a manufacturing apparatus for products, comprising a multiple tool part for simultaneously forming, at least processing, a series of production, punches being arranged with respect to each other such that the position of foil elements cut out during use corresponds to the position in which they are to be placed on or in the tool part.
Patent NL-1022555-C2 (NL)
Title: Information panel takes form of column, wall or tableau for bus or tram stop and provides integral, visual presentation of types of information of importance to traveller
Inventor: FRANKE KEVIN
IPC: G09F13/20
Filed: 2003-02-01
Granted: 2004-03-08
Abstract: The information panel takes the form of a column, wall or tableau for a bus or tram stop and provides an integral, visual presentation of types of information of importance to a traveller. A typical example involves a module (1) with a lay-out for a single route, with a route time window (2), route table (3), stop travelling time (4), departure time table divided into three tables (5') covering work days, Saturday and Sunday, a route symbol, such as a colored beam (6) and a route number (7).
Patent NL-1024904-C2 (NL)
Title: Displacement device comprises two arms hingeably connected with each other between outer ends around a hinge axis
Inventor: SCHOUTEN LEONARDUS SIMON
IPC: B66F7/08
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-05-31
Abstract: The displacement device (1) comprises two arms (3,4) hingeably connected to each other between outer ends (5,6,7,8) around a hinge axis. At least one of the outer ends of the arms is provided with a telescopically displaceable end part (9,10,11,12). This end part is coupled with the other arm, so that through the hingeing of the arms the telescopic end part is displaceable. The telescopic end part is coupled with the other arm by a rod (16,19,17,18), and is displaceable relatively to the arm by a cylinder-piston combination. The device is provided with a further cylinder-piston combination extending between the arms, which is fluid connection with the cylinder-piston combination coupled with the end part.
Patent NL-1028067-C2 (NL)
Title: Toilet seat lifting device, has protective cap extending around grip part to prevent contact between hand and urine
Inventor: SMIT CAROLINA ANNA ELISABETH M
IPC: A47K13/10
Filed: 2005-01-19
Granted: 2006-07-20
Abstract: The device comprises a fastener part (20) for securing to the seat, a grip part (7) for holding the device, a middle part (6) extending between the fastener and grip parts and a cap part (8) extending around the grip part in order to prevent contact between the hand and urine and other unhygienic substances.
Patent NL-1030609-C2 (NL)
Title: Bonding method for plastic material with low surface energy, used for making parquet planks, involves increasing surface energy of this material and gluing with hot=melt adhesive
Inventor: BOERSMA JACOB
IPC: B32B27/08
Filed: 2005-12-06
Granted: 2007-06-07
Abstract: The surface energy of the first material (7) is increased and a hot-melt adhesive is used to glue it to the other material. A method for gluing a first plastic material with a low surface energy to a second material comprises treating the first material in order to increase its surface energy and then using hot-melt adhesive to glue the two materials together. An independent claim is also included for an assembly obtained by this method, comprising a bottom layer of recycled plastic material containing polyethylene and/or polypropylene and a top layer of wood bonded to the bottom layer by hot-melt adhesive.
Patent NL-1032864-C2 (NL)
Title: Steering device for vessel supplies under heightened pressure main flow of fluid to primary inlet of distribution equipment
Inventor: RIETVELD JOHANNES
IPC: B63H11/04
Filed: 2006-11-14
Granted: 2008-05-15
Abstract: The steering device for a vessel supplies under heightened pressure main flow of fluid to primary inlet of distribution equipment. A centrifugal pump (5) pumps water and is connected via a conduit (6) to an inlet (2) of a valve (1). The valve is further provided with a first outlet (3) and a second outlet (4). Via a hose (10), the first outlet is in open communication with a port-side outflow aperture of an injection body. The second outlet (4), by means of a second hose (11), is in open communication with a starboard outlet via an injection body on the starboard side of the vessel. The vessel can thus be manoeuvred by a stream of water emerging from a portside or starboard outflow opening. The valve has a tubular connecting body (7) which is in a rest position in which the first and second outlets are closed for throughflow of water. The connecting body (7) is movable out of the rest position in order to open the first and second outlets. Springs (28) are provided which tension the connecting body in the rest position. The body is displaceably located in a chambe (8) of the valve. On opposite sides of the connecting body the chamber (8) is provided with inlets (12,13) for water coming from the pump. The valve has a tubular inlet part (21), in which are a number of primary and secondary through passages (22,23). The valve also has a tubular outlet part, in which the first and second outlet parts are provided. The inlet and outlet parts are held together by head end parts (26,27).
Patent NL-2010249-C2 (NL)
Title: Handling dual priority configurations in a wireless communication network.
Inventor: GUPTA VIVEK
IPC: H04W28/02
Filed: 2013-02-06
Granted: 2014-02-03
Abstract: Embodiments of the present disclosure describe techniques in which a device may transmit, to a network controller of an evolved packet system (EPS), a first non-access stratum (NAS) message including a device properties information element (IE) with a low-priority indicator set to indicate a mobile station (MS) is configured for NAS signaling low priority; transmit a second NAS message to establish a packet data network (PDN) connection, the second NAS message including a low-priority indicator set to indicate the MS is not configured for NAS signaling low priority; and perform an EPS session management (ESM) procedure related to the PDN connection or an EPS mobility management procedure related to the PDN. Other embodiments may be described and claimed.
Patent SE-519488-C2 (SE)
Title: Method for breaking current in medium or high-voltage applications uses switch with pair of contact members, at least one of which is moved from closed position, in which members
Inventor: KADDANI AHMED
IPC: H01H33/98
Filed: 2000-09-18
Abstract: The method for breaking a current in medium or high-voltage applications uses a switch with a pair of contact members (1,2), at least one of which is moved from a closed position, in which the members are in electrical contact with each other, to an open position where they are separated. An electrical arc is generated during the separation movement.  For high currents, the arc is extinguished by a pressurized gas directed towards it, and which is generated by using the energy of the arc itself. For low currents, the arc is extinguished by squeezing it in an area between a first and second insulating body (3,4).
Patent SE-522205-C2 (SE)
Title: Method and equipment for loading pumpable bulk viscous explosive material into borehole use loading hose with controlled feed unit at one end with at least one outlet aperture with cross-section reduced in relation to that of borehole
Inventor: NORDQVIST ANDERS
IPC: F42D1/10
Filed: 2000-10-02
Abstract: The method and equipment for loading pumpable bulk viscous explosive material into a borehole use a loading hose (3) with a controlled feed unit (1) at one end. The controlled feed unit has at least one radially orientated feed-out aperture (8) for discharge of a run of explosive material (16) with a reduced cross-sectional area in relation to that of the borehole.  The controlled feed unit can also have at its free end an outlet (15) for discharge of explosive material up to the whole cross-section of the borehole. It can also have a device for selection of outlet and thereby the loading concentration.
Patent SE-522220-C2 (SE)
Title: Rock drilling machine has drilling equipment inside cover designed to deaden noise
Inventor: VENTO ARTO
IPC: E21B/
Filed: 2001-03-26
Abstract: The drilling machine (1) consists of a tracked vehicle (1) with a mobile jib (3) and has its drilling equipment (4) enclosed in a cover (5) designed to deaden the noise of drilling. The cover is fixed to the drilling equipment advancing beam and moves together with it, while its inner surface is set at a certain distance from the beam. The drilling machine (1) consists of a tracked vehicle (1) with a mobile jib (3) and has its drilling equipment (4) enclosed in a cover (5) designed to deaden the noise of drilling. The cover is fixed to the drilling equipment advancing beam and moves together with it, while its inner surface is set at a certain distance from the beam. The end of the cover has a supple section (6) made from bristles or strips, and it is equipped with at least one trap door or transparent section allowing the operation of the drilling equipment to be observed.
Patent SE-517529-C2 (SE)
Inventor: SONELIUS BO
IPC: A61M1/06
Filed: 2001-04-24
Abstract: A system for collecting, storing and feeding breast milk to small babies comprises a vessel (1), breast pump (5), a suckling teat (7) and possibly also a lid (6). The vessel (1), the breast pump (5), the suckling teat (7) and the lid (6) have mutually co-operating connection devices (3, 4) for optional connection of the breast pump (5), the suckling teat (7) or the lid (6) to the vessel (1). A breast pump (5) for collecting breast miilk for small babies comprises a funnel-shaped connection member (8) for abutment against a female breast. The breast pump (5) further includes means (11) for creating a partial vacuum in the connection member (8). The walls of the connection member (8) are designed for inward deformation under the action of the partial vacuum for realising contact with the female breast.
Patent SE-524209-C2 (SE)
Inventor: HAGBERG YNGVE
IPC: B60K37/06
Filed: 2002-12-20
Abstract: Method and arrangement for providing a combination instrument ( 1 ) for a motor vehicle that includes a display ( 2 ) for giving messages to an operator, at least four separate switches ( 3 ) for receiving messages from an operator, a menu system ( 6 ) and a separate control output ( 8 ) for adjusting a seat steplessly. In addition, the invention relates to a system having a combination instrument and an adjustable seat and a method for adjusting a seat using a combination instrument.