baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102271-U1 (DE)
Title: Fluiddichte Kabeldurchführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2014-05-14
Abstract: Fluiddichte Kabeldurchführung (1) für einen, zwei oder mehrere elektrische Leiter (2) durch eine Wand (5), dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (2) zumindest bereichsweise mit oder ohne Isolation (3) unmittelbar in die Kabeldurchführung (1) eingebettet ist, wobei die Kabeldurchführung (1) aus einem Kunststoff oder Kunststoffgemisch besteht.
Patent DE-202014106036-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenanordnung
IPC: B60Q1/04
Filed: 2014-12-15
Abstract: Fahrzeugleuchtenanordnung, umfassend: ein Leuchtengehäuse; eine im Gehäuse angeordnete Lichtquelle und einen Reflektor mit einem Wärmeemissionsgrad T1, der im Gehäuse angeordnet ist; und eine leitfähige Oberfläche mit einem Wärmeemissionsgrad T2, der an einem Wärmekonzentrationsbereich auf dem Reflektor positioniert ist, wobei T2 größer als T1 ist.
Patent DE-202014106136-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23Q1/76
Filed: 2014-01-29
Abstract: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken (2) mit – einem ständerförmigen Maschinengestell (3), – einer Werkstückspindel (4) zur Aufnahme von zu bearbeitenden Werkstücken (2), die – an dem Maschinengestell (3) angeordnet ist und – eine Werkstückaufnahme (13) aufweist, die um eine parallel zu einer vertikalen z-Richtung verlaufende Drehachse (14) drehantreibbar ist, – mindestens einer Bearbeitungseinheit (6, 7), die – seitlich neben der Werkstückspindel (4) an dem Maschinengestell (3) angeordnet ist und – einen in einer horizontalen x-Richtung und der z-Richtung linear verfahrbaren Werkzeughalter (18, 19) aufweist, – einer drehbaren Gegenaufnahme (5), die gegenüberliegend zu der Werkstückspindel (4) an dem Maschinengestell (3) angeordnet ist, wobei die Gegenaufnahme (5) und die Werkstückspindel (4) in z-Richtung relativ zueinander linear verfahrbar sind, und – einer Lünetteneinheit (8) zum Abstützen der zu bearbeitenden Werkstücke (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Lünetteneinheit (8) in einer Maschinengestell-Ausnehmung (26), die sich in einer horizontalen y-Richtung in dem Maschinengestell (3) erstreckt, angeordnet ist, und dass die Lünetteneinheit (8) in der y-Richtung und der z-Richtung verfahrbar ist.
Patent DE-202015000331-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Schlagwerkzeug, bei dem ein Gehäuse (2) ein Motorgehäuse (20) zum Aufnehmen eines Motors (3) und ein oberseitiges Gehäuse (22), das auf der Oberseite des Motorgehäuses (20) einen nach vorne gerichteten Ausgabeabschnitt (7) aufnimmt, umfasst, wobei das Motorgehäuse (20) und das oberseitige Gehäuse (22) durch mehrere vorne und hinten am Motorgehäuse (20) angeordnete Schrauben (46, 47, 49) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei den Schrauben solche Schrauben (47, 49), die auf der Vorderseite des Motorgehäuses (20) angeordnet sind, von unten, und solche Schrauben (46), die an der Hinterseite des Motorgehäuses (20) angeordnet sind, von oben eingeschraubt sind.
Patent DE-202015002392-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
IPC: H04L12/28
Filed: 2015-03-31
Abstract: Kommunikationssystem (1), bestehend aus – einer zentralen Recheneinheit (ZR), – dezentralen Recheneinheiten (DZR1, ..., DZRn), – wobei Kommunikationsendgeräte (T1, ..., Tm) mit dem Kommunikationssystem (1) verbindbar sind, – wobei die zentrale Recheneinheit (ZR), die dezentralen Recheneinheiten (DZR1, ..., DZRn) und die Kommunikationsendgeräte (T1, ..., Tm) über das Internet verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das Kommunikationssystem (1) in der Weise ausgestaltet ist, – dass erste Kommunikationsverbindungen (KV1T-ZR) von den Kommunikationsendgeräten (T1, ..., Tm) zum Kommunikationssystem (1) ausschließlich zu der zentralen Recheneinheit (ZR) herstellbar sind; – dass zweite Kommunikationsverbindungen (KV2DZR-ZR) von den dezentralen Recheneinheiten (DZR1, ..., DZRn) ausschließlich zu der zentralen Recheneinheit (ZR) herstellbar sind; – dass dritte Kommunikationsverbindungen (KV3ZR-DZR) von der zentralen Recheneinheit (ZR) zu den dezentralen Recheneinheiten (DZR1, DZRn) herstellbar sind, und – dass vierte Kommunikationsverbindungen (KV4ZR-T) von der zentralen Recheneinheit (ZR) zu den Kommunikationsendgeräten (T1, ..., Tm) herstellbar sind.
Patent DE-202015007573-U1 (DE)
Title: WC-Sitz
IPC: A47K13/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: WC-Sitz, insbesondere WC-Sitz mit Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Drehachse (3) des WC-Sitzes (1), die der Drehung aus der zugeklappten Position in die aufgeklappte Position dient, eine Lupe 7 angebracht ist.
Patent DE-202015100499-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B35/04
Filed: 2015-02-03
Abstract: Eine Schraube (5), die aus einem Kopfteil (50), einem sich von diesem Kopfteil (50) erstreckenden Schaft (51), einem spiralförmig um diesen Schaft (51) gebildeten Gewinde (52) und aus einem Bohreinsatz (53) umfassend, der an diesem Schaft (51) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Bohreinsatz (53) einen ersten Körper (531) mit einer Spitze (533) und einen zweiten Körper (532) aufweist, wobei dieser zweite Körper (532) zwischen dem ersten Körper (531) und dem Schaft (51) gebildet ist; der zweite Körper (532) die Form eines konischen Stumpfes aufweist; der erste Körper (531) eine flache Form aufweist; der erste Körper (531) mit zwei auf einander gegenüber geformten Flächen (5311) gebildet ist, die je auf gegenüber gebildeten Seiten des ersten Körpers (531) geformt sind; zwei zweite Flächen (5312) aufweist, die sich je von den ersten Flächen (5311) erstrecken; und zwei dritte Flächen (5313) aufweisen, die mit den ersten Flächen (5311) und den zweiten Flächen (5312) verbunden sind und je von den zweiten Flächen (5312) und zur Spitze (533) hin abfallen, die ersten Flächen (5311) mit einer ebenen Fläche geformt sind; eine Rille (5314) vertieft auf den ersten Flächen (5311) geformt sind und sich um eine vergrößerte Länge von der Spitze (533) nach oben erstrecken; die Rille (5314) auf die zweiten Flächen (5312) und die dritten Flächen (5313) einer Schneidkante (5315) entlang trifft; ein Abstand (5311D) zwischen den beiden einander gegenüber gebildeten ersten Flächen (5311) 1/4 bis 3/4 eines Durchmessers (51D) des Schafts (51) betragen.
Patent DE-202015100653-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Buggygestell
IPC: B62B7/08
Filed: 2015-02-11
Abstract: Zusammenklappbares Buggygestell (1) mit einer linken und einer rechten Seite (100), dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Seiten (100) aufweist: eine nach oben und hinten verlaufende Griffstange (80), ein in Längsrichtung der Griffstange (80) verlaufendes Vorderbein (10) mit einem ersten oberen Endteil (11), der mit einem unteren Ende (81) der Griffstange (80) schwenkbar verbunden ist, einem ersten unteren Endteil (13) und einem ersten Gelenkteil (14) zwischen dem ersten oberen Endteil (11) und dem ersten unteren Endteil (13), ein nach unten und hinten verlaufendes Hinterbein (400) mit einem oberen Segment (40) und einem unteren Segment (50), wobei das obere Segment (40) einen zweiten oberen Endteil (41), der mit dem unteren Ende (81) der Griffstange (80) schwenkbar verbunden ist, einen zweiten unteren Endteil (42) und einen zweiten Gelenkteil (43) zwischen dem zweiten oberen Endteil (41) und dem zweiten unteren Endteil (42) aufweist, wobei das untere Segment (50) einen mit dem zweiten unteren Endteil (42) schwenkbar verbundenen dritten oberen Endteil (51), einen dritten unteren Endteil (53) und einen dritten Gelenkteil (54) zwischen dem dritten oberen Endteil (51) und dem zweiten unteren Endteil (53), eine Sitzauflagestange (20) mit einem vorderen Endteil (21), der mit dem ersten Gelenkteil (14) schwenkbar verbunden ist, einem hinteren Endteil (23) und einem vierten Gelenkteil (25), der zwischen dem vorderen Endteil (21) und dem hinteren Endteil (23) angeordnet und mit dem zweiten Gelenkteil (43) schwenkbar verbunden ist, sowie eine Trageinheit (60) mit einem mit dem hinteren Endteil (23) schwenkbar verbundenen oberen Gelenkende (61) und einem an dem dritten Gelenkteil (54) schwenkbar verbundenen unteren Gelenkende (63).
Patent DE-202015106454-U1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Kastenmöbel
IPC: A47B95/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Möbel (1), insbesondere Kastenmöbel, mit einem Möbelkorpus mit Korpuswänden (10, 40, 50, 60) und einer durch wenigstens ein Frontteil (30) durch dessen Verbringen in eine Verschlusslage verschließbare Öffnung, durch die der Stauraum des Möbels (1) zugänglich ist, wobei in der Verschlusslage des Frontteils zwischen wenigstens dessen Schmalseite und einem weiteren in der Verschlusslage befindlichen Frontteil (30) und/oder einer Wange und/oder einer Korpuswand (10, 40, 50, 60) und/oder einem Zwischenboden eine einen Eingriffsraum zugänglich machende Eingriffsöffnung ausgebildet ist, die so ausgelegt ist, dass eine Bedienperson in der Verschlusslage die Schmalseite des Frontteils (30) hintergreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsraum in seinem dem Stauraum des Möbels (1) zugewandten Bereich durch eine Blendeneinrichtung (20) abgeschlossen ist, deren dem Frontteil (30) zugewandte Vorderseite (23) wenigstens abschnittweise in einem Winkel (90° – α) zur Oberfläche des Frontteils verläuft.
Patent DE-202015106953-U1 (DE)
Title: Schiebehülsenverbindung
IPC: F16L47/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Schiebehülsenverbindung (6) zwischen einem aufgeweiteten Ende (8) eines Vollkunststoffrohrs (7) oder eines Kunststoff-Verbundrohrs und einem Verbindungselement (1), umfassend: ein aufgeweitetes Ende (8) eines Vollkunststoffrohrs (7) oder eines Kunststoff-Verbundrohrs; ein Verbindungselement (1) mit mindestens einem mit umlaufenden Außenrippen (3, 3a, 3b) versehenen Stützkörper (2, 2a), auf den das aufgeweitete Ende (8) des Vollkunststoffrohrs (7) oder des Kunststoff-Verbundrohrs (7) aufgeschoben ist, und mindestens einem umlaufenden Kragen (5, 5a); und eine auf das aufgeweitete Ende (8) axial aufgeschobene Schiebehülse (9) aus einem elastisch verformbaren polymeren Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) zwischen dem umlaufenden Kragen (5, 5a) und der zu diesem nächsten umlaufenden Außenrippe (3b) einen Voranschlag (4, 4a) aufweist, der eine Begrenzung für das Aufschieben des Rohrendes (8) darstellt, wobei das dem umlaufenden Kragen (5, 5a) zugewandte Ende der Schiebehülse (9) über den der umlaufenden Außenrippe (3b) zugewandten Rand des Voranschlags (4, 4a) hinausragt.
Patent DE-202016003795-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: G09F15/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Präsentationsvorrichtung (1), umfasst zumindest ein Gehäuseelement (2) und zumindest eine obere, durch Spiralfedern (6) verschiebbare Halterung (5), eine untere, starre Halterung (7) und ein Präsentationselement (3), wobei im Präsentationselement (3) im Bereich der oberen Halterung (5) und der unteren Halterung (7) Aussparungen zum seitlichen Halt des Präsentationselementes (3) eingearbeitet sind.
Patent DE-202016007854-U1 (DE)
Title: Speichern eines entschlüsselten Nachrichtenkörpers und Schlüssel, der für die Verschlüsselung und Entschlüsselung eines Nachrichtenkörpers verwendet wird
IPC: H04L9/14
Filed: 2016-10-11
Abstract: Ein nichtflüchtiges computerlesbares Medium, welches die darauf gespeicherten Anweisungen enthält, die, wenn sie durch mindestens einen Prozessor ausgeführt werden, derart konfiguriert sind, dass sie dazu führen, dass ein Computersystem mindestens: eine Nachricht empfängt, wobei die Nachricht einen Header, einen verschlüsselten symmetrischen Schlüssel und einen verschlüsselten Körper enthält; den verschlüsselten symmetrischen Schlüssel mithilfe eines privaten Schlüssels entschlüsselt, um einen entschlüsselten symmetrischen Schlüssel zu generieren; den verschlüsselten Körper entschlüsselt mithilfe des entschlüsselten symmetrischen Schlüssels, um einen entschlüsselten Körper zu generieren; und den Header, den entschlüsselten symmetrischen Schlüssel und den entschlüsselten Körper in einem Langzeit-Speicher speichert.
Patent DE-202016008737-U1 (DE)
Title: Transseptales Zuführsystem
IPC: A61M25/09
Filed: 2016-12-15
Abstract: Zuführsystem (1) zum Zuführen einer Prothese zu einem Zielbehandlungsbereich, wobei das System (1) aufweist:
 einen inneren Führungsdrahtkatheter (30), der ein proximales Ende, ein distales Ende und ein sich dazwischen erstreckendes Lumen aufweist, wobei das Lumen solch eine Größe aufweist, dass es einen Führungsdraht verschiebbar aufnehmen kann;
 eine distale Kapsel (14), die mit dem distalen Ende des inneren Führungsdrahtkatheters (30) gekoppelt ist, wobei die distale Kapsel (14) einen inneren Kanal aufweist, der solch eine Größe aufweist, dass er die Prothese aufnehmen kann;
 einen Mantelkatheter (41), der verschiebbar über dem inneren Führungsdrahtkatheter (30) angeordnet ist, wobei der Mantelkatheter (41) ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist;
 eine proximale Kapsel (13), die mit dem distalen Ende des Mantelkatheters (41) gekoppelt ist, wobei die proximale Kapsel (13) einen inneren Kanal aufweist, der solch eine Größe aufweist, dass er die Prothese aufnehmen kann; und
 einen Betätigungsmechanismus (11, 12), der funktionsfähig mit dem inneren Führungsdrahtkatheter (30) und dem Mantelkatheter (41) gekoppelt ist, wobei Betätigung des Betätigungsmechanismus (11, 12) in eine erste Richtung die proximale Kapsel (13) von der distalen Kapsel (14) wegbewegt, wodurch eine Beschränkung von der Prothese entfernt wird und sich die Prothese ausdehnen kann; und
 wobei Betätigung des Betätigungsmechanismus (11, 12) in eine zweite Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung die proximale Kapsel (13) mit der distalen Kapsel (14) in Eingriff bewegt, wodurch die Prothese darin eingeschlossen wird;
 ferner mit einem Glockenkatheter (34), der verschiebbar über dem Führungsdrahtkatheter (30) angeordnet ist, wobei der Glockenkatheter (34) ein Glockenelement (36) aufweist, das benachbart zu einem distalen Ende des Glockenkatheters (34) angeordnet ist, und einem Ankerkatheter (37), der verschiebbar über dem Glockenkatheter (34) angeordnet ist, wobei der Ankerkatheter (37) ein Ankerelement (400) benachbart zu einem distalen Ende des Ankerkatheters (37) aufweist und eingerichtet ist, um mit der Prothese einzugreifen, und wobei das Glockenelement (36) die Prothese in Eingriff mit dem Ankerelement (400) zwängt.
Patent DE-202016009144-U1 (DE)
Title: Kontrastvorrichtung für Mikroskopie
IPC: G02F1/13
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Kontrastsystem für die Mikroskopie, bestehend aus
 einer azimutal verstellbaren Segmentblende in einer zur Kondensorapertur optische konjugierten Ebene
 einem nachgeordneten Diffusor
 einem relativ zur Segmentblende und mit diesem verbundenen Schieber, der es erlaubt, den resultierenden teilringförmigen freibleibenden Bereich (90 bis 270 Grad, bevorzugt 120 Grad) der Kondensorapertur einzustellen.
Patent DE-202016100978-U1 (DE)
Title: Eutersprühvorrichtung für ein Melkkarussell
IPC: A01J7/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eutersprühvorrichtung für ein Melkkarussell, die außerhalb des Melkkarussells auf einem schienengebundenen Wagen angeordnet ist und einen Sprühkopf aufweist, der nach Abschluss des Melkvorganges und Abnahme des Melkzeugs aus einer Ruheposition außerhalb des Melkkarussells (1) in eine Sprühposition verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrgestell (2) auf parallel oder tangential zum Melkkarussell verlaufenden Schienen (3) verfahrbar angeordnet ist, dass sich auf dem Fahrgestell ein Sockel (4) befindet, dessen Höhe geringfügig über der Standfläche (11) des Melkkarussells und gegebenenfalls darauf befindlicher Beinspreizvorrichtungen ist, wobei auf dem Sockel (4) ein horizontaler Antrieb (5) angeordnet ist, der in der Lage ist, einen Sprühkopf (6) von einer Ausgangsposition außerhalb des Melkkarussells zu einer Endposition unter dem Euter in das Melkkarussell hinein zu bewegen, und dass eine Steuereinheit vorhanden ist, die die Bewegung des Fahrgestell (2) mit der des Melkkarussells (1) synchronisiert und in Abhängigkeit von der Bewegung des Melkkarussells den horizontalen Antrieb (5) bewegt.
Patent DE-202016101365-U1 (DE)
Title: Klemme
IPC: H01R12/57
Filed: 2016-03-11
Abstract: Klemme (1), insbesondere Anschluss- oder Verbindungsklemme, zum elektrischen Anschluss wenigstens eines Leiters (L), aufweisend einen Kontaktkörper (2), wobei der Kontaktkörper (2) aufweist: • einen Kontaktrahmen (4) mit einem Leitereinführkanal (E), • ein Kontaktelement (3) zur elektrischen Kontaktierung des Kontaktkörpers (2) mit einer Leiterplatte (P), • eine Kontaktfeder (5) mit einem in den Leitereinführkanal (E) ragenden Federschenkel (50) zum Bereitstellen einer Leiterklemmstelle (K) zur elektrischen Verbindung eines Leiters (L) mit dem Kontaktkörper (2), und • einen flächigen Basisbereich (6), von dem sich stirnseitig das Kontaktelement (3) weg erstreckt, wobei sich der Kontaktrahmen (4) von einer der flächigen Seiten (62) des Basisbereichs (6) weg erstreckt.
Patent DE-202016107461-U1 (DE)
Title: Längliche Leuchte
IPC: F21V31/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Längliche Leuchte (1) aufweisend: ein längliches Leuchtengehäuse (2), und wenigstens ein Abdeckelement (5) zur Abdeckung einer stirnseitigen Öffnung (21) des Leuchtengehäuses (2), wobei das Leuchtengehäuse (2) und das Abdeckelement (5) jeweils einen Kontaktbereich (27, 57) aufweisen, welche einander zugewandt sind und vollflächig in einem Stoßbereich (S) aneinander anliegen, und wobei das Leuchtengehäuse (2) und das Abdeckelement (5) mit einer Beschichtung versehen sind, welche sich außen geschlossen über den Stoßbereich (S) erstreckt.
Patent DE-202017000668-U1 (DE)
Title: Variables Wellen-Abdichtungssystem
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-02-08
Abstract: Variables Wellen-Abdichtungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass hier die Wellenenden mit angepasst breiten Nuten schräg so ausgestaltet sind, dass dort O Ringe mit oder ohne Innensockel dort eingelagert sind, das sie mit ihren Spitzen genau zwischen den Nuten der Wellen Führungsrohre und den Parallelen Nuten der jeweiligen Welle ausgestaltet sind. Die O Ringe selbst nach vorne hin in der angepassten Winkelform ausgestaltet sind. In einigen Variationen die Nuten der jeweiligen Wellen vorne angepasste Vertiefungen haben. Danach, dort angepasst runde Federn eingefügt sind. Wonach dann die Nuten mit Fett oder Silikon Fett befüllt und von außen über eine verschraubte Bohrung nachgefüllt werden.
Patent DE-202017000762-U1 (DE)
Title: Tragsystem
IPC: E04B1/34
Filed: 2017-02-13
Abstract: Tragsystem zur Aufnahme von mindestens einem Nutzungsmodul, das eine an Stützelementen befestigte räumliche Seilkonstruktion aufweist.
Patent DE-202017101966-U1 (DE)
Title: Pritschenverlängerung, die ein oder mehrere einziehbare Bänder enthält
IPC: B62D33/03
Filed: 2017-04-04
Abstract: Pritschenverlängerung für eine Pritsche eines Lastkraftwagens, die Folgendes umfasst: eine Rolle, die an einer ersten Seitenwand der Pritsche montiert ist; ein Band, das auf der Rolle aufgenommen ist; ein Befestigungselement, das an dem Band getragen wird; einen Anker, der an einer zweiten Seitenwand der Pritsche getragen wird; und einen ersten Tragarm, der ein Aufnahmeelement umfasst, das an dem Band angreift, wenn das Band von der Rolle ausgezogen und an dem Anker befestigt wird.
Patent DE-202017102271-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Übertragen von Wärme und zur Strömungsmischung
IPC: B01F5/04
Filed: 2017-04-13
Abstract: Anordnung (30; 70; 100; 110; 120; 130; 140; 160; 170; 180) zum Übertragen von Wärme und zur Strömungsmischung, umfassend:
 eine Niederdruckleitung (7) zum Führen eines Niederdruckfluidstroms;
 eine Hochdruckleitung (8) zum Führen eines Hochdruckfluidstroms;
 einen Niederdruckwärmeübertrager (3) in thermischem Kontakt mit der Niederdruckleitung (7) zum Übertragen von Wärme auf den Niederdruckfluidstrom oder zum Abführen von Wärme von dem Niederdruckfluidstrom; und
 eine erste Mischvorrichtung (50) mit einem Niederdruckeinlass (1) in Fluidverbindung mit der Niederdruckleitung (7), mit einem Hochdruckeinlass (2) in Fluidverbindung mit der Hochdruckleitung (8) und mit einem Auslass (6), der in Fluidverbindung mit dem Niederdruckeinlass (1) und mit dem Hochdruckeinlass (2) ist, wobei die erste Mischvorrichtung (50) eingerichtet ist, einen hydrostatischen Druck des Niederdruckfluidstroms zu erhöhen und wenigstens teilweise an einen hydrostatischen Druck des Hochdruckfluidstroms anzugleichen, wenn der hydrostatische Druck des Niederdruckfluidstroms beim Einleiten des Niederdruckfluidstroms und des Hochdruckfluidstroms in die erste Mischvorrichtung (50) kleiner ist als der hydrostatische Druck des Hochdruckfluidstroms.
Patent DE-202017103651-U1 (DE)
Title: Flügelrad für Kreiselpumpe
IPC: F04D29/22
Filed: 2017-06-20
Abstract: Flügelrad für Kreiselpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad eine Substanz umfasst, wobei ein Achsloch in der Mitte auf der Substanz angeordnet ist, auf dem eine Passfedernut angeordnet ist, dass das vordere Ende der Substanz mit einem Wassereintritt-Hohlraum versehen ist, wobei eine Gelenkachse an der oberen und unteren Fläche des Wassereintritt-Hohlraums symmtrisch angeordnet ist, dass das vordere Ende der Gelenkachse mit Absperrplatten versehen ist, die aus einer horizontalen Achse und einer vertikalen Achse besteht, wobei ein Ende der horizonalen Achse mit einem Ende der vertikalen Achse senkrecht angeschlossen ist, wobei die Absperrplatten bogenförmig ausgestaltet sind, die umlaufend gleichmäßig auf einer Zentralplatte angeordnet sind, wobei die Zentralplatte durch eine Senkkopfschraube an der Gelenkachse ausgerüstet ist, die mit einem Restriktionsfragment versehen ist, wobei das Restriktionsfragment durch einen Dichtring mit der Außenwand des Wassereintritt-Hohlraums dichtend und gleitend angeschlossen ist, der sich von der Wassereinlaufrichtung bis zur Wasserauslaufrichtung erweitert, dass die Innenwand des Achslochs mit einer Öldichtung versehen und die Substanz mit einer korrosionsbeständigen Metallschicht belegt ist.
Patent DE-202017104688-U1 (DE)
Title: Blockiervorrichtung
IPC: G01M17/06
Filed: 2017-08-04
Abstract: Blockiervorrichtung (52) zum Blockieren eines Antriebs (18) einer Prüfrolle (12) eines Prüfstands (10), insbesondere zum Prüfen und/oder Kalibrieren des Prüfstands, wobei die Blockiervorrichtung (52) dazu ausgebildet ist, eine Relativbewegung zwischen einem Stator (19) und einem Rotor (14, 50) des Antriebs (18) zumindest vorübergehend zu unterbinden.
Patent DE-202018001830-U1 (DE)
Title: Verkehrsüberwachungssystem
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-04-10
Abstract: Verkehrsüberwachungssystem miteiner Erfassungseinheit (10), welche stationär an einer Straße (13) und/oder einem Fahrweg anordenbar ist,einem Merkmal (18, 20, 22), welches individuell ein Fahrzeug (16) kennzeichnet, wobei das Merkmal (18, 20, 22) von der Erfassungseinheit erfassbar ist,wobei die Erfassungseinheit (10) mit einer Auswertevorrichtung (14) verbunden ist, so dass das jeweilige Fahrzeug (16) und/oder der jeweilige Fahrzeugtyp erkennbar ist.
Patent DE-202018003707-U1 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug mit mindestens einer Kabine
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-08-10
Abstract: Flurförderfahrzeug mit mindestens einer Kabine (5), welche mindestens eine nach oben gerichtete Säule (6) aufweist, wobei die mindestens eine Säule (6) von Streben (13) gebildet ist, von denen mindestens zwei längs zur mindestens einen Säule (6) und mindestens eine quer zur mindestens einen Säule (6) verlaufen, und mindestens eine der Streben keilförmige Schrägflächen (14) aufweist, so dass sich der Querschnitt der mindestens einen Strebe (13) von Außenflächen der mindestens einen Säule (6) nach innen vergrößert, dadurch gekennzeichnet, dass an jeweils mindestens einer der Schrägflächen (14) Klemmplatten (16) anliegen, welche passend zu den Schrägflächen (14) geformt sind und die durch Haltemittel (17) gegeneinander vorgespannt sind, um mindestens ein Anbauteil (12) abzustützen.