baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022111207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schichtverbunds und Schichtverbund
Inventor: SCHERUEBL BERNHARD
IPC: B32B37/00
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schichtverbunds (102), eines Schichtverbundhalbzeugs oder eines Schichtverbundstrukturbauteils (100), wobei eine Lagenanordnung (106) bereitgestellt wird, umfassend eine Verstärkungslage (110, 120), z.B. eine faserverstärkte Verstärkungslage, und eine an einer Oberfläche der Verstärkungslage angeordnete Polymerlage (130), wobei die Polymerlage (130) ein thermoplastisches Polymermaterial (131) umfasst, die Lagenanordnung (106) durch Erhitzen in einen Schichtverbund (102) überführt wird, in dem die Polymerlage (130) eine verformbare Polymerschicht (132) umfasst, und die Form des Schichtverbunds (102) durch Krafteinwirkung verändert wird.
Patent DE-102022114601-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Festlegen zumindest eines Halteprofils
Inventor: SEIPEL PETRIC
IPC: E04D13/18
Filed: 2022-06-10
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Aufnehmen und Festlegen zumindest eines Halteprofils, wobei die Vorrichtung als profilförmiges Formteil mit einem Aufnahmebereich für das Halteprofil und mit einem Festlegebereich für ein Festlegen an einem Bauelement ausgebildet ist, ist vorgesehen, dass der Festlegebereich eine Anlagefläche zum Anlegen an das Bauelement hat und dass in dieser Anlagefläche zumindest ein flächiger Rücksprung angeordnet ist.
Patent DE-102022114665-A1 (DE)
Title: Stromabführungssystem und Beschattungseinrichtung hierfür
Inventor: ALBRECHT MIRIAM
IPC: E06B9/264
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromabführungssystem für eine Beschattungseinrichtung mit einer Vielzahl von Lamellen (7), welche jeweils mittels Führungsbolzen (6) in mindestens einer seitlichen Führungsschiene (1) beweglich gelagert sind, wobei auf den Lamellen (7) Photovoltaikelemente (5) zur Stromerzeugung angeordnet sind, welche mit den Führungsbolzen (6) der jeweiligen Lamelle (7) elektrisch verbunden sind, wobei in der mindestens einen Führungsschiene (1) insgesamt mindestens zwei elektrische Sammelschienen (4) vorliegen, sodass ein elektrischer Kontakt mit den Photovoltaikelementen (5) der Lamellen (7) vorliegt, um den erzeugten Strom abzuführen, wobei mindestens ein Anpressmittel (8) vorgesehen ist, welches die Führungsbolzen (6) an die Sammelschienen (4) andrückt und so einen ständigen Kontakt zum Abführen des Stromes gewährleistet. Weiter betrifft die Erfindung eine Beschattungseinrichtung, zumindest aufweisend eine Oberschiene (2) und eine Unterschiene (3), einen Behang mit einer Vielzahl von Lamellen (7) mit Photovoltaikelementen (5) zur Stromerzeugung, wobei zur Abführung des erzeugten Stromes ein erfindungsgemäßes Stromabführungssystem vorliegt.
Patent DE-102022115466-A1 (DE)
Title: Vogelperspektivkamera für einen Asphaltfertiger
Inventor: HOISINGTON KENT A
IPC: B60R1/27
Filed: 2022-06-21
Abstract: Ein Anzeigesystem für einen Asphaltfertiger (10) kann eine Mehrzahl von Kameras (32), die dazu konfiguriert sind, eine 360°-Vogelperspektive eines Asphaltfertigers (10) und eines den Asphaltfertiger umgebenden Bereichs bereitzustellen; eine Anzeige (21), die betriebsmäßig mit der Mehrzahl von Kameras gekoppelt ist, die die 360°-Vogelperspektive zeigen; und eine Steuervorrichtung (34) beinhalten, die mit der Anzeige gekoppelt ist, wobei die Steuervorrichtung ferner mit einem Sensor (36) auf dem Asphaltfertiger gekoppelt ist, der positioniert ist, um eine Höhe eines Pflastermaterials an einer oder mehreren Stellen auf dem Asphaltfertiger zu messen, wobei die Steuervorrichtung eine Warnung an die Anzeige sendet, wenn die Materialhöhe unter ein vorbestimmtes Niveau fällt, sodass die Anzeige die 360°-Vogelperspektive mit der in die Anzeige integrierten Materialhöhenwarnung (54) zeigt.
Patent DE-102022116877-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer drucksensor
Inventor: LINDENTHAL JAKOB
IPC: G01L11/02
Filed: 2022-07-06
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein optoelektronischer Drucksensor (100) bereitgestellt, welcher aufweist: einen optischen Resonator (110), aufweisend mindestens zwei (dielektrische) Spiegelschichtstrukturen (112, 114), die in einem Abstand voneinander angeordnet sind; eine Strahlungsquelle (120) zum Erzeugen von elektromagnetischer Strahlung (120e), wobei der optische Resonator (110) und die Strahlungsquelle (120) derart eingerichtet sind, dass die erzeugte elektromagnetische Strahlung (120e) in den optischen Resonator (110) eingekoppelt wird; eine kompressible Schicht (130), welche in dem optischen Resonator (110) derart angeordnet ist, dass zumindest eine Eigenschaft des optischen Resonators (110) variiert wird, wenn aufgrund eines äußeren Druckes die kompressible Schicht (130) komprimiert und/oder ausgedehnt wird, und einen außerhalb des optischen Resonators (110) angeordneten optischen Sensor (140) zum Detektieren von elektromagnetischer Strahlung, welche aus dem optischen Resonator (110) austritt.
Patent DE-102022120615-A1 (DE)
Title: Entfernungssensor basierend auf optischer Interferenz
Inventor: Nagasaki Yusuke
IPC: G01S17/87
Filed: 2022-08-16
Abstract: Ein optischer Interferenz-Entfernungssensor, der in der Lage ist, Höchstwerte von Interferenzstrahlen zu detektieren und eine Entfernung mit hoher Genauigkeit zu messen, wird bereitgestellt. Ein Entfernungssensor 100 basierend auf optischer Interferenz umfasst: eine durchstimmbare Lichtquelle 110, die dazu eingerichtet ist, einen Lichtstrahl zu emittieren, während sie dessen Wellenlänge kontinuierlich verändert; ein Interferometer 120, das eine Teilungseinheit 121 enthält, die dazu eingerichtet ist, den von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahl in Lichtstrahlen aufzuteilen, die in Richtung mehrerer Punkte auf einem Messobjekt ausgestrahlt werden, das Interferometer 121 ist dazu eingerichtet, Interferenzstrahlen mit den jeweiligen aufgeteilten Lichtstrahlen zu bilden, wobei jeder der Interferenzstrahlen durch Interferenz zwischen einem Messstrahl, der in Richtung des Messobjekts ausgestrahlt und an dem Messobjekt reflektiert wird, und einem Referenzstrahl, der einen optischen Weg durchläuft, der sich zumindest teilweise von einem optischen Weg des Messstrahls unterscheidet, gebildet wird; eine lichtempfangende Einheit 130, die dazu eingerichtet ist, die Interferenzstrahlen zu empfangen; und eine Verarbeitungseinheit 140, die dazu eingerichtet ist, einen Abstand zu dem Messobjekt zu berechnen, indem sie den detektierten Höchstwert der Interferenzstrahlen einem der mehreren Punkte zuordnet. Für die Lichtstrahlen, die entsprechend der mehreren Punkte aufgeteilt sind, unterscheiden sich die Differenzen der optischen Weglängen zwischen dem Messstrahl und dem Referenzstrahl.
Patent DE-102022133146-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierende vorrichtung
Inventor: TINNIN MELVIN L
IPC: B62D1/19
Filed: 2022-12-13
Abstract: Eine Lenksäule umfasst einen ersten Mantel und einen zweiten Mantel, der in Bezug auf den ersten Mantel axial beweglich ist. Der erste Mantel umfasst eine Durchbrechung. Eine energieabsorbierende Vorrichtung umfasst einen Gurtkörper, der sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt, und einen gekrümmten Abschnitt, der zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende angeordnet ist. Das erste Ende umfasst einen ersten Verbinder und das zweite Ende umfasst einen zweiten Verbinder, der selektiv mit dem ersten Verbinder durch die Durchbrechung in dem ersten Mantel verbunden ist.
Patent DE-102022200193-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: GOTO CHIKA
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-01-11
Abstract: Es wird eine Wabenstruktur geschaffen, in der der auf der Trennwand geladene Katalysator schwierig abzulösen ist und die Reinigungsleistung verbessert sein kann. Eine Wabenstruktur enthält einen säulenförmigen Wabenstrukturkörper 4, der eine poröse Trennwand 1 aufweist, die so angeordnet ist, dass sie mehrere Zellen 2 umgibt, und der eine Umfangswand 3 aufweist, die so angeordnet ist, dass sie den Umfang der Trennwand 1 umgibt. Eine Dicke der Trennwand 1 ist im Bereich von 50 bis 132 µm, eine Porosität der Trennwand 1 ist im Bereich von 40 bis 55 %, eine offene Frontfläche der Poren auf der Oberfläche der Trennwand 1 pro Oberflächenbereich der Trennwand 1 ist im Bereich von 10 bis 15 %, und ein prozentualer Anteil (S0∼10/Sall×100%) des Verhältnisses einer Öffnungsfläche S0∼10der Poren mit einem Öffnungsdurchmesser von 10 µm oder weniger zu einer gesamten Öffnungsfläche Sallaller Poren, die zu der Oberfläche der Trennwand 1 offen sind, ist 90 % oder mehr.
Patent DE-102022201369-A1 (DE)
Title: Achskupplung
Inventor: SEITZ PETER
IPC: B61C9/38
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Achskupplung zum Übertragen eines Antriebsmoments und einer Zugkraft von einem Antrieb auf eine Radsatzwelle, wobei die Achskupplung einen Aufnahmeraum zum Aufnehmen der Radsatzwelle aufweist, wobei der Aufnahmeraum wenigstens durch einen mit der Radsatzwelle verbindbaren Verbindungsabschnitt und einen Antriebsabschnitt gebildet wird, wobei eine Mehrzahl an Buchsenaufnahmen an dem Verbindungsabschnitt angeordnet ist und eine Mehrzahl an Buchsenaufnahmen an dem Antriebsabschnitt angeordnet ist derart, dass die an dem Verbindungsabschnitt angeordneten Buchsenaufnahmen und die an dem Antriebsabschnitt angeordneten Buchsenaufnahmen in einer gemeinsamen Radialebene liegen, wobei zwei benachbarte und an unterschiedlichen Abschnitten angeordnete Buchsenaufnahmen durch axial beidseitig der Buchsenaufnahmen angeordnete Verbindungselemente miteinander befestigt sind, die an durch die Buchsenaufnahmen gelagerten Befestigungsbolzen fixiert sind.
Patent DE-102022201463-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Messverfahren und Verwendung einer Messvorrichtung
Inventor: HAASE ANTON
IPC: G01N23/20
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zur Messung von Reflexionseigenschaften einer Prüffläche (2) eines Prüfgegenstands (3). Die Messvorrichtung (1) weist eine Bestrahlungsbaugruppe (4) zur Bereitstellung einer auf die Prüffläche (2) ausgerichteten elektromagnetischen Messstrahlung (5) und einen Detektor (6) zur Erfassung einer von der Prüffläche (2) reflektierten Strahlung (7) auf. Die Bestrahlungsbaugruppe (4) ist eingerichtet, um eine Einfallspose (PO) der Messstrahlung (5) auf der Prüffläche (2) im Rahmen der Messung zu verändern. Gemäß einer ersten Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass die Bestrahlungsbaugruppe (4) eingerichtet ist, um die Einfallspose (PO) während der Messung kontinuierlich zu verändern, wobei der Detektor (6) eingerichtet ist, um die reflektierte Strahlung (7) währenddessen zu erfassen. Gemäß einer zweiten Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass die Bestrahlungsbaugruppe (4) eingerichtet ist, um eine polychromatische Messstrahlung (5) bereitzustellen, wobei der Detektor (6) einen Spektrografen (22) aufweist, um die Reflexionseigenschaften der Prüffläche (2) für mehrere Wellenlängen (λ1, λ2, λ3) simultan zu erfassen.
Patent DE-102022201609-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzung einer Schnelllade-Infrastruktur
Inventor: BÜLOW FRIEDRICH VON
IPC: B60L53/302
Filed: 2022-02-16
Abstract: Um eine intelligente Ladeanordnung (10) zum Laden von Traktionsbatterien (110) mit mindestens einer Traktionsbatterie (110), mit mindestens einer Ladeinfrastruktur (11) und mit mindestens einem von der Ladeinfrastruktur (11) beabstandeten oder an die Ladeinfrastruktur (11) angrenzenden Gebäude (200, 210) bereitzustellen, die einen verbesserten Gesamtwirkungsgrad aufweist und ohne Luftkühler betrieben werden kann, wird vorgeschlagen, einen temporären Kühlkreis (12) zwischen der mindestens einen Traktionsbatterie (110) und der mindestens einen Ladevorrichtung (20), und einen externen Kühlkreis (14) zwischen der Ladeinfrastruktur (11) und dem mindestens einen Gebäude (200, 210), und mindestens einen internen Kühlkreis (13) der Ladeinfrastruktur (11) thermisch direkt oder indirekt miteinander zu verbinden.
Patent DE-102022202051-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Computerprogramme für drahtlose Kommunikation
Inventor: GONZALEZ DAVID GONZALEZ
IPC: H04W72/04
Filed: 2022-02-28
Abstract: Hierin vorgestellte Ausführungsformen betreffen ein Verfahren zum Bestimmen einer Quasi-Colocation-Beziehung an einem Server eines ersten Benutzergeräts (103) durch einen Netzknoten (106) in einem drahtlosen Kommunikationsnetz (100), wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Erkunden - unter Nutzung von Sidelink-Kommunikation - eines in der Nähe befindlichen zweiten Benutzergeräts(104), Abstimmen wenigstens eines gemeinsamen Referenzsignals mit dem zweiten Benutzergerät (104), Bestimmen - unter Nutzung des wenigstens einen gemeinsamen Referenzsignals - eines ersten Schätzwerts wenigstens einer großräumigen Eigenschaft eines ersten physikalischen Kanals, Empfangen - von dem zweiten Benutzergerät (104) - wenigstens eines zweiten Schätzwerts der wenigstens einen großräumigen Eigenschaft eines zweiten physikalischen Kanals, Bestimmen einer Quasi-Colocation-Beziehung durch Vergleichen des ersten Schätzwerts und des zweiten Schätzwerts und Benachrichtigen eines Netzknotens (106) über eine Quasi-Colocation-Beziehung zwischen dem ersten Benutzergerät (103) und dem zweiten Benutzergerät (104).
Patent DE-102022203070-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit reduzierendem Strömungsquerschnitt
Inventor: BRANDT TORSTEN
IPC: H01M8/0258
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (28) mit:- wenigstens zwei Elektroden (32, 34),- einem Elektrolyten, der die wenigstens zwei Elektroden (32, 34) kontaktiert,- einer Bipolarplatte (62) mit einer ersten und einer zweiten Gaszuführung (36, 38) zum Zuführen von wenigstens einem jeweiligen ersten und zweiten Reaktionsgas zu den jeweiligen Elektroden (32, 34), sowie wenigstens einer Reaktionsprodukteabführung (40, 42) zum Abführen von Reaktionsstoffen, und- einem zwei gegenüberliegende Enden (44, 46) aufweisenden Reaktionsbereich (48) zum Durchführen einer exergonen Reaktion der wenigstens zwei Reaktionsgase, bei der zwischen den wenigstens zwei Elektroden (32, 34) eine elektrische Spannung bereitgestellt wird, wobei die Gaszuführungen (36, 38) am ersten Ende (44) des Reaktionsbereichs (48) und die wenigstens eine Reaktionsprodukteabführung (40, 42) am zweiten Ende (46) des Reaktionsbereichs (48) angeordnet sind, wobei der Reaktionsbereich (48) ausgebildet ist, am ersten Ende (44) einen jeweils ersten Strömungsquerschnitt (50) für das erste und das zweite Reaktionsgas und am zweiten Ende (46) jeweils einen zweiten Strömungsquerschnitt (52) für das erste und das zweite Reaktionsgas bereitzustellen.Erfindungsgemäß ist der erste Strömungsquerschnitt (50) größer als der zweite Strömungsquerschnitt (52) ausgebildet.
Patent DE-102022203123-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zur Verifikation einer Softwarekomponente einer automatisierten Fahrfunktion
Inventor: KOENIG LUKAS
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-03-30
Abstract: Es wird ein Computer-implementiertes Verfahren zur Verifikation mindestens einer Softwarekomponente einer automatisierten Fahrfunktion vorgeschlagen, wobei die zu verifizierende Softwarekomponente mindestens eine Funktion umfasst, die Sensorinformationen mindestens eines Sensors (1, 2) nutzt.Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst folgende Schritte:a. Bereitstellen eines Modells (3) für die zu verifizierende Softwarekomponente,b. Bereitstellen mindestens eines Sensorperformance-Modells (13, 23) für den mindestens einen Sensor (1, 2),c. Generieren eines Gesamtmodells (4), wobei das mindestens eine Sensorperformance-Modell (13, 23) mit dem Modell (3) der zu verifizierende Softwarekomponente kombiniert wird,d. Analysieren des Gesamtmodells (4) mit einem Model Checking Verfahren.
Patent DE-102022205113-A1 (DE)
Title: Gurt oder Gurtsegment
Inventor: MÖSCHEN-SIEKMANN MICHAEL
IPC: F16G3/00
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurt (1) oder ein Gurtsegment (1) mit einer Mehrzahl von in Längsrichtung (X) verlaufenden und parallel zueinander angeordneten Zugträgern (11), wobei die Enden (12) der Zugträger (11) jeweils mit einem Klemmkörper (28) kraftschlüssig verbunden sind, und mit einem Verbindungselement (2), welches ein Gurtende (13) bzw. ein Gurtsegmentende (13) bildet und zur Verbindung mit einem weiteren Verbindungselement (2) des anderen Gurtendes (13) bzw. eines Gurtsegmentendes (13) eines weiteren Gurtsegments (1) ausgebildet ist, wobei die Klemmkörper (28) der Enden (12) der Zugträger (11) jeweils von einem Aufnahmeraum (24) des Verbindungselement (2) senkrecht zur Längsrichtung (X) aufgenommen und wenigstens in Längsrichtung (X) formschlüssig gehalten werden. Der Gurt (1) oder das Gurtsegment (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeräume (24) des Verbindungselement (2) in der Querrichtung (Y) entsprechend einer vorbestimmten Teilung der Zugträger (11) zueinander angeordnet sind und dass die Gesamtheit der Aufnahmeräume (24) des Verbindungselement (2) in der Querrichtung (Y) versetzt zur Symmetrieachse (U) des Verbindungselement (2) angeordnet ist.
Patent DE-102022211705-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermöglichung einer Löffelbewegung
Inventor: BUSQUETS ENRIQUE
IPC: E02F3/43
Filed: 2022-11-07
Abstract: Eine Einrichtung zum Ermöglichen einer Löffelbewegung einer Materialhandhabungsmaschine weist einen Joystick auf, der in eine neutrale Position vorbelastet ist, aus der neutralen Position in einer ersten Richtung entlang einer Achse zu einer ersten Position beweglich ist und aus der neutralen Position in einer zweiten Richtung entlang der Achse, entgegengesetzt zu der ersten Richtung, zu einer zweiten Position beweglich ist. Ferner beinhaltet die Einrichtung eine Bedienereingabe, die aus einer ausgerückten Position zu einer eingerückten Position, in der ein Löffel der Materialhandhabungsmaschine dazu konfiguriert ist, sich in einer Schwingbewegung automatisch zu bewegen, beweglich ist. Wenn sich die Bedienereingabe in der eingerückten Position befindet, ist eine Stärke der Schwingung von einer Position des Joysticks entlang der Achse abhängig, wobei sie entlang der Achse von der ersten Position zu der zweiten Position abnimmt.
Patent DE-102023111914-A1 (DE)
Title: Leuchtmittelkorrektur für einen spektral-imager
Inventor: BORREMANS JONATHAN
IPC: G01J3/28
Filed: 2023-05-08
Abstract: Ein Sensorsystem umfasst ein Array von optischen Sensoren auf einer integrierten Schaltung und eine Mehrzahl von Sätzen von optischen Filtern auf mindestens einem Abschnitt des Arrays. Jeder Satz von optischen Filtern ist einem Satz von optischen Sensoren des Arrays zugeordnet, wobei ein Satz von optischen Filtern eine Mehrzahl von optischen Filtern umfasst, wobei jeder optische Filter konfiguriert ist, um Licht in einem anderen Wellenlängenbereich durchzulassen. Eine erste Schnittstelle ist konfiguriert, um eine Schnittstelle mit den optischen Sensoren und einer ersten Verarbeitungsschaltung zu bilden, die konfiguriert ist, um Betriebsanweisungen zum Empfangen eines Ausgangssignals, das für empfangenes Licht von den optischen Sensoren repräsentativ ist, und zum Bestimmen einer spektralen Antwort für jeden Satz von optischen Sensoren auszuführen. Eine zweite Schnittstelle ist konfiguriert, um eine Schnittstelle mit der ersten Verarbeitungsschaltung mit einer zweiten Verarbeitungsschaltung herzustellen, die konfiguriert ist, um basierend auf der spektralen Antwort für jeden Satz von optischen Sensoren ein Leuchtmittelspektrum für jede spektrale Antwort zu bestimmen und dann das Leuchtmittelspektrum von der spektralen Antwort im Wesentlichen zu entfernen.
Patent DE-102023117699-A1 (DE)
Title: Mikrostruktur aus Glas, Mikro-Mechanik und zugehörige Verwendung
Inventor: OSTHOLT ROMAN
IPC: B23K26/50
Filed: 2023-07-05
Abstract: Um die Anwendungsmöglichkeiten des vorbekannten LIDE (laser induced deep etching)-Verfahrens auszuweiten, wird vorgeschlagen, bei der Herstellung einer mikromechanischen Mikrostruktur (1) durch Setzen von einer Vielzahl von Laserpulsen (4) auf einem Glas-Substrat (3) mit nachfolgendem nasschemischen Ätzschritt zum Freilegen der Mikrostruktur (1) die Lage derjenigen Laserpulse (4) genau zu kontrollieren, die die äußere Kontur (6) der Mikrostruktur (1) definieren. Dadurch wird es möglich, zum einen eine räumliche Phasenlage φ von sich gegenüberliegenden Laserpulsen (4) beziehungsweise Laserpunkten (4), die zu beiden Seiten der Mikrostruktur 1 angeordnet sind, und ein jeweiliges Laserpulspaar (18) bilden, zu kontrollieren, aber auch ein Ausmaß eines sogenannten sidewall scalloping. Durch Kontrolle der Phasenlage φ und/oder des sidewall scalloping ist es dabei möglich, die mechanischen Eigenschaften der Mikrostruktur (1) günstig bzw. in gewünschter Form zu beeinflussen bzw. gezielt einzustellen.
Patent DE-102023200263-A1 (DE)
Title: Längsverstelleinrichtung und Fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/07
Filed: 2023-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Längsverstelleinrichtung (110) für einen Fahrzeugsitz (100), umfassend zumindest ein Schienenpaar (120) mit einer festen Unterschiene (116) und einer zur Unterschiene (116) verstellbaren Oberschiene (114). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein mit dem Schienenpaar (120) koppelbares oder gekoppeltes Zusatzmodul (3000) vorgesehen ist, das zumindest einen elektrischen Antrieb (302) und eine Kopplungseinheit (304) umfasst, wobei die Kopplungseinheit (304) eingerichtet ist, bei Antrieb des elektrischen Antriebs (302) an der Unterschiene (116) abzurollen und die Oberschiene (114) relativ zu der Unterschiene (116) zu verstellen. Zudem betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (100) mit einer solchen Längsverstelleinrichtung (110).
Patent CH-709104-A2 (CH)
Title: Pressdeckel für eine Käseform.
Inventor: WALDBURGER PETER
IPC: A01J25/12
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pressdeckel für eine Käseform, insbesondere für eine Käseform aus Metall oder Kunststoff mit einem runden oder viereckigen Querschnitt, wobei die Käseform wiederum in einer Kassettenpresse oder dergleichen angeordnet ist, wobei der Pressdeckel (1) in Form und Abmessungen dem inneren Querschnitt der Käseform entspricht. Er soll einfach aufgebaut sein, einem Pressdruck standhalten und auch hohen hygienischen Anforderungen genügen. Dies ist dadurch gelöst, dass der Pressdeckel einen runden Deckel (2) aus einem Kunststoff umfasst, der mit einer Vielzahl von, in Achsrichtung des Deckels (2) verlaufenden, konischen Löchern versehen ist, deren Durchmesser an der Unterseite (3) des Deckels (2) kleiner als an der Oberseite des Deckels (2) ist.
Patent ES-155857-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-01-30
Abstract: Mejoras en la patente principal número 130144caracterizadas por un disco 5 que sirve de soporte a positivas de cristalceluloide o similares acoplado a un motor electrico 11 y que por medio de un sistema reductor de engranaje 7 y de un sin fin 13 recibe un movimiento periódico con una velocidad lineal en la zona de las vistas correspondiente al ancho de cada una de estas vistas.
Patent ES-179867-A2 (ES)
Title: Un sistema de antena para receptores en el que se aprovecha la corriente de radiofrecuencia inducida sobre las redes de suministros de energia electrica
Filed: 1947-09-24
Abstract: Sistema de antena para receptores en el que se aprovecha la corriente de radiofrecuencia inducida sobre las redes de suministro de energía eléctrica según la patente número 179.352 caracterizado porque tal sistema es decir los choques de radiofrecuencia y los condensadores de acoplamiento que lo forman van contenidos en una unidad a manera de caja de cualquier forma materia y dimensiones.