baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008488-U1 (DE)
Title: Profil aus einem Leichtmetallwerkstoff mit an diesem verlaufenden Rohrelementen
IPC: F24S90/00
Filed: 2007-06-13
Abstract: Profil
aus einem Leichtmetallwerkstoff mit zumindest einem an diesem verlaufenden
Rohrelement für
den Transport von wärmeführenden
Medien an Gebäuden,
dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (20) eine Dachplatte (24)
und einseitig von diesen abragende, einen Zwischenraum (30) begrenzende
Fußprofile
(26) aufweist, wobei zwischen zwei benachbarten Fußprofilen
innerhalb des Zwischenraums zumindest ein Rohrelement (32) innenseitig
an die Dachplatte angeformt ist.
Patent DE-202007009686-U1 (DE)
Title: Luftreiniger
IPC: F24F8/10
Filed: 2007-07-11
Abstract: Der
Luftreiniger besteht aus einem Gehäuse, Fußteil (1), Deckel (3) oben,
Filtersystem (2) – dieses
ist ein Gussteil. Deckel für
Fußteil
(7), Halterungswinkel (8), Deckel oben (2) und Deckel für Filter
sind ebenfals Gußteile.  Der
Lüfter
(5) wird am Halterungswinkel (8) oben befestigt – nah am Filtersystem (4).  Der
Lüfter
(5) saugt die Luft durch die Luftschlitze unten und bläst die Luft
durch den Filter. Die saubere Luft kommt durch den Deckel oben (2)
wieder heraus. Deckel für
Fußteil
(7) wird mit dem Fußteil
(3) verschraubt.  Elektrische Teile befinden sich auf dem Deckel
für das
Fußteil
(7).  Der Deckel oben (2) wird mit einer Bayonettfassung fixiert. Zum
Ein- und Ausschalten des Luftreinigers kommt ein Mini-Handsender
zum Einsatz.  Durch den Luftreiniger wird die Raumluft um 99,97%
verbessert.
Patent DE-202007011353-U1 (DE)
Title: Ausziehführung für Schubladen
IPC: F16C29/04
Filed: 2007-08-14
Abstract: Ausziehführung für Schubladen
mit einer Korpusschiene, einer Ladenschiene und gegebenenfalls mit
einer zwischen diesen beiden Schienen angeordneten Mittelschiene,
wobei zwischen zumindest zwei der Schienen wenigstens ein lastübertragender
Wälzkörper (8) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Wälzkörper (8)
in einem an einer Schiene (4, 5, 6) gelagerten Wälzkörperlager (7) angeordnet ist,
wobei das Wälzkörperlager
(7) in Bezug zu dieser Schiene (4, 5, 6) um wenigstens eine gedachte
Achse (X, Y oder Z) – vorzugsweise
um wenigstens zwei aufeinander senkrechte gedachte Achsen – schwenkbar
gelagert ist.
Patent DE-202007011889-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln
IPC: B02C18/06
Filed: 2007-08-27
Abstract: Schneidevorrichtung
(14) zum Zerkleinern von Lebensmitteln (107), umfassend  eine
Mehrzahl von gebogenen Tragelementen (101), die jeweils wenigstens
eine Schneidklinge aufweisen, und  wenigstens ein rotierbares
Antriebselement (103), das mit jeweils einem ausgewählten Tragelement
(101) in Eingriff bringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das ausgewählte
Tragelement (101) axial entlang des zentral angeordneten Lebensmittels
(107) verlagerbar ist und hierdurch Teile des Lebensmittels (107)
abschneidet.
Patent DE-202007012949-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung eines Luftstroms
IPC: F04D25/16
Filed: 2007-09-15
Abstract: Anordnung
zur Erzeugung eines Luftstroms, bei welcher mindestens zwei als
Walzen ausgebildete, um ihre Achsen drehbar gelagerte Querstromlüfter in Achsrichtung
nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden sind und bei
welcher an der freien Stirnseite einer der Walzen ein Elektromotor
angeschlossen ist, durch welchen die Walzen im Betriebsfall gemeinsam
gedreht werden, dadurch gekennzeichnet, daß die stirnseitig aus den Walzen
(1) herausragenden Achsen (2) zweier benachbarter Walzen durch ein
fest an den Achsen anliegendes Schlauchstück (5) aus einem elastisch
verformbaren, elektrisch nicht leitenden Material miteinander verbunden sind.
Patent DE-202007018222-U1 (DE)
Title: Auspuffanlage für Kraftfahrzeuge und Motorräder
IPC: F01N1/04
Filed: 2007-12-31
Abstract: Auspuffanlage (1) für Kraftfahrzeuge und Motorräder, dadurch gekennzeichnet, dass die Auspuffanlage (1) im Inneren drei Resonanzkammern (2), (3) und (4) aufweist, in der Resonanzkammer (2) sind die beiden Federn (7a) und (7b) jeweils einseitig an der Resonanzkammerwand (18) mit Hilfe einer Innen- oder Außengewindemuffe (10a) und (10b) befestigt, die anderen Seiten der beiden Federn (7a) und (7b) sind jeweils mit Hilfe einer geschlossenen Außengewindemuffe (9a) und (9b) befestigt, die an der Außengewindemuffenwand (9c) die Zahnstange (12) und an der Außengewindemuffenwand (9d) die Zahnstange (13) aufweist, die von Zahnrädern (14a), (14b), (14c) und (14d) und einer Antriebswellenstange (8), die eine Hohlschnecke (8a) aufweist, angetrieben werden, auf der gegenüberliegenden Resonanzkammerwand (19) befindet sich eine Zuführöffnung (25), eine kleinere Druckfeder (29), die mit der Federseite (29a) an der Antriebswellenstange (8) und mit der anderen Federseite (29b) am Elektromotor (22) angeschlossen ist und desweiteren ist die Resonanzkammer (4) ein Hohlkörper mit zwei Resonanzkammerwänden...
Patent DE-202008000209-U1 (DE)
Title: Stromgewinnung durch Abwasser in Häusern und Gebäudekomplexen
IPC: F03B13/00
Filed: 2008-01-05
Abstract: Stromgewinnung
durch Abwasser in Häusern
und Gebäudekomplexen
ist dadurch gekennzeichnet, dass alle durch das Abwassersystem eines
Hauses oder Gebäudekomplexes
fallenden oder fließenden Flüssigkeiten/organische
Materien auf dem Weg nach unten einen oder mehrere kurz vor dem
tiefsten Punkt des Hauses eingebrachte Propeller/Turbinen passieren.
Patent DE-202008002556-U1 (DE)
Title: Externe Absicherung von e-Mail Konten über USB verbundene Speichermedien
IPC: G06F12/16
Filed: 2008-02-21
Abstract: Die Schutzansprüche betreffen alle Speichermedien, die über einen Anschluß mit USB Standart in der momentanen Ausbreitung 1.0, 1.1, 2.0 und 3.0 elektrisch an einen Großrechner, einen PC oder ein technisches Gerät angeschlossen sind, dass den Empfang von e-Mail Daten ermöglicht und wofür die Speichermedien frei konfigurierbar in den Anlagen Seite 2 und 5 aufgeführt sind.  (Der serielle Datenübertragungsstandart, die technische Beschreibung des USB 2.0 hierfür stellvertretend, ist in Anhang A, Anhang B und Anhang C zusammenhängend hinterlegt. //Die Trennung der Anhänge ist bedingt durch die Unterlagenheftung für den Paketversand//)
Patent DE-202008003736-U1 (DE)
Title: Mobiles Schneidwerkzeug mit wenigstens einem elektrischen Heizdraht für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Werkstücke
IPC: B26F3/12
Filed: 2008-03-12
Abstract: Mobiles
Schneidwerkzeug mit wenigstens einem elektrischen Heizdraht (1)
für durch
Wärmeeinwirkung
zu trennende Werkstücke,
dadurch gekennzeichnet, dass der Heizdraht (1) an einem Bügel (2)
angeordnet ist, dass sich wenigstens ein Auflagekörper (3)
für das
Werkstück
zwischen Heizdraht (1) und Bügel
(2) befindet und dass der Bügel
(2) mit dem Heizdraht (1) gegenüber
dem Auflagekörper
(3) geführt
bewegbar ist.
Patent DE-202008004209-U1 (DE)
Title: Bipolares chirurgisches Instrument für die Elektrochirurgie
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-03-26
Abstract: Bipolares
chirurgisches Instrument für die
Elektrochirurgie umfassend:  Ein als elektrisch leitender Metalldraht
oder Sintermetalldraht ausgebildetes Arbeitsende (1), das gegenüber der Neutralelektrode
(2) durch eine Kunststoffisolation (3) sowie/oder Keramik (4) elektrisch
isoliert ist. Die Neutralelektrode, vorzugsweise ein Rohr aus einem
elektrisch leitendem Metall, ist wiederum teilweise durch Kunststoff
(5) oder Keramik isoliert.
Patent DE-202008005053-U1 (DE)
Title: Pflege und Heilöl zur Behandlung trockener, wunder, stark beanspruchter und strahlengeschädigter Haut
IPC: A61K36/31
Filed: 2008-04-09
Abstract: Ölensemble
zur Behandlung von trockener, stark beanspruchter, wunder und strahlengeschädigter Haut
ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ölkombination einen Anteil Rapsöl, einen
Anteil Grapefruitkernöl und
einen Anteil Grapefruitöl
enthält.
Patent DE-202008005764-U1 (DE)
Title: Vakuumgedämmte Feuerschutztür
IPC: E06B5/16
Filed: 2008-04-25
Abstract: Vakuumgedämmte Feuerschutztür dadurch
gekennzeichnet, dass im Inneren der herkömmlichen Feuerschutztür aus Metall,
Holz oder einem mehrschichtigen Aufbau ein mit einem mineralischen,
strukturell stabilen und porösem
Material gefülltes
und von einem gas- und diffusionsdichten Metall oder Glas umschlossenes
Dämmelement
eingebracht ist, aus welchem die Atmosphäre dauerhaft evakuiert wurde.
Patent DE-202008006975-U1 (DE)
Title: Werbebande
IPC: G09F7/00
Filed: 2008-05-23
Abstract: Werbebande
mit einer rechteckigen Frontplatte (2), welche auf einem Ständerelement
(3) aufgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (2)
durch zu ihren Längskanten parallele Abkantungen (5) streifenförmig
in mehrere ebene Flächen, nämlich eine obere Randfläche
(6), eine Motivfläche (4) und eine untere Randfläche
(7) unterteilt ist.
Patent DE-202008007221-U1 (DE)
Title: Querschneider-Vorrichtung zum Herstellen von Ausschnitten aus einer Flachmaterialbahn
IPC: B26D1/38
Filed: 2008-05-29
Abstract: Querschneider-Vorrichtung
zum Herstellen von Ausschnitten aus einer in Transportrichtung (20)
durch die Querschneider-Vorrichtung hindurch transportierbaren Flachmaterialbahn
(24),  – mit einer Querschneideinheit (12, 12.2), die
eine fest stehende Schneidvorrichtung (14) auf der einen Flachseite (22)
der Flachmaterialbahn (24) und eine mit dieser Schneidvorrichtung
(14) zusammen wirkende, rotierbare Schneidvorrichtung (18) auf der
dazu gegenüberliegenden Flachseite (28) der Flachmaterialbahn
(24) aufweist,  – mit einer zumindest eine Ausblasdüse
(54) aufweisenden Luftstromeinrichtung (68), durch die zumindest
eine im Wesentlichen in Transportrichtung (20) gerichtete Luftströmung
neben einer Flachseite (28) der Flachmaterialbahn (24) erzeugbar
ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die
zumindest eine Ausblasdüse (54) in Transportrichtung (20)
eingangsseitig dieser Querschneideinheit (12, 12.2) vorhanden ist.
Patent DE-202008013817-U1 (DE)
Title: Bohrerschleifer
IPC: B24B3/24
Filed: 2008-12-08
Abstract: Ein
Bohrerschleifer aufweisend  einen Körper (10), der aufweist:  eine
Basis (11), aufweisend  eine Oberfläche;  ein vorderes Ende;
und  ein hinteres Ende;  eine vertikale Platte (12), die
von der Oberfläche
der Basis (11) in der Nähe
des vorderen Endes hervor steht und daran ausgebildet ist und  eine
Oberseite;  eine Mitte;  zwei seitliche Kanten;  eine äußere Seite;
und  ein Antriebsachsenloch (123) aufweist, das durch die Mitte der
vertikalen Platte (12) ausgebildet ist;  einen Motor (13) der
an der Oberfläche
der Basis (11) in der Nähe
des hinteren Endes angeordnet ist und  eine Antriebsachse (131)
aufweist, die drehbar mit dem Motor (13) verbunden ist und ein freies
Ende aufweist, das sich durch das Antriebsachsenloch (123) der vertikalen Platte
(12) erstreckt; und  eine Schleifscheibe 14, die um das freie
Ende der Antriebsachse (131) des Motors (13) montiert ist und...
Patent DE-202008015215-U1 (DE)
Title: Antriebsrollen-Steuervorrichtung für ein Staufördersystem
IPC: B65G13/02
Filed: 2008-11-17
Abstract: Antriebsrollen-Steuervorrichtung
(10) für
ein Staufördersystem
(50), mit:  einem Gehäuse
(11) mit zwei einander gegenüberliegenden
Seiten und mit mehreren Öffnungen
(111), die in den einander gegenüberliegenden
Seiten ausgebildet sind;  einer Schaltungsplatine (12), die
in dem Gehäuse
(11) angeordnet ist und eine Steuereinheit aufweist, wobei die Steuereinheit
einen Prozessor (21), einen Dreiphasen-Invertierer (22), erste und
zweite Kommunikations-Ports (23, 24), einen Motor-Verbindungs-Port
(25), einen Lichtsensor-Verbindungs-Port (26), eine Eingabevorrichtung
(27) und einen Stromquellen-Port (28) aufweist, wobei die ersten
und zweiten Kommunikations-Ports (23, 24) jeweils in Öffnungen
(111) an den einander gegenüberliegenden
Seiten des Gehäuses
(11) angeordnet sind und der Prozessor (21) aufweist:  eine
Signalverarbeitungs- und Impulsbreitenmodulationseinheit (211),
die elektronisch mit dem Dreiphasen-Invertierer (22) verbunden ist,
wobei der Dreiphasen-Invertierer (22) durch den Motor-Verbindungs-Port (25) elektronisch mit
einem Motor (40) verbindbar ist;  einen A/D-Wandler (212), der
elektronisch mit dem Stromquellen-Port (28) und der Signalverarbeitungs-
und Impulsbreitenmodulationseinheit (211) verbunden ist, wobei die Signalverarbeitungs-...
Patent DE-202008018379-U1 (DE)
Title: Mähvorrichtung für Erntegut
IPC: A01D34/66
Filed: 2008-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Mähen von Erntegut, umfassend eine Reihe von Mäheinheiten, welche Seite an Seite mit Zwischenabständen angeordnet sind, wobei die Mäheinheiten jeweils einen Messerhalter (6a, 6b) mit wenigstens einem Messer tragenden Abschnitt (12) für ein Mähmesser (7) und einen Antriebsmechanismus für den Messerhalter umfassen, wobei der Antriebsmechanismus für jeden Messerhalter (6a, 6b) ein erstes Antriebselement (20, 40) umfasst, welches einen den Messerhalter tragenden Nabenabschnitt (40, 340) aufweist und welcher antriebstechnisch mit einem zweiten Antriebselement (30) des Antriebsmechanismus in Eingriff steht, um den Messerhalter (6a, 6b) um eine vertikale Mittellinie (R1) drehend anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Antriebselement ein erstes Zahnrad (20, 320) umfasst, welches eine drehbare Einheit mit dem Nabenabschnitt (40, 340) bildet, wobei der Antriebsmechanismus des Weiteren eine drehend angetriebene Antriebswelle (310) für die Mähmesser (307) gemeinsam aufweist, welche sich im Wesentlichen in die Richtung der Reihe durch miteinander verbundene Gehäuse (308, 309) der Mäheinheiten erstreckt und darin lagergestützt ist und koppelbar mit einer externen Antriebsvorrichtung ist, wie eine Zapfwelle eines Traktors, wobei das zweite Antriebselement ein zweites Zahnrad (330) umfasst, welches eine drehbare Einheit mit der Antriebswelle (310) bildet und gemeinsam mit dem ersten Antriebselement (320) ein Getriebe bildet, welches lagergestützt in einem Antriebsgehäuse (308) angeordnet ist, um den Nabenabschnitt (340) anzutreiben, wobei das Mähmesser (307) um eine Messermittellinie (R2), welche wenigstens im Wesentlichen parallel zur Drehungsmittellinie (R1) ist, nahe der Kante des Messerhalters (306) im Bereich des Messer (307) tragenden Abschnitts in einer Weise angebracht ist, in welcher es um die Messermittellinie (R2) drehbar ist, wobei, in der Drehungsebene des Mähmessers (307) betrachtet, der radiale Abstand zwischen der Messermittellinie (R2) und der radialen äußeren Oberfläche des relevanten Gehäuses (308) größer ist als der Abstand zwischen der Messermittellinie (R2) und dem Messerende (307a).
Patent DE-202009001470-U1 (DE)
Title: Schnappverschluss mit Druckknopf
IPC: E05C1/14
Filed: 2009-02-06
Abstract: Schnappverschluss mit Druckknopf (2) und Knopfgehäuse (1) für Klappen und Türen, bestehend aus einem Hülsenkörper (13), an dessen Außenumfang ein Außengewinde (14) angeordnet ist, welches mit einer Gewindemutter (6) zur Festlegung des Hülsenkörpers (13) in der Ausnehmung einer Tür geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Sichtseite angeordnete Gewindemutter (6) (Stellmutter) als Stellhülse (5) ausgebildet ist und mit einer axialen Hülse (7) verbunden ist, welche Hülse (7) das Außengewinde (14) des Knopfgehäuses (1) umgreift und abdeckt und welches mit der oberen Stirnseite gleichzeitig in einen umlaufenden Ringraum (8) an der Unterseite des Knopfgehäuses (1) eingreift.
Patent DE-202009006602-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: H02G3/06
Filed: 2009-05-07
Abstract: Verbindungsanordnung (26) zur Verbindung von Kabeltragelementen, insbesondere Kabelpritschen, Kabelwannen, Kabelkanäle oder dergleichen, mit zumindest zwei Kabeltragelementen (10, 11), wobei die Kabeltragelemente in einem Verbindungsabschnitt jeweils komplementäre Verbindungsbereiche aufweisen, die überlappend anordbar sind, wobei ein erster Verbindungsbereich (12) zumindest ein Befestigungsmittel zur Befestigung des ersten Verbindungsbereichs an einem zweiten Verbindungsbereich (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Verbindungsbereich zumindest eine Ausnehmung (20) aufweist, die so am zweiten Verbindungsbereich angeordnet ist, dass das Befestigungsmittel durch eine Relativbewegung der Kabeltragelemente quer und längs zu einer Längsachse (23, 30) eines Kabeltragelements in die Ausnehmung formschlüssig einsetzbar ist.
Patent DE-202009007562-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Tisch
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Fahrzeug-Tisch enthaltend eine Tischplatte (1) und mindestens jeweils ein inneres und äußeres Halterungselement (2a, 2b), mittels derer der Tisch mit der mit der Karosseriewand (3) formschlüssig oder kraftschlüssig verbunden werden kann.
Patent DE-202009008139-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Sperrdraht zum Schutz vor Stadttauben bzw. Vögel
IPC: A01M29/32
Filed: 2009-06-12
Abstract: Schutz vor Stadttauben, der so angebracht ist, dass er das Landen und Starten von Tauben behindert und den Ruheplatz der Vögel versperrt, umfasst mindestens einen Sperrdraht, der horizontal vorzugsweise in Schulterhöhe der Tauben gespannt ist und mit mehreren Halterungen abgestützt wird, deren Fußbereich auf einfache Weise an Regenrinne, Balkongeländer, Fensterbrett, etc. federnd befestigt wird,  ist dadurch gekennzeichnet, dass:  der Sperrdraht auf Höhe gehalten wird durch einen Halter, der vorzugsweise aus einem Drahtbiegeteil (4, 21, 28, 39, 45, 49, 60, 70, 73, 80) besteht, welches so an das jeweilige Grundteil (z. B. Regenrinne) angepasst ist, so dass eine formschlüssige Verbindung entsteht.
Patent DE-202009008702-U1 (DE)
Title: Industrietor
IPC: E06B9/15
Filed: 2009-06-23
Abstract: Industrietor, insbesondere Industrie-Rolltor für Hallen mit hohem Wärmeanfall, vorzugsweise Lackiertrocknungsanlagen, mit wenigsten einem Torblatt (1) und gegebenenfalls Torblattführungen (2), wobei sich das Torblatt (1) aus mehreren Profillamellen (3) zusammensetzt, die mittels wenigstens eines flexiblen Verbindungsgurtes (4) untereinander und mit einer Antriebseinheit (5) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profillamellen (3) jeweils eine wenigstens teilweise geöffnete Rückwand (6) und/oder Vorderwand (3b) aufweisen.
Patent DE-202009013178-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für Wasserfahrzeuge
IPC: B63H23/24
Filed: 2009-09-30
Abstract: Antriebsanordnung (1) für Wasserfahrzeuge, umfassend  – einen Propeller (2),  – einen Antrieb (3) zum Antreiben des Propellers (2), und  – eine Magnetkupplung (4), welche zwischen dem Propeller (2) und dem Antrieb (3) angeordnet ist,  – wobei die Magnetkupplung (4) ein äußeres Magnetelement (7), ein inneres Magnetelement (9) und einen Spalttopf (11) umfasst und wobei der Spalttopf (11) zwischen dem inneren Magnetelement (9) und dem äußeren Magnetelement (7) angeordnet ist.
Patent DE-202009015433-U1 (DE)
Title: Kombi-Kedernut
IPC: E04H15/64
Filed: 2009-11-12
Abstract: Kombi-Kederprofil dadurch gekennzeichnet, dass außer Keder, Kedergleitern, Kederhaken usw. auch sogenannte Hammerschrauben, Nutensteine und sonstiges Befestigungsmaterial zur Herstellung einer kraftschlüssigen Verbindung aufnehmen kann, um z. B. Zubehörteile zu befestigen.
Patent DE-202009015986-U1 (DE)
Title: Unabhängiges Gleichstrom-Schnellladegerät
IPC: H02J7/32
Filed: 2009-11-25
Abstract: Unabhängiger Gleichstromschnelllader mit einem Antriebsmotor, der mit Diesel, Benzin oder elektrisch betrieben wird und einen Gleichstrom-Generator mit sehr hoher Leistung antreibt.
Patent DE-202009017958-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle
IPC: A47J42/04
Filed: 2009-10-20
Abstract: Gewürzmühle (1) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Mahlwerk (2, 3), die jeweils mit Hilfe eines Gehäuseteils (12, 13) drehbar sind, und denen jeweils ein Vorratsbehälter (4, 5) für zu mahlendes Gut zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorratsbehälter (4, 5) zu einer Einheit (6) zusammengefasst in einem gemeinsamen Gehäuse (7) untergebracht sind und die Achse (2', 3') wenigstens eines relativ zur Vorratsbehälter-Einheit (6) drehbaren Gehäuseteils (12, 13) in einem Winkel (α) zur Mittellinie (4', 5') des zugeordneten Vorratsbehälters (4, 5) verläuft, dass die Vorratsbehälter-Einheit (6) als Handgriff ausgebildet ist, und dass die Gewürzmühle Y-förmig ausgestaltet ist.
Patent DE-202010002690-U1 (DE)
Title: Werkzeughalterung
IPC: B23Q3/155
Filed: 2010-02-23
Abstract: Werkzeughalterung (1) mit mindestens einer Werkzeugaufnahme (2), die eine halbrunde Aufnahmeöffnung (7) zur Halterung eines Werkzeugs (3) an einer Greiferrille (6) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass an der Werkzeugaufnahme (2) mindestens ein durch eine Feder (11) beaufschlagtes Halteelement (12) zum Eingriff in die Greiferrille (6) des Werkzeugs (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010004811-U1 (DE)
Title: Balkonbausatz sowie Balkon
IPC: E04B1/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Balkonbausatz umfassend:  zwei oder mehr Stützprofile, die ein erstes Querschnittprofil aufweisen und im aufgebauten Zustand eines Balkons als aufrecht stehende Stützen dienen, und  vier oder mehr Rahmenprofile, die ein zweites Querschnittprofil aufweisen und die im aufgebauten Zustand eines Balkons als von den Stützen gehaltene, horizontal verlaufende Wand-, Front- und Seitenträger dienen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – an beiden Längsenden der Rahmenprofile seitlich nach außen über das jeweilige erste Querschnittsprofil hinaus abstehende Laschen angeordnet sind,  – die Stützprofile an wenigstens einem Längsende wenigstens eine stirnseitig offene Ausnehmung aufweisen, die so bemessen ist, dass die Ausnehmung wenigstens ein jeweiliges zweites Querschnittsprofil eines Rahmenprofils aufnehmen kann, so dass ein jeweiliges Längsende eines jeweiligen Rahmenprofils derart in ein Längsende eines Stützprofils einzuhängen ist, dass sich eine jeweilige Lasche am jeweiligen Rahmenprofil im Inneren eines jeweiligen Stützprofils erstreckt, und  – der Balkonbausatz Einsteckprofile fasst,  – die so bemessen sind,...
Patent DE-202010007816-U1 (DE)
Title: Rundbürste mit flexibler Endabdeckung
IPC: A46B7/10
Filed: 2010-06-10
Abstract: Rundbürste mit flexibler Endabdeckung (1) bestehend aus einem Rundkörper (2) mit einer zentrischen Wellenaufnahme (3), wobei radial an dem Rundkörper (2) Aufnahmen (4) vorgesehen sind in denen Einfassungen (5) mit Schleifmitteln (7) oder dergleichen und/oder Stützstreifen (6) oder dgl. vorzugsweise zum Schleifen und Glätten angeordnet sind, wobei der Rundkörper (2) aus einem vorzugsweise einstückigem Kunststoffteil besteht, und wobei die einzelnen Kunststoffformteile zu einer Rundbürstenwalze (8) miteinander verbindbar sind, sodass die radial angeordneten Aufnahmen (4) fluchtende Aufnahmestreifen bilden und Enddeckel (9) haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Enddeckel (9) flexibel ausgebildet sind, vorzugsweise aus Kunststoffmaterial bestehen, dieser Enddeckel (9) kann zurückgebogen werden, so dass die Einfassungen (5) aus der Aufnahme (4) eingeschoben oder entnommen werden können. Hierdurch wird ein Auswechseln der Einfassungen (5) ermöglicht, ohne dass der Enddeckel (9) abgeschraubt oder demontiert wird.
Patent DE-202010008060-U1 (DE)
Title: Dynamo- und Stromversorgungs-Verwaltungsvorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-07-13
Abstract: Dynamo- und Stromversorgungs-Verwaltungs-Vorrichtung für ein Fahrrad, aufweisend:  einen Energieeingangsanschluss, der zum Verbinden mit einem Dynamo (7) angepasst ist,  einen Energieausgangsanschluss, der zum Verbinden mit einer Last (60) angepasst ist,  einen Gleichrichter- und Filterschaltkreis (10), der einen Ausgangsanschluss und einen mit dem Energieeingangsanschluss verbundenen Eingangsanschluss aufweist,  einen elektronischen Schaltersatz, der zwischen dem Ausgangsanschluss des Gleichrichter- und Filterschaltkreises (10) und einem Energieausgangsanschluss angeschlossen ist,  ein Energiespeichermodul (30), das durch den elektronischen Schaltersatz mit dem Gleichrichter- und Filterschaltkreis (10) und dem Energieausgangsanschluss verbunden ist und mehrere Energiespeichereinheiten (31 bis 33) aufweist,  eine Spannungs-Mess-Einheit (40), die eine Mehrzahl von Eingangsanschlüssen und einen Ausgangsanschluss aufweist, wobei die Mehrzahl von Eingangsanschlüssen jeweils mit dem Ausgangsanschluss des Gleichrichter- und Filterschaltkreises (10) und dem Energieausgangsanschluss verbunden ist, und  eine Steuereinheit (50), die eine integrierte Lade- und Entladeparametertabelle aufweist und mit dem Ausgangsanschluss der Spannungs-Mess-Einheit (40)  verbunden ist und mit dem Energiespeichermodul...