baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207649-B4 (DE)
Title: Elektrisch steuerbares Schloss
Inventor: LEICHER PETER
IPC: E05G1/04
Filed: 2002-02-22
Granted: 2009-06-18
Abstract: Elektrisch steuerbares Schloss mit einem Schließriegel (10, 10', 10'', 21), einer Riegelsperre und einer Sperrensteuerung,  wobei die Riegelsperre einen in einem ortsfesten Käfig (6) gelagerten Wälzkörperkeil (11, 23) umfasst, der unter Ansteuerung durch einen bewegbar gelagerten Lagerkörper zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lagerkörper eine Lauffläche (16) sowie eine in der Lauffläche (16) angeordnete Aufnahmekammer (17) für den Wälzkörperkeil (11, 23) umfasst,  dass der Wälzkörperkeil (11, 23) in Abhängigkeit von der Stellung des Lagerkörpers von der Lauffläche (16) in seiner Sperrstellung abgestützt oder in der Entsperrstellung von der Kammer (17) aufgenommen ist, und  dass der Lagerkörper als Rotationskörper ausgebildet ist und die Kammer (17) mindestens eine rampenartige Seitenwand aufweist, über welche sich der Wälzkörperkeil (11, 23) bei Rotation des Rotationskörpers aus der Kammer (17) auf die Lauffläche bewegen kann.
Patent DE-10210909-B4 (DE)
Title: Fertigwandteil
Inventor: PELTSCH UWE
IPC: E04F19/00
Filed: 2002-03-05
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fertigwandteil
zum Einsetzen in eine vorbereitete Außenwandöffnung eines insbesondere aus plattenförmigen Fertigteilen
errichteten Bauwerks beim Vorbereiten des Bauwerks für das Anbauen
eines Aufzugs, mit einem umlaufenden Profilstahlrahmen (12), dadurch gekennzeichnet,
dass der Profilstahlrahmen (12) an der im Einbauzustand unteren
und/oder oberen Berandung mit wenigstens einer vertikal verlaufenden
Durchgangsbohrung versehen ist und an der gegenüberliegenden oberen und/oder
unteren Begrenzungskante fluchtend zu der Durchgangsbohrung eine
Gewindebohrung vorgesehen ist.
Patent DE-10215210-B4 (DE)
Inventor: BLOCHWITZ-NIMOTH JAN
IPC: H01L51/30
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: The invention relates to a thermally stable, high efficient, transparent light-emitting component, which comprises organic layers, is run at low operating voltages and is simple to produce. The aim of the invention is to disclose a completely transparent (>70% transmission) organic light-emitting diode, which can be operated at a reduced operating voltage and is highly efficient at emitting light. To achieve this, according to the invention the hole transport layer adjacent to the anode is p-doped with a stable, acceptor-type organic molecular material with a high molecular mass, which leads to an increased hole conductivity in the doped layer, in comparison with the non-doped layer. Similarly, the electron injection layer adjacent to the cathode is n-doped with a stable, donor-type molecule with a high molecular mass and exhibits a significantly increased electron conductivity. Both doped layers can be thicker in the component than is possible with non-doped layers, without causing an increase in the operating voltage. This permits layers that are arranged below in particular the light-emitting layers, to be protected against damage during the production process, (sputter process), of the transparent electrode (e.g. ITO).
Patent DE-10221876-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Keramik-Kupfer-Verbundsubstrats
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: C04B37/02
Filed: 2002-05-16
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kupfer-Keramik-Verbundsubstrats durch  (a) Bereitstellung von Folienzuschnitten (3', 4') aus einer Kupferfolie;  (b) Oxidieren der Folienzuschnitte (3', 4') an wenigstens einer ihrer Oberflächenseite zur Bildung einer Kupferoxid-Schicht (6) an dieser Oberflächenseite;  (c) Verbinden jeweils wenigstens eines auf wenigstens einer Oberflächenseite einer Keramikschicht (2) aufliegenden oxidierten Folienzuschnitts (3', 4') mit der Keramikschicht durch DCB-Bonden, d. h. durch Erhitzen in einer Schutzgasatmosphäre auf eine DCB-Temperatur unterhalb des Schmelzpunktes von Kupfer, aber oberhalb der eutektischen Temperatur des Systems Kupfer/Sauerstoff;  und  (d) Abkühlen des erhaltenen Keramik-Kupfer-Verbundsubstrats auf Raumtemperatur,  dadurch gekennzeichnet,  dass nach dem Oxidieren und vor dem DCB-Bonden ein Tempern der oxidierten Folienzuschnitte (3', 4') in einer Schutzgasatmosphäre bei einer Temperatur im Bereich zwischen 200 und 400°C und über eine Zeitdauer von 2 bis 20 Minuten zur Erzielung einer Vickers-Härte für das Folienmaterial kleiner als 70 kg/mm 2  erfolgt.
Patent DE-10235062-B4 (DE)
Title: Filterverfahren und A/D-Wandlergerät mit einer Filterfunktion
Inventor: MIZUNO TAMOTSU
IPC: H03H17/06
Filed: 2002-07-31
Granted: 2012-04-19
Abstract: Filterverfahren umfassend die Stufen: gleitende Mittelwertbildung von analogen Eingangssignalen mit einem analogen gleitenden Mittelwertfilter (2), der Eingangssignale bei jeder konstanten Periode synchron mit dem Takt einer Abtastfrequenz fsa mittelt; A/D-Wandlung, der mit gleitendem Mittelwert gebildeten analogen Eingangssignale mit einem A/D-Wandler (4); und gleitende Mittelwertbildung der digitalen Daten, die durch die A/D-Wandlung erhalten wurden, mit einem digitalen gleitenden Mittelwertfilter (6), welcher die Eingangsdaten bei einer Abtastfrequenz fsd abtastet, die n-mal (wobei n ein positiver ganzzahliger Wert einschließlich 1 ist) die Abtastfrequenz fsa ist und einen Mittelwert der abgetasteten Daten berechnet, die bei den vergangenen Malen der Abtastung erhalten worden sind, und daraus Erzeugung digitaler Daten von einem analogen Eingangssignal nach der Entfernung unnötig hochfrequenter Signalkomponenten.
Patent DE-10235441-B4 (DE)
Title: Durch Mikrobearbeitung hergestelltes Hochtemperaturventil
Inventor: WANG TAK KUI
IPC: B81B3/00
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-02-08
Abstract: Mikroventil
(7), das folgende Merkmale aufweist:  ein Auflagesubstrat (15),
das ein Auslasstor (70) und eine Öffnung (40) aufweist, die durch
das Auflagesubstrat (15) gebildet sind, wobei das Auflagesubstrat
(15) einen Ventilsitz (20), der von einer Mulde (30) in dem Auflagesubstrat (15)
vorsteht, und einen Träger
(100, 120, 200) umfasst, der von der Mulde (30) vorsteht, wobei
der Träger
eine Kombination einer Mehrzahl von offenen und geschlossenen Trägersegmentabschnitten
umfasst;  eine Membran (10), die an dem Auflagesubstrat (15)
angebracht ist und sich über
demselben befindet und vorgesehen ist, um mit dem Ventilsitz (20)
eine Abdichtung zu bilden, wenn dieselbe mit Druck beaufschlagt
ist;  eine Basis (17), die unter dem Auflagesubstrat (15) positioniert
ist und einen Einlasskanal (60) und einen Auslasskanal (80) durch
die Basis aufweist, wobei der Träger,
der von der Mulde vorsteht, sicherstellt, dass die Membran unter Druck
relativ flach bleibt, was verhindert, dass die Membran reißt.
Patent DE-10248424-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ZANGERLE ANDREAS
IPC: B66F7/00
Filed: 2002-10-17
Granted: 2004-09-30
Abstract: Aufnahmeeinrichtung für ein im Bereich von Aufstandsflächen seiner Räder auf einer Tragfläche stehendes Fahrzeug mit einer quer zu den Rädern verschiebbaren Tragvorrichtung und mit einer Hubeinrichtung für das Rad, die von unten hier zu beiden Seiten der Aufstandsfläche an ein Rad anlegbar ist, gekennzeichnet durch eine an der Tragvorrichtung (2) angeordnete Verschiebebahn (7) für die Aufstandsfläche (8) des Rades (6), durch eine längs der Verschiebebahn (7) verfahrbare Rückhalteeinrichtung (9) für das auf der Verschiebebahn (7) stehende Rad (6), wobei die Hubeinrichtung (16) für das Rad (6) in Richtung der Verschiebebahn (7) zwischen einer zurückgezogenen und einer vorgeschobenen Stellung und zusätzlich zwischen einer abgesenkten und einer angehobenen Stellung verstellbar ist.
Patent DE-10251334-B4 (DE)
Title: Ständer zur Anlage und Halterung eines elektrischen Heizkissens mit einer Zehenheiztasche und / oder einer Gummiwärmflasche zum Anlehnen und Aufwärmen kalter Füße
Inventor: BUENDER HANS-JOACHIM
IPC: A61F7/00
Filed: 2002-11-05
Granted: 2005-06-30
Abstract: Ständer zur
Anlage und Halterung eines elektrischen Heizkissens mit einer Zehenheiztasche und/oder
einer Gummiwärmflasche
zum Anlehnen und Aufwärmen
kalter Füße, wobei
der Ständer
dachförmig
mit einem verstellbaren Firstwinkel zwischen zwei ebenen Dachflächen (b,
b') ausgebildet ist, senkrecht zu den Dachflächen (b, b') geschnitten ein
gleichschenkliges Dreieck darstellt und im Bereich des Firstes vier
biegsame und unzerbrechliche Innenrundbögen (f, f') aufweist, die die
beiden gleichgroßen
und sich gegenseitig abstützenden Dachflächen (b,
b') schwenkbar miteinander verbinden, wobei ihre giebelseitigen
Außenträger (a,
a') mit mechanischen Hilfsmitteln (g, g') zur Halterung von Wärmequellen (t,
u) versehen sind wobei der Ständer
im dem First gegenüberliegenden
Bereich über
ein winkelverstellbares Verbindungsgelenk (h) mit einer mittig angeordneten
Rändelmutter
(i) mit je einem Links- sowie Rechtsgewinde (i', i'') verfügt und wobei
auf den Enden von vier im Links- sowie Rechtsgewinde
winkelverstellbaren Verbindungsstäben (m, m') an beiden Dachflächen (b,
b') je eine drehbare Walze (e, e') mit je einem...
Patent DE-10292304-B4 (DE)
Title: Separation von Komponenten einer Analysenprobe in einem Ionenmobilitätsspektrometer durch Zuführung selektiv wechselwirkender gasförmiger Partikel
Inventor: KARAS MICHAEL PROF DR
IPC: G01N27/64
Filed: 2002-05-28
Granted: 2015-09-10
Abstract: Separationsverfahren von in einer Analysenprobe enthaltenen Komponenten, bei welchem – die Analysenprobe einem Ionenmobilitätsspektrometer zugeführt wird, und – dem Ionenmobilitätsspektrometer ferner mindestens eine Trennsubstanz zugeführt wird, welche gasförmige Partikel enthält, die mit den Molekülen der zu separierenden Komponenten selektiv wechselwirken, wobei – die zu separierenden Komponenten chirale Komponenten sind, – die Trennsubstanz Kollisionsmoleküle enthält, und – die Kollisionsmoleküle enantiomere Moleküle enthalten.
Patent DE-10297347-B4 (DE)
Title: Poröse Drossel für Gaslager
Inventor: KIIKKA DALE E
IPC: F01B31/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2009-03-26
Abstract: Fluidlagervorrichtung
in einer Maschine, die einen Kolben mit einer Seitenwandung hat,
die eine äußere zylindrische
Oberfläche
hat, die in nächster
Nähe zu
einer inneren zylindrischen Oberfläche einer Gehäuseseitenwandung
angeordnet ist, in der der Kolben so angebracht ist, dass er gleiten
kann, und eine ringförmige
Abstandslücke
zwischen der zylindrischen Oberfläche des Kolbens und der zylindrischen
Oberfläche
des Gehäuses, wobei
die Fluidlagervorrichtung folgendes beinhaltet:  a) einen Fluidströmungspfad,
der sich von einer Vielzahl von Öffnungen,
die durch mindestens eine der besagten Seitenwandungen in die ringförmige Lücke geformt
sind, in einen Strom ausweitet; und  b) einen fluiddurchlässigen,
porösen
Körper,
der in dem Fluidströmungspfad
auf der Seite von mindestens einer der besagten Öffnungen angebracht ist, von
der der Fluidstrom kommt.
Patent DE-10303912-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Energieverzögerungsprofilen bei einer Datenstrombübertragung über mehrfache Datenübertragungspfade
Inventor: LE THUYEN
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen von Energieverzögerungsprofilen
eines empfangenen Datenstroms (102) von einem Datenstromsender (200)
zu mindestens einem Datenstromempfänger (100) über mindestens einen Datenübertragungspfad
(101), bei dem Übertragungseigenschaften
des mindestens einen Datenübertragungspfads
(102) bestimmbar sind, mit den folgenden Schritten:  a) Bilden
einer ersten Korrelationsfunktion zwischen einem Empfangssignal
(301) und einem ersten Pilotsequenzsignal (303a), das eine vorgegebene
Symbolsequenz aufweist, in einer Korrelationseinrichtung (103),
wobei die erste Korrelation eine variable Korrelationslänge aufweist;  b)
Bilden mindestens einer zweiten Korrelationsfunktion zwischen dem
Empfangssignal (301) und einem zweiten Pilotsequenzsignal (303b),
das eine gegenüber
dem ersten Pilotsequenzsignal (303a) vorzeichenmodulierte Symbolsequenz
aufweist, in der Korrelationseinrichtung (103), wobei die zweite
Korrelation eine variable Korrelationslänge aufweist;  c) Bestimmen
eines Energieverzögerungsprofils
(300) des mindestens einen Datenübertragungspfads
(102) mittels der ersten und zweiten Korrelationsfunktionen in einer
Bestimmungseinrichtung (104), wobei  d) die ersten und zweiten
Korrelationsfunktionen durch eine Bildung von Teilkorrelationen
bereitgestellt werden;  e) mindestens eine Teilkorrelation für eine...
Patent DE-10304894-B4 (DE)
Title: Poliermittel und Polierverfahren mit diesem Poliermittel
Inventor: WENSKI GUIDO
IPC: C09G1/02
Filed: 2003-02-06
Granted: 2004-07-22
Abstract: Poliermittel, enthaltend als Bestandteile  (a) Wasser,  (b) Abrasivstoff und/oder Kolloid und  (c) ein Disuccinat der Formel  wobei für X Wasserstoff und/oder Alkalimetall steht und n eine ganze Zahl von 0 bis 2 ist.
Patent DE-10307453-B4 (DE)
Title: Oxazol-Derivate enthaltende strahlungsempfindliche Zusammensetzungen und darauf basierende bebilderbare Elemente
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: G03F7/028
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Strahlungsempfindliche
Zusammensetzung, umfassend  (a) ein oder mehrere Arten Monomere
und/oder Oligomere und/oder Polymere mit jeweils mindestens einer
ethylenisch ungesättigten
Gruppe, die einer radikalischen Polymerisation zugänglich ist,  (b)
mindestens einen Sensibilisator, und  (c) mindestens einen Co-Initiator,
der zusammen mit dem Sensibilisator (b) Radikale bildet und ausgewählt wird
aus folgenden Verbindungsklassen: Metallocenen; 1,3,5-Triazinderivaten
mit ein bis drei CX 3  Gruppen, wobei X Chlor oder
Brom ist; Peroxiden; Hexaarylbiimidazolen; Oximethern; Oximestern;
N-Arylglycinen und Derivaten davon; Thiolverbindungen; N-Aryl-,
S-Aryl- und O-Aryl-Polycarbonsäuren
mit mindestens 2 Carboxylgruppen, von denen mindestens eine an das
N-, S- oder O-Atom der Aryleinheit gebunden ist; Alkyltriarylboraten;
Benzoinethern; Benzoinestern; Trihalogenmethylarylsulfonen; Aminen;
N,N-Dialkylaminobenzoesäureestern;
aromatischen Sulfonylhalogeniden; Trihalogenmethylsulfonen; Imiden;
Diazosulfonaten; 9,10-Dihydroanthracenderivaten; α-Hydroxy-
und α-Amino-Acetophenonen;  dadurch
gekennzeichnet, dass es sich bei dem mindestens einen Sensibilisator
um ein Oxazol-Derivat der Formel (I) handelt   wobei jedes R 1 ,
R 2  und R 3  unabhängig voneinander
ausgewählt
wird aus einem Halogenatom, einem substituierten oder unsubstituierten
Alkylrest, einem substituierten...
Patent DE-10307537-B4 (DE)
Title: Integrierter Baustein mit einem Verzögerungselement und Verfahren zum Einstellen einer zeitlichen Lage eies Signals
Inventor: SZCZYPINSKI KAZIMIERZ
IPC: H03K5/159
Filed: 2003-02-21
Granted: 2010-05-12
Abstract: Integrierter Baustein mit einem Schaltkreis und mehreren Ein-/Ausgangsanschlüssen (1, 2),  wobei jeder der Ein-/Ausgangsanschlüsse mit einer Treiberschaltung (3, 5) zum Treiben von Ausgangssignalen und mit einer Empfangsschaltung (4, 6) zum Empfangen von Eingangssignalen verbunden ist,  wobei in dem integrierten Baustein ein erstes Verzögerungselement (9a) mit einer ersten Verzögerungszeit vorgesehen ist, das in einen Signalweg (8) eines schaltkreisinternen Signals zuschaltbar oder abschaltbar ist, wobei ein erstes Testverzögerungselement (11a) an einem ersten Ein-/Ausgangsanschlusspaar (1, 2) mit zwei Ein-/Ausgangsanschlüssen vorgesehen ist, das baugleich zu dem ersten Verzögerungselement (9a) ausgeführt ist.
Patent DE-10312326-B4 (DE)
Title: Thermisch isolierte Türschwelle
Inventor: GROCHALA TOMASZ
IPC: E05B15/02
Filed: 2003-03-19
Granted: 2010-06-17
Abstract: Türschwelle mit einem Metallprofil (4, 4') und einem Kunststoffprofil (5, 5'), welche miteinander verbunden sind, und mit einer an der Unterseite, der Türschwelle angeordneten elastischen Bodendichtung (12), welche den Spalt zwischen der Unterseite der Türschwelle und der darunter liegenden Fläche abdichtet, dadurch gekennzeichnet, daß der Spalt zwischen dem Metallprofil (4, 4') und dem Kunststoffprofil (5, 5') durch eine elastische Dichtung gegenüber der Innenseite (7) des Kunststoffprofils (5, 5') abgedichtet ist.
Patent DE-10324521-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherung
Inventor: OHASHI NORIHIRO
IPC: H01H85/041
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-08-10
Abstract: Schmelzsicherung
(31) umfassend  einen Sicherungskörper (32), der mit einem Schmelzelement
(40a) versehen ist,  ein Gehäusebauteil
(33), das den Sicherungskörper
(32) aufnimmt und mit einer Öffnung
(45) und einem Haltevorsprung (46) nächst der Öffnung (45) versehen ist, sowie  eine
Abdeckung (34, 54), die mit einem Riegelteil (36) versehen ist,
das mit dem Haltevorsprung (46) in Eingriff bringbar ist, so dass
die Abdeckung (34, 54) die Öffnung
(45) verschließt,  wobei
ein Abschnitt (37, 57) mit verringerter Steifigkeit in der Abdeckung
(34, 54) ausgebildet ist, so dass die Abdeckung (34, 54) biegbar
ist, ohne dass das Riegelteil (36) einer Biegung unterliegt und
zwar zumindest dann, wenn das Riegelteil (36) mit dem Haltevorsprung
(46) zusammenwirkt.
Patent DE-10341953-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von organischen Carbonaten
Inventor: BUCHOLD HENNING
IPC: C07C68/00
Filed: 2003-09-11
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von organischen Carbonaten, dadurch gekennzeichnet,
dass Harnstoff, ein substituierter Harnstoff, ein Salz oder Ester
der Carbamidsäure
oder eines ihrer N-substituierten Derivate  – in einer ersten Stufe mit
einem mehrfunktionellen Alkohol ausgewählt aus Polyalkylenglykolen,
Polyester-Polyolen oder Polyether-Polyolen der allgemeinen Formel
I  in dem R eine geradkettige
oder verzweigte Alkylengruppe mit 2 bis 12 Kohlenstoffatomen und
n eine Zahl zwischen 2 und 20 bedeuten, oder  – mit vollständig oder
teilweise hydrolysierten Polyvinylalkoholen der allgemeinen Formel
II  in der R' eine Alkyl-, Aryl-
oder Acylgruppe mit 1–12
Kohlenstoffatomen, p und q Zahlen zwischen 1–20 bedeuten,  – oder in
Mischungen dieser Verbindungen gelöst, ohne oder in Gegenwart
eines die Ammoniakabspaltung begünstigenden
Katalysators zu einer Carbonate und Carbamate enthaltenden Mischung
umgesetzt,   – und
gleichzeitig das dabei frei werdende Ammoniak oder das Amin aus
der Reaktionsmischung durch ein Strippgas und/oder Dampf und/oder
Vakuum entfernt wird,  – und
in...
Patent DE-10351102-B4 (DE)
Title: Schlauch mit metallischem Wellrohr
Inventor: FURUTA NORIHIKO
IPC: F16L33/26
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-11-08
Abstract: Schlauch
mit metallischem Wellrohr mit:  einem Schlauchkörper (12)
mit einer Innenlage aus einem metallischen Wellrohr (22) und einer
die radiale Außenfläche der
Innenlage umschließenden
Außenlage
mit einer Verstärkungslage
(26), wobei das metallische Wellrohr (22) einen gerade in Längsrichtung
verlaufenden geraden rohrförmigen
Abschnitt (32) und/oder einen abgeflachten und unvollständig gewellten
Abschnitt in einem Längsendbereich
desselben, ein Verbindungsrohr (14), dass in einen Längsendabschnitt
des Schlauchkörpers
(12) eingeführt ist,
einem Muffenanschlussstück
(16), das in einem Längsendbereich
auf dem Schlauchkörper
(12) angeordnet und zur Befestigung auf demselben radial nach innen
gepresst oder gestaucht ist, aufweist;  wobei das entgegengesetzte
Längsende
des geraden rohrförmigen
Abschnitts (32) oder des abgeflachten und unvollständig gewellten
Abschnitts von Anpress- oder Stauchpunkt (P 3 )
auf der am fernsten entgegengesetzten Längsseite des Muffenanschlussstücks (16)
aus in Richtung auf die entgegengesetzte Längsseite verlaufend angeordnet ist;  wobei
der Längsabstand
zwischen dem entgegengesetzten Längsende
des geraden rohrförmigen
Abschnitts (32) oder des abgeflachten und...
Patent DE-10352324-B4 (DE)
Title: Zweirädrige Transportkarre
Inventor: KRATZENBERG WOLFGANG
IPC: B62D51/06
Filed: 2003-11-06
Granted: 2012-02-09
Abstract: Für eine hauptsächlich aus einem durch zwei aufragende Holme sowie diese untereinander verbindende Traversen gebildeten und mit Handgriffen ausgestatteten Rahmen, einem Lasttragelement, beispielsweise Schaufel oder Gabel oder dergl. und ferner einer über zwei Laufrollen gegen den Boden abgestützten Achse bestehende zweirädrige Transportkarre, welche zur Erleichterung des Ankippens der Transportkarre aus einer Aufnahmeposition in eine Fahrposition mit einer im Bereich zwischen den Laufrollen angeordneten Auskröpfung versehen ist, wird zur Erleichterung der Handhabung und des Transportierens von Gütern vorgeschlagen, daß die Karre mit einer regenerierbaren Energiequelle ausgestattet und den Laufrollen der Karre mindestens ein willkürlich einschaltbarer, drehrichtungsumkehrbarer Antriebsmotor zugeordnet ist und daß die Energieversorgung des wenigstens einen Antriebsmotors mittels eines Neigungssensors in Abhängigkeit von einer Veränderung der Neigung des Rahmens der Karre gegenüber einer ersten zur Vertikalen angestellten, insbesondere einer Fahrposition entsprechenden Ausgangsposition gesteuert ist.
Patent DE-10359876-B4 (DE)
Inventor: ZACHARIAS KARL
IPC: B66C1/14
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-12-07
Abstract: The single line hook block for lifting tackle has a rotatable cable deflection device (2) and a suspension (3) for a load hook (4) which are interconnected by two parallel disposed tie rods (5a,5b). At least one of the tie rods forms a pivot (18) for the cable deflection device. The two tie rods are interconnected by threaded connections to form a longitudinally split tie rod component, with stub axle type extensions (18a,18b) on the facing sides which when the two tie rod sections are screwed together form the pivot for the deflection device.
Patent DE-10393635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumwafers
Inventor: MAEDA SUSUMU
IPC: C30B15/00
Filed: 2003-10-31
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliziumwafers, umfassend: einen Siliziumkristallherstellschritt zur Herstellung eines Siliziumkristalls während Steuerung der Konzentration von Bor im Siliziumkristall und der Wachstumsbedingung V/G (wobei V die Wachstumsgeschwindigkeit ist und G der Temperaturgradient in der Richtung der Kristallachse ist) durch Verwendung, als eine Grenzbedingung, einer vorgeschriebenen Beziehung zwischen der Borkonzentration im Siliziumkristall und der Wachstumsbedingung V/G (wobei V die Wachstumsgeschwindigkeit ist und G der Temperaturgradient in der Richtung der Kristallachse ist), die durch eine untere Grenzlinie (LN1) eines epitaxiedefektfreien Gebiets (α2) ersichtlich ist, derart, daß sie in das epitaxiedefektfreie Gebiet (α2) fallen, das ein defektfreies Gebiet ist, in dem ein Siliziumwafersubstrat defektfrei ist und eine Epitaxieschicht defektfrei ist und das die untere Grenzlinie (LN1) aufweist, in der, bei der Borkonzentration im Siliziumkristall von 1 × 1018 Atome/cm3 und darüber, die Wachstumsgeschwindigkeit V allmählich abnimmt, wenn die Borkonzentration zunimmt, und daß sie nicht in ein Epitaxiedefektgebiet (β2) fallen, in dem...
Patent DE-19524493-B4 (DE)
Title: Objektivtubus für ein Zoomobjektiv
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 1995-07-05
Granted: 2008-04-10
Abstract: Objektivtubus
für ein
Zoomobjektiv, mit einem äußeren Linsentubus
(14), dessen dem zu photographierenden Objekt zugewandte Seite als
Objektseite definiert ist, wobei ein Mehrfachinnengewinde (14c)
auf der Innenfläche
des äußeren Linsentubus
(14) angeordnet ist, mit einem inneren Linsentubus (15), der konzentrisch
zu dem äußeren Linsentubus
(14) angeordnet ist und mit diesem eine gemeinsame Achse hat, wobei
ein Mehrfachaußengewinde
(15a) auf der Außenfläche des
inneren Linsentubus (15) angeordnet ist, das mit dem Mehrfachinnengewinde
(14c) des äußeren Linsentubus
(14) in Eingriff steht, derart, daß der innere Linsentubus (15)
axial in Richtung der Objektseite bewegbar ist, und mit einem an
einem der Objektseite zugewandten Ende in der Kante des äußeren Linsentubus
vorgesehenen planen Ringelement (16), dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindegänge des Mehrfachaußengewindes
(15a) jeweils an ihrem der Objektseite zugewandten Ende eine plane
Stirnfläche
(S) haben, daß eine
innere Stirnfläche
des Ringelements (16) zu den der Objektseite zugewandten Stirnflächen (S)
der Gewindegänge
des Mehrfachaußengewindes...