baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020118639-B3 (DE)
Title: Codeelemente einer Maßverkörperung einer Gebervorrichtung
Inventor: HOPP DAVID
IPC: G01D5/34
Filed: 2020-07-15
Granted: 2021-01-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Auslegung der Codeelemente (18) einer Maßverkörperung (14) einer Gebervorrichtung (10) angegeben, wobei die Maßverkörperung (14) im Betrieb der Gebervorrichtung (10) von einem Lichtsender (20) angeleuchtet oder durchleuchtet wird, so dass ein Lichtmuster entsteht, das auf einen Lichtempfänger (24) mit mehreren Lichtempfangselementen (26) fällt, dessen Empfangssignal ausgewertet wird, um eine Relativbewegung der Maßverkörperung (14) zu dem Lichtsender (20) zu bestimmen, wobei zur Auslegung der Codeelemente (18) deren Geometrie an die mehreren Lichtempfangselemente (26) des Lichtempfängers (24) angepasst wird. Dabei wird eine Anordnung der Gebervorrichtung (10) von Lichtsender (20), Maßverkörperung (14) und Lichtempfänger (24) einschließlich eines Sollabstands (34b) zwischen Maßverkörperung (14) und Lichtempfänger (24) vorgegeben und die Geometrie der Codeelemente (18) so ausgelegt, dass die in dieser Anordnung erzeugten Hell-Dunkel-Übergänge (36b) des Lichtmusters im Sollabstand (34b) an die mehreren Lichtempfangselemente (26) des Lichtempfängers (24) angepasst sind.
Patent DE-102020133479-B3 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: WIESING DIETMAR
IPC: H02G3/16
Filed: 2020-12-15
Granted: 2021-12-02
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit einem in einer Installationsdose unterzubringenden, als Einsatz ausgeführten ersten Funktionsmodul vorgeschlagen, welches rückseitig mit Verbindungselementen zum Anschluss an ein Installationssystem eines Gebäudes sowie frontseitig mit einem Steckverbinder versehen ist, der zum Anschluss eines, unter Zwischenschaltung eines Designrahmens wandseitig anzuordnenden, als Aufsatz ausgebildeten, zweiten Funktionsmodul vorgesehen ist, wobei im dem Einsatz zugewandten Gehäuseunterteil des Aufsatzes zumindest eine Leiterplatte angeordnet ist, welche an ihrer dem Einsatz zugewandten ersten Hauptfläche Steckerstifte zum Zusammenwirken mit dem Steckverbinder aufweist und welche über ihre dem Einsatz abgewandte zweite Hauptfläche mit mehreren Tastschaltelementen zusammenwirkt und wobei am Aufsatz zur Beeinflussung von angeschlossenen Aktoren ein Drehbetätigungsorgan gelagert ist. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, welches bei besonders kompaktem Aufbau dem Benutzer eine Vielzahl von besonders intuitiv zu betätigenden Bedienmöglichkeiten bietet, um angeschlossene Aktoren bedarfsgerecht beeinflussen zu können, sind die Tastschaltelemente Bestandteil einer einerseits auf der zweiten Hauptfläche der Leiterplatte zur Anlage kommenden Domschaltmatte, und ist die Domschaltmatte andererseits von einem am Gehäuseunterteil festgelegten Gehäuseoberteil abgedeckt, und ist auf dem Gehäuseoberteil eine als Betätigungswippe ausgeführte Designzentralplatte gelagert, und wirkt das Gehäuseoberteil mittels seiner dem Einsatz abgewandten Hauptfläche mit einer Lageranordnung zusammen, welche zur Lagerung des aus einem feststehenden Basisteil und einem verstellbaren Betätigungsring bestehenden Drehbetätigungsorgans dient, und ist an der dem Einsatz abgewandten Oberseite des Basisteiles ein Display gehalten, welches unter Zwischenschaltung einer Dichtung von einer transparenten Scheibe abgedeckt ist.
Patent DE-102021102198-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie aufweisend einen Batterieraum, Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-02-03
Abstract: Es wird eine Kraftfahrzeugkarosserie (1) für ein Kraftfahrzeug (100) aufweisend einen Batterieraum (6), einen Schweller (5), einen in Fahrtrichtung (F) vor dem Batterieraum (6) orthogonal zum Schweller (5) angeordneten Querträger (3) und einen in Fahrtrichtung (F) vor dem Querträger (3) angeordneten Längsträger (4) vorgeschlagen, wobei vor dem Querträger (3) zwischen dem Längsträger (4) und einer Stirnseite (3.1) des Querträgers (3) eine Blechschale (2) angeordnet ist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102021118812-B3 (DE)
Title: System und Fahrzeug
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: E05F15/73
Filed: 2021-07-21
Granted: 2022-10-06
Abstract: System für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug (2) eine Fahrzeugkarosserie (4) und eine Fahrzeugtür (6) aufweist, wobei die Fahrzeugtür (6) schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie (4) gehalten ist, wobei das System (8) aufweist: eine Einklemmschutzvorrichtung (10), die zur Detektion eines zwischen der Fahrzeugtür (6) und der Fahrzeugkarosserie (4) auftretenden Einklemmereignisses eingerichtet ist und eine Hinderniserkennung (12), die zur Detektion eines zwischen der Fahrzeugtür (6) und einem Objekt (14) in einer Umgebung (U) des Fahrzeugs (2) auftretenden Kollisionsereignisses eingerichtet ist, wobei mindestens ein Sensor (16) vorgesehen ist, der sowohl zur Detektion des Einklemmereignisses als auch zur Detektion des Kollisionsereignisses eingerichtet ist.
Patent DE-102022200141-B3 (DE)
Title: Ventilanordnung und damit ausgestattetes Antriebssystem
Inventor: SAUER JOSEPH
IPC: F15B13/04
Filed: 2022-01-10
Granted: 2023-06-07
Abstract: Es werden eine Ventilanordnung (8) und ein damit ausgestattetes Antriebssystem (1) vorgeschlagen, wobei die Ventilanordnung (8) zwei Verbraucheranschlüsse (9, 11) aufweist, die jeweils mit einer von zwei Antriebskammern (6, 7) des fluidbetätigten Antriebes (2) verbunden sind. Mittels eines Hauptventils (HV) kann die Druckbeaufschlagung der beiden Verbraucheranschlüsse (9, 11) gesteuert werden, um ein Antriebsglied (4) des Antriebes (2) zu einer ersten oder zweiten Hubbewegung (5a, 5b) anzutreiben. Die Ventilanordnung (8) ist mit einer Kurzschlusseinrichtung (37) ausgestattet, die über zwei Kurzschlussventile (KV1), (KV2), über zwei Druckwaagenventile (DW1, DW1) und ein Wechselventil (WV) verfügt. Die Kurzschlusseinrichtung bewirkt, dass die beiden Verbraucheranschlüsse (9, 11) bei einer durch das Hauptventil (HV) initiierten Hubbewegung (5a), (5b) des Abtriebsgliedes (4) mittels der Kurzschlussventile (KV1, KV2) kurzgeschlossen werden, sodass ein mit einer Energierückgewinnung verbundener Druckausgleich zwischen den beiden Antriebskammern (6, 7) stattfindet.
Patent DE-102022200174-B3 (DE)
Title: Verfahren zur bedingten Abschaltung oder Initiierung der Abschaltung einer drahtlosen Schnittstelle eines mobilen Kommunikationsgeräts
Inventor: SCHOTT JOACHIM
IPC: H04B7/26
Filed: 2022-01-11
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ein Verfahren zur bedingten Abschaltung oder Initiierung der Abschaltung einer ersten drahtlosen Schnittstelle eines mobilen Kommunikationsgeräts umfasst das Erkennen, dass sich das mobile Kommunikationsgerät in einer Umgebung befindet, welche elektromagnetische Strahlung der ersten drahtlosen Schnittstelle abschirmt oder dämpft, oder dass eine von dem mobilen Kommunikationsgerät über die erste drahtlose Schnittstelle ausgesendete elektromagnetische Strahlung oberhalb eines festgelegten oder von einem Benutzer einstellbaren Wert liegt. Bei positiver Erkennung wird ein Verbindungsaufbau mit einem an oder in der schirmenden oder dämpfenden Umgebung angeordneten Kommunikationsmodul über eine zweite drahtlose Schnittstelle versucht. Bei erfolgreichem Verbindungsaufbau wird die Kommunikationsfunktion der ersten drahtlosen Schnittstelle an das Kommunikationsmodul übergeben, und die erste drahtlose Schnittstelle abgeschaltet. Bei nicht erfolgreichem Verbindungsaufbau wird eine entsprechende Information an einen Benutzer des mobilen Kommunikationsgeräts ausgegeben, und eine Benutzereingabe empfangen, ob die erste Schnittstelle abgeschaltet werden soll bzw. mit welcher die erste Schnittstelle abgeschaltet wird. Alternativ wird eine Aktivierung oder Benutzung mindestens einer Funktion einer mit der schirmenden oder dämpfenden Umgebung verbundenen Funktion oder Funktionseinheit verhindert.
Patent DE-102022205627-B3 (DE)
Title: Funktionseinheit zur Verstellung einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes sowie Fahrzeugsitz mit einer solchen Funktionseinheit
Inventor: SCHRÖDER WALDEMAR
IPC: B60N2/20
Filed: 2022-06-01
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionseinheit (40) zur Verstellung einer Sitzlehne (34) eines Fahrzeugsitzes, aufweisend einen Funktionsträger (56) mit einem darauf angeordneten elektrischen Ritzelversteller (42) zur Lehnenbewegung der Sitzlehne (34), und einen Sperrmechanismus (50) zur Blockierung der Lehnenbewegung sowie eine Sitzadaptereinheit zur Befestigung an einem Sitzunterbau (38), wobei der Funktionsträger (56) einen emporstehenden Lagerzapfen aufweist, welcher mit der Sitzadaptereinheit eine Lehnendrehachse für die Lehnenbewegung bildet, wobei der Sperrmechanismus (50) ein federvorgespanntes Klinkensystem und ein feststehendes Sperrelement (52) aufweist, wobei das Klinkensystem drehbar an dem Funktionsträger (56) gelagert ist, und zwei Sperrstellungen zur Blockierung der Lehnenbewegung an gegenüberliegenden Stirnseiten des Sperrelements (52) aufweist, wobei auf dem Lagerzapfen ein drehbar gelagertes Zahnsegment (48) angeordnet ist, welches eine mit dem Ritzelversteller (42) im Eingriff befindliche Segmentverzahnung und einen Fortsatz aufweist, wobei das Sperrelement (52) eine Aussparung als Freilauf für das Zahnsegment (48) mit zwei stirnseitigen Anschlägen aufweist, wobei der Fortsatz in die Aussparung eingreift, und wobei eine Drehbewegung des Zahnsegments (48) blockiert ist, wenn der Fortsatz an einem der Anschläge anliegt.
Patent DE-4128880-B4 (DE)
Title: Kupplungseinheit, insbesondere für Kraftfahrzeuge, und Stützflansch zur Befestigung einer solchen Einheit
Inventor: HAGNERE RAYMOND
IPC: F16D13/71
Filed: 1991-08-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Kupplungseinheit
von der Art, die zur festen Anbringung an einem Stützflansch
(11) eine erste Platte (20) oder ein Schwungrad enthält, eine
Kupplungsscheibe (21), eine zweite Platte (22) oder Druckplatte,
die im Verhältnis
zum Schwungrad (20) axial beweglich und drehfest damit verbunden
ist, axial wirkende elastische Mittel (23) zur Beanspruchung der
Druckplatte (22) in Richtung des Schwungrades (20) zur Einspannung
der Kupplungsscheibe (21) sowie ein am Schwungrad (20) befestigtes
Halteelement (24),  wobei das Halteelement (24) aus einem hohl
ausgebildeten Deckel besteht, umfassend einen Befestigungsrand (30) zur
Anbringung an dem Schwungrad (20) mit Hilfe von Befestigungsmitteln,
einen Mantel (31), der die Druckplatte (22) wenigstens teilweise
umgibt und einerseits mit dem Befestigungsrand (30) und andererseits
mit einem Boden (32) verbunden ist,  sowie umfassend eine Befestigungszone
(35, 135) zur Verbindung des Deckels mit dem Stützflansch (11), wobei die Kupplungseinheit
(10) über
den Deckel (24) und den Stützflansch
(11) mit einer getriebenen Welle...
Patent DE-4219319-B4 (DE)
Title: MOS-FET und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KANG DAE KWAN
IPC: H01L29/78
Filed: 1992-06-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: MOS-FET,
mit  – einem
Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps;  – einem
auf dem Substrat (1) angeordnetes Gate;  – einem Kanalbereich des ersten
Leitfähigkeitstyps,
der unter einem Oberflächenteil
des Substrats, der einem unter dem Gate definierten Bereich entspricht,
positioniert ist;  – einem
schwachkonzentrierten und einem hochkonzentrierten Source-Bereich
(15, 17) eines zweiten Leitfähigkeitstyps,
die unter einem Oberflächenteil
des Substrats, der einer von gegenüberliegenden Seiten des Kanalbereichs entspricht,
positioniert sind;  – einem
schwachkonzentrierten und einem hochkonzentrierten Drain-Bereich
(15a, 17a) des zweiten Leitfähigkeitstyps,
die unter einem Oberflächenteil
des Substrats, der der anderen der gegenüberliegenden Seiten des Kanalbereichs
entspricht, positioniert sind;  – einem Paar von ersten Störstellenbereichen
(10, 10a) des ersten Leitfähigkeitstyps,
die so positioniert sind, daß sie den
schwachkonzentrierten Source-Bereich vom zweiten Leitfähigkeitstyp
bzw. den schwachkonzentrierten Drain-Bereich vom zweiten Leitfähigkeitstyp
umgeben; und  – einem
zweiten Störstellenbereich
(11) vom ersten Leitfähigkeitstyp,
der an einem Teil eines Volumens im...
Patent DE-4230125-B4 (DE)
Title: Ansteckschild
Inventor: ADRIAN DESIREE
IPC: G09F3/20
Filed: 1992-09-09
Granted: 2011-01-27
Abstract: Ansteckschild mit  einem flachen Trägerteil (12, 112), das eine Befestigungsvorrichtung (48, 148) zur Befestigung an einem Kleidungsstück aufweist,  einem auf der Vorderseite (14, 114) des Trägerteils (12, 112) angeordnetes, elektrisch betätigtes Anzeigefeld (16, 116), und  einer zur Auswahl von durch das Anzeigefeld (16, 116) darzustellenden Zeichen vorgesehenen Eingabevorrichtung (20, 120), die von einem Eingabefeld (21, 121) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Eingabefeld (21, 121) auf der Rückseite (18, 118) des Trägerteils (12, 112) angeordnet ist.
Patent DE-4425698-B4 (DE)
Title: Absperr- und/oder Stellorgan
Inventor: BOEKE HARALD
IPC: F16K31/04
Filed: 1994-07-20
Granted: 2004-05-06
Abstract: Absperr- und/oder Stellorgan (10) mit einem eine Eintritts- und wenigstens eine Austrittsöffnung (18 bzw. 20) für ein strömendes Medium aufweisenden Gehäuse (12), in dem ein über eine drehbare Welle (16) betätigbarer, zwischen der Eintritts- und der Austrittsöffnung (18 bzw. 20) wirkender Schließkörper (14) angeordnet ist, einem an dem Gehäuse (12) anbringbaren, eine Antriebswelle (28) aufweisenden Antriebsmodul (22) und einem Stellungsmelder- und/oder Steuermodul (24, 24'), der über den Antriebsmodul (22) an dem Gehäuse (12) anbringbar ist, wobei der Antriebsmodul (22) unter Herstellung einer form- oder kraftschlüssigen Verbindung zwischen dessen Antriebswelle (28) und der dem Schließkörper (14) zugeordneten angetriebenen Welle (16) an dem Gehäuse (12) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die angetriebene Welle (16) und die Antriebswelle (28) jeweils als Hohlwelle ausgebildet sind und daß der Stellungsmelder- und/oder Steuermodul (24, 24') über eine sich durch diese Hohlwellen (16, 28) erstreckende Sensorwelle (32) mit dem Schließkörper (14) verbindbar ist.
Patent DE-10008832-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für den hängenden Transport flacher metallischer Werkstücke, insbesondere von Platinen aus Metallblech
Inventor: PALOMBA MARIO
IPC: B23Q41/02
Filed: 2000-02-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Fördervorrichtung für den hängenden Transport eines flachen metallischen Werkstücks (2) aus einer Fertigungsanlage (4), insbesondere einer metallischen Platine aus einer Platinenpresse,  – mit mehreren, in Förderrichtung hintereinander angeordneten Magnethalteelementen (11) und/oder Unterdruckelementen (13),  – mit einem an den Magnethalteelementen (11) und/oder Unterdruckelementen (13) vorbeilaufenden Förderband (8), mit dem das Werkstück (2) von einer Übernahmestelle (6) zu einer Übergabestelle (9) transportierbar ist,  – mit einer Steuereinheit (12) zur Steuerung des Aufnehmens des Werkstücks (2) an der Übernahmestelle (6) und des Abwerfens des Werkstücks an der Übergabestelle (9),  – und mit einem Näherungsschalter (16, 16'), der bei der Annäherung des Werkstücks (2) an den Näherungsschalter (16, 16') ein Ausgangssignal an die Steuereinheit (12) sendet, welches das Abwerfen des Werkstücks (2) auslöst,  dadurch gekennzeichnet,  – daß ein ausbleibendes Ausgangssignal des Näherungsschalters (16, 16') in einem vorgegebenen Zeitfenster als ein Auslösesignal zum Anhalten der Fertigungsanlage (4) verwendet wird...
Patent DE-10020231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kantenbearbeitung sowie ein System einer Kantenbearbeitung
Inventor: NAKAMURA SETSUO
IPC: B23Q39/04
Filed: 2000-04-25
Granted: 2012-03-15
Abstract: Aus Fahrzeugkarosserieseiten aufgebaute Werkstücke (W) werden längs einer Produktionslinie (25) in einer aufrechten Stellung transportiert, mit dem Dachträger nach oben und dem Seitenschweller nach unten. Eine Vielzahl von Kantenbearbeitungswerkzeugen (27), um den Radbogenabschnitt der Karosserieseiten (Werkstücke (W)) einer Kantenbearbeitung zu unterziehen, sind zu der Seite der Produktionslinie (25) angeordnet, wobei ein Kantenbearbeitungswerkzeug (27) durch einen Werkzeugtransportroboter (29) gehalten und durch diesen bewirkt wird, daß sich dieses dem Werkstück (W) nähert, so daß das Werkstück kantenbearbeitet wird, wobei der Werkzeugtransportroboter (29) ein Kantenbearbeitungswerkzeug (27) aus der Vielzahl von Kantenbearbeitungswerkzeugen (27) auswählt, welches dazu geeignet ist, ein Werkstück, welches durch Transportieren auf der Produktionslinie (25) ankommt, einer Kantenbearbeitung zu unterziehen.
Patent DE-10020742-B4 (DE)
Title: Kolonnenfahrt-Steuervorrichtung
Inventor: HASHIMOTO HIDEKI
IPC: G05D1/02
Filed: 2000-04-27
Granted: 2009-12-24
Abstract: Kolonnenfahrt-Steuervorrichtung, die auf der Basis von Information von einer Fahrzeugsteuervorrichtung in einer Station eine Kolonnenfahrt mit einem von einem Fahrer gefahrenen Führungsfahrzeug (1-1; 101) und einer Mehrzahl dem Führungsfahrzeug automatisch folgender Folgerfahrzeuge (1-1; 102, 103, 104) zu einer Zielstation erlaubt, wobei jedes der Fahrzeuge umfaßt:  ein Eingabemittel (1-2) zum Eingeben der Gesamtzahl der Fahrzeuge in einer Kolonne und der laufenden Zahl jedes Fahrzeugs in der Kolonne durch manuelle Eingabe an außerhalb der Station befindlichen Orten;  ein Fahrzeugsetzmittel (1-3) zum Setzen jedes Fahrzeugs entweder als Führungsfahrzeug oder als Folgerfahrzeug entsprechend der laufenden Zahl jedes Fahrzeugs in der Kolonne, gemäß der Eingabe durch das Eingabemittel; und  ein Fahrzeugfahrsteuermittel (1-4) zum Anweisen jedes Fahrzeugs zur Kolonnenfahrt gemäß der gesetzten laufenden Zahl in der Kolonne.
Patent DE-10026291-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Stellantrieb für Heiz- und/oder Kühlkörperventile
Inventor: FUHRMANN JUERGEN
IPC: H02K7/116
Filed: 2000-05-26
Granted: 2007-05-03
Abstract: Elektromotorischer
Stellantrieb für Heiz-
und/oder Kühlkörperventile
mit einem Gehäuse
(1), das einen Ventilanschluß (2)
aufweist, und mit einem innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Elektromotor
(3), der über
ein mehrstufiges Untersetzungsgetriebe (4) mit zwischen zwei Lagerplatten
(5) angeordneten Zahnrädern
(6) ein Stellglied (7) zur Betätigung
des Heiz- und/oder Kühlkörperventiles
antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ritzelzahnrad
(6) des Untersetzungsgetriebes (4) mittels eines federelastischen
Elementes (8) zwischen den Lagerplatten (5) axial verschieblich
auf einem Lagerzapfen (15) eingespannt ist, dass das Ritzelzahnrad (6)
einen Zahnradhals (9) aufweist, auf dem eine Druckhülse (10)
mit ihrer Öffnung
(11) verschieblich geführt
ist, die sich auf einer Seite an einer der Lagerplatten (5) abstützt und
dass das federelastische Element (8) zwischen einem Außenzahnradkranz
(12) des Ritzelzahnrades (6) und der Druckhülse (10) angeordnet ist.
Patent DE-10050381-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für eine Hinterrad-Lenkvorrichtung
Inventor: FURUMI HIROSHI
IPC: B62D7/14
Filed: 2000-10-11
Granted: 2005-02-10
Abstract: Steuereinheit
für eine
Hinterrad-Lenkvorrichtung, wobei die Hinterrad-Lenkvorrichtung (110)
umfaßt:
einen Motor (120); ein entsprechend der Drehung des Motors (120)
drehbares Drehkraftübertragungsglied
(131); ein Paar von Schiebegliedern (133, 134), die von jeweiligen mittleren
Neutralstellungen, voneinander weg, zu jeweiligen, einem bestimmten
Lenkwinkel der Hinterräder
(161, 162) entsprechenden Auswärtsstellungen
bewegbar sind und von den Auswärtsstellungen,
aufeinander zu, zurück zu
den Neutralstellungen bewegbar sind; einen Gewindeeingriffsabschnitt
(131a, 133a, 134a), der entgegengesetzt gewindete Abschnitte aufweist
und betriebsmäßig eine Verbindung
zwischen dem Drehkraftübertragungsglied (131)
und den Schiebegliedern (133, 134) durch einen Gewindeeingriff derart
herstellt, daß die
Schiebeglieder (133, 134) voneinander weg oder aufeinander zu in
Reaktion auf eine Drehung des Drehkraftübertragungsglieds (131) durch den
Motor (120) bewegt werden; einen Kupplungsmechanismus (140L, 140R)
zum betriebsmäßigen Verbinden
eines der Schiebeglieder (133, 134) mit einer zwischen den Hinterrädern vorgesehenen
Lenkstange (150); und einen ersten Stopper zum Definieren der Neutralstellungen
der Schiebeglieder (133, 134) und Begrenzen der jeweiligen Einwärtsbewegung
der...
Patent DE-10052864-B4 (DE)
Title: Gasdruckstab
Inventor: STEPHAN CRAIG HAMMANN
IPC: F16F9/52
Filed: 2000-10-24
Granted: 2005-03-03
Abstract: Anordnung
zur Erzeugung einer Kraft, wobei die Anordnung eine Temperaturkompensationseinrichtung
(21, 60, 80) aufweist, mit nachfolgenden Merkmalen:  a) eine
gasdichte Zylinderanordnung mit einem ersten außenliegenden Zylinder (22,
67) und einem zweiten, innenliegenden Zylinder (27, 66), wobei der
zweite Zylinder innerhalb des ersten Zylinders angeordnet ist und
die Innenräume
beider Zylinder miteinander in Verbindung stehen,  b) eine Einrichtung
(34, 75) zur Unterteilung der Innenräume sowie einen verschiebbar
im Inneren des innenliegenden Zylinders angeordneten Kolben (32,
58, 68), wobei der Kolben (32, 58, 68) eine Kolbenstange (26, 70)
aufweist, die sich von dem Kolben (32, 58, 68) ausgehend erstreckt und
durch eine Öffnung
des äußeren Zylinders
(22, 67) hinausragt, und wobei zumindest eine geschlossene, jedoch ein
variables Volumen aufweisende Kammer (36) gebildet wird,  c)
ein in der Kammer (36) enthaltenes, in zwei Phasen vorliegendes
Gas,  d) ein außerhalb
der Zylinder (27, 66, 22, 67) vorgesehenes, krafterzeugendes Element...
Patent DE-10112295-B4 (DE)
Title: Herstellung eines Zylindergehäuses eines Doppelschneckenextruders
Inventor: BEHLING MICHAEL
IPC: B29C47/66
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zylindergehäuses eines Doppelschneckenextruders, dessen Schnecken miteinander kämmen, mit verschleißfester Innenoberfläche aus einem Stahlblock durch Einbringung zweier durchgehender und sich teilweise überlappender Bohrungen (Brillenbohrung) in den Stahlblock und anschließendes Härten der Innenoberfläche der Brillenbohrung, dadurch gekennzeichnet, dass das Härten als induktives Härten mit im Wesentlichen gleichbleibender Eindringtiefe erfolgt, indem ein elektrischer Induktor mit einer der Innenkontur der Brillenbohrung annähernd entsprechenden, verkleinerten Form von einem Ende der Brillenbohrung zu dessen anderem Ende hindurchgeführt wird, wobei ein Induktor eingesetzt wird, der darauf ausgelegt ist, dass im Nahbereich der beiden Zwickel der Brillenbohrung bezogen auf den zugeordneten Längenabschnitt am Umfang des Induktors jeweils deutlich weniger Energie zur Erwärmung der Innenoberfläche der Brillenbohrung abgegeben wird als in den von den Zwickeln entfernteren Bereichen der Innenkontur.
Patent DE-10113265-B4 (DE)
Inventor: MERK HELMUT DR
IPC: C12P21/00
Filed: 2001-03-16
Granted: 2018-03-08
Abstract: The invention relates to a method for preparative production of long nucleic acids by PCR. The method involves the following hybridization steps: a) a nucleic acid base sequence is hybridized on the 3′ and 5′ ends with an adapter primer; b) the product from step a) is hybridized on the 3′ and 5′ ends with an extension primer containing an extension sequence, wherein a nucleic acid with extension sequences amplified and enlarged in the 3′ and 5′ ends of the nucleic acid base sequence is then formed from the nucleic acid base sequence. The invention also relates to different applications of the inventive method.