baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19858467-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung mit einem geschützten Verriegelungsarm
Inventor: FUKUDA MASARU
IPC: H01R13/639
Filed: 1998-12-17
Granted: 2004-03-25
Abstract: Steckverbinderanordnung mit  einem einseitig eingespannten Verriegelungsarm (15), der an einer äußeren Wandfläche (12) eines Gehäusehauptkörpers (11) eines Steckers (10) ausgebildet ist, der mit einer Steckerbuchse (40) mittels eines lösbaren Verriegelungsmechanismus verbunden ist, und  einem einseitig eingespannten Schutzarm (20), der an der äußeren Wandfläche (12) ausgebildet ist und sich in Eingriffsrichtung erstreckt, wobei  der Schutzarm (20) ein freies Ende (21) aufweist, das mit einem freien Ende (16) des Verriegelungsarms (15) derart in Kontakt steht und dieses übergreift, dass ein Festhaken eines sich bewegenden Kabelbaums sowohl in Verriegelungsposition als auch in Entriegelungsposition der Steckverbinderanordnung verhindert wird, und wobei der Schutzarm (20) derart gebogen und mit rutschfesten Stufen (22) versehen ist, dass zum Lösen des Verriegelungsmechanismus durch Drücken eines Fingers einer Bedienperson auf den Schutzarm (20) der Verriegelungsarm (15) zusammen mit dem Schutzarm (20) ausgelenkt wird.
Patent DE-19860314-B4 (DE)
Title: Mikrometer
Inventor: KOGA SATOSHI
IPC: G01B3/18
Filed: 1998-12-24
Granted: 2008-04-24
Abstract: Mikrometer
mit  einem Rahmen (1A; 1B) mit einer U-förmigen Konfiguration  einem
an einem Ende des Rahmens (1A; 1B) vorgesehenen Amboß (2), und  einer
am anderen Ende des Rahmens (1A; 1B) vorgesehenen Spindel (4A; 4B),
die relativ zum Amboß (2)
nach vorne und nach hinten bewegt werden kann,  dadurch gekennzeichnet,
daß der
Rahmen (1A; 1B) aus einem Material hergestellt ist, dessen thermischer
Ausdehnungskoeffizient an der Innenseite der U-förmigen Konfiguration kleiner
ist als an der Außenseite
derselben.
Patent DE-19903963-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsanordnung und -verfahren
Inventor: SHIMIZU HIDEHIRO
IPC: G06F3/06
Filed: 1999-01-22
Granted: 2007-06-14
Abstract: Datenübertragungsanordnung
mit  einer zentralen Datenverarbeitungsvorrichtung (10),  einer
Hauptspeichervorrichtung (9),  einem primären Bus (1), der die zentrale
Datenverarbeitungsvorrichtung (10) und die Hauptspeichervorrichtung
(9) verbindet, zum Übertragen
von Daten zwischen der zentralen Datenverarbeitungsvorrichtung (10)
und der Hauptspeichervorrichtung (9),  mehreren sekundären Bussen
(2a, 2b), von denen mindestens zwei mit dem primären Bus (1) verbunden sind,  mehreren
mit den sekundären
Bussen (2a, 2b) verbundenen Speichervorrichtungen (4a, 4b) und Datenverarbeitungsvorrichtungen
(5a, 5b), die untereinander über
Datenübertragungswege
so verbunden sind, dass Daten zwischen den Speichervorrichtungen
(4a, 4b) und den Datenverarbeitungsvorrichtungen (5a, 5b) übertragbar
sind, wobei jeder der Datenübertragungswege
mindestens einen sekundären
Bus enthält,  einer
Tabelle (94) und  einem Datenübertragungs-Steuermodul (93)
zum Feststellen, ob eine Datenübertragung
zwischen  Speichervorrichtungen und Datenverarbeitungsvorrichtungen
möglich
ist oder nicht  dadurch gekennzeichnet, dass  die Tabelle
(94) in der Hauptspeichervorrichtung (9) angeordnet ist zum Speichern
von Informationen über
die Verbindungen der Speichervorrichtungen (9, 4a,...
Patent AU-2018101463-B4 (AU)
Title: Ultrasonic weld joint with integral flash trap
Inventor: DVORAK PETER A
IPC: H05K7/00
Filed: 2018-09-28
Granted: 2019-06-06
Abstract: An enclosure for an electronic device includes a housing having wall defining a cavity that is configured to receive an electronic assembly therein. The wall includes a plurality of housing steps formed in an interior surface. A cap includes a side surface extending around a perimeter of the cap with a plurality of cap steps formed in the side surface. The cap is positioned at an entrance to the cavity such that the plurality of housing steps align with the plurality of cap steps and welded in place. Flash from the weld is captured in a flash trap so that no weld flash is visible on the exterior surface of the enclosure.
Patent DE-102004003200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von jeweiligen Andruckkräften zwischen wenigstens einem Steuergerät und einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: ECKERT BERND
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-01-22
Granted: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung von jeweiligen Andruckkräften (F) zwischen wenigstens einem Steuergerät (40) und einer Fahrzeugkarosserie (22, 31), wobei die Vorrichtung in Abhängigkeit von wenigstens einer der überwachten Andruckkräfte (F) ein Signal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ausgebildet ist, um die Andruckkräfte (F) mit Schwellwerten zu vergleichen, um eine nachlassende Andruckkraft (F) zu erkennen.
Patent DE-102004011228-B4 (DE)
Title: Rotary distributing guide for transferring pourable material comprises seals arranged at the outlet end of a rotating tube and/or at the inlet openings of outlet connectors
Inventor: WULBRANDT EDGAR
IPC: F16L55/00
Filed: 2004-03-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Rotary distributing guide comprises an upper feed connector (3) connected to a rotating tube (4) having an outlet end (4.3), and inlet openings (5.1) of outlet connectors (5) arranged in a partial circle. Seals (10) arranged at the outlet end of the rotating tube and/or at the inlet openings of the outlet connectors can be expanded to seal the connection between the outlet end and an inlet opening. The seals have hollow chambers that are loaded with a flowable pressurized medium. - Preferred Features: The seals are made of a rubber elastic material.
Patent DE-102004016121-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Verfahren mindestens einer Maschinenachse einer Werkzeug- oder Produktionsmaschine
Inventor: HUCKEMANN BRUNO
IPC: G05B19/409
Filed: 2004-04-01
Granted: 2008-11-27
Abstract: Bedienvorrichtung
zum Verfahren mindestens einer Maschinenachse einer Werkzeug- oder Produktionsmaschine,
wobei die Bedienvorrichtung ein aus einer Ruheposition auslenkbares
Bedienelement (2) aufweist, wobei in Abhängigkeit von der Größe und zeitlichen Dauer
der Auslenkung (1), Sollwerte (X soll ) für eine Steuerung
(9) oder Regelung zum Verfahren der mindestens einen Maschinenachse
der Maschine erzeugt werden, wobei während eines Auslenkvorgangs
des Bedienelementes (2) und im stationären Zustand der Auslenkung
des Bedienelementes (2) für
wenigstens eine erzeugte Sollwertänderung über das Bedienelement (2) eine
impulsförmige
mechanische Rückmeldung,
welche elektromechanisch erzeugt wird, an einen Bediener rückgemeldet
wird.
Patent DE-102004021525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftzirkulation in einem Behandlungsraum für Lebensmittel
Inventor: FESSMANN ULRICH
IPC: F24F7/007
Filed: 2004-05-03
Granted: 2020-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Luftzirkulation in einem Behandlungsraum (12) für Lebensmittel mit einem motorisch angetriebenen Lüfterrad (30) zum axialen Ansaugen von Luft aus dem Behandlungsraum (12) und Auswerfen der Luft in der Lüfterradebene in einen Druckraum (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Lüfterrad (30) von einem stillstehenden Leitschaufelrad (18) zur drallfreien radialen Ausrichtung der Luftströmung in dem Druckraum (14) umgeben ist.
Patent DE-102004026207-B4 (DE)
Title: Formvorrichtung und Verfahren zum Ausformen eines Behältnisses aus einer thermoplastischen Bahn und zur In-Mould-Etikettierung des Behältnisses
Inventor: HUTTER ALBAN
IPC: B65D17/00
Filed: 2004-05-28
Granted: 2008-11-13
Abstract: Formvorrichtung,
insbesondere Tiefziehvorrichtung, zum Ausformen eines Behältnisses
(2) aus einer thermoplastischen Bahn (1) und zur In-Mould-Etikettierung
des Behältnisses,
mit  einem Unterwerkzeug (6) in dem wenigstens ein Formnest (7)
vorgesehen ist;  einer Einrichtung zum Einbringen wenigstens
eines Etiketts (5) in das Formnest (7), die wenigstens einen Teilbereich des
Formnests bildet und relativ zu dem Unterwerkzeug (6) zwischen einer
Formposition und einer Beschickposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  die Einrichtung zum Einbringen wenigstens eines Etiketts (5)
in das Formnest (7) um einen Drehpunkt (15) verschwenkbar ist.
Patent DE-102004035438-B4 (DE)
Title: System zur Verkehrsregelung
Inventor: KURZ JOSEF
IPC: G08G1/07
Filed: 2004-07-22
Granted: 2008-09-25
Abstract: System
zur Verkehrsregelung innerhalb eines Straßennetzes, umfassend eine Vielzahl
an Lichtsignalanlagen (1; 1a, 1b, 1c) mit jeweils mindestens einem
Signalgeber (2), der wenigstens eine Leuchtdiode (3) als Lichtquelle
und eine Streuscheibe (4) zur Lichtverteilung aufweist, und mit
jeweils einem Steuergerät
(9a, 9b, 9c) zum Absetzen von Schaltbefehlen für die Signalgeber (2), wobei
die Steuergeräte
(9a, 9b, 9c) mit einem zentralen Verkehrsrechner (10) verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils für den mindestens einen Signalgeber
(2) eine Einrichtung zum Ermitteln eines Verschmutzungsgrades der
Streuscheibe (4) vorgesehen ist, welche einen Lichtsensor (6), der
wie die mindestens eine Leuchtdiode (3) auf die Streuscheibe (4)
ausgerichtet ist, und eine mit diesem verbundene Auswerteeinheit
(7) aufweist, mittels der aus der Intensität des von der verschmutzten Streuscheibe
(4) reflektierten Lichtes (R) deren Verschmutzungsgrad ermittelbar
und eine Zustandsmeldung (11a, 11b, 11c) über den Verschmutzungsgrad
der Streuscheiben (4) generierbar und an den zentralen Verkehrsrechner (10) übermittelbar
ist.
Patent DE-102004043659-B4 (DE)
Title: Einlochmischbatterie
Inventor: KAHLE DIETER
IPC: F16K11/00
Filed: 2004-09-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Einlochbatterie zum Mischen und/oder Zapfen von Kalt-, Heiß- oder Mischwasser mit einem Gehäuse,  – in dem wenigstens ein Aufnahmeraum mit einem Boden für ein Passstück mit Durchlassöffnungen und Aussenkungen für Ringdichtungen für eine Mischventilkartusche vorgesehen ist und  – im Boden drei Öffnungen angeordnet sind, in welche jeweils eine Leitung für den Wasserab- und/oder Wasserzufluss einsteckbar ist, wobei  – das Passstück zusammen mit der Mischventilkartusche gegen den Boden des Gehäuses verspannt ist,  – in die dritte Öffnung im Boden eine Leitung für den Mischwasserzufluss zu einer Schlauchbrause eingesetzt ist und das Passstück eine Anschlussöffnung für diese Leitung aufweist,  – diese Anschlussöffnung mit einer im Passstück angeordneten Umstellvorrichtung zum Umschalten des Mischwasserausflusses auf einen am Gehäuse ausgebildeten Auslauf oder die Leitung für die Schlauchbrause verbunden ist, wobei  – die Umstellvorrichtung in einer radial durchgehenden Öffnung im Passstück angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die...
Patent DE-102004044685-B4 (DE)
Title: Separator, Brennstoffzelle und Aufbau der Verbindung zwischen den Klemmen einer Zellenspannungsmessvorrichtung und einer Brennstoffzelle
Inventor: SAKANO MASAAKI
IPC: H01M8/10
Filed: 2004-09-15
Granted: 2014-02-20
Abstract: Separator (3, 4) für eine Brennstoffzelle (1), der einen elektrisch leitenden Bereich (31, 41) mit einem eine Membranelektrodenbaugruppe (2) der Brennstoffzelle (1) kontaktierenden Elektrodenflächenbereich (31A, 41A) aufweist, wobei der elektrisch leitende Bereich (31, 41) von einem elektrisch isolierenden Bereich (32, 42) umgeben ist, wobei in dem elektrisch isolierenden Bereich (32, 42) eine Innen-Außen-Verbindungsklemme (47) angebracht ist, die mit der Membranelektrodenbaugruppe (2) in Kontakt steht und sich vom Innenumfang zum Außenumfang des Separators (34) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Innen-Außen-Verbindungsklemme (47) im Bereich einer Dichtungskontaktfläche (32D) des isolierenden Bereichs (32, 42) im Material des isolierenden Bereichs (32, 42) eingebettet und davon überdeckt ist.
Patent DE-102004047911-B4 (DE)
Title: Kollisionsschutzeinrichtung für einen Ablageraum für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: HAHN GERALD
IPC: G01V8/10
Filed: 2004-09-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kollisionsschutzeinrichtung
für einen Ablageraum
(11) für
ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach (14),
mit einer berührungslos
arbeitenden Sensoreinrichtung (2) zur Detektierung eines sich im
Ablageraum befindenden Hindernisses (7), wobei die Sensoreinrichtung
(2) eine Sendeeinheit (4) umfasst, welche Hinderniserkennungswellen
(6) abstrahlt, die von einer Empfängereinheit (5) der Sensoreinrichtung
(2) zu empfangen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Ausbreitungsweg
der Hinderniserkennungswellen (6) zwischen der Sendeeinheit (4)
und der Empfängereinheit
(5) ein Reflexionselement (3) angeordnet ist, und dass das Reflexionselement
(3) zur Erhöhung
des Reflexionsvermögens
eine Auffächerung
der aus der Sendeeinheit (4) der Sensoreinrichtung (2) austretenden
Hinderniserkennungswellen (6) bewirkt.
Patent DE-102005004207-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Elektromotor
Inventor: SCHLERF GÜNTER
IPC: F16H3/08
Filed: 2005-01-29
Granted: 2018-09-27
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) für Fahrzeuge, miteinem Gehäuse (2),einer Antriebswelle (3),einer ersten Getriebeeingangswelle (4), der eine erste Gruppe (R, 1, 3, 5) von schaltbaren Gängen des Doppelkupplungsgetriebes (1) zugeordnet ist,einer zweiten Getriebeeingangswelle (5), der eine zweite Gruppe von schaltbaren Gängen (2, 4, 6) des Doppelkupplungsgetriebes (1) zugeordnet ist,einer ersten Kupplung (8), durch deren Schließen die Antriebswelle (3) drehfest mit der ersten Getriebeeingangswelle (4) koppelbar ist,einer zweiten Kupplung (9), durch deren Schließen die Antriebswelle (3) drehfest mit der zweiten Getriebeeingangswelle (5) koppelbar ist, undeiner elektrischen Maschine (25), die einen fest in Bezug auf das Gehäuse (2) angeordneten Stator (26) und einen drehbar in Bezug auf den Stator (26) angeordneten Rotor (27) aufweist, wobei der Rotor (27) ringförmig ist und über einen Rotorträger (12) mit der ersten Getriebeeingangswelle (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (27) die erste Kupplung (8) von außen her ringförmig umschließt und die beiden Kupplungen einander in einer Axialrichturig überlappend bzw. überdeckend angeordnet sind.
Patent DE-102005019455-B4 (DE)
Title: Beschussfestes Lagenpaket
Inventor: SCHIMPF OLIVER
IPC: B32B7/02
Filed: 2005-04-25
Granted: 2010-09-30
Abstract: Beschussfestes Lagenpaket (1) mit zumindest einer weichballistischen Lage (20) aus einem biegeschlaffen Fasermaterial und zumindest einer hartballistischen Lage (30) aus einem beschichteten Fasermaterial, das in einem thermoplastischen oder duroplastischen Matrixsystem eingebunden ist, wobei zwischen der Lage (30) aus dem beschichteten Fasermaterial und der Lage (20) aus dem biegeschlaffen Fasermaterial zumindest ein Abstandselement (40, 41, 42) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandselement (40, 41, 42) aus einem Abstandsgewirk aus hochfesten Fasern besteht und punktweise sowohl mit der weichballistischen Lage (20, 21, 22) als auch mit der hartballistischen Lage (30) verklebt ist.
Patent DE-102005032264-B4 (DE)
Title: Leuchteneinbaurahmen mit Befestigungsvorrichtung
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F21V21/34
Filed: 2005-07-11
Granted: 2008-04-30
Abstract: Einbaurahmen
(2), insbesondere für Einbauleuchten,
mit wenigstens einer Befestigungseinrichtung (14) zur Befestigung
des Einbaurahmens (2) in einem Ausschnitt einer Zwischendecke (8),
wobei die Befestigungseinrichtung (14) einen Gleitschlitten (20)
aufweist, welcher in Richtung zur Zwischendecke verschiebbar ist und
in wenigstens einer Richtung blockierbar ist, wobei der Gleitschlitten
(20) auf einer Schiene (16) an dem Einbaurahmen geführt ist,
und eine Sperrfeder (40) den Gleitschlitten (20) gegenüber der
Schiene (16) in einem Verriegelungszustand in wenigstens einer Richtung
entlang der Schiene (16) blockiert und durch Verlagerung eines Entriegelungselements
(50) gegenüber
dem Gleitschlitten (20) die Sperrfeder (40) aus dem Verriegelungszustand
lösbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Gleitschlitten (20) entlang einer Seitenwand (4) des Einbaurahmens
verschiebbar ist und die Schiene (16) an einer Außenseite
der Seitenwand (4), die einer durch den Einbaurahmen definierten
Einbauöffnung
abgewandt ist, angebracht ist.
Patent DE-102005037573-B4 (DE)
Title: Thyristor mit Freiwerdeschutz in Form eines Thyristorsystems und Verfahren zur Herstellung des Thyristorsystems
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H03K17/72
Filed: 2005-08-09
Granted: 2007-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen (Haupt)-Thyristor (1) mit Freiwerdeschutz. Dabei ist der Freiwerdeschutz in einen Ansteuerthyristor (2) integriert, dessen n-dotierter Emitter (25) elektrisch mit einem Steueranschluss (140) des Hauptthyristors (1) verbunden ist. Außerdem ist der p-dotierte Emitter (28) des Ansteuerthyristors (2) elektrisch mit dem p-dotierten Emitter (18) des Hauptthyristors (1) verbunden. Dabei sind verschiedene optionale Maßnahmen zur Realisierung eines Freiwerdeschutzes vorgesehen. DOLLAR A Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Thyristorsystems mit einem Hauptthyristor und einem Ansteuerthyristor, wobei der Ansteuerthyristor (2) Anodenkurzschlüsse (211) aufweist. Bei dem Verfahren werden Teilchen (230) in ein Zielgebiet (225) des Halbleiterkörpers (200) des Ansteuerthyristors (2) eingebracht, wobei der Abstand des Zielgebietes (225) von einer der Rückseite (202) gegenüberliegenden Vorderseite (201) des Halbleiterkörpers (200) kleiner oder gleich dem Abstand zwischem dem p-dotierten Emitter (28) und der Vorderseite (201) ist.
Patent DE-102005047737-B4 (DE)
Title: Lotmetallisierung
Inventor: HUTTER MATTHIAS
IPC: C22C3/00
Filed: 2005-09-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lotmetallisierung (1), dadurch gekennzeichnet,
dass ausgehend von einer Legierung (4) aus mindestens zwei Metallen
A und B mittels einer chemischen oder physikalisch-chemischen Reaktion
das Metall A selektiv aus dem Bereich der Oberfläche (3) der Legierung (4) entfernt
wird, so dass sich das Metall B im Bereich der Oberfläche (3)
anreichert, wobei das Metall A mittels eines ersten Reaktionsmittels
selektiv aus der Oberfläche
(3) der Legierung (4) und mittels eines zweiten Reaktionsmittels
von der Oberfläche
(3) der Legierung entfernt wird.
Patent DE-102005048142-B4 (DE)
Title: Zugfahrzeug für Zugfahrzeug-Anhängerkombinationen mit geschwindigkeitsabhängig verstellbarer Windleiteinrichtung
Inventor: KNEIFEL EBERHARD DIPL -ING
IPC: B62D33/06
Filed: 2005-10-07
Granted: 2019-12-24
Abstract: Zugfahrzeug (2) für Zugfahrzeug-Anhängerkombinationen (1) mit wenigstens einer an einem Fahrerhaus (8) angeordneten und über dessen Heckwand (6) hinaus ragenden Windleiteinrichtung (10) zur Reduzierung des Luftwiderstands, beinhaltend wenigstens einen verstellbaren Leitflügel (12, 14, 18), wobei der wenigstens eine Leitflügel (12, 14, 18) in Fahrzeuglängsrichtung geschwindigkeitsabhängig zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung derart verstellbar ist, dass er in der ersten Geschwindigkeiten zugeordneten eingefahrenen Stellung einen möglichst großen Schwenkbereich zwischen dem Anhänger (4) und dem Zugfahrzeug (2) ermöglicht und in der ausgefahrenen, gegenüber den ersten Geschwindigkeiten höheren zweiten Geschwindigkeiten zugeordneten Stellung einen Zwischenraum (28) zwischen dem Fahrerhaus (8) und dem Anhänger (4) vollständig überbrückt,und wobei der wenigstens eine Leitflügel (12, 14, 18) als ganzes in Fahrzeuglängsrichtung am Zugfahrzeug (2) längsverschieblich geführt ist, und wobeidie Windleiteinrichtung (10) einen Dachspoiler (18) und wenigstens zwei an voneinander abgewandten Seitenwänden (5, 7) des Fahrerhauses (8) angeordnete Sideflaps (12, 14) beinhaltet, welche zu einer relativ zum Fahrerhaus (8) längsverschieblichen Einheit zusammengefaßt sind, und wobeieine durch ein elektronisches Steuergerät ansteuerbare Stelleinrichtung zur geschwindigkeitsabhängigen Verstellung der Windleiteinrichtung (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102005063417-B4 (DE)
Title: Antenne für eine hochauflösende Synthetik-Apertur-Radarvorrichtung
Inventor: GRAFMÜLLER BERNHARD DR
IPC: H01Q3/26
Filed: 2005-12-22
Granted: 2021-01-07
Abstract: Antenne für eine hochauflösende Synthetik-Apertur-Radarvorrichtung (10) umfassendzwei oder mehr Sendeantennen (TX1-TX3), die zum Aussenden jeweils eines Radarstrahls im Mikrowellenbereich ausgebildet sind,eine zum Empfangen von reflektierten Radarstrahlen im Mikrowellenbereich ausgebildete Empfangsantenne (14), die in Elevation mehrere Subaperturen (RX1-RX17) aufweist, die weniger als drei Azimutaperturen bilden.
Patent DE-102006002831-B4 (DE)
Title: Ausstellvorrichtung für den Flügel eines Fensters oder dergleichen
Inventor: SCHMOCK STEFAN
IPC: E05D15/52
Filed: 2006-01-20
Granted: 2017-05-11
Abstract: Ausstellvorrichtung (11) für einen eine Verriegelungseinrichtung (4) mit mindestens einem Treibstangenelement (6) aufweisenden Kipp-Flügel, insbesondere Dreh-Kipp-Flügel (3), eines Fensters oder einer Tür, mit einem am Blendrahmen (2) befestigbaren Basisteil (12), an dem eine mittels einer motorischen Antriebsvorrichtung (14) betätigbare Ausstellschere (13) gelagert ist, die einen Ausstellarm (15) und einen Haltearm (17) aufweist und die eine betätigbare Verbindungsgliedanordnung (16) am Ausstellarm (15) besitzt, wobei die Verbindungsgliedanordnung (16) ein verschwenkbares Verbindungsglied (40) aufweist und mit dem Treibstangenelement (6) automatisiert verbindbar und automatisiert von diesem trennbar ist, wobei das Verbindungsglied (40) von einem Reibschlussglied (82) beaufschlagt wird, das zum Betätigen der Verbindungsgliedanordnung (16) vom Haltearm (17) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibschlussglied (82) mindestens einen Reibkanal (92, 93) aufweist, in dem reibschlüssig ein zum Verbindungsglied (40) führendes Kraftübertragungsglied (97) lagert.
Patent DE-102006008325-B4 (DE)
Inventor: HASER CHRISTIAN
IPC: F04C5/00
Filed: 2006-02-20
Granted: 2013-09-12
Abstract: The hose cassette (1) has a cartridge housing (3) and flexible pump hose segment (4) in the hose cassette, does not run into the pump (2) of engaged hose cassette (1) along overarching of circle segment (k) at an angle of ninety degree. The overarching of circle segment is at an angle of 120 degree, preferably at 140 degree, maximum at 160 degree.
Patent DE-102006009822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plasmabehandlung von Glasoberflächen, dessen Verwendung sowie Glassubstrat und dessen Verwendung
Inventor: BICKER MATTHIAS DR
IPC: C03B32/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Plasmabehandlung von Glasoberflächen, umfassend die Schritte – Bereitstellen eines Substrats mit mindestens einer zu behandelnden Glasoberfläche, wobei das Substrat zumindest abschnittsweise alkali- und/oder erdalkalimetallhaltig ist, – Bereitstellen zumindest eines Prozessgases oder Prozessgasgemisches, derart, dass die zu behandelnde Glasoberfläche mit dem Prozessgas in Kontakt kommt, – Zünden eines Plasmas, – Reduzieren des Alkali- und/oder Erdalkalianteils durch das Plasma, wobei der Alkali- und/oder Erdalkalianteil bis zu einer Tiefe von mindestens 3 nm zumindest in Bezug auf ein Element der Alkali- und/oder Erdalkaligruppe zumindest um den Faktor 1,2 reduziert wird.