baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19950081-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: POSCH ANDREAS
IPC: F16F15/129
Filed: 1999-10-18
Granted: 2008-09-25
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1)
mit wenigstens einem Eingangsteil (4) und wenigstens einem Ausgangsteil
(8), die relativ zueinander verdrehbar sind und zwischen denen zumindest
eine Energiespeicher (13, 14) aufweisende Dämpfungseinrichtung (2) vorgesehen
ist, wobei Eingangs- und/oder
Ausgangsteil zumindest ein scheibenförmiges Bauteil (4, 8) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß – in axialer
Richtung betrachtet – auf
einer Seite eines scheibenförmigen
Bauteils (7) des Eingangs- oder Ausgangsteils eine Reibsteuerscheibe
(18) angeordnet ist, die axial mit einem auf der anderen Seite des
scheibenförmigen
Bauteils (7) angeordneten ringförmigen
Bauteil (22) axial- und drehfest verbunden ist und zwischen der
Reibsteuerscheibe (18) und dem scheibenförmigen Bauteil (7) und/oder
dem ringförmigen
Bauteil (22) und dem scheibenförmigen
Bauteil zumindest eine Tellerfeder verspannt ist, wobei die Reibsteuerscheibe
(18) Anlagebereiche (19) für
zumindest einen Energiespeicher (13, 14) der Dämpfungseinrichtung aufweist.
Patent DE-19950970-B4 (DE)
Title: Hochstellstütze für eine Möbeltruhe
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: A45C13/34
Filed: 1999-10-22
Granted: 2009-09-24
Abstract: Hochstellstütze für eine Möbeltruhe mit einem Deckelhalter (20.1), der an der Deckelinnenseite (11) eines Truhendeckels (10) befestigt ist, und einem Wandhalter (21.1), der an dem Truhenkorpus angekoppelt ist, wobei der Deckel- und der Wandhalter (20.1 und 21.1) mittels einer Stützvorrichtung (22.1) verbunden sind, die den Truhendeckel (10) in der aufgeklappten Stellung sichert, wobei die Stützvorrichtung (22.1) einen Federhalter (22.2) mit einem Federelement (22.8) aufweist, wobei in der zugeklappten Stellung des Truhendeckels (10) ein Stellglied (23.1) gegen das Federelement (22.8) federvorgespannt ist, wobei das Stellglied (23.1) an einer Führung (22.3) zwischen den beiden Klappstellungen des Truhendeckels (10) verschiebbar ist, wobei der Deckel- und der Wandhalter (20.1 und 21.1) mittels Schwenklagerungen (20.5 und 21.5) an den Federhalter (22.2) angekoppelt sind,   dadurch gekennzeichnet,  dass der Federhalter (22.2) ein Gehäuse aufweist, in das das Federelement (22.8) und das Stellglied (23.1) eingesetzt sind,  dass das Gehäuse eine Durchführung (22.4) aufweist, durch die...
Patent DE-19960579-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Korrigieren der Kühlwasser-Temperatur eines Verbrennungsmotors
Inventor: SEOK JIN-TAE
IPC: F01P11/16
Filed: 1999-12-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Korrigieren der Kühlwassertemperatur eines Verbrennungsmotors, mit denen sich ein Steuerbetrieb des Verbrennungsmotors genau steuern läßt, indem einer Anpassungsschaltung eine Schaltung zum Korrigieren der Kühlwassertemperatur hinzugefügt wird, wenn die von einem Kühlwasser-Temperatursensor erfaßte und eingegebene Kühlwasser-Temperaturinformation einen vorbestimmten Bezugswert übersteigt, so daß bei hoher Kühlwassertemperatur unabhängig von äußeren Einflüssen eine genaue Steuerung des Verbrennungsmotors erfolgt, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: einen Kühlwasser-Temperatursensor, mit dem sich die Temperatur des Kühlwassers in dem Verbrennungsmotor erfassen läßt, einen Mikrocomputer, in den der von dem Temperatursensor erfaßte Kühlwasser-Temperaturwert eingegeben wird und der überprüft, ob der eingegebene Wert über einem vorbestimmten Bezugswert liegt, und der ein vorbestimmtes Korrektur-Steuersignal ausgibt, wenn erkannt wurde, daß die erfaßte Kühlwassertemperatur über dem vorbestimmten Bezugswert liegt, und eine Korrektureinrichtung, die mit einer von dem vorbestimmten Korrektur-Steuersignalausgang des Mikrocomputers gesteuerten Anpassungsschaltung verbunden ist und die den von dem Temperatursensor erfaßten Kühlwasser-Temperaturwert korrigiert und den korrigierten Kühlwasser-Temperaturwert an den Mikrocomputer liefert, derart, daß eine Kennlinie, ausgehend von einem vorbestimmten Bezugswert, unterschiedlich liegt, so daß die ...
Patent DE-102004006555-B4 (DE)
Title: Drosselklappenvorrichtung
Inventor: LIMBRUNNER HUBERT
IPC: F02D9/02
Filed: 2004-02-10
Granted: 2005-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drosselklappenvorrichtung, insbesondere eine elektrisch betätigbare Drosselklappenvorrichtung z. B. für den Einsatz in einem Ansaugtrakt eines Verbrennungsmotors. Aufgabe der Erfindung ist es, bei minimierter Teilanzahl die Drosselklappenvorrichtung derart weiterzubilden, dass ein verminderter Montageaufwand für den Ansaugtrakt erreichbar ist und trotzdem die Anforderungen hinsichtlich maßlicher Toleranzen und Dichtigkeit erfüllbar sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zumindest ein Gehäuseteil der Drosselklappenvorrichtung einstückig mit einem Saugrohr ausgebildet ist, welches der Drosselklappenvorrichtung vor- oder nachgeordnet ist.
Patent DE-102004008757-B4 (DE)
Title: Paritätsprüfungs-Schaltung zur kontinuierlichen Prüfung der Parität einer Speicherzelle
Inventor: KAMP WINFRIED
IPC: G06F11/10
Filed: 2004-02-23
Granted: 2006-04-06
Abstract: Paritätsprüfungs-Schaltung,
welche mit einer Speicherzelle (SZ) eines Speicherzellenfeldes elektrisch
verbunden ist und zum kontinuierlichen Prüfen der Parität der Speicherzelle
(SZ) ausgelegt ist, wobei die Paritätsprüfungs-Schaltung derart ausgebildet
ist, dass bei einer Paritätsprüfung die
Anzahl N der Paritätsprüfungsstufen
pro Datenwort gleich der Anzahl M der Bits des ursprünglich zu
speichernden Nutzdatenwortes ist, wobei die Paritätsprüfungs-Schaltung
(PPS) aus vier Transistoren (T1 bis T4) des gleichen Leitungstyps
aufgebaut ist, und wobei die vier Transistoren (T1 bis T4) jeweils
mit ihren Gate-Anschlüssen
mit Ausgängen
der Speicherzelle (SZ) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102004010226-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Rückstreuelektronen-Beugungsmustern kristalliner Stoffe
Inventor: WENDT ULRICH
IPC: G01N23/203
Filed: 2004-02-29
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Auswertung von Rückstreuelektronen-Beugungsmustern
kristalliner Stoffe (a), die bei Bestrahlung eines vorgegebenen
Stoffbereichs mit Elektronen (b) infolge der Elektronenbeugung am
Kristallgitter entstehen, wobei die Rückstreuelektronen (c) mit einer
ersten örtlichen
Auflösung
auf einen Schirm (d) gelangen und mit einer Kamera (e) mit einer
zweiten örtlichen Auflösung abgebildet
werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronenoptische Anordnung
(f) verwendet wird, welche die Divergenz der Bahnen der Rückstreuelektronen
(c) in einem vorgebbaren Raumwinkelbereich nach einer vorgebbaren
Funktion vergrößert und
dadurch die erste örtliche
Auflösung
erhöht.
Patent DE-102004015951-B4 (DE)
Title: Folder, in particular, suspension folder comprises a profile strip which has at most two undercut grooves for round profiles of folder elements, and is provided with side flanges joined to the folder covers
Inventor: SCHMIDT GREGOR
IPC: B42F11/00
Filed: 2004-03-25
Granted: 2006-07-20
Abstract: The folder, in particular, the suspension folder comprises a profile strip (3) which has at most two undercut grooves for round profiles of folder elements (15, 16) such as flip tables, pockets and the like, and is provided with side flanges joined to the edges of the folder covers (1, 2).
Patent DE-102004032665-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren des Nachweises eines Werkzeugbruches darin
Inventor: SUGIHARA TATSUMI
IPC: B23Q17/09
Filed: 2004-07-06
Granted: 2009-06-18
Abstract: Werkzeugmaschine, bei der eines einer Mehrzahl von Werkzeugen (8), die in einem Werkzeugmagazin (12) aufgenommen sind, so ausgewählt wird, daß ein Werkstück unter Benutzung des ausgewählten Werkzeuges (8) bearbeitet wird, mit:  einem Kontaktsensorabschnitt (32) mit einer Nachweisnadel (38) und einer Antriebsvorrichtung (37), die die Nachweisnadel (38) dreht,  wobei der Kontaktsensorabschnitt (32) den Kontakt der drehenden Nachweisnadel (38) mit einem Werkzeug (8) nachweist;  einem Linearstellglied (36),  das den Kontaktsensorabschnitt (32) längsweise in Bezug auf das nachzuweisende Werkzeug (8) bewegt; und  einer Bruchnachweisvorrichtung (27),  die das Linearstellglied (36) so steuert, daß der Kontaktsensorabschnitt (32) zu einer vorbestimmten Position in Abhängigkeit von dem nachzuweisenden Werkzeug (8) bewegt wird,  so daß die Nachweisnadel (38) von einer Seite des Werkzeuges (8) in Kontakt mit dem Werkzeug (8) gebracht wird, wodurch Bruch des Werkzeuges (8) nachgewiesen wird.
Patent DE-102004044967-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: MAEDA JUNICHI
IPC: F04B53/14
Filed: 2004-09-16
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kolbenpumpe
mit:  einem Pumpengehäuse
(11), das eine Zylinderbohrung (13a), einen Ansauganschluss (11a)
und einen Ausgabeanschluss (11b) hat;  einem Kolben (15), der
eine Pumpenkammer (Ro) innerhalb der Zylinderbohrung (13a) begrenzt;  einem
Ansaugventil (V1), das an dem Kolben (15) vorgesehen ist und öffnet, wenn
das Volumen der Pumpenkammer (Ro) steigt, und schließt, wenn
das Volumen sinkt; und  einem Ausgabeventil (V2), das an einer
Ausgabeseite der Pumpenkammer (Ro) vorgesehen ist und öffnet, wenn
das Volumen der Pumpenkammer (Ro) sinkt, und schließt, wenn
das Volumen steigt;  wobei der Kolben (15) axial in der Zylinderbohrung
(13a) hin- und herbewegbar ist, um das Volumen der Pumpenkammer
(Ro) zu steigern und zu senken, wodurch bewirkt wird, dass Fluid
von dem Ansauganschluss (11a) zu dem Ausgabeanschluss (11b) fließt;  wobei
eine Vielzahl von sich axial erstreckenden Verbindungsnuten (15a)
an einem äußeren Kolbenumfangsabschnitt
ausgebildet ist, der an einer Seite des Kolbens (15) zu der...
Patent DE-102004052712-B4 (DE)
Title: Einteilige, zweischenklige Kontaktfeder für Miniatur-Steckverbindungen
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R13/115
Filed: 2004-10-30
Granted: 2014-09-25
Abstract: Einteilige, zweischenklige Kontaktfeder (1) für Miniatur-Steckverbindungen für Hochfrequenzsignale, mit einem Kontaktierungsbereich (A) zum Kontaktieren eines Kontaktstifts (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfeder (1) einen Federboden (8), aus dem beidseitig Federschenkel (3) abgekantet sind, aufweist, wobei die Federschenkel (3) samt dem Federboden (8) den Kontaktstift (5) über seine Einstecklänge von drei Seiten her umgreifen, wobei ein Paar einander gegenüberliegend angeordneter Führungsstege (10) von den Federschenkeln (3) abgebogen sind, um den Kontaktstift (5) beim Einführen in die Kontaktfeder (1) in diesem Bereich von vier Seiten her kontaktierend zu umgreifen, wobei die Führungsstege (10) nur an dem Ende der Kontaktfeder (1) angeordnet sind, wo beim Zusammenfügen von Kontaktfeder (1) und Kontaktstift (5) die erste Berührung zustande kommt.
Patent DE-102005005002-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einsparen von Energie in einem Fahrzeug
Inventor: GUETTLER GERHARD
IPC: B60R16/03
Filed: 2005-02-03
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Einsparen von Energie in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug
einen Antriebsmotor und mindestens ein energieverbrauchendes Aggregat
aufweist und der Antriebsmotor durch einen im Fahrzeug betriebsbedingten
Energiebedarf belastet ist, wobei man einen Energieverbrauch mindestens
eines Aggregats in Abhängigkeit
von einer Belastung des Antriebsmotors verstellt, die man aus Signalen
eines Signalgebers ermittelt, dadurch gekennzeichnet, daß der Signalgeber
(8) Ortskoordinaten des Fahrzeugs (19) bereitstellt, wobei der Signalgeber
eine Höheninformation
zur Verfügung
stellt oder man eine Höheninformation
aus den Ortskoordinaten ermittelt.
Patent DE-102005015912-B4 (DE)
Title: Betrieb eines Netzwerkes, Netzwerk und Netzwerkkomponenten und Verfahren zum Betrieb eines Netzwerkes sowie Netzwerkteilnehmer
Inventor: SICHERT WERNER
IPC: H04L12/427
Filed: 2005-04-07
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Netzwerkes, bei dem zwischen einem ersten und mindestens einem zweiten Verbraucher sowie einer Überwachungseinheit mindestens eine erste sowie weitere Netzwerkmanagement-Botschaften versendet werden, wobei von der Überwachungseinheit anhand empfangener Netzwerkmanagement-Botschaften die erste Netzwerkmanagement-Botschaft dem ersten bzw. dem zweiten Verbraucher zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbraucher zeitweise in einem ersten Aktions-Betriebszustand und zeitweise in Schlaf-Betriebszustand betrieben wird, dass der mindestens zweite Verbraucher zeitweise in einem ersten Aktions-Betriebszustand und zeitweise in einem Schlaf-Betriebszustand betrieben wird, wobei der erste bzw. der zweite Verbraucher eine den Wechsel des Betriebszustand anzeigende Netzwerkmanagement-Botschaft sendet, wenn er von dem einen in einen anderen Betriebszustand wechselt, wobei eine Auswertung der den Wechsel des Betriebszustand anzeigenden Netzwerkmanagement-Botschaft erfolgt.
Patent DE-102005047661-B4 (DE)
Title: Antrieb eines rotierenden Bauteils einer Druckmaschine
Inventor: BIRKENFELD ANDREAS
IPC: B41F13/004
Filed: 2005-10-05
Granted: 2008-07-10
Abstract: Antrieb
eines rotierenden Bauteils (06; 07) einer Druckmaschine, welches
an Seitengestellen (11; 12) mittels einer Lageranordnung (14) in
einer Richtung senkrecht zu einer Rotationsachse des Bauteils (06; 07)
bewegbar angeordnet ist, wobei das Bauteil (06; 07) durch einen
eigenen einen Rotor (84) und einen mit diesem zusammen wirkenden
Stator (86) aufweisenden Antriebsmotor (81) rotatorisch angetrieben
ist, und wobei ein Zapfen (21; 22) des Bauteils (06; 07) in einem
montierten Zustand eine Flucht der Seitengestelle (11; 12) nicht
durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (86) mindestens
ein Statorsegment (86') aufweist, welches bezüglich seiner mit dem Rotor
(86) zusammen wirkenden Wirkfläche
in Umfangsrichtung lediglich über
ein Winkelsegment kleiner 360° reicht,
dass die Lageranordnung (14) einen bewegbaren Lagerblock (34) zur
Aufnahme des Zapfens (21; 22) des Bauteils (06; 07) aufweist, welcher
bezüglich
der Flucht der Seitengestelle (11; 12) auf deren Innenseite liegend
angeordnet ist, und dass der Stator (86) am Lagerblock (34) angeordnet...
Patent DE-102005050584-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines unerwünschten Zugriffs auf ein Datenpaket
Inventor: ROSCHKE SEBASTIAN
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-10-21
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln eines unerwünschten
Zugriffs auf ein Datenpaket, insbesondere eines Man-In-The-Middle-Angriffs,
bei einer Übertragung
des Datenpaketes zwischen einem Sender-Knotenpunkt und einem Empfänger-Knotenpunkt
in einem paketbasierten Netzwerk aus mehreren, den Sender-Knotenpunkt
und den Empfänger-Knotenpunkt umfassenden
Knotenpunkten, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte
umfaßt:  a)
Auslesen von Header-Informationen des Datenpaketes;  b) Ermitteln
mindestens eines Parameters aus den ausgelesenen Header-Informationen
des Datenpakets;  c) Vergleichen des mindestens einen ermittelten
Parameters mit Eintragungen des Sender-Knotenpunktes des Datenpakets
in einer Kontrolltabelle, in welcher für alle Knotenpunkte des paketbasierten
Netzwerkes jeweils mindestens ein Referenzparameter abgelegt ist;
und  d) Feststellen eines unerwünschten Zugriffs auf das Datenpaket,
wenn der mindestens eine ermittelte Parameter mit dem entsprechenden
mindestens einen Referenzparameter des Sender-Knotenpunktes des
Datenpakets in der Kontrolltabelle nicht übereinstimmt.  Wenn ein
unerwünschter
Zugriff auf das Datenpaket festgestellt wurde:  e) Vergleichen
von mindestens einem weiteren ermittelten Parameter mit den Eintragungen
in der Kontrolltabelle;...
Patent DE-102005055172-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Zonenerweiterungen von Kanalanschlusszonen eines mittels Feldeffekt steuerbaren Halbleiterbauelements
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L21/263
Filed: 2005-11-18
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mittels Feldeffekt steuerbaren und eine Gate-Elektrode (4, 5) aufweisenden Halbleiterbauelements mit n-dotierten Zonenerweiterungen (9) von n-dotierten Kanalanschlusszonen (8), umfassend die folgenden Schritte:  – Bereitstellen eines Halbleiterbereichs (1) vom p-Dotiertyp mit den an einer Oberfläche des Halbleiterbereichs (1) ausgebildeten Kanalanschlusszonen (8) vom n-Dotiertyp, zwischen denen eine p-dotierte Kanalzone (7) definiert ist, und der Gate-Elektrode (4, 5);  – maskiertes Bestrahlen der Kanalzone (7) in an die Kanalanschlusszonen (8) angrenzenden Kanalzonenabschnitten mit nicht als Elektronendonatoren wirkenden, leichten Ionen unter Verwendung der Gate-Elektrode (4, 5) als Maske zur Erzeugung von strahlungsbedingten Gitterfehlstellen als Primärdefekte, und  – Wärmebehandeln des Halbleiterbereichs (1) zur Bildung von als Elektronendonatoren wirkenden Sekundärdefekten aus den Primärdefekten zur Erzeugung der n-dotierten Zonenerweiterungen (9) ohne laterale Ausdiffusion unter die Gate-Elektrode (4, 5).
Patent DE-102006001901-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Hintersitzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BENKE MARTIN
IPC: B60N2/06
Filed: 2006-01-14
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen eines Hintersitzes eines Kraftfahrzeugs mit einem Sitzteil, das mittels Oberschienen auf Unterschienen längsverstellbar geführt ist, mit einer vorklappbaren Rückenlehne, die mittels beiderseits angeordneten Rastbeschlägen gelenkig, neigungsverstellbar mit dem Sitzteil verbunden ist, mit einer vom Sitz aus betätigbaren Handhabe zur Betätigung der Rastbeschläge und einem zusätzlichen, im Kofferraum, rückseitig der Rückenlehne angeordneten, zur Betätigung der Rastbeschläge vorgesehenen und vom Kofferraum aus betätigbaren, rückseitigen Betätigungsorgan, das mittels Übertragungsorganen, die ein mit dem Betätigungsorgan verbundenes Zugmittel aufweisen, mit Verriegelungs-/Entriegelungselementen des Rastbeschlags wirkmäßig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (8) mit einem an der Unterschiene (14) mit einem Ende (26, 26') drehbar angelenkten Lenkerpaar (24, 24') in Wirkverbindung steht, welches mit dem anderen Ende (30, 30') an einem Profilteil (32) angelenkt ist, das mit einem Entriegelungshebel (40) der Rastbeschläge (18) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102006005596-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Element, Anordnung mit mehreren thermoelektrischen Elementen sowie Verfahren zur Herstellung eines thermoelektrischen Elements
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: H01L35/32
Filed: 2006-02-06
Granted: 2008-07-03
Abstract: Thermoelektrisches
Element mit einer Trägerstruktur
auf der zwei unterschiedliche leitfähige Materialien aufgebracht
sind, wobei die in aneinandergrenzenden Bereichen (5, 6) angeordneten
unterschiedlichen leitfähigen
Materialien (3, 4) sich entlang einer Verbindungsstelle (8) berühren, in
den Bereichen (5, 6) aus leitfähigen Materialien
(3, 4) eine ununterbrochene Leiterbahn (11) ausgebildet ist, die
durch eine die Leiterbahn allseitig umgebende nicht leitfähige Unterbrechung
(14) der leitfähigen Materialien
begrenzt ist und die Leiterbahn (11) die Verbindungsstelle (8) aneinandergrenzender
Bereiche (5, 6) in einem ersten und einem zweiten Übergangsbereich
(15, 16) kreuzt, wobei der erste und zweite Übergangsbereich im Abstand
zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche
(3, 4) aus leitfähigen
Materialien mit einer Folie (18) abgedeckt sind und dass die Folie (18)
sich durch die nicht leitfähigen
Unterbrechungen (14) hindurch erstreckende Schneiden (17) aufweist.
Patent DE-102006018014-B4 (DE)
IPC: E03F7/10
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: The collet has a suction hose (6) and has a frame (5) in which the suction hose is looped and stored. A transport part (9) is provided to remove the hose and the frame has a self-traveling carriage (11), in which a section of the hose is led. The carriage has an outer arc and an inner arc in which each section of the hose is led. The suction hose is implemented with a duct (10) with a connecting container. The duct provides a management arc for hose.
Patent DE-102006020188-B4 (DE)
Title: Behältersystem
Inventor: AUGUSTIN WILFRIED
IPC: C12M1/00
Filed: 2006-05-02
Granted: 2008-02-07
Abstract: Behältersystem
für Behälter zur
Aufnahme fermentierbarer und/oder aggressiver Stoffe, mit einer
Bodenplatte und einer raumumfassenden Behälterseitenwand, das aus einer
endlichen Anzahl gas- und flüssigkeitsdichter
als auch baugleich vorgefertigter Plattensegmente besteht, dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Plattensegmente aus werkstoffgleichem armiertem Mineralguss bestehen,
die form- und kraftschlüssig zu
einem Behälter
zusammengefügt
sind,  – die
Mineralgussplatten (3) der Bodenplatte miteinander stoffschlüssig verklebt
sind,  – die
Stoßfugen
der Mineralgussplatten (1, 2) der Behälterseitenwand auf der Innenseite
des Behälters
mit einem elastischen Einkomponeten-Füller (5) verschlossen und der äußere Fugenbereich
mit Mineralspachtel (4) stoffschlüssig und bündig verklebt ist,  – die Mineralgussplatten
(1, 2 oder 3) ein Kanalsystem (13) für flüssige oder gasförmige Wärmeträger aufweisen,  – die Mineralgussplatte
(1, 2) für
die Behälterseitenwand über die
Bauhöhe
des Behälters
reicht,  – in
Abhängigkeit
der statischen Belastung der Behälterseitenwand
Stützpfeiler
(7) oder Längsrippen
(1.1) vorgesehen sind,  – die
Stützpfeiler
(7) mit der...
Patent DE-102006020220-B4 (DE)
Title: Anordnung von Dünnschichttransistoren und Verfahren für das Reparieren derselben
Inventor: CHEN CHIN-SHENG
IPC: G02F1/1362
Filed: 2006-05-02
Granted: 2012-07-26
Abstract: Ein Substrat mit einer Anordnung von Dünnschichttransistoren (10), das folgendes umfasst:  ein Substrat;  eine Vielzahl von Abtastzeilen (14), die auf dem Substrat angeordnet sind; eine Vielzahl von Datenleitungen (20), die auf dem Substrat angeordnet sind, so dass die Datenleitungen (20) und die Abtastzeilen (14) miteinander eine Anordnung von Pixelbereichen auf dem Substrat definieren;  eine Vielzahl von herkömmlichen Leitungen (12, 16), die parallel zu und im Wechsel mit den Abtastzeilen (14) auf dem Substrat angeordnet sind;  eine Vielzahl von Dünnschichttransistoren (10), die innerhalb der jeweiligen Pixelbereiche angeordnet und elektrisch mit ihrer entsprechenden Abtastzeile (14) und Datenleitung (20) verbunden sind;  eine Vielzahl von Pixelelektroden, die innerhalb der jeweiligen Pixelbereiche angeordnet und elektrisch mit ihrem entsprechenden Dünnschichttransistor verbunden sind; und  eine Vielzahl von Reparaturleitungen (18, 22), die über wenigstens einer Abtastzeile (14) angeordnet und im Wechsel mit den Datenleitungen (20) verlegt sind, wobei die beiden Enden jeder...
Patent DE-102006023682-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Transistors in einem nichtflüchtigen Speicher und nichtflüchtiger Speicher
Inventor: OLLIGS DOMINIK
IPC: H01L21/8247
Filed: 2006-05-19
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Transistors (1) in einem auf dem Prinzip des Ladungseinfangs basierenden, nicht flüchtigen Speicherbaustein, umfassend:  – Beschichten eines Substrats (2) mit einer Gate-dielektrischen Schicht (4) und mit einer ersten elektrisch leitfähigen Schicht (6);  – Ätzen der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (6) zur Bildung von Öffnungen (10a, 10b), so dass diese einen ersten Steg (8) in der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (6) umschließen, wobei der erste Steg (8) einen unteren Teil eines Gate-Stacks des Transistors (1) repräsentiert, wobei die Öffnungen (10a, 10b) von weiteren, beim Ätzen nicht entfernten Anteilen (9) der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (6) umgeben sind;  – Implantieren des Substrats (2) in dem durch die Öffnungen (10a, 10b) freigelegten Gebiet, um LDD-Gebiete (14a, 14b) in dem Substrat (2) angrenzend an den Gate-Stack zu bilden;  – Verfüllen der Öffnungen (10a, 10b) mit einem Spacermaterial zur Bildung jeweils eines Spacers (20) zwischen dem ersten...