baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218723-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausgleich von Längenänderungen von Kunststoffrohren
Inventor: EBERL MARKUS
IPC: F16L3/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Ausgleich von Längenänderungen von Kunststoffrohren in einem Flächentemperierungssystem, welches mindestens ein mit einem Heiz-/oder Kühlmedium durchströmtes Kunststoffrohr 20 umfasst, wobei das Kunststoffrohr 20 zumindest abschnittsweise in einem zumindest teilweise mit Wandungen versehenen Rohrführungselement 10 geführt wird, welches mindestens einen bogenförmigen Bereich 10.1 aufweist, wobei im bogenförmigen Bereich 10.1 des Rohrführungselementes 10 ein Ausgleichsraum 10.2 vorgesehen ist, in welchem mindestens ein Ausgleichselement 11 angeordnet ist.
Patent DE-102016218815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines Streckenverlaufs für einen Emissionstest
Inventor: GEISINGER MANUEL
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Streckenführung für einen Test zur Erfassung von Emissionswerten eines Fahrzeugs, bei dem eine aktuelle Position des Fahrzeugs bestimmt wird und ausgehend von der aktuellen Position des Fahrzeugs eine Vielzahl möglicher Streckenführungen ermittelt wird, entlang derer das Fahrzeug gemäß jeweiligen Vorgaben des Tests zur Erfassung der Emissionswerte bewegt werden kann, und bei dem eine jeweilige Streckenführung in Abhängigkeit von Verkehrsdaten, die von einer Datenbank bereitgestellt werden, dahingehend aus der Vielzahl möglicher Streckenführungen ausgewählt wird, dass durch das Fahrzeug beim Befahren einer der jeweiligen Streckenführung entsprechenden Strecke gemäß den jeweiligen Vorgaben des Tests ein Minimum oder ein Maximum an Emissionen erzeugt wird.
Patent DE-102016223640-A1 (DE)
Title: Reflexionplatte als Display, optisches System zum Projizieren von Displaylicht und Methode zum Herstellen einer Windschutzscheibe
Inventor: MATSUSHITA JUNICHI
IPC: G02B5/08
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Reflexionsplatte als Display, das in einem Fahrzeug installiert ist, weist eine erste Lage auf, die aus einem transparenten ersten Kunststoff geformt ist und die eine erste Oberfläche hat, und eine zweite Lage, die aus einem transparenten zweiten Kunststoff geformt ist, dessen Brechungsindex der gleiche ist, wie der des ersten Kunststoffs und die an der ersten Oberfläche laminiert ist, wobei eine vorbestimmte Region der ersten Oberfläche als ein Halbspiegel funktioniert. der eine Lichttransmissionseigenschaft und eine Lichtreflexionseigenschaft hat.
Patent DE-102016224976-A1 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur einer Ventilsteuerzeiteinstellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: JANG KOUN YOUNG
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Verriegelungsstruktur einer Ventilsteuerzeiteinstellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor bereit, wobei das Drehmoment von einer Nockenwelle und der Druck eines Arbeitsfluids verwendet wird. Die Verriegelungsstruktur weist einen Antirotationsmechanismus zum Hemmen oder Verhindern einer Positionsänderung zwischen einem Rotor und einem Gehäuse durch Verhindern einer relativen Drehung des Rotors zu dem Gehäuse auf. Der Antirotationsmechanismus weist ferner auf: eine Vielzahl von Verriegelungsnuten, die auf der Verriegelungsplatte mit unterschiedlichen Tiefen ausgebildet sind und miteinander verbunden sind; und ein Verriegelungsstiftelement. Das Verriegelungsstiftelement weist insbesondere auf: einen hohlen Außenstift, der elastisch in einer Passbohrung, die in einem Flügel ausgebildet ist, vorgesehen ist, einen Innenstift, der elastisch innerhalb des Außenstifts vorgesehen ist, und einen Heberring, der mit dem oberen Abschnitt des Außenstifts verbunden ist, um an der Innenseite der Passbohrung zu gleiten.
Patent DE-102017000260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur hartfeinbearbeitung von verzahnungen, insbesondere innenverzahnungen und dazu geeignete werkzeugmaschine
Inventor: SCHÄFERLING KARL
IPC: B23F19/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hartfeinbearbeitung von Verzahnungen, insbesondere Innenverzahnungen, bei dem man ein verzahntes, um seine Drehachse rotierendes Hartfeinbearbeitungswerkzeug in einem Durchgang oder in mehreren Durchgängen unterschiedlicher radialer Zustelltiefe unter einer Vorschubbewegung mit einer zur Drehachse der bearbeiteten Verzahnung parallelen Richtungskomponente und unter einem von Null verschiedenen Achskreuzwinkel in wälzenden Bearbeitungseingriff mit der bearbeiteten Verzahnung bringt und mit einem Zahnflankenbereich der Werkzeugverzahnung mit von der der bearbeiteten Verzahnung zugewandten Stirnseite in Flankenlinienrichtung ansteigender Zahndicke Material von der bearbeiteten Verzahnung abträgt.
Patent DE-102017000297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung
Inventor: ENDRES VOLKER
IPC: E05C17/44
Filed: 2017-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung, wie einer Türe, eines Fensters oder dgl., umfassend eine Befestigungseinheit mit einem Befestigungsbereich zur Befestigung der Vorrichtung an einer Kante der schwenkbaren Einrichtung, eine Betätigungseinheit, welche in einer Schwenkebene schwenk- bzw. rotierbar an einem Befestigungseinheit-Lagerbereich der Befestigungseinheit gelagert ist, wobei die Betätigungseinheit ein Stopperelement aufweist, wobei das Stopperelement eine Auflagefläche aufweist, die in bzw. entlang der Schwenkebene konvex gekrümmt ist.
Patent DE-102017000503-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vereinfachten Montage und Installation von Heizkörpern im Wohnungsbau
Inventor: MÜLLNER HANS
IPC: F24D19/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die bei der herkömmlichen Heizkörpermontage anfallenden Nebenarbeiten durch Installationsanpassung nach dem Verputzen der Wände in der Ausbau-Phase, sollen aus Zeit- und Kostengründen vermieden werden.Um Installationsanpassungen durch veränderte Wandstärken nach dem Verputzen zu vermeiden, wird das Rohrleitungs-System innerhalb der Vorrichtung flexibel gestaltet, sodass die Heizkörper-Anschlussarmatur durch Herausziehen in Achsrichtung für den Anschluss an den Heizkörper in die richtige Lage gebracht wird.Mit dem Anschluss der Vorrichtung an das Heizungs-Rohrleitungssystem ist das Heizungs-System vor der Ausbau-Phase abgeschlossen und kann geprüft (einmalige Druckprüfung) und übergeben werden. Die Montage der Heizkörper erfolgt nur einmal, erst am Ende der Ausbau-Phase nach den Malerarbeiten.Installation von Heizkörpern im gesamten Wohnungsbau.
Patent DE-102017001777-A1 (DE)
Title: Solargenerator zur Erzeugung von Strom aus Sonnenlicht, einem Fluidum und Solarzellen mit einem kugelförmigen Fluidum-Behälter
Inventor: KALETKA JOACHIM
IPC: H02S40/22
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung zur Gewinnung von elektrischer Solarenergie aus Sonnenlicht, einem Fluidum und Solarzellen (.), zeichnet sich durch hohe Wirtschaftlichkeit aus und betrifft ein in Teilen seines aufzunehmenden Volumens mit einem Fluidum (3) (z.B. Wasser) gefülltes gläsernes Element (1) (idealerweise ein Kugelbehälter), das effizient und konstant Licht, insbesondere Sonnenlicht, bündelt, da es aufgrund seiner Form stets im optimalen Winkel zur Sonne steht und so die in unmittelbarer Nähe befindlichen Solarzellen (5) versorgt. Die angeregten Elektronen der Solarzellen erzeugen die Energie zur Versorgung von elektrischen Bauteilen. Ein Gehäuse (2) nimmt sowohl den Kugelbehälter (1) mit Flüssigkeit (3), die Solarzellen (5), die Reflektoren (6) sowie die elektrischen und mechanischen Einrichtungen, z.B. den Kugelkäfig (4) auf. Die Erfindung verzichtet auf eine, wie auch immer geartete, Nachführ- oder Schwenktechnik, die durch hohe Kosten, sowie Wartungs- und Wetteranfälligkeit gekennzeichnet ist. Der Aufbau dieser Erfindung garantiert eine optimale Ausnutzung der Sonnenenergie, deren Effizienz gegenüber herkömmlichen, starren Anlagen deutlich höher eingeschätzt werden muss.Diese starren Solarmodule weisen ihre höchste Effizienz auf, wenn die Sonne senkrecht auf ihre Fläche scheint, also etwa zwischen 11.00 Uhr und 13.00 Uhr, ausgehend vom höchsten Sonnenstand „Süd“ um 12.00 Uhr MEZ. Dieser Erfindung liegt der Gedanke einer möglichst vollständigen Ausnutzung der tatsächlich gelieferten Sonnenenergie zu Grunde.
Patent DE-102017003134-A1 (DE)
Title: Gartengerät zur Bodenbearbeitung und Saat- bzw. Pflanzverfahren mit Hilfe eines solchen Gartengeräts
Inventor: BINDHAMMER MARKUS
IPC: A01C5/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gartengerät zur Bodenbearbeitung, mit einem Handgriffabschnitt, einem daran angebrachten Bodenkontaktabschnitt, beispielsweise einem Schaufelblatt (1), einer Stromversorgung, einer Feuchtigkeitserfassungseinrichtung zur Erfassung einer Anzahl einer Bodenfeuchtigkeit entsprechender Größen, einer Recheneinheit zur Berechnung der Bodenfeuchtigkeit aus der der Bodenfeuchtigkeit entsprechenden Anzahl von Größen, und einer Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe der Bodenfeuchtigkeit und/oder auf der Bodenfeuchtigkeit basierenden Angaben.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Feuchtigkeitserfassungseinrichtung zumindest zwei nach Art eines Plattenkondensators voneinander beabstandet auf dem Bodenkontaktabschnitt angebrachte, erste Elektroden (3, 4) aufweist, wobei eine Kapazität des Plattenkondensators mit Erde als Dielektrikum beeinflusst wird, wenn die Erde mit dem Bodenkontaktabschnitt im Bereich zwischen den Elektroden (3, 4) kontaktiert wird.Die Erfindung betrifft ferner ein mit dem Gartengerät durchzuführendes Saat- bzw. Pflanzverfahren.
Patent DE-102017007181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und fälschungssicheren Authentifizierung eines Medizinprodukts durch Verwendung einer Nukleinsäure mit bekannter Teilsequenz
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: C12Q1/68
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und fälschungssicheren Authentifizierung von Medizinprodukten durch Verwendung einer Nukleinsäure mit bekannter Teilsequenz, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 (i) Herstellen eines Medizinprodukts (MED) mit einer permanenten Markierung (PM), wobei das Medizinprodukt (MED) ein Polymer (P) mit der permanenten Markierung (PM) umfasst und die permanente Markierung (PM) mindestens eine Nukleinsäure (NUK) mit einer bekannten Teilsequenz (TSEQ) enthält;
 (ii) Isolieren der permanenten Markierung (PM); und
 (iii) Authentifizierung des Medizinprodukts (MED) durch Nachweis der mindestens einen bekannten Teilsequenz (TSEQ).
Patent DE-102017007502-A1 (DE)
Title: Einspritzanlage zum Einbringen von Wasser in eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHREIBER MARC
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzanlage (10) zum Einbringen von Wasser (12) in wenigstens einen Brennraum (14) einer Verbrennungskraftmaschine (16), mit wenigstens einem von dem in den Brennraum (14) einzubringenden Wasser (12) durchströmbaren Injektor (15), mittels welchem das Wasser (12) in den Brennraum (14) einbringbar ist, und mit wenigstens einem zum zumindest vorübergehenden Aufnehmen des Wassers (12) ausgebildeten Tank (20), von welchem das Wasser (12) zu dem Injektor (15) zu führen ist, wobei wenigstens eine Demineralisationseinrichtung (32) zur Demineralisation des Wassers (12) aus dem Tank (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102017008367-A1 (DE)
Title: Abschirmverbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: MIRONOV VENTSISLAV
IPC: H01R13/6598
Filed: 2017-09-06
Abstract: Ein Abschirmverbinder (10) beinhaltet: eine Abschirmeinhausung (40), die aus einem Metall besteht und mit einem Verbindungsabschnitt (45) versehen ist; ein Abschirmelement (23), das mit dem Verbindungsabschnitt (45) verbunden ist und aus einem Metall besteht, das nicht das Material der Abschirmeinhausung (40) ist; und ein Crimpelement (110), das dafür ausgelegt ist, wenigstens teilweise das Abschirmelement und einen Teil des Verbindungsabschnittes (45), der nicht von dem Abschirmelement (23) bedeckt ist, zu bedecken. Das Crimpelement (110) ist dafür ausgelegt, das Abschirmelement (23) zu crimpen, wobei der Teil des Abschirmelementes (23), der von dem Crimpelement (110) bedeckt und gecrimpt ist, zwischen dem Crimpelement (110) und dem Verbindungsabschnitt (45) befindlich ist.
Patent DE-102017010960-A1 (DE)
Title: Behälter für havarierte Transporteinrichtungen
Inventor: HOFFMANN STEFAN
IPC: B65D90/22
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) für havarierte Transporteinrichtungen, mit einer ein Aufnahmevolumen (3) zur Aufnahme einer havarierten Transporteinrichtung umschließenden Wandung (5), wenigstens einer Verlagerungseinrichtung (7), die eingerichtet ist, um den Behälter (1) selbsttätig zu verlagern, und mit einer Steuereinrichtung (11), die eingerichtet ist zur Ansteuerung der Verlagerungseinrichtung (7).
Patent DE-102017011193-A1 (DE)
Title: Schichtenanordnung mit einer Metallschicht im Fensterbereich
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: B32B15/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf eine Schichtenanordnung zur Verwendung in einem Wertdokument sowie auf das Wertdokument an sich. Ferner betrifft die Erfindung eine Systemanordnung zur Bereitstellung des Wertdokuments bzw. der Schichtenanordnung. Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, welches die Schichtenanordnung bereitstellt bzw. die Systemanordnung betreibt sowie ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren implementieren bzw. die Systemanordnung bei ihrer Ausführung betreiben.
Patent DE-102017101059-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator
Inventor: MATSUEDA SATOSHI
IPC: B01J23/89
Filed: 2017-01-20
Abstract: Es wird ein Abgasreinigungskatalysator bereitgestellt, der weniger dazu neigt, eine Leistungsminderung aufgrund des Sinterns eines Edelmetalls zu bewirken. Ein Abgasreinigungskatalysator (1) gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Träger (31) und ein katalytisches Metall (32) als ein oder mehrere durch den Träger (31) getragene Edelmetalle. Der Träger (31) beinhaltet ein Mischoxid mit einer durch eine allgemeine Formel ABαCβO3 dargestellten Zusammensetzung, wobei A ein oder mehrere Elemente darstellt, die aus der aus Lanthan, Neodym und Yttrium bestehenden Gruppe ausgewählt werden, B Eisen oder eine Kombination von Eisen und Aluminium darstellt, C ein oder mehrere Elemente darstellt, die aus der aus Iridium, Ruthenium, Tantal, Niob, Molybdän und Wolfram bestehenden Gruppe ausgewählt werden, α und β jeweils einen Zahlenwert in einem Bereich von größer 0 und kleiner 1 darstellen, und α und β die Relationsformeln β < α und α + β ≤ 1 erfüllen.
Patent DE-102017102619-A1 (DE)
Title: Led-einheit
Inventor: GHASEMI AFSHAR FARHANG
IPC: H01L33/60
Filed: 2017-02-09
Abstract: Eine LED-Einheit (100, 300) umfasst ein Substrat (105) mit einem ersten LED-Chip (110), der eine erste Lichtaustrittsfläche (115) aufweist und der so auf dem Substrat (105) angeordnet ist, dass von ihm emittiertes Licht in eine Abstrahlrichtung (Z) der LED-Einheit (100, 300) abstrahlt. Weiterhin umfasst die LED-Einheit (100, 300) einen zweiten LED-Chip (120), der eine zweite Lichtaustrittsfläche (125) aufweist und der über dem ersten LED-Chip (110) angeordnet ist, so dass der zweite LED-Chip (120) den ersten LED-Chip (110) zumindest teilweise überdeckt und von ihm emittiertes Licht in die Abstrahlrichtung (Z) der LED-Einheit (100, 300) abstrahlt. Darüber hinaus umfasst die LED-Einheit (100, 300) eine erste Konversionsschicht (135) und eine zweite Konversionsschicht (140), wobei die erste Konversionsschicht (135) zumindest teilweise die erste Lichtaustrittsfläche (115) bedeckt und/oder den ersten LED-Chip (110) zumindest teilweise seitlich umschließt und die zweite Konversionsschicht (140) den zweiten LED-Chip (120) zumindest teilweise umhüllt.
Patent DE-102017109154-A1 (DE)
Title: Infrarot-Strahler
IPC: F26B13/10
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Infrarot-Strahler zur Wärmebehandlung einer Materialbahn, umfassend einen Glühkörper, der entlang einer Anströmfläche mittels eines dem Infrarot-Strahler zuführbaren Gas-Luft-Gemisches anströmbar und durch Verbrennung des Gas-Luft-Gemisches erhitzbar ist, wobei der Glühkörper nach Art eines Flächengebildes hergestellt ist, umfassend eine Vielzahl von Fäden, wobei das Flächengebilde urformend hergestellt ist.
Patent DE-102017111233-A1 (DE)
Title: Haltesystem zum Bereitstellen einer mit Reinigungs- oder Desinfektionstüchern oder mit Einmal-Handschuhen versehenen Verpackung
Inventor: LANGLOTZ CHRISTIAN
IPC: A61B42/40
Filed: 2017-05-23
Abstract: Haltesystem zum Bereitstellen einer mit Reinigungs- oder Desinfektionstüchern oder mit Einmal-Handschuhen versehenen Verpackung, insbesondere in Gesundheitseinrichtungen. Das Haltesystem umfasst einen Halter mit einem Aufnahmebereich für die Verpackung, ein Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung des Halters an Gegenständen sowie ein an dem Halter vorhandenes Federelement, welches eine Kraft auf die in den Aufnahmebereich eingelegte Verpackung ausüben kann.
Patent DE-102017111444-A1 (DE)
Title: Mikrokapselsystem für polysensorische Dufteffekte
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Mikrokapselsystem umfassend eine äußere Mikrokapsel mit einer äußeren Kapselhülle, wobei die äußere Mikrokapsel mindestens eine darin eingeschlossene innere Mikrokapsel mit einer inneren Kapselhülle und eine erste Duftstoffzusammensetzung enthält, wobei die innere Mikrokapsel eine zweite Duftstoffzusammensetzung enthält, welche sich von der ersten Duftstoffzusammensetzung unterscheidet. Ebenfalls erfasst werden Verfahren zu deren Herstellung, Mittel, die solche Mikrokapseln enthalten, Verfahren zur Erzeugung von polysensorischen Dufteindrücken und die entsprechende Verwendung des Mikrokapselsystems.
Patent DE-102017113246-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GINDELE THOMAS
IPC: G01J5/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät, umfassend einen gekühlten Innenraum, ein Verschlusselement, einen Infrarottemperatursensor, ein Leuchtmittel und eine Kältebaugruppe, wobei der Infrarottemperatursensor und das Leuchtmittel in dem Innenraum des Gerätes angeordnet sind, und der Infrarottemperatursensor derart angeordnet, dass dieser die Temperatur von mindestens einem Bereich des gekühlten Innenraums und/oder des Verdampfers der Kältebaugruppe messen kann, wobei der Infrarottemperatursensor und das Leuchtmittel eine einzige gemeinsame elektrische Baugruppe bilden.
Patent DE-102017113758-A1 (DE)
Title: Beschichtung oder mit einer Beschichtung versehener Körper sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAIDAR AYMAN
IPC: C09D7/40
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtung oder einen mit einer Beschichtung versehenen Körper, wobei die Beschichtung zumindest teilweise aus einem Verbundwerkstoff gebildet ist, welcher einen porösen Träger umfasst, der einen metallischen Kern, der mit einem Metalloxid ummantelt ist, aufweist. Erfindungsgemäß ist an den Träger ein Polyphosphazen gebunden. Zweckmäßigerweise ist das Polyphosphazen chemisch, vorzugsweise über eine kovalente Bindung, an den Träger gebunden und weist Poly-Trifluoroethoxy-Phosphazene (PTFEP) auf. In einer Ausgestaltung der Erfindung weist der Träger eine Vielzahl von, vorzugsweise untereinander vernetzten, Nanodrähten auf. Das Metall des Metalloxids und das Metall des Kerns sind zweckmäßigerweise ein Metall der III. Hauptgruppe, wobei vorzugsweise das das Metall des Kerns Aluminium oder Gallium ist und das Metalloxid Aluminiumoxid oder Galliumoxid ist. In einer Ausführungsform der Erfindung belegt das Polyphosphazen den Träger, insbesondere die Nanodrähte, in einer derart dünnen Schicht belegt, dass zumindest an der Oberfläche der Beschichtung die durch die Nanodrähte gebildete Struktur erhalten bleibt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der Beschichtung oder des Körpers.
Patent DE-102017115452-A1 (DE)
Title: Gummizuckerware
Inventor: THIELMANN DANIELA
IPC: B65D3/10
Filed: 2017-07-11
Abstract: Gummizuckerwaren sind auf dem Markt weit verbreitet. Es wird eine Gummizuckerware 1 vorgeschlagen, mit mindestens einem Schaumabschnitt 2 und mit mindestens einem Gummiabschnitt, wobei der Gummiabschnitt als ein Kaffeegummiabschnitt 3 ausgebildet oder diesen umfasst ist.
Patent DE-102017117183-A1 (DE)
Title: Entstörvorrichtung für einen Gleichstromkreis
Inventor: KRAUSE AXEL
IPC: H02M1/15
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entstörvorrichtung für einen Gleichstromkreis, eine Fahrzeugkomponente, ein Hochspannungs-Zwischenkreis und ein Fahrzeug.Die Entstörvorrichtung (300, 300a) für einen Gleichstromkreis (100, 100'), welcher zwei Leiter (103', 103c, 104', 104c) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Entstörvorrichtung (300, 300a) umfasst: einen ersten Anschluss (VCc), zum Verbinden der Entstörvorrichtung (300, 300a) mit einem ersten Leiter (103', 103c) des Gleichstromkreises (100, 100'); einen zweiten Anschluss (Mc), zum Verbinden der Entstörvorrichtung (300, 300a) mit einem zweiten Leiter (104', 104c) des Gleichstromkreises (100, 100'); einen Sensor (300', 300a'), wobei der Sensor: berührungslos mit dem Gleichstromkreis (100, 100') koppelbar ist und dazu eingerichtet ist, ein Übersteigen eines vorgebbaren Grenzwertes einer überlagerten Wechselspannung in dem ersten Leiter (103', 103c) des Gleichstromkreises zu erkennen; und dazu eingerichtet ist, durch Einprägen eines Stromes in den ersten Anschluss (VCc) die Wechselspannung im ersten Leiter des Gleichstromkreises im Wesentlichen auf den vorgebbaren Grenzwert zu verringern.
Patent DE-102017118266-A1 (DE)
Title: Eine Reinigungsvorrichtung
Inventor: CHENG PEIFANG
IPC: B21C43/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung mit einem Querbalken (31), an dessen beiden Enden zwei Standbeine (32) angeschlossen sind. Der Querbalken (31) und die Standbeine (32) bilden den Rahmen (3). An der unteren Seite des Querbalkens (31) ist eine Gleitschiene (311) angebracht, in der eine erste Gewindewelle (3110) vorgesehen ist. An der ersten Gewindewelle (3110) ist ein Gleitstück (41) angebracht, das an seiner unteren Seite einen Reinigungssatz (4) aufweist. An der Frontseite des Reinigungssatzes (4) ist ein Operationskanal (42) geöffnet. An der oberen und unteren Seite des Operationskanals (42) sind paarweise Gleitkanäle (43) vorgesehen. Mit dem jeweiligen ersten Gleitkanal (43) ist jeweils ein zweiter Gleitkanal (45) verbunden. In dem zweiten Gleitkanal (45) ist eine zweite Gewindewelle (451) vorgesehen, mit der zwei Drückstücken (452) verbunden sind. An der rechten Wand des ersten Gleitkanals (43) ist eine Erhebung (44) vorgesehen. In dem ersten Gleitkanal (43) ist ferner ein vertikales Gleitstück (431) vorgesehen, das zur Richtung des Operationskanals (42) einen Gleitkolben (432) aufweist. Um den Gleitkolben (432) ist eine Federspule (433) gewickelt.
Patent DE-102017118602-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationszustandsanzeige
Inventor: JERGESS RAFIC
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-08-15
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für eine Fahrzeugkommunikationszustandsanzeige offenbart. Ein offenbartes Beispielfahrzeug beinhaltet ein Karosseriesteuerungsmodul und eine schlüssellose Zutrittseinheit. Die beispielhafte Karosseriesteuerungseinheit bestimmt, ob eine mobile Vorrichtung autorisiert ist, als Schlüssel zu fungieren. Die beispielhafte schlüssellose Zutrittseinheit ist kommunikativ mit dem Karosseriesteuerungsmodul verbunden. Die beispielhafte schlüssellose Zutrittseinheit schaltet eine Anzeige-LED ein, wenn die mobile Vorrichtung mit einem drahtlosen Knoten verbunden ist. Die Anzeige-LED gibt eine erste Farbe ab, wenn die mobile Vorrichtung autorisiert ist.