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Patent DE-102014111701-A1 (DE)
Title: Gasdiffusionselektrode, Verfahren zum Herstellen einer Gasdiffusionselektrode und Batterie
Inventor: WITTMAIER DENNIS
IPC: H01M4/88
Filed: 2014-08-15
Abstract: Um eine Gasdiffusionselektrode, insbesondere zur Verwendung als Kathode für eine Batterie, insbesondere für eine Metall-Luft-Batterie, so zu verbessern, dass sie kostengünstig und insbesondere chemisch stabil hergestellt werden kann, wird vorgeschlagen, dass sie ein Gemisch aus Nickel (Ni) und einem Metalloxid enthält und dass das Metalloxid Cobaltoxid (Co3O4), Rutheniumoxid (RuO2) oder Iridiumoxid (IrO2) ist oder enthält. Ferner werden ein verbessertes Verfahren zur Herstellung einer Gasdiffusionselektrode sowie eine verbesserte Batterie, insbesondere eine verbesserte Metall-Luft-Batterie, vorgeschlagen.
Patent DE-102014113940-A1 (DE)
Title: Überlastungsschutz für einen Aktor eines Systems zur Beeinflussung von in einer Abgasanlage geführtem Schall
Inventor: POMMERER MICHAEL
IPC: G10K11/178
Filed: 2014-09-25
Abstract: Ein System (70) zur aktiven Beeinflussung von in Abgasanlagen (40) geführtem Schall weist eine Steuerung (90), wenigstens einen Schallerzeuger (30), der dazu ausgebildet ist, mit einer Abgasanlage (40) in Fluidverbindung gebracht zu werden und wenigstens einen Aktor (20) auf. Der Aktor (20) ist in dem wenigstens einen Schallerzeuger (30) angeordnet und zum Empfang von Steuersignalen mit der Steuerung (90) verbunden. Weiter ist der wenigstens eine Aktor (20) zum Erzeugen eines Schalls in dem Schallerzeuger in Abhängigkeit eines von der Steuerung (90) empfangenen Steuersignals ausgebildet. Die Steuerung (90) ist ausgebildet, ein Steuersignal zu erzeugen und an den wenigstens einen Aktor (20) auszugeben, welches Steuersignal geeignet ist, Schall im Inneren einer Abgasanlage (40) zumindest teilweise oder vollständig auszulöschen, wenn der wenigstens eine Aktor (20) mit dem Steuersignal betrieben wird. Das System umfasst weiter ein Fehlermikrofon (50) und/oder einen Temperatursensor (51) und/oder eine Impedanzmessbrücke (52) und/oder ein Bussystem (53) und/oder einen Wassermesser (54). Die Steuerung (90) ist weiter ausgebildet, anhand der von dem Fehlermikrofon (50) und/oder dem Temperatursensor (51) und/oder der Impedanzmessbrücke (52) und/oder dem Bussystem (53) und/oder dem Wassermesser (54) ausgegebenen Signalen zu bestimmen, ob in der Abgasanlage ein erhöhter Abgasdruck vorliegt. Die Steuerung ist dann ausgebildet, eine Erzeugung des Steuersignals zu unterbrechen und/oder eine Ausgabe des Steuersignals an den wenigstens einen Aktor (20) zu unterbrechen und/oder einen Pegel des an den wenigstens einen Aktor (20) ausgegebenen Steuersignals um wenigstens 30 % oder wenigstens 60 % zu reduzieren, wenn das Vorliegen eines zu hohen Abgasdrucks erkannt wird.
Patent DE-102014114769-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: RÜHLE GÜNTER
IPC: B60K6/38
Filed: 2014-10-13
Abstract: Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsmotor (12), dessen Antriebsleistung über einen Leistungspfad (22) auf angetriebene Räder (20) führbar ist, und mit einem mechanischen KERS-Speicher (24), der über eine KERS-Kupplungsanordnung (26) mit dem Leistungspfad (22) verbindbar ist. Dabei weist die KERS-Kupplungsanordnung (26) einen hydrodynamischen Kennungswandler (30) auf.
Patent DE-102014114798-A1 (DE)
Title: Axialventilator mit Außen- und Innendiffusor
Inventor: Müller Frank
IPC: F04D29/54
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Axialventilator (1) mit Antriebsmotor (5) und Ventilatorflügeln (6) sowie einer kreiszylindrischen Ventilatordüse (2) und einem sich daran anschließenden Außendiffusor (3), wobei die Ventilatordüse (2) und der Außendiffusor (3) aus einem Stück und aus Blech ausgebildet sind sowie dass eine Trageeinheit (4) für den Antriebsmotor (5) vorgesehen ist, die gleichzeitig einen Innendiffusor (8) zylindrisch ausbildet, und dass sich der Innendiffusor (8) in axialer Richtung nach den Ventilatorflügeln (6) bis zum axialen Ende des Außendiffusors (3) erstreckt.
Patent DE-102014115234-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz für Schwerzerspanungen
Inventor: BRUNETTO LANCE DAVID
IPC: B23C5/20
Filed: 2014-10-20
Abstract: Es ist ein Schneideinsatz für Schwerzerspanungen beschrieben. Der Schneideinsatz hat zwei entgegengesetzte Stirnflächen, zwei identische entgegengesetzte Hauptseitenflächen und zwei identische entgegengesetzte Nebenseitenflächen. Der Schneideinsatz beinhaltet weiterhin eine Hauptschneidekante, die an einer Schnittfläche von jeder Hauptkante und der Stirnfläche ausgebildet ist, und eine Nebenschneidekante, die an einer Schnittfläche von jeder Nebenkante und der Stirnfläche ausgebildet ist, und eine Eckschneidekante, die an einer Schnittfläche der Haupt- und Nebenschneidekanten ausgebildet ist. Die Hauptschneidekante hat einen nichtlinearen, variablen Neigungswinkel im Verhältnis zu einer durch die beiden Nebenseitenflächen des Schneideinsatzes verlaufenden Mittelachse A2.
Patent DE-102014116337-A1 (DE)
Title: Elektrischer Leistungswandler
Inventor: YAMAGUCHI NOBUHISA
IPC: H02M3/156
Filed: 2014-11-10
Abstract: Ein elektrischer Leistungswandler 1 weist FETs 11 und 12, eine Drosselspule 15 und eine Steuerschaltung 17 auf. Die Steuerschaltung 17 erfasst eine Schaltübergangszeit, die eine Zeit ist, welche eine Spannung zwischen einer Source und einem Drain des FET 11 benötigt, um eine Schwellwertspannung Vth zu erreichen, nachdem dem FET 12 befohlen wird, auszuschalten, und sie steuert die FETs 11 und 12 basierend auf der Schaltübergangszeit. Es besteht ein vorbestimmtes Verhältnis zwischen der Schaltübergangszeit und dem Drosselspulenstrom IL, und der Drosselspulenstrom IL kann unter Verwendung der Schaltübergangszeit geschätzt werden. Daher kann der elektrische Leistungswandler in einem derzeitigen kritischen Modus ohne Erfassung des Drosselspulenstroms gesteuert werden.
Patent DE-102014116674-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: INGENHOVEN BENJAMIN
IPC: H05K7/18
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät der Automatisierungstechnik zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße eines Mediums in einem Behälter (2) oder einer Leitung, umfassend ein Elektronikgehäuse (3), wobei das Elektronikgehäuse (3) ein erstes Verbindungsstück (4) aufweist, ein Sensorgehäuse (5) zum Befestigen an dem Behälter (2) oder der Leitung, so dass die mindestens eine Prozessgröße mittels eines Sensors in dem Sensorgehäuse (5) messbar ist, wobei das Sensorgehäuse (5) ein zweites Verbindungsstück (6) aufweist, wobei das erste und zweite Verbindungsstück (4, 6) beweglich miteinander verbunden sind, und wobei zwischen dem ersten und zweiten Verbindungsstück (4, 6) mindestens eine Feder-Dämpfer-Einheit (7, 7.1, 12) angeordnet ist, so dass eine transiente Krafteinwirkung auf das Elektronikgehäuse (3) zu einer gedämpften Schwingung der Feder-Dämpfer-Einheit (7, 7.1, 12) führt.
Patent DE-102014117154-A1 (DE)
Title: Strom- oder Leistungswandlungsschaltung
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-11-24
Abstract: Eine Strom- oder Leistungswandlungsschaltung für die Stromzufuhr zu einer induktiven Last (62) umfasst einen Schaltkreis (30) und einen Energiesparstromkreis (50). Die induktive Last (62) wird mit Strom versorgt und der Energiesparstromkreis (50) aufgeladen, wenn der Schaltkreis (30) leitend ist. Die induktive Last (62) wird von der Stromversorgung (61) getrennt und die in dem Energiesparstromkreis (50) gespeicherte Energie an die induktive Last (62) abgegeben, wenn der Schaltkreis (30) nichtleitend ist.
Patent DE-102014117875-A1 (DE)
Title: Halterung für einen Tablet-Computer
Inventor: SCHOLZ STEFAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Halterung 1 für einen Computer 2 dient zur Installation im Fond eines Fahrzeugs. Die Halterung 1 umfasst einen U-förmigen Bügel 3, dessen seitliche Stege 4, 5 an ihren unteren Enden 7, 8 an den jeweils inneren der zum Verstellen des Fahrersitzes 9 und des Beifahrersitzes 10 des Fahrzeugs dienenden Schienen 11 fixierbar sind und dessen Quersteg 6 zur Befestigung des Computers 2 dient.
Patent DE-102014200792-A1 (DE)
Title: Bautextil, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: KUHNE MICHAEL
IPC: G01N27/02
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bautextil (2), umfassend ein textiles Trägermaterial (6), wobei mindestens zwei elektrische Leiter (3) parallel zueinander im Trägermaterial (6) angeordnet und zur galvanischen Kontaktierung aus dem Trägermaterial (6) herausgeführt sind. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung eines Bautextils (2), wobei ein textiles Trägermaterial (6) aus Fasern gebildet wird, wobei mindestens zwei elektrische Leiter (3) parallel zueinander auf oder in das Trägermaterial (6) eingearbeitet und zur galvanischen Kontaktierung aus dem Trägermaterial (6) herausgeführt werden. Die Erfindung betrifft weiter die Verwendung des Bautextils (2) zur Überwachung eines Bauteils (1) eines Bauwerks, wobei das Bautextil (2) während der Herstellung des Bauteils (1) in oder an dem Bauteil (1) angeordnet wird, wobei die elektrischen Leiter (3) des Bautextils (2) mit bei fertig gestelltem Bauteil (1) zugänglich angeordneten Anschlusspunkten galvanisch verbunden werden, wobei ein Messgerät (4) mit den Anschlusspunkten verbunden wird, mittels dessen dielektrische Eigenschaften des die elektrischen Leiter (3) des Bautextils (2) umgebenden Materials des Bauteils (1) ermittelt werden.
Patent DE-102014203319-A1 (DE)
Title: Sonnenblende
Inventor: HUBER WOLFGANG-ANDREAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Bereitstellung eines Blendschutzes in einem Fahrzeug. Es wird eine Blendschutzvorrichtung (100) beschrieben, welche eingerichtet ist, bewegbar im Innenraum eines Fahrzeugs angeordnet zu werden, so dass die Blendschutzvorrichtung (100) in eine heruntergeklappte Position und in eine hochgeklappte Position gebracht werden kann. Dabei bedeckt die Blendschutzvorrichtung (100) in der heruntergeklappten Position die Sicht eines Insassen des Fahrzeugs auf einen Teil einer Scheibe des Fahrzeugs. Die Blendschutzvorrichtung (100) umfasst, einen Trägerteil (111), durch den ein Basisanteil einer Blendenfläche (102) der Blendschutzvorrichtung (100) bereitgestellt wird. Die Blendschutzvorrichtung (100) umfasst weiter einen beweglichen Teil (112), der beweglich in der Blendschutzvorrichtung (100) angeordnet ist, und der eingerichtet ist, die Blendenfläche (102) der Blendschutzvorrichtung (100) über den Basisanteil hinaus zu vergrößern.
Patent DE-102014205453-A1 (DE)
Title: Signalgeber zur Abgabe eines Lichtsignals
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: G09F13/04
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Signalgeber (1) zur Abgabe eines Lichtsignals für den Straßen- oder Schienenverkehr. Er umfassend ein topfförmiges Innengehäuse (5) mit einer Frontöffnung (6), in welchem eine Lichtquelle mit wenigstens einer Leuchtdiode (11) und eine Treiberbaugruppe (13) zur Energieversorgung der Lichtquelle angeordnet sind. Er umfasst ferner einen die Frontöffnung (6) verschließenden Optikaufsatz (7) zur Beeinflussung des von der Lichtquelle emittierten Lichtes, der eine innen liegende Fresnellinse (8) und eine außen liegende Streuscheibe (9) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Fresnellinse (8) Luftkanäle (17) auf, die einen von Innengehäuse (5) und Fresnellinse (8) umschlossenen Innenraum (16) mit einem von Fresnellinse (8) und Streuscheibe (9) umschlossenen Zwischenraum (18) verbinden. Hierdurch wird bei einem erfindungsgemäßen Signalgeber (1) ein Luftstrom von erwärmter Luft aus dem Innenraum (16) in den Zwischenraum () ermöglicht, wodurch der Einsatz von kostspieligen Bauteilen mit erhöhten Betriebstemperaturen vermieden, aber trotzdem ein zuverlässiger Betrieb über eine große Lebensdauer erreicht wird.
Patent DE-102014208266-A1 (DE)
Title: Zeitstempelerzeugung ohne GNSS-Signal
Inventor: ZALEWSKI MICHAEL
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Zeitstempels in einem an einem Fahrzeug-Ad-hoc-Netzwerk teilnehmenden Fahrzeug (4), das mit dem Zeitstempel einem in einer Nachricht (28) versendeten Ereignis (16) eine Uhrzeit (32) zuordnet, die durch Fortschreiben einer aus einem GNSS-Signal (20) genannten globalen Satellitennavigationssignal (20) ableitbaren globalen Zeitbasis (38) erzeugt wird, umfassend: – Prüfen, ob ein GNSS-Signal (12) empfangbar ist, und – Erzeugen der Uhrzeit (32) basierend auf einer lokalen Zeitbasis (50), wenn eine ungenügende Anzahl globaler Satellitennavigationssignale (12) zum Ableiten der globalen Zeitbasis (38) verfügbar ist.
Patent DE-102014210312-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe mit lastabhängig variierendem Überbrückungsmoment
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/28
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Stirnraddifferentialgetriebe mit einem zum Umlauf um eine Umlaufachse vorgesehenen Umlaufgehäuse, einem Innengehäuse, das in dem Umlaufgehäuse aufgenommen ist, einem ersten, als Stirnrad ausgeführten Sonnenrad, das in dem Innengehäuse aufgenommen und zur Umlaufachse gleichachsig angeordnet ist, einem zweiten, ebenfalls als Stirnrad ausgeführten Sonnenrad das in dem Innengehäuse aufgenommen und ebenfalls zur Umlaufachse gleichachsig angeordnet ist, einer in dem Innengehäuse aufgenommenen Planetenanordnung, zur Koppelung der beiden Sonnenräder derart, dass diese zueinander gegensinnig drehbar sind, und einer Reibelementanordnung, zur Generierung eines die Ausgleichswirkung des Differentiales belastenden Koppelungsmomentes auf reibschlüssigem Wege, wobei das Innengehäuse gegenüber dem Umlaufgehäuse um einen begrenzten Winkelbereich schwenkbar ist, und die Reibelementanordnung in einem Zwischenbereich zwischen dem Umlaufgehäuse und dem Innengehäuse aufgenommen und hierbei derart ausgebildet ist, dass das durch diese generierte Koppelungsmoment sich nach Maßgabe einer Verschwenkung des Innengehäuses gegenüber dem Umlaufgehäuse einstellt.
Patent DE-102014212485-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer schwefelvernetzbaren Kautschukmischung und schwefelvernetzbare Kautschukmischung
Inventor: ERRE GIULIA
IPC: C08L23/06
Filed: 2014-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer schwefelvernetzbaren Kautschukmischung enthaltend wenigstens ein Polyethylen, welches wenigstens eine Grundmischstufe als wenigstens einen Verfahrensschritt aufweist, und eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung. Das Polyethylen in der wenigstens einen Grundmischstufe wird bei Temperaturen von 150 °C bis 250 °C zugegeben. Zudem wird in wenigstens einem Verfahrensschritt wenigstens eine Kieselsäure mit eine BET-Oberfläche von größer als 145 m2/g zugegeben.
Patent DE-102014212684-A1 (DE)
Title: Sensortretlager
Inventor: BOGNER MICHAEL
IPC: B62M6/50
Filed: 2014-07-01
Abstract: Ein Tretlager (1) mit einer Drehmomenterfassungssensorik, umfasst ein Gehäuse (7), eine Welle, wobei die Welle zumindest zwei Abschnitte (1a, 1b) aufweist, die einen größeren Wellenquerschnitt haben, und ein Radiallager (5a, 5b) zur radialen Lagerung der Welle. Weiter umfasst das Tretlager (1) zumindest zwei Scheiben (2a, 2b), wobei die Scheiben (2a, 2b) je an einem der zumindest zwei Abschnitte (1a, 1b) der Welle angeordnet sind, und wobei die Scheiben (2a, 2b) durch einen Steg (2c) verbunden sind. Weiter umfasst das Tretlager (1) zumindest zwei Axiallager (4a, 4b) die zwischen den zumindest zwei Abschnitten (1a, 1b) angeordnet sind und mit dem Steg (2c) kraftschlüssig so verbunden sind, dass sie geeignet sind, eine auf den Steg (2c) wirkende Kraft auf die zumindest zwei Abschnitte (1a, 1b) zu übertragen, und einen Sensor (6), wobei der Sensor zwischen den zumindest zwei Axiallagern (4a, 4b) angeordnet ist.
Patent DE-102014212842-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Laden eines elektrischen Speichers
Inventor: ECKHARDT JUERGEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum induktiven Laden eines elektrischen Speichers, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer ortsfesten Primärspule (2) und einer dem Kraftfahrzeug zugeordneten/zuordenbaren Sekundärspule, wobei der Primärspule (2) und die Sekundärspule jeweils mindestens ein Resonanzkondensator (7) zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass zumindest einer der Resonanzkondensatoren (7) die jeweilige Spule (2) zumindest im Wesentlichen umschließend oder von der jeweiligen Spule (2) zumindest im Wesentlichen umgeben ausgebildet ist.
Patent DE-102014217003-A1 (DE)
Title: Platinkomplexe und deren Verwendung in durch Hydrosilylierungsreaktion vernetzbaren Massen
Inventor: ZICHE WOLFGANG
IPC: C08G77/04
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Platinkomplexe der allgemeinen Formel R3 3Pt{CpR4 5-r-t[(CR2)nSiR1 oR2 p]t[SiR7 sR8 3-s]r}(I),wobei die Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, insbesondere durch ultraviolette und/oder sichtbare Strahlung aktivierbare Platinkatalysatoren, deren Herstellung, ihre Verwendung in vernetzbaren Zusammensetzungen sowie daraus hergestellte Vernetzungsprodukte, wie durch Bestrahlung hergestellte Siliconelastomere.
Patent DE-102014217850-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit reduzierter Betätigungskraft
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) mit einer Gegendruckplatte (2) und einer gegenüber dieser axial verlagerbar und drehfest angeordneten Anpressplatte (3), einer die Anpressplatte (3) gegen die Gegendruckplatte (2) abhängig von einer Betätigungskraft (F(b)) einer Betätigungsvorrichtung mit einer Anpresskraft (F(a)) verspannenden, sich an einem mit der Gegendruckplatte (2) verbundenen Kupplungsdeckel (5) abstützenden Hebeleinrichtung (9) und einer Kupplungsscheibe (7) mit einem zwischen der Gegendruckplatte (2) und der Anpressplatte (3) abhängig von der Anpresskraft (F(a)) einspannbaren Reibbelägen (8) aufnehmenden Belagträger (16) und einer Ausgangsnabe (19). Um eine Selbstverstärkung der Anpresskraft (F(a)) und dadurch eine Verminderung der Betätigungskraft (F(b)) zu erzielen, ist die Ausgangsnabe (19) axial in Richtung des Kupplungsdeckels (5) drehentkoppelt abgestützt und zwischen dem Belagträger (16) und der Ausgangsnabe (19) ist eine Verstärkungseinrichtung (28) zur Verstärkung der Anpresskraft (F(a)) vorgesehen, welche aus über den Umfang verteilt zwischen Belagträger (16) und Ausgangsnabe (19) angeordneten Blattfedern (18) gebildet ist, deren Blattfederenden (25, 26) jeweils axial beabstandet der Ausgangsnabe (19) und dem Belagträger (16) fest zugeordnet sind.
Patent DE-102014218034-A1 (DE)
Title: Positionierung eines umspritzten Stators für einen Kupplungsaktor oder einen Getriebeaktor und Einbringen eines Rotorlagemagneten in einen solchen Aktor
Inventor: BOTIOV JULIAN
IPC: H02K5/08
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für ein Kraftfahrzeug, mit einer einen Stator und einen relativ zu dem Stator über ein Wälzlager drehbar gelagerten Rotor aufweisenden, elektromagnetischen Antriebseinrichtung, wobei der Rotor ein elektromagnetisch mit dem Stator zusammenwirkendes Rotorelement aufweist, das in radialer Richtung innerhalb des Stators angeordnet ist, und wobei der Rotor weiterhin über eine Wandlereinheit mit einem Auslöseelement verbunden ist, welche Wandlereinheit die Rotationsbewegung des Rotors in eine translatorische Bewegung des Auslöseelementes wandelt, wobei das Wälzlager in radialer Richtung innerhalb eines das Rotorelement aufnehmenden, sich in axialer Richtung erstreckenden Haltebereiches eines Abstützelementes des Rotors angeordnet ist.
Patent DE-102014222916-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Mobilgerät, Mobilgerätaufnahmeanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WEIDIG MARCUS
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (2) für ein Mobilgerät (30), mit einem Trägerteil (7) und mit einem an dem Trägerteil (7) beweglich gelagerten Halteteil (8), wobei das Trägerteil (7) wenigstens eine Führungsschienenanordnung (16) aufweist, mit einer Hauptschiene (18) und mit wenigstens einer von der Hauptschiene (18) abzweigenden Nebenschiene (20), wobei das Halteteil (8) wenigstens ein in der Führungsschienenanordnung (16) verfahrbares Führungselement (23) aufweist, und wobei das Halteteil (8) von einer Verstauposition zumindest durch Verschieben des Führungselements (23) in der Hauptschiene (18) und durch Verschwenken in eine Gebrauchsposition verbringbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Nebenschiene (20) nur an einem Ende der Hauptschiene (18) abzweigt und zumindest abschnittsweise nach unten führt, sodass das Halteteil (8) mit dem Führungselement (23) von der Verstauposition in eine Auszugsposition verschiebbar, in der Auszugsposition in eine verkippte Auszugsposition mit einem freien Ende (19) nach oben verschwenkbar und anschließend in die Gebrauchsposition nach unten entlang der Nebenschiene (23) verschiebbar ist.
Patent DE-102014224593-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit zumindest einer Heizung
Inventor: FAUTH MICHAEL
IPC: A47L15/46
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine, mit zumindest einer Heizung (13; 23) zur Erwärmung einer im Betrieb zirkulierbaren Flüssigkeit zur Beaufschlagung von Spül- und/oder Waschgut, wird so ausgebildet, dass in zumindest einem Programmschritt die Flüssigkeit zumindest im Nahbereich der Heizung (13; 23) auf eine Temperatur oberhalb ihrer Siedetemperatur bringbar ist.
Patent DE-102014226701-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: LUMMER DIRK
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (1), insbesondere ein Abgasturbolader, mit einem ersten Bauteil (3), das mittels eines Federelements (4) gegen ein zweites Bauteil (5) vorgespannt ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das Federelement (4) als an einer Stelle offener Sicherungsring ausgebildet ist. Hierdurch können insbesondere hohe thermische und/oder mechanische Belastungen für das Federelement (4) vermieden werden.
Patent DE-102015000612-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zur Sicherung einer Tür in Flucht- und Rettungswagen
Inventor: KÄSTLE KARL-HEINZ
IPC: E05F15/71
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung zur Sicherung einer Brandschutztür (11) in Flucht- und Rettungswegen. Über ein RWS-Terminal (5) mit einer Nottaste (51) kann eine Verriegelungsvorrichtung (4) der Tür gelöst werden. Weiter ist vorgesehen, dass die Tür (11) einen Türschließer (2) aufweist, der eine elektrisch schaltbare Freilaufeinrichtung (3) aufweist, um eine komfortable Bedienung eines Türflügels (12) der Tür zu ermöglichen. Eine universelle Verwendung der Sicherungsvorrichtung bei gleichzeitig hohen Sicherheitsanforderungen wird ermöglicht, indem eine Steuerungseinrichtung (6) vorgesehen ist, die mit der Freilaufeinrichtung (3) und der Verriegelungsvorrichtung (4) so zusammenwirkt, dass die Steuerungseinrichtung (6) sowohl die Verriegelungsvorrichtung (4) als auch die Freilaufeinrichtung (3) separat schaltet.
Patent DE-102015004285-A1 (DE)
Title: Optisches System
Inventor: BUCHWALD JAN
IPC: G02B7/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches System (100) mit mindestens einer Linse (105) und einem Linsenhalter (110), wobei die Linse (105) an zwei gegenüberliegenden Rändern (120) je eine Zentrierungsfläche (125) aufweist, die in einem Zentrierungswinkel (135) zu einer optischen Achse (112) der Linse (105) ausgerichtet ist und wobei der Linsenhalter (110) zumindest zwei gegenüberliegende Halteflächen (130) zur Aufnahme der Zentrierungsflächen (125) der Linse (105) aufweist, wobei die Halteflächen (130) in dem Zentrierungswinkel (135) zu der optischen Achse (112) der Linse (105) ausgerichtet sind.