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Patent DE-102017116296-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur Abdeckung eines Kofferraums
Inventor: DÜPJOHANN REINHARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (50) zur Abdeckung eines Kofferraums eines Fahrzeugs mit einem länglichen Rollogehäuse (52) mit einem darin aufrollbar gehaltenen Rollo zur Abdeckung des Kofferraums, wenigstens einem Befestigungselement (54), das an einem Endbereich (56) des Rollogehäuses (52) derart angeordnet ist, dass es in einer Längsrichtung des Rollogehäuses (52) gegen eine Federkraft zwischen einer vorgeschobenen Einbauposition, in der die Abdeckvorrichtung (50) mit dem wenigstens einen Befestigungselement (54) zwischen Seitenteilen des Fahrzeugs anbringbar ist, und einer zurückgezogenen Entnahmeposition, in der die Abdeckvorrichtung (50) zwischen den Seitenteilen entnehmbar ist, translatorisch bewegbar ist, und wenigstens einem beweglich gelagerten Betätigungshebel (62), der dem wenigstens einen Befestigungselement (54) gekoppelt ist, um das Befestigungselement (54) aus der Einbauposition in die Entnahmeposition zu bewegen, wobei der Betätigungshebel (62) mit einem Begrenzungselement (78) derart gekoppelt ist, dass das Begrenzungselement (78) durch eine Bewegung des Betätigungshebels (62) zwischen einer Begrenzungsposition, in der das Begrenzungselement (78) eine Relativbewegung des Befestigungselements (54) in Richtung zu dem Rollogehäuse (52) begrenzt, und einer Freigabeposition, in der es die Relativbewegung freigibt, bewegbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug mit einer obigen Abdeckvorrichtung (50).
Patent DE-102017124556-A1 (DE)
Title: Einrichtung mit entkoppeltem adaptivem Sensorsystem
Inventor: DEDE ERCAN MEHMET
IPC: G05B15/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Eine Einrichtung kann eine Hauptleistungsquelle umfassen. Eines oder mehrere Einrichtungssysteme können mit der Hauptleistungsquelle wirkverbunden sein. Die Einrichtung kann mehrere Sensoren umfassen. Die mehreren Sensoren können dazu ausgelegt sein, Einrichtungsdaten zu erfassen. Mehrere Energy-Harvester können mit den mehreren Sensoren wirkverbunden sein. Die mehreren Energy-Harvester können dazu ausgelegt sein, in einer Form empfangene Energie in eine andere Form von Energie umzuwandeln. Die mehreren Energy-Harvester können wirkverbunden sein, um den mehreren Sensoren Energie zuzuführen. Die mehreren Sensoren können ausschließlich von Energie versorgt werden, die von den mehreren Energy-Harvester zugeführt wird. Somit sind die mehreren Sensoren von der Hauptleistungsquelle entkoppelt. Die Einrichtung kann eine ortsfeste Einrichtung oder eine mobile Einrichtung sein. Die Einrichtung kann zur Katastrophenhilfe oder andere Anwendungen verwendet werden.
Patent DE-102017125383-A1 (DE)
Title: Hochkonzentrierter elektrolyt für eine magnesiumbatterie, mit einem carboranylmagnesiumsalz im etherlösungsmittelgemisch
Inventor: MOHTADI RANA
IPC: H01M10/0568
Filed: 2017-10-30
Abstract: Elektrochemische Vorrichtungen und Verfahren zum Herstellen derselben enthalten eine Anode mit Magnesium, eine Kathode, und einen Elektrolyt im Kontakt mit der Anode und der Kathode. Der Elektrolyt enthält ein Carboranylmagnesiumsalz und ein Etherlösungsmittelgemisch, in dem das Carboranylmagnesiumsalz gelöst ist. Das Etherlösungsmittelgemisch enthält ein erstes Etherlösungsmittel und ein zweites Etherlösungsmittel, welches sich vom ersten Etherlösungsmittel unterscheidet.
Patent DE-102017126461-A1 (DE)
Title: Schallabsorbierende Textilie mit verbesserter Wärmeisolierung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KWON OH DEOK
IPC: G10K11/162
Filed: 2017-11-10
Abstract: Offenbart sind eine schallabsorbierende Textilie mit verbesserter Wärmeisolierung und ein Verfahren zum Herstellen derselben, wobei ein anorganisches Aerogel-Pulver und ein duroplastisches Bindemittelharz in ein Vliesmaterial, welches aus einer hitzebeständige Faser gebildet ist, imprägniert sind, wobei das anorganisches Aerogel-Pulver eine durch ein Oberflächenbehandlungsmittel modifizierte Oberfläche hat, um gleichmäßig in einem Bindemittelharz vermischt und dispergiert zu werden, wodurch eine ausreichende Zahl von Mikrokavitäten innerhalb des Vliesmaterials gebildet wird und die Dispergierbarkeit des anorganisches Aerogel-Pulvers erhöht wird und somit Hitzebeständigkeit, Schallabsorption und schalldämmende Eigenschaften sowie wärmedämmende Eigenschaften erheblich verbessert werden können.
Patent DE-102017127780-A1 (DE)
Title: Adaptive Impulsbreitenmodulation bei Motorsteuerungssystemen
Inventor: ZHANG ZHE
IPC: H02P27/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Eine Ausführungsform eines Steuerungssystems zum Steuern des Betriebs eines Elektromotors umfasst ein Strombefehlsmodul, das ausgestaltet ist, um einen Drehmomentbefehl zu empfangen und einen Strombefehl auszugeben, und ein Stromcontrollermodul, das ausgestaltet ist, um auf der Grundlage des Strombefehls einen Modulationsindexwert zu erzeugen. Das System enthält außerdem einen Signalgenerator, der ausgestaltet ist, um ein Spannungssignal zu erzeugen, das mit Hilfe eines Impulsbreitenmodulationsschemas (PWM-Schemas) auf der Grundlage des Modulationsindexwerts moduliert wird, wobei das PWM-Schema eine Kombination aus einem kontinuierlichen PWM-Schema und einem nicht kontinuierlichen PWM-Schema auf der Grundlage dessen ist, dass der Modulationsindexwert größer oder gleich einem ersten Schwellenwert ist, wobei der Signalgenerator ausgestaltet ist, um das Spannungssignal an den Elektromotor auszugeben.
Patent DE-102017127810-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: BRUHN FLORIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung, insbesondere für eine Steuerkette eines Verbrennungsmotors, mit einem Spannergehäuse, einem in einer Kolbenbohrung des Spannergehäuses geführten Spannkolben, und einer Nachstelleinrichtung zum schrittweisen Nachstellen des Arbeitsbereichs des Spannkolbens, wobei die Nachstelleinrichtung ein an dem in Spannrichtung vorderen Bereich des Spannkolbens angeordnetes Rastprofil und ein in das Rastprofil eingreifendes Rastelement umfasst. Das Rastelement ist dabei als geschlitzter Rastring ausgebildet und das Rastprofil des Spannkolbens weist an dem in Spannrichtung vorderen Ende eine Einführungsnut auf, in der bei einer Montage des Spannkolbens in die Kolbenbohrung der Rastring (36) verliersicher und komprimierbar angeordnet ist. Die Kolbenbohrung des Spannergehäuses weist an dem in Spannrichtung vorderen Ende einen flachen Einführungskonus mit einem Neigungswinkel zur Kolbenbohrung von 5° bis 25° auf, bevorzugt einen Neigungswinkel zwischen 10° und 20°, um bei der Montage des Spannkolbens in die Kolbenbohrung mittels einer Kraft auf den Spannkolben den Rastring in der Einführungsnut zu zentrieren und zu komprimieren sowie den so in der Einführungsnut angeordneten Rastring in die Kolbenbohrung einzuführen. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kettentrieb, insbesondere einen Steuerkettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einer solchen Spannvorrichtung.
Patent DE-102017128245-A1 (DE)
Title: Basaltfaserverstärktes thermoplastisches Verbundmaterial und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: OH KYUNG HWAN
IPC: C08J3/28
Filed: 2017-11-29
Abstract: Ein basaltfaserverstärktes thermoplastisches Verbundmaterial kann ein thermoplastisches Harz und eine Basaltfaser als Verstärkung umfassen, wobei die Basaltfaser mit einer mit einer Alkoxygruppe substituierten Silanverbindung oberflächenbehandelt ist.
Patent DE-102017201223-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: HAIDACHER FLORIAN
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Tür (3) und einer Spülgutaufnahme (12, 13, 14), wobei die Spülgutaufnahme (12, 13, 14) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer Bewegung der Tür (3) automatisch zu verfahren.
Patent DE-102017203273-A1 (DE)
Title: Photorezeptorvorrichtung
Inventor: OGAWA YUJI
IPC: G03G21/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Um den Einfluss eines Kupplungsstifts, der einen Schaft an einer Photorezeptortrommel fixiert, bei der Drehung einer Photorezeptortrommel zu verringern. Um eine Photorezeptorvorrichtung bereitzustellen, umfassend: eine Photorezeptortrommel mit einem Einführungsloch, das entlang einer Längsrichtung ausgebildet ist; und einen Flansch, der an einem längsverlaufenden Endteil der Photorezeptortrommel vorgesehen ist und eine darauf ausgebildete Durchgangsbohrung an einer Position aufweist, um das Einführungsloch zu überschneiden, wobei der Flansch einen ersten vorragenden Teil und einen zweiten vorragenden Teil aufweist, die: auf einer Endfläche, an der die Durchgangsbohrung vorgesehen ist, und um die Durchgangsbohrung herum vorgesehen sind und von der Endfläche vorragen, der erste vorragende Teil eine erste Öffnung an einer Position aufweist, die der Durchgangsbohrung zugewandt ist, und der zweite vorragende Teil an einer Position entgegengesetzt zu der ersten Öffnung über eine Mitte der Durchgangsbohrung auf der Endfläche vorgesehen ist.
Patent DE-102017205563-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine mit einem drehbar gelagerten Bürstenträger
Inventor: RAKACZKI JANOS
IPC: H02K5/16
Filed: 2017-03-31
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Elektrowerkzeugmaschine (10) mit einem Gehäuse (12, 12a, 12b), einem einen Kommutator (34) aufweisenden Elektromotor (14), einem drehbar um den Kommutator (34) gelagerten Bürstenträger (48) zum Umschalten des Elektromotors (34) zwischen einem Rechtslauf und einem Linkslauf und einem Umschaltelement (20) zum mechanischen Verdrehen des Bürstenträgers (48) in eine erste und zumindest eine zweite Position (60a, 60b) für den Rechts- bzw. Linkslauf. Erfindungsgemäß weist das Umschaltelement (20) eine erste und zumindest eine zweite Aussparung (66a, 66b) für ein einstückig mit dem Gehäuse (12, 12a, 12b) verbundenes Federelement (64) derart auf, dass ein Vorsprung (68) des Federelements (64) in der ersten Position (60a) des Bürstenträgers (48) in die erste Aussparung (66a) und in der zweiten Position (60b) des Bürstenträgers (48) in die zumindest zweite Aussparung (66b) eingreift.
Patent DE-102017206463-A1 (DE)
Title: Frequenz-compounding bei der elastizitätsbildgebung
Inventor: FAN LIEXIANG
IPC: A61B8/08
Filed: 2017-04-13
Abstract: Für die Rauschreduzierung in Elastizitätsbildgebung wird Frequenz-Compoundierung verwendet. Verdrängungen, hervorgerufen durch einen akustischen Strahlungskraftimpuls, werden unter Verwendung von Signalen bei verschiedenen Frequenzen entweder durch Senden von Verfolgungspulsen und Empfangen bei verschiedenen Frequenzen oder aufgrund des Verarbeitens empfangener Signale in verschiedenen Unterbändern gemessen. Die Verdrängungen werden (a) kombiniert, um zu Compoundieren, und die compoundierten Verdrängungen werden dazu verwendet, die Elastizität zu bestimmen, oder (b) werden dazu verwendet, die Elastizität zu bestimmen, und die Elastizitäten von Informationen bei den verschiedenen Frequenzen werden compoundiert.
Patent DE-102017216546-A1 (DE)
Title: Lokalisierung von Objekten mit ad-hoc einrichtbaren Signalstationen
Inventor: MAHLER MICHAEL
IPC: G01S5/02
Filed: 2017-09-19
Abstract: System (1) zur Lokalisierung mindestens eines Objekts, umfassend mindestens zwei Signalstationen (21-24), die jeweils dazu ausgebildet sind, ein Funksignal (31) zu einer mit dem Objekt verbundenen Markierungsvorrichtung (41, 42) zu senden und eine Antwort (32) von der Markierungsvorrichtung (41, 42) zu empfangen, so dass aus der Gesamtheit der Antworten (32) die Position (41a, 42a) des Objekts bestimmbar ist, wobei die Markierungsvorrichtung (41, 42) mit einer Primärbatterie versorgt ist, wobei jede Signalstation (21-24) einen Speicher (21a-24a) zur Aufnahme der eigenen geographischen Referenzposition (21b-24b) aufweist und dass eine Auswerteeinheit (5) vorgesehen ist, die alle Antworten (32) von der Markierungsvorrichtung (41, 42) und alle Referenzpositionen (21b-24b) als Eingabe erhält und dazu ausgebildet ist, aus den Antworten (32) und aus den Referenzpositionen (21b-24b) die Position (41a, 42a) des Objekts zu ermitteln.
Patent DE-102017216558-A1 (DE)
Title: Dampfturbine mit Wellendichtungsanordnung
Inventor: LEIDINGER BERND
IPC: F01D11/04
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfturbine (1) mit wenigstens einem ersten Druckraum (2) bildenden Turbinengehäuse (3) und einem durch das Turbinengehäuse (3) hindurch in einen zweiten Druckraum (4) ragenden Turbinenrotor (5). Des Weiteren umfasst die Dampfturbine (1) eine Dichtungsanordnung (6) zum Abdichten eines Spaltes (7) zwischen dem ersten Druckraum (2) und dem zweiten Druckraum (4), wobei der Druck (P 1 ) im ersten Druckraum (2) größer ist als der Druck (p 2 ) im zweiten Druckraum (4). Die Dichtungsanordnung (6) umfasst wenigstens eine Bürstendichtung (8) und eine in Durchströmungsrichtung der Dichtungsanordnung (6) nachgeordnete, zum ersten Druckraum (2) abgewandte Labyrinthdichtung (9). Erfindungsgemäß wird Dampf aus dem Beschaufelungspfad stromabwärts der Dichtungsanordnung (6) entnommen und in einen Zwischenraum (10) zwischen der Bürstendichtung (8) und der Labyrinthdichtung (9) eingeleitet.
Patent DE-102017220359-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit an heb- und senkbaren Lastaufnahmemitteln angeordneten Kameras
Inventor: VETTER ARNOLD
IPC: B66F9/24
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit heb- und senkbaren Lastaufnahmemitteln mit mehreren Kameras (14, 15) zur Erfassung der Umgebung des Flurförderzeugs (1), mit einem Monitor (22) zur Wiedergabe der Ausgangssignale der Kameras (14, 15). Seitlich eines der Lastaufnahmemittel ist am Gabelblatt (10) im Bereich des Gabelrückens (9) eine Gabelseitenkamera (14) angebracht, die einen Bereich zwischen den Gabelblättern (10) erfasst und zum Anpeilen und Einfahren in Palettentaschen dient. An der Gabelspitze (11) eines der Lastaufnahmemittel ist eine Gabelspitzenkamera (15) zur Vorfeldüberwachung vorgesehen, die auch bei aufgenommener Beladung eine freie Sicht vor das Flurförderzeug (1) ermöglicht. An den Lastaufnahmemitteln ist wenigstens ein Belegungssensor (12, 13) zur Detektion aufgenommener Beladung vorgesehen. Eine Schaltungsanordnung (20) bewirkt, dass im unbeladenen Zustand das Bild der Gabelseitenkamera (14) und im beladenen Zustand das Bild der Gabelspitzenkamera (15) auf dem Monitor (22) wiedergegeben wird.
Patent DE-102017221235-A1 (DE)
Title: Faserverbundkörper sowie Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundkörpers
Inventor: GRALKA RICHARD
IPC: B29C70/20
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein Faserverbundkörper, insbesondere eine Strebe, hat einen vorzugsweise länglichen Grundkörper (12) und wenigstens einen eine Befestigungsöffnung (16) aufweisenden Befestigungsabschnitt (14) zur Befestigung des Faserverbundkörpers (10) an einem Nachbarteil, wobei ein Verstärkungsfaserbündel (18) vorgesehen ist, das die Faserverstärkung sowohl des Grundkörpers (12) als auch des Befestigungsabschnitts (14) bildet und dessen Verstärkungsfasern (22) im Bereich des Grundkörpers (12) in Längsrichtung (L) des Grundkörpers (12) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen. In einem Übergangsbereich zwischen Grundkörper (12) und Befestigungsabschnitt (14) verlässt zumindest ein Teil der Verstärkungsfasern (22a, 22b) den Bündelverlauf und kreuzt sich mit anderen Verstärkungsfasern (22b, 22a). Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung eines länglichen Faserverbundkörpers (10), insbesondere einer Strebe, beschrieben.
Patent DE-102018000589-A1 (DE)
Title: Fahrgeschäft mit und/oder für Fahrzeuge
Inventor: MACK MICHAEL
IPC: A63G7/00
Filed: 2018-01-25
Abstract: Fahrgeschäft, Parcours, Rennstrecke oder dergleichen insbesondere für Fahrzeuge mit eigenem Antrieb und Steuermöglichkeit, auf einer Fahrbahn und/oder Fahrstrecke, wobei das Fahrgeschäft, der Parcours, die Rennstrecke oder eine vergleichbare Einrichtung wenigstens einen Teilbereich aufweist, in welchem wenigstens ein, auf der Fahrbahn und/oder Fahrstrecke autark fahrendes, teilnehmendes Fahrzeug in einem vorgegebenen, als Attraktion ausgebildeten Streckenverlauf, mittels Halte- und/oder Führungsmitteln auf einer vorgegebenen Strecke geführt wird wobei das Fahrzeug über Haltemittel und/oder Durchführungsmittel zur korrespondierenden, reversiblen Verbindung mit den Führungsmitteln und/oder Haltemitteln der Einrichtung verfügt mittels welcher das Fahrzeug durch den Teilbereich geführt und/oder gehalten wird und wobei das korrespondierende Ineinandergreifen und Lösen der Haltemittel und/oder Durchführungsmittel am Fahrzeug mit den Halte- und/oder Führungsmitteln der Einrichtung während des Bewegens und/oder der Fahrt des Fahrzeuges im Teilbereich auf der Einrichtung erfolgt.
Patent DE-102018001418-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Personen in Form eines Rucksacks
Inventor: ZABINSKI JÖRG
IPC: F41H1/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1) für Personen in Form eines Rucksacks (4) zur passiven Abwehr von Angriffen durch Menschen und Verschüttetwerden und vor Ertrinken, aufweisend mindestens ein Element, ausgesucht aus der Gruppe bestehend aus: mindestens ein Fach (2) mit einer darin befindlichen Reizgaskartusche (3) und am Rucksack (4) befindlichen Auslöser (5), mindestens ein Fach (6) an der Rucksackunterseite mit einem darin befindlichen Hüftschutz (7) aus einem stichsicherem und/oder kugelsicherem Material, wie eine in Kevlar-Gewebe eingefasste Polsterung (8), wobei dieses Fach (6) bevorzugt mit einem Reißverschluss (9) oder einem Klettverschluss verschließbar ist und über eine Reißleine (10) als Auslöseschnur zum Öffnen dieses Fachs (6) zu öffnen ist, mindestens ein Fach (11) mit einer darin befindlichen mobilen Kamera (12), wobei ein Objektiv der Kamera (12) durch eine Öffnung (13) in dem Fach (11) herausragt, mindestens ein Fach (14) mit einem darin befindlichen Ortungsinstrument (GPS-Tracker) (15), mindestens ein Fach (16) mit einer darin befindlichen Sirene (17) zum Signalisieren von Gefahr für andere oder zum Signalisieren von eigener Hilfebedürftigkeit, mindestens ein Fach (18) mit einer darin befindlichen Vorrichtung (19) zum Absenden eines Notrufs, mindestens ein Fach (20) mit einer darin befindlichen Leuchte (21), deren Lichtkegel (22) so ausgerichtet ist, dass dieser etwa senkrecht aus der Oberfläche des Rucksacks (4) herausragt, mindestens ein Solarpanel (23) zur Erzeugung von elektrischem Strom, ein mit einer Schnalle (24) oder einem Klettverschluss auf dem Rücken des Trägers verschließbarer Hüftgurt (25), so dass der Rucksack (4) auf der Brust des Trägers stabilisiert ist.
Patent DE-102018005057-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Authentifizierung eines Fahrzeugnutzers und zur Personalisierung von Einstellungen in einem Fahrzeug
Inventor: KUHN MARIUS YVES
IPC: B60R21/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Authentifizierung eines Fahrzeugnutzers (1) und zur Personalisierung von Einstellungen in einem Fahrzeug. Erfindungsgemäß sieht das Verfahren vor, dass
 - ein potentieller Fahrzeugnutzer (1) anhand erfasster Signale zumindest einer Erfassungseinheit erkannt und klassifiziert wird und
 - in Abhängigkeit der Klassifizierung (K) Fahrzeugparameter vor einem Einstieg des Fahrzeugnutzers (1) in das Fahrzeug bestimmt und eingestellt werden.
Patent DE-102018006346-A1 (DE)
Title: Innenausbausystem sowie Verfahren zur Herstellung einer Bodenkonstruktion als Bestandteil eines Innenausbausystems
Inventor: KEHL JOCHEN
IPC: E04F17/08
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Innenausbausystem zur Verlegung von Leitungen (12) in einem Bauwerk mit mindestens einem Kanal (1, 20, 25) als Bestandteil einer Bodenkonstruktion (2), ggf. einer Wandöffnung (19) und ggf. einer Decke (37) des Bauwerkes, wobei der Kanal (1, 20, 25) die Leitungen (12) des Bauwerks aufnimmt und wobei der Kanal (1, 20, 25) in einen Betriebszustand (B) oder in einen Revisionszustand (R) verbringbar ist, das Schmutz und Aufwand von Leitungsverlegungen generell, also auch bereits bei der Neuerstellung eines Bauwerkes, vermeidet und insbesondere die Ausbildung der Bodenkonstruktion dadurch vereinfacht, dass die Bodenkonstruktion (2) mindestens einen Estrich (3) und mindestens einen Bodenkanal (1) umfasst, die benachbart auf einem Untergrund (4) des Bauwerkes angeordnet sind, wobei der Bodenkanal (1) das Schalungselement für den Estrich (3) ausbildet. Außerdem wird ein Verfahren beansprucht, das sich auf die Reihenfolge der Verfahrensschritte beim Erstellen des Untergrundes dahingehend bezieht, dass zuerst der Bodenkanal (1) auf dem Untergrund (4) angeordnet wird und danach der Estrich (3) benachbart zum Bodenkanal (1) auf den Untergrund (4) aufgebracht wird.
Patent DE-102018103961-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb (2) eines Verbrennungskolbenmotors, dessen Ventilhub jeweils durch mindestens einen Nocken einer Nockenwelle vorgegeben und mittels eines schaltbaren Schlepphebels (4) durch eine Axialverschiebung eines in einer Querbohrung desselben geführten und aus einer Seitenwand hervorstehenden Schaltbolzens (14) selektiv abschaltbar oder auf einen anderen Hubverlauf umschaltbar ist, wobei die Schaltbolzen (14) der Schlepphebel über blattfederartige Verbindungselemente (18) mit einer Schaltstange (26) verbunden sind, welche parallel zur Nockenwelle angeordnet sowie mittels eines Linearaktuators (38) gegen die Rückstellkraft einer Feder aus einer Ruhestellung (48) in eine Schaltstellung längsverschiebbar ist, und wobei die Blattfedern (18) jeweils an ihrem oberen Ende (20) starr an der Schaltstange (26) befestigt sind sowie mit ihrem unteren Ende (22) lose an der äußeren Stirnwand des jeweiligen Schaltbolzens (14) anliegen. Für eine spielfreie Stellverbindung zwischen den Schaltbolzen (14) und der Schaltstange (26) ist vorgesehen, dass das obere Ende (20) der Blattfedern (18) jeweils rechtwinklig abgewinkelt ist, dass die Blattfedern von oben durch jeweils eine Durchtrittsöffnung (32) in die Schaltstange (26) eingesetzt sind, und dass die abgewinkelten Schenkel (20) der Blattfedern an der oberen, schlepphebelfernen Außenwand (30) der Schaltstange anliegen sowie jeweils mittels mindestens einer Clinchverbindung (36) formschlüssig mit der Schaltstange verbunden sind.
Patent DE-102018104161-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung einer Reibungskupplung
Inventor: BRINKMANN STEFAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Funktionsüberwachung einer Reibungskupplung (4), die in einem Fahrzeug zwischen einem Antriebsmotor (2) und einem Kompressor (6) einer Druckluftversorgungsanlage (10) angeordnet sowie pneumatisch aus- und einrückbar ist, wobei im Förderbetrieb des Kompressors (6) mindestens ein Betriebsparameter in einer elektronischen Steuereinheit (16) sensorisch erfasst und ausgewertet wird, und bei einem erkannten Schlupfbetrieb der Reibungskupplung (4) ein in der Steuereinheit (16) abgespeicherter Wert für einen Abschaltdruck (p cut-off ) des Kompressors (6) verringert wird. Das Überwachungsverfahren sieht vor, dass im Förderbetrieb ein Versorgungsdruck (psys) in einer Hauptversorgungsleitung (20) mehrerer Druckluftverbraucherkreise oder in einer Versorgungsleitung (22) mindestens eines Druckluftverbraucherkreises fortlaufend sensorisch erfasst wird, dass ein Schlupfbetrieb der Reibungskupplung dadurch erkannt wird, dass der Versorgungsdruck (psys) innerhalb einer vorgegebenen Toleranzbreite (Δp T ) und innerhalb eines vorgegebenen Haltezeitraums (T H ) auf einem konstanten Plateaudruck (p PI ) verharrt, welcher unterhalb des Abschaltdrucks (p cut-off ) des Kompressors (6) liegt, und dass nach einem erkannten Schlupfbetrieb der Förderbetrieb des Kompressors (6) durch Ausrücken der Reibungskupplung beendet wird, der Wert für den Abschaltdruck (p cut-off ) auf einen korrigierten Abschaltdruck (p cut-off_c ) reduziert wird, welcher um eine vorgegebene Druckdifferenz (Δp c ) unterhalb des Plateaudrucks (p PI ) liegt, und ein Warnsignal und/oder eine Warninformation ausgegeben wird.