baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102474-A1 (DE)
Title: Eindimensional messende Tasteinrichtung
IPC: G01B5/004
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tasteinrichtung (10). Die Tasteinrichtung (10) weist zur Erfassung der Kontur eines zu messenden Objekts (11) ein im genau einem ersten Messfreiheitsgrad (FM1) beweglich gelagertes Tastelement (12) auf. Über eine Lagereinrichtung (15) ist das Tastelement (12) in seinem ersten Messfreiheitsgrad (FM1) beweglich an einem ersten Schlitten (16) gelagert. Der erste Schlitten (16) ist translatorisch in einem weiteren Freiheitsgrad (X, Z) beweglich an einer ersten Schlittenführung (22) angeordnet. Während der Messung wird das Tastelement (12) durch die Kontur des zu messenden Objekts (11) im ersten Messfreiheitsgrad (FM1) bewegt bzw. ausgelenkt und gleichzeitig bewegt es sich in Messrichtung (R). Eine erste Erfassungseinrichtung (30) dient dazu, sowohl die Position und/oder Bewegung des Tastelements (12) im ersten Messfreiheitsgrad (FM1), als auch die Position und/oder Bewegung (16) des ersten Schlittens in wenigstens einem Freiheitsgrad relativ zur ersten Schlittenführung (22) in einem einzigen Messvorgang sozusagen gleichzeitig zu erfassen. Bei diesem Messvorgang werden insbesondere auch Lagerfehler der Lagereinrichtung (15) erkannt. Eine automatische Fehlerkorrektur ist somit möglich.
Patent DE-102013107687-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Farbbeleuchtung in einem bildgebenden System
Inventor: KIM HYUNG TAE
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren zur Steuerung der Farbbeleuchtung in einem bildgegebenen System, das zum schnellen Suchen eines Spannungswerts in der Lage ist, der die Aufnahme eines optimalen Produktbildes in einem bildgebenden System mit einer Vielzahl von Beleuchtungen ermöglicht. In der Erfindung kann schnell ein Spannungswert, der das Aufnehmen eines optimalen Produktbildes erlaubt, in einem bildgebenden System gesucht werden, das eine Vielzahl von Beleuchtungen aufweist. Dadurch kann eine Suchgeschwindigkeit für ein Produkt deutlich verbessert und die benötigte Zeit zur Untersuchung des Produkts verkürzt werden, so dass die Prozesseffizienz verbessert wird. Erfindungsgemäß kann auch bei zunehmender Anzahl von Beleuchtungen ein Spannungswert zum Aufnehmen eines optimalen Bildes schneller gesucht werden.
Patent DE-102013108347-A1 (DE)
Title: Kinematik mit Antriebshebel für verstellbares Bauteil
Inventor: RÖDEL ANDREAS
IPC: B60J7/20
Filed: 2013-08-02
Abstract: Es wird eine Kinematik für ein verstellbares Bauteil eines Kraftfahrzeuges vorgeschlagen, umfassend eine an einem Basisträger (14) gelagerte Lenkeranordnung (18), die zwischen einer Ruheposition, in der das Bauteil eine Nulllage einnimmt, und einer Ausstellposition verstellbar ist, in der das Bauteil aus seiner Nulllage ausgestellt ist, und die einen Antriebshebel (20) aufweist, der mit einer Antriebseinrichtung verbunden ist. Ein Notbetätigungshebel (24) wirkt bei einer Betätigung durch ein Antriebsseil (26) auf den Antriebshebel (20) der Lenkeranordnung (18). Das Antriebsseil (26) ist mindestens einmal an dem Notbetätigungshebel (24) umgelenkt und mit einem Anbindungsabschnitt basisträgerfest angebunden.
Patent DE-102013108684-A1 (DE)
Title: Low noise protection wall constructed behind railway track, has movable sound absorbing elements that are extended from noise barrier elements, and located towards railway track for absorbing noise
Inventor: BROSIG STEFAN
IPC: E01F8/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: The lower noise protection wall (1) is composed of individual superimposed noise barrier elements (2) that constitute a monolithic wall. Movable sound absorbing elements (3) are extended from noise barrier elements, and located towards railway track for absorbing noise. The sound absorbing elements are partly located within clearance gauge (6). An independent claim is included for a method for enhancement of noise protection by low noise protection wall.
Patent DE-102013110127-A1 (DE)
Title: Leitungsteil für eine Abgasanlage mit Abgasrückführung
Inventor: POPPE MATTHIAS
IPC: F01N3/022
Filed: 2013-09-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Leitungsteil (10) für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors; umfassend ein Rohrsegment (11), welches zur Leitung eines von dem Verbrennungsmotor kommenden Abgasstroms dient, mit einem seitlich an dem Rohrsegment angeordneten Abzweig (16) zur Entnahme eines Abgasteilstroms (17), welches gekennzeichnet wird durch ein in dem Rohrsegment (11) angeordnetes, schlauchförmiges Filterelement (12), das von dem Abgasstrom in einer Längsrichtung (19) im Wesentlich ungefiltert durchströmbar ist, wobei die Enden des schlauchförmigen Filterelements (12) an der Rohrinnenwandung des Rohrsegments (11) anliegen.
Patent DE-102013111953-A1 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: GERVING KARSTEN
IPC: H01H9/34
Filed: 2013-10-30
Abstract: Schaltgerät geeignet für einen Gleichstrombetrieb, welches zumindest ein Kontaktpaar 7, 7’; 8, 8’, das einen ersten Kontakt 9, 9’, 10, 10’ und einen zweiten Kontakt 18, 18’, 19, 19’ aufweist, wobei zumindest der zweite Kontakt 9, 9’, 10, 10’ zum ersten Kontakt 18, 18’, 19, 19’ beweglich ist, umfasst. Ferner ist eine Löscheinrichtung 21, 21’, 22, 22’ vorgesehen, mit zumindest einer Löschkammer zum Löschen eines zwischen den Kontakten 9, 9’, 10, 10’, 18, 18’, 19, 19’ auftretenden Lichtbogens, einer ersten Laufschienenanordnung 37 zum Leiten eines Lichtbogens mit einer ersten Stromrichtung in einer ersten Richtung und einer zweiten Laufschienenanordnung 38 zum Leiten eines Lichtbogens mit einer zweiten Stromrichtung in die genannte Löschkammer. Die beiden Laufschienenanordnungen 37, 38 umfassen jeweils eine erste Laufschiene und eine zweite Laufschiene, wobei die beiden ersten Laufschienen 39, 40 ausgehend vom ersten Kontakt in entgegen gesetzten Richtungen verlaufen und die beiden zweiten Laufschienen 41, 42 ausgehend vom zweiten Kontakt 18, 18’, 19, 19’in entgegen gesetzten Richtungen verlaufen. Die ersten Laufschienen 39, 40 sind in Form einer geschlossenen Schleife miteinander elektrisch leitend verbunden.
Patent DE-102013114867-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen einer Schnittbahn sowie Vorrichtung zum Anbringen einer Schnittbahn
Inventor: HÖRL BERNHARD
IPC: B26D1/00
Filed: 2013-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anbringen von wenigstens einer Schnittbahn (110) in einer Wand (92) einer Umverpackung (90), insbesondere zum Anbringen eines Fensterschnitts, umfassend die Schritte (i) Einbringen der Umverpackung (90) in einen Auflagebereich (30); (ii) Fixieren der Umverpackung (90) im Auflagenbereich (30); (iii) Herrichten der mit der Schnittbahn (110) zu versehenden Wand (92), wobei die Wand (92) wenigstens zum Schneiden in eine zum Anbringen der Schnittbahn (110) verbesserte Position und/oder einen zum Anbringen der Schnittbahn (110) verbesserten Zustand gebracht wird; (iv) Anbringen der wenigstens einen Schnittbahn (110) in der Wand (92) der Umverpackung (90). Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013203243-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe und Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe
Inventor: GROMOLL BERND
IPC: F24D3/18
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe (12) mit einem Fluid. Die Wärmepumpe (12) umfasst wenigstens eine Kondensationseinrichtung (8) zum Kondensieren des Fluids, wenigstens eine Expansionseinrichtung (9) zum Expandieren des Fluids, wenigstens eine Verdampfungseinrichtung (10) zum Verdampfen des Fluids und wenigstens eine Verdichtungseinrichtung (7) zum Verdichten des Fluids. Die Taulinie (18) des Fluids ist zumindest in einem überwiegenden Bereich ihres Verlaufs in Richtung steigender Entropie geneigt. Die Wärmepumpe (12) umfasst wenigstens eine Wärmezuführeinrichtung (22), mittels welcher das Fluid in dessen Strömungsrichtung (11) stromab der Verdampfungseinrichtung (10) und stromauf der Verdichtungseinrichtung (7) erwärmbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpe (12).
Patent DE-102013203987-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungselement, Bausatz und tragende Struktur
Inventor: KÖNIG JENS
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Um ein Kraftübertragungselement, umfassend ein rohr- oder stabförmiges Element zur Übertragung von Kräften und/oder Momenten und einen Verbindungsabschnitt zur Verbindung des Kraftübertragungselements mit Verbindungsabschnitten von weiteren Kraftübertragungselementen, zu schaffen, welches mit einem oder mehreren weiteren Kraftübertragungselementen einfach und stabil verbindbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Verbindungsabschnitt ein Sektor einer geschlossenen Struktur ist, wobei die geschlossene Struktur durch Verbinden der Verbindungsabschnitte der Kraftübertragungselemente erhältlich ist.
Patent DE-102013205691-A1 (DE)
Title: Laborrührer
Inventor: BRETSCHNEIDER KAI
IPC: B01F15/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laborrührer, insbesondere Überkopfrührer, umfassend einen Motor mit einer in ihrer Drehrichtung umschaltbaren Motorwelle sowie ein 2-Gang-Schaltgetriebe mit einer Abtriebswelle, die für beide Gänge dieselbe Umlaufrichtung besitzt, wobei ein Gangwechsel durch eine Drehrichtungsumkehr der Motorwelle erfolgt. Das Schaltgetriebe weist ein Planetengetriebe mit einem Sonnenrad, wenigstens einem Planetenrad und einem Hohlrad auf, wobei zwischen dem Hohlrad und der Abtriebswelle ein in der ersten Drehrichtung der Motorwelle antriebswirksamer erster Freilauf und zwischen dem Sonnenrad und der Abtriebswelle ein in der zweiten Drehrichtung der Motorwelle antriebswirksamer zweiter Freilauf angeordnet ist.
Patent DE-102013206354-A1 (DE)
Title: Adaptive Bewertung der Objektrelevanz auf der Grundlage dynamischer Benutzereigenschaften
Inventor: GALVIN JR JAMES P
IPC: G06F15/177
Filed: 2013-04-11
Abstract: Es werden Techniken zum Bewerten der Objektrelevanz bereitgestellt. Ein oder mehrere Benutzer-Verwendungsmuster werden abgerufen. Die Objekteigenschaften eines Objekts oder mehrerer Objekte werden abgerufen. Das oder die Benutzer-Verwendungsmuster werden mit den Objekteigenschaften des Objekts oder der Objekte verglichen, um eine oder mehrere Interaktionsbewertung(en) zu berechnen, die einen Wert dafür darstellen, wie ein Objekt auf der Grundlage eines aktuellen Kontextes des Benutzers mit einem Benutzer interagiert. Eine Objektwichtigkeit wird dem oder jedem Objekt auf der Grundlage der Interaktionsbewertung(en) zugewiesen.
Patent DE-102013207572-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverhaltenssteuervorrichtung
Inventor: ISAJI KAZUYOSHI
IPC: B60W30/10
Filed: 2013-04-25
Abstract: Eine Fahrzeugverhaltenssteuervorrichtung (10), die in einem Fahrzeug angebracht ist, um Lenken des Fahrzeugs zu steuern. Eine Kontur einer virtuellen Straße, die eine Kontur eines befahrbaren Straßenbereichs ist, in dem das Fahrzeug fahren wird, wird auf der Basis von Erfassungsergebnissen von einem Ortssensor (5, 10) bestimmt. Die Kontur einer virtuellen Straße, wird als eine Sequenz von Straßensegmenten wie beispielsweise geraden Straßensegmenten und rechts- und linksgekrümmten Straßensegmenten rekonstruiert. Wenn ein gegenwärtiges Straßensegment, bei dem sich das Fahrzeug gegenwärtig befindet, ein rechts- oder linksgekrümmtes Straßensegment ist, wird ein nachfolgendes Straßensegment, bei dem sich das Fahrzeug nachfolgend befinden wird, vorläufig auf ein gerades Straßensegment festgelegt, bis das Fahrzeug das nachfolgende Straßensegment erreicht. Der Lenkwinkel wird derart gesteuert, dass der Abstand zu einer Grenze einer virtuellen Straße an einen richtigen Abstand vom Fahrzeug zu einer Grenze einer virtuellen Straße angepasst wird, die sich vor dem Fahrzeug befindet.
Patent DE-102013209624-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Kalibrieren eines Antriebs einer Drosselklappe eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWEINFURTH REINER
IPC: F02D9/02
Filed: 2013-05-23
Abstract: Es wird ein Verfahren sowie ein Steuergerät zum Kalibrieren eines Antriebs (3) einer Drosselklappe (1) eines Verbrennungsmotors (9) in einem Kraftfahrzeug beschrieben. Der Antrieb (3) kann zum Verlagern der Drosselklappe (1) hierbei vorzugsweise einen bürstenlosen Gleichstrommotor aufweisen. Da es zur Steuerung dieses Gleichstrommotors notwendig sein kann, dessen Rotorlage hinreichend genau zu kennen, zusätzliche Rotorlagesensoren jedoch aus Kostengründen vermieden werden sollen, wurde es als vorteilhaft erkannt, die Kennlinie, die eine Korrelation zwischen einer Rotorlage des Antriebs (3) und einer Ausgangsspannung eines ohnehin an der Drosselklappe (1) vorgesehenen Drosselklappen-Winkelgebers (7) genau zu kennen und auch kalibrieren zu können, um beispielsweise temperaturbedingten oder abnutzungsbedingten Änderungen folgen zu können. Es wird vorgeschlagen, die Kennlinie nicht oder nicht nur bei laufendem Verbrennungsmotor (9), sondern insbesondere bei stillstehendem Verbrennungsmotor (9) zu kalibrieren, da dann die Drosselklappe (1) von dem Antrieb (3) in jede beliebige Position verfahren werden kann und die Kennlinie dort kalibriert werden kann.
Patent DE-102013210162-A1 (DE)
Title: Structure useful to shield electromagnetic disorders for shielding electromagnetic radiation, comprises thin layer of graphene and flexible substrate, in which thin layer of graphene is applied on flexible substrate and is doped with dopant
Inventor: AVOURIS PHAEDON
IPC: C09D7/61
Filed: 2013-05-31
Abstract: Structure (10) to shield electromagnetic disorders for shielding electromagnetic radiation comprises at least one thin layer of graphene (14(n)), and a flexible substrate (16). The thin layer of graphene is applied on the flexible substrate. The thin layer of graphene is doped with a dopant (15) having a dopant concentration in an amount so that electromagnetic radiation is reflected or absorbed at frequencies of a source higher than 1 MHz. An independent claim is also included for shielding an object (12) prior to electromagnetic radiation, which is emitted by electromagnetic source at frequencies higher than 1 megahertz, comprising providing at least one thin layer of graphene on or around the object.
Patent DE-102013210354-A1 (DE)
Title: Blickgesteuerte Interaktion für Datenbrillen
Inventor: SPIESSL WOLFGANG
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Offenbart wird ein Anzeigensystem, umfassend: Eine Datenbrille, umfassend: Ein Brillengestell; Eine Anzeige, die derart am Brillengestell montiert ist, dass sie sich im Blickfeld des Trägers der Datenbrille befindet; Eine Aufnahmeeinheit, insbesondere mindestens eine Kamera, die dazu eingerichtet ist, eine Aufnahme eines Auges des Trägers der Datenbrille bereitzustellen; Eine Verarbeitungseinheit, die zu Folgendem eingerichtet ist: Empfangen der Aufnahme; Bestimmen der Blickrichtung des Auges in der Aufnahme; Bestimmen des Anzeigenbereiches auf der Anzeige, in dem ein Aktivierungselement angezeigt wird; Bestimmen, ob die Blickrichtung des Auges auf den Anzeigenbereich des Aktivierungselementes gerichtet ist; In Antwort auf das Erfüllen einer Bedingung: Darstellen von zugeordneten Inhalten auf der Anzeige, die dem Aktivierungselement zugeordnet sind, auf einem Anzeigenbereich, der größer ist, als der Anzeigenbereich des Aktivierungselements, wobei die Bedingung umfasst: Die Blickrichtung des Auges ist auf den Anzeigenbereich des Aktivierungselementes gerichtet.
Patent DE-102013211210-A1 (DE)
Title: Maschinenlesbare Messtafel zur Fahrwerksvermessung
Inventor: BUX HERMANN
IPC: G01C11/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Messtafel (20.4) aufweisend wenigstens eine Messmarke (22.4) für eine Vorrichtung zur optischen Vermessung oder Kalibrierung, insbesondere einer Fahrzeugkomponente, wie einem Fahrwerk oder Fahrerassistenzsystem, wobei die Messtafel (20.4) weiter optisch erfassbare Informationsträger (23.4) von Messtafelinformationen aufweist, welche die Messtafel (20.4) selbst betreffen.
Patent DE-102013211628-A1 (DE)
Title: UV-vernetzbare, harzmodifizierte Klebemasse
Inventor: AUKTUN INGA
IPC: H01B3/44
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Abflaggtendenz einer mit einer UV-vernetzbaren Klebemasse bewirkten Verklebung soll verringert werden. Dies gelingt durch Zurverfügungstellung einer Zusammensetzung, die mindestens ein UV-vernetzbares Polyacrylat und mindestens ein Terpenphenolharz enthält, wobei die Gesamtkonzentration der Terpenphenolharze, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, 1 bis 5 Gew.-% beträgt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine auf Basis dieser Zusammensetzung hergestellte Haftklebemasse, ein darauf basierendes Klebeband und dessen Verwendung zum Ummanteln von langgestrecktem Gut wie beispielsweise Kabelsätzen.
Patent DE-102013212389-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: CHERMAT GAEL
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-06-27
Abstract: Es wird eine Wischblattvorrichtung mit zumindest einer ersten Wischleisteneinheit (10), zumindest einer zweiten Wischleisteneinheit (12) und einer Kraftübertragungseinheit (14) vorgeschlagen, die zumindest einen Wischblattadapter (18) und zumindest ein Kraftübertragungselement (16) umfasst, wobei das zumindest eine Kraftübertragungselement (16) die zumindest eine erste Wischleisteneinheit (10) und die zumindest eine zweite Wischleisteneinheit (12) lagert.
Patent DE-102013212846-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit einer Spindelbrüheinheit
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-07-02
Abstract: Ein Kaffeevollautomat (1) für Haushaltszwecke, umfassend eine Spindelbrüheinheit (5) mit einer Brühvorrichtung (10) aus einer Brühkammer (11) und einem Brühkolben (13), mit einer Gewindespindel (7) zum Antrieb der Brühkammer (11) über einen Verbindungsarm (15) der Brühkammer (11) als Spindelmutter, wobei die Brühvorrichtung (10) seitlich neben der Gewindespindel (7) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (8) zur Lagerung der Brühvorrichtung (10) und der Gewindespindel (7) dient, wird dadurch weitergebildet, dass die Gewindespindel (7) an nur einem Ende (71) mittels eines Festlagers (20) im Gehäuse (8) gelagert ist.
Patent DE-102013214348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkunden von Himmelskörpern und Verfahren zum Kontrollieren einer derartigen Vorrichtung
Inventor: KUSS SEBASTIAN
IPC: B64G1/16
Filed: 2013-07-23
Abstract: Vorrichtung (402) zum Erkunden von Himmelskörpern (406) bei geringer Schwerkraft, wobei die Vorrichtung (402) mithilfe einer antreibbaren Exzentermasse bewegbar ist, dadurch wobei die Vorrichtung (402) wenigstens zwei Exzentereinrichtungen aufweist, mit deren Hilfe wenigstens zwei kontrolliert aufeinander abgestimmte Teilantriebsmomente eines Gesamtantriebsmoments erzeugbar sind und Verfahren zum Kontrollieren einer derartigen Vorrichtung (402).
Patent DE-102013215906-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Steuergerät zum Betreiben einer Baugruppe eines Fahrzeugs
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H61/28
Filed: 2013-08-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Baugruppe eines Fahrzeugs, wobei die Baugruppe durch einen druckmittelbetätigten Aktuator dann von einer unbetätigten Position in eine betätigte Position überführbar ist, wenn zwei redundante Druckmittelventile beide eine Druckversorgungsstellung einnehmen, wobei zur Funktionsüberprüfung eines der redundanten Druckmittelventile ein erstes Druckmittelventil derart angesteuert wird, dass dasselbe die Druckversorgungsstellung einnimmt, wohingegen ein zweites Druckmittelventil derart angesteuert wird, dass dasselbe nicht die Druckversorgungsstellung einnimmt, und wobei dann, wenn bei dieser Ansteuerung der beiden Druckmittelventile an dem druckmittelbetätigten Aktuator oder an der von dem druckmittelbetätigten Aktuator zu betreibenden Baugruppe keine Reaktion festgestellt wird, auf ein ordnungsgemäßes zweites Druckmittelventil geschlossen wird, wohingegen dann, wenn trotz dieser Ansteuerung der beiden Druckmittelventile an dem druckmittelbetätigten Aktuator oder an der von dem druckmittelbetätigten Aktuator zu betreibenden Baugruppe eine Reaktion festgestellt wird, auf einen fehlerhaftes zweites Druckmittelventil geschlossen wird.
Patent DE-102013222794-A1 (DE)
Title: Lichtleiter, Lichtleiterstruktur und Kfz-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: G02B6/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flächigen Lichtleiter, welcher einen Parallelisierungsabschnitt, einen im Strahlengang anschließenden Umlenkabschnitt und einen hieran anschließenden Auskoppelabschnitt aufweist, wobei der Parallelisierungsabschnitt einen Lichteinleitbereich aufweist und dazu ausgebildet ist, das durch den Lichteinleitbereich eingespeiste Licht zu parallelisieren, wobei der Auskoppelabschnitt eine sich zwischen den breiten Lichtleitflächen erstreckende schmale Lichtauskoppelfläche aufweist, und wobei der Umlenkabschnitt eine Umlenkfläche aufweist, welche an einer sich von dem Parallelisierungsabschnitt zu dem Auskoppelabschnitt erstreckenden, schmale Seitenfläche ausgebildet ist und zum Umlenken des von dem Parallelisierungsabschnitt kommenden Lichtes zu dem Auskoppelabschnitt eingerichtet ist. Zur Verbesserung der Ausleuchtung der Lichtauskoppelfläche ist vorgesehen, dass die Umlenkfläche eine Mehrzahl von Reflexionsflächen zur Reflexion von Lichtstrahlen zu dem Auskoppelabschnitt sowie eine Mehrzahl von Versatzflächen umfasst, wobei zwischen je zwei Reflexionsflächen zumindest eine Versatzfläche derart angeordnet ist, dass die Reflexionsflächen entlang des Verlaufs der Umlenkfläche von dem Parallelisierungsabschnitt zu dem Auskoppelabschnitt stufenartig versetzt angeordnet sind. Die Erfindung betrifft außerdem eine hierauf aufbauende Lichtleiterstruktur, sowie eine Kfz-Beleuchtungseinrichtung.
Patent DE-102013223436-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: G01K13/04
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung, aufweisend eine Radnabe, die über mindestens ein Radlager an einem Achselement gelagert ist, und eine von außerhalb der Radlageranordnung sichtbare Temperaturmesseinrichtung zur Messung und Anzeige der Überschreitung einer Grenztemperatur in dem Radlager, wobei die Temperaturmesseinrichtung mindestens zwei separate Temperaturmesselemente aufweist, welche jeweils mit dem Radlager entlang einer Wärmeleitungsstrecke wärmeleitend verbunden sind und bei einer vorbestimmten Auslösetemperatur eine visuell erkennbare Veränderung erfahren. Die mindestens zwei Temperaturmesselemente sind so angeordnet, dass sie sich bei einer Erwärmung des Radlagers unterschiedlich schnell erwärmen und/oder die Temperaturmesselemente weisen unterschiedliche Auslösetemperaturen auf.
Patent DE-102013225957-A1 (DE)
Title: Beleuchtung mit einem Lichtleiter und Haushaltskältegerät mit einer solchen Beleuchtung
Inventor: EICHER MAX
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtung und ein Haushaltskältegerät (1) mit einer solchen Beleuchtung als Innenraumbeleuchtung (9). Die Beleuchtung weist wenigstens ein Leuchtmittel (16) und einen länglichen Lichtleiter (11) auf, der eine Länge (l), zwei Enden (17), eine Rückseite (13) und eine der Rückseite (13) gegenüberliegende Vorderseite (14) aufweist. Eines der beiden Enden (17) ist mit dem wenigstens einen Leuchtmittel (16) oder jedes der beiden Enden (17) ist mit wenigstens einem der Leuchtmittel (16) optisch gekoppelt. Die Rückseite (13) des Lichtleiters (11) weist eine Auskopplungsstruktur (19) auf, welche integraler Bestandteil der Rückseite (13) des Lichtleiters (1) und eingerichtet ist, das in den Lichtleiter (11) eingekoppeltes Licht aus dem Lichtleiter (11) zumindest über den Großteil seiner gesamten Länge (l) über dessen Vorderseite (14) auszukoppeln.
Patent DE-102013226104-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur überwachung einer äusseren abmessung eines fahrzeugs
Inventor: MOCEK VACLAV
IPC: B60W40/13
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung einer äußeren Abmessung eines Fahrzeugs, insbesondere einer Veränderung der äußeren Abmessung aufgrund einer äußeren Fahrzeugbeladung.