baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106135-U1 (DE)
Title: Bajonettverschluss
IPC: B65D41/36
Filed: 2016-11-02
Abstract: Bajonettverschluss, umfassend ein zylindrisches, einen Öffnungsbereich definierendes Außenteil (1) und ein zylindrisches, zum Verschließen des Öffnungsbereiches vorgesehenes und als Deckelelement ausgebildetes Innenteil (2), wobei am Außenteil (1) ein zur Zylinderhauptachse parallel verlaufender, zum Deckelelement hin offener Längsschlitz (1.1) und ein sich deckelelementabgewandt quer an den Längsschlitz (1.1) anschließender Querschlitz (1.2) angeordnet sind und wobei am Innenteil (2) ein zum Längs- und Querschlitz (1.1, 1.2) passender Vorsprung (2.1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Innenteil (2) bei im Querschlitz (1.2) befindlichem Vorsprung (2.1) eine in den Längsschlitz (1.1) eingerastete Sicherungseinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017004698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Erektion
IPC: A61F5/41
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Hilfs-Vorrichtung, zur zum erzeugen einer Erektion. Neu ist der Einlasswinkel mit ca. 45 Grad. Die Abschrägung am Eingang hat folgende Funktion: – es hebt den Zylinder nach oben bei der Anwendung bei einer Anwendung im Sitzen oder Stehen. Somit ist der hängende Effekt eingeschränkt und der Zylinder steht etwa 60 Grad vom Körper weg – Der Abschnüreffekt, welcher entsteht, wenn der Zylinder nach unten hängt, bei einem Zylinder mit geradem Einlass, wird somit unterbunden – einseitiger Druckschmerz wird dadurch eingeschränkt.
Patent DE-202017006780-U1 (DE)
Title: Klingenteil für ein Werkzeug zum Nutenschneiden in Metall
IPC: B23B27/16
Filed: 2017-08-17
Abstract: Klingenteil (2) für ein Nutwerkzeug (1), wobei das Klingenteil (2) aufweist:Entgegengesetzt liegende erste und zweite Flächen (4,5), wobei eine Klingenbreite (13) als der kürzeste Abstand zwischen den ersten und zweiten Flächen (4,5) definiert ist,entgegengesetzt liegende dritte und vierte Flächen (8,9),eine fünfte Fläche (6) und ein entgegengesetzt liegendes Klingenteilende (7),wobei die Klingenbreite (13)von der fünften Fläche (6) bis hin zu dem Klingenteilende (7) konstant oder im Wesentlichen konstant ist,einen Einsatzsitz (10), welcher die dritte Fläche (8) und die fünfte Fläche (6) trennt,wobei der Einsatzsitz (10) einen Einsatz (3) aufnehmen kann, der eine Hauptschneidkante (11), eine zugehörige Spanfläche (12) und eine zugehörige Hauptfreifläche (25) aufweist,wobei die Hauptschneidkante (11) eine Einsatzbreite (14) definiert, die größer als die Klingenbreite (13) ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Einsatz (3) in dem Einsatzsitz (10) derart montierbar ist, dass die Hauptfreifläche (25) und die dritte Fläche (8) in dieselbe Richtung (15) oder im Wesentlichen in dieselbe Richtung (15) weisen, und dass ein kürzester Abstand (16) von der fünften (6) zu dem entgegengesetzten Klingenteilende (7) größer als der kürzeste Abstand (17) von der dritten Fläche (8) zu der vierten Fläche (9) ist.
Patent DE-202017007475-U1 (DE)
Title: Steuereinheit für verbesserte Sicherheit in einer landwirtschaftlichen Umgebung
IPC: H04W4/90
Filed: 2017-12-22
Abstract: System (600) in einer landwirtschaftlichen Umgebung (100); wobei das System (600)eine landwirtschaftliche Struktur (105) mit einem beweglichen Teil (110) umfasst, wobei die landwirtschaftliche Struktur (105) und/oder der bewegliche Teil (110) eine Standortvorrichtung aufweisen; sowieeine Standortvorrichtung (115), die einer tragbaren elektronischen Vorrichtung (150) eines menschlichen Benutzers (200) zugeordnet und zum Anpassen eines Parameters der landwirtschaftlichen Struktur (105) ausgestaltet ist;einen Satz drahtloser Signalempfänger (130a, 130b, 130c), die zum Empfangen drahtloser Signale von der Standortvorrichtung ausgestaltet sind; undeine Steuereinheit (120), die zum Bestimmen der geographischen Position der Standortvorrichtung ausgestaltet ist.
Patent DE-202017105093-U1 (DE)
Title: Opto-magnetischer Harmonisierer
IPC: A61N2/06
Filed: 2017-08-24
Abstract: Opto-magnetischer Harmonisierer mit einem Gehäuse (10), das einen Innenraum (11) und eine Magnetfeldabschirmschicht (12) außerhalb des Innenraums (11) aufweist, einem Photonenerzeuger (20), der im Gehäuse (10) angeordnet ist und Photonen in den Innenraum (11) abstrahlen kann, und einer magnetischen Einheit (30), die im Gehäuse (10) angeordnet ist und sich an der Innenseite der Magnetfeldabschirmschicht (12) befindet, wobei die nach außen gerichteten Magnetfeldlinien der magnetischen Einheit von der Magnetfeldabschirmschicht (12) abgeschirmt werden, und wobei die nach innen gerichteten Magnetfeldlinien der magnetischen Einheit in den Innenraum eintreten.
Patent DE-202017107008-U1 (DE)
Title: Wasserdichter LED-Leuchtenaufbau mit Weitwinkelbeleuchtung
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Wasserdichter LED-Leuchtenaufbau mit Weitwinkelbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Folgendes umfasst: eine Hauptleuchtröhre, die ein längliches, hohles Rohrelement ist, wobei deren zwei Enden jeweils mit einer Öffnung versehen sind, wobei die Hauptleuchtröhre einen unteren Kammerabschnitt und einen Lampenabdeckungabschnitt aufweist, wobei der Querschnitt des unteren Kammerabschnitts rechteckig ist, wobei der Lampenabdeckungabschnitt eine transparente Abdeckung ist, wobei der untere Kammerabschnitt mit dem Lampenabdeckungabschnitt durchgängig verbunden ist; ein Leistungsmodul, das korrespondierend im unteren Kammerabschnitt der Hauptleuchtröhre befestigt ist; einen ersten wasserdichten Leuchtenanschluss, der korrespondierend an einer Öffnung der Hauptleuchtröhre befestigt ist und dessen Querschnittsform an die Form der Öffnung angepasst ist, wobei sich mindestens ein wasserdichtes Stopperteil aus der Innenwand des ersten wasserdichten Leuchtenanschlusses erstreckt; einen zweiten wasserdichten Leuchtenanschluss, der korrespondierend an der anderen Öffnung der Hauptleuchtröhre befestigt ist und dessen Querschnittsform an die Form der Öffnung angepasst ist, wobei sich mindestens ein wasserdichtes Stopperteil aus der Innenwand des zweiten wasserdichten Leuchtenanschlusses erstreckt; und ein LED-Modul, das korrespondierend im Lampenabdeckungsabschnitt befestigt und elektrisch mit dem Leistungsmodul verbunden ist.
Patent DE-202017107775-U1 (DE)
Title: Rollstab und kontinuierliche Presse
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-09-06
Abstract: Rollstab (1) als Wälzkörperaggregat für eine kontinuierliche Presse (2) mit endlos umlaufenden Pressbändern (3), wobei der Rollstab (1) zylindrisch aus z. B. Stahl mit einem Zylindermantel (6a) und endseitigen Stirnflächen (6b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Zylindermantel (6a) zumindest bereichsweise mit einer selbstschmierenden Beschichtung (8) versehen ist.
Patent DE-202017107939-U1 (DE)
Title: Ausgleichen von Modifikationen einer audiobasierten Computerprogrammausgabe
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: System zum Ausgleichen von Datenanforderungen zur Modifikation einer Computerprogrammausgabe, umfassend:ein Datenverarbeitungssystem mit einem oder mehreren Prozessoren und Speicher zum:Empfangen, von einer Computervorrichtung, einer ersten digitalen Datei, die einem ersten akustischen Signal mit einem ersten Sprachinhalt, der durch ein Mikrofon der Computervorrichtung detektiert wurde, entspricht, wobei das erste akustische Signal durch einen Analog-Digital-Wandler der Computervorrichtung in die erste digitale Datei umgewandelt wird;Auswählen, als Reaktion auf den ersten Sprachinhalt der ersten digitalen Datei, eines Computerprogramms, das einen Chatbot umfasst, aus mehreren Computerprogrammen, die Chatbots zur Ausführung umfassen;Identifizieren, über den Chatbot basierend auf dem ersten Sprachinhalt der ersten digitalen Datei, einer ersten Dialogdatenstruktur, die ein Platzhalterfeld umfasst;Auswählen, über einen Inhaltsauswahlprozess als Reaktion auf das Identifizieren des ersten Platzhalterfeldes in der ersten Dialogdatenstruktur, eines Inhaltselements zum Einsetzen in das erste Platzhalterfeld von der ersten Dialogdatenstruktur, wobei das Inhaltselement in einem für eine parametrisch angesteuerte Text-to-Speech-Technik konfigurierten parametrisierten Format ist;Bereitstellen, an den Chatbot, des Inhaltselements in dem parametrisierten Format, das über den Inhaltsauswahlprozess ausgewählt wurde, um zu bewirken, dass die Computervorrichtung die parametrisch angesteuerte Text-to-Speech-Technik ausführt, um ein zweites akustisches Signal zu erzeugen, das der mit dem Inhaltselement modifizierten ersten Dialogdatenstruktur entspricht;Erzeugen eines Indexwerts basierend auf einer ersten Kennung des Chatbots, einer zweiten Kennung für die erste Dialogdatenstruktur und einer dritten Kennung für die Computervorrichtung;Verknüpfen, im Speicher, des Inhaltselements mit dem Indexwert;Empfangen einer zweiten digitalen Datei, die einem dritten akustischen Signal entspricht, das einen zweiten Sprachinhalt überträgt, der durch das Mikrofon in der Computervorrichtung detektiert wurde;Auswählen, als Reaktion auf den zweiten Sprachinhalt der zweiten digitalen Datei, des Computerprogramms, das den Chatbot umfasst;Identifizieren, über den Chatbot basierend auf dem zweiten Sprachinhalt der zweiten digitalen Datei, einer zweiten Dialogdatenstruktur, die ein zweites Platzhalterfeld umfasst;Auswählen, als Reaktion auf die Identifikation des zweiten Platzhalters und basierend auf der ersten Kennung des Chatbots, der dritten Kennung der Computervorrichtung und einer vierten Kennung der zweiten Dialogdatenstruktur, wobei das Inhaltselement mit dem Indexwert verknüpft ist; undBereitstellen, an den Chatbot, des mit dem Indexwert verknüpften Inhaltselements, um zu bewirken, dass die Computervorrichtung die parametrisch angesteuerte Text-to-Speech-Technik ausführt, um ein viertes akustisches Signal zu erzeugen, das der mit dem Inhaltselement modifizierten zweiten Dialogdatenstruktur entspricht.
Patent DE-202018001373-U1 (DE)
Title: Printmedium als Werbemittel
IPC: G09F15/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Printmedium als Werbemittel, ausgebildet beispielsweise als Kalender, insbesondere Wandkalender (10.1), Taschenkalender, Kartenkalender oder dergleichen, Bücher, insbesondere Notiz- (10.2), Katalog-, Bilderbuch oder dergleichen, Karten, insbesondere Gruß-, Einladungs-, Event-(10.3), Visitenkarten oder dergleichen, mit- zumindest einer ersten flächigen Folien-/Blatteinrichtung (12) als Motivträgerblatt, die oberseitig ein aufgedrucktes Bild-, Informations-, Zahlen- oder Buchstabenmotive oder dergleichen aufweist,- dadurch gekennzeichnet, dass- unterhalb der ersten Folien-/Blatteinrichtung (12) folgender Schichtaufbau vorhanden ist:- eine zweite flächige Folien-/Blatteinrichtung (21) als Maskenblatt, die zumindest eine Ausnehmung (16) aufweist,- eine dritte flächige Folien-/Blatteinrichtung (22) als elektronisches Trägerblatt,- - die mit der Unterseite der zweiten Folien-/ Blatteinrichtung (21) verbunden ist und- - die oberseitig flach aufgetragene oder aufgedruckte Elektronikbauteile aufweist, nämlich- - zumindest ein oder mehrere Energiespeichereinheit/en (24),- - zumindest eine oder mehrere Lichtanimationseinrichtung/en (26),- - zumindest eine Schalteinrichtung (28), wobei- - die Energiespeichereinrichtung (24) mit der Schalteinrichtung (28) und der Lichtanimationseinrichtung (26) über aufgebrachte/aufgedruckte flache elektrische Leiterbahnen (20) elektrisch leitend miteinander verbunden sind,- - bei Aktivierung der Schalteinrichtung (28) die Lichtanimationseinrichtung (26) aktiviert wird und- - die zweite Folien-/Blatteinrichtung (21) im Bereich der Anordnung der Lichtanimationseinrichtung/en (26) auf der dritten Folien-/Blatteinrichtung (22) die Ausnehmung/en (16) aufweist/aufweisen und- eine vierte flächige Folien-/Blatteinrichtung (30) als Grundträgerblatt.
Patent DE-202018103053-U1 (DE)
Title: Solaranlage mit verschwenkbarem und feststellbarem Modultisch
IPC: H02S20/32
Filed: 2018-05-30
Abstract: Solaranlage (1) mit mindestens einem mindestens ein, vorzugsweise eine Mehrzahl fotovoltaischer Solarmodule (3) tragenden, verschwenkbaren Modultisch (2a, 2b, 2c), welcher mit mindestens einem um eine Achse (A) verschwenkbaren Zahnradelement (4) derart gekoppelt ist, dass eine Verschwenkung des Zahnradelements (4) eine Verschwenkung des Modultisches (2a bis 2c) bewirkt, um die Solarmodule (3) dem Sonnenverlauf nachzuführen, wobei das Zahnradelement (4) durch eine elektrisch angetriebene Antriebswelle (5) angetrieben und damit verschwenkt wird, wobei in die Antriebswelle (5) mindestens ein Betätigungselement (8) integriert ist, durch welches das Zahnradelement (4) sowohl angetrieben als auch blockiert werden kann, wobei das Betätigungselement (8) zum Antreiben bzw. Blockieren des Zahnradelements (4) in die Verzahnung (11) des Zahnradelements (4) eingreift.
Patent DE-202018104388-U1 (DE)
Title: Bügeleisen für den häuslichen oder gewerblichen Gebrauch
IPC: D06F75/38
Filed: 2018-07-30
Abstract: Bügeleisen (1) für den häuslichen oder gewerblichen Gebrauch, umfassend eine Heizsohle (2) mit einer allgemein flachen Bodenfläche (2a), die gegebenenfalls mit Öffnungen (3) für den Dampfdurchgang durch das Bügeleisen (1) oder durchbohrt ist eine zentrale Einheit, an der dieses Bügeleisen angeschlossen ist; die Sohle weist auf mindestens einem Bereich (6) ihrer im allgemeinen ebenen Oberfläche eine oder mehrere Öffnungen (4) auf, die dazu geeignet sind, nach außen Flüsse von Flüssigkeit(en), Gas oder Dampf zuzulassen, die zuvor auf einen höheren Druck als der Atmosphärendruck gebracht wurden und mindestens eine Überdicke (5), die einen Bereich (6) umgibt, der eines oder mehrere der Flüssigkeitsdurchgangs-löcher (4) aufweist; dadurch gekennzeichnet dass:
 - diese Überdicke durch ein Umfangsteil (5) gebildet ist, das von der Sohle (2) getrennt ist, die zwischen einer Position des Vorsprungs der unteren Oberfläche (2a) der Sohle (2), in der sie relativ zu dieser unteren Oberfläche hervoragt, und einer vollständigen Rückzugsposition in die Sohle (2) oder um sie herum;
 -die Sohle (2) oder das Bügeleisen (1) selbst eine Schub- und Rückzugseinrichutng (11) umfasst, die auf das getrennte Umfangsteil (5) einwirken, was ermöglicht, dass dieses getrennte Umfangsteil (5) zuerst in seiner maximalen Überhol-position in Bezug auf die untere Oberfläche (2a) der Sohle (2) gehalten wird, wenn die Sohle (2) des Bügeleisens (1) auf nichts ruht, und zweitens, insbesondere in einer Bügelsituation des teilweisen oder vollständigen Zurückziehens gegenüber der unteren Oberfläche der Sohle (2), eine Druckkraft von dem Gewicht des Bügeleisens (1) und der möglichen Anstrengung des Bedieners auf das Bügeleisen auf das getrennte Umfangsteil (5) ausgeübt wird, um dieses Teil dann in eine Position des teilweisen oder vollständigen Zurückziehens relativ zu der unteren Fläche der Sohle (2) des Bügeleisens zu bringen, während es erlaubt, eine relative Querversiegelung zwischen der Sohle (2) des Bügeleisens und dem zu bügelnden Gegenstand und/oder der Oberseite des Bügelbretts sicherzustellen.
Patent DE-202019104352-U1 (DE)
Title: Kabelfixiervorrichtung
IPC: F16L3/08
Filed: 2019-08-07
Abstract: Kabelfixiervorrichtung, die umfasst:
 einen ersten Halter, der an einem Gehäuse einer im Rad angebrachten Antriebsvorrichtung fixiert ist und in einer solchen Form installiert ist, dass er eine Seite eines Kabels abdeckt;
 einen zweiten Halter, der auf der anderen Seite des Kabels positioniert ist und an dem ersten Halter fixiert ist; und
 einen Puffer, der an dem ersten und/oder dem zweiten Halter installiert ist und aus einem elastischen Material gefertigt ist, um eine Belastung, die auf das Kabel übertragen wird, zu verteilen.
Patent DE-202020101671-U1 (DE)
Title: Mobiles, gasisoliertes Schaltfeld
IPC: H02B7/01
Filed: 2020-03-27
Abstract: Mobiles, gasisoliertes Schaltfeld (1) für die Hoch- oder Höchstspannung, umfassend wenigstens zwei mobile Schaltpole (2), wobei die zwei Schaltpole (2) jeweils eine Schalteinheit (3) aufweisen, wobei jede der zwei Schalteinheiten (3) jeweils einen Innenleiter zur Führung von Strömen im Hoch- oder Höchstspannungsbereich sowie eine gasdichte Kapselung (4) aufweist, wobei jeder der Innenleiter von der jeweiligen Kapselung (4) umschlossen ist, wobei ein Zwischenraum zwischen dem Innenleiter und der jeweiligen Kapselung (4) mit einem Isolationsgas befüllbar bzw. befüllt ist, so dass jeder der Innenleiter gasisolierbar bzw. gasisoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Kapselungen (4) nicht über ein gemeinsames Kapselungsteil oder mehrere gemeinsame Kapselungsteile miteinander verbunden sind, so dass die beiden Kapselungen (4) unabhängig voneinander sind.
Patent DE-202020103692-U1 (DE)
Title: Elektrisches Anschlussterminal
IPC: H01R4/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Elektrisches Anschlussterminal (100) für eine elektrische Leitung (200), umfassend einen Anschlussbereich (102) und einem zum Kontaktieren eines Leiters oder von Litzen (202) der elektrischen Leitung (200) eingerichteten Kontaktierungsbereich (104), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbereich (102) eine erste Dicke (D1) und eine größte erste Breite (B1) aufweist, und der sich daran anschließende Kontaktierungsbereich (104) eine zweite Dicke (D2) und eine größte zweite Breite (B2) aufweist, wobei die zweite Dicke (D2) kleiner ist als die erste Dicke (D1), und wobei die größte erste Breite (B1) kleiner ist als die größte zweite Breite (B2).
Patent DE-202020105244-U1 (DE)
Title: Textile Unterlage zur Lagerung von Babys und Kleinkindern
IPC: A47G9/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Textile Unterlage (10) zur Lagerung von Babys und Kleinkindern, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterlage eine Einrichtung zur Anordnung (11) eines Babys oder Kleinkindes (12) im Beckenbereich angeordnet ist.
Patent DE-202021001416-U1 (DE)
Title: Selbststerilisierender Schutz für Oberflächen
IPC: B32B27/34
Filed: 2021-04-19
Abstract: Laminatstruktur zum Schützen von Oberflächen, die anfällig für mikrobielle Kontamination sind, wobei die Laminatstruktur umfasst:wenigstens eine antimikrobielle Schicht; undwenigstens eine zweite Schicht,wobei die antimikrobielle Schicht ein sulfoniertes Polymer umfasst, ausgewählt aus der Gruppe von Perfluorsulfonsäurepolymeren, Polystyrolsulfonaten, sulfonierten Blockcopolymeren, sulfonierten Polyolefinen, sulfonierten Polyimiden, sulfonierten Polyamiden, sulfonierten Polyestern, sulfonierten Polysulfonen, sulfonierten Polyketonen, sulfonierten Polyarylenethern und Mischungen hiervon;wobei das sulfonierte Polymer einen Sulfonierungsgrad von > 10 % aufweist;wobei die antimikrobielle Schicht eine Dicke von mindestens > 1 µm aufweist, um mindestens 90 % Mikroben innerhalb von 120 Minuten nach Kontakt mit der Laminatstruktur abzutöten;wobei die Laminatstruktur elektrostatisch, adhäsiv oder mechanisch entfernbar an den Oberflächen befestigt ist.
Patent DE-202021002743-U1 (DE)
Title: Geräteschrank einer Kfz-Station
IPC: B25H3/02
Filed: 2021-08-13
Abstract: Geräteschrank (1) einer Kfz-Station mit mindestens vier einzeln durch jeweils eine eigene Tür (3) verschließbaren Geräteschrankfächern (2), wobei in jedes Geräteschrankfach (2) jeweils eine Apparatur zur Pflege und Wartung von Kfz eingesetzt ist.
Patent DE-202021103179-U1 (DE)
Title: Netzwerkelement (Hardware- und Software-Komponente) zur Priorisierung von ungetaggtem Verkehr in TSN-Netzwerken
IPC: H04L12/701
Filed: 2021-06-11
Abstract: Netzwerkelement (100) zur Neuzuordnung der Übertragungspriorität von nicht getaggten oder statisch getaggten Ethernet-Rahmen auf benutzerdefinierte Werte durch Erkennung und Modifikation des Ethernet-Header-Inhalts, umfassend:
 Register (101), konfiguriert, um eine benutzerdefinierte Priorität zu speichern;
 Verbindungseinheit (102), konfiguriert zum Ermöglichen des Zugriffs auf eine Netzwerkebene;
 programmierbare Einheit (103), konfiguriert,
 den Inhalt eines Ethernet-Headers zu erkennen und zu lesen,
 die benutzerdefinierte Priorität aus dem Register zu lesen,
 eine Verkehrspriorität zu prüfen und mit der benutzerdefinierten Priorität zu vergleichen;
 basierend auf dem Ergebnis der Prüfung und/oder des Vergleichs, ein VLAN-Tag in den Ethernet-Header einzufügen oder zu ändern, und den Ethernet-Rahmen mit geändertem Header-Inhalt weiterzuleiten.
Patent DE-202021103415-U1 (DE)
Title: Einheitsbierflasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2021-06-25
Abstract: Einheitsbierflasche (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Einheitsbierflasche (1) am Flaschenboden (2) eine Angabe zur Individualisierung aufweist.
Patent DE-202021103814-U1 (DE)
Title: Ventileinrichtung für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-07-16
Abstract: Ventileinrichtung für eine Wasserpfeife (1) mit einer Einlassseite und einer Auslassseite und einem zwischen der Einlassseite und der Auslassseite angeordneten Ventilkörper (70, 80, 90), wobei der Ventilkörper (70, 80, 90) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (70, 80, 90) aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Material gefertigt ist oder ein solches umfasst.
Patent DE-202022100684-U1 (DE)
Title: Kammer einer Handfeuerwaffe
IPC: F41A17/42
Filed: 2022-02-07
Abstract: Kammer (1) einer Handfeuerwaffe mit einem entlang einer Längsachse (5) verschiebbaren Kammerkörper (6), einem im Kammerkörper (6) axial beweglich geführten Schlagbolzen (9), einer dem Schlagbolzen (9) zugeordneten Schlagbolzenfeder (10) und einem am hinteren Ende des Kammerkörpers (6) angeordneten Schlösschen (7), in dem eine durch einen Spannschieber (37) betätigbare Schubhülse (41) zum Spannen und Entspannen der Schlagbolzenfeder (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannschieber (37) eine Steuerkurve (46) zur axialen Verschiebung der Schubhülse (41) durch ein in Richtung der Längsachse (5) des Kammerkörpers (6) geradlinig bewegbares und gegenüber dem Schlösschen (7) nach hinten vorstehendes Schubteil (43) bei Verschiebung des Spannschiebers (37) zwischen einer unteren Entspannstellung und einer oberen Spannstellung enthält.
Patent DE-202022101068-U1 (DE)
Title: Schlauchanschluss
IPC: F16L33/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Hülsenförmiger Schlauchanschluss für einen Garten-Wasserschlauch, mit einem einem Schmutzfilter (9), das einen Durchströmungsquerschnitt des Schlauchanschlusses (1) einnimmt, wobei der Schlauchanschluss (1) aus Kunststoff urgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzfilter (9) einen beim Urformen des Schlauchanschlusses (1) in den Kunststoff des Schlauchanschlusses (1) eingebetteten Befestigungsbereich (10) aufweist.
Patent DE-202022104395-U1 (DE)
Title: Drehgeber
IPC: G01B21/22
Filed: 2022-08-02
Abstract: Drehgeber (10) zur Bestimmung einer Winkellage zwischen einem Stator (12) und einem Rotor (14) mit einer Drehgeberwelle (26), wobei eine Maßverkörperung (28) am Rotor (14) befestigt ist und eine Abtasteinheit (20) zur Abtastung der Maßverkörperung (28) vorgesehen ist und mit einer Auswerteeinheit (24), die mit der Abtasteinheit (20) verbunden ist und ausgebildet ist, aus Signalen der Abtasteinheit (20) einen Drehwinkel zwischen Stator (12) und Rotor (14) zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Transportsicherung (34) vorgesehen ist, die den Rotor (14) gegenüber dem Stator (12) für einen Transport mechanisch sichert, wobei der Rotor (14) trotz Transportsicherung (34) für kleine Winkelgeschwindigkeiten drehbar bleibt, um eine Kalibrierung des Drehgebers (10) bei montierter Transportsicherung (34) zu ermöglichen.