baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10258384-B4 (DE)
Title: Passagierraum, vorzugsweise Toilettenraum in einem Verkehrsmittel
Inventor: SONTAG STEPHAN
IPC: E04H1/12
Filed: 2002-12-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Passagierraum, vorzugsweise Toilettenraum in einem Verkehrsmittel, der an einer Seitenwand (12) eine abklappbare Vorrichtung zum Umkleiden (10) aufweist, wobei die Vorrichtung als Standplatte (1) ausgebildet ist, die in Zugangsnähe eines Toilettensitzes (8) angeordnet ist und ein Passagier auf dem Sitz (8) Bekleidungsteile ausziehen, sich zur Standplatte (1) drehen und dort aufrichten kann, wobei die Standplatte (1) mit einer erneuerbaren Hygienebespannung (3) ausgestattet ist, die über ein Rollensystem (4, 5, 6) zur Standfläche (11) hin- und von der Standfläche (11) weg transportierbar ist.
Patent DE-10260115-B4 (DE)
Title: Nockenwelle aus Kohlenfaserverbundwerkstoff (CFK)
Inventor: KIRMSE HELMUT
IPC: F16H53/02
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-01-27
Abstract: Nockenwelle,
bestehend aus einem rohrförmigen
Grundkörper
(1) aus einem Kohlenfaserverbundwerkstoff sowie mindestens einem
mittelbar damit verbundenen Nocken (7), wobei der mindestens eine
Nocken über
eine Metallhülse
(2) mit dem Grundkörper
(1) verbunden ist, wobei die Metallhülse in den Grundkörper einlaminiert
ist.
Patent DE-10297058-B4 (DE)
Title: Heißkanalsystem in einer Spritzgussmaschine
Inventor: BLAIS PAUL
IPC: B29C45/27
Filed: 2002-06-03
Granted: 2008-07-31
Abstract: Heißkanalsystem
mit  einem Brückenverteiler
(50), wobei der Brückenverteiler wenigstens
einen ersten Schmelzkanal (48) aufweist,  wenigstens einem Unterverteiler
(44), der zwischen dem Brückenverteiler
(50) und einer Kavität
(38) angeordnet ist, wobei in dem Unterverteiler wenigstens ein
zweiter Schmelzkanal (46) ausgebildet ist, und  wenigstens einem
Abdichtungselement (10), das zwischen dem Unterverteiler (44) und
dem Brückenverteiler
(50) angeordnet ist, wobei das Abdichtungselement (10) eine Schmelzdurchführung (14)
aufweist und den wenigstens einen ersten Schmelzkanal (48) und den
wenigstens einen zweiten Schmelzkanal (46) verbindet, und wobei
das Abdichtungselement (10) eine Oberseite (12a) aufweist, die an
dem Brückenverteiler
(50) anliegt, wobei diese Oberseite (12a) eine unebene Form aufweist
und wobei die Unterseite (12b) des Abdichtungselements (10) an dem
Unterverteiler (44) anliegt.
Patent DE-10307538-B4 (DE)
Title: Seitenairbag mit Abspannung
Inventor: BAUDITZ ANDREAS
IPC: B60R21/213
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-12-08
Abstract: Sicherheitseinrichtung
in einem Kraftfahrzeug mit einem längs des Dachrahmens über wenigstens
einen Teil von dessen Erstreckung verlaufend angeordneten und sich
bei Auslösung
aus einer an dem Kraftfahrzeug montierten Abdeckung heraus vorhangartig
entfaltenden Gassack, wobei der Gassack mittels einer Halterung
am Dachrahmen fixiert und an wenigstens einem Seitenbereich über ein
Spannelement mit einem an dessen freiem Ende drehbar an der Fahrzeugkarosserie
gehalterten Bügel
angeschlossen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (13)
unter Zwischenschaltung einer Sollbruchstelle (17) einstückig mit
der als ein Trägerteil
(10) für ein
den Gassack (18) aufnehmendes Gassackmodul (12) oder als ein das
Gassackmodul (12) aufnehmendes Gehäuse ausgebildeten, am Dachrahmen
des Kraftfahrzeuges befestigbaren und von einer fahrzeugseitigen
Abdeckung abdeckbaren Halterung ausgebildet ist.
Patent DE-10314464-B4 (DE)
Title: Gurtbringer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WEINBERG JENS
IPC: B60R22/03
Filed: 2003-03-28
Granted: 2007-05-31
Abstract: Gurtbringer
für den
Sicherheitsgurt (44) eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem Zubringerarm (28),
der ein freies, vorderes Ende aufweist, an dem ein Frontstück (40)
angeordnet ist, welches einen Schlitz (42) für einen Flachgurt (47) des
Sicherheitsgurtes (44), insbesondere für den Schultergurt, aufweist,
in dem der Flachgurt (47) längsverschieblich
geführt
ist, welcher Schlitz (42) so bemessen ist, dass ein Schlosszunge
(46) des Sicherheitsgurtes (44) nicht passieren kann,  – mit einem
Gehäuse
(20), das Führungsmittel
für den
Zubringerarm (28) aufweist, die den in seiner Längsrichtung relativ zum Gehäuse (20)
verschiebbaren Zubringerarm (28) führen, das Befestigungsmittel
zur Befestigung an der Karosserie (60) des Kraftfahrzeuges hat und
das Antriebsmittel für
die Verschiebung des Zubringerarms (28) aufweist, welche Verschiebung
zwischen einer Nullstellung, in der das Frontstück (40) seine kürzeste Entfernung
vom Gehäuse
(20) hat und einer Anbieteposition, in der das Frontstück (40)
am weitesten vom Gehäuse
(20) entfernt ist, erfolgt und  – mit...
Patent DE-10317797-B4 (DE)
Title: Rapid Prototyping-Verfahren
Inventor: SAUER HARTMUT
IPC: C23C4/18
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Spritz-, Umform-, Stanz- und/oder Gusswerkzeugen
sowie Prototypen, ausgehend von Modellen aus Kunststoff, Holz oder Papier,
gekennzeichnet durch die Schritte:  i. Aufrauhen der Oberfläche des
Modells;  ii. Aufbringen einer Zwischenschicht aus Kupfer oder
Nickel auf die Oberfläche
des Modells;  iii. Aufbringen eines metallischen oder keramischen
Belags auf die Zwischenschicht durch thermisches Spritzen; und  iv.
Entfernen des Modells von der Zwischenschicht.
Patent DE-10318220-B4 (DE)
Title: Montagestruktur und Montageverfahren für Fahrzeuginnenteile
Inventor: TOTANI CHIHARU
IPC: B60N3/02
Filed: 2003-04-22
Granted: 2010-12-02
Abstract: Montagestruktur für ein Fahrzeuginnenteil (1, 501) an einer Verkleidung (4, 505), enthaltend:  einen Clip (3, 504, 103), der getrennt von dem Fahrzeuginnenteil (1, 501) vorgesehen ist und der ein Paar von Armbereichen (30, 540) aufweist, die nur an ihrem distalen Ende (301) verbunden sind, so daß sie elastisch deformierbar sind, und die einen Spaltbereich (303, 543) an ihren hinteren Enden bilden;  wobei der Clip (3, 504, 103) in ein Verkleidungsloch (41, 551), das an der Verkleidung (4, 505) geformt ist, und in ein Einführungsloch (23, 521) für den Clip (3, 504, 103), das in dem Fahrzeuginnenteil (1, 501) geformt ist, eingesetzt ist und ein Druckbolzen (22, 503) in den Spaltbereich (303, 543) am hinteren Ende (3, 504, 103) des Clips zum Verhindern einer Verengung eines Spalts, der zwischen dem Paar der Armbereiche (30, 540) geformt ist, eingesetzt ist.
Patent DE-10325263-B4 (DE)
Title: Sicherstellung von maximalen Reaktionszeiten in komplexen oder verteilten sicheren und/oder nicht sicheren Systemen
Inventor: MEYER-GRAEFE KARSTEN DIPL ING
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-06-03
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung von vorgegebenen oder vorgebbaren maximalen Reaktionszeiten in einem Datenverarbeitungssystem mit im System eingebundenen Teilnehmern, wobei während jedem Datenzyklus eingangsseitig an im System eingebundenen Teilnehmern (11, 13, 14, 21, 22, 23, M, TN1, TN2) anliegende Daten synchron eingelesen werden, wobei zur Synchronisation des Einlesens zumindest zeitweise ein Synchronisierungssignal an alle Teilnehmer gesendet wird, wobei von einem ersten Teilnehmer ausgegebene und von einem zweiten Teilnehmer während eines Datenzyklus eingelesene Daten (IN, OUT) zusammen mit einem ausgehenden zugeordneten Aktualitätsparameter (123) übertragen werden, wobei eine Überprüfung erfolgt, ob eine teilnehmerspezifische Datenverarbeitung und/oder -weiterleitung innerhalb einer vorgegebenen oder vorgebbaren maximalen Zeit erfolgt, indem der zweite Teilnehmer den den eingelesenen Daten zugeordneten Aktualitätsparameter (123) überprüft und bei Erreichen einer definierten Abweichung gegenüber einer definierten Aktualitätsschwelle einen Fehler erkennt, und wobei unter Ansprechen auf die Fehlererkennung eine definierte Funktion ausgelöst wird.
Patent DE-10327486-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung gerichteter Transportprozesse
Inventor: WACHSMUTH MALTE
IPC: G01J3/36
Filed: 2003-06-17
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung gerichteter Transportprozesse mit einem Scanmikroskop
(100), das ein Umlenkmittel (5) zum Einkoppeln eines Beleuchtungslichtstrahls
(3), ein Scanmodul (7) zur bildlichen Darstellung eines Objekts
(15) auf einem Peripheriegerät
(27) sowie zur Positionierung des Beleuchtungslichtstrahls (3) für eine bestimmte
Zeitspanne an einem Ort des Objekts (15), umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Umlenkmittel (5) und dem Scanmodul (7) eine erste
Einrichtung (65) vorgesehen ist, die aus dem Beleuchtungslichtstrahl
(3) mindestens zwei Beleuchtungslichtstrahlen (3a, 3b) erzeugt,
die in einem Drehpunkt (70) des Scanmoduls (7) zusammenlaufen, wobei
im Objekt (15) die mehreren Beleuchtungslichtstrahlen (3a, 3b) jeweils
einen Fokus (72) definieren, die alle in einer Ebene (75) angeordnet
sind.
Patent DE-10329417-B4 (DE)
Title: Anpralldämpfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: KORINTH HENDRIK
IPC: B60R19/38
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-12-08
Abstract: Anpralldämpfer für Kraftfahrzeuge, durch
welche ein Querträger
(2) eines Stoßfängers jeweils im
Bereich seiner Enden (4) gegenüber
Längsträgern (3) anprallweich
gehaltert ist, mit wenigstens einem Knotenelement (9), das über an dem
Knotenelement (9) schwenkbeweglich gelagerte Gelenkstreben (10)
einerseits mit einer stoßfängerseitigen
Lagerkonsole (5) und andererseits über die Gelenkstreben (10')
oder unter Eingliederung weiterer Knotenelemente (7, 8) und diese
miteinander verbindender Gelenkstreben (10, 10') mit einer längsträgerseitigen
Anschlagkonsole (6) jeweils schwenkbeweglich gelagert verbunden
ist, wobei jedes Knotenelement (7, 8, 9) an seinen Längsseiten
(12, 13) Stützflächen (17,
18) aufweist, die an einer Anschlagfläche (19, 20) der Anschlagkonsole (6)
und/oder der Lagerkonsole (5) sowie jeweils benachbarten Stützflächen (17,
18) eines weiteren Knotenelements (7, 8, 9) zur Anlage bringbar
sind.
Patent DE-10359155-B4 (DE)
Title: Felgenschutzvorrichtung
Inventor: MARTIN LUIGI DE
IPC: B60B7/00
Filed: 2003-12-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Felgenschutzvorrichtung
(26) für
die Felge (14) eines Fahrzeugrades (10) gegen Bauteile (24) einer
Zusatzeinrichtung (18), insbesondere metallische Teile von Gleitschutzketten,
die an der Felge anliegen, wobei die eine i.w. kreisförmige Außenkante
aufweisende Felgenschutzvorrichtung (26) bereichsweise zwischen
die Bauteile (24) der Zusatzeinrichtung (18) und die Felge (14)
einbringbar ist und deren Außenkontur übergreift
und durch Anschlusselemente (50) an der Felge (14) gehalten wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Felgenschutzvorrichtung (26) aus einer
die Felge (14) und die Radnabe (11) außenseitig überspannenden Scheibe besteht,
die zumindest bereichsweise verformbar, insbesondere biegbar, elastisch in
sich. beweglich und/oder knickbar ausgeführt ist.
Patent DE-10393851-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement-Wärmeableitungselement sowie Halbleitervorrichtung, in der dieses eingesetzt wird und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NAKANISHI KAZUYUKI
IPC: H01L23/36
Filed: 2003-12-09
Granted: 2007-11-29
Abstract: Ein
Halbleiterelement-Wärmeableitungselement,
das  ein leitfähiges
Substrat und  einen elektrisch isolierenden amorphen Kohlenstofffilm
umfasst, der Wasserstoff umfasst,  wobei der elektrisch isolierende
amorphe Kohlenstofffilm auf mindestens einem Bereich des leitfähigen Substrats bereitgestellt
ist, auf dem ein Halbleiterelement bereitgestellt werden soll, wobei
der elektrisch isolierende amorphe Kohlenstofffilm ferner 5 bis
30 Atom-% Silizium umfasst.
Patent DE-19534876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Ventilsteuerzeiten für eine maximale Zylinderfüllung an einer Kolbenbrennkraftmaschine
Inventor: SCHREY EKKEHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 1995-09-20
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Ventilsteuerzeiten für eine maximale Füllung der
Zylinder einer Kolbenbrennkraftmaschine mit Kraftstoffeinspritzung, Lambdasondenregelung
sowie mit elektromagnetisch betätigbaren
Gaswechselventilen, bei dem die Steuerzeiten "Einlaß schließt" zunächst an
allen Gaswechselventilen auf einen vorläufigen Wert eingestellt werden
und daß jeweils bei
konstanter Drehzahl die Steuerzeit "Einlaß schließt" des Gaswechselventils an
wenigstens einem Zylinder stetig verändert wird, bis über die
Lambdasondenregelung bei λ =
1 die längste
Kraftstoffeinspritzzeit oder bei konstanter Einspritzzeit der magerste
Betrieb festgestellt wird und die jeweils für eine Drehzahl festgestellten
Steuerzeiten für eine
maximale Füllung
in einem Kennfeld einer Motorsteuerung abgelegt wird.
Patent DE-19541113-B4 (DE)
Title: Organische elektrolumineszente Vorrichtung
Inventor: RICHTER ANDREAS M
IPC: H01L51/30
Filed: 1995-10-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Organische
elektrolumineszente Vorrichtung mit mindestens einer Lochtransportschicht
und einer lumineszenten Schicht, ausgebildet zwischen zwei Elektroden
bildenden leitfähigen
Schichten, wobei mindestens eine der Elektroden transparent ist
und bei der die mindestens eine Loch-Transportschicht ein aromatisches Amin
der nachfolgenden Formel enthält  wobei jeder Bestandteil Ar 1  – Ar 9  ein Arylrest ist, der 6-20 C-Atome im aromatischen
System enthält,
vorzugsweise Phenyl, α-
oder β-Naphthyl,
Anthracenyl, Phenanthrenyl, Pyrenyl, Perylenyl und wobei mindestens
eine der Gruppen Ar 4  bis Ar 9  aus
einem kondensierten Ringsystem, vorzugsweise α- oder β-Naphthyl, Anthracenyl, Phenanthrenyl,
besteht.
Patent DE-19620585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektronischen Bremskraftverteilung
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: B60T8/00
Filed: 1996-05-22
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur elektronischen Bremskraftverteilung (EBV) auf Vorder- und Hinterachsbremsen eines
zweiachsigen Fahrzeugs durch Variation der Hinterachsbremsdrücke, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
EBV während
einer pedalbetätigten
Bremsung immer dann eingeleitet wird, wenn an mindestens einem Hinterrad
eine Radumfangsverzögerung
von a Rad  < –k·g auftritt
mit k ≥ 0,6.
Patent DE-19650515-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Decodieren von Zusatzdaten
Inventor: BRUECKNER WERNER
IPC: H04N7/24
Filed: 1996-12-05
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Decodieren von Zusatz-Daten, welche in einem Datenstrom aus Bild- und/oder Toninformationen, insbesondere MPEG 2-Datenstrom, zusätzlich enthalten sind und welche beispielsweise neben Steuerinformationen auch ladbare, ablauffähige Rechenprogramme, Textinformationen und/oder Grafikinformationen umfassen, bei dem  – die Zusatzdaten von dem Datenstrom abgetrennt werden (Stufe 20);  – die abgetrennten Zusatz-Daten in dem Sammelspeicher (110) einer Verarbeitungseinheit (100) abgelegt werden;  – die abgelegten Zusatz-Daten nach Maßgabe von Dienstprogrammen von der Verarbeitungseinheit (100) verwaltet und verarbeitet werden, wobei Dienstprogramme als residente Rechenprogramme und/oder als ladbare, ablauffähige Rechenprogramme vorliegen, und  – verarbeitete Zusatz-Daten zu ihrer Wiedergabe und/oder zur Steuerung der aus dem Datenstrom abgetrennten Bild- und/oder Toninformationen bereitgestellt werden (Stufe 40),  dadurch gekennzeichnet,  daß die als Tuples vorliegenden Zusatz-Daten unabhängig von ihrem jeweiligen Inhalt abgelegt werden,  daß das Dienstprogramm für die Verwaltung des Sammelspeichers (100) eine logische Schicht (121) darstellt, welche von einer, aus einer begrenzten Anzah1 von logischen...
Patent DE-19705202-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen von Holzkonstruktionsteilen vor einer Betonwand oder Mauer
Inventor: SCHNITZMEIER REINHARD
IPC: F16B5/02
Filed: 1997-02-12
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Befestigen von Holzkonstruktionsteilen, wie Latten, Paneelen
oder dgl., im Abstand von einer Betonwand oder Mauer, wobei eine
mit Kopf ausgestattete Justierschraube, welche unterhalb des Kopfes
mit einem aus mehreren, beabstandeten Rückhalte-Vorsprüngen bestehenden
Bettungsbereich versehen ist, in vorgebohrte Löcher im Holzkonstruktionsteil
und im Beton oder Mauerwerk eingedreht wird und der gewünschte Abstand
durch Herausdrehen des Gewindeschaftes der Justierschraube aus dem
Beton oder Mauerwerk bei gleichzeitiger Unbeweglichkeit des Bettungsbereichs
im Holzkonstruktionsteil in Achsrichtung der Justierschraube erzielt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorbohren des Holzkonstruktionsteils
(2) und des Betons oder Mauerwerks mit einem Bohrungsdurchmesser,
der etwa dem Schaftdurchmesser der Justierschraube (5) entspricht,
in einem Arbeitsgang erfolgt, und dass das Eindrehen des Gewindeschaftes
(5) der Justierschraube (3) selbstfurchend einschneidend in den
Beton oder das Mauerwerk ohne Verwendung eines Dübels bis zur Auflage der Innenseite
des Kopfes (10) der Justierschraube (5) an der Außenseite
des Holzkonstruktionsteils (2) erfolgt, so dass sich die...
Patent DE-19743468-B4 (DE)
Title: Strombegrenzendes Kontaktsystem mit selektiver Wirkung
Inventor: BOEDER FRANZ
IPC: H01H71/10
Filed: 1997-10-01
Granted: 2007-02-08
Abstract: Strombegrenzendes
Kontaktsystem mit selektiver Wirkung, dessen verbind- und trennbare
Kontaktstücke
(8, 10) mit einem einen veränderlichen
elektrischen Widerstand aufweisendes Strombegrenzungselement in
Reihe geschaltet sind und dessen beweglicher Kontaktarm (6) in einer
Drehlagerstelle (14) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß zwischen
dem von Kontaktkraftfedern (22) beaufschlagten Kontaktarm (6) und
einem an die Drehlagerstelle (14) unmittelbar anschließenden weiterführenden
Anschlußleiter
(16) ein Kontaktbereich (24) besteht, dessen Übergangswiderstand mit zunehmendem Öffnungswinkel des
Kontaktsystems (2) bei wenigstens elektrodynamischer Öffnung ansteigt,
und  – daß der Kontaktarm
(6) und der Anschlußleiter
(12) im Bereich der Drehlagerstelle (14) durch Klemmkräfte beaufschlagt
werden, die durch die elektrodynamische Wirkung infolge durch das
Kontaktsystem (2) fließender
Kurzschlußströme vergrößert werden.
Patent DE-19746691-B4 (DE)
Title: Übertragungsstation, Mobileinheiten und Verfahren zur Übertragung von Daten für ein drahtloses paketorientiertes Kommunikationssystem
Inventor: SCHIEDER ANDREAS
IPC: H04B17/00
Filed: 1997-10-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Übertragungsstation
für ein
drahtloses paketorientiertes Kommunikationssystem, enthaltend:  a)
eine erste Sende- und Empfangsvorrichtung (12) zum Übertragen
von Datenpaketen zu und von zumindest einer sich bewegenden Mobileinheit
(14), die mit dem Übertragungsgerät über zumindest
einen Funkkanal verbunden ist; und  b) Übertragungs-Überwachungsvorrichtung
(18) zum Bestimmen der Tatsache, ob eine Übertragung zwischen der Sende-
und Empfangsvorrichtung (12) und der Mobileinheit (14) erfolgreich
durchgeführt
ist,  gekennzeichnet durch  c) eine Übertragungskanal-Zuordnungsvorrichtung
(20), derart, daß  c1)
ein Übertragungskanal
einer anderen Mobileinheit (14) dann zugeordnet wird, wenn  die Übertragungs-Überwachungsvorrichtung
(18) eine fehlerhafte Übertragung
bestimmt und  c2) eine wiederholte Übertragung des Datenpakets
von der Übertragungs-Überwachungsvorrichtung
(18) nach Art der Störung
nicht erfolgversprechend bewertet ist.
Patent DE-19807141-B4 (DE)
Title: Demontierbare Schutzwand
Inventor: TSCHALL REINHOLD
IPC: E01F9/685
Filed: 1998-02-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: Demontierbare Schutzwand für die Errichtung auf befestigten Flächen, insbesondere für den Hochwasserschutz, bestehend aus  – wenigstens einer in der befestigten Fläche (1) plan verlaufenden Metallschiene (2) mit in Abständen herausragenden, rechteckigen Flächen (27) mit rechteckigen, bei Nichtnutzung abdeckbaren    Aussparungen (3) geringer Tiefe zur Aufnahme von Pfostenfüßen,  –wenigstens zwei auf den rechteckigen Aussparungen (3) angeordneten und mit diesen im Einsatzfall fest verbundenen Pfosten (8), wobei die Pfostenfüße rechteckige Bodenplatten geringer Dicke (9) aufweisen, die in die rechteckigen Aussparungen (3) geringer Tiefe der rechteckigen Flächen (27) versenk- und befestigtiar sind  – einem oder mehreren, zwischen zwei jeweils benachbarten Pfosten (8) eingesetzten Balkenelementen (12).
Patent DE-19825703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung der Seitenscheibenverschmutzung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MANKAU HEINZ
IPC: B60J1/20
Filed: 1998-06-09
Granted: 2007-02-08
Abstract: Von
einer Kraftfahrzeug-Außenspiegelanordnung
benachbart zu einer A-Säule
(2) des Fahrzeugs und einem vorderen Seitenscheibenbereich gehaltene
Vorrichtung (8) zur Verringerung der Seitenscheibenverschmutzung,
wobei besagte Vorrichtung (8) eine der Seitenscheibe (4) zugekehrte
Leitfläche
(11) mit einer Vorderkante (10) und einer Hinterkante (9), die ihrerseits
seitenscheibennäher
als die Vorderkante (10) verläuft,
sowie eine Oberkante (12) und eine Unterkante, die gleiche Abstände von
der Seitenscheibe (4) haben, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberkante (12) frei von strömungsbeeinflussenden
Teilen steht und die Leitfläche
(11) zur Verstärkung
von an der A-Säule
(2) auftretenden Strömungswirbeln
(3) in Draufsicht unter einem – nach
vorn offenen – Winkel
(a) zwischen 20° und
45° gegen
die Fahrzeuglängsachse
verläuft.
Patent DE-19828186-B4 (DE)
Title: Gelenkeinrichtung, insbesondere für Rolladen- oder Falttürelemente, und Roll- oder Faltvorhang
Inventor: GROSSE GERARD
IPC: E06B9/11
Filed: 1998-06-24
Granted: 2012-11-08
Abstract: Gelenkeinrichtung für zwei Elemente (1, 2; 21, 22; 41, 42; 51, 52; 71, 72), mit einem Verbindungselement (3; 23; 46; 53; 75), das mit seitlichen Verdickungen (4, 5; 24, 25; 47, 48; 54, 55; 76, 77) versehen ist, die in entsprechende Nuten (9, 10; 31, 32; 43, 44; 58, 60; 73, 74) eingreifen, die in jedem der beiden Elemente ausgebildet sind, wobei die seitlichen Verdickungen (4, 5; 24, 25; 47, 48; 54, 55; 76, 77) des Verbindungselements (3; 23; 46; 53; 75) miteinander durch wenigstens einen Steg (7, 8; 26: 49; 56; 79, 80) verbunden sind, der sich durch in den Nuten ausgebildete Schlitze (12; 29; 30; 62; 82) erstreckt, und wobei wenigstens eine der Nuten (9, 10; 31, 32; 43, 44; 58, 60; 73, 74) eine Kammer (13, 14; 33; 45; 59; 73; 74) aufweist, wobei die Kammer bei Winkelauslenkungen der gelenkig verbundenen Elemente relativ zueinander eine Verschiebung der...
Patent DE-19834289-B4 (DE)
Title: Doppelwalzengießen
Inventor: FUKASE HISAHIKO
IPC: B22D11/06
Filed: 1998-07-29
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorrichtung
für Endlosgießen von
Metallband, die aufweist: einen Aufbau aus einem Paar Gießwalzen
(1), die einen Walzenspalt (2) zwischen sich ausbilden und die jeweils
mit Wasserflußdurchgängen (26)
versehen sind, die sich angrenzend an die äußeren peripheren Oberflächen (25)
der Walzen (1) längs
der Walzen erstrecken, eine Metallzuführdüse (5) für die Zuführung geschmolzenen Metalls
in den Walzenspalt (2) zwischen den Gießwalzen, um ein Gießbad (6)
geschmolzenen Metalls auszubilden, das auf den Gießwalzenoberflächen (25) oberhalb
des Walzenspaltes (2) gehalten wird, ein Paar badeinschließender Wände (10),
die in die gegenüberliegenden
Endteile der Walzen (1) eingreifen, um das Bad (6) an den Enden
des Walzenspaltes (2) einzuschließen, Walzenantriebseinrichtungen,
um die Gießwalzen
(1) in gegenläufige
Drehrichtungen anzutreiben, um ein erstarrtes Band (11) aus Metall
zu erzeugen, das nach unten aus dem Walzenspalt (2) geliefert wird,
und Kühlwasserzuführungseinrichtungen
(51, 52, 53) für
die Zuführung
von Kühlwasser zu
den longitudinalen Durchgängen
(26) in den Walzen, wobei jede...