baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012224194-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOLTER HANS GREGOR
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-12-21
Granted: 2018-08-02
Abstract: Steuersystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens zwei über zumindest ein Fahrzeugnetzwerk (4) miteinander verbundene Steuergeräte (3), welche miteinander über das Fahrzeugnetzwerk (4) Daten austauschen, sowie eine an das Fahrzeugnetzwerk (4) angebundene Sicherheitseinheit (5), wobei die Sicherheitseinheit (5) ein erstes Mittel (6) zum Detektieren von Einstellungsprofilen für die mindestens zwei Steuergeräte (3), einen Vergleicher (7) zum Erfassen einer Änderung der Einstellungen von zumindest einem Steuergerät (3) und zum Vergleich der Einstellungsprofile mit den geänderten Einstellungen des zumindest einem Steuergeräts (3), sowie einen Speicher (8) zum Hinterlegen von durch den Vergleicher (7) gewonnenen Daten, falls die Einstellungsprofile signifikant von den geänderten Einstellungen abweichen, umfasst.
Patent DE-102013000826-B4 (DE)
Title: Kabeldurchleitung / Kabelauslass
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-01-18
Granted: 2018-09-20
Abstract: Kabeldurchleitung/Kabelauslass (10) für ein Möbelstück miteinem Grundkörper (1), der eine Öffnung (1c) aufweist, durch die Kabel durchführbar sind,einer Abdeckung (2), die zum zumindest bereichsweisen Verschließen der Öffnung (1c) geeignet ist,wobei der Grundkörper (1) und/oder die Abdeckung (2) wenigstens einen Magneten aufweisen, mit dem die Abdeckung (2) mit dem Grundkörper (1) verbindbar und/oder relativ zu der Öffnung (1c) positionierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Grundkörper (1) unmittelbar durch das Möbelstück selbst gebildet wird und die Abdeckung (2) im geschlossenen Zustand innerhalb des Grundkörpers (1) angeordnet ist.
Patent DE-102013003136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: RAUSCH TORSTEN
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-02-22
Granted: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit mehreren Zylindern (2), wenigstens einem Abgasturbolader (3) sowie einem ersten Abgaskrümmer (10) und einem zweiten Abgaskrümmer (11), wobei der erste Abgaskrümmer (10) mit einer Abgasturbine (4) des Abgasturboladers (3) strömungsverbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens einer der Zylinder (2) an den ersten Abgaskrümmer (10) und den zweiten Abgaskrümmer (11) angeschlossen ist, wobei in einer ersten Betriebsart Abgas über den zweiten Abgaskrümmer (11) der Abgasturbine (4) zugeführt oder um sie herumgeführt wird und in einer zweiten Betriebsart das Abgas aus dem zweiten Abgaskrümmer (11) in die Brennkraftmaschine (1) zurückgeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102013012020-B4 (DE)
Title: Zentriermechanismus
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: G12B5/00
Filed: 2013-07-19
Granted: 2018-08-02
Abstract: Zentriermechanismus zum positionsgenauen Anfügen eines rotationssymmetrischen Behälters (1) an eine Anlagefläche (2), dadurch gekennzeichnet,dass in der Mitte der an der an der Anlagefläche (2) auszurichtenden Außenfläche (3) des Behälters (1) ein erstes Element (4) angeordnet ist,dass an oder unterhalb der Anlagefläche (2) ein zweites Element (5) angeordnet ist, unddass eines der Elemente (5) ein Magnet (5') ist und das andere Element (4) aus einem ferromagnetischen Material (4') besteht oder ein weiterer Magnet ist, unddass nach dem Anfügen des Behälters (1) an die Anlagefläche (2) das erste und zweite Element (4, 5) einander nichtberührend gegenüberstehen.
Patent DE-102013012477-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Detektionseinrichtung zum Überprüfen einer Nachladebedingung für ein Betriebsmittel des Kraftfahrzeugs
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-07-26
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Navigationsassistenz in einem Kraftfahrzeug (10), wobei durch eine Detektionseinrichtung (36) zu zumindest einem im Kraftfahrzeug (10) befindlichen Speicherreservoir (18, 24, 30) für eine Vorratsmenge (22, 26) eines jeweiligen Betriebsmittels überprüft wird, ob eine vorbestimmte Nachladebedingung erfüllt ist, wobei durch die Detektionseinrichtung (36) signalisiert wird, für welches Speicherreservoir (18, 24, 30) die Nachladebedingung erfüllt ist, und durch eine Ausgabeeinrichtung (46) für zumindest ein durch die Detektionseinrichtung identifiziertes Speicherreservoir (18, 24, 30) ein Hinweissignal (50, 66, 78) zu einer Position einer jeweiligen Anschlusseinrichtung (16, 26, 32), über welche das Speicherreservoir (18, 24, 30) mit einer fahrzeugexternen Ladeeinrichtung (12) zum Nachladen des jeweiligen Betriebsmittels zu koppeln ist, ausgegeben wird.
Patent DE-102013014921-B4 (DE)
Title: Geräteträger mit Saugfuß und Schwenkarm für Mobiltelefone
Inventor: RICHTER HARALD
IPC: F16B47/00
Filed: 2013-09-11
Granted: 2020-04-23
Abstract: Geräteträger für Mobiltelefone und ähnliche Geräte, mit einem Saugfuß (1), einem mit dem Saugfuß (1) über ein Scharniergelenk verbundenen Schwenkarm (2), und einem an dem vom Saugfuß (1) entfernten Ende des Schwenkarms (2) angeordneten Anschlußteil (3) oder Anschlußbereich für einen Gerätehalter oder ein Gerät, wobei dem Saugfuß (1) ein Betätigungshebel zugeordnet ist, der auf einen mit der Saugmembran (12) des Saugfußes (1) verbundenen Schaft (13) einwirkt, um die Saugmembran (12) zwischen einer flachen Lösestellung und einer in das Saugergehäuse (11) des Saugfußes (1) hineingewölbten Saugstellung zu bewegen,wobei der Schwenkarm (2) zugleich den Betätigungshebel für den Saugfuß (1) bildet und der saugfußnahe Endteil des Schwenkarms (2) mit dem Schaft (13) der Saugmembran (12) gekuppelt ist, um bei einer Schwenkbewegung des Schwenkarms (2) um das ihn mit dem Saugfuß (1) verbindende Scharniergelenk (4) die Saugmembran (12) zwischen ihrer Lösestellung und ihrer Saugstellung zu bewegen,und wobei die Kupplung des Schwenkarms (2) mit dem Schaft (13) der Saugmembran (12) über einen mit dem Schaft (13) verbundenen Querstift (14) oder dergleichen und einen damit formschlüssig zusammenwirkenden Mitnehmer am schwenkarmseitigen Scharniergelenkteil (21) erfolgt und der Mitnehmer am schwenkarmseitigen Scharniergelenkteil (21) als langlochartige Führungskulisse (23) ausgebildet ist, in welche der Querstift (14) eingreift, wobei die Führungskulisse (23) einen nahe der Scharnierachse gelegenen Endbereich, in welchem der Querstift (14) in der Saugstellungsposition sitzt, und einen weiter von der Scharnierachse entfernten und nahe des Umfangs des Scharniergelenkteils (21) gelegenen Endbereich hat, in welchem der Querstift (14) in der Lösestellungsposition sitzt.
Patent DE-102013103801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Blickrichtung, elektronische Brille und Verfahren zum Steuern einer elektronischen Brille
Inventor: SPRUCK BERND
IPC: A61B3/113
Filed: 2013-04-16
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln einer Blickrichtung, wobei die Vorrichtung umfasst:wenigstens zwei Lichtsender (11-14, 21-24; 31; 70; 74) und eine Mehrzahl (16, 26) von Sensorelementen (15, 25; 31), wobei die wenigstens zwei Lichtsender (11-14, 21-24; 31; 70; 74) und die Mehrzahl (16, 26) von Sensorelementen (15, 25; 31) an einem Brillengestell (10, 20) angeordnet sind, undeine elektronische Auswerteeinrichtung (9), die mit der Mehrzahl (16, 26) von Sensorelementen (15, 25; 31) gekoppelt ist und die eingerichtet ist, um Richtungen von Lichtstrahlen (33, 34; 77-79; 81, 82) zu ermitteln, die von den wenigstens zwei Lichtsendern (11-14, 21-24; 31; 70; 74) ausgesandt und auf eines der Sensorelemente (15, 25) reflektiert wurden, und um aus den ermittelten Richtungen der Lichtstrahlen (33, 34; 77-79; 81, 82) die Blickrichtung zu bestimmen,wobei die wenigstens zwei Lichtsender (11-14, 21-24; 31; 70; 74) eingerichtet sind, um Licht jeweils in einer Ebene als Lichtfächer oder über einen fächerförmigen Bereich gescannt auszusenden.
Patent DE-102013112732-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DECKER SALVATORE
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-11-19
Granted: 2021-04-29
Abstract: Kraftfahrzeugbatterie zum rein elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Batteriemodul (10) zur Erzeugung und/oder Speicherung elektrischer Energie, wobei das Batteriemodul (10) mehrere in Längsrichtung (14) zwischen einer ersten Stirnplatte (12) und einer zweiten Stirnplatte (16) hintereinander angeordnete Batteriezellen (18) aufweist, und
 einem Tragboden (34) zur Anordnung mehrerer Batteriemodule (10) in Querrichtung (40) nebeneinander, wobei der Tragboden (34) mindestens eine in Längsrichtung (14) verlaufende T-Nut-förmige Haltenut (36) aufweist,
 wobei die erste Stirnseite (12) und die zweite Stirnseite (16) in vertikaler Richtung (44) verliersicher an der Haltenut (36) in Längsrichtung relativ zum Tragboden (34) bewegbar geführt sind.
Patent DE-102013113053-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung mit einer Halbleiterlichtquelle sowie Verfahren zum Betrieb einer Treiberschaltung
Inventor: WÖLFING BERND
IPC: G05D25/02
Filed: 2013-11-26
Granted: 2019-03-28
Abstract: Treiberschaltung mit einer Halbleiterlichtquelle (2), umfassend zumindest eine über Pulsweitenmodulation angesteuerte Halbleiterlichtquelle (2), sowie zumindest einen Sensor (3) mittels dessen die Lichtstärke des von der Halbleiterlichtquelle (2) emittierten Lichtes messbar ist, wobei der Sensor (3) mit einem Controller (4) verbunden ist, über den die Lichtstärke der Halbleiterlichtquelle (2) durch Einstellung des Tastgrads der Pulsweitenmodulation regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterlichtquelle (2) über eine veränderbare Spannungsquelle (6, 8) versorgt wird, wobei die veränderbare Spannungsquelle (6, 8) über den Controller (4) verstellbar ist, wobei über den Controller (4) beim Unter- oder Überschreiten eines Schwellwertes des Tastgrades die an der Halbleiterlichtquelle (2) anliegende Spannung über die veränderbare Spannungsquelle (6, 8) verstellbar ist und wobei die veränderbare Spannungsquelle (6, 8) ein ungeregeltes Stellglied umfasst, über das die Spannung veränderbar ist und bei welchem kein Regelkreis vorhanden ist, der den Strom oder die Spannung regelt.
Patent DE-102013204430-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: F02N15/00
Filed: 2013-03-14
Granted: 2021-05-12
Abstract: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Starterritzel (2), das zwischen einer Außerfunktionsposition und einer Eingriffsposition mit einem Zahnkranz (3) der Brennkraftmaschine (4) verstellbar ist, mit einem Startermotor (11), dessen Antriebsbewegung über ein Getriebe (12) auf das Starterritzel (2) übertragbar ist, mit mindestens einem Ausgleichsring (20) zwischen dem Motorgehäuse (17) des Startermotors (11) und einem Getriebebauteil des Getriebes (12), wobei an einem ringförmigen Grundkörper (21) des Ausgleichsrings (20) mindestens eine axial überstehende Kompensationsbrücke (22) ausgebildet ist, die einteilig mit dem Grundkörper (21) ausgeführt ist und auf Kontakt zum Motorgehäuse (17) bzw. zum Getriebebauteil liegt, wobei am Grundkörper (21) des Ausgleichsrings (20) mindestens ein Rasthaken (23) ausgebildet ist, der sich unter einem Winkel zur Ebene des Grundkörpers (21) erstreckt.
Patent DE-102013205124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Steuerung eines Motorkühlsystems, um die Kühlmitteltemperatur zu variieren
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F01P7/14
Filed: 2013-03-22
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren für ein Motorkühlsystem (101), das Folgendes umfasst: als Reaktion auf eine Motorbetriebsbedingung Einstellen sowohl eines Bypass-Absperrventils (121) als auch eines Heizungs-Absperrventils (122) des Kühlsystems (101) zum Stehenlassen einer ersten Kühlmittelmenge in einem Motorblock bei Zirkulieren einer zweiten Kühlmittelmenge an einem Thermostaten (38) vorbei; wobei die erste Kühlmittelmenge in einem ersten Kreislauf (82) des Kühlsystems (101) stehen gelassen wird und wobei die zweite Kühlmittelmenge in einem zweiten Kreislauf (84) des Kühlsystems (101) zirkuliert, wobei der zweite Kreislauf (84) einen Heizungswärmetauscher (90) stromaufwärts des Thermostaten (38) enthält, wobei die Motorbetriebsbedingung eine Motorkaltstartbedingung umfasst; und wobei das Einstellen, bei einer Motorkaltstartbedingung, Schließen des Bypass-Absperrventils (121) und Öffnen des Heizungs-Absperrventils (122) zum Vergrößern der im Motorblock stehen gelassenen ersten Kühlmittelmenge bezüglich der am Thermostaten (38) vorbei geleiteten zweiten Kühlmittelmenge umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellen für eine Dauer durchgeführt wird, um eine erste Kühlmitteltemperatur der ersten Menge an stehen gelassenem Kühlmittel über eine Schwelltemperatur zu erhöhen, wobei eine zweite Kühlmitteltemperatur der zweiten Kühlmittelmenge über die Dauer unter der Schwelltemperatur bleibt.
Patent DE-102013206131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Absaugen von Kraftstoffdämpfen zu einem Motor
Inventor: PETERS MARK W
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-04-08
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Absaugen von Kraftstoffdämpfen mit folgenden Schritten:Zuführen von Kraftstoffdämpfen zu einem Motor über einen Speicherkanister und ein Absaugventil undEinstellen einer Motorventilzeit auf eine Zeit, bei der eine sonische Strömung zwischen dem Speicherkanister und dem Motor auftritt, wobei diese Zeit nicht überschritten wird, ansprechend auf die Konzentration der vom Speicherkanister zum Motor strömenden Kohlenwasserstoffe.
Patent DE-102013210170-B4 (DE)
Title: Modulare Hörgerätegehäusevorrichtung für Hörgeräte
Inventor: BAILEY JOHN WILLIAM
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-05-31
Granted: 2020-06-18
Abstract: Hörgerätegehäusevorrichtung (6) mit einer Kopplungsvorrichtung für deren Teileinheiten,mit mindestens einer Hauptgehäuseeinheit (12,14), welche einen Haupt-Kopplungsbereich (22, 24) und eine Signalverarbeitungseinheit aufweist,wobeimindestens eine Hörergehäuseeinheit (16, 18), welche einen Hörer-Kopplungsbereich (26, 28) aufweist und ausgebildet ist einen Schallwandler aufzunehmen,mittels der Kopplungsbereiche (22, 24, 26, 28) mit der Hauptgehäuseeinheit (12, 14) derart reversibel koppelbar ist, dass daraus die Hörgerätegehäusevorrichtung (6) gebildet ist, und wobei an der Hörergehäuseeinheit (16, 18) ein Schallschlauch (30) angeordnet ist.
Patent DE-102014003783-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: FüRST FRANZ
IPC: B60K28/06
Filed: 2014-03-15
Granted: 2016-11-10
Abstract: Sicherheitseinrichtung (7) für ein Kraftfahrzeug (3), mit wenigstens einem Sensor zum Überwachen wenigstens einer Vitalfunktion eines Fahrers (5), einer Auswerteeinheit (6) zum Auswerten von Sensordaten und zum Erkennen einer Beeinträchtigung des Fahrers (5), wobei die Sicherheitseinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, das Kraftfahrzeug (3) bei einer erkannten Beeinträchtigung des Fahrers (5) in Form eines diagnostizierten Schlaganfalls in einen sicheren Zustand zu überführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, bei einem bestehenden Schlaganfallverdacht den Fahrer (5) durch Ausgeben einer Sprachnachricht zum Lächeln aufzufordern und eine Auswertung der dabei aufgenommenen Bilddaten vorzunehmen.
Patent DE-102014006289-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer schwenkbaren Anzeige-/Eingabeeinheit
Inventor: BENLIYAN SARKIS
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-04-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Fahrzeug mit einer Anzeige-/Eingabeeinheit (21) zur Darstellung und Auswahl von Funktionen eines Fahrzeugs, wobei die mindestens eine Anzeige-/ Eingabeeinheit (21) an einer kreisförmigen Lüftungsdüse (23) des Fahrzeugs angeordnet und kreisförmig um die Lüftungsdüse (23) schwenkbar ist und derart konfiguriert ist, dass anzuzeigende Funktionen in Abhängigkeit einer aktuellen Ausrichtung (A, B, C) der mindestens einen Anzeige-/Eingabeeinheit (21) auf der Anzeige-/Eingabeeinheit (21) automatisch darzustellen sind.
Patent DE-102014101336-B4 (DE)
Title: Maschinensteuervorrichtung
Inventor: KAWAMURA JUN
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-02-04
Granted: 2020-03-19
Abstract: Maschinensteuervorrichtung (50), die an einer Maschine (2) angewandt wird, die eine Abgasrückführungsvorrichtung (42, 220) und einen Lader (30) enthält, wobei die Abgasrückführungsvorrichtung durch einen EGR-Regler (42) eine EGR-Menge regelt, die eine Menge des als EGR-Gas aus einem Abgasströmungskanal (210) zu einem Einlassströmungskanal (200) rezirkulierenden Abgases ist, und der Lader (30) einen Einlassdruck eines von einem Kompressor (36) geladenen Einlassgases durch Regeln einer Menge eines in eine Turbine (32) eingeführten Abgases durch einen Laderegler (34) regelt, aufweisend:eine erste Berechnungssektion (S410), die eine erste Abweichung zwischen einem Sollwert und einem Realwert von einer Frischluftmenge, die eine Menge an durch den Einlassgasströmungskanal durchströmender Frischluft ist, einer Einlasssauerstoffkonzentration, die eine Konzentration eines in die Maschine angesaugten eingebrachten Sauerstoffs ist, einer Abgassauerstoffkonzentration, die eine Konzentration eines aus der Maschine abgegebenen Abgassauerstoffs ist, oder der EGR-Rate berechnet;eine zweite Berechnungssektion (S410), die eine zweite Abweichung zwischen einem Sollwert und einem Realwert des Einlassdrucks berechnet;eine dritte Berechnungssektion (S410), die eine dritte Abweichung zwischen einem Sollwert und einem Realwert eines Abgasdrucks des aus der Maschine abgegebenen Abgases berechnet;eine erste Steuersektion (S402, S422 bis S426, S432 bis S436), die erste Steuergrößen für den EGR-Regler, den Laderegler und eine Korrekturmenge eines Sollabgasdrucks, der ein Sollwert des Abgasdrucks ist, basierend sowohl auf der ersten Abweichung, der zweiten Abweichung als auch der dritten Abweichung festlegt; undeine zweite Steuersektion (S402, S422 bis S426, S432 bis S436), die entsprechende Summen der ersten Steuergrößen festlegt, die durch die erste Steuersektion für den EGR-Regler, den Laderegler und die Korrekturmenge des Sollabgasdrucks als zweite Steuergrößen für den EGR-Regler, den Laderegler und die Korrekturmenge des Sollabgasdrucks festgelegt werden.
Patent DE-102014110714-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Schlitten für eine Transportvorrichtung
Inventor: PRÜSSMEIER UWE
IPC: B65G17/20
Filed: 2014-07-29
Granted: 2018-02-15
Abstract: Transportvorrichtung (1901), umfassend:  – mindestens einen bewegbaren Schlitten (101, 1701),  – an welchem mindestens eine erste Gruppe (109, 113, 117) und mindestens eine zweite Gruppe (111, 115, 119) von Laufrollen angeordnet sind,  – eine ortsfest angeordnete Laufschiene (201) zum Führen des Schlittens, wobei  – die Laufschiene (201) mindestens eine Lauffläche (203, 205) aufweist, wobei  – die Laufschiene (201) mindestens einen geraden Abschnitt (309) und mindestens einen Kurvenabschnitt (207) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Laufrollen der ersten Gruppe (109, 113, 117) und der zweiten Gruppe (111, 115, 119) derart ausgebildet sind, dass  – bei einer Bewegung des Schlittens entlang des geraden Abschnitts (309) ausschließlich die Laufrollen (109, 113, 117) der ersten Gruppe auf der dem geraden Abschnitt (309) zugeordneten Lauffläche (203, 205) abrollen und  – bei einer Bewegung des Schlittens entlang des Kurvenabschnitts (207) ausschließlich die Laufrollen (111, 115, 119) der zweiten Gruppe auf der dem Kurvenabschnitt (207) zugeordneten Lauffläche (203, 205) abrollen.
Patent DE-102014114147-B4 (DE)
Title: Prüfscheibensystem
Inventor: KEIL MICHAEL
IPC: G01M3/32
Filed: 2014-09-29
Granted: 2023-03-23
Abstract: Prüfscheibensystem mit mindestens einer Prüfscheibe (1) zur Prüfung der Dichtigkeit eines Handschuhs, der in einem Port eines Isolators installiert ist, wobei die Prüfscheibe (1) hermetisch dicht mit dem Port verbindbar ist, wobei der Handschuh mit der Prüfscheibe (1) ein Handschuhvolumen einschließt, das durch die Prüfscheibe (1) unter Überdruck setzbar ist, wobei die Prüfscheibe (1) einen Grundkörper (2) aufweist, in dem Elektronikkomponenten zur Aufzeichnung und Speicherung eines Druckverlaufs im Handschuhvolumen und zumindest eine Datenschnittstelle angeordnet sind, wobei die Prüfscheibe (1) eine Leseeinrichtung sowohl zur Auslesung von einem ersten Identifikationselement, das am Handschuh angeordnet ist, als auch von einem zweiten Identifikationselement, das dem Port zugeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfscheibe (1) zumindest eine radial expandierbare Dichteinrichtung (8, 16) aufweist, die am Grundkörper (2), an einem Dichtkörper (15) und/oder an einem Dichtungsadapter (18) angeordnet ist, wobei zwischen dem Grundkörper (2) und dem Dichtkörper (15) oder dem Dichtungsadapter (18) mindestens eine signalleitende Verbindung und/oder mindestens eine druckleitende Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102014117432-B4 (DE)
Title: Montageunterstützungsvorrichtung zum Unterstützen eines Monteurs bei der Montage eines Flugzeugrumpfs
Inventor: GOEHLICH ROBERT ALEXANDER
IPC: B64F5/10
Filed: 2014-11-27
Granted: 2017-08-24
Abstract: Montageunterstützungsvorrichtung zum Unterstützen eines Monteurs bei der Montage eines Luftfahrzeugs oder Raumfahrzeugs, aufweisend: eine Matte (2) mit einer Mehrzahl von mit einem Gas gefüllten Kammern (21); eine Sensoreinheit (25), die dazu ausgeführt ist, jeweils einen aktuellen Gasdruck in den einzelnen mit Gas gefüllten Kammern (21) zu bestimmen; und eine Druckregelungseinheit (23), die dazu ausgeführt ist, den jeweiligen Gasdruck in den einzelnen Kammern (21) in Abhängigkeit des in den jeweiligen Kammern (21) bestimmten aktuellen Gasdrucks einzustellen.
Patent DE-102014211173-B4 (DE)
Title: Stützkörper für einen auf einer Felge montierbaren Luftreifen eines Fahrzeugs sowie Komplettrad mit einem solchen Stützkörper
Inventor: MEER BERNARD VAN DER
IPC: B60C17/00
Filed: 2014-06-11
Granted: 2023-09-28
Abstract: Stützkörper (13, 23a, 23b) für einen auf einer Felge montierbaren Luftreifen (11, 21) eines Fahrzeugs zur Abstützung einer Reifenflanke (16, 26) des Luftreifens (11, 21), um eine Quetschung der Reifenflanke (16, 26) und infolgedessen eine Beschädigung der Reifenflanke (16, 26) zu verhindern, wobei der Stützkörper (13, 23a, 23b) zur Anordnung innerhalb einer durch einen auf einer Felge (12, 22) montierten Luftreifen (11, 21) gebildeten Luftkammer ausgebildet ist und wenigstens ein Stützelement (14, 24) zur Abstützung der Reifenflanke (16, 26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (13, 23a, 23b) wenigstens ein Stützelement (14, 24) aufweist, das ein Biegeschlagflügel (14, 24) ist, wobei der Biegeschlagflügel (14, 24) derart ausgebildet ist, dass dieser auf eine aufgebrachte Druckkraft mit einem „Fischflosseneffekt“ reagiert.
Patent DE-102014215439-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Struktur
Inventor: HOFFMANN JÖRG
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-05
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Struktur in einem Lithografiematerial, wobei die Struktur mittels eines Schreibstrahls einer Belichtungseinrichtung in dem Lithografiematerial dadurch definiert wird, dass sequentiell eine Mehrzahl von Teilstrukturen (10) geschrieben werden, wobei zum Schreiben der Teilstrukturen (10) ein Schreibfeld (12) der Belichtungseinrichtung sequentiell verlagert und positioniert wird und jeweils in dem Schreibfeld (12) eine Teilstruktur (10) geschrieben wird, und wobei zur Positionierung des Schreibfeldes (12) eine Referenzstruktur in dem Lithografiematerial mittels einer bildgebenden Messeinrichtung detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem jeweils positionierten Schreibfeld (12) vor, während oder nach dem Schreiben einer Teilstruktur (10) wenigstens ein dieser Teilstruktur (10) zugeordnetes Referenzstrukturelement (14) mit dem Schreibstrahl in dem Lithografiematerial erzeugt wird, wobei das Referenzstrukturelement (14) nach Verlagerung des Schreibfeldes (12) für das Schreiben einer weiteren Teilstruktur (10) mittels der bildgebenden Messeinrichtung detektiert wird.