baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205981-B4 (DE)
Title: Schaltbare Zyklone zum Abscheiden von Partikeln oder Tropfen aus einem Fluidstrom
Inventor: DURST MICHAEL DR
IPC: H01M8/04119
Filed: 2002-02-14
Granted: 2014-01-09
Abstract: Zyklonanordnung mit mindestens zwei parallel angeordneten Zyklonen (1, 2, 3; 21, 22, 23), die jeweils eine tangentiale Einlassöffnung (4, 5, 6; 25, 26) für den Fluidstrom aufweisen und in deren Innerem der Fluidstrom in Rotation versetzt wird, so dass aufgrund der entstehenden Fliehkraft im Fluidstrom die abzuscheidenden Partikel an der Außenwand abgeschieden werden und durch Auslaßöffnungen (10, 11, 12) abtransportierbar werden, wobei die Zyklonanordnung eine Mehrzahl von parallel geschalteten Zyklonen (1, 2, 3; 21, 22, 23) aufweist, wobei die Einlassöffnungen (4, 5, 6; 25, 26) für den Fluidstrom jeweils einzeln zu verschließen oder zu öffnen sind; dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Einlassöffnungen (4, 5, 6; 25, 26) mittels eines gemeinsamen Schiebers (14; 24) zu verschließen oder öffnen sind.
Patent DE-10219474-B4 (DE)
Title: Bewege- und Verriegelungsmechanismus für ausfahrbare Geräteteile
Inventor: KUNZE NORBERT
IPC: B60R11/02
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-11-10
Abstract: Bewege-
und Verriegelungsmechanismus für
ausfahrbare Geräteteile,
der  – einen
Antrieb (2) aufweist,  – einen
ortsfesten Rahmen (1), zur Befestigung des Bewege- und Verriegelungsmechanismus,
welcher eine ortsfeste Führung
(7, 7') und ein zweites, ortsfestes Anschlagelement (6, 6') aufweist  – einen
bewegbaren Basisträger
(10) aufweist, auf dem  – mindestens
ein verschiebbarer, mit dem Antrieb (2) gekoppelter Bewegungsumsetzer
(4, 4') angeordnet ist, der eine erste und eine zweite Verschiebeposition
aufweist  – mindestens
ein Verriegelungselement (3, 3') angeordnet ist, das eine erste
und eine zweite Einstellposition aufweist, und dem die ortsfeste
Führung
(7, 7') zugeordnet ist, die das Verriegelungselement (3, 3') über eine
Verfahrstrecke (a) hinweg in der ersten Einstellposition hält, und  – ein erstes
Anschlagelement (5, 5') angeordnet ist, welches dazu vorgesehen
ist, die Verfahrung des Basisträgers (10)
durch Auffahren auf das zweite, ortfeste Anschlagelement (6, 6')
zu stoppen, und  bei dem der Bewegungsumsetzer (4,...
Patent DE-10249480-B4 (DE)
Title: Fluor enthaltende mit Polyolen vernetzte Copolyimide, Verfahren zu ihrer Herstellung, diese Copolyimide in Form einer Membran und die Verwendung der Copolyimidmembran in Pervaporationsverfahren
Inventor: STAUDT-BICKEL CLAUDIA
IPC: C08G73/10
Filed: 2002-10-22
Granted: 2005-07-14
Abstract: Copolyimid,
erhältlich
durch ein Verfahren, bei dem (A) 4,4'-(Hexafluorisopropyliden)-diphthalsäureanhydrid,
(B) mindestens ein Fluoratom und/oder eine CF 3 -Gruppe
enthaltende aromatische Verbindung mit zwei Aminogruppen der folgenden
Formeln:    und (C)
3,5-Diaminobenzoesäure
miteinander copolymerisiert werden und anschließend das erhaltene Copolymer mit
(D) mindestens einem Polyol, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend
aus aliphatischen Diolen HO-(CH 2 ) x -OH, wobei x eine ganze Zahl von 2 bis 12
ist, Glycerin, 1,2,4-Butantriol,
1,2-Dihydroxycyclobutan, 1,4-Dihydroxycyclohexan, 1,4-Benzoldimethanol,
2,2,3,3-Tetrafluorbutandiol, 2,2,3,3,4,4,5,5-Octafluorhexandiol
und 2,2,3,3,4,4,5,5,6,6,7,7-Dodecafluoroctandiol, vernetzt wird, wobei
die Molverhältnisse
der Reaktionspartner (A), (B), (C) und (D) 1:(0,5 bis 0,95):(0,05
bis 0,5):(0,025 bis 0,25) sind und die Menge an (A) gleich die Summe
der Mengen von (B) und (C) ist.
Patent DE-10258114-B4 (DE)
Title: Fire-resistant welding steel in the form of hollow profiles, supports or molded steel contains alloying additions of silicon, manganese, aluminum, molybdenum, tungsten and niobium
Inventor: NIEDERHOFF KURT
IPC: C22C38/02
Filed: 2002-12-06
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fire-resistant welding steel in the form of hollow profiles, supports or molded steel contains (in wt.%) 0.06-0.13 C, 0.15-0.50 Si, 1.0-2.0 Mn, maximum 0.025 P, maximum 0.02 S, 0.005-0.040 Al, 0.20-0.40 Mo, 0.40-0.70 W, 0.02-0.05 Nb and a balance of Fe with unavoidable impurities. A component made from the steel has a yield point at elevated temperature of at least 200 MPa at 600 deg. C and a CEIIW value of less than 0.5. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a process for the production of hot-rolled hollow profiles having a thickness of up to 30 mm made from the above steel comprising casting the steel into strands, hot rolling into rods and then into hollow profiles at at least 1200 deg. C before cooling in air.
Patent DE-10306969-B4 (DE)
Title: Konzert-Stabspielinstrument mit höhenverstellbarer Klangstabreihe
Inventor: BECKER-EHMCK BERND
IPC: G10D13/08
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konzert-Stabspielinstrument, vorzugsweise ein Xylophon, mit einem im wesentlichen trapezförmigen Instrumentenrahmen, bestehend aus zwei sich gegenüberstehenden Stirnteilen (12), die über zwei Holmpaare (14) miteinander verbunden sind, wobei eine vordere Reihe von Klangstäben (16b) auf einem, bezogen auf den Benutzer, vorderen Holmpaar (14c, 14d) und eine hintere Reihe von Klangstäben (16a) auf einem hinteren Holmpaar (14a, 14b) aufliegt, wobei die Stirnteile (12) jeweils aus einem vorderen und einem hinteren Stirnteilabschnitt (12a, 18) bestehen, die jeweils mit dem vorderen bzw. hinteren Holmpaar (14a, b, 14c, d) verbunden sind, wobei Mittel (26) vorgesehen sind, um die hinteren Stirnteilabschnitte (18) gegenüber den vorderen Stirnteilabschnitten (12a) zu erhöhen, so daß die hintere Klangstabreihe (16a) wahlweise in gleicher oder größerer Höhe wie die vordere Klangstabreihe (16b) angeordnet ist. DOLLAR A Die Erfindung ermöglicht es, durch einfache Montagearbeiten entweder die erste oder die zweite Variante eines Konzert-Stabspielinstruments bereitzustellen, bei der die beiden Klangstabreihen alternativ in der gleichen oder in verschiedenen horizontalen Ebenen angeordnet sind. Es müssen damit nicht zwei unterschiedliche Instrumentrahmen hergestellt werden, was den Produktions- und Lagerhalterungsaufwand reduziert. Für den Benutzer ergeben sich erhebliche Vorteile insbesondere dann, wenn im Ausbildungs- oder Orchesterbetrieb die beiden o. g. Varianten ...
Patent DE-10309658-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umhüllen eines Ballens mit einer Hüllbahn, Ballenpresse und Verfahren
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01F15/12
Filed: 2003-03-06
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Umhüllen eins Ballens (16) mit einer Hüllbahn (18), wobei nach Beendigung der Bildung eines Ballens (16) ein Vortriebselement (24) die Hüllbahn (18) von einem Vorrat, insbesondere einer Rolle (28), abzieht, dadurch gekennzeichnet, dass das Vortriebselement (24) bei Verfahrensbeginn für eine kurze Zeitdauer, beispielsweise in der Art eines Impulses aktiviert wird, im Anschluss von einem Sensor (50) aufgenommen wird, ob die Hüllbahn (18) einem vorgegebenen Pfad folgt und/oder durch den Ballen (16) mitgenommen wird, wobei der Sensor (50) zu Verfahrensbeginn an den vorgegebenen Pfad herangebracht wird und durch die Hüllbahn (18) betätigt wird und so mit einer elektronischen Steuer- oder Regeleinrichtung (ECU) zusammenwirkt, dass das Vortriebselement (24) in Abhängigkeit von dem durch den Sensor (50) gelieferten Signal derart selektiv angetrieben wird, dass es angehalten, sein Betrieb unterbunden oder es von dem Vorrat abgehoben wird, wenn der Sensor (50) aufnimmt, dass die Zufuhr der Hüllbahn (18) zu dem Ballen...
Patent DE-10311537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Hinweisschildern
Inventor: PREIS HARALD
IPC: F16M11/42
Filed: 2003-03-17
Granted: 2011-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Hinweisschildern, Beleuchtungskörpern oder Sonnenschutzschirmen, mit einer Bodenplatte (3) und einem sich von dieser aus lotrecht nach oben zu erstreckenden, mit der Bodenplatte (3) fest verbundenen Schaft oder Hohlprofilzuschnitt (4) mit einem am Hohlprofilzuschnitt (4) gehaltenen und geführten Fahrgestell (5), wobei das Fahrgestell (5) aus mindestens drei an einer Buchse (7) befestigten und von dieser sich radial nach außen zu erstreckenden Armen (8, 8', 9) gebildet ist, an deren freien Enden jeweils Rollen (10, 10', 10'') gelagert sind und die Buchse (7) auf dem Hohlprofilzuschnitt (4) zwischen zwei Anschlägen (11, 11') längsverschiebar ist, wobei an einem der Arme (9) ein zweiarmiger Hebel (12) kippbar an einem mit dem Arm (9) verbundenen Bolzen (13) abgestützt ist, dessen einer Hebelarm (12a) mit seinem freien Ende in eine Bohrung (14) im Hohlprofilzuschnitt (4) einfaßt und dessen anderer Hebelarm (12b) sich parallel zu diesem Arm (9) des Fahrgestells (5) und nach...
Patent DE-10316115-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Dachmoduls an eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: ZIRBS THOMAS
IPC: B62D65/06
Filed: 2003-04-09
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zum Montieren eines Dachmoduls (10) an eine eine Dachausnehmung
(20) aufweisende Dachrahmenstruktur (12) einer Fahrzeugkarosserie (14),
wobei das ein Dachmodulblech (16) und einen Dachhimmel (18) enthaltende
Dachmodul (10) von außen
relativ zur Dachausnehmung (20) in eine definierte Einsetzposition
gebracht wird, unter Ausbildung einer Klebverbindung mit einer Klebfläche (26)
mit der Dachrahmenstruktur (12), und wobei der Dachhimmel (18) in
Einsetzposition mindestens einen über einen Dachrahmenträger (22)
der Dachrahmenstruktur (12) vorstehenden Dachhimmelanteil (24) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Dachmodul (10) wenigstens zeitweise
mit einer Bewegungskomponente in Fahrzeugkarosserie-Längsrichtung
(X) relativ zur Dachausnehmung (20) derart positioniert wird, dass
das Dachmodul (10) zunächst
in eine von der Dachrahmenstruktur (12) beabstandete Einfädelstellung
gebracht wird, in welcher der Dachhimmelanteil (24) gegenüber einem
Innenbereich (28) des Dachrahmenträgers (22) positioniert ist,
und dass anschließend
das Dachmodul (10) mittels einer klebverbindungsgünstigen,
im Wesentlichen senkrecht zur Klebfläche (26) gerichteten Zustellbewegung in
die Einsetzposition gebracht wird.
Patent DE-10321642-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung mit gerader Tragschiene
Inventor: DIEKAMP BERND
IPC: B65H19/22
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Aufwickeln von bahnförmigem
Material (35),  – welche über zwei
Trageschienen (27) verfügt,
und auf deren Laufflächen
(103) bereits mit bahnförmigem
Material (35) beaufschlagte Wickelwellen (7) speicher- und zu einer Übergabevorrichtung
(28) transportierbar sind, wobei die Laufflächen (103) der Trageschienen
(27) auf ihren ganzen Längen
gerade ausgestaltet sind,  – welche über Vorrichtung
(100, 101, 102, 107) zur Arretierung und zum Transport der Wickelwellen
(7) verfügt,
welche Abschnitte der Wickelwellen (7) weitgehend umfassen und die
zum Transport der Wickelwellen (7) notwendige Kraft auf dieselben
(7) überträgt,  – wobei
die Vorrichtung (100, 101, 102, 107) zur Arretierung und zum Transport
der Wickelwellen (7) zumindest eine Greifeinrichtung aus zwei Greifelementen
(101, 107) umfasst, von denen das erste (101) die in Transportrichtung
(z) der Wickelwelle (7) wirkende Arretierung bewirkt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das erste Greifelement ein Stift (102)
ist, welcher in einem Schlitten (100) aufgenommen und in...
Patent DE-10327545-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Echtzeitdaten
Inventor: VOLKENING INGO
IPC: H04L47/2416
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von Datenpaketen (6), welche Echtzeitdatenpakete
umfassen,  wobei die Datenpakete (6) in zumindest einen ersten
Datenpakettyp, welcher Echtzeitdatenpaketen zugeordnet ist, und
einen dazu unterschiedlichen zweiten Datenpakettyp klassifiziert
werden,  dass die Datenpakete des ersten Datenpakettyps über einen
ersten Datenpfad (b) verarbeitet werden, und  dass die Datenpakete
des zweiten Datenpakettyps über
einen zweiten (c, d) Datenpfad verarbeitet werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Datenpakete (6) des ersten Datenpakettyps über den
ersten Datenpfad (6) an eine erste Prozessoreinheit (2) zum Verarbeiten
der Echtzeitdatenpakete übertragen
werden, und  dass die Datenpakete des zweiten Datenpakettyps über den
zweiten Datenpfad (c, d) an eine zweite Prozessoreinheit (3) zum
Verarbeiten übertragen
werden, und  dass die Datenpakete zumindest teilweise in einer
dritten Prozessoreinheit (1) klassifiziert und abhängig von
der Klassifizierung an die erste Prozessoreinheit (2) oder die zweite
Prozessoreinheit (3) übertragen
werden.
Patent DE-10334033-B4 (DE)
Title: Fronthaubenanordnung
Inventor: BEUGEL TOBIAS
IPC: B60R19/00
Filed: 2003-07-18
Granted: 2008-07-24
Abstract: Fronthaubenanordnung
insbesondere eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Fronthaube (10) sowie
mindestens eine Scheinwerferanordnung (12) mit einem Gehäuse (16),
in dem ein Lichtmodul angeordnet ist und das in Lichtaustrittsrichtung
durch eine Abdeckscheibe (14) verschlossen ist, wobei bei einer
einen Grenzwert überschreitenden
Stoßbelastung
die Fronthaube (10) verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Scheinwerferanordnung (12) einen Bereich (24) aufweist, der
mit einem ihn umgebenden Bauteil über eine Sollbruchstelle (26) verbunden
ist, wobei der Bereich (24) bei einer Verformung der Fronthaube
(10) durch die Fronthaube (10) selbst von dem ihn umgebenden Bauteil
abtrennbar ist, zur Ermöglichung
eines größeren Verformungswegs
der Fronthaube (10).
Patent DE-10335634-B4 (DE)
Title: Verwendung von Perilla-, Geranium- und Citronellsäure sowie ausgewählten Derivaten zur Konservierung, zur Behandlung von Akne, Schuppen oder Dematomykosen sowie zur Bekämpfung Körpergeruch verursachender Mikroorganismen
Inventor: RIEKS ANDRE
IPC: A61K31/22
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verwendung
einer Verbindung der allgemeinen Formel I mit einem log Po/w-Wert
von ≥ 3,59  bei der X-Z CH-CH 2  oder C=CH ist und  bei der R COOR 4  oder COO (CH 2 ) n CONR 7 R 8  ist,
wobei  R 4  ein linearer oder verzweigter
Alkanyl-Rest mit einer Kettenlänge
von 1 bis 8 C-Atomen aus der Gruppe bestehend aus Methyl, Ethyl,
Hydroxyethyl, Propyl, Isopropyl, Butyl, Isobutyl, sek. Butyl, tert.
Butyl, Pentyl, Isopentyl, Neopentyl, Alkenyl-Rest aus der Gruppe
bestehend aus 2-Propenyl, 2-Butenyl, 3-Butenyl, 3-Pentenyl, Citronellyl,
Geranyl, Alkinyl-Rest aus der Gruppe bestehend aus Propinyl, 2-Butinyl, 3-Butinyl,
2-Pentinyl, oder
der Rest einer verzweigten oder unverzweigten, gesättigten
oder ungesättigten
Mono- oder Polycarbonsäure
ist, die ein- bis fünffach
hydroxyliert ist, wobei die Carbonsäure aus der Gruppe bestehend
aus Glycolsäure,
Milchsäure, Äpfelsäure, Hydroxybuttersäure,  Gylcerinsäure, Hydroxypropionsäure, Zitronensäure, Isozitronensäure ausgewählt ist,  n
eine ganze Zahl von 1 bis 22 ist und  R 7  und
R 8  unabhängig
von einander Wasserstoff, ein linearer oder verzweigter Alkanyl-,...
Patent DE-10339606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belichten der Innenwand einer Zylinderhülse zur Erzeugung von Rillenstrukturen auf zylindrischen Gleitflächen
Inventor: MOISESCU CONSTANTIN
IPC: F02F1/00
Filed: 2003-08-28
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Belichten der Innenwand einer Zylinderhülse zur Erzeugung von Rillenstrukturen
auf zylindrischen Gleitflächen
durch ein photochemisches Behandlungsverfahren, bestehend aus:  • einem Grundkörper (6)
mit einer zylindrischen Aussparung (7) zur ortsfesten Einbettung
der Zylinderhülse
(1),  • einem
auf dem Oberrand (8) der Zylinderhülse (1) festlegbaren Außenring
(9) mit einer konischen Innenwand (10),  • einem in den Außenring
(9) einlegbaren Innenring (11) mit einer entsprechend konischen
Außenwand
(12),  • an
dessen unterer Ringfläche
(13) in einer Ringnut (14) ein durch einen Stopfen (17) nach unten
abgedichtetes Glasrohr (15) mit seinem Oberrand (16) dichtend eingelassen
ist,  • einem über das
Glasrohr (15) stülpbaren
länglichen
Luftballon (18), welcher mit seinem Öffnungsrand (19) zwischen den
konischen Wänden
(10) (12) des Außenrings
(9) und des Innenrings (11) einklemmbar ist, wobei im Grundkörper (6)
unterhalb der Zylinderhülse
(1) eine Mulde (20) zur...
Patent DE-10341630-B4 (DE)
Title: Zungennadel
Inventor: STINGEL UWE
IPC: D04B35/04
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-11-16
Abstract: Zungennadel
(1), insbesondere für Strickmaschinen,  mit
einem Nadelkörper
(2), der einen endseitig mit einem Haken (4) versehenen Schaft (3)
aufweist, der in Hakennähe
mit einem Zungenschlitz (6) versehen ist,  mit einer Zunge (5),
die in dem Zungenschlitz (6) an einer Zungenlagereinrichtung (7)
schwenkbar gelagert angeordnet und hier mit einem Reinigungsprofil
(19) versehen ist, das wenigstens eine scharfe Kante (25, 32, 33)
aufweist.
Patent DE-10347467-B4 (DE)
Title: Frequenzmultiplizierer und zugehöriges Multiplizierverfahren sowie Datenausgabepuffer und Halbleiterbaustein
Inventor: KWON KYOUNG-HWAN
IPC: H03B19/00
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-04-13
Abstract: Frequenzmultiplizierer,
der ein externes Taktsignal (CLK, CLKB) mit einer vorbestimmten
Frequenz empfängt,
das externe Taktsignal (CLK, CLKB) multipliziert und das multiplizierte
Taktsignal als internes Taktsignal (PCLK) ausgibt,  gekennzeichnet
durch  – einen
ersten Pulssignalgenerator (410), der ein erstes Taktsignal (CLK)
und ein zweites Taktsignal (CLKB) empfängt, welche die gleiche Frequenz
haben, und ein erstes Pulssignal (A) mit einer ersten Pulsbreite
ausgibt, wenn der Pegel des ersten Taktsignals (CLK) größer als
der Pegel des zweiten Taktsignals (CLKB) ist;  – einen
zweiten Pulssignalgenerator (420), der in Abhängigkeit von einem ersten Steuersignal
(DE) freigegeben wird und eine Referenzspannung (VREF) und das erste Taktsignal
(CLK) empfängt
und ein zweites Pulssignal (B) mit einer zweiten Pulsbreite ausgibt,
wenn der Pegel der Referenzspannung (VREF) größer als der Pegel des ersten Taktsignals
(CLK) ist; und  – eine
ODER-Schaltung (450), die das erste Pulssignal (A) und das zweite
Pulssignal (B) empfängt
und die logische Summe...
Patent DE-10349374-B4 (DE)
Title: Nassbehandlungsmaschine für strangförmiges Textilgut
Inventor: CORDES CARL
IPC: D06B3/28
Filed: 2003-10-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Nassbehandlungsmaschine
für strangförmiges Textilgut,
mit  – einem
verschlossenen Behälter
(1),  – einem
Venturi-Transportdüsensystem
(6), das mit einem gasförmigen
Transportmediumstrom beaufschlagbar ist, um einen in dem Behälter (1)
umlaufenden endlosen Warenstrang (4) in einem vorgegebenen Umlaufsinn
(10) anzutreiben und das einen von dem Transportmediumsstrom durchströmten Düsenringspalt
(38) aufweist, der einseitig von einem Düsenkonus (35) mit einem Durchgangskanal (36)
begrenzt ist,  – Haspelmitteln
(5), die dem Transportdüsensystem
(6) im Warenstranglaufweg vorgeordnet sind und über die der jeweilige Warenstrang
in das Transportdüsensystem
(6) einleitbar ist, wobei die Haspelmittel (5) wenigstens eine um eine
Drehachse (28) drehbare Haspel aufweisen,  – Mitteln (21, 29) zum Aufbringen
einer Behandlungsflotte auf den Warenstrang (4) in einem Abschnitt
des Warenstranglaufwegs der zwischen dem Bereich der Haspelmittel (5)
und dem Düsenringspalt
(38) des Transportdüsensystems
liegt, wobei die Aufbringungsmittel (21, 29) von Behandlungsflotte
auf den Warenstrang so angeordnet sind, dass die aus ihnen austretende
Behandlungsflotte zumindest...
Patent DE-10349660-B4 (DE)
Title: Riegelvorrichtung
Inventor: HEINDL MANFRED
IPC: F16B5/12
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-04-06
Abstract: Riegelvorrichtung,
die ein mit einem Gehäuseteil
(3) verbundenes Riegelelement (1, 2) sowohl zur Verriegelung als
auch zur Entriegelung eines beweglichen Rastmittels (4, 14) aufweist,
welches zum Halten oder Lösen
des Gehäuseteils
(3) an bzw. von einer Tragschiene dient, wobei das Riegelelement
(1,2) in Bezug auf das Gehäuseteil
(3) zumindest einen Freiheitsgrad aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Riegelelement (1, 2) sowohl im Sinne der Verriegelung des
Rastmittels (4, 14) als auch im Sinne der Entriegelung des Rastmittels
(4, 14) in einer translatorischen Bewegungsrichtung beweglich und gegenüber dem
Rastmittel (4, 14) frei beweglich ist.
Patent DE-19522827-B4 (DE)
Title: Hydraulische Axialkolbenmaschine
Inventor: MARTENSEN LARS
IPC: F04B1/20
Filed: 1995-06-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Hydraulische
Axialkolbenmaschine mit einer Zylindertrommel, in der mindestens
ein Zylinder angeordnet ist, und einer Welle, die mit der Zylindertrommel
drehfest verbunden ist, wobei die Welle (3) ein erstes Gewinde (14)
und die Zylindertrommel (2) ein zweites Gewinde (15) aufweist und
die Welle (3) und die Zylindertrommel (2) mit Hilfe der beiden als
Innen- und Außengewinde ausgebildeten
Gewinde (14, 15) miteinander bis zu gegenseitigen Axialanschlägen (17,
18) in unmittelbarer Nähe
der Gewinde (14, 15) verschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Axialanschläge (17,
18) von Welle (3) und Zylindertrommel (2) jeweils an durch eine
Durchmesservergrößerung der
das Innengewinde (15) aufnehmenden Bohrung (16) und/oder durch eine
Durchmesservergrößerung des
das Außengewinde
(14) aufweisenden Teils (3) gebildet sind und sich an einer Stirnfläche der
Zylindertrommel (2) befinden.
Patent DE-19606112-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines verschiebbaren Verdecks eines Eisenbahnwaggons
Inventor: JAAKOLA EERO
IPC: B61D17/08
Filed: 1996-02-19
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines verschiebbaren Verdecks eines Eisenbahnwaggons, umfassend  – mindestens ein Verdeckteil (5), das durch Drehen der Seitenwände um ein Scharnier (12) in der Mitte der Decke geöffnet und nach dem Öffnen in Längsrichtung des Waggons verschoben werden kann, und  – mindestens ein bezüglich des Waggonrahmens während der Verschiebung stationäres Verdeckteil (4), über das das zu verschiebende Verdeckteil (5) während der Verschiebung geschoben wird,  gekennzeichnet durch  – eine an der Unterseite der Decke des zu verschiebenden Verdeckteils (5) in Längsrichtung des Waggons befestigte Steuerschiene (13), und  – eine an dem stationären Verdeckteil (4) befestigte und vertikal bewegliche Steueranordnung (15–19) mit Organen zum Anschluß an die Steuerschiene (13) und zur Vermeidung von Seitenbewegungen der Steuerschiene (13), wobei die Steuerschiene (13) sich so nahe an das nächstliegende Ende des zu verschiebenden Verdeckteils (5) erstreckt, daß die Steueranordnung (15–19) mit der Schiene (13) in allen Verschiebepositionen des...
Patent DE-19629829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen von Einkristallen aus einer in einem Tiegel befindlichen Schmelze
Inventor: SCHOLLER JOHANN
IPC: C30B15/30
Filed: 1996-07-24
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zum Ziehen von Einkristallen aus einer in einem Tiegel befindlichen
Schmelze unter Vakuum, wobei eine Ziehwelle (22) oberhalb der Schmelze
vorgesehen ist, mit der der Kristall (8) von der Schmelzenoberfläche aus
nach oben zu in eine gegenüber dem
Grundgestell (6) seitlich schwenkbare Schleusenkammer (5) herausziehbar
ist, wobei am Lager (55) der Ziehwelle (22) ein die Oberseite der
Schleusenkammer (5) druckdicht abschließender Balg (53) mit Flansch
(56) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit dem einen
Ende eines ersten Kraftübertragungsgliedes
fest verbunden ist, dessen anderes Ende am freien Ende eines ortsfesten,
jedoch schwenkbar gelagerten Hebels (51) angelenkt ist und dass
die mittlere Partie des Hebelarmes (51) über ein zweites Kraftübertragungsglied
mit dem die Schleusenkammer (5) haltenden und diesen auf und ab
bewegenden Arm (34) gekoppelt ist.