baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009019162-U1 (DE)
Title: Nadelabdeckanordnung
IPC: A61M5/32
Filed: 2009-05-26
Abstract: Nadelabdeckanordnung, aufweisend: – ein per Hand betätigbares Element (10); – einen festen Nadelschutz RNS (38), der mit einer innen angeordneten elastischen Kappe (40) versehen ist, die wiederum so angeordnet ist, dass sie eine Injektionsnadel (42) aufnimmt und schützt; – eine RNS-Abnahmeanordnung, die ein röhrenförmiges Element (31) aufweist, das den RNS (38) umgibt, wobei das röhrenförmige Element (31) mit mindestens einem Greifelement (36) versehen ist, das in der Lage ist, den RNS zu greifen und so den RNS abzunehmen, – wobei die RNS-Abnahmeanordnung ferner ein Drehverbindungselement (19) aufweist mit einem distalen Ende, das fest mit dem röhrenförmigen Element (31) verbunden ist, und einem proximalen Ende, das drehbar mit dem per Hand betätigbaren Element (10) derart verbunden ist, dass das per Hand betätigbare Element bezogen auf die RNS-Abnahmeanordnung frei gedreht werden kann, jedoch in einer axialen Richtung gegeneinander verriegelt sind, wobei eine ringförmige distale Endfläche des per Hand betätigbaren Elements (10) so angeordnet ist, dass sie eine entsprechende proximal gerichtete ringförmige Fläche eines Gehäuses (12) einer Medikamentenverabreichungsvorrichtung berührt, mit der die Nadelabdeckanordnung lösbar verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen eine Verbindungsstelle (14) mit einer Wellen- oder Kurvenform bilden, derart, dass wenn das per Hand betätigbare Element bezogen auf das Gehäuse gedreht wird, durch das Drehen auch eine anfängliche axiale Bewegung des per Hand betätigbaren Elements bezogen auf das Gehäuse und damit auf die Injektionsnadel, die mit einem Medikamentenbehälter verbunden ist, aufgrund der Wellen- oder Kurven-Verbindungsstelle zwischen dem per Hand betätigbaren Element und dem Gehäuse ermöglicht wird.
Patent DE-202010001336-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ortung von Schäden in dreischichtig aufgebauten Kunststoffrohrsystemen
IPC: B65D90/50
Filed: 2010-01-26
Abstract: Einrichtung zur Ortung von Schäden in dreischichtig aufgebauten Kunststoffrohrsystemen dadurch gekennzeichnet, dass eine Elektrode oder Elektrodenanordnung in einem parallel zum überwachten Kunststoffrohrsystem verlegten Rohr geführt wird.
Patent DE-202010002524-U1 (DE)
Title: Innenwanddämmsystem
IPC: E04B1/76
Filed: 2010-02-18
Abstract: Innenwanddämmsystem insbesondere für Altbauten, bei dem an einer zu dämmenden Wand (2) eine Tragkonstruktion aus Tragelementen (14) angebracht ist, zwischen denen eine Dämmung (16) eingebracht ist und die zur Befestigung von raumseitigen Wandverkleidungsplatten (18) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar auf die zu dämmende Wand (2) zusätzlich eine Feuchtigkeit aufnehmende Unterlage (12) aus einem flexiblen, sich an die Wand (2) anschmiegenden Material angebracht ist.
Patent DE-202010002964-U1 (DE)
Title: Sektionaltor mit elektromotorischem Antrieb
IPC: E05F15/16
Filed: 2010-03-01
Abstract: Sektionaltor (1) – mit zumindest einem Verschlusselement (5; 5A–5D) zum Verschließen einer lichten Toröffnung in der Schließstellung des mindestens einen Verschlusselementes (5; 5A–5D), – mit mindestens einer aus einem Vertikalabschnitt (7A), sowie vorzugsweise auch aus einem Bogenabschnitt (7C) und einem Horizontalabschnitt (7B), bestehenden Führungsschiene (7) für das mindestens eine Verschlusselement (5; 5A–5D), – mit an dem mindestens einem Verschlusselement (5; 5A–5D) befestigten, in der Führungsschiene (7) geführten Führungsmitteln, wie Führungsrollen, – mit einer Gewichtsausgleicheinrichtung (50), insbesondere bestehend aus einer Federanordnung (52) und einer Zugmittelanordnung (51), um Einfahren des mindestens einen Verschlusselementes (5; 5A–5D) in seine Öffnungslage und – mit einem elektromotorischen Antrieb (10), welcher direkt oder indirekt an dem Verschlusselement (5; 5A–5D) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromotorische Antrieb (10) einen Universalmotor (10B) umfasst.
Patent DE-202010005461-U1 (DE)
Title: Blattfederelement für Bodenbearbeitungsmaschinen
IPC: A01B15/16
Filed: 2010-05-18
Abstract: Blattfederelement (14, 14') zur Halterung eines Werkzeugs (12; 48) einer Bodenbearbeitungsmaschine, mit einem flachen Basisabschnitt (18) zur Befestigung des Blattfederelements an einem Rahmen (10; 46) der Bodenbearbeitungsmaschine, einem gebogenen Abschnitt (20), der sich knickfrei an den Basisabschnitt (18) anschließt, und einem geraden freien Schenkel (22), der sich knickfrei an den gebogenen Abschnitt (20) anschließt und Befestigungseinrichtungen (30, 32; 68) für das Werkzeug (12; 48) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blattfederelement (14, 14') eine Breite von mindestens 120 mm und eine Dicke von 8 bis 12 mm aufweist, der gebogene Abschnitt (20) sich über einen Bogenwinkel von 120–160° erstreckt, und der freie Schenkel (22) eine Länge hat, die das Zwei- bis Dreifache der Breite des Blattfederelements beträgt.
Patent DE-202010005482-U1 (DE)
Title: Fluidschlauchunterstützungselement
IPC: F16L11/08
Filed: 2010-05-21
Abstract: Fluidschlauchunterstützungselement, gebildet aus einer den Fluidschlauch umschließenden, in sich formhaltigen Hülse mit veränderbarem Durchmesser.
Patent DE-202010005975-U1 (DE)
Title: Etagenbrenner für Biomasse
IPC: F23D1/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Etagenbrenner dadurch gekennzeichnet, dass Keramikplatten im Brennraum etagenartig angeordnet sind.
Patent DE-202010007106-U1 (DE)
Title: LEDflaggen als Netz Landesflaggen als LED Netz
IPC: F21Y101/02
Filed: 2010-05-21
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, dass weltweit keine Landesflaggen als LED-Flaggen gemacht wurden welche wir mit unserem eigenen Design so zur Umsetzung bringen. Basis ist ein Lichtnetz welches mit den entsprechenden LED-Farben eine Landesflagge entstehen lassen, welche genau nach den Vorgaben der Zeichnungen umgesetzt werden. Die Erfindung liegt im Design des LED-Lichtnetzes mit LED-Leuchten, die so angeordnet werden müssen, damit auch die Landesflagge als solches zu erkennen ist.  Bei Deutschland war es wichtig, dass ein weisser LED-Rand gemacht wurde, da für schwarz kein Licht machbar ist (es gibt kein schwarzes Licht).  Der Anspruch für Schutz besteht darin, dass keine Lichtnetze als Landesflaggen bis heute verfügbar waren und genau diese Idee möchten wir hiermit schützen.
Patent DE-202010007342-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K5/14
Filed: 2010-05-28
Abstract: Elektromotor (1) mit einem elektrisch leitfähigen Motorgehäuse (2), das einen Stator (7) und einen Rotor (3) sowie einen von einem Bürstensystem (9) beschliffenen Kommutator (8) umschließt und einseitig eine Gehäuseöffnung (13) für eine Motorwelle (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bürstensystem (9) ein die Gehäuseöffnung (13) des Motorgehäuses (2) verschießendes und aus elektrisch leitfähigem Kunststoff bestehendes topfartiges Trägergehäuse (12) mit einer zentralen Wellenöffnung (16) zur Durchführung der Motorwelle (4) aufweist.
Patent DE-202010007645-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz von automatisch arbeitenden Anlagen
IPC: F16P1/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Schutzvorrichtung (10) zum Schutz von automatisch arbeitenden Anlagen, Maschinen, Robotern oder dergleichen vor unberechtigtem oder unbeabsichtigten Eingriff mit einer bedarfsweise eine Öffnung (12) freigebenden Rollladeneinrichtung (20) mit Lamelleneinheiten, die in einer Führungsprofileinrichtung (14) verschieblich geführt sind,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Rollladeneinrichtung (20) im geschlossenen Zustand die Vorderseite (24), die Oberseite (28) und die Rückseite (26) der Schutzvorrichtung (10) umgibt,  – die Führungsprofileinrichtung (14) teleskopierbar verschieblich in einer Grundprofileinrichtung (16) gelagert ist,  – jeweils eine Endlamelle der Rollladeneinrichtung (20) auf der Vorder- und Rückseite (24, 26) mittels Mitteln zum Fixieren (32) bedarfsweise lösbar fixierbar ist und  – eine Hubeinrichtung (18) vorhanden ist, die auf die teleskopierbare Führungsprofileinrichtung (14) einwirkt und die bei gelöster Endlamelle auf der Vorder- oder Rückseite (24, 26) zum Schaffen einer Öffnung (12) einen Hubweg (H) durchführt, wobei entweder auf der Vorderseite (24) oder der Rückseite (26) eine Öffnung (12) geschaffen...
Patent DE-202010013531-U1 (DE)
Title: Futterspender für Katzen
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-09-25
Abstract: Futterröhre aus Acrylglas/Plexiglas zur Aufnahme von Trockenfutter und Leckerlis, die an den Enden durch einen herausnehmbaren und mit einem Loch versehenen Stopfen geschlossen und auf einem Brett befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die herausnehmbaren Stopfen mit nur einem so großen Loch versehen sind, dass Trockenfutter und Leckerlis nur Bröckchenweise herausfallen können.
Patent DE-202010013720-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Vorrichtung für eine Lampe, Schreibtisch- oder Stehlampe, gekennzeichnet dadurch, dass der Schwerpunkt durch die geeigneten Werkstoffe der einzelnen Bauteile und der Form und Lage des Lampenfusses es ermöglichen, zwei gesicherte, verschiedene Stehpositionen, entsprechend der betreffenden Stehflächen, einzunehmen, und die Lampe somit zwei Funktionen erhält.
Patent DE-202011001298-U1 (DE)
Title: Dämmstoffsicherung für Vorwandkonstruktionen
IPC: E04B1/74
Filed: 2011-01-10
Abstract: Sicherung von Dämmstoffen in Vorwand- oder Schachtwandkonstruktionen, dadurch gekennzeichnet, dass eine stift, oder stabförmige Sicherung über das Wandprofil in die Dämmebene eingeführt wird und diese dadurch verankert.
Patent DE-202011002978-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Verbrennungsraum eines Motors
IPC: F02B77/04
Filed: 2011-02-07
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Verbrennungsraum eines Motors, die einen Hauptkörper (1) umfasst, der ein Auslassrohr (11) und ein Einlassrohr (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassrohr (11) ein Steckverbindungsende (111) und ein Schraubverbindungsende (112) besitzt, und das Einlassrohr (12) durch das Auslassrohr (11) geführt ist, mit einem Verbindungsende (121) von einer Seite des Auslassrohrs (11) herausragt und mit dem dem Verbindungsende (121) gegenüberliegenden Ende eine Düse (122) bildet, wobei zwischen der Innenwand des Auslassrohrs (11) und der Außenwand des Einlassrohrs (12) ein Abstand vorhanden ist.
Patent DE-202011005457-U1 (DE)
Title: Mülleimer mit Wurfkorb
IPC: B65F1/14
Filed: 2011-04-20
Abstract: Der ”Mülleimer mit Wurfkorb” zur Aufstellung in Parks und Grünanlagen Mülleimer mit Wurfkorb, dadurch gekennzeichnet das der ”Mülleimer mit Wurfkorb” einen Wurfkorb (B) über dem Müllbählter (D) hat zur Einwurfanimation von Müllgegenständen.
Patent DE-202011102840-U1 (DE)
Title: Zapfhahn Reiniger
IPC: B67D1/07
Filed: 2011-07-02
Abstract: 1: Reiniger dadurch gekennzeichnet, daß er mit einem zentralen Bürstensystem ausgestattet ist.
Patent DE-202011106473-U1 (DE)
Title: Zentrierbarer Toilettensitz
IPC: A47K13/26
Filed: 2011-09-29
Abstract: Verstellbare Toilettenbrillenauflagebock zur zentrierung der Brille auf dem Toilettenbeckens (Keramikschüssel). Dadurch gekennzeichnet, das die Brille 1. durch die Einstellung des Auflagebocks 2. (2.a und 2.b) ohne Seitlicher Verschiebung auf dem Toilettenbeckens aufgelegt werden kann.
Patent DE-202011109120-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für einen oktobinen Behälter sowie ein derartiger Behälter
IPC: B65D5/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Zuschnitt für einen oktobinen Behälter, der einen durch ein Paar von Längsrändern (10a, 10b) und ein Paar von Querrändern (10c, 10c) begrenzte Grundfläche (10) mit acht voneinander durch Faltungslinien (12a–12g) abgegrenzte, im aufgerichteten Zustand Seitenflächen eines Rumpfes eines aus dem Zuschnitt (1) hergestellten oktobinen Behälters ausbildenden Teilflächen (11a–11h) aufweist, wobei eine durch vier Teilflächen (11a–11d) ausgebildete ersten Hälfte (9a) des Zuschnitts (1) und eine durch vier weitere Teilflächen (11a–11h) ausgebildete zweite Hälfte (9b) des Zuschnitts (1) jeweils Bodenelemente (20a–20d bzw. 20e–20h) aufweisen, die entlang des ersten Längsrands (10a) der Grundfläche (10) angeordnet sind, im aufgerichteten Zustand des Zuschnitts (1) einen Boden (110) des oktobinen Behälters ausbilden und über Faltungslinien (21a–21h) gegenüber der Grundfläche (10) des Zuschnitts (1) beweglich sind, wobei die erste und die zweite Teilfläche (11a, 11b) um die zweite Faltungslinie (12b) auf die dritte und vierte Teilfläche (11c, 11d) und die siebte und die achte Teilfläche (11g,...
Patent DE-202012003055-U1 (DE)
Title: Optisches und/oder akustisches Überwachungsgerät zur aktiven oder passiven Kommunikation zu Telefonen
IPC: H04M11/04
Filed: 2012-03-23
Abstract: Gerät, dass bei Geräuschen (akustische Impulse) eine akustische und/oder optische Verbindung herstellt zu einem (oder mehreren) Telefon(en) und/oder Gerät(en) mit Telefonfunktion
Patent DE-202012004340-U1 (DE)
Title: Teilbarer Behälter, insbesondere Flaschenkasten
IPC: B65D1/22
Filed: 2012-03-28
Abstract: Teilbarer Behälter, insbesondere Flaschenkasten, bei dem die vorzugsweise zwei Kastenhälften (3, 4) bzw. -teile durch bewegbare, in den jeweiligen Kastenhälften (3, 4) angeordnete Traggriffe (6, 7) miteinander durch eine Verriegelungseinrichtung verriegelbar und entriegelbar sind, welche insbesondere durch Riegelbuchsen (11) und darin eingreifende Riegelnasen (10) gebildet ist, wobei die bewegbaren Traggriffe (6, 7) des Kastens zum Zwecke der Entriegelung und Verriegelung der Verriegelungseinrichtung in Führungselementen (9) des Kastens verschieblich gelagert sind, wobei jede Kastenhälfte (3, 4) bzw. -teil im Bereich der Teilungsebene (5) des Kastens eine Trennwand (18) aufweist, welche zwei gegenüberliegende Seitenwände (20, 21) einer Kastenhälfte (3 bzw. 4) überbrückt und miteinander verbindet und eine Stirnwand der Kastenhälfte (3 bzw. 4) bildet, in deren zentralem Bereich sich die Verriegelungseinrichtung (10, 11) befindet, an welcher beidseits im Bereich der Teilungsebene einer jeden Kastenhälfte jeweils ein vorzugsweise säulenartiges Stabilisierungselement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der beiden Stabilisierungselemente (23, 24) einer...
Patent DE-202012006919-U1 (DE)
Title: Dekowürfel
IPC: A47G7/06
Filed: 2012-07-17
Abstract: Blumenvase, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich von den bisher marktgängigen Blumenvasen dadurch abhebt, dass je nach Art der Blumenpräsentation unterschiedliche Öffnungen, in die die Blumen gesteckt werden, verwendet werden können. Dies wird erreicht, indem die Vase aus zwei Würfeln besteht, die beide an einer Seite geöffnet sind. Einer der beiden Würfel ist an den Seitenlängen etwas größer, sodass er über den anderen Würfel geschoben werden kann. Der kleinere Würfel dient als Wasserbehälter. Auf der Innenseite des Bodens des kleineren Würfels wird zudem eine Steckplatte platziert, um den einzelnen Blumenstielen stabilen Stand zu gewährleisten. Die Steckplatte ist mit Standfüßen versehen, um durch den Abstand zum Boden den Blumenstielen Halt zu gewähren. Der größere Würfel hat neben der offenen Seite fünf Seiten die jeweils mit unterschiedlichen Formen ausgestanzt oder ausgespart sind. Je nach Blumenarragement wird nun der größere Würfel so gedreht und über den kleinen Würfel geschoben, dass die gewünschte Form sich...
Patent DE-202012006935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Jonglieren
IPC: A63B67/08
Filed: 2012-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Jonglieren (10, 10.2 – mit einem Jonglierkörper (12, 12.2) – mit einer Aufhängeöse (18), – dadurch gekennzeichnet, dass – die Aufhängeöse (18) in zwei parallel zueinander vorhandene Achsabschnitte (16) mündet, – die beiden Achsabschnitte (16) innerhalb zumindest eines Teils des Jonglierkörpers (12, 12.2) eine doppelte Achse (14) bilden, – die beiden Endbereiche (22) der Achsabschnitte (16) voneinander wegkragend vorhanden sind.
Patent DE-202012012693-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die anionische Polymerisation von Lactamen
IPC: C08G18/70
Filed: 2012-05-03
Abstract: Zusammensetzung, umfassend: a) mindestens eine aliphatische Isocyanatverbindung mit mindestens zwei Isocyanat-gruppen; und b) mindestens ein Lacton mit 4 bis 7 Kohlenstoffatomen, wobei Bestandteil b) in einer Menge von 20 bis 80 Gew.-% vorliegt und die Zusammensetzung keine Polyisocyanate die mit Verbindungen reagiert wurden, die hydrophile Gruppen zur Verfügung stellen, enthält.
Patent DE-202012013092-U1 (DE)
Title: Schwer entflammbarer Stoff und daraus hergestelltes Kleidungsstück
IPC: A41D31/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Schwer entflammbares Kleidungsstück, umfassend: einen Stoff, der derart zugeschnitten ist, dass mindestens ein Teil des Körpers eines Trägers bedeckt werden kann, wobei der Stoff erste Garne kombiniert mit zweiten Garnen beinhaltet, wobei die ersten Garne Filamentgarne beinhalten, die aus inhärent schwer entflammbarem Material bestehen, wobei die zweiten Garne gesponnene Garne beinhalten, die inhärent schwer entflammbare Fasern enthalten, und wobei das Verhältnis von den Filamentgarnen in dem Stoff zu den gesponnenen Garnen von 2:3 bis 1:3 beträgt.
Patent DE-202012013408-U1 (DE)
Title: Systeme zum Steuern des Betriebs eines Fahrzeugs
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-10-19
Abstract: System zum Steuern von Betriebsarten eines Hybrid-Elektrofahrzeugs, wobei das System umfasst: ein wiederaufladbares Energiespeichersystem, das an einen elektrischen Motor gekoppelt ist, um das Fahrzeug anzutreiben; einen die Reichweite verlängernden Motor, der mit einem Generator gekoppelt ist, um das Fahrzeug anzutreiben; und eine Steuerung, welche durch einen Benutzer betreibbar ist, um eine Betriebsart des Fahrzeugs unter einer Vielzahl von Betriebsarten, darunter zumindest eine erste Betriebsart und eine zweite Betriebsart, auszuwählen; wobei die erste Betriebsart nur dann auswählbar ist, wenn eine vollelektrische Reichweite des Fahrzeugs kleiner ist als ein vorbestimmter Wert; wobei der die Reichweite verlängernde Motor in Reaktion auf die Auswahl der ersten Betriebsart durch die Steuerung aktiviert wird.
Patent DE-202012100717-U1 (DE)
Title: Heißvorrichtung
IPC: B63B23/40
Filed: 2012-03-01
Abstract: Heißvorrichtung (1) umfassend – eine Rahmenstruktur (20), – einen verschwenkbaren Haken (11) mit einer Öffnung zur Aufnahme einer Last oder einer Tragkonstruktion, insbesondere eines Seils, der innerhalb der Rahmenstruktur (20) in einem Hakendrehpunkt (12) verschwenkbar angeordnet ist, – eine verschwenkbare Sperrklinke, die die Öffnung des Hakens (11) bestimmungsgemäß verschließt, – eine Sicherungs- und Auslösevorrichtung zur Sicherung des Hakens (11) in einer gesicherten Position, in der eine an den Haken (11) angehängte Last nicht freigegeben werden kann, sowie zur Freigabe des Hakens (11) in einer Freigabestellung, so dass der Haken (11) sich in der Freigabestellung, insbesondere unter Lasteinwirkung, verschwenken kann und die Last freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement (18) vorgese5) in einem gemeinsamen Überlappungsbereich in der gesicherten Position sichert.
Patent DE-202012101107-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine Gerätetür
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Verschluss für eine Gerätetür, insbesondere eine Heißgerätetür, mit einem türseitigen Verschlussteil (2) und einem geräteseitigen Riegelelement (3) sowie mit einem Betätigungselement, das der Betätigung des Verschlussteils (2) dient, wobei das Verschlussteil (2) Rastnocken (14, 15) und das Riegelelement (3) mit den Rastnocken (14, 15) zusammenwirkende Rasthaken (10, 11, 12) aufweist, wobei die Rastnocken (14, 15) beabstandet zueinander angeordnet sind und einen Aufnahmeraum (8) zwischen sich ausbilden, in den das Riegelelement (3) zum Zwecke des Gerätetürverschlusses in einer Verfahrbewegung des Verschlussteils (2) eintaucht, wobei das Riegelelement (3) in Verschlussstellung der Gerätetür mit einem seiner Rasthaken (10, 11, 12) einen der Rastnocken (14, 15) hintergreift, welche Rastnocken (14, 15) in Richtung (7) ihrer Beabstandung verschieblich ausgebildet sind.
Patent DE-202013003264-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb von unangetriebenen Rädern eines Modellbahnfahrzeugs und damit versehener Rollenprüfstand
IPC: A63H19/30
Filed: 2013-04-09
Abstract: Vorrichtung (9) zum Antrieb von unangetriebenen Rädern (29) eines Modellbahnfahrzeugs (18) mittels mindestens eines angetriebenen Rades (28) des Modellbahnfahrzeugs (18), mit einem über mindestens zwei Rollen (10) geführten Zugmittel (11), das die Rollen (10) zum Drehantrieb koppelt, wobei das Zugmittel (11) zum Kontakt mit unangetriebenen Rädern des Modellbahnfahrzeugs (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen den Rollen (10) unterhalb des Zugmittels (11) zumindest abschnittweise eine in Längsrichtung der Vorrichtung (9) verlaufende, das Zugmittel (11) abstützende Auflage (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202013004809-U1 (DE)
Title: Gürtelschließe und Dekorationsteil
IPC: A41F9/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Gürtelschließe, dadurch gekennzeichnet, daß der lochlose Gürtel 1 im Gehäuse 2 eine Schlaufe bildend geführt ist, wobei das eine Ende des Gürtels mit dem Keil 3 verbunden, gehalten durch Teil 11 gegen die schräge Seite des Gehäuses, beim Zuziehen des Gürtels entsprechend der Umfangsbestimmung, geschlossen ist.
Patent DE-202013008662-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Flugzeugbetankung
IPC: B64F1/28
Filed: 2013-10-01
Abstract: Fahrzeug (30) zur Flugzeugbetankung umfassend ein auf einem Fahrgestell angeordnetes, in der Höhe verstellbares, scherenartiges Rohrleitungssystem (1) und eine höhenverstellbare Betankungsbühne (35), wobei das scherenartige Rohrleitungssystem (1) mit mindestens einem auf der Betankungsbühne (35) zumindest während einer Auf- und Abwärtsbewegung der Betankungsbühne (35) anordbaren Deckschlauch (19) verbindbar ist, wobei das scherenartige Rohrleitungssystem (1) mindestens zwei durch einen Verbindungsdrehflansch (12) verbundene Rohre (3, 5) aufweist, wobei die beiden Rohre (3, 5) scherenartig nebeneinander verlaufen, wobei das eine erste, untere Rohr (3) durch einen unteren Fußdrehflansch (9) mit einer Versorgungsleitung (32) verbunden ist, wobei das andere zweite, obere Rohr (5) am freien Ende einen oberen Kopfdrehflansch (17) zur Verbindung mit dem mindestens einen Deckschlauch (19) aufweist, wobei das scherenartige Rohrleitungssystem (1) passiv durch die Betankungsbühne (35) in der Höhe verstellbar ist, wobei das erste, untere Rohr (3) durch eine erste Kolbenzylindereinrichtung (23) in einer beliebigen Stellung fixierbar ist, wobei im Bereich des Verbindungsdrehflansches (12) ein Anlenkhebel (13) drehfest mit dem zweiten, oberen Rohr (5) verbunden ist, wobei der Anlenkhebel (13) durch eine Koppelstange (25) mit einer zweiten längenveränderlichen, blockierbaren Vorrichtung (27) zur Fixierung des zweiten, oberen Rohres (5) relativ zu dem ersten, unteren Rohr (3), in Verbindung steht.
Patent DE-202013010034-U1 (DE)
Title: Gasdosiersystem
IPC: A61M5/178
Filed: 2013-11-05
Abstract: Gasdosiersystem bestehend mindestens aus einem Gasvorratsbehälter, einer Filtereinrichtung und einer Abgabevorrichtung, die miteinander verbindbar sind, wobei der Gasvorratsbehälter aus Glas besteht und einen mit einem schweren Gas befüllbaren Innenraum (3a), einen Stopfen (2), und einen mit einem Verschlussstopfen (5) verschließbaren Ansatz (4) aufweist.
Patent DE-202013010611-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-11-25
Abstract: Getränk auf Wasserbasis, dadurch gekennzeichnet, dass es in einer Getränkemenge zwischen einem Milliliter und einem Liter folgende Inhaltsstoffe enthalten sind: 0 bis 550.000 mg L-Citrullin.
Patent DE-202013011011-U1 (DE)
Title: Gehörschutzvorrichtung
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorrichtung (2) zur Aufnahme und Halterung von Ohrstöpseln (3) zum Gehörschutz, die wenigstens eine zumindest teilweise elastische Dichtlippe (3a) zur Abdichtung des Gehörgangs und einen Stab (3b) zur Handhabung aufweisen, wobei die Vorrichtung eine Klemmhülse (4) mit wenigstens zwei Seitenwänden (5a, 5b, 5c, 5d) umfasst, die so angeordnet sind, dass die wenigstens eine Dichtlippe des Ohrstöpsels klemmend zwischen den beiden Seitenwänden halterbar ist, wenn der Ohrstöpsel in die Klemmhülse geschoben wird.