baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011834-U1 (DE)
Title: Eckverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2008-09-07
Abstract: Eckverbinder
zur Halterung von zumindest zwei Hohlträgern, mit einem  a) Hauptklemmkörper (1),
der  – entlang
einer ersten Symmetrieachse (1a) gestreckt ist, eine Kopffläche (11a)
und Mantel- und Fußflächen (1b–1e, 12c)
zum Aufstecken eines ersten Hohlträgers aufweist, und  – im Bereich
der Fußfläche (12b)
als ein Klemmfuß (12) ausbildet
ist, der mit einer innen liegenden und über die Kopffläche (11a)
bedienbaren Spannvorrichtung (13) im ersten Hohlträger verklemmbar
ist, und mit  b) zumindest einem Seitenklemmkörper (2),
der  – entlang
einer zweiten Symmetrieachse (2a) gestreckt ist, eine Kopffläche (21a)
und Mantel- und Fußflächen (2b–2e, 22c)
zum Aufstecken eines zweiten Hohlträgers aufweist,  – über die
Kopffläche
(21a) einstückig
mit der Mantelfläche (1b–1e) des
Hauptklemmkörpers
(1) verbunden ist, und  – im
Bereich der Fußfläche (22c)
als ein Klemmfuß (22) ausbildet
ist, der mit eine innen liegende Spannvorrichtung (23) im zweiten
Hohlträger
verklemmbar ist, die über
einen der...
Patent DE-202008012783-U1 (DE)
Title: Tafelsystem
IPC: A47B97/04
Filed: 2008-09-25
Abstract: Tafelsystem
(1) mit einer insbesondere interaktiven Tafel (2) und einem Beamer
(5), der an einer Beamerhalterung (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass es einen Grundrahmen (4) aufweist, an dem die Beamerhalterung
(6) angeordnet ist und an dem die Tafel (2) einspannbar und/oder
einhängbar
angeordnet ist.
Patent DE-202008015284-U1 (DE)
Title: Einschiebbare, farbige, durchsichtige Sonnenschutzverblendenscheibe für Vehikel
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-11-19
Abstract: Einschiebbare,
farbige, durchsichtige Sonnenschutzverblendenscheibe für Vehikel
dadurch gekennzeichnet, dass durch eine durchsichtige, unzerbrechliche,
elastische und farbige Sonnenschutzverblendenscheibe sowohl elektrisch
als auch manuell vom Dach zur Innenseite der Windschutzscheibe in
gewünschter
Position sich verschieben lässt.
Patent DE-202008016780-U1 (DE)
Title: Montagebühnenkonstruktion zur Arretierung an einem Seecontainer als Lastaufnahmemittel für Personen und Materialien zur Durchführung von Monatgearbeiten an Turmelementen von Windkraft- und ähnlichen baulichen Anlagen
IPC: E04G3/28
Filed: 2008-12-20
Abstract: Montagebühnenkonstruktion zur Arretierung an einem Seecontainer als Lastaufnahmemittel für Personen und Materialien zur Durchführung von Montagearbeiten an Turmelementen von Windkraft- und ähnlichen baulichen Anlagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein verschweißter Rahmen (A) mit zwei Seitenteilen (E), einer vorderen Brüstung (B) und einer Quertraverse als Montagebühne an den oberen und unteren Halterungen (C) eines handelsüblichen genormten 10', 20' oder 40' Seecontainers arretiert wird.
Patent DE-202008016850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung von Erdenergie/Erdwärme mittels Luft als Trägermedium
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Nutzung von Erdenergie/Erdwärme, mittels Luft als Trägermedium,
unter Nutzung waagerecht verlegter Kollektorrohre, die von feucht gehaltenen
Füllstoffen umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Kollektorrohraufnahme aus einzelnen Abschnitten besteht, wobei
jeder Abschnitt baukastenförmig ausgebildet ist und als
Grundelement eine Halbschale (1), welche mit dem Kollektor (2) mittels
Halterung (3) fest verbunden ist, eine Dränage (4) und
einen Füllstoff (5) von unten erfassend und fixierend,
verwendet wird und der Kollektor (2) aus flexiblen, außen
gewellten Kunststoffrohren besteht, deren hohle Rippen (6) mit einem
Fluid (7) gefüllt sind.
Patent DE-202008017521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Generator zur Stromerzeugung
IPC: H02K44/00
Filed: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Stromerzeugung, bei der die aktive Substanz in einem geschlossenen Kreislauf, nämlich unter Beanspruchung der magnetischen Ladungen in der aktiven Substanz durch ein magnetisches Dauerfeld in Bewegung ersetzbar ist, wobei die Energie aus der Umgebung mittels Überlagerung eines Teils des Magnetfelds in der Umgebung mit dem elektrischen Feld der sich bewegenden magnetischen Ladungen sammelbar und mittels elektromagnetischer Wicklungen entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aktive Substanz mit dem aktivierenden Energiefluss zwecks Stromzunahme der magnetischen Ladungen, des magnetischen Flusses aus der Umgebung und der Erweiterung der Funktionalität überlagerbar ist.
Patent DE-202009002789-U1 (DE)
Title: Vorspanneinrichtung für Rolladenstäbe und Rolladen mit einer derartigen Vorspanneinrichtung
IPC: E06B9/15
Filed: 2009-02-27
Abstract: Vorspanneinrichtung für Rollladenstäbe (41) mit wenigstens einem Federelement (10) und wenigstens zwei Halteelementen (20), die am Federelement (10) angeordnet und mit jeweils einem Rollladenstab (41) in Wirkeingriff bringbar sind, wobei das Federelement (10) biegefederartig vorgespannt oder vorspannbar ist und eine Länge aufweist derart, dass wenigstens zwei Rollladenstäbe (41) wenigstens teilweise scharnierhemmend verbindbar sind.
Patent DE-202009008813-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Verbinden wenigstens eines balkenartigen Konstruktionselementes mit einem Funktionselement sowie Balkenverbindung
IPC: E04B1/38
Filed: 2009-06-25
Abstract: Verbindungssystem zum Verbinden wenigstens eines balkenartigen Konstruktionselementes (2, 3) mit wenigstens einem Funktionselement, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise aus Stahl hergestellte Verbindungselement (4) wenigstens einen hülsenartigen Verbindungsabschnitt (4.1, 4.2) zur Aufnahme eines Balkenendes (2.1, 3.1) des wenigstens einen balkenartigen Konstruktionselementes (2, 3) aufweist, dass in der Wandung des wenigstens einen Verbindungsabschnittes (4.1, 4.2) wenigstens eine Öffnung (7) für einen Druckdübel (5, 5a) vorgesehen ist, der mit einem Dübelabschnitt (5.1, 5a.1) die Öffnung in dem Verbindungsabschnitt (4.1, 4.2) durchgreifend in eine Ausnehmung (8) des balkenartigen Konstruktionselementes (2, 3) hineinreicht und mit einem in das balkenartige Konstruktionselement (2, 3) eingreifenden Verankerungselement (9) gesichert ist.
Patent DE-202009010894-U1 (DE)
Title: Transportabler Lichtmanipulator
IPC: F21V7/18
Filed: 2009-08-19
Abstract: Transportabler Lichtmanipulator, bestehend aus einem zerlegbaren Rahmengestell und einem auf das Rahmengestell gespannten Manipulatortuch (1), wobei das Rahmengestell aus zwei Längsstreben (2) und wenigstens einem die Längsstreben (2) verbindenden Querbügel (3) gebildet ist, wobei das Manipulatortuch (1) an zwei Längskanten Einrichtungen (12) zum Festlegen an den Längsstreben (2) aufweist und wobei das Manipulatortuch (1) und/oder die Einrichtungen (12) zum Festlegen an den Längsstreben (2) eine Elastizität aufweisen, die in Gebrauchsstellung zu einer Spannung führt, welche die Längsstreben (2) aufeinander zu zieht und so den Zusammenhalt des Rahmengestells befördert, dadurch gekennzeichnet dass der wenigstens eine Querbügel (3) aus wenigstens zwei in Längsrichtung des mindestens einen Querbügels (3) verschiebbar miteinander verbundenen Bügelabschnitten (9, 13) besteht, die derart federbelastet sind, dass sie durch die Federkraft in Längsrichtung des Querbügels (3) voneinander weg gezwungen werden.
Patent DE-202009012752-U1 (DE)
Title: Duschsystem
IPC: E03C1/046
Filed: 2009-09-19
Abstract: Duschsystem, welches aufgrund einer einfachen Handhabung und einem modular gehaltenen Aufbaus eine ganzkörperliche Pflege mittels zur Befüllung von wasserlöslichen Creme-Körperölemulsionen und/oder als Beispiel Salzkörnern nach dem Duschen bietet, gekennzeichnet dadurch, dass mittels eines revolverartigen Drehgriffes (20) mit in ihrem inneren eingelassenen Füllkammern (10) zur Befüllung von Creme-Köperölemulsionen und/oder als Beispiel Salzen, und einer angegliederten Einfüllöffnung (23) zur Befüllung der selbigen und einem innenliegenden abzweigenden Kammerzulaufkanals (12), zur Durchflutung der drehbar, anwählbaren Kammern (10), axial nachgegliedert und zur Bemischregulierung angeordnetem Zuströmventilrings (22), dem Nutzer bei einem Duschvorgang in einfacher Weise, eine Ganzkörperpflege auf einfache und handhabefreundlichen Art ermöglicht.
Patent DE-202009012829-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für eine insbesondere mit einem Türschließer versehene Tür
IPC: E05C17/56
Filed: 2009-09-24
Abstract: Feststellvorrichtung für eine vorzugsweise mit einem Türschließer versehene Tür, insbesondere eine für Brandschutzzwecke ausgebildete Tür bzw. Türkonstruktion,  mit  einem Elektromagneten (1) und  einem mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkenden Anker (2),  wobei der Elektromagnet (1) und der mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkende Anker (2) in der Lage sind, die geöffnete Tür – vorzugsweise gegen die Schließkraft des Türschließers – in einer Offenstellung zu halten,  dadurch gekennzeichnet, dass  die mit dem Anker (2) zusammenwirkende Oberfläche des Elektromagneten (1) wenigstens einen Vorsprung (3) und/oder wenigstens eine Vertiefung (9, 11) aufweist und  die mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkende Oberfläche des Ankers (2) wenigstens eine Vertiefung (4) und/oder wenigstens einen Vorsprung (10, 12) aufweist,  wobei  der Vorsprung (3) und/oder die Vertiefung (9, 11) der Oberfläche des Elektromagneten (1)  sowie die Vertiefung (4) und/oder der Vorsprung (10, 12) der Oberfläche des Ankers (2)  derart aufeinander...
Patent DE-202009015191-U1 (DE)
Title: Müllbehälter mit handbetätigbarem Hebel
IPC: B65F1/16
Filed: 2009-11-09
Abstract: Müllbehälter (1) umfassend einen Korpus (2), der einen oberen Deckel (3) aufweist, wobei bodennah am Korpus (2) ein fußbetätigbarer Bügel (4) zum Öffnen und Schließen des Deckels (3) vorgesehen ist, welcher eine vor der Korpusfrontwand (5) verlaufende Trittstange (6) und zwei entlang der Korpusseitenwände (5a, 5b) verlaufende im vorderen Bereich in die Trittstange (6) übergehende Seitenstangen (8) umfasst, die um eine gemeinsame horizontale zur Korpusfrontwand (5) parallele erste Drehachse (9) drehbar am Bodenbereich des Korpus (2) befestigt sind und wobei die Enden jeder Seitenstange (8) im hinteren Bereich jeweils gelenkig mit dem unteren Endbereich (11) einer sich zwischen dem Bodenbereich und dem Deckel (3) erstreckenden Betätigungsstange (12) verbunden sind, deren oberes Ende zumindest beim Öffnen von unten am Deckel (3) angreift und wobei im Bereich wenigstens einer Korpusseitenwand (5a, 5b) ein handbetätigbarer Hebel (7) vorgesehen ist, der auf wenigstens eine der Betätigungsstangen (12) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der handbetätigbare Hebel...
Patent DE-202009015414-U1 (DE)
Title: Gefüllte Grissinis oder Salzstangen
IPC: A21D13/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Gefüllte Grissinis oder Salzstangen.
Patent DE-202009015683-U1 (DE)
Title: Nockeneinrichtung für Kühlmittel-Rückgewinnungsmaschine
IPC: F04B9/04
Filed: 2009-12-02
Abstract: Nockeneinrichtung für eine Kühlmittel-Rückgewinnungsmaschine, die in einem Gehäuse (1) angeordnet ist und einen Rahmen (51), einen Schieber (52) und einen Nockensatz (53) umfasst, wobei  der Schieber (52) im Rahmen (51) auf und ab bewegt werden kann und eine Durchgangsöffnung (522) aufweist, in der ein Lager (523) vorgesehen ist,  der Nockensatz (53) einen ersten Nocken (531) und einen zweiten Nocken (532) an den beiden Seiten des Schiebers (52) enthält, wobei der erste Nocken (531) an der dem Schieber (52) zugewandten Seite einen Steckeinsatz (5311) und der zweite Nocken (532) an der dem Schieber (52) zugewandten Seite eine Buchse (5321) aufweist, wobei der Steckeinsatz (5311) in die Buchse (5321) gesteckt wird, und wobei sich die Buchse (5321) im Lager (523) des Schiebers (52) befindet.
Patent DE-202009017146-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung kohärenter elektromagnetischer Strahlung
IPC: F21S10/00
Filed: 2009-12-19
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung kohärenter elektromagnetischer Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter (16), der für die elektromagnetische Strahlung gut durchlässig ist, mit Diamanten (18) gefüllt ist, und so an einer Quelle (10; 20) für die elektromagnetische Strahlung angeordnet ist, dass er von der Quelle (10; 20) mit der elektromagnetischen Strahlung beaufschlagt wird.
Patent DE-202009017947-U1 (DE)
Title: Trocknung eines Lebensmittel-Produkts
IPC: A23L3/40
Filed: 2009-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung eines Lebensmittelprodukts, das Hefeextrakt und/oder Knochenextrakt und/oder Fleischextrakt enthält, mit  – einem Transportband (3) zum Transport des Produktes,  – einer unter dem Transportband (3) vorgesehenen Kontaktheizung (4a–4d), um das Produkt beim Transport zu heizen,  – und einer über dem Transportband vorgesehener Strahlheizung (6a–6c), um das Produkt beim Transport zu heizen.
Patent DE-202010000374-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Zustandsüberwachung
IPC: H02H7/12
Filed: 2010-03-15
Abstract: Anordnung zur Zustandsüberwachung eines Systems, welches System wenigstens einen Frequenzumrichter (20) aufweist, der angeordnet ist, eine oder mehrere Lasten (30) zu speisen, wobei die Anordnung  Bestimmungsmittel (24), die angeordnet sind, eine von dem erwähnten wenigstens einen Frequenzumrichter (20) genommene oder einer oder mehreren Lasten (30) zugeführte Energiemenge im Laufe einer vorausbestimmten Periode zu bestimmen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Bestimmungsmittel (24) außerdem angeordnet sind, die von dem erwähnten wenigstens einen Frequenzumrichter (20) genommene oder einer oder mehreren Lasten (30) zugeführte Energiemenge im Laufe der vorausbestimmten Periode wieder zu bestimmen; und dass die Anordnung außerdem  Vergleichsmittel (60) aufweist, die angeordnet sind, die bestimmten Energiemengen miteinander zu vergleichen und den anormalen Zustand des Systems festzustellen, wenn die verglichenen Energiemengen wenigstens etwa einen vorausbestimmten Grenzwert voneinander abweichen.
Patent DE-202010005046-U1 (DE)
Title: Montageset für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere Kinderwagen
IPC: B62B9/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Montageset für ein Fortbewegungsmittel (36, 38), insbesondere Kinderwagen, Gehhilfen oder dergleichen, mit zumindest einem Leuchtelement (7) für die Außen- oder Innenbeleuchtung des Fortbewegungsmittels (36, 38), welches Leuchtelement (7) über ein Haltemittel (19) am Fortbewegungsmittel (36, 38) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (7) mit dem Haltemittel (19) in einer Haft-, insbesondere Klebverbindung ortsfest und zerstörungsfrei ablösbar am Fortbewegungsmittel (36, 38) festlegbar ist.
Patent DE-202010006347-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2010-05-03
Abstract: Sitz- und Liegemöbel mit einem ersten Funktionselement (12), das eine im wesentlichen horizontale Ausrichtung aufweist, und mit einem zweiten Funktionselement (14), das von einer ersten Funktionsstellung nach Art einer Rückenlehne in eine zweite im wesentlichen horizontal ausgerichtete Funktionsstellung nach Art einer Liegefläche bewegbar ist, wobei das erste Funktionselement (12) ein erstes Polsterelement (30) aufweist, sowie mit einem Zusatzelement (20), das einen Stoffbezug (22) aufweist und das etwa im Bereich an der dem zweiten Funktionselement (14) zugewandten Längskante (34) des ersten Funktionselements (12) schwenkbar befestigbar ist, wobei das Zusatzelement (20) in einer ersten Funktionsstellung auf das erste Funktionselement (12) und in einer zweiten Funktionsstellung auf das zweite Funktionselement (14) auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in der zweiten Funktionsstellung des zweiten Funktionselements (14) nach oben ausgerichtete zweite Auflagefläche (36) des zweiten Funktionselements (14) gegenüber einer ersten Auflagefläche (38) des ersten Polsterelements (30) des ersten Funktionselements (12) einen Höhenversatz (28) aufweist, wobei...
Patent DE-202010007798-U1 (DE)
Title: Energiespar-Aquarienbeleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Der Haupt Schutzanspruch für die neue „Energiespar-Aquarienbeleuchtung” ist:    gekennzeichnet dadurch dass:  a. ein Leuchtmittel (4) verwendet wird, dass sehr wenig Energie verbraucht.  b. aus 1a. ein Einsparpotenzial von ca. 80% zu herkömmlichen Leuchtstoffröhren erzielt.  c. ein Leuchtmittel (4) verwendet wird, dass mit 12 V (SELV) (7) oder 24 V (7) betrieben wird.  d. ein Leuchtmittel (4) verwendet wird, dass mit einer Kautschuk-Ummantelung bzw. Kunststoff-Ummantelung versehen ist  e. aus 1c. und 1d. die Kautschuk-Ummantelung/Kunststoff-Ummantelung eine hohe Schutzart IP65 gewährleistet  f. aus 1c. einer Zerstörung oder Beschädigung vorgebeugt wird  g. aus 1c. und 1d. einen hohen Sicherheitsgrad gegen Stromunfälle gewährleistet  h. ein Leuchtmittel (4) verwendet wird, dass sehr flexibel weil biegsam eingesetzt wird  i. ein Leuchtmittel (4) verwendet wird, dass in Längen bis 5 m eingesetzt werden kann.  j. aus 1i. ein Leuchtmittel (4) verwendet wird, dass beliebig teilbar in...
Patent DE-202010007991-U1 (DE)
Title: LED-Schutzanordnung
IPC: H02H3/20
Filed: 2010-07-06
Abstract: LED-Schutzanordnung, aufweisend:  einen LED-Hauptkörper (1, 1a, 1b);  ein Schutzabschnitt (2), der eine Sicherung (21) und eine Zenerdiode (22) aufweist, wobei diese beide in Serie geschaltet sind, und wobei der Schutzabschnitt (2) und der LED-Hauptkörper (1, 1a, 1b) in entgegengesetzter Richtung elektrisch parallel geschaltet sind.
Patent DE-202010008171-U1 (DE)
Title: Magnetisches Encoder-Element zur Positionsmessung
IPC: G01B7/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Ein magnetisches Encoder-Element (10) für ein Positionsmesssystem, welches einen Magnetfeldsensor (20) zur Messung einer Position entlang einer ersten Richtung (x) aufweist; das Encoder-Element (20) umfasst:  eine erste Spur umfassend ein magnetisches Material, welches entlang der ersten Richtung (x) ein magnetisches Muster gemäß einem remanenten Magnetisierungsvektor (M Z ) bildet, der einen variablen, von der Position entlang der ersten Richtung (x) abhängigen Betrag hat,  wobei der remanente Magnetisierungsvektor (M Z ) im Wesentlichen in eine Richtung zeigt und seine Orientierung entlang der ersten Richtung (x) nicht ändert.
Patent DE-202010009858-U1 (DE)
Title: Multifunktionsmobil
IPC: B62D21/14
Filed: 2010-07-06
Abstract: Multifunktionsfahrzeug  Bei diesem Fahrzeug ist die Fahrerkabine (2 Personen/nebeneinander) an einem Drehpunkt (Zeichnung P1 Drehpunkt Kabine) um ca. 40 Grad schwenkbar, dadurch entsteht Raum hinter der Kabine, der durch die gieichzeitig nach vorne schiebende Hinterachse eingenommen wird. Die Hinterachse ist in einer zentrales Teleskoprohr (P2) mit der Vorderachse verbunden.  Die Kabine ist mit einem Gelenk mit dem vorderen Teil des Teleskoprohrs verbunden.  Die Kabine wird an diesem Gelenk gesteuert (angehoben oder gesenkt).  Zeitgleich wird die Hinterachse durch mittels einer Mechanik (Zahnstange oder Gewindestange) nach vorn oder nach hinten geschoben.  Damit die Kabine eine stabile Aufhängung bekommt wird sie zusätzlich durch 2 weitere Streben (P3) mit der Hinterachse (Achsschenkeldrehpunkt) verbunden. Diese Streben sind an beiden Seiten der Kanzel unterhalb der Türen mit Drehgelenken angebracht.  Die anderen Enden der Streben sind durch Gelenke mit der Hinterachse (Drehachse Hinterradfederung) verbunden.  Die Steuerung von Anheben/Senken der Kabine...
Patent DE-202010011065-U1 (DE)
Title: Flanschprofil zum luftdichten Verbinden von Luftkanalabschnitten eines Luftkanals
IPC: F24F13/02
Filed: 2010-08-05
Abstract: Flanschprofil (1) zum luftdichten Verbinden von zwei Luftkanalabschnitten eines Luftkanals, das als im Querschnitt im Wesentlichen L-förmiges Hohlprofil aus gefalztem Blech ausgebildet ist, wobei  – die L-Schenkel (2, 3) des Flanschprofils (1) doppelwandig ausgebildet sind und jeweils eine Innenwandung (4, 5) und eine Außenwandung (6, 7) aufweisen,  – die Wandungen (4, 6) des ersten L-Schenkels (2) eine endseitig offene Einstecktasche zum Einstecken der Wandung eines der Luftkanalabschnitte bilden,  – die Wandungen (5, 7) des zweiten L-Schenkels (3) eine Aufnahmekammer (8) zur Aufnahme eines Schenkels eines Eckwinkelstückes bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Innenwandung (7) des zweiten L-Schenkels (3) wenigstens eine Sicke (17) ausgebildet ist, die in Längserstreckung des Flanschprofils (1) verläuft und von der Aufnahmekammer (8) weg ragt.
Patent DE-202010011856-U1 (DE)
Title: Optikstrukturelement
IPC: B29D11/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Optikstrukturelement für die Lichtdurchtrittsscheibe einer Fahrzeugleuchte, dadurch gekennzeichnet,  dass es aus vier konvexen Linsenelementen (3) besteht, die in der Draufsicht identische Grundrisse jeweils in Form eines rechtwinkeligen, gleichschenkeligen Dreiecks aufweisen und von denen jedes eine konvexe Oberfläche derart besitzt, dass seine Dicke in der zum Grundriss senkrechten Schnittebene, die sich durch seine von den gleich langen Katheten gebildete Ecke und die Mitte seiner Hypotenuse erstreckt, einer einen konvexen Krümmungsverlauf besitzenden Konturlinie (11) folgend zur Hypotenuse hin zunimmt,  und dass diese Linsenelemente (3) einstückig so miteinander verbunden sind, dass ihre den konvexen Flächen gegenüberliegenden Flächen eine durchgehend glatte Fläche bilden, und sich ihre von den Katheten eines jeden Dreiecks gebildeten Ecken im Mittelpunkt (M) eines von den vier Hypotenusen gebildeten Quadrates treffen.
Patent DE-202011000350-U1 (DE)
Title: Fahrradgepäckträgersystem, Trägergestell und Zubehörplatte hierfür
IPC: B62J7/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Fahrradgepäckträgersystem, mit einem an einem Fahrradrahmen befestigbaren Trägergestell (1), das einen Längsholme (6) und Querholme (7, 8, 9, 11) aufweisenden Trägerrost (5) sowie Stützstangen (2) zum Abstützen des Trägerrostes (5) am Rahmen aufweist, und mit einer am Trägergestell (1) lösbar montierbaren Zubehörplatte (50), die mit Mitteln für eine lösbare Arretierung und geführte Positionierung der Zubehörplatte am Trägergestell (1) versehen ist, wobei wenigstens ein Querholm aus einer in Einbaulage am Fahrrad vorderen Befestigungstraverse (11) besteht, die mit einem vorderen Mittel zum Arretieren der Zubehörplatte (50) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Befestigungstraverse (11) mittig eine Einschubtasche (18) aufweist, in die eine mittig an der Zubehörplatte (50) ausgebildete Zunge (57) als vorderes Arretierungsmittel einschiebbar ist.
Patent DE-202011050390-U1 (DE)
Title: Batteriekapazitätsanzeige für ein Kraftwerkzeug
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-06-08
Abstract: Batteriekapazitätsanzeigebaugruppe für ein Kraftwerkzeug, umfassend: ein erstes, in dem Batteriesatz eines Kraftwerkzeugs angeordnetes Stromkreismodul zum Erfassen und Anzeigen einer Batteriekapazität; ein zweites, in dem Kraftwerkzeug angeordnetes Stromkreismodul zum Anzeigen der Batteriekapazität; wobei die Batteriekapazitätsanzeigebaugruppe weiter eine optische Signalsendevorrichtung und eine optische Signalempfangsvorrichtung umfasst, die mit dem ersten Stromkreismodul und dem zweiten Stromkreismodul kommunizieren.
Patent DE-202011101948-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C5/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: Brillengestell (10), das eine Gläserfassung (12) und zwei beidseitig davon angeordnete Bügel (14) umfasst, jeder dieser zwei Bügel (14) mit der Gläserfassung (12) über jeweils ein Drehgelenk verbunden ist und das Drehgelenk mittels mindestens eines, in eine Ausnehmung (18) eingreifenden Zapfens (16) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Zapfen (16) von dem Bügel (14) oder der Gläserfassung (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202011102016-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auf- und Ablassen einer Jalousie
IPC: E06B9/322
Filed: 2011-06-17
Abstract: Vorrichtung (1), um ein Auf- und Ablassen und Orientieren einer Jalousie zu gewähren, umfassend: – eine für ein Aufwickeln eines Auf- und Ablasskabels (21) einer Jalousie geeignete Kleinspule (2), und – eine Scheibe (3), die eine für die Aufnahme eines Orientierungskabels (31) einer Jalousie geeignete Hohlkehle (4) umfasst; worin die genannte Kleinspule (2) und die genannte Scheibe (3) fest miteinander verbunden sind und die Hohlkehle (4) glatte Wände aufweist.