baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006015205-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Küchenmöbel
Inventor: RITT THOMAS
IPC: A47B67/04
Filed: 2006-03-30
Granted: 2010-07-15
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Küchenmöbel, insbesondere für einen Küchenmöbelunterkorpus (2) mit Arbeitsfläche (3), welche in Form einer Leuchtleiste (4) ausgebildet ist, und welche aus in einer Reihe angeordneten Leuchtdioden (5) bestehen, die in einer Profilleiste (6) angeordnet sind, welche am Möbelkorpus (2) oder an der Arbeitsfläche (3) festgelegt ist, und wobei eine Lichtaustrittsöffnung an der Profilleiste (6) mit einer transparenten Abdeckung (8) abgedeckt ist, sodass das Licht sowohl in einen im Unterkorpus (2) angeordneten ausgezogenen Schub (13) oder in ein geöffnetes Fach, als auch bei geschlossenem Schub (13) oder Fach aus der Kantenfuge (14) zwischen Arbeitsflächenunterkante (15) und Korpusfront (16) strahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleiste (6) als Tragleiste (9) für die Arbeitsfläche (3) auf der Korpusdeckfläche (10) angeordnet ist, und die Tragleiste (9) in einem Kantenbereich der Korpusdeckfläche (10) derart angeordnet ist, dass die als abnehmbare Leiste an die Tragleiste (9) angesetzte transparente Abdeckung (8) über die Kante...
Patent DE-102006016541-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für Flugzeuge
Inventor: KLIMPEL FRANK DIPL ING
IPC: B64D13/06
Filed: 2006-04-07
Granted: 2014-05-22
Abstract: Klimatisierungssystem (10) für Flugzeuge, insbesondere für Verkehrsflugzeuge, mit zwei redundanten Klimatisierungssystemabschnitten, jeweils aufweisend eine Zapfluftquelle (12), eine ein Hauptventil (16) aufweisenden Zapfluftleitung (22–30) und eine Klimatisierungseinheit (32), wobei ein von der Zapfluftquelle (12) über die Zapfluftleitung (22–30) zu der Klimatisierungseinheit (32) geführter Luftmassenstrom mittels des Hauptventils (16) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der redundanten Klimatisierungssystemabschnitte zwischen der Zapfluftquelle (12) und der Klimatisierungseinheit (32) eine ein Bypassventil (34) aufweisende und zumindest einen Teil (22–26, 16) der Zapfluftleitung umgehende Bypassleitung (36–50, 58, 60) vorhanden ist, die so ausgelegt ist, dass durch sie ein zur Versorgung der Klimatisierungseinheit des jeweiligen Klimatisierungssystemabschnitts ausreichender Luftmassenstrom führbar ist.
Patent DE-102006017194-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdurchlässiger Primärverband
Inventor: RIESINGER BIRGIT
IPC: A61L15/24
Filed: 2006-04-12
Granted: 2010-11-04
Abstract: Flüssigkeitsdurchlässiger Primärverband (100) in Form eines schmiegsamen thermoplastischen Materialabschnittes (1.1; 1.2; 1.3; 1.4; 1.5), aufweisend:  – eine erste, glatte Oberfläche (4)  – eine der glatten Oberfläche (4) abgewandte, zweite Oberfläche (5), des Materialabschnittes (1.1; 1.2; 1.3; 1.4; 1.5),  – eine Vielzahl von dreidimensionalen Perforationen (2'; 2''; 21), deren Wände (3) von der ersten, glatten Oberfläche (4) beginnend jeweils in einen Randüberstand mit freier Kante (8) auslaufen und der zweiten Oberfläche (5) einen rauen Griff verleihen,  dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der freien Kanten (8) in einen im Wesentlichen senkrecht zu einer Perforationsachse (A) abgewinkelten Abschnitt (12) übergeht.
Patent DE-102006018486-B4 (DE)
Title: Behälter zum sicheren Aufbewahren einer gefährlichen Flüssigkeit
Inventor: BLANKE-BOHNE JOHANNES
IPC: B65D90/22
Filed: 2006-04-19
Granted: 2007-09-06
Abstract: Behälter (10;
20; 30) zum Aufbewahren einer Flüssigkeit
mit einer Vorrichtung (11,12; 23; 31; 41; 51; 61; 71) zum Zuführen eines
oder mehrerer die Flüssigkeit
thixotropierender Stoffe (22; 32; 52; 72) zur Flüssigkeit im Behälter (10;
20; 30), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (11,12; 23;
31; 41; 51; 61; 71) so ausgestaltet ist, dass sie aufgrund eines
Signals aus einem Signalgeber den oder die thixotropierenden Stoffe
(22; 32; 52; 72) der Flüssigkeit
im Behälter
(10; 20; 30) derart zuführt,
dass die Flüssigkeit
zumindest in einer geschlossenen, von einem gegebenenfalls nicht
thixotropierten Rest der Flüssigkeit
nicht durchdringbaren, äußeren Schicht
innerhalb des Behälters
(10; 20; 30) vollständig
thixotropiert.
Patent DE-102006030644-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Ofens, insbesondere eines Küchen-Gar- oder Backofens, und Ofen
Inventor: LEIDIG KARL
IPC: F24C15/00
Filed: 2006-07-03
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Ofens (1), insbesondere eines Küchen-Gar- oder Backofens, bei dem ein in einem Garraum (2) entstehender Wrasen über einen Entlüftungskanal (3) der Umgebung (U) zugeleitet wird, wobei der Wrasen im Bereich des Entlüftungskanals (3) einer katalytischen Behandlung in einem Katalysator (4) unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der katalytisch zu behandelnde Wrasen durch einen Wärmetauscher (5) geleitet wird, wobei der Wrasen in einem Niedertemperaturbereich (6) des Wärmetauschers (5) zwischen dem Eintritt des Wrasens in den Entlüftungskanal (3) und dem Katalysator (4) erwärmt wird und wobei der Wrasen in einem Hochtemperaturbereich (7) des Wärmetauschers (5) zwischen dem Katalysator (4) und dem Ende (8) des Entlüftungskanals (3) abgekühlt wird.
Patent DE-102006045549-B4 (DE)
Title: Transportmittel mit 3D-Kamera
Inventor: BETTE HOLGER
IPC: G01S17/88
Filed: 2006-09-25
Granted: 2018-01-25
Abstract: TOF-System (5, 12) für ein Transportmittel, das eine TOF-Beleuchtung (4, 8, 13, 101, 119, 121, 122, 125) und einen TOF-Detektor (9, 14, 102, 112) aufweist, wobei die TOF-Beleuchtung (4, 8, 13, 101, 119, 121, 122, 125) eine Sichtblende (2, 15, 125) aufweist, welche für den sichtbaren Frequenzbereich der elektromagnetischen Strahlung intransparent ist, während sie für die von der TOF-Beleuchtung (4, 8, 13, 101, 119, 121, 122, 125) emittierte elektromagnetische Strahlung transparent ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtblende (2, 15, 125) ein Hersteller-Emblem (15), eine Typenbezeichnung oder eine Zierleiste des Transportmittels ist.
Patent DE-102006050708-B4 (DE)
Title: Elektrischer Flachbandleiter
Inventor: WEFERS CLAUS
IPC: H01B7/08
Filed: 2006-10-24
Granted: 2012-02-16
Abstract: Elektrische Leitung mit einer Öffnung (4) zur Aufnahme eines Anschlussbolzens (6), wobei eine in der Öffnung (4) angeordnete Hülse (8) mit der Öffnung (4) stoffschlüssig verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung eine Flachbandleitung ist, die Öffnung (4) sich kontinuierlich verjüngt, die Hülse (8) eine der Öffnung (4) entsprechende sich verjüngende Mantelfläche (10) hat, und dass die in der Öffnung (4) angeordnete Hülse (8) zumindest entlang ihrer Mantelfläche (10) mit dem Innendurchmesser der Öffnung (4) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102006062867-B4 (DE)
Title: Ladebordwand
Inventor: SEUSSLER JÜRGEN
IPC: B65G69/22
Filed: 2006-09-25
Granted: 2019-10-31
Abstract: Bei einer Ladebordwand, insbesondere für ein Fahrzeug, mit einer Plattform (27), welche über zumindest ein Tragelement (26.1, 26.2) mit einer Hub-/Senkeinrichtung (1) verbunden ist, wobei die Plattform (27) mit dem Tragelement (26.1, 26.2) eine Drehachse (B) und das Tragelement (26.1, 26.2) mit der Hub-/Senkeinrichtung (1) eine Schwenkachse (A) ausbildet und der Drehachse (B) und/oder Schwenkachse (A) ein Motor (13, 13.1) und zumindest ein Getriebe (12.1 bis 12.4) zugeordnet ist, soll dem Motor (13, 13.1) und/oder dem Getriebe (12.1 bis 12.4) eine Aufnahme für ein Drehmoment zugeordnet sein, über das das Gewicht eines Ladegutes ermittelt wird.
Patent DE-102007008887-B4 (DE)
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: G01B5/02
Filed: 2007-02-21
Granted: 2010-02-18
Abstract: The invention relates to a measuring device for measuring the length of elongated profiles (100, 101, 102, 103) disposed in a longitudinal direction, particularly of pipes, between at least two opposing measuring sides (2, 3), of which at least one can be displaced on a measuring side (2, 3) in the longitudinal direction (L) until both ends (110, 111, 112, 113; 120, 121, 122, 123) of the elongated profile (100, 101, 102, 103) come in contact with each other, and at least one of the measuring sides (2, 3) has at least one measuring ram (10, 11, 12, 13), comprising at least two ribs (51a, 51b, 52a, 52b) that extend at a distance to each other transversely to the longitudinal direction (L) and can be displaced elastically back and forth in the longitudinal direction (L).
Patent DE-102007012772-B4 (DE)
Title: Elastisches Lagerelement
Inventor: EBERHARD GUENTER DR
IPC: F16F1/387
Filed: 2007-03-16
Granted: 2012-09-27
Abstract: Elastisches Lagerelement mit Anschlussteilen (2) und (5) mit mindestens einem die beiden Anschlussteile (2) und (5) schwingfähig gegeneinander abstützenden gummielastischen Federkörper (3), (4), wobei ein verstellbarer Anschlag (2.1, 5.1) vorgesehen ist, durch den Auslenkungen oder Schwingungen der Anschlussteile (2, 5) aufeinander zu begrenzbar oder auch ganz blockierbar sind, dadurch gekennzeichnet, • dass es als Lagerbuchse aufgebaut ist, die in an sich bekannter Weise ein hohlzylindrisches äußeres Anschlussteil (2) und ein koaxial in diesem gelagertes inneres Anschlussteil (5) sowie mindestens einen die beiden Anschlussteile (2) und (5) radial und axial schwingfähig gegeneinander abstützenden gummielastischen Federkörper (3), (4) aufweist, und • dass in dem äußeren Anschlussteil (2) ein äußerer Anschlagkörper (2.1) koaxial zur Lagerachse (A) drehbar gelagert ist, • dass der äußere Anschlagkörper (2.1) eine zur Lagerachse (A) koaxiale, prismatische Ausnehmung (2.2) aufweist, deren Innenflächen als äußere Anschlagflächen wirken, • und in der auf einem koaxialen inneren...
Patent DE-102007020583-B4 (DE)
Title: Elektrodeneinrichtung mit einerImnpedanz-Messeinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Elektrodeneinrichtung
Inventor: SELIG PETER
IPC: A61B18/14
Filed: 2007-05-02
Granted: 2012-10-11
Abstract: Elektrodeneinrichtung mit einer Neutralelektrode für eine monopolare elektrochirurgische Behandlung, umfassend – mindestens eine Hauptelektrode (10), – mindestens einen von der Hauptelektrode (10) durch einen Spalt getrennten, elektrisch leitenden Ring zur verbesserten Stromaufteilung, – eine Impedanz-Messeinrichtung (20) zum Messen einer Impedanz zwischen der Hauptelektrode (10) und dem Körper (6) und zum Erzeugen eines Impedanzsignals, – eine, mit der Impedanz-Messeinrichtung (20) verbundene Auswerteinrichtung (30) zur Erzeugung eines Auswertsignals betreffend die Impedanz und/oder eine zumindest mögliche Erwärmung des Körpers (6) und/oder des Hautabschnittes (5), wobei eine Vielzahl zur Hauptelektrode (10) beabstandet angeordnete Messelektroden (14–17) vorgesehen sind und die Impedanz-Messeinrichtung (20) mindestens einen mit der Hauptelektrode (10) und den Messelektroden (14–17) verbundenen Messstromgenerator (32) zur Erzeugung eines hochfrequenten Messstroms (IM) umfasst, der zwischen den Messelektroden (14–17) und der Hauptelektrode (10) fließt, wobei eine Vielzahl von jeweils elektrisch leitende Ringe bildenden Messelektroden (14–17) und eine Vielzahl von Impedanz-Messeinrichtungen...
Patent DE-102007022740-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: KWON SOON YONG
IPC: A47L15/42
Filed: 2007-05-15
Granted: 2017-01-26
Abstract: Es wird eine Geschirrspülmaschine angegeben. Die Geschirrspülmaschine beinhaltet eine Wanne, einen Sumpf und ein Dichtungselement. Die Wanne beinhaltet einen Waschraum und der Sumpf ist mit einem unteren Bereich der Wanne verbunden. Das Dichtungselement ist zwischen die Wanne und den Sumpf eingefügt und beinhaltet einen Vorsprung, der einen der Wanne und Sumpf berührt, um das Austreten von Waschwasser zu vermeiden.
Patent DE-102007023557-B4 (DE)
Title: Schutzbeschichtung und Verwendung davon für Fahrleitungsisolatoren
Inventor: BERNDT ANETT
IPC: C09D7/61
Filed: 2007-05-21
Granted: 2010-11-25
Abstract: Schutzlack auf duroplastischer Kunststoffbasis zur Beschichtung von Einstoff-Isolatoren und/oder als Hülle für Verbundisolatoren in den Bornitrid als Mikropulver, das, je nach seiner Natur, hydrophobe funktionelle Gruppen hat, eingearbeitet ist.
Patent DE-102007026123-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: KIEL MARTIN
IPC: F02B77/02
Filed: 2007-06-05
Granted: 2017-12-21
Abstract: Zylinderkopf (10) einer Brennkraftmaschine, mit in den Zylinderkopf (10) eingegossenem Abgaskrümmer (20), wobei der Abgaskrümmer (20) aus einem Wärme isolierenden, porösen Werkstoff hergestellt ist, wobei eine dem Werkstoff des Zylinderkopfes (10) zugewandte Oberfläche (22) des Abgaskrümmers (20) eine offenporige Oberflächenstruktur aufweist und eine einem hohlen Innenraum des Abgaskrümmers (20) zugewandte Innenfläche (24) geschlossen ausgebildet ist. dadurch gekennzeichnet, dass eine Wanddicke des Abgaskrümmers (20) in radialer Richtung innerhalb des Zylinderkopfes (10) variabel ausgebildet ist, wobei die Wanddicke in Bögen größer ausgebildet ist als in geraden Abschnitten.
Patent DE-102007030650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Chipkarte
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2007-07-02
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Chipkarte, umfassend ein Chipmodul (3) mit mindestens einer Kontaktierungsfläche (4.1, 4.2), wobei das Chipmodul (3) in eine Aufnahmeposition (6) eines Substrats (1) einsetzbar ist, wobei für zumindest eine der Kontaktierungsflächen (4.1, 4.2) aus einem mittels einer Drahtführungseinheit zugeführten Drahtleiter (5) jeweils eine Kontaktierungsöse gebildet wird, indem ein erster Abschnitt (7) des Drahtleiters (5) auf einer Oberfläche des Substrats (1) außerhalb der Aufnahmeposition (6) angeheftet wird, wobei ein dem ersten Abschnitt (7) benachbarter zweiter Abschnitt (8) des Drahtleiters (5) so geführt wird, dass er zusammen mit der Oberfläche und aus dieser herausragend die Kontaktierungsöse bildet, wobei ein sich anschließender dritter Abschnitt (9) des Drahtleiters (5) auf der Oberfläche außerhalb der Aufnahmeposition (6) angeheftet wird, wobei das Chipmodul (3) in die Aufnahmeposition (6) eingesetzt wird und wobei der zweite Abschnitt (8) zur Kontaktierungsfläche (4.1, 4.2) herum gebogen und elektrisch damit verbunden wird, wobei der zweite Abschnitt (8) durch...
Patent DE-102007034817-B4 (DE)
Title: Gedichtetes Kontaktgehäuse für eine elektrische Steckverbindung in einem Fahrzeug
Inventor: ECKHARDT INGO
IPC: H01R13/52
Filed: 2007-07-25
Granted: 2019-11-28
Abstract: Gedichtetes Kontaktgehäuse (1) für eine elektrische Steckverbindung in einem Fahrzeug, mit wenigstens einem Steckkontakt (2), der abgedichtet in einer Aufnahmekammer (3) für diesen im Kontaktgehäuse (1) angeordnet ist, wobei der Steckkontakt (2) mit einem Ende eines mit einer Leiterisolation (5) versehenen elektrischen Leiters (4) verbunden ist, sowie mit einer zwischen der Leiterisolation (5) und der Wandung (6) der Aufnahmekammer (3) angeordneten Einzelleiterdichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass in die Einzelleiterdichtung (7) Abschnitte mehrerer Abstützelemente (11) aus einem formbeständigen Kunststoff integriert sind, wobei die Abstützelemente (11) steckkontaktseitig in radialer Richtung zur Achse (A) der Einzelleiterdichtung (7) vorstehen und zur Anlage an der Stirnfläche (13) der abgesetzten Leiterisolation (5) bestimmt sind, wobei die Abschnitte der Abstützelemente (11) in der Einzelleiterdichtung (7) derart angeordnet sind, dass die Abstützelemente (11) steckkontaktseitig eine Querschnittsdeformation der Einzelleiterdichtung (7) zulassen.
Patent DE-102007055860-B4 (DE)
Title: Antriebsschaltung, Antriebsschaltung für eine piezoelektrische Kraftstoffeinspritzvorrichtung und Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: NARUSE HIDEO
IPC: F02D41/20
Filed: 2007-12-18
Granted: 2017-11-30
Abstract: Antriebsschaltung mit einem Kondensator (30), der eingerichtet ist, Energie zum Antrieb einer piezoelektrischen Vorrichtung zu speichern, einer Lade-/Entladeschaltung (2a), die derart eingerichtet ist, dass ein Strom in die piezoelektrische Vorrichtung (127) fließt, wenn die piezoelektrische Vorrichtung von dem Kondensator geladen wird, und der Strom aus der piezoelektrischen Vorrichtung zu dem Kondensator fließt, wenn die piezoelektrische Vorrichtung entladen wird, einer ersten Berechnungseinrichtung zum Ermitteln einer Entladungsenergie, die aus dem Kondensator entladen wird, wenn die piezoelektrische Vorrichtung geladen wird (S10), einer zweiten Berechnungseinrichtung zum Ermitteln einer Wiedergewinnungsenergie, die aus der piezoelektrischen Vorrichtung durch den Kondensator wiedergewonnen wird, wenn die piezoelektrische Vorrichtung entladen wird (S11), einer dritten Berechnungseinrichtung zur Berechnung einer Verbrauchsenergie oder einer Energieverbrauchsrate auf der Grundlage der Entladungsenergie und der Wiedergewinnungsenergie (S12), und einer Einspritzfrequenzbestimmungseinrichtung zur Bestimmung der Anzahl von Kraftstoffeinspritzungen auf der Grundlage des Antriebs der piezoelektrischen Vorrichtung in einem Verbrennungszyklus der Brennkraftmaschine (S85), wobei eine Kraftstoffeinspritzung einer Brennkraftmaschine durch Antrieb der piezoelektrischen Vorrichtung gesteuert wird, und wobei die Einspritzfrequenzbestimmungseinrichtung eingerichtet ist, die Anzahl der Kraftstoffeinspritzungen in einem Verbrennungszyklus auf der Grundlage der Entladungsenergie, der Wiedergewinnungsenergie, der Verbrauchsenergie oder der Energieverbrauchsrate zu begrenzen.
Patent DE-102008001954-B4 (DE)
Title: Spannungswandler mit einer Schaltung zum Auswählen der Spannung, wobei der Spannungswert durch einen Takt umgeschaltet wird
Inventor: SU CARL
IPC: H02M1/00
Filed: 2008-05-23
Granted: 2012-03-22
Abstract: Spannungswandler mit einer Schaltung zum Auswählen der Spannung durch Umschalten gemäß einem Takt, wobei die Eingangsspannung (Vin) in eine der vorbestimmten Ausgangsspannungen (Vout) umgewandelt und ausgegeben werden kann, umfassend: – einen Hauptkörper (4), der zumindest ein Steckverbindungsteil (40), einen Eingangsport (42), bei dem die Eingangsspannung eingegeben wird und einen Ausgangsport (44) aufweist, wobei der Ausgangsport (44) eine der vorbestimmten Ausgangsspannungen (Vout) ausgibt; – eine Anschlussvorrichtung (5) zum Verbinden mit dem Steckverbindungsteil (40); – eine Schaltung zum Auswählen der Spannung durch Umschalten gemäß einem Takt, die im Hauptkörper (4) angeordnet ist und an ihren beiden Enden jeweils mit dem Eingangs- und Ausgangsport (42, 44) elektrisch verbunden ist, wobei die Schaltung eine Spannungswandlungseinheit (62) und eine Mikrosteuereinheit (64) umfasst, die mit der Spannungswandlungseinheit (62) und dem Steckverbindungsteil (40) elektrisch verbunden ist und einen Taktgeber (642) zum Erzeugen von Taktsignalen aufweist, so dass, wenn dgsteil...
Patent DE-102008007808-B4 (DE)
Title: Nebenstellenanlage, die es ermöglicht, dass Anrufe zu einem Außerhaus-Endgerät in Brücke geschaltet werden, bei Vorhandensein einer Dritt-Anwendung
Inventor: ABRAMSON SANDRA R
IPC: H04M3/42
Filed: 2008-02-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren, umfassend:  Empfang einer Anforderung, einen zwischen einem Endgerät mit einer Rufnummer (D) und einem Endgerät mit einer Rufnummer (T) bestehenden aktiven Anruf zu einem Endgerät mit der Rufnummer (C) auf Brücke zu schalten;  Bereitstellung, aus einem Pool von Ports, eines Ports (P), der in der Lage ist, eine Telefonnebenstelle zu emulieren; und  Aufbau eines resultierenden Anrufs zwischen dem Endgerät mit der Rufnummer (T) und dem Endgerät mit der Rufnummer (C), wobei der resultierende Anruf auf dem aktiven Anruf und auf mindestens einem erfolgten Einleitungsanruf, der den Port (P) beinhaltet, basiert, und  Freigabe des Ports (P) während des resultierenden Anrufs, wobei die Rufnummer (C) in einer Datenstruktur der Rufnummer (D) zugeordnet ist und sich im Adressierungsbereich des Festnetzes befindet; und wobei sich die Rufnummer (D) im Adressierungsbereich einer Nebenstellenanlage befindet.
Patent DE-102008032295-B4 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung
Inventor: HORNUNG OLIVER DR
IPC: H05G1/30
Filed: 2008-07-09
Granted: 2014-12-24
Abstract: Röntgeneinrichtung, mit einer Röntgenröhre (2) und einem zur Detektion von Röntgenstrahlung vorgesehenen Detektor (3), welcher sich relativ zur Röntgenröhre (2) in ortsveränderlicher Position befindet, wobei zur Bestimmung der Lage des Detektors (3) relativ zur Röntgenröhre (2) eine Referenzstruktur (6) in den Strahlengang zwischen der Röntgenröhre (2) und dem Detektor (3) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Detektor (3) sowie mit mindestens einem eine Verstellung des Detektors (3) relativ zur Röntgenröhre (2) ermöglichenden Aktuator (5) verknüpfte Regelungseinheit (9) vorgesehen ist, welche zur Regelung der Position des Detektors (3) relativ zur Röntgenquelle (2) unter Nutzung mindestens eines die Referenzstruktur (6) bei bekannter örtlicher Relation zwischen Röntgenröhre (2) und Detektor (3) abbildenden Referenzbildes (RB) ausgebildet ist, und zwar derart, dass bei der automatischen Regelung mindestens ein eine Verstellung des Detektors (3) relativ zur Röntgenröhre (2) einschließender Regelungszyklus ohne Bestimmung der Relativlage zwischen der Röntgenröhre (2) und dem Detektor (3) unter Verwendung einer vom Arbeitspunkt der Röntgenröhre (2) sowie des Detektors (3) abhängigen Jacobimatrix durchgeführt wird.
Patent DE-102008032551-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement-Chip und Verfahren zur Herstellung integrierter Speicherbauelemente
Inventor: STRENZ ROBERT
IPC: H01L29/788
Filed: 2008-07-10
Granted: 2017-03-16
Abstract: Speicherbauelement-Chip mit mehreren integrierten Speicherbauelementen (12), die jeweils einen Drainanschlussbereich (1), einen Sourceanschlussbereich (2), ein Floating-Gate (5), ein Auswahlgate (7), und ein Steuergate (10) aufweisen, wobei die Speicherbauelemente (12, 13; 14, 15) in zwei Speicherbauelement-Spalten (200, 300) von jeweils zwei Speicherbauelementen (12, 13; 14, 15) angeordnet sind, die jeweils eine gemeinsame Source (2) teilen, wobei die gemeinsamen Sourcen (2) der Speicherbauelemente (12, 13; 14, 15) periodisch mit einer leitenden Schicht verbunden sind, und wobei jeweils ein Speicherbauelement (12, 13) die Steuergate-Schicht (10) mit einem spiegelsymmetrischen Speicherbauelement (14, 15) teilt.
Patent DE-102008033925-B4 (DE)
Title: Garagenassistenzsystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: B62D1/00
Filed: 2008-07-18
Granted: 2017-08-24
Abstract: Garagenassistenzsystem umfassend: – einen Garagenassistenten zur Einparkunterstützung eines Fahrzeugs (1) in eine Garage (2) oder eine Parklücke und – ein mobiles Endgerät, wobei der Garagenassistent mit einer Umfeldsensorik zur automatischen Erfassung von Raumverhältnissen und einer Fernsteuerung zum Aktivieren eines Einparkvorgangs ausgestattet ist, wobei der Einparkvorgang über eine drahtlose Schnittstelle visuell auf das mobile Endgerät übertragbar ist, wobei eine Übertragung über ein bordeigenes, im Fahrzeug (1) installiertes Kamerasystem gewährleistet ist und wobei das mobile Endgerät als Handy, PDA oder Smartphone ausgebildet ist.
Patent DE-102008055947-B4 (DE)
Title: Ausdiffusionsheatpipe
Inventor: HOFMEISTER MATTHIAS
IPC: C10J3/56
Filed: 2008-11-05
Granted: 2011-07-21
Abstract: Wärmerohr zum Einsatz in wasserstoffreichen Hochtemperaturumgebungen (1), wie sie z. B. in allothermen Dampfreformern herrschen, mit einer Rohrhülle (3) aus Metall, insbesondere aus einer chromhaltigen Legierung, in deren Rohrhülleninnerem (9) ein Wärmeträgermedium eingeschlossen ist, wobei die Rohrhülle (3) zum Wärmeaustausch zwischen dem Rohrhülleninneren (9) und der Hochtemperaturumgebung (1) geeignet ist, und das Wärmeträgermedium dazu geeignet ist, zwischen einem Wärme aufnehmenden Ende des Wärmerohrs und einem Wärme abgebenden Ende des Wärmerohrs zu zirkulieren, zu verdampfen und wieder auszukondensieren, so dass Wärme vom Wärme aufnehmenden Ende zum Wärme abgebenden Ende transportiert wird, wenn sich das Wärme aufnehmende Ende in einer heißeren und das Wärme abgebenden Ende in einer kälteren Hochtemperaturumgebung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrhülle (3) am Wärme abgebenden Ende mit einer eine Oxidschichtausbildung auf der Rohrhülle (3) unterbindenden oder zumindest vermindernden und eine Wasserstoffdiffusion zulassenden Beschichtung (8) versehen ist.