baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19521570-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Steuern von freilaufenden, Identifizierungsmittel tragenden Tieren
Inventor: DUECK MATTHIAS
IPC: A01K11/00
Filed: 1995-06-19
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum freiwilligen Aufsuchen eines vorgegebenen Bereiches durch ein
freilaufendes, Identifizierungsmittel tragendes Tier in einem Stallgebäude, einem
befriedeten Auslauf oder auf einer Weide, mit folgenden Schritten:  a)
Identifikation eines Tieres an einer jeden innerhalb eines Bereichs
angeordneten mit Wasserabsperrvorrichtungen versehenen Tränke (1,
2, 3);  b) Überprüfung, ob
das identifizierte Tier einen vorgegebenen Bereich (12) aufsuchen
soll;  c) Sperren der Wasserzufuhr einer jeden Tränke (1,
2, 3), an der das Tier identifiziert worden ist, bis das betreffende Tier
den vorgegebenen Bereich (12) aufsuchte, andernfalls Freigabe der
Wasserzufuhr.
Patent DE-19524921-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer zur Dämpfung von Flüssigkeitsschwingungen in einem hydraulischen, schlupfgeregelten Bremssystem von Kraftfahrzeugen
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: B60T8/40
Filed: 1995-07-08
Granted: 2006-08-31
Abstract: Schwingungsdämpfer (10)
zur Dämpfung
von Flüssigkeitsschwingungen
in einem hydraulischen, schlupfgeregelten Bremssystem von Kraftfahrzeugen,  mit
den folgenden Merkmalen:  – der
Schwingungsdämpfer
(10) ist in einer Leitung (13, 14) zwischen einem Hauptbremszylinder
mit einem Vorratsbehälter
für Bremsflüssigkeit
und der Saugseite einer Hubkolbenpumpe angeordnet, mit der Bremsdruck
in wenigstens einem Radbremszylinder erzeugbar ist,  – der Schwingungsdämpfer (10)
weist eine in einer Bohrung (11) eines Gehäuses (12) angeordnete, randseitig
mit einem Verschlußelement
(21) der Bohrung dicht eingespannte Membrane (17) aus einem Elastomer
auf, welche auf ihrer einen Seite der Bremsflüssigkeit ausgesetzt ist und
mit ihrer anderen Seite einen Hohlraum (31) begrenzt, der mit der
Außenluft
in Verbindung steht,  gekennzeichnet durch die weiteren Merkmale:  – die Membrane
ist als hohlzylindrisches Formteil (17) mit einer Mantelwand (19)
und einem Boden (20) ausgebildet,  – die Mantelwand (19) des Formteils
(17) übergreift
mit radialem Abstand einen axial gerichteten Bund (23) des...
Patent DE-19539580-B4 (DE)
Title: Presszange zum Verpressen von Kontaktelementen
Inventor: HOFMANN HORST
IPC: B25B27/14
Filed: 1995-10-25
Granted: 2004-12-02
Abstract: Presszange
(1) mit im Wirkbereich des Maulteiles sich parallel schließenden Pressbacken
(2; 3), wobei die Pressbacken (2; 3) an zwei, als einarmige Hebel
ausgebildete Zangenhebel (4; 5) angebracht sind,  dass die beiden
Zangenhebel (4; 5) an ihren von den Pressbacken (2; 3) abgekehrten
Endabschnitten durch einen Gelenkbolzen (6) miteinander schwenkbeweglich
verbunden sind und einen gemeinsamen Griffbereich (8) der Presszange
(1) bilden,  und dass der andere Griffbereich der Presszange
(1) von einem Griffteil eines Betätigungshebels (7) gebildet
ist, der als Winkelhebel mit zwei im Anlenkbereich beabstandet voneinander
ausgebildeten Öffnungen
ausgeführt
ist,  wobei der Betätigungshebel
(7) über
einen Bolzen (10) in einem zur Zangenlängsachse (S) auseinanderspreizend verlaufenden
Armteil (9) des einen Zangenhebels (4) schwenkbeweglich gelagert
ist und über
einen Hebeltrieb (11; 13), der aus einem Hebelarm (11) zwischen
den Öffnungen
im Betätigungshebel
(7), einem Bolzengelenk 12 und einem Streckhebel (13) besteht, mit
dem anderen Zangenhebel (5) antriebswirksam verbunden...
Patent DE-19549659-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radialverdichters
Inventor: KEIPER RUDOLF
IPC: F04D27/00
Filed: 1995-02-27
Granted: 2004-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum wirkungsgradoptimierten Betreiben eines Radialverdichters mit steuer- oder regelbaren Einstellparametern wie z. B. den Einstellwinkeln von Vorleitapparat (beta) und/oder Nachleitapparat (alpha) und/oder der Drehzahl (n) eines regelbaren Antriebs unter Verwendung von in Vorversuchen ermittelten und in einem Speichermedium abgespeicherten, wirkungsgradoptimierten, mehrdimensionalen Kombi-Kennlinienfeldern oder alternativ dazu einem wirkungsgradoptimierten Regeln des Radialverdichters durch Abtasten eines kennlinienähnlichen Feldes von Betriebspunkten, wodurch eine Folge von zu einem gewünschten Arbeitspunkt (V¶Soll¶, Y¶Soll¶) hin konvergierender Betriebspunkte (V¶Ist¶, Y¶Ist¶) durchlaufen wird.
Patent DE-19637978-B4 (DE)
Title: Fluidmengenmeßsystem
Inventor: ATKINSON HARRY
IPC: G01F23/28
Filed: 1996-09-18
Granted: 2012-04-05
Abstract: Fluidmengenmesssystem zum Erfassen der Höhe eines Fluidspiegels zwischen zwei Fluiden unterschiedlicher akustischer Eigenschaften unter Verwendung akustischer Messwertaufnehmer, welche akustische Signale erzeugen und am Fluidspiegel reflektierte Signale erfassen, wobei die Höhe des Fluidspiegels aufgrund der Signallaufzeit errechnet wird, wobei ein erster Messwertaufnehmer (5, 31, 41) vorgesehen ist, der divergierende akustische Energie in Richtung des Fluidspiegels (3) erzeugt und akustische Energie, die von einem ersten Bereich (A, D, J) des Fluidspiegels reflektiert wurde und die vom ersten Messwertaufnehmer (5, 31, 41) stammt, empfängt, und im Abstand zum ersten Messwertaufnehmer (5, 31, 41) ein zweiter Messwertaufnehmer (6, 32, 42) angeordnet ist, welcher divergierende akustische Energie in Richtung des Fluidspiegels (3) erzeugt und akustische Energie, die in einem zweiten Bereich (B, E, K) des Fluidspiegels (3) reflektiert wurde und vom zweiten Messwertaufnehmer (6, 32, 42) stammt, empfängt, wobei der erste Messwertaufnehmer (5, 31, 41) akustische Energie empfängt, die vom zweiten Messwertaufnehmer (6, 32,...
Patent DE-19655370-B4 (DE)
Title: Teppich-Reingungsmaschine
Inventor: CROUSER DARWIN S
IPC: A46B13/00
Filed: 1996-08-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Bodenreinigungsmaschine,
mit einem Basismodul (10) und einem System zur Ausgabe von Reinigungsflüssigkeit,
mit:  – einer
im Basismodul (10) gelagerten Bürstengruppe
(20);  – mindestens
einer Drehbürste
(25) mit einem Bürstenkörper (82,
84, 77) und Borsten (86), die vom Bürstenkörper (82, 84, 77) abstehen,
wobei die Bürste
(25) von der Bürstengruppe
(20) so gehaltert ist, dass ihre Borsten (86) an dem zu reinigenden
Teppich angreifen;  – einem
vom Basismodul (10) getragenen Flüssigkeitsverteiler (60) oberhalb
der Bürstengruppe
(20), durch den zugeführte
Flüssigkeit über die
Bürstengruppe
(20) verteilbar ist;  – mindestens
einem Durchlass (74A, 81A, etc.), der die Flüssigkeit von der Bürstengruppe
(20) der mindestens einen Drehbürste
(25A, etc.) zuleitet;  dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstengruppe
(20) eine Lagertraverse (22) einschließt, die vertikal verschieblich vom
Basismodul (10) getragen wird und unter dem der Flüssigkeitsverteiler
(60) angeordnet ist.
Patent DE-19756332-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02B27/02
Filed: 1997-12-18
Granted: 2006-05-24
Abstract: Luftansaugkanalsystem
für eine Brennkraftmaschine,
insbesondere mit V-förmig
angeordneten Zylindern, gebildet aus einem aus Leichtmetalldruckguß bestehenden äußeren Gehäuse, das
aus wenigstens zwei Gehäuseteilen
besteht, die über
Dichtflächen
miteinander verbunden sind und kanalbildende Paßstücke in ihrem Inneren aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Einzelansaugkanal (4) eine äußere radiale
und zwei axiale Wandungen (12 und 13, 14) aufweist, die von zwei ineinander
gefügten
Kunststoffkörpern
(15, 16) gebildet sind, daß die
Kunststoffkörper
(15, 16) Ausnehmungen (17) aufweisen, in denen Randabschnitte (18)
eines kreisförmigen
Abdeckkörpers
(19) aufgenommen sind, wobei die Abdeckkörper (19) mittels Nabenausnehmungen
(20) auf einer Welle (21, 26, 27) befestigt sind, die in Naben (22)
der Kunststoffkörper
(15, 16) gelagert und mit einem am äußeren Gehäuse (6) angeordneten Stellelement
(23) verbunden ist, und jeder Abdeckkörper (19) eine Durchströmöffnung (24)
aufweist, deren Stellung in Bezug auf die Einzelansaugkanallänge veränderbar
ist.
Patent DE-19814891-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für ein Landfahrzeug
Inventor: VOGES DIETER
IPC: B60T8/42
Filed: 1998-04-02
Granted: 2004-05-27
Abstract: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage für ein Landfahrzeug, mit  – einem durch ein Bremspedal (1a) betätigbaren Bremskraftverstärker, der einen Hauptbremszylinder (1) und ein Reservoir für Hydraulikfluid aufweist,  – einer mit einem ersten Fahrzeugrad gekoppelten ersten Bremseinrichtung (VR), die durch eine elektronisch gesteuerte erste Ventilanordnung (5) in einer ersten Stellung (5.1) mit dem Hauptbremszylinder (1) verbindbar oder in einer zweiten Stellung (5.2) von diesem trennbar ist,  – einer mit einem zweiten Fahrzeugrad gekoppelten zweiten Bremseinrichtung (HL), die durch eine zweite Ventilanordnung (6) in einer ersten Stellung (6.1) mit dem Hauptbremszylinder (1) verbindbar oder in einer zweiten Stellung (6.2) von diesem trennbar ist,  – einer der ersten Ventilanordnung (5) nachgeschalteten dritten Ventilanordnung (7), durch die in einer ersten Stellung (7.1) die erste Bremseinrichtung (VR) von einer Einlaßseite (9b) einer Pumpe (9) trennbar oder in einer zweiten Stellung (6.2) mit der Einlaßseite (9b) der Pumpe (9) verbindbar ist, wobei  – der...
Patent DE-19817925-B4 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluß für elektrische Leiter
Inventor: GERBERDING WOLFGANG
IPC: H01R4/48
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-04-29
Abstract: Federkraftklemmanschluß für elektrische Leiter,  – mit einer aus einem Federstahlblech geformten Klemmfeder, die auf das Endstück einer Stromschiene (14) aufgesetzt ist,  – die Klemmfeder besitzt einen rückwärtigen Federbogen (10) und davon ausgehend einen Anlageschenkel (11), der an der Stromschiene (14) anliegt und dort endet, und einen von dem rückwärtigen Federbogen ausgehenden Klemmschenkel (12), der in einem Bogen mit seinem freien Ende in Querrichtung auf das Endstück der Stromschiene zuläuft,  – wobei das freie Ende des Klemmschenkels (12) eine Fensterausnehmung (13) aufweist, durch die sich das Endstück der Stromschiene (14) hindurcherstreckt derart, daß die untere Kante der Fensterausnehmung gegen die Unterseite der Stromschiene eine Klemmstelle bildet und einen zwischen der unteren Kante der Fensterausnehmung und der Stromschiene eingeführten elektrischen Leiter gegen die Unterseite der Stromschiene festklemmt, dadurch gekennzeichnet,  – daß das Endstück der Stromschiene eine untere Stockwerksebene aufweist, in der der Anlageschenkel der Klemmfeder an der...
Patent DE-19826977-B4 (DE)
Title: Spritzdüsenkopf
Inventor: DESOI SIEGFRIED
IPC: B05B7/12
Filed: 1998-06-18
Granted: 2008-07-17
Abstract: Spritzdüsenkopf,
bestehend aus einem öffenbaren
und verschließbaren
Hauptrohr (3) mit einer konisch konvergierenden Düse (12)
für spritzbares
Material, einem auf die Düse
(12) aufschraubbaren Zwischenrohr (4) mit einer seitlich einmündenden, öffenbar
und schließbaren
Luftleitung (5) und einem an der Vorderseite des Zwischenrohres
(4) koaxial zum Düsenstrahl
angeordneten austauschbaren Mischrohr (8) mit einer Fangdüse (9) für den Druckstrahl
aus der konischen Düse
(12), bei dem das Mischrohr (8), an dessen äusserem Ende ein Diffusor angeordnet
ist, koaxial zum Düsenstrahl
der Düse (12)
verschiebbar angeordnet ist, und die Düse (12) außen mit einer Wendelnut (13)
versehen ist.
Patent DE-19829224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisation von Behandlungszielen im Bereich weicher Körperteile
Inventor: VILSMEIER STEFAN
IPC: A61B90/00
Filed: 1998-06-30
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Lokalisation von Behandlungszielen (2) im Bereich weicher Körperteile
(1) mit den folgenden Schritten:  – Anbringung einer Anzahl künstlicher,
von einem Referenzierungssystem erfassbarer Landmarken (3) auf dem
Körperteil
(1);  – Referenzierung
der relativen Lage des Behandlungszieles (2) gegenüber der
Landmarkenanordnung in einer ersten Stellung des weichen Körperteils
(1);  – Erfassung
einer neuen Landmarkenanordnung in einer veränderten zweiten Stellung des
weichen Körperteils
(1);  – Ermittlung
der neuen Lage des Behandlungsziels mittels der Informationen über die
neue Anordnung der Landmarken (3), wobei mittels eines Transformationsmodells,
das auf der Basis modellierter Strukturdaten für das Körperteil arbeitet, die neue
Koordinatenlage des Behandlungsziels (2) errechnet wird.
Patent DE-19832983-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein Fahrrad oder einen Heimtrainer
Inventor: GRINBERG IACOV
IPC: A63B22/06
Filed: 1998-07-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: Antrieb für ein Fahrrad oder einen Heimtrainer mit zwei auf einer Welle befestigten Pedalkurbeln mit Pedalen und einem mit der Welle verbundenen Zahnrad, das aus zwei Zahnradhälften besteht, deren Abstand von der Welle veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand von der Welle für beide Zahnradhälften unterschiedlich unabhängig voneinander fest eingestellt werden kann.
Patent DE-19833309-B4 (DE)
Inventor: THOMA HEINRICH
IPC: H04N5/445
Filed: 1998-07-24
Granted: 2004-11-25
Abstract: The receiver module (SAT) has a second microcontroller (8) as control unit and a second on-screen display generator (9) to create text and/or graphic signals to be shown on the TV receiver screen (3). First microcomputer (1) is connected with second microcomputer (8) over a module interface (7). The TV receiver has a first microcomputer as main control unit (1) for the receiver, a first on-screen display generator (2) for text and/or graphics, a module interface (7) for an auxiliary device and a module (SAT) integrated in receiver via the interface. The module has a second on-screen display generator (9) and a second microcomputer as control unit (8), connected to the first control unit via the module interface. A changeover switch (4) receives signals from the generators and a switching signal (U1-U3) for changing over between the generator signals. An Independent claim is also included for a satellite signal reception module.
Patent DE-19854002-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Transport von Mikrotitrationsplatten in einem Handlingsautomat
Inventor: KRAEMER WOLFGANG
IPC: G01N35/02
Filed: 1998-11-18
Granted: 2008-11-20
Abstract: Einrichtung
zum Transport von Mikrotitrationsplatten in einem Handlingsautomat
mit wenigstens einer Lineartransportvorrichtung (1), auf der ein
Wagen (6), der wenigstens einen Ablageplatz (7) für eine Mikrotitrationsplatte
(8) aufweist, automatisch angesteuert geradlinig zwischen zwei Endlagen
transportiert wird und eine Aushebevorrichtung (12) mit vertikal
verschiebbaren Bolzen (11) vorhanden ist, mit der die Mikrotitrationsplatten
(8) vom Wagen (6) abgehoben oder auf diesen abgelegt werden können, dadurch
gekennzeichnet, daß wenigstens
eine Drehvorrichtung (2) vorhanden ist, bei welcher ein Drehelement
(13), welches wenigstens einen Liegeplatz (20.1 oder 20.2) für eine Mikrotitrationsplatte
(8) aufweist, automatisch angesteuert um eine feste Drehachse (16)
bewegbar ist und die Drehvorrichtung (2) so konstruktiv gestaltet
und zur Lineartransportvorrichtung (1) angeordnet ist, daß der Liegeplatz
(20.1 oder 20.2) zwischen dem Ablageplatz (7) und die auf den Bolzen
(11) aufliegende ausgehobene Mikrotitrationsplatte (8) gedreht werden
kann, so daß die
Flächenschwerpunkte
des Ablageplatzes (7) des Liegeplatzes (20.1 oder 20.2) und der
Mikrotitrationsplatte (8) auf...
Patent AU-2010101513-B4 (AU)
Title: Dosage regimen of an S1P receptor modulator
Inventor: BOULTON CRAIG
IPC: G16H40/63
Filed: 2010-09-20
Granted: 2016-05-05
Abstract: Abstract SIP receptor modulators are administered following a dosage regimen providing a positive benefit-risk profile.
Patent AU-2021106915-B4 (AU)
Title: Handcart
Inventor: FRASER MARK ANDREW
IPC: B62B3/02
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-03-10
Abstract: The present invention relates to a collapsible handcart. The handcart includes a 
collapsible chassis. Retractable ends are provided for retracting toward the chassis.  
Advantageously, frames of the chassis, the ends and a handle may be compactly 
collapsed together for storage.
Patent DE-102004003923-B4 (DE)
Title: Maschine zum Entfernen des Restfleisches an fleischtragenden Knochen
Inventor: KRAUSE GEORG
IPC: A22C17/04
Filed: 2004-01-27
Granted: 2008-09-25
Abstract: Maschine
zum Entfernen des Restfleisches an fleischtragenden Knochen, insbesondere
zum Entfleischen von Kotelett- und Nackenknochen unter Nutzung von
Hochdruckwasserstrahlen, bei der das abgetrennte Restfleisch und
die behandelten Knochen gesondert aus der Maschine abgefördert werden
und die Maschine als kompakte Baueinheit ausgebildet ist, bei der  – auf dem
Untergestell (1) der Maschine eine Mittelkonsole (6) vorgesehen
ist, der endseitig je ein oberes Kettenrad (9) und ein unteres Kettenrad
(10) zugeordnet sind, zu denen eine Förderkette (8) umlaufend angeordnet
ist,  – die
Förderkette
(8) über
einen Antriebsmotor (11) und den Kettenrädern (9; 10) angetrieben wird,
wobei  – der
Förderkette
(6) feststehende Aufnahmebügel
(21) und vertikalbewegliche sowie federbelastete Klemmbügel (20)
zugeordnet sind,  – unterhalb
der umlaufenden Förderkette
(8) ein Transportband (4) vorgesehen und die Maschine mit einem
Arbeitsbereich (12) ausgebildet ist, welcher von der Förderkette (8)
durchlaufen wird und  – die
Mittelkonsole (6) mit einer zur Zwangsführung der...
Patent DE-102004015873-B4 (DE)
Title: Lösbare Magnethalterung
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: E05C19/16
Filed: 2004-03-31
Granted: 2007-03-22
Abstract: Magnethalterung
mit einem fest angeordneten Magneten (3) und einem gegenüberliegenden, um
einen Drehpunkt (6) drehbaren Magneten (4), wobei jeder der Magnete
(3, 4) eine Magnetpolfläche
(A1, A2) mit wenigstens zwei Magnetpolen (3a, 3b; 4a, 4b) aufweist
und sich im Schließzustand
die Magnetpole (3a, 3b) des fest angeordneten Magneten (3) anziehend
den Magnetpolen (4a, 4b) des drehbaren Magneten (4) gegenüber stehen und
im Öffnungszustand
nach erfolgter Drehung des drehbaren Magneten (4) mittels einer
Betätigungsvorrichtung (5)
sich abstoßend
gegenüber
stehen, dadurch gekennzeichnet, daß auf wenigstens einer der
Magnetpolflächen (A1,
A2) ein Distanzelement (7) aus einem nicht ferromagnetischen Material
befestigt ist, dessen Auflagefläche
auf der gegenüberliegenden
Magnetpolfläche
(A1, A2) maximal 1/3 dieser Fläche
beträgt
und eine Zentriereingriffsvorrichtung (10a, 10b; 11) zur Aufnahme
der magnetischen Scherkräfte
in naher Lagebeziehung zu den Magnetpolflächen (A1, A2) angeordnet ist.
Patent DE-102004024125-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: MIYAKE YASUYUKI
IPC: G01S13/58
Filed: 2004-05-14
Granted: 2015-05-13
Abstract: Radarvorrichtung (2) für ein Fahrzeug, welche aufweist: – einen Sender (4), der dazu dient, ein Sendesignal (fs) in Form einer Radarwelle auszusenden, welche eine Frequenz aufweist, die derart moduliert ist, dass sie periodisch zunimmt, abnimmt und konstant gehalten wird; – eine erste und eine zweite Empfangsschaltung, welche eine erste und eine zweite Antenne (AR1, AR2) aufweisen, die in einem vorgegebenen Abstand voneinander entfernt angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Empfangsschaltung jeweils dazu dienen, eine Rückstreuung der Radarwelle von einem Objekt zu empfangen, um Empfangssignale (fr1, fr2) zu erzeugen, und ein erstes und ein zweites Schwebungssignal (B1, B2) zu erzeugen, von denen jedes eine Frequenz entsprechend eines Frequenzunterschieds zwischen dem Sendesignal (fs) und einem entsprechenden der Empfangssignale (fr1, fr2) aufweist, wobei sowohl das erste als auch das zweite Schwebungssignal (B1, B2) eine erste Frequenzkomponente in einem modulierten frequenzzunehmenden Bereich, in dem die Frequenz des Sendesignals (fs) zunimmt, eine zweite Frequenzkomponente in einem modulierten frequenzabnehmenden Bereich, in dem die Frequenz des Sendesignals (fs) abnimmt, und eine dritte Frequenzkomponente in einem konstant modulierten Frequenzbereich aufweisen, in dem die Frequenz des Sendesignals (fs) konstant gehalten wird; und – einen Signalprozessor (10), der dazu dient, einen Richtungswinkel des Objekts unter Verwendung der Empfangssignale (fr1, fr2) zu bestimmen, welche von der ersten und der zweiten Empfangsschaltung vorgesehen werden, wobei der Signalprozessor (10) einen ersten und einen zweiten Richtungswinkelbestimmungsabschnitt aufweist, wobei der erste Richtungswinkelbestimmungsabschnitt dazu dient, als den Richtungswinkel des Objekts einen ersten Richtungswinkel auf der Grundlage eines Phasenunterschieds zwischen dem ersten und dem zweiten Schwebungssignal (B1, B2) an einer Peakfrequenz (UPF) in dem modulierten frequenzzunehmenden Bereich und einen zweiten Richtungswinkel auf der Grundlage eines Phasenunterschieds zwischen dem ersten und dem zweiten Schwebungssignal (B1, B2) an einer Peakfrequenz (DPF) in dem modulierten frequenz ...
Patent DE-102004032912-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelementanordnung mit einer Schutzanordnung zur Reduzierung einer Minoritätsladungsträger-Injektion
Inventor: NELLE PETER DR
IPC: H01L21/761
Filed: 2004-07-07
Granted: 2012-02-16
Abstract: Halbleiterbauelementanordnung, die folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (100), mit einer ersten Halbleiterzone (11) eines ersten Leitungstyps, die an ein definiertes Potential angeschlossen ist,  – wenigstens eine ausgehend von einer Seite (101) des Halbleiterkörpers (100) in der ersten Halbleiterzone (11) angeordnete erste aktive Bauelementzone (21) eines zu dem ersten Leitungstyp komplementären zweiten Leitungstyps, die an eine Anschlussklemme (K) gekoppelt ist, und wenigstens eine beabstandet zu der ersten aktiven Bauelementzone (21) angeordnete zweite aktive Bauelementzone (41) des zweiten Leitungstyps,  – eine Schutzanordnung, die eine floatende zweite Halbleiterzone (31) des zweiten Leitungstyps, eine dritte Halbleiterzone (32) des ersten Leitungstyps, die stärker als die erste Halbleiterzone (11) dotiert ist, und eine vierte Halbleiterzone (33) des zweiten Leitungstyps aufweist,  – wobei die zweite, dritte und vierte Halbleiterzone (31, 32, 34) beabstandet zu der ersten aktiven Bauelementzone (21) angeordnet sind,  – wobei die zweite und dritte Halbleiterzone (31, 32) kurzgeschlossen...
Patent DE-102004037145-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe mit kompaktem Aufbau
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: B60T17/02
Filed: 2004-07-30
Granted: 2013-11-07
Abstract: Kolbenpumpe zur Förderung von Hydraulikfluid, umfassend einen Kolben (3), einen mittels des Kolbens (3) mit Druck beaufschlagbaren Druckraum (9), ein in einem Exzenterraum (21) angeordnetes Exzenterelement (22), um den Kolben zu bewegen, ein Federelement (16), um den Kolben (3) in eine Ausgangsposition zurückzustellen und ein Dichtelement (4), um den Druckraum (9) gegenüber einem Niederdruckbereich (18) der Kolbenpumpe in einer Druckphase abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (4) ringförmig ausgebildet ist und an einem abgestuften Bereich (3a) des Kolbens (3) angeordnet ist, um in einer Ansaugphase eine Verbindung zwischen dem Niederdruckbereich (18) und dem Druckraum (9) freizugeben und Hydraulikfluid in den Druckraum (9) anzusaugen und dass das Dichtelement (4) ein Spiel (S) in Axialrichtung (X-X) des Kolbens (3) aufweist, um relativ zum Kolben (3) eine erste Position in der Druckphase der Kolbenpumpe einzunehmen und eine zweite Position in der Ansaugphase der Kolbenpumpe einzunehmen.
Patent DE-102004039901-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugverdeck
Inventor: WEZYK WOJCIECH
IPC: B60R21/02
Filed: 2004-08-17
Granted: 2006-11-30
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugverdeck (1),
das zwischen einer den Fahrzeuginnenraum (12) überdeckenden Schließposition
und einer heckseitigen, in einem Verdeckkasten (7) abgelegten Öffnungsposition
zu verstellen ist, mit einer Dachkinematik (8), über die das Fahrzeugverdeck
(1) verstellbar an der Fahrzeugkarosserie angeschlagen ist, wobei
mindestens ein Bauteil (9) der Dachkinematik (8) in der Öffnungsposition
des Fahrzeugverdecks einen energieabsorbierenden Verformungsabschnitt
(10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine
Bauteil ein Lenker (9) ist, der in der Öffnungsposition zumindest annähernd in
Fahrzeuglängsrichtung
abgelegt ist, und dass der Verformungsabschnitt (10) eine reduzierte
Querschnittsfläche
aufweist.