baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014336-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung
IPC: B05B7/02
Filed: 2010-10-14
Abstract: Sprühvorrichtung mit  einem Hauptkörper (1), der ein Ventil (11) zur Steuerung einer Druckluftströmung, eine an seinem vorderen Ende befindliche Luftaustrittsöffnung (100) und eine Aufnahme (13) mit einer auf die Luftaustrittsöffnung (100) gerichteten Ausnehmung (130) aufweist  einer an einen Sprühgutbehälter (5) anschließbaren Sprühdüse (2), die an ihrem vorderen Ende eine Austrittsöffnung (200) und an einer hinter der Aufnahme (13) gelegenen Stelle einen Drehknopf (3) aufweist, und  einer in die Aufnahme (13) einsetzbaren und aus ihr herausnehmbaren Kappe (4), in die die Sprühdüse (2) einschraubbar ist, wobei durch Drehen des Drehknopfs (3) die Sprühdüse (2) zur Verstellung der Austrittsmenge relativ zu der Kappe (4) axial verschiebbar ist.
Patent DE-202010014997-U1 (DE)
Title: Klangeditierung bei Synthesizer mittels Merkmalskarten
IPC: G10H1/00
Filed: 2010-11-02
Abstract: Ausführung eines Synthesizers mit der Möglichkeit zur Erzeugung neuer Klänge und beliebige Modifikation vorhandener Klänge durch z. B. optisch interaktives Ablegen, Löschen, Verschieben, Sperren, Initialisieren, Kombinieren vorhandener Klänge und einzelner Klangparameter auf und mit Hilfe der SoundMap (Ausführungsbeispiel 1) und der damit verbundenen grafisch-intuitiven Herangehensweise, dadurch gekennzeichnet, dass die SoundMap als zweidimensionale Visualisierung grafisch auf einem der im Synthesizer (Ausführungsbeispiel 2: Synthesizer mit beispielsweise drei TouchScreens und einem Touchpad, welches links von der Klaviatur angeordnet ist.) implementierten Visualisierungselementen bzw. Bildschirmen abgebildet wird, bei der die in Anlehnung an die SOM-Technologie genannten topologieerhaltenden Verfahren zur Klangparametrisierung herangezogen werden. Zur Kombination der Klangparameter gehört auch das Zusammenlegen von zwei Klängen auf einer Koordinate, repräsentiert durch Kombination von zugrundeliegenden Klangparametern in Form unterschiedlicher mathematischer Operationen wie z. B. Mittelwertbildung, Skalarmultipliktion, -addition, -subtraktion, diversen logischen Operatoren usw. Die Möglichkeiten des interaktiven Arbeitens mit der SoundMap werden durch eine oder mehrere der folgenden...
Patent DE-202010015868-U1 (DE)
Title: Geometrischer Körper zur zufälligen Auswahl einer Tonart
IPC: G09B15/00
Filed: 2010-11-25
Abstract: Körper bestehend aus einem regelmäßigen Pentagondodekaeder, dadurch gekennzeichnet, dass die zwölf Flächen jeweils mit einer der Dur-Tonartarten des Quintenzirkels beschriftet sind (C, G, D, A, E, H, Fis/Ges, F, B, Es, As, Des).
Patent DE-202010017960-U1 (DE)
Title: Schutzsystem für Bediensicherheit an Maschinen, insbesondere Gesenkbiegepressen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-09-20
Abstract: Schutzsystem für die Bediensicherheit an einer Maschine, insbesondere Gesenkbiegepresse (1), mit einem bewegbaren ersten Werkzeugteil (4), welches eine Arbeitsbewegung (15) in Richtung eines zweiten, vorzugsweise ortsfesten, Werkzeugteils (7) zu einem Bearbeitungsvorgang an einem Werkstück (10) ausführt, und einem Steuersystem (9), wobei das Schutzsystem (2) eine primäre mitfahrende Schutzvorrichtung (17) zur Überwachung eines ersten Schutzbereiches (11) zwischen den Werkzeugteilen (4, 7) umfasst, welche dem bewegbaren ersten Werkzeugteil (4) verstellbar zugeordnet ist, und dass das Schutzsystem (2) mit der Steuersystem (9) der Maschine in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzsystem (2) mit einer sekundären Schutzvorrichtung (18) zum Überwachen und Eliminieren von Quetschungen zwischen dem sich bei der Bearbeitung bewegenden Werkstück (10) und dem bewegbaren ersten Werkzeugteil (4) und/oder dessen Wange (3) in einem zweiten Schutzbereich (33) versehen ist, welche mit dem Steuersystem (9) der Maschine (1) in Steuerverbindung steht.
Patent DE-202011001753-U1 (DE)
Title: Fugenband zur dauerhaften und zuverlässigen Abdichtung von Fugen zwischen Bauwerken
IPC: E04B1/686
Filed: 2011-01-20
Abstract: Fugenband zur dauerhaften, zuverlässigen Abdichtung von Fugen zwischen oder in Bauwerken und/oder Teilen derselben mit einem elastischen, vorzugsweise kunststoffartigen und/oder gummiartigen, Material, welches ein Mittelstück (1) umfasst, welches an den gegenüber liegenden Seiten des Mittelstücks (1) jeweils in ein Seitenband (2) übergeht,  an einer Oberseite (12) und/oder einer Unterseite (13) des Seitenbandes (2) mindestens ein Steg (5) angeformt ist,  der Steg (5) im Querschnitt in Richtung zu dem Seitenband (2) hin spitz zulaufend  und/oder das Seitenband (2) im Querschnitt in Richtung zu dem Mittelstück (1) hin spitz zulaufend, insbesondere das Seitenband (2) im Querschnitt in Richtung zu dem Mittelstück (1) hin zumindest teilweise oder fortlaufend spitz zulaufend, ausgebildet sind.
Patent DE-202011002580-U1 (DE)
Title: Abdeckung von organischen Materialien zum Schutz vor atmosphärischen Einflüssen
IPC: C05F9/02
Filed: 2011-02-10
Abstract: Abdeckung für eine Miete oder sonstigen Rotte mit kompostierbaren organischen Materialien zum Schutz vor von außen einwirkenden atmosphärischen Einflüssen durch Luft und Wasser mit einer Plane oder Plastikfolie als Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung aus einer ersten Plane (1) und einer zweiten Plane (2) aus luftundurchlässigen Folien besteht, die aufeinander liegen, wobei die untere Plane (1) mit Luftaustrittsöffnungen (4) versehen ist, und dieser Bereich der Luftaustrittsöffnungen (4) durch die darauf liegende zweite Plane (2) abgedeckt wird, wobei beide Planen (1, 2) an mehreren Punkten fest oder lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011002716-U1 (DE)
Title: Toilettenbürstenhalter mit Spülvorrichtung
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-02-14
Abstract: Toilettenbürstenhalter (10) mit einem Aufnahmegefäß (11) für den Bürstenkopf der Toilettenbürste, gekennzeichnet durch eine an das Aufnahmegefäß (11) angeschlossene Spülvorrichtung mit mindestens einem in das Aufnahmegefäß (11) mündenden Zufluss (13) und mindestens einem Abfluss (14).
Patent DE-202011101465-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übermittlung von Anregungen im öffentlichen Raum
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-05-28
Abstract: Einrichtung zur Darstellung, Übermittlung und Dokumentation von Anregungen und Anliegen im öffentlichen Raum, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung aus trennbaren, handlichen Elementen besteht die in verschiedenen Formen als Bauwerk aufgeschichtet werden können.
Patent DE-202011103214-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines sanitären Ablaufventils, insbesondere Spülkasten- oder Badewannen-Ablaufventils
IPC: E03C1/23
Filed: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung eines sanitären Ablaufventils, insbesondere Spülkasten-Ablaufventils (2) oder Badewannen-Ablaufventils, mit mindestens einem elektromotorischen Antrieb (12) und einer mindestens ein erstes manuelles Betätigungselement (17) aufweisenden manuellen Auslöseeinrichtung, wobei der elektromotorische Antrieb (12) über mindestens einen ersten Bowdenzug (26) das Ablaufventil (2) betätigt und das mindestens eine erste manuelle Betätigungselement (17) mit mindestens einem zweiten Bowdenzug (21) zur Betätigung des Ablaufventils (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste Bowdenzug (26), der dem elektromotorischen Antrieb (12) zugeordnet ist, mit mindestens einem ersten Mitnehmer (24) gekoppelt ist, und der mindestens eine zweite Bowdenzug (21), der dem mindestens einen ersten manuellen Betätigungselement (17) zugeordnet ist, mit mindestens einem zweiten Mitnehmer (25) gekoppelt ist, wobei die Mitnehmer (24, 25) relativ zueinander bewegbar sind, und wobei der jeweilige Mitnehmer (24 bzw. 25) bei einer auf ihn über den mit ihm gekoppelten Bowdenzug (26 bzw. 21) übertragenden Bewegung ein Kupplungselement (23) mitnimmt, an...
Patent DE-202011104831-U1 (DE)
Title: Zahnradreinigungsvorrichtung sowie Zahnradantrieb damit
IPC: B04B1/04
Filed: 2011-08-25
Abstract: Zahnradreinigungsvorrichtung, mit Reinigungsmittelzufuhreinrichtungen und Reinigungsmittelabgabeeinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittelabgabeeinrichtungen wenigstens ein Reinigungszahnrad aus einem saugfähigen Material zum Kämmen mit einem zu reinigenden Zahnrad enthalten, und dass die Reinigungsmittelzufuhreinrichtungen in das saugfähige Material des wenigstens einen Reinigungszahnrades münden.
Patent DE-202011107354-U1 (DE)
Title: PC/Computer - Tragesystem
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Tragen eines Computers mit wenigstens einer Trageeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageeinheit als ein Tragegestell ausgebildet ist, und dass das Tragegestell wenigstens eine Computergehäuseaufnahmestruktur sowie eine Bildschirmhalterung aufweist.
Patent DE-202011110075-U1 (DE)
Title: Medizinisches Egelpräparat
IPC: A61K35/62
Filed: 2011-04-20
Abstract: Medizinisches Egelpräparat, dadurch gekennzeichnet, dass der Egel, der im Regime des aktiven Hungerns nicht weniger als 4 Monate bis zur vollständigen Befreiung des Darmkanals vom Blut erhalten ist, ausgewaschen wird, dass die Masse eingefroren und zerkleinert wird und dass nach der Austrocknung aus dieser Masse medizinische Formen hergestellt werden, wobei die erhaltene zerkleinerte Masse mit einer konservierenden Lösung im Verhältnis 1:1 (nach dem Gewicht) gemischt und bis zur Bildung einer elastischen Schicht ausgetrocknet wird.
Patent DE-202011110426-U1 (DE)
Title: Vakuummatratze zur Auflage auf einen Operationstisch
IPC: A47C27/08
Filed: 2011-09-21
Abstract: Vakuummatratze zur Auflage auf einen Operationstisch, mit einer oder mehreren Schaumstoffeinlagen (9', 9'', 11) zur Polsterung, wobei die eine oder mehreren Schaumstoffeinlagen (9', 9'', 11) jeweils durch eine gasdichte Schicht (15) von einem Granulat (5) der Vakuummatratze getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehreren Schaumstoffeinlagen (9', 9'', 11) mit dem Granulat (5) der Vakuummatratze (1) in einer gemeinsamen gasdichten Umhüllung (3) angeordnet sind.
Patent DE-202011110696-U1 (DE)
Title: Kodierte Kartuschenbaugruppe
IPC: B65D83/76
Filed: 2011-04-21
Abstract: Kartuschenbaugruppe (14, 300, 700, 800, 900), gestaltet zum Verbinden mit einem Dosiseinstellungs- und -abgabemechanismus (12, 302, 702, 802, 902), wobei die Kartuschenbaugruppe (14, 300, 700, 800, 900) umfasst: einen zylindrischen Körper zum Halten eines Medikamentenreservoirs, wobei der zylindrische Körper einen proximalen Endabschnitt (309) mit einer Außenoberfläche (314) und einer Innenoberfläche aufweist; ein Befestigungselement (316, 316a, 416, 416a) an der Außenoberfläche (314) oder der Innenoberfläche des proximalen Endabschnitts (309), wobei das Befestigungselement (316, 316a, 416, 416a) zum Befestigen der Kartuschenbaugruppe (14, 300, 700, 800, 900) an dem Dosiseinstellungs- und -abgabemechanismus (12, 302, 702, 802, 902) gestaltet ist; und wenigstens ein Kodierungselement (318, 318a, 418, 418a, 610a–c, 620a–c, 718, 918), das von dem Befestigungselement (316, 316a, 416, 416a) getrennt ist, wobei das Kodierungselement (318, 318a, 418, 418a, 610a–c, 620a–c, 718, 918) kodiert ist, um in ein entsprechendes Kodierungselement (330, 330a, 430, 430a, 510a–c, 512a–c, 612a–c, 622a–c, 730, 931) an dem Dosiseinstellungs- und -abgabemechanismus (12, 302, 702, 802, 902) einzugreifen und dadurch die operative Verbindung der Kartuschenbaugruppe (14, 300, 700, 800, 900) mit dem Dosiseinstellungs- und -abgabemechanismus (12, 302, 702, 802, 902) zu erlauben, wobei das Kodierungselement (318, 318a, 418, 418a, 718, 918) als Stoppelement gestaltet ist und wobei das entsprechende Kodierungselement (330, 330a, 430, 430a, 510a–c, 512a–c, 612a–c, 622a–c, 730, 931) als Gegen-Stoppelement gestaltet ist, wobei das Stoppelement und das Gegen-Stoppelement dafür geeignet sind, miteinander in Kontakt zu kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die proximale Außenoberfläche (314) des zylindrischen Körpers zwischen einer Schulter (306, 809) und einem proximalen axialen Ende (310) angeordnet ist und das Befestigungselement (316, 316a, 416, 416a) an der proximalen Außenoberfläche (314) angeordnet ist und wobei das Kodierungselement (818) der Kartuschenbaugruppe (14, 300, 700, 800, 900) ein Zapfen an der proximalen Außenoberfläche (314) ist, wobei der Zapfen an eine proximal zeigende Oberfläche der Schulter (306, 809) anstößt.
Patent DE-202011111075-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R12/57
Filed: 2011-03-09
Abstract: Elektrische Anschlussklemme, wobei
 - die elektrische Anschlussklemme (1) einen Kontaktrahmen (4) mit einem Leiterklemmanschluss für einen elektrischen Leiter (5) umfasst und
 - der Leiterklemmanschluss am Kontaktrahmen (4) durch mindestens ein Federelement (9) gebildet wird, dessen freies Ende eine gegen den elektrischen Leiter (5) gerichtete und mit einer Klemmkraft beaufschlagten Klemmkante (10) bildet dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktrahmen (4) einen Kontaktboden (11) aufweist, wobei sich an den Kontaktboden (11) einenends am Kanaleingang (8) ein erster Kontaktbereich (16) und anderenends ein zweiter Kontaktbereich (16) anschließt, wobei der erste und der zweite Kontaktbereich (16) eine Ebene bilden und wobei der Kontaktboden (11) derart aus der Fläche eines ebenen Metallteils herausgestellt ist, dass der Kontaktboden (11) von dem Kanaleingang (8), durch den ein elektrischer Leiter (5) in die elektrische Anschlussklemme (1) einführbar ist, in Richtung der Klemmstelle des Leiterklemmanschlusses ansteigend in Richtung eines eingesteckten Leiters (5) geneigt ausgeführt ist.
Patent DE-202012004375-U1 (DE)
Title: Werkstoffplatte mit einer strukturierten Oberfläche
IPC: B44C3/08
Filed: 2012-05-04
Abstract: Werkstoffplatte (1) mit zumindest einer strukturierten Oberflächenseite, insbesondere eine Oberfläche (2) mit einer Holzpore, wobei erhabene und tief liegende Bereiche ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägung der Oberfläche (2) durch ein Pressblech oder Endlosband erfolgt, welches vollflächig einen ersten Glanzgrad aufweist und in weiteren Arbeitsschritten in mehreren ausgewählten Bereichen weitere unterschiedliche Glanzgrade erhalten hat, wobei die Glanzgrade durch eine metallische Beschichtung, eine mechanische und/oder chemische Nachbehandlung herstellbar sind.
Patent DE-202012004481-U1 (DE)
Title: Abdichtung zur als Sterilbarriere wirkenden Abdichtung eines Haftklebers
IPC: F16J15/56
Filed: 2012-05-03
Abstract: Abdichtung (1, 1') als Sterilbarriere zwischen einem ersten Teil (2, 2') und einem zweiten Teil (3, 3'), die gegeneinander verschieblich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haftkleber (11, 11') als umlaufende, dehnbare Dichtung (4, 4') zwischen den Teilen (2, 2', 3, 3') angeordnet ist.
Patent DE-202012005329-U1 (DE)
Title: 2-stöckiges Küchenrondell für Gewürze, Essige und Öle
IPC: A47B77/02
Filed: 2012-05-31
Abstract: universelles 2-stöckiges Küchenrondell für Gewürze, Essige und Öle dadurch gekennzeichnet, dass ein drehbarer Holzteller, Durchmesser ca. 35 cm dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Holzteller Durchmesser ca. 25 cm dadurch gekennzeichnet, dass auf dem drehbaren Holzteller in der Mitte ein ca. 31 cm Metallrohr mit angeflanschter 4-Kantplatte aufgeschraubt wird dadurch gekennzeichnet, dass der kleinere Holzteller oben am Metallrohr mit Innengewinde am unteren Drehteller verbunden wird dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teller kleiner ist, damit auch größere im Handel befindliche Flaschen auf dem unteren Drehteller außen Platz finden dadurch gekennzeichnet, dass das Küchenrondell eine Gesamthöhe von ca. 35,3 cm hat, so dass es bestückt in jede Küche zwischen Unter- und Oberschrank passt (Üblicher Abstand zwischen Arbeitsplatte und Hängeschränke 50 cm)
Patent DE-202012012655-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Batteriezelle mit einem Gehäusedeckel eine Überwachungselektronik aufweisend, Batteriezelle, Batteriemodul sowie Kraftfahrzeug
IPC: H01M50/147
Filed: 2012-08-09
Abstract: Gehäuse für eine Batteriezelle (10) mit einem Gehäusedeckel (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (12) ein elektronisches Bauteil (14) auf einer Metallkernleiterplatte aufweist, dass der Gehäusedeckel (12) in zwei Teilbereiche (15, 16) untergliedert ist, die elektrisch jeweils einer Elektrode (17) einer Batteriezelle zugeordnet sind und dass das elektronische Bauteil (14) mit beiden Teilbereichen (15, 15) kontaktiert ist.
Patent DE-202012100064-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur horizontalen Mittenrückstellung
IPC: B61G7/12
Filed: 2012-01-09
Abstract: Vorrichtung (100) zur horizontalen Mittenrückstellung eines an einem Wagenkasten eines spurgeführten Fahrzeugs um eine vertikale Achse schwenkbar angelenkten Kupplungsschafts, wobei die Vorrichtung (100) folgendes aufweist: – eine Kurvenscheibe (110), welche um eine vertikale Achse drehbar gelagert und mit dem Kupplungsschaft drehsynchron verbindbar ist; – eine Betätigungseinrichtung (120) zum Erzeugen einer auf ein relativ zur Betätigungseinrichtung verschiebbares Kraftübertragungselement (122) wirkenden Linearkraft; und – einen Kraftübertragungsmechanismus, mit welchem die auf das Kraftübertragungselement (122) wirkende Linearkraft in ein auf die Kurvenscheibe (110) wirkendes Drehmoment umgewandelt wird.
Patent DE-202013000877-U1 (DE)
Title: Koaxialsteckverbinder
IPC: H01R13/193
Filed: 2013-01-28
Abstract: Koaxialsteckverbinder (1) mit einem Innenleiter, einem den Innenleiter umgebenden Außenleiter (5) und einer verdrehbar zu dem Außenleiter (5) angeordneten Bajonettmutter, die eine Verriegelungsnut zur Aufnahme eines Vorsprungs (6) eines Gegensteckverbinders (2) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsnut in Form einer Wendelnut (7) ausgebildet ist und die Bajonettmutter ein erstes Bajonettmutterteil (9) und ein zweites Bajonettmutterteil (10) aufweist, die jeweils eine Flanke (12) der Wendelnut (7) ausbilden, wobei die Bajonettmutterteile (9, 10) in längsaxialer Richtung des Koaxialsteckverbinders (1) relativ zueinander verschiebbar sind, um den Vorsprung (6) des Gegensteckverbinders (2) in der Wendelnut (7) zu verspannen, und wobei die Bajonettmutterteile (9, 10) mittels eines Fixierelements zueinander lagefixierbar sind.
Patent DE-202013002041-U1 (DE)
Title: Münzsammelvorrichtung
IPC: G07F1/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: Münzsammelvorrichtung (2) mit einem Münzenbehälter (6), der im unteren Bereich der Münzsammelvorrichtung (2) angeordnet ist, einem Münzeinwurf (4), der im oberen Bereich der Münzsammelvorrichtung (2) angeordnet ist, einem Münzkanal (8), der zwischen dem Münzeinwurf (4) und dem Münzenbehälter (6) angeordnet ist, und den Münzeinwurf (4) und den Münzenbehälter (6) miteinander verbindet, wobei der Münzkanal (8) nach außen sichtbar ist, so dass eine Münze auf ihrem Weg von dem Münzeinwurf (4) zu dem Münzenbehälter (6) beobachtet werden kann, wobei der Münzkanal (8) mehrere gekrümmte Bereiche (55) aufweist, die sicherstellen, dass die Münze geeignet ist, nach dem Einwurf mehrere Male auf eine Wandfläche (22) des Münzkanals (8) aufzutreffen.
Patent DE-202013003443-U1 (DE)
Title: Gestell zum Nebeneinander-Stapeln von Betonfertigteilen
IPC: B65D61/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Gestell (10) zum Nebeneinander-Stapeln von Betonfertigteilen (11) mit einem Grundrahmen (12) und einem dazu wenigstens annähernd senkrecht angeordneten Stapelrahmen (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Stapelrahmen (13) mindestens zwei in Längsrichtung verlaufende Stapelschienen (14) aufweist, die an ihren Enden jeweils eine Lasche (30) und ein Verbindungsprofil (31) aufweisen.
Patent DE-202013010114-U1 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung für die Beschichtung von Getränkedosen
IPC: B65D23/08
Filed: 2013-11-08
Abstract: Additivzusammensetzung für eine Beschichtungszusammensetzung oder eine Beschichtung umfassend: i) Wachs (A) mit einem Schmelzpunkt oberhalb von 60°C; ii) Wachs (B) mit einem Schmelzpunkt unterhalb von 60°C; und iii) Fluoratome enthaltendes Polymerpulver.
Patent DE-202013010291-U1 (DE)
Title: Elektrisches Bremswiderstandsgerät
IPC: B60L7/02
Filed: 2013-11-13
Abstract: Elektrisches Bremswiderstandsgerät zum Ableiten von Bremsenergie, mit mindestens einem luftdurchlässigen Widerstandspaket (14), das in einer Wand (12) eines Gehäuses angeordnet ist, und einem Ventilator (15), der Kühlluft durch das Widerstandspaket hindurch zu einem Luftauslass (19) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerstandspaket (14) auf der Saugseite des Ventilators (15) angeordnet ist, so dass das Gehäuse (10) durch den Ventilator (15) zwangsentlüftet ist, wobei der Ventilator von erwärmter Kühlluft (23) durchströmt wird.
Patent DE-202013102186-U1 (DE)
Title: Konnektierung für einen Morcellator
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Konnektionselement für einen Morcellator (M), wobei der Morcellator (M) ein Handmodul (1), ein Schneidrohr (5) und eine Hülse (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handmodul (1) ein Konnektionsstück (10) umfasst und die Hülse (8) einen Konnektionsring (9) umfasst, wobei der Konnektionsring (9) auf das Konnektionsstück (10) aufclipsbar ist.
Patent DE-202014005738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des TCP
IPC: B25J9/16
Filed: 2014-07-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung von zumindest zwei Raumkoordinaten des Tool-Center-Points (TCP) (100) von beweglichen Werkzeugen (10) und/oder Werkstücken, umfassend zumindest eine Lichtschranke (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) weiter eine Auslöseeinrichtung (3; 3') aufweist, die relativ zur Lichtschranke (20) fixiert ist und in oder an der ein Messkörper (30; 30') beweglich gelagert ist, welcher Messkörper (30) räumlich so angeordnet ist, dass er mit dem Lichtstrahl (21) der Lichtschranke (20) in Wechselwirkung treten kann, und wobei der Messkörper (30; 30') durch das Werkzeug (10) und/oder Werkstück bewegbar ist, um die Lichtschranke (20) zu unterbrechen.
Patent DE-202014006367-U1 (DE)
Title: Ringbügelschloss
IPC: B62H5/14
Filed: 2014-08-05
Abstract: Ringbügelschloss (1), das umfasst: – ein Schlossgehäuse mit einer darin aufgenommenen Schlossanordnung; – einen Bügel; – eine vordere Schlosskappe (2) mit zwei vorderen Schlosskappenbeinen (4a), die mit einem vorderen Schlosskappenkörper (5a) verbunden sind; – eine hintere Schlosskappe (3) mit zwei hinteren Schlosskappenbeinen (4b), die mit einem hinteren Schlosskappenkörper (5b) verbunden sind; wobei in einem montierten Zustand das Schlossgehäuse und der Bügel mindestens teilweise zwischen der vorderen Schlosskappe (2) und der hinteren Schlosskappe (3) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Schlosskappe (2) und/oder die hintere Schlosskappe (3) mit mindestens einer Kontaktfläche versehen sind, mit der die vordere Schlosskappe (2) und die hintere Schlosskappe (3) vor einer Kondensatorschweißbearbeitung gegeneinander liegen und an der Stelle, wo nach Beendigung der Kondensatorschweißbearbeitung (e. capacitor discharge weld process) eine Kondensatorschweißverbindung (e. capacitor discharge weld connection) gebildet wird, womit die vordere Schlosskappe (2) und die hintere Schlosskappe (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014007300-U1 (DE)
Title: Werbeleiste an einem  Rahmen zur Kraftfahrzeug Kennzeichenbefestigung
IPC: B60R13/10
Filed: 2014-09-12
Abstract: Der Schutzanspruch 1 zu dieser Erfindung besteht darin, dass die untere Leiste (bestehend aus Kunststoff oder Metall) am Rahmen der Kraftfahrzeugkennzeichenbefestigung mit einer Vertiefung hergestellt wird. (Anlage 1, 1, Pos. 3) Diese Idee zur Formgebung der Aufnahme einer eingepassten Einlegerleiste in einem Rahmen zur Kraftfahrzeugkennzeichenbefestigung ist zu schützen.