baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002756-B3 (DE)
Title: Laser instrument mounting, at walls/ceilings for leveling/marking applications, has magnetic and tube adapter and wall fasteners each with two positions for the laser
Inventor: STEFFEN ROMAN
IPC: G01C5/00
Filed: 2009-04-30
Granted: 2010-07-29
Abstract: The mounting (1) to secure a laser instrument (2), especially at a magnetic structure, has a base frame (3) with a holder (4) to take the laser. A fastener structure (5) has a fastener (17) to rotate around an axis (29) in relation to the frame from one position (20a) into a second position. A second fastener (18) rotates around an axis (31) between a first position (20b) and a second position. The first and/or second fastener have a magnetic holder (21,24) and a tube adapter (22,25) for the mounting to be held in the first positions by the magnets and in the second positions by the tube adapter. The laser mounting can be held in a third position by a wall fastener (15) and/or a rail.
Patent DE-102009036006-B3 (DE)
Title: Method for producing metallic tube of heat exchanger, involves breaking tubes at breaking points between roller pairs, where tubes are loaded with laminar contact pressure during breaking and sufficient breaking load is transmitted to tubes
Inventor: SCHMID MANFRED
IPC: B21C37/06
Filed: 2009-08-04
Granted: 2010-12-30
Abstract: The method involves providing endless metallic roller belts (R1-R3) with breaking points on a rolling mill, and shaping the belts to tubes, where the belts are made of aluminum sheet. The tubes are broken at the breaking points between two roller pairs, where the roller pairs have speed difference. The tubes are loaded with laminar contact pressure during breaking, and sufficient breaking load is transmitted to the tubes to be broken. The contact pressure is exerted on the tubes between two conveyor belts between which the tubes are transported. An independent claim is also included for a rolling mill for producing a metallic tube of a heat exchanger.
Patent DE-102012013372-B3 (DE)
Title: Antriebsstrang für eine Windkraftanlage
Inventor: RUHLE ANDREAS
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-07-04
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft den in Kraftflussrichtung gesehen vorderen Teil des Antriebsstranges einer Windkraftanlage (WKA) und insbesondere den Bereich von der die Rotorblätter tragenden Nabe bis zur Eingangswelle und/oder Eingangsflansch eines nachgeschalteten Getriebes oder direktangetriebenen Generators, wobei durch den Einsatz eines Momentenlagers und bevorzugter Weise einer homokinetischen Antriebswelle Vorkehrungen getroffen sind, die den Eintrag von Kraft- und/oder Momenten-Komponenten, die nicht bzw. nicht in wesentlichem Umfang in elektrische Energie gewandelt werden, in die der Nabe mechanisch nachgeschalteten mechanischen Anlagenkomponente(n) einer WKA weitgehend unterbinden. So wird die Verschleiß und Ermüdung verursachende Wirkung dieser Kraft- bzw. Momenten-Komponenten auf nachgeschaltete Anlagenkomponenten wie z. B. Getriebe- und/oder Generatorlager, Getriebeteile, und/oder Wellen, etc. dort vermieden und die negative Wirkung von nicht zur Energiewandlung beitragenden Komponenten von Kräften und/oder Momenten auf das Momentenlager beschränkt.
Patent DE-102012101866-B3 (DE)
Title: Verdrehsichere Futtermischwagenklinge
Inventor: STEIN JOACHIM
IPC: A01K5/00
Filed: 2012-03-06
Granted: 2013-05-16
Abstract: Eine Futtermischwagenklinge (1) für ein Misch- und Schneidwerkzeug (12) eines Futtermischwagens weist einen Grundkörper (2) und mehrere Schneiden (5) auf. Der Grundkörper (2) weist eine Durchbrechung (6) für ein Befestigungsmittel (16) zur Befestigung der Futtermischwagenklinge (1) an dem Misch- und Schneidwerkzeug (12) des Futtermischwagens auf. Weiterhin ist ein als Verzahnung (7) ausgebildetes Verdrehsicherungselement (8) vorgesehen, welches benachbart zu der Durchbrechung (6) angeordnet ist und aus einer der Oberflächen (3, 4) der Futtermischwagenklinge (1) herausragt.
Patent DE-102014017771-B3 (DE)
Title: Luftauslassvorrichtung einer Belüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GREMMINGER INGO
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-12-02
Granted: 2015-12-10
Abstract: Luftauslassvorrichtung einer Belüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens eine um eine erste Achse schwenkbare erste Lamelle und wenigstens eine um eine unter einem Winkel zur ersten Achse stehende zweite Achse schwenkbare zweite Lamelle sowie ein Stellmittel, das linear bewegbar, jedoch zum Verschwenken um die erste Achse drehfest an der ersten Lamelle angeordnet ist und das mit der zweiten Lamelle gekoppelt ist, so dass diese bei einer Linearbewegung des Stellelements um die zweite Achse schwenkbar ist, wobei die erste Lamelle (5) ein schwenkgelagertes erstes Lamellenelement (7) und ein auf dieses aufgesetztes und längsgeschlitztes zweites Lamellenelement (9) umfasst, wobei das Stellmittel ein zwischen dem ersten und dem zweiten Lamellenelement (7, 9) angeordnetes Gleitelement (11), das am ersten und/oder am zweiten Lamellenelement (7, 9) linear bewegbar ist, und ein am Gleitelement (11) befestigtes, außerhalb des zweiten Lamellenelements (9) angeordnetes Betätigungselement (17) umfasst.
Patent DE-102015003381-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Materialflusssystems
Inventor: FURMANS KAI
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-03-17
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Materialflusssystems, wobei das Materialflusssystem über Fahrzeuge zu einem Transport von Warenpaketen verfügt, wobei die Fahrzeuge autonom untereinander kommunizieren und die Bewegung jedes Fahrzeugs entlang eines Materialflussweges von einem Startknoten mittels Bewegungsschritten zu einem Zielknoten erfolgt, wobei jedem Knoten eine logische Uhr zugeordnet ist, wobei jeder Bewegungsschritt eines Fahrzeugs mit einem Zeitstempel versehen wird und die Ausführung der Bewegungsschritte derart erfolgt, dass für jedes Fahrzeug aufeinanderfolgende Bewegungsschritte steigende Werte für den Zeitstempel annehmen und dass für jeden befahrenen Knoten der ausgehende Bewegungsschritt eines ersten Fahrzeugs einen Zeitstempel aufweist, der kleiner oder gleich dem Wert für den Zeitstempel für einen darauffolgend eingehenden Bewegungsschrittes eines zweiten Fahrzeugs ist.
Patent DE-102015005129-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Kühler und einem Kühlerlüfter
Inventor: KORFMANN STEFFEN
IPC: F04D33/00
Filed: 2015-04-22
Granted: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlerlüfter (1) für ein Fahrzeug, umfassend einen über zwei Riemenscheiben (2, 3) geführten Treibriemen (4), einen mit einer der Riemenscheiben (2, 3) verbundener Lüftermotor (5), Lüfterblätter (6), welche auf dem Treibriemen (4) senkrecht von demselben abstehend und in Bewegungsrichtung (R) des Treibriemens (4) beabstandet angeordnet sind, und eine Lüfterzarge (7). Gemäß einer weiteren Lösung wird anstelle eines Treibriemens und den zugehörigen Riemenscheiben eine Kette mit Kettenblättern eingesetzt.
Patent DE-102017124472-B3 (DE)
Title: Vakuumsaugnapf mit aktiv variierbarer Länge
Inventor: KALLIS JÜRGEN
IPC: B65G47/91
Filed: 2017-10-19
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vakuumsaugnapf (40, 40') mit einem Faltenbalg (1) und einem an dem Faltenbalg (1) angebrachten Saugfuß (2) mit einer Saugöffnung (3), der entlang einer Längsrichtung (L) ein Fußende (4) des Vakuumsaugrüssels (40, 40') bildet, und einem Vakuumanschluss (5), der in Fluidverbindung mit der Saugöffnung (3) steht. Um den Saugfuß (3) in einfacher und zuverlässiger Weise ein- und ausfahren zu können und dennoch einen kompakten und leichten Vakuumsaugnapf (40', 40) zu erreichen, weist der Faltenbalg (1) eine Faltenbalgkammer (6) auf, wobei eine Länge (L1) des Faltenbalgs (1) in der Längsrichtung (L) durch Änderung eines Drucks in der Faltenbalgkammer (6) variierbar ist.
Patent DE-102018008483-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von portionierten, im Verarbeitungszustand flüssigen oder pastösen Produkten und Verpackungsmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: FRANZ MAIK
IPC: B65B25/06
Filed: 2018-10-30
Granted: 2020-01-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verpacken von portionierten, im Verarbeitungszustand pastösen Produkten in einem von einer Packstoffbahn abgelängten Einwickler vorgeschlagen, wobei die Packstoffbahn in Richtung eines nach oben offenen Faltklauenpaares transportiert, unter Bildung eines ebenen Zuschnittes des Einwicklers abgelängt und der Zuschnitt oberhalb des Faltklauenpaares positioniert wird, wobei das Produkt dosiert, die Produktportion vorgeformt und der Zuschnitt durch Aufgeben der vorgeformten Produktportion unter Bildung des nach oben offenen Einwicklers in das Faltklauenpaar eingefaltet wird. Sodann werden die nach oben überstehenden, seitlichen Längsränder des Einwicklers nach innen auf die vorgeformte Produktportion umgefaltet, wonach die sich senkrecht hierzu erstreckenden Querränder des Einwicklers nach innen auf die vorgeformte Produktportion umgefaltet werden. Die Erfindung sieht vor, dass zumindest die seitlichen Längsränder, vorzugsweise auch die Querränder, des Einwicklers nach innen auf die vorgeformte Produktportion umgefaltet und zugleich miteinander verbunden werden, während sich der mit der vorgeformten Produktportion versehene Einwickler noch in dem Faltklauenpaar befindet. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeignete Verpackungsmaschine.
Patent DE-102019127504-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Trockeneis
IPC: B30B9/00
Filed: 2019-10-11
Granted: 2021-04-01
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Herstellung von Trockeneis, mit einer ersten Kammer (12) zur Schneeerzeugung ausgehend von der ersten Kammer (12) zugeführtem flüssigem Kohlenstoffdioxid und einer zweiten Kammer (14) zum Komprimieren von in der ersten Kammer (12) erzeugtem Schnee mittels eines Presskolbens (42) zu Trockeneis, wobei der Presskolben (42) mittels eines Presskolbenantriebs (44) entlang der Mittellängsrichtung (46) der zweiten Kammer (14) verfahrbar ist, ist im Hinblick darauf, mit einfachen konstruktiven Mitteln einen vergleichsweise kostengünstigen Betrieb zu ermöglichen, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Presskolbenantrieb (44) als elektromechanischer Antrieb ausgebildet ist.
Patent DE-102019203826-B3 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Anordnen einer Pumpeinrichtung an einem Zylinderkurbelgehäuse einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STREIFINGER FLORIAN
IPC: F02B67/00
Filed: 2019-03-20
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) mit einem Zylinderkurbelgehäuse (14), einer in dem Zylinderkurbelgehäuse (14) um eine Drehachse (18) drehbar gelagerten Welle (16) und einer Pumpeinrichtung (22), welche einen aufgrund eines Drehens der Welle (16) verschiebbaren Kolben (26) umfasst. Die Pumpeinrichtung (22) ist an dem Zylinderkurbelgehäuse (14) durch eine Halterung (30) gehalten, welche eine Führung (28) für den Kolben (26) aufweist. Das Zylinderkurbelgehäuse (14) weist einen Anlagebereich (38) auf, in welchem ein Teilbereich (40) der Halterung (30) an dem Zylinderkurbelgehäuse (14) anliegt. Eine Mittelachse (44) der Führung (28) schließt mit einer mit dem Anlagebereich (38) zusammenfallenden Ebene (42) einen spitzen Winkel (46) ein. Die Halterung (30) durch ist Drehen um eine Rotationsachse (48), welche senkrecht zu der Ebene (42) ausgerichtet, in voneinander verschiedenen Drehstellungen an dem Zylinderkurbelgehäuse (14) festlegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Anordnen einer Pumpeinrichtung (22) an einem Zylinderkurbelgehäuse (14).
Patent DE-102020003275-B3 (DE)
Title: Personalisierung eines Secure Element
Inventor: ECKARDT STEFAN
IPC: H04W12/04
Filed: 2020-05-29
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Personalisierung eines integrierten Secure Element, das in ein mobiles Endgerät festeingebaut wird, umfassend Vereinbarung eines geteilten Geheimnisses zwischen dem Secure Element und einem HSM, Verschlüsselung eines Betriebssystems - und ggf. von Personalisierungsdaten und/oder ein oder mehreren Profilen - im HSM basierend auf dem geteilten Geheimnis und Übertragen des verschlüsselten Betriebssystems an das Secure Element, sowie Umschlüsseln des Betriebssystems im Secure Element zur Abspeicherung im NVM-Speicher des mobilen Endgeräts.
Patent DE-102021100981-B3 (DE)
Title: Dickstoffventil und Verfahren zum Betätigen eines Dickstoffventils
Inventor: HÄFNER JENS
IPC: F04B15/02
Filed: 2021-01-19
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Betätigen eines Dickstoffventils, bei dem mit einem ersten Schaltvorgang ein Ventilglied (26) zwischen einem ersten Schaltzustand (A) und einem zweiten Schaltzustand (B) umgeschaltet wird, indem einem Steuerzylinder (28, 29) ein erstes Volumen an Hydraulikflüssigkeit zugeführt wird, und bei dem das Ventilglied mit einem zweiten Schaltvorgang zwischen dem zweiten Schaltzustand (B) und einem dritten Schaltzustand (C) umgeschaltet wird, indem einem Steuerzylinder (28, 29) ein zweites Volumen an Hydraulikflüssigkeit zugeführt wird. Dem Steuerzylinder (28, 29) wird das erste Volumen an Hydraulikflüssigkeit zugeführt, indem ein Dosierkolben eines Dosierzylinders (33, 34, 35) von einer ersten Endstellung in eine zweite Endstellung verfahren wird. Dem Steuerzylinder (28, 29) wird das zweite Volumen an Hydraulikflüssigkeit zugeführt, indem ein Dosierkolben eines Dosierzylinders (33, 34, 35) von einer ersten Endstellung in eine zweite Endstellung verfahren wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Dickstoffventil (26).
Patent DE-102021125785-B3 (DE)
Title: Gewindebolzen und Scharnieranordnung mit derartigem Gewindebolzen
Inventor: LANGE CARSTEN
IPC: E05D3/02
Filed: 2021-10-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewindebolzen für eine Scharnieranordnung, umfassend einen zylinderförmigen Grundkörper. Der zylinderförmige Grundkörper umfasst an seiner Außenumfangsfläche einen ersten kegelstumpfförmigen Vorsprung und einen an den ersten kegelstumpfförmigen Vorsprung angrenzenden zweiten kegelstumpfförmigen Vorsprung. Der Durchmesser der dem zweiten kegelstumpfförmigen Vorsprung zugewandten Seite des ersten kegelstumpfförmigen Vorsprungs ist kleiner als der Durchmesser der dem ersten kegelstumpfförmigen Vorsprung zugewandten Seite des zweiten kegelstumpfförmigen Vorsprungs. Der erste kegelstumpfförmige Vorsprung weist an seiner Umfangsfläche einen Zahn auf, der in radialer Richtung über eine gedachte Fortsetzung des zweiten kegelstumpfförmigen Vorsprungs herausragt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Scharnieranordnung mit einem derartigen Gewindebolzen.
Patent DE-102022001030-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Navigationsroute für einen automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2022-03-25
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Navigationsroute (NR) für einen automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeugs.Erfindungsgemäß wird die Navigationsroute (NR) für den automatisierten, insbesondere hochautomatisierten oder autonomen, Fahrbetrieb spurgenau ermittelt, indem- basierend auf einer digitalen attributbasierten Straßenkarte (AK) eine Knotenliste erstellt wird, die geographische Koordinatenpunkte (KP1 bis KP7) einer von einem Navigationssystem ermittelten Route (R) repräsentieren,- die Knotenliste in eine digitale sensorbasierte Straßenkarte (SK) übertragen wird, die eine sensorisch erfasste Umgebungsbeschreibung enthält,- anhand der Knotenliste fahrspurgenaue Fahrabschnittskandidaten in der digitalen sensorbasierten Straßenkarte (SK) ermittelt werden,- nicht relevante Fahrabschnittskandidaten identifiziert und eliminiert werden,- die Route (R) in Teilgraphen (T1) mit nur einer möglichen Fahrspur und Teilgraphen (T2) mit mehreren möglichen Fahrspuren segmentiert wird,- optimale Fahrspuren (oF) identifiziert werden, und- die optimalen Fahrspuren (oF) zu der gesuchten spurgenauen Navigationsroute (NR) zusammengesetzt werden.
Patent DE-4328818-B4 (DE)
Title: Alkalische Zelle
Inventor: WATANABE MITSUTOSHI
IPC: H01M6/06
Filed: 1993-08-27
Granted: 2004-01-08
Abstract: Alkalische quecksilberfreie Zelle umfassend eine Zusammensetzung einer positiven Elektrode, eine Zusammensetzung einer negativen Elektrode und eine Elektrolytlösung, enthaltend Zinkpulver als aktives Material der negativen Elektrode und eine dispergierte Bismutverbindung in einer Menge, angegeben als Bismutoxid, im Bereich von 5 ppm bis 1 Gew.-%, bezogen auf das Zinkpulver, wobei ein Innenaustausch des gelösten Bismut mit dem Zink des Zinkpulvers auftritt, so dass sich das Bismut nur auf der äußeren Oberfläche des Zinkpulvers ablagert.
Patent DE-4410137-B4 (DE)
Title: Diebstahlgesicherter Artikel
Inventor: CHAMBERLAIN JOHN R B
IPC: B65D55/02
Filed: 1994-03-24
Granted: 2005-12-15
Abstract: Diebstahlgesicherter
Artikel, der mit einem elektromagnetischen Sicherungselement (4)
gegen Entfernen aus einem Verkaufsraum geschützt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sicherungselement (4) unlösbar mit dem Artikel (1, 7)
verbunden ist und dass ein Echtheitsnachweis (2) unlösbar mit
dem Sicherungselement (4) verbunden ist, und zwar derart, dass ein
Entfernen des Sicherungselements (4) als erkennbare Manipulation
an dem Echtheitsnachweis (2) sichtbar ist.
Patent DE-4411548-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen von Kannen mit länglichem Querschnitt (Flachkannen) mit Faserband, z.B. Baumwolle, Chemiefasern u. dgl.
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: B65H54/78
Filed: 1994-04-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zum Füllen
von Kannen mit länglichem
Querschnitt (Flachkannen) mit Faserband, z. B. Baumwolle, Chemiefasern
u. dgl., an einer Spinnereimaschine, z. B. Strecke, bei der das
Faserband von einem ortsfesten Drehteller abgebbar und in Ringen
ablegbar ist und die Kanne während
des Füllvorganges
eine Hin- und Herbewegung auszuführen
in der Lage ist und bei der eine leere Kanne vor dem Füllvorgang,
z. B. aus einem Leerkannenspeicher in den Zwischenraum zwischen
den Leer- und Vollkannen bewegbar und von dort der Füllposition
zuführbar,
die Kanne in der Füllposition
mit Faserband füllbar
und die gefüllte
Kanne nach dem Füllvorgang
aus der Füllposition
in den Zwischenraum zwischen den Leer- und Vollkannen führbar und
von dort z. B. in einen Vollkannenspeicher bewegbar ist, wobei ein
Förder-
bzw. Transportmittel zwischen der Füllposition mit dem Leerkannen-
und Vollkannenspeicher vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Leerkanne (8a) vor dem Füllvorgang,
aus  dem Zwischenraum (12c) auf das Förder- bzw....
Patent DE-4411597-B4 (DE)
Title: Blattanleger
Inventor: SCHOLZ JUERGEN
IPC: B65H1/26
Filed: 1994-04-02
Granted: 2005-09-22
Abstract: Anleger
zum Anlegen von Blättern
an Stapel aus Papierbogen oder dergleichen mit einem Blattmagazin,
in welchem ein Stapel der anzulegenden Blätter hochkant mit einer Seite
auf einem Förderer
aufliegend gegen einen Stirnanschlag bewegt wird, mit einem Entnahmemittel
im Bereich des Stirnanschlages zum Entnehmen der Blätter einzeln
nacheinander vom Blattstapel, und mit einem Überführungsförderer zum Übernehmen der Blätter vom
Entnahmemittel und zum Transportieren der Blätter zu einer Anlegezone, in
der sie mit einem Papierbogenstapel vereinigt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass das Blattmagazin (1) eine Reihe aufeinanderfolgender Fächer (23) zur
Aufnahme von Teilstapeln (8a–8h)
aufweist, die Fächer (23)
von einer schräg
abwärts
zur Abnahmezone (4) hin verlaufenden stationären Gleitführung (24) und im vorgegebenen
Abstand zueinander an einem umlaufenden Endlosförderer (27) angebrachten Trennelementen
(26) gebildet sind, und dass der Abnahmezone (4) stromauf vor dem Stirnanschlag
(19) Betätigungsmittel
(54, 56) zum Entfernen der in Bewegungsrichtung jeweils vordersten
Trennelemente (26) aus der Bewegungsbahn der Fächer...
Patent DE-4446613-B4 (DE)
Title: Lenkradverriegelung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SACHS EKKEHARD
IPC: B60R25/0215
Filed: 1994-12-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Lenkradverriegelung an der Lenkradsäule (3) eines Kraftfahrzeugs mit einem Sperrglied (51), das bei der Betätigung eines Zündschlosses (9) in oder außer Eingriff mit einer korrespondierenden Ausnehmung (5) in der Lenkradsäule (3) oder in einem mit der Lenkradsäule (3) in Verbindung stehenden Teil bewegbar ist, wobei ein als flexibles Element ausgebildetes Übertragungsmittel für die der Bewegung des Sperrgliedes (51) dienenden Kräfte zwischen dem Sperrglied (51) und dem Zündschloß (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Sperrglied (51) ein Sperrmagnet (29, 45) angeordnet ist, der mittels eines Sicherungselements in der ent- und/oder verriegelten Stellung des Sperrgliedes (51) mit dem Sperrglied (51) zur Sicherung von dessen jeweiliger Stellung zusammenwirkt.
Patent DE-10002426-B4 (DE)
Title: Bandträger für Kugelgitteranordnung und Halbleitervorrichtung die diesen verwendet
Inventor: HOSONO MASAYUKI
IPC: H01L23/31
Filed: 2000-01-20
Granted: 2008-07-10
Abstract: Bandträger (100)
für eine
BGA, mit:  einem isolierenden Film mit einer Vielzahl von Öffnungen (40a)
für das
Anbinden von Leitungen an Elektroden eines Halbleiterchips und einer
Vielzahl von Durchgangslöchern (21)
zum Anbringen einer Vielzahl von Lötkugeln (20), wobei die Vielzahl
von Öffnungen  (40a)
entlang Elektroden des Halbleiterchips (30), der auf dem isolierenden
Film angebracht werden soll, angeordnet ist;  einer Vielzahl
von Leitungen (60), die auf einer Oberfläche des isolierenden Films
gebildet ist, wobei jedes der Enden der Vielzahl von Leitungen (60)
in eine entsprechende Öffnung
(40a) der Vielzahl von Öffnungen
ragt; und  einer Vielzahl von Ansätzen, die mit der Vielzahl
von Leitungen verbunden ist, zum Anbringen der Vielzahl von Lötkugeln
(20), wobei die Vielzahl von Ansätzen
auf der einen Oberfläche
des isolierenden Films gebildet ist, so daß sie durch die Vielzahl der
Durchgangslöcher
(21) zu der anderen Oberfläche
des isolierenden Films freiliegen,  wobei:  die Vielzahl...
Patent DE-10010784-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Nutzkanalunterbrechungen bei ISDN-Verbindungen
Inventor: KESLER STEFFEN
IPC: H04M11/00
Filed: 2000-03-04
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum Festellen, Festhalten und Lokalisieren von Unterbrechungen der Nutzkanäle in Telekommunikationsnetzen, insbesondere mit ISDN-Verbindungen, bei dem zunächst ein Ton erzeugt wird, der in das Netz eingespeist und ständig oder zyklisch zur Sprachpausenfüllung übertragen wird, wodurch eine Sprechpause von einer Unterbrechung des Nutzkanals messtechnisch unterscheidbar wird, um bei einer gestörten bestehenden Verbindung eine Unterbrechung messtechnisch zu ermitteln und zu lokalisieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Oszillator den Ton mit einer Frequenz von 100 Hertz und mit einer Amplitude von 50 mV erzeugt, dass der Ton noch von einem Codierer/Decodierer (7) codiert wird und beim Empfänger nicht hörbar auftritt, dass der eingespeiste Ton der Sprache überlagert wird und dass in Sprachpausen das durch den Ton entstehende Bitmuster als Pilot ständig übertragen wird, der im Störungsfall bis zu der Stelle messtechnisch verfolgbar ist, wo die Störung vorliegt.