baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222362-A1 (DE)
Title: Verrfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils
Inventor: SCHWARZ MANUEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-11-04
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils (40), insbesondere für Strukturanwendungen, vorzugsweise in einem Fahrzeug, weist folgende Schritte auf: Fertigen eines Blasformteils durch Aufblasen eines Vorformlings in einem formgebenden Blaswerkzeug, wobei das Blasformteil der Innenkontur des herzustellenden Bauteils (40) entspricht; Auffüllen des Blasformteils mit Formsand (30); Einlegen des mit Formsand (30) gefüllten Blasformteils in ein Spritzgusswerkzeug (32); Umspritzen des Blasformteils und Entkernen des auf diese Weise gebildeten Bauteils (40).
Patent DE-102013222865-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schichtweisen Generieren von Bauteilen sowie ein Verfahren
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum schichtweisen Generieren von Bauteilen (3) durch aufeinanderfolgenden Verfestigen einzelner Pulverschichten (7) durch Bestrahlung mit Laserstrahlung mit Hilfe eines Lasers, umfassend eine Bauteilplattform (1) für das zu generierende Bauteil (3), eine verfestigbare Pulverschicht (7) welche oberhalb der Bauteilplattform (1) auftragbar ist, und zumindest teilweise zu einer Bauteilschicht verfestigbar ist, eine Pulverauftragsvorrichtung zum Auftragen der Pulverschicht (7) sowie einen Laser zum Verfestigen wenigstens eines Teil der aufgetragenen Pulverschicht (7), wobei die Pulverauftragsvorrichtung zumindest eine erste Pulverfördereinheit (11) mit einem ersten verfestigbaren Pulver (11a) und eine zweite Pulverfördereinheit (12) mit einem zweiten verfestigbaren Pulver (12a) umfasst, sowie eine an die zumindest erste Pulverfördereinheit (11) und zumindest zweite Pulverfördereinheit (12) angeschlossene Pulverdüse (13) zum Mischen des zumindest ersten Pulvers (11a) und des zumindest zweiten Pulvers (12a) zu einem Pulvergemisch und zum anschließenden Auftragen als zu verfestigenden Pulverschicht (7), und wobei die zumindest zwei Pulverförderer (11, 12) separat ansteuerbar sind, so dass die zumindest beiden verfestigbaren Pulver (11a, 12a) in einem beliebigen Verhältnis zueinander zu dem Pulvergemisch mischbar sind, und wobei nach dem Auftragen der Pulverschicht (7) ein Nivellierer vorgesehen ist, welcher die aufgetragene Pulverschicht (7) nivelliert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102013226745-A1 (DE)
Title: Magnetresonanz-Abtastvorrichtung für die medizinische Diagnostik
Inventor: RASCHE VOLKER
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bei einer Abtastvorrichtung zur bildgebenden Magnetresonanz für die medizinische Diagnostik, insbesondere für die dentalmedizinische Diagnostik oder die HNO-Diagnostik, umfassend einen Hauptmagneten (200–210) zur Erzeugung eines statischen Hauptmagnetfelds (220), welches einen homogenen Bereich (225) aufweist, mindestens eine Sende- und/oder Empfangsspule zum Aussenden bzw. Empfangen eines hochfrequenten Magnetfeldes, ist insbesondere vorgesehen, dass der Hauptmagnet (200–210) durch zwei an der Stirnseite magnetisch entgegengesetzt gepolte Pole (205, 210) gebildet ist, wobei das durch die beiden Pole (205, 210) an deren Stirnseiten erzeugte statische Hauptmagnetfeld (220), einschließlich des homogenen Bereichs (225), die Stirnseiten der Pole (205, 210) überragt.
Patent DE-102013227117-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: HENSCHEL ANNA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2013-12-23
Abstract: Pulverförmige kosmetische Zusammensetzungen, enthaltend a) 10 bis 30 Gew.-% hydrophobiertes Metalloxidpulver b) 10 bis 89 Gew.-% organisches Polyol c) 0,01 bis 15 Gew.-% mindestens eines Copolymers aus den Monomeren b1) N-tert-Octylacrylamid b2) Acrylsäure b3) tert.-Butylaminoethylmethacrylsäure b4) sowie gegebenenfalls weiteren Monomeren eignen sich in besonderer Weise zur Verformung keratinischer Fasern, verleihen Glanz, Textur und Geschmeidigkeit.
Patent DE-102014005459-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KOMA TOSHINORI
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Bereitgestellt wird eine Beleuchtungsvorrichtung, die umfasst: eine Montierplatte, die beinhaltet: ein Substrat; und einen ringförmigen Lichtemitter, der an einer oberen Oberfläche des Substrates montiert ist und von wenigstens einem Licht emittierenden Halbleiterelement gebildet wird; eine Lichtführungsplatte, die mit Orientierung zu einer oberen Oberfläche der Montierplatte angeordnet ist und einen ringförmigen Lichtempfänger aufweist, der entlang des ringförmigen Lichtemitters ausgebildet ist und hin zu der Montierplatte vorsteht; und ein plattenartiges Element, das zwischen der Montierplatte und der Lichtführungsplatte angeordnet ist, mit einem Lichtweg, der von dem ringförmigen Lichtemitter zu der Lichtführungsplatte vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenartige Element einen ersten Eingriffsabschnitt mit Orientierung zu der Lichtführungsplatte und einen zweiten Eingriffsabschnitt mit Orientierung zu der Montierplatte aufweist, jeder von dem ersten Eingriffsabschnitt und dem zweiten Eingriffsabschnitt in einer Draufsicht des plattenartigen Elementes an einem Mittelpunkt des ringförmigen Lichtemitters vorgesehen ist oder an einer Mehrzahl von Orten um den Mittelpunkt des ringförmigen Lichtemitters herum vorgesehen ist, die Lichtführungsplatte einen dritten Eingriffsabschnitt aufweist, der mit dem ersten Eingriffsabschnitt in Eingriff ist, die Montierplatte einen vierten Eingriffsabschnitt aufweist, der mit dem zweiten Eingriffsabschnitt in Eingriff ist, und die Lichtführungsplatte und die Montierplatte durch einen Eingriff des dritten Eingriffsabschnittes mit dem ersten Eingriffsabschnitt und einen Eingriff des vierten Eingriffsabschnittes mit dem zweiten Eingriffsabschnitt derart positioniert werden, dass, in einer Draufsicht, ein Mittelpunkt des ringförmigen Lichtempfängers mit dem Mittelpunkt des ringförmigen Lichtemitters zusammenfällt.
Patent DE-102014006661-A1 (DE)
Title: Neuartiger Duschvorhang
Inventor: OHMER ULRIKE
IPC: A47K3/38
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Duschvorhang (1). Der erfindungsgemäße Duschvorhang umfasst einen flexiblen und zumindest zeitweise wasserundurchlässigen Wandungsanteil, wobei der Wandungsanteil an einem oberen Ende zum Koppeln mit mindestens einem Verbindungselement zum Anordnen an einer Halteeinrichtung (2) ausgebildet ist, und wobei unterhalb der halben Höhe (H) des Wandungsanteils ein weiterer den unteren Teil des Wandungsanteils (10) zumindest abschnittsweise überlagernder Zusatzwandungsanteil (12) an dem Wandungsanteil angeordnet ist, wobei der untere Wandungsanteil (10) und der Zusatzwandungsanteil (12) derart ausgebildet sind, dass sie eine Dusch- oder Badewannenwandung (7) zumindest abschnittsweise beidseitig (6, 8) überlagern, wobei entweder der Zusatzwandungsanteil (12) oder der untere Wandlungsanteil (10) mit der Innenseite (6) der Dusch- oder Badewannenwandung (7) in Kontakt bringbar ist und der anderen Wandlungsanteil (10 oder 12) mit der Außenseite (8) der Dusch- oder Badewannenwandung (7) in Kontakt bring bar ist, wobei der mit der Außenseite (8) in Kontakt bringbare Wandungsanteil (10 oder 12) schwerer ist als der mit der Innenseite (6) der Dusch- oder Badewannenwandung (7) in Kontakt bringbare Wandlungsanteil (10 oder 12).
Patent DE-102014012074-A1 (DE)
Title: Aufnahme,- Greifhilfe für Benutzer (z.B.Behinderte) von Gehhilfen (Stöcke, Krücken usw.).
Inventor: LUPSCHINA TOBIAS
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-08-13
Abstract: Gegenständes, die außerhalb der Reichweite der Benutzer von Krückstöcken oder anderen Gehhilfen wie Stöcken usw. liegen, müssen durch eine Greifhilfe erreichbar werden. Ein gesonderte Greifhilfe, die der Betroffene mit sich tragen müsste, wäre z. B. in der Form eines Müllgreifers denkbar, wird aber zu diesem Zweck aus guten Gründen nicht verwendet, da niemand ein solches Gerät zusätzlich mit sich tragen kann. Die Lösung für diese Problematik und damit die wesentliche Neuerung dieses Vorschlags liegt in der Integration der Greifhilfe in die Gehhilfe, so dass der Benutzer kein extra Gerät mit sich tragen muss. Moderne Krücken und Stöcke als Gehhilfen sind schon aus Gewichtsgründen aus Leichtmetall und innen hohl. Dieser Hohlraum innerhalb des Rohrs wird mm zum Einbau der notwendigen Mechanik benutzt.
Patent DE-102014013867-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Carbonfaservliesstoffs als Isoliermaterial
Inventor: MASS VALENTINA
IPC: G10K11/162
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Carbonfaservliesstoffs mit einem Anteil an Carbonfasern von mindestens 98 Gew.%, herstellbar durch Vernadeln von im verstreckten Zustand carbonisierten Precursorfasern, als Isoliermaterial.
Patent DE-102014015562-A1 (DE)
Title: Klangrohre zum koordinierten Musizieren bei schlechten Lichtverhältnissen und Dunkelheit
Inventor: BRUNO TILMAN
IPC: G10G7/00
Filed: 2014-10-18
Abstract: Das koordinierte Musizieren mit bekannten Klangrohren geschieht gewöhnlich über die Zuordnung der bei normalen Lichtverhältnissen/im Hellen sichtbaren Farben der jeweiligen Rohre zu den jeweiligen Tönen, diese sind daher bei Schwarzlicht, Dämmerung und insbesondere bei Dunkelheit für ein koordiniertes Musizieren, besonders in größeren Gruppen, nicht verlässlich verwendbar. Mit den neuen Ausführungen ist dieses Problem behoben. Das wird dadurch erreicht, dass die Klangrohre aus fluoreszierenden und/oder selbstleuchtenden Materialien hergestellt sind und/oder aktiv von innen beleuchtet werden. Mittels Steuerung durch Funk oder WLAN, Funk DMX, Bluetooth, Infrarot, Akustik wird das Dirigieren einer sehr großen Zahl von „Musikern” (z. B. Zuschauern von Sport-Großveranstaltungen) bei schlechten Lichtverhältnissen ermöglicht.
Patent DE-102014016642-A1 (DE)
Title: Hydraulikventilanordnung mit Steuerungs-/Regelungsfunktion
Inventor: GLINIORZ VOLKER
IPC: F15B13/042
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hydraulikventilanordnung zum Steuern/Regeln von wenigstens einem hydraulischen Verbraucher einer mobilen Arbeitsmaschine, mit einer Summierungsverschaltung von mindestens zwei Hydraulikventilen und mindestens einer Verbraucherverschaltung von Hydraulikventilen, wobei die Ausgänge der Summierungsverschaltung hydraulisch mit den Eingängen der Verbraucherverschaltung verbunden sind, wobei wenigstens ein Rücklaufventil in der Verbraucherverschaltung vorgesehen ist. Erfindungsgemäß öffnet oder schließt das wenigstens eine Rücklaufventil zum Drosseln eines Verbraucher-Rücklauf-Volumenstroms in Abhängigkeit von einem Verbraucher-Zulaufdruck und umfasst wenigstens einen in einer Buchse angeordneten Hauptkolben sowie wenigstens zwei weitere, in einem von der Buchse getrennten Deckel angeordnete Kolben.
Patent DE-102014016670-A1 (DE)
Title: Mehrkammer-Aufbewahrungsbehälter, in einen Behandlungsmittel-Behälter umwandelbar
Inventor: LASKOWSKI SIGISMUND
IPC: B65D81/32
Filed: 2014-11-12
Abstract: Mehrkammer-Aufbewahrungsbehälter, insbesondere aus einem luftdichten Verbundmaterial, oder aus Kunststoff oder aus Metallfolie oder dergleichen hergestellt, der zuerst zu einem Mehrkammer-Aufbewahrungsbehälter-Mantel zweckmäßig und insbesondere mittels einer Verbindungslasche, dauerhaft und luftdicht mit einer Wand zu verbinden ist, und dass der dafür vorgesehener Zuschnitt/Nutzen, mit mehreren, zweckmäßig angebrachten Knicklinien versehen sein muss, oder dass ein aus Kunststoff gespritzter Mantel die Knicklinien integriert hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkammer-Aufbewahrungsbehälter-Mantel (2), zuerst entlang der Knicklinien (20) und (21) zu knicken ist, so dass jeweils ein offener Abschnitt (29) und ein offener Abschnitt (30) entstehen muss, wobei als deren Boden jeweils der zweite Giebel (4) und der dritte Giebel (5), anwendbar sein müssen, und wobei deren Entstehung, durch ein nach innen durchgeführtes Faltenvorgang des Abschnittes aus dem eine Ergänzungskammer (8) und des Abschnittes aus dem der Übergang-Abschnitt (13), zu erzwingen ist, und dass die offenen Abschnitte (29) und (30), mit ihren Öffnungen (31) und (32), nach oben zu richten und in dieser Position zu fixieren sind, und jetzt sind diese Abschnitte (29) und (30) jeweils mittels ersten Produktes (9) und mittels zweiten Produktes (10) zweckmäßig zu befüllen und anschließend mittels der Bildung des ersten Giebels (3) und einer Entnahmetülle (14), ist die Mischkammer (7), luftdicht und dauerhaft zu verschließen, während die Aufnahmekammer (11) mittels Bildung des vierten Giebels (6) und des Siegelrandes (23), ebenfalls luftdicht und dauerhaft, erfolgen muss.
Patent DE-102014018415-A1 (DE)
Title: Lebensmittel auf Basis Veganer Geliermittel
Inventor: HIRMER FRANK
IPC: A23G3/42
Filed: 2014-12-11
Abstract: Menschen mit Proteinmangel, wie z. B. Sportler, Veganer, Vegetarier oder Personen mit verschiedenen Erkrankungen die auf enterale Ernährung angewiesen sind, haben häufig einen erhöhten Proteinbedarf. Diese Personen sind gezielt auf der Suche nach einem Lebensmittel, dass eine zusätzliche Proteinquelle liefert, die schnell im Körper verfügbar ist. Bevorzugt eine wohlschmeckende Proteinquelle, ein Genussmittel. Die Erfindung betrifft ein Lebensmittel auf Basis veganer Geliermittel, das alle essentiellen Aminosäuren und Produkten enthält, ein vollwertiges Eiweiß, somit eine vollwertige Proteinquelle ist. Weiterhin mit Protein aufspaltenden Enzyme belegt ist und so aufgrund seiner Zusammensetzung vom menschlichen Körper gut aufgenommen werden kann, gut handhabbar somit einfach einzunehmen ist. Weiterhin kann es so gestaltet werden, dass es als wohlschmeckendes Genussmittel und/oder als Träger für zusätzliche Aminosäuren, oder andere Nahrungsergänzungen, Medikamente, dienen kann. Wie z. B. Gummibärchen.
Patent DE-102014018783-A1 (DE)
Title: Geberanordnung für einen Drehmoment- und/oder Winkelsensor
Inventor: SEN SEDAT
IPC: G01L3/10
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geberanordnung (1) für einen Drehmoment- und/oder Winkelsensor, die einen rohrabschnittförmigen Magnetring (2) aufweist, der über ein Zwischenelement (4, 4') an einer Trägerhülse (3) befestigt ist, wobei das Zwischenelement (4) und der Magnetring (2) über gegeneinander gerichtete Fügeflächen (22, 42) stoffschlüssig miteinander verbunden sind und das Zwischenelement (4, 4') zumindest im Bereich der Fügefläche (42) aus einem Kunststoff ausgebildet ist. Um eine Geberanordnung (1) anzugeben, die sich bei einer hohen Zuverlässigkeit einfacher fertigen und montieren lässt, schlägt die Erfindung vor, dass der Magnetring (2) als kunststoffgebundener Magnet ausgebildet ist aus einem mit magnetischen Partikeln gefüllten Kunststoffmaterial, welches stoffschlüssig mit dem Kunststoff des Zwischenelements (4, 4') verbunden ist.
Patent DE-102014102198-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie
Inventor: GROH JONAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2014-02-20
Abstract: Bei einer Traktionsbatterie für eine batterie-elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine, insbesondere ein Flurförderzeug, die als Hochleistungsbatterie ausgebildet ist und einen Batterietrog (3) aufweist, innerhalb dessen Module (5) angeordnet sind, wobei die Module (5) jeweils aus mindestens einer Batteriezelle aufgebaut sind und der Batterietrog (3) durch einen Deckel (2) abgeschlossen ist, weist der Deckel (2) einen auf der Oberseite (8) des Batterietrogs (3) aufliegenden und umlaufenden Flansch (9) auf, wobei ein Dichtelement (12) in einer Nut (10) des Flansches (9) angeordnet ist.
Patent DE-102014105299-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen des internen Verhaltens von Softwarekomponenten, die eine Anwendung von AUTOSAR bilden
Inventor: SUNG KI SOON
IPC: G06F9/44
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und auf eine Vorrichtung zum Einstellen des internen Verhaltens von Softwarekomponenten, die die Anwendung von AUTOSAR bilden, die ein Softwarearchitekturstandard ist, der in der elektronischen Steuereinheit (ECU) eines Fahrzeugs installiert ist. Das Verfahren zum Einstellen des internen Verhaltens von Softwarekomponenten, die die Anwendung von AUTOSAR bilden, ist dafür konfiguriert, eine Liste von Softwarekomponenten, die eine Anwendung von AUTOSAR bilden, auf einer Anzeigeeinheit anzuzeigen, eine Liste lauffähiger Entitäten, die einer durch einen Anwender ausgewählten Softwarekomponente entspricht, anzuzeigen, eine Portschnittstellenliste, die einer durch den Anwender ausgewählten oder erstellten lauffähigen Entität entspricht, auf der Anzeigeeinheit anzuzeigen und eine Portschnittstelle, die in der Portschnittstellenliste enthalten ist und durch den Anwender über die Anwenderauswahleinheit ausgewählt wird, anzuzeigen, wobei die Portschnittstelle einen eingestellten Zweck aufweist.
Patent DE-102014106618-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit mehrteilig aufgebautem Stator
Inventor: JENJAHN RAINER KURT
IPC: H02K1/14
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor 1 und/oder Elektrogenerator aufweisend einen Stator 2 sowie gegenüber dem Stator 2 drehenden Rotor 3, welcher erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, dass der Stator 2 aus mindestens zwei in einem Absatz a parallel versetzt angeordneten Scheiben 4 ausgebildet ist, wobei der Kern 6 in Axialrichtung A des Rotors 3 Fortsätze 9 aufweist, mit denen er formschlüssig in die Scheiben 4 eingesetzt ist.
Patent DE-102014106721-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum selektiven Einschalten und Abschalten einer Diagnoseüberwachungseinrichtung einer Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion
Inventor: KOWALKOWSKI JANEAN E
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Es sind hier ein Fahrzeug, das einen Motor, ein Abgassystem und einen Controller aufweist, sowie ein Verfahren offenbart. Das Abgassystem weist einen Durchgang zum Lenken des Abgasstromes von dem Motor durch die Reihe von Abgasnachbehandlungsvorrichtungen auf, die eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion sowie einen Dieselpartikelfilter (DPF) aufweisen. Die Abgasnachbehandlungsvorrichtungen werden dazu verwendet, verschiedene Abgasemissionen des Motors zu reduzieren. Das Abgassystem kann jedoch vorzeitig Durchgefallen-Emissionsergebnisse aufgrund der Menge an Schmutzstoffen rückführen, die durch das Abgassystem seit dem letzten Regenerationsereignis des Partikelfilters geströmt sind. Daher kann der Controller über das vorliegende Verfahren die Schwelle der SCR-Wirkungsgraddiagnose aufgrund von Schmutzstoffen, die sich an dem DPF angesammelt haben, ändern und kann die Diagnose auf Grundlage eines Satzes aufgezeichneter Anweisungen selektiv einschalten oder abschalten, um die Robustheit der SCR-Wirkungsgraddiagnose zu verbessern und ungenaue Durchgefallen-Emissionsergebnisse zu verhindern.
Patent DE-102014115429-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einem Elektromotor/Generator und einer mit dem Elektromotor/Generator verbundenen Achsantriebseinheit
Inventor: VALLER GARY R
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-10-23
Abstract: Ein Antriebsstrang kann Vortriebsleistung an einem Fahrzeug bereitstellen und umfasst einen Elektromotor/Generator, der ein Motorgehäuse umfasst, und eine Achsantriebseinheit, die teilweise in dem Motorgehäuse angeordnet ist. Die Achsantriebseinheit umfasst einen Getriebekasten, der mit dem Motorgehäuse gekoppelt ist. Die Achsantriebseinheit umfasst ferner ein Differenzial, das in dem Getriebekasten angeordnet ist. Das Differenzial umfasst ein Differenzialgehäuse. Die Achsantriebseinheit umfasst ferner ein erstes Achsantriebslager, das um das Differenzialgehäuse herum angeordnet ist. Das erste Achsantriebslager ist durch die Lagerstützstruktur abgestützt, die mit dem Motorgehäuse verbunden ist. Die Achsantriebseinheit umfasst ferner ein zweites Achsantriebslager, das um das Differenzialgehäuse herum angeordnet ist. Das zweite Achsantriebslager ist durch den Getriebekasten abgestützt.
Patent DE-102014115470-A1 (DE)
Title: Ionisator und Steuerverfahren hierfür
Inventor: TOSHIDA TAKAYUKI
IPC: H05F3/04
Filed: 2014-10-23
Abstract: Eine Polaritätssteuereinheit umfasst eine Merker-Speichereinheit, die ein erstes Polaritätsmuster, bei dem eine positive Gleichspannung auf Entladungsnadeln einer ersten Gruppe und eine negative Gleichspannung auf Entladungsnadeln einer zweiten Gruppe aufgebracht wird, und ein zweites Polaritätsmuster, bei dem eine negative Gleichspannung auf die Entladungsnadeln der ersten Gruppe und eine positive Gleichspannung auf die Entladungsnadeln der zweiten Gruppe aufgebracht wird, speichert, eine Merker-Updateeinheit, die einen in der Merker-Speichereinheit gespeicherten Merker zu einem anderen Merker umschreibt, wenn ein Stromschalter von seinem Aus-Zustand eingeschaltet oder von seinem Ein-Zustand ausgeschaltet wird, und eine Befehlseinheit, die die Ausgabe eines Polaritätsmusters entsprechend dem in der Merker-Speichereinheit gespeicherten Merker von der Polaritätsausgabeeinheit befiehlt.
Patent DE-102014115910-A1 (DE)
Title: Etikett zum Beschriften mit einer zunächst verborgenen Innenbeschriftung
Inventor: FROHSZ CHRISTIAN
IPC: G09F3/03
Filed: 2014-10-31
Abstract: Es wird ein Etikett (10; 30) zum Beschriften mit einer zunächst verborgenen Innenbeschriftung vorgeschlagen, wobei das Etikett (10; 30) einen Schichtverbund (33) aufweist, der zumindest Folgendes umfasst: – eine undurchsichtige erste Schicht (2; 12), – eine undurchsichtige zweite Schicht (3; 13) und – eine farbstoffhaltige Schicht (5; 15), die zwischen der undurchsichtigen ersten Schicht (2; 12) und der undurchsichtigen zweiten Schicht (3; 13) angeordnet ist, – wobei der Schichtverbund (33) so ausgebildet ist, dass durch die undurchsichtige erste Schicht (2; 12) hindurch eine zunächst verborgene Innenbeschriftung im Inneren des Schichtverbunds (33) erzeugbar ist, und – wobei das Etikett (10; 30) so aufgebaut ist, dass es in einen ersten Etikettenteil (31) und einen zweiten Etikettenteil (32), die jeweils eine der beiden undurchsichtigen Schichten (2, 3; 12, 13) umfassen, teilbar ist, um eine zunächst verborgene Innenbeschriftung an dem ersten Etikettenteil (31) und/oder dem zweiten Etikettenteil (32) freizulegen.
Patent DE-102014117908-A1 (DE)
Title: Elektrode für Elektrostimulation
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: A61N1/04
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode für Elektrostimulation, umfassend ein elastisches Pad (1) mit einer Speicherstruktur für einen Elektrolyten, das eine Vorderseite zur Anbringung der Elektrode auf der Haut eines Lebewesens und eine Rückseite zur elektrischen Kontaktierung aufweist, sowie mindestens eine elektrisch leitfähige Kontaktierungsstruktur (2), dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Pad (1) mindestens eine Sperrstruktur (12) zur Behinderung eines lateralen Elektrolytflusses aufweist.
Patent DE-102014118986-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Ausbildung
Inventor: WU I-WEN
IPC: H01L27/088
Filed: 2014-12-18
Abstract: Es ist eine Halbleitervorrichtung und ein Ausbildungsverfahren vorgesehen. Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen ersten aktiven Bereich benachbart zu einer ersten Seite eines Grabenisolierungs-(STI)-Bereichs. Der erste aktive Bereich umfasst einen ersten proximalen Grat, der eine erste proximale Grathöhe aufweist, benachbart zu dem STI-Bereich und einen ersten distalen Grat, der eine erste distale Grathöhe aufweist, benachbart zu dem ersten proximalen Grat, wobei die erste proximale Grathöhe kleiner als die erste distale Grathöhe ist. Der STI-Bereich umfasst ein Oxid, wobei das Oxid ein Oxidvolumen aufweist, wobei das Oxidvolumen umgekehrt proportional zu der ersten proximalen Grathöhe ist. Ein Ausbildungsverfahren umfasst das Ausbilden eines ersten proximalen Grats mit einer ersten proximalen Grathöhe, die kleiner als eine erste distale Grathöhe eines ersten distalen Grats ist, so dass der erste proximale Grat zwischen dem ersten distalen Grat und dem STI-Bereich angeordnet ist.