baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018008054-T5 (DE)
Title: Unterstützungssystem für den sprachgesteuerten betrieb, sprachbediensystem, sprachverarbeitungsvorrichtung, unterstützungsvorrichtung für den sprachgesteuerten betrieb, unterstützungsverfahren für den sprachgesteuerten betrieb und programm
Inventor: ASAHI NOBUO
IPC: G06F3/16
Filed: 2018-10-05
Abstract: Ein Unterstützungssystem für den sprachgesteuerten Betrieb umfasst Mittel zum Empfangen von Sprachdaten, Mittel zur Generierung einer Antwortinformation und Mittel zum Senden von Sprachdaten. Das Mittel zum Empfangen von Sprachdaten empfängt erste Sprachdaten auf Grundlage der Stimme eines Benutzers von einer Vorrichtung zur Spracheingabe/-ausgabe (3). Wenn die empfangenen ersten Sprachdaten eine Anfrage über einen Betriebsvorgang für ein Heimgerät (2) im Besitz des Benutzers darstellen, generiert das Mittel zur Generierung einer Antwortinformation eine Antwortinformation als Antwort auf die Anfrage unter Bezugnahme auf eine Datenbank mit Betriebserläuterungsinformationen, in der für jeden Heimgeräte-Typ ein oder mehrere herstellerspezifische Betriebsvorgänge von jedem einer Vielzahl von Herstellern in Bezug auf den Heimgeräte-Typ jeweils mit Informationen verknüpft sind, die eine Erläuterung darstellen. Das Mittel zum Senden von Sprachdaten sendet an die Vorrichtung zur Spracheingabe/-ausgabe (3) zweite Sprachdaten, die Sprachdaten auf Grundlage der generierten Antwortinformation darstellen.
Patent DE-112018008119-T5 (DE)
Title: Modifizieren einer Ressourcenzuweisung oder einer Strategie in Reaktion auf Steuerungsinformationen von einer virtuellen Netzwerkfunktion
Inventor: SETHI ASEEM
IPC: H04L47/27
Filed: 2018-11-01
Abstract: In einigen Beispielen überwacht ein System ein Netzwerk, welches eine Zusammenstellung verbundener virtueller Netzwerkfunktionen (VNFs) umfasst, wobei das Überwachen das Empfangen von Steuerungsinformationen von einer VNF der VNFs umfasst, wobei die Steuerungsinformationen eine Handlung spezifizieren, die vorzunehmen ist, um ein Problem anzugehen, das von der VNF erfasst wird. In Reaktion auf die Überwachung modifiziert das System eine Zuweisung von Ressourcen an die VNF.
Patent DE-112019001447-T5 (DE)
Title: Bio-information-messeinrichtung
Inventor: ADACHI YUMA
IPC: A61B5/022
Filed: 2019-02-08
Abstract: In der Biologische-Information-Messeinrichtung der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Spange (30) ein erstes Plattenteil (35), welches eine Plattenform besitzt, und wobei es an dem anderen Endteil (h) eines zweiten Plattenrahmengliedes (30b) fixiert ist, und ein zweites Plattenteil (36), welches eine Plattenform besitzt und drehbar ist. Das zweite Plattenteil (36) besitzt ein herausragendes Teil (36h), welches sich unterhalb des ersten Plattenteils (35) erstreckt, wenn das zweite Plattenteil (36) eine äußere Oberfläche des ersten Plattenteils (35) überlappt. Ein erstes Fixierelement (32) ist auf einer Seite des herausragenden Teils (36h) bereitgestellt, welches eine innere Oberfläche wird, wenn das zweite Plattenteil (36) die äußere Oberfläche des ersten Plattenteils (35) überlappt. Ein zweites Fixierelement (25), welches mit dem ersten Fixierelement (32) einrastbar ist, ist auf der äußeren Oberfläche des Frontendteils des Armbandes bereitgestellt. Ein erster Einrastvorsprung (35c) ist auf dem ersten Plattenteil (35) bereitgestellt, und ein zweiter Einrastvorsprung (36c), welcher den ersten Einrastvorsprung (35c) in einer Dickenrichtung überlappt und einrastbar mit dem ersten Einrastvorsprung (35c) ist, ist auf dem zweiten Plattenteil (36) bereitgestellt.
Patent DE-112019002321-T5 (DE)
Title: Vollständig digitaler spannungsgenerator mit geschlossenem regelkreis
Inventor: AUGUSTINE CHARLES
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es wird ein Gerät bereitgestellt, welches umfasst: mehrere Vorrichtungen, die mit einer Eingangsenergieversorgungsschiene und einer Ausgangsenergieversorgungsschiene gekoppelt sind, eine erste Schaltungsanordnung, die mit den mehreren Vorrichtungen gekoppelt ist, wobei die erste Schaltungsanordnung ausgelegt ist, um eine oder mehrere der mehreren Vorrichtungen gemäß einer Steuerung einzuschalten oder auszuschalten, und eine zweite Schaltungsanordnung, die mit der ersten Schaltungsanordnung gekoppelt ist, wobei die zweite Schaltungsanordnung einen vollständig digitalen Proportional-Differential-Mechanismus umfasst, um die Steuerung gemäß einer digitalen Darstellung von Spannung an der Ausgangsenergieversorgungsschiene zu erzeugen.
Patent DE-112019002393-T5 (DE)
Title: Strömungsratenmessvorrichtung
Inventor: YOSHIDA YUUSUKE
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Strömungsratenmessvorrichtung umfasst ein Gehäuse mit eine Seitenfläche, die sich in einer Einführrichtung in einen Hauptströmungspfad der Strömungsratenmessvorrichtung erstreckt, einen innerhalb des Gehäuses ausgebildeten Nebenströmungspfad, um einem Teil des durch den Hauptströmungspfad strömenden, zu messenden Fluids eine Strömung zu ermöglichen, einen Einlassabschnitt, welcher an der Seitenfläche vorgesehen ist und dem in dem Hauptströmungspfad strömenden, zu messenden Fluid ermöglicht, in den Nebenströmungspfad zu strömen, einen Auslassabschnitt, welcher dem im Nebenströmungspfad strömenden, zu messenden Fluid ermöglicht, zu dem Hauptströmungspfad auszuströmen, eine Strömungsratenerfassungseinheit, welche in dem Nebenströmungspfad zwischen dem Einlassabschnitt und dem Auslassabschnitt vorgesehen ist und eine Strömungsrate des durch den Nebenströmungspfad strömenden, zu messenden Fluids erfasst, und ein Kommunikationsloch, welches zwischen der Strömungsratenerfassungseinheit und dem Auslassabschnitt des Nebenströmungspfads vorgesehen ist und den Nebenströmungspfad und den Hauptströmungspfad verbindet.
Patent DE-112019004568-T5 (DE)
Title: Wellenlängenumwandlungselement, lichtquellenvorrichtung, bei der dieses verwendet wird, projektor und fahrzeug
Inventor: UEDA YUKI
IPC: F21S41/176
Filed: 2019-07-05
Abstract: Es wird ein Wellenlängenumwandlungselement bereitgestellt, das die Helligkeit einer Lichtquellenvorrichtung verbessern kann. Das Wellenlängenumwandlungselement (10) gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst: Eine erste Leuchtstoffschicht (20), die auf einer Einfallsseite angeordnet ist, bei der Anregungslicht eintritt, und eine Mehrzahl von ersten Leuchtstoffteilchen (23) enthält; und eine zweite Leuchtstoffschicht (30), die auf einer Seite entgegengesetzt zu der Einfallsseite angeordnet ist und eine Mehrzahl von zweiten Leuchtstoffteilchen (33) enthält. Die ersten Leuchtstoffteilchen (23) umfassen eine Aktivierungskomponente, die zweiten Leuchtstoffteilchen (33) umfassen eine Aktivierungskomponente, die mit der Aktivierungskomponente, die in die ersten Leuchtstoffteilchen (23) einbezogen ist, identisch oder davon verschieden ist, und die Konzentration der Aktivierungskomponente in der ersten Leuchtstoffschicht (20) ist niedriger als die Konzentration der Aktivierungskomponente in der zweiten Leuchtstoffschicht (30).
Patent DE-112020000390-T5 (DE)
Title: Außeneinheit einer Klimaanlage
Inventor: LEE KYONGDO
IPC: F24F1/56
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Außeneinheit einer Klimaanlage, die umfasst: ein Gehäuse, das eine Außenform bildet; eine Steuerung, die im Inneren des Gehäuses angeordnet ist und den Betrieb verschiedener Komponenten der Klimaanlage steuert; ein mit der Steuerung verbundenes Wärmeabführungselement, um von der Steuerung erzeugte Wärme abzuführen; und ein Halteelement, das mit dem Wärmeabführungselement gekoppelt ist, um die Position des Wärmeabführungselements zu fixieren, und das ein Einsetzloch hat, in welches das Wärmeabführungselement eingesetzt wird, wobei das Wärmeabführungselement in Bezug auf das Halteelement derart angeordnet wird, dass es der Steuerung gegenüberliegt und wenigstens ein Teilbereich des Wärmeabführungselements das Einsetzloch durchdringt, um einen Schaden an einer Struktur zu verhindern, das Wärme der Steuerung an eine Außeneinheit der Klimaanalage abführt, das in Kontakt mit der Steuerung ist.
Patent DE-112020001926-T5 (DE)
Title: Dotierte polare Schichten und Halbleitervorrichtung enthaltend dieselben
Inventor: RAMAMOORTHY RAMESH
IPC: H01L27/11507
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die offenbarte Technologie bezieht sich im Allgemeinen auf ferroelektrische Materialien und Halbleitervorrichtungen und insbesondere auf Halbleiterspeichervorrichtungen, die dotierte polare Materialien enthalten. In einem Aspekt umfasst ein Kondensator eine kristalline polare Schicht, die ein mit einem Dotierungsmittel substitutiv dotiertes polares Basismaterial umfasst. Das polare Basismaterial umfasst ein oder mehrere Metallelemente und Sauerstoff und/oder Stickstoff. Das Dotierungsmittel umfasst ein Metallelement der 4d-Reihe, 5d-Reihe, 4f-Reihe oder 5f-Reihe, das sich von dem einen oder den mehreren Metallelementen derart unterscheidet, dass sich eine ferroelektrische Schaltspannung des Kondensators von der des Kondensators mit dem polaren Basismaterial ohne Dotierung mit dem Dotierungsmittel um mehr als etwa 100 mV unterscheidet.
Patent DE-112020003440-T5 (DE)
Title: Silikonkautschuk-zusammensetzung, vernetzter silikonkautschuk-körper und dichtmittel
Inventor: MORITA TAKAHIRO
IPC: C09K3/10
Filed: 2020-07-20
Abstract: Es wird eine Silikonkautschuk-Zusammensetzung bereitgerepräsentiert, die sowohl eine Sicherung von Zeit für Füllen von Materialien, als auch eine Verbesserung der Produktivität ermöglicht, die durch eine kurze Aushärtungszeit erreicht wird, und die eine ausgezeichnete Reproduzierbarkeit der Aushärtungseigenschaften aufweist. Die Silikonkautschuk-Zusammensetzung enthält (a) ein Organopolysiloxan, aufweisend eine Alkenylgruppe, (b) ein Peroxid-Vernetzungsmittel und (c) einen Hitzestabilisator, wobei (c) eine Verbindung, repräsentiert durch allgemeine Formel (1) enthält. In Formel (1) repräsentiert R1Wasserstoff oder eine Methylgruppe, R2, R3, R4und R5repräsentieren jeweils unabhängig voneinander eine C1-9-Alkylgruppe, und R6repräsentiert Wasserstoff oder eine Methylgruppe.
Patent DE-112020005167-T5 (DE)
Title: Abweisermechanismus einer Schiebedachvorrichtung
Inventor: MIZOGUCHI TAKESHI
IPC: B60J7/22
Filed: 2020-10-22
Abstract: Abweiserglied (11), das einen vorderen Abschnitt (IIa), der auf der vorderen Seite der Öffnung K positioniert ist, und Eckabschnitte, die sich jeweils gekrümmt von beiden Enden des vorderen Abschnitts (11a) nach hinten erstrecken, umfasst. Ein unterer Rand des Abweiserglieds (11) bildet eine Kerbe zwischen dem vorderen Abschnitt (1) 1a und dem Eckabschnitt (11b). Das untere Randglied (12) ist in ein vorderes unteres Randglied (12a), das an einem unteren Rand des vorderen Abschnitts (11a) angebracht ist, und ein bogenförmiges unteres Randglied (12b), das an einem unteren Rand des Eckabschnitts 11b angebracht ist, unterteilt. Die Rahmenstruktur F ist mit einem vorderen Befestigungskörper (17) und einem bogenförmigen Befestigungskörper (18) versehen, an dem das vordere untere Randglied (12a) bzw. das bogenförmige untere Randglied (12b) lösbar angebracht sind.
Patent DE-112021004519-T5 (DE)
Title: Faseroptische abtastung
Inventor: CRICKMORE ROGER
IPC: G01D5/353
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine verteilte faseroptische Abtastung. Ein Sensorgerät (200) umfasst eine Abfragevorrichtung (201) zum wiederholten Abfragen einer Abtastlichtleitfaser (102) mit einer optischen Abfragestrahlung und zum Detektieren der Strahlung, die aus dem Innern der Abtastfaser Rayleigh-rückgestreut wird. In einem ersten Polarisationsabtastbetriebsmodus ist die Abfragevorrichtung (201) mit der Abtastfaser (102) über ein optisches System (202), das ein Stück (203) der Lichtleitfaser stromaufwärts von einem Polarisator (204) umfasst, optisch gekoppelt, und die Abfragevorrichtung ist dazu konfiguriert, eine kohärente optische Strahlung mit einer optischen Leistung auszugeben, so dass die Abfragestrahlung nicht-lineare Effekte erfährt, wenn sie sich in dem Stück (203) der Lichtleitfaser ausbreitet, um die Kohärenz der Abfragestrahlung zu reduzieren. Im ersten Modus bestimmt die Abfragevorrichtung das Ausmaß einer eventuellen Schwankung der Polarisation der Rückstreustrahlung. Das Gerät kann auch in einem zweiten, kohärenten Abtastmodus betrieben werden, in dem die Abfragevorrichtung eine optische Strahlung unter einer nicht linearen Schwelle ausgibt.
Patent DE-112021005325-T5 (DE)
Title: Paging-kollision mit 5gmm-spezifischer prozedur oder dienstanforderungsprozedur
Inventor: Kuppelur Nitin
IPC: H04W76/18
Filed: 2021-09-03
Abstract: Wenn eine Paging- oder Benachrichtigungsnachricht durch eine Benutzerausrüstung (UE) empfangen wird, wenn eine UE-initiierte 5GMM-spezifische Prozedur oder Dienstanforderungsprozedur ausgeführt wird, kann eine UE die Paging- oder Benachrichtigungsnachricht puffern. Um die Paging- oder Benachrichtigungsnachricht zu puffern, kann sich die UE die ausstehende an ein Mobiltelefon gerichtete Transaktion merken und die Anmeldungs- oder Anforderungsprozedur mit der Zugriffskategorie 0 (= MT_acc) erneut versuchen, wenn die ausgeführte UE-initiierte 5GMM-spezifische Prozedur oder Dienstanforderungsprozedur aufgrund einer Zugriffssperre fehlschlägt. Wenn eine 5GMM-spezifisches Prozedur oder Dienstanforderungsprozedur durch das Netzwerk empfangen wird, wenn eine MT-Transaktion ausgeführt wird (d. h. eine Paging-Nachricht, wobei der Zugriffstyp auf einen 3GPP-Zugriff gesetzt ist, oder eine Benachrichtigungsnachricht über einen Nicht-3GPP-Zugriff, wobei der Zugriffstyp einen 3GPP-Zugriff angibt), kann das Netzwerk die eingehende MT-Transaktion abschließen und kann sich die ausstehende an ein Mobiltelefon gerichtete Transaktion merken und mit dieser fortfahren, sobald die MO-Transaktion abgeschlossen ist.
Patent DE-112022000053-T5 (DE)
Title: Verfahren zur statistischen abrechnung von elektrischer energie und kohlenstoffemissionen auf der grundlage einer digitalen zahlungsgeldbörse und blockchain
Inventor: ZHOU XIZHONG
IPC: G06Q50/26
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Verfahren zur statistischen Abrechnung von elektrischer Energie und Kohlenstoffemissionen auf der Grundlage einer digitalen Zahlungsgeldbörse und Blockchain. Die vorliegende Anmeldung löst das Problem der Einrichtung, der Authentifizierung und der Bestätigung der digitalen Identität von intelligenten Zählern durch die Anwendung von Blockchain in Kombination mit digitalen Zahlungsgeldbörsen, um automatische Messungen der Stromerzeugungsmenge (Elektrizitätsversorgungsdaten) und der Elektrizitätsverbrauchsmenge (Elektrizitätsverbrauchsdaten) in regionalen Verteilungsnetzen zu erstellen. In der vorliegenden Anmeldung wird der Wert des Energieverbrauchs und der Kohlenstoffemissionen des regionalen Energienetzes berechnet, indem der Wert der regionalen Elektrizitätsversorgung vom Wert des Elektrizitätsverbrauchs abgezogen wird, wobei die Kohlenstoffemissionen in der Region anhand der Abrechnungswerte des Energieverbrauchs und der Kohlenstoffemissionen des regionalen Energienetzes gemessen werden, wodurch das Problem gelöst wird, dass die Kohlenstoffemissionen aus der Stromnutzung nicht genau ermittelt werden können, wobei das Problem der unzuverlässigen, unstimmigen und inkonsistenten Messungen, Abrechnungen und Werte in den derzeitigen Elektrizitätsmessungen sowie Messungen über Energieverbrauch und Kohlenstoffemissionen auch gelöst wird.
Patent ES-2254534-T7 (ES)
Inventor: ARTHER ROBERT
IPC: A01P7/02
Filed: 2001-11-26
Granted: 2016-10-24
Abstract: A composition for control of parasitic insects and acarids, comprising a combination of pyrethroids and chloronicotinyl compounds.
Patent AT-9225-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur montage von ausgehern für balkone und dergleichen
Filed: 2006-01-10
Abstract: Entwässerungselement der Siebpartie einer Materialbahn-Herstellungsmaschine, wobei diese Siebpartie ein umlaufendes Langsieb (12) hat, das in Kontakt mit der Wand (16) des Entwässerungselements (10) gebracht ist, und diese Wand (16) eine nichtpulsierende Saugzone (18) aufweist, die wenigstens die Breite des Siebes (12) hat, wobei in Laufrichtung des Siebes (12) betrachtet hinter der Saugzone (18) in der besagten Wand (16) eine im Wesentlichen in Querrichtung der Materialbahn-Herstellungsmaschine verlaufende Austrittsrille (20) vorhanden ist.
Patent AT-6584-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum prüfen von festigkeitseigenschaften, insbesondere von multifilamenten
IPC: G01N3/02
Filed: 2003-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Prüfung von Festigkeitseigenschaften, insbesondere von Multifilamenten, bestehend aus einer Zugprüfvorrichtung (3) und einer Drallvorrichtung und ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Zugprüfvorrichtung (3) mit einer Luftverwirbelungsvorrichtung (2) kombiniert wird, welche Luftverwirbelungsvorrichtung (2) der Zugprüfvorrichtung (3) vorgeschaltet ist. Dadurch wird eine gleichmäßigere und reproduzierbarere Festigkeitsmessung ermöglicht.
Patent BG-2506-U1 (BG)
Title: Device for temperature defense and operation of a light source
Inventor: IVANOV PLAMEN
IPC: G05B19/042
Filed: 2015-12-02
Abstract: The device is applicable to lighting technology, including street lighting, traffic lights and others. The device includes a temperature reader (1), positioned either in proximity to or inside of the light source (2) and connected to operating microcontroller (3), which is in turn connected to a block for governing the charge of the light source (6), whose inlet is connected to powering block (5) and its exit-to the light source (2). Remote transmission of the parameters of the work regime in the surrounding environment to a control center is possible. The advantages of the device are the decrease of the number of defective light units due to work by the light source in an optimal range; the malleable and intelligent control of the light sources; ensuring a capability for quick reaction if defection is present and a capability for collecting additional statistical or other data.
Patent AT-8469-U1 (AT)
Title: Schlossanordnung für die motorhaube eines kraftfahrzeuges
Inventor: KRACHLER GERHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-03-04
Abstract: Eine Schlossanordnung für die Motorhaube eines Kraftfahrzeuges im Bugteil des Fahrzeugkörpers soll ausreichenden Verformungsweg und genau genug einstellbare Schwellenwerte gewähren. Dazu ist die Grundplatte (4) des Schlossgehäuses (3) über eine Feder (13) am Bugteil (1) abgestützt, und gegen die Kraft dieser Feder (13) von Zugelement (10) gehalten, sodass das Schloss (2) erst bei Einwirkung eines starken Stoßes federnd zurückweicht. Das mindestens eine Zugelement (10) ist ein ein Loch (6) der Grundplatte (4) durchsetzender Stab, der über dem Loch (6) eine Verdickung (11) hat.
Patent AT-5155-U1 (AT)
Title: Hochspannungs-freileitungsseil
IPC: H01B5/10
Filed: 2001-02-21
Abstract: Bei einem Hochspannungs-Freileitungsseil aus verseilten Leitungsdrähten sind die Leitungsdrähte zur Verringerung der Randfeldstärke und von Korona-Erscheinungen zumindest in den zwischen den für den Angriff von Trag- und Abspannklemmen bestimmten Längsbereichen des Freileitungsseiles um einen Kern (1) zu einem eine oder mehrere Drahtlagen (2, 3) aufweisenden Hohlseil verseilt.
Patent AT-6014-U1 (AT)
Title: Rollenmatte
Inventor: FIMBINGER JOHANN
IPC: A01G1/12
Filed: 2002-05-07
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von nassen Grasflächen mit kurzen Grashalmlängen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei miteinander gelenkig verbundene, in einer horizontalen Ebene liegende Reihen (R, R) von mehreren, frei drehbaren, länglichen und runden Rollen (2, 2) über die zu trocknende Grasfläche geschoben werden, wobei die Rollen (2, 2) benachbarter Reihen (R, R) auf Lücke versetzt zueinander angeordnet sind, und dass zum Anpassen an die Geländeform der Grasfläche alle Reihen (R, R) in ihrer Längsrichtung aus der horizontalen Ebene elastisch biegbar und zumindest einige Reihen (R) relativ zu den anderen Reihen (R) aus der horizontalen Ebene schwenkbar sind.
Patent AT-4820-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum heben des kippbaren teils eines klosettsitzbretts
IPC: A47K13/10
Filed: 2000-05-26
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Heben des kippbaren Teils des Klosettsitzbretts ist an dem kippbaren Teil (16) des Klosettsitzbretts (1) mittels eines Gelenks (2) eine Hebezugstange (3) angeschlossen, die durch ein weiteres Gelenk (4) mit einem Trittarm (5) verbunden ist, wobei der Trittarm (5) mit der Grundplatte (6) verbunden ist.
Patent AT-8765-U1 (AT)
Title: Schallgedämpftes kunststoffrohrteil
Filed: 2005-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein schallgedämpftes Kunststoffrohrteil für Rohrsysteme in der Abwasser-Hausinstallation, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch Aufprallen des Abwassers beaufschlagbarer Bereich des Kunststoffrohrteils mit zumindest einer Kernschicht 1 versehen ist, welche aus einem schalldämpfenden Material gefertigt ist.
Patent DE-8519840-U1 (DE)
IPC: F24H6/00
Filed: 1985-07-09
Abstract: Electric instantaneous heater for two medium flows, for example rinsing alkaline solution and drying air in dishwashers, in which a tubular heating element (1) and a flow-through pipe (2) are wound spirally next to one another on a main pipe (3). <IMAGE>
Patent DE-8534580-U1 (DE)
IPC: H01M50/172
Filed: 1985-12-09
Abstract: 1. Feedthrough for the pole of an electrical accumulator cell, whereof the plastics lid for receiving the pole has an opening which is located in a chimney-like recess in the lid formed by a lid tube with an inwardly directed closure flange, the pole being provided in the region of the recess with a screwed-on sleeve, sealed with respect to the lid tube, as a pole nut, characterised in that the sleeve is an injection moulded plastics part (21) with a peripheral snap edge (24), which fills the annular cylindrical cavity of the chimney-like recess in a form-locking manner, so that the snap edge (24) is pressed into a correspondingly shaped groove on the cell lid.
Patent DE-8711311-U1 (DE)
IPC: B24D9/08
Filed: 1987-08-20
Abstract: In grinding machines which have a rotary backing plate with an abrasive disc detachably fastened thereto, the abrasive disc is held on the one hand by a central fastening element, which only has the task of preventing radial displacement of the abrasive disc relative to the backing plate, and on the other hand by an adhesive coating which only serves to prevent the abrasive disc from slipping relative to the backing plate in the peripheral direction of the backing plate, the adhesion of which adhesive coating, however, is not sufficient to hold the abrasive disc in place on the bearing surface of the backing plate without the centring action of the central fastening element. The combination of a centring element with an adhesive coating producing a frictional connection permits simple exchanging of the abrasive discs and at the same time guarantees faultless function of the grinding machine. <IMAGE>
Patent DE-8910177-U1 (DE)
IPC: F16L55/035
Filed: 1989-08-25
Abstract: The invention relates to an insert for a pipe clamp 2 with a recess formed by limbs 5 which can move relative to one another. In order to ensure good damping characteristics, in particular noise-damping characteristics of the insert 1 and in order, on the other hand, to support this insert on the pipe clamp such that it cannot slide out it is provided for the base region 4 to be provided with a surface coating 7 which has a favourable sliding coefficient or is harder than the soft material of the base region 4 (Fig. 10), the side regions 5 furthermore being capable of being produced from a harder material than the base region 4, in order to achieve better anchoring in the pipe clamp 2. <IMAGE>