baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005020194-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Riegelschlosses mit einem Verschluß-Gegenstück an einer Möbeltür
Inventor: KRIETE HORST
IPC: E05B63/12
Filed: 2005-04-28
Granted: 2017-08-31
Abstract: Anordnung eines Riegelschlosses mit einem Verschluß-Gegenstück an einer Möbeltür, die beim Schließen der Tür mit einem vorlaufenden Türprofil auf ein feststehendes Anschlagprofil zuläuft und an dem Anschlagprofil stumpf anschlägt – und deren im geschlossenen Zustand der Tür parallel aneinanderliegendes Türprofil und Anschlagprofil miteinander verriegelbar sind derart, dass ein hakenförmiger Riegel des Schlosses eine Schließkante (24) des Verschluß-Gegenstücks hintergreift, das am Anschlagprofil oder am Türprofil montiert ist, – wobei die Schließkante (24) in Richtung der Längserstreckung der parallel aneinanderliegenden Tür- und Anschlagprofile verläuft, – und wobei die Längserstreckung der Schließkante (24) beidseitig der geplanten Mittenposition des hakenförmigen Riegels des Schlosses jeweils um mehrere Millimeter größer ist als die in Längsrichtung der Schließkante (24) gemessene Breite des hakenförmigen Riegels (14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass das Schloß eine rechtwinklig zur Schließkante (24) sich erstreckende flache Riegelzunge (14) besitzt, die beim Schließen der Tür und/oder beim Ausfahren der Riegelzunge (14) aus dem Schloßgehäuse planparallel an der Schließkante (24) vorbeiläuft, – dass in die flache Riegelzunge (14) eine druckfederbelastete Riegel-Wippe (22) mit einem endseitigen Sperrhaken (15) eingebaut ist, die die Funktion des hakenförmigen Riegels des Schlosses übernimmt und deren Wippachse (23) parallel zur Schließkante (24) ausgerichtet ist, – und dass der Sperrhaken (15) der Riegel-Wippe (22) im entriegelten Zustand des Schlosses in die Außenkontur der Riegelzunge (14) eingeschwenkt ist, so daß die Riegelzunge (14) in das Schloßgehäuse eingefahren werden kann, – wohingegen der Sperrhaken (15) der Riegel-Wippe (22) bei ausgefahrener Riegelzunge (14) und im verriegelten Zustand des Schlosses gegen die Außenkontur der Riegelzunge (14) vorsteht, so daß der Sperrhaken (15) der Riegel-Wippe (22) die Schließkante (24) hintergreifen kann, wobei an der Riegel-Wippe (22) zum Einschwenken des Sperrhakens (15) in die Außenkontur der Riegelzunge (14) eine Betätigungs-Anlaufschräge (21) vorhanden ist, die mittels einer planparallel auf der Riegelzunge (14) aufliegenden flachen Betätigungs-Schieberplatte (20) angefahren wird, die ihrerseits mittels einer schlüssel-rotierbaren Mitnehmerscheibe (17) linear in Richtung der Aus- und Einfahrbewegung der Riegelzunge (14) in das Schloßgehäuse verschiebbar ist, derart, dass die Betätigungs-Schieberplatte (20) zusammen mit der Betätigungs-Anlaufschräge (21) an der Riegel-Wippe (22) den endseitigen Sperrhaken (15) der Riegel-Wippe (22) in die Außenkontur der Riegelzunge (14) einschwenkt, bevor die Riegelzunge (14) in das Schloßgehäuse einfährt.
Patent DE-102005023160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und Bewertung von hygroskopischen Materialien
Inventor: BELTZ ROBERT
IPC: G01N21/35
Filed: 2005-05-19
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur spektrometrischen Erfassung und Bewertung eines klimaabhängigen Zustandes von
hygroskopischen Materialien, insbesondere von faserhaltigen Materialien
wie Papier, Pappen und Karton, mit wenigstens einer Nahinfrarotspektroskopieeinrichtung
(10, 12) zur Ermittlung eines Spektrums des zu untersuchenden Materials,
einer Erfassungs- und Auswerteeinrichtung (11) und wenigstens einem
Sensor (13, 14, 15) zur Erfassung wenigstens der Luftfeuchtigkeit
in unmittelbarer Nähe
des zu untersuchenden Materials.
Patent DE-102005026012-B4 (DE)
Title: Handgerät zum Herstellen von Bohrungen, Ausnehmungen oder Planflächen
Inventor: URBAN MARKUS
IPC: B23B45/14
Filed: 2005-06-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Handgerät zum Herstellen
vonBohrungen, Ausnehmungen oder Planflächen, mit:  – zwei Saugnäpfen (2),
die zum Befestigen des Handgeräts an
wenigstens einem zu bearbeitenden Bauteil ausgebildet sind, und  – einer
Vorschubeinrichtung, die zum Nachführen eines Bohrers einer Bohrmaschine
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme
(7) für
eine Bohrmaschine im Wesentlichen in der Mitte einer Traverse (1)
angeordnet ist und an beiden Enden der Traverse (1) jeweils ein
Saugnapf (2) an einem Befestigungselement (3) angeordnet ist, wobei
die Saugnäpfe
(2) mit einem Vakuumanschluss (5) durch Vakuumleitungen verbunden
sind, die durch die Traverse (1) verlaufend integriert sind und
die Befestigungselemente (3) jeweils mittels eines Gelenks (4) verschwenkbar
befestigt sind, derart, dass eine Befestigung des Handgeräts auf ebenen,
konkaven oder konvexen Bauteiloberflächen möglich ist.
Patent DE-102005030658-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer verbesserten spannungsgesteuerten Oszillatorschaltung
Inventor: SUZUKI SATOSHI
IPC: H03B1/00
Filed: 2005-06-30
Granted: 2015-01-15
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einer spannungsgesteuerten Oszillatorschaltung, wobei die spannungsgesteuerte Oszillatorschaltung eine Kombination aus einem Element variabler Kapazität (31) und zumindest einem Bipolartransistor (10) enthält, der den aktiven Teil der Oszillatorschaltung bildet, das Element variabler Kapazität (31) und der zumindest eine Bipolartransistor (10) auf demselben Halbleitersubstrat (6) gebildet sind, eine Kontaktschicht (7) auf dem Halbleitersubstrat (6) gebildet ist, das Element variabler Kapazität (31) eine Mehrzahl von pn-Übergängen enthält, die gebildet sind aus einer einzelnen gemeinsamen Schicht (8), die auf der Kontaktschicht (7) gebildet ist und einer Kollektorschicht des zumindest einen Bipolartransistors (10) entspricht, und einer Mehrzahl von getrennten Schichten (9), die auf der gemeinsamen Schicht (8) ausgebildet sind und einer Basisschicht des zumindest einen Bipolartransistors (10) entsprechen, die Mehrzahl von pn-Übergängen über die gemeinsame Kollektorschicht (8) umgekehrt in Reihe geschaltet sind, die Kapazität des Elements variabler Kapazität (31) gebildet wird zwischen den jeweiligen Basisschichten (9) der pn-Übergänge, die über die gemeinsame Kollektorschicht (8) verbunden sind, und Kollektorschichtelektroden (2 + 5) auf der Kontaktschicht (7) auf beiden Seiten neben der gemeinsamen Kollektorschicht (8) gebildet sind, die Kapazität des Elements variabler Kapazität (31) sich entsprechend einer über die Kollektorschichtelektroden (2 + 5) an die gemeinsame Kollektorschicht (8) angelegten Spannung verändert.
Patent DE-102005038943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Feldeffekttransistors (FET) mit Leitungskanälen
Inventor: KIM SUNG-MIN
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-08-17
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Feldeffekttransistors, mit folgenden Schritten:  Bilden einer Kanalbildungsvorbereitungsschicht (110; 210) an dem Halbleitersubstrat (100; 200), wobei die Kanalbildungsvorbereitungsschicht (110; 210) eine erste Opferschicht (111; 211), eine erste Kanalschicht (112; 212), eine zweite Opferschicht (113; 213) und eine zweite Kanalschicht (114; 214), die aufeinander folgend auf das Halbleitersubstrat (100; 200) gestapelt sind, aufweist;  Bilden einer Hartmaskenschicht (120; 220) an der Kanalbildungsvorbereitungsschicht (110; 210);  Muster der Hartmaskenschicht (120; 220) und der Kanalbildungsvorbereitungsschicht (110; 220), um eine aktive Region des Halbleitersubstrats (100; 200) zu definieren;  Muster der Hartmaskenschicht (120; 220), um die Hartmaskenschicht (120; 220) zu schmälern, wodurch ein Randabschnitt einer oberen Oberfläche der Kanalbildungsvorbereitungsschicht (110; 220) freigelegt wird;  Bilden einer ersten dielektrischen Schicht (132; 232) an dem Halbleitersubstrat (100; 200), um die geschmälerte Hartmaskenschicht (120a; 220a) und die Kanalbildungsvorbereitungsschicht (110; 210) zu bedecken, dann Planarisieren der ersten dielektrischen Schicht (132; 232), um die...
Patent DE-102005053153-B4 (DE)
Title: Ristl-Getriebe
Inventor: RISTL HELMUT
IPC: F16H3/097
Filed: 2005-11-04
Granted: 2007-07-19
Abstract: Getriebe,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit  – einer
Antriebswelle (1);  – einer
Abtriebswelle (2);  – mindestens
zwei Außenwelleneinheiten
mit jeweils einer Außenwelle
(11, 12, 13, 14, 15, 16);  – mindestens
einer ersten antriebsseitigen Übertragungsebene
mit mindestens einem Rad je Außenwelleneinheit
zur Übertragung
bzw. Übersetzung
eines Drehmoments von der Antriebswelle (1) auf eine Außenwelleneinheit;  – mindestens
einer ersten antriebsseitigen Übertragungsebene
mit mindestens einem Rad je Außenwelleneinheit
zur Übertragung
des Drehmoments von einer der Außenwelleneinheiten auf die
Abtriebswelle (2);  – und
Mittel zum Herstellen einer temporären Wirkverbindung zur Übertragung
des Drehmoments von der Antriebswelle (1) zur Abtriebswelle (2) über eine
der Außenwelleneinheiten,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Antriebswelle und die Abtriebswelle nicht fluchtend zueinander angeordnet
sind und   – sowohl
in mindestens einer der antriebsseitigen als auch in mindestens
einer der abtriebsseitigen Übertragungsebenen
Wirkverbindungen zu mindestens zwei Außenwelleneinheiten wahlweise
hergestellt werden können,
wobei innerhalb mindestens...
Patent DE-102005060298-B4 (DE)
Title: Fahrer-Bremsassistent mit veränderlicher Auslöseschwelle nach Erstkollision
Inventor: EWERHART FRANK
IPC: B60T8/17
Filed: 2005-12-16
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers bei einem Bremsvorgang, wobei eine Betätigung des Fuß-Bremspedals überwacht und die Bremswirkung automatisch verstärkt wird, wenn die Pedalbetätigung eine vorgegebene Auslöseschwelle (SW) überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzustand auf eine mögliche Kollision hin überwacht und die Auslöseschwelle (SW) gesenkt wird, wenn eine Kollision erkannt wurde.
Patent DE-102006007175-B4 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Seitenleuchte eines Fahrzeugs, sowie Reflektoreinheit
Inventor: MERTENS JENS
IPC: F21V7/10
Filed: 2006-02-07
Granted: 2012-06-06
Abstract: Fahrzeugleuchte mit einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Leuchtmitteln (28a...28k, 30a...30k) in einer Reflektoreinheit (16), mit einer Lichtaustrittsseite (18), die in einer Hauptlichtaustrittsrichtung (20) vor der Reflektoreinheit (16) angeordnet ist, welche wenigstens zwei separate Reflektorelemente (24a...24k, 26a...26k) aufweist, wobei in jedem Reflektorelement (24a...24k, 26a...26k) jeweils ein Leuchtmittel (28a...28k, 30a...30k) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Reflektorelementen (24a...24e, 26a...26e) Mittel (12) vorgesehen sind, die einen Übergang von Licht aus dem einen Reflektorelement (24a...24e, 26a...26e) in das quer zu einer Hauptlichtaustrittsrichtung (20) daneben angeordnete andere Reflektorelement (24a...24e, 26a...26e) ermöglichen, wobei die Mittel (12) so angeordnet sind, dass Licht in einer Richtung (22, 22') jenseits der Hauptlichtaustrittsrichtung (20) auskoppelbar ist, so dass eine seitliche Abstrahlung von Licht der Leuchtmittel (28a...28k, 30a...30k) aus der Fahrzeugleuchte erreicht wird.
Patent DE-102006016950-B4 (DE)
Title: Lackiereinrichtung und Verfahren zum Ausbringen von Lack
Inventor: KLEIN UDO
IPC: B05B12/08
Filed: 2006-04-11
Granted: 2010-09-23
Abstract: Lackiereinrichtung mit einer Lackquelle, einer mit der Lackquelle verbundenen Dosierpumpe, einer Lackausgabeeinrichtung, die über eine Schlauchleitung mit der Dosierpumpe verbunden ist, und einer Steuereinrichtung, die auf die Dosierpumpe einwirkt, wobei eine Volumenkompensationseinrichtung mit der Schlauchleitung verbunden ist, die ein mit dem Inneren der Schlauchleitung in Verbindung stehendes Kompensationsvolumen aufweist, das durch einen von außen wirkenden Druck veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kompensationsvolumen (17) näher an der Dosierpumpe (4) als an der Lackausgabeeinrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102006018644-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen Halbleiterwafer
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/304
Filed: 2006-04-21
Granted: 2013-02-14
Abstract: Bearbeitungsverfahren für einen Halbleiterwafer (2), welcher kreisförmig ist, und welcher auf einer Vorderseite (6) einen ringförmigen Überschußbereich (6a), der in einem Außenumfangskantenabschnitt der Seite vorhanden ist, und einen kreisförmigen Vorrichtungsbereich (6b) aufweist, der durch den Überschußbereich (6a) umgeben wird, wobei der Vorrichtungsbereich (6b) zahlreiche Halbleitervorrichtungen darin angeordnet aufweist, wobei das Bearbeitungsverfahren ein Ausbilden einer kreisförmigen Konkavität (12) in einer Rückseite (16) des Halbleiterwafers (2) in Übereinstimmung mit dem Vorrichtungsbereich (6b) aufweist, um eine Dicke des Vorrichtungsbereichs (6b) abzusenken, wobei das Bearbeitungsverfahren ferner umfasst: Ausbilden der kreisförmigen Konkavität (12) durch ein Schleifen der Rückseite (16) des Halbleiterwafers (2) mittels eines Schleifwerkzeugs (22), das eine Mehrzahl von bogenförmigen Schleifgliedern (28) aufweist, die in einer allgemein toroidalen Form angeordnet sind, oder eines toroidalen Schleifglieds, wobei die Schleifglieder oder das Schleifglied einen Außendurchmesser etwas größer als ein Radius der kreisförmigen Konkavität (12) aufweisen (aufweist); und wenn die Rückseite (16) des...
Patent DE-102006024985-B4 (DE)
Title: Bohrstaub-Auffangvorrichtung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2006-05-30
Granted: 2010-12-30
Abstract: Bohrstaub-Auffangvorrichtung, mit  einem rohrförmigen Gehäuse (12), das eine Umfangswand (14) aufweist und an der ersten und zweiten Stirnseite (12a, 12b) zur Bildung eines Hohlraums (H) verschlossen ist, und  einem Durchgangsloch (20) zum Hindurchlassen eines Bohrers (112), das sich in einem Bereich nahe der ersten Stirnseite (12a) durch die Umfangswand (14a) des Gehäuses (12) hindurch erstreckt, dadurch gekennzeichnet,  daß ein Wandbereich (14a) der Umfangswand (14) in einem stumpfen Winkel (α) solcherart zur restlichen Umfangswand (14) verläuft, daß ein Abstand für Finger einer die Bohrstaub-Auffangvorrichtung haltenden Hand einer Bedienperson zu einer Wand (100), in der ein Bohrloch (102) einzubringen ist, gebildet ist.
Patent DE-102006042598-B4 (DE)
Title: Austragemechanik für eine Sternrad-Glasprüfmaschine
Inventor: GIOMETTI STEPHEN M
IPC: B65G47/244
Filed: 2006-09-11
Granted: 2018-06-14
Abstract: Flaschenprüfmaschine mit einem Aufgabe-Sternrad (12), gekennzeichnet durcheine Austragmechanik zur Aufnahme von Flaschen (10) vom Aufgabe-Sternrad (12) miteinem inneren Riemenförderer (14), der mit einer Soll-Förderergeschwindigkeit arbeitet,einem Übergaberad (18) am Aufgabe-Sternrad (12),einem zweiten Rad (19) undmindestens einem Antriebsriemen (16), der zwischen dem Übergaberad (18) und dem zweiten Rad (19) gestützt ist, um einen gradlinigen Austragriemenabschnitt zu bilden, und miteinem äußeren, auf einer gewundenen Bahn verlaufenden Riemenförderer (20), der mit der gleichen Soll-Förderergeschwindigkeit arbeitet, undeinem Leerlaufrad (24), das mit dem Übergaberad (18) gemeinsam eine Öffnung zur Aufnahme einer vom Aufgabe-Sternrad (12) ausgegebenen Flasche (10) bildet,einem dritten Rad (25) undmindestens einem gewunden geführten flexiblen Riemen (22), der zwischen dem Leerlaufrad (24) und dem dritten Rad (25) gestützt ist,wobei das Leerlaufrad (24) und das dritte Rad (25) so angeordnet sind, dass sich ein gewundener Riemenweg ergibt, der zusammen mit dem Übergaberad (18) die Verschiebung einer Flasche (10) in die Öffnung und um das Übergaberad (18) herum beeinflusst, undwobei der gewunden geführte Riemen (22) flexibel genug ist, dass eine in die Öffnung zwischen dem Übergaberad (18) und dem Leerlaufrad (24) eingegebene Flasche (10) von ihm und dem inneren Riemen (14) weitergefördert wird, wobei beim Umlauf der Flasche (10) um das Übergaberad (18) der gewunden geführte Riemen (22) seinen Verlauf ändert.
Patent DE-102006046819-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit zumindest zwei einer Achse zugeordneten Rädern und Verfahren zum aktiven Einstellen eines Spurwinkels eines Rads eines Fahrzeugs
Inventor: FEIGL MARKUS
IPC: B62D7/20
Filed: 2006-10-02
Granted: 2019-01-17
Abstract: Fahrzeug mit zumindest zwei einer Achse zugeordneten Rädern, welche jeweils eine separate Radaufhängung (1') aufweisen, welche Radaufhängungen (1') jeweils eine Spurstange umfassen, wobei eine Spurstange als längenveränderliches Element (5) ausgebildet ist, wobei zumindest zwei Höhenstandssensoren am Fahrzeug angeordnet sind, welche zur Bestimmung einer Ist-Lage des Fahrzeugs ausgebildet sind, wobei im Bereich jeder Radaufhängung (1') eines Rads des Fahrzeugs zumindest ein Höhenstandssensor angeordnet ist, und eine Auswerte- und Steuereinheit vorgegeben ist, welche abhängig von den Informationen der Höhenstandssensoren und eines Beschleunigungswerts des Fahrzeugs zur Bestimmung einer aufgrund von Fahrbahnunebenheiten erzeugten Spurwinkeländerung eines Rads ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit ein Verfahren ausführt, das
 - eine Soll-Lage des Fahrzeugs im Bereich der dem Rad zugeordneten Radaufhängung (1') abhängig von dem bestimmten Beschleunigungswert bestimmt durch:
 o Bestimmen eines Wankwinkels und/oder eines Nickwinkels des Fahrzeugs mittels eines zugrunde gelegten Wankmodells und/oder eines Nickmodells unter Berücksichtigung des Beschleunigungswerts;
 o Bestimmen der Soll-Lage in Abhängigkeit eines Modells, in welchem Parameter der Fahrzeuggeometrie und der bestimmte Wankwinkel und/oder Nickwinkel berücksichtigt werden;
 - die Ist-Lage des Fahrzeugs an der diesem Rad zugeordneten Radaufhängung (1') anhand von Informationen des Höhenstandssensors ermittelt;
 - die Ist-Lage mit der Soll-Lage vergleicht;
 - die aufgrund der Fahrbahnunebenheiten erzeugte Spurwinkeländerung des Rads abhängig von der erhaltenen Abweichung zwischen der Ist-Lage und der Soll-Lage bestimmt; und
 - die Länge des längenveränderlichen Elements (5) zur Kompensation der aufgrund der Fahrbahnunebenheit erzeugten Spurwinkeländerung des Rads abhängig von dem bestimmten Wert dieser Spurwinkeländerung verändert.
Patent DE-102006048876-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungssystem
Inventor: NONAKA TOSHIHITO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-10-16
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kollisionserfassungssystem
für ein Fahrzeug,
gekennzeichnet durch:  eine Mehrzahl von Hohlteilen, wobei ein
jedes an einem Peripherabschnitt des Fahrzeugs angeordnet ist und
darin einen im wesentlichen geschlossenen Raum (2c–5c) definiert;  zumindest
ein Gehäuse
(6, 6a, 6b), welches darin einen im wesentlichen geschlossenen Raum
(61, 61a, 61b) definiert;  eine Mehrzahl von Übertragungsteilen
(72–75)
zur jeweiligen Verbindung der Räume
(2c–5c)
in den Hohlteilen mit dem Raum (61, 61a, 61b) im Gehäuse (6,
6a, 6b);  zumindest eine Erfassungseinheit (8, 81, 82), die
im Gehäuse
(6, 6a, 6b) angeordnet ist, um den Status der Luft im Gehäuse (6,
6a, 6b) zu erfassen; und  eine Steuereinheit (9), um basierend
auf Erfassungssignalen von der Erfassungseinheit (8, 81, 82) zu
bestimmen, ob eine Kollision des Fahrzeugs auftritt oder nicht.
Patent DE-102006051595-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug zur Umformung eines Werkstücks
Inventor: EXNER MARTIN
IPC: B21D37/00
Filed: 2006-11-02
Granted: 2009-12-17
Abstract: Umformwerkzeug (1) zur Umformung eines Werkstücks (3), mit einem Rotationsfüllschieber (5), der entlang einer Drehachse (7D) eines Rotationsfüllkörpers (7) eine erste Umformkante (7U) zur Umformung des Werkstücks (3) aufweist, und einem weiteren Füllschieber, der eine zweite Umformkante (9U) zur Umformung des Werkstücks (3) aufweist, wobei in einer Betätigungsstellung ein Ende (7UE) der ersten Umformkante (7U) unmittelbar an ein Ende (9UE) der zweiten Umformkante (9U) anschließt, um entlang mindestens der zweiten Umformkante (9U) eine Hinterschneidung des Werkstücks (3) wahrend eines Umformschritts zu halten oder zu bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Füllschieber ein Linearfüllschieber (9) ist, wobei das Ende (7UE) der ersten Umformkante (7U) unter einem Winkel an das Ende (9UE) der zweiten Umformkante (9U) anschließt.
Patent DE-102007010365-B4 (DE)
Inventor: HARMUTH HARALD
IPC: F27B7/20
Filed: 2007-03-03
Granted: 2009-01-15
Abstract: Ceramic product comprises 70-93% of a component containing magnesium oxide, 7-30% of a carbon-containing component and less than 10% of a further solid component. The component containing magnesium oxide comprises sintered magnesia, molten magnesia, sintered dolomite or molten dolomite having a grain fraction d 5 0 of less than 125 mu m. The carbon-containing component comprises graphite, soot, electrode or calcined anthracite having a grain size d 5 0 of les than 125 mu m.
Patent DE-102007011561-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Korrektur der Wellenlängenabhängigkeit in beugungsbasierten optischen Systemen
Inventor: OLAYA JEAN-CHRISTOPHE
IPC: G02F1/13363
Filed: 2007-03-02
Granted: 2016-03-17
Abstract: Einrichtung (1) zur Korrektur der Wellenlängenabhängigkeit in beugungsbasierten optischen Systemen, enthaltend mindestens einen diffraktiven optischen, mit steuerbaren Strukturen (2, 3) versehenen Lichtmodulator (4) und mindestens eine Lichtquelle (5) zur Beleuchtung des Lichtmodulators (4), wobei zugehörige wellenlängenabhängige Beugungsordnungen (7, 8) entstehen, die wellenlängenabhängig einen auf die Flächennormale (9) des Lichtmodulators (4) bezogenen lateralen chromatischen Versatz (D) bezüglich der Lage ihrer unterschiedlichen Ausdehnungen (BOR, BOG, BOB) in einer durch die Brennweite eines nachfolgenden optischen Systems festgelegten Filterebene (10) aufweisen, wobei dem diffraktiven Lichtmodulator (4) ein refraktives optisch fokussierendes System (11, 30, 31) nachgeordnet ist, dessen chromatische Eigenschaften bezüglich der gleichzahligen wellenlängenabhängigen Beugungsordnungen auf die chromatische Diffraktion der gleichen gleichzahligen Beugungsordnungen des Lichtmodulators (4) abgestimmt sind, wobei das optisch fokussierende System (11, 30, 31) wenigstens zwei Komponenten (20, 21; 22, 23) mit Glasmaterial aufweist, wobei die Brechungsindizes wenigstens einer Komponente des optischen Systems (11, 30, 31) für die Wellenlängen Rot, Grün, Blau in Abhängigkeit von der Abbe-Zahl (V) gemäß Gleichung V = (nd – 1)/(nF – nC)(I)ausgebildet sind, wobei nd der Brechungsindex des Glasmaterials bei der Wellenlänge des neutralen Heliums (Gelb) und nF und nC die Brechungsindizes bei den Wellenlängen des neutralen Wasserstoffs (Rot, Blau) sind, wobei mit der bestimmbaren Abbe-Zahl V und den zugehörigen Brechungsindizes (nd, nF, nC) das Glasmaterial der jeweiligen vorgegebenen Komponente (21, 23) des optischen Systems (11, 30, 31) derart ausgewählt ist, dass die diffraktive Dispersion des Lichtmodulators (4) und die refraktive Dispersion des optisch fokussierenden Systems (11, 30, 31) sich kompensierend ausgebildet sind und nach dem optischen System (11, 30, 31) eine möglichst zentrierte Überlagerung der gleichzahligen Beugungsordnungen (BOR, BOG, BOB) verschiedener Wellenlängen (Rot, Grün, Blau) in der vorgegebenen Filterebene (10) erreicht wird.
Patent DE-102007018756-B4 (DE)
Inventor: REINHOLD GUNTER
IPC: B66F7/08
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-09-10
Abstract: The present invention relates to a stair lift (1) for overcoming height differences (D) formed by at least two height levels (N1, N2). The stair lift (1) comprises at least one lift platform (HP, HP1, HP2) and at least one stair body (TK, TK1, TK2). The stair platform (HP, HP1, HP2) and the platform surface (PF, PFl, PF2) can be moved between at least two states. In said states, the respective platform surface (PF, PFl, PF2) is vertically flush with a first level (N1) or a second level (N2). Using sliding steps (S, S1-S6) and a coupling (K) to the respective lift platform (HP, HP1, HP2) and to the movement of the platform surface (PF, PFl, PF2), either a staircase (TL) connecting the levels (N1, N2) or a surface (TF) that is vertically flush with one of the levels (N1, N2) and the platform surface (PF, PFl, PF2), is formed.