baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101622-U1 (DE)
Title: Ölabscheidevorrichtung
IPC: F16N31/02
Filed: 2017-03-20
Abstract: Ölabscheidevorrichtung (1) zur Reinigung von Kurbelgehäuse-Entlüftungsgasen, aufweisend: ein Gehäuse (7), welches einen mit einem Kurbelgehäuse strömungsverbindbaren Gaseinlass (8) und einen mit einem Ansaugbereich einer Brennkraftmaschine strömungsverbindbaren Auslass (9) aufweist, und einen zwischen dem Gaseinlass (8) und dem Auslass (9) in dem Gehäuse (7) angeordneten Ölabscheider (11), wobei sich innerhalb des Gehäuses (7) ein mit dem Gaseinlass (8) strömungsverbundener Gasführungskanal (14) erstreckt, wobei an einem dem Gaseinlass (8) abgewandten Längsende des Gasführungskanals (14) eine Mündung (15) ausgebildet ist, an welcher eine tellerförmig ausgebildete Drosselmembran (10) angeordnet ist, die in Längsrichtung (16) des Gasführungskanals (14) zwischen einer Schließstellung, in welcher die Drosselmembran (10) auf einem Rand (25) der Mündung (15) des Gasführungskanals (14) aufliegt und die Mündung (15) verschließt, und einer Öffnungsstellung, in welcher ein umlaufender Düsenspalt (26) zwischen dem Rand (25) der Mündung (15) und der Drosselmembran (10) gebildet ist, in dem Gehäuse (7) bewegbar gelagert ist, wobei der Gasführungskanal (14) zumindest abschnittsweise von einem mit dem Auslass (9) strömungsverbundenen Auslasskanal (22) umgeben ist und der Gasführungskanal (14) und der Auslasskanal (22) einen Ringspalt (23) bilden, durch welchen in Öffnungsstellung der Drosselmembran (10) Kurbelgehäuse-Entlüftungsgase von dem Gasführungskanal (14) über den Düsenspalt (26) in den Ringspalt (23) strömen können, wobei der Ölabscheider (11) an dem Auslasskanal (22) innenseitig des Ringspalts (23) und in einem quer zur Längsrichtung (16) des Gasführungskanals (14) verlaufenden Strömungsweg der durch den Düsenspalt (26) hindurchströmenden Kurbelgehäuse-Entlüftungsgase angebracht ist, und wobei das Gehäuse (7) eine Zusatzöffnung (21) aufweist, an welcher ein Referenzdruck auf der dem Gasführungskanal (14) abgewandten Seite der Drosselmembran (10) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselmembran (10) radial über den Ringspalt (23) hinaus erstreckend ausgebildet ist und einen randseitig angeformten Dichtungsbereich (27) aufweist, der dichtend in einer in dem Gehäuse (7) ausgebildeten Ausnehmung (28) derart angeordnet ist, dass die Drosselmembran (10) die Zusatzöffnung (21) von dem Gaseinlass (8) strömungstechnisch trennt.
Patent DE-202017101689-U1 (DE)
Title: Anschlusselement
IPC: F04D29/34
Filed: 2017-03-23
Abstract: Anschlusselement (1) ausgebildet zur Anordnung und funktionellem Zusammenwirken mit einer Lüfterradschaufel (50), um ein Drehmoment eines Antriebs auf die Lüfterradschaufel (50) zu übertragen, aufweisend einen Anbindungsabschnitt (2) zur Verbindung des Anschlusselements mit der Lüfterradschaufel, wobei der Anbindungsabschnitt (2) einen sich an eine Außenkontur des Anschlusselements (1) anschließenden Außenrandabschnitt (4) bildet, dessen Querschnitt sich nach außen hin wenigstens bereichsweise verjüngend ausgebildet ist.
Patent DE-202017102660-U1 (DE)
Title: Supraleiterstrang zum Einbau in ein Stromschienensystemelement sowie Verwendung eines solchen Supraleiterstrangs in einem Stromschienensystemelement
IPC: H02G5/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Supraleiterstrang zum Einbau in ein Stromschienensystemelement, welches umfasst: ein sich entlang des Stromschienensystemelements erstreckenden Gehäuse; einen Supraleiterstrang, welcher im Gehäuse entlang des Gehäuses verläuft, ein Verbindungstück am Ende des Supraleiterstrangs zum elektrischen Verbinden des Supraleiterstrangs mit einem weiteren Supraleiterstrang eines weiteren Stromschienensystemelements mit einem Gegenverbindungsstück, wobei der Supraleiterstrang einen Stapel mit einer Vielzahl übereinander gestapelter HTSL-Bänder aufweist und jedes HTSL Band mindestens eine Gutseite mit einem keramischen Material als HTSL sowie ein Substrat zum Tragen der Gutseite umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Abstandshalter zwischen den HTSL Bändern vorgesehen sind, so dass sich die HTSL Bänder nicht untereinander berühren.
Patent DE-202017104433-U1 (DE)
Title: Modulares Schuhregalsystem
IPC: A47B61/04
Filed: 2017-07-25
Abstract: Quaderförmiges Regalmodul (1) für ein modulares Schuhregalsystem, wobei das Regalmodul (1) auf ein baugleiches Regalmodul (1) stapelbar ist, wobei das Regalmodul (1) einen Boden (2), ein Dach (3) und wenigstens zwei den Boden (2) und das Dach (3) verbindende Seitenwände (4, 4') aufweist, die gemeinsam mit dem Boden (2) und dem Dach (3) sowohl die Quaderform als auch den Innenraum des Regalmoduls (1) definieren, wobei auf der Oberseite des Daches (3) Erhebungen (5, 5') und im Boden (2) auf dessen Unterseite oder durchgehend Ausnehmungen (6, 6') vorgesehen sind, die so gestaltet sind, dass die Erhebungen (5, 5') auf der Oberseite des Daches (3) des Regalmoduls (1) mit den Ausnehmungen (6, 6") im Boden (2') eines darauf gestapelten baugleichen zweiten Regalmoduls (1') komplementär und passgenau miteinander in Eingriff treten, dadurch gekennzeichnet dass das Regalmodul (1) doppelt so lang wie breit ist und auf der Oberseite des Daches (3) zwei in Größe und Gestalt geometrisch gleiche Erhebungen (5, 5') aufweist, die einen um 90° drehsymmetrischen Umriss haben und deren geometrischer Mittelpunkt jeweils auf dem geometrischen Mittelpunkt der beiden Quadrate liegt, die durch eine gedachte Mittellinie auf der Oberseite des Daches (3) gebildet würden, wobei der Umriss der Erhebungen eine Fläche umspannt, die wenigstens 20 % der Gesamtfläche der Oberseite des Daches (3) ausmacht.
Patent DE-202018001033-U1 (DE)
Title: System zur Gewährleistung von Sicherheit für Senioren durch tragbare Teilnehmergeräte und einen Funktionsablauf ohne oder mit später Einschaltung eines Operators
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung besonders von Senioren mittels eines tragbaren Teilnehmergeräts, bei dem erstmalig bei Beginn der Nutzung des Systems, und anschließend nach Ablauf einer festgelegten Zeit nach der letzten positiven Meldung und nach Prüfung, ob das angeschaltet ist, durch ein Tonsignal und/oder eine Vibration und/oder ein Lichtsignal dem Nutzer bekannt geben wird, dass zum Beispiel eine Bewegung wie Schütteln des Handys erwartet wird („Lösung“), gleich ob diese Auslösung extern, selbsttätig durch die Applikation im tragbaren Teilnehmergerät oder durch einen Server erfolgt; bei dem, wenn keine Antwort in einer vorbestimmten Zeit erfolgt, ein Intervall zu laufen beginnt, bis ein erneuter Abfrageversuch auf dem tragbaren Teilnehmergerät erfolgt, bis eine bestimmte Anzahl von derartigen Abfragen erfolgt ist; erfolgt in einem Abfrageversuch keine rechtzeitige Lösung, oder eine falsche Lösung so erfolgt eine Notfallsequenz, andernfalls wieder eine Zeit bis zum Beginn einer Abfragesequenz läuft.
Patent DE-202019001906-U1 (DE)
Title: Einschraubdübel
IPC: F16B25/10
Filed: 2019-04-30
Abstract: Einschraubdübel (1) für weiche Baustoffe, insbesondere von Wärmedämmverbundsystemen, mit einem Schaft (20) mit einem Montagekanal (50) zur Aufnahme eines Befestigungselementes (65) zur Anbringung eines Bauteils (60), und einem Kopf (10) mit einer großflächigen Auflage (12), wobei der Kopf (10) ein Kraftangriff (11) zum Ansetzen eines Werkzeugs zum Eindrehen des Einschraubdübels (1) in den Untergrund umfasst und der Schaft (20) ein Außengewinde (23) besitzt, das sich von der Spitze bis hin zum Kopf aufweitet und eine konstante Steigung aufweist, wobei der Schaft einen kreiszylindrischen Querschnitt mit konstantem Kerndurchmesser aufweist und an seinem freien Ende eine Bohrspitze (30) besitzt.
Patent DE-202019003866-U1 (DE)
Title: Düsenvorsatz zur Reinigung verschiedenster Gegenstände
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Ein Staubsauger-Düsenvorsatz, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mittels eines integrierten Borstenvorsatzes die Reinigung von Gegenständen verschiedenster Art erlaubt,
Patent DE-202019004740-U1 (DE)
Title: Schneckentrieb und Dosiervorrichtung, insbesondere für schwerfließendes, nicht rieselfähiges Fördergut
IPC: B65G53/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Schneckentrieb (1) für eine Rohrförderanlage, mit:einem Gehäuse (2), das einen Einlass (3) für ein Fördergut und einen Auslass (4) für das Fördergut hat;einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Förderschnecke (5), die einen Schneckenbaum (6) und ein daran angeordnetes Schneckengewinde (7) hat; undeinem Auswerfer (8), der an dem Schneckenbaum (6) bei dem Auslass (4) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Flügeln (9) aufweist, die radial von dem Schneckenbaum (6) vorstehen.
Patent DE-202020101602-U1 (DE)
Title: Bürste, insbesondere Fellpflegebürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2020-03-25
Abstract: Bürste mit einem Grundkörper (1), der an seiner Unterseite (1.7) Borsten (1.1) aufweist sowie mit einem am Grundkörper (1) befestigten Bürstenband (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) in einem Bürstenrahmen (2) sitzt.
Patent DE-202020103468-U1 (DE)
Title: Sterilisator für Atemschutzmasken
IPC: A62B29/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Sterilisator (1) für Atemschutzmasken, umfassend einen Behälter (2), dessen Boden (3) eine elektrische Heizeinrichtung (4) zur Überführung einer vorhandenen Menge Wassers in Wasserdampf aufweist, wobei der Behälter (2) während der Sterilisation durch einen Deckel (5) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) innenseitig des Behälters (2) mindestens eine Aufhängevorrichtung (6) zum Einhängen wenigstens einer Atemschutzmaske aufweist.
Patent DE-202020105301-U1 (DE)
Title: Schutzaufsatz für eine Liege
IPC: A61G13/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Schutzaufsatz für den Kopfbereich einer Liege, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 a. zwei im Wesentlichen geschlossene Seitenwände (1) mit zum Aufsetzen auf eine Liege ausgebildeten Unterkanten (2);
 b. einen die Seitenwände (1) verbindenden, im Wesentlichen geschlossenen transversalen Dachbereich (4, 5, 6) ;
 c. der Aufsatz ist nach unten offen;
 d. der vom Aufsatz umschlossene Raum weist eine zum Umschließen eines Kopfes eines auf einer Liege liegenden Patienten geeignete Größe auf;
 e. der Aufsatz weist auf der quer zu den Seitenwänden verlaufenden Vorder- und Rückseite je eine Öffnung auf,
 f. jede dieser Öffnungen weist eine Größe auf, die für einen manuellen Eingriff durch eine behandelnde Person geeignet ist.
Patent DE-202021003561-U1 (DE)
Title: Grobfilter zur Anwendung in Tabakpfeifen
IPC: A24F1/00
Filed: 2021-11-20
Abstract: Grobfilter zur Anwendung in Tabakpfeifen (1),  gekennzeichnet durch  eine rein metallische, zylindrische Außenwand (2) zur Installation in Kanälen mit kreisrundem Querschnitt und einer Filtermaschenweite des Filtergewebes (3) kleiner gleich 300 Mikrometer.
Patent DE-202021004225-U1 (DE)
Title: Aufhellungsverstärkertechnologie und Aufhellungsampulle
IPC: A61Q19/02
Filed: 2021-05-07
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung, die eine effektive Menge an Niacinamid, pflanzlichen Aminosäuren und Ferulasäure umfasst, zum Reduzieren oder Vorbeugen von Hautverfärbung, Reduzieren oder Verbessern von ungleichförmigem Hautton und Verbessern der Hautleuchtkraft, wobei die Verwendung topisches Auftragen der Zusammensetzung auf Haut der Person umfasst, wobei topisches Auftragen der Zusammensetzung Hautverfärbung reduziert oder ihr vorbeugt, ungleichförmigen Hautton reduziert und/oder verbessert und die Hautleuchtkraft verbessert.
Patent DE-202021102990-U1 (DE)
Title: Schneidsatzelement für einen Fleischwolf
IPC: B02C18/18
Filed: 2021-06-01
Abstract: Stationär in einem Fleischwolf zu haltendes Schneidsatzelement (10),
 - umfassend einen scheibenartigen oder ringförmigen Grundkörper (11) mit einer in Förderrichtung weisenden Vorderseite (13), mit einer entgegen der Förderrichtung weisenden Rückseite (14) und mit einer axialen, durchgehenden Nut (12) am äußeren Umfangsrand,
 - wobei die Nut (12) einen annähernd u-förmigen Querschnitt ohne spitze Innenwinkel und mit zwei parallel verlaufenden, gleich hohen Seitenflächen (16, 17) besitzt,
 - wobei die Nut (12) asymmetrische ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Asymmetrie der Nut (12) durch einen asymmetrisch ausgebildeten Nutboden (18) gebildet ist.
Patent DE-202021104710-U1 (DE)
Title: Externe Abschirmungsanordnung mit einer verbesserten Beschlaganordnung für eine mehrere Fenstereinheiten umfassende Dachfensteranordnung
IPC: E06B9/11
Filed: 2021-09-01
Abstract: Externe Abschirmungsanordnung (60) die dazu ausgebildet ist, einen montierten Zustand an einer mehrere Fenstereinheiten (21, 22, 23) in einer Seite an Seite angeordneten Konfiguration aufweisenden Dachfensteranordnung (10) einzunehmen, wobei jede Fenstereinheit (21, 22, 23) eine Scheibe (214, 224, 234) in einem eine Fensteröffnung definierenden Scheibentragrahmen (211, 221, 231) aufweist, wobei mindestens eine Fenstereinheit (21, 23) öffenbar ist und mindestens eine Fenstereinheit (22) feststehend ist, wobei die Abschirmungsanordnung (60) mehrere Abschirmungsvorrichtungen (61, 62, 63) umfasst, wobei jede Abschirmungsvorrichtung (61, 62) eine obere Kassette (611, 621, 631) und einen Abschirmungskörper (615, 625, 635) umfasst, der zwischen einer Nichtabschirmungsposition, in der der Abschirmungskörper in der oberen Kassette aufgenommen ist, und einer ausgebrachten Position, in der der Abschirmungskörper eine Abschirmungsposition einnimmt und die Fensteröffnung zumindest teilweise bedeckt, bewegbar ist, von denen eine erste Abschirmungsvorrichtung (61) mit der mindestens einen öffenbaren Fenstereinheit (21) verbindbar ist und eine zweite Abschirmungsvorrichtung (62) mit der mindestens einen feststehenden Fenstereinheit (22) verbindbar ist, wobei die obere Kassette (611, 621, 631) jeder Abschirmungsvorrichtung (61, 62, 63) der Abschirmungsanordnung mittels einer Beschlaganordnung, die einen Satz von Scharnierbeschlägen (64) der oberen Kassette umfasst, mit einer Rahmenstruktur der Dachfensteranordnung (10) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Satz von Scharnierbeschlägen (64) der oberen Kassette einen ersten äußersten Scharnierbeschlag (641) der oberen Kassette, einen zweiten äußersten Scharnierbeschlag (644) der oberen Kassette und mindestens einen Zwischenscharnierbeschlag (642, 643) der oberen Kassette umfasst,dass der erste äußerste Scharnierbeschlag (641) der oberen Kassette und ein Zwischenscharnierbeschlag (642) der oberen Kassette dazu ausgebildet sind, eine Verbindung zwischen der oberen Kassette (611) der ersten Abschirmungsvorrichtung (61) und der Rahmenstruktur (11, 225) bereitzustellen, unddass der zweite äußerste Scharnierbeschlag (644) der oberen Kassette und ein Zwischenscharnierbeschlag (642, 643) der oberen Kassette dazu ausgebildet sind, eine Verbindung zwischen der oberen Kassette (621) einer äußersten Abschirmungsvorrichtung und der Rahmenstruktur (11, 226) bereitzustellen, so dass jeder des mindestens einen Zwischenscharnierbeschlags (642, 643) der oberen Kassette den oberen Kassetten (611, 621, 631) von zwei benachbarten Abschirmungsvorrichtungen (61, 62, 63) zugeordnet ist.
Patent DE-202021104717-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit Originalitätsverschluss
IPC: B65D5/43
Filed: 2021-09-02
Abstract: Faltschachtel mit Originalitätsverschluss, umfassend:• eine mehreckige Bodenwand (50),• Seitenwände (2, 3, 4, 5), die an unteren Rändern über Faltlinien mit Rändern der Bodenwand (50) und an sämtlichen Rändern über Faltlinien miteinander verbunden sind,• Staublaschen (7, 8), die über Faltlinien mit oberen Rändern von zwei seitlichen Seitenwänden (2, 4) verbunden sind, zwischen denen eine vordere Seitenwand (5) angeordnet ist, deren oberer Rand eine freie Kante (48) ist, wobei die Staublaschen (7, 8) auf der Seite der vorderen Seitenwand (5) neben den oberen Rändern der seitlichen Seitenwände (2, 4) Verbreiterungen (9, 10) an Abreißlaschen (11, 12) aufweisen, wobei die Abreißlaschen (11, 12) entlang von Schwächungslinien (13, 14) von den übrigen Teilen der Staublaschen (7, 8) abtrennbar sind,• eine Deckellasche (17), die an einem vorderen Rand über eine Faltlinie mit einer Einstecklasche (18) verbunden ist und an einem gegenüberliegenden hinteren Rand über eine Faltlinie mit einem oberen Rand einer hinteren Seitenwand (3) verbunden ist, die der vorderen Seitenwand (5) gegenüberliegt,• wobei die Einstecklasche (18) beidseitig neben dem vorderen Rand der Deckellasche durch seitliche Schlitze (21, 22) zwischen Einstecklasche (18) und Deckellasche (17) begrenzte rückspringende Ränder (23, 24) aufweist, welche die Verbreiterungen (9, 10) der Staublaschen (11, 12) untergreifen, wenn die Einstecklasche (18) zwischen die Staublaschen (7, 8) und die vordere Seitenwand (5) eingesteckt ist, wodurch beim Öffnen der Deckellasche (17) die rückspringenden Ränder (23, 24) an den Verbreiterungen (9, 10) zurückgehalten werden und die Abreißlaschen (11, 12) entlang der Schwächungslinien (13, 14) von den übrigen Teilen der Staublaschen (7, 8) abreißen.
Patent DE-202021106113-U1 (DE)
Title: Spule und Kern-Spule-Anordnung für einen Stator mit dieser
IPC: H02K1/16
Filed: 2021-11-09
Abstract: Spule mit:
 einem ersten Spulenelement, das ein erstes Teil, welches sich in eine Richtung erstreckt, die eine erste Richtung kreuzt, und ein zweites Teil aufweist, das sich in eine Richtung erstreckt, welche die Richtung kreuzt,
 in welche sich das erste Teil erstreckt;
 einem zweiten Spulenelement, das von dem ersten Spulenelement entlang der ersten Richtung beabstandet ist;
 einem dritten Spulenelement, das von dem ersten Spulenelement in einer zweiten Richtung beabstandet ist, welche die erste Richtung kreuzt;
 und einem vierten Spulenelement, das entlang der zweiten Richtung von dem zweiten Spulenelement beabstandet ist, und das entlang der ersten Richtung von dem dritten Spulenelement beabstandet ist,
 wobei das erste, zweite, dritte und vierte Spulenelement kompaible Formen und Größen aufweisen.
Patent DE-202022001089-U1 (DE)
Title: Simply Torque Drehmomentadapter
IPC: B25B13/06
Filed: 2022-05-04
Abstract: Das Werkzeug Simply Torque Drehmomentadapter ist dadurch gekennzeichnet, dass dieses im Wesentlichen als Hohlgebohrte Sechskant lang Mutter ausgeführt ist.
 An beiden Enden des Werkzeugs sind Gewinde M5 eingelassen, welche der Aufnahme von Rändelschrauben dienen.
 Die Kanten des Werkzeugs sind im Winkel von 45° gebrochen.
Patent DE-202022001320-U1 (DE)
Title: Beheiztes Munitionsbehältnis für den militärischen-, polizeilichen-, zivil- sportlichen und insbesondere dem jagdlichen Bereich
IPC: F42B39/26
Filed: 2022-06-08
Abstract: Munitionsbehältnis mit Vorwärmung zur Temperierung von Munition im militärischen-, polizeilichen, jagdlichen und zivilen-sportlichen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorwärmung durch ein beheiztes Munitionsbehältnis (Fig. 1) umgesetzt wird.
Patent DE-202022001702-U1 (DE)
Title: Druckloser Wärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2022-07-23
Abstract: Druckloser Wärmespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmespeicher plattenförmig ausgebildete Wandelemente (1) aufweist, dass die miteinander verbundenen Wandelemente (1) einen quaderförmigen Raum umschließen, wobei vier Seitenwände, ein Boden und eine Decke des Wärmespeichers jeweils ein Wandelement (1) sind, dass die Wandelemente (1) wenigstens ein steifes Teil und wenigstens ein hochdämmendes Vakuum-Isolations-Paneel (2) besitzen und dass sich im Inneren des Wärmespeichers wenigstens eine wasserdichte Folie (4) und/oder eine wasserdichte Schicht auf den nach innen weisenden Oberflächen wenigstens der vier Seitenwände und des Bodens befindet.
Patent DE-202022002700-U1 (DE)
Title: System und Zentrierbolzen zum zentrischen Aufbringen eines Polieraufsatzes auf einen Stützteller einer Poliermaschine
IPC: B24B45/00
Filed: 2022-12-25
Abstract: System zum zentrischen Aufbringen eines Polieraufsatzes (3, 20) auf einen Stützteller (2) einer Poliermaschine (1), wobei das System aufweist:
 - den Stützteller (2) der Poliermaschine (1), der ein in seinem Zentrum angeordnetes Zentrierloch (4, 18) aufweist,
 - den Polieraufsatz (3, 20), der auf dem Stützteller (2) befestigbar ist und der in seinem Zentrum ein Mittenloch (5, 19) aufweist, das sich durch den Polieraufsatz (3, 20) hindurch erstreckt,
 - einen Zentrierbolzen (6, 13), der dazu ausgelegt ist, durch das Mittenloch (5, 19) des Polieraufsatzes (3, 20) hindurchgesteckt und daraufhin mit einem ersten Ende (8) in das Zentrierloch (4, 18) des Stütztellers (2) eingesteckt zu werden, sodass der Polieraufsatz (3, 20) entlang des Zentrierbolzens (6, 13) auf den Stützteller (2) aufschiebbar und zentriert auf dem Stützteller (2) befestigbar ist.
Patent DE-202022104021-U1 (DE)
Title: Bildmattierungssystem zur Verbesserung der Feinheiten von Bildern
IPC: G06V40/16
Filed: 2022-07-16
Abstract: Ein Bildmattierungssystem (100) zum Verbessern feinkörniger Feinheiten eines Bildes, wobei das System (100) umfasst:
 eine Bilderfassungseinheit (102), die so konfiguriert ist, dass sie Bilder erfasst, wobei die erfassten Bilder als ein Eingang dienen;
 eine Merkmalsfusionseinheit (FFU) (104), die so konfiguriert ist, dass sie mehrskalige Merkmale aus den erfassten Bildern auf semantische Weise verschmilzt und die erfassten Bilder auf eine texturkompensierende Weise einfließen lässt;
 eine phasenmodulierte neutrale Netzwerkeinheit (PMNN) (106), die so konfiguriert ist, dass sie die menschliche Semantik vorhersagt, Feinheiten begrenzt und die letzte AlphaMatte;
 eine Rahmeneinheit (108), die mit der PMNN-Einheit (106) verbunden ist, um die von der Bildaufnahmeeinheit (102) aufgenommenen Bilder einzurahmen;
 eine Bildmattierungseinheit (110), die mit der Rahmungseinheit (108) verbunden ist, um die gerahmten Bilder entsprechend der Rahmungsgewichtfläche zu mattieren, um die mattierten Rahmungsbilder zu erhalten, wobei die Bildmattierungseinheit (110) so konfiguriert ist, dass sie feinkörnige Feinheiten der gerahmten Bilder verbessert;
 einen Prozessor (112) mit einer CNN-Einheit (Convolutional Neutral Network) zur Verarbeitung von gerahmten Passepartout-Bildern, wobei die CNN-Einheit so konfiguriert ist, dass sie:
 einen Einbettungsvektor aus den Eingabebildern erzeugen;
 ein Ausgangsmerkmal einer ersten Faltungsschicht zusammenfassen;
 einen Ausgangsmerkmalsvektor der ersten Pooling-Schicht normalisieren; 
 einen Ausgangsmerkmalvektor einer zweiten Faltungsschicht zusammenfassen;
 und
 Normalisieren eines Ausgangsmerkmalsvektors der zweiten Pooling-Schicht; und
 eine Verbesserungseinheit (114), die mit dem Prozessor (112) verbunden ist, um die Größe, die Helligkeit und den Kontrast der von der Bildmattierungseinheit (110) mattierten Bilder einzustellen.
Patent DE-202022104509-U1 (DE)
Title: Wellrohr-Anschlussstutzen
IPC: F16L41/08
Filed: 2022-08-08
Abstract: Mehrteiliger Anschlussstutzen (1), der bestimmt ist zur Herstellung einer flüssigkeitsdichten Verbindung mit einem eine Abzweigöffnung (14) aufweisenden Hauptrohr,
 • mit einem in die Abzweigöffnung (14) einführbaren Innenteil (15),
 ◯ das einen Zylinderabschnitt (21) aufweist, der dazu bestimmt ist, axial in die Abzweigöffnung (14) zu ragen,
 ◯ und das am so genannten inneren, innerhalb des Hauptrohrs anordbaren Ende einen umlaufenden, radial nach außen ragenden Innenkragen (16) aufweist, der dazu bestimmt ist, sich innerhalb des Hauptrohrs über die Abzweigöffnung (14) hinaus radial nach au-ßen zu erstrecken,
 • und mit einem Dichtungsring (19),
 ◯ der außen um den Zylinderabschnitt (21) des Innenteils (15) umläuft
 ◯ und dem Innenkragen (16) anliegt,
 ◯ und der dazu bestimmt ist, dem Hauptrohr innen um die Abzweigöffnung (14) herum abdichtend anzuliegen,
 • und mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Außenteil (5),
 ◯ das dazu bestimmt ist, sich in einem Winkel von dem Hauptrohr nach außen zu erstrecken,
 ◯ und mit dem Innenteil (15) verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (5) einen Außenkragen (7) aufweist, der dazu bestimmt ist, sich außerhalb des Hauptrohrs über die Abzweigöffnung (14) radial nach außen zu erstrecken, und dass sich Spannmittel (9) vom Innenkragen (16) des Innenteils (15) durch den Dichtungsring (19) hindurch zum Außenkragen (7) des Außenteils (5) erstrecken, die dazu bestimmt sind, wahlweise den Abstand zwischen dem Au-ßenkragen (7) und dem Innenkragen (16) zu verringern.