baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009061841-B3 (DE)
Title: Halbleiterchip
Inventor: BAGINSKI PATRICK
IPC: H01L23/62
Filed: 2009-07-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ein Beispiel der Erfindung betrifft einen Halbleiterchip umfassend einen Halbleiterkörper und ein darin integriertes Leistungshalbleiterbauelement mit einem Steueranschluss (G, Gint), einer mit dem Steueranschluss (G) elektrisch verbundenen internen Steuerelektrode (Gint) und einem Lastanschluss (E). Das Leistungshalbleiterbauelement (T1) weist ein auf einer ersten Oberfläche des Halbleiterkörpers angeordnetes Lastelektrodenfeld (EP), ein auf der ersten Oberfläche angeordnetes Steuerelektrodenfeld (GP), das elektrisch vom Lastelektrodenfeld (EP) isoliert ist, eine in den Halbleiterkörper integrierte Widerstandsbahn (WI), die eine elektrische Verbindung zwischen dem Lastelektrodenfeld (EP) und dem Steuerelektrodenfeld (GP) gewährleistet, ein auf der ersten Oberfläche angeordnetes Bauelementelektrodenfeld (SP), welches von dem Lastelektrodenfeld (EP) und dem Steuerelektrodenfeld (GP) elektrisch isoliert ist, und welches mittels einer Bondverbindung mit dem Lastelektrodenfeld (EP) oder mit dem Steuerelektrodenfeld (GP) niederohmig verbunden ist, wobei die Widerstandsbahn (WI) das Bauelementelektrodenfeld (SP) mit dem Lastelektrodenfeld (EP) oder das Bauelementelektrodenfeld (SP) mit dem Steuerelektrodenfeld (GP) verbindet, und einen Randabschluss (RA) auf, der die Elektrodenfelder (SP, EP, GP) umgibt. Die Widerstandsbahn (WI) ist entlang des Randabschlusses (RA) angeordnet.
Patent DE-102012023347-B3 (DE)
Title: Kleiner, geräuscharmer Seitenkanalverdichter, insbesondere für Geräte in der Beatmungstherapie
Inventor: EBERHARD DIETMAR
IPC: F04D23/00
Filed: 2012-11-29
Granted: 2014-01-30
Abstract: Vorgestellt wird ein kleiner, geräuscharmer Seitenkanalverdichter zur Erzeugung eines definierten Volumenstromes, wie er insbesondere für Geräte zur Beatmungstherapie benötigt wird. Erreicht wird dies durch eine neuartige Form der Schaufelkammern (24) im Laufrad (12) und die sie trennenden, zum Laufradumfang hin dicker werdenden Schaufelkammerwänden (29), unterstützt durch einen hochtourigen Antrieb und eine hohe Anzahl von Schaufelkammern (24) bei kleinem Laufraddurchmesser.
Patent DE-102012207960-B3 (DE)
Title: Partikelfilter
Inventor: WERNI MARCUS
IPC: F01N3/02
Filed: 2012-05-11
Granted: 2013-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Partikelfilter (2) zum Filtern von Abgas in einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (4) sowie einem Filterelement (5). Eine vereinfachte Montage und/oder ein vereinfachter Austausch des Filterelements (5) und/oder eine verbesserte Abdichtung des Gehäuses (4) ergibt sich, wenn das Filterelement (5) in einem Innenmantel (9) abgestützt ist, der radial in einem Außenmantel (12) abgestützt und axial im Außenmantel (12) bewegbar angeordnet ist, wobei der Innenmantel (9) axial an einem Ring (24) abgestützt ist, der zur Übertragung von Druckkräften mittels zumindest eines Abstützelementes (25) axial an einem eine Montageöffnung (20) des Gehäuses (4) verschließenden Deckel (22) abgestützt ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Schalldämpfer (1) mit einem solchen Partikelfilter (2), wobei ein Abschnitt eines Schalldämpfergehäuses (3) des Schalldämpfers (1) das Gehäuse (4) des Partikelfilters (2) bildet.
Patent DE-102015008759-B3 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel für Schwimmbäder und Badestrände
Inventor: HOHM MICHAEL
IPC: A47C17/64
Filed: 2015-07-06
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel (1) für Schwimmbäder und Badestrände mit einem Rahmen (2) und einer im Rahmen (2) gelagerten Sitz-/Liegefläche (3) für den Benutzer. Um Sitz- und Liegemöbel (1) für Schwimmbäder und Badestrände so auszugestalten, dass diese bei einfacher Handhabung eine Benutzung nur durch Berechtigte ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Sitz-/Liegefläche (3) über einen Sperrmechanismus (4) für die Nutzung durch den Benutzer blockierbar ist und wobei der Sperrmechanismus (4) in der die Sitz-/Liegefläche (3) blockierenden Stellung über ein Schloss (5) arretierbar ist.
Patent DE-102017125822-B3 (DE)
Title: Set bestehend aus einem Schnellmontage-Träger und einer Trägerplatte
Inventor: WILFER HANS-PETER
IPC: G10H1/34
Filed: 2017-11-06
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set bestehend aus einer Trägerplatte (12) und mindestens einem Schnellmontage-Träger (11), wobei durch seitliche Füße oder Rahmenelemente (23, 24) unterhalb der Trägerplatte (12) ein Freiraum (35) gebildet ist, der unter anderem für Verkabelungszwecke oder zur Unterbringung eines Netzteils genutzt werden kann, wobei der Schnellmontage-Träger (11) zur Befestigung einer insbesondere elektronischen Komponente auf der Trägerplatte (12) ausgebildet und bestimmt ist, wobei die Trägerplatte (12) eine Mehrzahl von parallel in einem vorgegebenen Raster angeordneten Langlöchern (13, 14) aufweist, wobei Paare von Langlöchern mit einem ersten Langloch (13) und einem zweiten Langloch (14) in einem vorgegebenen Rastermaß (A) senkrecht zur Längserstreckung der beiden Langlöcher (13, 14) angeordnet sind, wobei die Langlöcher (13, 14) geradlinige und parallel zueinander verlaufende Längsränder (15-18) aufweisen, und wobei der Schnellmontage-Träger (11) ein erstes Befestigungselement (19) sowie ein zweites Befestigungselement (20) aufweist, die in einem auf das Rastermaß (A) abgestimmten Abstand am Schnellmontage-Träger (11) angeordnet sind, wobei das erste Befestigungselement (19) zur Verrastung mit dem ersten Langloch (13) und das zweite Befestigungselement (20) zur Verrastung mit dem zweiten Langloch (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102018129934-B3 (DE)
Title: Elektromechanische Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H3/10
Filed: 2018-11-27
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromechanische Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor, einem Reduktionsgetriebe, das als Stirnradgetriebe ausgeführt ist und eine Eingangswelle sowie eine Ausgangswelle aufweist, wobei das Reduktionsgetriebe eine erste Stirnradstufe mit einem ersten Übersetzungsverhältnis und eine zweite Stirnradstufe mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis aufweist, die erste Stirnradstufe ein erstes Antriebsstirnrad und ein Abtriebsstirnrad aufweist, das erste Antriebsstirnrad auf der Eingangswelle sitzt und in das erste Abtriebsstirnrad eingreift, das auf der Ausgangswelle sitzt, die zweite Stirnradstufe ein zweites Antriebsstirnrad, ein Zwischenrad und ein zweites Abtriebsstirnrad aufweist, das zweite Antriebsstirnrad auf der Eingangswelle sitzt und dabei in das Zwischenrad eingreift, das Zwischenrad in das zweite Abtriebsstirnrad eingreift, das auf der Ausgangswelle sitzt, zwischen der Ausgangswelle und dem ersten Abtriebsstirnrad ein erster Freilauf vorgesehen ist, zwischen der Ausgangswelle und dem zweiten Abtriebsstirnrad ein zweiter Freilauf vorgesehen ist, der erste Freilauf bei Drehung der Eingangswelle in einer ersten Drehrichtung in einen Koppelungszustand gelangt und dabei die Ausgangswelle treibt, und der zweite Freilauf bei Drehung der Eingangswelle in einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzten, zweiten Drehrichtung in einen Koppelungszustand gelangt und dabei die Ausgangswelle treibt und eine Überbrückungskupplung vorgesehen ist, zur Überbrückung des ersten oder des zweiten Freilaufes derart, dass im Rahmen eines Schubbetriebs des Kraftfahrzeuges über die Ausgangswelle ein Leistungstransfer in das erste oder das zweite Abtriebsstirnrad bewerkstelligbar ist.
Patent DE-102018212100-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Monitoring von zeitabhängigen Eigenschaften des Lichts bei der scannenden Swept-Source Optischen Kohärenztomographie
Inventor: HUBER ROBERT
IPC: G01B9/02
Filed: 2018-07-19
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zum Monitoring von zeitabhängigen Eigenschaften des Lichts bei der scannenden Swept-Source Optischen Kohärenztomographie mit den Schritten:a. Erzeugen von Laserlicht mit zeitabhängig veränderlicher Wellenlänge und einer vorbestimmten Sweep-Dauer;b. Aufteilen des Laserlichts in Probenlicht, Referenzlicht und Monitorlicht;c. Führen des Referenzlichts in einen Referenzarm eines OCT-Interferometers;d. Führen des Monitorlichts in eine Monitoreinrichtung, die wenigstens ein optisches Monitorsignal repräsentierend wenigstens eine zeitabhängige Eigenschaft des Monitorlichts erzeugt;e. Erzeugen wenigstens eines elektrischen Monitorsignals aus dem wenigstens einen optischen Monitorsignal mit einem Lichtdetektor;f. Punktförmiges Beleuchten einer Probe mit Probenlicht, wobei der Beleuchtungspunkt auf der Oberfläche der Probe entlang einer vorbestimmten Trajektorie geführt wird;g. Überlagern des von der Probe gestreuten Lichts mit dem aus dem Referenzarm austretendenden Referenzlicht auf einem Lichtdetektor zum Erzeugen eines elektrischen OCT-Signals; dadurch gekennzeichnet, dassh. das wenigstens eine elektrische Monitorsignal und das elektrische OCT-Signal in einander abwechselnder Reihenfolge jeweils zeitlich äquidistant AD-gewandelt werden, wodurch ein einzelner digitaler Datenstrom umfassend Zeitabschnitte mit jeweils nur einem der AD-gewandelten Signale gebildet wird.
Patent DE-102019006322-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer Festkörperoberfläche
Inventor: EHRHARDT MARTIN
IPC: B23K26/362
Filed: 2019-09-04
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung einer Festkörperoberfläche, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Bereitstellen eines fluiden Reaktionsmediums, (b) Zuführen des fluiden Reaktionsmediums zumindest in einer Bearbeitungszone zur Festkörperoberfläche und (c) Bestrahlung des fluiden Reaktionsmediums in der Bearbeitungszone mit einer Laserstrahlung, deren Laserfokus beabstandet zur Festkörperoberfläche im fluiden Reaktionsmedium angeordnet ist, sodass von der Laserstrahlung angeregtes fluides Reaktionsmedium in der Bearbeitungszone mit der Festkörperoberfläche wechselwirkt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Behandlung einer Festkörperoberfläche vorzuschlagen, bei dem der thermische Einfluss auf das Werkstück gering ist und bei dem die auf der Oberfläche des Werkstücks erzielbaren Strukturgrößen minimiert sind. Weiterhin sollen die Einflussmöglichkeiten auf die Form und Geometrie der Wechselwirkung mit dem Werkstück erhöht werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöste, dass die Laserstrahlung (B11) eine Pulsdauer von kleiner 50 ps, im Laserfokus (B15) eine Leistungsdichte von größer 1013W/cm2und eine Pulsenergie von kleiner 10 mJ aufweist und dass der Laserfokus (B15) in einem Abstand von größer 10 µm zur Festkörperoberfläche (A11) angeordnet ist.
Patent DE-102019125071-B3 (DE)
Title: Transportsystem für Stückgüter
Inventor: HINXLAGE JULIAN
IPC: B65D6/00
Filed: 2019-09-18
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportsystem für Stückgüter mit stapelbaren, jeweils wenigstens ein Stückgut aufnehmenden, verschließbaren Behältern (8) und wenigstens einer Palette (2), wobei die wenigstens eine Palette (2) auf ihrer Oberseite (2a) eine dreidimensionale Oberflächenstruktur aufweist, welche eine formschlüssige Aufnahme des Bodens (3) wenigstens eines Behälters (8) ermöglicht.Dabei ist vorgesehen, dass jeder Behälter (8) aus zwei baugleichen, nestbaren Behälterhalbschalen (1) besteht, welche zur Bildung eines geschlossenen Behälters (8) mit ihren Randbereichen (5) formschlüssig ineinandergreifen, wobei die außenseitigen Bodenflächen (3a) der Behälterhalbschalen (1) jeweils eine dreidimensionale Oberflächenstruktur aufweisen, welche ein formschlüssiges Übereinanderstapeln von Behältern (8) ermöglicht, und dass wenigstens eine zweite, zur ersten Palette (2) baugleiche Palette (2) vorgesehen ist, wobei die Unterseite (2b) beider Paletten (2) jeweils eine dreidimensionale Oberflächenstruktur aufweist, welche eine formschlüssige Aufnahme der Oberseite (2a) einer anderen Palette (2) und des Bodens (3) wenigstens einer Behälterhalbschale (1) ermöglicht.
Patent DE-102020212169-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Topfposition eines Topfes auf einem Kochfeld und Kochfeld
Inventor: BERNER JONATHAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-09-28
Granted: 2022-02-10
Abstract: Ein Kochfeld hat eine Kochfeldplatte zum Aufstellen eines Topfes mit einer Gegen-Kommunikationseinrichtung daran und mehrere Heizeinrichtungen darunter, eine Kochfeldsteuerung und eine Haupt-Kommunikationseinrichtung mit Sender und Empfänger zur Kommunikation mit dem Topf zur Messung eines Abstands zwischen sich und der Gegen-Kommunikationseinrichtung. Sie gehört zu der Kochfeldsteuerung und ist zur Verwendung eines Bluetooth-Kommunikationsprotokolls sowie zum Empfang einer individuellen Kennung der Gegen-Kommunikationseinrichtung und zum Abspeichern davon in der Kochfeldsteuerung ausgebildet. Das Kochfeld und die Haupt-Kommunikationseinrichtung sind eingeschaltet und ein Topf mit einer Gegen-Kommunikationseinrichtung ist auf die Kochfeldplatte aufgestellt, was erkannt wird. Danach wird der Abstand zwischen der Haupt-Kommunikationseinrichtung und der Gegen-Kommunikationseinrichtung des Topfes gemessen, und damit erfolgt eine Bestimmung der Topfposition des Topfes auf dem Kochfeld. Diese Topfposition wird mit der individuellen Kennung der Gegen-Kommunikationseinrichtung gemeinsam in der Kochfeldsteuerung abgespeichert.
Patent DE-102021004646-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs in einem automatisierten Fahrbetrieb
Inventor: KEMPE STEFFEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2021-09-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (F) in einem automatisierten Fahrbetrieb.Erfindungsgemäß wird eine jeweilige Reichweite (R) von umgebungserfassenden Sensoren (S) des Fahrzeugs (F) durch eine Auswertung von Sensorsignalen der Sensoren (S) geschätzt. Es wird geprüft, ob die Sensoren (S) jeweils eine für den automatisierten Fahrbetrieb ausreichende geschätzte Reichweite (R) aufweisen. Wenn ermittelt wird, dass nur einer der Sensoren (S) keine ausreichende geschätzte Reichweite (R) aufweist oder dass nur eine vorgegebene Teilmenge der Sensoren (S) jeweils keine ausreichende geschätzte Reichweite (R) aufweisen, wird das Fahrzeug (F) weiterhin im automatisierten Fahrbetrieb bewegt, wobei eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (F) konstant gehalten oder vorgegeben gering reduziert wird, und wobei sofort oder vorgegeben zeitlich verzögert eine Aufforderung zur Übernahme einer Fahraufgabe an einen Fahrzeugführer ausgegeben wird. Wenn ermittelt wird, dass alle Sensoren (S) oder mehr oder andere Sensoren (S) als die vorgegebene Teilmenge jeweils keine ausreichende geschätzte Reichweite (R) aufweisen, wird das Fahrzeug (F) weiterhin im automatisierten Fahrbetrieb bewegt, wobei die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (F) vorgegeben stärker reduziert wird, und wobei sofort die Aufforderung zur Übernahme der Fahraufgabe des Fahrzeugs (F) an den Fahrzeugführer ausgegeben wird.
Patent DE-102021202125-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Kofferraum, wobei der Kofferraum Bestandteil einer Lastenwaage zum Wiegen von zugeladenen Gegenständen im Kraftfahrzeug ist
Inventor: TZIVANOPOULOS THEODOROS
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-03-04
Granted: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Kofferraum (3), wobei der Kofferraum (3) des Kraftfahrzeugs (1) einen Kofferraumboden (12) aufweist, wobei der Kofferraumboden (12) Bestandteil einer Lastenwaage (11) des Kraftfahrzeugs (1) ist, mit welcher im Kofferraum (3) zugeladene Gegenstände (10) im Kraftfahrzeug (1) selbst gewogen werden können, wobei der Kofferraumboden (12) eine Auflageplatte (13) für die Gegenstände (10) im Kofferraum (3) ist, und in Höhenrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (1) frei bewegbar gelagert ist.
Patent DE-102022206461-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Gegenstands an einer Baugruppe
Inventor: SCHRÖDER MICHAEL
IPC: A44B11/00
Filed: 2022-06-27
Granted: 2023-08-17
Abstract: Eine Haltevorrichtung (1) zum Halten eines Gegenstands (5) an einer Baugruppe (4) umfasst zwei Verschlussteilen (2, 3), die zum Schließen der Haltevorrichtung (1) zum Halten des Gegenstands (5) an der Baugruppe (4) aneinander ansetzbar und in einer Haltestellung aneinander gehalten sind, wobei die Verschlussteile (2, 3) zum Abnehmen des Gegenstands (5) von der Baugruppe (4) voneinander trennbar sind. Ein Haltelement (32) ist an einem der Verschlussteile (2, 3) angeordnet. Dabei ist vorgesehen, dass das Halteelement (32) einen ersten Abschnitt (320), einen zweiten Abschnitt (321) und einen Zwischenabschnitt (327) aufweist, wobei der erste Abschnitt (320) und der zweite Abschnitt (321) in einer Betriebsstellung beide mit dem einen der Verschlussteile (2, 3) verbunden sind, sodass der Zwischenabschnitt (327) eine geschlossene Schlaufe ausbildet, wobei zumindest einer des ersten Abschnitts (320) und des zweiten Abschnitts (321) zum Herstellen der Betriebsstellung an das eine der Verschlussteile (2, 3) ansetzbar, in der Betriebsstellung mit dem einen der Verschlussteile (2, 3) verbunden und durch Lösen der Verbindung von dem einen der Verschlussteile (2, 3) trennbar ist.
Patent DE-102022212921-B3 (DE)
Title: Bestimmung einer Position (PT) eines Fahrzeugschlüssels (K)
Inventor: KERSCHER STEFAN
IPC: G01S5/06
Filed: 2022-12-01
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Position (PT) eines Fahrzeugschlüssels (K) insbesondere Funkschlüssel und/oder keyfob und/oder Smartphone, relativ zu einem Fahrzeug (F), wobei mehrere Transceiver (TR1, TR2, TR3, TR4) seitens des Fahrzeugs (F) vorgesehen sind zur Bestimmung je einer Fahrzeugschlüssel-Distanz (ToF1, ToF2,ToF3, ToF4) zwischen dem jeweiligen Transceiver (TR1, TR2, TR3, TR4) und dem Fahrzeugschlüssel (K),wobei mehrere Vergleichspunkte (V1, V2, V3, V4) im Raum definiert sind, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, dass für jeden Vergleichspunkt (V1, V2, V3, V4) seine Vergleichspunkt-Distanzen (VD1-VD8) zu Transceivern (TR1, TR2, TR3, TR4) die eine Fahrzeugschlüssel-Distanz (ToF1, ToF2,ToF3, ToF4) zum Fahrzeugschlüssel bestimmen konnten, als Vergleichspunkt-Distanz-Summe addiert werden, wobei zwei Quadranten (Fig.5: Q3, Q4) für deren jeweiligen Vergleichspunkt die geringsten Vergleichspunkt-Distanz-Summen bestimmt wurden als ausgewählte Quadranten (Q3, Q4) definiert werden,wobei aus aufgrund Fahrzeugschlüssel-Distanzen (ToF1, ToF2,ToF3, ToF4) möglichen Fahrzeugschlüssel-Positionen (PT, PW) in ausgewählten Quadranten (Q3, Q4) die Fahrzeugschlüssel-Position (PT) als tatsächliche Fahrzeugschlüssel-Position (PT) angenommen wird zu der die kleinste Fahrzeugschlüssel-Distanz (ToF1, ToF2,ToF3, ToF4) von einem Transceiver (TR1, TR2, TR3, TR4) ermittelt wurde.
Patent DE-3914784-B4 (DE)
Title: Vefahren und Anordnung zur Erfassung des Umgebungsluftdrucks bei Brennkraftmaschinen
Inventor: WEINGAERTNER REINER
IPC: F02D41/32
Filed: 1989-05-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Erfassung des Umgebungsluftdruckes bei Brennkraftmaschinen mit
einem Saugrohr und einer Drosselklappe, wobei der Luftdruck im Saugrohr
hinter der Drosselklappe gemessen wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Messung und/oder eine Weiterleitung des Meßergebnisses als Wert des Umgebungsluftdruckes
nur erfolgt, wenn der jeweilige, gemessene Drosselklappen-Öffnungswinkel
größer als
ein von der Drehzahl der Brennkraftmaschine abhängiger vorgegebener Drosselklappen-Öffnungswinkel
ist.
Patent DE-4242665-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Rückschalten eines polumschaltbaren Motors
Inventor: TRUEMPLER WALTER
IPC: H02P3/18
Filed: 1992-12-17
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Rückschalten
eines polumschaltbaren Motors durch Umschalten auf die kleinere
Drehzahl, dadurch gekennzeichnet, dass eine Phase der hochpoligen
Wicklung abgeschaltet wird, wenn der in einer anderen Phase gemessene
Strom einen Ausschalt-Stromwert übersteigt
und dass die abgeschaltete Phase eingeschaltet wird, wenn der gemessene
Strom in der anderen Phase einen Einschalt-Stromwert unterschreitet.
Patent DE-4434612-B4 (DE)
Title: Schließsystem, insbesondere für Kraftfahrzeug
Inventor: MARQUARDT JAKOB
IPC: E05B47/06
Filed: 1994-09-28
Granted: 2007-10-11
Abstract: Schließsystem,
insbesondere Türschließsystem
an einem Kraftfahrzeug (4), mit einer durch einen Schlüssel (2) über ein
Steuergerät
(20) ansteuerbaren Verriegelungsanordnung (40, 69), die zur manuellen Betätigung mittels
des Schlüssels
(2) sperr- oder entsperrbar ist, wobei der Schlüssel (2) eine Zustandsänderung
einer bistabilen, einen Elektromagneten (55) aufweisenden elektromagnetischen
Sperre (53) bewirkt, die in einem ersten Zustand die Verriegelungsanordnung
(40, 69) zur manuellen Betätigung
sperrt und in einem zweiten Zustand die Verriegelungsanordnung (40,
69) zur manuellen Betätigung
freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß die elektromagnetische Sperre
(53) eine Sperrwippe (54) besitzt, die mittels des Elektromagneten
(55) betätigbar
ist, wobei die Sperrwippe (54) im ersten Zustand mittels eines Rasthakens
(56) ein Sperrglied (57, 72) der Verriegelungsanordnung (40, 69)
hintergreift und zum Übergang
in den zweiten Zustand durch Erregung des Elektromagneten (55) außer Eingriff
mit dem Sperrglied (57, 72) bringbar ist.
Patent DE-4447574-B4 (DE)
Title: Active vibration damping for road vehicle e.g. crankshaft - has speed monitored to generate input to absorber that applies electro magnetic field to flywheel
Inventor: MASBERG ULLRICH
IPC: F16F15/18
Filed: 1994-07-05
Granted: 2006-07-13
Abstract: An active vibration damping system is applied to such as the crankshaft of a vehicle engine. Coupled to the crankshaft is a velocity sensor that provides an output compared with a reference. An output is applied to a linear motor (14) base absorber. This has a holder (28) that spans a flywheel disc (18) mounted on the crankshaft. Stator coils (24) with a set gap (26) relative to the flywheel are energised to provide a variable electromagnetic field for damping. The outer ring of the flywheel is isolated (20) from the main body.
Patent DE-10005291-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum verbesserten Handhaben von aufgefädelten Nachrichten
Inventor: SHAFFER SHMUEL
IPC: H04L12/54
Filed: 2000-02-07
Granted: 2009-07-30
Abstract: Nachrichtensystem, das  einen Speicher (376) zum Speichern von einer oder mehreren Nachrichten, wobei einige der einen oder mehreren Nachrichten innerhalb anderer der einen oder mehreren Nachrichten aufgefädelt sind, und  einen Controller (370) zum Identifizieren, welche der einen oder mehreren Nachrichten innerhalb der anderen aufgefädelt sind,  aufweist, wobei  der Controller (370) konfiguriert ist zum Anzeigen, daß auf eine Nachricht, die in einer anderen aufgefädelt ist, zugegriffen worden ist, wenn auf nur eine Nachricht, in der die Nachricht aufgefädelt ist, zugegriffen worden ist.
Patent DE-10016705-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur elastischen Lagerung von Baugruppen
Inventor: EBERHARD GUENTER
IPC: F16F13/26
Filed: 2000-04-05
Granted: 2004-05-06
Abstract: Befestigungselement zur elastischen Lagerung von Baugruppen, insbesondere von Antriebsaggregaten in Kraftfahrzeugen mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse angeordneten Abstützungskörper aus elastomerem Material und einer, in einem flexibel abgeschlossenen Volumen befindlichen Flüssigkeit, auf die der Abstützungskörper zumindest in einer Betriebsart des Befestigungselementes Schwingungen überträgt, die zu einer Fluidströmung mit Schwingungsdämpfung bzw. -tilgung führen, wobei das Befestigungselement einen elastomeren Tragkörper (4) aufweist, der in einem ersten Betriebszustand des Befestigungselementes die Gesamtmasse der Baugruppe trägt, ohne mit dem Abstützungskörper (3) in Wirkverbindung zu stehen, und der in einem zweiten Betriebszustand mit dem Abstützungskörper (3) zusammenwirkt, und wobei eine Schalteinrichtung (14) vorgesehen ist, mit der in einem ersten Schaltzustand eine Entkoppelung von Tragkörper (4) und Abstützungskörper (3) derart realisiert wird, dass der Tragkörper (4) die Gesamtmasse der Baugruppe trägt, und mit der ein zweiter Schaltzustand realisierbar ist, in dem eine Koppelung von Tragkörper (4) und Abstützungskörper (3) erfolgt und beide Körper (3, 4) gemeinsam...