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Patent DE-102013021283-A1 (DE)
Title: Warmwasserbereiter
Inventor: JANSEN MARTIN
IPC: F24H1/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warmwasserbereiter zum Erwärmen von Wasser. Der Warmwasserbereiter umfasst einen Heizblock zum Leiten und/oder Aufnehmen eines Heizelementes zum Erwärmen des Wassers, einen Einbaurahmen zum Aufnehmen des Heizblocks und Montieren des Warmwasserbereiters an einer Wand, wenigstens eine Anschlussleitung zum Versorgen des Heizblocks mit einer Spannung und/oder Strom, und wenigstens ein Führungselement zum Führen der Anschlussleitung in eine vorbestimmte Position. Dabei ist das Führungselement in dem Einbaurahmen angeordnet, derart, dass die Anschlussleitung mit dem in dem Einbaurahmen aufgenommenen Heizblock verbindbar ist.
Patent DE-102013021557-A1 (DE)
Title: Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: KNÖDLER BERND
IPC: F01M11/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit einem Kurbelgehäuse (16) mit wenigstens einem Kurbelraum (40), welcher zumindest einem Zylinder (18) der Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine (10) zugeordnet ist, mit einer mit dem Kurbelgehäuse (16) verbundenen und in Hochrichtung der Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine (10) unterhalb der Kurbelraums (40) angeordneten Ölwanne (42) zum Aufnehmen und Speichern von Schmieröl (44), wobei wenigstens ein Austrittsventil (86) vorgesehen ist, welches dazu ausgebildet ist, infolge eines durch eine Kolbenbewegung im Kurbelraum (40) bewirkten Druckanstiegs zu öffnen und dadurch den Kurbelraum (40) fluidisch mit der Ölwanne (42) zu verbinden.
Patent DE-102013102029-A1 (DE)
Title: Verstellportal, schrumpfvorrichtung mit einstellbaren schachtwänden und verfahren zur einstellung von schachtwänden
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstellportal (1) für eine Schrumpfvorrichtung (50) mit Schrumpftunnel (51) zur Einstellung von mindestens zwei in mindestens einer Relativposition zueinander einstellbaren Schachtwänden (33). Das Verstellportal (1) umfasst mindestens eine Verstellvorrichtung (10) mit einem Verstellmittel (22) und mindestens zwei Einstellvorrichtungen (40), wobei die einzustellenden Schachtwände (33) des Schrumpftunnels (51) jeweils an einer Einstellvorrichtung (40) angeordnet sind. Die Verstellvorrichtung (10) ist entlang einer Verstellstrecke (18) variabel positionierbar, und dabei selektiv jeweils mindestens einer Einstellvorrichtung (40) zuordnenbar und mit dieser in Wirkverbindung bringbar. Bei Wirkverbindung zwischen Einstellvorrichtung (40) und dem Verstellmittel (22) der Verstellvorrichtung (10) ist die Einstellvorrichtung (40) neu positionierbar. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schrumpfvorrichtung (50) mit mindestens zwei in ihrer Position zueinander einstellbaren Schachtwänden (33) und ein Verfahren zur Einstellung der Schachtwände (33).
Patent DE-102013105473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Siliziummaterial, Anodenmaterial und Verfahren zur Herstellung einer Anodenelektrode eines Lithium-Ionen-Akkumulators
Inventor: CHENG TUNG-KO
IPC: B23D61/18
Filed: 2013-05-28
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung eines Siliziummaterials umfassend: Schneiden eines Siliziumsubstrats (2) mit einem Draht (1) mit festen Schleifmitteln, um eine Misch-Slurry zu erhalten; und Behandeln der Misch-Slurry durch Fest-Flüssig-Trennung, um ein Siliziummaterial von der Misch-Slurry zu isolieren, das für einen Lithium-Ionen-Akkumulator einsetzbar ist. Mit dem vereinfachten Verfahren werden die Herstellungskosten von Siliziummaterial beachtlich gesenkt. Außerdem werden ein Anodenmaterial eines Lithium-Ionen-Akkumulators und ein Verfahren zur Herstellung einer Anodenelektrode eines Lithium-Ionen-Akkumulators bereitgestellt. Da das durch das Verfahren hergestellte Siliziummaterial eine hohe Reinheit und feine Körnchen hat, wird die extreme volumetrische Ausdehnung bei Wärme weitgehend reduziert, und somit werden die Zyklusstabilität, die elektrische Leistung und die Qualität eines das Siliziummaterial umfassenden Lithium-Ionen-Akkumulators verbessert.
Patent DE-102013105696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Verstärkungskalibrierung von Gammastrahlendetektoren
Inventor: KIM CHANG LYONG
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-06-03
Abstract: Verfahren (130) und Systeme zur Verstärkungskalibrierung eines Gammastrahlendetektors werden angegeben. Ein Verfahren schließt das Messen (132) von Dunkelströmen für einen oder mehrere Lichtsensoren eines Gammastrahlendetektors und das Erzeugen (134) einer oder mehrerer Dunkelstromkurven unter Benutzung der gemessenen Dunkelströme ein. Das Verfahren schließt auch das Identifizieren (134) eines Übergangspunktes in der einen oder den mehreren Dunkelstromkurven und das Bestimmen (136) einer Durchbruchsspannung des einen oder der mehreren Lichtsensoren unter Nutzung des identifizierten Übergangspunktes ein. Das Verfahren schließt weiter das Festsetzen (138) einer Vorspannung des einen oder der mehreren Lichtsensoren auf der Grundlage der bestimmten Durchbruchsspannung ein.
Patent DE-102013106795-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Randgebiet und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-06-28
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) umfasst eine dotierte Schicht (120), die einen ersten Dotierstoff eines ersten Leitfähigkeitstyps enthält. In der dotierten Schicht (120) ist eine gegendotierte Zone (121) in einem Randgebiet (190) gebildet, das ein Elementgebiet (150) der Halbleitervorrichtung (100) umgibt. Die gegendotierte Zone (121) enthält wenigstens den ersten Dotierstoff und einen zweiten Dotierstoff eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der zu dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist. Eine Konzentration des zweiten Dotierstoffs beträgt wenigstens 20 % und höchstens 100 % der Konzentration des ersten Dotierstoffs. Die Dotierstoffe in der gegendotierten Zone (121) vermindern die Ladungsträgerbeweglichkeit und die Minoritätsladungsträger-Lebensdauer derart, dass die dynamische Robustheit der Halbleitervorrichtung (100) gesteigert ist.
Patent DE-102013106870-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug zum Verbinden von Werkstücken mittels Umformen
IPC: B21D39/04
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug (1.1; 1.2) zum Verbinden von Werkstücken (100, 200) mittels Umformen mit wenigstens zwei gegeneinander bewegbaren Pressbacken (2, 2‘; 3, 3‘, 3‘‘), mittels welchen die zu verbindenden Werkstücke (100, 200) zumindest teilweise umgreifbar sind und welche eine Matrize für wenigstens eines der zu verbindenden Werkstücke (100, 200) ausbilden, und mit einer Schließstelle (10), welche durch einander zugeordnete Stirnflächen (9, 9‘) von zwei der Pressbacken (2, 2‘‘; 3, 3‘, 3‘‘) gebildet ist. Es ist vorgesehen, dass in einem an wenigstens eine der Stirnflächen (9, 9‘) der Schließstelle (10) angrenzenden Bereich (11) die Oberfläche der zugehörigen Pressbacke (2; 2‘; 3; 3‘) durch einen Versatz (12) zurückgenommen ist.
Patent DE-102013106895-A1 (DE)
Title: Lichtmikroskopisches Verfahren zur Lokalisierung von Punktobjekten
Inventor: FÖLLING JONAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Beschrieben ist ein lichtmikroskopisches Verfahren zur Lokalisierung von Punktobjekten (26) in einer Probe (14), bei dem die Probe (14) mittels einer Abbildungsoptik (12) auf einen Detektor (16) abgebildet wird; und die in der Probe (14) enthaltenen Punktobjekte (26) innerhalb des Schärfentiefenbereichs (18) lokalisiert werden, indem auf Grundlage eines Probenbildes, das durch die Abbildung der Probe (14) auf dem Detektor (16) erzeugt wird, laterale x/y-Positionen der Punktobjekte (26) in Richtung senkrecht zur optischen Achse (O) ermittelt werden, wobei der Schärfentiefenbereich (18) in dem Objektraum relativ zur Probe (14) längs der optischen Achse (O) mindestens einmal um einen vorbestimmten axialen z-Verstellweg (∆z) verschoben und bei axial verschobenem Schärfentiefenbereich (18) die Probe (14) erneut auf den Detektor (16) abgebildet und ein weiteres Probenbild erzeugt wird; auf Grundlage des weiteren Probenbildes erneut die lateralen x/y-Positionen der Punktobjekte (26) ermittelt werden; laterale x/y-Positionsabweichungen zwischen den auf Grundlage der verschiedenen Probenbilder ermittelten lateralen x/y-Positionen der jeweils selben Punktobjekte (26) ermittelt werden; und in Abhängigkeit der ermittelten lateralen x/y-Positionsabweichungen eine Korrekturinformation erzeugt wird, an Hand der die lateralen x/y-Positionen der Punktobjekte (26) korrigiert werden.
Patent DE-102013107351-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Verkabelung in einem Kraftfahrzeug und Vorrichtung mit entsprechender Verkabelung
Inventor: PALECZEK JOSEF
IPC: H02G11/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung einer Verkabelung (24) in einem Kraftfahrzeug zwischen einem ersten Anschluss (22), der an einem im Fahrzeug verschwenkbar angeordneten Bauteil (28) einer Vorrichtung (12) außerhalb von der entsprechende Schwenkachse (16) angeordnet ist und einem karosseriefesten zweiten Anschluss (26) im Kraftfahrzeug, wobei das Bauteil (28) mit einem auf der Schwenkachse (16) angeordneten und dabei bezüglich des ersten Anschlusses (22) radial weiter innen liegenden weiteren Bauteil (30) der Vorrichtung (12) drehfest verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass die Verkabelung (24) von dem ersten Anschluss (22) zu dem weiteren Bauteil (30) geführt und dort befestigt ist und von dort in einem bogenförmigen Verlauf zu dem zweiten Anschluss (26) geführt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung (12).
Patent DE-102013107423-A1 (DE)
Title: Elektronisches Basküleschloss
Inventor: PAPE OLIVER
IPC: E05C9/14
Filed: 2013-07-12
Abstract: Basküleschloss mit einem Gehäuse (1), einem an einer Achse drehbar befestigten Drehgriff, zwei an der Achse drehbar befestigten Hebelarmen (7, 8), zwei mit den Hebelarmen (7, 8) verbundenen Schubstangen (6, 6), wobei die Schubstangen (6, 6) gegen die Kraft wenigstens einer, die Schubstangen (6, 6) nach Außen drückenden Feder (11) gelagert sind, die Hebelarme (7, 8) je einen in an den Schubstangen (6, 6) vorgesehene Steuernuten (12) eingreifenden Stift (14) aufweisen und die Steuernuten (12) bei Betätigung des Drehgriffs eine erste Steuerbahn (A) aufweisen mit einer ersten Stiftposition (a), in der die Schubstangen (6, 6) maximal nach Außen geschoben sind, einer zweiten Stiftposition (c) in der die Schubstangen (6, 6) maximal nach Innen gezogen sind und der Stift (14) in einer zwischen der ersten und zweiten Stiftposition (a, c) angeordneten dritten Stiftposition (b) sich gegen die Wandung der Steuerbahn (A) abstützend die Schubstangen (6, 6) in einer Zwischenposition fixiert.
Patent DE-102013110551-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Betreiben einer Erntemaschine sowie Sensor für ein solches Steuerungssystem
Inventor: SCHMITT MATHIAS
IPC: A01D45/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Erntemaschine (1), insbesondere eines Feldhäckslers, wobei die Erntemaschine (1) ein Vorsatzgerät (2), insbesondere ein Maisgebiss, zum Abtrennen von stängelartigem Erntegut, ein Verarbeitungsgerät, insbesondere ein Häckselwerk, zum Weiterverarbeiten des abgetrennten Ernteguts, und eine zwischen das Vorsatzgerät und das Verarbeitungsgerät geschaltetes Einzugswerk (6) aufweist, mit Hilfe dessen das abgetrennte Erntegut in Richtung auf das Verarbeitungsgerät förderbar ist, wobei mit Hilfe eines Sensors eine tatsächliche Transportgeschwindigkeit des abgetrennten Ernteguts stromaufwärts des Verarbeitungsgeräts bestimmt wird, und wobei die Erntemaschine (1) abhängig von der tatsächlichen Transportgeschwindigkeit des abgetrennten Ernteguts betrieben wird.
Patent DE-102013112889-A1 (DE)
Title: Aufhängbarer Gurtsitz für ein Fahrzeug
Inventor: STOIBER WOLFGANG
IPC: B60N2/24
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtsitz für ein Fahrzeug (1) mit einem eine Rückenstütze (13) aufweisenden Sitz (6) und einem Gurt (7) zur Aufhängung des Sitzes (6) im Dachbereich des Fahrzeugs (1), wobei der Verlauf des Gurts (7) zur Verstellung des Neigungswinkels (A) der Rückenstütze (13) über eine Einstellvorrichtung (16) einstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Veränderung einer Sitzposition bei einem Gurtsitz (5) für ein Fahrzeug (1) mit einem eine Rückenstütze (13) aufweisenden Sitz (6) und einem Gurt (7) zur Aufhängung des Sitzes (6) im Dachbereich des Fahrzeugs (1), wobei der Verlauf des Gurts (7) zur Verstellung des Neigungswinkels (A) der Rückenstütze (13) über eine Einstellvorrichtung (16) eingestellt wird.
Patent DE-102013113373-A1 (DE)
Title: Übergang von einem Verbrennungsmodus mit homogener Kompressionszündung zu einer funkengezündeten Verbrennung
Inventor: RAJAGOPALAN SAI S V
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Motors umfasst, dass unter niedriger Last ein Übergang von einem Verbrennungsmodus mit homogener Kompressionszündung (HCCI-Verbrennungsmodus) in einen funkengezündeten Verbrennungsmodus (SI-Verbrennungsmodus) des Motors ausgelöst wird. Das Verfahren umfasst, dass Auslassventilaktuator angewiesen wird, den Hub des Auslassventils zu erhöhen, um den Ausstoß von Inhalten einer Verbrennungskammer zu maximieren. Das Verfahren umfasst auch, dass eine ausreichende Menge an Kraftstoff in die Verbrennungskammer eingespritzt wird, nachdem der Hub des Auslassventils erhöht wurde, um ein im Wesentlichen stöchiometrisches Luft-Kraftstoffverhältnis des Gasgemischs zu erzeugen, das in der Kammer enthalten ist. Das Verfahren umfasst auch, dass das Gasgemisch gezündet wird, nachdem der Kraftstoff in die Verbrennungskammer eingespritzt wurde, um die Verbrennung des Gasgemischs zu maximieren. Das Verfahren umfasst zusätzlich, dass ein Einlass-Nockenwellenphasensteller angewiesen wird, die Position der Einlassnockenwelle auf eine Position zu verändern, die für einen vorbestimmten, gedrosselten SI-Verbrennungsmodus ausgebildet ist, nachdem das Gasgemisch gezündet wurde, um die Betriebseffizienz des Motors zu maximieren.
Patent DE-102013113925-A1 (DE)
Title: Kraftstoffleitung
Inventor: BUCK WALTER
IPC: F02M55/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffleitung (2) zur Versorgung zumindest eines Injektors (3) eines Verbrennungsmotors (1) mit Kraftstoff, wobei die Kraftstoffleitung (2) über Anbindungspunkte an dem Verbrennungsmotor (1) angebunden ist und einen ersten Teilbereich (8) und zumindest einen zweiten Teilbereich (9) aufweist, wobei der zweite Teilbereich (9) dem ersten Teilbereich (8) in Strömungsrichtung nachgelagert ist, wobei die Kraftstoffleitung (2) über Entkopplungselemente (6) von dem Verbrennungsmotor (1) entkoppelt ist und/oder an der Kraftstoffleitung (2) zumindest ein Dämpfungselement (7) zur Verstimmung der Eigenfrequenz der Kraftstoffleitung (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013201965-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: B60G11/16
Filed: 2013-02-07
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und mit wenigstens einer Dichtung, wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Gleitlager (4) angeordnet ist, wobei das Gleitlager (4) auf den Führungsring (3) gespritzt ist.
Patent DE-102013202279-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: MATSUMOTO TAKANORI
IPC: B62D25/10
Filed: 2013-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf das Vorsehen einer Arbeitsmaschine, bei der es ermöglicht werden soll, einen großen Öffnungswinkel einer Aggregatabdeckung zu bilden, während ein vor dieser vorhandenes Hindernis vermieden wird. Ein Oberwagen (4) ist auf einem Unterwagen (3) installiert, der eine rechte und eine linke Fahrvorrichtung (2) aufweist, wobei ein Fahrersitz (5) und Fahrzeugaggregate (6) rechts und links angeordnet sind, eine Aggregatabdeckung (7) zum Abdecken der Fahrzeugaggregate (6) zu öffnen und zu schließen vorgesehen ist, und ein vorderer unterer Teil der Aggregatabdeckung (7) über eine Querachse (8) schwenkbar auf dem Oberwagen (4) gelagert ist. Die Querachse (8) der Aggregatabdeckung (7) verläuft von einem Ende, das zu einer Seite des Fahrersitzes (5) hin weist, zu dem anderen Ende, das zu einer Seite eines Seitenteils des Oberwagens (4) hin weist, schräg nach hinten.
Patent DE-102013204312-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen eines Druckunterschiedes zwischen einem Druck innerhalb eines gasdichten Gehäuses eines Akkumulators und einem Druck in der Umgebung des Gehäuses
Inventor: GENDLIN BORIS
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) zum Ausgleichen eines Druckunterschiedes zwischen einem Druck innerhalb eines gasdichten Gehäuses (5) eines wenigstens eine in dem Gehäuse (5) angeordnete Akkumulatorzelle, insbesondere Lithium-Ionen-Akkumulatorzelle, aufweisenden Akkumulators (4) und einem Druck in der Umgebung des Gehäuses (5), gekennzeichnet durch wenigstens einen gasdicht mit einer an dem Gehäuse (5) ausgebildeten gasdurchlässigen Druckausgleichsöffnung (6) verbindbaren Entgasungskanal (9) und zumindest eine an dem Entgasungskanal (9) angeordnete, kompakt ausgebildete Druckausgleichseinrichtung (10), die den Entgasungskanal (9) bis zum Auftreten eines Druckunterschiedes vorgebbarer Größe gasdicht verschließt und an der wenigstens eine gasdurchlässige Entgasungsöffnung (12) und mindestens eine gasdurchlässige Druckausgleichsöffnung (13) ausgebildet sind, wobei der Querschnitt der Entgasungsöffnung (12) größer als der Querschnitt der Druckausgleichsöffnung (13) der Druckausgleichseinrichtung (10) ist, wobei an der Entgasungsöffnung (12) ein im Normalbetrieb des Akkumulators (4) die Entgasungsöffnung (12) gasdicht verschließendes Sicherheitsventil (14) angeordnet ist, wobei an der Druckausgleichsöffnung (13) der Druckausgleichseinrichtung (10) ein bidirektional wirkendes Sicherheitsventil angeordnet ist oder zwei entgegengesetzt zueinander geschaltete, unidirektional wirkende Sicherheitsventile (15) angeordnet sind, und wobei der Ansprechdruck des an der Druckausgleichsöffnung (13) der Druckausgleichseinrichtung (10) angeordneten Sicherheitsventils bzw. der an der Druckausgleichsöffnung (13) der Druckausgleichseinrichtung (10) angeordneten Sicherheitsventile (15) kleiner als der Ansprechdruck des an der Entgasungsöffnung (12) angeordneten Sicherheitsventils (14) ist.
Patent DE-102013204407-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit einer Abreißsicherung für die Verstelleinrichtung der Kehrbesen
Inventor: THORMÄHLEN FRANK
IPC: E01H1/05
Filed: 2013-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrwerk zur Bewegung der Bodenreinigungsmaschine in einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Oberfläche und mit einem drehend angetriebenen Kehrbesen zur Förderung von Schmutz hin zu der Bodenreinigungsmaschine. Der Kehrbesen ist über einen Haltearm schwenkbar an dem Fahrwerk gehaltert, wobei eine Position des Kehrbesens senkrecht zu der Fahrtrichtung mittels einer Verstelleinrichtung einstellbar ist. Die Verstelleinrichtung verbindet ein mit dem Fahrwerk fest verbundenes Halteelement mit dem Haltearm und eine Längenänderung der Verstelleinrichtung ermöglicht eine Abstandsänderung zwischen dem Halteelement und dem Haltearm. Die Verstelleinrichtung ist über eine Auslöseeinrichtung mit dem Haltearm verbunden, die die Verbindung zwischen Verstelleinrichtung und Haltearm trennt, wenn eine Zugkraft, mit der die Verstelleinrichtung an dem Haltearm angreift, einen vorgegebenen Wert überschreitet. Die Verstelleinrichtung kann über dieselbe Auslöseeinrichtung wieder mit dem Haltearm verbunden werden, nachdem die Verbindung zwischen Verstelleinrichtung und Haltearm von der Auslöseeinrichtung getrennt worden ist.
Patent DE-102013206030-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/119
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (12) aus Stahl. Das Batteriegehäuse (12) zeichnet sich dadurch aus, dass es zumindest partiell eine als Opferanode dienende metallische Beschichtung (14) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Batterie mit einem solchen Batteriegehäuse (12).
Patent DE-102013206090-A1 (DE)
Title: Luftfilterelement
Inventor: HARR HARTMUT
IPC: F02M35/024
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftfilterelement (1) für eine Luftfiltereinrichtung einer Frischluftanlage einer Brennkraftmaschine, mit einem U-förmigen Haupt-Filterkörper (5), der einen Innenraum (6) quer zu einer Axialrichtung (4) des Luftfilterelements (1) begrenzt, mit zwei Endplatten (2, 3), die in der Axialrichtung (4) voneinander beabstandet sind und zwei voneinander abgewandte axiale Seiten des Haupt-Filterkörpers (5) luftdicht verschließen, wobei der Haupt-Filterkörper (5) quer zur Axialrichtung (4) von Luft durchströmbar ist, wobei im Bereich einer offenen Seite (8) des Haupt-Filterkörpers (5) eine zum Innenraum (6) offene Haupt-Durchtrittsöffnung (9) vorgesehen ist, die als Lufteinlass oder Luftauslass dient und quer zur Axialrichtung (4) von Luft durchströmbar ist. Eine verbesserte Schmutzaufnahmekapazität ergibt sich, wenn zumindest eine der Endplatten (2, 3) eine zum Innenraum (6) offene Zusatz-Durchtrittsöffnung (10, 12) aufweist, der ein Zusatz-Filterkörper (11, 13) zugeordnet ist, derart, dass die Zusatz-Durchtrittsöffnung (10, 12) durch den Zusatz-Filterkörper (11, 13) von Luft durchströmbar ist, wobei der Zusatz-Filterkörper (11, 13) parallel zur Axialrichtung (4) von Luft durchströmbar ist.
Patent DE-102013208180-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur elektrischen Entlastung eines Schaltnetzwerkes sowie eine Antriebsbatterie mit einer elektronischen Schaltung
Inventor: RAUSCHER UWE
IPC: H02H7/12
Filed: 2013-05-03
Abstract: Es wird eine elektronische Schaltung (50) zur elektrischen Entlastung eines Schaltnetzwerkes zur Verfügung gestellt, welche einen ersten Schaltungszweig (1) umfasst, in welchem ein erstes Spannungsbegrenzungselement (10) und ein erster Widerstand (9) in Reihe geschaltet sind. Ferner umfasst die elektronische Schaltung (50) einen zweiten, zu dem ersten Schaltungszweig (1) parallel geschalteten Schaltungszweig (2), welcher ein erstes Schaltmittel (11) aufweist, dessen Steueranschluss (12) elektrisch leitfähig zwischen dem ersten Spannungsbegrenzungselement (10) und dem ersten Widerstand (9) mit dem ersten Schaltungszweig (1) verbunden ist. Ferner wird eine Antriebsbatterie mit einer erfindungsgemäßen elektronischen Schaltung (50) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102013208964-A1 (DE)
Title: Registermarkensensor mit variabler Abtastrate
Inventor: SCHNABEL HOLGER
IPC: B65H23/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen eines eine Folge von Signalwerten aufweisenden Registermarkenmesssignals, wobei ein sich mit einer Materialgeschwindigkeit (v) bewegendes Material (40) aufweisend Registermarken (41) beleuchtet wird und von dem Material (40) reflektiertes oder durch das Material (40) transmittiertes Licht erfasst wird und auf Grundlage des erfassten Lichts eine Folge von Messwerten erzeugt wird, wobei aus der Folge von Messwerten die Folge von Signalwerten erzeugt wird und aus der Folge von Signalwerten das Registermarkenmesssignal erzeugt wird, wobei eine Signalrate (r) in Abhängigkeit von der Materialgeschwindigkeit (v) vorgegeben wird, wobei die Signalrate (r) eine Anzahl von Signalwerten pro Zeiteinheit der Folge von Signalwerten definiert.