baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101485-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial und orthopädischer Schuh
IPC: A41D31/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Wasserfestes Verbundmaterial, insbesondere zur Fertigung von orthopädischen Hilfsmitteln, umfassend eine erste Außenschicht, mindestens eine Zwischenschicht sowie eine zweite Außenschicht, wobei die erste und zweite Außenschicht aus einem geschäumten und vernetzten Ethylenvinylacetat (EVA) gebildet sind.
Patent DE-202012102769-U1 (DE)
Title: Stechprobenträger in Form einer Mikroliterpipettenspitze für die Gewinnung und Sicherung von biologischem, medizinischem, veterinärmedizinischem, genetischem, forensischem und kriminalistischem Material
IPC: A61B5/15
Filed: 2012-07-24
Abstract: Stechprobenträger (1) für die Gewinnung, Aufnahme und Sicherung biologischen Materials, der aus einem Probenträger (1) auf Basis von Mikroliterpipettenspitzen und aus einer temporär integrierten Stecheinheit (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass diese bündig eine gemeinsame Öffnung (3) bilden, die vom umgebenen Wattetupfer (4) der Probenaufnahme frei gelassen wird, die scharf geschliffene Nadel (7) des Nadeleinsatzes (8) dahinter im Inneren der Nadelaufnahme (6) positioniert ist und nach Gebrauch, also erfolgter Perforierung der Haut, dem Austritt von etwas Körperflüssigkeit und dem Aufnehmen derselben am Wattetupfer (4) des Probenträgers (1) die Stecheinheit (2) mit einem geeigneten Hilfsmittel, das auch zur Handhabung der Stechprobenträger notwendig ist, unter Einhaltung sicherheitsrelevanter Kriterien getrennt und entsorgt werden kann.
Patent DE-202012103789-U1 (DE)
Title: Fangtrichterartige Menstruationssammelvorrichtung
IPC: A61F5/44
Filed: 2012-10-03
Abstract: Eine katameniale Einwegvorrichtung zum Sammeln von Menstruationsausfluss der Frau, umfassend: eine flexible elastische Menstruationsschale (MC), umfassend: i. zumindest drei elastische Rippen, die sich nach innen von der inneren Oberfläche der MC-Basis erstrecken; ii. ein elastisches Berandungsgerüst, das mit dem oberen Ende der besagten Rippen verbunden ist, iii. eine Reservoirtasche, die mit besagter Berandung in abgedichteter Weise zum Sammeln von Menstruationsfluid verbunden ist; und iv. einen Entnahmefaden, der zum Ermöglichen des Entfernens besagter MC aus der Vagina mit dem Schalenboden verbunden ist; wobei besagte MC eine windsackartige Struktur hat, umfassend zumindest drei flexible, mit einer flachen Basis verbundene Rippen, die eine gekrümmte vertikale Strebestruktur (AVS) haben, wobei besagte Rippen mit elastischen Berandungsgerüst umfassend zumindest drei flexible gekrümmte horizontale Streben (AHS) verbunden sind; wobei weiter besagte AHS eine Krümmung geringer als die Krümmung von besagter AVS hat, um eine einfachere Verwendung von besagtem MC zu erlauben, resultierend...
Patent DE-202012104087-U1 (DE)
Title: Lärmschutzelement und mobile Lärmschutzwand hiermit
IPC: E01F8/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Lärmschutzelement zur Errichtung einer mobilen Lärmschutzwand, mit einem Sockel und mit Rahmenelementen zur Aufnahme von Lärmschutzpaneelen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel aus einer metallischen Sockelplatte (1) besteht, an der senkrecht zur Sockelplatte (1) aufragend Profilpfosten (2) als Rahmenelemente befestigt sind, die an den einander zugewandt liegenden Pfostenseiten jeweils eine am Pfostenende (2’) offene Aufnahmenut (5) zur Aufnahme von Stirnenden der Lärmschutzpaneele (12) bilden, wobei in die Aufnahmenut eine Ballastsockelpaneele (11) vorzugsweise lösbar eingeschoben oder einschiebbar ist, oberhalb der die Lärmschutzpaneele (11) anordbar oder angeordnet sind.
Patent DE-202013000565-U1 (DE)
Title: Splittergeschützter, kapazitiver Multitouch-Sensor für Industrieanwendungen sowie berührempfindliche Ein-/Ausgabeeinheit
IPC: H03K17/96
Filed: 2013-01-19
Abstract: Splittergeschützter, kapazitiver Multitouch-Sensor, insbesondere Industrie-Multitouch-Sensor (10), bevorzugt für die Chemie-, Pharma- oder Lebensmittelindustrie, mit einem kapazitiven Multitouch-Sensorelement (100), dadurch gekennzeichnet, dass das kapazitive Multitouch-Sensorelement (100) auf der Seite seiner Benutzerschnittstelle (101) eine Splitterschutzfolie (120) aufweist, deren freie Seite eine Benutzerschnittstelle (121) des kapazitiven Multitouch-Sensors (10) konstituiert.
Patent DE-202013004956-U1 (DE)
Title: Aufhängesystem für Bilder an Dachschrägen
IPC: A47G1/17
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Halterung auf magnetischer Basis durch Verwendung von permanent Magneten für Keilrahmenbilder sowie Magnetbändern für Flachrahmenbilder.
Patent DE-202013006554-U1 (DE)
Title: Messschaltung für Abnormalität der Motorwicklungen eines Axialventilators
IPC: G01R19/175
Filed: 2013-07-16
Abstract: Messschaltung für Abnormalität der Motorwicklungen eines Axialventilators, die auf einen Ventilator angewendet wird, der einen Stator (10) aufweist, der mindestens eine Wicklungsgruppe (101) und einen Stahlblechstapel (103) besitzt, wobei die Wicklunungsgruppe (101) um den Stahlblechstapel (103) gelegt ist und ein erstes Drahtende (1011) und zweites Drahtende (1012) sowie mindestens einen Messdratteil (1014) besitzt, wobei das erste und zweite Drahtende (1011, 1012) jeweils ein Spannungssignal empfangen, wobei sich das Messdrahtteil (1014) zwischen dem ersten und zweiten Drahtende (1011, 1012) befindet, umfassend mindestens eine Messeinheit, die eine Klemmschaltung (211) und einen Inverter (213) beinhaltet, wobei die Klemmschaltung (211) an einem Anschluss mit dem Messdrahtteil (1014) der Wicklungsgruppe (101) und am anderen Anschluss mit einem Anschluss des Inverters (213) verbunden ist, wobei die Klemmschaltung (211) das Spannungssignal aus dem Messdrahtteil (1014) empfängt, durch die Verarbeitung des Pegels ein geregeltes Spannungssignal erzeugt und dieses an den Inverter (213) sendet, der entsprechend dem empfangenen geregelten Spannungssignal ein invertiertes Spannungssignal erzeugt, und eine Prozessoreinheit (25), die an einem Anschluss mit dem anderen Anschluss des Inverters (213) verbunden ist, das invertierte Spannungssignal mit einen vorgegebenen Wert vergleicht und ein Mitteilungssignal erzeugen kann.
Patent DE-202013103692-U1 (DE)
Title: Rohranordnung
IPC: F16L21/04
Filed: 2013-08-14
Abstract: Rohranordnung mit einem ersten Rohrstück (1), einem zweiten Rohrstück (2) und einer Muffe (3), die mit dem ersten Rohrstück (1) und dem zweiten Rohrstück (2) verbunden ist und für eine fluiddichte Verbindung des ersten Rohrstücks (1) mit dem zweiten Rohrstück (2) sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Innenseite der Muffe (3) eine erste Dichtung (4) angeordnet ist, die sich entlang eines inneren Umfangs der Muffe (3) erstreckt und sich an einen Endabschnitt (8) des ersten Rohrstücks (1) und an einen Endabschnitt (9) des zweiten Rohrstücks (2) in fluiddichter Weise anlehnt.
Patent DE-202014003097-U1 (DE)
Title: Austauschbarer Klettverschluss für Schuhwerk
IPC: A43C11/12
Filed: 2014-04-11
Abstract: Klettverschluss, insbesondere für Schutz- und Sportschuhe, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Schuhschaft (1) einseitig fest angenähtes oder fest vernietetes, kurzes Band, das auf der Oberseite mit Klett oder Flausch (2) versehen ist, als Trägerband (3) für ein traditionelles Klettverschlussband (4) mit einfacher Umlenkung (5) durch eine Öse (6) an der anderen Schuhschaftseite dient, wobei zusätzlich auch die kurze Unterseite des Klettverschlussbandes mit Flausch oder Klett (7) versehen ist, sodass das fest an einer Schuhschaftseite angenähte (8) oder vernietete Trägerband und das traditionelle Klettverschlussband fest, aber lösbar verbunden sind.
Patent DE-202014004250-U1 (DE)
Title: Hochtemperatursupraleitende rotierende Maschine mit einem gekühlten Rotor
IPC: H02K55/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Hochtemperatursupraleitende rotierende Maschine mit einem Gekühlten Rotor, die einen Rotor mit der supraleitenden Wicklung, die mit dem Abkühlungsbeschlag des Rotors kontaktiert, einen Stator, der den Rotor umringt und vom ihm auf den angegebene Spilraum abgetrennt ist, ein Gehäuse, das die supraleitende rotierende Maschine von der Umwelt isoliert und an dem der unbewegliche Kryogenkühler befestigt ist, auch vom Rotor auf den angegebenen Spielraum abgetrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeübergabe von der supraleitenden Wicklung (3) des Rotors (1) zum unbeweglichen Kryogenkühler (10) in der verdünnten Umwelt (im Vakuum) auf dem Wege der elektromagnetischen Wärmeausstrahlung gemäß dem Stefan-Boltzmann-Gesetz über den Wärmeaustausch durch die Ausstrahlung zwischen den zwei Körpern, von einem durchsichtigen Medium getrennt, vor sich geht.
Patent DE-202014009195-U1 (DE)
Title: Behälter mit Verriegelung
IPC: B65D43/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Behälter (1) für ein Lebensmittelerzeugnis, insbesondere ein Molkereierzeugnis, mit einem der Aufnahme des Lebensmittelerzeugnisses dienenden, eine Öffnung (2) aufweisenden ersten Behälterteil (3) und einem zum Verschließen der Öffnung (2) des Behälters dienenden, zweiten Behälterteil (4), wobei in dem verschlossenen Zustand des Behälters ein die Öffnung (2) begrenzender erster Randbereich (5) des ersten Behälterteils (3) und ein dazu komplementärer zweiter Randbereich (6) des zweiten Behälterteils (4) miteinander in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Randbereich (5) einen ersten Verriegelungsbereich (7) und der zweite Randbereich (6) einen zweiten Verriegelungsbereich (8) aufweist, wobei die Relativlage des ersten und des zweiten Verriegelungsbereichs (7, 8) durch eine reversible Verformung zwischen einer das Öffnen des verschlossenen Behälters (1) hindernden Eingriffslage und einer das Öffnen ermöglichenden Freigabelage veränderbar ist.
Patent DE-202014104905-U1 (DE)
Title: Schraubfundament
IPC: E02D5/80
Filed: 2014-10-15
Abstract: Schraubfundament umfassend einen im Wesentlichen länglichen Grundkörper (2) mit einer sich zumindest abschnittsweise entlang der Längsachse (LA) des länglichen Grundkörpers (2) erstreckenden, umlaufenden Schraubwendel (3) zum Einschrauben des Schraubfundamentes (1) ins Erdreich, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der längliche Grundkörper (2) aus einem mit einer Bewehrung (4) versehenen Betonmaterial hergestellt ist.
Patent DE-202015000455-U1 (DE)
Title: Verdrahter zur Elektrifizierung und/oder nachträglichen Elektrifizierung  von Kanten und/oder Flächen, insbesondere Glasscheibenkanten und/oder Glasscheibenflächen
IPC: H02G1/06
Filed: 2015-01-21
Abstract: Verdrahter zur Elektrifizierung und/oder nachträglichen Elektrifizierung von Kanten und/oder Flächen, insbesondere Glasscheibenkanten und/oder Glasscheibenflächen, gekennzeichnet dadurch, dass das eine einfache Handhabung mittels einer metallischen, selbstklebenden Folie (19), die Möglichkeit bietet, angefügte elektrische Geräte, als Beispiel Sensoren, elektromotorische Antriebe und/oder Leuchtmittel, ohne einer störenden herkömmlichen Verkabelung in einem Arbeitsgang so zu erwirken, dass das Aufbringen einer selbstklebenden Folie (19) durch einen Leiterbahnenfixierer (7), welche von einer Kupferfolienrolle (2), die auf einer Folienrollenaufnahme (8) gehalten und unterherlaufend eine Kupferfolienandruckrolle (31) anpressend passiert und folglich von Klingen (16) (17) geschnitten zu Leiterbahnen (22) (23) in einem Arbeitsgang und dass ein gesamter Leiterbahnenfixierer (7) als abhandelnde Einheit zu verstehen ist, ermöglicht.
Patent DE-202015003653-U1 (DE)
Title: Rhythmusinstrument
IPC: G10D13/06
Filed: 2015-05-21
Abstract: Rhythmusinstrument mit einem ersten Schenkel (12) und einem dem ersten Schenkel (12) gegenüberliegenden zweiten Schenkel (14), einem im oder am ersten Schenkel (12) angeordneten lichtsensitiven Element, einem im oder am zweiten Schenkel (14) angeordneten, auf das lichtsensitive Element gerichteten Laser (23), welcher bei Betrieb des Rhythmusinstruments einen Laserstrahl (L) erzeugt, welcher auf das lichtsensitive Element auftrifft, wenn sich kein Hindernis zwischen Laser (23) und lichtsensitivem Element befindet, einem Signalausgang (25), welcher ein Triggersignal ausgibt, wenn der Laserstrahl (L) unterbrochen wird, einer Pulsformungsschaltung (30), welche elektrisch zwischen dem lichtsensitiven Element und dem Signalausgang (25) angeordnet ist, wobei die Pulsformungsschaltung (25) einen Schmitt-Trigger (32) aufweist.
Patent DE-202015004065-U1 (DE)
Title: Solarzellenanordnung
IPC: H01L31/05
Filed: 2015-06-09
Abstract: Solarzellenanordnung (21) aus mehreren, in einem Halbleiterkörper (10) vorgesehenen bifazialen PERC-Solarzellen, welche miteinander mittels Zellverbinder (32) elektrisch leitend verbunden sind, wobei auf einer rückseitigen Oberfläche (12a) des Halbleiterkörpers (10) eine strukturierte Passivierungsschicht (18) aufgebracht ist, auf welcher den Halbleiterkörper (10) kontaktierende Stromsammelschienen (30) und Kontaktfinger (31) vorgesehen sind, wobei ein jeweiliger Zellverbinder (32) zumindest abschnittsweise entlang einer Längsausrichtung (X) zumindest einer Stromsammelschiene (30) verläuft und diese über eine Lötverbindung (34) an zumindest einer Lötkontaktfläche (33) elektrisch leitend kontaktiert, wobei eine laterale Breite (B2, B2a) einer Stromsammelschiene (30) zumindest abschnittsweise größer ist als eine laterale Breite (B3) des diese Stromsammelschiene (30) überdeckenden Zellverbinders (32).
Patent DE-202015006301-U1 (DE)
Title: Mobiles Pflege- und Reisebett für behinderte Kinder und Jugendliche
IPC: A61G7/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Zusammenfaltbare Bettkonstruktion zur Ausformung eines die Bettkontur bildenden Wandschutzes (P), (K) und gleichzeitig eines Rahmens zum Halt einer Spannmatratze (L) als Bettunterlage in Form eines eingespannten textilen Gewebes, dadurch gekennzeichnet, dass sechs in etwa gleichgroße Wandtafeln (P, K), jeweils durch Scharniere (S) verbunden sind und ziehharmonika-artig zusammen- und auseinandergefaltet werden können, (6), um so den Bettkörper zu bilden, (1), an dem im gesamten Bodenbereich eine Textilfläche (L) horizontal eingespannt wird, die die Matratzenunterlage bildet und gleichzeitig konstruktiv die Summe der das Bett bildenden Rahmentafeln zus. mit möglichen Querlatten stabilisiert und aussteift.
Patent DE-202015008255-U1 (DE)
Title: Medizinischer Tubus
IPC: A61M39/00
Filed: 2015-11-28
Abstract: Medizinischer Tubus, bestehend aus einer Membran (Gaze) aus Polyamid, einem damit verschweißten Tubus aus Polypropylen und einem dazwischen liegendem Dichtring aus medizinischem Gummi.
Patent DE-202015100347-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Badewannentür
IPC: E03C1/23
Filed: 2015-01-26
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) für eine Badewanne mit einer im Bereich einer Seitenwand der Wanne angeordneten Zugangsöffnung, einer Tür zum Verschließen der Zugangsöffnung, einer Abflussarmatur und einem Bedienelement (14) zur Betätigung der Abflussarmatur, die Verriegelungsvorrichtung (1) umfassend: ein Verriegelungselement zum lösbaren Verriegeln der Tür in einer Verschlussstellung; und eine Sperrvorrichtung (8) zum Sperren der Verriegelung, wobei das Verriegelungselement im gesperrten Zustand der Verriegelung nicht lösbar ist, und die Sperrvorrichtung mittels des Bedienelementes zur Betätigung der Abflussarmatur bedienbar ist.
Patent DE-202015102015-U1 (DE)
Title: Membranventil
IPC: F16K7/12
Filed: 2015-04-23
Abstract: Membranventil, mit einem Ventilkörper (12), der zumindest einen Strömungskanal zur Fluiddurchströmung aufweist, einem ein Gehäuse aufweisenden Ventilantrieb (14) und einer Membrane (32), welche durch den Ventilantrieb (14) ausgelenkt werden kann, um den Strömungskanal wahlweise zu öffnen und zu schließen, wobei die Membrane (32) randseitig zwischen Ventilkörper (12) und Ventilantrieb (14) fluiddicht axial geklemmt ist und die Klemmung der Membrane (32) durch eine Schrauben-Muttern-Verbindung erfolgt, wobei die Schraube und die Mutter (44) die Membrane (32) in Betätigungsrichtung des Ventilantriebs (14) gesehen randseitig umgeben und eines der beiden durch Schraube und Mutter (44) gebildeten Teile nicht drehbar am Ventilkörper (12) oder am Ventilantrieb (14) vorgesehen ist, und wobei das andere der beiden Teile ein- bzw. aufschraubbar und rotatorisch beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Teil durch ein Wälzlager am Ventilantrieb (12) oder am Ventilkörper (14) gelagert ist.
Patent DE-202015104918-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Befestigung eines Mastes an einem Schlauchboot, Segelrigg mit einer derartigen Vorrichtung sowie Schlauchboot mit einem derartigen Segelrigg
IPC: B63B15/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Vorrichtung für die Befestigung eines Mastes (46) an einem zwei seitliche Schlauchkörper (4) und einen Boden (8) aufweisenden Schlauchboot (2), mit – einer auf den seitlichen Schlauchkörpern (4) des Schlauchbootes (2) auflegbaren, insbesondere quer zur Fahrtrichtung (A) des Schlauchbootes (2) ausrichtbaren, Quertraverse (20), – auf den seitlichen Schlauchkörpern (4) des Schlauchbootes (2) befestigbaren Quertraversenfixiermitteln (24) zur Fixierung der Quertraverse (20) an den seitlichen Schlauchkörpern (4) des Schlauchbootes (2), – zwei Seitenschwertern (28), von denen das eine Seitenschwert (28) an einem Ende (20b) der Quertraverse (20) und das andere Seitenschwert (28) am anderen Ende (20b) der Quertraverse (20) angeordnet ist, – einem etwa in der Mitte der Quertraverse (20) vorgesehenen Mastfixiermittel (44) zur Fixierung des Mastes (46) an der Quertraverse (20), – einer Mastfußhalterung (50), die ausgebildet ist, den Mastfuß (46a) auf dem Boden (8) des Schlauchbootes (2) wahlweise in mehreren unterschiedlichen Positionen entlang eines in Fahrtrichtung (A) des Schlauchbootes (2) definierten Bereiches zu fixieren und dabei den Mastfuß (46) um eine etwa quer zur Fahrtrichtung (A) des Schlauchbootes (2) orientierte Gelenkachse (54) zu lagern, und – einer Maststütze (60), die mit einem ersten Ende (60b) auf dem Boden (8) des Schlauchbootes (2), in dessen Fahrtrichtung (A) betrachtet, in einem Abstand vor dem Mastfuß (46a) abstützbar und mit einem zweiten Ende (60c) zur Abstützung des Mastes (46) oberhalb dessen Mastfußes (46a) vorgesehen ist.
Patent DE-202015105723-U1 (DE)
Title: Rechteckiges PVC-Rohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2015-10-28
Abstract: Rechteckiges PVC-Rohr, dadurch gekennzeichnet, dass es einen äußeren Schnitt (1) und einen inneren Schnitt (2) umfasst, wobei der Querschnitt des äußeren Schnitts (1) rechteckig ist, und wobei der Querschnitt des inneren Schnitts (2) kreisförmig ist.
Patent DE-202016006141-U1 (DE)
Title: Übergangsplattform für ein mehrgliedriges Fahrzeug
IPC: B61D17/20
Filed: 2016-10-05
Abstract: Übergangsplattform (10) zwischen einem ersten Wagen (30) und einem zweiten Wagen (31) eines mehrgliedrigen Fahrzeugs, umfassend eine Bodenplatte (18), wobei die Bodenplatte (18) gegenüber dem ersten Wagen (30) in Längsrichtung verschiebbar gelagert ist und über ein in Querrichtung ausgerichtetes Querscharnier (17) an dem zweiten Wagen (31) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Ruhelage des mehrgliedrigen Fahrzeugs ein zentraler Drehpunkt (12) der Bodenplatte (18) zwischen dem Querscharnier (17) und dem ersten Wagen (30) angeordnet ist.
Patent DE-202016009103-U1 (DE)
Title: Cloud-integrierte Fahrzeugplattform
IPC: H04W12/06
Filed: 2016-09-14
Abstract: Computerprogramm zu Steuern eines Fahrzeuginformationsaustauschs zwischen einem oder mehreren Computergeräten, wobei das Computerprogramm Instruktionen umfasst, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, Befehle auszuführen, wobei die Befehle, umfassend:
 Integrieren einer Fahrzeug-Infotainment-Plattform in eine Fahrzeuginformations-Plattform;
 Anzeigen der graphischen Benutzerschnittstellen der Fahrzeuginformations-Plattformanwendung auf einem in einem Fahrzeug angeordneten Computergerät über die Fahrzeug-Infotainment-Plattform;
 Bereitstellen einer Anwendungsprogrammierschnittstelle für die Fahrzeug-Infotainment-Plattform;
 Authentifizieren von einem oder mehreren Client-Elektronikgeräten oder intelligenten Heimgeräten mit der Fahrzeug-Infotainment-Plattform; und
 Bereitstellen von Zugriff auf eine oder mehrere Fahrzeuginformations-Plattformanwendungen auf dem im Fahrzeug angeordneten Computergerät über die Fahrzeug-Infotainment-Plattform.
Patent DE-202016100211-U1 (DE)
Title: Abstandsmessgerät
IPC: G01B9/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Abstandsmessgerät (10) mit mindestens einem in einem Abstand zu einer Oberfläche (24) angeordneten Laserabstandssensor (16), der einen Abstand zwischen der Oberfläche (24) und dem Laserabstandssensor (16) misst, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandsmessgerät (10) mindestens eine Triangulations-Einrichtung (T/T‘) und mindestens ein Mehrwellenlängen-Interferometer (I/I‘) aufweist.
Patent DE-202016101988-U1 (DE)
Title: Filter mit verbesserter Effizienz und verbessertem Rückspülverhalten
IPC: B01D39/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Filter, ausgebildet zum Filtern von Flüssigkeiten, aufweisend: – ein Gehäuse; – eine erste Öffnung, durch die die zu filternde Flüssigkeit in das Gehäuse eintreten kann oder aus diesem austreten kann; – eine zweite Öffnung, durch die die zu filternde Flüssigkeit in das Gehäuse eintreten kann oder aus diesem austreten kann; – eine Mehrzahl Filterelemente, die im Gehäuse angeordnet sind; – eine dritte Öffnung, die außerhalb eines Fluidstroms von der ersten Öffnung zur zweiten Öffnung angeordnet ist; und – ein erstes Stützelement, das gegenüber dem Gehäuse starr angeordnet ist und das bewirkt, dass sich die Filterelemente nicht zur dritten Öffnung bewegen können.
Patent DE-202016104664-U1 (DE)
Title: Warenautomat
IPC: A47F1/12
Filed: 2016-08-25
Abstract: Warenautomat (1) in Form eines Schrankes, der über zumindest eine Tür (2) verfügt, wobei die Tür (2) zum Öffnen geeignet ist, wobei der Warenautomat (1) über einen Entnahmebereich (3) verfügt, wobei der Entnahmebereich (3) in oder an der Tür (2) angeordnet ist, wobei der Entnahmebereich (3) mindestens einen Regalboden (4) zur Präsentation von erster Ware aufweist, wobei der Warenautomat (1) über einen Warenspeicher verfügt, wobei im Entnahmebereich (3) erste Waren und/oder im Warenspeicher zweite Waren lagerbar sind, wobei erste Waren aus dem Entnahmebereich (3) für den Kunden und/oder durch einen Mitarbeiter direkt entnehmbar sind.
Patent DE-202016105278-U1 (DE)
Title: Niederprofilige Notfallfahrzeug-Blaulichtbrücke mit eingebauter elektrischer Sirene
IPC: B60Q1/52
Filed: 2016-09-22
Abstract: Niederprofilige Notfallfahrzeug-Blaulichtbrücke (100) mit eingebauter elektronischer Sirene (29), die Folgendes umfasst: – mindestens ein zentrales Modul (1), (2) sowie zwei Seitenmodule (3), die mit dem zentralen Modul (1), (2) über Grundplattenpaare (4) in Kombination mit einer äußeren Mittelplatte (5), (6) und einer inneren Mittelplatte (7), (8) verbunden werden; – die Grundplatten (4) enthalten einerseits Bauteile, die in erste Aussparungen (9) eingesetzt werden, welche dem zentralen Modul (1), (2) gegenüberliegen, sowie andererseits Bauteile, die in zweite Aussparungen (10) der Seitenmodule (3) eingesetzt werden, wobei die ersten (9) und zweiten Aussparungen (10) nebeneinander liegen und zueinander frontal angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die niederprofilige Blaulichtbrücke (100) mindestens einen Verstärker mit elektronischer Sirene (29) enthält.
Patent DE-202017003212-U1 (DE)
Title: Mehrstufige Wälzkolbenpumpe
IPC: F04C18/12
Filed: 2017-06-17
Abstract: Mehrstufige Wälzkolbenpumpe, mit
 zwei in einem Gehäuse (10) angeordneten, mehrere Drehkolben (20) tragenden Wellen,
 wobei korrespondierende Drehkolben (20) ein Drehkolbenpaar ausbilden und mehrere jeweils eine Pumpenstufe (12, 14, 16, 18) ausbildende Drehkolbenpaare vorgesehen sind,
 mehreren jeweils benachbarte Pumpstufen miteinander verbindenden Verbindungskanälen (38),
 einem mit der ersten Pumpstufe verbundenen Pumpeneinlass (34) und
 einem mit der letzten Pumpstufe verbundenen Pumpenauslass (36),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das eingebaute Volumenverhältnis (VR) mindestens 15, vorzugsweise mindestens 20 und besonders bevorzugt mindestens 25 beträgt.