baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021102937-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
Inventor: PISTOR OLIVER
IPC: B25B23/00
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug mit einem sich in der Richtung einer Achse (A) erstreckenden länglichen Schaft (1), der zumindest an einem seiner beiden Enden ein erstes Abtriebsprofil (2) zum Einstecken in eine Schraubwerkzeugeinstecköffnung (32) einer Schraube (31) aufweist. Um einen Schraubendrehereinsatz gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden, schlägt die Erfindung einen gegen die Rückstellkraft eines Federelementes (10) verschieblich in einer zur Stirnseite (3) des ersten Abtriebsprofils (2) offenen Höhlung (4) angeordneten Einsatz (19), der mit seinem aus der Höhlung (4) herausragenden Ende ein zweites Abtriebsprofil (21) ausbildet, vor.
Patent DE-102021104000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Verbrennungseinrichtungen in Hüttenwerken, insbesondere integrierten Hüttenwerken, mit reduzierten CO2-Emissionen
Inventor: SCHAPER RALPH
IPC: C10L3/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von Verbrennungseinrichtungen, wie Öfen oder Heizkessel in Hüttenwerken, insbesondere integrierten Hüttenwerken, mit reduzierten CO2-Emissionen, mittels eines Gasgemisches als Brenngas, bestehend mindestens aus Wasserstoff, Methan und Inertgas. Um ein Verfahren zum Betreiben von Verbrennungseinrichtungen bereitzustellen, bei dem bei der Verbrennung weniger Kohlenstoffdioxid aus fossilen Energiequellen freigesetzt wird, als es bei der Verbrennung von herkömmlichem Koksgas oder Erdgas der Fall ist, wird vorgeschlagen, dass das Brenngas synthetisch hergestellt ist und zumindest ein Teil des Wasserstoffs und/oder zumindest ein Teil des Methans und/oder zumindest ein Teil des Inertgases klimaneutral erzeugt wurde.
Patent DE-102021104647-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltesystem, Fahrzeugsitz und Verfahren zum situationsabhängigen Anpassen eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems
Inventor: MARTIN ROBERTO
IPC: B60R21/2338
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem umfasst einen Seitengassack (26), der an einer Rückenlehne angeordnet ist, die eine erste, aufrechte und eine zweite, zurückgeklappte Stellung einnehmen kann. Ein erstes Fangband (40) ist an zwei gegenüberliegenden Wandabschnitten (44, 48) fest befestigt, wobei eine Länge des ersten Fangbands (40) so gewählt ist, dass das erste Fangband (40) eine Zugspannung auf die gegenüberliegenden Wandabschnitte (44, 48) ausübt. Ein zweites Fangband (50) ist am ersten Fangbands (40) und an einem zweiten Ende (54) modulfest fixiert und ist mit einer Trennvorrichtung (58) gekoppelt, die das zweite Fangband (50) in Abhängigkeit von der Stellung der Rückenlehne freigeben kann. Der Gasgenerator (24) ist so ausgebildet, dass das austretende Gas eine resultierende Gesamtkraft (F) in Richtung zum ersten Ende (42) des ersten Fangbands (40) ausübt, sodass ein kopfstützennahes Ende (64) der Kontaktfläche (28) bezüglich der Längsrichtung (L) der Rückenlehne in der ersten, aufrechten Stellung der Rückenlehne näher zu einem kopfstützennahen Ende der Rückenlehne liegt als in der zweiten, zurückgeklappten Stellung.
Patent DE-102021106119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Hackfruchtfördermaschine
Inventor: ROSS JULIAN
IPC: A01D17/10
Filed: 2021-03-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Hackfruchtfördermaschine, insbesondere einer Hackfruchterntemaschine (2), umfassend die folgenden Schritte:- Aufnahme von Sensordaten (3a, 3b),- Berechnung von Massendaten durch eine Auswertevorrichtung (14) anhand der Sensordaten,- Bereitstellung von zumindest auf Basis der Massendaten berechneten Ertragsdaten (16), wobei die Auswertevorrichtung (14) zumindest auf Basis der Sensordaten (3a, 3b), der Massendaten und/oder der Ertragsdaten (16) ein Einstellsignal (18) zur Einstellung zumindest eines Trennelementes einer Trennvorrichtung (20) erzeugt, die zur Trennung eines ersten Teils des Erntegutes (12) von einem weiteren Teil des Erntegutes (12) ausgebildet ist, sowie Hackfruchtfördermaschine, insbesondere Hackfruchterntemaschine zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021107113-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Motor mit fluiddynamischem Lagersystem
Inventor: MATSUMOTO JUNKI
IPC: H02K21/22
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Motor mit fluiddynamischem Lagersystem, mit einem feststehenden Motorbauteil (10, 12, 14, 16) und einem beweglichen Motorbauteil (18, 20, 30), das mittels des fluiddynamischen Lagersystems relativ zum feststehenden Motorbauteil (10, 12, 14, 16) drehbar gelagert ist, und einem elektromagnetischen Antriebssystem (38, 40), welches das bewegliche Motorbauteil (18, 20, 30) drehbar antreibt, wobei das elektromagnetische Antriebssystem eine Statoranordnung (38) aufweist, die am feststehenden Motorbauteil (12) angeordnet ist und deren Statorkern (38a) eine axiale Höhe (hs) aufweist, und einen Permanentmagneten (40), der am beweglichen Motorbauteil (30) angeordnet ist und eine axiale Höhe (h M ) aufweist, wobei die Statoranordnung (38) und der Permanentmagnet (40) durch einen radialen Luftspalt (42) voneinander getrennt sind, wobei das Verhältnis (I) zwischen der Breite (g) des Luftspalts (42) und der Höhe (h M ) des Permanentmagneten (40) zwischen 0,05 und 0,2 beträgt.
Patent DE-102021108310-A1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
Inventor: HINTERBRANDNER FLORIAN
IPC: B21C51/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Stanzvorrichtung (100) zum Stanzen eines Halbzeugs (101), umfassend ein erstes Presswerkzeug (103), ein zweites Presswerkzeug (105), ein zwischen dem ersten Presswerkzeug (103) und dem zweiten Presswerkzeug (105) angeordneter Aufnahmebereich (107) zur Aufnahme des Halbzeugs (101), einen Stanzantrieb (109), welcher ausgebildet ist, das erste Presswerkzeug (103) gegenüber dem zweiten Presswerkzeug (105) zu verlagern, um das in dem Aufnahmebereich (107) aufgenommene Halbzeug (101) zu stanzen, wobei das erste Presswerkzeug (103) zumindest einen Temperatursensor (131) aufweist, welcher ausgebildet ist, eine Temperatur des ersten Presswerkzeugs (103) zu erfassen, wobei das erste Presswerkzeug (103) zumindest einen piezoelektrischen Sensor (133) aufweist, welcher ausgebildet ist, Schwingungen des ersten Presswerkzeugs (103) zu erfassen, wobei die Stanzvorrichtung (100) zumindest einen Positionssensor (135) aufweist, welcher ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Positionen des ersten Presswerkzeugs (103) gegenüber dem zweiten Presswerkzeug (105) zu erfassen, eine Steuerung (137), welche ausgebildet ist, auf Basis der erfassten Temperatur des ersten Presswerkzeugs (103), auf Basis der erfassten Schwingungen des ersten Presswerkzeugs (103) und auf Basis der erfassten Mehrzahl von Positionen des ersten Presswerkzeugs (103) einen Verschleißzustand des ersten Presswerkzeugs (103) und/oder des zweiten Presswerkzeugs (105) zu erfassen.
Patent DE-102021110516-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung, Deichsel, handgeführter Bodenverdichter und Verfahren zum Betreiben eines handgeführten Bodenverdichters
Inventor: KLEIN THOMAS
IPC: E02D3/074
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorsteuerung (1) für einen handgeführten Bodenverdichter (100), der Steuerelemente (10) zur Bedienung des Bodenverdichters (100) durch einen Anwender umfasst, wobei ein Steuerelement (10) als eine Arbeitsaufnahmewahleinheit (11) ausgebildet ist. Die Arbeitsaufnahmewahleinheit (11) ist dabei zum Einstellen zwischen einem Leerlauf und einem Lastbetrieb einer Antriebseinheit (101) zum Betreiben der Vibration einer Bodenplatte (102) des Bodenverdichters (100) vorgesehen. Ferner betrifft die Erfindung eine Deichsel (50) für einen handgeführten Bodenverdichter (100) mit einer derartigen Motorsteuerung (1) sowie einen mit der Deichsel ausgestatteten Bodenverdichter (100) und ein Verfahren zum Betrieb eines Bodenverdichters.
Patent DE-102021116105-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines flüssigkeitsführenden Systems, flüssigkeitsführendes System und Funktionseinheit mit einem Gerät und einem flüssigkeitsführenden System
Inventor: MOSSIG MIRKO
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines flüssigkeitsführenden Systems (6) mit einer Systemsteuerung (8) und mindestens einem mit der Systemsteuerung (8) signalübertragend verbundenen Ventil (10) zur Steuerung oder Regelung eines Durchflusses einer Flüssigkeit durch das flüssigkeitsführende System (6), wobei mittels der Systemsteuerung (8) der Ablauf einer vorher festgelegten Karenzzeitdauer jeweils nach einer Betätigung des Ventils (10) überwacht wird und bei erfolgtem Ablauf der Karenzzeitdauer vor einer erneuten Betätigung des Ventils (10) das Ventil (10) mittels einer Bestromung des Ventils (10) direkt oder mittels einer Bestromung einer anderen Komponente des flüssigkeitsführenden Systems (6) indirekt in einem Aktivierungsmodus des Ventils (10) für eine vorher festgelegte Aktivierungszeitdauer derart betätigt wird, dass ein Anhaften eines beweglichen Teils des Ventils (10) an einem zu dem beweglichen Teil korrespondierend ausgebildeten unbeweglichen Teil des Ventils (10) verhindert ist.Ferner betrifft die Erfindung ein flüssigkeitsführendes System (6) und eine Funktionseinheit (2).
Patent DE-102021116135-A1 (DE)
Title: Weiche mit heizelement
Inventor: STERNKOPF STEFAN
IPC: E01B7/24
Filed: 2021-06-22
Abstract: Es wird eine Weiche (10) bereitgestellt mit einer in einer Backenschienenbefestigung (15) angeordneten Backenschiene (11) und einer beweglich zur Backenschiene (11) angeordneten Zungenschiene (18). Erfindungsgemäß ist die Backenschienenbefestigung (15) an einer der Zungenschiene (18) zugewandten Innenseite der Backenschiene (11) unterhalb einer Zungenschienenhöhe (24), auf der die Zungenschiene (18) angeordnet ist, angeordnet und an einer der Backenschiene (11) zugewandten Außenseite der Zungenschiene (18) an einem Zungenschienensteg (19) der Zungenschiene (18) ein erstes Heizelement (22) angeordnet ist.
Patent DE-102021122986-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ROSSMAIR GEORG
IPC: F21V8/00
Filed: 2021-09-06
Abstract: Fahrzeugscheibe (3) mit einer scheibeninnenseitigen Lichtleitschicht (10) und mit einer Beleuchtungseinrichtung (4), die Licht mittels einer Lichteinkoppeleinrichtung in die Lichtleitschicht (10) einleitet, dadurch gekennzeichnet,dass die Beleuchtungseinrichtung (4) zumindest zwei LEDs (11) aufweist und dass jeder LED (11) ein Lichteinkoppelelement (12) zugeordnet ist, über das Licht von der jeweiligen LED (11) in die Lichtleitschicht (10) eingeleitet wird.
Patent DE-102021123345-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für eine Verpackungsmaschine, Verfahren zur Steuerung einer Verpackungsmaschine, Verpackungsmaschine sowie Computerprogramm
Inventor: SCHAAF MICHAEL
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-09-09
Abstract: Steuerungssystem für eine Verpackungsmaschine, bei dem die Verpackungsmaschine eine Mehrzahl von Funktionseinheiten umfasst, die derart ausgelegt sind, dass sie aufeinanderfolgende Operationen an einer Packung durchführen, die zumindest ein Formen der Packung, ein Befüllen der Packung mit einem Füllgut und ein Verschließen der Packung umfassen, wobei das Steuerungssystem umfasst, zumindest einen Signaleingang, der zum Empfangen von Status- und Messwerte repräsentierenden Empfangssignalen von zumindest einer Funktionseinheit gebildet ist, zumindest einen Signalausgang, der zum Ausgeben von Stellwerte repräsentierenden Ausgabesignalen für zumindest eine Funktionseinheit gebildet ist, eine graphische Benutzeroberfläche, die zum Ermöglichen einer Interaktion mit einem Bediener der Verpackungsmaschine gebildet ist und einen Prozessor, der zum Verarbeiten der empfangenen Empfangssignale, zum Steuern der graphischen Benutzeroberfläche und zum Ausgeben der Ausgabesignale abhängig von der Interaktion des Bedieners der Verpackungsmaschine mit der graphischen Benutzeroberfläche eingerichtet ist.
Patent DE-102021125318-A1 (DE)
Title: Übertragen von digitalen Daten mit Fehlererkennung
Inventor: HAYDEN JOHN
IPC: H04L1/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Es wird ein System zur Übertragung digitaler Daten mit Fehlererkennung offenbart, wobei das System einen Sender, der ausgebildet ist, um Quelldaten zu empfangen und Übertragungsdaten zu senden, und einen Empfänger aufweist, der ausgebildet ist, um die Übertragungsdaten zu empfangen und Ergebnisdaten auszugeben, wobei der Sender ferner ausgebildet ist, um die Quelldaten zu empfangen, die Quelldaten numerisch mit einer ganzen Zahl größer als 2 zu multiplizieren, und die multiplizierten Quelldaten als die Übertragungsdaten auszugeben, wobei der Empfänger ferner ausgebildet ist, die Übertragungsdaten zu empfangen, zu prüfen, ob die Division der Übertragungsdaten durch die ganze Zahl zu einem ganzzahligen Ergebnis führt, und, falls die Prüfung fehlschlägt, ein Indiz für einen Fehler auszugeben, und, falls die Prüfung erfolgreich ist, die durch die ganze Zahl dividierten Übertragungsdaten als die Ergebnisdaten auszugeben. Auch ein entsprechendes Verfahren ist offenbart. Darüber hinaus sind Systeme und Verfahren zur Übertragung und Verarbeitung digitaler Daten mit Fehlererkennung offenbart.
Patent DE-102021132657-A1 (DE)
Title: Hellstrahler
Inventor: KREIS EDGAR
IPC: F23D14/12
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hellstrahler, mit einem Brenner (1, 5), einem Gebläse (3) und einer als Abstrahlungsfläche dienenden, mit Flammendurchrittskanälen versehenen Strahlplatte (12), wobei der Brenner (1, 5) mit einer Brenngaszuführung verbunden ist, wobei das Gebläse (3) dazu eingerichtet ist, dem Brenner (1, 5) Verbrennungsluft zuzuführen, wobei der Brenner (1, 5) eingerichtet ist, ein flächiges Glühen der Strahlplatte (12, 52) zu bewirken, und wobei die Brenngaszuführung mit einer Wasserstoffquelle als Brenngasquelle verbunden ist.
Patent DE-102021200543-A1 (DE)
Title: Miniaturisierte holographische Anzeige
Inventor: KÜHL SIEMEN
IPC: G03H1/22
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine holographisches Leuchtvorrichtung zur Erzeugung mindestens zweier holographischer Leuchtfunktionen. Die Leuchtvorrichtung weist mindestens zwei Kanäle für die jeweils zugeordnete Leuchtfunktion auf. Jeder Kanal folgende umfasst eine Edge-Lit-Anordnung mit einer Einkoppelfläche zu einer Einkopplung von Licht einer Lichtquelle in die Anordnung und einer Auskoppelfläche und eine Lichtquelle. Die Edge-Lit-Anordnungen der Kanäle sind dabei alle in einem monolithischen Bauteil mit einer gemeinsamen Auskoppelfläche umfasst und jeder Kanal ist entlang eines azimutalen Anordnungswinkels um eine Flächennormale der Auskoppelfläche rotiert angeordnet. Das Bauteil weist mindestens eine holografische Struktur auf zur Erzeugung der Leuchtfunktion des jeweiligen Kanals, wenn sie durch die Lichtquelle des Kanals angeleuchtet wird.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer entsprechenden Leuchtvorrichtung sowie eine Verwendung der Leuchtvorrichtung als Anzeige in einem Fahrzeug. Eine Verwendung der Leuchtvorrichtung als LED-Kollimator ist ebenfalls umfasst.
Patent DE-102021209836-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatischen Verstellsystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CASAGRANDE JULIEN
IPC: E05F15/689
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verstellsystem (2), sowie ein Verstellsystem (2) in einem Kraftfahrzeug, insbesondere eines Schiebedachsystems oder eines Fensterhebersystems, wobei ein Verstellelement (3) mithilfe eines Stellmotors (8) translatorisch verfahrbar ist, mit folgenden Schritten:
 - Betreiben des Stellmotors (8) mit einer Drehzahlregelung,
 - Überwachen einer Drehzahl (n) des Stellmotors (8), wobei bei Feststellen eines Unterschreitens einer Regelungsabschaltschwelle (n abschalt ) durch die Drehzahl (n) die Drehzahlregelung deaktiviert wird und ein Schutzbetriebsmodus eingenommen wird, wobei in dem Schutzbetriebsmodus der Stellmotor (8) mit einem vorgegebenen zu stellenden Motormoment (M) betrieben wird, das umso niedriger ist je geringer die Drehzahl (n) ist.
Patent DE-102021210569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage in einem Windpark und Windparkmanager
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: F03D17/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage (1) in einem Windpark, umfassend der Schritte:- Erfassen aktueller Maschinendaten der Windenergieanlage (1) durch Maschinensensoren, wobei die Maschinendaten Daten in Bezug auf mechanische Komponenten der Windenergieanlage (1) beschreiben,- Erfassen aktueller Umfelddaten durch Umfeldsensoren, wobei die Umfelddaten die dynamischen Wetterdaten in Bezug auf die Umgebung der Windenergieanlage (1) beschreiben,- Einspeisen der aktuell erfassten Maschinendaten und der aktuell erfassten Umfelddaten in ein trainiertes erstes maschinelles Lernverfahren, welches dazu konfiguriert ist, eine Leistungsabgabe der Windenergieanlage (1) zumindest über ein vorabdefiniertes Zeitfenster vorherzusagen, wobei das erste maschinelle Lernverfahren anhand von Maschinendaten, welche Daten in Bezug auf die mechanischen Komponenten aller zumindest baugleichen und/oder funktionsgleichen Windenergieanlagen des gesamten Windparks beschreiben, trainiert wurde und anhand von Umfelddaten, welche die dynamischen Wetterdaten in Bezug auf die Umgebung aller Windenergieanlagen des gesamten Windparks beschreiben, trainiert wurde,- Vorhersagen der Leistungsabgabe der Windenergieanlage (1) über das vorabdefinierte Zeitfenster durch das trainierte erste maschinelle Lernverfahren,- Betreiben der Windenergieanlage (1) unter Berücksichtigung der vorhergesag-ten Leistungsabgabe in dem Zeitfenster.Ferner betrifft die Erfindung einen Windparkmanager und ein Trainingsverfahren.
Patent DE-102021211207-A1 (DE)
Title: Elektrische Durchführung zur elektrischen Kontaktierung eines Heizleiters
Inventor: Brück Rolf
IPC: H02G3/22
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Durchführung (1) zur Kontaktierung eines in einem Gehäuse angeordneten Heizleiters durch ein Gehäuse hindurch, mit einem Innenleiter (2), mit einem Außenleiter (4) und mit einem elektrischen Isolator (3), wobei der Innenleiter (2) zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung von dem Isolator (3) vollständig umschlossen ist und der Isolator (3) und der Innenleiter (2) in dem als Hülse ausgebildeten Außenleiter (4) aufgenommen sind, wobei die elektrische Durchführung (1) einen nach innen in das Gehäuse gerichteten und einen nach außen gerichteten Endbereich (8) aufweist, wobei der Isolator (3) und der Außenleiter (4) an ihrem dem nach außen gerichteten Endbereich (9) der elektrischen Durchführung (1) zugewandten Ende mit einem Schichtsilikat (6) überdeckt sind.
Patent DE-102021211723-A1 (DE)
Title: Probabilistisches Ermitteln einer höchstzulässigen Geschwindigkeit für ein Fahrzeug
Inventor: FRANKENTHAL ALEXANDER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer höchstzulässigen Geschwindigkeit auf einem von einem Fahrzeug (1) aktuell befahrenen oder vorausliegenden Straßenabschnitt, aufweisend die Schritte: Erfassen (S1) von zumindest einem Bild einer Umgebung des Fahrzeugs (1), insbesondere einer vor dem Fahrzeug (1) liegenden Umgebung des Fahrzeugs (1), durch eine Kameraeinheit (3) des Fahrzeugs (1), Aufteilen (S2) des zumindest einen Bildes in mehrere Segmente gemäß einer logischen Unterteilung von erfassten Abschnitten und Objekten in dem Bild durch eine Recheneinheit (5), Zuordnen (S3) der Segmente des Bildes in vorgegebene Kategorien durch die Recheneinheit (5), und Ermitteln (S4) einer höchstzulässigen Geschwindigkeit auf dem aktuell befahrenen oder vorausliegenden Straßenabschnitt durch Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit eines vorliegenden Straßentyps auf Basis der Segmente mittels Auslesen der in einer Tabelle den Kategorien der Segmente zugeordneten Straßentypen und der den Straßentypen zugeordneten höchstzulässigen Geschwindigkeiten durch die Recheneinheit (5).
Patent DE-102022000740-A1 (DE)
Title: Freilaufanordnung und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Freilaufanordnung
Inventor: BREZGER FRIEDRICH PHILIPP
IPC: F16D41/12
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Freilaufanordnung (4) mit einem Freilauf (2), der einen ersten Laufring (44), einen zweiten Laufring (46), mindestens ein Klemmelement (26; 28) zwischen dem ersten und zweiten Laufring (44, 46), das zwischen einer Kopplungsstellung und einer Lösestellung bewegbar ist, und ein Stellelement (42) zum Verstellen des mindestens einen Klemmelements (26; 28) aufweist, wobei das Stellelement (42) an dem ersten Laufring (44) angeordnet und relativ zu dem ersten Laufring (44) bewegbar ist. Eine Reibeinrichtung (52) zur Erzeugung einer auf das Stellelement (42) wirkenden Reibkraft ist vorgesehen, die einer auf den ersten Laufring (44) wirkenden Antriebskraft unter Erzielung einer Bewegung des Stellelements (42) relativ zu dem ersten Laufring (44) entgegenwirkt. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Antriebsstrang (82) mit einer solchen Freilaufanordnung (4).
Patent DE-102022002799-A1 (DE)
Title: Energie-Spar-Wasserhahn
Inventor: BAUMANN HINRICH
IPC: E03C1/04
Filed: 2022-08-03
Abstract: Der Energie-Spar-Wasserhahn kann nach der Benutzung von Warmwasser, nur in der Stellung Kaltwasser beendet werden, egal welche Bauart, er hat einen Zapfen der das Schließen nur in der Kaltwasser Position ermöglicht. In dieser Stellung ist am Gehäuse eine Nut, die den Zapfen vom Mischhebel aufnehmen kann.Siehe Fig.: 3 3.1 geöffnet und Fig.: 1 1.1 geschlossenEin kleiner Tapfen am Drehhebel verhindert das Schließen in der Warmwasser Stellung.Fig.: 2 2.1Der Energie-Spar-Wasserhahn ist dadurch gekennzeichnet:Die Größe des Zapfens ist so ausgelegt, dass die Regulierung der Warmwasser Entnahme, kleiner, oder großer Strahl gewährleistet ist. Ein unbewusstes Öffnen in der Stellung „Warmwasser“ ist nicht möglich und das ist der Energie-Spar-Effekt.
Patent DE-102022100950-A1 (DE)
Title: Bremshebelanordnung mit einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Lageveränderung des Bremshebels
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60T7/08
Filed: 2022-01-17
Abstract: Es wird eine Bremshebelanordnung 8 für eine Bremsvorrichtung 7 eines lenkergesteuerten Fahrzeugs 1, mit einem Gehäuse 13 zur Anordnung an einem Lenker 5 des Fahrzeugs 1, mit einem Bremshebel 10 zur Betätigung der Bremsvorrichtung 7, wobei der Bremshebel 10 um eine Schwenkachse 101 schwenkbar an dem Gehäuse 13 angeordnet ist, mit einem Kolben 15 zur Umsetzung einer Handkraft in eine hydraulische Bremskraft, wobei der Kolben 15 in einem Kolbenraum 14 des Gehäuses 13 zwischen einer Grundstellung 102 und einer Bremsstellung 103 axial verlagerbar aufgenommen ist, mit einer Kolbenstange 21 zur Übertragung der Handkraft von dem Bremshebel 10 auf den Kolben 15, wobei der Kolben 15 über die Kolbenstange 21 mit dem Bremshebel 10 bewegungsgekoppelt ist, mit einer Erfassungseinrichtung 22 zum Erfassen einer Lageveränderung des Bremshebels 10, wobei die Erfassungseinrichtung 22 einen fest an dem Gehäuse 13 angeordneten Kontaktschalter 24 aufweist, vorgeschlagen, wobei die Erfassungseinrichtung 22 ein Befestigungsgestell 25 zur Befestigung des Kontaktschalters 24 an dem Gehäuse 13 aufweist, wobei der Kontaktschalter 24 relativ zu dem Befestigungsgestell 25 entgegen einer Gegenkraft 107 um eine Rotationsachse 108 verschwenkbar ist.
Patent DE-102022105135-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von Konturfehlern beim Schneiden mit einem Flüssigkeits- oder Gasstrahl
Inventor: SCHREINER THORSTEN
IPC: B26F3/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung von Konturfehlern, die durch einen Strahlnachlauf beim Schneiden eines Werkstücks mit einem Flüssigkeits- oder Gasstrahl auftreten. Bei dem Verfahren wird der Strahlnachlauf in konvexen Abschnitten des Schnittpfades vollständig, in konkaven Abschnitten jedoch nur teilweise kompensiert. Dadurch lässt sich eine hohe Bearbeitungsgeschwindigkeit bei hoher Konturgenauigkeit erreichen.