baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109196-B4 (DE)
Title: Reibungsdämpfer, insbesondere für eine Trommelwaschmaschine
Inventor: BICKER RAINER
IPC: D06F37/22
Filed: 2013-08-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Reibungsdämpfer, insbesondere für eine Trommelwaschmaschine mit Schleudergang, der ein Tauchrohr (3) und ein auf dem Tauchrohr unter der Wirkung eines mit einer Normalkraft beaufschlagten Reibbelages (8) in einer Druck- und einer Zugrichtung axial verschiebbares Dämpfergehäuse umfasst, wobei in dem Dämpfergehäuse separate, im Wesentlichen keilförmige, zur auslenkungs- und richtungsabhängigen Änderung der auf den Reibbelag (8) wirkenden Normalkraft entlang einer in Richtung und Länge variablen schiefen Ebene am Dämpfergehäuse (1, 11, 23) bewegliche Reibbelagsträger (6, 16, 20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibungskoeffizient zwischen Dämpfergehäuse und Reibbelagsträgern geringer als zwischen dem Tauchrohr (3) und dem auf den Reibbelagsträgern gehaltenen Reibbelag (8) ist.
Patent DE-102013110904-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Tintenstrahldruckers mit zumindest zwei Druckstationen
Inventor: BIGLARI MEHRAD
IPC: B41J3/54
Filed: 2013-10-01
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Tintenstrahldruckers mit zumindest einer ersten und einer zweiten Druckstation zum Bedrucken eines endlosen Aufzeichnungsträgers (3), wobei die Druckstationen (6, 7) zumindest jeweils mehrere Druckköpfe (10, 11) aufweisen und ein Aufzeichnungsträger (3) zuerst entlang der ersten Druckstation (6) und danach entlang der zweiten Druckstation (7) geführt wird, und im Bereich zwischen den beiden Druckstationen (6, 7) der in der ersten Druckstation (6) bedruckte Aufzeichnungsträger (3) mit einer Trockeneinrichtung (12) getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Anhalten des Aufzeichnungsträgers (3) für eine vorbestimmte Zeitdauer beim Anfahren die Druckköpfe (10, 11) der zweiten Druckstation (7) von einer Druckposition ein Stück vom Transportweg in eine Parkposition entfernt werden und erst wieder in die Druckposition zurückgeführt werden, wenn der Abschnitt des Aufzeichnungsträgers (3), der während des Anhaltens sich im Bereich vor der Trockeneinrichtung (12) befand, die Druckköpfe (11, 12) der zweiten Druckstation (7) passiert hat.
Patent DE-102013206326-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Magnetresonanzanlage mit mehreren Sendeantennen
Inventor: KÖHLER MICHAEL
IPC: G01R33/565
Filed: 2013-04-10
Granted: 2014-11-20
Abstract: Ein Untersuchungsvolumen (2) einer Magnetresonanzanlage wird mittels mehrerer Sendeantennen (3, 4) mit einer Sequenz (S) von mehreren zeitlich aufeinanderfolgenden Pulsen (P1, P2, P3) beaufschlagt. Die Sendeantennen (3, 4) werden zum Senden des jeweiligen Pulses (P1, P2, P3) von einer Steuereinrichtung (5) der Magnetresonanzanlage mit einem jeweiligen Sendesignal (S1, S2) angesteuert. Die Sendesignale (S1, S2) weisen vorbestimmte Phasen- und Amplitudenbeziehungen zueinander auf. Die Phasen- und Amplitudenbeziehungen eines ersten Pulses (P1) der Sequenz (S) sind von den Phasen- und Amplitudenbeziehungen eines zweiten Pulses (P2) der Sequenz (S) verschieden.
Patent DE-102014000083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer partiell dreidimensional wölbförmig strukturierten Materiaibahn, partiell dreidimensional wölbförmig strukturierte Materialbahn, Verwendung derselben und eine Vorrichtung zur Herstellung derselben
Inventor: MIRTSCH FRANK
IPC: F28F21/08
Filed: 2014-01-02
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer partiell dreidimensional wölbförmig strukturierten Materialbahn (2), mit aneinander angeordneten Strukturen, mit Wülsten oder Falten (8, 9) und von den Wülsten oder Falten eingeschlossenen Kalotten oder Mulden (10), wobei in Laufbahnrichtung oder schräg zur Laufbahnrichtung angeordnete, Stützelemente (6) der Stützelementenwalze (7), und quer zur Laufbahnrichtung angeordnete Stützelemente (5) der Stützelementenwalze (7) partiell gegen die eine Seite der Materialbahn drücken, und wobei konvex gerundete, angepasste Druckelemente (3), die versetzt zwischen den Stützelementen angeordnet sind, gegen die andere Seite der Materialbahn drücken, und wobei die Druckelemente Kalotten oder Mulden ausformen, wobei durch eine biegende Umformung der Materialbahn die Wülste oder Falten in Laufbahnrichtung dadurch gebildet werden, dass die Materialbahn (2) nur partiell um die gekrümmten Stützelemente (5, 6) gebogen wird, wobei die Materialbahn durch eine äußere Belastung (2) von den gekrümmten Stützelementen (5, 6) gebogen wird und so eine Hebelwirkung aufgebaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Laufrichtung der Materialbahn Druckelemente (3) ausgespart werden, wodurch eine negative Normalspannung in den von den Druckelementen ausgesparten Bereichen der Materialbahn aufgebaut wird, wobei beim Wegbiegen der Materialbahn von den Stützelementen (5, 6) in den von den Druckelementen ausgesparten Bereichen der Materialbahn ein Umklappen erfolgt und partielle Falten gebildet werden, und wobei die angrenzenden, quer zur Laufrichtung der Materialbahn angeordneten Falten bzw. Wülste (8a) aufgebogen und senkrecht zur Materialbahn angehoben werden, wodurch quer zur Laufrichtung der Materialbahn eine durchgängige Höhenlinie (12, 8a) gebildet wird.
Patent DE-102014009103-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor-abdeckung
Inventor: LEE JE HO
IPC: B62D6/10
Filed: 2014-06-18
Granted: 2021-11-11
Abstract: Drehmomentsensor-Abdeckung (200), welche aufweist:eine erste Abdeckung (201), die eine Lenkwelle, mit der ein Drehmomentsensor (107) gekoppelt ist, umgibt, und die ein Durchgangsloch (301) hat, durch das ein elektrischer Draht (501), der mit dem Drehmomentsensor (107) verbunden ist, auf einer Seite der ersten Abdeckung (201) hindurchgeht;ein Stützteil (305), das mit einer inneren Umfangsfläche des Durchgangslochs (301) gekoppelt und durch diese gestützt ist und das ein Loch (303) hat, durch das der elektrische Draht (501) hindurchgeht;eine zweite Abdeckung (203), die abnehmbar mit der ersten Abdeckung (201) gekoppelt ist, zum axialen Drücken gegen das Stützteil (305) und zum Stützen des Stützteils (305); undeinen Führungsvorsprung (401), der an einer Peripherie des Durchgangslochs (301) der ersten Abdeckung (201) gebildet ist und nach außen vorsteht, wobei eine der zweiten Abdeckung (203) zugewandte Seite des Führungsvorsprungs (401) und eine einer unteren Seite der ersten Abdeckung (203) zugewandte Seite des Führungsvorsprungs (401) geöffnet sind;wobei eine der ersten Abdeckung (201) zugewandte Seite der zweiten Abdeckung (203) und eine untere Seite der zweiten Abdeckung (203) geöffnet sind.
Patent DE-102014012121-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Halten von Bauteilen mit einer Haltervorrichtung, insbesondere einem Adhäsionsgreifer
Inventor: CAKMAK UMUT
IPC: B25J15/06
Filed: 2014-08-14
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Halten von Bauteilen (9) während der Herstellung von Verbundbauteilen unter Verwendung einerHaltevorrichtung (1), insbesondere einem Adhäsionsgreifer, mit einer Halterung (2) und einem in oder an der Halterung (2) befestigten Greifstempel (3), der aus einem einphasigen Kuststoffkörper mit einer elastomeren Kontaktfläche (4) besteht, wobei der Greifstempel (3) und dessen Kontaktfläche (4) aus einem mit einem Vernetzer vernetzten Siloxan besteht,dadurch gekennzeichnet,dass ausgehend von einer Position (II), in der die Kontaktfläche (4) mit dem zu haltenden Teil (9) kontaktiert ist und das zu haltende Teil (9) auf einer Ablagefläche (10) aufliegt, die Halterung (2) von der Ablagefläche (10) mit einer Entfernungsgeschwindigkeit (V) wegbewegt wird, wobei,wenn die Halterung (2) mit einer ersten, niedrigen Entfernungsgeschwindigkeit (V1) von der Ablagefläche (10) wegbewegt wird, die Kontaktfläche (4) vom zu haltenden Teil (9) gelöst wird (VI) und,wenn die Halterung (2) mit einer über der ersten Entfernungsgeschwindigkeit (V1) liegenden zweiten, höheren Entfernungsgeschwindigkeit (V2) wegbewegt wird, das gehaltene Teil (9) über die Kontaktfläche (4) mit der Halterung (2) mitbewegt wird (III).
Patent DE-102014017163-B4 (DE)
Title: Benzindirekteinspritzungsmotor, Verfahren zum Steuern  eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: KOGA YOSHIYUKI
IPC: F02B3/12
Filed: 2014-11-20
Granted: 2017-10-19
Abstract: Benzindirekteinspritzungsmotor (1; 201) zum Bewirken einer Selbstzündung eines Kraftstoffs, der von einem Injektor (33) in einen Zylinder (11) eingespritzt wird, wobei der Kraftstoff zumindest Benzin enthält, umfassend: eine Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung (100, 200) zum Steuern bzw. Regeln einer Kraftstoffeinspritzung durch den Injektor (33), wobei ein geometrisches Verdichtungsverhältnis des Motors näherungsweise 15:1 oder höher ist, wobei die Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung (100; 200) konfiguriert ist, den Injektor (33) zu veranlassen, eine Voreinspritzung durchzuführen, um eine Schwankung einer Temperatur im Zylinder nach einem oberen Verdichtungstotpunkt (CTDC) innerhalb eines vorbestimmten Temperaturbereichs zu halten, und zwar durch Einspritzen einer Menge an Kraftstoff, die eine oxidative Reaktion bewirkt, ohne in einer Heißflammenreaktion zu resultieren, und wobei die Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung (100; 200) konfiguriert ist, den Injektor (33) zu veranlassen, eine Haupteinspritzung durch Einspritzen des Kraftstoffs nach der Voreinspritzung durchzuführen, um die Selbstzündungsverbrennung des Kraftstoffs nach dem oberen Verdichtungstotpunkt (CTDC) zu bewirken, während die Schwankung der Temperatur im Zylinder innerhalb des vorbestimmten Temperaturbereichs gehalten wird, wobei die Voreinspritzung zumindest in eine erste Voreinspritzung und eine zweite Voreinspritzung zum Einspritzen des Kraftstoffs nach der ersten Voreinspritzung unterteilt ist, so dass die höchste Temperatur in etwa am oberen Verdichtungstotpunkt (CDTC) auftritt und durch eine isotherme Expansion im Wesentlichen auf der Temperatur an dem oberen Verdichtungstotpunkt (CDTC) für eine Weile gehalten wird.
Patent DE-102014102072-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit geöffnetem Schneideflüssigkeitsdurchgang im oberen Bereich
Inventor: INAGUCHI YUUZOU
IPC: B23Q11/00
Filed: 2014-02-19
Granted: 2021-08-26
Abstract: Werkzeugmaschine (1), die eine Abdeckung (10) enthält, die einen Bearbeitungsraum im Inneren der Werkzeugmaschine (1) von der Umgebung abtrennt, und die ein Werkstück (20) durch das Bewegen eines Werkzeugs (9) bearbeitet, das an einer Spindel (8) angebracht ist, und zwar gegenüber dem Werkstück (20), das sich auf einem Tisch (7) befindet,wobei innerhalb der Werkzeugmaschine (1) ein Schneideflüssigkeits-Zufuhrdurchgang (4, 5), damit Schneideflüssigkeit (32, 34) an eine vorbestimmte Position innerhalb der Werkzeugmaschine (1) geliefert wird, an der sich durch die Bearbeitung verstreute Späne (40) ansammeln, und ein Schneideflüssigkeits-Abfuhrdurchgang (6) zum Abführen der verstreuten Späne an der vorbestimmten Position angeordnet sindwobei der Schneideflüssigkeits-Zufuhrdurchgang (5) so ausgebildet ist, dass der obere Bereich des Schneideflüssigkeits-Zufuhrdurchgangs (5) über wenigstens einen Teil seiner Länge oben geöffnet ist, sodass die von dem Schneideflüssigkeits-Zufuhrdurchgang (5) zugeführte vom Seitenteil des Schneideflüssigkeits-Zufuhrdurchgangs (5) überläuft und an die vorbestimmte Position geliefert wird.
Patent DE-102014103423-B4 (DE)
Title: Steckbare Gerätekombination
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-03-13
Granted: 2017-11-23
Abstract: Steckbare Gerätekombination zum Schutz eines elektrischen Netzes vor Überspannungen oder Überströmen, mit einem Gerätesockel (1) und mindestens einem auf den Gerätesockel (1) aufsteckbaren Steckmodul (2), wobei der Gerätesockel (1) ein Grundgehäuse (3) mit einer Ausnehmung (4) zur Aufnahme des Steckmoduls (2), Anschlussklemmen für die Leiter des zu schützenden Netzes und mit den Anschlussklemmen verbundene Steckkontakte aufweist, wobei das Steckmodul (2) ein Steckergehäuse (5), ein in dem Steckergehäuse (5) angeordnetes Schutzelement und zu den Steckkontakten korrespondierende Anschlusssteckkontakte, die mit dem Schutzelement elektrisch leitend verbunden sind, aufweist, und wobei mindestens eine zwischen dem Gerätesockel (1) und dem Steckmodul (2) wirkende Rastverbindung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung mindestens einen federnden Rastarm (6) mit einem Rasthaken (7) und mindestens eine Nut (8) aufweist, die in einer dem Rastarm (6) gegenüberliegenden Wand (9) angeordnet ist, wobei der Rasthaken (7) des Rastarms (6) beim Aufstecken des Steckmoduls (2) auf den Gerätesockel (1) in der Nut (8) geführt ist, dass die Nut (8) einen ersten Abschnitt (8a) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass der Rastarm (6) nicht ausgelenkt ist, wenn sich der Rasthaken (7) am Anfang des ersten Abschnitts (8a) befindet, während der Rastarm (6) senkrecht zur Erstreckungsrichtung (R) des Rasthakens (7) ausgelenkt ist, wenn sich der Rasthaken (7) am Ende des ersten Abschnitts (8a) befindet, dass die Nut (8) einen zweiten Abschnitt (8b) aufweist, der sich an den ersten Abschnitt (8a) anschließt, wobei der zweite Abschnitt (8b) derart ausgebildet ist, dass die Auslenkung des Rastarms (6) verringert ist, wenn sich der Rasthaken (7) am Ende des zweiten Abschnitts (8b) befindet, und wobei am Ende des zweiten Abschnitts (8b) eine Verrastungskante (10) für den Rasthaken (7) ausgebildet ist, und dass die Nut (8) einen dritten Abschnitt (8c) aufweist, der sich an den zweiten Abschnitt (8b) anschließt, wobei die Tiefe der Nut (8) am Ende des dritten Abschnitts (8c) so gering ist, dass der Rasthaken (7) nicht mehr in der Nut (8) geführt ist.
Patent DE-102014117623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen rohrförmiger Werkstücke sowie Biegevorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: HACKER FRANK
IPC: B23Q3/12
Filed: 2014-12-01
Granted: 2016-10-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Biegen rohrförmiger Werkstücke (7), von denen jedes an einem Flansch (6) befestigt ist und vom Spannfutter (5) einer verdrehbaren Spannzange (4) gespannt und mittels eines verfahrbaren Biegekopfes (10) entsprechend einer vorgegebenen Biegesequenz gebogen wird, wobei die Bewegungen von Spannzange (4) und Biegekopf (10) über eine zentrale Steuerung (30) gesteuert werden, wird der Flansch (6) des Werkstücks (7) konzentrisch am Spannfutter (5) eingespannt, wobei die Mittelachse (m) des Werkstücks (7) um einen Abstand (e) zur Drehachse (M) der Spannzange (4) versetzt ist. Die bei jeder Verdrehung der Spannzange (4) auftretenden horizontalen und vertikalen Veränderungen (VH, VV) der Lage der Mittelachse (m) des Werkstücks (7) werden laufend von der zentralen Steuerung (30) bestimmt, und entsprechend diesen horizontalen und vertikalen Lageveränderungen (VH, VV) werden bei jeder Verdrehung der Spannzange (4) von der zentralen Steuerung (30) die Positionen des Biegekopfes (10) und/oder der Spannzange (4) laufend so vertikal und horizontal verstellt, daß die Relativlage von Biegekopf (10) und Werkstück (7) zueinander stets ungeändert beibehalten wird. Es wird auch noch eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102014118068-B4 (DE)
Title: System zum korrigieren von wirbelsäulen
Inventor: SIMPSON JOSHUA W
IPC: A61B17/70
Filed: 2014-12-08
Granted: 2023-04-27
Abstract: Ein Wirbelsäulenkorrektur-System (10) aufweisend:eine Wirbelsäulenkonstruktion (212), welcheeinen Wirbelsäulenstab (14),eine Spannvorrichtung (216) undeinen Verbinder (290) aufweist,einen Gurt (50) undeine Knochenschraube (140), wobei:der Verbinder (290) mit dem Wirbelsäulenstab (14) verbunden ist,der Verbinder (290), die Spannvorrichtung (216) und die Knochenschraube (140) jeweils mit dem Gurt (50) im Eingriff sind,die Spannvorrichtung (216) relativ zum Gurt (50) verschiebbar ist, um die Spannvorrichtung (216) mit dem Verbinder (290) in Eingriff zu bringen, undder Gurt (50) mittels der Spannvorrichtung (216) durch den Verbinder (290) hindurchziehbar ist, um dadurch den Verbinder (290) zusammen mit dem damit verbundenen Wirbelsäulenstab (14) entlang des Gurtes (50) an die Knochenschraube (140) heranzubringen, um den Wirbelsäulenstab an der Knochenschraube (140) anzuordnen,wobei die Knochenschraube (140) einen Kopf (142) und einen Schaft (144) zum Eindringen in das Gewebe aufweist, wobei der Kopf (142) relativ zu dem Schaft (144) drehbar ist,wobei der Kopf (142) eingerichtet ist, den Gurt (50) in einer Mehrzahl axialer Orientierungen relativ zu dem Schaft (144) zu drehen, undwobei der Kopf (142) ein Schwenkteil (148) aufweist, welches um eine Achse (A2) drehbar ist.
Patent DE-102014205400-B4 (DE)
Title: Möbelstück
Inventor: SIGLER INGO
IPC: F16B12/00
Filed: 2014-03-24
Granted: 2016-08-18
Abstract: Möbelstück (10) mit einem Korpus (18), einem in dem Korpus (18) aufgenommenen Rahmen (14) mit einem ersten Vertikalelement (22), welches mindestens eine entlang einer ersten Richtung (30) verlaufende erste Nut (24a; 24b) aufweist, und mit einem zweiten Vertikalelement (26), welches mindestens eine parallel zu der ersten Richtung (30) verlaufende zweite Nut (28a) aufweist, mit jeweils mindestens einem hintergreifbaren Flankenabschnitt (96) in der ersten Nut (24a, 24b) und in der zweiten Nut (28a), und mit jeweils mindestens einer Verbindungseinrichtung (60, 60a, 60b) bei der ersten Nut (24a, 24b) und bei der zweiten Nut (28a), welche zur Befestigung mindestens eines Einsatzelements (40), insbesondere einer Strebe (42) oder eines Bodens (44), mit zu der ersten Richtung (30) orthogonal verlaufender Erstreckung eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtungen (60, 60a, 60b) jeweils ein Boden- oder Strebentrageteil (68), ein Spannelement (72), welches in oder an dem Boden- oder Strebentrageteil (68) gehalten und geführt ist, und ein Gegenelement (64) umfassen, und dass die Gegenelemente (64) in einer ersten Orientierung in die Nuten (24a, 24b, 28a) einsetzbar sind und im in die Nuten (24a, 24b, 28a) eingesetzten Zustand in eine zweite Orientierung drehbar sind, in der sie den jeweiligen hintergreifbaren Flankenabschnitt (96) hintergreifen, und dass die Boden- oder Strebentrageteile (68) und die Gegenelemente (64) mittels der jeweiligen Spannelemente (72) gegeneinander und gegen die Nuten (24a, 24b, 28a) klemmbar und lösbar sind, und dass das Einsatzelement (40) wenigstens einenends eine unter Federvorspannung stehende Rastvorrichtung (106) aufweist und mittels dieser Rastvorrichtung (106) an einer der Verbindungseinrichtungen (60, 60a, 60b) und damit am Rahmen (14) zwischen dem ersten Vertikalelement (22) und dem zweiten Vertikalelement (26) befestigbar ist und/oder dass das Einsatzelement (40) wenigstens einenends eine Spannschraube (102) aufweist, welche mit einer in oder an einer der Verbindungseinrichtungen (60, 60a, 60b) ausgebildeten Spannfläche (86) zusammenwirkt, und dass das Einsatzelement (40) mittels dieser Spannschraube (102) über die Verbindungseinrichtung (60, 60a, 60b) in dem Rahmen (14), zwischen dem ersten Vertikalelement (22) und dem zweiten Vertikalelement (26) befestigbar ist und im befestigten Zustand über die Verbindungseinrichtung (60, 60a, 60b) in dem Rahmen (14) verspannt ist.
Patent DE-102014211308-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung eines Fahrzeugs mit integrierter Heizeinrichtung
Inventor: WEISSERT MARIO
IPC: B62K21/26
Filed: 2014-06-13
Granted: 2015-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkeinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Zweirads, umfassend eine Heizeinrichtung (3) zum Beheizen der Lenkeinrichtung, wobei die Heizeinrichtung (3) einen Latentwärmespeicher (30) umfasst, wobei der Latentwärmespeicher (30) eingerichtet ist, aus der Lenkeinrichtung (1) entnommen zu werden und in die Lenkeinrichtung (1) eingebaut zu werden.
Patent DE-102015103926-B4 (DE)
Title: Solarzelle
Inventor: SCHIEPE ROMAN
IPC: H01L31/05
Filed: 2015-03-17
Granted: 2019-03-14
Abstract: Solarzelle (100), aufweisend ein Halbleitersubstrat (110), eine auf einer Seite (111) des Halbleitersubstrats (110) angeordnete Passivierungsschicht (120) mit Öffnungen (121, 122), und eine auf der Passivierungsschicht (120) angeordnete Kontaktstruktur (105), welche das Halbleitersubstrat (110) über die Öffnungen (121, 122) der Passivierungsschicht (120) lokal kontaktiert,
 wobei die Kontaktstruktur (105) eine Anschlussstruktur (150) mit mehreren Anschlusssegmenten (151) und eine die Anschlusssegmente (151) der Anschlussstruktur (150) umgebende metallische Schicht (140) aufweist,
 wobei die Anschlussstruktur (150) ein erstes metallisches Material aufweist, welches lötfähig ist,
 wobei die metallische Schicht (140) ein zweites metallisches Material aufweist,
 wobei lediglich die metallische Schicht (140) das Halbleitersubstrat (110) lokal kontaktiert,
 wobei die metallische Schicht (140) das Halbleitersubstrat (110) in wenigstens einem Bereich zwischen zwei Anschlusssegmenten (151) der Anschlussstruktur (150) lokal kontaktiert,
 wobei zwei Anschlusssegmente (151) der Anschlussstruktur (150) durch einen das erste metallische Material aufweisenden Verbindungssteg (153) miteinander verbunden sind, und wobei die Passivierungsschicht (120) unterhalb des Verbindungsstegs (153), wie auch unterhalb der Anschlusssegmente (151), ungeöffnet ist.
Patent DE-102015112527-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Eingießen eines ringförmigen Kunststoffrahmens in eine Ausnehmung einer Läuferscheibe einer Doppelseitenbearbeitungsmaschine
Inventor: MÖLLER HELGE
IPC: B29C39/10
Filed: 2015-07-30
Granted: 2018-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Eingießen eines ringförmigen Kunststoffrahmens (32) in eine Ausnehmung (16) einer Läuferscheibe (14) einer Doppelseitenbearbeitungsmaschine, wobei die Ausnehmung (16) zum Halten eines Werkstücks während einer Doppelseitenbearbeitung in der Doppelseitenbearbeitungsmaschine dient, umfassend zwei Gießformteile (10, 12), die zwischen sich die Läuferscheibe (14) aufnehmen, und einen Gießkern (18), der bei zwischen den Gießformteilen (10, 12) aufgenommener Läuferscheibe (14) die Ausnehmung (16) teilweise ausfüllt, wobei der Gießkern (18) mindestens einen Gießkanal (22, 24) aufweist, der mit seinem einen Ende in ein für den Kunststoffrahmen (32) vorgesehenes Formvolumen mündet, und der mit seinem anderen Ende mit einer Versorgung für plastifizierten Kunststoff (30) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Gießformteile (10, 12) mindestens eine ringförmige Aufnahme aufweist, in die mindestens ein ringförmiger Gießformeinsatz (26, 26', 28) lösbar eingesetzt ist, so dass der mindestens eine ringförmige Gießformeinsatz (26, 26', 28) gemeinsam mit dem Gießkern (18) und dem Rand der Ausnehmung (16) das für den Kunststoffrahmen (32) vorgesehene Formvolumen begrenzt.
Patent DE-102015200085-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung, insbesondere Kraftstofffiltervorrichtung
Inventor: PFITZER FRIEDHELM
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-01-07
Granted: 2016-10-06
Abstract: Filtervorrichtung (10, 100), insbesondere Kraftstofffilter, umfassend ein Filterelement (14), welches eine Rohseite (16) von einer Reinseite (18) trennt, und wenigstens einen das Filterelement (14) umgehenden Bypass (26) zur fluidischen Verbindung der Rohseite (16) mit der Reinseite (18), wobei ein Ventil mit einem Schließkörper (32) zum Öffnen bzw. Schließen des Bypasses (26) vorgesehen ist, wobei rohseitig ein temperatursensitives Stellelement (34, 38) zur Betätigung des Schließkörpers (32) in Abhängigkeit der Temperatur eines rohseitigen zu filternden Mediums derart vorgesehen ist, dass der Bypass (26) unterhalb einer Grenztemperatur geöffnet ist, und dass der Bypass (26) oberhalb der Grenztemperatur geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (32) als elastisch nachgiebige Schließzunge (32) derart ausgebildet ist, dass der Bypass (26) in der Grundstellung des Schließkörpers (32) geöffnet ist.