baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247433-B4 (DE)
Title: CD-Spieler
IPC: G11B7/126
Filed: 2002-10-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: CD-Spieler (30) mit:  einer Laserdiode (12) zum Ausstrahlen eines Laserstrahles;  einem Photosensor (13) zum Erfassen der Lichtintensität eines reflektierten Strahles, der der von einer CD (10) reflektierte Laserstrahl ist, während Daten auf die CD (10) geschrieben werden;  einer Steuereinrichtung (28) zum Steuern der Laserleistung der Laserdiode (12) auf eine Weise der laufenden optimalen Leistungssteuerung (ROPC), bei der die Laserstrahlung auf der Grundlage der erfassten Lichtintensität des reflektierten Strahles, während Daten auf die CD (10) geschrieben werden, zu der optimalen Laserleistung eingestellt wird;  einer Speichereinrichtung (26) zum Speichern einer Mehrzahl von Leistungskorrekturwerten (α1, α2, α3) zum Korrigieren der Laserleistung zum Schreiben von Daten für die optimale Laserleistung als eine Datentabelle, wobei die Leistungskorrekturwerte (α1, α2, α3) auf der Grundlage der Arten (A, B, C) der CD (10) und der Temperatur bestimmt worden sind; und  einem Thermosensor (15) zum Erfassen der Temperatur um die Laserdiode (12),...
Patent DE-10257462-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für die Knie eines Fahrzeuglenkers
Inventor: KIM HYUN
IPC: B60R21/05
Filed: 2002-12-09
Granted: 2005-10-27
Abstract: Schutzvorrichtung
für die
Knie eines Fahrzeuglenkers mit:  einem um eine Steuersäule herum
gelegten und an der Steuersäule
befestigten Innenzylinder;  einem Außenzylinder, der drehbar auf
der Außenseite
des Innenzylinders angeordnet und an einer Schutzverkleidung befestigt
ist; und mit  einem Schaltmittel für den festgelegten Zustand,
das die Drehung des Außenzylinders
gegenüber
dem Innenzylinder verhindert, während
sich das Fahrzeug in seinem normalen Fahrzustand befindet, das es
aber bei einem Fahrzeugunfall dem Außenzylinder ermöglicht,
sich gegenüber dem
Innenzylinder zu drehen.
Patent DE-10296270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Lenksystems eines Fahrzeugs
Inventor: THORNBURG STEVEN
IPC: B62D6/10
Filed: 2002-02-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Stabilisierung eines Lenksystems (10) eines Fahrzeugs, das ein
Lenkeingabesubsystem (12) mit einer Lenkeingabeeinrichtung (20)
für den
Fahrer des Fahrzeugs, ein Lenkausgabesubsystem (14) mit einem Fahrzeugrad
(26), eine mit der Lenkeingabeeinrichtung (20) gekuppelten Eingabewelle
(22), eine mit den Fahrzeugrädern
gekuppelten Ausgabewelle (23) und eine Torsionseinrichtung (34)
enthält,
die die Eingabewelle (22) und die Ausgabewelle (23) verbindet und
eine relative Drehbewegung zwischen der Eingabewelle (22) und der Ausgabewelle
(23) auf der Grundlage eines in die Eingabewelle (22) oder die Ausgabewelle
(23) eingeleiteten Drehmoments gestattet, umfassend:  – Messen
der Drehbewegung der Eingabewelle (22) relativ zum Fahrzeug und
Messen von Drehbewegung der Ausgabewelle (23) relativ zum Fahrzeug;  – Wandeln
der Drehbewegungen in Drehmomentmesswerte auf der Grundlage einer
zuvor bestimmten Beziehung zwischen eingeleitetem Drehmoment und
relativer Drehbewegung der Eingabewelle (22) und der Ausgabewelle
(23);  – Feststellen,
ob das Drehmoment an der Torsionseinrichtung (34) von einer Straßenoberfläche vermittelt über das Fahrzeugrad...
Patent DE-10319704-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für die Ansteuerung von hydraulischen Verbrauchern
Inventor: DALIK MIROSLAV
IPC: F15B11/042
Filed: 2003-05-02
Granted: 2014-09-25
Abstract: Steuervorrichtung für die Ansteuerung von hydraulischen Verbrauchern, wie z. B. von Hydraulikzylindern, mit mindestens einem Eingangsanschluß (1) für den Anschluß einer Fluiddruckquelle und mindestens einem Ausgangsanschluß (2) für den Anschluß eines hydraulischen Verbrauchers, wobei eine Einrichtung zum Bereitstellen eines maximalen Fluiddrucks und/oder maximalen Fluiddurchflusses am Ausgangsanschluß und eine Einrichtung zum Bereitstellen eines ersten reduzierten Fluiddrucks und/oder eines ersten reduzierten Fluiddurchflusses am Ausgangsanschluß vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß weiterhin eine Einrichtung (18, 25) zum Bereitstellen eines zweiten reduzierten Fluiddrucks, der kleiner als der erste reduzierte Fluiddruck ist, und/oder eines zweiten reduzierten Fluiddurchflusses, der geringer als der erste reduzierte Fluiddurchfluß ist, vorgesehen ist, wobei der Eingangs- und der Ausgangsanschluß über eine erste Leitung, die ein ansteuerbares Hauptventil (3) aufweist, und über eine zweite Leitung, die ein erstes ansteuerbares Durchlaßventil (4) und ein erstes druck- und/oder durchflußbegrenzendes Element (10) aufweist, miteinander verbindbar sind und daß Eingangs- und Ausgangsanschluß (1, 2) zusätzlich über eine dritte Leitung, die ein zweites ansteuerbares Durchlaßventil (18) und ein zweites druck- und/oder durchflußbegrenzendes Element (25) aufweist, miteinander verbindbar sind.
Patent DE-10321445-B4 (DE)
Title: Walzenförmiges Schleifwerkzeug, insbesondere für eine Handarbeitsmaschine
Inventor: EISENBLAETTER GERD
IPC: B24B23/02
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-10-19
Abstract: Walzenförmiges Schleifwerkzeug (200,
400), mit  a) einem Schleifzylinder (202, 402), wobei zumindest
dessen Mantelfläche
(202a, 402a) als ein Schleifmittel ausgebildet ist, und mit  b)
einer Trägerwalze
(201, 401) für
den Schleifzylinder (202, 402), die  b1) eine Durchgriffsöffnung (201c,
401c) für
eine Antriebswelle (102) einer Antriebsmaschine (100) aufweist,
und die  b2) relativ zum Schleifzylinder (202, 402) eine derart
reduzierte Länge
aufweist, dass zumindest eine erste Stirnfläche (201a, 401a) gegenüber einer
ersten Stirnringfläche (202b,
402b) des Schleifzylinders (202, 402) unter Bildung einer ersten
Mulde (501) zurückversetzt
ist, so dass die Antriebswelle und eine Spannelement einer Antriebsmaschine
in der Mulde versenkbar sind, derart dass kein Teil über die
Stirnringfläche
des Schleifzylinders hinausragt,  dadurch gekennzeichnet, dass  c)
der Überstand
des Schleifzylinders biegesteif und selbsttragend ist, und  d)
dass die Zylindermantelfläche
Arbeitsfläche
ist.
Patent DE-10328541-B4 (DE)
Title: Hydrop-Element und Verwendung in einem Fahrzeug mit Laufwerk und Laufwerksrollen
Inventor: ROESTEL BURKHARD
IPC: F15B21/0427
Filed: 2003-06-24
Granted: 2009-02-05
Abstract: Hydrop-Element
mit einer Druckflasche (1) zur Aufnahme eines Gases (13a) der Gasfeder, dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Gasfüllung
(13a) in der Druckflasche (1) des Hydrop-Elementes mittels einer
in/an das Hydrop-Element eingebundene, gesteuerten Vorwärmeeinrichtung
(2, 2b) gegenüber
einer Umgebungstemperatur aufgewärmt
oder abgekühlt
wird.
Patent DE-10330828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fräsen von Freiformflächen
Inventor: GLAESER ARNDT
IPC: G05B19/404
Filed: 2003-07-08
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Fräsen
von Freiformflächen
an Werkstücken,
insbesondere zum 5-Achsfräsen, wobei
ein Werkstück
von einem Werkzeug bzw. einem Fräser
derart gefräst
wird, dass sich eine gewünschte
Freiformfläche
ergibt, und wobei das Werkzeug zum Fräsen entlang mindestens einer über Stützpunkte
definierten Werkzeugbahn bzw. Fräsbahn
relativ zum Werkstück
bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  a) für jeden
Stützpunkt
der Werkzeugbahn ein Werkzeugvektor in Form von Vorlaufwinkeln und
Anstellwinkeln definiert wird,  b) für jeden Stützpunkt aus den Vorlaufwinkeln
und Anstellwinkeln sowie aus einem für jeden Stützpunkt ermittelten Drivevektor
ein Normalenvektor bestimmt wird, wobei der Drivevektor den Richtungsverlauf
der Stützpunktbahn
im Stützpunkt
definiert und  c) der Normalenvektor in jedem Stützpunkt
der Werkzeugbahn für
eine 3D-Radiuskorrektur
zum Ausgleich von Abmessungsabweichungen des Fräsers verwendet wird, wobei
zur Ermittlung des Normalenvektors für jeden Stützpunkt in einem ersten Schritt
der Werkzeugvektor des jeweiligen Stützpunkts um den entsprechenden
Drivevektor um den Betrag des jeweiligen Anstellwinkels zurückgedreht
wird,...
Patent DE-10340851-B4 (DE)
Title: Rundheitsmessvorrichtung
Inventor: KIKUCHI NOBORU
IPC: G01B21/20
Filed: 2003-09-04
Granted: 2016-01-14
Abstract: Rundheitsmessvorrichtung (10), die eine Rundheit eines Objekts (26) durch Drehen des Objekts (26) relativ bezüglich eines Detektors (28) misst, wobei die Vorrichtung (10) aufweist: einen XY-Tisch (12), auf dem das Objekt (26) plaziert ist und der einen X-Richtung-Feinvorschubknopf (22) und einen Y-Richtung-Feinvorschubknopf (23) hat; eine Berechnungsvorrichtung (36), die die X-Richtung-Exzentrizität und die Y-Richtung-Exzentrizität zwischen einem Drehzentrum (12A) der Rundheitsmessvorrichtung (10) und einem Zentrum (26A) des Objekts (26) berechnet, wenn ein Rand des Objekts (26) für eine Runde durch den Detektor (28) gemessen worden ist; eine Anzeigevorrichtung (40), die die berechnete X-Richtung-Exzentrizität und die Y-Richtung-Exzentrizität anzeigt; und eine Verarbeitungsvorrichtung (36), die die Messdaten nach der Einstellung für eine Runde des Randes des Objekts (26) vorhersagt, wenn die X-Richtung-Exzentrizität und die Y-Richtung-Exzentrizität durch Betätigen des X-Richtung-Feinvorschubknopfes (22) und des Y-Richtung-Feinvorschubknopfes (23) gemäss der angezeigten X-Richtung-Exzentrizität und der Y-Richtung-Exzentrizität eingestellt worden sind, worin eine optimale Messvergrösserung für die Exzentrizitätskompensation des Objekts (26) aus den vorhergesagten Messdaten durch die Verarbeitungsvorrichtung (36) bestimmt wird.
Patent DE-10343985-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung des Wegrollens an einer Steigung
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T13/66
Filed: 2003-09-19
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Verhinderung des Wegrollens eines Fahrzeugs an einer Steigung, mit einem analogen oder analogisierten Ventil, welches im Stillstand zur Aufrechterhaltung eines Bremsbetätigungsdruckes geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließkraft des Ventils erhöht wird, wenn das Ventil im Stillstand des Fahrzeugs zur Aufrechterhaltung eines Bremsbetätigungsdrucks geschlossen wird oder wenn das Ventil im Stillstand des Fahrzeugs zur Aufrechterhaltung eines Bremsbetätigungsdrucks geschlossen werden soll und wenn das Ventil geschlossen ist, ein Aufbau der für den Stillstand mindestens erforderlichen Bremsdrücke über eine elektrisch ansteuerbare Bremsdruckquelle durchgeführt wird.
Patent DE-10346518-B4 (DE)
Title: Verdichteranlage in modularer Bauweise
Inventor: KLAUS FRANK
IPC: F04B41/02
Filed: 2003-10-02
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verdichteranlage (1) umfassend einen Rahmen (2) zur Anbringung einer Verkleidung, in dem die funktionellen Bauteile der Verdichteranlage (1) angeordnet und montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass: – in einem Unterrahmen (6) zumindest ein Antrieb (3), eine Verdichterstufe (4) und ein Druckbehälter (5) angeordnet sind; – auf dem Unterrahmen (6) mehrere Modulrahmen (8) angeordnet sind, welche in zusammengesetzter Form die Grundfläche des Unterrahmens (6) einnehmen, wobei mindestens einer der Modulrahmen (8) ein Einzelmodul (7) enthält, welches in die Verdichteranlage eingebunden ist und ausgewählt ist aus der folgenden Gruppe: – ein Elektronikmodul, – ein Kühlmodul, – ein Trockner, – ein Druckluftfilter, – ein Wasserabscheider, – ein Wärmerückgewinnungsmodul.
Patent DE-10350361-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Begrenzung eines Potentials am Kollektor eines abschaltbaren Leistungshalbleiterschalters während eines Abschaltvorgangs
Inventor: KOEHLER HUBERTUS
IPC: H03K17/082
Filed: 2003-10-29
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Begrenzung eines Potentials am Kollektor (C) eines abschaltbaren
Leistungshalbleiterschalters (T1o, T2o, T3o, T1u, T2u, T3u) während eines
Abschaltvorgangs auf einen vorbestimmten Wert (U Gr1 ,
..., U Gr3 ), wobei in Abhängigkeit eines erfassten Potentialverlaufs
seiner Kollektorspannung (U C ) eine Ist-Spannungssteilheit
(du/dt) bestimmt wird, die mit vorbestimmten Soll-Spannungssteilheiten
(du/dt E1 , du/dt E2 , du/dt E3 ) derart verglichen wird, dass ein Ansteuersignal (U SZ ) generiert wird, sobald die Kollektorspannung
(U C ) einen zu einem von zwei Soll-Spannungssteilheiten
(du/dt E1 , du/dt E2 ,
du/dt E3 ) bestimmten Spannungssteilheitenbereich korrespondierenden
vorbestimmten Wert (U Gr1 , ..., U Gr3 ) übersteigt.
Patent DE-10354482-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen
Inventor: GRAF MANFRED
IPC: C09D175/04
Filed: 2003-11-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen, insbesondere Parkettdielen
(1), wobei eine Schmelzmasseschicht (7) auf Polyurethanbasis als
Versiegelungsschicht auf die Oberfläche des Holzes oder des Holzwerkstoffes
aufgebracht wird, wonach die Schmelzmasseschicht (7) aufgeweicht
wird, so dass ein anschließend
auf die Schmelzmasseschicht (7) gedrücktes Metallband (6) die Oberfläche der
Schmelzmasseschicht (7) glättet,
wobei die Oberfläche
des Metallbandes (6), die in Kontakt mit der Oberfläche der
Schmelzmasseschicht (7) kommt, als Negativdruck für die Oberfläche der  Schmelzmasseschicht
(7) dient, wonach die Schmelzmasseschicht (7) abgekühlt wird,
wobei das Metallband (6) die Oberfläche der Schmelzmasseschicht
(7) so lange kontaktiert, bis diese erstarrt ist.
Patent DE-10355672-B4 (DE)
Title: Befestigungs-System zur Befestigung eines Bauteils an einem Träger-Element
Inventor: BECHER HARALD
IPC: B60R13/02
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Befestigungs-System
zur Befestigung eines Bauteils (A) mit einer ersten Anschluss-Einrichtung (3)
an zumindest einem Träger-Element
(B) mit einer zweiten Anschluss-Einrichtung (5), wobei die Anschluss-Einrichtungen
(3, 5) in axialer Richtung (R1) relativ zueinander verschieblich
und mittels eines Press-Elements (11) und einer Verstell-Mechanik
(13) zueinander fixierbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die erste Anschluss-Einrichtung (3) zwei Einrichtungen (41, 42)
mit jeweils zwei elastisch zueinander beweglichen Seitenteilen (3a,
3b) mit konisch verlaufenden Außenflächen (16,
17) aufweist, wobei die zwei Einrichtungen (41, 42) elastisch miteinander
verbunden sind,  dass die zweite Anschluss-Einrichtung (5) gegen
die Außenflächen (16,
17) zugewandte konisch verlaufende Innenflächen (18, 19) aufweist, so
dass die Außenflächen (16,
17) und die Innenflächen
(18, 19) als Anlageflächen dienen,  dass
das Press-Element (11) die Außenflächen (16,
17) und die Innenflächen
(18, 19) zusammendrückt.
Patent DE-10392707-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung von Datenbinning bei der Analyse von Chromatographie-/Spektrometriedaten
Inventor: PLUMB ROBERT STEPHEN
IPC: G16B40/30
Filed: 2003-05-30
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Analyse dreidimensionaler Daten, die von einer Probe erhalten worden sind, unter Verwendung einer zweidimensionalen Analysetechnik, umfassend: (a) Sammeln von Daten für die Probe, wobei die Daten durch wenigstens drei Parameter gekennzeichnet sind, wobei wenigstens einer der Parameter mit der Zeit korreliert ist, (b) Binnen der Daten von Schritt (a), wodurch eine Vielzahl von gebinnten Datensätzen ausgebildet wird, wobei eine Bin-Größe auf der Basis eines Zeitparameters ausgewählt wird und wobei die Datenpunkte in den Bin-Datensätzen durch die Verwendung von zwei der verbleibenden Parameter gekennzeichnet sind, (c) Transformieren jedes Bin-Datensatzes in einen ausgerichteten Bin-Datensatz, wobei Ausrichtungsdatenpunkte mit einem zweiten Nullparameter zu dem Bin-Datensatz hinzugefügt werden, so dass alle Bin-Datensätze dieselbe Anzahl von Datenpunkten aufweisen und für jeden ersten Parameter in dem ausgerichteten Datensatz wenigstens ein Bin-Datensatz einen zweiten Parameter ungleich Null aufweist, (d) Ausbilden eines zweidimensionalen Arrays, indem die ausgerichteten Bin-Datensätze mit dem ersten Parameter auf...
Patent DE-10393847-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auffinden einer gemeinsam genutzten vertraulichen Information ohne Beeinträchtigung nicht-gemeinsam genutzter vertraulicher Informationen
Inventor: DREWS PAUL
IPC: H04W12/041
Filed: 2003-12-12
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Senden einer Anwendung von einem Anwendungsserver zu einem Kommunikationsgerät über einen Kommunikationskanal, umfassend:  das Empfangen einer ersten Gruppe von gehashten vertraulichen Informationen von dem Kommunikationsgerät;  das Vergleichen der ersten Gruppe von gehashten vertraulichen Informationen mit einer zweiten Gruppe von gehashten vertraulichen Informationen, die zu dem Anwendungsserver gehören;  das Identifizieren einer gemeinsam genutzten vertraulichen Information unter der ersten und der zweiten Gruppe von gehashten vertraulichen Informationen; und  das Senden einer zu der gemeinsam genutzten vertraulichen Information gehörenden Anwendung über den Kommunikationskanal zu dem Kommunikationsgerät.
Patent DE-19507384-B4 (DE)
Title: Rahmenschalungs-Elemente
IPC: E04G9/02
Filed: 1995-03-03
Granted: 2011-08-11
Abstract: Rahmenschalungs-Elemente (1) mit vertikalen und horizontalen Trägern (4, 5), wobei die Träger (4, 5) einseitig eine vorzugsweise aus Holz bestehende Schalhaut (2) haltern, dadurch gekennzeichnet, dass anderseitig auf den Trägern (4) horizontal verlaufende Halterungsprofile (8) für eine Verriegelung von in der Schalungsebene nebeneinander angeordneten Rahmenschalungs-Elementen (1) angeordnet sind, wobei die vertikalen Träger (4) auf ihrer der Schalhaut (2) abgewandten Seite eine sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des vertikalen Trägers (4) erstreckende Formschluss-Halterungsausnehmung (7) aufweisen und die Halterungsprofile (8) an den Vertikal-Trägern (4) in einer vorgegebenen Höhenlage festsetzbar oder festgesetzt sind, wobei außerhalb der vorgegebenen Höhenlage mindestens ein weiteres Halterungsprofil höhenmäßig frei wählbar festlegbar ist und wobei einander benachbarte Rahmenschalungs-Elemente (1) mittels einander zugekehrte Halterungsprofile (8) der benachbarten Rahmenschalungs-Elemente (1) überlappender Verbindungslaschen (34) zur Keilverspannung miteinander verbindbar sind.
Patent DE-19532794-B4 (DE)
Title: Glas- oder Plastikbehälter-Herstellungssystem
Inventor: NGUYEN CAN
IPC: G06F13/00
Filed: 1995-09-05
Granted: 2007-05-10
Abstract: Ein
System zum Herstellen von Glas- oder Plastikbehältern mit:  – einer
Mehrzahl von Knoten,  – Netzwerkmitteln
zum Verbinden einer Mehrzahl von Knoten,  – wobei jeder dieser Knoten
einen lokalen virtuellen Netzwerkprozeß umfaßt um  a. alle anderen
lokalen virtuellen Netzwerkprozesse zu benachrichtigen, wenn eine
Datenbank auf dem Knoten geöffnet
oder geschlossen wird,  b. einen lokalen virtuellen Datenbank-Eintrag
zu erzeugen oder zu zerstören,
wenn die Nachricht kommt, daß eine
Datenbank in einem der anderen Knoten geöffnet oder geschlossen worden
ist,  c. eine Verbindung mit jedem der anderen Knoten aufzubauen,
und  d. eine Verbindung zwischen beliebigen Datenbanken auf dem
Knoten und jedem der lokalen virtuellen Datenbank-Einträgen aufrechtzuerhalten.
Patent DE-19539143-B4 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für Feldhäcksler
Inventor: POLLKLAS MANFRED
IPC: A01F29/10
Filed: 1995-10-20
Granted: 2005-03-17
Abstract: Einzugsvorrichtung
für Feldhäcksler mit
in der Einzugsvorrichtung angeordneten unteren und höhenbeweglich
an Schwingen gelagerten oberen Einzugswalzen, die im Betrieb nach
unten in Richtung auf die unteren Einzugswalzen gedrückt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Druck auf eine oder mehrere obere
Einzugswalzen nach unten mit einem oder mehreren Hydraulikzylindern
erzeugt wird, dessen oder deren Arbeitsdruck mittels eines oder
mehrerer Sensoren ermittelt, der ermittelte Druckwert an eine Auswerteelektronik übermittelt
wird und die Auswerteelektronik den ermittelten Druckwert mit einem
vorgegebenen Solldruckwert vergleicht und bei Differenzen ein oder
mehrere bimodale und/oder proportionale Hydraulikmagnetventile zum
Ausgleich der Druckdifferenz ansteuert.
Patent DE-19622310-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: WALTZ UWE
IPC: B60J5/04
Filed: 1996-06-04
Granted: 2005-08-18
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türaußenblech
und einem Türinnenblech,
das einen großen
Ausschnitt aufweist, der von einer Trägerplatte mit mehreren Funktionseinheiten
dichtend abschließbar
ist, mit einem zwischen dem Türaußenblech
und dem Türinnenblech oder
zwischen dem Türaußenblech
und der Trägerplatte gebildeten
Naßraum,
an den sich zum Fahrzeuginneren hin ein Trockenraum anschließt, mit
einem am Türinnenblech befestigten
Schloß,
das mit wenigstens einer mechanischen oder elektrischen Betätigungseinheit
in Verbindung steht, mit einer in den Naßraum der Tür gerichteten Ausformung des
Türinnenblechs,
die das Schloß zumindest
teilweise aufnehmen kann, und mit einem karosseriefesten Schließelement,
das mit dem Schloß im
Bereich der Stirnfläche
der Tür
formschlüssig
in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand
der Trägerplatte
(3) mit einem abgewinkelten, mit der Stirnseite des Türinnenblechs (2)
parallel verlaufenden Schloßträger (30,
30') verbunden ist, der den stirnseitigen Bereich des Schlosses
(4, 4') zumindest teilweise überdeckt
und eine Aussparung (32) für den
Eingriff des karosserieseitigen Schließteils aufweist, dass...
Patent DE-19631186-B4 (DE)
Title: Ausrücklager zur Betätigung einer Schalttrennkupplung eines Fahrzeugs
Inventor: GIESE PETER
IPC: F16C33/64
Filed: 1996-08-02
Granted: 2004-05-13
Abstract: Ausrücklager (1) zur Betätigung einer Schalttrennkupplung eines Fahrzeugs, das als Schrägkugellager (3) ausgebildet ist, bei welchem die Kräfte unter einem zur Querebene des Schrägkugellagers (3) verlaufenden Druckwinkel α von einer Laufbahn zur anderen Laufbahn übertragen werden, wobei der Druckwinkel α ≥ 36° und < 45° ist, wobei eine Schmiegung am Innenring (10), die sich als Quotient aus einem auf eine Krümmung einer Laufbahn des Innenrings (10) bezogenen Durchmesser D IL  und aus einem Durchmesser der als Kugeln ausgebildeten Wälzkörper (9) ergibt, K IR  ≥ 1,07 ist und wobei eine Schmiegung K AU  am Außenring (6), die sich als Quotient aus einem auf die Krümmung einer Laufbahn eines Außenrings (6) bezogenen Durchmesser D AL  und aus einem Durchmesser D W  der als Kugeln ausgebildeten Wälzkörper (9) ergibt, ≥ 1,15 ist.
Patent DE-19681592-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur automatischen Steuerung des Öffnens und Schließens einer Schiebetür für Fahrzeuge
Inventor: KAWANOBE OSAMU
IPC: E05F15/14
Filed: 1996-10-02
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Steuerung des Öffnens und Schließens einer Schiebetür eines Fahreuges, wobei die Schiebetür so gehaltert ist, daß sie längs einer in der Fahzeugkarosserie angebrachten Führungsschiene öffnen und schließen kann, mit  Türantriebsmitteln mit einem umsteuerbaren Motor,  Motorlasterfassungsmitteln zum Erfassen der Motorlast der Türantriebsmittel,  Türpositionserfassungsmitteln zum Erfassen der Position der von der Führungsschiene geführten Schiebetür innerhalb eines Bereiches von einer voll offenen zu einer voll geschlossenen Position der Schiebetür,  Türgeschwindigkeitserfassungsmitteln zum Messen der Bewegungsgeschwindigkeit der Schiebetür,  Speichermitteln zum Speichern der Motorlast an jeder Position der Schiebetür bei eben stehendem Fahrzeug,  und Motorsteuermitteln zum Steuern der dem Motor zugeführten Energie auf der Grundlage des Unterschiedes zwischen der gespeicherten Motorlast und der Motorlast, die zum Bewegen der Schiebetür an der aktuellen Position erfasst wird.