baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005060058-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stabilisieren eines Bandes
Inventor: STÖHR GÜNTER DR ING
IPC: G05D3/14
Filed: 2005-12-15
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren eines Bandes (4) oder Flächenstücks an einer vorgegebenen Stelle, an der durch Aktoren (10a, 10b) eine Kraft auf das Band (4) in Querrichtung ausgeübt wird, die durch eine Steuereinheit in Abhängigkeit von Signalen von wenigstens einem Abstandssensor (11a, 11b) geregelt wird, der nahe an den Aktoren positioniert ist, wobei das Band in einem Abstand von den Aktoren (10a, 10b) von einer Störstelle (9) aus in Schwingungen versetzt wird und im Bereich der Störstelle (9) eine Querbewegung des Bandes in Form von Abstandsänderungen erfasst wird, worauf diese Abstandssignale (P) dem Regelkreis zur Prädiktion der im Bereich der Aktoren (10a, 10b) auftretenden Schwingungen zugeführt werden, damit die Aktoren zur Kompensation der vorhergesagten Schwingungen eine diesen entgegenwirkende Kraft auf das Band (4) ausüben, und wobei der zeitliche Verlauf der mechanischen Welle der Bandschwingung zwischen Prädiktionsort und Kompensationsort durch Signalbearbeitung in die Regelung einbezogen wird.
Patent DE-102006002442-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: STEINMETZ ANDREAS DIPL-ING
IPC: B60B35/00
Filed: 2006-01-18
Granted: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Achsanordnung und eine Bremse, insbesondere eine Scheibenbremse, aufweisenden Bremssystem für ein Rad des Fahrzeugs, wobei die Achsanordnung im Querschnitt eine von der Kreisform abweichende Außenkontur hat und die Bremse einen Bremsenträger aufweist. Erfindungsgemäß weist der Bremsenträger eine Öffnung auf, deren Innenkontur von der Kreisform abweicht und derart an der Außenkontur der Achsanordnung anliegt, daß der Bremsenträger in Umfangsrichtung um die Achse der Bremse formschlüssig mit der Achsanordnung gekoppelt ist.
Patent DE-102006012095-B4 (DE)
Title: Tastfühler
Inventor: MADLENER WOLFGANG
IPC: G01B5/012
Filed: 2006-03-14
Granted: 2017-01-05
Abstract: Tastfühler (1) mit einem auslenkbaren Taststift (2) einer Ruhelagemechanik, an der der Taststift (2) angeordnet ist sowie ein Gehäuse (10), in welchem die Ruhelagemechanik untergebracht ist, wobei die Ruhelagemechanik eine Taststifthalterung (11) mit Lagerelementen aufweist, die Tragelemente (4) sowie den Tragelementen (4) zugeordnete Sitzelemente (5) umfassen, die mit den Tragelementen (4) zusammenwirken, um die Taststifthalterung (11) im Tastfühler anzuordnen, wobei zwei zueinander gegenpolig ausgerichtet angeordnete Magnete (17, 18) die Tragelemente (4) gegen die Sitzelemente (5) drängen, und wobei mit den Tragelementen (4) und den Sitzelementen (5) ein Tastschaltkreis gebildet ist, der geschlossen ist, wenn die Tragelemente (4) mit den Sitzelementen (5) in Kontakt sind, und geöffnet ist, wenn eines der Tragelemente (4) keinen Kontakt zu einem zugeordneten Sitzelement (5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Lagerelement (4, 5) aus Hartmetall mit Nickelanteilen gefertigt ist, dass Mittel (14) zur Einstellung der Vorspannkraft für ein magnetisches Vorspannelement (6) vorgesehen sind, wobei im Inneren der Längsausdehnung der Taststifthalterung (11) eine Bohrung (13) vorgesehen ist, die den Zugang zu einem Einstellmittel (14) für die Einstellung der Vorspannkraft für das magnetische Vorspannelement (6) ermöglicht.
Patent DE-102006017233-B4 (DE)
Title: Rotoranordnung für eine elektrische Maschine und Klauenpolmotor
Inventor: POPOV VLADIMIR
IPC: H02K1/27
Filed: 2006-04-12
Granted: 2008-04-30
Abstract: Rotoranordnung
für eine
elektrische Maschine mit einem Magnetträger (10) zum Aufnehmen von
Permanentmagneten (16), wobei der Magnetträger (10) eine zylindrische
Form hat und in dem Magnetträger Taschen
(14) ausgebildet sind, die zum Außenumfang des Magnetträgers hin
offen sind, und wobei Permanentmagnete (16) in den Taschen (14)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetträger (10)
als ein Spritzgussteil ausgebildet ist und die Permanentmagnete
(16) quaderförmig
und in den Taschen (14) in radialer Richtung durch einen Sicherungsring
(18) fixiert sind.
Patent DE-102006022598-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Keramik aus präkeramischen Papier- oder Pappstrukturen
Inventor: HOFENAUER ANDREAS DR
IPC: C04B35/00
Filed: 2006-05-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Keramik aus präkeramischen Papier- oder Pappstrukturen in einer bestimmten, zuvor in der Papier- oder Pappstruktur abgebildeten Form, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Faserstoff und keramischer Füllstoff werden gemischt und zu einem präkeramischen Papier oder einer präkeramischen Pappe verarbeitet, wobei das präkeramische Papier oder die präkeramische Pappe einen Gehalt an dem keramischen Füllstoff von zwischen 30 und 95 Massen-% hat, wobei der keramische Füllstoff eine Partikelgröße von < 30 µm aufweist, wobei die Füllstoffe ausgewählt sind aus einer Gruppe folgender Stoffe: Carbide, Nitride, Oxide, Boride und/oder Zeolithe und wobei zur Retention der Füllstoffe geladenes Latex oder geladene Stärke jeweils in Kombination mit einem geladenen Polymer enthalten sind uind der Anteil von Latex in dem präkeramischen Papier oder in der präkeramischen Pappe zwischen 0,2 und 15 Massen % beträgt.;- das hergestellte präkeramische Papier oder die hergestellte präkeramische Pappe wird einer Pyrolyse bei Temperaturen bis 1200° C ausgesetzt; und- das hergestellte präkeramische Papier oder die hergestellte präkeramische Pappe wird einem Sinterprozess bei Temperaturen zwischen 1000°C und 2000° C ausgesetzt.
Patent DE-102006024960-B4 (DE)
Title: Signalverzögerungsschleife und Verfahren zum Einrasten einer Signalverzögerungsschleife
Inventor: HEYNE PATRICK
IPC: G11C11/4076
Filed: 2006-05-29
Granted: 2013-01-31
Abstract: Signalverzögerungsschleife (1), mit: (a) einer ersten Signalverzögerungskette (4), die mehrere seriell verschaltbare Signalverzögerungselemente mit einer jeweils zugehörigen Teilsignallaufzeit (ΔTVE) aufweist, wobei die erste Signalverzögerungskette (4) ein an einem Signaleingang (2) der Signalverzögerungsschleife (1) anliegendes Eingangssignal zeitlich verzögert an einen Signalausgang (3) der Signalverzögerungsschleife (1) abgibt; (b) einer zweiten Signalverzögerungskette (5), die das an dem Signalausgang (3) der Signalverzögerungsschleife (1) abgegebene Signal an einen Phasendetektor (6) rückkoppelt, der eine Phasendifferenz (Δφ) zwischen dem rückgekoppelten Signal und dem Eingangssignal erfasst; und (c) einer Steuereinheit (7), die in Abhängigkeit von der erfassten Phasendifferenz (Δφ) einen Teil der Signalverzögerungselemente der ersten Signalverzögerungskette (4) zur Einstellung einer Gesamtsignallaufzeit der ersten Signalverzögerungskette (4) seriell verschaltet; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Signalverzögerungskette (4) mindestens zwei Gruppen (A, B) von Signalverzögerungselementen mit abgestuften Teilsignallaufzeiten aufweist, wobei Signalverzögerungselemente einer Gruppe (A), die näher an dem Signaleingang (2) liegt, jeweils eine niedrigere Teilsignallaufzeit aufweisen als...
Patent DE-102006027659-B4 (DE)
Title: Variable Ventilsteuerung für Verbrennungsmotor
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: F01L1/12
Filed: 2006-06-14
Granted: 2010-06-17
Abstract: Variable Ventilsteuerung für einen Verbrennungsmotor, die aufweist:  eine im Verbrennungsmotor (100) drehbar angeordnete Nockenwelle (10);  einen auf der Nockenwelle (10) ausgebildeten Nocken (15);  einen Kipphebel (25);  einen im Verbrennungsmotor (100) angeordneten schwingenden Nocken (45) mit einer Nockenfläche (49), die ein Einlassventil (5) oder ein Auslassventil (6) über den Kipphebel (25) antreibt,  einen im Verbrennungsmotor (100) schwenkbar gehaltenen und zwischen dem schwingenden Nocken (45) und dem Nocken (15) angeordneten Übertragungsarm (35), der den Hub des Nockens (15) auf den schwingenden Nocken (45) überträgt;  eine Steuerwelle (11), die den Kipphebel (25) und den Übertragungsarm (35) schwenkbar lagert, wobei durch ein Verdrehen der Steuerwelle (11) sich die Lage eines Kontaktpunktes (S1) zwischen dem Übertragungsarm (35) und dem Nocken (15) verändert und demzufolge auch die Ventilcharakteristik des Einlassventils (5) oder des Auslassventils (6);  wobei der Übertragungsarm (35) im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist und an einem Ende einen...
Patent DE-102006032846-B4 (DE)
Title: Zweirad mit einer pneumatisch oder hydraulisch betätigbaren Bremse und/ oder Kupplung
Inventor: HABIGHORST MICHAEL
IPC: B62L3/00
Filed: 2006-07-14
Granted: 2014-08-21
Abstract: Zweirad mit einer pneumatisch oder hydraulisch betätigbaren Bremse und/oder Kupplung, aufweisend eine Vorrichtung (1) zum Verbinden wenigstens zweier Versorgungsleitungen (2, 3) für die pneumatisch oder hydraulisch betätigbare Bremse oder Kupplung, wobei die Vorrichtung (1) zum Ausgleich einer Drehbewegung wenigstens zweier gegeneinander drehbarer Bauteile (4, 5) dient und als eine Einheit an einem der wenigstens zwei Bauteile (4, 5) fixierbar ist, gekennzeichnet durch eine Verdrehsicherung (50) zum Erzeugen einer drehfesten Verbindung zwischen einem Drehteil (7) der Vorrichtung (1) und einem der Bauteile (4, 5), wobei die Verdrehsicherung (50) mit dem einen der Bauteile (4, 5) fest verbindbar ist.
Patent DE-102006061520-B4 (DE)
Title: Teleskopierbare Rohrverbindung für Staubsauger-Saugrohre oder Stative
Inventor: CORDES MARTIN
IPC: F16B7/14
Filed: 2006-12-21
Granted: 2011-10-27
Abstract: Teleskopierbare Rohrverbindung (1) für Staubsauger-Saugrohre oder Stative mit mindestens einem Außenrohr (2) und mit mindestens einem Innenrohr (3) mit Rastvertiefungen, in welche ein das Außenrohr (2) kuppelndes sowie über einen daran befestigten, manuell betätigbaren Schieber sperrbares und entsperrbares Rastelement durch eine Öffnung im Außenrohr (2) eingreift, daß die Rastvertiefung im Innenrohr (3) aus einem mit einer Vielzahl von Zähnen (5) versehenen, auf der Außenumfangsfläche des Innenrohrs (3) eingeprägten Zahnleiste (6) und das Rastelement aus einer kurzen Zahnstange (8) mit Gegenzähnen (7) besteht, die in der Verriegelungsposition von dem als Drehschieber (11) ausgebildeten Schieber mit einem kraft- und formschlüssigen Kontakt in die Zahnleiste (6) gepresst ist, wobei der Drehschieber (11), um von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition zu gelangen, nur um einen geringfügigen Winkel (α) verdreht werden muß, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (8) zur Erreichung der Öffnungsposition nach einer geringfügigen Drehung um einen Winkel (α) des Drehschiebers (11) unter der...
Patent DE-102007004734-B4 (DE)
Title: Anordnung wenigstens eines Seilführungselements an einer Heckscheibe
Inventor: IRLE SABRINA
IPC: B60J1/18
Filed: 2007-01-31
Granted: 2015-11-19
Abstract: Anordnung wenigstens eines Seilführungselements (13) an einer Heckscheibe (1) eines insbesondere als Cabriolet-Fahrzeug ausgebildeten Kraftfahrzeugs, wobei das Seilführungselement (13) mit einem als Seilführungsbuchse ausgebildeten Gegenelement (15) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe (1) als Kunststoff-Heckscheibe ausgeführt ist und das Seilführungselement (13) mit der Ausformung der Kunststoff-Heckscheibe (1) ausgebildet ist, wobei das Seilführungselement (13) mittels einer Schnappverbindung mit der Seilführungsbuchse (15) zusammenwirkt, und wobei das Seilführungselement (13) hierzu wenigstens ein Schnappelement (17) aufweist.
Patent DE-102007004844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Bauteil
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L23/02
Filed: 2007-01-31
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, bei welchem ein Bauelement mit einem Material umgeben wird, und auf eine Oberfläche des Materials eine fluorpolymerhaltige Verbindung bei Raumtemperatur durch eine Gasphasen-Abscheidung aufgebracht wird.
Patent DE-102007013251-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Abgasturboladers einer Brennkraftmaschine
Inventor: KASSNER UWE
IPC: G01P3/44
Filed: 2007-03-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Abgasturboladers (1, 5, 10) einer Brennkraftmaschine (15), bei dem in mindestens einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (15) eine für die Drehzahl des Abgasturboladers (1, 5, 10) charakteristische Größe ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für den mindestens einen Betriebszustand ein Betriebszustand gewählt wird, der durch eine Änderung des Abgasmassenstroms charakterisiert ist, die mit einer Änderung der für die Drehzahl des Abgasturboladers (1, 5, 10) charakteristischen Größe innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereiches verknüpft ist, und dass ein Fehler erkannt wird, wenn in dem gewählten Betriebszustand für die Änderung der für die Drehzahl des Abgasturboladers (1, 5, 10) charakteristischen Größe ein oder mehrere Werte außerhalb des vorgegebenen Toleranzbereiches festgestellt werden, wobei für den mindestens einen Betriebszustand ein Betriebszustand gewählt wird, in dem der Abgasturbolader (1, 5, 10) ausläuft.
Patent DE-102007024002-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem und Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: SAHM NORBERT
IPC: B60R21/239
Filed: 2007-05-22
Granted: 2017-10-19
Abstract: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit – einem aufblasbaren Gassack (2), der mindestens eine Ausströmöffnung (23a–23d) aufweist, aus der Gas aus dem Gassack (2) ausströmen kann; – einem spannbaren Element, das ein elastisches Band (4) und eine Abdeckstruktur (45) zum Einstellen und Verändern des Ausströmquerschnitts der mindestens einen Ausströmöffnung (23a–23d) aufweist, – wobei die Abdeckstruktur (45) durch Spannen des elastisches Bandes (4) relativ zu der mindestens einen Ausströmöffnung (23a–23d) bewegbar ist; und – Festlegungsmitteln, die ein Ende des elastischen Bandes (4) derart festlegen, dass sich das elastische Band (4) beim Aufblasen des Gassacks (2) spannt, – wobei die Festlegungsmittel ausgebildet und vorgesehen sind, das Ende des durch Aufblasen des Gassacks (2) gespannten elastischen Bandes (4) abhängig von einem von einem Steuersystem erzeugten Steuersignal freizugeben, so dass sich die Spannung des elastischen Bandes (4) vermindert und dadurch die Abdeckstruktur (45) relativ zu der mindestens einen Ausströmöffnung (23a–23d) so bewegt wird, dass die durch das Spannen des elastischen Bandes (4) beim Aufblasen des Gassacks (2) bewirkte Veränderung des Ausströmquerschnitts der mindestens einen Ausströmöffnung (23a–23d) zumindest teilweise rückgängig gemacht wird.
Patent DE-102007030389-B4 (DE)
Title: Moduleinheit mit einer Wärmesenke
Inventor: HAMMEL ERNST DR
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-06-29
Granted: 2015-08-13
Abstract: Moduleinheit mit wenigstens einem Kühlkörper (11) einer Wärmesenke und mit einem Keramik-Metall-Substrat (2), bestehend aus einer Keramikschicht (3) und aus Metallisierungen (4, 5) an den Oberflächenseiten der Keramikschicht (3), wobei das Keramik-Metall-Substrat (2) über eine Lotschicht (12) bildende Lötverbindung mit dem Kühlkörper (11) an wenigstens einer Kühlfläche (11.1) aus einem metallischen Werkstoff verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (11) zumindest an der wenigstens einen Kühlfläche (11.1) mit wenigstens einer unmittelbar auf diese Kühlfläche aufgebrachten zumindest einlagigen Ausgleichsschicht (13) versehen ist, die eine Wärmeleitfähigkeit größer 100 W/m°K sowie einen thermischen Wärmeausdehnungskoeffizienten kleiner 10·10 –6 /°K besitzt.
Patent DE-102007039998-B4 (DE)
Title: Panzerung für ein Fahrzeug
Inventor: KNAUP HANS-JÜRGEN
IPC: F41H5/02
Filed: 2007-08-23
Granted: 2014-05-22
Abstract: Dreidimensional geformtes Bauteil (4, 6) aus einer Stahlplatine aus Panzerstahl, wobei die Stahlplatine (2, 3) in einen Bereich mit verminderter (2a, 2c, 3a) und in einen Bereich mit erhöhter Wandstärke (2b, 3b) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlplatine (2, 3) durch eine spanende Bearbeitung in einen Bereich mit verminderter (2a, 2c, 3a) und in einen Bereich mit erhöhter Wandstärke (2b, 3b) unterteilt ist.
Patent DE-102007041555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen der Fronthaube eines Kraftfahrzeuges bei einem drohenden Personenaufprall
Inventor: HARTEBRODT RAPHAEL DIPL ING
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-08-31
Granted: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem drohenden Aufprall auf die Fronthaube eines Kraftfahrzeuges, welche über ein Scharniergelenk (1) am Vorderwagen des Kraftfahrzeuges angeschlagen ist, das einen oberen, mit der Fronthaube verbundenen Scharnierflügel (2) und einen mit diesem über wenigstens eine Scharniergelenkachse (3) gekoppelten unteren Scharnierflügel (4) aufweist, der am Vorderwagen befestigt ist, gekennzeichnet durch ein zwischen den beiden Scharnierflügeln (2, 4) angeordnetes, wenigstens einfach teleskopierbares Schienensystem (5), welches durch einen sensorgesteuerten Aktuator (13) im Crashfall betätigbar ist, derart, dass der Fronthaube aufgrund einer ausschließlich linearen Bewegung des Schienensystems (5) ein Hub verliehen wird, wobei das Schienensystem (5) aus einer am unteren Scharnierflügel (4) befestigten Außenschiene (6) und einem in der Außenschiene (6) verschieblich gelagerten Innenschlitten (7) besteht und der Innenschlitten (7) fahrzeugseitig mit einer Lasche (16) sowie mit einem Adapter verbunden ist, wobei die Lasche (16) und der Adapter durch eine Ausnehmung (11) in der Außenschiene (6) derart greifen, dass der Adapter auf der Außenseite des unteren Scharnierflügels (4) aufliegt und bei einer linearen Bewegung des Innenschlittens (7) auf dieser gleitet.
Patent DE-102007048948-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: WESSELS MICHAEL
IPC: F16L33/30
Filed: 2007-10-12
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verbindungsanordnung (1) mit einem Stutzen (2) und einem über diesen Stutzen (2) stülpbaren Ende einer hohlen Leitung (3), insbesondere eines flexiblen Schlauches, wobei der Stutzen (2) eine Radialstufe (4) mit einer ringförmigen Anlagefläche (5) aufweist, an welcher eine Stirnseite (6) der Leitung (3) ausschließlich bei vollständig auf den Stutzen (2) aufgeschobener Leitung (3) anliegt und wobei zumindest ein Teilabschnitt der Anlagefläche (5) des Stutzens (2) und/oder zumindest ein Teilabschnitt der Stirnfläche (6) der Leitung (3) optisch auffallend ausgebildet sind/ist.
Patent DE-102007053086-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
Inventor: KIM SANG-HOON
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-11-07
Granted: 2015-02-19
Abstract: Mobiles Endgerät, umfassend – einen ersten Körper (100), – einen zweiten Körper (200), welcher eine Anzeigeeinheit (210) aufweist und so angeordnet ist, dass er in einem geschlossenen Zustand mit dem ersten Körper (100) überlappt, und – ein Gelenkmodul (300), das den zweiten Körper (200) so mit dem ersten Körper (100) verbindet, dass der zweite Körper (200) um eine zum ersten Körper (100) senkrechte erste Achse (A) drehbar ist, und das eine Drehung des zweiten Körpers (200) um eine zweite Achse (B) gestattet, während dieser um die erste Achse (A) gedreht wird, um ihn so in einem offenen Zustand schräg geneigt bezogen auf eine Flachseite (P) des ersten Körpers (100) anzuordnen, wobei die zweite Achse (B) parallel zu einer Längsrichtung des zweiten Körpers (200) verläuft und sich bei Drehung des zweiten Körpers (200) in einer gedachten, zu der Flachseite (P) parallelen Ebene um die erste Achse (A) dreht und wobei das Gelenkmodul (300) umfasst: – einen ersten Gelenkteil (310), welcher an einer Vorderseite des ersten Körpers (100) gebildet ist und eine Gleitbahn (311, 312) aufweist, deren Höhe bei Drehung des zweiten Körpers (200) aus dem geschlossenen Zustand in den offenen Zustand um die erste Achse (A) allmählich zunimmt, – einen zweiten Gelenkteil (320), welcher an dem zweiten Körper (200) gebildet ist und in schiebebeweglichem Kontakt mit der Gleitbahn (311, 312) des ersten Gelenkteils (310) steht, – einen Lagerteil, welcher an dem ersten (310) und dem zweiten Gelenkteil (320) gebildet ist und den zweiten Körper (200) relativ zu dem ersten Körper (100) drehbar lagert, und – einen Löseverhinderungsteil (340), welcher eine Loslösung des ersten Gelenkteils (310) von dem zweiten Gelenkteil (320) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Löseverhinderungsteil (340) umfasst: – eine Löseverhinderungsschiene (341) mit einer an einer Fläche des ersten Gelenkteils (310) gebildeten Nut sowie – ein an einem Ende des zweiten Gelenkteils (320) angebrachtes, in Eingriff mit der Löseverhinderungsschiene (341) stehendes Gegenstück.
Patent DE-102007057617-B4 (DE)
Inventor: STOOB MELANIE
IPC: B64D11/00
Filed: 2007-11-30
Granted: 2009-12-24
Abstract: The invention relates to a device comprising a base plate and a support for adjusting the height of an assembly, in particular of a galley module in an aircraft, without using tools. According to the invention, two opposing wedge bodies are arranged such that they can be displaced horizontally between the base plate and the support, the oppositely directed manual displacement of the two wedge bodies, when the lock levers have been raised, causes in the "adjusting position" a raising or lowering of the support for the height adjustment. The assembly is connected to the support, for example by a conventional screw connection through the attachment hole in the support. The device according to the invention allows a user to perform a simple and rapid height adjustment of an assembly arranged thereon, thereby greatly reducing the assembly effort required for prefabricated assemblies or modules in aircraft.
Patent DE-102007058730-B4 (DE)
Title: Adapter mit einem Kontaktteil, elektrische Verbindungsklemme oder elektrisches Gerät und Verwendung des Adapters
Inventor: HOLSTE DIETER
IPC: H01R31/06
Filed: 2007-12-06
Granted: 2010-06-24
Abstract: Adapter (1) mit einem Kontaktteil (3), umfassend ein erstes Kontaktelement (5) und ein zweites Kontaktelement (7) zur elektrischen Verbindung eines als Schraubklemmanschluss (11) ausgebildeten Gegen-Kontaktelements eines elektrischen Geräts oder einer Verbindungsklemme, wobei das zweite elektrische Kontaktelement (7) derart ausgebildet ist, dass bei geöffnetem Schraubklemmanschluss (11) eine elektrische und eine mechanische Verbindung zwischen dem Schraubklemmanschluss (11) und dem zweiten Kontaktelement (7) herstellbar ist, wobei das zweite Kontaktelement (7) mindestens ein Rastelement (19) trägt, über welches zum Schraubklemmanschluss (11) sowohl eine mechanisch feste Verbindung als auch eine elektrische Verbindung hergestellt ist.
Patent DE-102007059702-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: G01D5/24
Filed: 2007-12-10
Granted: 2012-10-11
Abstract: Kapazitiver Sensor mit einem ersten Anschluß (2) und einem zweiten Anschluß (3), mit wenigstens einer Referenzimpedanz und wenigstens einem Meßkondensator (5), mit wenigstens einer elektrischen Wechselsignalquelle (6), mit einem Stromführungsnetzwerk und mit einer Auswerteeinheit (7), wobei die Referenzimpedanz und der Meßkondensator (5) über das Stromführungsnetzwerk derart mit der Wechselsignalquelle (6) und der Auswerteeinheit (7) in Verbindung stehen, daß die Lade- und Entladeströme der Referenzimpedanz und des Meßkondensators (5) – zumindest teilweise – von der Auswerteeinheit (7) auswertbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus mindestens vier seriell und gleichsinnig hintereinander geschalteten Dioden (8, 9, 10, 11) bestehender Diodenring vorgesehen ist, daß der Diodenring zwischen der ersten Diode (8) und der zweiten Diode (9) einen ersten Anschluß (12), zwischen der zweiten Diode (9) und der dritten Diode (10) einen zweiten Anschluß (13), zwischen der dritten Diode (10) und der vierten Diode (11) einen dritten Anschluß (14) und zwischen der vierten Diode...