baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016005267-A1 (DE)
Title: Selbst nivellierendes klappfähiges wackelfreies Tisch-Untergestell mit vier Beinen
Inventor: GERHOLD RICHARD
IPC: A47B91/16
Filed: 2016-04-29
Abstract: Wackelfreie vierbeinige Tische haben kein klappfähiges Untergestell und eignen sich deshalb nicht für mobile Anwendungen, d. h. schnellen Auf- und Abbau sowie Platz sparende Verladung und Aufbewahrung. Abhilfe schafft ein klappfähiges Tisch-Untergestell, das selbst nivellierend ist und vier Beine hat, basierend auf dem Standardgestell für Tischplatten mit ca. 80 cm Breite bzw. Durchmesser: Die beiden Füße seiner nicht seitlich klappfähigen, starren Diagonale sind verbunden zu einer Einheit, die so gestaltet ist, dass sie senkrecht beweglich ist und dass beide Füße beim Aufstellen des Tisches gemeinsam eine vertikale Niveau-Ausgleichsbewegung ausführen, bis alle vier Füße des Tischgestells den Boden berühren, unabhängig von dessen Relief. Die seitlich klappfähige Diagonale führt keine senkrechte Bewegung aus. Die Füße der nicht seitlich klappfähigen, starren Diagonale sind verbunden durch einen Steg, welcher vertikal verschiebbar ist an einem Schaft, an dem er sich verklemmt nach Nivellierung des Tischs, sobald der zu Wackeln droht. 3 zeigt den Schaft (5), an dem die Füße (2) und (3) geführt werden mittels des Stegs (4). Das erfindungsgemäße klappfähige wackelfreie Tisch-Untergestell mit vier Beinen hat hohen Komfort für Wirte und Gäste.
Patent DE-102016005371-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von mindestens einem Parameter einer Behandlungsflüssigkeit in einer Oberflächenbehandlungsanlage
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: G01N29/032
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine Vorrichtung (30) zur Messung von mindestens einem Parameter einer Behandlungsflüssigkeit (16) in einer Oberflächenbehandlungsanlage (10) hat eine Akustische-Oberflächenwellen-Messeinrichtung (68), die eine Messkammer (32), die ein Messvolumen für die Behandlungsflüssigkeit (16) begrenzt, sowie Wandler (60, 62, 64, 66) für akustische Oberflächenwellen aufweist, die an der Messkammer (32) angeordnet sind, und dazu eingerichtet ist, unter Verwendung der Wandler (60, 62, 64, 66) mindestens ein Messausgangssignal (MS) bereitzustellen, das vom momentanen Zustand der Behandlungsflüssigkeit (16) im Messvolumen abhängig ist. Ferner hat die Vorrichtung eine Auswerteeinheit (50) mit einer Zeitverlaufserfassungseinrichtung (74), die dazu eingerichtet ist, den zeitlichen Verlauf des mindestens einen Messausgangssignals (MS) der Akustische-Oberflächenwellen-Messeinrichtung (68) zu erfassen, und eine Parameterbestimmungseinrichtung (76), die dazu eingerichtet ist, aus dem erfassten zeitlichen Verlauf (100) des Messausgangssignals (MS) der Akustische-Oberflächenwellen-Messeinrichtung (68) den Wert des mindestens einen zu messenden Parameters zu bestimmen.
Patent DE-102016006706-A1 (DE)
Title: Tor, insbesondere Sektionaltor und Torantrieb
Inventor: HÖRMANN MICHAEL
IPC: E06B9/68
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfdinung betrifft ein Tor, insbesondere ein Sektionaltor, umfassend ein Torblatt, das mehrere miteinander verbundene Paneele aufweist, Laufrollenpaare, die mit einem der mehreren Paneele in Verbindung stehen und die dazu ausgelegt sind, ein jeweiliges Paneel in Führungsschienen zu führen, wobei das Tor ein oberstes Laufrollenpaar, ein unterstes Laufrollenpaar und mindestens ein mittleres Laufrollenpaar umfasst, und das oberste Laufrollenpaar, das unterste Laufrollenpaar und das mindestens eine mittlere Laufrollenpaar jeweils in separaten Führungsschienen verlaufen, und wobei die Führungsschienen des obersten Laufrollenpaars einen Verlauf aufweisen, der in einem Abschnitt eine muldenartige Form besitzt.
Patent DE-102016008337-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zum Handhaben von Werkstücken
Inventor: SCHEEFF RAINER
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung (1) zum Handhaben von Werkstücken (3), mit wenigstens einem Sauggreifer (5), der einen zumindest bereichsweise elastischen Greifteller (7) und einen Schaft (9) aufweist, wobei der Schaft (9) mit dem Greifteller (7) derart verbunden ist, dass der Greifteller (7) gemeinsam mit dem Schaft (9) verlagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Schaft (9) einen balligen Gelenkabschnitt (11) aufweist, wobei der ballige Gelenkabschnitt (11) mit einer Klemmeinrichtung (13) zusammenwirkt, durch welche der ballige Gelenkabschnitt (11) in einer ersten Funktionsstellung der Klemmeinrichtung (13) flexibel haltbar, und in einer zweiten Funktionsstellung der Klemmeinrichtung (13) festlegbar ist.
Patent DE-102016009565-A1 (DE)
Title: Das Einheit oder Einzelne 1. Hydraulische Bremszylinder, 2. Hydraulische Druckfeder Bremszylinder, 4. Rotationsbremsen und 5. Gleitführung für Maschinenbau vorsehen ist mit einem Automatischen Widerstand Steuerung
IPC: F16F9/32
Filed: 2016-08-05
Abstract: Das 1. Hydraulische Bremszylinder, 2. Hydraulische Druckfeder Bremszylinder 4. Rotationsbremsen, und 5. Gleitführung für Maschinenbau, Dadurch gekennzeichnet; Das sowohl ( bis ) 1. Hydraulische Bremszylinder, (-9) 2. Hydraulische Druckfeder Bremszylinder, (-- ) Rotationsbremsen, als (-bis ----) 5, 5a, 6, 7, 8, 65. Gleitführung vorsehen sind mit 9. Lineare oder Rotierende Piezo Antrieb oder Servosteuerung sodass, 17. 18. 39. 40. Regelungstechnik stufenweise kann positionieren in einer Widerstand Zug- oder nur in Druckrichtung oder beidseitig Wirkung kann werden eingestellt.
Patent DE-102016011781-A1 (DE)
Title: Universalbox für Luftentfeuchterbeutel
Inventor: MAYER STEFAN
IPC: F24F3/14
Filed: 2016-09-30
Abstract: Vorgestellt wird eine Universalbox für Luftentfeuchterbeutel, die raumluftdurchlässig und biegesteif ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückseite Vorrichtungen zur Befestigung der Universalbox für Luftentfeuchterbeutel, mindestens zwei Seiten Vorrichtungen zur Befestigung einer Luftfeuchtigkeitsanzeige und eine Seite eine Deckelvorrichtung aufweisen.
Patent DE-102016013446-A1 (DE)
Title: Zusammensetzug, geeignet als kombiniertes Wärmemanagement- und Feuerlöschmittel, insbesondere für wiederaufladbare Sekundärbatterien
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/6567
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betritt eine Zusammensetzung, geeignet zur Verwendung als Wärmemanagement-Flüssigkeit und als Feuerlöschmittel für Wärme erzeugende elektrische, elektronische und/oder elektrochemische Einrichtungen, aufweisend wenigstens einen Fluorether, wenigstens ein Fluorketon, und wenigstens einen Fluortelomeralkohol. Ein bevorzugtes Beispiel der Zusammensetzung weist wenigstens einen Hydrofluorether mit der Summenformel C6F13OCH3, wenigstens ein Fluorketon in Form von Dodecafluor-2-methylpentan-3-on (CF3CF2C(O)CF(CF3)2) und wenigstens einen Fluortelomeralkohol in Form von 1H,1H,2H,2H-Perfluordecanol (8:2 FTOH; C10H5F17O) auf. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine elektrische, elektronische oder elektrochemische Einrichtung mit der Zusammensetzung.
Patent DE-102016013900-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems (A) eines Fahrzeuges (1), wobei eine erfasste Durchfahrtsbreite einer Fahrspur (2.1, 2.2) mit einer Fahrzeugbreite und/oder eine erfasste Durchfahrtshöhe der Fahrspur (2.1, 2.2) mit einer Fahrzeughöhe verglichen werden bzw. wird, wobei im Fall, dass die Fahrzeugbreite die erfasste Durchfahrtsbreite und/oder die Fahrzeughöhe die erfasste Durchfahrtshöhe überschreitet, ein Hinweis an einen Fahrer des Fahrzeuges (1) ausgegeben wird. Erfindungsgemäß enthält der Hinweis eine Empfehlung für einen Fahrspurwechsel, wobei der Fahrspurwechsel unter Berücksichtigung erfasster Objekte im Fahrzeugumfeld autonom durchgeführt wird.
Patent DE-102016015617-A1 (DE)
Title: 3D-Feststoff-Trommeldrucker
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung dreidimensionaler Objekte mittels einer Trommel, in der Druckköpfe über die Drucklänge und hintereinander kaskadiert angebracht sind. Eine kontinuierliche Rotation des Druckkopfes (1) in einer Trommel erzeugt die erforderliche Zentrifugalkraft (Tropfengeschwindigkeit) um zb. aufgeschmolzenes ABS-Granulat durch eine Lochplatte aus in der Trommel befindlichen Köpfen zu pressen. Das Druckmaterial wird im Druckkopf thermisch im Fluss gehalten, die Lochdurchmesser in der Lochplatte sind klein genug, dass das jeweilige Druckmaterial bei gegebener an die Fliessfunktion angepasster Viskosität und auf das Druckmaterial wirkender Zentrifugalkraft nicht durch die Löcher in der Lochplatte entweicht. An jedem Loch stehen sich mindestens zwei stromleitende Platten oder Stäbe gegenüber, sodass ein Funkenschlag ausgelöst werden kann, dessen Lichtbogen das Druckmaterial schlagartig auf eine Temperatur erhitzt, die die Viskosität mindestens soweit absenkt, dass die Zentrifugalkraft das Druckmaterial nun durch das jeweilige Loch der Lochplatte im Druckkopf pressen kann. Denkbar wäre anstatt Lichtbogentechnik auch ein Heizelement.Jeder Druckkopf kann unterschiedliche Materialien oder Farben spritzen, sodass Bilddruck ebenso möglich ist wie die Kombination unterschiedlicher Materialien, solange die Lochmaske an die fliessbaren Materialien angepasst ist und die Viskosität durch Temperaturerhöhung schnell genug soweit absenkbar ist, dass das Material bei gegebener Zentrifugalkraft durch die Löcher pressbar ist.Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, bei dem die Druckertrommel zylindrisch ist und vertikal gelagert wird und die kontinuierliche Herstellung mehrerer Objekte mit unterschiedlichen Materialeigenschaften und Farben erlaubt (), indem die Tischverfahrebenen horizontal verlaufen.
Patent DE-102016101578-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und fahrzeuginnenraumentlüftungssystem
Inventor: YERKE ERIC R
IPC: B60H1/26
Filed: 2016-01-29
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Fahrzeug umfasst einen Entlüftungsauslass, der sich an einem Innenpaneel befindet, das teilweise einen Innenraum des Fahrzeugs definiert. Der Entlüftungsauslass hat eine Reihe von Lamellen, die dazu ausgelegt sind, zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position zu wechseln. Ein Aktuator wird für den Wechsel zwischen der offenen und der geschlossenen Position der Reihe von Lamellen genutzt. Der Entlüftungsauslass ist dazu ausgelegt, Luft aus dem Innenraum des Fahrzeugs abzulassen, wenn sich die Lamellen in der offenen Position befinden. Das Fahrzeug umfasst außerdem einen Sensor und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu programmiert, den Aktuator zu aktivieren, um die Lamellen basierend auf einem Zustand des Sensors zwischen der offenen und der geschlossenen Position wechseln zu lassen.
Patent DE-102016103325-A1 (DE)
Title: Magnetischer Winkelpositionssensor
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-02-25
Abstract: Es wird hier ein magnetisches Winkelpositionssensorsystem beschrieben. Gemäß einer exemplarischen Ausführungsform umfasst das Winkelpositionssensorsystem eine um eine Rotationsachse rotierbare Welle, wobei die Welle ein weichmagnetisches Wellenendstück hat. Das System umfasst weiter einen Sensorchip, der von dem Wellenendstück in axialer Richtung beabstandet ist und eine Sensorebene definiert, welche im Wesentlichen rechtwinklig zur Rotationsachse liegt. Zumindest vier Magnetfeldsensorelemente sind in dem Sensorchip integriert, wobei zwei der Magnetfeldsensorelemente voneinander beabstandet sind und lediglich auf Magnetfeldkomponenten in einer ersten Richtung empfindlich sind, und wobei zwei der Magnetfeldsensorelemente voneinander beabstandet sind und lediglich auf Magnetfeldkomponenten in einer zweiten Richtung empfindlich sind, wobei die erste und die zweite Richtung wechselseitig nicht-parallel und die erste und die zweite Richtung rechtwinklig zur Rotationsachse sind. Des Weiteren umfasst das System eine Magnetfeldquelle, welche das Wellenendstück magnetisiert, wobei das Wellenendstück derart geformt ist, dass ein Magnetfeld in der Sensorebene, welches von der Magnetfeldquelle verursacht wird, mit N-ter Ordnung symmetrisch ist, wobei N eine endliche Ganzzahl ≥ 1 ist. Das System umfasst auch eine mit den zumindest vier Magnetfeldsensorelementen gekoppelte Schaltungsanordnung, die dazu ausgebildet ist, eine Winkelposition der Welle zu berechnen, indem Ausgangssignale der zumindest vier Magnetfeldsensorelemente kombiniert werden.
Patent DE-102016105697-A1 (DE)
Title: Adaptive Zeitablaufführung bei  Belastungs-Echokardiografie
Inventor: ZHAI LIANG
IPC: A61B8/02
Filed: 2016-03-29
Abstract: Es ist eine Führung für die Belastungs-Echokardiografie vorgesehen. Die Erholungszeit nach Beendigung der Belastung wird unter Verwendung von patientenspezifischen Informationen vorhergesagt (28). Durch die Vorhersage kann der Nutzer bei der Aufnahme von Bildern des Herzes für eine Belastungs-Echokardiografie während der patientenrelevanten Periode unterstützt werden, unnötige Eile vermieden werden und/oder die Aufnahme von weniger nutzbaren Bildern vermieden werden.
Patent DE-102016108918-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und Verfahren zum Aktivieren von Warnleuchten bei Batterieabklemmereignissen
Inventor: BOLDUC ROBERT
IPC: B60L3/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem das Aktivieren von Warnleuchten eines elektrifizierten Fahrzeugs in Reaktion auf ein Abklemmereignis der Hochspannungsbatterie.
Patent DE-102016113819-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: Wu yu-sheng
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-07-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements wird eine dotierte Schicht, die mit einem ersten Dotanden dotiert wird, in einem Substrat hergestellt. Eine Finnenstruktur wird dadurch hergestellt, dass zumindest die Halbleiterschicht und die dotierte Schicht so strukturiert werden, dass die Finnenstruktur einen Kanalbereich, der die Halbleiterschicht umfasst, und einen Wannenbereich aufweist, der die dotierte Schicht umfasst. Eine Trennungsisolierschicht wird so hergestellt, dass der Kanalbereich der Finnenstruktur aus der Trennungsisolierschicht herausragt und der Wannenbereich der Finnenstruktur in die Trennungsisolierschicht eingebettet ist. Über einem Teil der Finnenstruktur und der Trennungsisolierschicht wird eine Gate-Struktur hergestellt. Die Halbleiterschicht umfasst eine dotierte Siliziumschicht und/oder eine undotierte Siliziumschicht.
Patent DE-102016114716-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit pedalsimulator
Inventor: YANG BYEONG CHEOL
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-08-09
Abstract: Elektronisches Hydraulikbremssystem, aufweisend ein Bremspedal (10), das von einem Fahrer zum Abbremsen eines Fahrzeuges zu betätigen ist, einen Bremszylinder, der mit dem Bremspedal (10) verbunden ist, um nach Aufnehmen einer Fußkraft des Fahrers über das Bremspedal (10) einen Hydraulikdruck zu erzeugen, und einen Pedalsimulator (30), der über eine pedalseitige Hydraulikleitung (24) mit dem Bremszylinder verbunden ist, um mittels des von dem Bremszylinder erzeugten Hydraulikdruckes ein Pedalgefühl basierend auf der Fußkraft des Fahrers zu schaffen, wobei der Bremszylinder einen Hauptbremszylinder (21), der mit dem Bremspedal (10) verbunden ist, während er über die pedalseitige Hydraulikleitung (24) mit dem Pedalsimulator (30) verbunden ist, und einen Hilfsbremszylinder (22) aufweist, der mit dem Bremspedal (10) verbunden ist, während er über die pedalseitige Hydraulikleitung (24) mit dem Pedalsimulator (30) und mit einem Flüssigkeitsbehälter (23b) verbunden ist, wobei ein erstes Simulatorventil (26) in einem Abschnitt der pedalseitigen Hydraulikleitung (24) zwischen dem Hauptbremszylinder (21) und dem Pedalsimulator (30) installiert ist, und wobei ein zweites Simulatorventil (27) in einem Abschnitt der pedalseitigen Hydraulikleitung (24) zwischen dem Hilfsbremszylinder (22) und dem Flüssigkeitsbehälter (23b) installiert ist.
Patent DE-102016115955-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Identifizierung und Minderung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Ungleichgewichts
Inventor: UHRICH MICHAEL JAMES
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Identifizieren eines unausgewogenen Zylinders und Mindern des unausgewogenen Zylinders bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Identifizieren eines unausgewogenen Zylinders auf Grundlage von Messwerten von zwei Abgassauerstoffsensoren, die stromaufwärts und stromabwärts eines Katalysators in einer Auslassleitung positioniert sind, und das Mindern des Ungleichgewichts auf Grundlage des Ausmaßes eines Fehlers, der aus den Messwerten ermittelt wurde, umfassen.
Patent DE-102016117262-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur telezentrischen Inspektion eines Objekts
Inventor: HERRMANN JUERGEN PETER
IPC: G02B27/30
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur telezentrischen Inspektion eines Objekts, insbesondere zum Erkennen von Fehl- oder Fremdbehältern in einem Flaschenkasten. Um eine Vorrichtung sowie ein Verfahren bereitzustellen, wobei die Vorrichtung eine besonders geringe Bauform aufweist, kostengünstig herzustellen und zu betreiben ist sowie auch durch Nachrüstung einer bestehenden Vorrichtung erhalten werden kann, und wobei mittels des Verfahrens eine besonders genaue Inspektion eines Objekts sowie auch einer Reihe hintereinander angeordneter, gleicher Objekte besonders schnell und zuverlässig möglich ist, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung eine Beleuchtungseinheit zum Beleuchten des Objekts, ein zwischen der Beleuchtungseinheit und dem Objekt angeordneten Filterelement zur Kollimation des von der Beleuchtungseinheit kommenden Lichts, eine Kamera zum Erfassen des von dem Objekt kommenden Lichts, sowie ein Linsenelement zum Bündeln des vom Objekt kommenden kollimierten Lichts auf die Kamera umfasst.
Patent DE-102016118841-A1 (DE)
Title: Getriebe mit PTO
Inventor: FRAIT STEVE ANATOLE
IPC: B60K17/28
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein Getriebe umfasst eine Eingangswelle und ein primäres Antriebszahnrad, das an der Eingangswelle fixiert ist. Das primäre Zahnrad weist einen ersten Satz von Zahnradzähnen auf. Ein Zwischenrad ist in dem Getriebe angeordnet und weist einen zweiten Satz von Zahnradzähnen in Kämmeingriff mit dem ersten Satz von Zahnradzähnen auf. Das Getriebe umfasst des Weiteren ein Getriebepumpenantriebszahnrad, das einen dritten Satz von Zahnradzähnen in Kämmeingriff mit dem zweiten Satz von Zahnradzähnen aufweist. Das Getriebepumpenantriebszahnrad ist dazu konfiguriert, Leistung von der Eingangswelle zu einer Getriebepumpe zu übertragen. Eine PTO-Einheit ist an einem Kasten des Getriebes befestigt und umfasst ein erstes Einheitsantriebszahnrad, das einen vierten Satz von Zahnradzähnen in Kämmeingriff mit dem zweiten Satz von Zähnen aufweist. Das erste Einheitsantriebszahnrad ist dazu konfiguriert, Leistung von dem Zwischenrad zu dem PTO zu übertragen.
Patent DE-102016119065-A1 (DE)
Title: Nadelstrumpf mit Trägersystem
Inventor: BOESE AXEL
IPC: A61B90/98
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adaptersystem (1) für Instrumente für minimal-invasive medizinische Eingriffe, umfassend ein Trägerelement (2), ein am Trägerelement (2) befestigtes Verbindungselement (3) und ein an dem Verbindungselement (3) festlegbares Befestigungselement (7), wobei ein durchgängiger Kanal (5) durch das Trägerelement (2) und das Verbindungselement (3) geführt ist und wobei das Befestigungselement (7) schlauchförmig ist und aus einem flexiblen Material besteht.
Patent DE-102016121073-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Bedieneinheit für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere Mensch-Maschine-Interface (MMI oder Human-Machine-Interface HMI) für ein Fahrzeug, ist versehen mit einem Gehäuse (12), einem in und/oder an dem Gehäuse (12) angeordneten Joystick (14) mit einem Anfassende (16) und einem dem Anfassende (16) gegenüberliegenden Zentrierende (18), zwischen denen der Joystick (14) kippbar gelagert ist, mindestens einem in dem Gehäuse (12) angeordneten elastischen Rückholelement (24), das in Wirkverbindung mit dem Zentrierende (18) des Joysticks (14) steht sowie von dem Zentrierende (18) beim Verkippen des Joysticks (14) mitbewegbar ist und das den Joystick (14) nach einer Verkippung wieder in seine Zentrierposition zurückbewegt und mindestens einem Kippwinkelsensor (35) zur Erfassung einer Kipplage des Joysticks (14). Der mindestens eine Kippwinkelsensor (35) weist ein erstes, an dem Rückholelement (24) angeordnetes und/oder ausgebildetes Kippwinkelsensorelement (32) und ein zweites, ortsfest im Gehäuse (12) angeordnetes Kippwinkelsensorelement (34) auf. Ferner ist die Bedieneinheit versehen mit einer Auswerteeinheit (36), die von dem mindestens einen Kippwinkelsensorelement (32, 34) zur Detektion der Kipplage des Joysticks (14) Signale empfängt.
Patent DE-102016123206-A1 (DE)
Title: Flugkorbball
Inventor: BRANDES WILHELM
IPC: A63B67/187
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flugkorbball 1 mit einem Flugkorb 2 und einer mit dem Flugkorb 2 verbundenen Innenkappe 3 und ist gekennzeichnet dadurch, dass die Innenkappe 3 zumindest teilweise von einer als separates Bauteil ausgebildeten Außenkappe 4 umschlossen ist.
Patent DE-102016123878-A1 (DE)
Title: Fahrzeugblinksignaldetektion
Inventor: MICKS ASHLEY ELIZABETH
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-08
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Detektieren des Blinksignalstatus eines Fahrzeugs zum Vermeiden einer Kollision während Spurwechselmanövern oder anderweitig. Ein Verfahren umfasst das Detektieren am ersten Fahrzeug eines Vorhandenseins eines zweiten Fahrzeugs in einer benachbarten Spur. Das Verfahren umfasst das Identifizieren eines Ausschnitts, der eine Blinksignalanzeige des zweiten Fahrzeugs enthält, in einem Bild des zweiten Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst das Verarbeiten des Ausschnitts des Bildes, um einen Zustand der Blinksignalanzeige zu bestimmen. Das Verfahren umfasst auf der Basis des Zustands der Blinksignalanzeige auch das Benachrichtigen eines Fahrers oder Durchführen eines Fahrmanövers am ersten Fahrzeug.
Patent DE-102016123958-A1 (DE)
Title: Lichtleiterplatte
Inventor: HAUER WOLFGANG
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Bei einer Lichtleiterplatte (1) mit einer Haupt-Oberfläche (2) und einer Randfläche (3), wobei die Randfläche (3) quer, insbesondere im Wesentlichen rechtwinkelig, zur Haupt-Oberfläche (2) angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass die Haupt-Oberfläche (2) als Lichteinstrahlfläche (4) ausgebildet ist, dass die Randfläche (3) als Lichtaustrittsfläche (5) ausgebildet ist, und dass in der Lichtleiterplatte (1) eine Lichtumlenkstruktur (19) angeordnet ist, welche Lichtumlenkstruktur (19) durch die Haupt-Oberfläche (2) eingestrahltes Licht im Wesentlichen vollständig zu der Randfläche (3) leitet.
Patent DE-102016125103-A1 (DE)
Title: System und verfahren für fahrzeuggruppenkommunikation über dedizierte kurzbereichskommunikation
Inventor: MURRAY ALLEN R
IPC: H04H20/62
Filed: 2016-12-21
Abstract: Systeme und Verfahren für Fahrzeuggruppenkommunikation über ein dediziertes Kurzbereichskommunikation- bzw. DSRC-Netzwerk werden offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Fahrzeug enthält eine DSRC-Steuerung, die konfiguriert ist, mit einem DSRC-Netzwerk zu kommunizieren. Das beispielhafte Fahrzeug enthält außerdem einen Prozessor, der betriebsbereit ist, Anweisungen auszuführen, die bewirken, dass das Fahrzeug (a) einer von dem DSRC-Netzwerk beherbergten Gruppenkommunikationssitzung beitritt, (b) Statusnachrichten an andere Fahrzeuge sendet, die mit der Gruppenkommunikationssitzung verbunden sind, und (c) einen Fahrer über Verkehrsinformationen basierend auf den von den anderen Fahrzeugen empfangenen Statusnachrichten informiert.