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Patent DE-102007058837-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches Energieumwandlungssystem
Inventor: WENZL HEINZ
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-12-05
Abstract: Bei einem elektromechanischen Energieumwandlungssystem (10) mit zumindest einer elektrisch leitenden Komponente (11, 12, 13, 14) mit zumindest zwei in Reihe geschalteten Zellen, ist zumindest eine der elektrisch leitenden Komponenten (11, 12, 13, 14) in zumindest zwei elektrisch gegeneinander isolierte Segmente (1, 2, 3) unterteilt und zumindest eine Transferplatte (18, 24), bestehend aus elektrisch nicht leitfähigem Material mit zumindest zwei leitenden Teilstücken (19, 20, 21) und/oder Bereichen (23), vorgesehen zum Leiten eines Stroms von zumindest einem Segment zu zumindest einem anderen Segment. Bei einer Transferplatte (18, 24) für ein solches elektrochemisches Energieumwandlungssystem (10) besteht die Transferplatte (18, 24) aus elektrisch nicht leitfähigem Material und weist zumindest zwei elektrisch leitende Teilstücke (19, 20, 21) und/oder Bereiche (23) auf.
Patent DE-102007060683-A1 (DE)
Title: Führungsschienenanordnung
Inventor: GALSTER WERNER
IPC: B27B17/02
Filed: 2007-12-17
Abstract: Für eine Führungsschienenanordnung mit einer Führungsschiene (6) und einer umlaufend in einer Führungsnut (9) geführten Sägekette (7) ist vorgesehen, dass die Führungsschiene (6) eine Öffnung zur Zufuhr von Öl besitzt, die sich von einer in Längsrichtung der Führungsschiene verlaufenden Außenseite (20) der Führungsschiene (6) in die Führungsnut (9) erstreckt und die in einer ersten Seitenwand (18) in der Führungsnut (9) mündet. Um ein Zusetzen der Öffnung zu vermeiden, ist vorgesehen, dass in der Öffnung ein Einsatz (17, 27, 37, 47) festgelegt ist, der den freien Strömungsquerschnitt der Öffnung verkleinert.
Patent DE-102007061505-A1 (DE)
Title: Tönungs-Gel-Schaum
Inventor: HOEPFNER STEFAN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2007-12-18
Abstract: Nachschäumende Zusammensetzungen in Einkomponentenie Keratinfasern aufgetragen und in diese eingearbeitet werden können, wobei sie gleichzeitig aufschäumend einerseits ein "uniques" Produktbild und andererseits verbesserte Färbeergebnisse liefern, enthalten in einem kosmetisch akzeptablen Träger und bezogen auf das Gewicht der Zusammensetzung - 0,5 bis 30,0 Gew.-% mindestens eines Nachschäumungsmittels, - 0,005 bis 10 Gew.-% mindestens eines direktziehenden Farbstoffes.
Patent DE-102007062104-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Rollformer zum Profilieren eines Blechbandes und dazugehöriges Verfahren
Inventor: FREITAG STEFAN
IPC: B21D13/04
Filed: 2007-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung 1, 1' für einen Rollformer 2 zum Profilieren eines Blechbandes 6 bereit. Die Vorrichtung 1, 1' schließt ein oder mehrere Halteelemente 4 ein. Die Halteelemente 4 sind einander gegenüberliegend unter Bildung eines dazwischenliegenden Spalts 5 für die Durchführung des zu profilierenden Blechbandes 6 angeordnet. Außerdem sind die Halteelemente 4 derart ausgestaltet, um Kräfte quer und/oder vertikal zur Profilierrichtung aufzunehmen. Dadurch können Profilierungen 7 des Blechbandes 6 in Position und/oder Form gehalten werden.
Patent DE-102008000108-A1 (DE)
Title: Kartusche für eine Sanitärarmatur
Inventor: CHRIST FRANK
IPC: F16K11/00
Filed: 2008-01-21
Abstract: An eine Kartusche für eine Sanitärarmatur werden meinen langen Zeitraum dicht bleiben. Sie soll sich leicht betätigen lassen und bei derselben Ventilstellung möglichst stets Wasser mit derselben Temperatur liefern. Sie soll sich rationell und kostengünstig herstellen lassen und die Anzahl der Verschleißteile soll möglichst gering sein. Das mit am meisten beanspruchte Bauteil einer Kartusche ist der auf Biegung und Torsion beanspruchte Stellhebel, mit dem die Steuerscheibe bewegt wird. Erfindungsgemäß wird deshalb vorgeschlagen, dass der Stellhebel (3), der zur Betätigung der Steuerscheibe (12) zum Öffnen und Schließen der Einlassöffnungen (9, 10) sowie der Ausströmöffnung (11) zur Mischung des heißen mit dem kalten Wasser in Wirkverbindung steht und der mit dem Betätigungshebel der Armatur bewegt wird und in einer von dem Gehäuse (2) umschlossenen Buchse (21) gelagert ist, ein zylinderförmiges Schwenklager (20) hat, mit dem er um eine nicht mechanische Schwenkachse (47) schwenkbar in der Buchse (21) gelagert ist.
Patent DE-102008000415-A1 (DE)
Title: System zum Abtransport thermischer Verlustleistungen
Inventor: GUENTHER EBERHARD
IPC: H05K7/20
Filed: 2008-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Abtransport thermischer Verlustleistungen von insbesondere elektronischen Bauteilen, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Mehrkanalflachrohr (1) eine Wärmeaufnahmezone (10), eine Wärmeleitungszone (11) und eine Wärmeabgabezone (12) vertikal übereinander ausgebildet aufweist und durch das Mehrkanalflachrohr (1) mit Kanälen (2) und Zwischenwänden (3) miteinander verbindet, wobei das Mehrkanalflachrohr (1) an seinen Enden verschlossen und in den Kanälen (2) ein Phasen wechselndes Kältemittel vorgesehen ist und die Orientierung der Kanäle (2) derart in vertikaler Richtung y erfolgt, dass das flüssige Kältemittel in die Wärmeaufnahmezone (10) gravitationsbedingt zurückfließt, wobei die einzelnen Kanäle (2) des Mehrkanalflachrohres (1) als kommunizierende Röhren ausgebildet sind.
Patent DE-102008003993-A1 (DE)
Title: Interior part for passenger compartment of utility vehicle, has surface subjectable to electromagnetic radiation i.e. solar radiation, and component area comprising reversible thermochrome material for exhibiting color change
Inventor: HAGER ALEXANDER
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-01-11
Abstract: The interior part has a surface subjectable to an electromagnetic radiation i.e. solar radiation (18). A component area comprising a reversible thermochrome material is provided. The reversible thermochrome material exhibits a color change when temperature threshold value is assigned to the reversible thermochrome material. The component part comprises a dashboard (22) and a back shelf. The reversible thermochrome material exhibits a warning color comprising red or yellow color shade when exceeding a temperature limit.
Patent DE-102008005972-A1 (DE)
Title: Haarwuchsmittel
Inventor: MATHIEU IRMGARD
IPC: A61Q7/00
Filed: 2008-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein auf rein biologischer bzw. natürlicher Basis hergestelltes Haarwuchsmittel, welches durch die Anteile an Vitamin C, Allicin und pflanzlichen Polysacchariden eine besonders effektive Wirkung erzielt.
Patent DE-102008006396-A1 (DE)
Title: Crash protector for vehicle, particularly for vehicle door, comprises high-tensile tractive elements that run along surface area of body of vehicle, where high-tensile tractive elements are supported in fixed manner on body of vehicle
Inventor: SCHROER DIRK
IPC: B60R21/02
Filed: 2008-01-28
Abstract: The crash protector comprises the high-tensile tractive elements that run along a surface area of a body of a vehicle. The high-tensile tractive elements are supported in a fixed manner on the body of the vehicle under an intermediate crash box to convert the kinetic energy into the deformation energy. The high-tensile tractive elements run directly with narrow gap under an outer skin panel of the body.
Patent DE-102008006674-A1 (DE)
Title: Method for operating internal combustion engine, involves determining optimal control time of injection valve for fuel injection of small injection quantity
Inventor: HEINISCH ANDREAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-01-30
Abstract: The method involves determining the optimal control time of an injection valve for fuel injection of a small injection quantity. The determined optimal control time of an injection valve for fuel injection of a small injection quantity depends on characteristic variable. The characteristic variable is determined for the smoothness of an internal combustion engine.
Patent DE-102008008855-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: CLAUS SVEN
IPC: B23Q1/46
Filed: 2008-02-13
Abstract: Lageranordnung, umfassend eine Welle, die in zwei an Lagerböcken angeordneten Wälzlagern, von denen ein erstes als Festlager ausgeführt ist, drehgelagert ist, wobei das zweite Wälzlager (4) wenigstens eine von einer elastischen Membran (14) radial nach außen begrenzte, mit einem Druckmedium befüllbare Druckkammer (12) aufweist, welche Membran (14) sich bei in der Druckkammer (12) anstehendem Druck radial nach außen wölbt und sich bei fehlendem Druck elastisch zurückformt, derart, dass das Wälzlager (4) in einem Lagerbock (6) zur axialen Fixierung verklemmbar und im nicht geklemmten Zustand axial beweglich ist, wobei der Druckkammer (12) eine Einrichtung (22) zur Erhöhung des Drucks des zugeführten Druckmediums vorgeschaltet ist.
Patent DE-102008012582-A1 (DE)
Title: Entwicklerstation für ein elektrografisches Druck- oder Kopiergerät
Inventor: LIPPOK RUEDIGER
IPC: G03G21/00
Filed: 2008-03-05
Abstract: Mit der Entwicklerstation (ES) werden auf einem Ladungsbildträger aufgebrachte Ladungsbilder von zu druckenden Bildern durch eine Entwicklerwalze (19) mit Toner eingefärbt. Dazu ist eine Transportanordnung für ein Entwicklergemisch aus Träger und Toner vorgesehen, die eine Walze (18) aufweist, die das Entwicklergemisch an der Entwicklerwalze (19) vorbeibewegt und die benachbart der Walze (18) ein Auflademittel (23) aufweist, das die Walze von außen elektrisch auflädt. Die Walze kann als Einfärbewalze für die Entwicklerwalze oder als Reinigungswalze für die Entwicklerwalze eingesetzt werden.
Patent DE-102008013107-A1 (DE)
Title: Leitungselement für Abgasanlagen
Inventor: NEFF STEFAN
IPC: F16L11/15
Filed: 2008-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flexibles Leitungselement (1), insbesondere für schwingbeanspruchte Abgasleitungen in Kraftfahrzeugen, vorzugsweise in Nutzfahrzeugen und Personenkraftwagen, mit einem mit zylindrischen Anschlussenden versehenen, schraubengangförmigen oder ringgewellten Balg. Zur Verbesserung der Kompensation von Torsionsbeanspruchungen besitzen die Wellen (2) des Balges eine über den Umfang veränderliche axiale Steifigkeit sowie eine von Welle zu Welle um ein Winkelinkrement Deltaalpha gegeneinander verdrehte Symmetrieachse (II).
Patent DE-102008013746-A1 (DE)
Title: Making moldings for recycling, using wastes arising from iron or steel production, adds water, cement, sand and additives and consolidates in mold
Inventor: HARTMANN VOLKER
IPC: C22B1/24
Filed: 2008-03-12
Abstract: Ferrous wastes are mixed with water and cement to form a starting material. This is consolidated and hardened, forming moldings which are recycled to the iron or steel production process. Before consolidation, the starting material is capable of being pumped. The starting material contains in addition, steelworks sand with a binder. The water content is adjusted to approximately 11% wt%, based on the quantity of residue. The sand composition, expressed as percentages by weight, is: CaO 30-45, SiO 230-45, Al 2O 35-15, MgO 4-17, S 0.5-1.5. Optionally, specified smaller quantities of iron, manganese, titanium dioxide, potassium oxide and sodium oxide may also be present. Approximately 10 wt% of cement is added, based on the dry weight of the residual waste. The initial strength of the cement is at least 10 MPa, preferably at least 30 MPa. The standard strength is 50 MPa or more. The cement quality is CEM III A 42.5Nor CEM I 52.5 R. About 5 wt% of sand is used, based on the dry mass of residual waste material. 3 wt% of binder is included. The starting material is placed in molds before consolidation and hardening. The residual waste comprises one or more of: coarse sludge from classification, oxide scale, fine sludge, especially from a sedimentation tank, millscale sinter, especially from settlement wells, separated iron or steel, fine iron, cast iron foundry dust, dust from dust removal plant following cast iron desulfurization, dust or sludge from galvanizing lines. The wastes are supplied in grain sizes up to 20 mm. An independent claim IS INCLUDED FOR the corresponding molding (or briquette).
Patent DE-102008013927-A1 (DE)
Title: Roller bearing for e.g. guide roller of belt drive, has threaded bolt provided with bolt head and thread shank, such that bolt head forms inner ring of roller bearing, and thread provided with adhesive in area of thread shank
Inventor: MAUSE ELMAR
IPC: F16H7/08
Filed: 2008-03-12
Abstract: The bearing (1) has roller bodies (4) for rotatably supporting a bearing inner ring and a bearing outer ring (2) around a common axis (11). A threaded bolt (3) is provided with a bolt head (5) and a thread shank (7), such that the bolt head forms the inner ring of the roller bearing. A career bracket (9) is attached in a peripheral direction in the bolt head for accommodating and guiding the roller bodies. A recess (12) is provided at an upper side of the bolt head for accommodating an assembly tool. A thread (8) is provided with an adhesive in an area of the thread shank.
Patent DE-102008017740-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kalibrierung eines faseroptischen Temperaturmesssystems
Inventor: HILL WIELAND
IPC: G01K11/32
Filed: 2008-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Kalibrierung eines faseroptischen Temperaturmesssystems, umfassend eine breitbandige Lichtquelle (5), Einkoppelmittel, die von der Lichtquelle (5) erzeugtes Licht (6) zur Kalibrierung in eine Lichtleitfaser (9) des Temperaturmesssystems einkoppeln können, Auskoppelmittel, die in der Lichtleitfaser (9) zurückgestreute Anteile des von der Lichtquelle (5) erzeugten Lichts (6) aus der Lichtleitfaser (9) auskoppeln können, sowie Auswertemittel (12), die auf Basis der zurückgestreuten Anteile (13) des Lichts (6) der Lichtquelle (5) eine Kalibrierung des Temperaturmesssystems vornehmen können.
Patent DE-102008020493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wurstwaren mit zusätzlich gekühlten Eispartikeln
Inventor: EISNER PETER
IPC: A23L13/00
Filed: 2008-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Wurstwaren wie Rohwürste, Brühwürste, Kochwürste oder Kochstreichwürste aus einer Brätmasse, welche durch Zerkleinern und Mischen von Fleisch von warmblütigen und/oder von wechselwarmen Tieren und von Eispartikeln und gegebenenfalls von weiteren Zutaten in einer Zerkleinerungs- und Mischvorrichtung wie einem Kutter oder einer Kolloidmühle hergestellt wird. Die Erfindung sieht vor, dass wenigstens die Eispartikel vor und/oder während der Brätherstellung durch direkten Kontakt mit wenigstens einem, durch die Enthalpie wenigstens der Eispartikel, plötzlich oder allmählich in einen dampfförmigen Zustand gebrachtes Kältemedium gekühlt werden, wobei wenigstens 50% der zugegebenen Eispartikel eine Masse von weniger als 20 Gramm aufweisen.
Patent DE-102008022310-A1 (DE)
Title: Device for disconnection of gas exchange valves, particularly two neighboring gas exchange valves of internal-combustion engine, has actuators, which have actuator elements
Inventor: BITTMANN MARK
IPC: F01L1/14
Filed: 2008-05-06
Abstract: The device has actuators (12), which have actuator elements, where the actuator is fixed in housing or a construction unit of a cylinder head of an internal-combustion engine. The actuator elements are tilted or rotated by free end of locking pin (7), preferably operation head (14) or operation cam.
Patent DE-102008022608-A1 (DE)
Title: Drainagevorrichtung zum flächenhaften Abführen von Wundsekret und anderen Körperflüssigkeiten
Inventor: LIPPERT HANS
IPC: A61M1/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drainagevorrichtung zum flächenhaften Abführen von Wundsekret und anderen Körperflüssigkeiten, bspw. zur passiven oder aktiven Bauchraumdrainage. Die Aufgabe der Erfindung, eine Drainagevorrichtung zum flächenhaften Abführen von Wundsekret und anderen Körperflüssigkeiten bereitzustellen, die bei ihrer Verwendung besonders effektive Flüssigkeitsleitwege über einer großen Fläche generiert und diese gemeinsam abführen kann, wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung eine Dichtungseinrichtung (1) und eine Wundauflage (2) umfasst, wobei die Wundauflage (2) aus einem oberen flexiblen und flächigen Wundauflagesubstrat (21) und einem unteren flexiblen und flächigen Wundauflagesubstrat (22) besteht, die voneinander entlang der Achse -X-X- beabstandet sind, und die Dichtungseinrichtung (1) dichtend in eine Ausnehmung (211) des oberen Wundauflagesubstrats (21) übergeht und dabei über dem unteren Wundauflagesubstrat (22) einen hohlraum (4) umschließt, wobei zumindest das untere Wundauflagesubstrat (22) durchgehende Ausnehmungen (211) aufweist und die Dichtungseinrichtung (1) einen Schlauchanschluss (11) besitzt.
Patent DE-102008031315-A1 (DE)
Title: Method for applying motif on landscape, involves applying seed mat with seeds on landscape, where seed mat is formed from substrate on which seeds are placed
Inventor: TREBBIN STEFAN
IPC: G09F19/22
Filed: 2008-07-02
Abstract: The method involves applying a seed mat (S) with seeds (SG) on a landscape. The seed mat is formed from a substrate (T) on which seeds are placed. The placing of the seeds on the substrate is controlled in intensity or color in such a manner that the growing plants yield a desired motif. The seeds are applied on a foil formed of polyvinyl alcohol. An independent claim is included for a device for applying motif on a seed mat.
Patent DE-102008034688-A1 (DE)
Title: Switching device for switching during high operating voltage, has controlled switching element with control port and two main connections for forming switching line
Inventor: KOMMA THOMAS
IPC: H03K17/687
Filed: 2008-07-25
Abstract: The switching device has a controlled switching element with a control port and two main connections for forming a switching line. The switching line is switched in a conducting or closing manner by a control switch.
Patent DE-102008034738-A1 (DE)
Title: Compressor rotor for turbo-engine for use in aircraft industry, has hub, disk collar and shovel that is assembled to rotor blade carriers
Inventor: DREVS STEFFEN
IPC: F04D29/32
Filed: 2008-07-24
Abstract: The compressor rotor has a hub (4), a disk collar (3) and a shovel that is assembled to the rotor blade carriers (10,11). The disk collar of a hub is assigned to the two rotor blade carriers. The disk collar is arranged concentrically between the both rotor blade carriers in axial direction of the rotor, and is also arranged asymmetrically to the both rotor blade carriers in axial direction of the rotor.
Patent DE-102008038771-A1 (DE)
Title: Orientation module for aligning position and angle of valuable note e.g. banknote, in automated teller machine, has drive unit displacing rollers transverse to transportation direction of transportation path of valuable note
Inventor: HOLLAND-LETZ GUENTER
IPC: B65H9/16
Filed: 2008-08-12
Abstract: The module (10) has a set of circulating transportation elements e.g. rollers (32, 34), contacting a front side of a valuable note. Another set of circulating transportation elements e.g. rollers (42, 44, 48, 50), contacts a rear side of the valuable note during transportation of the valuable note. A drive unit (16) displaces the transportation elements transverse to a transportation direction (P1) of a transportation path of the valuable note. The transportation elements are arranged opposite to each other on opposite sides of the transportation path.
Patent DE-102008041303-A1 (DE)
Title: Power steering, particularly power steering system, for vehicle, has servo motor, and steering gear housing, where traction mechanism gear is provided in steering gear housing
Inventor: KNOEDLER HELMUT
IPC: B62D3/02
Filed: 2008-08-18
Abstract: The power steering (1) has a servo motor (2) and a steering gear housing (3), where a traction mechanism gear (4) is provided in the steering gear housing, which is operatively connected with an axially displaceable device (6). A disk or a wheel (7) and a traction device (8) of traction mechanism gear are protected from penetrating fluid with the help of a partially enclosing component (9).
Patent DE-102008043300-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung eines Lüfter- und Klimatisierungsmoduls für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMITZ FRANK
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-10-29
Abstract: Steuereinrichtung eines Lüfter- und Klimatisierungsmoduls (1) für Kraftfahrzeuge mit einer Lüftersteuerung (4) und einer Klimasteuerung (3), welche die Kälteanlage mit Kältemittelverdichter (6) sowie Klappen und Ventile (13) des Lüfter- und Klimatisierungsmoduls (1) steuert und Informationen von Sensoren (9, 10, 11, 12) und einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (2) verarbeiten, wobei die Lüftersteuerung (4) und die Klimasteuerung (3) zusammen mit einer Lüftermotorsteuerung (8) eines Lüftermotors (7) als zentrale Steuereinrichtung (5) ausgeführt sind und diese am Lüftermotor (7) angeordnet ist.
Patent DE-102008045929-A1 (DE)
Title: Konferenzeinheit und Verfahren zur Durchführung einer Mehrpunktkommunikation
Inventor: AUGUSTIN STEFAN
IPC: H04L12/18
Filed: 2008-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konferenzeinheit für eine Mehrpunktkommunikation im Wege einer Telefonkonferenz. Abstimmungen und Entscheidungen in sprachbasierten Telefonkonferenzen konnten bislang nicht rechnergestützt abgefragt und dokumentiert werden. Ursächlich hierfür war die Tatsache, dass in herkömmlichen Konferenzeinheiten alle Audiokanäle zu einem Gesamtkanal gemischt wurden und dadurch eine ungestörte Interaktion einzelner Teilnehmer mit dem System nicht möglich ist. Die Erfindung ermöglicht eine individuelle Zuordnung eines Konferenzteilnehmers an eine Entscheidungsverarbeitungseinheit, in der Entscheidungen in einem Dialogsystem verkündet und in einem rechnerlesbaren Format gespeichert werden können.
Patent DE-102008046069-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit hubfähigem Steuerhaus und Hubvorrichtung zum Anheben des Steuerhauses
Inventor: KLATTE REINER
IPC: B63B15/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug (2) mit Aufbauten (10) und einem vor den Aufbauten (10) angeordneten Steuerhaus (12) sowie mit einer Hubvorrichtung (14) zum Anheben des Steuerhauses (12), wobei die Hubvorrichtung (14) mindestens einen Hubarm (30, 32) umfasst, der durch mindestens ein erstes Gelenk (46, 62) mit den Aufbauten (10) und durch mindestens ein zweites Gelenk (48, 64) mit dem Steuerhaus (12) verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiter eine solche Hubvorrichtung (14). Es ist vorgesehen, dass das zweite Gelenk (48, 64) an einer Unterseite (50) oder nahe der Unterseite (50) des Steuerhauses (12) an einer Rückwand (52) desselben angeordnet ist bzw. dass der Hubarm (30, 32) abgewinkelt ist und dass ein Stirnende des Hubarms (30, 32) gelenkig mit einer Unterseite (50) oder nahe der Unterseite (50) des Steuerhauses (12) mit einer Rückwand (52) desselben verbindbar ist.
Patent DE-102008049542-A1 (DE)
Title: Staubdosiersystem für hohe Drücke durch eine Kombination von Staubpumpe und Schleuse
Inventor: KIRCHHUEBEL VOLKER
IPC: C10J3/50
Filed: 2008-09-30
Abstract: Erfindungsgemäß wird Brennstaub, insbesondere zur Speisung eines Flugstromvergasers, auf hohe Drücke von 40 bis 100 bar geschleust, wobei die Druckerhöhung auf eine erste Druckstufe durch eine Staubpumpe 2 und auf eine zweite Druckstufe durch eine Staubschleuse 3 erreicht wird sowie der unter Druck gebrachte Brennstaub in ein Dosiergefäß 4 überführt wird. Im Dosiergefäß 4 wird durch Zuführung von Wirbel- und Fördergas über eine Leitung 10 eine partielle Wirbelschicht erzeugt, aus der die Förderleitungen 11 bespeist werden, die zu einem Abnehmer, z. B. einem Reaktor zur Druckvergasung von Brennstäuben, führen.
Patent DE-102008053206-A1 (DE)
Title: Adapter socket for a power switch is in two parts, which can be extended by an intermediate piece for larger switch housings
Inventor: DOSTAL LADISLAV
IPC: H02B1/04
Filed: 2008-10-22
Abstract: The adapter socket (4) is for a power switch (1) with a housing (2) and a switch control (3) with a lever (3a). The adapter is in two parts with the input contacts at one part and the output contacts (9) at the other part. An extension can be fitted between the two parts for use with larger switch housings.