baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-231190-A3 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur reinigung des koernigen filtermaterials von oberflaechenfiltern
Inventor: OTT PETER
Filed: 1983-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Reinigung des koernigen Filtermaterials von Oberflaechenfiltern. Sie ist insbesondere zur Langsamsandfiltration und fuer Infiltrationsanlagen zur Grundwasseranreicherung und Abwasserinfiltration geeignet. Ziel der Erfindung ist die effektive Reinigung des koernigen Filtermaterials von Oberflaechenfiltern zur Erhoehung deren Leistung bei Verringerung des Investitions- Betriebs- und Energieaufwandes sowie des Arbeitskraeftebedars. Es ist ein Reinigungsverfahren zu entwickeln, dass es gestattet, die Reinigung ohne Unterbrechung des Filtrationsprozesses durchzufuehren. Die Einrichtung soll kontinuierlich ueber die Filteroberflaeche beweglich sein und eine Tiefenverunreinigung vermeiden. Erfindungsgemaess wird die feinkoernige Filterschicht innerhalb eines von Seitenwaenden umschlossenen Raumes, der unter atmosphaerischem Druck steht, mechanisch aufgewirbelt, waehrenddessen in diesem Bereich ein niedrigerer Wasserstand als im uebrigen Filterbecken eingestellt wird. Die entwickelte Einrichtung hat eine hoehenverstellbare, rotierende Trommel mit horizontaler Achse und eine Vorrichtung zur Entnahme des Schlammwassers.
Patent DD-245110-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von monomerarmen, flammwidrigen, halogenfreien pf-resolharzen
Inventor: SACHSE URSULA
IPC: C08G8/28
Filed: 1984-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von monomerarmen, flammwidrigen, halogenfreien PF-Resolharzen, die zur Herstellung von Kunstharzlaminaten benutzt werden. Ziel der Erfindung ist die Herstellung von flammwidrigen PF-Resolharzen, die einen geringen Gehalt ungebundener Monomere aufweisen und sich durch eine hohe Lagerbestaendigkeit und gute Verarbeitbarkeit auszeichnen. Aufgabe der Erfindung ist die weitgehende Umsetzung des nach der Kondensation im Harz noch enthaltenen ungebundenen Phenols in der Destillationsphase unter der Voraussetzung einer Alkalikonzentration 1,0 Gew.-% bei gleichzeitiger Vermeidung von Unvertraeglichkeitsreaktionen nach der Zugabe von Phosphorsaeure als Flammschutzkomponente. Erfindungsgemaess erfolgt die Kondensation in 2 Verfahrensschritten, wobei im zweiten Verfahrensschritt die Kondensation bei gleichzeitiger Destillation im Vakuum unter Zugabe von 5-20 Gew.-%, vorzugsweise 10-15 Gew.-% eines primaeren und/oder sekundaeren Amins bis zu einem p H-Wert von 8,6 bis 9 gefuehrt wird. Anschliessend erfolgt die Zugabe von Loese- und Flammschutzmittel in bekannter Weise.
Patent DD-264340-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur befestigung von schleifscheiben
Inventor: EFROS MICHAIL G
IPC: B24D5/16
Filed: 1985-01-30
Abstract: Die Vorrichtung zur Befestigung von Schleifscheiben mit den ringfoermigen konzentrisch auf den Stirnflaechen angeordneten V-foermigen Nuten 2 enthaelt den feststehenden Flansch 3 und den beweglichen Flansch 6. Die Flansche 3 und 6 wirken ueber die elastischen Zwischenlagen 13 mit den Stirnflaechen der Schleifscheibe 1 zusammen. Auf der Andruckflaeche der Flansche 3 und 6 befinden sich die Vorspruenge 12, die im Querschnitt die Form eines rechtwinkligen Dreiecks haben und gegenueber den Nuten 2 der Schleifscheibe 1 angeordnet sind. Das Ergebnis ist eine zuverlaessige Befestigung der Schleifscheibe durch eine Senkung der Fliehkraefte. Fig. 2
Patent DD-256808-A3 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von platin und/oder palladium vom rhodium
Inventor: HERRMANN SIGRID
Filed: 1985-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung des Rhodiums von Platin und/oder Palladium nach der Faellung des Platins als Ammoniumplatinchlorid und des Palladiums als Palladiumdimethylglyoximniederschlag aus den Filtraten dieser Faellung. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein technisch wie oekonomisch unaufwendiges Verfahren zu entwickeln, mit welchem unabhaengig vom Fremdionengehalt Rhodium mit einem Gehalt von 99,9 bis 99,99% hergestellt werden kann. Dies geschieht dadurch, dass bekannterweise nach der Faellung des Platins und Palladiums das Filtrat unter Zusatz von konzentrierter Salpetersaeure bis zu einer Konzentration von 100 bis 300 g/l RH eingedampft wird, nach Analysierung der Loesung wird das gleiche mengenmaessige bzw. stoechiometrische Verhaeltnis an Platin und Palladium eingestellt und Platin und Palladium als mehrkerniger Komplex, in dem Platin vierwertig und Palladium zweiwertig vorliegt, gemeinsam mit einer Aufschlaemmung aus Dimethylglyoxim und Ammoniumchlorid ausgefaellt. Nach der Reinigung ueber Ionenaustauscher kann Rhodium mit Reduktionsmitteln oder elektrolytisch abgeschieden werden.
Patent DD-280227-A3 (DD)
Title: Webblatt fuer eine webstuhl
Inventor: GENDELMAN MICHAIL A
IPC: D03D47/30
Filed: 1986-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft den Textilmaschinenbau, kann an einem Webstuhl eingesetzt werden und erlaubt eine Verbesserung des Bedienungskomforts und der Betriebssicherheit des Webstuhls. Bei der Bewegung des Schussfadeneinlegers durch den offenen Fuehrungskanal, der von der Oeffnung 3 der Reihe aus den Lamellen 1 gebildet wird, neigen die unbefestigten Enden der Lamellen 1 zu einer Auslenkung aus ihrer vertikalen Stellung, die Ansaetze 5, die durch Umbiegen oder Verstaerkungen geformt werden, lassen die Lamellen 1, indem sie gegen die benachbarte Lamelle stossen, nicht um eine solche Groesse auslenken, die zum Verklemmen des Einlegers im Fuehrungskanal fuehren oder unerwuenschte Wirkungen auf die Kettfaeden 4 ausueben koennen. Ausserdem kann durch die Ausfuehrung des Webblattes aus Lamellen 1, die nur im unteren Teil miteinander verbunden sind, das Einlegen der Kettfaeden 4 in das Webblatt erleichtert werden. Fig. 1
Patent DD-276004-A3 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung von kohlenoxysulfid aus gasen
Inventor: SCHINGNITZ MANFRED
IPC: C01B17/05
Filed: 1988-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von Kohlenoxysulfid aus Gasen wie z. B. Erdgas oder Kohlenvergasungsgasen. Ziel der Erfindung ist, bei der Entfernung von Kohlenoxysulfid aus Gasen, ein Verfahren mit geringem technisch-oekonomischen Aufwand vorzuschlagen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, aus Gasen in einem einstufigen Prozess das Kohlenoxysulfid zu entfernen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das COS-haltige Gas zusammen mit SO2 und einem Loesungsmittelgemisch aus N-Methyl-e-Caprolactam und Wasser in einem Absorptionsapparat bei Normaltemperatur gegeben wird, indem durch COS-Hydrolyse und nachfolgender Reaktion des gebildeten Schwefelwasserstoffs und Schwefeldioxid grobkristalliner Schwefel erzeugt wird.
Patent EP-1031792-A3 (EP)
Title: Gasregelvorrichtung mit einem direkt modulierenden Gasregelventil
Inventor: SCHICKLER MARTIN
IPC: G05D16/20
Filed: 2000-01-28
Abstract: Bei einer Gasregelvorrichtung (20) mit einem Gasregelventil
(1), welches einen Gaseintrittsraum (2), einen Gasaustrittsraum
(3) und dazwischen eine Ventilöffnung (4) mit einem
ringförmigen Ventilsitz (5) für einen über einen Magnetantrieb
(Magnetspule 8) stellbaren Ventilteller (6) aufweist,
ist die mit dem Ventilteller (6) zusammenwirkende Schließfläche
des Ventilsitzes (5) in Durchströmrichtung (10) des
Gases gerichtet und der Ventilteller (6) im Gasaustrittsraum
(3) vorgesehen. So läßt sich zumindest der Einfluß des im
Gaseintrittsraum herrschenden Eingangsdruckes auf das Öffnungs- und Schließverhalten des Gasregelventils verringern.
Patent EP-1099503-A3 (EP)
Inventor: YANG ZHIBIN
IPC: B23D51/10
Filed: 2000-04-19
Abstract: The present invention discloses a clamp device for an electric reciprocating saw. Said
device comprises a slide rod (1). A slot (3) is provided on the head of the slide rod for inserting
a saw blade. A pin hole (4) is provided on the slot horizontally. A pin (5) is inserted into
the pin hole. One end of the pin is inserted into a clamp hole (6) on the saw blade to press the
saw blade against one side of the slot. A rotatable sleeve (7) is put around the exterior of the
slide rod. The rotatable sleeve is connected with the slide rod by a thread (8). A cone face (9)
is provided on the front portion of the inner hole of the rotatable sleeve (7) to press against the
pin.
Patent EP-1052132-A3 (EP)
Inventor: ITO AKIRA
IPC: B60W10/101
Filed: 2000-05-12
Abstract: A system for controlling a speed of a vehicle having a continuously variable
transmission (CVT) and a cruise controller which controls the traveling speed of the vehicle
to a desired speed in response to the instruction to cruise control inputted by the vehicle
operator. In the system, the detected throttle opening is smoothed or filtered such that the
speed ratio of the continuously variable transmission is controlled based on the smoothed
throttle opening and the detected vehicle speed when the instruction to cruise control is input.
Alternatively, a parameter indicative of upslope of the road where the vehicle climbs is
determined and the speed ratio is controlled based on the parameter and the detected vehicle
speed. With this, the system can reduce the engine speed fluctuation and can prevent the
vehicle operator from feeling uneasy when the cruise control is effected.
Patent EP-1083477-A3 (EP)
Inventor: OMURA KATSUYUKI
IPC: G06F3/0488
Filed: 2000-09-07
Abstract: A coordinate inputting/detecting apparatus for optically
detecting a position of a designating device inserted into a
flat or substantially flat two-dimensional coordinate
inputting/detecting area of the apparatus includes a coordinate
determining device to determine two-dimensional coordinates of
the designating device in the coordinate inputting/detecting
area. A distance determining device determines a distance of
the designating device from a surface of the coordinate
inputting/detecting area when the designating device is located
on or in vicinity to the coordinate inputting/detecting area.
A memorizing device memorizes information of the two-dimensional
coordinates determined by the coordinates
determining device and information of the distance determined
by the distance determining device so as to be associated with
each other. A coordinates change detecting/memorizing device
detects a change of the two-dimensional coordinates information
at a predetermined time interval and memorizes the detected
change of the two-dimensional coordinates information. A
distance change detecting/memorizing device detects a change
of the distance information at a predetermined time interval
and memorizes the detected change of the distance information.
A state allocating device allocates at least one designating
state among designating states of the designating device stored
in advance, based upon the coordinate change information and
the distance change information.
Patent EP-1120464-A3 (EP)
Inventor: BENVENUTO EUGENIO
IPC: C07K19/00
Filed: 2000-12-21
Abstract: Object of the present invention are peptides which
stabilize antibodies including them even in a reducing
medium, in particular cytoplasmic medium, the
polypeptides which include at least one of the above
mentioned peptides, antibodies which include these
polypeptides, and polynucleotides coding for peptides,
polypeptides and antibodies of the invention.
Patent EP-1026594-A3 (EP)
Inventor: HARRIS JEREMY G
IPC: G06F9/44
Filed: 2000-02-02
Abstract: A memory access request handling unit is arranged between a source of memory access requests and a data storage element that is the target of the memory access requests. The memory access request handling unit comprises a queue made up of a number of queue elements, each being capable of temporarily storing one memory access request. Comparison logic is arranged to monitor a window of the queue and to select one or more of the queue elements, representing memory access requests not yet transmitted to the data storage element, for transmission to the data storage element. The selection is made on the basis of a comparison between the memory access requests held in the queue and one or both of a priority value set for each memory access request and a list of memory access requests that are currently pending at the data storage element, the list being maintained in a list store of the memory access request handling unit. Examples of the data storage element and source are a processor and cache combination, two cache memories at different levels of a system hierarchy, and a processor unit (with or without cache) and a main memory unit.
Patent EP-1043716-A3 (EP)
Inventor: YEE YOUNG JOO
IPC: G11B7/1362
Filed: 2000-04-10
Abstract: Micromirror device, and optical pick-up using the same, in which a precise tracking of
a data pitch of a high density optical recording device is made by making a fine variation of a
laser beam using a micromirror fabricated by micromachining technology and the silicon batch
fabrication process, and particularly, a piezoelectric actuator is used for making a parallel
movement of the micromirror for substantially linear control of a position of a beam compared
to a tilting type mirror drive in the related art.
Patent EP-1064876-A3 (EP)
Inventor: STORER TREVOR WILLIAM
IPC: A47K10/38
Filed: 2000-06-29
Abstract: This invention relates to a toilet roll dispenser consisting of a carousel provided with two or more storage means on each of which a toilet roll is stored, the carousel is rotatably mounted on a base plate so that the toilet rolls are moved to a position in the dispenser where toilet paper from the associated roll is dispensed therefrom. The storage means and the associated toilet roll are provided with interengaging male and female means for restricting free rotation of the toilet roll in the dispensing position and also facilitate loading of the toilet rolls onto the carousel.  <IMAGE>
Patent EP-1077422-A3 (EP)
Inventor: EPSTEIN SETH M
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-08-11
Abstract: In accordance with the present invention, a method for
providing a consumer with a plurality offers to be used to
purchase goods is provided. The method comprises the steps
of: providing a database containing a plurality of available
offers with the offers being arranged in groups and the
offers in each of the groups being arranged in ranked tiers;
connecting a consumer activated dispenser to the database;
selecting a plurality of offers from the database for
presentation to the consumer each time the consumer
activates the dispenser; and the selecting step comprising
examining each group in the database for available offers
starting with a highest priority tier in said group and
proceeding to a lowest priority tier.
Patent EP-1026837-A3 (EP)
Title: Methode zur Detektion von Verzerrungen sowie Empfänger für verzerrte optische Signale
Inventor: SCHAEPPERLE JOERG
IPC: H04B10/2569
Filed: 2000-01-31
Abstract: Es wird eine Methode zur Detektion von Verzerrungen von optischen
Signalen sowie ein Empfänger für verzerrte optische Signale vorgeschlagen,
wobei der Empfänger aus einem optoelektrischen Wandler, einem Equalizer
und einem Mikroprozessor besteht und der Equalizer mit mindestens einem
Verzerrungsdetektor verbunden ist und sowohl Verzerrungsdetektor und
Equalizer mit einer gemeinsamen Steuerung über einen Mikroprozessor in
Verbindung stehen.
Patent EP-1115000-A3 (EP)
Inventor: BOHNERT KLAUS
IPC: G01R15/24
Filed: 2000-11-28
Abstract: The current sensor has a sensor fibre (1) wound in a coil around the outside of a current conductor (S) in a Sagnac or reflexion interferometer configuration and coupled to at least one phase delay element (4,5), providing a temperature-dependent phase delay for compensating the temperature dependency of the Verdet constant of the sensor fibre.
Patent EP-1107648-A3 (EP)
Inventor: KAELLGREN JOHAN
IPC: H05B3/74
Filed: 2000-11-29
Abstract: A range cook top is provided with circular heating zones
having a layer of resistive thin film thereon. Slots in the
cook top separate the heating zones from the surrounding areas
of the cook top. The heating zone includes a resistive layer
elements formed by a rectangular layer surrounded by annular
arcuate segments. Power supply bus bars are disposed around
edges of the resistive layer elements. A dual heater has
separately controlled rectangular and annular resistive
elements. Temperature sensors are also provided.
Patent EP-1217704-A3 (EP)
Title: Schutzummantelung für Kabel, Hüllrohre, Kabelbäume und dergleichen
Inventor: BERNATZ WOLFGANG
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-02-03
Abstract: Eine Schutzummantelung für Kabel, Leitungen, Litzen, Hüllrohre und dergleichen
langgestreckte, bewegliche Gegenstände, die in rotierenden bzw. vibrierenden
Maschinen, Anlagen oder Fahrzeugen verlegt werden, insbesondere für
Kabelbäume in Kraftfahrzeugen, in Waschmaschinen, in Kompressoren und
dergleichen, besteht im wesentlichen aus einem abriebfesten, widerstandsfähigen
Flausch- bzw. Veloursband (10), einer darauf kaschierten Innenschicht (11), einer
darauf entlang der einen Längskante des Bandes (10) kaschierten
selbstklebenden Schicht (13), abgedeckt mit einem Schutzpapier (14), und einem
entlang der anderen Längskante des Bandes (10) befestigten Hakenband. Das
Hakenband besteht aus einem Trägerband (15), Haken (16) und einer Schutzfolie
(17). Das Flausch- bzw. Veloursband (10) und das Trägerband (15) bestehen aus
dem gleichen thermoplastischen Kunststoff, überlappen sich und sind in der
Überlappungszone (18) miteinander verschweißt.
Patent EP-1123762-A3 (EP)
Title: Abstapelvorrichtung für Blechteile
Inventor: WOLZ DIETER
IPC: B21D43/22
Filed: 2001-02-06
Abstract: Eine Abstapelanlage, die insbesondere zum Abstapeln von
Blechteilen vorgesehen ist, die von einer Pressenanlage (2)
abgegeben werden, weist eine Weiche (9) auf, die den Teilefluß
auf zwei oder mehrere Abstapelbänder (17, 18) verzweigt.
Die Abstapelbänder laufen im Ganzen oder in Teilen im
Start/Stop-Betrieb und ermöglichen so die Übergabe an maschinelle
Greifereinrichtungen (35 bis 38) oder die manuelle
Abnahme der Blechteile.
Patent EP-1132958-A3 (EP)
Title: Speicherzelle mit Graben und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherzelle (1), die einen Graben (3) aufweist. In dem Graben (3) ist ein Grabenkondensator angeordnet. Weiterhin ist in dem Graben (3) ein vertikaler Transistor oberhalb des Grabenkondensators gebildet. Zum Anschluß des Gate-Materials (23) des vertikalen Transistors an eine Wortleitung (24) ist ein dielektrische Schicht (12) mit einer Innenöffnung (13) in dem Graben (3) oberhalb des Gate-Materials (23) vorgesehen, die als dielektrischer Ring ausgebildet ist. Der dielektrische Ring ermöglicht einen selbstjustierten Anschluß der Wortleitung (24) an das Gate-Material (23) des vertikalen Transistors.
Patent EP-1128033-A3 (EP)
Inventor: NAKAGAWA SHINJI
IPC: F01N13/02
Filed: 2001-02-23
Abstract: A diagnosis system for an engine (100) including an
exhaust pipe (10), a hydrocarbon (HC) absorbent (11) arranged
within the exhaust pipe (10), an upstream air/fuel ratio
sensor (12) arranged upstream of the HC absorbent (11) and
detecting a wide range air/fuel ratio of an exhaust gas, a
downstream air/fuel ratio sensor (13) arranged downstream of
the HC absorbent (11) and detecting rich or lean with respect
to stoichiometric air/fuel ratio of the exhaust gas, and a
control unit (16), the control unit (16) includes means (31)
for correcting an air/fuel ratio upstream of the HC absorbent
(11), means (30) for correcting an air/fuel ratio downstream
of the HC absorbent (11), and means (28) for predicting a HC
absorbing amount of the HC absorbent (11), the means (31) for
correcting the air/fuel ratio upstream of the HC absorbent
(11) correcting and controlling an output value of the
upstream air/fuel ratio sensor (12) toward lean, the means
(28) for predicting the HC absorbing amount of the HC
absorbent (11) predicting an absorbing performance of the HC
absorbent (11) on the basis of a difference between an output
value of the upstream air/fuel ratio sensor (12) and a
predetermined value C during a period from a timing where a
temperature of the HC absorbent (11) becomes higher than or
equal to a predetermined value A and the output value of the
upstream air/fuel ratio sensor (12) is corrected and
controlled toward lean to a timing where the temperature
becomes lower than or equal to a predetermined value B.
Patent EP-1134871-A3 (EP)
Inventor: EMORI AKIHIKO
IPC: H02J7/02
Filed: 2001-03-12
Abstract: An electric power system comprises a plurality of
capacitors (101) connected in series, a plurality of DC-AC
conversion circuits (102) converting each DC voltage of the
plurality of capacitors to an AC signal that an AC component
equivalent to the inter-terminal DC voltage of each of the
capacitors is superimposed on the respective DC voltages and
a plurality of condenser couplers (108) for breaking the
respective DC voltages and outputting the AC components
respectively, and a processing circuit (104) detecting the
inter-terminal DC voltage of the corresponding capacitor from
the AC component.
Patent EP-1143124-A3 (EP)
Title: Flüssigkeitsgekühlte, thermostatgesteuerte Brennkraftmaschine für ein Fahrzeug, insbesondere PKW
Inventor: CHEKAIBAN GEORG
IPC: F02N19/10
Filed: 2001-03-14
Abstract: Für eine flüssigkeitsgekühlte, thermostatgesteuerte Brennkraftmaschine für ein
Fahrzeug, insbesondere PKW, bei der ein mittels Abgas erwärmtes Kühlmittel einem
Heizwärmetauscher und/oder dem Kühlkreislauf der Brennkraftmaschine zugeführt
ist, wird vorgeschlagen, dass ein abgasbeaufschlagter Nutz-Wärmetauscher mittels
eines Abgas-Sammelbehälters an einer Abgas-Abzweigleitung einen mit der Abgasleitung
klappengesteuert verbundenen Blindstrang bildet und dass eine Vorlaufleitung
bei einem vom Thermostat abgesteuerten Fahrtwind-Kühlmittel-Wärmetauscher
der Brennkraftmaschine den Nutz-Wärmetauscher mit einem Kühlmittel-Kurzschlussbereich
der Brennkraftmaschine verbindet, wobei von zwei vom Nutz-Wärmetauscher
abgehenden, ventilgesteuerten Rücklaufleitungen die mit dem
Heizwärmetauscher verbindbare Rücklaufleitung in einem Steuerprogramm vorrangig
bewertet ist gegenüber der mit einer Umwälzpumpe der Brennkraftmaschine
ansaugseitig verbundenen anderen Rücklaufleitung.
Patent EP-1156200-A3 (EP)
Title: Klappenstelleinheit
Inventor: ARSIC MIRKO
IPC: F02D11/10
Filed: 2001-04-14
Abstract: Klappenstelleinheit, insbesondere für Brennkraftmaschinen, mit einer auf einer
Klappenwelle befestigte Klappe, wobei die Klappenwelle in einem Klappenstutzen
drehbar gelagert ist, mit einem mit der Klappenwelle über ein Getriebe gekoppelten,
im Klappenstutzen angeordneten Stellmotor zum Verstellen der Klappenwelle,
mit einer Sensoreinheit zum Erfassen einer Stellposition der Klappenwelle, mit einem
auf den Klappenstutzen zu befestigenden Deckel und mit einem am Deckel
angeordneten elektrischen Kupplungselement, wobei ein deckelseitiges Lager für
eine Motorwelle des Stellmotors sowie funktionelle Teile des Stellmotors am Dekkel
derart angeordnet sind, daß der Stellmotor durch Aufsetzen des Deckels auf
den Klappenstutzen fertiggestellt ist.