baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016224503-B3 (DE)
Title: Chirurgisches Repositionsinstrument
Inventor: VAZIFEHDAN FARZAM
IPC: A61B17/70
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Repositionsinstrument (10) zum Absenken und Fixieren eines Fixierstabs (148) im Tulpenkopf (130) einer Knochenschraube (132). Das Repositionsinstrument (10) weist eine Koppelhülse (14) mit zumindest zwei distalen Rastarmen (18) auf, die zum Ankoppeln des Repositionsinstruments (10) am Tulpenkopf (130) der Knochenschraube (132) in einer zur Längsachse (12) des Repositionsinstruments (10) radialen Richtung federelastisch auslenkbar sind. Eine Arretierhülse (22) ist auf der Koppelhülse (14) zwischen einer Freigabeposition und einer Arretierposition längsverschiebbar angeordnet, wobei die Auslenkung der Rastarme (18) durch die Arretierhülse (22) in ihrer Freigabeposition ermöglicht und in ihrer Arretierstellung gehemmt ist. Ein Stabdrücker (24) dient dem Kontaktieren und Absenken des Fixierstabs (148), der innerhalb der Koppelhülse (14) verschiebbar angeordnet ist. Ein Griffteil (26) weist eine Durchgangsausnehmung (32) auf, in der die Arretierhülse (22), die Koppelhülse (14) und der Stabdrücker (24) angeordnet sind. Am Griffteil (26) ist ein Betätigungshebel (40) schwenkbar gelagert um den Stabdrückers (24) relativ zur Koppelhülse (14) vorzuschieben. Der Betätigungshebel weist einen Kraftarm (44) auf, der manuell aus seiner vom Griff (26) seitlich wegstehenden Ruhestellung an das Griffteil (26) heranbewegbar ist sowie einen Lastarm (48), der mit dem Stabdrücker verkoppelt ist. Die Arretierhülse (22) steht in ihrer Freigabeposition mit ihrem proximalen Ende (22b) aus der Durchgangsausnehmung (32) in axialer Richtung über das Griffteil (26) hervor und ist unabhängig vom Stabdrücker (24) durch Beaufschlagung ihres proximalen Endes (22b) mit einer axial gerichteten Kraft F in ihre Arretierposition verschiebbar.
Patent DE-102017109459-B3 (DE)
Title: Schneideinrichtung zum Schneiden eines Endlosbands, insbesondere eines Stahl- oder Textilcordbands
Inventor: KLENNER RALF
IPC: B26D7/32
Filed: 2017-05-03
Granted: 2018-11-08
Abstract: Schneideinrichtung zum Schneiden eines Endlosbands, insbesondere eines Stahl- oder Textilcordbands, umfassend eine Messeranordnung (2) umfassend ein über eine Antriebseinrichtung (7) bewegbares Obermesser (3) sowie ein diesem zugeordnetes positionsfestes Untermesser (4), sowie ein der Messeranordnung (2) nachgeschaltetes, einen geschnittenen Bandabschnitt aufnehmendes Transportband (5), das mit seinem Obertrum (6) unter einem Winkel zur Horizontalen verläuft, wobei ein im Bereich der Messeranordnung (2) befindlicher Abschnitt (6b) des Obertrums (6) mittels einer Verstelleinrichtung (13) umfassend ein unterhalb des Obertrums (6) angeordnetes, um eine Achse (19) schwenkbares Unterstützungsbauteil (18) zwischen der unter dem Winkel verlaufenden Stellung und einer im Wesentlichen horizontalen Stellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Antriebseinrichtung (7) als auch die Verstelleinrichtung (13) einen Antriebsmotor (8, 14) und einen über diesen betätigbaren Kurbeltrieb (7,15) umfasst.
Patent DE-102018110073-B3 (DE)
Title: Überwachungssensor mit Sicherheitsfunktion zum Evakuieren der Gasdruckfeder per Funk
Inventor: REINMUTH NORBERT
IPC: F16F9/43
Filed: 2018-04-26
Granted: 2019-05-09
Abstract: 1. Die Erfindung betrifft einen Überwachungssensor (1) zum Messen, zum Empfangen und zum Übermitteln einer physikalischen Größe (P) einer Gasdruckfeder (2) umfassend ein Sensorelement (3) und eine Druckentlastungsöffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Druckentlastungsöffnung (4) mittels Fernauslösung des Sensorelements (3) von einem Betriebszustand in einen Sicherheitszustand zum Evakuieren der Gasdruckfeder (2) schaltbar ist, wobei der Überwachungssensor (1) mit einer bestimmungsgemäß lösbaren Anschlussvorrichtung (5) zum Anschließen an eine Kupplung (6) der Gasdruckfeder (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102018214602-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige eines Modells einer Umgebung, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: RAPROEGER DIRK
IPC: H04N7/18
Filed: 2018-08-29
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren, aufweisend eine Erfassung eines ersten und eines zweiten Kamerabildes, wobei das erste Kamerabild und das zweite Kamerabild einen Überlappungsbereich aufweisen, und das erste und zweite Kamerabild jeweils eine Vielzahl von Bildpunkten mit jeweils einer Farbinformation umfassen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist, Zuordnung von Bildpunkten des ersten Kamerabildes und Bildpunkten des zweiten Kamerabildes zumindest zu vorgegebenen Punkten einer dreidimensionalen Gitterstruktur, wobei die vorgegebenen Punkte in einem Bereich der dreidimensionalen Gitterstruktur angeordnet sind, welcher den Überlappungsbereich repräsentiert, Ermittlung eines Farbinformationsunterschiedes für jeden vorgegebenen Punkt in Abhängigkeit der zugeordneten Farbinformationen des ersten und zweiten Kamerabildes, Ermittlung eines Gütewertes in Abhängigkeit des ermittelten Farbinformationsunterschiedes an dem jeweiligen vorgegebenen Punkt, Bestimmung einer globalen Farbtransformationsmatrix in Abhängigkeit der Farbinformationsunterschiede, wobei die ermittelten Farbinformationsunterschiede jeweils in Abhängigkeit des zugehörigen Gütewertes gewichtet werden, und Anpassung des zweiten Kamerabildes in Abhängigkeit der bestimmten Farbtransformationsmatrix.
Patent DE-102019135017-B3 (DE)
Title: Messrohr, Aufnahmeeinheit und magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: VOIGT FRANK
IPC: G01F1/58
Filed: 2019-12-18
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messrohr (1) zum Führen eines fließfähigen Mediums in eine Längsrichtung, umfassend:- einen insbesondere einstückig ausgebildeten Messrohrkörper (2) mit einer Längsachse (7), wobei der Messrohrkörper (2) eine Montagefläche aufweist, zum mechanisch lösbaren Einbau des Messrohres (1) in eine Aufnahmeeinheit (22) in einer, insbesondere durch die Montagefläche definierten Position;- zwei Messelektroden (3.1, 3.2) zum Bilden eines galvanischen Kontaktes mit dem Medium, wobei die Messelektroden (3.1, 3.2) auf gegenüberliegenden Seiten des Messrohrkörpers (2) angeordnet sind, wobei die Messelektroden (3.1, 3.2) jeweils in einer Aufnahme (4) angeordnet sind, wobei die Aufnahmen (4) in dem Messrohrkörper (2) integral ausgebildet sind, wobei die Aufnahmen (4) jeweils einen ersten und einen zweiten Bereich (5.1, 5.2) aufweisen, wobei der erste Bereich (5.1) eine erste Längsachse (6.1) aufweist, wobei der zweite Bereich (5.2) eine zweite Längsachse (6.2) aufweist, wobei die erste Längsachse (6.1) und die Längsachse (7) des Messrohrkörpers (2) eine Längsebene (8) bilden, wobei die zweite Längsachse (6.2) die Längsebene (8) schneidet.Zudem betrifft die Erfindung eine Aufnahmeeinheit (22) und ein magnetisch-induktives Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät,
Patent DE-102020000910-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Selbstbohrankern
Inventor: ROSSI MICHELE
IPC: E02D5/74
Filed: 2020-02-12
Granted: 2021-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Selbstbohrankern (10) bspw. an rückverankerten Baugruben (2) in Gebieten mit einem Grundwasserspiegel (G), der oberhalb des einzubringenden Selbstbohrankers (10) liegt, bei dem nach der Herstellung mindestens einer wasserdichten Baugrubenwand (20) oder eines wasserdichten Bodens nebst etwaigem Materialaushub zur Herstellung der Baugrube (2) ein Flanschrohr (11) an der Baugrubenwand (20) angeschlossen und an diesen ein Spülungsförderstutzen (12) angesetzt wird, der außenseitig mit einem zusätzlichen Preventer (13) bestückt wird, wobei in einem nächsten Schritt der Selbstbohranker (10) mit einem durch diesen geförderten und diesen im Anschluss an die Bohrung umhüllenden Baustoff mit hydraulischem Bindemittel in das Erdreich eingebracht wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass überschüssiger Baustoff und/oder Bohrspülung durch den Spülungsförderstutzen (12) sowie eine an diesem angeordnete und den Grundwasserspiegel (G) nach oben hin überragende Leitung (14) ausgebracht wird.
Patent DE-102020130283-B3 (DE)
Title: Wasseraufbereitungseinrichtung mit Anschlussbaugruppe
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-11-17
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Wasseraufbereitungseinrichtung, insbesondere einen Filter, mit einer Anschlussbaugruppe, umfassend eine Wasseraufbereitungseinrichtung mit einem Behälter mit einem vorzugsweise zumindest abschnittsweise zylindrischen Gehäuse. Das Gehäuse weist einen seitlich abgehenden Eingang und einen seitlich abgehenden Ausgang auf. Eingang und Ausgang sind jeweils als Rohrstück ausgebildet. Der Eingang und der Ausgang sind über einen Schieber der Anschlussbaugruppe verriegelbar.
Patent DE-102020210779-B3 (DE)
Title: Rechnergestütztes Kontrollieren der Bewegung einer Vorrichtung
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-08-26
Granted: 2022-01-13
Abstract: Es wird ein rechnergestütztes Verfahren zum Kontrollieren der Bewegung einer Vorrichtung (1), insbesondere eines Roboters, angegeben,- wobei die Vorrichtung einen Endeffektor (11) aufweist, welcher über eine Mehrzahl von rotatorischen und/oder translatorischen Bewegungsachsen (R1 bis R7, T1) bewegbar ist,- wobei jeder der Bewegungsachsen (R1 bis R7, T1) eine Antriebseinrichtung (30) mit einem Aktuator (31) zum Ausführen der Bewegung zugeordnet ist,- wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:a) Bereitstellen von thermischen Modellen (M1) für die einzelnen Antriebseinrichtungen (30) undb) Ermitteln einer optimierten Bewegungstrajektorie (27) der Vorrichtung (1),- wobei die Bewegungstrajektorie (27) eine vorgegebene Aufgabe (TSK) erfüllt,- wobei die Optimierung der Bewegungstrajektorie (27) durch Optimierung einer Zielfunktion (f) erfolgt, wobei die Zielfunktion (f) die benötigte Dauer der Bewegung als Kriterium umfasst,- wobei während der Optimierung der Bewegungstrajektorie (27) eine Simulation der jeweils zu erwartenden Temperaturverteilungen in den einzelnen Antriebseinrichtungen (30) durchgeführt wird und die Optimierung so erfolgt, dass vordefinierte Temperatur-Grenzwerte (Tg) eingehalten werden. Weiterhin werden ein Computerprogrammprodukt und eine Kontrolleinrichtung (15) angegeben.
Patent DE-102021112184-B3 (DE)
Title: Sensoranordnung mit einer Lagerkammer mit einer Flüssigkeit, die zur Lagerung, Kalibrierung und Referenz dient
Inventor: HANKO MICHAEL
IPC: B01L99/00
Filed: 2021-05-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Sensoranordnung (1), umfassend eine Lagerkammer (2), umfassend einen Innenraum (2a), der eine Flüssigkeit enthält, die zur Referenz, Lagerung, und Kalibrierung dient, mit einer Öffnung (6), und eine Bezugsableitung (4), welche die Flüssigkeit kontaktiert und mit einer übergeordneten Einheit verbindbar ist; und ein Sensorrohr (7), umfassend einen sensitiven Bereich (8) zur Erfassung einer Messgröße des Messmediums (11), und eine Messableitung (9), wobei der sensitive Bereich (8) über die Messableitung (9) elektrisch mit der übergeordneten Einheit verbindbar ist; wobei das Sensorrohr (7) in der Öffnung (6) der Lagerkammer (2) beweglich angeordnet ist und von einer ersten Position in eine zweite Position, insbesondere einmalig, bewegbar ist, wobei der sensitive Bereich (8) am/im Sensorrohr (7) so angeordnet ist, dass er sich in der ersten Position im Innenraum (2a) der Lagerkammer (2) und in der zweiten Position außerhalb der Lagerkammer (2) befindet, wobei die Lagerkammer (2), die Öffnung (6) und das Sensorrohr (7) so ausgestaltet sind, dass in der ersten Position ein Austreten der Flüssigkeit aus dem Innenraum (2a) verhindert wird, und wobei die Lagerkammer (2), die Öffnung (6) und das Sensorrohr (7) so ausgestaltet sind, dass sich in der zweiten Position eine Flüssigüberführung bildet.
Patent DE-102021208893-B3 (DE)
Title: Isolieren von Analyten unterschiedlicher Analyt-Klassen
Inventor: PAUST NILS
IPC: G01N1/28
Filed: 2021-08-13
Granted: 2022-11-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Isolieren von Analyten einer ersten Analyt-Klasse, die extrazelluläre Vesikel und/oder zirkulierende Tumorzellen sind, und Analyten einer zweiten Analyt-Klasse, die zellfreie Nukleinsäuren sind, aus dem gleichen Probenvolumen einer biologischen Probe in einem zentrifugal mikrofluidischen System wird das Probenvolumen in eine erste Isolationskammer eines Fluidikmoduls, die eine erste Isolationsstruktur enthält, geleitet, so dass die Analyten der ersten Analyt-Klasse durch die erste Isolationsstruktur zurückgehalten werden, während die Analyten der zweiten Analyt-Klasse nicht von der ersten Isolationsstruktur zurückgehalten werden und als Teil einer Restflüssigkeit die erste Isolationsstruktur passieren. Die Restflüssigkeit wird in eine zweite Isolationskammer des Fluidikmoduls, die eine zweite Isolationsstruktur enthält, geleitet, so dass die Analyten der zweiten Analyt-Klasse durch die zweite Isolationsstruktur zurückgehalten werden. Die Analyten der ersten Analyt-Klasse und der zweiten Analyt-Klasse werden von der jeweiligen Isolationsstruktur getrennt, um die Analyten für eine nachfolgende Analyse bereitzustellen.
Patent DE-102022126988-B3 (DE)
Title: Kopfvorrichtung einer Lithotripsievorrichtung, Lithotripsievorrichtung und Nachrüstsatz zum Nachrüsten einer bestehenden Lithotripsievorrichtung
Inventor: KRATTIGER BEAT
IPC: A61B18/26
Filed: 2022-10-14
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfvorrichtung einer Lithotripsievorrichtung, insbesondere für eine intrakorporale Lithotripsievorrichtung, mit einer Sonotrode, wobei die Sonotrode einen Grundkörper, ein langgestrecktes Sondenrohr mit einer Sondenrohr-Längsmittelachse, und eine Aufnahmeeinheit zum Aufnehmen des Sondenrohres aufweist, und der Grundkörper einen durchgehenden Querdurchbruch mit zwei sich gegenüberliegenden Öffnungen aufweist, wobei der Querdurchbruch eine Längsmittelachse abweichend von der Sondenrohr-Längsmittelachse aufweist und der durchgehende Querdurchbruch direkt oder indirekt über eine Umlenkstelle mit dem proximalen offenen Ende des Sondenrohres verbunden ist, wobei ein Zerkleinerungsstößel mit einem Stoßende an und/oder in einer der beiden sich gegenüberliegenden Öffnungen und/oder zumindest teilweise in dem durchgehenden Querdurchbruch angeordnet ist, sodass bei einer Verwendung der Kopfvorrichtung in der Lithotripsievorrichtung über den Hohlraum des Sondenrohrs zum proximalen offenen Ende, über die Umlenkstelle und in den durchgehenden Querdurchbruch gelangende Körpersteinkerne mittels einer Bewegung des Zerkleinerungsstößels mit seinem Stoßende durch den durchgehenden Querdurchbruch zu der gegenüberliegenden Öffnung drückbar und/oder zerkleinerbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Lithotripsievorrichtung und einen Nachrüstsatz.
Patent DE-4023857-B4 (DE)
Title: Gas/Gas-Wärmeaustauscher mit Zwischen-Wärmeträgermedium für gegensinnig tangierende Gasströme
Inventor: SCHILLING HEINZ
IPC: F28D15/00
Filed: 1990-07-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: Gas/Gas-Wärmeaustauscher
mit Zwischen-Wärmeträgermedium,
für gegensinnig
tangierende Gasströme,
der parallel zur Richtung der Gasströmung in stapelbare Module aufgeteilt
ist, welche jeweils in beide Gasströme hineinragen, wobei jedes
Modul aus einer Vielzahl von querangeströmten Rohren (1) mit aufgebrachten, aus
einem Stück,
in Richtung der Gasströmung
durchgehenden Wärmeleitlamellen
(2) besteht und die Rohre so verschaltet sind, dass das flüssige Zwischen-Wärmeträgermedium
(3) wechselweise die beiden Gasströme kreuzend, entgegen dem wärmeren Gas
(4), in Richtung Gaseintritt (5) des wärmeren Gases, das Modul durchströmt, wobei das
Zwischen-Wärmeträgermedium
(3) jeweils thermisch oszillierend erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Zwischen-Wärmeträgermedium
am Gaseintritt (5) des wärmeren
Gases die Hauptströmungsrichtung
umkehrt, innerhalb demselben oder in einem benachbarten Modul wechselweise
die beiden Gasströme
kreuzend, entgegen dem kälteren
Gas (6), in Richtung Gaseintritt (7) des kälteren Gases, das Modul durchströmt, wobei
das Zwischen-Wärmeträgermedium
(3) thermisch oszillierend abgekühlt
wird, oder bei Zwischen-Wärmeträgermedium-Eintritt
(8) an der Gaseintrittsseite (5) des wärmeren Gases (4) umgekehrt
thermisch...
Patent DE-4307299-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Schloß
Inventor: SCHMID FRIEDRICH
IPC: E05B47/06
Filed: 1993-03-09
Granted: 2005-09-08
Abstract: Elektromechanisches
Schloß mit
wenigstens einem Sperrglied (6, 6a, 6b), welches mit einem Betätigungselement,
beispielsweise mit einem Türgriff
oder Drehknopf (47), verbunden ist und mit diesem Betätigungselement
aus einer Ausgangsstellung in eine weitere Stellung bewegbar ist,
sowie mit Sperrmitteln, die wenigstens ein elektrisches Stellglied
(13) aufweisen und in einem ersten Zustand des Stellgliedes (13)
ein Bewegen des Sperrgliedes (6, 6a, 6b) in die weitere Stellung
verhindern und in einem zweiten Zustand des Stellgliedes (13) die
Bewegung des Sperrgliedes (6, 6a, 6b) in die weitere Stellung ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Sperrmittel wenigstens eine Sperrklinke (10, 10a, 10b) aufweisen,
die durch Bewegen relativ zum Sperrglied (6, 6a, 6b) aus einem das
Sperrglied sperrenden Zustand in einen das Sperrglied (6, 6a, 6b)
freigebenden Zustand überführbar ist,
daß wenigstens
ein Sperrklinken-Federelement (11, 11a, 11b) vorgesehen ist, welches
die Sperrklinke (10, 10a, 10b) in eine dem freigebenden Zustand
entsprechende Stellung vorspannt, daß in der Ausgangsstellung...
Patent DE-4426000-B4 (DE)
Title: Synchronisationsüberwachungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: WETTENGEL HEINZ
IPC: H04Q11/04
Filed: 1994-07-22
Granted: 2004-01-15
Abstract: Synchronisationsüberwachungsvorrichtung für ein rahmenstrukturiertes digitales Übertragungssystem mit Vergleichsmitteln (V1, V2, V3) und einem Umschaltmittel (MUX), bei der die Vergleichsmittel (V1, V2, V3) zur Überwachung mehrerer Rahmensynchronworte nutzbar sind und das Umschaltmittel (MUX) derart ansteuerbar ist, daß die an den Eingängen des Umschaltmittels (MUX) anliegenden Ergebnisse der Überwachung der Rahmensynchronworte zyklisch am Ausgang des Umschaltmittels (MUX) angelegt werden können, daß die Zyklusperiode einem ganzzahligen Vielfachen der Rahmenperiode entspricht, und daß pro Rahmen immer nur eines der Rahmensynchronworte überwacht wird.
Patent DE-10005869-B4 (DE)
Title: Verfahren und Regelsystem zum Aufbringen definierter Betätigungskräfte
Inventor: LEIDECK JOCHEN
IPC: B60T7/04
Filed: 2000-02-10
Granted: 2009-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein Regelsystem zum Aufbringen definierter Betätigungskräfte bei einer mittels eines Aktuators elektrisch betätigbaren Bremse, bei denen ein statischer Zusammenhang (g(nist)) zwischen dem Betätigungsweg der Bremse bzw. der Aktuatorposition (nist) und der Betätigungskraft (Fist) besteht und bei denen mittels eines Betätigungskraftsensors sowie eines Lagesensors gemessene Werte (Fmess, nmess bzw. nmess) der Betätigungskraft sowie der Aktuatorposition bzw. der Aktuatordrehzahl ermittelt werden. Um negative Einflüsse, die durch eine schlechte Auflösung des Lagesensorsignals und des Betätigungskraftsensorsignals, insbesondere bei niedrigen Kraftwerten, sowie durch Störungen des die Betätigungskraft repräsentierenden Signals, insbesondere im Bereich kleiner Kräfte, verursacht werden, zu eliminieren und dadurch die Regelgüte zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß zur Annäherung des Istwertes (nist) der Aktuatordrehzahl zusätzlich der zeitliche Gradient (dFmess/dt) der gemessenen Betätigungskraft (Fmess) herangezogen wird.
Patent DE-10027346-B4 (DE)
Title: Universalblindzylinder für Profilzylinderdurchbrüche an Schlössern und Türbeschlägen
Inventor: HATT NORBERT
IPC: E05B63/00
Filed: 2000-05-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Universalblindzylinder
zum Verschließen
von Profilzylinderdurchbrüchen
an Schlössern
und Türbeschlägen, dadurch
gekennzeichnet, dass seine Längsachse
geteilt ausgeführt
ist, wobei Verschlussteile (2) über
Führungszapfen
(4) in einem als Spannstück
ausgebildeten Mittelstück
(1) axial verschiebbar und form- und kraftschlüssig fixierbar sind.
Patent DE-10031531-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung zum gleichzeitigen Verbinden mit zwei parallelen Leiterplatten
Inventor: REICHEL STEFFEN
IPC: H01R12/71
Filed: 2000-06-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Es wird eine Steckverbinderanordnung zum gleichzeitigen Verbinden mit zwei im Wesentlichen parallelen Leiterplatten (7, 8) angegeben mit einem isolierenden Gehäuse (3) und einer Anzahl von im Gehäuse (3) angeordneten Kontakten (9, 9', 9''), wobei jeder Kontakt (9, 9', 9'') einen Kontaktierungsbereich (10) zur Verbindung mit einem komplementären Kontakt eines komplementären Steckverbinders in Steckrichtung (M) sowie ein dazu um 90 DEG abgewinkeltes Leiterplattenanschlussende (12) mit einem deformierbaren Bereich zur Kontaktierung einer Leiterplatte aufweist, wobei das Gehäuse (3) zwei zueinander parallele zur Steckrichtung (M) senkrechte Auflageflächen (5, 6) aufweist und eine erste Anzahl der Kontakte mit dem deformierbaren Bereich über die erste Auflagefläche hinausragt, während eine zweite Anzahl der Kontakte mit dem deformierbaren Bereich über die zweite Auflagefläche hinausragt, wobei in der Richtung senkrecht zur Steckrichtung (M) und zu den Auflageflächen (5, 6), also spaltenweise, entweder eine gleiche Anzahl von Kontakten angeordnet sind, die in entgegengesetzter Richtung abgewinkelt sind oder eine Anzahl von Kontakten angeordnet ist, die in einer Richtung abgewinkelt sind und zwischen diesen und den gegenüberliegenden Auflageflächen (6) eine Wabenstruktur (14) angeordnet ist, derart, dass die gegenüberliegenden Kontakte (9, 9') oder die Kontakte (9', 9'') und die Wabenstruktur (14) ein Abstützen gegeneinander beim gleichzeitigen Einpressen der Leiterplatten (7, 8) ...
Patent DE-10060659-B4 (DE)
Title: Keramischer Wabenstrukturkörper sowie Verfahren zur Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: ITO KEIJI
IPC: B01J35/04
Filed: 2000-12-06
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Wabenstrukturkörpers (1), mit: Gitterwänden (11), die eine große Anzahl als Fluidkanäle dienender Zellen (10) bilden; und einer den Umfang der Gitterwände (11) bedeckenden Außenwand (12), wobei auf zumindest einen in Längsrichtung der Zellen (10) mittleren Teil eines in der Nähe der Außenwand (12) gelegenen Außenrandabschnitts (112) der Gitterwände (11) eine Schmelzpunktsenkungskomponente aufgebracht wird, die einen Gehalt an Alkalimetallen und Erdalkalimetallen von weniger als 0,5% hat und den Schmelzpunkt eines den keramischen Wabenstrukturkörper (1) bildenden Materials senkt, und der sich ergebende Körper (1) dann wärmebehandelt wird, um einen dichteren Abschnitt auszubilden, der eine geringere Porosität als ein innerhalb des Außenrandabschnitts gelegener Innenrandabschnitt (111) der Gitterwände (11) hat.