baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018218605-A1 (DE)
Title: Verfahren und Antriebssteuergerät zum Betrieb von zumindest zwei elektrischen Antriebsmaschinen bei einer Laständerung sowie Kraftfahrzeug mit einem Antriebssteuergerät
Inventor: WALDAU ARTHUR
IPC: B60L15/20
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Antriebssteuergerät (24) zum Betrieb von zumindest zwei elektrischen Antriebsmaschinen bei einer Laständerung eines Fahrzeugs, wobei durch eine erste elektrische Antriebsmaschine (20) ein erstes Moment auf mindestens ein Rad (14) einer ersten Fahrzeugachse (12) übertragbar ist, und durch eine zweite elektrische Antriebsmaschine (22) ein zweites Moment auf mindestens ein Rad (18) einer zweiten Fahrzeugachse (16) übertragbar ist, wobei jedes Moment durch einen Betrag und durch eine Richtung definiert ist. In dem Verfahren wird bestimmt, ob innerhalb eines ersten vorgegebenen Zeitraums eine Laständerung bevorsteht und falls das bejaht wird, wird das zweite Moment für einen zweiten vorgebbaren Zeitraum mit einer Richtung, die einer momentanen Richtung des ersten Moments entgegengesetzt ist eingestellt.
Patent DE-102018218866-A1 (DE)
Title: Elektrisches Betriebsmittel mit Isolationssystem, sowie Verfahren zur Herstellung des Isolationssystems
Inventor: Huber Jürgen
IPC: C08L63/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Betriebsmittel mit hoher elektrischer Bemessungsspannung, insbesondere einer Bemessungsspannung von größer 1 kV, zumindest einen spannungsführenden Leiterstab mit einem Isolationssystem aufweisend. Beispiele derartiger elektrischer Betriebsmittel sind insbesondere rotierende elektrische Maschinen, wie elektrische Generatoren, elektrische Motoren, aber auch Transformatoren, Drosselspulen, elektrische Schalter und Durchführungen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Isolationssystems für einen spannungsführenden Leiterstab. Dabei wird hier erstmals ein Isolationssystem für ein elektrisches Betriebsmittel, wie eine elektrische rotierende Maschine, beschrieben, dass auch bei Auslegung des Betriebsmittels für den Hochspannungsbereich, also über 1 kV ohne Wickelbandisolierung auskommt. Dies wird durch die Kombination eines nachweisbaren Anteils an Silizium-Sauerstoff-basierter Harzkomponente im polymeren Duroplast, als auch eines Füllstoffes mit hoher Dielektrizität, erreicht.
Patent DE-102018220350-A1 (DE)
Title: Öffnungs-und schliessvorrichtung für eine kraftstofftankklappe
Inventor: JEON KYU NAM
IPC: B60K15/05
Filed: 2018-11-27
Abstract: Eine Öffnungs- und Schließvorrichtung, die für eine Kraftstofftankklappe ausgebildet ist, kann eine Grundplatte, die fest an einem Kraftstofftankgehäuse angebracht ist; einen Verbindungsmechanismus, der schwenkbar mit der Grundplatte verbunden ist; einen Schieber, der linear beweglich mit der Grundplatte verbunden ist; und eine Klappenhalterung, die relativ schwenkbar mit dem Verbindungsmechanismus und dem Schieber verbunden und fest mit der Kraftstofftankklappe verbunden ist, umfassen.
Patent DE-102018221307-A1 (DE)
Title: Faltbarer Stock, insbesondere Sportstock
Inventor: ROISER THOMAS
IPC: A45B7/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen faltbaren Stock (10), insbesondere Sportstock (10), bereit, umfassend eine Mehrzahl von Stocksegmenten (12, 14, 16) und wenigstens einen Spannmechanismus (18, 20), wobei der Stock (10) verstellbar ist zwischen einer zusammengefügten Konfiguration, in welcher sämtliche Stocksegmente (12, 14, 16) axial zueinander ausgerichtet zusammengefügt sind, und einer zerlegten Konfiguration, in welcher die Stocksegmente (12, 14, 16) voneinander gelöst sind und zusammengefaltet werden können, wobei der Spannmechanismus (18, 20) dazu eingerichtet ist, die Stocksegmente (12, 14, 16) in die zusammengefügte Konfiguration des Stocks (10) vorzuspannen.
Patent DE-102018221883-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät und Vorrichtung
Inventor: HAFENBRAK ROBERT
IPC: H01M2/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Elektrisches Gerät (5) und Vorrichtung aufweisend ein Gehäuse (1), insbesondere ein Kunststoffgehäuse, und eine Wärmequelle (7), wobei das Gehäuse (1) die Wärmequelle (7) gehäusebildend umgibt, wobei das Gehäuse (1) eine Öffnung (3) aufweist, die mittels eines innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Ventils (6) reversibel verschließbar ist.
Patent DE-102018222657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Innenraums eines Fahrzeugs, mobiler Reinigungsroboter, mobile Hebevorrichtung und System
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S3/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Innenraums (51) eines Fahrzeugs (50), umfassend die folgenden Schritte: Einbringen von mindestens einem mobilen Reinigungsroboter (1) auf einen Fahrzeugboden (53) im Innenraum (51) des Fahrzeugs (50) durch eine geöffnete Fahrzeugtür mittels einer mobilen Hebevorrichtung (10), wobei der mindestens eine mobile Reinigungsroboter (1) von einer Roboteraufnahme (11) der mobilen Hebevorrichtung (10) auf einer Höhe (15, 52) des Fahrzeugbodens (53) durch eine geöffnete Fahrzeugtür in den Innenraum (51) fährt, Anordnen des mindestens einen mobilen Reinigungsroboters (1) an einer vorgegebenen Position auf dem Fahrzeugboden (53) im Innenraum (51) des Fahrzeugs (50), wobei der mobile Reinigungsroboter (1) über den Fahrzeugboden (53) an die vorgegebene Position fährt, Durchführen eines vorgegebenen Reinigungsprogramms, wobei das Reinigen ein Führen mindestens eines Reinigungswerkzeugs (2) mittels eines Führungsmittels (3) des mobilen Reinigungsroboters (1) umfasst, Entfernen des mindestens einen mobilen Reinigungsroboters (1) aus dem Innenraum (51), wobei der mindestens eine mobile Reinigungsroboter (1) zurück in die Roboteraufnahme (11) der mobilen Hebevorrichtung (10) fährt. Ferner betrifft die Erfindung einen mobilen Reinigungsroboter (1), eine mobile Hebevorrichtung (10) und ein System (30).
Patent DE-102019007952-A1 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung mit Druckkopfreinigung
Inventor: SINZINGER MARTIN
IPC: B05B15/50
Filed: 2019-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen eines Druckkopfes von Verunreinigungen mittels berührungsloser Reinigungseinheit.
Patent DE-102019101332-A1 (DE)
Title: Numerische steuervorrichtung und numerisches steuersystem
Inventor: KOIZUMI AKIRA
IPC: G06F13/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung (NC) ist in eine Anzeigeeinheit (M1) integriert oder von einer Anzeigeeinheit (M2) getrennt und an diese angeschlossen und umfasst eine Steuerplatine (64) mit einem Steuerprozessor (40mb), der dazu ausgestaltet ist, eine numerische Steuerung vorzunehmen, und einen Steckplatz (24b), der dazu ausgestaltet ist, das wahlweise Einstecken entweder einer Grafikkarte (GB1) mit einem Bildprozessor (42gb1) zur Steuerung der Anzeigeeinheit (M1), die in die numerische Steuervorrichtung (NC) integriert ist, oder einer Schnittstellenplatine (IB1), die mit einem Kommunikationskabel zur Kommunikation mit der Anzeigeeinheit (M2), die von der numerischen Steuervorrichtung (NC) getrennt und an diese angeschlossen ist, verbunden ist, zu erlauben.
Patent DE-102019102223-A1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug und Verfahren zur Produktion aquatischer Lebewesen
Inventor: KIMMERLE KLAUS
IPC: A01K63/04
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug zur Aufzucht aquatischer Lebewesen. Erfindungsgemäß ist in dem Wasserfahrzeug (1) eine Aquakulturanlage (2), insbesondere zur Fischzucht und/oder -aufzucht, angeordnet und das Wasserfahrzeug (1) weist eine Einrichtung (3) zum Zuführen von Wasser in die Aquakulturanlage (2) auf, die derart vorgesehen ist, dass sich das zum Zuführen in die Aquakulturanlage (2) vorgesehene Wasser einem Gewässer, in dem das Wasserfahrzeug (1) schwimmt, entnehmen lässt. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist eine Zuführöffnung (4) der Zuführeinrichtung (3) zur Aufnahme des Wassers aus dem Gewässer in Längsrichtung des Wasserfahrzeugs (1) offen und/oder unterhalb einer Wasserlinie (6) des Wasserfahrzeugs (1) angeordnet, wobei die Zuführöffnung (4) vorzugsweise am Rumpf des Wasserfahrzeugs (1), bevorzugt an dessen Bug (5), angeordnet ist. Zweckmäßigerweise weist das Wasserfahrzeug eine Einrichtung (7) zum Auslassen von Wasser aus der Aquakulturanlage (2) in das Gewässer auf, wobei eine Auslassöffnung (8) der Auslasseinrichtung (7), vorzugweise in Längsrichtung des Wasserfahrzeugs (1) offen ist und/oder unterhalb der Wasserlinie (6) des Wasserfahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei die Auslassöffnung (8) bevorzugt am Rumpf des Wasserfahrzeugs (1), besonders bevorzugt an dessen Heck (9), angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Produktion aquatischer Lebewesen.
Patent DE-102019104417-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit einer mehrfachen Lichtfunktion
Inventor: SOUSEK PAVEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit einer mehrfachen Lichtfunktion, die primäre und sekundäre Lichtquelle (2a, 2b) und ihnen zugeordnete optische Elemente aufweist, die zur Lichtführung in den Ausgang der Einrichtung angepasst sind. Der primären Lichtquelle (2a) sind die Kollimationselemente (4) und der sekundären Lichtquelle (2b) sind die Lichtleitelemente (3) zugeordnet, wobei die Kollimationselemente (4) und die Lichtleitelemente (3) in einem gemeinsamen Lichtleitkörper (A) angeordnet sind, der Ausgang der Lichtstrahlen aus den Lichtleitelementen (3) hinter dem Niveau (6) der Ausgangsenden der Kollimationselemente (4) situiert ist und auf der Ausgangsseite des Lichtleitkörpers (A) ein Streufilter (7) situiert ist.
Patent DE-102019107874-A1 (DE)
Title: Bordeigene Strömungsmaschine und Verfahren zur Steuerung einer bordeigenen Strömungsmaschine
Inventor: KUBOTA MASASHI
IPC: H02P21/18
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine Drehwinkelschätzeinheit (70) berechnet einen Drehwinkel (θ) eines Rotors (24) anhand eines d-Achsen-Stroms (Id) und eines q-Achsen-Stroms (Iq), die in einen Motor (23) einer bordeigenen Strömungsmaschine (20) fließen, und anhand eines d-Achsen-Spannungsbefehlswerts (Vd*) und eines q-Achsen-Spannungsbefehlswerts (Vq*). Eine Korrektureinheit (72; 90; 95a) einer Wechselrichtervorrichtung (31) legt eine Impulsspannung (Vdc×δT) an den Motor (23) an, wenn der Motor (23) in einem gestoppten Zustand ist. Weiterhin korrigiert die Korrektureinheit einen Parameter (Vin; Vd*, Vq; Ldin, Lqin) zur Steuerung des Motors (23) entsprechend einem Ergebnis eines Vergleichs des d-Achsen-Stroms (Id) und des q-Achsen-Stroms (Iq), die in den Motor fließen, wenn die Impulsspannung angelegt wird.
Patent DE-102019109856-A1 (DE)
Title: Spannbacken, Spanneinsatz sowie Spannfutter
Inventor: STANGL MARTIN
IPC: B23B31/06
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannbacke für ein Spannfutter (1), mit einem Backenkörper (6), an dem mindestens eine Backenstufe (7) ausgebildet ist mit einem durch zwei seitliche Nuten (8) gebildeten T-förmigen Stufenkopf (9) zum Halten eines in die seitlichen Nuten (8) einführbaren Spanneinsatzes (10). Der außenseitige Schenkel (13) des T-förmigen Stufenkopfes (9) ist als Biegebalken (14) ausgebildet mit einer an der Außenseite ausgebildeten Sensorstelle (15) für die Anordnung eines Sensors (16). Die Erfindung betrifft weiterhin einen Spanneinsatz und ein Spannfutter.
Patent DE-102019110959-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AIKAWA HIDEFUMI
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Wärmemanagementvorrichtung für ein Fahrzeug hat: einen Kühlwasserzirkulationspfad, der einen Radiator hat, der einen Wärmeaustausch mit Außenluft durchführt und der Kühlwasser zirkulieren lässt; einen Kühlmittelzirkulationspfad, der eine kabinenexterne Vorrichtung hat, die einen Wärmeaustausch mit Außenluft durchführt, die ein Kühlmittel zirkulieren lässt und die es ermöglicht, erwärmte Luft einem Fahrzeugkabineninnenraum durch einen Wärmepumpenzyklus zuzuführen; einen Wärmetauscher, der einen Wärmeaustausch zwischen dem Kühlwasser und dem Kühlmittel durchführt; und einen Steuerungsabschnitt, der den Kühlwasserzirkulationspfad steuern kann, sodass Wärme von Außenluft an dem Radiator aufgenommen wird, und der den Kühlmittelzirkulationspfad steuern kann, um zu bewirken, dass das Kühlmittel Wärme von Außenluft an der kabinenexternen Vorrichtung aufnimmt.
Patent DE-102019113072-A1 (DE)
Title: Sensorbefestigungseinrichtung, Sensoreinrichtung und Radlagereinrichtung
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: G01P3/44
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorbefestigungseinrichtung zur Befestigung eines Sensors, eine Sensoreinrichtung, umfassend eine erfindungsgemäße Sensorbefestigungseinrichtung und eine Radlagereinrichtung mit einer erfindungsgemäßen Sensoreinrichtung. SEine Sensorbefestigungseinrichtung (1) zur Befestigung eines Sensors (3) umfasst ein erstes Befestigungselement (10) zur Aufnahme des Sensors (3) sowie ein zweites Befestigungselement (20) zur mechanischen Fixierung der Sensorbefestigungseinrichtung (1) an einem Element einer Radlagereinheit, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass ein Vorsprung (41) eine stumpfwinklig verlaufende Schulter (42) aufweist, um bei Anlage an einem Absatz (51) an diesem eine Keilwirkung zu realisieren, die bei Ausübung einer elastischen Rückstellkraft eines mit dem Vorsprung (41) ausgestatteten Rastelements (31, 32) eine Kraft auf den Absatz (51) bewirkt zwecks Kraftbeaufschlagung der Befestigungselemente (10, 20) entlang der Richtung der Fügebewegung (60). Mit der erfindungsgemäßen Sensorbefestigungseinrichtung sowie der Sensoreinrichtung lässt sich in einfacher Weise eine optimale Positionierung eines Sensors gewährleisten.
Patent DE-102019116761-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges mit Federelement
Inventor: SCHWING MAX
IPC: B62D1/181
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeuges aufweisend einen Elektromotor (2) und ein Untersetzungsgetriebe (3), wobei der Elektromotor (2) eine Gewindespindel (4) zum Anheben und Absenken eines mit der Lenksäule verbundenen Lenkmittels antreibt, wobei die Gewindespindel (4) mit einer Spindelmutter (5) in Eingriff steht, wobei eine rotatorische Bewegung der Gewindespindel (4) in eine translatorische Bewegung der Spindelmutter (5) in Richtung der Längsachse (100) der Gewindespindel (4) umgewandelt wird, und wobei die Gewindespindel (4) umfangseitig von wenigstens einer Feder (7) umgeben ist, wobei die wenigstens eine Feder (7) eine Federkraft auf die Spindelmutter (5) ausübt, die einer in Richtung der Rotationsachse (100) der Gewindespindel (4) wirkende Gewichtskraft (F G ) des Lenkmittels entgegen wirkt.
Patent DE-102019118909-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Feststellung und Bewertung von Blasen in einer Flüssigkeit in einem Kreislauf, insbesondere bei einem Wärmepumpensystem
Inventor: LEBERNEGG MARTIN
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung des Vorhandenseins von Gasblasen in einer Flüssigkeit eines ersten geschlossenen Kreislaufes (1) mittels mindestens eines Ultraschallsensors (9), wobei der Ultraschallsensor (9) stromabwärts und von der Höhe oberhalb eines Wärmetauschers (3), der bei Leckagen Gasblasen in die Flüssigkeit einblasen kann, angeordnet wird, wobei sich ein erster automatischer Entlüfter (10) stromabwärts und von der Höhe noch weiter oberhalb des Ultraschallsensors (9) befindet und wobei der Ultraschallsensor (9) zur Erkennung von Blasen geeignete Ultraschallsignale aussendet, empfängt und an eine Auswerteeinheit (12) weiterleitet. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Feststellung von Gasblasen in einer Flüssigkeit eines ersten Kreislaufes (1), wobei der erste Kreislauf (1) einen Wärmetauscher (3) zum Wärmeaustausch mit einem zweiten Kreislauf (2), der mit einem Kältemittel betrieben wird, aufweist, wobei weiter in dem ersten Kreislauf (1) stromabwärts aber in der Höhe oberhalb des Wärmetauschers (3) mindestens ein Ultraschallsensor (9) und weiter stromabwärts und von der Höhe noch höher ein automatischer Entlüfter (10) angeordnet sind und wobei der Ultraschallsensor (9) mit einer Auswerteeinheit (12) zur Erkennung von Blasen anhand von Ultraschallsignalen verbunden ist. Dies erlaubt es, in einem Wärmepumpensystem sicher zu detektieren, wenn Kältemittel, insbesondere brennbares Kältemittel, in einen geschlossenen Kreislauf in einem Gebäude gelangt, wo dies aus Sicherheitsgründen nicht vorhanden sein soll, und Sicherheitsmaßnahmen frühzeitig einzuleiten. Dabei können aber Fehlalarme durch im Kreislauf vorhandene Luftblasen weitgehend vermieden werden.
Patent DE-102019121817-A1 (DE)
Title: Segmentplattenventil
Inventor: SCHNABEL FRANK
IPC: F16K3/24
Filed: 2019-08-13
Abstract: Ein Drehventil (1), insbesondere ein Drehscheibenventil, weist ein Ventilgehäuse (2), einen drehfest in dem Ventilgehäuse (2) angeordneten und wenigstens eine Durchflussöffnung (3) aufweisenden Dichtkörper (4) und einen um eine Drehachse (5) drehbar in dem Ventilgehäuse (2) gelagerten und wenigstens eine Steueröffnung (6) aufweisenden Verschlusskörper (7) auf. Der Verschlusskörper (7) ist zwischen einer Durchflussstellung (I), in der die wenigstens eine Durchflussöffnung (3) und die wenigstens eine Steueröffnung (6) einander zumindest teilweise überlappen und einer Schließstellung (II), in der die wenigstens eine Durchflussöffnung (3) und die wenigstens eine Steueröffnung (6) zueinander versetzt sind, verstellbar. Weiterhin weist das Drehventil (1) ein drehbar an dem Ventilgehäuse (2) angeordnetes Schließorgan (8) auf, welches zum Verstellen des Verschlusskörpers (7) mit dem Verschlusskörper (7) verbunden ist. Das Schließorgan (8) und der Verschlusskörper (7) sind durch eine Kulissensteuerung (9) miteinander verbunden.
Patent DE-102019122802-A1 (DE)
Title: Strömungsratenregulierungsvorrichtung und steuerungsverfahren für eine strömungsratenregulierungsvorrichtung
Inventor: IGARASHI HIROKI
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-08-26
Abstract: Es wird eine Strömungsratenregulierungsvorrichtung bereitgestellt, die Folgendes enthält: eine Ventilkörpersektion, die eine flache Ventilkörperfläche aufweist, eine Ventilsitzsektion, die eine flache Ventilsitzfläche aufweist, einen Regulierungsmechanismus, der die Ventilkörpersektion entlang einer Achse bewegt, und eine Steuereinheit, die den Regulierungsmechanismus steuert, wobei der Regulierungsmechanismus einen Schrittmotor aufweist, der eine Antriebswelle um die Achse dreht, und ein bewegliches Element aufweist, das sich in Reaktion auf die Drehung der Antriebswelle entlang der Achse bewegt und mit der Ventilkörpersektion gekoppelt ist, und die Steuereinheit den Schrittmotor gemäß einem Erregungssignal, das sich um eine Mikroschritteinheit ändert, die durch Teilen eines Schrittes durch eine vorbestimmte Teilungszahl erhalten wird, so steuert, dass sich die Ventilkörpersektion in einem Bewegungsbereich bewegt, in dem die Ventilkörperfläche und die Ventilsitzfläche einen kontaktlosen Zustand aufrechterhalten.
Patent DE-102019122883-A1 (DE)
Title: Mechanisch belastbares Abdichtsystem für einen Fluidfilter
Inventor: ARDES WILHELM
IPC: B01D46/42
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisch belastbares Abdichtsystem (10, 10a, 10b) für einen Fluidfilter (100), mit einem ersten Fluidfilterteil (12, 12a, 12b), welches eine nach außen gerichtete umlaufende Dichtungskontaktfläche (14, 14a, 14b) aufweist, einem zweiten Fluidfilterteil (16, 16a, 16b), welches eine nach innen gerichtete umlaufende Dichtungskontaktfläche (18, 18a, 18b) aufweist, und einer umlaufenden Dichtung (30, 30a, 30b), welche in einem abdichteten Deformationszustand innerhalb eines umlaufenden Dichtungsspalts (20, 20a, 20b) zwischen den Dichtungskontaktflächen (14, 14a, 14b, 18, 18a, 18b) des ersten und des zweiten Fluidfilterteils (12, 12a, 12b, 16, 16a, 16b) positionierbar ist.
Patent DE-102019127813-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Struktur und Schweißverfahren
Inventor: IGAWA SHUNSUKE
IPC: F28F9/18
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Kühlvorrichtung beinhaltet: zwei Aluminiumbauteile mit unterschiedlichen Eigenschaften, wobei die beiden Aluminiumbauteile durch Laserschweißen verbunden sind, wobei eine durch das Laserschweißen gebildete Schmelzzone eine höhere Härte aufweist als eines der beiden Aluminiumbauteile. Die Kühlvorrichtung verfügt über ein hochzuverlässiges Schweißteil.
Patent DE-102019129268-A1 (DE)
Title: Rollenbahn und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: MÖLLER OLAF
IPC: B65G13/11
Filed: 2019-10-30
Abstract: Bekannte Rollenbahnen sind aufwändig herzustellen, da dort jeweils eine gemeinsame Herstellung von Kastenprofil und Rollfläche realisiert wird. Die Erfindung geht im Unterschied dazu von einer Lösung aus, bei der ein Materialstreifen mit Rollen versehen wird und dann in ein fertiges Profilelement eingeschoben wird. Hierdurch kann die Herstellung des Materialstreifens mit den Rollen in einer besonders einfachen und kostengünstigen Form erfolgen.Dazu wird in einen Materialstreifen für jede Rolle ein Ausschnitt hergestellt, sowie zwei neben dem Ausschnitt parallel zur Längserstreckung des Materialstreifens vorgesehene Laschen. Diese werden durch einen Doppelschnitt eingebracht und dann aufgebogen. Die Rollenachse kann dann zwischen Materialstreifen und Lasche hindurchgeschoben werden, wobei sie in der Mitte des Ausschnitts mit der Rolle versehen wird.
Patent DE-102019129611-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung für ein Batteriegehäuse sowie Traktionsbatterie
Inventor: LAASCH FELIX
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckausgleichsvorrichtung (9) für eine Traktionsbatterie (1) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, aufweisend:
 - zumindest ein Druckausgleichselement (10) zum Ermöglichen eines Druckausgleichs zwischen einem Gehäuseinnenraum (3) eines Batteriegehäuses (2) und einer Umgebung (7) des Batteriegehäuses (2) durch Luftaustausch (11) zwischen dem Gehäuseinnenraum (3) und der Umgebung (7),und
 - eine Kühleinrichtung (12), welche dazu ausgelegt ist, die das zumindest eine Druckausgleichselement (10) in Richtung des Gehäuseinnenraums (3) passierende Luft zu kühlen und dadurch das Auskondensieren der Luft im Gehäuseinnenraum (3) zu verhindern.
 Die Erfindung betrifft außerdem eine Traktionsbatterie (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019132309-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-wärmemanagementsystem
Inventor: LEE SANG SHIN
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Wärmemanagementsystem, aufweisend: eine Batterieleitung (10), die mit einem Hochspannungsbatteriekern (B) verbunden ist und einen ersten Radiator (R1) aufweist, und durch die durch eine erste Pumpe (P1) Kühlwasser strömt, eine Einführleitung (20) mit einem Ende, welches mit einer Stromaufwärtsseite des ersten Radiators (R1) verbunden ist, und wobei das andere Ende mit dem Innenklimaanlage-Heizkern (H) verbunden ist, und durch die durch eine zweite Pumpe (P2) Kühlwasser strömt, eine Abführleitung (30) mit einem Ende, welches mit einer Stromaufwärtsseite des Hochspannungsbatteriekerns (B) in der Batterieleitung (10) verbunden ist, und wobei das andere Ende mit dem Innenklimaanlage-Heizkern (H) verbunden ist, und durch die das Kühlwasser, welches durch die Einführleitung (20) eingeführt wird, strömt, eine Kältemittelleitung (40) mit einem Expansionsventil (41), einem Innenklimaanlage-Kühlkern (42), einem Kompressor (43) und einem Luftkühlungskondensator (44), und durch die ein Kältemittel strömt, und einen Wasserkühlungskondensator (50), der die Kältemittelleitung (40) und die Einführleitung (20) verbindet.