baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015833-U1 (DE)
Title: Lichtleiter mit seitlicher Lichtextraktion
IPC: F21V7/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Vorrichtung (10) für Beleuchtungszwecke, welche eine Lichtquelle (11) und einen Stab (12) umfasst, wobei die Lichtquelle (11) an einer Stirnseite des Stabes derart angeordnet ist, dass sie Licht durch den Stab (12) in dessen Längsrichtung sendet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) zusätzlich ein mindestens teilweise reflektierendes Element (13) umfasst, welches einen Querschnittsumfang des Stabes auf mindestens einem Teil der Länge des Stabes teilweise umgibt, sowie dadurch, dass der Stab (12) an seiner Außenfläche mindestens eine Eintiefung (14) aufweist und diese Eintiefung in Längsrichtung des Stabes verläuft.
Patent DE-202010001309-U1 (DE)
Title: Kartenhalter
IPC: A63F1/10
Filed: 2010-01-23
Abstract: Kartenhalter insbesondere zur Aufnahme von Spielkarten oder Spielsteinen in einer Nut, wobei der Kartenhalter  eine oder mehrere Nuten aufweisen kann,  er ein oder mehrteilig sein kann,  mit verschiedenen Materialien befüllbar ist,  in seiner Form flexibel oder fest sein kann,  die Unterseite offen oder geschlossen sein kann.
Patent DE-202010001416-U1 (DE)
Title: Geschützte Folientastatur
IPC: H01H13/702
Filed: 2010-01-21
Abstract: Folientastatur mit einem oder mehreren Schaltelementen (3), standardmäßigen Unteraufbau (1) und Haltefolie (2) für Schaltelemente (3), die gegenüber der Tastaturoberfläche räumlich abgegrenzt und abgesenkt angeordnet sind, wobei die Schaltelemente (3) durch eine Dekorfolie (5) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorfolie (5) die Tastaturoberfläche vollständig und durchgängig abdeckt und in die räumlich begrenzten Bereiche der Schaltelemente (3) weisende Einprägungen (6) aufweist.
Patent DE-202010004762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeiten
IPC: B60S5/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeiten, insbesondere von Ölen aus Kraftfahrzeugen umfassend einen Flüssigkeitsauffangbehälter (2), eine mit dem Flüssigkeitsauffangbehälter (2) in Fluidverbindung stehende Saugleitung (3) und eine durch einen Motor (4) angetriebene Pumpe, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe eine Vakuumpumpe (5) ist, die saugseitig mit dem Flüssigkeitsauffangbehälter (2) verbunden und zum Erzeugen eines Unterdrucks im Flüssigkeitsauffangbehälter (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010006312-U1 (DE)
Title: Schrank zur Aufnahme von Ausrüstung für den Reitsport
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Schrank (1) zur Aufnahme von Zubehör für den Reitsport, mit zwei Seitenwänden (2, 3), einer Bodenplatte (4), einer Deckelplatte (5), einer Rückwand (6) und mindestens einer Schwenktür (7, 8), über welche der Schrank (1) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2, 3), die Deckelplatte (5), die Rückwand (6) und/oder die Schwenktür (7, 8) zumindest abschnittsweise in Art einer Lochplatte ausgebildet ist.
Patent DE-202010008336-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines runden erhöhten Stücks aus Silizium
IPC: H01L23/485
Filed: 2010-08-23
Abstract: Vorrichtung mit einem runden erhöhten Stück aus Silizium (1), die Folgendes umfasst:  einen Halbleiterchip (10), wobei auf der Oberfläche (101) des Halbleiterchips (10) mehrere Chipmatten (Die Pads) (11) angebracht sind, wobei dann auf der Oberfläche (111) und auf den Chipmatten (11) eine Schutzschicht (Passivation Layer) (12) angebracht ist, und dann in der Schutzschicht (12) für jede Chipmatte (11) Öffnungen gebildet sind, so dass in Teilen der Oberfläche (101) die Chipmatten (11) zu sehen sind,  eine vordere Prozessorschicht (20), wobei diese von außen auf der Oberfläche (111) auf den Chipmatten (11) aufgebracht ist,  eine erste Schutzschicht (30), wobei diese auf der vorderen Prozessorschicht 20 aufgebracht ist, wobei sich die Seitenwände der Öffnungen der Schutzschicht (12) und die Schutzschicht (12) auf der Oberfläche des äußeren Teils der Öffnungen befinden, und  mehrere erhöhte Stücke in Stabform (Pillar Bumps) (40), wobei sich diese auf der ersten Schutzschicht (30) und auf...
Patent DE-202010010511-U1 (DE)
Title: Deckel für eine Dachöffnung eines Fahrzeuges
IPC: B60J7/08
Filed: 2010-07-21
Abstract: Deckel für eine Dachöffnung (12) in einer festen Dachfläche (14) eines Fahrzeuges, welcher in einer Schließstellung die Dachöffnung (12) ausfüllt, mit einer Deckelplatte (16) und mit einem daran angespritzten Kunststoffelement (17), in welchem zumindest ein Versteifungselement (22) zumindest teilweise eingespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest am vorderen Rand der Deckelplatte (16) ein Schichtaufbau vorgesehen ist, bei dem zwischen der Deckelplatte (16) und einem ersten Abschnitt (31) des Versteifungselementes (22) eine Schicht (32) aus dem Kunststoffelement (17) sich erstreckt und dem ersten Abschnitt (31) des Versteifungselementes (22) der Deckelplatte (16) gegenüberliegend zumindest ein Volumenkörper (38) vorgesehen ist und ein zweiter Abschnitt (33) oder weiterer Abschnitt des Versteifungselementes (22) ebenfalls dem Volumenkörper (38) zugeordnet ist und diesen zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202010014388-U1 (DE)
Title: Musikinstrument mit einem aufblasbaren Hauptkörper
IPC: G10H1/32
Filed: 2010-10-16
Abstract: Musikinstrument mit einem aufblasbaren Hauptkörper aus mindestens zwei in ihren Randbereichen gasdicht miteinander verschweißten, flexiblen gasdichten Materiallagen (4, 5), einem Tongenerator und einer mit einer Materiallage (4) verbundenen Bedienungseinheit (16) für den Tongenerator mit mehreren Bedienungspunkten (17) zur Erzeugung unterschiedlicher Töne, wobei die Bedienungseinheit (16) mit dem Tongenerator elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202010015530-U1 (DE)
Title: Einseitig einsetzbare Kabelverschraubung
IPC: H02G3/18
Filed: 2010-11-18
Abstract: Kabelverschraubung zur Durchführung eines Kabels durch eine Bohrung in einer Gehäusewand und Fixierung des Kabels in Bezug auf die Gehäusewand, umfassend:  – Eine Klemmhülse 20 mit einem Klemmabschnitt mit  – einer vorzugsweise zylindrischen Innenfläche, die einen Hülseninnendurchmesser zur Halterung des Kabels aufweist, und  – einem Flanschabschnitt 25, der größer als ein auf die Bohrung bezogener Nenndurchmesser ist,  – Ein Klemmelement 30, welches ausgebildet ist, um solcherart mit der Klemmhülse verbunden zu werden, dass hierdurch der Hülseninnendurchmesser aus einer ersten Durchmesserabmessung zumindest über Abschnitte des Umfanges der Innenfläche in eine zweite Durchmesserabmessung gebracht wird, die kleiner ist als die erste Durchmesserabmessung;  gekennzeichnet durch eine mit der Klemmhülse mittels Verbindungsmitteln verbindbare Einsteckhülse 10 mit  – Einem Grundkörper 14, der eine Außenfläche aufweist, deren Außendurchmesser einen Nenndurchmesser nicht überschreitet,  – zumindest zwei über den Umfang der Außenfläche des Grundkörpers verteilten Haltezungen 15, 16 mit jeweils einer...
Patent DE-202010016990-U1 (DE)
Title: Optikvorrichtung
IPC: G01C15/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Optikvorrichtung, insbesondere zum Einsatz auf einer Baustelle, mit einer Optikeinheit (12) und einer Niveliereinheit (14), die dazu vorgesehen ist, die Optikeinheit (12) zumindest teilweise auszurichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Optikeinheit (12) zumindest ein Lichtleitmittel (16) aufweist, das dazu vorgesehen ist, einen von außen einfallenden Fremdlaserstrahl (18) in zumindest zwei Richtungen (20) weiterzuleiten.
Patent DE-202010017782-U1 (DE)
Title: Trockner für Bedruckstoffe
IPC: F26B13/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: Trockner für Bedruckstoffe, wobei in einem Gehäuse a. eine Heizeinrichtung (5), b. ein Förderweg mit einer Fördereinrichtung (7) zum Vorschieben der Bedruckstoffe, c. eine Steuereinrichtung (9) zum Steuern der Fördereinrichtung (7) und der Heizeinrichtung (5) und d. eine mit der Steuereinrichtung (9) verbundenen Messeinrichtung (11) zur Erfassung eines auf der Fördereinrichtung (7) liegenden Bedruckstoffes vorliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (11) bei einem Nicht-Erfassen des Bedruckstoffes auf der Fördereinrichtung (7) ein Negativ-Signal an die Steuereinrichtung (9) sendet, welche, nach Ablauf einer bevorzugt zuvor eingestellten Zeitspanne, die Heizeinrichtung (5) derart steuert, dass eine Stand-by Temperatur eingestellt wird, und die Messeinrichtung (11) bei Erfassen des Bedruckstoffes auf der Fördereinrichtung (7) ein Positiv-Signal an die Steuereinrichtung (9) sendet, welche die Heizeinrichtung (5) derart steuert, dass eine bevorzugt zuvor eingestellte Betriebstemperatur angesteuert oder gehalten wird, wobei die Stand-by Temperatur niedriger als die Betriebstemperatur ist und eine Anlaufzeit...
Patent DE-202011003344-U1 (DE)
Title: Kleidersackhalter zum Hängendtransport an einem Vier-Rad-Trolley
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-02-28
Abstract: Es wird Schutz beansprucht für eine Haltevorrichtung, die den Hängendtransport von Kleidersäcken auf Reisen ermöglicht. Die Haltevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1.) eine Edelstahlstange mit einem Haken versehen wird. (Bild A und B; Nr. 1 und 2) 2.) an einem Vier-Rollen-Trolley eine Ringöse und ein Haltetopf befestigt werden. (Bild A und B; Nr. 3 und 4) 3.) die Haltestange durch die Ringöse in den Haltetopf geschoben werden kann, dabei sicher senkrecht steht und auch wieder herausgenommen werden kann 4.) dass an die Haltestange Kleidersäcke gehängt werden können, 5.) aufgrund des zweiten Tragegriffes der Trolley plus Stange plus Kleidersäcke sogar auf Treppen sicher balanciert werden kann. (Bild A und B; Nr. 5) Hinweis: Prototyp ist vorhanden und wird auf Reisen ständig benutzt.
Patent DE-202011004585-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
IPC: B62D59/04
Filed: 2011-03-30
Abstract: Fahrzeuganhänger, insbesondere für ein Fahrrad (2), wobei der Fahrzeuganhänger (1) zur Montage an dem Fahrzeug (2) einachsig ausgebildet ist und eine Verbindungsanordnung zur lösbaren Montage an dem Fahrzeug (2) aufweist und zwischen einer Anhängerstellung und einer Einzelverwendungsstellung umbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsanordnung (5) reversibel derart umbaubar ist, dass sie in der Einzelverwendungsstellung eine zweite Achse des Fahrzeuganhängers (1) bildet.
Patent DE-202011005111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konfektionieren von Kabeln
IPC: H01R43/28
Filed: 2011-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Konfektionieren von Kabeln (6) mit wenigstens einem Druckkopf (4a, 4b, 4c) und einer Fordereinrichtung (2) zum Zuführen eines endlosen Leiters (1) zum Druckkopf (4a, 4b, 4c), gekennzeichnet durch eine Schneideinrichtung (5) für den Leiter (1), die in Fördereinrichtung gesehen nach dem Druckkopf (4a, 4b, 4c) angeordnet ist, und eine Kontaktiereinrichtung (7) nach der Schneideinrichtung (5), in der wenigstens ein Ende (8, 9) der Kabel (6) mit einer Kontakteinrichtung (10) verbunden wird.
Patent DE-202011005498-U1 (DE)
Title: Kastenförmiges Schloss
IPC: E05B9/08
Filed: 2011-04-21
Abstract: Kastenförmiges Schloss (10), umfassend ein kastenförmiges Gehäuse (12), in dem ein Riegel (14) mit Falle (16) gegen Federkraft (18) durch den Daumen (20) eines Schließzylinders (22) aus einer Verschlussstellung in eine Offenstellung (oder umgekehrt) verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass vom Boden des Kastens (12) Haltewände (28, 30, 32) vorspringen, die das Hinterende (34) des Schließzylinders (22) nach dessen alternativen Einbau in einen von zwei oder drei zueinander um 90 und/oder 180 Grad versetzten Stellungen, in solcher Stellung aufnehmen, dass dem Daumen (20) erlaubt in einen Vor- oder Rücksprung (36) des Riegels (14) einzugreifen.
Patent DE-202011100187-U1 (DE)
Title: Siegelfolienverschluss sowie Deckel zum Verschließen der Öffnungsmündung eines Behältnisses
IPC: B65D51/20
Filed: 2011-05-04
Abstract: Siegelfolienverschluss (10) für die Mündung der Öffnung eines Behältnisses, dadurch gekennzeichnet, dass der Siegelfolienverschluss (10) topfartig ausgebildet ist.
Patent DE-202011100756-U1 (DE)
Title: Entnahmestation
IPC: B65G65/34
Filed: 2011-05-16
Abstract: Entnahmestation (1) zur Entnahme von fluiden Materialien als Füllgut (4) aus mindestens einem Vorlagebehälter (2) mit Boden (2a), wobei die Entnahmestation einen Entnahmebereich (5) aufweist, in welchem der Vorlagebehälter (2) bei der Entnahme des fluiden Materials in seiner Entnahmeposition angeordnet ist, mit einer Fördereinrichtung (10) zur Entnahme des fluiden Materials aus dem Vorlagebehälter und mit einem Andockbereich (15), an welchem der Behälter von einer Ablageposition zum Entnahmebereich hin überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Entnahmebereich (5) eine höhenverstellbare Andrückeinrichtung (20) vorgesehen ist, welche ein in der Entnahmeposition des Behälters an die Unterseite des Behälterbodens (2a) anlegbares Druckglied (22) umfasst, und ein Andrückorgan (23), welches in eine Andruckstellung an dem Behälter (2) überführbar ist und den Behälterboden (2a) relativ zu der Behälterwand (2b) druckbeaufschlagt, so dass der Behälterboden relativ zur Behälterwand von der Gewichtskraft des Füllgutes druckentlastet wird.
Patent DE-202011103996-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine rahmenlose Tür insbesondere für eine Kabine
IPC: E05F3/10
Filed: 2011-07-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum selbsttätigen Schließen einer rahmenlosen, um eine vertikale Achse schwenkbaren Tür (20) z. B. für eine Kabine eines WC, einer Umkleide, einer Dusche oder ähnlichem, wobei obere und untere Drehlager zum Öffnen und Schließen der Tür vorgesehen sind, welche in einem Abstand von der Anlenkungsseite des Türblatts angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass es ein kompaktes, geschlossenes Gehäuse (1) aufweist, welches ein mit der Schwenkachse (S) der Tür (20) gekoppeltes mechanisches Federmittel (2) im Innern aufweist, das beim Öffnen der Tür (20) gespannt wird, um eine Kraft in Schließrichtung der Tür (20) aufzubauen, und dass das Gehäuse (1) mit einem Beschlagbauteil (3) für eine verstellbare Befestigung an einem feststehenden Teil, z. B. der Kabine, insbesondere an einem Verbindungselement für Kabinenteile, wie einem Verbindungsrohr (8), versehen ist.
Patent DE-202011104571-U1 (DE)
Title: Leuchte mit variabler Lichtposition
IPC: F21V33/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Vario-Leuchte zur Montage unter Schränke oder Borde bzw. in Vitrinen dadurch gekennzeichnet, dass eine im Inneren eines Leuchtengehäuses waagerecht angebrachte Halterung für Strahler oder sonstige Leuchtmittel einen gerade nach unten gerichteten Lichtaustritt vorgibt, auch wenn die eigentliche Form des Leuchtengehäuses in einer Schräge (Keilform) oder anderweitig ausgeführt ist.
Patent DE-202011109401-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie aus dem Fahrtwind
IPC: F03D5/04
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung elektrischer Energie aus dem Fahrtwind (2) eines Kraftfahrzeugs (1) unter Verwendung eines dem Fahrtwind (2) ausgesetzten Walzen-Windgenerators (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Walzen-Windgenerator (3) innerhalb der geschlossenen Karosserie des Kraftfahrzeugs (1), in Fahrtrichtung gesehen, hinter dessen Kühlergrill (4) angeordnet ist.
Patent DE-202012002473-U1 (DE)
Title: Wechselarmatur zum Eintauchen eines Messkopfes in eine Rohrleitung oder in einen Behälter , die ein unter Druck stehendes Fluid enthalten
IPC: G01D11/30
Filed: 2012-03-05
Abstract: Wechselarmatur (1) zum Eintauchen eines Messkopfes (13) mit einem Sensor in eine Rohrleitung oder in einen Behälter, die ein unter Druck stehendes Fluid enthalten, wobei ein äußeres Gehäuse (28) einen feststehenden Sensorfuß (7) mit einem in diesen axial verschieblichen Sensorschaft (17, 24) in Verbindung mit einer Kolbenstange (20) und einen Kolben (21) aufweist und der Sensorfuß (7) an seiner aus dem äußeren Gehäuse (28) austretenden Seite über eine Ausbildung zur Aufnahme in einen Messblock mit Schiebergehäuse (15) verfügt, gekennzeichnet dadurch, dass der Sensorfuß (7) an seinem Außenumfang in definiertem Abstand zueinander wenigstens zwei Ebenen (11, 22) eines Kugelrastmechanismus besitzt, dessen mindestens jeweils eine oder mehrere in einer der Ebenen (11, 22) gegenüberliegend oder gleichmäßig versetzt zueinander angeordnete Kugeln (6) aus einer zumindest ersten Ebene (11), bei Mitnahme über eine Kugelführungshülse (10), in eine zumindest zweite Ebene (22) transportierbar sind, wobei die Kugelführungshülse (10) fest mit dem Sensorschaft (17, 24)...
Patent DE-202012007243-U1 (DE)
Title: Bekleidungseinheit
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Bekleidungseinheit, insbesondere Sportbekleidungseinheit, mit zumindest einer Körperteilbedeckungseinheit (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Körperteilbedeckungseinheit (12) zumindest ein Muskelstrukturstabilisationsgerüst (14) zu einer Stützung einer Muskulatur in zumindest einem Zustand umfasst.
Patent DE-202012010289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Pulsschlages bei Menschen
IPC: A61M21/00
Filed: 2012-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung des Pulsschlages bei Menschen, mit einem eine definierbare periodische Schwingungsdauer aufweisenden mechanischen Schwingungssystem, bestehend aus – einem beweglichen Körper, der rotationssymmetrisch ist, – einer ortsfesten Laufbahn, auf der der bewegliche Körper so abrollt, dass die Bahnkurve seines Schwerpunktes im Raum eine Kurve darstellt, die einen Tiefpunkt aufweist und aus zwei beiderseits dieses Tiefpunktes ansteigenden Teilstrecken besteht und dass die beiden Hochpunkte dieser Bahnkurve gleichzeitig die Umkehrpunkte für die Bewegungsrichtung dieses beweglichen Körpers sind, – einer Energieeinspeiseeinrichtung, die dem beweglichen Körper die für seine periodische Bewegung notwendige Energie zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfeste Laufbahn des beweglichen Körpers aus zwei länglichen Flächen besteht, die sich mit ihrer langen Seite gegenüberliegen und von denen mindestens eine Fläche in Richtung ihrer kurzen Seite einen Neigungswinkel aufweist, der sich in Richtung der langen Seite der Fläche stetig verändert.
Patent DE-202012010653-U1 (DE)
Title: Pumpe zur Förderung von Medien
IPC: F04D13/06
Filed: 2012-11-07
Abstract: Pumpe (1) zur Förderung von flüssigen, zähflüssigen oder festen Medien umfassend einen Synchronmotor (2), der einen permanentmagnetischen Rotor (3) sowie einen Stator (4) aufweist, und zwei Rohrflansche (9, 10), wobei – der Rotor (3) vom Stator (4) durch mindestens ein Lager (5) beabstandet ist, – der Rotor (3) mindestens ein Laufrad (8) aufweist und – der Synchronmotor (2) lösbar zwischen den Rohrflanschen (9, 10) angeordnet ist.
Patent DE-202012010963-U1 (DE)
Title: Atemkissen
IPC: A61M21/02
Filed: 2012-11-15
Abstract: Kissen mit der Bezeichnung ”Atemkissen”, dadurch gekennzeichnet, dass dazu dient, einen Entspannungs- oder Körperwahrnehmungsprozess einzuleiten, zu unterstützen und zu intensivieren. dass es durch das Gewicht, die Maße und die Form für den Zweck geeignet ist, wodurch es sich deutlich von einem herkömmlichen Kissen unterscheidet.
Patent DE-202012102516-U1 (DE)
Title: Motorisiertes dreirädriges Golf-Trolley
IPC: A63B55/60
Filed: 2012-07-09
Abstract: Motorisiertes dreirädriges Golf-Trolley (1) mit einem einen Bodenrahmen (21) und ein Lenkgestänge (20) aufweisenden Fahrgestell (2), das ein lenkbares Vorderrad (4) und zwei motorgetriebene Hinterräder (5) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenrahmen (21) mit einer Verstellvorrichtung (220) versehen und mittels dieser nach hinten ausziehbar ausgebildet ist und in seinem in Geradeausfahrrichtung zeigenden Längserstreckung hinter der Mitte liegenden hinteren Bereich eine Stehplattform (230) und/oder einen Sitz (6) zum Transport eines Benutzers trägt.
Patent DE-202012104446-U1 (DE)
Title: Modulares Steckersystem
IPC: H01R13/514
Filed: 2012-11-19
Abstract: Modulares Steckersystem, insbesondere zur Stromverteilung und Stromnutzung und/oder zum Herstellen von Verbindungen bzw. Anschlüssen von Datenkabeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckersystem ineinander steckbare Module aufweist, welche relativ zueinander um eine Drehachse (a) drehbar miteinander lösbar verbindbar sind.
Patent DE-202013000572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Tonabnahme von Zithern mittels Mikrofonen, welche unter dem Instrument positioniert sind
IPC: G10D1/12
Filed: 2013-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Tonabnahme 1 von Zithern 2 unter dem Instrument angebracht. Die Tonabnahme erfolgt über mindestens ein Mikrofon (Kugelcharakteristik) 3, welches auf oder in einer Auflageplatte fixiert, mit dem Mikrofoneingang auf den schwingenden Zitherboden 4 gerichtet ist und den Ton am Zitherboden in einem individuell gestaltetem, jodoch fixen Abstand abnimmt sowie weitere Signalweiterverarbeitung mittels via Normsteckern.
Patent DE-202013001726-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bereitstellen von Transportwagen
IPC: B62B3/18
Filed: 2013-02-22
Abstract: Einrichtung zum Bereitstellen von Transportwagen (6, 6a, 6b usw.), die von Hand bewegbar und durch Ineinanderschieben in Reihen platzsparend abstellbar sind, wobei jeder Transportwagen (6, 6a, 6b usw.) ein Fahrgestell (7) und eine mit wenigstens einem Aushebeelement (12) ausgestattete Ladeplattform (10) aufweist, die vom Fahrgestell (7) getragen wird und um eine im hinteren Bereich (9) des Fahrgestelles (7) gelegene horizontale Achse (11) anhebbar ist, wobei die Ladeplattform (10) zumindest teilweise hinter der horizontalen Achse (11) endet und wobei die Einrichtung (1) wenigstens eine Andockstelle (2) aufweist, an die der jeweils erste in der Einrichtung (1) befindliche Transportwagen (6) einer Reihe angedockt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Andockstelle (2) mit einer Rampe (3) ausgestattet ist und jede Rampe (3) eine in Einschieberichtung der Transportwagen (6, 6a, 6b usw.) ansteigende Stellfläche (5) aufweist, die zum Untergreifen des wenigstens einen Aushebeelementes (12) und zum Anheben der Ladeplattform (10) des jeweils ersten Transportwagens (6) einer Reihe bestimmt ist.
Patent DE-202013005941-U1 (DE)
Title: Halbautomatische Taumittelsprühdurchfahranlage für Kraftfahrzeuge und deren Aufbauten
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-07-02
Abstract: Halbautomatische Taumittelsprühdurchfahranlage für Kraftfahrzeuge und deren Aufbauten dadurch gekennzeichnet, dass jegliche Kraftfahrzeugaufbauten mit Taumittel zur Eisbelagentfernung besprüht werden können
Patent DE-202013007948-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren
IPC: A47F1/04
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren, mit einem im Wesentlichen geschlossenen Vorratsbehälter (2), auf dessen im Innenraum (3) geneigt verlaufenden Auflageboden (4) die Backwaren (B''') präsentiert sind, derart, dass eine der vom Kunden nahe einer Sichtwand (5) ausgewählten Backwaren (B''') als jeweiliges Einzelteil mittels eines Hilfsorgans (6) aus dem Vorratsbehälter (2) zumindest ausleitbar und entgegen einer Rückführsperre (7) nicht rückführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) im Nahbereich seiner zumindest in Gebrauchslage ortsfesten vorderen Sichtwand (5) mit einer die vom Hilfsorgan (6) erfasste Backware (B''') aufnehmenden und die zumindest eine Rückführsperre (7) bildenden Ausleitschleuse (8, 8') versehen ist, die einen im Vorratsbehälter (2) nur mittels des Hilfsorgans (6) erreichbar angeordneten Einschubraum (9) definiert.
Patent DE-202013008106-U1 (DE)
Title: Fangschutzmatte und Fangschutzsystem
IPC: E04C2/42
Filed: 2013-09-13
Abstract: Fangschutzmatte (10), aufweisend einen Rahmen (12) sowie ein Gitterelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Fangschutzmatte (10) ein Flächengebilde (18, 19) aufweist, das auf der Seite des Gitterelements (14), die der begeh- oder befahrbaren Oberfläche des Gitterelements (14) abgewandt ist, angeordnet und mit dem Rahmen (12) verbunden oder verbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013008838-U1 (DE)
Title: Postkarte mit Sprach- und Bildnachricht
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-10-04
Abstract: eine Postkarte mit eingebauten Display (A) zur Bild und Filmwiedergabe.