baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123256-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B85/02
Filed: 2017-10-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (3, 4), und mit einem Antrieb (6 bis 10) für das Gesperre (3, 4) ausgerüstet ist. Der Antrieb (6 bis 10) verfügt seinerseits über zumindest ein Antriebselement (8), welches mittelbar oder unmittelbar auf das Gesperre (3, 4) arbeitet. Erfindungsgemäß ist zusätzlich ein mechanisches Betätigungselement (11) zur Notbetätigung des Antriebselementes (6 bis 10) vorgesehen.
Patent DE-102017124547-A1 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: MERZ FRANZ
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Es wird ein Mikroskop miteinem ein Hauptobjektiv (5) aufweisenden Beobachtungsstrahlengang (2, 3), einer einen ersten Detektionsstrahlengang sowie einen ersten Beleuchtungsstrahlengang aufweisenden Wellenfrontmesseinrichtung (11), einer ersten und einer zweiten Optikgruppe (13, 14), einem zwischen der ersten und zweiten Optikgruppe (13, 14) angeordneten ersten Strahlteiler (20) und einer einen zweiten Beleuchtungsstrahlengang aufweisenden Beleuchtungseinrichtung (12) bereitgestellt,wobei der erste Detektionsstrahlengang das Hauptobjektiv (5), die erste Optikgruppe (13), den ersten Strahlteiler als reflektives Element und die zweite Optikgruppe (14) enthält und das Hauptobjektiv (5) zusammen mit der ersten und zweiten Optikgruppe (13, 14) eine afokale Abbildungsoptik des ersten Detektionsstrahlengangs bildet,wobei der erste Beleuchtungsstrahlengang den ersten Strahlteiler (20), die erste Optikgruppe (13), das Hauptobjektiv (5) und nicht die zweite Optikgruppe (14) enthält und Beleuchtungsstrahlung für die Wellenfrontmesseinrichtung (11) über den ersten Strahlteiler (20) auf die erste Optikgruppe gerichtet wird,und wobei der zweite Beleuchtungsstrahlengang den ersten Strahlteiler (20) als transmissives Element, die erste Optikgruppe (13) und das Hauptobjektiv (5) enthält.
Patent DE-102017128822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines verstärkten reibwerkstoffs
Inventor: MOHSENI HAMIDREZA
IPC: F16D69/02
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines verstärkten Reibwerkstoffs umfasst in einer Ausführungsform das Formen einer Reibwerkstoffzusammensetzung mit einem in die geformte Struktur übertragenen vorbestimmten Muster. Der Verstärkungswerkstoff wird dann in einem oder mehreren gemusterten Bereichen aufgebracht, gefolgt von Aushärten, um einen verstärkten Reibgegenstand herzustellen.
Patent DE-102017205205-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für ein Kraftfahrzeugzugangs- und/oder Start-System, und Kraftfahrzeug
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen und ein Verfahren, für insbesondere ein Kraftfahrzeugzugangs- und/oder Start-System für ein Kraftfahrzeug (AU),wobei mit einer Steuerungseinrichtung (AUContr) mindestens zwei mit mindestens einer Antenne (ANT-ECU-1; ANT-ECU-1, ANT-ECU-2) empfangene Signalwerte (S(t1); S(t2)) des Signals (S(t) für eine Bestimmung einer Distanz-Veränderung (ds; d2-d1) der Distanz (d1, d2) eines das Signal (S(t)) aussendenden Identitätsgebers (Smrt) zu der mindestens einen Antenne insbesondere im Kraftfahrzeug (AU) verwendet werden,unter Ausführung einer Kreuzkorrelation und/oder eines Vergleichs des mindestens einen ersten Signalwerts (S(t1)) und des mindestens einen zweiten Signalwerts (S(t2)) insbesondere entweder miteinander oder mit mindestens einem Referenzssignal (sinref, cosref),insbesondere um in Abhängigkeit hiervon einen Zugang zu einer Funktion (DOROP, Mot) des Kraftfahrzeugs (AU) zu gewähren oder abzulehnen. #
Patent DE-102017209331-A1 (DE)
Title: Kopfstützeneinzug für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, sowie Fahrzeugsitz
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/80
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kopfstützeneinzug (300) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der Fahrzeugsitz (1) aufweisend ein Sitzunterteil (10) und eine Rückenlehne (20), wobei die Rückenlehne (20) in ihrer Neigung relativ zu dem Sitzunterteil (10) einstellbar ist, und die Rückenlehne (20) aus einer Gebrauchsstellung in Richtung auf das Sitzunterteil (10) in eine Nichtgebrauchsstellung und zurück in die Gebrauchsstellung schwenkbar ist, wobei beim Schwenken der Rückenlehne (20) aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung der Kopfstützeneinzug (300) eine Kopfstütze (50) aus einer ursprünglich eingestellten Position innerhalb eines Komfort-Einstellbereichs (S1) in eine abgesenkte Position einfährt und beim Schwenken der Rückenlehne (20) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung die Kopfstütze (50) in Richtung der ursprünglich eingestellten Position ausfährt, insbesondere in eine unterste Position innerhalb des Komfort-Einstellbereichs (S1) ausfährt, der Kopfstützeneinzug (300) aufweisend einen Träger (310), einen relativ zu dem Träger (310) verschiebbaren Schlitten (330), und einen Kopfstützenantrieb (340) zum Antreiben und/oder zur Steuerung der Relativverschiebung zwischen dem Schlitten (330) und dem Träger (310), wobei der Kopfstützenantrieb (340) derart formschlüssig verriegelbar ist, dass eine Relativverschiebung zwischen dem Schlitten (330) und dem Träger (310) gesperrt ist.
 Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzunterteil (10), einer Rückenlehne (20) und einem solchen Kopfstützeneinzug (300).
Patent DE-102017209971-A1 (DE)
Title: Flat Terminal Design für Energiespeicher
Inventor: KASPAR JAN
IPC: H01M50/553
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Batterie (1) und einen Energiespeicher (1). Der Energiespeicher (1) weist eine Energiespeicherzelle (4) mit einer Anode (2) und einer Kathode (3) auf, die auf einer gemeinsamen Seite der Energiespeicherzelle (4) angeordnet sind, und einen darauf angebrachten flach ausgebildeten Terminal (6), wobei der Terminal (6) wenigstens ein erstes stromleitendes Material (7) und ein zweites stromleitendes Material (8) aufweist, wobei eines der stromleitenden Materialien (7, 8) mit der Anode (2) verbunden ist und das weitere der stromleitenden Materialien (7, 8) mit der Kathode (3) verbunden ist.
Patent DE-102017212464-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Markierungslücke eines Geberrades
Inventor: RICHARDSEN THOMAS
IPC: G01B21/22
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Markierungslücke eines Geberrades, das mehrere Markierungen und die Markierungslücke umfasst, wobei die Markierungen derart ausgebildet sind, dass ein Markierungssensor ausgehend von einem Vorbeibewegen der Markierungen an dem Markierungssensor ein Markierungssignal ausgibt, wobei ausgehend von dem Markierungssignal Inkrementzeiten bestimmt werden, wobei eine Inkrementzeit der Zeitspanne entspricht, die nach einer Erkennung einer Markierung bis zur Erkennung einer unmittelbar benachbarten Markierung vergeht, wobei die Markierungslücke ausgehend von drei unmittelbar aufeinanderfolgenden Inkrementzeiten erkannt wird.
Patent DE-102017212774-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Reluktanzaktuators
Inventor: KILTZ LOTHAR
IPC: H01F7/18
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Steuern einer elektromagnetischen Kraft, die zwischen einer stromdurchflossenen Spule (110) und einem ferromagnetischen Anker (115) wirkt, umfasst Schritte des Bestimmens (205) eines durch die Spule (110) fließenden Stroms, wobei der Strom einen kraftbildenden und einen wirbelstrombildenden Strom umfasst; des Bestimmens (210) des kraftbildenden Stroms; des (210) Bestimmens einer Position und einer Geschwindigkeit des Ankers (115) gegenüber der Spule (110); des Bestimmens eines Sollstroms, der durch die Spule (110) fließen soll, auf der Basis eines gewünschten kraftbildenden Stroms, des kraftbildenden Stroms, der Position und der Geschwindigkeit des Ankers (115); und des Bestimmens (230) einer Sollspannung (u), die an der Spule (110) zu bewirken ist, um den bestimmten Sollstrom einzustellen.
Patent DE-102017213532-A1 (DE)
Title: Strangförmiges Material, elektrischer Leiter, elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung eines strangförmigen Materials
Inventor: ROEPKE MATTHIAS
IPC: H01B13/02
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein strangförmiges Material, das ein Kerngarn (4), mindestens ein Kohlenstoffnanoröhrenmaterial und ein elektrisch isolierendes Material (5) umfasst, wobei das mindestens eine Kohlenstoffnanoröhrenmaterial das Kerngarn (4) umgibt und wobei das elektrisch isolierende Material (5) das von dem Kohlenstoffnanoröhrenmaterial umgebene Kerngarn (4) umgibt.
Patent DE-102017216785-A1 (DE)
Title: Gehäuse sowie Batterie mit einem derartigen Gehäuse
Inventor: WEBER ALEXANDRA
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-09-22
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Gehäuse (2), insbesondere Batterie-Gehäuse (2), welches wenigstens einen Gehäuseboden (4), eine Gehäusewandung (5), zumindest ein Mittel (6) zur Temperierung sowie zumindest ein Mittel (10) zur Absorption von Crashenergie aufweist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Gehäuseboden (4) und/oder die Gehäusewandung (5) als Mittel (6) zur Temperierung zumindest ein separates, Temperierungsfluid führendes, rohrförmiges Element (6a) aufweist/aufweisen, welches unmittelbar oder mittelbar über ein wärmeleitfähiges Ausgleichselement den Gehäuseboden (4) und/oder die Gehäusewandung (5) von Gehäuse-außen her kontaktiert, wobei das zumindest eine rohrförmige Element (6a) an einem separaten Trägerteil (7, 7') gehaltert ist, welches seinerseits mit dem Gehäuseboden (4) und/oder der Gehäusewandung (5) verbunden ist, und wobei das Trägerteil (7, 7') das zumindest eine Mittel (10) zur Absorption von Crashenergie aufweist.
Patent DE-102017216871-A1 (DE)
Title: Deckel für eine Batteriezelle
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/147
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckel (100) für eine Batteriezelle, wobei der Deckel (100) ein Terminal (104), eine Deckelplatte (102) und einen in einem Überlappungsbereich (108) zwischen dem Terminal (104) und der Deckelplatte (102) angeordneten elektrisch isolierenden, gegossenen Klebstoff (110) aufweist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ringförmig um den Überlappungsbereich (108) umlaufend eine Labyrinthdichtung (116) angeordnet ist.
Patent DE-102017221149-A1 (DE)
Title: Rotor oder Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: BACHMEIER PETER
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (1) oder Stator (15) einer elektrischen Maschine (14) umfassend zumindest einen Rotorgrundkörper (2) oder zumindest einen Statorgrundkörper, wobei der Rotorgrundkörper (2) oder Statorgrundkörper zumindest eine Magnetausnehmung (4) aufweist, in der ein Permanentmagnet (3) angeordnet ist, wobei der Permanentmagnet (3) durch einen Bügel (5) in der Magnetausnehmung (4) fixiert ist, und dass der Bügel (5) in eigenen Abstützausnehmungen (6) des Rotorgrundkörpers (2) oder Statorgrundkörpers abgestützt ist.
Patent DE-102017221926-A1 (DE)
Title: Verarbeitungseinheit für ein Fahrzeug, eine mobile Vorrichtung und ein System
Inventor: GEBHART CHRISTOF
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-12-05
Abstract: Eine Verarbeitungseinheit (102) weist eine erste Kommunikationsschnittstelle der Verarbeitungseinheit (102) auf, die zur Kommunikation mit einer Servervorrichtung (301) und/oder einer mobilen Vorrichtung (201) ausgebildet ist. Die Verarbeitungseinheit (102) weist auch eine zweite Kommunikationsschnittstelle der Verarbeitungseinheit (102) auf, die zur Kommunikation mit der mobilen Vorrichtung ausgebildet ist. Die Verarbeitungseinheit weist des Weiteren eine interne Kommunikationsschnittstelle der Verarbeitungseinheit (102) auf, die zur Kommunikation mit einem Fahrzeugbusnetzwerk des Fahrzeugs (101) ausgebildet ist. Die Verarbeitungseinheit (102) ist dazu ausgebildet über die zweite Kommunikationsschnittstelle der Verarbeitungseinheit Fahrzeugzugangsdaten zu empfangen, die für eine Zugriffsautorisierung eines Fahrers auf das Fahrzeug 101) repräsentativ sind. Die Verarbeitungseinheit (102) ist auch dazu ausgebildet, abhängig von den Fahrzeugzugangsdaten, ein Freigabesignal zum Ermöglichen einer Benutzung des Fahrzeugs (101) zu ermitteln und an der internen Kommunikationsschnittstelle der Verarbeitungseinheit (102) bereitzustellen. Die Verarbeitungseinheit (102) ist auch dazu ausgebildet über die interne Kommunikationsschnittstelle der Verarbeitungseinheit (102) Fahrzeuganalysedaten zu empfangen.
Patent DE-102017223233-A1 (DE)
Title: Oxidatives Haarfärbemittel mit reduzierter Haarschädigung und verbesserten Färbeeigenschaften
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2017-12-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Oxidationsfärbemittel zur oxidativen Farbveränderung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, das mindestens ein Alkalisierungsmittel, mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Entwicklertyp und mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Kupplertyp, mindestens eine Etherverbindung von Xylitol und, bezogen auf das Gewicht des Oxidationsfärbemittels, null bis weniger als 0,1 Gew.-% an Peroxidverbindungen enthält, wobei das Oxidationsfärbemittel bevorzugt einen pH-Wert im Bereich von 8 bis 11, insbesondere im Bereich von 8,5 bis 10,7, besonders bevorzugt im Bereich von 9 bis 10,3, außerordentlich bevorzugt 9,5 bis 9,7, aufweist, jeweils gemessen bei einer Temperatur von 22 °C.
Patent DE-102017223299-A1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung mit pumpstrahlungseinheit und konversionselement
Inventor: HAAS NORBERT
IPC: F21V9/30
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bestrahlungsvorrichtung (1) mit einer Pumpstrahlungseinheit (2) zur Emission einer Pumpstrahlung (3), einem dazu beabstandet angeordneten Konversionselement (4) mit einem Konversionsmaterial zur zumindest teilweisen spektralen Konversion der Pumpstrahlung (3) in eine Konversionsstrahlung (5), und mit einer abbildenden Optik (8), die zum Abführen der Konversionsstrahlung (5) einer Abstrahlfläche (4b) des Konversionselements (4) zugeordnet ist, wobei das Konversionsmaterial an der Abstrahlfläche (4b) mit mehreren Unterbrechungen (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102018000298-A1 (DE)
Title: Feuerlöscher eines hängenden Typs zum Löschen von Wald- und Steppenbränden
Inventor: CHAGAEV SHAGIN
IPC: A62C3/02
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Brandbekämpfungstechniken und ist für die Beseitigung von Wald- und Steppenbränden in der Anfangsphase desBrandes bestimmt. Der Feuerlöscher kann an einem Hubschrauber oder einem anderen Flugzeug, die für dasSchweben über einem brennenden Objekt zu taugen, aufgehängt werden.Aufhängender Feuerlöscher umfasst:dieBehälter zum Speichern und Mischen der Löschkomponenten;die Hochdruckwasserpumpe, Rohrleitungen, Ventile mit Schaltern für Wasser undGas;Arbeitskörper des Drencher-Typsist mit der Schneckenanlage, die mit dem umkehrbaren Antrieb zu seinem Aufheben und Absenken in die Feuerlöschzone vorgesehen ist;mit einerVideokamerafür die Übersicht der Feuerstelle und mit dem Bildübertragungssystem ausgerüstet;die Vorrichtung für die Bildung des elektrostatischen Feldes in der Brandstelle;die Vorrichtung für die Zufuhr von Löschkomponenten der notwendigen Intensivität in die gewünschte Richtung.Der Feuerlöscher wird auf einer speziellen Plattform mit den Befestigungsvorrichtungen an einem Hubschrauber (Flugzeug) platziert. Und das Feuerlöschsystem wird durch einen speziellen Diffusionsschirm von Luftstrom der Propellerflügel des Hubschraubers geschützt.Das technische Ergebnis ist eine Erhöhung der Wirksamkeit der Feuerlöschung.
Patent DE-102018000831-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtungsanordnung mit Erkennungs- und Ausrichtungsfunktion
Inventor: CHEN TONY
IPC: G03B17/56
Filed: 2018-02-01
Abstract: Eine Klemmvorrichtungsanordnung mit Erkennungs- und Ausrichtungsfunktion umfasst primär eine an einem mechanischen Arm angebrachte Übertragungseinrichtung, eine in der Übertragungseinrichtung untergebrachte Kameralinsengruppe und eine mit der Übertragungseinrichtung verbundene Klemmeinrichtung, wobei die Übertragungseinrichtung die Klemmeinrichtung wahlweise in eine Klemmposition/Abstellposition oder eine Spurverfolgungsposition bewegt. Wenn sich die Klemmeinrichtung in der Klemmposition/Abstellposition befindet, ist die Kameraachse der Kameralinsengruppe koaxial auf die Klemmachse/Abstellachse der Klemmeinrichtung abgestimmt. Wenn die Klemmeinrichtung in die Spurverfolgungsposition bewegt wird, befindet sich die Klemmeinrichtung außerhalb des Sichtfelds der Kameralinsengruppe. Durch die von der Kameralinsengruppe aufgenommenen Bilder kann sowohl die Position eines zu klemmenden Werkstücks genau bestimmt als auch nach dem Klemmen die Montageposition des Werkstücks genau bestimmt werden, um dadurch die Genauigkeit der Klemmbetätigung/Abstellbetätigung der Klemmeinrichtung zu erhöhen.
Patent DE-102018001806-A1 (DE)
Title: System mit Öleinfüllvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: SCHWEIKERT DANIEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-03-07
Abstract: System mit Öleinfüllvorrichtung für ein Getriebe, wobei das Getriebe eine Ausnehmung aufweist,
 wobei die Öleinfüllvorrichtung eine Schlitzbuchse aufweist, welche eine axial durchgehende Ausnehmung aufweist, durch welche eine Konus-Einheit hindurchragt, welche auf der vom Getriebe abgewandten Seite der Schlitzbuchse ein Außengewinde aufweist, auf welches eine Mutter aufgeschraubt ist,
 wobei die Konus-Einheit einen zum Getriebe hin aufgeweiteten Bereich aufweist und/oder einen Konus-Bereich, welcher die Schlitzbuchse gegen das Getriebe drückt, insbesondere im von der Ausnehmung überdeckten axialen Bereich.
Patent DE-102018003777-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung einer Software zumindest eines Steuergeräts eines Fahrzeugs
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: G06F8/65
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktualisierung einer Software zumindest eines Steuergeräts eines Fahrzeugs.Erfindungsgemäß wird, wenn das Steuergerät kein Dateisystem nutzt, ein Hash über die aktuelle Software des Steuergeräts gebildet und an ein Backend gesendet. Vom Backend wird ein zum Hash passender Stand der aktuellen Software gesucht und eine neue Software wird mit der aktuellen Software verglichen. Geänderte Softwareblöcke werden identifiziert und es wird eine Tabelle aus einer jeweiligen Blocknummer und einem jeweiligen neuen Inhalt für die geänderten Softwareblöcke gebildet. Diese Tabelle wird komprimiert und die komprimierte Tabelle wird gehasht und signiert. Die komprimierte, gehashte und signierte Tabelle wird vom Backend an das Fahrzeug gesendet, auf Integrität geprüft und die Software wird aktualisiert. Alternativ oder zusätzlich ist, wenn das Steuergerät ein Dateisystem nutzt, eine virtuelle Form des Dateisystems in einem Image im Backend gespeichert. Mittels eines Abgleichverfahrens wird eine Übersicht über Daten, die geändert sind, gebildet. Diese Daten werden in einem Datenpaket zusammengefasst, welches komprimiert, gehasht und signiert wird. Das komprimierte, gehashte und signierte Datenpaket wird vom Backend an das Fahrzeug gesendet, auf Integrität geprüft und die Software wird aktualisiert.
Patent DE-102018008743-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung, steuerungssystem und motorsteuerungsverfahren
Inventor: TSUTSUMI TOMOHISA
IPC: H02P31/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Eine Motorsteuerungsvorrichtung (14) ist ausgestattet mit einer Befehlsempfangseinheit (20), die dazu eingerichtet ist, einen Bewegungsbefehl (S) und eine erste Steuerperiode (T1) des Bewegungsbefehls von einer numerischen Steuerung (12) zu empfangen, einer Befehlserzeugungseinheit (22), die, auf Grundlage der ersten Steuerperiode (T1) und einer vorab bestimmten zweiten Steuerperiode (T2), dazu eingerichtet ist, einen Bewegungsbefehl (S') der zweiten Steuerperiode (T2) aus dem Bewegungsbefehl (S) der ersten Steuerperiode (T1) zu erzeugen, und einer Motorsteuerungseinheit (24), die dazu eingerichtet ist, einen Motor (16) gemäß dem durch die Befehlserzeugungseinheit (22) erzeugten Bewegungsbefehl zu steuern.
Patent DE-102018100246-A1 (DE)
Title: Flache gleitschuhmerkmale für kettenspannerarm oder kettenführung um die montage der schuhanordnung von einem ende der führung oder des arms aus zu ermöglichen
Inventor: Lu xiao jian
IPC: F16H7/18
Filed: 2018-01-08
Abstract: Ein Kettenspannerarm oder eine Kettenführung umfasst einen Hauptkörper, der sich in einer Längsrichtung erstreckt und Seitenwände umfasst, wobei jede Seitenwand eine Leiste definiert. Der Hauptkörper weist ein erstes Ende auf, das einen ersten Fortsatz umfasst, das durch einen Satz von ersten Nuten gebildet wird, die sich von dem ersten Ende nach innen zu einem Mittelpunkt des Hauptkörpers erstrecken, und ein Fortsatzende aufweisen. Das Fortsatzende des ersten Fortsatzes umfasst einen ersten Vorsprung, der sich von dem Hauptkörper weg erstreckt. Der Kettenspannerarm oder die Kettenführung umfasst auch einen Schuh mit einer Kettengleitfläche, auf welcher die Kette gleitet. Die Schuh umfasst einen seitlichen Vorsprung, der sich in einer Längsrichtung entlang jeder Seite des Schuhs erstreckt. Der seitliche Vorsprung passt in die Leiste des Hauptkörpers. Auch Verfahren zur Montage des Spannerarms oder der Kettenführung werden offenbart.
Patent DE-102018105823-A1 (DE)
Title: Nassrasierer-rasiersystem
Inventor: KRÜMKE ALEXANDER
IPC: B26B21/08
Filed: 2018-03-13
Abstract: Ein Nassrasierer-Rasiersystem, umfassend: ein Griffstück; eine austauschbare Rasiererkassette; und eine Basisplatte, umfassend einen länglichen Rahmen, der mindestens ein Loch umgibt, wobei der längliche Rahmen mit dem Griffstück verbunden ist und mit Eingriffselementen auf jedem kurzen Seitenabschnitt bereitgestellt ist, wobei die Eingriffselemente des länglichen Rahmens konfiguriert sind, lösbar komplementär mit Eingriffselementen der austauschbaren Rasiererkassette einzugreifen.
Patent DE-102018107169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen von Klebstoff
Inventor: PAHL ANDREAS
IPC: B05D1/02
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung zum Aufbringen, insbesondere Sprühen, von Klebstoff auf eine Oberfläche eines Substrats oder Werkstücks, beispielsweise eines Automotivewerkstücks, umfassend eine Abgabedüse zum Austragen des Klebstoffs, gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung zur Ermittlung des Profils eines, insbesondere der Abgabedüse zugeordneten, Bereiches der Oberfläche.
Patent DE-102018107385-A1 (DE)
Title: Nietverbindung
Inventor: BÖHNER THOMAS
IPC: B21J15/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nietverbindung mit mindestens zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen (2, 3), die sich insbesondere für die Herstellung von Kontaktbauteilen eignet, die elektrisch leitend in Verbindung gebracht werden müssen.Für die erfindungsgemäß ausgebildete Nietverbindung wird ein Nietelement (1) verwendet, welches einen runden Nietschaft (12) aufweist, an dessen einem Ende ein Nietkopf (11) angeformt ist, wobei das Nietelement (1) mit seinem Nietschaft (12) in Nietlöcher (4) der zu verbindenden Bauteile (2, 3) einsetzbar ist, die als Durchgangslöcher ausgebildet sind.Hierbei ist in erfindungsgemäßer Ausführungsform vorgesehen, dass die Nietlöcher (4) mit einer Lochstruktur ausgebildet sind, bei der neben den kreisförmigen Bereichen (40) zur Aufnahme eines runden Nietschaftes (12) ein oder mehrere Teilbereiche (41) mit einer nach außen gerichteten Ausformung versehen sind. Durch diese Ausformungen wird bei einem in die Nietlöcher (4) eingeführten Nietschaft (12) ein Freiraum gebildet. In diesen Freiraum wird dann durch die im Vernietungsprozess einwirkende Druckausübung auf das Nietelement (1) und die daraus resultierende Materialverformung Material des Nietschaft (12) hineingepresst, so dass am Ende des Vernietungsvorgangs die Ausformungen mit dem Material des Nietelementes (1) vollständig ausgefüllt sind.Dadurch wird eine lagestabile und sichere Verankerung des Nietelementes (1) in den Nietlöchern (4) der zu verbindenden Bauteile (2 u. 3) gewährleistet.