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Patent DE-102015012231-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung mit Funktion zum LCL-Filterschutz
Inventor: YAMAMOTO KENTA
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung umfasst: einen PWM-Gleichrichter, der Wechselstromenergie in Gleichstromenergie umwandelt, ein LCL-Filter, das zwischen der Wechselstromversorgung und dem PWM-Gleichrichter bereitgestellt ist, ein Kühlgebläse zum Kühlen des LCL-Filters, eine Temperaturerfassungseinrichtung für das LCL-Filter, eine Alarmerfassungseinrichtung zum Erfassen eines Alarmzustandes, wenn sich ein Temperaturerfassungswert auf einem vorgegebenen Wert oder darüber befindet, eine Zeitmesseinrichtung zum Messen der ab einem Start eines normalen Betriebs des PWM-Gleichrichters verstrichenen Zeit, und eine Schutzeinrichtung, die gemäß der verstrichenen Zeit eine Alarmerzeugungsursache dahingehend bestimmt, ob der Alarmzustand aufgrund eines umgekehrten Anschlusses einer Stromleitung des LCL-Filters oder aufgrund eines Stopps des Kühlgebläses erzeugt wird, wenn der Alarmzustand gemeldet wird, und gemäß der Alarmerzeugungsursache einen Schutzbetrieb durchführt.
Patent DE-102015103084-A1 (DE)
Title: Aktives Polster zum Schutz von Fussgängern
Inventor: RAINES STACEY H
IPC: B60K37/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Fahrzeug-Armaturenbrett weist eine Fußgängerschutzzone entlang einer Vorderseite auf. Das Armaturenbrett weist im Allgemeinen eine geringe Steifheit auf, die Aufprallkräfte, die größer als eine vorbestimmte Kraft sind, in der Fußgängerschutzzone vermeidet. Ein an dem Armaturenbrett in der Fußgängerschutzzone befestigtes Zubehörteil weist eine Steifheit auf, die eine Aufprallkraft über der vorbestimmten Kraft erzeugen könnte. Eine Abdeckung, die eine Verkleidungsfläche des Armaturenbretts bereitstellt, weist eine ringförmige Wandregion zwischen inneren und äußeren Reißnähten auf, die das Zubehörteil umgeben. Eine ringförmige Blasenwand, die mit der ringförmigen Wandregion verbunden ist, bildet eine im Wesentlichen kreisringförmige expandierbare Kammer. Ein Gasgenerator ist zur Zuführung eines Aufblasgases in die expandierbare Kammer während eines Aufpralls eines Fußgängers zum Zerreißen der Reißnähte und zum Expandieren der expandierbaren Kammer über dem Armaturenbrettkörper zum Abfangen des Fußgängers vor dem Aufprall auf das Zubehörteil angeordnet.
Patent DE-102015103771-A1 (DE)
Title: Wägeabzug
Inventor: LIEBSCH JÜRGEN
IPC: G01G19/52
Filed: 2015-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wägeabzug 1 zum Wägen pharmazeutisch wirksamer bzw. toxischer Substanzen in einem Labor, umfassen ein Gehäuse 10, das einen Arbeitsraum 19 festlegt, wobei das Gehäuse 10 an seiner Vorderseite eine bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Wägeabzuges 1 stets geöffnete Arbeitsöffnung 11 und eine oberhalb der Arbeitsöffnung 11 angeordnete und von einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung verschwenkbare durchsichtige Frontscheibe 14 aufweist, die mittels eines Scharniers 13 mit einem Oberteil 12 des Gehäuses 10 verbunden ist, eine Arbeitsplatte 20, die den Arbeitsraum 19 bodenseitig begrenzt, eine hintere Wand 16, die den Arbeitsraum 19 rückseitig begrenzt, eine Erfassungseinrichtung 100, welche eine Drehbewegung der Frontscheibe 14 von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung erfasst und ein Erfassungssignal aussendet, und eine Steuereinrichtung, die das Erfassungssignal der Erfassungseinrichtung 100 empfängt, wobei die Steuereinrichtung in Abhängigkeit von dem Erfassungssignal ein Abschalten des Wägeabzuges 1 und/oder die Ausgabe eines für den Menschen visuellen und/oder hörbaren Warnsignals veranlasst.
Patent DE-102015104123-A1 (DE)
Title: Koordination von Motor-Start/Stopp mit Abstandsregeltempomat-Stop-and-Go
Inventor: SANGAMESWARAN SANGEETHA
IPC: F02D29/02
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein Kraftfahrzeug enthält Motor-Start/Stopp (ESS) und einen Abstandsregeltempomat mit Stop-and-Go-Funktionalität (ACCS&G). Ein Verfahren zum Koordinieren des Betriebs des ESS-Systems und ACCS&G-System wird bereitgestellt. Das ACCS&G-System hält das Fahrzeug an. Nach einer Verzögerung und Erfüllen von Autostoppbedingungen, stoppt das ESS-System den Motor. Bei Empfangen einer Eingabe und Erfüllen von Startbedingungen startet das ESS-System den Motor wieder. Das ACCS&G-System übernimmt daraufhin erneut die Steuerung des neugestarteten Motors.
Patent DE-102015105865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Fahrzeugkarosseriestruktur aus einer vorgeschweißten Rohlingsanordnung
Inventor: NELSON MARK A
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Fahrzeugkarosseriestruktur umfasst, dass ein Einsatzrohling mit einer Reihe von Widerstandsschweißpunkten an einen Basisrohling vorgeschweißt wird, um eine vorgeschweißte Rohlingsanordnung zu bilden. Nach dem Vorschweißen wird die vorgeschweißte Rohlingsanordnung zu der Fahrzeugkarosseriestruktur verformt. Die Verformung der vorgeschweißten Rohlingsanordnung wird mit einem geeigneten Metallverarbeitungsverfahren wie z. B. Pressen durchgeführt und hat die gleichzeitige Verformung des Basisrohlings und des Einsatzrohlings zur Folge. Anschließend an die Verformung der vorgeschweißten Rohlingsanordnung können optional, wo immer es erwünscht ist, zusätzliche Schweißverbindungen zwischen dem Basisrohling und dem Einsatzrohling gebildet werden, um die Rohlinge besser aneinander zu befestigen.
Patent DE-102015114231-A1 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für eine Füllstandsmessvorrichtung und Anti-Interferenzverfahren für mehrere Füllstandsmessvorrichtungen
Inventor: HUANG YIN-LUN
IPC: G01F23/26
Filed: 2015-08-27
Abstract: Ein Kalibrierungsverfahren für Füllstandsmessvorrichtungen (10) für die Tankmessung. Eine messsignalgebende Schaltung (102) erzeugt ein Messsignal (104), das die Tankmessung ausführt. Entsprechend dem über das Messsignal (104) gemessene Messergebnis sendet die Messschaltung (108) ein Messsignal (110) an die Steuereinheit (112). Entsprechend dem Messsignal (110) ermittelt die Steuereinheit (112), ob sich das Messsignal (110) innerhalb eines effektiven Bereichs befindet. Wenn sich das Messsignal (110) im effektiven Bereich befindet, setzt die Steuereinheit (112) eine Gesamtkapazität mit dem Messsignal (110) als Messbasiswert. Wenn sich das Messsignal (110) nicht in der effektiven Reichweite befindet, erhöht die Steuereinheit (112) die die messsignalgebende Schaltung (102) steuert, die Messfrequenz des Messsignals (104).
Patent DE-102015114470-A1 (DE)
Title: Kontaktträger
Inventor: KROPIEWNICKI NORBERT
IPC: H01R24/38
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktträger 1 zur Aufnahme eines elektrischen Kontaktelements 50. Dabei kann das Kontaktelement 50 in den Kontaktträger 1 eingesetzt und durch eine besonders einfache Art wieder entfernt werden. Durch eine leichte elastische Verformung eines Halteelements 3 kann einer Verrastung von Rastmitteln 9 des Halteelements 3 mit weiteren Rastmitteln 10 eines Grundkörpers 2 des Kontaktträgers 1 gelöst werden. Durch die Erfindung wird eine besonders einfache Montage und Demontage eines Kontaktelements 50 in dem Kontaktträger 1 erzielt. Der Kontaktträger 1 ist dabei so aufgebaut, dass das Halteelement 3 und das Kontaktelement 50 von einer Anschlussseite 6, welche einer Steckseite 5 gegenüberliegt, in den Grundkörper 2 eingesetzt werden können.
Patent DE-102015120484-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Garnaufwicklung auf eine Kreuzspule auf einer Arbeitsstelle einer Rotorspinnmaschine und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SLOUPENSKY JIRI
IPC: D01H4/44
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Garnaufwicklung auf eine Kreuzspule (61) auf einer Arbeitsstelle einer Rotorspinnmaschine, auf der mindestens eine Zuführeinrichtung (1) des Faserbandes (2) und eine Abzugseinrichtung (5) des Garns (4) der Arbeitsstelle individuelle Antriebe (13, 52) aufweisen. Während der Aufwicklung wird durch die Änderung der Drehgeschwindigkeit des individuellen Antriebs (52) der Abzugseinrichtung (5) des Garns (4) die Abzugsgeschwindigkeit des Garns (4) zur Aufrechterhaltung der erforderten Spannung im Garn (4) zwischen der Abzugseinrichtung (5) und der Aufwickeleinrichtung (6) geändert und zugleich wird nach der Änderung der Drehgeschwindigkeit des individuellen Antriebs (52) der Abzugseinrichtung (5) die Drehgeschwindigkeit des individuellen Antriebs (13) der Zuführeinrichtung (1) des Faserbandes (2) zur Aufrechterhaltung des erforderten Verzugs und der Feinheit des ersponnenen Garns (4) geändert. Einrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens weist einen Sensor (81) der Spannung im Garn (4) auf, der in einen mechanischen Kompensator integriert ist, der in die Bahn des Garns (4) eingreift.
Patent DE-102015200437-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Konfidenz einer Objekterkennung
Inventor: HANEL ALEXANDER
IPC: G06V10/141
Filed: 2015-01-14
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Ermittlung der Zuverlässigkeit eines Objekterkennungssystems zur Detektion eines Objektes in einem Bild (200) beschrieben. Das Bild (200) umfasst eine Vielzahl von Bildpunkten (203). Das Verfahren (400) umfasst das Ermitteln (401) von einer globalen Beleuchtungssituation eines Bildes (200) auf Basis der Vielzahl von Bildpunkten (203). Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Ermitteln eines Bildausschnittes (202) für die Detektion des Objektes, wobei der Bildausschnitt (202) eine Teilmenge der Vielzahl von Bildpunkten (203) umfasst. Desweiteren umfasst das Verfahren (400) das Ermitteln (402) von einer lokalen Beleuchtungssituation des Bildausschnittes (202) auf Basis der Teilmenge der Bildpunkte (203). Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Bestimmten (403), auf Basis der globalen Beleuchtungssituation und auf Basis der lokalen Beleuchtungssituation, der Zuverlässigkeit des Objekterkennungssystems für die Detektion eines Objektes in dem Bildausschnitt (202).
Patent DE-102015205969-A1 (DE)
Title: Cryogener Transportbehälter
Inventor: CRACCO MARC
IPC: G01N1/42
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen cryogenen Transportbehälter mit einem ein Aufnahmevolumen (118) definierenden Aufnahmekörper (110), der eine obere Zugangsöffnung aufweist, und einem Deckel (150), der zum Verschließen der oberen Zugangsöffnung des Aufnahmekörpers (110) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmekörper (150) zur Nebeneinanderlagerung von wenigstens zwei cryogen zu kühlenden Trägerelementen eingerichtet ist.
Patent DE-102015207282-A1 (DE)
Title: System zur zeitweisen unlösbaren Befestigung eines Helmes an einem Kraftfahrzeug
Inventor: PFEIFER REINER
IPC: B62J11/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur zeitweisen unlösbaren Befestigung eines Helmes an einem Kraftfahrzeug, insbesondere Motorrad oder Motorroller, mit einem an dem Kraftfahrzeug von außen zugänglich vorgesehenen, schließbaren Verriegelungsmechanismus und mindestens einem an dem Helm angeordneten Befestigungsmittel, das ausgebildet ist, mit dem Verriegelungsmechanismus auf Druck zu verrasten, wobei der Verriegelungsmechanismus eine Schließstellung zur unlösbaren Befestigung des Helmes an dem Kraftfahrzeug und eine Offenstellung zum Lösen des Helmes von dem Kraftfahrzeug aufweist.
Patent DE-102015211762-A1 (DE)
Title: Kabel, Verfahren zur Herstellung eines Kabels und Extrusionsanlage
Inventor: WENZEL JÖRG
IPC: B29C48/30
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kabel (2), mit zumindest einem Leiter (4), der sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und von einem Mantel (6) umgeben ist, welcher auf den Leiter (4) aufextrudiert ist. Der Mantel (6) weist mehrere Abschnitte (8, 10, 12) auf, die aus unterschiedlichen Kunststoffen gefertigt sind, wodurch Abschnitte (8, 10, 12) mit unterschiedlichen Funktionen realisiert sind. Dadurch sind Eigenschaften des Kabels (2) auf einem jeweiligen Abschnitt (8, 10, 12) optimal auf die Anforderungen an diesen Abschnitt (8, 10, 12) angepasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kabels (2) sowie eine Extrusionsanlage (18), zur Extrusion des Mantels (6) mit mehreren Abschnitten (8, 10, 12).
Patent DE-102015213762-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung von der Bauart einer Blocklenkung sowie Verfahren zum Betreiben einer Lenkvorrichtung von der Bauart einer Blocklenkung mit mindestens zwei elektrischen Antrieben
Inventor: MARX PETER
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Eine erfindungsgemäße Lenkvorrichtung von der Bauart einer Blocklenkung umfasst ein Lenkgetriebegehäuse und ein um einen Winkelbereich von maximal 180° schwenkbaren Lenkhebel (20) zur Übertragung eines Lenkmoments über mit dem Lenkhebel (20) verbundene Lenkstangen (22) auf zu lenkende Kraftfahrzeugräder, wobei ein erster elektrischer Antrieb (16) vorgesehen ist, der ein auf den Lenkhebel (20) wirkendes Antriebsmoment bereitstellt, wobei mindestens ein zweiter elektrischer Antrieb (18) vorgesehen ist, wobei a) der zweite elektrische Antrieb (18) zusammen mit dem ersten elektrischen Antrieb (16) die gleiche Antriebswelle (28) antreibt oder b) der zweite elektrische Antrieb (18) auf ein anderes Element der Lenkvorrichtung (10) wirkt als der erste elektrische Antrieb (16).
Patent DE-102015216193-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: NISHIHARA RYOSUKE
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen ersten Schleifschritt und einen zweiten Schleifschritt. In dem ersten Schleifschritt werden erste Schleifmittel in einer Bearbeitungszuführrichtung, die eine Richtung senkrecht zu einer Halteoberfläche eines Einspanntischs einer Schleifvorrichtung ist, bewegt und wird ein Wafer geschliffen, um eine erste kreisförmige Aussparung an der hinteren Oberfläche des Wafers auszubilden. In dem zweiten Schleifschritt werden zweite Schleifmittel, die aus feineren Schleifkörnern als die ersten Schleifmittel ausgebildet sind, in einer geneigten Richtung von der Seite der Mitte des Wafers in Richtung auf den Umfang des Wafers nach unten bewegt und wird die erste kreisförmige Aussparung geschliffen.
Patent DE-102015216219-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MISSKAM THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Klimaanlage (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Primär-Sitz (16) und einem Sekundär-Sitz (17) in einem Innenraum (3) des Kraftfahrzeugs (1), wobei die Klimaanlage (2) zum Klimatisieren des Innenraums (3) einen Gesamt-Luftmassenstrom in den Innenraum führt und wobei der Primär-Sitz (16) mit einem Primär-Luftanteil des Gesamt-Luftmassenstroms und der Sekundär-Sitz (17) mit einem Sekundär-Luftanteil des Gesamt-Luftmassenstroms beaufschlagt wird. Ein ökonomischeres Betreiben der Klimaanlage (2) mit einem reduzierten Energieverbrauch mit einer einfachen Umsetzung ergibt sich durch die Erhöhung des Primär-Luftanteils in einem Priorisierungsmodus der Klimaanlage (2). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug (1) mit einer solchen Klimaanlage (2), die derart gesteuert wird.
Patent DE-102015216701-A1 (DE)
Title: Korrosionsschutzmittel und Verfahren zum Konservieren eines Hohlraumes
Inventor: VIEHBECK STEFAN
IPC: C09D191/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Korrosionsschutzmittel. Das Korrosionsschutzmittel enthält a) mindestens ein Korrosionsschutzadditiv (8), b) mindestens eine ungesättigte Verbindung (1), ausgewählt aus ungesättigten Ölen und/oder ungesättigten Fettsäuren, c) mindestens ein redoxaktives Metallsalz und/oder Metalloxid (3, 5) und d) mindestens eine durch radikalische Polymerisation vernetzende Verbindung (7).
Patent DE-102015221850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Präparation von Referenzmarkierungen auf einem Probenträger
Inventor: DIETRICH CHRISTIAN
IPC: B03C5/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Verfahren zur Präparation von Referenzmarkierungen auf einem Probenträger (1), bei dem einzelne Partikel (2.1) als Referenzmarkierungen auf einer Grenzfläche (1.1) des Probenträgers (1) aufgebracht werden, die eine Oberflächenladung aufweisen und in einer Flüssigkeit (2) gelöst in ein elektrisches Feld eingebracht werden, in dem der Probenträger (1) angeordnet ist, und die Partikel (2.1) mit einer steuerbaren Partikeldichte in einem oder mehreren zeitlich aufeinanderfolgenden Abscheidungsprozessen an der Grenzfläche (1.1) abgeschieden werden.
Patent DE-102015222209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung eines NOx-Sensors in einem SCR-Katalysatorsystem
Inventor: FRANZ ALEXANDER
IPC: F01N3/035
Filed: 2015-11-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Plausibilisierung eines NOx-Sensors (62; 63) in einem SCR-Katalysatorsystem mit wenigstens einer ersten SCR-Katalysatoreinrichtung (20) und wenigstens einer zweiten SCR-Katalysatoreinrichtung (30) und jeweils einer Dosierstelle (40, 50) für eine Reduktionsmittellösung für die SCR-Katalysatoreinrichtungen (20, 30) stromaufwärts der jeweiligen SCR-Katalysatoreinrichtung befindet sich der zu plausibilisierende NOx-Sensor (62) entweder zwischen der ersten SCR-Katalysatoreinrichtung (20) und der zweiten SCR-Katalysatoreinrichtung (30) oder der zu plausibilisierende NOx-Sensor (63) befindet sich stromabwärts der zweiten SCR-Katalysatoreinrichtung (30). Für die Plausibilisierung wird eine Phase mit einer unterstöchiometrischen Dosierung der Reduktionsmittellösung für die erste SCR-Katalysatoreinrichtung (20) beziehungsweise für die zweite SCR-Katalysatoreinrichtung (30) durchgeführt, wobei sich der zu plausibilisierende NOx-Sensor (62; 63) jeweils stromabwärts der SCR-Katalysatoreinrichtung (20; 30) mit der unterstöchiometrischen Dosierung befindet. Die messbaren Signalwerte des jeweils zu plausibilisierenden NOx-Sensors (62; 63) werden mit errechenbaren oder modellierbaren Signalwerten bei einer in der ersten SCR-Katalysatoreinrichtung (20) beziehungsweise in der zweiten SCR-Katalysatoreinrichtung (30) zu erwartenden NOx-Konvertierung verglichen. Bei einer Abweichung unter Berücksichtigung von vorgebbaren Toleranzen wird auf eine Unplausibilität des jeweiligen NOx-Sensors (62; 63) geschlossen.
Patent DE-102015222999-A1 (DE)
Title: Direktdruckmaschine und Verfahren zur Bedruckung von Behältern mit einem Direktdruck
Inventor: WAHL MATTHIAS
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-11-20
Abstract: Direktdruckmaschine (1) zur Bedruckung von Behältern (2), mit einer Transporteinrichtung (3) zum Transport der Behälter (2) und mit Direktdruckköpfen (4a) mit Druckdüsen zum Aufbringen eines Direktdrucks auf die Behälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Druckdüsen der Direktdruckköpfe (4a) in einer Behandlungskammer (5) mit Vakuum angeordnet sind, die mit Schleusen (6, 7) zum Ein- und Ausbringen der Behälter ausgebildet ist.
Patent DE-102015225706-A1 (DE)
Title: In einem Emblem integriertes Kofferaum-Schaltmodul
Inventor: PARK JOONG UN
IPC: E05B83/18
Filed: 2015-12-17
Abstract: In ein Emblem integriertes Kofferraumschaltmodul, wobei ein Kofferraumschalter und ein Kofferraumschloss mit einem Emblem integriert sind, indem ein Druckknopf zum An- und Ausschalten eines Taktschalters eines Kofferraumschalters zum Öffnen eines Kofferraums an einem oberen Ende des Emblems und eine Druck- und Drehabdeckung für den Abschluss einer Vorderfläche des Kofferraumschlosses an einem unteren Ende des Emblems eingebaut ist.
Patent DE-102016002935-A1 (DE)
Title: Lagerungselement zum Anbinden eines Stabilisators an ein weiteres Bauelement eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: CAN CAGATAY
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerungselement (10) zum Anbinden eines Stabilisators (12) eines Fahrwerks für ein Fahrzeug an ein weiteres Bauelement des Fahrzeugs, mit einer ersten Lageraufnahme (14) zum Lagern des Stabilisators (12) an dem Lagerungselement (10), mit einem von der ersten Lageraufnahme (14) beabstandeten zweiten Lageraufnahme (18) zum Lagern des Lagerungselements (10) an dem weiteren Bauelement, und mit einem Verbindungsbereich (22), über welchen die Lageraufnahmen (14, 18) miteinander verbunden sind, wobei die Lageraufnahmen (14, 18) und der Verbindungsbereich (22) durch jeweilige, separat voneinander ausgebildete und stoffschlüssig miteinander verbundene Bauteile (24, 26, 28) des Lagerungselements (10) gebildet sind.
Patent DE-102016009796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren als Antriebsmotor unter Nutzung thermischer Energien einer Kälteanlage
Inventor: SEUFFERHELD JORGE EDUARDO
IPC: F03G7/06
Filed: 2016-08-12
Abstract: Diese Technologie, die auf den Druck- und Temperaturunterschieden einer 2-stufigen Kälteanlage beruht, soll eingesetzt werden, um den allgemeinen Kraftstoffverbrauch und den Ausstoß von Schadstoffen durch herkömmliche Verbrennungsmotoren zu reduzieren. Zum Antrieb dieser Vorrichtung wird im Vergleich zu konventionellen Motoren eine geringere Menge an Kraftstoff benötigt. Mittels einer 2-stufigen Kälteanlage werden Druck- und Temperaturunterschiede erzeugt, die es erlauben den Druck von CO2 soweit zu erhöhen, dass dadurch eine angeschlossene Turbine wirtschaftlich angetrieben werden kann. Die Vorrichtung kommt als Antriebsmotor von Maschinen und in PKWs, LKWs, Schiffen und anderen Fahrzeugen zum Einsatz.
Patent DE-102016011392-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: VOGEL STEFAN
IPC: F01B31/14
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, die aufweist: eine Kurbelwelle (3); wenigstens einen Kolben (2), der mit der Kurbelwelle (3) zum Ausführen von Hüben in einem Zylinder (30) infolge einer Rotation der Kurbelwelle (3) gekoppelt ist; eine Exzenterwelle (13), die mit der Kurbelwelle (3) und mit dem Kolben (2) derart gekoppelt ist, dass durch sie Hübe des Kolbens verlängerbar sind; und einen Phasenversteller (100) zum Verstellen einer Phase der Kopplung der Exzenterwelle (13) mit der Kurbelwelle (3).
Patent DE-102016013639-A1 (DE)
Title: Zweiflutige Strömungsmaschine
Inventor: FLEIG ARMIN
IPC: F04D25/16
Filed: 2016-11-16
Abstract: Das Gehäuse einer Strömungsmaschine umfasst einen ersten Gehäuseabschnitt (14, 17; 32, 45) mit einer zentralen Kammer (13) und einer sich um die zentrale Kammer (13) erstreckenden äußeren Kammer (16). Ein erstes Lüfterrad (6) ist in der zentralen Kammer (13) des ersten Gehäuseabschnitts (14, 17; 32, 45) aufgenommen und um eine Achse (9) drehantreibbar. Der erste (14, 17; 32, 45) und ein zweiter Gehäuseabschnitt (18, 19; 43, 46) sind auf verschiedenen Seiten einer zur Achse (9) senkrechten Schnittebene (A) angeordnet. Das Gehäuse hat einen ersten Durchgang (22), der von der zentralen Kammer (13) ausgeht, und einen zweiten Durchgang (23), der von der äußeren Kammer (16) ausgeht. Beide Durchgänge (22, 23) queren eine zur Achse (9) senkrechte Schnittebene (A) des Gehäuses.