baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19752945-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren für das Steuern einer Zeitverzögerung eines Rahmensynchronsignals in einem digitalen Funkkommunikationssystem
Inventor: LEE JONG-WOONG
IPC: H04J3/06
Filed: 1997-11-28
Granted: 2005-09-08
Abstract: Schaltung
für das
Steuern einer Zeitverzögerung
eines Rahmensynchronsignals (500, 520) in einem digitalen Funkkommunikationssystem,
das ein Schaltzentrum (100) für
das Senden des Rahmensynchronsignals zu einer Vielzahl von Basisstationen
(141, 142, 143, 14n) umfasst, wobei die Basisstationen das empfangene
Rahmensynchronsignal sofort an das Schaltzentrum (100) zurück liefern,
wobei die Schaltung folgendes umfasst:  a) Einen Verzögerungsdetektor
(230) für
das Vergleichen des Rahmensynchronsignals (500), das zu den Basisstationen
gesandt wird, mit dem Rahmensynchronsignal (520), das von den Basisstationen
zurück
geliefert wird, um die Zeitverzögerung
des Rahmensynchronsignals zu erkennen; wobei der Verzögerungsdetektor
(230) folgendes umfasst:  a1) Einen Zähler (600) für das Durchführen einer
Zähloperation;
und  a2) Einen ersten Puffer (610) für das Speichern eines Zählwertes
auf das Empfangen des Rahmensynchronsignals hin, das von einer am
nächsten
gelegenen Basisstation zurück
geliefert wird,  b) Einen Verzögerungskompensierer (260) für das Kompensieren
der Zeitverzögerung
des Rahmensynchronsignals,  dadurch gekennzeichnet, dass der
Verzögerungsdetektor (230)
ferner...
Patent DE-19800580-B4 (DE)
Title: Leistungswandlervorrichtung
Inventor: KURIYAMA SHIGEMI
IPC: H02H7/122
Filed: 1998-01-09
Granted: 2005-01-20
Abstract: Leistungswandlervorrichtung,
welche umfasst:  – eine
Wechselrichtereinheit mit einem Halbleiterschaltelement (51a) für einen
oberen Zweig und einem weiteren Halbleiterelement (51d) für einen
unteren Zweig;  – eine
Steuereinrichtung (10a, 10b) zur Erzeugung von Steuersignalen für die Halbleiterschaltelemente
(51a, 51d), um die Halbleiterschaltelemente AN/AUS zu schalten,
um dadurch von einer Gleichspannungsquelle gelieferte Gleichspannung
in eine Wechselspannung umzuwandeln;  – eine Spannungserfassungsschaltung
(61), um eine Ausgangsspannung der Wechselrichtereinheit zu erfassen;  – eine Vergleichseinrichtung
(11a, 12a, 13), um zu beurteilen, ob die erfasste Ausgangsspannung
größer ist
als ein zwischen dem halben und dem hohen Versorgungsspannungspotential
liegendes erstes Vergleichspotential (Vpref); und um zu beurteilen,
ob die erfasste Ausgangsspannung größer ist als ein zwischen dem
halben und dem niedrigeren Versorgungsspannungspotential liegendes, zweites
Vergleichspotential (Vnref);   – eine Fehlererfassungseinrichtung,
die ausgebildet ist, basierend auf von der Vergleichseinrichtung
(11a, 12a, 13) abgeleiteten...
Patent DE-19800887-B4 (DE)
Title: Skalierbare, halboffene Säulenvorrichtung zur Erfassung chemischer, physikalischer und hydraulischer Parameter des Wasser- und Stofftransportes in porösen Medien
Inventor: TOTSCHE KAI UWE
IPC: G01N1/22
Filed: 1998-01-13
Granted: 2005-06-30
Abstract: Skalierbare,
halboffene Säulenvorrichtung
zur Erfassung chemischer, physikalischer und hydraulischer Parameter
des Wasser- und Stofftransportes in porösen Medien, bestehend aus  einem
Probegutzylinder (5) mit seitlich angebrachten Bohrungen, die Minitensiometer-
(4) und TDR-Sonden (12) aufnehmen,  einem teilbaren Säulenfuß (10),
bestehend aus  einem Deckring (21), der das untere Ende des
Probegutzylinders (5) bündig
und wasserdicht umschließt,  einer
Basisplatte (24) mit einem Säulenauslaß (8) und
einer Entlüftungsschraube
(9), einer porösen
Platte (7), wobei die poröse
Platte (7) von der Basisplatte (24) so aufgenommen wird, dass diese
den unteren Abschluss des Probegutzylinders (5) bildet, wobei die
Basisplatte (24) vom Deckring (21) abgenommen werden kann,  einem
Headspace Begasungs- und Gasprobenahmeraum (3), der horizontale
Gaszutrittsöffnungen
(29) enthält,
so dass eine Begasung und Gasprobenahme ermöglicht wird, wobei der Headspace
Begasungs- und Gasprobenahmeraum (3) dicht mit dem oberen Ende des
Probegutzylinders (5) verbunden werden kann,  einer Sprinklereinheit
(2) mit einem Säuleneinlaß (1) und...
Patent DE-19806213-B4 (DE)
Title: Kompakte Energiesparlampe
Inventor: TEWS WALTER
IPC: H01J61/44
Filed: 1998-02-16
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kompakte
Energiesparlampe mit hohem Lichtstrom und langer Lebensdauer sowie
einer ähnlichsten
Farbtemperatur zwischen 2300 und 6500 K, bestehend aus einem vakuumdicht
hergestellten, mit Quecksilber und Edelgas gefüllten Entladungsgefäß, dessen
Innenwand mit einer lumineszierenden Schicht versehen ist, sowie
Mitteln zur Aufrechterhaltung der Entladung, wobei die Leistungsdichte
der von der Säule
aufgenommenen Leistung bezogen auf die lumineszierende Schicht größer als 500
W/m 2  ist und die UV-Strahlung überwiegend
Energien größer als
3,5 eV aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die lumineszierende
Schicht mindestens zwei Leuchtstoffe enthält, von denen einer aus einem
grünemittierenden
Gadolinium-Magnesium-Borat-Silikat,
aktiviert mit Cerium und Terbium, (BSCT) mit der Zusammensetzung  (Y, La) 1-x-y-z Ce x Gd y Tb z (Mg,
Zn, Cd) 1-p Mn p B 5-q-s-t (Al, Ga, In) q (X) s (Z) t O 10 ,  worin  X
= Si und s > 0,  Z
= Ge, P, Zr, V, Nb, Ta, W oder die Summe mehrerer der aufgeführten Elemente  und
0 ≤ t ≤ 1,0 und s
+ t ≤ 1,  und
weiterhin gesetzt ist  p = 0...
Patent DE-19817480-B4 (DE)
Title: Flachstrahlerlampe für dielektrisch behinderte Entladungen mit Abstandshaltern
Inventor: VOLLKOMMER FRANK
IPC: G09F9/313
Filed: 1998-04-20
Granted: 2004-03-25
Abstract: Flachstrahlerlampe für dielektrisch behinderte Entladungen (14) mit einem mit einer Gasfüllung gefüllten Entladungsgefäß, das eine im wesentlichen ebene Bodenplatte (1), eine im wesentlichen ebene und zumindest teilweise transparente Deckenplatte (2), einen die Platten verbindenden Rahmen (15) und zumindest einen die beiden Platten (1, 2) gegeneinander abstützenden Abstandhalter (3) aufweist, und mit zumindest teilweise streifenartigen und in einer Projektion auf einer Plattenebene im wesentlichen parallel zueinander versetzt angeordneten Anoden (11) und Kathoden (12), wobei zwischen den Anoden und der Gasfüllung eine dielektrische Schicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandhalter (3) durch einen Zwischenraum vollständig von dem Rahmen (15) getrennt ist und zumindest mit seinen Anlageflächen mit den Platten (1, 2) in der Projektion zwischen den Elektrodenstreifen (11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-19827481-B4 (DE)
Title: Manuelle Fernsteuerungsvorrichtung, insbesondere Fluidverteiler
Inventor: BESSARD MICHEL
IPC: H01H25/04
Filed: 1998-06-19
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fernsteuerungsvorrichtung mit manueller Betätigung, umfassend:  – ein Gehäuse (1), das wenigstens eine bewegliche Signalerzeugungseinrichtung enthält, die bei einer insbesondere linearen, zur Gehäuseachse parallelen Verlagerung zwischen zwei Endstellungen ein Signal erzeugt;  – wenigstens eine Drückvorrichtung (2), die der Signalerzeugungseinrichtung zugeordnet ist und vom Gehäuse nach oben vorsteht, wobei diese Drückvorrichtung (2) so geführt ist, daß sie im wesentlichen axial beweglich ist;  – eine Befestigungsplatte (3), die das Gehäuse (1) oben schließt und mit wenigstens einer Bohrung (5) versehen ist, welche von der Drückvorrichtung durchsetzt ist;  – einen schwenkbaren Nocken (6), der auf dem oberen Teil des Gehäuses (1) befestigt ist und dazu ausgelegt ist, mit dem vorstehenden Ende der Drückvorrichtung (2) zusammenzuwirken, um deren Verlagerung zu steuern;  – einen Griff (9, 10), der mit dem Nocken (6) verbunden ist, um dessen Schwenkung zu steuern;  – wenigstens eine elektrische Steuerungseinrichtung (11), die dem Griff (10) zugeordnet...
Patent DE-19847852-B4 (DE)
Title: Behandlungsinstrument für ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B18/14
Filed: 1998-10-16
Granted: 2005-10-13
Abstract: Behandlungsinstrument
für ein
Endoskop (1), mit einer entnehmbar in einen Instrumenteneinführkanal
(2) des Endoskopes (1) eingeführten
flexiblen Umhüllung
(21), mit einer beweglich in axialer Richtung in der Umhüllung (21)
angeordneten flexiblen Flüssigkeitstransferröhre (22),
mit einer Spritzennadel (23) am distalen Ende der Flüssigkeitstransferröhre (22),
wobei die Nadel (23) aus einem elektrisch leitenden Material besteht
und durch Bewegen der Flüssigkeitstransferröhre (22)
in axialer Richtung von deren proximalem Ende her aus dem distalen Ende
der Umhüllung
(21) hervorgeschoben und in dieses zurückgezogen wird, und mit einem
elektrisch leitenden Element, das durch die Umhüllung (21) verläuft, ohne
elektrisch zu einer Oberfläche
derselben zu leiten, wobei das Element an seinem distalen Ende mit
der Nadel (23) und an seinem proximalen Ende sowie dem proximalen
Ende der Umhüllung
mit einer Hochfrequenzstromversorgung (21) elektrisch verbunden
ist.
Patent DE-19854790-B4 (DE)
Title: Fanghakenanordnung für eine Fronthaube o. dgl. an Kraftfahrzeugen
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05B83/16
Filed: 1998-11-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Fanghakenanordnung
für eine
Fronthaube an Kraftfahrzeugen, mit einem mit zwei Schenkeln (8,
9) eine U-förmige
Einfangöffnung
(10) ausbildenden Fanghaken (2) zum Einfangen eines Schließbügels (5),
wobei die Einfangöffnung
(10) mit einem Verschlussschenkel (15) eines Verschlussteiles (13)
verschließbar
ist, wobei das Verschlussteil (12) durch Auslöserbetätigung zum Aufheben eines Formschlusses
zunächst
linear aus einer Verschlussstellung verlagert und anschließend um
eine Achse (A) in eine Freigabestellung geschwenkt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Formschlussteil zwischen dem Verschlussschenkel
(15) und einem der Schenkel (8) des Fanghakens gebildet ist.
Patent DE-19861337-B4 (DE)
Title: Bus interconnect system for graphic processing system - has individual buses coupling graphics processing elements in ring, with signal lines for transferring command signals between elements
Inventor: FAGET ROY R
IPC: G06F13/40
Filed: 1998-04-09
Granted: 2007-03-08
Abstract: The system includes a bus structure, coupling a number of graphics processing elements (202,222,242) in a ring. The bus structure comprises a number of individual buses (250,252,254), with each bus connecting a pair of graphics processing elements. Each individual bus comprises a number of signal lines (250A-250F) for transferring graphics command signals and information signals between graphics processing elements in the ring.
Patent DE-19928675-B4 (DE)
Title: Verwendung von Metallsalzen in Polyisocyanat-Polyadditionsprodukten
Inventor: ARLT ANDREAS
IPC: C08K3/10
Filed: 1999-06-23
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verwendung
von Salzen der Metalle der I, II und/oder VIII Nebengruppe zur Deaktivierung
von aminischen Katalysatoren in Polyisocyanat-Polyadditionsprodukten.
Patent DE-19949415-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Kautschukmischungen
Inventor: UPHUS REINHARD
IPC: B29B7/46
Filed: 1999-10-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Anlage
zur Herstellung von Kautschukmischungen, bestehend aus einem Extruder
und einem Mischer,  dadurch gekennzeichnet,  dass an den
Ausgang (4) des Extruders (1) der Eingang (5) des Mischers (6) angeschlossen
ist,  dass der Mischer (6) eine weitere Beschickungsmöglichkeit in
Form eines Beschickungsschachtes (10) aufweist,  dass der Mischer
(6) mit mindestens zwei Rotoren (8) ausgestattet ist, die gleich-
und gegensinnig antreibbar sind.
Patent DE-19962767-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Plattenlaufwerks zum Eliminieren von Austastintervallen, die auf einer im Laufwerk positionierten Speicherplatte gebildet sind
Inventor: BUCH BRUCE
IPC: G11B21/10
Filed: 1999-12-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Plattenlaufwerks, wobei das Plattenlaufwerk
einen Plattenkontroller und weiterhin eine Speicherplatte umfaßt, die
Datensektoren und eingebettete Servosektoren aufweist, wobei die
Datensektoren bei einer Benutzerdatenfrequenz bezogen auf den Spurradius
beschrieben werden und die Servosektoren bei einer über den
radialen Speicherbereich der Plattenoberfläche konstanten Servodatenfrequenz
beschrieben werden, jeder Servosektor an seinem Ende ein Datenpaket-Korrekturwertfeld
enthält,
wobei das Laufwerk einen Schreib/Lesekopf benutzt, der einen breiteren Schreibkopf
und einen schmaleren Lesekopf aufweist, um Daten auf die Platte
zu schreiben oder von ihr zu lesen; wobei das Laufwerk weiterhin
einen Lesekanal aufweist, der eine begrenzte Adaptionszeit benötigt, um
sich bei einem Übegang
zwischen der konstanten Servodatenfrequenz und der Benutzerdatenfrequenz
anzupassen; wobei die Datenpaket-Korrekturwertfelder nur zur Korrektur
der Kopfposition während
des Einrichtens für
Datenschreiboperationen benutzt werden, und wobei das Verfahren
folgende Schritte umfaßt:  (A)
Positionieren eines magnetischen Lese/Schreibkopfes über und
in einer übertragenden
Beziehung zu der rotierenden Speicherplatte;  (B) Decodieren
eines...
Patent AU-2011100725-B4 (AU)
Title: Diffraction grating
Inventor: ROBERT LEE
IPC: G07D7/12
Filed: 2011-06-17
Granted: 2011-09-22
Abstract: A diffraction grating, and a security document including a diffraction grating, having a diffractive structure including a plurality of grating elements each 5 having a blazed profile positioned on a surface, wherein the spacing between each grating element is varied within a predefined range, such that, at a predefined viewing angle, a maximum diffracted intensity composed of a range of wavelengths is present.
Patent DE-102004003574-B4 (DE)
Title: Kontrollierte Freisetzung von Antischaumadditiven aus kompoundiertem Gummi, Gummizusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: CHAPATON THOMAS J
IPC: C08L33/04
Filed: 2004-01-23
Granted: 2007-10-18
Abstract: Gummizusammensetzung,
umfassend:  ein oder mehrere Elastomere, ausgewählt aus
der Gruppe, die aus Naturgummi und synthetischem Gummi besteht, wobei
das Elastomer ein Acrylelastomer oder ein Ethylen-Acrylelastomer
umfasst, und  eine Antischaumverbindung, welche aus der Gummizusammensetzung,
wenn sie in Kontakt mit einem funktionellen Fluid gebracht wird,
auslaugt.
Patent DE-102004003928-B4 (DE)
Title: Ein miniaturisiertes mit SM-Technologie bestückbares optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung dieses Bauelements
Inventor: CHIONG TAY KHENG
IPC: H01L31/0216
Filed: 2004-01-26
Granted: 2012-02-23
Abstract: Ein auf SM-Technologie basierendes optoelektronisches Bauelement mit: einem elektrisch leitenden Rahmen (1), der als Grundmaterial für die Bestückung verwendet wird, mindestens ein optoelektronischer Chip (3), der auf das Grundmaterial aufgesetzt ist; und einer elektrischen Verbindung zwischen dem optoelektronischen Chip (3) und dem elektrisch leitenden Material (1) mittels Verdrahtungsmittel (6); Lötstützpunkten die Teil des elektrisch leitenden Rahmens sind und die am Boden und Seitenteilen des Bauelements zugänglich sind, eine Reihe von in den elektrisch leitenden Rahmen eingearbeiteter Rillen und Flügel zum Verstärken einer Verankerung ung, wobei sich zur Bildung eines Flügels eine umlaufende Fläche des Rahmens von einer unteren Basisfläche des Rahmens zu einer oberen Fläche des Rahmens nach außen erweitert, derart, dass sich eine Ausbuchtung zur Aufnahme einer Harzmasse bildet, wobei der elektrisch leitende Rahmen mit einer harten durchsichtigen oder Licht durchlässigen Harzmasse eingeschlossen ist, um das...
Patent DE-102004009612-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Verzögerungsabgleich von zeitversetzt arbeitenden Analog-Digital-Wandlern
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H03H7/12
Filed: 2004-02-27
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zum Verzögerungsabgleich von zeitversetzt arbeitenden Analog-Digital-Wandlern (4-1, ... 4-N, 504) mit den Verfahrensschritten:  a) Bereitstellen von mindestens zwei Analog-Digital-Wandlern (4-1, ... 4-N, 504) mit jeweils einem Signalpfad, die ein gemeinsames analoges Eingangssignal (VI) entgegennehmen und jeweils in ein digitales Zwischensignal (Z1, ... ZN) wandeln, wobei die Analog-Digital-Wandler (4-1, ... 4-N, 504) jeweils durch Taktsignale (CLK1, ... CLKN) getaktet sind, die einen vorbestimmten Zeitversatz zueinander aufweisen;  b) Zusammenschalten der digitalen Zwischensignale (Z1, ... ZN) mittels einer Logikschaltung (7) zum Erzeugen eines digitalen Ausgangssignals (ZD);  c) Ändern einer Bandbreite von mindestens einem Signalpfad der Analog-Digital-Wandler (4-1, ... 4-N, 504) derart, dass eine Abweichung des Taktsignals (CLK1, ... CLKN) von dem vorbestimmten Zeitversatz für den jeweiligen Analog-Digital-Wandler (4-1, ... 4-N, 504) kompensiert wird.
Patent DE-102004013419-B4 (DE)
Title: Zangenartiges Instrument für ein Endoskop
Inventor: KIDOOKA SATOSHI
IPC: A61B18/14
Filed: 2004-03-18
Granted: 2013-06-27
Abstract: Zangenartiges Instrument für ein Endoskop, umfassend: eine flexible Hülle (1); ein Paar zangenartige Hochfrequenz-Elektroden (4), die an einem distalen Ende der flexiblen Hülle (1) angeordnet sind und die sich durch Fernbetätigung von einem proximalen Ende der flexiblen Hülle (1) aus zangenartig öffnen und schließen; gekennzeichnet durch ein nichtleitendes Beabstandungselement (6), das zwischen den Hochfrequenzelektroden (4) angeordnet ist, um die beiden Hochfrequenzelektroden (4) elektrisch zu isolieren; einen Wasser-Zufuhrkanal (9A), der im Inneren der flexiblen Hülle (1) ausgebildet ist und durch das Beabstandungselement (6) hindurchtritt, um Wasser aus einer Wasser-Ausspritzöffnung (9C) des Wasser-Zufuhrkanals (9A, 9B) auszuspritzen, indem das Wasser von dem proximalen Ende der flexiblen Hülle (1) zugeführt wird; wobei die Wasser-Ausspritzöffnung (9C) des Wasser-Zufuhrkanals (9A, 9B) an einem proximalen Abschnitt des Hochfrequenz-Elektrodenpaars (4) und zwischen den beiden Hochfrequenz-Elektroden (4) angeordnet ist und die Wasser-Ausspritzöffnung (9C) von einer distalen Stirnseite des Beabstandungselements (6) nach distal gerichtet ist; und ein Paar Stifte (5), deren Stiftachsen parallel und versetzt zueinander angeordnet sind und von denen an einem distalen Endabschnitt der flexiblen Hülle (1) ein Stift (5) des Stiftpaares auf einer Seite der Längsachse des distalen Endabschnitts der flexiblen Hülle (1) angeordnet ist und der andere Stift (5) des Stiftpaars auf der anderen Seite der Längsachse des distalen Endabschnitts der flexiblen Hülle (1) angeordnet ist, wobei eine jede der Hochfrequenz-Elektroden (4) separat um jeweils einen Stift (5) des Stiftpaars drehbar ist und der Wasser-Zufuhrkanal (9A, 9B) zwischen dem Stiftpaar hindurch verläuft.
Patent DE-102004017421-B4 (DE)
Title: Verglasungsklotz
Inventor: FONNEMANN CLEMENS
IPC: E06B3/64
Filed: 2004-04-08
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verglasungsklotz,
welcher eine rechteckige Basisplatte (4) mit einer aufgerauhten
Oberfläche (5)
zum Kontakt mit einer Verglasungseinheit (2) sowie von der Unterseite
(7) der Basisplatte (4) abstehende Vorsprünge (8) zum Abstützen in
einer Glasfalz (24) einer Rahmenkonstruktion (3) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass unterseitig der Basisplatte (4) sich quer zur
Längsrichtung (LR)
der Basisplatte (4) erstreckende, in Längsrichtung (LR) beabstandet
angeordnete und im Winkel (β)
zur Unterseite (7) der Basisplatte (4) verlaufende, einendig angelenkte
Federzungen (15) vorgesehen sind, deren freie Enden (17) gegenüber den
der Oberfläche
(5) der Basisplatte (4) abgewandten Stützflächen (18) der in Längsrichtung (LR)
beabstandet angeordneten Vorsprünge
(8) vorkragen, wobei die Federzungen (15) unter Anlage am Boden
der Glasfalz (24) so verschwenkt werden, dass ihre freien Enden
(17) in den Ebenen der Stützflächen (18)
der Vorsprünge
(8) liegen.
Patent DE-102004020173-B4 (DE)
Title: Mikrostrukturiertes Bauelement und ein Verfahren zum Herstellen eines mikrostrukturierten Bauelements
Inventor: KEIM MARKUS
IPC: H01L21/00
Filed: 2004-04-24
Granted: 2014-02-20
Abstract: Mikrostrukturiertes Bauelement, das mindestens aufweist: einen Chip (16, 34, 35) mit einem mikrostrukturierten Bereich (17) und einem Oberflächenbereich (1, 21, 22, 9, 33), auf dem eine nanostrukturierte, selbstorganisierte Beschichtung (13, 23, 24, 30, 32) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement ein gemoldetes Gehäuse (27) aus einem Plastikmaterial oder Moldcompound aufweist, wobei die nanostrukturierte, selbstorganisierte Beschichtung (23, 24) als Antihaftbeschichtung mit dem Plastikmaterial oder Moldcompound eine Grenzschicht ohne Stoffschluss ausbildet.
Patent DE-102004021849-B4 (DE)
Title: Pulverförderer zum thermischen Spritzen
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: B65G53/40
Filed: 2004-05-04
Granted: 2019-05-23
Abstract: Pulverförderer zum thermischen Spritzen umfassend eine Pulvervorratseinheit (1), eine Pulverdosiereinheit (2) und eine Deckeleinheit (3),wobei die Pulvervorratseinheit (1) mit der Pulverdosiereinheit (2) oder/und mit der Deckeleinheit (3) über mindestens ein Schnellverschlusssystem (4, 5) verbunden ist,wobei das Schnellverschlusssystem als Bajonettverschluss (4) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Abdichtung des Bajonettverschlusses (4) mit Lippendichtungen erfolgt.
Patent DE-102004022559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Bestimmung der Position einer Lokalspule, Magnetresonanztomograph und Computerprogrammprodukt
Inventor: CAMPAGNA SWEN
IPC: G01V3/00
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Position (z 1 ) einer
Lokalspule (1, 1') auf einem Liegenbrett (2) in zumindest einer
Raumrichtung (z) innerhalb eines Magnetresonanztomographen (3),
bei welchem bei einem in der betreffenden Raumrichtung (z) angelegten
Magnetfeldgradienten (G Z ) ein Hochfrequenzsignal
ausgesandt und mittels der betreffenden Lokalspule (1, 1') ein Signalprofil (SP 1 , SP 2 , SP 3 , SP 4 , SP 5 , SP 6 ) entlang des
Magnetfeldgradienten (G Z ) gemessen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass an mehreren Positionen des Liegenbretts
(2) relativ zum Tomographen (3) entlang des Magnetfeldgradienten (G Z ) jeweils ein Signalprofil (SP 1 ,
SP 2 , SP 3 , SP 4 , SP 5 , SP 6 ) gemessen wird und auf Basis der gemessenen
Signalprofile (SP 1 , SP 2 ,
SP 3 , SP 4 , SP 5 , SP 6 ) die Position
(z 1 ) der Lokalspule (1, 1') ermittelt wird.
Patent DE-102004034066-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Kühlung einer Brennkraftmaschine für Kraftfahrzeuge
Inventor: HESS ULRICH
IPC: F01P7/16
Filed: 2004-07-15
Granted: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Kühlung einer Brennkraftmaschine für Kraftfahrzeuge, wobei die Brennkraftmaschine zumindest über ein Primärkühlsystem und über ein Sekundärkühlsystem kühlbar ist, mit einer elektronischen Steuereinheit zur Ansteuerung der elektrischen Aktuatoren des Primärkühlsystems und des Sekundärkühlsystems, wobei die Steuereinheit im Hinblick auf die Ansteuerung der Aktuatoren derart ausgestaltet ist, dass mittels des Primärsystems eine Regelung abhängig von einer vorgegebenen zur Brennkraftmaschinentemperatur proportionalen Solltemperatur (Tsoll) vorgenommen wird, solange die Differenz (ΔT) zwischen dieser Solltemperatur (Tsoll) und der hierzu ermittelten Ist-Temperatur kleiner als ein vorgegebener positiver Schwellwert (S1; S2; S3) ist und dass bei einer Überschreitung dieses Schwellwertes (S1; S2; S3) zusätzlich mittels des Sekundärkühlsystems gekühlt wird, wobei der Schwellwert (S1; S2; S3) mit sinkender Solltemperatur (Tsoll) reduziert wird.
Patent DE-102004038609-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für das Stanzen durch Vibrationseinwirkung
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: B21D22/00
Filed: 2004-08-09
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Stanzen unter Vibrationseinwirkung, bei dem ein als Matrize (1) ausgebildetes Wirkelement einer Vorrichtung von einem Erreger (5, 16) in Schwingungen versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Wirkelement über zwischen einem Zwischenstück (9) und der Matrize (1) angeordnete Kraftübertragungselemente (13) in seiner Axialrichtung in Schwingungen versetzt wird.