baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016225774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZMANN MANFRED
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-12-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (13) eines Kraftfahrzeugs (1), das als auf eine Regelgeschwindigkeit als Einstellwert (6) regelnde Geschwindigkeitsregelanlage und/oder als die Geschwindigkeit unterhalb einer Maximalgeschwindigkeit als Einstellwert (6) haltendes Geschwindigkeitsbegrenzungssystem ausgebildet ist, wobei der Einstellwert (6) in Abhängigkeit von wenigstens einer auf die aktuelle Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) bezogenen Umgebungsinformation automatisch anpassbar ist, wobei bei einem detektierbaren, dem Kraftfahrzeug (1) unmittelbar voranfahrenden Verkehrsteilnehmer (3) durch Auswertung von Sensordaten wenigstens eines Umfeldsensors (16) des Kraftfahrzeugs (1) ein den Abstand zu dem unmittelbar voranfahrenden Verkehrsteilnehmer (3) beschreibender Abstandswert ermittelt wird und bei einer vorzunehmenden Anpassung des Einstellwertes (6) auf einen höheren Wert (7) die Anpassung nur bei Erfüllung eines Anpassungskriteriums vorgenommen wird, in dem überprüft wird, ob der Abstandswert einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102017007126-A1 (DE)
Title: Kamera
Inventor: RICHTER HENRIK
IPC: G03B17/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Kamera (1), umfassend ein Gehäuse (2), eine Leiterplatte, einen an der Leiterplatte befestigten Bildsensor, eine optische Einrichtung (12), zwei Positionierungsstifte zur Ausrichtung des Bildsensors zu der optischen Einrichtung (12) indem die zwei Positionierungsstifte einen mittelbaren oder unmittelbaren mechanischen Kontakt zu dem Gehäuse (2) und der Leiterplatte aufweisen, wobei die zwei Positionierungsstifte in zwei Ausnehmungen an dem Gehäuse (2) angeordnet sind und ein erster Positionierungsstift in einer ersten Ausnehmung einen radialen Abstand zwischen dem Gehäuse (2) an der ersten Ausnehmung und dem ersten Positionierungsstift in radialer Richtung des ersten Positionierungsstiftes in der ersten Ausnehmung aufweist.
Patent DE-102017008926-A1 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Lager als Lagerbauteil mit bauteilintegriertem Elastomermaterial-Brandschutz und Schienenfahrzeug
Inventor: POHL STEFAN
IPC: F16F1/36
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomer-Metall-Lager als Lagerbauteil mit bauteilintegriertem Elastomermaterial-Brandschutz, mit wenigstens zwei beabstandeten, unverformbaren Metall-Lagerteilen (3, 6; 11, 12; 25), die in einer betriebsmäßigen Einbausituation des Elastomer-Metall-Lagers (1) jeweils mit einem von zwei gegeneinander elastisch abstützbaren Strukturbauteilen (15, 16) und/oder Anbauteilen verbindbar sind, und mit wenigstens einem Elastomerelement (5; 13) zwischen den wenigstens zwei Metall-Lagerteilen (3, 6; 11, 12; 25), welches sowohl mit den zwei Metall-Lagerteilen (3, 6; 11, 12; 25) eine flächig abgedeckte Verbindung als auch frei von außen zugängliche Elastomer-Freiflächenbereiche (7, 7'; 19; 24) aufweist, dergestalt dass bei einer betriebsbedingten Relativbewegung der Strukturbauteile (15, 16) und damit der Metall-Lagerteile (3, 6; 11, 12; 25) das wenigstens eine Elastomerelement (5; 13) und die Elastomer-Freiflächenbereiche (7, 7'; 19; 24) dynamisch verformbar sind. Erfindungsgemäß ist an wenigstens einem unverformbaren Metall-Lagerteil (3, 6; 11, 12; 25) im Nahbereich von Elastomer-Freiflächenbereichen (7, 7'; 19; 24) durch Hitzeeinwirkung aufschäumendes Brandschutzmaterial als sogenanntes HEABM (8, 8'; 18; 26; 30; 28; 40) angeordnet, dergestalt dass die Anordnung und/oder Aufschäumrichtung so ausgerichtet sind, dass bei einem durch Hitzeeinwirkung ausgelösten Aufschäumvorgang durch aufgeschäumtes HEABM eine Hitzeschildeinkapselung (9, 9'; 20; 31; 33; 34) aller Elastomer-Freiflächenbereiche (7, 7'; 19) des Elastomer-Metall-Lagers (1) ausbildbar ist.
Patent DE-102017010334-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Steuersatzes an einem Steuerrohr eines Fahrrads
Inventor: KUNZ FABIAN
IPC: B62K21/06
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen eines Steuersatzes (10) an einem Steuerrohr (12) eines Fahrrads, mit einem in das Steuerrohr (12) einfügbaren und an dem Steuerrohr (12) axial befestigbaren Führungsrohr (14), und einem Befestigungsmittel (16) zum axialen Befestigen des Führungsrohrs (14) an dem Steuerrohr (12), wobei das Führungsrohr (14) im in das Steuerrohr (12) eingefügten Zustand dazu ausgebildet ist, den das Führungsrohr (14) zum Steuerrohr (12) drehbar lagernden Steuersatz (10) zum Steuerrohr (12) zu positionieren, und wobei das Befestigungsmittel (16) dazu ausgebildet ist, den Steuersatz (10) vorzuspannen. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Befestigungsanordnung (1) zum Befestigen des Steuersatzes (10) an dem Steuerrohr (12) des Fahrrads.
Patent DE-102017104740-A1 (DE)
Title: Fluidspender
Inventor: ZIMMER HORST
IPC: B65D83/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein Fluidspender umfasst ein in der Hand haltbares Gehäuse, in dem ein Beutel angeordnet ist, der eine Austragöffnung aufweist, wobei im Bereich der Austragöffnung ein Ventil vorgesehen ist. Zum Dosieren in einzelnen konstanten Dosen ist eine Dosiereinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102017108792-A1 (DE)
Title: Arbeitskopf mit zwei Drehachsen
Inventor: RINALDI NICOLA
IPC: B23Q1/54
Filed: 2017-04-25
Abstract: Beschrieben wird ein Arbeitskopf mit zwei Drehachsen für ein Bearbeitungszentrum mit fünf gesteuerten Achsen, wobei eine erste Drehachse von einem Radialflussmotor in Drehung versetzt wird und eine zweite Drehachse von einem Axialflussmotor in Drehung versetzt wird, der einen Rotorring umfasst, welcher Permanentmagneten trägt und zwischen zwei Statorringen liegt, welche die elektrischen Wicklungen tragen, wobei der Rotorring fest mit einer Elektrospindelbaugruppe verbunden ist.
Patent DE-102017109254-A1 (DE)
Title: Digitalkamera
Inventor: FINTEL AARON
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-04-28
Abstract: Eine Digitalkamera (10, 10', 10") hat einen elektronischen Bildsensor (49) und einen elektronischen Sucher (34), der dazu eingerichtet ist, von dem Bildsensor erfasste Bilder (30') und/oder Videos anzuzeigen. Die Digitalkamera hat außerdem einen Bildschirm (18), der ebenfalls dazu eingerichtet ist, von dem Bildsensor erfasste Bilder (30) und/oder Videos anzuzeigen. Der Bildschirm (18), der von dem elektronischen Sucher (34) unabhängig und von einem umlaufenden Rand (19) begrenzt ist, hat eine berührungsempfindliche Oberfläche (20), wobei eine Berührung der Oberfläche in dem elektronischen Sucher (34) erkennbar ist. Erfindungsgemäß weist der Bildschirm eine haptisch wahrnehmbare Struktur (26; 84; 88) auf, die sich innerhalb des umlaufenden Randes (19) befindet und so ausgebildet ist, dass sich ein Finger (64) eines Benutzers an der Struktur orientieren kann. Bei der haptisch wahrnehmbaren Struktur kann es sich insbesondere um eine Knickkante (26) handeln, entlang der zwei plane und zueinander geneigte Abschnitte (22, 24) des Bildschirms aneinander angrenzen.
Patent DE-102017111132-A1 (DE)
Title: Schnelltrenn-Befestigungssystem zur Anbringung eines Wandinstruments abnehmbar an einer Struktur
Inventor: JIANG FENG
IPC: F16M13/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Ein schnell zu lösendes Befestigungssystem für die Befestigung eines tafel- bzw. plattenförmigen Instrumentes bzw. Wandinstrumentes, wie beispielsweise eines Video-Monitors, an einer Befestigungsoberfläche oder einer Halterung, wie beispielsweise einem Sitzrücken oder einer anderen Struktur. Das Befestigungssystem weist eine oder mehrere Befestigungsmechanismen auf, die konfiguriert sind, um an der Befestigungsoberfläche oder der Halterung angebracht zu werden. Jeder Befestigungsmechanismus hat ein Verriegelungselement, das mit einem ersten Hauptkörper gekoppelt ist. Das Verriegelungselement ist zwischen einer verriegelten Position, in der der Verriegelungsbolzen mit einem Haltebolzen in Eingriff ist, der an der rückseitigen Oberfläche des Wandinstrumentes angebracht ist, wodurch der Befestigungsmechanismus mit dem ersten Haltebolzen verriegelt ist, und einer unverriegelten Position bewegbar, in der das Verriegelungselement außer Eingriff mit dem ersten Haltebolzen kommt. Der Befestigungsmechanismus hat auch eine Nockenwelle mit einer Nocke, die in Rotation mit der Nockenwelle fixiert ist. Die Nocke ist funktionsmäßig mit dem Verriegelungselement in der Weise gekuppelt, dass eine Drehung der Nockenwelle das Verriegelungselement zwischen den verriegelten und unverriegelten Positionen bewegt.
Patent DE-102017112501-A1 (DE)
Title: Alarmmelder mit neuartiger Ortungsfunktion
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen neuartigen Alarmmelder, welcher mit einem Time-of-Flight Transponder ausgestattet ist und damit eine direkte Entfernungsmessung zum Melder hin ermöglicht. Im Alarmfall wird der Time-of-Flight Transponder zusammen mit einer möglichst periodischen Aussendung eines Alarmsignals aktiviert und kann, ggf. zusätzlich unterstützt mittels eines Identifikationscodes, problemlos lokalisiert werden. Die Einsatzkräfte erhalten ein handliches Abfragegerät, mit dem die Annäherung an den Melder optisch oder akustisch oder durch Weiterleitung an die Einsatzleitung dargestellt wird. Zusätzlich kann der Melder den Zeitpunkt seiner ersten Auslösung ebenfalls signalisieren, um so Folgeauslösungen von der Erstauslösung am Brandherd unterscheiden zu können.
Patent DE-102017112679-A1 (DE)
Title: Spannzange und Führungsbuchse mit Spannzange
Inventor: JESS MAIK
IPC: B23B31/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Spannzange mit einer Mehrzahl von radial gegeneinander beweglichen Backen (20), die eine Aufnahme zum Führen einer in einer Drehmaschine zu bearbeitenden Stange ausbilden, wobei jede Backe (20) eine hintere Stirnseite (20a), eine der hinteren Stirnseite (20a) gegenüberliegend angeordnete vordere Stirnseite (20c) und jeweils eine jeder benachbarten Backe (20) zugewandte, sich zwischen den Stirnseiten (20a, 20c) erstreckende Seitenfläche (20b) aufweist, gekennzeichnet durch einen sich in wenigstens einer Backe (20) erstreckenden Luftkanal (30) mit einem auf der Oberfläche der Backe angeordneten Einlass (30a) und einem auf wenigstens einer Seitenfläche (20b) mündenden Auslass (30b).
Patent DE-102017117232-A1 (DE)
Title: Chinesische Medizin zur Beseitigung von Fischschwanzlinien
Inventor: LI FUBING
IPC: A61Q19/08
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft die kosmetische Anwendung wenigstens einer Art von etherischem Öl aus Lonicera japonica zur Beseitigung von Fischschwanzlinien auf der Canthus-Haut. Durch Auftragen des etherischen Öls von Lonicera japonica kann durch die vorliegende Erfindung die spezielle Wirkung der raschen Entfernung der Fischschwanzlinien erreicht werden. Bereits nach einwöchiger Anwendung des etherischen Öls von Lonicera japonica, wobei dieses dreimal täglich aufgetragen wird, kann die Tiefe der Fischschwanzlinien erheblich verringert werden. Nach kontinuierlicher Aufbringung des etherischen Öls von Lonicera japonica während eines Monats können die Fischschwanzlinien vollständig eliminiert werden.
Patent DE-102017117453-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Initialbeladung eines Partikelfilters
Inventor: BECK THOMAS
IPC: G01M17/06
Filed: 2017-08-02
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Initialbeladung (IB) eines Partikelfilters (30) bei einem Fahrzeug (10) mit einer kombinierten Antriebsvorrichtung (20), aufweisend einen Verbrennungsmotor (22) und einen Elektromotor (24) für den Antrieb des Fahrzeugs (10), das Verfahren aufweisend die folgenden Schritte:- Starten des Verbrennungsmotors (22) im Stand des Fahrzeugs (10),- Koppeln des Verbrennungsmotors (22) mit dem Elektromotor (24),- Betreiben des mit dem Elektromotor (24) gekoppelten Verbrennungsmotors (22) für einen Beladungszeitraum (BZ).
Patent DE-102017121094-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerkopf
Inventor: GROSSE KERSTEN
IPC: F16K37/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Es wird ein Ventilsteuerkopf (10) angegeben, umfassend ein Gehäuse (12), eine Steuerelektronik (14), mindestens ein Steuerventil (20), Fluidanschlüsse (18), elektrische Anschlüsse (16), ein mit einem ersten Ventilschließteil starr gekoppeltes erstes Messobjekt (22) und ein Positionsmesssystem (32), umfassend eine Messelektronik (48) und einen ersten Positionssensor (34), wobei der erste Positionssensor (34) eine Position des ersten Messobjekts (22) erfassen kann, und wobei der Ventilsteuerkopf (10) eine Befestigungseinrichtung (45) aufweist, die ausgebildet ist, um einen zweiten Positionssensor (36) anzukoppeln.
Patent DE-102017122277-A1 (DE)
Title: Unterhaltungssystem für Fahrzeug-Passagiere zur Präsentierung einer Mediadaten-Datei von einem persönlichen elektronischen Gerät
Inventor: LAM HOANG
IPC: B64D11/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Systeme und Verfahren für ein Unterhaltungssystem eines Passagierfahrzeugs, die konfiguriert sind, um Zugang zu Mediadaten-Dateien auf einem persönlichen elektronischen Gerät eines Passagiers zu erhalten und die Mediadaten-Dateien auf einem Video-Monitor des Unterhaltungssystems abzuspielen, der an einem Passagiersitz installiert ist. Das System enthält ein Bord-Displaysystem mit einer Rechnereinrichtung, einem Modul für die drahtlose Kommunikation und einem Video-Monitor. Das System hat eine Mediaplayer-Softwareanwendung, die durch die Rechnereinrichtung ausführbar und konfiguriert ist, um das Displaysystem zu programmieren, um eine drahtlose Netzwerkverbindung mit dem persönlichen elektronischen Gerät unter Verwendung des Moduls für die drahtlose Kommunikation aufzubauen, Zugang zu Mediadaten-Dateien, die auf dem persönlichen elektronischen Gerät gespeichert sind, über die drahtlose Netzwerkverbindung zu erhalten, die Mediadaten-Dateien auf dem Video-Monitor darzustellen bzw. anzuzeigen und es einem Passagier zu erlauben, die Mediadaten-Dateien zu browsen, eine Mediadaten-Datei für die Wiedergabe auszuwählen und eine ausgewählte Mediadaten-Datei auf dem Video-Monitor abzuspielen.
Patent DE-102017123508-A1 (DE)
Title: Verfahren, und Speichermedium sowie Vorrichtung zum Durchführen desselben
Inventor: MARTIN ANDREAS
IPC: H01L23/58
Filed: 2017-10-10
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren (100, 200, 300) zum computergestützten Charakterisieren eines Schaltkreises (400), der eine Schutz-Schaltkreisstruktur (404) und ein zu schützendes Bauelement aufweist, welches von einem Herstellungsprozess (1300), mittels dessen der Schaltkreis (400) hergestellt wird, elektrisch aufgeladen wird, Folgendes aufweisend: Ermitteln (101) der Schutz-Schaltkreisstruktur (404) für das zu schützende Bauelement, wobei die Schutz-Schaltkreisstruktur (404) elektrisch mit dem zu schützenden Bauelement verbunden ist; Ermitteln (103) einer Angabe, welche ein Vermögen der Schutz-Schaltkreisstruktur (404) repräsentiert, einer elektrischen Aufladung des zu schützenden Bauelements während des Herstellungsprozesses (1300) entgegenzuwirken, wobei beim Ermitteln der Angabe ein körperlicher Aufbau und/oder eine Verschaltung der Schutz-Schaltkreisstruktur (404) berücksichtigt wird; und Klassieren (107) des zu schützenden Bauelements unter Berücksichtigung der Angabe.
Patent DE-102017127005-A1 (DE)
Title: Einfachdurchgang-Kreuzstromwärmetauscher
Inventor: FREUND SEBASTIAN WALTER
IPC: F28F9/22
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt einen Wärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen zwei Fluidströmungen in Kreuzstromanordnung bereit. Der Wärmetauscher weist wenigstens ein Wärmetauschmodul aufweisend eine erste Wärmetauschkomponente und eine zweite Wärmetauschkomponente auf. Die erste Wärmetauschkomponente weist ein Fluideinlasssammelrohr, ein Fluidauslasssammelrohr und wenigstens einen Wärmetauschdurchgang auf, die einen ersten rohrseitigen Fluidströmungspfad eines ersten Anteils eines Fluids in einer ersten Richtung definieren. Die zweite Wärmetauschkomponente weist ein Fluideinlasssammelrohr, ein Fluidauslasssammelrohr und wenigstens einen Wärmetauschdurchgang auf, die einen zweiten rohrseitigen Fluidströmungspfad in einer zweiten Richtung für einen zusätzlichen Anteil des Fluids definieren, wobei die erste Richtung entgegengesetzt ist zu der zweiten Richtung. Der erste rohrseitige Strömungspfad und der zweite rohrseitige Strömungspfad, die entgegengesetzt gerichtet sind, gleichen die Temperaturverteilung über dem Querschnitt eines aus dem Modul austretenden querströmenden Fluids aus.
Patent DE-102017127289-A1 (DE)
Title: Sterilcontainer mit gasaustauschvorrichtung und verfahren zu deren einstellung
Inventor: SCHUSTER STEFAN
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einstellverfahren für eine Gasaustauschvorrichtung eines Sterilcontainers (1), welcher bei der Dampfsterilisation von Sterilgut wie chirurgischen Instrumenten eingesetzt wird, sowie einen Sterilcontainer (1) mit einem Einlass-Ventil (6) oder einer Einlass-ventilartigen Dampfeinlassvorrichtung (5), wobei ein Ventilöffnungsdruck des Ventils (6) in bevorzugter Weise anhand einer vorermittelten Dampfbeaufschlagungszeit (t0) sowie eines vorermittelten Dampfdrucks (p0) eingestellt werden kann, oder eingestellt ist.
Patent DE-102017130288-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem, verfahren zur rekonfigurierung einer field programmable gate array, informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und informationsverarbeitungsprogramm, nicht-transitorisches computerlesbares medium
Inventor: WATANABE KOSUKE
IPC: G06F3/0484
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein Bildverarbeitungssystem (1) kann Speicherorte für notwendige Funktionen festlegen, auch wenn ein benutzerdefinierter Prozessablauf aktualisiert wurde. Das Bildverarbeitungssystem (1) umfasst ein Einstellgerät (100) und eine Bildverarbeitungsvorrichtung (200). Die Bildverarbeitungsvorrichtung (200) umfasst eine Speichervorrichtung (222) und ein Field Programmable Gate Array (FPGA) (202). Das Einstellgerät (100) umfasst einen Generierungsteil (154), der Speicherplatzinformationen (130) erzeugt, die einen Speicherplatz im Speicherteil für jedes der aus einer Bibliothek (110) ausgewählten Bildverarbeitungsprogramme definieren, und einen Übertragungsteil, der die zu wählenden Bildverarbeitungsprogramme, einen Prozessablauf (111), der eine Ausführungsreihenfolge der Bildverarbeitungsprogramme definiert, und die Speicherplatzinformationen (130) an die Bildverarbeitungsvorrichtung (200) überträgt. Die Bildverarbeitungsvorrichtung (200) umfasst einen Wiederbeschreibungsteil (254), der ein empfangenes Bildverarbeitungsprogramm auf einen Speicherort der Speichervorrichtung (222) schreibt, der in der Speicherplatzinformation (130) definiert ist.
Patent DE-102017203018-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Beleuchtung eines Schienenfahrzeuges und Schienenfahrzeug
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B61D29/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Beleuchtung eines Schienenfahrzeuges aufweisend mindestens eine Energiequelle, mindestens ein Steuergerät, mindestens ein Leuchtmittel, mindestens eine elektrische Leitung zum Verbinden der Energiequelle mit dem mindestens einen Steuergerät und elektrische Leitung zum Verbinden des Steuergerätes mit dem mindestens einem Leuchtmittel, wobei jedes Leuchtmittel jeweils mindestens ein benachbartes Steuergerät aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Schienenfahrzeug mit einer derartigen Anordnung.
Patent DE-102017204155-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Luftaufbereitung einer Druckluftanlage
Inventor: OLDENETTEL HOLGER
IPC: B60T17/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Verfahren zur Luftaufbereitung einer Druckluftanlage für ein Kraftfahrzeug, wobei die Druckluftanlage einen Luftverdichter, einen Lufttrockner und einen Umgebungstemperatursensor umfasst, wobei mittels des Luftverdichters ein Austauschvorgang einer Systemluftmenge durchgeführt wird, wobei bei dem Austauschvorgang (zunächst) ein Teil der Systemluft aus der Druckluftanlage in die Umgebung abgelassen und (dann) Umgebungsluft in die Druckluftanlage befüllt wird mit folgenden Verfahrensschritten:
 - Ermittlung eines aktuellen Umgebungstemperaturwertes (T U ) mittels des Umgebungstemperatursensors,
 - Überprüfung einer ersten Bedingung (104, 114), ob der aktuelle Umgebungstemperaturwert (T U ) kleiner ist als ein Temperaturgrenzwert (T G ), und
 - Durchführung des Austauschvorganges (105, 115) zur Absenkung des Taupunkts der Systemluft mittels des Lufttrockners, wenn die erste Bedingung (104, 114) erfüllt ist.
Patent DE-102017205673-A1 (DE)
Title: Extrusionseinheit, Vorrichtung zur Extrusion thermoplastischer Kunststoffe und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: HÄRTIG THOMAS
IPC: B29C48/48
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extrusionseinheit (4) für eine Vorrichtung (1) zur Extrusion von thermoplastischen Kunststoffen, wobei die Extrusionseinheit (4) als separates, mit einer Dosiereinheit (3) der Vorrichtung (1) verbindbares Bauteil ausgebildet ist und folgendes umfasst:- ein Heißkanalsystem (10) mit einem Einlass (13) und einem Auslass (14), wobei der Einlass (13) mit einem Auslass (7) der Dosiereinheit (3) verbindbar ist;- zumindest eine mit dem Auslass (14) des Heißkanalsystems (10) verbindbare Extrusionsdüse (11). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Extrusionsvorrichtung (1) mit einer solchen Extrusionseinheit (4) und die Verwendung der Extrusionsvorrichtung (1) insbesondere zum 3D-Drucken und/oder zum Mischen und/oder zur Strangextrusion.
Patent DE-102017207078-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Packmittel, insbesondere von Flaschen oder Bechern, mit flüssigen bis pastösen Nahrungs- und Genussmitteln
Inventor: SCHMITT WOLFGANG
IPC: B65B55/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung zum Befüllen von Packmittel, insbesondere von Flaschen oder Bechern mit flüssigen bis pastösen Nahrungs- und Genussmitteln, umfassend zumindest eine Dosierstation (28), die zumindest eine Abfülldüse (24) aufweist, die bereitstehendes Packmittel befüllt, wobei zumindest eine Sterilkammer (33) mit einem unteren Rahmen (27) vorgesehen ist, wobei die Sterilkammer (33) zumindest die Abfülldüse (24) beim Befüllen von Packmittel zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Rahmen (35) mit der Dosierstation (28) verbunden ist und der Rahmen (35) relativ zu dem unteren Rahmen (27) bewegbar ausgebildet ist zur Abdichtung der Sterilkammer (33).
Patent DE-102017210011-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen Fahrantrieb
Inventor: MAYER JOCHEN
IPC: F15B13/06
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10) zur Verwendung mit wenigstens zwei ersten Aktuatoren (11), einer Pumpe (20) und einer Druckfluidsenke (13), wobei jedem ersten Aktuator (11) ein erstes Steuerventil (30) und eine erste Druckwaage (40) zugeordnet sind, wobei jedes erste Steuerventil (30) jeweils eine verstellbare erste Blende (31) aufweist, mit welcher die Bewegungsgeschwindigkeit des betreffenden ersten Aktuators (11) einstellbar ist.
 Erfindungsgemäß ist den ersten Aktuatoren (11) ein gemeinsamer Stromregler (60) zugeordnet, wobei jedem ersten Aktuator ein Fluidströmungspfad zugeordnet ist, welcher ausgehend von der Pumpe (20), weiter über die jeweilige erste Blende (31), weiter über die jeweilige erste Druckwaage (40), weiter über den jeweiligen ersten Aktuator (11), weiter über den gemeinsamen Stromregler (60) zur Druckfluidsenke (13) führt, wobei die erste Druckwaage (40) so eingerichtet ist, dass sie einen Druck zwischen sich und der betreffenden ersten Blende (31) auf einen höchsten Lastdruck (42) einregelt, welcher ausschließlich unter Einbeziehung aller erster Aktuatoren (11) gebildet wird.