baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3310957-C2 (DE)
Title: Zylinderblock einer wassergekühlten Brennkraftmaschine
IPC: F02F7/00
Filed: 1983-03-25
Granted: 1984-12-13
Abstract: In einem Zylinderblock (36) mit einem Wassermantel (38, 40) ist eine Trennwand (42) angeordnet, welche den Wassermantel in einen oberen Bohrungsabschnitt (38) und einen unteren Bohrungsabschnitt (40) unterteilt. Die Trennwand (42) steigt mit zunehmendem Abstand von einer axialen Endwand des Zylinderblocks kontinuierlich an, so daß die Volumina der unteren und oberen Bohrungsabschnitte mit zunehmendem Abstand von der genannten axialen Endwand des Zylinderblocks ab- bzw. zunehmen. Die Trennwand ist benachbart der anderen axialen Endwand des Zylinderblocks mit Öffnungen (50) zum Verbinden der oberen und unteren Bohrungsabschnitte versehen. Aufgrund dieser Konstruktion lassen sich die Zylinderbohrungen (28a, 28b, 28c und 28d) des Zylinderblocks gleichmäßig durch das Kühlwasser kühlen, welches in den oberen und unteren Bohrungsabschnitten (38, 40) des Wassermantels getrennt strömt.
Patent DE-3321074-C2 (DE)
Title: Kesselrohr mit verbesserter Hochtemperaturfestigkeit, verbesserter Hochtemperatur-Korrosionsbeständigkeit und Beständigkeit gegen Versprödung während seines Gebrauchs
IPC: C22C30/00
Filed: 1983-06-10
Granted: 1985-06-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kesselrohr mit verbesserter Hochtemperaturfestigkeit, verbesserter Hochtemperatur-Korrosionsbeständigkeit und Beständigkeit gegen Versprödung während seines Gebrauchs. Das Kesselrohr besteht aus einer äußeren Oberflächenschicht und einem inneren Teil. Die äußere Oberflächenschicht besteht im wesentlichen aus 0,03 bis 0,20 Gewichtsprozent Kohlenstoff, 1,5 bis 4,0 Gewichtsprozent Silicium, 0,1 bis 3,0 Gewichtsprozent Mangan, 13 bis 25 Gewichtsprozent Chrom, 13 bis 40 Gewichtsprozent Nickel, 0,5 bis 3,0 Gewichtsprozent mindestens eines der Elemente Molybdän und Wolfram, 0,05 bis 0,5 Gewichtsprozent mindestens eines der Elemente Titan, Niob und Vanadium, Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen. Der innere Teil besteht im wesentlichen aus 0,03 bis 0,20 Gewichtsprozent Kohlenstoff, 0,3 bis 1,10 Gewichtsprozent Silicium, 0,1 bis 3,0 Gewichtsprozent Mangan, 13 bis 25 Gewichtsprozent Chrom, 13 bis 40 Gewichtsprozent Nickel, 0,5 bis 3,0 Gewichtsprozent mindestens eines der Elemente Molybdän und Wolfram, 0,05 bis 0,5 Gewichtsprozent mindestens eines der Elemente Titan, Niob und Vanadium, Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen. 0,001 bis 0,01 Gewichtsprozent Bor können außerdem der Legierung zur Verbesserung der Kriechfestigkeit zugesetzt werden, wobei die verbesserte Hochtemperatur-Korrosionsbeständigkeit beibehalten wird.
Patent DE-3321625-C2 (DE)
Title: Kunstoffnagel
IPC: F16B19/02
Filed: 1983-06-15
Granted: 1986-07-10
Abstract: Der Kunststoffnagel ist zum Einschlagen oder Einpressen in ein vorgebohrtes Bohrloch vorgesehen. Der Durchmesser des Bohrloches ist geringfügig kleiner als der größte Außendurchmesser des mit mehreren längs verlaufenden, rippenartigen Erhöhungen und/oder nutenartigen Vertiefungen versehenen Nagelschaftes, der an seinem einen Ende einen Nagelkopf aufweist und am anderen Ende konisch zugespitzt ist.  Um den Materialabrieb beim Eintreiben in das Bohrloch kleineren Durchmessers zu minimalisieren und durch Querschnittsverformung eine maximale Klemmspannung zwischen Nagelschaft und Bohrlochwand und somit eine feste Verankerung des Kunststoffnagels in einem Bohrloch beliebiger Beschaffenheit zu erreichen, ist der Nagelschaft mit einem Querschnittsprofil (2) versehen, das ausgehend von einem Kreisquerschnitt, dessen Durchmesser (D 2) etwa 1,13 bis 1,2 mal größer ist als der zugehörige Bohrlochdurchmesser (D 1), wenigstens drei fischschwanzartige Profilsektoren (17) mit Profillippen (17') aufweist. Letztere sind gebildet von U-förmigen Radialnuten (20) und dazwischenliegenden kreisbogenförmigen oder wenigstens annähernd dreieckförmigen Umfangsausschnitten (25). Damit können ohne weiteres auch bei größeren Abweichungen vom Bohrlochnenndurchmesser hohe Verankerungsfestigkeiten erzielt werden.
Patent DE-3323164-C2 (DE)
Title: Wandaussteifende Dachauflagerung, insbesondere für Flachdächer
IPC: E04B5/32
Filed: 1983-06-28
Granted: 1985-06-20
Abstract: Bei einer wandaussteifenden Fachauflagerung, insbesondere für Flachdächer, ist auf dem Mauerwerk und einer Mörtelschicht ein Ringanker angeordnet, der eine Gleitschicht trägt, auf dem sich das Dach abstützt, wobei der Ringanker aus endlos miteinander verbundenen, Mörteldurchbrüche aufweisenden Stahlstäben zusammengefügt ist. Zur Fertigungsvereinfachung und zur Erhöhung der Versteifungswirkung des Ringankers ist dieser aus rinnenförmig profilierten Stahlstäben (6, 6') zusammengefügt und so auf der Mörtelschicht angeordnet, daß die Stege (7) die Basis bilden und die Flansche (8) nach oben zielen. Ferner sind die Stahlstabrinnen die Basis für die Gleitschicht bildend mit Beton ausgefüllt, wobei die Oberseite der Betonfüllung (14) mit den oberen Rändern der Stahlstab-Flansche (8) fluchtet und wobei die Breite der Stahlstäbe (6, 6') jeweils mindestens annähernd der Dicke des Mauerwerks (2) entspricht.
Patent DE-3332074-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung von Abwasserteichen und Belebungsbecken mittels Druckluft
IPC: B01F3/04
Filed: 1983-09-06
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Anmeldung bezieht sich auf einen Schwimmbelüfter für Abwasserteiche und Belebungsbecken zur Eintragung von Luftsauerstoff mittels Druckluft in Bodennähe unter Verwendung wenigstens einer an Schwimmkörpern befestigten und mit Luftaustrittsöffnungen versehenen Luftversorgungsleitung. Die Bodenbelüfter für solche Anlagen sind aus Einzelteilen, üblicherweise aus mit Poren versehenen Rohrstücken aus Keramik zusammengesetzt und über einen Zuganker sowie mit den notwendigen Dichtelementen an den Stirnseiten zusammengeschraubt. Zur Verringerung des Herstellungsaufwandes und Vereinfachung der Montage vor Ort ist vorgesehen, die Luftversorgungsleitungen in Bodennähe schwebend zu installieren und an in Wasserspiegelhöhe schwimmenden Körpern aufzuhängen.
Patent DE-3335338-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Diagnose eines Verbrennungsmotors
IPC: G05B9/02
Filed: 1983-09-29
Granted: 1985-10-24
Abstract: Eine Anordnung zur Diagnose eines Verbrennungsmotors enthält einen Luftströmungsmesser und Einrichtungen zum Berechnen des Volumens der Ansaugluft des Motors. Der Luftströmungsmesser enthält einen Spannungsteiler mit einem variablen Widerstand. Ein Schleifer des variablen Widerstands steht in Wirkungsverbidung mit einer Klappe in dem Ansaugkanal, um eine Ausgangsspannung entsprechend dem Volumen der Ansaugluft zu erzeugen. Ein Rechner berechnet das Volumen der Ansaugluft aus der Ausgangsspannung und einer festen Spannung an einem Ende des variablen Widerstands. Ein Glättungskondensator lädt die feste Spannung, und ein Diagnosekreis spricht auf die feste Spannung an, um ein Diagnosesignal zu erzeugen, wenn die feste Spannung einen vorbestimmten Bereich übersteigt (Fig. 1).
Patent DE-3431547-C2 (DE)
Title: Verzweigungsgetriebe für Doppelschneckenmaschinen
IPC: B29C48/405
Filed: 1984-08-28
Granted: 1986-10-30
Abstract: Um Verzweigungsgetriebe für Doppelschneckenmaschinen mit Getriebeelementen, die alle parallel zueinander angeordnete Drehachsen besitzen, und mit einem in Richtung der Drehachsen durch eine erste und eine zweite senkrecht zu diesen stehende Trennebene in drei Abschnitte unterteilten Gehäuse, dessen erster und dritter Abschnitt die Zahnräder aufnehmen und mehrere Gehäuseteile aufweisen, wobei Stoßflächen der Gehäuseteile mindestens eine zu den Drehachsen parallele und durch mindestens eine der Drehachsen hindurch verlaufende Trennebene definieren, mit unterschiedlichen Schneckenwellenabständen kostengünstig herstellen zu können, wird vorgeschlagen, daß der erste Abschnitt und der dritte Abschnitt mit Ausnahme ihres Bohrungsbildes identisch ausgebildet sind und jeweils eine dritte Trennebene bzw. vierte Trennebene besitzen, die durch die Drehachse des Kuppelelements oder die Drehachsen der Kuppelelemente und senkrecht zu einer durch die beiden Drehachsen der Schneckenwellen festgelegten Spiegelebene verläuft.
Patent DE-3610970-C2 (DE)
IPC: A01F15/00
Filed: 1986-04-02
Granted: 1989-07-06
Abstract: A round bale press for agricultural stalk material which has a housing defining a pressing chamber with variable volume. The pressing chamber is defined by opposed side walls of the housing and at least one continuous belt within the chamber. The belt is guided by a plurality of cylindrical rollers. At least one stripping device is attached to the housing adjacent one of the rollers which is adjacent to the feeding area. The stripping device consists of a rail with supporting plates on both end sections. On said rail a steel knife blade is mounted for contacting the surface of the roller with uniform contact pressure over the longitudinal extension of the roller surface. At least one clamping device is integrated into the stripping device which is actuatable from outside the housing side walls for bending a central section of the rail relative to the end sections of said rail. A uniform contact pressure between the knife blade and the surface of the roller is achieved. Furthermore, said contact pressure of the knife is readjustable also during operation and in the assembled condition of the round bale press.
Patent DE-3705736-C2 (DE)
IPC: G06F11/08
Filed: 1987-02-23
Granted: 1988-12-01
Abstract: To protect the programs contained in a system memory and to check their integrity, the programs are in each case coded in accordance with a symmetric cryptographic algorithm, by using a secret key which is stored protected against reading and during this process a test number is formed for each program and is stored in the system memory. For the integrity check, the programs are then again coded in the same manner and the test number obtained in each case during this process is compared with the test number stored during the first coding process. From the result of the comparison, a criterion can be derived for activating or blocking subsequent programs. <IMAGE>
Patent DE-3810302-C2 (DE)
IPC: B22D11/06
Filed: 1988-03-24
Granted: 1990-07-05
Abstract: The invention relates to casting equipment for the continuous production of metal strip, having a revolving cooling band and a distributor which is designed as a double-chamber vessel. In order to improve the installation as regards ease of handling and safety of operation and to improve the quality of the steel strips, it is proposed that the gas-tightly sealed chamber be connected to a gas source, the pressure of which can be regulated, and that at least one spacing measurement device be provided at the pouring nozzle for the purpose of determining the position of the pouring nozzle relative to the cooling band, said device being coupled to controllers for altering the position of the distributor. 
<IMAGE>
Patent DE-3817941-C2 (DE)
IPC: B29C48/74
Filed: 1988-05-27
Granted: 1990-07-05
Abstract: Method of extruding and a single, twin or multiscrew extruder. 
<??>In the extruder, the thread of the screw or of each of the screws is partly left-handed and partly right-handed, so that the material to be processed is in part conveyed in a direction A and in another part conveyed in an opposite direction B. 
<??>The method is a venting extrusion method and the extruder is a vented extruder: the following are provided
 - a back venting arrangement (7, 22) at the end (8, 19) of the screw (1, 16) or screws (1, 16), if the material to be processed is led away from this end (8, 19),
 and/or
 - a back venting arrangement (41, 52) at the point between the thread sections of the screw (1, 16) or screws (1, 16) from where the material to be processed is led away in opposite directions B and A. 
<??>According to the invention,
 - continuous operation is possible,
 - no dead zones and breakaway edges are formed,
 - the back venting arrangement (7, 22, 41, 52) can be easily sealed against ingress of oxygen,
 - thermally and oxidatively sensitive products, such as nylon 66, can also be processed without detriment and in continuous operation (example: synthetic fibre extrusion spinning). 
<IMAGE>
Patent DE-3943722-C2 (DE)
Title: Solid-state laser with light emitting semiconductor devices
Inventor: YAGI SHIGENORI
IPC: H01S3/0941
Filed: 1989-02-10
Granted: 1996-01-18
Abstract: The laser has a lasing medium (2), a light-emitting S-C device (1), a reflecting surface (52) around the medium and an opening in the surface (52) to allow light to pass from device to medium. A reflecting body (50) covers the lasing medium. The reflecting surface is a multilayer film coating (metal plating) on the inside of the body. Transparent bonding (6) is provided between the lasing medium and the reflecting body. The body has a device for radiating heat. Several S-C devices (LEDs or lasing diodes) may be provided symmetrically w.r.t. the lasing medium. A polariser (26) and phase delay (27) may lie between s-c device and medium.
Patent DE-4030304-C2 (DE)
Inventor: TRABOLD HERMANN
IPC: B01D29/21
Filed: 1990-09-25
Granted: 1994-10-27
Abstract: The invention relates to a filter (1) for filtering gaseous and liquid media, in particular an oil filter for internal combustion engines, having a filter housing (2) and a filter packing (8) taken up in the filter housing and made of a porous deformable material, e.g. a roll of absorbent paper. To prevent the filter packing from being deformed and thereby preventing a smooth flow through the filter packing, stabilizing elements (12), e.g. stabilizing bars, are provided for fixing the form and position of the filter packing (8) in the filter housing.
Patent DE-4216264-C2 (DE)
Inventor: BLUHM REINHARD
IPC: D21F3/02
Filed: 1992-05-16
Granted: 2000-05-25
Abstract: Process and device for drying paper webs, with the process being utilized for drying voluminous paper webs, destined in particular for use as toilet paper, with at least one heated press being used for drying the wet paper web, with the undesirable delamination of the paper web, when it leaves the compression gap, caused by the sudden expansion of the flash steam, being purposefully used in order to improve the volume and softness of the thus produced paper. Several devices are also set forth for implementing the process, these devices having both short and elongate compression gaps.
Patent DE-4244672-C2 (DE)
IPC: E04B1/76
Filed: 1992-01-04
Granted: 1996-01-25
Abstract: A prefabricated heat-insulating moulded part (1) in the form of a slab, a cassette, a panel or the like is used for cladding building walls and has a heat-insulating core (9) consisting of heat-insulating foam. The heat-insulating core (9) is enclosed by a material layer (10) which is firmly connected to said core and consists of a thin plastic film or a thin, non-metal and weather-resistant nonwoven or woven material. <IMAGE>
Patent DE-4406220-C2 (DE)
Inventor: SUTHOFF BURKHARD DR SC TECHN D
IPC: B23K20/16
Filed: 1994-02-25
Granted: 1997-03-27
Abstract: Metal and ceramic bodies (1,2) are joined together by treating them inside a vacuum tight container (7) with an intermediate layer (3) between them. Specially shaped electrodes (5) produce a high frequency field which excites the surface atoms of the parts and causes the surfaces to heat up. After heating the parts are forced together (6) under pressure.
Patent NL-1000959-C2 (NL)
Inventor: HUEBER GERARDUS ALOISIUS ANNA
IPC: G11B23/50
Filed: 1995-08-10
Granted: 1997-02-11
Abstract: The invention relates to a method for processing data carriers, comprising the steps of supplying a batch of data carriers for processing, defacing the supplied data carriers and further processing the defaced data carriers, wherein during each step the quantity of data carriers of the batch is compared with a given quantity and a warning signal is generated if the thus determined quantity and the given quantity do not correspond. The invention further relates to a system for performing this method provided with a station for supplying data carriers, a station placed in series therewith for defacing the supplied data carriers and stations for further processing of the defaced data carriers placed in series with the defacing station, wherein the supply station and the defacing station are provided with means for determining a quantity of data carriers passing through the station, which quantity-determining means are connected to a control system. With the method and system according to the invention unsold data carriers, for instance CDs for which copyright payments have been refunded, can be destroyed in verifiable manner without the danger of these still being brought into commercial circulation.
Patent NL-1008048-C2 (NL)
Title: Hidden gutter for dormer window
Inventor: ZIJLSTRA GIJSBERT MICHIEL
IPC: E04D13/147
Filed: 1998-01-16
Granted: 1999-07-19
Abstract: A hidden gutter, preferably for the bottom edges of dormer window side walls, has a first side wall extending upwards from the gutter base to the dormer window, and a second side wall comprising a deformable material also extending upwards to the roof covering elements. The deformable second wall is made from solid plastic and comprises a different plastic material to that used for the first side wall and base, the two side walls and base all being formed by coextrusion.
Patent NL-1016259-C2 (NL)
Title: Securing e-commerce payments involving bank client, vendor and bank, uses customer specific line of code taken from bank code book to encrypt transmitted data
Inventor: SCHOLZ JOHN ARTHUR
IPC: G07F7/10
Filed: 2000-09-25
Granted: 2002-03-26
Abstract: The bank is provided with a code book (5) containing a very large number of pages, each one with a very large number of lines of code on it. The client is provided with e.g. one of these pages on a data medium, and with a separate pincode which has to be inputted into a communication unit prior to the client commencing a transaction. The communication unit generates a pseudo-random number, on the basis of which at least one line of code is selected from the page and this line is used to encrypt data transmitted between the client, vendor and bank.  Independent claims are also included for  (1) a data medium used in this method, containing a large number of lines of code and a number of offset values, (2) the communication unit (3) the computer program used to carry out this method.
Patent NL-1016624-C2 (NL)
Title: Goods distribution system controlled by computer and exchanges of emails, determines availability of goods from producer and arranges delivery, when order is received from customer
Inventor: HAARMAN PAULINUS CORNELIS ANTO
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-11-16
Granted: 2002-08-22
Abstract: The buyer (B) communicates with the control system (S) via email, enquiring about availability of a product. The control system then communicates with the producer (P) and the distributor (D) via email. If the goods are available, the buyer makes the purchase and the distributor confirms delivery data to the buyer via email.
Patent NL-1020401-C2 (NL)
Title: Building with thatched roof, has thatch secured to support in pre fabricated unit
Inventor: PUNTER REINDER
IPC: E04D9/00
Filed: 2002-04-16
Granted: 2003-10-17
Abstract: The thatch (6) is secured to the thatch support (5) before the roof (2) is built.  Independent claims are also included for the following: (1) Thatched roof; and  (2) Pre-fabricated combination of support with thatch secured to it.
Patent NL-1021757-C2 (NL)
Title: Fold away bench, especially for caravan or camper van, has backrest pivotally connected to folding seat and vertically movable along frame
Inventor: GOVAARTS ADRIANUS LEONARDUS
IPC: A47C17/17
Filed: 2002-10-25
Granted: 2004-04-27
Abstract: The bench (1) can be folded between positions for sitting and lying on it and comprises a frame (4), a seat (2) which can be slid along the frame in a horizontal direction and a backrest (3) with a first side pivotally connected to the seat and an opposite second side which can be moved up and down the frame in a vertical direction.
Patent NL-1022665-C2 (NL)
Title: Security lock mechanism for bicycle incorporates radio-operated remote release and chargeable storage battery installed on bicycle frame
Inventor: WEIERSTAHL RUDOLF
IPC: E05B71/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2003-09-29
Abstract: A bicycle lock (4) comprises a radio-operated remote release (1) and a storage accumulator (3) installed on the bicycle, through which the lock can be opened and closed.
Patent NL-1023778-C2 (NL)
Inventor: VANBLAERE ROLAND FRANS CYRILLE
IPC: B65D81/32
Filed: 2003-06-30
Granted: 2005-01-03
Abstract: A packaging system (V) for separately storing at least two flowable components which in use are to flow jointly from the packaging system, wherein the packaging system comprises at least two product chambers (A, B) closable with respect to each other and an outlet opening (1), wherein the packaging system can assume at least one storage condition and one mixing condition, wherein, in the storage condition, each product chamber is closed with respect to the other product chamber and wherein, in the mixing condition, at least one of the product chambers is provided with a fluid connection with at least one of the other product chambers.
Patent NL-1029060-C2 (NL)
Title: Wind turbine, has rotor support construction connected to mast via ball bearing with convex and concave parts
Inventor: EIKELENBOOM PIETER ARIE JAN
IPC: F03D11/00
Filed: 2005-05-17
Granted: 2006-11-20
Abstract: The connection between the rotor support construction (6) and the mast (4) comprises a ball bearing (34). The center of gravity for the support construction lies below the ball bearing. The ball bearing comprises a convex part and a concave part which are movable relative to each other. The side of at least one of these ball bearing parts facing the other part is provided with a covering layer which becomes fluid above a given pressure. The support construction includes a jet device for emitting a stream of gas and/or liquid in a given direction.
Patent NL-1029469-C2 (NL)
Title: Producing shaped composite material articles, useful as construction elements, by bonding assembly of metal and thermoplastic layers using heated forming tool
Inventor: NET RICHARD JOHANNES VAN DER
IPC: B32B15/08
Filed: 2005-07-08
Granted: 2007-01-09
Abstract: A stack of at least one metal layer (1) and at least one thermoplastic polymer layer (2') is heated to a first temperature and then shaped using a forming tool (7a, 7b) heated to a second temperature so that the metal and thermoplastic layers become bonded together. A method for producing a shaped article from a composite material comprising at least one metal layer and at least one thermoplastic polymer layer comprises the following steps: (A) forming a stack of at least one metal layer and at least one thermoplastic polymer layer; (B) heating the resulting assembly to a first temperature; and (C) shaping the assembly using a forming tool heated to a second temperature so that the metal and thermoplastic layers become bonded together. Independent claims are also included for the process apparatus, a partly consolidated laminate comprising at least one metal layer and at least one thermoplastic polymer layer and the use of this laminate for producing a shaped composite material article.
Patent NL-1030006-C2 (NL)
Title: Quick fit coupling for scaffolding truss used in e.g. lighting installations, has locking device extending through three bores in tubular part, coupling part and insert
Inventor: HONDEBRINK JOHANN HARM
IPC: E04C3/08
Filed: 2005-09-22
Granted: 2007-03-23
Abstract: The tubular part (5) contains a third bore whose central axis is aligned with the central axes of the first and second bores (6, 7) when the coupling is assembled. The locking device (8) for holding the coupling together extends through the third bore. The coupling comprises an insert(4) which is held by a tubular part and used to hold a coupling part connected to the truss (2). The insert contains a first bore and the coupling part contains a second bore. The locking device extends through the first and second bores when the coupling is assembled.