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Patent DE-102019112214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Luftfederungsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: AKCAM HALIL
IPC: B60G17/052
Filed: 2019-05-10
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Luftfederungsanlage eines Fahrzeugs, welche für die Luftfedern (8a, 8b) einer Fahrzeugachse (2) jeweils ein Umschaltventil (14) und für die Luftfeder jedes Fahrzeugrades (4a, 4b) der Fahrzeugachse jeweils ein Absperrventil (16a, 16b) aufweist, die in einem Ventilblock (12) zusammengefasst sind. Die Luftfederungsanlage weist zur Messung der Balgdrücke in den Federbälgen (10a, 10b) der Luftfedern jeweils einen Drucksensor (18a, 18b) auf, der in oder am Ventilblock (12) angeordnet und jeweils am Ausgang des zugeordneten Absperrventils (16a, 16b) an die Anschlussleitung (34a, 34b) des Federbalgs der zugeordneten Luftfeder angeschlossen ist, und bei der mittels der Druckmesswerte der Balgdruck (pB) in den Federbälgen auf einen Zieldruck (pB_2) einstellbar ist. Das Verfahren weist die Verfahrensschritte auf: a) Ermittlung jeweils mindestens einer mit dem Wert eines Vorratsdrucks (pV) in einem Speicherbehälter (30) für Druckluft normierten Balgdruck-Zeit-Kennlinie pB/pV(t) für die Belüftung und Entlüftung des Federbalgs einer Luftfeder oder der Federbälge mehrerer Luftfedern, b) sensorische Messung des aktuellen Balgdruckes (pB_1) in dem Federbalg bzw. in den Federbälgen der Luftfedern sowie des aktuellen Vorratsdruckes (pV_1) unmittelbar vor deren Belüftung oder Entlüftung, c) Ermittlung der Öffnungsdauer (Δto) für das zugeordnete Absperrventil mit dem Verhältnis des gemessenen Balgdruckes (pB_1) zum gemessenen Vorratsdruck (pV_1) und dem Verhältnis des vorgesehenen Zieldruckes (pB_2) zum gemessenen Vorratsdruck (pV_1) aus der normierten Balgdruck-Zeit-Kennlinie pB/pV(t) für die Belüftung oder Entlüftung, d) Öffnen des zugeordneten Absperrventils über die ermittelte Öffnungsdauer (Δto) zur Einstellung des vorgesehenen Zieldruckes (pB_2).
Patent DE-102019112602-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, Hybridmodul sowie Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Eine Kupplungsvorrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (10), eine erste Kupplung (20) und eine zweite Kupplung (40), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Kupplungsvorrichtung (1) ein Abstützlager (30) und ein Abstützlager-System (50) umfasst, wobei das Abstützlager-System (50) ein erstes Lagerelement (51) umfasst, so dass eine von der zweiten Kupplung (40) auf einen Lamellenträger (41) axial übertragene zweite Betätigungskraft (47) von dem Lamellenträger (41) der zweiten Kupplung (40) über das erste Lagerelement (51) auf den Kupplungseingang (70) übertragbar ist, und das Abstützlager-System (50) ein zweites Lagerelement (52) umfasst, so dass die zweite Betätigungskraft (47) auf das Element (11) des Gehäuses (10) übertragbar ist.Mit der erfindungsgemäßen Kupplungsvorrichtung sowie einem damit ausgestatteten Hybridmodul und einer erfindungsgemäßen Antriebsanordnung lässt sich mit geringem Bauraumbedarf eine hohe Zuverlässigkeit und Lebensdauer gewährleisten.
Patent DE-102019114337-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WUTZLER CHRISTIAN
IPC: G01N27/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug umfasst ein hohles Gehäuse (38) und einen Flüssigkeitssensor (10) mit mindestens zwei elektrischen Leitern (14, 16) und mindestens einem Überbrückungselement (18), welches beweglich gelagert ist und bei Abwesenheit von Flüssigkeit in einer ersten Stellung ist und bei Anwesenheit von Flüssigkeit in einer zweiten Stellung ist, wobei in einer der beiden Stellungen ein Stromfluss zwischen den mindestens zwei elektrischen Leitern (14, 16) verhindert ist und in der anderen der beiden Stellungen ein Stromfluss zwischen den mindestens zwei elektrischen Leitern (14, 16) ermöglicht ist, und einem Blockierelement (20) aus einem löslichen Material, welches das Überbrückungselement (18) umgibt und bei Abwesenheit von Wasser in der ersten Stellung hält, wobei sich das lösliche Material bei Kontakt mit einer Flüssigkeit auflöst und das Überbrückungselement (18) freigibt, so dass dieses in die zweite Stellung bewegt wird, wobei der Flüssigkeitssensor (10) zumindest teilweise innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019117829-A1 (DE)
Title: Bauteil, Verfahren zur Herstellung sowie elektrischer Energiespeicher
Inventor: FRIEDL JOCHEN
IPC: B05D3/06
Filed: 2019-07-02
Abstract: Bauteil, insbesondere Gehäuse für einen elektrischen Energiespeicher, umfassend eine Wandung, wobei die Wandung zumindest bereichsweise eine Isolation aufweist, und wobei die Isolation durch eine Laserbehandlung der Wandung erzeugt ist.
Patent DE-102019120845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verstellen eines Fußpunktes eines Federelements für ein Fahrzeug
Inventor: BULLING DIETER
IPC: B60G17/027
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verstellen eines Fußpunktes eines Federelements (12) für ein Fahrzeug, die Vorrichtung (10) umfassend ein erstes Wandelement (14) zum Verbinden mit einem Fahrzeug, ein zweites in einem Abstand zum ersten Wandelement (14) angeordnetes Wandelement zum Verbinden mit dem Federelement (12), und eine zwischen dem ersten Wandelement (14) und dem zweiten Wandelement (16) angeordnete Kammer (18) zum Ändern des Abstands zwischen dem ersten Wandelement (14) und dem zweiten Wandelement (16) mittels einer Änderung eines Volumens der Kammer (18), wobei die Kammer (18) ein inkompressibles Fluid (27) aufweist und das erste und/oder zweite Wandelement (16) eine Durchlassöffnung (20) für das inkompressible Fluid (27) zur Kammer (18) umfasst, wobei die Durchlassöffnung (20) mit einer Ein-/Ausbringvorrichtung (22) für das inkompressible Fluid (27) zum Ändern des Volumens der Kammer (18) fluidkommunizierend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (18) eine Kammerwand (24) mit einem sich von dem ersten Wandelement (14) bis zu dem zweiten Wandelement (16) erstreckenden dritten Wandelement (25) aufweist, dessen Masse bei einer Änderung des Volumens der Kammer (18) konstant ist. Damit stellt die Erfindung eine Vorrichtung (10) zum Verstellen eines Fußpunktes eines Federelements (12) für ein Fahrzeug bereit, die einfach aufgebaut ist, kostengünstig ist und eine hohe Regelgeschwindigkeit für eine Fahrdynamikregelung aufweist.
Patent DE-102019121356-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für medizinische Geräte und/oder Gegenstände zur höhenverstellbaren Befestigung an einem im Wesentlichen vertikalen Rohr
Inventor: PLEUSER REMO
IPC: A61B50/20
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung (1) für medizinische Geräte und/oder Gegenstände zur höhenverstellbaren Befestigung an einem im Wesentlichen vertikalen Rohr (2), umfassend:einen Grundkörper (3) mit einer Aufnahme (4) für das Rohr (2),wenigstens ein Tragelement (5) für medizinische Geräte und/oder Gegenstände, undeinen selbsttätigen Feststellmechanismus (6) zur lösbaren Fixierung der Tragvorrichtung (1) an dem Rohr (2).Die Erfindung betrifft ferner ein Stativ mit einem Rohr (2) und einer erfindungsgemäßen Tragvorrichtung (1).
Patent DE-102019121974-A1 (DE)
Title: Überhitzungsschutz für hydraulische Systeme
Inventor: JUNGINGER MAGNUS
IPC: F04C14/28
Filed: 2019-08-15
Abstract: Zahnradpumpe (1) mit einem Gehäuse (9) und mit einem Niederdruckraum (2) verbundenen Sauganschluss (4) und einem mit einem Hochdruckraum (3) verbundenen Druckanschluss (5). Eine Bypassleitung (14) ist mit einer Hochdruckseite der Zahnradpumpe (1) verbunden. Durch Öffnen eines Bypassventils (13) kann Hydraulikmedium von der Hochdruckseite abgeführt werden. Zur Betätigung des Bypassventils (13) ist ein temperaturempfindliches Element (20) dem Bypassventil (13) zugeordnet, wobei bevorzugt das temperaturempfindliche Element (20) mechanisch mit dem Bypassventil (13) wirkverbunden ist.
Patent DE-102019128386-A1 (DE)
Title: Zellkontaktierungsvorrichtung zum Verbinden eines ersten Batterieelements mit einem zweiten Batterieelement eines elektrischen Energiespeichers, sowie elektrischer Energiespeicher
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: H01M50/572
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellkontaktierungsvorrichtung (12, 14, 16, 18) zum Verbinden eines ersten Batterieelements eines elektrischen Energiespeichers (10) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug mit einem zweiten Batterieelement des elektrischen Energiespeichers (10), mit einem Verbindungselement (20) zum elektrischen Verbinden des ersten Batterieelements und des zweiten Batterieelements und mit einem als Schmelzsicherung ausgebildeten elektrischen Sicherungselement zum Überspannungsschutz, wobei das Verbindungselement (20) einen ersten Querschnittsbereich (22) und einen zum ersten Querschnittsbereich (22) unterschiedlichen zweiten Querschnittsbereich (24) aufweist, wobei die Schmelzsicherung im zweiten Querschnittsbereich (24) ausgebildet ist und wobei der zweite Querschnittsbereich (24) einen gegenüber dem ersten Querschnittsbereich (22) reduzierten Querschnitt als Schmelzsicherung aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher (10).
Patent DE-102019129624-A1 (DE)
Title: Kugelgewindevorrichtung
Inventor: ARAMOTO GENTO
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-11-04
Abstract: Eine Kugelgewindevorrichtung enthält eine Gewindespindel (32; 72), die eine erste Wendelnut (39), die auf einem Außenumfang der Gewindespindel (32; 72) bereitgestellt ist, hat; eine Mutter (33; 73), die eine zweite Wendelnut (41) hat, die auf einem Innenumfang der Mutter (33; 73) bereitgestellt ist, wobei die Mutter (33; 73) auf dem Außenumfang der Gewindespindel (32; 72) aufgesteckt ist; eine Mehrzahl von Kugeln (35), die in einer Kugellaufrille angeordnet sind, so dass die Mehrzahl von Kugeln (35) rollbar ist, wobei die Kugellaufrille zwischen der ersten Wendelnut (39) und der zweiten Wendelnut (41) bereitgestellt ist, die angeordnet sind, um einander in einer radialen Richtung zugewandt zu sein; ein wendelförmiges Teil (45; 74), das sich in einer wendelförmigen Form entlang der Kugellaufrille erstreckt und entlang der Kugellaufrille verschiebbar ist; und ein erstes Vorspannteil (37; 75), dass das wendelförmige Teil (45, 74) zu der Mehrzahl von Kugeln (35) vorspannt.
Patent DE-102019132672-A1 (DE)
Title: Luftführende Kraftfahrzeugsicherheitsglasscheibe, hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeugdach sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: TAHAN JASMIN
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-12-02
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Klimatisierung eines Kraftfahrzeuginnenraumes ist eine Kraftfahrzeugsicherheitsglasscheibe (10) vorgesehen, aufweisend:- eine als Einscheibensicherheitsglas, einem Verbundsicherheitsglas oder aus einem Polycarbonat ausgebildete Glasfläche (20),- mindestens ein an einer - in Einbaulage der Glasfläche (20) betrachtet - Unterseite derselben befindliches Luftführungsmittel (25), das mindestens einen der Glasfläche (20) abgewandten Luftauslass (70) und einen Lufteinlass (27) aufweist,- welcher Lufteinlass (27) eingerichtet ist, mit einem Klimatisierungsmittel (35) wirkverbunden zu werden.
Patent DE-102019133724-A1 (DE)
Title: Trailer-Lastenfahrrad
Inventor: Völkl Thomas
IPC: B62K7/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Um bei einem Lastenfahrrad (100) nicht nur einen aufgeständerten Container oder einen Trailer (4) unterfahren und dadurch aufnehmen zu können, sondern auch eine auf dem Boden stehende Last wie eine beladene Palette (P), ist am vorderen Ende der Lade-Plattform (102b1) eine Seilwinde (120) vorhanden, deren Seil (119) mit dem freien Ende an einem möglichst tief liegenden Punkt an der Vorderseite der Last (L), etwa einer Palette (P) befestigt werden kann und durch betätigen der Seilwinde auf die Lade-Plattform (102b1) hinaufzieht, ggfs. nach vorherigen Absenken des hinteren Endes der Lade-Plattform (102b1) mittels der seitlichen Schwingen, die die Hinterräder tragen oder auch einer anderen Art Absenk-Mechanismus.
Patent DE-102019134754-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaterialfertigungsmaschine, kommunikationsverfahren und nachrüstverfahren
Inventor: SCHWARBERG MARCO
IPC: B31D5/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackungsmaterialfertigungsmaschine, bei der Betriebsdaten, wie Füllstandsdaten eines Verpackungsmaterialvorrats, eine Betriebsdauer der Verpackungsmaterialfertigungsmaschine, oder dergleichen, erfasst und/oder empfangen werden, umfassend einen Prozessor und ein Kommunikationsmodul, das geeignet ist, um Daten von einem Server zu empfangen und/oder Daten an den Server zu senden, wobei der Prozessor dazu eingerichtet ist, die erfassten und/oder empfangenen Betriebsdaten in Reduktionsdaten zu reduzieren, und das Kommunikationsmodul dazu eingerichtet ist, die Reduktionsdaten an den Server zu senden.
Patent DE-102019135694-A1 (DE)
Title: Schließsystem für ein Wertebehältnis
Inventor: NAUMANN JÖRG
IPC: E05B49/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für ein Wertebehältnis, mit einem Schloss (2), das ein Schlossgehäuse und ein Schließwerk aufweist, wobei das Schließwerk im Schlossgehäuse angeordnet ist und einen Schlossriegel aufweist, der aus einer Sperrstellung in eine Offenstellung und umgekehrt überführbar ist, mit einer Eingabeeinheit (3), mittels der ein Freigabecode zur Schlossriegelbetätigung eingebbar ist, und mit einer Kommunikationseinheit (4), die in einem vom Wertebehältnis gesicherten Bereich angeordnet ist und die Schnittstellen bereitstellt, an die Fremdsysteme (5) zur Ausbildung einer kommunikationstechnischen Verbindung mit der Kommunikationseinheit (4) anschließbar sind, wobei das Schloss (2) und die Eingabeeinheit (3) jeweils in kommunikationstechnischer Verbindung ausschließlich mit der Kommunikationseinheit (4) stehen und dass ein Schlossgeheimnis zur Schlossriegelbetätigung in der Kommunikationseinheit (4) hinterlegt ist.
Patent DE-102019202304-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erstellen eines digitalen Gebäudemodells
Inventor: ZECHLIN OLIVER
IPC: G06T17/05
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Erstellen eines digitalen Gebäudemodells für ein bestehendes Gebäude, wobei Ortspunkte im Gebäude durch Referenzierung von offiziellen Ankerpunkten ausserhalb des Gebäudes für ein Referenzstockwerk des Gebäudes festgelegt werden; wobei maschinenlesbare Marker im Referenzstockwerk an den festgelegten Ortspunkten angebracht werden; wobei die Marker im Referenzstockwerk durch ein entsprechend eingerichtetes mobiles Lesegerät (Scangerät) eingelesen werden, wobei, basierend auf der Ortsposition der eingelesenen Marker, ein Driftausgleich der Geometrie des Referenzstockwerks erfolgt; wobei ein digitales Volumenmodell für die Räume im Referenzstockwerk in einer geeigneten Notation erstellt wird; und wobei das digitale Volumenmodell des Referenzstockwerkes als Referenzvolumenmodell bei der Erstellung von digitalen Volumenmodellen für im Wesentlichen identische Stockwerke des Gebäudes verwendet wird.
Patent DE-102019205080-A1 (DE)
Title: Künstliches neuronales Netzwerk mit verbesserter Ermittlung der Zuverlässigkeit der gelieferten Aussage
Inventor: TAKAMI MASATO
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Künstliches neuronales Netzwerk, KNN (1), mit einer Mehrzahl von Schichten (2a-2e), die jeweils eine Mehrzahl von Neuronen (3) enthalten, wobei jedes Neuron (3) dazu ausgebildet ist, von einem oder mehreren Neuronen (3) einer vorherigen Schicht (2a-2e) und/oder von einem Eingang (1a) des KNN (1) erhaltene Eingaben anhand von Gewichten (3a-3e) zu einer Aktivierung zu kombinieren, diese Aktivierung nichtlinear in eine Ausgabe (3f) zu übersetzen und diese Ausgabe (3f) an eines oder mehrere Neuronen (3) einer nächsten Schicht (2a-2e) und/oder an einen Ausgang (1b) des KNN (1) auszugeben, wobei in dem KNN (1) mindestens ein aus mindestens einer ersten Schicht (2a-2e) und einer zweiten Schicht (2a-2e) gebildetes Schichtpaket (4) mindestens zwei schichtübergreifende Sektionen (4a-4e) aufweist dergestalt, dass die Ausgaben (3f) von zu einer Sektion (4a-4e) gehörenden Neuronen (3) einer Schicht (2a-2e) des Schichtpakets (4) nur zu zur gleichen Sektion (4a-4e) gehörenden Neuronen (3) der anderen Schicht (2a-2e) des Schichtpakets (4) geführt sind.Inferenzmodul (10), umfassend ein KNN (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 sowie eine Auswerteeinheit (11), die die Ausgaben (4a*-4e*) des Schichtpakets (4), und/oder aus diesen Ausgaben (4a*-4e*) gebildete Verarbeitungsprodukte, als Eingaben erhält und dazu ausgebildet ist, diese Eingaben zu einer gemeinsamen Aussage (5) der Sektionen (4a-4e) des Schichtpakets (4) zusammenzuführen.Verfahren zum Trainieren des KNN (1).
Patent DE-102019207325-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung für eine elektrischen Maschine (1,1a,1b) umfassendeine drehbar gelagerte Rotorwelle (2), welche sich in einer axialen Richtung (A) um eine Drehachse (D) erstreckt, wobei die Rotorwelle (2) eine sich in der axialen Richtung (A) erstreckende Rotorwellenaußenseite (5) und in der axialen Richtung (A) endseitig eine erste Stirnseite (31) und eine zweite Stirnseite (26) aufweist,eine drehbar gelagerte Hohlwelle (11), welche koaxial zur Rotorwelle (2) gelagert ist und mit der Rotorwelle (2) drehfest verbunden ist, mit einer zur Rotorwellenaußenseite (5) weisenden Hohlwelleninnenseite (12) und einer dieser gegenüberliegenden Hohlwellenaußenseite (13), wobei die Hohlwelleninnenseite (12) in einer radialen Richtung (R) beabstandet zur Ausbildung eines Ringspaltes (14) von der Rotorwellenaußenseite (5) angeordnet ist,mindestens einem Kühlkanal für ein Kühlschmiermittel, wobei der mindestens eine Kühlkanal einen Hohlwellenkanal (18), einen Zufuhrkanal (20), und einen Auslasskanal (25) umfasst,wobei sich der Hohlwellenkanal (18) zwischen der Hohlwelleninnenseite (12) und Hohlwellenaußenseite (13) in axialer Richtung (A) erstreckt,und wobei der Zufuhrkanal (20) in den Hohlwellenkanal (18) einmündet, zum Zuführen des Kühlschmiermittels zu dem Hohlwellenkanal (18),und wobei der Auslasskanal (25) sich von dem Hohlwellenkanal (18) bis zu dem Ringspalt (14) erstreckt, zum Auslassen des durch den Hohlwellenkanal (18) durchströmenden Kühlschmiermittels in den Ringspalt (14).Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine und ein Verfahren.
Patent DE-102019208407-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von in einer Speichereinrichtung gespeicherten Daten
Inventor: BREUNING OLIVER
IPC: G06F11/14
Filed: 2019-06-08
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von in einer Speichereinrichtung gespeicherten Daten, aufweisend die folgenden Schritte: Einteilen eines Speicherbereichs der Speichereinrichtung in mehrere Teilbereiche, für wenigstens einen der mehreren Teilbereiche, Bilden einer einen Dateninhalt des wenigstens einen Teilbereichs charakterisierenden Prüfsumme, Signieren der Prüfsumme, insbesondere mittels eines kryptografischen Verfahrens, wodurch eine signierte Prüfsumme erhalten wird, zumindest zeitweises Speichern der signierten Prüfsumme.
Patent DE-102019210725-A1 (DE)
Title: Wischblatt für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: GOTZEN NICOLAAS
IPC: B60S1/38
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wischblatt (18) für eine Scheibenwischervorrichtung (10), mit einer Wischleisteneinheit (20), die eine Wischlippe (32) mit zumindest einem Schulterbereich (34, 36), eine sich entlang einer Längsachse der Wischleisteneinheit (20) erstreckenden Kavität (38), eine Wandung (40) zu einer Begrenzung der Kavität (38) und einen Verbindungsfortsatz (42) zu einer beweglichen Verbindung der Wischlippe (32) mit der Wandung (40) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Wandung (40) in zumindest einer Funktionsstellung der Wischlippe (32) eine konkave Krümmung (44) in Richtung der Kavität (38) aufweist.
Patent DE-102019210963-A1 (DE)
Title: Implantierbarer Marker
Inventor: HESKE THOMAS
IPC: A61B90/17
Filed: 2019-07-24
Abstract: Beschrieben wird ein implantierbarer Marker zum Markieren eines tierischen oder menschlichen intrakorporalen Gewebebereiches, der wenigstens einen aus biokompatiblen Material gefertigten Strang aufweist, der eine im Wege eines Form-gebenden Verfahrens eingeprägte Raumform besitzt, die der Strang nach einer ihm durch äußeren mechanischen Zwang aufgezwungenen kompaktierten Raumform nach Wegfall des mechanischen Zwangs annimmt.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die dem Strang eingeprägte Raumform wenigstens zwei feststehende Strang-Augen umfassst, die jeweils durch wenigstens eine helikale Wicklung des Stranges gebildet sind und deren Form und/oder räumliche Relativlage zueinander in der durch den äußeren mechanischen Zwang aufgezwungenen kompaktierten Raumform sowie in der nach Wegfall des mechanischen Zwangs eingeprägten Raumform unterschiedlich sind.
Patent DE-102019211039-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Wasserauslaufanordnung für ein Kältegerät
Inventor: KOCH ALEXANDER
IPC: F25D21/14
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Kältegerät (1), insbesondere Haushaltskältegerät. Das Kältegerät ist ausgestattet mit einem Kühlgutbehälter (2) und einem Maschinenraum (M), welcher eine zum Kühlgutbehälter (2) gerichtete Maschinenraumwand (6) aufweist; einem zwischen dem Kühlgutbehälter (2) und der Maschinenraumwand (6) angeordneten Isoliermaterialbereich (5); und einer Wasserauslaufanordnung (W) zum Leiten von Kondenswasser (KW) aus dem Kühlgutbehälter (2) durch den Isoliermaterialbereich (5) und durch die Maschinenraumwand (6) hindurch in einen im Maschinenraum (M) angeordneten Verdunstungsbehälter (S). Die Wasserauslaufanordnung (W) weist einen wannenförmigen, zur Maschinenraumwand (6) gerichteten Wandbereich (2a) des Kühlgutbehälters (2), der sich trichterförmig bis zu einer Abtropfkante (2b) erstreckt; eine Röhreneinrichtung (10), welche sich ausgehend von dem Wandbereich (2a) durch den Isoliermaterialbereich (5) und durch eine Öffnung (60) der Maschinenraumwand (6) in den Maschinenraum (M) erstreckt; und eine Positionierungseinrichtung (K1, K2), welche den Wandbereich (2a) und die Röhreneinrichtung (10) derart zueinander positioniert, dass die Abtropfkante (2b) umfangsmäßig von einer Innenwand (10a) der Röhreneinrichtung (10) beabstandet in der Röhreneinrichtung (10) radial fixiert ist, auf.
Patent DE-102019213512-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsvorrichtung
Inventor: MARQUART MARTIN
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsvorrichtung (10) eines Fahrzeugs, mit einem Hauptbremssystems (22) und einem Backupbremssystem (34), mit welchem Bremsfunktionen des Hauptbremssystems (22) übernehmbar sind, und eine Steuereinheit (70) über welche Bremsfunktion einer dieser Bremssysteme (22, 34) aktivierbar oder deaktivierbar sind. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte des Detektierens (A) eines Fehlers (K, S) einer Bremsfunktion des Hauptbremssystems (22), des Lokalisierens (B) des Fehlers (K, S) innerhalb der Bremsvorrichtung (10), des Klassifizierens (C) des Fehlers (K, S) in Bezug auf die entsprechende Bremsfunktion und das Backupbremssystems (34), und des Übergebens (D1) der entsprechenden fehlerhaften Bremsfunktion an das Backupbremssystem (34) für den Fall, dass der Fehler (K, S) allein das Hauptbremssystem (22) betrifft, so dass die Bremsfunktion mit dem Backupbremssystem (34) ausführbar bleibt.
Patent DE-102019216603-A1 (DE)
Title: Etagere, Spülgutaufnahme und Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: FEY JANINA
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Etagere (15) für eine Spülgutaufnahme (14) einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem klappbaren Drahtgestell (16), welches freie Enden (21) aufweist, und einem einteiligen Kunststoffadapter (17) zum Halten von Spülgut (41, 44), welcher die freien Enden (21) miteinander verbindet.