baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-268874-A1 (DD)
Title: Mehretagen-kegelreaktor mit innerem ueberlauf
Inventor: VIEHWEG HEINZ
IPC: B01D19/00
Filed: 1986-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor zur Ent- oder Begasung von fluessigen Medien in mehreren Etagen unter Verwendung kegelstumpfartiger Rotationselemente. Zielstellung ist es, mittels eines kontinuierlichen Durchlaufs des Mediums mit zwischengeschalteten Verweilzeiten Inhomogenitaeten bzw. Produktmaengel zu vermeiden, sowie den Apparateaufwand zu reduzieren. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, das zwischen den Etagen des Reaktors, mit der Reaktorwandung verbunden, ein zur Reaktormitte mit Gefaelle ausgebildetes Leitelement angeordnet ist, welches zweckmaessig einen Staubereich besitzt, ueber welchen das Medium dem inneren Rotationselement der darunterliegenden Etage oder einem dem Leitelement dieser Etage zugeordneten Behaelter zufliesst und aus diesem heraus erneut verteilt bzw. versprueht wird. Das Medium verlaesst den Reaktor ueber eine mit der Reaktorwandung verbundenen Rinne, in die der Reaktoraustrag muendet. Der Reaktor ist vorzugsweise in der chemischen Industrie einsetzbar. Fig. 1
Patent DD-257458-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von stahl- oder spannbetonelementen mit grossen hohlraumanteil
Inventor: BIRNBAUM NORBERT
IPC: E04B1/06
Filed: 1987-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung von Decken- und Dachelementen mit grossen Hohlraeumen in zwei Phasen. Das Verfahren zeichnet sich durch einen geringen Schalungs- und Arbeitszeitaufwand aus. Es entstehen Hohlelemente, die ein vorteilhaftes Trag- und Verformungsverhalten im Einbauzustand aufweisen. Das wird dadurch erreicht, dass ein vorgefertigtes Rippen- oder Kassettenteil auf eine Frischbetonschicht mit fixierten Auflagern eingetaucht, mit einem Ballastgewicht beschwert und vibriert wird. Nach dem Erhaerten der Frischbetonschicht erfolgen die statisch oder konstruktiv erforderlichen Verbindungen. Dabei kann im Einbauzustand die erhaertete Betonschicht unten oder oben liegen. Gleichzeitig ist das Einbringen einer Waerme- oder Schallschutzschicht in den Hohlraeumen zwischen Frischbetonschicht und den Rippen- oder Kassettenteil moeglich.
Patent DD-258254-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von drahtlitzen
Inventor: GRUENGREIFF WALTER
IPC: D07B3/10
Filed: 1987-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von ein- und mehrlagigen Drahtlitzen, wobei die Draehte von einem ruhenden Ablaufsystem abgezogen werden und der das fertig verseilte Gut aufnehmende Aufwickler innerhalb eines rotierenden Systems angeordnet ist. Die Aufgabe, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung ein- und mehrlagiger drallfreier Drahtlitzen zu entwickeln, bei welchem das Verseilgut einer Doppelschlagverseilmaschine mit einer definierten, vom Ablaufsystem unabhaengigen Kraft zugefuehrt wird, so dass die Reibkraefte in den Fuehrungselementen der Verseilstrecke iminimiert werden, wird dadurch geloest, dass zwischen Ablaufsystem und Verseilsystem ein besonders ausgefuehrter Zusatzabzug angeordnet ist, welcher mit dem innerhalb der Doppelschlagverseilmaschine angeordneten Abzug synchron arbeitet.
Patent DD-263584-A1 (DD)
Title: Fotoelektrische abtastanordnung zur erfassung der bewegung von strichteilungen im auflichtverfahren
Inventor: FISCHER VOLKMAR
IPC: G01D5/347
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fotoelektrische Abtastanordnung zur Erfassung der Bewegung von Strichgittern im Auflichtverfahren bei Messsystemen zur Messung von Laengen und Winkeln. Die Anordnung umfasst auf einer Leiterplatte 1 mindestens einen Strahler 2 und mindestens einen fotoelektrischen Empfaenger 3, wobei Strahler 2 und Empfaenger 3 symmetrisch zur optischen Achse 9 eines empfaengerseitig auf einer Abtastplatte 6 vorgesehenen Objektives 7 angeordnet sind. Zu einer abzutastenden Strichteilung ist die Abtastanordnung bewegbar. Die Empfaenger 3 liegen in einer Empfaengerebene 4, die nicht identisch ist mit der Ebene 5, in welcher der Strahler 2 angeordnet ist. Der Abstand der Empfaengerebene 4 ist groesser als der Abstand der Ebene 5 des Strahlers 2 vom Objektiv 7. Fig. 1
Patent DD-268714-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur einstellung und verstellung von tragrollenlagern
Inventor: ROHLOFF ECKHARD
IPC: C21D9/08
Filed: 1988-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Einstellung und Verstellung von Tragrollenlagern, die zur Aufnahme von rotierenden zonenweise durch Induktion erwaermten Hohlzylindern in einem grossen Durchmesserbereich, die durch Einbringung eines Metallpulvers und Herstellung eines Schmelzverbundes mit einer Verschleissschutzschicht ausgekleidet werden. Die Hohlzylinder werden als Plastizierzylinder fuer die Kunststoffverarbeitung benoetigt. Die Loesung sieht vor, dass zur Einstellung der Tragrollenlager auf den Durchmesser des Hohlzylinders parallel zu der verschiebbaren Koppelstange fuer die Verstellung der Tragrollenlager bei Waermeausdehnung des Hohlzylinders (WP 244 991) im gleichen Gehaeuse eine Zahnstange angeordnet ist, die mit zwei senkrecht im Gehaeuse drehbar gelagerten Zahnwellen im Eingriff steht. Auf jeder Zahnwelle ist eine Drehscheibe drehfest und axial verschiebbar angeordnet, auf der zwei gegenueberliegende Stellschrauben von unterschiedlicher Laenge befestigt sind. Die Drehscheiben werden von den auf der Koppelstange vertikal verschiebbaren Widerlagern abgestuetzt. Fig. 3
Patent DD-271273-A1 (DD)
Title: Kristallisator mit innenliegendem rohrbuendel
Inventor: SLOWIK GUENTER
IPC: B01D9/02
Filed: 1988-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kristallisator mit innenliegendem Rohrbuendel und kann zur Herstellung von Massenkristallen groesserer Abmessungen Verwendung finden. Die Aufgabe der Erfindung, einen Verdampfungskristallisator mit innenliegendem Rohrbuendel so zu gestalten, dass er zur Herstellung grosser Kristalle eingesetzt werden kann, wird erfindungsgemaess geloest, indem unterhalb des Rohrbuendels ein zum Rohrbuendel offener Ringraum mit einer oder mehreren Zufuehrungen fuer klare Loesung geschaffen wird und das Zentralrohr des Verdampfungskristallisators nach oben bis zur Abdampfzone verlaengert wird. Die Suspensionszufuehrung erfolgt in das verlaengerte Zentralrohr.
Patent DD-272344-A1 (DD)
Title: Loesbare rohrverbindung mit federringdichtung
Inventor: ECKERMANN HEINRICH
IPC: F16L41/08
Filed: 1988-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine "Loesbare Rohrverbindung mit Federringdichtung" und ist anwendbar in allen Industriebetrieben, in dem Hydraulik- und Pneumatikrohre aus Metall zu montieren sind. Sie kommt vorrangig im mittleren Druckbereich bei Flanschverschraubungen zum Einsatz. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass eine Federringdichtung im Ausgangszustand bekannterweise als kegelstumpffoermig ausgebildeter Dichtfederring existiert oder deren Ringflaeche dachfoermig gestaltet ist. Die Innenseite der Ringflaeche besteht aus einem mindestens eine Schneidkante aufweisenden gezahnten Profil. Die als Stuetzflaeche ausgebildete Aussenseite der Ringflaeche stuetzt sich an einer mit dieser korrespondierenden Anlageflaeche innerhalb einer Ausnehmung im Grundkoerper oder Anpressstueck ab. Fig. 1
Patent DD-273020-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum flaechenhaften auftragsschweissen an randzonen von bauteilen
Inventor: FABER WILFRIED
IPC: B23K5/18
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung dient zum flaechenhaften Auftragsschweissen in einer Achse an Randzonen von Bauteilen mit grossen Lagetoleranzen unter Anwendung z. B. taktiler Sensortechnik. Kennzeichnend fuer die Erfindung ist, dass der Schweisskopf als starre Einheit aus Schweissbrenner und z. B. taktilem Einkoordinatensensor mit optoelektronischer Signalumsetzung besteht und an einer linearen Pendeleinrichtung befestigt ist. Die Wirklinie des Sensors erfasst dabei am Werkstueckinneren Umkehrpunkt der Pendelbewegung die Randzone des Werkstueckes. Der Eingang der Sensoraktivierung steht ferner mit dem Ausgang der Pendelsteuerung fuer die Haltephase "Werkstueck-innen" und der Ausgang des Sensors mit den Eingaengen der Steuerung fuer die Positionskorrektur mittels Verstelleinheit in Verbindung. Der Sensor wird komplettiert durch einen Halter, der arretier- und manuell verstellbar am Schweissbrenner sitzt und ein drehbar gelagertes, kuehlbares Rohr, wobei in Halter und Rohr je ein aktives Element angeordnet ist, so dass bei Beruehrung des taktilen Sensors mit dem Werkstueck der Lichtstrahl teilweise unterbrochen wird. Mechanische Schutzeinrichtungen fuer die optoelektronischen Wandler sind vorgesehen.
Patent DD-277306-A1 (DD)
Title: Federfuehrung mit variablem resonanzbereich
Inventor: MEFFERT MANFRED
IPC: F16F3/00
Filed: 1988-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federfuehrung mit variablem Resonanzbereich und ist ueberall dort vorteilhaft einsetzbar, wo kleine Massen mit unterschiedlicher Schwingfrequenz bewegt werden sollen. Das Wesen der Erfindung besteht in der besonderen Gestaltung der Federgelenkpaare, die die Verbindung zwischen dem ortsfesten und dem schwingenden Teil darstellen. Durch die starre Verbindung der jeweils ein Paar bildenden Federgelenke ueber eine Koppelstange, die parallel zur Schwingachse angeordnet ist, und die Schaffung einer auf der Schwingachse verstellbaren Verbindung mit einer der Blattfedern laesst sich die Vorspannung der Blattfedern und somit der Resonanzbereich des Gesamtsystems variieren. Somit koennen auch Schwingfrequenzen realisiert werden, die im eigentlichen Resonanzbereich des Gesamtsystems liegen. Fig. 1
Patent DD-278796-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung metallacyclischer homoleptischer titanium(iv)-organoverbindungen
Inventor: FROEHLICH HANS-OTTO
IPC: C07F7/28
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung metallacyclischer homoleptischer Titanium(IV)-Organoverbindung der Formel I bzw. II durch Umsetzung von wasserfreien Titaniumverbindungen der Formel TiX4(ether)n mit bifunktionellen Alkali- oder Erdalkalimetallorganoverbindungen unter Inertbedingungen bei tiefer Temperatur in aprotischen Loesungsmitteln. Die Zielverbindungen sind in einer einstufigen Reaktion darstellbar und koennen in reiner, kristalliner Form isoliert werden. Sie sind bei Temperaturen bis 283 K stabil.Formel I:M2 &Ti(R)3!(solv.)xFormel II:M&Ti(R)3!(solv.)y
Patent DE-10001042-A1 (DE)
Title: Freely definable action provision method for mask programmed microprocessor, involves storing specified action in electrically erasable and programmable read only memory after interrupting normal program sequence
Inventor: BECK JOACHIM
IPC: G06F8/60
Filed: 2000-01-13
Abstract: A break module in electrically erasable and programmable read only memory (EEPROM), generates interrupt signal to interrupt the normal program sequence, to execute background program. The module monitors the program counter which specifies the location of background program in instruction memory and a freely definable action is stored in EEPROM and then program sequence is executed.
Patent DE-10001228-A1 (DE)
Inventor: KLETTKE THOMAS
IPC: A61K6/891
Filed: 2000-01-13
Abstract: The invention relates to polymerizable preparations which contain: (a) 3 to 80 wt. % of an epoxy or of a mixture of epoxies of general formula (I), whereby n and m, independent of one another, represent 0, 1, 2 or 3, and n+m ranges from 2 to 6, and whereby the molar mass of the epoxy or the average molar mass of the mixture of epoxies ranges from 250 to 1000 g/mol; (b) 0 to 80 wt. % of an epoxy or of a mixture of epoxies that differ from (a); (c) 3 to 85 wt. % of fillers; (d) 0.01 to 25 wt. % of initiators, retarders and/or accelerators, and; (e) 0 to 25 wt. % of auxiliary agents, whereby the specified percentages refer to the total weight of the preparation.
Patent DE-10002025-A1 (DE)
Title: Process for treating material in reactor with reaction chamber containing catalyst allows active cross-section of chamber to be altered, depending on process parameters, pressure in reactor being used to provide access to catalyst
Inventor: HASSERT ALEXANDRA
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-01-19
Abstract: Process for treating a material in a reactor (3) with a reaction chamber (21) containing catalyst allows the active cross-section of the reaction chamber to be altered, depending on the process parameters. The pressure in the reactor and a distribution pipe (19) connected to it is used provide access to or seal off the catalyst in one or both of these. An independent claim is included for a device for carrying out the process comprising a spring piston (17, 18) mounted in the reactor or distribution pipe which is compressed against a mounting (20) by the pressure on the material.
Patent DE-10002802-A1 (DE)
Title: Assembly to cut continuous board materials into lengths has diagonal saw together with test strip cutting saw which is deployed as required to give test strip for laboratory testing
Inventor: HOFFMANN WERNER
IPC: B23D45/10
Filed: 2000-01-24
Abstract: The assembly has a diagonal saw (4) and a test strip cutting saw (5) on a slide (10) with parallel saw blades (12,13) and a gap (s) between them. The test strip cutting saw (5) is only deployed when a board has a surplus length to be trimmed as a test strip for the laboratory. The saw blade gap (s) is 50-250 mm and preferred 100-150 mm.
Patent DE-10003073-A1 (DE)
Title: Covered electrical connection used for testing semiconductor wafers contains a connecting track electrically joined to one end of a connecting structure made of conducting material on a substrate
Inventor: JONES MARK R
IPC: H01L21/66
Filed: 2000-01-25
Abstract: Covered electrical connection contains a connecting track electrically joined to one end of a connecting structure made of conducting material on a substrate, a contact on the outer edge of the track to electrically join with a connecting spot, a connecting wire joining an upper surface of the spot with the contact, and an elastomer element arranged below the substrate.  Covered electrical connection contains a holder for holding the connecting structure, and an elastomer element arranged below the substrate and giving the electrical connection its flexibility.  Independent claims are also included for similar covered electrical connections.
Patent DE-10004893-A1 (DE)
Title: Two-component system for giving a stone-wash effect to dyed fabric of or containing cotton wool, comprises a cellulase(s) and an aqueous polymer dispersion comprising a styrene/(meth)acrylate copolymer grafted on starch
Inventor: FRANKE GUENTER
IPC: D06P5/02
Filed: 2000-02-04
Abstract: Two-component system for giving a stone-wash effect to dyed fabric of or containing cotton wool contains an aqueous polymer dispersion comprising a styrene/(meth)acrylate copolymer grafted on starch. Two-component system for giving a stone-wash effect to dyed fabric of or containing cotton wool comprises a cellulase(s) and an aqueous polymer dispersion comprising a styrene/(meth)acrylate copolymer grafted on starch. Independent claims are included for: (1) a process for achieving a stone-washed effect on fabric of or containing cotton wool involving using this system; and (2) the obtained treated fabric.
Patent DE-10010952-A1 (DE)
Title: Device for intermittent application of free-flowing material has main and additional actuating units for movement of valve component relative to valve seat and each with pneumatically operated piston movable in cylinder
Inventor: BURMESTER THOMAS
IPC: B05C5/02
Filed: 2000-03-06
Abstract: The device for intermittent application of a free-flowing material has a main(36) and an additional(38) actuating unit for movement of a valve component(22) relative to a valve seat. The actuating units each have a pneumatically operated piston(40,42) movable in a cylinder. The pistons are connected to the valve component by means of a piston rod(34) which is movable axially in relation to the housing(44).  Independent claims are included for a valve assembly with independently operated actuating units for interrupting the flow of material, and for a procedure for the intermittent application of free-flowing material during which a valve component is alternately opened and closed by the two actuating units.
Patent DE-10013515-A1 (DE)
Title: Strangführungssegment mit federelastisch abgestützten Stützrollen
Inventor: BERGMANS ERICH
IPC: B22D11/128
Filed: 2000-03-20
Abstract: Um bei einem Strangführungssegment mit Stützrollen deren Lagerung vor einer Überlastung zu schützen, sind die auf Trägern (10, 11) von beidseits des zu führenden Stranges angeordneten Rahmen (1) getragenen Stützrollen (4, 5, 6, 7) senkrecht zur Führungsebene des Stranges federelastisch abgestützt.
Patent DE-10014738-A1 (DE)
Title: Electrical coil, especially for solenoid valve, has holder with different depth crossing slots; wire is placed in shallower slot narrower at bottom than wire diameter
Inventor: KOLARSKY JENS
IPC: H01F7/06
Filed: 2000-03-24
Abstract: The coil (10) has a coil body (11), at least one end flange, at least one coil wire holder (16) on the flange and a tongue-shaped blade contact (23) for contacting the coil wire (18) in the holder, which has two crossing slots of different depths. The wire is placed on the bottom of the shallower slot and the blade contact is accommodated in the deeper slot. The shallower slot is narrower near its bottom than the wire diameter.
Patent DE-10015858-A1 (DE)
Title: Natural language translation method for communication of related semantics involves using different declarations and symbols to pass suitable speech terms
Inventor: BORN GUNTHARD
IPC: G06F17/28
Filed: 2000-03-30
Abstract: The method involves using the different combined declarations and grammatical and semantic contents corresponding to the number of speech examples provided by actions to pass suitable speech terms, uniform definitions and generation rules sufficient for indicating any language to be used.  Diversity of manifestations and possible symbols in languages are considered in conducting multilingual communication of semantic contents. An Independent claim is also included for the processor-supported device used in communication of related semantic contents.
Patent DE-10024595-A1 (DE)
Title: Electro-optical device for examination of stereoscopic sight anomalies of patients using cyclical movement of a reference mark on a display screen be a user with a computer type mouse, enabling rapid and accurate diagnosis
Inventor: WOOP BERND
IPC: A61B3/08
Filed: 2000-05-21
Abstract: Device comprises an electro-optical display on which a sequential reference marks are arranged corresponding to a movement of the focus. The reference marks are produced with a moving cursor that is controlled by the user and moved to temporary x-y positions corresponding to temporary cyclical angular positions.
Patent DE-10024907-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: SESSELMANN HELMUT
IPC: H02K11/33
Filed: 2000-05-16
Abstract: In einer insbesondere für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen geeigneten Antriebseinheit mit einem Elektromotor 1, einem Getriebe 2 und einer elektronischen Steuereinrichtung 15 übernimmt wenigstens ein Bauteil des Elektromotors 1, z. B. die Antriebswelle 9, der magnetische Rückschluss 5 oder die motorseitige Gehäuseschale 11 zusätzlich eine mechanische Funktion des Getriebes 2 und/oder ein mechanisches Bauteil, z. B. die getriebeseitige Gehäuseschale 12 eine Funktion des Elektromotors 1 oder der elektronischen Steuereinrichtung 15.
Patent DE-10027265-A1 (DE)
Title: Aluminum coils, useful for the production of automobile bodies, are coated with a multi-layer coating comprising a pigmented powder slurry, a powder slurry clear lacquer and a sol-gel coating agent .
Inventor: SAPPER GOETZ-EKKEHARD
IPC: B05D7/00
Filed: 2000-06-02
Abstract: Aluminum coils, coated with colored and/or effect forming multi-layer coatings are prepared by application of a pigmented powder slurry, full or partial curing of the powder slurry layer, overcoating with a powder slurry clear lacquer followed by curing the clear lacquer and overcoating of the clear lacquer with a sol-gel coating agent to form a sealer layer.  Aluminum coils (I), coated with colored and/or effect forming multi-layer coatings are prepared by: (A) application of a pigmented powder slurry onto a primed or unprimed surface of the aluminum coil to form a pigmented powder slurry layer.  (B) curing of the powder slurry layer by thermal means and/or by actinic radiation to form a combination effect layer or to dry the powder slurry layer without full curing  (C) overcoating of the combination effect layer or pigmented slurry layer with a powder slurry clear lacquer followed by  (D) curing the clear lacquer alone or together with the pigmented powder slurry layer  (E) overcoating of the clear lacquer with a sol-gel coating agent and  (F) curing of the sol-gel layer by thermal means, optionally with actinic radiation to form a sealer layer.  An Independent claim is included for a process for the production of automobile bodies and parts, interior and exterior building components, windows, doors, furniture and industrial components, containers and packaging produced using the aluminum coils (I).
Patent DE-10027301-A1 (DE)
Title: Method for multi-carrier data transmission with broadband efficiency reserves individual carrier frequencies directly in an active band.
Inventor: LEHMANN KLAUS
IPC: H04L27/26
Filed: 2000-06-05
Abstract: Individual complex carrier frequencies are reserved directly in an active band. Complex time signals that are generated are only formed as real or imaginary parts or by adding real or imaginary parts. Using correlation reception, implemented as synchronously clocked discrete Fourier transformation on the reception side, completely recovers the symbols combined on the transmission side.
Patent DE-10030810-A1 (DE)
Title: Arrangement for detecting vehicle submersion has detection-output arrangement that outputs submersion signal based on current connection between two conducting patterns via hole section
Inventor: MIYAKE YOSHIHARU
IPC: B60R21/00
Filed: 2000-06-23
Abstract: The arrangement has a base plate carrying electric circuits with a hole section that is immersed in water if the vehicle is submerged, first and second conducting patterns arranged so as to oppose each other wrt. the hole section and a detection-output arrangement. One conducting pattern is connected to the detection-output arrangement, which outputs a submersion detection signal based on a current connection between the conducting patterns.
Patent DE-10031758-A1 (DE)
Title: Light has electrical supply unit independent of mains supply, conducting elements such as reflectors, and devices for attaching light to e.g. wall, picture or mirror
Inventor: BRAUN HEINZ PETER
IPC: F21S9/02
Filed: 2000-06-29
Abstract: The light has at least one low energy light source, an electrical supply unit (9) for the light source and light conducting elements such as reflectors or similar. The electrical supply unit is independent of the mains supply, e.g. with batteries (11) or accumulators, and the light has devices (1,5,10) for attaching the light to a wall, a picture, a mirror or similar.
Patent DE-10034746-A1 (DE)
Title: Discrete gearbox for vehicle has parking lock that can be operated by gear wheel engagement/disengagement actuator to lock driven shaft
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: F16H63/48
Filed: 2000-07-18
Abstract: The gearbox has at least one drive shaft and driven shaft and a number of gear wheels mounted on the shafts that can be engaged and disengaged by an actuator. There is a parking lock that can be operated by the actuator for locking the driven shaft. The parking lock has a parking lock wheel (5) and a pawl (2) that can engage it reversibly with the aid of a biased spring element (7).