baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016219829-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: NAKAJIMA KAZUKIYO
IPC: H02K19/02
Filed: 2016-10-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Rotierende elektrische Maschine (1) mit einer Mittenlängsachse (1C), umfassend:einen Stator (100); undeinen Rotor (200), der konfiguriert ist, um die Mittenlängsachse (1C) rotierbar zu sein, wenn von dem Stator (100) ausgehender Magnetfluss durch den Rotor (200) fließt, wobeider Stator (100) umfasst:einen Statorkern (110), der eine Vielzahl von Statorzähnen (130) aufweist, die in Umfangsrichtung und gleichmäßig um die Mittenlängsachse (1C) verteilt sind; undeine Vielzahl von Ankerspulen (140), von denen jede toroidal um den Statorkern (110) zwischen zwei benachbarten Statorzähnen (130) gewickelt ist, und wobeider Rotor (200) umfasst:einen Rotorkern (210), der eine Vielzahl von Rotorzähnen (230) aufweist, die in Umfangsrichtung um die Mittenlängsachse verteilt sind, wobei jeder der Rotorzähne ein Satz von einem ersten Rotorzahn (231), einem zweiten Rotorzahn (232) und einem dritten Rotorzahn (233) ist, die axial ausgerichtet sind, so dass der erste Rotorzahn (231) angeordnet ist, um aufeinanderfolgend einer axialen Endfläche von jedem der Statorzähne (130) gegenüberzuliegen, so dass der zweite Rotorzahn (232) angeordnet ist, um aufeinanderfolgend einer radial inneren Umfangsfläche von jedem der Statorzähne (230) gegenüberzuliegen, und so dass der dritte Rotorzahn (233) angeordnet ist, um aufeinanderfolgend einer radial äußeren Umfangsfläche von jedem der Statorzähne (130) gegenüberzuliegen;dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (200) ferner umfasst:eine Vielzahl von Induktionsspulen (I), von denen jede um einen aus der Vielzahl der Rotorzähne (230) gewickelt ist; undeine Vielzahl von Erregerspulen (F), von denen jede um einen aus der Vielzahl der Rotorzähne (230) gewickelt ist; wobeijede der Induktionsspulen (I) und die zugeordnete eine der Erregerspulen (F) an dem gleichen einen der Rotorzähne (230) in Schichten angeordnet sind, und die Induktionsspulen (I) weniger getrennt von dem Stator (100) als die Erregerspulen (F) sind; undwobei eine Kopplung von magnetischen Flüssen, welche von der Vielzahl von Ankerspulen (140) ausgehen, mit der Vielzahl von Induktionsspulen (I) die Vielzahl von Induktionsspulen (I) veranlasst, Induktionsströme zu erzeugen, welche für den Rotor (200) eine Funktion als Elektromagnete erzeugen, wenn die Induktionsströme in der Vielzahl von Erregerspulen (F) fließen.
Patent DE-102017215175-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zum Kuppeln eines Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger, Gespann umfassend ein Kraftfahrzeug und einen Anhänger, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60D1/30
Filed: 2017-08-30
Granted: 2020-09-24
Abstract: Kupplungsanordnung (4) zum Kuppeln eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Anhänger (3), umfassend ein fahrzeugseitig angeordnetes Fahrzeugkupplungsteil (5) und ein mit diesem lösbar verbindbares anhängerseitiges Anhängerkupplungsteil (9), wobei am Fahrzeugkupplungsteil (5) oder am Anhängerkupplungsteil (9) ein erstes, über das Kraftfahrzeug (2) ansteuerbares elektromagnetisches Feststellelement (8) vorgesehen ist, das mit einem am gegenüberliegenden Kupplungsteil (5, 9) vorgesehenen zweiten Feststellelement (12) bei Bedarf magnetisch zusammenwirkt, wobei das erste Feststellelement (8) und das zweite Feststellelement (12) in Form eines oder mehrerer scheiben- oder plattenförmiger Bauteile (13a, 13b, 18a, 18b), die seitlich am Fahrzeugkupplungsteil (5) und am Anhängerkupplungsteil (9) abstehen, ausgeführt sind und in der Betriebsstellung übereinander liegen, wobei das oder die plattenförmigen Bauteile (18a, 18b) des zweiten Feststellelements (12) horizontal angeordnet sind, wobei zumindest das oder die am Fahrzeugkupplungsteil (5) angeordneten Bauteile (13a, 13b) schwenkbar angeordnet sind und zwischen einer zur Seite hin ausgeschwenkten, horizontalen Betriebsstellung und einer eingeschwenkten Ruhestellung verschwenkbar sind.
Patent DE-102018002425-B4 (DE)
Title: Numerische Regelungsvorrichtung
Inventor: UNO KOUSUKE
IPC: G05B13/02
Filed: 2018-03-23
Granted: 2023-05-11
Abstract: Numerische Regelungsvorrichtung, aufweisend:eine Spindellastmesseinheit, welche eine Spindellast misst;eine Geschwindigkeitsberechnungseinheit, welche eine PID-Regelung ausführt zum Anpassen einer Vorschubgeschwindigkeit auf Basis der Spindellast; undeine Spindellastkorrektureinheit, welche einen Wert auf Basis eines Verhältnisses zwischen der Spindellast und einem Spanvolumen als Rückmeldungswert berechnet, wobeidie Geschwindigkeitsberechnungseinheit eingerichtet ist, die PID-Regelung auszuführen unter Verwendung des Rückmeldungswertes.
Patent DE-102018100874-B4 (DE)
Title: Habitat für Reptilien und Amphibien
Inventor: ORTLIEB FALK
IPC: A01K63/00
Filed: 2018-01-16
Granted: 2019-09-05
Abstract: Habitat für Reptilien und Amphibien (1), umfassend einen Habitatträger, wobei der Habitatträger aus biologisch abbaubaren und/oder umweltchemisch unbedenklichen Materialien besteht und im Habitatträger Einschlupföffnungen (8) vorhanden sind oder beim Einbau eingefügt werden können, und ein Gemisch, wobei das Habitat für Tiere (1) wenigstens auf seiner Oberseite an natürliche Gegebenheiten angepasst ist und von einem Herstellungsort zu einem Nutzungsort transportierbar ist, wobei der Habitatträger nach dem Aufstellen am Nutzungsort zu öffnen oder wenigstens teilweise entfernbar ist.
Patent DE-102018106721-B4 (DE)
Title: Armlehne mit einem Abdeckelement zur Spaltabdeckung
Inventor: ROTHKIRCH UND PANTHEN EBERHARD VON
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-03-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Armlehne (03) zur Anordnung an einer Sitzbank (01) in einem Fahrzeug, umfassend zumindest eine Halterung (09), die an der Sitzbank (01) befestigbar ist, wobei die Armlehne (03) ein Auflageelement (04) umfasst, das zwischen einer hochgeschwenkten Ruheposition und einer heruntergeschwenkten Stützposition um eine Schwenkachse (10) schwenkbar gelagert ist, und wobei in der heruntergeschwenkten Stützposition des Auflageelements (04) zwischen dem hinteren Ende (06) des Auflageelements (04) und der gegenüberliegenden Oberfläche (07) der Sitzbank (01) ein Spalt (05) vorhanden ist, der mit einem Abdeckelement überdeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement in der Art einer starren Abdeckplatte (08) ausgebildet ist, wobei zwischen dem Auflageelement (04) und der Abdeckplatte (08) eine Getriebeeinrichtung (15) vorgesehen ist, und wobei die Getriebeeinrichtung (15) eine Schwenkbewegung des Auflageelements (04) in eine Verstellbewegung der Abdeckplatte (08) übertragen kann, und wobei die Hinterkante (12) der Abdeckplatte (08) mit einem Antriebsstößel (13) in Eingriff steht, und wobei der Antriebsstößel (13) von der Getriebeeinrichtung (15) durch eine Schwenkbewegung des Auflageelements (04) angehoben oder abgesenkt wird.
Patent DE-102018130570-B4 (DE)
Title: Mobilfunkantenne zum Anschluss an zumindest eine Mobilfunkbasisstation
Inventor: ROTTMOSER FRANZ
IPC: H01Q21/00
Filed: 2018-11-30
Granted: 2022-10-27
Abstract: Mobilfunkantenne (1) zum Anschluss an zumindest eine Mobilfunkbasisstation, mit den folgenden Merkmalen:- es sind mehrere Strahlerelemente (2) und eine Trägeranordnung (3) vorgesehen;- die mehreren Strahlerelemente (2) sind auf einer ersten Seite der Trägeranordnung (3) angeordnet und dazu ausgebildet Mobilfunksignale in zumindest einem ersten Mobilfunkband (A) zu senden und zu empfangen;- es ist ein Antennengruppenmodul (4) vorgesehen und auf einer zweiten Seite der Trägeranordnung (3) angeordnet, wobei das Antennengruppenmodul (4) zumindest ein erstes Gehäusemodul (5a) umfasst;- das erste Gehäusemodul (5a) umfasst einen ersten Aufnahmeraum (6a), der durch Seitenwände (7) und einen Gehäuseboden (8) umgrenzt ist und einen zweiten Aufnahmeraum (6b), der durch Seitenwände (7) und einen Gehäuseboden (8) umgrenzt ist;- der erste und der zweite Aufnahmeraum (6a, 6b) sind durch zumindest eine Trennwand (10) voneinander getrennt;- es ist zumindest eine erste Phasenschieberanordnung (11a) vorgesehen und in dem ersten Aufnahmeraum (6a) angeordnet, die einen Common-Anschluss (12) und mehrere antennenseitige Anschlüsse (13) umfasst, wobei jeder antennenseitige Anschluss (13) der ersten Phasenschieberanordnung (11a) mittelbar oder unmittelbar mit einem ersten Anschluss zumindest eines Strahlerelements (2) elektrisch verbunden ist;- es ist zumindest eine erste Duplex-Filteranordnung (20a) vorgesehen und in dem zweiten Aufnahmeraum (6b) angeordnet, wobei die erste Duplex-Filteranordnung (20a) einen Common-Anschluss (21) und einen ersten TX-Anschluss (22) und einen ersten RX-Anschluss (23) aufweist;- die zumindest eine Trennwand (10) umfasst eine erste Öffnung (25a), wobei der Common-Anschluss (21) der ersten Duplex-Filteranordnung (20a) mit dem Common-Anschluss (12) der ersten Phasenschieberanordnung (11a) durch die erste Öffnung (25a) elektrisch oder elektromagnetisch verbunden ist;- die erste Duplex-Filteranordnung (20a) weist eine Dämpfungs-/Durchlassfunktion derart auf, dass:a) Sendesignale eines Sendebands in dem zumindest einen ersten Mobilfunkband (A) vom TX-Anschluss (22) zum Common-Anschluss (21); undb) Empfangssignale eines Empfangsbands in dem zumindest einen ersten Mobilfunkband (A) vom Common-Anschluss (21) zum RX-Anschluss (23) durchgelassen werden; unda) Sendesignale in dem zumindest einen ersten Mobilfunkband (A) vom TX-Anschluss (22) zum RX-Anschluss (23); undb) Empfangssignale in dem zumindest einen ersten Mobilfunkband (A) vom Common-Anschluss (22) zum TX-Anschluss (23) mit einer Sperrdämpfung beaufschlagt werden.
Patent DE-102018201876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position eines Senders
Inventor: ZHANG SIWEI
IPC: H04W4/02
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Position eines Senders mit den Schritten
 a. Aussenden eines Funksignals durch den Sender;
 b. Empfangen des Funksignals durch einen Empfänger mittels eines Antennen-Arrays mit einer Vielzahl L von Antennen I = 1,...,L;
 c. Ermitteln der Phasen φ l  des Funksignals an den einzelnen Antennen I des Antennen-Arrays;
 d. Bestimmung der Krümmung der Wellenfront des empfangenen Funksignals aus den Phasen φ l ; und
 e. Bestimmen der Position des Senders anhand der ermittelten Krümmung, wobei die Krümmung bestimmt wird mittels
       κ     (       p   o       )     =         ∂   2     g       ∂     v   2                       (     1   +         (         ∂   g       ∂   v         )       2       )         −     3   2           |         u   =   0,   v   =   0       ,         wobei g die skalierte Phase beschreibt und die Ableitungen gebildet werden entlang der Achsen eines Polar-Koordinatensystems (u,v) mit dem Ursprung im Array-Zentrum am Ort p 0 , wobei die u-Koordinate in Richtung des Senders zeigt und die v-Koordinate senkrecht dazu steht.
Patent DE-102019106750-B4 (DE)
Title: Optischer Scanner
Inventor: ENGLER MICHAEL
IPC: G01S7/484
Filed: 2019-03-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Optischer Scanner (11, 11')mit einem Lichtsender (15) zum Aussenden eines Lichtstrahls (17), einer Strahlablenkeinheit (19), die dazu ausgebildet ist, den ausgesendeten Lichtstrahl (17) mit einer vorgegebenen Periodendauer periodisch variierend abzulenken, um einen Erfassungsbereich abzutasten, einem Lichtempfänger (27) zum Empfangen von zurückgeworfenem Licht, und einer elektronischen Steuereinrichtung (28) zum Ansteuern der Strahlablenkeinheit (19),wobei die elektronische Steuereinrichtung (28) dazu ausgebildet ist, vor oder während des Betriebs des optischen Scanners (11, 11') die Periodendauer automatisch um einen Differenzbetrag gegenüber einem Nominalwert zu erhöhen oder zu verringern, um einem Übersprechen zwischen dem optischen Scanner (11, 11') und einem weiteren optischen Scanner (11, 11') entgegenzuwirken,wobei der Differenzbetrag größer ist als ein vorgegebener Mindestbetrag und wobei der Mindestbetrag in Abhängigkeit von dem Nominalwert und von einem wirksamen Empfangswinkel des Lichtempfängers (27) gewählt ist.
Patent DE-102020128687-B4 (DE)
Title: Gerät zum Trainieren von Brustmuskeln
Inventor: YIGIT AYDIN
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-10-30
Granted: 2023-02-09
Abstract: Gerät (2, 2') zum Trainieren von Brustmuskeln, umfassend:- eine sich in einer Längsrichtung (4) und einer Querrichtung (6) erstreckende Bank (10) mit einem in der Längsrichtung (4) gesehenen ersten Bankende (12) und einem dem ersten Bankende (12) gegenüberliegenden zweiten Bankende (14), auf die sich ein Nutzer entgegen einer Höhenrichtung (8) mit seinem Kopf zum zweiten Bankende (14) gerichtet legen kann, und- eine am zweiten Bankende (14) angeordnete Hantelablage (28, 30) mit einer darauf abgelegten Langhantel (18), die der Benutzer in der Höhenrichtung (8) anheben kann,- eine Vorrichtung (38, 38') zum Einstellen einer Lage der Hantelablage (28, 30) in der Höhenrichtung (8), die mit wenigstens einem Fuß des Nutzers betätigbar ist,- dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (38, 38') einen Hubhebel (46) besitzt, der um einen in der Höhenrichtung (8) gesehen unterhalb der Bank (10) angeordneten Hubdrehpunkt (48) drehbar gelagert und mit einem ersten Hubhebelende des Hubhebels mittelbar oder unmittelbar an der Hantelablage (28, 30) befestigt ist, so dass sich die Lage der Hantelablage (28, 30) durch Drücken eines dem ersten Hubhebelende gegenüberliegenden zweiten Hubhebelendes des Hubhebels (46) entgegen der Höhenrichtung (8) verändern lässt.
Patent DE-102020130416-B4 (DE)
Title: Trennkupplung für einen hybriden Antriebsstrang in P1- und P3-Architektur
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-11-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Kupplungsaggregat (1) zum Kuppeln einer Motorwelle einer Brennkraftmaschine mit einer zweiten Abtriebswelle (3), die mit einem Rotor einer elektrischen Maschine verbindbar ist, miteinem Zweimassenschwungrad (5) zum Dämpfen von Drehschwingungen, wobei das Zweimassenschwungrad (5) eine mit der Motorwelle direkt oder indirekt verbindbare Primärmasse (6) und eine über ein, insbesondere als Bogenfeder (9) ausgestaltetes, Energiespeicherelement (8) begrenzt verdrehbare Sekundärmasse (7) aufweist, wobei die Sekundärmasse (7) einen an dem Energiespeicherelement (8) tangential anschlagbaren Ausgangsflansch (10) aufweist, undeiner Reibungskupplung (11) zum Kuppeln der Sekundärmasse (7) mit der zweiten Abtriebswelle (3),wobei der Ausgangsflansch (10) eine Reibfläche (14) zur reibschlüssigen Anlage an eine mit der zweiten Abtriebswelle (3) koppelbaren axial verlagerbaren Kupplungsscheibe (15) der Reibungskupplung (11) aufweist,wobei der Ausgangsflansch (10) mit einem Kupplungsdeckel (20) zur axialen Abstützung eines Betätigungselementes (21) zur Verlagerung einer Anpressplatte (23) zum axialen Verpressen der Kupplungsscheibe (15) zwischen der Anpressplatte (23) und dem Ausgangsflansch (10) verbunden ist,wobei der Ausgangsflansch (10) eine erste Abtriebsnabe (12) zur Verbindung mit einer ersten mit einem Rotor einer elektrischen Maschine verbindbaren Abtriebswelle (2) aufweist,wobei der Ausgangsflansch (10) axial gegen die Primärmasse (6) abgestützt ist.
Patent DE-102020206387-B4 (DE)
Title: Verfahren und computersystem zur verarbeitung von kandidatenkanten
Inventor: YU JINZE
IPC: G06T7/40
Filed: 2020-05-20
Granted: 2022-10-20
Abstract: Computersystem (101), umfassendein nicht flüchtiges computerlesbares Medium (120);eine Verarbeitungsschaltung (110), die, wenn Raumstrukturinformationen (400, 400A), die entsprechend eine oder mehrere Objektstrukturen für ein oder mehrere Objekte (410) beschreiben, auf dem nicht flüchtigen computerlesbaren Medium gespeichert sind, und wenn 2D-Bildinformationen (500), die das eine oder die mehreren Objekte beschreiben, auf dem nicht flüchtigen computerlesbaren Medium gespeichert sind, konfiguriert ist zum:Identifizieren (304), basierend auf den Raumstrukturinformationen (400, 400A), eines 3D-Orts (405A), der eine Ecke einer Objektstruktur von der einen oder den mehreren Objektstrukturen darstellt;Identifizieren (306), basierend auf den Raumstrukturinformationen (400, 400A), eines 3D-Vektors (406A-1), der sich von dem 3D-Ort (405A) erstreckt und parallel zu einer Kante der Objektstruktur ist;Bestimmen (310) eines 2D-Orts (505A) innerhalb der 2D-Bildinformationen (500), der dem 3D-Ort entspricht;Bestimmen (312) eines 2D-Vektors (506A-1) innerhalb der 2D-Bildinformationen (500), der dem 3D-Vektor (406A-1) entspricht;Bestimmen (314) einer Kantendetektionsregion (521) innerhalb der 2D-Bildinformationen (500) basierend auf dem 2D-Ort (505A);Identifizieren (316) eines Clusters von Kandidatenkanten (603) innerhalb der Kantendetektionsregion (521), die keine Objektkante der einen oder der mehreren Objektstrukturen darstellen, gemäß einem Vergleich zwischen den Kandidatenkanten und dem 2D-Vektor (506A-1),Identifizieren (318) einer Kandidatenkante (561D) als eine 2D-Objektkante, die nicht Teil des identifizierten Clusters von Kandidatenkanten (603) ist,Ausführen (320) einer Segmentierung der Raumstrukturinformationen basierend auf der 2D-Objektkante,wobei die Verarbeitungsschaltung (110) konfiguriert ist, den Cluster von Kandidatenkanten (603) als Kandidatenkanten zu identifizieren, deren entsprechende Ausrichtungen nicht mit einer Ausrichtung des 2D-Vektors übereinstimmen; und/oderwobei die Verarbeitungsschaltung (110) konfiguriert ist, den Cluster von Kandidatenkanten (603) als einen Satz von Kandidatenkanten in der Kantendetektionsregion (521) zu identifizieren, deren entsprechende Ausrichtungen im Wesentlichen gleich sind; und/oderwobei die Verarbeitungsschaltung (110) konfiguriert ist, den Cluster von Kandidatenkanten (603) als einen Satz von Kandidatenkanten in der Kantendetektionsregion (521) zu identifizieren, die entsprechende Orte aufweisen, die eine definierte Annäherungsbedingung erfüllen; und/oderwobei die Verarbeitungsschaltung (110) konfiguriert ist, den Cluster von Kandidatenkanten (603) als einen Satz von Kandidatenkanten in der Kantendetektionsregion (521) zu identifizieren, die im Wesentlichen kolinear sind.
Patent DE-102021004207-B4 (DE)
Title: Diffusoreinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BACH RONNY
IPC: B62D35/00
Filed: 2021-08-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: Diffusoreinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem Diffusor (16), welcher bewegbar an einem Basiselement (18) gehalten ist, und mit einem Aktor (20), mittels welchem der Diffusor (16) relativ zu dem Basiselement (18) zwischen einer Verstaustellung (V) und wenigstens einer Gebrauchsstellung (G) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (16) ein um eine erste Schwenkachse (S1) relativ zu dem Basiselement (18) verschwenkbar an dem Basiselement (18) gehaltenes Unterteil (22), ein um eine zweite Schwenkachse (S2) relativ zu dem Basiselement (18) verschwenkbar an dem Basiselement (18) gehaltenes Oberteil (24), welches zusammen mit der zweiten Schwenkachse (S2) entlang einer an dem Basiselement (18) vorgesehenen, ersten Führungskulisse (26) relativ zu dem Basiselement (18) translatorisch bewegbar ist, und ein um eine dritte Schwenkachse (S3) relativ zu dem Basiselement (18) verschwenkbar an dem Basiselement (18) gehaltenes und jeweils verschiebbar mit dem Oberteil (24) und dem Unterteil (22) verbundenes Zwischenteil (28) aufweist, welches zusammen mit der dritten Schwenkachse (S3) entlang einer an dem Basiselement (18) vorgesehenen, zweiten Führungskulisse (34) relativ zu dem Basiselement (18) translatorisch bewegbar, bei der Bewegung des Diffusors (16) aus der Verstaustellung (V) in die Gebrauchsstellung (G) relativ zu dem Oberteil (24) und relativ zu dem Unterteil (22) zwischen diesen aus einer eingefahrenen Stellung (E) in eine ausgefahrene Stellung (A) verschiebbar und bei der Bewegung des Diffusors (16) aus der Gebrauchsstellung (G) in die Verstaustellung (V) relativ zu dem Oberteil (24) und relativ zu dem Unterteil (22) zwischen diesen aus der ausgefahrenen (A) Stellung in die eingefahrene Stellung (E) verschiebbar ist.
Patent DE-102021129540-B4 (DE)
Title: Annahme-Verfahren für zurückzunehmendes Leergut und zu versendende Pakete, Paket-Leergut-Annahme-Station sowie Waren-Verkaufs-Filiale hierfür
Inventor: CICHUTA DENIS
IPC: G07F7/06
Filed: 2021-11-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die gemeinsame automatische Annahme von Paketen (P) einerseits und zurückgegebenen Leergut-Kisten (L) mit darin befindlichen leeren, wieder zu befüllenden, Flaschen (F) mittels einer dafür ausgebildeten Paket-Leergut-Annahmestation (P-L-AS) an oder in Waren-Verkaufs-Filialen (WVF), in denen u.a. die gefüllten Flaschen als Waren (W) verkauft werden.
Patent DE-102021204510-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung einer Antriebsunterstützung durch einen elektrischen Antriebsmotor eines elektrisch antreibbaren Fahrrades und Antriebssystem
Inventor: SCHWENK DANIEL
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-05-05
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer Antriebsunterstützung durch einen elektrischen Antriebsmotor (10) eines elektrisch antreibbaren Fahrrades aufweisend die Schritte:• Ermitteln (100) eines durch einen Fahrer des Fahrrades auf einen Antriebsstrang des Fahrrades ausgeübten aktuellen Fahrerdrehmomentes (MFahrer),• Ermitteln (200) einer Fahrerdrehmomentstatistik auf Basis einer Vielzahl über die Zeit ermittelter Fahrerdrehmomente (MFahrer),• Ermitteln (300) einer Zuordnungsvorschrift zwischen der Fahrerdrehmomentstatistik und einem vordefinierten Ziellastkollektiv für das Fahrrad, wobei die Zuordnungsvorschrift die Fahrerdrehmomentstatistik an das Ziellastkollektiv annähert,• Festlegen (400) eines mit dem aktuellen Fahrerdrehmoment (MFahrer) korrespondierenden Motordrehmomentes (MMotor) auf Basis der Zuordnungsvorschrift, und• Betreiben (500) des elektrischen Antriebsmotors (10) unter Vorgabe des ermittelten Motordrehmomentes (MMotor).
Patent DE-112004003030-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: BEISHEIM DIRK DIPL ING
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-12-23
Granted: 2014-04-30
Abstract: Rückhaltevorrichtung (R) für einen Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs, aufweisend einen Gurt (1), der mittels eines arretierbaren Aufrollers (3) ausziehbar oder einziehbar ist, und einen reversiblen Gurtstraffer (4), wobei der reversible Gurtstraffer (4) – im Falle eines drohenden, noch vermeidbaren ersten Ereignisses (E1) automatisch eine erste straffende Kraft (FS1) auf den Gurt (1) ausübt und aufrechterhält und/oder, falls das erste Ereignis (E1) nicht mehr droht, die erste straffende Kraft (FS1) reduziert und – im Falle eines bevorstehenden, nicht mehr vermeidbaren zweiten Ereignisses (E2) automatisch eine zweite straffende Kraft (FS2) auf den Gurt (1) ausübt, die größer ist als die erste straffende Kraft (FS1), – wobei die erste straffende Kraft (FS1) und die zweite straffende Kraft (FS2) stetig in Richtung des Einziehens wirken, dadurch gekennzeichnet, – dass der Gurtstraffer (4) im Falle des ersten Ereignisses (E1) nach einem ersten Pausenintervall (T2), das nach dem Ausüben der ersten straffenden Kraft (FS1) beginnt, und vor dem Ausüben der zweiten straffenden Kraft (FS2) eine vierte straffende Kraft (FS4) ausübt, deren Betrag zwischen der ersten Kraft (FS1) und der zweiten Kraft (FS2) liegt und/oder – dass der Gurtstraffer (4) im Falle des ersten Ereignisses (E1) eine vierte straffende Kraft (FS4) ausübt, an die sich vor dem Ausüben der zweiten straffenden Kraft (FS2) ein Pausenintervall (T2) anschließt und deren Betrag zwischen der ersten Kraft (FS1) und der zweiten Kraft (FS2) liegt.