baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102448-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtschnur
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: LED-Leuchtschnur, umfassend einen Stecker (1), eine Steuerung (2) und eine Leuchtschnur (4), wobei innerhalb der Steuerung (2) eine Leiterplatte (3) vorgesehen ist, mit der der Stecker (1) über einen ersten Leitungsdraht (5) elektrisch verbunden ist, wobei die Leiterplatte (3) und die Leuchtschnur (4) über einen zweiten Leitungsdraht (6) miteinander elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Steuerung (2) ein Druckknopf (23) vorgesehen ist, wobei in der Leiterplatte (3) ein Gleichrichter (31), ein Zeitschaltgerät (32) und ein Schalter (33) eingelassen sind, wobei unter Steuerung von dem Druckknopf (23) das Zeitschaltgerät (32) eingeschaltet oder ausgeschaltet wird, wobei das Zeitschaltgerät (32) mit dem Schalter (33) verbunden ist und unter Steuerung von dem Zeitschaltgerät (32) der Schalter (33) geöffnet bzw. geschlossen wird, und wobei der erste Leitungsdraht (5), der Gleichrichter (31), der Schalter (33), der zweite Leitungsdraht (6) und die Leuchtschnur (4) der Reihe nach hintereinander elektrisch geschaltet sind.
Patent DE-202019103688-U1 (DE)
Title: Schacht aus Schachtelementen, die aus Bauelementen hergestellt sind
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-07-04
Abstract: Schacht (101) für eine Rigole (200) aus Schachtelementen (102), hergestellt aus einer Anzahl gleicher Bauelemente (1), wobei das Bauelement (1) im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist mit einer ersten Seite (2) und einer der ersten Seite (2) gegenüberliegenden zweiten Seite (3), die jeweils flach und im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, mit einer dritten Seite (4) und einer der dritten Seite (4) gegenüberliegenden vierten Seite (5), wobei an der dritten Seite (4) und an der vierten Seite (5) Verbindungsmittel (8, 9) vorgesehen sind, derart, dass ein erstes Verbindungsmittel (8) an der dritten Seite (4) und ein zweites Verbindungsmittel (9) an der vierten Seite (5) ausgebildet ist, und einer fünften Seite (6) und einer sechsten Seite (7), wobei die sechste Seite (7) der fünften Seite (6) gegenüberliegt und beide jeweils flach und im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, wobei an der fünften Seite (6) und an der sechsten Seite (7) Verbindungsmittel (10, 11) vorgesehen sind, derart, dass ein drittes Verbindungsmittel (10) an der fünften Seite (6) und ein viertes Verbindungsmittel (11) an der sechsten Seite (7) ausgebildet ist, wobei das erste Verbindungsmittel (8) an der dritten Seite (4) und das zweite Verbindungsmittel (9) an der vierten Seite (5) kongruent zueinander ausgebildet sind, um zwischen zwei benachbarten gleichen Bauelementen (1, 1') einen Verbindungszustand in einer Raumrichtung herzustellen, und wobei das dritte Verbindungsmittel (10) an der fünften Seite (6) und das vierte Verbindungsmittel (11) an der sechsten Seite (7) kongruent zueinander ausgebildet sind, um zwischen zwei benachbarten Bauelementen (1, 1') einen Verbindungszustand in einer anderen Raumrichtung herzustellen.
Patent DE-202019104433-U1 (DE)
Title: Metallabwurfschrank mit einem System zur Identifizierung von gelagerten Gegenständen
IPC: H01Q17/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Metallabwurfschrank, der einen Korpus (100) aus Seitenwandelementen (101), einem Bodenelement (102) und einem Deckenelement (103) umfasst, wobei sich in einer der Seitenwandelemente (101) eine mit einem Abwurftürelement (104) abgedeckte Abwurföffnung befindet und darüber hinaus eine der Seitenwandelemente (101) ein Zugangstürelement (107) enthält, wobei sich im Inneren des Schrankes ein Raum für die Aufnahme abgeworfener Gegenstände (105) befindet und wobei im Innern des Schrankes wenigstens eine RFID-Antenne (111) in einer bestimmten Lage zum Korpus (100) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass verbleibende Konstruktionsschlitze zwischen denjenigen Elementen (101-103, 104, 107) des Korpus (100) des Schrankes, die UHF-Wellen der wenigstens einen RFID-Antenne (111) zwischen einem Ausbreitungsgebiet der Wellen im Inneren des Schrankes und der Umgebung des Schrankes abschirmen, eine Breite von nicht mehr als 2 mm aufweisen.
Patent DE-202019107016-U1 (DE)
Title: Schildschwanz für eine Tunnelbohrmaschine und Tunnelbohrmaschine mit einem Schildschwanz
IPC: E21D9/087
Filed: 2019-12-17
Abstract: Schildschwanz für eine Tunnelbohrmaschine (103) mit einer Anzahl von endseitig offenen Zuführleitungen (209) zum Zuführen von Material in einen zwischen einer Tunnelauskleidung (127) und anstehender Geologie (106) ausgebildeten Ringraum (130) und mit einer Schildschwanzdichteinheit (203) zum Abdichten des Ringraums (130) im Bereich des tunnelseitigen Endes des Schildschwanzes (121) gegen Eintritt von Material in den Tunnelraum (118), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführleitungen (209) und die Schildschwanzdichteinheit (203) dazu eingerichtet sind, dass das in den Ringraum (130) zuzuführende Material grobkörniges Schüttgut (133) ist.
Patent DE-202020003121-U1 (DE)
Title: Tischsets/Platzsets mit individueller Beschriftung aus demselben Grundmaterial
IPC: A47G11/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Tischset aus beliebigem Material wie Filz, Leder, Kunstleder, Lederfaserstoff, Holz Kunststoffen oder Papier, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:a) An den Rand des Tischsets sind beliebige, lesbare Schriftzeichen in der Art und Weise angebracht, dass diese Schriftzeichen mit dem restlichen Material des Tischsets, also der übrigen Fläche verschmelzen.b) Der Text bzw. das Wort bzw. der Buchstabe entsteht durch Entfernung des ihn umgebenen Grundmaterials, wobei die Basis der Schriftzeichen mit dem Grundmaterial verbunden bleibt.
Patent DE-202020003361-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter für Papier- oder Folienrollen
IPC: A47K10/22
Filed: 2020-08-05
Abstract: Aufnahmebehälter (1) für Papier- oder Folienrollen (2) bestehend aus einer im Wesentlichen längsförmigen, eine Papier- oder Folienrolle (2) aufnehmbaren Tasche (3) mit einem Mantel (4) sowie zwei den Mantel (4) abschließenden, einander gegenüberliegenden Stirnflächen (5), wobei der Mantel (4) eine Abreißöffnung (6) mit wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Führungsstegen (8) mit Befestigungsmitteln (9) zur Durchführung eines Blattes oder Folienabschnittes (7) der Papier- oder Folienrolle (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (4) zumindest teilweise eine transparente Hülle (11) aufweist, welche mit dem Mantel (4) fest verbunden ist.
Patent DE-202020005096-U1 (DE)
Title: Klettergerät zur Deckenbefestigung Variante 3
IPC: A63B9/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Klettergerät zur Fixierung von Kletterutensilien (Griffe, Fingerboards, Holzleisten, Stangen, etc...), welches an der Decke befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Seitenplatten (1+2) aus gebogenem, beschichtetem Stahlblech mit einer Dicke von mindestens 2mm, maximal 4mm, vorzugsweise t = 3mm bestehen.
Patent DE-202020005708-U1 (DE)
Title: Strahlenquellenanordnung und Vorrichtung zur schichtweisen Bildung dreidimensionaler Objekte
IPC: C04B35/622
Filed: 2020-06-05
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts aus Partikelmaterial, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine oder mehrere Strahlenquellenanordnungen zum Vorwärmen und/oder zum Konsolidieren von Partikelmaterial auf einer Baufeldoberfläche der Vorrichtung, wobei die oder jede Strahlenquellenanordnung umfasst:
 eine Vielzahl von lichtemittierende Dioden, die in einem Array und umfassend mehrerer einzeln adressierbaren Gruppen angeordnet sind, wobei jede lichtemittierende Diode betreibbar ist, um einen jeweiligen Strahl zu der Baufeldoberfläche zu emittieren; und
 einen oder mehrere Kollimatoren, die derart angeordnet sind, dass sie die Strahlen der Vielzahl von lichtemittierende Dioden kollimieren, um einen oder mehrere kollimierte Strahlen zu erzeugen, und um den einen kollimierten Strahl, oder die mehreren kollimierten Strahlen, auf das Partikelmaterial auf der Baufeldoberfläche zu richten.
Patent DE-202020102928-U1 (DE)
Title: Trettrainingsgerät mit Doppelgetriebemechanismus
IPC: B62M1/36
Filed: 2020-05-22
Abstract: Ein Trettrainingsgerät mit Doppelgetriebemechanismus, umfassend: einen Rahmenkörper, der aus mindestens einem Griffabschnitt und einem Hauptkörperabschnitt besteht, wobei der Griffabschnitt am Hauptkörperabschnitt befestigt ist; einen ersten Übertragungsmechanismus, der sich auf einer Seite des Hauptkörperabschnitts befindet und aus mindestens einem ersten vorderen Kettenrad, einem ersten hinteren Kettenrad und einem ersten Antriebselement besteht, wobei die erste vordere zentrale Radachse des ersten vorderen Kettenrads schwenkbar mit dem Hauptkörperabschnitt verbindbar ist, wobei die erste hintere zentrale Radachse des ersten hinteren Kettenrads schwenkbar mit dem Hauptkörperabschnitt verbindbar ist und sich hinter der ersten vorderen zentralen Radachse befindet, wobei sowohl das erste vordere Kettenrad als auch das erste hintere Kettenrad mittels des ersten Antriebselements synchron gedreht werden können; einen ersten Tretmechanismus, der mindestens aus einem ersten vorderen Antriebspleuel, einem ersten hinteren Antriebspleuel und einem ersten Pedal besteht, wobei ein Ende des ersten vorderen Antriebspleuels mit der ersten vorderen zentralen Radachse und das andere Ende des ersten vorderen Antriebspleuels mit dem ersten Pedal befestigbar ist, wobei ein Ende des ersten hinteren Antriebspleuels mit der ersten hinteren zentralen Radachse und das andere Ende des ersten hinteren Antriebspleuels mit dem ersten Pedal befestigbar ist und sich hinter dem anderen Ende des ersten vorderen Antriebspleuels befindet; einen zweiten Übertragungsmechanismus, der sich auf der anderen Seite des Hauptkörperabschnitts befindet und aus mindestens einem zweiten vorderen Kettenrad, einem zweiten hinteren Kettenrad und einem zweiten Antriebselement besteht, wobei die zweite vordere zentrale Radachse des zweiten vorderen Kettenrads schwenkbar mit dem Hauptkörperabschnitt verbunden und zur synchronen Bewegung über einen hinteren Stangenkörper mit der ersten hinteren zentralen Radachse befestigbar ist, wobei die zweite hintere zentrale Radachse des zweiten hinteren Kettenrads schwenkbar mit dem Hauptkörperabschnitt verbunden ist und sich hinter der zweiten vorderen zentralen Radachse befindet, wobei sowohl das zweite vordere Kettenrad als auch das zweite hintere Kettenrad mittels des zweiten Antriebselements synchron bewegt werden können; und einen zweiten Tretmechanismus, der mindestens aus einem zweiten vorderen Antriebspleuel, einem zweiten hinteren Antriebspleuel und einem zweiten Pedal besteht, wobei ein Ende des zweiten vorderen Antriebspleuels schwenkbar mit dem Hauptkörperabschnitt verbunden und zur synchronen Bewegung über einen vorderen Stangenkörper mit der ersten vorderen zentralen Radachse befestigbar ist; wobei das andere Ende des zweiten vorderen Antriebspleuels mit dem zweiten Pedal befestigbar ist und sich hinter dem anderen Ende des zweiten vorderen Antriebspleuels befindet.
Patent DE-202020103170-U1 (DE)
Title: Einsteckendes und herausziehendes Kabelschnellverbindungsstück
IPC: H01R24/30
Filed: 2020-06-03
Abstract: Einsteckendes und herausziehendes Kabelschnellverbindungsstück, umfassend eine Mutterhülse (1), eine Schnellverbindungsmittelhülse (2), eine Anschlussklemme und einen Anschlusskörper (3), wobei die beiden Enden der Schnellverbindungsmittelhülse (2) jeweils mit der Mutterhülse (1) und dem Anschlusskörper (3) verbunden sind, und wobei die Anschlussklemme in der Schnellverbindungsmittelhülse (2) und dem Anschlusskörper (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussklemme eine erste Anschlussklemme (4) und eine zweite Anschlussklemme (5) umfasst, die ineinander eingesteckt sind, und wobei an der ersten Anschlussklemme (4) eine Buchse (43) und ein Verdrahtungsloch (41) vorgesehen sind, die mit dem Stromkreis angeschaltet sind, und wobei das Verdrahtungsloch (41) mit einer externen Leitung verbunden ist, und wobei an der zweiten Anschlussklemme (5) ein Stift (52) durchgehend angeordnet ist, und wobei ein Ende des Stifts (52) mit einer internen Leitung verbunden und das andere Ende des Stifts (52) in die Buchse (43) eingeführt und angeschaltet ist.
Patent DE-202020103189-U1 (DE)
Title: Pistole zum Reinigen von Ohren
IPC: B05B11/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Pistole zum Reinigen von Ohren, umfassend:
 eine Reinigungsflüssigkeitsflasche (2) zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit von Ohren;
 eine Pistole (1), umfassend einen Flüssigkeitseinlassanschluss der Pistole (11), einen Pistolenkörper (14), einen an dem Pistolenkörper (14) angeordneten Druckschalter (10) und einen Flüssigkeitsauslassanschluss der Pistole (12);
 ein Flüssigkeitsversorgungsrohr (7), wobei ein Ende an den Flüssigkeitseinlassanschluss der Pistole (11) angeschlossen ist, während das andere Ende durch einen Filter (71) in die Reinigungsflüssigkeitsflasche (2) bis zu ihrem Boden eingesteckt ist;
 ein Flüssigkeitszufuhrrohr (3), wobei ein Ende durch ein Einweg-Endventil (4) an dem Flüssigkeitsauslassanschluss der Pistole (12) angeordnet ist, und wobei an dem anderen Ende eine Ohr-Nase-Spülungsrücklaufdüse (5) aufgesetzt ist;
 und wobei der Druckschalter (10) durch Drücken die Reinigungsflüssigkeit in der Reinigungsflüssigkeitsflasche (2) ansaugt, so dass sie nacheinander durch das Flüssigkeitsversorgungsrohr (7), den Pistolenkörper (14), den Flüssigkeitsauslassanschluss der Pistole (12), das Flüssigkeitszufuhrrohr (3) und die Ohr-Nase-Spülungsrücklaufdüse (5) geht und das Innere der Hörschnecke eines Patienten erreicht.
Patent DE-202020103498-U1 (DE)
Title: Fahrmischer mit elektrischem Mischtrommelantrieb
IPC: B60P3/16
Filed: 2020-06-18
Abstract: Fahrmischer (10) mit einem Fahrgestell (12) und einem daran befestigten Mischeraufbau (14), wobei der Mischeraufbau (14) einen am Fahrgestell (12) befestigten Hilfsrahmen (16), eine am Hilfsrahmen (16) über einen hinteren und einen vorderen Trommellagerbock (20, 22) befestigte Mischtrommel (18), einen Elektromotor (24), mittels welchem die Mischtrommel (18) rotatorisch antreibbar ist, und eine Batterie (30), mittels welcher der Elektromotor (24) mit Energie versorgbar ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (30) im Bereich des hinteren Trommellagerbocks (22) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202021000683-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Hartschalen-Boot für Wohnwagen. Die Erfindung betrifft eine zweiteilige Hartschalen-Boot Konstruktion sowie ein abgestimmter Wohnwagen Sonderbau
IPC: B63B34/30
Filed: 2021-02-23
Abstract: Zweiteiliges Hartschalen-Boot für Wohnwagen, wobei die Bootshälften Steuerbord (1) und Backbord (2) spiegelbildlich zusammengefügt sind um ein vollwertiges Hartschalen-Boot zu schaffen, mit integrierter und durchgehender langen Nutenpaarung an Deck (2N)(1NS) sowie am Kiel (2NS)(1N).
Patent DE-202021101807-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B23/00
Filed: 2021-04-06
Abstract: Maschinenrahmen (1) für eine Kettenwirkmaschine, mit einem Grundaufbau (2), der ein inneres Volumen (3), das mindestens eine Baugruppe (4) der Kettenwirkmaschine aufnehmen kann, umschließt und mit einer Frontplatte (5), die mindestens eine Öffnung (6) aufweist, die der Durchführung dieser mindestens einen Baugruppe in das innere Volumen (3) dient, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich der mindestens einen Öffnung (6) der Frontplatte (5) des Maschinenrahmens (1) mindestens eine Anlagefläche (7) befindlich ist, die an die mindestens eine Baugruppe (4) angrenzt und die gegenüber einer restlichen Oberfläche der Frontplatte (5) des Grundaufbaus (2) in der angrenzenden Umgebung der Öffnung (6) in Richtung des inneren Volumens (3) des Maschinenrahmens (1) abgesetzt ist.
Patent DE-202021101909-U1 (DE)
Title: Schloss für ein einwandiges Türblatt
IPC: E05B15/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Schloss für ein einwandiges Türblatt (10; 10'), mit einem Gehäuse (16), das zwei parallele Wände (22, 24) aufweist, von denen eine eine Anlagefläche (26) zur Anlage an dem Türblatt bildet, und mit einem Führungselement (34), das einen Führungskanal (36) für ein Betätigungsorgan (14) zum Betätigen des Schlosses bildet und das von der Anlagefläche (26) vorspringt und im montierten Zustand in ein Loch (12) des Türblattes hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (34) in der Richtung senkrecht zur Anlagefläche (26) zwischen zwei Stellungen verstellbar ist, in denen es auf entgegengesetzten Seiten des Gehäuses (16) von einer der parallelen Wände (20, 24) vorspringt.
Patent DE-202021101969-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R12/81
Filed: 2021-04-13
Abstract: Elektrischer Verbinder (1) für eine Leiterplatte (10), aufweisend:
 einen Leiterplattenträger (2) zur Aufnahme eines stirnseitigen Kontaktabschnitts (11) der Leiterplatte (10) in einer Aufnahmerichtung (A),
 ein Befestigungselement (3) mit Koppelelementen (4) zum formschlüssigen Befestigen der Leiterplatte (10) in dem elektrischen Verbinder (1),
 wobei das Befestigungselement (3) derart in einer Aufsetzrichtung (S) auf den Leiterplattenträger (2) aufsetzbar ist, so dass die Koppelelemente (4) den stirnseitigen Kontaktabschnitt (11) beidseits der Aufnahmerichtung (A) formschlüssig befestigen.
Patent DE-202021106765-U1 (DE)
Title: Ein System zur Vorbereitung von Chips und zur Erkennung von Fehlern in einer Produktionslinie
IPC: B07C5/36
Filed: 2021-12-13
Abstract: Ein System zur Vorbereitung von Chips und zur Erkennung von Defekten in einer Produktionslinie, wobei das System umfasst:
 eine Vorverarbeitungseinheit zum Waschen und Schälen von Kartoffeln;
 eine Chips-Zubereitungseinheit zum Formen von Kartoffeln in Scheiben und Trocknen der Scheiben in einer Monoschicht, wodurch die resultierenden getrockneten Kartoffelscheiben mit Dampf unter Bedingungen in Kontakt gebracht werden, wodurch eine wesentliche Rehydrierung der Scheiben vor dem Frittieren der dampfbehandelten Kartoffelscheiben vermieden wird, um Kartoffelchips mit relativ geringem Ölgehalt herzustellen;
 eine Fehlererkennungseinheit, die mit einer Online-Vision-Ausrüstung ausgestattet ist, um ein Bild der vorbereiteten Kartoffelchips in einem sichtbaren Spektrum zu erfassen, um eine multivariate Bildanalyse mittels einer automatisierten Technik durchzuführen,
 die auf einem Field Programmable Gate Array (FPGA) programmiert ist, um ein Signal zu erzeugen, wenn ein Fehler festgestellt wird; und
 eine nachgeschaltete Sortiereinrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie fehlerhafte Chips nach Empfang des Signals aussortiert.
Patent DE-202022000961-U1 (DE)
Title: Friseurumhang mit flüssigkeitsdichtem Kragen sowie Nackenschutz aus Neopren und Öffnung an der Vorderseite, mit Magneten als Verschluss
IPC: A45D44/08
Filed: 2022-04-20
Abstract: (1) Flüssigkeitsdichter Kragen zum Schutz vor Eindringen von Flüssigkeit: dadurch gekennzeichnet, da er aus Glatthaut Neopren (0,5mm Stärke) besteht (1), welches sich durch seine hohe Flexibilität an den Hals anschmiegt, durch 6 Druckknöpfe und Lasche (2) in der Weite verstellbar.
Patent DE-202022001095-U1 (DE)
Title: Adapter-Abwinklung
IPC: E04H17/24
Filed: 2022-05-05
Abstract: Adapter-Abwinklung zur Montage an Zäunen, Türen oder Toren.
 1. Dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter mit zwei Klemmverschraubungen und zwei Klemmplatten gefertigt ist.
 2. Dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter mit einer Abkantung gefertigt ist, hier 45°.
 3. Dadurch gekennzeichnet, dass sich aus der Abkantung eine feste Abwinklung ergibt.
 4. Dadurch gekennzeichnet, dass Anbauteile mittels einer Klemmplatte an der Abwinklung montiert werden können.
 5. Dadurch gekennzeichnet, dass Anbauteile direkt an der Abwinklung verschraubt werden können.
 6. Dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter direkt an Gittern, Gittermatten oder Torfüllungen aus Gitter montiert werden kann.
Patent DE-202022001639-U1 (DE)
Title: Solarzellen-Rollensystem
IPC: H02S20/30
Filed: 2022-07-21
Abstract: Solarzellen-Rollensystem bestehend aus einer Schienenkonstruktion mit Ausrollmechanismus dadurch gekennzeichnet, dass, jegliche rollbare Solarpaneelsysteme aufgerollt werden können.
Patent DE-202022101674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Sicherheitsgurt-Aufhängepunkt für den Betrieb in großer Höhe
IPC: E04G21/32
Filed: 2022-03-30
Abstract: Vorrichtung mit einem Sicherheitsgurt-Aufhängepunkt für den Betrieb in großer Höhe, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist:
 eine Befestigungsbasis (1), wobei die Befestigungsbasis (1) mit einen Gerüstsystem verbunden ist;
 eine Vorsprungstangenstruktur (2), die an einem Oberteil der Befestigungsbasis (1) angebracht ist; sowie
 eine Horizontalstangenstruktur (3), deren eines Ende mit dem oberen Ende der Vorsprungstangenstruktur (2) verbunden ist und deren anderes Ende sich nach außen erstreckt;
 wobei ein Ende der Horizontalstangenstruktur (3), das von der Vorsprungstangenstruktur (2) entfernt ist, eine Anhängungsanordnung aufweist, wobei die Anhängungsanordnung als Aufhängepunkt für einen Sicherheitsgurt dienen kann.
Patent DE-202022102229-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung zwischen einem Müllbeutel und einem Müllbeutelhalter
IPC: B65F1/06
Filed: 2022-04-26
Abstract: Vorrichtung (1), die dazu eingerichtet und ausgebildet ist, zwischen einem Müllbeutel (11) und einem Müllbeutelhalter (12) angeordnet zu werden, wobei die Vorrichtung (1) wenigstens ein Tragband (2, 3) und wenigstens einen Haltebund (4) aufweist, und die Enden (7,8) wenigstens eines Tragbands (2, 3) an wenigstens einem Haltebund (4) befestigt sind, wobei wenigstens ein Tragband (2, 3) dazu ausgebildet ist, den Müllbeutel (11) zu untergreifen, und der Haltebund (4) dazu ausgebildet ist, die Vorrichtung (1) an dem Müllbeutelhalter (12) lösbar zu befestigen.
Patent DE-202022103671-U1 (DE)
Title: Wassertabak-Tabakgerät, das von mehreren Personen verwendet wird
IPC: A24F1/30
Filed: 2022-07-01
Abstract: Wassertabak-Tabakgerät, das von mehreren Personen verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Wassertabak-Tabakgerät umfasst:
 eine Filterflasche (1) mit einer oben offenen Filterkammer (la), wobei Filtrat in der Filterkammer (1a) gespeichert wird;
 einen Dichtsitz (2), der an der Öffnung angepasst montiert ist und mit mehreren beabstandeten Rauchspeicherkanälen (211), mehreren beabstandeten ersten Rauchkanälen (221) und mehreren beabstandeten zweiten Rauchkanälen (222) versehen ist, wobei die Rauchspeicherkanäle (211) jeweils mit ersten Einwegventilen (3) versehen sind, um zu verhindern, dass das Rauchgas aus dem Rauchspeicherkanal (211) in die Filterkammer (1a) eintritt, und die ersten Anschlüsse jedes Rauchspeicherkanals (211) jeweils mit der Filterkammer (1a) in Verbindung stehen, wobei der zweite Anschluss des Rauchspeicherkanals (211) und der erste Anschluss des zweiten Rauchkanals (222) jeweils mit dem entsprechenden ersten Anschluss des ersten Rauchkanals (221) durch die Übergangskammer (223) in Verbindung stehen;
 eine Vielzahl von Mundstücken (4), die an dem zweiten Anschluss des ersten Rauchkanals (221) installiert sind;
 eine Bong (5), die an dem Dichtsitz (2) montiert ist und mit einem Haupteinlasskanal (521) und einem Hauptauslasskanal (511) versehen ist, die voneinander beabstandet sind, wobei der Haupteinlasskanal (521) durch den Dichtsitz (2) hindurch und teilweise innerhalb der Filterkammer (1a) angeordnet ist, wobei der erste Anschluss des Hauptauslasskanals (511) mit dem zweiten Anschluss des zweiten Rauchkanals (222) in Verbindung steht, wobei ein Rauchabzugsanschluss an der Hauptauslasskanal (511) vorgesehen ist.