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Patent DE-102007060197-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: CLASSEN EGBERT
IPC: B01D33/46
Filed: 2007-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens einen Hydraulikkreislauf aufweisend, in dem Spülflüssigkeit umwälzbar ist und in dem eine Filtereinrichtung (23) zur Filterung umgewälzter Spülflüssigkeit angeordnet ist, die wenigstens eine erste Filterfläche mit einer ersten Maschenweite (a) und wenigstens eine nachgeschaltete zweite Filterfläche mit einer zweiten Maschenweite aufweist, die kleiner als die Maschenweite der ersten Filterfläche ist. Die erfindungsgemäße ... ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Filterfläche, die zweite Filterfläche bildend, ausgebildet ist.
Patent DE-102007061781-A1 (DE)
Title: Device for fastening fence or visual protection elements on poles, particularly fitting units, has connector arranged on fence or visual protection element or pole, which engages with unit in section of pole in form fit manner
Inventor: WILKEN THEO
IPC: E04H17/14
Filed: 2007-12-19
Abstract: The device (1) has a connector arranged on a fence or visual protection element (2) or pole (3), which engages with a unit in a section of the pole or the fence or visual protection element in form fit manner. A connector (4) has an adjustably held unit (5), which is movable in the stop position produced with the form fit cut.
Patent DE-102007063128-A1 (DE)
Title: Casket i.e. aluminum casket, for sun blind in side door of vehicle, has fastening unit fastening casket at railing flange of vehicle along fastening contour, where contour is curved, such that contour runs parallel to flange
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: E06B9/42
Filed: 2007-12-24
Abstract: The casket (10) has a linear shaft for running-in and running-out of hangings (22) of a sun blind. A fastening unit fastens the casket at a railing flange (40) of a vehicle along a fastening contour, which runs essentially parallel to a shaft. The fastening contour is curved, such that the fastening contour runs parallel to the railing flange. The fastening unit is an opening for accommodation of clamps. Inner lining parts are attached to the casket, where the casket is curved along a longitudinal direction of the casket. An independent claim is also included for a method for manufacturing a casket.
Patent DE-102007063227-A1 (DE)
Title: Abbildungssensorvorrichtungen mit Lichtsperrschichten und Verfahren zum Herstellen von Abbildungssensorvorrichtungen mit Lichtsperrschichten
Inventor: MOON CHANG-ROK
IPC: H04N5/369
Filed: 2007-12-31
Abstract: Eine Abbildungssensorvorrichtung weist einen optisch schwarzen Pixelbereich B und einen aktiven Pixelbereich A auf. Die Abbildungssensorvorrichtung weist eine Lichtaufnahmeeinheit (100), die eine Mehrzahl von lichtempfindlichen Halbleitervorrichtungen, die konfiguriert sind, um Licht, das auf dieselben trifft, zu erfassen, aufweist, eine Metalldrahtpixelschicht (120), die ein transparentes Material an der Lichtaufnahmeeinheit aufweist und eine Mehrzahl von Metalldrähten (122) in derselben aufweist, und eine Filtereinheit (130) an der Metalldrahtpixelschicht auf. Die Filtereinheit weist eine Mehrzahl von Filtern (132) auf, die konfiguriert sind, um Licht gemäß einer Wellenlänge desselben durchzulassen. Die Filter der Filtereinheit in dem optisch schwarzen Pixelbereich B der Abbildungssensorvorrichtung haben eine einzige Farbe. Die Abbildungssensorvorrichtung weist ferner eine Lichtsperrschicht (138) in dem optisch schwarzen Pixelbereich B zwischen der Filtereinheit und der Lichtaufnahmeeinheit auf. Die Lichtsperrschicht ist konfiguriert, um Licht, das durch die Filtereinheit geht, zu sperren.
Patent DE-102007063372-A1 (DE)
Title: Meßsystem für ein in einer Prozeßleitung strömendes Medium
Inventor: HOECKER RAINER
IPC: G01K13/02
Filed: 2007-12-30
Abstract: Das Meßsystem ist in den Verlauf einer Prozeßleitung eingesetzt und dient dem Erfassen wenigstens einer Meßgröße eines in der Prozeßleitung strömenden Mediums. Es umfaßt dafür einen Meßaufnehmer mit einem dem Führen von zu messendem Medium dienenden Meßrohr und mit einer Sensoranordnung, die wenigstens ein primär auf die zu erfassende Meßgröße reagierendes Sensorelement aufweist, und die mittels des wenigstens einen Sensorelements wenigstens ein von der Meßgröße beeinflußtes Meßsignal liefert. Ferner umfaßt das Meßsystem eine mit dem Meßaufnehmer kommunizierende Meßelektronik, die unter Verwendung des wenigstens einen Meßsignals zumindest zeitweise wenigstens einen die Meßgröße momentan repräsentierenden Meßwert erzeugt. Das Meßrohr weist beim erfindungsgemäßen Meßsystem einen kleineren Strömungsquerschnitt auf, als ein einlaßseitig an das Meßsystem angeschlossenes Zulaufsegment der Prozeßleitung. Daher umfaßt das Meßsystem des weiteren einen einlaßseitig des Meßrohrs angeordneten, zwischen diesem und dem Zulaufsegment der Prozeßleitung vermittelnden Strömungskonditionierer, der ein sich zum Meßrohr hin verjüngendes, im Betrieb vom Medium durchströmtes Lumen aufweist. Der Strömungskonditionierer weist wenigstens zwei stromaufwärts von dessen Auslaßende angeordnete, in das Lumen des Strömungskonditionierers hineinragende Innenkanten auf, von denen jedem im Betrieb von innerhalb des Strömungskonditionierers geführten Medium angeströmt ist. Zwischen der ersten Innenkante ...
Patent DE-102008002344-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Erntemaschine
Inventor: BOHRER STEFAN
IPC: A01B73/00
Filed: 2008-06-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Antriebssystem für eine Erntemaschine (10). Das Antriebssystem umfasst einen Verbrennungsmotor (32), eine mit dem Verbrennungsmotor (32) durch einen Antriebsstang verbindbare Hydropumpe (66), einen Hydromotor (74, 78), der mit einem Einzugsförderer (22) und/oder einem Erntevorsatz (20) in Antriebsverbindung steht und hydraulikfluidleitend mit der Hydropumpe (66) verbindbar ist, und eine Steuerung (70), mit der ein erster Betriebsmodus, in dem der Hydromotor (74, 78) angetrieben wird, und ein zweiter Betriebsmodus auswählbar ist, in welchem der Hydromotor (74, 78) nicht angetrieben wird. Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsstrang zwischen dem Verbrennungsmotor (32) und der Hydropumpe (66) durch einen mit der Steuerung (70) verbundenen Aktor (72) schließ- und auftrennbar ist, wobei der Antriebsstrang im ersten Betriebsmodus geschlossen und im zweiten Betriebsmodus geöffnet ist.
Patent DE-102008002650-A1 (DE)
Title: Heizplatte, insbesondere für Backofen
Inventor: FRINGS THOMAS
IPC: F24C15/32
Filed: 2008-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizplatte (1) mit mehreren parallelen Heizkanälen (6-21; 40-54) zur Aufnahme eines Heizmediums, insbesondere Thermoöl, und mit mehreren im Randbereich der Heizplatte (1) angeordneten Querkanälen (22-31; 64-69), welche mindestens zwei der Heizkanäle (6-21; 40-54) miteinander verbinden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Heizplatte zu schaffen, die für Durchbiegungen weniger anfällig ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Heizkanäle (6-21; 40-54) zwischen den Randbereichen der Heizplatte (1) mindestens eine Unterbrechung aufweisen und dass zusätzliche Querkanäle (32-39; 56-63) im Bereich der Unterbrechung jeweils mindestens zwei zueinander parallele Heizkanäle (6-21; 40-54) miteinander verbinden. Die Erfindung betrifft ferner einen mit derartigen Heizplatten ausgestatteten Backofen.
Patent DE-102008003546-A1 (DE)
Title: Liner mit einer Barriereschicht
Inventor: HIMMELSBACH PETER
IPC: C09J7/02
Filed: 2008-01-09
Abstract: Liner insbesondere zum Schutz von empfindlichen Klebemassen aus einem Träger aus einer Folienschicht, die von zumindest einer Kunststofffolie aus insbesondere Polyester gebildet wird, sowie einer auf der Folienschicht aufgebrachten Barriereschicht, die eine Barrierewirkung gegen Sauerstoff und Wasserdampf sowie gegen andere Schadgase aufweist und die aus einer zumindest einer Kunststofffolie gebildet wird, gewählt aus der Gruppe PUR, PP, PE, PVC, PVDC, PEN, PAN, EVOH, PA, PA6 oder insbesondere PA mit Nanokomposits.
Patent DE-102008003680-A1 (DE)
Title: Digital image processing system for safety-related application, has image recording with camera provided with oscillation causing artificial camera shake, where dynamic signal processing of images is made under consideration of oscillation
Inventor: ADAMS FRIEDRICH
IPC: H04N13/02
Filed: 2008-01-09
Abstract: The system has an image recording with a camera provided with a predetermined oscillation e.g. micro oscillation, causing an artificial camera shake. A dynamic signal processing of the images is made under consideration of the pre-determined oscillation by images of a device processing the camera. The camera is arranged in a holder subjected with the pre-determined oscillation. An image recording chip of the camera or a lens is shiftable within optics of the camera over an actuator in the pre-determined oscillation. An independent claim is also included for a method for image processing for a safety-related application.
Patent DE-102008004655-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Gegenständen
Inventor: BERGER GISBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2008-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transport mehrerer Gegenstände (A-1, B-1, C-1, D-1, ...), insbesondere Postsendungen. In mehreren Transportvorgängen wird jeweils ein Gegenstand (A-1, B-1, C-1, D-1, ...) zu einer Verarbeitungsanlage (Anl-3, Anl-4) transportiert. Für jeden Gegenstand (A-1, B-1, C-1, D-1, ...) wird zweimal gemessen, welchen Wert ein vorgegebenes Merkmal für diesen Gegenstand annimmt. Die erste Messung wird vor dem jeweiligen Transportvorgang durchgeführt, die erneute Messung nach dem Transportvorgang. Für jeden Transportvorgang wird die Transportvorgangs-Information (TV-1, TV-2, TV-3, TV-4) ermittelt und abgespeichert, welche Gegenstände (A-1, B-1, C-1, D-1, ...) gemeinsam durch diesen Transportvorgang transportiert werden und welchen Merkmalswert welcher dieser Gegenstände beim ersten Messen jeweils annimmt. Für jeden Gegenstand (A-1, B-1, C-1, D-1, ...) wird danach gesucht, durch welchen Transportvorgang dieser Gegenstand transportiert wurde. Für mindestens einen Transportvorgang wird hierbei eine Suchraumeinschränkung vorgenommen. Hierbei wird jeder Transportvorgang ermittelt, durch den jeweils mindestens n Gegenstände mit den n gemessenen Merkmalswerten gemeinsam in ein Transportmittel (Beh-1, Beh-2) verbracht und in diesem Transportmittel transportiert wurden.
Patent DE-102008004768-A1 (DE)
Title: Pressurizing medium operated assembly i.e. oscillating motor, has dirt retaining element arranged at pressurizing medium connectors, where impeller and spline together with cylinder, covers, and motor shaft form working chambers
Inventor: BOETTGER CHRISTIAN
IPC: F15B15/20
Filed: 2008-01-16
Abstract: The assembly i.e. oscillating motor (1), has a cylinder (3) including spline axially running at an inner diameter of the cylinder, which is closed by two covers (11, 13) at an end. A motor shaft includes an impeller exhibiting same axial extension as the spline of the cylinder. The impeller of the motor shaft and the spline of the cylinder together with the cylinder, the covers, and the motor shaft form working chambers, which are separated by the spline. A dirt retaining element (73) is arranged at pressurizing medium connectors, and is formed by a filter.
Patent DE-102008006620-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahlerzeuger sowie dessen Verwendung in einem Röntgenuntersuchungs- oder Röntgenprüfgerät
Inventor: KILIAN KARL-HEINZ
IPC: H05G1/04
Filed: 2008-01-29
Abstract: Es sind Röntgenstrahlerzeuger (1) bekannt, die ein Gehäuse (2) und darin angeordnete Baugruppen zur Erzeugung eines oder mehrerer Röntgenstrahlen aufweisen. Nach der Erfindung wird das Gehäuse (2) von einem Röhrenkörper (3) gebildet, der aus Keramik besteht.
Patent DE-102008006652-A1 (DE)
Title: System for use with container for administration of enteral nutrition, has container with opening suitable for supplying enteral nutrition and liquids and transfer system is connected with container
Inventor: WENDEL HERMANN J
IPC: A61M31/00
Filed: 2008-01-30
Abstract: The system has a container (1) with an opening (4) suitable for supplying enteral nutrition and liquids. A transfer system is connected with the container and is suitable for transferring the enteral nutrition and liquid from the container to a user. A container cage with multiple individual holders is provided, which is suitable for receiving a container with a downward opening of the container decoupled from the transfer system. Independent claims are included for the following: (1) a method for reuse of the system for administration of enteral nutrition; and (2) a container with hollow space for receiving solution or suspension for enteral nutrition.
Patent DE-102008008747-A1 (DE)
Title: Canopy top locking device for cabriolet, has supporting body comprising locking unit for cooperatively blocking locking element in end position of blocking lever, where locking element locks blocking lever against unintentional opening
Inventor: RUEGENBERG ROLAND
IPC: B60J7/185
Filed: 2008-02-12
Abstract: The device (1) has a blocking lever (6) with an engagement region for blocking engagement with a component to be locked i.e. canopy top of a motor vehicle. A locking element locks the blocking lever against unintentional opening. A coupling element is pivotably coupled with a supporting body (3) around an axis by a joint. The coupling element is pivotably coupled with the blocking lever around another axis by another joint. The body has a locking unit for cooperatively blocking the locking element in an end position of the lever. The lever is suspended on a guide roller by a balance spring.
Patent DE-102008021416-A1 (DE)
Inventor: BERNHARD FRANZ-XAVER
IPC: B23Q1/54
Filed: 2008-04-29
Abstract: The center has a swiveling bridge (22) supported between two bearing walls (9, 26) swivelable around a horizontal axis. A drive system is attached outside at the walls and is in effective connection with a drive toothed rim (8) of the bridge. A friction locked clamping system (1) i.e. circular ring type-radial clamping system, is arranged around bearing pins (13) of the bridge and performs operating wedging of the bridge. The system stays in effective connection with a disk-type connecting piece (12) such that the clamping force of the system is produced by an energy storage (2).
Patent DE-102008022903-A1 (DE)
Title: Method for transformation of series controller in development controller, involves inputting random number during production series controller into random access memory of series controller
Inventor: LUDWIG RAINER
IPC: G05B19/048
Filed: 2008-05-08
Abstract: The method involves inputting random number during the production of a series controller into a random access memory of a series controller. The random number is stored together with a serial number of the series controller on a server. A free switching code belonging to the series controller is generated by the random number by a symmetrical coding method stored on the series controller.
Patent DE-102008024176-A1 (DE)
Title: Valve lift changeover controlling method for internal combustion engine in motor vehicle, involves switching inlet valves and/or outlet valves at temporal intervals depending on resonance frequency of drive chain
Inventor: LANG HOLGER
IPC: F02D13/02
Filed: 2008-05-19
Abstract: The method involves generating a control signal for changeover of a valve lift of inlet valves (12) and/or outlet valves (13) of an internal combustion engine from a current valve stroke to a preset valve stroke depending on a mechanical resonance frequency of a current configuration of a drive chain at temporal intervals. The drive chain is coupled to the internal combustion engine. The inlet valves and/or the outlet valves are switched at the temporal intervals depending on the mechanical resonance frequency of the drive chain. An independent claim is also included for a device for controlling valve lift changeover of an internal combustion engine.
Patent DE-102008024361-A1 (DE)
Title: Messerträger mit abschaltbarer Befederung
Inventor: SUPE-DIENES RUDOLF
IPC: B26D5/04
Filed: 2008-05-20
Abstract: Eine Längsschneidemaschine mit daran angeordneten Messerträgern für ein jeweils daran gehaltertes Kreismesser, wobei das Kreismesser von einem an dem Messerträger angeordneten Vorspannelement in seine durch Anlage an einem Gegenmesser definierte Schneidstellung vorgespannt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannelement mittels einer an dem Messerträger (10) angeordneten Umschaltvorrichtung (18, 22) wirkungslos stellbar ist, derart, dass eine feste Verbindung zwischen dem Messerträger (10) und dem Kreismesser (11) gegeben ist.
Patent DE-102008024585-A1 (DE)
Title: Spring element for e.g. spring shock absorber, of motor vehicle, has spring bands formed in wave like structure with respect to imaginary surface, which is fixed by spring centre lines
Inventor: KOBELEV VLADIMIR
IPC: F16F3/02
Filed: 2008-05-21
Abstract: The element (2) has a pair of spring bands (3, 4) with wave characteristics at a pair of spring centre lines (L1, L2). The spring bands are connected with each other in a fixed manner by a connecting web (8). The spring bands are formed in a wave like structure with respect to an imaginary surface, which is fixed by the spring centre lines. The spring centre lines run equidistant to each other. The spring bands and the connecting web are made of a fiber composite material.
Patent DE-102008026211-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Metallleitungen mit einer selektiv gebildeten dielektrischen Deckschicht
Inventor: GRILLBERGER MICHAEL
IPC: H01L23/50
Filed: 2008-05-30
Abstract: Es wird eine dielektrische Deckschicht eines modernen Metallisierungssystems in lokal beschränkter Weise vorgesehen, um damit einen direkten Kontakt des dielektrischen Materials einer Metallisierungsschicht mit einem dielektrischen Material mit kleinem epsilon mit einer nachfolgenden Metalliserungsschicht zu ermöglichen, wodurch sich eine bessere Haftung und eine insgesamt bessere mechanische Integrität ergeben.
Patent DE-102008032680-A1 (DE)
Title: Presentation system for presenting clothing article in department store during fair, has presentation element inserted into insertion opening by insertion region, and carrier element including opening for assembly part of casing
Inventor: KRAISS HANS-GEORG
IPC: A47F5/08
Filed: 2008-07-13
Abstract: The system (1) has a front element (2) provided with an accommodating opening for a casing (4). The casing has an assembly part, a decoration part connectable with the assembly part, and an insertion opening. The decoration part is inserted into the accommodating opening from side of the front element, which is turned away from a basic construction. A presentation element comprising stainless steel is inserted into the insertion opening by an insertion region. A carrier element has an accommodating opening for the assembly part of the casing.
Patent DE-102008033638-A1 (DE)
Title: Separator for separating oil mist from crank case exhaust gas of internal-combustion engine of motor vehicle, has rotary drive connected upstream to valve releasing supply to rotary drive when lower limit value of pressure is exceeded
Inventor: BAUMANN DIETER
IPC: F01M13/04
Filed: 2008-07-17
Abstract: The separator (1) has a rotary drive (39) for a centrifugal rotor (2), where the drive is arranged in a drive chamber (12). The rotary drive is operated with lubricating oil staying under pressure of an internal-combustion engine. The rotary drive is connected with the rotor over a shaft (3) running from the drive chamber into a gas cleaning chamber (11). The rotary drive is connected upstream to a minimum pressure valve (8) i.e. piston valve, releasing a pressure oil supply to the rotary drive when a lower limit value of oil pressure is exceeded.
Patent DE-102008034036-A1 (DE)
Title: Lighting device i.e. front headlight, for use in motor vehicle i.e. passenger car, has lighting unit producing electromagnetic radiation in visible spectral region, and exhaust port with varying optical transmission and/or reflection factor
Inventor: LUNGERSHAUSEN DIRK RAINER
IPC: B60Q1/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: The device (1) has a lighting unit (3) i.e. organic LED, for producing electromagnetic radiation (2) in a visible spectral region, and a radiation exhaust port (4) with a varying optical transmission and/or reflection factor. The radiation exhaust port exhibits a homogeneous/different reflection and/or transmission factor over an entire surface of the exhaust port. The exhaust port is fitted into an outer contour of a motor vehicle body, where the exhaust port is selectively switched between the homogeneous and different reflection/transmission characteristics in a transparent manner.
Patent DE-102008034745-A1 (DE)
Title: Bowden cable for use in vehicle, has casing with end piece formed as measuring element, where end piece is mounted at force engaging part e.g. wheel brake, or at actuating part e.g. actuator, in connection point
Inventor: SAILER WOLFGANG
IPC: G01L5/04
Filed: 2008-07-24
Abstract: The cable (1) has a casing (3) with an end piece (4) formed as a measuring element (20) e.g. strain gauges, where the end piece is mounted at a force engaging part e.g. wheel brake, or at an actuating part e.g. actuator, in a connection point. The end piece is mounted as an intermediate piece between bowden cable sections, where the end piece has a force transmission element with a measuring element for force measurement. The force transmission element measures thrust forces developed in the cable, where the force transmission element is designed to have a tubular shape.
Patent DE-102008036355-A1 (DE)
Title: Gas bag e.g. side air bag, for use as head thorax airbag in vehicle, involves folding gas bag section above tearing seam, inserting folded gas bag section into fabric blank, and everting fabric blank
Inventor: LANGLET SYLVAIN
IPC: B60R21/23
Filed: 2008-08-05
Abstract: The method involves fastening an end of a rebound strap (5) to an inner side of a fabric blank (3). Another end of the rebound strap is fastened to the inner side of the fabric blank by embracing a connecting area, where outer sides the fabric blank lie on top of each other. A tear seam is attached between the rebound strap and a lower edge of a gas bag section. The gas bag section is folded above the tearing seam. The folded gas bag section is inserted into the fabric blank. The fabric blank is everted. An independent claim is also included for a gas bag comprising a rebound strap.
Patent DE-102008037509-A1 (DE)
Title: Auswuchtelementanordnung für eine Rotationsmaschine mit mehreren gegenseitig verriegelbaren Auswuchtelementen
Inventor: BUSKIRK ERIC STEVEN
IPC: F16F15/32
Filed: 2008-10-31
Abstract: Eine Rotationsmaschine (2) enthält ein feststehendes Element (4) und ein umlaufendes Element (10), das in Bezug auf das feststehende Element relativ bewegbar ist. Das umlaufende Element enthält wenigstens einen eine Auswuchtelementanordnung aufnehmenden Abschnitt (20), der mehrere Innengewindewindungen (24) aufweist. Die Rotationsmaschine enthält ferner eine Auswuchtelementanordnung (40), die ein erstes und ein mit diesem verriegelbares zweites Auswuchtelement (43, 46) enthält. Die Auswuchtelementanordnung enthält ferner mehrere Außengewindewindungen (65), die mit den Innengewindewindungen des die Auswuchtelementanordnung aufnehmenden Abschnitts wirkungsmäßig verbunden sind. Bei dieser Anordnung ermöglicht die Auswuchtelementanordnung eine dynamische Auswuchtung für das umlaufende Element.
Patent DE-102008037889-A1 (DE)
Inventor: BRUNDISCH VOLKER
IPC: B61F5/12
Filed: 2008-08-15
Abstract: The vehicle has a damping device provided with torsion dampers (7, 8) such that relative movements between a bogie frame (1) and a railcar body (3) are damped in a longitudinal direction. Front attachment points of the dampers are attached to front part of the bogie frame pointing to a center of the railcar body based on the longitudinal direction. Rear attachment points of the dampers are attached to a rear part of the railcar body pointing to a nearest end of the railcar body based on the longitudinal direction.