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Patent DE-102016212611-B4 (DE)
Title: Rotierendes Schneidwerkzeug mit Klingen mit sich wiederholender ungleicher Teilung und ungleichen Steigungswinkeln
Inventor: BOULAKHOV SERGEI VLADIMIR
IPC: B23C5/10
Filed: 2016-07-11
Granted: 2023-08-31
Abstract: Rotierendes Schneidwerkzeug (10) mit einer Längsachse (16), umfassend:einen Schaftabschnitt (12); undeinen sich von dem Schaftabschnitt (12) zur Schneidspitze (15) erstreckenden Schneidenabschnitt (14), wobei der Schneidenabschnitt (14) eine Schneidlänge und eine Vielzahl von Klingen (18) aufweist, die durch sich entlang der Schneidlänge erstreckende Spannuten (20) voneinander getrennt sind, wobei jede Klinge (18) eine Schneide (28) an einem Schnittpunkt einer Spanfläche (22) und einem Schneidkantenrücken (26) beinhaltet,wobei eine Schneide (28) einer ersten Klinge (18) an einem ersten Abstand (X1) in Bezug zu einer Schneide (28) einer an die erste Klinge (18) angrenzenden zweiten Klinge (18) ausgebildet ist und die Schneide (28) der zweiten Klinge (18) an einem zweiten Abstand (X2) in Bezug zu einer Schneide (28) einer an die zweite Klinge (18) angrenzenden dritten Klinge (18) ausgebildet ist und die Schneide (28) der dritten Klinge (18) an einem dritten Abstand (X3) in Bezug zu einer Schneide (28) einer an die dritte Klinge (18) angrenzenden vierten Klinge (18) ausgebildet ist undwobei die erste Klinge (18) der Vielzahl von Klingen (18) an der Schneidspitze (15) einen ersten Steigungswinkel (H1) in Bezug auf die Mittenlängsachse (16) ausbildet und wobei die zweite Klinge (18) an der Schneidspitze (15) einen zweiten, unterschiedlichen Steigungswinkel (H2) in Bezug auf die Mittenlängsachse (16) ausbildet ist und wobei die dritte Klinge (18) der Vielzahl von Klingen (18) angrenzend an die zweite Klinge (18) an der Schneidspitze (15) einen dritten, unterschiedlichen Steigungswinkel (H3) in Bezug auf die Mittenlängsachse (16) ausbildet ist und wobei der erste, zweite und dritte Steigungswinkel (H1, H2, H3) um mindestens 2 Grad voneinander abweichen,wobei weiterhin zumindest eines der beiden folgenden Merkmale (a) und (b) vorgesehen ist(a) der erste, zweite und dritte Steigungswinkel (H1, H2, H3) sich bei der Vielzahl der Klingen (18) wiederholen(b) der erste, zweite und dritte Abstand (X1, X2, X3) sich bei der Vielzahl der Klingen (18) wiederholen.
Patent DE-102016225744-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung eines Kolbens einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02F3/22
Filed: 2016-12-21
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kühlen eines Kolbens (21) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (20), die ein Schmierölsystem zur Schmierung und Kühlung aufweist, mit mindestens einer in einem Kurbelgehäuse (22) der Hubkolbenbrennkraftmaschine (20) angeordneten, elektrisch ansteuerbaren Kolbenspritzdüse (15) der mittels einer elektrisch ansteuerbaren Schmierölpumpe (12) bei Bedarf Schmieröl (11) aus dem Schmierölsystem zugeführt wird. Die mindestens eine Kolbenspritzdüse (15)weist mindestens eine Austrittsöffnung (16) für das Schmieröl (11) auf, wobei die mindestens eine Austrittsöffnung (16) derart ausgerichtet ist, dass Schmieröl (11) auf die Unterseite des Kolbens (21) gespritzt wird. Die dem Kolben (21) zugeführte Menge an Schmieröl (11) wird in Abhängigkeit der aktuellen Oberflächentemperatur (T_OBK) des Kolbens (21) geregelt.
Patent DE-102017003972-B4 (DE)
Title: Siegelgerät mit Wechseleinheit
Inventor: BEUDELS ANDREAS
IPC: B65B55/00
Filed: 2017-04-25
Granted: 2023-02-23
Abstract: Durchlaufsiegelgerät zum Verschweißen von Verpackungen, insbesondere Sterilgut-Verpackungen, umfassend zumindest ein Schweißgerät und eine Elektronikeinheit, wobei zumindest das Schweißgerät zusammen mit einem Speichermodul für Daten in einer austauschbaren Siegelwechseleinheit (9) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchlaufsiegelgerät eine Aufnahmeöffnung für die einsteck- und austauschbare Siegelwechseleinheit (9) aufweist und die Aufnahmeöffnung sowie die Siegelwechseleinheit (9) eine kodierte Verriegelung aufweisen.
Patent DE-102017104145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit unterschiedlicher Anregung einer Membran, Ultraschallsensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S15/87
Filed: 2017-02-28
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem zum Aussenden eines ersten Ultraschallsignals eine Membran (11) eines ersten Ultraschallsensors (4a) angeregt wird und zum Aussenden eines zweiten Ultraschallsignals die Membran (11) eines zweiten Ultraschallsensor (4b) angeregt wird, wobei die Membran (11) des ersten Ultraschallsensors (4a) und die Membran (11) des zweiten Ultraschallsensors (4b) die gleiche Resonanzfrequenz (f) aufweisen,wobei die Membran (11) des ersten Ultraschallsensors (4a) mit einer ersten Frequenz (f), welche um einen vorbestimmten Frequenzunterschied (Δf) geringer als die Resonanzfrequenz (f) ist, angeregt wird und die Membran (11) des zweiten Ultraschallsensors mit einer zweiten Frequenz (f2), welche um den vorbestimmten Frequenzunterschied (Δf) höher als die Resonanzfrequenz (f) ist, angeregt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Membran (11) des ersten Ultraschallsensors (4a) und die Membran (11) des zweiten Ultraschallsensors (4b) gleichzeitig angeregt werden,dass eine Kreuzmessung durchgeführt wird, bei welcher das erste Ultraschallsignal, das von einem Objekt in dem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs reflektiert wird, sowohl mit dem ersten Ultraschallsensor (4a) als auch mit dem zweiten Ultraschallsensor (4b) empfangen wird oder das zweite Ultraschallsignal, das von einem Objekt in dem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs reflektiert wird, sowohl mit dem zweiten Ultraschallsensor (4b) als auch mit dem ersten Ultraschallsensor (4a) empfangen wird,dass das erste Ultraschallsignal und das zweite Ultraschallsignal aufgrund ihrer verschiedenen Frequenzen beim Empfangen voneinander unterschieden werden.
Patent DE-102017130094-B4 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher sowie Verfahren zum Betreiben des Abgaswärmetauschers
Inventor: AXT STANISLAV
IPC: F28F9/00
Filed: 2017-12-15
Granted: 2021-06-17
Abstract: Abgaswärmetauscher (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend zwei Kühlkassetten (6, 8), wobei jede Kühlkassette (6, 8) ein eigenes äußeres Gehäuse (5, 7) aufweist und ein Kühlmedium um die Kühlkassetten (6, 8) geleitet ist und Abgas (A) durch die Kühlkassetten (6, 8) geleitet ist, wobei der Abgaswärmetauscher (1) ferner einen Bypasskanal (4) aufweist und ein Eingangsdiffusor (2) zur Zuführung des Abgases (A) vorhanden ist sowie ein Ausgangsdiffusor (3) zum Abführen des Abgases (A) und wobei das Kühlmedium (15) seitlich in das Gehäuse (7) zugeführt sowie aus dem Gehäuse (5) abgeführt wird, wobei in dem Eingangsdiffusor (2) und/oder in dem Ausgangsdiffusor (3) eine Übergabestelle (17) für das Kühlmedium vorgesehen ist, zur fluidleitenden Verbindung des ersten Gehäuses (5) mit dem zweiten Gehäuse (7)
Patent DE-102017204796-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sichern des Stators bei schnelllaufenden Elektromotoren
Inventor: HUSCHER FREDERICK M
IPC: H02K5/04
Filed: 2017-03-22
Granted: 2023-12-28
Abstract: Elektromechanische Maschine, die Folgendes umfasst:einen elektromagnetischen Rotor (10, 100, 200);ein Gehäuse (20, 120, 220) mit einer inneren Öffnung (30) mit einem Anschlag (32, 132, 232);eine bezüglich des Gehäuses fixierte erste Lagerbefestigung (18) zum Stützen eines ersten Lagers (16), das den Rotor (10, 100, 200) in dem Gehäuse (20, 120, 220) drehbar befestigt;eine fest mit dem Gehäuse (20, 120, 220) verbundene Abdeckung (38, 138, 238), wobei die Abdeckung (38, 138, 238) einen fest verbundenen Ansatz (40, 140, 240) aufweist, der ein Inneres aufweist, das eine zweite Lagerbefestigung (42) bereitstellt, die ein zweites Lager (46) stützt, das den Rotor (10, 100, 200) in dem Gehäuse (20, 120, 220) drehbar befestigt;einen Stator (50, 150, 250) mit einer Spielpassung in der inneren Öffnung (30) des Gehäuses (20, 120, 220), wobei der Stator (50, 150, 250) in einer Richtung zu der ersten Lagerbefestigung (18) durch den Gehäuseanschlag (32, 132, 232) axial beschränkt wird, wobei der Stator (50, 150, 250) einen axialen Spielraum in einer Richtung zu dem Abdeckungsansatz (40, 140, 240) aufweist; undein mit einem äußeren Ende des Ansatzes (40, 140, 240) verbundenes elastomeres Abstandsstück (70, 170, 270), das den axialen Spielraum zwischen dem Stator (50, 150, 250) und dem Ansatz (40, 140, 240) nachgiebig ausfüllt, wodurch der Stator (50, 150, 250) in einer axialen Richtung positioniert und eine Bewegung des Stators (50, 150, 250) in einer Winkelrichtung in der Gehäuseöffnung eingeschränkt wird.
Patent DE-102018108746-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Waschgut mit Seilzug
Inventor: GUGGENBERGER JOHANNES
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-04-12
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Waschgut, mit einem Beschickungszustand und einer Waschstellung für das Waschgut umfassend- wenigstens eine Waschkammer (1) mit zumindest einer verschließbaren Öffnung (10) zum Einlegen und/oder zur Entnahme des Waschgutes,- wenigstens eine Reihe von Düsen im Inneren der Waschkammer (1), aus denen Reinigungs- und/oder Spülflüssigkeit auf das Waschgut geleitet, insbesondere mit Druck auf das Waschgut gestrahlt wird,- wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (A) im Inneren der Waschkammer (1), in die wenigstens zwei Waschgutelemente (2), in voneinander insbesondere vertikal beabstandeten Waschebenen einhängbar ist, wobei die Aufnahmevorrichtung (A) eine Abstandsveränderungsvorrichtung (B) aufweist, mittels derer der Abstand zwischen den wenigstens zwei Waschgutelementen (2) und/oder Waschebenen veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandsveränderungsvorrichtung (B) ein Gestell (4) aufweist, an dem wenigstens zwei relativ zum Gestell (4) verfahrbare Hebevorrichtungen (C) und ein mit den Hebevorrichtungen (C) verbundenes Zugmittel (40) vorgesehen sind, wobei das Zugmittel (40) die Hebevorrichtungen (C) im Beschickungszustand hängend zusammenhält und das Zugmittel (40) die Waschgutelemente (2) in der Waschstellung vereinzelt und eine Längenänderungsvorrichtung (41) vorgesehen ist, welche die wirksame Länge des Zugmittels (40) beim Wechsel vom Beschickungszustand zur Waschstellung und umgekehrt verändert.
Patent DE-102018111728-B4 (DE)
Title: Anzeigebildschirm, elektronische vorrichtung und verfahren zur lichtintensitätserfassung
Inventor: PENG SHAOPENG
IPC: G09F9/35
Filed: 2018-05-16
Granted: 2023-01-05
Abstract: Ein Anzeigebildschirm, aufweisend:ein erstes Glassubstrat, das ein CF-Glas ist, das einen Farbfilterbereich mit aufgebrachten Filtermaterialen und einen Lichtabschirmbereich, der ein Schwarzmatrixbereich mit aufgebrachtem Lichtabschirmmaterial ist, aufweist, wobei der Lichtabschirmbereich einen transparenten Bereich in einer ersten Position des Lichtabschirmbereichs aufweist;ein zweites Glassubstrat, das eine Anzeigesteuerschaltung aufweist, wobei die Anzeigesteuerschaltung Anzeigezustände des Farbfilterbereichs steuert;einen Lichtintensitätssensor in einer zweiten Position des zweiten Glassubstrats,wobei die erste Position und die zweite Position eine vorgegebene relative Positionsentsprechung erfüllen, damit Licht, das durch die erste Position übertragen wird, den Lichtintensitätssensor erreichen kann,wobei der Lichtabschirmbereich aufweist:einen Lichtabschirmarraybereich, der zwischen Pixeln des Farbfilterbereichs verteilt ist;einen kontinuierlichen Lichtabschirmbereich an Umfängen des Farbfilterbereichs; unddie erste Position in einer Position des Lichtabschirmarraybereichs ist.
Patent DE-102018118891-B4 (DE)
Title: Schutzelement, Schutzsystem und Schranktür
Inventor: TRAUTNER JÖRG
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-08-03
Granted: 2021-03-11
Abstract: Schutzelement (1) eines Schließfachsystems, aufweisend einen Befestigungsbereich (2) und einen Dämpfbereich (4),wobei der Befestigungsbereich (2) zumindest einen Eingriffsabschnitt (2A) zur formschlüssigen Festlegung an einer Schranktür aufweist,wobei der Dämpfbereich (4) aus elastisch verformbarem Material und länglich ausgebildet ist,wobei der Befestigungsbereich (2) und der Dämpfbereich (4) einstückig miteinander ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (2) zum formschlüssigen Eingriff in eine korrespondierende Geometrie der Schranktür ausgelegt ist, um eine Hinterschneidung mit dieser Geometrie zu bilden.
Patent DE-102018120113-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement mit Gewindeabschnitt
Inventor: VIPPACH MICHAEL
IPC: F16F1/36
Filed: 2018-08-17
Granted: 2022-03-24
Abstract: Kombination umfassend ein Dämpfungselement (1) und einen ersten Körper (12), wobei das Dämpfungselement (1) in eine Ausnehmung des ersten Körpers (12) eingreifen kann und das Dämpfungselement (1) auf seiner Umfangsfläche einen Gewindeabschnitt und die Ausnehmung (13) des ersten Körpers (12) in ihrer inneren Mantelfläche wenigstens einen Gegengewindeabschnitt aufweist, der mit dem Gewindeabschnitt des Dämpfungselements (1) korrespondiert, sodass durch Eingreifen des Gewindes in das Gegengewinde das Dämpfungselement (1) mit dem ersten Körper (12) verschraubt werden kann, wobei das Dämpfungselement (1) ein Rastelement und der erste Körper (12) ein Gegenrastelement aufweist, um das Dämpfungselement (1) im mit dem ersten Körper (12) verschraubten Zustand an diesem festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1) ringförmig ist.
Patent DE-102018212542-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer einem Laserscanner zugeordneten Heizeinrichtung
Inventor: VARGAS RIVERO JOSE ROBERTO
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-07-27
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer einem in einem Kraftfahrzeug (3) verbauten Laserscanner (4) vorgeschalteten Abdeckung (7) zugeordneten Heizeinrichtung (6) mittels einer Steuerungseinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass während der Fahrt mittels des Laserscanners (4) in wenigstens einer Scanebene Reflexionssignale ermittelt und über die Abtastdauer akkumuliert werden und anhand der Reflexionssignale wenigstens eine Vergleichsinformation (V) ermittelt wird, die mit einer oder mehreren zu unterschiedlichen Niederschlagsbedingungen ermittelten, für die Niederschlagsbedingung charakteristischen Referenzinformationen (R) verglichen wird, wobei in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses die Ansteuerung der Heizeinrichtung (6) erfolgt.
Patent DE-102018213789-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung und Überspannungsableiter
Inventor: KRUSKA BERND
IPC: H01T4/02
Filed: 2018-08-16
Granted: 2021-06-10
Abstract: Stützvorrichtung (1) mit einem Stützmittel (8), das Ausnehmungen (2) zur Aufnahme von Stabilisierungsmitteln (3) eines Überspannungsableiters (22) aufweist, wobei die Stützvorrichtung (1) ein Kontaktmittel (4) aufweist, das in eine zentrale Ausnehmung (23) des Stützmittels (8) eingelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Haltemittel (5,7) zum Festlegen des Stützmittels (8) an dem Kontaktmittel (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102019116251-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenkanordnung
Inventor: MONDRAGON-PARRA EDUARDO RAUL
IPC: F16D3/223
Filed: 2019-06-14
Granted: 2022-09-08
Abstract: Gleichlaufgelenkanordnung (100, 150), umfassend:ein äußeres Gelenkelement (104, 154), das eine erste Längsachse (107, 169) definiert und ein geschlossenes Ende (109, 193), ein offenes Ende (110, 166), einen ersten Satz äußerer Laufflächen, die sich zumindest teilweise zwischen dem geschlossenen Ende (109) und dem offenen Ende (110) erstrecken, und einen zweiten Satz äußerer Laufflächen, die sich zumindest teilweise zwischen dem geschlossenen Ende (109, 193) und dem offenen Ende (110, 166) erstrecken, beinhaltet; undein inneres Gelenkelement (122), das eine zweite Längsachse (107, 169) definiert, die koaxial zur ersten Längsachse (107, 169) verläuft und einen ersten Satz innerer Laufflächen und einen zweiten Satz innerer Laufflächen beinhaltet, wobei das innere Gelenkelement (122) ein Befestigungsmerkmal zur Aufnahme einer Antriebswelle (156) beinhaltet,wobei ein Weg, dem der Mittelpunkt einer Kugel (108, 162) in dem ersten Satz Laufflächen folgt, durch einen äußeren Laufflächenweg (172) und einen inneren Laufflächenweg (183) begrenzt ist,wobei der äußere Laufflächenweg (172) eine stückweise kontinuierliche Funktion ist, die durch ein erstes gerades Segment (178) mit einer positiven Steigung, gefolgt von einem zweiten konkaven Bogensegment (180), gefolgt von einem dritten geraden Segment (182) mit einer negativen Steigung definiert ist,wobei der innere Laufflächenweg (183) eine stückweise kontinuierliche Funktion ist, die durch ein erstes gerades Segment (186) mit einer positiven Steigung, gefolgt von einem zweiten konvexen Bogensegment (188), gefolgt von einem dritten geraden Segment (190) mit einer negativen Steigung definiert ist, wobei die Tangenten zwischen der Kugel (162) und äußeren und inneren Laufflächen einen ersten Trichter (192) bilden, der sich zum offenen Ende (110) des äußeren Gelenkelements (104, 154) hin erstreckt,wobei der Weg, dem der Mittelpunkt einer Kugel (108, 162) im zweiten Satz Laufflächen folgt, durch einen äußeren Laufflächenweg (194) und einen inneren Laufflächenweg (210) begrenzt ist,wobei der äußere Laufflächenweg (194) eine stückweise kontinuierliche Funktion ist, die durch ein erstes konkaves Bogensegment (196), gefolgt von einem zweiten konkaven Bogensegment (198) mit einer Krümmung, die kleiner als diejenige des ersten Segments (196) und tangential zum ersten Segment (196) ist, gefolgt von einem dritten geraden Segment (200) mit einer negativen Steigung definiert ist,wobei der innere Laufflächenweg (210) eine stückweise kontinuierliche Funktion ist, die durch ein erstes gerades Segment (210) mit einer positiven Steigung, gefolgt von einem zweiten konvexen Bogensegment (214), gefolgt von einem dritten konvexen Bogensegment (216) mit einer Krümmung definiert ist, die größer als diejenige des zweiten Bogensegments (214) und tangential zum zweiten Segment (214) ist, wobei die Tangenten zwischen der Kugel und äußeren und inneren Laufflächen einen zweiten Trichter (220) bilden.
Patent DE-102019200385-B4 (DE)
Title: Becher aus cellulosehydrat und/ oder pappe/ zellstoff-stärke-mix mit cellulosehydrat-beschichtung und verfahren zur produktion derselben
Inventor: DINZINGER LAMBERT DUSTIN
IPC: B65D3/06
Filed: 2019-01-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ein Becher, umfassenda. einen Boden (1) undb. eine Seitenwand (2),wobei die Seitenwand (2) eine erste Schicht (5) umfasst,wobei die erste Schicht (5) aus Cellulosehydrat besteht,wobei die erste Schicht mit einem Primermaterial (4) beschichtet ist,wobei die Seitenwand (2) außerdem eine zweite Schicht (3) umfasst,wobei die erste Schicht (5) und die zweite Schicht (3) durch das Primermaterial (4) verbunden sindund wobei die zweite Schicht (3) außerdem Magnesiumstearat umfasst,wobei die Seitenwand des Bechers wasserundurchlässig ist und wobei die Seitenwand des Bechers biologisch abbaubar und/oder kompostierbar ist wobei der Becher aus rein pflanzlichen Materialien besteht.
Patent DE-102019208291-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abstimmen von Fahrmanövern
Inventor: KNAPP STEFFEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-06-06
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zum Abstimmen von Fahrmanövern zwischen Kraftfahrzeugen (10, 20, 30) innerhalb eines gemeinsamen örtlichen Umfeldes (1), wobei die Kraftfahrzeuge (10, 20, 30) jeweils eine Anzahl von wenigstens einer eigenen geplanten Fahrtrajektorie für ein beabsichtigtes Fahrmanöver mittels einer Manöverplanungseinrichtung (2) des jeweiligen Kraftfahrzeugs (10, 20, 30) bereitstellten und fortwährend aktualisieren, wobei während eines Aktualisierungsvorgangs durch die Manöverplanungseinrichtung (2) eines jeweiligen Kraftfahrzeugs (10; 20; 30) aus der Anzahl der wenigstens einen eigene geplante Fahrtrajektorie eine bevorzugte eigene geplante Fahrtrajektorie für ein bevorzugtes beabsichtigtes Fahrmanöver ermittelt und zur Kommunikation an die jeweils anderen Kraftfahrzeuge (20, 30; 10, 30; 10, 20) im Umfeld (1) ausgewählt (521; 522) wird und wobei die zur Übermittlung ausgewählte bevorzugte eigene geplante Fahrtrajektorie dann mittels eines Statusindikators als Kooperationsanfrage gekennzeichnet und mittels Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation übermittelt (545) wird, wenn bei einer Konfliktprüfung (530) mittels der Manöverplanungseinrichtung (2) des jeweiligen Kraftfahrzeuges (10; 20) keine Konfliktfreiheit zwischen dem bevorzugten beabsichtigten Fahrmanöver gemäß der ausgewählten bevorzugten eigenen geplanten Fahrtrajektorie und einem ermittelten möglichen Fahrmanöver eines bevorrechtigten Kraftfahrzeuges (20; 30) verifiziert werden kann.
Patent DE-102019214051-B4 (DE)
Title: Trommelantrieb einer Mischtrommel eines Fahrmischers
Inventor: MENZ MARKUS
IPC: B28C5/42
Filed: 2019-09-16
Granted: 2021-07-15
Abstract: Trommelantrieb mit einer Mischtrommel (1) eines Fahrmischers, wobei die Mischtrommel (1) drehbar auf einem Rahmen (5) des Fahrmischers gelagert ist und der Trommelantrieb einen elektrischen Motor aufweist, wobei die Mischtrommel (1) selbst oder ein mit der Mischtrommel verbundenes kreisförmiges Bauteil einen Teil des elektrischen Motors bildet, wobei ein rotierendes Aktivteil (2) des elektrischen Motors von der umlaufenden Mischtrommel (1) oder dem umlaufenden kreisförmigen Bauteil gebildet wird und ein Stator (3) des elektrischen Motors ortsfest mit dem Rahmen (5) des Fahrmischers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (3) als ein Segment oder als mehrere Teilsegmente ausgebildet ist und die Mischtrommel (1) ganz oder teilweise umgibt.
Patent DE-102020114053-B4 (DE)
Title: Prozessanordnung zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils
Inventor: DEMMLER REIK
IPC: B21D37/16
Filed: 2020-05-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Prozessanordnung zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils (7), mit einer Wärmebehandlungseinrichtung (1), in der zumindest eine ungehärtete Blechplatine (6) auf über die werkstoffspezifische Austenitisierungstemperatur wärmebehandelbar ist, und einem Umformwerkzeug (3), in das die wärmebehandelte Blechplatine (6) im Heißzustand einlegbar ist sowie in einem Presshärteschritt warmumgeformt und pressgehärtet wird, und zwar unter Bildung des Stahlblechbauteils (7), wobei der Wärmebehandlungseinrichtung (1) ein elektrischer Schaltkreis (S) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmebehandlungseinrichtung (1) eine Platinen-Auflage (17) aufweist, auf der die Blechplatine (6) während der Wärmebehandlung positioniert ist, und dass die Platinen-Auflage (17) als positiver Spannungspol im elektrischen Schaltkreis (S) eingebunden ist, dass der negative Spannungspol als zumindest eine innerhalb der Wärmebehandlungseinrichtung (1) positionierte Kathodenplatte (31) ausgebildet ist, dass mittels dem Schaltkreis (S) die Blechplatine (6) während der Wärmebehandlung positiv aufladbar ist und zusammen mit der zumindest einen über einen freien Abstand (I) davon beabstandeten negativ geladenen Kathodenplatte (31) ein elektrisches Feld aufbaut, und dass der bei heißer Ofenatmosphäre ionisierte Wasserstoff im elektrischen Feld eine Kraftwirkung (F) weg von der Blechplatine (6) in Richtung negativ geladener Kathodenplatte (31) erfährt.