baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102320-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
IPC: H01R12/72
Filed: 2016-05-02
Abstract: Elektrische Anschlussvorrichtung mit wenigstens einem elektrischen Steckverbinderelement, das eine Steckverbinderanschlussseite, die zum Einstecken eines als Gegenstück zugeordneten weiteren elektrischen Steckverbinderelements eingerichtet ist, und eine der Steckverbinderanschlussseite abgewandte Anschlusskontaktseite aufweist, auf der eine Vielzahl von Lötanschlusskontakten angeordnet ist, wobei eine elektrische Leiterplatte zumindest an einem Teil der Lötanschlusskontakte befestigt und elektrisch angeschlossen ist, wobei auf der Leiterplatte SMD-Federkraftanschlussklemmen aufgelötet sind, die zur lösbaren Befestigung von Anschlussleitungen mittels Federkraftklemmung eingerichtet sind.
Patent DE-202016102939-U1 (DE)
Title: Winkelspiegel
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-06-02
Abstract: Winkelspiegel (1) für ein gepanzertes Fahrzeug, aus einem Gehäuse mit einem oberen Gehäuseteil (2) mit einem Ausblick (4) und einem unteren Gehäuseteil (3) mit einem Einblick (5) und mit einem in dem Gehäuse angeordneten ein- oder mehrteiligen Prisma (6), sowie mit einem elektronischen Display (9) und mindestens einer Baugruppe (7) einer Digitalkamera aus einem Objektiv und einem Bildsensor, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe (7) aus Objektiv und Bildsensor miniaturisiert ausgebildet ist und seitlich neben und/oder über oder unter dem Ausblick (4) des Winkelspiegels (1) und seitlich und/oder über oder vor dem Prisma (6) im oberen Gehäuseteil (2) des Winkelspiegels (1) angeordnet ist.
Patent DE-202017000046-U1 (DE)
Title: Klemmleiste
IPC: F24F13/28
Filed: 2017-01-05
Abstract: Klemmleiste für Filtermatten im Kassettenelement zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen (3) der Klemmleiste (1) rund oder pfeilförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202017000246-U1 (DE)
Title: Universal-Jagdsitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2017-01-17
Abstract: Dreifußrahmenkonstruktion mit Zahnscheibenverbindung Die Trägerrahmenkonstruktion ist aus Stahlvierkantrohr in den Materialabmessungen 60 × 60 × 3 mm gefertigt. Hierbei bildet die Verwendung von Zahnscheiben eine lösbare, kraftschlüssige Verbindung der drei gleich dimensionierten Abstützholme zum Trägerrahmen und der Abstützholme zu den Kurbelstützen als Kern der Neuerung. Diese sind wie folgt aufgebaut: Die Enden der Trägerrahmenpunkte für die Aufnahme der Abstützholme wurden in einem Winkel von 120 Grad zueinander stehend gefertigt. Durch dieses Profil wurde eine durchgehende Welle, Durchmesser von 18 mm, geführt und verschweißt. Diese weißt auf der Montageseite des Abstützholms einen Überstand in einer Länge der doppelten Profilbreite als Wellenstumpf mit Gewindeteil aus. Auf diesen Wellenstumpf wurde eine der Zahnscheibenhälften, Durchmesser 70 mm, mit Verzahnung nach außen weisend aufgeschoben und mit der Rahmenprofilfläche stumpf verschweißt. Im Profil des Abstützholms wurde eine glatte Buchse, deren Innenbohrung als Gleitpassung dem o. a. Wellenstumpf entspricht, eingeschweißt. An der dem Rahmen zugewandten Fläche des Abstützholmes wurde die zweite mit der Verzahnung nach außen weisende Zahnscheibe stumpf verschweißt. Somit greifen die Zahnscheiben beim Zusammenfügen des Abstützholmes auf den Wellenstumpf des Rahmens in jeder gewünschten vertikalen Montageposition ineinander. Verschraubt wird die Verbindung mittels selbst gefertigter Knebelmutter M18. Diese ist auf der Druckseite auf einer Unterlegscheibe mit dem Außendurchmesser 70 mm verschweißt, welche beim Lösen der Teileverbindung, hinter einen, auf den Abstützholm geschweißten Winkel greift und die Zahnscheibenverbindung auseinander zieht. Analog ist die Konstruktion der Verbindung des Abstützholms zur Kurbelstütze. Hierbei ist im Abstützholm die vorher beschriebene Welle mit Zahnscheibe eingeschweißt und an der Kurbelstütze ist die Buchse mit der Zahnscheibe verschweißt.
Patent DE-202017001843-U1 (DE)
Title: Transportbox für eine Leiterplatte
IPC: H05K13/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Transportbox für eine Leiterplatte, umfassend ein Gehäuse (2), in welchem ein Leiterplattenträger (4) angeordnet ist, auf dem die mit elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen (13) bestückte Leiterplatte (12) aufsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Leiterplattenträger (4) mindestens ein einen Sockel (15) aufweisender Abstandshalter (5) angeordnet ist, welcher in die Leiterplatte (12) eingreift, wobei die Leiterplatte (12) auf dem Sockel (15) aufsitzt.
Patent DE-202017002746-U1 (DE)
Title: Ablage
IPC: A47K3/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: In einer insbesondere mit Wandfliesen belegten Ecke anzubringende Ablage, mit einer Auflage, die in einer Draufsicht und in Einbaulage ein rechtwinkliges Dreieck ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass an der längsten Seite (5) der Auflage (2) eine in einer Seitenansicht zumindest eine Kante einer aufliegenden Fliese (3) überdeckende Abwinklung (4) angeschlossen ist und dass in der Draufsicht die beiden kurzen Seiten (7, 8) der Auflage (2) der Abwinklung (4) jeweils um weniger als die Stärke einer Wandfliese (9, 10) vorstehen.
Patent DE-202017006329-U1 (DE)
Title: Geschenkkarton mit LED-Motiv/LED Beluchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Leuchtmittel sind integriert in den Deckel
Patent DE-202017100106-U1 (DE)
Title: Strukturverstärkung für eine Fahrzeugbeplankung an der oberen hinteren Ecke
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-01-11
Abstract: Strukturverstärkungsanordnung für eine Fahrzeugkarosseriestruktur, die Folgendes umfasst: einen Säulenabschnitt, der in einem hinteren oberen Eckbereich der Karosseriestruktur und zwischen einer Fondseitenscheibenöffnung und einer durch die Karosseriestruktur definierten Heckklappenöffnung angeordnet ist; einen Dachquerträger, der sich entlang einem oberen Abschnitt der Heckklappenöffnung erstreckt; und eine Wulstformation, die sich von dem Säulenabschnitt zu dem Dachquerträger zur Verstärkung des hinteren oberen Eckbereichs erstreckt.
Patent DE-202017103981-U1 (DE)
Title: Spanner für Planen von Ladepritschen
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-07-04
Abstract: Spanner für Planen von Ladepritschen, umfassend: – einen Hebel (1) für die Betätigung des Spanners; – eine Achse (4), die mit dem Hebel (1) zum Auf- und Abrollen der Plane betätigt werden kann; und – eine Auflage (5), die zwei Flügel (5.1) aufweist, wobei jeder der beiden Flügel (5.1) eine Durchgangsöffnung (5.2) für die Einführung der Achse (4) in die Auflage (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin folgendes aufweist: – zumindest eine Erhebung (8), wobei die zumindest eine Erhebung (8) jeweils in Übereinstimmung mit einer der Öffnungen (5.2) angeordnet ist, so dass die Achse (4) und die Auflage (5) zusätzlich über diese Erhebung (8) Kontakt zueinander haben.
Patent DE-202018001018-U1 (DE)
Title: FOD-Bag, Spezialtasche mit Ausweisfenster zur Aufbewahrung von Fremdkörpern am Arbeitsplatz. FOD = Foreign Objects Debris
IPC: A45F5/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Tasche mit Ausweisfenster zur Aufbewahrung von Fremdkörpern am Arbeitsplatz. dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Ausweisfenster aus Klarsichtfolie zur Aufnahme eines Betriebsausweises hat.
Patent DE-202018005747-U1 (DE)
Title: Hundehandschuhbürste
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Hundehandschuhbürste, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Borsten tragende Fläche von innen mit dem Handschuh vernäht ist.
Patent DE-202018103523-U1 (DE)
Title: Wasserlösliche Polyfluorene und deren Verwendung als Immunofluoreszenzfarbstoffe
IPC: G01N33/533
Filed: 2018-06-21
Abstract: Konjugate gemäß der allgemeinen Formel (I)MitR, R, R, R, R, Rjeweils gleich oder unabhängig = H, SOCF, SOR, CF, CCl, CN, SOH, NO, NRRR, CHO, COR, COR, COCl, CONRR, F, Cl, Br, I, R, OR, SR, OCOR, NRR, NHCOR, CCR, Aryl-, Heteroaryl-, CHORoder CHNRR, wobei die Reste Rgleich oder unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, ein Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl-, Heteroalkyl-, Aryl-, Heteroaryl-, Cycloalkyl-, Alkylcycloalkyl-, Heteroalkylcycloalkyl-, Heterocycloalkyl-, Aralkyl- oder ein Heteroaralkylrest, oder zwei der Reste gemeinsam Teil eines Cycloalkyl- oder Heterocycloalkylringsystems sind und jeder Rest aus 1 bis 100 Atomen besteht;x = 1 bis 100;LINKER steht für einen substituierten oder unsubstituierten Rest mit mindestens 6 Kohlenstoffatomen;AKZEPTOR-FARBSTOFF steht für einen Fluoreszenzfarbstoff;ANTIKÖRPER steht für eine Antigen erkennende Gruppe;m = 0 bis 40 mol-% ; n = 100 bis 60 mol%
Patent DE-202018104634-U1 (DE)
Title: Zusatzanschlusssteckeranordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-08-13
Abstract: Zusatzanschlusssteckanordnung (1) mit mindestens einem ersten anreihbaren Zusatzanschlussstecker (10), oder mit mindestens einem ersten anreihbaren Zusatzanschlussstecker (10) und mindestens einem zweiten anreihbaren Zusatzanschlussstecker (11), die jeweils- zum Einstecken in einen in Direktstecktechnik ausgebildeten Leiteranschluss (40) einer elektrischen Anschlussklemme (4) vorgesehen sind,- mit einem Zusatzgehäuse (32), in dem zumindest ein Zusatzleiteranschluss (30) zum Anschließen eines elektrischen Leiters vorgesehen ist,- wobei der Zusatzleiteranschluss (30) einen Zusatzkontaktanschlusskäfig (31) mit einer Stromschiene umfasst,- wobei ein Stromschienenabschnitt (36) der Stromschiene nach außen geführt und zum Einstecken in die elektrische Anschlussklemme (4) vorgesehen ist, und- wobei der Stromschienenabschnitt (36) nicht selbsthemmend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der mindestens eine erste Zusatzanschlussstecker (10) am Stromschienenabschnitt (36) ein Rastmittel (361) zum Verrasten mit einer Klemmfeder (43) des Leiteranschlusses (40) der Anschlussklemme (4) aufweist, und- im Zusatzgehäuse (32) des mindestens einen ersten Zusatzanschlusssteckers (10) ein verstellbares Betätigungsmittel (37) zum Betätigen eines Lösemittels (44) zum Lösen der Klemmfeder (43) des Leiteranschlusses (40) der Anschlussklemme (4) vorgesehen ist, um diese zu lösen oder dass ein separates Betätigungsmittel durch das Zusatzgehäuse (32) führbar ist, um diese zu lösen.
Patent DE-202018105769-U1 (DE)
Title: Düngemittel-Ausbringvorrichtung mit Parallelführung und Hubvorrichtung
IPC: A01C23/02
Filed: 2018-10-09
Abstract: Düngemittel-Ausbringvorrichtung (1) zum Ausbringen von Düngemittel, insbesondere Gülle, auf einer landwirtschaftlichen Fläche, mit
 einem vertikalen Traggerüst (6) zur Befestigung an einem Fahrzeug (3), insbesondere an einem Heck (2) eines Traktors oder an einem Düngemittelfass (4),
 wenigstens einem ersten Ausleger (10), der um eine erste vertikale Achse (V1) schwenkbar an dem Traggerüst (6) befestigt ist und wenigstens einem zweiten Ausleger (12), der um eine zweite vertikale Achse (V2) schwenkbar an dem Traggerüst (6) befestigt ist,
 einem Düngemittelverteilsystem (94), das einen zentralen Zuführstutzen (92) zum Verbinden mit einem Zuführschlauch (90) oder Düngemittelfass (4), wenigstens einen Verteiler (96) und eine Mehrzahl an Schleppschläuchen (20) zum bodennahmen Ausbringen des Düngemittels umfasst, wobei die Schleppschläuche (20) über die ersten und zweiten Ausleger (12, 12) verteilt angeordnet sind, und
 einem am ersten Ausleger (10) befestigten ersten Schlauchendenhalter (14) und einem am zweiten Ausleger (12) befestigten zweiten Schlauchendenhalter (16),
 gekennzeichnet durch eine erste Parallelogrammführung (30), die den ersten Schlauchendenhalter (14) an dem ersten Ausleger (10) befestigt und eine zweite Parallelogrammführung (32), die den zweiten Schlauchendenhalter (16) an dem zweiten Ausleger (12) befestigt,
 wobei die erste Parallelogrammführung (30) ein Bewegen des ersten Schlauchendenhalters (14) in eine vertikale Richtung bei Beibehalten einer Ausrichtung der Schlauchenden (22), und Rotieren um eine erste horizontale Achse (S1) erlaubt, die etwa in Fahrtrichtung (R) ausgerichtet ist, und wobei die zweite Parallelogrammführung (32) ein Bewegen des zweiten Schlauchendenhalters (16) in eine vertikale Richtung bei Beibehalten einer Ausrichtung der Schlauchenden (22), und Rotieren um eine zweite horizontale Achse (S2) erlaubt, die etwa in Fahrtrichtung (R) ausgerichtet ist.
Patent DE-202018106118-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Radantriebsmodul
IPC: B60K17/30
Filed: 2018-10-25
Abstract: Radantriebsmodul umfassend ein Rad (R), ein Überlagerungsgetriebe (G) sowie einen ersten Elektromotor (M1) und einen zweiten Elektromotor (M2), wobei
 der erste und der zweite Elektromotor (M1, M2) ausgebildet sind, das Rad (R) gemeinsam mittels des Überlagerungsgetriebes (G) um eine Radachse (A) anzutreiben und um eine zu der Radachse (A) orthogonale Lenkachse (L) zu lenken,
 das Radantriebsmodul ferner eine erste Motorelektronik (10) zur Ansteuerung des ersten Elektromotors (M1) und eine zweite Motorelektronik (20) zur Ansteuerung des zweiten Elektromotors (M2) sowie eine Zentralelektronik (30) umfasst, die mit der ersten und zweiten Motorelektronik (10, 20) einen Signalaustausch ermöglichend verbunden ist, und wobei
 das Radantriebsmodul eine Steuerungslogik zur Steuerung des ersten und zweiten Elektromotors (M1, M2) zum Antrieb des Rades (R) um die Radachse (A) und Lenkung des Rades um die Lenkachse (L) umfasst, welche durch die erste und zweite Motorelektronik (10, 20), die Zentralelektronik (30), eine Applikationselektronik (40), welche einen Signalaustausch ermöglichend mit der Zentralelektronik (30) verbunden ist, oder gemeinsam durch die Zentralelektronik (30) und die erste und zweite Motorelektronik (10, 20) bereitgestellt ist.
Patent DE-202019000986-U1 (DE)
Title: Antriebswelle
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-02-28
Abstract: Hauptwelle mit Verstärkung und aufgebrachtem Polygon als Kraftübertragung dadurch gekennzeichnet, dass, Die Antriebswelle aus dem Vollen gefertigt ist, geschliffen und hart uberdreht ist, sowie als Kraftubertragungselement einen Polygon aufweist.
Patent DE-202019002046-U1 (DE)
Title: Autarke Versorgungsstation für Wasser und Strom
IPC: H02S40/42
Filed: 2019-05-09
Abstract: Energiebox bestehend aus mindestens einem intern gekühlten Solarmodul und weiteren internen spezifischen Funktionen.
Patent DE-202019002334-U1 (DE)
Title: Zigarettenbox mit Schiebefunktion
IPC: A24F15/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Zigarettenbox mit Schiebefunktion dadurch gekennzeichnet, dass sie aus nur zwei Teilen besteht.
Patent DE-202019003733-U1 (DE)
Title: Mobiler regenerativer Stromgenerator
IPC: H02S10/40
Filed: 2019-09-11
Abstract: Geschützt werden soll ein mobiler regenerativer Stromerzeuger durch Sonne und Wind.
Patent DE-202019004110-U1 (DE)
Title: Hygieneeinrichtung für ein Getränkebehältnis
IPC: B65D25/20
Filed: 2019-10-08
Abstract: System (1) mit einem Getränkebehältnis (20), insbesondere einer Getränkedose, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) eine Hygieneeinrichtung (30) mit einem Reinigungselement (31) zum Reinigen, insbesondere Desinfizieren, des Getränkebehältnisses (20) aufweist, wobei die Hygieneeinrichtung (30) mit dem Getränkebehältnis (20) verbunden ist.
Patent DE-202019004306-U1 (DE)
Title: Sockel für Oberleitungsmasten Modellbahn Spur Z
IPC: A63H19/26
Filed: 2019-10-18
Abstract: Nachträglich montierbare und frei positionierbare Sockel für Oberleitungsmasten für Modellbahn der Spurweite Z (Maßstab 1/220), dadurch gekennzeichnet, dass die Dornen (1) mit der Grundplatte verbunden werden, und die Seitenränder (2) unterschiedliche Höhen ermöglichen.
Patent DE-202019005335-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbox mit Befestigungsmitteln
IPC: H01R13/533
Filed: 2019-07-15
Abstract: Sicherheitsbox (10) zur Aufnahme einer Steckerverbindung (26), die aus einem Stecker (30) und einer korrespondierenden Buchse (32) im verbundenen Zustand gebildet ist, insbesondere für eine Steckerverbindung (26) für 380V/400V-Drehstrom mit drei Phasen, miteinem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (12, 14), die zu einem die Steckerverbindung (26) umschließenden Gehäuse (18) verbindbar sind,wobei das Gehäuse (18) an seinen Endbereichen (20) jeweils einen Kabeleinlass (22) aufweist, durch den ein Kabel (34) der Steckverbindung (26) führbar ist,wobei an dem ersten und/oder dem zweiten Gehäuseteil (12, 14) im Bereich der Kabeleinlässe (22) jeweils außenseitig Befestigungsmittel (50, 52) ausgebildet und/oder anbringbar sind, mit denen das erste und das zweite Gehäuseteil (12, 14) aneinander befestigbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassan den Kabeleinlässen (22) innenseitig jeweils ein Dichtelement (36) angeordnet ist, welches im verschlossenen Zustand eine Abdichtung des Gehäuses (18) an dem Kabel (34) bewirkt, wobeian den Kabeleinlässen (22) innenseitig jeweils eine Dichtelementaufnahme (38) ausgebildet ist, und das Dichtelement (36) austauschbar in der Dichtmittelaufnahme (38) gehalten ist, wobeian dem ersten und/oder dem zweiten Gehäuseteil (12, 14) jeweils Positionierstifte (40) ausgebildet sind, die sich in das Dichtelement (36) hinein erstrecken.
Patent DE-202019101723-U1 (DE)
Title: Teichpumpe
IPC: F04D29/04
Filed: 2019-03-26
Abstract: Teichpumpe mit einem elektronisch regelbaren mit einer Rotorwelle (21) ausgestatteten Gleichstrommotor (2) und einem auf der Rotorwelle (21) sitzenden Pumpenlaufrad (14), wobei der Gleichstrommotor (2) ein VA-Spaltrohr (23)und als Rotorwelle eine VA-Welle (21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die VA-Welle (21) in dem VA-Spaltrohr (23) mittels Keramikgleitlagern (3) drehbar gelagert ist, wobei jedes Keramikgleitlager (3) ein im Spaltrohr (23) eingesetztes, feststehendes Außenlager (31) und ein auf der VA-Welle (21) aufgesetztes Innenlager (32) hat und zwischen dem Innenlager (32) und der VA-Welle (21) eine Toleranzhülse (33), die das Innenlager (32) auf der VA-Welle (21) fixiert, aber Masstoleranzen und thermische Verspannungen ausgleicht, eingefügt ist.
Patent DE-202019102483-U1 (DE)
Title: Leichtgewichtiges abnehmbares Karosserietürensystem
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-05-02
Abstract: Umwandelbare Fahrzeugtürbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 eine Sperrenunterbaugruppe, die ein elektrisches Bedienfeld und einen Verriegelungsgriff beinhaltet, ist durch Scharniere und eine Verriegelung an einer statischen Struktur eines Fahrzeugs gesichert; und
 eine Außentür-Unterbaugruppe, die durch mindestens einen Schnellverbindungsmechanismus abnehmbar an der Sperrenunterbaugruppe gesichert ist, wobei die Außentür eine Fensterbaugruppe beinhaltet, die durch das elektrische Bedienfeld betreibbar ist.
Patent DE-202019105710-U1 (DE)
Title: Hängebügel für Fahrradsitz und einen Hängebügelsatz mit diesem Hängebügel
IPC: B62J7/04
Filed: 2019-10-16
Abstract: Hängebügel für Fahrradsitz, der an einem Fahrradsitz (1) befestigt wird, wobei der Fahrradsitz (1) einen Fahrradsattel (11) und eine Sattelstütze (12) aufweist, wobei der Fahrradsattel (11) einen Polsterkörper (15) und zwei Stangen (13) auf der Unterseite des Polsterkörpers (15) besitzt, wobei die Sattelstütze (12) einen Rohrkörper (16) besitzt, der durch ein Befestigungselement (14) an den beiden Stangen (13) befestigt ist, umfassend einen Hauptkörper (2), der eine erste Befestigungsbaugruppe (21) und mindestens eine Erstreckungsstange (22) aufweist, wobei die erste Befestigungsbaugruppe (21) lösbar an dem Fahrradsattel (11) oder der Sattelstütze (12) befestigt werden kann, wobei die mindestens eine Erstreckungsstange (22) mit der ersten Befestigungsbaugruppe (21) verbunden ist und sich zur Hinterseite des Fahrrads erstreckt, wobei ein Teil der mindestens einen Erstreckungsstange (22) in den Aufnahmeabschnitt (31) einer Fahrradtasche (3) gesteckt wird.
Patent DE-202019106382-U1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfvorrichtung mit zwei Flanschelementen mit unterschiedlichen Reibmomenten; Drehmomentbegrenzer; Kupplungsscheibe sowie Dämpfereinheit
IPC: F16F15/139
Filed: 2019-11-15
Abstract: Drehschwingungsdämpfvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Nabenkörper (2), einem mit dem Nabenkörper (2) drehgekoppelten ersten Flanschelement (3), einem mit dem Nabenkörper (2) drehgekoppelten zweiten Flanschelement (4) und einem mit den Flanschelementen (3, 4) drehgekoppelten, relativ zu dem Nabenkörper (2) um eine zentrale Drehachse (5) verdrehbaren Rotationsteil (6), wobei die Flanschelemente (3, 4) derart ausgebildet und mit dem Nabenkörper (2) sowie dem Rotationsteil (6) wirkverbunden sind, dass bei einem Verdrehen des Nabenkörpers (2) relativ zu dem Rotationsteil (6) in einer ersten Drehrichtung das erste Flanschelement (3) drehfest an dem Rotationsteil (6) abgestützt ist sowie das zweite Flanschelement (4) eine Relativbewegung zu dem Rotationsteil (6) ausführt, und bei einem Verdrehen des Nabenkörpers (2) relativ zu dem Rotationsteil (6) in einer, der ersten Drehrichtung entgegengesetzten, zweiten Drehrichtung das zweite Flanschelement (4) drehfest an dem Rotationsteil (6) abgestützt ist sowie das erste Flanschelement (3) eine Relativbewegung zu dem Rotationsteil (6) ausführt, und wobei jedes Flanschelement (3, 4) mit einer eigenen Reibeinrichtung (7, 8) ausgestattet ist und die Reibeinrichtung (7) des ersten Flanschelementes (3) im Vergleich zu der Reibeinrichtung (8) des zweiten Flanschelementes (8) zur Erzeugung eines unterschiedlich hohen Reibmomentes ausgebildet ist, wobei die zweite Reibeinrichtung (8) einen aus einem Kunststoff bestehenden Reibring (10b) aufweist, der mit dem Rotationsteil (6) in Reibkontakt steht.
Patent DE-202019106936-U1 (DE)
Title: Behälter für einen Spender
IPC: A47K5/12
Filed: 2019-12-12
Abstract: Behälter (10) zum Aufnehmen eines Spenders (12) für eine Flüssigkeit, wie Desinfektionsmittel, umfassend einen Grundkörper (14), der den Spender (12) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (14) ein Befestigungsmittel (16) angebracht, mit dem der Behälter (10) an einem Körperteil und/oder einem Kleidungsstück eines Nutzers befestigbar ist.
Patent DE-202019107042-U1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für eine Antriebseinrichtung
IPC: F16H57/023
Filed: 2019-12-17
Abstract: Gehäuse, insbesondere für eine Antriebseinrichtung und/oder für eine Zusatzeinrichtung einer solchen Antriebseinrichtung, wobei das Gehäuse angepasst ist, die Antriebseinrichtung und/oder die Zusatzeinrichtung zumindest teilweise oder vollständig aufzunehmen, wobei das Gehäuse zumindest ein erstes und ein zweites Gehäuseteil aufweist, welche mit Anlageflächen an dem jeweils anderen Gehäuseteil anliegend miteinander unter Ausbildung eines Fügebereichs verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageflächen der beiden Gehäuseteile im Fügebereich miteinander mittels eines Klebstoffes stoffschlüssig miteinander verbindbar oder verbunden sind und dass in fluidführender Verbindung mit dem Fügebereich ein Aufnahmeraum zur Aufnahme von überschüssigem Klebstoff der Fügeverbindung vorgesehen ist.