baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10024458-B4 (DE)
Title: Lötvorrichtung und Verfahren zum Löten von Flachbaugruppen
Inventor: BERGHEIM SILKE
IPC: B23K1/08
Filed: 2000-05-18
Granted: 2005-08-18
Abstract: Lötvorrichtung
zum Löten
von Flachbaugruppen mit einem Lotbehälter (2) zur Aufnahme eines Lotbades
und einer den Lotbehälter
(2) abdeckenden Ummantelung (4) zur Aufnahme einer Schutzgasatmosphäre, bei
der die Flachbaugruppen (8) zum Kontaktieren mit einer im Lotbehälter (2)
erzeugten Lötwelle
(12) durch einen Eingangsbereich (10) der Ummantelung (4) hineingeführt und durch
einen Ausgangsbereich (13) der Ummantelung (4) herausgeführt werden,
sowie mit einer Gaszuführung
(21) zur Versorgung von wenigstens einer im Eingangsbereich (10)
und/oder dem Ausgangsbereich (13) angeordneten Gasdüse (14a,
14b, 15a, 15b) zur Herstellung eines die Schutzgasatmosphäre von der
Umgebungsatmosphäre trennenden
Gasvorhangs (16,17), welche Gaszuführung (21) mit einer Heizeinrichtung
(22a, 22b, 23a, 23b, 24) zum Aufheizen des zum Herstellen des Gasvorhangs
(16,17) eingesetzten Gases strömungsverbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung einen mit
der Schutzgasatmosphäre
und/oder dem Lotbad wärmeverbundenen
Wärmetauscher
(24) umfasst.
Patent DE-10035605-B4 (DE)
Title: Halbleitersensoren für eine Physikalische Grösse
Inventor: ITO TAKESHI
IPC: G01C19/56
Filed: 2000-07-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Ein Halbleiterwinkelgeschwindigkeitssensor besitzt einen rahmenförmigen Basisbereich (10), einen Meßoszillator (30), der mit dem Basisbereich (10) über einen Meßtragbalkenbereich (31) verbunden ist, und einen Antriebsoszillator (20), der mit dem Meßoszillator (30) über einen Antriebstragbalkenbereich (21) verbunden ist. Jeder der Tragbalkenbereiche (21, 31) besitzt ein Paar von Tragbalken (22, 23, 32, 33), von denen jeder eine allgemeine U-Form besitzt und die miteinander über einen Brückenbereich (24, 34) verbunden sind. Demgemäß können die Tragbalkenbereiche (21, 31) eine große Rotationssteifheit bzw. Steifheit gegenüber Rotationen besitzen, derart, daß sie Oszillationen bzw. Schwingungen der Oszillatoren (20, 30) nicht verhindern bzw. hemmen.
Patent DE-10037862-B4 (DE)
Title: Partikelgefülltes, textiles Laminat und seine Verwendung
Inventor: GRIMM HANSJOERG
IPC: A61F13/15
Filed: 2000-08-01
Granted: 2004-11-18
Abstract: Partikelgefülltes, textiles
Laminat, bestehend aus einer Mittelschicht aus Stapelfaser mit Fasertitern
im Bereich von 0,7 bis 50 dtex in der 5 bis 95 Gew.% Partikel mit
einer mittleren Korngröße von 1 μm bis 6 mm bezogen
auf das Gesamtflächengewicht
der Mittelschicht physikalisch eingeschlossen sind und die beidseitig
mit mindestens einer textilen Schicht bedeckt ist, wobei die Fasern
und/oder Filamente der äußeren textilen
Schichten und die Fasern der Mittelschicht punktuell miteinander
verbunden und die Fasern und/oder Filamente der einzelnen Schichten
des textilen Laminats zumindest anteilmäßig solche enthalten, die untereinander
polymerverträglich
und miteinander Verschmolzen sind.
Patent DE-10044479-B4 (DE)
Title: Schwingungsaufnehmer zur Befestigung an einem Schwingungen aufweisenden Bauteil
Inventor: HACKEL UWE
IPC: G01H11/08
Filed: 2000-09-08
Granted: 2005-07-21
Abstract: Schwingungsaufnehmer
zur Befestigung an einem Schwingungen aufweisenden Bauteil (20), umfassend
ein eine Aussparung (4) aufweisendes Aufnahmeelement (3), ein massiv
ausgebildetes piezoelektrisches Element (5), welches zwischen einem
ersten Kontaktelement (7) und einem zweiten Kontaktelement (8) und
einem ersten Isolierelement (9) und einem zweiten Isolierelement (10)
angeordnet ist, wobei je ein Kontaktelement (7, 8) an einander gegenüberliegenden
Seiten des piezoelektrischen Elements (5) angeordnet ist und die
Kontaktelemente (7, 8) an der zum piezoelektrischen Element (5)
abgewandten Seite durch je ein Isolierelement (9, 10) isoliert sind,
und eine Spannvorrichtung (18; 22; 27), wobei das piezoelektrische
Element (5) die Kontaktelemente (7, 8) und die Isolierelemente (9,
10) in der Aussparung (4) des Aufnahmeelements (5) angeordnet sind
und das piezoelektrische Element (5) durch die Spannvorrichtung
(18; 22; 27) in der Aussparung (4) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spannvorrichtung in dem Schwingungsaufnehmer einstückig mit
dem Aufnahmeelement (4) derart ausgebildet ist, dass wenigstens
ein aus dem...
Patent DE-10056803-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines bandförmigen Vormaterials aus Metall, insbesondere eines solchen Vormaterials, welches in regelmäßig wiederkehrenden Abschnitten profiliert ist, und eine Vorrichtung dafür
Inventor: BAUDER HANS-JOERG
IPC: B21H8/00
Filed: 2000-11-11
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines bandförmigen Vormaterials aus Metall durch Walzen eines Metallbandes (16) in einem Walzspalt (13), welcher durch eine Walze (12) und durch eine Platte (67) begrenzt wird, in zwei oder mehr als zwei Walzschritten, durch  (a) Walzen eines Abschnittes des Metallbandes (16) in dem Walzspalt (13), wozu die Walze (12) gedreht und die Platte (67) synchron dazu geradlinig bewegt wird,  (b) Zurückholen des Metallbandes (16),  (c) erneutes Walzen des Metallbandes (16) durch Einwirken derselben Walze (12) in dem Walzspalt (13) auf das Metallband (16) in dem zurückgeholten Abschnitt,  wobei die Schritte (b) und (c) mindestens einmal durchgeführt werden, und (d) Walzen des Metallbandes (16) in einem auf dem bereits gewalzten Abschnitt folgenden Abschnitt unter Anwendung der Schritte (a) bis (c).
Patent DE-10057912-B4 (DE)
Title: Belüftete elektrische Steckverbindung
Inventor: KNEWITZ INGO
IPC: H01R13/52
Filed: 2000-11-21
Granted: 2007-04-19
Abstract: Elektrische
Steckverbindung mit einem Stecker (2) und einer Steckeraufnahme,
deren Innenraum über
eine Membrane (10) mit der Umgebung verbunden ist und die Membrane
(10) im wesentlichen für
Luft durchlässig
und für
Wasser undurchlässig
ist, und dass die Membrane (10) in einem Druckausgleichselement
(4) mit einem Gehäuse
und einem durchgehenden Kanal (6) vorgesehen ist, wobei der Kanal
(6) durch die Membrane (10) versperrt ist und wobei das Gehäuse des
Druckausgleichselementes (4) mittels einer Abdichtung in eine Öffnung (3) des
Steckers (2) eingefügt
ist, welche den Innenraum gegenüber
der Umgebung wasserundurchlässig
abdichtet, wobei die Abdichtung des Druckausgleichelementes (4) mittels
einer Dichtung (5) vorgesehen ist, welche das Gehäuse des
Druckausgleichselementes (4) umgibt.
Patent DE-10104273-B4 (DE)
Title: Impulse verschiedener Frequenzen verwendende Kraftmaschinen-Steuereinheit
Inventor: ANDO KATSUYUKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2001-01-31
Granted: 2017-12-07
Abstract: Kraftmaschinen-Steuereinheit (1) mit einer Impulsintervall-Messeinrichtung (103) zum Empfangen eines Kurbelsignals aus einer Impulsfolge vorbestimmter Winkelintervalle entsprechend einer Drehung einer Kurbelwelle einer Kraftmaschine, und zur Messung eines Impulsintervalls der Impulsfolge, wobei das Kurbelsignal eine Bezugsposition der Kurbelwelle aufweist, einer Frequenzmultiplikationssignal-Erzeugungseinrichtung (105) zur Erzeugung ganzzahlig-vielfacher Frequenzmultiplikationssignale bis zu dem nächsten Impuls, auf der Grundlage des zu diesem Zeitpunkt durch die Impulsintervall-Messeinrichtung gemessenen Impulsintervalls, einer ersten Steuereinrichtung (11) zur Ausführung einer Kraftmaschinensteuerung auf der Grundlage der Frequenzmultiplikationssignale, einer zweiten Steuereinrichtung (11) zur Ausführung der Kraftmaschinensteuerung gemäß einem eine Zylinderposition angebenden Signal und dem Kurbelsignal, und einer Schalteinrichtung (11) zur Durchführung der Kraftmaschinensteuerung mittels der zweiten Kraftmaschinen-Steuereinrichtung zumindest bis die Bezugsposition des Kurbelsignals beim Starten der Kraftmaschine erfasst ist, und zum Umschalten der Kraftmaschinensteuerung auf die durch die erste Kraftmaschinen-Steuereinrichtung ausgeführten Kraftmaschinensteuerung zu einem vorbestimmten Zeitpunkt nach Erfassung der Bezugsposition des Kurbelsignals.
Patent DE-10138357-B4 (DE)
Title: Muffenträger einer Schaltkupplung für das Schalten eines Gangrades in einem Schaltgetriebe
Inventor: SINNER RUDOLF
IPC: F16D23/06
Filed: 2001-08-04
Granted: 2009-10-01
Abstract: Muffenträger (1, 16, 24) mit einer Muffenführung (8, 17, 26) für eine zumindest begrenzt einer Rotationsachse (2a) des Muffenträgers (1, 16, 24) verschiebbare und für das Schalten zumindest eines Gangrades (3, 4) in einem Schaltgetriebe vorgesehene Schaltmuffe (7) auf dem Muffenträger (1, 16, 24), wobei der Muffenträger (1, 16, 24) wenigstens ein Leichtmetall-Blech-Verbundteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Muffenträger (1, 16) eine Nabe (9, 19) aufweist, wobei die Muffenführung (8, 17) konzentrisch zu der die Rotationsachse (2a) aufweisenden Nabe (9, 19) angeordnet ist und die Muffenführung (8, 17) sowie die Nabe (9, 19) jeweils zumindest aus Blech gefertigt sind und dass die Muffenführung (8, 17) und die Nabe (9, 19) durch mindestens einen Abschnitt (10, 18) des Muffenträgers aus einer Leichtmetalllegierung miteinander wenigstens rotationsfest verbunden sind.
Patent DE-10141827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umblättern einer Seite
Inventor: MOCHIZUKI AKIRA
IPC: B42D9/04
Filed: 2001-08-27
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Umblättern
des obersten Blattes in einem Blätterstapel
mit  – einem
Paar Klemmelementen (6, 7) zum Einklemmen des Blätterstapels (9) in Richtung
der Stapeldicke und zum Halten des Blätterstapels (9) in einer gewünschten
Position in einer zur Stapeldicke senkrechten Richtung,  – einem
Drehglied (1) mit einer Entfernungsfläche (1a), die mit dem obersten
Blatt (9b) des Blätterstapels
(9) in Kontakt gebracht wird, um das Abschlussende des obersten Blatts
(9b) von den übrigen
Blättern
des Stapels zu trennen,  – einer
Tragfläche
(4) zum Abstützen
des Blätterstapels
(9) in Richtung der Stapeldicke, wenn das Drehglied (1) den Blätterstapel
(9) kontaktiert, wobei die Tragfläche (4) eine dem Drehglied
(1) gegenüberliegende
Bodenfläche
(4c) sowie eine zwischen dieser Bodenfläche (4c) und dem Paar Klemmelementen
(6, 7) angeordneten Kante (4b) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Bodenfläche
(4c) in Bezug auf die Drehachse des Drehglieds (1) ortsfest ist,
wenn das Drehglied...
Patent DE-10150763-B4 (DE)
Title: Liege für ein Fahrerhaus
Inventor: CATALANO FRANCESCO
IPC: B60P3/38
Filed: 2001-10-13
Granted: 2008-06-05
Abstract: Liege
für ein
nicht mit einer fest eingebauten Liege ausgestattetes Fahrerhaus
(1) eines Nutzfahrzeugs, insbesondere Lastkraftwagen,  – mit einem
einem Fahrersitz (2) zugeordneten ersten Polsterteil (19),  – mit einem
einem Beifahrersitz (4) zugeordneten zweiten Polsterteil (20) und  – mit einem
einer zwischen Fahrersitz (2) und Beifahrersitz (4) angeordneten
Konsole (6) zugeordneten dritten Polsterteil (21),  – wobei
jedes Polsterteil (19, 20, 21) an seiner Unterseite wenigstens eine
U-förmige,
nach unten offene Halterung (22) aufweist,  – wobei die Polsterteile (19,
20, 21) mit Hilfe der Halterungen (22) auf einen im Fahrerhaus (1)
ausgebildeten, bezüglich
der Fahrtrichtung (9) hinter den Sitzen (2, 4) und hinter der Konsole
(6) angeordneten, quer zur Fahrtrichtung (9) verlaufenden und zur
Versteifung des Fahrerhauses (1) dienenden Querholm (15) selbsthaltend
und lösbar aufsteckbar
sind und  – wobei
die auf den Querholm (15) aufgesteckten Polsterteile (19, 20, 21)
quer zur Fahrtrichtung (9) aneinandergrenzen und...
Patent DE-10161046-B4 (DE)
Title: Digitale Schaltungsanordnung
Inventor: POCKRANDT WOLFGANG
IPC: G06K19/073
Filed: 2001-12-12
Granted: 2006-02-02
Abstract: Digitale
Schaltungsanordnung innerhalb von Sensoren von Smartcards mit zumindest
einer ersten Teilschaltung und einer zweiten Teilschaltung, die eine
gleiche Funktionalität
aufweisen, und wobei die zumindest zwei Teilschaltungen Dateneingänge aufweisen,
die miteinander verbunden sind und jeweils zumindest einen Datenausgang
aufweisen, der an einer gemeinsamen Vergleichsschaltung angeschlossen
ist, die für
voneinander abweichende Eingangswerte einen vorbestimmten Wert ausgibt,
wobei die beiden Teilschaltungen konstruktiv verschieden sind und
unterschiedliche Signalpfade aufweisen, so daß sie gegenüber äusseren Einflüssen eine
unterschiedliche Empfindlichkeit aufweisen, so daß bei einem Unterschied
die Vergleichsschaltung einen Alarm oder ein Abschalten erzeugt.
Patent DE-10162665-B4 (DE)
Title: Form zur Herstellung eines mit Bindemittel gebundenen Formsteins und Verfahren zur Herstellung eines daraus hergestellter Pflaster
Inventor: PERSANG KARL-HEINZ
IPC: E01C5/06
Filed: 2001-12-19
Granted: 2007-02-22
Abstract: Form
aus einem verrottbaren organischen Material zur Herstellung eines
aus mit Bindemittel gebundenen Formsteinen gebildeten Pflasters
am Bestimmungsort, wobei die aus Flächenelementen (8, 14, 19) durch
Umbiegen an vorgegebenen Falzen (6) und/oder durch Ineinanderstecken
hergestellte Form nach Art eines Gitterrosts ausgebildet ist und
eine Vielzahl durch umlaufende Wände
(1, 2, 3) begrenzte Einzelformen (E) aufweist.
Patent DE-10164915-B4 (DE)
Title: Datensynchronisations-Schaltungsanordnung
Inventor: NAVEN FINBAR
IPC: H03L7/07
Filed: 2001-11-27
Granted: 2013-10-31
Abstract: Datensynchronisationsschaltungsanordnung, zum sukzessiven Empfangen von ersten Datenelementen und zum sukzessiven Ausgeben von zweiten Datenelementen, die von den empfangenen ersten Elementen abgeleitet werden, wobei eines der ersten Elemente in jedem Zyklus eines ersten Taktsignals empfangen wird und eines der zweiten Elemente in jedem Zyklus eines zweiten Taktsignals ausgegeben wird, das eine Frequenz hat, die das N-fache derer des ersten Taktsignals beträgt, wobei N eine ganze Zahl ist, welche Schaltungsanordnung umfaßt: einen Rücksetzsignalgenerator zum Bewirken dessen, daß sich ein Rücksetzsignal an einem im voraus selektierten Punkt in einem Zyklus des ersten Taktsignals von einem aktiven Zustand in einen inaktiven Zustand verändert; einen Zähler, der zum Empfangen des zweiten Taktsignals und des Rücksetzsignals verbunden ist und im Anschluß an die Veränderung des Rücksetzsignals in den inaktiven Zustand betriebsfähig ist, um Impulse des zweiten Taktsignals zu zählen und Übertragungssteuersignale in Intervallen von N Zyklen des zweiten Taktsignals zu erzeugen; und einen Datenkonverter, der zum Empfangen der Übertragungssteuersignale und des zweiten Taktsignals verbunden ist und betriebsfähig ist, um als Reaktion auf die sukzessiven Übertragungssteuersignale jeweilige erste Elemente zu akzeptieren und die zweiten Elemente von den empfangenen ersten Elementen abzuleiten und eines der zweiten Elemente pro Zyklus des zweiten Taktsignals auszugeben.
Patent DE-10204349-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für eine Tür eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Führungsschiene
Inventor: CRAMER HEIKO
IPC: E05D15/10
Filed: 2002-02-01
Granted: 2012-04-05
Abstract: Führungsschiene für eine Tür eines Kraftfahrzeugs, wobei die Führungsschiene teilweise aus Kunststoff und teilweise aus Metall besteht und wobei sich über die Länge der Führungsschiene ihre Zusammensetzung hinsichtlich der Kunststoffanteile und der Metallanteile ändert. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Führungsschiene.
Patent DE-10210532-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer planaren optischen Komponente zum Multiplexen und/oder Demultiplexen optischer Datenkanäle
Inventor: GAO ZHAN
IPC: G02B6/34
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anordnung mit einer planaren optischen Komponente zum Multiplexen und/oder Demultiplexen optischer Datenkanäle unterschiedlicher Wellenlängen, die aufweist:  – ein Trägersubstrat,  – einen ersten Freistrahlbereich,  – einen zweiten Freistrahlbereich und  – eine zwischen dem ersten Freistrahlbereich und dem zweiten Freistrahlbereich angeordnete Phasenschieberanordnung,  – wobei die Phasenschieberanordnung mehrere unterschiedlich lange Wellenleiter aufweist, die einen konstanten Längenunterschied zu dem jeweils benachbarten Wellenleiter besitzen, und    – mindestens eine planare Zusatzkomponente (5), die einen gegenüber der optischen Komponente (1) unterschiedlichen Ausdehnungskoeffizienten aufweist und zumindest teilweise im Bereich der Phasenschieberanordnung (4) mit der optischen Komponente (1) mechanisch verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zusatzkomponente (5) im Bereich der Phasenschieberanordnung, in dem die Wellenleiter geringerer Länge verlaufen, eine zunehmend größere Breite aufweist.
Patent DE-10212749-B4 (DE)
Title: Umschlagmappe
Inventor: KLINGHAMMER HARALD
IPC: B42F7/04
Filed: 2002-03-22
Granted: 2012-10-04
Abstract: Umschlagmappe (1), mit einem aus wenigstens einseitig gestrichenem Karton bestehenden Umschlag (2), der mittels einer Rillung (7, 8) in einen Umschlagrücken (6) sowie einen vorderen und einen hinteren Umschlagdeckel (4, 5) aufgeteilt ist, die jeweils von Rändern (11, 12, 13, 14, 15, 16) begrenzt sind, mit einer Einstecktasche (17) an der Innenseite des vorderen Umschlagdeckels (4), die nach außen von dem vorderen Umschlagdeckel (4) und nach innen von einem Taschendeckel (18) begrenzt ist und deren Innenraum über eine Einstecköffnung (19) zugänglich ist, mit einer in dem Umschlag befestigten Broschüre (3) mit einem vorderen und einem hinteren Deckblatt (32, 33) und wenigstens einem zwischen den Deckblättern (32, 33) enthaltenen Broschürenblatt (34) und mit einer drehbaren Scheibe (31), die eine zentrische Öffnung enthält, durch die zwei aus dem Umschlagdeckel (4, 5) ausgestanzte Laschen (52, 53) hindurchführen, die über einen zwischen den Laschen (52, 53) befindlichen Mittelsteg (54), der...
Patent DE-10215546-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Umsetzung von Logiksignalpegeln
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: G11C7/10
Filed: 2002-04-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Schaltungsanordnung zur Umsetzung von Logiksignalpegeln, umfassend:  – einen Eingangsanschluß (1) zum Empfang eines umzusetzenden Eingangssignals (IN);  – einen ersten und einen zweiten Pegelwandler (2, 3), denen eingangsseitig das Eingangssignal (IN) komplementär zuführbar ist und die jeweils aufweisen:  – zwei Signalpfade (21, 22) mit zwei in Reihe geschalteten Transistoren (211, 212; 221, 222) komplementären Leitungstyps, bei denen  – die Transistoren des gleichen Leitungstyps (211, 221; 212, 222) verschiedener Signalpfade (21, 22) komplementär zueinander gesteuert sind und die Transistoren (211,212; 221, 222) des jeweils gleichen Signalpfads (21, 22) komplementär zueinander gesteuert sind;  – ein logisches Verknüpfungsglied (4), das eingangsseitig mit dem Ausgang der Pegelwandler (2, 3) gekoppelt ist;  – ein toggle-bares Speicherelement (5), das eingangsseitig mit dem Ausgang des logischen Verknüpfungsglieds (4) verbunden ist; und  – ein Ausgangsanschluß (6), der mit dem Ausgang des Speicherelements (5) verbunden ist.
Patent DE-10228027-B4 (DE)
Title: Fensterrollo mit klapperfreier Führung
Inventor: HANSEN MELF
IPC: E06B9/58
Filed: 2002-06-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Fensterrollo
für Kraftfahrzeuge  mit
einer Wickelwelle (16), an der mit einer Kante eine Rollobahn (13)
befestigt ist,  mit einer Zugstangenanordnung (17), die an der
Rollobahn (13) an einer Stelle angebracht ist, die von der Verbindungsstelle
der Rollobahn (13) mit der Wickelwelle (16) entfernt liegt,  mit
wenigstens einer Führungsschiene
(20, 21) zum Führen
der Zugstangenanordnung (17), und  mit wenigstens einer elastischen
Lippe (54, 63, 64), die längs
der Führungsschiene
(20, 21) verläuft
und derart positioniert ist, dass sie lediglich mit der Zugstangenanordnung
(17) in Berührung
steht und durch die Zugstangenanordnung (17) elastisch verformt
wird, wohingegen die Rollbahn (13) ständig außerhalb der Fürungsschiene
(20, 21) verläuft.
Patent DE-10228810-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-Schaltung mit beleuchteten Feldeffekt-Transistoren
Inventor: EVERS CHRISTIAN
IPC: H03K17/041
Filed: 2002-06-27
Granted: 2010-09-30
Abstract: Elektronische Mikrowellenschaltung (1) mit Feldeffekt-Transistoren (T1–T12), welche auf zumindest einem Halbleiterchip (2) integriert sind,  mit einer Lichtquelle (3), welche die Feldeffekt-Transistoren (T1–T12) mit Licht bestrahlt, mit einem Gehäuse (6), welches den zumindest einen Halbleiterchip (2) und die Lichtquelle (3) oder einen mit der Lichtquelle (3) verbundenen Lichtwellenleiter (8) mikrowellendicht abschließt, und mit einem Substrat (5a), worauf der zumindest eine Halbleiterchip (2) montiert ist,  wobei das Substrat (5a) im Gehäuse (6) angebracht und über dem zumindest einen Halbleiterchip (2) eine Leiterplatte (5c) mit der Lichtquelle (3) mittels zumindest eines Stützkörpers (15) auf dem Substrat (5a) montiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der zumindest eine Stützkörper (15) ein elektronisches Bauelement (9) ist.
Patent DE-10236984-B4 (DE)
Title: Tränkeautomat und Vorrichtung zum automatischen Tränken von Tieren
Inventor: URBAN HELMUT
IPC: A01K7/02
Filed: 2002-08-13
Granted: 2012-09-20
Abstract: Tränkeautomat mit einem Warmwasserbereiter und mindestens einem Anmischbehälter zum Anmischen von Flüssignahrung unter Verwendung von in dem Warmwasserbereiter erwärmtem Wasser, dadurch gekennzeichnet, daß der bzw. die Anmischbehälter mit dem Warmwasserbereiter eine integrale Einheit bildet/bilden, und Vorrichtung zum automatischen Tränken von Tieren, insbesondere Kälbern, mit einem Tränkeautomaten und einer Tränkeabrufstation, dadurch gekennzeichnet, daß die Tränkeabrufstation mit dem Tränkeautomaten eine integrale Einheit bildet.
Patent DE-10307262-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für Krafträder
Inventor: NAGATSUYU TOSHIYA
IPC: B62J27/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2005-10-06
Abstract: Airbag-Vorrichtung
für Krafträder zur Anbringung
am Fahrzeugrahmen (5), umfassend ein hinter einem Kraftstofftank
(10) am Fahrzeugrahmen (5) anzubringendes oder angebrachtes Airbagmodul
(16), welches einen Airbag (18) aufweist, der aufgeblasen und entfaltet werden
kann, um einen auf einem Sitz (12) hinter dem Kraftstofftank (10)
sitzenden Fahrer von vorn zurückzuhalten,
dadurch gekennzeichnet, dass ein vorderer Abschnitt des Sitzes (12)
das Airbagmodul (16) von seiner Oberseite her abdeckt und sich bis
zu einer Position am hinteren Abschnitt des Kraftstofftanks (10)
erstreckt und dass sich der vordere Abschnitt des Sitzes (12) beim
Aufblasen und Entfalten des Airbags (18) mit nach oben gerichteter
hinterer oder/und vorderer Seite öffnet.
Patent DE-10318675-B4 (DE)
Title: Hebebühne
Inventor: DROTHEN SIEGMUND
IPC: B66F11/04
Filed: 2003-04-24
Granted: 2007-11-22
Abstract: Hebebühne für Befahranlagen
zur Wartung der Rotorblätter
von Windkraftanlagen, mit mehreren Bühnenelementen, die um eine Öffnung herum
angeordnet sind, deren Abmessungen durch Bewegen wenigstens eines
Bühnenelementes
relativ zu den anderen Bühnenelementen
an die Abmessungen des Rotorblattes anpaßbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zwei
einander gegenüberliegende
Arbeitsbühnen
(20; 120) die beweglichen Bühnenelemente
bilden, wobei die Arbeitsbühnen
(20; 120) parallel zueinander verschieblich an Querträgern (32; 132)
oder Tragkonstruktionen (30) der Hebebühne (10; 110) geführt sind
und zur stufenlosen Abstandsverstellung ein hand- oder motorischbetätigter Stellantrieb
(61) vorgesehen ist.
Patent DE-10324972-B4 (DE)
Title: Geschirmtes Kabel und Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung desselben
Inventor: WINKLER ROLF
IPC: H01B11/10
Filed: 2003-05-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Geschirmtes
Flachbandkabel bestehend aus mehreren beabstandet zueinander angeordneten elektrischen
Leitern (2) in einem Mantel (3) als Isolator aus einem Kunststoff,
bei dem zwischen benachbarten Leitern (2) Öffnungen (6) in dem Isolator
eingebracht sind und sich sowohl wenigstens bereichsweise auf den
Wandungen der Öffnungen
(6) als auch auf dem Mantel (3) eine aufgedampfte Schicht (4) aus
einem elektrisch leitenden Material als Abschirmung befindet.