baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018109338-B4 (DE)
Title: Wärmemotor mit einem Endlosband, Endlosband und Verfahren zur Herstellung eines Endlosbands
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: F03G7/06
Filed: 2018-04-19
Granted: 2022-08-18
Abstract: Wärmemotor zur Erzeugung mechanischer Energie mit einem bei Temperaturänderungen sich in der Länge veränderbaren Endlosband (1), das um mindestens zwei Umlenkmittel (5,6) geführt ist, wobei eine Welle mit einem der Umlenkmittel (5,6) gekoppelt ist und mit einer Vorrichtung zur Energieabnahme verbunden ist, wobei das Endlosband (1) mindestens ein erstes und ein zweites Bandtrum aufweist, wobei zumindest ein Teil eines Bandtrumes direkt oder durch entsprechende Einrichtungen erwärmbar und/oder ein Teil desselben oder eines anderen Bandtrumes kühlbar ist, wobei das Endlosband (1) zur Längenänderung sich räumlich verformt und mindestens zwei Schichten (2, 3) Material unterschiedlicher Wärmeausdehnung aufweist, wobei das Endlosband (1) unter Wärmeeinfluss reversibel verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht (2) einen ersten Kunststoff aufweist und die zweite Schicht (3) Kohlenstofffasern aufweist, wobei entwedera. mindestens eine der Schichten Polyamid aufweist, oderb. eine Schicht Polybutylenterephthalat aufweist, oderc. mindestens eine der Schichten Graphen aufweist, oderd. die Schichten (2, 3) in einer Faser ausgebildet sind, wobei die Faser zu einem Endlosband gewebt oder gewirkt ist.
Patent DE-102018109705-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Emulator-Testsystems für ein Steer-by- Wire (SB W)-System eines Kraftfahrzeugs.
Inventor: DAN ALEXANDER JOHN
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-04-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Emulator-Testsystems (10) für ein Steer-by-Wire (SBW)-System eines Kraftfahrzeugs, das Verfahren umfassend:das Einleiten eines Testverfahrens für das SBW-System über eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU) (24) mit einer CPU-Workstation-Steuerung (CWC) (26) des Emulator-Testsystems (10);gekennzeichnet durchdas Übertragen einer Soll-Eingangskurve über das CWC (26) an ein Motorsteuergerät (MC) (28) des Emulator-Testsystems (10), die dem eingeleiteten Testverfahren entspricht;das Anweisen eines Fahrersimulator-Motors (DSM) (34) über die MC (28) zum Betreiben eines Leistungseingangs basierend auf der Soll-Eingangskurve;das Übertragen von Emulator-Zustandsdaten, die sich aus dem Betrieb des DSM (34) am Leistungseingang ergeben, an ein Echtzeit-Betriebssystem (RTOS) (20) über einen mechanisch mit dem DSM (34) gekoppelten Emulator (38); unddas Ermitteln einer Fahrzeugreaktion über das RTOS (20) mit einem dem SBW-System entsprechenden mathematischen Fahrzeugdynamikmodell basierend auf den Emulatorzustandsdaten.
Patent DE-102018119687-B4 (DE)
Title: Wimpernapplikatoren und verfahren zur verwendung derselben
Inventor: KIM YEO JIN
IPC: A41G5/02
Filed: 2018-08-14
Granted: 2020-12-17
Abstract: Magnetische Applikatoranordnung (400) für künstliche Wimpern, umfassend:einen ersten Bedienungsabschnitt, umfassend einen ersten proximalen Abschnitt (435) und einen ersten gekrümmten Applikatorabschnitt (432), der dazu eingerichtet ist, wenigstens eine obere künstliche Wimper magnetisch zu halten und mit dem ersten proximalen Abschnitt (435) verbunden zu sein; undeinen zweiten Bedienungsabschnitt, der mit dem ersten Bedienungsabschnitt gekoppelt ist und einen zweiten proximalen Abschnitt (440) und einen zweiten gekrümmten Applikatorabschnitt (430) umfasst, der dazu eingerichtet ist, wenigstens eine untere künstliche Wimper magnetisch zu halten und mit dem zweiten proximalen Abschnitt (440) verbunden zu sein,wobei wenigstens einer von dem ersten proximalen Abschnitt (435) des ersten Bedienungsabschnitts oder dem zweiten proximalen Abschnitt (440) des zweiten Bedienungsabschnitts wenigstens ein Scharnier (405) umfasst,wobei der erste proximale Abschnitt (435) und/oder der zweite proximale Abschnitt (440) dazu eingerichtet sind, sich um das wenigstens eine Scharnier (405) zu drehen undwobei der erste Bedienungsabschnitt und der zweite Bedienungsabschnitt einen entsprechenden ersten distalen Abschnitt (445) und zweiten distalen Abschnitt (450) umfassen, und wobei der zweite Bedienungsabschnitt durch Koppeln des ersten und des zweiten distalen Abschnitts (445, 450) an der an dem jeweiligen Applikatorabschnitt (432, 430) abgewandten Seite aneinander mit dem ersten Bedienungsabschnitt gekoppelt ist.
Patent DE-102018121671-B4 (DE)
Title: Medienversorgungseinrichtung zur Versorgung eines medizinischen Behandlungsgeräts
Inventor: WILD MICHAEL
IPC: A61M1/36
Filed: 2018-09-05
Granted: 2021-01-07
Abstract: Medienversorgungseinrichtung (1) zur Versorgung eines medizinischen Behandlungsgeräts (4) mit einem Medium, gekennzeichnet durch eine Klimatisierungsvorrichtung (10) zur Klimatisierung eines an die Medienversorgungseinrichtung (1) angeschlossenen und separaten medizinischen Behandlungsgeräts (4), wobei die Klimatisierungsvorrichtung (10) einen Abluftkanal (2; 2A, 2B) zum Abführen von Luft aus der Umgebung des medizinischen Behandlungsgeräts (4) umfasst und wobei ein erster Ventilator (3; 3A, 3B) zum Abführen von Luft aus der Umgebung des medizinischen Behandlungsgeräts (4) in den Abluftkanal (2; 2A, 2B) hinein vorgesehen ist.
Patent DE-102018125683-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Sicherungsmechanismus
Inventor: SHEN DANIEL
IPC: G10K9/12
Filed: 2018-10-16
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Sicherungsmechanismus (10g) für eine Audiosignal-übertragende Vorrichtung, aufweisend:eine Basis (16), welche eine Längsachse (15) und eine Außenfläche aufweist, undeinen einstellbaren Sicherungsmechanismus (160), welcher an zumindest einem Abschnitt der Basis (16) angeordnet ist, wobei der Sicherungsmechanismus (160) eingerichtet ist, um eine Fläche eines Innenraums oder einer Öffnung (104) zu kontaktieren, in welche der Sicherungsmechanismus (10g) eingesetzt ist,wobei der einstellbare Sicherungsmechanismus (160) zum Positionieren und Beibehalten der Basis (16) mit einer Distanz von einer Stelle entlang des Innenraums oder der Öffnung (104) eingerichtet ist,wobei zumindest ein Abschnitt des einstellbaren Sicherungsmechanismus (160) eingerichtet ist, um von einem ersten Zustand zu einem Sicherungszustand überzugehen, wenn in den Innenraum oder die Öffnung (104) eingesetzt, wobei im Sicherungszustand zumindest der Abschnitt des einstellbaren Sicherungsmechanismus (160) gezwungen ist, eine kleinere Abmessung quer zur Längsachse (15), relativ zu einer Abmessung quer zur Längsachse (15) im ersten Zustand zu haben,wobei der einstellbare Sicherungsmechanismus (160) eine Mehrzahl von abgeflachten Elementen aufweist, wobei jedes von der Mehrzahl von abgeflachten Elementen eine flache Kontaktfläche (160c) hat, die eingerichtet ist, um die Fläche des Innenraums oder der Öffnung (104) zu kontaktieren,wobei jedes von den abgeflachten Elementen weiter eine Rippe (162) aufweist, welche sich in einer Längsrichtung des abgeflachten Elements erstreckt, undwobei die Rippe (162) von einer Fläche entgegengesetzt zur flachen Kontaktfläche (160c) vorsteht.
Patent DE-102018212705-B4 (DE)
Title: Außenbeleuchtungseinheit
Inventor: WEIMER FRANK
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-07-31
Granted: 2023-09-28
Abstract: Außenbeleuchtungseinheit (B) zum Einsetzen in die Außenseite eines Fahrzeugs oder eines mit der Außenseite verbundenen Bauteils, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einer Linse (2), mindestens einer auf einer Leiterplatte (5) angeordneten Lichtquelle (4) und einem optischen System (3), wobei das optische System (3) zur Erzeugung eines länglichen Lichtmusters auf dem Boden entlang der Seite eines Fahrzeugs ausgebildet ist, und wobei das optische System zumindest eine Freiformfläche umfasst und dass die Leiterplatte (5) in einer vertikalen Anordnung ausgerichtet ist, die parallel zur Außenseite des Fahrzeugs verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das optische System (3) einen ersten Bereich (3.1) und einen zweiten Bereich (3.2) aufweist, wobei in dem ersten Bereich (3.1) die Lichtstrahlen der Lichtquelle (4) in Kombination mit einer Parallelisierung der Strahlen durch einen Kollimator in einen zweiten Bereich (3.2) des optische Systems eingekoppelt wird, wobei der erste Bereich (3.1) mit einer Höhe H1 als elliptischer Paraboloid ausgeführt ist und der zweite Bereich (3.2) mit einer Höhe H2 sich an den ersten Bereich in Form einer krempenartigen Ausstülpung anschließt.
Patent DE-102018212854-B4 (DE)
Title: Hochdruckschutzsystem
Inventor: THOMS REINHARDT
IPC: F04B49/03
Filed: 2018-08-01
Granted: 2021-11-25
Abstract: Druckbegrenzungsvorrichtung einer hydraulischen Verstellpumpe (1) aufweisend eine Steuereinheit (2), ein Servodruck-Übersteuerventil (20, 30) und eine Servoeinheit (5) zum Einstellen des Verdrängungsvolumens der hydraulischen Verstellpumpe (1), wobei das Servodruck-Übersteuerventil aufweist:- einen mit der Steuereinheit (2) verbundenen ersten Einlass (25),- einen mit der Servoeinheit (5) verbundenen ersten Auslass (27),- einen zweiten Einlass (26), der mit einer Servodruck-Übersteuerleitung (22, 32) verbunden ist, die mit einer der Arbeitsleitungen (11, 12) der hydraulischen Verstellpumpe (1) verbunden ist, und- einen Servodruck-Übersteuerventilschieber (23, 33), der von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verschoben werden kann, wobei- in der ersten, anfänglichen Stellung des Servodruck-Übersteuerventilschiebers (23, 33) eine Fluidverbindung zwischen der Steuereinheit (2) und der Servoeinheit (5) zum Steuern der hydraulischen Verstellpumpe (1) mittels der Steuereinheit (2) freigegeben ist, und- sich der Servodruck-Übersteuerventilschieber (23, 33) in die zweite Stellung bewegt, wenn der Hochdruck in der verbundenen Arbeitsleitung (11,12) einen zulässigen Hochdruck überschreitet, und die Fluidverbindung zwischen der Steuereinheit (2) und der Servoeinheit (5) unterbricht und ein Servoübersteuer-Hydraulikflüssigkeitsstrom von der Servodruck-Übersteuerleitung (22, 32) zur Servoeinheit (5) zum Übersteuern des Servo-Differentialdrucks in der Servoeinheit (5) und zum Einstellen des Verdrängungsvolumens der Hydraulikpumpe (1) freigegeben ist.
Patent DE-102018221837-B4 (DE)
Title: Zahnrad für Elektrofahrzeuggetriebe und Elektrofahrzeuggetriebe
Inventor: ORTNER DANIEL
IPC: F16H55/17
Filed: 2018-12-14
Granted: 2022-08-18
Abstract: Zahnrad (16) für ein Elektrofahrzeuggetriebe (17) mit einem Zahnradfuß (24), einer Außenverzahnung (32) an einer Zahnradaußenseite (28), einem radial zwischen Zahnradfuß (24) und Außenverzahnung (32) verlaufenden Steg (30), wobei der Steg (30) sich in Umfangsrichtung wiederholende Aussparungen aufweist, gekennzeichnet durcheine erste und eine zweite Gruppe (36, 38) von sich in Umfangsrichtung wiederholenden Aussparungen, wobeijede Gruppe (36, 38) von Aussparungen jeweils dieselbe Grundform einer Aussparung aufweist;jeweils zwei in Umfangsrichtung benachbarte Aussparungen einer Gruppe (36, 38) durch eine Spiegelung an einer radial ausgerichteten und in axialer Richtung verlaufenden Ebene aufeinander abbildbar sind;wobei die Aussparungen derart angeordnet sind, dass eine an der Zahnradaußenseite (28) auf das Zahnrad (16) einwirkende Kraft unabhängig von einer Winkellage des Zahnrads verzweigungsfrei von der Zahnradaußenseite (28) zum Zahnradfuß (24) geleitet wird; unddie Grundform der ersten Gruppe (36) ein Dreieck mit abgerundeten Ecken ist, wobei das Dreieck derart orientiert ist, dass eine Spitze des Dreiecks in radialer Richtung zum Zahnradfuß (24) zeigt.
Patent DE-102019105630-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung, Fahrzeugumgebungsanzeigesystem und Computerprogramm
Inventor: OKABE YOSHIMASA
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-03-06
Granted: 2022-06-23
Abstract: Anzeigesteuervorrichtung (20), die eine Steuerung durchführt, um ein Bild einer Umgebung eines Fahrzeugs (C1) auf einer Anzeigevorrichtung (12) anzuzeigen, wobei die Anzeigesteuervorrichtung umfasst:einen Bildprozessor (62), der ausgestaltet ist,eine erste Abstandsreferenzlinie (1 10a), die eine um einen vorgegebenen ersten Abstand von dem Fahrzeug (C1) entfernte Position angibt, und eine erste Hilfslinie (112), die entlang der ersten Abstandsreferenzlinie (110a) hinzuzufügen ist und ein erstes anderes Aussehen aufweist als die erste Abstandsreferenzlinie (110a), dem Bild der Umgebung des Fahrzeugs (C1) zu überlagern undeine zweite Abstandsreferenzlinie (110b), die eine um einen vorgegebenen zweiten Abstand von dem Fahrzeug (C1) entfernte Position angibt, und eine zweite Hilfslinie, die entlang der zweiten Abstandsreferenzlinie (110b) hinzuzufügen ist und ein zweites anderes Aussehen aufweist als die zweite Abstandsreferenzlinie (110b), dem Bild der Umgebung des Fahrzeugs (C1) zu überlagern,wobei ein erster Kombinationsmodus der ersten Abstandsreferenzlinie (110a) und der ersten Hilfslinie (112) an mindestens einer ersten Position (114) geändert wird undein zweiter Kombinationsmodus der zweiten Abstandsreferenzlinie (110b) und der zweiten Hilfslinie an mindestens einer zweiten Position geändert wird,wobei der erste Kombinationsmodus der ersten Abstandsreferenzlinie (110a) und der ersten Hilfslinie (112) und der zweite Kombinationsmodus der zweiten Abstandsreferenzlinie (110b) und der zweiten Hilfslinie an einer Position mit einem gleichen Abstand von dem Fahrzeug (C1) in der seitlichen Richtung geändert werden, so dass die erste Position (114) und die zweite Position in einer Fluchtpunktrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-102019107847-B4 (DE)
Title: Glockenteller, Rotationszerstäuber, Lackierroboter, Zerstäuber-Reinigungsgerät und zugehörige Betriebsverfahren
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: B05B16/00
Filed: 2019-03-27
Granted: 2021-09-23
Abstract: Glockenteller (1) für einen Rotationszerstäuber zur Applikation eines Beschichtungsmittels, insbesondere zur Lackierung von Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen in einer Lackieranlage, mita) einem Grundkörper (3), insbesondere aus Metall, undb) einem Transponder (13; 19), der drahtlos auslesbar und in den Glockenteller (1) integriert ist,c) einer axial verlaufenden Mittelbohrung (7) in dem Grundkörper (3) zur Durchführung einer Farbdüse zur axialen Zuführung des zu applizierenden Beschichtungsmittels,d) einer ringförmig umlaufenden Absprühkante (9) an dem Grundkörper (3) zum Absprühen des zerstäubten Beschichtungsmittels von der Absprühkante (9),e) einer stirnseitigen Überströmfläche (8) an dem Grundkörper (3), die von der Mittelbohrung (7) nach außen zu der Absprühkante (9) verläuft,f) einer Verteilerscheibe (4), die das axial und mittig zugeführte Beschichtungsmittel mindestens teilweise radial nach außen auf die Überströmfläche (8) und zu der Absprühkante (9) ablenkt, undg) einer Verteilerscheibenaufnahme (5), die in dem Grundkörper (3) montiert ist, wobei die Verteilerscheibe (4) an der Verteilerscheibenaufnahme (5) montiert ist, dadurch gekennzeichnet,h) dass der Transponder (13; 19) stirnseitig in dem Grundkörper (3) angeordnet ist,i) dass die Verteilerscheibe (4) und/oder die Verteilerscheibenaufnahme (5) den Transponder (13; 19) stirnseitig abdeckt, um den Transponder (13; 19) vor Verschmutzungen durch das Beschichtungsmittel zu schützen, undj) dass die Verteilerscheibe (4) und/oder die Verteilerscheibenaufnahme (5) aus Kunststoff besteht, um den Transponder (13; 19) nicht elektromagnetisch abzuschirmen.
Patent DE-102019118289-B4 (DE)
Title: Kabelpflug
Inventor: KRESS ARMIN
IPC: F16L1/028
Filed: 2019-07-05
Granted: 2021-06-17
Abstract: Kabelpflug (10) zum Einbringen einer oder mehrerer Leitungen (11) in den Untergrund, umfassend ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (12) zur Bildung einer Erdrinne und einen Verlegeschacht (13) zum Einlegen einer oder mehrerer Leitungen (11) in die durch das Schwert (12) gebildete oder bildbare Erdrinne, wobei der Verlegeschacht (13) in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Schwert (12) angeordnet ist,wobei mehrere Vorschneidmesser (15a; 15b) zum Zerschneiden des Bodens am Kabelpflug (10) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dasseine Anzahl der Vorschneidmesser (15a; 15b) vertikale Vorschneidmesser (15a) sind, wobei wenigstens zwei Flügel (16) seitlich am Kabelpflug (10) angeordnet sind, wobei die vertikalen Vorschneidmesser (15a) an den seitlichen Flügeln (16) angeordnet sind, wobei die vertikalen Vorschneidmesser (15a) nach unten aus den Flügeln (16) hervorstehen.
Patent DE-102019203863-B4 (DE)
Title: Höhenverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KONG JU YEOL
IPC: B60N2/16
Filed: 2019-03-21
Granted: 2023-11-02
Abstract: Höhenverstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes mit einem Polsterrahmen (20), dessen Position in Aufwärts-/Abwärtsrichtung an einer Sitzschiene (10) einstellbar ist, wobei die Höhenverstellvorrichtung umfasst:ein Höhenglied (30) mit einer Vielzahl von Gliedern (31, 32), wobei das Höhenglied (30) drehbar mit einem Seitenrahmen (21) des Polsterrahmens (20) und mit der Sitzschiene (10) gekoppelt ist und es ermöglicht, den Polsterrahmen (20) in Aufwärts-/Abwärtsrichtung zu bewegen, indem die Vielzahl von Gliedern (31, 32) aufgeklappt oder zusammengeklappt wird;eine Antriebseinheit (40), die an dem Polsterrahmen (20) vorgesehen ist, wobei die Antriebseinheit (40) ein Kraftübertragungsteil (41) umfasst, welches während eines Betriebs der Antriebseinheit (40) in Vorwärts-/Rückwärtsrichtung längenveränderbar ist; undeinen Antriebsmechanismus (50), der mit dem Kraftübertragungsteil (41) und dem Höhenglied (30) verbunden ist, um in Zusammenwirken mit der Antriebseinheit (40) und dem Höhenglied (30) derart zu arbeiten, dass, wenn die Länge des Kraftübertragungsteils (41) während des Betriebs der Antriebseinheit (40) vergrößert wird, die Vielzahl der das Höhenglied (30) bildenden Glieder (31, 32) aufklappt wird, damit der Polsterrahmen (20) angehoben wird, wobei das Höhenglied (30) ein erstes Glied (31) umfasst, das drehbar an der Sitzschiene (10) und ein zweites Glied (32), das drehbar an dem Seitenrahmen (21) angeordnet ist, und wobei das erste Glied (31) und das zweite Glied (32) drehbar miteinander gekoppelt sind, wobei am Seitenrahmen (21) ein sich mit einer Bogenform gebogen erstreckender Führungsschlitz (21a) vorgesehen ist, und an einem Verbindungsabschnitt zwischen dem ersten Glied (31) und dem zweiten Glied (32) des Höhenglieds (30) ein Führungsteil (33) vorgesehen ist, undwobei das Führungsteil (33) in den Führungsschlitz (21a) eingesetzt ist und durch diesen hindurchgreift.
Patent DE-102020102077-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Laserbearbeitung eines Werkstücks
Inventor: FUNCK MAX
IPC: B23K26/067
Filed: 2020-01-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung vorgegebener Bearbeitungsstellen (1) eines Werkstücks (2), umfassenda. eine Laserstrahlungsquelle (3), die dazu eingerichtet ist, einen Laserstrahl (L) zu erzeugen und entlang eines optischen Pfades (4) in Richtung des Werkstücks (2) auszusenden;b. eine der Laserstrahlungsquelle (3) in Strahlrichtung nachgeordnete Strahlteilungseinheit (5), die dazu eingerichtet ist, den Laserstrahl (L) in ein Bündel von Teilstrahlen (T) aufzuteilen;c. eine der Strahlteilungseinheit (5) in Strahlrichtung nachgeordnete optische Steuereinheit, umfassend eine aus einem Array (14) von reflektiven Mikroscannern (15) gebildete reflektive optische Funktionseinheit (8), wobei die optische Steuereinheit dazu eingerichtet ist,• aus dem Bündel von Teilstrahlen (T) eine beliebige Anzahl von Teilstrahlen in beliebiger räumlicher Kombination zu selektieren und auf das Werkstück (2) zu richten,• zumindest einen, vorzugsweise einen jeden, der auf das Werkstück (2) gerichteten Teilstrahlen (T) unter Einsatz eines dem jeweiligen Teilstrahl (T) zugeordneten Mikroscanners (15) des Arrays (14) von Mikroscannern (15) innerhalb eines vorgegebenen Teilstrahl-Scanbereichs (ST) des jeweiligen Teilstrahls (T) zu positionieren und/oder zu bewegen dadurch gekennzeichnet, dass die Laserbearbeitungsvorrichtung eine optische Funktionseinheit (7) umfasst, die zwischen der Strahlteilungseinheit (5) und der reflektiven optischen Funktionseinheit (8) angeordnet ist, wobei die optische Funktionseinheit (7) einen Linsenarray (11) von Linsen (12) umfasst, wobei die dem Bündel von Teilstrahlen (T) zugehörigen Teilstrahlen (T) auf einem ersten Strahlweg bis zur Reflexion an der reflektiven optischen Funktionseinheit (8) durch den Linsenarray (11) hindurchtreten, sowie nach der Reflexion an der reflektiven optischen Funktionseinheit (8) zumindest ein Teil der dort reflektierten Teilstrahlen (T) auf einem zweiten Strahlweg erneut durch den Linsenarray (11) hindurchtreten, nämlich derart, dass ein jeweiliger Teilstrahl (T) auf dem zweiten Strahlweg durch eine Linse (12) des Linsenarrays (11) hindurchtritt, die benachbart angeordnet ist zu einer Linse (12) des Linsenarrays (11), durch welche der Teilstrahl (T) auf dem ersten Strahlweg hindurchtritt.
Patent DE-102020208690-B4 (DE)
Title: Gaserzeugungsanlage und Gaserzeugungsverfahren zur Erzeugung von wasserstoffhaltigem Synthesegas
Inventor: SHUBYANKIN A JURLY
IPC: C10J3/18
Filed: 2020-07-10
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaserzeugungsanlage (10) zur Erzeugung von wasserstoffhaltigem Synthesegas (12). Die Gaserzeugungsanlage (10) weist einen Gaserzeugungsreaktor (14) auf. Der Gaserzeugungsreaktor (14) ist in vertikaler Richtung ausgerichtet und weist eine größere Länge (HR) in vertikaler Richtung als Breite (BR) auf. Ein Gaseinlass (16) des Gaserzeugungsreaktors (14) ist zum Hindurchtreten von überhitztem Wasserdampf (18) durch den Gaseinlass (16) in den Gaserzeugungsreaktor (14) ausgebildet. Durch einen oberen Gasauslass (20a) des Gaserzeugungsreaktors (14) kann ein Gas-Wasserdampf-Gemisch (22) aus dem Gaserzeugungsreaktor (14) austreten und nach Überhitzen in dem zweiten Heizelement (38b) wieder verwendet werden. Durch einen unteren Gasauslass (20b) kann Synthesegas (12) aus dem Gaserzeugungsreaktor (14) austreten. In vertikaler Richtung ist der Gaseinlass (16) mit einem geringeren Abstand A1zu dem unteren Ende (26b) als der untere Gasauslass (20b) angeordnet. Der obere Gasauslass (20a) ist mit einem geringeren vertikalen Abstand A3zu dem oberen Ende (26a) des Gaserzeugungsreaktors (14) angeordnet als der untere Gasauslass (20b). Der vertikale Abstand A5zwischen dem oberen Gasauslass (20a) und dem unteren Gasauslass (20b) ist größer als der vertikale Abstand A6zwischen dem unteren Gasauslass (20b) und dem Gaseinlass (16).
Patent DE-102021003906-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung fester oder halbfester Arzneiformen mit einem mehrschichtigen Aufbau
Inventor: BIENHAUS MIRCO
IPC: A61K9/48
Filed: 2021-07-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung individualisierbarer, oral, rektal, transdermal oder vaginal applizierbarer fester oder halbfester Arzneiformen, die einen oder mehrere Wirkstoffe enthalten, welche in einer Kapsel-artigen Form mit fester oder halbfester Umhüllung deponiert werden. Die Herstellung erfolgt, indem mindestens ein flüssiger, halbfester, pastöser oder viskoser Hilfs- und/oder Wirkstoff zur Bildung einer Hülle so ausgehärtet wird, dass eine Kapselhülle für die Arzneiform entsteht und weitere Hilfs- und/ oder Wirkstoffe schrittweise oder parallel in diese Hülle eingebracht werden können. Durch das Einbringen weiterer Hilfs- und/oder Wirkstoffe wird ein mehrschichtiger Aufbau erreicht. Somit können spezielle Wirkstoffkombinationen in einem Präparat erreicht oder zeitlich versetzte Freigaben der Wirkstoffe im Körper ermöglicht werden.Weiterhin ist es Ziel der Erfindung, den Herstellungsprozess bei niedrigen Temperaturen durchführbar zu gestalten, so dass wärmeempfindliche Wirk- und Hilfsstoffe verarbeitet werden können. Dies wird durch ein Verfahren zur Herstellung individualiersierbarer Arzneiformen mit fester oder halbfester Hülle gelöst, bei dem Wirk- und/oder Hilfsstoffe in mindestens eine Kavität (1) so eingebracht werden, dass diese Stoffe an der Forminnenwand der Kavität erstarren oder aushärten und so eine äußere Hülle ausbilden.