baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19814111-B4 (DE)
Title: Nockenfolgemechanismus
Inventor: HASHIMOTO KOZO
IPC: F01L1/18
Filed: 1998-03-30
Granted: 2007-02-15
Abstract: Nockenfolgemechanismus
mit einer Rolle (10) und einer Welle (9), die die Rolle (10) frei
drehbar trägt,
wobei auf wenigstens einer der Oberflächen der Rolle (10) und der
Welle (9) eine Unebenheit (12, 14a) als Schmiermittel-Reservoir erzeugt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine der Oberflächen aus
abgeschrecktem Stahl nach dem japanischen Industriestandard SUJ-2
besteht und zur Erzeugung der Unebenheit (12) mit einem Film (13)
von 3–10 μm Dicke aus
Manganphosphat-Salz überzogen
ist, derart, dass der Flächenbereich im
Querschnitt der Mittellinie der Rauhigkeit auf der Basis des Verfahrens
der kleinsten Quadrate 30–40%
beträgt, dass
die Position der Rauhigkeits-Mittellinie (Tiefe) 1 μm oder weniger
gegenüber
der oberen Oberfläche
beträgt, dass
der Durchschnittsdurchmesser der Öffnung der Vertiefungen der
unebenen Fläche
im Schnitt der Rauhigkeits-Mittellinie 55 μm oder weniger beträgt, und
dass die Tiefe der Ausnehmung in der unebenen Oberfläche mehr als
0,2 μm beträgt.
Patent DE-19815134-B4 (DE)
Title: Spindelkopf für Werkzeugmaschinen
Inventor: NEUMANN GUNTHER
IPC: B23Q11/00
Filed: 1998-04-01
Granted: 2007-05-03
Abstract: Spindelkopf
für Werkzeugmaschinen, mit
einem Stator (2), einer gegenüber
dem Stator (2) mittels zwei axial benachbarten Lagern (61, 62) umfassenden
Lagereinheit (16) um eine Spindelachse (10) drehbar gelagerten Spindel
(4) und mit einer den Spindelkopf (1) zwischen einem Einlass (24)
und einem Auslass (25) durchsetzenden, einen Einlasskanal (76, 77)
und einen Längskanal
(41, 20) umfassenden Kanalisierung (22) für ein Fluid, wobei der Einlasskanal
(76, 77 71) zwischen den Lagern quer zur Spindelachse (10) in die
Kanalisierung (22) mündet
und eine Distanzhülse
(31) zwischen den Außenringen
der beiden als Drehlager ausgebildeten Lager (61, 62) vorgesehen
ist, die von dem Einlasskanal (77) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auch zwischen den Innenringen der Lager (61, 62) eine von dem
Einlasskanal (77) durchsetzte Distanzhülse (38) vorgesehen ist, dass
beide Distanzhülsen
(31, 38) zueinander koaxial sind und dass zwischen den Distanzhülsen (31,
38) ein vom Fluid durchströmbarer
Spalt (33) vorgesehen ist.
Patent DE-19821234-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektrischen Anschluss einer in einem Sicherungsgehäuse montierten Schmelzsicherung mit einem externen elektrischen Draht
Inventor: ONO SHUJI
IPC: H01H85/20
Filed: 1998-05-12
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zum elektrischen Anschluss einer in einem Sicherungsgehäuse (2)
montierten Schmelzsicherung (4) mit einem externen elektrischen Draht
(7), wobei die Schmelzsicherung (4) über einen Fahnenabschnitt (4a)
und der elektrische Draht (7) über
einen Kabelschuh (9, 9') fest miteinander durch eine Schraube (6)
verbunden werden, mit folgenden Verfahrensschritten:  provisorisches
Einschrauben der Schraube (6) in das Schmelzsicherungsgehäuse (2');  Einschieben
eines Verbindungsabschnitts (9b) des Kabelschuhs (9, 9') zwischen
einen Kopf (6a) der Schraube (6) und den Fahnenabschnitt (4a) der
Schmelzsicherung (4), wobei der Kabelschuh (9) einen Brückenabschnitt
(9a) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er beim Einschieben über den
Kopf (6a) der provisorisch eingeschraubten Schraube (6) in einer
Richtung senkrecht zur Einschraubrichtung der Schraube (6) gleiten
kann,  Sichern des Brückenabschnitts
(9a) des eingeschobenen Kabelschuhs (9, 9') durch flexible Sicherungsabschnitte (3),
die in einem Vorderabschnitt des Sicherungsgehäuses (2') ausgebildet sind
und sich in der Einschubrichtung des Kabelschuhs (6) erstrecken,
und...
Patent DE-19838767-B4 (DE)
Title: Sauggerät
Inventor: STEIMEL JOHANNES
IPC: A47L9/12
Filed: 1998-08-26
Granted: 2007-09-13
Abstract: Sauggerät zum Ansaugen
von Schmutz oder dgl. und Luft als Trägermedium enthaltendem Sauggut,
mit einer den Schmutz oder dgl. aus dem Sauggut abtrennenden und
die vom Schmutz oder dgl. befreite Reinluft durchlassenden Filtereinrichtung
(3), einem an seiner Oberseite durch die Filtereinrichtung (3) begrenzten
Schmutzraum (4) zur Aufnahme des abgetrennten Schmutzes oder dgl.,
einer im Bereich der Unterseite der Filtereinrichtung (3) in den
Schmutzraum (4) mündenden Eintrittsöffnung (6)
für das
angesaugte Sauggut, einem oberhalb der Filtereinrichtung (3) angeordneten
und durch diese vom Schmutzraum (4) getrennten Absaugraum (8) und
einem in Strömungsrichtung
hinter dem Absaugraum (4) angeordneten und mit diesem verbundenen
Saugaggregat in Gestalt eines Gebläses (9), durch das die Reinluft weggefördert wird,
wobei die Filtereinrichtung (3) in zwei in Draufsicht nebeneinander
angeordnete Filterpartien (10, 11) unterteilt ist, die in Höhenrichtung
(12) versetzt zueinander angeordnet sind,  wobei die höher gelegene
Filterpartie (10) der Eintrittsöffnung
(6) und die tiefer gelegene Filterpartie (11) dem...
Patent DE-19848997-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzsystem
Inventor: IDE SEIYA
IPC: B60R21/16
Filed: 1998-10-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Fahrzeuginsassenschutzsystem
mit  einer Fahrzeuginsassenschutzeinheit (20),  ersten und
zweiten Beschleunigungssensoren (40L, 40R), die an beiden Seiten
eines Fahrzeugs in seiner Querrichtung angeordnet sind, um so Beschleunigungen
zu detektieren, die an beiden Seiten des Fahrzeugs auftreten, wenn das
Fahrzeug zusammenstößt,  einem
dritten Beschleunigungssensor (30), der im Zentrum des Fahrzeugs
in seiner Längs-
und Querrichtung angeordnet ist, um eine im Zentrum des Fahrzeugs
auftretende Beschleunigung zu detektieren, wenn das Fahrzeug zusammenstößt,  ersten
bis dritten Integriervorrichtungen (52c, 52b, 52a) zum entsprechenden
Integrieren der durch die ersten bis dritten Beschleunigungssensoren
detektierten Beschleunigungen, um integrierte Ausgangssignale zu
erzeugen,  einer Relativlinienintegrationslängenberechnungsvorrichtung
(53a–53c,
54a–54c,
55a–55c,
56a, 56b, 57a, 57b, 58a, 58b, 59, 60a, 60b) zum Berechnen einer
relativen Linienintegrationslänge
von mindestens einem der integrierten Ausgangssignale der ersten
und zweiten Integriervorrichtungen mit Bezug auf das integrierte
Ausgangssignal der dritten Integriervorrichtung,  einer Phasendifferenzberechnungsvorrichtung
(65, 66) zum Berechen einer Phasendifferenz zwischen den integrierten
Ausgangssignalen der...
Patent DE-19850785-B4 (DE)
Title: Abnehmbare Fahrzeugantenne mit einer Abnahmesicherung
Inventor: ACKERMANN THOMAS
IPC: H01Q1/12
Filed: 1998-11-04
Granted: 2009-04-16
Abstract: Abnehmbare
Fahrzeugantenne mit einer Abnahmesicherung, mit einem Antennenstab
(1), der in einen an der Fahrzeugkarosserie angeordneten Antennensockel
(5) schraubbar ist, und mit einem Verriegelungsglied (9) zur Blockierung
der Schraubverbindung, wobei der Antennenstab (1) mit einem Gewindeansatz
(2) versehen ist, an dem eine Anlageschulter (3) für das eine
Drehbewegung des Antennenstabes (1) blockierende und vom Fahrzeuginnenraum
betätigbare
Verriegelungsglied (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anlageschulter (3) innerhalb des Antennensockels (5) ausgebildet
ist, und dass das Verriegelungsglied (9) in einem spitzen Winkel
zur Achse des Antennenstabes (1) angeordnet und mit diesem Winkel
zwischen der Blockierstellung und einer Entriegelungsstellung verschiebbar
und dabei durch eine Ausnehmung (7) im Karosserieblech (6) geführt ist.
Patent DE-19860403-B4 (DE)
Title: Anordnung aus Wälzfräskörper und Aufnahmedorn
Inventor: CARMINCKE WOLFGANG
IPC: B23F23/12
Filed: 1998-12-28
Granted: 2004-03-25
Abstract: Anordnung aus Wälzfräskörper in Bohrungsausführung und Aufnahmedorn, bei der der auf dem Aufnahmedorn montierte Wälzfräskörper mit Hilfe axialer Spannmittel auch zur Herstellung einer kraftschlüssigen Drehmomentübertragung auf dem Aufnahmedorn axial aufgespannt ist und die Bohrung des Wälzfräskörpers an den Enden geschliffene zylindrische Zentrierflächen und der Dorn komplementäre Sitzflächen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein vorzugsweise hülsenförmiger Käfig (36, 56, 56a, 58) zwischen Zentrierflächen (32, 34, 32a, 34a) an den Enden der Bohrung und am Dorn angeordnet ist, der eine Dicke aufweist, die geringer ist als der radiale Abstand zwischen Zentrier- und Sitzflächen und einen Außendurchmesser, der geringer ist als der Innendurchmesser der Zentrierflächen (32, 34, 32a, 34a), der Käfig  (36, 56, 56a, 58) für eine radiale Zentrierung mit Vorspannung in Umfangsrichtung mindestens zwei beabstandete Reihen von metallischen Vorspannelementen (38) lagert, wobei der Abstand der Anlagepunkte oder Anlagelinien der Vorspannelemente (38) vor der Montage des Wälzfräskörpers entsprechend einer Verformung im elastischen Bereich...
Patent DE-19910884-B4 (DE)
Title: Stoßabsorbierende Anordnung zur Kraftübertragung
Inventor: MASUDA TOSHIYUKI
IPC: F16D9/06
Filed: 1999-03-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: Stoßabsorbierende
Anordnung (PTD) zur Kraftübertragung,
umfassend  eine Welle (1),  ein Rohr (2),  eine die
Welle (1) und das Rohr (2) verbindende Keilwellenkupplung (3), die
eine axiale Bewegung zwischen den Teilen gegen einen Reibungswiderstand
ermöglicht
und eine gegenseitige Verdrehung verhindert,  einen Scherbolzen
(9), der in eine Durchgangsbohrung (6) an einem ersten Endbereich
(1B) der Welle (1) und in eine Durchgangsbohrung (7) am Ende des
Rohres (2) eingesetzt ist, und  ein an einem zweiten Endbereich
(1A) der Welle (1) durch Aufpressen befestigtes Universalgelenk
(21),  dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (1) einen Flansch (35)
aufweist, an dem eine Haltevorrichtung (37) anordenbar ist, welche
die zum Aufpressen des Universalgelenks (21) aufgebrachte Kraft
aufnimmt,  wobei der Außendurchmesser
(d) des Flansches (35) kleiner ist als der Innendurchmesser (D)
des Rohres (2).
Patent DE-19913946-B4 (DE)
Title: Pflegegerät für ein ärztliches oder zahnärztliches Handstück
Inventor: EIBOFNER EUGEN
IPC: A61C1/00
Filed: 1999-03-26
Granted: 2011-05-12
Abstract: Pflegegerät (1) für ärztliche oder zahnärztliche Handstücke (17),  mit einem Gehäuse (2), das einen freien Pflegeraum (4) umschließt, der durch eine Tür (5) zugänglich ist,  mit mehreren Verbindungsteilen (16) im Pflegeraum (4) jeweils zur Aufnahme des hinteren Endes eines Handstücks (17),  mit einer Pflegemittel-Zuführungsleitung (18) für ein Pflegemittel, die sich mit Zuführungsleitungszweigen (18a) zu den Verbindungsteilen (16) verzweigt, die jeweils an einer Mündungsöffnung (16a1, 16b1) am zugehörigen Verbindungsteil (16) münden, die mit einem Antriebskanal des verbundenen Handstücks (17) in Verbindung steht,  mit einem Zuführungssystem zum Zuführen des Pflegemittels zu den Verbindungsteilen (16) und  mit einer Steuereinrichtung (51) zum Steuern des Zuführungssystems,  wobei jedem Verbindungsteil (16) ein Sensor (S2a bis S2d) zugeordnet ist, der durch das mit dem zugehörigen Verbindungsteil (16) verbundene Handstück (17) aktiviert wird und ein Signal an die Steuereinrichtung (51) abgibt, und  wobei das Zuführungssystem das Pflegemittel nur den Verbindungsteilen...
Patent DE-19918590-B4 (DE)
Title: Implantierbare medizinische Vorrichtung
Inventor: THOMPSON DAVID L
IPC: A61N1/365
Filed: 1999-04-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: Implantierbare
medizinische Vorrichtung,  mit einer oder mehreren Schaltungen
(C1–Cn),
die so betreibbar sind, dass sie wenigstens eine Funktion während einer
vorbestimmten Zeitspanne (x) erfüllen,
wobei sich die vorbestimmte Zeitspanne (x) zwischen einer früheren Zeitspanne
und einer späteren
Zeitspanne erstreckt und  wobei sich weiter wenigstens eine
der Schaltungen (C1–Cn)
betreiben lässt,
um die wenigstens eine Funktion in einer vorbestimmten Zahl (n)
von Taktzyklen zu vollenden, und  mit einer Taktquelle (34)
zum Liefern von Taktsignalen mit einer Vielzahl von Taktfrequenzen
(TAKT1–TAKTn),  dadurch
gekennzeichnet, dass mittels der Taktquelle (34) die wenigstens
eine der Schaltungen (C1–Cn)
mit einer der Taktfrequenzen (TAKT1–TAKTn) dynamisch steuerbar
ist, die so niedrig wie möglich
ist, damit im wesentlichen die gesamte vorbestimmte Zeitspanne (x)
eingesetzt wird, um die wenigstens eine Funktion zu erfüllen und
unmittelbar vor der nächsten
Zeitspanne zu vollenden.
Patent DE-19935117-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von formatmäßigen Klebstoffaufträgen auf eine Übertragungswalze
Inventor: KOEHN UWE
IPC: B05C1/08
Filed: 1999-07-27
Granted: 2004-11-25
Abstract: Auf eine Klebstoffübertragungswalze werden von einer Vorrichtung formatmäßige Klebstoffaufträge aufgebracht. Die Klebstoffübertragungswalze gibt ihre Klebstoffaufträge durch Abwälzen an kontinuierlich geförderte oder beleimende Werkstücke ab. Um in einfacher und sauberer Weise die formatmäßigen Klebstoffaufträge auf die Übertragungswalze aufbringen zu können, sind neben der Übertragungswalze Klebstoffdüsen in gleichen axialen Abständen angeordnet, die gegen den Mantel der Übertragungswalze gerichtet sind. Die Klebstoffauftragsdüsen sind mit Verschlüssen versehen, die einzeln jeweils zu ihrer Öffnung und ihrem Verschluß von einer Steuereinrichtung zur Erzeugung der formatmäßigen Klebstoffaufträge gesteuert sind.
Patent AU-2021104619-B4 (AU)
Title: Retaining Wall
Inventor: ELSON PAUL
IPC: E04H17/14
Filed: 2021-07-27
Granted: 2022-01-13
Abstract: A sleeper for use with at least one joiner post, the sleeper comprising at least one slot being 
cut from a joint face of the sleeper, followed by a cut out joint face such that a slot is 
formed therebetween the cut out join faces of two adjacent sleepers whereby the joiner 
post engages the slot.
Patent DE-102004006856-B4 (DE)
Title: Sammler zur Mikroextraktion und Analyse von zu untersuchenden Substanzen
Inventor: SANDRA PATRICK
IPC: G01N30/00
Filed: 2004-02-12
Granted: 2007-01-18
Abstract: Sammler
zur Mikroextraktion und Analyse von zu untersuchenden Substanzen,
umfassend eine Schicht (4) mit einem ersten sorbierenden und/oder adsorbierenden
Material, dadurch gekennzeichnet, daß ein Aufnahmeraum (2) mit
einer darin gekapselten Füllung
(3) aus einem zweiten sorbierenden und/oder adsorbierenden Material
mit einer anderen Selektivität
als das erste Material vorgesehen ist, wobei die Schicht (4) für die von
dem zweiten Material sorbierbaren und/oder adsorbierbaren Substanzen
durchlässig
ist und die Füllung
(3) zumindest teilweise nach außen
hin abdeckt.
Patent DE-102004009679-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02D41/32
Filed: 2004-02-27
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit einem Saugrohr (13), das abhängig von der Stellung eines Gaseinlassventils (30) mit einem Brennraum eines Zylinders (Z1 bis Z4) kommuniziert, mit einem Einspritzventil (19), das so angeordnet ist, dass es Kraftstoff in das Saugrohr (13) zumisst, mit einem Kraftstoff-Wandfilmmodell (WFM), mittels dessen ein Kraftstoff-Wandfilm (WFM) an der Wandung des Saugrohrs (13) abschätzbar ist und das mindestens ein Kennfeld (KF1 bis KF4) umfasst und/oder mindestens eine Kennlinie (KL1, KL2) umfasst, deren Eingangsgrößen Betriebsgrößen der Brennkraftmaschine sind, bei dem  – eine zuzumessende Kraftstoffmasse (MFF_EV) abhängig von einer Lastgröße der Brennkraftmaschine und einem Korrekturwert (MFF_COR) ermittelt wird, der mittels des Kraftstoff-Wandfilmmodells (WFM) ermittelt wird,  – ein Stellsignal (SG) zum Ansteuern des Einspritzventils (19) abhängig von der zuzumessenden Kraftstoffmasse (MFF_EV) erzeugt wird,  – Eingangsgrößen des Kraftstoff-Wandfilmmodells (WFM) und mindestens ein zugehöriges Fehlermaß jeweils für erkannte Lastwechsel (LW) erfasst oder ermittelt werden und jeweils als Datensatz...
Patent DE-102004021852-B4 (DE)
Title: Tintenstrahldruckvorrichtung mit Tintenniveauerfassung
Inventor: CHEN CHI-LUN
IPC: B41J2/135
Filed: 2004-05-04
Granted: 2007-03-15
Abstract: Druckvorrichtung
(20), umfassend:  einen Druckkopf (40), umfassend:  eine
Vielzahl von ersten Heizelementen (42) zum Erwärmen von Tinte, welche dem
Druckkopf (40) zugeführt
wird, um Blasen in der Tinte zu erzeugen und die Tinte durch entsprechende
Düsen auszustoßen (43);  gekennzeichnet
durch ein zweites Heizelement (44) zum Erwärmen der dem Druckkopf (40)
zugeführten
Tinte, wobei das zweite Heizelement (44) einer Hilfsdüse (45),
ausgebildet auf dem Druckkopf (40), entspricht, wobei ein Widerstandswert
des zweiten Heizelements (44) kleiner ist als der Widerstandswert
jedes ersten Heizelements (42), wobei der niedrige Widerstandswert
des zweiten Heizelements (44) ein Durchbrennen des zweiten Heizelements (44)
und ein Erzeugen eines Leerlaufs bewirkt, wenn das Volumen der Tinte
kleiner oder gleich einem vorbestimmten Niveau ist; und  eine
Tintenvolumenerfassungsschaltung (50), welche elektrisch verbunden
ist mit dem zweiten Heizelement (44), zum Bestimmen, ob das Volumen
der dem Druckkopf (40) zugeführten
Tinte kleiner oder gleich dem vorbestimmten Niveau ist, auf...
Patent DE-102004032003-B4 (DE)
Title: Biegebedienungsvorrichtung für ein Endoskop
Inventor: HINO KAZUHIKO
IPC: A61B1/005
Filed: 2004-07-01
Granted: 2008-12-18
Abstract: Biegebedienungsvorrichtung
für ein Endoskop,
welche eine Leitscheibe (26) aufweist, die mittels eines Handbedienungsteils
(14) verdrehbar ist, und eine spiralförmige Ausnehmung (46) aufweist,
welche auf einer äußeren Umfangsfläche der
Leitscheibe (26) durchgehend ausgebildet ist und eine vorbestimmte
Windungsrichtung hat, sowie ein Paar von drahtförmigen Zuggliedern (28a, 28b),
deren Basisendabschnitte um die spiralförmige Ausnehmung (46) ausgehend
von dem zugeordneten Endabschnitt der spiralförmigen Ausnehmung (46) aufgewickelt
sind und deren vordere Endabschnitte aus der spiralförmigen Ausnehmung
(46) heraus verlaufen und die drahtförmigen Zugglieder (28a, 28b)
dadurch gebildet werden, dass eine Mehrzahl von Drahtsträngen (56)
verwunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass als drahtförmige Zugglieder (28a,
28b) Stränge
mit S-Verwindung vorgesehen sind, wenn die spiralförmige Ausnehmung
(46) in einer in Gegenuhrzeigerrichtung verlaufenden Windungsrichtung
ausgebildet ist, und Stränge
mit Z-Verwindung
vorgesehen sind, wenn die spiralförmige Ausnehmung (46) mit einer Windungsrichtung
in Uhrzeigerrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102004035029-B4 (DE)
Title: Heckbereich eines Fahrzeugs mit einem Deckel als Modulträger
Inventor: BISCHOFF KLAUS
IPC: B60J5/10
Filed: 2004-07-20
Granted: 2020-09-24
Abstract: Heckbereich eines Fahrzeugs mit einem Deckel als Modulträger und zum Verschließen eines Fahrzeuginnen- oder Aggregateraumes und mit Heckleuchten, wobei der Deckel (2, 18) transparent, zumindest jedoch semitransparent und dabei von innen nach außen lichtdurchlässig ausgebildet und Anordnungswandung für eine Scheibenwischeranlage (3, 19) ist, wobei zumindest ein Teil des Antriebsgehäuses (5) der Scheibenwischeranlage (3, 19) an der Außenseite des Deckels (2, 18) angeordnet ist, und wobei das Antriebsgehäuse (7) mit einer in diesem angeordneten Antriebseinheit für einen Scheibenwischer (6) als Baueinheit ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Antriebsgehäuse (5) eine nach beiden Fahrzeugseiten erstreckte Aufnahme (7) für den Scheibenwischer (6) angeordnet ist, die eine Scheibenwischertasche (8) für diesen (6) in dessen Ruhestellung ausbildet.
Patent DE-102004036584-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: BAUMANN OTTO
IPC: B25F5/02
Filed: 2004-07-28
Granted: 2019-08-01
Abstract: Elektrowerkzeugmaschine mit einem in einem Motorgehäuse (11) angeordneten Elektromotor mit einer Aufnahmebrücke (15) zum Lagern des Elektromotors, mit einer Kommutierungseinheit, die als eine drehbare Bürstenplatte (16) ausgebildet ist und die Aufnahmebrücke (15) umschließt, wobei zum Lagern der Aufnahmebrücke (15) eine Lagerverbindung zwischen dem Motorgehäuse (11) und einem dieses wenigstens bereichsweise abdeckenden Gehäusedeckel (12) ausgebildet ist, wobei der Gehäusedeckel (12) einen sich nach unten erstreckenden Griffteil (14) und einen dem Motorgehäuse (11) zugewandten Kopfteil aufweist und dass das Motorgehäuse (11) wenigstens eine Lageraufnahme und/oder wenigstens einen Lagerzapfen (20) aufweist, mit dem mit wenigstens einem im Kopfteil des Gehäusedeckels (12) angeordneten Lagerzapfen und/oder wenigstens einer Lageraufnahme (21) eine formschlüssige Verbindung herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageraufnahme (21) den Lagerzapfen (20) derart umgreift, dass die formschlüssige Verbindung in mehr als eine Richtung wirkt.
Patent DE-102005010513-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Koaxialleiteranordnung
Inventor: GUTSCHE MARTIN ULRICH
IPC: H01L23/64
Filed: 2005-03-08
Granted: 2007-12-27
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
integrierte Koaxialleiteranordnung, mit den Schritten:  Bereitstellen
eines Substrats (1);  Vorsehen von einer strukturierten Maskenschicht
(5) an der Oberseite (OF) des Substrats (1);  Ätzen von
einem Leitergraben (GB1) und einem daran angrenzenden Kontaktgraben
(KB1), der einen grösseren Durchmesser
aufweist als der Leitergraben (GB1), im Substrat (1) unter Verwendung
der strukturierten Maskenschicht (5);  Unterätzen der strukturierten Maskenschicht
(5) zum Bilden von einem aufgeweiteten Leitergraben (GB1') und einem
daran angrenzenden aufgeweiteten Kontaktgraben (KB1');  Formen
eines röhrenartigen
Kanals durch Abscheiden einer isolierenden Aussenisolatorschicht
(10) über
der strukturierten Maskenschicht (5), wodurch die Wände des
aufgeweiteten Leitergrabens (GB1') und des daran angrenzenden aufgeweiteten
Kontaktgrabens (KB1') mit der isolierenden Aussenisolatorschicht
(10) bedeckt werden und die strukturierte Maskenschicht (5) im Bereich
des aufgeweiteten Leitergrabens (GB1') verschlossen wird und im Bereich
des aufgeweiteten Kontaktgrabens (KB1') geöffnet bleibt; und  aufeinanderfolgendes
Abscheiden einer leitfähigen
Aussenleiterschicht (15), einer isolierenden Mittelisolatorschicht
(20) und einer...
Patent DE-102005012515-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zur Beleuchtung für die Kultivierung von phototrophen Zellkulturen in Bioreaktoren
Inventor: OBERMANN STEFAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2005-03-16
Granted: 2008-01-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für Bioreaktoren,
insbesondere für
Inkubatoren zur Kultivierung von phototrophen Zellkulturen, im Wesentlichen
bestehend aus einer Mehrzahl von ansteuerbaren Lichtquellen (3),
die Licht unterschiedlicher Spektralbereiche abstrahlen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass mindestens zwei Lichtquellen (3) unterschiedlicher Spektralbereiche
jeweils auf einem Beleuchtungselement (5) angeordnet sind,  dass
eine Mehrzahl der Beleuchtungselemente (5) eine Beleuchtungsmatrix
(11, 11') mit den Lichtquellen (3) bildet, und  dass Gruppen
von Lichtquellen (3) gleicher Spektralbereiche über eine elektronische Ansteuerung
(4) gezielt ansteuerbar sind.
Patent DE-102005024084-B4 (DE)
Title: Flächenlichtquellenvorrichtung
Inventor: CHEN YI-MING
IPC: F21V29/15
Filed: 2005-05-25
Granted: 2012-11-29
Abstract: Flächenlichtquellenvorrichtung (1), mit: – einer Lichterzeugungsvorrichtung (10) mit drei in einer Reihe angeordneten lichtemittierenden Elementen, die rotes, grünes und blaues Licht aussenden; – einer Lichtmischvorrichtung (11) mit drei V-förmigen Rinnen (111, 112, 113), wobei das auf die V-förmigen Rinnen (111, 112, 113) aus der Lichterzeugungsvorrichtung (10) auftreffende Licht bei dem Auftreffen auf die V-förmigen Rinnen (111, 112, 113) sich zu beiden Seiten der Lichtmischvorrichtung (11) ausbreitet, und – einer Flächenlichterzeugungsvorrichtung (12), die an ihrer von der Lichtmischvorrichtung (11) abgewandten Oberseite eine V-förmige Furche (13) zum Aufnehmen des Lichts von der Lichtmischvorrichtung (11) aufweist, wobei die Unterseite der Flächenlichterzeugungsvorrichtung (12) eine Bogenform und zum Reflektieren des auf die Unterseite auftreffenden Lichts an dieser eine erste Reflexionsschicht (121) aufweist, und wobei die V-förmigen Rinnen (111, 112, 113) der Lichtmischvorrichtung (11) senkrecht zu der V-förmigen Furche (13) der Flächenlichterzeugungsvorrichtung (12) angeordnet sind.