baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013223396-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer fehlerhaften Verbrennungsaussetzerfehlererkennung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KUSTERMANN SANDRA
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-11-15
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Vermeidung einer fehlerhaften Verbrennungsaussetzerfehlererkennung einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug mit einem Zweimassenschwungrad (ZMS), wobei zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern (ZA) eine von der Beschleunigung der Brennkraftmaschine abhängige Kenngröße (Laufunruhe LU) im laufenden Betrieb der Brennkraftmaschine kontinuierlich ermittelt und mit einem vorgegebenen Laufunruhe-Schwellwert (LS) verglichen wird, wobei bei Überschreitung des Laufunruhe-Schwellwerts (LS) ein Verbrennungsaussetzer (ZA) detektiert wird, wobei die Häufigkeit erkannter Verbrennungsaussetzer (ZA) erfasst und bei Überschreiten einer definierten Häufigkeitsschwelle (HS) eine Verbrennungsaussetzerfehlererkennung aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennung eines Zweimassenschwungrad-Prellens (ZMS-P) bei gleichzeitiger Erkennung von Verbrennungsaussetzern (ZA) die Einspritzung (ES) mindestens eines Zylinders für eine vorgegebene Häufigkeit oder für eine vorgegebene Zeit reduziert bzw. abgeschaltet wird.
Patent DE-102013226716-B4 (DE)
Title: Einstellbare Vertikalaussteifung mit Exzenter für einen abstellbaren Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Inventor: NYIKOS TAMAS
IPC: E06B3/70
Filed: 2013-12-19
Granted: 2016-02-18
Abstract: Einstellbare Vertikalaussteifung (10, 38, 82) für einen abstellbaren Flügel (72) eines Fensters, einer Tür (66) oder dergleichen, wobei die Vertikalaussteifung (10, 38, 82) einen Bolzen (12, 40) aufweist, der einenends mittelbar oder unmittelbar an einem horizontalen Flügelholm (81) um eine Drehachse drehbar montierbar ist und der Bolzen (12, 40) anderenends an ein Montageelement (20) gekoppelt ist, das an einen vertikalen Flügelholm (74, 76) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (12, 40) zumindest teilweise um seine in Längsrichtung des Bolzens (12, 40) verlaufende Drehachse drehbar mit einer Führung (32) des Montageelementes (20) gekoppelt ist und die Führung (32) eine erste Führungsfläche (28, 52) aufweist, an der der Bolzen (12, 40) mit einem ersten Außenflächenabschnitt (26, 50) zumindest teilweise anliegt, wobei der erste Außenflächenabschnitt (26, 50) einen Querschnitt aufweist, der nicht axialsymmetrisch zur Drehachse des Bolzens (12, 40) ausgebildet ist.
Patent DE-102013227011-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-12-20
Granted: 2019-06-27
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei das Getriebe (G) zumindest einen Leistungspfad (L1, L2) zwischen der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und dem Hauptradsatz (HRS) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei der zumindest eine Leistungspfad (L1, L2) über zumindest ein Schaltelement (A, B, D, E) mit zumindest einer der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) ständig mit der zweiten Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) verbunden ist, wobei die dritte Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) ständig mit der zweiten, dritten, oder vierten Welle (W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbunden ist, wobei die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) über ein erstes Zusatzschaltelement (U) mit dem Rotor (R) verbindbar ist und die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) über ein zweites Zusatzschaltelement (V) mit dem Rotor (R) verbindbar ist, und wobei entweder das erste Zusatzschaltelement (U) oder das zweite Zusatzschaltelement (V) geschlossen ist.
Patent DE-102014005660-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für mindestens einen Docht
Inventor: JANSEN HEINZ
IPC: F21V37/00
Filed: 2014-04-17
Granted: 2016-07-07
Abstract: Haltevorrichtung (10) für mindestens einen Docht (12), die an einem Ende (13) des Dochts (12) anordbar ist, aus einem Material, umfassend mindestens ein Paraffin und/oder Mikrowachs mit einem Tropfpunkt in einem Bereich von 70°C bis 130°C, gemessen gemäß ASTM D 938-12, wobei die Haltevorrichtung (10) ein Bodenteil (14) aufweist, wobei das Bodenteil (14) mindestens eine Öffnung (16) zur Durchführung mindestens eines Dochts (12) aufweist und wobei auf einer Oberseite (15) des Bodenteils (14) mindestens ein Stützmittel (20, 20.1, 20.2) für den mindestens einen Docht (14) angeordnet ist.
Patent DE-102014017535-B4 (DE)
Title: Identifikationsdokument mit Informationen aus thermochromer Tinte und Verfahren zum Herstellen eines ldentifikationsdokuments sowie Verfahren zum Verifizieren eines ldentifikationsdokuments
Inventor: MICHL THOMAS
IPC: B42D25/435
Filed: 2014-11-26
Granted: 2018-10-04
Abstract: Identifikationsdokument, das eine Informationsschicht mit einer ersten und einer zweiten Information umfasst, die einander nicht überlappen, wobei die erste Information als thermochrome Tinte einer ersten Art der Informationsschicht zugeordnet ist und die zweite Information als thermochrome Tinte einer zweiten Art der Informationsschicht zugeordnet ist, wobei die thermochrome Tinte der ersten Art in einem ersten Temperaturbereich sichtbar und in einem zweiten Temperaturbereich zumindest teilweise transparent ist, und wobei die thermochrome Tinte der zweiten Art in dem ersten Temperaturbereich zumindest teilweise transparent und in dem zweiten Temperaturbereich sichtbar ist.
Patent DE-102014211197-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Kombi-Sensoranordnung
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: H04R1/00
Filed: 2014-06-12
Granted: 2019-09-12
Abstract: Mikromechanische Kombi-Sensoranordnung mit:
 einem Interposerchip (1; 1'; 1"; 1"'; 1""; 1""') mit einer ersten Vorderseite (V1; V1'; V1"; V1"'; V1""; V1"''') und einer ersten Rückseite (R1; R1'; R1"; R1"'; R1""; R1"'''), welcher erste elektrische Kontakte (B) auf der ersten Vorderseite (V1; V1'; V1"; V1'''; V1""; V1""') und zweite elektrische Kontakte (A1, A2) auf der ersten Rückseite (R1; R1'; R1"; R1'"; R1""; R1'"") aufweist;
 wobei der Interposerchip (1; 1'; 1"; 1'''; 1""; 1""') erste elektrische Durchkontaktierungen (DK1, DK2) aufweist, welche die ersten elektrischen Kontakte (B) mit den zweiten elektrischen Kontakten (A1, A2) elektrisch verbinden;
 einer mikromechanischen Sensorchipanordnung (1a; 1a', 1a") aufweisend einen einzigen Chip mit einer zweiten Vorderseite (V1a; V1a', V1a") und einer zweiten Rückseite (R1a; R1a', R1a") mit mindestens einer integrierten ersten Sensoreinrichtung (1a1; 1a1') und einer integrierten zweiten Sensoreinrichtung (1a2; 1a2'), welche seitlich benachbart sind;
 wobei die erste Vorderseite (V1; V1'; V1"; V1'"; V1""; V1''''') derart auf der zweiten Vorderseite (V1a; V1a', V1a") angebracht ist, dass die erste Sensoreinrichtung (1a1; 1a1') und die zweite Sensoreinrichtung (1a2; 1a2') elektrisch und mechanisch an die ersten elektrischen Kontakte (B) angeschlossen ist.
 wobei der der Interposerchip (1; 1'; 1"; 1"') einen Hohlraum (BV; BV') mit einer ersten Durchgangsöffnung (D) aufweist, die durch die erste Sensoreinrichtung (1a1; 1a1') verschlossen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Hohlraum (BV) eine laterale Verbreiterung (VB) innerhalb des Interposerchips (1; 1'; 1"; 1"') aufweist, welche sich unter die zweite Sensoreinrichtung (1a2; 1a2') erstreckt.
Patent DE-102014220303-B4 (DE)
Title: Vermeidung eines sofortigen Abbruchs eines automatisierten Einparkvorgangs bei Vorliegen einer Kollisionsgefahr mit einem Hindernis in Fahrtrichtung
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum automatisierten Einparken mit automatischer Querführung und automatischer Längsführung eines Kraftfahrzeugs in eine Parklücke, mit den Schritten:- Feststellen (110) des Vorliegens einer Kollisionsgefahr mit einem Hindernis in Fahrtrichtung; und- in Reaktion hierauf,- automatisches Anhalten (110) des Fahrzeugs;- während eines ersten Zeitraums (Δt1), fortlaufendes Prüfen (130), ob noch eine Kollisionsgefahr mit dem Hindernis vorliegt;- in Reaktion darauf, dass während des ersten Zeitraums (Δt1) festgestellt wird, dass eine Kollisionsgefahr mit dem Hindernis nicht mehr vorliegt, automatisches Fortsetzen (140) des Einparkvorgangs in die bisherige Fahrtrichtung; und- in Reaktion auf ein Feststellen, dass nach Verstreichen des ersten Zeitraums (Δt1) eine Kollisionsgefahr mit dem Hindernis noch vorliegt,- Abbrechen (160) des Einparkvorgangs;- fortlaufendes Prüfen (190), ob der Einparkvorgang wiederaufgenommen werden kann;- in Reaktion auf ein Feststellen, dass der Einparkvorgang wiederaufgenommen werden kann, Ausgeben (200) eines Hinweises auf eine mögliche Wiederaufnahme des Einparkvorgangs; und- Prüfen (210), ob der Fahrer eine Eingabe über ein Eingabemittel zur Wiederaufnahme des Einparkvorgangs getätigt hat, und in Reaktion auf ein Feststellen, dass der Fahrer diese Eingabe getätigt hat, Wiederaufnehmen (220) des Einparkvorgangs.
Patent DE-102014224902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen von Werkstücken aus sprödharten Werkstoffen
Inventor: AMS ALFONS
IPC: B28D5/04
Filed: 2014-12-04
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Trennen von Werkstücken aus sprödharten Werkstoffen, bei demein Werkstück (7) mit einer translatorischen Vorschubbewegung senkrecht auf einen senkrecht dazu ausgerichteten und mit einer Vorschubgeschwindigkeit bewegten Draht (2) zu bewegt wird unddie Vorschubbewegung des Werkstücks (7) mit einer Schwingungsbewegung überlagert und dabei die Schwingungsbewegung, die mindestens einen und bis zu sechs Freiheitsgrade aufweist, mit einer Frequenz im Bereich 20 Hz bis 30 kHz und mit einer Amplitude im Bereich 2 µm bis 20 µm durchgeführt wird.
Patent DE-102014226845-B4 (DE)
Title: Absorptionsspektrometer
Inventor: STEINBACHER FRANZ
IPC: G01N21/31
Filed: 2014-12-22
Granted: 2016-11-03
Abstract: Absorptionsspektrometer zur Messung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Messgas (5) basierend auf dem Verfahren der Wellenlängenmodulationsspektroskopie mit – einer wellenlängenabstimmbaren Lichtquelle (1), – einer Modulationseinrichtung (7), die die Wellenlänge des Lichts (2) der abstimmbaren Lichtquelle (1) periodisch über eine interessierende Absorptionslinie der Gaskomponente entsprechend einer vorgegebenen Zeit-Funktion (11) variiert und gleichzeitig mit hoher Frequenz (f) und kleiner Amplitude sinusförmig moduliert, – einem Detektor (4), der die Intensität des Lichts (2) nach Durchstrahlen des Messgases (5) detektiert, und – einer Auswerteeinrichtung (22), die Mittel (23) zur phasensensitiven Demodulation eines von dem Detektor (4) erzeugten Messsignals (20) bei der Frequenz (f) und/oder einer ihrer Harmonischen enthält, dadurch gekennzeichnet, – dass die Modulationseinrichtung (7) weiterhin dazu ausgebildet ist, in jeder oder jeder n-ten Periode die Modulation mit der Frequenz (f) in einem Zeitintervall (19) vor Beginn der Zeit-Funktion (11) zu starten und mit höherer Amplitude als während der Zeit-Funktion (11) durchzuführen, und – dass die Auswerteeinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, während des Zeitintervalls (19) eine Synchronisierung der Mittel (23) zur phasensensitiven Demodulation anhand der in dem Messsignal (20) enthaltenen Frequenz (f) durchzuführen.
Patent DE-102015003486-B4 (DE)
Title: Kabeldose oder Kabeldurchführung mit Haltevorrichtung
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-03-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kabeldose oder Kabeldurchführung (1) für ein Möbelstück miteinem Grundkörper (10) zur Befestigung der Kabeldose oder Kabeldurchführung (1) in einer Aussparung des Möbelstücks, wobei der Grundkörper (10) einen Wandungsabschnitt (14) hat, der eine Kabeldurchführungsöffnung (16) bereitstellt; undeiner Haltevorrichtung (20) mit einem Verbindungsabschnitt (21) zur Befestigung einer Kabelkette (70) und mindestens zwei Lagerungsabschnitten (24), über die die Haltevorrichtung (20) am Wandungsabschnitt (14) gelagert ist;wobei mindestens einer der Lagerungsabschnitte (24) über einen Arm (23) mit dem Verbindungsabschnitt (21) gekoppelt ist; undwobei der Arm (23) mindestens einen verformbaren und/oder beweglichen Abschnitt (25, 28) aufweist, der eine reversible Verkürzung des Abstands zwischen den zwei Lagerungsabschnitten (24) erlaubt,wobei der Verbindungsabschnitt (21) gegenüber dem Grundkörper (10) um eine Achse (D), die durch die Kabeldurchführungsöffnung (16) verläuft und von einer Längsachse des Wandungsabschnitts (14) abweicht, verdrehbar und/oder verschwenkbar ist.
Patent DE-102015100009-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechsler mit Abdeckungsmittel
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-01-02
Granted: 2018-06-21
Abstract: Werkzeugwechsler, der einen Revolverkopf (6) mit mehreren Greifern zum Halten von Werkzeugen umfasst, sodass der Revolverkopf (6) zum Schalten eines gewünschten Werkzeugs zum Wechseln der Werkzeuge gedreht wird, der Werkzeugwechsler umfassend:eine vordere Abdeckung (601), die eine Vorderfläche des Revolverkopfs (6) abdeckt;eine Rück-Abdeckung (602), die einen rückwärtigen Außenflächenabschnitt (603) umfasst und eine Rückfläche des Revolverkopfs (6) abdeckt;eine Antriebsquelle zum Drehen des Revolverkopfs (6); undeinen Revolverkopfmechanismusabschnitt (604), der zum Übertragen einer Kraft von der Antriebsquelle konfiguriert ist, wodurch der Revolverkopf (6) gedreht wird, wobeider rückwärtige Außenflächenabschnitt (603) der Rück-Abdeckung (602) mit einem Vorsprung (607, 608, 609, 610, 611, 612) und/oder einer Aussparung (613, 614, 615) ausgebildet ist, der und/oder die einen Stromdurchgang an einer Oberseite des Revolverkopfmechanismusabschnitts (604) definiert, in einem Bereich über dem Revolverkopfmechanismusabschnitts (604) wobei sich der Stromdurchgang von einer Position, an der der Stromdurchgang mit dem Revolverkopfmechanismusabschnitt (604) überlappt zu einer äußeren Position erstreckt, an der der Stromdurchgang mit dem Revolverkopfmechanismusabschnitt (604) nicht überlappt, bezogen auf Horizontal-Richtungs-Positionen bei Betrachtung von der Vorderseite.
Patent DE-102015108873-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem an Verkehrswegen
Inventor: HINRICHSEN JÜRGEN
IPC: E01F15/04
Filed: 2015-06-04
Granted: 2018-07-19
Abstract: Rückhaltesystem an Verkehrswegen, das von einem Strang aneinanderstoßender Schutzplanken (10, 12) gebildet ist, die in Abständen mittels Pfosten (16) am Untergrund verankert sind, wobei die Planken (10, 12) aus Massivholz oder verleimten Holzschichten bestehen und mit mindestens einer sich in Längsrichtung der Planken erstreckenden Schicht (40, 56) aus biegeelastischem, zugfestem Kunststoff verstärkt sind und die Planken (10, 12) an den Stoßstellen über metallische Verbindungselemente zugfest miteinander verbunden sind, die so ausgebildet sind, dass sie bei einem seitlichen Stoß gegen den Plankenstrang nachgeben und entweder eine plastische Verformung durch Verbiegung erleiden oder durch gelenkige Verformung des Stoßes unter weitgehender Aufrechterhaltung der Zugkraftübertragung, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stoßenden der Planken (10, 12) mindestens ein längliches Element parallel zur Längsachse in achsparallelen Bohrungen der Planken (10, 12) durch Klebung befestigt ist und die Enden zueinander ausgerichteter Elemente durch Verbindungselemente verbunden sind, wobei die länglichen Elemente Metallstäbe (30), insbesondere aus Bewehrungseisen, sind.
Patent DE-102015117580-B4 (DE)
Title: Schaltkondensator-Analog-Digital-Umsetzer in sehr hohem Dynamikbereich mit hoher Eingangsimpedanz für Anwendungen, die erhöhte Verzerrung und Rauschen bei hohen Eingangssignalpegeln tolerieren
Inventor: BACH ELMAR
IPC: H04R1/04
Filed: 2015-10-15
Granted: 2021-06-02
Abstract: Modulator, der umfasst:einen analogen Eingang (110), der konfiguriert ist, um eine analoge Eingangsspannung zu empfangen;einen Modulatorpfad (102), der einen modulierten digitalen Ausgang umfasst und der konfiguriert ist, um ein moduliertes digitales Ausgangssignal am digitalen Ausgang des Modulators zu erzeugen; undeinen Rückkopplungspfad (104), der mit dem modulierten digitalen Ausgang verbunden ist und der einen Digital-Analog-Umsetzer (106, 303) umfasst, der konfiguriert ist, um eine potenzialfreie Spannung als eine Funktion des modulierten digitalen Ausgangssignals zu erzeugen,wobei der Digital-Analog-Umsetzer (106, 303) konfiguriert ist, um Analograuschen und die harmonische Gesamtverzerrung als Antwort auf die eine vorbestimmte Schwelle übersteigende analoge Eingangsspannung zu beeinträchtigen.
Patent DE-102015118505-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: SAUERMANN FRANZ
IPC: F16B2/02
Filed: 2015-10-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Vorrichtung (1; 101) zum Befestigen zweier Bauteile aneinander, die Folgendes aufweist:einen Basisabschnitt (10; 110);einen ersten Klemmabschnitt (11; 111);einen zweiten Klemmabschnitt (12; 112); undmindestens ein Kraftaufbringungselement (13); wobeider erste Klemmabschnitt (11; 111) auf einer Seite des Basisabschnitts (10; 110) vorgesehen ist und geeignet ist, ein erstes Bauteil zwischen sich und den Basisabschnitt zu klemmen,der zweite Klemmabschnitt (12; 112) auf der anderen Seite des Basisabschnitts (10; 110) vorgesehen ist, die entgegengesetzt zu der einen Seite vorgesehen ist, und geeignet ist, ein zweites Bauteil zwischen sich und den Basisabschnitt zu klemmen,das Kraftaufbringungselement (13) von dem ersten Klemmabschnitt (11; 111) durch den Basisabschnitt (10; 110) hindurch zu dem zweiten Klemmabschnitt (12; 112) verläuft und in der Lage ist, eine Kraft zu erzeugen, durch die der erste und der zweite Klemmabschnitt aufeinander zu bewegt werden, unddas Kraftaufbringungselement (13) nicht über eine von der Außenfläche des ersten oder zweiten Klemmabschnitts hinausragt, die entgegengesetzt zu der Fläche des ersten oder zweiten Klemmabschnitts ist, welche dem Basisabschnitt (10; 110) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Klemmabschnitt (11; 111) und der zweite Klemmabschnitt (12; 112) einstückig mit dem Basisabschnitt (10; 110) ausgebildet sind, wobei der zweite Klemmabschnitt (11; 111) mittels eines Verbindungsstegs (111a) mit dem Basisabschnitt (10; 110) verbunden ist.
Patent DE-102015121143-B4 (DE)
Title: Mehrwellige Vakuumpumpe
Inventor: HOTOPP FRANK
IPC: F04C18/12
Filed: 2015-12-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Mehrwellige Vakuumpumpe (10), insbesondere Wälzkolben- oder Schraubenpumpe, insbesondere für den Einsatz in explosionsgefährdeten Umgebungen,wobei die Pumpe (10) zumindest ein Ventil (12) umfasst, welches ein erstes Ventilelement (14) und ein zweites Ventilelement (18, 20) aufweist, wobei das erste Ventilelement (14) und das zweite Ventilelement (18, 20) relativ zueinander beweglich sind und sich im Betrieb zumindest zeitweise gegenseitig an einer jeweiligen Berührungsfläche berühren,wobei die Berührungsflächen von einer funkenarmen Materialpaarung gebildet sind und/oder die Berührungsfläche des ersten Ventilelements (14) von einem Kunststoffbauteil (24, 28, 30, 46) gebildet ist, undwobei ein Dämpfungselement (28) zum Dämpfen der Berührung des ersten Ventilelements (14) mit dem zweiten Ventilelement (18) vorgesehen ist. dadurch gekennzeichnet, dassdas Dämpfungselement (28) eine FEP-Beschichtung oder FEP-Ummantelung aufweist.
Patent DE-102015202822-B4 (DE)
Title: Gewebeband zur Herstellung von Spinnvlies sowie Verfahren zur Herstellung von Spinnvlies mit einem Gewebeband
Inventor: KÖCKRITZ UWE
IPC: D04H3/00
Filed: 2015-02-17
Granted: 2020-08-20
Abstract: Gewebeband zur Herstellung von Spinnvlies, umfassend eine Mehrzahl von im Wesentlichen in einer Bandlängsrichtung (L) sich erstreckenden Längsfäden (12.1 bis 12.4) und eine Mehrzahl von im Wesentlichen in einer Bandquerrichtung sich erstreckenden und mit den Längsfäden (12.1 bis 12.4) abbindenden Querfäden (14.1 bis 14.8), wobei wenigstens ein Teil der Längsfäden (12.1 bis 12.4) an einer Spinnvlieskontaktseite (16) sich jeweils über eine erste Gruppe von Querfäden (14.1 bis 14.8) erstreckende erste Flottierungen (20) bildet und jede erste Gruppe von Querfäden (14.1 bis 14.8) in Bezug auf die Länge der jeweiligen ersten Flottierung (20) äußere Querfäden (14.2, 14.4, 14.6, 14.8) sowie zumindest einen zwischen den äußeren Querfäden angeordneten inneren Querfaden (14.1, 14.3, 14.5, 14.7) umfasst, wobei die äußeren Querfaden (14.2, 14.4, 14.6, 14.8) der ersten Gruppe eine größere Querschnittsfläche / einen größeren Durchmesser haben als der zumindest eine innen liegende Querfaden (14.1, 14.3, , 14.5, 14.7),wobei ersten Gruppen jeweils durch eine erste Anzahl von Querfäden gebildet sind und wobei an einer Maschinenkontaktseite (18) unter einer zweiten Gruppe von Querfäden (14), sich erstreckende zweite Flottierungen (22) gebildet sind, wobei jede zweite Gruppe durch eine zweite Anzahl von Querfäden (14) gebildet ist und wobei das Verhältnis von zweite Anzahl zu erste Anzahl größer als 1, vorzugsweise wenigstens 1,6 ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die zweite Gruppe von Querfäden (14) Querfäden (14.1, 14.3, 14.5, 14.7) umfasst, die elektrisch leitfähig sind und den gleichen Durchmesser wie der innen liegende Querfaden (14.1, 14.3, 14.5, 14.7) der ersten Gruppe hat sowie solche Querfäden (14.2, 14.4, 14.6, 14.8), die den gleichen Durchmesser wie die beiden außen liegenden Querfäden (14.2, 14.4, 14.6, 14.8) der ersten Gruppe haben und wobei für sämtliche der Querfäden gilt, dass zwischen zwei Querfäden mit einem größeren Durchmesser ein Querfaden mit einem kleineren Durchmesser angeordnet ist und dass zwischen zwei Querfäden mit einem kleineren Durchmesser ein Querfaden mit einem größeren Durchmesser angeordnet ist.
Patent DE-102015204647-B4 (DE)
Title: Saugstrahlpumpe und ein Verfahren zur Beheizung der Saugstrahlpumpe
Inventor: GRAF ROLF
IPC: F02M37/12
Filed: 2015-03-13
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugstrahlpumpe (1) zur Förderung von Kraftstoff zu einer Haupt-Kraftstoffförderpumpe in einem Kraftstofftank (3), mit einem Saugrohr (5) und mit einer Düse (4), wobei durch die Düse (4) ein Treibstrahl aus Kraftstoff erzeugbar ist, der durch das Saugrohr (5) strömbar ist, wobei durch einen von dem Treibstrahl erzeugten Unterdruck ein Kraftstoffvolumen aus der Umgebung des Saugrohrs (5) in das Saugrohr (5) förderbar ist, wobei die Saugstrahlpumpe (1) ein Heizelement (9, 10) aufweist, wobei das Heizelement (9, 10) derart ausgelegt ist, dass die Düse (4) und/oder das Saugrohr (5) beheizbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beheizung einer Saugstrahlpumpe.