baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014119661-B4 (DE)
Title: Feuerungsanlage und deren Regelungsverfahren
Inventor: STEIN SEBASTIAN
IPC: F23N5/08
Filed: 2014-12-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Es wird ein Regelungsverfahren für eine Feuerungsanlage und eine Feuerungsanlage aus einer Brennkammer (1;11;21), einer Glutbettauflage, einer Brennstoffzufuhr (4;14;24), einer Primärluftversorgung (5;15;25) durch eine erste Zuführung, einer Sekundärluftversorgung (7;17;27;37) durch eine zweite Zuführung (9; 19; 29; 39) direkt in eine Flamme über dem Glutbett (6;16;26) hinein, Verbrennungsgüte-Sensoren (8;18;28;38;45) und einem Prozessrechner zur Verfügung gestellt, wobei mit einem Sensor (8;18;28;38;45) unmittelbar die von der Flamme emittierte elektromagnetische Strahlung I detektierbar und dem Prozessrechner als Wert zur Berechnung eines Regelungsverfahrens zuführbar ist, bei denen über neue Parameter oder gemeinsam mit den bekannten Parametern der Einfluss auf die Regelbarkeit einer Feuerungsanlage weiter verbessert und beschleunigt wird, was dadurch erzielt wird, dass im Austrittsbereich der Zuführung (9;19;29;39) der Sekundärluftversorgung (7;17;27;37) in der Flamme ein Reflektor (10) für die von der Flamme emittierten Strahlung I angeordnet ist, der einen Austrittspalt (30) für die Sekundärluft erzeugt, der gleichzeitig einen Eintrittsspalt von aus der Flamme reflektierten Strahlung bildet.
Patent DE-102014205457-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WAGNER UWE
IPC: B60N2/80
Filed: 2014-03-24
Granted: 2022-11-24
Abstract: Kopfstütze (1) umfassend ein Mittelteil (5), ein Befestigungsmittel (2) zur Befestigung des Mittelteils (5) an einer Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes, und wenigstens einen Seitenflügel (6), der gegenüber dem Mittelteil (5) zwischen einer Neutralstellung und mindestens einer Komfortstellung schwenkbeweglich gelagert ist, und wenigstens in der Komfortstellung fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (2) dazu ausgelegt ist, das Mittelteil (5) relativ zur Rückenlehne (3) um eine horizontale Schwenkachse (7) zwischen wenigstens einer Stützstellung und einer Parkstellung schwenkbar zu lagern, und dass das Mittelteil (5) wenigstens in der Stützstellung fixierbar ist, wobei die Kopfstütze (1) zwei seitlich an dem Mittelteil (5) angeordnete Seitenflügel (6) umfasst, die in der Parkstellung des Mittelteils (5) diametral von dem Mittelteil (5) abstehen, wobei das Mittelteil (5) und die Seitenflügel (6) je eine Grundplatte (10) umfassen, an die eine Polsterung anordbar ist, und ein Sicherungsmittel (11) senkrecht an der Rückseite (13) der Grundplatte (10) des Mittelteils (5) angeordnet ist, und wobei das Sicherungsmittel (11) dazu ausgebildet ist, einen direkten Kontakt des Kopfes an das Mittelteil (5) der sich in der Parkstellung befindlichen Kopfstütze (1) zu verhindern.
Patent DE-102014220211-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen zweier Materiallagen mittels Hochfrequenzschweißung
Inventor: FOISTNER ANDREAS
IPC: B23K13/00
Filed: 2014-10-07
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Fügen zweier Materiallagen (10, 20) mittels Hochfrequenzschweißung, bei dem- die zwei Materiallagen (10, 20) derart zu einer Materialanordnung übereinander gelegt werden, dass deren stirnseitige Enden (11, 21) einen vorgegebenen lateralen Abstand (30) zueinander aufweisen;- die Materialanordnung derart in eine Fügevorrichtung (40) eingebracht wird, dass die zwei Materiallagen (10, 20) im Bereich der stirnseitigen Enden (11, 21) zwischen einer ersten Schweißelektrode (41) und einer zweiten Schweißelektrode (42) der Fügevorrichtung (40) zum Liegen kommen, wobei das stirnseitige Ende (11) der ersten Materiallage (10) zwischen jeweiligen, gegenüberliegenden Stirnflächen (43, 44) der ersten und zweiten Schweißelektrode (41, 42) zum Liegen kommt, das stirnseitige Ende (21) der zweiten Materiallage (20) außerhalb der jeweiligen, gegenüberliegenden Stirnflächen (43, 44) der ersten und zweiten Schweißelektrode (41, 42) zum Liegen kommt und die stirnseitigen Enden (11, 21) der zwei Materiallagen (10, 20) beide an eine Begrenzungsfläche (52) eines Einlegerahmens (50) grenzen;- der Fügevorgang durchgeführt wird, wodurch im Querschnitt ein gestufter Verlauf der Verbindung der Materiallagen (10, 20) erhalten wird.
Patent DE-102015002098-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer Betätigungsvorrichtung
Inventor: MACHILL KONRAD
IPC: E05F15/692
Filed: 2015-02-23
Granted: 2018-05-24
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für Tore zumindest umfassend eine Antriebswelle (5), einen Handbetätigungstrieb (10), der zumindest eine Betätigungsschlaufe (15) und ein federkraftbeaufschlagtes Haspelrad (20) umfasst, einen mittels eines Stellmittels (30) betätigbaren, drehbar gelagerten Aktuator (25), der zumindest eine zumindest abschnittsweise gewendelte Gleitfläche (35) umfasst, sowie zumindest eine zumindest abschnittsweise gewendelte Gegengleitfläche (40), wobei die Gegengleitfläche (40) von zumindest einem Gehäuseteil (50) der Betätigungsvorrichtung (1) gebildet ist, wobei die Antriebswelle (5) und das Haspelrad (20) zumindest lösbar formschlüssig verbindbar sind, wobei der Aktuator (25) derart betätigbar ist, dass zumindest eine Gleitfläche (35) zumindest abschnittsweise mit zumindest einer Gegengleitfläche (40) derart zusammen wirkt, dass der Aktuator (25) entlang einer Längsachse der Antriebswelle (5) bewegbar ist, wobei zumindest zwei Haspelradpositionen vorgesehen sind, wobei in einer ersten Haspelradposition das Haspelrad (20) und die Antriebswelle (5) formschlüssig ineinander greifen und in einer zweiten Haspelradposition das Haspelrad (20) und die Antriebswelle (5) außer Eingriff sind, und wobei der Aktuator (25) derart auf das Haspelrad (20) wirkt, dass das Haspelrad (20) von der ersten Haspelradposition in die zweite Haspelradposition und/oder von der zweiten Haspelradposition in die erste Haspelradposition verschiebbar ist.
Patent DE-102015004526-B4 (DE)
Title: Fahrzeughaube
Inventor: YOSHIDA MASATOSHI
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-04-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fahrzeughaube, umfassend:eine Außentafel, welche aus einem Plattenmaterial einer Aluminiumlegierung der JIS-5000er oder JIS-6000er Serie hergestellt ist, undeine Innentafel (1), welche aus einem Plattenmaterial einer Aluminiumlegierung der JIS-3000er Serie hergestellt ist,wobei eine 0,2%-Dehngrenze des Materials der Innentafel (1) 70 MPa oder mehr und 120 MPa oder weniger beträgt nach Fertigstellung einer Einbrennbeschichtung oder -lackierung der Innentafel (1), die nach dem Zusammenbau der Fahrzeughaube ausgeführt wird,wobei eine 0,2%-Dehngrenze des Materials der Außentafel nicht weniger als 150 MPa oder mehr beträgt,wobei die Innentafel (1) eine Vielzahl von hutförmigen Hauptwulsten (12) besitzt, die in einem Mittelabschnitt (13) mit Ausnahme eines Randes (11) davon angeordnet sind, undwobei die Hauptwulste (12) in einer Fahrzeug-Abwärtsrichtung vorstehen, sich in Fahrzeug-Links-Rechts-Richtung erstrecken, und parallel angeordnet sind.
Patent DE-102015006235-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Zubereitung von Kaffee in einer automatischen Kaffeemaschine
Inventor: BARTH VOLKER
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-05-18
Granted: 2017-10-12
Abstract: Einrichtung (2) zur Zubereitung von Kaffee in einer automatischen Kaffeemaschine (1), mit einem ein erstes und ein zweites Zylinderende (7, 8) aufweisenden Brühzylinder (4) zur Aufnahme von Kaffeepulver (6), wobei dem Brühzylinder (4) zwei in der Zylinderachse (9) relativ zueinander verschiebbare Verschlussteile (10, 11) zugeordnet sind, die eine Brühkammer (5) abgrenzen und eingefülltes Kaffeepulver (6) verdichten, wobei ein erstes Verschlussteil (10) das erste Zylinderende (7) verschließt und ein zweites Verschlussteil (11) neben einer Schließstellung, in der er es das zweite Zylinderende (8) verschließt, eine Offenstellung einnehmen kann, so dass das zweite Zylinderende (8) zum Ausstoßen des verbrauchten Kaffeepulvers (6) durch das erste Verschlussteil (10) freigegeben wird, wobei zumindest das erste Verschlussteil (10) als Kolben mit einem Dichtabschnitt ausgebildet ist, der an einer Innenumfangswand des Brühzylinders (4) zu Anlage kommt, mit einer Antriebsvorrichtung, mittels der die Verschlussteile (10, 11) relativ zueinander und relativ zum Brühzylinder (4) hin und her bewegbar sind, derart, dass zum Verdichten des Kaffeepulvers (6) eines der Verschlussteile (10) in eine Vorschubrichtung (19) relativ zu dem Brühzylinder (4) in Richtung auf das andere Verschlussteil (11) zu bewegbar ist, sowie mit Mitteln zum Zuführen von Wasser zu der Brühkammer (5) und zum Abführen des gebrühten Kaffees aus der Brühkammer (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Innenumfangswand des Brühzylinders (4) in einem Abschnitt der Brühkammer (5), in dem das Kaffeepulver (6) zu einem Kuchen verdichtbar ist, eine Querschnittsreduzierung (21) aufweist, an der sich der Querschnitt der Brühkammer (5) in Vorschubrichtung (19) verengt, und dass der Dichtabschnitt des ersten Verschlussteils (10) derart elastisch ausgestaltet ist, dass das erste Verschlussteil (10) in dem die Querschnittsreduzierung (21) aufweisenden Abschnitt der Brühkammer (4) positionierbar ist.
Patent DE-102015105019-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Insektenschutzvorrichtung und Insektenschutzsystem
Inventor: GRÄFER RAINER
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-03-31
Granted: 2018-09-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen einer Insektenschutzvorrichtung an einem Rahmen, insbesondere an einem Blendrahmen eines Fensters oder eine Tür, mit einem ersten Halteelement (2), das eine erste Anlagebacke (3) aufweist, und mit einem zweiten Halteelement (4), das eine zweite Anlagebacke (5) aufweist, wobei die erste und die zweite Anlagebacke (3, 5) zueinander parallel angeordnet und dazu ausgebildet und bestimmt sind, auf gegenüberliegenden Flächen eines Rahmens anzuliegen, gekennzeichnet durch eine Aufnahme (6), in der ein Spannkeil (7) relativ zu dem ersten und/oder zu dem zweiten Halteelement (2, 4) verschiebbar angeordnet ist, derart, dass durch ein Verschieben des Spannkeils (7) eine Kraft auf das erste Haltelement (2) in Richtung auf das zweite Halteelement (4) und/oder eine Kraft auf das zweite Haltelement (4) in Richtung auf das erste Halteelement (2) bewirkt wird, wobei die Kraft durch ein Verschieben des Spannkeils (7) in einer Spannverschieberichtung (19) bewirkbar ist, die von der Richtung der bewirkten Kraft verschieden ist.
Patent DE-102015110494-B4 (DE)
Title: Netzwerkzugangseinrichtung und Netzwerkserviceeinrichtung zum Vermitteln eines Netzwerkzugangs
Inventor: HAAG THOMAS
IPC: H04L29/10
Filed: 2015-06-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Netzwerkzugangseinrichtung (100, 801) zum Vermitteln eines Kommunikationszugangs einer Teilnehmereinrichtung (111) zu einem Kommunikationsnetzwerk (113), wobei die Netzwerkzugangseinrichtung (100, 801) folgendes umfasst:
 eine teilnehmerseitige Kommunikationsschnittstelle (101) zum Empfangen von Datenpaketen (810, 812) von der Teilnehmereinrichtung (111);
 eine netzwerkseitige Kommunikationsschnittstelle (113) zum Übermitteln von Datenpaketen (810, 812, 814) an das Kommunikationsnetzwerk (113); und
 einen Prozessor (105) zum Vermitteln des Kommunikationszugangs der Teilnehmereinrichtung (111) zu dem Kommunikationsnetzwerk (113), wobei der Prozessor (105) ausgelegt ist:
 ansprechend auf einen Empfang eines ersten Datenpakets (810, 812) mit einer Einwahlinformation (807) von der Teilnehmereinrichtung (111) eine Portzustandsinformation (809b) in das erste Datenpaket (810, 812) einzufügen und das erste Datenpaket (810, 812) an das Kommunikationsnetzwerk (113) weiterzuleiten,
 wobei der Prozessor (105) ferner ausgelegt ist, die Portzustandsinformation (809b) ansprechend auf ein Freigabesignal (802) in das erste Datenpaket (810, 812) einzufügen,
 wobei der Prozessor (105) ausgelegt ist, das Freigabesignal (802) basierend auf einer einstellbaren Verzögerung zu erzeugen.
Patent DE-102015117910-B4 (DE)
Title: Konsolenbaugruppe
Inventor: DYLE TARYN E
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-10-21
Granted: 2022-12-29
Abstract: Konsolenbaugruppe (12), umfassend:einen Konsolenkörper (14), der einen inneren Konsolenhohlraum (20) definiert;eine Armlehne (24), die bewegbar mit dem Konsolenkörper (14) gekoppelt ist, wobei die Armlehne (24) relativ zu dem Konsolenkörper (14) um eine Drehachse zwischen einer geschlossenen verriegelten Position und einer offenen entriegelten Position drehbar ist und die Armlehne (24) zwischen der offenen entriegelten Position und einer offenen verriegelten Position relativ zu dem Konsolenkörper (14) linear bewegbar ist;wobei in der geschlossenen, verriegelten Position die Armlehne (24) den inneren Konsolenhohlraum (20) des Konsolenkörpers (14) bedeckt;wobei, wenn die Armlehne (24) in der offenen entriegelten Position ist, der innere Konsolenhohlraum (20) zugänglich ist;wobei, wenn sich Armlehne (24) in der offenen verriegelten Position befindet, der innere Konsolenhohlraum (20) zugänglich ist und die Armlehne (24) an den Konsolenkörper (14) verriegelt und zum Tragen eines Arms eines Fahrzeuginsassen positioniert ist; undwobei der Konsolenkörper (14) zumindest eine Bahn (54) definiert, die Armlehne (24) einen Führungsvorsprung (58) aufweist, der so bemessen ist,dass er gleitend in der zumindest einen Bahn (54) angeordnet ist, und die zumindest eine Bahn (54) derart konfiguriert ist, eine Linearbewegung der Armlehne (24) zwischen einer offenen entriegelten Position und einer offenen verriegelten Position zu führen.
Patent DE-102015207231-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-04-21
Granted: 2017-09-14
Abstract: Filtereinrichtung (1) mit einem einen Filtergehäusetopf (2) und einen damit verschraubbaren Deckel (3) aufweisenden Filtergehäuse sowie mit einem darin angeordneten Ringfilterelement (4) mit einem axial abstehenden Pin (8) zum Verschließen eines Leerlaufkanals (9), dadurch gekennzeichnet, – dass das Ringfilterelement (4) über eine erstes Gewinde (10) mit dem Deckel (3) verbunden ist, – dass das erste Gewinde (10) einen von einer oberen Endscheibe (5) des Ringfilterelements (4) zentrisch und axial abstehenden Dom (11) mit einem durch Freigänge (12) unterbrochenen Außengewinde (13) und von dem Deckel (3) axial abstehende und hohlzylindrisch angeordnete Federelemente (14) aufweist, an denen jeweils ein komplementär zum Außengewinde (13) ausgebildeter Innengewindeabschnitt (15) angeordnet ist, – dass sich jeder Innengewindeabschnitt (15) über einen längeren Umfangsabschnitt erstreckt als ein Freigang (12), – dass das erste Gewinde (10) gegenläufig zu einem zwischen dem Filtergehäusetopf (2) und dem Deckel (3) angeordneten zweiten Gewinde (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102016012528-B4 (DE)
Title: Kühlsystem eingerichtet für ein WRG-System
Inventor: HALL OLA
IPC: F01P3/20
Filed: 2016-10-20
Granted: 2020-10-15
Abstract: Kühlsystem eingerichtet für ein WRG-System in einem Fahrzeug (1), wobei das Kühlsystem umfasst- eine Kühlerleitung (7), die einen ersten Kühlmittelstrom durch einen Kühler (8) leitet,- eine Kühler-Umgehungsleitung (9), die einen zweiten Kühlmittelstrom am Kühler (8) vorbei leitet,- eine Verflüssigerleitung (22), die Kühlmittel durch einen Verflüssiger (18) des WRG-Systems leitet,- eine Verflüssiger-Umgehungsleitung (24), die das Kühlmittel am Verflüssiger (18) vorbei leitet,- eine erste Ventilvorrichtung (6, 27), die dazu konfiguriert ist, Kühlmittel aus einer Kühlmittelleitung (5) zu empfangen und es zur Kühlerleitung (7) und Kühler-Umgehungsleitung (9) zu leiten,- eine Kühler-Auslassleitung (7b) die mindestens einen Teil des ersten Kühlmittelstroms von der Kühlerleitung (7) zur Verflüssigerleitung (22) leitet,- eine zweite Ventilvorrichtung (23), die dazu konfiguriert ist, Kühlmittel aus der Kühler-Umgehungsleitung (9) zu empfangen und es zur Verflüssigerleitung (22) und zur Verflüssiger-Umgehungsleitung (24) zu leiten, und- eine Steuereinheit (10), die dazu konfiguriert ist, die erste Ventilvorrichtung (6) und die zweite Ventilvorrichtung (23) so zu steuern, dass das Kühlmittel, das zum Verflüssiger (18) geleitet wird, eine Temperatur und eine Durchflussmenge aufweist, die zu einer Kühlung des Arbeitsmediums im Verflüssiger (18) auf eine Soll-Verflüssigungstemperatur/einen Soll-Verflüssigungsdruck bei der Ist-Betriebsbedingung resultiert.
Patent DE-102016100097-B4 (DE)
Title: Leuchtenbaugruppe mit einem Gehäuseelement und einem Leuchtmittel-Modul
Inventor: KESSLER BJÖRN
IPC: F21V19/02
Filed: 2016-01-04
Granted: 2022-12-29
Abstract: Leuchtenbaugruppe (1) mit einem zur Decken- oder Wandbefestigung ausgebildeten Gehäuseelement (10) sowie einem, zumindest ein Leuchtmittel tragendes Leuchtmittel-Modul (20), wobei das Leuchtmittel-Modul (20) am Gehäuseelement (10) beweglich gelagert ist und in einer Arbeitsposition eine Grundfläche des Leuchtmittel-Moduls (20) im Wesentlichen parallel zu einer Grundfläche des Gehäuseelements (10) ausgerichtet ist, wobei Versorgungsbauteile zur elektrischen Versorgung des Leuchtmittel-Moduls (20) auf der dem Leuchtmittel-Modul zugewandten Seite des Gehäuseelements (10) an diesem befestigt sind, wobei zwischen dem Leuchtmittel-Modul (20) und dem Gehäuseelement (10) ein Drehgelenk (30) angeordnet ist zum Drehen des Leuchtmittel-Moduls (20) relativ zum Gehäuseelement (10), wobei die Drehachse des Drehgelenks (30) etwa senkrecht zu der Grundfläche des Leuchtmittel-Moduls (20) orientiert ist und das Drehgelenk (30) in einem ersten äußeren Randbereich des Leuchtmittel-Moduls (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016106945-B4 (DE)
Title: Außenbackenbremse
Inventor: ASMUS NORBERT JOHANN EMIL
IPC: F16D49/16
Filed: 2016-04-14
Granted: 2019-05-09
Abstract: Außenbackenbremse (1) mit zwei Bremshebeln (2a, 2b), mit zwei jeweils an den Bremshebeln (2a, 2b) gelenkig angeordneten Bremsbacken (3) und mit einer Betätigungsvorrichtung (4), wobei die Bremsbacken (3) Bremsbeläge (5) aufweisen und die Betätigungsvorrichtung (4) einen Winkelhebel (6), eine Bremsfeder (7) zum Schließen der Außenbackenbremse (1), ein Lüftgerät (8) zum Lüften der Außenbackenbremse (1), eine Bremsfederstange (9) und eine erste Bremshebelstange (10) umfasst,
 wobei der Winkelhebel (6) auf der einen Seite gelenkig mit dem Lüftgerät (8) und auf der anderen Seite, an unterschiedlichen Punkten, mit der Bremsfederstange (9) und der ersten Bremshebelstange (10) gelenkig verbunden ist,
 wobei die beiden Bremshebel (2a, 2b) über die Bremsfederstange (9) miteinander verbunden sind,
 wobei die Bremsfeder (7) mit einer Kraft in Richtung des Winkelhebels (6) auf die Bremsfederstange (9) und auf die erste Bremshebelstange (10) wirkt,
 wobei zwischen dem ersten Bremshebel (2a) und der ersten Bremshebelstange (10) eine zweite Bremshebelstange (20) angeordnet ist, wobei die zweite Bremshebelstange (20) an ihrem ersten Ende (21) gelenkig mit der ersten Bremshebelstange (10) und an ihrem zweiten Ende (22) gelenkig mit dem Bremshebel (2a) verbunden ist, und
 wobei die Position der Bremshebel (2a, 2b) an der zweiten Bremshebelstange (20) einstellbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die erste Bremshebelstange (10) und die zweite Bremshebelstange (20) in einem Winkel größer 0 Grad, aber kleiner 90 Grad, zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016112917-B4 (DE)
Title: Parkzahnrad- und -sperrklinkenanordnung
Inventor: GUNDERSON JOEL H
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-07-13
Granted: 2022-08-04
Abstract: Parkzahnrad- und -sperrklinkenanordnung für ein Fahrzeuggetriebe, wobei die Anordnung Folgendes umfasst:ein Parkzahnrad (16), das zur gemeinsamen Drehung an einer Abtriebswelle (26) des Getriebes befestigt ist;einen Hydraulikkanal (54), der in einem Gehäuse des Getriebes integriert ist;eine Parksperrklinke (18), die mit dem Parkzahnrad (16) in Eingriff bringbar ist;eine Hydraulikpumpe (46), die ein Antriebsglied und einen Auslassanschluss (88) aufweist, und das Antriebsglied antriebsmäßig mit der Abtriebswelle (26) des Getriebes verbunden ist, wobei der Auslassanschluss (88) in Verbindung mit dem Hydraulikkanal (54) steht, und die Hydraulikpumpe (46) Hydraulikflüssigkeit ausgibt, die einen ersten Druck und eine erste Durchflussgeschwindigkeit aufweist;eine Widerlageranordnung (20), die einen Schlitz (38) und eine Bohrung (37) aufweist, und die Parksperrklinke (18) in dem Schlitz (38) angeordnet ist, wenn die Parksperrklinke (18) von dem Parkzahnrad (16) gelöst ist; undein hydraulisches Stellglied (52), das einen Kolben (82), eine Kolbenstange (83), eine Beaufschlagungskammer (90) und einen Einlassanschluss (80) aufweist, und der Kolben (82) zur gemeinsamen axialen Bewegung antriebsmäßig mit der Kolbenstange (83) verbunden ist, die Beaufschlagungskammer (90) über den Einlassanschluss (80) in Verbindung mit dem Hydraulikkanal (54) steht, und die Kolbenstange (83) verschoben wird, um in der Parksperrklinke (18) einzurasten, wenn der Hydraulikkanal (54) unter Druck gesetzt ist und die Parksperrklinke (18) in dem Schlitz (38) der Widerlageranordnung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016120607-B4 (DE)
Title: Kühlmittel-Steuerverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-10-27
Granted: 2022-09-29
Abstract: Kühlmittel-Steuerverfahren für ein Fahrzeug, umfassend:
 Empfangen einer Motorausgangskühlmitteltemperatur (320), gemessen an einer Kühlmittelausgabe eines Verbrennungsmotors (104);
 Einstellen der Motorausgangskühlmitteltemperatur (320), basierend auf einer Referenztemperatur (336), zum Erzeugen einer ersten eingestellten Kühlmitteltemperatur (340);
 Empfangen einer Motoreingangskühlmitteltemperatur (324), gemessen an einer Kühlmitteleingabe des Verbrennungsmotors (104);
 Einstellen der Motoreingangskühlmitteltemperatur (324), basierend auf der Referenztemperatur (336), zum Erzeugen einer zweiten eingestellten Kühlmitteltemperatur (344);
 Bestimmen einer Differenz zwischen den eingestellten ersten und zweiten Kühlmitteltemperaturen (340, 344); und
 Steuern einer Kühlmittelausgabe einer Kühlmittelpumpe (132), basierend auf der Differenz zwischen den eingestellten ersten und zweiten Kühlmitteltemperaturen (340, 344);
 dadurch gekennzeichnet , dass
 die Referenztemperatur (336) basierend auf einer Temperatur des Kühlmittels an einem Kühler (152) des Fahrzeugs eingestellt wird, wenn eine Umgebungstemperatur niedriger als eine vorgegebene Temperatur ist.
Patent DE-102016214224-B4 (DE)
Title: Zylinderblock für einen mehrzylindrigen Verbrennungsmotor
Inventor: HEINIG KLAUS-PETER
IPC: F02F1/14
Filed: 2016-08-02
Granted: 2021-05-20
Abstract: Zylinderblock für einen mehrzylindrigen Verbrennungsmotor, aufweisend wenigstens zwei Zylinderbohrungen (2), die sich von einer Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) in diesen hinein erstrecken, einen zwischen den Zylinderbohrungen (2) angeordneten Steg (4), der sich von der Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) zwischen den Zylinderbohrungen (2) in den Zylinderblock (1) hinein erstreckt, einen die Zylinderbohrungen (2) wenigstens teilweise umfänglich umgebenden, außerhalb des Stegs (4) verlaufenden Kühlmittelkanal (5) zur Kühlung der Zylinderbohrungen (2) mittels eines Kühlfluids, und einen sich im Steg (4) von der Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) in diesen hinein erstreckenden Kühlschlitz (6), der über wenigstens einen Verbindungskanal (7) mit dem Kühlmittelkanal (5) in fluidleitender Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass eine rechtwinklig zur Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) sich von dieser bis zu einem Schlitzgrund (13) des Kühlschlitzes (6) erstreckende Tiefe des Kühlschlitzes (6) auf seine Längserstreckung bezogen in einem Mittenabschnitt (9) des Kühlschlitzes (6) geringer ist als in einem zwischen einem Randabschnitt (12) und dem Mittenabschnitt (9) angeordneten Zwischenabschnitt (11) des Kühlschlitzes (6), wobei der Kühlschlitz (6) im Längsschnitt gesehen einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt mit einer sich im Mittenabschnitt (9) des Kühlschlitzes (6) von dem Schlitzgrund (13) des Zwischenabschnitts (11) in Richtung der Oberseite (3) des Zylinderblocks (1) erstreckenden Materialzunge (14) aufweist und der Verbindungskanal (7) im Kühlschlitz (6) am oder in der Nähe des Schlitzgrunds (13) endet.