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Patent DE-102016226008-A1 (DE)
Title: Fernsteuerung einer Fahrzeugfunktion eines Kraftfahrzeugs mittels einer Berührgeste auf der Fernbedienung
Inventor: EICHHORN ANDREAS VON
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrzeugsystem zur Durchführung einer per Fernbedienung fernsteuerbaren Fahrzeugfunktion. Hierbei handelt es sich vorzugsweise um ein per Fernbedienung von außerhalb des Fahrzeugs kontrollierbares Assistenzsystem zum Parken und/oder Rangieren. Die Fernbedienung weist eine berührungsempfindliche Bedienfläche zur Eingabe einer kontinuierlichen Berührgeste auf. Während der Durchführung der Fahrzeugfunktion muss kontinuierlich eine Berührungsgeste auf der berührungsempfindlichen Bedienfläche eingegeben werden. Das Fahrzeugsystem ist eingerichtet, sequentielle, über die Bedienfläche eingegebene Berühr-Eingaben der kontinuierlichen Berührgeste von der Fernbedienung zu empfangen. Die Berühr-Eingaben werden auf ihre Zulässigkeit hin geprüft und in Abhängigkeit hiervon wird die Fahrzeugfunktion durchgeführt. Für die einzelnen Berühr-Eingaben wird im Fahrzeugsystem jeweils ein der jeweiligen Berühr-Eingabe zugeordneter Zulässigkeitsbereich definiert. Eine Berühr-Eingabe wird jeweils als zulässig klassifiziert, wenn sich die Berühr-Eingabe von zumindest einer vorausgegangenen Berühr-Eingabe unterscheidet und in dem der Berühr-Eingabe zugeordneten Zulässigkeitsbereich liegt. Der der jeweiligen Berühr-Eingabe zugeordnete Zulässigkeitsbereich wird in Abhängigkeit zumindest einer der jeweiligen Berühr-Eingabe vorausgegangenen Berühr-Eingabe definiert.
Patent DE-102017000323-A1 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Versteifen einer vorderen Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: NAKAMURA TAKESHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-01-16
Abstract: Eine vordere Fahrzeugkarosseriestruktur 1 eines Fahrzeugs umfasst eine Scharniersäule 2, eine Schürzenverstärkung 3, ein Aufhängungsgehäuse 6, einen Türschweller 4 und ein Verbindungselement 5, welches die Schürzenverstärkung 3 in einer Bügelform mit der Scharniersäule 2 verbindet und die Schürzenverstärkung 3 mit einem vorderen Abschnitt des Türschwellers 4 verbindet. Das Verbindungselement 5 enthält einen ersten und einen zweiten Biegungsabschnitt 52, 54, welche zwischen einem Hinterseitenabschnitt 51 und einem Seitenflächenabschnitt 53 bzw. zwischen einem vorderen Flansch 55 und dem Seitenflächenabschnitt 53 angeordnet sind, und die Schürzenverstärkung 3 und der Türschwellen 4 sind über mindestens einen des ersten und des zweiten Biegungsabschnitts 52, 54 von einem zum anderen durchgehend.
Patent DE-102017003831-A1 (DE)
Title: Controller und anomaliediagnosevorrichtung
Inventor: MURAMATSU TOSHIFUMI
IPC: G01M7/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: Der Controller (38) ist ausgestattet mit einer Einheit (50) zum Erfassen von Detektionssignalen, die geeignet ist, um ein Detektionssignal (DS) von einem Sensor zu erfassen, der eine physikalische Größe detektiert, die durch Schwingungen verursacht wird, die an einer detektierten Stelle auf Grund einer Drehung eines Elektromotors (10) generiert werden, einer Einheit (52) zum Erfassen von Phaseninformationen, die geeignet ist, um Phaseninformationen (PS) des Elektromotors (10) zu erfassen, einer Einheit (54) zum Bestimmen einer Zeitdauer, die geeignet ist, um eine Zeitdauer (D), die mit einer Periode eines Phänomens übereinstimmt, das an der detektierten Stelle auf Grund einer Drehung des Elektromotors (10) vorkommt, auf der Grundlage der Phaseninformationen (PS) zu bestimmen, einer Signaldivisionseinheit (56), die geeignet ist, um das Detektionssignal (DS) basierend auf der bestimmten Zeitdauer (D) zu dividieren, und einer Einheit (58) zum Addieren und Mitteln, die geeignet ist, um eine Vielzahl von dividierten Signalen (Sn), die durch die Zeitdauer (D) dividiert werden, zu addieren und zu mitteln.
Patent DE-102017004989-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (5) für ein Fahrzeug (3) mit einem zumindest ein Heizelement (11) umfassenden Gurtband (4). Erfindungsgemäß ist zumindest eine Heizlitze (11.1) als Heizelement (11) an eine Kontaktseite (K) des Gurtbandes (4) gestickt oder es ist zumindest eine Heizfolie (11.2) als Heizelement (11) stoffschlüssig an einer Kontaktseite (K) des Gurtbandes (4) befestigt. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (3) mit einem solchen Sicherheitsgurt (5).
Patent DE-102017101485-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum schätzen von triebstrangdrehmoment eines hybridfahrzeugs
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W30/188
Filed: 2017-01-26
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs beschrieben, der einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor/Generator enthält. Die Systeme und Verfahren stimmen zeitlich ein geschätztes Elektromotordrehmoment und ein Ist-Elektromotordrehmoment aufeinander ab, um ein geschätztes Triebstrangdrehmoment bereitzustellen. Das Abstimmen kompensiert Verzögerungen in der Kommunikation über ein Controller Area Network zwischen unterschiedlichen Steuerungen.
Patent DE-102017101503-A1 (DE)
Title: Darbietungsanordnung für ein Hangschloss
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Darbietungsanordnung für ein Hangschloss mit einem Schlosskörper und einem Schließbügel sowie einem Schild, das zumindest eine Öffnung aufweist, durch die sich der Schließbügel des Schlosses hindurch erstreckt.
Patent DE-102017101507-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgasreinigung
Inventor: BINNINGER THOMAS
IPC: F23G7/06
Filed: 2017-01-26
Abstract: Zur Reinigung von Kohlenstoffverbindungen und Stickoxide enthaltendem Abgas mit einer regenerativen Nachverbrennungsanlage sind mindestens zwei mit Wärmespeicherkörpern (7a, 7b, 7c) gefüllte durch eine Brennkammer (10) verbundene Regeneratoren (A, B, C) vorgesehen, wobei das Abgas wechselweise in einem Regenerator (A, B, C) erwärmt, in der Brennkammer (10) die Kohlenstoffverbindungen oxidiert und unter Zugabe einer Stickstoffwasserstoffverbindung die Stickoxide in der Brennkammer (10) thermisch und damit nicht katalytisch reduziert werden. Verbliebene Stickoxide werden durch eine katalytisch aktive Wärmespeicherschicht (6a, 6b, 6c) und Zugabe weiterer Stickstoffwasserstoffverbindung in dem Regenerator (A, B, C) beseitigt, aus dem das Reingas austritt.
Patent DE-102017103449-A1 (DE)
Title: Achsanordnung für ein Hybridelektrofahrzeug
Inventor: GOLESKI GREGORY DANIEL
IPC: B60K17/08
Filed: 2017-02-20
Abstract: Eine Hybridhinterachse bietet zusätzlich zur Funktionalität einer Nichthybridachse verschiedene Funktionalitäten. Die Achse überträgt Leistung von einem Elektromotor mit zwei wählbaren Übersetzungen zum Antrieb des Fahrzeugs auf die Antriebsräder. Eine der beiden Übersetzungen ist zum elektrischen Antrieb des Fahrzeugs mit abgeschalteter Kraftmaschine verwendbar. Die Achse überträgt bei stationären Antriebsrädern Leistung von der Antriebswelle auf den Motor zum Laden einer Batterie oder von dem Motor auf die Antriebswelle zum Starten der Kraftmaschine.
Patent DE-102017107342-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Riemens mit Riemen-Spurhalteprofil an einer Umlenkrolle mit Rollen-Spurhalteprofil sowie Umlenkrolle und Riemen, insbesondere für eine solche Anordnung
Inventor: PECKOLT JAN
IPC: F16H55/49
Filed: 2017-04-05
Abstract: Eine erfindungsgemäße Anordnung betrifft mindestens eine Umlenkrolle (10) mit einem Rollen-Spurhalteprofil (14), über welche ein Riemen (22) geführt ist, welcher einen Tragabschnitt (24) und einen sich von dem Tragabschnitt (24) in Riemen-Hochrichtung erstreckendes Riemen-Spurhalteprofil (26) aufweist. Dabei ist das Rollen-Spurhalteprofil (14) über den gesamten Umfang der mindestens einen Umlenkrolle (10) ausgebildet. Darüber hinaus ist das Riemen-Spurhalteprofil (26) zumindest über eine mit der mindestens einen Umlenkrolle (10) zusammenwirkenden Wirklänge des Riemens (22) ausgebildet, und das Rollen-Spurhalteprofil (14) weist - in Rollen-Breitenrichtung betrachtet - mindestens drei radial nach außen hervorragende Rollenberge (16) und mindestens zwei, sich zwischen benachbarten Rollenbergen (16) erstreckende Rollentäler auf. Ferner weist das Riemen-Spurhalteprofil (26) eine mit den Rollenbergen (16) korrespondierende Zahl von Riementälern und eine mit den Rollentälern korrespondierende Zahl von Riemenbergen (28) auf. An dem Rollen-Spurhalteprofil (14) und/oder an dem Riemen-Spurhalteprofil (26) ist - in Rollen-Breitenrichtung betrachtet - mindestens ein Mittel zur Erzielung unterschiedlich großer, in dem Tragabschnitt (24) wirksamer Abrollradien vorgesehen.
Patent DE-102017107587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen und Härten eines Bauteils
Inventor: WICKERT HANS-JOACHIM
IPC: C21D7/13
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Umformen und Härten eines Bauteils (24) umfassend ein Werkzeug (21) mit einem unteren Werkzeugteil (22) und einem oberen Werkzeugteil (23), die in einer Arbeitsrichtung (2) unter Aufbringung einer Kraft zwischen einer geöffneten ersten Position und einer geschlossenen zweiten Position relativ zueinander verfahrbar sind. Das untere Werkzeugteil (22) besitzt eine Auflagefläche (25) zur Aufnahme des Bauteils (24) und das obere Werkzeug (23) besitzt eine Pressfläche (33) zum Anpressen des Bauteils (24) gegen die Auflagefläche (25). Um eine über die Bauteilfläche homogene und gleichzeitig effiziente und schnelle Abkühlung des Bauteils zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das untere Werkzeugteil (22) und das obere Werkzeugteil (23) relativ zueinander in eine zwischen der ersten Position und zweiten Position liegende Abkühlposition verfahrbar sind, wobei in der Abkühlposition zwischen der Auflagefläche (25) und Pressfläche (33) ein mit einem Kühlmedium beaufschlagbarer Flutspalt (42) vorhanden ist, und dass das Werkzeug (21) Mittel zum Anheben und Fixieren des Bauteils (24) im Flutspalt (42) aufweist.
Patent DE-102017113365-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HILDEBRAND MARCO
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst ein flexibles, außenverzahntes Getriebeelement (2), welches mit mindestens einem in sich starren, innenverzahnten Getriebeelement (3) zusammenwirkt und an seiner Innenumfangsfläche Axialnuten (11) aufweist, welche jeweils im Bereich eines Zahnes (12) der Außenverzahnung (10) liegen.
Patent DE-102017113843-A1 (DE)
Title: Rutschfahrzeug für Kinder
Inventor: KEIELS PETER
IPC: B62K9/02
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Kinderrutschfahrzeug, das aus einem Fahrzeugkörper bestehet, in oder an dessen unteren Bereich oder an oder in dessen Unterseite mindestens drei Räder anordenbar sind. Zumindest zwei der Räder sind einander gegenüberliegend angeordnet. Die Räder sind in Lagerbuchsen drehbar lagerbar oder über eine Achse miteinander, drehbar gelagert, verbindbar. Das Kinderrutschfahrzeug und die zumindest zwei Räder bestehen aus Partikelschaum.
Patent DE-102017116606-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig und Rollenlager mit einem Lagerkäfig
Inventor: KÖNIGSBERGER CHRISTOF
IPC: F16C33/51
Filed: 2017-07-24
Abstract: Lagerkäfig (1) für Wälzlager (10), insbesondere Rollenlager (10), umfassend zwei Käfigteile (2, 3), wobei das erste Käfigteil (2) ein ringförmiges Element (4) mit einer Vielzahl von an einer Stirnseite integrierten Stegen (5) und das zweite Käfigteil (3) ein ringförmiges Element (4) mit an der zum ersten Käfigteil (2) ausgerichteten Stirnseite integrierten Halteelemente (6) aufweist, wobei die zum zweiten Käfigteil (3) ausgerichteten Enden (8) der Stege (5) des ersten Käfigteils (2) derart ausgebildet sind, dass die Stege (5) mit den Halteelementen (6) des zweiten Käfigteils (3) eine feste Verbindung bilden.
Patent DE-102017117055-A1 (DE)
Title: Lüfterrad und Gargerät
IPC: H05B6/76
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Lüfterrad (26) für ein Gargerät (10) mit einem Garraum (16) ist beschrieben, wobei das Lüfterrad (26) Teil einer Mikrowellenfalle (34) des Gargeräts (10) ist, und wobei zumindest die vom Garraum (16) abgewandte Seite des Lüfterrads (26) eine für die Mikrowellenfrequenzen resonante Struktur (48) aufweist, die mehrere Strukturbereiche (46) umfasst. Ferner ist ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102017122401-A1 (DE)
Title: Passagiersitzsystem für ein Transportmittel
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Passagiersitzsystem für ein Transportmittel weist mindestens eine strukturfest im Innern des Transportmittels anbringbare längliche Trägerstruktur mit einer Haupterstreckungsachse und einer Vielzahl von voneinander beabstandeten und in mindestens eine seitliche Begrenzung der Trägerstruktur ragenden Rasteröffnungen an einer Oberseite der Trägerstruktur, und mindestens einen Sitz der ein an der Trägerstruktur verschiebbares und arretierbares Sitzgestell mit einer auf der Trägerstruktur aufliegenden Unterseite und einer eine Sitzfläche aufnehmenden Oberseite besitzt, auf. Das Sitzgestell eist an der Unterseite eine Arretiereinrichtung (14) und an einer der Unterseite abgewandten Position eine mit der Arretiereinrichtung (14) gekoppelte Bedieneinheit auf. Die Bedieneinheit ist mindestens in eine Arretierposition und eine Entriegelposition bewegbar und die Arretiereinrichtung (14) weist einen um eine parallel zu der Haupterstreckungsrichtung verlaufende Schwenkachse (42) schwenkbar gelagerten Arretierhebel (40) auf, der in eine Eingriffsstellung zum zumindest seitlichen Eingreifen in eine der Rasteröffnungen der Trägerstruktur und eine Freigabestellung bewegbar ist, in der der Arretierhebel (40) von der Trägerstruktur gelöst ist.
Patent DE-102017123303-A1 (DE)
Title: Temperatursensor für einen Stator einer rotierenden elektrischen Maschine
Inventor: MARCHISIO JEAN-MICHEL
IPC: H02K11/25
Filed: 2017-10-06
Abstract: Gegenstand der der vorliegenden Erfindung ist ein Temperatursensor (1) für einen Stator (2) einer rotierenden elektrischen Maschine, welcher eine Wicklung (3) umfasst, die von einer Wand (9) umgeben ist. Der Temperatursensor (1) umfasst: – ein temperaturempfindliches Element (4), – eine Schutzhülle (5), umfassend ein geschlossenes Ende (6), in dem das temperaturempfindliche Element (4) angeordnet ist, – zwei elektrische Drähte (7), die das temperaturempfindliche Element (4) mit einem elektrischen Anschluss verbinden, und – ein Befestigungsmittel (8), um den Temperatursensor (1) an der Wand (9) des Stators (2) der rotierenden elektrischen Maschine zu befestigen. Erfindungsgemäß umfasst der Temperatursensor (1) ein verformbares Element (10), das an dem geschlossenen Ende (6) des temperaturempfindlichen Elements (4) befestigt ist, wobei das verformbare Element (10) dazu bestimmt ist, zwischen dem geschlossenen Ende (6) des temperaturempfindlichen Elements (4) und der Wicklung (3) des Stators (2) komprimiert zu werden.
Patent DE-102017123350-A1 (DE)
Title: Unwuchtausgleichslager mit Auswuchtkörper
Inventor: HÖRNING PHILIPP
IPC: G01M1/38
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unwuchtausgleichslager (1) mit einem Innenring (2) und einem Außenring (3) sowie einer Vielzahl von Auswuchtkörper (4), die zum selbsttätigen Ausgleich einer Unwucht an einer Lagerstelle in Umfangsrichtung frei beweglich radial zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) angeordnet sind, wobei mindestens ein Sensorelement (5) in dem Unwuchtausgleichslager (1) integriert ist, um eine Verteilung der Auswuchtkörper (4) zu erfassen.
Patent DE-102017123904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rechenzeitreduzierung bei der Berechnung von Radarinformationen
Inventor: LÖFFLER ANDREAS
IPC: G01S13/60
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Rechenzeitreduzierung bei der Berechnung von Radarinformationen in einem bewegten Fahrzeug, umfassend folgende Schritte:- Erfassen oder Bereitstellen von Umgebungsinformationen in dem durch das Radarsystem erfassbaren örtlichen Bereich (A, A');- Ermitteln eines für die Erfassung durch das Radarsystem relevanten Erfassungsbereichs basierend auf den erfassten oder bereitgestellten Umgebungsinformationen;- Berechnen der Radarinformationen in einem örtlich eingeschränkten Bereich basierend auf dem ermittelten relevanten Erfassungsbereich.
Patent DE-102017125589-A1 (DE)
Title: Baugruppe für die Lenksäule eines Fahrzeuges
Inventor: TRAPP DIRK
IPC: F16F15/08
Filed: 2017-11-02
Abstract: Eine für die Lenksäule eines Fahrzeuges bestimmte Baugruppe hat wenigstens einen zwischen zwei Lenksäulenteilen (1, 2) angeordneten Schwingungsdämpfer (3). Dieser weist wenigstens ein äußeres Formteil (4) sowie ein über eine Elastomeraufhängung (5) im äußeren Formteil (4) frei aufgehängtes inneres Formteil (6) auf. Mit den Formteilen (4, 6) sind zwei Drehanschläge ausgebildet, mit denen elastische Verformungen der Elastomeraufhängung (5) in rotatorischen Drehrichtungen begrenzt sind. Außerdem sind mit den Lenksäulenteilen (1, 2) zwei Axialanschläge ausgebildet, mit denen die Elastomeraufhängung (5) zwischen den Lenksäulenteilen (1, 2) gesichert ist.
Patent DE-102017126045-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungseinrichtung
Inventor: KATAOKA HIROAKI
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-11-08
Abstract: In einem Fall, wo ein spezifisches Objekt vorhanden ist, für das vorausgesehen wird, dass eine Lenkbetätigung in einer Richtung durchgeführt werden muss, in der ein eigenes Fahrzeug dem Objekt ausweicht, hat ein Fahrer das Gefühl, dass etwas nicht normal ist, wenn eine Fahrunterstützung als Reaktion auf die Lenkbetätigung des Fahrers durchgeführt wird. In der vorliegenden Technik wird in dem Fall, wo ein spezifisches Objekt vorhanden ist, für das vorausgesehen wird, dass die Lenkbetätigung in der Richtung, in der das eigene Fahrzeug dem spezifischen Objekt ausweicht, durchgeführt werden muss, eine Sollfahrlinie in einer Richtung der Lenkbetätigung verschoben, und eine Fahrunterstützung wird so durchgeführt, dass das eigene Fahrzeug entlang der verschobenen Sollfahrlinie fährt. Durch diesen Prozess kann der Fahrer nicht so leicht das Gefühl haben, dass etwas nicht normal ist, und es wird eine gute Fahrunterstützung für den Fall ermöglicht, dass ein Objekt in einem Bereich liegt, der von einer Kamera erfasst werden kann.
Patent DE-102017128260-A1 (DE)
Title: Dithering einer pulsweitenmodulierten grundfrequenz zum reduzieren von geräuschen bei elektrofahrzeugen
Inventor: WANG JIYAO
IPC: H02P27/08
Filed: 2017-11-29
Abstract: Ein Fahrzeugantriebsstrang beinhaltet einen Wechselrichter, der mit einer elektrischen Maschine gekoppelt ist, und eine Steuerung. Die Steuerung kann zum Dithering einer Grundfrequenz eines pulsweitenmodulierten (PWM-)Signals um weniger als ein Ausmaß, das auf einer Drehzahl der Maschine und der Grundfrequenz basiert, ausgelegt sein, um den Wechselrichter derart zu betreiben, dass Energie an Seitenbändern und Harmonischen der Grundfrequenz reduziert wird, indem die Energie verteilt wird, um hörbare Schwingungen des Antriebsstrangs zu reduzieren.
Patent DE-102017130619-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum anpassen der auslassventilzeitsteuerung
Inventor: KURTZ ERIC MATTHEW
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-12-19
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen des Auslassventilzeitpunkts eines Verbrennungsmotors beschrieben. In einem Beispiel wird der Auslassventilzeitpunkt eines Selbstzündungsmotors als Reaktion auf einen Unterschied zwischen einem befohlenen Auslassventilöffnungszeitpunkt und einem tatsächlichen Auslassventilöffnungszeitpunkt eingestellt, wobei der tatsächliche Auslassventilöffnungszeitpunkt anhand des Zylinderdrucks bestimmt wird.
Patent DE-102017130797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines gewünschten Oberflächenprofils
Inventor: FROST FRANK
IPC: H01J37/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines gewünschten Oberflächenprofils auf einem Werkstück. Die erfindungsgemäße Oberflächenprofilierung ermöglicht eine hohe Präzision in Bezug auf das gewünschte Oberflächenprofil, beispielsweise einen gewünschten homogenen Abtrag. Dabei ist die Prozessführung relativ simpel und der Aufbau der Vorrichtung (10) relativ einfach. Es werden Wendepunkte einer Fahrbewegung vermieden und Fahrbewegungen bleiben auf kurze Distanzen beschränkt. Schließlich sind Werkzeugoberflächen bearbeitbar, die wesentlich größer sind als die Breite der Werkzeugfunktion.
Patent DE-102017203165-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ermittlung eines jeweiligen Belegungszustands eines oder mehrerer Stellplätze eines Parkraums sowie Parkraum mit solch einem System
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Ermittlung eines jeweiligen Belegungszustands eines oder mehrerer Stellplätze (12) eines Parkraums (10), wobei das System (100) eine Verarbeitungseinheit (110) und wenigstens einen Kommunikationsknoten (30) zur Kommunikation mit mobilen Kommunikationsgeräten (20) aufweist. Die Verarbeitungseinheit (110) ist dazu eingerichtet, Kommunikationsverkehr (32) zwischen im Parkraum (10) befindlichen mobilen Kommunikationsgeräten (20) und dem wenigstens einen Kommunikationsknoten (30) zu erfassen, einen jeweiligen Positionsverlauf (22) der im Parkraum (10) befindlichen mobilen Kommunikationsgeräte (20) in Abhängigkeit von dem erfassten Kommunikationsverkehr (32) zu ermitteln und den Belegungszustand des einen oder der mehreren Stellplätze (12) des Parkraums (10) in Abhängigkeit von den ermittelten Positionsverläufen (22) zu ermitteln.
 Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Ermittlung eines jeweiligen Belegungszustands eines oder mehrerer Stellplätze eines Parkraums sowie ein Parkraum für Kraftfahrzeuge, welcher ein erfindungsgemäßes System aufweist.
Patent DE-102017204145-A1 (DE)
Title: Ölmehrfachpumpe und Kraftfahrzeug mit einer solchen Ölmehrfachpumpe
Inventor: DEUSCHLE ROLAND
IPC: F04C11/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Bei einer Ölmehrfachpumpe (10) mit einem Gehäuse (12) und wenigstens zwei im Gehäuse (12) untergebrachten Pumpeneinheiten (14, 15), die eine gemeinsame Antriebswelle (16) haben, auf der Verdrängungskörper (17, 17') der Pumpeneinheiten sitzen, ist das Gehäuse (12) mittels zumindest einer, ein separates Teil bildenden Trennwand (18) in Teilräume unterteilt, wobei die zumindest eine Trennwand (18) benachbarte Pumpeneinheiten (14, 15) voneinander trennt.In einem Kraftfahrzeug findet eine solche Ölmehrfachpumpe (10) Verwendung.