baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10117328-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: BETZLER MICHAEL
IPC: F16G3/00
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-05-06
Abstract: Spannvorrichtung für Spannstränge mit zwei Spannspindeln die an ihren freien Enden mit Anschlußköpfen versehene, gegenläufige Außengewideabschnitte aufweisen und die in einem rohrförmigen Gehäuse mit gegenläufigen Innengewindeabschnitten axial zueinander hin- und herbewegbar geführt sind, mit einer Drehsicherung, die sowohl relative Drehbewegungen der Spannspindeln zueinander als auch deren Herausdrehen aus dem Gehäuse verhindert, sowie mit einem zur Einleitung einer Drehbewegung in das Gehäuse auf diesem gelagerten Betätigungsorgan, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannspindeln (6, 7) als Hohlspindeln ausgebildet sind und die Drehsicherung von einem unverlierbar in den Hohlräumen (10, 11) der Spannspindeln (6, 7) drehfest gegenüber diesen geführten stabförmigen Längsanker (14) gebildet wird.
Patent DE-10120594-B4 (DE)
Title: Gehäuse für kleines tragbares Gerät
Inventor: YOKOBORI SYUUYA
IPC: A63B55/00
Filed: 2001-04-26
Granted: 2005-06-23
Abstract: Gehäuse mit
im wesentlichen rechteckförmiger
flacher Gestalt zur Unterbringung eines kleinen tragbaren Geräts, umfassend
ein oberes Gehäuseteil (41)
und ein unteres Gehäuseteil
(42), die aufeinander gesetzt und aneinander befestigt sind, wobei  das
Gehäuse
eine in einer Seitenwand desselben ausgebildete Befestigungsausnehmung
(56) und einen Tragpfosten (49a) für eine Tragschlaufen aufweist,
der im wesentlichen in der Mitte der Befestigungsausnehmung (56)
einstückig mit
einem der beiden Gehäuseteile
(41, 42) ausgebildet ist und sich von diesem einen Gehäuseteil
(41) zum anderen hin erstreckt,  der Tragpfosten (49a) ein in
seiner Mitte befindliches Gewindeloch (51) aufweist, welches sich
ausgehend von der Stirnfläche
seines vorstehenden Endes durch ihn hindurch in die Wurzel des Tragpfostens
erstreckt,  das andere (42) der beiden Gehäuseteile (41, 42) mit einer Durchgangsbohrung
(52) versehen ist, die der Stirnfläche des Tragpfostens (49a)
gegenüberliegt
und mit ihr ausgerichtet ist, und  das Gehäuse eine Schraube (54) aufweist,
welche die Durchgangsbohrung (52) durchsetzt...
Patent DE-10126699-B4 (DE)
Title: Zustandserkennungssystem für Sicherheitsgurte
Inventor: SPIES JOHANN
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-06-03
Abstract: Zustandserkennungssystem für Sicherheitsgurte dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtlast über ein Federsystem zur Verlagerung der Gurtachse führt und diese Verlagerung vom Fotodetektor entweder durch die Lage des Gurtwickels (107), oder einer entsprechenden Anordnung die das Kontrastbild verändert, sensiert wird.
Patent DE-10131488-B4 (DE)
Title: Verfahren zur chemischen Nachverstärkung von Photoresists im UV-Bereich
Inventor: ROTTSTEGGE JOERG
IPC: G03F7/038
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Nachverstärkung
strukturierter Resists, wobei ein Fotoresist, welcher zumindest ein
Polymer umfasst, das Ankergruppen zur Anknüpfung eines Verstärkungsagens
aufweist, auf einem Substrat aufgebracht, abschnittsweise belichtet
und entwickelt wird, sodass ein strukturierter Resist erhalten wird,
und auf dem strukturierten Resist ein Verstärkungsagens aufgebracht wird,
welches zumindest eine bi- oder polycyclische aliphatische Gruppe
aufweist, sowie zumindest eine reaktive Gruppe, die an die Ankergruppen
des Polymers koordinieren kann, und anschließend überschüssiges Verstärkungsagens
entfernt wird.
Patent DE-10136247-B4 (DE)
Title: Haarwaschvorrichtung
Inventor: ISHIMURA YOSHIKAZU
IPC: A45D19/06
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-10-12
Abstract: Haarwaschvorrichtung,
umfassend  eine Haarwascheinheit mit einem Haarwaschbecken (1) zur
Durchführung
einer Haarwäsche
und einem Haarwaschstuhl (40), wobei die Wascheinheit versehen ist
mit einer das Haarwaschbecken aufwärts und abwärts bewegenden Einrichtung
(10) und einer den Haarwaschstuhl (40) aufwärts und abwärts bewegenden Einrichtung
(20),  wobei die das Haarwaschbecken (1) bewegende Einrichtung
(10) einen Zylinder (15) aufweist, von welchem ein Ende mit einem
Rahmen (32) verbunden ist und das andere Ende mit einer das Becken
(1) bewegenden Halterung (13) verbunden ist, sowie einen Beckenanbringungsabschnitt
(11) zum Anbringen des Haarwaschbeckens (1) an einem oberen Ende
der das Becken bewegenden Halterung, wobei das Haarwaschbecken (1)
nach oben und unten bewegt wird durch Antreiben des Zylinders (15),  und
die den Haarwaschstuhl (40) bewegende Einrichtung (20) einen Zylinder
(24) aufweist, von welchem ein Ende mit einem auf einer Bodenfläche angeordneten
Basisabschnitt (2) verbunden ist und das andere Ende mit einer den
Stuhl (40) bewegenden...
Patent DE-10137877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Bauwerksteilen aus Beton gegen Feuchtigkeit
Inventor: STOG ARNULF
IPC: E01D19/08
Filed: 2001-08-02
Granted: 2006-06-22
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Bauwerksteilen aus Beton gegen Feuchtigkeit, insbesondere von
das Tragwerk von Brücken
bildenden Konstruktionsbetonplatten, die ein wannenförmiges Profil
aufweisen, auf denen abgewinkelte, den Wannenrand bildende seitliche Abschlußelemente
angeordnet und die mit einer Abdeckung aus feuchtigkeitsisolierendem
Bahnmaterial versehen sind, wobei an den zu den seitlichen Abschlußelementen
weisenden, freien Rändern
der Abdeckung ein an diese dicht anschließendes, bandförmiges Profilstück zwischen der
Konstruktionsbetonplatte und dem seitlichen Abschlußelement
angeordnet ist und aus einer Basisplatte besteht, die einseitig
als Feuchtigkeitssperre mindestens einen in das Material des benachbarten,
seitlichen Abschlußelements
greifenden, rippenartigen Vorsprung aufweist und zwischen der Basisplatte
und dem Rand der Abdeckung mindestens eine Ausnehmung vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
rippenartige Vorsprung (47) unmittelbar von der Basisplatte (24)
aus divergierende Flanken (41, 42) aufweist.
Patent DE-10144207-B4 (DE)
Title: Anordnung mit mindestens zwei unterschiedlichen elektronischen Halbleiterschaltungen und Verwendung der Anordnung zur schnellen Datenübertragung
Inventor: NEUMEUER DAG
IPC: H01L31/12
Filed: 2001-09-08
Granted: 2008-05-15
Abstract: Anordnung
mit mindestens zwei unterschiedlichen elektronischen Halbleiterschaltungen,
bei welcher jede der Halbleiterschaltungen ein Bauteil aus Halbleitermaterial
ist, das eine elektrisch aktive Fläche und elektrische Kontakte
aufweist, und bei welcher korrespondierende Kontakte der Halbleiterschaltungen
elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei  – die mindestens
zwei unterschiedlichen Halbleiterschaltungen (HS) in einem gemeinsamen
Träger
(12) aus einheitlichem Halbleitermaterial als einteilige Einheit
erzeugt und elektrisch leitend miteinander verbunden sind,  – eine der
mindestens zwei unterschiedlichen Halbleiterschaltungen (HS) eine
Laserdiode ist,  – durch
Metallisierung des Trägers
(12) auf seiner Oberfläche
mit den Halbleiterschaltungen (HS) verbundene, elektrisch leitende
Kontakte (18) angebracht sind, und  – der Träger (12) eine aus dem gleichen
Material bestehende, eine Einheit mit demselben bildende Erweiterung
(13) aufweist, welche zur Aufnahme von weiteren Schaltelementen
und/oder Komponenten geeignet ist, die mit den Halbleiterschaltungen
(HS) in dem gemeinsamen Träger (12)
verbunden werden können
und bei denen es sich beispielsweise um Relais, Linsen,...
Patent DE-10151367-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: B60R21/215
Filed: 2001-10-17
Granted: 2007-11-08
Abstract: An interior panelling part for automotive vehicles, has at least one weak point for forming an opening for the passage of an airbag, has a support and a pattern on the visible side. The pattern is applied on the support part. The support part has a recess in the region of a subsequent passage opening, which recess is bridged at least partially by a flap part made of a softer material than the support part. The pattern on the side orientated towards the support part is rear-foamed and the flap part is part of the rear-foaming. The rear-foaming has a harder foam in the region of the recess than in the remaining regions of the rear-foaming.
Patent DE-10165027-B4 (DE)
Title: Wälzlager und Spindelvorrichtung für Werkzeugmaschine
Inventor: MATSUYAMA NAOKI
IPC: B23Q1/40
Filed: 2001-10-25
Granted: 2009-12-17
Abstract: Wälzlager, umfassend:  einen inneren Ring, der eine äußere Oberfläche aufweist;  einen äußeren Ring, der eine innere Oberfläche aufweist;  eine Mehrzahl von Rollenelementen, die drehbar zwischen dem inneren Ring und dem äußeren Ring angeordnet sind/und  eine Haltevorrichtung weiter mit Taschen für das Halten der Rollenelemente, wobei die Haltevorrichtung aus Harzmaterial hergestellt ist, und die Haltevorrichtung eine geführte Oberfläche, die durch die innere Oberfläche des äußeren Rings oder die äußere Oberfläche des inneren Rings geführt wird, aufweist, wobei  die Haltevorrichtung aus Harzmaterial mit Fasern hergestellt ist, ein Führungsabstand zwischen der inneren Oberfläche des äußeren Rings oder der äußeren Oberfläche des inneren Rings und der geführten Oberfläche der Haltevorrichtung auf 0,05 bis 0,4% des Durchmessers der geführten Oberfläche der Haltevorrichtung eingestellt wird; und ein Abstand zwischen der Tasche der Haltevorrichtung und dem Rollenelement auf 0,8 bis 1,8-fachen des Führungsabstands eingestellt wird, und ein Dmn-Wert über 1 ×...
Patent DE-10195937-B4 (DE)
Title: Wellenlagerung einer Hubkolbenmaschine
Inventor: WEBER GEORG
IPC: F04B27/08
Filed: 2001-09-26
Granted: 2013-09-26
Abstract: Hubkolbenmaschine, wie Klimakompressor für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (1), mit einer drehantreibbaren Welle (6), mit einer Wellenabdichtvorrichtung, insbesondere einer Gleitringdichtung (8, 9), mit mindestens einer radialen Wellenlagerung, insbesondere einem Radialwälzlager (5), mit mindestens einer axialen Wellenlagerung, insbesondere einem axialen Wälzlager (7), dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (1) eine in das Gehäuse (1) hineinragende Lagerhülse (2) angeordnet ist, die mindestens das radiale Wellenlager aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerhülse (2) unmittelbar mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und die Wellenlagerung (5) in radialer Richtung biegeelastisch abfedern kann und dadurch Dämpfungs- und Steifigkeitseigenschaften aufweist, die günstig auf die Lebensdauer der Lager wirken.
Patent DE-10216709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wasseraufbereitung und Verteilung von bordgeneriertem Wasser in Luft, Land- und/oder Wasserfahrzeugen
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: H01M8/0612
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Wassererzeugung, Wasseraufbereitung und Verteilung von bordgeneriertem Wasser
in Luft-, Land- und/oder Wasserfahrzeugen, welches vorzugsweise
auch in autonomen stationären
Einrichtungen zur Anwendung kommt, unter Verwendung eines kombinierten
Prozesses aus Hochtemperatur-Brennstoffzelle (1) der Typen Oxidkeramik-Brennstoffzelle
(SOFC) oder Schmelzkarbonat-Brennstoffzelle (MCFC) oder ein im Temperaturspektrum
vergleichbarer Typ und Turbine im Temperaturbereich > 500°C, mit einem
direkt in die Brennstoffzelle integrierten und mit der Brennstoffzellen-Prozesswärme betriebenen
Reformerprozess (2) zur Verwendung von Kohlewasserstoffen als Brennstoff
sowie einer Zudosierung von Grau- und/oder Frischwasser (26) und
einem mit der Prozesswärme
der Brennstoffzelle betriebenen Wasserpurifikationsprozess (14,
15) sowie einer Wasserverteilung (20, 21, 22) und einer selbst regulierenden
Wasseraufsalzungseinheit (17), wobei im internen Reformerprozess
zur Brennstoffaufbereitung mit der Prozesswärme der Hochtemperatur-Brennstoffzelle
(1) Wasserstoff erzeugt wird, der in der Hochtemperatur-Brennstoffzelle
(1) selbst zur Energie- und Wassererzeugung verwendet wird.
Patent DE-10218451-B4 (DE)
Title: Gedruckter Widerstand
Inventor: SCHMITZ GERD
IPC: H05K3/38
Filed: 2002-04-25
Granted: 2004-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen gedruckten Widerstand mit relativ hohem Leitwert, vorzugsweise zum Eingangsschutz von elektronischen Bauelementen 50. Der gedruckte Widerstand 100 wird als Vorwiderstand in elektronischen Schaltungen gegen Stoßspannungen ("surge") verwendet. Er wird aus einer flächigen Leiterbahn 24 zwischen einer Eingangs- 10 und einer Ausgangselektrode 12 auf einer isolierenden Unterlage 30 gebildet, wobei die Elektroden 10, 12 ringförmig ausgebildet sind, eine Elektrode innerhalb der anderen Elektrode liegt und die Leiterbahn 24 zwischen den Elektroden 10, 12 ausgebildet ist.
Patent DE-10225949-B4 (DE)
Title: Elektrische Rohrheizung
Inventor: POPP JOHANNES
IPC: F24H3/04
Filed: 2002-06-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Elektrische Rohrheizung (1) zum Beheizen des durch ein Rohr (2) strömenden Fluids, bei der mindestens ein Heizelement (4, 5, 6) aus Kunststoff-Widerstandsmaterial im lichten Querschnitt des Rohrs (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, gesehen in Strömungsrichtung (3) des Fluids, axial hintereinander eine Lochscheibe, eine Prallscheibe und eine Siebscheibe angeordnet sind, von denen mindestens eine als Heizelement (4, 5, 6) ausgebildet ist.
Patent DE-10232835-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HERLITZEK MICHAEL
IPC: B60K17/08
Filed: 2002-07-19
Granted: 2010-02-11
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, enthaltend mindestens zwei Getriebegruppen (G1, G2) mit Wellen (3, 5, 9, 12, 19, 22), Schaltelementen (SAI, SAII, SA1, SA2, SA3, SBI, SBII, SB1, SB2, SB3) und Rädern (4, 6, 7, 8, 10, 11, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29), wobei die Getriebegruppen (G1, G2) mit einer gemeinsamen Antriebswelle (1) über den Getriebegruppen (G1, G2) zugeordnete Lastschaltkupplungen (A, B) in Kraftfluss bringbar sind, wobei jede Getriebegruppe (G1, G2) derart aufgebaut ist, dass sie mindestens zwei Hauptzweige aufweist, wobei den Hauptzweigen jeder Getriebegruppe Radsätze (14, 17, 18, 23, 25, 26, 16, 20, 21, 24, 27, 28) nachgeschaltet sind, über die mittels Schaltelementen (SA1, SA2, SA3, SB1, SB2, SB3) eine Verbindung zu einem gemeinsamen Abtriebsrad (29) einer Abtriebswelle (30) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Getriebegruppe (G1) Rückwärtsgänge aufweist, wobei eine Zwischenwelle (31) vorgesehen ist, auf der eine Kupplung...
Patent DE-10233824-B4 (DE)
Title: Pleuelstange für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KIZLER WOLFGANG
IPC: F16C7/02
Filed: 2002-07-25
Granted: 2005-11-03
Abstract: Pleuelstange
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit einem großen Pleuelauge (2), einem kleinen Pleuelauge
(3) und einem die beiden Pleuelaugen verbindenden Schaft (4), der
in einem Doppel-T-Profil ausgeführt ist,
mit einem Verbindungssteg (5) in einer Ebene parallel zur Bewegungsebene
der Pleuelstange, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg
im Bereich des großen Pleuelauges
in Pleuelstangenlängsrichtung
dadurch biegeweich ausgeführt
ist, dass der Verbindungssteg im Bereich des großen Pleuelauges mindestens
eine Biegung mit einer Biegeachse ungefähr senkrecht zur Pleuelstangenlängsachse
und in der Bewegungsebene der Pleuelstangenlängsachse aufweist.
Patent DE-10236724-B4 (DE)
Title: Doppeltkreisförmige Aufspannplattengestaltung für Spritzgießmaschinen
Inventor: CHIANG CHEN
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-08-06
Granted: 2004-10-14
Abstract: Formaufspannplatte
für Spritzgießmaschinen,
bestehend aus  1. einer rechteckigen Grundplatte mit mittigem
kreisförmigen
Loch,  2. wobei die Dicke der Grundplatte weniger als 1/3 der
Gesamtdicke der Platte beträgt,  3.
vier Führungslöchern an
vier Ecken,  4. einer inneren kreisförmigen Verstärkungsstruktur,  5.
radialen Verstärkungskeilen
zwischen dem inneren Ring und der äußeren Struktur,  6. einer
auf der Oberseite der Grundplatte bauenden äußeren kreisförmigen (oder
ovalen) Verstärkungsstruktur,  7.
wobei die äußere kreisförmige Verstärkungsstruktur
einen sanften Glättungsübergang
mit den vier Führungslöchern bildet.
Patent DE-10243555-B4 (DE)
Title: Bordscheibe für eine ein Band transportierende Walze
Inventor: WIRTZ ANDREAS
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: Bordscheibe
für eine
ein Band transportierende Walze,  – bei der ein Träger (TR)
vorgesehen ist  • mit
einem Laufring (LR), auf dem das Band (TB) abläuft,  • mit einem benachbart zum Laufring
(LR) angeordneten Rundteil (RT),  – bei der eine nach einer Seite
offene Anlaufscheibe (AS) vorgesehen ist,  •die mit der offenen Seite auf
das Rundteil (RT) aufschiebbar ist, und dann die seitliche Führung für das Band
(TB) bildet,  •die
zum Wechsel von dem Rundteil (RT) abziehbar ist.
Patent DE-10247602-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung der Beschaffenheit von Tunnel-Innenwandungen
Inventor: WILLMES MICHAEL
IPC: G01C7/06
Filed: 2002-10-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zur Untersuchung der Beschaffenheit von Tunnel-Innenwandungen (1
), insbesondere von Tunnelschalen, mit einem in Längsrichtung
des Tunnels verfahrbaren Fahrgestell (2) und mindestens einem dem
Fahrgestell (2) zugeordneten Messgerät (3), wobei auf dem Fahrgestell
(2) eine relativ zum Fahrgestell (2) bewegbare Aufnahmeeinrichtung
(4) für
das Messgerät
(3) oder die Messgeräte
(3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung
(4) quer zur Fahrrichtung des Fahrgestells (2) im Wesentlichen entlang
der gesamten Tunnel-Innenwandung (1) bewegbar ist.
Patent DE-10249616-B4 (DE)
Title: Dreirad mit Kurvenneigung
Inventor: KIRCHNER HUBERT
IPC: B62K3/16
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Dreirad
mit Kurvenneigung bestehend aus  – einem Hauptrahmen (1) mit
einem Rad (2) auf einer Achse (3) und zwei Rädern (4, 5) auf einer weiteren
Achse (6), wobei  – die
Achse (6) für
die zwei Räder
(4, 5) einen mittleren geraden Achsenkörper (11) besitzt, der an seiner
einen Seite mit dem Achsenteil (12) zur Lagerung des Rades (4) nach vorn
und auf seiner anderen Seite mit dem Achsenteil (13) zur Lagerung
des Rades (5) nach hinten derart gekröpft ist, dass die Räder (4,
5) zur Achse (6) asymmetrisch parallel versetzt angeordnet sind,
sowie  – der
mittlere Achsenkörper
(11) quer zur Dreiradlängsachse
(14) am Hauptrahmen (1) befestigt und schwingend um seine Achse
(6) am Hauptrahmen (1) gelagert ist.
Patent DE-10259976-B4 (DE)
Title: Halterung zur Anordnung einer Schraube
Inventor: PLAVUSTYAK FRANZ
IPC: B25B23/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Halterung
zur Anordnung einer Schraube (3) in einer Durchgangsbohrung eines
Bauteils (2), mit einer im Bereich der Durchgangsbohrung anordenbaren,
die Schraube (3) zumindest teilweise umschließenden Hülse (4), die zumindest zwei,
am Kopf (5) der Schraube (3) angreifende, federnde Arme (7) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) unverlierbar in die Durchgangsbohrung
einsetzbar ist und an einem der stirnseitigen Abschlüsse radial
nach außen
weisende Auskragungen (6) aufweist, an denen die an dem Kopf (5)
der Schraube (3) angreifenden Arme (7) angeordnet sind, wobei durch
die federnden Arme (7) der Kopf (5) der Schraube (3) unverlierbar
und an der Stirnseite der Hülse
(4) abgestützt
an dieser angeordnet ist.
Patent DE-10310077-B4 (DE)
Title: Verbinder für Leiterplatte und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: OGAWA SHINJI
IPC: H01R13/42
Filed: 2003-03-07
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verbinder
für Leiterplatte
(P), umfassend:  ein oder mehrere Anschlußpaßstück(e) (10), welche(s) jeweils
einen Kastenabschnitt (11), welcher mit einem Flachstecker oder
Dorn eines zusammenpassenden Anschlußpaßstücks zu verbinden ist, einen
Plattenverbindungsabschnitt (12), um mit einer Leiterplatte (P)
verbunden zu werden, und einen Kopplungsabschnitt (13) beinhalten(t),
welcher den Kastenabschnitt (11) und den Plattenverbindungsabschnitt
(12) koppelt, und  ein Gehäuse
(20), welches mit einem oder mehreren Hohlraum(-räumen) (21)
ausgebildet ist, welche(r) nach vorne und rückwärts offen ist (sind),  worin:  die
Kastenabschnitte (11) der Anschlußpaßstücke (10) wenigstens teilweise
in den entsprechenden Hohlräumen
(21) aufgenommen sind und sich die Plattenverbindungsabschnitte
(12) davon nach rückwärts von
den Hohlräumen (21)
erstrecken,  eine oder mehrere Öffnung(en) (22) an den vorderen
Seiten der Hohlräume
(21) als Anschlußeinsetzlöcher (22) dient
(dienen), durch welche die Anschlußpaßstücke (10) wenigstens teilweise
einsetzbar sind,  die Anschlußpaßstücke (10) an einem Austreten
durch die Anschlußeinsetzlöcher (22)
durch eine vordere Halteeinrichtung (40) gehindert...
Patent DE-10310326-B4 (DE)
Title: Eckstück zur Verwendung mit einem Dichtungsband zum Abdichten von Anschlussfugen zwischen einem Fensterrahmen und einer Fensterlaibung eines Bauwerks
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E06B1/62
Filed: 2003-03-10
Granted: 2013-05-29
Abstract: Eckstück zur Verwendung mit einem Dichtungsband (10) zum Abdichten von Anschlussfugen zwischen einem Fensterrahmen und einer Fensterlaibung eines Bauwerks, wobei das Eckstück (20) mit den an den geraden Abschnitten des Fensterrahmens verlegten Abschnitten des Dichtungsbandes (10) im Sinne einer umlaufenden, ununterbrochenen Abdichtung des Fensterrahmens zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckstück (20) eine Trägerschicht (30) aufweist, welche einen etwa rechteckförmigen Bodenabschnitt (31) und zwei rückseitige Wandabschnitte (32, 33) umfasst, die miteinander sowie mit dem Bodenabschnitt (31) wasserdicht zu einem Schalensegment verbunden sind.
Patent DE-10323952-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit temperaturkompensierter Dämpfungscharaktersitik
Inventor: GRUNDEI MANFRED
IPC: B60G13/08
Filed: 2003-05-27
Granted: 2006-06-29
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend
einen Ventilkörper
zwischen zwei zumindest teilweise mit Dämpfmedium gefüllten Räumen mit
mindestens einem ersten Dämpfventil,
wobei zu diesem Ventil zwischen den besagten Räumen ein Bypass ausgeführt ist,
der an ein weiteres Dämpfventil
angeschlossen ist, wobei das weitere Dämpfventil in Abhängigkeit
eines temperaturabhängigen Ventilelements
ansteuerbar ist und als ein Schieberventil ausgeführt ist,
dessen Drosselschieber von dem temperaturabhängigen Ventilelement bewegt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass (41) im Ventilkörper (7) ausgeführt ist
und der Drosselschieber (43) auf einer Kolbenstange (5) axial beweglich
gelagert ist, wobei das erste Dämpfventil
(15; 19; 25) eine starre Stützscheibe
(25) aufweist, die das temperaturabhängige Ventilelement (45) des weiteren
Dämpfventils
(39) trägt.
Patent DE-10335029-B4 (DE)
Title: Beschick-und Entleervorrichtung für Pressen, insbesondere Einetagenpressen
Inventor: VOMBERG RAINER
IPC: B30B15/30
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-12-21
Abstract: Beschickvorrichtung
für Pressen,
insbesondere für
Einetagenpressen, zur Oberflächenbeschichtung
von Holzwerkstoffplatten, mit einem in die Presse ein- und ausfahrbaren
Beschickrahmen mit beidseitigen Greiferleisten zum Aufnehmen von
Pressgut von einer Pressgutvorlage und zum Ablegen in der Presse,
wobei die Greiferleisten um ein vorgegebenes Maß quer zur Fahrrichtung des
Beschickrahmens zusammen- und auseinanderfahrbar sind und über die
Greiferleistenlänge
verteilte Greifer zum Fixieren des Pressgutes aufweisen, ferner
die Greiferieisten unter Zwischenschaltung von Gelenkarmen und Höhenverstellvorrichtungen
an den Beschickrahmen höhenverstellbar
angeschlossen und an den Gelenkarmen schwenkbar gelagert sind, dadurch
gekennzeichnet, dass auf die Greiferieisten (4) jeweils zumindest
ein Leistendrehantrieb (14) arbeitet.
Patent DE-10338844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von Schlämmen
Inventor: WOLF PETER
IPC: C02F11/13
Filed: 2003-08-23
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung flüssigkeitshaltiger Schlämme, insbesondere wasserhaltiger Schlämme, bei der das Wasser durch Überleiten von warmer trockener Luft über den auf Scheiben verteilten Schlamm entzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Scheibe 1 zum Weitertransport des Schlammes auf die nächste untere Ebene eine längliche vom Mittelpunkt zum Außenrand verlaufende Öffnung 6 besitzt, mit einem zentrierten Antriebsachsenkern 7, der mittels einer Achshülse 14 mit dem Gegenstück der nächsten Ebene die Antriebsachse 15 bildet und einem dazugehörigen Außenring 2 an dem Lufteinlass- und -auslassvorrichtungen 5 und eine Schlammverteilvorrichtung 4 angebracht sind, ein Segment bilden und die einzelnen Segmente, übereinander angeordnet, den Schlammtrockner ergeben.