baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014177-U1 (DE)
Title: Seitenwanderhöhung der äußeren Schüttelkörper bei Sortiermaschinen mit mehreren Schüttelkörpern
IPC: B07B1/46
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die Seitenwanderhöhung (1) der äußeren Schütterkörper (3). Die Höhe kann mehr oder weniger als die Schwingbahn der Schüttelkörper sein. Dadurch gekennzeichnet, dass die außen liegende Abschlusskante (1) höher ist als die innere. Es kann jedoch auch keine innere Kante vorhanden sein.
Patent DE-202009014767-U1 (DE)
Title: Einrichtung der Richtungsanzeige und Beleuchtung des Fahrrades
IPC: B62J6/00
Filed: 2009-10-30
Abstract: Die Einrichtung der Richtungsanzeige und Beleuchtung des Fahrrades enthält:  Eine Blinkereinheit, die auf dem Lenker und dem Rahmen des Fahrrades angebracht ist. Die Blinkereinheit enthält ein Hintergestell, einen linken Vorderblinker, einen rechten Vorderblinker, einen linken Hinterblinker, einen rechten Hinterblinker und ein Steuergerät. Der linke und rechte Hinterblinker wird jeweils auf dem jeweiligen Ende des Hintergestells angebracht. Das Steuergerät und der linke Vorderblinker, der rechte Vorderblinker, der linke Hinterblinker und der rechte Hinterblinker sind elektrisch zusammen verbunden. Die linken und rechten Blinker können jeweils unabhängig getrennt zum Blinken gesteuert werden.
Patent DE-202009016545-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: E04F15/14
Filed: 2009-03-20
Abstract: Sockelleiste (1) zur Montage im Wandbereich eines Holzfußbodens, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine an ihr stoffschlüssig befestigte Trennlage (2) aus einem Material mit einer Dichte zwischen 0,015 g/dm 3  und 0,15 g/dm 3  aufweist, vorzugsweise mit einer Dichte von 0,020 g/dm 3  bis 0,045 g/dm 3 , insbesondere einen Polyethylenschaum mit einer Dichte von 0,020 g/dm 3  bis 0,035 g/dm 3 , wobei die Trennlage (2) kleiner gleich der Querschnittsbreite der Sockelleiste (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202009017366-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial
IPC: B32B15/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Verbundmaterial mit einem aus Aluminium bestehenden Träger (1), mit einer auf einer Seite (A) auf dem Träger (1) befindlichen, aus Aluminiumoxid bestehenden Zwischenschicht (2) und mit einem auf die Zwischenschicht (2) aufgebrachten optisch wirksamen Mehrschichtsystem (3), welches aus mindestens zwei dielektrischen und/oder oxidischen Schichten (4, 5), nämlich einer oberen Schicht (4) und einer unteren, lichtabsorbierenden Schicht (5), besteht, wobei die obere Schicht (4) eine dielektrische Schicht mit einem Brechungsindex n ≤ 1,7 ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht (2) eine Dicke (D 2 ) von nicht mehr als 30 nm aufweist.
Patent DE-202009018187-U1 (DE)
Title: Rangierwagenheber
IPC: B66F5/04
Filed: 2009-03-17
Abstract: Rangierwagenheber, im Wesentlichen aus einer Aluminiumkonstruktion mit einer Doppelkolbenpumpe zum Heben und Senken von Fahrzeugen oder Lasten, aufweisend Miniaturlenkrollen und Fahrrollen,  – wobei die Doppelkolbenpumpe optimal abgedichtet ist und ein Eindringen von Luft oder Austreten von Flüssigkeit nicht erfolgt und  – wobei insbesondere eine oder mehrere Aufnahmen zum Anordnen von Werkzeug oder Hebeln oder einem Radmutterkreuz vorgesehen sind.
Patent DE-202009018281-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zum Durchtrennen von plattenartigen Arbeitsstücken
IPC: B26D1/00
Filed: 2009-07-24
Abstract: Schneidwerkzeug zum Durchtrennen von plattenartigen Arbeitsstücken (P), mit  einer Auflage (1d) und einem Mehrfach-Schneidblatt mit mindestens zwei Kreis-Schneidblättern (20a, 20b), die voneinander beabstandet und über dem Auflage (1d) mittels einer Halterung (3) drehbar gelagert sind, derart, dass die Kreis-Schneidblätter (20a, 20b) in eine Ausnehmung (11) der Auflage (1d) hineinragen und dass, im Einsatz, Zähne der Kreis-Schneidblätter (20a, 20b) in das zu durchtrennende plattenartige Arbeitsstück (P) eindringen und das Arbeitsstück (P) bei der Drehung der Kreis-Schneidblätter (20a, 20b) bei gleichzeitigem Abscheren des Arbeitsstücks an der Auflage (1d) entlang den Kreis-Schneidblättern (20a, 20b) vorschieben,  wobei die Kreis-Schneidblätter (20a, 20b) mit geringer Geschwindigkeit zur Drehung antreibbar sind, und  wobei die Halterung (3) mit der Auflage (1d) so verbunden ist, dass die beim Trennen auftretenden Kräfte aufgenommen werden können.
Patent DE-202010005311-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für hängend montierbare Deckencontainer
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Befestigungssystem für hängend montierbare Deckencontainer wie Gepäckboxen in einem Flugzeug,  mit wenigstens einem Paar an einer Tragstruktur bzw. an einem Deckencontainer angebrachten Tragösen,  mit einem Bolzen zum lösbaren Miteinanderverbinden der Tragösen und  mit an den Tragösen angebrachten Aufnahmen für den Bolzen, die in einer Montageposition eines Deckencontainers im Wesentlichen miteinander fluchten,  dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme von einer der Tragösen (20, 22) eine Bolzenführung (50) angebracht ist, in welcher der Bolzen (40) in Richtung der Aufnahme der anderen Tragöse federnd vorgespannt ist, und  dass ein Teil der anderen Tragöse nach Art einer schrägen Rampe ausgebildet ist zum Zurückschieben des Bolzens (40) während der Aufwärtsbewegung des Deckencontainers (12) und von dessen Tragöse in die Montageposition, in welcher der federvorgespannte Bolzen (40) in die Aufnahme der anderen Tragöse ausfahrbar ist.
Patent DE-202010006966-U1 (DE)
Title: Ladungsbeförderungsmittel, insbesondere Anhänger
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-05-19
Abstract: Ladungsbeförderungsmittel, insbesondere Anhänger, mit einem Boden und mindestens zwei einen Laderaum definierenden Seitenwänden, gekennzeichnet durch mindestens eine Gurtaufnahmevorrichtung (7) mit einer Spule (8) zur Aufnahme eines an seinem freien Ende ein Hakenelement (10) aufweisenden Ladungssicherungsgurtes (9).
Patent DE-202010007402-U1 (DE)
Title: Vertikal öffnende Ofentür
IPC: F24B1/192
Filed: 2010-05-31
Abstract: Ofentür, insbesondere für einen Kaminofen, wobei diese zum Öffnen des Ofens im Wesentlichen in vertikaler Richtung verschwenkbar an dem Ofen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ofentür über einen mittels eines Drehlagers drehbar an dem Ofen gelagerten Hebelarm mit einem das Gewicht der Ofentür kompensierenden Gegengewicht verbunden ist.
Patent DE-202010012020-U1 (DE)
Title: Dachrandprofil für mit einer flexiblen Dachhaut abgedichtete Flachdächer
IPC: E04D5/14
Filed: 2010-08-31
Abstract: Dachrandprofil für mit einer flexiblen Dachhaut abgedichtete Flachdächer, mit oder ohne Attika oder Randbohlen, wobei das Profil einen zur Dachfläche hin gerichteten ersten Schenkel sowie einen zur Fassade gerichteten zweiten Schenkel aufweist, weiterhin zwischen dem ersten und dem zweiten Schenkel ein aus der Ebene des ersten Schenkels hervorspringender bogenförmiger Auflagebereich für einen Dachhautrandabschnitt ausgebildet ist, welcher in eine Profilkontur übergeht, um mittels eines komplementären Deckprofils den Dachhautrandabschnitt im Wesentlichen S-förmig spannungsfrei und gleitend zu lagern, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel über einen Breitenabschnitt gleich oder größer als die Breite des ersten Schenkels verfügt und das fassadenseitige Ende des zweiten Schenkels eine Abwinklung aufweist, die mit dem Breitenabschnitt einen Winkel zwischen ≥ 90° und < 150° einschließt.
Patent DE-202010017888-U1 (DE)
Title: Feuchteadaptive Dampfbremse, insbesondere für den Einsatz zur Wärmedämmung von Gebäuden
IPC: E04B1/64
Filed: 2010-12-10
Abstract: Feuchteadaptive Dampfbremse, insbesondere für den Einsatz zur Wärmedämmung von Gebäuden, welche einen Wasserdampf-Diffusionswiderstand (sd-Wert) ausgedrückt als diffusionsäquivalente Luftschichtdicke (sd-Wert) aufweist, der mit abnehmender Feuchte der die Dampfbremse umgebenden Feuchte zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurve der sd-Werte der Dampfbremse über die Feuchte im Wesentlichen in Art einer Doppel-S-Kurve verläuft, wobei sich im Wesentlichen im Übergangsbereich der aufeinanderfolgenden S-Kurven im Bereich einer Feuchte von 40 bis 58% ein plateauartige Bereich befindet, und dass die Dampfbremse in einem Bereich ab einer mittleren relativen Feuchte von 75%, vorzugsweise von 70% und darüber einen sd-Wert kleiner 1 m, vorzugsweise kleiner 0,8 m aufweist.
Patent DE-202011001958-U1 (DE)
Title: Statisches Befestigungsblech für Rolladenkästen
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-01-26
Abstract: Das statische Befestigungsblech für Rollladenkästen ist dadurch gekennzeichnet, dass die untere Verkröpfung im vorderen Bereich abgesenkt wird um die Vormontage im Rolladenkasten zu ermöglichen.
Patent DE-202011003053-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsträger, insbesondere zum Befestigen auf Dächern von Kraftfahrzeugen
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-02-22
Abstract: Kennzeichnungsträger, insbesondere zum Befestigen auf Dächern von Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einer polygonförmigen Bodenfläche (2) und mit an ihren Begrenzungskanten angeformten Seitenwänden (3), die einen Innenraum (4) mit einer der Bodenfläche (2) gegenüberliegenden Gehäuseöffnung (5) umschließen, wobei an mindestens einer der Seitenwände (3) eine Kennzeichnung (11), z. B. in Form mindestens einer Zahl und/oder eines Buchstabens, vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Seitenwände (3) aus durchsichtigem Kunststoff bestehen und die Kennzeichnung (11) auf einem Zuschnitt (9) aus Karton und/oder einem Kunststoffmaterial aufgebracht ist, der im Innenraum (4) zu den Seitenwänden (3) parallel verlaufend angeordnet ist und der Anzahl der Seitenwände (3) entsprechende, durch Biegebereiche (14) und/oder Ausschnitte (15) voneinander beabstandete Kennzeichnungsfelder (10) aufweist.
Patent DE-202011004686-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Trainingsgerät, das zumindest eine Rückenlehne (11) und zumindest zwei Haltevorrichtungen (20, 21, 22, 23) zur Halterung von Teilen des menschlichen Körpers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste der Haltevorrichtungen (20, 21, 22) an der Rückenlehne (11) im Schulterbereich eines Benutzers befestigt ist und zumindest ein Teil der Haltekraft (H) dieser Haltevorrichtung (20, 21, 22) zumindest einem Teil der Haltekraft (H) einer weiteren der Haltevorrichtungen (22, 23) entgegengesetzt ist.
Patent DE-202011052343-U1 (DE)
Title: Zelt
IPC: E04H15/10
Filed: 2011-12-19
Abstract: Zelt, umfassend mindestens eine Zeltstange (1) und mindestens ein an dieser angeordnetes Lichtmittel (2) mit einer elektrischen Anschlussleitung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussleitung (3) innerhalb der rohrförmig ausgebildeten Zeltstange (1) verlegt angeordnet ist.
Patent DE-202011103685-U1 (DE)
Title: Farbbehälter
IPC: B41F1/40
Filed: 2011-07-25
Abstract: Farbbehälter für eine Druckmaschine, wobei der Farbbehälter enthält: einen Körper mit einem ersten Hohlraum und einem zweiten Hohlraum, und ein Ventilelement, das relativ zu besagtem Körper zwischen einer ersten Position, in der besagter erster Hohlraum und besagter zweiter Hohlraum nicht in einer Flüssigkeitsverbindung stehen, und einer zweiten Position, in der besagter erster Hohlraum und besagter zweiter Hohlraum in einer Flüssigkeitsverbindung stehen, bewegbar ist, wobei, wenn sich besagtes Ventilelement in besagter zweiter Position befindet, eine Flüssigkeit in besagtem ersten Hohlraum in besagten zweiten Hohlraum mit einer festen im wesentlichen konstanten Rate gelangen kann, wobei besagtes Ventilelement relativ zu besagtem Körper in eine dritte Position bewegbar ist, in der besagter erster Hohlraum und besagter zweiter Hohlraum in einer Flüssigkeitsverbindung stehen, und wobei, wenn sich besagtes Ventilelement in besagter dritter Position befindet, besagte Flüssigkeit in besagtem ersten Hohlraum in besagten zweiten Hohlraum mit einer zweiten im wesentlichen konstanten Rate...
Patent DE-202011105302-U1 (DE)
Title: Einfüllstutzen für einen Flüssigkeitsvorratsbehälter eines Kraftfahrzeugs mit einem integrierten Entlüftungskanal
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-09-05
Abstract: Einfüllstutzen (10) für einen Flüssigkeitsvorratsbehälter eines Kraftfahrzeuges, mit einem zur Aufnahme eines Einfüllrohrs (12) eingerichteten ersten Ende (14), einem zum Anschluss einer Flüssigkeit zum Flüssigkeitsvorratsbehälter leitenden Leitung eingerichteten zweiten Ende (16), einem zum Anschluss einer zur Entlüftung des Flüssigkeitsvorratsbehälters dienenden Leitung eingerichteten Entlüftungsleitungsanschluss (18) und einem Magneten (20), der innerhalb des Einfüllstutzens (10) durch einen ersten Füllstutzenabschnitt (22) vom ersten Ende (14) getrennt und um eine lichte Weite (24) des Einfüllstutzens (10) herum verlaufend angeordnet ist, wobei der Magnet (20) zwischen dem ersten Füllstutzenabschnitt (22) und einer Einmündung des Entlüftungsleitungsanschlusses (18) in den Einfüllstutzen (10) liegt.
Patent DE-202011108799-U1 (DE)
Title: Armband für Sportler, insbesondere Skisportler
IPC: A41D20/00
Filed: 2011-12-08
Abstract: Flexibles Armband (1) für Sportler, insbesondere für Ski- oder Alpinsportler, vorzugsweise in Form eines Schweißbandes, insbesondere mit einer Einstecktasche (8) für einen (Ski-)Pass (9), Ausweis od. dgl., mit einem integrierten Transponder, welcher ein Suchsignal eines Lawinensuchgeräts zusammen mit wenigstens einer Oberwelle desselben reflektiert.
Patent DE-202012004358-U1 (DE)
Title: mobile Getränkebar in Form eines umgebauten nicht fahrfähigen Autos
IPC: A47B69/00
Filed: 2012-04-28
Abstract: Old- und Youngtimer umgebaut zu mobilen nicht, fahrfähigen Bars
Patent DE-202012008386-U1 (DE)
Title: Scherenhubtisch
IPC: B66F7/06
Filed: 2012-09-01
Abstract: Scherenhubtisch, eine Schere (1), durch Mittenlager (2) zu Scherenblattpaaren verbundene Scherenblätter (3) aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Scherenblatt (3) eines Scherenblattpaares ein mit dem Scherenblatt (3) lösbar verbundenes Lageraufnahmeelement (4) zur Aufnahme des Mittenlagers (2) aufweist.
Patent DE-202012009732-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von Probenflüssigkeiten
IPC: A61B5/15
Filed: 2012-03-05
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung von Probenflüssigkeiten, umfassend einen Sensor (21) zur Messung wenigstens eines Wertes der Probenflüssigkeit (44), wobei der Sensor (21) eine Sensoroberfläche (22) aufweist, über die die Messung vornehmbar ist, und weiterhin umfassend ein Trägerband (40), mit dem in Zusammenwirkung mit der Sensoroberfläche (22) wenigstens eine Messzelle (30) zur Aufnahme von Probenflüssigkeit (44) ausgebildet ist oder ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Trägerband (40) wenigstens ein Regenerationsmittel zur Regeneration des Sensors (21) enthalten ist, wobei das Trägerband (40) derart ausgestaltet ist, dass das Regenerationsmittel auf die Sensoroberfläche (22) aufgebbar ist.
Patent DE-202012009831-U1 (DE)
Title: Katzentoilette
IPC: A01K23/00
Filed: 2012-10-13
Abstract: Katzentoilette die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Eingangsbereich der Katze, in einem Abstand parallel zum Eingang, durch eine feste Abdeckung permanent verdeckt bleibt und so eine Art Labyrintheingang entsteht.
Patent DE-202012010095-U1 (DE)
Title: Spielschwert mit mehr Sicherheit
IPC: F41B13/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Ein Spielschwert, bestehend aus Holz oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze dieses Schwertes mit einer weichen Kugel versehen ist.
Patent DE-202012103841-U1 (DE)
Title: Leitsystem mit bodenintegrierbarem LED-Trägerband
IPC: E01F9/04
Filed: 2012-10-08
Abstract: Leitsystem, mit einem Trägerband (16), das eine Reihe von Leuchtdioden (20) zum Abgeben von sichtbarem Licht aufweist, wobei das Trägerband (16) weiter wenigstens eine Kommunikationseinrichtung (22) für drahtlose Signalübertragung aufweist.
Patent DE-202013005128-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Verschluss-Kombination
IPC: A41D11/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Kombination besteht teilweise aus einem Metallclip 1) mit Aussenrahmen und ist aus Federstahl oder dergleichen Material in beliebiger Form hergestellt.
Patent DE-202013005421-U1 (DE)
Title: Abstreifer mit segmentierter Abstreiferlippe
IPC: A45D40/26
Filed: 2013-06-18
Abstract: Kosmetikabstreifer (1) zum Abstreifen eines Kosmetikapplikators mit einem rohrförmigen, eine Passage (5) für den Kosmetikapplikator bildenden Abstreiferkörper (2) zum Befestigen des Abstreifers (1) an einem Kosmetikvorratsbehälter, wobei der Abstreiferkörper (2) eine sich radial-einwärts erstreckende, die Passage ganz oder teilweise versperrende Abstreiferlippe (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreiferlippe (3) mehrere Abstreiferlippensegmente (7) umfasst, die derart gestaltet sind, dass sich, in Umfangsrichtung gesehen, die Flanken (8) benachbarter Abstreiferlippensegmente (7) überlappen;
Patent DE-202013011575-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz-Mechanismus
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-12-23
Abstract: Anfahrschutz-Mechanismus, der ein Unterschreiten von einem sicheren Wandabstand verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der von einem Sensor erfassten Wandabstand bei einem vordefinierten Minimalstand in der Auswerteelektronik ein Stopp-Signal erzeugt, dass auf das vorhandene Rad-Bremssystem wirkt, so dass das Fahrzeug im Sicherheitsabstand zum Stehen kommt.
Patent DE-202013012417-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Mobiles Endgerät, das umfasst: eine drahtlose Kommunikationseinheit (110); eine Infrarotkommunikationseinheit (IrDA-Einheit) (114); einen Speicher (160); einen berührungssensitiven Bildschirm (151, 137); und eine Steuereinheit (180), die betriebstechnisch mit der drahtlosen Kommunikationseinheit (110), der IrDA-Einheit (114), dem Speicher (180) und dem berührungssensitiven Bildschirm (151, 137) gekoppelt ist, wobei die Steuereinheit (180) konfiguriert ist: mit einem Zugangspunkt (AP) über die drahtlose Kommunikationseinheit (110) zu kommunizieren; auf dem berührungssensitiven Bildschirm (151, 137) einen Einstellbildschirm, der mehrere externe Geräte auflistet, die über das mobile Endgerät (100) ferngesteuert werden können, in Reaktion auf eine Eingabe anzuzeigen; wenigstens eines aus den mehreren externen Geräten in Reaktion auf eine Eingabe auszuwählen, die über den Einstellbildschirm, der die mehreren externen Geräte auflistet, angewandt wird; auf dem berührungssensitiven Bildschirm einen Einstellbildschirm anzuzeigen, der mehrere APs auflistet; einen aus den mehreren APs in Reaktion auf eine Eingabe auszuwählen, die über den Einstellbildschirm, der die mehreren APs auflistet, angewandt wird; in dem Speicher Informationen, die sich auf den ausgewählten aus den mehreren APs beziehen, zu speichern; auf dem berührungssensitiven Bildschirm (151, 137) einen Rückmeldungseinstellbildschirm (530) anzuzeigen, der eine Vibrationsrückmeldung umfasst; die Vibrationsrückmeldung in Reaktion auf eine Eingabe, die über der Rückmeldungseinstellbildschirm (530) empfangen wird, auszuwählen; auf dem berührungssensitiven Bildschirm (151, 137) eine Anwenderschnittstelle anzuzeigen zum Steuern des ausgewählten wenigstens einen aus den mehreren externen Geräten in Reaktion auf eine drahtlose Verbindung zwischen der drahtlosen Kommunikationseinheit (110) und dem ausgewählten einen aus den mehreren APs, die basierend auf den gespeicherten Informationen aufgebaut ist; und das ausgewählte wenigstens eine aus den mehreren externen Geräten durch Senden eines Signals zu steuern durch Verwenden der IrDA-Einheit (114) zu dem ausgewählten wenigstens einen aus den mehreren externen Geräten in Reaktion auf eine Eingabe, die über die Anwenderschnittstelle empfangen wird, und die Vibrationsrückmeldung an dem mobilen Endgerät (100) auszugeben, wenn die Eingabe über die Anwenderschnittstelle empfangen wird.
Patent DE-202013100270-U1 (DE)
Title: Federhülsenelement
IPC: F16B19/02
Filed: 2013-01-21
Abstract: Federhülsenelement mit einer Druckfeder und einer Hülse, wobei wenigstens ein Federende fest mit der Hülse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Federende (2a) und die Hülse (3) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013101071-U1 (DE)
Title: Küchenarmatur
IPC: E03C1/05
Filed: 2013-03-12
Abstract: Küchenarmatur mit einer Auslaufarmatur (2) und einer Fluidversorgung (3) für ein oder mehrere Fluide und mit einer Bedieneinrichtung (5), die eine Steuerung (6) und ein oder mehrere damit verbundene Bedienelemente (7–11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bedienelement (7) als berührungsloser Ein/Aus-Schalter für einen Fluidstrom, insbesondere für Wasser, ausgebildet ist.
Patent DE-202013104523-U1 (DE)
Title: Modularer Rahmen für ein Lärmschutzelement, Lärmschutzelement sowie Lärmschutzwand mit einer Mehrzahl von Lärmschutzelementen
IPC: E01F8/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Modularer Rahmen für ein Lärmschutzelement (16), mit einer Mehrzahl von Rahmensegmenten (26, 28), die insbesondere zumindest zwei Vertikalsegmente (26) und zumindest zwei Längssegmente (28) bilden, wobei die Rahmensegmente (26, 28) zur Aufnahme zumindest eines Wandteils (30) ausgebildet sind, wobei zumindest eines der Rahmensegmente (26, 28) eine Mehrzahl von miteinander gefügten Profilelementen (46, 48) aufweist, wobei das zumindest eine Rahmensegment (26, 28) zumindest ein Halteprofil (46) aufweist, das eine Ausnehmung (54) zur Aufnahme des zumindest einen Wandteils (30) aufweist, wobei das zumindest eine Rahmensegment (26, 28) ferner zumindest ein Anschlussprofil (48) aufweist, wobei das zumindest eine Halteprofil (46) und das zumindest eine Anschlussprofil (48) miteinander korrespondierende Fügeelemente (64, 74, 116, 142) aufweisen, und wobei dem zumindest einen Halteprofil (46) und dem zumindest einen Anschlussprofil (48) im gefügten Zustand im Bereich der Fügeelemente (64, 74, 116, 142) zumindest ein elastisches Formprofil (70, 172) zwischengeordnet ist.
Patent DE-202014005197-U1 (DE)
Title: Flächige Bauwerk-Abdichtung
IPC: B32B15/085
Filed: 2014-06-23
Abstract: Flächige Bauwerk-Abdichtung zum Einsatz gegen drückendes oder nicht drückendes Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass ein Basismaterial-Flächenelement (12) aus einem unvernetzten Polyethylenschaum, der eine Rohdichte von 70 bis 200 kg/m3, vorzugsweise von 90 bis 180 kg/m3, aufweist, einseitig mit einem Deckflächenelement (16) zusammenkaschiert ist.
Patent DE-202014006259-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner zur Befestigung an einer Stange
IPC: D06F57/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Wäschetrockner zum Trocknen von Wäsche, Kleidungsstücken etc. dadurch gekennzeichnet, daß er an einer senkrechten Stange, hier an einer Duschstange (1) mittels Halterungen (2 und 3) angebracht und nach Gebrauch wieder abgenommen werden kann sowie bei Bedarf die Anbringung eines Aufsatzes lt. 2 ermöglicht.
Patent DE-202014007082-U1 (DE)
Title: E-Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2014-08-29
Abstract: E-Toilettenbürste mit austauschbarem Bürstenkopf, dadurch gekennzeichnet, dass die komplette Bürste aus 5 Hauptteilen besteht (Teil 1–5)
Patent DE-202014007670-U1 (DE)
Title: Magnetische Holzpostkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2014-09-20
Abstract: Schutzanspruch 1 Eine Postkarte aus Holz in einer Verbindung mit einem Magneten.
Patent DE-202014007795-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz für Regal-Seitenteile
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich ... 1.) ... auf die Knautschzone des Anfahrschutzes, welche dadurch gekennzeichnet sind, dass die Abwinkelungen an den Enden des Metallstreifens (Blech) eine Knautschzone von 40 mm zum Regal-Seitenteil herstellt. 2.) ... ferner auf die Bewehrung der Innenseite der Oberfläche des Bleches, welche die Knautsch-Fläche bildet. Sie ist mittig senkrecht durchgehend durch ein 14 mm starkes Rundeisen (oder auch Betonstabstahl) verstärkt, in dem der Stabstahl oben und unten zur Abwinkelung, als auch auf der Innenseite der Knautschfläche drei mal in Abständen zu ca. 300 mm zueinander verschweißt ist. Der Anfahrschutz ist dadurch besonders armiert und somit noch wirksamer.