baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19838295-B4 (DE)
Title: Adaptive Subträgerselektion zur Verringerung der Spitzenwerte eines Multiträger-Signals
Inventor: KAMMEYER KARL-DIRK DR
IPC: H04L5/06
Filed: 1998-08-24
Granted: 2012-06-28
Abstract: Multiträgerübertragungsverfahren zum parallelen Übertragen von Informationen in Form eines Signals x(k) auf N Subkanälen über eine Übertragungsstrecke zwischen einem Sender und einem Empfänger, wobei im Empfänger für jeden Subkanal eine Übertragungsfunktion bestimmt wird, wobei ferner die N Subkanäle gemäß der jeweiligen Übertragungsfunktion in ihrer Eignung zur Informationsübertragung bewertet, die Nu besten Subkanäle für eine Informationsübertragung freigegeben und die übrigen Nl = N – Nu Subkanäle für eine Informationsübertragung gesperrt werden, wobei den Nl von der Informationsübertragung ausgeschlossenen Subkanälen jeweils eine Korrekturfunktion Δx(k) derart aufgegeben wird, dass ein Verhältnis zwischen einem Spitzenwert max{|x(k)|} des Signals x(k) und einem Effektivwertdes Signals x(k) minimiert oder zumindest vermindert wird, und wobei ein Belegungsschema cu, das die Nu Kanäle mit Informationen und die Nl Kanäle ohne Informationen spezifiziert, auf einem Informationsweg zwischen dem Sender und dem Empfänger ausgetauscht wird, so dass beiden ein jeweils gültiges Belegungsschema cu bekannt ist, wobei die Korrekturfunktion Δx(k) mit folgenden...
Patent DE-19846917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit eines Fluids
Inventor: STARK HARTMUT
IPC: G01N25/18
Filed: 1998-10-12
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit eines Fluids in einem Fluidkanal (3) mit einem in dem Fluidkanal (3) angeordneten Thermoelement (2) welches mit einer Wechselspannungsquelle (11) auf eine gegenüber der Fluidtemperatur erhöhte Arbeitstemperatur aufgeheizt wird und welches an ein Eliminationselement (12) zur Abtrennung der Wechselspannung von der Thermoelementspannung angeschlossen ist, gekennzeichnet durch die Schritte,  aus der Thermoelementspannung, als EMK des Thermoelementes (2) und einer vorbestimmten, sich aus der Arbeitstemperatur ergebenden Bezugsspannung U B  ein Differenzsignal zu bilden,  mit dem Differenzsignal die Wechselspannungsquelle (11) derart zu beeinflussen, daß die Thermoelementspannung auf einem gegenüber der Bezugsspannung U B  konstanten Wert gehalten wird,  aus der Amplitude der am Thermoelement (2) abfallenden Wechselspannung oder der Amplitude des durch das Thermoelement (2) fließenden Wechselstromes einen der Strömungsgeschwindigkeit des Fluids proportionalen Meßwert zu ermitteln und  aus der Amplitude der am Thermoelement (2) abfallenden Wechselspannung oder der Amplitude des durch das Thermoelement (2) fließenden Wechselstromes, bei...
Patent DE-19918005-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Gießverfahrens zur Herstellung eines Gußteils
Inventor: BALLIEL MARTIN
IPC: B22D25/06
Filed: 1999-04-21
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Optimierung eines Gießverfahrens zur Herstellung eines Gußteils, das aus fließfähigem Gußmaterial durch Erstarren des Gußmaterials hergestellt wird, wobei das fließfähige Gußmaterial unter Ausbildung von Bereichen erstarrt, die von erstarrtem oder teilerstarrtem Gußmaterial oder der Form oder einem Kern vollständig umgeben werden, innerhalb denen fließfähiges Material eingeschlossen wird, das unter Volumenkontraktion erstarrt, wodurch Poren mit einem Volumen VPor gebildet werden, die dem Gußteil eine Porosität P verleiht, dadurch gekennzeichnet, – dass die Porosität P einer numerischen Nachbildung des Gußteils ausgehend von einer Material Form- und Prozeßparameterwahl berechnet wird, indem das Volumen VPor aller innerhalb des numerisch nachgebildeten Gußteils eingeschlossenen Poren derart ermittelt wird, dass das Gußteil mit einem dreidimensionalen nicht-strukturierten oder strukturierten Netz, bestehend aus einer Vielzahl einzelner Knotenpunkte, nachgebildet wird, und dass bei einer vorgegebenen Temperatur, der Solidus-Temperatur TSol, zur Bestimmung der eingeschlossenen Bereiche folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: a) Auswahl eines Start-Knotenpunktes i, der...
Patent DE-19918376-B4 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung mit einer Vielzahl von Drehkolbenpumpen und Verfahren zum Zusammenbauen der Pumpenvorrichtung
Inventor: MURAYAMA TAKASHI
IPC: F04C15/00
Filed: 1999-04-22
Granted: 2014-09-04
Abstract: Pumpenvorrichtung, mit: einer ersten Drehkolbenpumpe (10) mit ersten Rotoren (51, 52), einer ersten zylindrischen Mittelplatte (73a), einem ersten und zweiten Zylinder (71a, 71b) und einem durch eine Anordnung der ersten zylindrischen Mittelplatte (73a) zwischen dem ersten und zweiten Zylinder (71, 71b) definierten ersten Pumpenraum (50a) zur Aufnahme der ersten Rotoren (51, 62); einer zweiten Drehkolbenpumpe (13) mit zweiten Rotoren (51, 52), einer zweiten zylindrischen Mittelplatte (73b), dem zweiten Zylinder (71b), einem dritten Zylinder (71c) und einem durch eine Anordnung der zweiten zylindrischen Mittelplatte (73b) zwischen dem zweiten und dritten Zylinder (71b, 71c) definierten zweiten Pumpenraum (50b) zur Aufnahme der zweiten Rotoren (51, 52); einer sich durch den ersten Zylinder (71a), die ersten Rotoren (51, 52), den zweiten Zylinder (71b), die zweiten Rotoren (51, 52) und den dritten Zylinder (71c) hindurch erstreckenden Antriebswelle (54) zum Antrieb der ersten und zweiten Drehkolbenpumpe (10, 13), wobei die Antriebswelle (54) relativ zum zweiten Zylinder (71b) drehbeweglich ist; und einer ersten und zweiten Saugleitung (60a, 62a) mit jeweils einem Sauganschluss (60, 62) für die erste bzw. zweite Drehkolbenpumpe (10, 13) und einer bezüglich der Achse der Antriebswelle (54) diametral angeordneten ersten und zweiten Druckleitung (61a, 63a) mit jeweils einem Druckanschluss (61, 63) für die erste bzw. zweite Drehkolbenpumpe (10, 13); wobei der erste Zylinder (71a), die erste zylindrische Mittelplatte (73a), der zweite Zylinder (71b), die zweite zylindrische Mittelplatte (73b) und der dritte Zylinder (71c) entlang der Achse der Antriebswelle (54) in Reihe angeordnet und aneinander befestigt sind.
Patent DE-19922844-B4 (DE)
Title: Blindnietenhalter
Inventor: OHUCHI MASATOSHI
IPC: B21J15/34
Filed: 1999-05-19
Granted: 2007-03-08
Abstract: Blindnietenhalter
(T) enthaltend:  ein u-förmiges
längliches
Element mit oberen und unteren Halteelementen (T4, T5), die kontinuierlich
in kleinen, konstanten Abständen
mit engen, an den oberen und unteren Enden eines senkrechten Teils
(T2) gebildeten Schlitzen (T3) angeordnet sind,  Zuführöffnungen
(T6), die in dem senkrechten Teil (T2) gebildet sind, zur Förderung
des länglichen
Elements in einer vorgegebenen Richtung,  ein erstes, in jedem
der oberen Halteelemente (T4) gebildetes Durchgangsloch (T41) zum
Halten des durch es durchgeführten
Dorns (R1) einer Blindniete (R) und  ein zweites, in jedem der
unteren Halteelemente (T5) gebildetes Durchgangsloch (T51) zum Halten
eines durch es hindurchgeführten
Stiftteils (R2) des Nietengrundkörpers, so
daß der
Kopf (R3) des Nietengrundkörpers
der Blindniete auf der Innenseite des unteren Halteelements (T5)
zurückgehalten
ist,  wobei die oberen und unteren Halteelemente (T4, T5) in
ihrer Lage gegeneinander horizontal in einer longitudinalen Richtung
des senkrechten Teils (T2) versetzt sind,  wobei die ersten...
Patent DE-19929855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wässrigen Suspension zur Papierherstellung
Inventor: BAUMEISTER MANFRED
IPC: D21H17/56
Filed: 1999-06-29
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer wässerigen Suspension zur Papierherstellung aus einem Gemisch aus Fasern und Füllstoffen, das zu einer hohen Retention, einer guten Formation und einer geringen Porosität des so hergestellten Papiers führt, wobei diese Suspension ein mehrstufiges Retentionssystem enthält, dadurch gekennzeichnet, daß in der ersten Stufe ein Biguanidinkondensat vor dem Heißdispergierer oder zum Trockenausschußpulper zugeführt wird, und dann in der zweiten Stufe im Dünnstoffbereich ein verzweigtes, hoch kationisches Epichlorhydrin-Dimethylaminkondensat mit einem Molekulargewicht von 30 000 bis 50 000 zudosiert wird und in der dritten Stufe ein anionisches Polyacrylamid vor oder in den Vertikalsichter zudosiert wird.
Patent DE-19932366-B4 (DE)
Title: Isolierkörper mit zellartigem Gerüst und Verfahren zur Herstellung
Inventor: REISACHER HANNES
IPC: G10K11/162
Filed: 1999-07-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Isolierkörper (1) mit einem zellartigem Gerüst (6), der verbesserte Eigenschaften bezüglich der Stabilität des in den Zellen (2) befindlichen, insbesondere pulverförmigen Isoliermaterials (3) aufweist. Dies wird erreicht durch Quervernetzung des Isoliergutes durch Durchbrüche (5) in den Zellwänden (4). Außerdem wird ein verbessertes Verfahren zur Herstellung von Isolierkörpern, insbesondere in Plattenform mit zellartigem Gerüst (6), vorgeschlagen. Dabei wird das zellartige Gerüst (6) in das Isoliermaterial (3) hineingedrückt.
Patent DE-19936147-B4 (DE)
Title: Vakuumleistungsschalter oder -lastschalter
Inventor: LEONHARDT GUENTER
IPC: H01H9/12
Filed: 1999-07-31
Granted: 2008-10-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Vakuumleistungs- oder -lastschalter, mit einem Isolierzylinder, der beidseitig von je einem Deckel abgeschlossen ist, mit einer durch Kontaktstück gebildeten Kontaktstelle und einem die Kontaktstelle umgebenden zylinderförmigen Schirm. Der Isolierzylinder (11) ist aus zwei Zylinderabschnitten (12, 13) zusammengesetzt, zwischen denen ein metallischer Träger (22) angeordnet ist, der einen die Kontaktstücke (17, 18) umgebenden Schirm (19) trägt. Der Träger (22) und damit der Schirm (19) sind geerdet.
Patent DE-19936644-B4 (DE)
Title: Elektrische Luftpumpe für Kraftfahrzeuge
Inventor: HUESER THEODOR
IPC: F04C18/344
Filed: 1999-08-04
Granted: 2004-04-01
Abstract: Bei einer elektrischen Luftpumpe für Kraftfahrzeuge mit einer Montageplatte, an der das Gehäuse eines Elektromotors und eine Pumpe befestigt sind, und mit einem Schalldämpfer, der durch die Montageplatte und eine daran befestigte Schalldämpferkappe gebildet ist, umfaßt die Schalldämpferkappe zur Vereinfachung des Aufbaus und zur Verringerung des Bauvolumens der Pumpe. Die Schalldämpferkappe ist dabei auf der vom Elektromotor abgewandten Seite der Montageplatte angeordnet.
Patent DE-19939715-B4 (DE)
Title: Auf einer Ziehwelle einer Kristallziehanlage angeordneter Greifer
Inventor: SCHULMANN WINFRIED
IPC: C30B15/32
Filed: 1999-08-21
Granted: 2008-07-24
Abstract: Ein auf einer Ziehwelle (4) angebrachter Greifer (6) für einen Kristallblock (1) hat Greiferarme (14, 15), die sich gegenseitig überkreuzen. Diese Greiferarme (14, 15) weisen jeweils Haltebacken (16, 17) an der dem Schwenklager (12, 13) des jeweiligen Greiferarmes (14, 15) gegenüberliegenden Seite des Kristallblockes (1) auf. Weiterhin ist an ihnen jeweils ein Betätigungsarm (18, 19) an der dem Schwenklager (12, 13) gegenüberliegenden Seite des Greiferarms (14, 15) vorgesehen. Durch diese Gestaltung wird der Greifer (6) durch das Gewicht eines gegriffenen Kristallblockes (1) in Schließrichtung vorgespannt.
Patent DE-19940264-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KEGEL ALEXANDER
IPC: F02D9/06
Filed: 1999-08-25
Granted: 2008-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bremsen eines Verbrennungsmotors (10) eines Kraftfahrzeugs. Um ein sanftes Einsetzen der Bremswirkung des Verbrennungsmotors (10) zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, eine Motorbremse (16) zu schließen und ein Abgasrückführventil (26) zu öffnen und verzögert soweit zu schließen, bis eine gewünschte Bremswirkung erreicht ist. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren läßt sich die Wirkung der Motorbremse (16) dosieren.
Patent DE-19946036-B4 (DE)
Title: Saugeinrichtung zum seitlichen Ausrichten von Bogen
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B65H9/10
Filed: 1999-09-25
Granted: 2007-11-08
Abstract: Saugeinrichtung
zum seitlichen Ausrichten von von einer Anlegvorrichtung zugeführten Bogen, wobei
die den jeweils auszurichtenden Bogen von unten erfassende Saugeinrichtung
mindestens eine Saugplatte mit im Abstand zueinander vorgesehenen,
mit einem Saugkasten in Verbindung stehenden Saugbohrungen aufweist
und eine Haltekraft auf den Bogen ausübt, in einem quer zur Bogenförderrichtung
bewegbaren Schlitten angeordnet ist und den Bogen gegen einen ortsfesten
Seitenanschlag fördert,
dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Saugkasten (10) vorgesehen
ist, dem mindestens ein zweiter Saugkasten (12) so zugeordnet ist,
dass die Saugbohrungen (9) eines dem Seitenanschlag (4) benachbarten
Bereichs (A) der Saugplatte (8) mit dem zweiten Saugkasten (12)
und die Saugbohrungen (9) eines vom Seitenanschlag (4) entfernten
Bereichs (B) der Saugplatte (8) mit dem ersten Saugkasten (10) verbunden
sind und der zweite Saugkasten (12) mit dem ersten Saugkasten (10)
lufttechnisch durch ein Ventil (13) gekoppelt ist.
Patent DE-19948314-B4 (DE)
Title: Magnetkopf für magneto-optische Platte
Inventor: MAKITA AKIHIKO
IPC: G11B5/02
Filed: 1999-10-07
Granted: 2010-01-21
Abstract: Magnetkopf (1), der in einer magneto-optischen Plattenvorrichtung verwendet wird und umfaßt: einen Gleiter (30), der in zugewandte Beziehung zu einem Plattenglied (D) gebracht wird, das in einer vorbestimmten Rotationsrichtung rotierbar ist, welcher Gleiter (30) einen vorderen Abschnitt (30c) und einen hinteren Abschnitt (30b) enthält, der von dem vorderen Abschnitt (30c) in der vorbestimmten Rotationsrichtung stromabwärts angeordnet ist; einen ersten Magnetfeldgenerator (10); und einen zweiten Magnetfeldgenerator (20); dadurch gekennzeichnet, daß der erste Magnetfeldgenerator (10) zum Erzeugen eines Initialisierungsmagnetfeldes vorgesehen ist und zusammen mit dem zweiten Magnetfeldgenerator (20) von dem Gleiter (30) getragen wird, wobei der zweite Magnetfeldgenerator (20) dichter an dem hinteren Abschnitt (30b) des Gleiters (30) als der erste Magnetfeldgenerator (10) angeordnet ist.
Patent DE-19949064-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BAUMHOEFER JOHANNES JOSEF
IPC: B60C11/00
Filed: 1999-10-12
Granted: 2005-05-25
Abstract: Fahrzeugluftreifen
in Radialbauart, insbesondere für
Personenkraftwagen, mit einem Laufstreifen, welcher, im Querschnitt
betrachtet, eine gekrümmte
Außenkontur
besitzt, die sich aus Bereichen mit drei unterschiedlich großen Radien
zusammensetzt, wobei ein erster, den Reifenzenit einschließender und
zu diesem symmetrisch verlaufender Konturbereich mit einem ersten Radius
TR1, an diesen beidseitig anschließend je ein zweiter Konturbereich
mit einem zweiten Radius TR2 und, zumindest zum Teil über die
Schulterbereiche verlaufend, je ein weiterer Konturbereich mit einem
Radius TRS vorgesehen sind, wobei der zweite Radius TR2 kleiner
als TR1 und der Schulterradius TRS der kleinste dieser Radien ist,
wobei die Größe von TR2
im Verhältnis
zur Größe von TR1 gemäß der Beziehung
0,08 TR1 ≤ TR2 ≤ 0,25 TR1
und die Größe von TRS
im Verhältnis
zur Größe von TR1
gemäß der Beziehung
0,03 TR1 ≤ TRS ≤ 0,07 TR1
bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass sich die Bereiche
mit dem Schulterradius TRS, im Querschnitt betrachtet,...
Patent AU-2008100234-B4 (AU)
Title: Static line shock absorber
Inventor: VOSS ROLAND STEPHEN
IPC: A62B35/04
Filed: 2008-03-14
Granted: 2013-11-21
Abstract: The present invention provides a static line shook absorber including a shock absorbing plate which is adapted to be secured to a mounting plate by means of an anchor bracket, and preferably attached to the end of a static line cable, whereby the static line shock absorber provides an effective means for breaking or slowing a person's fall in a fall arrest situation, a body housing portion which is adapted In the form of an outer and inner cover plate for enclosing and protecting the shock absorbing plate against accidental deployment and a toggle strap, standard pin and retainer clip which are adapted to attach the shock absorbing plate to an anchor bracket.
Patent DE-102004007887-B4 (DE)
Title: Dämpfungsleiste und Rahmen, insbesondere für einen Schiebedachhimmel, Verfahren zum Herstellen einer Dämpfungsleiste bzw. eines Rahmens, insbesondere für einen Schiebedachhimmel
Inventor: DICK HANS-JOACHIM
IPC: B60J10/82
Filed: 2004-02-17
Granted: 2007-02-01
Abstract: Dämpfungsleiste
(1), insbesondere für
einen Schiebedachhimmel, die einen ersten Teilbereich (2) aus einem
ersten Material, einen zweiten Teilbereich (3) aus einem zweiten
Material und eine Längsrichtung
(5) aufweist, wobei sich die Teilbereiche (2, 3) im wesentlichen über die
gesamte Länge
der Dämpfungsleiste
(1) erstrecken und in einem Verbindungsbereich (13) parallel der Längsrichtung
(5) der Dämpfungsleiste
(1) miteinander verbunden sind und wobei der zweite Teilbereich
(3) eine Anformung (4) aufweist, deren Querschnitt sich in einer
Ebene (11) quer zur Längsrichtung
(5) ausgehend vom Verbindungsbereich (13) im wesentlichen in der
Verlängerung
des Verbindungsbereiches (13) und/oder senkrecht zum Verbindungsbereich
(13) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsleiste
(1) einstückig
gefertigt ist, wobei die Dämpfungsleiste
(1) eine Anfahrrampe (6) aufweist und die Anformung (4) einen elastomeren
Federweg aufweist.
Patent DE-102004015881-B4 (DE)
Title: Einlassverteiler aus Harz
Inventor: TANIKAWA HIRONORI
IPC: F02N99/00
Filed: 2004-03-31
Granted: 2008-11-20
Abstract: Einlassverteiler
(I) aus Harz, enthaltend:  mindestens zwei Einzelkörper (21,
31, 43, 45), in denen Vorsprünge
(25, 38) von Schweißbereichen
(24, 37) miteinander durch Vibrationsschweißen verbunden sind; und  eine
Abdeckwand (28), in der einer der Schweißbereiche (24) auf einer inneren
Seite oder einer äußeren Seite
des Vorsprungs (25) angeordnet ist, wobei zum Vorsprung (25) Abstand
gelassen wird;  wobei die Vorsprünge (25, 38) der Schweißbereiche
(24, 37) jeweils mit parallelen Vorsprungsbereichen (26, 39) versehen
sind, die sich parallel zu einer Vibrationsrichtung (D) beim Vibrationsschweißen erstrecken;  wobei
eine Abdeckwand (28), die in einer Position in einer orthogonalen
Richtung zur Vibrationsrichtung (D) in den parallelen Vorsprungsbereichen
(26, 39) angeordnet ist, mit einem Erweiterungsbereich (29) versehen
ist, der sich zu dem Einzelkörper
(31) auf der anderen Seite erstreckt, der mit dem Einzelkörper (21),
der mit der Abdeckwand (28) versehen ist, verschweißt wird,
so dass verhindert wird, dass ein Formgrat (B), der...
Patent DE-102004025212-B4 (DE)
Title: Vollautomatisch fertigbarer Hochfrequenz-Übertrager
Inventor: WENDEL WOLFGANG
IPC: H01F19/04
Filed: 2004-05-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Übertrager
für ein
Gerät der
Hochfrequenztechnik mit einer Leiterplatte (1) sowie mit einem Kern
(4), um den Wickeldraht (7) geführt
ist, wobei Enden der Wickeldrähte
(3) mit Leiterbahnen (2) auf der Leiterplatte (1) verbindbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leiterplatte (1) ein aus einem
elektrisch nicht leitfähigen Material
bestehender und an seinem oberen Ende Kontaktpunkte (6) aufweisender
Träger
(3) angeordnet ist, wobei der Träger
(3) mit dem Kern (4) versehen wird und anschließend der zumindest eine Kontaktpunkt
(6) mit einem Ende des Wickeldrahtes (7) mit der zugehörigen Leiterbahn
(2) auf der Leiterplatte (1) elektrisch verbunden wird, wobei der
Träger
(3) entsprechend der Anzahl der Wickeldrähte (7) senkrecht zu der Oberfläche der
Leiterplatte (1) ausgerichtete Nuten (9) zur Aufnahme für jeweils
einen Wickeldraht (7) aufweist. und dieser mit einem Klebepunkt
(5) und der zugehörigen
Leiterbahn (2) ebenfalls elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102004025388-B4 (DE)
Title: Determining position and movement parameters of object, e.g. machine part, by determining movement parameters that have differential relation to position and/or first movement parameters
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: G01P3/64
Filed: 2004-05-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: Position data and/or movement data for a first movement parameter of the object are determined by time-discrete measurements. Second movement data for a second movement parameter of the object are determined by time-discrete measurements. The second movement parameters have a differential relation to the position and/or the first movement parameter. - An INDEPENDENT CLAIM is included for an apparatus for determining the position and/or one or more movement parameters of an object.
Patent DE-102004027789-B4 (DE)
Title: Austauschbare Lackiermittelleiteinrichtung und Spritzpistole
Inventor: RUDA MARTIN
IPC: B05B9/08
Filed: 2004-06-08
Granted: 2011-12-08
Abstract: Austauschbare Lackiermittelleiteinrichtung zum Anbringen an einer Spritzpistole, wobei die austauschbare Lackiermittelleiteinrichtung eine integrierte Spritzdüse und eine Spritzpistolenbecheraufnahme aufweist, an welcher ein Spritzpistolenbecher lösbar befestigt und gehalten werden kann, und die Spritzpistolenbecheraufnahme hierfür ein Befestigungsmittel mit auskragenden Haltemitteln für den Spritzpistolenbecher aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackiermittelleiteinrichtung ein auskragendes Haltemittel mit vier Armen aufweist.
Patent DE-102004039067-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein automatisiertes mehrstufiges Schaltgetriebe eines Motorfahrzeugs
Inventor: KOENIG JAN-PETER
IPC: F16H25/20
Filed: 2004-08-12
Granted: 2014-03-13
Abstract: Betätigungseinrichtung zum Auswählen und Schalten von Gängen eines automatisierten mehrstufigen Schaltgetriebes eines Motorfahrzeugs, mit einer von einem Motor (2) antreibbaren und ein Außengewinde (3) aufweisenden Spindelwelle (1), mit einer auf der Spindelwelle (1) angeordneten und mit dem Außengewinde (3) der Spindelwelle (1) kämmenden Spindelmutter (6), sowie mit wenigstens einem ein- bzw. ausschaltbaren Aktuator (10), wobei durch eine Drehung der Spindelwelle (1) eine Schaltgasse anwählbar ist, und durch eine Betätigung des ein- bzw. ausschaltbaren Aktuators (10) ein der jeweiligen Schaltgasse zugeordneter Gang schaltbar wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der Spindelwelle (1) eine der Schaltgassenanzahl entsprechende Anzahl radial umlaufender Nuten (4) aufweist, dass die Spindelmutter (6) einen axial verschiebbaren Stift (7) aufweist, und dass der ein- bzw. ausschaltbare Aktuator (10) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass mit diesem zur Durchführung einer Schaltgassenauswahl der Stift (7) außerhalb einer der umlaufenden Nuten (4) bringbar ist, sowie zur Festlegung einer bestimmten Schaltgasse und zur Durchführung eines Gangschaltvorgangs in eine der umlaufenden Nuten (4) verschiebbar ist.
Patent DE-102004039593-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Extraktion von Magnesiumhydroxid aus Salzlösungen, insbesondere Meerwasser, konzentriertem Meerwasser oder Solen
Inventor: HILBERTZ WOLF H
IPC: C25B1/18
Filed: 2004-08-13
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur elektrolytischen Extraktion von Magnesiumhydroxid aus Magnesiumsalzlösungen,
insbesondere aus Meerwasser, konzentriertem Meerwasser oder Solen,
in den folgenden Schritten:  – Einbringen von Magnesiumsalzlösung in
eine Kathodenabteilung (1) einer Zweikammerelektrolysezelle,  – Einbringen
einer chlorfreien Lösung
in eine Anodenabteilung (2) einer Zweikammerelektrolysezelle, wobei
die Anodenabteilung (2) durch wenigstens eine Membran (3) von der
Kathodenabteilung (1) getrennt ist,  – Anlegen von Gleichstrom zwischen
Kathode (4) und Anode (5) mit einer Stromstärke, die geeignet ist, einen
hohen pH-Wert in dem Katholyt zu erzeugen, der zur Akkretion von
Magnesiumhydroxid an der Kathode (4) führt,  – Ablösung des akkretierten Magnesiumhydroxids
von der Kathode (4) und Transport desselben aus der Kathodenabteilung
(1).