baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19617630-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herleiten der Nachwirkperiode in einem Sprachdecodierer bei diskontinuierlicher Übertragung, sowie Sprachcodierer und Sender-Empfänger
Inventor: KAPANEN PEKKA
IPC: G10L25/78
Filed: 1996-05-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Erkennen einer Nachwirkperiode in einem Sprachdecodierer (16)
in einem Kommunikationssystem, das diskontinuierliche Übertragung zwischen
einem Sender und einem Empfänger
verwendet, wobei die diskontinuierliche Übertragung zeitlich aufeinander
folgende Perioden umfasst, von denen einige übertragene Rahmen und andere
keine Übertragung
enthalten, mit:  – Informationsübertragungsperioden
(200; 301; 302), die mindestens einen Rahmen umfassen und Information
enthalten, wie sie von einem Benutzer an die Sendervorrichtung gegeben
wird; und  – Stilleperioden
(208, 209; 303) mit einer Länge
mindestens eines Rahmens, die andere Information als vom Benutzer
gelieferte enthalten;  – wobei
eine unregelmäßig auftretende
Periode (T) aus mindestens einem Rahmen zwischen einer Informationsübertragungsperiode
(200) und der folgenden Stilleperiode (208, 209) existiert, die
eine Nachwirkperiode zum Ermitteln der Information betreffend die
Stilleperiode bildet;  gekennzeichnet durch  – Zählen (411)
der Anzahl von Rahmen im Empfänger
bis zu dem Moment,  – bei
dem der Beginn der Stilleperiode erkannt wird; und...
Patent DE-19621167-B4 (DE)
Title: Luftabscheider für einen Milchsammelwagen
IPC: G01F15/08
Filed: 1996-05-24
Granted: 2005-04-07
Abstract: Luftabscheider
für einen
Milchsammelwagen mit einer in einen Luftabscheidebehälter (1)
einmündenden
Saugleitung (7) für
die von einem Lieferanten anzunehmende Milch und einer vom Luftabscheidebehälter (1)
zu einem Sammeltank führenden
Förderleitung (8a,8b),
wobei zur Förderung
der Milch in den bzw. aus dem Luftabscheidebehälter (1) eine Pumpe (9) dient,
deren Förderleistung
mittels einer auf das Füllstandsniveau
im Luftabscheidebehälter
(1) ansprechenden Regeleinrichtung (6) stetig steuerbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß bei
in der Förderleitung
(8a,8b) angeordneter Pumpe (9) deren Förderleistung bei steigendem
Niveau erhöht
und bei fallendem Niveau vermindert wird und bei in der Saugleitung
(7) angeordneter Pumpe deren Förderleistung
bei steigendem Niveau vermindert und bei fallendem Niveau erhöht wird,
jeweils derart, daß das
Niveau über
eine maximal lange Phase der Milchannahme oberhalb des Einlaufs der
Saugleitung (7) liegt.
Patent DE-19633233-B4 (DE)
Title: Mittels UV und Elektronenstrahl härtbare Propenylether-Silicon-Trennmittelzusammensetzungen, deren Verwendung, und gehärtete Zusammensetzungen
Inventor: CRIVELLO JAMES VINCENT
IPC: C08L29/10
Filed: 1996-08-17
Granted: 2007-03-29
Abstract: Silicon-Zusammensetzung,
umfassend eine Alkenylsiloxy-Gruppe
ausgewählt
aus MP r= , DP r=  oder
TP r= , worin:  MP r=  = [(CH 3 )CH=CH-O-(CH 2 ) x -O-(CH 2 ) y ] 3-a R a -SiO 1/2 ;    DP r=  = [(CH 3 )CH=CH-O-(CH 2 ) x -O-(CH 2 ) y ] 2-b R b -SiO 2/2 ;    TP r=  = [(CH 3 )CH=CH-O-(CH 2 ) x -O-(CH 2 ) y ]-SiO 3/2   worin x eine
von Null verschiedene, ganze Zahl, y Null oder eine von Null verschiedene,
ganze Zahl, a Null, eins oder zwei, b Null oder eins ist und jedes
R der Alkenylsiloxy-Gruppe ein unabhängig ausgewählter, einwertiger gesättigter
oder ungesättigter
Kohlenwasserstoffrest mit ein bis dreißig Kohlenstoffatomen ist.
Patent DE-19640132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Begrenzung von Verzerrungen an Audio-Geräten und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BEYER DETLEF
IPC: H04B1/10
Filed: 1996-09-28
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur automatischen Begrenzung von Verzerrungen an Audio-Geräten mittels eines Verzerrungsdetektors zur Ermittlung eines Klirrfaktors, dessen Ausgang an einen Verstärkungsregelungseingang des Audio-Gerätes zurückgekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verzerrungsdetektor (3) eine Mehrzahl von Klirrfaktoren des Ausgangssignales des Audio-Gerätes (2) frequenzabhängig ermittelt und bei Überschreitung eines frequenzabhängigen, für die jeweilige Frequenz unabhängig einstellbaren Schwellenwertes des Klirrfaktors ein Steuersignal erzeugt, das die Verstärkung des Audio-Gerätes (2) über den gesamten Frequenzbereich herunterregelt.
Patent DE-19740799-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement
Inventor: TETE JEAN LUC
IPC: H02K5/24
Filed: 1997-09-17
Granted: 2006-01-12
Abstract: Dämpfungselement
aus einem elastischen Material zur schwingungsdämpfenden Verbindung zwischen
einem schwingenden ersten Teil (11) und einem stützenden zweiten Teil (12),
insbesondere zwischen einem Lüftermotor
und seinem Halter, wobei das Dämpfungsteil
(1) im zweiten Teil (12) gehalten ist und eine innere Ausnehmung
(2) zur Aufnahme eines Stiftes aufweist, der an dem ersten Teil
(11) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (3) der inneren
Ausnehmung (2) des Dämpfungsteils
(1) Vorsprünge
(4) bildet, die an der Außenseite
des Stiftes anliegen, wobei sich die Vorsprünge (4) jeweils über Sektoren
von 10 bis 90 Winkelgrad erstrecken.
Patent DE-19747265-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb für ein Fahrzeug
Inventor: LUTZ DIETER
IPC: B60L50/15
Filed: 1997-10-25
Granted: 2010-11-04
Abstract: Hybridantrieb für ein Fahrzeug, bei dem die von einem Verbrennungsmotor (1) und/oder einem Elektromotor (3) zur Verfügung gestellte Antriebskraft über ein Getriebe (5) mit einer Getriebeeingangswelle (4) und einer Getriebeausgangswelle (6) in den Antriebsstrang leitbar ist, wobei der Verbrennungsmotor (1) und der Elektromotor (3) über eine Kupplung (2) miteinander verbindbar sind, der Elektromotor (3) unmittelbar mit dem Getriebe (5) über die Getriebeeingangswelle (4) in Verbindung steht, die Getriebeeingangswelle (4) und die Getriebeausgangswelle (6) im verbrennungsmotorischen Betrieb immer in dieselbe Richtung drehen und eine Rückwärtsfahrt ausschließlich über den Elektromotor (3) möglich ist und ein durch den Verbrennungsmotor (1) aufladbarer elektrischer Energiespeicher (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (5) ohne Rückwärtsgang ausgeführt ist und die Getriebeübersetzung für einen Anfahrgang der Übersetzung eines zweiten Ganges bei Fahrzeugen mit üblichen Verbrennungsmotoren entspricht.
Patent DE-19753360-B4 (DE)
Title: Schneidgarnitur mit einem Kettenraddeckel
Inventor: UHL KLAUS-MARTIN
IPC: F02B63/02
Filed: 1997-12-02
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schneidgarnitur
für eine
Motorkettensäge,
insbesondere für
einen Hochentaster, bestehend aus einer auf einer Führungsschiene
(10) umlaufenden Sägekette
(11), die von einem Kettenritzel (25) angetrieben ist, welches auf
der aus einem Gehäuse
(9) herausragenden Antriebswelle (37) festliegt und die Führungsschiene
(10) zwischen einer Gehäuseseite
(23) des Gehäuses
(9) und einem das Kettenritzel (25) übergreifenden Kettenraddeckel
(18) festgeklemmt gehalten ist, wobei der Kettenraddeckel (18) zumindest über den
auslaufenden Umlenkbereich (27) der Sägekette (11) an der zugewandten
Gehäuseseite
(23) des Gehäuses
(9) anliegt und einen im wesentlichen zur Führungsschiene (10) offenen
Spanraum (30) begrenzt, der eine Spanauswurföffnung (40) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Spanauswurföffnung
(40) auf der der Gehäuseseite
(23) gegenüberliegenden
Seitenfläche
(38) des Kettenraddeckels (18) nahe dem Umlenkbereich (27) angeordnet
ist und an dem Rand (33) der Spanauswurföffnung (40) eine sich in Umlaufrichtung
(31) der Sägekette
(11) erstreckende, im Spanraum (30) liegende Rampe (41) vorgesehen
ist.
Patent DE-19753887-B4 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine
Inventor: WINDRICH WOLFGANG
IPC: B23Q5/34
Filed: 1997-12-05
Granted: 2012-12-20
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine mit einem einen Tisch (8) und ein Bearbeitungsaggregat aufnehmenden Maschinenständer (4), insbesondere Bandsäge mit einem etwa C-förmigen, einen Tischausschnitt (5) aufweisenden Maschinenständer (4), der ein oberes und ein unteres Bandrad (2, 3) zur Aufnahme eines endlos umlaufenden Sägenbands (1) trägt, das den im Bereich des Tischausschnitts (5) angeordneten Tisch (8) durchsetzt, wobei der Tisch (8), der um eine zur Werkstückvorschubrichtung parallele Achse beidseitig schwenkbar ist, wenigstens eine von seiner Unterseite abstehende, quer zur Werkstückvorschubrichtung verlaufende, auf dem Maschinenständer (4) gelagerte Lagerplatte (9) aufweist und mittels einer Klemmeinrichtung gegenüber dem Maschinenständer (4) feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß jede Les Tischs (8) konzentrischen, bogensegmentförmigen Führungsschlitz (10) und ein zur Schwenkachse des Tischs (8) konzentrisches Zahnsegment (14) aufweist und daß wenigstens ein in den Führungsschlitz (10) eingreifendes, am Maschinenständer (4) befestigtes Lagerorgan (11) und ein mit dem Zahnsegment (14) zusammenwirkendes, auf dem Maschinenständer (4) drehbar gelagertes...
Patent DE-19810529-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: MAYER JÜRGEN
IPC: H02K1/27
Filed: 1998-03-11
Granted: 2014-10-09
Abstract: Elektromotor, insbesondere Gleichstromelektromotor in Kleinbauweise, mit einem Rotor und mit einem Stator, wobei der Stator einen Permanentmagneten, der in zumindest einer Magnetisierungsrichtung magnetisiert ist, und mindestens einen innerhalb des Permanentmagneten angeordneten, ferromagnetischen Hülsenkörper umfasst, und wobei der Rotor eine koaxial innerhalb des Hülsenkörpers drehende Rotorwelle umfasst, wobei der Hülsenkörper (3) als Innenrückschluss ausgebildet und der Permanentmagnet auf dem Hülsenkörper angeordnet ist, wobei die Wandstärke des Hülsenkörpers derart bemessen ist, dass bei vorgegebenem Volumen und vorgegebenem Material des Permanentmagneten (2) die im Hülsenkörper (3) erzeugte magnetische Flussdichte unterhalb der Sättigungspolarisation des Hülsenkörpers (3) liegt, wobei die Wandstärke DIR des Hülsenkörpers (3) in der Ebene, die senkrecht zur Magnetisierungsrichtung durch die Längsachse (A) des Hülsenkörpers verläuft, über den größten Teil seiner Länge zumindest im Bereich des Permanentmagneten formelmäßig wie folgt bemessen ist:dabei ist RIR der Abstand der Außenwandung des Hülsenkörpers von der Längsachse, BPM die magnetische Flussdichte im Permanentmagneten, JSIR die Sättigungspolarisation des Hülsenkörpers.
Patent DE-19814116-B4 (DE)
Title: Verdichter mit veränderlicher Verdrängung
Inventor: KAWAGUCHI MASAHIRO
IPC: F04B27/10
Filed: 1998-03-30
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verdichter mit veränderlicher Verdrängung, mit: einem Gehäuse (11, 12, 13) mit einer Zylinderbohrung (12a); einem in der Zylinderbohrung (12a) angeordneten Kolben (36); einer von dem Gehäuse (11, 12, 13) drehbar gehaltenen Antriebswelle (16); einer an der Antriebswelle (16) befestigten Drehstütze (22) zum gemeinsamen Drehen mit der Antriebswelle (16); einer mit dem Kolben (36) wirkverbundenen Antriebsscheibe (23), um eine Drehung der Antriebswelle (16) in Reziprokieren des Kolbens (36) umzuwandeln, wobei die Antriebsscheibe (23) eine zentrale Stützbohrung (23a) aufweist, in die die Antriebswelle (16) eingeführt ist, wobei ein Spiel zwischen der Stützbohrung (23a) und der Antriebswelle (16) vorliegt, um ein sanftes Bewegen der Antriebsscheibe (23) auf der Antriebswelle (16) zuzulassen, wobei die Stützbohrung (23a) es ermöglicht, die Antriebsscheibe (23) kippbar an der Antriebswelle (16) zu halten und in axialen Richtungen der Antriebswelle (16) zu verschieben, wobei die Antriebsscheibe (23) zwischen einer maximalen Neigungsposition und einer minimalen Neigungsposition an der Antriebswelle (16) gleitet und kippt, und wobei sich der Kolben (36) um einen Hub auf der Basis der Neigung der Antriebsscheibe (23) bewegt, um die Verdrängung des Verdichters zu ändern; einem Gelenkmechanismus (71), der zwischen der Drehstütze (22) und der Antriebsscheibe (23) angeordnet ist, wobei der Gelenkmechanismus (71) die Antriebsscheibe (23) an mindestens zwei Punkten hält, gemeinsam mit der Drehstütze (22) dreht und die Kippbewegung und die Gleitbewegung der Antriebsscheibe (23) führt, und wobei die Antriebsscheibe (23) im Bereich der Stützbohrung (23a) punktförmig an der Antriebswelle (16) anliegt, wobei die Antriebsscheibe (23) in einen ersten Abschnitt (231) und einen zweiten Abschnitt (232) durch eine imaginäre Ebene (H1) unterteilt ist, welche die Achse (L) der ...
Patent DE-19900171-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleiteranordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OKUNO EIICHI
IPC: H01L29/12
Filed: 1999-01-05
Granted: 2009-02-12
Abstract: Siliziumkarbid-Halbleiteranordnung mit:  einem
n-Typ Halbleitersubstrat (1, 21), welches aus Siliziumkarbid hergestellt
ist und eine Hauptoberfläche
und eine Rückseitenoberfläche gegenüberliegend
der Hauptoberfläche
aufweist;  einer n-Typ Halbleiterschicht (2, 22), welche auf
der Hauptoberfläche
des n-Typ Halbleitersubstrats vorgesehen ist und aus Siliziumkarbid
mit einem höheren
Widerstand als demjenigen des n-Typ Halbleitersubstrats hergestellt ist;  einem
p-Typ Basisgebiet (3a, 3b, 23), welches in einem bestimmten Oberflächenteil
der n-Typ Halbleiterschicht mit einer ersten Tiefe vorgesehen ist;  einem
n-Typ Sourcegebiet (4a, 4b, 25), welches in einem bestimmten Oberflächenteil
in dem p-Typ Basisgebiet mit einer zweiten Tiefe vorgesehen ist,
welche flacher als die erste Tiefe des p-Typ Basisgebiets ist;  einer
n-Typ Oberflächenkanalschicht
(5, 28), welche auf dem p-Typ Basisgebiet vorgesehen ist, um das
n-Typ Sourcegebiet und die n-Typ Halbleiterschicht dadurch zu verbinden,
und aus Siliziumkarbid hergestellt ist, welches Stickstoff in einer
Konzentration kleiner als 1 × 10 15  cm –3  enthält;  einer
Gateisolierungsschicht...
Patent DE-19903435-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KUR JAROMIR
IPC: B60G21/055
Filed: 1999-01-29
Granted: 2008-10-30
Abstract: Radaufhängung für Kraftfahrzeuge, mit
oberen und unteren Radführungs-Lenkern (16, 18,
20, 22), die aufbauseitig und an einem Radträger (12) angelenkt sind, sowie
mit einem Stabilisator (52), dessen im wesentlichen in Fahrzeug-Längsrichtung
(58) verlaufender Arm (60, 70) über
eine Verbindung (62) mit einem der Lenker (20) verbunden ist und
einem Teleskop-Stoßdämpfer (32),
der ebenfalls zwischen Aufbau und Lenker angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Arm (60, 70) des Stabilisators (52, 72) über seine Verbindung (62) mit
dem Lenker (20) hinaus verlängert
ist und daß der
Stoßdämpfer (32)
am freien Ende des Armes (60, 70) angelenkt ist.
Patent DE-19912419-B4 (DE)
Title: Weblitze mit im Bereich der Endösen verbreiterter Bandbreite sowie Verfahren zur Herstellung einer Weblitze
IPC: B21F45/08
Filed: 1999-03-19
Granted: 2007-04-05
Abstract: Weblitze
aus bandförmigem
Material, aufweisend mindestens zwei Endösen (3, 3') sowie ein Fadenauge
(2), dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Schenkel der Endösen (3,
3') seitlich gegenüber
der Litzenbandbreite versetzt vorstehend verlaufen und mindestens im
Bereich eines Endes einer Endöse
(3, 3'), davon beabstandet, eine weitere Quetschung (7, 7') im Litzenband
(1) angeordnet ist.
Patent DE-19918561-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer mit variablem Lichtbündel, insbesondere für Fahrzeuge, und Einheit aus Scheinwerfern dieser Art
Inventor: BLUSSEAU ERIC
IPC: F21S8/10
Filed: 1999-04-23
Granted: 2010-02-11
Abstract: Scheinwerfer, insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem im wesentlichen konkaven ersten Reflektor (11, 21, 31), der eine optische Achse (X) aufweist, einer Lampe (33), die fest in dem ersten Reflektor (11, 21, 31) angebracht ist und eine Lichtquelle (13, 23) trägt, und einem zweiten Reflektor (12, 22, 32), der in der Höhlung des ersten Reflektors (11, 21, 31) aufgenommen ist, wobei der zweite Reflektor (12, 22, 32) um die Achse (X) des ersten Reflektors (11, 21, 31) zwischen zwei Stellungen drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Reflektor dazu ausgebildet ist, in jeder der beiden Stellungen ein Lichtbündel zu erzeugen.
Patent DE-19929516-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Netzwerkschalter
Inventor: GAUDET BRIAN
IPC: G06F13/38
Filed: 1999-06-28
Granted: 2008-07-17
Abstract: Netzwerkschalter
zum Verbinden von Netzwerken, mit folgenden Merkmalen:  mehrere
Ports (121–133,
171–183),
die so konfiguriert sind, daß sie
Blöcke
von einem Netzwerk empfangen und die Blöcke in Zellen aufteilen, wobei
jede der Zellen ein Ursprungsportfeld aufweist;  ein Empfangs-FIFO
(134, 184), das mit den mehreren Ports verbunden und so konfiguriert
ist, dass die Zellen von den mehreren Ports empfangt;  eine
Schaltbusschnittstelle (138, 188), die mit dem Empfangs-FIFO gekoppelt
und so konfiguriert ist, dass sie die Zellen von dem Empfangs-FIFO
empfangt und die Zellen über
einen Schaltbus (150) sendet, wobei die Schaltbusschnittstelle (138,
188) folgende Merkmale aufweist:  – einen Bandbreitenzähler (930,
932), der so konfiguriert ist, dass er nach der Erfassung einer
Blockanfang-Zelle inkrementiert und nach der Erfassung einer Blockende-Zelle dekrementiert;  – einen
Blockende-Zeitgeber, der so konfiguriert ist, dass er die Zeit seit
der letzten Blockende-Zelle misst;  – einen Dekrement-Zeitgeber,
der zurückgesetzt
wird, wenn der...
Patent DE-19958782-B4 (DE)
Title: Durchführungsstützer und -stromwandler für metallgekapselte, luftisolierte Mittelspannungs-Schaltanlagen
Inventor: PIAGGI LUIS
IPC: H02B13/065
Filed: 1999-11-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Durchführungsstützer und
Durchführungsstromwandler
für metallgekapselte,
luftisolierte Mittelspannungs-Schaltanlagen,
die jeweils auf einem Trageblech angeordnet und mit diesem lösbar verbunden
sind, wobei  1.1 die Durchführungsstützer (DFS)
und die Durchführungsstromwandler
(DSW) jeweils eine rechteckförmige Durchführungsöffnung (DFO)
aufweisen,  1.2 an die Durchführungsöffnung (DFO) sich in einer
Einführungsrichtung
der Durchführungsöffnung (DFO)
ein, vorzugsweise mit runder Querschnittsstruktur versehenes, Aufnahmeteil
(AFT) mit einem zur Oberseite nach außen weisenden Leiteranschluß (LTA)
anschließt,  1.3
der Leiteranschluß (LTA) über einen
Primärleiter
(PLT) mit einem Gegenkontakt (GKT) elektrisch leitend verbunden
ist und  1.4 die Durchführungsöffnung (DFO)
und das Aufnahmeteil (AFT) Bestandteil eines gemeinsamen Gießharzkörpers (GHK)
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.5 der Gießharzkörper (GHK)
im frontseitigen Bereich der Durchführungsöffnung (DFO) eine diese U-förmig umgebende
im Gießharz
vergossene Außensteuerelektrode (SEA)
aufweist und  1.6 der Gießharzkörper im
Grenzbereich zwischen der Durchführungsöffnung (DFO)
und dem Aufnahmeteil (AFT) mit einer im Gießharz vergossenen, die Durchführungsöffnung (DFO)
tellerförmig
abschirmenden Innensteuerelektrode...
Patent DE-19982759-B4 (DE)
Title: Firewall für Signalgebungskanal für Kommunikationsvorgänge zwischen drahtlosen Netzen
Inventor: SJOEDIN STEFFAN
IPC: H04W8/10
Filed: 1999-01-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Trennstruktur
für eine
Schnittstellenbildung zwischen einem mikrozellularen Netz und einem Zeichengabekanal
eines makrozellularen Netzes, das größer als das mikrozellulare
Netz ist, enthaltend:  einen Eingang zum Empfangen von Kommunikationssignalen
von dem mikrozellularen Netz;  einen Ausgang zum Bereitstellen
einer Signalgebung auf dem Zeichengabekanal in Ansprechen auf die
Kommunikationssignale; und  ein zwischen dem Eingang und dem
Ausgang eingekoppeltes Gerät
zum Implementieren eines Kommunikationsprotokollstapels zum selektiven Übersetzen
zugelassener Kommunikationssignale in die Zeichengabe auf dem Zeichengabesignal
und zum selektiven Ablehnen nicht zugelassener Kommunikationssignale;  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Kommunikationsprotokollstapel eine
Liste von Mobilitätsmanagementdiensten
enthält,
die durch das makrozellulare Netz bereitgestellt werden, und für die ein
Zugriff durch ein Mobilendgerät
zugelassen ist, das seine Heimat-Registrierung in dem mikrozellularen
Netz hat.
Patent DE-102004006396-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beatmung sowie Verfahren zur Steuerung eines Beatmungsgerätes
Inventor: WEDLER WOLFGANG
IPC: A61M16/00
Filed: 2004-02-10
Granted: 2021-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Beatmung, die eine Atemgasquelle, eine Steuereinrichtung sowie eine Anschlusseinrichtung zur Verbindung mit einer Beatmungsmaske aufweist und bei der die Steuereinrichtung an mindestens einen Sensor zur Erfassung eines Messparameters angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (13) einen Stufengenerator (19) zur Vorgabe einer wenigstens zeitweise stufenförmigen Veränderung eines von der Atemgasquelle (20) erzeugten inspiratorischen Druckes aufweist, dass der Sensor (15) zur Messung eines zum Druckverlauf korrespondierenden Signals ausgebildet und mit einem Analysator (18) gekoppelt ist, der einen zeitlichen Verlauf eines vom Messsignal abhängigen Analysesignals auswertet und dass der Stufengenerator (19) den Druck in einem auf die Messwertauswertung folgenden Beatmungszyklus um eine Druckstufe erhöht, wenn der Analysator (18) nach Ablauf einer auf die Druckerhöhung folgenden vorgebbaren Zeitspanne eine Abweichung des Analysesignals von einem Grenzwert ermittelt, die eine vorgebbare Mindestdifferenz übersteigt, und dass der Sensor (15) als ein Flow-Sensor ausgebildet ist, dessen Messsignal zur Ermittlung eines Volumenwertes einem Integrator (17) zugeführt wird, der mit einem Analysator (18) zur Auswertung des Volumenverlaufes verbunden ist, wobei der Beatmungsdruck nach einer Druckerhöhung für mehrere Beatmungszyklen auf einem gleichen Niveau belassen wird und die Zeitspanne, nach deren Ablauf eine eventuelle Volumenreduktion steuerungstechnisch ausgewertet wird, sich über die Dauer mehrerer Beatmungszyklen mit Einatmungs- und Ausatmungsphasen erstreckt.
Patent DE-102004013655-B4 (DE)
Title: Fahrtregelvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: INOUE SHIGERU
IPC: F02D29/02
Filed: 2004-03-19
Granted: 2013-08-14
Abstract: Fahrtregelvorrichtung für ein Fahrzeug, das ein Gaspedal und ein Bremspedal, die beide vom Fahrer des Fahrzeugs bedienbar sind, sowie eine Antriebsquelle aufweist, wobei die Fahrtregelvorrichtung umfasst: eine Fahrgeschwindigkeit-Messvorrichtung (12), die eine Fahrzeuggeschwindigkeit (Vnow) misst; eine Regelbetrieb-Schaltvorrichtung (13), die die Fahrtregelvorrichtung bei Betätigung durch den Fahrer in einen Betriebszustand versetzt; eine Fahrgeschwindigkeit-Einstellvorrichtung (17, 18), die bei Erhalt eines Befehls von der Regelbetrieb-Schaltvorrichtung (13) in einen Betriebszustand versetzt wird und die während des Betriebszustands die von der Fahrgeschwindigkeit-Messvorrichtung (12) gemessene Fahrgeschwindigkeit (Vnow) unabhängig von Gaspedal- und Bremspedalbetätigungen durch den Fahrer automatisch einstellt, so dass eine Sollfahrgeschwindigkeit (Vset) erreicht wird; eine Sollfahrgeschwindigkeit-Änderungsvorrichtung (16), die die Sollfahrgeschwindigkeit (Vset) in Abhängigkeit von vorbestimmten Gaspedal- oder Bremspedalbetätigungen durch den Fahrer verändert; eine Beschleunigungswunsch-Erfassungsvorrichtung (14), die in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Gaspedalbetätigung durch den Fahrer bestimmt, dass der Fahrer die Sollfahrgeschwindigkeit (Vset) erhöhen will; und eine Fahrgeschwindigkeit-Setzvorrichtung (16), die eine neue Sollfahrgeschwindigkeit (Vset) als die von der Fahrgeschwindigkeit-Messvorrichtung (12) gemessene Fahrgeschwindigkeit (Vnow) setzt, wenn der Wunsch des Fahrers zum Vergrößern der Sollfahrgeschwindigkeit (Vset) durch die Beschleunigungswunsch-Erfassungsvorrichtung (14) erfasst wird und die Fahrgeschwindigkeit (Vnow) größer als die Sollfahrgeschwindigkeit (Vset) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Betätigung des Gaspedals derart definiert ist, dass ein Zustand, in dem eine Regelgröße für die Antriebsquelle, die in Abhängigkeit von der Gaspedalbetätigung durch den Fahrer bestimmt ist, eine Regelgröße für die Antriebsquelle, die durch die Fahrgeschwindigkeit-Einstellvorrichtung (17, 18) bestimmt ist, überschreitet, für eine vorbestimmte Dauer oder länger fortdauert und dann ein Betätigungsbetrag des Gaspedals abzunehmen beginnt; oder derart definiert ist, dass eine Regelgröße für die Antriebsquelle, die in Abhängigkeit von einer Gaspedalbetätigung durch den Fahrer bestimmt ist, eine Regelgröße für die Antriebsquelle, die durch die Fahrgeschwindigkeit-Einstellvorrichtung (17, 18) bestimmt ist, um einen vorbestimmten Betrag überschreitet und dann ein Betätigungsbetrag des Gaspedals abzunehmen beginnt.