baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3138967-C2 (DE)
Title: "Mehrlagige Flüssigkristall-Anzeigetafel mit Matrix-Struktur"
IPC: G02F1/1345
Filed: 1981-09-30
Granted: 1983-11-17
Abstract: Eine mehrere Flüssigkristallschichten enthaltende LC-Anzeigetafel (Fig. 8) besitzt Anschluß-Elektroden für die einzelnen Flüssigkristallschichten, welche durch ihre Verteilung und/oder Gestaltung in einer Draufsicht überlappungsfrei angeordnet und über einen einzigen flexiblen Verdrahtungsfilm (14) weiterverbunden sind. Der typisch als ein Formmuster aus leitfähigem Material tragender Film aus Polyamid oder Polyester ausgebildete Verdrahtungsfilm (14) ist mit den Anschluß-Elektroden durch Infrarotstrahlung oder thermisches Bonden kontaktgebend verbunden.
Patent DE-3150097-C2 (DE)
Title: Kasten zur Aufnahme der Fäkalien von Haustieren
IPC: A01K1/01
Filed: 1981-12-17
Granted: 1984-06-14
Abstract: Bei einem Kasten zur Aufnahme der Fäkalien von Haustieren sind die Durchlaßöffnungen eines zwischen einem rahmen- bzw. schirmförmigen Oberteil und einem wannenförmigen Unterteil angeordneten und als Auflagefläche für Einstreumaterial benutzten Zwischenbodens zwischen drehbar gelagerten Wälzkörpern ausgebildet, die auf runden Stäben aufgereiht sind. Dadurch wird ein verbesserter Urindurchlaß erreicht.
Patent DE-3200063-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines armierten Zahnriemens mit Gewebeauflage
IPC: B29C48/35
Filed: 1982-01-04
Granted: 1984-06-28
Abstract: Das Verfahren dient zur Herstellung eines armierten Kunststoffzahnriemens mit einer Gewebeauflage auf der gezahnten Riemenseite. Zwischen einem Formrad und einer Formradabdeckung wird ein Formhohlraum gebildet, in den der flüssige Kunststoff, die Armierungsdrähte und der Gewebestreifen eingeführt werden. Der in seiner Längsrichtung elastisch dehnbare Gewebestreifen wird vor der Einführung in den Formhohlraum im ungedehnten Zustand mit einem Haftvermittler benetzt, der durch Trocknen erhärtet und unter der Temperatur des flüssigen Kunststoffs wieder erweicht. Nach dem Trocknen des Haftvermittlers wird der Gewebestreifen in den Formhohlraum eingeführt und dabei auf die Zähne des Formrades aufgelegt. Im Formhohlraum wird der Gewebestreifen beim Zusammentreffen mit dem flüssigen Kunststoff erwärmt, unter Erweichung des Haftvermittlers wieder elastisch dehnbar gemacht und von dem Kunststoff in die Zahnnuten des Formrads eingedrückt.
Patent DE-3203862-C2 (DE)
Title: Ultraschall-Prüfkopfanordnung zur zerstörungsfreien Ultraschallprüfung
IPC: G01N29/265
Filed: 1982-02-05
Granted: 1983-12-22
Abstract: Zur Elimination von Änderungen der Bauteildicke und -geometrie bei der Ultraschall-Prüfung von Bauteilen ungleichförmigen Querschnitts enthält die Prüfkopfanordnung nach der Erfindung zwei synchron arbeitende, in Richtung der Querschnittsänderungen des Bauteils relativ zu diesem bewegbare und quer zur Bewegungsrichtung auf Abstand gehaltene Empfangsprüfköpfe (14, 16) und eine diesen nachgeschaltete Vergleichsstufe (22, 24, 26), die das Verhältnis der momentanen Empfangsamplituden laufend ermittelt und bei einer signifikanten Änderung dieses Verhältnisses ein Fehlersignal (F) erzeugt.
Patent DE-3208978-C2 (DE)
Title: Gummigefedertes Schienenrad
IPC: B60B17/00
Filed: 1982-03-12
Granted: 1984-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein gummigefedertes Schienenrad, bei dem zwischen einer inneren Ringnut eines Radreifens und einer äußeren Ringnut der Radscheibe eine Vielzahl von Gummikörpern mit im wesentlichen rechteckigem Grundriß unter hoher Vorspannung eingebettet sind. In mindestens einer der Basisflächen eines jeden Gummikörpers ist eine zentrale, sich in axialer Richtung des Rades erstreckende muldenförmige Vertiefung vorgesehen, die im eingesetzten Zustand des Gummikörpers flachgedrückt ist. Bei einem derartigen Schienenrad ergibt sich ein gutes radiales Federvermögen bei hoher axialer Härte, weil nicht nur die Gummikörper im Bereich der Aufstandsfläche des Rades, sondern auch die benachbarten Gummikörper einen erheblichen Beitrag für die Federung leisten.
Patent DE-3209217-C2 (DE)
Title: Schiebeventil
IPC: F16K51/02
Filed: 1982-03-13
Granted: 1985-10-03
Abstract: Ein Schiebeventil für Hochvakuumanlagen weist einen mittels Kurbeltrieb hin- und herfahrbaren Verschlußkörper (6) auf, der aus einer Dichtplatte (7) und einer parallelen, an dieser drehbar und in Richtung der Drehachse verschiebbar gelagerten Scheibe (10) besteht. In der Dichtplatte (7) ist eine Kulissenführung für einen in diese eingreifenden Kulissengleiter (19) des Kurbeltriebes vorgesehen. Die Scheibe (10) ragt mit einer Kante in die Kontur der Kulissenführung hinein und wird kurz vor der Schließstellung vom Kulissengleiter (19) erfaßt und verdreht. Zwischen Dichtplatte (7) und Scheibe sind Rollkörper (13) angeordnet, die bei der Drehung der Scheibe (10) auf Schrägflächen auflaufen, dabei den Verschlußkörper (6) spreizen und die Dichtplatte (7) abdichtend gegen den Ventilsitz drücken. Das neue Schiebeventil vermeidet ein Gleiten des Verschlußkörpers (6) am Ventilsitz.
Patent DE-3211703-C2 (DE)
Title: Verwendung goldarmer Edelmetallegierungen für Dentalzwecke
IPC: C22C5/04
Filed: 1982-03-30
Granted: 1984-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft goldarme Edelmetallegierungen für Dentalzwecke, die einen guten Werkstoffverbund zwischen Metallgerüst und Dentalkeramik aufweisen und sich gut verarbeiten lassen sollen, die nicht warmbrüchig sind und sich insbesondere beim Aufbrennen der Keramik nicht verfärben und die zudem auch preiswert sein sollen. Silberhaltige Legierungen neigen zu Verfärbungen der Keramik; nicht silberhaltige oder gering silberhaltige Legierungen zu Warmbrüchigkeit. Überraschenderweise wurde festgestellt, daß die beschriebenen Nachteile nicht auftreten, wenn den goldarmen Edelmetallegierungen Platin und/oder mindestens eines der Übergangsmetalle der 4., 5. und 6. Nebengruppe des periodischen Systems der Elemente zugesetzt werden.
Patent DE-3218518-C2 (DE)
Title: Bügeleinrichtung
IPC: D06F77/00
Filed: 1982-05-17
Granted: 1984-03-01
Abstract: Es wird eine Bügeleinrichtung mit einer Bügelfläche, einem sich über diese erstreckenden Träger und einer daran an einem Aufhängungspunkt befestigten Aufhängevorrichtung für ein Bügeleisen geschaffen, bei der der Aufhängungspunkt in zwei Richtungen verschiebbar ist. Dadurch befindet sich der Aufhängungspunkt beim Bügeln ständig über dem Bügeleisen, wodurch beim Bügeln von der Aufhängevorrichtung seitlich auf das Bügeleisen ausgeübte Kräfte vermieden werden.
Patent DE-3219436-C2 (DE)
Title: Fernsehkamera mit einer Einrichtung zur automatischen Einstellung des Fokussierzustands
IPC: H04N5/228
Filed: 1982-05-24
Granted: 1984-06-28
Abstract: Ein Fokussierstrom bzw. eine -spannung, der bzw. die zur Fokussierung eines Elektronenstrahls auf einem Target einer Kameraröhre (1) an eine Fokussierspule (2) bzw. eine Fokussierelektrode angelegt wird, wird durch ein Modulationssignal von einem Modulationssignalgenerator (11) so moduliert, daß dieser Strom bzw. diese Spannung um den Mittelwert herum zwischen einer Höchst- und einer Mindestgröße variiert. Die Fokussierzustände des Elektronenstrahls bei Höchst- und Mindestgröße des modulierten Fokussierstroms bzw. der -spannung werden durch ein Videosignal von der Aufnahmeröhre mittels einer Auflösungsdetektorschaltung (6) erfaßt. Auf der Grundlage dieser Erfassung der Fokussierzustände des Elektronenstrahls wird der Mittelwert des modulierten Fokussierstroms bzw. der -spannung durch eine Recheneinheit (7) so korrigiert, daß diese Fokussierzustände entsprechend den Höchst- und Mindestgrößen des modulierten Fokussierstroms bzw. der -spannung einander gleich werden. Die Korrekturoperation erfolgt so lange, bis die Fokussierzustände des Elektronenstrahls bei Höchst- und Mindestgröße gleich sind, worauf der Elektronenstrahl durch den Fokussierstrom bzw. die -spannung entsprechend dem Mittelwert in diesem Zustand scharfgestellt bzw. fokussiert ist. führte Energie gesteuert wird.
Patent DE-3229836-C2 (DE)
Title: Über zwei Kreise ansteuerbares Anhänger-Steuerventil, insbes. für Druckluftbremsanlagen an Kraftfahrzeugen
IPC: B60T15/20
Filed: 1982-08-11
Granted: 1985-01-24
Abstract: Ein über zwei Kreise ansteuerbares Anhänger-Steuerventil, insbesondere für Druckluftbremsanlagen an Kraftfahrzeugen, ist mit einem ersten und einem zweiten, je an einen Kreis angeschlossenen, benachbarten und gleichsinnig bewegbaren Steuerkolben (15 und 21) versehen, wobei der eine Steuerkolben (21) den einen Teil des Auslaßventils (43, 44) trägt. Der Anschluß (2) des ersten Steuerkreises (I) ist in der Nähe des ersten Steuerkolbens (15) und der Anschluß (4) des zweiten Steuerkreises (II) am anderen Ende des Gehäuses (1) vorgesehen. Eine hohle Steuerspindel (35) ist zum Zwecke des Anschlusses des zweiten Steuerkreises (II) und der Druckmittelzuleitung im Gehäuse dichtend geführt. Um eine Druckübersetzung (Druckvoreilung) hinsichtlich des in der Bremsleitung (9) ausgesteuerten Druckes zu erzielen, die auch bei einem Defekt in einem der beiden Steuerkreise und auch bei Bremsdruckerniedrigung aussteuerbar ist, ist der zweite Steuerkolben (21) in einen inneren Wiegekolben (22) und einen dieses umgebenden Ringkolben (23) unterteilt und der innere Wiegekolben (22) über eine gefesselte Feder (30) an einem Anschlag (34) am Ringkolben (23) abgestützt. Weiterhin ist der erste Steuerkolben (15) in einen inneren Kolben (16) und einen Ringkolben (17) und der innere Wiegekolben (22) über Fortsätze (29) an dem inneren Kolben (16) anliegend vorgesehen.
Patent DE-3233356-C2 (DE)
Title: Druckmeßfühler
IPC: G01L9/04
Filed: 1982-09-08
Granted: 1986-06-19
Abstract: Es wird ein Druckfühler angegeben, bei dem ein Fluiddruck mittels der Verformung einer Membran in ein elektrisches Signal umgesetzt wird. Der Druckfühler hat eine Anordnung von Widerstandskörpern aus einem amorphen Metallmaterial, das als ein Material für einen Dehnungsmeßstreifen verwendet wird. Die Widerstandskörper-Elemente der Widerstandskörper-Anordnung bilden jeweils einen Zweig einer Brückenschaltung, deren Ausgangssignal ein dem Druck entsprechendes Signal darstellt.
Patent DE-3248256-C2 (DE)
IPC: H01R13/04
Filed: 1982-12-28
Granted: 1991-02-28
Abstract: 1. Contact pin comprising a cylindric shaft having a tapering summit (16) consisting of at least two side faces (22), a curved upper face (18) and a curved bottom face (20), the two side faces (22) thereof arranged rectangularly to an axial plane (2-2) of the pin (10) and mirror-inverted to that axial plane (3-3) forming right angles therewith, characterized in that both side faces (22) have a curved contour and along a continuous line have an edge-free transition and in that axial plane being at right angles therewith running substantially tangentially into the contour of the shaft (12) and that the upper and bottom faces (18, 20) are curved both in axial and circumferential direction and are arranged in mirror-inverted fashion to one another and also run in an edge-free manner tangentially into the contour of the shaft (12).
Patent DE-3303973-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Angärung von Würze
IPC: C12C11/00
Filed: 1983-02-05
Granted: 1985-04-18
Abstract: Mit Hilfe eines Verfahrens und einer Vorrichtung zur Angärung von Würze mit Kräusen werden Kräusen und Würze zunächst von unten in einen stehenden Gärtank eingeführt, danach unter Umkehrung der Einfüllrichtung ein Gemisch aus weiterer Würze und im Kreislauf geführtem Jungbier von oben eingepumpt. In gleichem Maße wird von unten Jungbier entnommen und der Hauptgärung zugeführt. Die Vorrichtung ist platz- und zeitsparend und gewährleistet eine sichere, dem Sudanfall angepaßte Angärung, die leicht unterbrochen und wieder angefahren werden kann und dabei eine sichere und automatische Reinigung gewährleistet.
Patent DE-3310764-C2 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Reinigen der Oberfläche von Glas- oder Porzellankörpern, insbesondere von Hochspannungsisolatoren
IPC: H02G1/02
Filed: 1983-03-24
Granted: 1986-07-10
Abstract: Fremdschichten auf Glas- oder Porzellankörpern, insbesondere Hochspannungsisolatoren, werden mit einem Lösungsmittel besprüht, das eine geringere Dehnung besitzt als der Glas- bzw. Porzellankörper. Beim Trocknen des Lösungsmittels wird die Fremdschicht in Schuppen umgewandelt, die durch anschließendes Beblasen leicht abblättern. Auf diese Weise ergibt sich eine intensivere Reinigung bei wesentlich kürzeren Reinigungszeiten.
Patent DE-3316234-C2 (DE)
IPC: H02K3/16
Filed: 1983-05-04
Granted: 1985-08-01
Abstract: 1. Electrical induction machine with a main stator winding (109, 110) arranged in slots (104), characterised in that a separate winding designed as a heating winding (111) is arranged next to the main stator winding (109, 110) in some of the slots (104).
Patent DE-3330365-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Zusammenführen von Biberschwanz-Dachziegel in Zweier-Gruppen
IPC: B65G47/252
Filed: 1983-08-23
Granted: 1986-02-20
Abstract: Eine Einrichtung zum Zusammenführen von Biberschwanz-Dachziegel in Zweier-Gruppen besteht aus einer die Dachziegel heranbefördernden und ausrichtenden Förderbahn, auf dem die Dachziegel flach und quer zur Förderrichtung aufliegen und in dessen Transportbereich eine Wendevorrichtung zum Wenden der Dachziegel um 180° angeordnet ist. Der Wendeteil der Wendevorrichtung besitzt einen Hebel, an dem eine Saugplatte befestigt ist, die sich in der Ausgangsstellung etwas unterhalb der Förderbahn in waagerechter Lage befinden. Der die Saugplatte tragende Hebel ist an einem Ende drehbar an einer Seite eines heb- und senkbaren Gestells gelagert, während am anderen Ende des Gestells eine Schwinge drehbar angreift, die mit dem Hebel durch einen Kettentrieb verbunden ist. Unterhalb des Gestells ist weiterhin eine Halterung befestigt. Die Schwinge und die Halterung stehen mit jeweils einem Gestänge und jeweils einer Kurbel in Verbindung, wobei das mit der Schwinge in Verbindung stehende Gestänge und die Kurbel, welche die Drehung des Hebels mit der Saugplatte um 180° bewirken, mit einem Antrieb verbunden sind. Das mit der Halterung in Verbindung stehende Gestänge und die Kurbel, welche das Gestell und damit den Hebel mit der Saugplatte auf- und abbewegen, sind mit dem Antrieb durch einen Kettentrieb verbunden.
Patent DE-3335964-C2 (DE)
IPC: B65B13/06
Filed: 1983-10-04
Granted: 1988-03-03
Abstract: The packaging band in packaging machines, especially when it is formed from plastic, was previously temporarily stored in meandering loops. According to the invention, the band is stored in coils in a spiral relationship to each other, whereby the center of the spiral is shifted and the coils have a free intermediary space between each other. The packaging band can be easily fed at a tangent to the start of the smallest coil without sharp bends and removed at the largest coil by means of shifting the center. The spiral can also be in a standing position. It is advantageous in this instance if the packaging band is fed in and removed in the vicinity of the lowest point. The innermost coil is not limited in its size by any fixed stop means, but rather the infeed of packaging band is cut in by a sensing switch when the radius of the inner coil has reached a certain minimum size. The switch also cuts out the infeed to the storage unit in time during operation, so that the outermost coil does not firmly contact an outer ring.
Patent DE-3338372-C2 (DE)
Title: Schiebedach für Fahrzeuge
IPC: B60J7/00
Filed: 1983-10-21
Granted: 1986-11-06
Abstract: Schiebedach für Fahrzeuge mit einer in dem Fahrzeugdach ausgebildeten Dachöffnung, einem verschiebbaren Deckel zum wahlweisen Verschließen oder Freigeben der Dachöffnung, einem unterhalb des Deckels angeordneten Schiebehimmel, einer ersten Mitnehmeranordnung zur Mitnahme des Schiebehimmels beim Öffnen des Deckels und einer zweiten Mitnehmeranordnung zur Mitnahme des Schiebehimmels bis in eine Zwischenstellung beim Schließen des Deckels. Die zweite Mitnehmeranordnung ist auskuppelbar ausgebildet. In ihrem eingekuppelten Zustand nimmt sie beim Schließen des Deckels den Schiebehimmel bis in seine Schließstellung mit (Fig. 1).
Patent DE-3414320-C2 (DE)
Title: Lackieranlage
IPC: B05B14/46
Filed: 1984-04-16
Granted: 1986-02-20
Abstract: Es wird eine Lackieranlage mit mehreren Behandlungszonen und eine Einrichtung zum Auswaschen der Lacknebel durch umgewälztes Wasser beschrieben, bei der für jede Behandlungszone oder Gruppe von Behandlungszonen mit gleicher Lösemittelkonzentration in der Abluft ein eigener Wasserkreislauf vorgesehen ist. Es wird dadurch das Ausgasen von Lösungsmitteln aus dem Wasser in Zonen mit geringer Lösemittelkonzentration vermieden und die Lösemittelemission der Lackieranlage deutlich gesenkt.
Patent DE-3428973-C2 (DE)
Title: Vorwärmofen für Glasbehälter
IPC: B29C63/42
Filed: 1984-08-06
Granted: 1986-03-20
Abstract: Es wird ein Vorwärmofen für Glasbehälter beschrieben, die bei einer erwärmte Flaschen benötigenden Etikettierung verwendet werden. Die Behälter werden dadurch erwärmt, daß während ihrer Bewegung auf einem Gitterförderer durch eine Kammer Flammen direkt gegen sie schlagen. Die Flammen können nach Wunsch abgestellt und der Förderer angehalten werden, und die Behälter können in der Ofenkammer bleiben, ohne daß sie Schaden nehmen.
Patent DE-3440591-C2 (DE)
IPC: H04B3/03
Filed: 1984-11-07
Granted: 1987-01-02
Abstract: 1. A device for optimally matching a termination to a telephone line, in which the termination (G2), whose 2-way main branch is connected to the telephone line, can be connected at its side opposite the 2-way main branch to a mimic circuit (NB2) of adjustable impedance, the device having a measurement device which can be connected directly to the telephone line (FL), the measurement device containing the following equipment : a) a mimic circuit (NB1) connectable to the termination (G1) at its side opposite to the 2-way main branch and containing a predetermined number of parallel-connected resistors (R1 to R4) and capacitors (C1 to C4), each connected to a switch (SR1 to SR4 and SC1 to SC4), the resistors and capacitors all being enclosed in a plug-in unit (RC) which can be removed from the measurement device (ME) and inserted into a second mimic circuit (NB2) connectable to a second termination (G2) ; b) a micro-computer (MC) connected to the switches (SR1 to SR4 and SC1 to SC4) of the mimic circuit (NB1) and delivering command signals for changing the total impedance of the mimic circuit (NB1) in a predetermined manner ; c) a signal generator (P) in a side-branch (G1a) of the termination (G1) and controlled by the micro-computer (MC) to deliver a test signal of constant signal level to the side-branch (G1a) ; d) a signal receiver (D) in the other side-branch (G1b) of the termination (G1) for measuring the residual portion of the signal level flowing over this side-branch (G1b) in dependence on the termination transition attenuation, and for delivering to the micro-computer (MC), over an analog-to-digital converter (W), a digital control signal depending on the measured residual portion of the signal level ; the micro-computer comparing the levels of each of two successive signals and storing the least level, together with the corresponding total impedance of the mimic circuit (NB1) and calculating the termination transition attenuation ; e) display devices for displaying the least termination transition attenuation and the best value of the total impedance of the mimic circuit (NB1) ; there also being provided devices (S1, S2 or SR1' to SC4') for adjusting or fixing a combination, calculated by the microcomputer (MC), of resistors (R1 to R4) and capacitors (C1 to C4) corresponding to the best value of the total impedance of the mimic circuit (NB1 = NB2).
Patent DE-3510940-C2 (DE)
Title: Turbinenrotor mit einer mit einem Keramik-Turbinenrotor thermisch verbundenen Metallwelle
IPC: F01D5/02
Filed: 1985-03-26
Granted: 1986-12-04
Abstract: Für einen rotorkörperseitigen Wellenlagerabschnitt, der durch Hartlöten und/oder Aufschrumpfen mit einem Keramik-Rotorkörper verbunden werden soll, wird ein Metallwerkstoff gewählt, der in nicht-abgeschrecktem, nicht-angelassenem Zustand eine Härte entsprechend Hv 250 oder höher besitzt.
Patent DE-4103914-C2 (DE)
Inventor: JESTEL DIETER DIPL PHYS
IPC: G02F1/025
Filed: 1991-02-08
Granted: 1995-06-08
Abstract: PCT No. PCT/EP91/00246 Sec. 371 Date Sep. 21, 1992 Sec. 102(e) Date Sep. 21, 1992 PCT Filed Feb. 8, 1991 PCT Pub. No. WO91/12487 PCT Pub. Date Aug. 22, 1991.The interferometer comprises a light source, at least one beam splitting means, a beam combiner means, measuring and reference arms as well as wave guides for guiding the light to the beam splitting means and for guiding the light back to photodetectors. Beam splitting means and beam combiner means are formed by integrated optics elements on a substrate. The wave guides on the substrate form a measuring arm (71) and two reference arms (61, 81) which have different optical path lengths for setting a phase difference. An evaluation electronics for determining correct as to signs, the change in optical path length in the measuring arm (71) is connected to the photodetectors.
Patent DE-4437330-C2 (DE)
Title: Einlaufsystem für runde Nachklärbecken
Inventor: HERWIG ULRICH
IPC: B01D21/34
Filed: 1994-10-19
Granted: 1999-12-09
Abstract: Eine Vorrichtung zur zentrischen Beschickung von runden Nachklärbecken durch ein im Becken vertikal nach oben geführtes Zulaufrohr mit einer nach oben aufgeweiteten Ausströmöffnung zeichnet sich dadurch aus, daß über die Ausströmöffnung ein Strömungskegel angeordnet ist, der zum einen den oberen Außenrand der aufgeweiteten Ausströmöffnung überdeckt und zum anderen in die aufgeweitete Ausströmöffnung hineinragt. Mit dieser Konstruktion soll die nach oben gerichtete, axiale Zuströmung in eine radial nach außen, zum Beckenrand hin gerichtete Strömung umgelenkt werden.
Patent DE-4445668-C2 (DE)
Inventor: DIECKMANN MICHAEL
IPC: G01N21/3504
Filed: 1994-12-21
Granted: 1997-05-15
Abstract: The present invention concerns a device for measuring the partial pressure of gases dissolved in liquids. The device comprises (a) a measurement chamber (14) which is separated by a gas-permeable membrane (11) permeable to the dissolved gas from a sample chamber (10) containing the liquid with the dissolved gas; (b) a light emission source (6) for producing a light beam which passes through the measurement chamber (14) and is of a wavelength absorbed by the dissolved gas; (c) a measurement device (7) for determining the intensity of the light beam leaving the measurement chamber.
Patent NL-1000081-C2 (NL)
Title: Small diameter and wall thickness catheter
Inventor: LINNEWIEL REMCO
IPC: A61M25/00
Filed: 1995-04-06
Granted: 1996-10-08
Abstract: Catheter tube with very small diameter and wall thickness is produced by winding a profiled pref. leaf steel wire (2) around a rotatable mandrel (1) to produce a tubular form (3). A pref. polyimide shrink-sleeve (5) located around a casing (4) is fed over the tubular form (3) and is shrunk onto the tubular form (3) by the application of heat from a heating element (7) to form a thin walled enclosing tube (6). The mandrel (1) is pref. ca. 1 mm diameter, the thickness of the profile (2) is pref. ca. 0.1 mm, and the shrink sleeve (5) a wall thickness of pref. 0.02 mm. The catheter body (8) has as a result a very small diameter with a relatively large bore (9).
Patent NL-1004929-C2 (NL)
Title: Throw=away packing for food which is to be prepared in microwave ovens
Inventor: WEZEL DICK WILHELMUS VAN
IPC: B65D81/34
Filed: 1997-01-04
Granted: 1998-07-08
Abstract: The packing consists of a first (1) and a second basin (2) which are made from a plastic which is micro-wave proof. The second basin can fit partly into the first basin with its opeen end facing upwards. The bottom of this basin has a number of perforations. The second basin can be removed and inverted and used as a cover on the first basin. The first and/or the second basin is/are provided with support ribs on the sidewalls to support the second basin in its second position in which it is used as a lid