baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216841-B4 (DE)
Title: Partikelfilter
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/021
Filed: 2018-10-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter zur Filterung eines Abgases eines Verbrennungsmotors mit einer Einströmseite (7) und einer Ausströmseite (8), wobei der Filter aus einer Mehrzahl von Vlieslagen (1, 4, 13, 15, 18) gebildet ist, die endseitig auf der Einströmseite (7) und der Ausströmseite (8) jeweils einen durch einen Glattbandstreifen (2) gebildeten gasundurchlässigen Endbereich aufweisen, wobei die Vlieslagen (1, 4, 13, 15, 18) zumindest einseitig einen Welllagenstreifen (3, 5, 12, 17) aufweisen, welcher entlang des Glattbandstreifens (2) angeordnet ist und zwei zueinander benachbarte Vlieslagen (1, 4, 13, 15, 18) an der Einströmseite (7) oder der Ausströmseite (8) zueinander beabstandet.
Patent DE-102019118480-B4 (DE)
Title: Integriertes schaltungs-package und verfahren
Inventor: YU JEN-JUI
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-07-09
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten:Verkapseln eines integrierten Schaltungs-Dies (50) mit einem Verkapselungsmaterial (120);Herstellen einer Umverteilungsstruktur (122) auf dem Verkapselungsmaterial (120), wobei die Umverteilungsstruktur (122) mit dem integrierten Schaltungs-Die (50) elektrisch verbunden wird und ein erstes Pad (138A) und ein zweites Pad (138B) aufweist;Verteilen eines Epoxid-Flussmittels auf dem ersten Pad (138A), um eine Schutzstruktur (140) herzustellen;vor einem Härten des Epoxid-Flussmittels Pressen einer passiven Vorrichtung in die Schutzstruktur (140), um die passive Vorrichtung physisch mit dem ersten Pad (138A) zu verbinden;Herstellen eines ersten leitfähigen Verbindungselements (164) auf dem zweiten Pad (138B); undDurchführen eines einzigen Wärmebehandlungsprozesses, um gleichzeitig die Schutzstruktur (140) zu härten und das erste leitfähige Verbindungselement (164) aufzuschmelzen.
Patent DE-102019123064-B4 (DE)
Title: Verbund aus wenigstens einem Scheinwerfer und einem Kühlkreislauf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUBERT UWE
IPC: F21V29/503
Filed: 2019-08-28
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verbund aus wenigstens einem Scheinwerfer (12) und einem Kühlkreislauf (14) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Scheinwerfer (12) wenigstens eine Halbleiterstrahlungsquelle (16) und wenigstens einen Wärmetauscher (38) aufweist, wobei der Wärmetauscher (38) einen an den Kühlkreislauf (14) hydraulisch angeschlossenen Eingang und einen an den Kühlkreislauf hydraulisch angeschlossenen Ausgang aufweist und mit vom Eingang zum Ausgang strömendem flüssigen Kühlmittel (37) des Kühlkreislaufs durchströmbar ist, und wobei der Scheinwerfer (12) ein Gehäuse (24) und eine transparente Abdeckscheibe (26) aufweist, die eine Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses (24) abdeckt und zusammen mit dem Gehäuse (24) einen Innenraum (28) des Scheinwerfers (12) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkreislauf außerhalb des Innenraums (28) wenigstens ein zu kühlendes Objekt (36) und den Wärmetauscher (38) aufweist, der dem Objekt (36) entzogene Wärme, die mit dem flüssigen Kühlmittel (37) des Kühlkreislaufs zum Wärmetauscher (38) transportiert wird, an einen Kühlluftstrom abgibt und dass der Scheinwerfer (12) einen vom Gehäuse (24) verschiedenen Rahmen (30) aufweist, der dazu eingerichtet ist, an einer Karosserie (32) des Kraftfahrzeugs befestigt zu werden und an dem wenigstens ein Modul (34) befestigt ist, das wenigstens eine der wenigstens einen Halbleiterstrahlungsquelle (16) aufweist.
Patent DE-102019208454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen und Einholen eines Schleppkörpers
Inventor: BARG ULRICH
IPC: B63B21/66
Filed: 2019-06-11
Granted: 2023-09-21
Abstract: Vorrichtung (20) zum Ausbringen und Einholen eines Schleppkörpers (22) von einem Wasserfahrzeug (24) mit folgenden Merkmalen:einem Rohr, das mechanisch mit dem Wasserfahrzeug verbunden ist;einem Fangkopf (28), der ausgebildet ist, den Schleppkörper (22) aufzunehmen;einem Zugmittel (30), das ausgebildet ist, den Schleppkörper, mit dem Wasserfahrzeug zu verbinden;einem Zugmittelantrieb (32), der ausgebildet ist, das Zugmittel (30) zu verfahren um den Schleppkörper (22) von dem Fangkopf (28) in das Wasser abzulassen und aus dem Wasser an den Fangkopf (28) heranzuführen;einem Dämpfungselement (34), dadurch gekennzeichnet,dass der Fangkopf rotatorisch gegenüber dem Rohr (26) angeordnet ist; unddass das Dämpfungselement ausgebildet ist, die Rotationsbewegung des Fangkopfes um das Rohr (26) zu dämpfen.
Patent DE-102019220432-B4 (DE)
Title: Sensorhalterung für einen Sensor mit Energiegewinnung
Inventor: WITT FABIAN
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-12-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Sensorhalterung (11) zur Befestigung eines Sensors (12) an einem Objekt (15), die Sensorhalterung (11) aufweisend:
 eine Befestigungsvorrichtung (13), die dazu eingerichtet ist, die Sensorhalterung (11) an einem Objekt (15) zu befestigen;
 eine Kopplungsvorrichtung (14), die dazu eingerichtet ist, die Sensorhalterung (11) lösbar mit einem Sensor (12) zu koppeln; und
 ein Energieversorgungsmodul (16), das dazu eingerichtet ist, den Sensor (12) zumindest teilweise mit elektrischer Energie zu versorgen;
 wobei das Energieversorgungsmodul (16) wenigstens ein Piezo-Element (17) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, basierend auf einer Bewegung des Objekts (15) und/oder der Sensorhalterung (11) elektrische Energie zu generieren; und
 wobei das Energieversorgungsmodul (16) wenigstens ein Energieübertragungselement (18) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, dem Sensor (12) zumindest einen Teil der mit dem wenigstens einen Piezo-Element (17) generierten elektrischen Energie zur Verfügung zu stellen, so dass der Sensor (12) zumindest teilweise über die Sensorhalterung (11) mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102021109739-B4 (DE)
Title: Zentralventileinrichtung mit drehbarem Verstellelement für ein Kühlsystem eines Kraftfahrzeugs, Kühlsystem und Elektrofahrzeug mit einem solchen Kühlsystem
Inventor: GRIESSL PHILIPP
IPC: F01P7/16
Filed: 2021-04-19
Granted: 2023-10-26
Abstract: Zentralventileinrichtung (12) für ein Kühlsystem (100) eines Kraftfahrzeugs (200), insbesondere eines Elektrofahrzeugs oder Hybridfahrzeugs, miteinem ersten im Wesentlichen kreisförmig ausgebildeten Anschlusselement (50);einem zweiten im Wesentlichen kreisförmig ausgebildeten Anschlusselement (52);einem im Wesentlichen kreisförmig ausgebildeten Verstellelement (54), das zwischen dem ersten Anschlusselement (50) und dem zweiten Anschlusselement (52) angeordnet ist und das relativ zu dem ersten Anschlusselement (50) und zu dem zweiten Anschlusselement (52) um eine Verstellachse (VA) drehbar ist;wobei das erste Anschlusselement (50), das zweite Anschlusselement (52) und das Verstellelement (54) topologisch Ebenen der Zentralventileinrichtung (12) bilden;wobei das erste Anschlusselement (50) und das zweite Anschlusselement (52) jeweils mehrere Anschlussabschnitte (50a, 52a) aufweisen, die innerhalb des jeweiligen Anschlusselements (50, 52) strömungstechnisch voneinander getrennt sind;wobei das Verstellelement (54) mehrere voneinander getrennte Verteilabschnitte (54a) aufweist;wobei das Verstellelement (54) relativ zu den Anschlusselementen (50, 52) in mehrere Schaltstellungen (I-VII) einstellbar ist, in denen wenigstens einer der Verteilabschnitte (54a) strömungstechnisch wenigstens zwei getrennte Anschlussabschnitte (50a, 52a) des gleichen Anschlusselements (50, 52) verbindet oder/und wenigstens einen Anschlussabschnitt (50a) des ersten Anschlusselements (50) mit wenigstens einem Anschlussabschnitt (52a) des zweiten Anschlusselements (52) verbindet, undwobei die Anschlussabschnitte (50a, 52a) des ersten und zweiten Anschlusselements (50, 52) in mehreren konzentrisch angeordneten Ringbereichen (RI, RM, RA) um die Verstellachse (VA) herum angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweiliger Anschlussabschnitt (50a, 52a) ringförmig oder ringsektorförmig oder kreissektorförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102021203792-B4 (DE)
Title: Träger für eine Speise
Inventor: RICHTER HOANG
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-10-27
Abstract: Träger (115) für eine Speise (140), wobei der Träger (115) dazu eingerichtet ist, in einem Backofen (105) aufgenommen zu werden, und mehrere optische Markierungen (145) trägt, die sich in ihren Ausrichtungen unterscheiden.
Patent DE-112006003111-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungseinheiten und -Anordnungen mit Kantenanschlüssen
Inventor: ROBERTS JOHN K
IPC: H01R12/72
Filed: 2006-11-17
Granted: 2019-09-19
Abstract: LED-Lichteinheit, welche enthält:
 eine Platte (10);
 eine Mehrzahl von diskreten LED-Lichtquellen (12), welche auf einer Oberfläche von der Platte (10) sind und darüber hinweg verteilt sind, und mit elektrischen Kontaktflächen (19, 22, 24, 26, 28) entlang eines Kantenbereiches der Platte (10) elektrisch verbunden sind; und
 einen Kantenanschluss (100, 200), welcher eine Mehrzahl von Kontakten (110) enthält, welche mit einer Mehrzahl von flexiblen Drähten (102) verbunden sind, welche sich von dem Kantenanschluss (100) fort erstrecken, wobei der Kantenanschluss (100, 200) zu einer lösbaren Verbindung an einer Kante von der Platte (10) aufgebaut ist, so dass die Kontakte (110) direkt mit den Kontaktflächen (19, 22, 24, 26, 28) verbunden sind, und die Kontakte (110) die flexiblen Drähte (102) des Kantenanschlusses (100, 200) elektrisch mit den LED-Lichtquellen (12) verbinden, wobei der Kantenanschluss (100, 200) einen Körper mit einer Mehrzahl von darin ausgesparten Kanälen (120, 220) enthält, wobei jeder der ausgesparten Kanäle (120, 220) dazu aufgebaut ist, um einen Abschnitt von einem der flexiblen Drähte (102) von der Platte (10) fort zu führen, wobei jede der LED-Lichtquellen (12) zumindest erste und zweite LED-Chips (16A, 16B) beinhaltet, die ersten und zweiten LED-Chips (16A, 16B) der LED-Lichtquellen (12) jeweils mit ersten und zweiten Kontaktflächen (22A, 24A, 26A, 28A; 22B, 24B, 26B, 28B) elektrisch verbunden sind; und 
 der Kantenanschluss (100, 200) derart aufgebaut ist, um jeweils erste und zweite Paare der Mehrzahl von flexiblen Drähten (102) mit den ersten und zweiten LED-Chips (16A, 16B) über die ersten und zweiten Kontaktflächen (22A, 24A, 26A, 28A; 22B, 24B, 26B, 28B) zu verbinden.
Patent DE-112007003767-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-04-17
Granted: 2013-09-12
Abstract: Kopfstütze (300, 350), die zur Ausrichtung mit dem Kopf eines sitzenden Insassen positioniert ist, wobei die Kopfstütze (300, 350) umfasst: eine Säule, die sich von einer Rückenlehne erstreckt; eine gepolsterte Abdeckung (352), die eine Oberfläche (304, 354) aufweist, die zum Kontakt mit dem Kopf des Insassen ausgestaltet ist; und ein aktives Fluid (306, 378), das eine von einer Verformungsrate abhängige Viskosität aufweist und das innerhalb der gepolsterten Abdeckung (352) über ein ebenfalls innerhalb der gepolsterten Abdeckung (352) befindliches Pufferelement (302, 356) derart in hydraulischer oder mechanischer Wirkverbindung mit einem Abschnitt der Kopfstützenoberfläche (304, 354) angeordnet ist, dass eine auf die Oberfläche (304, 354) der Abdeckung (352) aufgebrachte Kraft auf das aktive Fluid (306, 378) übertragbar ist und dessen Viskosität verändert.
Patent DE-112009002499-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellenzustandserfassungsverfahren
Inventor: ARAKI YASUSHI
IPC: H01M8/04992
Filed: 2009-10-27
Granted: 2020-08-27
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit:einem Brennstoffzellenstapel (10), der durch Stapeln einer Vielzahl von Zellgruppen ausgebildet ist, von denen jede zumindest eine Zelle (11) umfasst;Spannungserfassungseinheiten (41), die Zellgruppenspannungen der jeweiligen Zellgruppen erfassen; undeiner Bestimmungseinheit (52), die bestimmt, ob die Zellgruppenspannung einer Bestimmungsziel-Zellgruppe, die aus der Vielzahl von Zellgruppen ausgewählt ist, gleich oder kleiner einer Schwellenspannung (Vd) ist, die basierend auf einem Durchschnittswert (X) und einer Standardabweichung (σ) der Zellgruppenspannungen der Zellgruppen in einer Gesamtheit erhalten wird, die aus zumindest zwei der Zellgruppen aus der Vielzahl von Zellgruppen gebildet ist,wobei die Bestimmungsziel-Zellgruppe die niedrigste Zellgruppenspannung unter der Vielzahl von Zellgruppen aufweist, undwobei die Gesamtheit die Bestimmungsziel-Zellgruppe nicht umfasst.
Patent DE-112010006080-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs und Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: FUSHIKI SHUNSUKE
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-12-22
Granted: 2020-12-17
Abstract: Fahrzeug, aufweisend:eine Verbrennungskraftmaschine (100);einen elektrischen Motor (110), der mit einer Ausgangswelle (108) der Verbrennungskraftmaschine (100) verbunden ist;eine Steuereinheit (170), die die Zündung und die Zufuhr von Kraftstoff zur Verbrennungskraftmaschine (100) unterbricht und dann eine Rotation der Ausgangswelle (108) der Verbrennungskraftmaschine (100) durch Antreiben des elektrischen Motors (110) verursacht, wobei die Unterbrechung der Zündung und der Zufuhr von Kraftstoff beibehalten wird, wenn eine Temperatur eines Kühlmittels der Verbrennungskraftmaschine (100) gleich oder niedriger ist, als ein vorgegebener Grenzwert, wobeidie Steuereinheit (170) die Verbrennungskraftmaschine (100) in einem ersten Modus (CS) oder einem zweiten Modus (CD), in welchem die Chance des Betriebs der Verbrennungskraftmaschine (100) im Vergleich zum ersten Modus beschränkt ist, steuert;die Steuereinheit (170), im zweiten Modus, die Rotation der Ausgangswelle (108) der Verbrennungskraftmaschine (100) durch Antreiben des elektrischen Motors (110) verursacht, wenn die Temperatur des Kühlmittels der Verbrennungskraftmaschine (100) gleich oder niedriger ist, als der vorgegebene Grenzwert, nachdem sie die Zündung und die Zufuhr von Kraftstoff zur Verbrennungskraftmaschine (100) unterbrochen hat, undwobei die Steuereinheit (170) die Verbrennungskraftmaschine (100) im ersten Modus steuert, wenn eine Batterie (150) einen Ladezustand aufweist, der gleich oder kleiner ist, als ein Grenzwert, und die Steuereinheit (170) die Verbrennungskraftmaschine (100) im zweiten Modus steuert, wenn die Batterie (150) einen Ladezustand aufweist, der größer ist, als der Grenzwert.
Patent DE-112011100229-B4 (DE)
Title: Synchronisierte Ansteuerung von Lampen
Inventor: BISCHOF GEROLD
IPC: H05B47/18
Filed: 2011-01-12
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Leuchtmitteln,bei dem mehrere Betriebsgeräte für Leuchtmittel eine Betriebsmodusänderung, als Antwort auf ein von Aussen an einer Schnittstelle eines jeden Betriebsgeräts eingehendes Signal vornehmen,wobei die Auslösung der Betriebsmodusänderung in jedem Betriebsgerät unter Verwendung von direkt oder indirekt erfassten signifikanten Punkten des Verlaufs der Netzversorgungsspannung als Zeitbasis erfolgt, wobei die signifikanten Punkte bspw. Nulldurchgänge, Maxima, Minima oder Unterschreiten/Überschreiten vorgegebener Schwellenwerte sein können,wobei der Ansteuervorgang der Betriebsmodusänderung in jedem Betriebsgerät nach Ablauf einer individuell für das Betriebsgerät vorbestimmten Zeitspanne umgesetzt wird,wobei die Leuchtmittel LEDs sind und mit einem PWM-Signal angesteuert werden,wobei die vorbestimmte Zeitspanne für einen Teil der Betriebsgeräte so festgelegt wird, dass sich die durch die einzelnen Betriebsgeräte erzeugten PWM-Pakete zeitlich so überlappen, dass die Zeitdauer, in der keine LED leuchtet, möglichst klein wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Teil der Betriebsgeräte mit einer ungeraden Adresse das PWM-Signal um eine halbe PWM-Periode phasenverschoben wird.
Patent DE-112011101746-B4 (DE)
Title: Ausrichtung von Graphitnanofasern in einem Wärmeschnittstellenmaterial
Inventor: SINHA ARVIND KUMAR
IPC: H01L23/373
Filed: 2011-06-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren (200) zur Herstellung eines Graphitnanofasern aufweisenden Wärmeschnittstellenmaterials oder zur Ausrichtung von Graphitnanofasern in einem Wärmeschnittstellenmaterial, mit folgenden Schritten:Abscheiden (204) der Graphitnanofasern aus einer Gasphase durch thermische Zersetzung eines Gemisches einer Kohlenstoffquelle und Wasserstoff in einer Konfiguration auf ausgerichteten magnetischen katalytischen Keimpartikeln;Verteilen (206) der Graphitnanofasern in dem Wärmeschnittstellenmaterial, der in einem geschmolzenen Zustand ist;Anlegen (207) eines Magnetfelds, das stark genug ist, um die Graphitnanofasern in dem geschmolzenen Wärmeschnittstellenmaterial auszurichten;Abkühlen (208) des geschmolzenen Wärmeschnittstellenmaterials, der beim Abkühlen einen Phasenübergang durchläuft.
Patent DE-112011103491-B4 (DE)
Title: Suszeptor und Verfahren zum Herstellen eines Epitaxialwafers
Inventor: OHNISHI MASATO
IPC: C23C16/458
Filed: 2011-11-10
Granted: 2020-09-24
Abstract: Suszeptor (71) zum Halten eines Halbleitersubstrats (w) während des Durchführens einer Dampfphasenepitaxie einer Epitaxialschicht, wobei eine Tasche (72), in der das Halbleitersubstrat (w) anzuordnen ist, auf einer oberen Fläche des Suszeptors ausgebildet ist, die Tasche einen zweistufigen Aufbau mit einem Oberstufen-Taschenabschnitt (72a) zum Halten eines äußeren Umfangsrandabschnitts des Halbleitersubstrats (w) und einem Unterstufen-Taschenabschnitt (72b) aufweist, der unter dem Oberstufen-Taschenabschnitt und auf einer zentralen Seite der Tasche ausgebildet ist, Lochabschnitte (71), die bis zur Rückfläche des Suszeptors hindurchgeführt sind und während des Durchführens der Dampfphasenepitaxie geöffnet sind, im Unterstufen-Taschenabschnitt (72b) ausgebildet sind, und ein vorstehender Abschnitt (76) auf der Rückfläche des Suszeptors (71) zumindest an einer Stelle vorgesehen ist, der dem Oberstufen-Taschenabschnitt (72a) entspricht, wobei Nuten auf dem vorstehenden Abschnitt (76) ausgebildet sind.
Patent DE-112012002715-B4 (DE)
Title: Flüssigmaterialmisch- und Sprühvorrichtung
Inventor: TAKAGI TOSHIO
IPC: B05B7/32
Filed: 2012-05-24
Granted: 2018-07-19
Abstract: Flüssigmaterialmisch- und -sprühvorrichtung (1), in deren Innenabschnitt ein Hauptströmungsweg (5) ausgebildet ist, durch den Wasser strömt, welches von einer Speisewasseranlage zugeführt wird, und die am vorderen Ende des Hauptströmungswegs (5) eine Sprühöffnung (6) zum Sprühen des Wassers aufweist, undumfassend ein Durchflussmengensteuerventil(9), das am Hauptströmungsweg (5) angeordnet ist, den Hauptströmungsweg (5) durch Betätigen von außen öffnet und schließt und/oder die Wasserdurchflussmenge erhöht und senkt,einen Flüssigmaterialtank (10), der eine zweite Flüssigkeit aufnimmt, die nicht Wasser ist, und einen Flüssigmaterialströmungsweg, der die zweite Flüssigkeit aus dem Flüssigmaterialtank (10) in den Hauptströmungsweg (5) leitet, gekennzeichnet durcheinen Abzweigströmungsweg (13), der vom Hauptströmungsweg(5) stromaufwärts vom Vereinigungsabschnitt mit dem Flüssigmaterialströmungsweg abzweigt,einen Wassertank (15), der am hinteren Ende des Abzweigströmungswegs (13) ausgebildet ist und Wasser aufnimmt, undeinen Luftströmungsweg (17), der das Innere des Wassertanks (15) und das Innere des Flüssigmaterialtanks (10) miteinander verbindet, so dass Luft zwischen beiden strömt,wobei durch Verändern der Wasserdurchflussmenge und/oder des Wasserdrucks des Hauptströmungswegs (5) die Wassermenge des Wassertanks (15) eingestellt wird und über Luft des Luftströmungswegs (17) eine Kraft eingestellt wird, die auf die zweite Flüssigkeit des Flüssigmaterialtanks (10) Druck in Richtung des Hauptströmungswegs (5) ausübt.
Patent DE-112013006892-B4 (DE)
Title: Lagerstruktur einer rotierenden Welle und Rotationsmaschine
Inventor: TSUTSUMI EIICHI
IPC: F16C33/10
Filed: 2013-10-22
Granted: 2020-08-13
Abstract: Lagerstruktur einer rotierenden Welle (30) aufweisend:ein Lager (50) welches eine rotierende Welle (20) lagert, bei welchem die Oberfläche die der rotierenden Welle (20) zugewandt ist mit Schmieröl (L) durch ein direktes Schmierverfahren versorgt wird, und welches innerhalb eines Hohlraums (32) angeordnet ist welcher eine Saugvorrichtung (48) zum zurück gewinnen von Dunst des Schmieröls das von der rotierenden Welle (20) wegströmt aufweist, wobei Seitenplatten (55, 56) an beiden Enden in einer Axialrichtung des Lagers (50) angebracht sind; undmindestens eine Streuschutzplatte (52, 54), welche an der Seite einer Endfläche der Seitenplatten (55, 56) des Lagers (50) in der Axialrichtung der rotierenden Welle (20) auf der vertikalen Oberseite der rotierenden Welle (20) angeordnet ist, wobeidie Streuschutzplatte (52, 54) einen geneigten Teil (72, 82) aufweist, welcher in eine Richtung weg von dem Lager in der Axialrichtung geneigt ist während er sich radial nach Innen an der Endfläche auf das radiale Innere der rotierenden Welle (20) erstreckt.
Patent DE-112014003320-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nivellierung, Kraftausgleichung und Kontaktabfühlung beim Bonden von Halbleiterwafern
Inventor: JOHNSON HALE
IPC: H01L21/683
Filed: 2014-07-16
Granted: 2021-12-16
Abstract: Waferbondervorrichtung, die Folgendes umfasst:eine untere Aufspannvorrichtung (232), die dafür ausgebildet ist, einen ersten Wafer (20) zu stützen;eine obere Aufspannvorrichtung (222), die dafür ausgebildet ist, einen zweiten Wafer (30) zu stützen, wobei der zweite Wafer (30) gegenüber dem ersten Wafer (20) angeordnet ist;eine Prozesskammer (202), die zwischen der oberen Aufspannvorrichtung (222) und der unteren Aufspannvorrichtung (232) ausgebildet ist;drei Einstellmechanismen (110A, 110B, 110C), die um einen oberen Deckel (212a) herum angeordnet und voneinander beabstandet sind und außerhalb der Prozesskammer (202) angeordnet sind,wobei jeder Einstellmechanismus (110A, 110B, 110C) Folgendes umfasst:eine Komponente (130) zum Erfühlen eines Kontakts mit der oberen Aufspannvorrichtung (222);eine Komponente (140) zum Einstellen einer Vorbelastungskraft der oberen Aufspannvorrichtung (222); undeine Komponente (120) zur Nivellierung der oberen Aufspannvorrichtung (222).
Patent DE-112015004880-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verteilerkasten
Inventor: SEKIDO TOSHIHISA
IPC: H02G3/16
Filed: 2015-10-27
Granted: 2021-04-01
Abstract: Elektrischer Verteilerkasten, zusammengesetzt durch vorübergehendes Fixieren und Verlöten eines Substrats (4) an einem Substratverbinder (2) und Verstauen des Substratverbinders (2) und des Substrats (4) in einem Gehäuse (1), wobei der elektrische Verteilerkasten aufweist:einen auf dem Substratverbinder (2) bereitgestellten schaftförmigen Vorsprung (9a, 9b) für vorübergehendes Fixieren, welcher einen Positionierungsschaft (11) zum Positionieren des Substrats (4) und einen Schaft (12) für vorübergehendes Fixieren zum Verhindern eines Lösens des Vorsprungs (9a, 9b) für vorübergehendes Fixieren von dem Substrat (4) aufweist, undeinen auf dem Substrat (4) bereitgestellten Einpassziel-Abschnitt (14, 14a, 14b), in welchen der Vorsprung (9a, 9b) für vorübergehendes Fixieren eingepasst werden kann,wobei der Positionierungsschaft (11) einen auf dem Substratverbinder (2) angeordneten schaftförmigen Basisendabschnitt mit einem halbkreisförmigen Querschnitt mit einem ersten Durchmesser und einen sich von dem ersten Durchmesser zu einem verringerten Durchmesser verjüngenden Spitzenabschnitt aufweist, undder Schaft (12) für vorübergehendes Fixieren einen auf dem Substratverbinder (2) angeordneten schaftförmigen Basisendabschnitt mit einem halbkreisförmigen Querschnitt mit einem zweiten Durchmesser, welcher kleiner als der erste Durchmesser ist, aufweist und daran anschließend an einer Spitze einen Abschnitt (13) mit relativ zu dem zweiten Durchmesser vergrößertem Durchmesser.