baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006601-U1 (DE)
Title: Leicht verlegbare Dämmvorrichtung für Bauwerke zur dauerhaften Isolierung und zur Feuchtigkeitsregulierung derselben
IPC: E04B1/76
Filed: 2017-12-23
Abstract: Dämmvorrichtung für ein Bauwerk (1) mit an Außenseiten (3c) von Außenwänden (1a) desselben angeordneten Kammereinrichtungen (4) zur Entfeuchtung und Temperierung der Außenwände des Bauwerks, die Kammereinrichtungen (4) Innenräume (3a) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass a. die Außenseiten (3c) der Außenwände (1a) eine Beschichtung (2) aufweisen, b. die Beschichtung (2) wasserdicht und wasserdampfdurchlässig ausgestaltet ist, c. die Kammereinrichtungen (4) aufeinander angeordnet sind, d. die Kammereinrichtungen (4) in einer Umlaufrichtung um die Außenwände (1a) des Bauwerks (1) sich erstrecken, e. die Kammereinrichtungen (4) quer zu einer Lotrechten ausgerichtet sind, f. die Innenräume (3a) der Kammereinrichtungen (4) von äußeren Seitenwänden (4a) und Trennwänden (4b) sowie von der Beschichtung (2) begrenzt sind, g. die äußeren Seitenwände (4a) lichtdurchlässig ausgebildet sind, h. die Trennwände (4b) in den oberen Bereichen (20) und unteren Bereichen (21) der Kammereinrichtungen (4) angeordnet sind, i. die Trennwände (4b) mit den Außenseiten (3c) luftdicht verbunden sind, k. die Trennwände (4b) innere Schleusen (5b) zur Steuerung von Luftzirkulation und von Temperatur in den Innenräumen (3a) der einander benachbarten Kammereinrichtungen (4) aufweisen und/oder l. die äußeren Seitenwände (4a) äußere Schleusen (5a) zur Steuerung der Luftzirkulation und der Temperatur in den Innenräumen (3a) der Kammereinrichtungen (4) sowie zum Austausch der Luft des Innenräume (3a) der Kammereinrichtungen (4) mit der der Außenumgebung aufweisen.
Patent DE-202017104851-U1 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für eine Radnabe
IPC: B25B27/073
Filed: 2017-08-11
Abstract: Demontagewerkzeug (1) für eine Radnabe (18), aufweisend eine Querbrücke (2) und eine Gewindespindel (10), wobei an der Querbrücke (2) festgelegte Arme (3) angeordnet sind, welche in Demontageposition ein Radlagergehäuse (5) hintergreifend angeordnet sind und die Gewindespindel (10) relativ zu der Querbrücke (2) verlagerbar ist, so dass ein Ende der Gewindespindel mit der Radnabe (18) zur Anlage kommt und durch weitere Relativverschiebung die Radnabe (18) aus einem Radlager (21) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Querbrücke (2) eine Zentrieraufnahme (8) angeordnet ist, durch welche die Gewindespindel (10) geführt und die Zentrieraufnahme (8) das Innengewinde (9) der Gewindespindel (10) ist und die Zentrieraufnahme (8) in Demontageposition mit einer Außenmantelfläche (12) zumindest teilweise in eine Öffnung (13) des Radlagergehäuses (5) eingreift.
Patent DE-202017105403-U1 (DE)
Title: Befehlssatzarchitektur für neuronale Netze
IPC: G06F15/18
Filed: 2017-09-07
Abstract: Elektronisches System, das umfasst:  eine Verarbeitungseinheit, die in dem elektronischen System angeordnet ist, wobei die Verarbeitungseinheit eine oder mehrere Verarbeitungseinrichtungen enthält; und  eine oder mehrere maschinenlesbare Speichereinrichtungen zum Speichern von Befehlen, die durch die eine oder die mehreren Verarbeitungseinrichtungen ausführbar sind, um Operationen auszuführen, die umfassen:  Empfangen eines Befehls, der Datenwerte zum Ausführen einer Tensorberechnung spezifiziert, durch die Verarbeitungseinheit; und  Ausführen der Tensorberechnung durch Ausführen einer Schleifenverschachtelung, die mehrere Schleifen umfasst, in Ansprechen auf den Empfang des Befehls durch die Verarbeitungseinheit, wobei eine Struktur der Schleifenverschachtelung auf der Grundlage eines oder mehrerer der Datenwerte des Befehls definiert ist.
Patent DE-202017105676-U1 (DE)
Title: Erzeugen von Gruppenempfehlungen durch einen virtuellen Assistenten
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-09-19
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen beinhaltet, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren eines Computergeräts ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren des Computergeräts veranlassen, ein Verfahren auszuführen, das Verfahren umfassend:als Reaktion auf den Empfang einer Anforderung einer Empfehlung für eine Gruppe von Benutzern, die Erzeugung einer Originalliste von Empfehlungen für die Gruppe basierend auf Daten einer ersten Datenschutzstufe für Benutzer der Gruppe;die Bewertung von Empfehlungen aus der Originalliste von Empfehlungen durch entsprechende computergestützte Assistenten, die mit den Benutzern der Gruppe verknüpft sind, und basierend auf entsprechenden Daten einer zweiten Datenschutzstufe für die Benutzer der Gruppe, zum Hinzufügen in einer gekürzten Liste von Empfehlungen für die Gruppe, wobei die zweite Datenschutzstufe stärker beschränkt ist als die erste Datenschutzstufe; undals Reaktion darauf, dass die gekürzte Liste von Empfehlungen mindestens eine Empfehlung beinhaltet, die Ausgabe der gekürzten Liste von Empfehlungen, um sie den Benutzern der Gruppe zu präsentieren.
Patent DE-202017105949-U1 (DE)
Title: Taktile Eingabevorrichtung zur Reduzierung der Fläche, die an der oberen Fläche angrenzt
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-09-28
Abstract: Taktile Eingabevorrichtung bestehend aus: einer oberen Fläche; einem Sensor unter der oberen Fläche; einer Steuerung unter der oberen Fläche, wobei die Steuerung konfiguriert ist, um Eingaben von dem Sensor zu verarbeiten; und einem Verankerungsmechanismus, der konfiguriert ist, um die taktile Eingabevorrichtung an einem tragbarem Computergerät zu sichern, wobei der Sensor, die Steuerung und der Verankerungsmechanismus alle von der oberen Fläche überlagert werden.
Patent DE-202017106255-U1 (DE)
Title: Anschlussverbinder für eine flexible Fluidleitung und Anschlussverbindung
IPC: F16L35/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Anschlussverbinder (1) für eine flexible Fluidleitung, aufweisend ein tankseitiges Ende (1.1) und ein rohrseitiges Ende (1.2), gekennzeichnet durch einen ersten Verbinderabschnitt (1.3) zur internen Aufnahme einer ersten Rohrleitung (2) und einen zweiten Verbinderabschnitt (1.4) zur internen Aufnahme einer zweiten Rohrleitung (3), wobei der erste Verbinderabschnitt (1.3) einen geringeren Innendurchmesser aufweist als der zweite Verbinderabschnitt (1.4).
Patent DE-202017107680-U1 (DE)
Title: Einband für ein Druckerzeugnis
IPC: B42F13/12
Filed: 2017-12-18
Abstract: Einband (10) für ein Druckerzeugnis (12) mit einem Einbandrücken (14), wobei im Bereich des Einbandrückens (14) eine Einfassungsstruktur (20) zur Aufnahme eines zu bindenden Randbereichs (22) des Druckerzeugnisses (12) vorgesehen ist, wobei die Einfassungsstruktur (20) einen Rückenabschnitt (24), einen sich quer von dem Rückenabschnitt (24) erstreckenden ersten Schenkelabschnitt (26) und einen sich quer von dem Rückenabschnitt (24) erstreckenden zweiten Schenkelabschnitt (28) aufweist, wobei der Rückenabschnitt (24), der erste Schenkelabschnitt (26) und der zweite Schenkelabschnitt (28) u-förmig zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Schenkelabschnitte (26, 28) derart verstellbar ausgebildet ist, dass der Abstand des ersten Schenkelabschnittes (26) und des zweiten Schenkelabschnittes (28) relativ zueinander veränderbar ist.
Patent DE-202018000218-U1 (DE)
Title: Kalorimeter zur klimatischen Kalibrierung des Energieverbrauchs von Gebäuden
IPC: G01K17/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Kalorimeter zur klimatischen Kalibrierung des Energieverbrauchs von Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Form einen Würfel oder einen anderen regulären Polyeder darstellt.
Patent DE-202018002207-U1 (DE)
Title: Motorläufer
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-05-04
Abstract: Motorläufer (10) mit:
 einem Magnetträger (20);
 einem vom Magnetträger (20) getragenen Magneten (40);
 einer den Magneten (40) umschließenden Hülse (60); und
 einer ersten und einer zweiten Umfangsdichtung (50, 52), die so angeordnet sind, dass sie den Magneten (40) innerhalb eines Raums zwischen dem Magnetträger (20) und der Hülse (60) abdichten.
Patent DE-202018101726-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-03-28
Abstract: Klemmfeder (4) einer Leiteranschlussklemme (1) zum Anschluss eines elektrischen Leiters (92) an eine Stromschiene (3), wobei die Klemmfeder (4) einen Anlageschenkel (40), einen sich an den Anlageschenkel (40) anschließenden Federbogen (41) und einen Klemmschenkel (43) aufweist, der sich an den Federbogen (41) anschließt und mit einer Klemmzunge (44) endet, wobei ein Betätigungsschenkel (42) von dem Klemmschenkel (43) abragt, wobei der Betätigungsschenkel (42) zwei voneinander beabstandete Seitenstege (47) und einen die Seitenstege (47) an ihrem freien Ende miteinander verbindenden Quersteg (48) aufweist, wobei die Seitenstege (47) und der Quersteg (48) eine Mitnehmeröffnung (46) zum Eingriff eines Federmitnehmers (54) eines Betätigungshebels (5) der Leiteranschlussklemme (1) umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass an den Quersteg (48) eine aus der Ebene der Mitnehmeröffnung (46) ragende Lasche angrenzt, die eine Krümmung aufweist, wobei die konvexe Oberfläche der Krümmung zur Mitnehmeröffnung (46) weist.
Patent DE-202018102837-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer zum Dämpfen von Turm-Oberschwingungen
IPC: F16F15/02
Filed: 2018-05-22
Abstract: Schwingungsdämpfer (5) zum Dämpfen von Schwingungen, wobei der Schwingungsdämpfer (5) Folgendes umfasst:- eine Aufhängung (2) mit einer Aufhängungslänge;- ein Pendel (10), das durch die Aufhängung (2) aufgehängt wird und eine Pendelmasse aufweist, wobei das Pendel (10) einen festen Teil (3) mit einer Seitenfläche (11) umfasst;- einen Bewegungsbeschränker (1), der dem Pendel (10) zugewandt ist; wobei das Pendel (10) ferner einen verschiebbaren Teil (14) zum Zusammenstoß mit dem Bewegungsbeschränker (1) umfasst, wobei der verschiebbare Teil (14) ein wesentlicher Abschnitt der Pendelmasse ist und eine oder mehrere gestapelte Platten (4) umfasst, die auf dem festen Teil (3) angeordnet sind und sich über die Seitenfläche (11) hinaus erstrecken.
Patent DE-202018103159-U1 (DE)
Title: Schutzanzug und Schutzanordnung
IPC: A62B17/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Schutzanzug (4)
 mit einem einen Innenraum (8) umschließenden Schutzmaterial (6)
 und wenigstens einer in das Schutzmaterial (6) eingelassenen Luftleitungsöffnung (26) für einen Luftführungskanal (24) eines Luftzuführungssystems (10), mittels dem Luft von einer Außenseite (12) durch die Luftleitungsöffnung (26) in den Innenraum (8) förderbar und dabei filterbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite (12) des Schutzmaterials (6) ein sich um die Luftleitungsöffnung (26) herum geschlossen umlaufender erster Dichtungsringabschnitt (30) und an einer Innenseite (34) des Schutzmaterials (6) ein sich um die Luftleitungsöffnung (26) herum geschlossen umlaufender zweiter Dichtungsringabschnitt (32) fest mit dem Schutzmaterial (6) verbunden ist.
Patent DE-202018105528-U1 (DE)
Title: Transportbehältnis
IPC: A45C3/04
Filed: 2018-09-26
Abstract: Transportbehältnis (1) mit einem vorzugsweise taschenartig ausgebildeten Aufnahmekörper (2) aus einem flexiblen Material und einem lösbar an dem Aufnahmekörper (2) befestigten oder befestigbaren Wandelement (3), wobei das Wandelement (3) zu einer Umhüllung (6) für den Aufnahmekörper (2) verformbar, insbesondere faltbar oder klappbar, ist und der Aufnahmekörper (2) derart verformbar ist, dass er vollständig in der durch das Wandelement (3) gebildeten Umhüllung (6) aufnehmbar ist,wobei das Wandelement (3) eine Verstärkung für den Aufnahmekörper (2) bildet und/oderwobei das Wandelement (3) zwei gleich geformte flächige Abschnitte (3A) aufweist, die gegeneinander klappbar sind und/oderwobei das Wandelement (3) eine an drei Seiten der Umhüllung (6) angeordnete Verschlusseinrichtung (7), insbesondere einen Reißverschluss, zum Verschließen der Umhüllung (6) aufweist.
Patent DE-202018106744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Behandlung einer Prostataerkrankung
IPC: A61N1/20
Filed: 2018-11-27
Abstract: Vorrichtung für die Behandlung einer Prostataerkrankung, wobei die Vorrichtung aufweist:
 einen Harnröhrenkatheter zum Einführen in eine Harnröhre;
 eine Elektrodenanordnung, die gleitbeweglich in dem Harnröhrenkatheter aufnehmbar ist, wobei die Elektrodenanordnung eine Vielzahl von ausfahrbar montierten Elektroden zum Ausfahren in eine Prostata angrenzend an die Harnröhre aufweist, wobei die Vielzahl von ausfahrbar montierten Elektroden zur elektrolytischen Erzeugung mindestens entweder einer nekrotisierenden Base oder einer nekrotisierenden Säure in der Prostata bestimmt ist;
 einen aufblasbaren Ballon angrenzend an ein distales Ende des Harnröhrenkatheters zum Aufblasen in einer Harnblase in Fluidkommunikation mit der Harnröhre;
 und
 einen weiteren aufblasbaren Ballon, der an einem proximalen Ende der urethralen Blase angeordnet ist und damit in Fluidkommunikation steht.
Patent DE-202018107174-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Begasung von Flüssigkeiten mit einem rohrförmigen Begaser
IPC: B01F3/04
Filed: 2018-05-14
Abstract: Anordnung zur Begasung von Flüssigkeiten, bei der das Begasungsmedium unterhalb der Flüssigkeitsoberfläche zugeführt wird, mit wenigstens einem Begasungsbecken oder -behälter und wenigstens einem rohrförmigen Begaser, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Begaser (1) in dem Begasungsbecken oder -behälter horizontal angeordnet ist, er in mindestens zwei Reihen nacheinander angeordnete Austrittsöffnungen (2, 11, 14, 18, 19) für das Gas aufweist, wobei die oder zumindest zwei der Reihen oberhalb der Mittelachse (3) vorgesehen und sowohl zueinander und als auch zur Mittelachse (3) des Begasers (1) parallel angeordnet sind und die Austrittsöffnungen (2, 11, 14, 18, 19) einen Durchmesser ≤ 100 µm besitzen.
Patent DE-202019001495-U1 (DE)
Title: Rasenkanten breit mit Längsfixierung
IPC: A01G9/00
Filed: 2019-03-30
Abstract: - Rasenkanten in breiter Dachausführung mit einem Grundkörper und einer zweiten längslaufenden Abkantung dessen Abstand von der Außenkante konisch zur gegenüberliegenden Außenkante der ersten Abkantung des Grundkörpers ausläuft.
Patent DE-202019003846-U1 (DE)
Title: Transportwagen zum Transport von Schlauchtragekörben mit gleichzeitiger Verlegemöglichkeit
IPC: B62B5/02
Filed: 2019-09-19
Abstract: Transportwagen zum Transport von Schlauchtragekörben B- oder C.
Patent DE-202019003996-U1 (DE)
Title: Formteil für eine Komponente, Komponente mit dem Formteil und landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit der Komponente
IPC: A01B63/16
Filed: 2019-09-30
Abstract: Formteil (1) zum Einstellen eines Abstands einer Komponente (40) einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (4) vom Boden, insbesondere zum Toleranzausgleich eines Reifendurchmessers eines Rades (5), mit einem ringförmigen Grundkörper (11), an dem ein Befestigungsmittel (10) zum Befestigen eines Rahmenbauteils (21, 22) vorgesehen ist, wobei sich der Grundkörper (11) in einer Ebene quer zu einer Längsachse (3) erstreckt, wobei das Formteil (1) zumindest eine Zunge (121 - 12i) aufweist, die sich vom Grundkörper (11) ausgehend in eine radiale Richtung (31) zur Längsachse (3) zu einem freien Ende (141 - 14i) hin erstreckt und zum Aufnehmen einer auf sie wirkenden Belastungskraft vorgesehen ist.
Patent DE-202019005612-U1 (DE)
Title: Manuelle Abbiegehilfe für Fortbewegungsmittel wie z. B. Fahrräder, E-Bikes, Roller, Elektroroller etc. (Zwei- Dreiräder) im Straßenverkehr
IPC: B60Q1/36
Filed: 2019-08-05
Abstract: Manuelle Abbiegehilfe für Fortbewegungsmittel (Zwei/Dreiräder) zum Anzeigen einer Richtungsänderung, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine einfache manuelle Bedienung der Abbiegehilfe der/die Fahrer/in des Fortbewegungsmittels beide Hände während des Abbiegevorganges am Lenkrad lassen kann.
Patent DE-202019100821-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Untersuchen des Verklebens von Probenmaterial zur Vorhersage von Abbaubedingungen im Tunnelvortrieb
IPC: G01N19/04
Filed: 2019-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Untersuchen des Verklebens von Probenmaterial zur Vorhersage von Abbaubedingungen im Tunnelvortrieb mit einem Versuchsstand (103), der über eine motorisch zur Drehung antreibbare Abbaueinheit (121) aus einem Schneidrad (124) und einer Abförderschnecke (127) als Komponenten verfügt, der mit einem Materialaufnahmerohr (139) ausgestattet ist, wobei die Abbaueinheit (121) aus Schneidrad (124) und Abförderschnecke (127) sowie das Materialaufnahmerohr (139) mittels einer Vorschubeinheit (149) in Längsrichtung relativ zueinander bewegbar sind, der über Sensoren (409, 509) für eine Anzahl von Messwerten verfügt, die ausgewählt sind aus der Gruppe, die die Vorschubrate der Abbaueinheit (121), die Andruckkraft des Schneidrads (124), das Drehmoment wenigstens einer Komponente der Abbaueinheit (121), die Drehzahl des Schneidrads (124), die Temperatur wenigstens einer Komponente der Abbaueinheit (121) und gegebenenfalls eine Menge eines Zusatzes wenigstens eines Zuschlagsstoffs umfasst, und mit einer Zentraldatenverarbeitungseinheit (603) zum Auswerten von von den Sensoren (409, 509) aufgenommenen Messwerten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiterer Sensor (409, 509) vorhanden ist, der aus der Gruppe von Sensoren (409, 509) zum Messen des Drucks im Bereich der Abförderschnecke (127), der elektrischen Leitfähigkeit im Bereich der Abbaueinheit (121), der Verformung wenigstens einer Komponente der Abbaueinheit (121), der Feuchte im Bereich wenigstens einer Komponente der Abbaueinheit (121) und des Verschleißes wenigstens einer Komponente der Abbaueinheit (121) ausgewählt ist.
Patent DE-202019105075-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme für Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-09-13
Abstract: Anschlussklemme (2) zum Anschluss eines Leiters, die als Direktsteckklemme ausgebildet ist, mit einer in einem Gehäuse (1) angeordneten Klemmfeder (4) mit einem in eine Offen- und Raststellung beweglichen federnden Klemmschenkel (7), zu dessen Niederdrücken in die Offen- und Raststellung zum Einführen eines Leiters eine Betätigungseinrichtung (13) vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (1) einen Leitereinführkanal (11) zum Einführen des Leiters in eine Klemmstelle zwischen dem freien Ende des Klemmschenkels (7) und einer Stromschiene (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (13) ein Drückelement (14) und ein mit dem Drückelement (14) zumindest bei einem Öffnen der Klemmstelle zusammenwirkendes Schwenkelement (15) aufweist, wobei wenigstens ein Lösemittel zum Lösen des Rastzustandes des Klemmschenkels (7) der Klemmfeder (4) vorgesehen ist, dass derart ausgelegt ist, dass die Verraststellung durch Einwirken des Leiters bei seinem Einführen auf dieses Lösemittel wieder gelöst werden kann.
Patent DE-202019105551-U1 (DE)
Title: Substrat mit hoher Wärmeleitfähigkeit für Leiterplatten
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-06-10
Abstract: Substrat mit hoher Wärmeleitfähigkeit für Leiterplatten, umfassend ein Substrat (1), eine Vielzahl von elektronischen Bauelementen (2), eine erste Wärme leitende Schicht (3) und eine Wärme ableitende Schicht (4), wobei:
 das Substrat eine Oberseitenfläche und eine Unterseitenfläche gegenüber der Oberseitenfläche aufweist, die Vielzahl von elektronischen Bauelementen an der Oberseitenfläche des Substrats fixiert ist, die erste Wärme leitende Schicht und die Wärme ableitende Schicht aufeinanderfolgend an der Unterseitenfläche des Substrats angeordnet sind und die erste Wärme leitende Schicht zwischen der Unterseitenfläche des Substrats und der Wärme ableitenden Schicht angeordnet ist;
 eine Vielzahl von Vorsprüngen (5) an der Unterseitenfläche des Substrats angeordnet ist, eine Vielzahl von Blindlöchern (6) in der ersten Wärme leitenden Schicht gebildet ist und die Vorsprüngen in übereinstimmender Weise zum Verbinden in die Blindlöcher geklemmt sind;
 eine zweite Wärme leitende Schicht (7) und eine erste Isolierschicht (8) aufeinanderfolgend zwischen benachbarten elektronischen Bauelementen aufgetragen sind und die zweite Wärme leitende Schicht zwischen der ersten Isolierschicht und der Oberseitenfläche des Substrats angeordnet ist;
 zwei Enden des Substrats mit zweiten Isolierschichten (9) beschichtet sind; und
 die Wärme ableitende Schicht eine Wärme ableitende Wabenschicht ist.
Patent DE-202020002160-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-05-15
Abstract: Atemschutzmaske zur Abdeckung von zumindest Mund und Nase mit einem transparenten, aus Kunststoff bestehenden Maskenteil (1, 1a, 1b) und mindestens einem Filterteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das transparente Maskenteil (1) ein aus Kunststofffolie gefertigter Blister ist, wobei das Maskenteil (1) kappenartig gewölbt ist oder das transparente Maskenteil (1) aus zumindest zwei, durch eine Biegung (3) verbundene obere Abschnitte (1a, 1b) gebildet ist.
Patent DE-202020002694-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-06-22
Abstract: Transportwagen (100), der Folgendes umfasst:
 - ein Chassis (110) mit einer viereckigen Form und
 - einen abnehmbaren Griff (120) mit mindestens einem Rasthaken (122), gekennzeichnet durch mindestens eine Hakenaufnahme (130), die an vier Seiten (150) des Chassis (110) vorgesehen ist, um den mindestens einen Rasthaken (122) abnehmbar und wiederholt aufzunehmen.
Patent DE-202020003014-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenschutzmasken aus besonderen Materialien, mit besonderen Eigenschaften
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die MNS, dadurch gekennzeichnet, dass Sie zweilagig verarbeitet ist.
Patent DE-202020005455-U1 (DE)
Title: Desinfektionsset
IPC: B65D81/32
Filed: 2020-03-27
Abstract: Desinfektionsmittelset (1) bestehend aus einem saugfähigen Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) für die Aufnahme und die Speicherung von Desinfektionsmittel (3), einer Umhüllung (4) und einem Desinfektionsmittel (3), wobei das Desinfektionsmittel (3) aus einem Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) und einem Desinfektionsmittelträger (3.2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Umhüllung (4) eine erste Kammer (4.1) und eine zweite Kammer (4.2) vorgesehen sind, die durch eine Membran (4.3) getrennt sind, wobei der Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) zusammen mit
 a) dem Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) oder
 b) dem Desinfektionsmittelträger (3.2) in der ersten Kammer (4.1) gelagert ist, wobei der andere der beiden Stoffe (3.1, 3.2) in der zweiten Kammer (4.2) gelagert ist, wobei die Membran (4.3) durch Krafteintrag des Anwenders zerstörbar ist und der Desinfektionsmittelaufnahmekörper (2) zusammen mit dem Desinfektionsmittelgrundstoff (3.1) und dem Desinfektionsmittelträger (3.2) mischbar sind.
Patent DE-202020100083-U1 (DE)
Title: Leiterplattenbuchse
IPC: H01R9/26
Filed: 2020-01-09
Abstract: Leiterplattenbuchse (10, 10', 10", 10"', 10"") für die Datenübertragung mit einem Gehäuse (12) mit einer Vorderseitenwand (14), einer Rückseitenwand (16), einer Oberseitenwand (18), einer Unterseitenwand (20) und zwei Seitenwänden (22, 24), welches in der Vorderseitenwand (14) eine Einstecköffnung (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer durch die Oberseitenwand (18) verlaufenden Ebene (30) und der Einstecköffnung (26) mindestens ein Abstand (a) von 3 mm in der Ebene (32) der Einstecköffnung (26) liegt.
Patent DE-202020102523-U1 (DE)
Title: Kaschieranlage
IPC: B32B37/06
Filed: 2020-05-05
Abstract: Kaschieranlage zum Kaschieren eines Substrates (100) mit einer Kaschierfolie (200), mit einer Substratzuführungsvorrichtung (1), einer Klebstoffauftragsvorrichtung (2), einem Trocknungskanal (3), in welchem ein auf das Substrat (100) aufgetragener Klebstoff antrockenbar ist, einer Kaschierfolienzuführvorrichtung (5), einem Kaschierwerk (4), in welchem das mit Klebstoff versehene zugeführte Substrat (100) und die zugeführte Kaschierfolie (200) miteinander verbunden werden, und einer Aufrollvorrichtung (6), gekennzeichnet durch
 - eine Thermo-Laminiervorichtung (7) mit einer gekühlten zentralen Trommel (10) und um den Umfang der Trommel (10) angeordneten IR-Heizstrahlern (11),
 - eine Kaschierfolienweiche (9) und
 -eine Substratweiche (8), wobei die Kaschierfolie (200) über die Kaschierfolienweiche (9) und das Substrat (100) über die Substratweiche (8) entweder erst in die Thermo-Laminiervorrichtung (7) oder direkt in das Kaschierwerk (4) einführbar sind.