baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017000667-A1 (DE)
Title: Anzeigeanordnung zur Durchführung von Fahrsimulationen für ein Fahrzeug mit einer Anzeigeeinrichtung und mit einer Beleuchtungsvorrichtung und Verwendung der Anzeigeanordnung als Fahrsimulator
Inventor: SCHNEIDER LEANDRA
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Anzeigeanordnung 1 zur Durchführung von Fahrsimulationen für ein Fahrzeug 15, mit mindestens einer Anzeigeeinrichtung 2 zur Wiedergabe von Videomaterial, wobei die mindestens eine Anzeigeeinrichtung 2 einen Rahmen 6 aufweist, der eine Anzeigefläche 4 der Anzeigeeinrichtung 2 zumindest teilweise umgibt, mit einer Beleuchtungsvorrichtung 3 zur zumindest abschnittsweisen Beleuchtung des Rahmens 6, wobei die Anzeigeeinrichtung 2 und die Beleuchtungseinrichtung 3 gemeinsam einen Fahrsimulator-Monitor 16 ausbilden.
Patent DE-102017003033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Signalen und Signalfilter
Inventor: GROTJAHN MARTIN
IPC: G06F17/10
Filed: 2017-03-29
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Signal von zumindest einer Störschwingung zu befreien, ohne eine signifikante Verzögerung einzuführen.Diese Aufgabe wird mittels eines Verfahrens zur Verarbeitung von Signalen in Verbindung mit einem frequenzselektiven Signalfilter gelöst, das einem erweiterten Kalman-Filter mit einer Integration einer Sollgeschwindigkeit als Modell für ein Istsignal und einem Einmassenschwinger ohne Eingang als Störmodell entspricht.
Patent DE-102017003506-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Protokoll- und Mehrfach-Datenraten-Kommunikation
Inventor: RIBO JEROME JEAN
IPC: H04L7/02
Filed: 2017-04-11
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Regenerieren eines Datensignals und eines Taktsignals bereitgestellt. Eine der Vorrichtungen umfasst Taktregenerationsschleifen-Schaltkreise, ausgelegt zum Empfangen eines ohne Referenztaktsignal gesendeten Eingangsdatensignals und zum Erzeugen eines Ausgangsreferenztaktsignals mit einer justierbaren Taktfrequenz, die im Wesentlichen mit einer Datenrate des Eingangsdatensignals übereinstimmt; Datendetektionsschleifen-Schaltkreise, ausgelegt zum Erzeugen eines Phasenoffset-Steuersignals zur Justierung einer Phase eines Taktsignals, das das Eingangsdatensignal abtastet, und zum Erzeugen eines abgetasteten Eingangsdatensignals auf der Basis des Phasenoffset-Steuersignals; und einen elastischen Puffer, ausgelegt zum Erzeugen eines Ausgangsdatensignals, das sich im Wesentlichen mit dem Ausgangsreferenztaktsignal ausrichtet, auf der Basis des Ausgangsreferenztaktsignals und des abgetasteten Eingangsdatensignals und Ermöglichen der unterschiedlichen Anpassungsdynamik der Schleifen.
Patent DE-102017100367-A1 (DE)
Title: Feuchtwischeinrichtung mit einem Flüssigkeitstank
Inventor: STRANG BENJAMIN
IPC: A47L13/42
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuchtwischeinrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), einem Reinigungselement (3) zur Reinigung einer Oberfläche (4) und einem entnehmbar an dem Gehäuse (2) anordenbaren Flüssigkeitstank (5). Um den Flüssigkeitstank (5) auf besonders einfache Art und Weise zu fixieren, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (2) und der Flüssigkeitstank (5) örtlich korrespondierende Magnetelemente (6, 7) zur Fixierung des Flüssigkeitstanks (5) an dem Gehäuse (2) aufweisen.
Patent DE-102017103430-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Waschtrockners
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F33/32
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Erfassens eines Trockengewichts (114) einer Wäschecharge (104) vor dem Waschen und eines Nassgewichts (116) der Wäschecharge (104) nach dem Waschen, einen Schritt des Bestimmens einer gebundenen Wassermenge (120) in der Wäschecharge (104) unter Verwendung des Trockengewichts (114) und des Nassgewichts (116) und einen Schritt des Ermittelns einer Trocknungsdauer (124) unter Verwendung der Wassermenge (120) und einer Trocknerleistung (108) aufweist.
Patent DE-102017103576-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine zum Rundschleifen von Werkstücken
Inventor: VAZ PEREZ RICARDO ROZO
IPC: B24B55/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Beim Rundschleifen wird ein Werkstück mittels einer Schleifscheibe bearbeitet. Wie bei allen trennenden Bearbeitungsverfahren entsteht auch beim Rundschleifen in der Bearbeitungszone eine Temperaturerhöhung. Üblicherweise wird deshalb die Bearbeitungszone mittels einer Kühlflüssigkeit gekühlt.Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schleifmaschine vorzuschlagen, welche ein verbessertes Betriebsverhalten aufweist. Diese Aufgabe wird durch eine Schleifmaschine 1 zum Einstechschleifen gelöst, mit einer Schleifscheibe zum Bearbeiten eines Werkstücks 2 in einer Bearbeitungszone 6, mit einer Kühldüse 7 zum Kühlen des Werkstücks 2 und/oder des Werkstücks 2 bei der Bearbeitung mit einem Kühlfluid, mit mindestens eine Reinigungsdüse 8 zum Reinigen des Werkstücks 2 bei der Bearbeitung mit einem Reinigungsfluid wobei eine Einstrahlrichtung E der mindestens einen Reinigungsdüse in einer Radialebene zu der Rotationsachse des Schleifrads liegt und/oder dass eine oder die Einstrahlrichtung E in einem Winkel zwischen -20 Grad und 20 Grad relativ zu der Radialebene zu der Rotationsachse R des Schleifrads ausgerichtet ist.
Patent DE-102017106908-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Prüfverfahren für ein Batteriepack für eine elektrische Arbeitsmaschine
Inventor: YAMADA TORU
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Eine Prüfvorrichtung (11) für ein Batteriepack (12) für eine elektrische Arbeitsmaschine weist einen Verbinder (13), einen Entlader (26), eine Änderungsvorrichtung (25), eine Entladevorrichtung (25), einen Spannungswertdetektor (25, 27) und einen Berechner (25) auf. Die Änderungsvorrichtung (25) detektiert einen Nennspannungswert des mit dem Verbinder (13) verbundenen Batteriepacks (12) oder einen Spannungswert einer Batterie (15) in dem Batteriepack (12) und verringert eine Entladezeit der Batterie (15) und/oder einen Entladestromwert der Batterie (15) bei einem größeren detektierten Wert.
Patent DE-102017107109-A1 (DE)
Title: Fernbedienbare Möbelsteuerung, Möbelsystem und Möbelstück
Inventor: LUKAS STEFAN
IPC: A61G7/018
Filed: 2017-04-03
Abstract: Fernbedienbare Möbelsteuerung (3) für ein Möbelstück (15) mit zumindest einem verstellbaren Möbelteil (15, 17), wobei die Möbelsteuerung (3) eine Sende-und-Empfangseinheit (10), die sowohl eine schnurlose Kommunikation (1) mit einer ersten Fernbedienungseinrichtung (6) nach einem ersten Übertragungsstandard als auch eine schnurlose Kommunikation (2) mit einer zweiten Fernbedienungseinrichtung (7) nach einem anderen, zweiten Übertragungsstandard ermöglicht, umfasst.
Patent DE-102017109258-A1 (DE)
Title: Kugelventilvorrichtung
Inventor: VUICHARD EMMANUEL
IPC: F16K11/087
Filed: 2017-04-28
Abstract: Kugelventilvorrichtung (110) mit einer verbesserten Linearität einer Fluidströmung durch Kugelventilvorrichtung hindurch. Das Kugelventil hat ein Ventilgehäuse (18, 118) (118) mit einem Gehäuseeinlass (122) und einem Gehäuseauslass (124); eine Ventilkugel (14, 114) (114), die in dem Ventilgehäuse (118) aufgenommen werden kann, wobei die Ventilkugel (114) eine sie durchgreifende Bohrung (119) aufweist, einen Kugeleinlass (116a) und einen Kugelauslass (116b) der Ventilkugel (114), die mit der Bohrung (119) in Fluidverbindung stehen, wobei zumindest zum Teil durch den Gehäuseeinlass (122), den Gehäuseauslass (124), den Kugeleinlass (116a), den Kugelauslass (116b) und die Bohrung (119) ein Fluidströmungsweg durch die Kugelventilvorrichtung hindurch definiert wird. Es ist auch ein Ventilschaft (20, 120) (120) vorgesehen, der mit der Ventilkugel (114) in Eingriff gebracht werden kann, zum Steuern der Fluidströmung durch die Vorrichtung (110) derart, dass ein lineares oder im Wesentlichen lineares Verhältnis zwischen einer Winkelposition der Ventilkugel (114) und der Fluidströmung durch die Vorrichtung (110) vorliegt, wobei mindestens ein Brückenelement (146a), (146b) vorgesehen sein kann, das an dem Fluidströmungsweg positioniert ist, um die Fluidströmung durch den Fluidströmungsweg hindurch und/oder den Kugelauslass (116b) zu ändern, und/oder wobei zumindest der Kugeleinlass (116a) oder zumindest der Kugelauslass (116b) ein nichtkreisförmiges Profil aufweisen kann. Es wird auch ein Kugelventil (114) für eine solche Vorrichtung (110) angegeben und ebenfalls ein Verfahren zum Verbessern der Linearität einer Fluidströmung durch eine Kugelventilvorrichtung (110).
Patent DE-102017109362-A1 (DE)
Title: Kosmetische Reparatur eines thermoplastischen Kohlenstofffaserkomposits
Inventor: HUANG XIAOSONG
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-05-02
Abstract: Es werden Verfahren zum Reparieren eines Defektes in einer Polymerkompositstruktur bereitgestellt. Die Verfahren umfassen Anordnen eines Flickens über einem Defekt in einer Polymerkompositstruktur; Anordnen einer texturierten Folie über dem Polymerflicken, Anwenden von Druck auf den Polymerflicken und die texturierte Folie und Erwärmen des Polymerflickens. Die texturierte Folie hat eine Oberflächentextur, die ein Negativ einer Oberflächentextur der Polymerkompositstruktur ist.
Patent DE-102017109566-A1 (DE)
Title: Kathodenaktivmaterial und dieses umfassende lithium-ionen-sekundärbatterie
Inventor: HASEGAWA HAJIME
IPC: H01M10/0525
Filed: 2017-05-04
Abstract: Vorgesehen sind ein Kathodenaktivmaterial mit hoher Dauerhaltbarkeit und eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie. Das Kathodenaktivmaterial ist ein Kathodenaktivmaterial, das durch eine allgemeine Formel Li(1+a)NixCoyMnzWtO2 (–0,05 ≤ a ≤ 0,2, x = 1 – y – z – t, 0 ≤ y < 1, 0 ≤ z < 1, 0 < t ≤ 0,03) dargestellt wird, wobei das Kathodenaktivmaterial die folgende Formel (1) erfüllt: σ1/t1 ≤ 0,92(1)wobei t1 ein Elementkonzentrationsdurchschnitt des Inneren und der Korngrenzen von Primärpartikeln eines W-Elements ist, und σ1 eine Elementkonzentrationsstandardabweichung des Inneren und der Korngrenzen der Primärpartikel des W-Elements ist.
Patent DE-102017109760-A1 (DE)
Title: Isolierglaselemente für mehrscheibige Türen mit transparentem Randverbund und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PFALTZ DIETER
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-05-07
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, an mehrscheibigen Türen von Kühlmöbeln bei Wahrung der geforderten Stabilität, das innere Aluminiumprofil als Spacer entfallen zu lassen und alle weiteren Abstandshalter (Spacer) durch transparente Glasabstandshalter (Glasspacer) zu ersetzen und die Verbindung zwischen Glasspacer und Glasscheibe mittels Laminierung herzustellen, wobei das Herstellungsverfahren beim Laminieren hinsichtlich des Zeitaufwandes gegenüber herkömmlichen Verfahren optimiert wird. Die erfindungsgemäßen Isolierglaselemente für mehrscheibige Türen mit transparentem Randverbund für die Einsatzbereiche Ladenbau, Kühlmöbelbau und Spezialvitrinenbau, bestehen aus mindestens einer Grundscheibe (4) und einer Deckscheibe (4) und dass zwischen Grundscheibe (4) und Deckscheibe (4) im senkrechten Randbereich der Türe Glasspacer (1) und im waagerechten Bereich Aluminium- oder Kunststoffspacer (2) angeordnet sind und zwischen Grundscheibe (4) und Spacer (1, 2) und zwischen Spacer (1, 2) und der Deckscheibe (4) EVA-Folienbänder (3) liegen. Das Herstellungsverfahren ist ein Laminierverfahren im Laminierofen oder Durchlaufofen.
Patent DE-102017113298-A1 (DE)
Title: Verschreibbare Nachläufermasse für Tintenminen
Inventor: ASSMANN NICOLE
IPC: C09D11/18
Filed: 2017-06-16
Abstract: Es wird eine Nachläufermasse für Tintenminen beschrieben, die erhältlich ist durch Mischen einer Komponente I enthaltend mindestens ein Silicon mit mindestens zwei Vinylgruppen mit einem Träger mit einer kinematischen Viskosität von mindestens 50.000 cSt, Zufügen einer Komponente II enthaltend ein Silicon mit mindestens zwei Si-H-Gruppen, wobei die Komponente II in einem solchen Anteil zugefügt wird, dass der molare Anteil an Si-H-Gruppen kleiner ist als der molare Anteil an Vinylgruppen; gegebenenfalls Zugabe eines Katalysators für die Additionsreaktion; Einfüllen der Reaktionsmischung in eine Mine auf einen Tintenspiegel und Anwenden einer Scherkraft auf die erhaltene Mischung.
Patent DE-102017117019-A1 (DE)
Title: Aufbau für einen kolben-feuersteg
Inventor: MONTGOMERY DAVID
IPC: F02F3/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Offenbart wird ein Kolben (18) für einen Vormischungs-Funkenzündungs- oder Vormischungs-Dualkraftstoff-Verbrennungsmotor (10). Der Kolben (18) kann dazu ausgestaltet sein, sich entlang einer Längsachse (20) einer Verbrennungskammer (16), die durch einen Zylinder (12) des Motors (10) definiert ist, hin- und herzubewegen. Der Kolben (18) kann umfassen: einen Kolbenkopf (36), eine oberste Ringnut (58), die dazu ausgestaltet ist, einen obersten ringförmigen Ring aufzunehmen, und eine Schürze (38) mit einer Bolzenbohrung (40), die sich entlang einer Bolzenbohrungsachse (42) erstreckt und dazu ausgestaltet ist, um einen Kolbenbolzen (44) zur Verbindung des Kolbens (18) mit einer Pleuelstange (23) aufzunehmen. Der Kolben (18) kann des Weiteren einen Feuersteg (56) umfassen, der in dem Kolbenkopf (36) aufgenommen und in einer Richtung senkrecht auf die Bolzenbohrungsachse (42) so abgeschrägt ist, so dass der Feuersteg (56) nicht mit einer Innenwand (14) des Zylinders (12) in Kontakt gelangt, wenn der Kolben (18) um die Bolzenbohrungsachse (42) kippt. Der Feuersteg (56) kann in einer Richtung parallel zu der Bolzenbohrungsachse (42) nicht abgeschrägt sein.
Patent DE-102017120538-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Sicherung einer Nadel
Inventor: HÖLZL TIMO
IPC: B65D85/24
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (1) zur Sicherung einer Nadel (2) umfasst ein Aufnahmeelement (10) mit einem Aufnahmebereich (100) zur Aufnahme der Nadel (2). Das Aufnahmeelement (10) weist mindestens eine eine Abdeckung des Aufnahmebereichs (100) bildende Abdeckeinrichtung (130) auf. Die mindestens eine Abdeckeinrichtung (130) weist eine Eintrittsöffnung (101) für die Nadel (2) zum Eindringen in den Aufnahmebereich (100) auf. Die mindestens eine Abdeckeinrichtung (130) ist derart beweglich an einem Seitenteil (120) des Aufnahmeelements (10) befestigt, dass sich die Eintrittsöffnung (101) beim Drücken der Nadel (2) auf die mindestens eine Abdeckeinrichtung (130) vergrößert, so dass die Nadel (2) in den Aufnahmebereich (100) eindringt, und sich die Eintrittsöffnung (101) wieder verkleinert, nachdem die Nadel (2) in den Aufnahmebereich (100) gelangt ist und kein Druck mehr auf die mindestens eine Abdeckeinrichtung (130) ausgeübt wird.
Patent DE-102017123449-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit Si-substratfreiem Zwischenstück und Ausbildungsverfahren
Inventor: CHEN MING-FA
IPC: H01L25/065
Filed: 2017-10-10
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ausbilden einer Mehrzahl von dielektrischen Schichten, das Ausbilden einer Mehrzahl von Umverteilungsleitungen in der Mehrzahl von dielektrischen Schichten, das Ätzen der Mehrzahl von dielektrischen Schichten, um eine Öffnung auszubilden, das Füllen der Öffnung, um eine Dielektrikums-Durchkontaktierung auszubilden, die die Mehrzahl von dielektrischen Schichten durchdringt, das Ausbilden einer dielektrischen Schicht über der Dielektrikums-Durchkontaktierung und der Mehrzahl von dielektrischen Schichten, das Ausbilden einer Mehrzahl von Bondpads in der dielektrischen Schicht, das Bonden eines ersten Vorrichtungs-Dies mit der dielektrischen Schicht und einem ersten Teil der Mehrzahl von Bondpads durch Hybridbonden und das Bonden eines Die-Stapels mit Silizium-Durchkontaktierungen in dem Vorrichtungs-Die.
Patent DE-102017124094-A1 (DE)
Title: Justierbare Reflektoranordnung sowie Verfahren zur Justierung einer Reflektoranordnung
Inventor: ZIEGLER MANUEL
IPC: F21V17/02
Filed: 2017-10-17
Abstract: Es wird eine justierbare Reflektoranordnung (2) einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem auf einem Träger (12) angeordneten Reflektor (4) zur Reflexion von Licht vorgeschlagen. Ein Gelenkabschnitt (10) legt den Reflektor (4) derart zu dem Träger (12) fest, sodass der Reflektor (4) um ein gedachtes Drehzentrum (14) rotierbar ist. Der Reflektor (10) liegt derart an dem Träger (12) an, sodass eine Rotation des Reflektors (4) um eine gedachte erste Achse (x) verhindert wird. Ein zu dem Träger (12) verlagerbares erstes Justagemittel (20) greift derart an einem ersten Gegenlagerabschnitt (24) des Reflektors (4) an, um eine Rotation des Reflektors (4) um eine gedachte zweite Achse (y) zu ermöglichen. Ein zu dem Träger (12) verlagerbares zweites Justagemittel (30) greift derart an einem zweiten Gegenlagerabschnitt (34) des Reflektors (4) an, um eine Rotation des Reflektors (4) um eine gedachte dritte Achse (z) zu ermöglichen.
Patent DE-102017125558-A1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzungen, die dispersine i enthalten
Inventor: WIELAND SUSANNE
IPC: D06M13/00
Filed: 2017-11-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezifische Reinigungszusammensetzungen, umfassend Polypeptide mit Hexosaminidaseaktivität. Die Erfindung bezieht sich ferner auf die Verwendung der Zusammensetzungen sowie auf Verfahren zum Verwenden der Zusammensetzungen.
Patent DE-102017126932-A1 (DE)
Title: Linearverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-11-16
Abstract: Linearverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz, umfassend eine positionsfest anzuordnende Tragschiene sowie eine daran linear geführte, mit dem Fahrzeugsitz zu koppelnde Führungsschiene, wobei an der Tragschiene eine manuell zu betätigende, auf die Führungsschiene wirkende Stelleinrichtung zum schrittweisen Bewegen der Führungsschiene längs der Tragschiene vorgesehen ist, wobei die Stelleinrichtung einen über einen ausgehend von einer Ausgangsstellung manuell in zwei Richtungen in Endstellungen verschwenkbaren Schwenkhebel betätigbaren, beidseitig schaltbaren Freilauf, ein diesem nachgeschaltetes Getriebe und ein mit der Führungsschiene zusammenwirkendes, mit dem Getriebe gekoppeltes Stellmittel umfasst.
Patent DE-102017200909-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung und Steuerung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: WIEDEMANN STEFAN
IPC: B60R25/31
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System zur Überwachung und Steuerung einer Vielzahl von Fahrzeugfunktionen. Das System umfasst zumindest eine Thermografiekamera zur Aufnahme von Bilddaten im Innenraum eines Fahrzeugs; zumindest eine Bildauswerteeinheit zur Auswertung der durch die Thermografiekamera aufgenommenen Bilddaten, wobei die Bildauswerteeinheit bei der Auswertung der durch die Thermografiekamera aufgenommenen Bilddaten zumindest einen Eigenschaftsparameter ermittelt; und zumindest eine Steuereinheit zur Steuerung einer Vielzahl von Fahrzeugfunktionen des Fahrzeugs basierend auf dem zumindest einen Eigenschaftsparameter.
Patent DE-102017202630-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine und maschinelles Verfahren zum Bearbeiten von plattenartigen Werkstücken
Inventor: SCHMIDT BERTHOLD
IPC: G06K1/12
Filed: 2017-02-17
Abstract: Eine Bearbeitungsmaschine (1) zur formenden Bearbeitung eines plattenartigen ferromagnetischen Werkstücks (4), umfassend: eine Werkstückauflage (5) und einen relativ zur Werkstückauflage (5) positionierbaren Bearbeitungskopf (2) zur formgebenden Bearbeitung des Werkstücks (4), ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Schreibkopf (7) vorhanden ist zur Kodierung des Werkstücks (4) innerhalb einem festgelegten Kodierbereichs (13), wobei der Schreibkopf (7) zusammen mit dem Bearbeitungskopf (2) relativ zur Werkstückauflage (5) positionierbar ist und wobei der Schreibkopf (7) dazu eingerichtet ist, ein Magnetfeld zur einheitlichen Ausrichtung von magnetischen Domänen (8a), insbesondere von Weissschen Bezirken, des Werkstücks (4) innerhalb des Kodierbereichs (13) zu erzeugen. Damit können ferromagnetische Werkstücke unabhängig von eventuell durchgeführten oder später durchzuführenden Oberflächenbehandlungen auf einfache Weise nachverfolgbar gemacht werden.
Patent DE-102017205124-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F02M59/44
Filed: 2017-03-27
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) umfasst ein Pumpengehäuse (12), einen Einlass (14), eine Kraftstoff-Filtereinrichtung (50), einen Förderabschnitt (38) und einen Auslass (46). Die Kraftstoff-Filtereinrichtung (50) weist einen ringförmigen Basisabschnitt (52) und einen sich von dieser aus erstreckenden insgesamt mindestens in etwa zylindrischen Filterabschnitt (54) auf. Es wird vorgeschlagen, dass die Filtereinrichtung (50) so angeordnet ist, dass der Kraftstoff axial in die ringförmige Basisabschnitt (52) einströmt und mindestens auch nach radial außen aus dem Filterabschnitt (54) ausströmt.
Patent DE-102017205371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sensorlosen Ermitteln einer Position eines Rotors einer elektrischen Maschine, Steuergerät und Steuermodul
Inventor: HODRIUS THOMAS
IPC: H02P27/08
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sensorlosen Ermitteln einer Position eines Rotors einer elektrischen Maschine (104), insbesondere eines Fahrzeugs (100). Dabei wird ein Pulsweitenmodulationssignal (110) zum Ansteuern eines mit der elektrischen Maschine (104) gekoppelten Umrichters (106) ausgegeben. Das Pulsweitenmodulationssignal (110) repräsentiert eine Pulsfolge aus zumindest zwei Messpulsen mit je einem Messpulsdach und einem Messpulsboden und zumindest einem Zwischenpuls mit einem Zwischenpulsdach und einem Zwischenpulsboden, wobei der Zwischenpuls zwischen den Messpulsen liegt und die Messpulsdächer je breiter als das Zwischenpulsdach sind. In einem weiteren Schritt wird eine in der elektrischen Maschine (104) induzierte Maschinenspannung (116) zu einem Zeitpunkt erfasst, zu dem das Pulsweitenmodulationssignal (110) ein Messpulsdach repräsentiert. Die Maschinenspannung (116) wird schließlich ausgewertet, um die Position des Rotors zu ermitteln.
Patent DE-102017209327-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in einem Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerk, Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerk, Teilnehmer und Fahrzeug
Inventor: BARTSCH PATRICK
IPC: H04L12/44
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung zwischen Teilnehmern (T1, T2, T3, T4, T5, T6) in einem Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerk (1) eines Fahrzeugs (2), wobei mindestens ein Teilnehmer (T1) des Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerks (1) ein Fahrzeug-Teilnehmer ist, der in dem Fahrzeug (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilnehmer (T1) des Fahrzeugkommunikationsnetzwerks (1) einen Notifikations-Manager des Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerk (1) bildet oder bereitstellt, wobei ein notifizierender Teilnehmer (T2, T6) des Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerk (1) Notifikations-Daten (ND) an den Notifikations-Manager überträgt, wobei der Notifikations-Manager zumindest einen Teil der Notifikations-Daten (ND) an mindestens einen zu notifizierenden Teilnehmer (T3, T4, T5, T6) des Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerks (1) überträgt.
Patent DE-102017209486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation eines Geräts mit einer Datenverwaltungseinheit, Kommunikationseinheit und Verwendung der Kommunikationseinheit
IPC: H04L12/66
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation eines Geräts (4) mit einer Datenverwaltungseinheit (6).
 Um unabhängig von der Art des Geräts (4) eine Kommunikation des Geräts (4) mit einer Datenverwaltungseinheit (6) herstellen zu können, ist eine Kommunikationseinheit (2) vorgesehen, welche ein eigenes Gehäuse (14), eine eigene Energieversorgung (16), eine erste Schnittstelle (22) und eine zweite Schnittstelle (24) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Kommunikationseinheit (2) selbstständig über die zweite Schnittstelle (24) eine Datenverbindung (30) mit der Datenverwaltungseinheit (6) aufbaut. Weiter ist vorgesehen, dass die Kommunikationseinheit (2) über die erste Schnittstelle (22) eine Datenverbindung (32) mit dem Gerät (4) aufbaut, über die erste Schnittstelle (22) Daten aus dem Gerät (4) ausliest und die ausgelesenen Daten über die zweite Schnittstelle (24) an die Datenverwaltungseinheit (6) übermittelt.