baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002414-T5 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: MATSUURA MITSUYASU
IPC: G01S7/524
Filed: 2019-04-22
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung (1) beinhaltet eine Signalerzeugungseinheit (4), eine Treibereinheit (2), eine Objektbestimmungseinheit (8) und eine Antriebssteuereinheit (3). Die Signalerzeugungseinheit (4) erzeugt mindestens ein Pulssignal, das einen Identifikationscode zum Identifizieren der Ultraschallwelle beinhaltet. Die Treibereinheit (2) treibt die Wellensendeempfängereinheit unter Verwendung eines Stroms oder einer Spannung gemäß dem mindestens einen Pulssignal an, das durch die Signalerzeugungseinheit erzeugt wird. Die Objektbestimmungseinheit vergleicht einen Code, der in der empfangenen Ultraschallwelle beinhaltet ist, mit dem Identifikationscode , der in dem mindestens einen Pulssignal beinhaltet ist, und bestimmt, ob die empfangene Ultraschallwelle eine Welle ist, die aus Reflexion der Ultraschallwelle resultiert, die durch die Wellensendeempfängereinheit gesendet wird, und bestimmt, ob ein Objekt in einem vorbestimmten Erfassungsbereich der Objekterfassungsvorrichtung anwesend ist, basierend auf der Amplitude der empfangenen Ultraschallwelle. Die Antriebssteuereinheit (3) reduziert den Strom oder die Spannung reduziert, die durch die Treibereinheit verwendet werden, um die Wellensendeempfängereinheit anzutreiben, wenn eine vorbestimmte Amplitudenanstiegszeit abgelaufen ist.
Patent DE-112019002933-T5 (DE)
Title: Uracilverbindung und deren Verwendung
Inventor: KIJI TOSHIYUKI
IPC: A01N43/54
Filed: 2019-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine durch die folgende Formel (A) dargestellte Verbindung bereit, die eine ausgezeichnete Wirksamkeit zur Bekämpfung von Unkraut aufweist und hohe Sicherheit gegenüber Nutzpflanzen zeigt.
Patent DE-112019007662-T5 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahlgerät und Prüfverfahren
Inventor: ENYAMA MOMOYO
IPC: H01J37/244
Filed: 2019-10-04
Abstract: Vorgesehen ist ein Ladungsteilchenstrahlgerät, bei dem sich eine Verschlechterung der Leistung im Falle einer Abnormität von Mehrfachstrahlen verhindern lässt. Das Ladungsteilchenstrahlgerät umfasst: einen Tisch 11, auf dem eine Probe montiert ist; eine Ladungsteilchen-Optik, die so gestaltet ist, dass sie die Probe mit Mehrfachstrahlen, die mehrere Primärstrahlen enthalten, bestrahlt; einen Detektor 15, der so gestaltet ist, dass er durch Wechselwirkung zwischen den Primärstrahlen und der Probe erzeugte Sekundärstrahlen erfasst und Erfassungssignale ausgibt; und eine Steuereinheit 17, die so gestaltet ist, dass sie den Tisch und die Ladungsteilchen-Optik zur Erzeugung von Bilddaten aufgrund der von dem Detektor durch Scannen der Probe aufgenommenen Erfassungssignale mit den Mehrfachstrahlen unter Verwendung eines ersten Scanverfahrens steuert. Die Steuereinheit ist so gestaltet ist, dass sie dann, wenn aufgrund der Bilddaten eine Abnormität der Mehrfachstrahlen festgestellt wird, die Mehrfachstrahlen so ändert, dass sie die Probe unter Verwendung eines zweiten Scanverfahrens scannen, wobei die Scanbreite der Mehrfachstrahlen zum Scannen der Probe in dem zweiten Scanverfahren größer ist als in dem ersten.
Patent DE-112020003039-T5 (DE)
Title: Ortungsvorrichtung
Inventor: AKAMINE YUSUKE
IPC: G01S13/66
Filed: 2020-06-15
Abstract: Eine Ortungsvorrichtung (4) umfasst eine Einheit (S40, S220, S230) zum Abschätzen einer Zustandsgröße, eine Einheit (S50) zur Modellauswahl und eine Einheit (S210) zur Auswahl einer Schätzung. Die Einheit zum Abschätzen einer Zustandsgröße ist dazu aufgebaut, jedes Mal, wenn eine vorab festgelegte Wiederholungsperiode eines Verarbeitungszyklus verstreicht, für jedes aus dem einen oder den mehreren Zielen eine aktuelle Zustandsgröße basierend mindestens auf entweder Beobachtungsinformationen über das eine oder die mehreren Ziele, die von einem Sensor (2) beobachtet werden, oder auf vergangenen Zustandsgrößen des einen oder der mehreren Ziele abzuschätzen. Die Einheit zur Modellauswahl ist dazu aufgebaut, für jedes aus dem einen oder den mehreren Zielen basierend auf mindestens entweder von Zuständen des einen oder der mehreren Ziele oder einem Zustand des Fahrzeugs ein Bewegungsmodell aus einer Vielzahl von vorab festgelegten Bewegungsmodellen auszuwählen. Die Einheit zur Auswahl einer Schätzung ist dazu aufgebaut, für jedes aus dem einen oder den mehreren Zielen die Einheit zur Abschätzung einer Zustandsgröße zu veranlassen, die Zustandsgröße des Ziels mit dem einen von der Einheit zur Modellauswahl ausgewählten Bewegungsmodell abzuschätzen.
Patent DE-112020006338-T5 (DE)
Title: Stromversorgungssteuervorrichtung
Inventor: ODA KOTA
IPC: H03K17/06
Filed: 2020-12-09
Abstract: Eine Stromversorgungssteuervorrichtung (10) steuert die Stromversorgung durch Ein- oder Ausschalten eines ersten Halbleiterschalters (20a) und eines zweiten Halbleiterschalters (20b), die in einem Strompfad angeordnet sind. Eine erste Diode (21a) und eine zweite Diode (21b) sind zwischen dem Drain und der Source des ersten Halbleiterschalters (20a) bzw. des zweiten Halbleiterschalters (20b) angeschlossen. Die Kathoden der ersten Diode (21a) und der zweiten Diode (21b) sind stromabwärts bzw. stromaufwärts der jeweiligen Anode im Strompfad angeordnet. Wenn Strom durch den Strompfad fließt, obwohl ein Mikrocomputer (26) eine Anweisung gegeben hat, den ersten Halbleiterschalter (20a) und den zweiten Halbleiterschalter (20b) auszuschalten, schaltet eine erste Treiberschaltung (22a) den ersten Halbleiterschalter (20a) ein.
Patent DE-112021003243-T5 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: SEKI MASAHIRO
IPC: F16J15/3256
Filed: 2021-06-02
Abstract: Eine Dichtungsvorrichtung ist zwischen einem inneren Element und einem äußeren Element angeordnet, die sich relativ zueinander drehen. Die Dichtungsvorrichtung weist ein erstes Dichtungselement und ein zweites Dichtungselement auf. Das erste Dichtungselement weist einen zylindrischen Teil, der am äußeren Element angebracht ist, eine Lippe, ein zweites Dichtungselement, eine zylindrische Hülse, in die das innere Element eingepasst ist, und einen Flansch auf, der sich von der Hülse radial nach außen erstreckt. Der Flansch weist einen starren Flanschabschnitt, der aus einem starren Material besteht und mit der Hülse verbunden ist, und einen kreisförmigen, ringförmigen, elastischen Flanschabschnitt, der aus einem elastischen Material besteht, das am starren Flanschabschnitt haftet. An einem Innenumfang des elastischen Flanschabschnitts ist ein ringförmiger Vorsprung ausgebildet, der in Kontakt mit einer Außenumfangsfläche des inneren Elements steht. In einem Ausgangszustand weist die Innenumfangsfläche des Vorsprungs einen zylindrischen Abschnitt auf. Der zylindrische Abschnitt weist einen Innendurchmesser auf, der im Ausgangszustand kleiner ist als der Innendurchmesser der Hülse. Der zylindrische Abschnitt des Vorsprungs weist im Ausgangszustand eine Länge von mindestens 0,15 mm auf.
Patent DE-112021003262-T5 (DE)
Title: Erkennen von quelldatensätzen, die zu einem transferlernverfahren für eine zieldomäne passen
Inventor: HAIM BAR
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Quantifizieren einer Ähnlichkeit zwischen einem Zieldatensatz und mehreren Quelldatensätzen und Erkennen eines oder mehrerer Quelldatensätze vorgesehen, die dem Zieldatensatz am ähnlichsten sind. Das Verfahren umfasst ein Empfangen von Quelldatensätzen in Bezug auf eine Quelldomäne und eines Zieldatensatzes in Bezug auf eine Zieldomäne von Interesse an einem Computersystem. Jeder Datensatz ist in einem tabellarischen Format mit Spalten und Zeilen angeordnet, und die Quelldatensätze und der Zieldatensatz enthalten einen gleichen Merkmalsraum. Das Verfahren umfasst auch ein Vorverarbeiten, durch einen Prozessor des Computersystems, jedes Quell-Ziel-Datensatzpaares, um nicht überlappende Spalten zu entfernen. Das Verfahren umfasst ferner ein Berechnen von mindestens zwei eines Datensatz-Ähnlichkeitswerts, eines Zeilen-Ähnlichkeitswerts und eines Spalten-Ähnlichkeitswerts für jedes Quell-Ziel-Datensatzpaar und ein Zusammenfassen der berechneten Ähnlichkeitswerte, um einen oder mehrere Quelldatensätze zu erkennen, die dem Zieldatensatz am ähnlichsten sind.
Patent DE-112021003556-T5 (DE)
Title: Periodische filterung von übertragungsleitungskabeln
Inventor: DOYLE MATTHEW
IPC: H01B11/12
Filed: 2021-06-24
Abstract: Ein differentielles Übertragungsleitungskabel weist einen Sperrfilter auf, um die Gleichtakt-Energie zu steuern. Das Kabel weist einen engen Teilbereich mit zwei benachbarten elektrischen Leitern auf, die jeweils eine kleine Querschnittsfläche aufweisen und mit einem kleinen Abstand beabstandet sind. Das Kabel weist außerdem einen weiten Teilbereich longitudinal angrenzend an den engen Teilbereich auf. Der weite Teilbereich weist die zwei benachbarten elektrischen Leiter auf, die jeweils eine große Querschnittsfläche aufweisen, die größer als die kleine Querschnittsfläche ist, und die mit einem großen Abstand beabstandet sind, der größer als der kleine Abstand ist. Die große und die kleine Querschnittsfläche sowie die Abstände sind so spezifiziert, dass die Gegentakt-Impedanz des differentiellen Übertragungsleitungskabels überall sowohl in dem engen Teilbereich als auch in dem weiten Teilbereich gleichmäßig ist und dass Unterschiede in den Gleichtakt-Impedanzen der engen und weiten Teilbereiche einen Sperrfilter so erzeugen, dass die Gleichtakt-Energie in dem differentiellen Übertragungsleitungskabel gesteuert wird.
Patent DE-112021004515-T5 (DE)
Title: Polierpad, doppelseitige poliervorrichtung und doppelseitiges polierverfahren für wafer
Inventor: UENO JUNICHI
IPC: B24B37/22
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist ein Polierpad mit einer Polierschicht zum Polieren einer Oberfläche eines Wafers und einem doppelseitigen Klebeband zum Anbringen der Polierschicht an einem oberen Drehtisch einer doppelseitigen Poliervorrichtung, wobei das doppelseitige Klebeband eine 90°-Ablöseklebekraft A von 2000 g/cm oder mehr und ein Verhältnis A/B der 90°-Ablöseklebekraft A zu einer 180°-Ablöseklebekraft B von 1,05 oder mehr aufweist, das doppelseitige Klebeband ein Basismaterial, eine polierschichtseitige Klebeschicht, die an der Polierschicht anzubringen ist, und eine obere drehtischseitige Klebeschicht, die an dem oberen Drehtisch anzubringen ist, hat und die Gesamtdicke der polierschichtseitigen Klebeschicht und der oberen drehtischseitigen Klebeschicht 80 µm oder weniger beträgt. Dadurch wird ein Polierpad bereitgestellt, das in der Lage ist, eine Verschlechterung der Ebenheit des Wafers zu unterdrücken, wenn ein beidseitiges Polieren des Wafers durchgeführt wird.
Patent DE-112021004904-T5 (DE)
Title: Objektdetektionsvorrichtung und objektdetektionsverfahren
Inventor: YAMAMOTO KEISUKE
IPC: G01S13/86
Filed: 2021-09-13
Abstract: Eine Zieldetektionsvorrichtung enthält eine Fusionsverarbeitungseinheit, die eine Fusion verarbeitet und einen Vorhersagewert eines Ziels nach der Fusion ausgibt, eine Falschdetektionsschätzungseinheit, die eine Falschdetektion für jedes Ziel basierend auf einem Beobachtungswert und einem Vorhersagewert schätzt und ein Falschdetektionsschätzungsergebnis ausgibt, eine Falschdetektionswahrscheinlichkeits-Berechnungseinheit, die eine Falschdetektionsrate für jeden Sensor basierend auf dem Falschdetektionsschätzungsergebnis berechnet, und eine Zuverlässigkeitskorrektureinheit, die die im Voraus definierte Zuverlässigkeit eines Sensors basierend auf der Falschdetektionsrate korrigiert und die korrigierte Zuverlässigkeit ausgibt. Die Fusionsverarbeitungseinheit verarbeitet die Fusion basierend auf dem Vorhersagewert, dem Falschdetektionsschätzungsergebnis und der korrigierten Zuverlässigkeit.
Patent DE-112021006979-T5 (DE)
Title: Kältekreislaufgerät
Inventor: ARAKI RYOHEI
IPC: F25B47/02
Filed: 2021-02-01
Abstract: Ein Aspekt eines Kältekreislaufgeräts gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Temperaturdetektionsgerät, welches an einem Wärmetauscher angebracht ist; und eine Steuerung, welches das Kältekreislaufgerät dazu veranlasst, basierend auf einer Temperatur, welche durch das Temperaturdetektionsgerät erfasst wird, einen Enteisungsbetrieb zum Entfernen von an dem Wärmetauscher gebildetem Eis durchzuführen, wobei der Wärmetauscher umfasst: einen Wärmetauscherhauptkörper mit mehreren Wärmeübertragungsrohren, welche in einer vorbestimmten Richtung nebeneinander angeordnet sind, und einem ersten Anschlussabschnitt und einem zweiten Anschlussabschnitt, welche mit dem Wärmetauscherhauptkörper verbunden sind, wobei während des Enteisungsbetriebs ein Kältemittel, welches durch den ersten Anschlussabschnitt in das Innere des Wärmetauschers strömt, in das Innere der mehreren Wärmeübertragungsrohre strömt, während das Kältemittel, welches in das Innere der mehreren Wärmeübertragungsrohre strömt, durch den zweiten Anschlussabschnitt aus dem Wärmetauscher strömt, wobei der erste Anschlussabschnitt auf einer ersten Seite des zweiten Anschlussabschnitts in der vorbestimmten Richtung positioniert ist, wobei das Temperaturdetektionsgerät an einem Endabschnitt des Wärmetauscherhauptkörpers auf einer zweiten Seite in der vorbestimmten Richtung angebracht ist, und wobei die Steuerung den Enteisungsbetrieb während des Enteisungsbetriebs beendet, wenn die durch das Temperaturdetektionsgerät erfasste Temperatur gleich oder größer als eine vorbestimmte Temperatur ist.
Patent DE-112022001271-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
Inventor: WATANABE SHUNYA
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-02-25
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung 10 wird bei einer Reibungsbremsvorrichtung 20 eines Fahrzeugs angewendet. Die Reibungsbremsvorrichtung 20 erzeugt eine Reibungsbremskraft in dem Fahrzeug, in dem ein Antreiben eines elektrischen Motors 41 gestartet wird. Die Steuerungsvorrichtung 10 umfasst eine Motorsteuerungseinheit 11, die konfiguriert ist, den elektrischen Motor 41 zu steuern. Die Steuerungsvorrichtung 10 umfasst eine Beschaffungseinheit 12, die konfiguriert ist, einen Indexwert zu beschaffen, der einer Größe eines Sollwerts der Reibungsbremskraft entspricht. Ein Wert zum Bestimmen einer Größe des Indexwerts wird als ein Begrenzungsbestimmungswert eingestellt. Die Motorsteuerungseinheit 11 begrenzt eine Zunahmegeschwindigkeit der Anzahl von Umdrehungen des elektrischen Motors 41, wenn der Indexwert kleiner oder gleich dem Begrenzungsbestimmungswert ist, und gibt die Begrenzung frei, wenn der Indexwert den Begrenzungsbestimmungswert überschreitet.
Patent DE-60119156-T8 (DE)
Inventor: WEST JUN HUGH S
IPC: A61B17/88
Filed: 2001-09-14
Granted: 2007-05-31
Abstract: Apparatus and methods for conditioning and pre-tensioning soft tissue grafts during joint repair surgery, such as during repair of the anterior cruciate ligament (ACL). The inventive apparatus is advantageously adapted and configured so as to enable a surgeon to independently apply a desired tensile load to individual graft strands or graft bundles of a multi-strand tissue graft. The inventive methods enable each graft strand or bundle to be properly tensioned so as to both "condition" the graft to prevent subsequent stretching, relaxation or elongation following surgery, which can destabilize the joint, and to pre-tension each graft strand or bundle to a predetermined amount so that each contributes to the strength and stability of the joint, thus resulting in a stronger and more durable joint. The tensioning device is advantageously equipped with structure for attachment to a patient's limb during the conditioning and pre-tensioning procedure. It has multiple adjustable tension applicators that can be independently manipulated so as to apply a separate tensile load to one or more ends of a tissue graft strand attached to each adjustable tension applicator.
Patent DE-112013001941-T9 (DE)
Title: Eingeschränkte Anweisungen in Transaktionsgebundener Ausführung
Inventor: GREINER DAN
IPC: G06F9/52
Filed: 2013-05-17
Granted: 2015-03-19
Abstract: Eingeschränkten Anweisungen ist eine Ausführung in einer Transaktion untersagt. Es gibt Klassen von Anweisungen, die ohne Berücksichtigung des Transaktionstyps eingeschränkt sind: eingeschränkt oder nicht eingeschränkt. Es gibt Anweisungen, die nur in eingeschränkten Transaktionen eingeschränkt sind, und es gibt Anweisungen, die selektiv eingeschränkt sind für bestimmte Transaktionen auf der Grundlage von Steuerelementen, die in Anweisungen angegeben sind, die zum Einleiten der Transaktionen verwendet werden.
Patent AT-2010-U1 (AT)
Title: Gekapselte lenkrolle
Inventor: MORELLI HUGO
IPC: B60B33/00
Filed: 1997-03-26
Abstract: Eine Lenkrolle (1) besitzt eine Rolle (6), die an zwei Hebelarmen (15), die im Inneren eines Gehäuses (2) angeordnet und gegenüber diesem Gehäuse (2) verschwenkbar gelagert sind, drehbar gelagert ist. Dem den Lagerpunkt (16, 17) der Hebelarme (15) gegenüberliegenden Enden (20) ist eine Federung (21) zugeordnet, die ebenfalls im Gehäuse (2), daß auch die Rolle (6) aufnimmt, untergebracht ist. Das Gehäuse (2) ist über ein in einem Lagertopf (7) aufgenommenes Kugellager (8) gegenüber einem Bolzen (9), der an dem mit der Lenkrolle 1 auszustattenden Fahrzeug zu befestigen ist, um eine zur Drehachse (18) der Rolle (6) senkrechte Achse, die in Gebrauchslage lotrecht steht, verschwenkbar.Dadurch, daß sowohl die Rolle (6), als auch ihre Aufhängung (15) und die ihr zugeordnete Federung (21) in einem Gehäuse (2) untergebracht sind, ergibt sich eine gekapselte, gefederte Lenkrolle 1, die für in Reinräumen zu verwendende Wagen geeignet ist.
Patent AT-3334-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur lagerung von schachtabdeckungen
Inventor: HAGEN PETER
IPC: E02D29/14
Filed: 1998-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagerung von Schachtabdeckungen und dgl. mit einem oberen Rahmenteil (1), der zur Aufnahme eines Deckels ausgebildet ist, wobei an dem Rahmenteil (1) Halteelemente zur Verankerung in der umgebenden Straßendecke (10, 11) angebracht sind, und mit einem relativ zum oberen Rahmenteil (1) beweglichen Anschlußteil (40). Ein vereinfachter Aufbau wird dadurch erreicht, daß zwischen dem Anschlußteil (40) und dem Rahmenteil (1) ein Verankerungsteil (20) und gegebenenfalls ein oder mehrere Ausgleichsringe (30) vorgesehen sind, die aus einem elastisch verformbaren Material bestehen, und daß der Verankerungsteil (20) und der Ausgleichsring (30) jeweils eine Ringnut (22, 32) aufweisen, in die der Anschlußteil (40) einführbar ist, um eine Verbindung zu ergeben, die Verschiebungen zuläßt.
Patent BG-1819-U1 (BG)
Title: Clamp for fixing of photovoltaic panels to mounting construction
Inventor: LUKAC VLADIMIR
IPC: H01L31/042
Filed: 2012-03-02
Abstract: The clamp for fixing of photovoltaic panel to the mounting construction, wherein the photovoltaic panel comprises a frame (3) and the mounting structure comprises a support profile (2), which consists of a flat body (1.1), to both ends of which are attached two arms (1.2) in which the body and the arms are made monolithically. The arms (1.2) are arranged perpendicularly to the body (1.1) or are disposed at an acute angle to the body (1.1) and are inclined towards one another. At least a portion of the bracket is designed to interact with the support profile (2) of the mounting construction and at least a portion of the bracket is designed to interact with the frame (3) of a photovoltaic panel.
Patent AT-11490-U1 (AT)
Title: Verbindungselemente zum verbinden zweier teile eines stulps
IPC: E05C9/20
Filed: 2009-07-08
Abstract: Verbindungselemente zum Verbinden zweier Teile (42, 42') eines Stulps. Um eine einfache Verlängerung eines Stulps (42) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass ein Verbinder (15) im Wesentlichen einen U-förmigen Querschnitt aufweist und mit zwei den Steg (29) durchsetzenden Bohrungen (32, 36) versehen ist, von denen eine zur Aufnahme eines Dübels vorgesehen ist, der einen Kopf (38) und in dem von diesem abgekehrten freien Ende eines Schaftes (39) eine im Wesentlichen kegelstumpfförmige Verdickung (40) aufweist, deren Basis dem Kopf (38) zugekehrt ist, wobei der Schaft (39) mindestens mit einem an dessen freier Stirnseite offenen Schlitz (41) versehen ist und der Abstand zwischen der Unterseite des Kopfes (38) und der Basis der Verdickung (40) dem Abstand zwischen der Oberseite des Stulps (42) und der Unterseite des Steges (29) im montierten Zustand des Verbinders (15) entspricht.
Patent AT-15894-U1 (AT)
Title: Massagerolle
Inventor: STEPHAN DIPL ING SIMONEK
IPC: A61H15/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagerolle zur Selbstbehandlung des eigenen Bindegewebe- und Fasziensystems das man als Fitnessgerät oder Regenerationsgerät verwenden kann. Mit diesem Gerät lassen sich Verwachsungen und Spannungen in den Muskeln und dem umliegenden Fasziengewebes unter Verwendung des eigenen Körpergewichts effektiv lösen. Gegenstand der Erfindung ist ein Hohlzylinder aus Massivholz der mit einem Seil umwickelt wird. ln diesem Zylinderkörper wird jeweils eine Rille (1) an beiden Enden des Zylinders eingefräst. Je nach Anzahl der Litzen des Seils werden in diese Rillen drei, vier oder sechs Löcher (2) radial gebohrt. Diese Löcher sind zu gleichen Abständen um den Umfang des Zylinders verteilt. Das Seil wird an beiden Enden aufgetrennt. Die Litzen sind durch die vorgesehenen Löcher (2) gezogen und werden im Innenraum (3) des Hohlzylinders verknotet.
Patent DE-9311833-U1 (DE)
IPC: B26D1/04
Filed: 1993-08-07
Abstract: A cutting device for a foil dispenser for aluminium, transparent, paper foils and the like has a cutting mechanism capable of moving over the whole width of the foil and having a blade that cuts in both directions of displacement. The blade extends with play through a cutting slot that opens into a guiding tract. This part of the blade is embedded in a sliding shoe capable of moving along the guiding track. The cutting mechanism has only one blade (4) fixed in relation to an actuating handle (2, 24, 44) for all types of foils. The cutting edges (11, 20) of the sides of the blade, which extend into a cutting slot (6), are symmetrically arranged in relation to a central link plate (5) or bridge (22, 43) and form an acute angle  alpha  with a longitudinal edge of the cutting slot (6);  alpha  equals less than 25 DEG , preferably about 15 DEG . In addition, the cutting device has holding down means arranged at the cutting spot in the cutting plane that cooperate with the blade (4) and that press the foil on the outer wall of the housing onto the part of the blade that is located outside of the housing (7) of the foil dispenser.
Patent DE-9313722-U1 (DE)
IPC: A46B7/02
Filed: 1993-09-10
Abstract: A rotary brush cleaning arrangement to be connected to a portable driving arrangement should allow fittings stud bolts in a large diameter range to be cleaned without requiring the brush-bearing bars (10) provided in the arrangement to be exchanged, while reducing the risk of injuries when exchanging used brushes (10) for new ones. For that purpose, a concentric cylinder system consists of two cylindrical members (2, 4), of which the first is designed as a brush holder (2) with radial notches (3) and the other as a cylindrical adjustment member (4) with at least two, but preferably four asymmetrical cams associated each to a radial notch (3) of the brush holder (2). The brush-bearing bars (10) are mounted in the radial notches (3) and are radially moved inwards or outwards by the asymmetrical cams of the cylindrical adjustment member (4), thus changing the innermost position of the steel bristles (13) of the brush-bearing bars (10), so that threaded bolts in a large diameter range may be cleaned, as the steel bristles (13) penetrate down to the bottom of the grooves.