baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011211-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S13/04
Filed: 2007-08-10
Abstract: Leuchte,  aufweisend  – ein Gehäuse (12),
das derart ausgebildet ist, dass eine Lichtabstrahlung in eine seitliche
Richtung (R1) erfolgen kann,  wobei das Gehäuse (12) ein Lichtbeeinflussungselement (4)
aufweist, das derart angeordnet ist, dass die seitliche Lichtabstrahlung
durch das Lichtbeeinflussungselement (4) hindurch erfolgt,  wobei
das Lichtbeeinflussungselement (4) lösbar mit dem restlichen Gehäuse verbunden
ist.
Patent DE-202007013971-U1 (DE)
Title: System zur Verwaltung von Rollenmaterial
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-10-05
Abstract: Rollenmaterialverwaltungssystem
für einen
Werbetechnikbetrieb, eingerichtet zur elektronischen Verwaltung
und Inventarisierung von auf Rollen (1) befindlichen Materialbahnen
eines Verbrauchsmaterials, das für die
Erstellung von Werbeträgern
bestimmt sind, umfassend  • eine
Vielzahl kontaktlos auslesbaren, an den Rollen angeordneten Datenspeichern
(2), wobei jeder zu inventarisierenden und zu verwaltenden Rolle
(1) ein Datenspeicher (2) zugewiesen ist,  • zumindest ein Lesegerät (3), eingerichtet
zum kontaktlosen Auslesen und Erfassen der auf den Datenspeichern
(2) enthaltenen Daten,  • zumindest
ein Datenverarbeitungsgerät
(4), eingerichtet zur Verwaltung und Verarbeitung der vom Lesegerät (3) ausgelesenen
Daten,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Rollenmaterialverwaltungssystem
Mittel zum Erfassen der Menge des auf einer Rolle (1) befindlichen
Rollenmaterials aufweist.
Patent DE-202008010203-U1 (DE)
Title: Atemhilfeset und Atemhilfesystem
IPC: A61M16/00
Filed: 2008-07-30
Abstract: Atemhilfe
(8) zur besseren Sauerstoffaufnahme durch die Atemwege der Nase,
aus einem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Atemhilfe eine
zur Anlage an die Nasen-Innenwand ausgebildete Oberfläche
(2) aufweist, die zumindest teilweise aus einer mit einer Mehrzahl
von Öffnungen (4) versehen ist.
Patent DE-202008010893-U1 (DE)
Title: Tragbarer Instrumentsstand
IPC: G10G5/00
Filed: 2008-08-15
Abstract: Ein
Instrumentenständer
umfassend  eine Basis (10) mit  einer oberen Fläche;  einer
Seitenfläche;  einem
vorderen Ende;  einem hinteren Ende; und  zwei Armführungen
(15), die in der oberen Fläche
der Basis (10) geformt sind und jede Armführung (15)  einen Führungsabschnitt
(152); und  einen Faltabschnitt (151) in Verbindung mit dem
Führungsabschnitt
(152) aufweist;  zwei Arme (30), die jeweils beweglich in den
Armführungen (15)
der Basis (10) montiert sind und jeder Arm (30)  eine Führungsstange
(32), die verschieblich und drehbar in dem Führungsabschnitt (152) einer
dazugehörigen
Armführung
(15) montiert ist; und  einen Haltebügel (31), der an die Führungsstange
(32) angeschlossen ist, und wahlweise in dem Faltabschnitt (151) der
dazugehörigen
Armführung
(15) angeordnet ist und dazugehört,
aufweist und  ein verbindenden Ende (311), das an die Führungsstange (32)
angeschlossen ist; und  ein haltenden Ende (312); und  einen
Hauptdeckel (40) hat, der schwenkbar...
Patent DE-202008011608-U1 (DE)
Title: Netzstecker
IPC: H01R13/633
Filed: 2008-08-30
Abstract: Netzstecker
zum Anschluss eines Netzkabels an eine Schutzkontaktsteckdose, mit
einem Steckergehäuse und einem Steckerteil, in dem Steckerstifte
angeordnet sind, die mit dem Netzkabel verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundkörper (41) schwenkbar an dem Steckergehäuse
(5) angeordnet ist, und dass das Steckergehäuse (5) einen
Ausleger (58) aufweist, der sich außerhalb der Steckdosenvertiefung
(31) der Schutzkontaktsteckdose (3) abstützt.
Patent DE-202008011645-U1 (DE)
Title: Rücken-Gymnastik-Hilfe
IPC: A61H1/00
Filed: 2008-08-27
Abstract: Rückemngymnastik-Hilfe
(RGH) dadurch gekennzeichnet, daß auf einer elastischen Platte
ein Dorn aufgebracht ist, welcher dazu dient (vorsichtig) verschobene
Rückenwirbel
in die richtige Lage zu bringen. Dies ist gedacht für Rückenbeschwerden
welche durch Verschiebung eines Rückenwirbels nach außen entstehen mit
Schmerzen infolge der Einengung des Wirbelkanals.
Patent DE-202008014792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewerten von Zerspanungsprozessen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Bewerten von Zerspanungsprozessen, bei der während des Bearbeitens eines Werkstückes (5) entstehende Schwingungen erfasst und ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung dazu ausgestaltet ist, ein hochfrequentes Zerspanungsschwingungsspektrum zu erfassen und einer Frequenz-Zeit-Analyse zu unterwerfen.
Patent DE-202008016984-U1 (DE)
Title: Schwungrad mit zwei kegelförmigen geneigten Enden
IPC: F16F15/30
Filed: 2008-12-22
Abstract: Ein
Schwungrad mit zwei Kegelförmigen
geneigten Enden besteht aus einem ersten und einem zweiten Kegelgehäuse, wobei
diese gegenüber
liegend angeordnet werden, und dabei besitzt das erste Kegelgehäuse eine
Kegelform, wobei an der Öffnung
am Rand ein ebener Ring angebracht ist, auf dem rundherum Bohrungen eingelassen
sind, und weiterhin wird in das Ende des Kegels die Achsenauskleidung
des Durchlass angebracht, und auf der Achsenauskleidung werden die
Bohrungen angeordnet, und weiterhin wird an der inneren Seitenwand der
Achsenauskleidung ein Achsenüberzug
hinein geschoben, und am oberen Ende des Achsenüberzugs befindet sich die Verbindungsscheibe
der Bohrung, und auf der Verbindungsscheibe werden die Bohrungen
angeordnet, und weiterhin wird zwischen jeder Bohrung der Achsenauskleidung
und jeder Bohrung der Verbindungsscheibe eine Durchlassröhre angebracht,
und im Zwischenraum zwischen dem Achsenüberzug und der inneren Fläche des ersten
Kegelgehäuses
werden mehrere Stützverstrebungen
angebracht und danach wird im Innern des ersten Kegelgehäuses eine
Füllung
eingebracht, und dann wird die Füllung
eingebracht...
Patent DE-202009000136-U1 (DE)
Title: Infrarot-CNT-Heizeinrichtung
IPC: H05B3/12
Filed: 2009-01-05
Abstract: Heizeinrichtung aus mindestens einem thermisch belastbarem Formkörper für die Beheizung von Räumen, Aggregaten und Materialien in fester, liquider und kombinierter Form aus Glas, Glaskeramik, Keramik, Marmor und anderen Natursteinen, synthetischen Polymeren und Metallen mit einer elektrisch leitfähigen Strukturschicht, die geometrisch konstruiert ist und bei Stromdurchfluss infrarote Wärmestrahlung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Strukturschicht ein definiertes Netzwerk aus Carbonvlies, Carbon Nanotubes, Carbon Nanofasern und Nanokeramik aufweist, deren strukturelle Charakteristik einsatzbezogen verwendet wird.
Patent DE-202009002875-U1 (DE)
Title: Lageranordnung einer Maschine mit Pumpe
IPC: F16C33/10
Filed: 2009-03-03
Abstract: Lageranordnung (8, 9) einer Maschine (1), mit einer in einer Bohrung (3) der Maschine (1) geführten Welle (4), die an den Enden eines Abschnittes der Bohrung mit Dichtungen (11, 12) gegenüber der Bohrung (3) abgedichtet ist, wobei zwischen den Dichtungen (11, 12) wenigstens ein die Welle (4) gegen die Bohrung (3) abstützendes Lager (8, 9) liegt und wobei zwei Kanäle (14, 15) zwischen den Dichtungen (14, 15) von der Bohrung (3) abgehen, die in Reihe mit dem Abschnitt der Bohrung einen Teil eines Ölkreislaufes bilden, der eine Pumpe (7) aufweist, welche von einem in dem Abschnitt angeordneten konischen Bereich (7) der Welle (4) gebildet ist.
Patent DE-202009006965-U1 (DE)
Title: Fluidgestützte Erektionshilfe
IPC: A61F5/41
Filed: 2009-05-14
Abstract: Fluidgestützte Erektionshilfe (10) zur Behebung einer Potenzschwäche mit einer über mindestens ein Ventil (18) mit einem Fluid befüllbaren Manschette (12), deren freies Innenvolumen (20) durch Befüllung mit dem Fluid verkleinerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (12) mindestens zwei dehnbare Fluidkammern (16) aufweist, welche parallel zur Haupterstreckungsrichtung der Manschette (12) verlaufen und entlang einer Längsmittelebene der Manschette voneinander getrennt sind.
Patent DE-202009006968-U1 (DE)
Title: Schwingungsüberwachung an einer Maschine mit rotierender Welle
IPC: F16P7/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Maschine mit einer rotierenden Welle (1), mit mindestens einer berührungslos messenden Wegmesssonde (2) zur Messung von relativen Wellenschwingungen nach dem Prinzip der Wirbelstrommessung und mit einem an die Sonde (2) anschließenden Oszillator (24) und mit einem daran anschließenden Transmitter (4), der ein eingehendes Spannungssignal (16) in einem Betriebszustand B1 und entsprechend einem Bereich M1 als proportionales Ausgangssignal (17) in mA an eine Auswerteinheit (5) weiterleitet, welche bei Überschreiten eines einstellbaren Grenzwertes (7) einen Kontakt für die Auslösung eines Alarms oder für die Abschaltung der Maschine an eine Maschinensteuerung (20) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich M des Transmitters (4) entsprechend den Forderungen für bestimmte Betriebszustände anpassbar ist, dadurch dass eine Logik-Einheit (26) die Notwendigkeit für einen Übergang zu zumindest einem speziellen Betriebszustand B2 erkennt und dann den Bereich des Transmitters (4) von einem Messbereich M1 auf einen Messbereich M2 ändert, indem sie den ursprünglichen Messbereich M1 mit dem Quotienten k...
Patent DE-202009007366-U1 (DE)
Title: Baumscheibe
IPC: A01G13/02
Filed: 2009-05-22
Abstract: Vandalensichere, begehbare, das Baumwachstum nicht hemmende Baumscheibe dadurch gekennzeichnet, dass die Oberlage der Baumscheibe von Belagkörpern gebildet wird, die voneinander getrennt, aber fest mit einer die Lasten aufnehmenden Zwischenlage und einer Unterlage verbunden sind.
Patent DE-202009008754-U1 (DE)
Title: Rosettenanordnung
IPC: E05B3/06
Filed: 2009-06-24
Abstract: Rosettenanordnung (1; 1'; 1'') zur beidseitigen Montage an einem Türblatt (60), aufweisend:  eine erste Rosette (10; 10'; 10'') mit einer an das Türblatt (60) anzulegenden Montagefläche (12), von der senkrecht dazu ein Paar von Montagevorsprüngen (20; ZM; 20'; ZM'; 20'') vorstehen,  eine zweite Rosette (10; 10'; 10'') mit einer an das Türblatt (60) anzulegenden Montagefläche (12), von der senkrecht dazu ein Paar von Montagevorsprüngen (20; ZM; 20'; ZM'; 20'') vorstehen,  wobei die Montagevorsprünge (20; ZM; 20'; ZM'; 20'') jeweils mit einer Zahnung (50) versehen sind, so dass jeder Montagevorsprung (20; ZM; 20'; ZM'; 20'') der ersten Rosette (10; 10'; 10'') via Zahneingriff mit einem Montagevorsprung (20; ZM; 20'; ZM'; 20'') der zweiten Rosette (10; 10'; 10'') zu einer Kupplungseinheit (K) kuppelbar ist.
Patent DE-202009008954-U1 (DE)
Title: Brieftasche mit R-FID Schutz
IPC: A45C1/02
Filed: 2009-06-30
Abstract: Brieftasche mit R-FID Schutz, dadurch gekennzeichnet, dass sie Abschirmmaterial mit Zink beschichteten Papier, Pappe oder sonstigen mit Metall beschichtetem Material enthält.
Patent DE-202009009453-U1 (DE)
Title: Bindemittel für Dämmstoffschichten
IPC: C04B28/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: Bindemittel für Dämmstoffschichten von Platten mit einer Dammstoff-Grundplatte einerseits und einer Faserplatte, insbesondere einer mit auf die mit Bindemittel vollflächig bedeckte Grundplatte aufgestreuten und aufgepressten Fasern, andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittel in einem Frischmörtel besteht, der aus einem Trockenmörtel mit  40 bis 60 M% Zement  30 bis 50 M% Sand in einer Körnung bis 0,63 mm  5 bis 20 M% Flugasche oder dergl. Fällstoffmehl  01 bis 1,5 M% Polymer-Dispersion  0,1 bis 1,2 M% Stabilisierer  0,1 bis 1 M% Methylzellulose  0,1 bis 1 M% Entschäumer  und Anmachwasser angemischt ist.
Patent DE-202009010249-U1 (DE)
Title: Beinmuskelangetriebenes Sportgerät
IPC: A63B22/12
Filed: 2009-07-29
Abstract: Beinmuskelangetriebenes Sportgerät, insbesondere Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Handkurbel (12) aufweist, die nicht mit dem Antrieb des Sportgerätes in Verbindung steht.
Patent DE-202009010778-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Steige zur Aufnahme von runden und/oder ovalen Gegenständen
IPC: B65D5/48
Filed: 2009-08-11
Abstract: Zuschnitt (1) für eine Steige (16) zur Aufnahme von runden und/oder ovalen Gegenständen umfassend ein Bodenfeld (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenfeld (2) mindestens ein Paar von Laschen (10, 11) aufweist, die aus dem Bodenfeld (2) aufrichtbar sind und aufgerichtet einander selbsthemmend arretieren.
Patent DE-202009011939-U1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung
IPC: A23B4/28
Filed: 2009-09-04
Abstract: Injektionsvorrichtung zur Injektion von Flüssigkeit in Lebensmittelprodukte (12), mit einem mit hohlen Nadeln (14) bestückten Nadelträger (10), der relativ zu den Lebensmittelprodukten (10) bewegbar ist, so daß die Nadeln (14) in die Lebensmittelprodukte einstechen und dann wieder herausgezogen werden, wobei die Nadeln (14) während des Einstechvorgangs relativ zu dem Nadelträger (10) beweglich sind und mit einer Halteeinrichtung (32) am Nadelträger (10) fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung (32) durch eine mit einem Fluid beaufschlagte Druckkammer (40) und eine in der Druckkammer angeordnete, flexible Quetschmuffe (42) gebildet wird, die von der Nadel (14) durchsetzt wird und durch den Druck in der Druckkammer (40) radial gegen die Umfangsfläche der Nadel komprimierbar ist.
Patent DE-202009016418-U1 (DE)
Title: Schwinge für breite Reifen und Halterung für Kennzeichen
IPC: B62K25/12
Filed: 2009-12-02
Abstract: Schwinge für breite Reifen und Halterung für Kennzeichen für Motorräder, die der Befestigung und Abfederung des Hinterrades dient,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Achsaufnahme (23) an einer Schwinge (33) als nach außen hin offenes Gehäuse (1) mit einer Achsbohrung (2) ausgebildet ist,  dass in dem Gehäuse (1) ein auf der Achse (5) des Hinterrades (6) drehbarer Exzenter (3) befestigt ist,  dass sich die äußere, größte Stelle (4) des Exzenters (3) an einer Kurve (7) innerhalb des Gehäuses (1) abstützt und die Achse (5) horizontal verschiebt,  dass in dem äußeren Teil des Gehäuses (1) eine umlaufende Vertiefung (8) mit einem Anschlag (9) eingearbeitet ist, an den ein Staubschutzdeckel (10) anschlägt und im Gehäuse (1) verschraubt ist,  dass auf der Innenseite (11) einer der Streben (12, 13) wenigstens ein Gewinde (14) für eine zum hinteren Ende (15) weisendes Blech (16) angeordnet ist, an dem quer dazu eine...
Patent DE-202009018731-U1 (DE)
Title: Gerät zur Reifebestimmung von Obst
IPC: G01N27/02
Filed: 2009-11-30
Abstract: Gerät zur Reifebestimmung von Obst dadurch gekennzeichnet, 1. dass zwei verschieden edle Metalle nach dem Prinzip der galvanischen Zelle einen Stromkreis durch den Elektrolyten bilden. Die Messung der Stromstärke erfolgt über einen Verbraucherwiderstand. Die Auswertung der Messung erfolgt anhand von Tabellen und gibt Auskunft über den Reifezustand des Obstes. • Aufbau: Gerät zur Reifebestimmung von Obst dadurch gekennzeichnet, 2. dass die Elektroden aus unterschiedlich edlen, nicht giftigen Metallen bestehen und sehr dünn sind, um das Obststück geringstmöglich zu beschädigen. 3. dass die Elektroden an einer nicht leitenden Sonde angebracht sind, die nach Abnutzung ausgewechselt werden kann (siehe 1). Die besten Messergebnisse ergeben sich, wenn die Sonde nach jeder Messung ausgewechselt wird. Da die Abweichung durch mehrmaliges Benutzen allerdings gering ist und ein Austausch nach jeder Messung unökonomisch ist, empfehlen wir die mehrfache Verwendung einer Sonde, bis der Messwert außerhalb des Toleranzbereiches beim Messen einer mitgelieferten Eichlösung liegt. 4. dass die Elektroden in der Sonde einen festgelegten, unveränderlichen Abstand haben und durch den Anschlag der Sonde die Einstichtiefe festgelegt ist. 5. dass die Sonde an ein Messgerät zur Stromstärkenbestimmung sowie an einen Verbraucherwiderstand angeschlossen ist. Der Anschluss der Sonde erfolgt direkt über die dickeren Enden der Elektroden. 6. dass die Möglichkeit besteht, dass die Messwerte in ausgewerteter Form (also beispielweise als Ausdruck „reif” oder „unreif”) direkt angezeigt werden können. • Anwendung: Die Reifebestimmung mit dem Gerät zur Reifebestimmung von Obst dadurch gekennzeichnet, 7. dass der Rückschluss von Strommesswerten auf den Reifegrad anhand von Tabellen erfolgt, die einem Messwertbereich einen Reifegrad zuordnen. Die Tabellen sind für alle Obstsorten einzeln zu entwickeln und hängen von den Parametern Einstichtiefe, Abstand der Elektroden in der Sonde und den verwendeten Metallen ab.
Patent DE-202010002944-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Sensorfunktion
IPC: F21S2/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Eine Leuchtvorrichtung mit Sensorfunktion besteht aus:  einem unteren Gehäuse, wobei an dessen unteren Ende ein Anschluss für eine Stromversorgung angebracht wird, und im Innern wird eine Leiterplatte eingesetzt, und an dessen oberen Ende wird an der inneren Seite eine Schraube eingesetzt,  einer Kühlvorrichtung, wobei an deren unteren Ende ein unteres Gehäuse angebracht wird, und  einem oberen Gehäuse, das auf die Kühlvorrichtung aufgesetzt wird, und dabei werden oben auf der Kühlvorrichtung eine oder mehrere Leuchtdioden angebracht, und die Leuchtdioden werden mit einem drehbaren Sensor versehen, und der drehbare Sensor besitzt ein Sensorabdeckungsgehäuse und eine Sensorabdeckung, und dazu wird eine runde Vertiefung gebildet, wobei diese runde Vertiefung hinsichtlich des Winkels und der Richtung entsprechend der Sensorreichweite eingestellt werden kann.
Patent DE-202010004794-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung einer aus dem Bereich eines Rumpfes eines Wasserfahrzeugs herausbewegbaren Nutzfläche
IPC: B63B27/14
Filed: 2010-04-09
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bildung einer aus dem Bereich eines Rumpfes eines Wasserfahrzeugs, insbesondere einer Jacht, herausbewegbaren Nutzfläche, mit einer Plattform, die in einer Ruhestellung eine korrespondierende Öffnung im Rumpf verschließt und in einer aus dem Rumpf herausbewegten Gebrauchsstellung gegenüber dem Rumpf nach außen vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (31) mindestens zwei Teile aufweist, wobei in der Gebrauchsstellung (34) der Plattform wenigstens ein Teil (Versetzteil 14) relativbeweglich zu einem anderen Teil (Basisteil 13) ist.
Patent DE-202010006706-U1 (DE)
Title: Netzwerkverteiler mit Kaskaden-Schaltung
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-05-11
Abstract: Netzwerkverteiler (1) zum Einbau insbesondere in eine Unter- oder Aufputzdose für die Gebäudeinstallationstechnik, insbesondere für ein Ethernet-Netzwerk, mit mindestens einem Geräteanschlusselement (V1) zum Anschluss eines Benutzergerätes (2) und mindestens einem Gebäudeanschlusselement (A1) zum Anschluss eines Gebäudenetzwerks, gekennzeichnet durch einen Netzwerkswitch (4) und mindestens zwei Gebäudeanschlusselemente (A1, A2) wobei das Geräteanschlusselement (V1) und die Gebäudeanschlusselemente (A1, A2) mit mindestens einem Port des Netzwerkswitches (4) verbunden sind.
Patent DE-202010007112-U1 (DE)
Title: Individuell gestaltbares Kleidungsstück
IPC: A41D27/08
Filed: 2010-05-21
Abstract: Bekleidungssystem mit einem Kleidungsstück und einem Satz von Applikationen zur Befestigung an dem Kleidungsstück, dadurch gekennzeichnet, dass  das Kleidungsstück und die Applikationen zur lösbaren Verbindung jeweils an vorbestimmten Stellen zueinander komplementär ausgebildete Befestigungsmittel aufweisen, und  die Befestigungsmittel an den jeweiligen Teilen so angeordnet sind, dass sich durch Austausch von zumindest zwei aus dem Satz von Applikationen das Motiv oder Teilmotiv auf dem Kleidungsstück harmonisch verändern lässt.
Patent DE-202010007384-U1 (DE)
Title: Warmwasserbehälter für Haarfärbungen aus hitzebeständigem Kunststoff
IPC: A45D19/00
Filed: 2010-05-29
Abstract: Der Behälter muss aus einem hitzebeständigen Kunststoff (Wassertemperatur bis 90 Grad) hergestellt werden und soll eine Fassung von einem ca. Liter heißem Wasser ermöglichen. dadurch gekennzeichnet
Patent DE-202010007548-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem an einem Aggregateträger angeordneten Kabelstrang
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-05-31
Abstract: Fahrzeugtür, mit  – einem Aggregateträger zur Aufnahme von Funktionskomponenten der Fahrzeugtür, wobei der Aggregateträger einen Nassraum der Fahrzeugtür von einem Trockenraum der Fahrzeugtür trennt,  – einem Türinnenblech, das den Aggregateträger trägt und eine Stirnseite der Fahrzeugtür ausbildet, über die die Fahrzeugtür schwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie anzuordnen ist, und  – einem an dem Aggregateträger angeordneten, zumindest abschnittsweise sich auf Seiten des Trockenraums entlang des Aggregateträgers erstreckenden Kabelstrang zur elektrischen Versorgung von an dem Aggregateträger angeordneten Funktionskomponenten,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Aggregateträger (2) einen Kabelstrangführungsabschnitt (20) aufweist, der sich zur Stirnseite (12) der Fahrzeugtür (1) hin erstreckt, wobei der Kabelstrang (3) entlang des Kabelstrangführungsabschnitts (20) in einem feuchtigkeitsdichten Raum (TR2) zur Stirnseite (12) der Fahrzeugtür (1) geführt ist.
Patent DE-202010007721-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur beweglichen Anordnung eines Abdeckelements für eine Bauteilöffnung und Schiebetürsystem
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-06-08
Abstract: Vorrichtung zur beweglichen Anordnung eines Abdeckelements (10), insbesondere ein Schiebetürelement, für eine Bauteilöffnung, derart, dass das Abdeckelement (10) gegenüber der Bauteilöffnung verschiebbar ist, insbesondere zwischen einer (ersten) Endposition des Abdeckelements (10) mit vorzugsweise offener Bauteilöffnung und/oder einer (zweiten) Endposition des Abdeckelements (10) mit vorzugsweise geschlossener Bauteilöffnung, mit einem bodenseitigen Führungsmittel (66) zur Führung des Abdeckelements (10) in einer Verschiebeebene, und mit wenigstens einer Überführungseinrichtung (18, 20) zur wenigstens teilweisen Überführung des Abdeckelements (10) von einer Nahendposition in eine der Endpositionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Überführungseinrichtung (18, 20) durch das Führungsmittel (66) auslösbar ist.
Patent DE-202010008838-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung einer Bedienkraft und der Dämpfung der Bewegung
IPC: F16F7/02
Filed: 2010-10-19
Abstract: Einrichtung zur Dämpfung der Bewegung eines Bedienelementes bestehend aus einem stationären Element (2, 17, 18, 21) und einem gegenüber dem stationären Element (2, 17, 18, 21) angeordneten beweglichen Element (1, 14, 15, 20, 22), wobei zwischen dem bewegliche Element (1, 14, 15, 20, 22) und dem stationären Element (2, 17, 18, 21) mittels einer magnetischen Anziehungskraft eine Haftkraft im stationären Zustand beider Elemente (1, 2, 14, 15, 17, 18, 20, 21, 22) zueinander und eine Reibkraft bei relativer Bewegung beider Elemente (1, 2, 14, 15, 17, 18, 20, 21, 22) zueinander ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das stationäre Element (2, 17, 18, 21) und das bewegliche Element (1, 14, 15, 20, 22) jeweils einen magnetisch wirksamen Teilbereich (4, 6, 11, 15, 17, 23, 24) aufweisen und dass zwischen dem beweglichen Element (1, 14, 15, 20, 22) und dem stationären Element (2, 17, 18, 21) zumindest partiell eine Beschichtung (5,...
Patent DE-202010009860-U1 (DE)
Title: Einspritzkühler
IPC: B05B1/00
Filed: 2010-07-05
Abstract: Einspritzkühler (10) zur Kühlung von in einer Rohrleitung (20) geführtem Heißdampf, a) mit einem zumindest abschnittsweise in der Rohrleitung (20) angeordneten Einspritzzylinder (30), der mit mehreren Einspritzdüsen (32) versehen ist, b) mit einem Regelorgan (50), das mit einem Anschluss (52) an eine Kühlmittelversorgung anschließbar ist, c) wobei in dem Regelorgan (50) eine Ventilanordnung (60) vorgesehen ist, mit der die Kühlmittelzuführung zu den Einspritzdüsen (32) im Einspritzzylinder (30) regelbar ist, und d) mit Kühlmittelzuführleitungen (70), die zwischen dem Einspritzzylinder (30) und dem Regelorgan (50) vorgesehen sind, e) wobei für jede Einspritzdüse (32) eine separate Kühlmittelzuführleitung (70) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, f) dass die dem Einspritzzylinder (30) zugeordneten Enden (71) der Kühlmittelzuführleitungen (70) an einer gemeinsamen ersten Flanschplatte (73) befestigt sind, die an einer Aufnahmefläche (36) am Einspritzzylinder (30) fixierbar ist, und g) dass die dem Regelorgan (50) zugeordneten Enden (72) der Kühlmittelzuführleitungen...