baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-237203-A1 (DD)
Title: Profildichtung aus polymeren fuer zwei zu verbindende festkoerper
Inventor: WEITZ THOMAS
IPC: F16J15/10
Filed: 1985-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profildichtung aus Polymeren fuer zwei dichtend zu verbindende Festkoerper, vorzugsweise aus Glas, Keramik oder Emaille. Die erfindungsgemaesse Profildichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass neben einem Wulst auf dem flaechenfoermigen Abschnitt der Dichtung ein zusaetzlicher Wulst mediumseitig so angeordnet ist, dass die zu verbindenden Festkoerper zusaetzlich formschluessig verbunden werden. Mit Anwendung der erfindungsgemaessen Profildichtung wird die Standfestigkeit der Glasrohrleitungssysteme bei mehreren hintereinandergeschalteten Dichtstellen verbessert, die hygienische Unbedenklichkeit und Wartungsfreundlichkeit erhoeht. Fig. 1
Patent DD-238634-A1 (DD)
Title: Mustervorrichtung fuer kettenwirkmaschinen, insbesondere haekelgalonmaschinen
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: D04B25/06
Filed: 1985-06-26
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar an insbesondere Haekelgalonmaschinen mit mehreren je einer Nadel zugeordneten und innerhalb der Teilung gegen die Kraft je einer Feder mustergemaess verschwenkbaren Polfadenfuehrern. Um die mustergemaesse Auswahl der Polfadenfuehrer mit geringstem Stellgliedaufwand auf elektromagnetischem Weg zu gewaehrleisten, sind die Polfadenfuehrer mit je einem sich in Umfangsrichtung erstreckenden Fuss versehen, und sind den versetzt zueinander angeordneten Fuessen der jeweils einer Nadel zugeordneten Polfadenfuehrer jeweils ein mit einem Auswahlfuss fuer die Polfadenfuehrer versehener Schieber zugeordnet, der in der einen Hubrichtung formschluessig und in der entgegengesetzten Hubrichtung kraftschluessig bewegbar ist und mit einer mindestens der Anzahl der einer Nadel zugeordneten Polfadenfuehrer entsprechenden Zahl von Anschlaegen versehen ist, in deren Bewegungsbereich ein innerhalb eines Auswahlzyklus in einem von mehreren vorbestimmten Zeitpunkten schaltbarer Sperrmagnet angeordnet ist, wobei saemtliche Polfadenfuehrer unter der Kraft ihrer Feder an die Schieber anlegbar und die jeweils dem Auswahlfuss des Schiebers zugeordneten Polfadenfuehrer durch eine gemeinsame Hubschiene gegen die Kraft ihrer Feder verschwenkbar sind. Fig. 1
Patent DD-243072-A1 (DD)
Title: Waelzmotor
Inventor: SEIDEL HANS-JOCHEN
IPC: F15B11/08
Filed: 1985-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waelzmotor mit mehreren um eine Achse angeordneten Arbeitselementen, wie z. B. Kolben, deren translatorischen Bewegung ueber Getriebe, wie z. B. einem Taumelring, in eine rotatorische Bewegung gewandelt wird, vorzugsweise fuer Industrieroboter und Manipulatoren. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Waelzmotor mit hoher Verfahrgeschwindigkeit und hoher Aufloesung bei der Positionierung anzugeben. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe ausgehend von einem Waelzmotor gemaess dem Oberbegriff des Patentanspruches dadurch geloest, dass in den Verbindungen jedes Arbeitselements mit dem Druckmittel und mit der Atmosphaere jeweils ein weiteres Ventil angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-242579-A1 (DD)
Title: Schabloneneinrichtung zur erzeugung von breitenballigen zahnraedern
Inventor: LENZ SIEGHART
IPC: B23F3/00
Filed: 1985-11-14
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, die ohne Verwendung von Sonderschablonen das Schleifen von der an der oberen und an der unteren Stirnseite des Zahnrades unterschiedlicher Breitenballigkeit ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Schablone in Schablonenbasis 8 und Lineal 5 geteilt ist. Die Schablonenbasis 8 ist fest und das Lineal 5 um den Drehpunkt M schwenkbar mit dem Schablonengrundkoerper 3 verbunden. Die Flankenruecknahme wird durch Veraenderung des Schablonensteigungswinkels g infolge Schwenkung des Lineals 5 eingestellt. Fig. 1
Patent DD-243020-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von biogas aus schweineguelle
Inventor: VOLLMER GERD-RAINER
IPC: C02F11/04
Filed: 1985-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Biogas aus Schweineguelle oder aehnlich zusammengesetzten Stoffgemischen. Nach den bekannten Verfahren der anaeroben Fermentation von Guelle wird eine Erhoehung der Biogasausbeute ueber eine Vorbehandlung des Substrates erreicht. Ein weiterer Weg zur oekonomischeren Verfahrensgestaltung besteht darin, den Anteil an Prozessenergie fuer die Umwaelzung der Reaktoren zu vermindern und gleichzeitig eine scherkraftarme, den Mikroorganismen angepasste Durchmischung zu realisieren. Zur anaeroben Fermentation von Guelle sind bisher ideal durchmischte Reaktoren allgemeine Praxis, der Aufwand zur Umwaelzung solcher Reaktoren betraegt aber trotz oben genannter Bemuehungen noch immer 35-40 Wh fuer 1 m3 Reaktionsmasse und Tag. Ideal durchmischte Reaktoren haben weiterhin den Nachteil, dass die mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten abbaubaren Inhaltsstoffe der Guelle dem Reaktor mit gleichen mittleren Verweilzeiten durchlaufen. Das Ziel der Erfindung besteht in einer Erhoehung der Biogasausbeute durch Entkopplung der Verweilzeiten von schwer und leicht abbaubaren Bestandteilen der Guelle bei minimalem Energieeinsatz durch Kopplung von Beschickung und Umwaelzung. Das Ziel wird erreicht, indem durch Nutzung der Sedimentation ungeloester Bestandteile der Guelle die Beschickung ueber eine bekannte Vorrichtung gleichmaessig verteilt in der Hoehe des unteren Drittels des Reaktors erfolgt und am Reaktorboden eine im Verhaeltnis zum Zulauf geringe Menge sowie am Reaktorkopf eine groessere Menge ausgefaulten Substrates entnommen werden. Die Erfindung kann in Tierproduktionsanlagen sowie zur Verarbeitung aehnlich beschaffener Fermentationsrohstoffe eingesetzt werden.
Patent DD-243665-A1 (DD)
Title: Verfahren zum konservieren von holz
Inventor: POETSCH DIETER
IPC: B27K3/34
Filed: 1985-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konservieren, insbesondere Nachkonservieren von Holzkonstruktionen. Ziel der Erfindung ist, mit geringem technischem Aufwand ein wirksames Nachkonservieren von Holz im verbauten Zustand zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass einem ueblichen Holzschutzmittel in anwendungsgemaesser waessriger Loesung in geringer Menge wasserloesliche organische Verbindungen, die eine Carbonylgruppe enthalten, zugemischt werden und diese Loesung auf die nachzukonservierenden Holzkonstruktionen durch mehrfaches Aufstreichen oder Spritzen aufgetragen wird. Die Erfindung vereinfacht das Nachkonservieren von Holzkonstruktionen in Altbausubstanz, auch unter unguenstigen raeumlichen Verhaeltnissen und wenn Rueckstaende aus frueheren Konservierungen auf dem Holz vorhanden sind.
Patent DD-243949-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur abnahme einer feuchten papierbahn in der siebpartie einer papiermaschine
Inventor: VOELKEL HANS-GEORG
IPC: D21F2/00
Filed: 1985-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abnahme einer feuchten Papierbahn in der Siebpartie einer Papiermaschine. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, die Abnahme einer feuchten Papierbahn auf ein Papiermaschinensieb geschwindigkeitsunabhaengig zu gestalten, wobei die Sicherheit des Papiermaschinenlaufes wesentlich erhoeht und der Trockengehalt an der Gautschzone fuer weitere Bereiche nutzbar gemacht werden soll. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass ein beweglicher oder feststehender Koerper an der Stelle der Siebtrennung so angeordnet wird, dass er gemeinsam mit dem zum Transport der Papierbahn bestimmten Sieb einen Wasserfilm bildet. Fig. 1
Patent DD-247520-A1 (DD)
Title: Verfahren zur qualitaetsueberwachung von schmieroelraffinationsprozessen
Inventor: ULBRECHT HARTMUT
IPC: G01N33/26
Filed: 1986-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitaetsueberwachung von Schmieroelraffinationsprozessen mit dem es moeglich ist mit einfachen analytischen Mitteln unmittelbar auf den Schmieroelraffinationsprozess einzuwirken um die geforderten Finalproduktqualitaeten einhalten zu koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Probe des loesungsmittelfreien Schmieroelraffinats mit dem prozesseigenen selektiven Extraktionsloesungsmittel versetzt, danach der Truebungspunkt in bekannter Weise bestimmt und mit der zuvor ermittelten Truebungspunktkurve der Solloelqualitaet verglichen wird. Es wurde gefunden, dass zur Bestimmung des Truebungspunktes bzw. der Truebungspunktkurve alle bekannte Extraktionsloesungsmittel insbesondere Dimethylformamid, Phenol, Furfurol, N-Methylpyrrolidon, Morpholin, Diglykolamin, Loesungsmittel vom Typ Alkoxynitril oder ein beliebiges Gemisch dieser Loesungsmittel verwendet werden koennen. Der Anteil des Extraktionsloesungsmittels im Gemisch mit dem Schmieroel zur Bestimmung des Truebungspunktes soll dabei 20 bis 80 Vol.-% betragen.
Patent DD-247634-A1 (DD)
Title: Automatisch lastabhaengiger bremsdruckregler
Inventor: MUELLER STEFAN
IPC: B60T8/30
Filed: 1986-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausfuehrung automatisch lastabhaengiger Bremsdruckregler fuer Bremsanlagen, welche vornehmlich an Fahrzeugen, aber auch an selbstfahrenden Bau-, Land- und Arbeitsmaschinen eingesetzt werden. Das Prinzip des Reglers laesst sich aber auch fuer hydraulische und pneumatische Regel- und Steuereinrichtungen verwenden. Ziel ist es, einen Bremsdruckregler zu schaffen, der einfach herstellbar ist, einen kleinen Bauraum benoetigt und funktionelle Vorteile besitzt. Die Erfindung betrifft einen automatisch lastabhaengigen Bremsdruckregler mit zwei Druckgliedern, von denen eines dem Bremsdruck vor dem Druckregler unterliegt und das andere ein den Bremsdruck hinter dem Druckregler ueberwachendes Reglerventil steuert und beide ueber ein Uebersetzungsgetriebe verbunden sind, dessen Uebersetzungsverhaeltnis von einem die Fahrzeuglast messenden Glied verstellbar ist, wobei das Uebersetzungsgetriebe aus zwei auf die Druckglieder wirkenden Hebeln besteht, deren gemeinsamer Koppelpunkt veraenderbar ist.
Patent DD-248728-A1 (DD)
Title: Insektizide spruehmittel
Inventor: REINHARDT ROLF
IPC: A01N57/12
Filed: 1986-05-09
Abstract: Es werden insektizide Spruehmittel beschrieben, die breite Anwendbarkeit und hohe Wirksamkeit aufweisen. Erfindungsgemaess wird Trichlorfon, kombiniert mit Dichlorvos oder Naled, in einem Loesungsmittelsystem aus chlorierten kurzkettigen aliphatischen Kohlenwasserstoffen, kurzkettigen Fettsaeureestern, Aromaten und Naphthenen geloest. Die Mittel dienen besonders der Schaedlingsbekaempfung in umbauten Raeumen.
Patent DD-250992-A1 (DD)
Title: Messverfahren fuer momentanenergieverbrauch von verbrennungsmotoren
Inventor: GLUECK GERHARD
IPC: G01F9/02
Filed: 1986-07-14
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Messverfahren so zu gestalten, das sowohl im Stadtverkehr, beim Beschleunigen, als auch beim Bergauffahren ein Messwert angezeigt wird, welcher ohne Ablenkung des Fahrers ausgewertet werden und auch unter diesen Fahrbedingungen eine Fahrtkostenoptimierung vorgenommen werden kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die momentane Energieveraenderung der Masse eines Verkehrsmittels in Form von kinetischer und/oder potentieller Energie bei der Messwertverarbeitung des momentanen Kraftstoffverbrauchs derart ausgeklammert wird, dass dieser Anteil bei der Auswertung des momentanen Energieverbrauchs nicht mit beruecksichtigt wird, so dass nur der momentane Energieverbrauch zur Deckung der Verluste durch Fahrwiderstaende und der Waermeverluste ausgewertet wird.
Patent DD-254556-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum dosieren von viskosen teigen und massen in der lebensmittelproduktion
Inventor: FRIEDRICH HANS-PETER
IPC: B65B3/30
Filed: 1986-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mit der viskose Teige oder Massen dosiert werden koennen. Die dabei auftretende mechanische Belastung ist dabei geringer als bei allen anderen bisher in der Lebensmittelproduktion eingesetzten Dosiervorrichtungen. Dadurch ist es auch moeglich, empfindliche Schaeume ohne Qualitaetseinbussen zu dosieren. Dazu wird in einem fixierten Behaelter ein flexibles Dosiergefaess eingebaut. Oben befindet sich eine Oeffnung, die verschliessbar ist, zum Befuellen der flexiblen Dosiereinrichtung. Unten befindet sich eine Oeffnung, die verschliessbar sein kann und deren Austrittsformen auswechselbar sind. Durch einen gesteuerten Aufbau eines Druckes in dem Raum zwischen dem fixierten Behaelter und dem flexiblen Dosiergefaess wird ein Ausstroemen der zu dosierenden Masse erreicht. Da die Waende des Dosiergefaesses flexibel sind, entfaellt die Wandreibung und es muss nur die innere Reibung waehrend des Dosierens ueberwunden werden. Fig. 1
Patent DD-258190-A1 (DD)
Title: Geraet zum dosieren und foerdern feinkoerniger pulver
Inventor: HOEHNE KURT
IPC: B05C11/10
Filed: 1987-03-06
Abstract: Geraet zum Dosieren und Foerdern feinkoerniger Pulver in regulierbarer Menge an einen definierten Ort. Anwendung vorzugsweise bei der Beschichtung metallischer Bauteile zum Schutz gegen Verschleiss und Korrosion, indem das Pulver thermisch verspritzt wird oder mit der Oberflaeche des Bauteiles thermisch reagiert. Das Pulver gelangt aus einem Behaelter durch einen flexiblen Schlauch zu einem Dosierzylinder, in dem eine Dosierschnecke rotiert. Diese wird durch eine biegsame Welle, die durch den Schlauch gefuehrt wird, vom Deckel des Pulverbehaelters aus angetrieben. Das Pulver wird unmittelbar nach dem Dosierzylinder durch eine Kanuele von einem Ejektor abgesaugt und aus dessen Austrittsduese direkt an den Ort der Verarbeitung verbracht, so dass pneumatische Foerderleistungen entfallen koennen. Fig. 1
Patent DD-259614-A1 (DD)
Title: Verfahren zur periodischen saugpneumatischen foerderung heisser feststoffe
Inventor: KUHNT HORST
IPC: B65G53/24
Filed: 1987-04-09
Abstract: Verfahren zur periodischen saugpneumatischen Foerderung besonders fuer Entaschungsanlagen in Heizhaeusern mit Flugasche von Rohbraunkohle sowie fuer verfahrenstechnische Anlagen beispielsweise zur Beseitigung heisser Ablagerungen. Erfindungsgemaess wird dem herkoemmlichen Saugluftfoerderverfahren eine Verfahrensstufe, das Anwaermen, vorangestellt und eine Verfahrensstufe, das Kuehlen, nachgestellt, wobei in beiden Stufen die Temperatureinwirkung nicht von aussen auf die Anlagenbauteile, sondern im Inneren erfolgt, so dass auch mit minimalen energetischen und Zeitaufwand die Innenflaechen wirksam angewaermt oder gekuehlt werden, die bei der Hauptverfahrensstufe, die herkoemmliche saugpneumatische Foerderung, einer besonderen thermischen Beanspruchung und Kondenseinwirkung (in Verbindung mit Staub) unterliegen. Fig. 1
Patent DD-262935-A1 (DD)
Title: Verfahren zur informationsaufnahme von flaechenhaften strukturen
Inventor: BUTT FRIEDRICH
IPC: G06K9/00
Filed: 1987-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Informationsaufnahme von flaechenhaften Strukturen, beispielsweise Pruefung von Leiterbildoriginalen. Erfindungsgemaess wird ein eben aufliegendes Objekt von Sensoren, deren Zustaende von einer Bewegungssteuerung ausgewertet werden, so umgrenzt, dass eine auf ein Koordinatensystem bezogene Abtastflaeche vorliegt. Eine Bilderfassungseinheit wird laengs der ersten Koordinatenachse durch einen Schrittantrieb mit einer Anzahl von Stellschritten und laengs der zweiten Koordinatenachse kontinuierlich durch einen fest mit einem Taktgeber und einem rotatorischen Inkrementalgeber verbundenen, umsteuerbaren Analogantrieb ueber die Abtastflaeche bewegt. Die Bilderfassungseinheit uebermittelt aufgenommene Informationen an ein Rechnersystem. Von der Bewegungssteuerung steht ein erster Summenwert von Stellschritten und von dem rotatorischen Inkrementalgeber steht ueber eine Zaehlschaltung ein zweiter Summenwert von Wegimpulsen fuer den Zugriff durch das Rechnersystem bereit. Das Rechnersystem vergleicht die Information mit Sollwerten. Von den Sollwerten abweichende Informationen werden mit den beiden Summenwerten gespeichert. Fig. 1
Patent DD-269280-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung hermetisch dichter gehaeuse
Inventor: NIEMEYER WILLI
IPC: H05K13/00
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung hermetisch dichter Gehaeuse zum hermetischen Verschluss von Hohlkoerpern von Herzschrittmachergehaeusen und Gehaeusen zur Kapselung elektronischer Baugruppen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, mittels geeigneter innerer Fixierungen von Hohlkoerpern eine absolute Deckungsgleichheit der Teile gegeneinander zu erreichen und nach dem Trennvorgang die Wiederverwendung der inneren Fixierungen zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in entsprechende Formkoerper gegenpolig Magnete eingelassen sind und einen definierten Spalt fuer den nachgelagerten Trennvorgang ermoeglichen.
Patent DD-270805-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer tasten und schalter mit magnetoresistivem sensor
Inventor: DEFTMANN FRITZ
IPC: H03K17/97
Filed: 1988-04-19
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Anordnung fuer Tasten und Schalter mit magnetoresistivem Sensor und dazu seitlich versetztem, beweglichen Dauermagneten, bei der die Magnetisierung des Dauermagneten antiparallel zur Eigenmagnetisierung des Sensors verlaeuft und die Endlagen des Dauermagneten symmetrisch zum Sensor liegen. So wird erreicht, dass die Eigenmagnetisierungsrichtung und der Schaltzustand des Bauelementes eindeutig festliegen und Stoermagnetfeldeinfluesse selbst bei Verwendung einfacher Ferritmagnete geringer Abmessung ausgeschlossen werden. Das Wesen der Erfindung ist Figur 1 zu entnehmen.
Patent DD-272165-A1 (DD)
Title: Elektromagnetischer ausloeser fuer leistungsschalter
Inventor: ANDRACK NORBERT
IPC: H01H83/12
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft elektromagnetische Ausloeser fuer Leistungsschalter, die das Ausloesen des Leistungsschalters bei ausbleibender bzw. angelegter Steuerspannung bewerkstelligen. Ziel der Erfindung ist eine unkomplizierte, kompakte Anordnung zur elektromagnetischen Ausloesung eines Leistungsschalters mit minimaler elektrischer Leistungsaufnahme. Erfindungsgemaess wird dies durch eine an den Enden fixierte Formfeder erreicht, die bei angedruecktem Anker des Magnetkreises mit einer in Ausloeserichtung kleinen Kraft gehalten wird. Fig. 1
Patent DD-271850-A1 (DD)
Title: Mischvorrichtung zur fluidverteilung und/oder zum gaseintrag in biologischen kultursuspensionen mit pendelruehrer
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F31/42
Filed: 1988-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Misch-Vorrichtung zur Fluidverteilung, und/oder zum Gaseintrag in biologischen Kultur-, vorzugsweise Zellsuspensionen mit Pendelruehrer sowie zum Fluidaustausch mit anderen Gefaessen und kann beispielsweise zur Kultivierung produktbildender tierischer, pflanzlicher oder mikrobieller Zellen dienen. Die Erfindung verfolgt das Ziel, in biologischen Zellsuspensionen Fluide und Gase auszutauschen und zugefuehrte Fluide so zu verteilen, dass sich keine fuer die biologischen Zellen schaedigend wirkenden lokalen Konzentrationen der in den Fluiden zugefuehrten Stoffe bilden koennen. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einer am Kultivierungsgefaess fixierten, hohlen, biegeelastischen Fluidleitung, an deren nichtfixiertem Ende sich in einer inerten nichtferromagnetischen Ummantelung ein magnetischer bzw. magnetisierbarer Koerper befindet, der eine oder mehrere Fluidaustauschoeffnungen aufweist, durch welche die in der Fluidleitung zugefuehrten bzw. abzufuehrenden Fluide ausgetauscht werden. Durch ein von aussen erzeugtes, sich periodisch veraenderndes Magnetfeld fuehrt der sich am Ende der Fluidleitung befindliche magnetische Koerper eine Kreispendelbewegung aus.
Patent DD-272677-A1 (DD)
Title: Fluessigkeits- dosier- vorrichtung mit spuelstromunterbrechung
Inventor: FRANK RUDOLF
IPC: E03D1/14
Filed: 1988-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur dosierten Fluessigkeitsentnahme, die bei der Herstellung bzw. bei der Nachruestung speziell von hochhaengenden WC-Spuelkaesten mit Heberglocke Anwendung finden kann. Fuer den Einsatz dieser Fluessigkeits-Dosier-Vorrichtung mit Spuelstromunterbrechung in hochhaengenden WC-Spuelkaesten wird bei einmaliger Betaetigung der Ausloesekette die Entleerung der gesamten Fuellmenge erreicht. Ein sofortiger Zug an gleicher Ausloesekette bis zum spuerbaren Anschlag der Oberkante der Oese bewirkt ueber die eingebaute Vorrichtung eine dosierte Teilmengenentnahme. Bei einer entsprechend ermittelten und eingebrachten Bohrung in der Heberglocke wird fuer eine geforderte Teilentnahme von 3 Liter garantiert, und somit der Forderung des ASMW entsprochen.
Patent DD-275870-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von in 5-position verschiedenartig substituierten 3-aminothiophen-4-carbonitrilen
Inventor: BRIEL DETLEF
IPC: C07D413/04
Filed: 1988-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von in 5-Position verschiedenartig substituierten 3-Aminothiophen-4-carbonitrilen (I), welche als Substituenten in 5-Position eine substituierte Oxy-, Amino- oder Cyanmethylengruppe- und in 2-Position einen Aroyl- oder Acylrest oder einen Carboxylsubstituenten aufweisen. Es ist das Ziel der Erfindung, ausser dem bereits literaturbekannten 3-Amino-5-methylaminothiophen-2,4-dicarbonitril und einigen bereits bekannten 3-Amino-2-benzoylthiphen-4-carbonitrilen mit sekundaerem Aminosubstituenten in 5-Position andere, bisher nicht bekannte Vertreter dieser Klasse herzustellen. Die Aufgabe besteht darin, einen technisch gangbaren Syntheseweg aufzufinden. Die Aufgabe wird geloest durch die Umsetzung von 5-Alkylsulfonyl-3-aminothiphen-4-carbonitrilen mit nucleophilen Reaktionspartnern. Die erhaltenen Verbindungen sind von pharmazeutischem Interesse. Formel I
Patent DD-277431-A1 (DD)
Title: Anordnung zur betonherstellung unter verwendung von flugasche
Inventor: ZINKE BERNHARD
IPC: B01F3/12
Filed: 1988-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Betonherstellung unter Verwendung von Flugasche. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, kontinuierlich eine Flugasche-Suspension herzustellen und sie einer Betonmischanlage zur Verfuegung zu stellen. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass eine Freispiegel-Leitung mit einem Flugasche-Zulauf in einen Behaelter mit Wasseranschluss muendet, an dessen Auslauf eine Pumpe angeordnet ist, die ueber eine Druckleitung direkt oder ueber ein Dosiergefaess, welches mit einem Zementzuteiler verbunden ist, in eine bekannte Betonmischanlage und/oder die Freispiegel-Leitung eingebunden ist. Fig. 1
Patent DE-10001467-A1 (DE)
Title: Vacuum cleaning tool having a removable shoe which enables the tool to be universally used for different types of flooring
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2000-01-15
Abstract: The cleaning tool has an area in the front of a housing (2) that holds a brush roll (10) that extends along the underside of the vacuum shoe (4). The brush roll has a bristle arrangement (11) with rows of bristles arranged in a spiral. The brush roll is driven by an air turbine (12) that has a toothed wheel (15) at one end of the shaft and about which a belt (16) is guided for driving the brush roll.
Patent DE-10016777-A1 (DE)
Title: U-shaped brick, for wall openings to take windows or doors, has an extension at one leg over the base for improved sealing and insulation against the vertical pillars
IPC: E04B2/02
Filed: 2000-04-04
Abstract: The U-shaped brick has one leg (4) with an extension (10) over the base (8), as a limit bar. The position of the limit surface (12) of the bar is selected according to the nominal position of the window frame or widows or doors and/or the thickness of any insulation. A U-profile can be fitted over the extended leg, to be filled with insulation.