baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10012585-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/34
Filed: 2000-03-15
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung
mit Umlaufkörpern
hinter Ablesefenstern einen Gewinn oder Verlust angebende Symbolkombinationen
angezeigt werden, und mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen
Anzeigefeldern bestehenden Risiko-Spieleinrichtung, in der ein in der
Symbol-Spieleinrichtung erreichter Gewinn riskierbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Unterhaltungsgerät vor und/oder während des
Risikospiels in einen Lernmodus versetzt wird, in dem das Risikoverhalten
eines Spielers durch Festlegung von Spielbedingungen im Risikospiel
exemplarisch in der Steuereinheit gespeichert wird und die festgelegten
Spielbedingungen während
des Risikospiel außerhalb
des Lernmodus aus der Steuereinheit abgerufen werden.
Patent DE-10016393-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
Inventor: SCHUETZ KARLHEINZ
IPC: D04B27/12
Filed: 2000-04-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kettenwirkmaschine mit Wirkwerkzeugen, mindestens einem Kettbaum, der eine Fadenschar liefert, und einer Fadenspanneinrichtung zwischen dem Kettbaum und den Wirkwerkzeugen, wobei zwischen der Fadenspanneinrichtung und dem Kettbaum eine Dämpfungseinrichtung angeordnet ist, an der die Fadenschar anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfungseinrichtung (24) einen Antrieb (13, 15, 16, 18, 19) aufweist, der die Dämpfungseinrichtung (24) bei abnehmendem Durchmesser des Kettbaumes (3) in gleichbleibender Anlage an der Fadenschar (4) hält.
Patent DE-10020602-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung doppelt armierter Nahtmaterialien
Inventor: BLANCH JOHN F
IPC: A61B17/00
Filed: 2000-04-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Fadeneinführen
in eine Nadel (39) und Quetschen derselben, wobei jede Nadel (39)
eine Nahtmaterial-Aufnahmeöffnung
(44) aufweist und die Vorrichtung umfasst:  a) mindestens zwei
Universalgreifer (155, 155a, 155b, 155c, 155d), wobei jeder der
Greifer (155a, 155b, 155c, 155d) aufeinanderfolgend eine erste chirurgische
Nadel (39a) aufnimmt und diese Nadel (39a) in einer vorgegebenen
Ausrichtung aus einer ersten vorgegebenen Position durch eine Quetschstation
(200) weiterschaltet;  b) eine Nahtmaterialschneid- und -Einsetzstation
(300) in einer zweiten vorgegebenen Position zum automatischen Schneiden
eines Nahtmaterials unbestimmter Länge (304) auf eine bestimmte
Länge,
wobei diese bestimmte Länge ein
erstes und ein zweites Ende hat und die Nahtmaterialschneid- und
-Einsetzstation (300) einen ersten Greifer (331) zum Einsetzen eines
ersten Endes des Nahtmaterials (42) in die in der ersten chirurgischen
Nadel ausgebildete Nahtmaterial-Aufnahmeöffnung aufweist;  c) eine
Quetschstation (200) zum aufeinanderfolgenden Quetschen einer jeden
chirurgischen Nadel (39), um die Nahtmaterial-Aufnahmeöffnungen
(44) einer jeden der chirurgischen Nadeln...
Patent DE-10039715-B4 (DE)
Title: Schubgepäckwagen
Inventor: KRATZENBERG WOLFGANG
IPC: B62B5/02
Filed: 2000-08-14
Granted: 2011-10-13
Abstract: Bei Schubgepäckwagen, wie sie auf Bahnhöfen oder Flugplätzen oder dergl. Haltepunkten von Massenverkehrsmitteln bereit gehalten werden und mit einem starren, wenigstens in Wagenlängsrichtung eine Gepäcktragfläche begrenzenden Chassisrahmen, der vorderendig wenigstens über eine um eine vertikale Achse schwenkbare Lenkrolle und hinterendig über zwei um starre Achsen drehbare Bockrollen gegen den Boden abgestützt ist ausgestattet sind, wird zur Sicherung des aufgeladenen Gepäckes vorgeschlagen, daß zumindest die vom Chassisrahmen umgrenzte Gepäcktragfläche über ihre Länge hin durchgehend zu ihrer Längsmitte hin vertieft ist, was bei durch Auflagerstäbe gebildeten Auflagerflächen vorzugsweise durch eine Tieferlegung der innenliegenden Auflagerstäbe gegenüber dem Schenkeln des Chassisrahmens bewerkstelligt wird.
Patent DE-10042576-B4 (DE)
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61K8/92
Filed: 2000-08-15
Granted: 2004-08-12
Abstract: The invention relates to a cosmetic base complex that contains extracts from fruit and daily products. Said base complex is characterized by an aqueous gel base which contains an encapsulated extract from an aqueous extraction of pineapple and the residue of an aqueous extraction of yogurt. The extractions are carried out in a temperature range of from 10 to 30° C. and the ratio of pineapple extract to yogurt residue ranges from 20:80 to 80:20. When used in a cosmetic preparation, the inventive complex may produce a certain feeling of happiness by increasing the serotonin and noradrenaline levels.
Patent DE-10054897-B4 (DE)
Title: Regelung für Fußbodenheizungen oder kombinierte Fußboden- und Radiatorheizungen
Inventor: OHL JOCHEN
IPC: F24D19/10
Filed: 2000-11-06
Granted: 2005-01-13
Abstract: Regelung
für Fußboden-
und Radiatorheizungen, bei der der Regelkreis (5) für die Fußbodenheizung
und der Regelkreis (6) für
die Radiatorheizung jeweils mit einem eigenen Sollwert für den ihnen
zugeordneten Regler (7, 8) geregelt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Regelung eine Einzelraumtemperaturregelung für eine kombinierte
Fußboden-
und Radiatorheizung ist, bei der die Sollwerte für die Fußbodenheizung und die Radiatorheizung
durch Übertragungsglieder
(3, 4) aufeinander abgestimmt werden, indem die Übertragungsglieder (3, 4) aus
der durch die Differenz zwischen der Ist-Raumtemperatur und der Soll-Raumtemperatur
bestimmten Regelabweichung (e 0 ) des Gesamtsystems
die Sollwerte für die
Regelkreise (5, 6) der Fußbodenheizung
und der Radiatorheizung ermitteln.
Patent DE-10056578-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H61/08
Filed: 2000-11-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, insbesondere
eines Automatgetriebes, mit hydraulisch betätigbaren Schaltelementen, die
bei Schaltungen über
in einer elektronischen Steuereinheit abgelegte Druckverläufe (p_kab,
p_kzu) zu- bzw. abgeschalten werden, wobei ein an einem abschaltenden Schaltelement
anliegender Druck (p_kab) zum Lösen
eines Kraftflusses ausgehend von einem Haltedruck (p_kab_h) auf
einen Schaltdruck (p_kab_sd) abgesenkt wird und eine Getriebeeingangsdrehzahl
(n_t) in Abhängigkeit
des an einem abschaltenden Schaltelement anliegenden Drucks (p_kab)
eine Änderung
erfährt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Druckverlauf des Drucks (p_kab)
des abschaltenden Schaltelementes in Abhängigkeit einer Abweichung eines
gemessenen, tatsächlichen
Lösezeitpunkts
(T_LZ_T) der Getriebeeingangsdrehzahl (n_t) von einem in der elektronischen
Steuereinheit abgelegten, vorgegebenen Lösezeitpunkt (T_LZ) laufend
adaptiert wird, bis die Drehzahländerung
der Getriebeeingangsdrehzahl (n_t) bei einer Schaltung an dem vorgegebenen
Lösezeitpunkt
(T_LZ) stattfindet.
Patent DE-10066061-B4 (DE)
Title: Bicycle with height adjustment of front and rear wheel suspensions has respective double-acting piston and cylinder units with first and second cylinder chamber interconnected by corresponding pressure medium pipe
Inventor: ALBRECHT STEPHAN
IPC: B62J1/08
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-09-01
Abstract: The adjusting units for the height adjustment of the bicycle's front and rear wheel suspensions each have at least one double-acting piston and cylinder unit(9,14) with a first and a second cylinder chamber. The two first and two second cylinder chambers are interconnected by a corresponding pressure medium pipe(12,13). A shut-off component(15,16) is provided in at least one of the two pressure medium pipes. The piston and cylinder units and pressure medium pipes are filled with gas.
Patent DE-10105737-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Bild- oder Tonsignaldaten zwischen einem digitalen Empfangs- und/oder Wiedergabegerät und einem digitalen Speicher
Inventor: KRIEGER PETER
IPC: G06F3/08
Filed: 2001-02-08
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
von Bild- und/oder Tonsignalen mit,  – einem digitalen Empfangs-
und/oder Wiedergabegerät, welches
eine erste Schnittstelle für
ein Zusatzmodul aufweist, und  – einem digitalen Speichermedium,
welches zur Abspeicherung der Bild- und/oder Tonsignale dient,  – wobei
das Zusatzmodul (4) ein Adapter ist, welcher eine zweite Schnittstelle
(7) für
das digitale Speichermedium (6) aufweist  – und das digitale Speichermedium
(6) mit der zweiten Schnittstelle (7) kontaktiert ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Adapter (4) in einem Gehäuseschlitz
des digitalen Empfangs- und/oder Wiedergabegerätes (1) eingeschoben ist und
einen Überstandsbereich
(4a) aufweist, der im eingeschobenen Zustand des Adapters (4) aus
dem Gehäuse des
digitalen Empfangs- und/oder Wiedergabegerätes (1) herausragt, der Adapter
(4) einen Speicher (5) aufweist, der zur Abspeicherung von Identifizierungsinformationen dient,
und der Adapter (4) Anschlusspins aufweist, die mit einer vorgegebenen
Codierung versehen sind, und der aus dem Gehäuse des Empfangs- und/oder
Wiedergabegerätes
(1) herausragende...
Patent DE-10115229-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Oszillators
Inventor: GOMA SHINJI
IPC: H03B5/12
Filed: 2001-03-28
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Oszillators mit einer vorbestimmten Oszillationsfrequenz, der eine Resonanzschaltung, die eine Übertragungsleitung (L1), die auf einem Schaltungssubstrat gebildet ist, und Chipkomponenten (C1, C2, C3), die auf dem Schaltungssubstrat befestigt sind, umfasst, und eine Verstärkungsschaltung, die ein Resonanzsignal der Resonanzschaltung verstärkt, aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Aussortieren der Chipkomponenten (C1, C2, C3), die der Resonanzschaltung zugefügt werden, gemäss den Impedanzen der Chipkomponenten (C1, C2, C3);  Messen der Impedanz der Übertragungsleitung (L1), die auf dem Schaltungssubstrat der Resonanzschaltung bereit gestellt wird;  gemäss der Impedanz der Übertragungsleitung (L1) aus den Chipkomponenten (C1, C2, C3), die gemäß ihrer Impedanzen aussortiert wurden, Chipkomponenten (C1, C2, C3) auswählen, die Impedanzen aufweisen, die erforderlich sind, um die vorbestimmte Oszillationsfrequenz zu erhalten; und  Befestigen der ausgewählten Chipkomponenten (C1, C2, C3) auf dem Schaltungssubstrat der Resonanzschaltung.
Patent DE-10117824-B4 (DE)
Title: Lenkrad eines Kraftfahrzeugs mit integrierten Bedienelementen
Inventor: BURGBACHER MARTIN
IPC: B62D1/10
Filed: 2001-04-10
Granted: 2009-09-17
Abstract: Lenkrad (1) eines Kraftfahrzeugs mit integrierten Bedienelementen, wobei die Bedienelemente im Bereich des Pralltopfs (2) des Lenkrads (1) angebracht sind, wobei bei einer Drehung des Lenkrads (1) der Drehwinkel des Pralltopfs (2) unterschiedlich ist zum Drehwinkel (b) des Lenkrads, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Betrag des Drehwinkels (b) bis zu einem bestimmten Grenzwert (a) aus der Neutralstellung des Lenkrads (1) der Drehwinkel des Pralltopfs (2) synchron und gleich ist zum Drehwinkel (b) des Lenkrads (1) und dass bei einem Überschreiten des bestimmten Grenzwerts (a) durch den Betrag des Drehwinkels (b) des Lenkrads (1) der Pralltopf (2) zumindest unter bestimmten Betriebsbedingungen in der Winkelstellung (a) verbleibt, die dem bestimmten Grenzwert (a) entspricht, wobei der Drehwinkel des Pralltopfs (2) wieder synchron und gleich ist zum Drehwinkel (b) des Lenkrads (1), wenn der Betrag des Drehwinkels (b) des Lenkrads (1) geringer ist als der bestimmte Grenzwert (a).
Patent DE-10128315-B4 (DE)
Title: Phospholipidische Zusammensetzung, Verwendung einer derartigen phospholipidischen Zusammensetzung sowie diese enthaltende Zubereitung
Inventor: BOHN MICHAEL
IPC: A61K8/34
Filed: 2001-06-12
Granted: 2004-12-02
Abstract: Phospholipidische
Zusammensetzung, enthaltend mindestens einen phospholipidischen Membranbildner,
Wasser sowie ein Phenoxyalkanol und/oder ein Phenoxyalkanolderivat
der allgemeinen Formel I  , wobei in Formel I  n
eine ganze Zahl zwischen 1 und 5,  R 1  und/oder
R 2  jeweils Wasserstoff oder eine C 1 -C 4 -Alkylgruppe
und  R 3  bis R 5  jeweils
Wasserstoff, Hydroxy- und/oder Halogen-Reste bedeuten, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Zusammensetzung eine gelartige bis flüssige Konsistenz mit einer
Viskosität
bei 20 °C
zwischen 500 mPas und 6.000 mPas aufweist und daß die Konzentration des Phenoxyalkanol
bzw. dessen Derivates gemäß der allgemeinen
Formel I zwischen 3 Gew.% und 17 Gew.%, bezogen auf die anwendungsfertige
Zusammensetzung, beträgt.
Patent DE-10148954-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von Verformungen an Spannflächen von Maschinen
Inventor: LUDWIG RALPH DIPL ING
IPC: B29C45/17
Filed: 2001-10-04
Granted: 2013-06-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Kompensation von Verformungen an Spannflächen (1) von Maschinen (2). Diese Vorrichtung ist gekennzeichnet durch wenigstens ein im Bereich der Spannflächen (1) angeordnetes Ausgleichselement (4). Dieses Ausgleichselement (4) verfügt über zumindest zwei ortsabhängig verschiedene Elastizitätsmodule (εA, εB). Die Größe dieser jeweiligen Elastizitätsmodule (εA, εB) lässt sich an die ortsabhängig zu erwartende unterschiedliche Flächenpressung (P1, P2) in der Weise anpassen, dass die Gesamtverformung (tges) der Maschine (2) inklusive Ausgleichselement (4) über die gesamte belastete Spannfläche (1) gesehen ortsunabhängig innerhalb vorgegebener Grenzen gleich ausgebildet ist.
Patent DE-10159985-B4 (DE)
Title: Mikroemulgator
Inventor: SCHWESINGER NORBERT
IPC: B81B1/00
Filed: 2001-12-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: Mikroemulgator,
insbesondere für großen Massendurchsatz
von zu vermischenden Fluiden, bestehend aus mehreren übereinander
angeordneten mikrostrukturierten Platten (6, 7, 8) mit einem Hauptströmungskanal
(1), an dessen Ausgang (11) das in ihm erzeugte Fluidgemisch abgegeben
wird, und mehreren Nebenströmkanälen (2,
3) zur Ausbildung mehrerer im Hauptströmungskanal liegender Mischstellen
(4), die im Wesentlichen senkrecht in den Hauptströmungskanal
(1) münden, wobei über die
Einspeisung von Fluid über
die Nebenströmkanäle (2, 3)
in den Hauptströmungskanal
im Bereich der Mischstellen (4) eine Verwirbelung der Fluide erzeugt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Fluid über eine Gruppe von ersten
Nebenströmkanälen (2)
und ein zweites Fluid über
eine Gruppe von zweiten Nebenströmkanälen (3)
in den Hauptströmungskanal
(1) eingespeist werden, dass mehrere Abflusskanäle (5) vom Hauptströmungskanal
ausgehen, um weitere Verwirbelungen (4) am Eingang der Abflusskanäle im Hauptströmungskanal
(1) zu erzeugen und einen Teil des erzeugten Fluidgemisches aus dem
Hauptströmungskanal
(1) abzuzweigen, und dass zumindest einige der Abflusskanäle (5) an...
Patent DE-10164763-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Hygienisierung von Geschirr
Inventor: CURTIUS FRITZ
IPC: A47L15/48
Filed: 2001-06-28
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Geschirr mit einem zeitweise vorhandenen Wrasen,
wobei im Geschirrspüler
Einrichtungen zum Betrieb von Waschwasserkreisläufen in wenigstens einem Arbeitstakt
vorhanden sind und für
eine Behandlung des Wrasens mindestens eine Fördereinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Hygienisierung des Geschirrs der feuchte Wrasen zumindest
teilweise mittels der Fördereinrichtung
aus dem Geschirrraum abgezogen und über einen beheizten Wäscher dem
Geschirrraum wieder zugeführt
wird.
Patent DE-10200685-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von Daten und zum Zugreifen auf die gespeicherten Daten
Inventor: LEE DONG-YANG
IPC: G11C8/12
Filed: 2002-01-10
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum Speichern von Daten und zum Zugreifen auf die gespeicherten
Daten, die in mehreren getrennten Speicherbänken (112, 114, 116, 118) unterschiedlicher
Größe speicherbar
und zugreifbar sind unter Verwendung einer Vielzahl an Mastervorrichtungen, die
auf die Speicherbänke
zugreifen, wobei die getrennten Speicherbänke (112, 114, 116, 118) unterschiedlicher
Größe auf einem
gemeinsamen Speicherchip angeordnet sind, mit den folgenden Schritten:  a)
Speichern von unterschiedlichen Datentypen in Form von Videodaten
und Audiodaten in den jeweiligen Speicherbänken (112, 114, 116, 118) in
Entsprechung zu den jeweiligen Speichergrößen, welche die jeweiligen
Datentypen erfordern;  b) Zuordnen der Vielzahl der Speicherbänke (112,
114, 116, 118) zu der Vielzahl der Mastervorrichtungen, so dass
jede Mastervorrichtung eine dieser entsprechende Speicherbankgröße entsprechend
dem dieser Mastervorrichtung zugeordneten Datentyp zugeordnet erhält und für diesen Datentyp
ausgelegt ist; und  c) Lenken der Zugriffsoperationen von jeder
Mastervorrichtung zu der entsprechenden zugeordneten Speicherbank.
Patent DE-10213014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung des Verstopfungsgrades einer Beschwadungsdüse eines Gargerätes
Inventor: IMGRAM JUDITH
IPC: B05B15/50
Filed: 2002-03-22
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
des Verstopfungsgrades zumindest einer Beschwadungsdüse (8) in
einem Garraum (2) eines Gargerätes
(1) mit zumindest einem Sensor (14, 15) zum Erfassen zumindest einer Zustandsgröße, umfassend
einen Temperaturwert und/oder Feuchtewert, im Garraum (2), einer
Erfassungs- und Auswerteeinheit (16) in Wirkverbindung mit dem Sensor
(14, 15) zur Bestimmung des Verstopfungsgrades und einer Anzeigeeinheit
(17) in Wirkverbindung mit der Erfassungs- und Auswerteeinheit (16)
zum Anzeigen des bestimmten Verstopfungsgrades.
Patent DE-10220187-B4 (DE)
Inventor: NUBER ROLAND
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-05-06
Granted: 2005-11-24
Abstract: The obstruction detection device has a sensor for detecting obstructions with at least one electrical conductor (40) for producing an electric field in the opening region of the closure element (20). The conductor is mounted on stationary cladding (50) at least partly covering a frame (12) and/or an elastic sealing profile (30) for sealing the closure element in the frame.
Patent DE-10226013-B4 (DE)
Title: Ventilsitz für Brennkraftmaschine
Inventor: LEWEUX JOHANNES
IPC: F01L3/22
Filed: 2002-06-12
Granted: 2006-10-12
Abstract: Ventilsitz
(4) für
eine Brennkraftmaschine mit einem Dichtring (8), der einen in einem
Zylinderkopf (2) ringförmig
entlang des Ventilsitzes (4) verlaufenden Kühlkanal (6) abdichtet  dadurch
gekennzeichnet,  • dass
der Dichtring (8) mit einer thermischen Spritzschicht (10),  • aufgebracht
durch Plasmaspritzen, Flammspritzen, Lichtbogendrahtspritzen oder
kinetisches Kaltgaskompaktieren derart überzogen ist,  • dass zumindest
Fugen (19, 21), gebildet durch Berührungsflächen (18, 20) von Dichtring
(8) und Zylinderkopf (2) durch die Spritzschicht (10) überdeckt
sind und  • dass
eine Überdeckung
(11) im Zylinderkopf (2) zur Vorfixierung des Dichtringes (8) vor
dem Aufbringen der Spritzschicht (10) vorgesehen ist.
Patent DE-10229325-B4 (DE)
Inventor: FRIEDRICHS ARNO
IPC: B29C48/30
Filed: 2002-06-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: The invention relates to an extruder tool for producing a cylindrical body which consists of plastic mass and has at least one recess extending in the interior thereof. The extruder tool comprises an extruder nozzle which has a narrowing region and a nozzle mouthpiece. The nozzle mouthpiece forms a cylindrical channel. In addition, a carrier device is provided, at which a number, which corresponds with the number of internal recesses, of threads is fastened or which has a number, which corresponds with the number of internal recesses, of channels for threadlike pressing of a volatile filler material into the mass flow. The carrier device consists of a number, which corresponds with the number of internal recesses, of carrier elements preferably of pin-like construction. Each of the carrier elements is fastened to the extruder nozzle in the region of the nozzle mouthpiece or in the tapering region and is preferably adjustable in radial direction.
Patent DE-10232928-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung sowie entfernbarer Elektronenkollimator
Inventor: SVATOS MICHELLE MARIE
IPC: G21K1/04
Filed: 2002-07-19
Granted: 2008-04-03
Abstract: Bestrahlungstherapievorrichtung,
enthaltend:  eine Steuereinheit (50);  eine von der Steuereinheit
gesteuerte Strahlungsquelle (52) zum Erzeugen eines Behandlungsstrahls
längs eines Strahlenpfades
(12) zu einer Behandlungsfläche
(18);  einen ersten Kollimator (64), der zwischen der Strahlungsquelle
und der Behandlungsfläche
im Strahlenpfad angeordnet ist und von der Steuereinheit selektiv
positionierbar ist, um den Behandlungsstrahl einzustellen; und  einen
zweiten Kollimator (62), der entfernbar zwischen dem ersten Kollimator
und der Behandlungsfläche
angeordnet ist und von der Steuereinheit selektiv positionierbar
ist, um den Behandlungsstrahl einzustellen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Strahlungsquelle (52) eine Photonenstrahlungsquelle und
eine Elektronenstrahlungsquelle enthält,  dass der erste Kollimator
(64) ein Photonenkollimator zum Einstellen eines Photonenstrahls
ist und  dass der zweite Kollimator (62) ein Elektronenkollimator zum
Einstellen eines Elektronenstrahls ist.
Patent DE-10233259-B4 (DE)
Title: Gewindeeinsatz
Inventor: KUHM ROLF
IPC: F16B37/12
Filed: 2002-07-23
Granted: 2008-01-17
Abstract: Gewindeeinsatz
für Leichtbauplatten oder
dergleichen mit einer Gewindehülse,
die mit einem Kunststoffmantel umspritzt ist, welcher Einspritzbohrungen zum
Einfüllen
von Klebstoff aufweist, und einer Positionierungsscheibe, dadurch
gekennzeichnet, dass die Positionierungsscheibe (110) unmittelbar
an den Gewindeeinsatz (101) einstückig angeformt ist.
Patent DE-10234865-B4 (DE)
Title: Hilfskraftunterstützte Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung
Inventor: WITTBERGER GERHARD
IPC: F16D25/08
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-08-03
Abstract: Hilfskraftunterstützte Betätigungsvorrichtung
für eine
Kupplung zwischen Motor und Getriebe in einem Kraftfahrzeug, wobei
in einem Geberzylinder ein entgegen einer Rückstellfeder wirkender Geberkolben
und ein vorderseitig an diesem angrenzender Ausgangsdruckraum vorgesehen
sind, der über
eine hydraulische Druckleitung mit einem Druckraum in einen Nehmerzylinder
verbunden ist, in dem ein über
mechanische Übertragungsorgane
mit der Kupplung verbundener Nehmerkolben kupplungsbetätigend wirksam
ist, und wobei mittels einer Servovorrichtung eine in den Geberzylinder
eingeleitete Kupplungsbetätigungskraft
hydraulisch unterstützt übertragbar
ist, gekennzeichnet durch eine Servovorrichtung, bei der zur Bildung
eines Servoölkreislaufes  – im Geberzylinder
(2) ein vorn durch die Rückseite
(6) des Geberkolben (4) begrenzter Servodruckraum (17), ferner ein
in eine rückseitige
Sacklochbohrung (21) im Geberkolben (4) eintauchender, vom Kupplungspedal
(28) oder einer pneumatischen Stellvorrichtung (32, 33) her für Kupplungsbetätigung axial
verschiebbarer Steuerkolben (22) und ein vom Servodruckraum (17)
durch eine Zwischenwand (19) abgegrenzter Absteuerraum (24) vorgesehen sind,  – der Servodruckraum
(17) über
eine Druckleitung...
Patent DE-10239723-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ventilsteuereinrichtung für schweres Baugerät
Inventor: KIM JIN WOOK
IPC: F15B13/01
Filed: 2002-08-29
Granted: 2010-11-04
Abstract: Eine hydraulische Ventilsteuereinrichtung für schweres Baugerät, umfassend:  eine hydraulische Pumpe;  einen Betätigungszylinder (40), welcher mit der hydraulischen Pumpe verbunden ist und angetrieben wird, wenn hydraulisches Fluid zugeführt wird;  einen Hauptkolben (42), der in einem Pfad zwischen der hydraulischen Pumpe und dem Betätigungszylinder (40) montiert ist und geschaltet wird auf einen Vorsteuersignaldruck (Pi), um den Start, den Stop und das Richtungsschalten des Betätigungszylinders (40) zu steuern;  ein Tellerventil (34), um in einem Pfad zwischen dem Hauptkolben (42) und dem Betätigungszylinder (40) geöffnet oder geschlossen zu werden, und zum Verhindern, dass der Betätigungszylinder (40) abgesenkt wird;  einen Kolben (22), der zwischen einer Gegendruckkammer (41) und einem Rückflusspfad (29, 30, 32, 33) des Tellerventils (34) montiert ist und geschaltet wird nach der Aufbringung des Vorsteuersignaldruckes (Pi), um die Gegendruckkammer (41) mit einem Pfad (36) an dem Auslass zum Hauptkolben (42) in Verbindung zu setzen; und  einen...