baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019200017-A1 (DE)
Title: Welle, Nabe und Welle-/Nabe-Verbindung zum Übertragen eines Drehmomentes
Inventor: LAZZARO KLAUS
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle und/oder eine Nabe für eine Welle-/Nabe-Verbindung zum Übertragen eines Drehmomentes. Bekannte Wellen weisen einen Vollwellenabschnitt 110 und eine sich in axialer Richtung an dem nabenseitigen Ende der Welle an den Vollwellenabschnitt anschließenden Verzahnungsabschnitt 120 auf. Der Verzahnungsabschnitt weist eine Außenverzahnung 122 mit mindestens einem sich in axialer Richtung der Welle über eine Gesamtbreite BZ erstreckenden Zahn 130 auf. Der Zahn hat eine lastseitige Flanke 132 und eine rückseitige Flanke 134. Um eine lokale Spannungsüberhöhung an der Verzahnung im Lastfalle abzubauen und eine gleichmäßige Flächenbelastung an der lastseitigen Flanke möglichst über der gesamten Breite des Zahns zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, in dem vollwellenseitigen Breitenabschnitt zumindest die lastseitige Flanke des Zahnes gegenüber der lastseitigen Flanke in dem stirnseitigen Breitenabschnitt verjüngt auszubilden.
Patent DE-102019201026-A1 (DE)
Title: Temporär-Fixier-Klebstoff
Inventor: SCHUH CHRISTIAN
IPC: C09J161/14
Filed: 2019-01-28
Abstract: Ein Temporär-Fixier-Klebstoff für eine erste temporäre Fixierung zweier Substrate aneinander als Vorstufe einer zweiten finalen Fixierung der beiden Substrate, wobei die zweite finale Fixierung mittels eines Final-Fixier-Klebstoffes erfolgt und dieser Final-Fixier-Klebstoff den Temporär-Fixier-Klebstoff im Zuge der zweiten finalen Fixierung aufnimmt, wobei der Temporär-Fixier-Klebstoff ein Haftklebstoff ist, der Folgendes enthält:
 a) mindestens ein Polymer
 b) optional mindestens ein Klebharz
 c) mindestens ein Reaktivharz, wobei das mindestens eine Polymer amorph ist mit einer mittels DSC bestimmten Schmelzenthalpie von kleiner 5 J/g,
 ist ein sehr gut im Final-Fixier-Klebstoff löslicher Temporär-Fixier-Klebstoff, der gute Haftklebrigkeit aufweist und darüber lösemittelfrei hergestellt und auch aus der Schmelze appliziert werden kann.
Patent DE-102019201087-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids und Brennstoffeinspritzanlage
Inventor: GRANER JUERGEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2019-01-29
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen Anker (4) eines elektromagnetischen Aktuators (2) und eine von einem Anker (4) betätigbare Ventilnadel (8), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (9) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (10) zu einem Dichtsitz zusammen wirkt, wobei der Anker (4) an der Ventilnadel (8) bewegbar geführt ist, wobei zumindest ein ortsfest an der Ventilnadel (8) angeordnetes Anschlagelement (11) vorgesehen ist, das im Zusammenhang mit einer Betätigung der Ventilnadel (8) eine Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8) begrenzt, und wobei eine Ankerfreiwegfeder (18) vorgesehen ist, die sich einerseits zumindest mittelbar an dem Anschlagelement (11) und andererseits zumindest mittelbar an dem Anker (4) abstützt. Die Ankerfreiwegfeder (18) ist als Teller- und/oder Wellenfeder (18) ausgestaltet.
Patent DE-102019201141-A1 (DE)
Title: Adaptiver Geschwindigkeitsregler in einem Motorrad zur Zielverfolgung
Inventor: KNITT ANDREW ALFRED
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-01-30
Abstract: System zum Bereitstellen eines adaptiven Geschwindigkeitsreglers in einem Motorrad. Das System umfasst eine elektronische Steuerung, die konfiguriert ist, um das Vorhandensein eines Fahrzeugs auf einer Seite einer direkten Fahrstrecke des Motorrads auf der Grundlage von Daten, die von einem Senderempfänger empfangen werden, zu bestimmen, wobei sich das Fahrzeug in einem Sichtfeld des Senderempfängers befindet. Die elektronische Steuerung verknüpft das Motorrad mit dem Fahrzeug und steuert dynamisch die Geschwindigkeit des Motorrads auf der Grundlage einer Ausgabe einer kinematischen Steuerung, wobei die kinematische Steuerung konfiguriert ist, um einen Eingabe zu empfangen, die mindestens ein Element umfasst, das aus der Gruppe bestehend aus der Entfernung des Motorrads zum Fahrzeug, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs, der Geschwindigkeit des Motorrads, einer dem Motorrad zugeordneten Fahrt-Sollgeschwindigkeit, einem gewünschten Trennungsabstand zwischen dem Motorrad und dem Fahrzeug und einer gewünschten Trennzeit zwischen dem Motorrad und dem Fahrzeug auswählbar ist.
Patent DE-102019201754-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung insbesondere für eine Spannrolle oder eine Laufrolle
Inventor: CHOLLET MICKAEL
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Riemenscheibenvorrichtung (1) umfasst eine Riemenscheibe (2) und ein Lager (3). Die Riemenscheibe (2) hat zwei im Querschnitt C-förmige Riemenscheibenteile (17; 18). Die Riemenscheibenteile (17; 18) weisen einen inneren zylindrischen Abschnitt (22, 30), einen äußeren zylindrischen Abschnitt (19, 27), und einen radialen Zwischenabschnitt (25, 33) auf. Zumindest ein äußeres Durchgangsloch (36) ist radial durch die äußeren Abschnitte (19, 27) der Riemenscheibe (2) bereitgestellt. Zumindest einer der inneren Abschnitte (22, 30) der Riemenscheibenteile (17, 18) umfasst einen Abschnitt (37, 38; 41, 42; 43) der dazu gedacht ist, durch ein externes Werkzeug, das durch das äußere Durchgangsloch (36) eingeführt ist, deformiert zu werden, um so eine mechanische Haltevorrichtung für das eine Riemenscheibenteil (17, 18) hinsichtlich des anderen Riemenscheibenteils (18, 17) und/oder des Außenrings (5) des Lagers (3) auszubilden.
Patent DE-102019201900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von Gruppenaktivitäten in Fahrzeugen
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-02-13
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren und der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Durchführung von Gruppenaktivitäten in Fahrzeugen (1) stellt eine Steuereinrichtung (2) einem hinzukommenden Teilnehmer zur Gruppenaktivität Informationen zum Einstieg in die Gruppenaktivität bereit. Die Informationen geben dem hinzukommenden Teilnehmer die aktuelle Gruppenaktivität zu verstehen und in diese einzusteigen.Die Bereitstellung der Informationen zur Gruppenaktivität für den hinzukommenden Teilnehmer kann dabei in jeglicher denkbaren Form erfolgen, beispielsweise einer Sprachnachricht über das Ein-/Ausgabegerät, einer Bildschirmanzeige von Text oder einem Film zur Einweisung und/oder einer Aufforderung zum Aufsetzen einer bereitgestellten VR- (4) oder AR-Brille und gegebenenfalls einer weiteren Einweisung nach dem Aufsetzen der VR- (4) oder AR-Brille.Eine Gruppenaktivität im Sinne dieser Anmeldung kann jede Aktivität sein, die auf der Interaktion einer Gruppe basiert.In einer weiterhin bevorzugten Ausgestaltung des Verfahrens signalisiert die Steuereinrichtung (2) einem Teilnehmer auch das Ende seiner Teilnahme an der Gruppenaktivität. Beispielsweise beim Erreichen des Ausstiegspunktes eines Teilnehmers oder auch, wenn ein Teilnehmer signalisiert hat, dass er seine Teilnahme beenden will.
Patent DE-102019202021-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Kollisionsvermeidung
Inventor: HIEMER MARCUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-02-15
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Vermeiden einer Kollision von einer Off-Highway-Maschine mit einem potentiellen Kollisionsobjekt. Die Off-Highway-Maschine weist ein Antriebssystem mit einem Stufenlosgetriebe und ein Betriebsbremssystem auf. Das Verfahren hat den Schritt Ermitteln einer Kollisionsinformation, die angibt, ob eine Kollision mit dem potentiellen Kollisionsobjekt bevorsteht. Das Verfahren hat ferner den Schritt Betätigen des Betriebsbremssystems und des Antriebssystems zum Erzeugen einer Bremswirkung an der Off-Highway-Maschine basierend auf der ermittelten Kollisionsinformation zum Vermeiden einer Kollision der Off-Highway-Maschine mit dem potentiellen Kollisionsobjekt.
Patent DE-102019203176-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit vernetztem fahrzeugservice und verfahren zum steuern desselben
Inventor: CHUN CHANG WOO
IPC: H04W12/06
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein Fahrzeug weist auf: mehrere Sitze; einen Authentifizierungsausführungsprozessor, der ausgestaltet ist, eine Authentifizierung bei einem Benutzer auszuführen, und eine Steuerung, die so ausgestaltet ist, dass sie einen vernetzten Fahrzeugservice vorsieht, basierend darauf, ob der Authentifizierungsausführer die Authentifizierung abgeschlossen hat, wobei die Steuerung den Authentifizierungsausführungsprozessor steuert, um einen Sitz zu unterscheiden, auf dem der der Benutzer sitzt, und um die Authentifizierung basierend auf dem unterschiedenen Sitz durchzuführen.
Patent DE-102019203359-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung für ein Bremssystem
Inventor: LEE JU SUNG
IPC: B60T17/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Es wird eine hydraulische Steuervorrichtung eines Bremssystems offenbart, welche enthält: einen Modulatorblock mit einer Motorbohrung und einen Motor enthaltend eine Abdeckung, die eine Öffnung eines Gehäuses, das einen Stator und einen Rotor aufnimmt und auf einer Seite des Modulatorblocks gestützt ist, abdeckt, wobei ein Entlüftungsloch für eine Luftströmung zwischen der Innenseite und der Außenseite des Motors in der Abdeckung gebildet ist und ein Verbindungsdurchgang zum Verbinden der Motorbohrung und des Entlüftungslochs in dem Modulatorblock gebildet ist.
Patent DE-102019203670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, eines Effektpigments und eines filmbildenden Polymers III
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (a) mindestens eine organische Siliciumverbindung enthält, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens eine farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Pigment auf Basis eines Substratplättchens, welches ein Vakuum metallisiertes Pigment umfasst, und(b2) mindestens ein filmbildendes Polymer.Die Anmeldung offenbart auch eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit, welche in zwei getrennt konfektionierten Containern die zwei Mittel (a) und (b) enthält.
Patent DE-102019207346-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Pumpe
Inventor: HAHN KEVIN
IPC: D06F39/08
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Pumpe (105) zum Pumpen von Waschflüssigkeit, wobei die Pumpe (105) eine Saugkammer (107) umfasst, welche einen Saugstutzen (109) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Saugleitung aufweist, wobei die Pumpe (105) eine Umpumpdruckkammer (115) umfasst, welche einen Umpumpdruckstutzen (117) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Umpumpleitung aufweist, wobei die Pumpe (105) eine Abpumpdruckkammer (111) umfasst, welche einen Abpumpdruckstutzen (113) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Abpumpleitung aufweist, wobei die Abpumpdruckkammer (111) und die Saugkammer (107) fluidtechnisch verbunden sind, wobei die Abpumpdruckkammer (111) und die Umpumpdruckkammer (115) fluidtechnisch verbunden sind, und wobei die Pumpe (105) ein Filterelement (123) aufweist, welches in der Abpumpdruckkammer (111) aufgenommen ist, wobei das Filterelement (123) einen ersten Hohlkanal (125-1) aufweist, welcher die Abpumpdruckkammer (111) fluidtechnisch mit dem Abpumpdruckstutzen (113) verbindet, wobei das Filterelement (123) einen zweiten Hohlkanal (125-2) aufweist, welcher die Abpumpdruckkammer (111) fluidtechnisch mit der Umpumpdruckkammer (115) verbindet, wobei das Filterelement (123) eine Verengung (127) definiert, welche den ersten Hohlkanal (125-1) und den zweiten Hohlkanal (125-2) fluidtechnisch verbindet, wobei die Verengung (127) ausgebildet ist, in dem ersten Hohlkanal (125-1) geförderte Verunreinigungen zurückhalten, um zu verhindern, dass die Verunreinigungen durch den zweiten Hohlkanal (125-2) in die Umpumpdruckkammer (115) gefördert werden.
Patent DE-102019209480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines automatischen Reinigungsvorgangs einer Fahrzeugscheibe eines Kraftfahrzeugs abhängig von einem zukünftigen Fortbewegungsnutzungskriterium des Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GRÜNEWALD MAREK
IPC: B60S1/04
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines automatischen Reinigungsvorgangs einer Fahrzeugscheibe (5) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei- der automatische Reinigungsvorgang mit einer Scheibenwischanlage (3) des Kraftfahrzeugs (1) durchgeführt wird, und- zumindest ein Steuerbefehl für den durchzuführenden automatischen Reinigungsvorgang der Fahrzeugscheibe (5) von einer Auswerteeinheit (4) an die Scheibenwischanlage (3) übermittelt wird, wobei- der zumindest eine Steuerbefehl durch die Auswerteeinheit (4) abhängig von zumindest einem zukünftigen Fortbewegungsnutzungskriterium des Kraftfahrzeugs (1) generiert wird, wobei- mit dem zumindest einen, generierten Steuerbefehl die Scheibenwischanlage (3) im abgestellten Zustand des Kraftfahrzeugs (1) derart angesteuert wird, dass der automatische Reinigungsvorgang der Fahrzeugscheibe (5) des Kraftfahrzeugs (1) in diesem abgestellten Zustand durchgeführt wird.
Patent DE-102019212247-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KORNHAAS RAINER
IPC: F02M59/46
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (30) mit einem Gehäuse (58) und einem in dem Gehäuse (58) angeordneten Förderraum (60), einem in dem Gehäuse (58) verschiebbaren, den Förderraum (60) begrenzenden Pumpenkolben (62). Ein in die Pumpe integriertes Druckbegrenzungsventil (56) ist in einer im Wesentlichen zylindrischen Sacklochbohrung (69) angeordnet, die durch eine zusätzliche Ausnehmung (10) im Gehäuse (58) im Vergleich zu einer zylindrischen Sacklochbohrung in radialer Richtung aufgeweitet ist, sodass die Ausnehmung (10) ein radial außerhalb des Druckbegrenzungsventils (56) angeordnetes Dämpfungsvolumen bildet. Durch die Existenz des Dämpfungsvolumens wird das Auftreten von Kavitationserosion an dem Druckbegrenzungsventil (56) erheblich vermindert.
Patent DE-102019219654-A1 (DE)
Title: Shift-by-wire-steuervorrichtung
Inventor: NITTA HIROKI
IPC: F16H61/12
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine Shift-by-Wire-Steuervorrichtung (100) beinhaltet einen A/D-Wandler (120), eine Anfrageeinheit (111), eine Zählereinheit (112) und eine Wandlungs- und Speicher-Abnormalitätsbestimmungseinheit (113). Der A/D-Wandler (120) ist konfiguriert, um eine A/D-Wandlung einer Signalspannung von einer Sensoreinheit (12) in einen Digitalwert durchzuführen. Die Anfrageeinheit (111) ist konfiguriert, um eine Wandlungs- und Speicher-Anfrage abzugeben, die den A/D-Wandler auffordert, eine Wandlungs- und Speicher-Verarbeitung durchzuführen, die die Signalspannung in den Digitalwert A/Dwandelt und dann den Digitalwert in einem Arbeitsspeicher (101) speichert. Die Zählereinheit (112) ist konfiguriert, um die Anzahl von Abschlüssen der Wandlungs- und Speicher-Verarbeitung zu zählen. Die Wandlungs- und Speicher-Abnormalitätsbestimmungseinheit (113) ist konfiguriert, um zu bestimmen, ob oder nicht eine Nicht-Abschluss-Abnormalität der Wandlungs- und Speicher-Verarbeitung aufgetreten ist, indem die von der Zählereinheit gezählte Anzahl von Abschlüssen der Wandlungs- und Speicher-Verarbeitung mit der Anzahl der Wandlungs- und Speicher-Anfragen durch die Anfrageeinheit verglichen wird.
Patent DE-102020001325-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für kartenförmige Datenträger
Inventor: WEINGÄRTNER MAXIMILIAN
IPC: B02B7/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) für kartenförmige Datenträger (D), aufweisend wenigstens eine erste und eine zweite Reinigungswalze (8a; 8b;), die jeweils konfiguriert ist, in einer jeweiligen Reinigungsposition (9a; 9b) mit einer ersten Oberfläche eines durch die Reinigungsvorrichtung (1) entlang eines vorbestimmten und zumindest entlang eines Abschnitts tangential zu den Reinigungswalzen (8a; 8b) verlaufenden Transportpfads (P) transportierten kartenförmigen Datenträgers (D) in Kontakt zu treten und dabei etwaige auf der ersten Oberfläche anhaftende Verschmutzungen von dem kartenförmigen Datenträger (D) zumindest teilweise abzunehmen, wobei eine der ersten Reinigungswalze (8a) zugeordnete erste Antriebseinrichtung (20a) konfiguriert ist, die erste Reinigungswalze (8a) in Richtung zu einer ersten Wartungsposition (11a) zu bewegen und einen Abstand zwischen der ersten Reinigungswalze (8a) und dem Transportpfad (P) zu vergrößern, wobei eine der zweiten Reinigungswalze (8b) zugeordnete zweite Antriebseinrichtung (20b) konfiguriert ist, die zweite Reinigungswalze (8b) in Richtung zu einer zweiten Wartungsposition (11b) zu bewegen und einen Abstand zwischen der zweiten Reinigungswalze (8b) und dem Transportpfad (P) zu vergrößern und wenigstens eine Reinigungseinrichtung (13) konfiguriert ist, in der jeweiligen Wartungsposition (11a; 11b) der ersten und/oder zweiten Reinigungswalze (8a; 8b) etwaige an der ersten und/oder zweiten Reinigungswalze (8a; 8b) anhaftende und von dem kartenförmigen Datenträger (D) abgenommene Verschmutzungen von der ersten und/oder zweiten Reinigungswalze (8a; 8b) zumindest teilweise wieder abzunehmen.
Patent DE-102020002664-A1 (DE)
Title: Gedruckter Folienkondensator mit hoher Kapazität
Inventor: BACHER ERWIN
IPC: H01G13/04
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Folienkondensator aus mindestens einer Schicht aus einem Dielektrikum. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Folienkondensators.Erfindungsgemäß besteht die Schicht aus einem Dielektrikum bzw. das Dielektrikum aus einem Stoffgemisch im Wesentlichen aus Partikeln aus einem anorganischem Ferroelektrikum und einem organischen Bindemittel, die bevorzugt auf eine Folie aufgedruckt ist, wobei der Anteil der Partikeln aus einem anorganischem Ferroelektrikum 5% bis 60% und bevorzugt 10% bis 30% des Gesamtvolumens der Schicht aus einem Dielektrikum beträgt und der Anteil des organische Bindemittels 40% bis 95% und bevorzugt 70% bis 90% des Gesamtvolumens der Schicht aus einem Dielektrikum beträgt. Die Partikel aus einem anorganischen Ferroelektrikum sind so ausgerichtet, dass die Schicht aus einem Dielektrikum eine höhere Permittivität εraufweist als ohne Ausrichtung der Partikel aus einem anorganischen Ferroelektrikum. Zur Ausrichtung der Partikel aus einem anorganischen Ferroelektrikum wirkt auf die nasse, noch nicht getrocknete Schicht aus einem Dielektrikum ein elektromagnetisches Feld ein.
Patent DE-102020003917-A1 (DE)
Title: Mobile Intensivpflegeeinheit
Inventor: SCHEID ERNST
IPC: A61G10/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Intensivpflegeeinheit.Die erfindungsgemäße mobile Intensivpflegeeinheit umfasst einen Standard-Container (1) mit einer äußeren Tür (2) und einer ersten Zwischenwand (3) mit einer ersten inneren Tür (4), wobei über die äußere Tür (2) ein Innenraum des Containers (1) zugänglich ist, die erste Zwischenwand (3) einen Innenraum des Containers (1) in einen Vorraum (5) und einen vom Vorraum (5) über die erste innere Tür zugänglichen Behandlungsraum (6) unterteilt, der Vorraum (5) als Hygienebereich mit Schleusenfunktion ausgebildet ist, und der Behandlungsraum (6) ausgebildet ist, um genau ein einen Intensivbettplatz mit Krankenbett (7) und medizinischem Gerät (8) für die intensivmedizinische Behandlung eines schwer kranken Patienten aufzunehmen.
Patent DE-102020003971-A1 (DE)
Title: Türöffnungsunfall-Verhinderung für autonome und teilautonome Fahrzeuge
Inventor: NORÉN CHRISTOFFER
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren (600), das von einer Steuereinheit (100) durchgeführt wird, die dazu eingerichtet ist, in einem Fahrzeug (120) umfasst zu sein, zum Benachrichtigen geografisch benachbarter Fahrzeuge (128, 129) bezüglich Türinformation, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen (610) von Merkmalsdaten, die Merkmale des Fahrzeugs (120) anzeigen; Bestimmen (620) von Türinformation unter Verwendung der Merkmalsdaten; Benachrichtigen (630) der mehreren Fahrzeuge (128, 129) über die Türinformation durch Übermitteln eines drahtlosen Signals, das die Türinformation umfasst.
Patent DE-102020006871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiedergeben eines akustisch von einer Person wahrnehmbaren Signals in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wiedergeben eines akustisch von einer Person (11) wahrnehmbaren Signals (S) in einem Kraftfahrzeug, bei welchem während des Wiedergebens des Signals (S) mittels einer Erfassungseinrichtung (10) eine Aufmerksamkeit (12) der Person ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird das Signal (S) durch Mischen von mehreren, einzelnen Audiosignalen (14, 16, 18) erzeugt, wobei in Abhängigkeit von der ermittelten Aufmerksamkeit (12) eine Lautstärke wenigstens eines der Audiosignale (14, 16, 18) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (20) eingestellt wird.
Patent DE-102020008028-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussenden eines Ultraschallbursts, bei dem die Bandbreite größer als die Bandbreite eines Ultraschalltransducers ist
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Ultraschallsensorsystem (USS) für ein Fahrzeug, mit einem ersten Ultraschalltransducer (US1) und mit einem zweiten Ultraschalltransducer (US2). Der erste Ultraschalltransducer (US1) weist eine erste Resonanzfrequenz (f1) auf. Der zweite Ultraschalltransducer (US1) weist eine zweite Resonanzfrequenz (f2) auf. Die erste Resonanzfrequenz (f1) ist von der zweiten Resonanzfrequenz (f2) verschieden. Der erste Ultraschalltransducer (US1) weist eine erste Bandbreite (Δf1) auf. Der zweite Ultraschalltransducer (US2) weist eine zweite Bandbreite (Δf2) auf. Die erste Bandbreite (Δf1) und die zweite Bandbreite (Δf2) überlappen sich. Das Ultraschallsensorsystem (USS) kann einen Ultraschallburst (UB) empfangen, der mehr als eine Ultraschallburstmomentanfrequenz (fm1, fm2, fm3) in seinem Spektrum zu zumindest einem Zeitpunkt während der Burstdauer (bd) aufweist. Jede der Ultraschallburstmomentanfrequenzen (fm1, fm2, fm3) liegt während eines solchen Ultraschallbursts im Wesentlichen in der Bandbreite (Δf1, Δf2, Δf3) zumindest eines der Ultraschalltransducer (US1, US2, US3). Zumindest eine dieser Ultraschallburstmomentanfrequenzen (fm1, fm2, fm3) liegt während eines solchen Ultraschallbursts zu zumindest einem Zeitpunkt nicht in der Bandbreite (Δf1, Δf2, Δf3) zumindest eines der Ultraschalltransducer (US1, US2, US3).
Patent DE-102020100251-A1 (DE)
Title: Anputzleiste sowie Gebäude-Übergang mit Anputzleiste
Inventor: MEYER OLIVER C
IPC: E06B1/62
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine erfindungsgemäße Anputzleiste zur Platzierung an einem Gebäude-Übergang zwischen einem Gebäude-Bauteil, insbesondere einem Fenster- oder Türrahmen, einer Fensterbank, einem Balken, einer Metallverbindung oder eine Lisene, und einer Wärmedämmung und/oder einer Putzschicht, umfasst einen Basisbereich (4), mit dem die Anputzleiste an dem Gebäude-Bauteil befestigbar ist, insbesondere mittels eines doppelseitig klebenden Dichtbands (10); einen Einputz-Vorderbereich (16), der zum Einputzen in eine Putzschicht bestimmt ist; und ein Kopplungsglied (12). Das Kopplungsglied (12) ist separat von und insbesondere materialverbindungsfrei zu dem Basisbereich (4) und dem Einputz-Vorderbereich (16) ausgebildet. Das Kopplungsglied (12) ist so ausgebildet und an dem Basisbereich (4) und/oder an dem Einputz-Vorderbereich (16) angekoppelt, dass es eine Relativbewegung des Einputz-Vorderbereichs (16) zu dem Basisbereich (4) zulässt, insbesondere in Richtung Abstandsänderung zwischen dem Einputz-Vorderbereich (16) und dem Basisbereich (4) und in einer Richtung parallel zur Haupterstreckungsrichtung des Gebäude-Bauteils.