baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105045-A1 (DE)
Title: Strahlungsdetektor
Inventor: BÖSCKE TIM
IPC: H01L31/0352
Filed: 2016-03-18
Abstract: Es wird ein Strahlungsdetektor (1) mit einem Halbleiterkörper (2), der einen ersten Dotierbereich (31) eines ersten Leitungstyps und einen zweiten Dotierbereich (32) eines vom ersten Leitungstyp verschiedenen zweiten Leitungstyps aufweist, angegeben, wobei – der erste Dotierbereich an einer Strahlungseintrittsseite (10) des Strahlungsdetektors angeordnet ist; – der zweite Dotierbereich zumindest stellenweise an einer der Strahlungseintrittsseite gegenüberliegenden Seite des ersten Dotierbereichs angeordnet ist; – der Strahlungsdetektor an einer der Strahlungseintrittsseite gegenüberliegenden Montageseite (15) einen ersten elektrischen Kontakt (51) und einen zweiten elektrischen Kontakt (52) aufweist; – der erste elektrische Kontakt über einen elektrischen Verbinder (4) mit dem ersten Dotierbereich elektrisch leitend verbunden ist; und – der zweite elektrische Kontakt mit dem zweiten Dotierbereich elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102016108366-A1 (DE)
Title: Einziehbare ladungsabdeckung mit integriertem verstauraum
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine Ladungsabdeckungseinrichtung umfasst ein Gehäuse, einen Abdeckungseinziehmechanismus, der in dem Gehäuse gehalten wird, und eine Ladungsabdeckung. Die Ladungsabdeckung enthält einen integrierten Verstauraum. Die Ladungsabdeckung ist gezielt zwischen einer Verstauposition, in der sie in das Gehäuse eingezogen ist, und einer ladungsverbergenden Position, in der sie sich aus dem Gehäuse heraus erstreckt, verstellbar.
Patent DE-102016109005-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor und magnetfelderfassungsverfahren
Inventor: KOLLER BERND
IPC: G01R33/09
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Magnetfeldsensor (300), umfassend zumindest ein Magnetfeldsensorelement (302), das ausgebildet ist zum Erzeugen eines ersten Sensorsignals (304) ansprechend auf ein Magnetfeld (306), zumindest ein Hall-Sensorelement (308), das ausgebildet ist zum Erzeugen eines zweiten Sensorsignals (310) ansprechend auf das Magnetfeld (306), und eine Kompensationslogik (312), die ausgebildet ist zum Kompensieren von einem von dem ersten und dem zweiten Sensorsignal unter Verwendung des jeweils anderen Sensorsignals. Bei einigen Ausführungsbeispielen kann das zumindest eine Hall-Sensorelement (308) ein vertikaler Hall-Sensor sein und kann in einer vorbestimmten Orientierung angeordnet sein.
Patent DE-102016112934-A1 (DE)
Title: Integrierte Anzeigetafel mit Berührungssteuerung und Berührungsanzeigevorrichtung
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G02F1/1343
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine integrierte Anzeigetafel mit Berührungssteuerung bereit. Die integrierte Anzeigetafel mit Berührungssteuerung weist mehrere streifenförmige gemeinsame Elektroden auf, die in eine erste Richtung sequentiell angeordnet sind und sich in eine zweite Richtung erstrecken, die sich mit der ersten Richtung kreuzt. Die streifenförmigen gemeinsamen Elektroden arbeiten während einer Berührungssteuerungsphase als Berührungssteuerungstreiberelektroden. Mindestens zwei streifenförmige gemeinsame Elektroden haben in die zweite Richtung den gleichen Durchlasswiderstand und während einer Berührungssteuerungsphase die gleiche parasitäre Gesamtkapazität.
Patent DE-102016122754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten von Holz
Inventor: EPTING CHRISTIAN
IPC: B27L7/06
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Spalten von Holz (15), mit einem Rahmen (12), der zumindest eine Auflage (22) für ein zu spaltendes Holz (15) trägt, mit zwei fest an dem Rahmen (12) und mit Abstand zueinander angeordneten Spaltwerkzeugen (16), die eine Spaltkammer (24) bilden und zwischen denen ein Druckstempel (19) vorgesehen ist, der mit einer Stelleinrichtung (38) zwischen den Spaltwerkzeugen (16) verfahrbar angetrieben ist, wobei die Stelleinrichtung (38) einen Stellantrieb (39) aufweist, der zumindest zwei einander gegenüberliegende und jeweils einen einem Spaltwerkzeug (16) zugeordneten Druckzylinder (44) aufweist und in jedem der einander gegenüberliegenden Druckzylinder (44) ein Ende einer Plungerstange (46) geführt ist und an der Plungerstange (46) der Druckstempel (19) befestigt ist. (Hierzu)
Patent DE-102016125783-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von Vorschlägen für die Interaktion mit einem automatisierten Assistenten in einem Multi-User-Nachrichtenaustausch-Thread
Inventor: SCHAER MICHAEL
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-12-28
Abstract: Bereitstellen mindestens eines kontextbezogenen Vorschlags für einen oder mehrere Benutzer eines laufenden Nachrichtenaustauschs-Threads zwischen den Benutzern. Der Vorschlag wird für die Darstellung an den Benutzer (die Benutzer) über eine Benutzeroberflächenausgabevorrichtung von Computergeräten des oder der Benutzer bereitgestellt. Der Vorschlag zeigt eine Abfrage, die an einen automatisierten Assistenten übergeben werden kann, damit der automatisierte Assistent in den Nachrichtenaustausch-Thread Inhalte einfügt, die auf die Abfrage antworten. Bei einigen Implementierungen ist der Vorschlag ein auswählbarer Vorschlag und der Inhalt, der auf die Abfrage antwortet, wird in Antwort auf die Benutzerschnittstelleneingabe, die auf den auswählbaren Vorschlag gerichtet ist, in den Nachrichtenaustausch-Thread integriert. Bei einigen Implementierungen wird der Vorschlag basierend auf einer oder mehreren Nachrichten bestimmt, die bereits zwischen Benutzern des Nachrichtenaustausch-Threads kommuniziert wurden.
Patent DE-102016202980-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler und Fliehkraftpendel sowie hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: VÖGTLE BENJAMIN
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) mit einem Motorgehäuse und mit einer Kurbelwelle (4) und einem mit der Kurbelwelle (4) mittels eines Antriebsblechs (5) verbundenen hydrodynamischen Drehmomentwandler (9) sowie einen Drehmomentwandler (9) mit einem Wandlergehäuse. Um in einem neutralen Bauraum außerhalb des Wandlergehäuses ein Fliehkraftpendel (6, 10) mit einem Pendelmassenträger und gegenüber diesem pendelfähig aufgenommenen, über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen unterzubringen, ist das Fliehkraftpendel (6, 10) axial zwischen dem Motorgehäuse und dem Wandlergehäuse angeordnet und drehstarr mit der Kurbelwelle (4) und dem Wandlergehäuse verbunden.
Patent DE-102016203905-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines eine Dosis eines Dosiergeräts repräsentierenden Werts und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01F11/06
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung (100) zum Erfassen eines eine Dosis eines Dosiergeräts (102) repräsentierenden Werts (114). Die Erfassungseinrichtung (100) weist einen mit einem drehbaren Dosierknopf (104) des Dosiergeräts (102) koppelbaren wirbelstrombasierten Drehwinkelsensor (108) und eine Auswerteeinrichtung (110) auf. Der Drehwinkelsensor (108) ist dazu ausgebildet, einen die Dosis repräsentierenden Drehwinkel (606) des Dosierknopfs (104) in einem Drehwinkelsignal (112) abzubilden. Die Auswerteeinrichtung (110) ist dazu ausgebildet, den Wert (114) der Dosis unter Verwendung des Drehwinkelsignals (112) zu bestimmen.
Patent DE-102016205220-A1 (DE)
Title: Gasventil zum Zuführen eines gasförmigen Kraftstoffs in den Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: WIEDMANN FELIX
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil (10) zum Zuführen eines gasförmigen Kraftstoffs in den Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine, mit einem Magnetaktuator (29), der eine Magnetspule (30) und einen mit der Magnetspule (30) zusammenwirkenden Anker (25) aufweist, mit einem Ventilelement (12), in dem ein vorzugsweise konzentrisch zu einer Längsachse (18) angeordneter, ringförmiger Durchlassbereich (42) für den gasförmigen Kraftstoff zwischen einer Gaszuführung (45) und einem Gasauslass (46) ausgebildet ist, wobei der Durchlassbereich (42) von einem radial inneren und einem radial äußeren Dichtbereich (38, 39) auf der dem Anker (25) zugewandten Seite begrenzt ist, wobei die beiden Dichtbereiche (38, 39) mit einem Schließelement zusammenwirken, das zumindest mittelbar mit dem Anker (25) verbunden ist, und wobei zwei Strömungswege (51, 52) ausgebildet sind, ein erster Strömungsweg (51), der die Gaszuführung (45) mit dem radial inneren Dichtbereich (38) verbindet, und ein zweiter Strömungsweg (52), der die Gaszuführung (45) mit dem radial äußeren Dichtbereich (39) verbindet.
Patent DE-102016206437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters im Abgassystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N27/60
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters im Abgassystem eines Verbrennungsmotors im Betrieb, wobei zum Start einer Regenerationsphase eine gemessene Abgastemperatur auf einen Temperaturwert oberhalb einer Desorptions-Starttemperatur angehoben wird. Zugleich wird die im Abgasstrom stromabwärts des Partikelfilters enthaltene Partikelmasse mittels eines elektrostatischen Partikelmasse-Sensors (ePM-S) überwacht und ein Partikelmasse-Istwertes erzeugt. Überschreitet der Partikelmasse-Istwert einen vorgegebenen Partikelmasse-Schwellenwert, ab dem die Bildung von Weißrauch zu erwarten ist, wird die Abgastemperatur auf eine Desorptions-Temperatur zur Freisetzung von im Partikelfilter eingelagerten Schwefelverbindungen eingestellt, bis der Partikelmasse-Schwellenwert unterschritten wird. Sobald der Partikelmasse-Schwellenwert unterschritten wird, wird die Abgastemperatur auf eine Regenerations-Temperatur zum Abbrennen der Partikelbeladung des Partikelfilters für eine vorbestimmte Zeitspanne eingestellt und danach die Regenerationsphase durch Absenkung der Abgastemperatur auf das Normalbetriebsniveau beendet.
Patent DE-102016209263-A1 (DE)
Title: Abfallbehälter und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: HENRICH BERND
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abfallbehälter und ein Verfahren zu seinem Betrieb. Der Abfallbehälter weist einen Einwurfschacht 110 mit einer Einwurfklappe 120 zum Einwerfen von Abfall auf. Unterhalb des Einwurfschachtes ist ein Sammelbehälter 130 angeordnet zum Aufnehmen des eingeworfenen Abfalls. Der Einwurfschacht wird zum Sammelbehälter hin begrenzt durch eine abklappbare Bodenplatte 140. Um das Volumen des Sammelbehälters 130 zum Aufnehmen des Abfalls besser ausnutzen zu können, ist der erfindungsgemäße Abfallbehälter gekennzeichnet durch eine Pressplatte 150 und eine Hubeinrichtung 160 zum Verfahren der Pressplatte in vertikaler Richtung V innerhalb des Einwurfschachtes 110. Der Abfallbehälter 100 umfasst weiterhin eine Pressplatten-Kippeinrichtung 170 zum Auslösen einer Kippbewegung der Pressplatte 150 in mindestens einer vorbestimmten Vertikalposition und einen Drucksensor 180 zum Erfassen des Drucks auf den Abfall in einem von der Pressplatte, der Bodenplatte und den Wänden des Einwurfschachtes aufgespannten Druckraumes. Eine Bodenplatten-Kippeinrichtung 190 ist vorgesehen zum Auslösen einer Kippbewegung der Bodenplatte 140 in Abhängigkeit des von dem Drucksensor erfassten Druckes in dem Druckraum.
Patent DE-102016209495-A1 (DE)
Title: Träger für elektrische Bauelemente, elektrische Anordnung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Anordnung
Inventor: WETZEL HANS-JOACHIM
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Anmeldung zeigt einen Träger (1) für elektrische Bauelemente (2), wobei der Träger (1) streifenförmig und gefaltet ist und sich in einer Trägerebene (4) erstreckt, wobei der gefaltete Träger (1, 1Z) in einer in der Trägerebene (4) verlaufenden Dimension (5, 5A, 5B, 6A, 6B) eine größere Abmessung (7A, 7B) aufweist als der ungefaltete Träger (1, 1A). Ferner ist eine elektrische Anordnung (18) mit unseren Träger (1) und ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Anordnung (18) gezeigt.
Patent DE-102016211346-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer zumindest teilweise automatischen Zuordnung von Berechtigungen, insbesondere von Zugangsberechtigungen, zu einem Bediener
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer zumindest teilweise automatischen Zuordnung von Berechtigungen, insbesondere von Zugangsberechtigungen, zu einem Bediener (10). Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (12) eine dynamische Zuordnung in Abhängigkeit von zumindest einer Ausrüstungskenngröße eines Ausrüstungsgegenstands (14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28), den der Bediener (10) bei sich trägt und/oder der dem Bediener (10) zugeordnet ist, erfolgt.
Patent DE-102016211830-A1 (DE)
Title: Aufhängung für Brennstoffeinspritzanlagen
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Aufhängung (2) für Brennstoffeinspritzanlagen (1) dient zur Verbindung eines Brennstoffeinspritzventils (9) mit einer Brennstoff führenden Komponente (5) wobei ein Brennstoffstutzen (8) des Brennstoffeinspritzventils (9), ein elektrischer Anschluss (15) des Brennstoffeinspritzventils (9), an den ein elektrischer Stecker (16) anschließbar ist, und ein Verbindungskörper (18) vorgesehen sind. Der Verbindungskörper (18) ist beim Verbinden des Brennstoffeinspritzventils (9) mit der Brennstoff führenden Komponente (5) in eine an dem Brennstoffstutzen (8) vorgesehene Ausnehmung (26) einfügbar. Der Verbindungskörper (18) weist ein Sperrstück (21) auf. Der Verbindungskörper (18) ist so ausgestaltet, dass das Sperrstück (21) des Verbindungskörpers (18) in einer Montageposition, in der der Verbindungskörper (18) nicht an die an dem Brennstoffstutzen (8) vorgesehene Ausnehmung (26) verstellt ist, den elektrischen Anschluss (15) für den elektrischen Stecker (19) sperrt und in einer Montageposition, in der der Verbindungskörper (18) in die an dem Brennstoffstutzen (8) vorgesehene Ausnehmung (26) verstellt ist, den elektrischen Anschluss (15) für den elektrischen Stecker (16) freigibt. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (1) mit solch einer Aufhängung (2) angegeben.
Patent DE-102016212054-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel mit verringerter Glaskorrosion
Inventor: SCHULZ ALEXANDER
IPC: C11D3/37
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel, mit welchem insbesondere beim maschinellen Reinigen Glaskorrosion verringert oder sogar vermieden werden kann, enthaltend mindestens einen Gerüststoff, mindestens ein Tensid und Polyquaternium-2. Bei dem Reinigungsmittel handelt es sich insbesondere um ein Geschirrspülmittel zur maschinellen Reinigung von Geschirr. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung dieses Geschirrspülmittels sowie ein Verfahren zum maschinellen Geschirrspülen unter Verwendung dieses Geschirrspülmittels.
Patent DE-102016213866-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Temperaturerfassung einer Statorwicklung einer elektrischen Maschine
Inventor: BRÜCKNER CHRISTIAN
IPC: H02K11/25
Filed: 2016-07-28
Abstract: Es wird eine Anordnung (8) zur Temperaturerfassung einer Statorwicklung (27) einer elektrischen Maschine (36) beschrieben mit einem Temperatursensor (10), der eine im Wesentlichen eindimensionale Konfiguration ausbildet und der endseitig einen Sensorkopf (12) mit Anschlussleitern (16a, b) aufweist. Dabei greift der Sensorkopf (12) in einen zwischen zwei benachbarten Spulen (26) der Statorwicklung (27) gebildeten Zwischenraum (42) ein und befindet sich mit der Statorwicklung (27) im Wärmeübertragungskontakt. Die Spulen (26) sind aus seinem Wickeldraht (22) gewickelt und weisen auf deren zueinander zugewandten Oberflächen jeweils ein Flächenisolationselement (32, 34) auf. Es wird vorgeschlagen, den Temperatursensor (10) zwischen den Flächenisolationselementen (32, 34) der benachbarten Spulen (26) anzuordnen und zumindest in einem der zu dem Temperatursensor (10) benachbarten Flächenisolationselementen (34) eine Ausnehmung (34a) vorzusehen, in welche der Sensorkopf (12) eingreifen kann und sich in Anlagekontakt zu dem Wickeldraht (22) befindet.
Patent DE-102016216808-A1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung und Positioniervorrichtung
Inventor: HACKENBUCHNER RAINER
IPC: C21D9/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung (1) und eine Positioniervorrichtung (100) für ein in einem Wärmeofen zu behandelndes Bauteil (15), insbesondere für ein Blech- oder Karosserieteil eines Fahrzeugs, mit einem Grundkörper (2), bestehend aus einem plattenförmigen Teil, mindestens einer Halteeinrichtung (5), welche an einer ersten Kante (2-1) des Grundkörpers (2) zum Haltern eines Bauteils (15) ausgebildet ist, sowie einer Öffnung (20), welche den Grundkörper (2) an einer der ersten Kante (2-1) gegenüberliegenden zweiten Kante (2-2) von einer Vorderseite (2-5) zu einer Rückseite (2-6) des Grundkörpers (2) durchdringt und welche zur Aufnahme und/oder zum Durchführen eines in einer Positionierungsvorrichtung (100) zugeordneten Koppelelements (40) zur Kopplung an mindestens eine in der Positionierungsvorrichtung (100) zugeordneten weiteren Positioniereinrichtung (1) ausgebildet ist, und mit einer Stütz- und Führungseinrichtung (30), welche im Bereich der zweiten Kante (2-2) und der Öffnung (20) zum spielfreien Stützen und Führen des in der Positionierungsvorrichtung (100) zugeordneten Koppelelements (40) ausgebildet ist, um auch unter thermischer Last eine verdrehsichere, verwindungsfreie und/oder spannungsfreie Kopplung an die mindestens eine in der Positionierungsvorrichtung (100) zugeordnete weitere Positioniereinrichtung (1) zu bewirken.
Patent DE-102016218044-A1 (DE)
Title: Zusammenstellvorrichtung und ein Verfahren zum Vereinzeln und Sortieren von Doppelseiten für ein buchförmiges Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments, Verfahren und System zur Herstellung eines buchförmiges Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Inventor: GÜMMER ANDREAS
IPC: B42D25/47
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (300) zum Vereinzeln und Sortieren von Doppelseiten (108) für ein buchförmiges Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (108) vorgesehen, wobei die Vorrichtung (300) aufweist:Eine Ablageeinrichtung (304) zur Bereitstellung und Ausgabe von vereinzelten Doppelseiten (108),eine Sammeleinrichtung (308), zur Aufnahme der Doppelseiten (108) aus der Ablageeinrichtung (304), undeiner Entnahmeeinrichtung (356),wobei die Sammeleinrichtung (308) mehrere Sammelablagen (348) für jeweils mehrere aus der Ablageeinrichtung (304) ausgegebene Doppelseiten (108) aufweist, wobei die Sammelablagen (348) eine Empfangsöffnung (352) und eine Ausgabeöffnung (354) aufweisen,wobei die Sammelablagen (348) zwischen einer Ausgangsposition und einer Sammelposition bewegbar sind, wobei die Sammelablagen (348) in der Ausgangsposition in einer Sammelrichtung (350) hintereinander, insbesondere in einer Ebene, angeordnet sind und in der Sammelposition übereinander angeordnet sind und die Ausgabeöffnungen (354) in einer senkrecht zur Sammelrichtung (350) stehenden Ebene angeordnet sind,wobei die Entnahmevorrichtung (356) zur Entnahme der Doppelseiten (108) aus den Sammelablagen (348) in der Sammelposition der Sammelablagen (348) ausgebildet ist.
Patent DE-102016219126-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: INABA YUKI
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Halbleitervorrichtung umfasst ein vielschichtiges Substrat, das mit einer Isolierplatte und einer Leiterplatte versehen ist, einen Halbleiterchip mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Vorderseite mit einer Hauptelektrode und einer darauf ausgebildeten Steuerelektrode verbunden ist, und die Rückseite mit der Leiterplatte verbunden ist, ein erstes Verdrahtungssubstrat, das ein erstes leitfähiges Element aufweist und derart angeordnet ist, dass es der mit dem ersten leitfähigen Element elektrisch verbundenen Hauptelektrode gegenüberliegt, ein zweites Verdrahtungssubstrat, das ein zweites leitfähiges Element aufweist und derart angeordnet ist, dass es der Steuerelektrode gegenüberliegt, und das eine Öffnung aufweist, und ein leitender Pfosten mit einem ersten Ende und einem anderen Ende, wobei das erste Ende elektrisch und mechanisch mit der Steuerelektrode verbunden ist, und das andere Ende elektrisch und mechanisch mit dem zweiten leitfähigen Element verbunden ist, wobei das erste leitfähige Element dicker als das zweite leitfähige Element ist, und das erste Verdrahtungssubstrat innerhalb der Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-102016220919-A1 (DE)
Title: Verstellgetriebeanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Verstellgetriebeanordnung sowie Verfahren zur Montage der Verstellgetriebeanordnung
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F16D1/076
Filed: 2016-10-25
Abstract: Nockenwellen werden zur Steuerung von Ventilen in Verbrennungsmotoren bei Kraftfahrzeugen verwendet. In einfachen Ausführungen sind die Nockenwelle und eine Kurbelwelle in einer festen Phasenbeziehung. Allerdings gibt es auch Verbrennungsmotoren, wobei die Phasenlage zwischen Kurbelwelle und Nockenwelle einstellbar ist.Hierzu wird eine Verstellgetriebeanordnung 1 für ein Fahrzeug, mit einer Welle 3, mit einer Wellgetriebeeinrichtung 2, wobei die Wellgetriebeeinrichtung 2 ein Abtriebsrad 4 und eine Anschlagscheibe 5 aufweist, wobei die Anschlagscheibe 5 zwischen dem Abtriebsrad 4 und der Welle 3 angeordnet ist, mit einem Befestigungsmittel 8 zu Verbindung der Welle 3 mit der Anschlagscheibe 5 und dem Abtriebsrad 4, wobei das Befestigungsmittel 8 die Welle 3, die Anschlagscheibe 5 und das Abtriebsrad 4 in axialer Richtung zusammenpresst, sodass ein Klemmverband gebildet ist, vorgeschlagen, wobei das Abtriebsrad 4 und/oder die Welle 3 und/oder die Anschlagscheibe 5 einen Verformungsabschnitt 7 aufweisen, wobei der Verformungsabschnitt 7 eine Kontaktfläche 7a und eine Verformungsfläche 7b aufweist, wobei in einem ersten Montagezustand der Verformungsabschnitt 7 einen Klemmverbundpartner mit der Kontaktfläche 7a kontaktiert und zugleich die Verformungsfläche 7b einen freien Verformungsbereich 7c zu dem Klemmverbundpartner bildet, und in einem zweiten Montagezustand die Kontaktfläche 7a und die Verformungsfläche 7b an dem Klemmverbundpartner flächig anliegen.
Patent DE-102016223289-A1 (DE)
Title: Zwischensegment für eine Gelenkkomponente
Inventor: DMUSCHEWSKY KLAUS
IPC: A61F2/38
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Zwischensegment (20) für eine Anordnung zwischen einer konkaven Implantationsfläche (14) einer Gelenkkomponente (10), insbesondere einer Femurprothese, und Knochengewebe. Dabei weist das Zwischensegment (20) einen Zwischensegmentkörper (23) mit mindestens einer der Gelenkkomponente (10) zugewandten Seite (24, 25) auf, wobei eine (24) der mindestens einen der Gelenkprothese zugewandten Seite konvex ist. Zudem weist das Zwischensegment (20) einen Verriegelungsmechanismus zum Anbringen des Zwischensegments an der Gelenkprothese mit mindestens einem ersten (21) und einem zweiten (32) Rastelement auf, wobei mindestens eines der Rastelemente (21, 32) beweglich ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Gelenkkomponente (10) mit einem Zwischensegment (20) sowie ein Verfahren zum Befestigen eines Zwischensegments (20) an einer Gelenkkomponente (10).
Patent DE-102016225045-A1 (DE)
Title: Mobilkran
Inventor: DONHAUSER CHRISTOPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran (1). Dieser Mobilkran (1) umfasst einen Fahrzeugrahmen (5) sowie wenigstens eine lenkbare Achse (10, 16, 17). Des Weiteren umfasst der Mobilkran (1) eine elektronische Lenksteuerung (18), sowie eine erste Sensoreinheit und eine zweite Sensoreinheit (24, 28), die jeweils zur Erfassung einer ersten, für einen Lenkeinschlag der wenigstens einen lenkbaren Achse (10, 16, 17) charakteristischen Messgröße und einer zweiten, für eine Relativlage der wenigstens einen lenkbaren Achse (10, 16, 17) zum Fahrzeugrahmen (5) charakteristischen Messgröße dienen. Die elektronische Lenksteuerung (18) ist dabei dazu eingerichtet, die zweite Messgröße zur Steuerung der Lenkung der wenigstens einen lenkbaren Achse (10, 16, 17) zu berücksichtigen.