baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019231-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kompensieren der Niveauebene einer Leiterplatte für eine Flächenmontagevorrichtung
Inventor: HWANG EUI SUNG
IPC: H05K13/00
Filed: 2000-04-18
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Kompensieren der Niveauebene einer Leiterplatte für eine Flachenmontagevorrichtung  – mit einer Basis (114),  – mit einer Bewegungseinrichtung (116), die im Mittelabschnitt der Basis (114) für eine lineare Bewegung in zwei gegenüberliegende Richtungen angeordnet ist,  – mit einer Kugelgewindespindel (118), die an der Bewegungseinrichtung (116) angeordnet ist,  – mit einem Servomotor (120), der die Kugelgewindespindel (118) dreht, um die Bewegungseinrichtung (116) in eine der zwei gegenüberliegenden Richtungen zu bewegen,  – einen ersten keilförmigen Block (128), der an der Unterseite der Basis (114) angeordnet ist,  – einen zweiten keilförmigen Block (130), der mit der Bewegungseinrichtung (116) verbunden ist, wobei der zweite keilförmige Block (130) von einer Linearführung (124, 126) geführt wird; und  – mit mindestens einem Unterstützungsstift (138), der auf der Basis (114) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Unterstützungsstift (138) die Leiterplatte nach oben drückt, um ihre Verformung auszugleichen,  – wobei...
Patent DE-10021799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Luftdruckregelung in Druckmaschinen
IPC: B41F33/00
Filed: 2000-05-04
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zur Luftdruckregelung in Druckmaschinen mit mehreren Luftverbrauchern (7) nach vorgegebenen Soll-Druckwerten, wobei jedem Luftverbraucher (7) ein Druckaufnehmer (9) und ein Regelventil (8) und eine Verbraucherregeleinheit 10 zugeordnet sind und alle Regelventile (8) über eine gemeinsame Versorgungsleitung (12) mit einem Lufterzeuger (1) verbunden sind, umfassend die folgenden Verfahrensschritte – die vorgegebenen Soll-Druckwerte für die einzelnen Luftverbraucher (7) werden über eine Steuerung (11) an die jeweilige Verbraucherregeleinheit (10) übertragen, – die jeweilige Verbraucherregeleinheit (10) vergleicht den für den jeweiligen Luftverbraucher (7) vorgegebenen Soll-Druckwert mit den von den Druckaufnehmern (9) für den jeweiligen Luftverbraucher (7) erfassten Ist-Druckwert und steuert die Regelventile (8) zur Druckregelung an und leitet den für den jeweiligen Luftverbraucher (7) vorgegebenen Soll-Druckwert an eine Regeleinheit (14) für den Lufterzeuger (1) weiter, – in der Regeleinheit (14) wird der größte für einen einzelnen Luftverbraucher (7) vorgegebene Soll-Druckwert ermittelt und – die Regeleinheit (14) steuert den Lufterzeuger (1) zur Druckregelung in der Versorgungsleitung (12) nach dem größten ermittelten Soll-Druckwert plus einem Wert für Druckverteilungsverluste an.
Patent DE-10022276-B4 (DE)
Title: Verbundelemente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: POHL WOLFGANG
IPC: C08J7/04
Filed: 2000-05-09
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verbundelemente
enthaltend  i) thermoplastischen Kunststoff, an den sich haftend  ii)
das zellige Produkt der Umsetzung einer Reaktionsmischung enthaltend  a)
Isocyanat,  b) ein Hydroxylgruppen-aufweisendes Prepolymer erhältlich durch
Umsetzung mindestens eines Isocyanats mit mindestens einem Polyesterpolyalkohol
mit einer Funktionalität
von 2 bis 3 und einer Hydroxylzahl von 40 bis 400 mg KOH/g basierend
auf der Kondensation von Adipinsäure (ADS)
und/oder Phthalsäureanhydrid
(PSA) mit Diolen und/oder Triolen mit einem Molekulargewicht von
62 bis 3000 g/mol und gegebenenfalls  c) Katalysatoren,  d)
Treibmittel und/oder  e) Hilfs- und/oder Zusatzstoffe  anschließt.
Patent DE-10022463-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters einer Aufblasvorrichtung einer Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: ERIKE ERIC C
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-05-09
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum herstellen eines Behälters
einer Aufblasvorrichtung einer Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung,
das folgende Schritte aufweist:  Bereitstellen von ersten und
zweiten Stahlstücken,
wobei die ersten und zweiten Stahlstücke aus der Gruppe ausgewählt werden,
die aus 301 Austenitstahl und 301N Austenitstahl besteht,  wobei
der 301 Austenitstahl gewichtsmäßig weniger
als ungefähr
0,03 % Kohlenstoff aufweist, weniger als ungefähr 2,00 % Mangan, weniger als
ungefähr
0,005 % Phosphor, weniger als ungefähr 0,030 % Schwefel, weniger
als ungefähr
1,00 % Silizium, zwischen ungefähr
16,00 % und ungefähr
18,00 % Chrom, zwischen ungefähr
6,00 % und ungefähr
8,00 % Nickel, weniger als ungefähr
0,025 % Restelemente und der Rest Eisen, und  wobei der 301N
Austenitstahl gewichtsmäßig weniger
als ungefähr
0,03 % Kohlenstoff aufweist, weniger als ungefähr 2,00 % Mangan, weniger als
ungefähr
0,005 % Phosphor, weniger als ungefähr 0,030 % Schwefel, weniger
als ungefähr
1,00 % Silizium, weniger als ungefähr 0,03 % Stickstoff, zwischen...
Patent DE-10023423-B4 (DE)
Title: Direkter Nachweis von Einzelmolekülen
Inventor: RIGLER RUDOLF
IPC: C40B60/14
Filed: 2000-05-12
Granted: 2009-03-05
Abstract: Vorrichtung
zum Nachweis von fluoreszierenden Molekülen in einer einen Mikrokanal
(154) durchströmenden
Probenflüssigkeit,
gekennzeichnet durch zwei den Mikrokanal (154) an einander gegenüberliegenden
Seiten begrenzenden Wänden
(156, 162), von denen eine ein Array von integrierten, in den Mikrokanal
(154) emittierenden Laserelementen (152) als Fluoreszenz-Anregungslichtquellen
aufweist und von denen die andere ein Array von integrierten, den
Laserelementen (152) jeweils gegenüberliegend zugeordneten Fotodetektorelementen (164)
als Fluoreszenzlichtdetektoren aufweist.
Patent DE-10023463-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: RUCKS MICHAEL
IPC: G02B6/42
Filed: 2000-05-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Steckverbinder
(10) für
Lichtleiter (18) mit zwei zusammensteckbaren Verbinderteilen (12,
14), von denen eines mit wenigstens einer optischen Ferrule (16)
und das andere mit wenigstens einem elektrooptischen Modul (20)
versehen ist, der einerseits wenigstens einen optischen Ein- und/oder
Ausgang (22) und andererseits elektrische Anschlusskontakte (24)
aufweist, wobei bei zusammengesteckten Verbinderteilen (12, 14)
die Ferrule (16) dem optischen Aus- bzw. Eingang (22) des elektrooptischen
Moduls (20) gegenüberliegt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
elektrooptische Modul (20) einen zumindest bereichsweise flexiblen
Grundkörper
(28) besitzt, der unter Erzeugung einer Federkraft so komprimierbar und/oder
verformbar ist, daß sein
den optischen Ein- bzw. Ausgang (22) aufweisendes Ende federnd in
eine Endposition belastet ist, in der der optische Ein- bzw. Ausgang
(22) der Ferrule (16) gegenüberliegt.
Patent DE-10026314-B4 (DE)
Title: Gehäuse zum Aufnehmen eines diskförmigen Aufzeichnungsmediums
Inventor: KUROSAWA MASASHI
IPC: G11B23/03
Filed: 2000-05-26
Granted: 2004-12-30
Abstract: Gehäuse zum
Aufnehmen eines diskförmigen
Aufzeichnungsmediums (2), das eine Zentrierbohrung (5) und ein Aufzeichnungsteil
(4) aufweist, wobei das Gehäuse
(1) eine Kassette (6) zur Aufnahme des diskförmigen Aufzeichnungsmediums
(2) umfasst, und eine Öffnung
(16, 17) aufweist, durch welche zumindest ein Bereich des Aufzeichnungsteils
(4) des diskförmigen
Aufzeichnungsmediums (2) frei liegt, und ein Schutzgehäuse (7)
zum Abdecken der Öffnung
(16, 17) im mit der Kassette (6) montierten Zustand umfasst, wobei
die Kassette (6) ein erstes Gehäuseelement
(11) zum Abdecken einer ersten Fläche des diskförmigen Aufzeichnungsmediums
(2) aufweist, und ein zweites Gehäuseelement (12) zum Abdecken
einer zweiten Fläche
des diskförmigen
Aufzeichnungsmediums (2) aufweist, und wobei das zweite Gehäuseelement
(12) eine Mittelöffnung
(16) aufweist, durch welche die Zentrierbohrung (5) und ein benachbarter
Bereich um die Zentrierbohrung (5) herum frei liegen, dadurch gekennzeichnet,
dass   das erste Gehäuseelement
(11) eine Mittelöffnung
aufweist, durch welche die Zentrierbohrung (5) und ein benachbarter
Bereich um die Zentrierbohrung...
Patent DE-10026689-B4 (DE)
Title: ABS-Bremsanlage für Fahrzeuge mit einer Zusatzachse
Inventor: SCHRAMM HERBERT
IPC: B60T8/36
Filed: 2000-05-30
Granted: 2006-03-30
Abstract: ABS-Bremsanlage
für Fahrzeuge, insbesondere
Nutzfahrzeuge, die eine erste Achse, eine zweite Achse und mindestens
eine Zusatzachse aufweisen, mit  a) einem Betriebsbremsventil
(14) zum Vorgeben einer Bremsanforderung durch den Fahrer,  b)
an der ersten Achse angeordneten Raddrehzahlsensoren (50, 51) zum
Sensieren des Raddrehzahlverhaltens an der ersten Achse,  c)
Bremsventilen (33, 34; 41, 61), die für eine achsindividuelle bzw.
radindividuelle Bremsdruckbeaufschlagung von Bremsen (37, 38; 44,
45) der ersten Achse bzw. der Zusatzachse vorgesehen sind,  d)
einer ABS-Elektronik (8, 57) zum Überwachen des Raddrehzahlverhaltens
an der ersten Achse und zum Begrenzen des vom Fahrer für die Bremsventile
(33, 34; 41, 61) der ersten Achse bzw. der Zusatzachse vorgegebenen
Bremsdrucks bei Auftreten einer Blockierneigung, wobei die ABS-Elektronik (8, 57)
eine Blockierneigung an der ersten Achse und/oder an der Zusatzachse
ausschließlich
anhand von Raddrehzahlsignalen detektiert, die von den Raddrehzahlsensoren
(50, 51) der ersten Achse geliefert werden.
Patent DE-10027889-B4 (DE)
Title: Kreuzspul-Anzeigeinstrument
Inventor: KOUMURA TAKASHI
IPC: H04W8/24
Filed: 2000-06-06
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kreuzspul-Anzeigeinstrument,
welches folgendes enthält:  eine
Skalenplatte (10a);  ein Gehäuse
(20a), das hinter der Skalenplatte (10a) angeordnet ist und eine
Mehrzahl von Anschlußhaltern
(24) an seinem Außenrand
aufweist;  ein Paar von Spulen (26), die einander überkreuzen;  eine
Anzahl von Anschlüssen
(25), welche in den genannten Anschlußhaltern (24) angeordnet sind;  eine
Schaltungsplatte (30), welche abnehmbar an dem Gehäuse (20a)
auf der zur Skalenplatte (10a) weisenden Seite und parallel zur
Skalenplatte (27) gehaltert ist;  eine Zeigerwelle (27), welche
drehbar innerhalb des Gehäuses
(20a) gelagert ist und durch die Schaltungsplatte (30) sowie die
Skalenplatte (10a) hindurchreicht;  einen Zeiger (40), der an
einem Ende der Zeigerwelle (27) befestigt ist und sich in einer
Ebene parallel zur Oberfläche der
Skalenplatte (10a) bewegt; und  einen Permanentmagneten (28),
welcher in dem Gehäuse (20a)
angeordnet und koaxial zu der Zeigerwelle (27) in deren mittleren
Bereich (27) befestigt...
Patent DE-10030386-B4 (DE)
Title: Sitzscharniervorrichtung mit Notverriegelungseinrichtung und damit ausgerüsteter Fahrzeugsitz
Inventor: MASUDA KOU
IPC: A47C1/02
Filed: 2000-06-21
Granted: 2009-06-04
Abstract: Eine Notverriegelungssitzscharniervorrichtung weist ein inneres und ein äußeres Teil auf, die zwischen sich eine Vielzahl von Kammern (30) bilden, von denen jede einen relativ breiten zentralen Teil hat sowie Endteile, die in Umfangsrichtung von dem zentralen Teil weg zunehmend schmaler werden, einen Wälzkörper (27), der in jeder der Kammern (30) aufgenommen ist, ein elastisch gelagertes Rückhalteteil, welches jeden der Wälzkörper (27) in dem breiten zentralen Teil der entsprechenden Kammer (30) zurückhält, und eine beschleunigungsempfindliche Verriegelungseinrichtung (26), welche das Rückhalteteil betätigt, so daß die Wälzkörper (27) veranlaßt werden, sich zwischen dem inneren und dem äußeren Teil zu verkeilen. Weil diese Sitzscharniervorrichtung eine freie Drehung unter normalen Umständen erlaubt, aber die Relativdrehung in einem Fall starker Beschleunigung verhindert, kann sie die mechanische Festigkeit und Steifigkeit einer Rückenlehne gegen Neigen wirksam steigern, insbesondere dann, wenn sie auf einer Seite eines Fahrzeugsitzes verwendet wird, wohingegen eine normale Verstellscharniervorrichtung auf der anderen Seite des Fahrzeugsitzes verwendet wird.
Patent DE-10044939-B4 (DE)
Title: Zahnextraktionszange
Inventor: DWORSCHAK MANFRED
IPC: A61C3/14
Filed: 2000-09-12
Granted: 2005-02-10
Abstract: Zahnextraktionszange
mit zwei an einen Zahn anlegbaren Anlageelementen und mit zwei Halterungen,
die jeweils eines der Anlageelemente tragen und die durch eine Handhabungseinrichtung
in ihrem gegenseitigen Abstand in einer Spannrichtung so verstellbar
sind, daß die
Anlageelemente einander angenähert
und voneinander entfernt werden können, wobei zumindest eines
der Anlageelemente um eine quer zur Spannrichtung angeordnete Drehachse
verdrehbar an der Halterung gelagert ist und zwei auf entgegengesetzten
Seiten der Drehachse nebeneinander angeordnete Anlageflächen aufweist,
die so vorstehend ausgebildet sind, daß sie sich bei Anlage an einem
Zahn im wesentlichen punktförmig
oder im wesentlichen parallel zur Drehachse linienförmig an
den Zahn anlegen, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlageelement (9) mit
den zwei nebeneinanderliegenden Anlageflächen (28, 29) im Querschnitt
zwei durch eine Vertiefung (24) voneinander getrennte konvexe Abschnitte
(26, 27) aufweist und daß die
Anlageflächen
(28, 29) in Richtung der Drehachse zum freien Ende des Anlageelementes
(9) hin geringfügig von
der Drehachse weg geneigt...
Patent DE-10046314-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Strahlendetektor
Inventor: FREUND ANDREAS
IPC: H01L31/09
Filed: 2000-09-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Strahlendetektors mit einer Anzahl von Szintillatoren
(4), welche beim Auftreffen einer zu detektierenden Strahlung Licht
abgeben, welches Fotodioden (3) einer Fotodiodenanordnung (1) detektieren,
umfassend folgende Schritte:  – Herstellen eines als Spritz-
oder Druckgussteil ausgebildeten Reflektorteils (5) aus einem mit
Titanoxid versetzten Epoxidharz, wobei das Reflektorteil (5) eine
der Anzahl der Szintillatoren (4) entsprechende Anzahl von Fächern (12) aufweist,
in welchen die Szintillatoren (4) derart aufgenommen sind, dass
die Szintillatoren (4) mit Ausnahme ihrer jeweils der Fotodiodenanordnung
(1) zugewandten Seite von Wandungen (9, 10, 11) der Fächer (12)
umgeben sind, und  – Zusammenfügen des
die Szintillatoren (4) enthaltenden Reflektorteils (5) und der Fotodiodenanordnung
(1) zu einer Einheit.
Patent DE-10046621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Membransensor-Arrays sowie Membransensor-Array
Inventor: ARTMANN HANS
IPC: G01J5/10
Filed: 2000-09-20
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Membransensor-Arrays (20) mit einem Halbleitermaterialträger (1, 4, 11, 21, 32, 42), auf welchem mehrere flächige Membranbereiche (22, 35, 41) als Trägerschicht für Sensorelemente angeordnet sind, und die flächigen Membranbereiche (22, 35, 41) voneinander durch Stege (23, 40) aus Material mit im Vergleich zu den Membranbereichen (22, 35, 41) und zu der lateralen Umgebung der Stege (23, 40) deutlich besseren Wärmeleiteigenschaften thermisch entkoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst der Halbleitermaterialträger (1, 4, 11, 21, 32, 42) an Stellen, an welchen die Stege (23, 40) zur thermischen Entkopplung ausgebildet werden, eine Maskierung für einen nachfolgenden Schritt zur Erzeugung von porösem Halbleitermaterial erhält, dass das nicht durch Maskierung geschützte Halbleitermaterial porösiziert wird, und dass die Membranbereiche daraufhin dadurch erzeugt werden, dass eine Membran (24, 33) flächig auf den porösizierten und den nicht porösizierten Bereichen des Halbleitermaterialträgers (1, 4, 11, 21, 32, 42) abgeschieden wird.
Patent DE-10057592-B4 (DE)
Title: Wassersparsystem
Inventor: EIFLER CLAUS
IPC: E03D5/00
Filed: 2000-11-21
Granted: 2004-10-28
Abstract: Wassersparsystem
mit einem WC-Spülkasten
(1) und einer Mischwasseranlage (22, 41 ,42, 47), wobei der WC-Spülkasten
(1) eine Einlassvorrichtung (10) für Brauchwasser, eine füllstandsgesteuerte
Einlassvorrichtung (11) für
Frischwasser und ein Ablaufventil (16) aufweist, wobei eine horizontale
Trennwand (4) vorgesehen ist, die den Spülkasten (1) in zwei Vorratskammern (5,
6) unterteilt, ein Verbindungskanal (21) zwischen der oberen und
unteren Vorratskammer (5, 6) vorgesehen ist, dessen Strömungsquerschnitt
kleiner ist als der Strömungsquerschnitt
des Ablaufventils (16), und das Füllvolumen der oberen Vorratskammer
(5) größer ist
als das Füllvolumen
der unteren Vorratskammer (6), wobei die Mischwasseranlage (22,
41 ,42, 47) eine Rücklaufleitung
(28) aufweist, die an der Einlassvorrichtung (10) für Brauchwasser
angeschlossen ist.
Patent DE-10084219-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versehen einer Walze einer Papiermaschine mit Gleitlagern sowie mit Gleitlagern versehene Walze für eine Papiermaschine
Inventor: LAHTINEN JUHA
IPC: D21G1/02
Filed: 2000-02-16
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zum Versehen einer Walze (1) einer Papiermaschine mit Gleitlagern, wobei die Walze (1) eine stationäre Walzenachse (3) und einen rohrförmigen Walzenmantel (2), der sich um die Walzenachse (3) dreht, aufweist und wobei in mindestens einer Richtung eine radiale externe Belastung (F) auf die Walze (1) aufgebracht wird, bei dem der Walzenmantel (2) mit Hilfe von hydraulischen Gleitlagerelementen (4a, 4b, 5a, 5b, 25, 28, 40a, 40b) auf der Walzenachse (3) gelagert wird, die eine radiale Passung mit Lagern des Walzenmantels (2) in Belastungsrichtung sowie in seitlicher Richtung hierzu und eine axiale Passung mit Lagern des Walzenmantels (2) vorsehen und die von einem hydraulischen Medium beaufschlagt werden, dessen Zufuhr zu den Gleitlagerelementen (4a, 4b, 5a, 5b, 25, 28, 40a, 40b) mit Hilfe von Steuerventilen (6, 30, 40) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Aufbringung der Belastung (F) auf das Gleitlagerelement (5a, 5b), das in Belastungsrichtung wirksam ist, die auf das Gleitlagerelement...
Patent DE-10085034-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Analysieren mehrerer Proben durch Nachweis der Absorption und Systeme für die Verwendung in einem solchen Verfahren
Inventor: YEUNG EDWARD S
IPC: G01N21/25
Filed: 2000-07-28
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum gleichzeitigen Analysieren mehrerer Proben durch Absorptions-Nachweis
in Abwesenheit einer Maske oder eines Schlitzes, das umfasst:  (i)
die Bereitstellung einer planaren Anordnung von mehreren Behältern, von
denen jeder eine Probe enthält,
die mindestens eine absorbierende Species umfasst,  (ii) das
Bestrahlen der planaren Anordnung von mehreren Behältern mit
einer Lichtquelle, die umfasst oder im wesentlichen besteht aus
mindestens einer Lichtwellenlänge, die
von einer oder mehreren der genannten mindestens einen absorbierenden
Species absorbiert wird, deren Absorption nachgewiesen werden soll,
und  (iii) dem Nachweisen der Lichtabsorption durch eine oder mehrere
der genannten mindestens einen absorbierenden Species mittels einer
Detektor-Einrichtung, die in einer Linie mit der Lichtquelle liegt
und die angeordnet ist in einer Linie mit und parallel zu der planaren
Anordnung von mehreren Behältern
in einem Abstand von mindestens etwa dem 10-fachen des Durchmessers
eines Behälters
in der planaren Anordnung von mehreren Behältern, gemessen orthogonal
zur Ebene der planaren...
Patent DE-10103100-B4 (DE)
Title: Lichtmischstab mit einer Eintrittsfläche und einer Austrittsfläche und Verwendung eines solchen Lichtmischstabes bei einer Optikvorrichtung mit einer zu beleuchtenden Fläche
Inventor: SYMANOWSKI CHRISTFRIED
IPC: G02B27/00
Filed: 2001-01-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Lichtmischstab
mit einer Eintrittsfläche
(7) und einer Austrittsfläche
(8), der über
die Eintrittsfläche
(7) eingekoppeltes Licht entlang einer Lichtführungsrichtung zur Austrittsfläche (8)
führt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Lichtmischstab (2) zwei in Lichtführungsrichtung hintereinander
angeordnete und optisch miteinander gekoppelte Mischstababschnitte
(9, 10) umfaßt,
von denen ein erster als Hohlabschnitt (10) ausgebildet ist, in
den der zweite Mischstababschnitt (9) zumindest teilweise hineinsteht.
Patent DE-10105868-B4 (DE)
Title: Dachrinnensystem
Inventor: PIRINGER JOHANNES
IPC: E04D13/155
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-02-24
Abstract: Dachrinnensystem
mit einer Dachrinne (20), einer Befestigungseinrichtung (30) die
das Dachrinnensystem tragend am Gebäude fixiert und einer Traufeinrichtung
(40), wobei die Traufeinrichtung (40) zumindest teilweise elastisch
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hohlraum
(10) in der Befestigungseinrichtung (30) ausgebildet ist, in den
zumindest ein tragendes Befestigungsmittel (11) mündet, und
daß die
Traufeinrichtung (40), den Hohlraum (10) dichtend, mit der Dachrinne
(20) und/oder der Befestigungseinrichtung (30) dichtend in Eingriff
bringbar ist.
Patent DE-10109637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Insassensicherheitseinrichtung
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-03-01
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Insassensicherheitseinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit einem Speicherelement (2) für
elektrische Energie sowie mindestens einem mit dem Speicherelement
(2) verbindbaren Auslösemittel
(1) für
Rückhaltevorrichtungen, wobei
nach dem Betätigen
jedes Auslösemittels
(1) die dem Auslösemittel
(1) zugeführte
Energie gemessen wird, wobei ein der zugeführten Energie (E end )
proportionaler Wert in einem auslesbaren Speicher (10) gespeichert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus der gemessenen zugeführten Energie
ein dazu proportionaler digitaler Wert abgeleitet wird, indem die
zugeführte
Energie mit einer vorgegebenen Energiemengeneinheit verglichen und
zyklisch bei Erreichen der Energiemengeneinheit jeweils ein Impuls
an einen Zähler
(14) gegeben wird, dessen Zählerstand
sich entsprechend um eine Werteeinheit verändert
Patent DE-10111322-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines zum Kühlen eines Koch- oder Bratgerätes dienenden Eisbreis
Inventor: PAUL JOACHIM
IPC: F25C5/20
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Bereitstellen eines zum Kühlen
eines Koch- oder Bratgefäßes (6),
das einen mit einem Vorlauf und mit einem Rücklauf versehenen, durch eine
Innenwandung und eine Außenwandung
begrenzten Zwischenraum (7) aufweist, dienenden, von einer Kältemaschine
(4) erzeugten, in einem Speicher (1, 13) gespeicherten wässrigen
Fluids, dadurch gekennzeichnet, daß  das wässrige Fluid
eine Suspension von Eiskristallen (Eisbrei) ist,  der Eisbreispeicher
(1, 13) mit einer ersten Kammer (2, 14) und einer von der ersten
Kammer (2, 14) thermisch isolierten zweiten Kammer (3, 15) versehen
ist,  die Kältemaschine
(4) in die erste Kammer (2, 14) mittels einer ersten Pumpe (5) in
einem geschlossenen Kreislauf Eisbrei fördert,  der Zwischenraum
(7) zwischen der Innenwandung und der Außenwandung des Koch- oder Bratgefäßes (6) über seinen
mit einer zweiten Pumpe (19) versehenen Vorlauf mit der ersten Kammer
(2, 14) und über
seinen Rücklauf
mit der zweiten Kammer (3, 15) verbunden ist und...