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Patent DE-102014206913-A1 (DE)
Title: Schaltfeldanordnung für eine Mittelspannungs- oder Hochspannungs-Schaltanlage
Inventor: GRONBACH PETER
IPC: H02B13/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltfeldanordnung (10) für eine Mittelspannungs- oder Hochspannungs-Schaltanlage, wobei diese Schaltfeldanordnung (10) – mindestens eine Sammelschieneneinrichtung (12, 32) mit einem elektrischen Strompfad (14, 34) und in diesem Strompfad (14, 34) verschalteten Abzweigen (16, 30) und – mehrere an die elektrischen Abzweige (16, 30) angeschlossene gasisolierte, gekapselte Schalteinrichtungen (18) zum Anschluss von weiteren elektrischen Komponenten der Schaltanlage aufweist, wobei jede der Schalteinrichtungen (18) ihrerseits eine Schaltungsanordnung (22) sowie mindestens ein Gehäuse (24) aufweist, das die Schaltungsanordnung (22) gasisoliert einhaust, wobei die Schaltungsanordnung (22) eine Anschlusseinrichtung (36) zum elektrischen Anschluss der weiteren elektrischen Komponente und mindestens ein Schaltelement (38, 40) zum wahlweisen elektrischen Verbinden der angeschlossenen Komponente mit der mindestens einen Sammelschieneneinrichtung (12, 32) oder dem elektrischen Trennen der angeschlossenen Komponente von der mindestens einen Sammelschieneneinrichtung (12, 32) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Sammelschieneneinrichtung (12, 32) als eine feststoffisolierte Sammelschieneneinrichtung mit rein feststoffisoliertem Strompfad (14, 34) und rein feststoffisolierten Abzweigen (16, 30) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Mittelspannungs- oder Hochspannungs-Schaltanlage.
Patent DE-102014209221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von harnstoffhaltigen Mercaptosilanen
Inventor: MOSER RALPH
IPC: C07F7/18
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von harnstoffhaltigen Mercaptosilanen der allgemeinen Formel Iwobei man ein Chlorsilan der allgemeinen Formel IImit NaSH in C2-C8-Alkohol umsetzt.
Patent DE-102014212700-A1 (DE)
Title: Adaptives Geschwindigkeits-Regelungs-/Steuerungssystem
Inventor: KASTNER ROBERT
IPC: B60W30/16
Filed: 2014-07-01
Abstract: In einem adaptiven Geschwindigkeits-Regelungs-/Steuerungssystem, welches dazu in der Lage ist, eine Fahrgeschwindigkeit eines eigenen Fahrzeugs derart einzustellen, dass es einem vorausfahrenden Fahrzeug in einem konstanten Abstand folgt, sagt eine Vorausfahrendes-Fahrzeug-Vorhersageeinheit (6) eine zukünftige Bewegung entweder eines vorausfahrenden Fahrzeugs (A), welches in derselben Fahrspur fährt, oder eines Fahrzeugs (B, C), welches in einer benachbarten Fahrspur fährt und von welchem gemäß einer Ausgabe von einem Radar (7) vorhergesagt ist, dass es vor das eigene Fahrzeug einfädelt, voraus, und eine Zielfahrzeug-Auswahleinheit (14) wählt ein Zielfahrzeug aus entweder einem vorausfahrenden Fahrzeug in derselben Fahrspur oder einem Fahrzeug, welches in einer benachbarten Fahrspur fährt und von welchem gemäß einer Ausgabe von der Vorausfahrendes-Fahrzeug-Vorhersageeinheit vorhergesagt ist, dass es vor das eigene Fahrzeug einfädelt, aus. Die Zielfahrzeug-Auswahleinheit wählt insbesondere das Zielfahrzeug durch Auswerten eines Risikos aus, von welchem vorhergesagt ist, dass es von dem vorausfahrenden Fahrzeug während einer vorgegebenen zukünftigen Zeitdauer dargestellt wird.
Patent DE-102014216511-A1 (DE)
Title: Erstellen von Kapitelstrukturen für Videodaten mit Bildern aus einem Operationsmikroskop-Objektbereich
Inventor: SAUR STEFAN
IPC: G02B21/22
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer aus einzelnen Kapiteln (Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, ...) aufgebauten Kapitelstruktur (66) für Videodaten aus einem Videodatenstrom mit in aufeinanderfolgenden Bildframes erfassten Bildern von einem Objektbereich eines Operationsmikroskops, für das verschiedene Betriebszustände einstellbar sind. Dabei wird für zumindest einen Teil der aufeinanderfolgenden Bildframes eine Kapitelinformation ermittelt und es werden die aufeinanderfolgend erfassten Bildframes des Videodatenstroms in Abhängigkeit der zumindest für einen Teil der Bildframes ermittelten Kapitelinformation in ein Kapitel (Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, ...) der Kapitelstruktur (66) klassifiziert. Erfindungsgemäß wird das Ermitteln der Kapitelinformation unter Berücksichtigung von Metadaten mit einer Betriebszustandsinformation des Operationsmikroskops (2) durchgeführt.
Patent DE-102014220656-A1 (DE)
Title: LED-Modul mit integrierter Stromsteuerung
Inventor: WIMMER FLORIAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein LED-Modul (10) zum Anschluss an eine DC-Stromversorgung (11), wobei das LED-Modul eine Mehrlagenplatine (2) mit einer darauf angeordneten Metalloberfläche (2a) und einer dielektrischen Schicht (2b) aufweist, wobei mindestens ein LED-Chip (1) auf der Metalloberfläche (2a) der Mehrlagenplatine angeordnet ist, eine Verkapselungsschicht (3) über dem mindestens einen LED-Chip (1) und Stromreglereinrichtungen (4) auf der Mehrlagenplatine angeordnet sind, wobei die Stromreglereinrichtungen (4) so ausgebildet sind, dass sie einen DC-Eingang, der zu dem Modul (10) führt, in einen vorgegebenen DC-Ausgang umwandeln, der zu dem mindestens einen LED-Chip (1) führt.
Patent DE-102014222570-A1 (DE)
Title: Duschlotionen I
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61K8/73
Filed: 2014-11-05
Abstract: Kosmetische Mittel, die, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, a. eine Mischung aus Tensiden, umfassend i. mindestens ein anionisches Tensid, ii. mindestens ein amphoteres und/oder zwitterionisches Tensid und iii. mindestens ein nichtionisches Tensid, b. 0,1 bis 1,5 Gew.-% Xanthan Gum, c. 0,1 bis 10 Gew.-% mindestens eines Mono- und/oder Diesters von Glycerin und einer geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten C6-C24-Carbonsäure und d. 1,0 bis 40 Gew.-% mindestens eines pflanzlichen Öls enthalten, sind selbst unter extremen Bedingungen besonders stabil und weisen ausgezeichnete Reinigungs- und Pflegeeigenschaften auf.
Patent DE-102014225503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Doppelkupplungsgetriebe und Steuerungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16H59/36
Filed: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Doppelkupplungsgetriebe (3), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (3) ein erstes Teilgetriebe (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (5) und ein zweites Teilgetriebe (6) mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (7) aufweist, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (3) ferner eine der ersten Getriebeeingangswelle (5) zugeordnete, erste reibschlüssige Lastschaltkupplung (9), die im geschlossenen Zustand die erste Getriebeeingangswelle (5) und damit das erste Teilgetriebe (4) an eine Antriebswelle (11) koppelt, und eine der zweiten Getriebeeingangswelle (7) zugeordnete, zweite reibschlüssige Lastschaltkupplung (10), die im geschlossenen Zustand die zweite Getriebeeingangswelle (7) und damit das zweite Teilgetriebe (6) an die Antriebswelle (11) koppelt, aufweist, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (3) ferner eine für beide Teilgetriebe (4, 6) gemeinsame Getriebeausgangswelle (8) aufweist, und wobei in definierten Betriebssituationen des Kraftfahrzeugs in dem ersten Teilgetriebe (4) ein Gang für eine erste Fahrtrichtung und gleichzeitig in dem zweiten Teilgetriebe (6) ein Gang für eine entgegengesetzte zweite Fahrtrichtung eingelegt wird. Dann, wenn als definierte Betriebssituation des Kraftfahrzeugs ein Anfahrvorgang vorliegt und wenn weiterhin die Anfahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs in einer gewünschten Anfahrrichtung kleiner als ein Grenzwert ist, werden in den beiden Teilgetrieben (4, 6) die Gänge für die entgegengesetzten Fahrtrichtungen gehalten, wohingegen dann, wenn als definierte Betriebssituation des Kraftfahrzeugs ein Anfahrvorgang vorliegt und wenn weiterhin die Anfahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs in der Anfahrrichtung größer als der Grenzwert ist, in dem nicht am Anfahren beteiligten Teilgetriebe (4, 6) der Gang für die zur Anfahrrichtung entgegengesetzte Fahrtrichtung ausgelegt und ein Anschlussgang für den Gang des am Anfahren beteiligten Teilgetriebes (4, 6) eingelegt wird.
Patent DE-102015000690-A1 (DE)
Title: Datenträger mit einem Fenstersicherheitsfaden
Inventor: AIGNER ANDREAS
IPC: D21H21/42
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger (10) insbesondere Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einem Substrat (12), das zumindest eine Papierlage umfasst, wobei in das Substrat (12) ein Fenstersicherheitsfaden (14) eingebettet ist, der an zumindest einer Oberfläche des Substrats in bestimmten Fensterbereichen (16) sichtbar ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Fensterbereiche (16) papiermacherisch erzeugte Mikrofenster (20) umfassen, die einen bei der Papierherstellung erzeugten Rand (22) mit charakteristischen Unregelmäßigkeiten aufweisen und deren Breite (bM) quer zur Fadenrichtung weniger als 50% der Fadenbreite (bF) beträgt und zwischen 0,2 mm und 4 mm liegt.
Patent DE-102015002670-A1 (DE)
Title: Verfahren und dazugehörige Windkraftanlage
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: F03D3/04
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht die Erzeugung von elektrischer Energie mittels Windkraft und benutzt dabei eine radiale Turbine. Dabei ist die hohe Effizienz der Energiegewinnung hervorzuheben. Die Windmassen werden beim Eintreten ins Gerät mittels Umlenker tangential zum jedem Flügel einer Turbinenseite – ca. die Hälfte des Umfangs – geführt und fließen auf einer gekrümmten Strecke entlang der etwa zylindrisch gekrümmten Flügel, so daß eine Impulsübertragung an die Flügel stattfindet, ohne daß die Windgeschwindigkeit wesentlich gemindert wird. Im zentralen Hohlraum der Turbine übernimmt ein Innenstator die Umlenkung der Luftmassen, so daß diese tangential aufgerichtet auf die Flügel der anderen Hälfte der Turbine tangential auftreffen und wiederum auf einer gekrümmten Strecke entlang der etwa zylindrisch gekrümmten Flügel fließen, so daß eine Impulsübertragung an die Flügel stattfindet, ohne daß die Windgeschwindigkeit wesentlich gemindert wird. Anschließen werden die Luftmassen ein drittes Mal umgelenkt und verlassen die Turbine etwa in dieselbe Richtung wie beim Einlaß in dieser. Der Aufbau ist so gestalten, daß mehrere so gebildete Module axial gekoppelt werden können und die Kraftübertragung an einem einzigen Elektrogenerator stattfinden kann (Turm von Modulen).
Patent DE-102015002725-A1 (DE)
Title: Thermostatventil für ein Kühlsystem einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: F16K31/68
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil (10) für ein Kühlsystem einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einer Bypassöffnung (26), über welche ein Kühlmedium zum Kühlen der Verbrennungskraftmaschine einem Umgehungskanal (44), welcher von dem Kühlmedium unter Umgehen wenigstens eines Kühlers des Kühlsystems durchströmbar ist, zuführbar ist, und mit einem Ventilelement (22), welches in Abhängigkeit von der Temperatur des Kühlmediums in einem Verstellbereich zwischen einer die Bypassöffnung (26) versperrenden Schließstellung (S) und wenigstens einer die Bypassöffnung (26) freigebenden Offenstellung (O) bewegbar ist, wobei eine vom Ventilelement (22) freigegebene und vom Kühlmedium durchströmbare Fläche der Bypassöffnung (26) zumindest in einem Teil des Verstellbereichs mit zunehmendem Bewegen des Ventilelements (22) in Richtung der Schließstellung (S) bezogen auf die Bewegung des Ventilelements (22) nicht-linear abnimmt.
Patent DE-102015005544-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtüranordnung sowie Verfahren zum Betrieb einer Kraftfahrzeugtüranordnung
Inventor: PENNEKAMP CHRISTOPH
IPC: E05F15/73
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtüranordnung (8, 10) mit einer Türarretierung (12, 14) zur Begrenzung des maximalen Öffnungswinkels (α4max, α6max) der Kraftfahrzeugtür (4, 6), wobei der maximale Öffnungswinkel (α4max, α6max) der Türarretierung (12, 14) variabel ist, wobei ein Abstandssensor (30) zur Berechnung des Abstandes (DL, DR) des Kraftfahrzeuges (2) zu einem im Öffnungsbereich der Kraftfahrzeugtür (4, 6) liegenden Objektes (34, 36) vorgesehen ist, wobei eine Steuerung (28) vorgesehen ist, um den maximalen Öffnungswinkel (α4max, α6max) in Abhängigkeit von dem Abstand (DL, DR) zu bestimmen.
Patent DE-102015007578-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit mindestens einem Schwingungsgenerator und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BAHLINGER PATRICK
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit mindestens einem Schwingungsgenerator (2) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen (S), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsgenerator (2) in oder an einer Polsterstruktur (4) des Fahrzeugsitzes (1) und von einem Rahmen (5) des Fahrzeugsitzes (1) beabstandet angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (7) mit einem Fahrzeugsitz (1) und ein Verfahren zum Betreiben eines in einem Fahrzeugsitz (1) angeordneten Schwingungsgenerators (2).
Patent DE-102015009760-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Halten eines Gegenstands in einem Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: FISCHER JAN
IPC: B60R7/08
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (10) zum Halten eines Gegenstands (12) in einem Innenraum eines Kraftwagens, mit einem Halteelement (14), insbesondere einem Hakenelement, an welchem der Gegenstand (12) anordenbar, insbesondere einhängbar, ist, wobei das Halteelement (14) an einem in seiner Länge veränderbaren Seilelement (16) gehalten ist.
Patent DE-102015014764-A1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
Inventor: AOYAMA KIYOSHI
IPC: H02K11/215
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine elektrische Arbeitsmaschine. Die elektrische Arbeitsmaschine weist einen Motor (14) mit einem Rotor (50), eine Sensorplatine (46) mit einem Magnetsensor (46a, 46b, 46c) zum Detektieren einer magnetischen Variation aufgrund einer Drehung des Rotors (50) und ein Gehäuse, das den Motor (14) und die Sensorplatine (46) enthält, auf. Bei der elektrischen Arbeitsmaschine bedeckt die Sensorplatine (46) lediglich einen Teil eines gesamten Umfangs des Rotors (50). Bei der elektrischen Arbeitsmaschine weist die Sensorplatine (46) einen Abschnitt (100), der den Rotor bedeckt, und einen Abschnitt (102), der den Rotor nicht bedeckt, auf.
Patent DE-102015015021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs
Inventor: LI HAILING
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs (1 bis 3), wobei mittels zumindest einer Erfassungseinheit eine Fahrzeugumgebung erfasst wird. Erfindungsgemäß wird mittels der Erfassungseinheit zumindest eine auf eine Überquerung einer Fahrbahn wartende Gruppe (G1 bis G3) von Fußgängern (F1 bis Fn) erfasst. Weiterhin werden Bewegungen, Gesten und Fersenbewegungen zumindest einer Anzahl von Fußgängern (F1 bis Fn) der zumindest einen Gruppe (G1 bis G3) anhand mittels der Erfassungseinheit erfasster Bilddaten überwacht und analysiert, wobei anhand der Bewegungen, Gesten und Fersenbewegungen zumindest eines Fußgängers (F1 bis Fn) ein Beginn der Überquerung der Fahrbahn der zumindest einen Gruppe (G1 bis G3) ermittelt wird. Ferner wird eine Kollisionsgefahr zwischen dem Fahrzeug (1 bis 3) und zumindest einem Fußgänger (F1 bis Fn) ermittelt, wobei bei Überschreitung eines vorgegebenen Grenzwerts der Kollisionsgefahr kollisionsvermeidende Maßnahmen eingeleitet werden.
Patent DE-102015015665-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangvorrichtung
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangvorrichtung mit einer Ölpumpe (10), die dazu vorgesehen ist, durch eine Getriebeeingangswelle (12) angetrieben zu werden, wobei ein mechanischer Gleichrichter (14) vorgeschlagen wird, der dazu vorgesehen ist, unabhängig von einer Drehrichtung der Getriebeeingangswelle (12) ein gleich gerichtetes Drehmoment zum Antrieb der Ölpumpe (10) bereitzustellen.
Patent DE-102015102121-A1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-signalübertragungsvorrichtung
Inventor: CHEN HSIANG FENG
IPC: H04B3/02
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochgeschwindigkeits-Signalübertragungsvorrichtung mit einer ersten Übertragungsvorrichtung und einer zweiten Übertragungsvorrichtung. Die erste Übertragungsvorrichtung hat eine erste Signalleitung mit einem ersten Steckverbinder und zweiten Steckverbinder an ihren beiden Enden, wobei die zweite Übertragungsvorrichtung eine zweite Signalleitung mit einem dritten Steckverbinder und vierten Steckverbinder an ihren beiden Enden aufweist. Unter Verwendung eines ersten Buchseverbinders und eines dritten Buchseverbinders zum Verbinden des ersten Steckverbinders und des dritten Steckverbinders und eines zweiten Buchsenverbinders und eines vierten Buchseverbinders zum Verbinden des zweiten Steckverbinders und vierten Steckverbinders, um die erste Übertragungsvorrichtung und eine zweite Übertragungsvorrichtung elektrisch zu verbinden, um die Signalübertragungsgeschwindigkeit von USB 3.0 zu erhalten und um die Geschwindigkeit der Signalübertragung zu verbessern.
Patent DE-102015106594-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photoempfindliches Element und Herstellungsverfahren davon, Prozesskartusche und elektrographischer Apparat, und Phthalocyaninkristall und Herstellungsverfahren davon
Inventor: KUNO JUNPEI
IPC: G03G15/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein elektrophotographisches photoempfindliches Element, das in der Lage ist ein Bild mit unterdrücktem positiven Ghosting auszugeben, und eine Prozesskartusche und ein elektrophotographischer Apparat, die jeweils das elektrophotographische photoempfindliche Element aufweisen, werden bereitgestellt. Das elektrophotographische photoempfindliche Element weist eine photoempfindliche Schicht auf, die einen Phthalocyaninkristall beinhaltet, in welchem die durch die Formel (1) dargestellte Verbindung enthalten ist, wobei der Gehalt der durch die Formel (1) dargestellten Verbindung basierend auf dem Phthalocyaninkristall 0,1 Masse-% oder mehr und 1,7 Masse-% oder weniger ist.
Patent DE-102015106854-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Festlegen eines Schubelementes
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens (4) an einer Schiene (5) einer Auszugsführung (3), umfasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (20), in die ein stegförmiges Halteteil (12) einfügbar ist, wobei an der Aufnahme (20) ein selbsthemmendes Klemmelement (25) vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil (12) klemmend gegen ein Herausziehen gesichert ist. Dadurch kann eine besonders stabile Fixierung des Schubkastens (4) an einer Auszugsführung (3) realisiert werden.
Patent DE-102015107333-A1 (DE)
Title: Salatdressing
Inventor: HAIMBURGER KARIN
IPC: A23L27/60
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Salatdressing, das folgende Bestandteile beinhaltet: • Wasser • Essig, insbesondere Balsamico, in einer Menge von 20–30 Gew.-%, bevorzugt in einer in einer Menge von 23–27 Gew.-% • Rapsöl und Sonnenblumenöl • Blütenhonig oder Honig oder Agavendicksaft • Salz, bevorzugt Meersalz, in einer Menge von 1–5 Gew.-% • Guarkernmehl als Verdickungsmittel
Patent DE-102015107697-A1 (DE)
Title: Leistungsverwaltung einer Fahrzeugtelematikeinheit.
Inventor: LEI YAO HUI
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Leistungsverwaltung einer Telematikeinheit in einem Fahrzeug bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte, dass: ermittelt wird, dass das Fahrzeug abgeschaltet ist; ermittelt wird, dass sich das Fahrzeug in einer Randregion eines zellularen Netzes befindet; und basierend auf den Ermittlungsschritten an der Telematikeinheit in einen Leistungseinsparmodus eingetreten wird.
Patent DE-102015108641-A1 (DE)
Title: Verstellbare Fondkonsole
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstellbare Konsole (1) für den Innenraum eines Kraftfahrzeuges mit zumindest einer Sitzfläche (2). Die Konsole (1) weist zwei Trägerelemente (3, 4) auf, die mit der Karosserie des Fahrzeuges beweglich verbunden sind, so dass die Trägerelemente (3, 4) zwischen einer Gebrauchsposition und einer Verstauposition bewegbar sind. Beide Trägerelemente (3, 4) bilden in der Gebrauchsposition ein gemeinsames Ablageelement (5) aus, das (5) in einer erhöhten Position zur Sitzfläche (2) angeordnet ist. Eine solche Konsole (1) zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass auf einfache Weise insbesondere eine Ablagemöglichkeit im Innenraum des Fahrzeuges erzeugt werden kann, die mit nur wenigen Handgriffen nutzbar bzw. verstaubar ist.
Patent DE-102015111790-A1 (DE)
Title: Flottenfahrzeugnachrüstgeräteüberwachung
Inventor: CHRONOWSKI DAVID
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Ein Prozessor eines Servers kann von mehreren Fahrzeugen Flottenwarnmeldungen, welche Fahrzeugorte und den Status in den Fahrzeugen installierter Nachrüstgeräte angeben, empfangen, Fahrzeugen einer Flotte zugeordnete Flottenwarnmeldungen identifizieren und auf der Grundlage der Flottenwarnmeldungen Flottendaten erzeugen, welche die Fahrzeugorte und den Status des Nachrüstgeräts der Fahrzeuge der Flotte bereitstellen. Ein Prozessor eines Fahrzeugs kann Fahrzeugdaten, welche den Fahrzeugort aufweisen, und Nachrüstdaten, welche einen Status eines im Fahrzeug installierten Nachrüstgeräts angeben, empfangen, bestimmen, ob eine Bedingung einer Warnregel erfüllt ist, die einen Status eines in den Fahrzeugen installierten Nachrüstgeräts angibt, und eine Flottenwarnmeldung zu einem entfernten Dienst senden, welche den Status des Nachrüstgeräts angibt.
Patent DE-102015112340-A1 (DE)
Title: Anhängerrückfahrhilfesystem mit Vorrichtung zur normierten Lenkeingabe für verschiedene Anhänger
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B62D13/06
Filed: 2015-07-29
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält ein Anhängerrückfahrhilfesystem für ein Fahrzeug, das einen Anhänger rückwärtsfährt, einen Sensor, der einen Anhängerkupplungswinkel zwischen dem Fahrzeug und dem Anhänger erfasst. Außerdem enthält das Anhängerrückfahrhilfesystem eine Lenkeingabevorrichtung, die zwischen mehreren aufeinanderfolgenden Positionen, die jeweils eine inkrementelle Änderung einer Sollkrümmung des Anhängers bereitstellen, beweglich ist. Außerdem enthält das Anhängerrückfahrhilfesystem einen Controller, der auf der Grundlage des erfassten Anhängerkupplungswinkels und einer kinematischen Beziehung mit dem Anhänger einen Lenkbefehl für das Fahrzeug erzeugt, um den Anhänger auf der Sollkrümmung zu führen. Um die Steuerung der Sollkrümmung zu normieren, ist die inkrementelle Änderung für eine Gesamtheit von Anhängern im Wesentlichen gleich.
Patent DE-102015115231-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung 3-dimensionaler Modelle mit einem strahlungshärtendem Kunststoff
Inventor: TREICHEL OLIVER
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 3D-Druckvorrichtung (1) mit einem Druckkopf (3), welcher dafür vorgesehen ist, Photopolymere kontinuierlich zu dispensieren, mit einer beweglichen lokalen Strahlungsquelle (4), welche dazu ausgebildet und so angeordnet ist, dass sie das dispensierte Photopolymer lokal zumindest teilweise härtet.