baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008012605-A1 (DE)
Title: Schutzschaltgerät zum Überwachen des elektrischen Stromflusses zu einem elektrischen Verbrauch bzw. Verfahren zur Überwachung des elektrischen Stromflusses zu einem elektrischen Verbraucher durch ein Schutzschaltgerät
Inventor: GRAUPNER DIRK
IPC: H02H3/08
Filed: 2008-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzschaltgerät (1) zum Überwachen des elektrischen Stromflusses zu einem elektrischen Verbraucher, aufweisend eine Schaltfunktionalität, eine Überstromauslösefunktionalität und eine Kurzschlussauslösefunktionalität, aufweisend einen ersten Mikrokontroller (6) mit einem ersten Eingangssignalfilter (7), wobei der erste Mikrokontroller (6) zur Überwachung der Überstromauslösefunktionalität ausgebildet ist und wobei ein zweiter Miktrokontroller (2) mit einem zweiten Eingangssignalfilter (3) vorgesehen ist, der zur Überwachung der Kurzschlussauslösefunktionalität ausgebildet ist, wobei die beiden Eingangssignalfilter (3, 7) unterschiedlich ausgelegt sind und wobei die Schaltfunktionalität in einem der beiden Mikrokontroller (2, 6) vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung des elektrischen Stromflusses zu einem elektrischen Verbraucher durch ein Schutzschaltgerät.
Patent DE-102008012732-A1 (DE)
Title: Vergasungsvorrichtung mit Schlackeabzug
Inventor: KUSKE EBERHARD
IPC: C01B32/40
Filed: 2008-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Schlackeaustrag aus einem Reaktor für Flugstromvergasung von flüssigen oder fein zerteilten, festen Brennstoffen bei Temperaturen über dem Ascheschmelzpunkt der Brennstoffe und einem Druck von 0,3 bis 8 MPa, wobei ein Vergasungsreaktor und ein Wasserbad in einem Druckbehälter angeordnet sind, das Wasserbad unterhalb des Vergasungsreaktors angeordnet ist, der Vergasungsreaktor so ausgestaltet ist, dass das erzeugte Synthesegas im oberen Bereich des Reaktors abgezogen wird, sich flüssige Schlacke an den Wänden des Reaktionsraumes niederschlägt, die frei ablaufen kann, ohne dass die Oberfläche dieser Schlacke erstarrt, sich an der Unterseite des Reaktionsraumes sich eine Öffnung mit einer Abtropfkante befindet, an der die flüssig herablaufende Schlacke abtropfen kann, wobei sich unter der Öffnung ein Schlackeaustragsschacht anschließt, der bis in das Wasserbad hineinragt, wobei der obere Teil der Wandung des Schlackeaustragsschachtes von einem Kühlmedium durchströmt wird und auf der Schachtinnenseite vollständig mit einer temperaturbeständigen Isoliermasse beschichtet ist, der untere bis in das Wasserbad hineinragende Teil der Wandung des Schlackeaustragsschachtes auf der Innenseite mit einem Wasserfilm bedeckt und gasdicht mit dem oberen Teil verbunden ist, der untere und der obere Teil des Schlackeaustragsschachtes so miteinander verbunden werden, dass der Wasserfilm der unteren Wandung nicht mit der vom Kühlmedium durchströmten Wandung oder der ...
Patent DE-102008016168-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul
Inventor: IWATA MASASHI
IPC: H04B1/00
Filed: 2008-03-28
Abstract: Ein Hochfrequenzmodul enthält ein geschichtetes Substrat und ein Element zum Ausgeben eines Empfangssignals in einem symmetrischen Zustand. Das Element enthält einen ersten und einen zweiten Ausgangsanschluss und ist an der Oberseitenoberfläche des geschichteten Substrats angeordnet. Ein erster und ein zweiter Empfangssignalanschluss ist an der Unterseitenoberfläche des geschichteten Substrats angeordnet. Das Hochfrequenzmodul enthält weiterhin einen ersten Signalweg, der den ersten Ausgangsanschluss und den ersten Empfangssignalanschluss mitei den zweiten Ausgangsanschluss und den zweiten Empfangssignalanschluss miteinander verbindet. Die ersten und zweiten Signalwege sind jeweils unter Verwendung eines oder mehrerer Durchgangslöcher ausgebildet, die innerhalb des geschichteten Substrats vorgesehen sind, und sind nicht an irgendeiner Seitenoberfläche des geschichteten Substrats freiliegend.
Patent DE-102008017478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugbremsanlage und Fahrzeugbremsanlage
Inventor: STOELZL STEFAN
IPC: B60W10/18
Filed: 2008-04-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugbremsanlage für Kraftfahrzeuge mit Hybridantrieb oder Elektroantrieb beschrieben, bei der hydraulisch betätigbare Radbremsen vorzugsweise an der Vorderachse vorgesehen sind, wobei die der Hinterachse zugeordneten Fahrzeugräder zumindest teilweise von einem Elektromotor angetrieben werden, der zur Rückgewinnung (Rekuperation) von Bremsenergie als Generator betreibbar ist und im Generatorbetrieb eine Bremskraft (Rekuperationsmoment) an den der jeweiligen Achse zugeordneten Fahrzeugrädern ausübt, wodurch ein aus dem Bremsmoment und dem Rekuperationsmoment der elektrischen Antriebe gebildetes Schleppmoment entsteht, das an der Vorderachse und der Hinterachse getrennt regelbar ist. Um bei einer derartigen Fahrzeugbremsanlage ein Überbremsen der Hinterachse und somit einen Verlust an Fahrstabilität des Kraftfahrzeugs zu verhindern, ist vorgesehen, dass ein an der Hinterachse anliegendes Rekuperationsmoment derart gesteuert oder geregelt wird, dass das an der Hinterachse anliegende Schleppmoment einen dieser Achse zugeordneten Schleppmoment-Maximalwert nicht überschreitet.
Patent DE-102008019497-A1 (DE)
IPC: A61B17/22
Filed: 2008-04-17
Abstract: The invention relates to a medicinal receiving bag, particularly slideable by means of a sliding device in the collapsed state into a working channel of an endoscope, and there allowing tissues and/or foreign bodies to be received after the deployment thereof, wherein a bag part (6) is formed by an inflated area of a plastic hose (1), and an edge region (7) adjacent to the bag part opening is formed by a hose region comprising at least one cut-out region, having at least one elastic forming element (8) to be connected to the sliding device.
Patent DE-102008020251-A1 (DE)
Title: Operating system for vehicle, has display devices, user input recording device, and control device, which controls display of information on display areas of display devices
Inventor: KRUSCHA TATJANA
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-04-22
Abstract: The operating system (2) has display devices (9,18), a user input recording device, and a control device (11), which controls a display of information on display areas (10,19) of display devices and evaluates the recorded user. A memory device (14) is coupled with the control device, in which information is archived over graphic illustration elements (13), where the graphic illustration element comprises operating element and display elements.
Patent DE-102008020682-A1 (DE)
Title: Ausgestanzte Führung an einen Deckel angeschweisst
Inventor: PERI PATANJALI
IPC: F16H41/24
Filed: 2008-04-24
Abstract: Ein Drehmomentwandler weist einen Deckel mit einer zentralen Längsachse und einer Außenfläche und eine aus Metall gestanzte Führung auf. Die Führung weist eine Scheibe auf, die zumindest teilweise radial mit der Achse des Deckels ausgerichtet ist. Die Führung und die Mittelachse des Deckels sind zueinander festgelegt. In einer ersten Ausführungsform ist die Scheibe flach. In einer zweiten Ausführungsform ist die Scheibe ringförmig. In einer dritten Ausführungsform weist die Führung eine spanend bearbeitete äußere Umfangsfläche auf. In einer vierten Ausführungsform weist die Führung erste und zweite Bereiche auf, die radial voneinander abgesetzt sind. In einer fünften Ausführungsform weist die Führung einen Bereich auf, der sich axial vom Bereich der Scheibe erstreckt, der zumindest teilweise radial mit der Achse des Deckels ausgerichtet ist. In einer bevorzugten Ausführungsform sind der Deckel und die Führung aneinander durch Verschweißen befestigt.
Patent DE-102008024451-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Schichtstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ROHM MICHAEL
IPC: H05K3/24
Filed: 2008-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mindestens einer musterförmig ausgebildeten, elektrisch leitenden Schichtstruktur (5''') auf einem elektrisch isolierenden Substrat (1) sowie eine danach hergestellte elektrisch leitende Schichtstruktur (5'''), die in Schichtebene in allen Richtungen Abmessungen von kleiner als 20 mm aufweist.
Patent DE-102008024876-A1 (DE)
Title: Valve drive for gas exchange valve of internal-combustion engine, has cam support including cam pairs or cam groups working together with gas exchange valve of cylinders, and pivot bearings surrounding front ends of cam supports
Inventor: RIBES-NAVARRO SALVADOR
IPC: F01L1/047
Filed: 2008-05-23
Abstract: The drive (1) has a camshaft (4), and a set of cam supports (7) rotatably supported in fixed pivot bearings and axially movably guided at the camshaft in a torque-proof manner. Each cam support includes two cam pairs (8, 9) or cam groups (10, 11) that are arranged axially at a distance from each other. The cam pairs or the cam groups work together with a gas exchange valve of cylinders (3), and pivot bearings (17, 18) surround front ends of one of the cam supports. A part of the pivot bearings surrounds the overlapping front ends of adjacent cam supports.
Patent DE-102008026951-A1 (DE)
Title: Producing a single or double sided pressure sensitive adhesive tape, useful for fastening of printing plates in flexography, comprises generating irregularly arranged pattern of ducts on adhesive surfaces to improve discharge of materials
Inventor: ANDER HANSJOERG
IPC: C09J7/20
Filed: 2008-06-05
Abstract: Producing a single or double sided pressure sensitive adhesive tape, comprises generating irregularly arranged pattern of ducts on at least one of the usually flat adhesive surfaces for improving the discharge of liquid and/or gaseous materials of different type from the adhesive material surfaces during the application of the tape.
Patent DE-102008027144-A1 (DE)
Title: Nichtletale Selbstverteidigungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOERNECKE THOMAS
IPC: F41H11/06
Filed: 2008-06-02
Abstract: Eine nicht letale Selbstverteidigungsvorrichtung (12) umfasst mindestens ein Explosionsmodul (28a bis c), welches ein Modulgehäuse (30) und eine Mehrzahl von in dem Modulgehäuse (30) untergebrachten Explosionsladungen (34) enthält. Für jede Explosionsladung (34) ist jeweils eine elektrische Zündeinrichtung vorgesehen. Eine elektrische Steuereinrichtung dient zur Ansteuerung der elektrischen Zündeinrichtung durch einen Benutzer.
Patent DE-102008030776-A1 (DE)
Title: Device for determining translational speed of body in relation to reference system based on Michelson interferometer, comprises bandpass filter, which filters measuring signal, which is adjusted on double frequency of rotation of turntable
Inventor: BERGMANN KONRAD
IPC: G01B9/02
Filed: 2008-06-28
Abstract: The device comprises a bandpass filter, which filters the measuring signal, particularly an interference signal, which is adjusted on the double frequency of the rotation of the turntable. A light path is provided, which is guided by glass fiber. A winding (1,3) is provided, which is distributed in the level to each other, and generates multiple intersection points.
Patent DE-102008035554-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. cabriolet, has cross beam arranged in retaining devices, which are formed at inner wall of luggage compartment, where cross beam serves for storage of article and/or for retaining at end of article
Inventor: KLOSE CHRISTIAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2008-07-30
Abstract: The vehicle (1) has a luggage compartment (4) separated from a vehicle interior (2) by a partition and/or a backrest of a rear seat (6) or a rear seat bench. A cross beam (20) is provided at an inner surface of an inner wall (17) of the compartment. The cross beam is arranged in retaining devices, which are formed at the inner wall of the compartment. The cross beam serves for storage of an article and/or for retaining at an end of the article. Another end (38) of the article is provided in the compartment or in the vehicle interior. A slide-restraining lining is made of a rubber.
Patent DE-102008037535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau einer Reifenkarkasse für einen Fahrzeugreifen
Inventor: LINNE STEFAN
IPC: B29D30/26
Filed: 2008-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbau einer Reifenkarkasse für einen Fahrzeugreifen. Um eine Vorrichtung bereitzustellen, mit dem die Kernzentrier-Vorrichtungen variabel im Durchmesser expandierbar sind und die gleichzeitig für die Herstellung von kleinen Reifendimensionen genutzt werden können und gleichzeitig der Durchmesser der Balgträger motorisch verfahren werden kann, wird vorgeschlagen, dass der Balgträger (3) auf der Seite des Verschiebekastens (1) feststehend mit der Welle (10) des Verschiebekastens (1) verbunden ist, wobei der axiale Abstand zum Festlegen der Karkassbreite des herzustellenden Fahrzeugreifens zwischen Balgträger (3) und Aufbautrommel (5) über eine Positionierung des Verschiebekastens (1) in axialer Richtung (12) erfolgt und der Balgträger auf der Seite des Spindelkastens verschiebbar auf der Welle angebracht ist, wobei de axiale Abstand zum Festlegen der Karkassbreite des herzustellenden Fahrzeugreifens zwischen Balgträger (69 und Aufbautrommel (5) über eine Positionierung in axialer Richtung erfolgt.
Patent DE-102008038783-A1 (DE)
Title: Kitchen machine, has resistance heater separated in radial direction, and comprising separately controllable radial inner and radial outer heating sections, where one of heating sections is arranged radially outside another heating section
Inventor: WEBER KLAUS-MARTIN
IPC: A47J43/07
Filed: 2008-08-12
Abstract: The machine (1) has an agitator vessel (4) in which an agitator is arranged. A bottom of the agitator vessel is heated by a circular disk shaped resistance heater. The resistance heater is separated in a radial direction, and comprises separately controllable concentric radial inner and radial outer heating sections, where one of the heating sections is arranged radially outside another heating section. The heating sections are arranged concentric to each other. The heating sections are variably tempered depending upon a speed of the agitator. Independent claims are also included for the following: (1) a method for controlling a heating power of a kitchen machine (2) a method for operating a kitchen machine.
Patent DE-102008038872-A1 (DE)
Title: Hybrid aircraft e.g. passenger aircraft, for transport of e.g. persons, has nose-side and rear-side annular wings, where chord of wings is arranged at constant or continuously changing radial distance about longitudinal axis of aircraft
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: B64B1/20
Filed: 2008-08-08
Abstract: The aircraft has an aerostatic drive component operated by lifting gas cells (11), and an aerodynamic drive component generated by a carrier surface (20). The carrier surface has nose-side and rear-side annular wings (2) alignable in a flight direction, where a chord of the wings is arranged at a constant or continuously changing radial distance about a longitudinal axis (x) of the aircraft. The wings are divided into two radial segments, where one of the segments is formed as the carrier surface with an asymmetric wing profile.
Patent DE-102008043133-A1 (DE)
Title: Solarboard-specific solar source tracker for use in industry for power generation, has photoreceptor provided at end of projector and/or adjusting point restricted in center, and objective provided between projector and photoreceptor
Inventor: WANG HSIN-KAI
IPC: F24S50/20
Filed: 2008-10-23
Abstract: The tracker has a transmission device (2) formed at a side of a cylinder (1) e.g. extension cylinder, oriented to the sun. A center point of the transmission device is provided with a transparent intersection point (21). A projector (3) is made of ground glass and formed as a semi-transparent element between ends of the cylinder and/or between the device and a photoreceptor (4). The photoreceptor is provided at an end of the projector and/or an adjusting point (31) is restricted in a center of the projector. An objective (5) is provided between the projector and the photoreceptor.
Patent DE-102008044161-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Ansteuern eines Elektromotors
Inventor: HESSERT HENRIK
IPC: H02P7/29
Filed: 2008-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Elektromotors (M), insbesondere in einem Lüfter, mittels einer Ansteuergröße (PWM), mit folgenden Schritten: - Bereitstellen einer Stellgröße (TV), die einen zeitlichen Verlauf ((DeltaTV/Deltat)Soll) aufweist; - Bestimmen eines Korrekturwerts (KSteigung) abhängig von einer Motorcharakteristik, die eine Abhängigkeit einer Motorgröße (n) von der Stellgröße (TV) beschreibt, und abhängig von der Ansteuergröße (PWM) und - Anpassen des zeitlichen Verlaufs der Stellgröße (TV) abhängig von dem Korrekturwert (KSteigung), um die Ansteuergröße (TVA) zu erhalten.
Patent DE-102008053114-A1 (DE)
Title: Pharmazeutischer Keratinschwamm
Inventor: REICHL STEPHAN
IPC: A61K38/39
Filed: 2008-10-26
Abstract: Die Erfindung stellt einen Keratinschwamm bereit, der aus einer Keratinlösung hergestellt ist, die unter reduzierenden Bedingungen aus natürlichem Keratin, vorzugsweise menschlichem Haarkeratin hergestellt ist, und aus der reduzierende Verbindungen entfernt sind, beispielsweise durch Dialyse gegen ein wässriges Medium ohne reduzierende Inhaltsstoffe. Der erfindungsgemäße Keratinschwamm besteht vorzugsweise aus Keratin, das ohne chemische Derivatisierung in wässriger Lösung solubilisiert, optional anteilig alkalisch hydrolysiert ist, und ohne Anwesenheit von Reduktions- und/oder Oxidationsmittel aus wässriger Lösung in Gegenwart einer Polyhydroxyverbindung gefriergetrocknet und anschließend auf ca. 100-150°C an der Luft erwärmt wurde.
Patent DE-102008057271-A1 (DE)
Title: Träger mit einer Computeraufnahme für einen Rechner
Inventor: SCHAEUBLE MANFRED
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-11-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Träger mit einer Computeraufnahme für einen Rechner, wobei dieser eine Versorgungsaufnahme für eine Stromversorgung aufweist. Mit diesem Träger ist es möglich, den Rechner an den Strom und eine weitergehende Dockingstation anzuschließen, ohne ihn aus dem Träger zu nehmen. Insbesondere ist es auch möglich, weitere Elemente wie ein Geruchsmodul, Lautsprecher oder ein Kassiersystem in den Träger aufzunehmen. Auch eine Belüftung kann vorgesehen sein.
Patent DE-102008057703-A1 (DE)
Title: Quecksilberfreie Entladungslampe
Inventor: BEDYNEK FLORIAN
IPC: H01J61/18
Filed: 2008-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine quecksilberfreie Entladungslampe mit einer elektrischen Leistungsaufnahme kleiner als 35 Watt, mit einem lichtdurchlässigen Entladungsgefäß (10), das einen Entladungsraum (106) aufweist, in den Elektroden (11, 12) zum Erzeugen einer Gasentladung hineinragen, wobei im Entladungsraum (106) Metallhalogenide und Zündgas enthalten sind, wobei die Metallhalogenide in einer Menge im Bereich von 5 Milligramm bis 10 Milligramm pro 1 Milliliter des Entladungsraumvolumens im Entladungsraum (106) vorhanden sind.
Patent DE-102008058136-A1 (DE)
Title: Device for using passenger seat surface of passenger car to accommodate and/or protect e.g. key against slipping from seat during emergency braking condition, has border/skirting section fixed at different elevated positions in seat by cord
Inventor: SCHMEISER MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-11-20
Abstract: The device has a handle for enabling a passenger to carry the device. A border/skirting section (a) is fixed at different elevated positions (c) in a motor vehicle seat using a cord or an elastic band (d). The border/skirting section accommodates and/or protects an object e.g. mobile telephone, against slipping from an accommodation surface (b) using a backstrap, a tension belt and a pouch, where the accommodation surface is formed corresponding to the motor vehicle seat. The border/skirting section is formed from plastic and/or paper materials.
Patent DE-102008059840-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MORNHINWEG JUERGEN
IPC: F02F7/00
Filed: 2008-12-01
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt mindestens ein Werkzeug, das von einem Verbrennungsmotor (2) angetrieben ist. Der Verbrennungsmotor (2) besitzt ein Kurbelgehäuse (20), das mindestens teilweise von einer Kurbelwanne (28) gebildet ist. Das Arbeitsgerät besitzt ein Gehäusebauteil (4) aus Kunststoff. Die Kurbelwanne (28) besteht aus Metall und ist in das Gehäusebauteil (4) des Arbeitsgeräts eingespritzt. Der Verbrennungsmotor (2) besitzt eine Zündeinrichtung, die ein Zündmodul (31) umfasst. Ein einfacher Aufbau des Arbeitsgeräts ergibt sich, wenn das Zündmodul (31) direkt und elektrisch leitend an der metallischen Kurbelwanne (28) festgelegt ist. Zur Herstellung des Arbeitsgeräts ist vorgesehen, dass an der Kurbelwanne (28) mindestens ein Befestigungselement zur Befestigung eines Werkzeugträgers festgelegt wird, bevor die Kurbelwanne (28) vom Material des Gehäusebauteils (4) umspritzt wird.
Patent DE-102008060966-A1 (DE)
Title: Vehicle, particularly passenger vehicle, has holding system for container, where holding system is arranged at inner space at component, and has spring element that is mounted in plane
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60N3/10
Filed: 2008-12-06
Abstract: The vehicle (10) has a holding system (16) for container, where the holding system is arranged at an inner space (12) at a component. A spring element is mounted in a plane that runs perpendicular to a longitudinal axis of a retainer or containers. The spring element is manufactured from spring steel.
Patent DE-102008064351-A1 (DE)
Title: Sonnenkollektor
Inventor: ALBRECHT RENE
IPC: F24S10/75
Filed: 2008-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sonnenkollektor, zumindest umfassend ein Gehäuse (1), das an seiner der Sonne zugewandten Oberseite mit einer für Solarstrahlung durchlässigen Abdeckung (2) versehen ist und zumindest an seiner der Sonne abgewandten Unterseite eine thermisch isolierende Schicht (3) aufweist, wobei im Gehäuse (1) zwischen der thermisch isolierenden Schicht (3) und der Abdeckung (2) ein Absorber (4) platziert ist, der aus mehreren in mindestens zwei nicht parallelen Richtungen - Richtung A und Richtung B - orientierten Streifen (4.1, 4.2) besteht, die gemeinsam in alternierender Anordnung eine zick-zack-gefaltete Fläche ausbilden, welche sich von einer ersten Seitenwand (8) des Gehäuses (1) zur gegenübergelegenen zweiten Seitenwand des Gehäuses (1) erstreckt, sowie eine Einrichtung zur Wärmeabgabe, die die absorbierte Wärme durch den den Absorber (4) umströmenden Wärmeträger ableitet. Kennzeichnend für die Erfindung ist, dass in Aufstellposition des Sonnenkollektors die Falzkanten der zick-zack-gefalteten Fläche des Absorbers (4) sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstrecken, wobei die in Richtung B orientierten Streifen (4.2) des Absorbers (4) derart ausgerichtet sind, dass zum Zwecke der selbsttätigen Regulierung der Strahlungsleistung die in Richtung A orientierten Streifen (4.1) ab einer Sonnenhöhe größer 15° bezüglich der direkten Sonneneinstrahlung zumindest teilweise verschattet sind.