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Patent DE-102015119512-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines elektromagnetischen Antriebs eines Schaltgeräts
Inventor: SCHAAR INGO
IPC: H01H47/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines elektromagnetischen Antriebs eines Schaltgeräts mittels eines Programmes, wobei ein durch das Programm konfigurierter Prozessor die folgenden Schritten ausführt: Messen einer eingangsseitig am Schaltgerät anliegenden Steuerspannung; Aktivieren des elektromagnetischen Antriebs abhängig von der gemessenen Steuerspannung (S12-S16); Einstellen des Bemessungsspannungsbereichs abhängig von der gemessenen Steuerspannung (S18–S24).
Patent DE-102015119891-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Energie und Leistung für eine Netzvorrichtung
Inventor: WANG REN
IPC: G06F1/32
Filed: 2015-11-17
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen sind allgemein auf eine Vorrichtung, ein Verfahren und andere Techniken gerichtet, um eine Ruheperiode für eine Verarbeitungseinheit und einen Vermittlungsschaltkreis zu erzeugen, indem ein oder mehrere Pakete in einem Puffer für einen oder mehrere Eingabe/Ausgabe-(I/O-)Ports gepuffert wird oder werden. Ausführungsformen können umfassen: Veranlassen der Verarbeitungseinheit und/oder des Vermittlungsschaltkreises, in einem niedrigeren Energiezustand während der Ruheperiode zu arbeiten, und Veranlassen der Verarbeitungseinheit und/oder des Vermittlungsschaltkreises, den niedrigeren Energiezustand zu verlassen, indem eine oder mehrere Außerbandnachrichten an die Verarbeitungseinheit und/oder den Vermittlungsschaltkreis kommuniziert wird oder werden.
Patent DE-102015201856-A1 (DE)
Title: Kfz-Scheinwerfer
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V13/04
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen KfZ-Scheinwerfer mit einem Lichtaustrittsabschnitt und mit einer Lichtquellenanordnung mit wenigstens einer Leuchtdiode aufweisend eine von Kanten begrenzten Lichtabstrahlfläche, sowie mit einem zu dem Lichtaustrittsabschnitt hin offenen Sammelreflektor, welcher sich um eine zugeordnete Brennlinie wölbt. Dabei ist eine Sammellinse im Strahlengang zwischen Leuchtdiode und Sammelreflektor angeordnet, wobei die Leuchtdiode derart in Bezug auf die Sammellinse angeordnet ist, dass ein virtuelles Bild der Lichtabstrahlfläche und ihrer Kanten erzielt wird, und wobei die Leuchtdiode und die Sammellinse derart in Bezug auf den Sammelreflektor angeordnet sind, dass eine Kante des virtuellen Bildes der Lichtabstrahlfläche auf der Brennlinie verläuft und sich das virtuelle Bild der Lichtabstrahlfläche ausgehend von der Brennlinie in Richtung des Lichtaustrittsabschnitts erstreckt.
Patent DE-102015203406-A1 (DE)
Title: Anlage für die Serienfertigung pressgehärteter und korrosionsgeschützter Blechformteile, mit einer Kühleinrichtung zur Zwischenkühlung der Platinen
Inventor: PFESTORF MARKUS
IPC: C21D8/10
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (100) für die Serienfertigung pressgehärteter und korrosionsgeschützter Blechformteile (210) durch direktes Presshärten zinkbeschichteter Stahlblechplatinen (200). Die Anlage (100) umfasst einen Ofen (110), ein Presshärtewerkzeug (130) und eine Kühleinrichtung (120). Mit der Kühleinrichtung (120) können die im Ofen (110) erwärmten Stahlblechplatinen (200) zwischengekühlt werden, bevor diese in das Presshärtewerkzeug (130) eingelegt werden. Zur Verbesserung der Zwischenkühlung wird vorgeschlagen, dass die Kühleinrichtung (120) wenigstens zwei sich einander gegenüberliegende Luftmesser (121, 122) aufweist, mit denen ein Luftvorhang (L) zur aktiven Zwischenkühlung der Platinen (200) erzeugbar ist, oder dass die Kühleinrichtung (120) eine Luftdüsenanordnung aufweist, mit der ein Luftkissen erzeugbar ist, welches die Platinen (200) tragen kann und dabei auch eine aktive Zwischenkühlung der Platinen (200) ermöglicht.
Patent DE-102015204431-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Ölfüllung eines Leistungstransformators
Inventor: RÖSNER MICHAEL
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung einer Ölfüllung eines Leistungstransformators oder einer Drossel vorgeschlagen. Ein atmender Luftsack (4) ist innerhalb eines Ausdehnungsgefäßes (2) angeordnet. Ein oberer Drucksensor (16) ist in einem vertikal oberen Bereich des Ausdehnungsgefäßes (2) außerhalb des Luftsacks (4) angeordnet. Ein oberes Drucksignal wird mittels des oberen Drucksensors ermittelt.
Patent DE-102015205729-A1 (DE)
Title: Plasmachirurgische Vorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: FAEHSING THOMAS
IPC: H05H1/46
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine plasmachirurgische Vorrichtung (2), umfassend einen HF-Generator (4) zum Erzeugen eines HF-Ansteuersignals, eine Gasquelle (6) zum Bereitstellen eines Plasmagases und einen Plasma-Applikator (8) mit einem Kanal (14), der an einem distalen Ende (16) des Applikators (8) ausmündet und der von dem Plasmagas durchströmbar ist, und mit einer HF-Elektrode, die mit dem HF-Generator (4) elektrisch verbunden ist, wobei die HF-Elektrode mit dem HF-Ansteuersignal beaufschlagbar ist, so dass ausgehend vom distalen Ende (16) des Applikators (8) ein Plasma (18) bereitstellbar ist. Die plasmachirurgische Vorrichtung (2) ist dadurch fortgebildet, dass eine Steuereinheit (28) und ein Durchflussregler (30) zum Regeln einer von der Gasquelle (6) in dem Kanal (14) bereitgestellten Durchflussrate an Plasmagas umfasst sind, wobei die Steuereinheit (28) dazu eingerichtet ist, eine Betriebsvariable des HF-Generators (4) zu empfangen oder abzufragen und entsprechend einem hinterlegten Funktionszusammenhang den Durchflussregler (30) so zu steuern, dass die Durchflussrate des Plasmagases mit einem erfassten Wert der Betriebsvariablen korreliert ist.
Patent DE-102015208509-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur Wassereinspritzung in eine Brennkraftmaschine
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: F02M25/025
Filed: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung (1) zur Wassereinspritzung in eine Brennkraftmaschine (2), wobei die Vorrichtung (1) • einen Wassertank (3) zur Speicherung von Wasser, • eine Pumpe (4) zur Förderung des Wassers, wobei die Pumpe (4) mit dem Wassertank (3) über eine erste Leitung verbunden ist, und wobei die Pumpe (4) in einem Fördermodus und einem Rücksaugmodus betreibbar ist, • einen Antrieb (5) zum Antreiben der Pumpe (4), • mindestens einen Wasserinjektor (6), der dazu eingerichtet ist Wasser in eine Luft-führenden Leitung (7) der Brennkraftmaschine (2) einzuspritzen, wobei der Wasserinjektor (6) mit der Pumpe (4) über eine zweite Leitung (11) verbunden ist, aufweist, wobei beim Betrieb der Pumpe (4) im Rücksaugmodus, bei dem das Wasser in Richtung des Wassertanks (3) gefördert wird, der mindestens eine Wasserinjektor (6) geöffnet wird, so dass Luft in die zweite Leitung (11) strömt.
Patent DE-102015213093-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Probebogenentnahme in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H43/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Probebogenentnahme in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit mindestens einem einem Stapelbereich zugeordneten Vorderkantenanschlag (12) und einem verschiebbaren Trennelement (41, 42), wobei mindestens eine einen Blasluftstrahl (48) in den Stapelbereich richtende Blasluftdüse (47) vorgesehen ist und ein Verfahren zur Probebogenentnahme. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Probebogenentnahme in der Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine weiter zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Blasluftdüse (47) verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102015215311-A1 (DE)
Title: Strömungssensor
Inventor: STORZ MATTHIAS
IPC: G01F1/684
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strömungssensor (100) zum Bestimmen eines Strömungsparameters eines Fluids. Der Strömungssensor (100) weist ein Halbleitersubstrat (105) mit einer Ausnehmung (106), sowie eine über der Ausnehmung (106) auf dem Halbleitersubstrat (105) angeordnete Membran (107) auf. Der Strömungssensor (100) weist ferner eine in dem Halbleitersubstrat (105) vorgesehene Öffnung (108) auf, die sich zumindest abschnittsweise durch das Halbleitersubstrat (105) erstreckt und eine Fluidverbindung zwischen der Ausnehmung (106) und einem auf der von dem Halbleitersubstrat (105) abgewandten Seite (107b) der Membran (107) angeordneten Bereich (109) bereitstellt.
Patent DE-102015216063-A1 (DE)
Title: Bausatz zum Umbau einer Tandemanordnung in eine Einzelradanordnung für ein gezogenes landwirtschaftliches Gerät und gezogenes landwirtschaftliches Gerät mit einem solchen
Inventor: GUERIN SEBASTIEN
IPC: A01B51/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Es wird ein Bausatz (10) zum Umbau einer Tandemanordnung (14) in eine Einzelradanordnung (16) für ein gezogenes landwirtschaftliches Gerät (12) vorgeschlagen. Der Bausatz umfasst einen Adapter (18) mit einem Anbauflansch (20) und darin ausgebildete Befestigungsbohrungen (32), zum Anbau des Anbauflansches (20) an einen Geräterahmen (34) eines gezogenen landwirtschaftliches Geräts (12), eine am Anbauflansch (20) ausgebildete Tragachsenaufnahme (42), eine am Anbauflansch (20) angeordnete Einzelradachse (22) und einen an der Einzelradachse (22) angeordneten Radflansch (24), zum Anbau einer Radfelge (40). Ferner wird ein gezogenes landwirtschaftliches Gerät (12) mit einem solchen Bausatz offenbart.
Patent DE-102015218114-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum reinigen von rohrbündeln
Inventor: EISERMANN REINHARD
IPC: F28G3/16
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Reinigungsvorrichtung (10) zum Reinigen von Rohren (4) von Rohrbündeln (1) beschrieben, wobei mindestens eine rotierende Reinigungslanze (14) zum Einsatz kommt. Während des Einschiebens der Reinigungslanze (14) wird die Einschiebtiefe E der Reinigungslanze gemessen und in einer Speicher- und Dokumentationseinrichtung (102) abgespeichert und dokumentiert. Die Reinigungsvorrichtung (10) weist eine XY-Verschiebeeinrichtung (30) auf, an der eine Trägerschiene (40) angeordnet ist, die eine Reinigungseinrichtung (12) trägt.
Patent DE-102015219572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Hörvorrichtung und Hörvorrichtung
Inventor: MAULER DIRK
IPC: G01P15/18
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Hörvorrichtung (4), bei dem die Hörvorrichtung (4) zwei Beschleunigungssensoren (8) aufweist, die jeweils ein Sensorsignal bereitstellen und mittels derer eine Orientierung des Kopfes (2) des Anwenders ermittelt wird, wobei zur Ermittlung der Orientierung die Sensorsignale beider Beschleunigungssensoren (8) kombiniert verwendet werden, und dass in Abhängigkeit der Orientierung ein Betriebsparameter der Hörvorrichtung (4) eingestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Hörvorrichtung (4).
Patent DE-102015220831-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Landmarken für eine Ortsbestimmung für ein bewegliches Objekt sowie Verfahren und Vorrichtung zur Ortsbestimmung für ein bewegliches Objekt
Inventor: NIEM WOLFGANG
IPC: G01C23/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Landmarken (L1, L2) für eine Ortsbestimmung für ein bewegliches Objekt. Dabei weist das Verfahren einen Schritt des Erzeugens zumindest eines Konstellationsdatensatzes (150) unter Verwendung einer Ermittlungsvorschrift (140) und von Landmarkendaten (130) auf. Hierbei repräsentieren die Landmarkendaten (130) sensorisch erfasste Landmarken (L1, L2) in einer Umgebung des Objekts. Die Ermittlungsvorschrift (140) ist verwendbar, um aus den Landmarkendaten (130) mindestens ein für die Ortsbestimmung geeignetes Paar von Landmarken (L1, L2) zu ermitteln, bei dem ein Verhältnis zwischen einem lateralen Abstand (a) zwischen einer Trajektorie (105) des Objekts und einer ersten Landmarke (L1) des Paares und einem Landmarkenabstand (L) zwischen der ersten Landmarke (L1) und einer zweiten Landmarke (L2) des Paares in einem vordefinierten Eignungswertebereich liegt. Dabei weist der zumindest eine Konstellationsdatensatz (150) Positionsdaten einer geometrischen Konstellation eines für die Ortsbestimmung geeigneten Paares von Landmarken (L1, L2) relativ zu dem Objekt auf.
Patent DE-102015223435-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerten von Signaldaten
Inventor: BEUTEN MICHAEL
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-11-26
Abstract: Verfahren (20) zum Auswerten von Signaldaten, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – ein Bussignalkanal liefert (11) die Signaldaten, – ein Referenzkanal liefert (12) Referenzsignalwerte, welche den Signaldaten zugrunde liegen, – ein Rechner errechnet (13) anhand eines interpretierbaren Anteiles der Signaldaten und der Referenzsignalwerte eine Signalinterpretation und rekonstruiert ein Signal.
Patent DE-102015224197-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum schreiben einer belegungsgitterabbildung eines sensorzentrierten koordinatensystems unter verwendung eines laserscanners
Inventor: YOO MINKYUN
IPC: G01B11/14
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein System zum Schreiben einer Belegungsgitterabbildung eines sensorzentrierten Koordinatensystems unter Verwendung eines Laserscanners umfasst eine Dateneinheit, die Scan-Daten, die durch den Laserscanner gelesen werden, eine frühere Messabbildung und Daten in Bezug auf eine Bewegung des Sensors umfasst, eine Abbildungseinheit zum stochastischen Kombinieren einer gegenwärtigen Messabbildung, die aus den Scan-Daten geschrieben wird, mit einer prognostizierten Abbildung, die unter Verwendung der früheren Messabbildung und den Daten in Bezug auf eine Bewegung des Sensors geschrieben wird, und eine Erfassungseinheit für statische und dynamische Objekte zum Bestimmen unter Verwendung eines Abbildungsalgorithmus der Abbildungseinheit, ob ein Objekt in der Belegungsgitterabbildung ein statisches oder dynamisches Objekt ist.
Patent DE-102015224317-A1 (DE)
Title: Dachlaserlötsystem
Inventor: JIN TAEHEUN
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Dachlaserlötsystem weist auf: eine Seitengrundstellungsvorrichtung, welche an jeder der gegenüberliegenden Seiten des Transferpfads der Karosserie in dem Lötabschnitt installiert ist, eine Dachpressvorrichtung, die abnehmbar an einem Handhabungsroboter angebracht ist und an die Seitengrundstellungsvorrichtung angedockt ist und die das Dachpaneel, das auf die gegenüberliegenden Seitenpaneele geladen wurde, in die Grundstellung verbringt und dieses anpresst, eine Lötanordnung, die an zumindest einem Lötroboter der Seitengrundstellungsvorrichtung befestigt ist und Verbindungsabschnitte zwischen den gegenüberliegenden Seitenpaneelen und dem Dachpaneel mithilfe eines Lasers als Wärmequelle lötet, und eine Schleifanordnung, die an dem zumindest einen Schleifroboter im Schleifabschnitt befestigt ist und Lötnähte der Verbindungsabschnitte zwischen den gegenüberliegenden Seitenpaneelen und dem Dachpaneel schleift.
Patent DE-102015224839-A1 (DE)
Title: Gerätespezifische Anpassung des kabellosen Ladeverhaltens von Mobilgeräten
Inventor: WILHELM WOLFGANG
IPC: H04B10/07
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst Verfahren und Vorrichtungen (10; 20) zur gerätespezifischen Anpassung des kabellosen Ladeverhaltens von Mobilgeräten. Das Verfahren zum gerätespezifischen Laden eines kabellos zu ladenden Mobiltelefons (60) in einem Fahrzeug (100) umfasst Erhalten (32) einer Produkt-Identifikation des kabellos zu ladenden Mobiltelefons (60). Das Verfahren umfasst ferne Abrufen (34) von ein oder mehreren gerätespezifischen Parametern. Die gerätespezifischen Parameter sind anhand der Produktidentifikation identifizierbar. Die gerätespezifischen Parameter bilden einen Zusammenhang zwischen einer Lade-Empfangsleistung und einer Lade-Sendeleistung ab. Das Verfahren umfasst ferner Laden (36) des Mobiltelefons (60) basierend auf den gerätespezifischen Parametern.
Patent DE-102015225307-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung zur Fluidkühlung einer Kupplung
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Eine Pumpenanordnung zur Steuerung eines Flusses von Fluid zu einer Kupplung, um die Kupplung zu kühlen, umfasst eine Verdrängerpumpe zur Förderung von Fluid aus einem Reservoir zur Kupplung; einen Pumpensumpf zum Sammeln von aus der Kupplung austretendem Fluid; eine Kreiselpumpe zur Rückförderung von Fluid aus dem Pumpensumpf in das Reservoir und eine Antriebseinrichtung zum Antreiben der Kreiselpumpe und der Verdrängerpumpe zusammen mittels einer Drehbewegung. Dadurch kann, wenn die Drehbewegung in einer ersten Drehrichtung erfolgt, die Kupplung gekühlt und gleichzeitig Fluid aus dem Pumpensumpf in das Reservoir rückgefördert werden, und, wenn die Drehbewegung in einer zweiten Drehrichtung erfolgt, lediglich Fluid aus dem Pumpensumpf in das Reservoir rückgefördert werden.
Patent DE-102015225835-A1 (DE)
Title: Deckel eines Getriebegehäuses und Verfahren zur dessen Herstellung
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es wird ein Deckel eines Getriebegehäuses vorgeschlagen, umfassend eine Leichtmetallplatte (1), die Buchsen (2) für die erforderlichen Schrauben (6) zur Verschraubung des Deckels mit einem Getriebegehäuse umfasst, wobei die im montierten Zustand innere Seite, d.h. die dem Getriebegehäuseinneren zugewandte Seite der Leichtmetallplatte (1) in einem Kunststoffspritzgussprozess umspritzt wird, wobei durch den Kunststoffspritzgussprozess Dichtungsnuten (3) zur Aufnahme, Führung und Arretierung der erforderlichen Dichtungen (5) und Verstärkungsrippen (4) geformt werden und die im montierten Zustand nach innen ragenden Buchsen (2) ummantelt werden.
Patent DE-102016001622-A1 (DE)
Title: Kettenräder und Kurbelanordnungen
Inventor: MEDAGLIA ANTHONY
IPC: B62M9/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Kettenrad weist ein erstes Teilstück mit aufeinanderfolgenden ersten Zähnen auf. Jeder der ersten Zähne weist eine erste Lastflankenoberfläche mit einer ersten Verschleißfestigkeit auf. Außerdem weist das Kettenrad ein zweites Teilstück, das an das erste Teilstück gekoppelt ist, auf. Das zweite Teilstück weist aufeinanderfolgende zweite Zähne auf. Jeder der zweiten Zähne weist eine zweite Lastflankenoberfläche mit einer zweiten Verschleißfestigkeit auf, die höher als die erste Verschleißfestigkeit ist. Die aufeinanderfolgenden zweiten Zähne erstrecken sich über eine Bogenlänge, die zwischen einem Zwölftel und einem Drittel eines Umfangs eines Lochkreises des Kettenrads entspricht.
Patent DE-102016009502-A1 (DE)
Title: Lebensmitteltäfelchen mit spezifischer Raumform zur Anbringung in Trinkgefäßen, sowie spezielle Trinkgefäße mit integrierter Halterung
Inventor: BECKER ANDRÉ
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein Beispiel für die Erfindung ist es, in einer Kaffee- oder Espresso-Tasse ein dünnes und passend zum Trinkgefäß geformtes Schokoladentäfelchen flach und enganliegend an der oberen Innenwand der Tasse vom Trinkrand bis hinunter zum maximalen Getränkepegel reichend anbringen zu können, so dass man erstens den Kaffee vor dem Konsum und auch jederzeit wieder zwischen den einzelnen Trinkvorgängen durch leichte kreisende Schwenkbewegungen der Tasse über das Täfelchen führen und damit eine wunschgemäß dosierte Vermischung (Auflösung des Schokoladentäfelchens) herbeiführen kann, und so dass man zweitens über das Täfelchen hinweg trinken kann und es sich dabei nur im jeweils nächsten Schluck etwas auflöst, und so dass man drittens zudem beim Trinken über das Täfelchen hinweg oder unabhängig von Trinkvorgängen daran lutschen kann oder es viertens wahlweise auch abnehmen und einzeln konsumieren kann, wobei ein solches Täfelchen fünftens aus einer Reihe unterschiedlicher Sorten/Varianten ausgewählt und kurz vor dem Konsum mit einem einfachen Handgriff am Trinkgefäß befestigt werden kann. Neben der Kombination Schokolade mit Kaffee sind eine Vielzahl anderer Kombinationen denkbar. Beispielsweise ein Cola-Getränk mit einem Zitronengeschmacktäfelchen. Wasser oder Säfte mit Fruchtgeschmacktäfelchen oder sonstigen aromatisierenden, aufsprudelnden, färbenden oder wirkstoffabgebenden (z. B. Koffein, Taurin, Vitamine) Täfelchen, alkoholische Getränke mit Gewürztäfelchen, Tee mit Honigtäfelchen und so weiter.
Patent DE-102016011842-A1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung von Bioabfällen oder Lebensmitteln mit integrierter Insektenfalle
Inventor: WICOVSKY MARKUS
IPC: A01M1/02
Filed: 2016-10-01
Abstract: KurzfassungProblem und ZielBei der Aufbewahrung von Bioabfällen oder Lebensmitteln kommt es oft zur Ausbreitung von Insekten (z.B. Fruchtfliegen). Ziel der Erfindung ist eine Lösung, die die Aufbewahrung ohne die Ausbreitung von Insekten innerhalb und außerhalb des Behälters ermöglicht. Nach derzeitigem Stand der Technik gibt es verschiedene Insektenfallen, die mittels Lockmitteln, Hohlköpern oder Trichtervorrichtungen Insekten einfangen. Es gibt bisher keine Vorrichtung, die einen Aufbewahrungsbehälter mit einer Zwei-Wege-Insektenfalle kombiniert.Lösung des ProblemsDie Vorrichtung besteht aus zwei Komponenten: Einer Insektenfalle (1) und einem Behälter (2). Die Insektenfalle besteht aus einem Hohlkörper mit zwei nach innen führenden trichterförmigen Öffnungen. Die Falle wird in eine entsprechende Aussparung des Behälters eingesetzt. Eine Trichteröffnung befindet sich außerhalb, die andere innerhalb des Behälters.Im lichtundurchlässigen und luftdichten Behälter befindet sich Bioabfall (3). Insekten im Behälter (4) folgen dem Licht und geraten durch die untere Trichteröffnung (5) die Falle. Insekten außerhalb der Falle (6) werden durch den Geruch aus dem Behälter angelockt (7). Insekten, die sich innerhalb der Falle befinden, finden nicht mehr heraus (8).Anwendungsgebiet
Patent DE-102016012286-A1 (DE)
Title: Stellantrieb, insbesondere für Kraftfahrzeug-Komfortsysteme
Inventor: GRUMBRECHT WOLFGANG
IPC: H02K21/02
Filed: 2016-10-15
Abstract: Um den für Komfortfunktionen im Kraftfahrzeug eingeführten Stellantrieb (12) ohne Funktionsbeeinträchtigung bei gesteigertem Wirkungsgrad kleiner und leichter sowie preisgünstiger erstellen zu können, wird die Schnecke (17) dadurch entlastet, dass sie relativ niedertourig angetrieben wird und zum Schneckenrad (19) hin nur eine geringe Drehzahluntersetzung liefert; woraufhin die reduzierte Abtriebsdrehzahl mit entsprechend gesteigertem Abtriebsdrehmoment erst anschließend, also ohne weitere Beanspruchung der Schnecke (17), etwa über parallel angetriebene Planetenräder (22) generiert und dann auf deren Träger (22) zusammengeführt werden. Im Interesse eines hohen Wirkungsgrades des Schneckengetriebes (17/19) sind dessen Flanken für nur geringe Selbsthemmung ausgelegt, im Übrigen wird Hemmung vom Rastmoment des Motors (13) beigestellt. Der arbeitet vorzugsweise als über seine Speisefrequenz drehzahlsteuerbarer mehrphasiger Polymer-Synchronmotor mit Außen-Rotor (15). Der Rotor (15) kann zusammen mit der Welle (16) und der Schnecke (17) im Mehrkomponenten-Kunststoffspritzguss erstellt sein.
Patent DE-102016013169-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: EWALD THOMAS
IPC: B60R21/06
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (V) mit zumindest einem Insassenschutzmittel (I) für ein Fahrzeug (1), wobei das Insassenschutzmittel (I) von einer Ausgangsstellung in eine Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß ist das Insassenschutzmittel (I) als ein Netz (5) ausgebildet, welches bei erfasster Zerstörung zumindest einer Windschutzscheibe (4) des Fahrzeuges (1) derart aufspannbar ist, dass sich das Netz (5) in seiner Wirkstellung zwischen der Windschutzscheibe (4) und zumindest einem Insassen zumindest im vorderen Bereich des Fahrzeuges (1) erstreckt.