baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000645-A1 (DE)
Title: Device for detecting occupancy of luxury-class vehicle seat, has evaluation electronics detecting surface element change i.e. change of position in vehicle seat, where change is produced due to weight of vehicle occupant
Inventor: MÜLLER PETER GERD
IPC: B60R21/015
Filed: 2013-01-10
Abstract: The device has electrically conductive surface elements (6.1-9.1, 6.2-9.2) applied on a seat cushion-pad foam part (4) of a seat cushion-pad element (2) and a backrest-pad foam part (5) of a backrest-pad element (3). An evaluation electronics detects surface element change i.e. change of a position in a vehicle seat (1), where the change is produced due to a weight of a vehicle occupant (I). The evaluation electronics computes a seat pressure distribution of the associated pad elements from the change of relative positions between the surface elements. Compression of the pad elements is used. An independent claim is also included for a method for detecting occupancy of a vehicle seat.
Patent DE-102013001875-A1 (DE)
Title: Control element for motor vehicle e.g. passenger car, comprises a plastic structure which is formed of single plastic element to which the second layer is cast and in which the first layer is molded on the second layer
Inventor: BASTIAANSE MARCEL
IPC: H01H9/18
Filed: 2013-02-02
Abstract: The control element (10) has a layer of plastic material, which is transparent to laser radiation, a first layer (22) partially arranged below the plastic material layer, and a second layer (24) comprising a partial region penetrating the laser radiation by partial absorption of first layer and having a marking (26). The control element comprises a plastic structure formed of single plastic element (12) to which the second layer is cast and in which the first layer is molded on the second layer. The first layer is cohesively connected to the second layer. An independent claim is included for a method of manufacturing control element for motor vehicle.
Patent DE-102013002122-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Papier und Papierbearbeitungseinrichtung
Inventor: SCHEFFLER JÖRG
IPC: B65G15/48
Filed: 2013-02-08
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung für Papier beschrieben, welche ein über wenigstens zwei Walzen (12a, 12b) geführtes, aus Metall bestehendes und luftdurchlässiges Transportband (25), dessen oberer Abschnitt den Transporabschnitt (25a) und dessen unterer Abschnitt den rücklaufenden Abschnitt (25b) bildet, und einen unterhalb des oberen Abschnitts angeordneten Unterdruckerzeuger aufweist. Um das Transportband (25) einfach herstellen und montieren zu können, besteht es aus einem Metallgewebe.
Patent DE-102013003962-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit externer Energieerzeugungseinrichtung
Inventor: BURKHARDT JÜRGEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur (1) mit einem Gehäuse, das wenigstens einen ersten Eintritt für Kaltwasser und einen zweiten Eintritt für Warmwasser sowie eine Mischeinrichtung (4) zur wahlweisen Mischung von Warm- und Kaltwasser aufweist, die durch erste und zweite Leitungsmittel (5, 7) an einer Eingangsseite (9) mit dem ersten und zweiten Eintritt (24, 25) und an einer Ausgangsseite (10) durch ein drittes Leitungsmittel (11) für Mischwasser mit einem Mischwasseraustritt (14) für gemischtes Wasser verbunden ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen der Mischeinrichtung (4) und dem Mischwasseraustritt (14) angeordnete dritte Leitungsmittel (11) wenigstens einen Zwischenaustritt (12) und ein Zwischeneintritt (13) am Gehäuse (2) der Sanitärarmatur (1) vorgesehen ist, wobei das Mischwasser zwischen dem Zwischenaustritt (12) und dem Zwischeneintritt (13) zwecks Erzeugung von Energie durch eine Energieerzeugungseinrichtung (3) geleitet werden
Patent DE-102013008418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von Behandlungsparametern für die Behandlung eines Patienten
Inventor: EIFLER PETER
IPC: G16H20/40
Filed: 2013-05-17
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bereitstellen von Behandlungsparametern für eine Dialysebehandlung. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen eines vorgegebenen maschinenbezogenen Datensatzes von maschinenbezogenen Behandlungsparametern, die unabhängig von der Behandlung eines bestimmten Patienten (208, 301) vorgegeben werden, Bereitstellen eines patientenbezogenen Datensatzes von patientenbezogenen Behandlungsparametern eines zu behandelnden Patienten (209, 302), unabhängig von einer für die Behandlung vorgesehenen Dialysemaschine oder eines Gerätetyps, Auswahl eines maschinenbezogenen Datensatzes für eine bestimmte Dialysebehandlung eines Patienten (214, 303), und Verwenden des maschinenbezogenen Datensatzes und des patientenbezogenen Datensatzes zum Erzeugen eines Behandlungsdatensatzes zum Festlegen von Behandlungsparametern für die durchzuführende Dialysebehandlung (204, 304).
Patent DE-102013009127-A1 (DE)
Title: Measuring system for measuring material thickness and corrosion rate of e.g. pipe, transmits measurement data of ultrasound measuring unit and space coordinate data from three-dimensional tracking system as combined data sets
Inventor: PICK CHRISTIAN
IPC: G01B17/02
Filed: 2013-05-30
Abstract: The system has a stereo camera system (1) that is provided for detecting an optical marker (8). An optical three-dimensional tracking system is provided for determining the space coordinates of an ultrasound measuring head (4) during measuring process, and for transferring the space coordinate data. A control and evaluation unit (3) is provided for transmitting measurement data of ultrasound measuring unit (5) and space coordinate data from three-dimensional tracking system as combined data sets.
Patent DE-102013009265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Segeln und Segelführungseinrichtungen an einem durch Windkraft angetriebenen Fahrzeug
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B63H9/08
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Handhaben von Segeln und Segelführungseinrichtungen an einem durch Windkraft angetriebenen Fahrzeug (2), mit mindestens einem Bogenteil (4), der mit seinem unteren Ende (4a) an Deck (3) des Fahrzeuges (2) anordenbar ist. Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass das mindestens eine Bogenteil (4) zum Anschlagen und Setzen mindestens eines Segels (10) ausgebildet ist und an seinem unteren Ende (4a) einen Beschlag (6) aufweist, der an einer Stelle an Deck (3) des Fahrzeuges (2) in einem etwa von dessen Mitte zu dessen Bug reichenden Bereich, vorzugsweise in dessen Bugbereich (2a), derart anordenbar ist, dass sich das Bogenteil von Deck (3) des Fahrzeuges (2) erhebt und dabei in Richtung auf dessen Heck (2b) erstreckt.
Patent DE-102013010434-A1 (DE)
Title: Gehölzerziehungsspannstange und Verfahren zur Gehölzerziehung mit der Gehölzerziehungsspannstange
IPC: F16B7/14
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Gehölzerziehungsspannstange (1), die zwei Befestigungsgabeln (2) aufweist, die durch einen Schaft (123) miteinander verbunden sind. Die Befestigungsgabeln (2) sind dazu ausgebildet, in ihrer Gabelung (2') jeweils einen Gehölzabschnitt aufzunehmen. Der Schaft (123) ist hohl und in dem Schaft (123) ist zumindest eine Führungsstange (112) längsaxial verschiebbar geführt und gegen Verschieben sperrbar. Wenigstens eine der Befestigungsgabeln (2) ist an einer Führungsstange (112) angeordnet. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Erziehung eines Gehölzes unter Verwendung der Gehölzerziehungsspannstange (1) offenbart.
Patent DE-102013013199-A1 (DE)
Title: Möbelantrieb
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2013-08-09
Abstract: Ein elektromotorischer Möbelantrieb 21 zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander weist eine Antriebseinheit 23 auf, die wenigstens einen Elektromotor 38, 38' aufweist und mit wenigstens einem Zugelement in Antriebsverbindung steht. Der Möbelantrieb weist ein gemeinsames Gehäuse 22 auf, in dem der Elektromotor 38, 38' und das Zugelement oder die Zugelemente aufgenommen ist bzw sind, wobei dem Zugelement wenigstens zwei Bowdenzüge 24, 26; 28, 30 zugeordnet sind, deren Zugseile jeweils mit einem Ende an dem zugeordneten Zugelement festgelegt oder festlegbar sind, wobei die Zugseile durch wenigstens eine Ausnehmung in dem Gehäuse 22 zu dem Zugelement oder den Zugelementen geführt oder führbar sind und wobei die Ummantelung der Bowdenzüge an dem Gehäuse 22 festgelegt oder festlegbar ist.
Patent DE-102013017607-A1 (DE)
Title: Elektrische Fahrradsteuervorrichtung mit einstellbarer Schalteinheit
Inventor: KOSAKA KENTARO
IPC: B62M25/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Elektrische Steuervorrichtung zum Bedienen einer Fahrradkomponente, welche ein Basiselement, welches zur Anbringung an einem Fahrrad geeignet ist, ein bewegliches Element, welches mit dem Basiselement gekoppelt ist und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, eine Signalerzeugereinheit, welche ein Signal erzeugt, wenn das bewegliche Element zur zweites Position bewegt wird, und eine Einstellstruktur zur Einstellung des Abstandes zwischen der ersten Position und der zweiten Position einschließt.
Patent DE-102013017890-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeuggespann
Inventor: ZUNHAMMER SEBASTIAN
IPC: B60D1/32
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Fahrzeuggespann, umfassend ein Zugfahrzeug mit einem ersten Kupplungsteil (1) und einem oberhalb des Kupplungsteils (1) ausgebildeten Anlenkpunkt (4) und ein Folgefahrzeug mit einem an einer Deichsel (6) ausgebildeten zweiten Kupplungsteil (7), einem oberhalb des Kupplungsteils (7) ausgebildeten Druckzylinder (8) zur Ausübung einer zur Deichsel (6) axialen Druckkraft, wobei ein Zylinderkolben (10) des Druckzylinders (8) an dem Anlenkpunkt (4) angelenkt ist, und einer Sensoranordnung (13) zur Ermittlung des Knickwinkels zwischen der Längsachse des Zugfahrzeugs und der Längsachse des Folgefahrzeugs, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die von dem Druckzylinder (8) ausgeübte Druckkraft in Abhängigkeit des mittels der Sensoranordnung (13) ermittelten Knickwinkels zwischen der Längsachse des Zugfahrzeugs und der Längsachse des Folgefahrzeugs gesteuert wird.
Patent DE-102013019837-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen eines Bauteils, insbesondere eines Kunststoffbauteils
Inventor: MAIER FELIX
IPC: B29C45/43
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zum Herstellen eines Bauteils (52), insbesondere eines Kunststoffbauteils in einem Gieß- oder Pressverfahren, mit wenigstens einem Werkzeugteil (12) mit zumindest einer Kavität (14) zur Aufnahme eines Formwerkstoffes und zum Formen des Bauteils (52), und mit wenigstens einer Auswerfeinrichtung (20), mittels welcher das geformte Bauteil (52) zumindest in einem Teilbereich vom Werkzeugteil (12) zu lösen ist und welche umfasst: – wenigstens einen von einem gasförmigen Medium in einer Strömungsrichtung durchströmbaren Kanal (22), über welchen das Bauteil (52) mit dem gasförmigen Medium zum Lösen des Bauteils (52) beaufschlagbar ist, – ein Ventilelement (24), welches zum Beaufschlagen des geformten Bauteils (52) mit dem gasförmigen Medium aus einer den Kanal (22) fluidisch versperrenden Schließstellung in wenigstens eine den Kanal (22) fluidisch freigebende Offenstellung entgegen der Strömungsrichtung des Mediums bewegbar ist, wobei das Ventilelement (24) in Strömungsrichtung des Mediums zumindest teilweise in die Kavität (14) hinein in Stützanlage mit dem geformten Bauteil (52) bewegbar ist. Die Auswerfeinrichtung (20) dient dabei einerseits zur Entformung des Bauteils (52) aus dem Werkzeug (10), andererseits ermöglicht sie auch eine vollständige Evakuierung der Werkzeugkavität (14). Mit Hilfe der Auswerfeinrichtung (20) kann somit Luft bzw. ein gasförmiges Medium in die Kavität (14) hineingeblasen werden, es kann aber auch Luft bzw. gasförmiges Medium aus der Kavität (14) herausgesaugt werden.
Patent DE-102013021874-A1 (DE)
Title: Lichtbedieneinheit für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DILG STEFFEN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtbedieneinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Lichtbedieneinheit (10) einen Drehsteller (12) aufweist, der eine Nullposition (P0) aufweist und der derart eingerichtet ist, dass er von der Nullposition (P0) manuell in eine von der Nullposition (P0) verschiedene erste Position (P1) drehbar ist und von der Nullposition (P0) manuell in eine von der Nullposition (P0) und der ersten Position (P1) verschiedene zweite Position (P2) drehbar ist. Weiterhin ist der Drehsteller (12) derart als monostabiler Drehsteller (12) ausgebildet, dass die Nullposition (P0) eine einzige stabile Gleichgewichtslage in Bezug auf eine Drehung des Drehstellers (12) darstellt. Darüber hinaus ist der Drehsteller (12) derart ausgebildet, dass durch ein manuelles Drehen des Drehstellers (12) zumindest in die erste Position (P1) eine erste Lichtfunktion aktivierbar ist und durch ein manuelles Drehen des Drehstellers (12) in die zweite Position (P2) eine von der ersten Lichtfunktion verschiedene zweite Lichtfunktion aktivierbar ist.
Patent DE-102013100938-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung für eine Blasextrusionsvorrichtung zur Herstellung einer mehrschichtigen Blasfolie
Inventor: RÜBBELKE INGO
IPC: B29C48/10
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenvorrichtung (10) für eine Blasextrusionsvorrichtung (100) zur Herstellung einer mehrschichtigen Blasfolie (200) mit einer Innenfläche (210) und einer Außenfläche (220), aufweisend eine Düsenöffnung (20) für den Auslass einer mehrschichtigen Materialschmelze (300), wobei eine Temperiervorrichtung (30) angeordnet ist, um die beiden Seiten (310, 320) der Materialschmelze (300), welche mit der Innenfläche (210) und der Außenfläche (220) der Blasfolie (200) korrespondieren, unterschiedlich zu temperieren.
Patent DE-102013106778-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: RAJAN VIPIN
IPC: B60C9/20
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart, insbesondere Nutzfahrzeugreifen, mit einem Gürtelpaket (3) aus wenigstens drei Lagen (8, 9, 10), nämlich zwei Arbeitslagen (8, 9) und einer radial außen in Bezug auf die Arbeitslagen (8, 9) angeordneten Schutzlage (10), wobei jede Gürtellage (8, 9, 10) Festigkeitsträger (11) aus einem oder mehreren Stahlfilamenten (11) aufweist, wobei die Festigkeitsträger (11) in jeder Gürtellage (8, 9, 10) jeweils parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stahlfilamente (12) der Festigkeitsträger (11) der Schutzlage (10) einen Filamentdurchmesser (13) zwischen 0,10 mm und 0,35 mm aufweisen, dass der Festigkeitsträgerdurchmesser (14) zwischen 0,20 mm und 0,85 mm beträgt, dass jeder Festigkeitsträger (11) der Schutzlage (10) eine Bruchfestigkeit zwischen 15 kN/dm und 95 kN/dm aufweist und dass diese Festigkeitsträger (11) in einer Dichte zwischen 50 und 120 ends per decimeter (epdm) in der Schutzlage (10) angeordnet sind.
Patent DE-102013107325-A1 (DE)
Title: Halter für chirurgische Instrumente zur Sterilisierung
Inventor: WIRTH BJÖRN
IPC: B65D25/10
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter für chirurgische Instrumente zur Sterilisierung und ein Sterilisierungsbehältnis zum Einbringen in eine Sterilisierungsvorrichtung mit einem solchen Halter. Dieser Halter (1) weist einen flächigen Träger (2) aus Metall und wenigstens eine damit verbundene flächige Instrumentenaufnahme (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) aus Metall auf. Dabei ist eine durch die Fläche des Trägers (2) gebildete Ebene bei der Sterilisation etwa senkrecht (α) zu einer durch die Fläche der wenigstens einen Instrumentenaufnahme (3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f) gebildeten Ebene orientiert. Der Halter für chirurgische Instrumente ist aus Aluminium oder Edelstahl insbesondere aus Chirurgiestahl insbesondere einstückig gebildet. Insbesondere besteht der Träger (2) und die wenigstens eine Instrumentenaufnahme (3a, 3b, 3c, 3d) aus einem einzigen Metallblech oder Metalldrahtnetz, welches durch Umformung und Abtragen zum erfindungsgemäßen Halter geformt ist. Dieser Halter (1) ermöglicht ein besonders effizientes Sterilisieren von aufgenommenen chirurgischen Instrumenten.
Patent DE-102013107337-A1 (DE)
Title: Bausatz zum Verkleiden und Verrohren von Sanitärräumen und diesen Bausatz nutzende Installationsanordnung
IPC: E04F13/074
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz zum Verkleiden und Verrohren von Sanitärräumen mit einer Mehrzahl von werkseitig vorgefertigten Wandelementen, wobei die Wandelemente eine Trägerplatte und eine mit der Trägerplatte verbundene Dekorschicht umfassen und wobei in mindestens einem Wandelement in der Trägerplatte Installationsleitungen für die Warm- und/oder Kaltwasserführung und/oder Installationsleitungen für ein Heizungsmodul und/oder Elektroleitungen vorgesehen sind, welche sich über einen Teil der Höhe des mindestens einen Wandelements erstrecken, und mit mindestens einer den Installationsleitungen und/oder den Elektroleitungen zugeordneten Funktionsstelle, welche als eine Anschlussstelle oder ein Steuerelement für einen Wasser- und/oder Stromverbraucher und/oder für das Heizmodul ausgebildet ist, wobei ein für den Anschluss an die Installationsleitung für das Heizmodul ausgebildetes Entlüftungsmodul vorgesehen ist, welches ein Gehäuse zur Aufnahme eines Heizfluids mit einer Öffnung und einen der Öffnung zugeordneten Verschlusskörper aufweist, welcher die Öffnung in einer ersten Betriebsposition desselben verschließt und in einer zweiten Betriebsposition freigibt, wobei der Verschlusskörper in dem Gehäuse derart gehalten ist und derart mit dem Heizfluid in Wirkverbindung steht, dass die Öffnung verschlossen wird, wenn ein Heizfluidfüllstand mindestens eine Sollfüllhöhe erreicht, und ansonsten die Öffnung freigegeben wird, sodass Schadfluid aus der Installationsleitung für das Heizmodul entweicht.
Patent DE-102013111197-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/12
Filed: 2013-10-10
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit durch Rillen von einander beabstandeten Profilbändern – wie Profilblockreihen oder Profilrippen –, welche sich über den gesamten Umfang des Fahrzeugluftreifens erstrecken und in radialer Richtung R nach außen von einer die Bodenkontaktoberfläche bildenden radial äußeren Oberfläche (4) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Profilband (1) beabstandet voneinander und über das Profilband (1) verteilt eine Vielzahl von vom Gummimaterial des Profilbandes (1) umschlossenen Hohlkörpern (8) ausgebildet sind, von denen jeder jeweils genau durch einen kreuzschlitzförmigen Feineinschnitt (5) mit der radial äußeren Oberfläche (4) des Profilbandes (1) verbunden sind.
Patent DE-102013200179-A1 (DE)
Title: Informationsanzeigesystem für ein Fahrzeug und Informationsanzeigeverfahren für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Anbringungselement
Inventor: KIKUCHI TAKEHIKO
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-01-09
Abstract: Bereitstellung eines Informationsanzeigesystems für ein Fahrzeug, in dem ein persönlicher digitaler Assistent einfach am Fahrzeug angebracht werden kann, selbst bei einem Fahrzeug mit einem kleinen Anbringungsraum, wobei ein Benutzer die vorteilhafte Sichtbarkeit des persönlichen digitalen Assistenten sicherstellen kann und für den Benutzer vorteilhafte Informationen angeboten werden können. Ein persönlicher digitaler Assistent (22) ist an einem Fahrzeug durch ein Anbringungselement (21) angebracht, das an einer Fahrzeugseite dergestalt befestigt ist, dass wenigstens einige auf einer Instrumententafel (5) angezeigte Fahrzeuginformationen nicht mehr sichtbar sind, und im persönlichen digitalen Assistenten (22) wenigstens die auf der Instrumententafel (5) angezeigten Fahrzeuginformationen, die nicht mehr sichtbar sind, mit einem Kommunikationsteil erfasst werden, und die Fahrzeuginformationen auf einem Anzeigeteil (26) angezeigt werden.
Patent DE-102013200431-A1 (DE)
Title: Camera system for vehicle, has control device that is arranged for each image sensor to recognize camera position at which image sensor is positioned on vehicle
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-01-14
Abstract: The camera system has several image sensors (2, 21-23) which are exactly arranged to predefined camera positions (3, 31-33) on the vehicle (10). A control unit (4) is individually connected to the image sensors so that the data between the control unit and the image sensors are exchanged. The control device is arranged for each image sensor to recognize the camera position at which image sensor is positioned. An independent claim is included for a vehicle.
Patent DE-102013203995-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schützen eines Substrats während einer Bearbeitung mit einem Teilchenstrahl
Inventor: HOFMANN THORSTEN
IPC: C23C16/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schützen eines Substrats während einer Bearbeitung mit zumindest einem Teilchenstrahl. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: (a) Anbringen einer lokal begrenzten Schutzschicht auf dem Substrat; (b) Ätzen des Substrats und/oder einer auf dem Substrat angeordneten Schicht durch den Teilchenstrahl und zumindest ein Gas; und/oder (c) Abscheiden von Material auf dem Substrat durch den Teilchenstrahl und zumindest ein Präkursorgas; und (d) Entfernen der lokal begrenzten Schutzschicht von dem Substrat.
Patent DE-102013204779-A1 (DE)
Title: Messung der Temperaturen im Kühlschirm eines Flugstromvergasers
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10J3/74
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Messung der Kühlschirmtemperatur an verschiedenen Stellen des Kühlschirmes. Dabei wird eine gewünschte Anzahl von Mantelthermoelementen an verschiedenen Stellen des Kühlschirmes befestigt und mittels einer überwachten Druckschleuse nach außen gebracht.
Patent DE-102013205120-A1 (DE)
Title: Electric vehicle, such as scooter, is provided with batteries, where vehicle drive motor of electric vehicle is driven by electric energy from batteries, and battery frame is provided for supporting batteries
Inventor: HORII YOSHIYUKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-03-22
Abstract: The electric vehicle (1) is provided with batteries (22), where a vehicle drive motor (21) of the electric vehicle is driven by electric energy from the batteries. A battery frame (15) is provided for supporting the batteries. The battery frame has a pair of left and right plates on left and right of a wheel (4) of the electric vehicle. The batteries are arranged between the plates in a separated manner. The batteries are covered with resin-, synthetic resin- or metal covers, and the covers are firmly attached to the plates.
Patent DE-102013206279-A1 (DE)
Title: Datenänderung auf Steuergerät
Inventor: BODE STEFFEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Verfahren zur Veränderung von Daten auf einem Fahrzeug-Steuergerät mit einer fahrzeugexternen Bedieneinheit, umfassend die Schritte: Aufbau einer Datenverbindung zwischen der Bedieneinheit und dem Fahrzeug, Übermittlung eines ersten Kommunikationsschlüssels von der Bedieneinheit an das Steuergerät, Übermittlung eines zweiten Kommunikationsschlüssels von dem Steuergerät zu der Bedieneinheit, Prüfung des zweiten Kommunikationsschlüssels durch die Bedieneinheit.
Patent DE-102013207802-A1 (DE)
Title: Windkanal
Inventor: ULLRICH FRANK
IPC: G01M9/02
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ein Windkanal (1) umfasst eine Turbulenzerzeugungsanordnung (30) für aeroakustische Messungen. Die Turbulenzerzeugungsanordnung (30) umfasst mehrere Stäbe (35), an denen zumindest ein leichtgewichtiges, flexibles Materialstück (40) angeordnet ist, das ein an dem jeweiligen Stab (35) befestigtes Ende und ein freies Ende aufweist und durch eine Windströmung bewegbar ist. Die Stäbe (35) sind vorgegeben zueinander angeordnet zur Erzeugung oder zur zumindest näherungsweisen Erzeugung einer vorgegebenen Gesamtreferenzturbulenz.