baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018006731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pressbiegen von Glasscheiben
IPC: C03B23/03
Filed: 2018-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Biegen von Glasscheiben, umfassend
 - eine untere Pressbiegeform (1) mit einer rahmenförmigen Kontaktfläche (2),
 - eine obere Pressbiegeform (3) gegenüberliegend der Kontaktfläche (2) angeordnet, wobei die untere Pressbiegeform (1) und die obere Pressbiegeform (3) dazu geeignet sind, eine zwischen ihnen befindliche Glasscheibe (I) durch Pressen zu verformen, wobei die Seitenkante (S) der Glasscheibe (I) entlang einer Kontaktlinie (4) auf der Kontaktfläche (2) aufliegt, wobei die Kontaktlinie (4) während des Pressens von einer Erstkontaktlinie (4A) bis zu einer Presslinie (4B) wandert, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (2) zwischen der Erstkontaktlinie (4A) und der Presslinie (4B) konvex gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-202018100148-U1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung, Kraftfahrzeug bzw. Überwachungssystem mit einer solchen Energiespeichervorrichtung und Verwendung einer solchen Energiespeichervorrichtung
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-01-11
Abstract: Energiespeichervorrichtung (1), insbesondere für den Anlasser eines Verbrennungsmotors, umfassend: wenigstens ein Energiespeicherelement (2), eine Datenerzeugungseinheit (4) zur Erfassung von Betriebskenngrößen der Energiespeichervorrichtung (1) und zur Erzeugung entsprechender Daten, wenigstens eine Trennvorrichtung (3) zur reversiblen Trennung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem Energiespeicherelement (2) und einer Leistungsquelle (5) und/oder einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem Energiespeicherelement (2) einem Leistungsempfänger (7), und eine Datenübertragungseinheit (6) zur Datenübertragung zwischen der Datenerzeugungseinheit (4) und einer Datenein-/ausgabevorrichtung (9) sowie zwischen der Datenein-/ausgabevorrichtung (9) und der Trennvorrichtung (3), wobei die Betätigung der Trennvorrichtung (3) in Abhängigkeit von Daten erfolgt, die von der Datenerzeugungseinheit (4) und/oder der Datenübertragungseinheit (6) an die Trennvorrichtung (3) übermittelt werden.
Patent DE-202018100943-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines Objekts an einem Fenster- oder Türrahmen
IPC: F16B7/04
Filed: 2018-02-20
Abstract: Halterung (10) zur Befestigung eines Objekts an einem Fenster- oder Türrahmen,umfassend ein Klemmstück (11) zum Festklemmen der Halterung (10) an dem Fenster- oder Türrahmen und ein Halterungsstück (12) zum Halten des Objekts,wobei das Klemmstück (11) winkelförmig ausgebildet ist, wobei es einen ersten Schenkel (13) und einen zweiten Schenkel (14) umfasst,wobei der erste Schenkel (13) des Klemmstücks (11) zum Anliegen an einer Ober- oder Unterkante eines Fenster- oder Türrahmens vorgesehen ist und der zweite Schenkel (14) nach hinten über den Fenster- oder Türrahmen vorsteht und zum Anliegen an einer Rückseite des Fenster- oder Türrahmens vorgesehen ist, undwobei das Halterungsstück (12) winkelförmig ausgebildet ist, wobei es einen ersten Schenkel (15) und einen zweiten Schenkel (16) umfasst, wobei der erste Schenkel (13) des Klemmstücks (11) mit dem ersten Schenkel (15) des Halterungsstücks (12) verbunden oder verbindbar ist und der zweite Schenkel (16) zur Verbindung mit dem Objekt vorgesehen ist und an einer Vorderseite des Fenster- oder Türrahmens anliegt oder anlegbar ist,wobei das Halterungsstück (12) einen Hohlraum (17) zur Aufnahme des ersten Schenkels (13) des Klemmstücks (11) aufweist, wobei in dem Hohlraum (17) wenigstens ein erstes Rastelement (18) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202018102640-U1 (DE)
Title: Schalungskomponenten für Baubetrieb
IPC: E04B2/86
Filed: 2018-05-11
Abstract: Schalungskomponente für Baubetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die vorliegende Schalungskomponente einen Hauptkörper der Schalung, Limitteil, Dichtungsteile, einen Riegel aus Stahlstange und Aussteifungen umfasst, wobei der Hauptkörper der Schalung aus einem Panel und einem Holzklotz im Panel besteht, das als ein Kohlenfaserbrett ausgestaltet ist, und wobei die obere und untere Endfläche des Hauptkörper der Schalung jeweils mit zumindest zwei Löchern vom Riegel ausgestattet sind; die Limitteile sind rechteckig ausgestaltet und zwischen zwei gegenüberliegenden Hauptkörpern der Schalungen angeordnet; der Riegel aus Stahlstange steckt in Löchern vom Riegel auf dem Hauptkörper der Schalung; die entsprechenden Hauptkörper der Schalung sind durch die Aussteifungen verbunden; die Dichtungsteile sind rechteckig ausgestaltet und an zwei Enden des vorliegenden Hauptkörpers der Schalung angeordnet, wobei die Schalungskomponenten des ganzen Gebäudes einen Hohlraum zum Betonieren bilden.
Patent DE-202018103371-U1 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R21/13
Filed: 2018-06-14
Abstract: Überrollschutzsystem für Kraftfahrzeuge, mit
 - einer am Kraftfahrzeug anordbaren Aufnahmeeinheit mit einer Durchtrittsöffnung für einen zwischen einer Lagerungsposition und einer Überschlagsposition verstellbar an der Aufnahmeeinheit gelagerten Überrollkörper und
 - einem koaxial zur Durchtrittsöffnung angeordnetem und mit dem Überrollkörper in Wirkverbindung bringbaren Verstärkungselement, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verstärkungselement (5) mittels sich in Längsachsenrichtung der Aufnahmeeinheit (3) erstreckender, in in Längsachsenrichtung an der Aufnahmeeinheit (3) verlaufender Befestigungsabschnitte eingreifender Befestigungselemente (6) an der Aufnahmeeinheit (3) befestigt ist.
Patent DE-202019002875-U1 (DE)
Title: Rahmen-Kantholz Wandelement
IPC: E04B2/70
Filed: 2019-07-10
Abstract: Rahmen-Kantholz Wandelement dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnfuge einer Massiven Holzwand, entsprechend der sich ändernden Holzmasse (Holzschwund). Durch ein Komprieband dicht und isoliert ist.
Patent DE-202019101358-U1 (DE)
Title: Kosmetikflasche
IPC: B65D83/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Flasche mit einem von einem Boden (5), einer Wand (4) und einem Hals (6) begrenzten Aufnahmevolumen (7) zur Aufnahme von kosmetischen Flüssigkeiten, wie Öle oder Seren, aufweisend zwei dauerhaft fest miteinander verbundene, getrennt voneinander im Spritzgussverfahren hergestellte Kunststoffteile (1, 2), von denen ein Aufnahmeteil (1) das Aufnahmevolumen (7) ausbildet und ein Verschlussteil (2) eine Öffnung (3) des Aufnahmevolumens (7) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffteile (1, 2) transparent oder transluzent sind, wobei das Aufnahmeteil (1) den materialeinheitlich mit der Wand (4) verbundenen Boden (5) aufweist und das Verschlussteil (2) den Hals (6) ausbildet.
Patent DE-202019101706-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung eines Deposits als Precursor für eine Perowskitschicht
IPC: C23C16/448
Filed: 2019-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Abscheidung eines Deposits als Precursor für eine Perowskitschicht auf einem Substrat S, mindestens aufweisend eine evakuierbare Reaktionskammer (REZ), einen thermischen Verdampfer für einen anorganischen Precursor (TV1), einen thermischen Verdampfer für einen organischen Precursor (TV2) und einen heizbaren Halter für ein Substrat (S),wobei,der thermische Verdampfer für den organischen Precursor (TV2) mindestens eine temperierbare Gaszelle (G) aufweist, in der ein Gefäß zur Aufnahme des organischen Precursors (GF), eine abpumbare Gasleitungen (L) zum Gasauslass aus dem Gefäß und ein Feindosierventil (V) vor dem Ausgang aus der Gaszelle (G) angeordnet sind und wobei sich an den Ausgang aus der Gaszelle eine beheizbare Gasleitung (H) anschließt, die in die evakuierbare Reaktionskammer (REZ) mündet, so dass der organische Precursor in die Richtung und in die Nähe des Substrats geführt wird.
Patent DE-202019103640-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere zum Transport von Rollstühlen
IPC: B60N2/30
Filed: 2019-07-02
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (1) für ein Fahrzeug (44), insbesondere zum Transport von Rollstühlen, umfassend
 eine Rückenlehne (4),
 mindestens ein hinteres mit der Rückenlehne (4) gekoppeltes und mit dem Fahrzeug (44) koppelbares Drehlager (8), mittels dessen die Rückenlehne (4) schwenkbar relativ zum Fahrzeug (44) gelagert ist,
 einen eine Sitzfläche aufweisenden Sitzboden (6), der mit der Rückenlehne (4) gekoppelt ist,
 mindestens ein vorderes Lager (10), mittels dessen der Sitzboden (6) mit dem Fahrzeug (44) koppelbar ist,
 wobei die Rückenlehne (4) und der Sitzboden (6) zwischen einer Sitzposition und einer Verstauposition hin und her bewegbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das mindestens eine hintere Drehlager (8) mittels mindestens einer Führungseinrichtung (12) entlang einer Bewegungsbahn beweglich gelagert ist, sodass die Rückenlehne (4) während der Bewegung zwischen der Sitzposition und der Verstauposition schwenkbar und translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-202019104739-U1 (DE)
Title: Installations- und Wärmeableitungsschrank für Internet-of-Things-Gateway-Vorrichtung
IPC: H04L12/04
Filed: 2019-06-29
Abstract: Installations- und Wärmeableitungsschrank für eine Internet-of Things-Gateway-Vorrichtung, umfassend einen Schrankkörper (1), eine Schranktür (2), einen Verriegelungszylinder (3), Wärmeableitlöcher (4), feste Rahmen (5), eine Installationsplatte (6), Verbindungsbolzen (7), Kühlgebläse (8) und eine Staubabdeckung (9), wobei der Schrankkörper (1) von rechteckiger Struktur ist und die Schranktür (2) durch Scharniere an einer Stirnseite des Schrankkörpers (1) installiert ist; wobei der Verriegelungszylinder (3) in einer Mitte der Schranktür (2) angeordnet ist; wobei die Wärmeableitlöcher (4) in einem Seitenteil des Schrankkörpers (1) gebildet sind;wobei die festen Rahmen (5) im Schrankkörper (1) angeordnet und durch Schweißen mit dem Schrankkörper (5) verbunden sind; wobei die Installationsplatte (6) vor den festen Rahmen (5) angeordnet und durch die Verbindungsbolzen (7) fest mit den festen Rahmen (5) verbunden ist; wobei die Kühlgebläse (8) am Schrankkörper (1) angeordnet und auf eingebettete Weise mit dem Schrankkörper (1) verbunden sind; und wobei die Staubabdeckung (9) über dem Schrankkörper (1) angeordnet und durch Bolzen fest mit dem Schrankkörper (1) verbunden ist.
Patent DE-202019105005-U1 (DE)
Title: Verstellwerkzeug für Verstellteile von insbesondere Sockelfüßen für Möbel
IPC: A47B91/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Verstellwerkzeug (1) für insbesondere mit einer Verzahnung (Z) versehene Verstellteile (V) von Sockelfüßen (21) für Möbel (20), insbesondere für Küchenschrankmöbel mit einem eine Aufnahme (5) für das Verstellteil (5) sowie zumindest ein antreibbares Zahnrad (7) aufweisenden Kopfstück (4) sowie mit einem mit dem Kopfstück (4) verbundenen Handgriff (2), wobei in einem Aufnahmeraum (3) des Handgriffes (2) ein von einer Batterie oder einem Akku mit elektrischer Energie versorgter elektromotorischer Antrieb (6) angeordnet ist, von dem das Zahnrad (7) des Kopfstückes (4) zur Verstellung des Verstellteiles (V) in Rotationsbewegung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromotorische Antrieb (6) mit einer Mess- und Steuerungsvorrichtung (22) verbunden ist, wobei die Mess- und Steuerungsvorrichtung (22) den Neigungswinkel des Möbels (20) zur Horizontalen ermittelt, wobei über die Mess- und Steuerungsvorrichtung (22) der elektromotorische Antrieb (6) in Abhängigkeit des ermittelten Neigungswinkels gesteuert wird.
Patent DE-202019105119-U1 (DE)
Title: Mischmaschine
IPC: B01F7/16
Filed: 2019-09-16
Abstract: Mischmaschine, umfassend einen Mischkopf (16) sowie zumindest ein Anschlussmittel (10, 10.1) zum Anschließen eines ein Mischgut enthaltenden, anschlussseitig offenen Mischcontainers (M 1 , M 2 ) an den Mischkopf (16) zum Zwecke der Ausbildung eines geschlossenen Mischbehälters, welcher Mischkopf (16) als Teil einer schwenkbaren Baugruppe (6) schwenkbar gegenüber einem Gestell (2) dergestalt gelagert ist, dass der aus Mischkopf (16) und Mischcontainer (M 1 , M 2 ) gebildete geschlossene Mischbehälter zum Durchführen des Mischprozesses gegenüber dem Gestell (2) verschwenkbar ist, und welcher Mischkopf (16) wenigstens ein rotatorisch angetriebenes Mischwerkzeug (18) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischkopf (16) eine Kopfplatte (17) mit einem daran angeformten, als Ringscheibe ausgebildeten Anschlussflansch (27) mit einer ebenen Anlagefläche (35) mit einer solchen radialen Erstreckung aufweist, dass an den Mischkopf (16) Mischcontainer (M 1 , M 2 ) mit unterschiedlichen Anschlussdurchmessern ihrer Mischkopfanschlussseite anschließbar sind, und dass das zumindest eine Anschlussmittel (10, 10.1) zum Ergreifen von im Durchmesser ihrer Anschlussseite unterschiedlicher Mischcontainer (M 1 , M 2 ) ausgelegt ist.
Patent DE-202020100891-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung glatter Flächen, insbesondere der Oberfläche von Photovoltaik- und Solaranlagen
IPC: B25J18/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung glatter Oberflächen, die ein Behandlungsaggregat (1), eine Tragkonstruktion (2) mit einem schwenkbaren Tragarm (9, 11) zur Positionierung und Halterung des Behandlungsaggregats (1) und eine Lastausgleichseinrichtung (22, 23) zur Einstellung und automatischen Regulierung des von dem Behandlungsaggregat (1) auf die zu behandelnde Oberfläche wirkenden Anpressdrucks enthält, wobei der Tragarm (9, 11) ein an einer um eine Vertikalachse (16) drehbaren Tragsäule (17) um eine horizontale erste Achse (8) schwenkbares und durch einen Aushubzylinder (21) abgestütztes erstes Armteil (9) und die Lastausgleichseinrichtung (22, 23) einen zwischen der Tragsäule (17) und dem ersten Armteil (9) angeordneten Ausgleichzylinder (23) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichzylinder (23) eine in der Länge verstellbare Kolbenstange (42, 43) aufweist.
Patent DE-202020101902-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Wohnwagen oder Wohnmobil
IPC: B60N3/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Fahrzeug (100), insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, mit einer über Räder auf dem Erdboden abgestützten Karosserie (111) und mit einem mit Einrichtungsgegenständen wie zum Beispiel einem Stuhl (109) und/oder einem Tisch (105) ausgerüsteten Wohnraum (102), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Boden der Karosserie (111) eine Vorrichtung (1) zur Abstützung und zur beweglichen Führung zumindest eines Einrichtungsgegenstandes in einer in einem Gehäuse angeordneten, als Langlochführung ausgebildeten Führungskulisse mit einem in der Führungskulisse verfahrbaren, eine Aufnahme (5) für den Einrichtungsgegenstand abstützenden Laufwagen (3) vorgesehen ist, wobei die Führungskulisse zumindest zwei in Fahrzeuglängsrichtung parallel mit Abstand zueinander angeordnete Führungskulissentrassen (106, 108) und zumindest eine quer zu den zumindest zwei parallel angeordneten Führungskulissen (106, 108) angeordnete Querführungskulissentrasse (109) aufweist, wobei die Querführungskulissentrasse (109) mit den zumindest zwei parallel zueinander angeordnete Führungskulissentrassen (106, 108) über jeweils eine verstellbare Weiche (110) miteinander verbunden ist, um den zumindest einen Einrichtungsgegenstand aus einer der parallel zueinander angeordneten Führungskulissentrassen (106, 108) in die Querführungskulissentrasse (109) und zurück zu verfahren.
Patent DE-202020104204-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Anzeige zumindest eines Betriebszustands der Anzeigevorrichtung und/oder einer an dieser angeschlossener Nutzungsvorrichtung
IPC: G09F9/33
Filed: 2020-07-08
Abstract: Anzeigevorrichtung (100) zur Anzeige zumindest eines Betriebszustands der Anzeigevorrichtung (100) und/oder einer an dieser angeschlossener Nutzungsvorrichtung, umfassend:
 - zumindest ein Anzeigeelement (3), mittels welcher der Betriebszustand der Anzeigevorrichtung (100) und/oder einer an dieser angeschlossener Nutzungsvorrichtung anzeigbar ist,
 - zumindest einer Auswertelektronik (2), welche Daten aus einer externen Datenquelle erhält, und an das Anzeigeelement (3) weiterleitet, sodass das Anzeigeelement (3) diese Daten optisch und/oder akustisch darstellen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteelektronik (2) dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, solche Daten an die Anzeigeelement (3) weiter zu leiten, mittels welcher das Anzeigeelement (3) in Lage ist separat einzelne strahlungsemittierende Quellen der Anzeigeelements (3) anzusteuern, um diese Daten optisch und/oder akustisch auf den Anzeigeelement (3) darzustellen.
Patent DE-202020105394-U1 (DE)
Title: Nisteinsatz für Insektennisthilfe
IPC: A01K47/06
Filed: 2020-09-21
Abstract: Bauteilsystem mit mehreren Nistbausteinen (130, 140-148) für einen Nisteinsatz (120) für eine Insektennisthilfe (100), wobei ein Nistbaustein (130) des Bauteilsystems
 • einen Holzkörper (133) aufweist, der mit
 o einer ersten oder vorderen Stirnwandung (131) ausgebildet ist, wobei die erste oder vordere Stirnwandung (131) von Stirnkanten (136) begrenzt ist, wobei die Stirnkanten (136) in der geometrischen Grundform eines Drei-, Vier- oder Mehrecks angeordnet sind,
 • wobei die erste oder vordere Stirnwandung (131) eine oder mehrere
 Bohrungen (134) zur Aufnahme von Insekten aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Holzkörper (133) eine zweite oder hintere Stirnwandung (132) aufweist, die deckungsgleich zur ersten oder vorderen Stirnwandung (131) ausgebildet und angeordnet ist und der Nistbaustein (130, 140-148) ferner mindestens eine Seitenwandung (138) aufweist, die an die erste oder vordere Stirnwandung (131) und an die zweite oder hintere Stirnwandung (132) angrenzt, wobei die Seitenwandung (138) zur vollflächigen Anlage deckungsgleich an einen oder mit mindestens einem weiteren Nistbaustein (130, 140-148) des Bauteilsystems ausgebildet ist.
Patent DE-202020105616-U1 (DE)
Title: Sägewerkzeug
IPC: B27B19/09
Filed: 2020-09-30
Abstract: Sägewerkzeug, mit einem Drehelement (20), das ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende des Drehelements (20) mit einer Kraftquelle (2) verbunden ist, wobei das zweite Ende des Drehelements (20) eine Steckausnehmung (24) bildet; und
 einer Abtriebsanordnung (300), die von dem Drehelement (20) angetrieben und somit relativ zu dem Drehelement (20) hin und her bewegt wird,
 wobei die Abtriebsanordnung (300) ein erstes Ende (31) und ein gegenüberliegendes zweites Ende (32) umfasst, wobei das erste Ende (31) der Abtriebsanordnung (300) zum Verbinden mit einem Werkzeug (3) dient und das zweite Ende (32) der Abtriebsanordnung (300) verschiebbar in der Steckausnehmung (24) aufgenommen ist.
Patent DE-202020106463-U1 (DE)
Title: Steckdose für Maste
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-11-11
Abstract: Maststeckdose, die aus elektrischen Installationselementen zum Verbinden der öffentlichen Beleuchtungsleuchte (9) und der Elektromobilitätsladestation (7) besteht, die sich am öffentlichen Beleuchtungsmast (5) befinden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass sie weiter einen Steckdosenkörper (1) umfasst, der aus zwei Teilen besteht,
 dass in dem Steckdosenkörper (1) ein Anschlusskasten (3), eine Stromzählerschalttafel (4) und Verbindungselemente (8) angeordnet sind, dass sich dabei ein öffentlicher Lichtmast (5) in der Mitte zwischen dem Anschlusskasten (3) und der Stromzählerschalttafel (4) befindet und
 dass der Steckdosenkörper (1) dabei eine Klappe (2) umfasst.
Patent DE-202021000547-U1 (DE)
Title: Anlage zum Waschen, Entschichten, Entfetten und Entwickeln von Flachbettsieben im Siebdruckbereich
IPC: B41F35/00
Filed: 2021-02-13
Abstract: Anlage (WAL) zum Waschen, Entwickeln, Entfetten und Entschichten von Flachbettsieben (FBS), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage eine Waschkammer (WK) mit einem fahrbaren Düsenstock mit jeweils 4 Spritzarmen (SA) aufweist
Patent DE-202021001159-U1 (DE)
Title: Energieeffiziente Deflektorhaube TyP EED, als Regenschutz am Ende einer Emissionsquelle
IPC: F24F7/02
Filed: 2021-03-29
Abstract: Energieeffiziente Deflektorhaube nach Beschreibung Fig.1 ist dadurch gekennzeichnet, dass energieeffiziente Freiräume zur Vermeidung von Druckverlusten durch das einströmende Fluid, z.B. der Fortluft aus Prozess-Abluftanlagen, vorhanden sind. Die Fluid- Ausströmungsfläche ist > die Einströmungsfläche über den Fortluftkanal. Die Deflektorhaube ist Innerhalb der Deflektorhaube sind keine Befestigungsstreben zur Halterung des Wasserkastens Fig. 2 vorhanden. Die Deflektorhaube Fig. 1 ist über eine Flanschverbindung in Teil 1 und Teil 2 mit 3, unterteilt. Zu Reinigungszwecken kann die obere Haube Teil 1 gelöst werden. Gefertigt aus verformbarem witterungsbeständigem Material nach Wahl Materialsorten 3).
Patent DE-202021100807-U1 (DE)
Title: Fensteralarmsystem
IPC: G08B13/02
Filed: 2021-02-18
Abstract: Fensteralarmsystem (1) zur Überwachung eines Blend- und Flügelrahmen (20, 21) aufweisenden Fensters (2), wobei der Flügelrahmen (21) mittels einer Verriegelungseinrichtung mit verschieblich geführten Schließzapfen (30) öffen- und schließbar am Blendrahmen (20) befestigt ist, umfassend eine am Flügelrahmen (21) befestigbare Montagebasis (10) mit einem Elektronikmodul (11), wobei die Montagebasis (10) mit einer schlitzförmigen Ausnehmung (12) zum Durchtritt eines Schließzapfens (30) der Verriegelung (3) ausgebildet ist und mindestens ein mit dem Elektronikmodul (11) kommunizierender Sensor (35) zur Ermittlung der Position des Schließzapfens (30) und positionsabhängiger Scharf- und Unscharfschaltung des Fensteralarmsystems vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (35) von einem dreiachsigen Beschleunigungs- und Magnetometer-Sensor gebildet ist und das Elektronikmodul (11) eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung der vom Sensor (35) kommunizierten Messwerte umfasst, dergestalt, dass aus den Messwerten des mindestens einen Sensors (35) auch die Öffnungsstellung des Flügelrahmens (21) und Erschütterungen des Fensters (2) ermittelbar sind.
Patent DE-202021103554-U1 (DE)
Title: Medizinische Fluidpumpe mit Anzeigeeinheit
IPC: A61M5/142
Filed: 2021-07-01
Abstract: Medizinische Fluidpumpe (2) der Infusions- oder Spritzenpumpenbauart mit einem Fluidpumpengehäuse (4), das eine Anzeigeeinheit (14), insbesondere ein Display oder Touchdisplay, mit einer Vielzahl von Anzeigefeldern aufweist, die dazu vorbereitet und ausgebildet sind, jeweils zumindest einen Funktionsparameter der Fluidpumpe (2) anzuzeigen, die zumindest einen von einem Benutzer der Fluidpumpe unmittelbar einstellbaren Einstellparameter und eine Vielzahl von nicht unmittelbar vom Benutzer einstellbaren Betriebsparametern aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellung des zumindest einen Einstellparameters gegenüber den Betriebsparametern optisch hervortritt, insbesondere vergrößert dargestellt ist.
Patent DE-202021103802-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C9/02
Filed: 2021-07-15
Abstract: Leiter (1) zum Begehen von Schächten, insbesondere von Abwasserschächten, mit zwei senkrechten, parallel zueinander verlaufenden Holmen (2) aus einem korrosionsbeständigen, schweißbaren Metall und einer Vielzahl von senkrecht übereinander angeordneten Trittelementen (3), die aus einem korrosionsbeständigen, schweißbaren Metall gebildet sind, wobei die Trittelemente (3) über jeweils zwei Befestigungsstellen (4) an den Holmen (2) angeschweißt sind und die zwei Holme (2) miteinander verbinden, wobei die Trittelemente (3) jeweils einen waagerechten Trittbereich (5) zur Betretung der Trittelemente (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Trittbereich (5) der Trittelemente (3) einen Kunststoffüberzug (6) über dem korrosionsbeständigen, schweißbaren Metall der Trittelemente (3) aufweist.
Patent DE-202021104430-U1 (DE)
Title: Rohranordnung für eine Klimatisierungseinrichtung
IPC: F25B41/40
Filed: 2021-08-18
Abstract: Rohranordnung (1) für eine Klimatisierungseinrichtung (20), umfassend einen Grundkörper (2), in welchen mehrere Fluidkanäle (3) und mehrere Öffnungen (4) eingebracht sind, wobei in den Öffnungen (4) zumindest ein Ventil (5) und mehrere Anschlüsse (6) angeordnet sind.
Patent DE-202022001521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kabellosen Überwachung von Differenzdrücken an Filter-/Absauganlagen
IPC: G08C17/00
Filed: 2022-07-06
Abstract: Vorrichtung zur kabellosen Überwachung von Differenzdrücken an mechanischen Filter-/Absauganlagen dadurch gekennzeichnet, dass Differenzdrücke von mechanischen Filter-/Absauganlagen in ein digitales Signal umgewandelt und per kabellosem Netzwerk an eine zentrale Ausgabestelle gesendet werden.