baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114982-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Chip-Baugruppe und Chip-Baugruppe
Inventor: HEINRICH ALEXANDER
IPC: H01L21/673
Filed: 2014-10-15
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Chip-Baugruppe kann das Bilden mehrerer Hohlräume in einem Träger enthalten. Das Verfahren kann ferner das Anordnen einer Die-Befestigungsflüssigkeit in jedem der Hohlräume; das Anordnen mehrerer Chips auf der Die-Befestigungsflüssigkeit, wobei jeder Chip eine Rückseitenmetallisierung und ein Rückseiten-Zwischenverbindungsmaterial, das über der Rückseitenmetallisierung angeordnet ist, umfasst, wobei das Rückseiten-Zwischenverbindungsmaterial dem Träger zugewandt ist; das Verdampfen der Die-Befestigungsflüssigkeit; und nach dem Verdampfen der Die-Befestigungsflüssigkeit das Befestigen der mehreren Chips an den Träger enthalten.
Patent DE-102014117368-A1 (DE)
Title: Dilatator für perkutane Dilatations-Tracheotomie
Inventor: SCHNELL RALF
IPC: A61M29/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dilatator zum Erweitern eines Tracheostomas, der rohrförmig ist und einen Griffbereich und einen sich erweiternden Dilatationsbereich aufweist, wobei zumindest ein Teilabschnitt des Dilatationsbereichs eine Biegung aufweist, so dass der Dilatator eine radial außen und eine radial innen liegenden Seite aufweist. Um einen Dilatator bereitzustellen, mit dem ein mittiges Einführen in die Trachea möglich ist, der jedoch das Risiko eines Bruchs der oberen Knorpelspange und gegebenenfalls auch der unteren Knorpelspange verringert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in wenigstens einem Unterabschnitt des Dilatationsbereichs der Außenquerschnitt des Dilatators im Vergleich zu einem runden Querschnitt wenigstens an der radial außen liegenden Seite des Dilatators abgeflacht ist.
Patent DE-102014200407-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Sichtfeldanzeigegeräts
Inventor: YANG YIWEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1300) zum Betreiben eines Sichtfeldanzeigegeräts (100) für ein Fahrzeug (106). Das Verfahren (1300) weist einen Schritt (1302) des Ermittelns, einen Schritt (1304) des Erzeugens und einen Schritt (1306) des Bereitstellens auf. Im Schritt (1302) des Ermittelns wird eine Distanz zwischen dem Fahrzeug (106) und einem Ort (304) zum Darstellen einer Navigationsinformation (500) in einem Umfeld des Fahrzeugs (106) ermittelt. Im Schritt (1304) des Erzeugens wird eine Bildinformation (206) für das Sichtfeldanzeigegerät (100) unter Verwendung der Navigationsinformation (500) und der Distanz erzeugt. Dabei wird die Navigationsinformation (500) in der Bildinformation (206) kontaktanalog (600) repräsentiert, wenn die Distanz kleiner als eine erste Distanzschwelle (900) wird. Die Navigationsinformation (500) wird in der Bildinformation (206) winkelanalog (602) repräsentiert, wenn die Distanz kleiner als eine zweite Distanzschwelle (902) wird. Im Schritt (1306) des Bereitstellens wird die Bildinformation (206) für das Sichtfeldanzeigegerät (100) bereitgestellt.
Patent DE-102014201801-A1 (DE)
Title: Perspektivische Darstellung eines Fahrzeugumfeldes mit einem Fahrzeug-Modell auf einer Fahrzeuganzeige
Inventor: MANSFELD SIMON
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-01-31
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur perspektivischen Darstellung eines Fahrzeugumfeldes auf einer Anzeige eines Kraftfahrzeugs. Hierbei wird mittels einer oder vorzugsweise mehrerer am Fahrzeug angeordneter Kameras Bildinformation des Fahrzeugumfelds erzeugt. Dann wird basierend auf dieser Bildinformation der einen oder vorzugsweise mehreren Kameras eine perspektivische Ansicht des Fahrzeugumfeldes mit einem Fahrzeug-Modell des Fahrzeugs aus der Perspektive einer virtuellen Kamera erzeugt. Hierbei ist die virtuellen Kamera über das Fahrzeug in den Fahrschlauch gerichtet und die Blickrichtung der virtuellen Kamera von dem aktuellen Lenkwinkel abhängig. Auf der Anzeige wird die perspektivische Ansicht des Fahrzeugumfelds mit dem Fahrzeug-Modell dargestellt. Erfindungsgemäß ist die Transparenz des dargestellten Fahrzeug-Modells von dem aktuellen Lenkwinkel abhängig.
Patent DE-102014201890-A1 (DE)
Title: Kühlung und Waschung eines Rohgases aus der Flugstromvergasung
Inventor: SCHINGNITZ MANFRED
IPC: C10K3/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung für ein dreistufiges Kühl- und Waschsystem zur Behandlung heißer Rohgase und flüssiger Schlacke hinter einer Flugstromvergasung. Dabei werden Rohgas und Schlacke zunächst in einer ersten Stufe durch Einspritzen von Wasser aus Ring- und/oder Wanddüsen in einem Freiraum abgekühlt und vorgewaschen. Danach werden Rohgas und Schlacke gemeinsam mit Überschusswasser einem Wasserbad als zweiter Stufe zugeführt, bevor als dritte Kühl- und Waschstufe in einem Ringraum nochmals eine intensive Bedüsung erfolgt.
Patent DE-102014204344-A1 (DE)
Title: Authentifizierungsvorrichtung, Authentifizierungssystem und Authentifizierungsverfahren
Inventor: HÜHNLEIN DETLEF
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Authentifizierungsvorrichtung zur Authentifizierung eines Benutzers an einem Benutzersystem anhand mindestens einer Identität, mit mindestens einer Schnittstelleneinheit, über die die Authentifizierungsvorrichtung mit mindestens einem Datennetzwerk koppelbar ist und welche dazu ausgelegt ist, eine Authentifizierungsanfrage zu empfangen und ein Authentifizierungsergebnis auszugeben, mit mindestens einer Authentifizierungseinheit, welche ausgebildet ist, mindestens ein Authentifizierungsprotokoll für mindestens eine Identität durchzuführen und als Antwort auf die Authentifizierungsanfrage mindestens ein Authentifizierungsergebnis bereitzustellen, mit einer Auswahl- und Vermittlungseinheit, welche dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von Authentifizierungsprozessvorgaben mindestens eine Identität auszuwählen und die Authentifizierungsanfrage an mindestens eine entsprechende Authentifizierungseinheit weiterzuleiten sowie die ausgewählten Authentifizierungsergebnisse auszugeben, mit einer Freigabeeinrichtung, welche dem Benutzer das Authentifizierungsergebnis und/oder im Rahmen der Authentifizierung ermittelte Identitätsattribute in Abhängigkeit einer Übermittlungsvorgabe zur Freigabeerteilung übermittelt, wobei die Schnittstelleneinheit ausgebildet ist, das Authentifizierungsergebnis lediglich dann auszugeben, wenn in der Freigabeeinrichtung eine entsprechende Freigabe erteilt wurde, falls die Übermittlungsvorgabe eine Freigabe vorschreibt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Authentifizierungssystem und ein entsprechendes Authentifizierungsverfahren.
Patent DE-102014208476-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Antreiben einer drehbar gelagerten Klappe im Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Verstellen einer solchen Klappe mit einer resultierenden Federkennlinie
Inventor: SCHEER DIETER
IPC: B60J5/10
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (10) zum Antreiben einer drehbar gelagerten Klappe (12) – insbesondere eine Heck- oder Kofferraumklappe (12) – im Kraftfahrzeug (8), sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Verstellvorrichtung (10), bei der die Klappe (12) – vorzugsweise mittels mindestens einem Antriebsmotor (20) – um eine Drehachse (18) schwenkbar ist, und mit einem Federsystem (30), das das Gewicht der Klappe (12) bei deren Verstellen zumindest teilweise kompensiert, wobei das Federsystem (30) mindestens zwei separate Federelemente (31, 32) aufweist, die eine unterschiedliche Federkennlinie (70) bezüglich des Verstellwegs (36) der Klappe (12) aufweisen, und die beiden Federelemente (31, 32) derart gekoppelt sind, dass sich die beiden Federkennlinien (70) über den Verstellweg (36) zu einer resultierenden Federkennlinie (88) überlagern.
Patent DE-102014209087-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: BATHE ACHIM
IPC: B60Q1/04
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kfz-Scheinwerfer mit einem einen Innenraum begrenzenden Scheinwerfergehäuse, in welchem Leuchtmittel vorgesehen sind, und mit einer vorderen, lichtdurchlässigen Abdeckscheibe, wobei das Scheinwerfergehäuse eine in Einbaulage in Richtung zum Motorraum weisende Rückwand sowie Seitenwände aufweist. Zur Verminderung des Betauungsrisikos ist wenigstens ein thermisches Isolationselement vorgesehen, welches zumindest im Bereich der Rückwand angeordnet ist und welches zum Abschirmen des Innenraumes des Scheinwerfers gegen Wärme aus dem Motorraum ausgebildet ist.
Patent DE-102014210766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Offsetkorrektur eines Sensorsignals eines Inertialsensors, insbesondere Beschleunigungs- und/oder Drehratensensors für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AZARKEVICH SERGEY
IPC: G01P21/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Es wird Verfahren zur Offsetkorrektur eines Sensorsignals eines Inertialsensors, insbesondere Beschleunigungs- und/oder Drehratensensors für ein Kraftfahrzeug, vorgestellt, bei welchem einerseits eine fahrsituationsabhängige Offsetermittlung erfolgt, indem bestimmte vorgegebene Fahrsituationen, bspw. ein Stillstand, erkannt und in diesen aus dem Sensorsignal der Offset ermittelt wird, andererseits die Temperatur am Inertialsensor oder im Fahrzeug ermittelt wird und anhand der Datensätze aus Temperatur und Offset oder zumindest einer Kennlinie oder eines Kennlinienfelds ein dynamischer temperaturabhängiger Offsetanteil bestimmt wird. Bei Erfassung eines neuen Datensatzes wird die Abweichung des aktuellen Offsets zu dem bei der aktuellen Temperatur mittels der bisherigen Datensätze, Kennlinie oder deren Parameter zu erwartenden Offsets bewertet und bei einer einen vorgegebenen Schwellwert überschreitenden Abweichung dies als Fehler des Sensors erkannt wird.
Patent DE-102014213536-A1 (DE)
Title: Zusammenfügen von Teilbildern zu einem Abbild einer Umgebung eines Fortbewegungsmittels
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: H04N5/232
Filed: 2014-07-11
Abstract: Es werden ein Fahrerassistenzsystem und ein Verfahren zum Zusammenfügen von Teilbildern zu einem Abbild eines zusammenhängenden Umgebungsbereiches (IV) eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen eines ersten Teilbereiches (I) des Umgebungsbereiches (IV) mittels eines ersten Umgebungssensors (1), – Erfassen eines zweiten Teilbereiches (II) des Umgebungsbereiches (IV) mittels eines zweiten Umgebungssensors (2), – Erzeugen eines ersten Teilbildes des ersten Teilbereiches (I) auf Basis eines Signals des ersten Umgebungssensors (1), – Erzeugen eines zweiten Teilbildes des zweiten Teilbereiches (II) auf Basis eines Signals des zweiten Umgebungssensors (2) und einer Vielzahl virtueller Sensoren (3) zur Erfassung des zweiten Teilbereiches (II), – Zusammenfügen des ersten Teilbildes und des zweiten Teilbildes entlang einer geraden ersten Fügelinie (4), wobei die virtuellen Sensoren (3) an Positionen im Wesentlichen auf einer Senkrechten (6) zur Fügelinie angeordnet sind.
Patent DE-102014215959-A1 (DE)
Title: Bremssteuersystem und Bremssteuerverfahren für Fahrzeug
Inventor: LIM HYUNG JUN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ein Bremssteuersystem und Bremssteuerverfahren für ein Fahrzeug sind geliefert. Das Bremssteuerverfahren enthält das Abtasten eines Rückseitenkollisionsrisikos und eines Spurwechsels durch eine Steuerung und Bestimmen einer Spurwechselabsicht basierend auf einer Lenkänderung des Fahrzeugs. Zudem ist die Steuerung zum Bestimmen einer Bremssteuerung für das Fahrzeug und einer Größe der Bremssteuerung für das Fahrzeug basierend auf dem Rückseitenkollisionsrisiko und dem Spurwechsel und der Spurwechselabsicht konfiguriert.
Patent DE-102014216420-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung, insbesondere Doppelkreislaufkupplung
Inventor: HOFFELD HARALD
IPC: F16D33/20
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydrodynamische Kupplung (1), insbesondere hydrodynamische Doppelkreislaufkupplung, umfassend zumindest zwei Läufer (2, 3), wobei ein erster Läufer mit einem Antrieb und der zweite Läufer mit zumindest einem Abtrieb verbindbar ist, wobei einer der Läufer als Innenläufer (39) und einer der Läufer als Außenläufer (2) umfassend zwei koaxial zueinander angeordnete und in axialer Richtung versetzt zueinander angeordnete Schaufelräder (6, 7), die über zumindest ein Zwischenelement (10) miteinander drehfest unter Umschließung des in axialer Richtung zwischengeordneten Innenläufers (3) in Umfangsrichtung miteinander verbunden sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Schaufelrad (6, 7) des Außenläufers (2) und ein Teilbereich (10.1, 10.2) des Zwischenelementes (10) als integrales Bauteil in Form eines Außenläuferbauteils (2.1, 2.2) ausgebildet sind.
Patent DE-102014216622-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Konfigurieren eines Fahrzeugs
Inventor: PIETSCH MARTIN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung 100 zum Konfigurieren eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung 100 umfasst eine Schnittstelle 110 zum Empfangen wenigstens eines von einem Nutzer gewünschten ersten Ausstattungsparameters 140 des Fahrzeugs. Die Vorrichtung 100 umfasst zudem einen Datenspeicher 120 zum Speichern einer Mehrzahl zulässiger Fahrzeugkonfigurationen. Eine zulässige Fahrzeugkonfiguration ist durch eine Mehrzahl miteinander kombinierbarer Ausstattungsparameter des Fahrzeugs charakterisiert. Die Vorrichtung 100 umfasst weiterhin einen Prozessor 130 zum Prädizieren einer potentiell vom Nutzer gewünschten Fahrzeugkonfiguration aus der Mehrzahl zulässiger Fahrzeugkonfigurationen, basierend auf einer Korrelation des von dem Nutzer gewünschten ersten Ausstattungsparameters 140 und wenigstens einem zweiten Ausstattungsparameter. Dabei ist die potentiell vom Nutzer gewünschte Fahrzeugkonfiguration durch den von dem Nutzer gewünschten ersten Ausstattungsparameter 140 und wenigstens den zweiten Ausstattungsparameter charakterisiert.
Patent DE-102014219811-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Belüftung einer Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEBBER DAVID VAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Belüftung einer Seitenscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, zur Verhinderung des Beschlagens der Seitenscheibe (2), bestehend aus einem Luftführungskanal (13), der in dem jeweiligen Seitenteil des Kraftfahrzeugs innerhalb und unterhalb der betreffenden Fensteröffnung verläuft, sowie mindestens einer nach oben gegen die Seitenscheibe (2) gerichteten Luftaustrittsöffnung, die mit dem Luftführungskanal (13) verbunden ist. Um die Belüftung der Seitenscheibe (2) mit geringstmöglichem technischem Aufwand durchzuführen, kann die erfindungsgemäße Einrichtung mit der Anordnung eines Sonnenschutzrollos (4) sowie dessen Gehäuse (7) kombiniert werden, wobei das Sonnenschutzrollo (4) durch einen aus dem Gehäuse (7) nach oben gerichteten Durchgangsschlitz (5) herausziehbar ist. Das das Sonnenschutzrollo (4) umgebende Gehäuse (7) ist dabei über mindestens eine Durchgangsöffnung (11) mit dem Luftführungskanal (13) verbunden und der Durchgangsschlitz (5) ist gleichzeitig als gegen die Seitenscheibe (2) gerichtete Luftaustrittsöffnung ausgebildet.
Patent DE-102014221525-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: GESSNER THOMAS
IPC: H01L51/42
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem, umfassend ein Substrat mit einer auf dem Substrat angeordneten Quantenpunktschicht, welche ein Emissionssegment mit einer ersten Vielzahl von Quantenpunkten umfasst und die erste Vielzahl eine mittlere erste Energielücke besitzt, wobei die erste Vielzahl eine zur mittleren ersten Energielücke korrespondierende Strahlung emittieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Quantenpunktschicht mindestens ein Absorptionssegment mit einer zweiten Vielzahl von Quantenpunkten umfasst und die zweite Vielzahl eine mittlere zweite Energielücke besitzt, welche kleiner als die mittlere erste Energielücke ist, so dass durch das Emissionssegment emittierte Strahlung durch das Absorptionssegment absorbierbar ist.
Patent DE-102014223888-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-11-24
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad (100), aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (106) mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (106) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (106) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, eine Fliehkraftpendeleinrichtung (124) und einen Innenraum (102), in dem die Fliehkraftpendeleinrichtung (124) angeordnet ist, bei dem der Innenraum (102) abgeschlossen ist, um eine Ausbreitung von Luftschall zu dämmen.
Patent DE-102014226102-A1 (DE)
Title: Dichtelement zur Abdichtung einer rotierenden Welle
Inventor: MILOVANOV MILENA
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-12-16
Abstract: Bei einem Dichtelement (10) zur Abdichtung einer Überdruckseite (12) von einer Unterdruckseite (14) an einer rotierenden Welle (16), insbesondere an einer Pumpe, mit einem Stützring (20), der an einem die Welle (16) umgebenden Stator (18) anzuordnen ist, von dem eine erste ringförmige Membran (22) in Richtung zur Welle (16) gewandt absteht, steht erfindungsgemäß von der ersten ringförmigen Membran (22) eine zweite ringförmige Membran (24) in Richtung zur Welle (16) gewandt ab, die erste ringförmige Membran (22) ist in Axialrichtung (30) der Welle (16) betrachtet länger gestaltet als die zweite ringförmige Membran (24) und die zweite ringförmige Membran (24) ist mit einer Dichtkante (26) gestaltet, die an der Welle (16) anliegend anzuordnen ist.
Patent DE-102015006335-A1 (DE)
Title: Verfahren und Konstrukte zur gezielten Nukleinsäure Editierung in Pflanzen
Inventor: NIESSEN MARKUS
IPC: C12N15/29
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Konstrukte zur gezielten Veränderung einer Nukleinsäure-Zielregion in einer pflanzlichen Zielstruktur. Speziell betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren und Konstrukte zur direkten Gewinnung einer Pflanze oder von Pflanzenmaterial, welche eine zuvor gezielt in eine meristematische Zelle eingebrachte Editierung einer Nukleinsäure, jedoch nicht die hierfür zur Erzeugung der gezielten Veränderung der Nukleinsäure-Zielregion zuvor eingebrachten rekombinanten Konstrukte, umfasst.
Patent DE-102015011017-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Stauraum zur Aufbewahrung von Gepäck
Inventor: BOEHM GUSTAV
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-08-22
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeug (2) mit wenigstens einem Stauraum (4) zur Aufbewahrung von Gepäck (32), wobei in dem Stauraum (4) Gepäckbefestigungen (16, 18, 20, 22) zum Anschluss des Gepäcks (32) im Stauraum (4) vorgesehen sind, wobei die Gepäckbefestigungen (16, 18, 20, 22) jeweils mit einem Schloss (50, 52, 54, 56) verriegelbar sind.
Patent DE-102015015606-A1 (DE)
Title: Zweiradrahmen, insbesondere Fahrradrahmen, mit mindestens einem Rahmenrohr und mit einem Steuerrohr
Inventor: LANGE KARL-HEINZ
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-12-03
Abstract: Bei einem Zweiradrahmen, insbesondere Fahrradrahmen, mit mindestens einem Rahmenrohr und mit einem Steuerrohr, wobei mindestens ein Rahmenrohr eine Verbindung mit dem Steuerrohr aufweist, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass das mindestens eine Rahmenrohr mindestens ein offenes Ende aufweist und dass das mindestens eine offene Ende zumindest abschnittsweise seitlich versetzt zu dem Steuerrohr angeordnet ist.
Patent DE-102015015782-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und -system für elektrisch betriebene Fenster
Inventor: SIMS RUSSELL ALLAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Fahrzeugfenstersystem kann einen Schaltmechanismus mit mehreren Fensterauswahltasten, von denen jede einem von mehreren Fenstern entspricht, und eine einzelne Betriebstaste zum Empfangen einer Eingabe zum Bewegen von einem oder mehreren der Fenster gemäß den Zuständen der Auswahltasten und eine Steuerung, die ausgelegt ist, eines der Fenster in Reaktion auf eine Anzeige zu verriegeln, dass die Fensterauswahltaste, die dem einen der Fenster entspricht, mindestens für eine vorbestimmte Zeitdauer gedrückt ist, beinhalten.
Patent DE-102015101688-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiodenvorrichtung
Inventor: PENTLEHNER DOMINIK
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-02-05
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine organische Leuchtdiodenvorrichtung bereitgestellt. Die organische Leuchtdiodenvorrichtung weist auf, eine organische Leuchtdiode (200, 400, 500, 600) mit einer ersten Hauptoberfläche (201), einer der ersten Hauptoberfläche (201) gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche (202). Ferner weist die organische Leuchtdiodenvorrichtung eine optisch funktionelle Vorrichtung mit einem ersten Hohlraum (210, 310, 410, 510) und einem zweiten Hohlraum (220, 420, 520) auf. Ferner weist die organische Leuchtdiodenvorrichtung ein Steuerelement (240, 540) auf. Der erste Hohlraum (210, 310, 410, 510) ist auf oder über der ersten Hauptoberfläche (201) angeordnet und der zweite Hohlraum (220, 420, 520) ist unter der zweiten Hauptoberfläche (202) angeordnet. Der erste Hohlraum (210, 310, 410, 510) und der zweite Hohlraum (220, 420, 520) sind mittels einer Fluidverbindung (230, 430, 530) miteinander verbunden. Ein optisch funktionelles Fluid ist in der optisch funktionellen Vorrichtung angeordnet. Das Steuerelement (240, 540) ist eingerichtet, das optisch funktionelle Fluid zwischen dem ersten Hohlraum (210, 310, 410, 510) und dem zweiten Hohlraum (220, 420, 520) hin- und herzuverlagern.
Patent DE-102015105147-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für Einstellvorgänge bei Bürostühlen
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für Einstellvorgänge bei Bürostühlen. Um die Betätigung eines Einstellvorgangs bei Bürostühlen zu verbessern, wird eine Betätigungsvorrichtung (1; 41) vorgeschlagen, mit einem Betätigungshebel (2), der um eine Betätigungshebelachse (3) schwenkbar an einem Träger (4) gelagert ist und dabei aus einer Mittelstellung (5) in beide Drehrichtungen (6, 7) in jeweils eine Verschwenkstellung (8, 9) verschwenkbar ist, mit einem mit dem Betätigungshebel (2) in Wirkverbindung stehenden Mitnehmer (11; 51), mit einem mit Zahnflanken (14; 44) versehenen Stellrad (12; 42) zum Antrieb einer Einstellvorrichtung des Bürostuhles, und mit zwei Eingriffselementen (16, 17; 46, 47), die voneinander beabstandet, jeweils um eine Schwenkachse (18, 19) schwenkbar, an dem Mitnehmer (11; 51) angelenkt sind, wobei bei einem Verschwenken des Betätigungshebels (2) aus der Mittelstellung (5) heraus in eine der beiden Verschwenkstellungen (8) eines der Eingriffselemente (16; 46) an einer der Zahnflanken (14; 44) des Stellrades (12; 42) anschlägt und dieses dreht.
Patent DE-102015106092-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von sich nähernden Objekten
Inventor: RUPPEL MICHAEL
IPC: H04N5/33
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erkennung von sich nähernden Objekten, wenigstens umfassend eine, insbesondere rotierende Radareinrichtung (2), eine Infrarotkamera (3) mit wenigstens einem Infrarotdetektor (3.1), wobei die Infrarotkamera (3) und/oder der wenigstens eine Infrarotdetektor (3.1) unmittelbar an der Radareinrichtung (2) angeordnet sind, und eine Signalverarbeitungs- und Auswerteeinheit (4), welche von der Radareinrichtung (2) und von der Infrarotkamera (3) erfasste Detektionssignale erhält, und welche dazu eingerichtet ist anhand der ihr zugeführten Detektionssignale der Radareinrichtung (2) und der Infrarotkamera (3) zu erkennen, ob ein sich näherndes Objekt vorhanden ist.
Patent DE-102015106296-A1 (DE)
Title: Wärmedämmelement
IPC: E04B1/76
Filed: 2015-04-23
Abstract: Bei einem Wärmedämmelement, welches zumindest teilweise aus einem druckkraftübertragenden Werkstoff besteht und eine obere und eine untere Auflagefläche zum vertikalen Anschluss an die aus Beton zu erstellenden Gebäudeteile aufweist, ist vorgesehen, dass das Wärmedämmelement zumindest eine sich von der oberen bis zur unteren Auflagefläche erstreckende Durchgangsöffnung aufweist, welche zum Durchführen eines Verdichtungsgeräts für Frischbeton ausgebildet ist.