baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104362-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GALEHR ROBERT
IPC: B62D1/181
Filed: 2014-03-28
Granted: 2021-02-25
Abstract: Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mit dem Chassis des Kraftfahrzeugs verbindbare Trageinheit (10) und eine an dieser gehaltenen Stelleinheit (16), welche eine Lenkspindel drehbar lagert, wobei die Position der Stelleinheit (16) gegenüber der Trageinheit (10) mittels eines Stellantriebes (2, 2') verstellbar ist und der Verstellantrieb (2, 2') einen Antriebsmotor (20, 20') mit einer Schneckenwelle (22) aufweist und eine Gewindestange (4, 4') mit einem Außengewinde (42) aufweist, welches mit einem Innengewinde (32) an der Spindelmutter (3) des Verstellantriebes (2, 2') in Eingriff steht und wobei die Spindelmutter (3) in einem Getriebegehäuse (50) um die durch die Gewindestange (4) definierte Rotationsachse (400) herum drehbar gelagert ist, wobei die Schneckenwelle (22) in eine Außenverzahnung der Spindelmutter (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (3) um mindestens zwei Ausgleichsachsen (300, 320) herum verschwenkbar in dem Getriebegehäuse (50) gelagert ist.
Patent DE-102014108850-B4 (DE)
Title: Trennwandsystem aus Fixglaselementen und zumindest einem Glastürelement
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E04B2/74
Filed: 2014-06-25
Granted: 2017-08-17
Abstract: Trennwandsystem (1) aus Fixglaselementen (2) und zumindest einem Glastürelement (3), mit Wandanschlussprofilen (4, 5) zum Anschluss der Fixglaselemente (2) an die Seitenwände, die Decke und den Fußboden sowie mit einem Zargenprofil (6) im Bereich des Glastürelementes (3), wobei ein in Bezug auf die Trennwandebene (ε) seitlich am Wandanschlussprofil (4, 5) befestigbares Abdeckprofil (10, 12) vorgesehen ist, welches zur Aufnahme von Elektroinstallationselementen (20, 21) dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckprofil (10, 12) einen zum Fixglaselement (2) gerichteten Halteschenkel (13) mit einer in Profillängsrichtung verlaufenden Nut (14) aufweist, in der ein elastisches Federelement (15) in Form einer Silikonschnur aufgenommen ist, wobei der zum Fixglaselement (2) gerichtete Halteschenkel (13) eine nutförmige Aufnahme für ein am Fixglaselement (2) anliegendes Dichtelement (37) aufweist, sowie einen an einer Rastkante (28) des Wandanschlussprofils (4, 5) einrastenden Fortsatz (16') aufweist, wobei das Federelement (15) im Halteeingriff des Fortsatzes (16') elastisch verformt ist.
Patent DE-102014109985-B4 (DE)
Title: Kranken- und Pflegebett und ein Seitengitter mit Einhandbedienung
Inventor: MYLNIKOW JURIJ
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-07-16
Granted: 2017-09-14
Abstract: Kranken- und/oder Pflegebett (1) mit einem Seitengitter (2), wobei das Seitengitter (2) zumindest einen Holm (10), bevorzugt zumindest zwei Holme (10, 20) umfasst, der oder die mit ihren Enden über Gleitführungen (16, 26, 41) relativ zu zumindest einem Pfosten (40, 60) gleitend gelagert sind, wobei das Seitengitter (2) ein Bedienelement (30) aufweist, das eingerichtet ist, über eine einzige Betätigung des Bedienelements (30) Rastungen oder Klemmungen der Bewegung beider Enden des zumindest einen Holms (10) entlang der Gleitführungen (16, 26, 41) zu lösen dadurch gekennzeichnet, dass der Pfosten (40, 60) einen als Schwenkpfosten (40) schwenkbaren Abschnitt umfasst, der mit einer Schwenklagerung (42) relativ zu dem Bett (1) schwenkbar, insbesondere zu einem Pfostenunterteil (60) gelagert ist, und federelastisch oder pneumatisch spannbare Mittel vorgesehen sind oder ein motorischer Antrieb vorgesehen ist, um eine Bewegung des Schwenkpfostens (40) in eine Nichtgebrauchsstellung zu unterstützen.
Patent DE-102014111186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum anzeigen eines erfassten bilds an einer anzeigeeinrichtung eines gefahrenen fahrzeugs
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: B60Q9/00
Filed: 2014-08-06
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Anzeigen eines erfassten Bilds an einer Anzeigeeinrichtung eines gefahrenen Fahrzeugs, das die Schritte umfasst, dass:eine Szene außerhalb des gefahrenen Fahrzeugs durch zumindest eine sichtbasierte Bildgebungseinrichtung, die an dem gefahrenen Fahrzeug angebracht ist, erfasst wird;Objekte in der Umgebung des gefahrenen Fahrzeugs erkannt werden; ein Bild der erfassten Szene durch einen Prozessor erzeugt wird, wobei das Bild dynamisch erweitert wird, um erkannte Objekte in dem Bild zu umfassen;erkannte Objekte in dem dynamisch erweiterten Bild hervorgehoben werden, wobei die hervorgehobenen Objekte Objekte in der Nähe des gefahrenen Fahrzeugs, die potentielle Kollisionen für das gefahrene Fahrzeug darstellen, identifizieren, wobei das Hervorheben von erkannten Objekten in dem dynamisch erweiterten Bild ferner umfasst, dass einem Fahrzeug mit der Möglichkeit einer Kollision mit dem gefahrenen Fahrzeug ein Alarmsymbol überlagert wird, wobei das Alarmsymbol eine redundante Warnung für den Fahrer bereitstellt; unddas dynamisch erweiterte Bild mit hervorgehobenen Objekten an der Anzeigeeinrichtung angezeigt wird; dadurch gekennzeichnet , dasseine Warnung einer Zeitdauer bis zur Kollision bezüglich des hervorgehobenen Objekts ermittelt wird; unddie Warnung einer Zeitdauer bis zur Kollision an der Anzeigeeinrichtung angezeigt wird;wobei das Ermitteln der Zeitdauer bis zur Kollision ferner die Schritte umfasst, dass:ein Objekt zu einem ersten Zeitpunkt und zu einem zweiten Zeitpunkt detektiert wird;eine Größe des Objekts zu dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt ermittelt wird, indem die Objektgröße als Objektdetektionsfenster definiert wird, wobei das Objektdetektionsfenster zu einem Zeitpunkt t durch die folgende Formelwintdet:(uWt,vHt,vBt)dargestellt wird, in der uWt die detektierte Fensterbreite ist; vHt die detektierte Fensterhöhe ist; und vBt die detektierte Fensterunterseite ist;eine Änderung der Distanz von dem gefahrenen Fahrzeug zu dem Objekt als Funktion der ermittelten Größe des Objekts zu dem ersten und zweiten Zeitpunkt ermittelt wird;eine Geschwindigkeit des Objekts als Funktion der Änderung der Distanz über der Zeit ermittelt wird; unddie Zeitdauer bis zur Kollision als Funktion einer geschätzten Distanz zwischen einem Objekt und dem gefahrenen Fahrzeug und einer ermittelten Geschwindigkeit des Objekts berechnet wird.
Patent DE-102014116135-B4 (DE)
Title: Verdeck mit öffenbarem Heckfenster
Inventor: SEIDL RICHARD
IPC: B60J7/057
Filed: 2014-11-05
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckelement, das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum zumindest teilweise überdeckenden Verdeckstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf die Verdeckstellung heckseitig eine Ausnehmung (12) aufweist, in der ein Heckfenster (16) angeordnet ist, das in der Verdeckstellung des Verdeckelements mittels eines Verstellmechanismus (30) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei die Ausnehmung (12) bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils von einem an das Verdeckelement angebundenen Rahmenabschnitt (32) begrenzt ist, der den Verstellmechanismus (30) aufnimmt, mittels dessen das Heckfenster (16) gegenüber dem Verdeckelement verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (30) zwei Führungsbahnen aufweist, von denen eine an dem jeweiligen das Verdeckelement begrenzenden Rahmenabschnitt (32) und die andere an dem Heckfenster (16) ausgebildet ist und die zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102014210654-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer umfassend ein SMD-Halbleiterlichtquellenbauteil auf einer Leiterplatte
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2014-06-04
Granted: 2023-08-31
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer umfassend eine Leiterplatte (10) mit einem SMD-Halbleiterlichtquellenbauteil (12), wobei die Leiterplatte (10) nach einem Verfahren zum Aufbringen des SMD-Halbleiterlichtquellenbauteils (12) auf die Leiterplatte (10) für den Kraftfahrzeugscheinwerfer hergestellt ist, wobei in einem ersten Schritt (4) eine Lage eines lichtemittierenden Bereichs (14) des SMD-Halbleiterlichtquellenbauteils (12) ermittelt wird, wobei in einem zweiten Schritt (6) das SMD-Halbleiterlichtquellenbauteil (12) in Abhängigkeit von der Lage des lichtemittierenden Bereichs (14) auf der Leiterplatte (10) positioniert wird, und wobei in einem dritten Schritt (8) das SMD-Halbleiterlichtquellenbauteil (12) mittels eines Induktionslötverfahrens mit der Leiterplatte (10) verbunden wird.
Patent DE-102015007610-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur segmentierten Beleuchtung, insbesondere zur Ambiente-Beleuchtung im Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: B60Q3/85
Filed: 2015-06-13
Granted: 2018-05-24
Abstract: Beleuchtungseinrichtung zur segmentierten Beleuchtung, insbesondere zur Ambiente-Beleuchtung im Innenraum eines Fahrzeuges, umfassend mindestens zwei aufeinander liegende Lichtleiter (17, 19), an deren Schmalseite eine Lichtquelle (21, 23; 25, 27) positioniert ist, und jeder Lichtleiter (17, 19) entlang seiner Längserstreckung mindestens zwei zueinander beabstandete Auskoppelstrukturen (29, 31; 33, 35) aufweist und die Auskoppelstrukturen (29, 31; 33, 35) des ersten und des zweiten Lichtleiters (17, 19) zueinander versetzt angeordnet sind, wobei an jeder Schmalseite jedes Lichtleiters (17, 19) eine Lichtquelle (21, 23; 25, 27) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskoppelstrukturen (29, 31) des ersten Lichtleiters (17) überdeckungsfrei zu den Auskoppelstrukturen (33, 35) des zweiten Lichtleiters (19) angeordnet sind..
Patent DE-102015010754-B4 (DE)
Title: Mit Lasermedium-Strömungsweg ausgestatteter Laseroszillator
Inventor: TAKAZANE TETSUHISA
IPC: H01S3/036
Filed: 2015-08-18
Granted: 2018-08-23
Abstract: Laseroszillator (10) umfassend:eine erste Entladungsröhre (16) und eine zweite Entladungsröhre (18);einen zwischen einem ersten Ende (16a) der ersten Entladungsröhre (16) und einem ersten Ende (18a) der zweiten Entladungsröhre (18) angeordneten ersten Lichtleiter (20);einen Lasermedium-Strömungsweg (22), der in strömungstechnischer Verbindung mit der ersten Entladungsröhre (16), der zweiten Entladungsröhre (18) und dem ersten Lichtleiter (20) steht; undein im Lasermedium-Strömungsweg (22) so angeordnetes Gebläse (24), dass ein Lasermedium zum Lasermedium-Strömungsweg (22), zur ersten Entladungsröhre (16) und zur zweiten Entladungsröhre (18) umgewälzt wird, wobei der Lasermedium-Strömungsweg (22) Folgendes umfasst:- einen ersten Verbindungsweg, der sich zwischen einer Austrittsöffnung (24a) des Gebläses (24) und dem ersten Ende (16a) der ersten Entladungsröhre (16) erstreckt;- einen zweiten Verbindungsweg, der sich zwischen der Austrittsöffnung (24a) des Gebläses (24) und dem ersten Ende (18a) der zweiten Entladungsröhre (18) erstreckt;- einen dritten Verbindungsweg, der sich zwischen der Austrittsöffnung (24a) des Gebläses (24) und einem ersten Ende (20a) des ersten Lichtleiters (20) erstreckt;- einen vierten Verbindungsweg, der sich zwischen der Austrittsöffnung (24a) des Gebläses (24) und einem zweiten Ende (20b) des ersten Lichtleiters (20) erstreckt;- einen fünften Verbindungsweg, der sich zwischen einer Eintrittsöffnung (24b) des Gebläses (24) und einem zweiten Ende (16b) der ersten Entladungsröhre (16) erstreckt, das dem ersten Ende (16a) der ersten Entladungsröhre (16) gegenüberliegt;- einen sechsten Verbindungsweg, der sich zwischen der Eintrittsöffnung (24b) des Gebläses (24) und einem zweiten Ende (18b) der zweiten Entladungsröhre (18) erstreckt, das dem ersten Ende (18a) der zweiten Entladungsröhre (18) gegenüberliegt;wobeiein Strömungswiderstand des ersten Verbindungswegs einem Strömungswiderstand des zweiten Verbindungswegs entspricht,ein Strömungswiderstand des fünften Verbindungswegs einem Strömungswiderstand des sechsten Verbindungswegs entspricht, undein Strömungswiderstand des dritten Verbindungswegs sich von einem Strömungswiderstand des vierten Verbindungswegs unterscheidet.
Patent DE-102015014932-B4 (DE)
Title: Fertigungssystem für ein Kraftfahrzeugbauteil sowie Verfahren zum Betreiben eines Fertigungssystems
Inventor: MITTENHUBER RALF
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-11-18
Granted: 2020-07-16
Abstract: Fertigungssystem (1) für ein Kraftfahrzeugbauteil, mit wenigstens einer Transporteinrichtung (2), die zumindest eine Halteeinrichtung (3) zur Festlegung des Kraftfahrzeugbauteils an der Transporteinrichtung (2) aufweist, wobei an einer Grundkonsole (4) der Halteeinrichtung (3) eine Spannvorrichtung (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (5) in einer ersten Ausbaustufe mittels eines Adapters (6) starr an der Grundkonsole (4) befestigt und zur Aufnahme einer Verlagerungseinrichtung (8) vorbereitet ist, und dass die Spannvorrichtung (5) in einer zweiten Ausbaustufe mittels der Verlagerungseinrichtung (8) bezüglich der Grundkonsole (4) verlagerbar an der Grundkonsole (4) befestigt ist, wobei zum Umrüsten des Fertigungssystems (1) zwischen der ersten Ausbaustufe und der zweiten Ausbaustufe die Spannvorrichtung (5) von dem Adapter (6) und der Adapter (6) von der Grundkonsole (4) entfernt, anschließend die Verlagerungseinrichtung (8) an der Grundkonsole (4) angeordnet und mit ihr verbunden und anschließend die Spannvorrichtung (5) an der Verlagerungseinrichtung (8) befestigt wird, sodass der Adapter (6) durch die Verlagerungseinrichtung (8) ersetzt wird, wobei die Verlagerungseinrichtung (8) einen um eine Drehachse drehbaren Drehteller (9) aufweist, an dem die Spannvorrichtung (5) befestigt wird, und wobei der Drehteller (9) und der Adapter (6) in Umfangsrichtung bezüglich der Drehachse zumindest bereichsweise dieselbe Außenkontur aufweisen, sodass keine erneute Kalibrierung des Fertigungssystems (1) nach dem Umrüsten von der ersten Ausbaustufe zu der zweiten Ausbaustufe vorgenommen werden muss, weil die für das Kraftfahrzeugbauteil relevante Außenkontur der Halteeinrichtung (3) identisch bleibt.
Patent DE-102015105022-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren und Elektronikgerät
Inventor: CAI MINGXIANG
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-03-31
Granted: 2020-03-26
Abstract: Datenverarbeitungsverfahren, das auf einem Elektronikgerät ausgeführt wird, umfassend die Schritte:- Erfassen einer ersten Datei;- Anzeigen eines ersten Inhalts in einem ersten Bereich in einem ersten Anzeigemodus, wobei der erste Inhalt einen ersten Teil eines Anzeigeinhaltes der ersten Datei kennzeichnet und der erste Bereich ein Bereich ist, der das Anzeigen des Anzeigeinhaltes der ersten Datei nach Erkennen eines Auslösevorgangs auslösen kann, und- Anzeigen eines zweiten Inhalts in einem zweiten Bereich in einem zweiten Anzeigemodus, wenn eine erste vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, die einen Modusschaltbefehl zum Umschalten des Eingabemodus von einem ersten Eingabemodus zu einem zweiten Eingabemodus anzeigt, wobei der zweite Inhalt einen zweiten Teil des Anzeigeinhaltes der ersten Datei kennzeichnet und der zweite Bereich ein Bereich ist, der das Anzeigen des Anzeigeinhaltes der ersten Datei nach Erkennen eines Auslösevorgangs auslösen kann,- wobei der erste Bereich kleiner ist als der zweite Bereich,- der erste Eingabemodus ein Cursor gesteuerter Eingabemodus ist und der zweite Eingabemodus ein Berührungs-Eingabemodus ist und- der Modusschaltbefehl so erzeugt wird, dass er das Umschalten in den ersten Eingabemodus anzeigt, wenn eine Tastatur mit Touch Panel mit dem Elektronikgerät verbunden ist, und das Umschalten in den zweiten Eingabemodus anzeigt, wenn die Tastatur abgenommen wird, oder der Modusschaltbefehl so erzeugt wird, dass er das Umschalten in den ersten Eingabemodus anzeigt, wenn eine Tastatur mit Touch Panel des Elektronikgeräts und ein Bildschirm des Elektronikgeräts unterschiedliche vertikale Ausrichtungen haben, und das Umschalten in den zweiten Eingabemodus anzeigt, wenn die vertikale Ausrichtung der Tastatur des Elektronikgeräts der vertikalen Ausrichtung des Bildschirms des Elektronikgeräts entspricht.
Patent DE-102015106367-B4 (DE)
Title: Lumineszenzdiodenanordnung
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L33/44
Filed: 2015-04-24
Granted: 2021-08-05
Abstract: Lumineszenzdiodenanordnung (1) aufweisend:- ein Substrat (6), auf dem ein erster, ein zweiter und ein dritter Lumineszenzdiodenchip (2, 7, 10) angeordnet sind, wobei- der erste Lumineszenzdiodenchip (2) eine erste Strahlungsaustrittsfläche (3) aufweist und der erste Lumineszenzdiodenchip (2) über die Strahlungsaustrittsfläche (3) zur Emission von Strahlung eingerichtet ist,- zumindest ein Hybridpolymer im Strahlengang des ersten Lumineszenzdiodenchips (2) angeordnet und als Hybridpolymerschicht (4) mit einer einheitlichen Schichtdicke ausgeformt ist,- die Hybridpolymerschicht (4) die erste Strahlungsaustrittsfläche (3) vollständig bedeckt und durchlässig für die Strahlung des ersten Lumineszenzdiodenchips (2) aus dem roten Wellenlängenbereich ist,- das Hybridpolymer (4) organische und anorganische Bereiche aufweist, die kovalent miteinander verbunden sind,- das Hybridpolymer (4) thermisch und/oder durch Strahlung vernetzt ist,- die erste Strahlungsaustrittsfläche (3) und das Hybridpolymer (4) in direktem mechanischem Kontakt stehen,- der zweite Lumineszenzdiodenchip (7) zur Emission von Strahlung über eine zweite Strahlungsaustrittsfläche (8) eingerichtet ist,- eine Lumineszenzkonversionsschicht (9) dem zweiten Lumineszenzdiodenchip (7) nachgeordnet ist und zur Konversion zumindest eines Teils der vom zweiten Lumineszenzdiodenchip (7) emittierten Strahlung eingerichtet ist,- die Lumineszenzkonversionsschicht (9) die zweite Strahlungsaustrittsfläche (8) vollständig bedeckt und die emittierende Strahlung des zweiten Lumineszenzdiodenchips (7) aus dem blauen Wellenlängenbereich vollständig in Strahlung mit einer größeren Wellenlänge als den blauen Wellenlängenbereich konvertiert,- der dritte Lumineszenzdiodenchip (10) über eine dritte Strahlungsaustrittsfläche (11) zur Emission von Strahlung aus dem blauen Wellenlängenbereich eingerichtet ist,- dem dritten Lumineszenzdiodenchip (10) eine weitere Hybridpolymerschicht (12) direkt nachgeordnet ist und die weitere Hybridpolymerschicht (12) die dritte Strahlungsaustrittsfläche (11) vollständig bedeckt und durchlässig für die Strahlung des dritten Lumineszenzdiodenchips (10) ist,- im Querschnitt der erste Lumineszenzdiodenchip (2) zusammen mit der Hybridpolymerschicht (4) eine Dicke d1, der zweite Lumineszenzdiodenchip (2) zusammen mit der Lumineszenzkonversionsschicht (9) eine Dicke d2 und der dritte Lumineszenzdiodenchip (10) zusammen mit der weiteren Hybridpolymerschicht (12) eine Dicke d3 aufweisen und die Dicken d1, d2 und d3 jeweils Werte aufweisen, die sich höchstens 10 % voneinander unterscheiden,- die Hybridpolymerschicht (4) als Fresnellinse ausgeformt ist, und- die Seitenflächen des ersten, zweiten und dritten Lumineszenzdiodenchips (2, 7, 10) frei von dem Hybridpolymer sind.
Patent DE-102015114708-B4 (DE)
Title: Einspritzer-Treibereinrichtung
Inventor: AKIYAMA HIROYUKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-09-03
Granted: 2018-10-11
Abstract: Einspritzer-Treibereinrichtung (1), die Einspritzern (11 - 14) elektrische Antriebsenergie zuführt, die jeweils Kraftstoff in die Zylinder einer mehrere Zylinder aufweisenden Brennkraftmaschine einspritzen, wobei die mehreren Zylinder in mehrere Gruppen gruppiert sind, die zumindest eine erste Zylindergruppe und eine zweite Zylindergruppe beinhalten, wobei die Einspritzer-Treibereinrichtung (1) Folgendes aufweist:- eine Boosterschaltung (20), die die Spannung von von einer externen Energiequelle (40) zugeführter elektrischer Energie anhebt;- einen ersten Kondensator (31), der den Einspritzern (11, 12) der ersten Zylindergruppe zuzuführende elektrische Energie speichert;- einen zweiten Kondensator (32), der den Einspritzern (13, 14) der zweiten Zylindergruppe zuzuführende elektrische Energie speichert;- mindestens ein Schalterelement (61, 62; 71, 72; 81 - 84), das den Ausgang der Boosterschaltung selektiv dem ersten Kondensator (31) und dem zweiten Kondensator (32) zuführt; und- eine Steuerung (90), die dann, wenn die Lademenge des ersten Kondensators (31) und die Lademenge des zweiten Kondensators (32) beide unter einem vorbestimmten Wert liegen, das mindestens eine Schalterelement (61, 62; 71, 72; 81-84) zum Zuführen des Ausgangs der Boosterschaltung vorzugsweise zu demjenigen Kondensator schaltet, der eine kürzere Zeitdauer bis zu einem nächsten geplanten Kraftstoffabgabe-Start aufweist.
Patent DE-102015119907-B4 (DE)
Title: Spriegelkonstruktion, Aufbau für Nutzfahrzeuge, Wechselbrücke und Nutzfahrzeug mit Aufbau
Inventor: BROLL TOBIAS
IPC: B60P7/04
Filed: 2015-11-18
Granted: 2020-10-08
Abstract: Spriegelkonstruktion (1) zum Tragen und Anheben von Abdeckungen bei Nutzfahrzeugen, Containern und/oder Anhängern, mit einem ersten Spriegel (2) zum Verbinden mit einer Heckabdeckung (3), und mit einem zweiten Spriegel (4) zum Tragen einer Dachabdeckung (5), wobei der zweite Spriegel (4) ausgebildet ist, auf dem ersten Spriegel (2) angeordnet zu werden, gekennzeichnet durch mindestens eine Kopplungseinrichtung (6) zum Koppeln des ersten Spriegels (2) mit dem zweiten Spriegel (4), die einen Kopplungsriegel (7) und eine Kopplungsaufnahme (8) aufweist, wobei der Kopplungsriegel (7) mit einer Aktivierungseinrichtung (9) zum Verriegeln und Entriegeln des Kopplungsriegels mit/von der Kopplungsaufnahme (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102015121195-B4 (DE)
Title: Folie sowie Verfahren zur Herstellung einer Folie
Inventor: HEINRICH MATTHIAS
IPC: H05K3/40
Filed: 2015-12-04
Granted: 2020-11-19
Abstract: Folie (1) umfassend ein Trägersubstrat (2), eine Haftvermittlungsschicht (4) zur Applikation der Folie (1) auf ein Zielsubstrat (10) und mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (3), wobei die mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (3) in einem Funktionsbereich (21) eine elektrische Funktionsstruktur ausbildet, wobei die mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht (3) in mindestens einem Kontaktierungsbereich (20) mindestens eine Kontaktierungsstruktur zur Kontaktierung der elektrischen Funktionsstruktur ausbildet, und wobei die Haftvermittlungsschicht (4) bei Betrachtung senkrecht zu einer von dem Trägersubstrat (2) aufgespannten Ebene den mindestens einen Kontaktierungsbereich (20) zumindest bereichsweise nicht überdeckt, und wobei die Folie (1) eine Ablöseschicht (5) umfasst , wobei die Ablöseschicht (5) bei Betrachtung senkrecht zu einer von dem Trägersubstrat (2) aufgespannten Ebene den mindestens einen Kontaktierungsbereich (20) zumindest bereichsweise überdeckt.
Patent DE-102015202491-B4 (DE)
Title: Kühlmittelmantel für einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: KORDVEE KONSTANTIN
IPC: F02F1/36
Filed: 2015-02-12
Granted: 2022-03-24
Abstract: Kühlmittelmantel (1) für einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Zylindern in Reihe in einem Kurbelgehäuse, wobei der Kühlmittelmantel (1) in einen unteren, zylindernahen Kühlmittelmantel (2) und einen oberen, zylinderfernen Kühlmittelmantel (3), zwischen denen Abgasauslasskanäle (4) der Zylinder angeordnet sind, geteilt ist, wobei der untere und der obere Kühlmittelmantel (2, 3) über Kernlager (5) Kühlmittel führend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kühlmitteleineinströmöffnung (6) auf einer Stirnseite (S) des Zylinderkopfes in den unteren Kühlmittelmantel (2) und eine Kühlmittelausströmöffnung (7) diagonal gegenüber im Zylinderkopf vorgesehen ist, die sich Richtung Kurbelgehäuse erstreckt.