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Patent DE-102018217971-A1 (DE)
Title: Verfahren, Reifen-montierte RDKS-Komponente und maschinenlesbarer Speicher oder Computerprogramm zum Bestimmen einer Dauer zumindest eines Aufstandsflächenereignisses eines rollenden Reifens
Inventor: KOLLMITZER BENJAMIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2018-10-19
Abstract: Beispiele sehen ein Verfahren, eine Komponente, ein Reifen-montiertes RDKS-Modul, ein RDKS-System und einen maschinenlesbaren Speicher oder ein Computerprogramm zum Bestimmen einer Dauer von zumindest einem Aufstandsflächenereignis eines rollenden Reifens vor. Ein Verfahren zum Bestimmen einer Dauer von zumindest einem Aufstandsflächenereignis eines rollenden Reifens weist folgende Schritte auf: Erhalten einer Sequenz von Beschleunigungsmessabtastwerten des rollenden Reifens von einem Reifen-montierten Beschleunigungssensor; und Bestimmen der Dauer des Aufstandsflächenereignisses basierend auf Beschleunigungsmessabtastwerten der Sequenz zwischen einem ersten Zeitpunkt, wenn die Beschleunigungsmessabtastwerte eine erste Schwelle überschreiten, und einem zweiten Zeitpunkt, wenn die Beschleunigungsmessabtastwerte eine Zweitschwelle überschreiten.
Patent DE-102018218491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fahrzeugbasierten Verifikation von zumindest einer erkannten Gefahrenstelle
Inventor: KORNHERR TIM
IPC: G08G1/09
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur fahrzeugbasierten Verifikation von zumindest einer erkannten Gefahrenstelle. Das Verfahren (200) umfasst einen Schritt des Empfangens (205) eines Verifizierungssignals (125) von einer fahrzeugexternen Recheneinheit (120), wobei das Verifizierungssignal (125) eine Verifizierungsanfrage zur Verifikation von zumindest einer erkannten Gefahrenstelle repräsentiert. Ferner umfasst das Verfahren (200) einen Schritt des Ausgebens (210) eines Überprüfungssignals (135), um eine Überprüfung der Gefahrenstelle durch einen Nutzer oder eine Fahrzeugkomponente (115) zu veranlassen. Auch umfasst das Verfahren (200) einen Schritt des Einlesens (215) eines Bestätigungssignals (122), das eine Information über die Gefahrenstelle repräsentiert und einen Schritt des Aussendens (220) eines Antwortsignals (102), um die erkannte Gefahrenstelle gegenüber der fahrzeugexternen Recheneinheit (120) als Gefahrenstelle zu verifizieren.
Patent DE-102018221157-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung und Fügeverfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen Bauteilen
Inventor: NEFF HEIKO
IPC: B23K11/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fügevorrichtung (10) zum Verbinden von insbesondere plattenförmigen Bauteilen (40, 41), insbesondere zur Herstellung von Batteriegehäusen für Elektro- oder Hybridkraftfahrzeuge, und ein Fügeverfahren (70) zur Herstellung einer Verbindung zwischen Bauteilen (40, 41). Die Fügevorrichtung (10) weist einen Fügekörper (20) auf, der über einen eine Längsachse (35) definierenden Fügekörperschaft (30) verfügt. Der Fügekörper (20) weist ferner einen an einem freien ersten Ende des Fügekörperschafts (30) angeordneten Fügeabschnitt (32) zum Verbinden des Fügekörpers (20) mit einem ersten Bauteil (41) und einen Krafteinleitungsabschnitt (32) zum Verbinden des Fügekörpers (20) mit einem zweiten Bauteil (40) und zur Übertragung von Fügekräften (52) auf. Dabei ist der Krafteinleitungsabschnitt (31) an einem zum freien ersten Ende entgegengesetzten freien zweiten Ende des Fügkörperschafts (30) angeordneten. Der Fügekörperschaft (30) weist weiterhin wenigstens einen Dehnabschnitt (33) auf, durch den eine, insbesondere elastische, Längenänderung (43) des Fügekörperschafts (30) in Richtung der Längsachse (35) hervorrufbar ist.
Patent DE-102019005425-A1 (DE)
Title: Vereinheitlichtes Digitalcontentauswahlsystem für Vektor- und Rastergrafiken
Inventor: VOLITER ROBERT TYLER
IPC: G06T11/60
Filed: 2019-08-01
Abstract: Beschrieben wird ein vereinheitlichtes Digitalbildauswahlsystem zum gemeinsamen Auswählen und Bearbeiten von sowohl Vektor- wie auch Rastergrafiken. Bei einem Beispiel wird eine erste Nutzereingabe empfangen, die einen Bereich eines Digitalbildes auswählt. In Reaktion auf die erste Nutzereingabe wird eine Vektorauswahldarstellung wenigstens einer Zone einer Vektorgrafik, die in dem ausgewählten Bereich beinhaltet ist, generiert. Zudem wird eine Rasterauswahldarstellung wenigstens einer Zone einer Rastergrafik, die in dem ausgewählten Bereich beinhaltet ist, in Reaktion auf die erste Nutzereingabe generiert. Zudem wird eine zweite Nutzereingabe zum Spezifizieren einer Digitalbildbearbeitungsoperation empfangen. In Reaktion auf die zweite Nutzereingabe werden sowohl die Vektorauswahldarstellung wie auch die Rasterauswahldarstellung unter Nutzung der Digitalbearbeitungsoperation bearbeitet. Das Digitalbild wird sodann mit der bearbeiteten Vektorauswahldarstellung und der bearbeiteten Rasterauswahldarstellung angezeigt.
Patent DE-102019005830-A1 (DE)
Title: Tankreiniger
Inventor: HABBITTS TERRY
IPC: B08B9/08
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tankreiniger mit einem ruhenden Gehäuseteil (2), welches mit einer Zuleitung verbindbar ist, mit einem gegen das ruhende Gehäuseteil (2) drehbarem Gehäuseteil (4), mit einer Welle (10), die im drehbaren Gehäuseteil (4) drehbar angeordnet ist, und mit einem eine Düse (6) aufweisenden Düsenträger (5), der mit der Welle (10) verbunden ist. Um die Zuverlässigkeit zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass die Welle (10) im Düsenträger (5) formschlüssig aufgenommen und ein Sicherungselement zur Sicherung des Formschlusses vorgesehen ist.
Patent DE-102019102933-A1 (DE)
Title: System für eine Fahrzeugsensorbaugruppe
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: G01S7/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Offenbarung stellt ein „SYSTEM FÜR EINE FAHRZEUGSENSORBAUGRUPPE“ bereit. Ein System beinhaltet ein Fahrzeug, ein Gehäuse, das durch das Fahrzeug gestützt wird, und einen Lüfter, der durch das Gehäuse gestützt wird. Das Gehäuse beinhaltet einen Einlasskanal und eine Vielzahl von voneinander beabstandeten Auslasskanälen. Das Gehäuse definiert einen gegabelten Strömungspfad von dem Einlasskanal zu den Auslasskanälen. Sensoren sind angrenzend zu entsprechenden Auslasskanälen angeordnet. Jeder Sensor ist entlang des gegabelten Strömungspfads angeordnet.
Patent DE-102019109649-A1 (DE)
Title: Kohärentes lidar in chip-grösse mit integrierter hochleistungslaserdiode
Inventor: SAYYAH KEYVAN
IPC: G01S17/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein kohärentes Lidar-System in Chip-Größe umfasst einen Hauptoszillator, der auf einem Chip integriert ist, um gleichzeitig ein Übertragungssignal und ein Lokaloszillatorsignal (LO-Signal) bereitzustellen. Das System umfasst ebenfalls eine Strahlablenkungsvorrichtung, um ein vom Übertragungssignal abgeleitetes Ausgabesignal aus dem System heraus zu leiten, und einen Kombinierer auf dem Chip, um das LO-Signal und ein Rücksignal, das aus einer Reflexion des Ausgabesignals durch ein Ziel resultiert, zu kombinieren. Ein oder mehrere Fotodetektoren erhalten ein Interferenzergebnis zwischen dem LO-Signal und dem Rücksignal, um Informationen über das Ziel zu ermitteln.
Patent DE-102019110669-A1 (DE)
Title: Verbinder und verbinderterminal zur verwendung in dem verbinder
Inventor: ITO CHIKARA
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Verbindersatz (C1) enthält: einen ersten Verbinder (1), der ein erstes Gehäuse (10) aufweist; einen zweiten Verbinder (2), der ein zweites Gehäuse (20) aufweist; und ein Schiebeelement (3), das schiebbar in einem der Gehäuse (10) gehalten wird. Ein Eingriffsabschnitt (33b) ist an dem Schiebeelement (3) geformt, wobei der Eingriffsabschnitt (33b) an einem verriegelten Abschnitt (211c) verriegelt ist, der an dem anderen Gehäuse (20) geformt ist, um das Schieben des Schiebeelements (3) in die erste Position zu begrenzen, wenn das Schiebeelement (3) in die zweiten Position geschoben wird. Der verriegelte Abschnitt (211c) ist an dem Gehäusehauptkörper (21) des anderen Gehäuses (20) geformt.
Patent DE-102019111972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs, Doppelkupplung und Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: JEDINÝ LUKÁŠ
IPC: F16H61/688
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs (10) mit einem Doppelkupplungsgetriebe (12), das ein erstes und zweites Teilgetriebe (18, 20) aufweist, wobei dem ersten Teilgetriebe (18) eine erste Teilkupplung (22) und dem zweiten Teilgetriebe (20) eine zweite Teilkupplung (24) zugeordnet ist, wobei während eines Schaltvorgangs (26) eine Umschaltung zwischen einem aktuellen Gang und einem nachfolgenden Gang bewirkt wird und dadurch ein bei dem aktuellen Gang wirksames erstes Abtriebsdrehmoment (M a,1 ) in ein bei dem nachfolgenden Gang wirksames zweites Abtriebsdrehmoment (M a,2 ) übergeht, wobei während der aktuelle Gang eingelegt ist, das zweite Abtriebsdrehmoment (M a,2 ) abgeschätzt wird und der Schaltvorgang (26) erfolgt, wenn das erste Abtriebsdrehmoment (M a,1 ) dem abgeschätzten zweiten Abtriebsdrehmoment (M a,2 ) angeglichen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Doppelkupplungsgetriebe (12) und eine Doppelkupplung in einem Antriebsstrang (10), der durch ein derartiges Verfahren steuerbar ist.
Patent DE-102019117011-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren
Inventor: Liao shu ling
IPC: H01L21/316
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung mit einer ersten Finne, die sich von einem Substrat erstreckt; einem ersten Gatestapel über und entlang Seitenwänden der ersten Finne; einem ersten Gate-Abstandshalter, der entlang einer Seitenwand des ersten Gatestapels angeordnet ist; einem ersten epitaxialen Source-/Drain-Bereich in der ersten Finne und benachbart zu dem ersten Gate-Abstandshalter; und einer Schutzschicht zwischen dem ersten epitaxialen Source-/Drain-Bereich und dem ersten Gate-Abstandshalter und zwischen dem ersten Gate-Abstandshalter und dem ersten Gatestapel.
Patent DE-102019120050-A1 (DE)
Title: Holzkompositwerkstoff
Inventor: WASCHER RICHARD
IPC: B32B38/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Holzkompositwerkstoff, umfassend Holzfurnier- und Gewebelagen aus Naturfasern.
Patent DE-102019121155-A1 (DE)
Title: Dosiersystem einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: BULMAHN SIMON
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-08-06
Abstract: Dosiersystem einer landwirtschaftlichen Maschine, insbesondere Einzelkornsämaschine, mit einem Vereinzelungsgehäuse, einer in dem Vereinzelungsgehäuse angeordneten Vereinzelungsvorrichtung des Dosiersystems, wobei die Vereinzelungseinrichtung zumindest ein drehbar angetriebenenes Vereinzelungselement mit einer Druckdifferenz über eine pneumatische Druckerzeugungseinrichtung beaufschlagte Vereinzelungsöffnungen, an denen sich die zu vereinzelnenden auszubringenden Saatkörner auf der Vereinzelungsseite des Vereinzelungselementes anlagern, aufweist, wobei die Druckdifferenz an den Vereinzelungsöffnungen durch Veränderung des von der Druckerzeugungseinrichtung erzeugten Luftdruckes mittels einer Luftdruckveränderungseinrichtung in veränderbarer Weise mittels geeigneter Mittel einstellbar ist und/oder einzustellen ist. Um die Voraussetzung für eine verbesserte und vereinfachte Einstellungsmöglichkeit für die Luftdruckveränderungseinrichtung zur Veränderung der Druckdifferenz an den Vereinzelungsöffnungen während des Einsatzes der landwirtschaftlichen Maschine zu schaffen, ist vorgesehen, dass die geeigneten Mittel zumindest ein motorisches Stellelement aufweisen, dass das motorische Stellelement mittels einer Datenübertragungsvorrichtung, insbesondere Datenleitung, mit einem elektronischen Bordrechner verbunden ist, dass in zumindest einem Speicher des Bordrechners Daten zur Einstellung der vom veränderbar einstellbaren Luftdruck erzeugten Druckdifferenz an den Vereinzelungsöffnungen eingespeichert und/oder hinterlegt sind und entsprechend das motorische Stellelement der geeigneten Mittel zur Einstellung der Luftdruckveränderungseinrichtung betätigbar ist und/oder betätigt wird.
Patent DE-102019123131-A1 (DE)
Title: Düseneinsatz für eine Spritzgießdüse, Spritzgießdüse mit einem Düseneinsatz und Spritzgießwerkzeug mit einer Spritzgießdüse und Düseneinsatz
Inventor: Günther Herbert
IPC: B29C45/27
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düseneinsatz (102) für eine Spritzgießdüse (100) eines Spritzgießwerkzeugs mit einem Halteelement (110), einem Verteilerelement (120) und wenigstens einer Düsenspitze (108), wobei in dem Verteilerelement (120) ein Strömungskanal (158) und wenigstens ein Verteilerkanal (130) für eine zu verarbeitende Spritzgießmasse ausgebildet ist, wobei der Strömungskanal (158) eine Aufnahmeöffnung (160) aufweist und dazu ausgebildet ist, die Spritzgießmasse von der Spritzgießdüse (100) über die Aufnahmeöffnung (160) zu empfangen und dem wenigstens einen Verteilerkanal (130) zuzuführen, wobei sich der wenigstens eine Verteilerkanal (130) quer zu dem Strömungskanal (158) erstreckt, und wobei der Verteilerkanal (130) dazu ausgebildet ist, die von dem Strömungskanal (158) empfangene Spritzgießmasse der wenigstens einen Düsenspitze (108) zuzuführen, sodass die zu verarbeitende Spritzgießmasse über die Düsenspitze (108) einer in einem Formeinsatz ausgebildeten Formkavität des Spritzgießwerkzeugs zugeführt wird, wobei jede Düsenspitze (108) quer zu der Erstreckungsrichtung des Strömungskanals (158) ausgerichtet in dem Halteelement (110) lösbar angeordnet und durch das Verteilerelement (120) in ihrer Position in dem Halteelement (110) fixiert ist, wobei der Düseneinsatz (102) ferner ein Dichtelement (116) mit wenigstens einer ersten Dichtfläche (131) und einer zweiten Dichtfläche (132) aufweist, wobei das Haltelement (110) wenigstens eine dritte Dichtfläche (133) aufweist, wobei das Dichtelement (116) an dem Halteelement (110) so befestigt ist, dass die erste Dichtfläche (131) auf die dritte Dichtfläche (133) gepresst wird, wobei die zweite Dichtfläche (132) an eine vierte Dichtfläche (134), die an der Spritzgussdüse (100) angeordnet ist, gepresst wird, wenn der Düseneinsatz (102) in einer Aufnahme für den Düseneinsatz (102) der Spritzgussdüse (100) aufgenommen und befestigt ist. Mit der Erfindung wird die Dichtigkeit eines Düseneinsatzes (102) für einen seitlichen Anguss verbessert.
Patent DE-102019123191-A1 (DE)
Title: Regelstange für eine aufladevorrichtung
Inventor: KANOFFSKYN NICO
IPC: F02C6/12
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Regelstange 10, die einen Stangenabschnitt 200, ein erstes Endstück 100 und ein zweites Endstück 300 umfasst. Der Stangenabschnitt 200 weist einen ersten Endbereich 210 und einen zweiten Endbereich 220 auf, wobei das erste Endstück 100 mit dem ersten Endbereich 210 des Stangenabschnitts 200 verbunden ist, und das zweite Endstück 300 mit dem zweiten Endbereich 220 des Stangenabschnitts 200 verbunden ist. Das erste Endstück 100 besteht aus Kunststoff und das zweite Endstück 300 besteht aus Metall.
Patent DE-102019124171-A1 (DE)
Title: Tragprofil für eine Fassadenkonstruktion
Inventor: ERKER STEFAN
IPC: E04F13/22
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konsolenanordnung für eine Fassadenkonstruktion, umfassend ein Tragprofil (1), sowie eine Wandstütze (9) umfassend einen Wandschenkel (10) und einen Tragschenkel (11) mit einer Aufnahmevorrichtung (12) zur Aufnahme des Tragprofils (1), wobei das Tragprofil (1) einen Steg (2) zur Verbindung mit der Wandstütze (9), sowie zumindest einen Arm (3, 4) zur Aufnahme eines Fassadenelements umfasst, wobei das Tragprofil (1) durch ein einstückiges Blechteil aus Stahl gebildet ist, wobei sowohl der Steg (2), als auch der Arm (3, 4) aus zumindest zwei aufeinanderliegenden Lagen des Blechteils gebildet sind, wobei ein länglicher, im Querschnitt des Tragprofils ein im Wesentlichen dreieckiger Hohlraum (14) gebildet ist, und wobei der Hohlraum eine Querschnittsfläche aufweist, die größer ist als etwa 1,8 mm 2 , vorzugsweise größer als etwa 7mm 2 .
Patent DE-102019131340-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für die auswechselbare Befestigung von mehreren medizinischen Geräten in einem Krankenraum eines Rettungsdienstfahrzeuges
Inventor: KELLER ANDREAS
IPC: A61G3/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für die auswechselbare Befestigung von mehreren medizinischen Geräten in einem Krankenraum eines Rettungsdienstfahrzeuges, umfassend:- eine statische Lagerungseinrichtung; sowie- eine Geräteträgereinrichtung mit mindestens einer Trägerebene zur Befestigung mehrerer medizinischer Geräte; wobei die statische Lagerungseinrichtung sich entlang einer Seitenwand des Krankenraums erstreckt und lasttragend mit der Struktur der Seitenwand und/oder des Bodens des Krankenraumes verbunden ist,wobei die Geräteträgereinrichtung relativ zu der Lagerungseinrichtung um mindestens eine erste im Wesentlichen vertikale Achse schwenkbar gelagert ist, derart, dass die Geräteträgereinrichtung von einer ersten Ausgangsposition, in welcher die mindestens eine Trägerebene im Wesentlichen entlang der Seitenwand verläuft, in mindestens eine zweite Betriebsposition ausschwenkbar ist, in welcher die mindestens eine Trägerebene schräg oder orthogonal zu der Seitenwand verläuft.
Patent DE-102019131345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer zyklischen Energiespeicherung und Vorrichtung hierfür
Inventor: KRECH THOMAS
IPC: F28D20/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausführen einer zyklischen Energiespeicherung für einen Prozessbereich in einem zyklischen Betrieb unter Verwendung eines Energiespeichermediums mit einer Heißseite und einer Kaltseite mit folgenden sich in einer Zykluszeit wiederholenden Verfahrensschritten. Es erfolgt ein Aufheizen des Energiespeichermediums an der Heißseite mittels eines Heißmediums zum Initiieren einer inneren Wärmeleitung in dem Energiespeichermedium von der Heißseite zu der Kaltseite. Es erfolgt ein fortlaufendes Registrieren der Temperatur an der Kaltseite des Energiespeichermediums mittels eines Temperatursensors und ein Vergleich mit einer voreingestellten Grenztemperatur. Nach Erreichen der Grenztemperatur erfolgt ein Zuführen eines Kaltmediums an die Kaltseite des Energiespeichermediums und ein Entladen der gespeicherten Energie beginnend von der Kaltseite in Richtung der Heißseite des Energiespeichermediums. Zum Beginn eines erneuten Energiespeicherzyklus erfolgt ein erneutes Aufheizen des Energiespeichermediums an der Heißseite.
Patent DE-102019134632-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung und Kartenerstellung
Inventor: FUCHS FABIAN
IPC: G01C7/04
Filed: 2019-12-17
Abstract: Zur Positionsbestimmung und Kartenstellung werden mittels eines Rechnersystems (4) erste und zweite Lokalisierungspositionen (7a, 7b) eines Fahrzeugs (1) bestimmt und mittels eines Umfeldsensorsystems (3) werden Sensordaten erzeugt. Mittels des Rechnersystems (4) werden basierend auf den Sensordaten statische Objekte (8a, 8b) detektiert und entsprechende Relativpositionen der Objekte (8a, 8b) bezüglich der Lokalisierungspositionen (7a, 7c) bestimmt. Die Relativpositionen werden in einer digitalen Karte gespeichert, um die Objekte (8a, 8c) zu kartieren.
Patent DE-102019135575-A1 (DE)
Title: Ventilinsel mit Diagnosemodul
Inventor: ENGLER HEIKO
IPC: F16K37/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (10) mit einer Mehrzahl von Prozessventilen (30, 31, 32, 33), einer Steuerung (40) und einem Diagnosemodul (22), wobei die Prozessventile (30, 31, 32, 33) von der Steuerung (40) so angesteuert werden können, dass sie einen Mediendurchgang öffnen oder schließen können, wobei die Prozessventile (30, 31, 32, 33) jeweils mindestens einen Sensor (30d, 30e, 31d, 31e, 32d, 32e, 33d, 33e) aufweisen, mit dem das Erreichen einer Schaltstellung erfasst werden kann, und wobei das Diagnosemodul (22) dafür vorgesehen und ausgelegt ist, eine Zykluszeit der Prozessventile (30, 31, 32, 33) zu ermitteln und diese zu analysieren.
Patent DE-102019135911-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Fahrzeuginsassen-Schutzsystem, Fahrzeuginsassen-Schutzsystem und Fahrzeug mit einem Fahrzeuginsassen-Schutzsystem
Inventor: BIRK KARL
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Verfahren für ein Fahrzeuginsassen-Schutzsystem (2) in einem Fahrzeug (14), wobei das Fahrzeuginsassen-Schutzsystem (2) zumindest ein Sicherheitsgurtsystem (10), ein automatisches Notrufsystem (46), Sensoren (48) zur Erkennung einer Unfall- und/oder Rückhaltesituation und eine Steuereinheit (36) umfasst, wobei das Sicherheitsgurtsystem (10) einen ausziehbaren Sicherheitsgurt (18) und eine Gurtbandauszugmesseinrichtung (30) umfasst, weist die Schritte auf:a) Erkennen eines Unfalls und/oder einer Rückhaltesituation mittels der Sensoren (48) zur Erkennung einer Unfall- und/oder Rückhaltesituation,b) Ermitteln des Gurtbandauszugs mittels der Gurtbandauszugmesseinrichtung (30), insbesondere während des Unfalls und/oder der Rückhaltesituation,c) Einstufen einer voraussichtlichen Verletzungsschwere des Fahrzeuginsassen (12) anhand des ermittelten Gurtbandauszugs durch die Steuereinheit (36),d) Übermitteln des festgestellten Gurtbandauszugs und/oder der eingestuften Verletzungsschwere an das automatische Notrufsystem .Des Weiteren ist ein Fahrzeuginsassen-Schutzsystem (2) für den Schutz eines Fahrzeuginsassen (12) in einem Fahrzeug (14), sowie ein Fahrzeug (14) mit einem Fahrzeuginsassen-Schutzsystem (2) vorgesehen.
Patent DE-102019201737-A1 (DE)
Title: Aufbau und Verfahren für mehrfachen Schnellverschluss und mehrfache Schnellöffnung
Inventor: GERNER RENÉ
IPC: F16B17/00
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung mit mindestens einem, insbesondere reversiblen, Verschluss (3) zwischen mindestens zwei zu verbindenden Bauteilen (1, 2). Dabei sind die beiden Bauteile (1, 2) mittels des mindestens einen Verschlusses (3) in eine Verschlussrichtung (V) miteinander durch Formgehemme und/oder durch Formschluss verbunden, wobei der Verschluss (3) mittels mindestens eines Gesperres (4) gesichert ist, welches zwischen beiden Bauteilen (1,2) zusätzlich vorgesehen ist und ein Öffnen des Verschlusses (3) sperrt.
Patent DE-102019202588-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug und Fahrerinformationssystem
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-02-26
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug (1) werden Umfelddaten in einem Umfeld des Ego-Fahrzeugs (1) erfasst. Anhand der Umfelddaten wird bestimmt, ob ein Spurwechsel des Ego-Fahrzeugs (1) von einer aktuellen Fahrspur (20b) zu einer benachbarten weiteren Fahrspur (20a) sicher durchführbar ist. Es wird eine Fahrerinformationsanzeige erzeugt und ausgegeben, wobei die Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Nachbar-Fahrspurobjekt (40a, 40b) umfasst, das die benachbarte weitere Fahrspur (20a) repräsentiert. Dabei weist das Nachbar-Fahrspurobjekt (40a, 40b) ein grafisches Darstellungsmerkmal auf, das in Abhängigkeit davon gebildet wird, ob der Spurwechsel sicher durchführbar ist. Das Fahrerinformationssystem in einem Ego-Fahrzeug (1) umfasst eine Erfassungseinheit (2), die dazu eingerichtet ist, Umfelddaten in einem Umfeld des Ego-Fahrzeugs (1) zu erfassen, eine Auswertungseinheit (5) die dazu eingerichtet ist, anhand der Umfelddaten zu bestimmen, ob ein Spurwechsel des Ego-Fahrzeugs (1) von einer aktuellen Fahrspur (20b) zu einer benachbarten weiteren Fahrspur (20a) sicher durchführbar ist, und eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, eine Fahrerinformationsanzeige zu erzeugen und auszugeben. Dabei umfasst die Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Nachbar-Fahrspurobjekt (40a, 40b), das die benachbarte weitere Fahrspur (20a) repräsentiert, wobei die Steuereinheit (3) ferner dazu eingerichtet ist, ein grafisches Darstellungsmerkmal des Nachbar-Fahrspurobjekts (40a, 40b) in Abhängigkeit davon auszubilden wird, ob der Spurwechsel sicher durchführbar ist.