baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207869-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung einer Automatisierungsfunktion für ein Fahrzeug
Inventor: STELE ANDREAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Automatisierungsfunktion für ein Fahrzeug, bei dem Umfelddaten erfasst werden. In Abhängigkeit von den erfassten Umfelddaten wird die Automatisierungsfunktion aktiviert und es wird ein Qualitätsmaß bestimmt. Dabei wird anhand des Qualitätsmaßes eine Qualitätsstufe auf einer mehrstufigen Skala bestimmt und es wird eine grafische Ausgabe (10) erzeugt und ausgegeben. Dabei umfasst die Ausgabe ein Qualitätsanzeigeelement (11), wobei das Qualitätsanzeigeelement (11) in Abhängigkeit von dem Qualitätsmaß gebildet wird. Die Erfindung betrifft ferner ein System zur Bereitstellung einer Automatisierungsfunktion für ein Fahrzeug (1), umfassend eine Erfassungseinheit (2) zum Erfassen von Umfelddaten, eine Auswertungseinheit (3), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den erfassten Umfelddaten die Automatisierungsfunktion zu aktivieren und ein Qualitätsmaß zu bestimmen, und eine Steuereinheit (4), die dazu eingerichtet ist, eine grafische Ausgabe (10) zu erzeugen und mittels einer Anzeigeeinheit (5) auszugeben. Dabei umfasst die Ausgabe (10) ein Qualitätsanzeigeelement (11), wobei das Qualitätsanzeigeelement (11) in Abhängigkeit von dem Qualitätsmaß gebildet wird.
Patent DE-102018208063-A1 (DE)
Title: Stopper apparatus for vehicle tailgate
Inventor: HAN DOO HEE
IPC: E05F5/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung für eine Heckklappe eines Fahrzeugs weist einen Klinkenmechanismus auf, der an der Heckklappe des Fahrzeugs angebracht ist, eines oder mehrere erste Verschlusselemente, die an dem Klinkenmechanismus befestigt sind, einen Schließbügel, der an einer Fahrzeugchassisstruktur angebracht ist, und ein zweites Verschlusselement, das um den Schließbügel herum vorgesehen ist. Das zweite Verschlusselement nimmt einen Teil des Klinkenmechanismus und die ersten Verschlusselemente auf, um den Klinkenmechanismus und die ersten Verschlusselemente einzuschränken.
Patent DE-102018209667-A1 (DE)
Title: Ventilbausatz zum Erstellen von zwei Arten von Ventilen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: B60T8/36
Filed: 2018-06-15
Abstract: Bei elektrohydraulischen Bremsanlagen werden in der Hauptsache zwei Arten von Ventilen benötigt und verbaut, nämlich die sogenannten stromlos offenen und stromlos geschlossenen Ventile. Der Aufbau dieser beiden Ventile ist prinzipiell gleich. Dies erlaubt es, gleichartige Bauteile zu benutzen. Dies betrifft insbesondere einen Ringfilter (18), einen Bodenfilter (21), eine Führungshülse (14) sowie eine innere Hülse (10), die an einen Sockel (2) anschließt und in einen Ventilblock eintaucht. Die Außenkontur des Sockels (2) ist ebenfalls für beide Ventilarten gleich, so dass bei seiner Herstellung von einem gleichartigen Gussstück ausgegangen werden kann.
Patent DE-102018210065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur prädiktiven Steuerung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: JONES STEPHEN JOHN
IPC: B60W30/14
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, umfassend einen Umgebungssensor zur Aufnahme der aktuellen Verkehrssituation im Umfeld des Fahrzeugs, einen Bremsaktuator zur Betätigung einer Bremsvorrichtung des Fahrzeugs, einen Beschleunigungsaktuator zur Betätigung einer Beschleunigungsvorrichtung des Fahrzeugs, eine Recheneinheit, die dazu ausgestaltet ist, Stellwerte zur Ansteuerung des Bremsaktuators und des Beschleunigungsaktuators zu berechnen, wobei der Umgebungssensor zur Detektion der Bewegungsdaten von Verkehrsteilnehmern im Umfeld des Fahrzeugs eingerichtet ist, und die Recheneinheit einen Prädiktor zur Berechnung einer Risikofunktion innerhalb eines vorbestimmten Zeithorizonts umfasst, wobei die Risikofunktion zumindest auf Grundlage der Bewegungsdaten des eigenen Fahrzeugs und der detektierten Verkehrsteilnehmer berechnet wird, und wobei die Recheneinheit einen Optimierer für die Sollbeschleunigung des Fahrzeugs unter Abfrage des Prädiktors umfasst, der die Risikofunktion innerhalb des Zeithorizonts minimiert oder unter einem vorbestimmten Schwellwert hält, und wobei die Recheneinheit zur Berechnung der Stellwerte aus der ermittelten Sollbeschleunigung des Fahrzeugs eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiters ein Verfahren zur Steuerung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102018210495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Radien eines Kurvenabschnitts einer Strecke mittels geometrischer Navigationsdaten einer digitalen Navigationskarte eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug umfassend das System
Inventor: SCHULZ JULIUS
IPC: B60W40/072
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Radien eines Kurvenabschnitts einer Strecke mittels geometrischer Navigationsdaten einer digitalen Navigationskarte eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Ermitteln eines Kurvenabschnitts der Strecke, wobei der Kurvenabschnitt eine Folge von Streckensegmenten der Strecke umfasst, die einen gleichen Drehsinn aufweisen; Bestimmen eines Kurvenscheitelpunkts des Kurvenabschnitts der Strecke; Ermitteln einer Krümmung für jedes Streckensegment des Kurvenabschnitts; Anpassen der Krümmung für jedes Streckensegment des Kurvenabschnitts zwischen einem Anfangspunkt des Kurvenabschnitts und dem Kurvenscheitelpunkt des Kurvenabschnitts mittels einer ersten, vorgegebenen Funktion und zwischen dem Kurvenscheitelpunkt des Kurvenabschnitts und einem Endpunkt des Kurvenabschnitts mittels einer zweiten, vorgegebenen Funktion; und Bestimmen der Radien des Kurvenabschnitts durch Berechnen des jeweiligen Radius des Streckensegments des Kurvenabschnitts unter Verwendung der angepassten Krümmung für jedes Streckensegment des Kurvenabschnitts.
Patent DE-102018211762-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: D02G3/48
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen mit zwei Wulstbereichen (1) mit Wulstkernen (2), wobei jeder Wulstkern (2) aus einem linienförmigen Festigkeitsträger (8) spiralig zu einem ringförmigen Wulstkern (2) gewickelt ist.Der linienförmige Festigkeitsträger (8) ist ein Kord aus nicht-metallischen Materialien und weist wenigstens zwei miteinander verdrehte linienförmige Elemente, vorzugsweise Garne auf, wobei der Kord- entweder entweder ein Kord (8) aus nicht-metallischem hochmodulem Material, vorzugsweise PBO ist- oder ein Hybridkord (8) ist, bei dem ein linienförmiges Element aus einem nicht-metallischen, hochmoduligen Material und bei dem ein anderes linienförmiges Element aus einem nicht-metallischen, niedermoduligen Material besteht.
Patent DE-102018212797-A1 (DE)
Title: Flächenförmiger verbund zum herstellen formstabiler nahrungsmittelbehälter, beinhaltend eine polymerschicht mit einem polyester und isotropem e-modul
Inventor: HEINZE DANIEL
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flächenförmigen Verbund, beinhaltend als einander überlagernde Schichten in Richtung von einer Außenseite des flächenförmigen Verbunds zu einer Innenseite des flächenförmigen Verbundsa) eine Trägerschicht, undb) eine Barriereschicht; wobei der flächenförmige Verbund zusätzlich eine Polymerschicht P beinhaltet, wobei die Polymerschicht Pa. einen Polyester beinhaltet,b. sich in einer Schichtebene flächenförmig erstreckt,c. in einer in der Schichtebene liegenden ersten Schichtrichtung einen ersten Elastizitätsmodul hat, undd. in einer in der Schichtebene liegenden und zu der ersten Schichtrichtung senkrechten weiteren Schichtrichtung einen weiteren Elastizitätsmodul hat; wobei ein Verhältnis des ersten Elastizitätsmoduls zu dem weiteren Elastizitätsmodul in einem Bereich von 0,81 bis 1,19 liegt. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zum Herstellen eines flächenförmigen Verbunds, eines Behältervorläufers und eines Behälters sowie die vorgenannten Verfahrensprodukte; einen Behältervorläufer und einen Behälter, jeweils beinhaltend mindestens einen flächenförmigen Bereich des flächenförmigen Verbunds; und Verwendungen des flächenförmigen Verbunds, eines Extruders, eines Kettenmodifizierers, einer Mischung, eines Basispolymers, sowie von Polyestern.
Patent DE-102018213397-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OBARA TAICHI
IPC: H01L23/488
Filed: 2018-08-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, enthaltend ein erstes Halbleiter-Schaltelement mit einem ersten Gatepad, einer Vielzahl erster Emitterpads und einem ersten Kollektorpad, einen ersten Draht zum Verbinden benachbarter Pads aus der Vielzahl erster Emitterpads, einen ersten Ausgangsdraht zum Verbinden eines der Vielzahl erster Emitterpads mit einem Ausgang, einen ersten Controller zum Anlegen einer Gatespannung an das erste Gatepad, einen ersten Emitterdraht, der mit einem ersten Extraktionspad direkt verbunden ist, welches ein beliebiges Pad der Vielzahl erster Emitterpads ist, und mit dem ersten Controller verbunden ist, um ein Massepotential des ersten Controllers bereitzustellen, und ein zweites Halbleiter-Schaltelement mit einem zweiten Gatepad, einem zweiten Emitterpad und einem zweiten Kollektorpad, das mit dem Ausgang verbunden ist.
Patent DE-102018215244-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L21/66
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer beinhaltet: einen Ausrichtungsschritt zum Aufnehmen der vorderen Oberflächenseite des Wafers durch ein Versiegelungsmaterial durch eine Aufnahmeeinheit für infrarotes Licht von der vorderen Oberflächenseite des Wafers, Detektieren einer Ausrichtungsmarkierung und Detektieren einer Teilungslinie, die geschnitten werden soll, basierend auf der Ausrichtungsmarkierung; und einen Teilungsschritt zum Schneiden des Versiegelungsmaterials in einer ersten geschnittenen Nut durch eine zweite Schneidklinge, die eine Dicke kleiner als eine Dicke der ersten Schneidklinge aufweist, entlang der Teilungslinie von der vorderen Oberflächenseite des Wafers und Teilen des Wafers in einzelne Bauelementchips, von denen jeder seine vordere Oberfläche und vier Seitenoberflächen durch das Versiegelungsmaterial umgeben aufweist.
Patent DE-102018215957-A1 (DE)
Title: Gießkern für Gießformen sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WÖSTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: B22C9/10
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gießkern für Gießformen, wobei der Gießkern eine Kernseele und einen um die Kernseele herum angeordneten Kernmantel umfasst. Der Kernmantel enthält mit einem Binder gebundene Keramik-Partikel oder besteht hieraus. Die Kernseele enthält mit einem Binder gebundene Keramik-Partikel sowie zusätzlich ein oder mehrere Platzhalterelement(e). Das/Die Platzhalterelement(e) ist/sind zumindest teilweise thermisch zersetzbar. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Gießkerns sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Gießkerns.
Patent DE-102018219174-A1 (DE)
Title: Ölfüllstandsmessgerät mit einem isolierten Füllstandsanzeiger
Inventor: BAEK JAE-SEUNG
IPC: F01M11/12
Filed: 2018-11-09
Abstract: Es ist ein Ölfüllstandsmessgerät vorgesehen. Das Messgerät weist eine Messplatte auf, die mit einem Knauf gekoppelt ist. Die Messplatte weist einen Markierungsisolationskörper, einen Füllstandsmarkierungskörper und einen Messgerätendkörper auf, die von einem Messgeräthaltekörper verbunden sind. Der Markierungsisolationskörper und der Messgerätendkörper weisen eine Phasendifferenz durch einen zweistufig verdrehten Abschnitt für den Füllstandmarkierungskörper mit L (LOW)- und F (FULL)-Markierungen auf, die die Ölkapazität anzeigen. Dementsprechend wird die Sichtbarkeit des Füllstandmarkierungskörpers aufrechterhalten, indem verhindert wird, dass die L (LOW)-/F (FULL)-Markierung des Füllstandsmarkierungskörpers mit Wandoberflächenöl verschmutzt wird, wenn die Messplatte aus dem Messgerätkanal eines Motors herausgezogen wird.
Patent DE-102019000921-A1 (DE)
Title: Tastelement eines Wellenmessgerätes
Inventor: WAGNER GERALD
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tastelement eines Wellenmessgerätes. Das Tastelement weist einen Kopf (1) und einen längserstreckten Schaft (2) auf, wobei der Kopf (1) mit dem Schaft (2) lagefest verbunden sind und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (2) zwei Formabschnitte (3, 6) aufweist, wobei der erste Formabschnitt (3) eine umlaufende kreisrunde Ringlinie (4) aufweist, wobei die Ringlinie eine Längsachse (5) des Schafts konzentrisch umläuft und eine von der Ringlinie (4) aufgespannte Ebene orthogonal zu der Längsachse 5) des Schafts angeordnet ist, wobei der zweite Formabschnitt (6) eine lineare vordere Begrenzung (7) aufweist und die lineare vordere Begrenzung (7) orthogonal zu der Längsachse (5) des Schafts angeordnet ist und wobei der erste Formabschnitt zwischen dem zweiten Formabschnitt und dem Schaft angeordnet ist.
Patent DE-102019004443-A1 (DE)
Title: Träger zur lösbaren halterung von gegenständen
Inventor: BARNSTEDT DIRK
IPC: H01F7/02
Filed: 2019-06-24
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Träger (1) zur Aufnahme mindestens eines Gegenstandes (2) auf der Oberfläche des Trägers vorgestellt, wobei der aufzunehmenden Gegenstand (2) frei wählbare Formen und Arten annehmen kann, wie beispielsweise Blumen oder Tierfiguren oder andere Dekorationselemente, die mühelos, schnell und lösbar durch magnetische Kräfte auf der Oberfläche des Trägers (1) befestigt werden können. Das Material des Trägers (1) weist zumindest ferromagnetische Eigenschaften oder mindestens ein magnetisches Element auf, um ein weiteres magnetisches Element anziehen zu können, sodass damit der Gegenstand (2), der mit einem permanentmagnetischen Element fest verbunden ist, an der Oberfläche des Trägers (1) befestigt werden kann.
Patent DE-102019007543-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: DYRBALLA MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (2) mit mindestens einer innenliegenden Verstärkungsstruktur (5).Erfindungsgemäß ist die mindestens eine Verstärkungsstruktur (5) ein integraler Bestandteil einer Fensterheberschiene (7) einer Fensterhebervorrichtung.
Patent DE-102019007674-A1 (DE)
Title: Konstruktiver Aufbau einer Wärmebehandlungsanlage
IPC: C21D1/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Schachtofen besteht grundsätzlich ausfolgenden Komponenten:Einem Gehäuse (Pos.1), einer Retorte (Pos.2) und einem Deckel (Pos.3).Im Gehäuse (Pos.1) integriert befindet sich in der Regel eine Isolierung, ein Heizsystem und eine Retorte in deren Innenraum die Metallerzeugnisse für die Wärmebehandlung positioniert werden können. Der zum Gehäuse zählende Boden ist in der Regel ebenfalls isoliert. Die Retorte (Pos.2) besteht aus einer temperaturbeständigen Legierung und wird während der Prozesse thermisch beansprucht. Der Deckel, (Pos.3) welcher in den meisten Fällen die Retorte unter Zuhilfenahme des Gehäuses (Pos.1) verschließen kann, ist so konstruiert, dass die Isolierung (Pos. 11) im Außenbereich des Ofendeckels (Pos.3) verbaut ist. Die Isolierung befindet sich in einer Einhausung und ist dem Retorteninnenraum (Pos.2) abgewandt angebracht. Es sind keinerlei Bauteile am Ofendeckel (Pos.3) verbaut, welche durch ihr eintauchen in den Retorteninnenraum (Pos.2) einen Kalt- Warmübergang erzeugen könnten. Alle Bauteile, welche mit der warmen und kohlenstoffhaltigen Prozessatmosphäre in Kontakt kommen oder stehen, bestehen aus einer temperaturbeständigen Legierung. Wie bei den üblichen Konstruktionen herkömmlicher Ofendecke, sind auch hier Durchdringungen (Pos.5 und Pos.8) von der Außenseite bis in den Ofeninnenraum vorhanden, welche ebenfalls aus temperaturbeständigen Legierungen bestehen. Die Durchdringungen sind im Regelfall rohrförmig ausgeführt und an ihren Innenwandungen mit Kupfer (CU) beschichtet.Die Abfacklung (Pos.5), leitet die verbrauchte Gasatmosphäre aus dem Retorteninnenraum (Pos.2) heraus direkt zur Zündflamme / Zündvorrichtung (Pos.6 und Pos.7) Zwecks Verbrennung. Direkt unter oder über dem Lüfterleitblech (Pos.9) (falls vorhanden) befindet sich die Eintrittsöffnung der Abfacklung (Pos.5) für das auszubringende Gas. Die Eintrittsöffnung der Abfacklung (Pos.5) liegt im Warmbereich (hier zum Beispiel 950°C beim Kohlungsprozess).Die weiteren Durchdringungen (Pos.8) dienen folgenden Zwecken: Einbringung der Atmosphäre (technische Gase) in den Retorteninnenraum (Pos.2), Positionierung von Sonden für verschiedene Messaufgaben, als Folienlöcher und als Probenlöcher. Die Deckeldichtung (Pos. 13) ist so weit wie möglich vom warmen Retorteninnenraum (Pos.2) positioniert. Die Deckeldichtung (Pos. 13) wird von einer Deckeldichtungskühlung (Posi.4.1) (zum Beispiel einer Wassertasse) vor der Prozesstemperaturen (hier zum Beispiel 950°C) geschützt und verhindert das Austreten von Prozessgasen in die Luftatmosphäre und bei ungünstigen Druckverhältnissen, das Eindringen von Luftatmosphäre in den Behandlungsinnenraum.
Patent DE-102019007964-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung eines "Automatischen Kraftfahrzeugbremslichtassistenten" Kurz "ABA"
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermeiden von schweren Auffahrunfällen, vorwiegend für PKW/Lastkraftwagen und Omnibusse auf Autobahnen Kraftfahrstraßen und Bundesstraßen.Das Einschalten der bekannten Warnblinkanlage erfolgt oft zu spät. Automatisch schaltet der erfindungsgemäße Kraftfahrzeugbremslichtassistent „ABA“ bei unvorhersehbaren kritischen Verkehrssituationen durch Bremsmanöver die üblichen Bremslichter blinkend ein. Hierzu werden die vorherige permanente und die momentane Fahrzeuggeschwindigkeiten logisch verknüpft. Im Gefahrenfall werden nachfolgende Fahrzeugführer rechtzeitig gewarnt.Der Kraftfahrzeugbremslichtassistent „ABA“ kann als Nachrüstsatz ausgeführt sein oder bei Neufahrzeugen in der Bordelektronik integriert sein.
Patent DE-102019009142-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Carsharing Verwaltungssystem
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Carsharing Verwaltungssystem zur Verwaltung von Nutzungsobjekten, insbesondere von Fahrzeugen, umfassend zumindest eine an dem Nutzungsobjekt verbaute Detektionsvorrichtung (100) zur Identifikation des jeweils in einer Datenbank hinterlegten Nutzers, umfassendzumindest einen optischen und/oder physikalischen Sensor (1), der den Nutzer sensorisch detektiert und/oder optische Daten gewinnt sowie zumindest eine Verarbeitungseinheit (5), welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist Messwerte des Sensors (1) zu speichern, wobei von der Verarbeitungseinheit (5) die von dem Sensor gemessenen Daten an eine zentrale CPU (40) gesendet werden, wobei diese Daten von der Verarbeitungseinheit (5) verarbeitet werden. Erfindungsgemäß vergleicht die zentrale CPU (40) und/oder die Verarbeitungseinheit (5) diese Daten mit in einer Datenbank hinterlegten oder an die Datenbank gesendete entsprechenden Werten, und, vorzugsweise nur, bei Übereinstimmung mit diesen hinterlegten Werten oder entsprechenden Wertebereichen, sendet die zentrale CPU (40) ein Freigabesignal an eine Abgleicheinrichtung (6), welche daraufhin ein Nutzungsobjekt (7) zur Nutzung freischaltet, insbesondere wobei die zentrale CPU (40) abseits von dem Nutzungsobjekt (7) in zumindest einer, insbesondere ortsfesten, Montagestation verbaut ist, sodass die zentrale CPU (40) drahtlos mit der Abgleicheinrichtung (6) kommunizieren kann.
Patent DE-102019100076-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach-schneeentfernung
Inventor: Chatten Alyssa
IPC: B60R9/04
Filed: 2019-01-03
Abstract: Ein Dachträger für ein Fahrzeug und ein Betriebsverfahren, wobei die Längsträger und Querträger beide über eine Steuerschaltung automatisch bewegt werden können, um Schnee von einem Fahrzeugdach zu räumen.
Patent DE-102019102263-A1 (DE)
Title: Türanordnung für ein Flugzeugsegment
Inventor: ANDREANI LUC
IPC: B64C1/14
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung (10) für ein Flugzeugsegment (1), die eine eine Passagiertür (11), einen die Passagiertür (11) aufnehmenden Rumpfabschnitt (2) und eine Notrutschenstange (12) zur Scharfschaltung bzw. Nicht-Scharfschaltung einer Notrutsche (13) umfasst. Die Passagiertür (11) ist relativ zu dem Rumpfabschnitt (2) zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung bewegbar. Die Notrutschenstange (12) ist durch eine Verbindungsanordnung (14) mit der Passagiertür (11) und/oder dem Rumpfabschnitt (2) verbindbar. Die Verbindungsanordnung (14) umfasst einen Mechanismus (16), der dazu eingerichtet ist, bei einer Scharfschaltung der Notrutsche (13) einen Verriegelungsmechanismus (20) einer an dem Rumpfabschnitt (2) befestigten Eingriffeinrichtung (18) derart zu betätigen, dass die Notrutschenstange (12) lösbar an der Eingriffeinrichtung (18) fixiert wird.
Patent DE-102019106955-A1 (DE)
Title: Chipkartenmodul, Chipkarte und Verfahren zum Herstellen eines Chipkartenmoduls
Inventor: WAGNER UWE
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ein Chipkartenmodul wird bereitgestellt. Das Chipkartenmodul kann einen Träger, einen integrierten Schaltkreis, der durch Flip-Chip-Technologie auf dem Träger angeordnet ist, einen Deckel, der zumindest teilweise lateral über den integrierten Schaltkreis übersteht, wobei der integrierte Schaltkreis zwischen dem Deckel und dem Träger angeordnet ist, und Kleber zwischen dem Deckel und dem Träger zum Befestigen des Deckels auf dem Träger aufweisen, wobei der Kleber zumindest entlang eines Randbereiches eine konkave Struktur aufweist.
Patent DE-102019107572-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-schloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/68
Filed: 2019-03-25
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und zumindest einer Sperrklinke (2) als Gesperre-Bauteil (1, 2) ausgerüstet ist. Ferner ist wenigstens ein Sensor (7, 8) zur Positionsabfrage der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke (2) realisiert. Darüber hinaus ein Tastelement (4, 5) zwischen dem Sensor (7, 8) und dem zugehörigen Gesperre-Bauteil (1, 2). Erfindungsgemäß ist das Tastelement (4, 5) mit einer Sperrklinkenkontur (4a, 5a) und einer Drehfallenkontur (4b, 5b) zur Abtastung einer Schließposition von einerseits der Sperrklinke (2) und andererseits der Drehfalle (1) ausgerüstet. Das Tastelement (4, 5) beaufschlagt bei jeder Abweichung wenigstens eines Gesperre-Bauteils (1, 2) von seiner Schließposition den Sensor (7, 8).
Patent DE-102019110688-A1 (DE)
Title: Beheizbare Abschlussscheibe für optischen Sensor
Inventor: NICKE WOLFGANG
IPC: H05B3/26
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beheizbare Abschlussscheibe für einen optischen Sensor aus einem infrarot-transparent eingefärbten Kunststoff mit einem Grundelement und einem Abdeckelement, wobei zwischen dem Grundelement und dem Abdeckelement ein linienförmiges Heizelement vorgesehen ist, welches über ein Kontaktelement elektrisch kontaktiert wird, wobei das Kontaktelement über eine Aussparung in der dem Sensor zugewandten Seite der Abschlussscheibe mit dem Heizelement verbunden ist und die dem Sensor abgewandte Seite der Abschlussscheibe ohne Aussparung ist.