baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013218529-A1 (DE)
Title: Trocknervorrichtung und Verflüssiger für eine Kältemaschine sowie Verfahren zur Herstellung eines Verflüssigers für eine Kältemaschine
Inventor: ZIPSER HEINZ
IPC: F25B43/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknervorrichtung und einen Verflüssiger mit einer Trocknervorrichtung für eine Kältemaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, in der ein fließfähiges Kältemittel zirkuliert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Trocknerrohr (9) der Trocknervorrichtung aus zwei vorzugsweise aus einem Metall geformten Halbschalen (10, 11) zusammengesetzt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Verflüssigers, bei dem unter anderem vor dem Löten erst wenigstens ein Sieb (20) und/oder ein Verschlussdeckel und/oder ein Stopfen mit einer der Halbschalen (10, 11) gefügt wird und dann die beiden Halbschalen (10, 11) des Trocknerrohres (9) zusammengefügt werden.
Patent DE-102013219278-A1 (DE)
Title: Component Attachment Devices and Related Systems and Methods for Machine Vision Systems
IPC: G03B15/03
Filed: 2013-09-25
Abstract: In einigen Aspekten können Kamerasysteme eine Kameraumhüllung, eine Linse, die in oder entlang der Kameraumhüllung entlang einer optischen Achse des Kamerasystems angeordnet ist, und ein optisches Zubehör, das an der Kameraumhüllung befestigt ist, wobei das optische Zubehör befestigt ist unter Verwendung einer magnetischen Rückhaltekraft, die von mindestens einem magnetischen Element bereitgestellt worden ist, beinhalten.
Patent DE-102013221193-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil in einem Fahrzeug
Inventor: FLEISCHER SVEN
IPC: G01B21/22
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1, 1A) zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil (10) in einem Fahrzeug, wobei das rotierende Bauteil (10) mit mindestens einem Messwertgeber (20, 30) gekoppelt ist, welcher in Verbindung mit mindestens einem Sensor (40, 50) ein den Drehwinkel des rotierenden Bauteils (10) repräsentierendes Signal erzeugt. Erfindungsgemäß erfasst ein Drehwinkeldetektor (3) mit einem ersten Messwertgeber (20), welcher drehfest mit dem rotierenden Bauteil (10) gekoppelt ist, und mindesten einem als Drehwinkelsensor (50) ausgeführten Sensor eine Winkelstellung des rotierenden Bauteils (10) im Bereich einer 360°-Rotation, und ein Umdrehungsdetektor (5) ermittelt mit einem zweiten Messwertgeber (30), welcher axialbeweglich mit dem rotierenden Bauteil (10) gekoppelt ist und mit dem rotierenden Bauteil (10) einen Bewegungswandler ausbildet, welcher die Rotation (12) des rotierenden Bauteils (10) in eine axiale Translation (14) des zweiten Messwertgebers (30) in Bezug auf das rotierende Bauteil (10) umwandelt, und mindestens einem als Abstandssensor (40) ausgeführten Sensor einen zurückgelegten axialen Weg des zweiten Messwertgebers (30), welcher eine Umdrehungszahl des rotierenden Bauteils (10) repräsentiert, wobei ein aktueller Drehwinkel des rotierenden Bauteils (10) aus der vom Drehwinkeldetektor (3) erfassten Winkelstellung und der vom Umdrehungsdetektor (5) ermittelten Umdrehungszahl ermittelbar ist.
Patent DE-102013222483-A1 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: COMBE RAPHAEL
IPC: G05D16/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Druckregelventil 1 zum Öffnen beziehungsweise Verschließen eines Ablaufs eines fluidgefüllten Druckspeichers, aufweisend ein von einem Magnetaktor 5 betätigtes Ventilelement 10, wobei der Magnetaktor 5 eine Magnetspule 6, einen Anker mit einer in einem Ankerraum 14 angeordneten Ankerplatte 7 und einem Ankerbolzen 9 aufweist, wobei der Ankerbolzen 9 auf ein Schließelement 9 des Ventilelements 10 einwirkt, welches eine hydraulische Verbindung von dem Ablauf des Druckspeichers zu einem Ventilraum 13 beherrscht, und wobei der Ventilraum 10 mit dem Ankerraum 14 in Strömungsverbindung steht. Erfindungsgemäß wird ein Druckregelventil 1 bereitgestellt, dessen Funktion bei geringem baulichem Aufwand verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die als Verbindungsleitung 22 ausgebildete Strömungsverbindung eine Drosseleinrichtung in Form einer Drossel 24 aufweist.
Patent DE-102013223151-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von flächigem Material
Inventor: GOTTLÖBER MANFRED
IPC: B05C5/00
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von flächigem Material, insbesondere Platten, Film oder Folie, wobei die Vorrichtung wenigstens einen quer zur Längsrichtung des flächigen Materials angeordneten leistenförmigen oder stabförmigen Streifen aufweist, wobei das flächige Material an dem Streifen in Längsrichtung vorbeibewegt wird, wobei der Streifen wenigstens über einen Teil seiner Außenfläche, der dem flächigen Material zugewandt ist, aus porösem, für Fluid durchlässigen Metallschaum besteht und wobei Mittel zum Fördern eines Behandlungsfluids durch den Metallschaum in Richtung auf das flächige Material vorgesehen sind.
Patent DE-102014002171-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Speicher- und Behandlungssystem für die Mischwasserentlastung
IPC: E03F5/10
Filed: 2014-02-19
Abstract: Kombiniertes Speicher- und Behandlungssystem für die Mischwasserentlastung zur Reduktion bzw. Quasi-Elimination der Gewässereinleitung von schadstoffbelastetem Mischwasser. Die Erfindung betrifft die Anordnung von Komponenten zur Reduktion des Eintrags von hygienerelevanten Bakterien und Abwasserinhaltsstoffen über Entlastungspfade in Gewässer (Vorfluter) ausgehend von einem RÜB dadurch gekennzeichnet, dass das überlaufende Mischwasser in einen Rohrspeicher eingeleitet und am unteren Ende nach Füllung des Rohrspeichers über einen Überlauf in einen Entlastungs-Bodenfilter weitergeleitet wird zur Reduktion von hygienerelevanten Bakterien und Schadstoffen und das im Rohrspeicher geparkte Mischwasser mittels Hebewerk den Entlastungsbodenfilter aktiviert und/oder zum Regenüberlaufbecken von seinem Fußpunkt aus abgewirtschaftet (gesteuert geleert) wird. Das kombinierte Speicher- und Behandlungssystem für die Mischwasserentlastung kann sinnvollerweise an allen Stellen eines Mischwassersammlers jeweils nach einem RÜB eingebaut sein bzw. durch Umbau und Umnutzung vorhandener Entlastungskanäle eingesetzt werden.
Patent DE-102014003516-A1 (DE)
Title: Möbel mit verstellbarem Funktionsbauteil
Inventor: SARTISOHN ERICH
IPC: A47C20/08
Filed: 2014-03-15
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Möbel (2), insbesondere Sitzmöbel oder Liegemöbel, mit einem Anbauteil (1) und einem gegenüber dem Anbauteil (1) verstellbaren Funktionsbauteil (3), wobei das Funktionsbauteil (3) über einen Hubsteller (4) mit dem Anbauteil (1) verbunden ist. Damit die Herstellung des Möbels einfacher und schneller erfolgen kann, ist vorgesehen, dass das Anbauteil (1) mit einer Halterung (6) für den Hubsteller (4) verbunden ist und dass ein Verbinder (11) durch Einstecken des Verbinders (11) in die Halterung (6) und/oder durch Einstecken des Hubstellers (4) in den Verbinder (11) mit der Halterung (6) verbunden ist.
Patent DE-102014003742-A1 (DE)
Title: Mobile Heuraufe
IPC: A01K1/10
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile, leicht zu transportierende Heuraufe, wie in 3 dargestellt, als aufhängbare Konstruktion aus festem Gitter (1), zur Fütterung von Tieren, insbesondere Pferden, bestehend aus einer runden oder eckigen festen Umwandung (1) aus Gitter. Das Gitter kann sein aus Draht, Stahl, Edelstahl, Zink, Alu oder Kunststoff. Die Umwandung kann einteilig oder aus mehreren Teilen bestehen mit einer offenen oder verschließbaren Öffnung nach oben (2) zum Befüllen mit Heu und einem festen Boden oder Gitterboden unten (3). An dieser Umwandung ist ein fester oder flexibler Griff oder Henkel (4) angebracht, der abnehmbar, schwenkbar oder fest ist und an dem die Umwandung, ähnlich einem Korb, Box oder Tasche aufgehängt und getragen werden kann. Ein Seil, Gutband oder Kette (5) wird mittels eines Karabinern oder sonst geeigneten und lösbaren Befestigungsmechanismus am Griff (4) befestigt. Das Seil (5) wird an der Decke oder an der Wand befestigt oder es wird über einen Haken (6), durch einen Ring (6) oder über eine Laufrolle (6) an der Decke geführt und wieder nach unten (8) geführt, wo sie unten an der Wand an einem Haken (7) oder Ring (7) mit einem Karabiner (9), einem Haken (9) oder einem anderen Verschlussbefestigungssystem (9) eingehackt oder verknotet wird. Die Raufe kann auch mit einem oder mehreren Haken (10) an der Boxenwand befestigt werden. Falls die Tieren die Raufe zu viel bewegen kann sie im unteren Bereich mit einem Seil (11), Kette (11), Gurtband (11) oder einem Haken (12) an einer Halterung der Wand wie ein Ring oder Haken (7) angezurrt oder eingehackt werden. Zum Befüllen kann die Umwandung abgenommen oder an der Aufhängung herunter gelassen werden, der Henkel weggeklappt oder gelöst werden und das Heu eingefüllt werden. Die Umwandung kann zum Befüllen zum Befüllungsort verbracht werden, da sie sehr leicht und tragbar ist. Da die Umwandung sehr leicht ist, kann sie anhand ihrer Halterungen immer wieder an verschiednen Orten eingesetzt werden.
Patent DE-102014006663-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Schalteinrichtung
Inventor: KRIEGER HEINRICH WILHELM
IPC: H01H9/26
Filed: 2014-05-07
Abstract: Für die Energieeinsparung beim Hochfahren und beim Stillsetzen von polumschaltbaren Drehstrommotoren ist bekannt das gestufte Schalten, d. h. das Schalten über wenigstens einen Zwischenschaltzustand hinweg innerhalb eines Schaltvorgangs, welches in der Elektronik durch das frequenzgeführte Schalten verallgemeinert und weiterentwickelt ist. Elektronische Anlasser bzw. Bremsgeräte und Kombinationen Anlasser/Bremsgerät sind jedoch in der Anwendung unübersichtlich. Durch die Erfindung wird das gestufte Schalten auf eine übersichtliche, feinwerktechnische Grundlage gestellt.
Patent DE-102014006761-A1 (DE)
Title: Abgaskühler
Inventor: SWEET BRIAN
IPC: F28F9/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaskühler (1), umfassend: mehrere Rohrleitungen (9) zum Befördern einer Abgasströmung durch den Kühler; eine Rohrplatte (10) zum Aufnehmen von Rohrleitungsenden; und einen Diffusor (3, 103, 203 ...), wobei der Diffusor und die Rohrplatte (10) zusammen einen Einlassraum für das Abgas definieren, wobei der Diffusor (3, 103, 203 ...) einen Verbindungsflansch (15, 115, 215 ...) zum Verbinden des Diffusors mit der Rohrplatte (10) aufweist, wobei der Verbindungsflansch (15, 115, 215 ...) im Wesentlichen von der Strömung des Abgases, das durch den Einlassraum strömt, abgeschirmt ist. Der erfindungsgemäße Abgaskühler wurde hinsichtlich seines Verhaltens gegenüber hohen Temperaturen verbessert.
Patent DE-102014008029-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Haltevorrichtung mit einer Elektroden-Trägerscheibe
Inventor: BALDUS OLIVER
IPC: H01L21/683
Filed: 2014-05-28
Abstract: Eine Haltevorrichtung (100), die zur elektrostatischen Halterung eines Bauteils (1), insbesondere eines Siliziumwafers, eingerichtet ist, umfasst einen Grundkörper (10), der aus mindestens einer Platte (11, 12) hergestellt ist, eine Vielzahl von vorstehenden Noppen (14), die an einer Oberseite (13) des Grundkörpers (10) angeordnet sind und eine Auflage für das Bauteil (1) bilden, und eine Elektrodeneinrichtung (20) mit einer Vielzahl von Elektroden (21), die an der Oberseite (13) des Grundkörpers (10) in Abständen zwischen den Noppen (14) angeordnet sind, wobei die Elektrodeneinrichtung (20) eine Silizium-Trägerscheibe (22) mit einer Vielzahl von Löchern (23) umfasst und die Trägerscheibe (22) derart auf der Oberseite (13) des Grundkörpers (10) angeordnet ist, dass die Noppen (14) durch die Löcher (23) ragen und von der Trägerscheibe (22) beabstandet sind, und wobei die Elektroden (21) auf Scheibenabschnitten zwischen den Löchern (23) angeordnet sind. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung der Haltevorrichtung (100) beschrieben.
Patent DE-102014010618-A1 (DE)
Title: Berstvorrichtung, Hybridgasgenerator, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: KAPFELSPERGER THOMAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Berstvorrichtung (10), insbesondere für einen Hybridgasgenerator (40), umfassend ein Berstelement (20), das an seiner Innenseite (21) zumindest abschnittsweise einen Anzünderraum (25) begrenzt, wobei das Berstelement (20) im Ruhezustand an seiner Außenseite (22) von einem Druckgas beaufschlagbar ist, und im Funktionsfall das Berstelement (20) durch einen anzünderraumseitigen Berstdruck zerstörbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Berstvorrichtung (10) eine im Anzünderraum (25) angeordnete Stützhülse (30) mit einer Öffnung (32), wobei die Stützhülse (30) einen Kragen (34) umfasst, der die Öffnung (33) begrenzt, wobei sich das Berstelement (20) bei außenseitiger Druckbeaufschlagung zumindest abschnittsweise an dem Kragen (34) der Stützhülse (30) abstützt.
Patent DE-102014014300-A1 (DE)
Title: Durchlässiger optischer Encoder mit optischem Wellenleiter
Inventor: SAKATA AKINOBU
IPC: G01D5/347
Filed: 2014-09-25
Abstract: Ein durchlässiger optischer Encoder hat ein lichtemittierendes Element, ein lichtempfangendes Element, eine drehbare Scheibe mit Schlitzen, die zusammen mit einem zu detektierenden Objekt drehbar ist, und einen optischen Wellenleiter mit einem Eingang, der auf das lichtemittierende Element ausgerichtet ist, und einem Ausgang, der auf das lichtempfangende Element ausgerichtet ist. Das lichtemittierende Element und das lichtempfangende Element sind in Bezug auf die drehbare Scheibe auf derselben Seite angeordnet. Der optische Wellenleiter ist unabhängig von einer Drehbewegung der drehbaren Scheibe festgelegt.
Patent DE-102014018072-A1 (DE)
Title: Dialysemaschine
Inventor: WOJKE RALF
IPC: A61M1/16
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dialysemaschine mit einem extrakorporalen Kreislauf, in dem sich ein Dialysator befindet, der eine von Blut durchströmte blutseitige Kammer aufweist, sowie ein in Strömungsrichtung des Blutes stromaufwärts der blutseitigen Kammer befindlicher erster Drucksensor zur Ermittlung eines ersten Druckwertes und ein in Strömungsrichtung des Blutes stromabwärts der blutseitigen Kammer befindlichen zweiter Drucksensor zur Ermittlung eines zweiten Druckwertes, wobei die Dialysemaschine erste Mittel zur Ermittlung der Druckdifferenz zwischen dem zweiten und dem ersten Druckwert aufweist, zweite Mittel zur Ermittlung der dynamischen Viskosität des Blutes basierend auf der ermittelten Druckdifferenz, der Blutflussrate durch die blutseitige Kammer und einer oder mehrerer charakteristischer Eigenschaften des Dialysators und dritte Mittel zur Ermittlung des Hämatokrits oder des Hämoglobinwertes des Blutes basierend auf der ermittelten Viskosität aufweist und wobei die Dialysemaschine eine Steuer- oder Regelungseinheit aufweist, die derart ausgebildet ist, dass diese die Blutflussrate und/oder die Dilutionsrate und/oder die Ultrafiltrationsrate derart einstellt, dass die zeitliche Veränderung des Hämatokrits und/oder des Hämoglobinwertes einen Grenzwert nicht übersteigt oder einem Sollwertbereich liegt.
Patent DE-102014103672-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für Antriebsstrang und Antriebsstrang
Inventor: KNIESBURGES STEFAN
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-03-18
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstranges (10) eines Kraftfahrzeuges, der einen Antriebsmotor (12) und ein Doppelkupplungsgetriebe (14) aufweist, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (14) eine erste Reibkupplung (20) und eine zweite Reibkupplung (26) sowie ein erstes Teilgetriebe (22) und ein zweites Teilgetriebe (28) aufweist, um einen ersten Leistungsübertragungszweig (24) und einen zweiten Leistungsübertragungszweig (30) einzurichten, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (14) eine Kupplungsaktuatoreinrichtung (34) zum Betätigen der Reibkupplungen (20, 26) sowie eine Schaltaktuatoreinrichtung (42) zum Ein- und Auslegen von Gangstufen (1–7,R) des Doppelkupplungsgetriebes (14) aufweist, mit den folgenden, von einem Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges in einer hohen Quellgangstufe (6) ausgehenden Schritten zum Durchführen einer Mehrfachrückschaltung in eine niedrige Zielgangstufe (3): sofortiges Öffnen der Quellgangstufen-Reibkupplung (26), die dem Quellgangstufen-Teilgetriebe (28) zugeordnet ist, in dem die Quellgangstufe (6) eingelegt ist, nachdem ein Schaltwunsch für die Mehrfachrückschaltung erhalten ist, Nutzen wenigstens einer Zwischengangstufe (4) zur Leistungsübertragung über einen der Zwischengangstufe (4) zugeordneten Zwischengangstufen-Leistungsübertragungszweig (24), wobei die Zwischengangstufe (4) einem anderen Teilgetriebe als die Zielgangstufe zugeordnet ist und benachbart zu der Zielgangstufe (3) ist, und Einlegen der Zielgangstufe (3) sowie überschneidende Betätigung der Reibkupplungen (20, 26), wobei die der Zielgangstufe (3) zugeordnete Reibkupplung (20) geschlossen wird.
Patent DE-102014104594-A1 (DE)
Title: Deckel für einen Behälter und Anordnung
IPC: B65D51/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel für einen Behälter (30), insbesondere einen Behälter für Heißgetränke, mit einem Raum (22) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, einer Trinköffnung (20) zur Entnahme der Flüssigkeit aus dem Raum (22), einem Leitungselement (13), mit dem eine Verbindung zwischen dem Raum (22) und dem Behälter (30) gebildet ist, einer Beförderungseinrichtung, die konfiguriert ist, Flüssigkeit aus dem Behälter (30) durch das Leitungselement (13) in den Raum (22) zu befördern, einer Messeinrichtung (2), die konfiguriert ist, die Temperatur der Flüssigkeit in dem Raum (22) zu bestimmen, und einer Temperaturanzeige, die konfiguriert ist, in Abhängigkeit von der bestimmten Temperatur eine Anzeige darzustellen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einem Behälter (30) und einem Deckel.
Patent DE-102014106486-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einer Klemmstruktur und Verfahren zum Einstellen einer Schwellenspannung eines Klemmtransistors
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L23/62
Filed: 2014-05-08
Abstract: Eine integrierte Schaltung (100) umfasst einen Lasttransistor (102), der erste und zweite Lastanschlüsse und einen Laststeueranschluss aufweist. Die integrierte Schaltung (100) umfasst weiterhin eine Klemmstruktur (110). Die Klemmstruktur (110) umfasst einen Klemmtransistor (112), der erste und zweite Klemmtransistor-Lastanschlüsse und einen Gateanschluss aufweist. Der Klemmtransistor (112) ist elektrisch gekoppelt zwischen dem Laststeueranschluss und dem ersten Lastanschluss, und eine Klemmspannung des Lasttransistors (102) ist bestimmt durch eine Schwellenspannung Vth des Klemmtransistors (112).
Patent DE-102014108629-A1 (DE)
Title: Fertigungssystem
Inventor: WOLF BERND-MICHAEL DR
IPC: B23Q17/20
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungssystem für die Herstellung von Flugzeugstrukturbauteilen, mit einer Bohreinheit (2) zur Erzeugung von Bohrungen (3) in einem Materialpaket (4) aus mindestens zwei Materiallagen (4a, 4b) für das Einsetzen von Befestigungselementen, insbesondere von Nietelementen, und mit einer Messeinheit (5) zur Ermittlung von Geometrieparametern für eine zuvor erzeugte Bohrung (3). Es wird vorgeschlagen, dass die Messeinheit (5) eine Messelektronik (6) mit einem optischen Sensorelement (7), eine Messoptik (8) und eine Messlanze (9) aufweist, dass die Messeinheit (5) für die Ermittlung einer Entfernung (10) zwischen der Messlanze (9) und einem Messpunkt (11) auf der jeweiligen Bohrungs-Innenfläche (12) einen optischen Messstrahl (13) erzeugt, der über die Messoptik (8) aus der Messlanze (9) austritt und auf den Messpunkt (11) auf der jeweiligen Bohrungs-Innenfläche (12) trifft, dass in einem Messzyklus eine Messbewegung zwischen Messlanze (9) und Materialpaket (4) vorgesehen ist und die Messeinheit (5) während der Messbewegung zyklisch mit einer Abtastrate Entfernungswerte zu verschiedenen Messpunkten (11) ermittelt und aus den Entfernungswerten mindestens einen Geometrieparameter für die jeweilige Bohrung (3) ermittelt.
Patent DE-102014109346-A1 (DE)
Title: Schiff mit offenen Laderäumen und Verfahren zur Auslegung eines derartigen Schiffes
Inventor: JENSEN HARALD
IPC: F24S10/95
Filed: 2014-07-04
Abstract: Schiff mit offenen Laderäumen oder bei dem die Laderäume zumindest zeitweise ohne Lukendeckel benutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine passive Rollstabilisierungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102014109372-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: WOLF JAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Landwirtschaftliche Feldspritze zum dosierten Ausbringen von mit vorzugsweise als Frischwasser verwendeten Verdünnungsflüssigkeit zu einer Spritzbrühe verdünnten Pflanzenbehandlungsmitteln und/oder Düngemitteln mit einem Spritzmitteltank, zumindest einem zumindest eine Verdünnungsflüssigkeitszuführeinrichtung und zumindest eine Einfüllöffung aufweisenden Einspülbehälter, wobei dem Einspülbehälter ein wahlweise in eine die Einfüllöffnung freigebende Öffnungsstellung oder in eine die Einlauföffnung verschließende Verschlussstellung vorzugsweise verschwenkbarer Deckel zugeordnet ist, wobei den Einspülbehälter eine Verdünnungsflüssigkeitszuführeinrichtung mit einer Zuführleitung zugeordnet ist, die in den Einspülbehälter in dessen oberen Bereich Verdünnungsflüssigkeit über vorzugsweise zumindest eine ein Abschaltventil aufweisende vorzugsweise als Einspüldüse ausgebildete Verdünnungsflüssigkeitseinlassmündung einspeist. Um eine vereinfachte Einschaltung der Reinigungseinrichtung zum Reinigen des Innenraumes des Einspülbehälters zu schaffen, ist vorgesehen, dass das obere Ende der Verdünnungsflüssigkeitseinlassmündung derart angeordnet ist, dass durch den sich in Verschlussstellung befindlichen Deckel durch nach unten drücken der Verdünnungsflüssigkeitszuführeinrichtung das Abschaltventil in Öffnungsstellung bringbar ist.
Patent DE-102014112187-A1 (DE)
Title: Abgasrückführsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F16K5/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Es sind Abgasrückführsysteme für Verbrennungsmotoren mit einem Abgasrückführkanal (26, 68, 70), über den ein Abgaskrümmer (30, 60, 62) des Verbrennungsmotors (10) fluidisch mit einem Ansaugkanal (24) des Verbrennungsmotors (10) verbunden ist, einem Gehäuse (40, 78) im Abgasrückführkanal (26, 68, 70), an dem ein Abgaseinlass (50, 80, 82) und ein Abgasauslass (52, 84, 86) ausgebildet sind und einem Kugelventil (38, 72) mit einer durchgehenden Durchgangsöffnung (48, 88, 90), welches in dem Gehäuse (40, 78) zwischen dem Abgaseinlass (50, 80, 82) und dem Abgasauslass (52, 84, 86) drehbar angeordnet ist, bekannt. Um die mögliche zurückgeführte Abgasmenge zu vergrößern, wird vorgeschlagen, dass das Kugelventil (38, 72) zumindest bei unverändertem Lastzustand des Verbrennungsmotors (10) mit einem festen Drehzahlverhältnis zu einer Auslassnockenwelle (20) zur Betätigung von Auslassventilen (16) des Verbrennungsmotors (10) angetrieben ist.
Patent DE-102014112724-A1 (DE)
Title: Separator und Verfahren zum Abtrennen von Partikeln aus einem Gasstrom
Inventor: GENZE ALEXANDER
IPC: B01D45/06
Filed: 2014-09-04
Abstract: Um einen Separator zum Abtrennen von Partikeln aus einem Gasstrom zu schaffen, der auch bei instationären Strömungszuständen und/oder hohen Strömungsgeschwindigkeiten eine zuverlässige Partikelabscheidung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Separator eine Zuführleitung, durch welche der mit Partikeln beladene Gasstrom einem Abtrennbereich des Separators zugeführt wird, wobei die Zuführleitung an einer Mündungsöffnung mit einer Mündungsfläche AM in den Abtrennbereich mündet, einen Abtrenntrichter, welcher eine Begrenzung des Abtrennbereichs bildet und eine der Mündungsöffnung der Zuführleitung gegenüberliegende Eintrittsöffnung mit einer Eintrittsfläche AE und eine von der Eintrittsöffnung beabstandete Austrittsöffnung mit einer Austrittsfläche AA aufweist, eine Gasaustrittsöffnung mit einer Gasaustrittsfläche AG, welche einerseits von der Mündungsöffnung der Zuführleitung und andererseits von der Eintrittsöffnung des Abtrenntrichters berandet wird und durch welche von Partikeln gereinigtes Gas aus dem Abtrennbereich austritt, und eine Sammelkammer, in welcher durch den Abtrenntrichter gelangte Partikel aufgenommen werden, umfasst.