baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020108889-B3 (DE)
Title: Stabilisierungs- und Trägersystem für Arbeitsplatten, insbesondere Küchenarbeitsplatten
Inventor: WIRTHEIM STEFAN
IPC: A47B77/02
Filed: 2020-03-31
Granted: 2021-03-11
Abstract: Ein Stabilisierungs- und Trägersystem für eine auf die sich gegenüberliegenden seitlichen Korpusinnenwände (A) eines Küchenschranks auflegbare Küchenarbeitsplatte, ist gekennzeichnet durch
 - an den sich gegenüberliegenden Korpusinnenwänden (A) anschraubbare Fixierungshalter (1), die die Form eines U-Profils haben,
 - dessen U-Profilbasis durch eine an eine Korpusinnenwand anschraubbare Platte (2) gebildet ist, die mit Montagebohrungen (2.2) für Befestigungsschrauben versehen ist,
 - und dessen U-Profilschenkel durch einen Schlitz begrenzende Seitenplatten (3) gebildet sind,
 - eine unterhalb der Seitenplatten (3) angeordnete Stützplatte (4)
 - und eine Stützschiene (5), die in die Schlitze der beiden sich im fertigen Montagezustand gegenüberliegenden Fixierungshalter (1) einschiebbar ist.
Patent DE-102021101197-B3 (DE)
Title: Hydraulische Maschine vom Typ Francis
Inventor: HÜBNER BJÖRN
IPC: F03B3/02
Filed: 2021-01-21
Granted: 2022-03-10
Abstract: Hydraulische Maschine vom Typ Francis umfassend ein Laufrad (1) und einen Leitapparat (2), wobei das Laufrad (1) eine Vielzahl von Laufschaufeln (1.1) und der Leitapparat (2) wenigstens einen Kranz von Leitschaufeln (2.1, 2.2) umfasst, und wobei sich zwischen dem Laufrad (1) und dem Leitapparat (2) ein schaufelloser Raum (3) erstreckt, und wobei die hydraulische Maschine wenigstens drei Resonatoren (4) zur Unterdrückung von Druckschwankungen, welche beim Betrieb der hydraulischen Maschine auftreten können, umfasst, und wobei jeder Resonator (4) eine Kammer (5) und einen Rohrstutzen (6) umfasst, und wobei jeweils der Rohrstutzen (6) mit der zugehörigen Kammer (5) verbunden ist, und wobei jeweils das von der Kammer (4) abgewandte Ende des Rohrstutzens (6) im schaufellosen Raum (3) mündet, und wobei die Resonatoren (4) so ausgelegt sind, dass sie die während dem Betrieb der hydraulischen Maschine auftretenden Druckschwankungen unterdrücken können.
Patent DE-3934394-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung mit hydraulischer Hilfskraftunterstützung für schwere Kraftfahrzeuge
Inventor: FASSBENDER ROLF
IPC: B62D5/093
Filed: 1989-10-14
Granted: 2007-05-31
Abstract: Lenkeinrichtung
mit hydraulischer Hilfskraftunterstützung für schwere Fahrzeuge, insbesondere
mit Knicklenkung, bestehend aus einem eine Steuereinrichtung (3)
und einem steuerbaren Servomotor (6) enthaltenden Steuerteil (1)
und einem eine Servopumpe (7) und einen über eine Servoschalteinrichtung
zuschaltbaren Servomotor (17) enthaltenden Servoteil (2), wobei
die Servoschalteinrichtung zwei als Druckwaagen wirkende Servoschaltventile
(21, 22) aufweist mit je zwei gegeneinanderwirkenden, ungleich großen Steuerflächen (24,
25, 28, 30), deren größere (24,
25) mit je einer von der Steuereinrichtung (3) zu den Arbeitsräumen (8,
10) des steuerbaren Servomotors (6) führenden Arbeitsleitung (13,
14) verbunden sind und deren kleinere (28, 30) mit je einer von
den Servoschaltventilen (21, 22) zu den Arbeitsräumen (15, 16) des zuschaltbaren
Servomotors (17) führenden
Arbeitsleitung (18, 20) verbunden sind, und mit je einer weiteren Steuerfläche (33,
34), deren Querschnitt der Differenz der zwei gegeneinanderwirkenden,
ungleich großen
Steuerflächen
(24, 25, 28, 30) entspricht und deren Wirkrichtung der Wirkrichtung
der größeren Steuerfläche (24,
25) entgegengerichtet...
Patent DE-4312096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten pH-Messung und Kalibrierung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MATYSIK FRANK-MICHAEL
IPC: G01N27/28
Filed: 1993-04-08
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur automatisierten pH-Messung und Kalibrierung von als Einstabmeßkette ausgebildeten ionensensitiven Elektroden, insbesondere von Glaselektroden, dadurch gekennzeichnet, daß die sensitive Membran der ionensensitiven Elektrode im Meßmodus durch eine aus einer ersten Kapillare ausströmenden Meßlösung mit 0,01 ml/min bis 5 ml/min angeströmt wird, ohne dabei in die Meßlösung einzutauchen, das Meßsignal aufgenommen und registriert wird, nach einem durch die Genauigkeitsanforderungen bestimmten Zeitintervall, das zwischen 2 Stunden und 150 Stunden liegt, nacheinander durch weitere Kapillaren mit Kalibriertlüssigkeiten in gleicher Weise wie im Meßmodus angeströmt wird, nach einer Zeit von 1 min bis 2 min die Zufuhr der Kalibrierflüssigkeit gestoppt wird und die pH-Messung durch Anströmen mit Meßlösung fortgesetzt wird.
Patent DE-4312203-B4 (DE)
Title: Massiver Verbinder für eine Stator-Phasenwicklung und Verfahren zu dessen Zusammenbau
Inventor: HOLLY HENRY MASON III
IPC: H02K3/04
Filed: 1993-04-14
Granted: 2011-06-01
Abstract: Ein massiver Phasenverbinder (60, 98) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einer Phasenwicklungsspule in einem elektrodynamischen System, wie beispielsweise einem elektrischen Mehrphasengenerator, und einem leitenden Ringteil in einem derartigen System, wobei in der Phasenwicklungsspule eine erste Gruppe von Teilleitern (72, 116) und eine zweite Gruppe von Teilleitern (80, 118) vorgesehen ist, der massive Phasenverbinder (60, 98) umfasst:  ein erstes Leiterteil (66), das mit einem ersten Ende an der ersten Gruppe von Teilleitern (72, 116) befestigt ist,  ein zweites Leiterteil (74), das mit einem ersten Ende an der zweiten Gruppe von Teilleitern (80, 118) befestigt ist,  Vorrichtungen (88) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einem zweiten Ende des ersten Leiterteils (66), einem zweiten Ende des zweiten Leiterteils (74) und dem leitenden Ringteil, die zweiten Enden des ersten und zweiten Leiterteils (66, 74) liegen den entsprechenden ersten Enden gegenüber, und  Endverbindungsvorrichtungen (70, 78) an einem Ende einer jeden...
Patent DE-4328810-B4 (DE)
Title: Shelter
Inventor: HEHL KARL-HEINZ
IPC: A62B13/00
Filed: 1993-08-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Shelter
(10), insbesondere transportierbarer Shelter, mit einem selbsttragenden,
verwindungssteif über
Tragarme (14, 16) an dem Shelter befestigten Gehäuse (12), in dem eine eine
ABC-Schutzbelüftungsanlage
(46) als integraler Bestandteil aufweisende Teilklimaanlage (36,
38, 50, 52, 84, 86, 88, 90) sowie ein Elektroteil (34) zur Versorgung
und Steuerung der Teilklimaanlage angeordnet sind, wobei das Elektroteil
(34) vom Inneren des Shelters einerseits mit einer Spannungsversorgung
und andererseits über
Lichtwellenleiter (82) mit einer Steuereinheit verbunden ist.
Patent DE-4340932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Fahrstabilität eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEESS GERHARD
IPC: B62D113/00
Filed: 1993-12-01
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer die Fahrstabilität eines Kraftfahrzeugs (1)
repräsentierenden ersten
Größe (w) auf
eine erste Führungs-
bzw. Sollgröße (w ref ), wobei  – ersatzweise für die der
zu regelnden ersten Größe (w) entsprechenden
Istgröße wenigstens
eine die Fahrstabilität des
Kraftfahrzeugs (1) repräsentierende
zweite Größe (w',ay Sp ) erfasst wird,  – die zweite Größe (w',
ay Sp,ref ) auf eine zweite Führungs- bzw.
Sollgröße (w' ref , ay Sp.ref ) geregelt
wird, wobei  – die
zweite Führungs-
bzw. Sollgröße (w' ref , ay Sp,ref ) derart ermittelt
wird, dass die zu regelnde erste Größe (w) den durch die erste
Führungsgröße (w ref ) vorgegebenen Wert einnimmt.  dadurch
gekennzeichnet, dass  – als
erste den Fahrzustand repräsentierende
Größe die Fahrzeuggiergeschwindigkeit
(w) auf die erste Führungs- bzw.
Sollgröße (w ref ) geregelt wird und  – ersatzweise
für die
zu regelnde Fahrzeuggiergeschwindigkeit (w) als zweite Größe die Fahrzeuggierbeschleunigung
(w') und/oder die Fahrzeugquerbeschleunigung (ay Sp ) im
Schwerpunkt des Fahrzeugs erfasst wird.
Patent DE-4392931-B4 (DE)
Title: Fluidheizvorrichtung
Inventor: ONISHI TETSUO
IPC: F24H1/12
Filed: 1993-06-29
Granted: 2008-02-14
Abstract: Fluidheizvorrichtung,
bei der eine Heizeinheit (2) und eine Fluidzuführeinstelleinheit (3) von einem
Gehäuse
(1) in einer voneinander getrennten und durch ein Zulaufrohr (8)
und ein Auslaufrohr (9) verbundenen Weise aufgenommen sind, wobei
die Heizeinheit (2) eine Mehrzahl von Heizbehältern (2a) umfasst, ein Zulaufrohr
(8) von einem der aneinander angrenzenden Heizbehälter (2a)
mit einem Auslaufrohr (9) eines anderen der aneinander angrenzenden
Heizbehälter
(2a) verbunden ist, das genannte Zulaufrohr (8) und das genannte
Auslaufrohr (9) so angeordnet sind, dass sie sich seitlich der genannten Heizeinheit
(2) erstrecken, und Endabschnitte des Zulaufrohrs (8) und des Auslaufrohrs
(9) in zueinander entgegengesetzte Richtungen gebogen sind.
Patent DE-10001700-B4 (DE)
Title: Aerodynamisches Bauteil mit veränderlicher Geometrie
Inventor: CAMPANILE LUCIO FLAVIO
IPC: B64C9/00
Filed: 2000-01-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Aerodynamisches
Bauteil mit veränderlicher
Geometrie, insbesondere Tragflügel,
Leitwerk, Landeklappe, Querruder, Seitenruder oder Höhenruder,
mit  einer ersten Oberfläche
(2),  einer zweiten Oberfläche
(3),  einer in Anströmrichtung
(4) vorderen Struktur (5),  einer in Anströmrichtung (4) hinteren Struktur
(6), gekennzeichnet durch  mindestens ein im Bereich der ersten
Oberfläche
(2) oder der zweiten Oberfläche
(3) angeordnetes, die vordere Struktur (5) mit der hinteren Struktur
(6) verbindendes passives Biegeelement (10) aus Faserverbundwerkstoff
mit Fasern (15), das mit der vorderen Struktur (5) und der hinteren
Struktur (6) die geschlossene erste Oberfläche (2) oder zweite Oberfläche (3)
bildet, und  mindestens ein parallel zu dem passiven Biegeelement (10)
geschaltetes aktives Element (11), das mit den Fasern (15) des Faserverbundwerkstoffs
des passiven Biegelements (10) verbunden ist und derart an dem passiven
Biegeelement (10) angreift.
Patent DE-10007790-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anbringen eines Hilfsrahmens an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: MIYAGAWA KAZUO
IPC: B62D21/11
Filed: 2000-02-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Anordnung
zum Anbringen eines Hilfsrahmens (1) an einer Fahrzeugkarosserie
(5), umfassend:  eine hohle Hülse (2), die in ein Rohr (P)
des Hilfsrahmens (1) eingesetzt ist, wobei das Rohr (P) an einer
bestimmten Stelle entlang seiner Dickenrichtung ein Einsetzloch
(1a) zum Einsetzen der hohlen Hülse
(2) aufweist, wobei das Einsetzloch (1a) im Wesentlichen orthogonal
zur Längsachse
des Rohrs (P) oder schräg
dazu ist;   ein Paar im Wesentlichen U-förmiger Beschläge (3, 3),
die an dem Rohr (P) derart fixiert sind, dass die durch das Einsetzloch
(1a) eingesetzte hohle Hülse
(2) zwischen den Beschlägen
(3, 3) gehalten wird, wobei der Beschlag (3) einen Basisabschnitt,
der in seinem Mittelteil ein mit der hohlen Hülse (2) in Verbindung stehendes
Bolzeneinsetzloch (3c) aufweist, sowie zwei seitliche Vorsprungsabschnitte
(3b, 3b) umfasst, die von dem Basisabschnitt (3a) abstehen; und  einen
Bolzen (4), der den Hilfsrahmen (1) mit der Fahrzeugkarosserie (5)
durch die Hülse...
Patent DE-10036833-B4 (DE)
Title: Rotoreinrichtung
Inventor: MCBRADY GARRETT
IPC: B65B21/02
Filed: 2000-07-28
Granted: 2006-02-02
Abstract: Rotoreinrichtung
zum Erfassen von Gegenständen
(12) und Bewegen der Gegenstände
auf einem Rotationsweg, mit einer rotierenden Speichenanordnung
(2), die eine Anzahl von zur Drehung um eine Drehachse (20) gehaltenen,
starren Speichen (38) und mindestens eine zur Drehung um die Drehachse
(20) und relativ zu den starren Speichen (38) einstellbar gehaltene
Speiche (36) aufweist, wobei die starren Speichen (38) erste Lagerungsflächen (100,
134) zum Zusammenwirken mit einer Seite der Gegenstände (12)
und die mindestens eine einstellbare Speiche (36) zweite Lagerungsflächen (158,
184) zum Zusammenwirken mit einer gegenüberliegenden Seite der Gegenstände (12)
aufweisen, mit einer Einstelleinrichtung (40, 44) zum Einstellen
eines Abstands zwischen den ersten und zwei ten Lagerungsflächen (100,
134; 158, 184), wobei jeweils die zweite Lagerungsfläche (158,
184) in Drehrichtung gesehen vor der ersten Lagerungsfläche (100,
134) angeordnet ist, so daß die
starren Speichen (38) über
die ersten Lagerungsflächen
(100, 134) eine Antriebskraft auf die Gegenstände (12) aufbringen, dadurch
gekennzeichnet,...
Patent DE-10047573-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Imprägnieren einer Seitenkante eines Werkstückes aus einem Holzwerkstoff sowie Werkstück aus einem Holzwerkstoff
Inventor: STEINWENDER MARTIN
IPC: E04F15/04
Filed: 2000-09-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Imprägnieren
einer Seitenkante eines Werkstückes
aus einem Holzwerkstoff, insbesondere eines Fußbodenpaneels,  – bei dem
die Seitenkante mit einem Verbindungsprofil für ein Zusammenfügen mit
weiteren Werksstücken
versehen wird und  – anschließend ein
Imprägniermittel
auf zumindest einen Teil der profilierten Seitenkante des Werkstückes aufgetragen
wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein mittels ionisierender
Strahlung und UV-Strahlung
härtbares
Imprägniermittel
verwendet wird,  – dass
dem Imprägniermittel
mindestens ein Photoinitiator zugemischt wird,  – dass für eine Teilhärtung des
Imprägniermittels
UV-Strahlung eingesetzt
und  – die
Endhärtung
des Imprägniermittels
durch Einwirkung von ionisierender Strahlung erreicht wird.
Patent DE-10052336-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Einblasung von gasförmigem Kraftstoff
Inventor: HILGER ULRICH
IPC: F02B23/06
Filed: 2000-10-22
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer luftverdichtenden Brennkraftmaschine, die zumindest einen eine Brennraummulde beinhaltenden Kolben aufweist, der in einem von einem Zylinderkopf unter Bildung eines Arbeitsraumes abgedeckten Zylinder bewegbar ist, wobei in dem Zylinderkopf eine zu der Brennraummulde im wesentlichen zentrisch ausgerichtete Gaseinblasedüse, durch die ein brennbarer gasförmiger Kraftstoff in den Arbeitsraum eingebracht wird, sowie eine in geringem Abstand zur Gaseinblasedüse angebrachte, in die Brennraummulde hineinragende Zündvorrichtung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein aus einer Kraftstoffaustrittsöffnung (6) der Gaseinblasedüse (4) austretender Kraftstoffstrahl auf die Zündvorrichtung (5) derart ausgerichtet ist, dass der Kraftstoffstrahl in dem Bereich von zumindest einer Brennstoffdurchtrittsöffnung (7) auftrifft, die in eine die Zündvorrichtung (5) umgebende Abschirmhülse (8) eingelassen ist.
Patent DE-10057232-B4 (DE)
Title: Magnetisches Datenübertragungssystem mit dynamischer Kopf-Band-Ausrichtung
Inventor: HOELSAETER HAEVARD
IPC: G11B5/56
Filed: 2000-11-18
Granted: 2010-07-29
Abstract: Magnetisches Datenübertragungssystem, mit  – einem Bandlaufwerk (1) mit einer Aufnahme für eine Bandkassette und mit einem magnetischen Datenübertragungskopf (5), der in dem Bandlaufwerk in einer Montageanordnung angeordnet ist, die den magnetischen Datenübertragungskopf (5) in einer vertikalen Einstellrichtung vertikal einstellt;   – einer Magnetbandkassette, die ein Magnetband enthält, welches von dem Bandlaufwerk (1) in einer Transportrichtung an dem magnetischen Datenübertragungskopf (5) vorbei bewegbar ist, wenn die Magnetbandkassette in die Kassetten-Aufnahme eingesetzt ist, wobei das Band ein überwachtes Merkmal hat, das aus der Gruppe bestehend aus der Bandkante, einer Referenzdatenspur und einer Servospur ausgewählt ist;  wobei der magnetische Datenübertragungskopf (5) einen ersten Kanal mit einem ersten Datenübertragungselement (6) und einen zweiten Kanal mit einem zweiten Datenübertragungselement (7) aufweist,  wobei das erste und zweite Datenübertragungselement (6, 7) jeweils getrennt und unabhängig das überwachte Merkmal überwachen, wenn sich das Magnetband an dem magnetischen Datenübertragungskopf (5) vorbei bewegt, und der erste und...
Patent DE-10062193-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Metallplatten und Warmbandwalzwerk
Inventor: HORII KENJI
IPC: B21B15/00
Filed: 2000-12-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von Metallplatten, bei welchem  – die Endteile
zweier Metallplatten (1, 2) mit gegenseitiger Überlappung übereinander angeordnet werden,  – je ein
Scherwerkzeug (3, 4), das neben seiner Scherkante (33, 43) eine
Pressfläche
(32, 42) aufweist, in Anlage an jeden Endteil der beiden Metallplatten
(1, 2) gebracht wird,  – durch
gegensinnige Scherbewegungen der Scherwerkzeuge (3, 4) die Endabschnitte
(11, 12) der beiden Metallplatten (1, 2) abgeschert, dabei die beiden
zu verbindenden Metallplatten (1, 2) in eine etwa gleiche Höhenlage
gebracht und durch einen Pressvorgang miteinander verbunden werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Scherwerkzeuge (3,4) während
des Scher- und Verbindungsvorganges mit sich seitlich um einen Betrag ε überlappenden
Wirklinien ihrer Scherkanten (33, 43) bewegt werden und  – die beiden
Metallplatten (1, 2) während
des Abscherens der beiden Endabschnitte (11, 12) in einem zur Dickenrichtung
der Metallplatten (1, 2) geneigten Verbindungsbereich durch eine
von den...
Patent DE-10102529-B4 (DE)
Title: Einfassmaschine
Inventor: OKAMURA MASAHIKO
IPC: D05B3/10
Filed: 2001-01-20
Granted: 2006-09-07
Abstract: Einfassnähmaschine
einschließlich einer
Einfassnähgutzuführvorrichtung
(4) mit einer Einfassnähgutaufnahmebasis
(41) zur Aufnahme eines Einfassnähguts
(M2), wobei die Einfassnähgutzuführvorrichtung das
auf der Einfassnähgutaufnahmebasis
gehaltene Einfassnähgut
auf ein Nähgut
(M1) über
einem Nähmaschinentisch
(1) zuführt
und die Einfassnähmaschine
folgende weitere Merkmale umfasst:  Feststellmittel (81), die
auf einer in Bezug auf eine Richtung, in welcher das Einfassnähgut (M2)
auf die Einfassnähgutaufnahmebasis
(41) bewegt wird, stromaufwärts
gelegenen Seite der Einfassnähgutaufnahmebasis
(41) angeordnet sind, zum Feststellen eines Gegenstandes, der die Feststellmittel
passiert, wobei der festzustellende Gegenstand eine Hand einer Bedienungsperson
oder das Einfassnähgut
(M2) ist; und  Steuermittel (100) zur Steuerung eines vorbestimmten
Antriebsmechanismus (42), wenn das Einfassnähgut (M2) so beurteilt ist,
dass es auf der Einfassnähgutaufnahmebasis (41)
angeordnet ist, basierend auf einem Ausgangssignal der Feststellmittel
(81); wobei  die Steuermittel (100) den festzustellenden Gegenstand durch
die Feststellmittel (81) zunächst
feststellen und dann entscheiden, dass das Einfassnähgut (M2)
auf der Einfassnähgutaufnahmebasis
angeordnet ist, nachdem der...
Patent DE-10112558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen eines Airbags
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R21/268
Filed: 2001-03-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Füllen
eines Airbags mit einem Behälter
(1) für
ein Druckgas, einem mit dem Behälter
(1) mittels einer gasdichten Verbindungsstelle (7) fest verbundenen
Gasabblasstutzen (5), einer im Gasabblasstutzen (5) vorgesehenen
Verschlusseinrichtung (2), welche den Behälter (1) im Normalbetrieb verschließt und welche
eine im Gasabblasstutzen (5) vorgesehene Gasausströmöffnung (12)
zum Füllen
des Airbags mit dem Druckgas freigibt und einer in Strömungsrichtung
vor der Gasausströmöffnung (12)
vorgesehenen Drosselöffnung
(3), welche die Ausströmgeschwindigkeit
des Gases aus dem geöffneten
Behälter
(1) drosselt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselöffnung (3)
durch das einwärts
gebogene stirnseitige Ende des den Behälter (1) bildenden rohrförmigen Ausgangskörpers gebildet
ist, bei der ein weiteres Nachbearbeiten des die Drosselöffnung (3)
bildenden Randes entfällt
und die gasdichte Verbindungsstelle (7) des Gasabblasstutzens (5)
mit dem Behälter
(1) um die Drosselöffnung
(3) angeordnet ist.
Patent DE-10113190-B4 (DE)
Title: Feuchtesensor nach dem Taupunktprinzip auf Basis einer dünnen Membran
Inventor: ASHAUER MATTHIAS
IPC: G01N25/68
Filed: 2001-03-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Feuchtesensor
mit  einer Membran (4) und einer Trägereinrichtung (2) für die Membran
(4);  einer Einrichtung (6, 8, 10) zum Kühlen der Membran (4);  einer
Einrichtung (20; 22; 24) zum Erwärmen
der Membran (4); und  einer Einrichtung zum Bestimmen einer
Aufheizkurve, die sich beim Erwärmen
der Membran (4) ergibt, zum Bestimmen einer Änderung eines Niederschlagszustands
auf der Membran (4) aus einer Analyse der Kurvenform der Aufheizkurve
und zum Ermitteln der Feuchte aus der bestimmten Niederschlagszustandsänderung.
Patent DE-10125031-B4 (DE)
Title: Tischpositioniervorrichtung
Inventor: CHIBA JIRO
IPC: H01L21/68
Filed: 2001-05-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Tischpositioniervorrichtung mit einem feststehenden Tisch, der auf seiner Oberfläche mit einer Referenzebene ausgebildet ist, einem beweglichen Tisch, der auf dem feststehenden Tisch derart gelagert ist, dass er in zwei Dimensionen auf der Referenzebene beweglich ist, und mit einer Mehrzahl von Tischbewegungsmechanismen zum Bewegen des beweglichen Tisches auf der Referenzebene, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Tischbewegungsmechanismus einen Servomotor, ein exzentrisches Steuerflächenglied, das durch den Servomotor rotationsmäßig bewegt wird, sowie eine erste und eine zweite parallele Platte aufweist, die an dem beweglichen Tisch derart angebracht sind, dass das exzentrische Steuerflächenglied sandwichartig zwischen ihnen angeordnet ist, wodurch eine exzentrische Rotationsbewegung des exzentrischen Steuerflächenglieds in eine lineare Bewegung des beweglichen Tisches umgewandelt wird.
Patent DE-10144388-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle von Objekten
Inventor: BEIL OLIVER
IPC: G06T7/70
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle von Objekten, bei welchem mit einer Bildaufnahmeeinrichtung
(5) ein Bild eines zu kontrollierenden Objekts (2) aufgenommen und Bilddaten
erzeugt werden,  bei welchem mit einer Bildverarbeitungseinrichtung
(9, 10, 11) die mit der Bildaufnahmeeinrichtung (5) erzeugten Bilddaten
einer Wavelet-Transformation, die mit einer Unterabtastung des Bildes
verbunden ist, unterzogen werden und bei welchem anhand der transformierten
Bilddaten die Objektkontrolle durchgeführt wird,  dadurch gekennzeichnet
, dass zur Objektkontrolle die Korrelation der transformierten Bilddaten
des aufgenommenen Bildes mit geschätzten transformierten Bilddaten
zumindest eines Musterbildes berechnet wird,  wobei die geschätzten transformierten
Bilddaten des Musterbildes folgendermaßen ermittelt werden  – Aufnehmen
von zumindest vier um zumindest ein Pixel gegeneinander verschobenen
Bildern des Musters,  – Wavelet-Transformieren
der Bilddaten und  – Berechnen
der geschätzten
transformierten Bilddaten, die bei einer Korrelation mit den transformierten
Bilddaten der aufgenommenen Musterbilder jeweils einen zumindest näherungsweise
gleich großen
Korrelationskoeffizienten ergeben, durch ein Schätzverfahren.
Patent DE-10203367-B4 (DE)
Title: Vibrationsgyroskop, elektronisches Gerät, das dasselbe verwendet und Eigendiagnoseverfahren für ein Vibrationsgyroskop
Inventor: EBARA KAZUHIRO
IPC: G01C19/5642
Filed: 2002-01-29
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vibrationsgyroskop (1, 20, 30), das folgende Merkmale umfaßt:  ein Schwingungselement (2), das eine Mehrzahl von Erfassungselektroden (2L, 2R) umfaßt, und ansprechend auf ein Treibersignal und eine angelegte Winkelgeschwindigkeit schwingt;  eine Schwingungselementtreibereinheit (6) zum Anlegen eines Treibersignals an das Schwingungselement;  eine Mehrzahl von Erfassungslastimpedanzelementen (14, 15), die mit der Mehrzahl von Erfassungselektroden (2L, 2R) verbunden sind, zum Umwandeln von Ladungen, die in der Mehrzahl von Erfassungselektroden (2L, 2R) ansprechend auf die Schwingung des Schwingungselements (2) erzeugt werden, in Spannungssignale;  eine Corioliskrafterfassungseinheit (11) zum Ausgeben eines Coriolissignals, das der Winkelgeschwindigkeit entspricht, auf der Basis der Mehrzahl von Spannungssignalen; und  eine Impedanzänderungseinheit zum Ändern der Impedanz von zumindest einem der Mehrzahl von Erfassungslastimpedanzelementen (14, 15) von einem ersten Impedanzwert auf einen zweiten Impedanzwert, so daß sich der zweite Impedanzwert von einem Impedanzwert eines weiteren der Mehrzahl von Erfassungslastimpedanzelementen unterscheidet.