baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19653263-B4 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares Bremssystem für Fahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge
Inventor: STUMPE WERNER
IPC: B60T15/14
Filed: 1996-12-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Elektronisch steuerbares Bremssystem (10) für Fahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge,  mit einem Bremswertgeber (26), mit dessen Betätigungsmittel (39) wenigstens ein elektrischer Teil (27) und wenigstens ein an einen Druckluftvorrat (20, 22) angeschlossener pneumatischer Teil (28, 29) zur Abgabe von Bremsanforderungssignalen betätigbar sind, wobei das pneumatische Bremsanforderungssignal bei oder nach dem Überschreiten des vollen Betätigungsbereichs des elektrischen Teils (27) des Bremswertgebers (26) erzeugt wird,  sowie mit einer vom elektrischen Teil (27) des Bremswertgebers (26) ansteuerbaren Drucksteuerventilanordnung (17), welche mit einem ersten Anschluß (54) an den Druckluftvorrat (20, 22) mit einem zweiten Anschluß (60) an eine Druckentlastungsstelle (42) und mit einem dritten Anschluß (62) wenigstens mittelbar an einen Bremszylinder (16) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der pneumatische Teil (28, 29) des Bremswertgebers (26) von der Bauart eines Betriebsbremsventils ist, welches die  Druckentlastungsstelle (42) aufweist und dessen Anschluß für Energieabfluß (61) unmittelbar an den zweiten Anschluß (60) der Drucksteuerventilanordnung (17) angeschlossen...
Patent DE-19700259-B4 (DE)
Title: Pistole zum Erzeugen von Montageschaum
Inventor: KOPP VOLKER
IPC: B05B7/04
Filed: 1997-01-07
Granted: 2016-09-29
Abstract: Pistole (11) zum Erzeugen von Montageschaum mit einem Düsenrohr (12), mit einem Abzugshebel (13), mit einer Düsennadel (14) koaxial im Düsenrohr (12), die durch einen Kraftspeicher (16) in ihre Schließlage gedrängt wird, mit einer Koppelvorrichtung (18) zwischen Abzugshebel (13) und Düsennadel (14), vermittels der eine bestimmte Lage des Abzugshebels (13) einer bestimmten Lage der Düsennadel (14) entspricht, mit einem an das Düsenrohr (12) angrenzenden Hohlraum (17) und mit einem zwischen der Koppelvorrichtung (18) und dem Hohlraum (17) angeordneten und den Hohlraum (17) begrenzenden Wandabschnitt (19) mit einem in dem Wandabschnitt (19) angeordneten Führungsmittel (21) und Dichtungsmittel (22) dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsmittel (21) in dem Dichtungsmittel (22) integriert ist.
Patent DE-19704519-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Frequenzgangkompensation eines Audiosignals
Inventor: LEE HAI-WOOK
IPC: H03F1/08
Filed: 1997-02-06
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Frequenzgangkompensation eines Audiosignals mit  einem Hochpassfilter
(32), das nur einen Hochfrequenzanteil eines Wiedergabesignals eines
Magnetbandes durchlässt;  einem
variablen Abschwächer
zum Erzeugen eines Ausgangssignals; und  einem Addierer (36)
zum Überlagern
des Ausgangssignals des variablen Abschwächers mit dem Wiedergabesignal;  dadurch
gekennzeichnet, dass  der variable Abschwächer durch einen Begrenzer
(34) gebildet wird und das Ausgangssignal des variablen Abschwächers ein
begrenztes Signal ist, wobei der Begrenzer (34) ein Signal zwischen
vorgegebenen Pegeln im hochpassgefilterten Wiedergabesignal unterdrückt wird;
und  wobei der Addierer (35) das begrenzte Signal mit dem Widergabesignal überlagert,
um einen Hochtonbereich anzuheben und um den Frequenzgang des Wiedergabesignals zu
kompensieren.
Patent DE-19705887-B4 (DE)
Inventor: ZUBER GERHARD
IPC: D06F81/04
Filed: 1997-02-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: A tilting ironing board (1) has legs (7, 8) which intersect in an axis (9). One of the legs (7) is fastened to the board plate via a rotary axis (6) while the other leg (8) is joined to the board via a height adjustment mechanism (5). A spacer piece (18, 19) is associated with each leg and mounted force- and form-lockingly between the legs (7, 8) on the axis (9). The pieces (18, 19) are each equipped with a groove and the grooves converge when the board is in a collapsed state. A locking lever (16), coupled to the adjusting lever (15), joins the pieces (18, 19).
Patent DE-19731622-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung und Sekundärluftschaltventil für eine Brennkraftmaschine mit einem Sekundärluftzuführ-System
Inventor: SAVIDIS PAVLOS
IPC: F01N3/30
Filed: 1997-07-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
mit einem Sekundärluftzuführ-System,
welches über
ein Sekundärluftschaltventil (10)
mit einer Sekundärluftauslassöffnung (38)
Sekundärluft
(22) in einen Abgaskanal (28) einspeist sowie zwischen der Sekundärluftauslassöffnung (38)
und dem Abgaskanal (28) ein zusätzliches
Rückschlagventil
(32) enthält,
das hitzebeständig
und hitzeabweisend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Sekundärluftschaltventil
(10) direkt an einem Gehäuse
(24) angeordnet ist, in welchem wenigstens ein Abgaskanal (28) verläuft und
in dem zwischen der Sekundärluftauslassöffnung (38)
des Sekundärluftschaltventils
(10) und dem Abgaskanal (28) ein Verbindungskanal (26) ausgebildet
ist, in dem am ventilseitigen Ende, abgasseitigen Ende und/oder
zwischen Abgaskanal (28) und Sekundärluftschaltventil (10) das
zusätzliche Rückschlagventil
(32) angeordnet ist.
Patent DE-19806752-B4 (DE)
Title: Offsetregelung
Inventor: BRINKS GERALD
IPC: H02N2/06
Filed: 1998-02-18
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Offsetregelung eines von einem Sensormodul erzeugten Ausgangssignals (A S ), bei dem  – ein vom Ausgangssignal (A S ) abhängiger dynamischer Istwert erzeugt wird,  – dieser dynamische Istwert mit einem abgespeicherten, feststehenden Sollwert verglichen wird und  – bei einer Abweichung von feststehenden Soll- und dynamischen Istwert das Ausgangssignal (A S ) verändert wird und dadurch ein neuer dynamischer Istwert erzeugt wird, dessen Abweichung zum feststehendem Sollwert geringer ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Wert der Abweichung zwischen dem dynamischen oder neuen dynamischen Ist- und dem feststehenden Sollwert erfaßt wird,  – die aufeinanderfolgenden Werte der Abweichung aufsummiert werden und  – bei Erreichen eines maximalen bzw. minimalen Grenzwertes eine Fehlermeldung erzeugt wird.
Patent DE-19811051-B4 (DE)
Title: Luftansaugeinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SPANNBAUER HELMUT
IPC: F02M35/10
Filed: 1998-03-13
Granted: 2014-01-02
Abstract: Luftansaugeinrichtung für einen Verbrennungsmotor, mit einem Gehäuse (12) zur Aufnahme eines Luftfilters und mit einer Luftzuführung, die von mindestens zwei Ansaugrohren gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Ansaugrohre unterschiedliche Länge aufweisen und wenigstens einem Ansaugrohr Schließmittel zugeordnet sind, wobei es als Zusatzansaugrohr (14) ausgebildet ist, wobei ein Ansaugrohr (13) ständig offen und wenigstens ein Zusatzansaugrohr (14) mit Schließmitteln verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) als ein mit der Luftzuführung die motordrehzahlabhängige Geräuschentwicklung bei der Luftansaugung dämpfender Resonator ausgebildet ist und einen durch die Schließmittel volumenvariablen und auf die Drehzahl abstimmbaren Helmholtz-Resonator bildet.
Patent DE-19816659-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz gegen das Eindringen von Fremdkörpern in einen Walzenspalt
Inventor: ZUBER MATHIAS
IPC: B41F27/12
Filed: 1998-04-15
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz gegen das Eindringen von Fremdkörpern in einen Walzenspalt
zweier Zylinder, insbesondere gebildet durch eine Andrückwalze, die
parallel zu einem Plattenzylinder angeordnet ist und mit diesem
zusammenwirkt, wobei eine Auslenkbewegung der Andrückwalze
gegen eine Federkraft erfolgt, dadurch gekennzeichnet,  daß die Enden
(13, 14; 36) der Andrückwalze
(4) mit einer Steuerkontur (16, 17; 48, 53) eines bewegbaren Betätigungselementes
(19, 49) zusammenwirken,  daß die Steuerkontur (16, 17;
48, 53) eine ansteigende Schräge
(33, 34 bzw. 48) und eine daran anschließende Gerade (36) bzw. abfallende
Schräge
(53) aufweist,  daß das
Betätigungselement
(19; 49) gegen die Kraft einer Rückstellfeder
(26; 51) auslenkbar und mit einem Schalter (24) in Wirkverbindung
brnigbar angeordnet ist und  daß das Betätigungselement (19, 45) in
Achsrichtung der Andrückwalze
(4) oder in einem Winkel insbesondere senkrecht zur Andrückwalze
(4) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-19840660-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: LAGIES DIETMAR
IPC: F01P3/20
Filed: 1998-09-05
Granted: 2008-09-04
Abstract: Antriebsanordnung
für ein
Fahrzeug, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsaggregat umfassend ein Kurbelgehäuse (10),
welches einseitig von einer Ölwanne
(12) abgeschlossen ist, wobei zwischen Ölwanne (12) und Kurbelgehäuse (10)
eine Lagertraverse (14) vorgesehen ist, mit Lagermitteln (28) für eine Kurbelwelle,
wobei die Lagertraverse (14) zumindest einen Abschnitt einer einstückig ausgebildeten
Aufnahme (32) für ein
Nebenaggregat aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme
(32) für
das Nebenaggregat ein Zuführmittel (38)
für Kühlwasser
an das Nebenaggregat aufweist.
Patent DE-19849584-B4 (DE)
Title: Drahtloses Telefongerät
Inventor: FUKUMURA RYOICHI
IPC: H04B7/26
Filed: 1998-10-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Mobiles,
drahtloses Telefongerät
(1) zur Kommunikation mit einem entsprechenden entfernten Telefongerät über einen Übertragungskanal
zur Übertragung
von Sprachsignalen, umfassend:  eine Eingabeeinheit (6) zur
Eingabe von Textdaten,  einen Speicher zur Speicherung der eingegebenen
Textdaten,  eine Ausgabeeinheit (5) zur Anzeige der gespeicherten Textdaten,  eine
erste Schaltung (4), welche dafür
vorgesehen ist, während
einer Kommunikation mit dem entfernten Telefongerät, die im
Speicher enthaltenen Textdaten in kodierter Form so in das Sprachsignal
einzufügen,
dass die Textdaten vom Sprachsignal unterscheidbar und trennbar
sind,  eine zweite Schaltung (3b, 3c), welche dafür vorgesehen ist,
ein ankommendes Sprachsignal ständig
auf Textdaten zu überprüfen, die
Textdaten vom Sprachsignal zu trennen und die Textdaten zur Anzeige
durch die Ausgabeeinheit (5) an den Speicher weiterzuleiten.
Patent DE-19919271-B4 (DE)
Title: Schaltschwinge für ein Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: STEINBERGER WOLFGANG
IPC: F16H63/38
Filed: 1999-04-28
Granted: 2009-04-30
Abstract: Schaltschwinge
für ein
Zahnradwechselgetriebe mit U-förmiger
Gestalt, deren Schaltmaulwangen (2, 3) zur axialen Verschiebung
einer formschlüssig
mit einer Wechsel-Zahnradkupplung bzw. einer Synchronisiereinheit
verbundenen Schaltmuffe, wobei eine Schwenkbewegung der Schaltschwinge
(1) von einem mit einer Schaltwelle ortsfest verbundenen Schaltfinger
erfolgt, der dazu in eine Schaltnut (12) der Schaltschwinge (1)
formschlüssig eingreift
und eine Rastkontur (10) der Schaltschwinge (1) mit einer ortsfest,
separat von der Schaltschwinge (1) angeordneten Schaltarretierung
zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß zur spanlosen Herstellung
der einteilig gestalteten Schaltschwinge (1) zunächst aus Stahlblech ein Rohling
vorgestanzt wird, bevor dieser durch zumindest eine Biegeoperation
zu dem fertigen Bauteil umgeformt wird.
Patent DE-19924919-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: JONSCHER AXEL
IPC: B60J5/04
Filed: 1999-05-31
Granted: 2012-04-19
Abstract: Fahrzeugtür mit einem Türrahmen, der ein vorderes, Scharniere (5, 6) tragendes Rahmenteil (1), ein hinteres Rahmenteil (2) und ein unteres Rahmenteil (3) aufweist, und mit einem Seitenaufprallträger (11, 11'), der sich vom vorderen Rahmenteil (1) oberhalb des unteren Rahmenteils (3) bis zum hinteren Rahmenteil (2) erstreckt, wobei das vordere Rahmenteil (1) zumindest abschnittsweise als Hohlkörper ausgebildet und das vordere Rahmenteil (1) in unmittelbarer Nachbarschaft des unteren Scharniers (5) durch den Seitenaufprallträger (11, 11') abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Rahmenteil (1) in unmittelbarer Nachbarschaft zum unteren Scharnier (5) ein topfartiges Gussteil (7) aufweist, welches durch den Seitenaufprallträger (11, 11') abgestützt ist, und an besagtes topfartiges Gussteil (7) sich nach oben ein Freiraum (9) und weiter ein Gussteilhohlkörper (8) anschließen, wobei das untere Scharnier (5) am topfartigen Gussteil (7) oder in dessen unmittelbarer Nachbarschaft im Bereich des Freiraumes (9) am vorderen Rahmenteil (1) befestigt ist.
Patent DE-19932214-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ANDRZEJ
IPC: B60N2/30
Filed: 1999-07-09
Granted: 2011-12-29
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (18, 118) und einer Rückenlehne (20), die aus einer Fahrposition in Richtung des Sitzteiles (18, 118) umklappbar ist, wobei das Sitzteil beim Umklappen der Rückenlehne vom Anlenkpunkt (S) der Rückenlehne (20) weg nach vorne bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrglied (88) vorgesehen ist, welches das Schließen einer Verriegelungseinrichtung (56) des Sitzteiles und/oder ein Verriegeln der Rückenlehne (20) verhindert, wenn sich das Sitzteil (18) nicht in seiner hinteren Endposition befindet.
Patent DE-19940340-B4 (DE)
Inventor: PAHL ANDREAS
IPC: C09J5/06
Filed: 1999-08-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Production of structural adhesive for joints uses a film of construction adhesive coated on both sides with adhesive. Production of structural adhesive for joints comprises fixing the joint using a film of construction adhesive coated on both sides with adhesive and heating to cure. Independent claims are included for an adhesive film comprising a film of adhesive that in post-crosslinkable and non-adhesive and a construction adhesive prepared as above.
Patent DE-19959333-B4 (DE)
Inventor: GRAVERT PETER
IPC: B65H1/00
Filed: 1999-12-09
Granted: 2005-02-03
Abstract: A device for isolating strips conveyed next to another in lengthwise direction is constituted by at least one separating unit which is extended parallel to a lengthwise axis. Each strip is assigned to one guide and it is inserted and guided by the guides in a plane running essentially parallel to the lengthwise axis of the separating unit and different for neighboring guides. When the strips are inserted into the guides, the guides are adjustable from a starting position, in which the strips have a slight lateral interval, into a separable position, in which a larger interval exists between the strips.
Patent DE-19963038-B4 (DE)
Title: Bauaufzug
Inventor: STEINWEG KLAUS
IPC: B66B9/187
Filed: 1999-12-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Bauaufzug
mit einer entlang von Etagen an einem Aufzugsmast verfahrbaren Aufzugskabine mit
wenigstens einem öffenbaren
Seitenwandteil und mit öffenbaren
Sicherheitstoren in den Etagen, wobei das jeweilige Sicherheitstor
mit dem öffenbaren
Seitenwandteil der Aufzugskabine fluchtet, wenn sich die Aufzugskabine
in der entsprechenden Etage befindet, wobei das wenigstens eine
Seitenwandteil und die Sicherheitstore verriegelbar ausgebildet
sind und wobei eine Aufzugssteuerung vorgesehen ist, die bei Entriegelung
wenigstens eines Seitenwandteiles oder wenigstens eines Sicherheitstores
die Weiterfahrt der Aufzugskabine unterbricht, dadurch gekennzeichnet,
dass das wenigstens eine Seitenwandteil (7, 8) und die Sicherheitstore
(9) jeweils mit einer elektrischen Verriegelungseinrichtung ausgerüstet sind,
welche zur Aktivierung oder Deaktivierung jeweils mit einer Steuerschaltung
(10, 11) verbunden sind, wobei die Steuerschaltungen (10, 11) der
elektrischen Verriegelungseinrichtungen so miteinander verknüpft sind,
dass nach Freigabe durch die Aufzugssteuerung die elektrische Verriegelungseinrichtung des öffenbaren
Seitenwandteiles (7, 8) und des zugeordneten Sicherheitstores (9) öffnen, wenn
sich die Aufzugskabine (3) mit ihrem öffenbaren Seitenwandteil...
Patent AU-2011100527-B4 (AU)
Title: Method of and system for message classification of web email
Inventor: PULFER CHARLES E
IPC: H04L12/58
Filed: 2011-05-10
Granted: 2011-08-11
Abstract: Web based email classification is disclosed. A user (114) selects classifications for an email message form within web email access client software 5 executed by client devices (108, 110, 112). The client devices may be personal computers, notebook computers or portable computing devices such a mobile phone or personal digital assistant (PDA) device. The web client (108) accesses an email server (104) through a network (102) such as the internet. The client (108) receives a user-generated event from the group consisting of send events, print 0 events and save events, and in response to the event presents the user (114) with a pop-up dialog requiring selection of a first security classification based upon predefined classification criteria available to the user (114) for associating with the message form of the web email access client. After receiving a first security classification selection input from the user (114) the message is sent through the 5 server (104) with the classification metadata properties flowing as message properties or SMTP x-header properties within the email.
Patent AU-2015100411-B4 (AU)
Title: Systems and methods of access control and system integration
Inventor: DRURY RODNEY KENNETH
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-03-31
Granted: 2016-01-07
Abstract: Automated provisioning, according to one example embodiment, enables a mutual customer to establish an intelligent and automated connection between an accounting software system and their financial institution. For example, this might be achieved by allowing a financial institution customer to make feeds from their bank accounts available to the accounting software system within financial internet software (e.g., hosted and operated by the customer's financial institution). Once a customer selects the bank account(s) they want to share with the accounting software system, they are passed along to the accounting software system to link the selected bank account with an account they have set up in the accounting software system.
Patent AU-2015101974-B4 (AU)
Title: Staple cartridge including a barbed staple
Inventor: SCHELLIN EMILY A
IPC: A61B17/072
Filed: 2015-02-10
Granted: 2020-12-24
Abstract: An end effector for fastening tissue, comprising: 
an anvil, wherein said anvil comprises a deck configured to support tissue, wherein said deck 
comprises: 
a first surface, having a first longitudinal row of staple forcing pockets; 
and a second surface, having a second longitudinal row of staple forming pockets, and wherein said 
first surface is positioned vertically above said second surface; 
a cartridge comprising a plurality of staple cavities, wherein said plurality of staple cavities are 
arranged in first and second longitudinal rows of staple cavities; 
a plurality of staples removably stored within said staple cavities, and a plurality of staple drivers 
movable within said staple cavities, wherein said staple drivers are configured to lift said staples 
toward said anvil, each said staple comprises, a base, a pair of legs extending from said base wherein 
each said leg has a tip configured to pierce tissue, and wherein each said leg comprises at least two 
barbs extending from each said leg inwardly toward a center of said staple; and 
a firing member configured to lift said staple drivers toward said anvil, wherein said firing member 
comprises a first portion configured to engage said anvil and a second portion configured to engage 
said cartridge, and wherein said firing member is configured to relatively position said anvil and said 
cartridge.
Patent AU-2017101610-B4 (AU)
Title: A Portable Shelter
Inventor: FRASER MARK ANDREW
IPC: E04H15/28
Filed: 2017-11-16
Granted: 2018-05-24
Abstract: The present invention relates to a portable shelter assembly including a support. An expandable shelter is supported by the support and expands to shelter at least one person. One or more anchors are provided for anchoring the shelter and include receptacles for receiving material. Advantageously, the anchors anchor the shelter to impede the assembly from being blown away in the wind.
Patent AU-2017101673-B4 (AU)
Title: Authentication means using deliberate misregistration of print elements
Inventor: BERRIDGE TIM
IPC: B42D25/30
Filed: 2017-11-30
Granted: 2018-03-22
Abstract: A security feature for an article of value 10 is disclosed. The article 10 is one of a set of similar articles of value, and the security feature has a substrate 24 and, an image element (e.g. 14, 12, 20, 30 or 32) formed on the substrate. The substrate has a reference feature (e.g. 15, 28) defining a registered position for the image element, and the image element is formed at a misregistered position (e.g. X1, X2 , X3 or X4 ). The misregistered position is deliberately offset from the registered position such that the deliberate offset differs from deliberate offsets respectively defining the misregistered positions of corresponding image elements on other valuable articles in the set. The offset(s) may be small enough to go unnoticed to the casual observer but machine readable to provide a means to authenticate the article as genuine. (Fig. 1 to Accompany Abstract)
Patent DE-102004001200-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sedimentation von Feststoffpartikel enthaltendem Abwasser
Inventor: GNAUERT ROLF
IPC: B01D21/24
Filed: 2004-01-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zur Sedimentation von Feststoffpartikel enthaltendem Abwasser (AW),
welche einen an einer 1. Stirnwand (4) mit einem oberen Einlass
(5) für
das Abwasser (AW) versehenen Absetzbehälter (2) aufweist, der im Inneren
mit einer den Einlass (5) mit seinem unteren Höhenbereich (10) verbindenden
Verteilerkammer (9) und mit mehreren, den unteren Höhenbereich
(10) mit seinem oberen Höhenbereich
(3) verbindenden, durch Lamellen (14) gebildeten Schrägkanälen (13)
ausgerüstet
ist, wobei der Absetzbehälter
(2) an einer 2. Stirnwand (6) mit einem oberen Auslass (7) für partikelarmes
Abwasser (AW) und im unteren Höhenbereich
(10) mit einem Abzug (17) für partikelreichen
Schlamm ausgestattet ist, wobei der Abzug (17) für den Schlamm ein sich von
einer 1. Stirnwand (4) des Absetzbehälters (2) zu einer 2. Stirnwand
(6) mit Abstand unterhalb der Schrägkanäle (13) erstreckendes, am Absetzbehälter (2)
fixiertes Mantelrohr (22) mit mindestens einer seine Rohrwand (23)
durchsetzenden oberen länglichen
Obertrittsöffnung
(24) sowie ein in dem Mantelrohr (22) drehbar...