Patent DE-202016102220-U1 (DE)
Title: Toner Vorratsbehälter und Anwendung davon
IPC: G03G21/18
Filed: 2016-04-27
Abstract: Toner-Vorratsbehälter (200) zum Liefern von Toner an eine Vorrichtung, welcher umfasst: einen Behälter-Körper (210), welcher ein mittleres Element (210A) und ein vorderes Element (210B) aufweist, die einen Innenraum zur Aufnahme des Toners definieren, worin das vordere Element (210B) einen ersten Abdeckbereich (217) aufweist, ein ersten Bereich (216), der sich von dem ersten Abdeckbereich (217) in eine erste Richtung erstreckt, die entlang einer Längsachse des Behälter-Körpers (210) und auf das vordere Element (210B) zu verläuft, und einen zweiten Bereich (218), der sich von dem ersten Bereich (216) in die erste Richtung erstreckt; einen Freisetzungs-Mechanismus, welcher umfasst: eine Platte (220), die auf und senkrecht zu einer äußeren Oberfläche des zweiten Bereichs (218) angeordnet ist, und eine erste Seite und eine abgewandte zweite Seite aufweist, worin die erste Seite der Platte (220) eine erste Vertiefung (222) aufweist und eine erste Insel (222D), die von der ersten Vertiefung (222) umgeben ist, und worin die zweite Seite der Platte (220) eine zweite Vertiefung (224) aufweist und eine zweite Insel (224D), die von der zweiten Vertiefung (224) umgeben ist; ein elastisches Element (228), das ausserhalb des zweiten Bereichs (218) angeordnet ist; ein Freisetzungs-Element (230), welches umfasst: einen Freisetzungs-Bereich (232), der gleitend auf den zweiten Bereich (218) des Behälter-Körpers (210) aufgezogen ist, und eine Öffnung (235) umfasst, die mit der Innenraum des Behälter-Körpers (210) in fluider Verbindung steht, einen Drückbereich (236), der an einer Rückseite des Freisetzungs-Bereichs (232) angeordnet ist, der dem ersten Bereich (216) des Behälter-Körpers (210) gegenüberliegt, und einen Befestigungsaufbau (238), der sich von einer äußeren Seite des Freisetzungs-Bereichs (232) erstreckt und eine Befestigungsvertiefung (238A) aufweist, worin zwei Enden des elastischen Elements (228) gegen den ersten Bereich (216) des Behälters bzw. des Drückbereichs (236) des Freisetzungs-Bereich (230) drücken; und einen Vorsprungs-Bereich (234), der sich von dem Freisetzungs-Bereich (230) entlang der ersten Richtung erstreckt, worin das elastische Element (228) mit dem Freisetzungs-Bereich (232) in Eingriff steht; ein Eingriffs-Element (250), das einen Basis-Bereich (252) aufweist, der an dem Vorsprungs-Bereich (234) des Freisetzungs-Elements (230) überzugsmäßig angebracht ist, und einen Eingriffs-Bereich (254), der ausgestaltet ist, eine Andruckskraft von einem Antriebs-Element der Vorrichtung aufzunehmen; und ein Haken-Element (260), das eine erste Seite (262) und eine abgewandte zweite Seite (264) aufweist, worin die erste Seite (262) an der Befestigungsvertiefung (238A) bewegbar befestigt ist, und worin die zweite Seite (264) einen ersten Stift (264A) aufweist, der in der ersten Vertiefung (222) gleitend aufgenommen wird, und einen zweiten Stift (264B), der in der zweiten Vertiefung (224) gleitend aufgenommen wird; und ein Dichtelement (270), das auf den ersten Bereich (216), den zweiten Bereich (218), und den Freisetzungs-Bereich (232) aufgezogen ist, worin das Zusammenwirken des Haken-Elements (260), der ersten Vertiefung (222), und der zweiten Vertiefung (224) ermöglicht, dass sich der erste Stift (264A) und der zweite Stift (264B) nur in eine Richtung bewegen.