baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206720-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkonsole mit einer verstellbaren Armauflage
Inventor: PATIL BABUGOUDA
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-04-21
Granted: 2022-02-24
Abstract: Fahrzeugkonsole mit einem Konsolenkörper (2) und einer verstellbaren Armauflage (3), wobei in dem Konsolenkörper (2) ein Ablagefach (4) vorgesehen ist, das durch eine Öffnung in einem oberen Teil des Konsolenkörpers (2) zugänglich ist, und die Armauflage (3) verschiebbar an einem Grundkörper (5) gehalten ist, der wiederum schwenkbeweglich an dem Konsolenkörper (2) gelagert ist, um zwischen einer ersten Schwenkposition, in welcher sich der Grundkörper (5) entlang der Öffnung des Ablagefachs (4) erstreckt, und einer zweiten Schwenkposition, in welcher sich der Grundkörper (5) geneigt zur Öffnung des Ablagefachs (4) erstreckt, verschwenkbar zu sein, wobei wenigstens eine Führung (6) in dem oberen Teil des Konsolenkörpers (2) vorgesehen ist, die sich in einer Längsrichtung der Öffnung erstreckt und an der Armauflage (3) wenigstens ein mit der Armauflage (3) entlang des Grundkörpers (5) verschiebbares, aus der Armauflage (3) hervorstehendes, jedoch in die Armauflage (3) mittels eines an der Armauflage (3) angeordneten Betätigungsmechanismus (8) zurückziehbares Verriegelungselement (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsmechanismus (8) vollständig in einem auf einer der Öffnung des Ablagefachs (4) zugewandten Unterseite der Armauflage (3) angeordneten Gehäuse (10) aufgenommen ist, dessen der Öffnung des Ablagefachs (4) zugewandte Unterseite glatt ausgebildet ist, und dadurch, dass die wenigstens eine Führung (6) auf einer Innenseite des Ablagefachs (4) in dem Konsolenkörper (2) angeordnet ist und das wenigstens eine Verriegelungselement (7) in der ersten Schwenkposition des Grundkörpers (5) in seiner aus der Armauflage (3) hervorstehenden Stellung auf der Innenseite des Ablagefachs (4) von der Führung (6) in Längsrichtung der Öffnung des Ablagefachs (4) gleitend geführt ist, wobei die Führung (6) als einseitige Führungsschiene (6) am oberen Teil des Konsolenkörpers (2) und bördelförmig an einer Oberkante des Konsolenkörpers (2) ausgebildet ist, an dem das wenigstens eine Verriegelungselement (7) lediglich einseitig geführt ist.
Patent DE-102017211524-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit Bedienvorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-07-06
Granted: 2020-02-06
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (110), wobei die Bedienvorrichtung (10) ein in eine durch ein Führungselement (31) einer Halterung vorbestimmte Richtung (15, 16, 17) verschiebbares, einen Displayrahmen (12) aufweisendes Display (11) mit einer Verschiebevorrichtung (14, 50), durch die eine Verschiebeposition des Displays mittels einer mechanischen Sensorik (19, 20) erfassbar ist, aufweist, wobei die Bedienvorrichtung (10) dazu ausgestaltet ist, durch ein Verschieben des Displays (11) in die vorbestimmte Richtung (15, 16, 17) eine vorbestimmte Funktion auszulösen, dadurch gekennzeichnet, dass für die vorbestimmte Richtung (15, 16, 17) zumindest zwei unterschiedliche, auslösbare vorbestimmte Funktionen vorgesehen sind und zumindest eine berührungssensitive sensorische Fläche am Displayrahmen (12) dazu ausgestaltet ist, gleichzeitig mit einem Verschieben des Displays (11) in die vorbestimmte Richtung (15, 16, 17) eine jeweilige Berührungsposition (54, 55), an der das Verschieben des Displays (11) erfolgt, zu erfassen und die Bedienvorrichtung (10) dazu ausgestaltet ist, in Abhängigkeit dieser Berührungsposition (54, 55) eine der zumindest zwei unterschiedlichen auslösbaren vorbestimmten Funktionen, die zur jeweiligen Berührungsposition (54, 55) korrespondiert, auszuwählen und auszulösen.
Patent DE-102017216170-B4 (DE)
Title: Abschirmverbindungseinrichtung
Inventor: AOSHIMA KENGO
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-09-13
Granted: 2023-03-23
Abstract: Abschirmverbindungseinrichtung (1) mit leitfähiger Verkleidung (10), wobeidie Abschirmverbindungseinrichtung (1) mehrere elektrische Drähte (2), mehrere Anschlüsse (6), ein Verbindungseinrichtungsgehäuse (3), mehrere Abschirmummantelungen (4) und eine elastische Dichtung (5) umfasst,jeder der elektrischen Drähte (2) mit einem der Anschlüsse (6) verbunden ist,das Verbindungseinrichtungsgehäuse (3) mit mehreren rohrförmigen Abschnitten (3A) versehen ist, die jeweils mit einem jeweiligen der elektrischen Drähte (2) in Eingriff sind, um den jeweiligen elektrischen Draht (2) unterzubringen und zu halten;jede der Abschirmummantelungen (4) einen Kontakt (4a), der mit der leitfähigen Verkleidung (10) in Kontakt ist, und einen Abschnitt aufweist, der im Verbindungseinrichtungsgehäuse (3) angeordnet ist,jede der Abschirmummantelungen (4) einen der elektrischen Drähte (2) umhüllt;die Dichtung (5) teilweise zwischen dem Verbindungseinrichtungsgehäuse (3) und der Verkleidung (10) eingefügt ist,das Verbindungseinrichtungsgehäuse (3) in einen Verbindungseinrichtungsdurchbruch (10b) eingesteckt ist, der in der Verkleidung (10) ausgebildet ist,die Dichtung (5) mehrere rohrförmige Dichtungskörper (5A) und einen Verbindungsabschnitt (5B) aufweist, wobei die rohrförmigen Dichtungskörper (5A) mit den rohrförmigen Abschnitten (3A) in Eingriff sind, indem Innenumfangsflächen (5c) der rohrförmigen Dichtungskörper (5A) in Kontakt mit den rohrförmigen Abschnitten (3A) sind,der Verbindungsabschnitt (5B) benachbarte der Dichtungskörper (5A) verbindet,die Dichtung (5) eine erste Dichtfläche (5a) aufweist, die von einer Außenumfangsfläche des Verbindungsabschnitts (5B) und Außenumfangsflächen der Dichtungskörper (5A) gebildet ist, die Dichtung (5) mehrere zweite Dichtflächen (5b) aufweist, und jede der zweiten Dichtflächen (5b) in einer Umfangsrichtung eines der rohrförmigen Dichtungskörper (5A) verläuft, undwobei die erste Dichtfläche (5a) mit der Verkleidung (10) in Kontakt ist, und jede der zweiten Dichtflächen (5b) mit einer der Abschirmummantelungen (4) in Kontakt ist.
Patent DE-102018103666-B4 (DE)
Title: Befestigungsschellenelement zum Befestigen und Anordnen von Rohr-, Schlauch- oder Mantelleitungen
Inventor: PFEIFFER-WAGNER KLAUS
IPC: H02G3/32
Filed: 2018-02-19
Granted: 2021-07-01
Abstract: Befestigungsschellenelement (100) zum Befestigen und Anordnen von Rohr-, Schlauch- oder Mantelleitungen, umfassend- zumindest einen Griffkörper (1), wobei der Griffkörper (1) dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, dass durch, insbesondere händisches, Greifen des Griffkörpers (1) das Befestigungsschellenelement (100) an den Rohr-, Schlauch- oder Mantelleitungen befestigbar ist, und- zumindest einen Montagekörper (2), wobei der Montagekörper (2) zumindest ein Befestigungsmittel (21), welche Einbuchtungen (20) umfassen, an einer Montageinnenfläche (22) umfasst, mittels derer die Rohr-, Schlauch- oder Mantelleitungen an dem Befestigungsschellenelement (100) anordenbar, insbesondere befestigbar, sind,wobeider Montagekörper (2) mit einem Montagebasiskörper (23) gebildet ist, wobei auf zumindest einer Außenfläche des Montagbasiskörpers (23), zumindest stellenweise, eine Montagekontaktschicht (24) aufgebracht ist, wobei die Montagekontaktschicht (24), zumindest stellenweise, die Montageinnenfläche (22) bildet und weiter wobei die Montagekontaktschicht (24) mit einem anderen, insbesondere auf einer Shore D Skala, weicherem Material als der Montagebasiskörper (23) gebildet ist, und wobeiin der Haupterstreckungsrichtung (L1) jeweils seitlich der Einbuchtungen (20) zumindest ein Befestigungsloch (31, 32) angeordnet ist, wobei das Befestigungsloch (31, 32) durch den Montagebasiskörper (23) in einer sowohl zur L1-, als auch zur L2-Richtung senkrechten L3-Richtung, vollständig hindurch verläuft, wobei die Materialkontaktschicht (24) aus zumindest zwei übereinander angeordneten Unterschichten besteht, wobei dann zwar jedes Material dieser Unterschichten weicher als das Material des Montagebasiskörpers ist, jedoch die beiden Unterschichten in Richtung der Rohr- oder Schlauchleitungen weicher werden, sodass die direkt auf den Montagegrundkörper aufgebrachte Schicht einen weicheren Shore D Wert aufweist, als das Material des Montagebasiskörpers, jedoch einen härteren Shore D Wert aufweist, als die auf die erste Unterschicht aufgebrachte zweite Unterschicht, und weiter, die zweite Unterschicht dann in direktem Kontakt mit den Rohr- oder Schlauchleitungen bringbar ist, sodass die Materialkontaktschicht mit aufeinander gesteckten Materialunterschichten gebildet ist..
Patent DE-102018108083-B4 (DE)
Title: Hybrid-antriebsstrang mit dualen energiespeichervorrichtungen
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-04-05
Granted: 2023-11-02
Abstract: Antriebsstrang (20) für ein Fahrzeug, der Antriebsstrang (20) umfassend:einen Motor (22);eine elektrische Schaltung (24), beinhaltend:einen Motor-Generator (26), der mit dem Motor (22) gekoppelt ist und entweder als Motor zur Versorgung des Motors (22) mit Leistung oder als Generator zum Erzeugen eines elektrischen Stroms aus der vom Motor (22) gelieferten Leistung betrieben wird;einen Anlassermechanismus (32), der mit dem Motor (22) gekoppelt ist und den Motor (22) aus einem Anlaufstrom startet;eine erste Energiespeichervorrichtung (36), die in einer parallelen elektrischen Beziehung zu dem Anlassermechanismus (32) angeordnet und betreibbar ist, um den Anlassermechanismus mit Anlaufstrom zu versorgen;eine zweite Energiespeichervorrichtung (38), die in einer parallelen elektrischen Beziehung mit dem Motor-Generator (26) angeordnet und betreibbar ist, um einen Strom von dem Motor-Generator (26) zu empfangen oder einen Strom an den Motor-Generator (26) zu liefern; undein erstes elektrisches Hilfssystem (28), das in einer parallelen elektrischen Beziehung sowohl zur ersten Energiespeichervorrichtung (36) als auch zur zweiten Energiespeichervorrichtung (38) angeordnet ist;wobei die elektrische Schaltung (24) einen ersten elektrischen Widerstandswert zwischen der ersten Energiespeichervorrichtung (36) und dem Motor-Generator (26) aufweist und einen zweiten elektrischen Widerstandswert zwischen der zweiten Energiespeichervorrichtung (38) und dem Motor-Generator (26) aufweist, wobei der erste elektrische Widerstandswert größer als der zweite elektrische Widerstandswert ist, sodass elektrische Energie vom Motor-Generator (26) leichter zur zweiten Energiespeichervorrichtung (38) fließt als zur ersten Energiespeichervorrichtung (36), und damit der Motor-Generator (26) leichter elektrische Energie aus der zweiten Energiespeichervorrichtung (38) bezieht als aus der ersten Energiespeichervorrichtung (36);ferner umfassend einen ersten Widerstand (40), der innerhalb der elektrischen Schaltung (24) zwischen der ersten Energiespeichervorrichtung (36) und dem Motor-Generator (26) angeordnet ist und mindestens einen Teil des ersten elektrischen Widerstandswerts bereitstellt;wobei der erste Widerstand (40) ein nicht-linearer Widerstand (40) ist, der steuerbar ist, um während vorbestimmter Betriebsbedingungen in einer ersten Widerstandswert-Bedingung zu sein, und auf einen zweiten Widerstandswert-Bedingung eingestellt werden kann, um die Ladung der ersten Energiespeichervorrichtung (36) während anderer Betriebsbedingungen wieder zu laden, wobei die erste Widerstandswert-Bedingung höher ist als die zweite Widerstandswert-Bedingung.
Patent DE-102018108545-B4 (DE)
Title: Magnetischer direktzugriffsspeicher und herstellungsverfahren dafür
Inventor: YU CHWEN
IPC: H01L43/12
Filed: 2018-04-11
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit den folgenden Schritten:Herstellen einer MRAM-Zellenstruktur, MRAM: magnetischer Direktzugriffsspeicher, die eine untere Elektrode (254, 613), einen MTJ-Stapel (MTJ: magnetischer Tunnelkontakt) und eine obere Elektrode (256) umfasst;Herstellen einer ersten isolierenden Deckschicht (227, 620) über der MRAM-Zellenstruktur;Herstellen einer zweiten isolierenden Deckschicht (280, 630) über der ersten isolierenden Deckschicht (227, 620);Herstellen einer ILD-Schicht (230, 640), ILD: Zwischenschichtdielektrikum, über der zweiten isolierenden Deckschicht (280, 630);Erzeugen einer Kontaktöffnung (242) in der ILD-Schicht (230, 640), sodass die zweite isolierende Deckschicht (280, 630) freigelegt wird;Entfernen eines Teils der zweiten isolierenden Deckschicht (280, 630) und eines Teils der ersten isolierenden Deckschicht (227, 620), sodass die obere Elektrode (256) freigelegt wird; undHerstellen einer leitfähigen Schicht (245, 645) in der Öffnung, die die obere Elektrode (256) kontaktiert,wobei die zweite isolierende Deckschicht (280, 630) ein Sauerstofffangvermögen hat, undwobei die erste isolierende Deckschicht (227, 620) eine oder mehrere Verbindungen aus der Gruppe Siliziumnitrid, SiON, SiCN und SiOCN aufweist.
Patent DE-102018117717-B4 (DE)
Title: Siliciumcarbid-halbleiterbauelement, leistungsmodul und leistungsumwandlungsbauelement
Inventor: KONISHI KUMIKO
IPC: H01L29/161
Filed: 2018-07-23
Granted: 2022-12-29
Abstract: Silciumcarbid-Halbleiterbauelement, umfassend:ein Halbleitersubstrat (2), das ein Substrat vom n-Typ mit einem Gehalt an Siliciumcarbid und eine Halbleiterschicht (3) vom n-Typ mit einem Gehalt an Siliciumcarbid, die über dem Substrat vom n-Typ ausgebildet ist, umfasst,wobei das Halbleitersubstrat in der Draufsicht eine Elementregion (27) und eine erste Region, die die Elementregion umgibt, aufweist;eine erste Halbleiterregion (6) vom p-Typ, die auf einer oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats innerhalb der Elementregion ausgebildet ist;eine Source-Region (7) vom n-Typ, die auf einer oberen Oberfläche der ersten Halbleiterregion ausgebildet ist;eine erste Kontaktregion (8) vom p-Typ, die auf der oberen Oberfläche der ersten Halbleiterregion ausgebildet ist;eine zweite Halbleiterregion (4) vom p-Typ, die auf der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats innerhalb der ersten Region ausgebildet ist und in der Draufsicht die Elementregion umgibt;eine zweite Kontaktregion (9) vom p-Typ, die auf einer oberen Oberfläche der zweiten Halbleiterregion ausgebildet ist und in der Draufsicht die Elementregion umgibt;eine Drain-Region (14) vom n-Typ, die auf einer unteren Oberfläche des Halbleitersubstrats ausgebildet ist;eine Gate-Elektrode (12), die auf der oberen Oberfläche der ersten Halbleiterregion neben der Source-Region mit einem dazwischen liegenden isolierenden Film (11) ausgebildet ist;eine erste Elektrode (21), die auf der zweiten Kontaktregion ausgebildet ist; undeinen leitenden Anschlussbereich (20, 25), der auf der zweiten Kontaktregion ausgebildet ist und die erste Elektrode und die zweite Kontaktregion miteinander elektrisch verbindet,wobei die Gate-Elektrode, die Source-Region und die Drain-Region einen Feldeffekttransistor darstellen,wobei die zweite Halbleiterregion und das Halbleitersubstrat eine Diode darstellen,wobei eine dritte Verunreinigungskonzentration der ersten Kontaktregion größer als eine erste Verunreinigungskonzentration der ersten Halbleiterregion ist undwobei eine vierte Verunreinigungskonzentration der zweiten Kontaktregion größer als eine zweite Verunreinigungskonzentration der zweiten Halbleiterregion ist.
Patent DE-102018129832-B4 (DE)
Title: Mikroskopsystem und Verfahren zur mikroskopischen Abbildung
Inventor: FAHRBACH FLORIAN
IPC: G02B21/36
Filed: 2018-11-26
Granted: 2020-08-27
Abstract: Mikroskopsystem (200) zur mikroskopischen Abbildung einer Probe (213), mit einer Detektoreinheit (201), die eine Farbstrahlteileranordnung (100) und mehrere Sensoren aufweist, und mit einer Beleuchtungseinheit (211), die nach Maßgabe einer Ansteuerung durch eine Steuereinheit (204) Licht auf die Probe (213) einstrahlt, wobeidas Mikroskopsystem (200) von der Probe (213) abgestrahltes Licht mit mehreren unterschiedlichen Wellenlängenanteilen in die Farbstrahlteileranordnung (100) einstrahlt, dieses Licht mittels der Farbstrahlteileranordnung (100) in die unterschiedlichen Wellenlängenanteile zerlegt, die unterschiedlichen Wellenlängenanteile jeweils auf einen der Sensoren in der Detektoreinheit (201) führt, mittels der Sensoren Einzelbilddaten erfasst, die Einzelbilddaten und/oder unter Verwendung der Einzelbilddaten erzeugte Bilddaten mittels einer Recheneinheit (203) auswertet, und die Beleuchtungseinheit (211) und/oder die Detektoreinheit auf Grundlage der Auswertung mittels der Steuereinheit (204) ansteuert, und wobeidie Farbstrahlteileranordnung (100) mit einem ersten Strahlteilerprisma (A1), das eine erste Prismenfläche (A1-1), eine zweite Prismenfläche (A1-2), eine dritte Prismenfläche (A1-3) und eine vierte Prismenfläche (A1-4) aufweist ausgebildet ist, wobeieine Ebene, in der die erste Prismenfläche (A1-1) des ersten Strahlteilerprismas (A1) liegt, parallel zu einer Ebene angeordnet ist, in der die zweite Prismenfläche (A1-2) des ersten Strahlteilerprismas (A1) liegt,eine Ebene, in der die dritte Prismenfläche (A1-3) des ersten Strahlteilerprismas (A1) liegt, parallel zu einer Ebene angeordnet ist, in der die vierte Prismenfläche (A1-4) des ersten Strahlteilerprismas (A1) liegt,die Ebene, in der die erste Prismenfläche (A1-1) des ersten Strahlteilerprismas (A1) liegt, einen stumpfen Winkel mit einem ersten Winkelbetrag mit der Ebene, in der die vierte Prismenfläche (A1-4) des ersten Strahlteilerprismas (A1) liegt, einschließt,die Ebene, in der die zweite Prismenfläche (A1-2) des ersten Strahlteilerprismas (A1) liegt, einen stumpfen Winkel mit dem ersten Winkelbetrag mit der Ebene, in der die dritte Prismenfläche (A1-4) des ersten Strahlteilerprismas (A1) liegt, einschließt,in oder parallel zu der Ebene, in der die erste Prismenfläche (A1-1) des ersten Strahlteilerprismas (A1) liegt, eine erste dichroitische Schicht (1) mit einer ersten spektralen Selektivität angeordnet ist, undin oder parallel zu der Ebene, in der die zweite Prismenfläche (A1-2) des ersten Strahlteilerprismas (A1) liegt, eine zweite dichroitische Schicht (1) mit einer zweiten spektralen Selektivität angeordnet ist.
Patent DE-102018209718-B4 (DE)
Title: Luftauslass für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: ROENTGEN ULF
IPC: F24F13/15
Filed: 2018-06-15
Granted: 2023-05-04
Abstract: Luftauslass (10) für einen Fahrzeuginnenraum, wobei der Luftauslass (10) an seiner an den Fahrzeuginnenraum angrenzenden Sichtseite ein oder mehrere, im Wesentlichen vertikal und/oder horizontal angeordnete, wenigstens teilweise verstellbare oder unverstellbare Luftleitlamellen (12, 14, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Luftleitlamellen (12, 16) entlang ihrer vertikalen oder horizontalen Längserstreckung wenigstens eine Verdickung (22, 24) aufweist, die nicht gleichzeitig als Verstellhandhabe ausgebildet ist, wobei Verstellhandhabe und Verdickungen (22,24) an unterschiedlichen Positionen bezüglich der Längserstreckung der Luftleitlamellen (12, 14, 16) ausgebildet sind.
Patent DE-102019100186-B4 (DE)
Title: Karosserievorderteilstruktur
Inventor: HIRATA TAKUYA
IPC: B60R19/52
Filed: 2019-01-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: Karosserievorderteilstruktur mit einem Rahmen (2), der an einem mittleren Teil in einer Karosserie-Querrichtung angeordnet ist und entlang der Karosserie-Querrichtung auf einer Karosserieoberseite verläuft, und einem Grill (4), der auf einer Karosserievorderseite des Rahmens (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Grill (4) mit einem Anbringungselement (9) versehen ist, das auf der Karosserieoberseite angeordnet ist und schräg aufwärts in Richtung einer Karosserierückseite verläuft,eine Grillkomponente (3) auf dem Grill (4) angeordnet ist,das Anbringungselement (9) an der Unterseite des Rahmens (2) angebracht ist, indem es in einer Karosserie-Höhenrichtung befestigt ist, undeine Abdeckung (12) auf einer Fahrzeugrückseite des Grills (4) angeordnet ist und das Anbringungselement (9) oben auf der Abdeckung (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102019203073-B4 (DE)
Title: Unterseeboot mit einem Deckel mit Entlüftungsvorrichtung
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B63G8/00
Filed: 2019-03-06
Granted: 2021-01-21
Abstract: Unterseeboot (10) mit wenigstens einer ersten Öffnung zwischen dem Inneren des Unterseeboots (20) und dem Umgebungswasserbereich, wobei die erste Öffnung mit einen ersten Deckel (30) verbunden ist, wobei die erste Öffnung mit dem ersten Deckel (30) verschließbar ist, wobei der erste Deckel (30) um eine erste Rotationsachse (70) drehbar gelagert ist, wobei auf der ersten Rotationsachse (70) eine erste Achse (100) angeordnet ist, wobei um die erste Achse (100) wenigstens ein erster rotierender Bereich (110) und wenigstens ein erstes Gehäuse (130) angeordnet ist, wobei das erste Gehäuse (130) starr mit dem Unterseeboot (10) verbunden ist, wobei der erste rotierende Bereich (110) mit dem ersten Deckel (30) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuse (130) einen ersten Gasführungskanal (140) aufweist, wobei der erste rotierende Bereich (110) einen zweiten Gasführungskanal (150) aufweist, wobei der erste Gasführungskanal (140) und der zweite Gasführungskanal (150) so angeordnet sind, dass bei geschlossenem ersten Deckel der erste Gasführungskanal (140) und der zweite Gasführungskanal (150) miteinander verbunden sind, sodass Gas vom zweiten Gasführungskanal (150) in den ersten Gasführungskanal (140) gelangen kann.
Patent DE-102019203684-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit temperaturabhängig gedichtetem dichtspalt
Inventor: SCHARSCHINGER MARION
IPC: A61M39/22
Filed: 2019-03-19
Granted: 2020-10-08
Abstract: Der ringförmige Dichtspalt (3) wird von der konischen inneren Dichtfläche (4) des Hahngehäuses (1) und der konischen äußeren Dichtfläche (5) des Kükens (2) gebildet. Die in die innere Ringnut (6) des Hahngehäuses (1) eingesetzte und in die äußere Ringnut (7) des Kükens (2) eingreifende Feder (8) hält das Küken (2) im Hahngehäuse (1). Die Feder (8) besteht aus einer Formgedächtnis-Legierung und ist so ausgelegt, dass sie bei Raumtemperatur flach ist. In einem erhöhten Temperaturbereich verformt sich die Feder (8) aufgrund ihres Formgedächtnisses wie dargestellt so, dass der in die äußere Ringnut (7) des Kükens (2) eingreifende innere Bogen (8b) der Feder (8) ausgelenkt wird und das Küken (2) in axialer Richtung anhebt. Hierdurch erweitert sich der Dichtspalt (3), so dass die Dichtflächen (4, 5) freiliegend beim Autoklavieren vom Dampf erreicht werden können.
Patent DE-102019207480-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Heckklappe an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHIEREN JOHANNES
IPC: B62D65/06
Filed: 2019-05-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Montage einer Heckklappe (3) an eine Fahrzeugkarosserie (1), welche Heckklappe (3) über zumindest ein Heckklappenscharnier (5) an der Fahrzeugkarosserie (1) angelenkt ist, mit einem Bereitstellungsschritt, in dem die Heckklappe (3) als separates Bauteil bereitgestellt wird, einem Vormontageschritt, in dem ein heckklappenseitiges Scharnierteil (21) in einer losen Heckklappen-Schraubverbindung (37) mit einem Positionierspiel (Δp) an der Heckklappe (3) angebunden wird, einem Grobpositionierschritt, in dem die Heckklappe (3) gegenüber der Fahrzeugkarosserie (1) grob vorpositioniert wird und ein karosserieseitiges Scharnierteil (19) in fester Schraubverbindung an der Fahrzeugkarosserie (1) angebunden wird, einem Feinpositionierschritt, in dem die Heckklappe (3) in ihrer Geschlossenstellung unter Nutzung des Positionierspiels (Δp) bis zum Erreichen einer Endmontageposition feinpositioniert wird, und einem Endmontageschritt, in dem die noch lose Heckklappen-Schraubverbindung (37) zwischen dem heckklappenseitigen Scharnierteil (21) und der Heckklappe (3) mittels eines Schraubwerkzeugs (65) festgespannt wird, um die Heckklappe (3) in ihrer Endmontageposition festzulegen, wobei im Endmontageschritt ein Werkzeugzugang (40) für das Schraubwerkzeug (65) bereitgestellt wird, und wobei das Schraubwerkzeug (65) von fahrzeuginnen über den Werkzeugzugang (40) in Werkzeugeingriff mit der Heckklappen-Schraubverbindung (37) gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Querversatz (Δq) zwischen der Heckklappen-Schraubverbindung (37) und dem Werkzeugzugang (40) in Fahrzeugquerrichtung (y) vorliegt, und dass das Schraubwerkzeug (65) zum Festschrauben der Heckklappen-Schraubverbindung (37) unter Zwischenschaltung eines Hilfswerkzeuges (42) in mittelbaren Werkzeugeingriff mit dem Bolzenkopf (76) bringbar ist.