baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212470-A1 (DE)
Title: Auflichtmikroskop zur Hell- und/oder Dunkelfeldmikroskopie
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: G01B11/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Ein Auflichtmikroskop (10; 10a; 10b; 10c) zur Hell- und/oder Dunkelfeldmikroskopie weist eine Beleuchtungseinrichtung (19; 19a; 19b; 19c) zur Beleuchtung einer Objektebene (14) auf, die einen ersten Beleuchtungspfad aufweist, und weist ein Objektiv (16) auf, das zumindest eine erste optische Baugruppe (24) und ein erstes reflektierendes Element aufweist. Das erste reflektierende Element (22) und die erste optische Baugruppe (24) legen durch ihre Anordnung eine optische Achse (26) fest, wobei das Objektiv (16) einen entlang der optischen Achse (26) verlaufenden Strahlengang (27) aufweist, entlang dem der erste Beleuchtungspfad (20) durch das erste reflektierende Element (22) verläuft. Die erste optische Baugruppe (24) ist zur Abbildung des von der Objektebene (14) kommenden Lichts entlang der optischen Achse (26) angeordnet, wobei das erste reflektierende Element (22) das von der Objektebene (14) kommende Licht zur Detektion durch einen Detektor (44) in Richtung derselben reflektiert. Die Beleuchtungseinrichtung (19; 19a; 19b; 19c) weist einen zweiten Beleuchtungspfad (32) auf, der zum ersten Beleuchtungspfad (20) zumindest teilweise getrennt verläuft und der durch ein in den Strahlengang (27) bewegbares zweites reflektierendes Element (34; 34a; 34b) zwischen dem ersten reflektierenden Element (22) und der ersten optischen Baugruppe (24) in den Strahlengang (27) einkoppelbar ist. Eine Waferinspektionsanlage (11) zum Inspizieren eines Objekts (12) weist ein Auflichtmikroskop (10; 10a; 10b; 10c) zur Hell- und/oder Dunkelfeldmikroskopie auf.
Patent DE-102015213651-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Brückenelement zur Spaltüberbrückung zwischen einer Tür und einem Bahnsteig
Inventor: JACOB HENDRIK
IPC: B61D23/02
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1), aufweisend ein elastisch verformbares Brückenelement (6, 7; 20) zur Überbrückung oder Reduzierung eines Spalts (S1) zwischen einem Boden (9) des Schienenfahrzeugs und einem Bahnsteig (8) im Bereich einer Tür (4, 5), wobei das Brückenelement unterhalb der Tür (4, 5) außenseitig an dem Schienenfahrzeug (1) angebracht ist, wobei das Brückenelement (6, 7) aufweist: – eine Trittleiste (10), die eine Außenseite (15) aufweist, welche eine Stirnseite des Brückenelements (6, 7; 20) bildet, – zumindest ein Federelement (11), über welches die Trittleiste (10) an das Schienenfahrzeug (1) gekoppelt ist, sodass bei Ausübung einer Kraft in Querrichtung (Y) auf die Trittleiste (10) die Trittleiste aus einer Ausgangsposition in Querrichtung (Y) beweglich ist, wobei das Federelement (11) komprimiert wird.
Patent DE-102015214773-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem Luftkanal
Inventor: LUGERT MICHAEL
IPC: A47L15/48
Filed: 2015-08-03
Abstract: Bei einer Geschirrspülmaschine (GS) ist ein Luftkanal (LK) zum Ausströmen, insbesondere Ansaugen, von Luft oder eines Luft- /Dampfgemisches (LS) mit einer Luftauslassöffnung (LA) des Spülbehälters (SB) verbunden. Die Durchlassquerschnittsfläche (QB1) des aufsteigenden Kanalabschnitts (KA1) des Luftkanals ist gegenüber der Durchlassquerschnittsfläche (QB3) der Luftauslassöffnung (LA), und/oder gegenüber der Durchlassquerschnittsfläche (QB2) des absteigenden Kanalabschnitts (KA2) des Luftkanals zumindest entlang einem Teilabschnitt, insbesondere entlang einem der Luftauslassöffnung (LA) nachfolgenden Anfangsabschnitt (AA), derart vergrößert, dass dort im aufsteigenden Kanalabschnitt (KA1) die Strömungsgeschwindigkeit (V1) der hindurchströmenden Luft oder des hindurchströmenden Luft-/Dampfgemisches (LS) soweit herabgesetzt ist, dass sich aus der Luft oder aus dem Luft-/Dampfgemisch (LS) mitgeführte Aerosole (PA), insbesondere Flüssigkeitströpfchen und/oder Feststoffpartikel, im aufsteigenden Kanalabschnitt (KA1), insbesondere in dessen Anfangsabschnitt (AA), abscheiden.
Patent DE-102015214858-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erstellen eines dreidimensionalen Modells einer Produktionsumgebung und Hilfsmittel
Inventor: PATRON CHRISTIAN
IPC: G01N21/17
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Erstellen eines dreidimensionalen Modells einer Umgebung (1), insbesondere einer Produktionsumgebung, mit einer Anzahl an Objekten (2, 3, 4), insbesondere Produktionsressourcen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst in einem Schritt a) das Anordnen zumindest eines Markers (7) an einem zu vermessenden Objekt (2, 3, 4), wobei einem jeweiligen Marker (7) zumindest ein eindeutiges Informationsdatum zugeordnet ist. In einem Schritt b) wird die Umgebung (1) mit einer Abtastvorrichtung (5) abgetastet, um aus einem von Objekten (2, 3, 4) der Umgebung (1) reflektierten Signal eine diskrete Menge von Abtastpunkten der Umgebung (1) zu ermitteln. In Schritt c) erfolgt das Übertragen zumindest des eindeutigen Informationsdatums des zumindest einen Markers (7) an eine Recheneinheit (12), während oder nachdem der Marker (7) durch die Abtastvorrichtung (5) abgetastet wird oder wurde. Schließlich wird in einem Schritt d) eine Oberflächengeometrie aus der diskreten Menge an abgetasteten Daten ermittelt, wobei zusätzlich dem jeweiligen eindeutigen Informationsdatum zugeordnete Objektdaten, die geometrische und/oder nicht-geometrische Daten umfassen, verarbeitet werden.
Patent DE-102015215264-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZUBEIDAT ABDALHAMEED
IPC: F16D21/06
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäusebauteil, wobei das Gehäusebauteil auf der Antriebsseite der Kupplungsanordnung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusebauteil auf der Außenseite eine Verzahnung aufweist, wobei mittels der Verzahnung ein Elektromotor mit dem Gehäusebauteil wirkverbindbar ist. Daneben betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015215801-A1 (DE)
Title: Eigenversorgte Messvorrichtung und Messverfahren
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: G01R19/25
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) und ein zugehörigen Messverfahren (100). Die Messvorrichtung (10) Messvorrichtung ist an einer Leitung (12) angebracht und umfassend eine Erfassungseinheit (14) mit einem ersten und einem zweiten Spannungsteiler (36, 38) zur Erzeugung eines ersten und zweiten Messsignals (26, 28) mittels eines Messwandlers (24). Dabei ist das erste und zweite Messsignal (26, 28) jeweils über eine Messleitung (25) unmittelbar an einen Signalwandler (22) weiterleitbar. Erfindungsgemäß ist der Signalwandler (22) zu seiner Stromversorgung über eine Versorgungsleitung (32) schaltbar mit dem Messwandler (24) verbunden.
Patent DE-102015216732-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einer darin angeordneten Leiterplatte
Inventor: BERNHARDT ANDREAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse mit einer darin angeordneten, zumindest zweiteiligen Leiterplatte (6), deren Leiterplattenteile (7, 8, 9) mittels sie verbindender flexibler Bereiche (10, 11) derart zueinander orientiert sind, dass ein Leiterplattenteil (8) im Bereich der Gehäuseöffnung und diese weitgehend ausfüllend und zumindest ein weiteres Leiterplattenteil (7, 9) entlang einer Gehäusewand (3) angeordnet ist, wobei das Gehäuse becherförmig ausgebildet ist und der Boden (2) des Gehäusebechers (1) eine ins Gehäuseinnere ragende Wölbung (4) aufweist, deren Höhe zumindest zu einer Gehäusewand (3) hin abnimmt, so dass aufgrund der durch die Oberfläche der Wölbung (4) gebildeten Gleitfläche (15) der Leiterplattenteil (7, 9), der in den Gehäusebecher (1) hineingeschoben ist, zwischen der Wölbung (4) und der Gehäusewand (3) fixiert ist.
Patent DE-102015219095-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Aggregat mit Kühlung
Inventor: GUENDER ANDREAS
IPC: H02K9/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Offenbart ist ein Frequenzumrichter mit einer Kühlung für einen Elektromotor, der eine hydrostatische Pumpe antreibt. Die Kühlung erfolgt über das Arbeitsdruckmittel, das von der Pumpe gefördert wird. Dabei kann ein Kanal der Kühlung einen Abschnitt des hydraulischen Kreises bilden, der von der Pumpe versorgt wird, oder das Arbeitsdruckmittel wird aus einem Tank entnommen und ein eine extra Kühlkreisleitung gefördert.
Patent DE-102016003071-A1 (DE)
Title: Schließkrafteinheit
IPC: B29D30/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließkrafteinheit für den Behandlungsraum einer Reifenvulkanisiermaschine, aufweisend eine Grundplatte sowie wenigstens einen Linearantrieb zur Verschiebung und Kraftbeaufschlagung einer Formdruckplatte, wobei der wenigstens eine Linearantrieb integraler Bestandteil der Grundplatte ist, sodass ein kompakt-stringenter Aufbau der Schließkrafteinheit unterstützt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Reifenvulkanisiermaschine mit einer derartigen Schließkrafteinheit.
Patent DE-102016004626-A1 (DE)
Title: Spritzgießsystem
Inventor: YOSHIOKA MITSUSHI
IPC: B29C45/17
Filed: 2016-04-15
Abstract: In einem Spritzgießsystem beinhaltet ein Gestell, auf dem eine periphere Vorrichtung montiert werden kann, eine Befestigungseinheit zum lösbaren Befestigen an einem Maschinensockel einer Spritzgießmaschine und eine Bewegungseinheit, um das Gestell für sich bewegbar zu machen. Dementsprechend kann eine Wartung der Spritzgießmaschine zufriedenstellend durchgeführt werden und ein Positionierungsarbeitsvorgang wird ebenfalls einfacher gemacht, so dass das Gestell einfach transportiert werden kann.
Patent DE-102016005673-A1 (DE)
Title: Röntgenbildgingivaschoner (Zahnfleischschoner)
Inventor: STREICH BEATE
IPC: A61B6/14
Filed: 2016-05-09
Abstract: Der erfindungsgemäße Röntgenbildgingivaschoner soll die Gingiva vor Verletzungen durch scharfkantige Röntgenbilder schützen. Dazu wird der Gingivaschoner im Unterkiefer mit dem Röntgenbild nach unten (in Richtung Mundboden) im Kiefer platziert; im Oberkiefer wird der Gingivaschoner mit dem Röntgenbild in Richtung Gaumen positioniert. Der Gingivaschoner kann in verschiedenen Längen hergestellt werden und weist mittig eine Ritztasche auf, die etwa 0,4 Millimeter tief ist. In dieser Ritztasche wird das Röntgenbild fixiert. Um schnell die passenden Gingivaschoner für das gewünschte Röntgenbild-Maß zu erkennen, können die Gingivaschoner in jeder Größe eine andere Farbe aufweisen.
Patent DE-102016014607-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anwendung für individuelle digitalbasierte gesundheitliche Prävention (FIT120-1.0)
Inventor: BENÖLKEN HEINZ
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Bezeichnung: Verfahren und Anwendung für individuelle digitalbasierte gesundheitliche Prävention (FIT120-1.0)Technisches Problem:Digitale Integration von körperlichem, seelischem und sozialem Wohlbefinden gemäß WHO-Gesundheits-Definition so, dass Nutzer ihren Gesundheitsstatus präventologisch datengeschützt bewerten und Maßnahmen zur Förderung ihrer Gesundheit wählen können.Lösung durch digitale Integration mit FIT120-1.0■ FIT120-1.0 hilft digital Menschen bei der Eigenbewertung ihres Gesundheits-/Fitness-Zustandes und Maßnahmenwahl für eigenverantwortliche Gesundheits-Steuerung.■ Die Umsetzung der WHO-Formel erfolgt in FIT120-1.0 mit 10 Bausteinen: 3 für körperliches, 4 für seelisches und 3 für soziales Wohlbefinden. Die Bausteine beinhalten je 6 Beurteilungskriterien mit zugeordnetem Informations-Dialog. Den 60 Kriterien ist eine 6-stufige Legende für Eigenbewertung und Maßnahmenplanung für Selbststeuerung zugeordnet. In Pilotierungstests hat FIT120-1.0 seine Praxistauglichkeit bewiesen.■ Verfahrensweg: Nutzer informiert sich über Kriterieninhalte incl. Forschungsergebnisse, wählt nach Legendeneinsicht pro Kriterium eine Note und geeignete Maßnahmen.Zielgruppen für FIT120-1.0Gesundheitsbewusste Menschen (Marktvolumen 8-10 Mill.), 250 Krankenkassen und Versicherungen in D, Unternehmen, die FIT120-1.0 im Betrieblichen Gesundheit-Management für datengeschützte Analyse des Gesundheitszustands der Mitarbeiter nutzen.
Patent DE-102016100939-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: DEHLWES STEPHAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftfeder (10), aufweisend einen Abrollkolben (12), einen Luftfederbalg (16) mit wenigstens einem endseitigen Wulstabschnitt (38) und einem Pufferelement (50), wobei der Abrollkolben (12) einen Befestigungsabschnitt (30) aufweist, wobei der Wulstabschnitt (38) an einer Außenseite (44) des Befestigungsabschnitts (30) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Pufferelement (50) mittels einer Rastverbindung an der Außenseite (44) des Befestigungsabschnitts (30) festgelegt ist.
Patent DE-102016101278-A1 (DE)
Title: Lumineszente Zierlichtbaugruppe
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-01-26
Abstract: Hier wird eine Zierlichtbaugruppe bereitgestellt. Die Zierlichtbaugruppe enthält einen Träger, der mit einem Gehäuse gekoppelt ist. Eine Lichtquelle und eine lumineszente Struktur sind innerhalb des Trägers und des Gehäuses angeordnet. Die Lichtquelle stellt Licht mit einer ersten Wellenlänge bereit. Die lumineszente Struktur wird durch Licht mit einer ersten Wellenlänge angeregt, wodurch sie Licht mit einer zweiten Wellenlänge durch das Gehäuse abstrahlt, um für einen Insassen Beleuchtung im Fahrzeug bereitzustellen.
Patent DE-102016102344-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen gehärteter Stahlbauteile
Inventor: KOLNBERGER SIEGFRIED
IPC: C21D7/13
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Presshärten von Stahlblechbauteilen, wobei einem Stahlblechband aus einer härtbaren Stahllegierung eine Platine ausgeschnitten wird und die Platine anschließend austenitisiert wird, indem sie auf eine Temperatur größer Ac3 erhitzt wird und anschließend in ein Umformwerkzeug eingelegt wird und in dem Umformwerkzeug umgeformt und beim Umformen mit einer Geschwindigkeit über der kritischen Härtegeschwindigkeit abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von Mikrorissen zweiter Art der umzuformenden Blechplatinen während des Umform- und Härtevorganges benachbart zu positiven Radien und/oder Ziehkanten Sauerstoff zugeführt wird und eine Vorrichtung hierzu.
Patent DE-102016105362-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckel für ein Feldgerät der Automatisierungstechnik zum drahtlosen Übermitteln von Informationen
Inventor: ZENUNI ARMEND
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehäusedeckel (1) für ein Feldgerät (2) der Automatisierungstechnik zum drahtlosen Übermitteln von Informationen, umfassend ein Schraubgewinde (110), eine Empfangs- und Sendeeinheit (120), eine Batterieeinheit (130) und eine Kommunikationsschnittstelle (140), wobei das Schraubgewinde (110) derart ausgestaltet und an dem Gehäusedeckel (1) angeordnet ist, dass der Gehäusedeckel (1) mittels des Schraubgewindes (110) an dem Feldgerät (2) befestigbar ist, wobei die Empfangs- und Sendeeinheit (120) dazu ausgestaltet ist, die von zumindest einer externen Einheit erzeugten Informationen drahtlos zu empfangen und die von dem Feldgerät (2) erzeugten Informationen zu der externen Einheit (3) zu senden, wobei die Batterieeinheit (130) dazu ausgestaltet ist, die Empfangs- und Sendeeinheit (120) und/oder das Feldgerät (2) mit elektrischer Energie zu versorgen, wobei die Kommunikationsschnittstelle (140) des Gehäusedeckels (1) mit der Batterieeinheit (130), mit der Empfangs- und Sendeeinheit (120) und über eine korrespondierende Kommunikationsschnittstelle (210) des Feldgeräts (2) mit dem Feldgerät (2) in elektrischem Kontakt ist, und wobei die Kommunikationsschnittstelle (140) des Gehäusedeckels (1) dazu ausgestaltet ist, die Informationen zwischen der Empfangs- und Sendeeinheit (120) und dem Feldgerät (2) über die Kommunikationsschnittstelle (140) und die korrespondierende Kommunikationsschnittstelle (210) des Feldgeräts (2) auszutauschen und elektrische Energie zwischen der Kommunikationsschnittstelle (140) des Gehäusedeckels (1) und der korrespondierenden Kommunikationsschnittstelle (210) des Feldgeräts (2) zu übertragen.
Patent DE-102016109620-A1 (DE)
Title: Elastomere Zusammensetzung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NATARAJAN TAMIL SELVAN
IPC: C08L101/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft eine elastomere Zusammensetzung sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe einer elastomeren Zusammensetzung, die eine hohe Zugfestigkeit und hohe Härte aufweist, sowie in der Angabe eines Herstellungsverfahrens, das kostengünstig und einfach realisierbar ist. Die Aufgabe wird durch eine elastomerer Zusammensetzung gelöst, die mindestens ein Basiselastomer, mindestens ein hydrophiles Polymer und mindestens ein anorganisches Salz enthält. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung einer elastomeren Zusammensetzung, bei dem mindestens ein Kautschuk, mindestens ein hydrophiles Polymer und mindestens ein anorganisches Salz gemischt und danach vulkanisiert, anschließend die elastomere Zusammensetzung mindestens teilweise mit Wasser in Kontakt gebracht und danach das Wasser aus der elastomeren Zusammensetzung mindestens teilweise entfernt wird. Die erfindungsgemäße elastomere Zusammensetzung kann beispielsweise in Fahrzeugen und Maschinen als Dichtung, Öse, Scheibe, Kupplung oder Membran eingesetzt werden.
Patent DE-102016109707-A1 (DE)
Title: Deckenlampenanordnung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Deckenlampenanordnung für ein Fahrzeug wird hier bereitgestellt. Die Deckenlampenanordnung beinhaltet eine Dachauskleidung, die eine Mulde aufweist, und eine Lichterzeugungsanordnung, als ein Streifen angeordnet, die ausgelegt ist, in der Mulde aufgenommen zu werden. Die Lichterzeugungsanordnung beinhaltet eine Vielzahl von Lichtquellen und eine photolumineszierende Struktur, die ausgelegt ist, als Reaktion auf die Anregung durch die Vielzahl von Lichtquellen, zu lumineszieren.
Patent DE-102016109968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Geschwindigkeit und der Länge einer ferromagnetisch wirksamen Transport- oder Antriebskette
Inventor: GEISEL HARTMUT
IPC: G01P3/66
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Geschwindigkeit und der Länge einer ferromagnetisch wirksamen Transport- oder Antriebskette, die entlang eines ersten magnetoresistiven Sensors und eines zweiten magnetoresistiven Sensors bewegt wird, welche in einem vorgegebenen Abstand voneinander fest angeordnet sind und jeweils ein Signal erzeugen, das abhängig ist von einer durch die Bewegung der Kette verursachten Änderung der Feldstärke eines Magnetfeldes, wobei die einzelnen Kettenglieder an ihrem Anfang und ihrem Ende eine regelmäßige Materialanhäufung aufweisen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Verfahren zur Verfügung zu stellen, das in möglichst kleinen Zeiteinheiten Werte für die Regelung der Soll-Geschwindigkeit der Kette liefert. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Sensoren (13, 14) in einem Abstand (15) voneinander angeordnet sind, der kleiner als die Länge (12) des kürzesten, zu vermessenden Kettengliedes (2, 3, 4) ist, wobei die Materialanhäufungen (6, 7) beim Passieren der Sensoren (13, 14) einen Extremwert (18.1, 19.1, 19.2) des Signals (18, 19) erzeugen, der den Anfang bzw. das Ende eines Kettengliedes (2, 3, 4) kennzeichnet.
Patent DE-102016111533-A1 (DE)
Title: Bolzensensor
Inventor: HASHIMOTO TAKAYORI
IPC: G01M11/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Es ist ein Bolzensensor vorgesehen, der leicht und zuverlässig einen befestigten Zustand eines Bolzens detektiert, ohne durch Nutzungsbedingungen (Umgebungsbedingungen) des Bolzens beeinflusst zu werden. Der Bolzensensor, der den Befestigungszustand des Bolzens detektiert, weist einen Sensorkörper, der ein Durchgangsloch aufweist, in das ein Schaft des Bolzens eingeführt werden soll, einen Lichtleiter, der sich entlang eines äußeren Randes des Sensorkörpers erstreckt, und eine Lichtquelle auf, die so konfiguriert ist, dass sie Licht zu dem Lichtleiter auf Basis einer Ausgabe des Sensorkörpers emittiert.
Patent DE-102016114364-A1 (DE)
Title: Lichtbaugruppe, die als eine deckenlampe funktionsfähig ist
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Lichtbaugruppe eines Fahrzeugs vorliegend bereitgestellt. Die Lichtbaugruppe beinhaltet ein Array von Lichtquellen und mehrere lichtlenkende Elemente, wobei jedes dazu konfiguriert ist, von den Lichtquellen empfangenes Licht in eine zugeordnete Richtung zu lenken. Eine Sensoranordnung ist dazu konfiguriert, eine benutzergelieferte Handlung zu erfassen, und eine Steuerung bestimmt, welche Lichtquellen als Reaktion auf die erfasste benutzergelieferte Handlung zu aktivieren sind.
Patent DE-102016118223-A1 (DE)
Title: Info-spulenstruktur und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: CHIANG TSUNG-HSIEN
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein Verfahren enthält Folgendes: Ausbilden einer Spule über einem Träger, Verkapseln der Spule in einem Verkapselungsmaterial, Planarisieren einer Oberseite des Verkapselungsmaterials, bis die Spule frei liegt, Ausbilden mindestens einer dielektrischen Schicht über dem Verkapselungsmaterial und der Spule, und Ausbilden mehrerer Umverteilungsleitungen, die sich in die mindestens eine dielektrische Schicht hinein erstrecken. Die mehreren Umverteilungsleitungen sind elektrisch mit der Spule gekoppelt.
Patent DE-102016120870-A1 (DE)
Title: Heizungsdruckwächter, Fördereinrichtung und elektrisches Gerät
Inventor: FREITAG ANNE
IPC: H01H35/34
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizungsdruckwächter (102) für ein Gerät mit einer Pumpe und einer Heizeinrichtung zum Erhitzen eines Fluids. Der Heizungsdruckwächter (102) weist eine Kappe (201) auf, die einen Anschluss (211) zum Anschließen einer Fluidleitung (210), eine mit dem Anschluss (211) fluidisch verbundene Membranöffnung (217), eine die Membranöffnung (217) umschließende Membranaufnahme (219) und eine Gehäuseschnittstelle (221) aufweist. Ferner weist der Heizungsdruckwächter (102) eine Membrane (203) auf, die von der Membranaufnahme (219) der Kappe (201) aufgenommen ist und die Membranöffnung (217) der Kappe (201) fluiddicht verschließt, einen Membranteller (205) auf, der auf einer der Kappe (201) abgewandten Seite an der Membrane (203) angeordnet ist, und ein Gehäuse (207) auf, das eine Kappenschnittstelle (230), eine Mikroschalteraufnahme (232) zum Aufnehmen eines mit dem Membranteller (205) koppelbaren Mikroschalters (112; 236) und eine Einstellaufnahme (256) aufweist, wobei das Gehäuse (207) über die Kappenschnittstelle (230) mit der Gehäuseschnittstelle (221) der Kappe (201) verrastet ist. Ferner weist der Heizungsdruckwächter (102) eine Federeinrichtung (209) auf, die in der Einstellaufnahme (256) des Gehäuses (207) angeordnet ist und ausgebildet ist, um eine Kraft auf den Membranteller (205) auszuüben.
Patent DE-102016121503-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: YANATSUBO TAKASHI
IPC: G08G1/0962
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung, die in einem Fahrzeug angebracht ist, enthält eine Beschaffungseinheit zur Beschaffung externer Informationen, eine Benachrichtigungsanfrageerzeugungseinheit zur Erzeugung einer Benachrichtigungsanfrage beruhend auf den externen Informationen, eine Schalteinheit zum Schalten zwischen einem Ein-Zustand und einem Aus-Zustand einer Benachrichtigungsfunktion gemäß einer Eingabe von einem Fahrzeuginsassen, eine erste Informationsbenachrichtigungseinheit zur Anzeige einer ersten Anzeige zur Benachrichtigung über die externen Informationen in einem vorbestimmten Anzeigebereich einer Anzeigeeinrichtung beruhend auf der Benachrichtigungsanfrage, wenn sich die Benachrichtigungsfunktion im Ein-Zustand befindet und die Benachrichtigungsanfrage erzeugt wird, und eine zweite Informationsbenachrichtigungseinheit zur Anzeige einer zweiten Anzeige zur Benachrichtigung über vorbestimmte Informationen, die von den externen Informationen verschieden sind, in dem vorbestimmten Anzeigebereich, wenn sich die Benachrichtigungsfunktion im Aus-Zustand befindet.