baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101404-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
IPC: B23B51/02
Filed: 2013-04-02
Abstract: Bohrwerkzeug mit einem Schaftabschnitt, mit einem wenigstens eine Schneide aufweisenden Bohrabschnitt und mit einer Drehachse, um die das Bohrwerkzeug bei bestimmungsgemäßem Gebrauch rotiert, gekennzeichnet durch einen sich an den Bohrabschnitt (3) anschließenden, wenigstens eine wendelförmige Schneide (7) aufweisenden Fräsabschnitt (6), wobei eine die wenigstens eine Schneide (7) des Fräsabschnitts (6) bei der Rotation des Bohrwerkzeugs (3) umhüllende Mantelfläche (9) zumindest abschnittsweise konisch ausgeführt ist und einen erheblich geringeren Winkel (β) gegenüber der Drehachse (5) aufweist als eine die wenigstens eine Schneide (4) des Bohrabschnitts (3) bei der Rotation des Bohrwerkzeugs (1) umhüllende Mantelfläche (10).
Patent DE-202013104883-U1 (DE)
Title: Patronenhalter zur Anordnung an Zieleinrichtungen
IPC: F42B39/28
Filed: 2013-10-31
Abstract: Patronenhalterung für die Halterung von Patronen für Kipplauf- oder Blockwaffen, wobei die Patronenhalterung über einen, an einem Zielfernrohr anzuordnenden Streifen aus einem elastomeren oder textilen Material oder aus Leder besitzt, wobei auf dem Streifen zumindest eine Schlaufe (7) zur Halterung zumindest einer Patrone angeordnet ist.
Patent DE-202013105175-U1 (DE)
Title: Gesundheitsfußboden
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-11-15
Abstract: Gesundheitsfußboden, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußboden einen oberen Fußboden und einen unteren Fußboden umfasst, wobei der obere Fußboden auf dem unteren Fußboden verklebt ist, auf der rechten Seite des unteren Fußbodens ein Schlitz vorgesehen ist, auf der linken Seite des unteren Fußbodens eine dem Schlitz entsprechenden Haftung vorgesehen ist, auf dem oberen Fußboden Erhebungen vorgesehen ist.
Patent DE-202014002030-U1 (DE)
Title: Pflanzen-Schutz-Band-Manschette, als Mehrzweck-Teilform, Tandem-Zwilling-Manschette, Wachstum anpassend und selbsttätig Band öffnend, mit Duftstoffe, Pigmente, leuchtend
IPC: A01G13/10
Filed: 2014-03-10
Abstract: Pflanzen-Schutz, Band, Manschette, Wildverbissschutz, Vogelschadenschutz als Mehrzweck-Teil (1) geformt, Pflanzen-Wachstum anpassend, mitwachsend beweglich, nachgebend, selbsttätig die Montage-Klipse (2) Verbindung am Montage-Band (3) öffnend als angrenzend es Tandem mit teils geraden Abrissstellen, ..., mit verschieden enger oder weitmaschiger Scheeren-Form, ..., mit gebogenem Basis-Träger, kurzem Kreuz-Balken, Halb-Radiusform erweiterten Grösse, mit gerader Form, unterschiedliche Schwachstellen, Biegestellen, Unterbrechung, ..., mit in V-Form, V oder doppel-V V wie W, oder Y-Form-Stäbe, ..., mit schlanker, runder, gespaltener Baum-Stamm, Unterbrechungen und der Ast-Struktur am Montage zugleich Pflanzen-Befestigung, ..., mit im Kunststoff, Produkt, Teilbereich Duftstoffe, nachleuchtend, fluoreszierende Farben eingemischt, besprüht, angebracht = dadurch gekennzeichnet, daß der Schutz-Teilbereich bei allen genannten Typen nicht nur einseitig sondern auch gegenüber oder beidseitig (4) des Befestigungs-Klips-Bandes oder Manschette, Montage-Reflex-Duft-Band (5) auch mit einem metallähnlichem zackigen Anti-Schürf-Bereich in Kombination (5) angeordnet ist.
Patent DE-202014005972-U1 (DE)
Title: Orthopädische Bandagen mit Wärmeapplikator, sowie Wärmeapplikator
IPC: A61F5/01
Filed: 2014-07-25
Abstract: Orthopädische Bandage (1; 101) mit Stützfunktion, mit einem transportablen, wiederverwendbaren Wärmeapplikator (2), welcher eine Aktivierungseinrichtung (13) zum Aktivieren des Wärmeapplikators (2) und hierdurch Auslösen einer Freisetzung von Wärme durch den Wärmeapplikator (2) für ein Aufbringen der Wärme auf mindestens einen Teil eines Körperbereichs, in dem die orthopädische Bandage (1; 101) anwendbar ist, aufweist.
Patent DE-202014011058-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Borstenfeldern
IPC: A46D3/04
Filed: 2014-12-08
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Borsten aufweisenden Borstenfeldern, mit einer Halteeinrichtung (2) für einen Borstenhalter, der wenigstens eine Borstenaufnahme aufweist, und mit einer Einrichtung (3) zum Einbringen der Borsten in die wenigstens eine Borstenaufnahme, wobei die Einrichtung (3) zum Einbringen der Borsten ein Transportmittel (4) aufweist, um die Borsten zu der wenigstens einen Borstenaufnahme zu transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportmittel (4) mehrere gestapelte Träger (6, 6‘, 6‘‘) aufweist, in denen jeweils wenigstens eine Öffnung (7, 7‘) ausgebildet ist, wobei die Öffnungen (7, 7‘) der gestapelten Träger wenigstens einen durchgehenden Transportkanal (11) bilden, durch den die Borsten zu der wenigstens einen Borstenaufnahme transportiert werden können.
Patent DE-202014102926-U1 (DE)
Title: Knüppelwaschanlage
IPC: A23N12/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Knüppelwaschanlage (1) zum Entfernen von Verunreinigungen von Feldfrüchten, insbesondere von Zuckerrüben, zumindest aufweisend ein mit Waschwasser (2) befülltes Waschbecken (3) mit einem Zuführbereich (4) für die verunreinigten Feldfrüchte, einem Waschbereich (5) und einem Abführbereich für die gereinigten Feldfrüchte, wobei im Waschbereich (5) mindestens eine rotierende Welle (6) mit davon abragenden Knüppeln zur Reinigung und zum Transport der zugeführten Feldfrüchte in Richtung des Abführbereiches angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung der verunreinigten Feldfrüchte zum Waschbereich unterhalb des Wasserstandes (7) erfolgt, wobei zwischen Waschbereich (5) und Zuführbereich (4) eine Trennwand (8) angeordnet ist, die teilweise in das sich im Waschbecken (3) befindliche Wasser (2) hineinragt, wobei im zuführseitigen Bereich an oder nahe an der Trennwand (8) ein Förderelement (9) zur Abführung von, an oder nahe an die Wasseroberfläche aufgeschwommenen, Schwimmstoffen angeordnet ist.
Patent DE-202014105288-U1 (DE)
Title: Kollektionsmappe sowie Verschluss für eine Kollektionsmappe
IPC: G09F5/04
Filed: 2014-11-04
Abstract: Kollektionsmappe mit einem ersten Rückteil (2), mit einem ersten an das Rückenteil (2) angeschlossenen Deckelteil (3), mit einem zweiten, an das Rückteil (2) angeschlossenen Deckelteil (4), zwi schen welchen Deckelteilen (3, 4) das oder die von der Kollekti onsmappe (1) zu tragenden Muster (M) anordnenbar sind, mit ei nem an das erste Deckelteil (3) angeschlossenen zweiten Rücken teil (5), ausgestattet mit einem Tragegriff (7) und umfassend einen Überschlagabschnitt (6), und mit einem Verschluss zum Verschlie ßen der Kollektionsmappe (1), welcher Verschluss ein erstes, am zweiten Deckenteil (4) angeordnetes Verschlussteil (8) und ein zweites, zum Verschließen der Kollektionsmappe (1) mit dem ers ten Verschlussteil (8) zusammenwirkendes, am Überschlagab schnitt (6) angeordnetes Verschlussteil (9) umfasst, dadurch ge kennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (8) einen zum ersten Rückteil (2) hin offenen Verriegelungshinterschnitt (23) und das zweite Verschlussteil (9) einen in der Verriegelungsstellung in den Verriegelungshinterschnitt (23) eingreifenden Riegel (20) aufweisen und dass wenigstens ein Verschlussteil (8) zumindest einen Schließmagneten (14) und das andere Verschlussteil (9) zumindest ein zum Halten der Verschlussteile (8, 9) in ihrer Verschlussstellung mit dem wenigstens einen Schließmagneten (14) zusammenwir kendes Gegenstück (19) aufweisen, wobei der zumindest eine Schließmagnet (14) und das zumindest eine Gegenstück (19) der gestalt zueinander angeordnet sind, dass in der Verschlussstellung der beiden Verschlussteile (8, 9) diese durch die zwischen dem zumindest einen Schließmagneten (14) und dem zumindest einen Gegenstück (19) wirkende Magnetkraft in ihrer Ineingriffstellung gehalten sind.
Patent DE-202015000979-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung zum Abscheiden von Partikeln aus einem Aerosolstrom
IPC: B01D46/06
Filed: 2015-02-10
Abstract: Abscheidevorrichtung (1) zum Abscheiden von Partikeln aus einem Aerosol Strom, welche zumindest ein Vlieselement (3) und einen Vliesträger (2) zum Tragen des Vlieselementes (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vliesträger (2) zumindest eine Positionierungskomponente (4) zum Positionieren des Vlieselementes (3) gegen ein Verrutschen entlang einer Wandung des Vliesträgers (2) oder eine Arretierungskomponente (7) zum Arretieren des Vlieselementes (3) gegen ein Abheben des Vlieselementes (3) von der Wandung des Vliesträgers (2) aufweist.
Patent DE-202015001494-U1 (DE)
Title: Fernsteuereinheit
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Fernsteuereinheit (2FG) zur Fernsteuerung eines Systems (1) mit einer elektrischen Einrichtung, bestehend aus – einer ersten Recheneinheit (111R1), – einer zweiten Recheneinheit (121R2), – wobei die zweite Recheneinheit (121R2) fernzusteuern ist, – wobei eine erste optische Anzeigeeinrichtung (122DISP1) an die zweite Recheneinheit (121R2) angeschlossen ist, – wobei die Fernsteuereinheit (2FG) mit dem System (1) verbindbar ist, – wobei die Fernsteuereinheit (2FG) in der Weise ausgestaltet ist, dass von der Fernsteuereinheit (2FG) ausgesendete Fernsteuer-Signale (SREM), die die durchzuführende Fernsteuerung definieren, von dem System (1) empfangen und der fernzusteuernden Einrichtung (121R2) zugeführt werden, und dass die fernzusteuernde Einrichtung (121R2) entsprechend der von der Fernsteuereinheit (2FG) ausgesendeten Fernsteuer-Signale (SREM) gesteuert wird, und – wobei das System (1) und die Fernsteuereinheit (2FG) über das Internet verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Fernsteuereinheit (2FG) eine zweite optische Anzeigeeinrichtung (22DISP2) aufweist, und – dass die Fernsteuereinheit (2FG) und das System (1) in der Weise ausgestaltet sind, dass die erste optische Anzeigeeinrichtung (122DISP1) des Systems (1) und die zweite optische Anzeigeeinrichtung (22DISP2) der Fernsteuereinheit (2FG) zeitgleich eine synchronisierte, identische Webseite anzeigen, – dass die zweite optische Anzeigeeinrichtung ein berührungsempfindlicher Bildschirm ist, und – und dass die Fernsteuereinheit (2FG) in der Weise ausgestaltet ist, dass Fernsteuerbefehle (SREM) durch Berührung des Bildschirms gebildet werden.
Patent DE-202015001899-U1 (DE)
Title: Achsentlastende Klappenkonstruktion
IPC: F24F13/10
Filed: 2015-03-11
Abstract: Vorrichtung mit oder ohne Rückwand und einer beweglich gelagerten Klappe mit Achse und einem Aufhängerahmen dadurch gekennzeichnet, dass die Achse der Klappe nicht mit dem oberen Klappenrand abschliesst, sondern darunter liegt (nachstehend bezeichnet als „tiefergelegt”).
Patent DE-202015005098-U1 (DE)
Title: Zugangskontrolleinheit
IPC: G06K7/01
Filed: 2015-07-21
Abstract: Zugangskontrolleinheit (1) zur automatisierten Zugangskontrolle, umfassend zumindest eine Zugangsdokumentauflageeinheit (5) mit zumindest einer Auflagefläche (50) zum Auflegen eines Zugangsdokuments (3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Anziehungseinrichtung (8) zum Ausüben einer Anzugskraft (F1) auf das Zugangsdokument (3) in Richtung der Zugangsdokumentauflageeinheit (5) und Halten auf dieser zumindest während eines Auslesevorgangs des Zugangsdokuments (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202015005416-U1 (DE)
Title: Setzgerät für Anzuchttöpfe von Pflanzen
IPC: A01C5/02
Filed: 2015-07-23
Abstract: Setzgerät für Anzuchttöpfe von Pflanzen, mit dem für jeden Anzuchttopf ein Loch in den Erdboden einbringbar ist durch Erdverdrängung und/oder Erdaushub, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Setzgeräteplatte (1) auf der dem Erdboden (4) zugewandten Seite eine Vielzahl von Formkörpern (2) beabstandet zueinander angeordnet ist, wobei der Außenmantel (5) der Formkörper (2) in der Form und der Größe der Außenmantelfläche des jeweiligen Anzuchttopfes entspricht, angenähert ist oder größer ist, so dass die jeweiligen Anzuchttöpfe vollständig in die durch die Formkörper (2) in den Erdboden (4) eingebrachten Löcher einsetzbar sind und die Setzgeräteplatte (1) Mittel (3) zur Handhebung der Setzgeräteplatte (1) aufweist.
Patent DE-202015008368-U1 (DE)
Title: Leuchtenmodul mit einer Dickwandoptik
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Leuchtenmodul (10) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung, mit einem langgestreckten ersten Lichtleiter (12), der eine sich längs des langgestreckten ersten Lichtleiters (12) erstreckende Lichtaustrittsfläche (20) aufweist, und mit einem zweiten Lichtleiter (14), der eine der Lichtaustrittsfläche (20) des ersten Lichtleiters (12) entlang ihrer Längserstreckung gegenüberliegende und als Lichteintrittsfläche dienende erste Schmalseite (22) und eine als Lichtaustrittsfläche dienende zweite Schmalseite (24) aufweist, die von der ersten Schmalseite (22) durch zwischen den Schmalseiten (22, 24) liegende Breitseiten (26, 28) des zweiten Lichtleiters (14) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtenmodul (10) wenigstens eine transparente Lichtscheibe (16, 18) aufweist, die sich von der zweiten Schmalseite (24) des zweiten Lichtleiters (14) aus in Richtung zu dessen erster Schmalseite (22) erstreckt und die sich längs der Längserstreckung der Schmalseiten (22, 24) des zweiten Lichtleiters (14) erstreckt.
Patent DE-202015008483-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen zerlegbaren stapelbaren Stuhl
IPC: A47C4/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Der zerlegbare Stapelstuhl ist dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen geschlossen sind, wobei die Sitzfläche als Einzelnes Teil im hinteren Bereich zwei Öffnungen zur Aufnahme der hinteren Stuhlbeine besitzt.
Patent DE-202015009135-U1 (DE)
Title: Selbstklebeartikel und dessen Verwendung zur Verklebung auf gestrichener Raufasertapete
IPC: C09J125/10
Filed: 2015-10-15
Abstract: Selbstklebeartikel, enthaltend (i) zumindest ein Trägermaterial, das zumindest eine geschäumte Schicht enthält mit einer ersten Oberfläche A und einer zweiten Oberfläche B, wobei die zumindest eine geschäumte Schicht des Trägermaterials – eine Dicke von mindestens 500 μm, vorzugsweise mindestens 850 μm, und höchstens 1800 μm, vorzugsweise höchstens 1500 μm, – eine Dichte von mindestens 30 kg/m3, vorzugsweise mindestens 45 kg/m3, und höchstens 120 kg/m3, vorzugsweise höchstens 100 kg/m3, – eine Zugfestigkeit in Ablöserichtung von mindestens 500 kPa, vorzugsweise mindestens 700 kPa, – eine Zugdehnung in Ablöserichtung von mindestens 300%, vorzugsweise mindestens 500%, sowie – eine Stauchhärte von mindestens 50 kPa, vorzugsweise mindestens 70 kPa, und höchstens 300 kPa, vorzugsweise höchstens 200 kPa, aufweist, (ii) eine Haftklebemasseschicht HKA, die der Oberfläche A zugeordnet ist, (iii) eine Haftklebemasseschicht HKB, die der Oberfläche B zugeordnet ist, (iv) optional eine oder mehrere weitere Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftklebemasseschichten HKA und HKB eine Haftklebemasseschichtkombination 1 bilden, wobei bei Haftklebemasseschichtkombination 1 Haftklebemasseschicht HKA eine Haftklebemasseschicht HKA1 ist, die i. zumindest eine Elastomerkomponente vom Typ eines Polybutadien-Polyvinylaromaten-Blockcopolymers mit einem Anteil in Bezug auf die Gesamtklebemasse von 42 Gew.-% bis 55 Gew.-% und einem Diblockanteil in Bezug auf den Gesamtblockcopolymergehalt von 32 Gew.-% bis 55 Gew.-%, vorzugsweise bis 50 Gew.-%, ii. zumindest ein Klebharz, das ein Kohlenwasserstoffharz mit einem DACP-Wert von mindestens +5°C und höchstens +50°C und einem MMAP-Wert von mindestens +50°C und höchstens +85°C ist, iii. optional zumindest ein Weichharz mit einem Anteil von 0 Gew.-% bis 15 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtklebemasse, iv. optional weitere Additive enthält und wobei Haftklebemasseschicht HKB eine Haftklebemasseschicht HKB1 ist, die eine Zugfestigkeit von mindestens 9 MPa, bevorzugt von mindestens 11 MPa aufweist.
Patent DE-202015101820-U1 (DE)
Title: Verbundfenster oder Verbundfenstertür
IPC: E06B7/26
Filed: 2015-04-14
Abstract: Verbundfenster (1) oder Verbundfenstertür mit  einem umlaufenden Blendrahmen (2) vorzugsweise aus einem auf Holz basierenden Werkstoff,  einem umlaufenden Flügelrahmen (3) vorzugsweise aus einem auf Holz basierenden Werkstoff,  wobei Blendrahmen (2) und Flügelrahmen (3) einen Falzbereich (4) bilden,  einer Profilschiene (5), die mittels Haltemittel (6) an der außenseitigen Stirnseite des Blendrahmens (2) im Abstand zu Letzterem rahmenumlaufend befestigt ist und den Blendrahmen gegen Verwitterung schützt,  einem Abdeckteil (9), welches außenseitig auf dem Blendrahmen aufliegt sowie  einer im Falzbereich (4) befindlichen, rahmenumlaufenden Mitteldichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass  das Abdeckteil (9) als ein von der Mitteldichtung (7) getrenntes Bauteil vorgesehen ist und sich lediglich entlang des unteren waagerechten Abschnitts (2a) des Blendrahmens (2) erstreckt.
Patent DE-202015105113-U1 (DE)
Title: Wechselstrombetriebene Leuchtvorrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-28
Abstract: Wechselstrombetriebene Leuchtvorrichtung, die an eine Wechselstromquelle (AC) elektrisch angeschlossen wird, die durch ein Gleichrichtermodul (10) gleichgerichtet wird und so eine Eingangsspannung (PI1 bzw. PI2) ausgibt, wobei die wechselstrombetriebene Leuchtvorrichtung (1) Folgendes umfasst:  – ein Abwärtsmodul (12), das an das Gleichrichtermodul (10) elektrisch angeschlossen ist;  – eine Schaltereinheit (16), die an das Gleichrichtermodul (10) und das Abwärtsmodul (12) elektrisch angeschlossen ist;  – ein Steuermodul (14), das an die Schaltereinheit (16) und das Abwärtsmodul(12) elektrisch angeschlossen ist; und  – ein Wechselstrom (AC)-Leuchtmodul (18), das an die Schaltereinheit (16) elektrisch angeschlossen ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass das Steuermodul (14) gemäß der Eingangsspannung (PI1 bzw. PI2) und einem Dimmsignal ein Impulswellenformsignal (PO1 bzw. PO2) auf die Schaltereinheit (16) ausgibt, wobei die Schaltereinheit (16) gemäß dem Impulswellenformsignal (PO1 bzw. PO2) das AC-Leuchtmodul (18) einschaltet oder ausschaltet.
Patent DE-202015105822-U1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel aus Kunststofffolie in Form eines Flachbeutels
IPC: B65D33/08
Filed: 2015-11-02
Abstract: Verpackungsbeutel (1) aus Kunststofffolie in Form eines Flachbeutels mit rechteckigem Innenraum (2) mit zwei Folienwänden, die zumindest an den einander zugewandten Oberflächen aus miteinander siegelfähigem Kunststoffmaterial bestehen und die an drei der vier Seiten (3, 4, 5, 6) des rechteckigen Innenraums (2) durch eine Faltung oder eine Schweißnaht fest miteinander verbunden aber an der vierten Seite (6) mit einem Wiederverschluss (7) lösbar verbunden sind, wobei an zumindest einer der drei fest miteinander verbundenen Seiten (3, 4, 5) ein über den Innenraum hinausstehender Griffstreifen (9) mit zumindest einem Griffloch (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffstreifen (9) an einer der längeren Seiten (4) angeordnet ist und dass der Wiederverschluss (7) zwei Verschlussteile mit jeweils siegelfähigen Anschlussfahnen und mit miteinander verrastbaren Profilleisten umfasst und zu einer der kürzeren Seiten (6) zwischen die Folienwände eingesiegelt ist.
Patent DE-202015106998-U1 (DE)
Title: Schutzschaltung zur Kurzschlusssicherung für LED Betriebsschaltungen
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Betriebsschaltung (BS) zum Betreiben einer LED-Strecke (L) mit wenigstens einer LED, aufweisend – Versorgungsanschlüsse, über die die Betriebsschaltung mit einer vorzugsweise konstant geregelten Versorgungsspannung (V) versorgbar ist, und – ein durch eine Steuerschaltung (SS) der Betriebsschaltung (BS) leitend/nichtleitend angesteuertes Schalterelement (S), wobei die LED-Strecke (L) in Serie zu dem Schaltelement (S) anschliessbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsschaltung (BS) eine Schutzschaltung (1) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen Strom durch das Schalterelement (S) zu erfassen, wenn dieses in den leitenden Zustand angesteuert ist, und bei Erkennung eines Stroms, der einen vorgegebenen Wert übersteigt, das Schalterelement (S) in den nichtleitenden Zustand zu verbringen und diesen nichtleitenden Zustand zu halten, bis intern oder extern ein von dem Strom durch das Schalterelement (S) unabhängiges Reset-Ereignis erfolgt.
Patent DE-202016000022-U1 (DE)
Title: Ohrpassstück mit einer Vorrichtung die verhindert, dass das Ohrpaßstück herausrutscht.
IPC: A61F11/08
Filed: 2016-01-04
Abstract: Ohrpassstück das an beliebiger Stelle mit einer oder mehreren umlaufenden, in Längsrichtung verlaufenden, spiralförmigen oder schräg zur Längsachse verlaufenden Rille/Rillen versehen ist. In diese Rille/Rillen wird ein Material mit einem hohen Reibungskoeffizienten eingelegt. Das Material kann auch ohne Herstellung einer Rille/Rillen in den vorstehend beschriebenen Richtungen aufgebracht werden
Patent DE-202016001828-U1 (DE)
Title: Druckabhängige Bremsleuchte
IPC: B60Q1/44
Filed: 2016-03-18
Abstract: Das Muster soll geschützt werden. Bremsdruckabhängige dritte Bremsleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Bremsleuchte (1) an Kraftfahrzeugen mit mehreren Leuchtkörpern (Anzahl variabel) ausgestattet ist, die entsprechend dem Druck auf das Bremspedal (2) vom linken Leuchtkörper einzeln beginnend bis zu allen Leuchtkörpern leuchten. Der Druck auf das Bremspedal wird mittels eines Druckmessers (3) ermittelt und an die Bremsleuchte weitergegeben. Zusätzlich wird die Intensität (4) der Leuchtmittel variiert in Farbe und Helligkeit – je nach Bremsdruck. (neuer Schutzanspruch)
Patent DE-202016004731-U1 (DE)
Title: Tür oder Fenstersicherung / Einbruch - Aufhebelsicherung
IPC: E05C19/18
Filed: 2016-08-02
Abstract: Aufhebelschutz, Einbruchhemmende Vorrichtung, Absicherung für nach innen öffnende Türen oder Fenster, dadurch gekennzeichnet, das durch einfaches Einsetzen des Sicherungstabes (7) in die Schrägbohrung (2) der Grundplatte (1), und Justieren durch den Sicherheitsbolzen (11) in die Bohrung (9) der Sicherungsplatte (6) eine sehr effiziente Sicherheitsfunktion erreicht wird.
Patent DE-202016007457-U1 (DE)
Title: Drehriegelschloss
IPC: E05B65/44
Filed: 2016-12-08
Abstract: Drehriegelschloss mit einem steckbaren Schlossteil (20) und einem gabelförmigen Sicherungselement (30), wobei das Schlossteil (20) ein Gehäuse (21, 22) umfasst, in welchem eine Betätigungswelle (23) drehbar gelagert ist, wobei die Betätigungswelle (23) an einem axialen Ende drehfest mit einem Riegelelement (26) verbunden ist und an ihrem dem Riegelelement (26) gegenüberliegenden axialen Ende einen Betätigungsabschnitt (24) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass zur axialen Festlegung des durch ein Lochbild einer Tür eingesteckten Schlossteils (20) das gabelförmige Sicherungselement (30) mit seinen beiden Federarmen (31) in Einführkanäle (27) am Gehäusehinterteil (22) des Schlossteils (20) hinein schiebbar ist, wobei diese Einführkanäle (27) quer zur Axialrichtung der Betätigungswelle (23) ausgerichtet sind und dass an einer Außenseite am Gehäusehinterteil (22) ein nach außen ragender Vorsprung (28) zur Abzugssicherung des Schlossteils (20) angeordnet ist und dieser Vorsprung (28) in die Richtung ragt, welche der Ausrichtung der Zunge des Riegelelements (26) in Schließposition oder in Öffnungsposition entgegengesetzt ist.
Patent DE-202016007481-U1 (DE)
Title: Gegenkasten
IPC: E05B65/10
Filed: 2016-12-09
Abstract: Gegenkasten (1), insbesondere für ein eine Falle (2) und einen Riegel (3) aufweisendes, bevorzugt selbstverriegelndes Panikschloss, mit einem Stulp (6) mit Fallenöffnung (35) und einem Schlossgehäuse (4), wobei im Schlossgehäuse (4) ein Fallenauswerfer (8) zum Auswerfen einer in die Fallenöffnung (35) eingreifenden Falle (2) vorgesehen ist und wobei am Fallenauswerfer (8) ein in dem Bereich der Fallenöffnung (35) ragender Auswerfersteg (49) zum Fallenauswurf vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Stulp (6) ein in den Bereich der Fallenöffnung (35) ragender, bewegbarer Bügel (58) vorgesehen ist, der sich bis in den Bewegungsweg des Auswerfersteges (49) erstreckt und stulpseitig vor dem Auswerfersteg (49) angeordnet ist.