baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115752-B4 (DE)
Title: Maske, Verfahren zu deren Herstellung und Prozessvorrichtung
Inventor: XIONG ZHIYONG
IPC: H01L21/027
Filed: 2014-10-29
Granted: 2020-04-23
Abstract: Maske (20, 323), mit:
 einem aktiven Bereich (21), wobei der aktive Bereich (21) als Aufdampfbereich dient und Zwischenräume aufweist, und
 einem Übergangsbereich (22), der außerhalb des aktiven Bereichs (21) angeordnet ist, wobei der Übergangsbereich (22) als Nicht-Aufdampfbereich dient, und
 wobei der Übergangsbereich (22) mindestens einen ersten Bereich (221) mit einer ersten Dicke umfasst, die geringer ist als eine Dicke des aktiven Bereichs (21), wobei der Übergangsbereich (22) ferner mindestens einen zweiten Bereich (222) mit einer zweiten Dicke umfasst, wobei die zweite Dicke größer ist als die erste Dicke, wobei mindestens zwei aktive Bereiche (21) vorgesehen sind, die getrennt in dem Übergangsbereich (22) eingeschoben sind, der erste Bereich (221) in einem Umfangsbereich der Maske liegt, der zweite Bereich (222) zwischen den aktiven Bereichen (21) liegt, so dass sie aneinander angrenzen, die zweite Dicke geringer ist als die Dicke des aktiven Bereichs (21) und die erste Dicke 90 % der zweiten Dicke beträgt.
Patent DE-102014119601-B4 (DE)
Title: Ausrichtungsverfahren und Flüssigkristallanzeigenfeld
Inventor: SHAN WENZE
IPC: C23C14/34
Filed: 2014-12-23
Granted: 2018-06-21
Abstract: Ausrichtungsverfahren, das folgende Schritte umfasst:(1) Bereitstellen eines Substrates mit einer Oberfläche, Aufbringen eines Beschichtungsmaterials auf die Substratoberfläche, wobei das Beschichtungsmaterial aus jeweils zwei der Verbindungen aromatisches Dianhydrid, aromatisches Diamin oder Biphenyl und Hexyl in Seitengruppen enthaltendes Diamin gebildet ist;(2) Aufsputtern eines dritten Materials, das sich von dem Beschichtungsmaterial in Schritt (1) unterscheidet, entlang einer Richtung, die mit dem Substrat einen Winkel bildet, der nicht gleich Null ist, zur Durchführung einer Polymerisationsreaktion des dritten Materials mit dem Beschichtungsmaterial zur Erzeugung eines Reaktionsproduktes;(3) Wärmebehandlung des Reaktionsproduktes von Schritt (2).
Patent DE-102014215077-B4 (DE)
Title: Ladesteckdose und modulares Ladesteckdosensystem
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: H01R13/74
Filed: 2014-07-31
Granted: 2021-11-18
Abstract: Ladesteckdose (1) mit einer Dosenvorderseite (2), einer Dosenseite (3) und einer Dosenrückseite (4), wobei die Dosenvorderseite (2) mindestens einen Ladeanschluss (5) aufweist, wobei mindestens ein Ladeanschluss (5) als Ladestecker oder als Ladekupplung (6) ausgebildet ist, wobei die Ladesteckdose (1) an einer Haltevorrichtung (7) zur Befestigung an einer Einbaustelle anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladesteckdose (1) eine erste Verbindungseinrichtung (8) aufweist, die zur Anordnung der Ladesteckdose (1) an der Haltevorrichtung (7) mit einer zweiten Verbindungseinrichtung (9) der Haltevorrichtung (7) im Wesentlichen formschlüssig in Eingriff bringbar ist, wobei die erste Verbindungseinrichtung (8) zur Verbindung mit der zweiten Verbindungseinrichtung (9) eine Feder (10) und/oder eine Nut (11) aufweist.
Patent DE-102014225232-B4 (DE)
Title: Pressformmaschine
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: B21D37/02
Filed: 2014-12-09
Granted: 2023-08-31
Abstract: Pressformmaschine zum Pressen eines Plattenelements (13), wobeidie Pressformmaschine mit ersten und zweiten Pressformen (11, 12) versehen ist, von denen jede ausgebildet ist, indem eine Vielzahl von Segmenten (14, 14x, 14y, 14z) Seite an Seite angeordnet wurde, um in der ersten Pressform (11) und der zweiten Pressform (12) jeweils eingeschnittene Formflächen (111, 121) auszubilden, die zusammenpassen,Verbindungsabschnitte (140, 141) der ersten Pressform (11) zwischen zwei gegenseitig aneinandergrenzenden Segmenten (14, 14x, 14y, 14z) der ersten Pressform (11) ausgebildet sind,Verbindungsabschnitte (140, 141) der zweiten Pressform (12) zwischen zwei gegenseitig aneinandergrenzenden Segmenten (14, 14x, 14y, 14z) der zweiten Pressform (12) ausgebildet sind und,wenn die jeweiligen Formflächen (111, 121) der ersten und zweiten Pressform (11, 12) einander zugewandt sind, die Verbindungsabschnitte (140, 141) der ersten Pressform (11) und die Verbindungsabschnitte (140, 141) der zweiten Pressform (12) voneinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102015010900-B4 (DE)
Title: Serieller Hochgeschwindigkeitsring
Inventor: FREIWALD AXEL
IPC: H04L12/423
Filed: 2015-08-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines Hochgeschwindigkeitsdatensignals innerhalb eines Systems, das eine Master-Vorrichtung und eine Vielzahl von Slave-Vorrichtungen umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 - Verbinden der Master-Vorrichtung und der Vielzahl von Slave-Vorrichtungen mittels Hochgeschwindigkeitsverbindungen zwischen Hochgeschwindigkeitsschnittstellen, die von der Master-Vorrichtung und jeder von der Vielzahl von Slave-Vorrichtungen umfasst sind, wodurch ein geschlossener Ring ausgebildet wird;
 - Bereitstellen eines gemeinsamen niederfrequenten Taktsignals durch die Master-Vorrichtung an jede der Slave-Vorrichtungen;
 - Zuweisen einer jeweiligen Latenzzeit an die Master-Vorrichtung und jede der Vielzahl von Slave-Vorrichtungen;
 - Angeben, für die Master-Vorrichtung und jede der Vielzahl von Slave-Vorrichtungen, jeweils einer Summe der Latenzzeiten von allen anderen Vorrichtungen in dem geschlossenen Ring; und
 - Verwenden eines Kommunikationsverfahrens über eine Hochgeschwindigkeitsschnittstelle zur Kommunikation zwischen der Master-Vorrichtung und der Vielzahl von Slave-Vorrichtungen über die Hochgeschwindigkeitsverbindungen.
Patent DE-102015102079-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsvorrichtung und Oberflächenbehandlungsverfahren
Inventor: IKEJIRI TAKASHI
IPC: C23C8/12
Filed: 2015-02-13
Granted: 2018-10-31
Abstract: Oberflächenbehandlungsvorrichtung, die einem Werkstück Hydrophilie verleiht, indem das Werkstück, das einer Oberflächenbehandlung ausgesetzt ist, mit einer Energiewelle bestrahlt wird, die eine Aktivierung eines eine hydrophile Gruppe erzeugenden Gases einleitet, das als Erzeugungsquelle einer hydrophilen Gruppe dient, aufweisend:eine Behandlungskammer, die das Werkstück aufnimmt;einen Versorgungsabschnitt (9) für ein eine hydrophile Gruppe erzeugendes Gas, der das eine hydrophile Gruppe erzeugende Gas der Behandlungskammer zuführt;einen Montageständer (1), auf dem das Werkstück angebracht wird und der mit einer Montageplatte (13) und einem Support (11) ausgestattet ist, wobei die Montageplatte einen Ventilationsabschnitt besitzt, und der Support hervorstehend an der Montageplatte angeordnet ist und das Werkstück mit einem Luftspalt zwischen dem Werkstück und der Montageplatte trägt; undeinen Strömungserzeugungsabschnitt, der eine Strömung wenigstens eines Teils des aktivierten, eine hydrophile Gruppe erzeugenden Gases über den Ventilationsabschnitt derart erzeugt, daß das eine hydrophile Gruppe erzeugende Gas über den Ventilationsabschnitt der Montageplatte und um diese herum in den Luftspalt strömt.
Patent DE-102015210565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum befestigen von medienleitungen an einem träger
Inventor: JOST PHILIPP TOBIAS
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-06-09
Granted: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung (100) zum Befestigen von einer oder mehreren Leitungen an einem Träger, wobei die Vorrichtung (100) einen Befestigungskörper (1) mit einem Basisabschnitt (2) aufweist, wobei der Befestigungskörper (1) eingerichtet ist, an dem Träger über eine Befestigungseinrichtung (13) angebracht zu werden, und einen entlang des Befestigungskörpers (1) abschnittsweise gekrümmt verlaufenden Kanal (3) und zumindest eine in den Kanal (3) mündende Öffnung (4) aufweist, wobei der Kanal (3) eingerichtet ist, einen Endabschnitt eines bandartigen Befestigungsmittels (K) bei Einführung in den Kanal (3) über den gekrümmten Kanalabschnitt zur Öffnung (4) zu führen, wobei ein Schenkelabschnitt (8) an dem Basisabschnitt (2) angrenzt, wobei sich der Schenkelabschnitt (8) in einem Winkel an dem Basisabschnitt (2) anschließt, so dass der Befestigungskörper (1) in Gestalt eines Winkelstücks ausgebildet ist, wobei der Schenkelabschnitt (8) den Kanal (3) fortführt und eine oder mehrere weitere in den Kanal (3) mündende Öffnungen (4) aufweist, und wobei eine Führung (11) in Form einer gekrümmten Führungsbahn in einem Übergangsbereich von dem Basisabschnitt (2) zu dem Schenkelabschnitt (8) vorgesehen ist, über die das bandartige Befestigungsmittel (K) von dem basisabschnittseitigen Kanal (3) in den schenkelabschnittseitigen Kanal (3) geführt werden kann.
Patent DE-102016002269-B4 (DE)
Title: Ventilelement
Inventor: DIEMER REINHARD
IPC: F01D17/10
Filed: 2016-02-26
Granted: 2021-08-26
Abstract: Ventilelement (1) für einen Abgasturbolader, mit einer eine Längserstreckung aufweisenden Spindel (2), einem sich seitlich in Bezug auf die Längserstreckung der Spindel (2) von dieser erstreckenden Hebel (3a, 3b, 3c) mit einer durchgehenden Öffnung,einem Ventilklappenteller (4a, 4b, 4c),einem im wesentlichen scheibenförmigen Befestigungselement undeinem sich durch die durchgehende Öffnung erstreckenden und den Ventilklappenteller (4a, 4b, 4c) mit dem Befestigungselement verbindenden Schaft,wobei ein Federelement (25; 26; 27) zur Erzeugung einer Vorspannung zwischen Schaft und Hebel (3a, 3b, 3c) vorgesehen ist undwobei das Ventilelement (1) im Bereich des Schafts einen Einbringbereich zur Aufnahme des Federelements (25; 26; 27) aufweist, der zwischen dem Hebel (3a, 3b, 3c) und dem Befestigungselement ausgebildet ist und durch eine erste Hebelausnehmung (16) an einer zu dem Befestigungselement weisenden Kante der durchgehenden Öffnung des Hebels und des weiteren durch eine Befestigungselementausnehmung (30) an einer zu dem Hebel weisenden Seite des Befestigungselements gebildet ist, so dass das eingebrachte Federelement an der ersten Hebelausnehmung (16) und an der Befestigungselementausnehmung (30) anliegt.
Patent DE-102016100886-B4 (DE)
Title: System zur Regeneration wenigstens einer durchtrennten Nervenleitung
Inventor: PODSCHUN TRUTZ
IPC: A61N1/36
Filed: 2016-01-20
Granted: 2017-12-21
Abstract: System zur Regeneration wenigstens einer durchtrennten Nervenleitung (1), in einem lebenden menschlichen oder tierischen Körper, mit einer Bewegungsvorrichtung (20), mit der ein Körperteil (4) des menschlichen oder tierischen Körpers bewegbar ist, das wenigstens einen mit der durchtrennten Nervenleitung (1) ansonsten innervierbaren Skelettmuskel (S) enthält, mit einer Signalgeneratoreinheit (30), die ein erstes elektrisches Stimulationssignal (31) und ein zweites elektrisches Stimulationssignal (32) erzeugt, sowie mit einer Auswerte- und Steuereinheit (10), die die Bewegungsvorrichtung (20) sowie die Signalgeneratoreinheit (30) derart aufeinander abgestimmt ansteuert, dass die Signalgeneratoreinheit (30) das erste Stimulationssignal (31) über einen ersten Applikator (33) an den vom Skelettmuskel (S) separierten Nervenleitungsteil (2’) appliziert und in zeitlicher Koinzidenz dazu die Bewegungsvorrichtung (20) das Körperteil (4) bewegt und dass zeitlich während oder nach der Bewegung des Körperteils (4) die Signalgeneratoreinheit (30) das zweite Stimulationssignal (32) über den ersten (33) oder einen zweiten Applikator (34) an den vom Skelettmuskel (S) separierten Nervenleitungsteil (3’) appliziert.
Patent DE-102016102929-B4 (DE)
Title: Sensorfehlererfassung
Inventor: COSGRAVE GAVIN P
IPC: G01D18/00
Filed: 2016-02-19
Granted: 2017-12-07
Abstract: Gerät zur Sensorfehlererfassung, wobei das Gerät Folgendes aufweist: einen ersten Erfassungskanal, der ein erstes Magnetsensorelement aufweist, einen zweiten Erfassungskanal, der ein zweites Magnetsensorelement aufweist, wobei das zweite Sensorelement in einem ersten Winkel in Bezug auf das erste Sensorelement ausgerichtet ist, einen dritten Erfassungskanal, der ein drittes Magnetsensorelement aufweist, wobei das dritte Sensorelement in einem zweiten Winkel in Bezug auf das erste Sensorelement ausgerichtet ist, wobei der zweite Winkel von dem ersten Winkel unterschiedlich ist, und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um: erste Sensordaten von dem ersten Erfassungskanal, zweite Sensordaten von dem zweiten Erfassungskanal und dritte Sensordaten von dem dritten Erfassungskanal zu empfangen, erwartete dritte Sensordaten aus den ersten Sensordaten und den zweiten Sensordaten zu berechnen, und einen Sensorfehler mindestens teilweise basierend auf einem Vergleich der erwarteten dritten Sensordaten mit den dritten Sensordaten zu erfassen.
Patent DE-102016124198-B4 (DE)
Title: Bedienhilfe für einen Sicherheitsgurt; Sicherheitsgurt; Verfahren zur Bedienung eines Sicherheitsgurtes
Inventor: MORRISON JAMES
IPC: B60R22/03
Filed: 2016-12-13
Granted: 2019-04-25
Abstract: Bedienhilfe (1) für einen Sicherheitsgurt, der ein Gurtband (11), eine daran angeordneten Gurtzunge (10) und ein Gurtschloss (15) aufweist, wobei das Gurtschloss (15) eine Verriegelungsmechanik mit einer Entriegelgungstaste aufweist, so dass eine zum Anlegen des Sicherheitsgurtes in das Gurtschloss (15) eingeführte Gurtzunge (10) in dem Gurtschloss (15) verriegelbar ist und die verriegelte Gurtzunge (10) durch Betätigung der Entriegelungstaste (16) von dem Gurtschloss (15) lösbar ist, wobei die Bedienhilfe (1) eine Ruheposition und eine die Entriegelungstaste (16) betätigende Entriegelungsposition aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienhilfe (1) einen einen Griff (5) aufweisenden Hebel (4) aufweist, wobei der Hebel (4) um eine Drehachse (6) verschwenkbar ist, wodurch die Bedienhilfe (1) aus der Ruheposition in die die Entriegelungstaste (16) betätigende Entriegelungsposition verbringbar ist.
Patent DE-102016218965-B4 (DE)
Title: Führungsmaske zur Implantation einer transpedikulären Schraube in einen Wirbelsäulenabschnitt
Inventor: HORNUNG OLIVER
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-09-30
Granted: 2023-03-02
Abstract: Führungsmaske (8) zur Implantation einer transpedikulären Schraube (7) in einen Wirbelsäulenabschnitt, wobei der Wirbelsäulenabschnitt über einen Wirbelkörper (1) mit einem Dornfortsatz (2), einer Bogenplatte (3) und einem Gelenkfortsatz (6) mit einer entsprechenden Wurzel (4) verfügt, die Führungsmaske (8) umfassend:
 einen Führungskörper mit einer distalen Oberfläche (9) und
 einer proximalen Oberfläche (10), die der distalen Oberfläche (9) gegenüber liegt und dafür geeignet ist, hin zum Wirbelsäulenabschnitt zu zeigen, und
 einen Führungskanal (11) mit einem Eingang in der distalen Oberfläche und derart angeordnet, dass er als Führung zur Implantation der transpedikulären Schraube (7) wirkt, wobei
 • die proximale Oberfläche (10) des Führungskörpers dem negativen Profil des Wirbelsäulenabschnitts entspricht und derart ausgebildet ist, dass er auf den Wirbelkörper (1) und den Dornfortsatz (2) passgenau nach dem Schlüssel-Schloss-Prinzip auflegbar ist, und
 • der Führungskörper zumindest eine Sollbruchstelle (12) aufweist, an der entlang er bei Einwirken einer vorbestimmten Kraft in zwei oder mehr Teile bricht, so dass der Führungskörper von der zumindest teilweise eingeführten Schraube (7) und dem Wirbelsäulenabschnitt entfernbar ist.
Patent DE-102017000297-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung
Inventor: ENDRES VOLKER
IPC: E05C17/44
Filed: 2017-01-15
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Feststellen einer schwenkbaren Einrichtung, wie einer Türe, eines Fensters oder dgl., umfassendeine Befestigungseinheit (2) mit einem Befestigungsbereich (6) zur Befestigung der Vorrichtung an einer Kante der schwenkbaren Einrichtung,eine Betätigungseinheit (4), welche in einer Schwenkebene (S) schwenk- bzw. rotierbar an einem Befestigungseinheit-Lagerbereich (8) der Befestigungseinheit (2) gelagert ist,wobei die Betätigungseinheit (4) ein Stopperelement (44) aufweist,wobei das Stopperelement (44) eine Auflagefläche (46) aufweist, die in bzw. entlang der Schwenkebene (S) konvex gekrümmt ist,wobei der Befestigungsbereich (6) die Form einer U-förmigen Schiene aufweist und aus einer Basis (10) und zwei sich quer von dieser weg erstreckenden Schenkeln (12, 14) ausgebildet ist, undwobei der Befestigungseinheit-Lagerbereich (8) an der Basis (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102017003499-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Landen eines leinengebundenen Flugzeuges sowie Start- und Landesystem
Inventor: PAZ DUART MARCOS
IPC: B64F3/00
Filed: 2017-04-11
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Landen eines leinengebundenen Flugzeuges (90) umfassend folgende Schritte:
 - Annähern an eine Bodenstation mit dem Flugzeug (90), wobei die freie Länge der Leine (92) zwischen dem Flugzeug (90) und der Bodenstation mittels einer Winde (62) verkürzt wird, bis die freie Länge der Leine (92) einen vorgegebenen Wert erreicht,
 - weiteres Annähern an die Bodenstation mit dem Flugzeug (90), wobei die freie Länge der Leine (62) auf dem vorgegebenen Wert gehalten wird,
 - Zurückhalten der Leine mittels eines Rückhaltesystems, um eine Schleife zu formen, wobei die Schleife durch das bewegende Flugzeug (90) gespannt und zusammengezogen wird, und
 - Dämpfen des Zusammenziehens der Schleife mittels einer Dämpfungsvorrichtung (41), um das Flugzeug (90) bis zum Stillstand an der Bodenstation zu bremsen.
Patent DE-102017009877-B4 (DE)
Title: Umlaufender Dichtungsvorhang zur Ölnebelabscheidung
Inventor: ALBERTY CHRISTIAN
IPC: B05C15/00
Filed: 2017-10-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verhindern des Austretens von Ölnebel aus einem Gehäuse (2) eines Beölungssytems, wobei das Gehäuse (2) zumindest eine Eingangsöffnung zum Zuführen des zu beölenden Werkstückes, eine Beölungsvorrichtung sowie eine Ausgangsöffnung (4) für das beölte Werkstück aufweist, wobei die Vorrichtung (1) zumindest im Bereich der Ausgangsöffnung (4) oberhalb des Werkstückes angeordnet ist, sich im Wesentlichen über die Breite der Ausgangsöffnung (4) erstreckt und in einer Breitenrichtung der Ausgangsöffnung (4) beweglich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Barriere bildende Strukturen (10) aufweist, welche sich umlaufend um eine Ketten- und/oder Zahnriemen aufnehmende Konstruktion (18) bewegen.
Patent DE-102017119325-B4 (DE)
Title: Dichtlippe für einen Stoffauflauf
Inventor: MODTLER KAI
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-08-24
Granted: 2022-12-29
Abstract: Dichtlippe für einen Stoffauflauf, wobei die Dichtlippe (5) einen prismatischen, sich in Richtung einer Vorderkante (9) verjüngenden Querschnitt aufweist, wobei an dem der Vorderkante (9) gegenüberliegenden Bereich (13) der Dichtlippe (5) Befestigungsmittel ausgebildet sind, wobei die Dichtlippe (5) einen trapezförmigen Querschnitt aufweist, und wobei die Dichtlippe (5) aus einem Faserverbundwerkstoff besteht.
Patent DE-102017125338-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER THOMAS
IPC: B60N2/14
Filed: 2017-10-27
Granted: 2020-09-03
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (2) bestehend aus einem Rückenlehnenunterteil (3) und einem relativ zu dem Rückenlehnenunterteil (3) verlagerbaren Rückenlehnenoberteil(4), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) mit einer Drehverstelleinrichtung (5) zum Drehen des Fahrzeugsitzes (1) verbunden ist, wobei die Drehverstelleinrichtung (5) eine Arretierungseinrichtung (6) zum Arretieren der Drehverstelleinrichtung (5) umfasst, und wobei das Rückenlehnenoberteil (4) und die Arretierungseinrichtung (6) derart miteinander verbunden sind, dass bei einer Verlagerung des Rückenlehnenoberteils (4) relativ zu dem Rückenlehnenunterteil (3) von einer unverlagerten Position (P1) in eine verlagerte Position (P2) eine Arretierung der Drehverstelleinrichtung (5) lösbar ist.
Patent DE-102017217196-B4 (DE)
Title: Hebeltyp-Steckverbinder
Inventor: KATO MOTOFUMI
IPC: H01R13/629
Filed: 2017-09-27
Granted: 2021-08-05
Abstract: Hebeltyp-Steckverbinder (1), umfassend:
 ein erstes Gehäuse (5) mit einem Haubenteil (3);
 ein zweites Gehäuse (7), das in den Haubenteil (3) einsetzbar ist; und
 einen Hebel (9), der schwenkbar an einem Außenumfang des zweiten Gehäuses (7) auf eine Weise montiert ist, in der eine Schwenkbewegung des Hebels (9) das Einsetzen des zweiten Gehäuses (7) in den Haubenteil (3) und die Aufnahme des Hebels (9) in dem Haubenteil (3) ermöglicht, gekennzeichnet durch
 einen Spielverhinderungsteil (11), der in dem Hebel (9) angeordnet und so geformt ist, dass er in Richtung einer Innenwandfläche des Haubenteils (3) vorsteht, wobei
 der Spielverhinderungsteil (11) an einer Öffnungsseite des Haubenteils (3) positioniert ist, wenn sich der Hebel (9) innerhalb des Haubenteils (3) befindet, und so konfiguriert ist, dass er in Druckkontakt mit der Innenwandfläche des Haubenteils (3) unter einer Bedingung steht, dass das zweite Gehäuse (7) in den Haubenteil (3) eingesetzt ist.
Patent DE-102017218822-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: MIURA TAKASHI
IPC: F16H61/04
Filed: 2017-10-20
Granted: 2023-08-24
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (70) in einem Fahrzeug (10), das einen Motor (12) und ein Mehrganggetriebe (22) mit einer Vielzahl von Gangpositionen enthält, wobei jede Gangposition aus der Vielzahl von Gangpositionen durch ein Eingreifen vorgegebener Eingriffsvorrichtungen aus einer Vielzahl von Eingriffsvorrichtungen (C1 bis C4, B1, B2) festgelegt ist, wobei die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung einen Schaltsteuerungsabschnitt (74), der konfiguriert ist, um ein Lösen einer lösungsseitigen Eingriffsvorrichtung der Vielzahl von Eingriffsvorrichtungen und einen Eingriff einer eingriffsseitigen Eingriffsvorrichtung der Vielzahl von Eingriffsvorrichtungen zu steuern, um die Gangposition, die in dem Mehrganggetriebe festgelegt ist, zu schalten, und einen Motorsteuerungsabschnitt (72), der konfiguriert ist, um eine Leerlaufreduzierungssteuerung eines temporären Stoppens des Betriebs des Motors basierend auf einer vorgegebenen Motorstoppbedingung bereitzustellen, enthält, wobei die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung gekennzeichnet ist durch Aufweisen von:einem Renngrößenberechnungsabschnitt (78), der konfiguriert ist, um während einem Leerlauffahren-Herunterschalten, in dem eine Eingaberotationsgeschwindigkeit (Ni, Nt) während einem Schaltübergang des Mehrganggetriebes gleich einer Leerlaufrotationsgeschwindigkeit des Motors oder geringer als diese ist, einen integrierten Wert (S) einer Renngröße (ΔNt) der Eingaberotationsgeschwindigkeit, die eine übermäßige Größe der Eingaberotationsgeschwindigkeit über einer synchronen Rotationsgeschwindigkeit nach dem Leerlauffahren-Herunterschalten ist, zu berechnen, undeinem Lernsteuerungsabschnitt (80), der konfiguriert ist, um eine Korrekturgröße (ΔPsbc) für einen Anweisungsdruck der eingriffsseitigen Eingriffsvorrichtung, die während dem Leerlauffahren-Herunterschalten in Eingriff gebracht werden soll, unter Verwendung des integrierten Werts der Renngröße zu erhalten und lernen, um den Anweisungsdruck der eingriffsseitigen Eingriffsvorrichtung zu korrigieren,wobei, falls die Leerlaufreduzierungssteuerung während dem Leerlauffahren-Herunterschalten gestartet wird, der Renngrößenberechnungsabschnitt konfiguriert ist, um den integrierten Wert der Renngröße auf einem Wert zu dem Startzeitpunkt der Leerlaufreduzierungssteuerung zu halten.