baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005005253-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzbeobachtungssystem und Fluoreszenzbeobachtungsverfahren
Inventor: HAUGER CHRISTOPH DR
IPC: G02B27/14
Filed: 2005-02-04
Granted: 2018-06-28
Abstract: Fluoreszenzbeobachtungssystem zur Beobachtung eines fluoreszierenden Objekts, umfassend:ein Objektiv (15), vor dem das Objekt (7) anordenbar ist,ein erstes Okularsystem (33), um für einen ersten Benutzer (3) ein optisches Abbild des Objekts (7) bereitzustellen,ein zweites Okularsystem (41), um für einen zweiten Benutzer (5) ebenfalls ein optisches Abbild des Objekts (7) bereitzustellen,eine Kamera (9), um ein Bild des Objekts (7) aufzunehmen,einen ersten Strahlteiler (27), der in einem ersten Strahlengang zwischen dem Objektiv (15) und dem ersten Okularsystem (33) und in einem zweiten Strahlengang zwischen dem Objektiv (15) und dem zweiten Okularsystem (41) angeordnet ist, undeinen zweiten Strahlteiler (372), der in dem zweiten Strahlengang zwischen dem ersten Strahlteiler (27) und dem zweiten Okularsystem (41) und in einem dritten Strahlengang zwischen dem ersten Strahlteiler (27) und der Kamera (9) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder erste Strahlteiler (27) für den zweiten Strahlengang eine erste spektrale Durchlässigkeitsverteilung derart aufweist, dass ein Verhältnis zwischen einer Durchlässigkeit in einem sichtbares Licht umfassenden ersten Wellenlängenbereich zu einer Durchlässigkeit in einem von dem ersten Wellenlängenbereich verschiedenen Infrarotlicht umfassenden zweiten Wellenlängenbereich kleiner als 0,90 ist, und dass der zweite Strahlteiler für den dritten Strahlengang eine zweite spektrale Durchlässigkeitsverteilung derart aufweist, dass ein Verhältnis zwischen einer Durchlässigkeit in dem ersten Wellenlängenbereich zu einer Durchlässigkeit in dem zweiten Wellenlängenbereich kleiner als 0,80 ist.
Patent DE-102005008127-B4 (DE)
Title: Greiferwerkzeug
IPC: B25J15/00
Filed: 2005-02-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: Greiferwerkzeug
(12) mit einem Gehäuse
(1) zur verschiebbaren Aufnahme von Greiferwerkzeugbacken (2, 3),
die mit Hilfe von Führungen
(11) in im Gehäuse
(1) vorgesehenen Backenführungsausnehmungen
(9) und über
ein im Gehäuse
(1) angeordnetes, über ein über einen
Hubkolben (8.1) antreibbares Stellteil (4) verstellbar sind, wobei
der Stellweg (33) der beiden Greiferwerkzeugbacken (2, 3) in etwa
quer zum Stellweg (10) des Stellteils (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet,
dass das Stellteil (4) ein gegenüber
dem Hubkolben (8.1) und dem Gehäuse
(1) drehbar, jedoch axial unverschiebbar gelagertes Übertragungsteil
(5) umfasst, das mit mindestens einem im Gehäuse (1) fest angeordneten Führungselement (6,
7) derart zusammenwirkt, dass die Hubbewegung des Hubkolbens (8.1)
in eine Drehbewegung des Übertragungsteils
(5) zum Verstellen der Greiferwerkzeugbacken (2, 3) umgesetzt wird.
Patent DE-102005016439-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelementpackung und Herstellungsverfahren
Inventor: KANG IN-KU
IPC: H01L23/31
Filed: 2005-04-01
Granted: 2011-07-28
Abstract: Halbleiterbauelementpackung mit – einem ersten Halbleitereinzelchip (80b) mit gestuftem Randverlauf, der einen Ausnehmungsbereich (82b) beinhaltet, und – einem zweiten Halbleitereinzelchip (80a) mit einem Kontaktbereich und einem gestuften Randverlauf, – wobei der erste Halbleitereinzelchip auf dem zweiten Halbleitereinzelchip derart montiert ist, dass der Kontaktbereich des zweiten Halbleitereinzelchips innerhalb des Ausnehmungsbereichs des ersten Halbleitereinzelchips freiliegt.
Patent DE-102005024771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Waren
Inventor: JEHLE LOTHAR
IPC: B05C3/04
Filed: 2005-05-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln von Waren in einem Tauchbad, mit  1.1 einem Tauchbadbehälter (1),  1.2
einer Aufhängeeinrichtung
für die
zu behandelnden Waren,  1.3 einer Lagerung für die Aufhängeeinrichtung,  1.4 einem
Drehantrieb (20),  1.5 einem Getriebe zwischen dem Drehantrieb
(20) und der Aufhängeeinrichtung,
das  1.6 diese in eine kontinuierlich umlaufende Bewegung in
einer horizontalen Ebene versetzt, gekennzeichnet durch  1.7
eine Verstelleinrichtung zum Verstellen des Übersetzungsverhältnisses
des Getriebes, die  1.8 einen zweiarmigen Hebel (17) aufweist,  1.9
dessen einer Arm an einem Ausleger (am Kurbelarm 27) des Getriebes
angelenkt und dessen zweiter Arm mit der Lagerung der Aufhängeeinrichtung
verbunden ist, wobei  1.10 das Verhältnis der beiden Hebelarme
des Hebels (17) zueinander veränderbar
ist.
Patent DE-102005039094-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Führen eines Maschinenteils entlang einer definierten Bewegungsbahn über einer Werkstücksoberfläche
Inventor: GRUPP GUENTER
IPC: B23K37/02
Filed: 2005-08-08
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Führen
eines Maschinenteils (12) entlang einer definierten Bewegungsbahn (28) über einer
Werkstückoberfläche (23),
wobei das Maschinenteil (12) entlang der Bewegungsbahn in einem
definierten Abstand (50) zu der Werkstückoberfläche (23) gehalten wird, mit
den Schritten:  – Bereitstellen
eines Abstandssensors (14), der dem Maschinenteil (12) entlang der
Bewegungsbahn (28) mit einem definierten Vorlauf (18) vorauseilt,  – Bestimmen
einer Vielzahl von Abstandswerten (S(m)) zwischen dem Abstandssensor
(14) und der Werkstückoberfläche (23)
entlang der Bewegungsbahn (28),  – Bestimmen einer Vielzahl
von Stellwerten (ΔTS(i))
zum Einstellen des definierten Abstandes (50) in Abhängigkeit von
den ersten Abstandswerten (S(m)), und  – Bewegen des Maschinenteils
(12) entlang der Bewegungsbahn (28) und wiederholtes Einstellen
des definierten Abstandes (50) mit Hilfe der Stellwerte (ΔTS(i)),  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
das Maschinenteil (12) und der Abstandssensor (14) gemeinsam an
einem Träger
(16) angeordnet werden,   – dass
die Abstandswerte (S(m)) an einer Vielzahl von...
Patent DE-102005039673-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von befüllten und dicht versiegelten Kunststoff-Tiefziehbehältern
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: B65B3/02
Filed: 2005-08-22
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zum Tiefziehen, insbesondere Thermoformen, von napfförmigen Kunststoffbehältern (1) aus einer zugeführten endlosen Behälterfolie (2), Befüllen der Behälter (1) mit Produkten und Verschließen der gefüllten Behälter (1) sowie Stanzen der Behälter (1) aus der Behälter-Folienbahn (2), wobei – das Tiefziehen bei laufender Behälter-Folie (2) erfolgt, und – die Produkte auf separaten Produktförderern angeliefert werden und in die Behälter umgesetzt werden, – das Ausstanzen nach dem Befüllen der Behälter (1) erfolgt, und – das Verschließen durch Aufsiegeln einer Siegel-Folie (3) und Herauslösen der Behälter (1) aus der Behälter-Folienbahn (2) bei laufender Folienbahn (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit der Behälterfolie (2) durch die Tiefziehstation (13) und die Siegelstation (15) Von der Steuerung (9) der Füllstation (14) in Abhängigkeit von der Anlieferungsdichte von Produkten (P1, P2) auf dem zuliefernden Produktförderer (6) gesteuert wird.
Patent DE-102005044237-B4 (DE)
Title: Modularer Scheinwerfer
Inventor: KITTELMANN RUEDIGER
IPC: F21S10/00
Filed: 2005-09-16
Granted: 2012-05-03
Abstract: Scheinwerfer (10, 101) mit einem Ellipsoid-Reflektor (7), einer Lampe (3) und mehreren verschiedenen aufsetzbaren Modulen (8, 11, 30, 36, 37, 40, 42) mit jeweils zumindest einem optischen Element, wobei zumindest eines der aufsetzbaren Module (11) eine Stufenlinse (13) umfasst, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur gekoppelten Bewegung der Stufenlinse des Moduls, der Lampe und des Ellipsoid-Reflektors relativ zueinander entlang der optischen Achse des Scheinwerfers derart, daß der Öffnungswinkel des Lichtkegels veränderbar ist, wobei das Lichtfeld einen zentralen Bereich mit einer gleichmäßigen, plateauförmigen Helligkeitsverteilung beibehält, und wobei – zumindest zwei der Elemente Lampe, Reflektor, Linse eines Moduls beweglich entlang der optischen Achse des Ellipsoidreflektors gelagert sind, und – die Abstände dieser Elemente zueinander in einem, insbesondere einstellbaren, Übersetzungsverhältnis gekoppelt sind.
Patent DE-102005050138-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: HORIUCHI MASAYA
IPC: H01R13/436
Filed: 2005-10-19
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Verbindergehäuse (3), welches mit einem oder mehreren Hohlraum(-räumen) (2) ausgebildet ist, in welche(n) ein oder mehrere entsprechende(s) Anschlußpaßstück(e) (1) wenigstens teilweise einsetzbar ist bzw. sind,  wenigstens eine Rückhalteeinrichtung (6), welche einen ein Gehäuse verriegelnden Abschnitt (4), welcher mit dem Verbindergehäuse (3) in Eingriff bringbar ist, und wenigstens einen einen Anschluß verriegelnden Abschnitt (5) an dem das Gehäuse verriegelnden Abschnitt (4) beinhaltet, um die Anschlußpaßstücke (1) zu verriegeln, wobei die Rückhalteeinrichtung (6) zwischen einer ersten Position, um das Einsetzen und Entfernen der Anschlußpaßstücke (1) in das und aus dem Verbindergehäuse (3) zu erlauben, und einer zweiten Position bewegbar ist, um ein Teil (5A) des den Anschluß verriegelnden Abschnitts (5) zu veranlassen, wenigstens teilweise in die Hohlräume (2) einzutreten, um die entsprechenden Anschlußpaßstücke (1) zu verriegeln, und  einen beschränkenden bzw. Beschränkungsabschnitt (7) zum Beschränken einer Neigung des Teils (5A) des den Anschluß verriegelnden Abschnitts (5) in...
Patent DE-102006003674-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrtrichtungserkennung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROHLFS MICHAEL DR
IPC: G01P7/00
Filed: 2006-01-26
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Fahrtrichtungserkennung, beispielsweise für ein Parklenkassistenzsystem, eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein Vorzeichen einer ermittelten Geschwindigkeit bestimmt wird, um die Fahrrichtung zu erhalten,wobei ein Beschleunigungssignal eines Beschleunigungssensors und zusätzlich ein Geschwindigkeitssignal, das eine Geschwindigkeitsinformation umfasst, erfasst werden und die ermittelte Geschwindigkeit mittels Integration des Beschleunigungssignals ermittelt wird und eine Integrationskonstante aus der Geschwindigkeitsinformation abgeleitet wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Geschwindigkeitsinformation eine gemessene Geschwindigkeit umfasst, die betragsmäßig eine Kraftfahrzeuggeschwindigkeit angibt, und die Integration zur Ermittlung der ermittelten Geschwindigkeit jeweils neu begonnen wird, wenn die gemessene Geschwindigkeit oder die ermittelte Geschwindigkeit betragsmäßig mit einer von gegebenenfalls mehreren vorgegebenen Schwellengeschwindigkeiten übereinstimmen, und die Integrationskonstante gleich der einen von den gegebenenfalls mehreren Schwellengeschwindigkeiten gewählt wird.
Patent DE-102006005266-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenausstattung mit einem Staufach
Inventor: SCHIDAN ALEXANDER
IPC: B60R7/04
Filed: 2006-02-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kraftfahrzeuginnenausstattung mit einem Staufach (2), das eine Klappe (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (1) an dem Staufach (2) mit einer Klipsverbindung gelagert ist und/oder wobei die Klappe (1) an einem Federmittel (3) befestigt ist, wobei das Federmittel (3) stoffschlüssig mit dem Staufach (2) verbunden ist.
Patent DE-102006031040-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen von Quecksilber in Gasen
Inventor: SAUERER ALFRED
IPC: G01N33/00
Filed: 2006-07-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zum Messen von Quecksilber in Gasen, bei dem Quecksilberverbindungen
aufgespalten werden, um atomares Quecksilber zu erhalten, dessen
Konzentration gemessen wird, wobei das Gas zur Aufspaltung mit borhaltigem
Material in Kontakt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass
das borhaltige Material Bor, TiB 2 , MgB 2 , B 4 C, B 2 O 3 , Ferrobor oder
Lanthanhexaborid ist.
Patent DE-102006033458-B4 (DE)
Title: Lenksteuersystem
Inventor: KATAOKA MOTOAKI
IPC: B62D5/00
Filed: 2006-07-19
Granted: 2017-07-06
Abstract: Lenksteuersystem für ein Fahrzeug mit einer Mehrzahl von Rädern (11a, 11b), wobei das Lenksteuersystem aufweist: ein Lenkrad (1); eine Lenkwelle (2), die einen oberen Wellenabschnitt (2a) und einen unteren Wellenabschnitt (2b) beinhaltet, wobei ein Drehmoment durch einen Lenkaufwand an dem Lenkrad (1) zu dem oberen Wellenabschnitt (2a) übertragen wird, ein Lenkwellendrehmoment des unteren Wellenabschnitts (2b) dem Drehmoment entspricht, das zu dem oberen Wellenabschnitt (2a) übertragen wird, und das Lenkwellendrehmoment die Räder (11a, 11b) lenkt; eine Lenkdrehmoment-Erfassungsvorrichtung (3), welche ein Ausgangssignal erzeugt, das einem Drehwinkel zwischen dem oberen Wellenabschnitt (2a) und dem unteren Wellenabschnitt (2b) entspricht, um ein Lenkdrehmoment zu erfassen; eine Hilfskraft-Erzeugungsvorrichtung (4), welche eine Hilfskraft in Übereinstimmung mit einem Steuersignal erzeugt, um dadurch ein Drehmoment in dem unteren Wellenabschnitt (2b) zu erzeugen; eine Steuervorrichtung (10) zum Ausgeben des Steuersignals zu der Hilfskraft-Erzeugungsvorrichtung (4) auf der Grundlage des Lenkdrehmoments, das von der Lenkdrehmoment-Erfassungsvorrichtung (3) erfasst wird; eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Erfassungsvorrichtung (7), welche eine Geschwindigkeit (V) des Fahrzeugs erfasst; und eine Umgebungsinformations-Erfassungsvorrichtung (8), welche eine Umgebungsinformation des Fahrzeugs erfasst, wobei die Steuervorrichtung (10) aufweist: eine Grundhilfsgrößen-Einstellvorrichtung (10b), welche eine Grundhilfsgröße (Ta) in Übereinstimmung mit der Fahrzeuggeschwindigkeit (V), die von der Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung (7) erfasst wird, und dem Lenkdrehmoment einstellt, das von der Lenkdrehmoment-Erfassungsvorrichtung (3) erfasst wird; eine Drehmomentkorrekturgrößen-Einstellvorrichtung (10c), welche eine Drehmomentkorrekturgröße (ΔT) auf der Grundlage der Umgebungsinformation bestimmt, ...
Patent DE-102006039610-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung
Inventor: GORKE PETER
IPC: B60K13/04
Filed: 2006-08-24
Granted: 2009-04-30
Abstract: Halteeinrichtung
(1) zum Halten zumindest eines Teils eines Abgasstrangs (2) an einem
Getriebe,  – mit
einem trägerartigen
ersten Teil (3) und einem damit über
wenigstens eine Verbindungselement (4) verbindbaren zweiten Teil
(5),  – wobei
das zweite Teil (5) eine komplementär zu einem Teil einer Außenkontur
des Abgasstranges (2) ausgebildete Gegenkontur (7) aufweist, die
dem ersten Teil (3) zugewandt ist,  – wobei das erste Teil (3)
eine, an einen Teil einer Außenkontur
des Abgasstranges (2) angenäherte
Gegenkontur (7') aufweist, die dem zweiten Teil (5) zugewandt ist,  – wobei
der Abgasstrang (2) in montiertem Zustand zwischen dem ersten und
dem zweiten Teil (5) im Bereich der jeweiligen Gegenkontur (7, 7')
eingeklemmt ist,  – wobei
die dem Abgasstrang (2) zugewandte Gegenkontur (7') am ersten Teil
(3) so ausgebildet ist, dass sie bei gelöstem Verbindungselement (4)
eine Verstellbewegung des zweiten Teils (5) und des Abgasstrangs
(2) in Trägerlängsrichtung...
Patent DE-102006059554-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoreinrichtung
Inventor: BÖBEL RALF
IPC: B60R1/22
Filed: 2006-12-16
Granted: 2022-03-10
Abstract: Optoelektronische Sensoreinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, die mittels eines gelartigen Koppelmediums optisch an eine Scheibe angekoppelt ist, wobei das Koppelmedium von einem umlaufenden Rand umgeben ist, der aus einem dehnbaren elastomeren Kunststoff besteht,dadurch gekennzeichnet,dass der Rand durch einen Dichtungsring (2) ausgebildet ist,dass der Dichtungsring (2) mit einem Prisma (6) verbunden ist,dass der Dichtungsring (2) zwei stufenförmige Abschnitte ausbildet, wobei ein breiterer unterer Abschnitt (2b) um eine Außenkante des Prismas (6) herumläuft und ein schmalerer oberer Abschnitt (2a) einen bis auf eine Seite geschlossenen Aufnahmebereich für das Koppelmedium (5) bildet, und dass beide Abschnitte (2a, 2b) über einen schmalen Steg (2c) einstückig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007000107-B4 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungssteuergerät
Inventor: SUGIURA TAEI
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-02-22
Granted: 2017-06-01
Abstract: Ventilzeitabstimmungssteuergerät zum Steuern einer Ventilzeitabstimmung von zumindest einem von einem Einlassventil und einem Auslassventil, das durch eine Nockenwelle (2) durch ein Drehmoment geöffnet/geschlossen wird, das von einer Kurbelwelle übertragen wird, wobei das Ventilzeitabstimmungssteuergerät folgendes aufweist: ein erstes Drehbauteil (20) einschließlich eines ersten Zahnradteils (22) zum Drehen in Erwiderung auf eine Bewegung von der Kurbelwelle und der Nockenwelle (2); ein zweites Drehbauteil (10) einschließlich eines zweiten Zahnradteils (14), das zu dem ersten Zahnradteil (22) in der axialen Richtung benachbart ist, zum Drehen in Erwiderung auf eine Bewegung der anderen der Kurbelwelle und der Nockenwelle (2); ein drittes Drehbauteil (50) einschließlich eines dritten Zahnradteils (54) und eines vierten Zahnradteils (52), wobei das dritte Zahnradteil (54) bzw. das vierte Zahnradteil (52) mit dem ersten Zahnradteil (22) bzw. dem zweiten Zahnradteil (14) in Eingriff sind und eine Planetenbewegung ausführen, um eine relative Drehphase zwischen dem ersten Drehbauteil (20) und dem zweiten Drehbauteil (10) zu verändern; einen Anschlag (23A–23C), der sich in einem Drehbauteil des ersten Drehbauteils (20) und des zweiten Drehbauteils (10) radial erstreckt, zum Regulieren eines relativen Drehphasenverlagerungswinkels zwischen dem ersten Drehbauteil (20) und dem zweiten Drehbauteil (10); und einen Dazwischenbringkörper (12, 13), der entweder an dem anderen Drehbauteil des ersten Drehbauteils (20) und des zweiten Drehbauteils (10) oder zwischen dem anderen Drehbauteil und dem dritten Drehbauteil (50) so vorgesehen ist, dass eine Anstoßnut (71) in dem Dazwischenbringkörper (12, 13) ausgebildet ist und der Anschlag (23A–23C) des einen Drehbauteils in der Anstoßnut (71) und in der axialen Richtung benachbart zu dem zweiten Zahnradteil (14) drehbar aufgenommen ist, wobei sich der Anschlag (23A–23C) kreisförmig innerhalb des Dazwischenbringkörpers (12, 13) entlang der relativen Drehrichtung erstreckt, wobei eine Vielzahl der Anschläge (23A–23C) in dem Dazwischenbringkörper (12, 13) über die Umfangsrichtung angeordnet ist, ...
Patent DE-102007001514-B4 (DE)
Title: Steckeraufbau
Inventor: OHTAKA KAZUTO
IPC: H01R13/629
Filed: 2007-01-10
Granted: 2014-11-27
Abstract: Steckeraufbau mit einem ersten Stecker (10), der ein Gehäuse (11) und einen Sperrarm (12) mit einem Verbindungsteil (12a) aufweist, und einem zweiten Stecker (30), der ein Gehäuse (31) und einen Verbindungsvorsprung (32) aufweist, wobei die Gehäuse (11, 31) des ersten und des zweiten Steckers (10, 30) durch eine Verbindung des Verbindungsteils (12a) mit dem Verbindungsvorsprung (32) miteinander verbindbar sind, wobei ein Hebel (40) drehbar an dem Steckergehäuse (11) des ersten Steckers (10) vorhanden ist, um eine Verbindungsbetätigung und eine Verbindungslösungsbetätigung in Verbindung mit einer Drehung des Hebels (40) durchzuführen, ein Betätigungsteil (12b) an dem Sperrarm (12) vorhanden ist, der gedrückt werden kann, um den Sperrarm (12) zu biegen, so dass der Verbindungsteil (12a) von dem Verbindungsvorsprung (32) gelöst werden kann, und das Betätigungsteil (12b) derart positioniert ist, dass das Betätigungsteil (12b) vor der Verbindungslösungsbetätigung des Hebels (40) gedrückt werden kann und die Drehbetätigung des Hebels (40) darauf folgend durchgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsteil (12a) an einem Ende des Sperrarms (12) ausgebildet ist und der Betätigungsteil (12b) an einem anderen Ende des Sperrarms (12) ausgebildet ist und sich der Betätigungsteil (12b) über eine Seitenfläche des ersten Steckers (10) hinaus erstreckt.
Patent DE-102007024897-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: OKI YASUHIRO
IPC: F04C29/02
Filed: 2007-05-29
Granted: 2015-04-30
Abstract: Kompressor, umfassend: eine Saugöffnung (13), in die Kältemittel aus einem externen Kreislauf strömt; einen Kältemittelströmungsweg (100), der auf einer stromabwärtigen Seite der Saugöffnung (13) ausgebildet ist, und durch den das von der Saugöffnung (13) einströmende Kältemittel geht; eine Ansaugkammer (15), in die das Kältemittel über den Kältemittelströmungsweg (100) strömt; einen Kompressionsmechanismus (4) zum Aufnehmen und Komprimieren des Kältemittels aus der Ansaugkammer (15); einen Motor (3) zum Antreiben des Kompressionsmechanismus (4); ein Motorgehäuse (1b), das den Motor (3) darin aufnimmt und in das Schmieröl strömt; einen Verbindungsdurchgang (12), der von einem mittleren Teil (101) des Kältemittelströmungswegs (100) in ein Inneres des Motorgehäuses (1b) führt; und eine Einrichtung (14) zur Bildung einer Druckdifferenz, die in einem Strömungsweg von dem mittleren Teil (101) des Kältemittelströmungswegs (100) zu der Ansaugkammer (15) angeordnet ist, um einen Druck des durch den Strömungsweg von dem mittleren Teil (101) zu der Ansaugkammer (15) strömenden Kältemittels zu verringern.
Patent DE-102007028787-B4 (DE)
Title: Kühlcontainer für land-, straßen- und schienengebundene Fahrzeuge
Inventor: THOGERSEN OLE
IPC: B60P3/20
Filed: 2007-06-22
Granted: 2013-05-23
Abstract: Kühlcontainer für land-, straßen- und schienengebundene Fahrzeuge, an dessen Rückseite innen ein sich vertikal und weitgehend über die Breite des Containers erstreckender Schacht (18) mit einer Querwand (32) ausgebildet ist, oberhalb derer unter dem Dachbereich des Containers gesammelte erwärmte Kühlluft dem Schacht unter Umlenkung nach unten zuführbar ist, wobei in der Querwand mindestens eine Durchtrittsöffnung (38) mit einem eingesetzten Ringteil (40) ausgebildet ist, durch dessen freier Querschnitt die erwärmte Kühlluft in den Schacht ragenden Wärmetauschflächen (22) eines Verdampfers eines Kühlmittelkreislaufes über ein Gebläse (44) zuleitbar ist, und wobei die an den Wärmetauschflächen abgekühlte Kühlluft aus der Unterseite des Schachtes in den Bodenbereich des Kühlcontainers zurückleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Querwand (32) Leitflächen (52) angeordnet sind, die sich an gegenüberliegenden Seiten des Ringteils (40) in Querrichtung des Kühlcontainers längs der Breite des Schachts (18) nach außen erstrecken und für die seitliche Einleitung von vom Gebläse (44) angesaugter erwärmter Kühlluft in den freien Querschnitt (50) des Ringteils (40) mit einer der anströmenden Kühlluft zugewandten offenen Krümmung ausgebildet sind.
Patent DE-102007034123-B4 (DE)
Title: Leuchtmodul für einen Xenonlicht- oder Halbleiterlichtquellenscheinwerfer
Inventor: DOBLER KARL-OTTO
IPC: F21V29/00
Filed: 2007-07-21
Granted: 2016-02-11
Abstract: Leuchtmodul (10), insbesondere für Xenonlicht- oder Halbleiterlichtquellenscheinwerfer, mit einem Kühlrippen (12) aufweisenden Kühlkörper (14), mit einer auf dem Kühlkörper (14) angeordneten, eine Lichtquelle (20) aufweisende Leiterplatte (18) und mit einer am Kühlkörper (14) befestigten, die Lichtquelle (20) umgebenden Vorsatzlinse (22), dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorsatzlinse (22) Zapfen (24) vorgesehen sind, die an der Leiterplatte (18) vorhandene Durchbrüche (28) und am Kühlkörper (14) vorhandene Aussparungen (26) derart durchgreifen, dass zwischen zwei Aussparungen (26) eine Kühlrippe (12) vorhanden ist, und dass die freien Enden (30) der Zapfen (24) zur unlösbaren Befestigung der Vorsatzlinse als den Kühlkörper (14) hintergreifende, durch Warm- oder Kaltverstemmen hergestellte Nietköpfe (32) ausgebildet sind.