baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120141-A1 (DE)
Title: Reifenbefüllvorrichtung für ein Fahrzeugrad
Inventor: KOPPLOW HANS WERNER
IPC: B60C23/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Reifenbefüllvorrichtung für ein Fahrzeugrad, mit einem Luftkompressor (20), welcher Bestandteil des Fahrzeugs ist und über eine Luftzuleitung (25) an das Luftvolumen im Fahrzeugreifen angeschlossen ist. Damit nach einem Radwechsel, etwa in Folge einer Reifenpanne, das bordeigene automatische Reifenbefüllsystem unabhängig vom Bautyp des Ersatzrades weiter genutzt werden kann, ist die Luftzuleitung (25) über einen Adapter (50) mit dem auf der fahrzeugäußeren Seite des Fahrzeugrades angeordneten Reifenventil (12) verbunden. Der Adapter (50) ist mit einem Innengewinde (52) zum druckdichten Verschrauben mit dem Reifenventil (12) und mit einem Ventilelement (55) versehen, welches in dem Adapter (50) längsgeführt ist. Der dem Druck in der Luftzuleitung (25) ausgesetzte Querschnitt (F1) des Ventilelements (55) ist größer, als der dem Luftvolumen im Fahrzeugreifen zugewandte Querschnitt (F2).
Patent DE-102015120145-A1 (DE)
Title: Portionspackung mit Hopfen sowie seine Verwendung zum Aromatisieren von Getränken
Inventor: RUBBERT MAXIMILIAN
IPC: C12C3/06
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Portionspackung mit Hopfen, wobei der Hopfen in einer trockenen Darreichungsform zubereitungsfertig in einem porösen Material als Portionseinheit vorliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung der Portionspackung zum (Kalt-)Hopfen von Flüssigkeiten, insbesondere zum Hopfen und/oder (Nach-)Aromatisieren von Bieren.
Patent DE-102015120384-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung und Verfahren zur isobaren Speicherung eines Speicherfluids
Inventor: BUDT MARCUS
IPC: F17B1/26
Filed: 2015-11-25
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Kissen (1) zur isobaren Speicherung eines Speicherfluids (2) in einem Speicherbehälter (12, 16), mit einer geschlossenen und wenigstens teilweise flexibel ausgebildeten Hülle (3), wobei in der Hülle (3) wenigstens ein zwischen –200°C und 200°C sowie zwischen 0 bar und 300 bar kondensierendes Kissengas (4) vorgesehen ist und wobei in der Hülle (3) wenigstens ein wenigstens teilweise in fester Phase vorliegendes, zwischen –200°C und 200°C sowie zwischen 0 bar und 300 bar schmelzendes Phasenwechselmaterial (PCM – Phase Change Material) (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102015121764-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschwingungsvorrichtung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/50
Filed: 2015-12-14
Abstract: Fahrzeugschwingungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugkabine mit einem Unterteil und einem gegenüber dem Unterteil mittels einer Dämpfereinrichtung federnd gelagertem Oberteil, wobei das Oberteil an dem Unterteil mittels mindestens einer Schwenklagerung hängend gelagert ist, wobei die mindestens eine erste Schwenklagerung mindestens einen ersten Hebel umfasst, dessen erstes Ende mittels einer ersten Schwenkachse am Unterteil und dessen zweites Ende mittels einer zweiten Schwenkachse am Oberteil angebracht ist, wobei das zweite Ende in einer Höhenrichtung gesehen unterhalb des ersten Endes liegt, wobei mittels einer Verstelleinrichtung zumindest die Lage des ersten Endes des Hebels veränderbar ist.
Patent DE-102015122498-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit einer Lichtleiterplatte
Inventor: EIBL STEFAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (10) mit einer Lichtleiterplatte (12), wenigstens einer Leuchtdiode (14) zum Erzeugen von in die Lichtleiterplatte (12) einkoppelnden Lichts, einem umlaufenden Rahmen (16) und einem Versteifungselement (18), wobei der Rahmen (16) einen Durchgang (19) umgrenzt, wobei ein umlaufender Randabschnitt (20) der Lichtleiterplatte (12) in dem Rahmen (16) aufgenommen ist, wobei die Lichtleiterplatte (12) eine umlaufende Seitenfläche (22) und wenigstens eine Lichtaustrittsfläche (24) aufweist, wobei wenigstens ein Mittel (26) zum Auskoppeln des von der umlaufenden Seitenfläche (22) in die Lichtleiterplatte (12) eingekoppelten Leuchtdiodenlichts durch die Lichtaustrittsfläche (24) hindurch vorgesehen ist, wobei das Versteifungselement (18) einen umlaufenden Randbereich (28) und einen mittleren Bereich (30) umfasst, wobei der umlaufende Randbereich (28) mit einer umlaufenden Außenfläche (32) des Rahmens (16) flächig und stoffschlüssig verbunden ist, und wobei der mittlere Bereich (30) in dem Durchgang (19) aufgenommen ist.
Patent DE-102015200202-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kupplung eines Fahrzeuges
Inventor: BAEHR MARKUS
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Kupplung eines Fahrzeuges, bei welchem eine nicht sicher selbsthaltende Kupplungsaktorik (12) eine aufzudrückende Kupplung (2) ansteuert. Bei einem Verfahren, bei welchem gefährliche Fahrsituationen in einem Segelbetrieb unterbunden werden können, wird eine aktuelle oder zu erwartende Drehzahldifferenz der Kupplung (2) mit einem gangabhängigen Drehzahldifferenzschwellwert verglichen, wobei bei einer Überschreitung des Drehzahldifferenzschwellwertes durch die aktuelle oder zu erwartende Drehzahldifferenz der Kupplung (2) ein Segelbetrieb des Fahrzeuges verhindert oder abgebrochen wird.
Patent DE-102015202791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Firmware-Aktualisierung drahtlos in einem Weitverkehrsnetz
Inventor: NOGUEIRA-NINE JUAN
IPC: H04W52/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Lösung zum Ausführen eines FOTA-Verfahrens in einem LoRa-Netz mit geringem Durchsatz und niedriger Leistung vorgeschlagen. Es wird angenommen, dass die in den Endknoten wie auch dem Sender/Empfänger im LoRa-Gateway benutzten LoRa-Sender/Empfänger in der Lage sind, einen bestimmten Frequenzkanal auszuwählen und den LoRa-Modus zu deaktivieren. Wenn der Spreizspektrum-LoRa-Modus deaktiviert wird, werden beide Sender/Empfänger am Endknoten und dem Gateway unter Verwendung eines grundlegenden FSK-(Frequency Shift Keying) Modulationsschemas arbeiten. Dieses Modulationsschema ist typischerweise in der Lage, bis zu 250 kBps-Datenrate zu Kosten des Verringerns der „Streckenbilanz” zwischen Sender und Empfänger bereitzustellen, was bestimmt, wie viel Dämpfung das übertragene Signal erleiden kann, während es noch am Empfänger decodiert werden kann. Die Streckenbilanz wird typischerweise um einen Betrag zwischen 8 dB, im Vergleich mit dem LoRa-Modus mit dem kürzesten Spreizfaktor, oder bis zu 20 dB im Vergleich mit dem LoRa-Modus mit dem längsten Spreizfaktor verringert. Bei Verwendung des FSK-Modulationsschemas mit hoher Datenrate kann ein FOTA-Verfahren leicht ausgeführt werden, da der Endknoten seinen Empfänger nur für kurze Zeit aktiviert haben muss. Zum Beispiel wird bei Verwendung der Zahlen aus dem vorher erwähnten Beispiel und einer 250-kbps-FSK-Datenrate die Übertragung der vollständigen Firmware weniger als 4 Sekunden einnehmen.
Patent DE-102015204163-A1 (DE)
Title: Elektromaschinenstrang für ein Fahrzeug zum Verbrennungsmotoranlassen, zur Klimatisierung und zur Stromerzeugung
Inventor: MEINERT HAJO
IPC: H02K16/02
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromaschinenstrang für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen Verbrennungsmotor (2) mit einer Welle (3) zum Abgreifen von Motorleistung und Starten des Verbrennungsmotors (2); ein Elektromaschinengehäuse (13; 113; 213; 313), das fest mit dem Kraftfahrzeug (1) verbindbar ist; einen drehfest und kupplungsfrei mit der Welle (3) verbundenen ersten Rotor (11; 111; 211; 311), der gegenüber dem Elektromaschinengehäuse drehbar gelagert ist; einen Klimaanlagenverdichter (18; 118; 218; 318) mit einer Eingangswelle (17; 117; 217; 317), und einen drehfest und kupplungsfrei mit der Eingangswelle des Klimaanlagenverdichters verbundenen zweiten Rotor (12; 112; 212; 312), der gegenüber dem Elektromaschinengehäuse drehbar gelagert ist, wobei der erste und der zweite Rotor konzentrisch angeordnet sind und elektromagnetisch zusammenwirken. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einem Elektromaschinenstrang.
Patent DE-102015205609-A1 (DE)
Title: Pulverbettbasiertes additives Herstellungsverfahren und Anlage zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: HOFACKER OLIVER
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum pulverbettbasierten additiven Erzeugen eines Bauteils (25). Dieses Bauteil (25) wird in einem Pulverbett (14) mittels eines Energiestrahls (22) hergestellt, wobei jeweils Lagen des Bauteils (25) entstehen (nicht dargestellt). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mittels einer Folie (28), die auf die Oberfläche des Bauteils (25) aufgebracht wird, Zusatzpartikel in das Bauteil (25) eingebracht werden können, die in der Folie (28) verteilt sind. Mittels des Energiestrahls (22) kann das Material der Folie verdampft werden, so dass diese Zusatzpartikel auf dem Bauteil (25) verbleiben. Durch einen nachfolgenden additiven Fertigungsschritt im Pulverbett (14) können die Zusatzpartikel in das sich ausbildende Bauteil (25) eingebaut werden. Die Erfindung betrifft auch eine Anlage, die zur Anwendung dieses Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102015206441-A1 (DE)
Title: Übertragen eines Datenpakets
Inventor: GEORGIADES JEAN
IPC: H03M13/11
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Übertragen eines Datenpakets mit n-Symbolen mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen eines Informationswortes mit k-Symbolen; b) Erzeugen eines Codeworts mit n-Symbolen mit Hilfe eines Generatorpolynoms basierend auf den k Symbolen des Informationsworts, wobei das Codewort ein Redundanzwort mit n – k Symbolen aufweist; c) Bereitstellen eines Zustandswortes zum Anzeigen eines Zustands des Datenpakets aus maximal n-Symbolen derart, dass c1) durch eine Verknüpfung des Codeworts mit dem Zustandswort ein abgeleiteten Codewort erzeugt wird, c2) bei einer Division des abgeleiteten Codeworts durch das Generatorpolynom als Rest das Zustandswort generiert wird; d) Erzeugen des Datenpakets durch Verknüpfung des Codeworts mit dem Zustandswort. Die Erfindung umfasst neben Verfahren auch Vorrichtungen zum Durchführen des Verfahrens. Die Erfindung kann zur Datensicherung und/oder Datensynchronisation bei einer Datenübertragung bspw. im industriellen Umfeld eingesetzt werden.
Patent DE-102015210987-A1 (DE)
Title: Aufgeladene fremdgezündete Brennkraftmaschine mit Klopfregelung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: WIRTH MARTIN
IPC: F02P5/152
Filed: 2015-06-16
Abstract: Aufgeladene fremdgezündete Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, wobei jeder Zylinder mindestens zwei Einlassöffnungen zum Zuführen von Ladeluft und mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aufweist, – mindestens einer Drosselklappe, die im Ansaugsystem angeordnet ist, – mindestens einem Abgasturbolader, und – einer Klopfregelung, die eine zur Vermeidung von Klopfen erforderliche Zündspätverstellung ∆ignition als Ausgangssignal liefert und bereitstellt, bei der – mindestens zwei zumindest teilweise variable Ventiltriebe vorgesehen sind mit mindestens zwei Ventilen, die zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung bewegbar sind, um die mindestens zwei Einlassöffnungen des mindestens einen Zylinders freizugeben bzw. zu versperren, mit Ventilfedermitteln, um die Ventile in Richtung Ventilschließstellung vorzuspannen, und mit mindestens zwei Betätigungseinrichtungen, um die Ventile entgegen der Vorspannkraft der Ventilfedermittel zu öffnen, wobei jede Betätigungseinrichtung einen auf einer Nockenwelle angeordneten Nocken umfasst, der bei umlaufender Nockenwelle mit mindestens einem Nockenfolgeelement in Eingriff bringbar ist, wodurch das zugehörige Ventil betätigbar ist, und die Nocken der mindestens zwei Betätigungseinrichtungen der mindestens zwei zumindest teilweise variablen Ventiltriebe relativ zueinander verdrehbar sind, und – jeder Zylinder ein geometrisches Kompressionsverhältnis εgeo ≥ 11 aufweist.
Patent DE-102015211009-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens umfassend – eine zu befestigende Fahrzeugkomponente (2), – eine durch die Fahrzeugkomponente (2) geführte, sich in einer axialen Richtung (X) erstreckende Verbindungsstange (3) zur Befestigung der Fahrzeugkomponente, sowie – eine an der Verbindungsstange (3), axial vor der Fahrzeugkomponente (2) angeordnete Mutter (6). Um die Deformationszone eines Kraftfahrzeugs zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an der Verbindungsstange (3) axial vor der Mutter (6) ein Ablenkelement (12) angeordnet ist, dessen Querschnitt wenigstens abschnittsweise in axialer Richtung zur Fahrzeugkomponente (2) hin zunimmt.
Patent DE-102015211328-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Bestimmung mechanischer Materialeigenschaften eines Werkstücks mittels Ultraschall
Inventor: GUSAROVA TAMARA
IPC: G01N29/36
Filed: 2015-06-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Bestimmung einer oder mehrerer mechanischer Materialeigenschaften eines Werkstücks (1) unter Verwendung von Piezo- und/oder EMAT-Ultraschall, wobei das Verfahren aufweist: Anregen einer oder mehrerer Ultraschallwellen im Werkstück (1); Messen eines oder mehrerer Interaktionssignale mittels eines oder mehrerer Ultraschallsensoren (10); Bestimmung von Laufzeiten und Intensitäten auch in Abhängigkeit der Frequenz der angeregten Ultraschallwellen aus den gemessenen Interaktionssignalen; Ermitteln der gewünschten mechanischen Materialeigenschaft auf Grundlage einer Kombination aus den ermittelten Laufzeiten und Intensitäten.
Patent DE-102015211410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Magnetträgers, Magnetträger, Elektrische Maschine mit einem Magnetträger
Inventor: RADTKE CHRISTOPH
IPC: H02K15/03
Filed: 2015-06-22
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Herstellen eines Magnetträgers (MT) für eine elektrische Maschine, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Blechpakets (BP) mit zumindest einer Ausnehmung (AN) zur Aufnahme von zumindest einem Magnetelement (ME); – Einführen von zumindest einem elastischen Halteelement (HE1, HE2) in die zumindest eine Ausnehmung (AN); – Einführen des zumindest einen Magnetelements (ME) in die zumindest eine Ausnehmung (AN), nachdem das zumindest eine elastische Halteelement (HE1, HE2) in die zumindest eine Ausnehmung (AN) eingeführt ist. Ferner werden ein Magnetträger sowie eine elektrische Maschine mit einem Magnetträger beschrieben.
Patent DE-102015213302-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Optimierung einer Anordnung von aus wenigstens einem Gebilde gebildeten Objekten zur Nutzung derselben zur Gestaltung einer technischen Anlage
Inventor: FIGE PETER
IPC: G06Q10/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren sowie ein zugehöriges Computerprogramm(produkt) ein System zur Optimierung einer Anordnung von aus wenigstens einem Gebilde gebildeten Objekten zur Nutzung derselben zur Gestaltung einer technischen Anlage. Das System weist auf: – eine Auswahleinrichtung zur Auswahl von Objekten, die anhand der Eigenschaften der Objekte und/oder aus deren Beziehungen untereinander abgeleiteten Anordnungsbedingungen und/oder mittels vorgebbarer Parameter aus einer Menge von bereitgestellten Objekten herausgefiltert sind, – eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, eine Zuordnung jedes ausgewählten Objekts zu mindestens einem Teilgebiet der technischen Anlage zu treffen, – eine Optimierungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, um eine Optimierung der Anordnung der ausgewählten Objekte innerhalb ihres Teilgebiets durch Drehen und/oder durch Kippen und/oder Sortieren und/oder erneuter Anordnung derselben gegebenenfalls iterativ durchzuführen, – eine Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe der optimierten Anordnung der Objekte, um diese Anordnung für die Gestaltung der Anlage zu nutzen.
Patent DE-102015216937-A1 (DE)
Title: Heizblockhalbschale und Heizblock mit Führungselementen für eine Heizwendel
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: H05B3/82
Filed: 2015-09-03
Abstract: Offenbart sind eine Heizblockhalbschale (10a, 10b) und ein Heizblock (10) für einen Durchlauferhitzer, die jeweils eine (Teil-)Wandung (17) für einen Heizkanal (18) mit mindestens einem geraden Abschnitt aufweisen. In dem mindestens einen geraden Abschnitt sind, in axialer Richtung (L) hintereinander, mindestens zwei Führungselemente (11a, 11b, 12, 13a, 13b, 14, 15a, 16) an der Wandung (17) angeordnet, die jeweils dazu eingerichtet sind, im Heizkanal (18) eine Heizwendel (20) in radialer Richtung abzustützen. Offenbart ist weiterhin ein Durchlauferhitzer mit einem derartigen Heizblock.
Patent DE-102015220616-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung und Auswertung von Sensordaten für mindestens ein Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BUBURUZAN TEODOR
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung und Auswertung von Sensordaten für mindestens ein Fahrerassistenzsystem (13) in einem Kraftfahrzeug (20), mittels mindestens einer Auswerteeinheit (2) und mindestens einer Sensoreinheit (3, 4, 7, 8, 9), wobei die Sensoreinheit (3, 4, 7, 8, 9) Sensordaten erfasst und an die Auswerteinheit (2) übermittelt, wobei die Auswerteeinheit (2) die Sensordaten auswertet und als verarbeitete Daten dem Fahrzeugassistenzsystem (13) zur Verfügung stellt, wobei die mindestens eine Sensoreinheit (7, 8, 9) als externe und räumlich vom Kraftfahrzeug (20) entfernte Sensoreinheit (7, 8, 9) ausgebildet ist, die die Sensordaten als Sensor-Rohdaten über eine Luftschnittstelle (10, 12) an eine Luftschnittstelle (5) des Kraftfahrzeuges (20) überträgt, von wo aus die Sensordaten an die Auswerteeinheit (2) übermittelt werden sowie eine Vorrichtung (1).
Patent DE-102015224090-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung eines Traktionsnetzes eines elektrischen Antriebsstranges
Inventor: KRAUS MAIK
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung eines Traktionsnetzes (8) eines elektrischen Antriebsstranges (1), wobei die Schaltungsanordnung mindestens drei DC/DC-Wandler (4–6) und mindestens eine Hochvoltspannungsquelle (13, 16) aufweist, wobei ein Ausgang (7) eines ersten DC/DC-Wandlers (4) mit dem Traktionsnetz (8) verbunden ist und der Eingang (9) des ersten DC/DC-Wandlers (4) mit den Ausgängen (10, 11) des zweiten und dritten DC/DC-Wandlers (5, 6) verbunden ist, wobei die mindestens eine Hochvoltspannungsquelle (13, 16) am Eingang (12, 15) des zweiten oder dritten DC/DC-Wandlers (5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102016000203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Aufbewahrung von Silberwasser
Inventor: FLÉCHER PIERRE
IPC: C25C5/02
Filed: 2016-01-11
Abstract: 1) Verfahren tur Herstellung und Aufbewahrung von Silberwasser dadurch gekennzeichnet, dass bei der Elektrolyse das Gefäß gegen Licht, magnetische und elektromagnetische Strahlung abgeschirmt wird. 2) Das Gefäß steht auf einer beheizbarer Platte 3) Das Silberwasser wird in einer metallisch abgeschirmte Glasflasche aufbewahrt 4) Zusätlich kann die Glasflasche in einem ferromagnetischen Behälter gegen magnetische Felder geschützt werden
Patent DE-102016004216-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierung, insbesondere für ein Gießverfahren, sowie Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einer solchen Aluminiumlegierung
Inventor: STÜRZEL THOMAS
IPC: C22C21/12
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aluminiumlegierung, insbesondere für ein Gießverfahren, wobei die Aluminiumlegierung zumindest Aluminium, Magnesium, Mangan und Kupfer aufweist, wobei die Aluminiumlegierung aufweist: – 0,001 Gew.% bis 0,50 Gew.% Molybdän, – 0,05 Gew.% bis 0,45 Gew.% Magnesium, – 0,05 Gew.% bis 0,60 Gew.% Mangan – bis 1,1 Gew.% Eisen und – 0,25 Gew.% bis 4,00 Gew.% Kupfer.
Patent DE-102016005098-A1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
Inventor: STÄDTLER GEORG
IPC: G05D7/01
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Einsetzgehäuse (2), das in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist. Im Einsetzgehäuse (2) der Einsetzeinheit (1) ist ein Durchflussmengenregler vorgesehen, der wenigstens einen, vom Wasser durchströmten Durchflusskanal hat, in welchem Durchflusskanal ein Drosselkörper (8) angeordnet ist. Der in der Einsetzeinheit (1) verwendete Durchflussmengenregler weist wenigstens einen Steuerspalt auf, der zwischen einer zumindest abschnittsweise profilierten, den Durchflusskanal begrenzenden Wandung und einer benachbarten Außenseite des Drosselkörpers (8) angeordnet ist. Der aus elastischem Material hergestellte Drosselkörper (8) ist ringförmig ausgebildet und derart in der Einsetzeinheit gehalten, dass der ringförmige Drosselkörper (8) in seiner Längserstreckung in zwei, in Längsrichtung orientierte erste Ringabschnitte (9, 10) sowie zwei, die ersten Ringabschnitte (9, 10) beidseits miteinander verbindende gekurvte zweite Ringabschnitte (11, 12) unterteilt ist.
Patent DE-102016007881-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Strömungskraft-Kompensation
Inventor: BRUCK PETER
IPC: F16K11/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Einrichtung, bestehend aus mindestens einem Regelkolben (12), der in einem Gehäuse (10) längsverfahrbar geführt ist, das mindestens zwei Anschlussstellen (P, A) für Fluid aufweist, und der mit einer Steuerkante (34) des Gehäuses (10) an einer Anschlussstelle (P) zusammenwirkt, die die andere Anschlussstelle (A) in Regelstellungen des Regelkolbens (12) mit Fluid über eine Fluidverbindung versorgt und dabei aufgrund von auftretenden Strömungskräften in Richtung einer diese Fluidverbindung sperrenden Schließstellung zu ziehen sucht, ist dadurch gekennzeichnet, dass für eine Strömungskraft-Kompensation der Regelkolben (12) im Bereich der Steuerkante (34) des Gehäuses (10) derart eine Gestaltsänderung (48) von seiner zylindrischen äußeren Grundform (50) aufweist, dass eine Strömungsangriffsfläche (52) für Fluid geschaffen ist, die eine entgegen der Strömungskraft wirkende, kompensierende Krafteinleitung auf den Regelkolben (12) bewirkt, die den Regelkolben (12) in eine Öffnungsstellung entgegengesetzt zu der Sperrstellung zu ziehen sucht.
Patent DE-102016008215-A1 (DE)
Title: Park-Löse-Ventil für ein Anhängefahrzeug
Inventor: CUYX MARK
IPC: B60T15/18
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Park-Löse-Ventil für ein Anhängefahrzeug mit pneumatischer Bremsanlage, und zur Steuerung des Drucks in Federspeicher-Bremszylindern, und mit folgenden Merkmalen: a) – ein Anschluss für Vorratsdruck, – ein Anschluss für Vorratsbehälterdruck, – ein Ausgang für Entlüftung, – ein Anschluss als Druckausgang, b) ein Steuerkolben zum Öffnen und Versperren einer Verbindung vom Anschluss für Vorratsbehälterdruck zum Anschluss als Druckausgang und zum Öffnen und Versperren einer Verbindung vom Ausgang für Entlüftung zum Anschluss als Druckausgang, c) der Steuerkolben ist durch ein Bedienelement bewegbar zwischen einer Fahrtstellung und einer Parkstellung, wobei in Parkstellung die Verbindung vom Ausgang für Entlüftung zum Anschluss als Druckausgang geöffnet und die Verbindung vom Anschluss für Vorratsbehälterdruck zum Anschluss als Druckausgang versperrt ist, d) der Steuerkolben ist in der Parkstellung und ohne Druck am Anschluss für Vorratsdruck durch einen Schieber mit einer axial wirkenden Kraft in einer Richtung von der Fahrtstellung zur Parkstellung belastet, e) bei Druck am Anschluss für Vorratsdruck wirkt auf den Schieber eine axiale Kraft in eine Richtung von der Parkstellung zur Fahrtstellung des Steuerkolbens.