baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013004065-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung
Inventor: BHOOMA PRANAB
IPC: G06F21/60
Filed: 2013-08-14
Granted: 2022-03-24
Abstract: Integrierte Schaltung mit einem Speicher und einem Prozessor, wobei der Speicher einen oder mehrere Speicherbereich/e umfasst, und wobei der Prozessor umfasst:eine Befehlspipeline, die aus mehreren Verarbeitungsstufen besteht;eine erste Verarbeitungsstufe der mehreren Verarbeitungsstufen einen ersten Eingang hat, der aufgeschaltet ist, um einen oder mehrere Befehl/e zu empfangen; undeine zweite Verarbeitungsstufe der mehreren Verarbeitungsstufen, die auf die erste Verarbeitungsstufe aufgeschaltet und dazu konfiguriert ist:Adresseninformation zu empfangen, die einen geschützten Speicherbereich des Speichers ausweist, wobei der geschützte Speicherbereich mit einem von der ersten Verarbeitungsstufe her eingegangenen Befehl verbunden ist;Schutzinformation für einen ausgewiesenen geschützten Speicherbereich zu empfangen,wobei die Schutzinformation ein Schutzbit enthält, welches einen dem ausgewiesenen geschützten Speicherbereich zugeteilten Schutzzustand angibt; undeinen Zugriff auf den ausgewiesenen geschützten Speicherbereich durch Steuern eines Zustands eines Schalters, der in der zweiten Verarbeitungsstufe enthalten ist, in Übereinstimmung mit einem Wert des Schutzbits für den ausgewiesenen geschützten Speicherbereich zu kontrollieren.
Patent DE-112015006857-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers und Schutzabdeckung zur Verwendung in diesem Verfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/78
Filed: 2015-08-31
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers (W), der an einer Seite (1) einen Bauelementbereich (2) mit mehreren durch mehrere Trennlinien (11) abgeteilten Bauelementen und einen Umfangsrandbereich (3), der keine Bauelemente aufweist und um den Bauelementbereich (2) herum ausgebildet ist, aufweist, wobei der Bauelementbereich (2) mit mehreren Vorsprüngen (14) ausgebildet ist, die von einer ebenen Oberfläche des Wafers (W) hervorstehen, und das Verfahren umfasst:Bereitstellen einer Schutzfolie (4);Bereitstellen einer Basisschicht (7), die eine Dämpferschicht (13) aufweist, die auf eine vordere Oberfläche (17) derselben aufgebracht ist;Anbringen einer vorderen Oberfläche der Schutzfolie (4) an der einen Seite (1) des Wafers (W) zum Abdecken der Bauelemente an dem Wafer (W), wobei die Schutzfolie (4) zumindest an dem Umfangsrandbereich (3) mit einem Haftmittel (9) angehaftet wird;Anbringen einer hinteren Oberfläche der Schutzfolie (4), die deren vorderer Oberfläche gegenüberliegt, an der Dämpferschicht (13),wobei die Vorsprünge (14), die von der ebenen Oberfläche des Wafers (W) hervorstehen, in die Dämpferschicht (13) eingebettet werden und eine hintere Oberfläche (18) der Basisschicht (7), die deren vorderer Oberfläche (17) gegenüberliegt, im Wesentlichen parallel zu der Seite (6) des Wafers (W), die der einen Seite (1) gegenüberliegt, ist; undSchleifen der Seite (6) des Wafers (W), die der einen Seite (1) gegenüberliegt, zum Einstellen der Waferdicke.
Patent DE-112016005488-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display und mit Head-Up-Display ausgestattetes mobiles Objekt
Inventor: KUZUHARA SATOSHI
IPC: G02B27/28
Filed: 2016-11-28
Granted: 2021-11-25
Abstract: Head-Up-Display (100), das bewirkt, dass ein Beobachter (D) ein virtuelles Bild (I) visuell erkennt, das Head-Up-Display (100) umfassend:eine Anzeigevorrichtung (110), die ein Bild darstellt;ein optisches Projektionssystem (120), das das in der Anzeigevorrichtung (110) streu-dargestellte Bild auf den Beobachter (D) projiziert, wobei das optische Projektionssystem (120) eine Linse (121) umfasst;ein Polarisationselement (101), das zwischen dem optischen Projektionssystem (120) und einem Reflexionselement (220) angeordnet ist, das Licht von dem optischen Projektionssystem (120) reflektiert, wobei das Polarisationselement (101) eine Lichtdurchlässigkeit aufweist, die von einer Polarisationsrichtung abhängt; undeinen ersten Polarisator (123, 126), der hinter der Linse (121) auf einem optischen Pfad angeordnet ist, der an der Anzeigevorrichtung (110) beginnt, und der eine vorher festgelegte polarisierte Komponente um ein Viertel der Wellenlänge dreht,wobei der optische Pfad ein Referenzstrahl (Lc) von einer Mitte des Bildes in der Anzeigevorrichtung (110) zu einem Beobachtungspunkt des Beobachters (D) ist,wobei die Linse (121), der erste Polarisator (123, 126) und das Polarisationselement (101) bezüglich des Referenzstrahls (Lc) geneigt angeordnet sind.
Patent DE-112017005681-B4 (DE)
Title: Abschirmhülse
Inventor: KURITA ATSUSHI
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-10-31
Granted: 2022-10-06
Abstract: Abschirmhülse (15) zur Abdeckung des Endes einer elektrischen Leitung (20) durch Zusammenstecken einer ersten und einer zweiten Hülse (40, 50), die beide aus einem leitfähigen Material sind,
 aufweisend ein plattenförmiges oder drahtförmiges Federelement (70), welches in der ersten Hülse (40) vorgesehen ist, wobei, wenn die erste und die zweite Hülse (50) zusammengesteckt sind, das Federelement (70) durch elastischen Eingriff mit einem eingegriffenen Abschnitt (55A), der in der zweiten Hülse (50) vorgesehen ist, die erste und die zweite Hülse (40, 50) im zusammengesteckten Zustand hält und elektrisch miteinander verbindet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 innerhalb der ersten Hülse (40) ein Haltevorsprung (49) zum Halten des Federelements (70) vorgesehen ist, und
 das Federelement (70) einen Einklemmabschnitt (71) aufweist, der durch elastisches Einklemmen des Haltevorsprungs (49) das Federelement (70) in der ersten Hülse (40) befestigt.
Patent DE-112017007185-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul und Leistungsmodul
Inventor: TOMISAWA JUN
IPC: H01L25/07
Filed: 2017-11-08
Granted: 2023-01-12
Abstract: Elektronisches Modul (1), das Folgendes aufweist:- einen ersten bestimmten Leiter (CE1);- eine erste Isolierschicht (IL3);- eine erste Verdrahtungsschicht (WL2), die eine erste Fühlerelektrode (E15) aufweist; und- einen Kapazitäts-Spannungs-Wandler (CV11), der mit der ersten Fühlerelektrode (E15) verbunden ist, wobei die erste Fühlerelektrode (E15) einem ersten Bereich des ersten bestimmten Leiters (CE1) über die erste Isolierschicht (IL3) hinweg gegenüberliegt und mit dem ersten Bereich eine erste Kapazität (C11) bildet, wobei der Kapazitäts-Spannungs-Wandler (CV11) ausgebildet ist, um eine Spannung entsprechend der ersten Kapazität (C11) auszugeben.
Patent DE-112018006332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Trennung akustischer Signale
Inventor: SAITO TATSUHIKO
IPC: G10L21/0272
Filed: 2018-01-15
Granted: 2021-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Trennung akustischer Signale (1), umfassend:eine Merkmalswert-Extraktionseinheit (2) zum Extrahieren eines Merkmalswertes aus einem Eingangssignal, das ein akustisches Signal beinhaltet, in dem eine oder mehrere Komponenten gemischt sind;eine Datenschätzeinheit (3) zum Schätzen von Klassifizierungsdaten basierend auf dem von der Merkmalswert-Extraktionseinheit (2) extrahierten Merkmalswert, unter Verwendung eines tiefen neuronalen Netzes (3a), das dafür trainiert ist, die Klassifizierungsdaten zur Verknüpfung zwischen Komponenten wenigstens eines akustischen Signals, die von der gleichen Schallquelle ausgegeben werden, zu schätzen;eine Datenklassifizierungseinheit (4) zum Klassifizieren der von der Datenschätzeinheit (3) geschätzten Klassifizierungsdaten in Datenteile, die akustischen Signalen jeweiliger Komponenten entsprechen;eine Signalregenerierungseinheit (5) zum Regenerieren der akustischen Signale der jeweiligen Komponenten basierend auf den Klassifizierungsdaten, die von der Datenklassifizierungseinheit (4) für jede der Komponenten der akustischen Signale klassifiziert werden, sowie dem Merkmalswert, der von der Merkmalswert-Extraktionseinheit (2) extrahiert wird; undeine Bestimmungseinheit (6) zum Bestimmen, ob Komponenten von mehreren Schallquellen in jedem der akustischen Signale der jeweiligen Komponenten, die von der Signalregenerierungseinheit (5) regeneriert werden, gemischt sind oder nicht, wobeiwenn von der Bestimmungseinheit (6) bestimmt wird, dass die Komponenten von den mehreren Schallquellen gemischt sind, eine Reihe von Prozessen von der Merkmalswert-Extraktionseinheit, der Datenschätzeinheit (3), der Datenklassifizierungseinheit (4) und der Signalregenerierungseinheit (5) wiederholt ausgeführt werden, bis akustische Signale der Komponenten der jeweiligen Schallquellen regeneriert sind.
Patent CZ-283856-B6 (CZ)
Title: Surface laminated board and process for producing thereof
Inventor: VYDRA STANISLAV ING
IPC: B32B27/30
Filed: 1997-02-12
Abstract: The invention concerns a surface laminated board (1) which is composed of a base board (2) with further layers (3,4,5,6) on its true side. A porous decorative pattern (4) is at least partially adhered to the true side of the base board (2) with a layer (3) of acrylic adhesive. The decorative pattern (4) is painted with a first layer (5) of polyurethane varnish on its upper side. The invention also concerns the method of production of the surface laminated board (1), where the base board (2) is treated with various layers of adhesives and varnishes. On the true side of the base board (2) a layer (3) of acrylic adhesive is applied. Before the adhesive dries the porous decorative pattern (4) is pressed onto the true side at a pressure of 100 to 300 kPa for 30 to 60 minutes. Subsequently the first layer (5) of polyurethane varnish is applied on the decorative pattern (4).<IMAGE>
Patent CZ-293242-B6 (CZ)
Title: Treatment process of paper mill sludge or the like organic sludge
Inventor: NECHVATAL TIMOTHY M
IPC: F23G5/12
Filed: 1995-08-17
Abstract: 136:$In the present invention, there is disclosed a shelf stable, purified vitamin A preparation characterized in that it is substantially free of beta-ionone and solvents, and wherein less than 5% of the vitamin A is a cis-isomer comprising a mixture of tocopherol and vitamin A, the ratio of tocopherol to vitamin A being from 0.5:1 to 2: 1 in case the vitamin A is in liquid state and the ratio of tocopherol to vitamin A being from 0.05:1 to 2:1 when said vitamin A is encapsulated. A vitamin A according to the present invention wherein the vitamin A is retinol, an alkyl esters of retinol containing 2 to 22 carbon atoms in the alkyl ester group, dehydroretinol or retinene. Claimed is also a process for preparing such vitamin A wherein the preparation process comprises (a) degassing a sample of vitamin A; (b) heating degassed vitamin A in the absence of light at a pressure of less than O.53 kPa and a temperature of less than 170 degC with an inert gas sparge until concentration of the beta-ionone and solvents are than 5 percent by weight of vitamin A is achieved; and (c) mixing the vitamin A with tocopherol and optionally encapsulating the obtained vitamin A.
Patent CZ-289394-B6 (CZ)
Title: Treatment process of a finely divided powdered medicament, apparatus for carrying out the process and agglomerates obtained thereby
Inventor: TROFAST EVA
IPC: A61J3/06
Filed: 1994-09-29
Abstract: The present invention relates to a process for treating a finely divided powdered medicament having an initial particle size smaller than 10 micrometers and poor flowing properties to form, in a controlled manner, agglomerates, which are free flowing and which are capable of breaking down to provided the finely divided medicament. The suggested process comprises the steps of (a) agglomerating the powdered medicament having a particle size being smaller than l0 micrometers by feeding the material onto a sieve, causing the finely divided powdered medicament to pass through the apertures of the sieve thereby obtaining agglomerates, (b) spheroizing the resulting agglomerates in order to obtain agglomerates, which are more spherical, more dense and more compact than the agglomerates obtained from the agglomeration process on the sieve, and (c) sizing the agglomerates in order to obtain an uniform size of the final product. In the present invention there is also claimed an apparatus for carrying out the above-described process as well as agglomerates obtained thereby.
Patent SK-281010-B6 (SK)
Title: Bitumen emulsion, its preparation and use
Inventor: REDELIUS PER G
IPC: C08K3/30
Filed: 1993-11-01
Abstract: A bitumen emulsion of an anionic or cationic type having a breaking additive is disclosed, wherein the breaking additive has been added to the emulsion in the form of a suspension of a breaking solid in oil. The emulsion is prepared by preparing a suspension of a breaking solid in oil and then mixing the suspension with a bitumen emulsion of an anionic or cationic type. The bitumen emulsion can be used in construction work, road maintenance or waterproof isolation.
Patent SK-277719-B6 (SK)
Title: Method of decoding self-repairing codes multiples constructed from at least two codes bch.
Inventor: FARKAS PETER
IPC: H03M13/00
Filed: 1990-02-21
Abstract: The solution concerns the method of defending of data transmitted or preserved in varies media against the errors. The solution enables to enhance self-correction ability of code multiple constructed from at least two BCH codes. The bases of decoding method is based in that by decoding of the first series of code words is processed only the correction of combinations, in which there is an assumption, that there are most of t1 mistakes and by decoding of further series of code words there are processed corrections of ti mistakes and marking of those coded words, in which is uncovered uncorrectable mistake as erase after decoding of all series of words used in code multiple, after finishing of the first cycle is continued by the next cycle from the first series of words, while there are processed corrections of t1 mistakes and marking of erasures and this information is used by decoding of the next series of words until the next cycle is finished, while decoding of self-repairing code multiple consists at least from two cycles.
Patent CZ-282268-B6 (CZ)
Inventor: RADOSTA JOSEF
IPC: A61L2/00
Filed: 1992-04-07
Abstract: Způsob úpravy hmoty plodnic žampionů spočívající  v tom, že plodnice jsou mechanicky očištěny,  desinfikovány desinfekčním prostředkem po dobu  minimálně 3 minuty, opláchnuty pitnou vodou nebo  sterilním vzduchem, pokrájeny, usušeny sterilním  médiem s teplotou nižší než 60 .sup.o .n.C, umlety,  zpracovány do konečné podoby vhodné pro příjem  pacientem a sterilizovány ionizujícím zářením  gama zářiče .sup.60.n.Co dávkou do 15 kGy.ŕ
Patent CZ-281478-B6 (CZ)
Inventor: HORN PETER
IPC: E01B9/18
Filed: 1992-05-15
Abstract: Tělo (6) hmoždinky (1), které je trubkového  tvaru s vnitřním závitem, přechází na spodním  konci do kuželové čepičky (4) s tenkostěnným  dnem (5).ŕ
Patent CZ-287710-B6 (CZ)
Title: Process for preparing peptides of high activity
Inventor: DIMARCHI RICHARD DENNIS
IPC: C07K5/10
Filed: 1992-06-11
Abstract: Synthesizing peptide mixts. comprises doing a 1st synthesis of peptide mixts., each made up of n amino acids or gps. of amino acids, by n synthetic steps of which the 1st steps comprises coupling to completion amino acids or gps. of amino acids individually to aliquots of solid-support resin, and the additional steps involve thoroughly mixing the aliquots of resin-coupled amino acids or gps. of amino acids, dividing the mixt. into equal aliquots, coupling to completion amino acids or gps. of amino acids individually to each aliquot and if desired cleaving the peptides from the resins to give peptide mixts. each member of which has a known amino acid at the last-coupled position. This synthetic process can be integrated with a biological assay to determine the sequence of a particular peptide or peptides having biological activity.
Patent CZ-280086-B6 (CZ)
Inventor: TOMIS VLASTIMIL ING
IPC: G01J5/04
Filed: 1990-06-12
Abstract: Řešení se týká konstrukce sondy pro měření  teploty licího proudu tekutého kovu  jednobarevným radiačním pyrometrem. Sonda  obsahuje radiační pyrometr (1) zapouzdřený ve  válcové trubici (2), která je soustředně uložena  ve válcovém pouzdru (6), které je na jednom  konci uzavřeno komorou (7) s přívodem (8)  tlakového plynného média a na druhém konci je  opatřeno kuželovou koncovkou (9), přičemž  vnitřní zaústění válcového pouzdra (2) v  kuželové koncovce (9) vytváří prstencovou  trysku.ŕ
Patent CZ-291052-B6 (CZ)
Title: Optical device containing a lens and process for producing the lens for such a device
Inventor: RIM KYUNG HWA
IPC: G11B7/1381
Filed: 1996-08-28
Abstract: The invented optical device comprises a lens (200, 200') for focusing light into a focal zone and having a predetermined effective diameter. The lens (200, 200') light path is divided into regions being arranged radially with respect to the light path center, i.e. a near axial region (401), with the light path center therein, an intermediate axial region (402) and a far axial region (403), wherein a light controlling means (100) is arranged within said intermediate axial region (402) in the light beam (400) path leaving the lens (200, 200') for preventing light passage into the  focal zone, wherein said light controlling means (100) controls passage of the light beam (400) through both the near axial region (401) and far axial region (403) into the focal zone. A method for manufacturing the above described lens comprises the following steps of: providing a first mold part having a lens surface pattern on an inside surface of said first mold part; forming an intermediate axial region in said lens surface pattern, said intermediate axial region being located between a near axial region which includes a center of said lens and a far axial region located radially outward from said intermediate region, said intermediate axial region for preventing light incident onto the intermediate region of a molded lens from reaching a focal region of said molded lens; providing a second mold part corresponding to said first mold part; placing lens material between said first and second mold parts; and forming said lens having an intermediate portion between said first and second mold parts.
Patent CZ-293155-B6 (CZ)
Title: Plastic nut for joining plate-like parts
Inventor: KONIG GOTTFRIED
IPC: F16B37/00
Filed: 1997-08-27
Abstract: In the present invention, there is disclosed a plastic nut for joining plate-like parts having a first side and a second side opposite to said first side, wherein the nut comprises a nut part (36a) having a through hole with a narrower region (42a) for screwing a screw therein and projections for engagement with the second side of the plate-like part and for pressing against said second side of the plate-like part. It further comprises a flange part (31a) surrounding said nut part (36a) and having a flange for pressing against the first side of the plate-like part. Said nut part (36a) is movable along axial axis of said flange part (31a), whereby the nut part (36a) is pressed in the direction toward the flange by at least a resilient supporting element for engaging said projections with the second side of the plate-like part after insertion of the nut into the through hole for baring the flange against the first side of the plate-like part after the nut has been inserted into the through hole and for adjusting the gap (A) extending between the flange and the engaging projections of a plate-like part of different thickness.
Patent CZ-308749-B6 (CZ)
Title: Method and system of visualizing the wavelengths of signals of light signalling devices for vehicles
Inventor: GAVURA JAN
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-02-19
Abstract: In the visualization method, light from the segments of the light signalling device (3) is detected by a camera (2), then the digitized image from the camera (2) is sent to the control unit (4), furthermore the wavelengths of the lights are recognized by the control unit (4) and compared with the stored wavelengths in the memory. Based on the comparison, the control unit (4) changes the state of the light source (5). The states of the light source (5) are light emission of one wavelength, light emission of the other wavelength and non-light emission.The signal wavelength visualization system of the light-signalling device comprises an interior rear-view mirror (1), a camera (2) adapted to detect signals of a light signalling device (3), a control unit (4) processing the digitized image from the camera (2) and a light source (5) adapted to display the wavelengths of the signals. A light source (5) adapted to display wavelengths of signals which display segments of the light signalling device (3), is connected to the camera (2) through the control unit (4) and is part of the interior rear view mirror (1).
Patent CZ-284365-B6 (CZ)
Title: Process for preparing trans-6-[2-(substituted pyrrol-1-yl)alkyl]-pyran-2-ones and intermediates for such process
Inventor: BUTLER DONALD EUGENE
IPC: C07D265/30
Filed: 1994-02-24
Abstract: An improved process for the preparation of trans-6-(2-(substituted-pyrrole-1-yl)alkyl)pyran-2-ones by a novel synthesis is described where (alpha)-metalated N,N-disubstituted acetamide is converted in seven operations to the desired products, and specifically, a process for preparing (2R-trans)-5-(4-fluorophenyl)-2-(1-methylethyl)-N,4-diphenyl-1-(2-(tetrahydro-4-hydroxy-6-oxo-2H-pyran-2-yl)ethyl)-1H-pyrrole-3-carboxamide, as well as other valuable intermediates used in the processes and prodrugs which are bioconverted to hypolipidemic and hypocholesterolemic agents and pharmaceutical compositions of the same.
Patent CZ-294304-B6 (CZ)
Title: Set for controlling a fitting buried in earth or in points of difficult access, particularly an underground set
Inventor: ZEUSNIK JOACHIM
IPC: E03B9/10
Filed: 1996-10-10
Abstract: In the present invention, there is disclosed a set for operating a fitting, especially an underground set for opening and closing fittings (11) of piping systems buried in earth and having a squared bar (2) reaching up to the piping fitting to be operated, the set comprises a telescopic rod (500) terminated at a coupling region (13) to the controlled fitting (11) by a coupling sleeve (14) that can be put onto a spindle (12) of the controlled fitting (11). It further comprise a sleeve tube (600) encircling the telescopic rod (500), and a bell-shaped element (700) encompassing the coupling region (13) of the telescopic rod (500). In inaccessible region, said bell-shaped element (700) is held against being pulled out, particularly by its enlarged portion (7), by weight of soil. Said sleeve tube (600) is put onto the bell-shaped element (700). A spacer (800), serving for defining a distance of the sleeve tube (600) from a piping, is inserted between the sleeve tube (600) and the coupling sleeve (14). At the same time, the spacer (800) contains arresting means of the telescopic rod (500) relative to the bell-shaped element (700) for preventing pulling out the telescopic rod (500) from the fitting (11) spindle (12).
Patent CZ-287827-B6 (CZ)
Title: Brake power vacuum booster
Inventor: DROTT PETER
IPC: B60T13/569
Filed: 1996-03-26
Abstract: The invented brake power vacuum booster has its control element 12) positive stop (13) performed on a sealing ring (14) located between a pilot valve body (8) and the vacuum booster case (1), whereby on said control element (12) there is placed a ring-shaped packing (22) being provided with a circulating flap (23) bearing in the circulating flap (23) radial direction against said control element (12) connecting section (17) and in axial direction around a bore hole (18) performed in the pilot valve body (8).