baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014016230-B4 (DE)
Title: Ablagefach eines Fahrzeugs
Inventor: BECKER CHRISTIAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-10-27
Granted: 2019-11-14
Abstract: Ablagefach (1) eines Fahrzeugs zur Ablage von Gegenständen (20), umfassend
 - einen quaderförmigen Aufnahmeraum (1.0), welcher von einem Ablagefachboden (1.1) zusammen mit 4 Ablagefachseitenwänden (1.2, 1.3, 1.4, 1.5) gebildet ist,
 - ein zwischen einer Nichtgebrauchsstellung (I) und Gebrauchsstellung (II) bringbares und eine Bügelform aufweisendes Halteteil (2), wobei
 - in der Nichtgebrauchsstellung (I) das Halteteil (2) mit einem Mittelabschnitt (2.1) an einer ersten Ablagefachseitenwand (1.2) anliegt, mit Endabschnitten (2.2) eckübergreifend an den benachbarten Seitenwänden (1.4, 1.5) des Ablagefaches (2) mittels Schwenkmitteln (3) beweglich befestigt ist, - in der Gebrauchsstellung (II) durch das Halteteil (2) und die erste Ablagefachseitenwand (1.2) eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Behälters (20) als Gegenstand gebildet wird, - durch das Halteteil (2) in der Nichtgebrauchsstellung (I) hinsichtlich der Bügelform eine Nichtgebrauchsebene (E) definiert ist, und
 - der Aufnahmeraum (1.0) senkrecht zur Richtung der ersten Ablagefachseitenwand (1.2) derart dimensioniert ist, dass die der ersten Ablagefachseitenwand (1.2) gegenüberliegende zweite Ablagefachseitenwand (1.3) zusammen mit dem Halteelement (2) in der Gebrauchsstellung (II) eine weitere Aufnahmeöffnung zur Aufnahme eines weiteren Behälters (21) als Gegenstand bilden, und, 
 - Schwenkmittel, die als Scharniere (3) ausgebildet sind, wobei deren Scharnierachsen (3.10) jeweils senkrecht zur Nichtgebrauchsebene (E) orientiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Halteteil (2) bandförmig ausgebildet ist,- das Halteteil (2) zum Überführen aus der Nichtgebrauchsstellung (I) in die in der Nichtgebrauchsebene (I) liegende Gebrauchsstellung (II) und umgekehrt federelastisch mit einem am Mittelabschnitt (2.1) angeordneten und manuell bedienbaren Greifelement (4) ausgebildet ist, wobei durch eine auf das Greifelement (4) ausgeübte Zugkraft (F) das Halteteil (2) unter elastischer Verformung aus der Nichtgebrauchsstellung (I) in die Gebrauchsstellung (II) und umgekehrt klappbar ist,
 - das Greifelement (4) plattenförmig ausgebildet und auf der Nichtgebrauchsebene (E) senkrecht stehend an das Halteelement (2) angeformt ist, und
 - zur Aufnahme von zylindrischen Behältern (21) in der weiteren Aufnahmeöffnung das Greifelement (4) in der Nichtgebrauchsebene (E) bogenförmig verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102014018391-B4 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung
Inventor: ALBERT SIMONE
IPC: F16K1/30
Filed: 2014-12-11
Granted: 2024-02-01
Abstract: Dichtungseinrichtung (9) für einen in einem Ventilgehäuse (17) beweglichen Entnahmekolben (16) eines Ventils (7), mit einem eine Dichtlippe (15) aufweisenden Dichtungselement (13) und einem Dichtungshalter (14), wobei das Dichtungselement (13) in einer der Endpositionen des Entnahmekolbens (16) mit einem Dichtsitz zur Abdichtung einer Anströmkammer (10) gegenüber einer Abströmkammer (12) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (13) und der Dichtungshalter (14) mit dem Entnahmekolben (16) oder dem Ventilgehäuse (17) verpresst ausgeführt sind; und der Dichtungshalter (14) von einer Seite an seinem Außenumfang von dem zu entnehmenden Gas angeströmt ist, wobei die einzelnen Öffnungen (20) einen zunehmenden Öffnungsquerschnitt aufweisen, je weiter sie von der Seite der Anströmung entfernt angeordnet sind.
Patent DE-102014101045-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Bewegen und Verschieben von Behältern
Inventor: CHAMBERLAIN SPENCER W
IPC: B62B3/06
Filed: 2014-01-29
Granted: 2019-10-24
Abstract: Fahrzeug (10), welches umfasst:
 ein Antriebsrad (20);
 ein Stützrad (24);
 einen ausziehbaren Träger (14), der sich zwischen dem Antriebsrad (20) und dem Stützrad (24) erstreckt;
 einen Arm (54), der mit dem Antriebsrad (20) verbunden ist; und
 einen Förderer (42), der ein erstes Ende (51) und ein zweites Ende (52) aufweist; wobei das erste Ende (51) mit dem Arm (54) verbunden ist und das zweite Ende (52) mit dem Stützrad (24) verbunden ist.
Patent DE-102014104579-B4 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F02D9/10
Filed: 2014-04-01
Granted: 2017-05-11
Abstract: Klappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit  einem Strömungsgehäuse (10), das einen Strömungskanal (12) begrenzt,  einem Klappenkörper (14), der drehbar im Strömungskanal (12) angeordnet ist,  einer einseitig gelagerten Welle (16), auf der der Klappenkörper (14) befestigt ist,  einem ersten Lager (58), das in einer ersten Lageraufnahme (40) angeordnet ist und die Welle (16) radial umgibt,  einem Aktor (28), über den die Welle (16) und der Klappenkörper (14) im Strömungskanal (12) drehbar sind,  einem Aktorgehäuse (30), in dem der Aktor (28) angeordnet ist und einer Bohrung (76), die von einem die Welle (16) umgebenden Raum (74) in den Strömungskanal (12) mündet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Welle (16) in das Aktorgehäuse (30) ragt und über das erste Lager (58) und ein zweites Lager (64) einseitig gelagert ist,  wobei die erste Lageraufnahme (40) am Strömungsgehäuse (10) ausgebildet ist und der Raum (74), von dem aus die Bohrung (76) in den Strömungskanal (12) mündet, zwischen dem ersten Lager (58) und dem zweiten Lager (64) angeordnet ist.
Patent DE-102014116262-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WOOD ANDREW
IPC: H01L23/52
Filed: 2014-11-07
Granted: 2020-08-27
Abstract: Halbleitervorrichtung, welche Folgendes aufweist:eine erste Kontaktstelle (5), die auf einer Oberseite eines Werkstücks angeordnet ist,eine zweite Kontaktstelle (15), die auf der Oberseite des Werkstücks angeordnet ist,ein Isolationsgebiet (20, 30, 40), das zwischen der ersten Kontaktstelle (5) und der zweiten Kontaktstelle (15) angeordnet ist, undeine Mehrzahl von Metallstreifen (130), die zumindest teilweise innerhalb des Isolationsgebiets (20, 30, 40) angeordnet ist, wobei die Metallstreifen (130) nicht mit einem äußeren Potentialknoten gekoppelt sind,wobei die Metallstreifen in einer Richtung lang gestreckt und in einer dazu senkrechten Richtung schmal sind, undwobei die Metallstreifen entlang einer einzigen Richtung parallel zur Oberseite des Werkstücks orientiert und voneinander isoliert sind,wobei die erste Kontaktstelle (5) über einem ersten aktiven Gebiet (51) angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, mit einem ersten äußeren Knoten gekoppelt zu werden, wobei die erste Kontaktstelle (5) mit dem ersten aktiven Gebiet (51) gekoppelt ist und wobei eine zweite Kontaktstelle (15) über einem zweiten aktiven Gebiet (52) angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, mit einem zweiten äußeren Knoten gekoppelt zu werden, wobei die zweite Kontaktstelle (15) mit dem zweiten aktiven Gebiet (52) gekoppelt ist, wobei optional die erste Kontaktstelle (5) und die zweite Kontaktstelle (15) Teil einer Außenfläche der Halbleitervorrichtung sind.
Patent DE-102014118303-B4 (DE)
Title: Lenkschlosseinrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: B60R25/02
Filed: 2014-12-10
Granted: 2023-03-02
Abstract: Lenkschlosseinrichtung (1), umfassend:einen Schlosskörper (2), der an einer Stützsäule angebracht ist, welche eine Lenkwelle rotierbar stützt; undeine Lenkschlosseinheit (40), welche eine Rotation der Lenkwelle durch Drehen einer in dem Schlosskörper (2) untergebrachten Schlüsselzylindereinheit begrenzt oder freigibt,wobei die Lenkschlosseinheit (40) einen in die Lenkwelle einrückbaren Sperrriegel (41), einen Schlossanschlag (42), welcher den Sperrriegel (41) hält, eine Nockenwelle (44), um eine rotierende Bewegung der Schlüsselzylindereinheit in eine lineare Bewegung des Schlossanschlags (42) umzuwandeln, und einen Schlosshalter (45) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, dass der Schlossanschlag (42), die Nockenwelle (44) und der Sperrriegel (41) durch Einsetzen darin in derselben Richtung installiert sind, undwobei sich ein Nockenfolger (42f) von einer inneren Grundfläche einer unteren Seitenwand (42c) des Schlossanschlags (42) erhebt, derart, dass er den Sperrriegel (41) über die Nockenwelle (44) zusammen mit dem rotierenden Betätigen der Schlüsselzylindereinheit ausfährt und einfährt.
Patent DE-102014210032-B4 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung zum Absenken einer Luftsauerstoffkonzentration in einem Schutzbereich eines Gebäudes
Inventor: BÖKE JOACHIM
IPC: A62C35/02
Filed: 2014-05-26
Granted: 2018-05-03
Abstract: Brandschutzeinrichtung (1) zum Absenken einer Luftsauerstoffkonzentration in einem Schutzbereich (4, 4') eines Gebäudes (30, 330, 331, 332, 333), miteiner Inertgasquelle (2) zum Bereitstellen von Inertgas undeinem fluidleitend mit der Inertgasquelle (2) verbundenen Fluidleitungsnetz (3, 3'), welches zum Einleiten des Inertgases von der Inertgasquelle (2) in einen von der Brandschutzeinrichtung (1) überwachten Schutzbereich (4, 4') eingerichtet ist, wobeidie Inertgasquelle (2) einen über einen ersten Strömungspfad (31, 31') fluidleitend mit dem Fluidleitungsnetz (3, 3') verbundenen Vorratsbehälter (5, 5') und einen über einen zweiten Strömungspfad (32, 32') fluidleitend mit dem Fluidleitungsnetz (3, 3') verbundenen Inertgasanschluss (10) aufweist, wobeider Inertgasanschluss (10) Koppelmittel (110) zum fluidleitenden Verbinden mit einem separat bereitgehaltenen, korrespondierende Koppelmittel aufweisenden mobilen Inertgasstromerzeugungsfahrzeug (20) aufweist und in einem für das mobile Inertgasstromerzeugungsfahrzeug (20) zugänglichen Bereich (11) positioniert ist.
Patent DE-102014226158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung eines Systems in einem Fahrzeug
Inventor: RAMSAUER LUDWIG
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-12-17
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Systems, wobei das Verfahren aufweist:
 Senden eines Signals von einer Transpondereinheit (3) an eine Sende-/Empfangseinrichtung (2), wenn eine erste Taste der Transpondereinheit (3) betätigt wird;
 Übertragen einer Information mit dem Signal, wenn die Betätigung der Taste auf eine vorangegangene Betätigung einer vorgegebenen Taste hin erfolgt, wobei aus der Information der zeitliche Abstand zwischen der aktuellen Betätigung und wenigstens einer vorangegangenen Betätigung einer Taste der Transpondereinheit (3) ermittelt werden kann, wobei der zeitliche Abstand der Zeitdifferenz zwischen den Betätigungen entspricht; und
 Aktivieren eines ersten Zustands des Systems durch die Sende-/Empfangseinrichtung (2), wenn der ermittelte zeitliche Abstand in einem vorgegebenen Bereich liegt.
Patent DE-102015002669-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SIEGMÜLLER CHRISTOPH
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-03-02
Granted: 2021-09-30
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung (10) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Schalenelement (12) mit wenigstens einem Aufnahmeraum (14) zum wenigstens teilweisen Aufnehmen wenigstens eines losen Gegenstands und/oder wenigstens eines Flüssigkeitsbehälters, und mit einer Halteeinrichtung zum Halten des Flüssigkeitsbehälters, wobei die Halteeinrichtung wenigstens ein Bügelelement (20) umfasst, welches zwischen einer Haltestellung, in welcher der teilweise in dem Aufnahmeraum (14) aufgenommene Flüssigkeitsbehälter mittels des Bügelelements (20) in einer Halteposition gehalten werden kann, und einer Verstaustellung, in welcher der Aufnahmeraum (14) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des losen Gegenstands in dem Schalenelement (12) wenigstens teilweise freigegeben wird, verschwenkbar ist, wobei das Bügelelement (20) mittels einer Betätigung einer Bedieneinrichtung (26) aus der Verstaustellung in die Haltestellung verschwenkbar ist,wobei die Halteeinrichtung zudem wenigstens ein Halteelement (22) umfasst, welches in einer seitlichen Wandung (16) des Schalenelements (12) angeordnet ist und welches zwischen einer Haltestellung, in welcher das Halteelement (22) in den Aufnahmeraum (14) zum zusätzlichen Fixieren des dort aufgenommenen Flüssigkeitsbehälters zumindest teilweise hineinragt, und einer Verstaustellung, in welcher das Halteelement (22) zumindest überwiegend in der seitlichen Wandung (16) des Schalenelements (12) aufgenommen ist, verlagerbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassmittels eines Verschwenkens des Bügelelements (20) aus seiner Haltestellung in seine Verstaustellung auch eine Verlagerung des Halteelements (22) aus seiner Haltestellung in seine Verstaustellung bewirkbar ist.
Patent DE-102015009816-B4 (DE)
Title: Motorisierter Lagerflächentransporter, Operationstischsystem mit Lagerflächentransporter und Rollenantrieb für ein Gestell
Inventor: KOTTMANN HEIKO
IPC: B66F11/00
Filed: 2015-07-28
Granted: 2019-01-03
Abstract: Lagerflächentransporter (1) mit einem Oberteil (3) zur Aufnahme eines zu transportierenden Gegenstandes, wie beispielsweise einer Lagerfläche eines Operationstisches, und mit einem Unterteil (2), das Unterteil (2) umfassend:wenigstens drei Doppellenkrollen (6) zum manuellen Verschieben des Lagerflächentransporters (1) in eine beliebige Richtung,wenigstens eine motorisierte Antriebsrolle (8),eine Absenkmechanik (10) zum wahlweisen Absenken und Anheben der wenigstens einen Antriebsrolle (8) relativ zu den Doppellenkrollen (6), wobei die Antriebsrolle(n) (8) eine obere Position zum manuellen Verschieben des Lagerflächentransporters (1) und eine untere Position zum motorischen Verfahren des Lagerflächentransporters (1) einnimmt/einnehmen, wobei die Absenkmechanik (10) ein Pedal (9) umfasst, das in einer Betätigungsrichtung betätigbar ist, undwobei die Absenkmechanik (10) derart ausgestaltet ist, dass eine erste Betätigung des Pedals (9) in der Betätigungsrichtung die wenigstens eine Antriebsrolle (8) von der oberen in die untere Position absenkt und dass eine zweite, zu der ersten identische Betätigung des Pedals (9) in der Betätigungsrichtung die wenigstens eine Antriebsrolle (8) von der unteren in die obere Position anhebt.
Patent DE-102015010221-B4 (DE)
Title: Kniegelenk-Endoprothese
Inventor: HAASPER CARL
IPC: A61F2/48
Filed: 2015-08-12
Granted: 2017-11-16
Abstract: Kniegelenk-Endoprothese (1) mit mindestens einer am oder im Oberschenkel verankerbaren femoralen (2) und einer am oder im Schienbein verankerbaren tibialen Komponente (3), wobei die tibiale Komponente (3) relativ zur femoralen Komponente (2) zumindest zwischen einer Beuge- und einer Streckungslage um eine Querachse schwenk- oder rotierbar ausgebildet ist und wobei die Kniegelenk-Endoprothese (1) mit einer implantierbaren Arretiereinrichtung (4) ausgeführt ist, welche die femorale (2) und/oder tibiale Komponente (3) in der Streckungslage kraft- und/oder formschlüssig gegen eine Schwenk- oder Rotationsbewegung in Beugungsrichtung sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrung vom Träger durch eine Entlastung der Kniegelenk-Endoprothese und/oder eine muskulär bewirkten Veränderung der Lastverteilung oder Lastübertragung zwischen der femoralen (2) und tibialen Komponente (3) oder durch einen muskulär bewirkten Impuls oder durch die Beugung des Knies aktiv lösbar ist.
Patent DE-102015011013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von generativen Fertigungsprozessen
Inventor: DAVE VIVEK R
IPC: B22F10/28
Filed: 2015-08-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: Generatives Fertigungsverfahren, umfassend:Auftragen einer Schicht aus metallischem Material;Schmelzen eines Gebiets der Schicht aus metallischem Material, um ein durch das Generative Fertigungsverfahren gefertigtes Teil zu formen undzwar mit einer Wärmequelle die über das Gebiet der Schicht aus metallischen Material scannt, um das Gebiet zu schmelzen;Überwachen einer Energiemenge, welche durch die Wärmequelle emittiert wird, mit einem ersten optischen Sensor, der einem Weg folgt,entlang dem die Wärmequelle das Gebiet abscannt, um einen ersten Informationssatz bereitzustellen;Überwachen eines festgelegten Abschnitts des Gebiets der Schicht aus metallischem Material mit einen zweiten optischen Sensor, um einen zweiten Informationssatz bereitzustellen; undanschließend an das Schmelzen des Gebietes der Schicht aus metallischem Material, Bestimmen, ob die ersten und zweiten Informationssätze anzeigen, dass das Gebiet in einen als gut bekannten Bereich eines Basisdatensatzes fällt, der dem Teil zugeordnet ist,welches durch das Generative Fertigungsverfahren hergestellt wird, unddies durch:Korrelieren von Daten, welche in dem zweiten Informationssatz enthalten sind, mit Daten, welche in dem ersten Informationssatz enthalten sind,wobei die korrelierten Daten aus dem ersten und aus dem zweiten Informationssatz gesammelt wurden, während die Wärmequelle den festgelegten Abschnitt des Gebiets passierte;Berechnen einer Mehrzahl von Statusvariablen unter Verwendung von wenigstens einem Teil des ersten Informationssatzes und wenigstens einem Teil des zweiten Informationssatzes; undVergleichen der Mehrzahl von Statusvariablen mit einer Mehrzahl von Bereichen, welchen Statusvariablen des als gut bekannten Bereichs des Basisdatensatzes zugeordnet sind.
Patent DE-102015112096-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsmodul zur Bestrahlung von Abluft, Abgassystem und deren Verwendung
Inventor: CARSTENS TOBIAS
IPC: A61L9/20
Filed: 2015-07-24
Granted: 2019-06-19
Abstract: Bestrahlungsmodul (100; 200) zur Bestrahlung von Abluft in einem Abluftkanal (101), umfassend ein Gehäuse (110; 210) und eine in einem Innenraum (216) desselben angeordnete Strahlungsquelle (112; 212) zur Bestrahlung der Abluft mit ultravioletter Strahlung, wobei das Gehäuse (110; 210) derart mit dem Abluftkanal (101) verbindbar ist, dass der Gehäuse-Innenraum (216) einen Seitenzweig zum Abluftkanal (101) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Seitenzweig die Strahlungsquelle (112; 212) und ein Gebläse (111; 211) angeordnet sind, wobei das Gebläse (111; 211) derart ausgelegt ist, dass ein Überdruck im Seitenzweig erzeugbar ist, dass das Gehäuse (110; 210) zur Verbindung mit dem Abluftkanal (101) ein Anschluss-Hohlelement (114; 214) mit der Form eines schiefen Kegelstumpfs aufweist, und dass mit dem Gebläse (111; 211) eine Strömung mit einer Richtung erzeugbar ist, die mit einer Strömungsrichtung (103) der Abluft im Abluftkanal (101) einen Winkel im Bereich von 20° bis 80° einschließt.
Patent DE-102015122556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden und Speichern von flüssigem Kältemittel eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: SPIES TONI
IPC: F25B43/00
Filed: 2015-12-22
Granted: 2018-01-18
Abstract: Vorrichtung (6) zum Abscheiden und Speichern von flüssigem Kältemittel eines Kältemittelkreislaufs (1), aufweisend – ein als Sammelbehälter für das Kältemittel ausgebildetes Gehäuse (10) mit einer im Inneren des Gehäuses (10) angeordneten kältemittelabführenden Leitung (8.2), welche sich von einer oberhalb eines Flüssigkeitsspiegels (7) des Kältemittels angeordneten Eintrittsöffnung, ausgehend vom Bereich gasförmigen Kältemittels, durch den Bereich des flüssigen Kältemittels nach außen erstreckt und im Bereich des flüssigen Kältemittels eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, sowie – ein im Inneren des Gehäuses (10) angeordnetes Siedeelement (9, 9') für das flüssige Kältemittel, wobei das Siedeelement (9, 9') im Bereich der Durchgangsöffnung (14) mit der kältemittelabführenden Leitung (8.2) derart verbunden angeordnet ist, dass eine mit dem Absaugen des gasförmigen Kältemittels aus dem Gehäuse (10) durch die Durchgangsöffnung (14) hindurchströmende Flüssigkeit durch das Siedeelement (9, 9') hindurchströmt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Durchgangsöffnung (14) ein Filterelement (13, 13') angeordnet ist, welches koaxial zum Siedeelement (9, 9') angeordnet ist, und dass – das Siedeelement (9) mit einer inneren Mantelfläche an einer äußeren Mantelfläche des Filterelements (13) anliegend angeordnet ist oder – das Siedeelement (9') mit einer äußeren Mantelfläche an einer inneren Mantelfläche des Filterelements (13') anliegend angeordnet ist.
Patent DE-102015122689-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtete Einrichtung mit einer Beleuchtung durch dekorative beschichtete Oberflächen
Inventor: STEMMER JOSEPH A
IPC: G09F13/04
Filed: 2015-12-23
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verzierungseinrichtung (100), die eine dekorativ beschichtete Oberfläche und eine hintergrundbeleuchtete Baugruppe aufweist, umfassend:einen Lichtgenerator (20), der eine lichtemittierende Diode (LED) (25) aufweist;einen Lichtleiter (30), der mit der LED (25) optisch gekoppelt ist;einen Lichtdiffusor (40); undeine Linsenbaugruppe (50),wobei die Linsenbaugruppe (50) den Lichtgenerator (20), den Lichtleiter (30) und den Lichtdiffusor (40) umschließt und an einer Rückplatte (10) angebracht ist,wobei die Linsenbaugruppe (50) eine beschichtete innere Linse (51) umfasst, welche eine Chrom-Oberflächenveredelung (56) aufweist und verschließbar innerhalb einer äußeren Linse (54) angebracht ist,wobei die Linsenbaugruppe (50) dann, wenn die LED (25) nicht erleuchtet ist, ein Chrom-Erscheinungsbild zeigt, undwobei dann, wenn die LED (25) erleuchtet ist, Licht durch die Linsenbaugruppe (50) ausgestrahlt wird.
Patent DE-102015217654-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Frontspoilers an einem Montageträger für ein Kühlermodul in einem Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: IPPOLITI MARIO
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-09-15
Granted: 2021-09-02
Abstract: Anordnung eines Frontspoilers (18) an einem Montageträger (22) für ein Kühlermodul (32) in einem Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges, wobei der Montageträger (22) mindestens zwei sich in Fahrzeughochrichtung erstreckende vertikale Träger (36a, 36b) umfasst, die seitlich neben dem Kühlermodul (32) angeordnet sind, und einen sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden oberen Querträger (38), der oberhalb des Kühlermoduls (32) angeordnet ist und die vertikalen Träger (36a, 36b) im oberen Bereich miteinander verbindet, wobei der Frontspoiler (18) als separates Bauteil ausgebildet ist und wobei sich der Frontspoiler (18) von einem im Bereich der Fahrzeugfront (10) angeordneten Bauteil in Fahrzeuglängsrichtung mindestens bis in einen Bereich unterhalb des Montageträgers (22) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontspoiler (18) derart kraftschlüssig, formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Montageträger (22) verbunden ist, dass er zumindest teilweise dem Kühlermodul (32) unmittelbar zugewandt angeordnet ist.
Patent DE-102016100392-B4 (DE)
Title: Fahrzeugunterbaustruktur
Inventor: ITO KEITA
IPC: B60K15/07
Filed: 2016-01-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugunterbaustruktur mit:einem Bodentunnel (14), der sich entlang einer Fahrzeuglängsrichtung im Wesentlichen mittig in der Fahrzeugbreitenrichtung eines Bodenblechs (12) erstreckt, und der zu einer Fahrzeugunterseite hin offen ist;vorstehenden Abschnitten (26, 50, 51), die am Bodenblech (12) angebracht sind, die sich entlang der Fahrzeuglängsrichtung oder der Fahrzeugbreitenrichtung erstrecken, und die hin zur Fahrzeugunterseite vorstehen;einem Tankband (108, 118), das an den vorstehenden Abschnitten (26, 50, 51) befestigt ist;einem Tank (20), der durch das Tankband (108, 118) in einem Zustand gehalten ist, in dem ein oberer Abschnitt des Tanks (20) innerhalb des Bodentunnels (14) untergebracht ist; undeinem stoßdämpfenden Abschnitt (110), der an einem Abschnitt des Tankbands (108, 118), der mit einem sich dehnenden und zusammenziehenden Abschnitt (116, 117) gebildet ist, der so gebogen ist, dass er Wellen bildet, gebildet ist und der dazu aufgebaut ist, eine Stoßkraft abzuschwächen, die von einem der vorstehenden Abschnitte (26, 50, 51), der in der Fahrzeugbreitenrichtung aufgrund einer Kollisionslast von einer Fahrzeugseitenrichtung verschoben wird, auf den Tank (20) wirkt.