baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019217811-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Daten eines technischen Systems
Inventor: LEGER SEBASTIEN
IPC: G06F21/75
Filed: 2019-11-19
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Verarbeiten von Daten eines mehrere Datenverarbeitungsbereiche aufweisenden technischen Systems, das zur Verarbeitung von Eingangsdaten ausgebildet ist, insbesondere einer Recheneinrichtung zur Ausführung kryptografischer Verfahren basierend auf den Eingangsdaten, aufweisend: a) Modellieren wenigstens eines Teils des technischen Systems mittels wenigstens eines, insbesondere künstlichen, neuronalen Netzes, b) für wenigstens zwei der mehreren Datenverarbeitungsbereiche, Ermitteln von wenigstens zwei physikalischen Größen des technischen Systems, insbesondere während einer Verarbeitung wenigstens eines Teils der Eingangsdaten, wobei die wenigstens zwei physikalischen Größen jeweils einem unterschiedlichen Datenverarbeitungsbereich zugeordnet sind, wobei die wenigstens zwei physikalischen Größen dem neuronalen Netz zumindest zeitweise als Eingangsgrößen zugeführt werden.
Patent DE-102019218275-A1 (DE)
Title: Kabeleinführsystem
Inventor: DENG YINGCONG
IPC: B25J11/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein Kabeleinführsystem, das angepasst ist, ein Kabel (20) in ein Glasrohr (10) einzuführen, wobei das Kabeleinführsystem umfasst: einen ersten Roboter (100), an dem eine erste Greifeinrichtung (100), die angepasst ist, das Glasrohr (10) zu greifen, montiert ist; einen zweiten Roboter (200), an dem eine zweite Greifeinrichtung (210), die angepasst ist, das Kabel zu greifen, montiert ist; und eine Flammenerhitzungsvorrichtung (300), die angepasst ist, das Glasrohr (10), das durch den ersten Roboter gegriffen wird, und das Kabel, das durch den zweiten Roboter gegriffen wird, mit einer Flamme (30) zu erhitzen; der zweite Roboter ist angepasst, das erhitzte Kabel in das erhitzte und erweichte Glasrohr einzuführen, das von dem ersten Roboter gehalten wird. Das Kabeleinführsystem kann das Kabel automatisch in das Glasrohr einführen, was die Effizienz und Genauigkeit des Einführens des Kabels in das Glasrohr verbessert.
Patent DE-102020000512-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sichtbarmachung von Sicherheitsinformationen eines digital gespeicherten Bildes und Bildwiedergabegerät zur Ausführung eines solchen Verfahrens
Inventor: BERGMANN MIKE
IPC: G06K19/06
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein Verfahren zur Sichtbarmachung von Sicherheitsinformationen eines digital gespeicherten Bildes, welches mehrere Bildpunkte und zumindest eine digital codierte Sicherheitsinformation aufweist, umfasst zumindest die folgenden Schritte:- Zuordnen zumindest eines Teils der Bildpunkte zu zumindest einem Bildbereich;- Ermitteln eines Farbmittelwertes der dem Bildbereich zugeordneten Bildpunkte;- Ermitteln von zwei zueinander komplementären Farbwerten, deren Farbmittelwert mit dem ermittelten Farbmittelwert der dem Bildbereich zugeordneten Bildpunkte zumindest annähernd identisch ist; und- Optisch wahrnehmbares Darstellen des Bildbereichs und zumindest eines Teils der digital codierten Sicherheitsinformation. Der dargestellte Bildbereich weist hierbei einen ersten der zueinander komplementären Farbwerte auf. Der Teil der digital codierten Sicherheitsinformation wird innerhalb des Bildbereichs dargestellt und weist einen zweiten der zueinander komplementären Farbwerte auf.
Patent DE-102020002327-A1 (DE)
Title: Fahrwagen für Inspektions- und/oder Sanierungstätigkeiten in einem Kanalrohr und Schnellverschluss zum lösbaren Befestigen eines Rades an einer Achse eines solchen Fahrwagens
Inventor: ZEISKE PETER
IPC: F16L55/26
Filed: 2020-04-16
Abstract: Ein Aspekt betrifft einen Fahrwagen für Kanalinspektions- und/oder - sanierungstätigkeiten in einem Kanalrohr, mit einem Fahrwerk, das mindestens eine Achse (2) und an einem freien Ende der Achse (2) ein mittels eines Schnellverschlusses lösbar befestigtes Rad (1) aufweist, wobei der Schnellverschluss aufweist:mindestens ein an dem Rad (1) angeordnetes Sperrelement (4) zum in Eingriff Treten mit einer an dem freien Ende der Achse (2) ausgebildeten Vertiefung (6), wobei das Sperrelement (4) in seiner Sperrposition mit der Vertiefung (6) in Eingriff ist, um das Rad (1) in seiner Axialrichtung (Ax) zu sichern undein an dem Rad (1) angeordnetes Verriegelungselement (10), das in Axialrichtung (Ax) des Rades (1) nach außen federbelastet in seiner Haltestellung gehalten ist, um das Sperrelement (4) in seiner Sperrposition zu halten,wobei mittels einer in Axialrichtung (Ax) des Rades (1) nach innen gerichteten Verlagerung des Verriegelungselements (10) aus seiner Haltestellung in seine Freigabestellung eine Bewegung des Sperrelements (4) aus seiner Sperrposition in seine Entsperrposition ermöglicht ist, wobeidas Sperrelement (4), insbesondere ausschließlich, in einer Radialrichtung (Ra) des Rades (1) beweglich ist.
Patent DE-102020004239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems, sowie Assistenzsystem
Inventor: ELLWANGER SIMON
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem zwischen dem Assistenzsystem (12) mittels einer Kommunikationseinrichtung (14) des Assistenzsystems (12) und einem weiteren Assistenzsystem (20) eines vorausfahrenden weiteren Kraftfahrzeugs (18) kommuniziert wird und in Abhängigkeit von der Kommunikation ein fahrdynamischer Parameter des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (16) des Assistenzsystems (12) eingestellt wird, wobei von dem weiteren Kraftfahrzeug (18) ein Freiraum (26) vor dem weiteren Kraftfahrzeug (18) bestimmt wird und der Freiraum (26) an das Assistenzsystem (12) des Kraftfahrzeugs (10) übertragen wird und in Abhängigkeit von dem übermittelten Freiraum (26) ein Abstand (28) zwischen dem vorausfahrenden weiteren Kraftfahrzeug (18) und dem Kraftfahrzeug (10) mittels des Assistenzsystems (12) eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (12).
Patent DE-102020102731-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Deckenpapierbahn
Inventor: FRIEDRICH LINUS
IPC: D21F5/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung einer Deckenpapierbahn aus einer Faserstoffsuspension, die zumindest teilweise aus Altpapier als Faserrohstoff hergestellt wird, umfassend folgende Schritte:a. Zuführen von Altpapier in eine Aufbereitungsanlage (3) zur Erzeugung eines Altpapierstromes (2):b. Teilen des Altpapierstromes (2) in einer Fraktionierung in einen Kurzfaserstrom und in einen Langfaserstrom;c. Zuführen des Kurzfaserstromes in einen Kurzfaserstapelturm und weiter in eine Mischbütte;d. Zuführen des Langfaserstromes in einen Langfaserstapelturm;e. Eindicken des Langfaserstromes nach dem Langfaserstapelturm auf eine erste Stoffdichte;f. Mahlen des Langfaserstromes mit der ersten Stoffdichte durch eine Hochkonsistenzmahl ung;g. Zuführen des Langfaserstromes in die Mischbütte;h. Führen der Fasersuspension von der Mischbütte durch den konstanten Teil zu einer Papiermaschine zur Bildung einer Deckenpapierbahn in Bahnlaufrichtung;i. Schrumpfungsbegünstigtes, vorzugsweise quer zur Bahnlaufrichtung profilierbares, Trocknen der Deckenpapierbahn in einer Trockenpartie;j. Aufrollen der Deckenpapierbahn;
Patent DE-102020105471-A1 (DE)
Title: LASERSCHWEIßVERFAHREN FÜR EINE ÜBERLAPPUNG VON KOHLENSTOFFARMEM STAHL
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B23K26/32
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Laserschweißverfahren für eine Überlappung von kohlenstoffarmem Stahl. Dieses Verfahren verbessert die mechanischen Eigenschaften der überlappten Laserschweißverbindung, vermeidet oxidative Verfärbungen auf der Rückseite der Schweißverbindung und verbessert die Schweißqualität der Laserschweißverbindung. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Prozessschritte: Platzieren einer reinen Kupferunterplatte unter die Schweißungen, Annahme optimierter Laserschweißparameter, Realisierung einer überlappten Laserschweißverbindung.
Patent DE-102020107421-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Strangs der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: WOLFF STEPHAN
IPC: A24C5/14
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) und ein Verfahren zum Herstellen eines Strangs (4) der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine Bereitstellungsvorrichtung (10), eine Trennvorrichtung (12) und eine Strangformungsvorrichtung (20), wobei die Bereitstellungsvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, eine Flachbahn (6) bereitzustellen und der stromabwärts der Bereitstellungsvorrichtung (10) angeordneten Trennvorrichtung (12) zuzuführen, die Trennvorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, die Flachbahn (6) in eine Vielzahl von Streifen (14) aufzutrennen und die stromabwärts der Trennvorrichtung (12) angeordnete Strangformungsvorrichtung (20) dazu eingerichtet ist, aus der Vielzahl von Streifen (14) einen Strang (4) zu formen. Die Vorrichtung (2) ist fortgebildet durch eine Prägevorrichtung (30), welche zwischen der Bereitstellungsvorrichtung (10) und der Strangformungsvorrichtung (20) angeordnet und dazu eingerichtet ist, in die Flachbahn (6) oder eine Mehrzahl der Streifen (14) eine Prägung einzubringen.
Patent DE-102020108601-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgie-Generator
Inventor: JANICH FABIAN
IPC: H02M5/42
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrochirurgie-Generator mit einem Hochspannungsnetzteil, das im Betrieb eine Ausgangsgleichspannung liefert, und mit einem Hochfrequenzteil, das im Betrieb mit der Ausgangsgleichspannung des Hochspannungsnetzteils gespeist wird und eine hochfrequente Ausgangswechselspannung erzeugt. Eine Steuereinheit empfängt im Betrieb des Elektrochirurgie-Generators von einer Ausgangswechselspannungserfassungseinheit und einer Ausgangswechselstromerfassungseinheit jeweils Signale, die einen jeweils aktuellen Wert der Ausgangswechselspannung und des Ausgangswechselstroms repräsentieren. Die Steuereinheit ist dazu konfiguriert, ein Ansteigen der Ausgangsgleichspannung des Hochspannungsnetzteils zu begrenzen, sobald wenigstens ein vorgegebener Maximalwert für die Ausgangswechselspannung oder den Ausgangswechselstrom oder eine aus diesen Werten abgeleitete Größe erreicht oder überschritten wird. Die Steuereinheit ist außerdem dazu konfiguriert, im Betrieb des Elektrochirurgie-Generators von einer Ausgangsgleichspannungserfassungseinheit Signale zu empfangen, die einen jeweils aktuellen Wert der Ausgangsgleichspannung repräsentieren und einen jeweils aktuellen Wert der Ausgangsgleichspannung mit einem fest vorgegeben Minimalwert für die Ausgangsgleichspannung zu vergleichen und ein Ansteigen der Ausgangsgleichspannung des Hochspannungsnetzteils zu bewirken, sobald der vorgegebene Minimalwert für die Ausgangsgleichspannung unterschritten wird.
Patent DE-102020114437-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fahrzeug-Hinterachse
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B62D17/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für die Hinterachse eines zweispurigen Fahrzeugs, bei der mit Bezug auf eine Fahrzeugmittellängsachse (M) auf gegenüberliegenden Fahrzeugseiten jeweils ein Radträger (9) für ein umgelenktes Hinterrad über einen Lenkerverband (11) an einem Fahrzeug-Hilfsrahmen (1) angelenkt ist, wobei der Lenkerverband (11) einen Lenker (17), insbesondere eine Spurstange, aufweist, die an einem radträgerseitigen Anlenkpunkt (20) am Radträger (9) angelenkt ist und an einem aufbauseitigen Anlenkpunkt (22) an einer hilfsrahmenseitigen Lenkerkonsole (21) angelenkt ist, wobei dem Lenker (17) eine Aktoreinheit (19) zugeordnet ist, mittels der die räumliche Lage des radträgerseitigen Anlenkpunkts (20) des Lenkers (17) um einen Stellweg (Δy) verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist die Lenkerkonsole (21) des Lenkers (17) über einen in der Fahrzeugquerrichtung (y) flexiblen, insbesondere biegeelastischen Konsolenträger (23) am Hilfsrahmen (1) angebunden.
Patent DE-102020117985-A1 (DE)
Title: Ein alternatives verfahren zur interaktion mit einer benutzerschnittstelle unter verwendung von standard-barcodescannern gepaart mit einem augmented reality heads -up-display
Inventor: OZSERIN OZGUR
IPC: G06V30/224
Filed: 2020-07-08
Abstract: Es wird ein System bereitgestellt, das so konfiguriert ist, dass es eine Benutzerschnittstelle mit Augmented-Reality (Erweiterter Realität) für einen Barcodeleser unter Verwendung einer Heads-Up-Display-Baugruppe anzeigt. Ein Augmented-Reality-Adapter mit einer Kamera und einem Präsentationsgenerator ist so konfiguriert, dass er eine eindeutigen Kennung identifiziert, die einem handgehaltenen Barcodeleser zugeordnet ist, und eine Augmented-Reality-Anzeige auf der Grundlage der vom handgehaltenen Barcodeleser erfassten Daten bereitstellt. Der Präsentationsgenerator kann die Augmented-Reality-Anzeige auf der Grundlage der Position der eindeutigen Kennung innerhalb des Sichtfeldes (FOV) der Kamera positionieren.
Patent DE-102020123245-A1 (DE)
Title: Kompostiervorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen von Kompostmaterial
Inventor: GÄRTNER CHRISTIAN
IPC: C05F17/907
Filed: 2020-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompostiervorrichtung zum Bereitstellen von Kompostmaterial aus organischem Material, umfassend eine Trocknungskammer zum Aufnehmen zu kompostierenden organischen Materials, eine an der Trocknungskammer angeordnete Heizeinrichtung zum Erhitzen des in der Trocknungskammer angeordneten organischen Materials, eine Steuereinrichtung zum Steuern und/oder Regeln der Heizeinrichtung, und eine Kompostierkammer, die mit der Trocknungskammer über eine Öffnung zur Materialübergabe verbunden ist und in der das in der Trocknungskammer getrocknete organische Material zu Kompostmaterial umsetzbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bereitstellen von Kompostmaterial.
Patent DE-102020125034-A1 (DE)
Title: Verwendung einer aktivierbaren, entesterten Fruchtfaser zur Herstellung von Erzeugnissen
Inventor: FOX GERHARD F
IPC: A23L29/262
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer aktivierbaren, entesterten Fruchtfaser zur Herstellung von Erzeugnissen im Lebensmittelbereich oder Non-Food-Bereich. Die Erfindung betrifft zudem Erzeugnisse enthaltend die aktivierbare, entesterte Fruchtfaser.
Patent DE-102020126879-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Energiemenge in einem elektrischen Energiespeicher
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer in einem elektrischen Energiespeicher (2) zur elektrischen Versorgung wenigstens eines elektrischen Verbrauchers (3, 4, 5) während seines bestimmungsgemäßen Betriebs enthaltenen elektrischen Energiemenge, bei dem während des bestimmungsgemäßen Betriebs die im Energiespeicher (2) enthaltene Energiemenge mittels wenigstens einer bei betriebsgemäßer Aktivierung des Verbrauchers (3, 4, 5) vorabbestimmten Energieaufnahmegröße entsprechend einer bei tatsächlicher Aktivierung des Verbrauchers (3, 4, 5) durch diesen bewirkten Energieaufnahme rechnerisch ermittelt wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung einer in einem elektrischen Energiespeicher (2) zur elektrischen Versorgung wenigstens eines elektrischen Verbrauchers (3, 4, 5) während seines bestimmungsgemäßen Betriebs enthaltenen elektrischen Energiemenge.
Patent DE-102020127434-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung, Parkassistenzverfahren, und Programm
Inventor: TACHIBANA HIROYUKI
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Parkassistenzvorrichtung (34) umfasst eine Bezugseinheit (71), die Umgebungsinformationen bezieht, die Informationen über die Umgebung eines Fahrzeugs (10) sind, eine Erfassungseinheit (72), die eine Parkfläche (PA) des Fahrzeugs und ein Hindernis (203) auf der Grundlage der Umgebungsinformationen erfasst, und eine Parkassistenzeinheit (74), die eine Parkzielposition (PP) des Fahrzeugs, die in der Parkfläche enthalten ist, eine Passage (300), die mit der Parkfläche verbunden ist, und einen Bewegungspfad, zum Bewegen des Fahrzeugs von die Passage zu der Parkzielposition, berechnet, und das Fahrzeug veranlasst, sich entsprechend dem Bewegungspfad zu der Parkzielposition zu bewegen, wobei die Parkassistenzeinheit eine Ausdehnungsrichtung eines Endes (300a) der Passage, die durch das Hindernis (203) hindurch verläuft, in Bezug auf eine Richtung des Fahrzeugs bestimmt.
Patent DE-102020129554-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung in landwirtschaftlichen Anwendungen, Verfahren zur Bestimmung von Positionen von Saatgut und landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Verwendung in landwirtschaftlichen Anwendungen, mit einer Sensoreinrichtung (110) und einer mit der Sensoreinrichtung (110) gekoppelten Steuereinrichtung (120), wobei die Steuereinrichtung (120) eingerichtet ist, Signale der Sensoreinrichtung (110) zu verarbeiten. Um Bodenbearbeitungs- und/oder Spritzmaßnahmen auch bei noch nicht aufgelaufenem Saatgut (16) durchführen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, die Sensoreinrichtung (110) eingerichtet ist, sich in einer Bodenfläche (14) befindendes, vorzugsweise komplett von Erdreich bedecktes, Saatgut (16) zu erfassen und dass die Steuereinrichtung (120) eingerichtet ist, aus Signalen der Sensoreinrichtung (110) Positionen des Saatgut (16) zu definieren.
 Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Bestimmen von Positionen von sich in einer Bodenfläche (14) befindendem Saatgut (16), sowie eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine (10) und/oder Spritzmaschine.
Patent DE-102020134004-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zur positionsdetektion
Inventor: PARK JOO IL
IPC: G01B7/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Vorrichtung (400) zur Positionsdetektion, umfassend einen Multipolmagneten (110; 810) mit Polpaaren, die sich entlang einer Multipol-Erstreckungsrichtung (114) erstrecken, einen magnetoresitiven Sensor (120), umfassend eine erste Sensorbrücke (122-1), die für eine erste in der Ebene liegende Magnetfeldkomponente sensitiv ist, und eine zweite Sensorbrücke (122-2), die für eine zweite in der Ebene liegende Magnetfeldkomponente sensitiv ist, wobei die erste Sensorbrücke und die zweite Sensorbrücke in der Ebene angeordnet sind und entlang einer Sensorachse (124) voneinander beabstandet sind, wobei die Multipol-Erstreckungsrichtung (114) und die Sensorachse (124) um einen Rotationswinkel größer als 20° und kleiner als 70° zueinander gedreht sind.
Patent DE-102020203119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Geräuschunterdrückung in Fahrzeugen
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: G10K11/178
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung in einem Innenraum eines Fahrzeugs (1) ein Mikrofonsystem (2), welches ausgebildet ist Schall einer oder mehrerer Schallquellen aufzunehmen und deren Position im Raum zu lokalisieren und ein Lautsprechersystem (5), welches ausgebildet ist Antischall bereitzustellen, der Schall durch destruktive Interferenz verringert oder vollständig eliminiert, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist ein Verfahren auszuführen, welches in einem Teilbereich (A,B,C,D) des Innenraums eine Geräuschunterdrückung einer oder mehrerer Schallquellen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnittstelle für zumindest einen Teilbereich (A,B,C,D) ausgebildet ist, mit welcher die Parameter für die Geräuschunterdrückung einstellbar sind.
Patent DE-102020205392-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KIM DO HOI
IPC: B62D27/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Eine Verbindungsstruktur einer Fahrzeugkarosserie umfasst ein Dachlängsträgerelement, das sich in einer Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt, ein hinteres Dachquerträgerelement, das sich in einer Querrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt und ein Ende aufweist, das mit dem Dachlängsträgerelement verbunden ist, sowie ein hinteres Säulenelement, das sich in einer vertikalen Richtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt, und mit einem oberen Abschnitt, der mit dem Dachlängsträgerelement verbunden und mit dem Ende des hinteren Dachquerträgerelements ausgerichtet ist, wobei der obere Abschnitt des hinteren Säulenelements und des Dachlängsträgerelements durch einen Einführungsvorsprung und eine Einführungsnut miteinander verbunden sind, und mit einer Abdeckungshalterung, die einen Abschnitt abdeckt, wo das Dachlängsträgerelement, das hintere Dachquerträgerelement und das hintere Säulenelement miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020205832-A1 (DE)
Title: Organisches lumineszierendes Material, das einen 6-Silyl-substituierten Isochinolinliganden beinhaltet
Inventor: LU NANNAN
IPC: H01L51/54
Filed: 2020-05-08
Abstract: Ein organisches Licht emittierendes Material, das einen 6-Silyl-substituierten Isochinolinliganden enthält, wird offenbart. Bei dem organischen Licht emittierenden Material handelt es sich um einen Metallkomplex, der einen 6-Silyl-substituierten Isochinolinliganden enthält und als Licht emittierendes Material in einer Licht emittierenden Schicht einer organischen Elektrolumineszenzvorrichtung verwendet werden kann. Diese neuen Komplexe können eine rötere und gesättigte Emission bereitstellen und unterdessen eine erheblich verbesserte Lebensdauer sowie eine effiziente und ausgezeichnete Leistungsfähigkeit der Vorrichtung zeigen. Des Weiteren werden eine Elektrolumineszenzvorrichtung und eine Verbindungsformulierung offenbart, die den Metallkomplex beinhalten.
Patent DE-102020206316-A1 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: GSCHLECHT FRANZISKA
IPC: E05F15/619
Filed: 2020-05-20
Abstract: Ein Verriegelungs- und/oder Positionierantrieb für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen umfasst ein Gehäuse, eine im Gehäuse angeordnete motorische Antriebseinheit mit zugeordnetem Getriebe und ein durch die motorische Antriebseinheit mit zugeordnetem Getriebe beaufschlagbares Abtriebselement. Dabei besitzen das Gehäuse und das Abtriebselement jeweils eine längliche Form. Das längliche Abtriebselement erstreckt sich parallel zur Längsachse des Gehäuses über dessen gesamte Länge durch dieses hindurch. Das Abtriebselement ist über die motorische Antriebseinheit mit zugeordnetem Getriebe in beide Längsrichtungen antreibbar, wobei die beiden Enden des Abtriebselements jeweils mit einer Schubstange oder einem Schubstangenelement koppelbar sind.
Patent DE-102020206402-A1 (DE)
Title: Bausatz für einen Inspektions-Schacht und Dichtung für einen solchen Bausatz
Inventor: HEGLER RALPH PETER
IPC: E03F5/02
Filed: 2020-05-22
Abstract: Ein Bausatz für einen Inspektions-Schacht weist eine rohrförmige Schacht-Verlängerung (17), einen Auflagering (30) und eine Dichtung (34) auf, die trichterförmig ausgebildet ist und mit ihrer inneren Durchström-Öffnung (39) in die Schacht-Verlängerung (17) einmündet und mit ihrem beim Einbau verformten Außenrand (40) an der Innenwand (33) des Auflagerings (30) anliegt. Die Dichtung (34) weist eine von innen nach außen abnehmende Wanddicke auf und besteht aus thermoplastischem Werkstoff.
Patent DE-102020208643-A1 (DE)
Title: Heizzelle und PTC-Heizeinrichtung umfassend eine solche
Inventor: KACHELHOFFER PATRICK
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizzelle mit einem Rahmen (2) aus einem elektrisch isolierenden Material, einem PTC-Element (14), das in einer Rahmenöffnung (6) des Rahmens (2) aufgenommen ist, und Isolierlagen (16), die das PTC-Element (14) zwischen sich aufnehmen (einschließen), mit dem Rahmen (2) verbunden sind und von denen jeweils eine in der Rahmenöffnung (6) freiliegende Hauptseitenfläche des PTC-Elementes (14) und eine diesen Rahmenöffnung (6) begrenzende Rahmenfläche (4) zumindest teilwiese abgedeckt sind, wobei die Rahmenfläche (4) von Anlagenvorsprüngen (8) für die Isolierlage (16) überragt ist, die einen umfänglich umlaufenden Rand der Isolierlage (16) ganz oder teilweise zwischen sich einschließen.