baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008049885-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit einer Verstelleinrichtung für den Fokusbereich
Inventor: WOLLESCHENSKY RALF
IPC: G02B21/24
Filed: 2008-09-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Mikroskop mit einer Verstelleinrichtung für den Fokusbereich,bestehend aus einem ersten Objektiv (01) zur Übertragung des Objektlichtes eines beleuchteten Objekts in Richtung eines Detektors, wobei in Lichtrichtung vor dem Detektor ein zweites Objektiv (O2) vorgesehen ist, dem ein in Richtung der optischen Achse verstellbarer erster Spiegel nachgeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass zur Lichtübertragung vom ersten Objektiv (01) in Richtung des zweiten Objektivs (O2) sowie vom zweiten Objektivs (O2) zum Detektor mindestens ein zweiter Spiegel (F1, F2) im Strahlengang vorgesehen ist und dass der erste Spiegel ein Winkelspiegel (WS) als Rückreflektor ist, um das Probenlicht durch das zweite Objektiv (O2) zu leiten.
Patent DE-102008056085-B4 (DE)
Title: Umlaufschmiersystem
Inventor: HYVÖNEN HANNU
IPC: D21F7/00
Filed: 2008-11-06
Granted: 2022-01-20
Abstract: Umlaufschmiersystem in einer Papier- oder Kartonmaschine, die wenigstens eine Schmierstelle in einem Schmierkreis (14, 17) aufweist, der eine Messvorrichtung zum Messen einer gewählten Größe und eine Regelvorrichtung (20) sowie eine damit gekoppelte Steuervorrichtung (15) zur Steuerung des Schmiermitteldurchflusses auf Grund einer gewählten Messgröße aufweist, wobei die Messvorrichtung aus einem die Temperatur der Schmierstelle (10) oder des aus dieser abfließenden Schmieröls messenden Temperatursensor (22, 23) besteht und die Regelvorrichtung (20) zum Regeln der besagten Temperatur eingerichtet ist, wobei die Papier- oder Kartonmaschine ein Maschinensteuerungssystem und einen Datenbus (RS485) aufweist, der das Maschinensteuerungssystem sowie die Schmierstellen-Steuervorrichtung (15) und die Messsensoren (22, 23) miteinander verbindet, wobei die Regelvorrichtung (20) einen Teil der Maschinensteuervorrichtung bildet und mit der Steuervorrichtung (15) und den Messsensoren (22, 23) mit Hilfe einer an der Schmierstelle angeordneten I/O-Karte verbunden ist, die die Daten der Messsensoren (22, 23) an die Regelvorrichtung und den von der Regelvorrichtung (20) kommenden Steuerbefehl an die Steuervorrichtung (15) übermittelt, wobei sich die Schmierstelle innerhalb der Haube befindet, wobei innerhalb der Haube (12) ein gekühlter Raum (25) vorhanden ist, in dem wenigstens die I/O-Karte (20') oder die Regelvorrichtung (20) angeordnet ist, und wobei in dem Raum (25) ein Schmierölumlauf zum Kühlen dieses Raums (25) angeordnet ist. (3+4+6+8)
Patent DE-102009006860-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: BEYFUS BERTHOLD
IPC: F16C33/51
Filed: 2009-01-30
Granted: 2011-02-03
Abstract: Ein Wälzlagerkäfig eines Wälzlagers, beinhaltend folgende Merkmale: - Der Käfig (1) umfasst zwei ringartige Umfangselemente (3, 5) zwischen denen Stegelemente (7) abzweigen, zwischen denen Wälzkörper des Wälzlagers anordenbar sind, - die Umfangselemente (3, 5) umfassen je ein ringartiges Halteelement (9, 11), - die Stegelemente (7) weisen jeweils zwei Nuten auf, in die jeweils eines der Halteelemente (9, 11) eingreift, - die Umfangselemente (3, 5) weisen je ein zu den Halteelementen (9, 11) korrespondierendes ringartiges Fixierelement (13, 15) auf, mittels dem die Stegelemente (7) an den Halteelementen (9, 11) fixiert sind und - die Fixierelemente sind als Kunststoffmantel ausgeführt, der um die Halteelemente herum gespritzt ist.
Patent DE-102009007921-B4 (DE)
Title: Staubsauger, insbesondere Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse und mit einem Saugschlauch
Inventor: GERTH VOLKER
IPC: A47L9/24
Filed: 2009-02-06
Granted: 2013-09-26
Abstract: Staubsauger (1), insbesondere Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse (2) und mit einem Saugschlauch (5), wobei an dem Gehäuse (2) ein Aufnahmestutzen (4) für ein Anschlussende des Saugschlauchs angeordnet ist, und wobei am Aufnahmestutzen (4) und am Anschlussende (12) gegenseitig zusammenwirkende Rastmittel (9, 14) angeordnet sind, welche eine drehbare Aufnahme des Saugschlauchs (5) ermöglichen, wobei am Anschlussende (12) ein federnd gelagerter Druckbereich (13), mit einer angeformten Halterippe (14) vorgesehen ist, welche dazu vorgesehen, in den Hinterschnitt (9) einzugreifen und so eine Verrastung des Anschlussendes (12) im Aufnahmestutzen (4) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass am Aufnahmestutzen (4) und am Anschlussende (12) Mittel vorgesehen sind, welche die Drehbarkeit des Saugschlauchs (5) auf einen vorgegebenen Winkel begrenzen, wobei die Mittel zur Begrenzung der Drehbewegung eine teilkreisringförmige Vertiefung (10) und eine darin geführte Rippe (16) umfassen.
Patent DE-102009009516-B4 (DE)
Title: Motorbewegungsdetektionssystem und -verfahren
Inventor: JOZEFOWICZ KELLY T
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-02-18
Granted: 2018-10-04
Abstract: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor (12), umfassend:ein Motorbewegungsmodul (50), das auf der Grundlage einer Nockenwellenbewegung und einer Kurbelwellenbewegung aus N Motorrotationsmodi auswählt, wobei N eine ganze Zahl und größer als Zwei ist; undein Diagnosemodul (52), das auf der Grundlage des ausgewählten Motorrotationsmodus (70, 72, 74, 76, 78, 80) einen oder mehrere Motordiagnosemodi aktiviert;dadurch gekennzeichnet , dassmindestens einer der N Rotationsmodi (70, 72, 74, 76, 78, 80) ein Modus eines unterstützten Drehens (70) ist, wobei dem Diagnosemodul (52) nur während des Modus eines unterstützten Drehens (70) ermöglicht wird, eine Diagnose eines Nockenwellenstellungssensors (41) oder eines Kurbelwellenstellungssensors (42) durchzuführen.
Patent DE-102009036234-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät zur Datenkommunikation in einem Industrienetzwerk, Industrienetzwerk und Verfahren zur Steuerung der Datenkommunikation in einem Industrienetzwerk
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L69/40
Filed: 2009-08-05
Granted: 2011-06-09
Abstract: Kommunikationsgerät (30) zur Datenkommunikation in einem Industrienetzwerk (1) mit  – einer Eingabeeinheit (31), welche eine Information über einen aktuellen Fertigungsschritt empfängt, und  – einer Steuereinheit (32), welche eine Datenübertragung über das Industrienetzwerk (1) in Abhängigkeit von dem aktuellen Fertigungsschritt freigibt oder sperrt und/oder Übertragungsparameter in Abhängigkeit von dem aktuellen Fertigungsschritt festlegt,  wobei die Steuereinheit (32) die Übertragung von Daten im Rahmen von Verwaltungsaufgaben, insbesondere sicherheitsrelevanten Verwaltungsaufgaben, nur freigibt, wenn der aktuelle Fertigungsschritt keine echtzeitkritische oder verarbeitungstechnisch kritische Phase darstellt.
Patent DE-102009052162-B4 (DE)
Title: Verdichteranordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: HIRY JOHANNES
IPC: F04D29/66
Filed: 2009-11-06
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verdichteranordnung (1), insbesondere eines Turboladers, umfassend ein Verdichtergehäuse (2) mit einer ersten Einlassöffnung (6) zur Anströmung eines kennfeldstabilisierenden Spalts (10), welche einen ersten Querschnitt (7) aufweist, sowie mit einer zweiten Einlassöffnung (8) zur Anströmung eines zur Ausbildung einer Hauptströmung vorgesehenen Kanals (12), welche einen zweiten Querschnitt (9) aufweist, wobei erste (6) und zweite (8) Einlassöffnung bezogen auf eine Anströmrichtung (5) radial benachbart zueinander angeordnet sind, wobei die Verdichteranordnung (1) einen an dem Verdichtergehäuse (2) angeordneten Rohrabschnitt (3) zur Anströmung der ersten (6) und zweiten (8) Einlassöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt (3) als Steckrohr ausgebildet ist, wobei der Rohrabschnitt (3) mittels eines ersten Endes (18) mit dem Verdichtergehäuse (2) steckverbunden ist, und wobei der Rohrabschnitt (3) mittels eines zweiten Endes (19) mit einem Ansaugrohr (4) steckverbunden ist, wobei das erste Ende (18) einen Querschnitt (18a) aufweist, welcher den ersten Querschnitt (7) der ersten Einlassöffnung (6) in radialer Richtung zumindest teilweise abdeckt, und wobei das erste und das zweite Ende des Steckrohrs (3) jeweils ein nachgiebiges Element (23a), insbesondere ein Dichtelement, zur reib- und/oder kraftschlüssigen Verbindung des Steckrohrs (3) mit dem Ansaugrohr (4) bzw. dem Verdichtergehäuse (2) aufweisen.
Patent DE-102010002425-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: ARNOLD LOUISE CLARE
IPC: F01N3/035
Filed: 2010-02-26
Granted: 2016-03-31
Abstract: Filter zum Filtern von Schwebstoffen (PM) aus von einem Motor mit Funkenzündung ausgestoßenem Abgas, wobei das Filter ein poröses Substrat mit Einlassoberflächen und Auslassoberflächen umfasst, wobei die Einlassoberflächen durch eine poröse Struktur von den Auslassoberflächen getrennt sind, die Poren mit einer ersten durchschnittlichen Porengröße enthält, wobei das poröse Substrat mit einer katalytischen Oberflächengrundierung auf den Einlassoberflächen und den Auslassoberflächen, umfassend eine Vielzahl von Feststoffen, beschichtet ist, wobei die katalytische Grundierungslage im Wesentlichen die Oberflächenporen der porösen Struktur bedeckt, wobei die poröse Struktur des grundierten porösen Substrats Poren mit einer zweiten durchschnittlichen Porengröße enthält, wobei die Poren des grundierungsbeschichteten porösen Substrats teilweise durch Abstände zwischen den Partikeln (Zwischenpartikelporen) in der Grundierung definiert sind, wobei die zweite durchschnittliche Porengröße geringer ist als die erste durchschnittliche Porengröße, wobei die zweite durchschnittliche Porengröße (die durchschnittliche Zwischenpartikelgröße) der porösen Grundierung von 5,0 nm bis 5,0 μm beträgt, wobei 90% der anwesenden Partikel (D90) in der Grundierung einen Durchmesser in einem Bereich von 10 bis 40 μm aufweisen und wobei die katalytische Grundierung ein Dreiwege-Katalysator ist, der Platin und Rhodium; Palladium und Rhodium oder Platin, Palladium und Rhodium als aktive Komponenten, aufgetragen auf ein Oxid mit großer Oberfläche, sowie eine Sauerstoffspeicherkomponente umfasst.
Patent DE-102010004334-B4 (DE)
Title: Einlageblatt für ein buchartiges Dokument, Verfahren zur Herstellung eines solchen Einlageblattes sowie buchartiges Dokument mit einem solchen Einlageblatt
Inventor: BRUNNER ANTON
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-01-11
Granted: 2012-04-26
Abstract: Einlageblatt (2), insbesondere Datenseite, für ein buchartiges Dokument (1), insbesondere für ein Identifikationsdokument, wobei das Einlageblatt (2) einen Hauptkörper (3) und einen mit dem Hauptkörper (3) verbundenen, über einen Randbereich (4) des Hauptkörpers (3) hinausstehenden Scharnierbereich (5) aufweist, wobei das Einlageblatt (2) in dem Scharnierbereich (5), insbesondere mittels einer Nahtverbindung, mit wenigstens einem weiteren Teil (6) des buchartigen Dokuments (1), insbesondere einem Buchumschlag oder einem Bucheinband, verbindbar ist, wobei in dem Scharnierbereich (5) mindestens ein Verstärkungselement (21) vorgesehen ist, daß sich in den Randbereich (4) des Hauptkörpers (3) des Einlageblattes (2) hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß es sich um ein drahtförmiges Verstärkungselement (21) handelt, das in einem Übergangsbereich (17) von dem Scharnierbereich (5) zu dem Randbereich (4) des Hauptkörpers (3) des Einlageblattes (2) mäanderförmig angeordnet ist derart, daß in dem Übergangsbereich (17) voneinander beabstandete Abschnitte des drahtförmigen Verstärkungselements (21) angeordnet sind.
Patent DE-102010004548-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines hydraulischen Systems eines Unterseebootes und Unterseeboot mit einer Hydraulikanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: CALLSEN MARTEN DIPL ING
IPC: B63G8/00
Filed: 2010-01-14
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines hydraulischen Systems eines Unterseebootes, bei dem zumindest ein Teil (54) des hydraulischen Systems außerhalb des Druckkörpers (15) angeordnet ist und bei welchem der Betriebsdruck zumindest des außerhalb des Druckkörpers (15) angeordneten Teils (54) stets über dem Tauchdruck oder dem Nenntauchdruck des Unterseebootes gehalten wird.
Patent DE-102010014461-B4 (DE)
Title: Brand- oder Rauchschutzabdeckung
Inventor: MUELLER MERLIN
IPC: A62C2/16
Filed: 2010-04-09
Granted: 2012-02-02
Abstract: Brand- oder Rauchschutzabdeckung für eine Öffnung (18), mit (a) einem Brandschutztextil (12), das eine Mehrzahl an öffnungsseitigen Faltstellen (14) und öffnungsabgewandten Faltstellen (16) aufweist, wobei die Faltstellen (14, 16) so ausgebildet sind, dass das Brandschutztextil (12) in eine Lageranordnung, in der das Brandschutztextil (12) in den Faltstellen (14, 16) gefaltet ist, und in eine Abdichtanordnung, in der das Brandschutztextil (12) entfaltet ist und die Öffnung (18) verschließt, bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass (b) bei einer Mehrzahl von öffnungsabgewandten Faltstellen (16) – ein Distanzelement (22) mit einem ersten Ende (24) befestigt ist, – wobei das Distanzelement (22) in der Abdichtanordnung von der Öffnung (18) weg weist und – wobei, das Distanzelement (22) an beidseits von der jeweiligen Faltstelle beabstandeten Stellen mittels eines Verbinders (26) mit dem Brandschutztextil (12) verbunden ist, – so dass des Distanzelement (22) in der Abdichtanordnung eine Dichtkraft...
Patent DE-102010017540-B4 (DE)
Title: Lenk-Steuersystem
Inventor: HORI MASASHI
IPC: B62D5/18
Filed: 2010-06-23
Granted: 2016-10-13
Abstract: Lenk-Steuersystem für ein Fahrzeug aufweisend: eine Antriebswelle (10), die mit einem Lenkrad (8) des Fahrzeugs gekoppelt ist, welches durch einen Fahrer des Fahrzeugs lenkbar ist; eine Abtriebswelle (20), die koaxial zur Antriebswelle (10) liegt und relativ zur Antriebswelle (10) drehbar ist, wobei die Abtriebswelle (20) eine Lenkkraft in Richtung lenkbarer Räder (7) des Fahrzeugs überträgt; ein Antriebszahnrad (11), das drehbar integral mit der Antriebswelle (10) vorgesehen ist; ein Abtriebszahnrad (23), das entgegengesetzt des Antriebszahnrads (11) und drehbar integral mit der Abtriebswelle (20) vorgesehen ist; ein inneres Ringelement (40), das drehbar um einen Abschnitt der Abtriebswelle (20) vorgesehen ist, welcher sich von einer Axialseite des Abtriebszahnrads (23) erstreckt, wo das Antriebszahnrad (11) angeordnet ist; ein äußeres Ringelement (42), das radial außerhalb des inneren Ringelements (40) platziert ist; zumindest ein Ritzel-Wellenelement (43), welches sich in eine entsprechende Richtung erstreckt, welche rechtwinklig zu einer Drehachse der Antriebswelle (10) und der Abtriebswelle (20) ist, wobei jedes von dem zumindest einem Ritzel-Wellenelement (43) einen inneren Endteil aufweist, welcher in einer entsprechenden von zumindest einer ersten Öffnung (401) des inneren Ringelements (40) aufgenommen ist, und einen äußeren Endteil, welcher in einer entsprechenden von zumindest einer zweiten Öffnung (421) des äußeren Ringelements (42) aufgenommen ist; zumindest ein Ritzel (41), welches durch ein entsprechendes von dem zumindest einen Ritzel-Wellenelement (43) an einer Stelle zwischen dem inneren Ringelement (40) und dem äußeren Ringelement (42) drehbar gelagert ist, und mit dem Antriebszahnrad (11) und dem Abtriebszahnrad (23) in Eingriff steht; ein Schneckenrad (50, 500), das an einer äußeren Umfangswand des äußeren Ringelements (42) fixiert ist; ...
Patent DE-102010033324-B4 (DE)
Title: Verfahren und Regelungssystem zur Gesundheitsüberwachung für den Straßenverkehr
Inventor: BRILL ROLAND DR
IPC: G08G1/07
Filed: 2010-08-04
Granted: 2013-07-04
Abstract: Regelungssystem (R) für den Straßenverkehr, bei dem für mindestens eine Anlage zur Verkehrsflußsteuerung Betriebszustände administrierbar und/oder anzeigbar sind, wobei die Betriebszustände durch zumindest einen aus ermittelten Verkehrsdaten (D) gewonnenen Auslöser aktiviert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser zusätzlich aus dem Ergebnis einer Analyse (A) von biometrischen Daten zum Gesundheitszustand, Reaktionsvermögen und Stress zumindest eines Verkehrsteilnehmers (F), die mit Hilfe wenigstens eines Erfassungssystems (M) aufgenommen und/oder aufbereitet werden, bestimmbar ist, wobei die gewonnenen biometrischen Daten telemetrisch oder per Funkübertragung an einen Leitrechner (NI) übermittelt und dort im Zusammenhang mit den biometrischen Daten anderer Fahrzeuge erfasst sowie im Rahmen der Analyse (A) ausgewertet werden.
Patent DE-102010034952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Tonerherstellung
Inventor: EIDA AKIHIRO
IPC: G03G9/087
Filed: 2010-08-20
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Toners, umfassend die Schritte:Schmelzkneten mindestens eines Harzbindemittels und eines Farbmittels, um ein geknetetes Produkt zu erhalten (Schritt 1); undWärmebehandeln des im Schritt 1 erhaltenen gekneteten Produkts (Schritt 2),wobei das Harzbindemittel ein kristallines Harz und ein amorphes Harz umfasst, wobei das kristalline Harz ein Kompositharz umfasst, umfassend:(a) eine Polykondensationsharz-Komponente, erhalten durch Polykondensieren einer Alkoholkomponente, umfassend ein aliphatisches Diol mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen, und einer Carbonsäurekomponente, umfassend eine aromatische Dicarbonsäurekomponente, und(b) eine Styrolharz-Komponente,wobei das Gewichtsverhältnis von der Polykondensationsharz-Komponente zu der Styrolharz-Komponente in dem Kompositharz, d. h. Polykondensationsharz-Komponente / Styrolharz-Komponente, 50/50 bis 95/5 beträgt und wobei das Kompositharz in einer Menge von 5 bis 40 Gewichtsprozent des Harzbindemittels enthalten ist.
Patent DE-102010048682-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: TENNEBERG FRANK
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-10-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Fahrzeugsitz (100) mit einem elektrisch angetriebenen Verstellbeschlag (300), dessen erstes, festes Beschlagteil (301) mit einem Sitzteilrahmen eines Sitzteiles und dessen zweites, verstellbares Beschlagteil (302) mit einem Rückenlehnenrahmen einer Rückenlehne (141, 161) verbunden ist, wobei der Rückenlehnenrahmen um eine horizontale Klappachse (Y1-Y1) gegenüber dem Sitzteilrahmen neigungsverstellbar und klappbar ist, wobei ein Antrieb (200) zum antriebslosen Klappen des Rückenlehnenrahmens der Rückenlehne (141, 161) eine Freilauffunktion aufweist, wobei der Antrieb (200), der einen Motor (210) und ein Getriebe (220) aufweist, getriebeseitig von dem zweiten, verstellbaren Beschlagteil (302) des Beschlages des Rückenlehnenrahmens der Rückenlehne (141, 161) abgekoppelt ist, wodurch der Rückenlehnenrahmen der Rückenlehne (141, 161) antriebslos aus einer Sitz-Position (I) in eine Zwischenstellung (III) klappbar ist, aus der er mittels des Antriebes (200) unter Aufhebung der Freilauffunktion mittels des Antriebes (200) in eine Gepäck-Position (II) oder zurück in die Sitz-Position (I) neigungsverstellbar ist, wobei der Antrieb (200) in der Zwischenstellung (III) des Rückenlehnenrahmens der Rückenlehne (141, 161) mit dem zweiten, verstellbaren Beschlagteil (302) verrastet und den Rückenlehnenrahmen je nach Drehrichtung des Antriebes (200) in die Gepäck-Position (II) oder in die Sitz-Position (I) neigungsverstellt, wobei der Antrieb (200) den Motor (210) und das Getriebe (220) aufweist, welches über einen Mitnehmermechanismus verfügt, der das zweite, verstellbare Beschlagteil (302) mit dem Getriebe (220) zur Neigungsverstellung des Rückenlehnenrahmens der Rückenlehne (141, 161) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (220) mindestens eine Schneckenstufe (223) und mindestens eine Stirnradstufe (228) aufweist, wobei zwischen der mindestens einen Schneckenstufe (223) eine Steuerscheibe (225) mit einer Steuerkontur (225-1) angeordnet ist, die als Mitnehmermechanismus zur Verrastung des Rückenlehnenrahmens mindestens einen in einem Antriebsrad (226) der Stirnradstufe (228) angeordneten Mitnehmerpin (226-1) in ein Abtriebselement (227) drückt, welches über eine Abtriebswelle (224) mit dem zweiten, verstellbaren Beschlagteil (302) verbunden ist, wodurch zur Neigungsverstellung des Rückenlehnenrahmens der Rückenlehne (141, 161) eine kraftübertragende Verrastung zwischen dem Antrieb (200) und dem zweiten, verstellbaren Beschlagteil (302) bewirkbar ist.
Patent DE-102010056237-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem belüftbaren Kurbelgehäuse und Fahrzeug mit derselben sowie Verfahren zum Belüften eines Kurbelgehäuses einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LINDNER MARKO
IPC: F01M13/02
Filed: 2010-12-24
Granted: 2017-08-31
Abstract: Anordnung mit einer Verbrennungskraftmaschine, die eine Kurbelwelle in einem Kurbelgehäuse (10) aufweist, in das Luft aus einer Ansaugeinrichtung (12) zuführbar ist, mit zwei Ventilen (16, 20) zwischen der Ansaugeinrichtung (12) und dem Kurbelgehäuse (10), von denen das eine Ventil ein im Grundzustand geschlossenes Überdruckventil (16) ist, das einen Zufuhrleitungsabschnitt (14b) zwischen dem Kurbelgehäuse (10) und der Ansaugeinrichtung (12) mit dem Kurbelgehäuse (10) verbindet, wenn der Druck in dem Zufuhrleitungsabschnitt (14b) höher als in dem Kurbelgehäuse (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ventil (20) ein Druckregelventil ist, das den Zufuhrleitungsabschnitt (14b) mit der Ansaugeinrichtung (12) im Grundzustand verbindet und dann trennt, wenn der Druck in den Zufuhrleitungsabschnitt niedriger ist als in der Ansaugeinrichtung (12), und mit einer Einrichtung (22, 24, 26) zum Bewirken, dass der Druck in dem Zufuhrleitungsabschnitt (14b) niedriger ist als in der Ansaugeinrichtung (12) und dem Kurbelgehäuse (10).
Patent DE-102010061837-B4 (DE)
Title: Ventil für einen Antrieb einer Tür oder eines Fensters
Inventor: WALTER INGO
IPC: E05F15/50
Filed: 2010-11-24
Granted: 2016-02-25
Abstract: Ventil (8) für einen Antrieb (1) einer Tür oder eines Fensters, mit einem Ventilkörper (9) und einem Ventilkegel (10), und mit einer im Ventilkörper (9) angeordneten ringförmigen ersten Nut (14) mit einem Dichtring (18), dadurch gekennzeichnet, dass im Ventilkörper (9) eine weitere ringförmige Nut (13) und eine im Wesentlichen rechtwinklig zu den Nuten (13, 14) angeordnete Vertiefung (15) angeordnet sind, wobei in den Nuten (13, 14) und in der Vertiefung (15) ein einstückiger, aus einem Sicherungsring (17) und dem Dichtring (18) gebildeter Kombiring (16) zur Sicherung des Ventils (8) gegen Verdrehen und zur Abdichtung angespritzt ist.
Patent DE-102011005631-B4 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung für eine Sitzlehne, Sitzanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: PRAUSE ANDREAS
IPC: B60N2/85
Filed: 2011-03-16
Granted: 2022-04-21
Abstract: Kopfstützenanordnung (3) für eine Sitzlehne (2) mit:einem an der Sitzlehne (2) verschwenkbar angeordneten Kopfstützenbügel (17); undeiner Kopfstützenbügel-Verschwenkeinrichtung (35), welche eine Kulissenführungseinrichtung (46) und eine sich mit dieser in Wirkverbindung befindliche Antriebseinrichtung (36) aufweist, wobei sich ein Anlenkungsabschnitt (32) des Kopfstützenbügels (17) mit einer vorbestimmten Kulissenführungsbahn (77) der Kulissenführungseinrichtung (46) in Wirkeingriff befindet, wobei eine rotatorische Bewegung der Antriebseinrichtung (36) in eine Verschwenkbewegung des Kopfstützenbügels (17) relativ zu der Sitzlehne (2) umgesetzt wird.
Patent DE-102011054809-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und verfahren zur wandlung von thermischer energie in mechanische und/oder elektrische energie
Inventor: SCHMUTTERER THOMAS
IPC: F02B19/02
Filed: 2011-10-26
Granted: 2014-01-16
Abstract: Es sind eine Brennkraftmaschine (1; 3) und ein Verfahren zur Wandlung von thermischer Energie in mechanische und/oder elektrische Energie bereitgestellt. Die Brennkraftmaschine (1; 3) umfasst einen ersten und zweiten Brennraum (10, 20; 131, 132) zur Verbrennung eines Brennstoff-Luft-Gemischs (2), ein Kurbelgehäuse (40) zur Wandlung der durch die Verbrennung freigesetzten thermischen Energie in eine Bewegung einer Kurbelwelle (90), und eine Entkopplungseinrichtung (60, 64, 100, 102) zur Entkopplung der Verbrennung von der Wandlung im Kurbelgehäuse (40).