baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105314-B4 (DE)
Title: Wassersprenger
Inventor: YU TANG-CHIEH
IPC: B05B17/00
Filed: 2016-03-22
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wassersprenger, der umfasst: ein Gehäuse (1), das eine Düse (12) aufweist; ein Schaufelrad (21), das im Gehäuse (11) angeordnet ist, von dem Wasserstrom gedreht werden und ein Nockenrad (2) mitbewegen kann; ein Target (3), das auf der Oberseite des Gehäuses (1) angelenkt ist und durch eine Feder (31) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, wobei das Target (3) einen Schlagteil (32) aufweist, der die Düse (12) übersteht und von dem Wasserstrom aus der Düse (12) geschlagen werden kann, wodurch das Target (3) gegenüber dem Gehäuse (1) in einer vorbestimmten Richtung gedreht wird und dann von der Feder (31) zurückgezogen wird, wodurch der Schlagteil (32) auf das Gehäuse (1) schlägt, so dass das Gehäuse (1) gedreht wird und die Richtung der Düse (12) somit verändert wird; und einen Deckel (4), der gelenkig mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und mit einem beweglichen Element (5) verbunden ist, das an dem Nockenrad (2) anliegt, wobei, wenn das Nockenrad (2) gedreht wird, es das bewegliche Element (5) mitbewegt, das somit auf und ab bewegt wird, wodurch der Deckel (4) gegenüber dem Gehäuse (1) hin und her geschwenkt wird, so dass die Abschirmwirkung des Abschirmteils (42) für die Düse (12) verändert wird.
Patent DE-102016204024-B4 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: HARMOUCH ALAA
IPC: F16H9/24
Filed: 2016-03-11
Granted: 2018-02-01
Abstract: Laschenkette (70), insbesondere für einen Fahrzeugantrieb, mit einer Vielzahl von über Druckstücke (11; 21; 31; 71, 72) gelenkig miteinander verbundenen Kettenlaschen (74), wobei die Druckstücke (11; 21; 31; 71, 72) gekrümmt ausgebildete Wälzflächen (12;22;32) aufweisen, entlang denen die Druckstücke (11; 21; 31; 71, 72) zur Kraftübertragung aneinander abwälzen, wobei die Druckstücke (11; 31) im Bereich der Wälzflächen (12; 32) eine Krümmung (17; 37) in Gestalt eines Bogens (42; 45) einer Ellipse (50) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzflächen (12; 32), im Querschnitt durch die Druckstücke (11) betrachtet, an den Enden des Ellipsenbogens (42; 45) in Geraden (18, 19; 38, 39) übergehen.
Patent DE-102016210871-B4 (DE)
Title: Polyimidharz und metallkaschiertes Laminat, welches dasselbe umfasst
Inventor: CHIANG SHUN-JEN
IPC: B32B15/08
Filed: 2016-06-17
Granted: 2020-03-05
Abstract: Polyimidharz mit wenigstens zwei Glasübergangstemperaturen, gemessen durch dynamisch-mechanische Analyse (DMA),
 welches eine erste Glasübergangstemperatur im Bereich von ungefähr 270 °C bis ungefähr 315 °C und eine zweite Glasübergangstemperatur im Bereich von ungefähr 350 °C bis ungefähr 450 °C hat,
 wobei die erste Glasübergangstemperatur von einem ersten Polyimid herrührt und das erste Polyimid eine Polymerisationseinheit umfasst, die von einem langkettigen Diaminmonomer und einem aromatischen Diaminmonomer abgeleitet ist,
 wobei das langkettige Diaminmonomer umfasst:
     H 2 N-R 2 -NH 2  (B) oder eine Kombination davon, wobei jedes R 1  unabhängig H, C 1 -C 4 -Alkyl oder Phenyl ist; k gleich oder unterschiedlich sein kann und eine ganze Zahl größer als 0 ist; m eine ganze Zahl größer als 0 ist; und R 2  C 2 -C 14 -Alkylen ist, und
 wobei die zweite Glasübergangstemperatur von einem zweiten Polyimid herrührt und das zweite Polyimid eine Polymerisationseinheit umfasst, die von einem steifen Diaminmonomer abgeleitet ist, wobei das steife Diaminmonomer:
     oder eine Kombination davon umfasst.
Patent DE-102016213347-B4 (DE)
Title: Mehrlagiger Decküberzug, Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Decküberzugs und Verwendung eines Fahrzeugs
Inventor: JEON HO TAK
IPC: C09D133/08
Filed: 2016-07-21
Granted: 2022-11-03
Abstract: Mehrlagiger Decküberzug, aufweisend:eine Grundschicht,eine Vliesstoffschicht, undeine Korklage, aufweisend eine Farblackzusammensetzung und eine Klarlackzusammensetzung,wobei die Farblackzusammensetzung auf die Korklage beschichtet wird, um einen Farblacküberzug zu bilden, und die Klarlackzusammensetzung auf den Farblacküberzug beschichtet wird, um einen Klarlacküberzug zu bilden,wobei die Farblackzusammensetzung einen Gewichtsanteil von 30 bis 50 Gew.-% eines wasserbasierten Polyurethanharzes, einen Anteil von 10 bis 30 Gew.-% eines wasserbasierten Acrylharzes, einen Anteil von 0,3 bis 5 % eines Farbpigments, einen Anteil von 0,1 bis 1 Gew.-% eines Netzmittels, einen Anteil von 0,1 bis 2,0 Gew.-% eines Entschäumers, einen Anteil von 0,01 bis 1 Gew.-% eines Härtungsbeschleunigers, einen Anteil von 0,5 bis 5 Gew.-% eines Lichtstabilisators, einen Anteil von 0,1 bis 3,0 Gew.-% eines Verdickungsmittels, und einen Anteil von 5 bis 30 Gew.-% eines Solvens aufweist, wobei alle Gewichts-% auf dem Gesamtgewicht der Farblackzusammensetzung basieren,wobei die Klarlackzusammensetzung einen Anteil von 20 bis 40 Gew.-% eines Acrylharzes, einen Anteil von 5 bis 15 Gew.-% eines Polyesterpolyols, einen Anteil von 0,1 bis 1,5 Gew.-% eines Reaktionskatalysators, einen Anteil von 0,1 bis 1,0 Gew.-% eines Netzmittels, einen Anteil von 1,0 bis 2,0 Gew.-% eines Lichtstabilisators, einen Anteil von 1,0 bis 5,0 Gew.-% eines Quenchers, einen Anteil von 10 bis 20 Gew.-% eines Härters, und einen Anteil von 25 bis 30 % eines Solvens aufweist, wobei alle Gew.-% auf dem Gesamtgewicht der Klarlackzusammensetzung basieren.
Patent DE-102016222590-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken eines Substrats mit Bauteilen, Steuergerät, Computerprogrammprodukt und Bestückautomat
Inventor: BÜRDEK BORIS
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-11-16
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zum Bestücken eines Substrats (100) mit Bauteilen (200) in einem Bestückautomaten (300) in der Elektronikfertigung, aufweisend die folgenden Schritte:- Erlangen wenigstens eines Höhenprofils für ein bestücktes Substrat (100),- Aufnehmen wenigstens eines Bauteils (200) mit einem Bestückkopf (310), und- Bestücken des Substrats (100) mit dem wenigstens einen Bauteil (200) abhängig vom erlangten Höhenprofil, dadurch gekennzeichnet, dass ein Höhenprofil während des Bestückens des Substrats (100) dynamisch ermittelt wird.
Patent DE-102017114819-B4 (DE)
Title: Multifunktions-Hubeinrichtung
Inventor: THEWES KARIN
IPC: B66F7/26
Filed: 2017-07-04
Granted: 2021-07-22
Abstract: Hubeinrichtung für Bauteile eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, umfassend ein mehrere Rollen (3) aufweisendes Fahrgestell(2), eine vom Fahrgestell (2) nach oben abstehende Säule (4) und einen Auslegerarm (5), der verschwenkbar an der Säule (4) angeordnet ist und von dieser absteht, wobei an dem der Säule (4) gegenüberliegenden freien Ende des Auslegerarms (5) eine Werkzeugaufnahme(6) zur auswechselbaren Aufnahme eines Werkzeugs (10, 20) vorgesehen ist, in oder an welcher ein für die Halterung des Bauteils des Nutzfahrzeugs verwendetes Werkzeug (10, 20) festlegbar wobei die Werkzeugaufnahme (6) um eine horizontale Schwenkachse (DA2) am Ende des Auslegerarms (5) verschwenkbar gelagert ist, wobei ihre Verschwenkung von einem Verstellelement bestimmt wird, das an seinem einen Ende auf der Achse DA1 gelagert ist, um die der Auslegerarm (5) verschwenkbar ist, das an seinem anderen Ende schwenkbar an der Werkzeugaufnahme (6) gelagert ist, im Bereich zwischen deren Ende mit der horizontalen Achse (DA2) und deren diesem Ende gegenüberliegenden zweiten Ende (Fig. 1), und das der Werkzeugaufnahme (6) auch im Stillstand des Auslegerarms (5) eine translatorische Bewegung / Verschiebebewegung aufzwingen kann, die durch dessen Lagerung auf der Schwenkachse DA2 in eine Drehbewegung der Werkzeugaufnahme umgewandelt wird.
Patent DE-102017115111-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YOUNG BO-FENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-07-06
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Ausbilden von Gatestapeln (115) über einem Halbleitersubstrat (101); Ausbilden einer ersten und einer dritten Öffnung (201) in dem Halbleitersubstrat (101) mit einem ersten Ätzverfahren (205); undUmformen der ersten Öffnung (201) in eine zweite Öffnung (301) unter Verwendung eines zweiten Ätzverfahrens (303), das sich von dem ersten Ätzverfahren (205) unterscheidet, wobei das zweite Ätzverfahren (303) ein radikalisches Ätzverfahren ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umformen der ersten Öffnung (201) auch die dritte Öffnung umformt, wobei die zweite Öffnung (301) in einem ersten Bereich (401) des Substrats (101) angeordnet ist und die dritte Öffnung in einem zweiten Bereich (403) des Substrats (101) angeordnet ist, wobei der erste Bereich (401) ein Bereich mit einer dichten Gruppe von Gatestapeln (115) ist und der zweite Bereich (403) ein Bereich mit einer weniger dichten Gruppe von Gatestapeln (115) ist, wobei ein Tiefenunterschied zwischen der zweiten Öffnung (301) und der dritten Öffnung (301) nach dem Umformen zwischen etwa -3 nm und etwa 3 nm liegt.
Patent DE-102017116799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmekraftmaschine
Inventor: SEEDORF ANDRÉ
IPC: F02G5/02
Filed: 2017-07-25
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Wärmekraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor (10) mit wenigstens einem volumenveränderlichen Arbeitsraum (16), in welchen wenigstens eine Wasserzuführung (40a) mündet, und welcher mit einem Ansaugtrakt (20) und einem Abgastrakt (22) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung eines dichten Abgas-Dampfgemisches über die wenigstens eine Wasserzuführung (40a) während des Arbeitstaktes des Verbrennungsmotors (10) nach der Verbrennung eine oder mehrere Wassereinspritzungen in den Arbeitsraum (16) erfolgen, um so eine im Abgastrakt (22) mit einem elektrischen Generator (28) gekoppelten Abgas-Dampf-Turbine (26) effizient anzutreiben.
Patent DE-102017116924-B4 (DE)
Title: Leuchtmittel und Verfahren zum Herstellen eines Leuchtmittels
Inventor: NOVAK KRISZTIAN
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-07-26
Granted: 2023-03-16
Abstract: Leuchtmittel (100), umfassend eine in einem Gehäuse (1) aufgenommene Leiterplatte (10), zumindest eine an einem ersten Bereich (11) der Leiterplatte (10) angebrachte Leuchtdiode (2) und eine an einen zweiten Bereich (12) der Leiterplatte (10) angebrachte Treiberelektronik (3),
 wobei
 der erste Bereich (11) mit dem zweiten Bereich (12) über eine einstückig mit dem ersten Bereich (11) und dem zweiten Bereich (12) ausgebildete Verformungszone (14) der Leiterplatte (10) verbunden ist, wobei der erste Bereich (11) und der zweite Bereich (12) über die Verformungszone (14) elektrisch miteinander kontaktiert sind
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der zweite Bereich (12) durch zumindest einen Kontaktdraht oder Kontaktstift in einer Einbauposition gehalten ist,
 wobei der zweite Bereich (12) in der Einbauposition aufgrund einer Rückstellspannung in der Verformungszone (14) gegen den zumindest einen Kontaktdraht oder Kontaktstift gedrückt ist.
Patent DE-102017121097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen auf gebogenen Flächen durch Lithographie
Inventor: DOLL PATRICK
IPC: G03F7/24
Filed: 2017-09-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen auf gebogenen Flächen von Formkörpern durch Lithographie umfassend die Schritte(a) Anpressen einer flexiblen Maske auf eine mit einem Fotolack beschichtete gebogene Fläche eines Formkörpers;(b) Herstellen eines Flächenkontakts zwischen flexibler Maske und gebogener Fläche des Formkörpers und(c) Rotationsbelichtung des Formkörpers, wobei vor Schritt (a) die Maske in einem Schritt (aal) in eine Halterung eingespannt wird und die Maske in einer Halterung so fixiert wird, dass sie mindestens zwei Rotationsfreiheitsgrade aufweist.
Patent DE-102017124642-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: KALMBACH SIMON
IPC: G01R15/20
Filed: 2017-10-23
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kontaktanordnung auf einer Leiterplatte (10) mit zwei Hauptkontaktanschlüssen (12, 13), die über eine stromleitende Brücke (14) verbunden sind, und mit einer Strommesseinrichtung (15) zur Messung mindestens des über die Hauptkontaktanschlüsse (12, 13) fließenden Stroms, wobei die Strommesseinrichtung (15) unterhalb der Brücke (14) angeordnet ist und mindestens einen Hall-Sensor (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strommesseinrichtung (15) eine Einrichtung zur Ausrichtung des magnetischen Flusses aufweist, die mindestens einen die Hauptkontaktanschlüsse (12, 13) umschließenden und mit einem Freiraum (20) für den oder die Hall-Sensor/en (21) versehenen ferromagnetischen Körper (18) aufweist.
Patent DE-102017128013-B4 (DE)
Title: Radlenker für eine Radaufhängung in einem Fahrzeug
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2017-11-27
Granted: 2022-02-24
Abstract: Schräglenker (100) für eine Radaufhängung in einem Fahrzeug, mit
 einem Radaufhängungsschenkel (101), in welchem eine Radlageraufnahme (103) für die Lagerung eines Rades gebildet ist;
 einem ersten Federschenkel (105-1), welcher sich von dem Radaufhängungsschenkel (101) erstreckt und welcher durch eine erste Flanschplatte (107-1) abgeschlossen ist, wobei die erste Flanschplatte (107-1) zumindest einen Befestigungsdurchbruch (109-1) zur kraftschlüssigen Befestigung der ersten Flanschplatte (107-1) an einem Karosseriebauteil aufweist, wobei der erste Federschenkel (105-1) für eine blattfederartige Lagerung des Rades elastischer als der Radaufhängungsschenkel (101) gebildet ist; und
 einem zweiten Federschenkel (105-2), welcher sich von dem Radaufhängungsschenkel (101) erstreckt und welcher durch eine zweite Flanschplatte (107-2) abgeschlossen ist, wobei die zweite Flanschplatte (107-2) zumindest einen weiteren Befestigungsdurchbruch (109-2) zur kraftschlüssigen Befestigung der zweiten Flanschplatte (107-2) an einem Karosseriebauteil aufweist, wobei der zweite Federschenkel (105-2) für eine blattfederartige Lagerung des Rades elastischer als der Radaufhängungsschenkel (101) gebildet ist; und wobei
 der Schräglenker (100) einteilig aus einem Faserverbundkunststoff gebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der erste Federschenkel (105-1) und der zweite Federschenkel (105-2) gegenüber dem Radaufhängungsschenkel (101) verjüngt geformt sind, um eine höhere Elastizität als der Radaufhängungsschenkel (101) zu erhalten.
Patent DE-102017130850-B4 (DE)
Title: LED-Anordnung und Leuchtmittel mit der LED-Anordnung
Inventor: KONRAD ARMIN
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-12-21
Granted: 2023-08-10
Abstract: LED-Anordnung (1) für ein Leuchtmittel, aufweisend:- eine Mehrzahl von LEDs (2); und- eine lichtdurchlässige Trägerhülle (3), wobei die LEDs (2) in der Trägerhülle (3) angeordnet und direkt von der Trägerhülle (3) gehalten sind, wobei die LEDs (2) mittels mindestens eines Einzeldrahts (4) in Serie elektrisch miteinander verbunden sind, und wobei die LEDs (2) in einer zu einer Längsrichtung senkrechten und/oder radialen Richtung von einer Innenwand der Trägerhülle (3) formschlüssig und von Einzeldrähten der LED-Anordnung (1) mittels Zugspannung an den Enden der LED-Anordnung (1) axial fixiert sind.
Patent DE-102017206038-B4 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung, Batteriestapel sowie Verfahren zum Montieren einer Erfassungsvorrichtung
Inventor: QUINGER DANIEL
IPC: H01M50/569
Filed: 2017-04-07
Granted: 2022-06-02
Abstract: Erfassungsvorrichtung (1) zum Erfassen wenigstens einer Batterieeigenschaft zumindest einer Batteriezelle (70) einer Batterieebene (60) eines Batteriestapels (50), aufweisend einen Träger (10) mit zumindest einem elektrischen Leitungselement (11) und mindestens einem Kontaktelement (20) mit einem Kontaktabschnitt (21) zum Kontaktieren eines Gegenkontaktabschnitts (71) der zumindest einen Batteriezelle (70), wobei das Kontaktelement (20) einen Sensorabschnitt (30) zum Erfassen der wenigstens einen Batterieeigenschaft der Batteriezelle (70) aufweist und der Sensorabschnitt (30) mit dem zumindest einen Leitungselement (11) zum Weiterleiten der zumindest einen erfassten Batterieeigenschaft datenkommunizierend verbunden ist, und das Kontaktelement (20) zumindest abschnittsweise flexibel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement ein Magnetelement (40) zum magnetischen Fixieren des Kontaktabschnitts (21) am Gegenkontaktabschnitt (71) aufweist.
Patent DE-102017206141-B4 (DE)
Title: Anlage sowie Verfahren zur automatisierten Vorbereitung und Bereitstellung von einzelnen Leitungselementen für einen Kabelsatz
Inventor: DIETLEIN FABIAN
IPC: H05K13/06
Filed: 2017-04-10
Granted: 2021-01-28
Abstract: Anlage (2) zur automatisierten Vorbereitung und Bereitstellung von einzelnen Leitungselementen (22) für einen Kabelsatz (3), wobei die Anlage (2) mehrere der nachfolgenden ersten Bearbeitungsstationen aufweist- eine Schneidstation (A) zum Ablängen der Leitungselemente (22) von einer Spule (24),- eine Abisolierstation (B) zum Abisolieren von Enden der Leitungselemente (22),- eine Kontaktierungsstation (C) zum Anbringen von Kontaktelementen an den abisolierten Leitungsenden,- eine Pufferstation (D) zum Zwischenlagern der vorbereiteten Leitungselemente (22), wobei weiterhin ein erstes Transportsystem (26) zum individuellen Zuführen der Leitungselemente (22) zu den einzelnen ersten Bearbeitungsstationen sowie zu deren Transport zwischen den ersten Bearbeitungsstationen vorhanden ist, und das erste Transportsystem (26) erste Transporter (38) sowie eine Führungsschiene (36) aufweist, die entlang der ersten Bearbeitungsstationen verläuft und auf der die ersten Transporter (38) verfahrbar sind, wobei die ersten Transporter (38) zum Zuführen der einzelnen Leitungselemente (22) zu den einzelnen ersten Bearbeitungsstationen ausgebildet sind und hierzu zumindest einen Greifer (72) zum Greifen zumindest eines Leitungselements (22) aufweisen, wobeian zumindest einem Teil der ersten Bearbeitungsstationen zumindest eine Positioniereinheit (40) angeordnet ist, die zumindest einen Positioniergreifer (80) aufweist und die zur Durchführung folgender Schritte ausgebildet ist- Aufnahme des von dem Greifer (72) bereitgestellten Leitungselements (22) mit Hilfe des Positioniergreifers (80)- Zuführen des Leitungselements (22) zu einer Bearbeitungseinheit (30) der jeweiligen Bearbeitungsstation,- Zurückführen und Übergabe des bearbeiteten Leitungselements (22) an den Greifer (72), wobei die Positioniereinheit (40) eine Basis (76) sowie zumindest einen daran angeordneten und um eine Achse drehbaren Arm (78A, 78B) aufweist, an dem der zumindest eine Positioniergreifer (80) angeordnet ist und der zumindest 90° dreh- oder verschwenkbar ist, so dass ein am Positioniergreifer (80) gehaltenes Leitungselement (22) um zumindest 90° drehbar ist.
Patent DE-102018107388-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Verdampfungskühlung und Abwärmenutzung
Inventor: ARNOLD THOMAS
IPC: F02M26/23
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-12-24
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit Verdampfungskühlung (2) und Abwärmenutzung (3) in einem gemeinsamen Dampfkreislaufsystem (4), aufweisend:
 - einen ersten Abgaswärmeübertrager (6a) in einer Abgasrückführung (6) der Brennkraftmaschine (1),
 - ein Verdampfersystem (5), welches mit dem ersten Abgaswärmeübertrager (6a) fluidverbunden ist,
 - einen zweiten Abgaswärmeübertrager (6b) in der Abgasrückführung (6), welcher mit dem Verdampfersystem (5) fluidverbunden ist,
 - eine Expansionsmaschine (9), welche mit dem zweiten Abgaswärmeübertrager (6b) fluidverbunden ist,
 - einen Kondensator (10), welcher mit der Expansionsmaschine (9) fluidverbunden ist,
 - eine Förderpumpe (11), welche mit dem Kondensator (10) und wiederum mit dem ersten Abgaswärmeübertrager (6a) fluidverbunden ist, wobei das Verdampfersystem (5) aus einen Kühlmantelwärmeübertrager (8a) innerhalb der Brennkraftmaschine (1) in einem Gehäuse (8) für die Verdampfungskühlung (2) und einen dritten Abgaswärmeübertrager (7a) in einem Abgastrakt (7) gebildet ist, und der erste Abgaswärmeübertrager (6a) über den dritten Abgaswärmeübertrager (7a) und anschließend über den Kühlmantelwärmeübertrager (8a) mit dem zweiten Abgaswärmeübertrager (6b) fluidverbunden ist.
Patent DE-102018111283-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Verwendung der Vorrichtung zum semikontinuierlichen Blasformen faserverstärkter thermoplastischer Hohlprofile mit einem konstanten oder sich änderndem Querschnitt
Inventor: BARFUSS DANIEL
IPC: B29C70/44
Filed: 2018-05-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Vorrichtung zum semikontinuierlichen Blasformen faserverstärkter, thermoplastischer, endloser, hohlprofilförmiger Bauteile mit in Längsrichtung konstanten oder variierenden Querschnitten, bestehend aus mindestens einem Konsolidierwerkzeug (4), das im geschlossenen Zustand eine Preform (1) umschließt, welche eine elastisch verformbare Druckkammer (3) umhüllt, wobeia. eine Preformingeinheit (13) und das Konsolidierwerkzeug (4) unmittelbar aufeinander folgend angeordnet sind,b. die Preformingeinheit (13) die endlose Preform (1) bereitstellt,c. die von dem Konsolidierwerkzeug umschlossene Preform (1) ein Preformsegment (14) ist,d. die Mittelachsen der Preformingeinheit (13), des Konsolidierwerkzeugs (4) des Preformsegmentes (14) und der Druckkammer (3) deckungsgleich angeordnet sind,e. das Konsolidierwerkzeug (4) mindestens zweiteilig ausgeführt ist undf. das Konsolidierwerkzeug der Kontur des Bauteiles (6) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Konsolidierwerkzeug (4) mindestens drei voneinander unabhängig isotherm temperierte Werkzeugsegmente (4.1, 4.2, 4.3) aufweist und die Werkzeugsegmente entlang der Mittelachse unmittelbar aufeinander folgend angeordnet sind, wobei• die Abmessungen des Konsolidierwerkzeugs (4), der Druckkammer (3) und des zu bearbeitenden Preformsegmentes (14) entlang der Mittelachse identisch sind,• die Vorrichtung eine Vorschubeinrichtung (7) aufweist, die geeignet ist, die Preform (1) wiederholt um die Länge eines Werkzeugsegmentes (4.1 oder 4.2 oder 4.3) in eine Bearbeitungsrichtung zu verschieben, die entlang der Mittelachse vom ersten Werkzeugsegment (4.1) bis zum dritten Werkzeugsegment (4.3) gerichtet ist,• die Druckkammer (3)- aus einer endlosen, verformbaren Druckmembran (9) und mindestens zwei Dichtelementen (2) besteht, die einen Abstand zueinander aufweisen, die druckdicht mit einem Koppelelement (8) verbunden sind und jeweils eine Dichtung (2.4) aufweisen, die unter einem Druck p1radial gegen die Druckmembran (9) wirken und so die Druckkammer (3) ausbilden, oder- die Druckkammer (3) aus einer Druckmembran (9), welche ein verformbarer Schlauch ist, der fest mit den Dichtelementen (2) verbunden ist, gebildet wird, und• die Druckkammer (3) mit Druck beaufschlagt werden kann.
Patent DE-102018128065-B4 (DE)
Title: Mehrstufige hydraulische Maschine
Inventor: GIESE MARTIN
IPC: F04D1/06
Filed: 2018-11-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Hydraulische Maschine mit wenigstens zwei Stufen, umfassend eine Welle (1) und Laufräder (2), wobei jede Stufe ein Laufrad (2) umfasst, und wobei jedes Laufrad (2) eine Mehrzahl von Laufschaufeln (4) umfasst, mit der Welle (1) verbunden und vom radialen Typ ist, und wobei die hydraulische Maschine eine Nieder- und eine Hochdruckseite aufweist, und wobei eine erste Stufe benachbart zur Niederdruckseite der hydraulischen Maschine angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Laufschaufeln (4) des Laufrades (2) der ersten Stufe kleiner ist als die Anzahl der Laufschaufeln (4) eines beliebigen Laufrades (2) der übrigen Stufen.