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Patent DE-112018005883-T5 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für wohnmobile
Inventor: PACI ENRICO
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Eine Klimatisierungsvorrichtung (1) für Wohnmobile umfasst: wenigstens einen ersten Wärmetauscher zum Austauschen von Wärme mit Luft, die durch ihn zirkuliert; einen Kühlkreislauf (8) für ein Kühlfluid mit einem Pfad, der durch den ersten Wärmetauscher verläuft; einen Kompressor (7) mit einem Elektromotor zum Zirkulieren des Kühlfluids in dem Kühlkreislauf; eine Stromversorgungseinheit, die ausgebildet ist, einen elektrischen Eingangsstrom oder eine elektrische Eingangsleistung aufzunehmen und eine variable Einspeisespannung zu erzeugen, um den Elektromotor mit einem elektrischen Einspeisestrom anzutreiben, einen Controller (11), der mit der Stromversorgungseinheit verbunden ist, der geeignet ist, Eingabedaten zu empfangen, die für einen Referenzwert für den elektrischen Eingangsstrom oder die elektrische Eingangsleistung repräsentativ sind, und der programmiert ist, die Stromversorgungseinheit einzustellen, die Einspeisespannung mit einer Referenzamplitude und/oder -frequenz zu erzeugen, so dass der elektrische Eingangsstrom oder die elektrische Eingangsleistung unter dem Referenzwert liegt.
Patent DE-112018007346-T5 (DE)
Title: Legierungen, magnetische Materialien, Verbundmagnete und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHEN ZHONGMIN
IPC: H01F41/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Legierung mit der hierin definierten Zusammensetzung von RE-Fe-M-B, wobei die Legierung mindestens 80 Vol.-% RE2Fe14B-Phase umfasst, die durchschnittliche Kristallkorngröße der RE2Fe14B-Phase im Bereich von etwa 20 nm bis etwa 40 nm liegt und die Legierung ein Legierungsband mit einer Breite ist, die von einem linken Rand zu einem Mittelteil zu einem rechten Rand gemessen wird, und die durchschnittliche Kristallkorngrößendifferenz von RE2Fe14B zwischen dem Mittelteil und dem linken und rechten Rand des Legierungsbandes weniger als 20 % beträgt. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Legierungsbandes mit der hierin definierten Zusammensetzung von RE-Fe-M-B, das die folgenden Schritte umfasst: (I) Ausstoßen einer Schmelze der Legierung mit der Zusammensetzung von RE-Fe-M-B auf ein rotierendes Rad mit einer Massenflussrate von etwa 0,2 kg/min bis etwa 1,0 kg/min; und (II) Abschrecken der Schmelze unter Verwendung des rotierenden Rades, um das genannte Legierungsband zu erhalten.
Patent DE-112019004204-T5 (DE)
Title: Zentrifugalverdichter
Inventor: BESSHO YASUTAKA
IPC: F04D29/44
Filed: 2019-08-06
Abstract: Ein Zentrifugalverdichter CC weist auf: Einen anströmseitigen Verengungsabschnitt 6b, der eine Strömungsdurchgangsquerschnittsfläche hat, die abnimmt, je näher sich der anströmseitige Verengungsabschnitt 6b zu einem Verdichterlaufrad 18 erstreckt; eine Teilungswand 32a, die der Innenumfangsfläche des anströmseitigen Verengungsabschnitts 6b zugewandt ist und mit einem Spalt von der Innenumfangsfläche des anströmseitigen Verengungsabschnitts 6b angeordnet ist; und einen Vorsprung 32b, der von mindestens einer von der Innenumfangsfläche des anströmseitigen Verengungsabschnitts 6b oder der Außenumfangsfläche der Teilungswand 32a vorsteht.
Patent DE-112019004792-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Auslassspülsystem
Inventor: AZUMA KAZUNARI
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine ECU (30), welche für ein Auslassspülsystem verwendet wird, aufweisend: einen NOx-Katalysator (23), welcher in einem Auslassdurchlass (20) bereitgestellt ist; und einen zweiten Verbundsensor (26), der ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis in einem stromabwärtigen Abschnitt des Auslassdurchlasses erfasst, wobei der stromabwärtige Abschnitt des Auslassdurchlasses in dem Auslassdurchlass stromabwärts des NOx-Katalysators (23) angeordnet ist, wobei die ECU (30), die eine Routine einer Spülsteuerung durchführt, die Summe (T) von Werten des Reduktionsmittels berechnet, die dem NOx-Katalysator (23) seit dem Start der Routine der Spülsteuerung zugeführt worden sind, bestimmt, ob die von der Summenberechnungseinheit berechnete Summe (T) der Werte des Reduktionsmittels größer oder gleich einer Endbestimmungsschwelle (S) ist, bestimmt, ob das von dem zweiten Verbundsensor (26) erfasste Luft-Kraftstoff-Verhältnis in dem stromabwärtigen Abschnitt des Auslassdurchlasses nach dem Start der Routine der Spülsteuerung kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, und die Routine der Spülsteuerung im Ansprechen auf eine frühere aus einer ersten bestätigenden Bestimmung, dass die von der Summenberechnungseinheit berechnete Summe (T) der Werte des Reduktionsmittels größer oder gleich der Endbestimmungsschwelle (S) ist, und einer zweiten bestätigenden Bestimmung, dass das vom zweiten Verbundsensor erfasste Luft-Kraftstoff-Verhältnis nach dem Start der Routine der Spülsteuerung kleiner oder gleich dem vorbestimmten Wert ist, beendet.
Patent DE-112019005972-T5 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung und fahrzeug
Inventor: KANEDA KENTO
IPC: B01D53/94
Filed: 2019-11-25
Abstract: Diese Abgasreinigungsvorrichtung ist bereitgestellt mit: einem Auspuffrohr, durch das ein Abgas, das in einem Verbrennungsmotor erzeugt wird, strömt; einem Katalysator zur selektiven Reduktion, der in dem Auspuffrohr bereitgestellt ist und die Reduktion von Stickoxid in dem Abgas fördert; einer Reduktionsmittelzufuhreinheit, die in einer Stufe vor dem Katalysator zur selektiven Reduktion in dem Auspuffrohr bereitgestellt ist, und die ein Reduktionsmittel zum Reduzieren des Stickoxids in dem Abgas zuführt; und einer Blockierungseinheit, die zwischen der Reduktionsmittelzufuhreinheit und dem Katalysator zur selektiven Reduktion in dem Auspuffrohr angeordnet ist, und die, wenn ein Reduktionsmittelfeststoff gemeinsam mit dem Abgas durch das Auspuffrohr strömt, die Bewegung des Reduktionsmittelfeststoffs in Richtung des Katalysators zur selektiven Reduktion unterbindet.
Patent DE-112020000014-T5 (DE)
Title: Verfahren für einen Lernprozess und Informationsbereitstellungssystem
Inventor: KURODA SATOSHI
IPC: G16H30/40
Filed: 2020-03-25
Abstract: Das Informationsbereitstellungssystem gemäß der vorliegenden Erfindung wählt eine Referenzinformation aus, die geeignet ist, wenn ein Nutzer für die Ausführung einer Aufgabe in Bezug auf eine medizinische Vorrichtung an der Aufgabe arbeitet, und weist eine erste Datenbank auf, die bei einem maschinellen Lernprozess unter Verwendung einer Datenstruktur für einen maschinellen Lernprozess aufgebaut wird, und die Datenstruktur für einen maschinellen Lernprozess weist eine Mehrzahl von Schulungsdaten-Elementen, die jeweils Bilddaten umfassende Evaluierungszielinformationen umfassen, sowie eine Meta-ID auf, die Bilddaten umfassen ein Bild, das die medizinische Vorrichtung sowie eine Identifikationskennzeichnung für ein Identifizieren der medizinischen Vorrichtung zeigt, und die Meta-ID ist mit einer Inhalts-ID verknüpft, die der Referenzinformation entspricht.
Patent DE-112020000794-T5 (DE)
Title: Scrollverdichter, der eine grundplatte mit einer befestigungsbasis und einem zylindrischen rand, die durch einen doppel-t-stoss gesichert werden, umfasst
Inventor: GENEVOIS DAVID
IPC: F04C29/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Der Scrollverdichter (2) umfasst ein hermetisches Gehäuse (3), eine Verdichtungseinheit (11), die zum Verdichten von Kältemittel konfiguriert ist, und einen Elektromotor (16), der zum Antrieb der Verdichtungseinheit (11) über eine Antriebswelle (15) konfiguriert ist, wobei das hermetische Gehäuse (3) einen Mittelmantel (4), eine obere Kappe (5) und eine Grundplatte (6) umfasst, wobei die Grundplatte (6) eine Befestigungsbasis (24), die eine Plattenform aufweist und einen mittigen Abschnitt umfasst, und einen zylindrischen Rand, der den mittigen Abschnitt umgibt und sich nach oben erstreckt, umfasst, wobei der zylindrische Rand (28) durch einen Doppel-T-Stoß (29) an der Befestigungsbasis (24) gesichert wird, wobei der Doppel-T-Stoß (29) eine innere Schweißnaht, die eine Innenfläche des zylindrischen Rands (28) mit der Befestigungsbasis (24) verbindet, und eine äußere Schweißnaht, die eine Außenfläche des zylindrischen Rands (28) mit der Befestigungsbasis (24) verbindet, umfasst.
Patent DE-112020002118-T5 (DE)
Title: Aluminiumbasisdraht, Litzendraht, und Verfahren zur Herstellung von Aluminiumbasisdraht
Inventor: SAKAIDA HIDEAKI
IPC: H01B13/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Ein Aluminiumbasisdraht beinhaltet einen Kerndraht, der aus reinem Aluminium oder einer Aluminiumlegierung zusammengesetzt ist; eine Vielzahl von Abdeckstücken, die so vorgesehen sind, dass sie auf einer äußeren Peripherie des Kerndrahts verstreut sind, und eine Deckschicht, die auf der äußeren Peripherie des Kerndrahts und einer äußeren Peripherie jedes der Vielzahl von Abdeckstücken vorgesehen ist. Die Deckschicht beinhaltet eine erste Schicht, die kontinuierlich auf dem äußeren Umfang des Kerndrahts zwischen angrenzenden Abdeckstücken und der äußeren Peripherie jeder der Vielzahl von Abdeckstücken vorgesehen ist, und eine zweite Schicht, die auf einer äußeren Peripherie der ersten Schicht vorgesehen ist. Die Vielzahl von Abdeckstücken, die aus Kupfer oder einer Kupferlegierung bestehen, ist die erste Schicht aus Metallen zusammengesetzt, die Kupfer und Zinn beinhalten, und ist die zweite Schicht aus Zinn oder einer Zinnlegierung zusammengesetzt.
Patent DE-112020003423-T5 (DE)
Title: Architektur von virtuellem speichersystem
Inventor: KARR RONALD
IPC: G06F12/08
Filed: 2020-04-28
Abstract: Bedienen von E/A-Operationen in einem virtuellen Speichersystem, einschließlich: Empfangen einer Anforderung zum Schreiben von Daten in das virtuelle Speichersystem durch das virtuelle Speichersystem; Speichern der Daten in einem Staging-Speicher, der von einem oder mehreren virtuellen Laufwerken des virtuellen Speichersystems bereitgestellt wird; und Migrieren mindestens eines Teils der in dem Staging-Speicher gespeicherten Daten aus dem Staging-Speicher in einen dauerhafteren Datenspeicher, der von einem Cloud-Service-Anbieter bereitgestellt wird.
Patent DE-112020005813-T5 (DE)
Title: Treiberschaltung
Inventor: SONODA TAKAHIRO
IPC: H01L23/60
Filed: 2020-10-08
Abstract: Es wird eine Treiberschaltung bereitgestellt, die in der Lage ist, eine Datenübertragungsrate eines Ausgangssignals zu verbessern.Die Treiberschaltung gemäß der vorliegenden Offenbarung beinhaltet Folgendes: einen ersten Treiber, der auf einem Substrat bereitgestellt ist, eine erste Leistungsversorgungsspannung und eine zweite Leistungsversorgungsspannung empfängt und die erste Leistungsversorgungsspannung oder die zweite Leistungsversorgungsspannung als ein erstes Signal gemäß einem Eingangssignal ausgibt; ein Widerstandselement, das mit einem Ausgang des ersten Treibers verbunden ist; ein erstes Pad, das über das Widerstandselement mit dem ersten Treiber verbunden ist und das erste Signal von dem ersten Treiber als ein Ausgangssignal über das Widerstandselement ausgibt; und ein zweites Pad, das in der Nähe des ersten Pads bereitgestellt ist und durch ein Ansteuersignal basierend auf dem Eingangssignal angesteuert wird.
Patent DE-112020006134-T5 (DE)
Title: Koaxiale E-Achse mit zwei Motoren und Rotorwellen-Verriegelungsmechanismus
Inventor: PAYNE MATTHEW
IPC: H02K7/16
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein System zum selektiven Verriegeln von zwei Koaxial-Achswellen einer Elektroachse wird bereitgestellt. Das System schließt einen ersten Elektromotor ein, der eine erste Rotorwelle aufweist, die konfiguriert ist, um eine erste Achswelle anzutreiben. Das System schließt auch einen zweiten Elektromotor ein, der eine zweite Rotorwelle aufweist, die konfiguriert ist, um eine zweite Achswelle anzutreiben, die koaxial zur ersten Achswelle ist. Ein Aktuator ist konfiguriert, um selektiv aktiviert zu werden, um in einem Sicherheitsmodus zu arbeiten. Wenn er betätigt wird, um den Sicherheitsmodus anzunehmen, bewirkt der Aktuator, dass die erste Rotorwelle mit der zweiten Rotorwelle verriegelt wird, sodass sich die zwei Wellen gemeinsam drehen. Dadurch kann einer der zwei Motoren bei einem Fehler in einem der Motoren beide Achswellen antreiben.
Patent DE-112020007872-T5 (DE)
Title: Erzeugung von bewegten dreidimensionalen modellen unter verwendung von bewegungsübertragung
Inventor: LIU MING-YU
IPC: G06T19/20
Filed: 2020-12-24
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken, um ein Bild eines ersten Subjekts in einer Pose zu erzeugen, die durch ein Bild eines zweiten Subjekts demonstriert wird. In mindestens einer Ausführungsform kann ein Bild eines ersten Subjekts aus einer Vielzahl von Blickwinkeln erzeugt werden.
Patent DE-112021000319-T5 (DE)
Title: Multiband-Laserpumpen von Quellen mit dotierten Fasern
Inventor: LOWDER TYSON L
IPC: H01S3/0941
Filed: 2021-01-29
Abstract: Offenbart sind Ausführungsbeispiele für ein Multibandpumpen einer dotierten Faserquelle. Die dotierte Faserquelle hat ein erstes Absorptionsband und ein zweites Absorptionsband, welches sich vom ersten Absorptionsband unterscheidet. Gemäß von einigen Ausführungsbeispielen erzeugt eine erste Laserpumpe eine erste Laserpumpleistung in einem ersten Laserpumpband, welches zu dem ersten Absorptionsband korreliert. Eine zweite Laserpumpe erzeugt eine zweite Laserpumpleistung in einem zweiten Laserpumpband, welches zu dem zweiten Absorptionsband korreliert. Das zweite Laserpumpband unterscheidet sich von dem ersten Laserpumpband. Die erste Laserpumpleistung und die zweite Laserpumpleistung werden gleichzeitig in die dotierte Faserquelle eingespeist.
Patent DE-112021003201-T5 (DE)
Title: Endschirm-Anschluss mit Zweipunkterdung
Inventor: LV GANG
IPC: H01R4/66
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Endschirm-Anschluss mit Zweipunkterdung, der ein oberseitig offenes Erdungsgehäuse umfasst, in dessen Innenraum eine umgekehrt stufenförmige Aussparung ausgebildet ist, die im oberen Bereich einen größeren Durchmesser als im unteren Bereich hat. Am Boden des Erdungsgehäuses befindet sich eine Erdungsfeder und auf der Erdungsfeder ein Erdungszwischenstück, das als T-förmiger Zylinder ausgebildet ist und mit seinem unteren Ende in die Erdungsfeder eintaucht. Innerhalb des Erdungsgehäuses ist über dem Erdungszwischenstück eine Erdungsbaugruppe vorgesehen. Erfindungsgemäß wird über das Erdungsgehäuse eine Erdung durchgeführt und über die Erdungsbaugruppe innerhalb des Erdungsgehäuses eine Zweipunkterdung realisiert, wobei beim Fehlschlagen der Erdung mittels des Erdungsgehäuses die Erdung durch die Erdungsdruckkappe der Erdungsbaugruppe innerhalb des Erdungsgehäuses erfolgen kann, um einen sicheren und stabilen Betrieb des Endschirm-Anschlusses und der jeweiligen Hochspannungsdurchführung zu gewährleisten.
Patent DE-112022000190-T5 (DE)
Title: Elektrischer Turbolader
Inventor: HAYASHI KATSUNORI
IPC: F02B39/00
Filed: 2022-01-11
Abstract: Ein elektrischer Turbolader hat: einen Druckbund, der eine Scheibenform hat und vorgesehen ist, um in einer Flanschform um eine Drehwelle herum zwischen einem Kompressorlaufrad und einem Elektromotor vorzustehen; ein Druckluftlager, das einer kompressorlaufradseitigen Fläche des Druckbunds zugewandt ist und die Drehwelle in einer Druckrichtung stützt; ein Druckluftlager, das einer elektromotorseitigen Fläche des Druckbunds zugewandt ist und die Drehwelle in der Druckrichtung stützt; einen Lagerraum, der zwischen den Druckluftlagern angeordnet ist und in dem der Druckbund untergebracht ist; und einen Labyrinthdichtungsabschnitt, der entlang einer Außenumfangsfläche des Druckbunds vorgesehen ist und den Lagerraum in eine erste Region an einer Kompressorlaufradseite und eine zweite Region an einer Elektromotorseite unterteilt.
Patent DE-112011104621-T9 (DE)
Title: Magnesuimlegierung mit dichter Oberflächentextur und ihr Oberflächenbehandlungsverfahren
Inventor: PARK YOUNG-HEE
IPC: C23F1/22
Filed: 2011-12-28
Granted: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Magnesiumlegierung mit dichter Oberflächentextur und ihr Oberflächenbehandlungsverfahren und insbesondere eine Magnesiumlegierung und ihr Oberflächenbehandlungsverfahren, wobei die Magnesiumlegierung folgendes einschließt: ein Stammmaterial, einschließlich Magnesium oder Magnesiumlegierung; eine oberflächenmodifizierte Schicht, die auf der Oberfläche des Stammmaterials gebildet ist und Si enthält; und eine Überzugsschicht, die auf der oberflächenmodifizierten Schicht gebildet ist, wobei die oberflächenmodifizierte Schicht eine „-Si-O-Mg-”-Struktur umfasst.
Patent AT-1956-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum homogenisieren und dispergieren von flüssigen phasen
IPC: B01F15/06
Filed: 1996-09-25
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Homogenisieren und Dispergieren von flüssigen Phasen oder von Feststoffen in Flüssigkeiten mit einem Mischbehälter (1) und einem als Rotor ausgebildeten Mischwerkzeug (9), welches um eine Achse rotierbar und in Richtung seiner Achse verschiebbar gelagert und mit einem Antrieb verbindbar ist, ist ein gemeinsam mit dem Rotor in Richtung der Achse verschiebbares, plattenförmiges Element (14) vorgesehen, welches sich unter Ausbildung eines Spaltes (16) im wesentlichen parallel zur Rotationsebene des Rotors (9) erstreckt und Durchbrechungen (15) aufweist. Das plattenförmige Element (14) ist an der Innenwand des Behälters dichtend oder unter Ausbildung eines Drosselquerschnittes geführt und in seiner Drehlage gesichert oder mit von der Drehgeschwindigkeit des Rotors verschiedener Drehgeschwindigkeit und/oder Drehrichtung in einem einstellbaren axialen Abstand vom Rotor (9) mit einem Antrieb für einen axialen Hub verbunden.
Patent AT-2978-U1 (AT)
Title: Verwandlungsbett
Inventor: WIPPLINGER EHRENFRIED MARTIN
IPC: A47C17/17
Filed: 1998-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verwandlungsbett mit einem Bettkasten und einem Bettrahmen, in welchem eine Matratze aufgenommen ist. Die Erfindung zeichnet sich nun dadurch aus, dass der Bettrahmen im Bettkasten um eine Drehachse kippbar angeordnet ist und dadurch am/im Bettkasten und/oder am/im Bettrahmen angeordneten Stauräume und/oder Ein- und Anbauten zugänglich werden. Wesentlicher Vorteil der Erfindung ist, dass das Bett im nichtbenutzten Zustand andere Funktionen übernehmen kann.
Patent BG-3233-U1 (BG)
Title: Semi-automatic bicycle locking stand
Inventor: HRISTOV BOZHIDAR
IPC: E05B71/00
Filed: 2019-04-19
Abstract: This utility model relates to a semi-automatic bicycle locking stand that will find application in the light industry, in particular in use of bicycle and motor bicycle locking systems. The designed semi-automatic bicycle locking stand includes a control unit (35) connected to a power supply (34) which is connected to a charging module (36). The stand also includes a base consisting of two tubes (12 and 13), in the middle of which are welded two plates (31), fastened by means of bolts with joining profiles (32) and covered with a lid (33). At both ends of the base are mounted front and rear module for locking the rims and the frame of the bicycle. The front module and the rear module include a box (1 and 3), respectively, as in the middle of each box there is a bearing (15) for bearing a shaft (11), located in the tube (12). The shaft (11) is connected to the front skewer (2) and the rear skewer (8) by means of an arm at both ends. Each locking module of the rim is provided additionally to a skewer with a receiving element with a skewer hole, whereby a curved tube is fitted to the rear module to lock the bicycle frame. The rear module also includes a locking box (18) housed in a rotating arm (22) of the curved tube for locking the bicycle frame. An electric lock (20) is placed in the middle of the locking box (18), and a locking tongue (19) is located at the upper end of the locking box (18).
Patent AT-14074-U1 (AT)
Title: Betriebsschaltung für LED
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betriebsschaltung für wenigstens eine LED, der eine Gleichspannung oder gleichgerichtete Wechselspannung zugeführt wird und die mittels einer Spule (L1) und einem durch eine Steuer/Regeleinheit (SR) getakteten ersten Schalter (S1) eine Versorgungsspannung für wenigstens eine LED bereitstellt wobei bei eingeschaltetem erstem Schalter S1 in der Spule (L1) eine Energie zwischengespeichert wird, die sich bei ausgeschaltetem erstem Schalter (S1) über eine Diode (D1) und über wenigstens eine LED entlädt, wobei einen Kondensator (C1) vorhanden ist, der parallel zu der wenigstens einen LED angeordnet ist, und der während der Phase der Entmagnetisierung der Spule (L1) den Strom durch die LED aufrecht erhält, wobei eine erste Sensoreinheit (SE1) vorhanden ist, welche ein vom Strom durch den ersten Schalter (S1) abhängendes erstes Sensorsignal (SES1) erzeugt/ und eine zweite Sensoreinheit (SE2), die das Erreichen der Entmagnetisierung der Spule (L1) detektiert und ein Sensorsignal (SES2) erzeugt und dass die Sensorsignale (SES1, SES2) an die Steuer/Regeleinheit (SR) zugeführt und bearbeitet .werden 1 wobei die Steuer/Regeleinheit (SR) den ersten Schalter (S1) zu dem Zeitpunkt wieder einschaltet, wenn die Spule (L1) entmagnetisiert ist und/oder die Diode (D1) sperrt/ wobei die Steuer/Regeleinheit (SR) den ersten Schalter (S1) zu dem Zeitpunkt ausschaltet, wenn der Strom durch den ersten Schalter (S1) einen Schwellwert (SW) überschreitet, wobei der Schwellwert (SW) abhängig vom aktuellen Dimmlevel einstellbar ist.
Patent AT-9014-U1 (AT)
Title: In ein bett umwandelbares sitzmöbel
Filed: 2006-06-22
Abstract: Bei einem in ein Bett umwandelbaren Sitzmöbel mit einer an einem Möbelgestell (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegestellung gelagerten Bettzeuglade (2), auf der ein Sitzpolster (5) liegt, der mittels eines Springaufbeschlages (6) anhebbar ist, ist ein Zusatzpolster (7) am Möbelgestell (1) zwischen einer aufrecht stehenden Stellung und einer Liegestellung schwenkbar. Die Bettzeuglade (2) ist mittels Parallelogrammlenkern (3) im Möbelgestell (1) gelagert. Dadurch werden Rollenspuren im Boden vermieden.
Patent AT-5634-U1 (AT)
Title: Wärmedämmung von wänden und/oder decken von gebäuden
IPC: E04B1/80
Filed: 2001-06-28
Abstract: Eine Wärmedämmung von Wänden (3) oder Decken von Gebäuden weist an der Außenwand (3) oder Decke des Gebäudes aufgebrachte Dämmplatten (1) aus Hartschaumstoff auf. Die Dämmplatten (1) sind mit Sackbohrungen (4) versehen. Dadurch wird eine Atmung der Wand erreicht.
Patent AT-6315-U1 (AT)
Title: Skateboard
IPC: A63C17/01
Filed: 2002-08-29
Abstract: Es wird ein Skateboard mit einem Trittbrett (1), an dessen Unterseite im Bereich des vorderen und hinteren Endes je eine Aufnahme (2, 3) für ein eine Laufrollenachse (6, 7) tragendes Lagergestell (5) mit Hilfe von Schrauben (4) befestigt ist, und mit einem im Bereich des vorderen Trittbrettendes vorgesehenen, von einer am Trittbrett (1) festschraubbaren Anschlagplatte (9) aufragenden und mit Abstand oberhalb des Trittbrettes (1) gegen das hintere Trittbrettende gerichteten Haken (8) beschrieben. Um die Trittfläche des Trittbrettes (1) voll nützen zu können, wird vorgeschlagen, daß die Anschlagplatte (9) des Hakens (8) zwischen dem Trittbrett (1) und der vorderen Aufnahme (2) für das Lagergestell (5) mit Hilfe der Befestigungsschrauben (4) für die Aufnahme (2) festgeklemmt ist und daß der von der Anschlagplatte (9) aufragende Haken (8) das vordere Trittbrettende übergreift.