baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005624-U1 (DE)
Title: Sporthandschuh mit Prallschutz
IPC: A63B71/14
Filed: 2014-07-10
Abstract: Sporthandschuh mit Prallschutz, insbesondere ein Rennskihandschuh, der auf einer Rückenfläche (13) eine Anzahl Prallschutzelemente (8, 9a, 9b, 9c, 9d, 12, 12a, 12b) zum Schutz gegen Schläge aufweist, wobei der Sporthandschuh eine äussere Handschuhschale (1) und ein in dieser Handschuhschale (1) angeordnetes Futter (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gabelung (7a) der äusseren Handschuhschale (1) zwischen zumindest zwei benachbarten äusseren Fingerummantelungen (3) von einer zugehörigen Gabelung (7b) des Futters (2) zwischen benachbarten inneren Fingerummantelungen (4) in Ausdehnungsrichtung von einem Fingergrundgelenk (14) zu einer Fingerummantelungsspitze (3a, 4a) mit einem Abstand (11) beabstandet ist und auf der Rückenfläche (13) der Handschuhschale (1) ein überlappendes Prallschutzelement (12, 12a, 12b) zwischen den benachbarten Fingerummantelungen (3) so angeordnet ist, dass damit eine Anzahl Fingergrundgelenke (14) und eine Anzahl damit verbundener, erster Fingergliedern (15) zumindest teilweise flächig abdeckt ist.
Patent DE-202014007479-U1 (DE)
Title: Einführung einer automatisierten motorbelastungsabhängigen Boden bearbeitenden Anbaugerätetiefensteuerung f. 3-Punkt und/oder f.  Fahrwerksgeräte zusätzlich- , oder ersatzweise zur bekannten elektr. geregelt. Zugwiderstandsregelung der 3-Punkt Hydraulikanlage
IPC: A01B63/11
Filed: 2014-09-13
Abstract: Zusätzlich zur bekannten elektronisch geregelten Zugwiderstandsregelung von Ackerschleppern Bearbeitungstiefenregelung der Boden bearbeitenden Anbaugeräte über/durch die elektronisch geregelte/gesteuerte Motorenbelastung, welche heutzutage für die meisten Ackerschlepper Standard geworden ist.
Patent DE-202014009921-U1 (DE)
Title: Steinlastwagen
IPC: E04H13/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Der Schutzanspruch des Steinlastwagen ist dadurch gekennzeichnet das aus verschiedenen Gesteinen der Steinlastwagen zusammengebaut wird. Der Steinlastwagen wird als Grabstein, Grabmal oder Kinderstein genutzt. Auch für Werbezwecke kann der Steinlastwagen verwendet werden.
Patent DE-202014011481-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor mit einem Empfangselement
IPC: G02B5/20
Filed: 2014-11-18
Abstract: Optoelektronischer Sensor mit einem Empfangselement (2) und einer Empfangslinse (4), und einem optischen Filterelement (6), welches zwischen dem Empfangselement (2) und der Empfangslinse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Filterelement (6) mindestens eine konvexe oder konkave Oberfläche (8) aufweist, so dass die empfangenen Lichtstrahlen das Filterelement (6) an der Oberfläche (8) an jeder Eintrittsstelle im senkrechten Winkel durchlaufen.
Patent DE-202014011521-U1 (DE)
Title: Zentrifuge und System zum Waschen von magnetischen Partikeln in einer Reaktions-Gefäßeinheit
IPC: B04B5/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zentrifuge (1) zum Waschen von magnetischen Partikeln (59) in einer Vielzahl von Reaktionsgefäßen (3) einer Reaktions-Gefäßeinheit (2), in der die Vielzahl von Reaktionsgefäßen (3) in einer zweidimensionalen Anordnung angeordnet sind und in der jedes Reaktionsgefäß (3) mindestens eine Öffnung beinhaltet, die Zentrifuge (1) umfassend:ein Gehäuse (23);einen Rotor (8), der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei der Rotor (8) konfiguriert ist zum Rotieren um eine horizontale Rotationsachse (18) und zum Halten der Reaktions-Gefäßeinheit (2), wobei jeweilige Öffnungen der Vielzahl von Reaktionsgefäßen (3) relativ zu der horizontalen Rotationsachse (18) des Rotors (8) radial nach außen gerichtet sind;einen Motor, der mit dem Rotor (8) gekoppelt ist zum Rotieren des Rotors (8) um die horizontale Rotationsachse (18) des Rotors (8),ein oder mehrere magnetische Elemente, die in dem Rotor (8) angeordnet sind zum Anlegen eines magnetischen Feldes an die Vielzahl von Reaktionsgefäßen (3) in der zweidimensionalen Anordnung von Reaktionsgefäßen (3) der Reaktions-Gefäßeinheit (2), für die der Rotor (8) zum Halten konfiguriert ist;wobei der Motor konfiguriert ist zum Rotieren des Rotors (8) um die horizontale Rotationsachse (18) bei einer Rotationsgeschwindigkeit während der Zentrifugation zum Waschen der magnetischen Partikel (59) in der Vielzahl von Reaktionsgefäßen (3) der Reaktions-Gefäßeinheit (2), für die der Rotor (8) zum Halten konfiguriert ist;wobei das magnetische Feld, das durch das eine oder die mehreren magnetischen Elemente angelegt wird, ausreichend ist zum Halten der magnetischen Partikel (59) in der Vielzahl von Reaktionsgefäßen (3) in der Reaktions-Gefäßeinheit (2), für die der Rotor (8) zum Halten konfiguriert ist, wobei jeweilige Öffnungen der Vielzahl von Reaktionsgefäßen (3) in Bezug auf die horizontal Rotationsachse (18) des Rotors (8) radial nach außen gerichtet sind.
Patent DE-202014100964-U1 (DE)
Title: Pappen-Fördersystem mit automatischer Stapelförderungssteuerung
IPC: B65G47/52
Filed: 2014-03-04
Abstract: Pappen-Fördersystem zum Fördern von Pappen 3, welches umfasst: einen Pappenförderer 1, welcher eine erste Fördereinheit 11 und eine zweite Fördereinheit 12, die in einer Reihe angeordnet sind, und einen vorbestimmten Zwischenraum 13, der zwischen der ersten Fördereinheit 11 und der zweiten Fördereinheit 12 definiert ist, umfasst, wobei der Zwischenraum 13 eine Breite aufweist, die kleiner als die Länge der zu fördernden Pappen 3 ist; und eine Pappen-Führungseinheit 2, die in dem Zwischenraum 13 zwischen der ersten Fördereinheit 11 und der zweiten Fördereinheit 12 angebracht ist; wobei die Pappen-Führungseinheit 2 umfasst: eine Achse 21, die in dem Zwischenraum 13 quer in einer Richtung aufgehängt ist, die zu der Transportrichtung der Pappen 3 der ersten Fördereinheit 11 und der zweiten Fördereinheit 12 senkrecht ist, einen Schwenkrahmen 22, der schwenkbar auf der Achse 21 angebracht ist, wobei der Schwenkrahmen 22 eine ebene obere Stützfläche 221 umfasst, die an einer Oberseite desselben angeordnet ist und mit der ersten Fördereinheit 11 und der zweiten Fördereinheit 12 bündig gehalten wird, und zwei Kraftantriebe 23, die beidseitig an einer Unterseite in Bezug auf die Achse 21 angeordnet sind und jeweils mit einem von zwei distalen Enden der Achse 21 gekuppelt sind und steuerbar sind, um die Achse 21 vertikal zu bewegen und um ferner die Höhe des Schwenkrahmens 22 in Bezug auf die erste Fördereinheit 11 und die zweite Fördereinheit 12 einzustellen.
Patent DE-202014102987-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-07-01
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen elektrischen Schaltschrank (2) mit einer Einhausung (5) und einer Türe (4), wobei der Schaltschrank (2) eine Verriegelungseinrichtung (6) für die Türe (4) und einen extern zugänglichen Hauptschalter (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptschalter (3) mit der Verriegelungseinrichtung (6) gekoppelt ist.
Patent DE-202014103634-U1 (DE)
Title: Rohranordnung
IPC: H02G9/06
Filed: 2014-08-05
Abstract: Rohranordnung (1), die unter der Erdoberfläche (2) eingebaut ist und sich in drei Dimensionen (L, B, H) erstreckt, aus Rohren (1.1) und Rohrformteilen (1.2, 1.3), wobei in der Rohranordnung (1) wenigstens ein Höchstspannungskabel (4) aufnehmbar ist, wobei die Rohranordnung (1) eine Längserstreckung (E) aufweist und einen höchsten Punkt (P) in Richtung der Höhe (H) entgegen der Schwerkraftrichtung (S) besitzt, und wobei wenigstens ein Schacht (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schacht (3) am höchsten Punkt (P) der Rohranordnung (1) angeordnet ist und mit dieser in Fluidverbindung steht und dass Endstücke (1.4) an den Enden (1.5) der sich längserstreckenden Rohranordnung (1) angeordnet sind.
Patent DE-202014104354-U1 (DE)
Title: Grillrost
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-09-15
Abstract: Grillrost mit einem aus einem formstabilen Metallprofil bestehenden Auflageteil (1), das mehrere voneinander beabstandete Auflagebereiche (4) mit einer Auflagefläche (5) für das Grillgut, mehrere voneinander beabstandete Auffangbereiche (6) für abtropfende Flüssigkeit und unter einem Winkel zu den Auflageflächen (5) verlaufende, voneinander beabstandete Verbindungsstege (8) zwischen den Auflagebereichen (4) und den Auffangbereichen (6) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in den Verbindungsstegen (8) mindestens ein durch benachbarte Verbindungsstege (8) durchgängig verlaufender Durchlass (11) angeordnet ist.
Patent DE-202014104648-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionaler Schreibstift
IPC: G02B3/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Mehrfunktionaler Schreibstift, umfassend ein Gehäuse (A), das ein Paar teleskopische Essstäbchen (1) aufnimmt, in denen jeweils eine Mine vorgesehen ist, wobei die Spitze (11) der Mine aus dem oberen Ende des Essstäbchens herausragt, eine Kappe (B), die an einer Seite einen Clip (B1) und im Inneren eine Steuerschaltung (2) aufweist, wobei die Steuerschaltung (2) ein Laserelement (21), Leuchtdioden (22), einen Temperatursensor (23), ein LCD-Display (24) und eine Vielzahl von Tasten (25) besitzt, wobei das Laserelement (21), die Leuchtdioden (22), das LCD-Display (24) und die Tasten (25) aus der Kappe (B) herausragen, wobei der Temperatursensor (23) mit einer elektrischen Leitung (231) verbunden ist und sich an dem Clip (B1) der Kappe (B) befindet, wodurch der Benutzer jederzeit das Laser, den Temperatursensor, die Essstäbchen und die Minen benutzen können, so dass eine Mehrfunktion erreicht wird.
Patent DE-202014104775-U1 (DE)
Title: Kabelringabwickler, Kabeltrommel zur Verwendung mit einem Kabelringabwickler sowie Kabelringabwickler mit einer solchen Kabeltrommel
IPC: B65H49/18
Filed: 2014-10-06
Abstract: Kabelringabwickler (22) mit einem Bodenteil (24), einer zentralen Zentriervorrichtung (26) und mehreren vom Bodenteil (24) nach oben weisenden Rollelementen (28), wobei die nach oben weisenden Rollelemente (28) eine ebene Auflagefläche zum Auflegen einer Kabeltrommel (10) auf den Kabelringabwickler (22) und deren Rollelemente (28) definieren.
Patent DE-202014105993-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
IPC: E03F9/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Greifvorrichtung (2), insbesondere für ein Kanalinspektionssystem und/oder Kanalreinigungssystem und/oder Kanalsanierungssystem, zum Greifen von Gegenständen, wobei die Greifvorrichtung (2) wenigstens ein Greifelement (3) und ein Stellmittel aufweist, wobei – das Greifelement (3) relativ zu einem Grundkörper (4) der Greifvorrichtung, der das Greifelement (3) trägt, zwischen einer Greiflage und einer Nichtgreiflage bewegbar ist, – das Stellmittel mit dem Greifelement (3) zusammenwirkt, um das Greifelement (3) von der Nichtgreiflage in die Greiflage zu bewegen, und wobei – das Stellmittel zumindest ein Formgedächtniselement (20) aufweist, welches in Abhängigkeit von zumindest einer Einflussgröße seine Form reversibel ändert, wobei die Formänderung des Formgedächtniselements (20) das Bewegen des Greifelements (3) von der Nichtgreiflage in die Greiflage bewirkt.
Patent DE-202015003173-U1 (DE)
Title: Rotorblatt für einen Rotor für Windkraftanlagen
IPC: F03D3/06
Filed: 2015-04-30
Abstract: Rotorblatt (1) für einen Rotor (6) für Windkraftanlagen mit vertikaler Drehachse mit einem blattförmigen im Querschnitt gekrümmten Rotorblattsegment (4) und einem in Bewegungsrichtung des Rotorblattes (1), dem blattförmigen Rotorblattsegment (4) vorgelagerten im Querschnitt u-förmigen Rotorblattsegment (2), wobei beide Rotorblattsegmente (2, 4) so zueinander angeodnet sind, dass sich die in Bewegungsrichtung des Rotorblattes (1) vordere Kante des blattförmigen Rotorblattsegmentes (4) etwa mittig entlang der Öffnung zwischen den beiden Schenkeln des u-förmigen Rotorblattsegmentes (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in Bewegungsrichtung des Rotorblattes (1) vor dem ersten u-förmigen Rotorblattsegment (2) ein zweites im Querschnitt u-förmiges Rotorblattsegment (3) angeordnet ist, wobei die beiden u-förmigen Rotorblattsegmente (2, 3) so ausgebildet und zueinander angeordnet sind, dass zwischen dem ersten und dem zweiten u-förmigen Rotorblattsegment (2, 3) ein u-förmig gekrümmter Strömungskanal (5) ausgebildet wird.
Patent DE-202015003883-U1 (DE)
Title: Balun-Vorrichtung für UHF-Signale
IPC: H03H7/42
Filed: 2015-05-28
Abstract: Balun-Vorrichtung, gekennzeichnet durch eine dielektrische Grundplatte (11), zwei leitfähige Anschlussflächen (12), die auf der dielektrischen Grundplatte (11) ausgebildet und entsprechend mit einem Paar erste Signalleitungen für ein Paar Differenzsignale verbindbar sind, wobei eine der leitfähigen Anschlussflächen (12) des weiteren mit einer zweiten Signalleitung für ein Eintakt- oder unsymmetrisches Signal verbindbar ist; ferner gekennzeichnet durch eine gedruckte Leiterbahn (13), die auf der dielektrischen Grundplatte (11) ausgebildet ist und elektrisch die leitfähigen Anschlussflächen (12) verbindet, und schließlich gekennzeichnet durch ein leitfähiges Grundmuster (14), das auf der dielektrischen Grundplatte (11) ausgebildet ist und von der gedruckten Leiterbahn (13) sowie den leitfähigen Anschlussflächen (12) umgeben wird.
Patent DE-202015005631-U1 (DE)
Title: Salatkopf-Frischhaltebox
IPC: B65D81/24
Filed: 2015-08-11
Abstract: Salatkopf-Frischhaltebox dadurch gekennzeichnet, dass die Box auf zwei Seiten verschliessbar ist.
Patent DE-202015008996-U1 (DE)
Title: Seitenfaltenbeutel
IPC: B65D33/16
Filed: 2015-10-23
Abstract: Seitenfaltenbeutel mit zwei einander gegenüberliegenden Frontwänden (1a, 1b), einer ersten und einer zweiten Seitenfalte (2a, 2b), welche sich an einander gegenüberliegend entlang einer Beutellängsrichtung (l) erstrecken und jeweils die beiden Frontwände (1a, 1b) miteinander verbinden, einer zumindest einen Wiederverschlussstreifen (6) aufweisenden Wiederverschlusseinrichtung, die im Bereich der ersten Seitenfalte (2a) angeordnet ist, sich entlang einer Beutelquerrichtung (q) nur über einen Teil der Breite der Frontwände (1a, 1b) erstreckt und das Herausklappen der ersten Seitenfalte (2a) zur Bildung einer wiederverschließbaren Schütte ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung eines Flachbodens ein separater Folienabschnitt (11) vorgesehen ist, welcher über Heißsiegelnähte (12a, 12b) mit unteren Enden der Frontwände (1a, 1b) sowie der Seitenfalten (2a, 2b) verbunden ist.
Patent DE-202015009950-U1 (DE)
Title: Elektronisches Dampfbereitstellungssystem
IPC: A24F40/10
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein wlektronisches Dampfbereitstellungssystem, umfassend:einen Verdampfer zum Verdampfen von Flüssigkeit zur Inhalation durch einen Benutzer des elektronischen Dampfbereitstellungssystems;eine Stromversorgung, die eine Zelle oder Batterie zum Versorgen des Verdampfers mit Strom umfasst;einen Sensor zum Erfassen von Luftstrom durch das elektronische Dampfbereitstellungssystem infolge der Inhalation durch den Benutzer;eine manuelle Aktivierungsvorrichtung, wobei die manuelle Aktivierungsvorrichtung eine Taste umfasst; undeine Steuereinheit, die bewirkt, dass dem Verdampfer Strom zugeführt wird, um die Flüssigkeit zu verdampfen, sofern die Steuereinheit feststellt, dass sowohl (i) der Sensor Luftstrom durch das elektronische Dampfbereitstellungssystem erfasst als auch (ii) die manuelle Aktivierungsvorrichtung vom Benutzer manuell aktiviert wurde;wobei der Verdampfer eine Heizung ist, die von der Stromversorgung mit Strom versorgt wird, um die Flüssigkeit zu erhitzen und dadurch zu verdampfen, damit sie vom Benutzer inhaliert werden kann;wobei die manuelle Aktivierungsvorrichtung nach einer Betätigung durch den Benutzer zur anfänglichen Aktivierung der manuellen Aktivierungsvorrichtung für einen begrenzten Zeitraum aktiviert bleibt.
Patent DE-202015102738-U1 (DE)
Title: Naturdarm-Hülle umfassend eine Darmschicht eines Darmes
IPC: A22C17/16
Filed: 2015-05-27
Abstract: Naturdarm-Hülle (2) umfassend eine Darmschicht eines Darmes, dadurch gekennzeichnet, dass die Darmschicht die äußere Darmschicht eines Darmes, insbesondere die Serosa, ist und zumindest ein Teil der in der Darmschicht enthaltenden Proteine und/oder Proteinstrukturen inaktiviert ist.
Patent DE-202015104267-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Aktuatormotor
IPC: F16D49/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Bremsvorrichtung, die für einen Motor eines Aktuators verwendet wird, wobei der Motor eines Aktuators eine Welle aufweist, wobei die Bremsvorrichtung umfasst:  eine Basis, die einen axialen Verbindungsabschnitt und einen an einer Seite des axialen Verbindungsabschnitts ausgebildeten Unterbringungsabschnitt enthält;  eine elastische Einheit, die in dem Unterbringungsabschnitt angeordnet ist;  einen Bremsmechanismus, der in dem axialen Verbindungsabschnitt montiert ist, wobei der Bremsmechanismus einen Bremsring, der auf die Welle gestreift ist, und eine Schraubenfeder, die an der äußeren Umfangskante des Bremsrings befestigt ist, umfasst, wobei sich von beiden Enden der Schraubenfeder ein erster Drehmomentarm bzw. ein zweiter Drehmomentarm erstrecken und der erste Drehmomentarm an einem Ende der elastischen Einheit anliegt; und  einen Anschlag, der sich in dem Drehweg des zweiten Drehmomentarms befindet und an der Basis angeordnet ist.
Patent DE-202016003244-U1 (DE)
Title: Kleinkindspielgerät Treppe
IPC: E04F11/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Das Kleinkindspielgerät Treppe besteht aus massivem Kiefernholz und hat nach dem Zusammenbau ein Gesamtgewicht von ca. 7 Kg. Die Gesamtmaße sind 70 cm·50 cm·45 cm (Leimanteil und Farbe ist mit eingerechnet).
Patent DE-202016008768-U1 (DE)
Title: Stator für eine Klauenpolmaschine
IPC: H02K1/14
Filed: 2016-03-14
Abstract: Stator für eine Klauenpolmaschine mit zwei Polplatten (5, 5'), die sich in Richtung einer Wicklungsachse (3) voneinander beabstandet beiderseits einer Wicklung (2) erstrecken und einem zu der Wicklungsachse (3) konzentrischen Kranz von ersten und zweiten Polklauen (7, 7'), die in Umfangsrichtung alternierend angeordnet sind, wobei die ersten Polklauen (7) mit der ersten Polplatte (5) und die zweiten Polklauen (7') mit der zweiten Polplatte (5) verbunden sind, wobei wenigstens die erste Polplatte (5) zwei aufeinanderliegende ferromagnetische Schichten (9, 10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Polklauen (7) in sich einteilig und mit der ersten Schicht (10) der ersten Polplatte (5) einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-202016105395-U1 (DE)
Title: Ablageschalenanordnung mit verborgenem ausziehbarem Verstausystem
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ablageschalenanordnung für ein Kraftfahrzeug, die Folgendes umfasst: eine Ablageschale mit einem am Fahrzeug nach vorn gerichteten Ende und einem am Fahrzeug nach hinten gerichteten Ende; und eine Verstauvorrichtung, die an einer Unterseite der Ablageschale getragen wird, wobei die Verstauvorrichtung eine Öffnung aufweist, die zu dem am Fahrzeug nach hinten gerichteten Ende gerichtet ist.
Patent DE-202016106236-U1 (DE)
Title: Optisches Messgerät
IPC: G01N21/15
Filed: 2016-11-08
Abstract: Optisches Messgerät (10) zur quantitativen Ermittlung einer optischen Eigenschaft einer Flüssigkeitsprobe (19), mit einer transparenten zylindrischen Meßküvette (12), die eine axiale Symmetrieachse (53) definiert und die die Flüssigkeitsprobe (19) enthält, einer optischen Meßanordnung zur quantitativen Ermittlung der optischen Eigenschaft der Flüssigkeitsprobe (19) in der Meßküvette (12), und einer mechanischen Reinigungsanordnung (16) mit berührungsloser Kraftübertragung zum Reinigen der Innenseite der Meßküvette (12), wobei die Reinigungsanordnung (16) aufweist: eine externe magnetische Arbeitsbühne (30), die koaxial zu der Symmetrieachse (53) angeordnet ist, parallel zu der Symmetrieachse (53) translatorisch verschiebbar und um die Symmetrieachse (53) rotierbar ist, die zylindrische Meßküvette (12) außen ringartig umgibt, und die mindestens ein Translatorik-Magnetelement (32) und mindestens ein Rotatorik-Magnetelement (34) aufweist, und eine interne magnetische Reinigungseinheit (50), die innerhalb der Meßküvette (12) angeordnet ist, rotierbar und translatorisch verschiebbar ist, einen Reinigungskörper (55) aufweist, mindestens ein Translatorik-Magnetelement (52) aufweist und mindestens ein Rotatorik-Magnetelement (54) aufweist, wobei die Translatorik-Magnetelemente (32, 52) sowie die Rotatorik-Magnetelemente (34, 54) der Arbeitsbühne (30) und der Reinigungseinheit (50) jeweils derart berührungslos und magnetisch miteinander gekoppelt sind, dass die Reinigungseinheit (50) der Arbeitsbühne (30) translatorisch und rotatorisch folgt.
Patent DE-202017000262-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes 12 Volt Modellfahrzeug als bewegliches Ziel für Luftdruckpistolen, Federdruck, Softair und Paintballwaffen
IPC: F41J9/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Zwangsführungsmulde Fahrspur
Patent DE-202017000422-U1 (DE)
Title: Verbindung von Schallschutzwänden aus Acrylglas für Schlagzeug und Verstärker allg. für Instrumente mittels Kulissenscharnieren mit losem Stift
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-01-26
Abstract: Verbindung der Acrylglasplatten mittels Kulissenscharniere mit losem Stift bzw. Aushängescharniere aus Stahl (verzinkt, Edelstahl) dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere (2) auf die Acrylglasplatten (1) mittels Schraubverbindung (Schraube, Mutter, U-Scheibe, 3) geschraubt sind. Desweiteren klappbar sind und sich an den Seiten der Acrylglasplatten (1) befinden.
Patent DE-202017005010-U1 (DE)
Title: Adaptierbare Messeinrichtung an vorhandene Speichenradzentrierständer
IPC: G01B3/22
Filed: 2017-09-27
Abstract: Vorrichtung an Speichenradzentrierständern dadurch gekennzeichnet das, in einem Halter 2 Messuhren in unterschiedlichen Bohrungen gehalten werden können.
Patent DE-202017006602-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Benzin- und Dieseltankfüllungen
IPC: G08B13/20
Filed: 2017-12-23
Abstract: Diebstahlsicherung dadurch gekennzeichnet, dass im Treibstofftank (6) ein Druckaufnehmer (1) eingebaut ist
Patent DE-202017006704-U1 (DE)
Title: Waffel mit Gestaltung sowie Backform zur Herstellung derselben
IPC: A21B5/02
Filed: 2017-09-13
Abstract: Waffel (10) als Nahrungsmittel in Kegelform, – mit einer ersten Seite, deren Oberfläche mittels eines technischen Musters vergrößert ist, um während des Herstellungsverfahrens eine definierte Anhaftung an einer der Backplatte (100) sicherzustellen und Angriffsflächen für ein Aufnahmewerkzeug (120) zu bieten, insbesondere mit einem Muster aus parallel zueinander angeordneten Stegen (205, 206) oder Nuten, – mit einer zweiten Seite, deren Oberfläche kleiner ist als die der ersten Seite, dadurch gekennzeichnet, dass – die von einem technischen Muster freie erste Seite mit einem gestaltenden Muster versehen ist.
Patent DE-202017100122-U1 (DE)
Title: Windschott für einen Roadster mit zwei Überrollbügeln
IPC: B60J7/22
Filed: 2017-01-12
Abstract: Windschott (10) für einen Roadster (12) mit zwei Überrollbügeln (14, 16),  wobei der Roadster (12) eine Fahrertür (40) mit einer Seitenscheibe (18) und eine Beifahrertür (41) mit einer Seitenscheibe (20) aufweist, wobei die Seitenscheiben (18, 20) bei geschlossener Fahrertür (40) und bei geschlossener Beifahrertür (41) in vollständig ausgefahrener Position um einen Seitenscheibenabstand (SD) voneinander beabstandet sind,  wobei ein am weitesten von der Fahrzeugmittelebene (22) des Roadsters (12) entfernter Punkt (24) eines ersten (14) der beiden Überrollbügel (14, 16) um einen ersten Punktabstand (D1) von der Fahrzeugmittelebene (22) des Roadsters (12) beabstandet ist,  wobei ein am weitesten von der Fahrzeugmittelebene (22) des Roadsters (12) entfernter Punkt (26) des zweiten Überrollbügels (16) der beiden Überrollbügel (14, 16) um einen zweiten Punktabstand (D2) von der Fahrzeugmittelebene (22) des Roadsters (12) beabstandet ist,  wobei das Windschott (10) eine Länge (L) aufweist, die kleiner oder gleich dem Seitenscheibenabstand (SD) und größer als die Summe der beiden Punktabstände (D1, D2) ist.