baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006000350-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem, das einen anormalen Druck am Einlass einer Kraftstoffpumpe überwacht
Inventor: TSUJIMOTO SUSUMU
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-07-18
Granted: 2017-02-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem für einen Verbrennungsmotor mit: einem Druckspeicher (3), in dem Kraftstoff bei einem Solldruck gespeichert wird, um den Kraftstoff in den Verbrennungsmotor einzuspritzen; einer Hochdrucklieferpumpe (4), die durch die Leistungsabgabe des Verbrennungsmotors angetrieben wird, um den Kraftstoff zu dem Druckspeicher (3) zu liefern; einer Niedrigdrucklieferpumpe (6), die durch eine andere Antriebsquelle als dem Verbrennungsmotor angetrieben wird, um den Kraftstoff aus einem Kraftstofftank anzusaugen und den angesaugten Kraftstoff zu der Hochdrucklieferpumpe (4) durch einen Kraftstoffströmungskanal zu liefern; einer Druckreguliereinrichtung (10), die in dem Kraftstoffströmungskanal, der sich von der Niedrigdrucklieferpumpe (6) zu der Hochdrucklieferpumpe (4) erstreckt, angeordnet ist, wobei die Druckreguliereinrichtung (10) so arbeitet, dass sie einen Druck des Kraftstoffs, der von der Niedrigdrucklieferpumpe (6) zu der Hochdrucklieferpumpe (4) geliefert wird, reguliert; einer Anormal-Druck-Erfassungseinrichtung (11, 24), die so arbeitet, dass sie einen vorgewählten Parameter überwacht, der eine Wechselbeziehung zu einer im Kraftstoff gehaltenen Energie zeigt, die eine Energie ist, die durch den Kraftstoff an dem Einlass zur Hochdrucklieferpumpe (4) gehalten wird, um zu erfassen, ob der Druck des Kraftstoffs an dem Einlass der Hochdrucklieferpumpe (4) bei einer anormalen Höhe ist oder nicht; und einem Saugsteuerventil (16), das so gestaltet ist, dass es eine variable Ventilöffnungsposition hat, und durch das der Kraftstoff von der Niedrigdrucklieferpumpe (6) zur Hochdrucklieferpumpe (4) zugeführt wird, und wobei die Anormal-Druck-Erfassungseinrichtung (11, 24) so arbeitet, dass sie das Saugsteuerventil (16) gänzlich öffnet und als den vorgewählten Parameter einen Druck des Kraftstoffs, der in dem Druckspeicher (3) gespeichert wird, durch einen im Druckspeicher (3) eingebauten Drucksensor (13) überwacht, um zu bestimmen, ob der Druck des Kraftstoffs an dem Einlass der Hochdrucklieferpumpe (4) bei der anormalen Höhe ist oder nicht, wenn der Motor im Ruhezustand ist, wobei die Druckreguliereinrichtung (10) bei einer vorgegebenen Ventilposition gehalten wird und die Niedrigdrucklieferpumpe (6) arbeitet.
Patent DE-102006008404-B4 (DE)
Inventor: EISELT MICHAEL
IPC: H04J14/00
Filed: 2006-02-21
Granted: 2011-04-14
Abstract: The structure has optical drop channel medium, optical add and cross connect medium, which has exclusive optical splitter unit (102,110), optical demultiplex and optical add unit (7). An optical add unit has the optical wave length multiplex unit connected with an input port for a wave length multiplex signal and wave length multiplex unit connected with an output port for a wave length multiplex signal. One or more part transmit multiplex signal are produced for the certain remote port according to the one or many following possibilities depending on the number of cross connect wave length multiplex signal. Multiple part transmit wavelength multiplex signal medium of an optical splitter unit are combined to the conducted transmit wave length multiplex signal of the determined remote port.
Patent DE-102006014009-B4 (DE)
Title: Leistungsbegrenzungsschaltung und -verfahren
Inventor: HORIKOSHI SHUHEI
IPC: H04J11/00
Filed: 2006-03-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Leistungsbegrenzungsschaltung mit:  einer Auswahleinrichtung, die ein Basisbandsignal empfängt, das Basisbandsignal oder ein Rückkopplungssignal auswählt und das ausgewählte Signal ausgibt;  einer Quadrat-Begrenzungsschaltung, die das ausgewählte Signal empfängt, eine Amplitude des ausgewählten Signals begrenzt und ein amplitudenbegrenztes Signal ausgibt;  einer Phasendrehungsschaltung, die das amplitudenbegrenzte Signal empfängt, eine Phase des amplitudenbegrenzten Signals dreht und ein phasengedrehtes Signal als Rückkopplungssignal an die Auswahleinrichtung ausgibt;  einer Amplitudenskalierungsschaltung, die das phasengedrehte Signal empfängt, das phasengedrehte Signal einstellt, um eine Amplitudendifferenz zwischen dem phasengedrehten Signal und dem amplitudenbegrenzten Signal zu kompensieren, und das amplitudenskalierte Signal ausgibt; und  einer Steuerschaltung zum Steuern der Auswahleinrichtung, der Quadrat-Begrenzungsschaltung, der Phasendrehungsschaltung und der Amplitudenskalierungsschaltung.
Patent DE-102006016858-B4 (DE)
Title: Verbindungselement mit Gelenk für ein mehrteiliges Konstruktionsspielzeug
Inventor: HAMMOND ERIC
IPC: A63H33/08
Filed: 2006-04-07
Granted: 2016-11-10
Abstract: Ein Verbindungselement mit Scharniergelenk für ein Stab- und Verbindungselement-Konstruktionsspielzeug, das ein seitliches Einrasten von Stab-Elementen in Buchsen am Verbindungselement ermöglicht, wobei (a) das Verbindungselement zwei Hälften umfasst, die beide flach ausgestaltet sind, so dass sie in ihrer Höhe und Breite eine größere Ausdehnung aufweisen als in ihrer Dicke, (b) beide Hälften mehrere Paare von nach außen gerichteten stabgreifenden Armen aufweisen, die sich in einem Winkel zueinander befinden und die mehrere stabaufnehmende Buchsen bilden, (c) beide Hälften des Verbindungselements jeweils entlang einer Kante zueinander ausgerichtete männliche und weibliche Scharnierelemente aufweisen, (d) die männlichen Scharnierelemente effektiv von allgemeiner, zylindrischer Form sind, (e) die weiblichen Scharnierelemente in Form von teilweise offenen, hohlen Hülsen in Form von Zylindern ausgebildet sind, die sie umgebende zylinderische Wände aufweisen, wobei Teile dieser Wände die jeweilige Hülse über einen Winkel von mehr als 180° umgeben, und die offene Seite einen Winkel von weniger als 180° aufweist, (f) ein Paar der Hälften des Verbindungselements dadurch miteinander in Verbindung gebracht wird, dass das männlichen Scharnierelements jeder einzelnen Hälfte in das weibliche Scharnierelement der jeweils anderen Hälfte des Verbindungselements einrastet, (g) die Hälften des Verbindungselements, wenn sie so zusammengebaut sind, gegeneinander klapp- bzw. drehbar sind; und zwar aus einer Position, in der die beiden Hälften in einer Ebene zueinander liegen, bis zu einer Stellung, in der sich die beiden Hälften in einem Winkel zueinander befinden.
Patent DE-102006019077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der elektrischen Leistungserzeugung in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: HIRAMATSU HIDEHIKO
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-04-25
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung der elektrischen Leistungserzeugung in einem Brennstoffzellensystem aufweisend:  eine Brennstoffzelle zur Erzeugung von elektrischer Leistung bei einer chemischen Reaktion durch Kombination von Brennstoffgas und Sauerstoffgas;  eine Brennstoffgasversorgungsleitung, durch welche das Brennstoffgas einer Brennstoffelektrode der Brennstoffzelle zugeführt wird;  eine Abgaszirkulationsleitung, durch welche ein Auslass der Brennstoffelektrode der Brennstoffzelle mit der Brennstoffgasversorgungsleitung verbunden ist, wobei die Abgaszirkulationsleitung von der Brennstoffelektrode der Brennstoffzelle ausgestoßenes Abgas der Brennstoffgasversorgungsleitung bereitstellt, um dem Brennstoffgas das Abgas beizumischen;  eine Abgaszirkulationseinrichtung, zur Zirkulation des Abgases durch die Abgaszirkulationsleitung; und  eine Zirkulationsverhältniseinrichtung, zur Einstellung eines Zirkulationsverhältnisses eines Molflusses des Brennstoffgases, welches durch die Brennstoffgasversorgungsleitung strömt, zu einem Molfluss des Abgases, welches durch die Abgaszirkulationsleitung strömt, durch Steuern von zumindest einem der Brennstoffgasflussmenge und der Abgasflussmenge,  umfassend die Schritte:  Zuführen des von der Brennstoffelektrode der Brennstoffzelle ausgestoßenen Abgases zu der Brennstoffgasversorgungsleitung durch die Abgaszirkulationsleitung,  Beimischen des Abgases zu dem Brennstoffgas und...
Patent DE-102006022960-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschlüsseln von Eingabedaten, kryptographisches System und Computerprogrammprodukt
Inventor: VASYLTSOV IHOR
IPC: H04L9/28
Filed: 2006-05-11
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Verschlüsseln von Eingabedaten, mit den Schritten: Empfangen eines Eingabepunkts und einer Zufallsrate; Erzeugen eines zufälligen Auswahlwerts und eines zufälligen Positionswerts aus der Zufallsrate; zufälliges Auswählen, ausgehend von der Zufallsrate und dem zufälligen Positionswert, des Eingabepunkts und/oder wenigstens eines Punkts aus einer Anzahl von Punkten, die verschlüsselt werden, indem eine Elliptische-Kurve(EC)-Operation über eine Mehrzahl von Durchgängen durchgeführt wird; Umwandeln des ausgewählten Punkts in eine Punktdarstellung, die durch den zufälligen Auswahlwert angegeben wird; und Erzeugen eines endgültigen verschlüsselten Ausgabepunkts, indem die EC-Operation über eine Mehrzahl von Durchgängen auf der Grundlage des Eingabepunkts und eines geheimen Schlüssels durchgeführt wird; wobei das zufällige Auswählen weiterhin beinhaltet: Vergleichen der Zufallsrate mit dem zufälligen Positionswert vor und nach jedem der Mehrzahl von Durchgängen; Bestimmen, auf der Grundlage der Vergleichsergebnisse, ob die Punktdarstellung zu ändern ist; und Auswählen eines Punkts vor oder nach einem entsprechenden Durchgang auf...
Patent DE-102006025940-B4 (DE)
Title: Dielektrisches Element, Verfahren zur Erzeugung von Magnetresonanzaufnahmen eines Untersuchungsobjekts und Verwendung des dielektrischen Elements
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: G01R33/565
Filed: 2006-06-02
Granted: 2009-11-05
Abstract: Dielektrisches Element (1) zur Positionierung an einem Untersuchungsobjekt (P) zur lokalen Beeinflussung der B 1 -Feldverteilung während einer Magnetresonanzaufnahme, welches ein Relaxationsagens enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Relaxationsagens gebunden an voneinander separierte Partikel vorliegt.
Patent DE-102006027214-B4 (DE)
Title: Doppelverriegelungssteckverbinder
Inventor: MIYAKAWA TOMOYUKI
IPC: H01R13/436
Filed: 2006-06-12
Granted: 2009-12-17
Abstract: Doppelverriegelungssteckverbinder, aufweisend:  ein Steckverbindergehäuse (2, 46);  ein Doppelverriegelungselement (4, 50), das in das Steckverbindergehäuse (2, 46) eingesetzt ist, um Anschlussstücke (41, 101) zu verriegeln;  Betätigungselemente (8, 51), die an dem Doppelverriegelungselement (4, 50) angeordnet sind und an der Außenseite des Steckverbindergehäuses (2, 46) freigelegt sind;  Gleiteingriffselemente (7, 90), die an den Betätigungselementen (8, 51) angeordnet sind;  Führungen (5, 49), die an Außenwänden des Steckverbindergehäuses (2, 46) angeordnet sind; und  Druckwände (5b, 49b), die an den Führungen (5, 49) angeordnet sind, um die Gleiteingriffselemente (7, 90) von ihrer Außenseite zu drücken, um eine Verschiebung der Gleiteingriffselemente (7, 90) nach außen zu verhindern  dadurch gekennzeichnet, dass  das Doppelverriegelungselement (4, 50) eine vordere Basiswand (42) aufweist und das Betätigungselement (8) eine obere (24) und eine untere Seite (24), welche Seiten (24) von der vorderen Basiswand (42) vorstehen, eine Zwischenwand (27), die zwischen der oberen Seite...
Patent DE-102006028529-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen einer Verbindungselementmutter an einem hydrogeformten Teil
Inventor: GHIRAN MIRCEA M
IPC: B21D28/28
Filed: 2006-06-21
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Anbringen einer Verbindungselementmutter (24, 24A, 24B) an einem
hydrogeformten Teil (18, 18A, 18B), das folgende Schritte umfaßt: Verwendung
der Mutter (24, 24A, 24B) zum Stanzen und Ausbilden eines nach innen
vorstehenden Bundes (34, 114, 114B) in dem Teil (18, 18A, 18B),
während
das Teil (18, 18A, 18B) unter internem Hydroformdruck in dem Hydroformhohlraum
(16, 16A, 16B) bleibt, und permanentes Anbringen der Mutter (24,
24A, 24B) an dem Bund (34, 114, 114B) indem die Mutter (24, 24A,
24B) mittels einer Drehoperation mit dem Bund (34, 114, 114B) verschweißt oder mechanisch
verriegelt wird, während
das hydrogeformte Teil (18, 18A, 18B) in dem Formhohlraum (16, 16A,
16B) bleibt.
Patent DE-102006035640-B4 (DE)
Title: Trennsäule für Chromatographen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ECKSTEIN GERALD
IPC: G01N30/60
Filed: 2006-07-31
Granted: 2008-09-04
Abstract: Trennsäule für Chromatographen,  die
dafür vorgesehen
ist, zwischen einem Injektionssystem (1) für eine Probe und einem Detektor
(2) angeordnet zu werden, und  die mindestens einen Kanal (10)
aufweist, der dafür
vorgesehen ist, von der Probe durchströmt zu werden, wobei der Kanal
(10) eine Oberflächenbeschaffenheit
aufweist, die zur Erzeugung unterschiedlicher Strömungsgeschwindigkeiten
unterschiedlicher Komponenten der Probe innerhalb der Trennsäule (3)
vorgesehen ist, wobei  diese Oberflächenbeschaffenheit durch anorganische
Nanoröhren
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die anorganischen
Nanoröhren
ein Valve-Metall umfassen.
Patent DE-102006042156-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung von Gehirnfunktionen eines Menschen
Inventor: TEGENTHOFF MARTIN PROF DR
IPC: A61N1/36
Filed: 2006-09-06
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung von Gehirnfunktionen eines Menschen durch gezielte Reizung mindestens eines Abschnitts einer Hand oder eines Fußes des menschlichen Körpers, umfassend Reizmittel, die eine Reizung des zu reizenden Abschnitts ermöglichen, wobei die Reizung eine elektrische Reizung ist, wobei die Reizmittel eine Mehrzahl von Pulsfolgen von elektrischen Einzelpulsen abgeben können, wobei eine jede der Pulsfolgen weniger als 6 Sekunden andauert und wobei zwischen zwei Pulsfolgen jeweils eine Pause vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung dazu dient, Wahrnehmungs- und Verhaltensleistungen zu verbessern, und dass die jeweils zwischen zwei Pulsfolgen vorgesehene Pause länger als die einzelne Pulsfolge ist.
Patent DE-102006050570-B4 (DE)
Title: Prüfhebelsystem
Inventor: RYSER HANS
IPC: B66B5/00
Filed: 2006-10-26
Granted: 2016-08-18
Abstract: Prüfhebelsystem (1) umfassend einen Prüfhebel mit einem Kraftarm und einen Lastarm zur Feststellung von verschiedenen Zustandsgrößen einer Aufzugsanlage, wobei das Prüfhebelsystem (1) zumindest eine Sensoreinheit und eine signalverarbeitende Elektronik aufweist, wobei das Prüfhebelsystem (1) verschiedene Adapter (8, 14, 22, 35) aufweist, mittels denen verschiedene Zustandsgrößen der Aufzugsanlage durch Nutzung des Prüfhebels feststellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Zustandsgrößen der stehenden Aufzugsanlage feststellbar sind.
Patent DE-102006053337-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Mitverbrennung von Biomassen und/oder organischen Abfällen als Sekundärbrennstoff in einer Kohlenstaubfeuerung
Inventor: HAUK ROLF
IPC: F23G5/04
Filed: 2006-11-10
Granted: 2008-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Mitverbrennen von Biomassen und/oder organischen Abfällen als Sekundärbrennstoff in einem Kohlenstaub befeuerten Kessel eines Dampferzeugers. Der Sekundärbrennstoff wird mit dem Rauchgas des Kessels getrocknet. Der bei der Trocknung anfallende Brüden wird der Brennkammer des Kessels als Ausbrandluft und/oder Sekundärluft zugeführt.
Patent DE-102006061354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Sparren eines Sparren- und Kehlbalkendaches an einer Betondecke sowie Montagehilfe zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BLANK REINHARD
IPC: E04B7/02
Filed: 2006-12-21
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zur Montage von Sparren eines Sparren- oder Kehlbalkendaches an einer flachen Betondecke, gekennzeichnet durch folgende Schritte: in Abständen werden Montagehilfen (42) an der Außenseite einer Innenschale (12) einer die Betondecke (10) tragenden Außenwand befestigt, Sparrendachfüße (24) werden im Sparrenabstand entlang einer an den Montagehilfen (42) befestigten Richtschnur (52a) auf die Innenschale (12) aufgestellt und in Längsrichtung der Innenschale (12) so zueinander ausgerichtet, dass ihre Position die Auflagerung der Sparren (14) ermöglicht, mit den Montagehilfen (42) werden Latten (58) verbunden, die mittels einer Verstellvorrichtung an den Montagehilfen (42) zu den ausgerichteten Sparrendachfüßen (24) hin verstellt werden, bis sie an den Sparrendachfüßen (24) anliegen, die Sparrendachfüße (24) werden mit den zugeordneten Latten (58) verbunden und die Sparrendachfüße (24) werden beim Gießen der Betondecke (10) einbetoniert und die Sparren (14) werden auf den Sparrendachfüßen (24) aufgelagert und befestigt.
Patent DE-102006062037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektrochemischen Ätzprozesses und System  mit einer elektrochemischen Ätzanlage
Inventor: SIURY KERSTIN
IPC: C25F3/00
Filed: 2006-12-29
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren mit: Entfernen von Material von Metallstrukturen, die auf einem ersten Substrat gebildet sind, mittels eines elektrochemischen Ätzprozesses, der in einer elektrochemischen Ätzanlage ausgeführt wird, wobei die elektrochemische Ätzanlage eine Stromquelle aufweist; Einrichten eines elektrischen Stromflusses zwischen dem Substrat und einer Elektrodenanordnung während zumindest eines Teils des elektrochemischen Ätzprozesses unter Anwendung der Stromquelle; Erhalten eines Statussignals während des Bearbeitens des ersten Substrats, wobei das Statussignal ein dynamisches Verhalten mindestens eines Anlagenparameters während des elektrochemischen Ätzprozesses repräsentiert, wobei der mindestens eine Anlagenparameter zumindest einen Parameter, der sich auf den elektrischen Stromfluss bezieht, umfasst; Abschätzen eines aktuellen Anlagenstatus auf der Grundlage des Statussignals durch Extrahieren mehrerer Schlüsselwerte aus dem Statussignal und Vergleichen der Schlüsselwerte mit Referenzschlüsselwerten, wobei die Referenzschlüsselwerte auf der Grundlage von elektrochemischen Ätzprozessen erhalten wurden, die zuvor für andere Substrate als das erste Substrat ausgeführt wurden; und Freigeben der elektrochemischen Ätzanlage zum Bearbeiten eines weiteren Substrats auf der Grundlage des abgeschätzten Anlagenstatus.
Patent DE-102007004265-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BINDER SIMON DIPL -ING
IPC: F02D41/40
Filed: 2007-01-23
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Dieselmotors, wobei zur Regelung des Verbrennungsmotors zumindest zwei Regelgrößen, nämlich eine Lage und eine Form der Verbrennung erfasst und ausgewertet werden, wobei die Lage der Verbrennung durch einen Verbrennungsumsatzpunkt (HXX-Wert) charakterisiert wird, während die Form der Verbrennung durch eine Verbrennungsformzahl (VFZ) charakterisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungsformzahl (VFZ) den Umsatzgradienten, die Verbrennungsgeschwindigkeit und den Brennverzug umfasst.
Patent DE-102007005526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen eines schwingungsdämpfenden Lagers
Inventor: GÖBEL WOLFGANG
IPC: F16F13/08
Filed: 2007-02-03
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen eines schwingungsdämpfenden Lagers (24) an auf Traglagern (14, 16, 18) abgestützten Aggregaten (10, 12), insbesondere von Antriebsaggregaten in Kraftfahrzeugen, wobei das zumindest eine schwingungsdämpfende Lager (24) zwischen einer Stütze (26) des Aggregates (10, 12) und einem Rahmenteil (20) angeordnet ist, wobei zwischen der Stütze (26) und dem Rahmenteil (20) ein mit dem schwingungsdämpfenden Lager (24) zusammenwirkendes Ausgleichselement (30; 44) eingeschaltet ist, welches durch einen langsamen Flüssigkeitsausgleich zwischen zwei integrierten Kammern (40, 42) eine im Ruhezustand des Aggregates (10, 12) lastfreie Anordnung sicherstellt, und wobei das schwingungsdämpfende Lager ein hydraulisch dämpfendes Lager (24) ist, und zwar mit einem Gehäuse (32, 34, 36; 46), einem oberen gummielastischen Lagerkörper (24b), einer oberen mit Hydraulikflüssigkeit gefüllten Hydraulikkammer (24c) und einem in den Lagerkörper (24b) eingebetteten metallischen Lagerkern (24d), dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (30; 44) unmittelbar in das schwingungsdämpfende Lager (24) integriert ist, dass der Lagerkern (24d) ringförmig ist, und dass das Ausgleichselement (30; 44) in den mit der Stütze (26) des Aggregates (10) zusammenwirkenden Lagerkern (24d) des schwingungsdämpfenden Lagers (24) integriert ist, und dass die Kammern (40, 42) des Ausgleichselements (30; 44) über zumindest einen Versorgungskanal (38c; 48c) mit einer Hydraulikkammer (24c) des Lagers (24) kommunizieren.
Patent DE-102007010465-B4 (DE)
Title: Lüfterbaugruppe sowie Befestigungsanordnung für selbige
Inventor: CHEN CHIN-MING
IPC: F04D29/60
Filed: 2007-03-01
Granted: 2012-08-30
Abstract: Lüfterbraugruppe mit einem Lüfter (100) und einem Rahmen (240), der zur Befestigung des Lüfters (100) an dem Rahmen (240) ausgelegt ist, wobei:  der Lüfter (100) einen äußeren Rahmen (110) aufweist;  der Rahmen (240) zumindest ein Befestigungselement (250) zur Befestigung des Lüfters (100) an dem Rahmen (240) aufweist; und  der Lüfter (100), wenn dieser nicht an dem Rahmen (240) befestigt ist, drehbeweglich um eine axiale Achse auf dem Rahmen (240) anordenbar ist, wobei der Lüfter (100) in einer ersten Drehstellung nicht an dem Rahmen (240) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (250) jeweils einen vertikalen Abschnitt (251), der an dem Rahmen (240) befestigt ist und sich axial erstreckt, einen sich radial einwärts erstreckenden, abragenden Abschnitt (252) und einen Vorsprung (253) aufweist, der von dem abragenden Abschnitt (252) axial und zu dem Rahmen (240) hin abragt, und  dass in dem äußeren Rahmen (110) zumindest eine axiale...
Patent DE-102007011572-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für Seile
Inventor: JAROSCH HEINRICH
IPC: D07B7/12
Filed: 2007-03-08
Granted: 2009-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Schmierung von Seilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zwei um parallele Achsen (5) drehbare Rollen (2a, 2b) aufweist, wobei mindestens eine der beiden Rollen als Schmierrolle (2a, 2b) ausgebildet ist, dass die Schmierrolle (2a) eine umlaufende Nut (12) zur teilweisen Aufnahme des Seiles (4) aufweist und um eine feststehende Achse (5) drehbar angeordnet ist, dass die feststehende Achse (5) mindestens einen Durchgang (7) für Schmierstoff aufweist, der in mindestens einer Austrittsöffnung (8) in der Oberfläche der Achse (5) mündet und andererseits mit einer Schmierstoffpumpe (26) verbunden ist, dass die Schmierrolle (2a) mindestens einen Durchgang (18) für Schmierstoff aufweist, der sich zwischen einer Mündung in der umlaufenden Nut (12) und einer Mündung (16) in der Achsaufnahme (14) der Schmierrolle (2a) erstreckt, wobei jede Mündung (16) in der Achsaufnahme (14) mit mindestens einer der Austrittsöffnungen (8) in der feststehenden Achse (5) in Überdeckung bringbar ist.