baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011121021-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit
Inventor: VOSS HENDRIK
IPC: G05G1/08
Filed: 2011-12-13
Granted: 2022-12-01
Abstract: Bedieneinheit zur Erzeugung eines Steuersignals, umfassend:ein Basisteil (12),ein um eine Drehachse relativ zum Basisteil (12) drehbares Bedienelement (18),einen Positionsgeber zum Erfassen einer Winkelposition oder einer Winkelpositionsänderung des Bedienelements (18) relativ zum Basisteil (12),eine Steuereinrichtung, welche angepasst ist, in Abhängigkeit von der erfassten Winkelposition oder Winkelpositionsänderung des Bedienelements (18) das Steuersignal zu erzeugen, undeine elektronische Anzeigeeinrichtung (16), wobei die Steuereinrichtung angepasst ist, die elektronische Anzeigeeinrichtung (16) zum Darstellen zumindest einer Symbolanordnung (24, 24') anzusteuern,dadurch gekennzeichnet,dass die elektronische Anzeigeeinrichtung (16) die Form eines Zylinders oder eines Zylindersektors besitzt, dessen Achse mit der Drehachse des Bedienelements (18) zusammenfällt oder parallel hierzu verläuft,wobei das Steuersignal zumindest ein Fokussteuersignal zum Steuern einer Fokuseinstellvorrichtung einer Laufbildkamera umfasst,wobei die Steuereinrichtung angepasst ist, das Fokussteuersignal an die Fokuseinstellvorrichtung zu übermitteln, undwobei die Symbolanordnung (24, 24') eine Fokusskala (24, 24') umfasst.
Patent DE-102012000880-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Probeentnahme und Behandlung von Flüssigkeiten, insbesondere aus Gewässern
Inventor: FEIKE JANIE
IPC: G01N33/18
Filed: 2012-01-19
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Probeentnahme und Behandlung von Flüssigkeiten an einem Probenahmeort in einem Gewässer mit in diesem enthaltenen Schwebstoffen, Mikroorganismen und chemischen Verbindungen, bei dem eine Flüssigkeitsprobe mit Substraten bzw. Reagenzien versetzt und Ergebnisse wenigstens einer Reaktion ausgewertet werden, wobei ein Probeanteil der Flüssigkeitsprobe direkt am Probenahmeort in einen Behälter überführt und anschließend gegenüber der Umgebung abgegrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Substrate bzw. Reagenzien nachfolgend direkt am Probenahmeort unter in-situ-Bedingungen zur Flüssigkeitsprobe zudosiert werden und die Flüssigkeitsprobe erst nach Ablauf wenigstens einer unter in-situ-Bedingungen ablaufenden Reaktion vom Ort der Probenahme entfernt und zur Analyse in ein Labor transportiert wird.
Patent DE-102012004470-B4 (DE)
Title: Injektor und Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit einem solchen
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M61/10
Filed: 2012-03-08
Granted: 2014-08-14
Abstract: Injektor (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei der Injektor (1) einen Haltekörper (2) und einen an demselben festgelegten Düsenkörper (3) mit einer darin axial verlagerbaren Düsennadel (9) aufweist, wobei an dem Injektor (1), insbesondere in dem Düsenkörper (3), ein Verstellmechanismus (12) mit komplementären Rampen (13, 14) zur Einstellung des der Düsennadel (9) ermöglichten Hubs aufgenommen ist.
Patent DE-102012009987-B4 (DE)
Title: Laborkugelmühle
Inventor: BUND MARKUS
IPC: B02C17/08
Filed: 2012-05-22
Granted: 2023-02-23
Abstract: Laborkugelmühle (1), insbesondere Planeten- oder Fliehkraftkugelmühle im Labormaßstab, umfassendeine Trägervorrichtung (8), die um eine Zentrumsachse (20) drehbar gelagert ist,zumindest eine Mahlstation (10) mit einer Aufnahmevorrichtung (16) für zumindest ein mit Mahlgut und Mahlkörpern befüllbares Mahlgefäß (12), wobei die Aufnahmevorrichtung (16) um eine versetzte Planetenachse (24) drehbar zur Trägervorrichtung (8) gelagert ist und von dieser um die Zentrumsachse (20) mitgeführt wird,(8), einen Antrieb (7, 18) für die Trägervorrichtungeinen Antrieb (22) für die Mahlstation (10),ein Gerätegehäuse (2),eine Verspanneinrichtung mit einem Spannelement (62) zum axialen Verspannen des Mahlgefäßes (12) in der Aufnahmevorrichtung (16),einen motorischen Antrieb (84) für das Spannelement (62), welcher die Verspannung des Mahlgefäßes (12) in der Aufnahmevorrichtung (16) automatisch betätigt,wobei das Spannelement (62) unterhalb des Mahlgefäßes (12) angeordnet ist und mit der Trägervorrichtung (8) und mit der Mahlstation (10) mitrotiert, undwobei der Motor des motorischen Antriebs (84) ortsfest an dem Gerätegehäuse (2) angebracht ist und nicht mit der Trägervorrichtung (8) mitrotiert und wobei eine Kupplungseinrichtung (88, 90) umfasst ist, welche im Ruhezustand der Laborkugelmühle (1) den motorischen Antrieb an das Spannelement (62) ankuppelt, so dass das Spannelement (62) in dem Ruhezustand von außerhalb der Trägervorrichtung (8) betätigt werden kann.
Patent DE-102012014915-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden eines Aufdampfmaterials auf einem Substrat über eine druckgesteuerte Abscheiderate
Inventor: FRANZ GERHARD
IPC: C23C14/24
Filed: 2012-07-29
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Abscheiden eines Aufdampfmaterials (105) auf einem Substrat (106) in einer Aufdampfvorrichtung, wobei die Aufdampfvorrichtung einen evakuierbaren Vakuumrezipienten (100) mit dem zu beschichtenden Substrat (106) sowie eine Verdampfereinheit (104) zur Verdampfung des Aufdampfmaterials (105) umfasst, und wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch folgenden Schritt:Einregeln der Abscheiderate, mit der das Aufdampfmaterial (105) auf dem Substrat (106) abgeschieden wird, auf einen gewünschten Wert durch Variieren des im Vakuumrezipienten (100) herrschenden Drucks,wobei sich innerhalb des Vakuumrezipienten (100) ein Prozessgas befindet, wobei der Druck im Vakuumrezipienten (100) während des Aufdampfvorgangs im Bereich des Feinvakuums und unterhalb des Dampfdrucks des Aufdampfmaterials bei der Verdampfungstemperatur liegt,wobei sowohl das Aufdampfmaterial (105) als auch das Prozessgas zum Druck im Vakuumrezipienten (100) beitragen, undwobei die Abscheiderate umso höher ist, je größer die Differenz ist zwischen dem im Vakuumrezipienten (100) herrschenden Druck und dem Dampfdruck des Aufdampfmaterials (105) bei der Verdampfungstemperatur.
Patent DE-102012019303-B4 (DE)
Title: Stuhl für Reihenbestuhlung
Inventor: KORTE JENS
IPC: A47C1/124
Filed: 2012-09-29
Granted: 2016-12-22
Abstract: Stuhl für Reihenbestuhlung mit einem Sitz, einer Rückenlehne und einem Kufengestell, das auf beiden Seiten des Stuhls jeweils eine Kufe mit einem holmartigen Steg sowie vorn und hinten hochgebogenen Beinstegen aufweist, und das Kufengestell eine Verbindungseinrichtung zur Verkettung mit einem benachbarten Stuhl zu einer Stuhlreihe besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung von den zwei Kufen (4, 5) gebildet ist, wobei die zwei Kufen (4, 5) vorn mit unterschiedlichen Gratbögen (9, 10) hochgebogen sind für eine lösbare Verkreuzung (11) mit jeweils einer Kufe (4, 5) eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart durch Steghebung im Bereich der Gratbögen (9, 10) unter Ausbildung eines ersten Widerlagers (13) für übereinandergelegte Gratbögen (9, 10), und die zwei Beinstege (8) hinten mit unterschiedlichen Abkröpfungen (14, 15) an den Sitz (1) anschließen für einen Verkreuzungsversatz der hinteren Beinstege (8) gegenüber den vorderen Beinstegen (7) und unter Ausbildung eines zweiten Widerlagers (16) für nebeneinander angeordnete hintere Beinstege (8).
Patent DE-102012104901-B4 (DE)
Title: Aktor zur Betätigung eines Stellelementes
Inventor: PAFFRATH HOLGER
IPC: F03G7/06
Filed: 2012-06-06
Granted: 2022-03-31
Abstract: Aktor zur Betätigung eines Stellelementes miteinem Stellelement (14), welches an einem Kraftübertragungsglied (20) befestigt ist,einer Öffnungsfeder (26) aus einer Formgedächtnislegierung, welche auf das Kraftübertragungsglied (20) in einer ersten Richtung wirkt,wobei die Federkraft von der Temperatur der Öffnungsfeder (26) abhängt undeiner Rückstellfeder (22), welche auf das Kraftübertragungsglied (20) in einer zur ersten Richtung entgegengesetzten Richtung wirkt,dadurch gekennzeichnet, dasseine Schließfeder (24) aus einer Formgedächtnislegierung auf das Kraftübertragungsglied (20) in einer zur ersten Richtung entgegengesetzten Richtung wirkt, wobei die Schließfeder (24) und/oder die Öffnungsfeder (26) durch Bestromung aktiv aktuierbar sind, wobei die Öffnungsfeder (26) mit ihrem zum Kraftübertragungsglied (20) entgegengesetzten Ende gegen ein bewegliches Abstützelement (28) anliegt, welches in entgegengesetzter Richtung durch eine Kraftbegrenzungsfeder (30) belastet ist, und im Gehäuse (12) des Aktors (10) ein zweiter Anschlag (34) ausgebildet ist, gegen den das bewegliche Abstützelement (28) durch die Kraftbegrenzungsfeder (30) verschiebbar ist und welcher die Ausdehnung der Kraftbegrenzungsfeder (30) beschränkt, wobei die resultierende Federkraft der Rückstellfeder (22) und der aktuierten Schließfeder (24) größer ist als die der aktuierten Öffnungsfeder (26) und die Federkraft der Kraftbegrenzungsfeder (30) bei Anlage des beweglichen Abstützelementes (28) am zweiten Anschlag (34) kleiner ist als die in entgegengesetzter Richtung auf das bewegliche Abstützelement (28) wirkende Kraft bei aktuierter Öffnungsfeder (26) und aktuierter Schließfeder (24).
Patent DE-102012106580-B4 (DE)
Title: Rauchgasbetriebene Backofen-Vorrichtung
Inventor: MAYER ROLAND
IPC: A21B1/36
Filed: 2012-07-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Bei einer Backofen-Vorrichtung (100) mit einem in einem Backofengehäuse (110) untergebrachten Backofen (120) mit einer ersten Öffnung (121) für eine Zufuhr eines ersten Gasgemisches in das Innere des Backofens (120) und einer zweiten Öffnung (122) für einen Austritt eines von Abgasen gebildeten zweiten Gasgemisches aus dem Backofen (120), wird eine gegenüber den bekannten Backofen-Vorrichtungen deutliche Steigerung der Innentemperatur dadurch erreicht, dass das erste Gasgemisch mindestens teilweise von den bei einer Holzverbrennung entstehenden Rauchgasen unter Beimischung von zusätzlicher Luft gebildet ist und für eine Verbrennung innerhalb des Backofens (120) vorgesehen ist, und das zweite Gasgemisch durch mindestens teilweise Verbrennung der brennbaren Bestandteile des ersten Gasgemisches gebildet ist.
Patent DE-102012213190-B4 (DE)
Title: Ferrimagnetischer Partikel, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung des ferrimagnetischen Artikels
Inventor: HILDEBRAND JÖRG
IPC: C01G49/06
Filed: 2012-07-26
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung ferrimagnetischer Partikel, umfassend die Schritte: – Schmelzen und anschließendes Schnellkühlen eines Rohstoffgemenges aus einem Oxid eines der Erdalkalimetalle Barium, Strontium oder Calcium oder einer Vorläufersubstanz dieses Oxids, Fe203, Ti02 als Schmelz-dotierung und einem Oxid eines der Halbmetalle Bor oder Silizium oder einer Vorläufersubstanz dieses Oxids, wobei Glasflocken, umfassend eine Matrix gebildet werden, – Tempern der Glasflocken oberhalb einer Transformationstemperatur zur Bildung der Partikel aus einem Anteil submikroskaliger, monokristalliner, mit Ti4+ dotierter Erdalkalimetallhexaferrite und einem Anteil submikroskaliger, monokristalliner, dielektrischer Erdalkalimetalltitanate, – Lösen der Matrix zur Isolierung der Partikel, wobei eine durch Schmelzen des Rohstoffgemenges gebildete Schmelzzusammensetzung im Bereich 38 Mol-% bis 42 Mol-% BaO oder SrO oder CaO, den Anteil der Schmelzdotierung TiO2, 25 Mol-% bis 30 Mol-% abzüglich des molaren Anteils der Schmelzdotierung Fe2O3, und 30 Mol-% bis 38 Mol-% B2O3 umfasst.
Patent DE-102012219429-B4 (DE)
Title: Bewegungsunterstützungseinrichtung und Gangunterstützungseinrichtung
Inventor: IKEUCHI YASUSHI
IPC: B25J11/00
Filed: 2012-10-24
Granted: 2020-08-13
Abstract: Eine Bewegungsunterstützungseinrichtung, um einen Benutzer bei seinen/ihren Bewegungen zu unterstützen, umfassend:eine Mehrzahl von Antrieben, die dazu konfiguriert sind, Kräfte zu erzeugen, um eine Bewegung eines Benutzers zu unterstützen,eine Mehrzahl von Energiequellen, welche Energie an die Mehrzahl der Antriebe liefern,einen Restbetrag-Detektor, der dazu konfiguriert ist, einen verbleibenden Energiebetrag von jeder der Energiequellen zu detektieren, undeine Steuer-/Regeleinrichtung, die dazu konfiguriert ist, die Mehrzahl der Antriebe auf Grundlage von einem Detektionsergebnis des Restbetrag-Detektors zu steuern/regeln,wobei die Mehrzahl der Antriebe so konfiguriert ist, dass ein Wirkungspunkt von jeder erzeugten Kraft in dem gleichen Teil des Benutzers liegt,und in dem Fall, in welchem einer oder eine Mehrzahl von Antrieben, zu welchen Energie von der gleichen Energiequelle geliefert wird, unter der Mehrzahl von den Antrieben eine Antriebsquelle bildet/bilden, und eine Ausgabe oder Ausgaben von einem oder einer Mehrzahl von den Antrieben, die zu der Antriebsquelle gehören, als eine Ausgabe von der Antriebsquelle definiert ist/sind,die Steuer-/Regeleinrichtung in dem Fall, in welchem eine Differenz in dem verbleibenden Energiebetrag unter den Energiequellen vorliegt, die Mehrzahl der Antriebe so steuert/regelt, dass die Antriebsquelle, welche einer Energiequelle mit einem kleinen verbleibenden Energiebetrag entspricht, eine kleinere Ausgabe erzeugt als eine Ausgabe der Antriebsquelle in dem Fall, in welchem die verbleibenden Energiebeträge der Energiequellen gleich sind, während die Antriebsquelle, die einer Energiequelle mit einem großen verbleibenden Energiebetrag entspricht, eine größere Ausgabe erzeugt als eine Ausgabe der Antriebsquelle in dem Fall, in welchem die verbleibenden Energiebeträge der Energiequellen gleich sind.
Patent DE-102013013368-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung sowie elektrische Verbindung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R43/04
Filed: 2013-08-13
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung, insbesondere eines Steckverbinders, mit den folgenden Schritten:Bereitstellen eines ersten zumindest bereichsweise flachen Leiters (1) mit einem Loch (2),Bereitstellen eines zweiten Leiters (1), der einen Zapfen (12) mit einer Stirnseite (16)aufweist, wobei der Zapfen (12) in seinem Umfang wenigstens eine Vertiefung (14) aufweist, die vor der Stirnseite (16) endet, Einführen des Zapfens (12) in das Loch (2),plastisches Verformen des ersten Leiters (1) in einem Verformungsbereich um das Loch (2), so dass Material des ersten Leiters (1) in die Vertiefung (14) eindringt undden Zapfen (12) entlang der Mittelachse des Lochs (2) formschlüssig mit dem ersten Leiter (1) verbindet, wobei der Zapfen (12) mehrere der Vertiefungen (14) umfasst,die über den Umfang des Zapfens (12) verteilt angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungsbereich des ersten Leiters (1) durch einen das Loch (2) umgebenden erhabenen Rand (18) gebildet wird.
Patent DE-102013014971-B4 (DE)
Title: Elastische Kupplungsvorrichtung zur Verbindung von zwei Antriebswellen
Inventor: VOIGT MATTHIAS
IPC: F16D3/78
Filed: 2013-09-09
Granted: 2019-01-24
Abstract: Elastische Kupplungsvorrichtung zur Verbindung von zwei Antriebswellen (8, 9), mit einer ringförmigen Kupplungsscheibe (1), die axial zwischen sowie drehfest an einer ersten Antriebswelle (8) und an einer zweiten Antriebswelle (9) angeordnet wird, wobei die Kupplungsscheibe (1) bei einer Drehmomentübertragung zwischen den beiden Antriebswellen (8, 9) als ein mechanischer Kompensator wirksam ist, wobei die Kupplungsscheibe (1) mittels mehrerer, umfangsverteilt angeordneter Einspannstücke (2, 2') durchdringungsfrei gehalten wird, wobei die Einspannstücke (2, 2') zur umfangsbezogen wechselweisen Verbindung mit der ersten Antriebswelle (8) oder mit der zweiten Antriebswelle (9) ausgebildet sind, wobei die Kupplungsscheibe (1) sowie die Einspannstücke (2, 2') parallel zur Drehachsenrichtung (7) der Kupplungsscheibe (1) derart konturiert sind, dass die Einspannstücke (2, 2') die Kupplungsscheibe (1) an jeweils zugeordneten Kupplungsscheibenabschnitten zumindest teilweise formschlüssig umgreifen, und wobei der Formschluss in Drehrichtung (12) der Kupplungsscheibe (1) wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspannstücke (2, 2') umfangsbezogen symmetrisch verteilt und wechselweise von radial innen nach radial außen sowie von radial außen nach radial innen formschlüssig auf die Kupplungsscheibe (1) aufgeschoben sind, und dass die Einspannstücke (2, 2) aus jeweils zwei ringabschnittförmigen Platten (3, 3') bestehen, welche beidseitig der Kupplungsscheibe (1) gegenüberliegend angeordnet sowie radial außerhalb der Kupplungsscheibe (1) an einer Stirnseite (4, 4') fest oder einstückig ausgebildet zu einem U-förmigen Bauteil miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013108856-B4 (DE)
Title: Luftrohr sowie Rohreinheit für Verbrennungseinrichtungen
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F16L9/12
Filed: 2013-08-15
Granted: 2019-06-19
Abstract: Luftrohr aus Kunststoff zur inneren Aufnahme eines von dem Luftrohr (1) separaten Abgasrohres zur Bildung einer Rohreinheit für eine Verbrennungseinrichtung, insbesondere eine Gebäudeheizung, mit mehreren, von einer Innenwand des Luftrohrs (1) mit jeweils einem freien Ende nach radial innen ragenden Distanzelementen (2, 3, 5, 6, 8) zum Stützen des Abgasrohres mit Radialabstand zur Innenwand des Luftrohres (1), wobei die Distanzelemente (2, 3, 5, 6, 8) einteilig mit dem Luftrohr (1) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der in Umfangsrichtung nebeneinander angeordneten Distanzelemente (2, 3, 4, 5, 6, 8) die, gemeinsam eine Mehrpunktauflage für das Abgasrohr bildende und auf einem sich um eine Längsmittelachse des Luftrohres erstreckenden Ringabschnitt angeordnet sind, als elastisch in Richtung der Rohrlängserstreckung verformbare Federzunge ausgebildet ist und dass die anderen Distanzelemente, außer der einzigen in Richtung der Rohrlängserstreckung federnden Federzunge, auf dem Ringabschnitt angeordneten Distanzelemente nicht federnd oder als ausschließlich in Umfangsrichtung federnde Federzungen ausgebildet sind.
Patent DE-102013109008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Gargeräts
IPC: H05B6/64
Filed: 2013-08-20
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Gargeräts, das zumindest zwei Mikrowellenquellen umfasst, die gemeinsam eine Gesamtleistung erzeugen, die in mehrere Leistungsbereiche (L1, L2, L3) unterteilbar ist, wobei zumindest in einem bestimmten Leistungsbereich (L3) beide Mikrowellenquellen gleichzeitig in Betrieb sind und entgegengesetzt rampenartig angesteuert werden.
Patent DE-102013215708-B4 (DE)
Title: Vollkopf-Wirknadel und Wirknadelanordnung
Inventor: OTT MARKUS
IPC: D04B35/06
Filed: 2013-08-08
Granted: 2016-07-07
Abstract: Vollkopf-Wirknadel (1) für eine Kettenwirkmaschine mit einem Schaft (2), der einen Maschenaufnahmebereich (14) aufweist, und einem Kopf (3), der ein vom Schaft (2) abgewandtes Ende (8) und einen Haken (6), der einen Fadenraum (7) begrenzt, aufweist, wobei ein Minimalabstand zwischen dem Fadenraum (7) und dem Ende (8) mindestens dem 2,5-fachen der Dicke des Kopfes (3) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Maschenaufnahmebereich (14) einen Minimalumfang aufweist, der einem Umfang des Hakens (6) im Bereich des Minimalabstandes entspricht oder größer ist.
Patent DE-102013219044-B4 (DE)
Title: Metallfaltenbalgdämpfer, Hydrauliksystem
Inventor: BLOSCH GEORG
IPC: F16F9/16
Filed: 2013-09-23
Granted: 2022-08-04
Abstract: Metallfaltenbalgdämpfer (20) für ein Hydrauliksystem (1), insbesondere Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem zumindest mit Gas gefüllten Metallfaltenbalg (6), der ein bewegliches Ende (14) und ein unbewegliches Ende (13) aufweist, wobei der Metallfaltenbalg (6) in eine Druckkammer (19) des Hydrauliksystems (1) einsetzbar ist, wobei fest mit dem unbeweglichen Ende (13) wenigstens ein Stützelement (15) verbunden ist, das eine Bewegung des beweglichen Endes zumindest in Längsrichtung des Metallfaltenbalgs begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (15) den Metallfaltenbalg (6) nur bereichsweise umgibt und einen parallel zur Längserstreckung des Metallfaltenbalgs (6) angeordneten Arm aufweist, der einendig mit dem unbeweglichen Ende (13) verbunden ist und anderendig einen das bewegliche Ende (14) hintergreifenden und einen Anschlag (16) für das bewegliche Ende (14) bildenden Seitenarm (24) aufweist.
Patent DE-102013223968-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Befestigen eines Pfostens an einem Rahmenträger eines Fensters, einer Türe oder dgl. aus Kunststoff
Inventor: SCHEIDERER NORBERT
IPC: E06B3/964
Filed: 2013-11-22
Granted: 2015-07-16
Abstract: Bei einer Verbindungsanordnung zum Befestigen eines Hohlprofil-Pfostens (16) mit einem Rahmenträger (15) und einem an diesem befestigten Pfostenverbinder (1), der eine Grundplatte (2) mit seitlich senkrecht hochlaufenden Seitenwänden (3) aufweist, deren jede eine Aufnahmevertiefung (6) mit einem oberen offenen Einlaßabschnitt (7) aufweist, und durch den Endbereich des Pfostens (16) ein Führungsbolzen (13) angebracht ist, dessen axiale Endabschnitte seitlich vom Pfosten (16) nach außen überstehen sowie am Montageende in den Aufnahmevertiefungen (6) der Seitenwände (3) aufgenommen sind, ist der Pfosten (16) formschlüssig auf den Pfostenverbinder (1) aufsteckbar, wobei letzterer zwischen beiden Seitenwänden (3) einen von der Grundplatte (2) vorstehenden Formvorsprung (4) mit einer Vorderseite umfaßt, an der mindestens eine ebene Gleitfläche (8) angebracht ist, deren Aufspannebene tangential zum Einlaßabschnitt (7) der Aufnahmevertiefungen (6) liegt. Der Formvorsprung (4) weist an jeder seiner beiden Seiten eine von der Grundplatte (2) aus verlaufende Führungsfläche (9) auf, auf welcher der Endbereich des Hohlprofils des Pfostens (16) gleitend geführt ist, wobei der Führungsbolzen (13) bei der Montage an der mindestens einen Gleitfläche (8) des Formvorsprungs (4) gleitend anliegt.
Patent DE-102013224556-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Lenksäulenverkleidung für einen Motorroller und einem Staufach
Inventor: DRESSLER MATTHIAS
IPC: B62J17/00
Filed: 2013-11-29
Granted: 2018-09-27
Abstract: Baugruppe mit einer Lenksäulenverkleidung (12) für einen Motorroller und einem von der Lenksäulenverkleidung (12) separaten Staufach (14), das einen Ablageraum (20) in seinem Inneren aufweist und das reversibel in eine Öffnung (22) in der Lenksäulenverkleidung (12) einsetzbar und aus dieser entfernbar ist, wobei die Öffnung (22) in der Lenksäulenverkleidung (12) so angeordnet ist, dass zu wartende Bauteile (24) des Motorrollers durch sie zugänglich sind, wobei Befestigungselemente (26, 26') zur Fixierung des Staufachs (14) an der Lenksäulenverkleidung (12) vom Ablageraum (20) aus zugänglich sind.
Patent DE-102013224933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Radsatzes im Fahrwerk eines Schienenfahrzeuges
Inventor: KOLBE THOMAS
IPC: B61F5/38
Filed: 2013-12-04
Granted: 2022-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines Radsatzes im Fahrwerk eines Schienenfahrzeuges, wobei der Radsatz eine Radsatzwelle (6), zwei Räder und zwei Radsatzlagergehäuse (1), in denen die Radsatzwelle (6) gelagert ist, aufweist, mindestens ein Radsatzlagergehäuse (1) mittels mindestens eines federnden Elementes (5) mit dem Fahrwerk des Schienenfahrzeuges verbunden ist und das Fahrwerk des Schienenfahrzeuges eine Anordnung von Gleitflächen (4) aufweist, welche ein solches Radsatzlagergehäuse (1) in vertikaler Richtung führen,dadurch gekennzeichnet, dass die mit den Gleitflächen (4) kontaktierbaren Außenflächen (2) des Radsatzlagergehäuses (1) eine sich entlang der Längsachse (8) des mindestens einen federnden Elementes (5) in Ausfeder-Richtung verjüngende Kontur sowie die Gleitflächen (4) einen sich in derselben Ausfeder-Richtung verjüngenden freien Abstand zueinander aufweisen.