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Patent DE-102014209648-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbremssystem
Inventor: TAHARA SHUNPEI
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-05-21
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Fahrzeugbremssystem anzugeben, das in der Lage ist, ein unangenehmes Gefühl des Fahrers zu reduzieren, selbst wenn ein Getriebe geschaltet wird, wenn eine Bremskrafthaltefunktion zum Stationärhalten des Fahrzeugs in Betrieb ist. Ein Fahrzeugbremssystem 10 enthält ein Steuersystem 150, das in der Lage ist zu bestimmen, ob ein Automatikgetriebe in einen Antriebsmodus oder in einen Nicht-Antriebsmodus gestellt ist, und in der Lage ist, die Bremskrafthaltefunktion zum Stationärhalten des Fahrzeugs zu betreiben, indem sie eine durch Betätigung eines Bremspedals 12 erzeugte Bremskraft hält. Ferner betreibt die Steuereinheit 150, durch die durch Betätigung des Bremspedals 12 erzeugte Bremskraft, die Bremskrafthaltefunktion, wenn eine Fahrzeuggeschwindigkeit niedriger als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, und wenn das Steuersystem 150 bestimmt, dass das Automatikgetriebe in einen Nicht-Antriebsmodus gestellt ist, erhöht die Steuereinheit 150 die Bremskraft, die durch Betätigung des Bremspedals 12 erzeugt wird, und hält die Bremskraft.
Patent DE-102014209793-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-05-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine umfassend einen Ansaugtrakt (1) und einen oder mehrere Zylinder (Z1 bis Z4), denen jeweils Gaseinlassventile (12) und Gasauslassventile (13) zugeordnet sind, wobei Gaswechselventile Gaseinlassventile (12) und Gasauslassventile (13) umfassen, wird in einem ersten Betriebszustand zyklisch eine Modelltemperatur eines Gases im Ansaugtrakt (1) für einen aktuellen Zeitpunkt ermittelt abhängig von einem vorgegebenen Saugrohrmodell und frei von einem Temperaturmesswert des Gases, der dem aktuellem Zeitpunkt zugeordnet ist. Die Modelltemperatur für den aktuellen Zeitpunkt wird ermittelt abhängig von einer Modelltemperatur, die für einen vorangegangenen Zeitpunkt ermittelt wurde. Abhängig von der für den aktuellen Zeitpunkt ermittelten Modelltemperatur wird eine Zylinderluftmasse ermittelt, die sich nach Schließen der Gaswechselventile in dem jeweiligen Zylinder befindet.
Patent DE-102014212960-A1 (DE)
Title: Warmlauf des Verbrennungsmotors beim Hybridfahrzeug
Inventor: THOMPSON SCOTT JAMES
IPC: F02D41/06
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Hybridantriebsstrangsystem enthält einen Verbrennungsmotor, eine Elektromaschine, einen Batteriesatz und wenigstens eine Steuerung. Falls die Steuerung detektiert, dass eine mit dem Verbrennungsmotor verknüpfte Temperatur unter einem vordefinierten Schwellenwert liegt, fordert sie möglicherweise an, dass sich die Leistungsabgabe durch den Verbrennungsmotor erhöht, so dass sich die Temperatur bis zu einem Temperaturschwellenwert erhöht, falls ein Ladezustand des Batteriesatzes unter hundert Prozent liegt.
Patent DE-102014219175-A1 (DE)
Title: Verkehrsmittelsitz
Inventor: HAYASHI HIROAKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Verkehrsmittelsitz (1) umfasst einen Sitzrahmen und eine an dem Sitzrahmen befestigte Befestigungsvorrichtung. Der Sitzrahmen umfasst zwei Elemente, die sich relativ zueinander um ihre jeweiligen, parallel angeordneten Wellen drehen, und jeweilige Verbindungsstrukturen zum Verbinden der Befestigungsvorrichtung mit einem der zwei Elemente und mit dem weiteren de zwei Elemente derart, dass die Befestigungsvorrichtung in Verbindung mit der Relativdrehung zwischen den zwei Elementen gedreht wird.
Patent DE-102014219564-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Ermitteln eines abgeschätzten gewünschten Abstands zwischen zwei Verkehrsteilnehmern
Inventor: NOCKER STEFAN
IPC: B60W40/107
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zum Ermitteln eines gewünschten Abstands eines ersten Verkehrsteilnehmers zu einem vor dem ersten Verkehrsteilnehmer vorausfahrenden zweiten Verkehrsteilnehmer in einem vom ersten und zweiten Verkehrsteilnehmer unabhängigen Kraftfahrzeug mit folgenden Schritten:  – Ermitteln eines Schätzabstand zwischen dem ersten und zweiten Verkehrsteilnehmer,  – Ermitteln des Ist-Abstands zwischen dem ersten und zweiten Verkehrsteilnehmer,  – Ermitteln eines Differenzabstands aus dem Ist-Abstand und dem ermittelten Schätzabstand,  – Ermitteln der aktuellen Beschleunigung des ersten Verkehrsteilnehmers, und  – Ermitteln des abgeschätzten gewünschten Abstands in Abhängigkeit vom ermittelten Differenzabstand und der aktuellen Beschleunigung des ersten Verkehrsteilnehmers.
Patent DE-102014219818-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Aufspannen eines Objekts auf einer Arbeitsplattform
Inventor: RUGGABER REINER
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Aufspannen eines Objekts (14) auf einer Arbeitsplattform (12) mit einem mittels einer Fixiereinheit (18) in einer Montageposition fixierbaren zylindrischen Aufnahmekörper (16) und einem mit dem Aufnahmekörper (16) lösbar verbindbaren und in Eingriff mit dem Objekt bringbaren Spannmittel. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Spannmittel durch einen über eine Querbohrung (28) formschlüssig auf den Aufnahmekörper (16) aufsetzbaren zweischenkligen Spreizarm (20) gebildet ist, dessen übereinander liegende Schenkel (22, 24) durch einen Schlitz (26) voneinander getrennt sind und mittels eines Spreizelements (30) gegeneinander aufspreizbar sind.
Patent DE-102014219830-A1 (DE)
Title: Ventilfreie Wasserversorgungsanlage für eine Sanitärzelle eines Schienenfahrzeugs
Inventor: PÖSTGES ANDREAS
IPC: B61D35/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserversorgungsanlage für eine Sanitärzelle eines Schienenfahrzeugs, welche einen Wasserbehälter (1) zur Speicherung von Wasser, eine Wasserabgabeeinrichtung (4) zur Abgabe von Wasser und eine Wasserleitung (2) zwischen dem Wasserbehälter (1) und der Wasserabgabeeinrichtung (4) zur Leitung von Wasser aus dem Wasserbehälter (1) zur Wasserabgabeeinrichtung (4) umfasst, wobei die Wasserabgabeeinrichtung (2) eine Wasserfördereinrichtung (9) zur Förderung von Wasser aus der Wasserleitung (2) durch die Wasserabgabeeinrichtung (4) umfasst und wobei die Wasserabgabeeinrichtung (4) und die Wasserleitung (2) zwischen dem Wasserbehälter (1) und der Wasserabgabeeinrichtung (4) frei von einem Absperrorgan zum Verschließen der Wasserleitung (2) sind.
Patent DE-102014224218-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsdämpfung eines Mikrosystems, insbesondere für eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: STAICU ADRIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einem Mikrosystem, insbesondere einem Mikrospiegelfeld (10), wobei das Mikrosystem mindestens ein Mikroelement (12) aufweist, das mindestens bezüglich eines Bewegungsfreiheitsgrades mindestens von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wobei das Mikroelement weiterhin ein bewegtes Teil (21) aufweist, das an dem Mikroelement angeordnet und bei einer Bewegung des Mikroelements mitbewegt wird, wobei das Mikrosystem weiterhin mindestens einen Flüssigkeitsbehälter (18, 20, 27, 28) aufweist, in dem eine Flüssigkeit angeordnet ist, und wobei das bewegte Teil des Mikroelements eine Oberfläche (25) aufweist, die zumindest teilweise in die Flüssigkeit im Flüssigkeitsbehälter eintaucht, sodass die Oberfläche des bewegten Teils teilweise von der Flüssigkeit benetzt ist, und wobei die Flüssigkeit eine Dämpfungsflüssigkeit (30) einer bestimmten Viskosität ist, welche im Mikrosystem auftretende mechanische Schwingungen des Mikroelements dämpfen kann, wobei das Mikrosystem so ausgebildet ist, dass die Größe der von der Flüssigkeit benetzten Oberfläche des bewegten Teils abgestimmt auf die zu dämpfende Schwingung eingestellt werden kann. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Mikrosystems, insbesondere eines Spiegelelements eines Mikrospiegelfelds einer Projektionsbelichtungsanlage.
Patent DE-102014224724-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: IMHOF MICHAEL
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe 1 aufweisend einen Pumpenzylinderkopf 2 und einen Pumpenzylinder 3, wobei in einer Zylinderbohrung 4 der Hochdruckpumpe 1 ein Pumpenkolben 15 translatorisch auf und ab bewegbar ist und mit einem Pumpenarbeitsraum 5 zusammenwirkt, und wobei zwischen dem Pumpenkolben 15 und der Zylinderbohrung 4 eine Dichtung vorgesehen ist, die eine zwischen der Zylinderbohrung 4 und dem Pumpenkolben 15 gebildete Ringspaltdichtung 25 und eine zusätzliche von einem Dichtelement gebildete Hochdruckdichtung 26 umfasst. Erfindungsgemäß wird eine Hochdruckpumpe 1 bereitgestellt, bei der die Abdichtung zwischen einem Pumpenkolben 15 und der den Pumpenkolben 15 aufnehmenden Zylinderbohrung 4 verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Ringspaltdichtung 25 eine durchgehende Überdeckungslänge l1 aufweist, die sich von dem pumpenarbeitsraumseitigen Wirkende des Pumpenkolbens 15 bis zu der Hochdruckdichtung 26 erstreckt. Dabei ist die Hochdruckdichtung 26 in einen in den Pumpenkolben 15 eingelassenen Ringspalt 27 eingesetzt.
Patent DE-102014226794-A1 (DE)
Title: Beschlag zum Einbau zwischen einem Flügel und einem festen Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen sowie Fenster, Tür oder dergleichen mit einem derartigen Beschlag
Inventor: BEYER JOACHIM
IPC: E05D15/52
Filed: 2014-12-22
Abstract: Ein Beschlag (1) zum Einbau zwischen einem Flügel und einem festen Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen ist in einen Kippöffnungszustand schaltbar und definiert im Kippöffnungszustand eine Kippachse (16), um welche der Flügel in eine Kippöffnungsstellung geschwenkt werden kann. Zwischen einem in Querrichtung der Kippachse (16) verlaufenden Flügelholm und einem diesem gegenüberliegenden Holm des festen Rahmens ist eine Kippöffnungsbegrenzungsvorrichtung mit einem Sicherungsarm und einem an dem Sicherungsarm längs der Kippachse (16) abgestützten Kupplungselement vorgesehen. Darüber hinaus weist der Beschlag (1) eine schaltbare Verschiebesicherung (31) auf, die im eingebauten Zustand zwischen einem parallel zu der Kippachse (16) verlaufenden kippachsseitigen Flügelholm und einem diesem gegenüberliegenden kippachsseitigen Holm des festen Rahmens vorgesehen ist und die Sicherungselemente aufweist, von denen eines als dem Flügel zugeordnetes flügelseitiges Sicherungselement (10, 17) und ein anderes als dem festen Rahmen zugeordnetes festrahmenseitiges Sicherungselement (12, 15) vorgesehen ist. Bei Kippöfnungsstellung des Beschlags (1) ist die Verschiebesicherung (31) in einen Sicherungszustand geschaltet, in welchem die Beweglichkeit des flügelseitigen Sicherungselements (10, 17) relativ zu dem festrahmenseitigen Sicherungselement (12, 15) und dadurch die Beweglichkeit des Flügels (2) relativ zu dem festen Rahmen (3) längs der Kippachse (16) zumindest begrenzt ist. Ein Fenster, eine Tür oder dergleichen ist mit einem Beschlag (1) der vorstehenden Art versehen.
Patent DE-102015003573-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Produktionsprozesses mittels einer Bearbeitungsstation, sowie Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DORSCH JOHANNES
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Produktionsprozesses mittels eider Bearbeitungsstation (4), die eine Bandanlage und eine Mehrzahl von seriell angeordneten Robotern (RI bis RV) aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Teilmenge der Roboter (RT) so ausgebildet ist, dass jeder der Roboter (RI bis RIV) der Roboter-Teilmenge jeden Arbeitsschritt (A bis D, A' bis D') zumindest einer Teilmenge der Arbeitsschritte (AT) der in der Bearbeitungsstation (4) an den Teilen durchzuführenden Arbeitsschritte (A bis E, A' bis E') ausführen kann und dass die Anzahl der Arbeitsschritte (A bis D, A' bis D') der Teilmenge der Arbeitsschritte (AT) maximal der Anzahl der Roboter (RI bis RIV) der Teilmenge der Roboter (RT) entspricht.
Patent DE-102015005787-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungseinheit für eine Zerkleinerungsvorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut, insbesondere Messerkorb
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B27L11/00
Filed: 2015-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungseinheit für eine Zerkleinerungsvorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut, insbesondere ein Messerkorb (11), mit einer Vielzahl konzentrisch um eine Achse (20) angeordneter stabförmiger Messerträger (18), die an ihren Enden jeweils starr mit einem zur Achse (20) konzentrischen Tragring (17, 19) oder Tragscheibe verbunden sind. Jeder Messerträger (18) besitzt eine Aufnahme (31) zur Befestigung eines Messerpakets (34) mit einem Zerkleinerungsmesser (50), wobei die Schneiden aller Zerkleinerungsmesser (50) einen gemeinsamen Radialabstand zur Achse (20) aufweisen. Zwischen Messerträger (18) und Messerpaket (34) ist mindestens eine Justiereinrichtung (45) vorgesehen, mit der der Radialabstand einstellbar ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Aufnahme (31) eine Aufnahmeleiste (32) und eine Klemmleiste (33) umfasst, die in achsparalleler Lage lösbar am Messträger (18) befestigt sind, wobei das Messerpaket (34) mittels der Klemmleiste (33) gegen die Aufnahmeleiste (32) gespannt ist.
Patent DE-102015008981-A1 (DE)
Title: Beutel
Inventor: STERNSCHULTE MARKUS
IPC: B65D75/62
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ein Beutel, bestehend aus mindestens zwei Folienflächen (12, 14), die randseitig unter Freilassen einer Beutelöffnung (28) und eines Beutel-Aufnahmeraums (40) zumindest teilweise miteinander verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine (12) der Folienflächen (12, 14) derart mit einer Perforation (34, 36, 38) versehen ist, dass bei deren Auftrennen zumindest ein Folienteil (42, 44) diese Folienfläche (12) unter Freigabe des Beutel-Aufnahmeraums (40) unterbricht.
Patent DE-102015010673-A1 (DE)
Title: Spiegeleinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: DESJEAN ALINE
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Spiegeleinrichtung (1) für einen Kraftwagen, mit einer ersten und einer zweiten transparenten Schicht (2, 4), wobei die erste Schicht (2) zumindest teilweise aus Glas ist und auf ihrer der zweiten Schicht (4) zugewandten Seite eine reflektierende Beschichtung (3) aufweist, und zwischen den Schichten (2, 4) eine elektrochromes Fluid (9) angeordnet ist, wobei die zweite Schicht (4) als Folie ausgeführt ist, um eine verbesserte Spiegeleinrichtung (1) bereitzustellen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zu Herstellen einer solchen Spiegeleinrichtung (1).
Patent DE-102015011538-A1 (DE)
Title: Restaurantsystem
Inventor: MACK MICHAEL
IPC: A47F10/06
Filed: 2015-09-02
Abstract: Restaurantsystem, umfassend mindestens einen Arbeitsbereich zum Kochen und/oder Zubereiten von Speisen und/oder Getränken und mindestens einen Gästebereich, wobei Arbeitsbereich und Gästebereich über wenigstens ein Transportsystem für Speisen und/oder Getränke verbunden sind, und wobei das Transportsystem dazu ausgebildet ist, Speisen und/oder Getränke vom Arbeitsbereich zum Gästebereich in dafür vorgesehenen Transportvorrichtungen (5) zu transportieren, wobei das Transportsystem eine oder mehrere Schienen, insbesondere Gleitschienen, vorzugsweise Gleitschienen mit einer Gleitfläche, oder Rollenschienen oder Rollenbahnen oder Röhren zum Transport der Speisen und/oder Getränke umfasst und die Speisen und/oder Getränke in ihrer Transportvorrichtung mit wenigstens einer, eindeutigen, im Arbeitsbereich erzeugten, wenigstens elektronisch lesbaren Identifizierung versehen werden und das Transportsystem nach dem Arbeitsbereich wenigstens einen Verteilabschnitt aufweist in welchem die Speisen und/oder Getränke in oder auf den Transportvorrichtungen mittels einer automatischen Verteilvorrichtung anhand der Identifizierung, zielgerichtet an oder auf ein weiteres Transportsystem von dem Verteilabschnitt zum Gästebereich befördert werden.
Patent DE-102015013654-A1 (DE)
Title: Infrarot-Messvorrichtung
Inventor: KONZ WERNER
IPC: G01N21/35
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Infrarot-Messvorrichtung mit einer Infrarot-Strahlquelle, einer Referenzkammer zur Aufnahme eines Referenzfluids, einer Probenkammer zur Aufnahme eines zu analysierenden Probenfluids, einem Infrarot-Detektor und einer Auswertevorrichtung. In einer ersten Betriebsstellung durchläuft der Infrarot-Strahl die Referenzkammer, während in einer zweiten Betriebsstellung der Infrarot-Strahl die Probenkammer durchdringt. Die Referenzkammer und die Probenkammer sind als Einheit zwischen den zumindest zwei Betriebsstellungen verstellbar.
Patent DE-102015013984-A1 (DE)
Title: Stellglied, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANGE THOMAS
IPC: H02K5/24
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellglied (1), insbesondere eine Schaltvorrichtung zur manuellen Ansteuerung und/oder Auslösung von Funktionen in einem Kraftfahrzeug, mit einer Handhabe (2). Die Handhabe (2) ist an und/oder in einem Gehäuse (9) derart gelagert, dass die Handhabe (2) manuell verstellbar ist. Im Gehäuse (9) befindet sich ein Antrieb (5), wobei der Antrieb (5) derart mit der Handhabe (2) in Wirkverbindung steht und/oder in Wirkverbindung bringbar ist, dass mittels des Antriebs (5) die Handhabe (2) nichtmanuell positionierbar und/oder die manuelle Bewegung der Handhabe (2) sperrbar und/oder die manuelle Bewegung der Handhabe (2) freigebbar ist. Am Antrieb (5) und/oder im Gehäuse (9) ist ein elastisches Element vorgesehen, derart dass der Antrieb (5) akustisch vom Gehäuse (9) entkoppelt ist.
Patent DE-102015103475-A1 (DE)
Title: Seitlich angebrachte wärmeplatte für traktionsbatterie
Inventor: JANARTHANAM SURIYAPRAKASH AYYANGAR
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-03-10
Abstract: Eine Batteriebaugruppe kann eine Anordnung von Batteriezellen aufweisen, die jeweils ein oberes und ein unteres Ende, eine Fläche, die sich dazwischen erstreckt und teilweise eine Außenfläche der Anordnung definiert, und Klemmen aufweisen, die sich von dem oberen Ende erstrecken. Die Batteriebaugruppe kann auch eine Exo-Stützstruktur, die mehrere Haltesegmente aufweist, die konfiguriert sind, das obere und das untere Ende zu stützen, und eine Wärmeplatte aufweisen, die einen oder mehrere Kanäle definiert, die sich entlang der Außenseite der Anordnung erstrecken. Die Wärmeplatte kann ausgelegt sein, mit den Batteriezellen über die Flächen in Wärmeverbindung zu treten. Die Exo-Stützstruktur kann ferner eine andere Wärmeplatte aufweisen, die einen oder mehrere Kanäle definiert, die sich entlang einer anderen Außenseite der Anordnung erstrecken und ausgelegt sind, mit den Zellen in Wärmeverbindung zu treten. Die Batterieanordnung kann mindestens einen Zellseparator aufweisen, der aus einem wärmeleitfähigen Material gebildet ist, das zwischen zwei benachbarten Zellen angeordnet ist.
Patent DE-102015106432-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Werkstücks
Inventor: GRAMM GERHARD
IPC: C25F7/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine zu dessen Durchführung geeignete Vorrichtung (01) zur Herstellung eines Werkstücks durch elektrochemisches Abtragen eines Ausgangsmaterials (03) beschrieben. Das Verfahren sieht eine Ausbildung eines Reaktorraums (07) zwischen einer bis dato ausgebildeten Oberfläche (06) des Ausgangsmaterials (03), einem Reaktor (05) und einem in dem Reaktor (05) beweglich geführt angeordneten Werkzeug (02), eine Ausstattung einer der bis dato ausgebildeten Oberfläche (06) des Ausgangsmaterials (03) gegenüberliegenden, dem zu behandelnden Ausgangsmaterial (03) zugewandten Seite des Werkzeugs (02) mit einer Negativform (04) des herzustellenden Werkstücks, und eine Bewegung des in dem Reaktor (05) beweglich geführt angeordneten Werkzeugs (02) in gleichbleibendem Abstand zur mit zunehmendem elektrochemischen Abtragen zurückweichenden Oberfläche (06) des Ausgangsmaterials (03) während des elektrochemischen Abtragens vor, wobei zumindest während des elektrochemischen Abtragens in dem Reaktorraum (07) Unterdruck gegenüber einer Umgebung (11) außerhalb des Reaktorraums (07) herrscht. Die Vorrichtung (01) umfasst ein Werkzeug (02), das auf seiner dem zu behandelnden Ausgangsmaterial (03) zugewandten Seite eine Negativform (04) des herzustellenden Werkstücks aufweist, einen Reaktor (05), in dem das Werkzeug (02) unter Einhaltung eines konstanten Abstands gegenüberliegend zu einer bis dato ausgebildeten Oberfläche (06) des Ausgangsmaterials (03) relativbeweglich geführt angeordnet ist, und einen zwischen dem Reaktor (05), dem Werkzeug (02) und dem Ausgangsmaterial (03) ausgebildeten Reaktorraum (07) mit einer Einlassöffnung (08) und einer Auslassöffnung (09), wobei ein Elektrolyt (10) durch die Einlassöffnung (08) in den Reaktorraum (07) hinein und durch die Auslassöffnung (09) wieder aus dem Reaktorraum (07) herausströmt, und in dem Reaktorraum (07) Unterdruck gegenüber einer Umgebung (11) außerhalb des Reaktorraums (07) herrscht.
Patent DE-102015109621-A1 (DE)
Title: Ventilführung
Inventor: HÜNSCHE INGWAR
IPC: F01L3/08
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pulvermetallurgisch hergestellte Ventilführung für Verbrennungsmotoren mit einem Mittelteil, einem nockenseitigen und einem kanalseitigen Endstück, bei welcher der Mittelteil aus einem ersten Material und das kanalseitige Endstück aus einem zweiten Material besteht, wobei das nockenseitige und/oder kanalseitige Endstück mit Kupfer infiltriert sind.
Patent DE-102015110585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum linearen Wechseln einer Kanne an einer Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: STRÖMER MARCEL
IPC: B65H67/04
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum linearen Wechseln einer Kanne an einer Spinnereivorbereitungsanlage, z.B. Strecke, Karde oder Kämmmaschine, wobei die Vorrichtung geeignet ist, eine leere und eine volle Kanne gleichzeitig aufzunehmen, aufweisend eine angetriebene Verschiebeeinrichtung, die die leere Kanne (30) auf einer Grundplatte (10) entlang einer Führung von einer Warteposition auf einen rotierbaren Kannenteller (23) befördert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verschiebeeinrichtung die leere Kanne (30) im Bereich der Grundplatte (10) von drei Seiten zumindest teilweise umfasst.
Patent DE-102015115105-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schaltmodulen in einem Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: HOFFMANN PAUL WILHELM
IPC: B23P13/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schaltmodulen zur Betätigung von Schiebemuffen und Zahnrädern in einem Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend nachfolgende Schritte: Produktion eines Warmbandes aus Stahl, Beizen des Bandes, Dressieren des gebeizten Bandes, wobei keine Nachbearbeitung der Oberfläche durch einen Kaltstich erfolgt, Schutzgasglühen des dressierten Bandes, Spalten des dressierten Bandes sowie Fertigung von Schaltmodulen aus dem so erzielten Spaltband unter Einsatz von Stanz- und Umformverfahren.
Patent DE-102015118243-A1 (DE)
Title: Blattfederhalteelement zur Halterung einer Blattfeder
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B60G11/12
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blattfederhalteelement (200) zur drehelastischen Halterung eines Blattfederendes (205) einer Blattfeder (208) an einem Fahrzeugaufbau, mit: einem Blattfederaufnahmeteil (201) mit einer Aufnahmenische (203) für die Aufnahme des Blattfederendes (205); einem Elastomerformteil (207) zur drehelastischen Halterung des Blattfederendes (205), wobei das Elastomerformteil (207) in der Aufnahmenische (203) angeordnet und geformt ist, das Blattfederende (205) zumindest teilweise zu umgreifen; und einem Lager (211) zur Lagerung des Blattfederaufnahmeteils (201) an dem Fahrzeugaufbau.