baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204290-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehleranalyse und Behebung in einem Haustechnikgerät und Haustechniksystem
Inventor: GOLÜKE DOMINIK
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehleranalyse und Fehlerbehebung eines Haustechnikgerätes. Fehler beim Betrieb werden erfasst und mindestens ein Fehlercode wird basierend auf den erfassten Fehlern beim Betrieb des Haustechnikgerätes bestimmt. Der mindestens eine Fehlercode wird in einen zweidimensionalen Code umgewandelt und auf einer Anzeigeeinheit des Haustechnikgerätes angezeigt. Der angezeigte zweidimensionale Code wird mittels eines mobilen Endgerätes abgescannt und der abgescannte zweidimensionale Code wird in dem mobilen Endgerät decodiert, um den mindestens einen Fehlercode zu extrahieren. Der Fehlercode und eine damit assoziierte Störung des Haustechnikgerätes kann auf einer Anzeigeeinheit des mobilen Endgerätes dargestellt werden. Mindestens eine Ursache und/oder eine Fehlerdiagnose wird auf der Anzeigeeinheit dargestellt. Schließlich werden Informationen zur Fehlerbehebung auf der Anzeigeeinheit des mobilen Endgerätes dargestellt.
Patent DE-102015204373-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betanken von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeug
Inventor: QUIX HANS GÜNTER
IPC: B67D7/08
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betanken eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem flüssigen Betriebsstoff, bei dem Daten zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und einer Betankungsvorrichtung (2) übertragen werden, wobei die Betankungsvorrichtung (2) zur Abgabe des Betriebsstoffes mit dem Kraftfahrzeug (1) verbunden wird und der Betriebsstoff in einen mit einem Füllstandssensor versehenen Vorratsbehälter des Kraftfahrzeugs (1) eingefüllt wird. Erfindungsgemäß werden vor dem Beginn des Betankungsvorgangs ein von dem Füllstandssensor erfasster Füllstand des Vorratsbehälters sowie der aktuelle Stand eines Wegstreckenzählers des Kraftfahrzeugs (1) im Kraftfahrzeug (1) gespeichert und nach dem Ende des Betankungsvorgangs wird die von der Betankungsvorrichtung (2) an das Kraftfahrzeug (1) abgegebene Betriebsstoffmenge von der Betankungsvorrichtung (2) an das Kraftfahrzeug (1) übertragen und im Kraftfahrzeug (1) gespeichert.  Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015204674-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Detektionsvorrichtung
Inventor: WAIBEL THOMAS
IPC: G08G1/042
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Detektionsvorrichtung mit zumindest einer in eine Fahrbahn eingebauten Induktionsschleife, deren Resonanzfrequenz beim Überfahren durch ein Fahrzeug verstimmt wird, wobei die Induktionsschliefe mit einer Überwachungseinrichtung verbunden ist, welche derart ausgebildet ist, dass sie die Resonanzfrequenz der Induktionsschleife erfasst und ein eine Verstimmung der Resonanzfrequenz repräsentierendes Verstimmungssignal in der Weise auswertet, dass sie Werte dieses Verstimmungssignals zu unterschiedlichen Zeitpunkten miteinander vergleicht.
Patent DE-102015205251-A1 (DE)
Title: Anwesenheitsdetektion mittels Schall
Inventor: KISTLER ROGER
IPC: G08B21/22
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anwesenheitsdetektion mit Mittel (3) zum Speichern von Geräuschen, wobei jedem gespeicherten Geräusch ein Steuerbefehl zugeordnet ist; Mittel (1A, 1B, 1C) zum Erfassen akustischer Signale; Mittel (2) zur Detektion eines Geräuschs in einem erfassten akustischen Signal; Mittel (2) zum Vergleichen des detektierten Geräuschs mit den gespeicherten Geräuschen; und Mittel (4) zum Ausgeben des dem detektierten Geräusch zugeordneten Steuerbefehls.
Patent DE-102015205931-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Bedienen zumindest einer Funktion eines Fahrzeugs
Inventor: PFEIFER RALF
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-04-01
Abstract: Es wird eine Bedienvorrichtung (120) zum Bedienen zumindest einer Funktion eines Fahrzeugs (100) vorgestellt. Die Bedienvorrichtung (120) weist ein Steuergerät (130) zum gestenbasierten Steuern mindestens einer Fahrzeugeinrichtung (110) auf. Das Steuergerät (130) weist eine Einrichtung zum Erfassen zumindest einer Charakteristik einer Handbewegung (105) eines Insassen (102) des Fahrzeugs (100) und eine Einrichtung zum Erzeugen eines Steuersignals (135) in Abhängigkeit von der zumindest einen erfassten Charakteristik der Handbewegung (105) auf. Dabei repräsentiert das Steuersignal (135) zumindest eine Anweisung für die mindestens eine Fahrzeugeinrichtung (110).
Patent DE-102015208836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Kommunikationsbussteuerung
Inventor: BORRELLI DANIELE
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein System und ein Verfahren zur Steuerung eines Kommunikationsbusses und betrifft insbesondere eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein System zur Integration eines weiteren aktiven Teilnehmers in ein Bussystem mit einem vorhandenen aktiven Teilnehmer. Offenbart wird eine Buszuschaltvorrichtung, die aufweist: einen Teilnehmerumschalter (1), der mit einem ersten aktiven Busteilnehmer (3) verbindbar ist, der mit mindestens einem zweiten aktiven Busteilnehmer (5) verbindbar ist und der über einen Bus (6) mit mindestens einem passiven Busteilnehmer (7) verbindbar ist, wobei der Teilnehmerumschalter (1) eingerichtet ist, wahlweise entweder den ersten aktiven Busteilnehmer (3) oder den zweiten aktiven Busteilnehmer (3) über den Bus (6) mit dem mindestens einen passiven Busteilnehmer (7) zu verbinden, und eine Teilnehmerumschaltersteuerung (8), die eingerichtet ist, den Teilnehmerumschalter (1) so zu steuern, dass derjenige aus erstem aktiven Busteilnehmer (3) und zweitem aktiven Busteilnehmer (5) über den Bus (6) mit dem passiven Busteilnehmer (7) verbunden wird, der mit dem passiven Busteilnehmer kommunizieren soll.
Patent DE-102015209229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUELLER BERND
IPC: B60W50/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Kraftfahrzeugs (100) anhand ein oder mehrerer Vergleichswerte (yi) einer eine Bewegung des Kraftfahrzeugs (100) betreffenden Größe, die mit jeweils unterschiedlichen, kraftfahrzeugfremden Erfassungsmitteln ermittelt worden sind, wobei anhand der Vergleichswerte (yi) eine Funktionsfähigkeit bei einer Ermittlung der Größe mit kraftfahrzeugeigenen Erfassungsmitteln und/oder eine Funktionsfähigkeit einer Antriebssteuerung des Kraftfahrzeugs (100) beurteilt werden.
Patent DE-102015212167-A1 (DE)
Title: Fertigungsträgermodul
Inventor: GRUBER JÜRGEN
IPC: B25H1/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ein Fertigungsträgermodul (1) wird mit Steckverbindungskomponenten für Druckluft (31), Ethernet (32) und Steuersignale (33) ausgerüstet, wodurch das Fertigungsträgermodul (1) jederzeit durch ein Fertigungsträgermodul mit gleicher oder abweichender Funktionalität ausgetauscht werden kann. Dieser Aspekt einer flexiblen Wieder- und Weiterverwendbarkeit wird noch dadurch erhöht, dass jedes einzelne Fertigungsträgermodul über eine eigene speicherprogrammierbare Steuerung (3) verfügt, wodurch flexible und schnell anpassbare Fertigungs- und Montageabfolgen ermöglicht werden. Das Fertigungsträgermodul (1) ist beispielsweise eine trapezförmig Werkbank und lässt sich mit gleichartigen Modulen flexibel linear oder in Wabenform aufstellen. So wird ein modular konfigurierbares Fertigungssystem zusammengestellt, welches ein wesentlich niedrigeres Investitionsrisiko im Hinblick auf mögliche Veränderungen und Anpassungen bezüglich der zu fertigenden Produkte, Stückzahlen und technologischen Prozesse aufweist. In einer Weiterbildung werden die Module mit Fertigungseinheiten (2) wie Schweißköpfen, Lotbandvorschüben oder Bohreinheiten ausgerüstet und wabenförmig angeordnet. Ein zentral angeordneter Drehteller ermöglicht dann einem Bediener Zugriff auf sämtliche Fertigungseinheiten (2).
Patent DE-102015213690-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einregeln eines CAN-Kommunikationsmodells
Inventor: KWON HAE YUN
IPC: H04L12/407
Filed: 2015-07-21
Abstract: Ein Verfahren zum Einregeln eines CAN-Kommunikationsmodells enthält: Messen einer CAN-Signalwellenform, Einteilen der CAN-Signalwellenform in eine stetige Periode und eine dynamische Periode, Bestimmen eines Parameters für die stetige Periode, Bestimmen eines Parameters für die dynamische Periode, Modellieren einer CAN-Leitung unter Verwendung des Parameters für die stetige Periode und des Parameters für die dynamische Periode, und Durchführen einer Fehleranalyse auf der CAN-Leitung.
Patent DE-102015214201-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: YAMANAKA TAKAHIRO
IPC: H02K5/04
Filed: 2015-07-28
Abstract: Eine ECU (3) enthält ein Substrat (5) und ein Chassis (7). Elektronische Komponenten (31) sind auf einer ersten Hauptfläche (51) des Substrats (5) montiert. Das Chassis (7) enthält einen vorstehenden Abschnitt (76), der in Richtung einer Position vorsteht, die sich von derjenigen unterscheidet, bei der sich die elektronischen Komponenten (31) befinden. Eine Höhe (H3) des vorstehenden Abschnitts (76) ist größer als eine Höhe (H1) der elektronischen Komponenten (31) und kleiner als eine Lücke (D1) zwischen dem Substrat (5) und der Wärmesenke (7). Wenn eine Verwölbung in dem Substrat (5) auftritt und die erste Hauptfläche (51) sich einer gegenüberliegenden Fläche (71) der Wärmesenke (7) annähert, kontaktiert der vorstehende Abschnitt (76) die erste Hauptfläche (51). Dementsprechend wird verhindert, dass die elektronischen Komponenten (31) die Wärmesenke (7) kontaktieren. Außerdem können weitere elektronische Komponenten (32) auf einem gesamten Bereich einer zweiten Hauptfläche (52) des Substrats (5) montiert werden.
Patent DE-102015221095-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Oberflächenrückständen auf Bauteilen mittels UV-Bestrahlung
Inventor: MEER THOMAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein Verfahren zum Nachweis von Oberflächenrückständen (6) auf Bauteilen (4) aus Faserverbundkunststoff (FVK) mittels Ultraviolett-Bestrahlung umfasst Bestrahlen einer Oberfläche (5) des Bauteils (4) mit Ultraviolett-Strahlung (3) durch eine Ultraviolett-Strahlungsquelle (1), Erfassen von Fluoreszenzstrahlung (12), welche von der Oberfläche (5) des Bauteils (4) aufgrund der Bestrahlung mit der Ultraviolett-Strahlung (3) emittiert wird, und Charakterisieren von Oberflächenrückständen (6) auf Basis der erfassten Fluoreszenzstrahlung (12).
Patent DE-102015221684-A1 (DE)
Title: Verfahren zum durcksensorlosen Stellen des Drucks eines mittels einer drehzahlgeregelten Pumpe geförderten Fluids
Inventor: WILLKOMM JOHANNES
IPC: G05D27/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stellen des Drucks eines mittels einer drehzahlgeregelten Pumpe geförderten Fluids, wobei durch entsprechende Ansteuerung eines drehzahlgeregelten Antriebs der Pumpe ein Istdruck (pact) auf einen Solldruck (pcmd) gestellt wird, indem eine Drehmomentvorgabe (Mcmd) für den Antrieb der Pumpe auf eine Drehmomentgrenze (Mlimit) begrenzt wird, die aus dem Solldruck (pcmd) ermittelt wird.
Patent DE-102015221807-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Batterie und Batterie
Inventor: REITZLE ALEXANDER
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betrieb einer Batterie aufweisend zumindest ein Batteriemodul (2) mit zumindest einer Batteriezelle (3) mit folgenden Verfahrensschritten:  a. Bestimmen eines ersten Wertes zumindest einer ersten Überwachungsgröße des zumindest einen Batteriemoduls (2) und/oder der zumindest einen Batteriezelle (3),  c. Überprüfen, ob der bestimmte erste Wert der zumindest einen ersten Überwachungsgröße innerhalb eines vorgegebenen ersten Sollbereichs für die zumindest eine erste Überwachungsgröße liegt, wobei der erste Sollbereich insbesondere in einem Verfahrensschritt b festgelegt wird, und  d. Ersetzen des zumindest einen Batteriemoduls (3) durch ein anderes Batteriemodul und/oder Ersetzen der zumindest einen Batteriezelle (2) durch eine andere Batteriezelle, wenn der bestimmte erste Wert der zumindest einen ersten Überwachungsgröße außerhalb des ersten Sollbereiches für die zumindest eine erste Überwachungsgröße liegt, wobei der erste Wert der zumindest einen ersten Überwachungsgröße bei dem anderen Batteriemodul bzw. der anderen Batteriezelle innerhalb des ersten Sollbereiches für die zumindest eine erste Überwachungsgröße liegt.
Patent DE-102015222157-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewegen zumindest eines beweglichen Körpers
Inventor: ROCCO TONY
IPC: H02N2/06
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (500) zum Bewegen zumindest eines beweglichen Körpers. Die Vorrichtung (500) weist eine Wandlereinrichtung (510) zum Bereitstellen elektrischer Leistung mit einer elektrischen Ausgangsspannung unter Verwendung einer von einer Schnittstelle zu einer Leistungsversorgungseinrichtung (560) gelieferten elektrischen Leistung mit einer elektrischen Eingangsspannung auf. Hierbei ist die elektrische Ausgangsspannung höher als die elektrische Eingangsspannung. Auch weist die Vorrichtung (500) eine Aktoreneinheit (520) zum Erzeugen einer mechanischen Kraft zum Bewegen des beweglichen Körpers unter Verwendung der elektrischen Leistung mit der elektrischen Ausgangsspannung auf. Dabei weist die Aktoreneinheit (520) eine Leistungselektronikeinrichtung (530) zum Verarbeiten der elektrischen Ausgangsspannung, einen ersten Aktor (540) mit einem elektroaktiven Polymermaterial und zumindest einen zweiten Aktor (550) mit einem elektroaktiven Polymermaterial auf. Hierbei ist die Leistungselektronikeinrichtung (530) zwischen die Aktoren (540, 550) geschaltet. Dabei ist elektrische Energie wechselseitig zwischen den Aktoren (540, 550) übertragbar.
Patent DE-102015224891-A1 (DE)
Title: Steckdosenvorrichtung, Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckdosenvorrichtung (4), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer ersten Steckdose (6) und mit einer zweiten Steckdose (7), wobei die Steckdosen (6, 7) jeweils zumindest eine Mantelwand (8, 9) aufweisen und zur Aufnahme jeweils eines Steckers (20) ausgebildet sind, und mit einem ersten Deckel (12) für die erste Steckdose (6) und mit einem zweiten Deckel (13) für die zweite Steckdose (7), die dazu ausgebildet sind, mit ihrem jeweiligen Deckelrand (18) zumindest bereichsweise auf der jeweiligen Mantelwand (8, 9) stirnseitig aufzuliegen. Es ist vorgesehen, dass die Steckdosen (6, 7) derart nebeneinander angeordnet sind, dass zwischen ihnen zumindest eine durch zumindest eine der Mantelwände (8, 9) gebildete Trennwand (11) angeordnet ist, dass zumindest der erste Deckel (12) einen Randabschnitt (19) eines Rands (18) aufweist, der derart versetzt zu dem übrigen Rand (18) angeordnet ist, dass er in der ersten Steckdose (6) unterhalb der Stirnseite (8‘) der Mantelwand (8) im Bereich der Trennwand (11) liegt.
Patent DE-102015225317-A1 (DE)
Title: Federsystem für eine Reibkupplung
Inventor: BOHNEN JENS
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federsystem für eine Reibkupplung mit einer Rotationsachse, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – einen mitrotierbaren Kupplungsdeckel mit einer Lagerstelle; – eine Betätigungsfeder, welche zum Betätigen eines Reibpakets eingerichtet ist und deckelseitig an der Lagerstelle des Kupplungsdeckels anliegt; – eine Stützfeder, welche an der Betätigungsfeder reibpaketseitig anliegt, um die Betätigungsfeder an der besagten Lagerstelle zu halten, wobei die Betätigungsfeder reibpaketseitig zumindest eine Auswölbung aufweist. Das Federsystem ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfeder im Bereich einer der Auswölbungen je eine Kollisionsöffnung aufweist, wobei die Kollisionsöffnung in der Stützfeder vollständig umrandet ist. Mit dem hier vorgeschlagenen Federsystem ist eine Materialeinsparung und Bauraumeinsparung bei gleichbleibender Funktion ermöglicht.
Patent DE-102015226460-A1 (DE)
Title: LIDAR-Abtasteinrichtung und LIDAR-Abtasteinrichtungssystem
Inventor: SCHWARZ HANS-JOCHEN
IPC: G01S7/481
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine Lidar-Abtasteinrichtung zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug umfasst eine Lichtquelle zum Aussenden von Licht auf ein Objekt; einen Lichtdetektor zum Empfangen von Licht, das vom Objekt reflektiert wurde; und mehrere optische Abbildungselemente im Strahlengang zwischen dem Objekt und dem Lichtdetektor.
Patent DE-102016001121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-02-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (13) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Funktion zum Positionieren des zuvor abgestellten Kraftfahrzeugs (1) relativ zu einer Person (16), wobei in Abhängigkeit einer Positionsinformation der Person (16) relativ zu dem Kraftfahrzeug (1) eine Zielpose (20) des Kraftfahrzeugs (1), die ein Einsteigen der Person (16) erlaubt, sowie eine zu der Zielpose (20) führende Trajektorie (19) ermittelt werden und das Kraftfahrzeug (1) automatisch entlang der Trajektorie (19) in die Zielpose (20) verfahren wird, wobei die Funktion nach Detektion wenigstens eines vorbestimmten Bewegungsmusters der Person (16) in Radardaten wenigstens eines Radarsensors (2) des Kraftfahrzeugs (1) aktiviert wird und die Positionsinformation, insbesondere ausschließlich, aus Radardaten der das Bewegungsmuster ausführenden Person (16) ermittelt wird.
Patent DE-102016002654-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Gelatinematrix zur Sicherstellung der Funktionalität bzw zur Qualitätsverbesserung der Anwendung von (einem oder mehreren) Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel(n) zur Behandlung und/oder Prophylaxe von - aber nicht beschränkt auf - Mobilitätsproblemen, Knochenerkrankungen, Bindegewebsschwäche, Immunsystemschwäche, Regenerierung nach sportlicher Betätigung und/oder Krankheit durch Einschließung der Wirkstoffe in Selbiger.
Inventor: ALBER STEFANIE
IPC: A61P19/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Verwendung einer Gelatinematrix zur Sicherstellung der Funktionalität bzw. zur Qualitätsverbesserung der Anwendung von (einem oder mehreren) Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel(n) zur Behandlung und/oder Prophylaxe von – aber nicht beschränkt auf – Mobilitätsproblemen, Knochenerkrankungen, Bindegewebsschwäche, Immunsystemschwäche, Regenerierung nach sportlicher Betätigung und/oder Krankheit durch Einschließung der Wirkstoffe in Selbiger.
Patent DE-102016003682-A1 (DE)
Title: Möbel, insbesondere Küchenschrankmöbel
Inventor: STORCK HOLGER
IPC: A47B96/16
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel 1, insbesondere Küchenschrankmöbel, mit einem von einem Möbelkorpus 2 umgrenzten Aufnahmeraum 3, der über eine schwenkbare Tür 4 zu öffnen und zu schließen ist, und mit einem in dem Aufnahmeraum 3 angeordneten Auszuggestell 5, an dem Einrichtungsgegenstände 7 wie Tablare und dergleichen befestigbar sind, wobei das Auszugsgestell 5 aus einer im Aufnahmeraum 3 gelegenen Verwahrstellung in eine bei geöffneter Tür 4 translatorisch herausbewegte Betriebsstellung überführbar ist und die translatorische Bewegung des Auszuggestelles 5 aus der Verwahrstellung in die Betriebsstellung und zurück bewegungsgekoppelt mit einer Aufschwenkbewegung und Zuschwenkbewegung der Tür 4 über zumindest einen mit einem Einrichtungsgegenstand 7 und der Tür 4 gekoppelte Mitnehmer 8 durchführbar ist, wobei ein Mitnehmer 8 einenends an der Tür 4 festgelegt ist und anderenends an einem an einer Unterseite eines Einrichtungsgegenstandes 7 vorgesehenen, eine Führungsbahn 11 aufweisenden Führungskulissenstück 10, wobei der Mitnehmer 8 im Verlaufe der Auf- und Zuschwenkbewegung der Tür 4 entlang der Führungsbahn 11 bewegbar ist.
Patent DE-102016004238-A1 (DE)
Title: Sicherheitsdokument mit Durchsichtsfenster
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/351
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument (10), wie Banknote, Ausweiskarte und dergleichen, mit einem Substrat (20) mit einem Durchsichtsfenster (22), wobei im Bereich des Durchsichtsfensters (22) eine erste Schicht (30) und eine zweite Schicht (40) übereinander angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die erste Schicht (30) eine transluzente, optisch variable Effektschicht darstellt, die das Durchsichtsfenster (22) zumindest teilweise überdeckt, die zweite Schicht (40) eine opake, optisch nicht-variable Schicht darstellt, die zumindest teilweise in dem Durchsichtsfenster (22) angeordnet ist und deren im Durchsichtsfenster (22) angeordneter Teilbereich motivförmig ausgebildet ist, wobei bei Betrachtung von der Seite der ersten Schicht (30) eine erste Aufsichtsinformation in Form des optisch variablen Erscheinungsbilds der ersten Schicht (30) erkennbar ist, bei Durchsichtsbetrachtung eine Durchsichtsinformation erkennbar ist, die durch den im Durchsichtsfenster (22) liegenden motivförmig ausgebildeten Teilbereich der zweiten Schicht (40) zumindest mitbestimmt ist, und bei Betrachtung von der Seite der zweiten Schicht (40) eine zweite Aufsichtsinformation erkennbar ist, die durch eine Kombination der optisch nicht-variablen zweiten Schicht (40) und dem im Durchsichtsfenster (22) sichtbaren Teil der optisch variablen erste Schicht (30) gegeben ist.
Patent DE-102016004303-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verwendung von rekuperierter Energie
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60P3/24
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur Verwendung von rekuperierter elektrischer Energie für ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest eine Speichereinheit (S) zur Speicherung der elektrischen Energie. Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Speichereinheit (S) mit zumindest einer Pumpe (6) gekoppelt, welche mit einer Mehrzahl von Speichertanks (2.1) gekoppelt ist, wobei die Speichertanks (2.1) mittels einer Leitungsvorrichtung (3) zur Weiterleitung eines Stoffs (M1) zwischen den Speichertanks (2.1) miteinander verbunden sind, sodass eine Verarbeitung und/oder Umwandlung des Stoffs (M) mittels von der Speichereinheit (S) zugeführter Energie innerhalb oder außerhalb der Speichertanks (2.1) durchführbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (V).
Patent DE-102016005010-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Möbelstück
Inventor: BAUMANN EDGAR
IPC: A47C13/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Ein multifunktionales Möbelstück (1) umfasst einen trapezförmigen Grundkörper (2) mit einer Vielzahl von in dessen Umfangsfläche (2a) geformten Öffnungen (6), eine im Inneren des Grundkörpers (2) anordenbare Lichtquelle (8, 10, 12), einen im Innenraum des Grundkörpers (2) anordenbaren Einsatz (42), welcher eine Schale (46) aufweist, in der zu kühlende Getränke (42) oder Lebensmittel aufnehmbar sind, sowie eine auf die erweiterte Öffnung des Grundkörpers (2) aufsetzbare Abdeckplatte (26, 36) zum Verschließen der erweiterten Öffnung, welche lösbar mit dem Grundkörper (2) verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung des multifunktionalen Möbelstücks (1) als Lichtquelle (8) und/oder als Sitzhocker (20) und/oder als Tisch (30) und/oder als Kühleinrichtung (40) zum Kühlen von Getränken (42) oder Speisen.