baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009001812-B4 (DE)
Title: Rumpfbreitenmesseinheit und Eingeweidefettmessvorrichtung
Inventor: HAMAGUCHI TAKEHIRO
IPC: A61B5/05
Filed: 2009-09-18
Granted: 2021-11-18
Abstract: Rumpfbreitenmesseinheit (400), die aufweist:einen ersten Kontaktabschnitt (41), der in Kontakt mit einer oberen Oberfläche eines Rumpfs eines Benutzers (5) in einer Rückenlagenposition gebracht werden soll;einen zweiten Kontaktabschnitt (42), der in Kontakt mit einer der Seitenoberflächen des Rumpfs gebracht werden soll;einen dritten Kontaktabschnitt (43), der in Kontakt mit der anderen Seitenoberfläche des Rumpfs gebracht werden soll;einen Einheitenhauptkörper (40), in dem der erste Kontaktabschnitt (41) in der Vertikalrichtung beweglich angebracht ist, der zweite und dritte Kontaktabschnitt (42, 43) in der Horizontalrichtung beweglich angebracht sind, und der zweite Kontaktabschnitt (42) oder der dritte Kontaktabschnitt (43) an einer Position angeordnet ist, wo der Kontaktabschnitt in Kontakt mit der Seitenoberfläche des Rumpfs des Benutzers (5) gebracht wird; undeine Rumpfbreitenberechnungseinheit (4b) zum Berechnen der vertikalen Breite und der horizontalen Breite des Rumpfs aus der Höhe von einer Ebene, auf welcher der Benutzer (5) liegt, zu einer Kontaktposition des ersten Kontaktabschnitts (41) und einer Strecke zwischen dem zweiten Kontaktabschnitt (42) und dem dritten Kontaktabschnitt (43), wobeider erste Kontaktabschnitt (41) an dem Einheitenhauptkörper (40) angebracht ist, um in einem Zustand, in dem es keinen Halt gibt, durch das Eigengewicht gesenkt zu werden, in einem Zustand, in dem der erste Kontaktabschnitt (41) auf der oberen Oberfläche des Rumpfs des Benutzers (5) gehalten wird, relativ zu dem Einheitenhauptkörper (40) in der Vertikalrichtung bewegt zu werden, und somit beweglich zu sein, um einer Form des Rumpfs zur Zeit der Atmung des Benutzers (5) zu folgen.
Patent DE-112009005418-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsgerät
Inventor: HIRAI SHINYA
IPC: H04N9/77
Filed: 2009-12-04
Granted: 2018-09-13
Abstract: Bildverarbeitungsgerät mit:
 einer ersten Leuchtdichtesignalerzeugungseinrichtung (204) zum Empfangen eines ersten Bildsignals, das eine Vielzahl von Farbsignalen umfasst, die ein erstes Farbsignal umfassen, und zum Erzeugen eines ersten Leuchtdichtesignals (Ya) unter Verwendung von Bildsignalen, die erhalten werden, indem Bildelemente, die dem ersten Farbsignal nicht entsprechen, durch das erste Farbsignal kompensiert werden,
 einer zweiten Leuchtdichtesignalerzeugungseinrichtung (205) zum Empfangen des ersten Bildsignals, das eine Vielzahl von Farbsignalen umfasst, die das erste Farbsignal umfassen, und zum Erzeugen eines zweiten Leuchtdichtesignals (Yb) unter Verwendung der Vielzahl von Farbsignalen, ohne die Vielzahl von Farbsignalen voneinander zu unterscheiden,
 einer Leuchtdichtemischungseinrichtung (206) zum Erzeugen eines dritten Leuchtdichtesignals (Yp), indem die ersten und zweiten Leuchtdichtesignale (Ya, Yb) miteinander synthetisiert werden oder indem eines der ersten und zweiten Leuchtdichtesignale (Ya, Yb) ausgewählt wird,
 einer Reduziereinrichtung (210, 1010) zum Empfangen, als ein Eingangsbildsignal, des dritten Leuchtdichtesignals (Yp) oder des ersten Bildsignals und zum Erzeugen eines vierten Leuchtdichtesignals (Ylow) in einem unterschiedlichen Frequenzband aus dem dritten Leuchtdichtesignal (Yp) oder dem ersten Bildsignal, und
 einer Synthetisiereinrichtung (213) zum Synthetisieren des dritten Leuchtdichtesignals (Yp) und des vierten Leuchtdichtesignals (Ylow),
 wobei das dritte Leuchtdichtesignal (Yp) ein höheres Frequenzband als das des vierten Leuchtdichtesignals (Ylow) aufweist.
Patent DE-112010000707-B4 (DE)
Title: Dreirohr-Stoßdämpfer mit verkürztem Mittelrohr
Inventor: NOWACZYK MARK
IPC: F16F9/32
Filed: 2010-01-26
Granted: 2022-08-04
Abstract: Dreirohr-Stoßdämpfer umfassend:ein Druckrohr (230), das eine Arbeitskammer (44) bildet;eine Kolbenanordnung (64), die gleitfähig innerhalb des Druckrohrs angeordnet ist, wobei die Kolbenanordnung (64) die Arbeitskammer in eine obere Arbeitskammer (46) und eine untere Arbeitskammer (48) aufteilt;ein Ausgleichsrohr (36) mit einem ersten inneren Durchmesser, das um das Druckrohr (230) angeordnet ist, wobei ein unteres Ende des Ausgleichsrohrs (36) einen gegenüber dem ersten inneren Durchmesser verringerten zweiten inneren Durchmesser aufweist;ein Mittelrohr (40), das zwischen dem Druckrohr (230) und dem Ausgleichsrohr (36) angeordnet ist, wobei eine Mittelkammer (84) zwischen dem Mittelrohr (40) und dem Druckrohr (230) gebildet ist, wobei eine Ausgleichskammer (52) zwischen dem Mittelrohr (40) und dem Ausgleichsrohr (36) gebildet ist;eine Basisventilanordnung (38), die zwischen der unteren Arbeitskammer (48) und der Ausgleichskammer (52) angeordnet ist,eine Steuerungsventilanordnung (42) mit einer Befestigungsanordnung (90), die an dem Ausgleichrohr (36) befestigt ist, wobei die Steuerungsventilanordnung (42) einen mit der Mittelkammer (84) in Verbindung stehenden Einlass (100) und einen mit der Ausgleichskammer (52) in Verbindung stehenden Auslass (122) aufweist;wobei sich das Mittelrohr (40) in dem Ausgleichsrohr (36) bis zu einer Stelle nach der Befestigungsanordnung (90) und sich nicht den gesamten Weg bis zur Basisventilanordnung (38) erstreckt,einen Rohrring (282), der zwischen dem Druckrohr (230) und dem Mittelrohr (40) angeordnet ist und mit dem Ausgleichsrohr (36) nicht in Eingriff steht, wobei der Rohrring (282) die Mittelkammer (84) von der Ausgleichskammer (52) isoliert, wobei der Rohrring (282) mit dem Mittelrohr (40) an einer von der Basisventilanordnung (38) beabstandeten Stelle in Eingriff steht,wobei sich der Rohrring (282) von der Basisventilanordnung (38) zu dem Druckrohr (230) erstreckt und der Rohrring (282) sich im Durchmesser verringert.
Patent DE-112011103518-B4 (DE)
Title: Elektrisches tauchpumpensystem und verfahren zur isolierung eines sternpunktes in einem drehstrommotor
Inventor: KNAPP JOHN M
IPC: H02K3/32
Filed: 2011-10-17
Granted: 2023-12-07
Abstract: Elektrisches Tauchpumpensystem für Bohrlochanwendungen, wobei das System umfasst:eine Pumpe (122) undeinen Motor (121), der an die Pumpe (122) angeschlossen ist und so konfiguriert ist, dass er die Pumpe (122) antreibt,wobei der Motor (121) sterngewickelt ist und Drehstrom verwendet,wobei der Motor (121) eine elektrisch isolierte Umhüllung (250, 400, 500) aufweist, die einen Hohlraum bildet, der eine Sternpunktverzweigung des Motors (121) aufnimmt,wobei die Umhüllung (250, 400, 500) eine oder mehrere Öffnungen durch sie hindurch aufweist, die ermöglichen, dass sich drei Leiter (430-433, 530-533), die an die Sternpunktverzweigung angeschlossen sind, vom Hohlraum zum Äußeren der Umhüllung (250, 400, 500) erstrecken,wobei die Umhüllung (250, 400, 500) eine oder mehrere Isolierdichtungen an den Öffnungen zwischen der Umhüllung (250, 400, 500) und dem Leiter (430-433, 530-533) aufweist, die eine abgedichtete elektrisch isolierende Barriere zwischen der Sternpunktverzweigung und dem Äußeren der Umhüllung (250, 400, 500) bereitstellen,wobei ein Isoliermaterial vorgesehen ist, das im Wesentlichen den Hohlraum zwischen der Sternpunktverzweigung und der Umhüllung (250, 400, 500) füllt, wobei das Isoliermaterial Vergussmasse (440) oder Öl (540) umfasst, undwobei der Motor (121) ferner ein Motorgehäuse (420, 520) umfasst, in dem die Umhüllung (250, 400, 500) angeordnet ist, wobei der Raum zwischen der Umhüllung (250, 400, 500) und dem Motorgehäuse (420, 520) mit Öl (540) gefüllt ist.
Patent DE-112011103810-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Surround-Gate-Silizium-Nanodraht-Transistor mit Luft als Spacer
Inventor: HUANG RU
IPC: H01L29/775
Filed: 2011-07-15
Granted: 2015-05-13
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Surround-Gate-Silizium-Nanodraht-Transistor mit Luft als Spacer, dadurch gekennzeichnet, dass der Transistor auf einem SOI-Substrat hergestellt wird und das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: 1) Ausführen eines Isolierungsprozesses. 2) Abscheiden eines Materials A, das ein relativ hohes Ätzselektivitätsverhältnis in Bezug auf Si hat. 3) Ausführen von Fotolithografie, um eine Fin-Hartmaske zu definieren. 4) Ätzen des Materials A und Übertragen eines Musters vom Fotoresist auf das Material A, um die Fin-Hartmaske zu bilden. 5) Ausführen der Source- und Drain-Implantierung. 6) Ausführen von Fotolithografie, um einen Kanalbereich und große Source/Drain-Bereiche zu definieren. 7) Ätzen des Siliziums unter Verwendung des Fotoresists und der Fin-Hartmaske von Material A als Abdeckung, um so die Fin- und die großen Source/Drain-Bereiche zu bilden. 8) Entfernen der Hartmaske von Material A. 9) Ausführen der Oxidation, um einen Nanodraht zu bilden. 10) Ätzen des SiO2 durch isotropes Nassätzen, um einen losen Nanodraht zu bilden. 11) Bilden einer Gate-Oxidschicht. 12) Abscheiden eines Polysiliziums. 13) Ausführen der Polysiliziumimplantierung. 14) Ausführen der Glühbehandlung, um Dotierstoffe zu aktivieren. 15) Ätzen des Polysiliziums, bis die Polysiliziumdicke auf Source/Drain etwa 30 bis 50 nm beträgt. 16) Abscheiden von SiN. 17) Ausführen von Fotolithografie, um ein Gate-Muster zu definieren. 18) Ätzen des SiN und des Polysiliziums und Übertragen des Musters des Fotoresists auf das Polysilizium, um das Gate-Muster zu bilden. ...
Patent DE-112012001959-B4 (DE)
Title: Transparenter Photodetektor
Inventor: BARWICZ TYMON
IPC: H01L31/0352
Filed: 2012-04-30
Granted: 2016-06-23
Abstract: Transparenter Photodetektor (100, 200, 300, 500, 600), aufweisend: ein Substrat (120, 220, 320, 520, 620); einen Wellenleiter (102, 202, 302, 502, 602) auf dem Substrat (120, 220, 320, 520, 620); eine bewegliche Struktur (106, 206, 306, 506, 606), die in Bezug auf das Substrat (120, 220, 320, 520, 620) beweglich ist und in der Nähe (104, 204, 304, 504) des Wellenleiters (102, 202, 302, 502, 602) liegt; und ein Silicium-Nanodraht-Array (108, 208, 308, 508, 608), das in Bezug auf das Substrat (120, 220, 320, 520, 620) aufgehängt ist und mit der beweglichen Struktur mechanisch verbunden ist, wobei das Silicium-Nanodraht-Array (108, 208, 308, 508, 608) eine Vielzahl von Nanodrähten mit einem Piezowiderstand aufweist; wobei in Betrieb sich im Wellenleiter (102, 202, 302, 502, 602) ausbreitendes Licht (122, 222, 322, 522, 622) zu einer optischen Kraft an der beweglichen Struktur führt, was zudem zu einer mechanischen Beanspruchung an den Nanodrähten führt, um eine Änderung im elektrischen Widerstand der Nanodrähte zu bewirken.
Patent DE-112013005707-B4 (DE)
Title: Isolationsinspektionsvorrichtung für Motoren und Isolationsinspektionsverfahren für Motoren
Inventor: OKADA SHINICHI
IPC: H02M7/48
Filed: 2013-04-17
Granted: 2018-12-27
Abstract: Isolationsinspektionsvorrichtung für Motoren (1), Folgendes umfassend:
 einen Inverter (3) zum Ansteuern eines Motors (2);
 eine Teilentladungserfassungseinheit (6) zum Erfassen einer Teilentladung im Motor (2) und zum Bestimmen eines einwandfreien Zustands des Motors (2); und
 eine Steuerschaltung (3a) zum Steuern des Inverters (3), wobei
 die Steuerschaltung (3a) den Inverter (3) ansteuert, einen Schaltabstand eines Spannungsimpulses so einzustellen, dass er gleich einer oder kürzer als eine Impulsrundumlaufzeit zwischen dem Inverter (3) und dem Motor (2) ist, wodurch eine Stoßspannung, die gleich dem Dreifachen oder geringer als das Dreifache und gleich dem Zweifachen oder höher als das Zweifache einer Steuerspannung für den Motor (2) ist, zwischen dem Motor (2) und Masse erzeugt wird.
Patent DE-112015001628-B4 (DE)
Title: Hydrophobierter Leuchtstoff und lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: NONOGAKI RYOZO
IPC: C09K11/64
Filed: 2015-04-01
Granted: 2021-07-22
Abstract: Hydrophobierter Leuchtstoff, umfassend:Leuchtstoffpartikel, ausgedrückt durch die allgemeine Formel Si6-ZAlZOZN8-Z:Eu2+(mit 0 < Z ≤ 4,2), und eine Oberflächenschicht bestehend aus einer hydrophoben Substanz, die auf die Oberfläche der Leuchtstoffpartikel aufgebracht ist, wobei die hydrophobe Substanz aus einer langkettigen Fettsäure mit einer Kohlenstoffzahl von 12 oder mehr, einem Silikonöl einer Viskosität von 1,5 Pa·s oder weniger oder aus einer Kombination dieser beiden besteht.
Patent DE-112017003798-B4 (DE)
Title: Lochreparaturset
Inventor: SEKIGUCHI TAKUMI
IPC: H01R13/46
Filed: 2017-07-03
Granted: 2023-06-15
Abstract: Reifenloch-Reparaturset (1), umfassend:einen Behälter (10), der eine Lochreparaturflüssigkeit aufnimmt; undeinen Kompressor (20), der Druckluft zuführt, wobei der Kompressor (20) ein Stromkabel (22) zur Verbindung mit einer Stromversorgung bei Gebrauch umfasst, wobei das Stromkabel (22) einen Kabelkörper (22A) umfasst, der ein Ende umfasst, das mit dem Kompressor (20) verbunden ist, und ein anderes Ende, das mit einem Verbindungsanschluss (22B) versehen ist;wobei das Lochreparaturset (1) ein Aufwickelwerkzeug (40) umfasst, das den Kabelkörper (22A) aufwickelt,wobei eine Markierung, die einen auf das Aufwickelwerkzeug (40) aufzuwickelnden Bereich des Kabelkörpers (22A) anzeigt, auf den Kabelkörper (22A) aufgebracht ist.
Patent DE-112018001841-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: SINARD THEERAKAEW
IPC: D06F37/14
Filed: 2018-01-19
Granted: 2022-04-21
Abstract: Waschmaschine, aufweisend:eine Vertikalachsen-Waschtrommel (5), in der Wäsche und eine Waschflüssigkeit aufnehmbar sind und ein Waschvorgang mit einem Waschschritt durchgeführt wird; undeine Rolle (41, 71, 81), die drehbar in einem Innenwandabschnitt der Waschtrommel (5) in einem Zustand vorgesehen ist, in dem eine Drehachse vertikal ausgerichtet ist, wobei die Rolle zum Fördern der Bewegung der Wäsche drehbar ist, wobeiein Wasserniveau der Waschflüssigkeit in der Waschtrommel (5) in einer Vielzahl von Niveaus einstellbar ist, die von einem minimalen Wasserniveau bis zu einem maximalen Wasserniveau reichen, unddie Rolle (41, 71, 81) so angeordnet ist, dass sich eine gesamte vertikale Länge über zwei oder mehr Wasserniveaus aus der Vielzahl der eingestellten Wasserniveaus erstreckt.
Patent SK-281193-B6 (SK)
Title: Tablet with enhanced biological availability of active substance i.e. clodronic acid, process for preparing thereof, use of microcrystalline cellulose
Inventor: PREIS WALTER
IPC: A61K31/66
Filed: 1993-07-24
Abstract: The present invention relates to tablets with enhanced biological availability of active substance that is represented by clodronic acid or physiologically acceptable salt thereof and which tablets contain as a pharmaceutical auxiliary substance an admixture of microcrystalline cellulose. There is also disclosed a process for preparing su ch tablets in which the active substance is mixed with from 4 - 8 wt.% of a filler, the mixture is then granulated using a conventional binder, the granulated is added with from 5 - 15 wt.% of a microcrystalline cellulose, up to 3 wt.% of a disintegrant and up to 6 wt.% of a lubricant. After the mixing process the granulate is tabletted and the tabletted cores are optionally coated to improve taste or to retard release of the active substance but also to enhance biological availability of clodronic acid or a physiologically tolerated salt thereof.
Patent CZ-279634-B6 (CZ)
Inventor: TOMIOKA HIROKI
IPC: C07D233/64
Filed: 1991-02-20
Abstract: Jsou popsány nové pyridylimidazolové deriváty  uvedeného obecného vzorce, kde R.sup.1 .n.je atom  vodíku, C.sub.1.n.-C.sub.3.n.alkylová skupina,  C.sub.l.n.-C.sub.3.n.alkylthioskupina nebo C.sub.2.n.-C.sub.3.n.alkoxyalkylová  skupina, R.sup.2 .n.je atom vodíku nebo  C.sub.1.n.-C4halogenalkylová skupina, R.sup.3 .n.je atom  halogenu, nitroskupina nebo trifluormethylová  skupina, R.sup.4 .n.je C.sub.1.n.-C.sub.3.n.halogenalkylová skupina nebo  C.sub.1.n.-C.sub.3.n.halogenalkoxyskupina, způsob přípravy  těchto látek a insekticidy, které je obsahují  jako účinné složky.ŕ
Patent CZ-281928-B6 (CZ)
Inventor: STEFFENS EBERHARD
IPC: B28B17/02
Filed: 1992-03-12
Abstract: Vakuový lis, zejména na keramické hmoty, sestává  ze základního lisu, vakuové komory se sklopnou  horní částí a spodního lisu s vodorovně sklopným  lisovacím válcem. Kryt lisu je sestaven z oddělitelných elementů, přičemž horizontálně sklopné  válcové poloviny (5) základního lisu jsou připojeny přírubovým spojením (4, 8) k držáku (3) sítového patra, který je podobně uspořádán tak, že  je otočně vodorovně pohyblivý na podpěře (7)  tvaru U stojanu lisu. Spojovací kotouč (6) je  přitlačován k druhému konci držáku (3) sítového  patra a je rozebiratelně připojitelný k vakuové  komoře (1), která je uspořádaná svisle pohyblivě  na podpěře (7) tvaru U, přičemž se může rovněž  pohybovat vodorovně. Vakuová komora (1) je umístěna na plnicím otvoru spodního lisu a je zajištěna pomocí zaklapávacího prostředku. Každý  mísicí žlab spodního a základního lisu je složen ze dvou krytů (9, 9'), které jsou přizpůsobeny obrysu vstupních prostorů (10) a vřeten  základního lisu nebo spodního lisu, přičemž tytŕ
Patent CZ-283758-B6 (CZ)
Title: Continuously, on bogies moving railway track packing, levelling and straightening machine
Inventor: HANSMANN JOHANN ING
IPC: E01B27/17
Filed: 1989-02-15
Abstract: A continuously advancing machine for track leveling, lining and tamping comprises a main frame, a single undercarriage supporting the main frame and the main frame having a portion projecting in the track direction from the single undercarriage, a drive connected to the single undercarriage for continuously advancing the main frame in an operating direction, a brake connected to the single undercarriage for stopping the advancing main frame, and an operator's cab, a control arrangement and a power plant mounted on the continuously advancing main frame. The machine further comprises a tool-carrying frame, an undercarriage supporting the tool-carrying frame on the track, the tool-carrying frame supporting undercarriage being widely spaced from the main frame supporting undercarriage and the projecting main frame portion being longitudinally displaceably supported on the tool-carrying frame, a drive for intermittently advancing the tool-carrying frame, tie tamping and track position correcting tools mounted on the tool-carrying frame within sight of the operator's cab, the tools including drives for operating the tools and the drives being actuated by the control arrangement, and a track position reference system connected to the control arrangement for actuating the drives of the track position correcting tools in response to the track position detected by the reference system.
Patent SK-287785-B6 (SK)
Title: A cigarette, smoking system and electrical heater element
Inventor: COLLINS ALFRED L
IPC: A24F40/46
Filed: 1993-09-10
Abstract: A smoking system is provided with a replaceable cigarette (23) containing tobacco flavor material, which is electrically heated by a set of electrical heater elements contained with a lighter (25) to evolve tobacco flavors dosages to a smoker. The cigarette (23) and lighter (25) are adapted to provide air flow patterns throgh the smoking system that air flows transversely into the cigarette.
Patent SK-284659-B6 (SK)
Title: Arrangement for supporting a mortar shell into the barrel
Inventor: TOIVONEN VESA
IPC: F42B30/10
Filed: 1998-01-23
Abstract: An arrangement for supporting a mortar shell into the barrel of breech-loading mortar weapon comprising a support piece (8) with a rim flange to attached to the tail of the mortar shell. Between the support piece (8) and the mortar shall tail, a connecting element (7) providing a mechanical joint which enables the support piece (8) to be attached to the tail of the mortar shell. The support piece (7) includes a firing member (9), with which the actual primer (5) can be fired to discharge the mortar shell. The connecting element (7) being manufactured of such material and constructed in such a way that it fractures when the charge of the mortar shell is fired, allowing the mortar shell (1) to detach from the support piece (8).
Patent CZ-278105-B6 (CZ)
Title: Nutritive, prophylactic and therapeutical preparations for human purposes
Inventor: MULLER ZDENEK ING DRSC
IPC: A61K33/04
Filed: 1991-07-04
Abstract: Nutritive, prophylactic and therapeutic selenium-based preparations containing 10 to 650 /ug of selenium, 20 to 1,000 mg of vitamin E, 10 to 2,000 mg of vitamin C, 3 to 30 mg of b-carotene and 2 to 50 mg of zinc and alternatively also other substances from the group of vitamins, amino acids, lipotrophic substances, donators of methyl groups, synthetic antioxidants, enzymes, bioflavins, biogenic or trace elements and mono- to trihydroxybenzoic acid or its salts or esters.
Patent CZ-283089-B6 (CZ)
Title: Skeleton promoting rise of biological membrane
Inventor: BIDENKO IVAN ING
IPC: C02F3/30
Filed: 1991-07-26
Abstract: The equipment consists of a flexible tube (1) covered with mesh (2) forming the skeleton for creating biomass (4), which is characterised by the thickness of up to 5.0 mm of the appressed polyculture. On the surface of the mesh (2) nitrification bacteria are accumulated and inside the bio-membrane (4) there is denitrifying and its growth results in the separation of flakes (5) which simplifies the separating process in the sedimentation tank.<IMAGE>
Patent CZ-278494-B6 (CZ)
Title: Device for the control of a coal tower closure
Inventor: KOSEK JIRI ING
IPC: C10B25/00
Filed: 1989-05-05
Abstract: The device consists of a frame (24) which is pivoted to the construction of the pusher (28) by the direct-line pneumatic motor (29). There is a mobile truck (13) arranged in the frame (24) on the wheel set (22) which carries in its sprung upper part a carrier plate (6) connected by a rib (5) with the blanking plate (2) for the hopper (1) of the coal tower. The lockout of the connection of the carrier plate (6) with the hopper (1) box (4) is secured by the ratchet gearing (31).<IMAGE>
Patent CS-275994-B6 (CS)
Title: Method for ceramic bodies joining
Inventor: LUSZCZ STANLEY J
IPC: C04B35/65
Filed: 1987-09-11
Abstract: Ceramic bodies (2,4) are bonded together via a layer of an oxidation reaction product of a molten metal, which metal is present in one or both of the ceramic bodies (2,4) prior to bonding. At least one of the ceramic bodies (2,4) comprises a ceramic product formed by the oxidation reaction of molten parent metal (e.g., alumina from molten aluminum) and grown as molten metal is trans­ported through, and oxidized on the surface of, its own oxidation product. One or both of the ceramic bodies (2,4) used in the bonding process contains surface-accessible channels of residual metal, i.e., metal channels which have resulted from molten-metal transport during the ceramic growth process. When the suitably assembled cera­mic bodies (2,4) are heated in an oxidizing atmosphere at a temperature above the melting point of the residual metal, molten metal at the surface of the ceramic body reacts with the atmospheric oxidant so as to bond the facing surfaces together by a layer of the oxidation reaction product of the molten metal formed therebetween.
Patent CZ-296467-B6 (CZ)
Title: Stabilized monomeric composition, stabilizer mixture and inhibition method of premature polymerization of ethylenically unsaturated monomer
Inventor: EVANS SAMUEL
IPC: C07D211/94
Filed: 1996-04-12
Abstract: Ethylenically unsaturated monomers are protected from premature polymerization during manufacture and storage by the incorporation therein of an effective stabilizing amount of a 7-aryl quinone methide compound.