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Patent DE-102016225487-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einem Kupplungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Kupplungssystems
Inventor: MEYER HERBERT
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-12-19
Granted: 2020-09-03
Abstract: Kupplungssystem (10) für ein Kraftfahrzeug (100), mit einer Kupplung (12), mit einer Hydraulikeinheit (20) und mit einem unter Vermittlung der Hydraulikeinheit (20) mit der Kupplung (12) gekoppelten, manuell betätigbaren Schaltelement (14), zum Verstellen der Kupplung (12) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung, wobei die Hydraulikeinheit (20) einen, mittels des Schaltelements (14) betätigbaren Geberzylinder (22), einen mit der Kupplung (12) gekoppelten Nehmerzylinder (26) und zumindest ein Leitungselement (30) aufweist, über welches der Geberzylinder (22) zum Verstellen der Kupplung (20) hydraulisch mit dem Nehmerzylinder (26) gekoppelt ist, wobei die Hydraulikeinheit (20) ein schaltbares, mit dem Leitungselement (30) gekoppeltes, erstes Ventil (50) und einen Aktor (60) aufweist, wobei mittels des ersten Ventils (50) eine, mittels des Geberzylinders (22) bewirkbare, hydraulische Betätigung des Nehmerzylinders (26) unterbindbar ist und der Nehmerzylinder (26) zum Verstellen der Kupplung (12) unabhängig von einer Betätigung des Schaltelements (14) mittels des Aktors (60) betätigbar ist und wobei das erste Ventil (50) zwischen dem Geberzylinder (22) und einem Koppelbereich (36), an welchem der Aktor (60) hydraulisch mit dem Leitungselement (30) verbunden ist, mit dem Leitungselement (30) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Koppelbereich (36) und dem Nehmerzylinder (26) ein schaltbares, zweites Ventil (70) mit dem Leitungselement (30) gekoppelt ist, mittels welchem ein Strömen von Hydraulikflüssigkeit durch das Leitungselement (30) unterbindbar und dadurch die Kupplung (12) zumindest in der Offenstellung haltbar ist.
Patent DE-102017000245-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkskurbeltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: COX JASON
IPC: F16H21/20
Filed: 2017-01-12
Granted: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrgelenkskurbeltrieb (9) für eine Brennkraftmaschine (1), mit wenigstens einem auf einem Hubzapfen (6) einer Kurbelwelle (2) gelagerten Koppelglied (10) und wenigstens einer drehbar auf einem Hubzapfen (15) einer Anlenkwelle (7) gelagerten Anlenkpleuelstange (14), wobei das Koppelglied (10) schwenkbar mit einer Kolbenpleuelstange (4) eines Kolbens (3) der Brennkraftmaschine (1) und der Anlenkpleuelstange (14) verbunden ist, und wobei die Anlenkwelle (7) zum Einstellen des Verdichtungsverhältnisses der Brennkraftmaschine (1) mittels eines Stellantriebs (17) um eine Drehachse (8) innerhalb eines Stellwinkelbereichs drehbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Stellantrieb (17) über ein Temperaturausgleichselement (18) mit der Anlenkwelle (7) wirkverbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Mehrgelenkskurbeltriebs (9).
Patent DE-102017115805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlformung von Laserstrahlung
Inventor: KRASNABERSKI ALIAKSEI
IPC: H01S3/00
Filed: 2017-07-13
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Strahlformung von Laserstrahlung (10), insbesondere zur Strahlformung von Laserstrahlung (10) in Form von ultrakurzen Pulsen, umfassend eine optisch funktionale Transformationsgrenzfläche (4), durch die die Laserstrahlung (10) zumindest teilweise derart hindurch treten kann, dass das Profil der Laserstrahlung (10) in ein Top-Hat-Profil transformiert wird, achromatische Optikmittel (1), die ein erstes Substrat (2) mit einer ersten Abbe-Zahl und ein zweites Substrat (3) mit einer zweiten Abbe-Zahl umfassen, wobei die erste Abbe-Zahl von der zweiten Abbe-Zahl verschieden ist, wobei die beiden Substrate (2, 3) miteinander verbundenen sind, wobei die Laserstrahlung (10) zumindest teilweise nacheinander durch beiden Substrate (2, 3) hindurch treten kann, und wobei die optisch funktionale Transformationsgrenzfläche (4) an einem der beiden Substrate (2, 3) ausgebildet ist.
Patent DE-102017119868-B4 (DE)
Title: Feuchtestabilisierung bei der Präparation von Proben für die Spektrometrie
Inventor: SCHÜRENBERG MARTIN
IPC: G01N21/35
Filed: 2017-08-30
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zur Vorbereitung von biologischen Proben, die Zellstrukturen und/oder ganze Zellen von Eukaryoten und/oder Prokaryoten umfassen, für deren spektrometrische Untersuchung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorbereitung in einem Gasraum stattfindet, in dem die relative Luftfeuchte durch Deliqueszenz konstant gehalten wird.
Patent DE-102017217685-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Temperierung einer Batterie und weiterer elektrischer Komponenten eines Fahrzeugs, Fahrzeug sowie Verfahren zur Steuerung der Anordnung
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-10-05
Granted: 2021-10-14
Abstract: Anordnung (1) zur Temperierung einer Batterie (2) und weiterer elektrischer Komponenten (3) eines Fahrzeugs, aufweisend:- einen von einem Temperiermittel durchströmten Temperierkreislauf (4),- eine in einem ersten Abschnitt (B1) des Temperierkreislaufs (4) angeordnete Batterie (2),- in einem zweiten Abschnitt (B2) des Temperierkreislaufs (4) angeordnete weitere elektrische Komponenten (3), wobei der erste Abschnitt (B1) und der zweite Abschnitt (B2) parallel zueinander angeordnet sind,- einen in einem dritten Abschnitt (B3) des Temperierkreislaufs (4) angeordneten Niedertemperaturkühler (6) zur Wärmeübertragung zwischen Umgebungsluft und dem Temperiermittel,- einen in einem vierten Abschnitt (B4) des Temperierkreislaufs (4) angeordneten Temperiermittel-Kältemittel-Wärmeüberträger (7), wobei der dritte Abschnitt (B3) und der vierte Abschnitt (B4) parallel zueinander angeordnet sind,- eine erste Durchflusssteuereinrichtung (8a) zur Aufteilung des Temperiermittelstroms auf den ersten Abschnitt (B1) und den zweiten Abschnitt (B2) des Temperierkreislaufs (4),- eine zweite Durchflusssteuereinrichtung (8b) zur Aufteilung des Temperiermittelstroms auf den dritten Abschnitt (B3) und den vierten Abschnitt (B4) des Temperierkreislaufs (4),- eine Batterietemperaturermittlungseinrichtung (9) zur Ermittlung der Temperatur Ta1 der Batterie (2),- eine Temperaturermittlungseinrichtung (10) zur Ermittlung der Temperatur Ta2 der weiteren elektrischen Komponenten (3) und- eine Steuereinheit (11) ausgebildet zum Empfangen und Verarbeiten von Eingangsdaten der Temperaturermittlungseinrichtungen (9, 10), zum Ausgeben eines Steuersignals an die erste Durchflusssteuereinrichtung (8a) zur Steuerung der Aufteilung des Temperiermittelstroms auf den ersten und zweiten Abschnitt (B1, B2) in Abhängigkeit der ermittelten Temperaturen Ta1, Ta2 und zum Ausgeben eines Steuersignals an die zweite Durchflusssteuereinrichtung (8b) zur Steuerung der Aufteilung des Temperiermittelstroms auf den dritten und vierten Abschnitt (B3, B4) in Abhängigkeit der ermittelten Temperaturen Ta1, Ta2.
Patent DE-102017218620-B4 (DE)
Title: Greiferfinger mit einer Kraftmessvorrichtung und Greifer
Inventor: BRUDNIOK SVEN
IPC: B25J15/08
Filed: 2017-10-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greiferfinger (16.1, 16.2) aufweisend einen Fingergrundkörper (18), eine bezüglich des Fingergrundkörpers (18) fest angeordnete Abstützung (30), ein Greifglied (22) mit einem ersten Schenkel (22.1) und einem zweiten Schenkel (22.2), der in einem festen Winkel zum ersten Schenkel (22.1) ausgerichtet angeordnet und der mit dem ersten Schenkel (22.1) starr verbunden ist, eine zwischen dem zweiten Schenkel (22.2) des Greifglieds (22) und der Abstützung (30) angeordnete Kraftmessvorrichtung (24), die ausgebildet ist, eine auf den ersten Schenkel (22.1) des Greifglieds (22) einwirkende Kraft in einer Kraftmessrichtung der Kraftmessvorrichtung (24) zu messen, wenigstens eine Gelenksanordnung (23a), die ausgebildet ist, den zweiten Schenkel (22.2) des Greifglieds (22) bezüglich des Fingergrundkörpers (18) in Kraftmessrichtung verstellbar zu lagern, derart, dass die an dem ersten Schenkel (22.1) des Greifglieds (22) angreifenden Kräfte zumindest weitgehend oder vollständig in Form von Scherkräften und/oder Zug-/Druckkräften über die Gelenksanordnung (23) hinweg an die Kraftmessvorrichtung (24) weitergeleitet werden. Die Erfindung betrifft außerdem einen zugehörigen Greifer (1).
Patent DE-102017223183-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für die Zerkleinerung von Verarbeitungsgut
Inventor: POTOCNIK DAVID
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (1), welche aufweist:eine Bearbeitungsscheibe (7), die um eine Drehachse (24) rotierbar ist, wobei die Bearbeitungsscheibe (7) dazu ausgelegt ist, ein Verarbeitungsgut zu zerkleinern,eine Antriebswelle (12), die sich in Richtung der Drehachse (24) der Bearbeitungsscheibe (7) erstreckt und dazu ausgelegt ist, die Bearbeitungsscheibe (7) rotierend anzutreiben,einen Einfüllschacht (16), der dazu ausgelegt ist, der Bearbeitungsscheibe (7) ein Verarbeitungsgut zuzuführen, wobei der Einfüllschacht (16) oberhalb der Bearbeitungsscheibe (7) angeordnet ist, wobei der Einfüllschacht (16) dazu ausgelegt ist, der Bearbeitungsscheibe (7) das Verarbeitungsgut in einer Einfüllrichtung (18) zuzuführen, die um einen ersten Winkel (α) zur Drehachse (24) der Bearbeitungsscheibe (7) geneigt ist, wobei der erste Winkel (α) in einem Bereich zwischen 10° und 60° liegt, undeinen Auswurfkanal (19), der dazu ausgelegt ist, das von der Bearbeitungsscheibe (7) zerkleinerte Verarbeitungsgut abzuführen,wobei die Bearbeitungsvorrichtung (1) dazu ausgelegt ist, dass das Verarbeitungsgut im vorgesehenen Betrieb vom Einfüllschacht (16) über die rotierende Bearbeitungsscheibe (7) zum Auswurfkanal (19) geführt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Auswurfkanal (19) dazu ausgebildet ist, das Verarbeitungsgut schräg geneigt zur Drehachse (24) der Bearbeitungsscheibe (7) in einer Auswurfrichtung (21) abzuführen, die relativ zur Drehachse (24) um einen zweiten Winkel (β) geneigt ist, der im Bereich zwischen 20° und 70° liegt.
Patent DE-102018105529-B4 (DE)
Title: Managementschema zur Vermeidung einer Lösch- und Programmierstörung von Subblöcken im nichtflüchtigen Datenspeicher
Inventor: HU XINDE
IPC: G11C16/10
Filed: 2018-05-03
Granted: 2019-11-21
Abstract: Einrichtung, die enthält:
 mehrere nichtflüchtige Datenspeicherzellen, die über einem gemeinsam verwendeten Wannenbereich (811) gebildet sind, wobei die Datenspeicherzellen eine erste Gruppe (SB1) aus einer oder mehreren Datenspeicherzellen und eine zweite Gruppe (SB0) aus einer oder mehreren Datenspeicherzellen enthalten, wobei die Datenspeicherzellen der ersten Gruppe von den Datenspeicherzellen der zweiten Gruppe unterscheidbar bzw. unterschiedlich sind; und
 eine oder mehrere Steuerschaltungen (110, 122, 820), die mit den Datenspeicherzellen verbunden sind, wobei die Steuerschaltungen konfiguriert sind, die Datenspeicherzellen zu programmieren, und konfiguriert sind, jede aus der ersten und der zweiten Gruppe von Datenspeicherzellen unabhängig zu löschen, wobei die Steuerschaltungen ferner konfiguriert sind zu bestimmen, ob eine Anzahl von Malen, in denen die zweite Gruppe von Datenspeicherzellen programmiert und gelöscht worden ist seit dem letzten Mal, als die ersten Gruppe von Datenspeicherzellen programmiert worden ist, größer ist als ein Schwellenwert, und in Reaktion darauf, dass die Anzahl den Schwellenwert übersteigt, Auffrischen der ersten Gruppe von Datenspeicherzellen, wobei die Datenspeicherzellen gemäß einer NAND-Architektur angeordnet sind, wobei die erste Gruppe von Datenspeicherzellen zwischen einer Bitleitung und der zweiten Gruppe von Datenspeicherzellen angeordnet ist, und die zweite Gruppe von Datenspeicherzellen zwischen der ersten Gruppe von Datenspeicherzellen und einer Source-Leitung angeordnet ist, und
 wobei, wenn die zweite Gruppe von Datenspeicherzellen programmiert wird, die Steuerschaltungen konfiguriert sind, die zweite Gruppe von Datenspeicherzellen sequenziell von Datenspeicherzellen der zweiten Gruppe, die der ersten Gruppe am nächsten sind, zu den Datenspeicherzellen, die der Source-Leitung am nächsten sind, zu programmieren,
 wobei, wenn die erste Gruppe von Datenspeicherzellen programmiert wird, die Steuerschaltungen konfiguriert sind, die erste Gruppe von Datenspeicherzellen sequenziell von Datenspeicherzellen der ersten Gruppe, die der zweiten Gruppe am nächsten sind, zu den Datenspeicherzellen, die der Bit-Leitung am nächsten sind, zu programmieren.
Patent DE-102018116475-B4 (DE)
Title: Elektrolyt umfassend wenigstens ein Lithiumsalz sowie Lithium-Sekundärbatterie
Inventor: KOZEL VOLODYMYR
IPC: H01M10/0564
Filed: 2018-07-06
Granted: 2020-11-05
Abstract: Elektrolyt, umfassend:wenigstens ein Lithiumsalz;wenigstens ein erstes und ein zweites organisches Lösemittel, wobei das erste organische Lösemittel eine Dielektrizitätskonstante von mehr als 90 (bei 40°C) aufweist und das zweite organische Lösemittel einen Siedepunkt von unter 110°C aufweist; undwenigstens ein Phosphit der Formel (I)wobei R1eine 2,2,3,3,3-n-Pentafluorpropylgruppe ist, R2eine Trifluormethylgruppe ist und R3, R4und R5H sind.
Patent DE-102018125692-B4 (DE)
Title: Schweißelektrode
Inventor: STUBA TOBIAS LARS
IPC: F15B15/20
Filed: 2018-10-16
Granted: 2021-01-14
Abstract: Schweißelektrode, mit
 - einem Gehäuse (1), und
 - einer Kolbenstange (2), die in dem Gehäuse (1) in verschieblich gelagert ist,
 - wobei die Kolbenstange (2) in einem Gleitlager (5) geführt ist und einen Kolben (7) aufweist, der in einem Zylinderraum (8) des Gehäuses (1) geführt ist,
 - wobei in dem Gehäuse (1) eine Stangendichtung (4) angeordnet ist, die von der Kolbenstange (2) durchgriffen wird und den Zylinderraum (8) abdichtet,
 - wobei sich die Stangendichtung (4) an einem ersten Vorsprung (30) des Gehäuses abstützt
 - wobei sich das Gleitlager (5) mindestens an einem zweiten Vorsprung (33) des Gehäuses abstützt, und
 - wobei die Stangendichtung (4) in einem Dichtungssitz (29) und das Gleitlager (5) in mindestens einem ersten Lagersitz (34) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, 
 - dass der erste Lagersitz (34) einen größeren Innendurchmesser aufweist als der Dichtungssitz (29), und
 - dass das Gleitlager (5) auch in einem zweiten Lagersitz (35) aufgenommen ist, dessen Innendurchmesser größer ist als der erste Lagersitz (34) .
Patent DE-102018205453-B4 (DE)
Title: Türeinheit für einen Schaltschrank und Schaltschrank mit solch einer Türeinheit
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: H02B1/38
Filed: 2018-04-11
Granted: 2020-03-12
Abstract: Türeinheit (100) für einen Schaltschrank (1000) mit einem elektrischen Schalter (1800),
 wobei die Türeinheit (100) an einer Tür (1500) des Schaltschranks (1000) montierbar ist zur Betätigung des elektrischen Schalters (1800) bei geschlossener Tür (1500),
 wobei die Türeinheit (100) durch eine Bohrung (1550) durch die Tür (1500) des Schaltschranks (1000) montierbar ist, und
 wobei die Türeinheit (100) ein Außenteil (110; 115) und ein trichterförmiges Innenteil (120) umfasst und das Außenteil (110; 115) an der Außenseite der Tür (1500) und das trichterförmige Innenteil (120) an der Innenseite der Tür (1500) des Schaltschranks (1000) montierbar sind, wobei im montierten Zustand der Türeinheit (100) das Außenteil (110; 115) und/oder das trichterförmige Innenteil (120) durch die Bohrung (1550) der Tür (1500) hindurchgreifen, dadurch gekennzeichnet, das s das Außenteil (110; 115) Elemente (201, 202, 203, 204, 205, 206, 207, 208) ausweist, die durch die Bohrung (1550) der Tür (1500) hindurchgreifen und in Aussparungen (301, 302, 303, 304, 305, 306, 307, 308) des trichterförmigen Innenteils (120) im montierten Zustand der Türeinheit (100) eingreifen.
Patent DE-102018206424-B4 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung und schaltvorrichtung
Inventor: MATSUBARA KUNIO
IPC: H03K17/04
Filed: 2018-04-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Ansteuervorrichtung (2), umfassend:eine Gate-Ansteuerschaltung (200), um die Gates eines ersten Halbleiterelements (11) und eines zweiten Halbleiterelements (12), die zwischen einer Energieversorgungsleitung (101) auf der positiven Seite und einer Energieversorgungsleitung (102) auf der negativen Seite in Reihe geschaltet sind, anzusteuern;eine erste Zeitgeberschaltung (221), um ein erstes Taktsignal zu generieren, wenn eine Spannung (Vds(12)), die an das zweite Halbleiterelement angelegt wird, während einer Ausschaltperiode des ersten Halbleiterelements (11) auf eine Referenzspannung gesenkt wird; undeine erste Schaltung (231) zum Ändern einer Ansteuerbedingung, um eine Reduzierung einer Ladungsmenge an einem Gate des ersten Halbleiterelements (11) durch die Gate-Ansteuerschaltung (200) gemäß dem ersten Taktsignal zu bewirken, sodass das Gate des ersten Halbleiterelements (11) weiterhin in einem eingeschalteten Zustand betrieben wird.
Patent DE-102019103945-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Vermischung mindestens einer Polyolkomponente mit mindestens einer Isocyanatkomponete und Rührermischer
Inventor: KONSTANTINOVIC MIODRAG
IPC: B29B7/74
Filed: 2019-02-15
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Vermischung mindestens einer Polyolkomponente (A) mit mindestens einer Isocyanatkomponente (B) zur Herstellung eines Polyurethan-Reaktionsgemisches, bei dem die mindestens eine Polyolkomponente (A) und die mindestens eine Isocyanatkomponente (B) einem Rührermischer (1) zugeführt werden,wobei der Rührermischer (1) einen ersten Abschnitt (2) aufweist, in dem eine drehantreibbare Rührerwelle (3) mit einer Anzahl Rührelemente (4) angeordnet ist, mit denen die Komponenten (A, B) vermischt werden,wobei der Rührermischer (1) einen zweiten Abschnitt (5) aufweist, durch den das Polyurethan-Reaktionsgemisch gefördert und einer Auslassöffnung (6) zugeführt wird,wobei zwischen dem ersten Abschnitt (2) und dem zweiten Abschnitt (5) ein Drosselspalt (7) angeordnet ist, durch den das Polyurethan-Reaktionsgemisch hindurchgefördert wird,dadurch gekennzeichnet,dass das Polyurethan-Reaktionsgemisch durch die Rührelemente (4) im ersten Abschnitt (2) auf eine maximale Geschwindigkeit (vmax) in Umfangsrichtung (U) von mindestens 5 m/min beschleunigt wird unddass im Bereich des Drosselspalts (7) Strömungsleitelemente (8) angeordnet sind, mit denen die maximale Geschwindigkeit (vmax) in Umfangsrichtung (U) des Polyurethan-Reaktionsgemisches um mindestens 50 %, vorzugsweise um mindestens 70 %, reduziert wird, wobei sich zum Abbremsen des Polyurethan-Reaktionsgemisches die Strömungsleitelemente (8) in axialer Richtung (a) des Rührermischers (1) mindestens 30 mm erstrecken, wobei die Strömungsleitelemente (8) als Bleche ausgebildet sind, die am Gehäuse (10) des Rührermischers (1) oder einem mit diesem verbundenen Teil befestigt sind und wobei die Strömungsleitelemente (8) eine radiale Erstreckung aufweisen, die in einem Abstand von mindestens 10 % des Innenradius des Gehäuses (10) am Ort der Strömungsleitelemente (8) endet.
Patent DE-102019123625-B4 (DE)
Title: Gewindebohr-Werkzeug sowie Verfahren zur Erzeugung einer Werkstück-Gewindebohrung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23G5/20
Filed: 2019-09-04
Granted: 2021-12-16
Abstract: Gewindebohr-Werkzeug zur Erzeugung einer Werkstück-Gewindebohrung (1) mit einem Innengewinde (9), wobei das rotierende Gewindebohr-Werkzeug in einem Bohrhub (B) in das Werkstück (5) bis zu einer Soll-Bohrtiefe (tB) unter Bildung einer Vorbohrung (51) eintreibbar ist und in einem Reversier-Gewindehub (G) mit einem Reversiervorschub und einer damit synchronisierten Drehzahl aus der Vorbohrung (51) unter Bildung des Innengewindes (9) herausführbar ist, wobei im Bohrhub (B) das Gewinde-Bohrwerkzeug mit Bezug auf den Reversier-Gewindehub (G) gleichsinnig oder gegensinnig dreht, wobei das Gewindebohr-Werkzeug einen Bohrabschnitt (S1, S2) aufweist, der im Bohrhub (B) die Vorbohrung (51) erzeugt, und einen Gewindeerzeugungsabschnitt (39) aufweist, der im Reversier-Gewindehub (G) das Innengewinde (9) erzeugt, wobei im Bohrhub (B) der Werkzeug-Gewindeerzeugungsabschnitt (39) belastungsfrei sowie außer Eingriff mit der Vorbohrungswand bleibt, und im Reversier-Gewindehub (G) der Werkzeug-Bohrabschnitt (S1, S2) belastungsfrei sowie außer Eingriff mit dem erzeugten Innengewinde (9) bleibt.
Patent DE-102020103614-B4 (DE)
Title: Belichtungstisch für eine hologrammbelichtungsmaschine
Inventor: LANGGASSNER MICHAEL
IPC: G03H1/04
Filed: 2020-02-12
Granted: 2023-05-11
Abstract: Belichtungstisch (100) für eine Hologrammbelichtungsmaschine (300),mit einer Halteeinrichtung (102), in der eine Masteraufnahme (154) ausgebildet oder vorhanden ist, die ausgestaltet ist, einen Master (104) aufzunehmen,und mit einer Filmführung, die ausgebildet ist, einen Hologrammfilm (200) relativ bezüglich der Halteeinrichtung (102) zu führen und einen zu belichtenden Filmabschnitt (202) in einem Belichtungsbereich (204) relativ bezüglich des Masters (104) für eine Hologrammbelichtung zu positionieren,dadurch gekennzeichnet, dassdie Halteeinrichtung (102) als eine Platte mit einer Mehrzahl an Masteraufnahmen (154) gebildet ist, und dass die Orientierung der Platte bezüglich des Belichtungsbereichs (204) derart veränderbar ist, dass selektiv der für die Hologrammbelichtung erforderliche Master (104) mit seiner Masteraufnahme (154) im Belichtungsbereich (204) angeordnet ist.
Patent DE-102020113398-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einer Funktionsoberflächenschicht
Inventor: STRUCKMANN CLAUDIO
IPC: G02F1/13
Filed: 2020-05-18
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer Funktionsoberflächenschicht (30, 31, 32), die mittels einer Steuerungseinrichtung (34) in ihrer optischen Erscheinung elektrisch umschaltbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass zur Bildung einer solarthermischen Klimatisierungseinrichtung (3) zumindest ein Sensor (36, 38) vorgesehen ist, der ausgebildet ist, um die Sonneneinstrahlung und/oder die Temperatur zu erfassen und daraufhin ein diese Umweltgrößen repräsentierendes Signal (S, T) zu erzeugen, dass weiterhin Signalübertragungsmittel (35, 37) vorgesehen sind, die das jeweilige Signal (S, T) an die Steuerungseinrichtung (34) übermitteln, und dass die Steuerungseinrichtung (34) ausgebildet ist, um die Funktionsoberflächenschicht (30, 31, 32) in Abhängigkeit vom empfangenen Signal (S, T) zwischen einer helleren Farbe und einer dunkleren Farbe oder zwischen einer dunkleren Farbe und einer helleren Farbe umzuschalten.
Patent DE-102020118857-B4 (DE)
Title: Vielschichtkondensator
Inventor: BAYER THORSTEN
IPC: H01G2/14
Filed: 2020-07-16
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vielschichtkondensator (1) umfassend ein Kondensatorelement (2) mit mindestens zwei Segmenten (2A, 2B), wobei jedes Segment mehrere Schichtebenen umfasst darunter dielektrische Schichten (5) aus Keramik und dazwischen angeordnete Elektrodenschichten, die in einer Schichtreihenfolge übereinander angeordnet sind, wobei die Elektrodenschichten unterschiedliche Elektroden, darunter zumindest erste und zweite Elektroden (3, 4) unterschiedlicher Polarisierung, umfassen, wobei sich die unterschiedlich polarisierten Elektroden in aktiven Bereichen (9A) überlappen, wobei sich die unterschiedlich polarisierten Elektroden in passiven Bereichen (9B) nicht überlappen, wobei mehrere Segmente in Stapelrichtung übereinander angeordnet sind, wobei äußerste dielektrische Schichten zweier Segmente einen Verbindungsbereich (12) bilden, in dem die Segmente parallel zu den Schichtebenen fest miteinander verbunden sind, wobei der Verbindungsbereich einen Entlastungsbereich (13A, 13B) beinhaltet, und wobei der Entlastungsbereich zumindest den gesamten Bereich parallel zum passiven Bereich des Kondensators einnimmt, wobei jedes Segment zumindest drei verschiedene Arten von Elektrodenschichten umfasst, wobei in einer ersten Elektrodenschicht die ersten und die zweiten Elektroden (3A, 3B, 4A, 4B) gegenüberliegend ausgebildet sind und durch einen dielektrischen Abschnitt beabstandet sind, wobei in einer zweiten Elektrodenschicht nur erste Elektroden (3) ausgebildet sind und in einer dritten Elektrodenschicht nur zweite Elektroden (4) ausgebildet sind und wobei die ersten Elektrodenschichten jeweils die in Stapelrichtung äußersten Elektrodenschichten jedes Segments bilden.