baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012217442-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit Anordnung zum einfachen Wechseln eines Gehäusepotentials
Inventor: FEIGL MARKUS
IPC: H01M50/55
Filed: 2012-09-26
Abstract: Es wird eine Batteriezelle, insbesondere eine Lithium-Ionen-Batteriezelle, vorgeschlagen, bei der ein Wickelelement und zwei Stromabnehmer (9) in einem Gehäuse aufgenommen sind. Das Gehäuse wird durch eine Deckelanordnung (15) hermetisch verschlossen. Eine Deckplatte (23) der Deckelanordnung (15) weist Öffnungen (25) auf durch die hindurch eine Kontaktanordnung (19) mithilfe einer Durchführungsanordnung (31) gasdicht nach außen herausgeführt ist. Es wird ein einfaches Bauteil in Form einer kreisringförmigen Scheibe (35a, 35b) vorgesehen, das in Kontakt sowohl mit der Kontaktanordnung (19) als auch mit der Deckplatte (23) steht. Diese kreisringförmigen Scheiben (35a, 35) sind für beide Kontaktanordnungen (19) der Batteriezelle mit einer gleichen Geometrie ausgeführt, können aber einmal aus einem elektrisch leitfähigen Material und einmal aus einem elektrisch isolierenden Material bestehen. Durch Austausch der von außen zugänglichen kreisringförmigen Scheiben (35a, 35b) kann einfach und schnell festgelegt werden, mit welchem der Stromabnehmer (9) der Batteriezelle das Gehäuse der Batteriezelle in elektrischer Verbindung sein soll. Die kreisringförmigen Scheiben (35a, 35b) können dabei als sehr einfache Bauteile, ähnlich einer Unterlegscheibe, bereitgestellt werden.
Patent DE-102012220037-A1 (DE)
Title: Passiv betätigtes Bremssystem
Inventor: LALIBERTE THIERRY
IPC: B66C13/04
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein Bewegungssystem enthält eine Schiene, eine Krankatze und ein Bremssystem. Die Krankatze ist an der Schiene beweglich angebracht und ausgestaltet, um die Nutzlast zu tragen. Das Bremssystem ist an der Schiene wirksam angebracht. Das Bremssystem enthält ein Bremsmodul mit einer Basis, die an der Krankatze wirksam angebracht ist, und eine Radanordnung, die an der Basis wirksam angebracht ist. Die Radanordnung weist eine Welle, eine Kupplung und ein Bremsrad auf. Die Kupplung ist an der Welle starr befestigt und zur Drehung mit der Welle um die Rollachse ausgestaltet. Das Bremsrad umgibt die Kupplung axial und steht in einem kontinuierlichen Rollkontakt mit einer Oberfläche der Schiene. Die Kupplung ist ausgestaltet, um eine Drehung des Bremsrads relativ zu der Welle selektiv nur in eine Drehrichtung zuzulassen, um eine Bewegung der Krankatze entlang der Schiene zu verlangsamen.
Patent DE-102012221878-A1 (DE)
Title: Luftlagerverschleißsensor für Brennstoffzellenkompressor
Inventor: MUSSRO JOSEPH
IPC: G01M13/04
Filed: 2012-11-29
Abstract: Ein Verschleißsensorsystem, Kompressoren, die das Verschleißsensorsystem verwenden, und Verfahren zum Detektieren eines Verschleißes an einem Lager. Das Verschleißsensorsystem umfasst eine an einem stationären Gehäuse montierte Schaltung, die einen ersten Induktor umfasst, der elektrisch mit einer Spannungsquelle verbunden ist, und eine an der rotierenden Welle montierte Schaltung, die einen zweiten Induktor umfasst, der elektrisch mit einem Kondensator verbunden ist. Wenn kein Kontakt von Metall zu Metall zwischen der Welle des Kompressors und dem Gehäuse, in das die Welle montiert ist, auftritt, lädt die am Gehäuse montierte Schaltung induktiv den an der Welle montierten Kondensator und reduziert ein Stromniveau, wenn der an der Welle montierte Kondensator geladen wird. Gleichermaßen wird, wenn ein Kontakt von Metall zu Metall zwischen der Welle und dem Gehäuse auftritt (der einen Lagerverschleiß angibt), die an der Welle montierte Schaltung geerdet; dies bewirkt, dass die am Gehäuse montierte Schaltung das Stromniveau erhöht. Dieses erhöhte Stromniveau kann an eine geeignete Vorrichtung zur Anzeige oder anderen Angabe eines Lagerverschleißes ausgegeben werden.
Patent DE-102012222195-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has device for ascertaining fill level of medium inside collection container, including flow damper capable of interfering with Schlichting flow and positioned in ante-chamber and proximate inlet
Inventor: LAMBS ERIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2012-12-04
Abstract: The vehicle has a device for ascertaining a fill level of a medium inside a collection container (1). The device has a measuring chamber, including an ultrasonic sensor and capable of conducting medium to the container, an ante-chamber (3) upstream from the measuring chamber and comprising one or more webs, a deaerator (4) in communication with the ante-chamber, an inlet for supplying medium from the collection container to the ante-chamber, and a flow damper (7) capable of interfering with Schlichting flow. The flow damper is positioned in the ante-chamber and proximate the inlet.
Patent DE-102013002447-A1 (DE)
Title: Drive device for motor car, has control unit that is provided for confinement of gradient of current flowing through direct current (DC) motor by controlling voltage resting against DC motor in dependence of measured current gradient
Inventor: SCHWANTNER BERNHARD
IPC: H02P7/00
Filed: 2013-02-12
Abstract: The drive device comprises a direct current (DC) motor (1) with three coils, and a control unit (14). A measuring unit (11) is configured for measuring a gradient of the current flowing through the DC motor. The control unit is provided for confinement of the current gradient by controlling the voltage resting against the DC motor in dependence of the measured current gradient.
Patent DE-102013008825-A1 (DE)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: KOWALSKI JÜRGEN
IPC: B65H54/72
Filed: 2013-05-24
Abstract: Es ist eine Aufspulmaschine zum Aufwickeln mehrerer Fäden zu mehreren Spulen beschrieben, die zumindest eine Spulspindel mit mehreren entlang der Spulspindel angeordneten Wickelstellen aufweist. Jede der Wickelstellen weist ein von mehreren Changiereinheiten zum Hin- und Herführen der Fäden auf, wobei die Changiereinheiten nebeneinander durch eine Changierplatte in einem Maschinengestell gehalten sind. Zur Stabilisierung weist die Changierplatte an einer Seite eine mit Abstand angeordneten Rohrbalken auf, der an seinen Enden fest mit der Changierplatte verbunden ist. Um Eigenschwingungen zu vermeiden, ist erfindungsgemäß zwischen den Enden des Rohrbalkens zumindest ein Dämpfungselement vorgesehen, durch welches die Changierplatte gegenüber dem Rohrbalken abgestützt ist.
Patent DE-102013008885-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: GÖTZ OLE
IPC: F16F9/508
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) mit einer amplitudenselektiven Dämpfungseinrichtung, umfassend ein mit Dämpfungsflüssigkeit gefülltes Dämpferrohr (10), in dem eine Kolbenstange (11) hin und her bewegbar ist, wobei mit der Kolbenstange (11) ein Dämpfungskolben (12) mitbewegbar ist, durch den der Innenraum des Dämpferrohres (10) in einen kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (13) und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (14) aufgeteilt ist, weiterhin umfassend einen zwischen dem kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (13) und dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum (14) ausgebildeten Bypass mit einem mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllten Ausgleichsraum (15), wobei der Ausgleichsraum (15) mit dem kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (13) und mit dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum (14) fluidisch in Verbindung steht, sodass der Bypass hydraulisch parallel zum Dämpfungskolben (12) angeordnet ist, weiterhin umfassend einen Trennkolben (16), der im Ausgleichsraum (15) hubbeweglich aufgenommen ist und den Ausgleichsraum (15) in eine kolbenstangenseitige Kammer (15a) und eine kolbenstangenferne Kammer (15b) unterteilt, und wobei der Trennkolben (16) einen Kolbengrundkörper (17) aufweist, an dem wenigstens ein Pufferkörper (18) angeordnet ist, mit dem der Trennkolben (16) gegen die Hubbewegung des Trennkolbens (16) begrenzende Anlageflächen (19, 20) zur Anlage gelangen kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kolbengrundkörper (17) einen Ring mit einem Ringquerschnitt bildet, wobei sich der Ringquerschnitt in Richtung zur Ringmitte verjüngt und dass der Pufferkörper (18) die Ringinnenseite ausgehend von einem kleinsten Ringinnendurchmesser radial überragt.
Patent DE-102013015919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung eines Lastenträgers an ein Kfz
Inventor: WUST THOMAS
IPC: B60R9/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Stand der Technik: Aus dem Stand der Technik sind Heckträger (Ladegutbefestigungen) an Kfz bekannt, welche an einer vorhandenen Anhängezugvorrichtung oder an dem Heckdeckel/Kofferraumdeckel/Karosserie befestigt werden. Der Einsatz dieser Techniken beinhaltet folgende Nachteile: 1.) Bei der Befestigung an der Karosserie (Deckel) durch Bänder oder ähnliches ist eine Beschädigung der Lackierung nicht auszuschließen (Kratzer durch Haken/Aufliegende Schaumteile). 2.) Eine Anhängezugvorrichtung ist eine verhältnismäßig teure Lösung, falls sonst kein Bedarf für diese Vorrichtung besteht. Darstellung der Erfindung: Nutzung der am Fahrzeug einseitig oder beidseitig (z. B. BMW x1/3/5/6; Audi Q3/5/7; VW Touareg oder Porsche Cayenne) serienmäßig vorhandener oder nachgerüsteter Schraubanbindungen für einschraubbare Abschleppösen zur Befestigung eines Lastenträgers. Anstelle der Abschleppöse werden Adapter in die Gewinde eingeschraubt an dem/denen der Lastenträger befestigt wird oder schon befestigt ist. Auch eine Befestigung mit den serienmäßig verwendeten Abschleppösen ist möglich. Somit entfällt sowohl eine Lackgefährdung als auch die hohen Kosten einer Anhängezugvorrichtung. Anwendungsgebiet: Nutzung des Lastenträgers zum Transport von Fahrrädern.
Patent DE-102013016512-A1 (DE)
Title: Handschneider für Gestein, Beton, Festkörper
Inventor: SMOLKA PETER PAUL
IPC: E21B7/15
Filed: 2013-10-07
Abstract: Beim „meißellosen Bohrsystem”, z. B. erläutert in 10 2010 004 609.4 aber auch anderen, auch erläutert in verbundenen Patentschriften („geothermisches Kraftwerk”, „Tunnelschneidemaschine” und andere), werden geringe Kosten und hohe Geschwindigkeit unter anderem dadurch erzeugt, dass nur diejenigen Atombindungen zerstört werden, die zerstört werden müssen und nicht mehr, wie bisher (von Ausnahmen abgesehen) der gesamte Bohrlochdurchmesser. Beim Schneiden von Gestein in Steinbrüchen, Durchbohren von Wänden/Decken in Häusern etc. treten ähnliche Fragestellungen auf: Das Gestein, den Beton, ggf. weitere Festkörper zügig und kostengünstig zu durchtrennen. Für das Durchbohren einer Betondecke mit zwei Bohrlöchern a ca. 20 cm, wird mit einer „handwerksüblichen” Kernbohrmaschine eine Bohrzeit von ca. einem Tag benötigt. Viele Gesteine, auch Beton, schmelzen unterhalb von 2000 Grad Celsius. Wolfram-Keramik-Komponenten erreichen ca. 3400 Grad Celsius. Somit können Blöcke mit Handschneidemaschinen dadurch geschnitten werden, dass eine Seite als Thermosäge aus einem hoch erhitzbaren Material ausgeführt ist; die andere(n) Seiten dienen der Stromzuführung/mechanischen Stabilisierung. Das Handschneidegerät für Gestein/Beton verwendet Wolfram-Keramik (oder Tantal-Keramik, andere-Materialien) als Heizelemente um, z. B., 2 mm dünne, mehr oder weniger, Schnittflächen in Gestein/Beton/Festkörpern zu erzeugen.
Patent DE-102013021216-A1 (DE)
Title: Motor car has battery that is arranged in lower base region between front wheels and rear wheels of motor car
Inventor: SCHERBAUER BERNHARD
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: The motor car (1) has a hybrid drive that is provided with an electric motor and an incineration drive. The electric motor is provided with a battery (3). The battery is arranged in a lower base region (6) between front wheels (7) and rear wheels (8) of the motor car. A vehicle transmission (2) is arranged with a rear axle (5) of the motor car led out of propeller shaft (4) and the battery below the propeller shaft. An exhaust system is led along a bottom portion of the motor car located at a downstream of the battery.
Patent DE-102013021531-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: KNEER FLORIAN
IPC: H01M50/211
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie, welche eine Anzahl elektrisch seriell und/oder parallel verschalteter Einzelzellen (2), eine Temperiervorrichtung (4) und eine Anzahl von Wärmeleitelementen (3) zur thermischen Kopplung der Einzelzellen (2) mit der Temperiervorrichtung (4) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Wärmeleitelement (3) zur thermischen Ankopplung von zwei Einzelzellen (2) zwischen zwei unmittelbar benachbarten Einzelzellen (2) angeordnet und weist zumindest ein elektrisches Isolationselement (6) auf, wobei das zumindest eine Isolationselement (6) an zumindest einer einer Einzelzelle (2) zugewandten Fläche des Wärmeleitelementes (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013021823-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen einer elektrodermalen Aktivität einer Person, Lenkrad, Kraftfahrzeug und entsprechendes Verfahren
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: A61B5/04
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zum Erfassen einer elektrodermalen Aktivität einer Person, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Abdeckung (7), welche eine Berührungsfläche (8) für ein Körperteil (17) der Person aufweist, und mit einer hinter der Abdeckung (7) angeordneten Sensoreinrichtung (11) zum Erfassen der elektrodermalen Aktivität, wobei die Sensoreinrichtung (11) zumindest ein Elementenpaar (13, 14; 15, 16) aus zwei elektrisch leitfähigen und galvanisch voneinander getrennt angeordneten Sensorelementen (13 bis 16) sowie eine mit den Sensorelementen (13 bis 16) elektrisch gekoppelte Messeinrichtung (12) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine elektrische Kapazität zwischen den Sensorelementen (13 bis 16) zu erfassen und die elektrodermale Aktivität abhängig von der erfassten Kapazität zu bestimmen.
Patent DE-102013100939-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme für ein Einschraubwerkzeug
Inventor: HAIMER ANDREAS
IPC: B23B51/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugaufnahme (2) für ein Einschraubwerkzeug (1) mit einem Aufnahmekörper, der eine Aufnahmeöffnung (6) mit einem Innengewinde (7) und einen Abstützbereich mit mindestens einer Führungsfläche (11) zur positionsgenauen Aufnahme des Einschraubwerkzeugs (1) in der Werkzeugaufnahme (2) enthält. Der Aufnahmekörper enthält erfindungsgemäß ein Aufnahmeteil (8) und ein auf dem Aufnahmeteil (8) befestigtes Führungsteil (9), an dem der Abstützbereich mit der mindestens einen Führungsfläche (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102013101518-A1 (DE)
Title: Empfängerschaltung und Verfahren zum Detektieren von Daten
Inventor: BALRAJ RAJARAJAN
IPC: H04L27/38
Filed: 2013-02-15
Abstract: Ein Verfahren umfasst einen ersten Schritt des Empfangens eines Signals auf der Basis eines Mobilkommunikationsstandards, der mehrere vordefinierte Modulationsalphabete unterstützt, und einen zweiten Schritt des Detektierens von Daten des empfangenen Signals auf der Basis eines Modulationsalphabets, das Modulationssymbole von mindestens zwei der mehreren vordefinierten Modulationsalphabete umfasst.
Patent DE-102013108094-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine und Falschdralleinrichtung
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D02G1/04
Filed: 2013-07-29
Abstract: Eine Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine, weist eine Vielzahl nebeneinander angeordneter Einheiten (1) auf, wobei jede Einheit (1) ein Streckwerk (20) zum Verziehen eines Faserbandes (3) mit einer am Streckwerksausgang vorgesehenen Klemmlinie (KL) für das Faserband, eine Spinneinrichtung zum Verdrehen des verzogenen Faserbandes zu einem Faden (3) sowie eine zwischen der Klemmlinie (KL) und der Spinneinrichtung angeordnete Falschdralleinrichtung (9) aufweist. Die Falschdralleinrichtung (9) weist zumindest einen angetriebenen Riemen auf, der im Wesentlichen quer zum Faden (3) verläuft und der Faden (3) umschlingt zwei gegenläufige Trums (4, 5) des bzw. der Riemen/s insbesondere z-förmig. Das von dem Faden (3) zuerst kontaktierte Riementrum (4) weist einen Abstand (R) zwischen 25 und 130 mm von der Klemmlinie (KL) auf.
Patent DE-102013109558-A1 (DE)
Title: Integrierte schaltkreise und verfahren zur herstellung eines integrierten schaltkreises
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L23/29
Filed: 2013-09-02
Abstract: Es wird ein integrierter Schaltkreis bereitgestellt. Der integrierte Schaltkreis enthält: einen Chip und Verkapselungsmaterial, das mindestens drei Seiten des Chips bedeckt, wobei das Verkapselungsmaterial aus Klebstoffmaterial gebildet wird. Der integrierte Schaltkreis enthält einen Träger, der mittels des Verkapselungsmaterials an dem Chip angehaftet ist.
Patent DE-102013112628-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zur Messung einer Stromstärke in einem stromdurchflossenen Primärleiter
Inventor: OSTRICK BERNHARD
IPC: G01R15/20
Filed: 2013-11-15
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zur Messung einer Stromstärke in einem stromdurchflossenen Primärleiter (1), der ein Primärmagnetfeld (10) erzeugt, angegeben. Die Vorrichtung (100) umfasst ein magnetfeldgebendes Element (2), das ein Referenzmagnetfeld (20) erzeugt, und ein Magnetfeldwinkelsensitives Element (3), das die Ausrichtung eines Gesamtmagnetfeldes im Raum misst, welches durch eine Überlagerung des Primärmagnetfeldes (10) und des Referenzmagnetfeldes (20) entsteht. Das Primärmagnetfeld (10) und das Referenzmagnetfeld (20) sind am Ort des Magnetfeldwinkel-sensitiven Elements (3) nicht parallel zueinander. Aus der Ausrichtung des Gesamtmagnetfeldes im Raum ist die Stromstärke des durch den Primärleiter (1) fließenden Stroms ermittelbar. Weiterhin werden eine Anordnung einer Vorrichtung (100) zur Messung einer Stromstärke sowie ein Verfahren zur Messung einer Stromstärke in einem stromdurchflossenen Primärleiter (1) angegeben.
Patent DE-102013113673-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Druckregelventil
Inventor: FLÜHS JOACHIM
IPC: G05D16/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetisches Druckregelventil (10) und umfasst ein Ventilgehäuse (1) mit wenigstens drei fluidführenden Anschlüssen (A, P, T), wobei ein erster Anschluss (A) wahlweise mittels eines ersten Sitzventils (11) mit einem zweiten Anschluss (P) und mittels eines zweiten Sitzventils (11.1) mit einem dritten Anschluss (T) verbindbar ist, eine mit dem Ventilgehäuse (1) verbundene erste Magnetspuleneinrichtung (12) mit einem die Betätigung des ersten Sitzventils (11) bewirkenden ersten Anker (13), und eine mit dem Ventilgehäuse (1) verbundene zweite Magnetspuleneinrichtung (12.1) mit einem unabhängig von der Betätigung des ersten Sitzventils (11) die Betätigung des zweiten Sitzventils (11.1) bewirkenden zweiten Anker (13.1). Ferner betrifft die Erfindung eine Ventilbaugruppe (100) mit wenigstens zwei erfindungsgemäßen Druckregelventilen (10, 20, 30).
Patent DE-102013202016-A1 (DE)
Title: Zündsystem
Inventor: SHIBATA MASAMICHI
IPC: F02P15/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Ein Zündsystem ist bereitgestellt, in dem eine Zener-Diode (18) parallel zu einer Zündkerze (10) geschaltet ist, um zu verhindern, dass eine Drehmomentvariation in einer Maschine größer wird, wenn eine Verschlechterung der Zündkerze (10) fortgeschritten ist. Insbesondere weist das Zündsystem eine Sekundärspule (12b) auf, von der ein Ende mit einer Mittelelektrode (10a) der Zündkerze (10) über einen Verbindungspfad (L2) verbunden ist. Der Verbindungspfad (L2) ist mit einem Konstantspannungspfad (L3, L3a) verbunden, der ein geerdetes Ende aufweist und die Zener-Diode (18, 18a) darin aufweist. Die Zeit von dem Zeitpunkt, zu dem ein Zündsignal ausgeschaltet wird, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem ein Zündzeitpunkt auftritt, wird mehrfach gemessen. Die Differenz zwischen einem maximalen Wert und einen minimalen Wert unter der Vielzahl der Messungen wird als ein Variationsbereich definiert. Eine Durchbruchsspannung der Zener-Diode (18, 18a) wird auf der Grundlage von Anforderungen justiert, wie beispielsweise dass der Variationsbereich eine vorbestimmte Zeit oder kleiner wird.
Patent DE-102013203843-A1 (DE)
Title: Betriebsstrategie für ein elektrisches Energiebordnetz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60R16/033
Filed: 2013-03-06
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Betriebsstrategie-Verfahren für ein Energiebordnetz eines Kraftfahrzeugs, welches eine elektrische Batterie, einen elektrischen Generator und mehrere elektrische Verbraucher umfasst. Das Verfahren geht von einer Mehrzahl von gemessenen oder sonst wie ermittelten systembeschreibenden Systemgrößen des Bordnetzes aus. Für jede dieser Systemgrößen wird ein Zustand der Systemgröße in Abhängigkeit des Werts der jeweiligen Systemgröße bestimmt. Aus den Zuständen der einzelnen Systemgrößen wird dann in einem weiteren Schritt ein übergeordneter Zustand des Bordnetzes aus den Zuständen der Systemgrößen bestimmt. In einem weiteren Schritt werden Werte für Stellgrößen des Bordnetzes in Abhängigkeit des übergeordneten Zustands des Bordnetzes bestimmt.
Patent DE-102013205809-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von Verpackungen
Inventor: WEIS JOSEF
IPC: B31B50/02
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Transportvorrichtung zum Transportieren von Verpackungen (6), umfassend wenigstens eine Abzugseinrichtung (2) zum Entnehmen und Transportieren der Verpackungen (6), eine erste, ortsfeste Kulissenbahn (4), an welcher die Abzugseinrichtung (2) geführt ist, wobei die erste Kulissenbahn (4) die Abzugseinrichtung (2) derart führt, dass die Abzugseinrichtung (2) eine Kurvenbahn (30) ausführt, welche an einem Entnahmeort zur Entnahme der Verpackung (6) eine Entnahmespitze (31) aufweist, und eine umlaufende Trägereinrichtung (8), welche eine Bewegung entlang einer umlaufend geschlossenen Transportstrecke ausführt, wobei die Trägereinrichtung (8) mittels eines autarken Antriebs (9) antreibbar ist und wobei die Trägereinrichtung (8) mit der Abzugseinrichtung (2) verbunden ist, um die Abzugseinrichtung (2) zu bewegen, wobei die Abzugseinrichtung (2) schwenkbar angeordnet ist, um die Entnahmespitze (31) der Kurvenbahn auszuführen.
Patent DE-102013205894-A1 (DE)
Title: Formgehäuse und Leuchtbauelement
Inventor: HAYASHI HIDEKI
IPC: H01L33/48
Filed: 2013-04-03
Abstract: Bereitgestellt wird ein Formgehäuse, das aufweist: ein Formharz mit einer Aussparung zum Unterbringen eines Leuchtelements; und einen Anschluss, der an einem Boden des Formharzes angeordnet ist, wobei ein Teil einer Oberfläche des Anschlusses von einer Bodenfläche der Aussparung des Formharzes freiliegt, die andere Oberfläche des Anschlusses ein freiliegendes Teil und eine Anschlussaussparung aufweist, das freiliegende Teil von einer Rückfläche des Formharzes freiliegt, die Anschlussaussparung mit einem Harz gefüllt ist, das eine Innenfläche davon voll abdeckt, der Anschluss einen Ausschnitt oder ein Durchgangsloch aufweist, der (das) sich von der einen Oberfläche zur anderen Oberfläche erstreckt, und eine erste Kante des Ausschnitts oder des Durchgangslochs näher zu einer Mitte der Aussparung an der anderen Oberfläche innerhalb der Anschlussaussparung liegt und mit dem Harz abgedeckt ist.
Patent DE-102013206308-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Adaptieren von Modellparametern eines in einem Steuergerät eines Kraftfahrzeugs implementierten Funktionmodells
Inventor: STREICHERT FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Adaptieren von Modellparametern eines in einem Steuergerät (21) eines Kraftfahrzeugs (2) implementierten Funktionsmodells, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen (S5) mindestens eines Modellparameters in der zentralen Einrichtung (4); und – Übermitteln (S6) des mindestens einen adaptierten Modellparameters an das Kraftfahrzeug (2), – Anwenden des mindestens einen adaptierten Modellparameters in dem implementierten Funktionsmodell.