baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107839-A1 (DE)
Title: Rotor-Schaufelblatt einer Strömungsmaschine
Inventor: ERYILKI CETIN
IPC: F02K3/06
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotor-Schaufelblatt (1) einer Strömungsmaschine, das aufweist: eine Vorderkante (11), eine Hinterkante (12) und eine von der Höhe des Schaufelblatts (1) abhängige Profilsehnenlänge (14). In einer Seitenansicht des Schaufelblatts (1) ist eine maximale projizierte Sehnenlänge (b) definiert als axialer Abstand zwischen dem axial vordersten Punkt (111) der Vorderkante (11) und dem axial hintersten Punkt (121) der Hinterkante (12) des Schaufelblatts in der betrachteten Seitenansicht. Dabei variiert die axiale Position der Vorderkante (11) abhängig von der Höhe (h) des Schaufelblatts (1) über einen vorderen axialen Bereich (f). Es ist vorgesehen, dass des Weiteren bezogen auf die betrachtete Seitenansicht die axiale Position der Hinterkante (12) des Schaufelblatts (1) abhängig von der Höhe des Schaufelblatts (1) über einen hinteren axialen Bereich (r) variiert, wobei die Variation der axialen Position der Hinterkante (12) im hinteren axialen Bereich (r) mindestens 10% der maximalen projizierten Sehnenlänge (b) beträgt.
Patent DE-102019108496-A1 (DE)
Title: Induktionserwärmungs-unterstützte katalysatoren
Inventor: WANG LEI
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-04-01
Abstract: Eine Komponente eines Abgassystems ist vorgesehen. Die Komponente beinhaltet ein Gehäuse, das sich von einem Einlass an einem ersten Ende zu einem Auslass an einem gegenüberliegenden zweiten Ende erstreckt, ein elektrisch leitfähiges Material, das innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und eine Induktionsspule, die konfiguriert ist, um ein Magnetfeld auszusenden. Das Magnetfeld ist zum Erwärmen des elektrisch leitfähigen Materials von einer ersten Temperatur von mehr als oder gleich etwa -20 °C bis weniger als oder gleich etwa 50 °C auf eine zweite Temperatur von mehr als oder gleich etwa 200 °C bis weniger als oder gleich etwa 700 °C in einer Zeitspanne von weniger als oder gleich etwa 20 Sekunden funktionsfähig ist.
Patent DE-102019108522-A1 (DE)
Title: Rotorlagesensor für eine Kraftfahrzeuglenkung mit magnetischer Abschirmung
Inventor: TÓTH TIVADAR KRISTÓF
IPC: H02K11/215
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotorlagesensor (12) zum Erfassen einer Drehlage einer Motorwelle eines Elektromotors (8) einer Kraftfahrzeuglenkung (1) aufweisend einen Gebermagneten (14), der mit der Motorwelle (13) verbunden ist, einen ortsfesten Sensor (17), der dem Gebermagneten (14) zugeordnet ist und eine Auswerteeinheit, die dazu eingerichtet ist, anhand der Signale des Sensors (17) die Drehlage zu bestimmen, wobei der Rotorlagesensor (12) eine Abschirmvorrichtung (21,22,23) umfasst, die dazu eingerichtet ist, den Sensor (17) vor externen magnetischen Störfeldern abzuschirmen.
Patent DE-102019111560-A1 (DE)
Title: Prüfkörper
Inventor: HEIL ULRICH
IPC: G01N23/04
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aus wenigstens einem Profilblock und einem Gegenblock gebildeten Prüfkörper, wobei die beiden übereinanderliegenden Blöcke mit variierenden Dickenkombinationen gemeinsam durchstrahlt werden, um für die Paarungen der Materialien in der jeweiligen Dicke jeweils einen Referenzwert betreffend ihre gemeinsamen Durchstrahlungseigenschaften zu ermitteln.
Patent DE-102019113171-A1 (DE)
Title: Isolierung von bestimmten fehlerzuständen in einer elektromotoranordnung
Inventor: ZHANG JIYU
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-05-17
Abstract: Elektromotoranordnung mit einer elektrischen Maschine und einem steuerungsbasierten Verfahren zum Isolieren eines bestimmten Fehlerzustands in der elektrischen Maschine. Eine Vielzahl von Stromsensoren ist konfiguriert, um entsprechende gemessene Ströme in den jeweiligen Phasen des Elektromotors auszugeben. Ein Positionssensor ist konfiguriert, um eine Rotorposition des Elektromotors auszugeben. Eine Steuerung ist konfiguriert, um die jeweiligen gemessenen Ströme in entsprechende Kombinationen von zweien zu gruppieren. Die Steuerung ist konfiguriert, um entsprechende Restfaktoren (R i ) und einen globalen Restfaktor (G) basierend auf den jeweiligen Restfaktoren (R i ) zu berechnen. Als Reaktion auf mindestens drei des globalen Restfaktors (G) und der jeweiligen Restfaktoren (R i ), welche die jeweiligen kalibrierten Fehlerschwellen überschreiten, ist die Steuerung konfiguriert, um einen bestimmten Fehlerzustand aus einer Vielzahl von möglichen Fehlerzuständen zu identifizieren, und Ausführen einer Steuerungsaktion in Bezug auf die elektrische Maschine.
Patent DE-102019114472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Gaspartialdruckkorrektur einer Brennkraftmaschine mit äußerer Gemischbildung
Inventor: JANZEN MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eine Brennkraftmaschine (100), bei dem eine Gemischbildung in einem Saugrohr (100.4) stromauf des Zylinders (100.5-n) der Brennkraftmaschine (100) vorgenommen wird, und bei dem neben dem Gaspartialdruck, der in das Saugrohr (1004) kontinuierlich einströmenden Frischluft (P100.1) auch der Gaspartialdruck, des in das Saugrohr (100.4) diskontinuierlich zugeführten Kraftstoffs (P100.2) berücksichtigt wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der in Abhängigkeit bestimmter Parameter (300) als stationär angenommene Gaspartialdruck (pstat) des in das Saugrohr (100.4) zugeführten Kraftstoffs für jede der zylinderindividuell zeitlich aufeinanderfolgenden in das Saugrohr (100.4) abgesetzten Einspritzungen dynamisch über einen Korrekturfaktor (60) angepasst wird, der in einem saugrohrseitigen Bilanzierungs-Zeitraster (40, Δt13) aus einem Verhältnis eines als im Bilanzierungs-Zeitraster (40, Δt13) als stationär angenommenen Füllwertes (Fstat) der Frischluft und eines im Bilanzierungs-Zeitraster (40, Δt13) ermittelten Korrekturfüllwertes (Fdyn) der Frischluft berechnet wird, und der entsprechend des Verhältnisses der ermittelten Füllwerte (Fstat, Fdyn) zur dynamischen Korrektur des stationären Gaspartialdruckes (pstat) verwendet wird, wodurch für jede zylinderindividuell zeitlich aufeinanderfolgende in das Saugrohr (100.4) abgesetzte Einspritzung ein dynamischer Gaspartialdruck (70, pdyn) vorliegt, der als eine charakteristische Größe für die Berechnung der jeweiligen zylinderindividuellen Einspritzmenge in das Saugrohr (100.4) dient.
Patent DE-102019116173-A1 (DE)
Title: Badewannenlifter
Inventor: KEMPTER ROBERT
IPC: A61G7/10
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Badewannenlifter (1), aufweisend eine Bodenplatte (2), eine zu dieser abstandsveränderliche Sitzplatte (3), eine an der Sitzplatte (3) angeordnete Rückenplatte (4), wobei die Rückenplatte (4) eine Verstellvorrichtung (5) zur Verstellung des Abstandes zwischen Boden- (2) und Sitzplatte (3) mit einem Antrieb (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (5) weiter mindestens zwei lage- oder längenveränderliche Körper (7) aufweist.
Patent DE-102019117592-A1 (DE)
Title: Videoverarbeitungsmechanismus
Inventor: BOYCE JILL
IPC: G06T1/20
Filed: 2019-06-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ermöglichen der Verarbeitung von Video-Bitstromdaten wird offenbart. Die Vorrichtung beinhaltet einen oder mehrere Prozessoren zum Empfangen von Punktwolkendaten, die in den Video-Bitstromdaten enthalten sind, die in zwei oder mehr Winkel projiziert werden sollen, und zum Codieren mehrerer Projektionen für einen Punktwolkenpunkt, bei einer Bestimmung, dass der Punktwolkenpunkt in Patches in zwei oder mehr der mehreren Projektionen enthalten sein wird.
Patent DE-102019119194-A1 (DE)
Title: Kältemittel für eine Kältemaschine
Inventor: HESSE ULLRICH
IPC: C09K5/04
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältemittel für eine Kältemaschine mit einem Kältemittelkreislauf, in welchem das Kältemittel einen Phasenwechsel vollzieht, das Kältemittel aufweisend ein Gemisch aus drei Komponenten, wobei eine erste Komponente Kohlendioxid ist, eine zweite Komponente ein fluorierter Kohlenwasserstoff oder ein Gemisch aus fluorierten Kohlenwasserstoffen ist und eine dritte Komponente ein Kohlenwasserstoff oder ein Gemisch aus Kohlenwasserstoffen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung eines Kältemittels, insbesondere als Ersatz für das Kältemittel R23, aufweisend ein Gemisch aus drei Komponenten, wobei eine erste Komponente Kohlendioxid ist, eine zweite Komponente ein fluorierter Kohlenwasserstoff oder ein Gemisch aus fluorierten Kohlenwasserstoffen ist und eine dritte Komponente ein Kohlenwasserstoff oder ein Gemisch aus Kohlenwasserstoffen ist, wobei das Kältemittel in einer Kältemaschine mit einem Kältemittelkreislauf zirkuliert und innerhalb des Kältemittelkreislaufs einen Phasenwechsel vollzieht.
Patent DE-102019119746-A1 (DE)
Title: Bildsignalprozessor, Verfahren zum Betreiben des Bildsignalprozessors und Anwendungsprozessor mit dem Bildsignalprozessor
Inventor: KIM DONGHOON
IPC: H04N5/14
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ein Bildsignalprozessor (120) zum Erzeugen eines umgewandelten Bildes (CDT) basierend auf einem Rohbild (RDT) weist eine Verarbeitungsschaltung auf, welche konfiguriert ist, um Daten, welche einer Mehrzahl von Zeilen eines empfangenen Bildes in einem Zeillenpuffer (LB) entsprechen, zu speichern, um eine Bildverarbeitungsoperation durch ein Filtern der Daten, welche in dem Zeillenpuffer (LB) gespeichert sind, basierend auf wenigstens einem Filter (FT) durchzuführen, und um das Rohbild (RDT) in eine Mehrzahl von Unterbildern (SP1 - SP3) zu unterteilen und die Mehrzahl von Unterbildern (SP1 - SP3) von einem Speicher (130) anzufordern, in welchem das Rohbild (RDT) gespeichert ist, derart, dass die Mehrzahl von Unterbildern (SP1 - SP3) nacheinander folgend durch den Zeilenpuffer (LB) empfangen wird, wobei eine Breite jedes der Mehrzahl von Unterbildern (SP1 - SP3) geringer ist als eine Breite des Zeilenpuffers (LB), und die Mehrzahl von Unterbildern (SP1 - SP3) parallel zueinander ist.
Patent DE-102019122343-A1 (DE)
Title: Abweichungskorrektur für industrielle anwendungen mit erweiterter realität
Inventor: FRIESENHAHN JOSHUA SANDERS
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Verfahren zum Steigern der Genauigkeit von Informationen für erweiterte Realität, die einem Benutzer präsentiert werden, der in einer realen kartierten Umgebung navigiert. Es wird ein spezifisches Objekt innerhalb eines Blickfeldes einer Kamera der Mobilvorrichtung des Benutzers identifiziert, mindestens durch Vorhersagen eines Objekttyps durch ein maschinelles Lernmodell, das Bilder, die durch die Kamera aufgenommen werden, verarbeitet, und durch Identifizieren eines Knotens, der dem Objekttyp entspricht, in einer Kartendatenbank, welche die kartierte Umgebung darstellt. Ein Standort, der mit dem Knoten verknüpft ist, wird aus der Kartendatenbank abgerufen und wird verwendet, um einen oder mehrere geschätzte Standorte der mobilen Vorrichtung zu aktualisieren oder zu bestätigen. Es wird verursacht, dass digitale Informationen in einer realen Ansicht, die dem Benutzer über ein Display der mobilen Vorrichtung präsentiert wird, eingeblendet werden, wobei die digitalen Informationen mindestens teilweise basierend auf den aktualisierten oder bestätigten einen oder mehreren geschätzten Standorten der mobilen Vorrichtung ausgewählt werden.
Patent DE-102019124390-A1 (DE)
Title: Türverschlusseinrichtung und Nutzfahrzeugaufbau mit Türverschlusseinrichtung
Inventor: SCHMERLING LUKAS
IPC: E05B83/12
Filed: 2019-09-11
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Türverschlusseinrichtung (7,60) zum Verschließen wenigstens einer Rückwandtür (5) eines Nutzfahrzeugaufbaus (2), mit wenigstens einem Türverschlussnocken (9,30,61) zum formschlüssigen Hintergreifen eines Halteelements (14,15) zum Verschließen der wenigstens einen Rückwandtür (5) und/oder mit einem Türverschlussgriff (11,50) zum Verschließen und Öffnen der wenigstens einen Rückwandtür (5), wobei der wenigstens eine Türverschlussnocken (9,30,61) und/oder der Türverschlussgriff (11,50) auf ein Längsende einer Türverschlussstange (8,31,62) aufgesetzt ist. Damit die Herstellkosten der Nutzfahrzeugaufbauten insgesamt gesenkt werden können, ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Türverschlussnocken (9,30,61) und/oder der Türverschlussgriff (11,50) formschlüssig, insbesondere drehfest, gegenüber einem Verdrehen um die Längsachse (L) der Türverschlussstange (8,31,62) an der Türverschlussstange (8,31,62) festgelegt ist.
Patent DE-102019126458-A1 (DE)
Title: Behälterbahnhof für eine Aufnahme von Bauteilbehältern
Inventor: HERRMANN MICHAEL
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-10-01
Abstract: Behälterbahnhof (10) für eine Aufnahme von Bauteilbehältern () mit darin angeordneten Bauteilen (300) von einem Behälterfahrzeug (400) zur Bereitstellung für ein angeschlossenes Fertigungssystem (100), aufweisend wenigstens ein Zentriermodul (20) mit einer Zentriervorrichtung (22) zur Aufnahme und Zentrierung von wenigstens einem Bauteilbehälter (200) entlang einer Aufnahmerichtung (AR) und zur Bereitstellung des aufgenommenen Bauteilbehälters (200) entlang einer Bereitstellungsrichtung (BR), weiter aufweisend zumindest ein Rahmenmodul (30), welches das wenigstens eine Zentriermodul (20) zumindest abschnittsweise umgibt, wobei das zumindest eine Rahmenmodul (30) und/oder das wenigstens eine Zentriermodul (20) wenigstens einen Modulabschnitt (40) aufweisen für eine Anbindung wenigstens eines weiteren Funktionsmoduls (50).
Patent DE-102019129324-A1 (DE)
Title: Detektion einer Leckage in einer Rohrleitung
Inventor: KRETZ ADJAN
IPC: F17D5/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung umfasst ein System zur Detektion einer Leckage in einer Rohrleitung (RL), umfassend:- Die Rohrleitung (RL), in welcher sich ein fluides Medium befindet und welche zumindest in einem Teilbereich einen ersten Durchmesser (01) aufweist;- Ein Ventil (VE), welches innerhalb des Teilbereichs in der Rohrleitung (RL) angeordnet ist, wobei das Ventil (VE) in einem ersten Betriebsmodus geöffnet ist, wodurch ein Durchströmen der Rohrleitung (RL) mit dem fluidem Medium erfolgt, und wobei das Ventil (VE) in einem zweiten Betriebsmodus geschlossen ist, wodurch kein Durchströmen der Rohrleitung (RL) mit dem fluiden Medium erfolgt;- Einen Nebenkanal (NK) mit einem innerhalb des Teilbereichs mit der Rohrleitung (RL) verbunden Einlass und einem innerhalb des Teilbereichs mit der Rohrleitung (RL) verbundenen Auslass, wobei der Nebenkanal (NK) einen zweiten Durchmesser (Ø2) aufweist, welcher kleiner als der erste Durchmesser (01) ist, wobei der Einlass relativ zur Strömungsrichtung(v→)des fluiden Mediums in der Rohrleitung (RL) vor dem Ventil (VE) angeordnet ist, und wobei der Auslass relativ zur Strömungsrichtung(v→)des fluiden Mediums in der Rohrleitung (RL) hinter dem Ventil (VE) angeordnet ist; und- Ein Durchflusssensor (SE), welcher im Nebenkanal (NK) angeordnet ist, und welcher zum Erfassen eines Wertes eines Durchflusses des fluiden Mediums im Nebenkanal (NK) ausgestaltet ist.
Patent DE-102019129428-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für einen Kraftwagen
Inventor: STRASSER DIETER
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10) für einen Kraftwagen, mit einem Sitzteil (12), welches ein erstes Sitzkissen (14) und eine Sitztiefenverstelleinheit (16) mit einem relativ zum dem ersten Sitzkissen (14) verstellbaren zweiten Sitzkissen (18) aufweist, wodurch eine Länge (20) einer Sitzfläche (22), welche durch das erste Sitzkissen (14) und das zweite Sitzkissen (18) gebildet ist, an einen Benutzer anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, wobei an der Sitztiefenverstelleinheit (16) wenigsten ein zwischen einer Gebrauchsposition und einer Nichtgebrauchsposition verschwenkbares Auflageelement (24) einer Wadenauflage (26) angeordnet ist, welche relativ zu dem ersten Sitzkissen (14) mit dem zweiten Sitzkissen (18) verfahrbar ist.
Patent DE-102019129594-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Passieren einer Durchfahrtsperre mit einem Kraftfahrzeug sowie elektronisches System
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Passieren einer Durchfahrtsperre (2, 3) mit einem Kraftfahrzeug (8), bei welchem die Durchfahrtsperre (2, 3) in einer Sperrstellung angeordnet werden kann, in welcher eine Durchfahrt durch einen Weg (6, 7) mit dem Kraftfahrzeug (8) verhindert ist, und in einer Durchfahrtstellung angeordnet werden kann, in welcher die Durchfahrt durch den Weg (6, 7) freigegeben ist, und die Durchfahrtsperre (2, 3) an einer Ortsposition in der Umgebung angeordnet ist, wobei die Ortsposition einem zum Kraftfahrzeug (8) externen elektronischen Infrastruktursystem (9) bekannt ist und diese Ortsposition durch das elektronische Infrastruktursystem (9) an das Kraftfahrzeug (8) übertragen wird. Die Erfindung betrifft auch ein elektronisches System (1).
Patent DE-102019129872-A1 (DE)
Title: Haushaltslagervorrichtung
Inventor: JUNG EUGEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltslagervorrichtung (1) mit einem Nutzraum (12) mit wenigstens einem Lagerungselement (13; 14; 15), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Lagerungselementen (13, 14, 15), welches zur Aufnahme und zur Lagerung wenigstens eines Objekts (3), vorzugsweise wenigstens eines Lebensmittels (3) und/oder wenigstens eines Haushaltsmittels (3), ausgebildet ist, und mit wenigstens einer ersten Bilderfassungseinheit (21), welche ausgebildet und angeordnet ist, den Nutzraum (12) zumindest abschnittsweise optisch zu erfassen. Die Haushaltslagervorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens eine ToF-Sensoreinheit (22), welche ausgebildet und angeordnet ist, eine flächige Abstandsinformation zu erfassen, wobei die Haushaltslagervorrichtung (1) ausgebildet ist, wenigstens ein Objekt (3) basierend auf den optisch erfassten Bilddaten der Bilderfassungseinheit (21) und auf den flächigen Abstandsinformationen der ToF-Sensoreinheit (22) zu bestimmen.
Patent DE-102019130006-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit zumindest einem hochenergetischen elektrischen Stromspeicher
Inventor: TREMEL PETER
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit zumindest einem hochenergetischen elektrischen Stromspeicher (1, 7), insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie, deren Montageraum (5) von einer tragenden Struktur (3) oder einer nichttragenden Struktur, insbesondere eine Fahrzeug-Inneneinrichtung, begrenzt ist. Erfindungsgemäß weist die tragende Struktur (3) oder die nichttragende Struktur an ihrer dem Stromspeicher (1, 7) zugewandten Seite eine Hitze- und/oder Brandschutzlage (9) auf. Alternativ und/oder zusätzlich kann der Stromspeicher (1, 7) außenseitig auf seinem Stromspeicher-Gehäuse eine Hitze- und/oder Brandschutzlage (11) aufweisen. Bei einem Brand des Stromspeichers (1, 7) ist mittels der Hitze- und/oder Brandschutzlage (9, 11) ein Überschlagen des Brandes auf die tragende Struktur (3) oder die nichttragende Struktur verzögerbar. Die Hitze- und/oder Brandschutzlage ist ein Brandschutzanstrich (9) mit der Produktbezeichnung Sika®Unitherm®Steel S oder ähnliches beziehungsweise eine Brandschutzplatte (11) mit der Produktbezeichnung PromatectⓇH oder ähnliches.
Patent DE-102019132071-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen eines Versorgungsnetzes
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Vorrichtung (20) zum Überwachen eines Versorgungsnetzes (10) mit aktiven Leitern (L1, L2, L3, N; HOT1, HOT2) und einem Schutzleiter (PE) weist einen ersten Anschluss (21), einen zweiten Anschluss (22), einen dritten Anschluss (25), einen Stromsteller (44) und eine Signalerfassungsanordnung (31) auf, welcher Stromsteller (44) dazu ausgebildet ist, bei Anschluss des Versorgungsnetzes (10) einen Stromfluss in einer ersten Stromschleife (81, 84) zu ermöglichen, welche erste Stromschleife (81, 84) den Stromsteller (44), den dritten Anschluss (25), das Versorgungsnetz (10), den ersten Anschluss (21) und wieder den Stromsteller (44) umfasst, welche Vorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, über den Stromsteller (44) ein Wechselstromsignal (I_I) in der ersten Stromschleife (81, 84) zu erzeugen, welche Signalerfassungsanordnung (31) dazu ausgebildet ist, ein erstes Signal (SIG1) an einem vorgegebenen ersten Punkt der ersten Stromschleife (81, 84) zu erfassen, und welche Auswertevorrichtung (30) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit vom ersten Signal (SIG1) ein Auswertesignal (OUT) zu erzeugen, welches abhängig ist von der Impedanz der ersten Stromschleife (81, 84).
Patent DE-102019132290-A1 (DE)
Title: Prothesenschaft und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LUNZER WALTER
IPC: A61F2/80
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenschaft mit einer proximalen Einstiegsöffnung (11) und einem distalen Ende (12) oder einem distalen Endbereich und einer dort angeordneten Befestigungseinrichtung (13) für eine Prothesenkomponente, wobei der Prothesenschaft (10) einen Rahmen (20) aus einem faserverstärkten Kunststoff mit zumindest einem Freiraum (21, 22) aufweist, wobei an dem Rahmen (20) ein Textil (30) festgelegt ist, das den Freiraum (21, 22) überbrückt.
Patent DE-102019201310-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zur Sicherung von Personen (2) in einem Kraftfahrzeug in einer liegenden oder stark geneigten Position auf einer Sitz- oder Liegefläche (3) bestimmte Rückhaltevorrichtung (1) mit einem textilen Flächenelement (4), welches in einer Gebrauchsposition zumindest einen Teil der Körperoberfläche der Person (2) bedeckt und mittels eines Fixiermittels lösbar fixiert ist. Zusätzlich hat die Rückhaltevorrichtung (1) zwei in der Gebrauchsposition jeweils einen Oberschenkel (7) der Person (2) einschließende Beinschlaufen (6), welche mittels Fixiermitteln mit einem in dem Kraftfahrzeug vorhandenen Gurtschluss koppelbar sind. Hierdurch wird erstmals eine vergleichsweise komfortable Krafteinleitung der durch die Rückhaltevorrichtung (1) im Falle einer insbesondere unfallbedingten starken Verzögerung des Kraftfahrzeugs erzeugten Rückhaltekräfte auf den Körper erreicht.
Patent DE-102019205925-A1 (DE)
Title: Halbleitersensorvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitersensorvorrichtung
Inventor: INOUE HIROMOTO
IPC: H01L31/101
Filed: 2019-04-25
Abstract: Eine Verbindung einer Verdrahtungsstruktur (4, 4a, 4b) kann zuverlässig erzielt werden, wodurch eine Halbleitersensorvorrichtung (100) und ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitersensorvorrichtung (100) mit erhöhter Zuverlässigkeit bereitgestellt werden. Eine Halbleitersensorvorrichtung (100), in der eine Vielzahl von Signalleitungen (1) und ein Sensordetektionsabschnitt (2) angeordnet sind, weist eine leitfähige Folie (6), die auf einem Substrat (200) angeordnet ist, die die Signalleitungen (5) ausbildet, und deren Oberseite durch einen Öffnungsabschnitt (5) dessen Breite kleiner als eine Breite der Signalleitungen (1) ist, freiliegt, ein leitfähiges Element (10), das auf der leitfähigen Folie (6) ausgebildet ist und über den Öffnungsabschnitt (5) mit der leitfähigen Folie (6) elektrisch verbunden ist, und eine Verdrahtungsstruktur (4, 4a, 4b), die an einer Oberseite des leitfähigen Elements (10) gebildet ist, einer Luftbrückenstruktur auf, die die Signalleitungen (1) oder die Signalleitung (1) und den Sensordetektionsabschnitt (2) verbindet, wobei eine Oberseite des leitfähigen Elements (10) mit der Verdrahtungsstruktur (4, 4a, 4b) in Kontakt ist, und eine Seitenfläche freiliegt.
Patent DE-102019209279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Signalanlagensystems und Signalanlagensystem
Inventor: ROSENSTOCK THOMAS
IPC: G08G1/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Signalanlagensystems (100) für eine Straßenkreuzung (104) umfasst:- Ermitteln einer Abflussrate, mit der Fahrzeuge (107) die Straßenkreuzung (104) in eine erste Richtung (111) verlassen,- Vorgeben einer Schaltstellung für eine Signalanlage (101) in Abhängigkeit von der ermittelten Abflussrate, um eine Zuflussrate von Fahrzeugen (106) auf die Straßenkreuzung (104) zu steuern.