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Patent DE-102020209259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hülse für einen Koax-Steckverbinder, insbesondere einen Mini-Koax-Automotive-Steckverbinder
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/506
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Hülse für einen Koax-Steckverbinder, insbesondere einen Mini-Koax-Automotive-Steckverbinder, aufweisend die folgenden Schritte:
 - Bereitstellen eines Ausgangswerkstücks zur Herstellung der Hülse;
 - Walzen des Ausgangswerkstücks, um eine erste Form des Ausgangswerkstücks bereitzustellen, welche eine vorbestimmte Materialstärke und Größe aufweist,
 - Umformen des gewalzten Ausgangswerkstücks, welches die erste Form aufweist, in eine zweite Form, wobei die zweite Form im Wesentlichen hülsenförmig ist und eine erste vorbestimmte Wandstärke und einen ersten vorbestimmten Außendurchmesser aufweist, und
 - Ziehen des Ausgangswerkstücks, welches die zweite Form aufweist, in eine dritte hülsenförmige Form, wobei die dritte Form eine zweite vorbestimmte Wandstärke und einen zweiten vorbestimmten Außendurchmesser aufweist, und wobei die zweite vorbestimmte Wandstärke und der zweite vorbestimmte Außendurchmesser der Wandstärke und dem Außendurchmesser einer Soll-Hülse entsprechen.
Patent DE-102020210469-A1 (DE)
Title: Straßenausstattungselement, Anordnung von Straßenausstattungselementen, System und Verfahren zur Absicherung eines automatisierten Fahrsystems
Inventor: RUCHTI MARTIN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Straßenausstattungselement (1) zur Absicherung eines automatisierten Fahrsystems (AD) umfassend wenigstens einen Sensor (001a, 001b, 001c, 001d) zur Umfelderkennung, eine erste Recheneinheit (002), die Daten des Sensors (001a, 001b, 001c, 001d) auswertet, wobei die erste Recheneinheit (002) Befehle eines ersten Computerprogramms ausführt, die bewirken, dass die erste Recheneinheit (002) Spurführungsverletzungen des automatisierten Fahrsystems (AD) und/oder Spurbelegungen durch Objekte (O) erkennt und eine erste Kommunikationseinheit (003), die erkannte Spurführungsverletzungen und/oder erkannte Spurbelegungen dem automatisierten Fahrsystem (AD) bereitstellt.
Patent DE-102020212193-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen mindestens einer Batteriezelle einer Batterie
Inventor: WEBER BASTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen mindestens einer Batteriezelle (21-x) einer Batterie (20), wobei mittels mindestens einer Sensorik (2-x) eine Spannung und ein Strom zeitaufgelöst an der mindestens einen Batteriezelle (21-x) erfasst werden, wobei mittels eines Batteriezellenmodells (10-x) aus der erfassten Spannung und dem erfassten Strom ein Batteriezellenzustand (22-x) geschätzt wird, wobei der geschätzte Batteriezellenzustand (22-x) überwacht wird, und wobei zumindest das Bereitstellen des Batteriezellenmodells (10-x) und das Schätzen des Batteriezellenzustands (22-x) der mindestens einen Batteriezelle (21-x) mittels mindestens eines feldprogrammierbaren Gatterfeldes (4) durchgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Überwachen mindestens einer Batteriezelle (21-x) einer Batterie (20).
Patent DE-102020212290-A1 (DE)
Title: Zugriffsmodul und Verfahren zum Zugriff auf Messdaten
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-09-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Zugriffsmodul dient einem Zugriff auf im Zusammenhang mit einem elektrischen Ladevorgang an einer Ladestation generierte Messdaten. Das Zugriffsmodul umfasst eine interne Schnittstelle zur Anbindung mindestens einer Messeinheit und zum Empfang von Messdaten von der mindestens einen Messeinheit, ein externe Schnittstelle zum Austausch von Definitionsdaten mit mindestens einem Datenempfänger und zur Übertragung mindestens eines Ladedaten-satzes an den Datenempfänger sowie eine Verarbeitungseinheit zur Auswertung der dem Datenempfänger zugeordneten Definitionsdaten und zur Erzeugung des mindestens einen Ladedatensatzes mit einer durch die Definitionsdaten bestimmten Struktur und mit einer durch die Definitionsdaten bestimmten Untermenge der Messdaten. Die Erfindung hat den Vorteil, dass sie für das insbesondere in der Elektromobilität bestehende Problem, nahezu alle später für Abrechnungszwecke benötigten Messdaten schon zum Zeitpunkt der Energielieferung erfassen zu müssen, eine technische Lösung für eine datensparsame und rechtskonforme Datenerhebung liefert.
Patent DE-102020212981-A1 (DE)
Title: Sieb-Bauteil für eine Saugvorrichtung
Inventor: GEIS JULIUS
IPC: A47L9/20
Filed: 2020-10-14
Abstract: Es wird ein Sieb-Bauteil (160) für eine Saugvorrichtung beschrieben, die eingerichtet ist, mittels eines Luftstroms Verunreinigungen von einem Boden aufzusaugen. Das Sieb-Bauteil (160) umfasst ein Siebteil (201) mit einer Siebfläche (205), wobei das Siebteil (201) ausgebildet ist, von dem Luftstrom durchströmt zu werden, so dass Verunreinigungen aus dem Luftstrom an einer Unterseite des Siebteils (201) zurückgehalten werden. Des Weiteren umfasst das Sieb-Bauteil (160) zumindest einen Abklopfkörper (210), der ausgebildet ist, in Reaktion auf eine Bewegungsänderung des Sieb-Bauteils (160) eine Abklopfbewegung auf einer Oberseite des Siebteils (201) auszuführen, durch die die an der Unterseite des Siebteils (201) zurückgehaltenen Verunreinigungen von dem Siebteil (201) abgeklopft werden.
Patent DE-102020216468-A1 (DE)
Title: AC/DC-Adapter zur Energieversorgung einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: GONSER ANDREAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Bei einem AC/DC-Adapter (190) zur Energieversorgung einer Handwerkzeugmaschine (100), die eine Akkupackschnittstelle (132) aufweist, mit einem Schaltnetzteil (198) zur Umwandlung von einer Netzwechselspannung in eine Gleichspannung, mit einem Netzstecker (199) zur Zuführung einer Netzwechselspannung von einem Wechselspannungsnetz zum Schaltnetzteil (198), sowie mit einem Maschinenadapter (192) zur Zuführung der Gleichspannung zur Handwerkzeugmaschine (100), wobei der Maschinenadapter (192) eine Akkupackschnittstelle (191) zur Verbindung mit einer Akkupackschnittstelle (132) einer Handwerkzeugmaschine (100) aufweist, ist eine zusätzliche Energiequelle (194) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, bei einer Leistungsspitze mit einer Dauer im Bereich von 0,1 s bis 40 s eine Energieversorgung zu gewährleisten.
Patent DE-102021005649-A1 (DE)
Title: Wasserstoffmotor sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Wasserstoffmotor
Inventor: RAAB ALOIS
IPC: F02B43/10
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserstoffmotor, mit wenigstens einem Brennraum, welchem wenigstens ein Einlassventil, über welches zumindest Frischluft in den Brennraum einleitbar ist, und ein Einblaseventil (16) zugeordnet sind, mittels welchem Wasserstoff als gasförmiger Kraftstoff direkt in den Brennraum einblasbar ist, wobei das Einblaseventil (16) bezüglich des Brennraums außermittig angeordnet und der Wasserstoffmotor dazu ausgebildet ist, bei einem Öffnen des Einlassventils eine drallförmige Strömung (52) der über das geöffnete Einlassventil in den Brennraum einströmenden Frischluft zu bewirken.
Patent DE-102021100262-A1 (DE)
Title: Gasgenerator für ein fahrzeugsicherheitssystem, gassackmodul und fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: ENGLBRECHT KARL
IPC: B60R21/26
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (100), insbesondere für ein Fahrzeugsicherheitssystem, umfassend eine erste Zündstufe (1), einen topfförmigen Diffusor (50) mit einem Diffusorboden (54) und einer daran anschließenden Diffusorseitenwand (57) und eine zweite Zündstufe (4), wobei die erste Zündstufe (1), der Diffusor (50) und die zweite Zündstufe (4) entlang einer axialen Längsachse (La) des Gasgenerators (10) angeordnet sind und der Diffusor (50) zwischen der ersten und der zweiten Zündstufe (1, 4) derart positioniert ist, dass die zweite Zündstufe (4) an einem äußeren Bereich des Diffusors (50) befestigt ist.
Patent DE-102021100275-A1 (DE)
Title: Steigungstreues Planetenwälzgetriebe
Inventor: WALTER JEAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2021-01-11
Abstract: Ein steigungstreues Planetenwälzgetriebe umfasst- eine Gewindespindel (2),- eine Anzahl Planeten (4), welche jeweils eine in das Gewinde (3) der Gewindespindel (2) eingreifende steigungslose Profilierung (5) aufweisen,- einen die Planeten (4) führenden Planetenträger (10),- ein mit dem Planetenträger (10) verbundenes Antriebselement (18),- ein die Planeten (4) umschließendes, frei drehbares, an seiner die Planeten (4) abstützenden Innenumfangsfläche (20) glattes Hülsenelement (19),- zwei die Planeten (4) an deren Stirnseiten abstützende Axiallager (21, 22) zur Übertragung von Axialkräften zwischen den Planeten (4) und einer Umgebungskonstruktion.
Patent DE-102021102639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Tragrahmens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOLZ SEBASTIAN
IPC: B60Q1/06
Filed: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Verstellung eines Tragrahmens eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein erstes Schraubelement (101), ein zweites Schraubelement (102), einen Arm (103) und ein Gelenkelement (104), wobei das erste Schraubelement (101) mit dem zweiten Schraubelement (102) verschraubt ist, wobei an einem ersten Ende des Arms (103) das zweite Schraubelement (102) befestigt ist, wobei an einem zweiten Ende des Arms (103), das dem ersten Ende gegenüber angeordnet ist, das Gelenkelement (104) befestigt ist, wobei aufgrund der Verschraubung des ersten Schraubelements (101) mit dem zweiten Schraubelement (102) eine Drehbewegung des ersten Schraubelements (101) in eine lineare Bewegung des zweiten Schraubelements (102), des Arms (103) und des Gelenkelements (104) in einer ersten Richtung umgewandelt wird, wobei das Gelenkelement (104) einen Aufnahmeabschnitt aufweist, der für eine formschlüssige Verbindung mit einem Bereich (105) des Tragrahmens ausgebildet ist, wobei der Arm (103) in einer zweiten Richtung vom ersten Schraubelement (101) beabstandet ist, wobei die zweite Richtung senkrecht zur ersten Richtung verläuft, wobei der Aufnahmeabschnitt dazu ausgebildet ist, dass der Bereich (105) in einer dritten Richtung aus dem Aufnahmeabschnitt heraus ragt, wobei die dritte Richtung entgegengesetzt zur zweiten Richtung verläuft.
Patent DE-102021103877-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer elektrolysezelle und eines entsprechenden elektrolyse-stacks
Inventor: LÜKE WIEBKE
IPC: C25B9/00
Filed: 2021-02-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung von Elektrolysezellen, bei dem man(a) die folgenden Komponenten in der angegebenen Reihenfolge übereinander legt,(a1) eine erste metallische Halbzelle, die den Anodenraum bildet;(a2) eine Anode;(a3) eine Separatormembran;(a4) eine Kathode; sowie(a5) eine zweite metallische Halbzelle, die den Kathodenraum bildet; und(b) die beiden metallischen Halbzellen entlang zweier Kanten ihres Perimeters in einem kontinuierlichen Prozess elektrisch isolierend verfügt, so dass ein Elektrolysezellenschlauch entsteht, wobei die metallischen Halbzellen eine Wandstärke von 0,05 bis 0,15 mm aufweisen. Die einzelnen Zellen können anschließend in einen Elektrolyse-Stack eingebaut werden.
Patent DE-102021106169-A1 (DE)
Title: Unterbodenbauteil mit Sensoreinrichtung und Batterieanordnung mit einem solchen Unterbodenbauteil
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbodenbauteil (500) für ein Kraftfahrzeug (100), mit
 - einem Plattenelement (510), das eine Unterseite und eine Oberseite aufweist;
 - wenigstens einem an der Oberseite des Plattenelements (510) angeordneten Abstützelement (520), welches dafür vorgesehen ist, das Plattenelement (510) gegen eine fahrzeugseitige Struktur abzustützen und zu beabstanden, wobei dieses Abstützelement (520) zugleich als Trennwand ausgebildet ist, welche den Bereich oberhalb des Plattenelements (510) in mehrere Kammern (530) unterteilt;
 - einer Sensoreinrichtung, die dafür vorgesehen ist, ein durch äußere Krafteinwirkung (K) auf die Unterseite verursachtes Eindringen des Plattenelements (510) in wenigstens eine der Kammern (530) zu erfassen.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Batterieanordnung (200) für ein Kraftfahrzeug, welche ein solches Unterbodenbauteil (500) aufweist.
Patent DE-102021108582-A1 (DE)
Title: Emulation physikalischer sicherheitseinrichtungen
Inventor: HEINRICH DAVID F
IPC: G06F21/57
Filed: 2021-04-07
Abstract: Eine Technik beinhaltet, dass eine Basisplatinen-Verwaltungssteuerung von einem Anforderer eine Anforderung für eine auszuführende Sicherheitsfunktion empfängt, wobei die Anforderung an eine andere physische Sicherheitsvorrichtung als die Basisplatinen-Verwaltungssteuerung gerichtet ist. Die Technik beinhaltet, dass der Baseboard-Management-Controller auf die Anforderung antwortet, um eine Antwort an die Sicherheitsvorrichtung auf die Anforderung zu emulieren.
Patent DE-102021111824-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und herstellungsverfahren
Inventor: CHEN WEI-CHIH
IPC: H01L23/538
Filed: 2021-05-06
Abstract: Bereitgestellt sind eine Passivierungsschicht und eine leitfähige Durchkontaktierung, wobei die Transmission einer Formgebungsenergie innerhalb des Materials der Passivierungsschicht erhöht wird. Die Erhöhung der Transmission ermöglicht eine stärkere Vernetzung, die dazu beiträgt, die Kontrolle über die Konturen der in der Passivierungsschicht gebildeten Öffnungen zu erhöhen. Nach der Bildung der Öffnungen können die leitfähigen Durchkontaktierungen in den Öffnungen gebildet werden.
Patent DE-102021112335-A1 (DE)
Title: Zugstangenanordnung für einen motorgrader
Inventor: REANG DAVIDA R
IPC: E02F3/80
Filed: 2021-05-11
Abstract: Eine Zugstangenanordnung für einen Motorgrader ist vorgesehen. Die Zugstangenanordnung definiert eine Längsachse und beinhaltet ein erstes Rahmenelement und ein zweites Rahmenelement. Das erste Rahmenelement ist zum beweglichen Koppeln mit dem Hauptrahmen des Motorgraders ausgelegt. Das erste Rahmenelement beinhaltet ein sich entlang der Längsachse erstreckendes erstes Basiselement und einen ersten, relativ zum ersten Basiselement weggebogenen Passabschnitt, der sich quer zur Längsachse erstreckt. Das zweite Rahmenelement beinhaltet ein sich entlang der Längsachse erstreckendes zweites Basiselement und einen zweiten, relativ zum zweiten Basiselement weggebogenen Passabschnitt, der sich quer zur Längsachse erstreckt. Der zweite Passabschnitt ist ausgebildet, mit dem ersten Passabschnitt zur Bildung eines Verbindungsgelenks dazwischen zusammenzupassen, wodurch die Verbindung des ersten Rahmenelements und des zweiten Rahmenelements erleichtert wird, um gemeinsam eine Drehkranzanordnung des Motorgraders darunter zu tragen.
Patent DE-102021112867-A1 (DE)
Title: Behältnis und Spritzgießvorrichtung
Inventor: FRIEDRICH UWE
IPC: B29C45/26
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis, das spritzgegossen ist und dessen Wand von einem Boden des Behältnisses bis zu einem Öffnungsrand des Behältnisses verlaufende, einander abwechselnde erste und zweite Materialstreifen aufweist, wobei die ersten Materialstreifen eine erste Streifenbreite und eine erste Wanddicke und die zweiten Materialstreifen eine zweite Streifenbreite und eine zweite Wanddicke aufweisen, wobei die zweite Wanddicke größer als die erste Wanddicke ist, und wobei die ersten und die zweiten Materialstreifen in Übergangsbereichen seitlich miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß das Produkt aus der ersten Streifenbreite und dem Verhältnis der ersten Wanddicke zu der zweiten Wanddicke unter der Bedingung, dass die erste Streifenbreite, die erste Wanddicke und die zweite Wanddicke jeweils in mm angegeben sind, in einem Bereich von 2 mm bis 50 mm liegt. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechend ausgebildete Spritzgießvorrichtung zur Herstellung eines solchen Behältnisses.
Patent DE-102021112877-A1 (DE)
Title: Gründungspfahl und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D27/52
Filed: 2021-05-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird ein Gründungspfahl (1), insbesondere für Offshore-Bauwerke, mit einem Pfahlendabschnitt (6) zum Einbringen in einen Untergrund (5), mit einer am Pfahlendabschnitt (6) außenseitig angebrachten zementhaltigen Schicht (2), wobei die zementhaltigen Schicht (2) mit einer Oberfläche mit dem Untergrund (5) in Kontakt gelangt und wobei die zementhaltige Schicht (2) mindestens einen volumenvergrößernden Inhaltsstoff enthält, sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung.
Patent DE-102021113640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines in ein Fahrzeug integrierten Fahrzeugheizgeräts
Inventor: SCHOTTMANN DOMINIK
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-05-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines in ein Fahrzeug (10) integrierten Fahrzeugheizgeräts (30), insbesondere Nachrüst-Fahrzeugheizgerät, wobei das Fahrzeug (10) wenigstens ein mit einer Spannungsquelle (50) verbundenes, in eine Plausibilitätsüberprüfung von Fahrzeugparametern involviertes Prüf-Steuergerät (38) umfasst, wird in einem Spannungstrennschritt bei oder nach Inbetriebnahme des Fahrzeugheizgeräts (30) die Verbindung zwischen wenigstens einem in die Plausibilitätsprüfung involvierten Systembereich wenigstens eines Prüf-Steuergeräts (30) und der Spannungsquelle (50) vorübergehend getrennt.
Patent DE-102021121733-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Spritzvorrichtung und Verfahren zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit
Inventor: HINNERS PATRICK
IPC: A01M7/00
Filed: 2021-08-23
Abstract: Landwirtschaftliche Spritzvorrichtung (10), insbesondere Feldspritze, zum Ausbringen einer Spritzflüssigkeit (S), mit wenigstens einem Ausbringelement (12), welches dazu eingerichtet ist, die Spritzflüssigkeit (S) auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche auszubringen, wenigstens einer Erfassungsvorrichtung (201), welche dazu eingerichtet ist, Pflanzen (P1-P3), insbesondere Nutzpflanzen und/oder Wildbewuchs, entlang der Nutzfläche zu erfassen, und wenigstens einer Verstelleinrichtung (20), mittels welcher eine Position des wenigstens einen Ausbringelements (12), insbesondere einer am Ausbringelement (12) ausgebildeten Austrittsöffnung (120) für die Spritzflüssigkeit (S), an der Spritzvorrichtung (10) und in Abhängigkeit der erfassten Pflanzen (P1-P3) veränderbar ist. Um eine Spritzvorrichtung (10) so zu gestalten, dass das Ausbringergebnis auch bei verhältnismäßig hohen Fahrtgeschwindigkeit weiter verbessert wird, ist vorgesehen, dass die Position des Ausbringelements (12) mittels der Verstelleinrichtung (20), vorzugsweise translatorisch, in einer zur Fahrtrichtung (F) der Spritzvorrichtung (10) korrespondierenden Richtung verstellbar ist.
Patent DE-102021121979-A1 (DE)
Title: Leichtbau-Crashstruktur für ein Kraftfahrzeug und Herstellverfahren
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B60R19/22
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leichtbau-Crashstruktur (100) für ein Kraftfahrzeug, welche einen Querträger (110) und wenigstens zwei Crashboxen (120) aufweist. Der Querträger (110) ist als Sandwichbauteil mit zwei thermoplastischen endlosfaserverstärkten Deckschichten (111, 112) und einer dazwischen angeordneten Kernschicht (113) aus Partikelschaum ausgebildet und die Crashboxen (120) sind als thermoplastische Spritzgussteile ausgebildet und stoffschlüssig mit dem Querträger (110) verbunden.Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellverfahren für eine solche Leichtbau-Crashstruktur (100).
Patent DE-102021123053-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: D06F39/02
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Laugenbehälter (6), eine in dem Laugenbehälter (6) um eine Drehachse drehbare Trommel zur Aufnahme eines Waschguts, eine Tür (8) zur Beladung und Entladung der Trommel, eine mit einer Frischwasserquelle strömungsleitend verbindbare und mittels einer Steuerung der Waschmaschine (2) ansteuerbare Wasserzulaufvorrichtung (10) zur Versorgung der Waschmaschine (2) mit Frischwasser (11), einen Einspülkasten (12) zum Einspülen von Waschmittel (14) in die Trommel und eine mit der Steuerung ansteuerbare Umflutvorrichtung (16) zur Umwälzung einer aus dem Waschmittel (14) und dem Frischwasser (11) gebildeten Waschlauge (32), dadurch gekennzeichnet, dass der Einspülkasten (12) an einer der Trommel zugewandten Innenseite der Tür (8) angeordnet ist und ein erstes und ein zweites Fach (18, 20) jeweils zur Aufnahme von Waschmittel (14) aufweist, wobei in Abhängigkeit einer Ansteuerung mittels der Steuerung das erste Fach (18) mit der Umflutvorrichtung (16) und das zweite Fach (20) direkt mit der Wasserzulaufvorrichtung (10) strömungsleitend verbindbar ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine (2).
Patent DE-102021123133-A1 (DE)
Title: Selektive anzeige sensibler daten
Inventor: LLAMAS VIRGEN PAUL
IPC: G06Q10/10
Filed: 2021-09-07
Abstract: Selektives Präsentieren von Informationen durch Erzeugen eines Wörterbuchs einschließlich Informationen, die gemäß einer Charakteristik eines Teilnehmers als sensibel kategorisiert werden, Erzeugen einer Anzeigematrix einschließlich Anzeigeregeln gemäß den Charakteristiken des Teilnehmers, Erkennen sensibler Daten in einem Präsentationsfluss, Bestimmen von Anzeigekoordinaten für die sensiblen Daten, Bestimmen eines Präsentationsstatus für die sensiblen Daten gemäß den Charakteristiken des Teilnehmers, dem Wörterbuch, dem Entscheidungsbaum und der Anzeigematrix, und Maskieren der Präsentation der sensiblen Informationen gemäß dem Präsentationsstatus und den Anzeigekoordinaten.
Patent DE-102021123765-A1 (DE)
Title: Variabler Rohrstopfen zum Abdichten von Rohrleitungen
Inventor: MEIJER RENÉ
IPC: F16L57/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrstopfen (1) zum Abdichten von Rohrleitungen (10), insbesondere Abwasserleitungen, wobei der Rohrstopfen einen Dichtkörper (2) zur Herstellung einer Dichtwirkung bei Einführung des Rohrstopfen (1) in eine Rohrleitung (10) sowie ein Griffelement (3) zur vereinfachten Handhabung des Rohrstopfen (1) umfasst. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Dichtkörper (2) zum Abdichten von zumindest zwei im Rohrdurchmesser unterschiedlichen Rohrleitungen (10), insbesondere direkt verwendbar ist.Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Rohrleitungssystem (100) sowie ein Verfahren (200) zur Verwendung eines erfindungsgemäßen Rohrstopfens (1) mit einer Rohrleitung (10).
Patent DE-102021125354-A1 (DE)
Title: Messer mit gleitender einziehbarer klinge
Inventor: PEYROT JEAN-CLAUDE
IPC: B26B1/08
Filed: 2021-09-30
Abstract: Messer mit gleitender einziehbarer Klinge (30), dessen Klinge längs verlaufend in einem Körper des Messers (10, 20) gleitet, der mit einer Oberseite (11a, 20b) und mit einer Unterseite (11b, 20a) versehen ist, die angepasst sind, die Klinge (30) in ihrer Länge und Breite aufzunehmen, und die durch laterale Seiten gegenüber der Schneide und dem Rücken der Klinge verbunden sind, umfassend einen Schieber (40) zum Betätigen der Klinge, der in einer Rille zwischen seitlichen Gleitschienen (12, 21) des Messerkörpers angeordnet und mit einem Vorderteil zum Halten der Klinge versehen ist, der mit einer oder mehreren Erhöhungen (45, 46) ausgestattet ist, die in ein oder mehrere Löcher (31) eingreifen, die die Klinge durchsetzen, wobei der Schieber eine quer verlaufende Aufnahme (41) zum Aufnehmen eines gleitenden Riegels (50) umfasst und wobei die Oberseite des Messerkörpers wenigstens einen quer verlaufenden Ausschnitt (13) zum Aufnehmen des Riegels umfasst, der zwischen einer in dem Drücker eingezogenen Position und einer Sperrposition des Drückers verschiebbar ist, sodass sich der Riegel teilweise in der Aufnahme (41) des Drückers (40) und teilweise in dem quer verlaufenden Ausschnitt (13) erstreckt.