baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010005566-B4 (DE)
Title: Nahtloses Umschalten von zentralisiertem auf dezentralisiertes Medien-Streaming
Inventor: BRINKMANN WERNER
IPC: H04L29/08
Filed: 2010-01-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren, umfassend: (a) Aufbau, mittels eines Medien-Gateways (130), eines zwischen einem ersten und einem zweiten Endpunkt (110, 120) und durch den Medien-Gateway (130) fließenden zentralisierten Medienstroms (300); (b) Aufbau (632) eines zwischen dem ersten und dem zweiten Endpunkt (110, 120) fließenden, jedoch den Medien-Gateway (130) umgehenden dezentralisierten Medienstroms (400), wobei sich der zentralisierte und der dezentralisierte Medienstrom (300, 400) zeitlich überschneiden; (c) Bereitstellung (624), durch den Medien-Gateway (130), von Synchronisationsinformationen für den ersten und/oder zweiten Endpunkt (110, 120) und Synchronisation (636), durch den ersten und/oder zweiten Endpunkt (110, 120), des zentralisierten und des dezentralisierten Medienstroms (300, 400); und (d) als Antwort auf Schritt (c), Abschaltung (644) des zentralisierten Medienstroms (300) unter Beibehaltung des dezentralisierten Medienstroms (400).
Patent DE-102010009064-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung
Inventor: ACKERS HEINRICH
IPC: B60R21/34
Filed: 2010-02-23
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verriegelungsanordnung für ein auslösbares Fronthaubenscharnier, umfassend ein einer Fronthaube zugeordnetes erstes Befestigungsteil (2); ein einer Fahrzeugkarosserie zugeordnetes zweites Befestigungsteil; eine das erste Befestigungsteil (2) und das zweite Befestigungsteil gelenkig verbindende Gelenkanordnung (3), und ein das erste Befestigungsteil (2) oder das zweite Befestigungsteil gegenüber der Gelenkanordnung (3) in einer nicht ausgelösten Stellung verriegelndes Riegelglied (4), das von einem Federglied (5) in Verriegelungsrichtung vorgespannt ist, wobei das Riegelglied (4) durch eine Auslöseeinrichtung entgegen der Verriegelungsrichtung verlagerbar ist, wobei das Riegelglied (4) quer zu einer Kraft der Auslöseeinrichtung von dem Federglied (5) vorgespannt ist, und wobei die Auslöseeinrichtung ein Druckstück (8) beaufschlagt, das das Federglied (5) elastisch deformiert, welches hierdurch das Riegelglied (4) außer Eingriff zieht.
Patent DE-102010014707-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rückstellen eines Lenkrads mittels eines Motors
Inventor: YANG SEUNGHOON
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-04-12
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Rückstellen eines Lenkrads mittels eines Motors, mit folgenden Schritten:  Messen eines Lenk-Drehmoments (T) durch einen Drehmomentsensor während einer Betätigung des Lenkrads,  Bestimmen eines Lenk-Drehmoment-Vorzeichens (Ts) und eines Lenkrad-Greifzustands (S) basierend auf dem Lenk-Drehmoment (T),  Bestimmen eines Reibungsausgleichs-Drehmoments (Tf) basierend auf dem gemessenen Lenk-Drehmoment (T) und einem Gesamt-Soll-Hilfsdrehmoment (Tt), das aus einem Motor-Drehmoment und einem Übersetzungsverhältnis berechnet wird,  Berechnen eines zum Rückstellen des Lenkrads erforderlichen aktiven Soll-Rückstell-Drehmoments (Tad) unter Verwendung des Lenk-Drehmoment-Vorzeichens (Ts), des Lenkrad-Greifzustands (S) und des Reibungsausgleichs-Drehmoments (Tf), und  Betätigen des Motors basierend auf dem berechneten Wert des aktiven Soll-Rückstell-Drehmoments (Tad).
Patent DE-102010015611-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Online-Verarbeitung eines Navigationssignals in einem Empfänger eines Satellitennavigationssystems
Inventor: SCHUBERT FRANK
IPC: G01S19/30
Filed: 2010-04-19
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur Online-Verarbeitung eines Navigationssignals in einem Empfänger eines Satellitennavigationssystems, wobei der Empfänger einen Navigationssignal-Laufzeitschätzer und einen Tracking-Detektor zur Erkennung eines Tracking-Zustands des Laufzeitschätzers aufweist, in dem das Navigationssignal zur Laufzeitschätzung durch ein Referenzsignal nachgeführt wird, und wobei bei dem Verfahren – das Navigationssignal jeweils für die Dauer eines Korrelationsintervalls mit dem Referenzsignal korreliert wird, wobei die Korrelationsergebnisse komplex sind und einen Realteil sowie einen Imaginärteil aufweisen, – von jedem Korrelationsergebnis der Betrag gebildet wird, – von jedem Korrelationsergebnisbetrag durch Subtraktion des Mittelwerts des Betrags einer komplexen Rauschkomponente, die komplex normalverteil ist und einen Mittelwert von null sowie eine Varianz von eins aufweist, ein Zwischenrechenwert gebildet wird, – über eine erste Bandbreite, die gleich dem Kehrwert der Dauer der Korrelationsintervalle ist, eine erste Signal-plus-Rauschleistung berechnet wird, indem jeder Zwischenrechenwert quadriert wird und die Zwischenrechenwerte über eine vorgebbare Anzahl von Korrelationsintervallen summiert werden, – über eine...
Patent DE-102010019322-B4 (DE)
Title: Abstreifring
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D45/06
Filed: 2010-05-03
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstreifring (10), der insbesondere für den Einsatz in Abstreckpressen (12) vorgesehen ist. Er dient zum Abstreifen eines topfförmigen Dosenkörpers (11) von einem Ziehstempel (18). Der Abstreifring (10) weist eine Vielzahl von in Umfangsrichtung (U) gleichmäßig verteilt angeordneten Abstreifelementen (27) auf, die jeweils durch einen Spalt (48) voneinander beabstandet sind. Die Abstreifelemente (27) sind über einen ringförmigen Basisabschnitt (32) miteinander verbunden, der die Abstreifelemente (27) in Umfangsrichtung (U) umschließt. Radial innen an den Basisabschnitt (32) schließt sich ein Federabschnitt (38) sowie ein Übergangsabschnitt (39) des Abstreifelements (27) an. Der Übergangsabschnitt (39) ist mittels des Federabschnitts (38) um eine in Umfangsrichtung (U) verlaufende Schwenkachse (55) schwenkbar. Vom Übergangsabschnitt (39) erstreckt sich eine Abstreifzunge (35) quer dazu vom Übergangsabschnitt (39) weg zu einem freien Ende (41) hin. Die am freien Ende (41) vorhandene Stirnfläche (45) der Abstreifzunge (35) bildet eine Anlagefläche (46), die während des Abstreifens des Dosenkörpers (11) vom Ziehstempel (18) am Dosenkörper (11) anliegt. Der Abstreifring (10) ermöglicht Bauformen mit geringer Länge in Richtung der Längsachse (L) gemessen. Er ist einfach herzustellen und leicht auswechselbar.
Patent DE-102010025381-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Partikelfilter
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/027
Filed: 2010-06-28
Granted: 2019-04-25
Abstract: Steuersystem, umfassend:
 einen Partikelmaterial-(PM)-Filter (70), der Abgas eines Motors (22) aufnimmt und PM von dem Abgas filtert, wobei der PM-Filter (70) M Zonen (74-1, 74-2, 74-3, 74-4, 74-5) aufweist und wobei M eine ganze Zahl größer als Eins ist;
 eine elektrische Heizung (58), die M Segmente (58-1, 58-2, 58-3, 58-4, 58-5) entsprechend den M Zonen (74-1, 74-2, 74-3, 74-4, 74-5) aufweist, die Abgas, das in gewählte der M Zonen (74-1, 74-2, 74-3, 74-4, 74-5) zugeführt wird, bei Aktivierung erwärmen;
 ein erstes Heizmodul (406), das N (58-1) der M Segmente (58-1, 58-2, 58-3, 58-4, 58-5) aktiviert, um in N (74-1) der M Zonen (74-1, 74-2, 74-3, 74-4, 74-5) zugeführtes Abgas zu erwärmen, um die N Zonen (74-1) zu regenerieren, wobei N eine ganze Zahl kleiner als M ist; und
 ein zweites Heizmodul (408), das in einem ersten Modus oder einem zweiten Modus arbeitet, um andere (74-2, 74-3, 74-4, 74-5) der M Zonen (74-1, 74-2, 74-3, 74-4, 74-5) zu regenerieren, nachdem die N Zonen (74-1) regeneriert sind;
 wobei der erste Modus umfasst, dass ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis des Abgases eingestellt wird, um in die M Zonen (74-1, 74-2, 74-3, 74-4, 74-5) zugeführtes Abgas zu erwärmen, und wobei der zweite Modus umfasst, dass andere (58-2, 58-3, 58-4, 58-5) der M Segmente (58-1, 58-2, 58-3, 58-4, 58-5) aktiviert werden, um in andere (74-2, 74-3, 74-4, 74-5) der M Zonen (74-1, 74-2, 74-3, 74-4, 74-5) zugeführtes Abgas zu erwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass
 das zweite Heizmodul (408) in dem ersten Modus arbeitet, wenn ein Durchfluss des Abgases größer als ein vorbestimmter Durchfluss ist.
Patent DE-102010027663-B4 (DE)
Title: Extruder
Inventor: ROBERTS PETER
IPC: B29C48/41
Filed: 2010-07-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: Extruder (10) mit einem Extrudergehäuse (11), in dem ein Förderkanal (14) für ein zu extrudierendes Medium ausgebildet ist, und mit zumindest einer im Förderkanal (14) angeordneten Förderschnecke (15), dadurch gekennzeichnet, dass am Extrudergehäuse (11) ein Anschlagteil (18) angebracht ist, das die axiale Bewegung der Förderschnecke (15) in beide axiale Richtungen (A1, A2) begrenzt.
Patent DE-102010029753-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinderkasten
Inventor: MIZUKAMI SHUNSUKE
IPC: H01H85/20
Filed: 2010-06-07
Granted: 2015-06-11
Abstract: Elektrischer Verbinderkasten (10) mit einem Abschnitt (24) zur Aufnahme wenigstens einer unbenutzten Sicherung (36), wobei der elektrische Verbinderkasten (10) einen rechteckförmigen Gehäusekörper (12) mit einer Öffnung aufweist, durch welche der Abschnitt (24) zugänglich ist, und welche durch ein Abdeckteil (14) verschließbar ist, wobei der Abschnitt (24) zur Aufnahme der unbenutzten Sicherung (36) wenigstens einen an die Außenform der Sicherung (36) angepaßten, rechteckförmigen Sicherungseinfügeabschnitt (26) aufweist, der von Außenwänden (30) zumindest teilweise umfangsseitig begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwände (30) den rechteckförmigen Sicherungseinfügeabschnitt (26) an dessen in Längsrichtung entgegengesetzten Enden im Allgemeinen U-förmig einfassen und in entsprechend U-förmige Schutzwände (28) mit Wandabschnitten (28a, 28b) übergehen, wobei die Schutzwände (28) so ausgebildet sind, dass sie höher als eine obere Endoberfläche (42) des Sicherungseinfügeabschnitts (26) sind; und dass bei wenigstens einer Schutzwand (28) ein dortiger Wandabschnitt (28b) von der ihm benachbarten Außenwand (30) beabstandet ist, so dass zwischen dem Wandabschnitt (28b) und der benachbarten Außenwand (30) ein Abflussloch (48) gebildet ist.
Patent DE-102010031903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Ionomer- und Katalysatorverteilung in einer Elektrode
Inventor: FAY MATTHEW M
IPC: H01M4/92
Filed: 2010-07-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren, umfassend, dass:
 eine erste Tinte, die Kohlenstoff umfasst, über ein Substrat (18) aufgetragen wird, wobei die erste Tinte ferner einen ersten Katalysator umfasst, der in einer Menge vorhanden ist, die 0,1 bis 40 Gewichtsprozent der ersten Tinte umfasst;
 die erste Tinte getrocknet wird, um eine erste Elektrodenschicht (12) zu bilden;
 eine zweite Tinte, die Kohlenstoff umfasst, über die erste Elektrodenschicht (12) aufgetragen wird, wobei die zweite Tinte ferner einen zweiten Katalysator umfasst, der in einer Menge vorhanden ist, die 40 bis 70 Gewichtsprozent der zweiten Tinte umfasst;
 die zweite Tinte getrocknet wird, um eine zweite Elektrodenschicht (14) zu bilden;
 eine dritte Tinte, die eine Ionomerlösung umfasst, über die zweite Elektrodenschicht (14) aufgetragen wird, so dass die dritte Tinte die zweite Elektrodenschicht (14), jedoch nicht die erste Elektrodenschicht (12) benetzt und durchtränkt; und
 die dritte Tinte getrocknet wird, um einen Ionomerüberzug (16) zu bilden.
Patent DE-102010037669-B4 (DE)
Title: Ablaufschlauch für ein wassergespeistes Haushaltsgerät
Inventor: BETHLEHEM HERMANN
IPC: F16L33/00
Filed: 2010-09-21
Granted: 2017-11-30
Abstract: Ablaufschlauch (1) für ein wassergespeistes Haushaltsgerät (2), wie beispielweise eine Waschmaschine (3), mit einer in einem Laugenbehälter drehbar gelagerten Trommel, oder eine Geschirrspülmaschine, der an einer Gehäusewand (4) des Gerätes (2) an einen geräteseitig angeordneten Ablaufstutzen (5) anschließbar ist, und wobei dieser eine Anschlusshülse (6) aufweist, die über einen umlaufenden Dichtungsring (8) zum wasserdichten Anschluss verfügt, wobei die Anschlusshülse (6) zur werkzeuglosen Montage mittels eines Steckelements (9) an dem geräteseitigen Ablaufstutzen (5) festlegbar ist, wobei das Steckelement (9) im gesteckten Zustand in am Ablaufstutzen (5) angeordnete Schlitze (10, 11) greift, die in der Wand des Ablaufstutzens (5) angeordnet sind und ferner das Steckelement (9) als klammerartige Scheibe ausgebildet ist, die an den Ablaufstutzen (5) quer zur Montagerichtung der Anschlusshülse (6) steckbar ist, sodass die Anschlusshülse (6) im gesteckten Zustand der Scheibe (9) an den Ablaufstutzen (5) anklipsbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im gesteckten Zustand der Anschlusshülse (6) die klammerartige Scheibe (9) mit ihren innen liegenden Schenkelbereichen (13, 14) in eine an der Anschlusshülse (6) angeordnete umlaufende Nut (15) greift, und dass die Schenkelbereiche (13, 14) über einen als Griffelement ausgebildeten Steg (16) verbunden sind.
Patent DE-102010038984-B4 (DE)
Title: Aufschäumvorrichtung
Inventor: BECK RUDOLF
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-08-05
Granted: 2021-08-26
Abstract: Aufschäumvorrichtung (1) zum Aufschäumen einer Mischung aus Luft, Dampf und Milch, insbesondere ein Milchaufschäumer für einen Kaffeevollautomaten (7), mit einer Mischkammer (2), in welche ein Dampfzuführkanal (4), ein Luftzuführkanal (3), sowie ein Ansaugkanal (5) für Milch münden, wobei im Bereich des Luftzuführkanals (3) ein aufgeschäumtes, poriges und luftdurchlässiges Material (6) definierter Dicke und definierbarer Querschnittsfläche zur Luftmengenregulierung angeordnet ist.
Patent DE-102010041211-B4 (DE)
Title: Turboverdichter
Inventor: WEULE JAN
IPC: F04D29/46
Filed: 2010-09-22
Granted: 2012-09-27
Abstract: Turboverdichter (TCO) zur Verdichtung eines Prozessfluids (PF) entlang eines Strömungspfades (FP), mit einem sich entlang einer Maschinenachse (AX) erstreckendem Rotor (R) mit mindestens einem Laufrad (IMP), welches an dem Rotor (R) angebracht ist, mit mindestens einem Eintrittsleitapparat (ELA), welcher stromaufwärts des Laufrades (IMP) angeordnet ist, wobei der Eintrittsleitapparat (ELA) Leitschaufeln (GV) aufweist, die bezüglich ihres Anstellwinkels (IA) verstellbar sind, mit mindestens einem sich an das Laufrad (IMP) stromabwärts anschließenden Ringraum (RR), wobei der Ringraum (RR) sich in Umfangsrichtung um die Maschinenachse (AX) erstreckt und der Ringraum (RR) sich axial zwischen einer ersten Ringraumwand (RRW1) und einer zweiten Ringraumwand (RRW2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ringraumbreitenverstellung (RRBV) derart ausgebildet ist, dass die axiale Ringraumbreite sich in Abhängigkeit von dem Anstellwinkel (IA) des Eintrittsleitapparates (ELA) verstellt, derart, dass ein axial beweglicher Radialabschnitt (AARP) der ersten Ringraumwand (RRW1) axial verschieblich ist und dass sich mit einer axialen Verschiebung die axiale Breite des Ringraums...
Patent DE-102010053387-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: NISHIO TOSHIO
IPC: F02M37/46
Filed: 2010-12-03
Granted: 2022-10-06
Abstract: Filtervorrichtung, enthaltend:ein sackförmiges Filterbauteil (24), das durch Verkleben äußerer umlaufender Umfänge von einem oberen und einem unteren Filterbauteil (28, 29) ausgebildet ist, wobei das Filterbauteil (24) dazu ausgebildet ist, mit einer Kraftstoffeinlassöffnung (17) einer Kraftstoffpumpe (16) verbunden zu werden, die in einem Kraftstofftank (12) angeordnet sein kann, zum Filtern von Kraftstoff, der durch die Kraftstoffpumpe (16) angesaugt wird, undein Wandbauteil (26), das eine untere Öffnung, eine obere Öffnung und einen Deckelteil (78), der die obere Öffnung schließt aufweist,wobei das obere und untere Filterbauteil (28, 29) des Filterbauteils (24) das Wandbauteil (26) direkt berühren und die untere Öffnung schließen, so dass ein Kraftstoffspeicherteil (15) oberhalb des Filterbauteils (24) ausgebildet ist, undwobei ein Überschussteil des von der Kraftstoffpumpe (16) gepumpten Kraftstoffs, der an einen Motor zuzuführen ist, in den Kraftstoffspeicherteil (15) zurückgegeben werden kann.
Patent DE-102011001374-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung eines schadstoffhaltigen Fluids
Inventor: WIDENHORN AXEL
IPC: B08B7/00
Filed: 2011-03-17
Granted: 2013-06-06
Abstract: Um ein Verfahren zur Reinigung eines schadstoffhaltigen Fluids, insbesondere von Abluft aus einer Lackieranlage, bereitzustellen, welches eine effiziente Nutzung der bei der Verbrennung der in dem schadstoffhaltigen Fluid enthaltenen Schadstoffe frei werdenden Energie ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das schadstoffhaltige Fluid zumindest teilweise einer als Gasturbine ausgebildeten Verbrennungsvorrichtung mittels einer Oxidatorzuführleitung der Gasturbine zugeführt wird und die in dem schadstoffhaltigen Fluid enthaltenen Schadstoffe mittels der Gasturbine verbrannt werden.
Patent DE-102011010620-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Kapazität
Inventor: Weingärtner Thomas
IPC: G01D5/24
Filed: 2011-02-08
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Messen einer Kapazität, – bei welchem während einer ersten Messphase ein erstes Detektionsmaß (UM) für die zu messende Kapazität mittels einer ersten Messmethode erfasst wird, wobei mittels der ersten Messmethode als erstes Detektionsmaß – ein Maß (UM) für eine Ladegeschwindigkeit einer Sensorelektrode (5), oder – die Amplitude einer an einem die Sensorelektrode (5) beinhaltenden Spannungsteiler angelegten Wechselspannung und/oder der Phasenwinkel zwischen dieser Spannung und der Stromstärke des durch diese Spannung verursachten Stromflusses erfasst werden, – bei welchem eine zweite Messphase gestartet wird, wenn das erste Detektionsmaß (UM) ein Übergangskriterium erfüllt, und – bei welchem während der zweiten Messphase ein zweites Detektionsmaß (UC) für die zu messende Kapazität mittels einer zweiten Messemethode erfasst wird, wobei mittels der zweiten Messmethode als zweites Detektionsmaß – ein Maß (UC) für eine Ladungsmenge auf der Sensorelektrode (5) oder – die Frequenz einer Spannung, die von einem die Sensorelektrode (5) beinhaltenden RC-Oszillator erzeugt wird, erfasst werden, wobei die zweite Messmethode im Vergleich zu der ersten Messmethode eine höhere Messgenauigkeit aufweist, und wobei die erste Messmethode im Vergleich zu der zweiten Messmethode einen geringeren Energieaufwand aufweist.
Patent DE-102011050800-B4 (DE)
Title: Rollstuhl, Kreuzstrebenanordnung für einen Rollstuhl und Verfahren zur Einstellung des Seitenrahmenabstandes
Inventor: KNOPF MICHAEL
IPC: A61G5/00
Filed: 2011-06-01
Granted: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreuzstrebenanordnung für einen Rollstuhl, insbesondere Faltrollstuhl, umfassend eine Kreuzstrebe mit zumindest einem ersten, eine erste Längsachse aufweisenden Kreuzstrebenelement, wobei das erste Kreuzstrebenelement mittels zumindest einem ersten Drehlager mit einem ersten Seitenrahmen des Rollstuhls, relativ zu dem ersten Seitenrahmen um eine im wesentlichen senkrecht zu der ersten Längsachse verlaufenden ersten Drehachse verschwenkbar, verbindbar ist und das erste Drehlager zumindest ein um die erste Drehachse drehbares und mit dem ersten Kreuzstrebenelement verbindbares erstes Drehlagerelement umfasst, wobei ferner die erste Drehachse zumindest bereichsweise durch das erste Drehlagerelement verläuft und das erste Drehlagerelement derartig exzentrisch zu der ersten Drehachse lagerbar ist, dass zumindest zwei Schwenkkonfigurationen des ersten Drehlagerelements einstellbar sind, in denen die erste Drehachse in unterschiedlichen Positionen entlang der ersten Längsachse anordbar ist, sowie einen Rollstuhl und ein Verfahren zur Veränderung des Abstands zweier Seitenrahmen eines Rollstuhls.
Patent DE-102011056755-B4 (DE)
Title: Verfahren zum vermeiden einer verstopfung einer harnstoff-einspritzdüse an einem scr-system
Inventor: CHO BYOUNG YONG
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-12-21
Granted: 2021-07-22
Abstract: Ein Verfahren zum Vermeiden einer Verstopfung einer Harnstoff-Einspritzdüse in einem Nachlaufbetrieb an einem selektive-katalytische-Reduktion(SCR)-System, welches Harnstoff, der in einem Harnstoff-Tank (60) gespeichert ist, durch ein Versorgungs-Modul (50), eine Harnstoff-Einspritzdüse (20) und eine Harnstoff-Leitung (30) zuführt, welche das Versorgungs-Modul mit der Harnstoff-Einspritzdüse verbindet, wobei das Verfahren zum Vermeiden einer Verstopfung einer Harnstoff-Einspritzdüse aufweist:Vergleichen eines Versorgungsdrucks in dem Versorgungs-Modul mit einem ersten vorbestimmten Druck (Pa);Steuern der Harnstoff-Einspritzdüse, so dass diese öffnet, wenn der Versorgungsdruck in dem Versorgungs-Modul größer ist als der erste vorbestimmte Druck (Pa);Anwenden bzw. Ausführen eines Druckausgleichs, wodurch der Druck in dem Versorgungs-Modul wiederhergestellt wird; undStoppen des Nachlaufbetriebs, wenn das Anwenden des Druckausgleichs beendet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuern der Harnstoff-Einspritzdüse umfasst:Steuern der Harnstoff-Einspritzdüse, so dass diese wiederholt öffnet/schließt, wenn der Versorgungsdruck in dem Versorgungs-Modul niedriger ist als der erste vorbestimmte Druck (Pa); und der Druckausgleich aufweist:Vergleichen der Versorgungsdruck-Anstiegsrate innerhalb des Versorgungs-Moduls mit einer ersten Druckanstiegsrate (Pc);Steuern der Harnstoff-Einspritzdüse, so dass diese öffnet, wenn die Versorgungsdruck-Anstiegsrate innerhalb des Versorgungs-Moduls größer ist als die erste Druckanstiegsrate (Pc); undSteuern der Harnstoff-Einspritzdüse, so dass diese wiederholt öffnet/schließt, wenn die Versorgungsdruck-Anstiegsrate innerhalb des Versorgungs-Moduls kleiner ist als die erste Druckanstiegsrate (Pc).
Patent DE-102011081119-B4 (DE)
Title: Dichtungshalteelement für eine Dichtung eines Antriebssystems
Inventor: VOGLER TOBIAS
IPC: B60K7/00
Filed: 2011-08-17
Granted: 2013-09-05
Abstract: Dichtungshalteelement (1) zum Halten einer Dichtung (23) eines Antriebssystems (20), wobei das Dichtungshalteelement (1) einen scheibenförmigen Körper (2) mit einer kreisförmigen durchgängigen Aussparung (3) aufweist, wobei das Dichtungshalteelement (1) einen, bezogen auf einen Umfang des scheibenförmigen Körpers (2), umfangsnahen Befestigungsabschnitt (4) zum Befestigen des Dichtungshalteelements (1) an einem Antriebssystemelement (24) des Antriebssystems (20) und einen, bezogen auf die Aussparung (3) des scheibenförmigen Körpers (2) aussparungsnahen Halteabschnitt (5) zum Halten der Dichtung (23) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (4) ein Gewinde (4a) zum Befestigen des Dichtungshalteelements (1) an dem Antriebssystemelement (24) des Antriebssystems (20) mittels einer Schraubverbindung (4a, 24a) aufweist.
Patent DE-102011106373-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oxidation der oxidierbaren Anteile einer Brenngasprobe zur Qualitätsbestimmung des Brenngases
Inventor: STRANZINGER BERNHART
IPC: F23N5/00
Filed: 2011-06-10
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Oxidation der oxidierbaren Anteile einer Brenngasprobe zur Qualitätsbestimmung des Brenngases, aus dem die Brenngasprobe genommen wurde, mit einer Oxidationskammer (1) mit – einem ersten Einlass (2), über den die Brenngasprobe in die Oxidationskammer (1) eingebracht werden kann, und – einem zweiten Einlass (3), über den eine zumindest teilweise Sauerstoff enthaltende Brennluft in die Oxidationskammer (1) eingebracht werden kann, und – einem Auslass, aus dem ein Gas, bzw. ein Gasgemisch aus der Oxidationskammer (1) austreten kann, gekennzeichnet durch eine Heizeinrichtung, die dazu geeignet ist, die in der Oxidationskammer (1) befindliche Brenngasprobe und/oder die in der Oxidationskammer (1) befindliche Brennluft und/oder ein in der Oxidationskammer (1) befindliches Gemisch aus Brenngasprobe und Brennluft auf eine Temperatur von mehr als 400°C zu erwärmen, und die derart ausgebildet ist, dass die von der Heizeinrichtung zum Erwärmen des in der Oxidationskammer (1) befindlichen Brenngases, bzw. der in der Oxidationskammer (1) befindlichen Brennluft, bzw. des in der Oxidationskammer (1) befindlichen Gemischs aus Brenngas und Brennluft erzeugte Wärme nicht der Oxidation der oxidierbaren Anteile der Brenngasprobe in der Oxidationskammer (1) entstammt.