baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012111643-A1 (DE)
Title: Abstütz-Struktur von Tür-Aufprallbalken für Fahrzeug
Inventor: JEON DONG MIN
IPC: B60J5/04
Filed: 2012-11-30
Abstract: Eine Abstütz-Struktur eines Tür-Aufprallbalkens für ein Fahrzeug, die an einem inneren Paneel einer Tür für das Fahrzeug montiert ist, kann aufweisen einen Kupplungsteil, der mit einer Kupplungsnut, mit der der Aufprallbalken gekuppelt ist, gebildet ist, einen Abstützten, der von dem Kupplungsteil nach unten bzw. innen gebogen ist und der den Kupplungsteil abstützt, und Befestigungsteile, die entlang der Seitenabschnitte des Kupplungsteils und des Abstützteils bereitgestellt sind und an dem inneren Paneel der Tür montiert sind, wobei der Kupplungsteil, der Abstützten und die Befestigungsteile integral gebildet sein können, und wobei der Kupplungsteil und der Abstützteil von dem inneren Paneel der Tür vorstehen, um einen Verstärkungsteil zu bilden.
Patent DE-102012201160-A1 (DE)
Title: Dichtung für eine hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung
Inventor: SCHOCH ARMIN
IPC: B60T11/236
Filed: 2012-01-26
Abstract: Eine Dichtung, insbesondere für eine hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung innerhalb einer hydraulischen Strecke zur Kupplungs- oder Bremsbetätigung, umfasst ein erstes Dichtelement, wobei das erste Dichtelement einen Grundkörper und mindestens eine erste Dichtlippe aufweist, und die erste Dichtlippe sich von dem Grundkörper in Richtung eines Druckraumes erstreckt und eine erste Dichtkontur aufweist, wobei die erste Dichtkontur eine erste Fläche der Kolben-Zylinder-Anordnung zur Abdichtung kontaktiert, mit einer Armierung, wobei die Armierung an dem Grundkörper des ersten Dichtelementes anliegt, und wobei die Armierung mindestens eine erste Auskragung aufweist. Erfindungsgemäß ist die erste Auskragung zwischen der ersten Dichtlippe und der ersten Fläche angeordnet und liegt zumindest teilweise an der ersten Dichtlippe an und die erste Auskragung ist entlang der ersten Dichtlippe bis an die erste Dichtkontur heran ausgebildet. Dadurch kann eine Dichtung bereitgestellt werden, welche im Niederdruckbereich und Hochdruckbereich eine ausreichende Dichtheit gewährleistet und mit welcher die Geräuschbildung, insbesondere durch den sogenannten Stick-Slip-Effekt, verringert werden kann.
Patent DE-102012202215-A1 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Drehen von Bildkacheln unter Verwendung von Liniensegmentlesepuffer
Inventor: MARCONI THERESA M
IPC: G06T1/60
Filed: 2012-02-14
Abstract: Eine Ausführungsform betrifft im Allgemeinen eine Vorrichtung zum Drehen von Bildkacheln unter Verwendung von Liniensegmentlesepuffern. Die Vorrichtung umfasst einen Bildspeicher, der zum Speichern eines Bildes konfiguriert ist, und eine Vielzahl von Puffer, wobei das Bild eine Vielzahl von Kacheln umfasst. Die Vielzahl von Puffer umfasst Liniensegmentlesepuffer, die zur Verknüpfung mit dem Bildspeicher konfiguriert sind, um Liniensegmente der Vielzahl von Kacheln aus dem Bildspeicher zu lesen. Ein Rotator-Logikmodul ist dazu konfiguriert, die Liniensegmente einer Mikrorotation zu unterziehen, die Liniensegmente zu einer gedrehten Kachel zu aggregieren und die gedrehten Kacheln einer Makrorotation zu unterziehen, um eine Adresse des Bildspeichers zu bestimmen, unter welcher die gedrehten Kacheln in den Speicher geschrieben werden. Schreibpuffer sind dazu konfiguriert, die gedrehten Kacheln unter der bestimmten Adresse in den Bildspeicher zu schreiben.
Patent DE-102012203459-A1 (DE)
Title: Mehrpolige Steckverbindungseinheit für Dreiphasen-Wechselstromsysteme
Inventor: PACHECO JOSE QUERO
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-03-05
Abstract: Eine mehrpolige Steckverbindungseinheit für Dreiphasen-Wechselstromsysteme mit zwei für ein knicksicheres Zusammenstecken zueinander komplementären Steckverbindungsteilen, sowie mit einer die Steckverbindungsteile in zusammengestecktem Zustand gegeneinander axial sichernden Verriegelungshülse ist bekannt. Erfindungsgemäß ist jeder Steckverbindungsteil als monolithischer Isolierkörper aufgebaut, in dem mehrere elektrische Steckkontakte axial verastet sind, und ein Außendurchmesser der Steckverbindungsteile und der Verriegelungshülse ist kleiner als 23 mm, und die Steckverbindungseinheit ist zur Übertragung von Spannungsund Stromstärkebereichen bis zu 630 Volt/16 Ampere gestaltet. Einsatz bei der Energie- und Signalübertragung von Werkzeugmaschinen.
Patent DE-102012204265-A1 (DE)
Title: Heat engine for converting superheated steam of working medium into kinetic energy in motor vehicle, has damping element arranged between pump and heat exchanger in working medium circuit, which is gas volume separated from working medium
Inventor: KRAUS NORBERT
IPC: F01K23/06
Filed: 2012-03-19
Abstract: The heat engine (1) has a working medium circuit (3), in which a fluid working medium is conveyed from a pump (4) into a heat exchanger (5), in which the working medium is evaporated and the superheated steam is conveyed into a decompression unit (2). The decompressed superheated steam is further conveyed into another heat exchanger (6), in which the superheated steam is condensed and the condensed working medium is again sucked in from the pump and is fed into the working medium circuit. A damping element (7) is arranged between the pump and the heat exchanger in the working medium circuit. The damping element is a gas volume (9) separated from the fluid working medium by a flexible diaphragm (8).
Patent DE-102012205018-A1 (DE)
Title: Electrosurgical grasping instrument for cutting tissue, has activation device that is provided with trigger which is coupled to switch which activates radio frequency (RF) generator which is connected to cutting electrode
Inventor: MIERSCH HANNES
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: The electrosurgical grasping instrument (10) has a primary jaw (120) and a secondary jaw (220). A cutting electrode is mounted at primary jaw and is connected to a radio frequency (RF) generator (405) through an electrical connector (400). The cutting electrode is movable relative to primary jaw towards the secondary jaw. An activation device (300) is provided with a trigger (310) which is coupled to a switch which activates the RF generator.
Patent DE-102012205088-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel enthaltend ausgewählte Fettsäureamide und ausgewählte quaternäre Ammoniumverbindungen
Inventor: KRUEGER MARCUS
IPC: A61K8/41
Filed: 2012-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel enthaltend eine synergistische Kombination aus ausgewählten Fettsäureamiden und weiteren ausgewählten quaternären Ammoniumverbindungen.
Patent DE-102012210814-A1 (DE)
Title: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters sowie Verfahren zum Betrieb dieses Antriebs
Inventor: JUNG JUERGEN
IPC: E05F3/22
Filed: 2012-06-26
Abstract: Es wird ein Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters beschrieben. Der Antrieb weist eine Abtriebswelle auf, welche mit dem Flügel wirkverbunden ist. Ferner weist der Antrieb eine Federeinrichtung auf, welche den Flügel in Schließ- oder Öffnungsrichtung beaufschlagt. Eine ein- und ausschaltbare Arretiereinrichtung arretiert in eingeschalteter Stellung die vorgespannte Federeinrichtung. Die Arretiereinrichtung ist so ausgebildet, dass die Federeinrichtung ab dem Erreichen eines vorbestimmten Öffnungswinkels des Flügels wirksam wird. Ferner wird ein Verfahren zum Betrieb dieses Antriebs beschrieben.
Patent DE-102012215039-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme, insbesondere für ein Gewindeerzeugungswerkzeug
Inventor: TEUSCH BRUNO
IPC: B23B31/08
Filed: 2012-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugaufnahme (1) mit einem Grundkörper (10) und einem mit dem Grundkörper (10) zur Drehmomentübertragung verbundenen und im Grundkörper (10) mit einer Federvorspannung axial beweglich verankerten Aufnahmekörper (20). Der Grundkörper (10) weist einen Schaftabschnitt (11) mit einer werkzeugmaschinenseitig offenen, vorzugsweise zentrischen Ausnehmung (15) und einen den Schaftabschnitt (11) axial verlängernden Hülsenabschnitt (12) mit einer werkzeugseitig offenen, vorzugsweise zentrischen Führungsbohrung (16) auf, die durch eine radiale Trennwand (17) von der Ausnehmung (15) des Schaftabschnitts (11) getrennt ist. Der Aufnahmekörper (20) weist einen in der Führungsbohrung (16) des Hülsenabschnitts (12) axialbeweglich geführten, vorzugsweise zylindrischen Führungsabschnitt (22) auf. Erfindungsgemäß ist der Aufnahmekörper (20) über einen einen axialen Durchbruch (18) in der radialen Trennwand (17) durchgreifenden und zur Einstellung der Federvorspannung über die Ausnehmung des Grundkörpers (10) betätigbaren Anker (30) verankert.
Patent DE-102012220670-A1 (DE)
Title: Transmission i.e. dual-clutch transmission for e.g. lorry, has gear planes arranged such that countershaft is completely decoupled from countershaft axis, where gear planes are arranged in one of two partial transmissions
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-11-13
Abstract: The transmission (1) has two partial transmissions (2, 3), where each partial transmission includes an input shaft (EW1) and an output shaft (AW). A reduction gear (6) is arranged with a countershaft, where one of the input shafts is connected to the countershaft by a gear. A switching element (SE1) is connected to one of the output shafts, where the switching element is placed on the countershaft axis. Gear planes (I-VII) are arranged such that the countershaft is completely decoupled from a countershaft axis, where the gear planes are arranged in one of the two partial transmissions.
Patent DE-102012221393-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfer
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/121
Filed: 2012-11-22
Abstract: Ein Torsionsdämpfer umfasst eine Eingangsseite zur Einleitung eines Drehmoments, eine Ausgangsseite zur Abgabe des Drehmoments, eine Energiespeicherelement, das zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite auf einem Umfang um eine Drehachse angeordnet ist, um das Drehmoment zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite elastisch zu übermitteln, und ein an der radial äußeren Seite das Energiespeicherelement angeordnetes Halteelement zur Abstützung des Energiespeicherelements. Dabei ist ein Drehwinkel des Halteelements bezüglich der Eingangsseite und der Ausgangsseite um die Drehachse unbeschränkt.
Patent DE-102012222435-A1 (DE)
Title: Authentifizierung von Nachrichten, die zwischen einem Fahrzeug und einer zentralen Einrichtung gesendet werden
Inventor: YI KI HAK
IPC: H04W12/06
Filed: 2012-12-06
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Übertragen von Kurznachrichtendienst-Nachrichten (SMS-Nachrichten) zwischen einem Fahrzeug und einer zentralen Einrichtung umfassen, dass ein Authentifizierungston mit einer eindeutigen Eigenschaft ermittelt wird, eine SMS-Nachricht erzeugt wird, die von einem Computer lesbare Daten umfasst, die den Authentifizierungston darstellen; die SMS-Nachricht an eine zentrale Einrichtung gesendet wird, ein Anruf zwischen der zentralen Einrichtung und dem Fahrzeug unter Verwendung einer Fahrzeugtelematikeinheit und eines drahtlosen Trägersystems hergestellt wird, der ermittelte Authentifizierungston an dem Fahrzeug erzeugt wird und der erzeugte Authentifizierungston über den hergestellten Anruf an die zentrale Einrichtung übertragen wird.
Patent DE-102013002604-A1 (DE)
Title: Method of manufacturing cartridge for receiving and metered-dispensing of flowable dental material, involves connecting cannula portion for dispensing the dental material, to reservoir, to which separate functional element is connected
Inventor: HABIBI-NAINI SASAN
IPC: A61C5/66
Filed: 2013-02-15
Abstract: The method involves providing a reservoir (11) for accommodating the dental material. A cannula portion (14) for dispensing the dental material, is connected to the reservoir. A separate functional element (15) is connected to the cannula portion. The cartridge (10) together with the functional element is produced in a multi-component injection molding process. An independent claim is included for a cartridge.
Patent DE-102013003184-A1 (DE)
Title: Under-floor heating support system for use as insulation and separating element in constructional fields, has adhesive including silicon paper provided on underside region and tailored to partition plate
Inventor: SCHERBEITZ JÜRGEN
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: The system has a partition plate including a tear-resistant plastic film with printed grid pattern (1) at a top surface. A central region includes standard non-compressible foam (2) with high breaking strength. Adhesive (3) with a silicon paper is provided on an underside region and tailored to the partition plate. A pipe clip includes two clamping surfaces fastened to the foam under the resistant film with grid pattern by anchoring hooks.
Patent DE-102013004956-A1 (DE)
Title: Rotationsdämpfer
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: B60G17/015
Filed: 2013-03-22
Abstract: Ein elektrischer Rotationsdämpfer (2) mit einem gehäusefesten Stator (22), einem Rotor (20) und einem Planetengetriebe (10), wobei ein Anlenkhebel (6) mit einem Hohlrad (8) des Planetengetriebes (10) des Rotationsdämpfers (2) verbunden ist, wobei die Planetenräder (12) des Planetengetriebes (10) mit einem mit dem Fahrzeugaufbau verbundenen Dämpfergehäuse (14) verbunden sind und wobei ein Sonnenrad (18) des Planetengetriebes (10) mit dem Rotor (20) des Generators (4) verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (22) durch ein mit dem Hohlrad (8) verbundenes mitdrehendes Gehäuseteil (24') umschlossen ist, dass das Dämpfergehäuse (14) einen das Gehäuseteil (24) umgreifenden, mit dem Dämpfergehäuse (14) drehfest verbundenen Gehäuseansatz (36) aufweist, und dass zwischen dem mitdrehenden Gehäuseteil (24) und dem Gehäuseansatz (36) eine Fliehkraftbremse angeordnet ist.
Patent DE-102013005192-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage
Inventor: SCHIMIK VIKTOR
IPC: F01N3/08
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (3) für eine Brennkraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem SCR-Katalysator (11) zur Durchführung einer selektiven katalytischen Reduktion von in Abgas der Brennkraftmaschine (2) enthaltenen Schadstoffen unter Verwendung eines Reduktionsmittels, wobei der SCR-Katalysator (11) stromabwärts einer Turbine (7) eines Abgasturboladers (8) angeordnet ist und eine Einbringvorrichtung (5) zur Einbringung des Reduktionsmittels in das Abgas an einer stromaufwärts der Turbine (7) angeordneten Einbringposition (6) vorgesehen ist. Dabei ist vorgesehen, dass stromaufwärts der Einbringposition (6) ein Stickoxidspeicherkatalysator (4) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (3).
Patent DE-102013005807-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: RAFFENBERG MICHAEL
IPC: F02B63/02
Filed: 2013-04-04
Abstract: Ein Verbrennungsmotor besitzt einen Zylinder, in dem ein Kolben hin- und hergehend gelagert ist, der eine in einem Kurbelgehäuse drehbar gelagerte Kurbelwelle antreibt. Der Kolben begrenzt einen Brennraum, in den eine Zündkerze ragt. Der Verbrennungsmotor besitzt eine Anwerfvorrichtung zum Starten des Verbrennungsmotors. Die Zündung der Zündkerze erfolgt zu einem Zündzeitpunkt (ZZP), der von einer Steuereinrichtung gesteuert wird. Der Zündzeitpunkt (ZZP) wird in einem Leerlaufdrehzahlbereich nach einer Leerlaufsteuerung gesteuert, die einen frühesten Zündzeitpunkt (ZZP1) besitzt. Der Verbrennungsmotor besitzt ein Dekompressionsventil, das in geöffnetem Zustand den Brennraum mit einem Druckentlastungsraum verbindet und das beim Starten des Verbrennungsmotors geöffnet ist und schließt, wenn der Druck (p) im Brennraum einen Schließdruck (p1) überschreitet. Um ein sicheres Schließen des Dekompressionsventils zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Zündung im Leerlaufdrehzahlbereich für mindestens einen Motorzyklus (x1, x2) abweichend von der Leerlaufsteuerung zu einem Schließzündzeitpunkt (ZZP2) erfolgt, der mindestens etwa 5° Kurbelwellenwinkel vor dem frühesten Zündzeitpunkt (ZZP1) liegt.
Patent DE-102013010336-A1 (DE)
Title: Verfahren zur einfachen Herstellung von dünnwandigen Dämmleisten mit stützendem, wärmedämmendem Material
Inventor: SCHULZ HARALD
IPC: B29C44/06
Filed: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dämmleiste, wobei die Dämmleiste aufweist: – einen Wandbereich aus Kunststoff sowie – einen Schaumbereich, der aus wärmedämmendem Material besteht und die mechanische Stabilität der Dämmleiste erhöht, umfassend die Schritte: (a) Bereitstellen einer in Längsrichtung der Dämmleiste offenen Aufnahmegeometrie für den Schaumbereich, wobei die Aufnahmegeometrie aus mindestens einem Teil des Wandbereichs der Dämmleiste gebildet ist; (b) Einbringen des Schaumbereichs in die Aufnahmegeometrie.
Patent DE-102013013933-A1 (DE)
Title: Clamping device for clamping multiple components of bearing assembly, particularly crankshaft of internal combustion engine, has two traction elements, where former traction element has thread for fixing one of components
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-08-21
Abstract: The clamping device (25) has two traction elements (2,10), which are coupled with each other in a force-transmitting manner and are acted upon with bearing clamping force (27) by clamping elements. The clamping elements are arranged opposite to each other on different sides of the bearing assembly (26). The former traction element has a thread for fixing one of the components and another thread in the central region (17) for fixing another of the components. The two threads have different diameters and different thread characteristics.
Patent DE-102013014928-A1 (DE)
Title: Print product i.e. sheet, for e.g. bilingual book, has translation text formed to be partially and/or completely visible for naked human eyes by display unit, where product has unique association of translation words to original text words
Inventor: ROETTGER HASSO
IPC: B41M3/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: The product (1) has an original text (2) formed to be visible for naked human eyes. A translation text (4) of the visible original text is formed to be non-visible for the naked human eyes. The original text contains words (3). The translation text contains translation words (5). The product has a unique association of the translation words to the words of the original text. The translation text is formed to be partially and/or completely visible for the naked human eyes by an additional display unit (6). The translation text contains UV-photo luminescent substances. An independent claim is also included for a writing implement.
Patent DE-102013015882-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung einer bei einem Frontaufprall auf ein Kraftfahrzeug wirkenden Kraft
Inventor: MORERA DE LA VALL FRANCISCO TRIGUEROS
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-09-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Übertragung einer bei einem Frontaufprall auf ein Kraftfahrzeug (2) wirkenden Kraft auf ein Fahrwerksteil (3) weist ein längliches Kraftaufnahmeelement (6) auf, das an einem Anbindungspunkt (7) an einem Karosserieteil (4a) oder einem Fahrwerksteil (3) angebracht ist und einen von dem Anbindungspunkt (7) in Richtung des Einwirkens der Kraft gerichteten Abschnitt (6a) und einen von dem Anbindungspunkt (7) auf ein Fahrwerksteil (3) gerichteten Abschnitt (6b) aufweist.
Patent DE-102013016209-A1 (DE)
Title: Hebelelement für eine Druckgasflaschentragevorrichtung
Inventor: SCHUBERT ADRIAN
IPC: A62B9/04
Filed: 2013-09-28
Abstract: Die Erfindung ist ein Hebelelement (10) für eine Druckgasflaschentragevorrichtung (18) zur Fixierung einer an dem Hebelelement (10) angreifenden Befestigungsvorrichtung (12), welche dafür bestimmt ist, mindestens eine Druckgasflasche (16) eines Atemgeräts an der Druckgasflaschentragevorrichtung (18) zu halten, wobei das Hebelelement (10) ein Gurtführungselement (22) und einen am Gurtführungselement (22) schwenkbeweglichen Kniehebel (24) umfasst, wobei eine Außenkontur des Kniehebels (24) und eine Innenkontur des Gurtführungselements (22) für einen formschlüssigen Eingriff des Kniehebels (24) in das Gurtführungselement (22) ausgeführt sind und wobei der Kniehebel (24) im in das Gurtführungselement (22) eingeschwenkten Zustand im Gurtführungselement (22) mittels eines oder mehrerer Rastmittel (38) arretierbar ist.
Patent DE-102013021449-A1 (DE)
Title: Flugzeugbereich mit einem Gepäckfach
Inventor: BREUER MATTHIAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Ein Flugzeugbereich (10) umfasst einen ersten Spant (12), der eine Komponente einer Flugzeugprimärstruktur bildet und sich bogenförmig entlang einer Außenkontur des Flugzeugbereichs (10) erstreckt. In einem Abstand (A) von dem ersten Spant (12) ist parallel zu dem ersten Spant (12) ein zweiter Spant (16) angeordnet, der ebenfalls eine Komponente der Flugzeugprimärstruktur bildet und sich bogenförmig entlang der Außenkontur des Flugzeugbereichs (10) erstreckt. Ein Gepäckfach (20) ist derart zwischen dem ersten und dem zweiten Spant (12, 16) angeordnet, dass ein Abschnitt (32a) einer dem ersten Spant (12) zugewandten ersten Seitenfläche (32) des Gepäckfachs (20) einer dem Gepäckfach (20) zugewandten Seitenfläche (38) des ersten Spants (12) gegenüberliegt und/oder dass ein Abschnitt (34a) einer dem zweiten Spant (16) zugwandten zweiten Seitenfläche (34) des Gepäckfachs (20) einer dem Gepäckfach (20) zugewandten Seitenfläche (40) des zweiten Spants (16) gegenüberliegt.
Patent DE-102013022047-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: H04R17/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Ein Ultraschallsensor (1) umfasst ein Gehäuse (2) und eine Membran (4), an der ein Piezoelement (6) befestigt ist, und einen elektrischen Anschlussbereich (8) mit einem Masseanschluss (24). Zwischen der Membran (4) und dem Piezoelement (6) ist eine Schicht aus einem elektrisch nicht leitenden Material angeordnet, und die Membran (4) ist elektrisch leitend mit dem Masseanschluss (24) verbunden, wobei zwischen der Membran (4) und dem Gehäuse (2) ein Entkopplungselement (17) angeordnet ist, das aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht.
Patent DE-102013102006-A1 (DE)
Title: Temperature-dependant switch has temperature-dependant switching device which performs electrical conductive connection between two outside intended contact surfaces to form opening in which covering film is arranged
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/04
Filed: 2013-02-28
Abstract: The temperature-dependant switch has a housing (11) which is provided with non-metallic cover portion (15) with a top face (27) and base portion (14) with a circulating edge portion (17). The top face of the non-metallic cover portion is bent at the base portion and is hold within the housing. A temperature-dependant switching device (18) performs electrical conductive connection between two outside intended contact surfaces (31-34) of the housing to form an opening on the top face, in which a covering film (36) is arranged.
Patent DE-102013105933-A1 (DE)
Title: Steilförderanlage für den Tagebau
Inventor: WOLPERS FRANZ MARIA
IPC: E21C47/06
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steilförderanlage (1) zur Anordnung an einer Böschung (10) eines Tagebau-Abbautrichters, mit der Rohstoffe (11) von einer tief gelegenen Beladestation (12), insbesondere aus der Abbausohle des Tagebaus, auf eine hoch gelegene Entladestation, insbesondere auf den Erdboden (13), transportierbar sind, aufweisend eine an der Böschung (10) angeordnete Trasse (14), auf der ein erster Förderkorb (15) und ein zweiter Förderkorb (16) zwischen der tief gelegenen Beladestation (12) und der hoch gelegenen Entladestation (13) verfahrbar ist und wobei die Förderkörbe (15, 16) zur Aufnahme der Rohstoffe (11) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die untere Beladestation (12) und/oder die Förderkörbe (15, 16) Dämpfungsmittel (17) zur Dämpfung von Beladestößen auf die Förderkörbe (15, 16) beim Beladen mit den Rohstoffen (11) aufweisen, auf die oder mit denen die Förderkörbe (15, 16) auffahren, wenn diese die tief gelegene Beladestation (12) erreichen.