baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013008575-U1 (DE)
Title: Genussmittel
IPC: A23G3/36
Filed: 2013-09-26
Abstract: Kau- und/oder saugbares Genussmittel, das einen kau- und/oder saugbaren Träger und einen Geschmacksstoff umfasst, wobei der Geschmacksstoff mindestens teilweise in dem Träger vorliegt und aus diesem durch Kauen und/oder Saugen freigesetzt werden kann.
Patent DE-202013103212-U1 (DE)
Title: Federleisten-Lagerkörper eines Lattenrostes
IPC: A47C23/06
Filed: 2013-07-17
Abstract: Federleisten-Lagerkörper (1) eines Lattenrostes, mit zur Festlegung des Lagerkörpers (1) an einem Rahmen des Lattenrostes dienenden Anschlussmitteln, und mit wenigstens einem eine Federleiste an dem Lagerkörper (1) sichernden Leistenhalter (8), wobei der Leistenhalter (8) oberhalb der Anschlussmittel angeordnet ist und zwischen den Anschlussmitteln und dem Leistenhalter (8) ein Federungselement vorgesehen ist, derart, dass der Leistenhalter (8) federbeweglich auf und ab beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei übereinander angeordnete Federungselemente vorgesehen sind.
Patent DE-202013104908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Installieren eines Bildschirmschutzes
IPC: B29C63/02
Filed: 2013-11-02
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines Bildschirmschutzes, umfassend: eine Aufbringungsvorrichtung, die eine rahmenähnliche Struktur ist, mit einem internen hohlen Bereich zum Beinhalten des Bildschirmschutzes und die zum Anbringen einer Klebefolienschicht des Bildschirmschutzes auf einer Fläche einer anvisierten elektronischen Vorrichtung konfiguriert ist, wobei sie entlang einer äußeren Kontur der anvisierten elektronischen Vorrichtung vertikal nach unten bewegt wird nachdem eine Trennschicht, die unter der Klebefolienschicht gebunden ist, entfernt ist.
Patent DE-202014000454-U1 (DE)
Title: Klemm- und Verbindungsanordnung für den äußeren Blitzschutz
IPC: H02G13/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Klemm- und Verbindungsanordnung für den äußeren Blitzschutz, bestehend aus einem Klemmkörper (2) und einer Klemmschraube (1), wobei der Klemmkörper (2) eine Durchgangsöffnung für die Klemmschraube (1) mit einer zum Schraubenkopf gerichteten Oberseite und einer zum Schraubenende gerichteten Unterseite aufweist und die Oberseite Ausnehmungen (10; 11) zur führenden Aufnahme eines Leiters (9) und der Schraubenkopf einen diesbezüglich korrespondierenden Durchbruch (12) besitzt, weiterhin der Schraubenkopf aus einem Anschlagabschnitt (8) und einem Fortsatz (7) besteht, welcher in die Durchgangsöffnung des Klemmkörpers (2) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (7) des Schraubenkopfes außenumfangsseitig als Schlüsselfläche (13) ausgebildet ist, wobei die Durchgangsöffnung des Klemmkörpers (2) eine hierzu korrespondierende Innenkontur besitzt, um die Klemmschraube (1) im Klemmkörper (2) verdrehgesichert zu führen, sowie weiterhin mit einer Schlüsselfläche (14) am Außenumfang des Klemmkörpers (2).
Patent DE-202014003220-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Spritzschutz für alle vier Seiten eines Küchenkochfeldes
IPC: F24C15/12
Filed: 2014-04-15
Abstract: Der ausziehbare Spritzschutz kann individuell nach Länge-Breite-Höhe angepasst werden. – Material aus rostfreiem Edelstahl (1.4301 etc.)
Patent DE-202014004968-U1 (DE)
Title: Dekorative Windspirale
IPC: F03D9/00
Filed: 2014-06-14
Abstract: Windspirale dadurch gekennzeichnet, dass vierkantige Holzstäbe Fig. 10 in der Länge auf- und absteigend übereinander geschichtet sind und um jeweils die Stabbreite am Ende versetzt eine Spirale bilden.
Patent DE-202014005518-U1 (DE)
Title: Kunststoffpfahl
IPC: A01G17/14
Filed: 2014-07-08
Abstract: Kunststoffpfahl, insbesondere zum Einsatz im Bereich der Landgewinnung im Wattenmeer, mit einem Kopfteil (1), einem Mittelteil (2) und einer Spitze (3), wobei das Mittelteil (2) einen Kernteil (4) umfasst, von dem radial zur Längsachse (L) des Mittelteils (2) mindestens drei sich parallel zur Längsachse (L) erstreckende Längsrippen (5) abragen, wobei an den Längsrippen (5) Ausnehmungen (6) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als zwei Ausnehmungen (6) pro Längsrippe (5) in dem Bereich (B) des Mittelteils () vorgesehen sind, der im verbauten Zustand oberirdisch ist.
Patent DE-202014006082-U1 (DE)
Title: Einhand-Muskatreibe
IPC: A47J43/25
Filed: 2014-07-30
Abstract: Einhand-Muskatreibe, bestehend aus einer Muskatnußaufnahme (1), und einem relativ dazu hin- und herbeweglichen Reibblech (32), wobei die Muskatnußaufnahme (1) Mittel (5, 6) zum Andrücken der Muskatnuß an das Reibblech (32) aufweist, und aus einem einerseits mit der Muskatnußaufnahme (1) und andererseits mit dem Reibblech (32) verbundenen, federelastisch vorgespannten oder ausgebildeten Betätigungselement (4), das zusammen mit der Muskatnußaufnahme (1) oder einem Griffbereich derselben einhändig ergriffen werden kann und das Reibblech (32) in Richtung einer der beiden möglichen Endstellungen von deren Hin- und Herbewegungsweg vorspannt und durch Druckausübung bewegbar ist, um das Reibblech (32) bis in die andere Endstellung zu bewegen und bei Lösen des Drucks durch elastische Rückstellbewegung wieder in die eine Endstellung zu bewegen.
Patent DE-202014104304-U1 (DE)
Title: Ein verbesserter Stromzähler
IPC: G01R11/04
Filed: 2014-09-11
Abstract: Ein verbesserter Stromzähler, dadurch gekennzeichnet, das er ein Gehäuse (1), eine an der Frontseite des Gehäuses (1) angebrachte Skalenscheibe (2), eine Messeinheit (3), eine Befestigungsschablone (4) sowie eine Anschlussklemme (5) aufweist, wobei am unteren Abschnitt des Gehäuses (1) erste Schrauben (6) und am oberen Abschnitt des Gehäuses (1) zweite Schrauben (7) angebracht sind, wobei die Befestigungsschablone (4) mit den zweiten Schrauben (7) am Gehäuse (1) angebracht ist.
Patent DE-202014105276-U1 (DE)
Title: Fußbodendämmelement
IPC: E04F15/20
Filed: 2014-11-04
Abstract: Fußbodendämmelement mit einem wärme- und trittschalldämmenden Flachelement und einer auf der Oberseite des Flachelementes angeordneten Deckschicht, dadurch gekennzeichnet, dass das wärme- und trittschalldämmende Flachelement (2) und die Deckschicht (3) miteinander vernäht sind, wobei die Verbindungsnähte (4) das wärme- und trittschalldämmende Flachelement (2) vollständig durchdringen.
Patent DE-202015000689-U1 (DE)
Title: Nasenputzhilfe als Wegwerfmanschette
IPC: A41D13/08
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Nasenputzhilfe als Wegwerfmanschette ist dadurch gekennzeichnet, dass normale Papiertaschentücher an zwei diagonal gegenüberliegenden Ecken übereinander geschlagen und gefaltet werden, um an diesen sich überlappenden Ecken zusammen geklebt zu werden, sei es mit Hilfe von Haft-Klebestreifen oder Haft-Klebelasche(n). Angebotsformen siehe Abbildungenquadratisch:, c), d), e) Herstellungsprozess oderrautenförmig, zusammenklebbar an den spitzen Ecken.
Patent DE-202015002144-U1 (DE)
Title: Reflexzonenkiste
IPC: A61M21/02
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Reflexzonenkiste ist eine Holzkiste, sie ist gekennzeichnet durch, einer Bodenplatte, zwei Seitenteilen, einer Frontplatte, einer Rückseite und ist durch einen Deckel verschließbar. Als einfache Version ist die Kiste mit einer Bodenplatte, zwei Seitenteilen, eine Frontplatte und eine Rückseite ausgestattet.
Patent DE-202015008445-U1 (DE)
Title: Elastische Hilfsvorrichtung für Gelenkschutz
IPC: A61F5/052
Filed: 2015-12-08
Abstract: Elastische Hilfsvorrichtung für Gelenkschutz, die an der Außenseite des Körpergelenks angeordnet ist und einen Hauptkörper (2) umfasst, die eine Vielzahl von Gelenkelementen (20) aufweist, die eine Reihe bilden, wobei der Hauptkörper (2) einen Hohlraum (50) aufweist, wobei im Hohlraum (50) mindestens eine elastische Rippe (51) angeordnet ist, wobei die beiden Enden des Hauptkörpers (2) in zwei Positionierscheiben (10) gesteckt werden, durch die der Hauptkörper an dem Gelenkschutz befestigt ist, wobei der Hauptkörper (2) und die elastische Rippe (51) mit der Bewegung des Körpergelenks gebogen werden können, wobei die elastische Rippe (51) beim Biegen des Körpergelenks eine Stützkraft und Rückstellkraft erzeugen kann.
Patent DE-202015008900-U1 (DE)
Title: Absperrarmatur mit Sensor
IPC: F16K37/00
Filed: 2015-02-16
Abstract: Absperrarmatur umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Durchgang für ein Fluid, ein in dem Durchgang angeordnetes Absperrorgan, das zum Öffnen und Schließen des Durchgangs mit einer außerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Betätigungseinrichtung (7, 9) verbunden ist, die zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrarmatur weiterhin einen Sensor (15) und ein Referenzbauteil (21) aufweist, wobei der Sensor (15) am Gehäuse (1) und das Referenzbauteil (21) an der Betätigungseinrichtung (7, 9) angeordnet sind oder der Sensor (15) an der Betätigungseinrichtung (7, 9) und das Referenzbauteil (21) am Gehäuse (1) angeordnet sind, und dass der Sensor und das Referenzbauteil derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei einer Bewegung der Betätigungseinrichtung von der Geschlossenstellung in die Offenstellung aufgrund einer Relativbewegung zwischen Sensor und Referenzbauteil ein elektronisch verarbeitbares Signal erzeugt wird.
Patent DE-202015009296-U1 (DE)
Title: System zum Laden virtueller Maschinen
IPC: G06F9/455
Filed: 2015-06-29
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessor(en); und einen Speicher, der Daten und Anweisungen speichert, wobei die Anweisungen durch den Prozessor ausführbar sind; worin die Daten ein erstes Image umfassen, die eine erste virtuelle Maschine mit einem ersten Betriebssystem darstellen, das den virtuellen Bootprozess zumindest begonnen hat; und worin die Anweisungen Folgendes umfassen: das Zugreifen auf eine Datei, die die Unterschiede zwischen dem ersten Image und einem zweiten Image einer zweiten virtuellen Maschine mit einem zweiten Betriebssystem angibt, das den virtuellen Bootprozess zumindest begonnen hat; und das Ändern des ersten Images entsprechend der Datei.
Patent DE-202015100279-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Zierkomponente mit Getränkehalter
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-01-22
Abstract: Fahrzeug-Zierkomponente, umfassend: einen Bodenabschnitt; einen Getränkehalterabschnitt; und ein Filmscharnier, das mit dem Bodenabschnitt und dem Getränkehalterabschnitt verbunden ist, worin der Getränkehalterabschnitt um das Filmscharnier in eine Einsatzstellung geschwenkt wird.
Patent DE-202015101025-U1 (DE)
Title: Bandage mit einem Hüllkörper aus zumindest abschnittsweise elastischem Material
IPC: A61F13/06
Filed: 2015-03-04
Abstract: Bandage mit einem Hüllkörper aus zumindest abschnittsweise elastischem Material und in angelegtem Zustand einen geschlossenen und um einen Kniebereich elastisch gespannten Hüllmantel bildet, wobei der Hüllkörper aus einem ersten Hüllkörperteil und einem weiteren Hüllkörperteil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Hüllkörperteil (2a) und dem weiteren Hüllkörperteil (2b) ein Zwischenraum (5) mit einem Funktionselement (6) vorgesehen ist, wobei das Funktionselement (6) in Bezug auf seine Abmasse von Länge und Breite grösser ist als der Zwischenraum (5) im nicht gedehnten Zustand der Bandage (1).
Patent DE-202015102765-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Konversationsspiegelbaugruppe
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-05-28
Abstract: Überkopfkonsolenbaugruppe für ein Fahrzeug, mit: einem Sonnenbrillenbehälter, der einen Außenumfang ausbildet, der ausgestaltet ist, in einer Überkopfkonsole angeordnet zu werden, und einer Spiegelbaugruppe, die ausgestaltet ist, im Außenumfang des Sonnenbrillenbehälters untergebracht zu werden, und die umfasst: eine axiale Eingriffsbaugruppe, die die Spiegelbaugruppe mit dem Sonnenbrillenbehälter verbindet, mit einem Dämpfer, der ausgelegt ist, eine Stellung eines Konversationsspiegels um eine unabhängige Stellachse relativ zum Sonnenbrillenbehälter aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202016100874-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-02-19
Abstract: Sockelleiste zur Montage längs einer rohen Wand und im vertikalen Abstand zu einer Bodenplatte in einem Rohbau, wobei die Sockelleiste einen Bodenaufbau auf der Bodenplatte, beispielsweise aus Schüttung, Estrich und einem Holz-Bodenbelag seitlich begrenzt und oberhalb des Bodenaufbaues einen verschließbaren Bereich z.B. als Kabelkanal sowie längsgerichtete Führungen zum Einstecken von Verbindungslaschen für das Anschließen weiterer Sockelleisten oder von Sockeleckstücken oder dergleichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelleiste als Aluminium-Strangprofil im Wesentlich in Form eines Flachprofilstreifens ausgebildet ist und in der Sockelleiste (1) unterhalb des verschließbaren Bereichs eine Mehrzahl von längslaufenden parallelen Rippen (7) oder dgl. als Formschlussverbindungen für eine den Waagriss markierende und insbesondere farblich gekennzeichnete Nivellierleiste (8) und bzw. oder für eine auskragende längslaufende Einstellleiste (9) als Marke für die Oberfläche des Estrichs (17) ausgeformt sind.
Patent DE-202016101095-U1 (DE)
Title: Melkstand mit einer Antriebsanordnung für Melkstandtore
IPC: A01K1/12
Filed: 2016-03-01
Abstract: Melkstand (1) zum Melken, insbesondere zum automatisierten Melken, von milchgebenden Tieren, mit einer Säule (4), einer Torsäule (5) mit einem verschwenkbaren Eingangstor (7) und einem verschwenkbaren Ausgangstor (8), und einer auf der Säule (4) und der Torsäule (5) angeordneten Brücke (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Melkstand (1) eine Antriebsanordnung (14), welche innerhalb der Brücke (6) angeordnet und mit dem Eingangstor (7) und dem Ausgangstor (8) gekoppelt ist, aufweist.
Patent DE-202016103743-U1 (DE)
Title: Deckenprofil
IPC: E04B9/04
Filed: 2016-07-12
Abstract: Deckenprofil (1; 1’; 1’’) zur Bildung einer Voutenbeleuchtung, welche im Querschnitt einen oberen horizontalen Befestigungsabschnitt (2) zur Befestigung an einer Zimmerdecke (4) und einem unteren horizontalen Halteabschnitt (3) zur Halterung einer Zwischendecke (5) umfasst, gekennzeichnet durch eine Aufnahmevorrichtung (6; 6’), an welcher ein Trägerprofil (7; 7’; 7’’) mit mindestens einem Beleuchtungsmittel (8) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202016105254-U1 (DE)
Title: Eine Einschritt-Kopffadenführungseinrichtung für Hochgeschwindigkeits-Aufspulmaschine
IPC: B65H54/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine Einschritt-Kopffadenführungseinrichtung für Hochgeschwindigkeits-Aufspulmaschine, umfassend ein Gestell (1), ein Gehäuse (2), eine Führungseinrichtung (3), eine Walzabteilung (4), eine Hauptwelle-Abteilung (5), eine Fäden-Kammer (6), Kopffadenführungseinrichtung (7) und eine Kontrolltafel (8), wobei das Gehäuse (2) auf dem Gestell (1) aufgesetzt ist. Links am Gehäuse (2) ist eine Schutzplatte (21) angeordnet, die eine Kontrolltafel (8) trägt. Rechts am Gehäuse (2) ist ein Schutzblech (22) für die Kopffadenführungseinrichtung (7) angeordnet. Im oberen Teil des Gehäuses (2) ist eine Walzabteilung (4) angebracht, oberhalb der eine Führungseinrichtung (3) angeordnet ist. Oberhalb der Führungseinrichtung (3) ist eine Fäden-Kammer 6 angeordnet, die mit einem Messpumpe (61) verbunden ist. Unterhalb der Walzabteilung (4) ist eine Hauptwelle-Abteilung (5) angeordnet, die fest auf einer Drehscheibe (50) angebracht ist. Die Drehscheibe (50) ist mit einem Antriebsmotor verbunden und beide sind am dem Gehäuse (2) angebracht. Die Hauptwelle-Abteilung (5) weist eine obere Spindel (51) und eine untere Spindel (52) auf. Zwischen den Spindeln ist eine Kopffadenführungseinrichtung (7) angeordnet, die drehbar an der linken Seite des Gehäuses (2) angebracht ist. Die Kopffadenführungseinrichtung (7) umfasst ein Trennungselement (73), einen Zylinder (72) und eine Führungsstange (71), wobei die Führungsstange (71) mit dem Zylinder (72) verbunden ist. An der rechten Seite des Gehäuses (2) ist ein Luftkompressor (90) angeordnet, der mit einer Saugpistole (9) verbunden ist. Die Kontrolltafel (8) ist mit der Walzabteilung (4), der Kopffadenführungseinrichtung (7) und dem Luftkompressor (90) steuerungsmäßig verbunden.
Patent DE-202016106095-U1 (DE)
Title: Abdeckung umfassend eine Befestigungseinrichtung
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Abdeckung (1) für zumindest eine in einer, insbesondere von einem Kraftfahrzeug umfassten, Tragstruktur (3) zumindest bereichsweise ausgebildeten Öffnung, umfassend zumindest eine Befestigungseinrichtung (19, 21), umfassend zumindest ein Manipulationselement (27), das in Wirkverbindung mit zumindest einem mit zumindest einem Sockelelement (31, 31‘) zusammenwirkenden Schieberelement (39) steht, wobei die Abdeckung (1) mittels des Schieberelements (39) zumindest indirekt an der Tragstruktur (3) abstützbar ist, und durch zumindest eine erste Bewegung des Manipulationselements (27) aus zumindest einer ersten Stellung in zumindest eine zweite Stellung entlang einer ersten Richtung (B) eine zweite Bewegung des Schieberelements aus zumindest einer dritten Stellung in zumindest eine vierte Stellung entlang einer zweiten Richtung (C) vermittelt wird, wobei während der zweiten Bewegung das Schieberelement (39) zumindest bereichsweise von dem Sockelelement (31, 31‘) geführt ist und in der dritten Stellung das Schieberelement (39) mit dem Sockelelement (31, 31‘) lösbar form- und/oder kraftschlüssig durch eine erste Befestigung gegen eine Bewegung gesichert ist.
Patent DE-202016106467-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: E05D15/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Funktionsbeschlag (2) eines Möbels, wobei die Haltevorrichtung (1) Folgendes aufweist: einen Befestigungsabschnitt (3) zum Befestigen der Haltevorrichtung (1) an einer Seitenwand eines Möbelkorpus, zumindest einen Begrenzungsabschnitt (4, 5, 6, 7), der zusammen mit dem Befestigungsabschnitt (3) einen Aufnahmeraum (9) für die Aufnahme eines Grundkörpers (11) des Funktionsbeschlags (2) definiert, und ein Fixierelement (8) zum Fixieren des Grundkörpers (11) in dem Aufnahmeraum (9).
Patent DE-202017001813-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschneiden und Entfernen von Etiketten an PET-Getränkeflaschen
IPC: B29B17/02
Filed: 2017-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Etiketten an PET-Getränkeflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass die etikettierten PET-Getränkeflaschen (4) in der Längsrichtung auf einer ausgerundeten Wanne (2) und durch einen Mitnehmerbalken (3) mit Schild (50), das der ausgerundeten Wanne (2) angepasst ist, einem Aufschneidkasten (5) und einem Abstreif-Element (9) zugeführt werden.
Patent DE-202017003628-U1 (DE)
Title: Flexibles Baukastensystem zur Biermaische-Filtration, basierend auf Edelstahl-Zugfederspiralen und weiterem Zubehör
IPC: C12C7/14
Filed: 2017-07-11
Abstract: Flexibles Baukastensystem zur Biermaische-Filtration, basierend auf Edelstahl-Zugfederspiralen und weiterem Zubehör, dadurch gekennzeichnet, dass es mehrere direkt verwendbare Standardmodule mit Festlängen der Läuterspiralen gibt, deren Auslauf-Adaption aber aus einem lebensmittelechtem Kreuz-Stück mit Innengewinde (vorrangig aus geeignetem Edelstahl) besteht (siehe 5), in welches die Läuterspiralen, egal welcher Länge (siehe 1 und 2), eingeschraubt bzw. adaptiert werden können. Ebenso können in dieses Kreuz-Stück auch der Auslaufhahn (siehe 6) und zusätzliche Läuterspiral-Kreise (aus Stück- und/oder Meterware) mittels weiterer Kreuz- und/oder T-Stücke, verbunden durch geeignete Einschraub-Nippel, adaptiert werden (siehe 7).
Patent DE-202017004021-U1 (DE)
Title: Seitentrieb Regulierungsplatte
IPC: A01G23/00
Filed: 2017-07-29
Abstract: Platte (11) mit seitlichem Schlitz, der bis zur Mitte der Platte führt und aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, daß durch diese Technik die Platte einfach seitlich um den Terminaltrieb bis zur Mitte geführt und über den oberen bzw. den tiefer liegenden Quirl (Seitentrieb) waagerecht platziert und mit eine Klammer fixiert wird.
Patent DE-202017006862-U1 (DE)
Title: Systeme zum drehbaren Lagern und Sichern von Solarpaneelen
IPC: H02S20/32
Filed: 2017-07-06
Abstract: System zum drehbaren Lagern und Sichern eines Solarpaneels, wobei das System Folgendes umfasst: einen Antriebsmechanismus umfassend eine Antriebswelle, ein Antriebsradorgan und ein Bogenrad,
 wobei das Antriebsradorgan mit der Antriebswelle gekoppelt ist und eine Auflagefläche umfasst,
 wobei das Bogenrad mit dem Solarpaneel gekoppelt ist und einen ersten Abschnitt als auch eine oder mehrere Sicherungsplatten umfasst; und
 einen Sicherungsmechanismus, umfassend die Sicherungsplatte, die eine Reaktionsfläche umfasst;
 wobei, in Reaktion auf eine Drehung der Antriebswelle um einen ersten Betrag, das Eingreifen des Antriebsradorgans in das Bogenrad in dem ersten Abschnitt das Bogenrad dreht; und
 wobei sich das Bogenrad, in Reaktion auf eine Drehung der Antriebswelle um einen zweiten Betrag, in eine Lagerungsstellung dreht, in der die Reaktionsfläche an der Auflagefläche anliegt und das Bogenrad in dieser Stellung sichert, wobei das System ferner ein oder mehrere Beine und zumindest eine mit dem einen oder den mehreren Beinen gekoppelte Lageraufnahme umfasst, wobei die Lageraufnahme die Antriebswelle und das Antriebsradorgan trägt und wobei dann, wenn sich das Bogenrad in der Lagerungsstellung befindet, das Anliegen der Reaktionsfläche an der Auflagefläche im Wesentlichen eine Windlast auf das Solarpaneel über die Lageraufnahme in das eine oder die mehreren Beine überträgt.
Patent DE-202017100655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Faserbahnen
IPC: D21H23/56
Filed: 2017-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Faserbahnen (W) durch Auftragen einer Behandlungssubstanz auf wenigstens eine Oberfläche der Faserbahn (W), wobei die Vorrichtung (10) eine erste Walze (11) und eine zweite Walze (12) oder die erste Walze (11) und ein Gegenelement, wobei zwischen der ersten und zweiten Walze (11, 12) oder zwischen der ersten Walze (11) und dem Gegenelement ein Behandlungsnip (N) gebildet ist, Einrichtungen (21, 22) zum Auftragen der Behandlungssubstanz (TS) durch Sprühen und eine Behandlungskammer (14, 15) aufweist, in welcher die Behandlungssubstanz (TS) aufgetragen wird, wobei die Behandlungskammer (14, 15) eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist, wobei die Vorrichtung (10) die Behandlungssubstanz über wenigstens eine der Walzen (11, 12) oder über das Gegenelement auf wenigstens eine Oberfläche der Faserbahn aufträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) des Weiteren eine Einrichtung (27) zum Erzeugen von Unterdruck innerhalb der Behandlungskammer (14, 15) aufweist, und dass die Auslassöffnung der Behandlungskammer (14, 15) mit einer Einrichtung (26) zum Erzeugen einer abdichtenden Luftströmung, die im Wesentlichen in die Behandlungskammer (14, 15) gerichtet ist, versehen ist.
Patent DE-202017101205-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Kennzeichen
IPC: B60Q1/56
Filed: 2017-03-02
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: ein Kennzeichen, das an einem Heck des Fahrzeugs positioniert ist, wobei das Kennzeichen einen individualisierten Teil und einen Zulassungsteil definiert; ein Verkleidungsstück, das über dem Kennzeichen positioniert ist und ein Beleuchtungssystem beinhaltet, das Folgendes umfasst: einen Wellenleiter, der sich über die Länge des Kennzeichens hinweg erstreckt; eine Lichtquelle, die optisch mit dem Wellenleiter gekoppelt und zum Emittieren von Licht in den Wellenleiter konfiguriert ist; und eine optische Komponente, die dazu konfiguriert ist, mit dem Wellenleiter optisch gekoppelt zu sein.
Patent DE-202017103732-U1 (DE)
Title: Antikollisionssystem für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage
IPC: F03D80/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Antikollisionssystem für eine Windenergieanlage (1) mit wenigstens einem am Turm (2) der Windenergieanlage (1) befestigten Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Erkennungssystem (6) mit wenigstens einem thermischen Sensor mit einem nach oben gerichteten Bildbereich (7) im Fußbereich (5) des Turms (2) angeordnet ist und mit einem Auswerte- und Steuerungssystem der Windenergieanlage (1) verbunden ist, wobei der thermische Bildbereich (7) ein Messvolumen darstellt und digital ausgewertet wird.