baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116618-A1 (DE)
Title: Schraubenmutter und Montagevorrichtung
Inventor: JURISCH REINHARD
IPC: F16B37/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenmutter (1) mit einem Sensormodul (5) zur Ermittlung einer Vorspannkraft einer Schraubverbindung, wobei das Sensormodul (5) mindestens einen an einem Grundkörper (6) der Schraubenmutter (1) angeordneten Verformungserfassungssensor (7) zur Erfassung einer Verformung des Grundkörpers (6) der Schraubenmutter (1) und eine RFID-Transpondereinheit (8) umfasst, und wobei eine Leiterplatte (9) des Sensormoduls (5), auf welcher eine Antenne (10) der RFID-Transpondereinheit (8) und eine elektronische Schaltung des Sensormoduls (5) ausgebildet ist und welche mit dem mindestens einen Verformungserfassungssensor (7) elektrisch leitfähig gekoppelt ist, an einer Stirnseite (11) des Grundkörpers (6) angeordnet ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Montagevorrichtung (2).
Patent DE-102020119010-A1 (DE)
Title: Spindelmutter, Anordnung und Verfahren
Inventor: KLOOCK-SCHREIBER DANIEL
IPC: F16H25/24
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindelmutter zum linearen Bewegen einer Spindel mit wenigstens einem Antriebsabschnitt (11) zum Antreiben der Spindel und wenigstens einem Reinigungsabschnitt (12) zum Reinigen der Spindel, wobei
 - der Reinigungsabschnitt (12) an wenigstens einem axialen Ende des Antriebsabschnitts (11) angeordnet ist,
 - der Antriebsabschnitt (11) ein Innengewinde (13), insbesondere ein durchgehendes Innengewinde (13), aufweist, das dazu ausgebildet ist, mit einem Außengewinde der Spindel zusammenzuwirken und der Reinigungsabschnitt (12) wenigstens eine Aussparung (14) zur Aufnahme von Verschmutzungen aufweist, an der eine Kante (15) angeordnet und dazu ausgebildet ist, in wenigstens einen Gewindegangabschnitt des Außengewindes der Spindel einzugreifen.
Patent DE-102020119364-A1 (DE)
Title: Aktivierte Karottenfaser
Inventor: FOX GERHARD F
IPC: A23L29/262
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine aktivierte Karottenfaser und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung der aktivierten Karottenfaser als Verdickungs- oder Strukturmittel in verschiedenen industriellen Erzeugnissen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Lebensmittelerzeugnis, Futterprodukt, Nahrungsergänzungsmittel, Getränk, kosmetisches Produkt, pharmazeutisches Produkt oder Medizinprodukt, das unter Verwendung der erfindungsgemäßen aktivierten Karottenfaser hergestellt worden ist.
Patent DE-102020119888-A1 (DE)
Title: Hardware-basierte erkennung von fehlern bezüglich der erhaltung lokaler zustände
Inventor: AZAM ASAD
IPC: G06F11/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Vorrichtungen eines Scancontrollers umfassen einen Speicher und eine Schaltungsanordnung, wobei die Schaltungsanordnung konfiguriert ist zum Reagieren auf ein erstes Signal durch Senden eines zweiten Signals, um Elemente mit Zustandserhaltung in einer Scankette einer Power-Gating-Schaltungsanordnung von Elementen ohne Zustandserhaltung zu trennen, und Durchlaufen der Scankette, während Zustandserhaltungsdaten von den Elementen mit Zustandserhaltung während jedes Zyklus erhalten werden. Die Schaltungsanordnung kann ferner zum Bestimmen eines ersten Fehlererkennungscodes aus den Zustandserhaltungsdaten und Speichern des Fehlererkennungscodes im Speicher konfiguriert sein. Die Schaltungsanordnung kann zum Bestimmen eines zweiten Fehlererkennungscodes in Reaktion auf ein anderes Signal und Vergleichen des ersten Fehlererkennungssignals mit dem zweiten Fehlererkennungssignal konfiguriert sein. Die Schaltungsanordnung kann ein Signal senden, das anzeigt, dass die Zustandserhaltungsdaten beschädigt sind, wenn der erste Fehlererkennungscode mit dem zweiten Fehlererkennungscode nicht übereinstimmt.
Patent DE-102020122612-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erhöhen der motornennleistung unter global stöchiometrischem betrieb
Inventor: PUNTAMBEKAR AAKASH
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Erhöhen der Motornennleistung unter global stöchiometrischem Betrieb bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Erhöhen der Motorleistung über eine partielle Motoranfettung und Abgasrückführung bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Anfetten eines ersten Satzes von Motorzylindern und Abmagern eines zweiten, restlichen Satzes der Motorzylinder beinhalten, wobei Abgas von dem ersten Satz und dem zweiten Satz ein stöchiometrisches Gemisch an einer stromabwärts befindlichen Emissionssteuervorrichtung erzeugt, und Bereitstellen einer Abgasrückführung (AGR) für einen Ansaugkanal des Motors von dem ersten Satz von Zylindern und nicht von dem zweiten Satz. Auf diese Art und Weise ermöglichen Kühlwirkungen von der partiellen Anfettung des AGR, dass ein Motorluftstrom und somit Motorleistung erhöht werden, während eine Effizienz der Emissionssteuervorrichtung beibehalten wird, wodurch Fahrzeugemissionen verringert werden.
Patent DE-102020123426-A1 (DE)
Title: System für einen fahrzeuganbau und trägersystem für ein kraftfahrzeug
Inventor: SCHILLER MANUEL
IPC: G08G1/09
Filed: 2020-09-08
Abstract: Beispiele betreffen ein System (10) für einen temporären Anbau eines Kraftfahrzeugs. Das System (10) umfasst eine digitale Anzeigeeinheit (11), eine Empfangseinheit (12), die zum Empfangen von Zeichen (14) ausgebildet ist und eine Steuereinheit (13). Diese ist ausgebildet, eine Anzeige von an der Empfangseinheit (12) empfangenen Zeichen (14) auf der digitalen Anzeigeeinheit (11) zu steuern. Weitere Beispiele betreffen ein Trägersystem (20) für ein Kraftfahrzeug mit einem Träger (20a, 21a, 21b) zum Transportieren von Gegenständen und einem vorgeschlagenen System (10), wobei das System (10) derart am Träger (20a, 21a, 21b) angeordnet ist, dass die digitale Anzeigeeinheit (11) im montierten und beladenen Zustand des Trägersystems (20) am Kraftfahrzeug von den zu transportierenden Gegenständen unverdeckt bleibt.
Patent DE-102020124920-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrassistenzsystems für ein fahrzeug, computerprogrammprodukt, fahrassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-09-24
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) wird vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Empfangen (S1) einer Umgebungskarte (MAP), die einer Umgebung des Fahrzeugs (100) entspricht, wobei die Umgebungskarte (MAP) eine Darstellung eines Bordsteins (204) in der Umgebung des Fahrzeugs (100) aufweist,b) Empfangen (S2) eines aktuellen Fahrschlauchs (104), der einer vorhergesagten Trajektorie des Fahrzeugs (100) entspricht,c) Erkennen (S3) eines Kollisionspunkts (CP) zwischen einem Reifen (102) des Fahrzeugs (100) und dem Bordstein (204) auf Basis der Umgebungskarte (MAP) und des aktuellen Fahrschlauchs (104),d) Bestimmen (S4) eines Winkels (α) zwischen dem Reifen (102) und dem Bordstein (204), unde) Ausgeben (S5) einer Angabeinformation (INF), die angibt, wenn eine Beschädigung auftreten kann, auf Basis eines Vergleichs zwischen dem bestimmten Winkel (α) und einem Schwellenwert (α1, α2).
Patent DE-102020126855-A1 (DE)
Title: Reiblamelle für eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung und Drehmomentbegrenzungseinrichtung mit dieser
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/64
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung eines Drehschwingungsdämpfers und eine Reiblamelle (1) für diese mit zumindest einer Reiblamelle (1) mit einem um eine Drehachse angeordneten ringförmigen metallischen Grundkörper (2) mit zumindest einer Drehmitnahme (3). Zur vorteilhaften Weiterbildung der Drehmomentbegrenzungseinrichtung und der Reiblamelle (1) sind über den Umfang verteilt mehrere Reibflächen (7) aus Reibmaterial beidseitig des Grundkörpers (2) vorgesehen.
Patent DE-102020128011-A1 (DE)
Title: Sandwich-Kraftfahrzeugtank mit Barrierefolie und angespritzten Tankinnenwänden und Tankaußenwänden
Inventor: KERSCHBAUMER DIETER
IPC: B60K15/03
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtank (10), umfassend eine erste Tankschale (12) und eine zweite Tankschale (14), wobei die erste Tankschale (12) und die zweite Tankschale (14) zwischen sich wenigstens einen Abschnitt eines Tankvolumens (18) des Kraftfahrzeugtanks (10) definieren, wobei die erste Tankschale (12) und die zweite Tankschale (14) jeweils einen einen Fügeflansch (32, 34) aufweisenden Randbereich (30) aufweisen, wobei die erste Tankschale (12) und die zweite Tankschale (14) an ihren Fügeflanschen (32, 34) über eine gemeinsamen Fügefläche (61) hinweg stoffschlüssig miteinander gefügt sind, wobei die erste Tankschale (12) und die zweite Tankschale (14) jeweils eine Mehrkomponenten-Tankschale (12, 14) sind, die eine Barrierefolie (16) und wenigstens an ihrem Randbereich (30) einen an die zum Tankvolumen (18) hinweisende Innenseite der Barrierefolie (16) spritzgusstechnisch angespritzten Innenwandabschnitt (20) sowie einen an die vom Tankvolumen (18) wegweisende Außenseite der Barrierefolie (16) spritzgusstechnisch angespritzten Außenwandabschnitt (22) aufweist,Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Barrierefolie (16) einer jeden Tankschale (12, 24) derart geformt ist, dass sie mit Annäherung an die gemeinsame Fügefläche (61) im Bereich des Fügeflansches (32) vom Tankvolumen (18) weg und zur Tankaußenseite (U) hin verläuft, so dass die stoffschlüssige Fügeverbindung (40) der Tankschalen (12, 14) gebildet ist aus einem näher beim Tankvolumen (18) gelegenen ersten Fügebereich (68), in welchem die angespritzten Tankinnenwandabschnitte (20) beider Tankschalen (12, 14) miteinander gefügt sind, und einem weiter vom Tankvolumen (18) entfernt gelegenen zweiten Fügebereich (70), in welchem die Barrierefolien (16) beider Tankschalen (12, 14) miteinander gefügt sind.
Patent DE-102020128350-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nullstellen einer Waage
Inventor: ZINKE BERND
IPC: G01G11/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Waage zu dessen Durchführung, wobei ein Nullstell-Vorgang ausgeführt wird, sobald ein über eine Wägeplattform gefördertes Produkt die Wägeplattform verlässt.
Patent DE-102020128529-A1 (DE)
Title: Durch beamformer angeforderte sondierung
Inventor: SCHELSTRAETE SIGURD
IPC: H04B7/04
Filed: 2020-10-29
Abstract: Beispielhafte Implementierungen sind auf Verfahren und Systeme gerichtet, die ein angefordertes Sondierungsprotokoll verwenden, das den Empfang eines von einem ersten Zugangspunkt gesendeten Sondierungsauslösers durch einen zweiten Zugangspunkt einschließt. Die Verfahren und Systeme schließen auch das Empfangen, durch den zweiten Zugangspunkt, eines ersten dedizierten Trainingssignals von einer ersten Station als Reaktion auf den von dem ersten Zugangspunkt gesendeten Sondierungsauslöser und das Erzeugen, durch den zweiten Zugangspunkt, von Kanaleigenschaften eines Kanals basierend auf dem ersten dedizierten Trainingssignal ein, wobei der Kanal einen Vorwärtskanal zwischen dem zweiten Zugangspunkt und der ersten Station einschließt.
Patent DE-102020203166-A1 (DE)
Title: Sensoraufbau zur Bestimmung hoher Temperaturen und Verfahren zur Herstellung des Sensoraufbaus
Inventor: FENG BING
IPC: H01L35/32
Filed: 2020-03-12
Abstract: Sensoraufbau zur Bestimmung hoher Temperaturen mit mindestens einem thermoelektrischen Element (20), das einen kanalförmigen Thermoschenkel (22) und einen im Inneren des kanalförmigen Thermoschenkels (22) angeordneten stabförmigen Thermoschenkel (24) aufweist. Die Thermoschenkel (22, 24) sind an einer Stirnseite (25) stoffschlüssig miteinander versintert. Der kanalförmige Thermoschenkel (22) weist im Übergangsbereich (26) einen umlaufenden Flansch mit einer Durchgangsöffnung auf, in die der stabförmige Thermoschenkel (24) eingeführt ist. Der Flansch weist eine zur Außenkontur des stabförmigen Thermoschenkels (24) komplementäre Innenkontur auf. Am stabförmigen Thermoschenkel (24) kann auch ein umlaufender Steg ausgebildet sein. Alternativ dazu kann im Übergangsbereich (26) ein scheibenförmiges Element angeordnet sein. Die Thermoschenkel (22, 24) sind jeweils aus einem Werkstoff gebildet, der mit einem Oxid, einem Carbid, Nitrid, einem Borid, einem Silizid und/oder oder Kohlenstoff gebildet ist, und die Werkstoffe des kanalförmigen Thermoschenkels (22) und des stabförmigen Thermoschenkels (24) jeweils eine Werkstoffzusammensetzung aufweisen, sodass die Werkstoffe der Thermoschenkel (22, 24) jeweils unterschiedliche Seebeck-Koeffizenten aufweisen.
Patent DE-102020203692-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsoptimierung eines elektrifizierten Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: Müller Thomas
IPC: B60L50/50
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leistungsoptimierung eines elektrifizierten Fahrzeugs (10) mit mindestens einem elektrischen Energiespeicher (12), mit mindestens einem elektrischen Antrieb (14) und mit mindestens einem Nebenaggregat (16), wobei der elektrische Energiespeicher (12) eine maximale Entladeleistung (18) und eine Dauerentladeleistung (20) aufweist,Es ist vorgesehen, dass, die verfügbare aus dem elektrischen Energiespeicher (12) intelligent verteilt wird, um einen für den Fahrer des elektrifizierten Fahrzeugs (10) einen akzeptablen Fahrzeugbetrieb zu ermöglichen.
Patent DE-102020203733-A1 (DE)
Title: Reflektoroptik für eine Fahrzeug-Retrofit-Scheinwerferlampe
Inventor: SEICHTER CHRISTIAN
IPC: F21K9/232
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein reflektoroptisches System (300) für eine Kraftfahrzeug-Scheinwerferlampe wird bereitgestellt, das einen um eine Längsachse (X) symmetrischen Reflektorkörper (30) aufweist, der einen ersten Reflektoroptikabschnitt (32) mit einer im Wesentlichen konkaven Form besitzt. Ferner weist das System zweiten Reflektoroptikabschnitt (36) entlang der Längsachse auf. Der erste Reflektoroptikabschnitt (32) ist dem zweiten Reflektoroptikabschnitt (36) zugewandt und beide besitzen jeweils eine Vielzahl von ersten bzw. zweiten reflektierenden Oberflächen (35a-35e; 37a-37e). Die zweiten reflektierenden Oberflächen stehen in direkter räumlicher Lichtempfangbeziehung zu den ersten reflektierenden Oberflächen. Die Zuordnung der reflektierenden Oberflächen bewirkt, dass ein auf die Reflektoroptik (39) ausgestrahltes Licht homogen verteilt auf den zweiten Reflektoroptikabschnitt (36) einfällt. Dadurch werden dort Wärmespitzen reduziert. Die zweiten reflektierenden Oberflächen (37a-37e) ermöglichen eine hohe Reflektivität, eine homogene Verteilung der Lichtemission, eine Kostenreduktion bei der Herstellung, und eine ECE-konformen Aufbau der entsprechenden Lampe mit der Möglichkeit zum Einsatz in Retrofit-Scheinwerferlampen.
Patent DE-102020206186-A1 (DE)
Title: Applikationsschnittstellensystem und Kraftfahrzeug mit einem Applikationsschnittstellensystem
Inventor: BUSSE FRANK
IPC: H01R13/627
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Applikationsschnittstellensystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend ein Einsatzmodul (3) zur Integration einer Applikation in das Kraftfahrzeug (2) mit einer elektrischen Basismodulschnittstelle (4) sowie einer mit der elektrischen Basismodulschnittstelle (4) elektrisch gekoppelten oder elektrisch koppelbaren elektrischen Applikationsmodulschnittstelle (5), ein in das Kraftfahrzeug (2) integrierbares Basismodul (6) mit einer Einsatzmodulaufnahme (7) zur Aufnahme des Einsatzmoduls (3), einer elektrischen Fahrzeugschnittstelle (8) zum elektrischen Koppeln mit einem elektrischen System (9) des Kraftfahrzeugs (2) sowie einer mit der elektrischen Fahrzeugschnittstelle (8) elektrisch gekoppelten elektrischen Einsatzmodulschnittstelle (10) zum elektrischen Koppeln mit der elektrischen Basismodulschnittstelle (4), eine Haltevorrichtung (11) zum lösbaren Halten des Einsatzmoduls (3) in einer Koppelposition (K) in der Einsatzmodulaufnahme (7) und eine Federvorrichtung (12) zum Bereitstellen einer Rückstellkraft zum Wegbewegen des Einsatzmoduls (3) von dem Basismodul (6). Die Federvorrichtung (12) ist ausgebildet und eingerichtet, in der Koppelposition (K) eine elektrische Kopplung zwischen der elektrischen Fahrzeugschnittstelle (8) und der elektrischen Applikationsmodulschnittstelle (5) bereitzustellen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem erfindungsgemäßen Applikationsschnittstellensystem (1).
Patent DE-102020211213-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60B21/10
Filed: 2020-09-07
Abstract: Es wird vorgeschlagen, dass zumindestens das fahrzeuginnere Felgenhorn (4) eine Felgenhornerhöhung (6) aufweist, wobei die Felgenhornerhöhung (6) und die Seitenwand (10) des Fahrzeugreifens bei einer Geradeausfahrt des Fahrzeugrades über einen Luftspalt (12) beabstandet sind und bei einer Kurvenfahrt des Fahrzeugrades die Seitenwand (11) sich an der Felgenhornerhöhung (6) abstützt.
Patent DE-102020211712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: IMHOF VOLKER
IPC: G05B13/04
Filed: 2020-09-18
Abstract: Vorrichtung und computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems wobei eine Betriebsgröße vorgegeben wird (301), wobei mit einer Regelstrategie, die abhängig von der Betriebsgröße und abhängig von einer Ausgabe des Brennstoffzellensystems definiert ist, eine Ansteuergröße für das Brennstoffzellensystem bestimmt wird (302), wobei die Ansteuergröße, eine Größe und eine Ausgabe des Brennstoffzellensystems erfasst werden (303), wobei ein erstes Optimierungsproblem abhängig von einem Modell definiert ist, wobei abhängig von der Ansteuergröße, der Größe und der Ausgabe des Brennstoffzellensystems eine erste Lösung des ersten Optimierungsproblems bestimmt wird (304), wobei wenigstens ein Parameter des Modells abhängig von der ersten Lösung angepasst wird (305), wobei mit dem so angepassten Modell eine Vielzahl von Vorhersagen für die Betriebsgröße bestimmt wird (306), wobei eine Kostenfunktion abhängig von einer jeweiligen Abweichung zwischen einer Vorhersage aus der Vielzahl von Vorhersage und einer dieser zugeordneten bereitzustellenden Betriebsgröße definiert ist, wobei abhängig von der Kostenfunktion ein zweites Optimierungsproblem definiert ist, wobei eine zweite Lösung des zweiten Optimierungsproblems bestimmt wird (307), wobei abhängig von der zweiten Lösung wenigstens ein Parameter der Regelstrategie angepasst wird (308), und wobei das Brennstoffzellensystem mit der so angepassten Regelstrategie betrieben wird (309).
Patent DE-102020211920-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer Produktionsanlage
Inventor: SCHROECK SEBASTIAN
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung einer Produktionsanlage 2 vorgeschlagen. Im Rahmen des Verfahrens werden Daten 4 der Produktionsanlage 2 erfasst. Es wird ein digitaler Repräsentant 5 der Produktionsanlage 2 bereitgestellt, welcher die Produktionsanlage 2 zumindest partiell sicherheitstechnisch beschreibt und/oder abbildet. Die Daten 4 werden mittels des digitalen Repräsentanten 5 zumindest teilweise abgebildet. Die in dem digitalen Repräsentanten 5 abgebildeten Daten 4' werden einer Sicherheitsprüfung 7 unterzogen, wobei die Sicherheitsprüfung 7 vorzugsweise eine Plausibilitätsprüfung 10 umfasst.
Patent DE-102021001897-A1 (DE)
Title: Brennhilfsmittel-Konstruktion zum Aufladen von Brenngut
Inventor: BRANDS DETLEF
IPC: F27D3/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Brennhilfsmittel-Konstruktion zum Aufladen von Brenngut für eine Wärmebehandlung in einem Brennofen mit mindestens zwei parallel beabstandet nebeneinander und synchronlaufend bewegbaren Trageinheiten für ein Brenngestell (2), und die Trageinheiten gebildet werden von Stützen, die auf Transportmitteln positionierbar sind, wobei die Stützen (20) mehrstielig mit mindestens zwei zueinander beabstandeten Stützpfosten (6) ausgebildet sind, die über mindestens einen Stützfuß (8) verbunden sind, der eine Aufstandsfläche (9) zur Ableitung der Last aus Brenngestell (2) und Brenngut definiert.
Patent DE-102021003170-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Toiletteneinrichtung, Verwendung und Verfahren
Inventor: TROLL ALFONS
IPC: E03D9/00
Filed: 2021-06-22
Abstract: Vorrichtung für eine Toiletteneinrichtung mit einer Flüssigkeitsspüleinrichtung, insbesondere eine Sitztoilette, insbesondere Tiefspüler und/oder Flachspüler, und/oder für eine Hocktoilette, mit einer Toilettenschüssel mit einem Abflussbereich im Bereich der Toilettenschüssel für den Abtransport für bei einer Benutzung eingebrachte, abzutransportierende Materialien, wobei mit einem Einlagemittel ein vorbestimmter Bereich der Toilettenschüssel abzudecken ist, derart angepasst ausgebildet, dass es zumindest einen Innenbereich der Toilettenschüssel, der bei einem Benutzungsvorgang mit eingebrachten Materialien verschmutzbar ist, im Wesentlichen vollständig abdeckt und das Einlagemittel, insbesondere zusammen mit den eingebrachten, abzutransportierenden Materialien, mittels einer Flüssigkeitsspülung der Flüssigkeitsspüleinrichtung in den Abflussbereich im Bereich der Toilettenschüssel abtransportierbar ist.
Patent DE-102021005662-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Herstellung einer Funkverbindung
Inventor: BERNER MICHAEL
IPC: H04W12/50
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Herstellung einer Funkverbindung zwischen einer Funkeinheit (F1) eines Zugfahrzeuges (1) und einer weiteren Funkeinheit (F2) eines Anhängers (2), wobei in einem angehängten Zustand zwischen dem Zugfahrzeug (1) und dem Anhänger (2) eine mechanische und eine elektrische Kopplung besteht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei Herstellung der mechanischen und/ oder elektrischen Kopplung zwischen Zugfahrzeug (1) und Anhänger (2) eine Funkübertragung von der Funkeinheit (F1) des Zugfahrzeuges (1) zu der weiteren Funkeinheit (F2) des Anhängers (2) gestartet wird und- der Anhänger (2) als eindeutiger Funkverbindungspartner in Abhängigkeit einer Distanz und Stabilität eines Funksignals zwischen der Funkeinheit (F1) des Zugfahrzeuges (1) und der weiteren Funkeinheit (F2) nach Zurücklegen einer vorgegebenen Wegstrecke eines aus Zugfahrzeug (1) und Anhänger (2) gebildeten Fahrzeuggespannes (F) bestimmt wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021101714-A1 (DE)
Title: Schneidbar-austauschbare wulstdichtung
Inventor: KSIEZOPOLSKI EDWIN E
IPC: B60J10/80
Filed: 2021-01-27
Abstract: Eine Dichtung für Wohnunterkünfte, die zum Abdichten eins Ausschieberaums dient, der einen Durchbruch aufweist, um einen Ausschieberaum verschiebbar aufzunehmen. Die Dichtung besitzt ein Paar von Anbringungselementen, die sich entlang der Innen- und Außenflächen der Hauptwohnbereichswand am Durchbruch erstrecken und weist ein Verbindungselement auf, das sich zwischen den Anbringungselementen erstreckt und entlang der Kante der Wand, die den Durchbruch definiert. Eine Streifdichtung erstreckt sich von dem Verbindungselement zum Abdichten gegen eine Wand eines Ausschieberaums. Ein Wulstabschnitt ist integral an eine Brückenwand angefügt, die an L-förmige Laschen an dem Anbringungsabschnitt geklebt ist. Die Brückenwand kann von den L-förmigen Laschen abgetrennt werden, um einen Nutverbinder freizulegen, um einen gesonderten Wulstabschnitt aufzunehmen, der mit diesem verbindbar ist. Dies vereinfacht den Austausch des integralen Wul stabschnitts.