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Patent DE-102017109625-A1 (DE)
Title: Hydrophoneinheit zum senden von hydrophonsignalen sowie verarbeitungseinheit zu deren empfang und sonaranlage damit sowie verfahren dafür
Inventor: BURSTEIN VLADIMIR
IPC: H04J11/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydrophoneinheit (12) zum Senden von Hydrophonsignalen (24, 26), umfassend mindestens ein Hydrophon (22) zum Erzeugen von Hydrophonsignalen (24, 26) aus Unterwasserschallwellen. Ferner umfasst die Hydrophoneinheit (12) mindestens einen Segmentierer (28) zum Segmentieren der Hydrophonsignale (24, 26) sowie einen Zeitstempelerzeuger (30) zum Erzeugen und Zuordnen von Zeitstempeln (34) jeweils für jedes Segment (32) in Abhängigkeit des Zeitpunktes oder Zeitbereichs, in dem die Hydrophonsignale (24, 26) des jeweiligen Segments (32) erzeugt wurden. Die Hydrophoneinheit (12) umfasst außerdem einen Packer (36) zum Erzeugen von Datenpaketen (38), jeweils mit einem Segment (32) und dem dem Segment (32) zugeordneten Zeitstempel (34), und einen Sender (40) zum Aussenden der Datenpakete (38).
 Ferner betrifft die Erfindung eine Verarbeitungseinheit (14) zum Empfangen von Hydrophonsignalen (24, 26) sowie eine Sonaranlage (10) mit einer Hydrophoneinheit (12) und einer Verarbeitungseinheit (14). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Übertragen von Hydrophonsignalen (24, 26).
Patent DE-102017112906-A1 (DE)
Title: Tür
Inventor: SCHÜRER KONRAD
IPC: E05C9/06
Filed: 2017-06-12
Abstract: Eine Tür umfasst ein Griffstück (8), das mit einem in einer Beschlagnut (9) eines Türflügels (3) zumindest auf einer Schließseite angeordneten Schubstangenbeschlag (10) zusammenwirkt, wobei der Schubstangenbeschlag (10) aus verschiebbaren Treibstangen (12) zusammengesetzt ist, denen zumindest ein Schließbolzen (13) zugeordnet ist. Eine der Treibstangen (12) wirkt mit mindestens einem sich über eine Breite und/oder Höhe des Türflügels (3) erstreckenden Dichtungsbeschlag (15) derart zusammen, dass in einer Treibstangenstellung ein Dichtungsprofil (16) mit seiner freien Dichtungskante (17) aus dem Dichtungsbeschlag (15) heraus und in einer anderen Treibstangenstellung in den Dichtungsbeschlag (15) hinein verlagerbar ist.
Patent DE-102017113387-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: DEMERATH MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer für ein Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse mit einer Lufteinlassöffnung und einer Luftauslassöffnung, zwischen denen eine Strömungsverbindung gebildet ist, weiter umfassend einen in dem Gehäuse beweglich gelagerten Lamellenträger und ein Absperrelement, das zwischen einer geschlossenen Stellung, in der es die Strömungsverbindung sperrt, und einer geöffneten Stellung, in der es die Strömungsverbindung freigibt, bewegbar ist, wobei der Lamellenträger beweglich in dem Gehäuse gelagert ist, wobei der Lamellenträger derart mit dem Absperrelement gekoppelt ist, dass durch Betätigen des Lamellenträgers das Absperrelement zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung verstellbar ist, wobei das Absperrelement durch Betätigen des Lamellenträgers ausgehend von der geschlossenen Stellung und/oder ausgehend von der geöffneten Stellung in Zwischenstellungen zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung verstellbar ist, in denen das Absperrelement bis zu einer weiteren Betätigung des Lamellenträgers verbleibt.
Patent DE-102017119381-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum betreiben eines motors
Inventor: GIBSON ALEXANDER OCONNOR
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-08-24
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motors, der ein externes Abgasrückführ(AGR)-System beinhaltet, sind präsentiert. Bei einem nicht einschränkenden Beispiel werden eine Ausgabe eines Differenzdrucksensors und eine Ausgabe eines Saugrohrdrucksensors als eine Grundlage zum Bestimmen, ob eine AGR-Systemstörung vorliegt oder nicht, während ein Motor bei anderen Zuständen als Leerlaufzuständen läuft, verwendet.
Patent DE-102017121343-A1 (DE)
Title: Gelenkeinrichtung
Inventor: SIMA HARALD
IPC: A61F5/052
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkeinrichtung einer Orthese mit einem Oberteil (1, 1') und einem gelenkig daran angeordneten Unterteil (2, 2'), mit einer ersten Befestigungseinrichtung (3, 3') zur Festlegung des Oberteils (1, 1') an einem Patienten und einer zweiten Befestigungseinrichtung (4, 4') zur Festlegung des Unterteils (2, 2') an einer Gliedmaße, wobei die Gelenkeinrichtung (10, 10') das Oberteil (1, 1') mit dem Unterteil (2, 2') gelenkig verbindet und eine Oberteilanbindung (11) und eine Unterteilanbindung (12) aufweist, über die das Oberteil (1, 1') und das Unterteil (2, 2') an den Befestigungseinrichtungen (3, 3', 4, 4') festlegbar sind, wobei die Gelenkeinrichtung (10, 10') mindestens vier Freiheitsgrade (21, 22, 23, 24, 25) aufweist.
Patent DE-102017122083-A1 (DE)
Title: Dynamische fahrzeuganforderungsstrategien
Inventor: CAMACHO ESTEBAN
IPC: H04W4/30
Filed: 2017-09-22
Abstract: Verfahren und System zur Kommunikation mit einem Fahrzeug, z. B. zum Senden von Fahrzeugbefehlen. Das System wird zur Ausführung des Verfahrens verwendet, das das Empfangen einer Benutzeranmeldeanforderung zum Herstellen einer aktuellen Fahrzeuganwendungssitzung und das Analysieren einer Anwendungshistorie des Benutzers, einschließlich Nutzungsdaten mindestens einer vorherigen Fahrzeuganwendungssitzung des Benutzers, beinhaltet. Das Verfahren beinhaltet basierend auf der Analyse der vorherigen Fahrzeuganwendungssitzung(en) des Benutzers das Begrenzen oder Blockieren der Verwendung einer Paketdatensitzung zum Übertragen von Fahrzeugbefehlen an ein Fahrzeug in Reaktion auf die Benutzeranmeldeanforderung. In anderen Implementierungen kann eine vorherige Fahrzeuganwendungssitzung des Benutzers verwendet werden, um in der aktuellen Fahrzeuganwendungssitzung eine Fahrzeugbefehlsfolge zu präsentieren.
Patent DE-102017122434-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten eines wenigstens einen Kanal aufweisenden Endoskops in einem Aufbereitungsgerät
Inventor: CARLSON TORBEN
IPC: A61B1/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Aufbereiten eines wenigstens einen Kanal aufweisenden Endoskops (20) in einem Aufbereitungsgerät (1) vorgestellt, mit den Schritten: Einbringen des Endoskops (20) in das Aufbereitungsgerät (1), Verbinden von wenigstens einem Kanal des Endoskops (20) mit einem Spülsystem des Aufbereitungsgeräts (1), Durchspülen des wenigstens einen Kanals des Endoskops (1) mit einer Spülflüssigkeit, wobei eine Durchflussrate der Spülflüssigkeit durch den wenigstens einen Kanal gemessen wird, um eine vollständige oder teilweise Blockierung des wenigstens einen Kanals oder eine unvollständige Verbindung des wenigstens einen Kanals mit dem Spülsystem zu erkennen.
 Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Durchflussrate über einen vorbestimmten Zeitraum mehrfach gemessen wird, und dass die Änderung der Durchflussrate über die Zeit verwendet wird, um eine Blockierung des wenigstens einen Kanals oder eine unvollständige Verbindung des wenigstens einen Kanals mit dem Spülsystem zu erkennen.
Patent DE-102017123369-A1 (DE)
Title: Unterflurbehälter-Sammelsystem
Inventor: STACH LOTHAR
IPC: B65F3/02
Filed: 2017-10-09
Abstract: Unterflurbehälter-Sammelsystem, umfassend einen Unterflurbehälter, insbesondere zur Aufnahme von Abfall oder Wertstoffen, eine Hubeinrichtung, bestehend aus Krankonsole, Teleskopeinheit, Rotator und Winde, welche auf das Dach eines Abfallsammelfahrzeugs montierbar ist. Eine Greifvorrichtung zum Greifen des Unterflurbehälters und einen Adapterrahmen, welcher an das Heckteil eines Abfallsammelfahrzeugs mit Heckschüttung montierbar ist, wobei der Unterflurbehälter eine Schwenkachse, welche in den Adapterrahmen eingehängbar ist, und einen Deckel mit zwei seitlich angeordneten Kulissen aufweist, welche mit dem Adapterrahmen derart zusammenwirken, dass durch Anheben des Deckels mittels des Krananbaus ein Kippen des Unterflurbehälters um die Schwenkachse in Richtung der Heckschüttung sowie ein gleichzeitiges Öffnen des Deckels durchführbar ist.
Patent DE-102017124550-A1 (DE)
Title: Kamera für ein Kraftfahrzeug mit zumindest zwei Leiterplatten und verbesserter elektromagnetischer Abschirmung, Kamerasystem, Kraftfahrzeug sowie Herstellungsverfahren
Inventor: PERCIVAL SIMON
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (9), welches aus einem elektrisch leitfähigen Material gebildet ist, mit einer ersten Leiterplatte (16), auf welcher ein Bildsensor (22) der Kamera (4) angeordnet ist, und mit zumindest zwei Halteelementen (18), welche mit der ersten Leiterplatte (16) und mit dem Gehäuse (9) verbunden sind, wobei die erste Leiterplatte (16) mittels der zumindest zwei Halteelemente (18) beabstandet zu dem Gehäuse (9) gehalten und elektrisch mit dem Gehäuse (9) verbunden ist, wobei das Gehäuse (9) ein Frontgehäuseteil (10) und ein Rückgehäuseteil (11) aufweist, wobei das Frontgehäuseteil (10) und das Rückgehäuseteil (11) elektrisch miteinander verbunden sind und wobei das Frontgehäuseteil (10) und das Rückgehäuseteil (11) mittels einer Schweißverbindung (44) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017125781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Ätzmaske
Inventor: CHEN NAI-CHIA
IPC: H01L21/027
Filed: 2017-11-06
Abstract: Ein Ausführungsformverfahren umfasst ein Ausbilden einer strukturierten Ätzmaske über einer Zielschicht und ein Strukturieren der Zielschicht unter Verwendung der strukturierten Ätzmaske als einer Maske, um eine strukturierte Zielschicht auszubilden. Das Verfahren umfasst ferner ein Durchführen eines ersten Reinigungsprozesses an der strukturierten Ätzmaske und der strukturierten Zielschicht, wobei der erste Reinigungsprozess eine erste Lösung umfasst. Das Verfahren umfasst zusätzlich ein Durchführen eines zweiten Reinigungsprozesses, um die strukturierte Ätzmaske zu entfernen und eine freigelegte strukturierte Zielschicht auszubilden, wobei der zweite Reinigungsprozess eine zweite Lösung umfasst. Das Verfahren umfasst auch ein Durchführen eines dritten Reinigungsprozesses an der freigelegten strukturierten Zielschicht, und ein Durchführen eines vierten Reinigungsprozesses an der freigelegten strukturierten Zielschicht, wobei der vierte Reinigungsprozess die erste Lösung umfasst.
Patent DE-102017128475-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Markierkopfes mit Drucksensor
Inventor: RATTUNDE ULRICH
IPC: B44B3/06
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifikation einer Markierung (8), indem Druckluft kontinuierlich einem in einem Nadelkopfgehäuse (7) eines Markierkopfes (1) oszillierenden Nadelkolben (2) zugeführt wird, der an einem Ende eine Nadel (3) aufweist, die die Markierung (8) in eine Oberfläche (4) einfügt, während der Oszillation Druckschwankungen in einer Druckluftzuführung (10) ausgebildet werden, Luftdruck in der Druckluftzuführung (10) kontinuierlich gemessen wird, ein Druckprofil erstellt wird und mit einem in einer Auswerteeinheit (12) abgelegten Referenzdruckprofil verglichen wird und ausgewertet wird.
Patent DE-102017129314-A1 (DE)
Title: Kolben und mit diesem ausgestatteter Verbrennungsmotor
Inventor: YU SEUNGEUN
IPC: F02F3/24
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Kolben (30) und ein Verbrennungsmotor (10), der denselben aufweist, sind bereitgestellt. Der Kolben (30) weist auf: eine obere Fläche (32), welche an einem oberen Abschnitt ausgebildet ist, eine Mulde (50), welche an der oberen Fläche (32) konkav ausgebildet ist, eine Mehrzahl von vorstehenden Abschnitten (34), welche durch einen vorbestimmten Abstand entlang eines Rands der Mulde (50) voneinander getrennt sind, und einen zentralen Abschnitt (40), welcher an dem Zentrum (X) der Mulde (50) nach oben hin vorsteht.
Patent DE-102017200639-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsvorrichtung und Sicherheitsvorrichtung
Inventor: BREM CHRISTIAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsvorrichtung (10) zum Ausgeben eines Signals zum Signalisieren eines elektrischen Ladevorgangs eines Kraftfahrzeugs (12). Dabei wird zunächst ein Stecker (18) eines Ladekabels (14) in einer Ladedose (20) des Kraftfahrzeugs (12) mittels einer Steuereinrichtung (22) erfasst. In einem weiteren Verfahrensschritt wird bei Erfassen eines Objekts in einem Nahbereich des Kraftfahrzeugs (12) durch eine Erfassungseinrichtung (26) ein Erfassungssignal (E) an die Steuereinrichtung (22) ausgegeben. Anschließend wird bei Empfangen des Erfassungssignals (E) ein Ansteuersignal (A) durch die Steuereinrichtung (22) an eine Ausgabeeinrichtung (24) ausgegeben. Schließlich wird das Signals durch die Ausgabeeinrichtung (24) bei Empfangen des Ansteuersignals (A) ausgegeben.
Patent DE-102017205570-A1 (DE)
Title: Fluid-Dämpfer
Inventor: BOSSLE MARC-PASCAL
IPC: F16F9/10
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Fluid-Dämpfer umfasst ein einen Arbeitsraum (12) aufweisendes Gehäuse (2), ein in dem Arbeitsraum (12) befindliches Dämpfungsfluid, eine im Arbeitsraum (12) angeordnete Kolben-Einheit (13) mit einer eine Längsachse (3) aufweisenden Kolbenstange (7), einen an der Kolbenstange (7) befestigten Kolben (36), der den Arbeitsraum (12) in einen ersten Teilarbeitsraum (14) und in einen zweiten Teilarbeitsraum (15) unterteilt, mindestens einen den ersten Teilarbeitsraum (14) und den zweiten Teilarbeitsraum (15) verbindenden Durchströmkanal (39), mindestens einen den ersten Teilarbeitsraum (14) und den zweiten Teilarbeitsraum (15) verbindenden Überbrückungskanal (38, 47), ein Überlastventil (45), das in einer Blockieranordnung eine Fluidströmung durch den Überbrückungskanal (38, 47) blockiert und das bei Erreichen eines Mindest-Fluiddrucks in einer Freigabeanordnung vorliegt, in der eine Fluidströmung durch den Überbrückungskanal (38, 47) freigegeben ist.
Patent DE-102017208824-A1 (DE)
Title: Busumsetzer
Inventor: QUAKERNACK FRANK
IPC: H04L12/66
Filed: 2017-05-24
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zur Kopplung eines Feldbusses (2) mit einem Lokalbus (6) zur Verbindung mit mindestens einem Datenbusteilnehmer (7a, 7b, ..., 7n) ist beschrieben, wobei der Lokalbus (6) insbesondere ein Ringbus ist, die Vorrichtung (3) aufweisend eine erste Einheit (17), verbindbar mit dem Feldbus (2) und angepasst zum Senden und Empfangen von Daten über den Feldbus (2), eine zweite Einheit (19), verbindbar mit dem Lokalbus (6) und angepasst zum Senden und Empfangen von Daten über den Lokalbus (6) in zumindest einem Datenpaket (24, 26), eine Datenverwaltungseinheit (18), die mit der ersten Einheit (17) und der zweiten Einheit (19) verbunden ist, wobei die Datenverwaltungseinheit (18) angepasst ist zum reihenfolgenabhängigen Transferieren von ersten Symbolen (21) aus Daten empfangen über die erste Einheit (17) in die zweite Einheit (19); und wobei die zweite Einheit (19) angepasst ist, zumindest ein Datenpaket (24) beinhaltend die ersten Symbole (21) zu senden auf dem Lokalbus (6). Des Weiteren ist ein entsprechendes Verfahren zum Transferieren von Daten beschrieben.
Patent DE-102017210342-A1 (DE)
Title: Elektrowellen-Biosensor
Inventor: MITANI SHIGETOMO
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein Elektrowellen-Biosensor umfasst: eine Einheit zur Bestrahlung mit elektromagnetischen Welle; und eine Einheit zum Empfangen einer reflektierten Welle, die eine reflektierte Welle empfängt und ein I-Signal, das durch Multiplizieren des eingestrahlten Signals und des empfangenen reflektierten Signals gewonnen wird, sowie ein Q-Signal, das durch Verzögern des I-Signals um nur eine vorbestimmte Phase gewonnen wird, gewinnt. Der Elektrowellen-Biosensor umfasst ferner: eine Differentialberechnungseinheit, die das I-Signal und das Q-Signal differenziert und einen I-Signal-Differenzwert und einen Q-Signal-Differenzwert berechnet; und eine Winkelgeschwindigkeitsberechnungseinheit, die eine Winkelgeschwindigkeit des I-Signals und des Q-Signals auf der Basis des I-Signals und Q-Signals sowie des I-Signal-Differenzwerts und des Q-Signal-Differenzwerts berechnet.
Patent DE-102017212147-A1 (DE)
Title: Regelverfahren eines Konturmessgeräts
Inventor: NODA TAKASHI
IPC: G01B21/10
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine Sondenverlagerungsanweisung in einer Abtastmessung wird gemäß einem zusammengesetzten Geschwindigkeitsvektor V generiert: V = Gf·Vf + Ge·Ve + sg(p)·Gc·Vc2,wobei Vf ein Vektor ist, an dem eine Sonde auf einem Abtastweg verlagert wird, Ve ein Vektor ist, der einen Vertiefungsbetrag der Sonde in Richtung auf ein Werkstück auf einem Standardvertiefungsbetrag hält. Vc2 ist durch (Vc1·q)q dargestellt, Vc1 ist ein Vektor in einer Richtung, der eine Sondenposition korrigiert, so dass ein Stiftkopf auf einem Abtastkurs orientiert ist, q ist ein Vektor, der durch ein Vektorprodukt der Normalen einer Oberfläche des Werkstücks und Vf gegeben ist. Die Normalenrichtung einer gemessenen Oberfläche wird mit Nw bezeichnet, p ist ein Skalarprodukt von Vc2 und Nw, und sg (p) ist eine Funktion, die gemäß einem Wert von p +1 oder –1 wiedergibt.
Patent DE-102017213087-A1 (DE)
Title: Anlage zum pulverbettbasierten additiven Herstellen eines Werkstücks mit mehreren Dosiervorrichtungen für verschiedene Pulverarten und Verfahren zu deren Betreiben
Inventor: HOFACKER OLIVER
IPC: B29C64/205
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Anlage zum prüferbettbasierten additiven Herstellen eines Werkstücks (11) beispielsweise durch selektives Laserschmelzen. Für das Pulverbett (13) ist eine Aufnahmevorrichtung (12) vorgesehen, wobei das Pulverbett durch mehrere Dosiervorrichtungen (von denen nur eine dargestellt ist) aufgebracht werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jede der Dosiervorrichtungen (23a) einen Dosierschlitz (28a) aufweist, durch den eine bestimmte Pulverart (25) auf das Pulverbett (13) aufgebracht werden kann. Die Aufnahmevorrichtung (12) und die Dosiervorrichtungen (23a) sind erfindungsgemäß relativ zueinander beweglich, so dass mit Hilfe des Dosierschlitzes die gesamte Oberfläche (22) des Pulverbetts (13) mit Pulver beaufschlagt werden kann. Vorteilhaft ist das Dosieren unterschiedlicher Pulverarten auf demselben Pulverbett (13) bei gleichzeitig geringer Baugröße der Anlage möglich. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb der beschriebenen Anlage.
Patent DE-102017214043-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1,4-Butandiol aus Acetylen und Kohlenstoffdioxid
Inventor: GOOSSEN LUKAS J
IPC: C07C29/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1,4-Butandiol durch Umsetzung von Acetylen mit Kohlenstoffdioxid zur Acetlyendicarbonsäure, einer anschließenden Hydrierung der Dreifachbindung, Veresterung des Dikaliumsuccinats mit Methanol zum Dimethylsuccinat und im letzten Schritt der Hydrierung zum Zielprodukt 1,4-Butandiol.
Patent DE-102017218476-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Emissionen
Inventor: MARKERT HEINER
IPC: G06N7/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Emissionen (E) eines mittels einer Brennkraftmaschine (20) angetriebenen Kraftfahrzeugs (10) in einem praktischen Fahrbetrieb (Englisch: real driving emissions), wobei ein maschinelles Lernsystem mittels gemessener zeitlicher Verläufe von Betriebsgrößen des Kraftfahrzeugs (10) und/oder der Brennkraftmaschine (20) darauf trainiert wird, zeitliche Verläufe der Betriebsgrößen zu generieren, und dann die Emissionen abhängig von diesen generierten zeitlichen Verläufen zu ermitteln.
Patent DE-102018002398-A1 (DE)
Title: Kühlkörper und motorbetriebsvorrichtung
Inventor: OKUAKI KENICHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Ein Kühlkörper (14) umfasst: einen Kühlkörperhauptkörper (20); einen Flanschabschnitt (22), der auf dem Kühlkörperhauptkörper (20) gebildet ist; und eine Filterplatte (24), die an einem Endabschnitt (21a) auf einer Einlassseite des Kühlkörperhauptkörpers (20) lösbar angebracht ist. In dem Zustand, in dem die Filterplatte (24) am Endabschnitt (21a) auf der Einlassseite des Kühlkörperhauptkörpers (20) angebracht ist, ist eine Außenform der Filterplatte (24) größer als eine Außenform des Endabschnitts (21a) auf der Einlassseite des Kühlkörperhauptkörpers (20). Ein Einsetzloch (38), das im Flanschabschnitt (22) gebildet ist, ermöglicht das Einsetzen der einzusetzenden Filterplatte (24). Ein Flansch (40) ist auf der Filterplatte (24) und an einem Endabschnitt auf einer Seite gegenüber einem vorderseitigen Ende der Filterplatte (24) in einer Einsetzrichtung gebildet.
Patent DE-102018002980-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher-Einheit
Inventor: KOLBERG RALF
IPC: F28F9/02
Filed: 2018-04-12
Abstract: Bei einer Wärmetauscher-Einheit (1), umfassend zumindest ein thermoelektrisches Element (5), insbesondere ein Peltier-Element, zumindest ein Wärmetauscherelement (4) zum Wärmetausch mit dem thermoelektrischen Element (5) und zumindest ein Verteilerelement (2, 2a, 2b) zum Zuführen und Abführen eines das zumindest eine Wärmetauscherelement (4) durchströmenden Wärmetauschermediums, ist zumindest ein Halterahmen (3) zum Halten zumindest des zumindest einen Wärmetauscherelements (4) und des zumindest einen thermoelektrischen Elements (5) vorgesehen, wobei das zumindest eine Verteilerelement (2, 2a, 2b) mit dem zumindest einen Wärmetauscherelement (4) und mit dem zumindest einen Halterahmen (3) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102018004307-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Herunterladen von Medieninhalten
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: H04N21/45
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Herunterladen von Medieninhalten (M) von einer Rechnereinheit (1) auf eine Datenverarbeitungseinheit (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Medieninhalte (M) in Abhängigkeit einer Wiedergabehäufigkeit und/oder einer Übereinstimmung mit einer anhand von Nutzerdaten ermittelten Geschmacksrichtung und deren Gewichtung lokal auf der Datenverarbeitungseinheit (2) automatisch gespeichert werden.
Patent DE-102018005044-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRONEWITTER MATTHIAS
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (10) zum Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Primärspule (14), mittels welcher elektrische Energie, mit welcher der Energiespeicher aufzuladen ist, induktiv auf wenigstens eine Sekundärspule des Kraftfahrzeugs übertragbar ist, wobei eine in Überdeckung mit der Primärspule (14) angeordnete und relativ zu der Primärspule (14) bewegbare Folie (18), mittels welcher auf der Folie (18) und in Überlappung mit der Primärspule (14) angeordnete Objekte (28) von der Primärspule (14) wegförderbar sind.
Patent DE-102018007837-A1 (DE)
Title: Überlaufvorrichtung insbesondere für einen Waschplatz im Sanitärbereich
Inventor: GERIG THOMAS
IPC: E03C1/242
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlaufvorrichtung (1) insbesondere für einen Waschplatz (2) im Sanitärbereich, mit einer Einrichtung (3) zum Auffangen einer Flüssigkeit (5) und einer Einrichtung (6), mittels der ein Überlaufen der Auffangeinrichtung (3) verhindert ist, wobei die Einrichtung (6) zum Verhindern des Überlaufens der Auffangeinrichtung (3) ein Ventil (7) aufweist, das aus einer ein Abfließen der Flüssigkeit aus der Auffangeinrichtung (3) ermöglichenden Freigabestellung in eine das Abfließen unterbindende Sperrstellung und umgekehrt bewegt ist, und wobei das Ventil (7) bei Überschreiten der maximalen Füllstandshöhe (14) der Auffangeinrichtung (3) selbsttätig aus seiner Sperr- in seine Freigabestellung verfährt.