baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006152-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anstellung eines Solarmoduls
IPC: H01L31/042
Filed: 2007-04-23
Abstract: Vorrichtung
zur veränderbaren
Anstellung eines Solarmoduls bestehend aus einem Rahmen (1), in
dem ein Solarmodul (6) fixiert oder schwenkbar angeordnet ist und
der selbst um eine Hauptachse (4) am Gestell (2) schwenkbar ist,
wobei die Schwenkbewegung des Rahmens (1) durch einen Antrieb (8)
initiierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen (1) im Bereich
von von der Schwenkachse (4) entfernt liegenden äußeren Rahmenabschnitten beidseitig
von der Schwenkachse (4) Befestigungsmittel (9, 10) für ein Verstellband
(5) angeordnet sind, das über
die Befestigungsmittel (9, 10) mit dem Rahmen (1) verbundene Verstellband
(5) über
mindestens eine im unterhalb des Rahmens (1) liegenden Bereich befindlichen
Antriebsrolle (7), die mit dem motorischen Antrieb (8) getriebetechnisch
verbunden ist, geführt
ist und ein Mittel zum Längenausgleich
für mindestens
einen der beidseitig von der Antriebsrolle (7) befindlichen Verstellbandabschnitte
(5.1, 5.2) vorhanden ist.
Patent DE-202007011745-U1 (DE)
Title: MOSFET/IGBT-Oszillatorschaltung für parallelgespeiste Leistungsoszillatoren
IPC: H03K3/354
Filed: 2007-08-22
Abstract: Aus
je zwei IGBTs oder MOSFETs als Leistungsschalter und zwei Steuer-MOSFETs
als aktive Elemente bestehende parallelgespeiste LC-Gegentakt-Oszillatorschaltung
insbesondere für
die Verwendung in netzbetriebenen Invertern hoher Leistung, dadurch
gekennzeichnet, dass:  – Jeweils
ein Steuer-MOSFET T3 und T4 in Serie zum Gate der Leistungsschalter
T1 u. T2 (Source mit dem Gate des Leistungsschalters verbunden)
Das Gate des Leistungsschalters vom Lastkreis trennt.  – Die Steuer-MOSFETs
T3 und T4 mit einer festen Gatespannung > 15 Volt versorgt werden  – Je eine Überspannungsschutzdiode
ZD2, ZD3 die Gatespannung der Leistungsschalter begrenzt.  – Die Drainspannungen
der MOSFETs über
je einen kapazitiven Spannungsteiler C3/C5 bzw. C4/C6 auf unter
1000V heruntergeteilt und die Betriebsspannung entkoppelt wird.  – Parallel
zu den Kondensatoren C3 und C4 jeweils eine Diode D1 und D2 geschaltet
ist.  – Parallel
zu den Kondensatoren C5/C6 jeweils ein Widerstand R4/R5, sowie parallel
zu den Gate-Source-Strecken der
Steuer-MOSFETs T3/T4 jeweils ein Widerstand...
Patent DE-202007014547-U1 (DE)
Title: Bildplattenstütze für Röntgenbildaufnahmen
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-10-17
Abstract: Stütze für medizinische
Bildplatten mit einer Grundplatte und mindestens einer ausgekehlten Stützsäule, wobei
die Säule(n)
im Gebrauch durch Magneteinrichtungen positionierbar ist bzw. sind,
um eine medizinische Bildplatte aufzunehmen.
Patent DE-202007015677-U1 (DE)
Title: Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte
IPC: B43L23/08
Filed: 2007-11-10
Abstract: Spitzer
für Weichminenstifte,
insbesondere für
Kosmetikstifte, mit einem hülsenartigen
Spitzergehäuse
(18) und einer Verschlußkappe
(21), wobei das Spitzergehäuse
(18) einen konischen Spitzerkanal (20) aufweist, in den ein Spitzermesser
(26) mit seiner Messerschneide (28) definiert hineinsteht, und an
den sich rückseitig
ein Führungskanal-Gehäuseabschnitt
(22) mit einem zylindrischen Führungskanal
(24) zum spielfreien Führen
des Weichminenstiftes (12) anschließt, wobei das Spitzermesser
(26) mit dem Spitzergehäuse
(18) form- und materialschlüssig
fest verbunden ist und vorderseitig bis zu einer Stirnfläche (30)
eines Stirnteiles (32) des Spitzergehäuses (18) reicht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlußkappe
(21) als Hülse
mit einem Aufnahmeraum (40) für
den Spitzenabschnitt (42) des Weichminenstiftes (12) und mit einem
sich daran vorderseitig anschließenden Befestigungshülsenabschnitt
(44) ausgebildet ist, der zum temporären Anbringen der Verschlußkappe (21)
am hülsenartigen
Spitzergehäuse
(18) vorgesehen ist, wobei der Aufnahmeraum (40) vom Befestigungshülsenabschnitt
(44) durch eine Trennwand (46) abdichtend getrennt ist.
Patent DE-202007015804-U1 (DE)
Title: Klappenventil-Steuerung für eine Verbrennungskraftmaschine
IPC: F01L9/20
Filed: 2007-11-13
Abstract: Klappenventil-Steuerung
für eine
Verbrennungskraftmaschine dadurch gekennzeichnet, dass sich die
Drehachse (2) des Klappenventil (1) auf dem Anker (3) einer elektromagnetischen
Wippe befindet und die Betätigung
des Ventils dadurch erfolgt, dass jeweils die Magnetfeldrichtung
am mit der Spule (5) belegten Anker (3) umgekehrt wird.
Patent DE-202008001887-U1 (DE)
Title: Nachttisch zur Wandbefestigung, entfernbar und desinfizierbar, zum Einsatz in Krankenhäusern, mit einstückigem Rohrkörper aus Kunststoff
IPC: A47B79/00
Filed: 2008-02-11
Abstract: Nachttisch
zur Wandbefestigung, entfernbar und desinfizierbar, zum Einsatz
in Krankenhäusern, dadurch
gekennzeichnet dass er aus einem einstückigen Rohkörper 20 aus Kunststoff besteht,
aus einer Rotationsgussform erhalten mit mindestens einem Boden
200, zwei senkrechten und parallelen Flanken 201, 202 und einem Oberteil,
203, wobei der Rohkörper
20 mittels einem Sperrbügel
50 oben und Zentrierungs- und Stützzapfen
206 weiter unten mit einem Träger
10 für
Nachttisch zur Wandbefestigung 40 verbunden ist, der den geformten
Rücken
bildet und an der Wand 40 mittels durchgehender Dübel verankert
ist.
Patent DE-202008002544-U1 (DE)
Title: Halter für Frontblenden
IPC: A47B95/04
Filed: 2008-02-22
Abstract: Halter zur Befestigung einer Frontblende (14) und einer Ausgleichsblende (16) an einer sich vertikal und quer zu den Blenden (14; 16) erstreckenden Schrankkorpusseitenwand (10),  mit einem Seitenteil (20), welches an einem seitlichen Ende eine erste Befestigungseinrichtung (22, 24) zum Befestigen des Halters an der Schrankkorpusseitenwand (10) aufweist,  und mit einem Halteteil (40) zum Halten der Ausgleichsblende (16), wobei das Seitenteil (20) ein erstes Führungselement (48) aufweist und das Halteteil (40) ein zweites Führungselement (46) aufweist, welches an dem ersten Führungselement (48) vertikal verschiebbar geführt ist,  und mit einer zweiten Befestigungseinrichtung (28, 34) zum Befestigen der Frontblende (14) an dem Seitenteil (20) in einer Position zumindest teilweise oberhalb der Ausgleichsblende (16) und in einer Ebene vor der Ausgleichsblende (16), in welcher Position vorzugsweise ein oberer Rand der an dem Halteteil (40) gehaltenen Ausgleichsblende (16) hinter der Frontblende (14) mittels der Führungselemente (46; 48) verschiebbar ist.
Patent DE-202008005891-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D88/74
Filed: 2008-04-29
Abstract: Behältnis, gefüllt mit Ölen oder
Fetten. Im geschlossenem System, mit Energie ein- und ausführenden Rohrvorrichtungen ausgestattet.
Patent DE-202008006796-U1 (DE)
Title: Rangierhilfe für Motorräder
IPC: B60S13/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: Die
Rangierhilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte
mit Rund- (1) und/oder Langlöchern
(2) versehen ist, die den Zweck haben, das Gerät an einer Wand oder ähnlichem
aufzuhängen.
Patent DE-202008010626-U1 (DE)
Title: Schrank
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-08-09
Abstract: Schrank mit mindestens zwei übereinander stapelbaren Behältern (1), die aus vier Seitenwänden (1.1; 1.2; 1.3; 1.4) und einem Behälterboden (1.5) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände die Form von gleichschenkligen Trapezen haben, deren kürzere Grundlinien an den Behälterboden anschließen, und dass im Bereich des Behälterbodens verstellbare Stützelemente (4 bzw. 8 bzw. 10) vorgesehen sind, die so weit nach außen verstellbar sind, dass sie mit der Außenseite des oberen Behälterrands in einer Ebene liegen, die parallel zu einer senkrecht zum Behälterboden (1.5) ausgerichteten Ebene liegt.
Patent DE-202008011142-U1 (DE)
Title: Automatische Staubentfernungsvorrichtung für einen Filtereimer eines Staubfanggerätes
IPC: B08B1/00
Filed: 2008-08-21
Abstract: Automatische
Staubentfernungsvorrichtung für
einen Filtereimer eines Staubfanggeräts, wobei der Filtereimer (100)
aus einem zylinderförmigen
Außenrahmen
(101) und im Innenraum angeordnetem Filterpapier (102) besteht,
am unteren Ende des Außenrahmens (101)
ein Sockel angeordnet ist und das Filterpapier (102) gefaltet und
dadurch mit einer Vielzahl von vertikalen, sägezahnförmigen Wandrändern ausgebildet
ist, die am Innenwandrand des Filtereimers (100) eine Vielzahl von
vertikalen, einen spitzkeilförmigen
Querschnitt aufweisenden Neigungsrillen (103) bilden und die Entfernungsvorrichtung im
Filtereimer (100) axial angeordnet ist und umfasst:  einen Führungsträger (10),
der ein ringförmiges
Unterteil (11) aufweist, das am Boden des Sockels montiert ist,
wobei auf dem Unterteil (11) ein unterer Träger (12) querläuft, auf
dem eine sich in Richtung des Inneren des Filtereimers (100) erstreckende
zentrale Führungsstange
(13) axial gelenkig angeordnet und das obere Ende der zentralen
Führungsstange
(13) an der oberen Wand des Filtereimers (100) montiert ist;  zumindest
zwei Staubentfernungselemente (20), die sich jeweils an einer vorbestimmten...
Patent DE-202008015798-U1 (DE)
Title: Lampenanordnung mit Pflanzgefäß
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-11-28
Abstract: Lampenanordnung
mit einem ein Pflanzgefäß (5) und einen Beleuchtungskörper
(14) aufnehmenden Gehäuse (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass
an der oberen Seite des Gehäuses (10, 11) das Pflanzgefäß (5)
angeordnet ist, dass in einem Bodenteil (6) des Pflanzgefäßes
(5) eine Öffnung (7) angeordnet ist, und dass in dem Gehäuse
(10, 11) ein hohles Stabteil (3) vorgesehen ist, das mit seinem
oberen Ende mit der Öffnung (7) des Bodenteils (6) in Verbindung
steht, derart, dass Wasser aus dem Pflanzgefäß (5) über
die Öffnung (7) des Bodenteils (6) und das Innere des hohlen
Stabteils (3) abfließen kann.
Patent DE-202008016702-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abfüllen bzw. Bearbeiten von pastösen Massen insbesondere Wurstbrät
IPC: A22C11/02
Filed: 2008-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten einer pastösen Masse wie Wurstbrät, insbesondere zur Kopplung mit einer Vorrichtung zum Abfüllen pastöser Masse,  mit einem Gehäuse (12), welches einen Einlass (24) zum Einleiten der Masse und einen Auslass (26) zum Abgeben der Masse aufweist, sowie  einem in das Gehäuse (12) einsetzbaren Einsatz (36), welcher dazu ausgebildet ist, durch das Gehäuse fließende Masse zu bearbeiten und/oder zu beeinflussen,  dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (12) zwischen Einlass (24) und Auslass (26) eine Öffnung (30) ausgebildet ist, durch welche der Einsatz (36) in das Gehäuse (12) einsetzbar bzw. herausnehmbar ist und dass die Öffnung (30) mittels eines Verschlusses verschließbar ist.
Patent DE-202009002345-U1 (DE)
Title: Apparat zur Fortbewegung am Boden und in der Luft
IPC: B60F5/02
Filed: 2009-02-18
Abstract: Apparat zur Fortbewegung am Boden und in der Luft, der Apparat besteht aus einer Fahrzeugeinheit mit mindestens einem Antrieb und einem Tragwerk, dadurch gekennzeichnet dass das Tragwerk um mindestens eine Achse aerodynamisch steuerbar ist und um mindestens eine Achse gewichtskraft steuerbar ist.
Patent DE-202009003105-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Austausch-Leuchtmittel zum Ersatz von Glasglühkörpern
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-03-09
Abstract: Elektrisch betriebenes Austausch-Leuchtmittel zum Ersatz von Gasglühkörpern in Außenleuchten für die Beleuchtung von Straßen, Plätzen und Gehwegen, enthaltend einen Kühlkörper und eine auf dem Kühlkörper angebrachte Leuchtdiode, gekennzeichnet durch  (a) eine geschlossene, lichtdurchlässige und glockenförmige Abdeckung, welche über der Leuchtdiode auf den Kühlkörper aufgesetzt ist,  (b) Mittel zur Beeinflussung der spektralen Verteilung des von der Leuchtdiode abgestrahlten Lichtes, und  (c) Mittel zur Beeinflussung der räumlichen Verteilung des von der Leuchtdiode abgestrahlten Lichtes.
Patent DE-202009004256-U1 (DE)
Title: Gerät zum Zubereiten von Nahrung
IPC: A47J36/24
Filed: 2009-03-31
Abstract: Gerät zum Zubereiten von Nahrung, zum Beispiel Säuglingsnahrung, wobei das Gerät (1) ein Aufnahmegefäß (3) zur Aufnahme von zuzubereitender Nahrung, eine Mischanordnung mit einem Mischelement (10) zum Mischen der Nahrung sowie zum Erhitzen der Nahrung vorgesehene Heizmittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende (4) des Aufnahmegefäßes (3) so ausgebildet ist, dass es mit den Heizmitteln zum Erhitzen der Nahrung zusammenwirkt, und dass das Mischelement (10) als ein gegenüberliegendes, zweites Ende (5) des Aufnahmegefäßes (3) vorgesehen ist, so dass bei Verwendung eine Ausrichtung des Aufnahmegefäßes (3) relativ zu dem Gerät (1) anpassbar ist, um zwischen einem Heizbetrieb und einem Mischbetrieb zu schalten.
Patent DE-202009007498-U1 (DE)
Title: Türklinke-memory
IPC: E05B1/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft: Ein Klinke-memory, welches an der Innenseite der Türklinke angebracht wird. Das Türklinke-memory (wie  1  zeigt) besteht aus einem ringförmigen Öffnung (2) Kunststoffteil (1) das an der Türklinke angebracht wird. Am oberen Ende, sowie auch seitlich, befindet sich eine Krokodilklammer woran man Notizen, Briefe oder andere Unterlagen anklemmen kann. Die Krokodilklammer ist an einer Feder befestigt. Seitlich kann man einen Haken befestigen. Am unteren Ende wird das Klinke-memory mit einer Schraube (6) befestigt. Der Türklinke-memory kann auch mit einem oder mehreren Haken (3.1) versehen werden, um Schlüsselbund oder andere Gegenstände anzuhängen.
Patent DE-202009008242-U1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbares Fugenreinigungsgerät
IPC: A01M21/00
Filed: 2009-06-16
Abstract: Elektrisch betreibbares Fugenreinigungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass auf eine handelsübliche elektrische Bohrmaschine im Bohrerantrieb derselben ein beliebig langes und starkes Bohrgestänge aus Metall, ca. 80–120 cm, angebracht bzw. fest fixiert wird.
Patent DE-202009008730-U1 (DE)
Title: Druckwindreiniger zur Reinigung von Hopfendolden
IPC: A01D46/02
Filed: 2009-06-25
Abstract: Druckwindreiniger zum Trennen von Hopfendolden und Blättern, sowie Doldenbruch mit gleichgerichteten Ventilatoren, dadurch gekennzeichnet, dass Ventilatoren den Hopfenabfall (Blätter/Doldenbruch) an ein über zwei Wellen mit Kettenrädern angetriebenes kettengeführtes Gitterband drücken. Der Hopfenabfall wird durch das nach oben laufende Gitterband nach oben abgeführt und fällt, nachdem es aus dem unter Luftstrom stehenden Raum heraus ist nach unten auf eine Austragsschnecke und wird dem Abfall zugeführt. Die Hopfendolden fallen nach unten und werden weiteren Reinigungsschritten zugeführt.
Patent DE-202009010069-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/54
Filed: 2009-07-24
Abstract: Faltschachtel aus einem einstückigen Zuschnitt (10), insbesondere aus Papier, Karton, Kunststoff oder dergleichen, von der durch Aufreißen an zumindest einer Reißlinie (14a, 14b) ein oberer Teil von einem unteren Teil trennbar ist, wobei der untere Teil Biegelinien (46, 48, 50; 46', 48', 50') aufweist, die ein Umformen des unteren Teils ermöglichen derart, dass der abgetrennte obere Teil als Deckel auf den unteren Teil aufsetzbar ist.
Patent DE-202009013049-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkran
IPC: B66C23/42
Filed: 2009-10-06
Abstract: Fahrzeugkran mit einer drehbaren Kransäule (2), an der ein um eine erste Schwenkachse (6) verschenkbarer erster Ausleger (3) angelenkt ist und wenigstens einem am ersten Ausleger (4) um eine zweite Schwenkachse (7) verschwenkbaren zweiten Ausleger, wobei die beiden Ausleger zueinander klappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein dritter Ausleger (5) vorgesehen ist, der um eine dritte Schwenkachse (8) am zweiten Ausleger angelenkt ist und die erste Schwenkachse (6) senkrecht zur zweiten Schwenkachse (7) ausgerichtet ist.
Patent DE-202009015098-U1 (DE)
Title: Ankerständer mit Aufnahmeplatte
IPC: A45B23/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Anker in Form eines auf dem Kopf stehenden T, der starr in der Mitte der Unterseite eines Schirmständers nach unten weisend befestigt in die schlitz- und kreisförmige Öffnung einer Aufnahmeplatte eingeführt werden kann und nach Drehen des Schirmständers quer zur Öffnung stehend das Umfallen von Sonnenschirmen verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des am Schirmständer befestigten Ankers mindestens 2 mm beträgt und die lichte Weite zwischen Schirmständerfuß und dem unteren, waagerechten Teil des Ankers etwas größer ist als die Dicke der Aufnahmeplatte, die einen mindestens 15 mm langen und mindestens 2 mm breiten Schlitz mit einer um mindestens 2 mm größeren Bohrung als die Breite des unteren Ankerteils aufweist.
Patent DE-202010000904-U1 (DE)
Title: Siloeinfahreinrichtung mit einer Seilbalance mit Horizontalausgleich der Seilendpunkte und einer Seilspreizung von 470 mm
IPC: B66C13/04
Filed: 2010-01-14
Abstract: Siloeinfahreinrichtung mit einer Seilbalance (1) mit Horizontalausgleich (2) der Seilendpunkte (3) und einer Seilspreizung von 470 mm. dadurch gekennzeichnet, dass durch das Umlenken der beiden Seile (4) über die Umlenkrollen (5) der Seilbalance (1) und durch das Verbinden der beiden Seilenden (3) die beim Seilaufspulen auf die Trommel der Seilwinde (7) entstehenden Seillängenunterschiede in der Seilbalance (1) ausgeglichen werden und dass mit der Seilbalance eine Seilspreizung von 470 mm erreicht wird. ( 1 ) ( 2 )
Patent DE-202010005055-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-04-15
Abstract: Steckverbinder zum Einsatz in hygienisch anspruchsvollen Umgebungen mit einer ersten Hülse (10) zum Aufnehmen eines ersten Steckerteils (80), mit einer zweiten Hülse (20) zum Aufnehmen eines zweiten Steckerteils (90), mit einer Verbindungseinrichtung (32) zum Verbinden der ersten Hülse (10) mit der zweiten Hülse (20), und mit einer Dichtung (40) zum Abdichten eines Übergangs zwischen der ersten Hülse (10) und der zweiten Hülse (20), wobei zwischen der ersten Hülse (10) und der zweiten Hülse (20) in einem montierten Zustand eine Aufnahme (50) zum Aufnehmen der Dichtung (40) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Form und Material der Dichtung (40) und die Geometrie der Aufnahme (50) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Dichtung (40) im montierten Zustand zwischen der ersten Hülse (10) und der zweiten Hülse (20) komprimiert positioniert ist und zwischen der ersten Hülse (10) und der Dichtung (40) einerseits und der Dichtung...
Patent DE-202010006467-U1 (DE)
Title: Solar Carport
IPC: H01L31/04
Filed: 2010-05-05
Abstract: Die Konstruktion ist durch eine mehrachsig verstellbare Dachkonstruktion mit Solarzellen gekennzeichnet, die üblicherweise als Überdachung für Carports, Haltestellen, Fahrradstellplätze dient.
Patent DE-202010006698-U1 (DE)
Title: Chipkarte mit optischer Meldefunktion
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-05-11
Abstract: Chipkarte mit mindestens einem optischen Mittel zur Visualisierung der Statuskontrolle von auf der Chipkarte gespeicherten individuellen Soll- und Ist-Werten in Form von Berechtigungsanfragen und Berechtigungsnachweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Mittel ein in die Oberfläche der Chipkarte (10) aufgebrachtes Leuchtmittel (15) ist, das Leuchtmittel (15) von einem Speicherchip (11) ansteuerbar ist und das Leuchtmittel (15) in Abhängigkeit von den auf der Chipkarte (10) gespeicherten Soll- und Ist-Werten in diesen Werten in jeweils zugeordneten Farben aufleuchtet, sobald die Chipkarte in einen entsprechenden Kartenleser eingeführt und aktiviert ist.
Patent DE-202010007513-U1 (DE)
Title: Prozessinstrument mit einem Gehäuse
IPC: G01D11/24
Filed: 2010-06-02
Abstract: Prozessinstrument mit einem Gehäuse zum Einsatz in aggressiver Atmosphäre dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse hauptsächlich aus Aluminium besteht und zumindest dessen von aggressiver Atmosphäre benetzbare Oberfläche mit einer keramischen Schicht belegt ist.
Patent DE-202010008537-U1 (DE)
Title: Frequenzumrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Frequenzumrichter (1) mit:  einer Schnittstelle (3) zur Verbindung des besagten Frequenzumrichters mit einem elektrischen Netz,  einem Ausgang (5) zur Zuführung von Elektrizität einer Verbrauchsvorrichtung (4),  einem Steuergerät (6) zur Steuerung der besagten Elektrizitätsversorgung und  einer Kühleinrichtung zur Kühlung von Komponenten des besagten Frequenzumrichters (1), wobei die besagte Kühleinrichtung aufweist:  ein erstes Wärmeübertragungselement (9) zum Empfangen einer Wärmebelastung von zumindest einer an das besagte erste Wärmeübertragungselement (9) befestigten Primärkomponente und zum Übertragen der besagten Wärmebelastung an ein durch einen ersten Teil (10) eines Kühlkanals fließendes Fluid und  ein zweites Wärmeübertragungselement (8), das in einem Abstand vom besagten ersten Wärmeübertragungselement (9) angeordnet und mit dem besagten ersten Teil (10) des Kühlkanals verbunden ist, um das besagte durch den besagten Kühlkanal fließende Fluid zu empfangen und die besagte Wärmebelastung vom besagten Fluid an die Umgebung des besagten Frequenzumrichters (1) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte...
Patent DE-202010010576-U1 (DE)
Title: Skateboard mit Verformungslenkung
IPC: A63C17/02
Filed: 2010-07-20
Abstract: Skateboard, bestehend aus mindestens einer Standfläche (1), einer Radachse (5) sowie einem Rad- oder Kufensatz (8), dadurch gekennzeichnet, dass Materialbeschaffenheit und Formgebung (2, 3, 4) der Standfläche (1) gezielt genutzt werden, um eine Verformbarkeit zu ermöglichen, welche bei Gewichtsverlagerung direkt zu einer Lenkbewegung der an der Standfläche (1) befestigten Radachse(n) (5) führt.
Patent DE-202010011415-U1 (DE)
Title: Heizpumpensystem (abgekürzt HPS)
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-08-14
Abstract: Heizpumpensystem (Abgekürzt HPS), dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer Schaltuhr das Tastverhältnis der Pumpe veränder werden kann.
Patent DE-202010011590-U1 (DE)
Title: Teleskopexpresse
IPC: A63B29/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Als Schutzanspruch beantrage ich zwei Aspekte der Teleskopexe:  1) Die Kombination eines „normalen” Expressenkarabiners mit einer teleskopartigen Verlängerung in fester Verbindung (siehe Bild/Zeichnung 1)  2) Eine Klinkvorrichtung in folgender Form (siehe Bild/Zeichnung 3):  Ein Zylinder hat auf der einen Seite (Schnittkante) eine Nut, in die der Karabinerschekel eingreifen kann.  Auf der anderen Seite ist rechtwinklig dazu ein Konus in Form des Karabinerkörpers eingearbeitet.  Die Klinkvorrichtung ist beweglich an einem Strick mit dem Karabinerkörper verbunden.
Patent DE-202010015073-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Zweitsitz, insbesondere zur Beförderung von Kleinkindern, für Elektroroller
IPC: B62J1/16
Filed: 2010-10-29
Abstract: Nachrüstbarer Zweitsitz (2), insbesondere zur Beförderung von Kleinkindern, für Elektroroller (1) mit zwei oder mehreren Rädern für einen An- bzw. Abtrieb, gekennzeichnet dadurch, dass ein Zweitsitz (2) mittels einer höhenverstellbaren Stützsäule (3) in der Nähe eines Lenkerschaftes (8) im Fußraum des Elektrorollers (1) an seinen Chassis (4) fest bzw. montagefähig lösbar über Formschluss angebracht ist, wobei bei letzterem Klemmelemente die Position des Zweitsitzes (2) – in Längsrichtung des Chassis (4) gesehen – variabel gestalten lassen, vor dem Zweitsitz (29 am Lenkerschaft (8) ein Schutzschirm (7) und ein höhenverstellbarer Haltegriff (6) – letzterer für ein mitbefördertes Kleinkind – angebracht sind.
Patent DE-202011050673-U1 (DE)
Title: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung
IPC: H02K15/12
Filed: 2011-07-08
Abstract: Imprägnieranlage mit einer Reinigungsvorrichtung zum Entfernen überschüssigen Imprägniermittels von imprägnierten Bauteilen (1), insbesondere von eine Wicklung tragenden elektrischen Bauteilen, mittels eines über eine Leitungsanordnung zugeführten gasförmigen Druckmediums (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung mindestens einen Reinigungstopf (10, 10') aufweist, der das an einer Tragvorrichtung (2) gehaltene Bauteil (1) beim Reinigen zumindest in dem zu reinigenden Bereich und unterhalb desselben umgibt, wobei der Reinigungstopf (10, 10') und/oder die Tragvorrichtung (2) mit dem Bauteil (1) relativ zueinander um eine vertikale Drehachse (A) drehbar ist/sind, und dass die Leitungsanordnung mit mindestens einer Austrittsöffnung (111, 121) für das Druckmedium (1) versehen ist, durch die das Druckmedium in gerichteter Strömung auf das Bauteil (1) im zu reinigenden Bereich abgebbar ist.