baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120357-A1 (DE)
Title: System und verfahren für simulationen fahrzeugbasierter artikelzustellung
Inventor: MITRA PRAMITA
IPC: G06Q10/04
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren für Simulationen fahrzeugbasierter Artikelzustellung bereit. Es werden Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien für Simulationen fahrzeugbasierter Artikelzustellung offenbart. In einigen Beispielen kann ein Verfahren Folgendes beinhalten: Generieren einer Simulation zumindest eines Teils einer Umgebung, in der Artikel durch ein Zustellfahrzeug zugestellt werden sollen; Bestimmen von Zustellorten, die mindestens einer Zustellroute für das Zustellfahrzeug in der Umgebung in der Simulation zugeordnet sind; Bestimmen von Zustellortgruppen für den Zustellort auf Grundlage einer Zustellreichweite von Drohnen, die den Zustellfahrzeugen zugeordnet sind; und Bestimmen von Wegpunkten für das Zustellfahrzeug auf der Zustellroute auf Grundlage einer Mindeststreckenzeit, die mindestens einer Drohne der Drohnen zugeordnet ist.
Patent DE-102020122072-A1 (DE)
Title: Transponderkappe
Inventor: KURPIERZ NORBERT
IPC: H04B1/59
Filed: 2020-08-24
Abstract: Transponderkappe zur Befestigung eines Transponders (3) an einem Objekt, insbesondere an einem rotierbaren Werkzeug (100), mit einem Gehäuse (2) und einem mit dem Gehäuse (2) vergossenen Transponder (3) mit Transponderspule (3.1), wobei die Transponderspule (3.1) um einen Zapfen (2.1) des Gehäuses (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020122273-A1 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Mitnehmerschuhs einer Schiebedachvorrichtung
Inventor: MOTOMURA SHOTA
IPC: B60J7/04
Filed: 2020-08-26
Abstract: Bei einer Schiebedachvorrichtung beinhaltet ein Mitnehmerschuh (80) eine erste Platte (82), die aus Metall hergestellt ist und einen in einen ersten Führungsabschnitt eines Lagerelements eingreifenden ersten Eingriffsabschnitt (823) aufweist, eine zweite Platte (83), die aus Metall hergestellt ist und einen in einen zweiten Führungsabschnitt des Lagerelements eingreifenden zweiten Eingriffsabschnitt (833) aufweist, und einen Gleitabschnitt (81), der in einer Führungsschiene gleitet. Der Mitnehmerschuh (80) bewirkt, dass sich ein Hinterkantenabschnitt einer beweglichen Platte über das Lagerelement anhebt oder absenkt, indem sich der Mitnehmerschuh entlang der Führungsschiene bewegt, während der erste Eingriffsabschnitt (823) in den ersten Führungsabschnitt und der zweite Eingriffsabschnitt (833) in den zweiten Führungsabschnitt eingreift. In dem Mitnehmerschuh (80) sind die erste Platte (82) und die zweite Platte (83) in einer Breitenrichtung (X) durch den Gleitabschnitt (81) miteinander verbunden.
Patent DE-102020122491-A1 (DE)
Title: Drahtloses batterie-verwaltungssystem, verwaltungsknoten für dasselbe und verfahren zum betreiben eines kanals
Inventor: SEON YONG JU
IPC: H04W72/06
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein drahtloses Batterie-Verwaltungssystem, ein Verwaltungsknoten für dasselbe und ein Verfahren zum Betreiben eines Kanals, die einen Kanal betreiben, um eine drahtlose Kommunikation in dem drahtlosen Batterie-Verwaltungssystem stabil zu unterstützen, sind bereitgestellt. Das drahtlose Batterie-Verwaltungssystem umfasst einen Verwaltungsknoten und einen Überwachungsknoten. Der Verwaltungsknoten richtet durch Verwendung von zumindest einem von einem ersten Kanal und einem zweiten Kanal ein erstes Netzwerk ein, das ein drahtloses Nahbereich-Netzwerk ist, und ändert, wenn ein zweites Netzwerk, das den gleichen Kommunikationskanal und das gleiche Modulationsverfahren wie ein Kommunikationskanal und ein Modulationsverfahren des ersten Netzwerks verwendet, detektiert wird, den ersten Kanal zu einem dritten Kanal und ändert den zweiten Kanal zu einem vierten Kanal. Der Überwachungsknoten überträgt Batteriedaten durch Verwendung von zumindest einem von dem ersten Kanal und dem zweiten Kanal an den Verwaltungsknoten, und überträgt, wenn Kanaländerungsdaten umfassend Identifikationsinformationen über den dritten Kanal und Identifikationsinformationen über den vierten Kanal von dem Verwaltungsknoten rundgesendet werden, die Batteriedaten durch Verwendung von zumindest einem von dem dritten Kanal und dem vierten Kanal an den Verwaltungsknoten.
Patent DE-102020124609-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Komponente
Inventor: AZUCHI SHINYA
IPC: B23K26/24
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein Herstellungsverfahren einer Komponente (4) umfasst ein Verfahren zum Verschweißen von Grundmaterialien (1, 2) durch Laserschweißen, in dem das Schweißen durch Ausstrahlen eines Laserstrahls (3) entlang einer Schweißlinie (L) ausgeführt wird. Das Herstellungsverfahren einer Komponente umfasst, vor Beginn des Schweißens entlang der Schweißlinie (L), das Erhöhen einer Ausgabeleistung des Laserstrahls (3), während sich eine Bestrahlungsposition des Laserstrahls (3) in einer Umgebung eines Startpunkts der Schweißlinie (L) wiederholt bewegt, wobei sich die Bestrahlungsposition des Laserstrahls (3) mindestens zwischen einem ersten Punkt (X1) und einem zweiten Punkt (X2) wiederholt bewegt. Der erste Punkt (X1) ist der Startpunkt. Der zweite Punkt (X2) unterscheidet sich von dem ersten Punkt (X1).
Patent DE-102020125011-A1 (DE)
Title: Entwickelte hypervisor-pass-through-vorrichtung zur konsequenten plattformunabhängigkeit durch mediated-device in user space (muse)
Inventor: LU XIUCHUN
IPC: G06F9/455
Filed: 2020-09-25
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen für die Entwicklung von Hypervisor-Pass-Through-Vorrichtungen, die Plattformunabhängigkeit durch eine Kernlösung namens MUSE (Mdev in User SpacE) unterstützen, die es ermöglicht, dass eine vermittelte Pass-Through-Vorrichtung von einer Software bedient wird, die im Benutzerraum läuft. Die MUSE-Architektur unterstützt die Plattform-Hardware-Unabhängigkeit und stellt gleichzeitig eine Pass-Through-Performance, die ähnlich hardwarespezifischen Lösungen ist, bereit, und stellt eine verbesserte Performance in virtualisierten Umgebungen unter Verwendung vorhandener Softwarekomponenten, umfassend verschiedene Betriebssysteme und zugeordnete Bibliotheken zur Implementierung von SDN (Software Defined Networking) und VNF (Virtualized Network Function), bereit.
Patent DE-102020130084-A1 (DE)
Title: Kompakte verstellbare Projektionsanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RIEBE MARK
IPC: G02B27/18
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsanzeigevorrichtung zur Befestigung im Bereich einer Dach- oder Deckenstruktur in einem übergeordneten System, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend:- ein kompaktes Projektorsystem mit zwei Projektoreinheiten, die symmetrisch um eine vertikale Mittenebene des Projektorsystems angeordnet und jeweils zum Erzeugen eines nur für ein Nutzerauge bestimmten Projektionslichtstrahlenbündels mit einem Anzeigeinhalt ausgebildet sind;- eine am Projektorsystem befestigte Combinerscheibe, die so ausgebildet und in einer bezüglich des Projektorsystems definierten Betriebsstellung unterhalb von diesem fixierbar ist, dass die Projektionslichtstrahlenbündel von der Combinerscheibe zu den zugehörigen für die Nutzeraugen bestimmten zweidimensionalen Eyeboxbereichen zu reflektiert werden, sodass hinter der Combinerscheibe ein virtuelles Anzeigebild im Blickfeld des Nutzers entsteht; sowie- eine Befestigungseinrichtung, die zur ortsfesten Befestigung und verstellbaren Positionierung des Projektorsystems im übergeordneten System ausgebildet ist und hierzu eine in oder entlang der Dach- oder Deckenstruktur befestigte Schiene und einen Arm umfasst, der über ein in der Schiene verfahrbares erstes Drehgelenk mit der Schiene und über ein zweites Drehgelenk mit dem Projektorsystem verbunden ist.
Patent DE-102020131927-A1 (DE)
Title: Schwimmende Bebauung
Inventor: KRISTAN JOSHUA
IPC: B63B35/34
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bebauung (1), aufweisend ein auf einer Bebauungsbasis (2) angeordnetes Gebäude (4), wobei die Bebauungsbasis (2) einen mindestens einen Schwimmkörper (6) aufweisenden Ponton (8) zum Schwimmen auf einer Flüssigkeit und eine Dalbe (10) aufweist, die sich entlang einer Dalbenachse (X) senkrecht zum Ponton (8) durch eine Durchgriffsöffnung (14) des Pontons (8) hindurch erstreckt. Die Durchgriffsöffnung (14) ist zentral im Ponton (8) ausgebildet, und der Ponton (8) ist rotatorisch beweglich um die sich durch die Durchgriffsöffnung (14) erstreckende Dalbe (10) gelagert. Der Ponton (8) kann um die Dalbenachse (X) ausgerichtet und positioniert werden, wobei die Dalbe (10) durch die Durchgriffsöffnung (14) des Pontons (8) und durch einen ersten Durchbruch (16) in einem Boden eines über der Durchgriffsöffnung (14) angeordneten Aufnahmeraums in den Aufnahmeraum hineinragt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Bebauungsbasis (2) und eine Dalbe (10) einer solchen Bebauung (1).
Patent DE-102020132477-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine Spritzgießmaschine
Inventor: HORIUCHI ATSUSHI
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-12-07
Abstract: Eine Steuervorrichtung (20) für eine Spritzgießmaschine (10) mit einem Zylinder (26), in den ein Kunststoff zugeführt wird, und einer Schnecke (28), die in dem Zylinder (26) vorwärts und rückwärts bewegt wird sowie rotiert, mit weiterhin einer Rückziehsteuereinheit (80), welche die Schnecke (28) auf Basis einer vorgegebenen Rückziehgeschwindigkeit (Vsb) und einer Rückziehdistanz (Lsb) oder einer Rückziehzeitspanne (Tsb) zurückzieht, einer Druckgewinnungseinheit (76), welche einen Kunststoffdruck gewinnt, eine Recheneinheit (82), welche einen Kompensationsbetrag (Vdiff) der Rückziehgeschwindigkeit (Vsb) berechnet auf Basis einer Differenz (Pdiff) zwischen dem Kunststoffdruck bei Abschluss des Rückziehvorganges und einem vorgegebenen Zieldruck (PO), und mit einer Geschwindigkeitsbestimmungseinheit (84), welche die Rückziehgeschwindigkeit (V'sb) auf Basis des Kompensationsbetrages (Vdiff) neu bestimmt.
Patent DE-102020202124-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PAWLAKOWITSCH JURI
IPC: B60W10/26
Filed: 2020-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs umfassend einen elektrisch-mechanischen Energiewandler, einen chemisch-mechanischen Energiewandler und einen elektrischen Energiespeicher, wobei der chemisch-mechanische Energiewandler ausgebildet ist, den elektrischen Energiespeicher zu laden und der elektrisch-mechanische Energiewandler ausgebildet ist, von dem elektrischen Energiespeicher mit elektrischer Energie versorgt zu werden, wobei die Vorrichtung eine Reisefortschrittserfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, einen Reisefortschritt des Kraftfahrzeugs zu erfassen, eine Ladungsquellenerfassungsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine Ladungsquelle des elektrischen Energiespeichers zu erfassen und eine Ladungsbegrenzungsvorrichtung, die ausgebildet ist, in Reaktion auf eine Überschreitung eines vorbestimmten Schwellwerts des Reisefortschritts des Kraftfahrzeugs eine Ladung des elektrischen Energiespeichers zu begrenzen, wenn die Ladungsquellenerfassungsvorrichtung den chemisch-mechanischen Energiewandler als Ladungsquelle erfasst hat, und eine Ladung des elektrischen Energiespeichers wieder freizugeben, wenn die Ladungsquellenerfassungsvorrichtung eine von dem Kraftfahrzeug externe Ladungsquelle erfasst hat, umfasst.
Patent DE-102020205805-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsübertragung beim abgestimmten Fahren
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-05-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Informationsübertragung beim abgestimmten Fahren von einem Leitfahrzeug auf ein Folgefahrzeug vorgeschlagen, wobei das Leitfahrzeug eine Mehrzahl von Lichtquellen aufweist, die eingerichtet sind, unabhängig voneinander Licht zu emittieren, um ein kodiertes Lichtsignal in Richtung des Folgefahrzeugs zu emittieren und das Folgefahrzeug eine Kamera aufweist, die eingerichtet ist, das kodierte Lichtsignal zu detektieren. Dabei umfasst das Verfahren die folgenden Schritte.Kodieren des Lichtsignals mit zumindest einem geplanten Fahrzustand des Leitfahrzeugs mittels einer räumlichen Position der jeweiligen Lichtquelle und einer zeitlich unterschiedlichen Lichtstärke der jeweiligen Lichtquelle; Emittieren des kodierten Lichtsignals durch das Leitfahrzeug; Detektieren des kodierten Lichtsignals durch das Folgefahrzeug; und Decodieren des kodierten Lichtsignals durch das Folgefahrzeug, zur Steuerung eines Fahrverhaltens des Folgefahrzeugs.
Patent DE-102020213824-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Kochfelds an einer Arbeitsplatte
Inventor: EISELT JÜRGEN
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-11-03
Abstract: Bei einer Anordnung eines Kochfelds an einer Arbeitsplatte weist die Arbeitsplatte einen Ausschnitt entsprechend dem Kochfeld auf. Das Kochfeld weist eine Kochfeldplatte und Heizeinrichtungen daran sowie ein Kochfeldgehäuse darunter auf. Das Kochfeld ist mit dem Kochfeldgehäuse in dem Ausschnitt angeordnet. Es ist von mehreren Halteeinrichtungen an der Arbeitsplatte gehalten ist, die die wesentlichen mechanischen Verbindungen zwischen Arbeitsplatte und Kochfeld sind. Die Halteeinrichtungen weisen Zugelemente auf, die das Kochfeld halten und die längenveränderlich sein können. Jede Halteeinrichtung ist einerseits an der Arbeitsplatte und andererseits am Kochfeld befestigt. Die Zugelemente sind drehmomentfrei und nur auf Zug belastet. Gewichtssensoren sind in die Zugelemente integriert zur Erfassung einer Änderung der auf jedes Zugelement wirkenden Kraft aufgrund veränderter Gewichtsbelastung am Kochfeld.
Patent DE-102020215428-A1 (DE)
Title: Gaswärmepumpensystem
Inventor: JANG HEEJOONG
IPC: F02M26/34
Filed: 2020-12-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gaswärmepumpensystem, das Rückführabgas mit Hilfe eines Motorbetriebenen Turboladers zuführen und dadurch eine Menge von strömendem Rückführabgas und dessen Druck aktiv steuern kann.
Patent DE-102021000598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prävention von Ladungsdiebstahl für ein autonom agierendes Nutzfahrzeug
Inventor: SPOHRER NICOLAI
IPC: B60R25/20
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prävention von Ladungsdiebstahl für ein autonom agierendes Nutzfahrzeug (1), gemäß welchem a) mittels eines Sensorsystems (4) des Nutzfahrzeugs (1) ein in der Umgebung (5) des Nutzfahrzeugs (1) vorhandener Überwachungsbereich (6) auf die Präsenz einer Person (P) oder/und eines Objekts (O) hin überwacht wird; b) falls in Maßnahme a) die Präsenz der Person (P) oder/und des Objekts (O) erkannt wurde, die Person (P) bzw. das Objekt (O) bei Nichterfüllen wenigstens eines vorbestimmten Sicherheitskriteriums (K) als Unsicherheitsquelle (7) eingestuft wird/werden; c) wenn in Maßnahme b) die Person (P) oder/und das Objekt (O) im Überwachungsbereich (6) als Unsicherheitsquelle (7) bewertet wurde/n, wenigstens eine Abwehrmaßnahme (8) vorgenommen und aktuelle Positionsdaten (9) des Nutzfahrzeugs (1) sowie ein die Erkennung der Unsicherheitsquelle (7) codierendes Präventionssignal (10) an einen gegenüber dem Nutzfahrzeug (1) externen Server (11) gesendet werden.
Patent DE-102021006516-A1 (DE)
Title: Bremssystem für Fahrräder
Inventor: HEYNA SEBASTIAN
IPC: B62L1/00
Filed: 2021-12-16
Abstract: Hier sind Bremssättel und Bremsscheiben für Fahrräder beschrieben. Ein beispielhafter Bremssattel umfasst einen äußeren Bremssattelabschnitt, der innerhalb eines Rahmens des Fahrrads angeordnet ist. Der äußere Bremssattelabschnitt umfasst einen äußeren Bremssattelkörper und einen äußeren Bremsbelag, der relativ zu dem äußeren Bremssattelkörper fest ist. Der Bremssattel umfasst ferner einen inneren Bremssattelabschnitt, der mit dem äußeren Bremssattelkörper verbunden ist. Der innere Bremssattelabschnitt ist innerhalb des äußeren Bremssattelabschnitts angeordnet, wenn der Bremssattel mit dem Fahrrad verbunden ist. Der innere Bremssattelabschnitt umfasst einen inneren Bremssattelkörper und einen inneren Bremsbelag, der relativ zu dem inneren Bremssattelkörper beweglich ist.
Patent DE-102021100132-A1 (DE)
Title: Beinschiene
Inventor: AOKI EISUKE
IPC: A61F5/01
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung kann eine Beinschiene bereitstellen, die in der Lage ist, einen Schmerz in einem Knie zu reduzieren und gleichzeitig den Komfort zu erhöhen und die Belastung eines Knöchels bzw. Sprunggelenks zu reduzieren. Ein erster beispielhafter Aspekt ist eine Beinschiene (1), die in einen von einem Träger (P) getragenen Schuh (S) eingesetzt wird und an einem Bein des Trägers (P) befestigt wird, um die Ausrichtung eines Sprungbeins (B1 ) und eines Fersenbeins (B2) des Trägers (P) zu korrigieren, wobei die Beinschiene (1) umfasst: ein erstes Schiebeteil (2), das das Bein des Trägers (P) nach außen schiebt, so dass das Sprungbein (B1) über dem Fersenbein (B2) positioniert ist; ein zweites Schiebeteil (3), das das Bein des Trägers (P) nach innen schiebt, so dass das Sprungbein (B1) über dem Fersenbein (B2) positioniert ist; ein Rückhalteteil (4), das eine Positionsbeziehung zwischen dem ersten und dem zweiten Schiebeteil (2, 3) einschränkt, in der sie einander über das Bein des Trägers (P) gegenüberliegen; und ein Platzierungsteil (5), auf dem ein Fuß des Trägers (P) platziert wird, wobei das Platzierungsteil (5) mit dem ersten Schiebeteil (2) oder dem zweiten Schiebeteil (3) verbunden ist.
Patent DE-102021100670-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Laden einer tragbaren Vorrichtung
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zum Laden einer tragbaren Vorrichtung. Das System umfasst wenigstens ein Lademodul, das eingerichtet ist, um die tragbare Vorrichtung während einer Verwendung derselben zu laden; und eine Fahrzeugkomponente, die in einem Innenraum des Fahrzeugs installierbar ist, wobei das wenigstens eine Lademodul in oder an der Fahrzeugkomponente installiert ist.
Patent DE-102021102090-A1 (DE)
Title: Spindel mit radialen Ausnehmungen
Inventor: PIETRASCH RINALDO
IPC: B22C9/22
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindel, insbesondere für einen Spindelantrieb (20), mit einer durchgängigen Gewinderippe (2) mit einer ersten Lauffläche (4) und einer zweiten Lauffläche (7), wobei mindestens eine Lauffläche (4, 7) der Gewinderippe (2) im Wesentlichen entlang des Radius (R) der Spindel (1) verlaufende Ausnehmungen (5, 8) aufweist, welche die Lauffläche (4, 7) in Flächensegmente (6, 9) unterteilen.
Patent DE-102021102676-A1 (DE)
Title: Baugruppe umfassend eine Platine und ein Grundteil
Inventor: MÜLLER NIKO
IPC: H05K7/14
Filed: 2021-02-05
Abstract: Es wird eine Baugruppe, umfassend ein Grundteil (5), eine Platine (21) sowie ein oder mehrere Befestigungselemente (7) vorgeschlagen. Die Platine (1) und das Grundteil (5) werden über eine Reibschweißverbindung zwischen dem Befestigungselement (7) und einem Tubus (3) des Grundteils (5) sicher und unlösbar miteinander verbunden.
Patent DE-102021115223-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Eigenschaften einer Flüssigkeit
Inventor: SCHRAMM DANIEL
IPC: G01N27/22
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung und ein Verfahren zur Erfassung von Eigenschaften einer Flüssigkeit. Die Flüssigkeit ist in einem Innenraum 16 aufgenommen. Eine Kondensatoranordnung 22, 26 in dem Innenraum weist beabstandet gegenüberliegende Kondensatorflächen 24a, 24b, 28a, 28b auf, so dass mindestens ein Teil der in dem Innenraum 16 aufgenommenen Flüssigkeit zwischen den Kondensatorflächen 24a, 24b, 28a, 28b angeordnet ist. Eine Auswertevorrichtung 30 zur Lieferung eines Ausgangssignals A abhängig von einem Kapazitätswert C1, C2 der Kondensatoranordnung 22, 24 umfasst eine Anregungsschaltung 32 und eine Auswertungsschaltung 34. Die Anregungsschaltung 32 weist mindestens einen Messwiderstand R1, R2, R1a, R1b und Mittel zum Anlegen einer Wechselspannung an eine Reihenschaltung aus dem Messwiderstand R1, R2, R1a, R1b und der Kondensatoranordnung 22, 24 auf. Die Auswertungsschaltung 30 weist Mittel auf zur Lieferung des Ausgangssignals A mittels Messung einer Spannung U1, U2 über die Kondensatoranordnung 22, 24.
Patent DE-102021115486-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument, medizinisches Instrumentenset, medizinische Vorrichtung und medizinisches Verfahren
Inventor: RIES WOLFGANG
IPC: A61B17/3205
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument zum Bearbeiten und Ausräumen von Gewebe, insbesondere von Gewebe in einem Bandscheibenfach zwischen zwei benachbarten Wirbelkörpern. Das Instrument weist eine um ihre Erstreckungsrichtung rotierbare Welle auf. In einem distalen Endbereich ist ein Borstensatz mit mindestens zwei Borsten vorgesehen, der mindestens einen Zwischenraum aufweist. Der Zwischenraum ist derart ausgestaltet, dass bei einer Rotation der Welle um ihre Erstreckungsrichtung bearbeitetes Gewebe innerhalb des Zwischenraums in eine axiale Richtung beweglich ist. Die Erfindung betrifft ferner ein medizinisches Instrumentenset, eine medizinisches Vorrichtung und ein medizinisches Verfahren.
Patent DE-102021116145-A1 (DE)
Title: Zugriff auf einen Speicher
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C11/4091
Filed: 2021-06-22
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen zum Zugriff auf einen Speicher, bei dem ein erster Wert mittels einer ersten Leseoperation bestimmt wird, bei dem ein zweiter Wert mittels einer zweiten Leseoperation bestimmt wird, wobei die zweite Leseoperation während eines manipulierten Lesefensters durchgeführt wird, und bei dem basierend auf dem ersten Wert und dem zweiten Wert eine vorgegebene Aktion durchgeführt wird. Ferner werden entsprechend Vorrichtungen angegeben.
Patent DE-102021119124-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur automatisierten Lokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: ISELE SIMON TOBIAS
IPC: G01S13/87
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Lokalisierung eines Fahrzeugs (10) an einem geographischen Ort, mit den folgenden Verfahrensschritten:- Aufnehmen (S10) von ersten Bild- und Sensordaten (30) von der Umgebung des Fahrzeugs (10) mittels einer Kamera- und Sensoreinrichtung (20) des Fahrzeugs (10) beim Fahren des Fahrzeugs (10) entlang einer Route, wobei den Bild- und Sensordaten (30) insbesondere jeweils geographische Koordinaten zugeordnet werden;- Senden (S20) der aufgenommen ersten Bild- und Sensordaten (30) an eine Datenauswertungseinheit (50);- Erstellen einer digitalen Umgebungskarte (70) von der Datenauswertungseinheit (50);- Aufnehmen (S40) von zweiten Bild- und Sensordaten (30) von der Umgebung mittels der Kamera- und Sensoreinrichtung (20) des Fahrzeugs (10) beim Fahren des Fahrzeugs (10) entlang derselben Route;- Senden (S50) der aufgenommen zweiten Bild- und Sensordaten (30) an die Datenauswertungseinheit (50);- Vergleichen (S60) der aufgenommenen zweiten Bild- und Sensordaten (30) mit der digitalen Umgebungskarte (70) von der Datenauswertungseinheit (50);- Bestimmen (S70) einer Position des Fahrzeugs (10).
Patent DE-102021120357-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz und werkzeug zur spanenden bearbeitung
Inventor: LUIK MATTHIAS
IPC: B23D77/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schneideinsatz (10) für ein Werkzeug (100) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks. Der Schneideinsatz (10) weist einen Einspannabschnitt (12) auf, der mindestens einen als Durchgangsloch ausgestalteten Kühlmittelkanal (34) aufweist. Zudem weist der Schneideinsatz (10) einen Schneidkopf (14) mit mindestens einem Schneidkörper (24) auf, der eine Hauptschneidkante (26), eine an die Hauptschneidkante (26) angrenzende Spanfläche (30) und eine von der Spanfläche (30) abstehende oder in diese eingebrachte spanbrechende Geometrie (32) aufweist, die dazu ausgestaltet ist, einen mit der Hauptschneidkante (26) abgehobenen Span zu brechen. Ferner weist der Schneideinsatz (10) einen Auslegerarm (16) auf, der den Einspannabschnitt (12) mit dem Schneidkopf (14) verbindet und einen kleineren Durchmesser als der Einspannabschnitt (12) hat. Ein Teil des Schneidkopfes (14), der die spanbrechende Geometrie (32) aufweist, überdeckt den Kühlmittelkanal (34) in einer Draufsicht von vorne entlang einer Längsachse (38) des Schneideinsatzes (10) betrachtet zumindest teilweise.