baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10000238-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Sicherstellen eines Abstandes eines Funkenabgabespaltes einer Zündkerze
Inventor: NAKATANI HIROSHI
IPC: G06K9/46
Filed: 2000-01-05
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Sicherstellen eines Abstandes eines Funkenabgabespaltes (13) zwischen einer Mittelelektrode und einer Erdungselektrode (11, 12) von einer Zündkerze (10) mit den folgenden Schritten:Halten der Zündkerze,Aufnehmen eines Bildes von einem Abstand um den Funkenabgabespalt herum, um Bilddaten zu erzielen, während die Erdungselektrode zum Verringern des Abstandes des Funkenabgabespaltes gepresst wird,Verarbeiten der Bilddaten in einer derartigen Weise, dass eine Messung an den Bilddaten entlang jeder von einer Vielzahl von Messlinien (K2) ausgeführt wird, die annähernd parallel zueinander sind und die Mittelelektrode und die Erdungselektrode so verbinden, dass sie einen gesamten Bereich einer Breitenlänge (H1) der Mittelelektrode abdecken, um den Abstand des Funkenabgabespaltes zu erfassen, undBeenden des Pressens der Erdungselektrode, wenn der Abstand des Funkenabgabespaltes einen vorbestimmten Wert erreicht hat,wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch folgende Schritte:Erfassen der gesamten Breitenlänge (H1) der Mittelelektrode (11) auf der Grundlage der Bilddaten an einer Referenzlinie (K1), die die Mittelelektrode in Richtung ihrer Breite passiert, undFestlegen der Vielzahl von Messlinien (K2), die sich innerhalb der erfassten gesamten Breitenlänge (H1) von der Referenzlinie (K1) in einer zu der Referenzlinie (K1) senkrechten Richtung erstrecken.
Patent DE-10016743-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Verbesserung der Anlaufzeitcharakteristik einer Lichtquelle
Inventor: YAMAMTOTO TETSUICHIRO
IPC: G05D25/02
Filed: 2000-03-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: Lichtquellensteuervorrichtung
zur Verwendung in einer Bildeingabevorrichtung, umfassend eine Kaltkathodenröhrenlichtquelle
(11) und eine Raumabbildungseinrichtung (12), wobei die Bildeingabevorrichtung ein
Bild von einem Dokumentenpapier liest, indem sie an der Raumabbildungseinrichtung
(12) ein reflektiertes Licht empfängt, das durch Reflektieren
von Licht der Kaltkathodenröhrenlichtquelle
(11) auf dem Dokumentenpapier erhalten wird, wobei die Lichtquellensteuervorrichtung
umfasst:  Steuermittel (14, 16) zum Steuern eines Stroms als
Röhrenstrom,
der an der Kaltkathodenröhrenlichtquelle
(11) angelegt wird, in Übereinstimmung
mit einem Feedbacksignal; und  Feedback-Mittel zum Zurücksenden
einer Ausgabe der Raumabbildungseinrichtung (12) als Feedbacksignal
an das Steuermittel (14, 16),  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Steuermittel (14, 16) die Kaltkathodenröhrenlichtquelle (11) mit einem Überstrom
Io höher
als ein vorbestimmter Röhrenstrom
Ic, der zur Verwendung beim kontinuierlichen und stabilen Abstrahlen
einer vorbestimmten Lichtenergie von der Kaltkathodenröhrenlichtquelle
(11) bestimmt ist, versorgt, wenn die Kaltkathodenröhrenlichtquelle
(11) in einen EIN-Zustand versetzt wird,  wobei das Steuermittel
(14, 16) den Röhrenstrom
in Übereinstimmung
mit dem...
Patent DE-10034730-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung, ggf. in Kombination mit einer Torsionsschwingungsdämpferanordnung oder/und einer Elektromaschine
Inventor: GEIGER MARTIN
IPC: H02K7/00
Filed: 2000-07-17
Granted: 2010-10-14
Abstract: Mehrfach-Kupplungseinrichtung, ggf. Doppel-Kupplungseinrichtung (12), für die Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe, wobei die Kupplungseinrichtung (12) eine einer ersten Getriebeeingangswelle (22) des Getriebes zugeordnete erste Kupplungsanordnung (64) und eine einer zweiten Getriebeeingangswelle (24) des Getriebes zugeordnete zweite Kupplungsanordnung (72) aufweist zur Momentenübertragung zwischen der Antriebseinheit und dem Getriebe, wobei die Kupplungsanordnungen radial übereinander angeordnet sind und als Lamellen-Kupplungsanordnungen (64, 72) ausgebildet sind, von denen eine einen größeren effektiven Reibradius als eine andere aufweist, und wobei die Kupplungsanordnungen (64, 72) jeweils einen eine Druckkammer (118 bzw. 140) begrenzenden Betätigungskolben (110 bzw. 130) aufweisen zum Einrücken der Kupplungsanordnung (64 bzw. 72) mittels eines Hydraulikmediums wobei der Betätigungskolben (130) der Lamellen-Kupplungsanordnung (72) mit dem kleineren effektiven Reibradius eine größere, dem Druckmedium wenigstens zur Betätigung der Kupplungsanordnung (72) ausgesetzte effektive Druckbeaufschlagungsfläche als der Betätigungskolben (110) der Lamellen-Kupplungsanordnung (64) mit dem größeren effektiven Reibradius aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-10065426-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Seitenvorhang
Inventor: WALLNER JOHN P
IPC: B60R21/232
Filed: 2000-12-27
Granted: 2006-03-16
Abstract: Seitenairbagmodul
(10) zur Anbringung im Dachrahmenbereich (18) eines Kraftfahrzeugs (12)
mit einem Gassack (14), welcher ein Paar übereinander liegender Gassackzuschnitte
(40, 42) sowie eine Vielzahl bogenförmiger Verbindungen (60) zwischen
den Gassackzuschnitten aufweist,  wobei die bogenförmigen Verbindungen
(60) auf konzentrischen, bogenförmigen,
vertikal beabstandeten Linien angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  auf jeder der konzentrischen, bogenförmigen Linien jeweils nur eine
bogenförmige
Verbindung (60) vorgesehen ist, wodurch eine entsprechende Vielzahl
konzentrischer, bogenförmiger,
vertikal übereinander
liegender Kammern (70) gebildet wird, die jeweils an ihren beiden
Enden offen sind und sich an ihren jeweils offenen Enden (74) zu
ein- und demselben Ende des Gassacks (14) hin öffnen und dadurch in Strömungsmittelverbindung
miteinander stehen.
Patent DE-10084477-B4 (DE)
Title: Messung der Konvergenzausrichtung eines Projektionssystems
Inventor: SMITH RONALD D
IPC: H04N9/31
Filed: 2000-03-08
Granted: 2005-12-08
Abstract: Anordnung
zum Messen der Konvergenzausrichtung eines auf eine Oberfläche projizierten
Bildes einer Projektionsanzeigeeinrichtung aufweisend:  ein
von der Oberfläche
beabstandetes Bildaufnahmesystem, das ein optisches System und einen
digitalen Bildsensor aufweist, wobei das optische System derart
ausgebildet ist, daß es
separate Bilder von mindestens zwei beabstandeten Bereichen des
auf die Oberfläche
projizierten Bildes aufnimmt, und  wobei der Bildsensor derart
angeordnet ist, daß er
die separaten Bilder von dem optischen System aufnimmt.
Patent DE-10111501-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUR JOHANNES DR
IPC: H01L33/20
Filed: 2001-03-09
Granted: 2019-03-21
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit einer Mehrschichtstruktur (2), einer aktiven, der Strahlungserzeugung dienenden Schicht (3) innerhalb der Mehrschichtstruktur (2), elektrischen Kontakten (9a,b, 10), die mit der aktiven Schicht (3) elektrisch leitend verbunden sind, und einem strahlungsdurchlässigen Fenster (1) mit einer ersten Hauptfläche (5) und einer der ersten Hauptfläche (5) gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (6), das mit der ersten Hauptfläche (5) an die Mehrschichtstruktur (3) grenzt, wobei
 - in dem Fenster (1) von der zweiten Hauptfläche (6) her mindestens eine grabenartige oder grubenartige Ausnehmung (4) gebildet ist, die die Strahlungsauskopplung aus dem Fenster (1) erhöht, wobei Teile der erzeugten Strahlung an Begrenzungsflächen der Ausnehmung (4) aus dem Fenster (1) ausgekoppelt werden,
 - die Ausnehmung (4) mindestens eine ebene Seitenfläche (7a,b) aufweist, die mit der zweiten Hauptfläche (6) einen Winkel zwischen 20° und 70° einschließt, und
 - das Fenster (1) mit der Mehrschichtstruktur (2) mittels eines Waferbondingverfahrens verbunden ist.
Patent DE-10128813-B4 (DE)
Title: Bebilderung einer Druckplatte mit ultrakurzen Laserpulsen
Inventor: BEIER BERNARD
IPC: B41F7/02
Filed: 2001-06-15
Granted: 2011-02-10
Abstract: Einrichtung zur Bebilderung einer Druckplatte (28), in der die Druckplatte (28) auf einem rotierbaren Zylinder aufgenommen ist, mit wenigstens einem parallel zur Symmetrieachse des Zylinders translatierbaren Diodenlaserarray (20) aus n einzeln ansteuerbaren Einstreifendiodenlasern, mit einem optischen System (26) zur Abbildung der von den n einzeln ansteuerbaren Einstreifendiodenlasern emittierten Laserstrahlung auf n Bildpunkte (210) auf die Druckplatte (28), und einer Steuerungseinheit (216) zur Stromversorgung und Steuerung des Diodenlaserarrays (20), wobei die Einstreifendiodenlaser im Diodenlaserarray (20) im Multimode-Betrieb eingesetzt werden und dadurch modengekoppelt sind, dass ein Versorgungsstrom der Steuerungseinheit (216) des Einstreifendiodenlasers im Diodenlaserarray (20) Gleich- und Wechselstromanteile aufweist, so dass die Laserstrahlung ultrakurze Pulse (24) unter 1 ns Dauer aufweist.
Patent DE-10131414-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Recyclen von Lampen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KALISCH JOACHIM
IPC: H01J9/52
Filed: 2001-06-26
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Recyclen von Lampen und von Teilen solcher Lampen durch Zerlegen in die verschiedenen Komponenten, wie Außenkolbenglas, Glas des Entladungsgefäßes, Sockelteil usw., und zur umweltverträglichen Entsorgung der umweltrelevanten Stoffe, wobei jede Lampe zunächst einer Halteeinrichtung zugeführt wird und in dieser hintereinander angeordneten Arbeitsstationen zugestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Lampen (1) am Sockelteil (2) und/oder am Außenkolben und/oder am Entladungsgefäß (3) in einer flexiblen Haltevorrichtung (8) eingespannt, in bekannter Weise in einer ersten Arbeitsstation (9) einer Glassortenerkennung zugeführt werden, anschließend, falls vorhanden der Außenkolben und das Entladungsgefäß an glassortenspezifischen Abtrennstationen (10 – 13) vom Sockelteil (2) getrennt und zerkleinert werden und der Sockelteil (2) aus der Haltevorrichtung (8) einer separaten Arbeitsstation übergeben wird.
Patent DE-10132885-B4 (DE)
Title: Handschleifmaschine
Inventor: ENGELFRIED UWE
IPC: B24B23/04
Filed: 2001-07-06
Granted: 2009-01-02
Abstract: Handschleifmaschine,
mit einem Maschinengehäuse
(10), mit einem im Maschinengehäuse (10)
aufgenommenen, elektromotorischen Exzenterantrieb (11) und mit einer
vom Exzenterantrieb (11) angetriebenen, mindestens eine Ecke aufweisenden,
insbesondere viereckigen, Schleifplatte (12), die mittels Schwingelementen (25)
gegen Drehmitnahme durch den Exzenterantrieb (11) gehäuseseitig
festgelegt ist, welche an ihrem einen Ende starr mit der Schleifplatte
(12) verbunden sind, wobei die Schleifplatte (12) um eine senkrecht
zur Plattenebene ausgerichtete Hochachse (141, 161) schwenkbar und
in Schwenkpositionen arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schwingelemente (25) mit ihren gehäuseseitigen Enden an einem
rotationssymmetrischen Träger
(27) festgelegt sind, der im Maschinengehäuse (10) konzentrisch zur Hochachse
(141) drehbar gehalten ist, so dass die Schleifplatte (12) und mit
dieser die Schwingelemente (20) gegenüber dem Maschinengehäuse (10)
schwenkbar und in jeder Schwenkposition arretierbar sind, und dass
zwischen dem Maschinengehäuse
(10) und dem Träger
(27) eine manuell bedienbare Feststellvorrichtung (30) vorgesehen
ist.
Patent DE-10143271-B4 (DE)
Title: Verfahren zur auswahl eines durchmessers einer düse und eines drucks unmittelbar vor der düse in einem luftgeblaesesystem sowie aufzeichnungsmedium
Inventor: SENNOO MITSURU
IPC: B27G3/00
Filed: 2001-09-04
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Auswahl eines Durchmessers einer Düse und eines Drucks unmittelbar vor der Düse in einem Luftgebläsesystem durch Verwenden eines programmierten Rechners, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Eingeben eines Düsendurchmessers, einer Arbeitsentfernung und eines Drucks unmittelbar vor der Düse oder eines Gebläseaufpralldrucks in der Arbeitsentfernung als aktuelle Zustandswerte gemäß eines aktuellen Zustands des Luftgebläsesystems;Berechnen eines Verbrauchsvolumenstroms (Q) komprimierter Luft und entweder eines Gebläseaufpralldrucks oder eines Drucks unmittelbar vor der Düse aus den aktuellen Zustandswerten;mehrfaches Eingeben eines Verbesserungswerts des Düsendurchmessers oder des Drucks unmittelbar vor der Düse auf der Basis einer Beurteilung der Berechnungsergebnisse im Hinblick darauf, dass der Verbrauchsvolumenstrom sinkt; und jeweilsBerechnen des Verbrauchsvolumenstroms (Q) komprimierter Luft und eines Drucks (P0) unmittelbar vor der Düse oder eines Düsendurchmessers (D) mit einem neuen Verbesserungswert so oft, wie notwendig, wodurch eine Düse mit einem Düsendurchmesser und ein Druck unmittelbar vor der Düse ausgewählt werden, welche den niedrigsten Verbrauchsvolumenstrom komprimierter Luft liefern.
Patent DE-10144408-B4 (DE)
Title: Düse zum Zerstäuben von flüssigem Brennstoff
Inventor: NEUMUELLER MARCUS
IPC: C01B3/36
Filed: 2001-09-10
Granted: 2007-05-10
Abstract: Düse zum Zerstäuben von
flüssigem Brennstoff
mittels durch die Düse
(20) strömender
Luft mit  – einem
Lufteintrittsbereich (50),  – einem Luftaustrittsbereich
(52) und  – einem
den Lufteintrittsbereich (50) mit dem Luftaustrittsbereich (52)
verbindenden Strömungsweg
(54), über
den die durch die Düse
(20) strömende,
den flüssigen
Brennstoff zerstäubende
Luft strömt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Düse
(20) eine Keramikdüse
ist,  – dass
im Lufteintrittsbereich (50) Mittel (56) zur Luftführung vorgesehen
sind, die der zuströmenden,
den flüssigen Brennstoff
zerstäubenden
Luft einen Drall vermitteln, wobei der zu zerstäubende Brennstoff aus einer
Brennstoffnadel (28) austritt, und  – dass die Mittel (56) zur
Luftführung
einstückig
mit der Keramikdüse
(20) ausgebildet sind.
Patent DE-10148775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesteigerten Einschleusung von therapeutischen Wirkstoffen, Medikamenten, Genen oder Plasmiden in menschliche oder tierische Tumorzellen und/oder kranke Zellen
Inventor: MAZAC PAUL
IPC: A61N1/32
Filed: 2001-10-02
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zur gesteigerten Einschleusung von therapeutischen Wirkstoffen,
Medikamenten, Genen oder Plasmiden in menschliche oder tierische Tumorzellen
und/oder kranke Zellen, insbesondere von Zytostatika in menschliche
Tumorzellen, umfassend eine elektrische Einrichtung zur Erzeugung
eines gepulsten elektrischen Feldes zwischen wenigstens zwei voneinander
beabstandeten Elektroden, zwischen welchen eine Anordnung der Zellen
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Einrichtung
(1) zur Regelung von zwischen den Elektroden (28) fließenden Stromimpulsen (30,
32) auf Mittelwerte je Stromimpuls von 0,1 mA bis 5 mA ausgebildet
ist.
Patent DE-10152555-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anschließen eines Arbeitsplatzrechners und Gehäuse mit Datenkabel zum Ausüben des Verfahrens
Inventor: POELLET WILFRIED
IPC: A47B17/00
Filed: 2001-10-19
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Anschließen
eines Arbeitsplatz-Rechners [17] an ein aus einem Kabelkanal [13] am
Rand einer Arbeitsplatte [11] austretendes Datenkabel [16], das
dort in das Gehäuse
[20] eines auf der Arbeitsplatte [11] nach Art von Schreibtischsteckdosen
gehalterten steckdosenartigen Gerätes eintritt, durch Herausziehen des
an diesem Kabelende [19] mit einem angeschlagen Stecker [23] versehenen
Datenkabels [16] durch eine kanalartige Führung [21] durch das Gehäuse [20]
hindurch und aus ihm heraus über
die Arbeitsplatte [11] hinweg bis zum unmittelbaren Anschließen des
steckerbewehrten Kabelendes [19] an ein Interface [22] des Rechners
[17].
Patent DE-10160290-B4 (DE)
Title: E-Anlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-12-07
Granted: 2005-08-11
Abstract: E-Anlage
eines Kraftfahrzeuges, mit einem in einem Motorraum (10) angeordneten,
elektrisch angetriebenen Anlasser (28), einer den Anlasser (28)
mit elektrischer Energie versorgenden Batterie (32) und einem Anlasser
(28) und Batterie (32) verbindenden Batterie-Plus-Kabel (30), dadurch
gekennzeichnet, daß das
Batterie-Plus-Kabel (30) mindestens abschnittsweise in einem Längsträger (16)
oder einem Motorhilfsrahmen (18) als biegesteifem Fahrzeugstrukturteil
(16, 22) eingefädelt
und dadurch in diesem in dessen Längsrichtung verlaufend angeordnet
ist.
Patent DE-10200133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Berechnung von Modulo-Operationen
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: G06F7/72
Filed: 2002-01-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Datenverarbeitungseinrichtung zur Berechnung einer
Modulo-Operation a mod p unter Verwendung einer Tabelle (1), welche
die Werte n·p
für n =
1, 2, ... enthält,
wobei a und p ganze positive Zahlen sind und a mod p = a–n·p, mit
den Schritten:  – Berechnen
einer ganzzahligen Hypothese n H  für den unbekannten
Wert n;  – Nachschlagen
des Wertes n H ·p sowie mindestens eines benachbarten
Wertes (n H +1)·p und/oder (n H –1)·p in der
Tabelle (1);  – Berechnen
des Ausdrucks a–n H ·p
sowie mindestens eines der Ausdrücke
a–(n H +1)·p
und/oder a–(n H –1)·p und Vergleichen
zumindest eines dieser Ausdrücke
mit dem Wert 0; und  – Ausgeben
des anhand des Vergleichs bestimmten Wertes a–n·p;  wobei die Berechnung
der ganzzahligen Hypothese n H  die Schritte
umfasst:  – Berechnen
eines ersten Näherungswertes
(appr1) für
a/p der Form a/2 x , wobei x eine ganze positive
Zahl ist und so bestimmt wird, dass 2 x  ≤ p <...
Patent DE-10203958-B4 (DE)
Title: Keramische, organische Überzugsmasse, Verfahren zum Zubereiten und Verfahren zum Aufbringen einer solchen Überzugsmasse, insbesondere für Trägermaterialien aus Metall, Glas oder Kunststoff
Inventor: ENGELMANN WALTER F
IPC: C23C24/08
Filed: 2002-02-01
Granted: 2015-11-05
Abstract: Keramische, anorganische Überzugsmasse für Trägermaterialien aus Metall, Glas oder Kunststoff, welche in Kombination folgendes aufweist:  a) 5,0 bis 30 Gew.-% einer siliziumhaltigen Grundkomponente mit einer Teilchengröße von 1,0 bis 15 nm,  b) 15 bis 60 Gew.-% Bindemittel,  c) 10 bis 65 Gew.-% Lösungsmittel,  d) 0 bis 35 Gew.-% Pigmente oder ein vorgefertigtes Pigmentpastensystem, und  e) 0,05 bis 0,4 Gew.-% Säure,  dadurch gekennzeichnet, dass das Mischungsverhältnis der Komponenten b) und c) zu a) in einem Bereich von 4:1 bis 1,5:1 liegt.
Patent DE-10210130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerwarnung
Inventor: MAAS ALEXANDER
IPC: G08B21/02
Filed: 2002-03-08
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zur Fahrerwarnung, wobei die Warnung mittels einer akustischen und/oder optischen und/oder haptischen Anzeige erfolgt, wobei ein Warnsignal erzeugt wird, dessen Größe abhängig vom Grad der Unaufmerksamkeit des Fahrers ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Betriebsgrößen des Fahrzeugs ermittelt werden, aus denen Faktoren gebildet werden, die unterschiedlich gewichtet zur Bildung einer die Intensität der Warnung repräsentierenden Größe verknüpft werden.
Patent DE-10214987-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Erzeugen von Bewegungsenergie aus kohlenwasserstoffhaltigen Kraftstoffen
Inventor: SCHREINER DAVID
IPC: F02M31/16
Filed: 2002-04-04
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verbrennungsmotor
(1) zum Erzeugen von Bewegungsenergie aus kohlenwasserstoffhaltigen Kraftstoffen
mit mindestens einem Generatorzylinder (5) und mindestens einem
Arbeitszylinder (3, 4), wobei der Generatorzylinder (5) und der
oder die Arbeitszylinder (3, 4) jeweils mit einem Kolben (6, 7,
8) einem Zylinderkopf (16) sowie konventionell gesteuerten Einlass-
und Auslassventilen (17 bis 22) ausgestattet sind und die Kolben
(6, 7, 8) über
Pleuelstangen (9, 10, 11) mit einer gemeinsamen Kurbelwelle (12)
verbunden sind, die die Relativbewegungen der Kolben (6, 7, 8) zueinander
steuert, und einem Kraftstoffzufuhrsystem mit einer Evaporationskammer
(29), mit mindestens einer Düse
(32) zum Einspritzen von Kraftstoff und Wasser in die Evaporationskammer
(29) und mit einer Verbindungsleitung (31) zwischen der Evaporationskammer
(29) und dem Einlassventil (19) des Generatorzylinders (5) und einer
Verteilerleitung (35, 27, 24), die das Auslassventil (22) des Generatorzylinders
(5) mit dem Einlassventil (17, 18) des oder der Arbeitszylinder
(3, 4) verbindet, und einer Zufuhrleitung (25) für Luft oder...
Patent DE-10225655-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SKUPINSKI PAUL
IPC: F16H61/04
Filed: 2002-06-10
Granted: 2009-08-27
Abstract: Steuerverfahren für ein Automatikgetriebe (16) eines Kraftfahrzeugs mit Vorwärts-, Neutral- und Rückwärtsbereichen, wobei der Vorwärtsbereich ein niedrigeres Übersetzungsverhältnis, das normal in Eingriff steht, um das Fahrzeug in Gang zu setzen, und eine oberes Übersetzungsverhältnis umfasst, das normalerweise im Anschluss an das Ingangsetzen des Fahrzeugs in Eingriff steht, und einem durch einen Fahrer gesteuerten Bereichsauswahleingang zum Herstellen eines angestrebten Getriebebereichs, wobei das Steuerverfahren die Schritte umfasst, dass:  ein vom Fahrer gesteuerter Wechsel aus den Rückwärts- oder Neutralbereichen in den Vorwärtsbereich unter vordefinierten Ingangsetzungsbedingungen des Fahrzeugs detektiert wird,  eine normale Steuerung des Getriebes (16) in Ansprechen auf eine derartige Detektion übergangen wird, indem das obere Übersetzungsverhältnis zu Beginn in Eingriff gebracht wird, um das Getriebe (16) für den Betrieb in dem Vorwärtsbereich aufzubereiten; und dann  das Umgehen der normalen Steuerung beendet wird, indem das niedrigere Übersetzungsverhältnis in Eingriff gebracht wird, um das Ingangsetzen des Fahrzeugs abzuschließen.
Patent DE-10240611-B4 (DE)
Title: Anlaßmotor mit Planetenradgetriebe zum Verringern einer Drehzahl eines elektrischen Motors
Inventor: SAITO TATSUYA
IPC: F02N15/06
Filed: 2002-09-03
Granted: 2009-08-20
Abstract: Anlassmotor (1), der aufweist:  einen Elektromotor (2); und  ein Planetenradgetriebe zum Untersetzen einer Drehzahl des Elektromotors, wobei das Planetenradgetriebe von dem Elektromotor durch eine Trennplatte (20) getrennt ist, wobei:  das Planetenradgetriebe ein Ringteil (17) mit einem zylindrischen Abschnitt (17a) enthält, der einen Innenzahnkranz (18) aufweist, der auf der inneren Oberfläche davon ausgebildet ist;  eine axiale Stirnfläche (17b) des zylindrischen Abschnitts die Trennplatte (20) kontaktiert und das Ringteil sich relativ zu der Trennplatte (20) dreht, wenn ein übermäßiges Drehmoment, das einen vorbestimmten Wert übersteigt, auf das Ringteil ausgeübt wird; und  ein vertiefter Abschnitt (21) zum Zurückhalten von Schmiermittel darin im Bereich zwischen stillstehenden Teilen des Anlassmotors und diese kontaktierenden Flächen des Ringteils (17) ausgebildet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass der vertiefte Abschnitt (21) entweder an der axialen Stirnfläche (17b) des zylindrischen Abschnitts, der die Trennplatte (20) kontaktiert, oder auf der Trennplatte, die die axiale Stirnfläche des...
Patent DE-10257917-B4 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: GELBKE MANFRED DR
IPC: H01M50/367
Filed: 2002-12-11
Granted: 2012-10-25
Abstract: Akkumulator, insbesondere Bleiakkumulator, mit einem mehrere Zellen umfassenden Gehäuse und einem das Gehäuse abschließenden Blockdeckel, der einen Unterdeckel (1) und einen Oberdeckel (2) umfasst, zwischen welchen ein Gasraum zur Säureabscheidung ausgebildet ist, der in mehrere Hohlräume (3–8), entsprechend der Zahl der Zellen, unterteilt ist und der mindestens eine Entgasungsöffnung aufweist, wobei in dem Unterdeckel (1) eine Einfüllöffnung (9–14) für jede Zelle vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllöffnungen (9–14) gegenüber dem Oberdeckel (2) abgedichtet sind und dass in den Wandlungen (54) der Einfüllöffnungen (9–14) Gasaustrittsstellen (50) vorgesehen sind, deren Größe so bemessen ist, dass bei kurzzeitiger Kippung des Akkumulators nicht mehr Säure aus der Zelle fließt, als von dem ihr zugeordneten Hohlraum (3–8) aufgenommen werden kann, keine Luft in die Zelle gelangt und nach Rückkehr des Akkumulators in die Normallage ein Zurückfließen der Säure in die Zelle erlaubt.