baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016104003-B4 (DE)
Title: Array-Substrat, Berührungsanzeigefeld und Anzeigegerät
Inventor: LU FENG
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-03-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Array-Substrat, umfassend:ein Substrat (10);eine Vielzahl von Gate-Leitungen (20) und eine Vielzahl von Datenleitungen (21), wobei die Gate-Leitungen und die Datenleitungen gekreuzt und isoliert sind, um eine Vielzahl von Pixeleinheiten (P) zu definieren, wobei die Pixeleinheiten eine erste Pixeleinheit (P1) umfassen, umfassend:eine erste Isolierschicht (29), umfassend wenigstens ein erstes Durchgangsloch (H1);wenigstens eine an einer Seite der ersten Isolierschicht vorgesehene gemeinsame Elektrode (23), und wenigstens eine an der anderen Seite der ersten Isolierschicht vorgesehene Pixelelektrode (22), wobei die gemeinsame Elektrode (23) zwischen der Pixelelektrode (22) und dem Substrat (10) vorgesehen ist;undwenigstens einen in derselben Schicht mit den Pixelelektroden vorgesehenen ersten transparenten Anschlussblock (28), und jeder der ersten transparenten Anschlussblöcke ist über das Durchgangsloch an die gemeinsame Elektrode angeschlossen; undwenigstens eine in derselben Schicht mit den Pixelelektroden vorgesehene Berührungsmetallleitung (27), und wobei jede der Berührungsmetallleitungen an jeden der ersten transparenten Anschlussblöcke elektrisch angeschlossen ist, undwobei die Berührungsmetallleitung (27) die Datenleitung (21) überlappt und das erste Durchgangsloch (H1) nicht bedeckt.
Patent DE-102016104432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Reliefplatten
Inventor: VIETMEYER THOMAS
IPC: B27D1/08
Filed: 2016-03-10
Granted: 2017-11-16
Abstract: Ein Verfahren, mit dem eine Reliefplatte für den Innenausbau oder den Möbelbau oder dergleichen, hergestellt und oberflächenstrukturiert wird, mit folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen einer Presse mit einem Presstempel, eines plattenförmigen, oberflächenstrukturierten Frontwerkzeugs (1), wobei das strukturierte Frontwerkzeug (1) als Struktur ein Hirnholzrelief (8) mit Jahresringen eines Baumstammes aufweist, und eines plattenförmigen Rückwerkzeugs (7); Bereitstellen eines ersten Außenfurniers (2), wenigstens eines ersten Blindfurniers (3), einer Trägerplatte (4), wenigstens eines zweiten Blindfurniers (5), und eines zweiten Außenfurniers (6), Verpressen eines geschichteten Stapels, bestehend aus dem ersten Außenfurnier (2), dem ersten Blindfurnier (3), der Trägerplatte (4), dem zweiten Blindfurnier (5) sowie dem zweiten Außenfurnier (6) zwischen dem strukturierten Frontwerkzeug (1) und dem ebenen Rückwerkzeug (6) mit der Presse zu der Reliefplatte (9), die auf einer Seite eine hirnholzartige Oberflächenstruktur aufweist; und Bedrucken der verprägten Reliefplatte (9) auf der Seite mit der hirnholzartigen Oberflächenstruktur mit einem Hirnholzbild (10) eines Baumstammes mit einem Druckverfahren.
Patent DE-102016108001-B4 (DE)
Title: Niederhaltevorrichtung, Zuführvorrichtung und Bestückautomat
Inventor: DHOUIBI HATEM
IPC: H05K13/00
Filed: 2016-04-29
Granted: 2021-10-07
Abstract: Niederhaltevorrichtung (1) zum Niederhalten einer Leiterplatte (2) in einer Detektionsposition (D) während des Transports der Leiterplatte (2) mittels einer Zuführvorrichtung (3) eines Bestückautomaten (4) zum Bestücken von Leiterplatten (2) mit elektronischen Bauteilen, aufweisend einen Befestigungsbereich (5) zum Befestigen der Niederhaltevorrichtung (1) an der Zuführvorrichtung (3) und einen Niederhaltebereich (6) zum Niederhalten der Leiterplatte (2) an der Zuführvorrichtung (3), wobei der Niederhaltebereich (6) einen Kontaktbereich (7) zum Kontaktieren eines Randbereichs (2a) der Leiterplatte (2) aufweist.
Patent DE-102016219959-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Kalibrierung eines Drucksensors eines Kraftfahrzeug-Einspritzsystems sowie Steuervorrichtung, Hochdruckeinspritzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: CHIA TET KONG BRIAN
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-10-13
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Drucksensors (35) eines Hochdruckeinspritzsystems (13), wobei in einem Verdichtungsraum (33) einer Hochdruckpumpe (15) ein Kolben (22) der Hochdruckpumpe (15) in aufeinander folgenden Pumpzyklen jeweils zu einem oberen Totpunkt (31) hin bewegt und ein Einlassventil (16) von einer Steuervorrichtung (17) durch Bestromen eines Elektromagneten (18) geschlossen wird. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Steuervorrichtung (17) bei geschlossenem Einlassventil (16) der Elektromagnet (18) mit einem Messstrom (47) beaufschlagt wird und, während der Kolben (22) von einem oberen Totpunkt (31) wegbewegt wird, anhand einer vorbestimmten zeitlichen Veränderung (50) des Messstroms (47) eine Öffnungsposition (43) des Kolbens (22) detektiert wird, bei welcher eine Öffnungsbewegung des Einlassventils (16) beginnt, und über mehrere Pumpzyklen hinweg ein Sollwert (37) des Fluiddrucks (P) verändert wird und hierbei überprüft wird, ob eine ermittelte Veränderung (56) der Öffnungsposition (43) in Bezug auf den veränderten Sollwert (37) ein vorbestimmtes Übereinstimmungskriterium (52) erfüllt.
Patent DE-102017102845-B4 (DE)
Title: Mehrweg-Transportbehältnis
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: B65D81/02
Filed: 2017-02-13
Granted: 2022-02-03
Abstract: Mehrweg - Transportbehältnis (1) für kühl zu haltende organische Stoffe mit einer Aufnahmewanne in Form eines Unterteils (2) und einem Deckel (3), wobei das Unterteil (2) eine Innenwanne (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (2) und/oder der Deckel (3) aus einem Stabilisierungsskelett (10, 18) bestehen, welches mit Dämmstoff ergänzt ist und eutektische Platten (19) aufnehmbar geformt ist, wobei das Stabilisierungsskelett (10, 18) einen Stoßfänger (4) umfasst und das Stabilisierungsskelett (10, 18) aus Kunststoff, insbesondere PE besteht, wobei das Stabilisierungsskelett (10, 18) Stabilitätsbänder (7) umfasst und das Stabilisierungsskelett (10, 18) TPE-Deckelstoßfänger (13) umfasst, wobei das Stabilisierungsskelett (10, 18) eine Aufnahme in Form eines Einschubfachs (17) aufweist, in welches ein elektronisches Einschubmodul (20) einbringbar ist und das Stabilisierungsskelett (10, 18) Stoßkraftabfang-Dome (23) und eine Deformationszone (24) aufweist und das Unterteil (2) Stapelfüße (14) und der Deckel (3) Stapelversenkungen (12) aufweist, wobei das Stabilisierungsskelett (10) des Deckels (3) die TPE-Deckelstoßfänger (13) umfasst und das Stabilisierungsskelett (18) des Unterteils (2) Stoßfänger (4) umfasst.
Patent DE-102017103366-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit einer Schutzfunktion für eine dynamische Bremsschaltung
Inventor: TATEDA MASAYA
IPC: G05B9/02
Filed: 2017-02-20
Granted: 2022-06-09
Abstract: Motorantriebsvorrichtung, die einen Wechselrichter (1) aufweist, der in einer oberen (11) und unteren (12) Brücke mit Leistungselementen ausgestattet ist, wobei dadurch, dass die Leistungselemente ein- und ausgeschaltet werden, eine Gleichspannung in eine Wechselspannung für den Antrieb eines Motors (20) umgerichtet wird, mit:einem Rotationsgeschwindigkeitserfassungsteil (2), der die Rotationsgeschwindigkeit des Motors erfasst, wenn der Motor (20) angetrieben wird, und einem Trägheitsdatenspeicherteil (3), der die Daten zum Trägheitsmoment des Motors (20) speichert;einem Rotationsenergieberechnungsteil (4), der mit der erfassten Rotationsgeschwindigkeit und dem Trägheitsmoment des Motors (20) die Rotationsenergie des Motors (20) berechnet;einer dynamischen Bremsschaltung (5), die mit einem Schalter (51) ausgestattet ist, der mittels Widerständen (RU, RV, RW) die im Motor (20) angebrachten Wicklungen kurzschließt, und bei einem Not-Aus des Motors (20) durch dynamische Bremsung des Motors (20) ein Bremsmoment erzeugt;einem Toleranzdatenspeicherteil (6), der die Toleranzdaten der Widerstände (RU, RV, RW) der dynamischen Bremsschaltung (5) speichert;einem Leistungselementesteuerteil (7), der bei einem Not-Aus des Motors (20) entweder die Leistungselemente der genannten oberen (11) oder der genannten unteren (12) Brücke einschaltet und die Leistungselemente der jeweils anderen Brücke ausschaltet;einem Steuerteil (8) für die dynamische Bremsschaltung (5), der den Schalter (51) der dynamischen Bremsschaltung (5) steuert; undeinem Toleranzvergleichsteil (9), der die berechnete Rotationsenergie des Motors (20) mit der Toleranz der dynamischen Bremsschaltung (5) vergleicht; wobeiwenn die Bedingung so ist, dass die Rotationsenergie des Motors (20) die Toleranz der dynamischen Bremsschaltung (5) übersteigt, der Steuerteil (8) für die dynamische Bremsschaltung (5) die dynamische Bremsschaltung (5) nicht aktiviert und der Leistungselementesteuerteil (7) entweder die obere (11) oder untere (12) Brücke auswählt und dort die Leistungselemente ein- und in der anderen Brücke die Leistungselemente ausschaltet und,wenn die Bedingung so ist, dass die Rotationsenergie des Motors (20) nicht größer als die Toleranz der dynamischen Bremsschaltung (5) ist, der Steuerteil (8) für die dynamische Bremsschaltung (5) die dynamische Bremsschaltung (5) aktiviert und der Leistungselementesteuerteil (7) die Leistungselemente der ausgewählten Brücke ausschaltet.
Patent DE-102017109627-B4 (DE)
Title: Elektronische Sicherungsvorrichtung
Inventor: Schmitz Jürgen
IPC: F42C15/40
Filed: 2017-05-04
Granted: 2022-08-04
Abstract: Elektronische Sicherungsvorrichtung (6) für eine elektronische Last (11),mit einer Energieversorgung (2), welche die Sicherungsvorrichtung (6) und die Last (11) mit Energie versorgen kann,mit einer Zeitverzögerung (4), einem Betriebsschalter (5) und einer programmierbaren Logik (9),wobei die Logik (9) über den Betriebsschalter (5) mittels der Zeitverzögerung (4) aktivierbar ist,mit einem Leistungsschalter (10), welcher die Energie der Energieversorgung (2) mit Last (11) verbinden oder unterbrechen kann,dadurch gekennzeichnet,dass die Logik (9) mit einem ersten Logikschalter (7) verbunden ist,welcher den Betriebsschalter (5) schalten und somit die Logik (9) deaktivieren kann, wobei die Deaktivierung durch eine Unterbrechung der Energiezufuhr der Energieversorgung (2) zur Logik (9) geschieht.
Patent DE-102017126704-B4 (DE)
Title: Energieübertragung im Nullsystem
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: B60L58/22
Filed: 2017-11-14
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zu einer Energieübertragung zwischen mindestens zwei Energiespeichern (114, 124, 914, 924) in einem jeweiligen Nullsystem mindestens zweier sich in einem Betrieb befindlicher N-phasiger elektrischer Maschinen (112, 122, 912, 922) eines Kraftfahrzeuges, bei dem einer jeweiligen N-phasigen elektrischen Maschine (112, 122, 912, 922), die eine in einem Sternpunkt zusammengeführte Feldwicklung (113, 123) umfasst, wobei die jeweilige Feldwicklung zu jeweils N Phasen entsprechend N Wicklungen und einen Neutralpunkt (217, 227, 902) aufweist, ein jeweiliger Energiespeicher (114, 124, 914, 924) zugeordnet wird und eine elektrische Verbindung zwischen Wicklungen sich entsprechender Phasen oder zwischen den Neutralpunkten (217, 227, 902) der jeweiligen Feldwicklungen (113, 123) der mindestens zwei N-phasigen elektrischen Maschinen (112, 122, 912, 922) und einem jeweiligen gleichen Pol der Energiespeicher (114, 124, 914, 924) schaltungstechnisch hergestellt wird, wodurch eine Energieübertragung zwischen den mindestens zwei Energiespeichern (114, 124, 914, 924), die einen unterschiedlichen Ladezustand aufweisen, durchgeführt wird.
Patent DE-102017219625-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Ermitteln von Körperoberflächeneigenschaften mittels mehrfach-ortsaufgelöster Reflexionsspektroskopie (MSRRS)
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: G01N21/49
Filed: 2017-11-06
Granted: 2021-05-27
Abstract: Anordnung (100) zum Ermitteln von Körperoberflächeneigenschaften, die Anordnung aufweisend:eine Erfassungseinheit (110) zum Erfassen von Körperoberflächenmerkmalen;eine Auswerteeinheit (120) zum Auswerten der erfassten Körperoberflächenmerkmale und zum Ermitteln der Körperoberflächeneigenschaften basierend auf den erfassten Körperoberflächenmerkmalen;eine Nutzerschnittstelle (130), welche eine Ausgabeeinheit (134) aufweist, wobei die Nutzerschnittstelle zum Interagieren mit einem Nutzer ausgeführt ist;wobei die Auswerteeinheit (120) ausgeführt ist:eine Datenspeichereinheit (140) unter Verwendung der ermittelten Körperoberflächeneigenschaften abzufragen;von der Datenspeichereinheit (140) Merkmale von Behandlungsmitteln und/oder Anwendungshinweise zur nicht-therapeutischen Behandlung einer Körperoberfläche gemäß den ermittelten Körperoberflächeneigenschaften zu erhalten;die Ausgabeeinheit (134) anzuweisen, Informationen zu den Behandlungsmitteln und/oder Anwendungshinweise an einen Nutzer auszugeben;wobei die Auswerteeinheit (120) eine portable Recheneinheit ist;wobei die Erfassungseinheit (110) ausgeführt ist, die Körperoberflächenmerkmale mittels mehrfach-ortsaufgelöster Reflexionsspektroskopie (MSRRS) in einem Wellenlängenbereich zwischen 300 nm und 1500 nm zu erfassen.
Patent DE-102018106252-B4 (DE)
Title: Kabelkanalanordnung
Inventor: ZIMMERMANN MICHAEL
IPC: H02B1/40
Filed: 2018-03-16
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kabelkanalanordnung für einen Zählerschrank (100) mit einem Kabelkanalabschnitt (20, 20a) und einer Befestigungsvorrichtung (40), die eine Halteeinrichtung (47) und eine zur Festlegung der Kabelkanalanordnung (10) in dem Zählerschrank (100) dienende Festlegungseinrichtung (44) aufweist, wobei der Kabelkanalabschnitt (20, 20a) wenigstens einen an einer von mehreren möglichen unterschiedlichen Positionen mit der Halteeinrichtung (47) verbindbaren Halteabschnitt (21) aufweist, wobei der Halteabschnitt (21) und die Halteeinrichtung (47) komplementäre Rastmittel zur Verbindung des Halteabschnitts (21) mit der Halteeinrichtung (47) an einer der mehreren möglichen unterschiedlichen Positionen aufweisen dadurch gekennzeichnet, dass die komplementären Rastmittel wenigstens eine Rastfläche (24) und wenigstens zwei Rasthaken (42) umfassen, wobei die wenigstens zwei Rasthaken (42) entlang einer Längsrichtung (R1) derart hintereinander angeordnet sind, dass jeweils einer der Rasthaken (42) in einer der mehreren möglichen unterschiedlichen Positionen an der Rastfläche (24) anliegt.
Patent DE-102018106705-B4 (DE)
Title: Femoraler Hüftgelenkspacer mit Sprühvorrichtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61F2/32
Filed: 2018-03-21
Granted: 2021-05-27
Abstract: Femoraler Hüftgelenkspacer zum zeitweisen Ersetzen eines Teils eines Hüftgelenks, der Hüftgelenkspacer aufweisendeinen Prothesenkörper, der Prothesenkörper aufweisend einen Kugelkopf (1, 51, 101, 151, 201) mit einer Gleitfläche (2, 52, 102, 202), einen Hals (3, 53, 103, 203), der mit dem Kugelkopf (1, 51, 101, 151, 201) verbunden ist, einen Kragen (4, 54, 104, 204), der an einer proximalen Seite mit dem Hals (3, 53, 103, 203) verbunden ist, und einen Schaft (5, 55, 105, 205), der mit einer distalen Seite des Kragens (4, 54, 104, 204) verbunden ist, wobei zumindest eine Befestigungsfläche (6, 7, 56, 57, 106, 206) am Schaft (5, 55, 105, 205) des Prothesenkörpers angeordnet ist,der Hüftgelenkspacer ferner aufweisend ein erstes röhrenförmiges und flüssigkeitsdurchlässiges Verbindungsmittel (8, 58, 108, 158, 208) zum Zuführen einer medizinischen Spülflüssigkeit in den Prothesenkörper,ein zweites röhrenförmiges und flüssigkeitsdurchlässiges Verbindungsmittel (9, 59, 109, 159, 209) zum Abführen der Spülflüssigkeit aus dem Prothesenkörper,eine Spülflüssigkeits-Einlassöffnung in einer Oberfläche des Prothesenkörpers, wobei das erste Verbindungsmittel (8, 58, 108, 158, 208) mit der Spülflüssigkeits-Einlassöffnung flüssigkeitsdurchlässig verbunden oder verbindbar ist,eine Spülflüssigkeits-Auslassöffnung in der Oberfläche des Prothesenkörpers, wobei das zweite Verbindungsmittel (9, 59, 109, 159, 209) mit der Spülflüssigkeits-Auslassöffnung flüssigkeitsdurchlässig verbunden oder verbindbar ist,zumindest eine Spülflüssigkeitsaustrittsöffnung (14, 20, 64, 70, 114, 120, 170, 214, 220) und zumindest eine Spülflüssigkeitseintrittsöffnung (16, 18, 66, 68, 116, 118, 168, 216), die in der Oberfläche des Prothesenkörpers außerhalb der zumindest einen Befestigungsfläche (6, 7, 56, 57, 106, 206) angeordnet sind, wobei die zumindest eine Spülflüssigkeitsaustrittsöffnung (14, 20, 64, 70, 114, 120, 170, 214, 220) im Inneren des Prothesenkörpers mit der Spülflüssigkeits-Einlassöffnung flüssigkeitsdurchlässig verbunden ist und die zumindest eine Spülflüssigkeitseintrittsöffnung (16, 18, 66, 68, 116, 118, 168, 216) im Inneren des Prothesenkörpers mit der Spülflüssigkeits-Auslassöffnung flüssigkeitsdurchlässig verbunden ist.
Patent DE-102018109238-B4 (DE)
Title: Als Aktuator und/oder Sensor einsetzbares elastisches Bauteil mit dreifach periodischer Membran- oder Stabwerksstruktur
Inventor: MELCHER JÖRG
IPC: E04B1/19
Filed: 2018-04-18
Granted: 2021-07-01
Abstract: Elastisches Bauteil (1) mit einer Hauptstruktur (2), die ein Volumen (3) zwischen einer ersten Oberfläche (4) und einer zweiten Oberfläche (5) ausfüllt,- wobei sich die erste Oberfläche (4) längs einer Fläche erstreckt, deren kartesische Koordinaten x, y und z eine der folgenden Gleichungen FP, FG und FD erfüllen, in denen Lx, Ly, und Lz Gitterkonstanten in x-, y- und z-Richtung und py und pz Phasenversätze sind:-        cos(2πLxx)+cos(2πLyy−py)+cos(2πLzz−pz)=0-        sin(2πLxx)cos(2πLyy−py)+sin(2πLyy−py)cos(2πLzz−pz)+cos(2πLxx)sin(2πLzz−pz)=0(FG)-        sin(2πLxx)sin(2πLyy−py)sin(2πLzz−pz)+sin(2πLxx)cos(2πLyy−py)cos(2πLzz−pz)+cos(2πLxx)sin(2πLyy−py)cos(2πLzz−pz)+cos(2πLxx)cos(2πLyy−py)sin(2πLzz−pz)=0dadurch gekennzeichnet,- dass die Hauptstruktur (2) einen Funktionswerkstoff (6) aufweist, der durch ein physikalisches Ansteuersignal auf eine Formänderung ansteuerbar ist und/oder auf eine Formänderung mit einem physikalischen Antwortsignal antwortet, und- dass auf der ersten Oberfläche (4) und der zweiten Oberfläche (5) Leitungsanordnungen (7, 8) angeordnet sind, um das Ansteuersignal zuzuleiten und/oder das Antwortsignal abzuleiten,- wobei sich die zweite Oberfläche (5) ebenfalls längs der jeweiligen Fläche erstreckt oder die zweite Oberfläche (5) eine aus Stäben und Knoten zusammengesetzte innere Leitungsanordnung (8) umschließt,- wobei der Funktionswerkstoff (6) ein piezoelektrisches Material aufweist,- wobei die Leitungsanordnungen (7, 8) ein elektrisch leitfähiges Polymer und/oder einen elektrisch leitfähigen Verbundwerkstoff mit einer elastischen Kunststoffmatrix aufweisen und- wobei das elastisches Bauteil (1) 3D-gedruckt ist.
Patent DE-102018116281-B4 (DE)
Title: Photoelektrisches umwandlungsgerät, ausrüstung mit photoelektrischem umwandlungsgerät und herstellungsverfahren für ein photoelektrisches umwandlungsgerät
Inventor: KODAIRA SHINJI
IPC: H01L21/98
Filed: 2018-07-05
Granted: 2023-05-25
Abstract: Photoelektrisches Umwandlungsgerät, mit:einem Halbleitersubstrat (10) mit einem photoelektrischen Umwandlungsabschnitt (11);einem Metall enthaltenden Abschnitt (163, 173, 473), der auf dem Halbleitersubstrat (10) derart bereitgestellt ist, dass er mit zumindest einem Teil des photoelektrischen Umwandlungsabschnittes (11) nicht überlappt;einer Zwischenisolationsschicht (40, 50), die auf dem Halbleitersubstrat (10) zur Bedeckung des Metall enthaltenden Abschnittes (163, 173, 473) angeordnet ist;einer ersten Siliciumnitridlage (31), die auf dem photoelektrischen Umwandlungsabschnitt (11) zur Umfassung eines Abschnittes (311) angeordnet ist, der zwischen der Zwischenisolationsschicht (40, 50) und dem Halbleitersubstrat (10) liegt;einer Siliciumoxidschicht (21) mit einem Abschnitt (211), der zwischen der ersten Siliciumnitridlage (31) und dem photoelektrischen Umwandlungsabschnitt (11) angeordnet ist, und einem Abschnitt (212), der zwischen der Zwischenisolationsschicht (40, 50) und dem Metall enthaltenden Abschnitt (163, 173, 473) angeordnet ist;einer zweite Siliciumnitridlage (32), die zwischen der Siliciumoxidschicht (21) und dem Metall enthaltenden Abschnitt (163, 173, 473) angeordnet ist;einem Kontakteinsatz (503, 504), der die Zwischenisolationsschicht (40, 50), die Siliciumoxidschicht (21) und die zweite Siliciumnitridlage (32) durchläuft, und mit dem Metall enthaltenden Abschnitt (163, 173, 473) in Kontakt steht; undeinem Kontakteinsatz (501), der die Zwischenisolationsschicht (40, 50) und die Siliciumoxidschicht (21) durchläuft, und mit dem Halbleitersubstrat (10) in Kontakt steht.
Patent DE-102018116777-B4 (DE)
Title: Filtrationsanordnung, Verfahren zu deren Betrieb und Verteilerplatte dafür
Inventor: GRUMMERT ULRICH
IPC: B01D63/08
Filed: 2018-07-11
Granted: 2023-12-14
Abstract: Filtrationsanordnung (10) zur Filtration einer Filtrierflüssigkeit, umfassend wenigstens zwei mittels einer Verteilerplatte (20) voneinander beabstandete, jeweils eine Filterschicht (116, 126) enthaltende Filterkassetten (11, 12),- deren erste (11) auf ihrer der Verteilerplatte (20) abgewandten Seite einen Fluideingang (111) und auf ihrer der Verteilerplatte (20) zugewandten Seite zwei Fluidausgänge (113, 114) aufweist und- deren zweite (12) auf ihrer der Verteilerplatte (20) zugewandten Seite zwei Fluideingänge (121, 122) und auf ihrer der Verteilerplatte (20) abgewandten Seite einen Fluidausgang (123) aufweist,wobei die Verteilerplatte (20) zwei Durchgangskanäle (201, 202) aufweist, deren erste Enden gedichtet an den Fluidausgängen (113, 114) der ersten Filterkassette (11) und deren zweite Enden gedichtet an den Fluideingängen (121, 122) der zweiten Filterkassette (12) anliegen,und wobei wenigstens einer der Durchgangskanäle (201) mittels eines in der Verteilerplatte (20) angeordneten Ventils (50) verschließbar ist.dadurch gekennzeichnet,dass das Ventil (50) einen den Durchgangskanal (201) axial durchsetzenden, an dessen Innenwand anliegenden, radial elastischen Schlauchabschnitt (51) sowie einen quer in den Durchgangskanal (201) mündenden Druckmedienkanal (52) umfasst.
Patent DE-102018130419-B4 (DE)
Title: Untere Stoßfängerabstützung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOUVATIER CHRISTOPHE
IPC: B60R19/18
Filed: 2018-11-30
Granted: 2020-10-08
Abstract: Untere Stoßfängerabstützung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen einstückigen Stützkörper (2), der aus Kunststoff hergestellt ist und so geformt ist, dass er einen länglichen, sich in einer Montagesolllage in Querrichtung einer Karosserierohbaustruktur (3) des Kraftfahrzeugs erstreckenden Abschnitt (20) und zwei davon abgewinkelte, sich in der Montagesolllage in Längsrichtung der Karosserierohbaustruktur (3) erstreckende Abschnitte (21, 22) aufweist, wobei die untere Stoßfängerabstützung (1) ein Anschlussmittel (6) aufweist, das an dem Stützkörper (2) befestigt ist und so ausgebildet ist, dass es an einem vorderen Querträger (5) der Karosserierohbaustruktur (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussmittel (6) seil- oder bandförmig ausgebildet ist und dass der sich in Querrichtung der Karosserierohbaustruktur (3) erstreckende Abschnitt (20) des Stützkörpers (2) einen Befestigungsabschnitt (25) aufweist, mittels dessen der Stützkörper (2) an einer Unterbodenverkleidung des Kraftfahrzeugs befestigbar ist.
Patent DE-102019101380-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für den Automobilbereich mit einem Ladungsverstärker
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-01-21
Granted: 2021-02-18
Abstract: Kapazitiver Türgriffsensor mit wenigstens einer Sendeelektrode (SE1 oder SE2) und einer Empfangselektrode (EE), einem als Ladungsverstärker (LV) beschalteten und mit der Empfangselektrode (EE) verbundenen Operationsverstärker (V1), einem Umschalter (S1) zur Ladungsübertragung, einem ersten Schalter (S2) und einem zweiten Schalter (S3) zur Entladung der beiden Verstärkereingänge (E+ und E-), einem zwischen dem Ausgang und dem invertierenden Eingang (E-) des Operationsverstärkers (V1) angeordneten Kondensator (CR), sowie einer Steuereinheit (µC) zur Steuerung und Auswertung der Messung, dadurch gekennzeichnet, dass ein kapazitiver Spannungsteiler mit einem ersten und einem zweiten Kondensator (C1, C2) vorhanden ist, dessen Hochpunkt mit einem Initialisierungs-Ausgang (POS_OF), dessen Mittenabgriff mit dem nichtinvertierenden Eingang (E+) des Operationsverstärkers (V1) und über den ersten Schalter (S2) mit Masse (0V) und dessen dritter Anschluss permanent mit Masse (0V) verbunden ist, was zur Initialisierung des Ladungsverstärkers (LV) dient.