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Patent DE-102019105730-A1 (DE)
Title: Sanitärgegenstand in Form eines WCs
Inventor: WÜLKER FRANZISKA SOPHIE
IPC: E03D11/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Sanitärgegenstand in Form eines WCs, umfassend einen Körper (2) mit einem nach oben offenen Beckenbereich (3), eine im Bereich des oberen Rands des Beckenbereichs (3) vorgesehene Wasserkammer (10), die horizontal gesehen in den Beckenbereich (3) hineinragt, wobei kammerseitig wenigstens eine nach unten in den Beckenbereich (3) gerichtete Spülöffnung (13) vorgesehen ist, sowie wenigstens einen im rückseitigen Bereich des Körpers (2) vorgesehenen Anschlussabschnitt (11) zum Anschließen einer Spülwasserzuleitung (24) zum Zuleiten von Spülwasser (23) in die Wasserkammer (10), von der aus das Spülwasser (23) in den Beckenbereich (3) über die wenigstens eine kammerseitige Spülöffnung (13) strömt, wobei sich die Wasserkammer (10) nur in einem rückseitigen Randbereich erstreckt, und dass eine zweite und eine dritte, jeweils mit Spülwasser versorgbare Spülöffnung (15, 22), die jeweils ein tangentiales Einspülen des Spülwassers (23) in den Beckenbereich (3) ermöglichen, vorgesehen sind, wobei die dritte Spülöffnung (22) näher zur Vorderseite (5) des Körpers (2) positioniert ist als die zweite Spülöffnung (15).
Patent DE-102019105959-A1 (DE)
Title: Führungseinsatz und Sägebandführung für eine Bandsäge
Inventor: EWERS CHRISTOPH
IPC: B23D55/10
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Führungseinsatz (14) für eine Sägebandführung (4) zum Führen eines Sägebands mit mindestens zwei in dem Führungseinsatz (14) gehaltenen Bandführungselementen (8.1, 8.2), wobei in dem Führungseinsatz (14) mindestens ein parallel und auf gleicher Höhe angeordnetes Paar an seitlichen Bandführungselementen (8.1) aufgenommen ist, wobei in einer Verwendungsstellung zwischen einem ersten seitlichen Bandführungselement (8.1) und einem zweiten seitlichen Bandführungselement (8.1) ein Schlitz (5) zur lateralen Führung des Sägebands gebildet ist, wobei die Bandführungselemente (8.1, 8.2) eine rotationssymmetrische Gestalt in Bezug auf eine Symmetrieachse (Z) mit einer zylindrischen Reibfläche (9) aufweisen, wobei die Bandführungselemente (8.1, 8.2) in der Verwendungsstellung jeweils über lösbare Klemmmittel (7) kraftschlüssig und/oder formschlüssig und gegen Rotation um die Symmetrieachse (Z) geklemmt in einer Zylinderausnehmung (16) des Führungseinsatzes (14) gehalten sind und wobei durch ein Lösen der Klemmmittel (7) die Bandführungselemente (8.1, 8.2) durch Rotation um die Symmetrieachse (Z) aus einer ersten Drehstellung in weitere Drehstellungen verbringbar sind.
Patent DE-102019108021-A1 (DE)
Title: Wrap-Around-Kontaktstrukturen für Halbleiterfinnen
Inventor: MEHANDRU RISHABH
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-03-28
Abstract: Es werden Wrap-Around-Kontaktstrukturen für Halbleiterfinnen und Verfahren zum Fertigen von Wrap-Around-Kontaktstrukturen für Halbleiterfinnen beschrieben. In einem Beispiel umfasst eine integrierte Schaltungsstruktur eine Halbleiterfinne, die einen ersten Abschnitt aufweist, der durch ein Grabenisolationsgebiet hervorsteht. Eine Gatestruktur befindet sich über einer Oberseite und entlang von Seitenwänden des ersten Abschnitts der Halbleiterfinne. Ein Source- oder Draingebiet befindet sich an einer ersten Seite der Gatestruktur, wobei das Source- oder Draingebiet eine epitaktische Struktur auf einem zweiten Abschnitt der Halbleiterfinne umfasst. Die epitaktische Struktur weist im Wesentlichen vertikale Seitenwände auf, die auf den zweiten Abschnitt der Halbleiterfinne ausgerichtet sind. Eine leitfähige Kontaktstruktur befindet sich entlang von Seitenwänden des zweiten Abschnitts der Halbleiterfinne und entlang der im Wesentlichen vertikalen Seitenwände der epitaktischen Struktur.
Patent DE-102019108875-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungs-Aktuator und Antriebsbaugruppe mit einem solchen Aktuator
Inventor: HEUBNER WILHELM
IPC: F16H61/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelkupplungs-Aktuator mit einer Hydraulikpumpe (22), einem ersten Kupplungs-Hydraulikkreis (40), einen zweitem Kupplungs-Hydraulikkreis (50) und mindestens einem ersten Umschalt-Hydraulikkreis (30; 60), wobei der Umschalt-Hydraulikkreis (30; 60) an die Hydraulikpumpe (22) angeschlossen ist und ein Steuerventil (32; 62) aufweist, das einen Rücklaufanschluss (36; 66) aufweist, wobei der erste Kupplungs-Hydraulikkreis (40) an den Rücklaufanschluss (36) des Steuerventils (32) des Umschalt-Hydraulikkreises (30) angeschlossen ist und ebenfalls ein Steuerventil (42) aufweist und wobei der zweite Kupplungs-Hydraulikkreis (50) an die Hydraulikpumpe (22) angeschlossen ist und wiederum ein Steuerventil (52) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Antriebsbaugruppe für eine Fahrzeugachse eines Kraftfahrzeugs, mit einem Elektromotor (1), einem Getriebe (3) mit einem Eingang, der mit dem Elektromotor (1) verbunden ist, einem ersten und einem zweiten Gang und einem Ausgang, einer Doppelkupplung (2), die zwischen dem Elektromotor (1) und dem Eingang des Getriebes (3) angeordnet ist, einer Synchronisierungsbaugruppe (10), die zwischen dem ersten Gang und dem Ausgang des Getriebes (3) angeordnet ist, und einem solchen Aktuator, wobei der ersten Umschalt-Hydraulikkreis (30) mit der Synchronisierungsbaugruppe (10) des ersten Gangs gekoppelt ist.
Patent DE-102019117185-A1 (DE)
Title: Halogenfreier flammhemmender polycarbonat-/abs-verbundwerkstoff
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: C08L61/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen halogenfreien flammhemmenden Polycarbonat-/ABS-Verbundwerkstoff, der nach Gewichtsanteilen Folgendes umfasst: Polycarbonat, ABS, Verträglichkeitsvermittler, Triphenylphosphat, thermoplastisches Phenolharz und Resorcinol-bis(diphenylphosphat), Kaolin, Antioxidationsmittel und Schmiermittel; wobei das Polycarbonat ein durchschnittliches Molekulargewicht von 17.000 bis 30.000 g / mol aufweist und ein Massenverhältnis des Polycarbonats zum ABS 65:35 bis 70:30 beträgt; und die Gesamtzugabemenge des Triphenylesters, des thermoplastischen Phenolharzes und des Resorcinol-bis(diphenylphosphat) beträgt 10 Gew.-% bis 25 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Polycarbonats und des ABS.
Patent DE-102019120501-A1 (DE)
Title: Textileinheit
Inventor: SANCHEZ RODRIGUEZ DEBORA
IPC: D04B21/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Textileinheit (10a, 10b, 10 c), insbesondere einer Auflagevorrichtung, welche zumindest ein Abstandsgewirk (12a, 12b, 12c) zu einem, insbesondere luftdurchlässigen, Polstern aufweist und welche zumindest ein Überzugstextil (14a, 14b, 14c), bevorzugt zumindest ein Abstandstextil, umfasst, welches dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Abstandsgewirk (12a, 12b, 12c) zumindest teilweise abzudecken.Es wird vorgeschlagen, dass sich das zumindest eine Abstandsgewirk (12a, 12b, 12c) und das zumindest eine Überzugstextil (14a, 14b, 14c), bevorzugt das zumindest eine Abstandstextil, in zumindest einem Parameter unterscheiden.
Patent DE-102019120754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kristallisation von Polylactid (PLA)-Granulat
Inventor: SCHULTHEIS WILHELM
IPC: C08G63/08
Filed: 2019-07-31
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kristallisation von PLA-Granulat umfasst eine Vorkristallisationsstufe (S2) zur Überwindung der klebrigen Phase an der Oberfläche der PLA-Granulatteilchen in Form ein oder mehrere Vibrationsrinnen (5) zum Bewegen von PLA-Granulat-Schüttgut durch Vibration; eine Kristallisationsstufe (S3) zur weiteren Kristallisation des nicht mehr klebrigen PLA-Granulats aus der Vorkristallisationsstufe in Form eines Kristallisationssilos (7) und/oder ein oder mehrerer weiterer Vibrationsrinnen; und eine Kühlstufe (S3) zur Abkühlung des PLA-Granulats aus der Kristallisationsstufe (S3) durch Kontaktkühlung. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren angegeben, welches eine Kristallisation von PLA-Granulat ohne zusätzlichen Energieeintrag erlaubt.
Patent DE-102019125727-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verifizieren von angeschlossenen farbig ummantelten Kabeln
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: H02G1/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Verfahren zum Verifizieren von angeschlossenen farbig ummantelten Kabeln (108, 110), wobei wenigstens einem Anschluss (104, 106) wenigstens eine Kabelmantelsollfarbe zugeordnet und die wenigstens eine Kabelmantelsollfarbe dem wenigstens einen Anschluss (104, 106) zuordenbar visualisiert wird, und Vorrichtung (112) zum Verifizieren von angeschlossenen farbig ummantelten Kabeln (108, 110), wobei mithilfe der Vorrichtung (112) wenigstens einem Anschluss (104, 106) wenigstens eine Kabelmantelsollfarbe zuordenbar und die wenigstens eine Kabelmantelsollfarbe dem wenigstens einen Anschluss (104, 106) zuordenbar visualisierbar ist.
Patent DE-102019127873-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: MORIOKA MASAHIRO
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-10-16
Abstract: Sogar wenn sich eine von einem Roboterhauptkörper gehandhabte Last bedeutend ändert, ist es möglich, den Betrieb ohne fälschliches Stoppen von einer Kontaktstoppfunktion fortzusetzen. Bereitgestellt wird ein Robotersystem 1, das Folgendes umfasst: einen Roboterhauptkörper 2, einen Sensor 21, der eine Größe einer äußeren Kraft detektiert, die auf den Roboterhauptkörper 2 aufgebracht wird, eine Steuereinheit, die den Roboterhauptkörper 2 steuert, eine Referenzwert-Speichereinheit, die in einem Betriebszustand, in dem nur das Gewicht des Roboterhauptkörpers 2 und die von dem Roboterhauptkörper 2 gehandhabte Last auf den Roboterhauptkörper 2 wirken, einen Wert einer äußeren Kraft speichert, die von dem Sensor 21 als ein Referenzwert für die äußere Kraft detektiert wird, und eine Bestimmungseinheit, die während des Betriebs des Roboterhauptkörpers 2 bestimmt, dass eine andere äußere Kraft als das Gewicht des Roboterhauptkörpers und die Last an dem Roboterhauptkörper 2 wirken, wenn ein Absolutwert einer Differenz zwischen einem Wert einer äußeren Kraft, die von dem Sensor 21 detektiert wird, und dem Referenzwert für die äußere Kraft, der in der Referenzwert-Speichereinheit gespeichert ist, größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert.
Patent DE-102019133222-A1 (DE)
Title: Magnetische Sensorvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIROKAZU
IPC: G01R33/09
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Magnetsensorvorrichtung beinhaltet einen Magnetsensor und eine weichmagnetische Struktur, die in der Nähe des Magnetsensors angeordnet ist. Der Magnetsensor und die weichmagnetische Struktur sind so konfiguriert, dass, wenn ein externes Magnetfeld mit einem Detektionszielmagnetfeld an den Magnetsensor angelegt wird, das externe Magnetfeld auch an die weichmagnetische Struktur angelegt wird, und wenn die weichmagnetische Struktur eine Magnetisierung aufweist, wird ein Magnetfeld basierend auf der Magnetisierung der weichmagnetischen Struktur an den Magnetsensor angelegt. Die weichmagnetische Struktur hat eine Streifenbereichsstruktur.
Patent DE-102019135389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines Brühgetränkes
Inventor: KORTE RENÉ
IPC: A47J31/10
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Brühgetränkes umfasst eine Basisstation (2), in der eine Pumpe (51), eine Heizeinrichtung (50) und eine Steuerung vorgesehen sind; eine auf der Basisstation (2) angeordnete Mahleinheit (20), die einen Behälter (21) für Kaffeebohnen, ein Mahlwerk und einen Auslass (23) für gemahlenes Kaffeemehl aufweist; einen auf der Basisstation (2) lösbar angeordneten Tank (10) für Frischwasser, und eine von der Basisstation (2) nach oben hervorstehende Zuleitung (6) mit einem Auslass (7) für erhitztes Wasser, der oberhalb eines Filterhalters (30) angeordnet ist, wobei der Filterhalter (30) von einer Position unterhalb des Auslasses (23) für gemahlenes Kaffeemehl zu einer Position unterhalb des Auslasses (7) bewegbar ist. Dadurch lässt sich eine Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Brühgetränkes in kompakter Bauweise herstellen.
Patent DE-102019200359-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen eines schwellwerts für einen grenzstandsensor
Inventor: WÖHRLE MATTHIAS
IPC: G01F25/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Schwellwerts (D1) für einen Grenzstandsensor (20) oder ein Füllstandmessgerät, insbesondere einen Impedanzgrenzschalter, wobei der Grenzstandsensor (20), auf Basis des Schwellwerts (D1), einen gemessenen Messwert entweder einem ersten Medium (M1) oder einem zweiten Medium (M2) zuordnet. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:- Voreinstellen eines ersten Messwerts (V1) des Grenzstandsensors (20), welcher den ersten Messwert (V1) dem ersten Medium (M1) zuordnet;- Voreinstellen eines ersten Messwerts (V1) des Grenzstandsensors (20), wobei der Grenzstandsensor (20) dazu eingerichtet ist, den ersten Messwert (V1) dem ersten Medium (M1) zuzuordnen;- Anordnen des Grenzstandsensors (20) in dem zweiten Medium (M2);- Bestimmen eines zweiten Messwerts (V2), mittels des Grenzstandsensors (20), in dem zweiten Medium (M2); und- Bestimmen des Schwellwerts (D1) aus dem zweiten Messwert (V2), plus einer Funktion der Differenz des ersten Messwerts (V1) und des vorläufigen Schwellwerts (D2).
Patent DE-102019202248-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen eines Grillguts
Inventor: TALLAFUS MAX
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Grillen eines Grillguts, mit zwei zueinander verschwenkbaren und jeweils einen Aufnahmebereich für einen Brennstoff aufweisenden schalenförmigen Aufnahmeelementen (1), wobei die Aufnahmeelemente (1) aus einer zusammengeklappten Transportposition in eine aufgeklappte Betriebsposition der Vorrichtung und umgekehrt um eine Schwenkachse (2) verschwenkbar sind, ist im Hinblick auf eine komfortable Nutzung der Vorrichtung mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass mindestens eines der beiden Aufnahmeelemente (1) derart länglich ausgebildet ist und in im Wesentlichen entgegengesetzten Endbereichen (3, 4) jeweils mindestens einen derart angeordneten Durchgang (5, 6) aufweist, dass in einer Längsrichtung des mindestens einen Aufnahmeelements (1) ein Strömungskanal von einem Endbereich (3) zum anderen Endbereich (4) durch das mindestens eine Aufnahmeelement (1) zur Nutzung des mindestens einen Aufnahmeelements (1) als eine Art Anzündkamin für den Brennstoff gebildet ist.
Patent DE-102019206492-A1 (DE)
Title: Düse
Inventor: BITTER ANDRÉ
IPC: B05C5/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einteilig ausgebildete Düse (1) mit einem Düsenfuß (2) und einem von dem Düsenfuß (2) nahtlos übergehend ausgebildeten, rohrförmigen Düsenschaft (3) in welchem ein Kanal (4) ausgeformt ist. Hierbei weist die Düse (1) zudem in einem dem Düsenfuß (2) abgewandten Kopfbereich (5) des Düsenschafts (3) eine Austrittsöffnung (6) auf, wobei der Düsenschaft (3) durch zumindest einen gekrümmt und/oder zumindest einen gerade verlaufend ausgeformten Schaftabschnitt (7, 8) ausgebildet ist und die Schaftabschnitte (7, 8) hierbei nahtlos ineinander übergehen.
Patent DE-102019208214-A1 (DE)
Title: Kabelverbindungsaufbau
Inventor: ADACHI SATOSHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Kabelverbindungsaufbau zum Verbinden eines Stromkabels (34) mit einer anschlussblockseitigen Anschlussklemme (48) in einem Anschlussblock (40), der an einer Seite eines Elektromotors oder einer Seite einer Energiequelle vorgesehen ist, wobei das Stromkabel (34) einen leitenden Draht (60), eine Ummantelung (62), und eine kabelseitige Anschlussklemme (64) umfasst, wobei ein Schutzmantel (90) so vorgesehen ist, dass in ihm das Stromkabel (34) in einem Zustand angeordnet werden kann, in dem der Schutzmantel (90) zusammengeschoben ist, während eines seiner Enden an der Ummantelung (62) außerhalb des Anschlussblocks (40) befestigt ist und sein anderes Ende in Eingriff mit dem Anschlussblock (40) gehalten wird, und wobei sich der Schutzmantel (90) dergestalt ausdehnt, dass sein anderes Ende über ein distales Ende (98) des Stromkabels (34) hinausgeht, wenn der leitende Draht (60) und die Anschlussklemme (48) voneinander getrennt werden und das Stromkabel (34) dementsprechend vom Anschlussblock (40) abgezogen wird.
Patent DE-102019208242-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MIES ROBERT
IPC: B60R7/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Kraftfahrzeug, bei dem eine Aufnahmeraumabdeckung (2) vorgesehen ist, die von einer Abdeckposition in eine Freigabeposition überführbar ist und umgekehrt, und die in der Abdeckposition eine Fußabstellfläche, die einen vor einem Sitz (3) des Kraftfahrzeugs (1) angeordneten Fußraum (4) eines Insassenraums (5) des Kraftfahrzeugs (1) zumindest teilweise begrenzt, bildet und einen Aufnahmeraum (8) des Kraftfahrzeugs (1) nach oben hin abdeckt, wobei der Aufnahmeraum (8) von dem Insassenraum (5) aus zugänglich ist, wenn die Aufnahmeraumabdeckung (2) in der Freigabeposition ist.
Patent DE-102019209861-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Visualisierung von Oberflächendefekten auf einem Werkstück
Inventor: FUERST FABIAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Verfahren und ein System zur Visualisierung von Oberflächendefekten auf einem Werkstück. Das System umfasst dabei folgendes:- eine Defekterkennungseinheit (15) zur Ermittlung oder Bereitstellung von Oberflächendefekten (16) und zur Erzeugung oder Bereitstellung eines die ermittelten Oberflächendefekte (16) enthaltenden Defektdatensatzes (18) für das Werkstück (1),- eine Positions- oder Lagebestimmungseinheit (30) für das Werkstück (1), welche dazu ausgebildet ist, eine momentane Position und/oder Lage des Werkstücks (1) zu bestimmen,- einen Prozessrechner (20), welcher datentechnisch mit der Defekterkennungseinheit (15) und mit der Positions- oder Lagebestimmungseinheit (30) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, zumindest einen Oberflächendefekt (16) des Defektdatensatzes (18) mit der momentanen Position und/oder Lage des Werkstücks (1) zu kombinieren und- eine vom Prozessrechner (20) steuerbaren Projektionseinheit (40), welche zum unmittelbaren visuellen Projizieren des zumindest einen mit der momentanen Position und/oder momentanen Lage des Werkstücks (1) kombinierten Oberflächendefekts (16) auf das Werkstück (1) zumindest einen auf das Werkstück (1) richtbaren Projektor (41) aufweist.
Patent DE-102019209889-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leiterplattenherstellung sowie gemäß dem Verfahren hergestellte Leiterplatten
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: H05K3/08
Filed: 2019-07-04
Abstract: Zur Herstellung einer Leiterplatte wird ein als Folie oder Platte ausgebildetes Basissubstrat (101) mit einer ersten Substratseite (101a) und einer zweiten Substratseite bereitgestellt, das zumindest teilweise aus einem elektrisch nichtleitenden organischen Polymermaterial besteht und bei dem die erste Substratseite (101a) mit einer Deckmetallschicht (102) abgedeckt ist. Die Deckmetallschicht (102) wird unter Unterteilung der ersten Substratseite (101a) in mindestens einen ersten Teilbereich (104), in dem die erste Substratseite (101a) frei von der Deckmetallschicht (102) ist, und in mindestens einen zweiten Teilbereich (105), in dem die erste Substratseite (101a) mit der Deckmetallschicht (102) abgedeckt ist, bereichsweise entfernt. Durch Einwirken eines Plasmas auf die erste Substratseite (101a) wird das Polymermaterial in dem mindestens einen ersten Teilbereich (104) unter Bildung mindestens einer Vertiefung (106) abgetragen. Anschließend werden die mindestens eine Vertiefung (106) mit einem Füllmetall (108) aufgefüllt und die Deckmetallschicht (102) unter Bildung der Leiterstruktur (109) oder eines Teils einer Leiterstruktur in dem mindestens einen zweiten Teilbereich (105) entfernt. Sofern erforderlich, wird anschließend die erste Substratseite (101a) mit der aufgefüllten mindestens einen Vertiefung (106) planarisiert.Das Verfahren eignet sich zur Herstellung ein- und mehrschichtiger Leiterplatten.
Patent DE-102019212641-A1 (DE)
Title: Vertikaler feldeffekttransistor und verfahren zum ausbilden desselben
Inventor: BARINGHAUS JENS
IPC: H01L29/778
Filed: 2019-08-23
Abstract: Es wird ein vertikaler Feldeffekttransistor (100) bereitgestellt, der einen Driftbereich (112) mit einem ersten Leitfähigkeitstyp; eine Graben-Struktur (102) auf oder über dem Driftbereich (112), eine Abschirmungsstruktur (118, 119) und eine Source/Drain-Elektrode (151, 152) aufweist. Die Graben-Struktur (102) weist mindestens eine Seitenwand auf, an der ein Feldeffekttransistor (100) (FET)-Kanalbereich ausgebildet ist, wobei der FET-Kanalbereich eine III-V-Heterostruktur (117, 121) zum Ausbilden eines zweidimensionalen Elektronengases an einer Grenzfläche der III-V-Heterostruktur (117, 121) aufweist. Die Abschirmungsstruktur (118, 119) ist lateral neben der mindestens einen Seitenwand der Graben-Struktur (102) angeordnet und erstreckt sich vertikal bis in den Driftbereich (112) oder vertikal weiter in Richtung des Driftbereichs (112) als die Graben-Struktur (102). Die Abschirmungsstruktur (118, 119) weist einen zweiten Leitfähigkeitstyp auf, der sich von dem ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet. Die Source/Drain-Elektrode (151) ist mit der III-V-Heterostruktur (117, 121) der Graben-Struktur (102) und der Abschirmungsstruktur (118, 119) elektrisch leitfähig verbunden.
Patent DE-102019216173-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähiges Material und Verfahren zur Herstellung eines elektrisch leitfähigen Materials
Inventor: WIDENMEYER MARKUS
IPC: H01M4/88
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch leitfähiges Material zur Verwendung als Katalysatormaterial für Brennstoffzellen, umfassend eine Vielzahl von Nanopartikeln (2) mit einem inneren Bereich (4), aufweisend ein Nicht-Platin-Metall-haltiges und/oder Nicht-Platin-Metallsalz-haltiges Material (8, 8') und einem äußeren Bereich (6), aufweisend eine metallische Beschichtungsschicht (10), wobei die metallische Beschichtungsschicht (10) in Form einer geschlossenen Platin- und/oder Platin/Palladium-Legierungsschicht gebildet ist.
Patent DE-102019216695-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Einstellen eines Axialspieles an einem Axiallager
Inventor: STRAUCH ROBERT
IPC: F16H57/022
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Einstellen eines Axialspieles an einem Axiallager (1) mit zumindest einer Einstellscheibe zwischen dem Axiallager (1) und einem das Axiallager abstützenden Bauteil (2) vorgeschlagen, wobei als Einstellscheibe ein geschlitztes Ringscheibenelement (3, 3 A) zum Aufbringen zumindest einer radialen Vorspannung (Fs) in Einbaulage vorgesehen ist. Ferner wird ein Getriebe mit einer Anordnung zum Einstellen eines Axialspieles vorgeschlagen.
Patent DE-102019216978-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: MARUYAMA YUKI
IPC: G06F13/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (100) weist eine Kommunikationseinheit (70), eine Verarbeitungseinheit (20) und einen Puffer (31) auf. Die Kommunikationseinheit ist konfiguriert, um Daten zu empfangen. Die Verarbeitungseinheit ist konfiguriert, um eine Steuerberechnung unter Verwendung der von der Kommunikationseinheit empfangenen Daten auszuführen. Der Puffer ist konfiguriert, um mehrere von der Kommunikationseinheit empfangene Daten in einer Reihenfolge zu speichern, in der sie von der Kommunikationseinheit empfangen werden, ohne dass die Verarbeitungseinheit eingreift. Hier ist die Verarbeitungseinheit konfiguriert, um zu jedem vorbestimmten Ausführungstiming die Steuerberechnung unter Verwendung von zuletzt gespeicherten Daten der mehreren im Puffer gespeicherten Daten als Berechnungsverwendungsdaten auszuführen.
Patent DE-102019218058-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen von Rückwärtsfahrmanövern
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: G10L19/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Vorrichtung (18), die dazu ausgelegt ist, in einem Fahrzeugumfeld aufgenommene Geräusche mittels eines künstlichen neuronalen Netzes in Klassifizierungsinformationen (P1, P2, P3, P4) zu überführen, welche eine Klassifizierung eines Zustands hinsichtlich des Vorliegens eines Rückfahrwarnsignals ermöglichen.