baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000502-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Lösen eines Stellelements sowie Verfahren zum Betätigen einer solchen Vorrichtung
Inventor: KNORR MICHAEL
IPC: B65D90/18
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Halten und Lösen eines Stellelements (14), umfassend eine umlaufende Kulisse (11) mit einem Mittelteil (12), wobei die Kulisse (11) und das Mittelteil (12) eine Kulissenführung (13) in einer Ebene in der Haupterstreckungsrichtung der Kulisse (11) bilden, in welcher das Stellelement (14) zwischen zumindest einer ersten Endstellung (16) und zumindest einer zweiten oder weiteren Endstellung (17, 51, 56) bewegbar ist, wobei die Kulisse (11) als Hohlkulisse ausgebildet ist, welche eine einseitige Lagerung des Stellelements (14) umfasst, durch welche das Stellelement (14) in oder entlang der Kulissenführung (13) durch Hineingreifen oder Hintergreifen geführt ist, sowie ein Verfahren zum Betätigen der Vorrichtung (10) zum Halten und Lösen eines Stellelements (14), in und entlang der Hohlkulisse (11).
Patent DE-102015000559-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungssystem für einen Motor und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TAKAGI AKITOMO
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-01-19
Abstract: Ein Ventilbetätigungsmechanismus für einen Motor wird zur Verfügung gestellt. Das System beinhaltet einen ersten und zweiten Arretiermechanismus für ein Halten eines Nockenelements an einer ersten Position, wenn das Nockenelement zu einer Seite in Nockenwellenrichtungen verschoben ist, und an einer zweiten Position, wenn das Nockenelement zu der anderen Seite verschoben ist. Die Arretiermechanismen beinhalten jeweils einen ersten und zweiten Arretiernocken und ein erstes und zweites drückendes Glied. Der erste Arretiernocken beinhaltet eine erste und zweite Rille und einen ersten oberen Abschnitt. Der zweite Arretiernocken beinhaltet eine dritte und vierte Rille und einen zweiten oberen Abschnitt. Die erste und zweite Rille weisen sich neigende Abschnitte auf, welche sich von dem ersten oberen Abschnitt in Richtung zu Böden davon erstrecken, wobei sie sich jeweils relativ zu den Nockenwellenrichtungen neigen. Die dritte und vierte Rille weisen sich neigende Abschnitte auf, welche sich von dem zweiten oberen Abschnitt in Richtung zu Böden davon erstrecken, wobei sie sich jeweils relativ zu den Nockenwellenrichtungen neigen.
Patent DE-102015000787-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel für einen Turm oder eine Turmsektion einer Windenergieanlage und Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage
Inventor: SEIDEL MARC
IPC: F03D13/10
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastaufnahmemittel (30, 30', 30'') für einen Turm (14) oder eine Turmsektion (16) einer Windenergieanlage (10), das Turmbefestigungsmittel zur Befestigung an einem oberen Ende oder im Bereich eines oberen Endes eines Turms (14) oder einer Turmsektion (16) einer Windenergieanlage (10) und Befestigungspunkte (42, 42') zur Befestigung wenigstens eines Anschlagmittels (40) eines Hebezeugs (50) aufweist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage (10), insbesondere einer Offshore-Windenergieanlage. Das erfindungsgemäße Lastaufnahmemittel (30, 30', 30'') umfasst wenigstens einen Schwingungsdämpfer (36, 36', 36'') oder es ist wenigstens ein Schwingungsdämpfer (36, 36', 36'') am Lastaufnahmemittel (30, 30', 30''), insbesondere lösbar und/oder austauschbar, befestigt, dessen Dämpfungsfrequenz im Bereich einer Eigenfrequenz eines oder einer eingespannten oder frei stehenden gondellosen Turms (14) oder Turmsektion (16) liegt.
Patent DE-102015002160-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
Inventor: LEHNER JOSEF
IPC: A01B73/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Anbaugerät beispielsweise in Form einer Heuwerbungsmaschine oder einer Mähmaschine, mit einem Maschinenrahmen, der durch ein Fahrwerk am Boden abstützbar und durch eine Anbauvorrichtung an einem Schlepper anbaubar ist, sowie mehreren Arbeitsaggregaten, die an zumindest einem Tragarm angelenkt sind, der an dem Maschinenrahmen um eine liegende, etwa in Fahrtrichtung weisende Tragarmschwenkachse schwenkbar gelagert und aus einer abgesenkten Arbeitsstellung in eine angehobene Transport- und/oder Vorgewendestellung verbringbar ist. Erfindungsgemäß sind an dem zumindest einen Tragarm zumindest zwei Schwenkarme befestigt, die jeweils ein Arbeitsaggregat tragen und am Tragarm jeweils schwenkbar um eine Schwenkarmschwenkachse gelagert sind, die sich quer zur Tragarmlängsachse und quer zur Fahrtrichtung erstreckt.
Patent DE-102015007324-A1 (DE)
Title: Drehplattform
Inventor: ANDREI DANIEL
IPC: E04H3/12
Filed: 2015-06-12
Abstract: Eine Plattformvorrichtung 1 platziert in die Höhe, auf eine Säule 4, die am Boden auf einen vorzugsweise abmontierbaren Fundament ohne Beton vom Typ „Spinnanker” 3 angebracht ist.
Patent DE-102015015129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen von Oberflächen, insbesondere von Wintersportgeräten und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: TOBISCH BERNHARD
IPC: A63C11/04
Filed: 2015-11-21
Abstract: Das Verfahren dient zum Schleifen von Oberflächen, insbesondere von Wintersportgeräten, vorzugsweise zur Bearbeitung der Lauffläche von Skier, Snowboards und dergleichen, bei welchem die Sportgeräte mit ihrer Lauffläche in Längsrichtung über einen rotierenden Schleifkörper bewegt werden. Dabei wird der Schleifkörper zunächst mit einer Oberflächenstrukturierung versehen, die mittels eines ein- oder mehrfach über die Oberfläche des Schleifkörpers in axialer Richtung des Schleifkörpers hin- und/oder zurück geführten Abrichtwerkzeugs zur Schaffung einer glatten oder strukturierten, insbesondere ein gewindeförmiges Muster aufweisenden Oberfläche aufgebracht wird. Anschließend wird die Lauffläche des Sportgeräts geschliffen. Als Schleifkörper wird ein Schleifring (5) oder Schleifband verwendet, der auf eine Schleiftrommel (4) aufgelegt wird, wobei der Schleifring (5) in der Schleifeinrichtung selbst oder in einer separaten Abrichtanordnung mit der gewünschten Oberflächenstrukturierung versehen wird.
Patent DE-102015016754-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe mit neun Vorwärtsgetriebegängen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-23
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Mehrstufengetriebe vorgeschlagen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest neun Vorwärtsgetriebegängen (V1a–V9g) vorgesehen ist, mit zumindest vier wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1a–g, P2a–g, P3a–g; P4a–g), die jeweils ein Sonnenrad (P11a–sd, P21a–g, P31a–g, P41a–g), ein Hohlrad (P13a–g, P23a–g, P33a–g, P43a–g) und einen Planetenradträger (P12a–g, P22a–g, P32a–g, P42a–g) aufweisen, mit zumindest sechs Schalteinheiten (S1a–g, S2a–g, S3a–g, S4a–g, S5a–g, S6a–g), die jeweils zwei drehfest miteinander verbindbare Kopplungselemente (S11a–S62g) aufweisen, mit einem Getriebeeingangselement (10a–g) zur drehfesten Anbindung an eine Brennkraftmaschine und mit einem Getriebeausgangselement (11a–g) zur Anbindung zumindest eines Achsantriebs, wobei das Getriebeausgangselement (11a–g), der Planetenradträger (P42a–g) der vierten Planetenradstufe (P4a–g) und das Hohlrad (P23a–g) der zweiten Planetenradstufe (P2a–g) permanent drehfest miteinander verbunden sind und die sechste Schalteinheit (S6a–g) dazu vorgesehen ist, das Getriebeeingangselement (10a–g), das Hohlrad (P13a–g) der ersten Planetenradstufe (P1a–g) und das Sonnenrad (P31a–g) der dritten Planetenradstufe (P3a–g) drehfest miteinander zu verbinden.
Patent DE-102015100346-A1 (DE)
Title: Gebinde, ausweisend Behälter mit verstärktem Wandbereich
Inventor: HAESENDONCKX FRANK
IPC: B65B17/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebinde, aufweisend mindestens zwei Behälter (2) mit jeweils einer Behälterwand (4), wobei die zwei Behälter (2) durch eine Klebstelle miteinander verbunden sind. Um mit einem Gebinde nach Anspruch 1 und mit einem Verfahren zum Herstellen des Gebindes nach Anspruch 8 sowie mit einer Vorrichtung nach Anspruch 10, ist vorgesehen, dass jeweils eine Behälterwand (4) eines Behälters (2) im Bereich der Klebstelle oder angrenzend an die Klebstelle eine Wandverstärkung (8) aufweist
Patent DE-102015102579-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zur Ausbildung davon
Inventor: GOETZ ISABELLA
IPC: H01L21/78
Filed: 2015-02-24
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ein Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung ein Ausbilden eines Vorrichtungsbereichs (110) in einem Substrat (100) auf. Der Vorrichtungsbereich (110) erstreckt sich durchgängig von einer Seitenwand des Substrats (100) zu einer gegenüberliegenden Seitenwand des Substrats (100). Das Verfahren weist ferner ein Ausbilden von Gräben (50) in dem Substrat (100) auf. Die Gräben (50) teilen den Vorrichtungsbereich (110) in aktive Bereiche. Das Verfahren weist ferner ein Vereinzeln des Substrats (100) durch Trennen des Substrats (100) entlang der Gräben (50) auf.
Patent DE-102015107531-A1 (DE)
Title: Schallverstärkungssystem-Übertragungsfunktionskalibrierung
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsystem geschaffen, das ein Schallverstärkungssystem mit einem Schallverstärkungsgenerator enthält, der auf der Grundlage einer Übertragungsfunktion eine verstärkte Audioausgabe zum Ansteuern wenigstens einer Audioausgabe erzeugt. Außerdem enthält das Fahrzeugsystem einen Schallverstärkungssystem-Funktionszustandsmonitor, der auf der Grundlage wenigstens einer Audioeingabe und einer Rückkopplung der verstärkten Audioausgabe ein aktuelles Betriebsverhaltensniveau des Schallverstärkungssystems bestimmt und auf der Grundlage dessen, dass eine Differenz zwischen dem aktuellen Betriebsverhaltensniveau und einem erwarteten Betriebsverhaltensniveau auf einem Schwellenniveau ist, eine Übertragungsfunktionsaktualisierung auslöst. Eine Nutzerschnittstelle gibt die Übertragungsfunktions-Aktualisierungsaufforderung aus und empfängt in Ansprechen auf die Übertragungsfunktions-Aktualisierungsaufforderung eine Übertragungsfunktions-Kalibrierungsanforderung. Ein Übertragungsfunktions-Kalibrierungsmodul steuert an wenigstens einer Audioausgabe eine Kalibrierungssequenz an und überwacht wenigstens eine Audioeingabe, um eine aktualisierte Übertragungsfunktion zu bestimmen.
Patent DE-102015114603-A1 (DE)
Title: Einstufiger Spindel-Anziehaktor
Inventor: CLARK JOHN EDWARD
IPC: E05B81/30
Filed: 2015-09-01
Abstract: Eine Türschlossanordnung für eine Kraftfahrzeugtür (24) umfasst einen getriebelosen Anziehaktor (20). Der Anziehaktor (20) umfasst ein Ausziehgehäuseelement (54), das mittels einer Mutter (52) mit einer Gewindestange (42) verbunden ist. Das Ausziehgehäuseelement (54) ist auch mit einem Kabel (26) zum Anziehen der Tür (24) verbunden. Ein Motor (40) dreht die Gewindestange (42), die das Ausziehgehäuseelement (54) zwischen einer Ruheposition und einer vollständig angezogenen Position bewegt. Der Motor (40) ist mit der Gewindestange (42) ohne die Verwendung von Verzahnungen verbunden. Ein Gleitmittel, wie eine Kombination einer PTFE enthaltenden Gleitbeschichtung und einem PTFE enthaltenden Gleitfett, ist zwischen der Mutter (52) und der Gewindestange (42) angebracht. Die an der Schnittstelle zwischen der Gewindestange (42) und der Mutter (52) verwendeten Materialien und Gleitmittel führen zu einem Reibungskoeffizient (μ) von 0,045 oder weniger.
Patent DE-102015117169-A1 (DE)
Title: Elektrisches energiewandlungssystem
Inventor: SUNAHARA SHOHEI
IPC: H02M3/158
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein elektrisches Energiewandlungssystem umfasst: eine erste Batterie; eine zweite Batterie; einen elektrischen Energiewandler, der eine Vielzahl von Schaltelementen umfasst und konfiguriert ist zum bidirektionalen Aufwärtswandeln oder Abwärtswandeln von elektrischer Energie zwischen einer Ausgangsleitung und jeder der ersten und der zweiten Batterie gemäß PWM-Signalen; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Steuern einer ersten und einer zweiten Aufwärtswandlungs- und Abwärtswandlungsschaltung durch Erzeugung von ersten und zweiten PWM-Signalen. Die erste und die zweite Aufwärtswandlungs- und Abwärtswandlungsschaltung sind zwischen einer jeweiligen der ersten und der zweiten Batterie und der Ausgangsleitung eingerichtet. Das erste und das zweite PWM-Signal sind Signale zur Steuerung eines Aufwärtswandlungs- und Abwärtswandlungsbetriebs von einer jeweiligen der ersten und der zweiten Aufwärtswandlungs- und Abwärtswandlungsschaltung. Die Steuereinheit ist konfiguriert, wenn Einschaltperioden von beiden des ersten und des zweiten PWM-Signals miteinander gekoppelt werden, eine Überlappungsphasenverschiebung auszuführen, die die Einschaltperioden des ersten und des zweiten PWM-Signals teilweise überlappt.
Patent DE-102015209321-A1 (DE)
Title: Kabelkanalanordnung mit Verbindungseinheit und Halteteil
Inventor: WILLI MARCO
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelkanalanordnung mit wenigstens zwei gesonderten Kabelkanälen und einer gesonderten Verbindungseinheit (40), wobei sich die Kabelkanäle jeweils parallel zu einer zugeordneten Erstreckungsachse erstrecken, wobei sie jeweils aus einem U-förmigen Grundkörper und einem Deckel zusammengesetzt sind, wobei der Grundkörper und der Deckel zusammen einen Kabelraum umschließen, wobei der Kabelraum zwei erste Mündungsöffnungen aufweist, die bezüglich der Erstreckungsachse an gegenüberliegenden Enden des Kabelkanals angeordnet sind, wobei die Verbindungseinheit (40) einen Verbindungsraum (47) umschließt, der wenigstens zwei zweite Mündungsöffnungen (43) aufweist, wobei die Verbindungseinheit (40) derart mit den zugeordneten Kabelkanälen verbunden ist, dass jeweils eine zweite Mündungsöffnung (43) eine zugeordnete erste Mündungsöffnung überdeckt. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein gesondertes Halteteil (60) vorgesehen, welches sowohl in einen zugeordneten Grundkörper als auch in eine zugeordnete Verbindungseinheit (40) formschlüssig eingreift, wobei es sich durch eine zugeordnete erste (14) und eine zugeordnete zweite Mündungsöffnung (43) hindurch erstreckt.
Patent DE-102015209885-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für eine Radachse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FABER DANIEL
IPC: B60G21/10
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wankstabilisator für eine Radachse eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine erste und eine zweite Drehstabfeder (1a, 1b), die an einem jeweiligen einander abgewandten Ende mit jeweils einem Rad des Kraftfahrzeugs und an einem jeweiligen einander zugewandten Ende über einen Verstellmechanismus (2) miteinander gekoppelt sind. Erfindungsgemäß weist der Verstellmechanismus (2) einen Gewindetrieb (3) mit variabler Federeinheit (4) auf, wobei die variable Federeinheit (4) ein erstes, zumindest mittelbar mit der ersten Drehstabfeder (1a) verbundenes und ein zweites, zumindest mittelbar mit der zweiten Drehstabfeder (1b) verbundenes Koppelelement (5a, 5b) aufweist, und wobei eine Steifigkeit des Wankstabilisators über eine axiale Verschiebung der beiden Koppelelemente (5a, 5b) relativ zueinander einstellbar ist.
Patent DE-102015211135-A1 (DE)
Title: Federelement
Inventor: JUNG STEFAN
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-06-17
Abstract: Federelement, insbesondere für einen Drehschwingungsdämpfer im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem um eine Federachse x in Form einer Helix gewundenen drahtförmigen Grundkörper, wobei der drahtförmige Grundkörper entlang seiner Windung an seiner Querschnittsperipherie mit zumindest einer Vertiefung, insbesondere einer Nut, versehen ist, wobei die Vertiefung dazu geeignet ist, ein Schmiermittel aufzunehmen.
Patent DE-102015214021-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Auszugkasten
Inventor: GATTER ANDREAS
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: In einem gekühlten Lagerraum (5) eines Kältegeräts ist ein verdunstungsgeschützter Auszugkasten (7) unter einer Deckenplatte (16) herausziehbar angeordnet. Seitenwände (20) des Auszugkastens (7) weisen von einer Vorderwand (18) zu einer Rückwand (21) hin abschüssige Auflagekanten (23) auf. Ein vertikal beweglich mit der Deckenplatte (16) verbundener Rahmen (17) hat seitliche Wände (26), die in einer eingeschobenen Stellung des Auszugkastens (7) auf den Auflagekanten (23) aufliegen. Der Rahmen (17) überlappt vertikal mit einem sich von der Deckenplatte (16) abwärts erstreckenden Steg (38, 46), um eine Labyrinthdichtung zu bilden.
Patent DE-102015215088-A1 (DE)
Title: MOF-Silicium-Kohlenstoff-Komposit-Anodenmaterial
Inventor: ZHANG ERIC
IPC: H01M4/1395
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines porösen Silicium-Komposits, insbesondere Silicium-Kohlenstoff- und/oder -Metall-Komposits, und/oder eines Anodenmaterials für eine Lithium-Zelle und/oder Lithium-Batterie. Um ein verbessertes Anodenmaterial für, insbesondere hochenergetische, Lithium-Zellen und/oder Lithium-Batterien, beispielsweise Lithium-Ionen-Zellen und/oder Lithium-Ionen-Batterien, zur Verfügung zu stellen, wird in dem Verfahren eine Metall-organische Gerüstverbindung (1), welche Silicium umfasst, pyrolysiert und/oder reduziert und/oder kalziniert und/oder oxidiert und/oder geätzt (1000). Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Silicium-Komposit, ein Anodenmaterial sowie eine Lithium-Zelle und/oder Lithium-Batterie.
Patent DE-102015215556-A1 (DE)
Title: Pressband und Verfahren zur Herstellung eines Pressbands
Inventor: EBERHARDT ROBERT
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-08-14
Abstract: Pressband für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton-, Tissue- oder Zellstoffbahn umfassend eine Tragstruktur sowie zumindest eine weitere funktionelle Lage, dadurch gekennzeichnet, dass auf die zumindest eine weitere funktionelle eine Flockfaserlage aufgebracht ist und Verfahren zum Herstellen eines Pressbands, dadurch gekennzeichnet, dass die Herstellung der Flockfaserlage durch Beflockung der zumindest einen weiteren funktionelle Lage mittels eines elektrischen Felds erfolgt
Patent DE-102015218244-A1 (DE)
Title: Solarzelle
Inventor: TAKAHAMA TSUYOSHI
IPC: H01L31/0747
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Solarzelle schließt ein: ein Halbleitersubstrat eines Leitungstyps; eine erste Halbleiterschicht des einen Leitungstyps auf dem Halbleitersubstrat; eine zweite Halbleiterschicht des anderen Leitungstyps auf dem Halbleitersubstrat; eine Isolierschicht zwischen der ersten und zweiten Halbleiterschicht in einem Gebiet, wo die erste und zweite Halbleiterschicht einander überlappen; einen ersten Bereich, wo die erste Halbleiterschicht mit dem Halbleitersubstrat verbunden ist; einen zweiten Bereich, wo die zweite Halbleiterschicht mit dem Halbleitersubstrat verbunden ist; und einen dritten Bereich, der ein Teil des ersten Bereichs ist, wo die Isolierschicht bereitgestellt ist. Der erste Bereich schließt erste Fingerabschnitte und einen ersten Sammelschienenabschnitt ein. Der zweite Bereich schließt zweite Fingerabschnitte und einen zweiten Sammelschienenabschnitt ein. Mindestens ein Teil des ersten Sammelschienenabschnitts ist in dem dritten Bereich bereitgestellt.
Patent DE-102015220690-A1 (DE)
Title: Mutter für eine Schlauchverschraubung
Inventor: REHKUGLER ROLF
IPC: F16L33/22
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es wird eine zweiteilige Mutter für eine Schlauchverschraubung beschrieben, bei der ein Drehgriff in axialer Richtung verschiebbar mit der eigentlichen Mutter verbunden ist. Dadurch ist es möglich, den Drehgriff gut von Hand betätigen zu können. Wenn die Schlauchverschraubung erfolgt ist, wird der Drehgriff in axialer Richtung relativ zu der Mutter bevorzugt in eine Vertiefung eines Gehäuses geschoben und ist dadurch vor Beschädigungen geschützt. Darüber hinaus hat die erfindungsgemäße Bauweise auch noch den Vorteil eines geringen Bauraumbedarfs.
Patent DE-102015223535-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BOSTON CHARLES HENRY
IPC: B60C11/13
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer in Profilblöcke (2) gegliederten oder blockartig strukturierten Profilrippe (1), welche sich in Umfangsrichtung (U) aus aufeinanderfolgenden Pitches (k, m, l) mit zumindest zwei unterschiedlichen Umfangslängen (l1, l2, l3) zusammensetzt, wobei jeder Pitch (k, m, l) einen Profilblock (2) und eine an diesen in Umfangsrichtung (U) angrenzende Rille (3) umfasst, wobei in einem Pitch (k, m, l) größerer Umfangslänge (l1, l2, l3) der Profilblock (2) eine größere Umfangserstreckung und die zugehörige Rille (3) ein größere Breite (B1, B2, B3) aufweisen, wobei die Rillen (3) zumindest einen unter einem Winkel von bis zu 45° zur axialen Richtung verlaufenden Rillenabschnitt aufweisen, wobei auf den Profilblöcken (2) Rippen (5', 5', 5'') ausgebildet sind, welche sich zumindest unmittelbar an diesen Rillenabschnitt angrenzend erstrecken sowie gegenüber der jeweiligen Profilblockoberfläche in radialer Richtung jeweils eine Höhe (h1) von 0,2 mm bis 0,5 mm und an ihrer Basis jeweils eine Breite (b1, b2, b3) von 0,7 mm bis 1,9 mm aufweisen. Die auf in Umfangsrichtung (U) aufeinanderfolgenden Profilblöcken (2) und an dieselbe Rille (3) bzw. denselben Rillenabschnitt angrenzend ausgebildeten Rippen (5, 5', 5'') sind zumindest im Wesentlichen übereinstimmend breit, wobei diese Rippen (5, 5', 5'') umso breiter sind je breiter die an sie angrenzende Rille (3) ist.
Patent DE-102015224402-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzumessung für den Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02D19/12
Filed: 2015-12-07
Abstract: Für eine optimierte Zumessung von Kraftstoff und Wasser für den Betrieb eines Verbrennungsmotors (2), wobei für die Kraftstoffzumessung des Verbrennungsmotors (2) eine Direkteinspritzung und eine Saugrohreinspritzung vorgesehen sind und wobei dem Verbrennungsmotor (2) ein System zur Wassereinspritzung zugeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein für die Kraftstoffeinspritzung vorgesehenes Einspritzventil (16) sowohl für die Wassereinspritzung als auch für die Saugrohreinspritzung verwendet wird.
Patent DE-102015225066-A1 (DE)
Title: Anzeige mit einer beleuchteten Zierleiste
Inventor: LEUPERT RALF
IPC: G12B11/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeige (101) mit einer in Aufsicht auf die Anzeige (101) zumindest teilweise umgebenden beleuchteten Zierleiste (103), wobei die Zierleiste (103) selbst aus opakem Material besteht oder opak beschichtet ist und einen im Querschnitt der Zierleiste (103) lichtleitenden Kanal (113) zumindest mitbildet, der in Richtung eines Beobachters der Anzeige (101) geöffnet ist, und in der zu dem Beobachter entgegengesetzter Richtung in eine Kammer (114) mit einer Lichtquelle übergeht, dass Licht der Lichtquelle durch den Kanal in Richtung eines Beobachters der Anzeige (101) abgestrahlt wird.
Patent DE-102015225644-A1 (DE)
Title: Thermomanagementsystem für ein elektrisches Antriebssystem, vorzugsweise für ein Fahrzeug
Inventor: FABER JÜRGEN
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermomanagementsystem für ein elektrisches Antriebssystem, vorzugsweise für ein Fahrzeug, bei welchem der elektrische Antrieb einen Elektromotor (14) und eine Leistungselektronik (7) umfasst, wobei der Elektromotor (15) und die Leistungselektronik (7) in einem Kühlkreislauf eingebunden sind und von einem im Kühlkreislauf zirkulierenden Kühlmittel gekühlt werden, wobei das Kühlmittel von einer Kühlmittelpumpe (1) umgewälzt wird. Bei einem variablen Thermomanagementsystem stehen der Elektromotor (15) und die Leistungselektronik (7) mit je einer Kühleinheit (3, 4) in räumlichen Kontakt, wobei die Kühleinheiten (3, 4) des Elektromotors (15) und der Leistungselektronik (7) parallel zueinander angeordnet sind und zwischen der Kühlmittelpumpe (1) und den Kühleinheiten (3, 4) ein elektrisch gesteuerter Kühlmittelverteiler (2) positioniert ist, der zwei Ausgänge (B1, B2) aufweist, wobei jeweils ein Ausgang (B1) an die Kühleinheit (3) des Elektromotors (15) bzw. an die Kühleinheit (4) der Leistungselektronik (7) führt und die Ausgänge (C1, C2) der Kühleinheiten (3, 4) zu einem Kanal (5) zusammengefasst auf die Kühlmittelpumpe (1) zurückgeführt sind.