baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19613519-B4 (DE)
Title: Telefonanlage für schnurlose Telefone
Inventor: HUNDT GOTTHARD VON
IPC: H04M1/72415
Filed: 1996-04-03
Granted: 2014-06-05
Abstract: Telefonanlage für schnurlose Telefonie, insbesondere nach dem DECT-Standard, mit mindestens einer Zentrale (2, 3) und mindestens einem davon abgesetzten insbesondere als schnurloser Telefonhandapparat ausgebildeten Sendeempfänger (4, 5), wobei mindestens ein weiterer Empfänger (6) vorgesehen ist, wobei der weitere Empfänger (6) mit einem elektrischen Gerät (7) in Verbindung steht, wobei das elektrische Gerät (7) von diesem Empfänger (6) steuerbar ist und wobei die Telefonanlage so ausgebildet ist, dass Steuerbefehle aussendbar sind, wobei mindestens ein weiterer Sender (6) vorgesehen ist, wobei der weitere Sender (6) mit dem elektrischen Gerät (7) in Verbindung steht, wobei der weitere Sender (6) Zustandsinformationen vom elektrischen Gerät (7) empfängt und diese Zustandsinformationen vom Sender (6) aussendbar sind, wobei der Sender (6) und der Empfänger (6) eine Sende- und Empfangseinheit (6) bilden, und wobei die Sende- und Empfangseinheit (6) eine eigene Telephonnummer besitzt, so dass diese von dem Sendeempfänger (4, 5) angerufen werden kann, um Steuerbefehle an die Sende- und Empfangseinheit (6) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende- und Empfangseinheit (6) keine Schnittstellen zum Benutzer, wie Sprechkreis, Tastatur und Anzeige umfasst und dass das elektrische Gerät (7) ohne Abfrage seitens des Sendeempfängers (4, 5) Zustandsinformationen über die Sende- und Empfangseinheit (6) an den Sendeempfänger (4, 5) übermittelt.
Patent DE-19631411-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Fremdteilen an einer mit einer Garnitur versehenen Walze
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G9/06
Filed: 1996-08-05
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von Fremdteilen in Faserflocken an einer garnierten
Walze dadurch gekennzeichnet, daß die Strecke zwischen betrachtetem Walzenabschnitt
und Betrachtungssensorik einen Winkel zur Tangente am Betrachtungsumfangspukt
der Walze bildet, der mit einem die Garnierung bestimmenden Winkel korrespondiert.
Patent DE-19704225-B4 (DE)
Title: Ausziehbarer Halter für Getränkebehältnisse
Inventor: JUNIGE BERT
IPC: B60N3/10
Filed: 1997-02-05
Granted: 2008-12-04
Abstract: Ausziehbarer
Halter für
Getränkebehältnisse
mit einem Gehäuse
(1) und einem in diesem angeordneten Schieber (2) mit teleskopartig
verschiebbaren Haltesegmenten (4) zur Bildung von Aufnahmeöffnungen (3)
für die
Getränkebehältnisse,
wobei die durch Herausziehen des Schiebers (2) aus dem Gehäuse (1)
jeweils eine Aufnahmeöffnung
(3) bildenden und durch Mitnahmeelemente (9; 10) untereinander lose
gekoppelten Haltesegmente (4) in der gleichen Schiebeebene angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Schiebeebenen übereinander
angeordnet sind, und die Haltesegmente (4) am Schieber (2) in separaten
Schiebeebenen übereinander
angeordnet sind.
Patent DE-19713926-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Rohr an einer Stichsäge
Inventor: HALLABRIN ERWIN
IPC: B23D49/00
Filed: 1997-04-04
Granted: 2005-02-10
Abstract: Haltevorrichtung
für ein
Rohr (60) an einer Stichsäge
(50), insbesondere an einer Stichsäge, deren Motorgehäuse- und
Bedienungsteil hintereinander angeordnet sind, gekennzeichnet durch
ein an der Stichsäge (50)
lösbar
befestigbares Befestigungsteil (10) mit einer ersten Öffnung für das Sägeblatt
(52) der Stichsäge
(50), ein in Vorschubrichtung der Stichsäge senkrecht zum Sägeblatt
relativ zu dem Befestigungsteil (10) gegen die Rückstellkraft eines Rückstellmittels
(30) verschiebliches Rohrhalteteil (20) mit einer mit der ersten Öffnung fluchtenden
zweiten Öffnung
für das
Sägeblatt
(52), mit wenigstens einer Auflagefläche (22) für das Rohr (60) und mit wenigstens
einem in Vorschubrichtung der Stichsäge senkrecht  zum Sägeblatt
gekrümmten
Haltearm (24), an dem das Rohr (60) zur Anlage kommt.
Patent DE-19736861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer mechanischen Presse
Inventor: SCHOCH DANIEL A
IPC: B30B15/00
Filed: 1997-08-23
Granted: 2009-07-02
Abstract: Tragbare Vorrichtung, die an eine mechanische Presse anschließbar ist, um den Pressenzustand zu erfassen, umfassend:  1.1 ein Accelerometer zum Messen des Pressenzustandes und zum Erzeugen eines entsprechenden Signales;  1.2 einen Signalprozessor, der das entsprechende Signal verarbeitet;  1.3 der Signalprozessor umfaßt:  1.4 einen Beschleunigungsprozessor zum Berechnen eines Pressenbeschleunigungssignales;  1.5 einen Geschwindigkeitsprozessor zum Berechnen eines Pressengeschwindigkeitssignales;  1.6 einen Verschiebungsprozessor zum Berechnen eines Pressenverschiebungssignales;  1.7 ein Display zum Wiedergeben wenigstens eines der berechneten Signale; und  1.8 einen Schalter, der den Beschleunigungsprozessor, den Geschwindigkeitsprozessor sowie den Verschiebeprozessor miteinander zusammenschalten kann und mit dem eines der berechneten Signale zwecks Eingabe in das Display ausgewählt werden kann.
Patent DE-19814174-B4 (DE)
Title: Kathode einer Feststoff-Oxidbrennstoffzelle und Feststoff-Oxidbrennstoffzelle
Inventor: WALLIN STEN A
IPC: C04B35/48
Filed: 1998-03-30
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kathode
einer Feststoff-Oxidbrennstoffzelle, deren Zusammensetzung Y-stabilisiertes
Zirkoniumdioxid,  Praseodymkobalit als aktiven Elektrokatalysator
sowie  Pr 2 Zr 2 O 7  als Reaktionsprodukt des Zirkoniumdioxids
und des Praseodymkobaltits umfasst.
Patent DE-19823495-B4 (DE)
Inventor: OPPITZ HANS
IPC: H05B3/14
Filed: 1998-05-26
Granted: 2006-06-22
Abstract: The invention relates to a flexible, flat heating element comprising a flat resistance heating element which is supplied with a current via electrodes and whose resistance mass consists of an electroconductive polymer having a positive temperature coefficient of the electric resistance. The heating element also comprises an insulating layer positioned on one side of the resistance heating element and a layer positioned on the opposite side of the resistance heating element which transmits the heat radiation emitted by the resistance heating element.
Patent DE-19833148-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsüberprüfung eines druckbeaufschlagten Stellelements in einer Brennkraftmaschine
Inventor: BROESECKE HARALD
IPC: F01N3/30
Filed: 1998-07-23
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberprüfung eines
druckbeaufschlagten Stellelements in einer Brennkraftmaschine, das
in Abhängigkeit
eines zugeführten Stelldrucks
einen die Turbine (3) eines Abgasturboladers (2) überbrückenden
Umgehungskanal (5) öffnet
und schließt,
wobei ein Fehlersignal erzeugt wird, falls der sich einstellende
Istwert des Ansaugdrucks (p 2s ) im Saugrohr (10)
der Brennkraftmaschine (1) von einem Sollwert des Ansaugdrucks (p 2s ) abweicht.  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Stellelement
(6) bei einem Normdruck in Schließstellung liegt, wobei der
Normdruck zwischen dem Ansaugdruck (p 2s )
im Leerlauf und dem Ansaugdruck (p 2s ) im
Ladebetrieb liegt,  – daß zur Funktionsüberprüfung dem
Stellelement (6) als Stelldruck ein Diagnosedruck (p D )
zugeführt
wird,  – daß bei einer
Abweichung des das Stellelement (6) beaufschlagenden Diagnosedrucks
(p D ) oberhalb oder unterhalb des Normdrucks
das Stellelement (6) in Öffnungsstellung
versetzt wird.
Patent DE-19849776-B4 (DE)
Title: Skalierbare mehrstufige Verbindungsnetzarchitektur und Verfahren zum Durchführen einer Erweiterung dieser Architektur während des Betriebes
Inventor: PRASAD SHARAT C
IPC: H04Q3/68
Filed: 1998-10-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vermittlungssystem
mit:  einer Eingangsvermittlungsstufe (111, 112), die N Eingänge und
N Ausgänge
hat und die betreibbar ist, um einen ausgewählten Eingang der N Eingänge mit
einem ausgewählten
Ausgang der N Ausgänge
zu verbinden;  einer Ausgangsvermittlungsstufe (131, 132), die
M Eingänge
und M Ausgänge
hat und die betreibbar ist, um einen ausgewählten Eingang der M Eingänge mit
einem ausgewählten
Ausgang der M Ausgänge
zu verbinden;  einer entfernbaren Kernvermittlungsstufe (121,
122), die N Eingänge
aufweist, die für
eine Verbindung mit den N Ausgängen
der Eingangsvermittlungsstufe (111, 112) ausgelegt sind, und die
M Ausgänge
aufweist,  gekennzeichnet durch  eine Multiplexerstufe (302a–302h),
die eine Vielzahl von W-Bit-Eingangskanälen und einen W-Bit-Ausgangskanal aufweist,
wobei ein erster Eingangskanal der Multiplexerstufe (302a–302h) mit
den M Ausgängen
der entfernbaren Kernvermittlungsstufe (121, 122) verbindbar ist
und der Ausgangskanal mit den M Eingängen der Ausgangsvermittlungsstufe
(131, 132) verbindbar ist, und  eine Austauschkernvermittlungsstufe
(301), die einen parallelen...
Patent DE-19943919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung der Ausbeute von rekombinanten Proteinen in mikrobiellen Fermentationsprozessen
Inventor: NEUBAUER PETER
IPC: C12N1/21
Filed: 1999-09-14
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Steigerung der Ausbeute von rekombinanten Proteinen in mikrobiellen Fermentationsprozessen, dadurch gekennzeichnet, daß die Konzentration der Kohlenstoff-/Energiequelle in der Kultur zylindrisch oszillierend abgesenkt beziehungsweise erhöht wird, wobei die Länge eines Zyklus geringer als 4 Minuten ist.
Patent AU-2010101300-B4 (AU)
Title: A fan assembly
Inventor: DYSON JAMES
IPC: F04D25/10
Filed: 2010-11-19
Granted: 2011-03-31
Abstract: A fan assembly includes a device for creating an air flow and an air outlet for emitting the air flow. The air outlet is mounted on a stand for conveying the air flow to the air outlet. The fan assembly also includes a tilt mechanism for tilting the air outlet relative to at least part of the stand. The tilt mechanism comprises a flexible hose defining, at least in part, an air passage through the tilt mechanism.
Patent AU-2011101004-B4 (AU)
Title: Cool Absorbent Pad
Inventor: GRAG PRASHANT
IPC: A61F13/14
Filed: 2011-08-10
Granted: 2012-06-07
Abstract: Abstract The freezer cooled 'Cool Absorbent Pad', is attached to the wearers underwear 5 garment by garment adhesive (E) after removing peel strip (F) to be positioned at a predetermined region of human body. Liquid permeable top liner (C) has perforations (H) to allow body fluids to flow to absorbent layers (Al & A2). Fully sealed Coolant pad layer (B) also has edge sealed perforations (G) to allow body fluids to flow through to the absorbent layer (A2). Once the 'Cool Absorbent Pad' applied to the 10 pudendal region like any absorption pad, the fully sealed coolant pad (B) offers cooling effect at the surface of top permeable liner (C) providing extra comfort during pain, swelling, burning or oedema and may also benefit in thickening body fluids which in turn may help to clot excessive bleeding and discharge without any risk of leaking cooling medium. The fully sealed coolant pad (B) consists of edge sealed 15 perforations (G) to increase cross flow of body fluids from one side to the other to enhance the absorption capacity of the article.
Patent AU-2013100323-B4 (AU)
Title: Frame assembly and method for securing a screen in a frame
Inventor: VEIVERS BRADLEY MARK
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-03-15
Granted: 2013-08-22
Abstract: A screen assembly 17 being an extruded frame 18, a spacer 19, a screen 20 has a removable retainer strip 21. A wedge strip 22 which fits over and straddles the edge 23 of the screen 20. The frame 18 has a hollow 24 which on the inside has a channel 25 and in this case it has two pairs of locating grooves 26, 27, 28 and 29, a pair in each of side walls 30 and 31 respectively. A spacer strip 19 which has locating ribs 32, 33, 34 and 35 matched to the grooves as shown. The spacer strip 19 has a slot 36 and a slot 37 with a narrow neck 38. The strip 19 would be slid into channel 25. The strip 19 may be PVC and may be co-extruded in varying hardness or may be quite hard. The wedge strip 22 has a co-extruded interior softened surfaces 39 and 40 to aid grip on the screen. The wedge strip and screen is slid into the strip 19 and the frame assembled before the retainer strip 21 is tapped into the final assembly to the position.
Patent AU-2017101505-B4 (AU)
Title: A pedal-powered boat propeller
Inventor: LUO SAIJUN
IPC: B63H16/20
Filed: 2017-10-30
Granted: 2018-07-05
Abstract: A b s t r a c t A pedal-powered boat propeller, comprising a housing bracket, pedals and water wheels which are respectively arranged at both ends of the housing bracket, a transmission device being arranged between the pedal and the water wheel, and the propeller further comprising a mounting bracket for connecting hulls, wherein a bracket I and a bracket II are arranged on the housing bracket, a fixing device I connected to the mounting bracket is hinged on the bracket I, and a fixing device 11 connected to the mounting bracket is hinged on the bracket II; the fixing device I, the fixing device II and the mounting bracket are in detachable connection, and a water fender is arranged on the bracket 11. The pedal-powered boat propeller can flip to prevent the water splashed inside the cabin, and be more portable and easy disassembly and installation.
Patent AU-2020101977-B4 (AU)
Title: Multipack packaging rings for beverage cans
Inventor: JOHNSTON RODNEY DAVID
IPC: B65B17/02
Filed: 2020-08-25
Granted: 2021-01-21
Abstract: Multipack packaging rings for holding a plurality of beverage cans of a type having 
a upper portions formed into circular necks 13 of reduced diameter which seal to 
lids14 around circumferential seams 15. The rings are formed from a foldable sheet 
material having in a first panel 1 a first set of circular apertures 2 with inwardly 
directed tabs 3. In use of the rings the tabs 3 engage under the circumferential seams 
15. In an adjoining second panel 5 a second set of substantially smooth edged 
circular apertures 6 correspond in layout to the first set so that when the second panel 
5 is folded over along a line 7B between the panels apertures of said second set 
correspond in position to those of the first set and the second panel overlies and 
reinforces the first panel.  
-14-
Patent AU-2020103984-B4 (AU)
Title: Heat shrink covering of built structures and method
Inventor: LENNOX MATTHEW
IPC: B29C65/02
Filed: 2020-12-09
Granted: 2021-10-14
Abstract: A system for providing covers over at least a portion of a 
surface area of a built structure; the system including a film 
of polymer material stretching over the surface area of the 
built structure; the film formed as a sheet or an assembly of 
lengths of the polymer material; the film retained on the 
surface area by wrapping a trailing edge of the film of 
polymer material around a length of batten and securing the 
batten to the built structure.
Patent DE-102004004229-B4 (DE)
Title: Datenkabelanschlußmodul
Inventor: ZELLNER JOACHIM
IPC: H01R13/502
Filed: 2004-01-27
Granted: 2006-03-02
Abstract: Datenkabelanschlußmodul,
das zur Positionierung und Fixierung der Adern (1) eines mehradrigen
Kabels (2) ein Fixierelement (3) umfaßt, welches irreversibel an
dem mit dem Datenkabelanschlußmodul
zu versehenden, frontseitigen Ende eines Kabels (2) angebracht ist,
wobei ein Hülsenelement
(4) paßgenau
auf das Fixierelement (3) reversibel oder irreversibel aufschiebbar
ist, wobei dieses Hülsenelement
(4) rückwärtig eine
oder mehrere Einrichtungen (5) zur elektrisch leitenden Verbindung mit
den in dem Fixierelement (3) gehaltenen Adern (1) umfaßt und frontwärtig elektrisch
leitende stift- oder buchsenförmige
Kontakte (6) aufweist und wobei das Hülsenelement (4) zusammen mit
dem in es eingeführten
Fixierelement (3) eine Zwischensteckereinheit (7) bildet, welche paßgenau in
ein auswechselbares Kontaktgehäuse
(8) reversibel einführbar
ist, welches frontwärtig
ein Steckgesicht (9) mit elektrisch leitenden Kontaktelementen (10)
oder mit elektrisch leitenden Kontaktelementen (10) und Führungsflächen (11)
aufweist und rückwärtig elektrische
Kontakte (12) zur elektrisch leitenden Verbindung mit den frontwärtigen Kontaktelementen
(6) des Hülsenelements
(4) aufweist, wobei die frontwärtigen
Kontakt-elemente...
Patent DE-102004005353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Parameter von Gasen
Inventor: HASCHE KONRAD
IPC: G01N33/00
Filed: 2004-02-03
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Parameter eines oder mehrerer Gase in einem Prozessmedium unter Verwendung mindestens eines Sensors, dessen Arbeitsbereich verändert werden kann, wobei die Temperatur des Sensors auf diesen schonende Werte eingestellt ist und für ausgewählte Messzeiten auf die für eine optimale Messung geeigneten Werte gebracht wird, wobei der Sensor direkt dem Prozessmedium ausgesetzt wird, jedoch abseits des Arbeitsbereichs betrieben wird und lediglich für die Dauer einer Messung die Betriebseinstellungen für den Sensor in den Arbeitsbereich gefahren und anschließend wieder aus diesem Arbeitsbereich herausgefahren werden, wobei die Bestimmung der Parameter durch eine Taupunktmessung erfolgt und die Messungen erfolgen, wenn der Sensor, ausgehend von der Temperatur des umgebenden Prozessmediums, die zur Messung geeignete Temperatur angenommen hat.
Patent DE-102004008208-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: KLOS CHRISTOF
IPC: H01L25/07
Filed: 2004-02-19
Granted: 2008-04-03
Abstract: Leistungshalbleitermodul
(1), das folgende Merkmale aufweist:  mehrere Substrate (2,
3, 4, 5), auf denen jeweils wenigstens ein Halbleiterbauelement
(7) verschaltet ist, und  einen zu einem der Substrate (3) führenden
und einen integralen Substrat-Vorwiderstand (44) aufweisenden Strompfad
(42), der eine auf einer Leiterkarte (40) ausgebildete Leiterbahn
sowie eine Stromabnahme (41) umfasst, wobei die Leiterkarte (40)
von dem einen Substrat (3) beabstandet ist und wobei die Stromabnahme
(41) die Leiterbahn mit dem einen Substrat (3) verbindet.
Patent DE-102004014760-B4 (DE)
Title: Asphaltanlage und Verfahren zum Herstellen von Asphalt
Inventor: HEINZEL SIEGMAR
IPC: E01C19/10
Filed: 2004-03-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: Asphaltanlage,
die mindestens aufweist:  ein Gestell (2),  eine in dem
Gestell (2) gelagerte drehbare Trockentrommel (3) mit einem Materialeinlass
(4) für
Mineralgut (5) und einem Materialauslass (6) für getrocknetes, erhitztes Mineralgut
(5),  einen Brenner (10) mit einstellbarer Brennerleistung,
dessen Flamme (12) in den Innenraum (7) der Trockentrommel (3) gerichtet
ist,  einem Temperatursensor (14) zum Messen einer Ausgabetemperatur
des ausgegebenen Mineralgutes (5) und Ausgabe eines Temperaturmesswertes
(T), und  eine Steuereinrichtung (15), die die Temperaturmesssignale
(T) des Temperatursensors (14) aufnimmt und Brennereinstellwerte
(b) an den Brenner (10) für
eine Regelung ausgibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Steuereinrichtung die Brennereinstellwerte (b) in einer Regelphase
(II) einstellt durch  Festlegung einer Totzeit (t0) des Mineralgutes
(5) in dem Innenraum (7) der Trockentrommel (3),  Zuordnung
eines Temperaturmesswertes (T(t)) des ausgegebenen Mineralgutes
(5) zu einem Brennereinstellwert (b(t – t0)) vor der Totzeit (t0),  Ermittlung
eines Korrekturfaktors (K) aus...
Patent DE-102004023409-B4 (DE)
Inventor: SCHUBERT GOTTFRIED
IPC: F02B19/10
Filed: 2004-05-12
Granted: 2007-05-16
Abstract: The invention relates to a spark-ignition engine with a highly structural compression ratio greater than 15:1, throttle regulation, externally supplied ignition and with direct fuel injection into a precombustion chamber, which is connected to the main combustion chamber via an overflow channel. The fuel is injected into the precombustion chamber during the compression stroke and is ignited by a spark plug located in a manner that is as central as possible. The invention relates to a spark-ignition engine with a highly structural compression ratio greater than 15:1, throttle regulation, externally supplied ignition and with direct fuel injection into a precombustion chamber, which is connected to the main combustion chamber via an overflow channel. The fuel is injected into the precombustion chamber during the compression stroke and is ignited by a spark plug located in a manner that is as central as possible.
Patent DE-102004027088-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung mit Fliehkraftausgleichseinrichtung sowie Verfahren zum Ausgleichen einer fliehkraftbedingten Druckerhöhung in einem Druckraum für einen Betätigungskolben in einer Kupplungseinrichtung
Inventor: HAUCK HANS JUERGEN
IPC: F16D48/02
Filed: 2004-06-02
Granted: 2009-02-05
Abstract: Kupplungseinrichtung
(1), insbesondere Mehrfachkupplungseinrichtung (1), mit einer Fliehkraftausgleichseinrichtung
(38, 39) zum wenigstens teilweisen Ausgleichen einer fliehkraftbedingten
Druckerhöhung in
einem Druckraum (31) für
einen Betätigungskolben
(29) einer Kupplung (K1) und mit Mitteln (39, 43), mit denen der Grad
des Fliehkraftausgleichs der Fliehkraftausgleichseinrichtung (38,
39, 43) steuerbar ist, wobei die Fliehkraftausgleichseinrichtung
(38, 39, 43) einen Ausgleichsraum (38) umfasst, welcher aus dem
Betätigungskolben
(29) und einem Ausgleichskolben (39) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ausgleichskolben (39) axial verschieblich geführt ist,
und dass zum Steuern der Fliehkraftausgleichseinrichtung (38, 39,
43) eine Stützstelle
(46) vorgesehen ist, welche die Verschiebbarkeit (s) des Ausgleichskolbens
(39) begrenzt, wobei ein Einsetzen des Fliehkraftausgleichs selbständig aktiviert
wird.