baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008992-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit variablem Aussehen
IPC: A44C15/00
Filed: 2014-11-14
Abstract: Schmuckstück mit einem Außenteil (20), einem darin aufgenommenen Innenteil (30) mit einem Betätigungsorgan (70), durch dessen Betätigung in einer ersten Betätigungsrichtung das Innenteil (30) relativ zum Außenteil (20) beweglich ist, und dass vorzugsweise durch eine zweite Betätigungsbewegung des Betätigungsorgans (70) in einer zweiten Betätigungsrichtung dieses ohne eine Bewegung des Innenteils (30) rückstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (70) nach einer Ausführung einer in einer dritten Betätigungsrichtung verlaufenden weiteren Betätigungsbewegung in seiner ersten und/oder seiner vorzugsweise vorgesehenen zweiten Betätigungsrichtung betätigbar ist.
Patent DE-202014010260-U1 (DE)
Title: Variable Traufenuntersicht aus Metall
IPC: E04D13/158
Filed: 2014-12-23
Abstract: Kassette mit seitlichen Schattenblechen als variable Untersicht der Sparrenfeld Verblendung, (Untersicht) sowie Belüftung der Traufe.
Patent DE-202014010587-U1 (DE)
Title: Modeartikel, Accessoires und Kleidungsstücke ohne funktionalen Anspruch aus Vliesstoff aus Polyethylen hoher Dichte (PE-HD)
IPC: D06P3/79
Filed: 2014-03-25
Abstract: Nicht-funktionales Kleidungsstück oder nicht-funktionaler Modeartikel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vliesstoff aus Polyethylen hoher Dichte (PE-HD), der aus fibrillierten, eng miteinander zu Netzwerken verbundenen Feinstfilamenten im Durchmesserbereich von 0,5 bis 10 μm aufgebaut ist und ein Flächengewicht von > 38 g/m2, vorzugsweise von > 40 g/m2 aufweist, sortenrein verarbeitet wird, oder dass ein Vliesstoff aus PE-HD in Kombination mit herkömmlichen Textilien verarbeitet wird.
Patent DE-202014100343-U1 (DE)
Title: Einrichtung eines feinen Öffnungsmechanismus einer fünften Tür eines Kraftwagens
IPC: E05B83/36
Filed: 2014-01-27
Abstract: Einrichtung eines feinen Öffnungsmechanismus einer fünften Tür eines Kraftwagens, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Körper (1) und einer eingespritzten Dichtung (2) besteht, wobei die eingespritzte Dichtung (2) mittels einer Schichtverbindung (4) mit einem Schalthandgriff (3) eine Einheit bildet und der Körper (1) mit der eingespritzten Dichtung (2) mittels eines Clips (21) verbunden ist, so dass die Baugruppe leicht zusammenbaubar und leicht zerlegbar ist.
Patent DE-202014100466-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, die eine in aufgeklappter Ste!lung stabile bewegliche Aufnahmefläche umfasst
IPC: B60K37/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Haltevorrichtung (4) für ein Fahrzeug eines Funktionselements, das imstande ist, aufgeklappt zu sein, wobei die Vorrichtung mindestens zwei im Wesentlichen parallele Seitenwände (10), die zwischen sich ein inneres Volumen (12) begrenzen, und ein Halteelement (44), das dazu bestimmt ist, das Funktionselement zu tragen, umfasst, wobei das Halteelement (44) entlang der Seitenwände (10) verschiebend und um eine zu den Seitenwänden (10) im Wesentlichen lotrechte Achse rotierend zwischen einer eingeklappten Stellung, in der das Funktionselement dazu bestimmt ist, sich in dem inneren Volumen (12) zu erstrecken, und einer aufgeklappten Stellung, in der das Funktionselement dazu bestimmt ist, aus dem inneren Volumen (12) herauszuragen, beweglich ist, wobei das Halteelement (44) zwischen der eingeklappten Stellung und der aufgeklappten Stellung durch mindestens eine Achse (54) verlagerbar ist, die mit dem Halteelement (44) verbunden ist und in mindestens einer ersten Führungsbahn (16) beweglich ist, die sich auf einer der Seitenwände (10) befindet, wobei die Achse (54) mit einer Betätigungsvorrichtung verbunden ist, die ausgebildet ist, um die Achse (54) in der Führungsbahn (16) zu verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsbahn (16) einen ersten Abschnitt (28) und einen zweiten Abschnitt (30) umfasst, wobei sich der erste Abschnitt (28) im Wesentlichen in Entfaltungsrichtung des Halteelements (44) zwischen einem vorderen Ende (18), an dem sich die Achse (54) in eingeklappter Stellung befindet, und einem Übergangspunkt (30), an dem sich die Achse (54) in der Nähe der aufgeklappten Stellung befindet, erstreckt, wobei der zweite Abschnitt (32) bezüglich zum ersten Abschnitt (28) und bezüglich zur Entfaltungsrichtung des Halteelements (44) geneigt ist und sich zwischen dem Übergangspunkt (30) und einem hinteren Ende (20) erstreckt, an dem sich die Achse (54) in der aufgeklappten Stellung befindet.
Patent DE-202014100781-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: G05G1/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für eine Feststellbremse, mit einem an einem Lagerbock (3) schwenkbar gelagerten Handbremshebel (2), mit einer Festsetzeinrichtung, umfassend eine Sperrklinke (13) am Handbremshebel (2) und ein Sperrsegment (12) am Lagerbock (3), wobei durch Eingriff der Sperrklinke (13) mit dem Sperrsegment (12) der Handbremshebel (2) in einer Schwenkstellung fixiert ist, mit einem Übertragungselement, mittels dessen die Schwenkstellung des Handbremshebels (2) auf die Festellbremse übertragen ist, und mit einem Übertragungsmittel in oder am Handbremshebel (2), wobei durch Betätigen des Übertragungsmittels der Eingriff der Sperrklinke (13) mit dem Sperrsegment (12) aufgehoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung einer Schwenklagerung eine Welle vorgesehen ist, an welcher eine Halterung (7) für das Übertragungselement und der Handbremshebel (2) in unterschiedlichen Drehpositionen fixierbar sind, und/oder dass mittels des Übertragungsmittels eine Linearbewegung der Sperrklinke (13) bewirkt wird.
Patent DE-202014101204-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares Kinderwagen- oder Puppenwagengestell
IPC: B62B7/12
Filed: 2014-03-17
Abstract: Zusammenklappbares Kinderwagen- oder Puppenwagengestell, aufweisend mindestens zwei seitliche, im aufgestellten Zustand schräg von unten vorne nach hinten oben verlaufende Gestellholme (1a, 1b) mit daran obenseitig in Verlängerung vorgesehenen Schiebestangen (2a, 2b) und an den unteren Enden oder an einem diese verbindenden Brückenteil (3) vorgesehenen Vorderradanordnungen (4a, 4b) für Vorderräder, zwei seitliche Stützstreben (6a, 6b), die mit den Gestellholmen (1a, 1b) beabstandet zu deren unteren Enden schwenkbeweglich über je ein Gelenk (7a, 7b) befestigt sind und an ihren gegenüber den Anlenkungspunkten nach hinten versetzten unteren Enden Lagerungen (8) für Hinterräder (9a, 9b) aufweisen, und einen Sitz- (10) oder Liegeeinsatz, der in der Höhe im Gestell versetzbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Kinderwagen- oder Puppenwagengestell in einen Fahrradanhänger durch Anbringung einer Deichsel (19) an dem vorderen Brückenelement, an den beiden Seitenholmen oder einem anderen Teil des Gestells umwandelbar ist, wobei die Vorderräder abnehmbar oder hochstellbar angeordnet sind und bei Anbringung der Deichsel (19) an eine Fahrradkupplung den Aufstellboden nicht berühren, und – dass die Stützstreben (6a, 6b) als Führungsschienen ausgebildet sind oder im Wesentlichen parallel hierzu verlaufend an den Stützstreben (6a, 6b) und/oder an den Gestellholmen (1a, 1b) oder an Halterungen hieran angebrachte Führungsschienen (11a, 11b) vorgesehen sind, auf denen Halter zur Fixierung des Sitz- (10) oder Liegeeinsatzes höhenverschiebbar und mindestens in einer oberen und einer unteren Verschiebeposition arretierbar gleitend gelagert sind, wobei der Schwerpunkt des Einsatzes (10) in der oberen Position gegenüber dem in der unteren Position vorverlagert ist und der Einsatz (10) bei der Umwandlung des Kinderwagen- oder Puppenwagengestells in einen Fahrradanhänger in die untere Position verstellt ist.
Patent DE-202014101420-U1 (DE)
Title: Verschlussdeckel für einen Getränkebehälter
IPC: B65D47/28
Filed: 2014-03-26
Abstract: Verschlussdeckel (100; 100’) für einen Getränkebehälter, insbesondere für eine Isolierkanne, mit wenigstens einem Gehäuseoberteil (10) und einem Gehäuseunterteil (40; 40‘) mit einem ringförmigen Durchflussbereich mit einem Ventilsitz (42), der über eine an einen Ventilsitz (42) anzulegende Dichtplatte (35; 35‘) eines Ventilelements (30; 30’) abdichtbar ist, wobei das Ventilelement (30; 30’) über ein Federelement (50; 50’) mit seiner Dichtplatte (35; 35‘) an dem Ventilsitz (42) angelegt ist und über das Betätigungselement (20; 20’) axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Federelement (50; 50‘) auf einem Ventilschaft (31; 31‘) gelagert ist, welcher sich in wenigstens zwei voneinander abgespreizte Federzungen (32; 32’) aufspaltet oder von dem aus sich wenigstens zwei Federzungen abspreizen, deren Enden (33; 33‘) sich in radialer Richtung wenigstens bis an das Federelement (50; 50’) nach außen erstrecken und – dass die jeweiligen Endbereiche der Federzungen (32; 32’) in einem nach unten offenen Aufnahmeraum (21; 21’) am Betätigungselement (20; 20’) aufgenommen sind.
Patent DE-202014104496-U1 (DE)
Title: Elektronische flackernde Kerze mit mindestens einem Lichtleiterdocht
IPC: F21S10/04
Filed: 2014-09-22
Abstract: Elektronische flackernde Kerze, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Leuchteinheit, eine Chip-Einheit und eine Stromquelleneinheit umfasst, wobei – die Stromquelleneinheit (30) sowohl mit der Leuchteinheit (10) als auch mit der Chip-Einheit (20) verbunden ist und zur Versorgung der Chip-Einheit und der Leuchteinheit mit elektrischer Energie dient, – die Chip-Einheit (20) ferner mit der Leuchteinheit (10) in Verbindung steht und dazu ausgebildet ist, die Leuchteinheit (10) so zu steuern, dass diese beim Betrieb ein flackerndes Licht erzeugen kann.
Patent DE-202014105189-U1 (DE)
Title: Kopfeisen für stufenlose Einstellung der Kammerweite
IPC: B68C1/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Kopfeisen für stufenlose Einstellung der Kammerweite, dadurch gekennzeichnet, dass es in den inneren Teil der elastischen Struktur des Zwiesels (15) eingebaut wird und mit einer Einstellungsschraube (6) ausgerüstet wird, die im oberen Halteschlitz (4) und unteren Halteschlitz (5) platziert ist, wobei die Umdrehung der Einstellungsschraube (6) verursacht, dass sich die Mutter (7) verlagert, und die in Mutternuten (12a, 12b) gesetzte Schenkel (1a, 1b) ihre Lage ändern, und nachdem die Einstellung der Schenkel (1a, 1b) bestimmt worden ist, werden sie mit Konterschrauben (8a, 8b) blockiert.
Patent DE-202015000675-U1 (DE)
Title: Flexible Raumtemperaturregelung für Heizungsanlagen
IPC: F24D19/10
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Flexible Raumtemperatursteuerung für Heizungsanlagen ist dadurch gekennzeichnet, sind ein oder mehrere Netzwerkgeräte die zur Heizungsansteuerung abgefragt werden im Netzwerk erreichbar und die sich innerhalb der festgelegten Zeit befinden, schaltet die Heizung auf Tagbetrieb um. Ist keines der der Netzwerkgeräte die zur Heizungsansteuerung abgefragt werden im Netzwerk erreichbar und sich außerhalb der festgelegten Zeit befinden, schaltet die Heizung auf Nachtbetrieb um.
Patent DE-202015101262-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis mit einer ein- und ausfahrbaren Fußstütze
IPC: A47C7/50
Filed: 2015-03-11
Abstract: Sitzmöbelchassis, umfassend eine ein- und ausfahrbare Bein- und/oder Fußstütze, einen Sitzflächenstützrahmen, ein Antriebsmittel und Umsetzungsmittel, die dazu ausgebildet sind, einen vom Antriebsmittel erzeugten Drehimpuls in eine Ausfahr- und/oder Einfahrbewegung der Fußstütze umzusetzen dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzungsmittel eine durch das Antriebsmittel antreibbare Welle umfassen, die parallel zu einem hinteren Rahmenteil des Sitzflächenstützrahmens angeordnet ist.
Patent DE-202015101360-U1 (DE)
Title: Solarzelle
IPC: H01L31/05
Filed: 2015-03-17
Abstract: Solarzelle (100), aufweisend ein Halbleitersubstrat (110) mit einer ersten und zweiten Seite (115, 116), eine im Bereich der ersten Seite (115) des Halbleitersubstrats (110) angeordnete und das Halbleitersubstrat (110) kontaktierende erste Kontaktstruktur (130), eine auf der zweiten Seite (116) des Halbleitersubstrats (110) angeordnete Passivierungsschicht (140) mit Öffnungen (141, 142), und eine auf der Passivierungsschicht (140) angeordnete zweite Kontaktstruktur (150), welche das Halbleitersubstrat (110) über die Öffnungen (141, 142) der Passivierungsschicht (140) lokal kontaktiert, wobei die erste Kontaktstruktur (130) ein streifenförmiges Anschlusselement (131) und mit dem Anschlusselement (131) verbundene Kontaktfinger (135) aufweist, und wobei die Passivierungsschicht (140) in einem Bereich unterhalb des streifenförmigen Anschlusselements (131) der ersten Kontaktstruktur (130) ein sich längs des Anschlusselements (131) erstreckendes öffnungsfreies Gebiet (180) aufweist.
Patent DE-202015102448-U1 (DE)
Title: Ventileinheit
IPC: F16K31/50
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ventileinheit zur Steuerung eines Fluidstroms, insbesondere zur Steuerung eines Flüssigkeitsstroms, mit einem Ventilgehäuse (12, 112), das mindestens eine Einlassöffnung (14, 114) und mindestens eine Auslassöffnung (16, 116) für das Fluid aufweist, mit einem Schließelement (20, 120), das zumindest teilweise im Ventilgehäuse (12, 112) angeordnet und zwischen mindestens zwei Schaltstellungen linear beweglich ist, und mit einer Antriebseinrichtung (32, 132) zum Bewegen des Schließelements (20, 120), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (32, 132) einen Motor (36, 136) sowie eine vom Motor (36, 136) angetriebene, das Schließelement (20, 120) beaufschlagende Gewindespindel (44, 144) aufweist.
Patent DE-202015103645-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit auswechselbaren Arbeitsenden
IPC: B25F1/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Werkzeug mit auswechselbaren Arbeitsenden, umfassend: – einen Hauptschaft (1), der länglich ausgebildet ist und am vorderen Ende eine axial verlaufende Ausnehmung (11) aufweist, wobei an der Außenseite des Hauptschafts (1) ein Griffteil (12) angeordnet ist, wobei an der Vorderseite der Ausnehmung (11) eine Öffnung (13) vorgesehen ist, wobei sich ein Verbindungsabschnitt (14) von der Öffnung (13) nach hinten erstreckt, wobei am hinteren Ende des Verbindungsabschnitts (14) ein innerer Anschlag (15) angeordnet ist, der auf die Mitte der Ausnehmung (11) gerichtet ist, – einen Arbeitsschaft (2), der länglich ausgebildet ist und an seinen beiden gegenüberliegenden Enden jeweils einen ersten Arbeitsabschnitt (21) und einen zweiten Arbeitsabschnitt (22) aufweist, wobei an den vorderen Enden des ersten und des zweiten Arbeitsabschnitts (21, 22) jeweils ein erstes und ein zweites Arbeitsende (211, 221) vorgesehen ist, die unterschiedliche Abmessungen aufweisen, wobei zwischen dem ersten Arbeitsabschnitt (21) und dem zweiten Arbeitsabschnitt (22) ein Steckabschnitt (23) angeordnet ist, dessen größter Durchmesser größer ist als der jeweilige Durchmesser des ersten und des zweiten Arbeitsabschnitts (21, 22), wobei an den dem ersten und zweiten Arbeitsabschnitt (21, 22) entsprechenden Stellen an den beiden Enden des Steckabschnitts (23) jeweils ein erster und ein zweiter Anschlag (231, 232) vorgesehen sind, wobei der Durchmesser des Steckabschnitts (23) etwas kleiner ist als der Innendurchmesser des Verbindungsabschnitts (14), wobei sich der Steckabschnitt (23) nicht relativ zum Hauptschaft (1) drehen kann, wenn er in den Verbindungsabschnitt (14) eingesteckt ist, wobei der erste und der zweite Arbeitsabschnitt (21, 22) kürzer als der Aufnahmeabschnitt (16) des Hauptschafts (1) sind, und – eine Positioniervorrichtung (3), die zur Verbindung und Positionierung des Arbeitsschafts (2) und des Hauptschafts (1) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Arbeitsabschnitt (21) oder der zweite Arbeitsabschnitt (22) des Arbeitsschafts (2) nach Bedarf in die Ausnehmung (11) des Arbeitsschafts (1) eingesteckt und durch die Positioniervorrichtung (3) positioniert ist, wobei sich der erste Arbeitsabschnitt (21) oder der zweite Arbeitsabschnitt (22) im Aufnahmeabschnitt (16) des Hauptschafts (1) befindet, wenn er in die Ausnehmung (11) eingesteckt ist, wobei der Steckabschnitt (23) des Arbeitsschafts (2) in den Verbindungsabschnitt (14) der Ausnehmung (11) eingesteckt werden kann, wobei der zweite Arbeitsabschnitt (22) oder der erste Arbeitsabschnitt (21) im eingesteckten Zustand des Steckabschnitts (23) am anderen Ende des Arbeitsschafts (2) außerhalb des Hauptschafts (1) sichtbar ist, wobei zugleich der erste Anschlag (231) oder der zweite Anschlag (232) zum Abstützen am inneren Anschlag (15) gebracht werden kann, um einen Weg zur Übertragung einer Axialkraft zu bilden.
Patent DE-202016002640-U1 (DE)
Title: Verpackung für Stielgläser
IPC: B65D5/52
Filed: 2016-04-25
Abstract: Verpackung (1) für ein Stielglas (2), umfassend: ein Bodenelement (5), zwei einander gegenüberliegende an das Bodenelement (5) angelenkte Seitenelemente (6, 7), wobei ein erstes Seitenelement (6) ein äußeres (10) und ein inneres (11), dem zweiten Seitenelement zugewandtes Seitenwandelement aufweist, das innere Seitenwandelement (11) durch horizontale Knicklinien (13, 14, 15) in wenigstens drei Wandabschnitte (16, 17, 18) unterteilt ist, einem von dem Bodenelement (5) beabstandeten parallel zu dem äußeren Seitenwandelement (10) angeordneten ersten Wandabschnitt (16), einem zweiten Wandabschnitt (17), welcher sich entlang einer ersten horizontalen Knicklinie (13) unter einem vorbestimmten Winkel von dem ersten Wandabschnitt (16) in Richtung des zweiten Seitenelementes (7) und des Bodenelementes (5) erstreckt, und einem dritten Wandabschnitt (18), welcher entlang einer zweiten horizontalen Knicklinie (15) von dem zweiten Wandabschnitt (17) parallel zum Bodenelement (18) abgewinkelt und auf diesem angeordnet ist, wobei im Bereich des zweiten Wandabschnittes (17) wenigstens ein Aufnahmeschlitz (19) zur Aufnahme des Stieles des Stielglases (2) ausgebildet ist und beidseitig des Aufnahmeschlitzes (19) Fixieröffnungen (20) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Seitenelement (7) als Fixierelement zur Festlegung des zweiten abgewinkelten Wandabschnittes (17) des inneren Seitenwandelementes (11) ausgebildet ist, wobei an der vom Bodenelement (5) abgewandten Kante des zweiten Seitenelementes (7) wenigstens zwei Fixierlaschen (22) angeordnet sind, welche im Einsatz in die beidseitig des wenigstens einen Aufnahmeschlitzes (19) angeordneten Fixieröffnungen (20) des zweiten Wandabschnittes (17) eingreifen.
Patent DE-202016004458-U1 (DE)
Title: LED-Steuerschaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: LED-Steuerschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: – ein erstes Stromversorgungsmodul; – ein mit dem ersten Stromversorgungsmodul elektrisch verbundenes, zum Anschalten oder Abschalten des ersten Stromversorgungsmoduls dienendes Schaltermodul; – ein mit dem Schaltermodul elektrisch verbundenes, zum entsprechenden Einstellen eines durch das Schaltermodul ausgegebenen Schaltsignals und Generieren eines Schalteinstellsignals dienendes Schaltsignalprobenahme- und Formungsmodul; – ein mit dem Schaltsignalprobenahme- und Formungsmodul elektrisch verbundenes Dimm-Steuermodul zum Generieren eines Dimmsignals anhand des Schalteinstellsignals; – ein mit dem Dimm-Steuermodul elektrisch verbundenes Konstantstromantriebsmodul zum Generieren eines Konstantstromantriebssignals, wenn das Konstantstromantriebsmodul kein Dimmsignal empfängt, generiert das Konstantstromantriebsmodul anhand seiner inneren Schaltung und eines mit dem Konstantstromantriebsmodul elektrisch verbundenen Vorspannungswiderstands ein Konstantstromantriebssignal; wenn das Konstantstromantriebsmodul das Dimmsignal empfängt, generiert es anhand des Dimmsignals ein entsprechendes Konstantstromantriebssignal; – und ein mit dem Konstantstromantriebsmodul elektrisch verbundenes Leuchtmodul zum Durchführen einer entsprechenden Aktion anhand des Konstantstromantriebssignals; wobei die vorliegende Erfindung weiter ein zweites Stromversorgungsmodul umfasst, das das Dimm-Steuermodul und das Konstantstromantriebsmodul mit einer Gleichstromquelle versorgt.
Patent DE-202016004933-U1 (DE)
Title: Schmiersystem für einen elektrischen Kompressor
IPC: F04C29/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Schmiersystem für einen elektrischen Kompressor, welches aufweist: ein unteres Gehäuse mit einem Kühlmitteeinlassport, der eine Außenseitenebene desselben durchdringt; eine von dem unteren Gehäuse und einem Rahmen gestützte Drehwelle; einen Rotor zum Drehen der Drehwelle; eine orbitierende Spirale, die an einem oberen Bereich des Rahmens angeordnet ist, um durch die Drehwelle orbitierend bewegt zu werden; eine feststehende Spirale, die an einem oberen Bereich der orbitierenden Spirale angeordnet ist, um ein Orbitieren der orbitierenden Spirale in dieser zu ermöglichen; und ein oberes Gehäuse, das an einem oberen Bereich der feststehenden Spirale angeordnet ist und einen in einer Außenseitenebene desselben gebildeten Kühlmittelauslass aufweist.
Patent DE-202016100310-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B13/10
Filed: 2016-01-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Einführen in eine Aussparung, insbesondere Bohrloch, umfassend eine Basis (10) mit zumindest einem Verbindungsabschnitt (14) und wenigstens ein relativ zum Verbindungsabschnitt (14) bewegliches Halteelement (22), wobei in einer Einführstellung des Halteelements (22) der Gesamtquerschnitt aus Verbindungsabschnitt (14) und Halteelement (22) gleich dem oder kleiner als der Durchmesser der Aussparung ist und beim Angreifen einer entgegen der Einführrichtung gerichteten Kraft der Gesamtquerschnitt aus Verbindungsabschnitt (14) und Halteelement (22) durch eine Relativbewegung zwischen Halteelement (22) und Verbindungsabschnitt (14) derart vergrößert wird, dass die Befestigungsvorrichtung in einer Haltestellung des Halteelements (22) kraftschlüssig an einer Wandung der Aussparung anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (22) und der Verbindungsabschnitt (14) über eine Kulissenführung (37) miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202016101114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entkeimen von Saatgut
IPC: A61L101/10
Filed: 2016-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Entkeimung von Saatgut (4) mittels eines entkeimenden Mediums, die Vorrichtung umfassend eine Entkeimungseinrichtung (1) zum Bereitstellen des entkeimenden Mediums, eine Fördereinrichtung (2) zum Fördern, sowie eine Wendeeinrichtung (3) zum Wenden des Saatguts (4), wobei mit der Wendeeinrichtung (3) mechanische Kräfte auf das Saatgut (4) ausübbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine zum mechanischen Kontakt mit dem Saatgut (4) vorgesehene, in einer Wendeebene (5) liegende Wendefläche (6) der Wendeeinrichtung (3) in mechanische Schwingungen (S) versetzbar ist und eine Mehrzahl von Stoßflächen (7A, 7B) aufweist, welche Flächennormalen (N) haben, die mit der Wendeebene (5) einen Winkel (W) bilden.
Patent DE-202016101374-U1 (DE)
Title: Handdosierpistole
IPC: B05B7/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Handdosierpistole (2) zum Vermischen von Einzelkomponenten und Ausbringen der daraus resultierenden Mehrkomponentenmasse mit einem Griffteil (4) zum Halten der Handdosierpistole, mit einer Zuführanordnung (6), die für jede Einzelkomponente einen dieser zugeordneten Kanal (8, 10) mit einer Zulauföffnung (12, 14) und einer Austrittsöffnung (16, 18) aufweist, wobei jede Austrittsöffnung (16, 18) mit einem Nadelventil (20, 22) umfassend einen Ventilsitz (24, 26) und eine Kegelstange (28, 30) verschließ- und freigebbar versehen ist, mit einer an der Zuführanordnung (6) abnehmbar angeordneten Mischkammereinheit (32), die eine Mischkammer (34) zur Vermischung von aus den Austrittsöffnungen (16, 18) herausströmenden Einzelkomponenten und eine sich an die Mischkammer (34) anschließende Düse (36) zum Austritt der Mehrkomponentenmasse aufweist, und mit einem Bedienelement (38) durch das die Kegelstangen (28, 30) aus ihren Ventilsitzen (24, 26) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Handdosierpistole (2) mindestens ein eine Bewegung des Bedienelements (38) auf jede der Kegelstangen (28, 30) individuell einstellbar übertragendes Übertragungselement (40) aufweist.