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Patent DE-102014224624-A1 (DE)
Title: Rotor und elektromechanische Schaltvorrichtung miteinem Rotor
Inventor: BIEDUNKIEWICZ PAWEL
IPC: H01H77/10
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektromechanische Schaltvorrichtung, aufweisend: ein Rotorgehäuse; eine Mehrzahl von Kontaktbrücken (70, 80) mit jeweils zwei Kontaktabschnitten (72, 73, 82, 83); wenigstens ein Zwischenelement (40), das zwischen den Kontaktbrücken (70, 80) angeordnet und um eine Drehachse (50) drehbar gelagert ist; eine Mehrzahl von Verbindungselementen (20, 24); wobei die Verbindungselemente (20, 24) mit den Kontaktbrücken wirkverbunden sind, und wobei das Zwischenelement (40) und die Kontaktbrücken (70, 80) derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass bei einem Übergang von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand das Zwischenelement (40) derart relativ zu den Kontaktbrücken (70, 80) bewegbar ist, dass zwischen den Kontaktbrücken (70, 80) und dem Zwischenelement (40) ein mechanischer Kontakt herstellbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine elektromechanische Schaltvorrichtung mit dem erfindungsgemäßen Rotor (10).
Patent DE-102014225444-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: RETHMANN BURKHARD
IPC: F25D27/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Innenraum (201), einem schwenkbar gelagerten Leuchtelement (203) zum Beleuchten des Innenraums (201), einer Steuerungseinrichtung (205) zum Verschwenken des schwenkbar gelagerten Leuchtelementes (203) und einem Sensor (207) zum Erfassen einer Blickrichtung (211) eines Benutzers (209) des Kältegerätes (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (205) ausgebildet ist, das schwenkbar gelagerte Leuchtelement (203) in Abhängigkeit von der erfassten Blickrichtung (211) des Benutzers (209) zu verschwenken, um die Beleuchtung des Innenraums (201) zu verändern.
Patent DE-102015003069-A1 (DE)
Title: Ultraschallwindmesser
Inventor: PETERS GERHARD
IPC: G01P5/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallwindmesser (1) sowie ein Verfahren zur Ermittlung wenigstens einer Eigenschaft von anströmendem Wind mit wenigstens einem Sender (2) zum Emittieren von Schallwellen und zumindest einem Empfänger (3) zum wenigstens teilweisen Aufnehmen der emittierten Schallwellen und mit einer Auswerteeinheit (4), die unter Zugrundelegung einer erfassten Laufzeit der Schallwellen zwischen Sender (2) und Empfänger (3) die wenigstens eine Eigenschaft des anströmenden Windes ermittelt.  Die beschriebene technische Lösung zeichnet sind dadurch aus, dass Sender (2) und Empfänger (3) derart angeordnet sind, dass wenigstens zwei Empfänger (3) zumindest teilweise die von einem Sender (2) emittierten Schallwellen aufnehmen und in der Auswerteeinheit (4) jeweils die einfache Schalllaufzeit der Schallwellen zwischen dem einen Sender (2) und den zumindest zwei Empfängern (3) der Ermittlung wenigstens einer Eigenschaft des anströmenden Windes zugrunde gelegt wird.
Patent DE-102015008184-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbedienvorrichtung mit blindbedienbarem Touchscreen
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen Touchscreen (4) mit einem Oberflächenelement (8), das eine Berührfläche (15) bildet. Der Touchscreen (4) soll in kritischen Fahrsituationen ablenkungsarm bedienbar sein. Die Erfindung sieht hierzu vor, dass ein Signaleingang (19) zum Empfangen eines Zustandssignals (20) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt ist und eine Steuereinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, anhand des Zustandssignals (20) zwischen einem ersten Fahrzustand (21) und einem zweiten Fahrzustand (22) des Kraftfahrzeugs (1) zu unterscheiden, wobei das Oberflächenelement (8) zumindest einen elastischen Bereich (16) aufweist und eine Verstelleinrichtung (18) dazu ausgelegt ist, den zumindest einen elastischen Bereich (16) jeweils in dem ersten Fahrzustand (21) in einer mit einem Randbereich (17) des Oberflächenelements (8) bündig abschließenden ersten Stellung und in dem zweiten Fahrzustand (22) in einer bezüglich des Randbereichs (17) erhabenen oder versenkten zweiten Stellung zu halten.
Patent DE-102015008882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Scheinwerfern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÄLBERER THOMAS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Scheinwerfern eines Kraftfahrzeugs, wobei die Scheinwerfer abhängig von in der Nähe des Kraftfahrzeugs befindlicher anderer Kraftfahrzeuge gesteuert werden. Um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu erhöhen wird vorgeschlagen, dass bei Unterschreiten eines definierten Abstandes zu einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug ein Fernlicht und eine Lichthupenfunktion deaktiviert werden.
Patent DE-102015009379-A1 (DE)
Title: Zweikammer-Elektrodialysezelle mit Anionen- und Kationenaustauschermembran zur Verwendung als Anode in alkalischen Zink- und Zinklegierungselektrolyten zum Zweck der Metallabscheidung in galvanischen Anlagen
Inventor: COVENTYA INTERNATIONAL GMBH
IPC: C25D17/10
Filed: 2015-07-18
Abstract: Bei der galvanotechnischen Anwendung von Elektrodialysezellen mit einer Anolyt-Kammer, wo die Anode durch eine Kationenaustauschermembran vom stark alkalischen, aminhaltigen Zink-Nickel-Elektrolyten und der Kathode (Galvanisiergut) getrennt ist, um eine anodische Oxydation der organischen Elektrolytzusätze und ein Absinken der kathodischen Stromausbeute zu vermeiden, werden bei Anlegen des Galvanisierstromes die positiv geladenen Ionen (Natrium-Ionen, Patent WO2001096631 A1) oder Protonen (Patent DE19834353 A1) aus der Anolyt-Kammer in den Zink-Nickel-Elektrolyten „transportiert”. Dies führt zu irreversiblen Konzentrations- und Volumenänderungen des Zink-Nickel-Elektrolyten und hat Zusatzkosten für Chemikalien und Entsorgung zur Folge. Durch die Anwendung der Zweikammer-Elektrodialysezelle werden diese Nachteile beseitigt. Die Funktion der Zweikammer-Elektrodialysezelle verhindert ein Ansteigen der Natriumhydroxid-Konzentration und des Volumens des Zink-Nickel-Elektrolyten. Sie besteht aus einer inneren (6) und einer äußeren Anolyt-Kammer (5). Die innere Kammer mit der Anode (7) ist durch eine Kationenaustauschermembran (4) von der äußeren Kammer getrennt. Diese wiederum ist durch eine Anionenaustauschermembran (3) vom Zink-Nickel-Elektrolyten abgegrenzt. Die innere Anolyt-Kammer ist über Armaturen (1), (2) mit einem Anolyt-Kreislauf verbunden. Durch die anodische Reaktion sinkt die Natriumhydroxid-Konzentration im Anolyt-Kreislaufsystem. Die Natriumhydroxid-Konzentration in der äußeren Kammer steigt infolge der „Ionen-Zuwanderung” von Na+ Anolyt und OH– Zink-Nickel bis auf Werte größer 300 g/l. Osmose entzieht dem Zink-Nickel-Elektrolyt Wasser über die Anionenaustauschermembran. Infolge des osmotischen Druckes steigt das Natronlauge-Volumen in der äußeren Kammer und kann über die Armatur (10) mit Schlauch (11) in den Anolyt-Kreislauf oder Zink-Nickel-Elektrolyt zurückgeführt werden. Die Konzentrationen und Volumina von Anolyt und Zink-Nickel-Elektrolyt können somit stabil gehalten werden. Die Zweikammer-Elektrodialysezelle eignet sich bevorzugt für den Einsatz in stark alkalischen, galvanischen Zink-Nickel-Elektrolyten, die auf der Basis von Natriumhydroxid und aminhaltigen Zusätzen aufgebaut sind, da hier die Effizienz des Abscheideprozesses besonders stark positiv beeinflusst wird. Die kathodische Stromausbeute bleibt auf hohem Niveau. Die Prozesssicherheit wird gesteigert. Zusätzliche Entsorgungskosten entfallen. Prozesschemikalien werden eingespart.
Patent DE-102015101426-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden eines Funksensors mit einer Basisstation
Inventor: MAHLER SIMON
IPC: H03K17/945
Filed: 2015-01-30
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Verbindungsaufbaus zwischen einem Funksensor (1) und einer mit dem Funksensor (1) funkkommunikationsfähigen Basisstation (3), bei dem insbesondere vorgesehen ist, dass eine Annäherung des Funksensors (1) an die Basisstation (3) mittels Kopplung erkannt wird (605) und dass bei erkannter Annäherung automatisch ein Pairing durchgeführt wird (610). Ein erfindungsgemäßer Funksensor (1) sowie eine erfindungsgemäße Basisstation (3) zur Durchführung des Verfahrens sehen insbesondere jeweils ein bevorzugt elektromagnetisches Kopplungselement (5, 9) vor, mittels derer eine Annäherung des Funksensors (1) an die Basisstation (3) erkennbar ist (605).
Patent DE-102015107128-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D55/227
Filed: 2015-05-07
Abstract: Eine Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs weist einen fahrzeugseitig ortsfesten, eine Bremsscheibe (2) teilweise umgreifenden Bremsträger (110, 210) sowie einen an dem Bremsträger (110, 210) angeordneten und diesen teilweise übergreifenden Bremssattel (120, 220) auf, wobei der Bremssattel (120, 220) relativ zum Bremsträger (110, 210) über Gleitführungen senkrecht zu einer Reibfläche (21) der Bremsscheibe (2) verschiebbar ist, wobei eine erste der Gleitführungen als Festlager und eine zweite der Gleitführungen als Loslager ausgebildet ist, wobei zumindest das Loslager als Kulissenführung mit einer sich in Verschieberichtung des Bremssattels (120, 220) erstreckenden Gleitbahn (123, 213) und einem in der Gleitbahn (123, 213) aufgenommenen ersten Führungselement (114, 214) ausgebildet ist.
Patent DE-102015108136-A1 (DE)
Title: Temperatur-Fernmessung
Inventor: LIM CHEOW GUAN
IPC: G01K7/01
Filed: 2015-05-22
Abstract: In einem Beispiel umfasst ein Verfahren die Bestimmung mehrerer Spannungswerte durch eine Vorrichtung, die jeweils zu einem entsprechenden Spannungsabfall über einem entfernt liegenden p-n-Übergang gehören, während der entfernt liegende p-n-Übergang bei entsprechenden unterschiedlichen Strompegeln vorbelastet wird, wobei jeder von den mehreren Spannungswerten mindestens eine Funktion ist von: einem der entsprechenden unterschiedlichen Strompegel, einer Temperatur des entfernt liegenden p-n-Übergangs und einem Reihenwiderstand zwischen der Vorrichtung und dem entfernt liegenden p-n-Übergang. In diesem Beispiel umfasst das Verfahren auch die Bestimmung eines Zwischenwertes durch die Vorrichtung auf Basis einer Differenz zwischen mindestens drei Spannungswerten von den mehreren Spannungswerten, wobei der Zwischenwert keine Funktion des Reihenwiderstandes ist, und die Bestimmung der Temperatur des entfernt liegenden p-n-Übergangs auf Basis des Zwischenwertes derart, dass die Temperatur keine Funktion des Reihenwiderstandes ist.
Patent DE-102015111358-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe und Leuchte
Inventor: KAMOI TAKESHI
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: Eine Controller-Schaltung ist konfiguriert zum Verstellen einer Anzahl von Leuchtdioden, durch die ein Strom von einer Gleichrichterschaltung fließt, so dass: die Anzahl von Leuchtdioden, die bestromt werden, von den mehreren Leuchtdioden gemäß einem Wert einer pulsierenden Spannung während einer Zeitperiode zunimmt, während der der Wert der pulsierenden Spannung zunimmt; und die Anzahl von Leuchtdioden, die bestromt werden, der mehreren Leuchtdioden gemäß dem Wert der pulsierenden Spannung während einer Zeitperiode abnimmt, während der der Wert der pulsierenden Spannung abnimmt. Leuchtdioden, die Licht durch einen höheren Spannungswert zu emittieren beginnen, der mehreren Leuchtdioden sind an einer Position näher an einer Außenseite eines Montagegebiets des Substrats angeordnet als Leuchtdioden, die durch einen niedrigeren Spannungswert Licht zu emittieren beginnen, der mehreren Leuchtdioden.
Patent DE-102015115141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Greifen von Blättern und deren gemeinsamen Ablage sowie Greifvorrichtung
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: B65H39/10
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Greifen von Blättern (16) und deren gemeinsame Ablage zu einem Stapel in einer Stapelvorrichtung (18), insbesondere zum Stapeln von Blättern (16) zu einem Buchblock für ein buchartiges Dokument, sowie eine Greifvorrichtung zur Handhabung von mehreren einzelnen Blättern, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens, wobei eine mit Greifsegmenten (22) ausgebildete Greifvorrichtung (19) in eine Greifposition zu einem Tisch (14) positioniert wird, auf welchem aus einem Bogen (12) geschnittene Blätter (16) aufliegen, die Blätter (16) einzeln und aufeinanderfolgend mit jeweils einem Greifsegment (22) der Greifvorrichtung (19) aufgenommen werden und die Greifvorrichtung (19) in eine Entladeposition übergeführt wird, in der die einzelnen Blätter (16) in der Stapelvorrichtung (18) übereinanderliegend abgelegt werden.
Patent DE-102015116545-A1 (DE)
Title: Magneteinheit für eine Sensoreinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Sensoreinrichtung mit einer Magneteinheit und Kraftfahrzeug mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: RACHUI DIRK
IPC: H01F7/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magneteinheit (10, 20, 30) für eine Sensoreinrichtung zur Verbindung mit einer Lenkwelle, wobei die Magneteinheit (10, 20, 30) eine Hülse (11, 21, 31) mit einem buchsenförmigen Grundkörper aufweist sowie ein drehfest und in tangentialer Richtung spielfrei mit der Hülse (11, 21, 31) verbundenes Magnetelement (12, 22, 32), wobei die Hülse (11, 21, 31) und das Magnetelement (12, 22, 32) mittels wenigstens einer formschlüssigen Verbindung miteinander verbunden sind, wobei die Hülse (11, 21, 31) und das Magnetelement (12, 22, 32) unterschiedliche thermische Ausdehnungskoeffizienten aufweisen und derart ausgestaltet und derart miteinander verbunden sind, dass bei einer Änderung der Umgebungstemperatur, die infolge der unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten von Hülse (11, 21, 31) und Magnetelement (12, 22, 32) zu einem Spiel in tangentialer Richtung in der formschlüssigen Verbindung führt, eine reibschlüssige Verbindung zwischen der Hülse (11, 21, 31) und dem Magnetelement (12, 22, 32) entsteht und/oder verstärkt wird, wobei die Reibkräfte zwischen Hülse (11, 21, 31) und Magnetelement (12, 22, 32) dabei wenigstens so groß sind, dass das infolge der Änderung der Umgebungstemperatur in der formschlüssigen Verbindung in tangentialer Richtung entstehende Spiel derart kompensiert wird, dass die Hülse (11, 21, 31) und das Magnetelement (12, 22, 32) weiterhin in tangentialer Richtung spielfrei miteinander verbunden bleiben.
Patent DE-102015121237-A1 (DE)
Title: Gewürzmühle
Inventor: MERSCHBROCK UWE
IPC: A47J42/38
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es wird eine Gewürzmühle aus einem Gewürzbehälter (1) mit einem Behälterhals (2) mit einem Außengewinde (3) und aus einer darauf aufgeschraubten Mahlvorrichtung (4) mit einem Gehäuseunterteil (5) mit einem korrespondierenden Innengewinde (6) und einer nicht manipulierbaren Rückdrehsicherung (7) zur Verfügung gestellt, was dadurch erzielt wird, dass die Rückdrehsicherung (7) aus mindestens einer Ausnehmung (8) in der Stirnseite (9) des Behälterhalses (2) und aus mindestens einem Rastblock (10) besteht, der sich in axialer Richtung von einem Absatz (11) des Gehäuseunterteils (5) in Richtung auf den Behälterhals (2) erstreckt und im zusammengeschraubten Zustand in die Ausnehmung (8) eingreift.
Patent DE-102015201769-A1 (DE)
Title: Laschenkette und Verfahren zur Herstellung einer Laschenkette für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN KONSTANTIN
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug mit einem aus Kettenlaschen (12) gebildeten Kettenkörper, und mehreren Druckstücken (14, 24) zum gelenkigen Verbinden der Kettenlaschen (12), wobei die Druckstücke (14, 24) quer zur einer Längsrichtung der Laschenkette verlaufen, wobei der Kettenkörper und die Druckstücke (14, 24) mindestens teilweise durch eine Ummantelung (16, 22) umhüllt sind zur axialen Sicherung der Druckstücke (14, 24) in den Kettenlaschen (12). Auf diese Weise kann der Fertigungsaufwand für die Laschenkette verringert werden und die Laschenkette weist eine einfache axiale Sicherung für die Druckstücke (14, 24) auf.
Patent DE-102015202273-A1 (DE)
Title: Druckübersetzervorrichtung und Druckgießmaschinen-Gießaggregat
Inventor: ERHARD NORBERT
IPC: F15B15/08
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine zur Druckerhöhung in einem Druckfluidraum einer Kolben/Zylinder-Einheit und auf ein damit ausgerüstetes Gießaggregat für eine Druckgießmaschine. Die Druckübersetzervorrichtung weist eine Druckübersetzerzylinder (10) und einen in diesem axialbeweglich geführten Druckübersetzerkolben (11) auf, wobei der Druckübersetzerzylinder einen Austrittsbereich (12), einen Zulaufbereich (13) stromaufwärts des Austrittsbereichs und einen Kolbenführungsraum (14) aufweist und der Druckübersetzerkolben ein im Kolbenführungsraum geführtes Kolbenteil (11a) und eine sich vom Kolbenteil zum Zulaufbereich erstreckende Kolbenstange (11b) aufweist, die eine Fluidverbindung von Zulaufbereich und Austrittsbereich in einer maximal zurückbewegten Freigabestellung freigibt und in einer maximal vorbewegten Blockierstellung mit einem freien Endabschnitt blockiert, mit dem sie sich in den Austrittsbereich hinein erstreckt. Der Austrittsbereich (12) weist über einen vom freien Endabschnitt der Kolbenstange bei Bewegung von der Freigabestellung in die Blockierstellung passierbaren Abschnitt hinweg einen freien Durchtrittsquerschnitt für den freien Kolbenstangen-Endabschnitt auf, der mindestens so groß ist wie ein Stangenquerschnitt des freien Kolbenstangen-Endabschnitts. Verwendung z.B. für Druckgießmaschinen.
Patent DE-102015207192-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gasanalysator zur Messung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Messgas
Inventor: STEINBACHER FRANZ
IPC: G01N21/39
Filed: 2015-04-21
Abstract: Zur Messung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Messgas (1), wird eine wellenlängenabstimmbare Laserdiode (3) mit einem Strom (i) angesteuert und das von der Laserdiode (3) erzeugte Licht (4) durch das Messgas (1) auf einen Detektor (5) geführt. Dabei wird der Strom (i) in periodisch aufeinanderfolgenden Abtastintervallen variiert, um eine interessierende Absorptionslinie der Gaskomponente wellenlängenabhängig abzutasten. Der Strom (i) kann zusätzlich im Sinne der Wellenlängenmodulationsspektroskopie mit geringer Frequenz und kleiner Amplitude sinusförmig moduliert werden. Ein von dem Detektor (5) erzeugtes Messsignal (14) wird zu einem Messergebnis (16) ausgewertet. Um das Messsignal-Rausch-Verhältnis zu verbessern und so bei gleicher Messstrecke eine deutlich niedrigere Nachweisgrenze zu erreichen, wird der Strom (i) mit mindestens einer hohen (HF-)Frequenz im GHz-Bereich moduliert, so dass keine Wellenlängenmodulation stattfindet. Die Amplitude der HF-Modulation wird unter Ausnutzung des linearen Aussteuerbereichs der Laserdiode (3) mit maximaler Höhe gewählt. Das Messsignal (14) wird vor seiner Auswertung an der Stelle der mindestens einen hohen Frequenz demoduliert.
Patent DE-102015208144-A1 (DE)
Title: Erhöhen der Genauigkeit eines physiologischen Signals, Erhalten von einem Video eines Patienten
Inventor: KYAL SURVI
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zum Erhöhen der Genauigkeit eines physiologischen Signals offenbart, das von einem Video eines auf eine gewünschte physiologische Funktion überwachten Patienten erhalten wird. In einer Ausführungsform werden Bilder eines Videos empfangen. Aufeinanderfolgende Bildreihen werden verarbeitet. Für jede Reihe werden Pixel, die mit einer exponierten Körperregion des Patienten verknüpft sind, isoliert und verarbeitet, um ein Zeitreihensignal zu erhalten. Wenn eine Bewegung während der Erfassung dieser Bilder auftritt, die unter einem festgelegten Grenzwert liegt, werden Parameter eines Vorhersagemodells unter Verwendung des Zeitreihensignals dieser Reihe aktualisiert. Andernfalls wird das zuletzt aktualisierte Vorhersagemodell verwendet, um ein vorhergesagtes Zeitreihensignal für diese Reihe zu erzeugen. Das Zeitreihensignal wird mit dem vorhergesagten Zeitreihensignal fusioniert, um ein fusioniertes Zeitreihensignal zu erhalten. Das Zeitreihensignal für jede Reihe wird verarbeitet, um ein physiologisches Signal für den Patienten zu erhalten, das der physiologischen Funktion entspricht.
Patent DE-102015208433-A1 (DE)
Title: RFID-Transponder mit einer integrierten Antennenanordnung
Inventor: HEISS MICHAEL
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein RFID-Transponder umfassend einen Halbleiter-Chip mit einer auf einem Substrat ausgebildeten Passivierungsschicht, wobei eine Antennenanordnung zumindest teilweise in der Passivierungsschicht ausgebildet ist, wobei die Antennenanordnung einen Dipol zum Empfangen von Abfragesignalen und/oder zum Senden von Antwortsignalen, eine zu dem Dipol parallel geschaltete induktive Koppelschleife zum induktiven Ankoppeln einer außerhalb des Halbleiter-Chips ausgebildeten Booster Antenne, einen Reflektor zum Erhöhen eines Antennengewinns der Antennenanordnung sowie eine Anpassschaltung aufweist, wobei die Anpassschaltung zum Anpassen einer Impedanz der Antennenanordnung an eine Impedanz einer aktiven elektronischen Schaltung des RFID-Transponders zum Auswerten von den Abfragesignalen und/oder zum Erzeugen von den Antwortsignalen auf der Basis von den Abfragesignalen ausgebildet ist und wobei eine Speisung der Anpassschaltung elektrisch mit der aktiven elektronischen Schaltung zur Übertragung von den Abfragesignalen und/oder zur Übertragung von den Antwortsignalen verbunden ist.
Patent DE-102015209051-A1 (DE)
Title: Projektionsobjektiv mit Wellenfrontmanipulator sowie Projektionsbelichtungsverfahren und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein Projektionsobjektiv (PO) zur Abbildung eines im Bereich einer Objektebene (OS) des Projektionsobjektivs angeordneten Musters einer Maske in eine Bildebene (IS) des Projektionsobjektivs mittels elektromagnetischer Strahlung einer Arbeitswellenlänge λ < 260 nm weist eine Vielzahl von optischen Elementen mit optischen Flächen auf, die in einem Projektionsstrahlengang zwischen der Objektebene (OS) und der Bildebene (IS) derart angeordnet sind, dass ein in der Objektebene angeordnetes Muster mittels der optischen Elemente in die Bildebene abbildbar ist. Weiterhin ist eine Wellenfront-Manipulationssystem (WFM) zur steuerbaren Beeinflussung der Wellenfront der von der Objektebene zur Bildebene verlaufenden Projektionsstrahlung vorgesehen. Das Wellenfront-Manipulationssystem weist einen Manipulator (MAN) auf, der ein im Projektionsstrahlengang angeordnetes Manipulatorelement (ME) und eine Stelleinrichtung (DR) zur reversiblen Veränderung einer optischen Wirkung des Manipulatorelements auf Strahlung des Projektionsstrahlengangs aufweist. Eine Manipulatorfläche des Manipulatorelements ist in einem endlichen Abstand (D) zu einer nächstliegenden Feldebene des Projektionsobjektivs in optischer Nähe dieser Feldebene derart angeordnet, dass mittels der Stelleinrichtung für von unterschiedlichen Feldpunkten der Feldebene ausgehende Strahlbündel lokal unterschiedliche optische Wirkungen des Manipulatorelements einstellbar sind. Weiterhin ist ein Sensitivitäts-Adaptionssystem zur Anpassung einer Sensitivität des Manipulators an Änderungen von Abbildungseigenschaften vorgesehen, wobei diese Änderungen durch Verlagerung der Maske in Bezug auf die Objektebene und/oder durch eine Deformation der Maske verursacht werden können.