baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022108317-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung zum Behandeln von Werkstücken und Verfahren zum Behandeln eines Werkstücks
Inventor: GENZE ALEXANDER
IPC: B08B3/04
Filed: 2022-04-06
Abstract: Um eine Behandlungsvorrichtung zum Behandeln von Werkstücken, umfassend eine Behandlungskammer zur Aufnahme mindestens eines zu behandelnden Werkstücks und eines Bades eines Behandlungsmittels und eine Druckänderungsvorrichtung zum zyklischen Ändern des Drucks in der Behandlungskammer, wobei die Druckänderungsvorrichtung eine Evakuiervorrichtung und eine Belüftungsvorrichtung umfasst, wobei die Evakuiervorrichtung einen Vakuumerzeuger umfasst und wobei die Behandlungsvorrichtung eine Ventilanordnung umfasst, mittels welcher die Behandlungskammer von der Evakuiervorrichtung trennbar ist, zu schaffen, welche es ermöglicht, die für eine anfängliche Druckreduzierung oder für eine zyklische Druckreduzierung benötigte Zeit zu verringern und dabei vorzugsweise eine Schädigung des Vakuumerzeugers durch in den Vakuumerzeuger gelangende Tröpfchen des Behandlungsmittels und/oder durch in den Vakuumerzeuger gelangenden Dampf des Behandlungsmittels zu vermindern oder zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass die Evakuiervorrichtung einen Unterdruckspeicher umfasst, welcher zwischen der Ventilanordnung und dem Vakuumerzeuger angeordnet ist.
Patent DE-102022109513-A1 (DE)
Title: Unterputzeinsatz, Anordnung umfassend einen solchen mit einer Unterputzdose und Verfahren zum Betrieb eines Aufsatzes
Inventor: NEUHAUS STEFAN
IPC: H02G3/12
Filed: 2022-04-20
Abstract: Es wird ein Unterputzeinsatz 1 zum Bereitstellen eines definierbaren Ausgangsstromes und/oder einer Ausgangsspannung an einer, einen elektrischen/elektronischen Anschluss eines Aufsatzes ermöglichenden, elektromechanischen Kontaktierungsschnittstelle S des Unterputzeinsatzes 1 vorgeschlagen, wobei der Unterputzeinsatz 1 zur Bereitstellung der Ausgangsspannung an der elektromechanischen Kontaktierungsschnittstelle S einen Transformator T aufweist, der die Eingangsspannung auf die Ausgangsspannung transformiert. Zu dem Zweck, einen Unterputzeinsatz 1 zum sicheren Bereitstellen eines definierbaren Ausgangsstromes und/oder eines definierbaren Ausgangs-Potentials bereitzustellen, der einen Zugriff auf eingangsspannungsführendes Kabelgut K, wobei die Spannung höher als 60 V ist, effektiv verhindert, und welcher Unterputzeinsatz 1 es ermöglicht, die Selbstmontage von elektrischen Geräten in der Unterputzdose D zu vereinfachen, ist die an der elektromechanischen Kontaktierungsschnittstelle S anliegende Ausgangspannung eine SELV-Ausgangsspannung, welche geringer als 60 V ist. Ferner ist die Kontaktierungsschnittstelle S auf der Vorderseite V und der Transformator T auf der Rückseite R des Unterputzeinsatzes 1 angeordnet, wobei der Unterputzeinsatz 1 geometrisch so ausgeführt ist, dass er einen mechanischen Zugriff auf in einer Gebäudewand W, insbesondere in einer Unterputzdose D, befindliche eingangsspannungsführende Kontaktierungsmittel wirksam verhindert.
Patent DE-102022110671-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät
Inventor: BOXHAMMER DIRK
IPC: F24F13/20
Filed: 2022-05-02
Abstract: Lüftungsgerät mit einem Gehäuse (1) mit im Gehäuse (1) angeordneten Luftkanälen (3) für Außenluft und Fortluft auf einer Seite, Abluft und Zuluft auf der anderen Seite und mit Aufnahmeöffnungen (5, 5`) für Gerätekomponenteneinschübe wobei an zwei gegenüberliegenden Gehäuseseiten (2) jeweils paarweise zwei einander benachbarte Luftkanäle (3) angeordnet sind und wobei jedem dieser Luftkanalpaare mindestens zwei identisch ausgebildete Aufnahmeöffnungen (5, 5`) für Geräte - Komponenteneinschübe zugeordnet sind.
Patent DE-102022110926-A1 (DE)
Title: Tattoo-Maschine
Inventor: CHEN CHING-HSIANG
IPC: A61M37/00
Filed: 2022-05-03
Abstract: Eine Tätowiermaschine umfasst ein rohrförmiges Gehäuse und eine elektromagnetische Anordnung, die in dem rohrförmigen Gehäuse angeordnet ist. Die elektromagnetische Baugruppe umfasst eine erste Durchgangsbohrung, die sich axial durch sie hindurch erstreckt. Eine Magneteinheit ist in der ersten Durchgangsbohrung angeordnet und umfasst eine zweite Durchgangsbohrung, die sich axial durch sie hindurch erstreckt. Ein Kernstab erstreckt sich durch das zweite Durchgangsloch und enthält an einem Ende eine Tätowiernadel. Die Tätowiernadel kann durch die Magneteinheit in eine freiliegende Position außerhalb eines unteren Endes des rohrförmigen Gehäuses gebracht werden. Eine elektrische Energieübertragungseinheit ist elektrisch mit der elektromagnetischen Einheit verbunden. Die Stromübertragungseinheit kann in elektrischer Verbindung mit einem Stromnetz oder einer Stromversorgung stehen und kann Wechselstrom an die elektromagnetische Baugruppe abgeben.
Patent DE-102022111318-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung, Axialflussmaschine und Verfahren zur Montage einer Wälzlageranordnung in einer Axialflussmaschine
Inventor: LANGHANS SEBASTIAN
IPC: F16C25/08
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), insbesondere für eine Axialflussmaschine (20) innerhalb eines Antriebsstrangs (21) eines Kraftfahrzeugs (22), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), der an einem drehfesten einem Hohlwellenabschnitt (4) fixiert ist und einem Außenring (5), welcher insbesondere mit einer rotierbaren Welle (6) verbunden ist und einer Mehrzahl an Wälzkörpern (7) welche wälzend zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (5) in dem Wälzlager (2) aufgenommen sind, wobei der Hohlwellenabschnitt (4) eine axial zum Innenring (3) hin sich radial aufweitende Rampe (8) aufweist, wobei in axialer Richtung zwischen der Rampe (8) und dem Innenring (3) eine umlaufende Nut (9) in dem Hohlwellenabschnitt (4) ausgebildet ist, in welcher ein Sicherungsring (10) axial fixiert aufgenommen ist und an welchem an seiner dem Innenring (3) zugewandten axialen Stirnfläche (11) eine Stützringscheibe (12) anliegt und ein Federelement (13) sich axial einerseits an der Stützringscheibe (12) und anderseits an dem Innenring (3) abstützt.
Patent DE-102022118636-A1 (DE)
Title: Hoch-Frequenz-Anschluss für ein chirurgisches Instrument
Inventor: KÄRCHER DANIEL
IPC: A61B18/12
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hoch-Frequenz-Anschluss für ein chirurgisches Instrument, mit einem Anschlusskörper, welcher einen Arretierungsabschnitt und einen Ausrichtungsabschnitt aufweist, wobei der Ausrichtungsabschnitt eine Anschlussachse des Hoch-Frequenz-Anschlusses definiert und der Arretierungsabschnitt zur Verbindung mit einer Drehradanordnung des chirurgischen Instruments in einem vorbestimmten Winkel einer Drehradachse zu der Anschlussachse ausgebildet ist, wobei im Bereich des Arretierungsabschnitts eine mit dem Anschlusskörper verbundene Hoch-Frequenz-Kontaktanordnung vorgesehen ist, die zur Kontaktierung eines Hoch-Frequenz-Werkzeugs des chirurgischen Instruments innerhalb der Instrumentenbasis ausgebildet ist, und wobei der Hoch-Frequenz-Anschluss als vormontierbares Einsteckmodul zum modularen Ein- und Ausbau in eine Instrumentenbasis des chirurgischen Instruments ausgebildet ist.
Patent DE-102022119875-A1 (DE)
Title: Einparkhilfeverfahren und einparkhilfevorrichtung
Inventor: TOKUHIRO TAKAFUMI
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-08-08
Abstract: Ein Einparkhilfeverfahren gemäß der vorliegenden Offenbarung dient der Durchführung des autonomen Fahrens eines Fahrzeugs auf der Grundlage einer Lernfahrt durch einen Fahrer. Das Einparkhilfeverfahren umfasst das Erfassen, von einer im Fahrzeug installierten Bildgebungsvorrichtung, von aufgenommenen Bildern, die durch das Abbilden der Peripherie des Fahrzeugs in Zeitreihen entsprechend der Bewegung des Fahrzeugs während der Lernfahrt erhalten werden. Das Verfahren umfasst das Aufzeichnen einer Fahrtroute des Fahrzeugs während der Lernfahrt und das Erzeugen, auf der Grundlage der aufgenommenen Bilder, eines ersten vergrößerten Overhead-Bildes eines von oben gesehenen Anzeigezielbereichs. Der Anzeigezielbereich deckt die Fahrtroute und die Peripherie der Fahrtroute ab. Das Verfahren umfasst ferner das Bewirken, dass eine Anzeigeeinheit das erste vergrößerte Overhead-Bild anzeigt.
Patent DE-102022120857-A1 (DE)
Title: Griffvorrichtung zum Betreten und Verlassen eines Fahrzeuges
Inventor: CHO MIN HO
IPC: B60N3/02
Filed: 2022-08-18
Abstract: Griffvorrichtung zum Betreten oder Verlassen eines Fahrzeuges, aufweisend eine Abdeckeinheit (100), die jeweils zugeordnet an beiden Seiten einer Montageplatte (10a) angeordnet ist, die mit einer Dachseite eines Fahrzeuges gekuppelt ist, und mit einer ersten Bewegungsführung (112) und einer zweiten Bewegungsführung (122) versehen ist, die mit Bewegungspfaden gebildet sind, eine Führungsrahmeneinheit (200), die an der jeweils zugeordneten Abdeckeinheit (100) angeordnet ist und mit dieser verbunden ist und sich entlang einer Führungsschiene (12), die an der Montageplatte (10a) vorgesehen ist, verschiebt und bewegt, eine Winkeleinstelleinheit (300), die einen Montagewinkel hat, der eingestellt ist, wenn sich die Führungsrahmeneinheit (200) verschiebt und bewegt, und die derart gekuppelt ist, dass sie mit der Führungsrahmeneinheit (200) in Eingriff steht, und eine Griffeinheit (400), die mit der Führungsrahmeneinheit (200) drehbar gekuppelt ist und eine Herausziehposition und einen Herausziehwinkel hat, der durch Bewegen entlang dem Bewegungspfad stufenweise eingestellt ist, um zu ermöglichen, dass die Winkeleinstelleinheit (300) mit der Führungsrahmeneinheit (200) wahlweise in Eingriff steht.
Patent DE-102022200569-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren eines Gesundheitszustands
Inventor: PANKRATIUS VICTOR
IPC: A61B5/11
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren eines Gesundheitszustands eines Nutzers anhand von Änderungen einer Körperhaltung des Nutzers, wobei an dem Nutzer mindestens ein Beschleunigungssensor angeordnet ist, umfassend die Schritte:- Detektieren von Beschleunigungen des Nutzers mittels des mindestens einen Beschleunigungssensors zu mehreren Zeitpunkten,- Bestimmen von Bewegungen des Nutzers anhand der detektierten Beschleunigungen,- Bestimmen von Änderungen der Körperhaltung des Nutzers anhand der bestimmten Bewegungen des Nutzers mittels eines Körperhaltungszustands-Übergangsmodell,- Bestimmen der Körperhaltung des Nutzers anhand der bestimmten Änderung der Körperhaltungen zu den mehreren Zeitpunkten,- Bestimmen zumindest eines Körperhaltungskennwerts und/oder zumindest eines Bewegungskennwerts anhand zumindest einer statistischen Kenngröße, insbesondere dem Durchschnitt und/oder der Standardabweichung, der bestimmten Körperhaltungen, und- Klassifizieren des Gesundheitszustands des Nutzers anhand des zumindest einen Körperhaltungskennwerts und/oder des zumindest einen Bewegungskennwerts.
Patent DE-102022201223-A1 (DE)
Title: Steuerungen, Vorrichtungen und Verfahren zum direkten Steuern eines dualen aktiven Brückenwandlers
Inventor: SANGSEFIDI YOUNES
IPC: H02M3/337
Filed: 2022-02-07
Abstract: Verschiedene offenbarte Ausführungsformen schließen veranschaulichende Steuerungsmodule, Gleichstrom-Schnellladevorrichtungen (DC-Schnellladevorrichtungen) und Verfahren ein. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt ein Steuerungsmodul für einen DC-DC-Wandler eine Steuerung und computerlesbare Medien ein, die konfiguriert sind, um computerausführbare Anweisungen zu speichern, die konfiguriert sind, um die Steuerung zu veranlassen zum: Empfangen einer Eingangsspannung, einer Ausgangsspannung und eines angeforderten Leistungswerts. Die computerausführbaren Anweisungen sind konfiguriert, um die Steuerung zu veranlassen zum: Bestimmen von primär- und sekundärseitigen brückenübergreifenden Phasenverschiebungen als Reaktion auf den angeforderten Leistungswert, die Eingangsspannung und die Ausgangsspannung; Bestimmen eines effektiven Phasenverschiebungswerts als Reaktion auf den angeforderten Leistungswert, die Eingangsspannung, die Ausgangsspannung und die primärseitige brückenübergreifende Phasenverschiebung; Erzeugen von Steuersignalen für Schalter des DC-DC-Wandlers als Reaktion auf die primärseitige brückenübergreifende Phasenverschiebung, die sekundärseitige brückenübergreifende Phasenverschiebung und den effektiven Phasenverschiebungswert; und Ausgeben der erzeugten Steuersignale.
Patent DE-102022201458-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Fahrvorgabe für ein Fahrzeug und Infrastrukturanordnung
Inventor: RINK KLAUS
IPC: G08G1/09
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Fahrvorgabe für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug und/oder ein Umfeld des Fahrzeugs mittels mindestens eines Sensors erfasst wird, welcher ortsveränderlich befestigt ist und/oder einen veränderlichen Beobachtungsbereich hat, und wobei die Fahrvorgabe zumindest basierend auf Sensordaten dieses Sensors erzeugt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Infrastrukturanordnung zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102022202410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems mit mehreren Energiespeichern
Inventor: RUPPERT SWEN
IPC: B60L58/12
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems, bei dem das Antriebssystem mindestens zwei Antriebsteilsysteme umfasst, und jedes Antriebsteilsystem über ein Energiespeicherteilsystem (BAT 1, BAT 2) verfügt. Bei hoher Leistungsabgabe (VOLL) des Antriebssystems ist jedes der mindestens zwei Antriebsteilsysteme am Antrieb beteiligt. In mindestens einem Zeitabschnitt geringerer Leistungsabgabe (TEIL) des Antriebssystems wird mindestens eines der mindestens zwei Antriebsteilsysteme zumindest zeitweise abgeschaltet, so dass die Energiespeicherteilsysteme (BAT 1, BAT 2) der mindestens zwei Antriebsteilsysteme einen minimalen Energieinhalt (E-min) gleichzeitig erreichen. Weiterhin betrifft die Erfindung hierzu korrespondierend ein Antriebssystem, eine Vorrichtung oder ein System zur Datenverarbeitung, ein Computerprogramm, einen computerlesbaren Datenträger, sowie ein Datenträgersignal.
Patent DE-102022203055-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung von Sensordaten zur manuellen Bewertung eines Wald- und/oder Vegetationsbrandes in einem Überwachungsbereich
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: G08B17/00
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Bereitstellung von Sensordaten zur manuellen Bewertung eines Wald- und/oder Vegetationsbrandes in einem Überwachungsbereich (46), wobei die Sensordaten Bilddaten (43) und/oder Gassensordaten (45) des Überwachungsbereiches (46) umfassen, wobei die Sensordaten Wetterdaten (49) einer in dem Überwachungsbereich (46) befindlichen Wetterstation (48) umfassen.
Patent DE-102022210276-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Defekten in einem System
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: G01R31/00
Filed: 2022-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Defekten in einem System (100), umfassend ein Erfassen (200, 210, 220) von Parameterwerten für eine Vielzahl von Zustandsindikatoren des Systems, wobei die Zustandsindikatoren gemessene Parameter (200) des Systems und/oder aus gemessenen Parametern berechnete oder modellierte Parameter (220) für das System umfassen; ein Bestimmen, für jeden der Zustandsindikatoren, eines aktuellen Bewertungsindikators für einen Defekt auf Basis eines Abgleichs der erfassten Parameterwerte für den Zustandsindikator mit vorgegebenen Referenzwerten; ein Ermitteln einer Defektwahrscheinlichkeit für mindestens eine Komponente des Systems (100) auf Basis einer Kombination der Bewertungsindikatoren für eine vorgegebene Gruppe von Zustandsindikatoren, die jeweils der mindestens einen Komponente zugeordnet sind.
Patent DE-102023108052-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Abtriebssystem eines Verbrennungsmotors
Inventor: LüERS BERNHARD
IPC: F01N11/00
Filed: 2023-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein Antriebssystem eines Verbrennungsmotors und ein Verfahren.Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung für ein Antriebssystem (1) eines Verbrennungsmotors (2) umfasst ein Steuergerät. Das Antriebssystem (1) umfasst ein Abgassystem (3). Das Abgassystem (3) umfasst einen Partikelfilter (4). Das Steuergerät ist ausgebildet und eingerichtet,- eine Rußbeladung des Partikelfilters (4) basierend auf einem bereichsweisen Zustand des Partikelfilters (4) zu bestimmen und- das Abgassystem (3) abhängig von der bestimmten Rußbeladung zu steuern.
Patent DE-102023113799-A1 (DE)
Title: Einziehbare sprossenanordnung für eine leiter
Inventor: LADE GAJANAN
IPC: E06C5/30
Filed: 2023-05-25
Abstract: Eine Sprossenanordnung zur Verwendung mit einer Leiter umfasst ein erstes Seitenholmglied, ein zweites Seitenholmglied und eine Sprosse. Das erste und das zweite Seitenholmglied sind zur Schwenkbewegung um jeweilige Schwenkachsen zwischen einer herabhängenden Gebrauchsstellung und einer eingezogenen Stellung befestigt. Die Sprosse weist eine entriegelte Stellung und eine verriegelte Stellung auf. Die Sprosse ist nachgiebig in die entriegelte Stellung vorgespannt. In der entriegelten Stellung ist die Sprosse bezüglich des ersten und des zweiten Seitenholmglieds entriegelt, wodurch ermöglicht wird, dass die Sprosse mit dem ersten und dem zweiten Seitenholmglied von der herabhängenden Gebrauchsstellung in die eingezogene Stellung schwingt. In der verriegelten Stellung ist die Sprosse mit dem ersten und dem zweiten Seitenholmglied gegen eine relative Schwenkbewegung zwischen der Sprosse und dem ersten und dem zweiten Seitenholmglied verriegelt, um das erste und das zweite Seitenholmglied zur Verwendung der Sprosse in der herabhängenden Gebrauchsstellung zu halten.
Patent ES-185404-A2 (ES)
Title: Un sistema propulsor de disparo para agujas de inyecciones
Filed: 1948-10-02
Abstract: Sistema propulsor de disparo para agujas de inyecciones caracterizados esencialmente por el hecho de disponer el vástago portador del acoplamiento para la aguja de inyecciones formado por un cuerpo cilíndrico de suficiente longitud para que quede bien guiado en el interior del cuerpo del aparato en cuyo vástago tiene practicada una cavidad cilíndrica que ocupa casi la totalidad de su longitud sirviendo de alojamiento y guía del resorte impulsor apoyado por su extremidad opuesta contra el fondo cerrado del cuerpo exterior del aparato construído en material metálico o bien en resina artificial o similar.
Patent WO-2004016554-A2 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur nachbehandlung von kläranlagen-ablaufwässern
Inventor: GEHRINGER PETER
IPC: C02F1/00
Filed: 2003-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Behandlung des aus einer Reinigungs- bzw. Kläranlage für kommunale Abwässer abströmenden Ablaufwassers, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass in dem Strom des die Abwasser-Reinigungs- bzw. Kläranlage verlassenden Abwassers durch Führen desselben in Form eines kontinuierlichen Flüssigkeitskörpers durch das Feld bzw. durch den Strahlungskegel mindestens einer ionisierende Strahlung aus der Gruppe Gamma-, Röntgen- und Elektronenstrahlung abgebenden Strahlungsquelle der Gehalt dieses Ablaufwasserstroms an endokrin wirksamen und für die aquatische Umwelt bedenklichen Hormonen bzw. Hormon-Metaboliten aus der Gruppe der Östrane reduziert wird. Sie betrifft weiters eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und die Verwendung desselben sowie der Vorrichtung.
Patent WO-9505181-A2 (WO)
Title: Agent anti-parasitaire destine aux animaux
Inventor: DRUMEV MARIN DRAGOV
IPC: A61K31/495
Filed: 1994-07-21
Abstract: L'invention concerne un agent anti-parasitaire, destiné aux animaux de compagnie et d'élevage, permettant de traiter les infestations à cestodes, trématodes et nématodes et les invasions de nuisibles (tiques, mites et insectes. Elle permet de mettre au point un agent très efficace pour la lutte anti-parasitaire chez les animaux en s'attaquant à un large spectre de parasites internes et externes. Cet agent réalise une combinaison entre le praziquantel et les avermectines, d'où une influence anthelmintique renforcée par le praziquantel sur les nématodes, et par les avermectines sur les cestodes, un élargissement du spectre anti-parasitaire qui englobe les infestations à helminthes, dues aux cestodes, nématodes et trématodes, et les invasions d'arachnidés (de nuisibles) dues aux tiques, mites et autres insectes. On observe une bonne tolérance chez l'animal même en cas de dose thérapeutique décuplée.
Patent WO-03062827-A2 (WO)
Title: Detection par fluorescence de proteines dans des gels de polyacrylamide
Inventor: EDWARDS ROBERT A
IPC: G01N33/68
Filed: 2003-01-27
Abstract: Selon la présente invention, la réaction induite par UV entre la fraction indole de tryptophane (Trp) et des haloalcanes permet la visualisation rapide de protéines séparées par électrophorèse en gel de polyacrylamide (PAGE). Ledit gel comprend un haloalcane qui réagit avec le Trp et fluoresce sous UV. Ledit haloalcane peut être incorporé préalablement à la polymérisation du gel ou ultérieurement.
Patent CH-706059-A2 (CH)
Inventor: CABADO BARBARA INES PIRES
IPC: F16L21/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: L’invention concerne un anneau de raccordement pour conduites tubulaires de fluides sous haute pression, comprenant une bague métallique intérieure, composée de préférence de deux demi-bagues indépendantes et identiques (1, 1a), et des bords latéraux (2) plies en angle droit vers le bas. Ces bords constituent ainsi les éléments de positionnement et de support d’un joint d’étanchéité (3), à la forme et au profil appropriés, soutenu par les extrémités des deux conduites tubulaires (4, 4a) à raccorder.
Patent CH-703330-A2 (CH)
Title: Frame advancing mechanism for karussel of mechanical timepiece, has retaining unit cooperating with frame and including trajectory interfering with trajectory of arresting unit, where retaining and arresting units are exterior to frame
Inventor: ROCHAT MARCO
IPC: G04B17/28
Filed: 2010-06-17
Abstract: The mechanism (100) has a movement transmission wheel (20) driven by an input driving unit (10) for driving a frame (30) and an escapement pinion (21) in a pivoting manner. A retaining unit (70) pivotingly cooperates with the frame to enable or prevent the pivoting movement of the frame when the retaining unit is moved or not moved. The retaining unit has a trajectory interfering with a trajectory of an arresting unit (60), where the retaining and arresting units are exterior to the frame.
Patent WO-0154193-A2 (WO)
Inventor: HEINEMANN ERIK
IPC: H01L23/498
Filed: 2001-01-16
Abstract: The invention relates to a flat support, especially for a chip module for use in chip cards. Said flat support has a first main side and a second main side. A number of first metallic coatings are provided on the first main side, with a corresponding number of second metallic coatings being provided on the second main side. The lateral recesses in the flat support are dimensioned in such a way that the flat support can be processed further by an SMD assembly machine. As a result, it is possible to use advantageous materials and current working methods. It is also possible to achieve a very high throughput with an SMD assembly machine.
Patent WO-0247279-A2 (WO)
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: H04L27/152
Filed: 2001-12-03
Abstract: A receiver circuit in a wireless communication system, comprising an analog signal processing section with a channel selection filter (KSF) and a digital signal processing section (DIG) which is arranged downstream therefrom and provided with a group delay equalizer (AP1, AP2). The group delay equalizer (AP1, AP2) is used to eliminate signal distortion caused by the channel selection filter (KSF).