baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205347-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensorvorrichtung
Inventor: ARTMANN HANS
IPC: G01L9/12
Filed: 2019-04-12
Granted: 2022-05-12
Abstract: Mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensorvorrichtung mit:• einem Substrat (10);• einer fixierten ersten Elektrode (12), welche direkt oder indirekt auf dem Substrat (10) angeordnet ist;• einer in Bezug zu der ersten Elektrode (12) verstellbaren zweiten Elektrode (14), welche mittels einer Membran (22) über der ersten Elektrode (12) aufgehängt ist, wobei zumindest die zweite Elektrode (14) aus einer zweiten Halbleiter- und/oder Metallschicht (24), welche auf einer von dem Substrat (10) weg gerichteten Seite einer ersten Halbleiter- und/oder Metallschicht (16) angeordnet ist, gebildet ist; und• einer Kappeneinrichtung (26), wobei die Kappeneinrichtung (26) aus einer dritten Halbleiter- und/oder Metallschicht (28), welche auf einer von dem Substrat (10) weg gerichteten Seite der zweiten Halbleiter- und/oder Metallschicht (24) angeordnet ist, gebildet ist, wobei• die fixierte erste Elektrode (12) aus der ersten Halbleiter- und/oder Metallschicht (16) herausstrukturiert ist, welche direkt auf einer Substratoberfläche (10a) des Substrats (10) oder auf mindestens einer die Substratoberfläche (10a) zumindest teilweise abdeckenden Zwischenschicht (18, 20) abgeschieden ist, und• die Kappeneinrichtung die Membran (22) überspannt, indem die erste Elektrode (12) und die Membran (22) von einer Rahmenstruktur (32) umrahmt sind, an welcher die Kappeneinrichtung (26) angeordnet ist, und die Rahmenstruktur (32) zumindest ein aus der ersten Halbleiter- und/oder Metallschicht (16) herausstrukturiertes erstes Rahmenteil (32a), ein aus der zweiten Halbleiter- und/oder Metallschicht (24) herausstrukturiertes zweites Rahmenteil (32b) und ein einstückig mit der Kappeneinrichtung (26) aus der dritten Halbleiter- und/oder Metallschicht (28) gebildetes drittes Rahmenteil (32c) umfasst.
Patent DE-102020102843-B4 (DE)
Title: Fingermodul, Fingerprothese, Handprothese und Herstellungsverfahren für das Fingermodul
Inventor: KURZ SEBASTIAN
IPC: A61F2/54
Filed: 2020-02-05
Granted: 2023-01-05
Abstract: Fingermodul (100) für eine Fingerprothese (200) mita) einem sich um eine zentrale Mittelabschnittsachse (MAA) länglich erstreckenden Mittelabschnitt (120) zum funktionalen Ersatz eines intermediären Fingergliedes eines Fingers,b) einem sich um eine zentrale Vorderabschnittsachse (VAA) länglich erstreckenden Vorderabschnitt (110) zum funktionalen Ersatz eines distalen Fingergliedes des Fingers undc) einem Biegeabschnitt (130),d) wobei der Biegeabschnitt (130) eine zu der Mittelabschnittsachse (MAA) orthogonale Vorderseite des Mittelabschnitts (120) mit einer zu der Vorderabschnittsachse (VAA) orthogonalen Rückseite des Vorderabschnitts (110) verbindet,e) wobei die Vorderabschnittsachse (VAA) relativ zu der Mittelabschnittsachse (MAA) mit einem Anstellwinkel (α) auf eine Handflächenseite (101) des Fingermoduls (100) zu angestellt ist,f) wobei der Anstellwinkel (α) in einem lastfreien Ruhezustand des Fingermoduls (100) einem Ruhewinkel (α0) von 0° bis 60° entspricht,g) wobei der Biegeabschnitt (130) zur elastischen Rückstellung des Anstellwinkels (α) auf den Ruhewinkel (α0) zumindest bei einer Verringerung des Anstellwinkels (α) gegenüber dem Ruhewinkel (α0) um 0° bis 10°ausgestaltet ist, undh) wobei der Biegeabschnitt (130) eine vollständig von dem Biegeabschnitt (130) umschlossene Aussparung (131) zur Reduzierung einer Biegesteifigkeit des Biegeabschnitts (130) gegenüber einer Änderung des Anstellwinkels (α) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassi) sich eine entlang des Fingermoduls (100) gemessene Länge der Aussparung (131) von einer der Handflächenseite (101) des Fingermoduls (100) gegenüberliegenden Handrückenseite (102) des Fingermoduls (100) auf die Handflächenseite (101) zu vergrößert.
Patent DE-102020109949-B4 (DE)
Title: Raumluftreiniger
Inventor: DEUTSCH BERND
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-04-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Raumluftreiniger (10), umfassend- einen Luftleitkanal (12) mit einem diesem funktional zugeordneten Luftstromerzeuger (22), mittels dessen ein den Luftleitkanal (12) von einem Lufteinlass zu einem Luftauslass durchströmender Luftstrom (16) erzeugbar ist,- einen in dem Luftleitkanal (12) angeordneten Plasmaerzeuger (14) und- eine stromabwärts des Plasmaerzeugers (14) in dem Luftleitkanal (12) angeordnete, luftdurchströmbare Filteranordnung (18),wobei die Filteranordnung (18) mittels einer motorischen Stelleinrichtung wählbar in eine vom Luftstrom (16) durchströmbare oder umgehbare Stellung bringbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Filteranordnung (18) klappbar in einer an die Dicke der Filteranordnung (18) angepasst flachen Seitentasche (124) des Luftleitkanals (12) gelagert ist.
Patent DE-102020124398-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Trainieren einzelner Muskelgruppen im Oberkörper
Inventor: LETOW NIKOLAI
IPC: A63B23/02
Filed: 2020-09-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Trainingsgerät (1) zum Trainieren einzelner Muskelgruppen im Oberkörper, aufweisend ein Stützgestell (2) und eine Trainingseinheit (3), wobei die Trainingseinheit (3) ein Oberkörperanlageelement (4) und einen derart auf einer bogenförmigen Bahn gegenüber dem Oberkörperanlageelement (4) beweglichen Sitz (5) aufweist, dass das Becken bei am Oberkörperanlageelement (4) anliegendem, ruhendem Oberkörper gegen eine einstellbare, in wenigstens einer Bewegungsrichtung wirkende, Gegenkraft pendelartig bewegbar ist, wobei der Sitz (5) derart ausgebildet ist, dass ausschließlich der Gesäßbereich abgestützt wird und dass an dem Trainingsgerät (1) keine Elemente zur Abstützung der Beine oder Füße angeordnet sind, wobei der Sitz (5) eine plane Oberseite aufweist und wobei der Sitz (5) derart ausgebildet ist, dass die Fixierung des Beckens auf dem Sitz (5) aus der Reibung zwischen Sitz (5) und Trainierendem resultiert.
Patent DE-102020128749-B4 (DE)
Title: Modulares Werkzeugsystem zur Bodenbearbeitung
Inventor: HERLITZIUS THOMAS
IPC: A01B76/00
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung aufweisend zumindest ein Werkzeugmodul für landwirtschaftliche Prozesse sowie zur Bodenbearbeitung mit einer Schnellkoppelschnittstelle und mindestens einen zur Aufnahme des mindestens einen Werkzeugmoduls ausgebildeten Träger mit Schnellkoppelschnittstelle sowie mindestens eine Datenverarbeitungseinheit die zum computergestützten Werkzeugmanagement ausgebildet ist, wobei der Träger zur Aufnahme des Werkzeugmoduls
 - Mindestens einen Trägerrahmen,
 - mindestens eine Schnittstelle zur computergestützten Werkzeugmodulidentifikation und
 - mindestens eine Sensoreinheit aufweist, wobei der Trägerrahmen mindestens eine Schnellkoppelschnittstelle für ein Werkzeugmodul aufweist, wobei das Werkzeugmodul
 - mindestens ein Gerät für den Außeneinsatz umfasst,
 - mindestens eine zur Schnellkoppelstelle am Trägerrahmen kompatible Aufhängung aufweist,
 - mindestens ein computerlesbares Speichermedium für computerlesbare Daten aufweist und
 - mindestens eine Schnittstelle zur Datenübertragung computerlesbarer Daten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Träger als Lagervorrichtung ausgebildet ist, wobei die Lagervorrichtung stapelbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020128790-B4 (DE)
Title: Brückenbauwerk
Inventor: WOLF KARL
IPC: E04H14/00
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brückenbauwerk (1), mit dem ein Hindernis, insbesondere ein Fluss (2) oder dergleichen Gewässer überbrückt werden kann. In das erfindungsgemäße Brückenbauwerk (1) ist wenigstens ein Gebäude (7) integriert, das zumindest teilweise das Hindernis überspannend angeordnet sein kann. Das Gebäude (7) kann in einer Ebene einen Veranstaltungsraum (8), insbesondere einen Konzert- und/oder Theatersaal, aufweisen.
Patent DE-102020134958-B4 (DE)
Title: Schnellverschlussvorrichtung für eine Fahrradsatteltasche
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J9/27
Filed: 2020-12-28
Granted: 2022-06-15
Abstract: Schnellverschlussvorrichtung für eine Fahrradsatteltasche, mit:einem Aufhängersitz (20) mit einem ersten Schwenkabschnitt (21), wobei ein erster Haken (22) ein mit dem Aufhängersitz (20) verbundenes erstes Ende und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende aufweist, wobei ein erster Aufhängeabschnitt (23) zwischen dem zweiten Ende des ersten Hakens (22) und dem ersten Schwenkabschnitt (21) ausgebildet ist,einer Begrenzungseinheit (30) mit einem ersten Anschlag (31) und einem ersten Stift (32), wobei der erste Anschlag (31) ein erstes Ende, das um eine Drehachse (L) schwenkbar am ersten Schwenkabschnitt (21) montiert ist, und ein zweites Ende aufweist, das gegenüberliegend dem ersten Schwenkabschnitt (21) angeordnet ist, am ersten Aufhängeabschnitt (23) angeordnet ist und zwischen einer ersten Anschlagposition und einer ersten Entriegelungsposition schwenkbar ist,wobei der erste Schwenkabschnitt (21) eine erste Gleitnut (211) aufweist, wobei der erste Anschlag (31) eine zweite Gleitnut (311) unter einem nicht parallelen Winkel zur ersten Gleitnut (211) aufweist, wobei der erste Stift (32) sich in einer Richtung parallel zur Drehachse (L) erstreckt und in der ersten und in der zweiten Gleitnut (211, 311) gleitend aufgenommen ist, wobei der erste Anschlag (31) benachbart zum ersten Haken (22) angeordnet ist, wenn sich der erste Anschlag (31) in der ersten Anschlagposition befindet, und wobei der erste Anschlag (31) vom ersten Haken (22) beabstandet ist, wenn sich der erste Anschlag (31) in der ersten Entriegelungsposition befindet.
Patent DE-102020200197-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Leitelement
Inventor: STRIEDELMEYER THOMAS
IPC: H02K1/32
Filed: 2020-01-09
Granted: 2022-01-13
Abstract: Elektrische Maschine umfassend- einen Stator,- einen Rotor, wobei der Rotor um eine Drehachse (13) relativ zu dem Stator drehbar ist und eine Rotorwelle (1) aufweist, wobei die Rotorwelle (1) zumindest teilweise hohl ausgeführt ist und so einen ersten Kanal (2) ausbildet, der von Kühlmittel durchströmbar ist, wobei die Rotorwelle (1) an einem ersten Wellenende (4) eine axiale Öffnung (6) und in ihrer Mantelfläche zumindest eine erste radiale Öffnung (7) aufweist und an einem zweiten Wellenende (5) in ihrer Mantelfläche zumindest eine zweite radiale Öffnung (8) aufweist, und- ein Leitelement (9), wobei das Leitelement (9) an einem ersten Ende (10) fest mit einer feststehenden Komponente (12) verbunden ist und sich mit einem zweiten Ende (11) durch die axiale Öffnung (6) der Rotorwelle (1) zumindest teilweise in den ersten Kanal (2) erstreckt, wobei das Leitelement (9) hohl ausgebildet ist und somit einen von Kühlmittel durchströmbaren zweiten Kanal (3) ausbildet, wobei im Bereich des zweiten Endes (11) des Leitelements (9) ein ring- oder hülsenartiges erstes Element (16) fest an einem Innenumfang der Rotorwelle (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (16) eine Leitgeometrie (17) aufweist.
Patent DE-102020201212-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energierückgewinnung bei Zweirädern mit Mittelmotorantriebseinheit sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: SCHEYING GERD
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-01-31
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energierückgewinnung bei Zweirädern mit Mittelmotorantriebseinheit umfassendein mit einer Hinterradnabe des Zweirads fest verbundenes erstes Bauteil,eine mit dem ersten Bauteil zusammenwirkende Energieübertragungseinrichtung,ein Rekuperationselement, welches mit der Energieübertragungseinrichtung zusammenwirkt,und einen Generator, der zur Rekuperation der Rotationsenergie der Drehbewegung des Hinterrads mit dem Rekuperationselement zusammenwirkt.
Patent DE-102020210893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von versiegelten Klebebändern mit aushärtbaren Klebemassen, versiegeltes Klebeband und Verwendung
Inventor: KETTLING FRIEDERIKE
IPC: C09J183/06
Filed: 2020-08-28
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von versiegelten Klebebändern (10) mit aushärtbaren Klebemassen (12), umfassend die Schritte:a) Herstellen oder Bereitstellen einer aushärtbaren Klebemasse (12),b) Auftragen der aushärtbaren Klebemasse (12) auf den Mittelabschnitt eines Beschichtungsliners (14), zum Erhalt eines abschnittsweise beschichteten Beschichtungsliners (14), der auf gegenüberliegenden Seiten des beschichteten Mittelabschnitts einen ersten und einen zweiten unbeschichteten Abschnitt (16a, 16b) aufweist,c) Abdecken des abschnittsweise beschichteten Beschichtungsliners (14) mit einem Abdeckliner (18) zum Erhalt einer Schichtanordnung (20), bei der der Abdeckliner (18) den beschichteten Mittelabschnitt des Beschichtungsliners (14) vollständig sowie den ersten und zweiten unbeschichteten Abschnitt (16a, 16b) jeweils zumindest teilweise abdeckt, undd) Verbinden des Abdeckliners (18) mit dem Beschichtungsliner (14) der Schichtanordnung (18) im Bereich des ersten und des zweiten unbeschichteten Abschnitts (16a, 16b), zum Erhalt eines versiegelten Klebebandes (10).
Patent DE-102020216124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts
Inventor: DANIEL KRISTINA
IPC: A47L5/12
Filed: 2020-12-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts, insbesondere eines Bodenreinigungsgeräts zur autonomen Bearbeitung von Bodenflächen wie ein Saug- und/oder Kehr- und/oder Wischroboter, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Durchführen einer Explorationsfahrt des mobilen, selbstfahrenden Geräts in einem vorgesehenen Bodenbearbeitungsbereich,- Detektieren von Engstellen (2) mittels einer Detektionseinrichtung und Erstellen einer Umgebungskarte (1) des Bodenbearbeitungsbereichs,- Ermitteln von Hindernissen (4), die die Engstellen hervorrufen, und Darstellen der Engstellen (2) und/oder Hindernisse (4) in der Umgebungskarte (1), und- Anzeigen von Maßnahmen zum Beheben der Engstellen (2), wobei die Maßnahmen eine Empfehlung für ein Versetzen und/oder Verschieben von Hindernissen (4), insbesondere Einrichtungsgegenstände und/oder Möbel, beinhalten, wobei durch Textnachrichten die Empfehlung eine genaue Angabe, insbesondere Längenangabe beinhaltet, die ein minimal notwendiges Versetzen und/oder Verschieben angibt, um die jeweilige Engstelle (2) zu beheben, und wobei das Anzeigen von Maßnahmen zum Beheben der Engstellen (2) durch Symbole und/oder farbliche Codierungen visualisiert dargestellt wird.
Patent DE-102021116218-B4 (DE)
Title: Anbaugerät für ein Flurförderzeug
Inventor: MASUTH MARTIN
IPC: B66F9/12
Filed: 2021-06-23
Granted: 2023-07-06
Abstract: Anbaugerät (1) für ein Flurförderzeug, mit- einem Grundkörper (2), der an dem Flurförderzeug befestigbar ist und im am Flurförderzeug befestigten Zustand quer zu dessen Fahrtrichtung eine Breite und eine Höhe und in dessen Fahrtrichtung eine Tiefe aufweist,- mindestens einem Lastaufnahmeelement (3), das am Grundkörper (2) mittels einer Halterung (4) verschieblich gelagert ist,- wobei die Halterung (4) aus mindestens zwei Halterungsabschnitten (5a, 5b) gebildet ist, deren erster (5a) am Grundkörper (2) verschieblich befestigt ist, wobei jeder weitere Halterungsabschnitt (5b) am vorherigen (5a) verschieblich befestigt ist und das Lastaufnahmeelement (3) am freien Ende (9) des letzten Halterungsabschnitts (5b) befestigt ist,- und wobei an jeden Halterungsabschnitt (5a, 5b) ein eigener Hydraulikzylinder (6a, 6b) mit Zylinderrohr (1 0a, 10b) und aus- und einfahrbarem Kolben (11a, 11b) mit Kolbenstange (12a, 12b) angeschlossen ist, um den jeweiligen Halterungsabschnitt (5a, 5b) zu verschieben,dadurch gekennzeichnet, dasseiner der Hydraulikzylinder (6a) als Master- (7) und alle anderen (6b) als Slave-Hydraulikzylinder (8) ausgebildet sind, und dassdie Verschiebewege und Verschiebegeschwindigkeiten der Halterungsabschnitte (5a, 5b) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Lastaufnahmeelement (3) außerhalb der Breite, der Höhe und der Tiefe des Grundkörpers (2) die Außenbegrenzung des Anbaugerätes (1) bildet, und dass die Zylinderrohre (10a, 10b) der Hydraulikzylinder (6a, 6b) für mindestens einen Halterungsabschnitt (5a) und den in Verschieberichtung nächsten Halterungsabschnitt (5b) beide an dem einen Halterungsabschnitt (5a) feststehend angebracht sind unddie Kolbenstange (12a) des Hydraulikzylinders (6a) für den einen Halterungsabschnitt (5a) entgegen der Verschieberichtung am vorherigen Halterungsabschnitt, im Fall des ersten Halterungsabschnitts (5a) am Grundkörper (2), angebracht ist unddie Kolbenstange (12b) des Hydraulikzylinders (6b) für den besagten nächsten Halterungsabschnitt (5b) an diesem besagten nächsten Halterungsabschnitt (5b) angebracht ist.
Patent DE-102021120760-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit dielektrischem Strukturelement und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YOU JIA-CHUAN
IPC: H01L29/423
Filed: 2021-08-10
Granted: 2023-10-26
Abstract: Halbleiterstruktur mit:
 einem Substrat (102);
 Nanostrukturen (108'), die über dem Substrat (102) hergestellt sind;
 einer Gatestruktur (156), die die Nanostrukturen (108') umschließt;
 einem ersten dielektrischen Strukturelement (124b), das die Gatestruktur (156) in einen ersten Teil (156b) und einen zweiten Teil (156c) trennt; und
 einer Metallschicht (168), die über der Gatestruktur (156) hergestellt ist,
 wobei Oberseiten des ersten Teils (156b) und des zweiten Teils (156c) der Gatestruktur (156) und eine Oberseite des ersten dielektrischen Strukturelements (124b) mit der Metallschicht (168b) bedeckt sind,
 wobei die Halbleiterstruktur weiterhin Folgendes aufweist:
 ein zweites dielektrisches Strukturelement (124a), das benachbart zu den Nanostrukturen (108') hergestellt ist; und
 eine dielektrische Schicht (180), die über der Metallschicht (168) hergestellt ist,
 wobei das erste dielektrische Strukturelement (124b) und das zweite dielektrische Strukturelement (124a) auf entgegengesetzten Seiten der Nanostrukturen (108') hergestellt sind und die dielektrische Schicht (180) in direktem Kontakt mit einer Oberseite des zweiten dielektrischen Strukturelements (124a) ist, und
 wobei die dielektrische Schicht (180) in direktem Kontakt mit einem Teil der Gatestruktur (156) ist.
Patent DE-102021203000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Heizkostenverteilervorrichtung und Heizkostenverteilervorrichtung
Inventor: KUHN JENS
IPC: F24D19/10
Filed: 2021-03-26
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Heizkostenverteilervorrichtung (1), wobei als Parameter einer ersten Parametergruppe ein Volumenstrom (m), eine Vorlauftemperatur (TV) und eine Rücklauftemperatur (TR) eines einen Heizkörper (3) durchströmenden Wärmeträgermediums sowie eine Raumtemperatur (TL) ermittelt werden und aus jeweils mindestens einem Parameter dieser ersten Parametergruppe- eine Oberflächentemperatur (TO) des Heizkörpers (3) in einer vorgegebenen relativen Höhe (h%) am Heizkörper (3),- eine logarithmische Übertemperatur (ΔTln) des Heizkörpers (3),- ein Heizkörperexponent (n) des Heizkörpers (3),- eine Referenzleistung (QR) des Heizkörpers (3), und- mindestens ein mit einer durch den Heizkörper (3) abgegebenen Wärmemenge korrespondierender Verbrauchswert (Q1, Q2, Q3) als Parameter einer zweiten Parametergruppe abgeleitet werden.
Patent DE-102021208936-B4 (DE)
Title: Verteilungseinrichtung und Flüssigkeitsverteilungsaktuator
Inventor: GOETZE WOLF
IPC: F16K11/074
Filed: 2021-08-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verteilungseinrichtung (D) zur Versorgung einzelner Reinigungsstellen (RS = Reinigungsstelle; RSi, RSi+1, ..., RSi+n) eines Fahrzeugs mit einer druckbeaufschlagten Flüssigkeit,wobei die Verteilungseinrichtung (D) ein Gehäuse (G, 2, 4) mit einem Zulaufanschluss (Az), mehreren Ablaufanschlüssen (ARSi, ARSi+1... ARSi+n) für die einzelnen Reinigungsstellen (RSi, RSi+1,... , RSi+n) und einem Rücklaufanschluss (AR) aufweist sowie einen darin angeordneten, elektromotorisch antreibbaren, drehbar verstellbaren Verteiler (6) in Gestalt einer Scheibe, in welcher Flüssigkeitsaufnahme- und Flüssigkeitsführungsmittel ausgeformt sind, wobei die Verteilerscheibe (6) in definierte Positionen relativ zum Gehäuse (G, 2, 4) drehbar verstellbar ist, um die Flüssigkeitsversorgung zu ermöglichen oder zu unterbinden,wobei die Verteilerscheibe (6) über ein stirnseitiges (SI, SII) Flüssigkeitsaufnahme- und Flüssigkeitsführungsmittel in Gestalt einer Radialnut die Flüssigkeit zu den gewünschten Stellen der Verteilungseinrichtung steuert,dadurch gekennzeichnet, dass der Zulaufanschluss (Az) außermittig am Gehäuse (G, 2, 4) und dabei auf einer Höhe einer innen liegenden Ringnut (RNj) einer zugewandten Stirnseite (SI) der Verteilerscheibe (6) angeordnet ist, welche ein Wellenloch (WL) umschließt, in welches ein komplementär dazu ausgebildetes Wellenende (WE) formschlüssig eingreift, wobei die geförderte Flüssigkeit zunächst auf diese Ringnut (RNi) auftritt, über welche sie dann bis in die Radialnut gelangt, wobei in dieser Ringnut (RN;) Druckausgleichsmittel in Gestalt von Durchgangslöchern (DLi) zur Ausbildung eines hydrostatischen Gleichgewichts an der Verteilerscheibe (6) ausgebildet sind, über welche die Flüssigkeit bis auf die gegenüberliegende Stirnseite (SII) der Verteilerscheibe (6) gelangt.
Patent DE-102022201321-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2022-02-09
Granted: 2023-10-12
Abstract: Getriebe (1) für ein Fahrzeug (100), umfassend mindestens einen ersten Planetenradsatz (2) mit den Elementen erstes Sonnenrad (2.1), erstes Hohlrad (2.2) und erster Planetenträger (2.3), einen zweiten Planetenradsatz (3) mit den Elementen zweites Sonnenrad (3.1), zweites Hohlrad (3.2) und zweiter Planetenträger (3.3), ein Differentialgetriebe (5) sowie ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B) und ein drittes Schaltelement (C),• wobei das erste Sonnenrad (2.1), das zweite Sonnenrad (3.1) und eine Eingangswelle (6), die zur Anbindung einer Elektromaschine (9) eingerichtet ist, drehfest verbunden sind,• wobei der zweite Planetenträger (3.3) und eine Ausgangswelle (7), die zumindest zur Anbindung des Differentialgetriebes (5) eingerichtet ist, drehfest verbunden sind,• wobei das erste Hohlrad (2.2) mit einem drehfesten Bauteil (10) des Getriebes (1) drehfest verbunden ist,• wobei das zweite Hohlrad (3.2) und ein drehfestes Bauteil (10) des Getriebes (1) bei geschlossenem ersten Schaltelement (A) verbunden sind,• wobei der erste Planetenträger (2.3) und das zweite Hohlrad (3.2) bei geschlossenem zweiten Schaltelement (B) verbunden sind,• wobei das dritte Schaltelement (C) zum Verblocken des ersten und zweiten Planetenradsatzes (2, 3) eingerichtet ist, wobei bei geschlossenem dritten Schaltelement (C) zwei Elemente des zweiten Planetenradsatzes (2, 3) verbunden sind.
Patent DE-112004001393-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle enthaltend ein räumlich variierendes Diffusionsmedium und Verwendung einer solchen Brennstoffzelle in einem Fahrzeug
Inventor: O'HARA JEANETTE E
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-06-07
Granted: 2013-08-22
Abstract: Brennstoffzelle, die derart ausgebildet ist, dass ein wasserstoffhaltiger Brennstoff in elektrische Energie umgewandelt wird, wobei die Brennstoffzelle umfasst: – eine Anordnung für elektrochemische Umwandlung, die derart ausgebildet ist, dass die Brennstoffzelle in ein erstes und zweites Strömungsfeldgebiet unterteilt wird; – einen Eingang für einen ersten Reaktanden und einen Ausgang für ein erstes Produkt in Verbindung mit dem ersten Strömungsfeldgebiet; – ein erstes Diffusionsmedium, das ein poröses Diffusionsmediumsubstrat umfasst, das derart ausgebildet ist, dass mehrphasige Reaktanden zwischen dem ersten Strömungsfeldgebiet und der Anordnung für elektrochemische Umwandlung durchgelassen werden; – einen Eingang für einen zweiten Reaktanden und einen Ausgang für ein zweites Produkt in Verbindung mit dem zweiten Strömungsfeldgebiet; und ...