baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105191-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines beweglichen Bauteils relativ zu einem stationären Bauteil
IPC: B25J18/02
Filed: 2020-09-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionierung eines beweglichen Bauteils relativ zu einem stationären Bauteil, mit wenigstens einen Nullsteller (2), welcher eine mechanische Schnittstelle (5) zum Anschluss des stationären Bauteils sowie einen Endeffektor (6) zur Verbindung mit dem beweglichen Bauteil aufweist, wobei der Endeffektor (6) zur Ausführung von Stellbewegungen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Bauteil durch rechnergesteuerte Stellbewegungen des Endeffektors (6) selbsttätig in eine Sollposition relativ zum stationären Bauteil überführt ist.
Patent DE-202021001799-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Smartphoneshülle mit und ohne Display, optischen Signalgebern, Strahlenschutz und Akkupack
IPC: H04M1/11
Filed: 2021-05-19
Abstract: Multifunktionale Smartphoneshülle (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Display (6), LED-Leuchten (4), eine Bluetoothschnittstelle (3), einen Akkupack (5) und einen Strahlenschutz (2) enthält.
Patent DE-202021003535-U1 (DE)
Title: Mobile Verladeeinrichtung um Rollstühle und andere Lasten über ein Hindernis wie die Ladekante in einem PKW Kofferraum zu bringen
IPC: B60P3/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Mobile Verladeeinrichtung um Rollstühle und andere Lasten über ein Hindernis wie die Ladekante in einem PKW-Kofferraum zu bringen.
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Stütz-Träger dieser Hebevorrichtung als Knickstützen ausgeführt sind. Die Länge der Ober und Unterschenkel (5 u. 6) dieser Stützen ist so bemessen, dass der Unterschenkel länger ist als die Höhe der Bordwand, bzw. des Hindernisses (4). Damit wird erreicht, dass die Traverse mit der Seilwinde (10) außerhalb des Kofferraumes bis zum Anschlag(1)geschwenkt werden kann und dort ein Aufnehmen und Absetzen der Last ermöglicht. Ein Verrutschen der Stützen wird durch die Feder (9) verhindert, die u.a. auch die schnelle Montage ermöglicht.
 Desweiteren können die Stützen mit der Traverse bis zum gegenüberliegenden Anschlag (2) geschwenkt werden. In dieser ebenfalls stabilen Endlage ist ein Heben und Absetzen innerhalb des Kofferraumes möglich. (Vertikalbewegung) Das Schwenken bewirkt eine Horizontalbewegung der Last über das Hindernis.
Patent DE-202021100047-U1 (DE)
Title: Magnetabscheider zum Behandeln von festen Gebäudeabfällen
IPC: B03C1/12
Filed: 2021-01-06
Abstract: Magnetabscheider zum Behandeln von festen Gebäudedekorationsabfällen, umfassend einen Maschinenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass an den Boden des Maschinenkörpers (1) ein Gehäuse (2) fest angeschlossen ist, wobei mit dem Inneren des Maschinenkörpers (1) Quetschzylinder (11) drehbar verbunden sind, die in einer Anzahl von 2 bereitgestellt sind, und wobei an die Außenseitenwand des Quetschzylinders (11) Quetschstangen (12) fest angeschlossen sind, die in einer Anzahl von mehr als 1 bereitgestellt sind, und wobei an die obere Oberfläche des Gehäuses (2) ein Lüfter (8) und ein Kastenkörper (3) fest angeschlossen sind, und wobei an die Außenseitenwand und die obere Oberfläche des Lüfters (8) jeweils ein Luftablassrohr (9) und ein Verbindungsrohr (10) fest angeschlossen sind, und wobei mit dem Inneren des Kastenkörpers (3) Magnetzylinder (21) drehbar verbunden sind, die in einer Anzahl von 2 bereitgestellt sind, und wobei an die obere Oberfläche des Kastenkörpers (3) ein Chassis (22) fest angeschlossen ist, und wobei mit dem Inneren des Chassis (22) ein Hauptmotor (23) fest verbunden ist, und wobei an die Außenseitenwand des Hauptmotors (23) eine rotierende Hauptwelle (24) drehbar angeschlossen ist, und wobei ein Ende des Magnetzylinders (21) durch die Seitenwand des Kastenkörpers (3) geht und sich nach außen erstreckt, und wobei an ein Ende des Magnetzylinders (21) und der rotierenden Hauptwelle (24) jeweils eine Hauptrolle (25) fest angeschlossen ist, und wobei an der Außenseite der Hauptrolle (25) ein Hauptriemen (26) aufgesetzt ist, und wobei die Innenseitenwand des Hauptriemens (26) im engen Kontakt mit der Außenseitenwand der Hauptrolle (25) steht, und wobei an die Innenseitenwand des Kastenkörpers (3) Magnetisolationsplatten (33) fest angeschlossen sind, und wobei an die Außenseitenwand des Gehäuses (2) Deflektoren (34) fest angeschlossen sind, und wobei die Magnetisolationsplatten (33) und die Deflektoren (34) jeweils in einer Anzahl von 2 bereitgestellt sind.
Patent DE-202021101496-U1 (DE)
Title: Stromerfassungsvorrichtung
IPC: G01R15/20
Filed: 2021-03-23
Abstract: Stromerfassungsvorrichtung (100) mit:
 einem Gehäuse (10), das mit einem ersten Unterbringungsabschnitt (11), in dem ein Leistungsmodul (1) untergebracht ist, und einem zweiten Unterbringungsabschnitt (12), in dem ein Stromsensor (2) untergebracht ist, an einer Position angrenzend an den ersten Unterbringungsabschnitt versehen ist, und
 dem Stromsensor, der in dem zweiten Unterbringungsabschnitt untergebracht ist, bei der der Stromsensor aufweist:
 mindestens zwei Leiter (30), von denen jeder mit dem Leistungsmodul an einem Ende elektrisch verbunden ist, und
 mindestens zwei Magnetometer-Umwandlungseinheiten (20), von denen jede mit mindestens zwei Magneterfassungselementen (52) versehen ist, die respektive eine Erfassungsoberfläche (53) aufweist, die in dieselbe Richtung in Bezug auf die Leiter gewandt sind und dazu ausgebildet sind, eine Magnetflussdichte eines Magnetflusses, der in die Erfassungsoberfläche eingegeben wird, zu erfassen, bei denen jede der mindestens zwei Magnetometer-Umwandlungseinheiten dazu ausgebildet ist, ein Signal entsprechend einer Differenz der Magnetflussdichte einer orthogonalen Komponente orthogonal zu den Erfassungsoberflächen des Magnetflusses, der in die Erfassungsoberflächen der mindestens zwei Magneterfassungselemente eingegeben wird, auszugeben,
 jeder der mindestens zwei Leiter aufweist: einen Erstreckungsabschnitt (34), der sich entlang einer zweiten Richtung orthogonal zu einer ersten Richtung und in Richtung des ersten Unterbringungsabschnitts erstreckt, welche erste Richtung eine Angrenzungsrichtung angrenzender zweier Leiter ist; und einen konkaven Abschnitt (35), der einen orthogonalen Abschnitt (36) aufweist, der sich entlang einer dritten Richtung orthogonal zu sowohl der ersten Richtung als auch der zweiten Richtung erstreckt, welcher konkave Abschnitt in der dritten Richtung in Bezug auf den Erstreckungsabschnitt vertieft ist,
 jede der mindestens zwei Magnetometer-Umwandlungseinheiten in einem Zustand vorgesehen ist, wo die Erfassungsoberfläche dem orthogonalen Abschnitt des konkaven Abschnitts gegenüberliegt, und
 der konkave Abschnitt in einer Vertiefung (13), die in dem zweiten Unterbringungsabschnitt vorgesehen ist, angeordnet ist.
Patent DE-202021102933-U1 (DE)
Title: Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile
IPC: F16B12/54
Filed: 2021-05-28
Abstract: Klappbeschlag (1, 1') zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile, mit zwei länglichen Seitenbeschlägen (3, 4), welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem länglichen flächigen Mittenbeschlag (2) gekoppelt sind und im Bereich ihrer mit dem Mittenbeschlag (2) gekoppelten Enden jeweils einen Querflügel (6, 7) aufweisen, der aus der Ebene der Seitenbeschläge (3, 4) in die Ebene des Mittenbeschlags (2) hinein ragt, wobei der Klappbeschlag (1, 1') Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position sowie Mittel zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) in der gestreckten Position aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) in der gestreckten Position ein Verriegelungselement (10, 10') aufweisen, das quer zu der Ebene des Mittenbeschlags (2) federnd auslenkbar ist und dafür eingerichtet ist, bei Annäherung an die gestreckte Position durch die Querflügel (6, 7) ausgelenkt zu werden und beim Erreichen der gestreckten Position die Querflügel (6, 7) zurückfedernd zu hintergreifen, und
 dass der Klappbeschlag (1, 1') eine Handhabe (12, 12') zum manuellen Entriegeln durch Auslenken des Verriegelungselements (10; 10') aufweist.
Patent DE-202021105220-U1 (DE)
Title: Scheibenwaschvorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60S1/46
Filed: 2021-09-28
Abstract: Scheibenwaschvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit flüssigkeitsgekühltem Motor (10), mit einem Waschflüssigkeitsbehälter (26), von dem wenigstens eine Leitung (22) zu Spritzorganen (20) an einer Scheibe führt, und einem Wärmetauscher zur Erwärmung der Waschflüssigkeit durch die Kühlflüssigkeit des Motors (10), wobei von einer Kühlflüssigkeits-Vorlaufleitung (14) des Motors (10), die in einem kurzen Kreislauf zu einer Fahrzeugheizung führt, ein Zuleitungskanal (30) abzweigt, der als Wärmeabgabeleitung (32) durch den Waschflüssigkeitsbehälter (26) führt und hinter diesem in die Kühlflüssigkeits-Rücklaufleitung (16) des Motors (10) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Kühlflüssigkeits-Vorlaufleitung (14) und die Kühlflüssigkeits-Rücklaufleitung (16) ein Temperaturregler (44) geschaltet ist.
Patent DE-202022104588-U1 (DE)
Title: Eine Sprühvorrichtung
IPC: B05B3/02
Filed: 2022-08-12
Abstract: Eine Sprühvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 ein Gehäuse mit einem eingebauten Antriebsmechanismus, einer Einlassschale und einer Zerstäubungsschale, die nacheinander koaxial am Gehäuseboden vorgesehen sind, wobei der Antriebsmechanismus mit einer Antriebsbaugruppe versehen ist, die sich nach unten aus dem Gehäuse heraus erstreckt und nacheinander in die Einlassschale und die Zerstäubungsschale eindringt, und einem Dichtungselement, wobei das an der Außenseite der Antriebsbaugruppe eingerastet ist und von der Antriebsbaugruppe angetrieben wird;
 wobei die Einlassschale radial nach innen mit einer ringförmigen Rampe versehen ist, die das Dichtungselement in Querrichtung blockiert, wobei die ringförmige Rampe in vertikaler Richtung von oben nach unten mit der Antriebsbaugruppe in der Mitte zusammengezogen ist.
Patent DE-202023001556-U1 (DE)
Title: Prüfgerät zur Messung der Energieeffizienz am Elektrofahrzeug
IPC: G01M17/00
Filed: 2023-07-25
Abstract: Prüfeinrichtung zur Messung der Energieeffizienz am Elektrofahrzeug, die aus einem stabilen Gehäuse mit Steckdosen oder Buchsen besteht, an die das zu prüfende Elektrofahrzeug technisch sicher angeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Prüfkabel unverwechselbar und technisch sicher bei der Prüfung angeschlossen wird, das Gehäuse ist komplett geschlossen und in der notwendigen Schutzart vor Fremdkörpern und Feuchtigkeit ausgeführt und die technische Sicherheit des Prüfpersonals somit sichergestellt ist.
Patent DE-202023001883-U1 (DE)
Title: Brücken - Rettung durch FvK - Mantel (Faser verstärkter Kunststoff)
IPC: E01D22/00
Filed: 2023-09-06
Abstract: Rettung maroder Brücken durch mehrlagige Faser - Netze / -Gewebe / -Matten. (Fasern aus Glas, Kunststoff, Stahl, Kohlenstoff oder biologischen Stoffen - Bambus, Hanf o. ä. - )
Patent DE-202023103127-U1 (DE)
Title: Bremsscheibenanordnung
IPC: B60B27/00
Filed: 2023-06-07
Abstract: Bremsscheibenanordnung (1, 1a, 1b, 1c), die zur Montage an einer Fahrradnabe (10) konfiguriert ist, umfassend:
 eine innere Scheibe (100, 100a, 100b, 100c), die einen Nabenbefestigungsabschnitt (110, 110a, 110b, 110c) umfasst, wobei der Nabenbefestigungsabschnitt (110, 110a, 110b, 110c) eine Vielzahl von inneren Eingriffszähnen (112, 112a, 112b, 112c) aufweist, wobei die Vielzahl von inneren Eingriffszähnen (112, 112a, 112b, 112c) des Nabenbefestigungsabschnitts (110, 110a, 110b, 110c) jeweils mit einer Vielzahl von äußeren Eingriffszähnen (13) der Fahrradnabe (10) in Eingriff stehen, um die innere Scheibe (100, 100a, 100b, 100c) relativ zu der Fahrradnabe (10) drehfest zu machen;
 eine äußere Scheibe (200, 200a, 200b, 200c), die mit der inneren Scheibe (100, 100a, 100b, 100c) verbunden ist und eine Bremsfläche (211, 211a, 211b, 211c) aufweist; und
 einen Messring (300, 300a, 300b, 300c), der mit der inneren Scheibe (100, 100a, 100b, 100c) verbunden ist und sich zwischen der Vielzahl von inneren Eingriffszähnen (112, 112a, 112b, 112c) des Nabenbefestigungsabschnitts (110, 110a, 110b, 110c) und der Bremsfläche (211, 211a, 211b, 211c) der äußeren Scheibe (200, 200a, 200b, 200c) befindet.
Patent DE-212009000145-U1 (DE)
Title: Dreiwalzenmühle
IPC: B02C4/02
Filed: 2009-11-12
Abstract: Dreiwalzenmühle, die eine Speisewalze, eine Mittelwalze und eine Abführwalze, die so eingerichtet sind, dass sie sich um ihre jeweiligen Längsachsen herum drehen, sowie eine Abführrakel umfasst, die im Wesentlichen parallel zu der Längsachse der Abführwalze angeordnet ist, um Fertigerzeugnis von der Abführwalze abzuschaben, dadurch gekennzeichnet, dass die Abführrakel eine obere Seite, eine untere Seite sowie einen Kantenabschnitt hat, der eine hintere Seite, die der Walze zugewandt und/oder mit ihr in Kontakt ist, sowie eine vordere Seite umfasst, die zum Auffangen von abgeschabtem Material eingerichtet ist, wobei die Eingriffskante der Rakel durch einen Winkel zwischen der hinteren Seite und der vorderen Seite gebildet wird und der Winkel im Bereich von 50 bis 130° liegt, und die vordere Seite des Kantenabschnitts eine Breite von mehr als 100 μm hat und die Abführrakel einen verschleißbeständigen Überzug umfasst, der wenigstens eine Eingriffskante derselben bedeckt, die zum Kontakt mit der Abführwalze eingerichtet ist.
Patent DE-212012000120-U1 (DE)
Title: Wärmetauschreaktor
IPC: B01J8/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Wärmetauschreaktor (100) zum Ausführen von endothermischen oder exothermischen Reaktionen, der umfasst: ein Gehäuse (101), das eine Reaktorwand (102) definiert, eine Vielzahl von Wärmeübertragungsrohren (103), die in dem Gehäuse angeordnet sind, um Wärme zu Katalysatorbetten (104), die innerhalb oder außerhalb der Wärmeübertragungsrohre vorgesehen sind, zuzuführen oder von diesen abzuführen, einen ersten Rohrkopf (105), der an dem oberen Teil des Gehäuses angeordnet ist, um den oberen Teil der Wärmeübertragungsrohre zu halten, einen zweiten Rohrkopf (106), der an dem unteren Teil des Gehäuses angeordnet ist, um den unteren Teil der Wärmeübertragungsrohre zu halten, wenigstens eine erste Fluidkammer (107), eine zweite Fluidkammer (108) und eine dritte Fluidkammer (109), die innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, wobei die erste Fluidkammer in dem oberen Teil des Gehäuses über dem ersten Rohrkopf angeordnet ist, die zweite Fluidkammer in dem mittleren Abschnitt des Gehäuses zwischen dem ersten und dem zweiten Rohrkopf angeordnet ist und die dritte Fluidkammer in dem unteren Teil des Gehäuses unterhalb des zweiten Rohrkopfs angeordnet ist, und wenigstens vier Fluidöffnungen in dem Gehäuse, wobei wenigstens eine Fluidöffnung (110) in der ersten Fluidkammer vorgesehen ist, wenigstens zwei Fluidöffnungen (111, 112) in der zweiten Fluidkammer vorgesehen sind und wenigstens eine Fluidöffnung (113) in der dritten Fluidkammer vorgesehen ist, wobei der erste und der zweite Rohrkopf jeweils Bohrungen für jedes der Wärmeübertragungsrohre aufweisen, wobei der untere Teil jedes Wärmeübertragungsrohrs durch den zweiten Rohrkopf fix zur Seite hin und nach oben gehalten wird und der obere Teil jedes Wärmeübertragungsrohrs gleitend an dem ersten Rohrkopf gehalten wird, wobei der zweite Rohrkopf die Last der Vielzahl von Wärmeübertragungsrohren hält und eine Bewegung derselben relativ zu dem zweiten Rohrkopf verhindert und wobei der erste Rohrkopf die Vielzahl von Wärmeübertragungsrohren in einer seitlichen Richtung hält, sodass sich die Wärmeübertragungsrohre nach oben und unten relativ zu dem ersten Rohrkopf bewegen können, und wobei der gleitende Halt des oberen Teils der Wärmeübertragungsrohre eine fluiddichte Abdichtung (118) umfasst.
Patent DE-212020000670-U1 (DE)
Title: Reaktionssystem für Kohle-zu-Ethanol
IPC: C07C69/14
Filed: 2020-10-22
Abstract: Kohle-zu-Ethanol-Reaktionssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es eine nacheinander verbundene Methanol-zu-Dimethylether-Reaktionseinheit und Dimethylether-zu-Ethanol-Reaktionseinheit umfasst, wobei das Methanol durch die Kohlevergasung hergestellt wird; und wobei die Methanol-zu-Dimethylether-Reaktionseinheit einen Dimethylether-Reaktor umfasst; und wobei das Methanol in den Dimethylether-Reaktor zur katalytischen Gasphasen- Dehydratisierungsreaktion eingeführt, und wobei das Reaktionsprodukt in den ersten Rektifikationsturm zur Dimethyletherreinigung eintritt, und wobei die Gasphase nach der Rektifikation in den Waschturm geleitet wird, um den Gasphasen-Dimethylether zurückzugewinnen, und wobei die die Flüssigphase nach der Rektifikation in den Strippturm geleitet wird, um das Methanol und den Dimethylether zu trennen, und wobei der getrennte Dimethylether in die Dimethylether-zu-Ethanol-Reaktionseinheit geleitet wird; und wobei die Dimethylether-zu-Ethanol-Reaktionseinheit einen Carbonylierungsreaktor umfasst, und wobei an der Außenseite des Carbonylierungsreaktors ein erster Mikrogrenzflächengenerator angeordnet ist, und wobei der Dimethylether und das Kohlenmonoxid, die aus dem Strippturm getrennt wurden, in den Mikrogrenzflächengenerator eingeführt werden und nach dem Dispergieren und Zerbrechen durch den ersten Mikrogrenzflächengenerator in den Carbonylierungsreaktor zur Reaktion eintreten, und wobei der Carbonylierungsreaktor mit dem zweiten Mikrogrenzflächengenerator verbunden ist, um das Carbonylierungsprodukt in den zweiten Mikrogrenzflächengenerator einzuführen, und wobei gleichzeitig der Wasserstoff in den zweiten Mikrogrenzflächengenerator eingeführt wird, und wobei der Wasserstoff durch den zweiten Mikrogrenzflächengenerator dispergiert und zerbrochen wird und dann in den Hydrierungsreaktor zur Methylacetat-Hydrierungsreaktion eintritt, und wobei das Reaktionsprodukt nach der Hydrierungsreaktion einer Trennung von Methanol und Ethanol durch den zweiten Rektifikationsturm unterzogen wird, um das Ethanol zu erhalten.
Patent BR-MU8801211-U2 (BR)
Title: haste para fio dental
Inventor: DE ALMEIDA ARNALDO
IPC: A61C15/04
Filed: 2008-05-06
Abstract: HASTE PARA FIO DENTAL. Objeto desta patente de Modelo de Utilidade, consiste em uma peça única (1) confeccion da, em Plástico ou PVC e que possui formato prático e anatómico especial ente projetado para o manuseio e para proporcionar o adequado encaixe do fio dental que fica firmemente preso para a higienização bucal. A "hast porta fio dental" (1) se caracteriza basicamente de uma única peça compost por duas hastes, haste (2) e haste (3) dispostas lado a lado e presas por u a terceira haste (4) que esta perpendicular as anteriores.
Patent BR-MU8803020-U2 (BR)
Title: uso da derriçadeira de café como máquina de bater palhas de carnaúba
Inventor: RIBEIRO DOS SANTOS JOSE JR
IPC: A01D46/06
Filed: 2008-07-23
Abstract: USO DA DERRIçADEIRA DE CAFé COMO MáQUINA DE BATER PALHAS DE CARNAúBA. A Derriçadeira de café descrita como uma ferramenta composta por um motor estacionário e uma haste com o acionador e cabo de aceleração do motor com um terminal em um sistema de vai e vem o qual movimenta um conjunto de varetas adaptadas para bater as palhas. Essa ferramenta é utilizada como máquina de bater palhas de carnaúba. Para essa utilização fo(am adaptadas: 1) a haste com o conjunto vibratório; 2) a vibração necessária para o desprendimento do pó de cera das palhas; 3) e os dedos em forma pontiaguda para melhor penetração no conjunto de palhas.
Patent BR-MU8901120-U2 (BR)
Title: embalagem plástica com cinta embutida que proporcione fechamento por estrangulação
Inventor: OLIVEIRA ROGERIO
IPC: B65D30/10
Filed: 2009-06-19
Abstract: Embalagem plástica com cinta embutida que proporcione fechamento por estrangulação O presente pedido de patente de modelo de utilidade tem por objetivo disponibilizar ao usuário, um novotipo de embalagem plástica que possa ser novamente fechada, mesmo apósjá ter sido aberta para consumo. O novo modelo de utilidade surge com uma proposta inovadora; um novo conceito na produção de embalagens plásticas, que seja capaz de disponibilizar a todos, uma nova embalagem que tenha um dispositivo que possibilite que as mesmas sejam abertas e fechadas por muitas vezes com facilidade, segurança e eficiência.
Patent BR-MU9000711-U2 (BR)
Title: registro com bloqueio magnético de acionamento
Inventor: BECKER FREDERICO
IPC: F16K31/02
Filed: 2010-05-06
Abstract: REGISTRO COM BLOQUEIO MAGNéTICO DE ACIONAMENTO. Que consiste basicamente na utilização de forças magnéticas para bloquear e desbloquear o giro que realiza abertura e o fechamento do registro, liberando ou não a passagem dos fluidos da tubulação. Em estado de repouso, os imãs (1) se repelem e se encaixam nos furos existentes no corpo do registro ou castelo (4), impedindo que ele gire. Quando se encaixa a chave (7), os imãs (3) existentes na cabeça (9), que por terem a mesma polaridade que os imãs (1) se repelem fazendo com que eles entrem nas respectivas cavidades, liberando o pistonete (5) para indexação a 90<198> Executando o movimento de giro, retira-se a chave (7) liberando os imãs (3) para que voltem a posição de travamento do castelo (4).
Patent BR-MU9100694-U2 (BR)
Title: dispositivo aremessador de flechas
Inventor: SILVA CLOVIS PEREIRA DA
IPC: F41B3/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: DISPOSITIVO ARREMESSADOR DE FLECHAS. O modelo de utilidade refere-se a um dispositivo destinado ao arremesso de flechas, varetas e outros corpos alongados por meio de tiras elásticas. O dispositivo compreende um tubo (1) que é dotado de uma alça de mira (5) em sua extremidade anterior. Na extremidade traseira do tubo (1) estão fixadas duas tiras de material elastomérico (2) através de uma amarra adequada (4). As extremidades traseiras (6) das tiras elásticas (2) são fixadas em um material flexível central (3).
Patent BR-MU9102940-U2 (BR)
Title: Processo construtivo, aplicado a peneiras de uso manual e a peneira manual
Inventor: CLAVERY LIMA LEANDRO
IPC: B07B1/02
Filed: 2011-12-14
Abstract: Processo construtivo, Aplicado a Peneiras de Uso Manual e a Peneira Manual. Este pedido de patente de modelo de utilidade é uma nova forma de obter uma peneira de forma industrial, mais econômica e rápida, utilizando objetos já conhecidos na fabricação deste produto, esta disposição construtiva, veio para sanar os vários problemas da fabricação das peneiras, que utilizam os aros feitos de PVC, poliuretano ou qualquer outro material plástico, já que a mais de 20 anos se utiliza a prensagem da tela da peneira a um aro plástico, pelo processo de injeção, só que o molde quando da injeção acaba danificando a tela, e fazendo com que a peneira se estrague, antes mesmo de ser comercializada, trazendo muitos prejuízos ao fabricante e ao consumidor, já que as poucas que não arrebentam a tela no processo de injeção, acabam sendo comercializadas com a tela trincada, diminuindo muito o tempo de uso da peneira.
Patent BR-202012006096-U2 (BR)
Title: Travesseiro quiropédico
Inventor: BOTELHO MARCELO BORGES
IPC: A47G9/10
Filed: 2012-03-19
Abstract: TRAVESSEIRO QUIROPÉDICO. Patente de Modelo de Utilidade para um travesseiro que é compreendido por medidas globais de 70cm (A) por 50cm (B) com costuras longitudinais e paralelas nas linhas C e D, que criam três compartimentos distintos (FIGURA 2), tendo essas divisórias 14cm de altura máxima (J) que perduram pelos 6cm laterais (H) e descendem ao ponto médio central com angulações diferentes (linhas L e M), com distância entre ambas de 2cm (G), e em relação ao solo de 2,5cm (E) para a linha M e 9,5cm (F) para a linha L
Patent BR-202012025147-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva aplicada a modelador para calçados
Inventor: HEIDRICH LUIZ VANDERLEI
IPC: A43D3/14
Filed: 2012-10-02
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA APLICADA A MODELADOR PARA CALÇADOS - O presente modelo de utilidade tem o intuito de sanar algumas demandas levantadas pelo setor calçadista aliado a preocupação com o meio ambiente, propondo um modelador fabricado a partir de um material reciclável. O material é injetado em uma matriz.