baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022117548-A1 (DE)
Title: Wurfgebläse für einen Mähdrescher
Inventor: HEINZE MATTHIAS
IPC: A01D41/12
Filed: 2022-07-13
Abstract: Ein Wurfgebläse (10) für einen Mähdrescher umfasst einen um eine Rotorachse (12) drehbaren Rotor (13), eine sich um einen Teil des Umfangs des Rotors (13) erstreckende ortsfeste Teilummantelung (25), wenigstens ein erstes und ein zweites Streublech (27, 28), die um eine Schwenkachse (29) zwischen einer Überlappstellung, in der die Streubleche (27, 28) mit der ortsfesten Teilummantelung (25) überlappen, und einer Fächerstellung schwenkbar sind, in der mindestens das zweite Streublech (28) nicht mit der Teilummantelung (25) überlappt und das erste Streublech (27) in Umfangsrichtung des Rotors (13) zwischen der Teilummantelung (25) und dem zweiten Streublech (28) angeordnet ist, und einen Aktor (37) zum Antreiben einer Schwenkbewegung der Streubleche (27, 28) zwischen der Überlappstellung und der Fächerstellung, der zum Antreiben der Schwenkbewegung trieblich dem ersten Streublech (27) zugeordnet ist.
Patent DE-102022119224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von katalysatortinte für eine brennstoffzellen-elektrode
Inventor: NOGI ATSUSHI
IPC: H01M4/90
Filed: 2022-08-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Katalysatortinte für Brennstoffzellenelektroden bereitgestellt, welches ermöglicht, die Läuterung eines Katalysators und die Einstellung der Viskosität der Katalysatortinte gleichzeitig durchzuführen. Das Verfahren zur Herstellung einer Katalysatortinte für Brennstoffzellenelektroden, welche einen Katalysator, ein Lösungsmittel, und ein Ionomer enthält, umfasst Rühren und Mischen des Katalysators, des Lösungsmittels, und des Ionomers mittels eines Hochscher-Dünnfilm-Spin-Mischers. Das Ionomer enthält ein gelartiges Ionomer. Der Hochscher-Dünnfilm-Spin-Mischer umfasst einen zylindrischen Rührbehälter, einen Drehschieber, und eine Welle. Der zylindrische Rührbehälter weist auf einer Innenumfangsfläche Ungleichmäßigkeiten auf. Der Drehschieber ist konzentrisch zum Rührbehälter und weist einen äußeren Durchmesser auf, welcher ein bisschen kleiner als ein innerer Durchmesser des Rührbehälters ist. Die Welle umfasst den Drehschieber auf einem Endabschnitt und ist bei hoher Geschwindigkeit in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung drehbar.
Patent DE-102022124516-A1 (DE)
Title: Organische materialzusammensetzung und ihre anwendungen
Inventor: LI XIANGZHI
IPC: H10K50/00
Filed: 2022-09-23
Abstract: Organische Materialzusammensetzung und ihre Anwendungen, wobei durch die Kombination der in der organischen Materialzusammensetzung aufgewiesenen Verbindungen die organische Materialzusammensetzung bewirkt, dass das Element eine niedrigere Betriebsspannung, eine höhere Stromausbeute und eine längere Lebensdauer hat.
Patent DE-102022131505-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtungen zum verbessern der datenqualität für künstliche intelligenz
Inventor: HASABNIS NIRANJAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-11-29
Abstract: Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zum Verbessern der Datenqualität für künstliche Intelligenz sind offenbart. Eine beispielhafte Einrichtung beinhaltet eine Schnittstelle; Anweisungen; und eine Prozessorschaltungsanordnung zum Ausführen der Anweisung zum: Ermitteln einer indirekten Qualität eines Repositorys, das Datenpunkte eines Datensatzes beinhaltet; Ermitteln einer direkten Qualität des Repositorys, das die Datenpunkte des Datensatzes beinhaltet; Ermitteln einer Datensatzqualität auf Grundlage der indirekten Qualität des Repositorys und der direkten Qualität des Repositorys; und wenn die Qualität eine Schwelle nicht erfüllt, Herausfiltern einer Teilmenge der Datenpunkte, um den Datensatz so aufzubereiten, dass er das Training des neuronalen Netzwerks unterstützt.
Patent DE-102022131639-A1 (DE)
Title: Metalltropfen ausstossender drucker für dreidimensionale (3d-) objekte und betriebsverfahren zum ermöglichen von aufbau und ablösung eines metallobjekts von einer aufbauplattform
Inventor: LADD COLLIN A
IPC: B33Y10/00
Filed: 2022-11-29
Abstract: Eine dreidimensionale (3D-) Vorrichtung zur Herstellung von Metallobjekten ist mit einem Flüssigsilikat-Aufbringungssystem ausgestattet, um flüssiges Silikat vor der Herstellung eines Metallobjekts auf eine Oberfläche einer Aufbauplattform aufzubringen. Die flüssige Silikatschicht wird an der Luft trocknen gelassen und dann wird die Plattform auf ihren Betriebstemperaturbereich zur Bildung eines Metallobjekts mit Tropfen geschmolzenen Metalls, die von der Vorrichtung ausgestoßen werden, erhitzt. Die flüssige Silikatschicht bildet eine glasartige, spröde Schicht, auf der das Metallobjekt ausgebildet wird. Diese spröde Schicht wird mit dem Objekt relativ leicht entfernt, nachdem das Objekt hergestellt und die Aufbauplattform abkühlen gelassen worden ist. Die Silikatschicht verbessert die Benetzung der Oberflächen von Aufbauplattformen, die aus nicht benetzenden Materialien, wie oxidiertem Stahl, hergestellt sind, während auch Metall-Metall-Verschweißungen mit Benetzungsmaterialien, wie Wolfram oder Nickel, verhindert werden.
Patent DE-102022203141-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine stationäre Induktionsladeeinrichtung
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: B60L53/302
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (1) für eine stationäre Induktionsladeeinrichtung. Die Kühleinrichtung (1) umfasst eine Bodenplatte (2) und eine Deckplatte (3), zwischen welchen sandwichartig wenigstens zwei Kanalplatten (4a, 4b, 4c) angeordnet sind. Dabei ist in wenigstens einer der Kanalplatten (4a, 4b, 4c) wenigstens ein Durchbruch (5) vorgesehen, welcher eine Kühlkanalstruktur (10) zum Durchströmen mit einem Kühlmedium (K) ausbildet oder Teil einer solchen Kühlkanalstruktur ist. Außerdem sind die Bodenplatte (2), die wenigstens zwei Kanalplatten (4a, 4b, 4c) und die Deckplatte (3) entlang einer Stapelrichtung (S) aufeinandergestapelt und mittels einer Lötverbindung stoffschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102022203180-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung eines elektrischen Isolationskörpers für einen Testkontaktor, Herstellungssatz für einen elektrischen Isolationskörper für einen Testkontaktor und elektrischer Isolationskörper für einen Testkontaktor
Inventor: SERNA YOANN
IPC: H01B19/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Isolationskörpers (10) für einen Testkontaktor zum Kontaktieren eines elektronischen Bauteils, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 (a) Herstellen, mittels einer Rapid-Technologie, eines Isolationskörpervorprodukts (12) basierend auf Modelldaten des Isolationskörpers,
 (b) Erhalten einer Ortsinformation betreffend mindestens eines elektrischen Kontaktelements, welches an dem Isolationskörper (10) zum Kontaktieren des elektronischen Bauteils vorgesehen ist, und
 (c) Bearbeiten des Isolationskörpervorprodukts (12) basierend auf der Ortsinformation und einer Kontaktelementinformation des mindestens eines elektrischen Kontaktelements, um eine Aufnahme (16) für das mindestens eine elektrische Kontaktelement in und/oder an dem Isolationskörpervorprodukt auszubilden.
Patent DE-102022204106-A1 (DE)
Title: Biegemaschine und Drahtverarbeitungsanlage mit Biegemaschine
Inventor: BAHNMÜLLER BERND
IPC: B21F1/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Eine Biegemaschine (300) zum Herstellen komplex gebogener Biegeteile aus geraden Drahtstäben (DS) umfasst eine computernumerische Steuereinheit (190) und ein Transportsystem (310) zum Transportieren aufeinanderfolgender Drahtstäbe entlang einer Transportstrecke (312), wobei das Transportsystem eine Vielzahl von Transporteinheiten (320) aufweist und jede Transporteinheit (320) eine Werkstückaufnahmeeinrichtung (325) zur Aufnahme eines einzelnen Drahtstabes (DS) aufweist und über Steuersignale der Steuereinheit (190) entlang der Transportstrecke (312) bewegbar ist. Weiterhin sind mehrere Arbeitsstationen vorgesehen, die entlang der Transportstrecke (312) angeordnet sind, wobei mindestens zwei der Arbeitsstationen als Biegestationen (BS1, BS2, BS3) ausgelegt sind. Das Transportsystem (310) weist für eine Anzahl der Transporteinheiten (320), z.B. für jede der Transporteinheiten, mindestens eine entlang der Transportstrecke bewegbare Stützeinheit (720) auf, die ein Stützorgan (730) umfasst, das dafür konfiguriert ist, einen freien Abschnitt eines von der Werkstückaufnahmeeinrichtung (325) der Transporteinheit aufgenommenen Drahtstabs (DS) außerhalb eines Eingriffsbereichs der Werkstückaufnahmeeinrichtung (325) zur mechanischen Stabilisierung des freien Abschnitts zu kontaktieren.
Patent DE-102022204597-A1 (DE)
Title: Steuerung und fehlerdiagnose von antriebsstrangkomponenten
Inventor: DECKMYN PETER
IPC: G06F11/36
Filed: 2022-05-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Steuerung und Diagnose eines Antriebsstrangs bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Fahrzeugsystem eine Steuereinheit mit Anweisungen enthalten, die in einer ersten Speichereinheit gespeichert sind und, wenn sie von einer ersten Verarbeitungseinheit ausgeführt werden, die Steuereinheit veranlassen, Betriebsdaten für eine mechanische Fahrzeugkomponente in eine gemeinsame Speichereinheit zu schreiben. Die Steuereinheit enthält ferner in einer zweiten Speichereinheit gespeicherte Anweisungen, die bei Ausführung durch eine zweite Verarbeitungseinheit die Steuereinheit veranlassen, die Betriebsdaten der mechanischen Fahrzeugkomponente zu lesen, um die Gültigkeit der Daten zu bestimmen.
Patent DE-102022206995-A1 (DE)
Title: Autonom gehendes Fahrzeug
Inventor: FU ERNESTINE
IPC: B62D57/028
Filed: 2022-07-08
Abstract: In einem Aspekt wird ein Fahrzeug bereitgestellt, welches i) zu einer Vielzahl von Rad-Bein-Komponenten, und ii) ein Umgebungsansichts-Bildgebungssystem zum Erzeugen eines Umgebungsansichtsbild des Fahrzeugs beinhaltet. Die Vielzahl von Rad-Bein-Komponenten kann arbeiten, dem Fahrzeug Fortbewegung zu geben. Das Umgebungsansichtsbild, das eine 360°-3D-Ansicht einer das Fahrzeug umgebenden Umwelt umfasst. Das Fahrzeug ist konfiguriert, autonom unter Verwendung der Umgebungsbildansicht zu arbeiten, um die Fortbewegung der Vielzahl von Rad-Bein-Komponenten zu steuern.
Patent DE-102023102232-A1 (DE)
Title: Solarstromerzeugungssystem
Inventor: TAKEYAMA TAKAHIRO
IPC: H02S40/30
Filed: 2023-01-31
Abstract: Ein Solarstromerzeugungssystem schließt einen Strang, einen Wechselrichter, eine erste Abschaltungsvorrichtung und eine zweite Abschaltungsvorrichtung ein. Der Strang schließt eine Vielzahl von Solarzellenmodulgruppen ein, die in Reihenschaltung miteinander verbunden sind. Die erste Abschaltungsvorrichtung ist mit einem ersten Stromweg verbunden, der die Vielzahl von Solarzellenmodulgruppen verbindet. Die zweite Abschaltungsvorrichtung ist mit einem zweiten Stromweg verbunden, der die Vielzahl von Solarzellenmodulgruppen verbindet. Die erste Abschaltungsvorrichtung trennt eine Verbindung zwischen der Vielzahl von Solarzellenmodulgruppen, die mit dem ersten Stromweg verbunden sind, als Reaktion auf ein erstes Steuerungssignal vom Wechselrichter. Die zweite Abschaltungsvorrichtung trennt eine Verbindung zwischen den Solarzellenmodulgruppen, die mit dem zweiten Stromweg verbunden sind, als Reaktion auf ein zweites Steuerungssignal, das von der ersten Abschaltungsvorrichtung mittels eines Kommunikationssystems gesendet wird, das sich von der Stromleitungskommunikation unterscheidet.
Patent DE-102023115562-A1 (DE)
Title: Rauschtrennung zur erhöhung der vorhersagegenauigkeit von maschinellem lernen in einem test- und messsystem
Inventor: PICKERD JOHN J
IPC: G01R31/28
Filed: 2023-06-14
Abstract: Ein Test- und Messinstrument hat einen Eingangsanschluss, der es dem Instrument ermöglicht, eine oder mehrere Wellenformen von einer zu testenden Vorrichtung (DUT) zu empfangen, einen oder mehrere Tiefpassfilter, um einen Teil des Rauschens aus der einen oder den mehreren Wellenformen zu entfernen, und einen oder mehrere Prozessoren, um: ein Wellenformmuster aus den Wellenformen auszuwählen, das Rauschen in der einen oder den mehreren Wellenformen zu messen und eine Rauschdarstellung des entfernten Rauschens zu erzeugen, ein oder mehrere Bilder unter Verwendung des Wellenformmusters und der einen oder mehreren gefilterten Wellenformen zu erstellen, die Rauschdarstellung zu dem einen oder den mehreren Bildern hinzuzufügen, um mindestens ein kombiniertes Bild zu erzeugen, das mindestens eine kombinierte Bild in ein oder mehrere Deep-Learning-Netzwerke einzugeben und einen oder mehrere vorhergesagte Werte für das DUT zu empfangen.
Patent DE-102023200648-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem und -verfahren für den Turbomaschinenbetrieb
Inventor: LAU JAMES F
IPC: G01R31/34
Filed: 2023-01-26
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen des Betriebs einer Turbomaschine umfasst das Anordnen einer Flusssonde in einer Betriebsposition in Bezug auf einen Rotor der Turbomaschine, das Drehen des Rotors bei einer Betriebsdrehzahl in Bezug auf einen Stator zum Erzeugen einer elektrischen Ausgangsleistung oder zum Erzeugen eines Abtriebsdrehmoments. Das Verfahren umfasst auch das Messen des Passierens jeder von mehreren in dem Rotor ausgebildeten Nuten unter Verwendung der Flusssonde, das Berechnen einer Zeitspanne zwischen dem Passieren einer ersten und einer zweiten der mehreren Nuten und das Vergleichen einer für die Betriebsdrehzahl erwarteten Zeitspanne mit der berechneten Zeitspanne. Eine Differenz bei dem Vergleich weist auf eine Leistungsänderung oder einen Torsionsschwingungszustand hin.
Patent CH-709199-A2 (CH)
Title: Dispositif de coffrage formé par un panneau coffrant monté sur un châssis et son procédé de mise en place.
Inventor: AHR ARTHUR
IPC: E04G17/14
Filed: 2015-01-16
Abstract: La présente invention a pour objet un dispositif de coffrage (1) comprenant au moins: – une structure porteuse (2) formée par un châssis de stabilisation (2b) orienté verticalement réalisant un squelette tridimensionnel comportant un socle (2a) formant une base destinée à être en contact avec une interface stable de support, tel que le sol, une structure adaptée ou encore avec la partie supérieure de la structure porteuse d’un autre dispositif de coffrage, – un panneau coffrant (3) destiné à former une surface coffrante (3a) et monté sur une des faces du châssis de stabilisation (2b) par l’intermédiaire d’un mécanisme de liaison et de réglage (4), de sorte que le châssis de stabilisation (2b) assure un positionnement du panneau coffrant (3) et un maintien du dispositif de coffrage (1).
Patent CS-778088-A2 (CS)
Title: Feeder of letter envelopes for printing machines
Inventor: STENZ REINHARD
IPC: B65H1/22
Filed: 1988-11-25
Abstract: PCT No. PCT/CH88/00196 Sec. 371 Date Jul. 10, 1989 Sec. 102(e) Date Jul. 10, 1989 PCT Filed Jun. 13, 1989 PCT Pub. No. WO89/04805 PCT Pub. Date Jun. 1, 1989.An envelope feeder which can be used on virtually all existing printing machines without the need to synchronize the latter comprises a low-pressure chamber (3), a perforated conveyor belt (4) and an adjustable barrier (6). An overlap with a very small overlap length (5) is thereby achieved. The envelope feeder can therefore be used not only for small envelopes (1), but also for those with very narrow flaps (2).
Patent WO-03053152-A2 (WO)
Title: Composition de temperage a base de graisses
Inventor: CLEENEWERCK BERNARD
IPC: C11C3/10
Filed: 2002-12-20
Abstract: La présente invention concerne une composition de tempérage à base de graisses pour des produits de confiserie. Cette composition contient de 1 à 100 % en poids d'un premier corps gras partiellement hydrogéné contenant au moins 5 % en poids de S2E, au moins 50 % en poids de S2U, et présentant un rapport acide gras trans (TFA):ΔIV d'au moins 2, TFA représentant la quantité d'acides gras non saturés dans la configuration trans dans le premier corps gras partiellement hydrogéné en pourcentage massique, et ΔIV représente la différence de l'indice d'iode du premier corps gras avant hydrogénation et après hydrogénation, E représente un acide oléique trans, S représente un acide gras saturé comprenant de 10 à 24 atomes de carbone, U représente un acide gras mono ou polyinsaturé comprenant de 18 à 22 atomes de carbone. La composition de tempérage décrite dans l'invention peut contenir de 0 à 99 % en poids d'un second corps gras non hydrogéné. Cette invention concerne également un procédé permettant de produire une composition de tempérage à base de graisse végétale.
Patent WO-0058270-A2 (WO)
Title: Inhibiteurs de la primase du virus herpes simplex
Inventor: SIMONEAU BRUNO
IPC: A61K38/17
Filed: 2000-03-23
Abstract: L'invention concerne des composés de la formule 1 qui agissent à l'encontre de l'enzyme de la primase du virus herpès simplex, formule dans laquelle R1 désigne hydroxy ou amino; R2 désigne hydrogène, halo, alkyle(C1-4) ou alcoxy(C1-4); R3 désigne hydrogène, halo, alkyle(C1-4), alcoxy(C1-4), amino ou azido; R4 a la même signification que R2 ; R5 désigne hydrogène ou alkyle(C1-4); et R désigne alkyle(C1-7), cycloalkyle(C3-6), {phényle(C1-7)alkyle}, {phényle(C1-7)alcoxy}, {{(hétéocyclo monocyclique)-alcoxy(C1-7)}}; CH(W)C(O){O-alkyle(C1-4)} où W désigne hydrogène ou alkyle(C1-7) ou (a) où Y désigne hydrogène ou alkyle(C1-7), et Z désigne alkyle(C1-7), cycloalkyle(C3-6), {cycloalkyle(C3-6)}-{alkyle(C1-7)}, phényle(C1-7)alkyle ou {{hétérocyclo monocyclique)-{alkyle(C1-7)}}, ou Y et Z désignent conjointement avec l'atome d'azote auquel ils sont liés, 1-pyrrolidinyle, 1-pipéridinyle, 4-morpholinyle ou 1-(4-méthylpipérazinyle); sous réserve que (1) si R désigne CH(W)C(O)-{O-(alkyle(C1-4)} comme défini précédemment, R5 désigne alors hydrogène; et (2) qu'au moins un des restes R¿2?,R3 et R4 soit différent d'hydrogène.
Patent WO-9530438-A2 (WO)
Title: Methodes et compositions pour augmenter l'activite fibrinolytique endogene
Inventor: PODOR THOMAS J
IPC: A61K38/17
Filed: 1995-05-10
Abstract: On inhibe la formation et l'extension de thrombus en administrant des substances qui diminuent l'accumulation de l'inhibiteur 1 des activateurs du plasminogène aux emplacement des lésions vasculaires. On a découvert que cet inhibiteur s'accumule dans une structure ternaire composée de vitronectine, de cet inhibiteur et d'une protéine fibrillaire choisie dans le groupe constitué par la vimentine et la fibrine. Des complexes circulants binaires de cet inhibiteur et de vitronectine peuvent entrer dans le caillot et/ou les cellules endothéliales ayant subi une lésion et se fixer à la protéine fibrillaire. L'inhibiteur, lorsqu'il est présent, inhibe les activateurs endogènes du plasminogène, ce qui permet une accumulation de fibrine et l'extension du caillot. Une diminution de la quantité d'inhibiteur présent permet donc aux substances fibrinolytiques endogènes ou administrées d'inhiber la formation de la fibrine et par voie de conséquence de limiter la formation et/ou l'extension de thrombus et de caillots.
Patent WO-9935600-A2 (WO)
Title: Poste automatise de sondage
Inventor: NANOS NIKITA J
IPC: G06Q30/02
Filed: 1999-01-05
Abstract: L'invention concerne un poste automatisé de sondage facile à installer à un emplacement, ne nécessitant pas d'accès à des lignes téléphoniques classiques, pouvant être facilement reprogrammé et doté de capacités linguistiques illimitées, permettant d'apporter des réponses non limitatives à des enquêtes ou des questions et dont les réponses aux sondages peuvent être directement envoyées à un client. Le poste automatisé de sondage comprend un écran tactile destiné à l'affichage du sondage et à la réception des réponses au sondage, l'écran tactile étant connecté pendant son fonctionnement à un ordinateur universel destiné à mémoriser le sondage et comprenant une mémoire de mémorisation des réponses au sondage connectée pendant le fonctionnement à l'écran tactile; et un modem sans fil destiné à transmettre à des intervalles prédéterminés les réponses au sondage à un emplacement à distance. Le poste automatisé de sondage est programmé pour inciter un utilisateur à choisir une langue voulue puis pour réaliser le sondage dans la langue choisie. On peut reprogrammer à distance le poste automatisé de sondage en introduisant de nouvelles questions, en modifiant les questions existantes ou en effaçant les questions existantes, à partir du cabinet spécialisé en recherches, même au moment où une personne interrogée répond au sondage. Les réponses au sondage peuvent être transmises au cabinet spécialisé en recherches ou peuvent être directement envoyées au client qui doit être équipé du matériel approprié pour communiquer avec le poste automatisé de sondage. Ainsi, le client peut avoir accès presque immédiatement aux dernières données du sondage et modifier le sondage pendant la période de sondage. Le poste comprend également un microphone destiné à permettre à une personne interrogée d'enregistrer une réponse verbale au cas où les multiples choix offerts ne décrivent pas de manière adéquate la réponse de la personne interrogée.
Patent CH-711085-A2 (CH)
Title: Geschirr Abtropf Rechen.
Inventor: HERMANN PAULI
IPC: A47L19/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Das Geschirrabtropfteil besticht durch seine schlichte, klassische Ausführung. Das Abtropfteil überzeugt als Objekt und fügt sich harmonisch in die Küchenumgebung ein. Die Nutzung ist durch den einfachen Steckmechanismus effizient und variabel. Die Handhabung ist einfach und schnell zu verstehen.
Patent CH-715221-A2 (CH)
Title: Aiguille élastique d'horlogerie.
Inventor: MARC STRANCZL
IPC: G04B45/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: L’invention concerne une aiguille élastique (1) d’horlogerie avec des canons (2; 4) d’entraînement à ses extrémités, comportant un index (99) d’affichage à distance variable des canons (2; 4), et comportant des segments flexibles (501; 502) entre chaque canon (2; 4) et l’index (99) chacun avec une âme de section sensiblement constante. Selon l’invention, au moins un segment flexible (501; 502) comporte des éléments discontinus saillant de son âme dans un plan perpendiculaire à l’axe (D) des canons (2; 4) et définissant, le long de cette âme, une alternance de tronçons dont la rigidité par unité de longueur est différente entre eux, et/ou au moins une âme comporte une succession de zones de concavités opposées, en projection sur un plan perpendiculaire à l’axe (D) des canons (2; 4). L’invention se propose de fournir un indicateur à extension radiale variable qui soit fiable et robuste.
Patent CH-715952-A2 (CH)
Title: Verschlusskappe zum Verschliessen eines Behälters und Behälter mit einer solchen unverlierbar gehaltenen Verschlusskappe.
Inventor: FRANZ-MICHAEL LÄSSER
IPC: B65D55/16
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (11) zum Verschliessen der Ausgiessöffnung (33) eines Behälters (13), aufweisend einen zylindrischen Gewindeteil (15) mit einem offenen Rand (25) und einem Innengewinde, welches mit einem Aussengewinde (31) eines Behälterhalses (29) des Behälters (13) zusammenwirken kann, einen Garantiering (17), welches dazu ausgebildet ist an einem an dem Behälterhals (29) ausgeformten Vorsprung (35) gehalten zu sein, eine Mehrzahl von Garantiestegen, welche den Garantiering (17) mit dem offenen Rand (25) lösbar verbinden, ein erstes Halteband (19a) mit einem ersten und einem zweiten Ende (39,41) und einem ersten und zweiten Rand (43,45), wobei das erste Ende (39) mit dem offenen Rand (25) des Gewindeteils (15) fest verbunden ist und das zweite Ende (41) mit dem Garantiering (17) fest verbunden ist, und ein zweites Halteband (19b) mit einem dritten und einem vierten Ende und einem dritten und vierten Rand, wobei das dritte Ende mit dem offenen Rand (25) des Gewindeteils (15) fest verbunden ist und das vierte Ende mit dem Garantiering (17) fest verbunden ist. Das zweite Ende (41) ist vor dem erstmaligen Öffnen des Gewindeteils (15) auf der Kreisbahn des Garantieringes (17) im Wesentlichen diametral dem vierten Ende gegenüberliegend angeordnet.