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Patent DE-102006019248-A1 (DE)
Title: Identification marking producing method for e.g. product package, involves applying identification marking on objects, where marking has dot pattern with several approximately homogeneous, differently large points
Inventor: NIEMEYER-STEIN WERNER
IPC: G06V30/224
Filed: 2006-04-21
Abstract: The method involves applying an identification marking on objects such as product package (11), where the marking has a dot pattern with several approximately homogeneous, differently large points. The points are stochastically distributed over a surface, where the dot pattern is applied in an area, which is recognized by using a locating pattern. The dot pattern and/or the locating pattern is produced through direct application of liquid color on the objects. Independent claims are also included for the following: (1) an identification marking for distinguishable identification and individualizing of articles (2) a device for the production of an identification marking (3) a procedure for registering and/or recognizing an identification marking (4) a device for registering and/or recognizing an identification marking.
Patent DE-102006020121-A1 (DE)
Title: Sensor für ein Gebäudesteuerungssystem, Gebäudesteuerungssystem und Verfahren zum Steuern von Aktoren in einem Gebäudesteuerungssystem
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: F24F11/00
Filed: 2006-05-02
Abstract: Szenen sind Sollzustände, welche Aktoren (12, 14, 16) in einem Gebäude des Steuerungssystems hervorrufen sollen. Im Stand der Technik werden Szenen durch Drücken eines Tasters, der die Abgabe eines so genannten Szenentelegramms veranlasst, ausgelöst. Die Erfindung stattet nun einen Sensor (10) mit der Fähigkeit aus, Szenentelegramme abzugeben. Szenen werden aufgrund von Umweltsituationen definiert, welche bestimmten Werten einer gemessenen Umweltzustandsgröße oder von deren zeitlicher Entwicklung entsprechen.
Patent DE-102006023279-A1 (DE)
Title: Fuel e.g. gaseous nitrogen, tank `s fuel discharge simulation-like determination method, involves filling fuel tank with gaseous medium based on difference between actual pressure and target pressure of fuel tank
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: B60K15/035
Filed: 2006-05-18
Abstract: The method involves providing a temporal target pressure characteristic for a fuel tank (10) and measuring an actual pressure dominant to the fuel tank. The measured actual pressure is compared with a target pressure, and the fuel tank is filled with a gaseous medium based on a difference between the actual pressure and the target pressure of the fuel tank in such that the actual pressure results the temporal target pressure characteristic. A fuel discharge developed on a ventilation system of the tank is measured. An independent claim is also included for a device for simulation-like determination of a fuel discharge in a fuel tank.
Patent DE-102006025120-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Simulationssystem
Inventor: ICHIMI SADANAO
IPC: A63B69/16
Filed: 2006-05-30
Abstract: Ein Fahrzeug-Simulationssystem (10), welches so ausgestattet ist, dass es auf der Rückseite eines Fahrers eine Information anzeigt, enthält ein Dummy-Fahrrad (12), welches von dem Fahrer betrieben wird, einen Monitor auf der Vorderseite zur Anzeige einer Szene auf der Grundlage des Betriebs des Dummy-Fahrrades (12) sowie eine Leuchteneinheit (19), die mit dem Dummy-Fahrrad (12) verbunden ist und die auf der Rückseite in Bezug auf eine Sitzposition des Fahrers vorgesehen ist. Die Leuchteneinheit (19) weist eine rote Leuchte (132), eine gelbe Leuchte (134) und eine grüne Leuchte (136) auf, und sie wird unter der Wirkung einer Hauptsteuereinheit eingeschaltet. Eine an einem Lenker (28) des Dummy-Fahrrades vorgesehene Eingabevorrichtung (53) weist einen Schalter für Rot, einen Schalter für Gelb und einen Schalter für Grün auf. Der Fahrer prüft die Rückseite und betätigt die Eingabevorrichtung (53) entsprechend dem EIN/AUS-Zustand der Leuchteneinheit (19).
Patent DE-102006026068-A1 (DE)
Title: Knee orthosis has element in fixed position on femur joint part that interacts with curved tibia joint part profile so element distance from sliding element reduces in defined manner to force desired motion of sliding element in guide slot
Inventor: OTTLEBEN MICHAEL
IPC: A61F5/052
Filed: 2006-06-03
Abstract: The device has an element in a fixed position on the femur joint component (8) that interacts with a curved profile on the joint end of the tibia joint component (10) that is designed so that in the angled direction of the joint the distance of the element from a sliding element (16) decreases in a defined manner to force the desired sliding motion of the sliding element in the guide slot (14).
Patent DE-102006026981-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Schicht auf einem Trägersubstrat
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: H01L51/42
Filed: 2006-06-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer scharfrandig strukturierten Schicht aus mindestens einem dünnflüssigen niedrigviskosen Medium (20) auf einem Trägersubstrat (10) beschrieben, wobei in einem ersten Verfahrensschritt auf das Trägersubstrat (10) eine die scharfrandige Außenkontur der strukturierten Schicht bestimmende Begrenzungsschicht (14) aufgebracht wird und in einem daran anschließenden zweiten Verfahrensschritt an der durch die Begrenzungsschicht (14) begrenzten Innenfläche (18) des Trägersubstrates (10) das mindestens eine niedrigviskose dünnflüssige Medium (20) aufgebracht wird. Nach der Trocknung des mindestens einen niedrigviskosen Mediums ergibt sich auf dem Trägersubstrat (10) die scharfrandig strukturierte Schicht, bei der es sich zur Realisierung beispielsweise von Polymer-Solarzellen um ein Polymer-Elektronikmedium handelt.
Patent DE-102006027644-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für eine Blasfolienanlage
Inventor: LINKIES JUERGEN
IPC: B29C48/355
Filed: 2006-06-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Kalibriervorrichtung zum Kalibrieren des Durchmessers eines aus einem Blasfoliendüsenkopf austretenden Folienschlauches, bei dem mehrere drehbare Führungsrollen vorgesehen sind, die um den Umfang des Folienschlauches angeordnet sind, wobei die Drehachsen der Führungsrollen in Richtungen verlaufen, die im wesentlichen orthogonal zur Achse des Folienschlauches liegen. Der Durchmesser der Führungsrollen ist kleiner als 40 mm.
Patent DE-102006028333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Motors
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-06-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Motors 10 offenbart, bei dem der Motor 10 anhand einer von mehreren vorbestimmten Bedingungen, die jeweils eine oder mehrere vom Fahrer gesteuerte Kraftfahrzeugvariablen umfasst, beispielsweise der Zustand eines Getriebes 11, die Stellung eines Kupplungspedals 25, die Stellung eines Bremspedals 23 und die Stellung eines Gaspedals 18, automatisch abgestellt und gestartet wird. Die Verwendung von mehr als einer vorbestimmten Bedingung zum Wechseln zwischen abgestellten und laufenden Zuständen und umgekehrt ermöglicht es dem Verfahren, Rücksicht auf verschiedene Fahrstile zu nehmen, und daher ist es für den Fahrer eines Kraftfahrzeugs 5 komfortabler und ermöglicht das Erfassen von mehr möglichen Situationen, in denen der Motor 10 vorteilhaft abgestellt werden kann.
Patent DE-102006028616-A1 (DE)
Title: Laufstreifen für einen Fahrzeugreifen und Fahrzeugreifen mit diesen Laufstreifen
Inventor: NEUMANN AXEL
IPC: B60C11/00
Filed: 2006-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laufstreifen für einen Fahrzeugreifen, wobei der Laufstreifen aus einer Kautschukmischung besteht, welcher durch Längs- und/oder Querrillen in Profilblöcke (3) und/oder Profilbänder untergliedert ist, wobei der Laufstreifen Einkerbungen aufweist, die mit einem Material verfüllt sind, das von der Laufstreifenkautschukmischung unterschiedliche Eigenschaften aufweist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Laufstreifen und einen Fahrzeugreifen mit einem solchen Laufstreifen bereitzustellen, der einfach aufgebaut und kostengünstig reproduzierbar zu fertigen ist und der die Handlingseigenschaften des Reifens auf einfache Art und Weise verbessert. Die Erfindung besteht darin, dass das von der Laufstreifenkautschukmischung unterschiedliche Eigenschaften aufweisende Material eine Festigkeitsträger (8) enthaltende Lage (7) ist, wobei die Festigkeitsträgerlage (7) aus parallel zueinander angeordneten gummierten Korden oder Garnen als Festigkeitsträger (8) besteht, dass die Festigkeitsträger (8) einen höheren Modul als die Laufstreifenkautschukmischung aufweisen und derart im Laufstreifen angeordnet sind, dass die Profilklotz (3)- und/oder die Profilbandsteifigkeit definiert erhöhbar ist. Es wird eine Entkopplung der Laufstreifengummimischungshärte von der Profilblock-/bandsteifigkeit erreicht.
Patent DE-102006030091-A1 (DE)
Title: Cosmetic active preparation, useful for cleaning the skin, hair and/or scalp, comprises non-ionic, high-molecular polyethylene glycol, surfactant and cationic care material, where the foam parameter exhibits creaminess/richness value
Inventor: ALBRECHT HARALD
IPC: A61Q5/02
Filed: 2006-06-28
Abstract: Cosmetic active preparation (I) for cleaning the skin, hair and/or scalp, comprises non-ionic, high-molecular polyethylene glycol, surfactant and cationic care material, where the foam parameter exhibits creaminess/richness value of 8-10.
Patent DE-102006033262-A1 (DE)
Title: Entladungsbirne
Inventor: SERITA TAKUYA
IPC: H01J61/30
Filed: 2006-07-18
Abstract: Eine Entladungsbirne umfasst eine Keramik-Bogenentladungsröhre, in der Entladungselektroden einander gegenüberliegend angeordndet sind und in die ein Leuchtmaterial zusammen mit einem Startedelgas eingefüllt ist. Eine Metallröhre ist in eine Pore an dem Röhrenende eingesteckt, wobei die Pore mit einer Entladungslicht-Emissionkammer kommuniziert. Das hintere Ende eines in die Röhre eingesteckten Elektrodenstabs ist mit der Röhre verbunden, wobei seine Spitze in die Entladungslicht-Emissionskammer vorsteht. Eine Vertiefung ist entlang des Umfangs auf der Innenumfangsfläche der Pore zwischen der Spitze der Röhre und der Entladungslicht-Emissionskammer angeordnet. Der kälteste Punkt liegt in der Vertiefung, wodurch sich ein Metallhalogen nicht in einem Mikroraum ansammelt und sich das zu der Entladungslichtemission beitragende Metallhalogen entsprechend nicht vermindert, sodass ein gewünschter Leuchtfluss erhalten wird.
Patent DE-102006033502-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterkörper mit Trägersubstrat und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: HAERLE VOLKER
IPC: H01L33/42
Filed: 2006-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen strahlungsemittierenden Halbleiterkörper mit Trägersubstrat und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen. Bei dem Verfahren wird eine strukturierte Verbindung einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einem Trägersubstratwafer (1) hergestellt. Die Halbleiterschichtenfolge wird in eine Mehrzahl von Halbleiterschichtstapeln (200) mittels Schnitten (6) durch die Halbleiterschichtenfolge unterteilt und der Trägersubstratwafer (1) wird in eine Mehrzahl von Trägersubstraten (100) mit Schnitten (7) durch den Trägersubstratwafer (1) unterteilt. Dabei wird die strukturierte Verbindung derart ausgeführt, dass mindestens ein Halbleiterschichtstapel (200) mit genau einem zugehörigen Trägersubstrat (100) verbunden ist. Außerdem wird mindestens ein Schnitt (7) durch den Trägersubstratwafer von keinem der Schnitte (6) durch die Halbleiterschichtenfolge derart verlängert, dass sich ein geradliniger Schnitt durch den Trägersubstratwafer und die Halbleiterschichtenfolge ergibt.
Patent DE-102006033834-A1 (DE)
Title: Heating system for drinking water has three-way valve in collection line connected to output line of reaction cavity to cold water line of charging pump
Inventor: DUENNLEDER WERNER
IPC: E03C1/10
Filed: 2006-07-20
Abstract: The heating system for drinking water is part of an overall hot and cold water system. A three-way valve (46) is fitted in the drinking water collection line (10). Its first path is an input from the collection line. Its second path is connected to the output line (20) of the reaction cavity (6). Its third path is connected via a bypass line (47) and a backflow preventer (48) to the cold water line (11) of the charging pump (4).
Patent DE-102006033933-A1 (DE)
Title: Method e.g. for automatic quality determination of transitional compensation, involves, during operation of engine, recording load and regulation with transitional compensation occurring during course of lambda values
Inventor: PLAGGE FRANK
IPC: F02D41/04
Filed: 2006-07-21
Abstract: The method involves, during operation of an engine (1), recording (100) the load and regulation with transitional compensation occurring during the course of lambda values. Classification information of a gradient to be extracted is automatically extracted as a function of a deviation of less than an assigned value of lambda-selectable with a lambda value having a quality value determined (103a). The determined values are automatically assigned. Depending on the weighted grade values the overall quality is automatically given using a statistical method (103b). An independent claim is included for a control unit, an engine, a computer, and a computer program.
Patent DE-102006039803-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur optischen Vermessung des Oberflächenprofils von Ojekten
Inventor: REMER LUCIUS
IPC: A61C19/04
Filed: 2006-08-25
Abstract: Ein Verfahren und eine Anordnung zum optischen Vermessen des Oberflächenprofils von Objekten, insbesondere von Zähnen, Zahnreihen oder Zahnstümpfen, sind im Hinblick auf das Erreichen einer hohen Messgenauigkeit mit einfachen Mitteln dadurch gekennzeichnet, dass eine Struktur auf die Oberfläche des Objekts (1) aufgebracht wird, wobei sich die Struktur aus einzelnen, auf der Oberfläche des Objekts (1) verteilten Messpunkten zusammensetzt, dass das Objekt (1) mittels einer Lichtquelle (4) beleuchtet wird und dass von der aufgebrachten Struktur ausgehendes Detektionslicht mittels einer Kamera unter verschiedenen Beobachtungswinkeln detektiert und aus den Kamerabilddaten das Oberflächenprofil des Objekts (1) berechnet wird.
Patent DE-102006039815-A1 (DE)
Inventor: WAELDER RICHARD
IPC: B65D5/20
Filed: 2006-08-25
Abstract: The case has a rectangular front wall (1) in a flat cut, at which a lateral fold (13, 13') is attached longitudinally to double sides lying opposite to each other across a lateral fold line (2). A bottom-side-foldings (18, 18') attached across the side folding lines at the bottom folding (16) and attached across the bottom folding line (5) at both side foldings. An adhesive strip is provided at the sealing cover (91), which is opened by a removable protective plastic film or is activated with pressure.
Patent DE-102006039994-A1 (DE)
Title: Seat arrangement for motor vehicle, has motor vehicle seat having seat part that has seating surface, and backrest arranged in non-usage position of motor vehicle seat in level with seat part
Inventor: GEYRHOFER MATTIAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2006-08-25
Abstract: The seat arrangement (2) has a motor vehicle seat (4) having seat part (22) that has a seating surface (30), and a backrest (26) having a supporting surface (34). The motor vehicle seat is movable from a usage position into a non-usage position, in which seat part with the backrest is lowered toward a vehicle floor (8) related to the usage position. The backrest is arranged in the non-usage position of a motor vehicle seat in a level with seat part.
Patent DE-102006040170-A1 (DE)
Title: Confocal scan microscope has spectral beam decomposition comprises laser radiation source for supply of light beam, and optical fiber is allocated with beam entrance surface at another fiber end of detection pin hole in detection channel
Inventor: HUHSE DIETER
IPC: G02B21/08
Filed: 2006-08-25
Abstract: The confocal scan microscope has spectral beam decomposition, which comprises laser radiation source for the supply of light beam. A holder part (15) is provided with molded mirror optics (17) for dispersing optical element. A beam emitting surface (18) of a fiber end accommodating an optical fiber (16) is allocated by the holder part. The optical fiber is allocated with a beam entrance surface at another fiber end of a detection pin hole (12) in the detection channel (13). The holder part is formed as injection molding formed part with fixed dead stop (19,20) for the former fiber end of the optical fiber and the dispersing optical element. An independent claim is also included for a compact optical assembly for the detection channel of a confocal scan microscope.
Patent DE-102006042888-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur technischen Nutzung von Sonnenenergie
Inventor: TANK VOLKER
IPC: F24J2/40
Filed: 2006-09-13
Abstract: In einer gemeinsamen Kollektorvorrichtung sind Kollektoren (61) von photothermischem Typ und Kollektoren (62) von photovoltaischem Typ miteinander vereinigt, wobei Anteile der photothermischen Energie und der photovoltaischen Energie variiert werden können. Hierzu sind die Kollektoren z.B. in Form von Lamellen angeordnet, die nach Art einer Jalousie verstellt werden können, um entweder die einen oder die anderen Kollektoren der Sonnenstrahlung auszusetzen. DOLLAR A Ein Verfahren zur Verteilung der Energie einer Energiebereitstellungsanlage auf die drei Energienutzungsarten: Heizung, Warmwasser und Stromerzeugung sieht vor, dass anhand einer Vorhersage der zeitlichen Verfügbarkeit der Menge an solarer Energie unter Einbeziehung von Wetterdaten und einer Vorhersage der Nutzung jeder der drei Energienutzungsarten anhand von Erfahrungswerten eine derartige Aufteilung der angebotenen Energie in Nutzung, Speicherung oder Umwandlung in eine andere Energieart erfolgt, dass der Nutzungsgrad der Energieerzeugungsanlage maximiert wird.
Patent DE-102006043091-A1 (DE)
Title: Abstandsregelvorrichtung mit Zielobjektanzeige
Inventor: KALLER JOCHEN
IPC: B60W30/16
Filed: 2006-09-14
Abstract: Abstandsregelvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einem Ortungssystem (10) zur Ortung vorausfahrender Fahrzeuge, einem Erfassungsmodul (24) zur Erfassung eines georteten Fahrzeugs als Zielobjekt für die Abstandsregelung, einem Regler (26) zur Regelung des Abstands zum Zielobjekt und einer Anzeigeeinrichtung (30) mit zugehöriger Steuereinrichtung (28) zur Anzeige eines erfaßten Zielobjekts, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (28) dazu ausgebildet ist, den Abstand (D) des Zielobjekts (36) und mindestens einen weiteren vom Ortungssystem (10) gemessenen dynamischen Parameter des Zielobjekts auszuwerten und das Zielobjekt nur dann anzuzeigen, wenn diese Parameter ein vorgegebenes Anzeigekriterium erfüllen.
Patent DE-102006046114-A1 (DE)
Title: Cooling arrangement for heat body of aircraft, has Peltier unit with hot side to deliver heat energy to aircraft structure, so that heat body is coolable, and cooling device held between heat body and aircraft structure
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: B64D47/00
Filed: 2006-09-28
Abstract: The cooling arrangement has a heat body (3) and a Peltier unit (4) with a hot side and a cold side. The heat body is arranged in a heat conducting contact with the cold side of the Peltier unit. The hot side of the Peltier unit delivers heat energy (Q) to aircraft structures (6, 7), so that the heat body is coolable. A cooling device (13) is held between the heat body and the aircraft structure in such a manner that the heat energy is delivered from the Peltier unit to the aircraft structure by the cooling device. An independent claim is also included for a method for cooling a heat body for an aircraft.
Patent DE-102006048448-A1 (DE)
Title: Solder connection making method for process and automation engineering, involves approximating sensor unit to casing such that solder is made between sensor unit and casing and solder is melted
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: H01R4/02
Filed: 2006-10-11
Abstract: The method involves attaching a preset amount of solder (3) on a sensor unit (1) such that the solder has an area with a constant thickness. The thickness of the solder outside the area is smaller than the constant thickness of the area. The sensor unit is approximated to a casing such that the solder is made between the sensor unit and the casing, and the solder is melted. The sensor unit is attached to the casing such that a head (6) of a tube (5) is present against a direction of gravitational force above the sensor unit.
Patent DE-102006048545-A1 (DE)
Title: Fireplace with safety chimney for public places e.g. restaurants has fireplace separated from surrounding area by glass pane whereby another glass pane is arranged in front of first glass pane
Inventor: BENTLAGE ROBERT
IPC: F24B1/18
Filed: 2006-10-13
Abstract: The fireplace with safety chimney has a fireplace (1) and one smoke outlet (4). The fireplace is separated from the surrounding area by means of a glass pane (2). Another glass pane (3) is arranged in front of first glass pane. The smoke outlet is also provided with a pressure sensor (14).
Patent DE-102006051524-A1 (DE)
Title: Safety unit for safety document e.g. bank note, has visually inspectable safety feature placing automatically reversible color imprint relative to information pattern in recess, such that pattern is disguised without external stimulus
Inventor: BALDUS CHRISTOF
IPC: B44F1/12
Filed: 2006-10-27
Abstract: The safety unit has a substrate (1) with a recess (3), and an imprint (4) provided on the substrate and adjacent to the recess. A foil (5) covers the recess and forms a search window in the substrate. A visually inspectable safety feature (6) is provided on the film and places an automatically reversible color imprint relative to information pattern, such that the information pattern is disguised without external stimulus and visible recognizability of the pattern is facilitated by the effect of the external stimulus. An independent claim is also included for a method of manufacturing a safety unit.
Patent DE-102006053143-A1 (DE)
Title: Motor cycle brake system e.g. for motor cycles, has pressure storage device which compensates for adverse pressure changes during braking pressure both from pumps as well as from master cylinder
Inventor: HINZ AXEL
IPC: B60T8/26
Filed: 2006-11-10
Abstract: The hydraulic brake equipment has a pressure storage device (23) which compensates for adverse pressure changes during the braking pressure both from the pumps, as well as from the master cylinder. Depending on the master and pump pressure, the volume of the pressure storage device is adjustable. The pressure storage device (23) is located upstream from an isolating valve (19), and the master and pressure pumps.
Patent DE-102006053227-A1 (DE)
Title: Interference noise signal e.g. mobile telephone signal, suppressing circuit for e.g. digital video broadcast-handheld reception device, has selection filter transmitting telephone signal and phase shifter executing phase inversion on signal
Inventor: SO WON WOOK
IPC: H04N5/44
Filed: 2006-11-11
Abstract: The circuit (300) has a signal coupler (310) for separating a part of a reception signal, and a telephone signal selection filter (320) transmitting a telephone signal among signals from the signal coupler. A phase shifter executes a phase inversion on the telephone signal. A multiplexer (350) combines the signal from the phase shifter and the reception signal and suppresses the telephone signal comprised in the reception signal.