baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217094-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und entsprechendes Prüfverfahren für ein mikromechanisches Bauelement
Inventor: HEINZELMANN WOLFGANG
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-08-28
Granted: 2021-11-04
Abstract: Mikromechanisches Bauelement mit:mindestens einem ersten Bereich (1; 1a), welcher über eine Federeinrichtung (2a, 2b; 2a', 2a", 2b', 2b"; 22-25) mit einem zweiten Bereich (100; 1b) elastisch verbunden ist;einer in und/oder auf der Federeinrichtung (2a, 2b) angeordneten Widerstandseinrichtung (R; R1; R"; R'''; R1, R2, R0), welche bei einer Beschädigung der Federeinrichtung (2a, 2b; 2a', 2a", 2b', 2b"; 22-25) zumindest teilweise unterbrechbar ist; undeiner Erfassungseinrichtung (50; 50'), welche elektrisch mit der Widerstandseinrichtung (R) verbunden ist, zum Erfassen einer Unterbrechung der Widerstandseinrichtung (R; R1; R"; R'''; R1, R2, R0) und zum Erzeugen eines entsprechenden Erfassungssignals (S; S1, S2).dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (1a) ein elastisch auslenkbarer Antriebsbereich und der zweite Bereich ein elastisch auslenkbarer Spiegelbereich ist.
Patent DE-102014002231-B4 (DE)
Title: Reinigungstuch, Verfahren zur Herstellung eines Reinigungstuchs und dessen Verwendung
Inventor: GROTEN ROBERT
IPC: D04H1/498
Filed: 2014-02-21
Granted: 2018-12-20
Abstract: Reinigungstuch umfassend einen Mikrofaser-Verbundvliesstoff, in dem eine erste und eine zweite Faserkomponente in Form alternierender Lagen angeordnet sind, wobei- mindestens eine erste Lage A die erste Faserkomponente in Form schmelzgesponnener und zu einem Vlies abgelegter Verbundfilamente umfasst, die zumindest teilweise zu Elementar-Filamenten mit einem mittleren Titer von weniger als 0,1 dtex, vorzugsweise zwischen 0,03 dtex und 0,06 dtex gesplittet und verfestigt sind,- mindestens eine Lage B auf der ersten Lage A angeordnet ist, wobei die Lage B die zweite Faserkomponente in Form von zu einem Vlies abgelegten und verfestigten Fasern mit einem mittleren Titer von 0,1 dtex bis 3 dtex umfasst,- mindestens eine zweite Lage A auf der Lage B angeordnet ist, wobei die Filamente der ersten Faserkomponente lagenübergreifend zumindest teilweise mit den Fasern der zweiten Faserkomponente verschlungen sind, gekennzeichnet durch folgenden Schichtaufbau A(BA)BA, mit n = 1 bis 20.
Patent DE-102014018158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Behälter mit einer Arbeitsöffnung sowie eine diese Vorrichtung verwendende Anlage zur Oberflächenbehandlung von Werkstücken
IPC: F16J13/24
Filed: 2014-12-10
Granted: 2019-04-11
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Behälter (2) mit einer Arbeitsöffnung (7), in dem eine von einem druckbeaufschlagten Medium durch- oder umströmte Einrichtung aufnehmbar ist, wobei der Behälter (2) zumindest einen Einlaß (5), durch welchen das druckbeaufschlagte Medium über eine Zuführleitung (Z) dem Behälter (2) zuführbar ist, aufweist, und wobei der Behälter (2) eine Abdekkung (10) besitzt, durch deren Schließbewegung die Arbeitsöffnung (7) verschließbar ist, wobei die Arbeitsöffnung (7) von einem Rand (8) des Behälters (2) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Aufhalteeinrichtung (20) aufweist, die einer Schließbewegung der auf dem Rand (8) des Behälters (2) aufliegenden, die Arbeitsöffnung (7) des Behälters (2) verschließenden Abdeckung (10) entgegen wirkt, und dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Verriegelungselement (12) aufweist, durch welches die Abdeckung (10) auf dem Behälter (2) verriegelbar ist.
Patent DE-102014101753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines stellenweise verstärkten Dichtungsstrangs sowie Dichtungsstrang
Inventor: KAST CHRISTIAN
IPC: B29C69/00
Filed: 2014-02-12
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines stellenweise verstärkten, schlauchartig mit einem Hohlraum (8) extrudierten Dichtungsstrangs (1), wobei an wenigstens einer vorbestimmten Längsposition des Dichtungsstrangs (1) in den Hohlraum (8) ein den Dichtungsstrang (1) verstärkendes Material eingebracht wird, wobei das verstärkende Material als fließfähiges, sich in dem Hohlraum zu einem elastisch verformbaren Material (13,14) verfestigendes Material (10) eingebracht wird dadurch gekennzeichnet, dass das fließfähige Material (10) durch eine Öffnung (16) des Hohlraums (8) an einem Strangende hindurch mit Hilfe einer in Stranglängsrichtung in den Hohlraum (8) eingeschobenen Leitungslanze (17) zu der Längsposition geleitet wird.
Patent DE-102014107154-B4 (DE)
Title: Blendenvorrichtung für Scheinwerfer
Inventor: LEE SEONG HOON
IPC: F21V14/08
Filed: 2014-05-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: Eine Blendenvorrichtung für einen Scheinwerfer, welche aufweist:eine Blende (20), welche eine Mehrzahl von Teilblenden (21, 22, 23) aufweist, von welchen eine jede eine Drehwelle (30) aufweist, undeinen Aktuator (40), welcher eine Kraft bereitstellt, um die Mehrzahl von Teilblenden (21, 22, 23) zu drehen,wobei die Mehrzahl von Teilblenden (21, 22, 23), eine oberhalb der anderen, an einem Blendenkörper (50) angeordnet ist und mittels der Drehwellen (30) miteinander drehbar verbunden ist, undwobei die Mehrzahl von Teilblenden (21, 22, 23) ausgebildet ist, so dass ihre vertikalen Längen (L2, L3, L4) sich in einer Richtung von einer obersten Teilblende (21) hin zu einer untersten Teilblende (23) allmählich erhöhen,wobei die Teilblenden (21, 22, 23) in Kontakt miteinander kommen, wodurch verhindert wird, dass Licht zwischen den Teilblenden (21, 22, 23) hindurch austritt, wenn die Teilblenden (21, 22, 23) geschlossen sind, um ein Abblendlicht zu realisieren.
Patent DE-102014111983-B4 (DE)
Title: Schränkungsvorrichtung für einen Gewehrschaft und Gewehr mit einer solchen
Inventor: WILCZEK FREDERIK
IPC: F41C23/14
Filed: 2014-08-21
Granted: 2016-08-18
Abstract: Schränkungsvorrichtung (1) für einen Gewehrschaft (2, 21, 22), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes und ein zweites parallel zueinander angeordnetes Einstellelement (31, 32) vorhanden ist, welches jeweils an seinen Enden (31a, 31b, 32a, 32b) an einem ersten und einem zweiten Lagerblock (41, 42) in zueinander parallelen Lagerachsen (41a, 41b, 42a, 42b) verschwenkbar gelagert ist, wobei eine Festlegeinrichtung (5) vorhanden ist, die eine Bewegung der Einstellelemente (31, 32) zueinander sperrt.
Patent DE-102014115371-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Kraftfahrzeuggetriebe und Schaltverfahren
Inventor: BÜNDER CARSTEN
IPC: F16H63/20
Filed: 2014-10-22
Granted: 2016-06-16
Abstract: Schaltanordnung (40) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (16), mit einem Gehäuse (34), das eine Längsachse (36) definiert, mit einer Stange (42), die in Bezug auf das Gehäuse (34) axial verschieblich gelagert ist und die mit einer Schaltkupplungsanordnung (30) koppelbar ist, und mit einer Schaltwelle (54), die in Bezug auf das Gehäuse (34) verdrehbar gelagert ist und die quer zu der Längsachse (36) ausgerichtet ist, wobei die Schaltwelle (54) mit der Stange (42) mittels wenigstens einer Mitnehmereinrichtung (74) gekoppelt ist, derart, dass die Stange (42) bei einer Verdrehung der Schaltwelle (54) in einer ersten Schaltdrehrichtung (S1) in einer ersten Längsrichtung (44) verschoben werden kann, wobei die Schaltanordnung (40) eine zweite Schaltwelle (56) aufweist, die in Bezug auf das Gehäuse (34) verdrehbar gelagert ist und die quer zu der Längsachse (36) ausgerichtet ist, wobei die zweite Schaltwelle (56) mit der Stange (42) mittels wenigstens einer zweiten Mitnehmereinrichtung (76) gekoppelt ist, derart, dass die Stange (42) bei einer Verdrehung der zweiten Schaltwelle (56) in einer zweiten Schaltdrehrichtung (S2) in einer zweiten Längsrichtung (46) verschoben werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Mitnehmereinrichtung (74, 76) eine Freilauf-Mitnehmereinrichtung (74, 76) ist, die so ausgebildet ist, dass die Stange (42) bei einer Verdrehung der ersten und/oder der zweiten Schaltwelle (54, 56) in einer Wähldrehrichtung (W1, W2) von der ersten und/oder der zweiten Schaltwelle (54, 56) entkoppelt ist.
Patent DE-102014215004-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Bypasskanal zur Verstärkung des Unterdrucks in einem Bremskraftverstärker
Inventor: BRÖCKER TIMM
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-07-30
Granted: 2022-01-27
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder (12) umfassenda) einen Luft-Ansaugkanal (20), über den ein Motorluftstrom von einem Luftfilter (22) über eine Drosselklappe (26) und ein Saugrohr (30) dem Zylinder (12) zuführbar ist,b) einen vom Luftfilter (22) an der Drosselklappe (26) vorbeiführenden ersten Bypasskanal (32) für den Betrieb einer Saugstrahlpumpe (34) zur Unterdruckverstärkung für einen Bremskraftverstärker (36) undeinen an der Drosselklappe (26) vorbeiführenden, mindestens zweiten Bypasskanal (42), wobeic) ein Schaltelement (70) zur Drosselung und/oder Abschaltung des zweitenBypasskanals (42) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass ein separates Steuer- oder Regelorgan für den ersten Bypasskanal (32) und für den zweiten Bypasskanal (42) vorgesehen ist,als Schaltelement (70) ein 2/3-Wegeventil vorgesehen ist, das einen zwischen Luftfilter (22) und Schaltelement (70) führenden Verbindungskanal (68) wahlweise mit dem ersten Bypasskanal (32) oder mit dem zweiten Bypasskanal (42) koppelt oderals Schaltelement (70) ein 3/3-Wegeventil vorgesehen ist, das einen zwischen Luftfilter (22) und Schaltelement (70) führenden Verbindungskanal (68) mit dem ersten Bypasskanal (32), und/oder mit dem zweiten Bypasskanal (42) koppelt.
Patent DE-102014224171-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Kollisionserkennungsvorrichtung,medizinisches bildgebendes Gerät mit einerKollisionserkennungsvorrichtung und Verfahren zumBetrieb einer Kollisionserkennungsvorrichtung
Inventor: SCHMIDT VERENA
IPC: G05B19/4061
Filed: 2014-11-26
Granted: 2021-03-04
Abstract: Anordnung mit einem bewegbaren Geräteteil (2) und einer mattenartigen, auf dem Geräteteil (2) angeordneten, abnehmbaren Kollisionserkennungsvorrichtung (1), gekennzeichnet durch:- mehrere erste Befestigungselemente (4) der Kollisionserkennungsvorrichtung (1), die ausgebildet sind, mit korrespondierenden zweiten Befestigungselementen (5) des Geräteteils (2) eine lösbare Verbindung einzugehen, und- eine elektrische Überwachungseinheit (6), die ausgebildet und programmiert ist, den elektrischen Widerstand der Verbindung der ersten mit den zweiten Befestigungselementen (4, 5) elektrisch zu überwachen.
Patent DE-102015100315-B4 (DE)
Title: Trockner mit hinterer Luftführung sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen hinteren Luftführung
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: D06F58/04
Filed: 2015-01-12
Granted: 2018-03-01
Abstract: Trockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel zur Aufnahme von Trockengut, durch die ein mittels eines Gebläses erzeugter Prozessluftstrom über eine an der Gehäuserückseite angeordnete hintere Luftführung (1) strömt, die die Öffnung (8) des im Bodenmodul angeordneten Gebläsegehäuses im Luftführungskanal mit der Öffnung (9) des Trommelbodeneinlasses verbindet, wobei die hintere Luftführung (1) vorderseitig mit Dichtungen (2, 3) versehen ist zur Einbindung an der Gehäuserückseite über die Öffnungen (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Luftführung (1) rückseitig mit einer Dichtung (4) zur Einbindung eines an der Luftführung (1) aufgesetzten Deckels versehen ist, wobei die Dichtungen (2, 3, 4) jeweils umlaufend an drei Zonen an den Dichtebenen der Vorder- und Rückseite (5, 6) der Luftführung (1) angeordnet sind und im Spritzgussverfahren an die drei Zonen angeformt werden.
Patent DE-102015209536-B4 (DE)
Title: Kälteanlage
Inventor: BUCHWALD DANIEL
IPC: F25D13/00
Filed: 2015-05-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Kälteanlage zur Temperierung einer Kältezelle, mit einem Kältemittelkreislauf, der in einem Anlagengehäuse untergebracht ist und einen Verdampfer umfasst, welcher im Betrieb von einem Kühlmedium umströmt wird, das zur Kühlung der Kältezelle dient, wobei der Verdampfer in einem Verdampferraum angeordnet ist, der mit der Kältezelle zum Austausch von Kühlmedium über Kanäle verbunden ist, wobei der Verdampferraum von einem separaten luftdichten Verdampfergehäuse umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Verdampferraum ein Teil eines Innenraums des Anlagengehäuses ist und der Verdampferraum und der übrige Teil des Innenraums unterschiedliche Sicherheitszonen bilden oder angehören,
 - die Kälteanlage zur Außenaufstellung ausgebildet ist und hierzu das Anlagengehäuse in der freien Umgebung aufgestellt ist.
Patent DE-102016118799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Magnetronsputtern
Inventor: PRÖHL HOLGER
IPC: C23C14/35
Filed: 2016-10-05
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum bipolaren Magnetronsputtern, das Verfahren aufweisend:
 • Transportieren eines Substrats, das ein Polymer aufweist, in einem Vakuumbereich;
 • Beschichten des Substrats in dem Vakuumbereich mittels eines Magnetrons,
 • wobei das Beschichten aufweist das Magnetron mit elektrischer Leistung gemäß einem bipolaren Sputtermodus zu betreiben, und wobei der bipolare Sputtermodus aufweist:
 eine Wechselspannung mit einer Polaritätswechsel-Frequenz in einem Bereich von 10 Hz bis 1000 Hz;
 einen Energieeintrag in das Substrat von weniger als 6% der elektrischen Leistung; und
 eine Beschichtungsrate größer als 60 nm·m/min.
Patent DE-102017111173-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen eines Trennmittels auf ein umlaufendes Band
Inventor: SENK HOLGER
IPC: B05C9/08
Filed: 2017-05-22
Granted: 2019-10-17
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen eines Trennmittels (3) auf ein um Trommeln (42) umlaufendes Band (41) einer Presse (4) im Rahmen der Herstellung von Holzwerkstoffplatten,mit wenigstens einer Aufbringvorrichtung (1) zum Aufbringen des Trennmittels (3) innerhalb eines Aufbringbereiches (AB) auf das Band (41), wobei die Aufbringvorrichtung (1) durch ein zu einer Achse (421) der Trommel (42) koaxial, verlaufenden Düsenbalken (11) zur Halterung einer Mehrzahl von Düsen (13) gebildet ist,und mit wenigstens einer, zum Verlauf des Bandes (41) und/oder der Kontur einer Trommel (42) zum Antreiben und/oder Führen des Bandes (41) korrespondierend ausgebildeten Absaugvorrichtung (2), die zum wenigstens teilweisen Absaugen von Resten des Trennmittels (3) längs und/oder quer zu einer Produktionsrichtung (P) über wenigstens einen Absaugstutzen (21) mit einer Pumpe wirkverbunden ist,wobei die Absaugvorrichtung (2) die wenigstens eine Aufbringvorrichtung (1) einhaust und zumindest ein Teil der Aufbringvorrichtung (1) als Teil der Absaugvorrichtung (2), respektive deren Gehäuse, ausgebildet ist, wobeiein erstes Lenkblech (22) in einem Winkel zum Band (41) geneigt angeordnet ist und dazu einen Keil (K) ausbildet unddie Anordnung eines Düsenbalkens (11) dergestalt erfolgt, dass das Trennmittel (3) mit einer Bewegungskomponente in oder entgegen der Bewegungsrichtung des Bandes (41) in den gebildeten Keil (K) aufgesprüht wird.
Patent DE-102017124027-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Einstellen der Biegung zumindest einer Richtwalze einer Walzenrichtmaschine
Inventor: SEITZ ALEXANDER
IPC: B21D1/02
Filed: 2017-10-16
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Biegung zumindest einer Richtwalze (7) einer Walzenrichtmaschine,wobei die Richtwalze (7) mittels mehrerer in Axialrichtung (A) nebeneinander angeordneter Stützrolleneinrichtungen (4) abgestützt ist,wobei jede Stützrolleneinrichtung (4) mittels einer Stelleinrichtung (13) so zustellbar ist, dass Spannungen in der Richtwalze (7) erzeugt werden,wobei zum Steuern der Stelleinrichtung (13) eine Steuerung vorgesehen ist, mit der die Zustellung der Stützrolleneinrichtung (4) manuell einstellbar ist,wobei in der Steuerung Grenzwerte (vMA, vMI) bezüglich der in der Richtwalze (7) erzeugten Spannungen hinterlegt sind, undwobei bei einer Änderung der Zustellung einer der Stützrolleneinrichtungen (4) Maxima (MA) und Minima (MI) der in der Richtwalze (7) erzeugten Spannungen berechnet werden und geprüft wird, ob die Maxima (MA) und Minima (MI) innerhalb der Grenzwerte (vMA, vMI) liegen, und, falls das nicht der Fall ist, mittels der Steuerung nach einem vorgegebenen Algorithmus eine weitere Zustellung zumindest einer der weiteren Stützrolleneinrichtungen (4) automatisch so geändert wird, dass die in der Richtwalze (7) erzeugten Spannungen innerhalb der Grenzwerte (vMA, vMI) verbleiben.
Patent DE-102017128610-B4 (DE)
Title: Rohrmaterialien und Herstellungsverfahren für diese
Inventor: TAMURA MASAYUKI
IPC: H01T13/39
Filed: 2017-12-01
Granted: 2023-07-13
Abstract: Rohrmaterial umfassend:eine äußere Schicht, die aus einer Ni-basierten Legierung hergestellt ist;eine innere Schicht, die innenseitig der äußeren Schicht bereitgestellt und aus einer Pt-basierten Legierung hergestellt ist; undeine Zwischenschicht, die zwischen der äußeren Schicht und der inneren Schicht bereitgestellt ist, wobeidie Zwischenschicht eine Plattierungsschicht aus Au, Ni, Ag, Pd oder Pt oder zwei Plattierungsschichten aus einer Kombination von Ag und Pd, zwei Plattierungsschichten aus einer Kombination von Pd und Ni oder zwei Plattierungsschichten aus einer Kombination von Pt und Ni enthält.
Patent DE-102017206523-B4 (DE)
Title: Folgermechanismus
Inventor: ABRAHAMSON SCOTT
IPC: F16H53/06
Filed: 2017-04-18
Granted: 2019-09-12
Abstract: Folgermechanismus (100), der innerhalb einer Bohrung (186) entlang einer längsgerichteten Mittelachse der Bohrung (186) bewegbar ist, aufweisend:
 eine äußere Schale (120), die eine innere Oberfläche (126) und eine äußere Oberfläche (124) aufweist, die eine im Wesentlichen zylindrische Seitenwand definieren, einen an einem ersten Ende der Seitenwand angeordneten ringförmigen Lippenabschnitt (128) und einen an der inneren Oberfläche (126) der Seitenwand angeordneten ringförmigen Vorsprung (130), wobei der ringförmige Vorsprung (130) in einer Ebene angeordnet ist, die quer zu einer längsgerichteten Mittelachse des Folgermechanismus (100) verläuft;
 eine innere Schale (140), die eine zylindrische Seitenwand (144) aufweist, die ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, wobei ein halbkugelförmiger Abschnitt (146) an dem zweiten Ende der zylindrischen Seitenwand (144) angeordnet ist, eine sich von dem ersten Ende der zylindrischen Seitenwand (144) radial nach außen erstreckende ringförmige Lippe (148), und ein Paar von Wellenöffnungen (150), wobei die innere Schale (140) in der äußeren Schale (120) so angeordnet ist, dass die Lippe (148) der inneren Schale (140) an dem ringförmigen Vorsprung (130) der äußeren Schale (120) anstößt und an diesem durch die ringförmige Lippe (128) der äußeren Schale (120), die an der Lippe (148) der inneren Schale (140) anstößt, nicht drehbar befestigt ist;
 eine Welle (162), die ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei jedes des ersten Endes und des zweiten Endes in jeweils einer entsprechenden der Wellenöffnungen (150) angeordnet ist; und
 einen Rollenfolger (160), der drehbar derart an der Welle (162) aufgenommen ist, dass ein Teil des Rollenfolgers (160) sich axial nach außen über den ringförmigen Lippenabschnitt (128) der äußeren Schale (120) hinaus erstreckt.
Patent DE-102018104798-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen und/oder Behandeln von Verpackungen mit zumindest zwei örtlich voneinander entfernten Arbeitsstationen
Inventor: von Seggern Jörg
IPC: B65B59/04
Filed: 2018-03-02
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen und/oder Behandeln von Verpackungen mit zumindest zwei örtlich voneinander entfernten Arbeitsstationen, in denen an Verpackungsformate angepasste Werkzeuge eingesetzt sind, und mit einer Einrichtung zum Entnehmen und/oder Zuführen von Werkzeugen aus der bzw. in die Arbeitsstation, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (5) zum Entnehmen und/oder Zuführen von Werkzeugen (2, 3) mit einer Halteeinrichtung örtlich veränderbar zu den Arbeitsstationen verbringbar ist, wobei sie unverlierbar an der Vorrichtung gehalten ist, wobei die Halteeinrichtung ein Fahrwerk hat, das an der Vorrichtung angesetzt ist.
Patent DE-102018109952-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gasblasenerzeugung in Suspensionen zur Anreicherung von mineralischen und nicht mineralischen Rohstoffen und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: BIDARAHALLI VENKOBA RAO
IPC: B01F7/00
Filed: 2018-04-25
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Gasblasenerzeugung in Suspensionen, die in einem Tank (18) enthalten sind, aufweisend einen rotationssymmetrischen Stator (16) und einen rotationssymmetrischen Rotor (15), der mit einer hohlen Antriebswelle (5) verbunden ist, wobei der Stator (16), der Rotor (15) und die hohle Antriebswelle (5) konzentrisch um eine vertikale Rotationsachse (17) des Rotors (15) und der Antriebswelle (5) angeordnet sind und der Rotor (15) im Inneren des Stators (16) eine Drehbewegung um die Rotationsachse (17) ausführt, wobei• der Rotor (15) an seinem oberen Ende einen Teller (1) aufweist, der senkrecht zur Rotationsachse (17) ausgerichtet ist und an dem senkrecht zu diesem Teller (1) und radial zur Rotationsachse (17) ausgerichtete Schaufelblätter (2,3,4) angeordnet sind, wobei die radiale Ausdehnung der Schaufelblätter (2,3,4) im Bereich des Tellers (1) am größten ist,• der Stator (16) als zylinderförmiger Hohlkörper ausgebildet ist und dieser den Rotor (15) axial, an dessen Oberseite überragt, wobei der Mantel des zylinderförmigen Hohlkörpers aus einer Mehrzahl von streifenförmigen, radial ausgerichteten Leitblechen (9) besteht, und auf einer Trägervorrichtung angeordnet ist,• die Trägervorrichtung (23), eine Bodenfläche (13), einen Abstandhalter (14) und einen Wirbelbrecher (24) aufweisen,• der Stator (16) von der Bodenfläche (13) durch die Abstandhalter (14) von dem Wirbelbrecher (24) beabstandet ist,• die der Bodenfläche (13) gegenüberliegende Deckfläche des Stators (16) eine Öffnung aufweist, die so ausgeführt ist, dass der Rotor (15) durch diese hindurch geführt werden kann und die Öffnung von einem Abdeckring (8) umgeben ist, der die Leitbleche (9) in axialer Richtung abschließt,• an der hohlen Antriebswelle (5) des Rotors (15) unterhalb des Tellers (1) des Rotors (15) im Bereich der Schaufelblätter (2,3,4) mindestens eine Öffnung (6) zum Lufteintritt in die Suspension angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass• der Rotor (15) Schaufelblätter (2,3,4) aufweist, die sich vom Teller (1) aus unterschiedlich weit in axialer Richtung erstrecken,• mindestens zwei in Umfangsrichtung der Antriebswelle (5) angeordnete Schaufelblätter (3,4) des Rotors (15) einen radialen Abstand r zur Rotationsachse (17) aufweisen,• eine erste Menge der Leitbleche (9) des Stators (16) in einem Winkel α von 30° bis 60° zur Rotationsachse und eine zweite Menge der Leitbleche (9) des Stators (16) in einem Winkel α' von -30° bis -60° zur Rotationsachse (17) verlaufen und die Winkel α und α' denselben Betrag aufweisen und• die Leitbleche (9) des Stators (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018131366-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAI KUNIHIKO
IPC: B60C15/06
Filed: 2018-12-07
Granted: 2022-03-31
Abstract: Luftreifen (1), umfassend:ein Paar Wulstkerne (31);ein Paar Wulstfüllungen (32), die mit dem Paar Wulstkerne (31) verbunden sind und sich zu einer Außendurchmesserseite in einer Reifenradialrichtung erstrecken;eine Karkassenlage (4), die zwischen dem Paar Wulstkerne (31) aufgehängt ist;einen Seitenwandgummi (21), der auf einer Reifenaußenflächenseite der Karkassenlage (4) angeordnet ist und eine Reifenaußenfläche bildet;eine Wulstbandschicht (5), die von einer Reifeninnenflächenseite zur Reifenaußenflächenseite der Karkassenlage (4) um die Wulstkerne (31) und die Wulstfüllungen (32) aufgerollt ist; undeinen Polstergummi (23), der zwischen dem Seitenwandgummi (21) und der Karkassenlage (4) so angeordnet ist, dass er einem aufgerollten Ende (5b) der Wulstbandschicht (5) in einer Reifenbreitenrichtung benachbart ist, wobei der Polstergummi (23) einen höheren 100-%-Modulwert aufweist als derjenige des Seitenwandgummis (21),wobei der Polstergummi (23) einen Bereich (231) konstanter Dicke mit einer konstanten Dicke (T) über einen Bereich von 7 % oder mehr, aber nicht über 26 % einer Reifen-Bezugsquerschnittshöhe (H0) enthält.