baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021006082-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: SUMI TAKUYA
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-12-09
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung kann versehen sein mit: einem Gehäuse, das eine erste Aufnahme umfasst, wobei eine erste Zielvorrichtung darauf ausgelegt ist, abnehmbar an dieser angebracht zu werden; einem ersten elektrogeräteseitigen Anschluss; einer ersten Anschlussabdeckung, die darauf ausgelegt ist, sich zwischen einer Abdeckposition und einer Freilegposition zu bewegen; und einem ersten Arretierelement, das darauf ausgelegt ist, mit der an der Abdeckposition angeordneten ersten Anschlussabdeckung in Eingriff zu treten, und darauf ausgelegt ist, sich zwischen einer Sperrposition, an der das erste Arretierelement eine Bewegung der ersten Anschlussabdeckung aus der Abdeckposition in die Freilegposition begrenzt, und einer Freigabeposition zu bewegen. Das erste Arretierelement kann darauf ausgelegt sein, sich bei einer Verschiebung der ersten Zielvorrichtung in der Verschieberichtung zu ihrer Anbringung an dem Gehäuse aus der Sperrposition in die Freigabeposition zu bewegen. Wenn das erste Arretierelement in der Sperrposition angeordnet ist, kann ein Benutzer das erste Arretierelement nicht direkt aus der Sperrposition in die Freigabeposition verschieben.
Patent DE-102021104442-A1 (DE)
Title: Selbststanzende Funktionseinheit, Zusammenbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Zusammenbauteils
Inventor: DIEHL OLIVER
IPC: F16B37/04
Filed: 2021-02-24
Abstract: Eine selbststanzende Funktionseinheit zur Anbringung an einem Werkstück, insbesondere an einem Blechteil, umfasst ein Befestigungselement, das einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Funktionseinheit an dem Werkstück und einen mit einer dem Werkstück abgewandten Auflagefläche versehenen Funktionsabschnitt aufweist, und ein Fixierelement, das - insbesondere mittels einer Drehbewegung - an dem Funktionsabschnitt des Befestigungselements fixierbar ist und das eine dem Werkstück zugewandte Kontaktfläche, die in einem an dem Befestigungselement vormontierten Zustand des Fixierelements auf der Auflagefläche aufliegt, und einen Schaft umfasst, der ein mit einer Stanzkante versehenes freies Ende aufweist, welches im an dem Befestigungselement vormontierten Zustand des Fixierelements durch das Befestigungselement hindurchragt, sodass das freie Ende in axialer Richtung aus dem Befestigungselement heraussteht.
Patent DE-102021104902-A1 (DE)
Title: Detektion und steuerung einer elektrischen maschine mit beliebiger kombination aus einer anzahl von polpaaren eines positionssensors und einer anzahl von polpaaren einer elektrischen maschine
Inventor: LI SILONG
IPC: H02P6/16
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Offenbarung stellt Detektion und Steuerung einer elektrischen Maschine mit beliebiger Kombination aus einer Anzahl von Polpaaren eines Positionssensors und einer Anzahl von Polpaaren einer elektrischen Maschine bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine mit einer Anzahl von Polpaaren N, einen Positionssensor mit einer Anzahl von Polpaaren M, der eine Ausgabe erzeugt, die eine Drehposition der elektrischen Maschine angibt, und eine oder mehrere Steuerungen. Die eine oder die mehreren Steuerungen sind dazu konfiguriert, eine neu zugeordnete Drehposition gemäß einem Produkt der Drehposition und L/N zu erzeugen, eine skalierte Position gemäß einem Produkt der neu zugeordneten Drehposition und N/M zu erzeugen und der elektrischen Maschine zu befehlen, ein spezifiziertes Drehmoment oder eine spezifizierte Drehzahl basierend auf der skalierten Position zu produzieren. M ist nicht gleich und ist kein Faktor von N und L ist ein minimaler gemeinsamer Multiplikator von N und M.
Patent DE-102021106059-A1 (DE)
Title: Stilleinlagenhalter
IPC: A61F13/15
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stilleinlagenhalter zum Festlegen einer Stilleinlage an der Brust einer Benutzerin. Um eine Möglichkeit zu schaffen, eine Stilleinlage ohne einen Büstenhalter besonders gut, langfristig und stabil an der Brust zu halten und dabei unnötigen Abfall zu vermeiden, ist vorgesehen, einen Stilleinlagenhalter zum Festlegen einer Stilleinlage, insbesondere einer nicht-selbstklebenden Stilleinlage, an der Brust einer Benutzerin zu verwenden, der ein Halteelement mit einem Haftabschnitt zum Befestigen, insbesondere zum Festkleben, des Stilleinlagenhalters an der Haut der Benutzerin sowie einen Halteabschnitt zum lösbaren Halten einer Stilleinlage aufweist.
Patent DE-102021107677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Übertragung von Basissicherheitsnachrichten
Inventor: WEINFIELD AARON
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-03-26
Abstract: Ein Verfahren zum Übertragen eines Basissicherheitsnachrichten-(BSM-)Pakets von einem Host-Fahrzeug (10) umfasst ein Empfangen von Sensordaten von einem oder mehreren Fahrzeugsensoren (60), die bei dem Host-Fahrzeug bereitgestellt sind. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, ob die Sensordaten einen Spurwechsel des Host-Fahrzeugs angeben. Das Verfahren umfasst ein Ausführen einer Korrekturaktion bei zumindest einem Pfadhistorieneintrag (56), der in einer Datenbank (55) gespeichert ist, in Reaktion auf die Sensordaten, die den Spurwechsel angeben. Das Verfahren umfasst ein Erzeugen und Übertragen des BSM-Pakets auf der Grundlage des zumindest einen Pfadhistorieneintrags.
Patent DE-102021112969-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul
Inventor: KUTTER CHRISTOPH
IPC: H01L31/05
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarzellenmodul,
 mit zumindest einem ersten und einem zweiten Modulsegment,
 wobei jedes der zwei Modulsegmente zumindest zwei parallel verschaltete Solarzellenstränge und jeder der Solarzellenstränge eine Mehrzahl in Reihe verschalteter photovoltaischer Solarzellen aufweist.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,
 dass die Modulsegmente an oder in einem gekrümmten, flächigen Trägerelement angeordnet sind,
 dass die Modulsegmente nebeneinander liegenden angeordnet sind, wobei sich die Solarzellenstränge jedes Modulsegments zwischen der dem anderen Modulsegment zugewandten Seite und der dem anderen Modulsegment abgewandten Seite erstrecken,
 dass die Solarzellenstränge des ersten und des zweiten Modulsegments an der dem anderen Modulsegment zugewandten Seite die gleiche Polarität aufweisen
 und
 dass die Modulsegmente parallel miteinander verschaltet sind.
Patent DE-102021117812-A1 (DE)
Title: Auflösewalzengehäuse für eine Auflösewalze einer Offenend-Spinnvorrichtung sowie Offenend-Spinnvorrichtung mit einem Auflösewalzengehäuse
Inventor: KÜBLER MARKUS
IPC: D01H4/32
Filed: 2021-07-09
Abstract: Ein Auflösewalzengehäuse (1) für eine Auflösewalze (2) einer Offenend-Spinnvorrichtung (3) weist eine Zuführöffnung (4) zum Zuführen eines Fasermaterials (5) in das Auflösewalzengehäuse (1), eine Abfuhröffnung (6) zum Abführen aufgelöster Einzelfasern (7) aus dem Auflösewalzengehäuse (1), eine Schmutzabscheideöffnung (8) zum Abscheiden von Verunreinigungen (9) aus dem Fasermaterial (5) sowie eine die Auflösewalze (2) im Betrieb umgebende innere Umfangswand (10) mit einem faserführenden Bereich (11) auf, welcher sich von der Zuführöffnung (4) über die Schmutzabscheideöffnung (8) bis zur Abfuhröffnung (6) erstreckt. Das Auflösewalzengehäuse (1) umfasst einen hohlzylindrischen Ring (12). Der hohlzylindrische Ring (12) ist als selbsttragendes Bauteil ausgeführt, welches direkt an einem Trägerteil (13) der Offenend-Spinnvorrichtung (3) befestigbar ist und welches sowohl die innere Umfangswand (10) mit dem faserführenden Bereich (11) als auch die Zuführöffnung (4), die Abfuhröffnung (6) und die Schmutzabscheideöffnung (8) enthält. Eine Offenend-Spinnvorrichtung (3) weist ein solches Auflösewalzengehäuse (1) auf.
Patent DE-102021119625-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nockenwellenverstellers
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Nockenwellenverstellers (1) umfassend einen Stator (6) und einen relativ zum Stator (6) verdrehbaren Rotor (7), wobei der Stator (6) und der Rotor (7) mit ersten Planflächen (33, 35) an einer ersten Stirnfläche (34, 36) und mit zweiten Planflächen (39, 40) an einer zweiten Stirnfläche, die in einer Axialrichtung (21) betrachtet der ersten Stirnfläche (34, 36) gegenüberliegend ausgebildet wird, hergestellt werden und wobei der Rotor (7) und/oder der Stator (6) nach einem pulvermetallurgischen Verfahren hergestellt wird oder werden. Die ersten Planflächen (33, 35) und die zweiten Planflächen (39, 40) des Stators (6) und des Rotors (7) werden geschliffen oder finiert, und die Mantelfläche (10) des Stators (6) und die Mantelfläche (15) des Rotors (7) werden unkalibriert belassen.
Patent DE-102021119903-A1 (DE)
Title: Gartenstuhl oder Gartenbank
Inventor: NEUHORST PAUL HEINRICH
IPC: A47C9/00
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gartenstuhl oder Gartenbank (1) mit zumindest einem Sitzelement (2), das ein Sitzteil (3) und ein Rückenlehnenteil (4) hat, die (3, 4) an ihren einander benachbarten Längsrändern entlang einer Sitzelement-Kante (5) miteinander verbunden sind, und mit einem Träger (6), der das zumindest eine Sitzelement (2) mit Abstand über einer Stand- oder Bodenfläche trägt. Für den erfindungsgemäßen Gartenstuhl oder die erfindungsgemäße Gartenbank ist kennzeichnend, dass das zumindest eine Sitzelement (2) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Bereitschaftsstellung im Träger (6) vorzugsweise um eine achsparallel oder koaxial zur Sitzelement-Kante verlaufende Dreh- oder Längsachse drehbar gelagert ist, in welcher Bereitschaftsstellung die Rückseiten (7, 8) von Sitzteil (3) und Rückenlehnenteil (4) in einer von der obenliegenden Sitzelement-Kante (5) seitlich nach unten abfallenden Anordnung mit Abstand über der Stand- oder Bodenfläche gehalten sind.
Patent DE-102021120806-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe und verfahren zu deren herstellung
Inventor: WITTMANN SEBASTIAN
IPC: B60Q3/208
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugscheibe mit einer Leuchtanordnung (30), die eine Vielzahl von optoelektronischen Bauelementen (33, 34, 35) auf einer biegsamen Folie (32) umfasst. Des Weiteren ist eine Struktur aus einer ersten Verscheibung (10) und einer darauf angeordneten zweiten Verscheibung (11) vorgesehen, die von mindestens einer zumindest teilweise transparenten Verbindungsschicht (21, 22, 23) verbunden sind. Die Struktur umfasst einen zumindest teilweise transparenten Innenbereich (3) sowie einen den Innenbereich umgebenden Randbereich (2) Erfindungsgemäß ist die Leuchtanordnung (30) lateral im Randbereich (2) der Struktur angeordnet und der Randbereich (20) mit der Leuchtanordnung ausgestaltet, von den optoelektronischen Bauelementen (33, 34, 35) erzeugtes Licht entlang der zumindest teilweise transparente Verbindungsschicht (21, 22, 23) in den zumindest teilweise transparenten Innenbereich (3) zu lenken.
Patent DE-102021120873-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät
Inventor: KAWANAMI TAKEO
IPC: G03G21/16
Filed: 2021-08-11
Abstract: In einem Bilderzeugungsgerät weist eine Ablageeinheit, in der eine Kartusche abnehmbar montiert ist und die gestaltet ist, um sich zwischen einer internen Position, die innerhalb des Gerätehauptkörpers angeordnet ist, und einer externen Position, die außerhalb angeordnet ist, bewegen zu können, erste und zweite Seitenplatten auf, die gestaltet sind, um die Kartusche zu stützen, und sie sind jeweils aus Metall hergestellt und weisen einen Stützabschnitt und einen Außenseitenabschnitt auf, wobei die Stützabschnitte Positionierungsabschnitte aufweisen, die gestaltet sind, um mit der Kartusche in Kontakt zu kommen, um die Kartusche in einer Bilderzeugungsposition zu positionieren. Der Gerätehauptkörper weist erste und zweite Druckbauteile auf, die jeweils in der Lage sind, sich zwischen Druckpositionen, in denen die Kartusche gedrückt wird, und getrennten Positionen, die von der Kartusche getrennt sind, zu bewegen. Die ersten und zweiten Druckbauteile sind jeweils schneidend mit imaginären Ebenen angeordnet, die orthogonal zu der Längsrichtung sind und die Positionierungsabschnitte schneiden.
Patent DE-102021121627-A1 (DE)
Title: Handgriff mit Verdrehsicherung, Griffanordnung sowie Rollator aufweisend selbige
Inventor: ANGERER LEONHARD
IPC: B62K21/26
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Handgriff (10) mit Verdrehsicherung für Fahrzeuge wie Fahrräder, Motorräder, Rollatoren, Rollstühle und dgl. aufweisend: ein auf ein Griffrohr (2) eines Fahrzeugs aufsteckbares bevorzugt längliches Griffelement (1) und eine Verdrehsicherung (3) zur drehsicheren Fixierung des Griffelements (1) auf dem Griffrohr (2), wobei das Griffelement (1) eine in Längsrichtung X des Griffelements (1) verlaufende Ausnehmung (4) zum Aufstecken des Griffelements (1) auf das Griffrohr (2) aufweist. Die Verdrehsicherung (3) ist in Form einer vorbestimmten Querschnittsform der Ausnehmung (4) ausgebildet, die so ausgestaltet ist, dass ein Formschluss mit einem entsprechend komplementär geformten Griffrohr (2) möglich ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Griffanordnung (20) mit Verdrehsicherung für die vorgenannten Fahrzeuge, die zumindest ein mit dem Fahrzeug verbundenes Griffrohr (2) und einen erfindungsgemäßen Handgriff (10) aufweist. Ferner beschreibt die vorliegende Erfindung ein mit der erfindungsgemäßen Griffanordnung (20) versehenes Fahrzeug, insbesondere einen Rollator.
Patent DE-102021122209-A1 (DE)
Title: Flexibles Mähwerk
Inventor: BAGWAN RAJESAHEB
IPC: A01D34/63
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein flexibles Mähwerk beinhaltet ein Mitteldeck mit einer Vielzahl von riemengetriebenen Riemenscheiben zum Drehen einer Vielzahl von rotierenden Schneidmessern unter dem Mitteldeck. Ein Flügeldeck ist schwenkbar an jedem der ersten und zweiten Enden befestigt. Ein Motor auf jedem Flügeldeck dreht ein rotierendes Schneidmesser durch Betätigen eines Schalters in einer Bedienerstation, um jedes Flügeldeck in eine Mähposition zu schwenken.
Patent DE-102021123180-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fertigen und/oder Bearbeiten von Objekten und Verfahren zum Fertigen und/oder Bearbeiten eines Objekts
Inventor: VÖGEL ELIAS
IPC: B23P23/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fertigen und/oder Bearbeiten von Objekten, wobei Werkzeuge sowohl an einer Arbeitshalterung wie auch an einer oder mehreren Ruhehalterungen angebracht und dabei jeweils mit Steuerungsschnittstellen zur elektrischen Verbindung mit jeweils mindestens einer Steuerungseinheit verbunden werden können. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102021123727-A1 (DE)
Title: Bytefehlerkorrektur
Inventor: KERN THOMAS
IPC: H03M13/05
Filed: 2021-09-14
Abstract: Es wird ein Ansatz zur Korrektur mindestens eines Bytefehlers in einer Binärfolge vorgeschlagen, wobei die Binärfolge mehrere Bytes umfasst und im fehlerfreien Fall ein Codewort eines Fehlercodes ist. Der Ansatz umfasst die Schritte: (i) Bestimmung mindestens eines Bytefehlerpositionssignals, das angibt, ob ein Byte der Binärfolge fehlerhaft ist oder nicht, (ii) Bestimmung mindestens eines Bytefehlerkorrekturwerts anhand dessen eine mittels des Bytefehlerpositionssignals identifizierte fehlerhafte Byteposition korrigierbar ist, wobei der mindestens eine Bytefehlerkorrekturwert bestimmt wird, indem für jede von mindestens zwei Bytepositionen ein erster Wert und ein zweiter Wert in Abhängigkeit von einem Koeffizienten des Lokatorpolynoms bestimmt werden und (iii) Korrektur des mindestens einen Bytefehlers anhand des mindestens einen Bytefehlerkorrekturwerts.
Patent DE-102021127238-A1 (DE)
Title: Optimierte hocheffiziente (he) beschallung für mehrgliedrige gerätenetze
Inventor: DAKSHINKAR ABHIRUCHI
IPC: H04W24/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Optimierung eines Kanalsondierungsverfahrens eines Multi-Link-Geräts (MLD) wird offenbart. Das hier offengelegte verbesserte Kanalsondierungsverfahren beinhaltet, dass ein MLD Kanalsondierungsinformationen von einer Gruppe von Empfängern auf einem ersten Kanal anfordert, der eine erste physikalische Frequenz darstellt, aber Kanalsondierungsinformationen von einer Untergruppe der Empfänger auf einem oder mehreren anderen Kanälen empfängt, die andere physikalische Frequenzen darstellen. Auf diese Weise wird das Kanalsondierungsverfahren auf einer bestimmten Verbindung eines MLD optimiert, indem ein Teil des Sondierungsprozesses auf eine andere Funkverbindung verlagert wird, die ebenfalls für das MLD als Teil desselben Assoziationskontexts in Betrieb ist.
Patent DE-102021128723-A1 (DE)
Title: Druckbehälter und Druckbehältersortiment
Inventor: JAHN ANDREAS
IPC: F17C5/06
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (2), vorgesehen zur mehrfachen Befüllung mit einem Medium zur Einleitung in ein Getränk, wobei eine Außenseite des Druckbehälters (2) mit einer dem Medium zugeordneten Kennzeichnung (F1, F2, F3) ausgebildet ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Druckbehältersortiment (1).
Patent DE-102021129551-A1 (DE)
Title: Exzentrisch verstellbares Werkzeugfutter
Inventor: DEIKER WALDEMAR
IPC: B23B31/10
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es wird ein exzentrisch verstellbares Werkzeugfutter angegeben, mit einem Gehäuse (12), welches einen Anschluss (16) zum Drehantrieb aufweist und eine Drehachse (17) definiert; mit einer Welle (20), die im Gehäuse (12) drehbar gelagert ist, wobei eine Drehachse der Welle (20) gegenüber der Drehachse (17) des Gehäuses (12) außermittig versetzt angeordnet ist; mit einer Werkzeugaufnahme (26) in der Welle (20) zur Aufnahme eines Werkzeuges (18), die gegenüber der Drehachse der Welle (20) außermittig versetzt angeordnet ist; mit einer Fixiereinrichtung (27) zur Festlegung des Werkzeugs (18) in einer vorbestimmten, gegen Verdrehen gesicherten Lage innerhalb der Werkzeugaufnahme (26); und mit einer Stelleinrichtung (36) zur winkelmäßigen Verstellung der Welle (20) relativ zum Gehäuse (12).
Patent DE-102021130269-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes verfahren zur unterstützung und/oder analyse von zahnärztlichen und/oder kieferorthopädischen behandlungen
Inventor: HOFMANN ANDREAS MICHAEL
IPC: G16H50/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Unterstützung einer zahnärztlichen und/oder kieferorthopädischen Behandlung durch Bereitstellen von unter Verwendung eines künstlichen neuronalen Netzes 104 ermittelten Entscheidungshilfen. Das künstliche neuronale Netz 104 umfasst eine Eingangsschicht 126, wobei jedes Eingangsneuron 128 einen der an dem jeweiligen Entscheidungsschritt gewählten Entscheidungsoption entsprechenden Wert als Eingangsinformation empfängt. Ferner umfasst es eine Ausgangsschicht 130, wobei jedes Ausgangsneuron 132 einer die Qualität des Behandlungsergebnisses angebenden Qualitätsklasse zugeordnet ist, und wobei über eine Ausgabeeinheit des Computers für jede Entscheidungsoption eines Entscheidungsschritts für wenigstens eine der Qualitätsklassen eine Wahrscheinlichkeit als Entscheidungshilfe ausgegeben wird, mit der die Behandlung bei Auswahl der jeweiligen Entscheidungsoption in dieser Qualitätsklasse beendet werden wird. Nach einem zweiten Aspekt der Erfindung kann für jede Entscheidungsoption der Entscheidungsschritte ermittelt werden, ob wenigstens ein vorbestimmtes Qualitätskriterium erfüllt ist.
Patent DE-102021131053-A1 (DE)
Title: Leicht zu reinigende Verstaueinrichtung für ein Ladekabel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROMMELFANGER SCALLY
IPC: B60R7/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Es ist eine Verstaueinrichtung (20) zur Lagerung eines zum Aufladen eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs vorgesehenen Ladekabels vorgesehen mit einer Seitenwand (16) für einen Kofferraum (10) des Kraftfahrzeugs, einer in der Seitenwand (16) ausgebildeten Aussparung (22) und einem lösbar in der Aussparung (22) befestigten Aufnahmeeinheit (24) zur Aufnahme des Ladekabels, wobei die Aufnahmeeinheit (24) aus einer Schließstellung, in welcher die Aufnahmeeinheit (24) in der Aussparung (22) aufgenommen ist, in eine Öffnungsstellung, in welcher die Aufnahmeeinheit (24) zumindest teilweise aus der Aussparung (22) heraus positioniert ist, herausbewegbar ist, wobei eine Aufnahmeöffnung (26) der Aufnahmeeinheit (24) in der Schließstellung von der Seitenwand (16) abgedeckt und in der Öffnungsstellung für das Ladekabel zugänglich ist. Durch die separat und lösbar ausgeführte und aus der Aussparung (22) herausbewegbare Aufnahmeeinheit (24) ist ein einfaches Verstauen eines Ladekabels eines Kraftfahrzeugs in einer leicht zu reinigenden Verstaueinrichtung (20) ermöglicht.
Patent DE-102021132771-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug mit einer verstellbaren Sitzeinrichtung
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60N2/06
Filed: 2021-12-11
Abstract: Freizeitfahrzeug (1), insbesondere Wohnmobil oder Campervan, mit zumindest einer zumindest mittelbar mit einem Laufboden (4) verbundenen Sitzeinrichtung (2), die in einem Wohnbereich (5) angeordnet ist, wobei ein Sitzplatz (6) der Sitzeinrichtung (2) in einem Ausgangsposition zumindest im Wesentlichen an einer Seitenwand (8) angeordnet ist. Vorgeschlagen wird, dass der Sitzplatz (6) der Sitzeinrichtung (2) aus der Ausgangsposition in eine Fahrtposition verstellbar ist und dass der Sitzplatz (6) in der Fahrtposition mit einem vorgegebenen Sicherheitsabstand (20) von der Seitenwand (8) beabstandet ist.
Patent DE-102021201446-A1 (DE)
Title: Leitungsanordnung und Steuergerät mit einer Leitungsanordnung
Inventor: HORTIG MICHAEL
IPC: H01R13/405
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsanordnung (10), insbesondere zur Datenübertragung, mit zwei, als Stanzgitterbauteile (15) ausgebildeten Leiterelementen (12, 14), die wenigstens eine Überkreuzung (22; 34, 36) aufweisen, wobei die beiden Leiterelemente (12, 14) durch ein Stützelement (25; 25a) in einer Sollposition miteinander verbunden sind, in der die beiden Leiterelemente (12, 14) voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102021202313-A1 (DE)
Title: Laufzeitbasiertes Messsystem und Verfahren zum Nachweis einer Fremdstrahlungsquelle bei einem laufzeitbasierten Messsystem
Inventor: AICHELE THOMAS
IPC: G01S7/497
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Nachweis einer Fremdstrahlungsquelle bei einem laufzeitbasierten Messsystem. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen einer ersten Strahlungsmenge, welche in einem ersten Prüfzeitraum auf einen Sensor des Messsystems trifft. Zudem sieht das Verfahren ein Bestimmen einer zweiten Strahlungsmenge vor, welche in einem dem ersten Prüfzeitraum folgenden zweiten Prüfzeitraum auf den Sensor trifft. Ferner umfasst das Verfahren ein Vergleichen der ersten Strahlungsmenge und der zweiten Strahlungsmenge zum Nachweis der Fremdstrahlungsquelle.
Patent DE-102021206950-A1 (DE)
Title: Verfahren und computerprogramm-produkt zum betreiben eines datenverarbeitungssystems einer heizungs- und/oder klimaanlage
Inventor: BERKENKOPF JÜRGEN
IPC: G06F9/44
Filed: 2021-07-01
Abstract: Verfahren und Computerprogramm-Produkt zum Betreiben eines Datenverarbeitungssystems einer Heizungs- und/oder Klimaanlage, wobei das Datenverarbeitungssystem eine Mehrzahl an Einheiten umfasst und jede der Einheiten eine Speichereinheit und eine Recheneinheit beinhaltet, wobei die Recheneinheit zum Ausführen eines Programm-Codes, der in der Speichereinheit gespeichert ist, eingerichtet ist. Das Verfahren beinhaltet die Schritte Erfassen von Funktionen, die für den Betrieb des Datenverarbeitungssystems erforderlich sind; Abfragen der Einheiten, ob die Ausführung der erforderlichen Funktionen durch die Einheiten unterstützt werden; und Ausgeben einer Meldung in Abhängigkeit der Ergebnisse der Abfragen und/oder Durchführen eines Updates eines Programm-Codes in Abhängigkeit der Ergebnisse der Abfragen.