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Patent DE-102015205592-A1 (DE)
Title: Offenes Anbauteil mit Federspannung
Inventor: MÜHLBAUER ELKE
IPC: F16L55/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Anbauteil (1) für ein Leitungselement (2), aufweisend: einen im Wesentlichen ringförmigen Grundkörper (4), der in wenigstens einem Bereich seines Umfangs eine Unterbrechung (3) aufweist; und wenigstens ein im Wesentlichen ringförmiges Federelement (5), das in wenigstens einem Bereich seines Umfangs eine Unterbrechung (3) aufweist, welches Federelement (5) derart angeordnet oder anordbar ist, dass es einer Aufweitung des Grundkörpers (4) im Bereich der Unterbrechung (3) entgegenwirkt. Weiterhin vorgeschlagen werden ein Verfahren zum Bedämpfen oder Isolieren einer Leitung (2), insbesondere einer Leitung (2) mit wenigstens einem gewellten Abschnitt, mittels wenigstens eines solchen Anbauteils (1) sowie eine entsprechend ausgestattete Leitung (2).
Patent DE-102015206807-A1 (DE)
Title: Messsystem sowie Verfahren zur Erfassung abrupt auftretender kurzzeitiger hochdosisgenerierender Strahlungsereignisse
Inventor: MEIER MATTHIAS
IPC: G01T1/16
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Messsystem (1), das insbesondere zur Erfassung abrupt auftretender kurzzeitiger hochdosisgenerierender Strahlungsereignisse in der Erdatmosphäre geeignet ist, weist eine erste Strahlungsdetektoreinheit (3) zur qualitativen Erfassung von momentaner Strahlungsintensität und eine zweite Strahlungsdetektoreinheit (5) zur quantitativen Erfassung von Strahlendosis auf, wobei die erste Strahlungsdetektoreinheit (3) eine Signaleinrichtung (9) zur Erzeugung eines Signals bei Erfassung einer einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigender Strahlungsintensität aufweist.
Patent DE-102015206828-A1 (DE)
Title: Innenbelüftete Kraftfahrzeugbremsscheibe in hybridisierter Leichtbauweise
Inventor: BEER WILHELM
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine innenbelüftete demontierbar aufgebaute Kraftfahrzeugbremsscheibe 1 in Leichtbauweise umfassend Bremsscheibentopf 2 aus Leichtmetall, Reibring 6 sowie radial gerichtet integrierte Drehmomentübertragungselemente 8 die Bestandteil einer Schnittstelle 5 zwischen Bremsscheibentopf 2 und Reibring 6 sind, wobei Gewinde der Drehmomentübertragungselemente 8 am Bremsscheibentopf 2 verschraubt angeordnet sind. Eine verbesserte leicht gebaute Bremsscheibe mit einem Bremsscheibentopf 2 aus Aluminiumwerkstoff ist das Ziel der vorliegenden Erfindung. Die Aufgabe wird im Prinzip dadurch gelöst, dass mehrere sternförmig sowie mit regelmäßigem Abstand zueinander am Bremsscheibentopfumfang verteilt angeordnete Schnittstellen 5 zwischen Reibring 6 und Bremsscheibentopf 2 derart gestaltet sind, dass der Reibring 6 auf dem Bremsscheibentopf 2 radial verschieblich gelagert vorgesehen ist.
Patent DE-102015209492-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Positionsbestimmung von zwei Objekten in sechs Freiheitsgraden zueinander
Inventor: HOF ALBRECHT
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Positionsbestimmung von zwei Objekten in sechs Freiheitsgraden zueinander. Eine erfindungsgemäße Anordnung weist ein erstes Objekt, ein zweites Objekt, wenigstens sechs absolut messende Interferometer (441–446, 541–548) und wenigstens drei Retroreflektoren (451–456, 551–554) auf, wobei diese Retroreflektoren 451–456, 551–554) derart an dem ersten Objekt oder dem zweiten Objekt angeordnet sind, dass zwischen den Retroreflektoren und den absolut messenden Interferometern insgesamt wenigstens sechs unterschiedliche Längenmessstrecken (431–436, 531–538) ausgebildet sind.
Patent DE-102015210216-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Positionierung einer Fahrzeugtür
Inventor: BAUMANN SVEN
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-06-02
Abstract: Hier werden ein Verfahren und ein System zur Positionierung einer Fahrzeugtür offenbart, wobei die Fahrzeugtür entlang eines Verfahrweges zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung in eine Öffnungsrichtung und eine Schließrichtung bewegbar ist. Das System umfasst eine Mehrzahl von Befehlseinheiten und eine elektrische Positioniervorrichtung, wobei letztere die Fahrzeugtür mit Hilfe eines Motors bewegt. Gemäß dem Verfahren werden mindestens ein Öffnungsbefehl und mindestens ein Schließbefehl erzeugt und an die elektrische Positioniervorrichtung übermittelt, um die elektrische Positioniervorrichtung zu veranlassen, die Fahrzeugtür in die Öffnungsrichtung bzw. in die Schließrichtung zu bewegen. Durch die elektrische Positioniervorrichtung werden diese Befehle bei Empfang aufgrund eines gegebenen Satzes von Prioritätsregeln in Abhängigkeit von der durch den jeweiligen Befehl spezifizierten Bewegungsrichtung der Fahrzeugtür verarbeitet.
Patent DE-102015212060-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung mit Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ACHMETSCHIN ILDAR
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (10) zur Tilgung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, mit einer ein- oder mehrteiligen Trägereinrichtung (12) und mehreren bezüglich einer Drehachse (14) der Fliehkraftpendeleinrichtung (10) umfänglich verteilt angeordneten Pendeleinheiten (18, 18‘) mit je einer Pendelmasse (26), wobei die Pendelmasse (26) jeder der Pendeleinheiten (18, 18‘) mittels mindestens einer Laufrolle (20) dieser Pendeleinheit (18) an der Trägereinrichtung (12) relativ zu dieser entlang einer Pendelbahn mit Umfangs- und Radialanteil bewegbar angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass bei jeder der Pendeleinheiten (18, 18‘) – die Pendelmasse (26) auf einer der mindestens einen Laufrolle (20) gegenüberliegenden Seite der Drehachse (14) der Fliehkraftpendeleinrichtung (10) positioniert ist. und – ein Zwischenelement (30) zwischen der mindestens einen Laufrolle (20) und der Pendelmasse (26) angeordnet ist, wobei dieses Zwischenelement (30) zusätzlich an der Trägereinrichtung (12) oder an einem auf der Drehachse (14) angeordneten Achselement (16) gelagert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer Fliehkraftpendeleinrichtung (10).
Patent DE-102015212629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung der NOx-Reduktionsfähigkeit einer Dosiermittellösung eines SCR-Katalysators
Inventor: SCHWEIZER FRANK
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beurteilung der NOx-Reduktionsfähigkeit einer Dosiermittellösung eines SCR-Katalysators, welcher einen Füllstandsbeobachter aufweist. Darin erfolgt jeweils ein Ermitteln (21, 22) eines in den SCR-Katalysator eindosierten NH3-Massenstroms (m(NH3)) und eines im SCR-Katalysator umgesetzten NOx-Massenstroms (m(NOx)). Der NH3-Massenstroms (m(NH3)) und der NOx-Massenstroms (m(NOx)) werden mit einem ersten Schwellenwert (s1) gefiltert (211, 221), um einen ersten gefilterten NH3-Massenstrom (mAvr(NH3)) und einen ersten gefilterten NOx-Massenstrom (mAvr(NOx)) zu erhalten, und mit einem zweiten Schwellenwert (s2), der kleiner als der erste Schwellenwert (s1) ist, gefiltert (221, 222), um einen zweiten gefilterten NH3-Massenstrom (mAct(NH3)) und einen zweiten gefilterten NOx-Massenstrom (mAct(NOx)) zu erhalten. Ein erster spezifischen Dosiermittelbedarf (QAvr) wird aus dem Quotienten des ersten gefilterten NH3-Massenstroms (mAvr(NH3)) und des ersten gefilterten NOx-Massenstroms (mAct(NH3)) berechnet (23) und ein zweiter spezifischer Dosiermittelbedarfs (QAct) wird aus dem Quotienten des zweiten gefilterten NH3-Massenstroms (mAct(NH3)) und des zweiten gefilterten NOx-Massenstroms (mAct(NOx)) berechnet (24). Durch Vergleich der beiden spezifischen Dosiermittelbedarfe (QAvr, QAct) wird ermittelt (25), ob eine Verringerung (27) der NOx-Reduktionsfähigkeit der Dosiermittellösung (141) gegenüber einem Sollwert vorliegt.
Patent DE-102015215603-A1 (DE)
Title: Konnektor für ein hydraulisches System
Inventor: LECOINTRE JEAN-MICHEL
IPC: F16L37/14
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Konnektor (10) für hydraulische Leitungen (12, 14), insbesondere für hydraulische Druckmittelleitungen in Kupplungs- oder Bremssystemen, umfassend einen ersten Leitungsbereich (16) zum Positionieren einer ersten Druckmittelleitung (12) und umfassend einen zweiten Leitungsbereich (18) zum Positionieren einer zweiten Druckmittelleitung (14), wobei der erste Leitungsbereich (16) und der zweite Leitungsbereich (18) zumindest teilweise Bestandteil eines Verbindungselements (20) sind, wobei das Verbindungselement (20) in dem ersten Leitungsbereich (16) eine erste Hülse (22) zum Aufnehmen der ersten Druckmitteleitung (12) aufweist und wobei das Verbindungselement (20) in dem zweiten Leitungsbereich (18) eine zweite Hülse (24) zum Aufnehmen der zweiten Druckmitteleitung (14) aufweist, wobei das Verbindungselement (20) gegen die erste Druckmittelleitung (12) und gegen die zweite Druckmittelleitung (14) abdichtbar ist und einen Fluidkanal (26) zum fluidischen Verbinden der ersten Druckmittelleitung (12) mit der zweiten Druckmittelleitung (14) aufweist und wobei die erste Druckmittelleitung (12) in der ersten Hülse (22) positioniert fixierbar ist und die zweite Druckmittelleitung (14) in der zweiten Hülse (24) positioniert fixierbar ist. Ein derartiger Konnektor erlaubt ein einfaches und platzsparendes Verbinden zweier hydraulischer Leitungen (12, 14).
Patent DE-102015215814-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: FINK JASPER
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mitnehmereinheit und eine Kupplungseinrichtung mit solch einer Mitnehmereinheit, wobei die Mitnehmereinheit drehbar um eine Drehachse lagerbar ist und einen Lamellenträger sowie ein Mitnehmerteil umfasst, wobei das Mitnehmerteil mit einer Eingangsseite der Kupplungseinrichtung koppelbar ist, wobei der Lamellenträger ausgebildet ist, wenigstens einen Reibpartner eines Reibpakets der Kupplungseinrichtung zu tragen, wobei das Mitnehmerteil mittels einer Schraubverbindung mit dem Lamellenträger drehmomentschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102015218544-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Planetenrädern mit unterschiedlichen Schrägungswinkeln
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-09-28
Abstract: Getriebeabschnitte in Planetengetriebebauweise werden vielfach eingesetzt. So werden diese beispielsweise in Automatikgetrieben, Differenzialeinrichtungen etc. verwendet. Eine übliche Bauform von derartigen Getrieben sieht ein zentrales Sonnenzahnrad, ein koaxial dazu angeordnetes innenverzahntes Hohlzahnrad sowie einen Planetenträger mit einer Mehrzahl darauf angeordneten Planetenzahnrädern, wobei die Planetenzahnräder einerseits mit dem Sonnenzahnrad und andererseits mit dem Hohlzahnrad kämmen. Bei einer weit verbreiteten Ausführungsart sind die Zahnräder jeweils schräg verzahnt. Es wird ein Planetengetriebe 1 mit einem Sonnenrad 2, mit einem Hohlrad 3, mit einem Planetenträger und mit einer Mehrzahl von Planetenräder 4 vorgeschlagen, wobei die Planetenräder 4 auf dem Planetenträger drehbar angeordnet sind und wobei die Planetenräder 4 mit dem Sonnenrad 2 und mit dem Hohlrad 3 als Radpartner kämmen, wobei die Planetenräder 4 jeweils eine Schrägverzahnung 7 aufweisen, wobei die Zähne 8 der Schrägverzahnung 7 eine erste Flanke 9 und eine zweite Flanke 10 aufweisen, wobei die erste Flanke 9 zumindest abschnittsweise mit einem ersten Schrägungswinkel beta_1 und die zweite Flanke 10 zumindest abschnittsweise mit einem zweiten Schrägungswinkel beta_2 ausgebildet sind, und wobei der erste und der zweite Schrägungswinkel beta_1, beta_2 unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-102015221436-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kopplung von elektronischen Geräten mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILD BERNHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-11-02
Abstract: System (1) bestehend aus einem Fahrzeug mit Infotainment-System (30), einem mobilen Datenverarbeitungsgerät (20) und einem Bewegungserfassungsgerät (10), wobei eine erste Kommunikationsschnittstelle (40) dazu eingerichtet ist, Steuerbefehle IS (15) von dem Bewegungserfassungsgerät (10) an das mobile Datenverarbeitungsgerät (20) zu übertragen, das mobile Datenverarbeitungsgerät (20) dazu eingerichtet ist, die Steuerbefehle IS (15) in Anweisungen IA (25) an das Infotainment-System (30) zu übersetzen, und eine zweite Kommunikationsschnittstelle (41) dazu eingerichtet ist, die Anweisungen IA (25) von dem mobilen Datenverarbeitungsgerät (20) an das Infotainment-System (30) zu übertragen.
Patent DE-102015223390-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkupplung mit Schmiermittelkanälen
Inventor: PUFFER STEFAN
IPC: F16D13/74
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkupplung und eine Fahrzeugallradkupplung mit einer ersten Welle (1) und einer zweiten Welle (2) und einem Gehäuse (3), innerhalb dessen die Wellen (1, 2) rotierbar angeordnet sind, wobei die erste Welle (1) mit einer ersten Kupplungshälfte (4) drehverbunden ist und die zweite Welle (2) mit einer zweiten Kupplungshälfte (5) drehverbunden, sodass bei geschlossenen Kupplungshälften (4, 5) ein Drehmoment zwischen den Wellen (1, 2) übertragbar ist, wobei die erste Welle (1) über einen Wellenschmiermittelkanal (8) verfügt, welcher einen Zulauf (8A) an einer von den Kupplungshälften (4, 5) axial beabstandeten Stelle aufweist und einen Ablauf (8B) im Bereich der Kupplungshälften (4, 5) aufweist, um die Kupplungshälften (4, 5) mit Schmiermittel von dem Zulauf (8A) zu versorgen. Dabei verfügt das Gehäuse (3) über einen Gehäuseschmiermittelkanal (9), welcher einen Zulauf (9A) aufweist und welcher einen Ablauf (9B) aufweist, der sich im Bereich des Zulauf (8A) des Wellenschmiermittelkanals (8) befindet, sodass bei einer Rotation der Kupplungshälften (4, 5) Schmiermittel zu dem Zulauf (9A) des Gehäuseschmiermittelkanals (9) gelangt und von dort in den Zulauf (8A) des Wellenschmiermittelkanals (8B) gefördert wird.
Patent DE-102015223886-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: TRILLER ANDREAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit einem um eine Drehachse angeordneten Träger (2) und an diesem über den Umfang verteilt angeordneten, im Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Trägers (2) pendelnd aufgehängten Masseelementen (6). Um die Flächenpressung zwischen Träger (2) und Masseelementen (6) zu verringern, weisen die Masseelemente (6) eine Ausnehmung (8) mit einer Wälzfläche (10) und der Träger (2) axial erweiterte Zapfen (7) mit einer Wälzfläche (9) auf, wobei jeweils eine Wälzfläche (10) eines Masseelements (6) und eine Wälzfläche (9) eines Zapfens (7) in eine Pendelbewegung abbildendem Wälzkontakt zueinander stehen.
Patent DE-102015226299-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: RÖTTGEN BORIS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bearbeitungsmaschine zum Bearbeiten von Werkstücken. Bei diesen Werkstücken kann es sich rein beispielhaft um Werkstücke aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder ähnlichem handeln. Die Bearbeitungsmaschine umfasst ein Maschinenbett (10) und eine entlang des Maschinenbetts (10) bewegbare Bearbeitungseinheit (20), in deren Gehäuse (21) ein Bearbeitungsaggregat (25) vorgesehen ist, zumindest einem am Gehäuse (21) der Bearbeitungseinheit angebrachten Sensor (30a, 30b, 30c, 30d; 40), der zur Überwachung einer Verfahrbewegung der Bearbeitungseinheit (20) vorgesehen ist, wobei am Gehäuse (21) der bewegbaren Bearbeitungseinheit ein Bedienelement (50a, 50b, 50c) vorgesehen ist, um einen Bedienbefehl, insbesondere einen Start- oder Stoppbefehl, für die Bearbeitungseinheit (20) einzugeben.
Patent DE-102015226577-A1 (DE)
Title: Blechteil mit einer Kiemen aufweisenden Rippenstruktur eines Wärmeübertragers sowie Herstellungsverfahren
Inventor: EHRMANNTRAUT JOHANN
IPC: F28F1/12
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Blechteil (2) mit einer Kiemen (3) aufweisenden Rippenstruktur (1) mit einer die Kiemen (3) bildendenden Schnittstruktur (5), die zumindest jeweils zwei zwei Schnitte (6) aufweisende Schnittabschnitte (10) aufweist, die in einer Breitenrichtung (8) des Blechteils (2) durch schnittfreie Glattbereiche (11) voneinander getrennt sind, wobei sich die Schnittstruktur (5) in Breitenrichtung (8) über eine Schnittstruktur-Breite (13) erstreckt. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass die Schnittstruktur (5) zumindest zwei solche, in Breitenrichtung (8) benachbarte Schnittabschnitte (10) mit einer unterschiedlichen Anzahl an solchen Schnitten (6) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Blechteils (2). Die Erfindung betrifft desweiteren eine Walze (23) eines Walzenpaars (22) zum Herstellen eines solchen Blechteils (2). Die Erfindung betrifft zudem einen Wärmetauscher (0) mit einem solchen Blechteil (2).
Patent DE-102016000689-A1 (DE)
Title: Zur teilweisen Korrektur eines Bearbeitungszyklus fähige numerische Steuerung
Inventor: DEGUCHI YUUJI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-01-22
Abstract: Eine numerische Steuerung, welche einen Bearbeitungszyklus erzeugt und einen Werkzeugpfad, welcher einen Bearbeitungszyklus ausführt, steuert. Ein zu korrigierender Block wird aus einer Vielzahl von Blöcken aus dem Bearbeitungszyklus ausgewählt, wobei der ausgewählte Block korrigiert und die Korrekturinformation des Blocks mittels der Korrektur erzeugt und gespeichert wird. Anschließend wird der Bearbeitungszyklus mittels der Korrekturinformation des gespeicherten Blocks erzeugt und der Bearbeitungszyklus ausgeführt.
Patent DE-102016001030-A1 (DE)
Title: Wandbauteil für eine Wandheizung und Wandheizung
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-02-01
Abstract: Ein Wandbauteil für eine Wandheizung weist mindestens eine vertikal ausgerichtete Grundplatte und mindestens einer plattenförmigen Abdeckung auf, die auf einer einem Gebäudeinnenraum zugewandten Innenoberfläche der Grundplatte angeordnet ist. Die Innenoberfläche der Grundplatte besitzt eine Profilierung mit mindestens einer Nut. Die Abdeckung endet mit einem Abstand von der unteren Kante der Grundplatte unter Bildung eines unteren frei liegenden Einströmbereichs gleichsam endet die Abdeckung mit einem Abstand von der oberen Kante der Grundplatte unter Bildung eines oberen frei liegenden Ausströmbereichs. Die Nut zusammen mit der Abdeckung einen Strömungskanal aus, der den unteren freiliegenden Einströmbereich und den oberen freiliegenden Ausströmbereich verbindet.
Patent DE-102016001899-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: RAFANELLI FEDERICO
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-02-18
Abstract: Kraftfahrzeug (1, 20) mit einem durch ein Verdeck verschließbaren Fahrzeuginnenraum (2, 21) und einer Luftstrahlerzeugungsvorrichtung mit mehreren Luftauslässen (13, 14, 15, 16, 17, 18, 31, 32, 33) oder Lufteinlässen (51, 52), wobei die mehreren Luftauslässe (13, 14, 15, 16, 17, 18, 31, 32, 33) oder Lufteinlässe (51, 52) entlang wenigstens einer Seite des Kraftfahrzeugs und/oder an einem Rahmen (6, 25) einer Windschutzscheibe (5, 24) angeordnet und zum Erzeugen eines Luftvorhangs (19) ausgebildet sind.
Patent DE-102016003973-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung
Inventor: DEHLINGER DOMINIQUE
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-04-01
Abstract: Eine Sicherheitsschaltung, bestehend aus mindestens einem hydraulischen Verbraucher (2), einer Ventileinrichtung zum (12) Ansteuern des hydraulischen Verbrauchers (2), die eine LS-signalführende LS-Leitung (38) aufweist, und einer Bedieneinrichtung (46) zum Betätigen der Ventileinrichtung (12) mittels eines Ansteuersignals einer Steuereinrichtung (CPU, 20), ist dadurch gekennzeichnet, dass zum Erkennen von Fehlfunktionen des hydraulischen Verbrauchers (2) und/oder der Ventileinrichtung (12) mittels der Steuereinrichtung (CPU, 20) ein Plausibilitätsvergleich des jeweiligen LS-Signals mit dem jeweiligen Ansteuersignal durchführbar ist.
Patent DE-102016004154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zurücksetzen einer aus einer Aufnahme auf einer Welle herausgerutschten Lagerschale
Inventor: LANGER CHRISTOPH
IPC: B25B27/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und eine Verfahren zum Zurücksetzen einer aus einer Aufnahme (9) auf einer Welle (10) zumindest teilweise herausgerutschten Lagerschale (5). Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung als handbetätigbares Werkzeug (1) ausgebildet. Das Werkzeug (1) weist ein Schalenelement (2) in der Form eines Kreiszylinderausschnitts auf, dessen Wandstärke und dessen Kreiszylinderradius bevorzugt dem der zurückzusetzenden Lagerschale (5) angepasst sind, insbesondere in etwa gleich mit dem der zurückzusetzenden Lagerschale (5) sind. An der konvexen Seite der Schalenelementwand ist ein davon abragender Haltestab (3) mit einem endseitigen Handgriff (4) angebracht, wobei das Schalenelement (2) des Werkzeugs (1) mittels des Handgriffs (4) und des anschließenden Haltestabs (3) formschlüssig auf die Welle (10) vor der herausgerutschten Lagerschale (5) aufsetzbar und dann durch Verschieben in Umfangsrichtung und einen radialen Druck auf die Lagerschale (5) diese in die Aufnahme (9) zurücksetzbar ist.
Patent DE-102016007407-A1 (DE)
Title: multifunktionales Bearbeitungszentrum
Inventor: SCHUSTER HELMUT
IPC: B23Q1/01
Filed: 2016-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell für eine Werkzeugmaschine (10), umfassend  – ein Maschinenbett (12) zum Tragen eines ersten Arbeitsmoduls (28) mit einem daran gehaltenen ersten Endeffektor (38, 48, 54) und eines zweiten Arbeitsmoduls (30) mit einem daran gehaltenen zweiten Endeffektor (38, 48, 54) auf einer Gestellfläche in einem Bereich zwischen zwei das Maschinenbett (12) begrenzenden und sich gegenüberliegenden Seiten, wobei sich die Seiten in einer Höhenrichtung (15) gesehen zwischen einer Unterseite (16) des Maschinenbetts (12) und einer Oberseite (17) des Maschinenbetts (12) erstrecken,  – eine ortsfest zum Maschinenbett (12) angeordnete Führungsschiene (26) zum Führen des ersten Arbeitsmoduls (28) in einer Führungsrichtung (18) winklig zur Höhenrichtung (15), und  – ein ortsfest zum Maschinenbett (12) angeordnetes Lagerelement (29) zum Halten des zweiten Arbeitsmoduls (30),  – wobei das Lagerelement (29) und das Führungselement (26) in der Höhenrichtung (15) gesehen übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102016007818-A1 (DE)
Title: Verstellgetriebe mit einer verzahnungsfreien Wirkverbindung
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstellgetriebe (10a; 10b) für einen Nockenwellenversteller (11a; 11b), insbesondere für einen Nockenwellenversteller (11a; 11b) für eine Brennkraftmaschine, in 3-Wellen-Bauweise, mit einem Getriebeeingangselement (12a; 12b) zur Einleitung eines Drehmoments, einem Getriebeausgangselement (13a; 13b) zur Ausleitung eines Drehmoments und einem Verstellelement (14a; 14b), das zur Verstellung einer Phasenlage zwischen dem Getriebeeingangselement (12a; 12b) und dem Getriebeausgangselement (13a; 13b) vorgesehen ist, wobei das Verstellgetriebe (10a; 10b) eine verzahnungsfreie Wirkverbindung aufweist, die das Getriebeeingangselement (12a; 12b) und das Getriebeausgangselement (13a; 13b) über das Verstellelement (14a; 14b) miteinander koppelt, und einen Nockenwellenversteller (11a; 11b) mit einem solchen Verstellgetriebe (10a; 10b).
Patent DE-102016008213-A1 (DE)
Title: Heckspoiler-Einrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere LKW
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckspoiler-Einrichtung (6) für ein mindestens eine Hecktüre (3) aufweisendes Fahrzeug, wobei die Heckspoiler-Einrichtung (6) aufweist ein Luftleitelement (7), eine Verstelleinrichtung (12) zur Verstellung des Luftleitelementes (7) zwischen einer eingefalteten Grundstellung zum Öffnen der Hecktüre (3) und einer ausgefahrenen Fahrstellung zur Konturverlängerung und aerodynamischen Luftleitung. Hierbei ist vorgesehen, dass die Verstelleinrichtung (12) an einem türseitigen Gelenk (15) und einem spoilerseitigen Gelenk (18) angelenkt ist und ein zwischen dem türseitigen Gelenk (15) und spoilerseitigen Gelenk (18) vorgesehenes Zwischengelenk (17) aufweist, in dem sie bei der Verstellung einknickbar ist unter Veränderung eines am Zwischengelenk (17) ausgebildeten Zwischengelenk-Winkels (α).