baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110224-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe und Laufrad für eine Kreiselpumpe
Inventor: PAWLIK MARKUS
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-06-02
Granted: 2020-03-12
Abstract: Kreiselpumpe (1) mit einem Einlass (3), einem Auslass (4), einem Gehäuse (2), welches von einem Boden (12) und einem Deckel (11) gebildet wird, einer im Gehäuse in Fluidverbindung mit Einlass und Auslass vorgesehenen Kammer (13), einem in der Kammer drehbar aufgenommenen Laufrad (14, 414, 514, 614, 714, 814, 914, 1014, 1114, 1214) und einem zwischen einer Rückseite des Laufrades und einer Gehäusewandung vorgesehenen Spalt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Deckel (11) und Boden (12) ein Abstandselement (26) angeordnet und mit Deckel (11) und Boden (12) verbunden ist, und dass eine axiale Weite des Spaltes mindestens so groß wie eine axiale Stärke des Abstandselements (26) ist.
Patent DE-102016123352-B4 (DE)
Title: Aufprallabsorptionseinheit, Herstellungsverfahren der Aufprallabsorptionseinheit und Aufprallabsorptionsverstärkung
Inventor: PYUN SUNG DON
IPC: F16F7/12
Filed: 2016-12-02
Granted: 2023-02-23
Abstract: Eine Aufprallabsorptionseinheit, welche zwischen einem inneren Element (10) und einem äußeren Element (20) bereitgestellt ist, die eine Fahrzeugkarosserie bilden, und welche eingerichtet ist, um einen Aufprall zu absorbieren, wobei die Aufprallabsorptionseinheit aufweist:einen ersten Absorptionskörper (100), welcher ein Kompositmaterial aufweist und ausgehend von einer Innenfläche des inneren Elements (10) in Richtung zum äußeren Element (20) vorsteht, wobei ein offener Aufnahmeraum im ersten Absorptionskörper (100) geformt ist, undeinen zweiten Absorptionskörper (200), welcher ein Kompositmaterial aufweist und ausgehend von einer Innenfläche des äußeren Elements (20) in Richtung zum inneren Element (10) vorsteht, sodass der zweite Absorptionskörper (200) in den offenen Aufnahmeraum eingesetzt ist,wobei der erste Absorptionskörper (100) aufweist:einen Pufferteil (110), welcher am inneren Element (10) befestigt ist und eingerichtet ist, um den zweiten Absorptionskörper (200) zu kontaktieren, wenn eine Zusammenstoßbelastung auf das äußere Element (20) wirkt, undeinen Aufnahmeteil (120), welcher sich ausgehend vom Pufferteil (110) in Richtung zum äußeren Element (20) erstreckt und den zweiten Absorptionskörper (200) im offenen Aufnahmeraum aufnimmt, undwobei ein Querschnitt des Aufnahmeteils (120) in einer Richtung senkrecht zu einer Längsrichtung des Aufnahmeteils (120) ein geschlossener Querschnitt ist.
Patent DE-102016200579-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PIETRUSCHKA GEORG-ANTON
IPC: F21Y115/10
Filed: 2016-01-19
Granted: 2022-07-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) zur Erzeugung von Sichtbeleuchtung (70) und Ambientebeleuchtung (68) in einem Innenraum eines Fahrzeugs,umfassend wenigstens ein erstes Leuchtmodul (12) und ein zweites Leuchtmodul (14), die in einem gemeinsamen Dachmodul (16) angeordnet sind, welches im Deckenbereich (62) des Fahrzeugs montierbar ist,wobei das erste Leuchtmodul (12) ausgebildet ist, in wenigstens zwei Bereichen des Innenraums voneinander unabhängig eine lokal konzentrierte Sichtbeleuchtung (70) zu erzeugen, undwobei das zweite Leuchtmodul (14) ausgebildet ist, in dem Innenraum eine großflächige Ambiente- und/oder Sichtbeleuchtung (68, 70) zu erzeugen,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Leuchtmodul (12) zur konzentrierten Abstrahlung von Licht (58) in die zwei Bereiche des Innenraums einen gemeinsamen Reflektor (30) mit wenigstens zwei Teilbereichen (32, 34) umfasst.
Patent DE-102016210874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Parksperre eines Automatikgetriebes, sowie Parksperreneinrichtung für ein solches Automatikgetriebe
Inventor: MERKLEIN HARALD
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-06-17
Granted: 2018-06-07
Abstract: Vorrichtung (10) zum Betätigen einer Parksperre eines Automatikgetriebes für ein Kraftfahrzeug, mit einem in einem Gehäuseelement (26) bewegbar aufgenommenen Kolben (20), welcher zum Betätigen der Parksperre mit einem Hydraulikmedium aus einem Reservoir (22) über eine Ventileinrichtung (24) beaufschlagbar ist, welche ein erstes Ventil (34) und ein in Strömungsrichtung des Hydraulikmediums von dem Reservoir (22) zu dem Kolben (20) stromab des ersten Ventils (34) und stromauf des Kolbens (20) angeordnetes zweites Ventil (36) umfasst, das wenigstens einen Vorrichtungsanschluss (A1), über welchen der Kolben (20) mit dem Hydraulikmedium beaufschlagbar ist, und wenigstens zwei Schaltzustände aufweist, mit einer durch das Gehäuseelement (26) und durch den Kolben (20) begrenzten Arbeitskammer (32), in welche zum Beaufschlagen des Kolbens (20) mit dem Hydraulikmedium das Hydraulikmedium aus dem Reservoir (22) über die Ventileinrichtung (24) einleitbar ist, mit einem elektrisch betätigbaren Aktor (38), mittels welchem durch Bestromen des Aktors (38) das zweite Ventil (36) aus einem ersten der Schaltzustände in den zweiten Schaltzustand bewegbar ist, und mit wenigstens einem Federelement (40), mittels welchem das zweite Ventil (36) in einem unbestromten Zustand des Aktors (38) aus dem zweiten Schaltzustand in den ersten Schaltzustand bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Vorrichtungsanschluss (A1) fluidisch verbundene Steuerleitung (42) vorgesehen ist, über welche das zweite Ventil (36) mit dem Hydraulikmedium beaufschlagbar und dadurch in dem zweiten Schaltzustand zu halten ist, wobei eine an den Vorrichtungsanschluss (A1) angeschlossene Zuführleitung (46), über welche der Arbeitskammer (32) das Hydraulikmedium von dem Vorrichtungsanschluss (A1) zuführbar ist, und ein in der Zuführleitung (46) angeordnetes Rückschlagventil (44) vorgesehen sind, welches in Richtung der Arbeitskammer (32) öffnet und in Richtung des Vorrichtungsanschlusses (A1) sperrt.
Patent DE-102016211914-B4 (DE)
Title: Einlage für einen Kunststoff-Brillenbügel, Brillenbügel mit einer solchen Einlage, und Verfahren zum Herstellen einer solchen Einlage
Inventor: FIEHN JÖRG
IPC: G02C5/18
Filed: 2016-06-30
Granted: 2019-12-24
Abstract: Einlage (1) für einen Kunststoff-Brillenbügel, mit- einem Einlageabschnitt (3), der eingerichtet ist, um in einem Kunststoffgehäuse eines Brillenbügels angeordnet zu werden, und mit- einer Ablaufplatte (5), die eingerichtet ist, um stirnseitig an dem Brillenbügel angeordnet zu werden und einen Anschlag für ein Kunststoff aufweisendes Mittelteil einer Brille an dem Brillenbügel bereitzustellen, wobei- der Einlageabschnitt (3) und die Ablaufplatte (5) einstückig miteinander ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Ablaufplatte (5) einen solchen Anschlag bildet, dass in einer offenen Tragestellung der Brille der Brillenbügel mit der Ablaufplatte (5) an dem Mittelteil der Brille anschlägt, wobei ein direkter Kontakt des Kunststoffs des Brillenbügels mit dem Kunststoff des Mittelteils vermieden wird.
Patent DE-102016215792-B4 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten mehrerer bogenförmiger jeweils eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisender Substrate
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B41J2/01
Filed: 2016-08-23
Granted: 2020-07-16
Abstract: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten mehrerer bogenförmiger jeweils eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisender Substrate, aufweisend einen ersten Druckzylinder, wobei am Umfang des ersten Druckzylinders mindestens eine die Vorderseite des betreffenden Substrates bedruckende erste Non-Impact-Druckeinrichtung (06) und in Drehrichtung des ersten Druckzylinders nach der ersten Non-Impact-Druckeinrichtung (06) ein die Rückseite des betreffenden Substrates trocknender Trockner (124) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockner (124) zum Trocknen des betreffenden mit der ersten Non-Impact-Druckeinrichtung (06) auf der Vorderseite bedruckten Substrates als ein durch Strahlung mit Mikrowellen trocknender Trockner (124) ausgebildet ist.
Patent DE-102017108791-B4 (DE)
Title: Schnellspannverschluss für einen Schnürschuh
Inventor: CANKURT SELMAN
IPC: A43C11/14
Filed: 2017-04-25
Granted: 2019-07-18
Abstract: Schnellspannverschluss (10) für einen Schnürschuh mit mindestens einer Lasche (100), die mit einer Anzahl von Schnürösen versehen ist, gekennzeichnet durch ein Basiselement (12) mit einem Befestigungsmittel zur Befestigung des Basiselements (12) an oder in einer der Schnürösen, ein Spannelement (26), das mit dem Basiselement (12) um eine Schwenkachse (28) schwenkbar verbunden ist, derart, dass das Spannelement (26) zwischen einer geschlossenen Stellung, in der das Spannelement (26) auf das Basiselement (12) geklappt ist, und einer offenen Stellung klappbar ist, und Verriegelungsmitteln zum Halten des Spannelements (26) in der geschlossenen Stellung, wobei das Spannelement (26) im Abstand von der Schwenkachse (28) mindestens eine Öse (34) aufweist.
Patent DE-102017113078-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schlagverfestigen von Übergangsradien einer Kurbelwelle
Inventor: REEB ALFONS
IPC: C21D7/04
Filed: 2017-06-14
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Schlagverfestigen von Übergangsradien (8) einer Kurbelwelle (4), insbesondere von Übergangsradien (8) zwischen Pleuellagerzapfen (5) und Kurbelwangen (7) und/oder Übergangsradien (8) zwischen Hauptlagerzapfen (6) und den Kurbelwangen (7) der Kurbelwelle (4), umfassend wenigstens eine Schlageinrichtung (1), um eine Schlagkraft (F) in wenigstens einen Übergangsradius (8) einzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlageinrichtung (1) mehrere Schlagköpfe (21) aufweist, die demselben Übergangsradius (8) zugeordnet sind, wobei die Schlageinrichtung (1) mehrere Schlagwerkzeuge (16) aufweist, wobei die Schlagköpfe (21) wenigstens zweier Schlagwerkzeuge (16) demselben Übergangsradius (8) zugeordnet sind und/oder wobei die Schlageinrichtung (1) wenigstens ein Schlagwerkzeug (16) mit mehreren Schlagköpfen (21) aufweist.
Patent DE-102017116294-B4 (DE)
Title: Laryngoskopiesystem
Inventor: MERZ ULRICH
IPC: A61B1/267
Filed: 2017-07-19
Granted: 2023-08-03
Abstract: Laryngoskopiesystem (10), mit:einem Laryngoskop (20) mit einem Spatel (22), einem mit dem Spatel (22) mechanisch verbundenen Handgriff (24) und einer ersten Schnittstelle (30);einer Anzeigevorrichtung (40) mit einer zweiten Schnittstelle (50);einem Kabel (60) mit einer dritten Schnittstelle (70) an einem ersten Ende (62) des Kabels (60) und einer vierten Schnittstelle (80) an einem zweiten Ende (64) des Kabels (60),wobei die erste Schnittstelle (30) an dem Laryngoskop (20), die zweite Schnittstelle (50) an der Anzeigevorrichtung (40), die dritte Schnittstelle (70) und die vierte Schnittstelle (80) an dem Kabel (60) für eine wahlweise unmittelbare Verbindung der ersten Schnittstelle (30) an dem Laryngoskop (20) entweder mit der zweiten Schnittstelle (50) an der Anzeigevorrichtung (40) oder mit der dritten Schnittstelle (70) an dem Kabel (60) und für eine wahlweise unmittelbare Verbindung der zweiten Schnittstelle (50) an der Anzeigevorrichtung (40) entweder mit der ersten Schnittstelle (30) an dem Laryngoskop (20) oder mit der vierten Schnittstelle (80) an dem Kabel (60) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdas Laryngoskopiesystem (10) so ausgebildet ist, dass bei einer vorgesehenen Verwendung des Laryngoskopiesystems (10) sowohl bei einer unmittelbaren Verbindung der ersten Schnittstelle (30) an dem Laryngoskop (20) mit der zweiten Schnittstelle (50) an der Anzeigevorrichtung (40) als auch bei einer unmittelbaren Verbindung der ersten Schnittstelle (30) an dem Laryngoskop (20) mit der dritten Schnittstelle (70) an dem Kabel (60) und einer unmittelbaren Verbindung der zweiten Schnittstelle (50) an der Anzeigevorrichtung (40) mit der vierten Schnittstelle (80) an dem Kabel (60) elektrische Leistung ausschließlich von der Anzeigevorrichtung (40) zu dem Laryngoskop (20) und ein Bildsignal von dem Laryngoskop (20) zu der Anzeigevorrichtung (40) übertragen wird.
Patent DE-102017127594-B4 (DE)
Title: Verlustfreie Übertragung von mikro-/nano-strukturierten Oberflächen auf UHPC, Beton und sonstige zementgebundene Werkstoffe für die Erstellung diffraktiver optischer Komponenten
Inventor: FONTANA PATRICK
IPC: G02B5/18
Filed: 2017-11-22
Granted: 2019-06-27
Abstract: Es wird ein optisches Element, umfassend eine Vielzahl regelmäßig angeordneter Flächen aus Beton vorgeschlagen, wobei die Kantenlängen der regelmäßig angeordneten Flächen aus Beton in einem Bereich von 10 nm bis 50 µm liegt.
Patent DE-102017222734-B4 (DE)
Title: Objektiv für eine Wellenfrontmessende Vorrichtung zur optischen Messung mindestens einer gekrümmten Messoberfläche
Inventor: HÖLLER FRANK
IPC: G02B13/00
Filed: 2017-12-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Objektiv (110) für eine Wellenfrontmessende Vorrichtung (142) zur optischen Messung mindestens einer gekrümmten Messoberfläche (114), umfassend- mindestens ein afokales System (116), welches eingerichtet ist, mindestens ein einfallendes Strahlenbündel (118) auf einen vorgegebenen Durchmesser zu vergrößern;- mindestens ein erstes optisches Element (124), welches eingerichtet ist, das Strahlenbündel mit vergrößertem Durchmesser in ein zumindest teilweise paralleles Strahlenbündel zu transferieren;- mindestens ein zweites optisches Element (130), welches eingerichtet ist, das parallele Strahlenbündel derart zu reflektieren, dass es in einem Fokalpunkt (132) fokussiert ist, wobei das zweite optische Element (130) eingerichtet ist, Kugelwellen aberrationsfrei zu erzeugen, wobei das zweite optische Element (130) mindestens einen konkav gewölbten Spiegel (134) in Form einer Kegelschnittfläche aufweist.
Patent DE-102018105186-B4 (DE)
Title: Ausgleichswelle
Inventor: KOCH SEBASTIAN
IPC: F16C35/06
Filed: 2018-03-07
Granted: 2023-09-28
Abstract: Ausgleichswelle (1), umfassend eine Welle (3) mit einem Lagerzapfen (7), der teil- oder vollumfänglich gegenüber Axialschultern (13) von an den Lagerzapfen (7) angrenzenden Wellenabschnitten (14, 15) radial zurückspringt, und ein auf dem Lagerzapfen (7) angeordnetes Nadellager (4) mit einem Au-ßenring (9), der die Außenlaufbahn der Nadeln (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (9) mit Axialschultern (19) versehen ist, wobei die Nadeln (6) sowohl an den Axialschultern (13) der Wellenabschnitte (14, 15) als auch an den Axialschultern (19) des Außenrings (9) in beide Axialrichtungen abgestützt sind.
Patent DE-102018131248-B4 (DE)
Title: Endrohranordnung
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-12-07
Granted: 2021-10-21
Abstract: Endrohranordnung für eine Abgasleitung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Verkleidungsteil (12) zur Ausbildung eines Teils einer Fahrzeughülle und einer in eine Öffnung des Verkleidungsteils (12) eingesetzten temperaturbeständigen Endrohrblende (14) zur Aufnahme eines Rohrendes der Abgasleitung,wobei die Endrohrblende (14) über mindestens eine Clip-Verbindung (22) mit dem Verkleidungsteil (12) verklippst ist,wobei die Clip-Verbindung (22) eine zwischen einem Rahmen (24) und eine mit dem Rahmen (24) federnd verbundenen Rastnase (28) eingesetzte Rastlasche (30) aufweist, wobei die Rastnase (28) in eine Rastöffnung (32) der Rastlasche (30) eingeschnappt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Rahmen (24) und/oder die Rastlasche (30) mindestens eine im Wesentlichen linienförmig oder punktförmig an der Rastlasche (30) und/oder an dem Rahmen (24) anliegende Anlagerippe (34) zur Ausbildung eines Luftspalts (36) zwischen dem Rahmen (24) und der Rastlasche (30) aufweist.
Patent DE-102018204250-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserstrahlschneiden von Werkstücken
Inventor: BAUMANN ROBERT
IPC: B23K26/067
Filed: 2018-03-20
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Laserstrahlschneiden, bei dem ein Laserstrahl (A) mittels optischer Elemente (BS1, BS2, M1, M2, 2, 31, 41) in mindestens zwei in einem Interferenzvolumen (12) miteinander interferierende Teilstrahlen (1.1, 1.2, B1, B2) aufgeteilt wird, wobei das Interferenzvolumen (12), der miteinander interferierenden Teilstrahlen (1.1, 1.2, B1, B2), im Bereich von Werkstoff eines zu schneidenden Werkstücks (S) angeordnet ist, wobeimit dem Verfahren mindestens einer der folgenden drei Effekte a bis c durchgeführt wird und dabeia die Strukturperiode Λ der miteinander interferierenden Teilstrahlen (1.1, 1.2, B1, B2, D) kontinuierlich,b die Ausrichtung der Strukturperiode Λ in Bezug zur optischen Achse des Laserstrahls (A) durch kontinuierliche Drehung oder mit veränderbarer Drehrichtung der Strukturperiode Λ um diese oder eine parallel dazu ausgerichtete Achse undc die Position des Interferenzvolumens (12) in Bezug zur Oberfläche des zu schneidenden Werkstücks (S) mit seinem Zentrum in Bezug zur Oberfläche des zu schneidenden Werkstücks (S) unter Berücksichtigung des bereits erfolgten Werkstoffabtrags im Bereich der Schnittfugewährend der Vorschubbewegung der miteinander interferierenden Teilstrahlen (1.1, 1.2, B1, B2, D) verändert wird.
Patent DE-102019109760-B4 (DE)
Title: Haarwickler
Inventor: BAIER RENATE
IPC: A45D2/10
Filed: 2019-04-12
Granted: 2021-05-12
Abstract: Haarwickler (1), umfassend- einen ersten teilzylindrischen Grundkörper (101),- zumindest einen zweiten teilzylindrischen Grundkörper (103), wobei der erste teilzylindrische Grundkörper (101) und der zumindest eine zweite teilzylindrische Grundkörper (103) als Hohlkörper ausgeführt sind, die zueinander komplementär ausgebildet sind und gemeinsam einen zylindrischen Haarwickler (1) ergeben,- zumindest eine Verbindungseinrichtung (105), welche den ersten teilzylindrischen Grundkörper (101) und den zumindest einen zweiten teilzylindrischen Grundkörper (103) an einem zueinander benachbarten Ende klappbar miteinander verbindet, wobei die Verbindungseinrichtung (105) am stirnseitigen Ende der teilzylindrischen Grundkörper (101, 103) angebracht ist,- zumindest eine Verschlusseinrichtung (107), die an dem der Verbindungseinrichtung (105) gegenüberliegenden Ende der teilzylindrischen Grundkörper (101, 103) angeordnet ist.
Patent DE-102019115664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur impedanzsteuerung des lenksystems
Inventor: CAO YU
IPC: B62D1/183
Filed: 2019-06-10
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren (400) zum Steuern eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (400) Folgendes umfasst:Bereitstellen eines Fahrzeuglenksystems (112), wobei das Fahrzeuglenksystem (112) eine bewegliche Lenksäulenbaugruppe (118) und eine bewegliche Lenkradbaugruppe (120) umfasst, wobei die bewegliche Lenksäulenbaugruppe (118) ein erstes Stellglied (122) umfasst, das mit der beweglichen Lenksäulenbaugruppe (118) gekoppelt und konfiguriert ist, um die bewegliche Lenksäulenbaugruppe (118) zwischen einer ersten Lenksäulenposition und einer zweiten Lenksäulenposition zu übersetzen, wobei die bewegliche Lenkradbaugruppe (120) ein erstes Lenkradelement (202) und ein zweites Lenkradelement (204) umfasst, das mit einer Verkleidungsbaugruppe (206) gekoppelt ist, ein Kontaktmaterial (210), das zwischen dem ersten und zweiten Lenkradelement (202, 204) und der Verkleidungsbaugruppe (206) angeordnet ist, wobei das Kontaktmaterial (210) ein elastisch verformbares Material ist, das sich als Reaktion auf eine aufgebrachte Kraft oder Last verformt und beim Entfernen der Last auf das ursprüngliche Maß zurückkehrt, und ein zweites Stellglied (213), das mit der beweglichen Lenkradbaugruppe (120) gekoppelt ist, wobei das zweite Stellglied (213) konfiguriert ist, um die bewegliche Lenkradbaugruppe (120) zwischen einer ersten Lenkradposition und einer zweiten Lenkradposition zu schwenken, wobei die erste Lenksäulenposition eine nicht verstaute Lenksäulenposition ist, die zweite Lenksäulenposition eine verstaute Lenksäulenposition ist, die erste Lenkradposition eine nicht verstaute Lenkradposition ist und die zweite Lenkradposition eine verstaute Lenkradposition ist,Bereitstellen eines ersten Sensors (217), der mit der Lenksäulenbaugruppe (118) verbunden ist, und eines zweiten Sensors (215), der mit der Lenkradbaugruppe (120) verbunden ist, wobei der erste Sensor (217) zum Messen einer ersten Kraftcharakteristik und der zweite Sensor (215) zum Messen einer zweiten Kraftcharakteristik konfiguriert ist,Bereitstellen einer Steuereinheit (22, 222), die elektronisch mit dem ersten und zweiten Sensor (217, 215) und dem Fahrzeuglenksystem (112) verbunden ist,Überwachen, durch die Steuereinheit (22, 222), der ersten Sensordaten, die vom ersten Sensor (217) empfangen werden, und der zweiten Sensordaten, die vom zweiten Sensor (215) empfangen werden;Erzeugen, durch die Steuereinheit (22, 222), eines Referenzmodells, das auf einer gewünschten Ausgabeverschiebung und den ersten und zweiten Sensordaten basiert;Berechnen, durch die Steuereinheit (22, 222), einer überarbeiteten Ausgabeverschiebung, die auf dem Referenzmodell basiert; undautomatisches Erzeugen (410), durch die Steuereinheit (22, 222), eines ersten Steuersignals, um das erste Stellglied zu steuern, und eines zweiten Steuersignals, um das zweite Stellglied zu steuern.
Patent DE-102019218885-B4 (DE)
Title: Stützstift für Katalysator mit elektrischer Heizscheibe
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-12-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator zur Nachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, mit zumindest einem Katalysator und zumindest einer elektrisch beheizbaren Heizscheibe, wobei der Katalysator und die Heizscheibe jeweils durch einen Wabenkörper mit einer Mehrzahl entlang einer Hauptdurchströmungsrichtung durchströmbaren Strömungskanälen gebildet sind, wobei die mechanische Verbindung zwischen dem Katalysator und der Heizscheibe durch zumindest einen Stützstift (1, 7, 10) gebildet ist, wobei der Stützstift (1, 7, 10) eine innenliegende Seele (2, 8) aufweist und der Stützstift (1, 7, 10) an beiden Endbereichen jeweils eine Verdickung (3) aufweist, wobei die Seele (2, 8) durch ein keramisches Material gebildet ist und die Verdickung (3) durch ein Keramik-Metallgemisch gebildet ist.
Patent DE-102020127337-B4 (DE)
Title: Halbleiterkristallwachstumsvorrichtung
Inventor: SHEN WEIMIN
IPC: C30B30/04
Filed: 2020-10-16
Granted: 2023-03-30
Abstract: Halbleiterkristallwachstumsvorrichtung, umfassendeinen Ofenkörper;einen Tiegel, der innerhalb des Ofenkörpers angeordnet ist, um eine Siliziumschmelze zu enthalten;eine Ziehvorrichtung, die an der Oberseite des Ofenkörpers angeordnet ist und zum Herausziehen eines Siliziumbarrenstabs aus der Siliziumschmelze verwendet wird;einen Deflektor, der zylinderförmig ist und oberhalb der Siliziumschmelze im Ofenkörper in vertikaler Richtung angeordnet ist,wobei die Ziehvorrichtung den Siliziumbarren in vertikaler Richtung durch den Deflektor zieht; undeine Magnetfeld-Anlegevorrichtung zum Anlegen eines horizontalen Magnetfeldes an die Siliziumschmelze im Tiegel;wobei an der Unterseite der Innenwand des Deflektors bogenförmige Furchen vorhanden sind,, die entlang der Umfangsrichtung des Deflektors angeordnet sind, , so dass ein Abstand zwischen der Unterseite des Deflektors und dem Siliziumbarren in der Richtung des Magnetfeldes größer ist als ein Abstand zwischen der Unterseite des Deflektors und dem Siliziumbarren in einer Richtung senkrecht zum Magnetfeld, und wobei eine Bogenlänge der bogenförmigen Furchen im Bereich von 20 mm bis 200 mm liegt, und wobei die Tiefe der bogenförmigen Furchen im Bereich von 2 mm bis 20 mm liegt.
Patent DE-102020132157-B4 (DE)
Title: Einteiliges Basiselement für einen Auswurfkrümmer eines Feldhäckslers
Inventor: BHIRANGI PIYUSH P
IPC: A01D43/08
Filed: 2020-12-03
Granted: 2022-07-28
Abstract: Ein einteilig hergestelltes Basiselement (42) für einen Auswurfkrümmer (26) eines Feldhäckslers (10) umfasst eine vordere Wand 66, zwei seitliche Wände (62, 64) und eine rückwärtige Wand (68), die untereinander verbunden sind, wobei die seitlichen Wände (62, 64) jeweils einen Drehzapfen (44) zur drehbaren Lagerung des Basiselements (42) um eine horizontale Achse tragen.