baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113071-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
Inventor: KLOSS BRITTA
IPC: A47B88/473
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Führungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere einen Schubkasten, umfasst einen entlang einer Führungsbahn (6) bewegbaren Mitnehmer (5), der durch einen Kraftspeicher vorgespannt ist und zumindest zwischen einer Parkposition mit gespanntem Kraftspeicher und einer Endposition mit weniger gespanntem Kraftspeicher bewegbar ist, wobei der Kraftspeicher zwischen der Parkposition und der Endposition mit einem Aktivator (10) koppelbar ist, um eine Brems- oder Beschleunigungskraft auf das bewegbare Möbelteil zu übertragen, wobei der Aktivator (10) ein metallisches Stützteil (11) aufweist, wobei das metallische Stützteil (11) zumindest in einem Kontaktbereich mit dem Mitnehmer (5) mit einer Abdeckung (12) aus Kunststoff versehen ist. Dadurch kann die Geräuschentwicklung reduziert und die Verletzungsgefahr verringert werden.
Patent DE-102019114306-A1 (DE)
Title: Drosselventil für eine Abgasvorrichtung, insbesondere für eine Kraftfahrzeugabgasvorrichtung
Inventor: BOTELLA RONAN
IPC: F01N1/18
Filed: 2019-05-28
Abstract: Das Drosselventil (10) weist einen Körper (12) auf, der einen Abgasdurchlass (14) definiert, der sich entlang einer Längsrichtung (X) erstreckt, und ein Ventilelement (16), das um eine zur Längsrichtung senkrechte Drehachse (R) zwischen einer Position zum Sperren des Durchlasses (14) und einer Position zur Freigabe des Durchlasses (14) beweglich ist. Der Körper (12) umfasst zwei identische Körperabschnitte (12A, 12B), die in Bezug auf die Drehachse (R) symmetrisch zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019116889-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für ein Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SUK JAN
IPC: E05B81/90
Filed: 2019-06-24
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Betätigungseinheit für ein Kraftfahrzeugschloss und insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss (1). Die Betätigungseinheit ist zu diesem Zweck mit einem ersten Betätigungselement (3) und einem zweiten Betätigungselement (4) ausgerüstet, welcher mit einem gemeinsamen flexiblen Verbindungsmittel (5, 6) mittelbar oder unmittelbar wechselwirken. Das Verbindungsmittel (5, 6) ist mit einem Endstück (8, 9) an einem Betätigungshebel (7) zur Beaufschlagung des Kraftfahrzeugschlosses angeschlossen. Erfindungsgemäß ist das Endstück (8, 9) zweiteilig mit einem am Betätigungshebel (7) gelagerten sowie gegenüber dem Verbindungsmittel (5, 6) bewegbaren Hebelstück (8) und einem an das Verbindungsmittel (5, 6) angeschlossenen Zugstück (9) ausgebildet.
Patent DE-102019117085-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Wälzlager-Temperaturmodells
Inventor: KNIEL JONAS
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Wälzlager-Temperaturmodells, wobei das Wälzlager (1) einen Innenring (2), einen Außenring (3) und einen Wälzkörper (4) umfasst, wobei:
 i) der Innenring (2) und der Außenring (3) des Wälzlagers (1) auf zwei zylindrische Hohlkörper (7, 8) reduziert und der Wälzkörper (4) durch einen Wärmestrom (9) ersetzt wird,
 ii) mindestens eine Schnittstelle des Wälzlagers (1) zur Umgebung definiert wird, umfassend einen Lagersitz-Wärmestrom (10),
 iii) in einem Leistungsmodell eine Reibleistung (12) des Wälzlagers (1) berechnet wird, und anschließend
 iv) in einem Temperaturmodell anhand der Wärmeströme (9, 10) und der Reibleistung (12) die Temperatur des Innenrings (2) und des Außen-rings (3) berechnet wird.
Patent DE-102019118782-A1 (DE)
Title: SRAM-Speicher
Inventor: FUJIWARA HIDEHIRO
IPC: G11C11/413
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine Static Random Access Memory (SRAM-) Schaltung kann die Spaltenbitleitungen in einem Speicherarray in Teilmengen von Bitleitungen gruppieren, und ein Y-Adresssignaleingang ist für jede Teilmenge von Bitleitungen bereitgestellt. Zusätzlich oder alternativ ist jede Zeile in dem Array von Speicherzellen mit mehreren Wortleitungen funktionell verbunden.
Patent DE-102019119563-A1 (DE)
Title: Dichtung mit Befestigungsprofil zur rauchdichten Abdichtung beweglicher Rauchschutzelemente
Inventor: JANSEN ALEXANDER
IPC: E06B5/16
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Dichtung (12) mit Befestigungsprofil zur rauchdichten Abdichtung beweglicher Rauchschutzelemente (2) gegen ortsfeste Elemente (4) mit einer Dichtlippe (14) aus einem elastischen Material und einem Profilabschnitt (16), der der Befestigung der Dichtung (12) dient. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein in einer Führung bewegliches Rauchschutzelement mit einer Dichtung zur rauch-dichten Abdichtung von Fugen.Um eine Dichtung mit einer Dichtlippe aus einem elastischen Material zu schaffen, die eine Abdichtung von einem Spalt ermöglicht, die kostengünstig herstellbar und montierbar ist, gleichzeitig aber eine gleich gute Abdichtungswirkung gegen im Abdichtungsbereich durchtretenden Rauch gewährleistet, wird vorgeschlagen, dass die Dichtung (12) als ein einstückiges Kunststoffprofil mit einem der Befestigung dienenden Profilabschnitt (16) und einer Dichtlippe (14) ausgebildet ist, die an einer Seite des Profilabschnitts (16) angeordnet ist, in dem Kunststoffprofil zumindest zwei unterschiedliche Kunststoffkomponenten verarbeitet sind, und die für die Dichtlippe (14) verwendete Kunststoffkomponente eine größere Elastizität aufweist als die Kunststoffkomponente, die zur Ausbildung des der Befestigung dienenden Profilabschnitts (16) verwendet ist.
Patent DE-102019121777-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende dioden-anzeigevorrichtung
Inventor: JANG JI-HYANG
IPC: H01L51/52
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine organische lichtemittierende Dioden-Anzeigevorrichtung weist auf: ein Substrat (101); eine Abdeckungsschicht (108) auf dem Substrat (101) und mit einem konvexen Bereich (117) und einem konkaven Bereich (118), wobei der konvexe Bereich (117) einen unteren Oberflächenbereich (117a), einen oberen Oberflächenbereich (117b) und einen Seitenoberflächenbereich (117c) zwischen dem unteren Oberflächenbereich (117a) und dem oberen Oberflächenbereich (117b) aufweist; eine erste Elektrode (111) auf der Abdeckungsschicht (118); eine lichtemittierende Schicht (113) auf der ersten Elektrode (111); und eine zweite Elektrode (115) auf der lichtemittierenden Schicht (113), wobei der Seitenoberflächenbereich (117c) ein Hauptemissionsbereich (C) mit einem ersten Emissionsspektrum ist und der konkave Bereich (118) ein Hilfsemissionsbereich (D) mit einem zweiten Emissionsspektrum ist, das sich von dem ersten Emissionsspektrum unterscheidet, und wobei der Hauptemissionsbereich (C) und der Hilfsemissionsbereich (D) ein effektiver Emissionsbereich sind.
Patent DE-102019121829-A1 (DE)
Title: Anoden zur verbesserten erkennung von nicht gesammelten benachbarten signalen
Inventor: SHAHAR ARIE
IPC: G01T7/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Es wird eine Strahlungsdetektoranordnung bereitgestellt, die einen Halbleiterdetektor, einen Kollimator, mehrere verpixelte Anoden und mindestens einen Prozessor einschließt. Der Kollimator weist Pixel definierende Öffnungen auf. Jede verpixelte Anode ist gestaltet, um in Reaktion auf den Empfang eines Photons ein Primärsignal zu erzeugen und um in Reaktion auf den Empfang eines Photons von mindestens einer umgebenden Anode mindestens ein Sekundärsignal zu erzeugen. Jede verpixelte Anode umfasst einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, die in unterschiedlichen Öffnungen des Kollimators angeordnet sind. Der mindestens eine Prozessor ist betriebsfähig mit den verpixelten Anoden gekoppelt und gestaltet, um ein Primärsignal von einer der verpixelten Anoden in Reaktion auf den Empfang eines Photons zu erfassen; mindestens ein Sekundärsignal von zumindest einer benachbarten verpixelten Anode zu erfassen; und einen Ort für den Empfang des Photons mithilfe des Primärsignals und des mindestens einen Sekundärsignals zu bestimmen.
Patent DE-102019124930-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: PAUNOVIC SRDJAN
IPC: F16H55/06
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein spritzgegossenes Bauteil (1) mit einem Wälzlager (2) und einer Kunststoffumspritzung (15), wobei das Wälzlager (2) einen Innenring (3), einen Außenring (4) und eine Vielzahl von dazwischen angeordneten Wälzkörpern (5) umfasst, wobei der Außenring (4) auf seiner Außenseite (8) eine über den gesamten Umfang verlaufende, mittig angeordnete Erhebung (9) sowie mindestens eine über den gesamten Umfang verlaufende und seitlich der Erhebung (9) angeordnete erste Rändelstruktur (13) aufweist.
Patent DE-102019125564-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit einer Kehreinrichtung mit einem Kehrgutbehälter mit Füllstandsdetektionseinrichtung
Inventor: ULRICH BERTRAM
IPC: A47L11/24
Filed: 2019-09-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine (1) mit einem Maschinenrahmen (5), mit einem Fahrwerk (7) zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (1) entlang einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Bodenfläche (3), mit einer Reinigungseinrichtung (15), wobei an der Reinigungseinrichtung (15) ein Reinigungselement (17) und ein Kehrgutbehälter (23), der einen Boden (55) aufweist, vorgesehen sind, wobei die Reinigungseinrichtung (15) gegenüber dem Maschinenrahmen (5) zwischen einer abgesenkten Stellung und einer ausgehobenen Stellung verstellt werden kann, wobei in der abgesenkten Stellung das Reinigungselement (17) derart relativ zu der zu reinigenden Bodenfläche (3) angeordnet ist, dass es diese reinigen kann, und wobei in der ausgehobenen Stellung die Reinigungseinrichtung (15) beabstandet zu der zu reinigenden Bodenfläche (3) ist, mit einem Tastelement (51), das ein freies Ende aufweist, das sich in den Kehrgutbehälter (23) erstreckt, wobei das Tastelement (51) derart angeordnet ist, dass sich der Abstand des freien Endes (53) des Tastelements (51) von dem Boden (55) des Kehrgutbehälters (23) vergrößert, wenn die Reinigungseinrichtung (15) aus der ausgehobenen Stellung in die abgesenkte Stellung verstellt wird, wobei das Tastelement (51) eine Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen (5) ausführen kann, bei der dessen freies Ende (53) eine Bewegung in einer Richtung, die weg von dem Boden (55) des Kehrgutbehälters (23) weist, ausführt, und mit Mitteln (61) zum Erfassen der Bewegung des Tastelements (51) relativ zu dem Maschinenrahmen (5), wobei die Mittel (61) ausgestaltet sind, bei Erfassung einer Bewegung des Tastelements (51) ein Signal auszugeben.
Patent DE-102019126213-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stickstoff enthaltenden Silizium-Kohlenstoff-Komposits
Inventor: KILLIAN STEFAN
IPC: C01B33/021
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stickstoff enthaltenden Silizium-Kohlenstoff-Komposits, wobei man einen oder mehrere Gasströme enthaltend Ausgangsverbindungen des Siliziums, des Kohlenstoff und des Stickstoffs in einen Heißwandreaktor einleitet und die Ausgangsverbindungen bei einer Temperatur im Bereich von ≥ 800 °C bis ≤ 1300 °C zur Reaktion bringt, wobei die Ausgangsverbindungen zu einem Stickstoff enthaltenden Silizium-Kohlenstoff-Komposit umgesetzt werden.
Patent DE-102019128430-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ARNOLD PATRICK
IPC: H01M8/04298
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (100) mit mindestens einer Brennstoffzelle (102), die mittels eines Netzes (106) elektrisch mit einem Verbraucher (122, 124) und/oder mit einem Energiespeicher verbunden ist, und mit einem Steuergerät (108), das die Leistungsgabe der mindestens einen Brennstoffzelle (102) derart steuert oder regelt, dass die von der mindestens einen Brennstoffzelle (102) erzeugte Spannung in vorgegebenen zeitlichem Abstand auf oder unter einen Spannungswert (UR) gesenkt wird, bei welchem ein Oxidabbau an einem Katalysator der mindestens einen Brennstoffzelle (102) erfolgt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennstoffzellenvorrichtung (100) und ein Kraftfahrzeug (200) mit einer solchen.
Patent DE-102019128586-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: KRETZSCHMAR TOM
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät (10), mit mehreren in Querrichtung beabstandet zueinander angeordneten Bodenbearbeitungswerkzeugen (22), welche dazu eingerichtet sind, durch den Boden einer landwirtschaftlichen Nutzfläche bewegt zu werden, und einer Spritzeinrichtung (24) zum Ausbringen von Spritzflüssigkeit auf den Boden der landwirtschaftlichen Nutzfläche und/oder darauf befindlicher Nutz- und/oder Schadpflanzen, wobei die Spritzeinrichtung (24) ein Direkteinspeisesystem (26) zum geräteinternen Herstellen der auszubringenden Spritzflüssigkeit aus einer Trägerflüssigkeit und zumindest einem Pflanzenschutzmittel aufweist.
Patent DE-102019131408-A1 (DE)
Title: Margenverbesserung für durchkontaktierung am hinteren ende der leitung zu einer metallleitung
Inventor: HUANG YI-CHUN
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-11-21
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst eine erste leitfähige Leitung und eine zweite leitfähige Leitung in einer ersten Dielektrikumschicht, und eine dritte leitfähige Leitung in einer zweiten Dielektrikumschicht, die über der ersten Dielektrikumschicht liegt. Die erste leitfähige Leitung und die zweite leitfähige Leitung erstrecken sich entlang einer ersten Richtung. Die dritte leitfähige Leitung erstreckt sich entlang einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, und über mindestens die zweite leitfähige Leitung. Die Halbleiterstruktur umfasst ferner eine Durchkontaktierung in der zweiten Dielektrikumschicht und das elektrische Verbinden der zweiten leitfähigen Leitung und der dritten leitfähigen Leitung. Die Durchkontaktierung endet an einem Abschnitt der zweiten leitfähigen Leitung. Die Halbleiterstruktur umfasst ferner eine Dielektrikumsabdeckung über der ersten leitfähigen Leitung. Eine untere Fläche der Dielektrikumsabdeckung liegt unter einer oberen Fläche der ersten Dielektrikumschicht.
Patent DE-102019134291-A1 (DE)
Title: Ausgleich der blockabnutzungsnivellierung für eine optimale ssd-haltbarkeit
Inventor: YANG NILES
IPC: G06F12/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: In einer Ausführungsform gibt es ein Verfahren zum Implementieren des Ausgleichs der Blockabnutzungsnivellierung in einer Speichervorrichtung einschließlich eines oder mehrerer Single-Level-Cell-Blöcke (SLC-Blöcke) in einem SLC-Blockpool und eines oder mehrerer nicht-Single-Level-Cell-Blöcke (nSLC-Blöcke) in einem nSLC-Blockpool zum Speichern von Daten und einer Speichersteuerung zum Durchführen von Operationen in den SLC- und nSLC-Blöcken, wobei das Verfahren aufweist: an der Speichersteuerung: Empfangen einer ersten Anforderung zum Durchführen einer Abnutzungsnivellierungsoperation in einem jeweiligen Blockpool eines von: dem SLC-Pool und dem nSLC-Pool; Bestimmen, ob ein oder mehrere Blöcke in dem jeweiligen Blockpool Blockpooltransferkriterien erfüllen; als Reaktion auf eine Bestimmung, dass der eine oder die mehreren Blöcke in dem jeweiligen Blockpool Blockpooltransferkriterien erfüllen, Neuzuordnung des einen oder der mehreren Blöcke im jeweiligen Blockpool als der andere des SLC-Blockpools und des nSLC-Blockpools; und als Reaktion auf eine Bestimmung, dass der eine oder die mehreren Blöcke in dem jeweiligen Blockpool Blockpooltransferkriterien nicht erfüllen, Unterlassen der Neuzuordnung des einen oder der mehreren Blöcke im jeweiligen Blockpool als der andere des SLC-Blockpools und des nSLC-Blockpools.
Patent DE-102019201516-A1 (DE)
Title: Roboter mit wenigstens einer Abdeckung und wenigstens einem Kontaktsensor
Inventor: ZUMPE VERONIKA
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (1) mit einem Roboterarm (2), aufweisend mehrere motorisch angetriebene Gelenke (5) und mehrere Glieder (4), die jeweils zwei benachbarte Gelenke (5.1, 5.2) dieser angetriebenen Gelenke (5) miteinander verbinden, wobei mindestens eines dieser Glieder (4) ein tragendes Strukturbauteil (6) aufweist, das ausgebildet ist zur Übertragung von Kräften und/oder Momenten von einem benachbarten Gelenk (5.1) zu dem anderen benachbarten Gelenk (5.2), wobei das Strukturbauteil (6) mit wenigstens einer das Strukturbauteil (6) zumindest teilweise überdeckenden Abdeckung (7) und wenigstens einem Kontaktsensor (8) versehen ist, wobei der wenigstens eine Kontaktsensor (8) als eine zwischen dem Strukturbauteil (6) und der Abdeckung (7) angeordnete Schaltleiste (8.1) ausgebildet ist, und eine in die Grundstellung der Abdeckung (7) federvorgespannte, bewegliche Lagerung der Abdeckung (7) an dem Strukturbauteil (6), durch eine inhärente Elastizität der Schaltleiste (8.1) eingestellt ist.
Patent DE-102019201538-A1 (DE)
Title: Verstellbare Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: YETUKURI ARJUN
IPC: B60N2/427
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung ist mit einer Sitzfläche versehen, die schwenkbar an einem Aktuator und einem Fahrzeugboden befestigt ist. Eine Steuerung ist in elektrischer Verbindung mit dem Aktuator und programmiert, um Eingaben, die einen Sitzpositionswinkel anzeigen, und Eingaben, die einen möglichen Fahrzeugaufprall anzeigen, zu empfangen. Ein Signal wird an den Aktuator ausgegeben, um den Sitz zu einer nächsten der mehreren vordefinierten Sitzausrichtungen zu schwenken, wenn die Sitzposition beim Empfangen der Eingabe, die den möglichen Fahrzeugaufprall anzeigt, keiner von mehreren vordefinierten Sitzausrichtungen entspricht. Das Signal wird nicht an den Aktuator ausgegeben, wenn die Sitzposition beim Empfangen der Eingabe, die den möglichen Fahrzeugaufprall anzeigt, einer der mehreren vordefinierten Sitzausrichtungen entspricht. Die mehreren vordefinierten Sitzausrichtungen sind in aufeinanderfolgenden Schritten radial versetzbar.
Patent DE-102019201795-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren sowie Computer-Programm-Produkt zum Berechnen einer Nickbewegung eines Fahrzeugs, insbesondere eines autonomen oder teilautonomen Fahrzeugs, beispielsweise einer autonomen oder teilautonomen Landmaschine
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: B60W40/11
Filed: 2019-02-12
Abstract: Steuerverfahren zum Berechnen einer Nickbewegung bei einem Fahrzeugantriebsstrang oder einem Fahrzeug (50), umfassend Bestimmen mehrerer Umfeldbildpunkte (22, 24, 26, 28) auf einer von einem Umfeldsensor (20) erfassten Standfläche des Fahrzeugs (50), Festlegen einer gedachten Hilfslinie (30, 32) für die mehreren Umfeldbildpunkte (22) mittels einer linearen Regression, und Ermitteln eines Winkels (34, 36) zwischen der Hilfslinie (30, 32) und einer vordefinierten Standfläche (52).
Patent DE-102019204474-A1 (DE)
Title: Sender- und empfängerkonfiguration für induktiven positionsgeber
Inventor: COOK TED STATON
IPC: G01D5/20
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein elektronischer Positionsgeber umfasst eine Skala, die eine Musterspur umfasst, die eine Spurbreitendimension in einer Y-Achsenrichtung, die zu einer X-Achsen-Messachsenrichtung rechtwinklig ist, aufweist, einen Detektor und eine Signalverarbeitungskonfiguration. Der Detektor umfasst eine felderzeugende Spulenkonfiguration, die an einer mehrschichtigen Leiterplatte (PCB) befestigt ist, die einen felderzeugenden Spulenabschnitt umfasst, der eine Innenfläche umgibt, die auf die Musterspur ausgerichtet ist und erste und zweite längliche Abschnitte umfasst, die eine Leiterbahnbreite in der Y-Achsenrichtung aufweisen, die mindestens 0,1mal eine Y-Achsenbreite der Innenfläche ist. Der Detektor umfasst leitfähige Empfängerschleifen, die in der X-Achsenrichtung angeordnet und an der PCB befestigt sind. Die ersten und zweiten länglichen Abschnitte werden unter Verwendung einer inneren Kupferschicht der PCB gefertigt, und die leitfähigen Empfängerschleifen werden unter Verwendung mindestens einer Kupferschicht gefertigt, die näher als die innere Kupferschicht an einer Vorderseite des Detektors, die dem Skalenmuster gegenübersteht, liegt.
Patent DE-102019204485-A1 (DE)
Title: Rückenlehnenanordnung und Sitzmöbel
Inventor: BERENWINKEL MARKUS
IPC: A47C9/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehnenanordnung (1) für ein Sitzmöbel, aufweisend einen Lehnenrahmen (2), der zwei im bestimmungsgemäßen Einbauzustand in Rückenlängsrichtung orientierte Rahmenträger (6) zum Aufspannen eines Lehnentextils aufweist, und eine Lordosenstützenstellvorrichtung (8), die an einem der Rahmenträger (6) in Längsrichtung (10) des jeweiligen Rahmenträgers (6) verschiebbar gelagert ist. Die Lordosenstützenstellvorrichtung (8) weist dabei eine Wölbklappe (20) zum reversiblen Auswölben des Lehnentextils sowie eine langgestreckte, entlang des Rahmenträgers (6) ausgerichtete Stellschiene (22) auf, wobei die Wölbklappe (20) aus einer von den Rahmenträgern (6) aufgespannten Lehnenfläche heraus klappbar in einem Schwenkpunkt (24) an der langgestreckten Stellschiene (22) angelenkt ist, und wobei die Wölbklappe (20) zum Ausklappen kraftübertragungstechnisch mit einem an der Stellschiene (22) angeordneten Zugmittelgetriebe (26) gekoppelt ist.
Patent DE-102019205763-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/405
Filed: 2019-04-23
Abstract: Getriebeanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse, welches einen Innenraum begrenzt und mit einer Gehäusezwischenwand (14), welchen den Innenraum in einen ersten Teilraum und einen zweiten Teilraum (16) unterteilt, wobei in dem ersten Teilraum wenigstens eine Elektromaschine angeordnet ist und in dem zweiten Teilraum (16) wenigstens teilweise ein Getriebe (20), wobei eine Abtriebswelle des Getriebes (20) mit einem Differenzial (24) des Kraftfahrzeugs verbunden ist, sowie wenigstens einen mit der Elektromaschine verbundenen Leistungsanschluss (26), welche durch jeweilige Durchgangsöffnungen in der Gehäusezwischenwand (14) von dem ersten Teilraum in den zweiten Teilraum (16) des Innenraums geführt ist, wobei die jeweiligen Durchgangsöffnungen in einem Bereich der Gehäusezwischenwand (14) angeordnet sind, welcher auf einer zum Differenzial (24) abgewandten Seite einer Orthogonalen (32) zu einer Geraden (36) zwischen einer Hauptachse (22) des Getriebes und einer Hauptachse (38) des Differenzials (24) liegt.
Patent DE-102019207768-A1 (DE)
Title: Bifokale fensterbehänge
Inventor: KÖSTER HELMUT
IPC: E06B9/386
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Fensterbehänge, die aus einer Vielzahl von Lamellen mit mindestens lichtreflektierenden Lamellenoberseiten bestehen, wobei die Lamellen eine Faltenstruktur aufweisen. Die Fensterbehänge bestehen aus mindestens zwei Lamellentypen mit unterschiedlichen Faltenkonturen im oberen Fensterbereich und im unteren Fensterbereich.Die Lamellen im oberen Fensterbereich und im unteren Fensterbereich weisen eine gefaltete Kernzone K auf. Im oberen Fensterbereich auf der Sonneneinfallsseite und/oder auf der Innenraumseite ist die Faltenkontur in den Randzone Rzso ausgeführt, dass in die Kernzone K einfallende Sonneneinstrahlen zurück in den Himmel und auf die Lamellenkanten Rzeinfallende Sonnenstrahlen mindestens teilweise in den Innenraum umlenkbar sind.