baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008056004-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mehrarmige zweiseitig angetriebene horizontal arbeitende Strömungskreisel, montiert in den Etagen eines Stahlskelettturmes
Inventor: LUETTMERS JOHANN SEN
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-11-05
Abstract: Diese Vorrichtung dient der Umsetzung von fließenden Luft- oder Wasserströmungen in einer Drehbewegung zur Energiegewinnung in Form von E-Strom, Luftdruck etc. zur weiteren Nutzung. Der jeweilige Strömungsdruck wird gleichzeitig von zwei sich gegenüberliegenden Seiten der jeweils in pro Etage des Stahlskelettturms (der Pos 2) separat eingebauter Strömungskreisel (der Pos 1) von deren Ruderblättern 1 bis 5 (der Pos 3, 3' bis 3''''), die durch eine gelenkige Befestigung an den dazugehörigen Rotorarmen (der Pos 5, 5' bis 5'''') befestigt sind und von Pendelstoppern (der Pos 4, 4' bis 4'''') mit Stoppbolzen (der Pos 7, 7' bis 7'''') in vorgegebener winkeliger Stellung zum jeweiligen Rotorarm gehalten werden und so den Strömungsdruck einfangen und auf die vertikal eingebaute Antriebswelle (der Pos 6) in einer umlaufenden Drehbewegung zur weiteren Nutzung übertragen. Die Stoppbolzen (der Pos 7, 7' bis 7'''') haben Mehrfachfunktionen, sind Haltebolzen der Pendelstopper, sind Überlastsicherungsbolzen gegen zu hohen Strömungsdruck, dienen der manuellen Abschaltung für Inspektionen etc. und werden vom Druckzylinder (der Pos 8) gesteuert.
Patent DE-102008056410-A1 (DE)
Title: Taktunterscheidungsvorrichtung eines 4-Taktmotors
Inventor: MACHIDA KENICHI
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Die Erfindung gibt eine Taktunterscheidungsvorrichtung an, die in einem Bereich, wo die Drosselöffnung groß ist, die Taktunterscheidung basierend auf der Motordrehzahl anstelle des Ansaugrohrunterdrucks durchführen kann. Hierzu wird erfindungsgemäß mit einem Pulsintervallberechnungsteil (22) ein Kurbelpulszeitintervall (Me1) zwischen einem Kurbelpuls, der um 30° vor einem oberen Totpunkt eingegeben wurde, und einem Kurbelpuls des oberen Totpunkts gemessen, und gleichzeitig wird ein Kurbelpulszeitintervall (Me2) zwischen einem Kurbelpuls, der um 60° nach dem oberen Totpunkt eingegeben wurde, und einem Kurbelpuls, der um 90° nach dem oberen Totpunkt eingegeben wurde, gemessen. Ein Intervalldifferenzberechnungsteil (27) berechnet eine Zeitintervalldifferenz (DeltaMe), indem es das Kurbelpulszeitintervall (Me2) von dem Kurbelpulszeitintervall (Me1) subtrahiert (Me1 - Me2). Die Berechnung in dem Intervalldifferenzberechnungsteil (27) erfolgt in Bezug auf zwei aufeinanderfolgende obere Totpunkte, und ein Taktunterscheidungsteil (29) unterscheidet, basierend auf den Größen der Zeitintervalldifferenzen (DeltaMe) und (DeltaMe-1), die in Bezug auf zwei obere Totpunkte berechnet werden, ob zwei obere Totpunkte ein oberer Verdichtungstotpunkt oder ein oberer Auslasstotpunkt sind, um hierdurch die Arbeitsweise eines gegenwärtigen Takts zu bestimmen.
Patent DE-102008057405-A1 (DE)
Title: Kühlluftführung an einer Motorkettensäge
Inventor: JUNGINGER WOLFGANG
IPC: B23D57/02
Filed: 2008-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare, handgeführte Motorkettensäge mit einer in einem Motorgehäuse (2) angeordneten Antriebseinheit (4) zum Antrieb einer auf einer Führungsschiene (6) umlaufenden Sägekette (5). Die Antriebseinheit (4) umfasst einen Verbrennungsmotor, dessen Kurbelwelle (7) quer zur Längsachse (8) der Motorkettensäge (1) liegt und an einem Ende (18) ein Antriebsritzel (9) für die Sägekette (5) sowie an dem anderen Ende (28) ein Gebläserad eines Kühlluftgebläses (10) trägt. Der Kühlluftstrom (12) des Kühlluftgebläses (10) strömt quer der Längsachse (8) der Motorkettensäge (1) den Zylinder (11) des Verbrennungsmotors an, der zwischen dem Antriebsritzel (9) und dem Kühlluftgebläse (10) liegt. Über eine Gehäuseöffnung (22) wird der Kühlluftstrom (12) ausgeblasen. Es ist ferner ein Griffrohr (21) vorgesehen, welches das Motorgehäuse (2) quer zur Längsachse (8) der Motorkettensäge (1) übergreift und dem ein Handschutz (30) zugeordnet ist, der zwischen dem Griffrohr (21) und dem vorderen Ende der Führungsschiene (6) liegt. Der Handschutz (30) ist mit mindestens einem Schenkel (33) im Bereich der Gehäuseöffnung (22) zum Ausblasen des Kühlluftstroms (12) gehalten, wobei zur besseren Kühlung des Abgasschalldämpfers (15) im Bereich vor der Gehäuseöffnung (22) ein Luftleitelement (24) angeordnet ist, welches vom Schenkel (33) des Handschutzes getragen ist.
Patent DE-102008058000-A1 (DE)
Title: Missile, particularly spacecraft for landing on atmosphere-afflicted planetary bodies, comprises autorotation rotor system and rotor blade which is provided with rotor system, where rotor blade is inflated over gas pressure system
Inventor: RANSOM STEPHEN
IPC: B64D19/02
Filed: 2008-11-10
Abstract: The missile (1) comprises an autorotation rotor system and a rotor blade (2) which is provided with the rotor system. The rotor blade is inflated over a gas pressure system, where an outer end of the rotor blade is connected with an inflated ring structure. The blades are arranged parallel to a radial axis.
Patent DE-102008061461-A1 (DE)
Title: Aufstromreaktor mit gesteuerter Biomasse-Rückführung
Inventor: BUCHMUELLER MARIANNE
IPC: C02F3/28
Filed: 2008-12-10
Abstract: Ein Aufstromreaktor 1 umfasst einen Reaktortank 2, Leitungen 31 bis 34, einen Abwasserverteiler 3, mindestens einen ersten Flotationsabscheider 10 und ggf. einen zweiten Flotationsabscheider 20 zur Trennung von Reaktorwasser 7, Biomasse 8 und Biogas 9, eine Sammeleinrichtung 4 und einen Gasseparator 6 zur Trennung von Biomasse 8 und Biogas 9, wobei der erste Flotationsabscheider 10 eine oder mehrere mit der Sammeleinrichtung 4 verbundene Gashauben 11 mit Auslassöffnungen 13 aufweist, und die Querschnittsfläche bzw. Geometrie der Auslassöffnungen 13 mittels verschiebbarer Blenden 14 steuerbar ist.
Patent DE-102008062699-A1 (DE)
Title: Substratbearbeitungsvorrichtung; Substratbearbeitungsverfahren und Speichermedium
Inventor: SATAKE KEIGO
IPC: H01L21/302
Filed: 2008-12-17
Abstract: Es wird eine Substratbearbeitungsvorrichtung offenbart, die in der Lage ist, die Frequenz von Abschaltungen der Vorrichtung aufgrund eines Mangels an Prozessflüssigkeit in einer Prozessflüssigkeitszufuhreinheit (13) abzusenken, wie auch die Prozessflüssigkeit effizient zu verwenden, um eine Ausbeute zu verbessern. Die Substratbearbeitungvorrichtung beinhaltet eine Mehrzahl von Flüssigbearbeitungseinheiten (12) zum Durchführen von Flüssigprozessierung von Substraten, eine Substratträgereinheit zum Führen der Substrate (7) in und aus den Flüssigbearbeitungseinheiten (12), eine Prozessflüssigkeitszufuhreinheit (13) zum Versorgen der Flüssigbearbeitungseinheiten (12) mit Prozessflüssigkeit und einen Pegelmesser (161) zum Detektieren einer Menge an in dem Prozessflüssigkeitsreservoir (16) der Prozessflüssigkeitszufuhreinheit (13) verbleibendenie Flüssigbearbeitungseinheiten (12) wird ausgesetzt, wenn der Pegelmesser (161) detektiert, dass die Menge an in dem Prozessflüssigkeitsreservoir (16) verbleibender Prozessflüssigkeit unter einem vorgegebenen Schwellenwert liegt.
Patent DE-102008064535-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungsstecker
Inventor: SCHUMANN ANDREAS
IPC: H01R13/502
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Verbindungsstecker mit einem Verbindungsmodul, das mehrere Kontaktelemente aufweist zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit korrespondierenden Kontaktelementen einer Verbindungsbuchse, und mit einem Anschlussmodul, das mehrere Anschlusselemente aufweist zum Anschließen jeweils einer Ader eines Kabels, wobei das Anschlussmodul mit dem Verbindungsmodul lösbar verbindbar ist zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den Anschlusselementen und jeweils einem Kontaktelement. Um den Verbindungsstecker derart weiterzubilden, dass er auf einfachere Weise ohne Spezialwerkzeug mit dem Kabel verbunden werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Verbindungsmodul ein Gehäuse umfasst, in das das Anschlussmodul einführbar ist, sowie eine mit dem Gehäuse verbundene Zugentlastung, die das Anschlussmodul übergreift, wobei mittels der Zugentlastung ein an das Anschlussmodul angeschlossenes Kabel am Verbindungsmodul festlegbar ist.
Patent DE-102009002800-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät und wärmeisolierende Wandung eines Haushaltskältegerätes
Inventor: KOHN SANDRO
IPC: F25D23/06
Filed: 2009-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wärmeisolierende Wandung eines Haushaltskältegerätes, insbesondere ein Türblatt eines Haushaltskältegerätes, aufweisend eine erste Haut und eine zweite Haut, die an ihren Rändern zumindest weitgehend luftdicht miteinander fest verbunden sind und einen evakuierten Hohlraum einschließen. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierenden Korpus, der einen Kälteraum begrenzt, und ein an dem Korpus angeschlagenes Türblatt. Der Korpus und/oder das Türblatt sind gemäß der wärmeisolierenden Wandung ausgebildet.
Patent DE-102009004399-A1 (DE)
Title: Fire or smoke protective curtain for use in fire protection device, has holding device comprising positioning spring, so that foot rail is movably fixed around given safe distance in direction to holding device
Inventor: SILLER STEFAN
IPC: A62C2/10
Filed: 2009-01-11
Abstract: The curtain has an end strip (30) closing a fire protection textile, and a foot rail (34) attached to a holding device (32). The holding device comprises a positioning spring (48.1), so that the foot rail is movably fixed around a given safe distance in a direction to the holding device. The foot rail is held by the positioning spring in such a manner that motion of the foot rail takes place on the holding device to and away from the holding device against spring force of the positioning spring. A signaling device (52) is attached to a side turned towards a visible surface of the rail. An independent claim is also included for a fire protection device comprising a fire or smoke protective curtain.
Patent DE-102009004821-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler mit einstellungsgekoppelter Zuführ- und Gutbearbeitungseinrichtung und Betriebsverfahren dazu
Inventor: HAFFERT ANDRES
IPC: A01F29/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Die Erfindung sieht einen Feldhäcksler zur Bearbeitung landwirtschaftlicher Flächen mit einer Antriebseinheit (26), einer Gehäuseeinrichtung (2), einer Steuerungseinrichtung (5), einer an der Gehäuseeinrichtung (2) angebrachten Zuführeinrichtung (3, 4; 13, 14) für zu häckselndes Erntegut (49) und einer Gutbearbeitungseinrichtung (30) für das Erntegut (40), wobei die Zuführeinrichtung aus wenigstens einem Paar vorbelastbarer Walzen (3, 4; 13, 14) gebildet ist, zwischen denen von dem Feldhäcksler (1) aufgenommenes Erntegut (40) zu der Gutbearbeitungseinrichtung (30) transportiert wird, vor. Der Feldhäcksler zeichnet sich dadurch aus, dass die Fördergeschwindigkeit der Zuführeinrichtung (3, 4; 13, 14) in Abhängigkeit einer Gutmattendicke (23) eingestellt wird und/oder dass die Drehzahl der Gutbearbeitungseinrichtung (30) in Abhängigkeit einer gewählten Schnittlänge des Erntegutes (40) eingestellt wird.
Patent DE-102009005923-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ableitung von Leckagegas aus einem Verdampfer
Inventor: TROTT THOMAS
IPC: F25J3/00
Filed: 2009-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Ableitung von Leckagegas (4) aus einem Verdampfer (V), durch den eine Flüssigkeit (1) in einem Leitungssystem (H) geführt und dabei verdampft wird. Das Leckagegas wird in einem Druckbehälter (D) aufgefangen und anschließend zur Entsorgung geregelt einer Fackel zugeführt.
Patent DE-102009005998-A1 (DE)
Title: Hydraulische Antriebsvorrichtung mit zwei Druckräumen und Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Antriebsvorrichtung mit zwei Druckräumen
Inventor: SCHABER HUBERT
IPC: F15B9/10
Filed: 2009-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Antriebsvorrichtung mit einem in einem Zylinderraum längs einer Arbeitsachse verschiebbar geführten, einen mit Hydraulikflüssigkeit druckbeaufschlagbaren Arbeitsdruckraum begrenzenden Kolben und mit einem wenigstens abschnittsweise im Kolben zwischen verschiedenen Steuerzuständen geführten Steuermittel zur Steuerung des Durchflusses der Hydraulikflüssigkeit von einer Hochdruckversorgung in den Arbeitsdruckraum zum Bewegen des Kolbens in Arbeitsrichtung und vom Arbeitsdruckraum zu einem Rücklaufraum, wobei der dem Arbeitsdruckraum abgewandte Bereich des Kolbens einen Niederdruckraum begrenzt, der im Betrieb der Vorrichtung von einer Niederdruckversorgung für Hydraulikflüssigkeit derart druckbeaufschlagt ist, dass der Kolben entgegen der Arbeitsrichtung rückbewegt wird, wenn das Steuermittel den Arbeitsdruckraum mit dem Rücklaufraum verbindet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Antriebsvorrichtung.
Patent DE-102009007721-A1 (DE)
Title: System zum Befestigen eines Anbauteils an einem Trägerbauteil und Verfahren zum Herstellen des Trägerbauteils
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-01-29
Abstract: Es wird offenbart ein System (10) zum Befestigen eines Anbauteils (58) an einem Trägerbauteil (12), wobei das Trägerbauteil (12) an einer seiner Oberflächen (17) mit mindestens einem Rippenpaar (18) versehen ist, wobei sich Rippen (20, 22) eines jeden Rippenpaars (18) in einer Längsrichtung (24) parallel gegenüberliegen und wobei jede Rippe (20, 22) in einer Höhenrichtung (28) zumindest einen Rippenabschnitt (90) aufweist, der zur gegenüberliegenden Rippe (22, 20) hingeneigt ist, wobei das System (10) mindestens ein Rastelement (14) und ein Fixierelement (16) aufweist, die jeweils ausgebildet sind, mit den Rippen (20, 22) derart verbunden zu werden, dass eine Nase (32) des Rastelements (14) in einen Rastraum (31) zwischen den Rippen (20, 22) des Rippenpaars (18) eingreift, wobei die Nase (32) so ausgebildet ist, dass die Rippen (20, 22) während eines Einführens (66) der Nase (32) zwischen die Rippen (20, 22) nach außen elastisch auseinandergedrückt (62, 64) werden und sich anschließend nach innen, in Richtung des Rastraums (31) zurückbewegen, so dass die Nase (32) im Zustand des Eingriffs von den Rippen (20, 22) festgehalten wird, und dass erste Fixierbacken (42, 42') des Fixierelements (16), das in Längsrichtung benachbart zu der Nase (32) des Rastelements (14) angeordnet wird, die Rippen (20, 22) von außen derart fixiert halten, dass ein Aufbiegen der Rippen (20, 22) durch eine Bewegung der Nase (32) aus dem Rastraum (31) verhindert wird. Ferner wird ein Verfahren zum ...
Patent DE-102009007963-A1 (DE)
Title: Gebäudeöffnungs-Verschattungsvorrichtung mit Zusatzfunktion
Inventor: NEUKIRCHNER DANIEL
IPC: E06B9/92
Filed: 2009-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebäudeöffnungs- Verschattungsvorrichtung, insbesondere Rollladen (1), mit einer drehbar gelagerten Wickelwelle (2) zum Aufziehen und Ablassen (Hauptfunktion) eines an der Wickelwelle (2) befestigten Behangs (3) vor der Gebäudeöffnung, und einem Antriebsstrang (9, 5, 10, 14, 13, 16, 18, 19, 20; 9, 105, 110, 114, 13, 116, 118, 119a, 119, 120) zum Ausführen einer Zusatzfunktion der Gebäudeöffnungs-Verschattungsvorrichtung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Erfassungseinrichtung (9) vorgesehen ist, welche erfasst, ob die Wickelwelle (2) an einer vorgegebenen Stelle von einer Lage (30) des Behangs (3) bedeckt ist, sowie eine Zusatzfunktions-Betätigungseinrichtung (9), welche im Ansprechen auf die Ausgabe der Erfassungseinrichtung (9) den Antriebsstrang (9, 5, 10, 14, 13, 16, 18, 19, 20; 9, 105, 110, 114, 13, 116, 118, 119a, 119, 120) betätigt oder zum Betätigen freigibt, wenn die Wickelwelle (2) an der vorgegebenen Stelle nicht von der Lage (30) des Behangs bedeckt ist.
Patent DE-102009008664-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufkohlung von Stahl
Inventor: LAUMEN CHRISTOPH
IPC: C23C8/22
Filed: 2009-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufkohlung von Stahl mit einer Aufkohlungskammer, die über eine Zuleitung mit einem Reservoir für in einem Lösungsmittel gelöstes Kohlungsgas verbunden ist und für einen Betrieb mit einem Druck im Inneren der Aufkohlungskammer, der kleiner ist als der Atmosphärendruck, insbesondere mit einem Druck aus dem Bereich von 1 bis 100 mbar ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur Separation des Lösungsmittels von dem Kohlungsgas in der Zuleitung zwischen Aufkohlungskammer und Reservoir zwischengeschaltet ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Aufkohlung von Stahl.
Patent DE-102009008854-A1 (DE)
Title: Sicherung von Transaktionsdaten
Inventor: HOFFMANN LARS
IPC: G06Q20/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Ein Verfahren auf einem mit einem Endgerät (30) verbundenen portablen Datenträger (10) umfasst die Schritte des Entgegennehmens (S7) von Transaktionsdaten von dem Endgerät (30) und des Weiterleitens (S18) der entgegengenommenen Transaktionsdaten an einen Transaktionsserver (40), wobei der Datenträger (10) eine Referenztransaktionsbestätigung erzeugt (S8) und die entgegengenommenen Transaktionsdaten nur dann an den Transaktionsserver (40) weiterleitet (S18), wenn eine von dem Endgerät entgegengenommene Vergleichstransaktionsbestätigung mit der erzeugten Referenztransaktionsbestätigung übereinstimmt (S17).
Patent DE-102009016082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sicheren Übersetzen von Personal oder Material von einem als Schiff ausgebildeten Objekt auf ein relativ dazu bewegtes Objekt und Schiff mit der Vorrichtung
Inventor: LESKE STEFAN
IPC: B63B27/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum sicheren Übersetzen von Personal oder Material von einem als Schiff ausgebildeten Objekt auf ein anderes relativ dazu bewegtes Objekt weist eine schiffseigene Be- oder Entladeeinrichtung, ein Transferelement und eine Regeleinrichtung zur Minimierung der Relativbewegung des Transferelementes relativ zu dem anderen Objekt auf. Erfindungsgemäß ist die Be- oder Entladeeinrichtung als Industrieroboter (4, 14, 34) und sein Roboterarm als Tragarm ausgebildet. Dabei ist das Transferelement am freien Ende des Tragarmes angebracht oder mit dem freien Ende des Tragarmes verbindbar ausgebildet.
Patent DE-102009017533-A1 (DE)
Title: Durable floor covering e.g. carpet, constructing method, involves applying transparent covering layer made of friction resistant and/or pressure, impact and/or shockproof material on decoration layer in dried and/or hardened condition
Inventor: MITROVIC ZORAN
IPC: E04F15/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: The method involves applying an adhesive layer (1) on an underground (U). A decoration layer (2) made of paper and/or plastic webs is applied on the adhesive layer. A transparent covering layer (3) is made of friction resistant and/or pressure, impact and/or shockproof material and applied on the decoration layer in a dried and/or hardened condition. An adhesive primer is applied on the underground before applying the adhesive layer on the underground. A sealing layer is applied on the covering layer. The decoration layer is made of cellulose, glass fabric, plastic, vinyl, fleece, textile, glass fiber, leather and/or canvas and/or PVC. The covering layer and/or the sealing layer are provided with glitter elements consisting of a composition of small paper particles, glass particles, plastic particles and/or metal particles e.g. strip-shaped particles such as metallic-chips, polyurethane-chips and glass beads. The underground is made of screed, concrete, terrazzo, mineral soil, stone soil, parquet, laminate, PVC/plastic, resin soil, cast stone, tiles, granite, marble and/or stone soil.
Patent DE-102009027163-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ICHIKAWA ATARU
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Eine Abgasleitung (11) ist mit einem SCR-Katalysator (NOx-Katalysator) (13) und einem Oxidationskatalysator (14) versehen. Ein Harnstoffwasserzugabeventil (15) und ein Abgastemperatursensor (17) sind stromaufwärtig des SCR-Katalysators (13) vorgesehen. Ein stromabwärtiger NOx-Sensor (18) ist stromabwärtig des SCR-Katalysators (13) vorgesehen. Der Oxidationskatalysator (14) ist mit einem Katalysatortemperatursensor (19) versehen. Eine ECU (40) berechnet eine Temperatur des Oxidationskatalysators (14) basierend auf einem Erfassungswert des Katalysatortemperatursensors (19). Des Weiteren berechnet die ECU (40) eine Temperatur des Abgases, welches in den Oxidationskatalysator (14) strömt, basierend auf einem Erfassungswert des Abgastemperatursensors (17). Die ECU (40) erfasst Ammoniak, welches aus dem SCR-Katalysator (13) ausströmt, basierend auf einer Temperaturdifferenz zwischen der Temperatur des Katalysators und der Temperatur des Abgases.
Patent DE-102009028764-A1 (DE)
Inventor: WEICHOLDT DIRK
IPC: A01D41/12
Filed: 2009-08-20
Abstract: The arrangement has an impeller blower arranged downstream of a straw shredder, where the impeller blower has two throw paddles (102, 102') rotatable about an axis of rotation (108). The throw paddles extend in the axial direction only over a part of the axial dimension of the impeller blower. The throw paddles are offset at an angle in the circumferential direction and are respectively arranged offset in the axial direction. An axial end of each throw paddle terminates flush with the impeller blower.
Patent DE-102009029658-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung einer Rekuperation bei einem pedalgetriebenen Fahrzeug
Inventor: VOIGTLAENDER KLAUS
IPC: B62M6/40
Filed: 2009-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Rekuperation bei einem pedalgetriebenen Fahrzeug (1) mit einem Kurbeltrieb (5), insbesondere bei einem Fahrrad, wobei das Fahrzeug einen elektrischen Hilfsantrieb (2) und eine wiederaufladbare Energiequelle (3) aufweist, umfassend die Schritte Erfassen einer Drehrichtung (A) des Kurbeltriebs (5) und Rekuperation von Energie und Speicherung von Energie in der Energiequelle (3), wenn eine Drehrichtung (A) des Kurbeltriebs (5) rückwärtsgerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit Kurbeltrieb (5), insbesondere Fahrrad, umfassend einen elektrischen Hilfsantrieb (2 Erfassung einer Drehrichtung des Kurbeltriebs (5), wobei die Steuereinheit (6) ausgelegt ist, den elektrischen Hilfsantrieb (2) in Rekuperation zu betreiben, wenn der Sensor (4) eine rückwärtsgerichtete Drehrichtung des Kurbeltriebs (5) erfasst.
Patent DE-102009031940-A1 (DE)
Title: Sawing device comprises machine table, which has support surface for workpiece to be sawed, and motor-driven saw blade drive is provided for processing saw blade along guideway
Inventor: POESCHL WOLFGANG
IPC: B23D47/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: The sawing device comprises a machine table (1), which has a support surface (2) for a workpiece (3) to be sawed. A motor-driven saw blade drive (6) is provided for processing a saw blade (5) along the guideway (4). A splitting wedge (7) is provided, which is displaced along the guideway. A motor-driven splitting wedge drive (8) is provided in addition to the saw blade drive, with which the splitting wedge is displaced along the guideway. An independent claim is included for a method for operating a sawing device.
Patent DE-102009032444-A1 (DE)
Title: Method for avoiding collision during opening of door of vehicle i.e. passenger car, involves monitoring surrounding field of vehicle, and generating warning signal when collision danger of opened vehicle door exists with objects
Inventor: SCHAAB ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-07-09
Abstract: The method involves monitoring a surrounding field of a vehicle (F) by a sensor arrangement (2) that is arranged at the vehicle, and determining a distance to objects (O1, O2). A warning signal is generated when a collision danger of an opened vehicle door (T) exists with the objects, where the warning signal is generated as acoustic, optical and/or haptic warning signals. A passenger is detected on a vehicle seat by seat occupancy detection, where the seat is attached at the door of the vehicle. An independent claim is also included for a device for avoiding collision when opening a door of a vehicle.