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Patent DE-102012220715-B4 (DE)
Title: Gitterebenen mit wechselnden Abständen von Gitterleitungen für mehrschichtige Keramikpackungen sowie deren Entwurf
Inventor: CHOI JINWOO
IPC: H01L23/66
Filed: 2012-11-14
Granted: 2015-10-29
Abstract: Mehrschichtige Keramikpackung, aufweisend: eine Vielzahl von Signalschichten, wobei jede Signalschicht mindestens eine Signalleitung aufweist; eine Vielzahl von in der Keramikpackung angeordneten Durchkontaktierungen, wobei jede Durchkontaktierung eine Verbindung zur Spannungsversorgung (Vdd) oder eine Verbindung zur Masse (gnd) bereitstellt; mindestens eine Referenzgitterschicht mit einer Vielzahl von Referenzgitterleitungen, die einer oder mehreren Signalschichten der Vielzahl von Signalschichten benachbart ist, wobei die Referenzgitterleitungen der mindestens einen Referenzgitterschicht abwechselnde Abstände verschiedener Größe zueinander in einer Richtung aufweisen, in der sich ein Signal auf der mindestens einen Signalleitung ausbreitet, wobei sich die abwechselnden Abstände verschiedener Größe in einem N:M repetitiven Verhältnis abwechseln, wobei N eine Maßeinheit und M mehrere Maßeinheiten darstellt oder wobei N = 1 und M = 2.
Patent DE-102013102674-B4 (DE)
Title: Restaurantsystem
Inventor: MACK MICHAEL
IPC: B65G47/57
Filed: 2013-03-15
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Restaurantsystem (1), umfassend mindestens einen Arbeitsbereich (2) zum Kochen und/oder Zubereiten von Speisen und/oder Getränken und mindestens einen Gästebereich (3), wobei Arbeitsbereich (2) und Gästebereich (3) über ein Transportsystem (4) für Speisen und/oder Getränke verbunden sind, und wobei das Transportsystem dazu ausgebildet ist, Speisen und/oder Getränke vom Arbeitsbereich (2) zum Gästebereich (3) zu transportieren, wobei das Transportsystem (4) mindestens einen ersten Transportabschnitt (5) aufweist, in dem der Transport von Speisen und/oder Getränken vom Arbeitsbereich (2) zum Gästebereich (3) zumindest abschnittsweise mittels Schwerkraft erfolgt, Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem (4) einen zweiten Transportabschnitt (6) aufweist, der in einer vorgesehenen Transportrichtung (A) der Speisen und/oder Getränke dem ersten Transportabschnitt (5) vorgelagert ist, wobei der zweite Transportabschnitt (6) einen Aufzug (7) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Speisen und/oder Getränke in eine gegenüber dem Gästebereich (3) höherliegende Position zu transportieren. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb eines erfindungsgemäßen Restaurantsystems.
Patent DE-102013105986-B4 (DE)
Title: Thermostat mit Anzeigemodul
Inventor: KNIE INGMAR
IPC: G05D23/19
Filed: 2013-06-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Thermostat (1) zum Regeln einer Temperatur als Antwort auf eine Ausgabe von einer Vorrichtung zur Temperaturmessung, wobei der Thermostat umfasst:(i) die Vorrichtung zur Temperaturmessung, und(ii) ein Anzeigemodul (9) zur Bereitstellung von einer Anzeige, wobei das Anzeigemodul einen Anzeigeschirm (19) umfasst, durch welchen hindurch die Anzeige betrachtet werden kann, und wobei der Thermostat dazu ausgelegt ist, dass die Ausgabe von der Vorrichtung zur Temperaturmessung von der Temperatur des Anzeigeschirms abhängt,und wobei die Vorrichtung zur Temperaturmessung dazu ausgelegt ist, die Temperatur eines Bauteils zu messen, welches thermisch mit dem Anzeigeschirm gekoppelt ist.
Patent DE-102013109427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Abwickeln von bahnförmigen Materialien und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung
IPC: B65H19/10
Filed: 2013-08-30
Granted: 2019-12-19
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Abwickeln einer Warenbahn (8) von einer Mutterrolle (3), mit einem schwenkbar gelagerten Eingabearm (2) und mindestens einer ersten Antriebseinheit (6), wobei die Mutterrolle (3) am Eingabearm (2) mit ihrem Wickelkern (4) drehbar lagerbar ist und mit der Antriebseinheit (6) eine Antriebskraft in die Mutterrolle (3) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abwickler (1) einen schwenkbar gelagerten Entnahmearm (13) aufweist, dem mindestens eine zweite Antriebseinheit (14) zum Einbringen einer Antriebskraft in die Mutterrolle (3) zugeordnet ist, wobei die Mutterrolle (3) während eines Abwickelvorgangs vom Eingabearm (2) an den Entnahmearm (13) übergebbar ist, wobei der Abwickler eine Anpresswalze (9) aufweist, die an einem Arm schwenkbar unterhalb der Mutterrolle angeordnet und an einen Umfang der am Eingabearm (2) gelagerten Mutterrolle (3, 3') anlegbar ist, wobei die Warenbahn (8) über die Anpresswalze (9) von der Mutterrolle (3, 3') weg geführt wird.
Patent DE-102013203112-B4 (DE)
Title: Positionierkit für eine Fahrrad-Schuhplatte
Inventor: AOKI TOSHIAKI
IPC: B62M3/08
Filed: 2013-02-26
Granted: 2017-05-11
Abstract: Positionierkit für eine Fahrrad-Schuhplatte, umfassend:  ein Referenzanzeigeinstrument (122), umfassend einen Schuhreferenzindikator (132) in Bezug auf einen Fahrradschuh (114); und  ein Schuhplatteneinstellinstrument (124), umfassend einen Schuhplatteneinstellindikator (162), der einen Einstellungswert einer Schuhplatte (112) in Bezug auf den Schuhreferenzindikator (132) des Referenzanzeigeinstruments (122) anzeigt;  wobei das Referenzanzeigeinstrument (122) ferner einen Schuhbefestigungsabschnitt (134) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er lösbar an den Fahrradschuh (114) gekoppelt werden kann; und  wobei das Schuhplatteneinstellinstrument (124) ferner einen Schuhplattenbefestigungsabschnitt (164) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er lösbar an die Schuhplatte (112) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Schuhbefestigungsabschnitt (134) des Referenzanzeigeinstruments (122) eine Eingriffstruktur aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie mit einem an dem Fahrradschuh (114) befestigten Schuhplattenbefestigungsmittel (118) in Eingriff ist.
Patent DE-102013206644-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verarbeitung von MRT-Daten des menschlichen Gehirns
Inventor: SPIES LOTHAR
IPC: G06T7/40
Filed: 2013-04-15
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von MRT-Daten des menschlichen Gehirns eines Patienten, wobei in Voxel aufgelöste dreidimensionale MRT-Daten des Patientengehirns und der Gehirne eines Referenzkollektivs oder mehrerer statistisch unabhängiger Referenzkollektive von mehreren menschlichen Individuen vorliegen, die gesund sind oder ein gemeinsames, insbesondere neurologisches oder psychiatrisches, Krankheitsbild aufweisen, wobei a) mittels eines Klassifizierungsalgorithmus die MRT-Daten des Patientengehirns segmentiert werden, indem für jedes Voxel ein Volumenanteil oder Volumenanteile einer oder mehrerer Gewebeklassen bestimmt wird oder werden, b) eine oder mehrere normalisierte Gewebekarten gebildet werden, die für jedes Voxel den oder die vom Klassifizierungsalgorithmus ermittelten Volumenanteil oder Volumenanteile der einen oder mehrerer Gewebeklassen enthalten, indem die Daten in einen standardisierten stereotaktischen Raum transformiert werden, wobei die Transformation vor, nach oder synchron mit der Segmentierung erfolgt, und c) wenigstens eine normalisierte Gewebekarte des Patientengehirns einem voxelbasierten statistischen Vergleich mit den entsprechend normalisierten und segmentierten Daten des Referenzkollektivs unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass d) bei dem voxelbasierten statistischen Vergleich gewebespezifische individualisierte ROI-Cluster von aneinander angrenzenden Voxeln identifiziert werden, deren Voxel in der wenigstens einen normalisierten Gewebekarte des Patienten statistisch signifikant entweder weniger oder mehr Volumen der entsprechenden Gewebeart aufweisen als die entsprechenden Voxel der entsprechenden normalisierten Gewebekarte des Referenzkollektivs oder Gewebekarten des Referenzkollektivs, und e) gewebespezifische ROI-Clustervolumen wenigstens eines individualisierten ROI-Clusters als Summe der Volumenanteile aller Voxel des ROI-Clusters der wenigstens einen normalisierten Gewebekarte des Patientengehirns einerseits und der entsprechenden normalisierten Gewebekarte oder Gewebekarten eines Vergleichskollektivs andererseits gebildet und statistisch miteinander verglichen werden.
Patent DE-102013216442-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung eines Lenkeinschlags in einer Parkposition
Inventor: WILD HOLGER
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-08-20
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Optimierung eines Lenkeinschlags (5a) lenkfähiger Räder (2) eines Fortbewegungsmittels in einer Parkposition umfassend die Schritte:- Verlassen (200) des Fortbewegungsmittels (1) mit einem ersten Lenkeinschlag (5a) durch einen letzten Insassen in der Parkposition, und anschließend- Verändern (400) des ersten Lenkeinschlags (5a) in der Parkposition jeweils entsprechend einer aktuellen Position eines Fingers eines Anwenders bei einer Ausführung einer Wischgeste auf einer Eingabeeinrichtung.
Patent DE-102013220543-B4 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: KAMIYA TAKASHI
IPC: H01R13/193
Filed: 2013-10-11
Granted: 2022-09-29
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit:- einem Substrat (20) mit einer ersten Oberfläche (20a) und einer zweiten Oberfläche (20b), die sich gegenüberliegen, und mehreren Elektroden (21);- einem Gehäuse (30) mit einem Öffnungsabschnitt (31) und einer Taschenform, in der das Substrat (20) angeordnet ist;- einem Verbinder (40) mit einem Gehäuse (41) und mehreren Anschlüssen (42), wobei das Gehäuse (41) aus einem Kunstharzmaterial aufgebaut ist, die Anschlüsse (42) aus einem leitfähigen Material aufgebaut sind und durch das Gehäuse (41) gehalten werden, jeder der Anschlüsse (42) einen Substratverbindungsabschnitt (43) und einen externen Verbindungsabschnitt (44) aufweist, der Substratverbindungsabschnitt (43) vom Gehäuse (41) zu einem Innenraum (32) des Gehäuses (30) ragt, in dem das Substrat (20) angeordnet ist, und der externe Verbindungsabschnitt (44) vom Gehäuse (41) zu einer dem Innenraum (32) gegenüberliegenden Außenseite ragt; und- einem wasserdichten Element (70), das zwischen dem Gehäuse (30) und dem Gehäuse (41) angeordnet ist, um einen Eintritt von Feuchtigkeit über einen Bereich zwischen dem Gehäuse (30) und dem Gehäuse (41) in den Innenraum (32) zu beschränken, wobei- die Elektroden (21) mehrere erste Elektroden (21a), die auf der ersten Oberfläche (20a) angeordnet sind, und mehrere zweite Elektroden (21b), die auf der zweiten Oberfläche (20b) angeordnet sind, aufweisen,- die Anschlüsse (42) mehrere erste Anschlüsse (42a), die sich in Kontakt mit den ersten Elektroden (21a) befinden, und mehrere zweite Anschlüsse (42b), die sich in Kontakt mit den zweiten Elektroden (21b) befinden, aufweisen,- die Elektroden (21) und die Anschlüsse (42) elektrisch miteinander verbunden sind und das Substrat (20) zwischen den ersten Anschlüssen (42a) und den zweiten Anschlüssen (42b) gehalten wird, durch die Kontaktierung der Anschlüsse (42) mit den Elektroden (21) auf der ersten Oberfläche (20a) und der zweiten Oberfläche (20b) des Substrats (20),- das Gehäuse (41) einen ersten Gehäuseabschnitt (46) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (47) aufweist, wobei der erste Gehäuseabschnitt (46) einen zylindrischen Abschnitt (48) und einen Erstreckungsabschnitt (49) aufweist, wenigstens ein Teil des zylindrischen Abschnitts (48) entlang des gesamten Umfangs einer Innenoberfläche (30a) des Gehäuses (30) angeordnet ist, sich der Erstreckungsabschnitt (49) von einem Ende des zylindrischen Abschnitts (48) näher zum Innenraum (32) erstreckt und im Gehäuse (30) angeordnet ist, und der zweite Gehäuseabschnitt (47) in einer Dickenrichtung des Substrats (20) mit dem ersten Gehäuseabschnitt (46) verbunden ist,- der erste Gehäuseabschnitt (46) die ersten Anschlüsse (42a) hält und der zweite Gehäuseabschnitt (47) die zweiten Anschlüsse (42b) hält, und- das wasserdichte Element (70) zwischen dem zylindrischen Abschnitt (48) und dem Gehäuse (30) angeordnet ist.
Patent DE-102014009319-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einbau eines Rohres in einer Wandöffnung sowie dessen Verwendung
Inventor: BÜTTIG HANS PETER
IPC: H02G3/22
Filed: 2014-06-27
Granted: 2020-03-05
Abstract: System zum Einbau eines Rohres (10) in einer Wandöffnung (2) umfassend ein Rohr (10) zum Einsatz in die Wandöffnung (2), ein Abdichtraumelement (14) zum Abdichten eines Raumes zwischen dem Rohr (10) und der Wandöffnung (2), expandierendes Verpressharz mit einem Expansionsvolumen von 3,0 - 6,0 : 1 zum Einbringen in den abzudichtenden Raum sowie ein Einfüllrohr (26) zum Einfüllen des expandierenden Verpressharzes in den Abdichtraum, wobei das Abdichtraumelement (14) bandartig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtraumelement (14) an einem ersten Ende in einem Fixierungsbereich mit dem Rohr (10) fest verbunden ist, wobei das Abdichtraumelement (14) in dem Fixierungsbereich als vollständige Ummantelung des Rohres (10) ausgebildet ist und die vollständige Ummantelung in Längsrichtung des Rohres (10) von dem Fixierungsbereich weg in eine U-förmige, teilweise Ummantelung übergeht.
Patent DE-102014011805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung
Inventor: DOMIDER RALF
IPC: F16S1/10
Filed: 2014-08-09
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung zwischen zwei aus thermoplastischem Faserverbundwerkstoff hergestellten Bauteilen (1, 2) mit jeweils einem eine Klebefläche aufweisenden Fügeabschnitt (1.1, 2.1), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Bereitstellen eines ersten Bauteils (1) mit einem eine Klebefläche (1.2) aufweisenden plattenförmigen Fügeabschnitt (1.1) und eines zweiten Bauteils (2) mit einem eine Klebefläche (2.2) aufweisenden plattenförmigen Fügeabschnitt (2.1), wobei das erste Bauteil (1) an einer stirnseitigen Seitenfläche (1.3) des Fügeabschnittes (1.1) wenigstens eine außerhalb der Klebefläche (1.2) sich erstreckende Fixiernase (1.4) aufweist, deren zum Fügeabschnitt (2.1) des zweiten Bauteils (2) benachbarte Grundfläche (1.41) mit der Ebene der Klebefläche (1.2) des ersten Bauteils (1) fluchtet, b) Aufbringen von Klebstoff (3) auf wenigstens eine der Klebeflächen (1.2, 2.2), c) Anpressen der beiden Bauteile (1, 2) mit einem vorgegebenen Anpressdruck im Bereich der Klebeflächen (1.2, 2.2), so dass die Fixiernase (1.4) bei über die Klebeflächen (1.2, 2.2) aneinander liegenden Fügeabschnitten (1.1, 2.1) außerhalb der Klebefläche (2.2) des zweiten Bauteils (2) verläuft, d) Erzeugen eines thermischen Energieeintrages im Bereich der Fixiernase (1.4) bis zum Aufschmelzen derselben zur Herstellung einer nach dem Erstarren der aufgeschmolzenen Fixiernase (1.4) entstehenden Fixierverbindung zwischen dem ersten und zweiten Bauteil (1, 2), und e) Aushärten des Klebstoffes zur Herstellung der Klebeverbindung.
Patent DE-102014107161-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines IGBTs und IGBT
Inventor: OEFNER HELMUT
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-05-21
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines IGBTs (100), wobei das Verfahren aufweist:
 - Bereitstellen einer Halbleiterscheibe (40), die von einem gezogenen magnetischen Czochralski-Siliciumkristall (400) oder einem gezogenen Czochralski-Siliciumkristall (400) abgeschnitten ist, eine Hauptseite (101) und eine Rückseite (102) aufweist, die gegenüber der Hauptseite angeordnet ist, und eine Siliciumschicht (1) mit einer Sauerstoffkonzentration von weniger als etwa 2,5 * 10 17  cm -3 , einer Kohlenstoffkonzentration von weniger als etwa 5 * 10 15  cm -3  und einer im Wesentlichen unveränderlichen Stickstoffkonzentration von weniger als etwa 1 * 10 15  cm -3  aufweist,
 - Implantieren von Protonen von der Rückseite (102) in die Siliciumschicht (1), um eine bestrahlte Teilschicht (1b) in der Siliciumschicht (1) zu bilden; und
 - thermisches Ausheilen nach dem Implantieren der Protonen, um wasserstoffbedingte flache Donatoren in der Teilschicht (1b) zu bilden, so dass die wasserstoffbedingten flachen Donatoren wenigstens einen Großteil der n-Dotanden in der Teilschicht (1b) bilden.
Patent DE-102014111469-B4 (DE)
Title: Elektrische Erdungsanlage und Verfahren zum Erstellen einer elektrischen Erdungsanlage
Inventor: HANAUER-OSTERMAIER HARALD
IPC: H02G13/00
Filed: 2014-08-12
Granted: 2016-12-15
Abstract: Elektrische Erdungsanlage umfassend zumindest einen elektrischen Erdungsleiter (4), der in einem Aushub (2) im Erdboden (3) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine elektrische Erdungsleiter (4) zur Reduzierung eines Erdausbreitungswiderstandes der Erdungsanlage vollständig und direkt in einen elektrisch leitenden Flüssigboden (6) eingebettet ist, mit dem zumindest der den elektrischen Erdungsleiter (4) aufnehmende Abschnitt des Aushubes (2) verfüllt ist, wobei der Flüssigboden (6) zur Einstellung eines konstanten spezifischen Erdwiderstands bezogen auf seine Gesamtmenge einen Sandanteil, vorzugsweise Feinsandanteil, zwischen 60% und 70%, einen Wasseranteil zwischen 25% und 30%, einen Plastifikatoranteil in Form einer Mischung aus verschiedenen Tonmaterialien zwischen 1% und 2% und einen Zementanteil zwischen 2% und 3% aufweist.
Patent DE-102014118945-B4 (DE)
Title: Integrierte Airbag- und HVAC-Anordnung
Inventor: GORMAN DAVID J
IPC: B62D25/14
Filed: 2014-12-18
Granted: 2016-05-19
Abstract: Integrierte Airbag- und Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsanordnung (HVAC-Anordnung) (100) für ein Fahrzeug (10), wobei die Anordnung (100) umfasst: ein Airbagmodul (104), das ein Airbaggehäuse (106) und einen aufblasbaren Sack (108), der wenigstens teilweise in dem Airbaggehäuse (106) angeordnet ist, enthält, wobei der aufblasbare Sack (108) in Bezug auf das Airbaggehäuse (106) zwischen einer verstauten Position und einer entfalteten Position beweglich ist; und eine HVAC-Einheit (102), die ein HVAC-Gehäuse (107) enthält, wobei die HVAC-Einheit (102) dazu ausgelegt ist, Außenluft auf Umgebungstemperatur zu empfangen, die Luft innerhalb des HVAC-Gehäuses (107) abzukühlen oder zu erwärmen und die Luft an den Fahrgastraum (16) des Fahrzeugs (10) zu liefern, wobei das HVAC-Gehäuse (107) einen HVAC-Gehäuse-Hauptkörper (112) mit einer oberen Wand und einer sich von der oberen Wand nach unten erstreckenden, zum Fahrgastraum (16) weisenden Seitenwand sowie einen HVAC-Gehäuse-Flansch (114), der von der Seitenwand des HVAC-Gehäuse-Hauptkörpers (112) nach außen, in Richtung des Fahrgastraums (16) verläuft, aufweist, das Airbaggehäuse (106) einen Airbaggehäuse-Hauptkörper (116) und einen Airbaggehäusevorsprung (118), der von dem Airbaggehäuse-Hauptkörper (116) nach unten verläuft, aufweist, der Airbaggehäuse-Hauptkörper (116) an der oberen Wand des HVAC-Gehäuse-Hauptkörpers (112) anliegt und der Airbaggehäusevorsprung (118) mit einer Seite an der Seitenwand des HVAC-Gehäuse-Hauptkörpers (112) und mit einer weiteren Seite an dem HVAC-Gehäuse-Flansch (114) anliegt, und der HVAC-Gehäuse-Hauptkörper (112) den Airbaggehäuse-Hauptkörper (116) stützt und der HVAC-Gehäuse-Flansch (114) den Airbaggehäusevorsprung (118) stützt.
Patent DE-102014205273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren und/oder Dispergieren von Gütern
Inventor: BOOS FRANK-RÜDIGER
IPC: B01F25/60
Filed: 2014-03-20
Granted: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Homogenisieren und/oder Dispergieren von fließfähigen Gütern, insbesondere von Emulsionen und Dispersionen, mit zumindest einem Behälter (4), und einer am Behälter (4) angeschlossenen Misch- und/oder Pumpeinrichtung (6), wobei die Misch- und/oder Pumpeinrichtung (6) eine Saugseite und eine Druckseite aufweist, einer Abführleitung (12) für eine Entnahme des Gutes aus dem Behälter (4), über welche die Saugseite mit einem unteren Bereich des Behälters verbunden ist, und einer die Druckseite mit dem Behälter (4) verbindende Rückführleitung (14, 16) zum Wiedereinleiten des Gutes in den Behälter, wobei zwei Rückführleitungen (14, 16) im Abstand zueinander jeweils an den Behälterboden (10) des Behälters (4) angeschlossen sind dadurch gekennzeichnet, dass die Rückführleitungen (14, 16) im Anschlussbereich an den Behälter (4) mit jeweils einer die Ausströmrichtung der Rückführleitung beeinflussenden Blende (18, 20) ausgerüstet sind, wobei eine erste Blende (18) zwei Einleitkanäle (22, 24) und eine zweite Blende (20) nur einen Einleitkanal (26) aufweist, wobei die erste Blende (18) dazu eingerichtet ist, innerhalb des Behälters (4) ein sich gegen einen Wandungsabschnitt (28) der Behälterwandung (36) aufstauendes Strömungsbild zu erzeugen und die zweite Blende (20) dazu eingerichtet ist, innerhalb des Behälters (4) ein trombenförmiges Strömungsbild zu erzeugen.
Patent DE-102015016732-B4 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
Inventor: YAMAMOTO HAJIME
IPC: A47J43/25
Filed: 2015-12-22
Granted: 2021-02-25
Abstract: Schneidevorrichtung (1), die einen zu schneidenden Gegenstand in einer Schneiderichtung (S) gleiten lässt und den zu schneidenden Gegenstand mit einer Schneideklinge (20) schneidet, wobei die Schneidevorrichtung (1) folgendes umfasst:einen aus Harz gemachten Rahmen (10), wobei der Rahmen (10) beide Enden der Schneideklinge (20) trägt;eine aus Harz gemachte, bewegliche Tragplatte (40), die so an dem Rahmen (10) befestigt ist, dass sie aufsteigen und absteigen kann, wobei die bewegliche Tragplatte (40) den zu schneidenden Gegenstand trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidevorrichtung (1) ferner umfasst:ein aus Metall gemachtes Verstärkungselement (80), das in dem Rahmen (10) oder der beweglichen Tragplatte (40) eingebettet ist, wobei das Verstärkungselement (80) die beim Schneiden des zu schneidenden Gegenstands auf die Schneidevorrichtung (1) wirkende Biegebelastung absorbiert.
Patent DE-102015100985-B4 (DE)
Title: Dieseloxidationskatalysator
Inventor: CHIFFEY ANDREW FRANCES
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-01-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Oxidationskatalysator zum Behandeln eines Abgases aus einem Dieselmotor, wobei der Oxidationskatalysator die folgenden Bestandteile umfasst:eine erste Washcoatregion, die ein erstes Platingruppenmetall (PGM), ein erstes Trägermaterial und eine NOx-Speicherkomponente umfasst; wobei die NOx-Speicherkomponente ein Alkalimetall, ein Erdalkalimetall und/oder ein Seltenerdmetall umfasst, wobei das Seltenerdmetall aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Lanthan, Yttrium und einer Kombination hiervon besteht, und wobei die NOx-Speicherkomponente ein Oxid, ein Carbonat oder ein Hydroxid umfasst;eine zweite Washcoatregion, die Platin (Pt), Mangan (Mn) und ein zweites Trägermaterial umfasst, wobei das zweite Trägermaterial ein feuerfestes Metalloxid umfasst, bei dem es sich um Siliciumdioxid-Aluminiumoxid oder mit Siliciumdioxid dotiertes Aluminiumoxid handelt, wobei das Platin (Pt) auf dem zweiten Trägermaterial angeordnet oder geträgert ist und das Mangan (Mn) auf dem zweiten Trägermaterial angeordnet oder geträgert ist und wobei die zweite Washcoatregion kein Kohlenwasserstoffadsorptionsmittelmaterial, bei dem es sich um einen Zeolith handelt, umfasst;ein Substrat mit einem Einlassende und einem Auslassende.