baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009031393-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-07-01
Granted: 2011-08-25
Abstract: Ratschenschlüssel, aufweisend einen Körper (10) mit einer ersten Kammer (11), die ein Abtriebsrad (20) drehbar aufnimmt, und mit einer zweiten Kammer (12), die zwei Klinken (31) gleitend verschiebbar aufnimmt. Ein Positionierungselement (162) erstreckt sich in die zweite Kammer (12). Ein Schalter (41) ist an dem Körper (10) gleitend verschiebbar montiert und weist zwei Füße (412) auf, die sich in die zweite Kammer (12) zum Bewegen der Klinken (31) erstrecken. Ein Rastelement (43) ist in der zweiten Kammer (12) gleitend verschiebbar aufgenommen und mit den Zapfen (412) gekuppelt, um mit denen bewegbar zu sein. Das Rastelement (43) weist mindestens zwei Positionierungsabschnitte (432, 433, 434) auf, die selektiv in Eingriff mit dem Positionierungselement (162) sind, entsprechend mindestens zwei Positionen des Schalters (41).
Patent DE-102010004272-B4 (DE)
Title: Kupplungselement
Inventor: NOWAK KARL
IPC: F16L19/02
Filed: 2010-01-09
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement zum Verbinden einer Anschlussleitung mit einem Anschlussstutzen einer Waschmaschine und eine Waschmaschinenanschlussleitung mit einem derartigen Kupplungselement. Das Kupplungselement (1) weist im Bereich eines ersten Endes (3) eine Mutter (2) auf, die auf den Anschlussstutzen der Waschmaschine aufschraubbar ist. Um eine Überlastung des Kupplungselements zu vermeiden, weist die Mutter (2) einen Innenring (7) und einen Außenring (6) auf, wobei zwischen Innenring (7) und Außenring (6) eine Rutschkupplung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102010006431-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Bestimmen einer Lage eines Teilbereichs eines Untersuchungsobjekts und dessen Struktur in einer Magnetresonanzanlage
Inventor: BLUMHAGEN JAN OLE
IPC: G01R33/38
Filed: 2010-02-01
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Lage eines Teilbereichs (11) eines Untersuchungsobjekts (4) in einer Magnetresonanzanlage (1), wobei der Teilbereich (11) am Rand (10) eines Gesichtsfelds (9, 10) der Magnetresonanzanlage (1) angeordnet ist, wobei die Magnetresonanzanlage (1) eine tunnelförmige Öffnung (5) zur Aufnahme des Untersuchungsobjekts (4) aufweist und der Rand (10) des Gesichtsfelds (9, 10) einen Mantelbereich (10) entlang einer Innenoberfläche der tunnelförmigen Öffnung (5) umfasst, wobei in dem Mantelbereich (10) das B0-Feld inhomogen ist, mit den folgenden Schritten: – Bestimmen mindestens einer Schichtposition für ein MR-Bild, in der das B0-Feld am Rand (10) des MR-Bildes ein vorbestimmtes Homogenitätskriterium erfüllt, – Aufnehmen eines MR-Bildes in der bestimmten Schichtposition, wobei das MR-Bild den Teilbereich (11) am Rand (10) des Gesichtsfelds (9, 10) beinhaltet, und – Bestimmen der Lage des Teilbereichs (11) des Untersuchungsobjekts (4) durch die Lage des Teilbereichs (11) in dem MR-Bild.
Patent DE-102010018962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
Inventor: RAMM ALEXANDER
IPC: F16K24/04
Filed: 2010-04-23
Granted: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, mit einem beheizbaren Ofenraum (14) mit einem Abluftkanal (50) zum Entlüften des Ofenraums (14), der ein Abluftventil (52, 52a) aufweist, und mit einer Beschwadungseinrichtung, wobei das Abluftventil (52, 52a) dazu ausgebildet ist, eine bestimmte Schließkraft zu bewirken, die gegen einen im Ofenraum (14) vorherrschenden Innendruck gerichtet ist, wobei sich bei einem Überschreiten der Schließkraft durch den Innendruck ein kontrollierter Druckausgleich ergibt, dadurch gekennzeichnet dass die Schließkraft des Abluftventils (52, 52a) kontrolliert veränderbar ist, und dass das Abluftventil (52, 52a) als Regelventil ausgebildet ist, das mit einer Steuereinrichtung (66) gekoppelt ist, die die Schließkraft abhängig von einem Behandlungszyklus vorgibt, der zumindest durch eine Größe bestimmt ist, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Behandlungstemperatur, Art der Lebensmittel, Menge oder Gewicht der Lebensmittel, Füllgrad, Behandlungszeit, Luftfeuchtigkeit und Dampfsättigung besteht.
Patent DE-102010036640-B4 (DE)
Title: Aufhängungsarm
Inventor: JEONG PIL YOUNG
IPC: B60G7/02
Filed: 2010-07-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Aufhängungsarm, aufweisend: ein metallisches Kugelgehäuse (20); ein metallisches Buchsengehäuse (30); einen metallischen Verbindungsabschnitt (40), dessen einer Endabschnitt einen Kugelgehäusering (22) aufweist und dessen anderer Endabschnitt mit dem Buchsengehäuse (30) verbunden ist, wobei das Kugelgehäuse (20) in dem Kugelgehäusering (22) eingesetzt und montiert ist; und ein Verstärkungselement (50), welches das Kugelgehäuse (20), das Buchsengehäuse (30) und den Verbindungsabschnitt (40) umhüllt, wobei der Umfang des Kugelgehäuseringes (22) in Richtung zu seiner Mittelachse geneigt ist und das Kugelgehäuse (20) derart aufnimmt, dass das Kugelgehäuse (20) mit dem Kugelgehäusering (22) fest verbunden ist.
Patent DE-102010037222-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkung
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-08-30
Granted: 2017-01-05
Abstract: Fahrzeuglenkung mit einer Lenkhandhabe und mit einem Aktuator (1), der eine Eingangswelle (8) aufweist, die derart mit der Lenkhandhabe verkoppelt ist, dass sie sich in Abhängigkeit von Lenkbewegungen dreht, wobei der Aktuator (1) einen Lenkwinkelsensor (24) aufweist, wobei auf einen Lenkwinkelsensor im Bereich der Lenkhandhabe und zugehörige Datenleitungen von dem Lenkwinkelsensor im Bereich der Lenkhandhabe zu dem Aktuator (1) verzichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (1) einen elektrischen Überlagerungsantrieb (19) aufweist.
Patent DE-102010043272-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: JOBST JOHANN
IPC: A47L15/50
Filed: 2010-11-03
Granted: 2023-09-07
Abstract: Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltgeschirrspülmaschine, mit wenigstens einem Spülraum (2), in welchem wenigstens ein Spülgutkorb zur Aufnahme von zu reinigendem und/oder zu trocknendem Spülgut vorgesehen ist, welcher zum Be- und Entladen sich auf einer Lauffläche (8) abstützend entlang eines Verfahrwegs aus dem Spülraum (2) ein- und ausfahrbar ist, wobei die Lauffläche (8) einer Korbführungsschiene (4) zugeordnet ist, an welcher der Spülgutkorb entlang des Verfahrwegs beweglich gelagert ist, wobei die Korbführungsschiene (4) an einem Lagerpunkt um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar ist, wobei die Lauffläche (8) zum Verändern der Neigung der Lauffläche (8) zumindest teilweise absenkbar ist, wobei die Korbführungsschiene (4) eine Rollenführung (7) aufweist, welche mindestens eine eine Drehachse (16) aufweisende ortsfeste Rolle (12) aufweist, und wobei die Drehachse (16) die Schwenkachse (15) bildet.
Patent DE-102010047677-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrücken eines Auftriebstanks
Inventor: NAUMANN KARL WIELAND DR
IPC: B63C7/06
Filed: 2010-10-06
Granted: 2012-09-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bedrucken eines Auftriebstanks angegeben, die einen Gasgenerator (19 aufweist, der durch Verbrennung eines Treibstoffs (7) betreibbar ist, wobei die bei der Verbrennung zuzufuhrende Menge an Treibstoff (7) von dem Druck abhangig ist, der in dem Auftriebstank vorliegt.
Patent DE-102010055039-B4 (DE)
Title: Dachaufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHULZKI MARKUS
IPC: B60J7/02
Filed: 2010-12-17
Granted: 2021-12-09
Abstract: Dachaufbau (10, 10', 10'') eines Kraftfahrzeugs, mit einem feststehenden Überrollbügel (11), mit einem in Schließstellung vor dem Überrollbügel (11), nämlich zwischen dem Überrollbügel (11) und einem oberen Windlauf (13) einer Windschutzscheibe (14), und in Öffnungsstellung hinter dem Überrollbügel (11) in einem Verdeckkasten (15) aufgenommen Dachelement (12), das über einen Öffnungs- und Schließmechanismus von der Öffnungsstellung in die Schließstellung und umgekehrt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung über den Überrollbügel (11) hinweg verlagerbar ist, und mit einer den Überrollbügel (11) in Öffnungsstellung des Dachelements (12) und in Schließstellung des Dachelements (12) außen abdeckenden Abdeckung (21), dadurch gekennzeichnet, dass sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckende Seitenteile (22, 23) der Abdeckung (21) zumindest teilweise oder zumindest abschnittsweise bei der Verlagerung des Dachelements (12) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung und umgekehrt von der Schließstellung in die Öffnungsstellung relativ zum Überrollbügel (11) verlagerbar sind, wohingegen ein sich im Wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckendes Querteil (24) der Abdeckung (21) am Überrollbügel (11) relativ zu demselben unverlagerbar befestigt ist.
Patent DE-102010055661-B4 (DE)
Title: Rückkopplungsregelung mit geschlossenem regelkreis und reduktion des schlupfs einer drehmomentwandlerkupplung für eine verbesserte fahrbarkeit bei manövern mit starkem pedalantippen
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/14
Filed: 2010-12-22
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Reaktion auf eine schnelle Veränderung beim Motordrehmoment in einem Antriebsstrang, der einen Motor, ein Getriebe, einen zwischen dem Motor und dem Getriebe angeordneten Drehmomentwandler und eine Drehmomentwandlerkupplung umfasst, wobei die Drehmomentwandlerkupplung auf einen Drehmomentwandlerkupplungs-Druckbefehl anspricht, der eine schlupfbasierte Rückkopplungsregelung umfasst, die einen Drehmomentwandlerschlupf regelt, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Änderung beim Motordrehmoment überwacht wird;eine schnelle Änderung beim Motordrehmoment bestimmt wird, wenn die Änderung beim Motordrehmoment eine Schwellenwertänderung beim Motordrehmoment überschreitet;im Anschluss an das Bestimmen einer schnellen Änderung beim Motordrehmoment ein Anstieg beim Drehmomentwandlerschlupf bereitgestellt wird, wobei der Drehmomentwandlerkupplungs-Druckbefehl um einen gewählten Wert verringert wird und danach die Rückkopplungsregelung für eine vorbestimmte Zeitdauer abgeschaltet wird, wobei der gewählte Wert auf der Grundlage eines gewünschten Anstiegs bei der Motordrehzahl eingestellt wird;im Anschluss an die vorbestimmte Zeitdauer die Rückkopplungsregelung reaktiviert wird, um den Drehmomentwandlerschlupf auf einen gewünschten Drehmomentwandlerschlupfwert zu verringern;die Motordrehzahl überwacht wird; undim Anschluss an die Bestimmung der schnellen Änderung beim Motordrehmoment eine lokale maximale Motordrehzahl auf der Grundlage der Überwachung der Motordrehzahl bestimmt wird;die Motordrehzahl auf die lokale maximale Motordrehzahl gesteuert wird, bis die Rückkopplungsregelung wieder aktiviert wird;wobei die lokale maximale Motordrehzahl dadurch definiert ist, dass ein Motordrehzahlmesswert zum ersten Mal kleiner als ein vorheriger Motordrehzahlmesswert ist.
Patent DE-102011003244-B4 (DE)
Title: Erkennen von irregulären Verbrennungsvorgängen in einem Zylinder einer Brennkraftmaschine während einer Startphase der Brennkraftmaschine
Inventor: MÜHLENS ROLF
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-01-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Erkennen von irregulären Verbrennungsvorgängen in einem Zylinder einer Brennkraftmaschine während einer Startphase der Brennkraftmaschine, das Verfahren aufweisendErfassen der Drehgeschwindigkeit einer sich drehenden Kurbelwelle der Brennkraftmaschine,Ermitteln eines zeitlichen Verlaufs (222) der Drehgeschwindigkeit basierend auf der erfassten Drehgeschwindigkeit und zumindest einem zuvor erfassten Wert für die Drehgeschwindigkeit der Kurbelwelle,Bestimmen der zeitlichen Ableitung (242) des Verlaufs der Drehgeschwindigkeit,Bestimmen eines gleitenden Mittelwertes (244) für die zeitliche Ableitung (242) des Verlaufs (222) der Drehgeschwindigkeit,Berechnen eines Differenzwertes (243, 245) zwischen der zeitlichen Ableitung (242) des Verlaufs (222) der Drehgeschwindigkeit und dem gleitenden Mittelwert (244) innerhalb eines vorgegebene Zeitfensters, welches ein lokales Maximum (242a, 242b) der zeitlichen Ableitung (242) des Verlaufs (222) der Drehgeschwindigkeit enthält, undErkennen eines irregulären Verbrennungsvorgangs wenn der berechnete Differenzwert (243, 245) einen vorgegebenen Referenz-Differenzwert unterschreitet.
Patent DE-102011006470-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kombinierten Brandmeldung und -bekämpfung
Inventor: KEMMANN OLIVER
IPC: G08B17/10
Filed: 2011-03-31
Granted: 2016-07-28
Abstract: Vorrichtung zur kombinierten Brandmeldung und -bekämpfung für ein Schienenfahrzeug, bei der eine Auswertevorrichtung für einen Rauchpegel, der an einem Brandmelder anliegt, eine Ausgabe einer Brandmeldung und eine Brandbekämpfung auslöst, wenn der Rauchpegel über eine zugehörige Validierzeit (t1) einen Schwellwert (S) dauerhaft überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertevorrichtung für den Rauchpegel des wenigstens einen Rauchmelders derart ausgebildet ist, dass für eine Brandmeldung und eine Brandbekämpfung jeweils eine gesonderte Validierzeit (t1, t2) festgelegt ist.
Patent DE-102011009585-B4 (DE)
Title: Passiv ausfahrbare Frontschürze für ein Fahrzeug
Inventor: MACKENZIE STEVEN K
IPC: B62D35/00
Filed: 2011-01-27
Granted: 2019-12-05
Abstract: Frontschürzenanordnung (13), die unter einem vorderen Ende eines Fahrzeuges (10) montiert ist, umfassend:eine passiv ausfahrbare Frontschürzenanordnung (20) mit einer passiv ausfahrbaren Frontschürze (66), die eine vordere Fläche, welche ausgebildet ist, um zumindest teilweise Stauluft ausgesetzt zu sein, wenn das Fahrzeug in einer Vorwärtsrichtung fährt, und eine passive Ausfahranordnung mit zumindest einer Feder (54), welche die passiv ausfahrbare Frontschürze (66) in eine zurückgezogene Position vorspannt, aufweist, wobei die passive Ausfahranordnung mit der passiv ausfahrbaren Frontschürze (66) funktionell in Eingriff steht, um zuzulassen, dass sich die passiv ausfahrbare Frontschürze (66) gegen die Vorspannung der Feder (54) aus der zurückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position näher zum Boden unter dem Fahrzeug (10) hin bewegt, wenn eine Vorwärtsgeschwindigkeit des Fahrzeuges (10) eine vorbestimmte Aktivierungsgeschwindigkeit erreicht oder überschreitet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Frontschürzenanordnung (13) eine feststehende Frontschürze (18) umfasst, die ausgebildet ist, um sich quer über das vordere Ende des Fahrzeuges (10) zu erstrecken und in einer feststehenden Position relativ dazu zu stehen, wobei die feststehende Frontschürze (18) vor der passiv ausfahrbaren Frontschürze (66) und in einer höheren Höhe vom Boden als diese angeordnet ist, wobei in der zurückgezogenen Position ein wesentlicher Abschnitt der passiv ausfahrbaren Frontschürze (66) hinter der feststehenden Frontschürze (18) versenkt ist.
Patent DE-102011011269-B4 (DE)
Title: Kompakte Drehmomentübertragungsanordnung
Inventor: NAUSIEDA ANTON W
IPC: F16D25/0635
Filed: 2011-02-15
Granted: 2016-11-03
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zum wahlweisen Übertragen von Drehmoment zwischen einem ersten Element (12) und einem zweiten Element (14), wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) umfasst: eine Ringkolben (18), der eine Achse definiert; eine Anlegeplatte (30), die entlang der Achse zwischen einer Nichteingriffsposition und einer Eingriffsposition verlagerbar ist, wobei die Anlegeplatte (30) ein erstes Ende (50) und ein zweites Ende (43) aufweist, wobei das erste Ende (50) radial innerhalb des zweiten Endes (43) angeordnet ist und mit dem Kolben (18) in Kontakt steht, und wobei die Anlegeplatte (30) einen ringförmigen Abschnitt (34) aufweist, an dem sich das zweite Ende (43) befindet; eine Anlegescheibe (52), die rotatorisch mit dem ersten Element (12) gekoppelt ist, wobei die Anlegescheibe (52) entlang der Achse zwischen einer Nichteingriffsposition und einer Eingriffsposition verlagerbar ist und wobei die Anlegescheibe (52) radial außerhalb des Kolbens (18) angeordnet ist; eine Trägerscheibe (54), die rotatorisch und axial an dem ersten Element (12) befestigt ist und radial außerhalb des Kolbens (18) angeordnet ist; und eine Reibplatte (56), die zwischen der Anlegescheibe (52) und der Trägerscheibe (54) angeordnet ist, wobei die Reibplatte (56) ein erstes Ende (84) und ein zweites Ende (80) aufweist, wobei das erste Ende (84) radial innerhalb des zweiten Endes (80) angeordnet ist, wobei das erste Ende (84) rotatorisch mit den zweiten Element (14) gekoppelt ist und wobei die Reibplatte (56) radial außerhalb des Kolbens (18) angeordnet ist, wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) eingerückt ist, wenn der Kolben (18) druckbeaufschlagt ist und die Anlegeplatte (30) verlagert, wobei das zweite Ende (43) der Anlegeplatte (30) die Anlegescheibe (52) berührt und die Reibplatte (56) zwischen der Anlegescheibe (52) und der Trägerscheibe (54) zusammengedrückt ist, wodurch die Anlegescheibe (52) und die Trägerscheibe (54) mit der Reibplatte (56) rotatorisch gekoppelt sind dadurch gekennzeichnet, dass die Anlegeplatte (30) wenigstens eine Zunge (36) aufweist, wobei sich das erste Ende (50) an der wenigstens einen Zunge (36) befindet und wobei die wenigstens eine Zunge (36) von einem Innendurchmesser (37) des ringförmigen Abschnitts (34) radial nach innen verläuft, wobei das erste Ende (50) der Anlegeplatte (30) mit dem zweiten Ende (43) der Anlegeplatte (30) radial ausgerichtet ist und der Innendurchmesser (37) des ringförmigen Abschnitts (34) gegenüber dem ersten und dem zweiten Ende (50, 43) axial versetzt ist.
Patent DE-102011015958-B4 (DE)
Title: Mehrschichtfolie für leicht zu öffnende Verpackungen
Inventor: RICHARDS JAQUIE
IPC: B65D65/40
Filed: 2011-04-04
Granted: 2015-09-24
Abstract: Eine Mehrschichtfolie umfassend eine Schichtfolge aus (a) einer Siegelschicht (a) basierend auf wenigstens einem heißsiegelfähigen, thermoplastischen Olefin-Homo- und/oder Copolymer, (b) einer durch Kohäsionspeel trennbaren Haftvermittlerschicht (b) hergestellt aus einer Mischung aus wenigstens einem modifizierten, thermoplastischen Olefin-Homo- und/oder Copolymeren, das mit ≤ 1 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Olefin-Homo- und/oder Copolymeren, polaren organischen Gruppen modifiziert ist, als erste Polymerkomponente und bis zu 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Mischung, von wenigstens einem Homo- und/oder Copolymer eines (Meth)acrylat als zweite Polymerkomponente, wobei die erste Polymerkomponente keine (Meth)acrylat-Einheiten aufweist, (d) einer Barriereschicht (d), und (h) einer Trägerschicht (h) basierend auf wenigstens einem thermoplastischen Polymer.
Patent DE-102011051262-B4 (DE)
Title: Getriebe-positions-anzeiger für ein fahrzeug
Inventor: WOO JUNG HOON
IPC: F16H63/42
Filed: 2011-06-22
Granted: 2017-08-10
Abstract: Ein Getriebe-Positions-Anzeiger für ein Fahrzeug aufweisend:  ein Gehäuse (500);  eine Leiterplatte (600) eingebettet im Gehäuse (500), wobei eine Lichtquelle (L) an einer vorbestimmten Position auf der Leiterplatte (600) angeordnet ist;  eine Lichtleitplatte (300), die oberhalb der Leiterplatte (600) angeordnet ist und Licht von der Lichtquelle (L) empfängt, wobei die Lichtleitplatte (300) Lichtstreuungs-Tintenmuster (310) aufweist, die darauf gedruckt sind, wobei die Lichtstreuungs-Tintenmuster (310) Tintenpunkte aufweisen; und  eine Abdeckung (100), die an ein oberes Ende des Gehäuses (500) gekoppelt ist, wobei die Abdeckung (100) aus einem opaken Material hergestellt ist und Ganganzeige-Schriftzeichen (120) darin aufweist, wobei die Ganganzeige-Schriftzeichen (120) aus einem transparenten Material hergestellt sind, so dass das Licht, das von der Lichtleitplatte (300) transmittiert wird, durch die Ganganzeige-Schriftzeichen (120) hindurch nach außerhalb der Abdeckung (100) emittiert wird.
Patent DE-102011052186-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines akustischen Signals zum Stimulieren von Gehirnwellen
Inventor: ZIMMERLI CHRISTIAN
IPC: A61M21/00
Filed: 2011-07-27
Granted: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung (100, 200) zum Erzeugen eines akustischen Signals (102, 202a, b) zum Stimulieren von Gehirnwellen basierend auf einem bereitgestellten akustischen Grundsignal (115, 215a, b), wobei die Vorrichtung (100, 200) einen ersten Signalverarbeitungszweig (110, 110a, 110b) mit einer Tonhöhenänderungseinheit (116, 116a, 116b) und einer Bandpassfiltereinheit (118, 118a, 118b), einen zweiten Signalverarbeitungszweig (112, 112a, 112b) mit einer Verzögerungseinheit (120, 120a, 120b) sowie eine Addiereinheit (114, 114a, 114b), und einen Lautsprecher (122, 122a, 122b) aufweist, wobei die Vorrichtung (100, 200) zur Durchführung der folgenden Schritte eingerichtet ist: – Tonhöhenänderung des Grundsignals (115, 215a, b) des ersten Signalverarbeitungszweigs (110) mittels der Tonhöhenänderungseinheit (116, 116a, 116b) um einen Frequenzwert, der höchstens 50 Hertz beträgt, – Frequenzfiltern des in der Tonhöhe geänderten oder zu ändernden Grundsignals (115, 215a, b) vor dem Addieren mittels der Bandpassfiltereinheit (118, 118a, 118b), wobei das Frequenzfiltern ein Durchlassen eines Frequenzbereichs des in der Tonhöhe geänderten oder zu ändernden Grundsignals (115, 215a, b) aufweist, – Verzögern des einkommenden Grundsignals (115, 215a, b) vor dem Addieren mittels der Verzögerungseinheit (120, 120a, 120b) im zweiten Signalverarbeitungszweig (112a, 112b) derart, dass das verzögerte Grundsignal (115, 215a, b) und das in der Tonhöhe geänderte und frequenzgefilterte Grundsignal (115, 215a, b) synchronisiert sind, – Addieren des Grundsignals (115, 215a, b) und des in der Tonhöhe geänderten Grundsignals (115, 215a, b) mittels der Addiereinheit (114, 114a, 114b), um das akustische Signal (102, 202a, b) zu erzeugen, und – Ausgeben des akustischen Signals (102, 202a, b) mittels des Lautsprechers (122, 122a, 122b).
Patent DE-102011054053-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung mit einem einen zentralen Gassackbereich und seitlich dazu aufblasbaren Seitengassackbereichen
Inventor: DEMULDER DAMIEN
IPC: B60R21/239
Filed: 2011-09-29
Granted: 2018-05-03
Abstract: Airbaganordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem sich aus einem in ein Fahrzeugteil integrierten und einen Gasgenerator aufweisenden Airbaggehäuse in Richtung eines Fahrzeuginsassen entfaltenden und im aufgeblasenen Zustand eine Aufprallfläche für den Fahrzeuginsassen ausbildenden Gassack, wobei der im aufgeblasenen Zustand in der Draufsicht eine dreieckige Form aufweisende und dadurch die eine größere Breite als die Breite des Airbaggehäuses aufweisende Aufprallfläche für den Fahrzeuginsassen ausbildende Gassack einen sich nach vorne zum Fahrzeuginsassen hin gerichtet aufblasenden zentralen Gassackbereich und weitere zu beiden Seiten des zentralen Gassackbereichs ausgebildete seitliche Gassackbereiche aufweist, welche nicht mit dem Gasgenerator verbunden und ausschließlich mittels des über den an den Gasgenerator angeschlossenen zentralen Gassackbereich einströmenden Gases mit einer zur Seite hin gerichteten Aufblasrichtung aufblasbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die seitlichen Gassackbereiche (14) umschließenden und gleichzeitig die Außenwände des Gassackes (12) bildenden Außenwände (16) der seitlichen Gassackbereiche (14) gerafft oder eingefaltet und in dieser Gestalt an dem zentralen Gassackbereich (13) mittels Aufreißgestaltungen (17, 24) fixiert sind und sich während des Aufblasens des Gassackes in einem zweiten Entfaltungsschritt nach Erreichen eines voreingestellten Aufblasdrucks im zentralen Gassackbereich (13) davon lösen und in aufgeblasenem Zustand insgesamt die gewünschte Breite der Aufprallfläche für den Fahrzeuginsassen bilden.