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Patent DE-102013219175-B4 (DE)
Title: Niedrigleistungs-Ansteuerschaltung und -verfahren für einen Hochspannungs-Halbleiterschalter
Inventor: HERRMANN HELMUT
IPC: H03K17/06
Filed: 2013-09-24
Granted: 2016-08-04
Abstract: High-Side-Halbleiterschalter-Treiberschaltung, die Folgendes umfasst: eine steuerbare Ladepumpenschaltung (4, 5), die dazu ausgebildet ist, einen High-Side-Halbleiterschalter (1) zu steuern, wobei der High-Side-Halbleiterschalter (1) einen Steueranschluss (G) aufweist und die Ladepumpenschaltung (4, 5) einen Strom an den Steueranschluss (G) des High-Side-Halbleiterschalters (1) liefert zum Schalten des High-Side-Halbleiterschalters (1); und eine Evaluierungsschaltung, die an die Ladepumpenschaltung (4, 5) gekoppelt ist, wobei die Evaluierungsschaltung zum Quantifizieren der Spannung an dem Steueranschluss (G) des High-Side-Halbleiterschalters (1) und zum Steuern der Ladepumpenschaltung (4, 5) in Abhängigkeit von der quantifizierten Spannung an dem Steueranschluss (G) des High-Side-Halbleiterschalters (1) ausgebildet ist, so dass der durch die Ladepumpenschaltung (4, 5) gelieferte Strom zunimmt, wenn die quantifizierte Spannung an dem Steueranschluss (G) anzeigt, dass der Strom nicht ausreicht, um den High-Side-Halbleiterschalter (1) zu schalten, und wobei die Evaluierungsschaltung einen Vergleicher (7) und einen Pegelumsetzer (6) aufweist, wobei der Vergleicher (7) dazu ausgebildet ist, die Spannung an dem Steueranschluss (G) des High-Side-Halbleiterschalters (1) zu quantifizieren, und der Pegelumsetzer (6) dazu ausgebildet ist, einen im Vergleicher (7) verursachten Spannungsabfall zu kompensieren.
Patent DE-102014000509-B4 (DE)
Title: Starrflügler-Fluggerät
Inventor: EUER HARTMUT
IPC: B64C29/00
Filed: 2014-01-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: Starrflügler-Fluggerät (10) mit mindestens einer Tragfläche (14), mindestens einer, eine im Wesentlichen horizontale Schubrichtung aufweisenden ersten Antriebseinheit (16) mit einer Verbrennungskraftmaschine und mindestens einer ausschließlich elektrisch antreibbaren weiteren Schubeinheit (20), wobei das Starrflügler-Fluggerät (10) bei betriebener erster Antriebseinheit (16) und stillstehender weiterer Schubeinheit (20) im Reiseflug flugfähig ist und wobei das Starrflügler-Fluggerät bei betriebener weiterer Schubeinheit (20) und stillstehender erster Antriebseinheit (16) im Reiseflug flugfähig ist,dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Schubeinheit (20) in Form einer Senkrecht-Start-und-Landehilfe gebildet ist und eine im Wesentlichen vertikale Schubrichtung aufweist, so dass das Starrflügler-Fluggerät (10) im Schwebeflug flugfähig ist, wobeider elektrische Antrieb mindestens einen batteriebetriebenen Elektromotor zum Antreiben der weiteren Schubeinheit (20) aufweist,die Batterie/n und/oder ein anderer Energiespeicher für den elektrischen Antrieb im Inneren von Trägerarmen (29) zum Halten der weiteren Schubeinheit (20) aufgenommen ist/sind, undein durch die Verbrennungskraftmaschine antreibbarer Generator zum Aufladen eines Energiespeichers zum Versorgen des elektrischen Antriebs mit elektrischer Energie vorgesehen ist.
Patent DE-102014003959-B4 (DE)
Title: Befeuchtungseinrichtung, beispielsweise für eine Brennstoffzelle
Inventor: HARENBROCK MICHAEL
IPC: H01M8/04291
Filed: 2014-03-20
Granted: 2018-11-08
Abstract: Befeuchtungseinrichtung, mit mindestens einer in einem Gehäuse (2) angeordneten wasserdurchlässigen Gewebelage (9), an der an gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Gasstrom (7) mit höherem Feuchtigkeitsanteil und ein Gasstrom (6) mit geringerem Feuchtigkeitsanteil entlanggeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewebelage (9) auf der Seite des Gasstroms (7) mit höherem Feuchtigkeitsanteil eine separat ausgeführte, hydrophile Zusatzlage (10) unmittelbar vorgeschaltet ist, welche zumindest abschnittsweise auf Kontakt zu der Gewebelage (9) liegt und mit der Gewebelage (9) punktweise verbunden ist.
Patent DE-102014013030-B4 (DE)
Title: Gummimischung für Reifen-Lauffläche und Verwendung der Gummimischung für einen Luftreifen
Inventor: KAMADA SHINSAKU
IPC: C08J3/24
Filed: 2014-09-02
Granted: 2019-12-19
Abstract: Gummimischung für eine Reifen-Lauffläche, dadurch gekennzeichnet, dassdie Gummimischung pro 100 Massenteile eines Dienkautschuks 10 bis 150 Massenteile eines verstärkenden Füllstoffs und 0,1 bis 30 Massenteile eines säurebehandelten Seidenpulvers mit einem 90%-Volumenpartikeldurchmesser (D90) von 500 µm oder weniger enthält,das säurebehandelte Seidenpulver ein Pulver ist, das durch eine Säurebehandlung eines Seiden-Rohmaterials vor dem Degummieren und Pulverisieren des säurebehandelten Materials ohne Ausführen einer Alkalibehandlung erhalten wird, unddas säurebehandelte Seidenpulver ein Seidenpulver ist, das durch eine Säurebehandlung versprödet wurde und das an der Oberfläche Sericin enthält und innerhalb des Sericins Fibroin, wobei der Gehalt des Sericins in dem säurebehandelten Seidenpulver 30 bis 15 Massen-% und der Gehalt des Fibroins in dem säurebehandelten Seidenpulver 70 bis 85 Massen-% beträgt.
Patent DE-102014017176-B4 (DE)
Title: Umschlingungstrieb für Antriebssysteme
Inventor: TSCHENTSCHER HERBERT
IPC: F16H7/00
Filed: 2014-11-20
Granted: 2019-02-07
Abstract: Umschlingungstrieb für ein Antriebssystem mit einem Zugmittel (20) und zumindest zwei auf Wellen (12, 16) drehmomentübertragend angeordneten Rädern (14, 18), wobei zumindest eines der Räder (14, 18) auf seiner Welle (12, 16) sowohl axial unverschiebbar als auch aus einer Ebene, die senkrecht zur Wellen-Drehachse steht, herausschwenkbar ist und wobei zum Ausgleich von Spurversätzen und/oder Toleranzfehlern die Drehebene (28) des Rades (14, 18) durch das Zugmittel (20) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Lagerung durch Kugelgelenke (22) gebildet ist, deren umfangsverteilte Kugeln (24) in korrespondierenden Aufnahmen (26) der Welle (12, 16) und der Räder (14, 18) geführt sind.
Patent DE-102014101316-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit und drehende elektrische Maschine
Inventor: HARA YOSHIMICHI
IPC: H02K11/33
Filed: 2014-02-04
Granted: 2021-11-11
Abstract: Elektronische Steuereinheit (1) mit:einem Substrat (40);einem ersten Schaltungsmuster (51) und einem zweiten Schaltungsmuster (52, 53), die auf dem Substrat (40) angeordnet sind;einem Halbleiterchip (61), der mit dem ersten Schaltungsmuster und dem zweiten Schaltungsmuster elektrisch verbunden ist;einem Harzkörper (62), der um einen Abschnitt des Halbleiterchips gelegt ist und eine Plattenform hat, wobei eine erste Fläche (621) dem Substrat zugewandt ist und eine zweite Fläche (622) von dem Substrat weg gewandt ist;einer ersten Metallplatte (63), die eine Seite hat, die mit dem Halbleiterchip verbunden ist, und eine andere Seite hat, die mit dem ersten Schaltungsmuster verbunden ist;einem Strahlkörper (70), der einen Basisabschnitt (71) und einen ersten geformten Abschnitt (72) hat, wobei der Basisabschnitt eine Plattenform mit einer vorbestimmten Dicke hat, der Basisabschnitt relativ zu dem Substrat auf einer gegenüberliegenden Seite des Harzkörpers (62) angeordnet ist, und der erste geformte Abschnitt von dem Basisabschnitt zu dem ersten Schaltungsmuster vorsteht und einen ersten Spalt (S1), der zwischen dem ersten geformten Abschnitt und dem ersten Schaltungsmuster definiert ist, bildet; undeinem ersten Wärmeleiter (81), der in dem ersten Spalt angeordnet ist und von dem ersten Schaltungsmuster zu dem Strahlkörper Wärme überträgt,einer zweiten Metallplatte (66), die relativ zu der ersten Metallplatte auf einer abgewandten Seite des Halbleiterchips angeordnet ist, um den Halbleiterchip zwischen der ersten Metallplatte und der zweiten Metallplatte einzuschieben, wobei die zweite Metallplatte (66) eine Seite, die mit dem Halbleiterchip verbunden ist, und eine andere Seite, die von der zweiten Fläche (622) des Harzkörpers weg gewandt ist, hat;einem zweiten geformten Abschnitt (74) des Strahlkörpers, der von dem Basisabschnitt zu der zweiten Metallplatte vorsteht, um einen zweiten Spalt (S2), der zwischen dem zweiten geformten Abschnitt und der zweite Metallplatte definiert ist, zu bilden; undeinem zweiten Wärmeleiter (82), der in dem zweiten Spalt angeordnet ist, um eine Wärme der zweiten Metallplatte zu dem Strahlkörper zu übertragen; undwobei der Strahlkörper (70) einen Sockel (76) und einen Träger (78) aufweist, die von dem Basisabschnitt des Strahlkörpers (70), der ein einzelner Körper ist, in gleicher Höhe hervorstehen, wobei der Sockel (76) und der Träger (78) an mindestens entweder das Substrat, das erste Schaltmuster oder das zweite Schaltungsmuster angrenzen,wobei mindestens entweder das Substrat, das erste Schaltungsmuster oder das zweite Schaltungsmuster angrenzend an dem Sockel festgemacht sind.
Patent DE-102014113567-B4 (DE)
Title: Türsystem mit Sensoreinheit zur berührungslosen Fahrgastraumüberwachung
Inventor: SCHEFFER BENJAMIN
IPC: E05F15/40
Filed: 2014-09-19
Granted: 2023-01-12
Abstract: Türsystem (20) für ein Fahrzeug (42) des öffentlichen Personenverkehrs mit mindestens einer Türöffnung (44) und einer die Türöffnung (44) verschließenden Tür, sowie einer Sensoreinheit (26), die einen Fahrgastraum im Bereich der Türöffnung (44) berührungslos mit einer Laserscannereinheit dreidimensional abtastet, wobei ein Raum, durch den sich die Tür oder die Türflügel (22) bewegen, zur Verletzungsprävention durch die Sensoreinheit (26) überwacht wird, wobei ein Öffnen der Tür oder der Türflügel (22) dann unterbrochen wird, wenn sich ein Hindernis in diesem Raum befindet, dadurch gekennzeichnet, dass- die Sensoreinheit (26) Abstandsmessungen auf Basis einer ausgesendeten Punktwolke durchführt, bei dem die Verzögerung einer Reflektion eines Impulses ausgewertet wird,- der Antriebsmotor der Tür einen Encoder aufweist, der die Position der Tür oder des Türflügels (22) ausgibt,- die Sensoreinheit (26) an die Steuerung der Tür oder Türflügel (22) gekoppelt und in der Lage ist, jeweils die aktuelle Tür oder Türflügelposition auszulesen.
Patent DE-102014218167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaufelspitzenpanzerung
Inventor: LANGE RICHARD
IPC: F01D5/28
Filed: 2014-09-11
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung (20) einer Spitzenpanzerung auf einer Laufschaufel (1) eines Flugzeugtriebwerks, welches folgende Schritte umfasst:- Bereitstellen eines Halbzeugs (10) des zu beschichtenden Bauteils, welches im Bereich der aufzubringenden Beschichtung eine Außenkontur aufweist, die derjenigen des fertig beschichteten Bauteils entspricht,- Aufbringen eines Abdeckmittels (14) auf mindestens einen Teilbereich des Halbzeugs (10),- Entfernen des Abdeckmittels (14) in einem Bereich, der beschichtet werden soll,- Abtragsätzen mit einem Ätzmittel im Bereich des entfernten Abdeckmittels bis die Außenkontur des so behandelten Halbzeugs der Grenzfläche (13) des beschichteten Bauteils zwischen Beschichtung (20) und Grundwerkstoff (12) entspricht,- Aufbringen der Beschichtung (20) auf das Halbzeug zumindest in dem Bereich, in dem die Abtragsätzung erfolgt ist, wobei die Beschichtung durch galvanische Abscheidung einer metallischen Matrix mit eingelagerten Dispersioden erfolgt, wobei das Beschichtungsmaterial (19) durch Dispersionsvernickeln mit Dispersionspartikeln aus kubischem Bornitrid durchgeführt wird und- Entfernen des Abdeckmittels (14),sodass eine beschichtete Spitzenpanzerung auf einer Laufschaufel (1) eines Flugzeugtriebwerks vorliegt, dessen Beschichtung (20) definierte Grenzflächen (21,22,13) aufweist.
Patent DE-102015001528-B4 (DE)
Title: Bedienabdeckung, Verbinderandordnung und Verfahren zum Schließen einer Öffnung
Inventor: KASHIWADA TOMOKAZU
IPC: H01R13/447
Filed: 2015-02-06
Granted: 2018-03-29
Abstract: Bedienabdeckung (50), die montiert werden soll, um eine an einem Einhausungskörper (20) vorgesehene Öffnung (25) zu schließen, umfassend: einen Einpassabschnitt (52), der wenigstens teilweise in die Öffnung (25) einpassbar ist; ein Abdichtelement (80), das eine Fluiddichtheit zwischen der Öffnung (25) und dem Einpassabschnitt (52) bereitstellt; und eine Einpassausnehmung (54), die an einer äußeren Umfangsoberfläche des Einpassabschnittes (52) ausgenommen ist und in die das Abdichtelement (80) wenigstens teilweise eingepasst ist, wobei die Einpassausnehmung (54) gebildet ist durch Montieren eines vorderen Elementes (70), das derart ausgebildet ist, dass es einen größeren Durchmesser als ein einen kleinen Durchmesser aufweisender Abschnitt (58) aufweist, der einen Teil des Einpassabschnittes (52) bildet, in einer Einpassrichtung an dem einen kleinen Durchmesser aufweisenden Abschnitt (58), wobei das vordere Element (70) wenigstens einen Rückhalteabschnitt (71) beinhaltet mit einer Ausgestaltung zum Arretieren wenigstens eines Arretierstückes (59), das sich im Wesentlichen von dem einen kleinen Durchmesser aufweisenden Abschnitt (58) aus in einer Vorne-Hinten-Richtung nach vorne erstreckt.
Patent DE-102015002589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes
Inventor: ZSCHAECK THOMAS
IPC: A61N1/36
Filed: 2015-02-27
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (2), die mindestens zwei Elektroden (3, 4) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung (5) umfasst, die zur Einleitung eines über die Elektroden (3, 4) fließenden Stimulationsstroms (I) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stimulationseinrichtung (1) umfasst: – ein Speicherelement (6), in dem ein zulässiger Wertebereich (WB) für den Kontaktwiderstand (RK) gespeichert werden kann, der zwischen den mindestens zwei Elektroden (3, 4) herrscht, wenn die Vorrichtung (1) bestimmungsgemäß verwendet wird; – Messmittel (7) zur Messung des Kontaktwiderstands (RK), der zwischen den mindestens zwei Elektroden (3, 4) herrscht, wenn die Vorrichtung (1) bestimmungsgemäß verwendet wird; – Mittel (8) zum Verändern des im Speicherelement (6) gespeicherten Wertebereichs (WB) für den Kontaktwiderstand (RK), wobei die Mittel (8) den gespeicherten Wertebereich (WB) erst nach einer Benutzerabfrage ändern können, wenn ein vom Messmittel (7) gemessener Kontaktwiderstand (RK) außerhalb des gespeicherten zulässigen Wertebereichs liegt.
Patent DE-102015102528-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Verbinden eines Halbleiter-Package mit einer Platine und ein Halbleiter-Package
Inventor: MARBELLA CARLO
IPC: H01L21/58
Filed: 2015-02-23
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Halbleiter-Package mit einer Platine, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen einer Platine, wobei die Platine mehrere Kontaktgebiete umfasst;Bereitstellen eines Halbleiter-Package, wobei das Halbleiter-Package mehrere Kontaktbereiche umfasst, wobei unter den mehreren Kontaktbereichen spezifische Kontaktbereiche vorgesehen sind;Wählen eines spezifischen Kontaktbereichs unter den mehreren Kontaktbereichen;Aufbringen von Lotkugeln auf den Kontaktbereichen und darin Aufbringen von zwei oder mehr spezifischen Lotkugeln auf dem spezifischen Kontaktbereich; undVerbinden des Halbleiter-Package mit der Platine auf derartige Weise, dass die zwei oder mehr spezifischen Lotkugeln miteinander und mit einem Kontaktgebiet der mehreren Kontaktgebiet der Platine verbunden werden, wobeidas Verbinden des Halbleiter-Package mit der Platine Folgendes umfasst:Kontaktieren der zwei oder mehr spezifischen Lotkugeln mit dem Kontaktgebiet oder einer auf dem Kontaktgebiet aufgebrachten Lötpaste; undErhitzen auf einer Aufschmelztemperatur; und wobei das Verbinden des Halbleiter-Package mit der Platine Folgendes umfasst:Aufbringen von ungehärtetem Polymermaterial auf den Lotkugeln vor dem Erhitzen.
Patent DE-102015107013-B4 (DE)
Title: Laser mit einem optischen Bragg-Gitter als Endreflektor
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01S3/17
Filed: 2015-05-05
Granted: 2020-01-30
Abstract: Laser mit einem aktiven Medium, das sich innerhalb eines optischen Resonators befindet, wobei der optische Resonator als Endreflektor wenigstens ein optisches Bragg-Gitter (1) mit einem Körper (2) aus transparentem Material aufweist, wobei der Brechungsindex des Materials innerhalb des Körpers (2) periodisch variiert, und zwar in der Weise, dass der Körper (2) eine Mehrzahl von zumindest bereichsweise gekrümmten Reflektionsschichten (5) aufweist, in denen der Brechungsindex von dem Brechungsindex in den übrigen Bereichen des Körpers (2), d.h. außerhalb der Reflektionsschichten (5), abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Laser ein Faserlaser mit einer optisch gepumpten aktiven Faser (9) ist, wobei der Körper (2) des optischen Bragg-Gitters (1) als Endkappe (11) der aktiven Faser (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102015200573-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte und Brennstoffzelle mit einer solchen
Inventor: KUSY MATEJ
IPC: H01M8/0258
Filed: 2015-01-15
Granted: 2023-03-16
Abstract: Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle (100), umfassend- ein internes Kühlmittelströmungsfeld (33), welches einen Kühlmittelkanal (43) umfasst,- eine erste Flachseite (11) mit einem ersten Reaktantenströmungsfeld (31), welches wenigstens eine erste Kanalstruktur (41) aufweist, und- eine zweite Flachseite (12) mit einem zweiten Reaktantenströmungsfeld (32), welches wenigstens eine zweite Kanalstruktur (42) aufweist, wobei- die erste Flachseite (11) und die zweite Flachseite (12) an gegenüberliegenden Seiten der Bipolarplatte (10) angeordnet sind, und- die erste und die zweite Kanalstruktur (41, 42) jeweils einen Stammkanal (44) und Astkanäle (46) ausbilden, wobei- die Astkanäle (46) in einem Verästelungsbereich (48) von dem jeweiligen Stammkanal (44) abzweigen, und zwischen den Astkanälen (46) der ersten Kanalstruktur (31) ein erster Zwischenbereich (51) und zwischen den Astkanälen (46) der zweiten Kanalstruktur (32) ein zweiter Zwischenbereich (52) ausgebildet wird, wobei sich Normalprojektionen des ersten und des zweiten Zwischenbereichs (51, 52) auf eine Mittenebene (56) der Bipolarplatte (10), welche zwischen den beiden Flachseiten (11, 12) der Bipolarplatte (10) angeordnet ist, teilweise überlappen, sodass ein Überlappungsbereich (53) gebildet wird,dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kühlmittelkanal (43) von einem Außenbereich (54), welcher sich außerhalb des ersten und des zweiten Zwischenbereichs (51, 52) befindet, in den Überlappungsbereich (53) erstreckt, indem er dabei einen Transitbereich (55) durchquert, wobei der Transitbereich (55) ein Teilbereich der Normalprojektion des ersten Zwischenbereichs (51) auf die Mittenebene (56) ist, welcher aus dem Überlappungsbereich (53) herausragt.
Patent DE-102015202121-B4 (DE)
Title: SiC-basierte Supersperrschicht-Halbleitervorrichtungen und Verfahren zur Herstellung dieser
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-02-06
Granted: 2017-09-14
Abstract: Halbleitervorrichtung (1), umfassend: – einen Halbleiterkörper (11), wobei der Halbleiterkörper (11) ein Halbleiterkörpermaterial umfasst, das einen Dotierstoff-Diffusions-Koeffizienten aufweist, der kleiner als der entsprechende Dotierstoff-Diffusions-Koeffizient von Silizium ist; – mindestens eine erste Halbleiterzone (111-1, 111-2), wobei die mindestens eine erste Halbleiterzone (111-1, 111-2) mit implantierten Dotierstoffen eines ersten Leitfähigkeitstyps dotiert ist und eine Säulenform aufweist, die sich entlang einer Ausdehnungsrichtung (B) in den Halbleiterkörper (11) hinein erstreckt, wobei eine entsprechende Breite (D) der mindestens einen ersten Halbleiterzone (111-1, 111-2) entlang der Ausdehnungsrichtung (B) kontinuierlich zunimmt; – mindestens eine zweite Halbleiterzone (112), die im Halbleiterkörper (11) umfasst ist, wobei die mindestens eine zweite Halbleiterzone (112) angrenzend an die mindestens eine erste Halbleiterzone (111-1, 111-2) angeordnet und mit implantierten Dotierstoffen eines zweiten Leitfähigkeitstyps dotiert ist, der zum ersten Leitfähigkeitstyp komplementär ist, wobei – eine Dotierungskonzentration der ersten Halbleiterzone (111-1, 111-2) entlang der Ausdehnungsrichtung (B) um weniger als 30% von einem Fixwert mindestens entlang 10% der Gesamtausdehnung der ersten Halbleiterzone (111-1, 111-2) abweicht.
Patent DE-102015215557-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur quantitativen Erfassung und/oder Überwachung von Störungen des Gesichtsfelds
Inventor: KRÜGER RONALD V
IPC: A61B3/02
Filed: 2015-08-14
Granted: 2017-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur quantitativen Erfassung von Störungen des Gesichtsfelds eines Auges eines Probanden, insbesondere bei Augenerkrankungen, die mit einem Makulaödem einhergehen, wobei ein Quadrat-Gitter auf einer Anzeigeeinrichtung angezeigt wird, dessen Gitterlinien, die vom Probanden gekrümmt wahrgenommen werden, von diesem so verändert werden können, dass er wieder ein orthogonales Gitternetz sieht. Solche gekrümmt wahrgenommen Linien können durch Eingabe-Signale, die die durch die Begrenzungsfunktionen definierten Begrenzungskurven derart verändern, dass wieder das ursprüngliche angezeigte lineare Gitternetz wahrgenommen wird, wobei die Transformations-bedingten geometrischen Abweichungen der gekrümmt wahrgenommenen Bereiche des Quadrat-Gitternetzes von den ursprünglich vorliegenden Quadraten quantitativ als der Summe der Beträge der horizontalen Abweichungen und als Summe der Beträge der vertikalen Abweichungen ermittelt werden.
Patent DE-102016011318-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang einer mobilen Arbeitsmaschine mit einem Leistungsverzweigungsgetriebe mit zusätzlicher, fahrzeugunabhängiger Energiezuführung oder -abführung
Inventor: SCHULTE CHRISTIANE
IPC: F16H47/02
Filed: 2016-09-20
Granted: 2018-10-04
Abstract: Antriebsstrang für ein Arbeitsverrichtungsaggregat (8) einer motorbetriebenen, mobilen Arbeitsmaschine, umfassend einen Antriebsmotor, ein Fahrzeuggetriebe (2), eine von dem Fahrzeuggetriebe (2) angetriebene Antriebsteilwelle (3), über die abtriebsseitig über ein Leistungsverzweigungsgetriebe (4) und eine zweite Antriebsteilwelle (5) in einem ersten Betriebsmodus über ein Differentialgetriebe (6) wenigstens ein Antriebsrad der Arbeitsmaschine antreibbar ist, oder über die abtriebsseitig über das Leistungsverzweigungsgetriebe (4) und ein Bauteil (11) in einem zweiten Betriebsmodus das Arbeitsverrichtungsaggregat (8) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über das Bauteil (11) Leistung entnommen oder eingespeist wird und dass dieses Bauteil (11) konstruktiv so ausgeführt ist, dass es die Abtriebswelle (7) vollständig ersetzt.
Patent DE-102016104866-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug
Inventor: BRUDERICK RICHARD L
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-03-16
Granted: 2023-04-27
Abstract: Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug (12), das einen Sitz (16) aufweist, wobei das Sicherheitsgurtsystem (10) umfasst:einen Beckengurt (36B) mit einem ersten Ende (36B-1) und einem zweiten Ende (36B-2), wobei das erste Ende (36B-1) des Beckengurts (36B) ein Schnallenelement (38) aufweist und das zweite Ende (36B-2) des Beckengurts(36B) eine Gurtverbindung (40) aufweist;ein Seil (46) mit einem ersten Ende (46A) und einem zweiten Ende (46B), wobei das erste Ende (46A) des Seils (46) mit einem Anker (32) verbunden ist und das zweite Ende (46B) des Seils (46) eine Hülse (48) aufweist; undein Gelenk (50), das die Gurtverbindung (40) funktional mit der Hülse (48) verbindet, wobei das Gelenk (50) die Gurtverbindung (40) relativ zu der Hülse (48) schwenkt, wenn ein Insasse des Fahrzeugs (12) in dem Sitz (16) positioniert und durch das Sicherheitsgurtsystem (10) rückgehalten ist,wobei ein Polster (26) des Sitzes (16) durch den rückgehaltenen Insassen, der in dem Sitz (16) positioniert ist, ausgelenkt und direkt gegen das Gelenk (50) gepresst wird, sodass durch den direkten Kontakt des Polsters (26) mit dem Gelenk (50) die Schwenkbewegung des Gelenks (50) aufgebracht wird.