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Patent DD-216643-A1 (DD)
Title: Auftragsverfahren fuer metallbaender mit organischen beschichtungsstoffen, insbesondere pvc-plastisolen
Inventor: PIECH NORBERT
IPC: B05D1/28
Filed: 1983-06-22
Abstract: Die Anwendung der Erfindung kann an allen Beschichtungsanlagen fuer Baender und Bleche, insbesondere Breitbandbeschichtungsanlagen erfolgen. Ziel der Erfindung ist es, bei Einsatz von Beschichtungsstoffen mit Verunreinigungen Qualitaeten zu erreichen, welche den Anforderungen entsprechen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum kontinuierlichen Auftrag von organischen Beschichtungsstoffen, insbesondere von PVC-Plastisolen, mit bisher unzureichendem Reinheitsgrad, zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass d. im Walzspalt befindlichen Partikel durch den Gleichlauf von Tauch- und Dosierwalze aus dem Walzspalt herausgefoerdert werden und somit die Laengsriefenbildung vermieden wird. Dabei ist eine bestimmte Geschwindigkeit aller Walzen einzuhalten.
Patent DD-216353-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von halbleiterscheiben, insbesondere aus silizium
Inventor: HEMMERLING GERHARD
IPC: H01L21/306
Filed: 1983-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Halbleiterflaechen, insbesondere Siliziumoberflaechen. Das Ziel der Erfindung ist, die Oberflaechenverunreinigung im Silizium, bestehend aus Sauerstoff und Kohlenstoff, zu beseitigen. Durch kurzzeitiges Behandeln von elementeseitig geschuetzten Scheiben in einer besonderen Reinigungsloesung, bestehend aus waessriger Flussaeure mit einem geringen Zusatz von Kaliumpermanganat wird eine Siliziumoberflaeche mit hohem Reinheitsgrad erreciht. Der Siliziumstruktur auf dieser Oberflaeche wird hierbei nicht veraendert, da durch die erfindungsgemaesse Reinigungsloesung keine Siliziumaetzung erfolgt. Anwendungsgebiet der Erfindung ist bevorzugt die Rueckseitenreinigung nach der Rueckseitenbearbeitung von p- bzw. n-dotierten Siliziumscheiben fuer die Halbleiterfertigung.
Patent DD-220207-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur informationsverarbeitung in produktanalysatoren an automatischen trennanlagen
Inventor: SCHUCH RAINER
IPC: A01D33/08
Filed: 1983-12-29
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE EINRICHTUNG ZUR INFORMATIONSVERARBEITUNG IN PRUDUKTANALYSATOREN, DIE BEISPIELSWEISE HACKFRUECHTE VON BEIMENGUNGEN UNTERSCHEIDEN UND DEN MECHANISCHEN TRENNPROZESS NACH DER TEILEGROESSE STEUERN. ZIEL DER ERFINDUNG IST ES, DEN UNTERSCHEIDUNGSPROZESS DER HACKFRUECHTE VON DEN BEIMENGUNGEN SOWIE DIE STEUERUNG DES MECHANISCHEN TRENNPROZESSES NACH DEM TEILEGEMENGE ZU VEREINFACHEN UND ZUVERLAESSIGER ZU GESTALTEN. DIE AUFGABE DER ERFINDUNG BESTEHT DARIN, EINE EINRICHTUNG ZUR INFORMATIONSVERARBEITUNG ZU ENTWICKELN, DIE DIE VERSCHIEDENEN BESTEHENDEN EINRICHTUNGEN DURCH EINE STRUKTURELL NEUE INFORMATIONSVERARBEITUNG ERSETZT UND DIE NACHTEILE DER BISHERIGEN EINRICHTUNGEN MITTELS EINES WESENTLICH HOEHEREN INTEGRATIONSGRADES ABBAUT. DIE AUFGABE WIRD GEMAESS DER ERFINDUNG DADURCH GELOEST, INDEM EINEM EMPFAENGER UND EINEM REFERENZ-BAUSTEIN EIN ANALOG-DIGITAL-BAUSTEIN UND EIN SPEICHERBAUSTEIN, EIN TEILELAENGEN-TEILEABSTAND-BAUSTEIN SOWIE EIN STEUERBAUSTEIN NACHGEORDNET SIND UND UEBER EINEN FESTWERTSPEICHER-BAUSTEIN MIT ZEITGLIEDER-BAUSTEINEN IN VERBINDUNG STEHEN.
Patent DD-225919-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung mechanisch fester, verformter, tonerdehaltiger hydroraffinationskatalysatoren
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B01J37/08
Filed: 1984-05-30
Abstract: Ziel ist ein Katalysator, der sich neben ausgezeichneter Aktivitaet auch durch besonders hohe mechanische Festigkeit hervortut. Die Aufgabe, ein Verfahren zur Herstellung dieser Katalysatoren zu entwickeln, wird erfindungsgemaess geloest, indem der verformte Katalysator bei 293 bis 393 K thermisch vorbehandelt, anschliessend fuer 30 Minuten bis 100 Stunden bei 273 bis 318 K zwischengelagert und danach bei 523 bis 573 K nachbehandelt wird. Die nach der Erfindung hergestellten Hydroraffinationskatalysatoren sind zur hydrierenden Behandlung von Kohlenwasserstofffraktionen geeignet.
Patent DD-225017-A1 (DD)
Title: Temperaturstabiler aussetzoszillator
Inventor: DICKFELD ERICH
IPC: H03L1/02
Filed: 1984-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen temperaturstabilen Aussetzoszillator fuer induktive Initiatoren zur Ausloesung von Schaltbefehlen bei der Annaeherung von ferromagnetischen bzw. abgestimmten Resonanzkreises und findet auch bei Schlitzinitiatoren in der Automatisierungstechnik als beruehrungsloser Schalter Anwendung. Die Aufgabenstellung, eine Schaltungsanordnung zu finden, die als Aussetzoszillator temperaturstabile Eigenschaften aufweist, wurde so geloest, dass bei einem Operationsverstaerker in einem Chip ein Differenzverstaerker als Aussetzoszillator arbeitet, wobei ein zweiter als nachgeschaltete Formerstufe ein zeitgedehntes Ausgangssignal abgibt.
Patent DD-226553-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausgleich von schwankungen bei der biogaserzeugung
Inventor: WEISSGAERBER HARTMUT
IPC: C02F11/04
Filed: 1984-08-30
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung bei der Behandlung von kommunalen, industriellen und landwirtschaftlichen Abwaessern bei gleichzeitiger Biogasproduktion. Ziel der Erfindung ist es, mit geringem Investaufwand eine stabile und verlustfreie Biogaserzeugung bei der Behandlung organisch belasteter Abwaesser zu sichern, wobei es Aufgabe ist, auftretende Schwankungen der Biogaserzeugung und des Druckes auszugleichen. Dies geschieht, indem der Gasraum des Biogasreaktors ueber einen Regelkreis mit einem Gassammelbehaelter in Verbindung steht, der ueber einen weiteren Regelkreis wiederum mit der Druckleitung einer an sich bekannten Gasumwaelzeinrichtung verbunden ist. Treten im Reaktor Gasproduktionsspitzen auf, wird die Ueberschussgasmenge in den Gassammelbehaelter geleitet und bei anschliessendem Gasmangel in den Reaktor rueckgefuehrt. Fig. 1
Patent DD-232865-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen erfassen und eindrehen von stiftschrauben
Inventor: OPITZ HEINZ
IPC: B25B23/00
Filed: 1984-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Erfassen und Eindrehen von Stiftschrauben u. dgl. Die Erfindung findet vor allem im Maschinen- und Fahrzeugbau Anwendung, vorzugsweise bei der automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Ausgleichsmechanismus und einem damit verbundenen Halte- und Eindrehmechanismus, der aus einem, im Aussenzylinder angeordneten Profilstueck, mit elastischen und kegligen Klemmbacken und darin fixierten geschlitzten und auswechselbaren Einsaetzen, deren Innenkontur mit gebrochenen Gewindespitzen versehen ist, besteht.
Patent DD-234796-A1 (DD)
Title: Gewebeabscheider
Inventor: GROSS KARL-HEINZ
IPC: B01D46/00
Filed: 1985-02-28
Abstract: Die Erfindung ist ueberall dort anwendbar, wo Gewebeabscheider, insbesondere Gewebeabscheider mit schlauchfoermigen Filterelementen, zur Reinigung von groesseren Mengen industrieller Gas-Partikel-Gemische eingesetzt werden. Ziel der Erfindung ist es, durch Materialsubstitution den Aufwand an Bauteilen und/oder Baugruppen aus Stahl bei der Fertigung von Gewebeabscheidern zu senken, den Transport- und Montageaufwand zu reduzieren, die Gebrauchswerteigenschaften durch Vergroesserung des Einsatzbereiches und der Erreichung einer gewissen Universalitaet hinsichtlich der Verwendung des Gehaeuses fuer verschiedene Typen von Gewebeabscheidern, der Erhoehung der chemischen Bestaendigkeit, einer verstaerkten Bedarfsabsicherung durch moegliche Erhoehung der Fertigungsstueckzahlen zu erreichen sowie das Einsatzgebiet von mit Bindemitteln gemischten Baustoffen zu erweitern. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Loesung zu finden, die es ermoeglicht, auch andere Baustoffe als Stahl fuer den Bau von Gewebeabscheidern einzusetzen sowie das Gehaeuse fuer alle Typen von Gewebeabscheidern verwendbar zu gestalten. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die Hauptbaugruppen des Gehaeuses aus vorgefertigten Elementen zusammengesetzt werden, die aus Beton oder anderen Baustoffen bestehen. Fig. 1
Patent DD-241287-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum sichern von muttern
Inventor: SCHARNWEBER FRANZ
IPC: F16B39/04
Filed: 1985-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sichern von Muttern sowie die Einrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens. Ziel der Erfindung ist, durch Trennen und eindeutiges Zuordnen der erhoehten Forderungen bezueglich Justieren und Fixieren in einzelne Elemente auf einfache Art Form- und Lageabweichungen der funktionsbestimmenden Flaechen der im Kraftfluss liegenden Bauteile ausgleichen zu koennen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass Stell- und Klemmschrauben in bestimmter Lage zueinander angeordnet sind, dass der Freiraum zwischen Stellschraube/Bolzenteil und Gewindesektor der Spindel mit haertbarem Plastwerkstoff ausgefuellt wird und nach Aushaerten desselben der Feinjustiervorgang beginnt. Das heisst abwechselnd werden die Stellschrauben hinsichtlich der Feinjustierung und die Mutter auf erforderliche Betriebsvorspannung angezogen bei gleichzeitiger Stirnlaufmessung. Die kraftschluessige Sicherung wird durch an sich bekannte Klemmschrauben, die auf ebenfalls am Ort unter Druck geformte und ausgehaertete Plastdruckkoerper wirken, realisiert. Durch dieses am Ort formen und aushaerten entstehen axialgewindespielversetzte Gewindestopfen hoher Abformguete und Daempfung, die hoeheren Traganteil gegenueber geschnittenen Gewindestuecken besitzen. Fig. 1
Patent DD-258667-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur messung von suszeptibilitaetsaenderungen von stoffen
Inventor: RUEDRICH GEROLD
IPC: G01R33/16
Filed: 1985-11-26
Abstract: Die Anordnung zur Messung von Suszeptibilitaetsaenderungen, insbesondere von paramagnetischen und/oder diamagnetischen Stoffen bzw. Stoffgemischen eignet sich vorrangig fuer Qualitaetsuntersuchungen von Produkten der Chemie- und Lebensmittelindustrie und der Landwirtschaft. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch geloest, dass mittels mehrerer magnetischer Kreise, die aus mindestens einer Primaerspule und mehreren Sekundaerspulen auf einem oder mehreren magnetisch gekoppelten Kernen hoher Permeabilitaet mit Messspalten fuer die Mess- bzw. Eichproben bestehen, Spannungsdifferenzen in den Sekundaerspulen erzeugt werden, die der Suszeptibilitaetsaenderung der zu untersuchenden Stoffe proportional sind. Fig. 1
Patent DD-244964-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kaliumsulfat aus carnallitkristallistat und bittersalz
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: C01D5/00
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Kaliumsulfat aus Carnallit enthaltenden Kristallisaten. Ziel ist die Senkung des apparativen Aufwandes, wobei die Aufgabe zu loesen ist, K2SO4 aus Carnallit und Bittersalz herzustellen, ohne dass die Qualitaet des Kaliumsulfates oder das Ausbringen gemindert werden. Erfindungsgemaess wird Kaliumsulfat in reiner Form ohne Bildung von Schoenit als Zwischenprodukt in direkter Reaktion durch eine kontinuierliche Umsetzung in zwei in Gegenstromschaltung arbeitenden Kristallisationsreaktoren A und B erhalten. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist anwendbar zur direkten Umwandlung von KCl und MgSO4 aus natuerlichen Solevorkommen zu dem chloridfreien Kaliduengemittel Kaliumsulfat.
Patent DD-248794-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum trennen der drahteinlage, insbesondere bei u-profilglas
Inventor: DAVIDS ANDREAS
IPC: C03B33/07
Filed: 1985-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Trennen der Drahteinlage bei Profilglas, insbesondere U-Profilglas. Ziel der Erfindung sind Qualitaetssicherung und Verbesserung der Arbeitssicherheit bei gleichzeitiger Senkung des Arbeitszeitaufwandes. Mit der Einrichtung wird die Aufgabe geloest, bei geringem Platzbedarf, hoher Funktionssicherheit, geringer Wartung und Pflege das Trennen der Drahteinlage so zu realisieren, dass weniger Beschaedigungen an den Enden der Profilstuecke auftreten und das Herausziehen der Drahtenden aus den Bruchfaeden der Profilstuecke weitestgehend vermieden wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest durch eine Einrichtung, bei der auf Grundgestellen befestigte Fuehrungspaare den Profilstrang halten, auf einem Schlitten seitenbewegliche Fuehrungspaare am Profilstueck angreifen und in den Schlitten eine mit der Amplitude des Schlittens abnehmende Kraft eingetragen wird. Besonders vorteilhaft ist die Anwendung der Einrichtung bei U-Profilglas mit Drahteinlage. Der Einsatz der Einrichtung soll in der Glasindustrie erfolgen.
Patent DD-253290-A1 (DD)
Title: Sicherung fuer metallische dichtringe an flanschverbindungen von apparaten
Inventor: ABE EGON
IPC: F28F9/04
Filed: 1986-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherung von metallischen Dichtungen an Flanschverbindungen von Apparaten, besonders fuer groessere Nennweiten und vertikale Einbaulage. Die Anwendung erfolgt in der chemischen und artverwandten Industrie. Die Merkmale bestehen darin, dass an dem metallischen Dichtring an der radialen Innen- und/oder Aussenseite, ausserhalb des Abdichtbereiches, Vorspruenge und/oder Vertiefungen angeordnet sind, an denen, bzw. in die Befestigungsmittel zur Anlage gelangen. Fig. 1
Patent DD-253322-A1 (DD)
Title: Niederspannungsschaltgeraet, insbesondere schuetz mit doppelunterbrechung und einem gehaeuse aus thermoplast
Inventor: FRANZ JUERGEN
IPC: H01H50/02
Filed: 1986-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niederspannungsschaltgeraet, insbesondere Schuetz mit Doppelunterbrechung und einem Gehaeuse aus Thermoplast fuer mittlere und grosse Leistungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, fuer elektromagnetische Schuetze mittlerer und grosser Leistung ein Gehaeuse aus Thermoplast einzusetzen, wobei die thermische Belastung des Schaltgeraetes, insbesondere der das Schaltsystem umschliessenden Waende, durch den beim Abschaltvorgang auftretenden Lichtbogen zu verringern ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem an einem Einsatz fuer die Festschaltglieder den Abstand zur Beruehrungsflaeche des Schaltstuecktraegers bestimmende in Richtung der Wirkungslinie der Kontaktkraft liegende Rippen angeformt sind, denen die Festschaltglieder seitlich begrenzende Trennrippen gegenueber liegen, wobei zur Abstuetzung des Einsatzes im Thermoplastgehaeuse Auflageflaechen vorgesehen sind. Der Einsatz besteht aus einem Duroplast oder anderen temperaturfesten Isolierwerkstoffen. Der Einsatz nimmt alle nebeneinander liegenden Festschaltglieder auf. Fig. 1
Patent DD-255600-A1 (DD)
Title: Spannungspruefstift mit led-kette und eigener stromversorgung, insbesondere fuer messobjekte mit grosser toleranz der betriebsspannung
Inventor: ESCHLER WALTER
IPC: G01R19/155
Filed: 1986-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungspruefstift mit LED-Kette und eigener Stromversorgung, insbesondere fuer Messobjekte mit grosser Toleranz der Betriebsspannung. Eine Anwendung ist in allen Bereichen der elektrischen Messtechnik fuer Spannungspruefstifte gegeben, deren Stromversorgung mit einem Pol der Betriebsspannung des Messobjektes verbunden ist, wobei die Messpunkte mit der Pruefspitze einpolig abgetastet werden. Erfindungsgemaess ist die Betriebsspannung (UB) des Spannungspruefstiftes (P) auf den jeweils vorhandenen Wert der Betriebsspannung (UB1...n) der Messobjekte (Mo1...n) einstellbar. Damit ist eine kostenguenstige und einfache Bewertung des angezeigten tatsaechlichen Istwertes der Messspannung gegeben. Der gesamte Anzeigebereich der LED-Kette des Spannungspruefstiftes (P) kann schnell und ohne Verwendung zusaetzlicher Messmittel an die jeweilige Groesse der Betriebsspannung angepasst werden. Die Relation der Abstufungen der Spannungswerte der LED-Kette wird dabei nicht veraendert. Figur
Patent DD-253749-A1 (DD)
Title: Doppelfinger fuer landwirtschaftliche schneidwerke
Inventor: RICHTER WERNER
IPC: A01D34/18
Filed: 1986-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geschmiedeten Doppelfinger fuer die landwirtschaftlichen Schneidwerke, insbesondere einen Hochschnittdoppelfinger. Um den Materialeinsatz beim Schmieden und die nachtraegliche Bearbeitung zu verringern sowie die Bruchfestigkeit zu gewaehrleisten ist vorgesehen, dass auf einen steglos geschmiedeten, u-foermigen Doppelfinger (1) eine einstueckige, doppelte Fingerplatte (9) mit Stegen (12; 13) aufgenietet ist. Die Stege (12; 13) uebernehmen die Erntegutfuehrung beim Schnitt. Fig. 1
Patent DD-257275-A1 (DD)
Title: Dekorativer ueberzug auf metallen
Inventor: KURZE PETER
IPC: C25D11/02
Filed: 1987-02-02
Abstract: Der dekorative Ueberzug auf Metallen betrifft Metalloberflaechen, die dekorative Funktionen erfuellen und ist insbesondere fuer metallische Verkleidungen, Sichtblenden, Muenzen, Metallplastiken, Plaketten, Kunstgewerbeartikel, Schmuck und andere dekorative Elemente einsetzbar. Erfindungsgemaess besteht er aus einer anodischen Oxidschicht der Metalle Al, Ti, Ta, Zr, Nb oder deren Legierungen, die bei einer Dicke von 0,1 mm bis 1,5 mm weiss und transparent und im Deckschichtbereich mit einer Dicke von 3 mm bis 25 mm matt und opak ist und eine mittlere Oberflaechenrauheit von 4 mm bis 20 mm aufweist.
Patent DD-262494-A1 (DD)
Title: Achromatischer phasenretarder
Inventor: BERGNER JOACHIM
IPC: G02B5/30
Filed: 1987-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen achromatischen Phasenretarder. Er findet Anwendung als Bauelement in optischen Anordnungen, in denen die Anwendung zirkular polarisierter paralleler Lichtbuendel vorteilhafter gegenueber linear polarisierter Lichtbuendel ist. Der achromatisch Phasenretarder besteht aus mindestens einem prismatischen Koerper mit zwei Totalreflexionsflaechen bei dem erfindungsgemaess die Lichteintrittsflaeche unter einem Einfallswinkel a ungleich 90 zur Einfallsrichtung eines Lichtstrahles liegt und eine erste Totalreflexionsflaeche unter einem definierten Winkel r an der Lichteintrittsflaeche anliegt. Fig. 1
Patent DD-261780-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 9-fluorenylmethylester
Inventor: HENKLEIN PETER
Filed: 1987-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N-geschuetzten Aminosaeureestern der allgemeinen Formel     ZNHR      ZNHCHOFmdurch Umsetzung von N-geschuetzten Aminosaeuren in Gegenwart eines tertiaeren Amins und katalytischer Mengen eines supernudeophilen Amins mit 9-Fluorenylmethyloxycarbonylchlorid in einem inerten Loesungsmittel. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die chemische und die pharmazeutische Industrie.
Patent DD-263511-A1 (DD)
Title: Rollenkette fuer eine transportbahn
Inventor: MORGENSTERN KARLHEINZ
IPC: B65G13/00
Filed: 1987-09-02
Abstract: Die Rollenkette dient dem Transport mit hoher Positioniergenauigkeit auf langer Transportbahn hauptsaechlich in flexiblen Fertigungssystemen des Werkzeugmaschinenbaues. Eine Rollenkette fuer eine Transportbahn gewaehrleistet eine hohe Positioniergenauigkeit eines ein Kettenrad antreibenden Transportmittels, indem mehrere feststehende, vorkalibrierte Ketten mit Stahlkettengliedern kleiner Fertigungstoleranz als Kettenabschnitte in Laengserstreckung hintereinander angeordnet die Transportbahn bilden, indem jeder Kettenabschnitt mit Stahlkloetzchen an seinen Enden mit Vorspannung an Stahlplatten eines Kettenuntersatzes aus Material wesentlich geringeren Laengen-Temperaturkoeffizienten, z. B. Polymer-Beton, befestigt ist und indem zwischen den Kettenuntersaetzen Stahlpassstuecke mit Vorspannung angeordnet sind, so dass Temperaturschwankungen nahezu keine Laengen, sondern die Spannungen in den Kettenabschnitten, -untersaetzen und Stahlpassstuecken aendern. Das ablaufende Kettenrad greift spielfrei und bahngetreu auf den benachbarten Kettenabschnitt ueber.
Patent DD-267677-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum beschneiden von flanschartigen rohlingen auf mehrstufigen quertransport-schmiedepressen
Inventor: GOSDSCHICK HELMUT
IPC: B21K27/06
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschneiden von flanschartigen Rohlingen auf mehrstufigen Quertransport-Schmiedepressen. Die Erfindung bezieht sich auf die Nachbearbeitung von geschmiedeten flanschartigen Rohlingen. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Fertigung von flanschartigen Teilen des Maschinen- und Fahrzeugbaus auf mehrstufigen Quertransport-Schmiedepressen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass bei einer aus Matrize und Stempel bestehenden Vorrichtung zum Beschneiden, im Bereich der Greiferfinger des Quertransport-Systems ueber die Matrize ein Ring aufgeschoben ist, der durch Federn und Stifte, in einem bestimmten Abstand zur Matrize gehalten wird. Der Ring weist einen Durchbruch zur Aufnahme der mit einer Zentrierung versehenen Rohlinge und Aussparungen fuer die Greiferfinger auf. Am Aussendurchmesser des Stempels ist ein weiterer Ring angeordnet, der in Stiften gefuehrt ist und durch Federn gegen einen Anschlag gehalten wird, wobei die Federn am Stempel eine hoehere Kraft aufweisen, als die Federn an der Matrize. Der Ring am Stempel besitzt eine Druckschulter, die in Anlage mit dem Ring der Matrize gebracht wird und eine Aussparung fuer den Abstreifvorgang des Gratringes bildet. Durch die erfindungsgemaesse Anordnung ist die getrennte Abfuehrung von Rohling und Gratring moeglich. Fig. 1
Patent DD-267299-A1 (DD)
Title: Antriebseinrichtung fuer schnellschaltventile
Inventor: MICHAEL EKART
IPC: F16K31/06
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung fuer Schnellschaltventile fuer fluidische Systeme mit einem elektromagnetisch angetriebenen Schaltelement. An einem derartigen Schnellschaltventil sollen neben einem einfachen, massearmen Aufbau und der Eignung fuer hohe Arbeitsfrequenzen auch die Stellkraft und der Hub des Schaltelementes einstellbar gestaltet werden. Erfindungsgemaess verfuegt das Schnellschaltventil ueber mindestens zwei Membranen, die zusammen mit dem Aufnahmegehaeuse einen Druckraum bilden und durch ein im Druckraum befindliches, inkompressibles Medium gekoppelt sind. Eine der Membranen nimmt den Anker des Magnetantriebes auf, waehrend an der bzw. den anderen Membranen das Schaltelement angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-268700-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-amino-1,3-oxaphospholen
Inventor: HARTMANN HORST
IPC: C07F9/28
Filed: 1988-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 5-Amino-1,3-oxaphospholen. Derartige Verbindungen koennen Bedeutung erlangen als reaktive Zwischenstufen fuer die Synthese einer breiten Palette phosphororganischer Verbindungen. Mit der Erfindung soll erreicht werden, die bisher nicht bekannten 5-Amino-1,3-oxaphosphole in einfacher Weise zugaenglich zu machen. Dies geschieht erfindungsgemaess in der Weise zugaenglich zu machen. Dies geschieht erfindungsgemaess in der Weise, dass Ketenaminale mit Phosphor-III-halogeniden in indifferenten Loesungsmitteln und in Gegenwart von Hilfsbasen zu den 5-Amino-1,3-oxaphospholen des allgemeinen Formeltyps I, worin R1 Wasserstoff, einen Alkyl- oder Arylrest, NR2R3 einen Dialkylaminorest und Acc eine elektronenziehende Gruppierung bedeuten, umgesetzt werden. Formel I
Patent DD-268750-A1 (DD)
Title: Metallische labyrinth-spindelabdichtung fuer daempfungsvorrichtungen, insbesondere fuer eigenmediumgesteuerte schnellschlussarmaturen
Inventor: SCHATTON HORST
IPC: F16J15/447
Filed: 1988-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine metallische Labyrinth-Spindelabdichtung fuer Daempfungseinrichtungen schnellschliessender eigenmediumgesteuerter Armaturen, insbesondere fuer Kraftwerksanlagen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die Labyrinthabdichtung in zwei Abschnitte 3 und 4 untergliedert wird, deren axiale Laengen zueinander im Verhaeltnis 1:2 stehen und zwischen denen ueber einen auf der oberen und unteren Stirnseite mit versetzt angeordneten Radialnuten 16 versehener Distanznutring 5 sowie ueber eine im Grundkoerper 7 innen umlaufende Grundkoerpernut 8 eine oder mehrere Absaugleitungen 2 abfuehren, die aus Bohrungen 14 und sich anschliessenden Austrittsnuten 9 bestehen, wobei die Durchstroemquerschnitte unter Beruecksichtigung der Entspannungsvorgaenge beim abzufuehrenden Medium in bestimmten Verhaeltnissen zueinander stehen. Durch konstruktiv besonders ausgefuehrte Drosselringe 6 ist einerseits eine gesicherte Daempfungswirkung und andererseits eine ausreichende Stellkraft gewaehrleistet. Fig. 1