baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009795-U1 (DE)
Title: Umreifungsmaschine
IPC: B65B13/00
Filed: 2010-01-12
Abstract: Umreifungsmaschine mit einem ein Umreifungsaggregat aufnehmenden Maschinengehäuse (11), das einen Bearbeitungstisch (12) zur Auflage eines zu umreifenden Packstücks aufweist, wobei das Maschinengehäuse (11) auf einem höhenverstellbaren Traggestell (15) angeordnet ist, das als Scherenhebebühne mit zwei Kreuzscheren (17, 18) ausgebildet ist.
Patent DE-202010013535-U1 (DE)
Title: Blattanschluss eines Rotorblatts einer Windenergieanlage
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-09-24
Abstract: Befestigungskörper (12) für die Anordnung in einer Aufnahme eines Rotorblattanschlusses (17) eines Rotorblatts (5), wobei die Aufnahme am rotornabenseitigen Ende des, vorzugsweise flanschfreien, Rotorblatts (5) ausgebildet ist, wobei der Befestigungskörper (12) in der Aufnahme zwischen einer inneren Befestigungsseite und einer äußeren Befestigungsseite des Rotorblatts (5) angeordnet wird oder ist und der in der Aufnahme (10) eingebrachte Befestigungskörper (12) mit der inneren Befestigungsseite und der äußeren Befestigungsseite des Rotorblatts (5) verbunden wird oder ist, wobei der Befestigungskörper (12) in seiner Längserstreckung verjüngend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungskörper (12) quer, insbesondere senkrecht, zur Längserstreckung einen Anschluss (15) für einen Blitzschutzleiter (18) des Rotorblatts (5) aufweist.
Patent DE-202010014253-U1 (DE)
Title: Schwingsystem für mechanische Uhrwerke
IPC: G04B17/06
Filed: 2010-10-13
Abstract: Schwingsystem (1) für mechanische Uhrwerke umfassend ein Schwungrad (2), eine drehbar um eine Längsachse (LA) gelagerte Unruhwelle (3) und eine Spiralfeder (4) mit einem inneren und äußeren Spiralfederendabschnitt (4.1, 4.2), bei dem das Schwungrad (2) mit der Unruhwelle (3) verbunden ist und die Unruhwelle (3) von der Spiralfeder (4) umgeben wird, wobei der innere Spiralfederendabschnitt (4.1) mit der Unruhwelle (3) verbunden ist und der äußere Spiralfederendabschnitt (4.2) mit einer Halteanordnung (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Halteanordnung (5) der radiale Abstand (A) zwischen dem äußeren Spiralfederendabschnitt (4.2) und der Unruhwelle (3) einstellbar ist.
Patent DE-202010014403-U1 (DE)
Title: Ein Bogen für die Automassage des Rückens
IPC: A61H23/02
Filed: 2010-10-16
Abstract: Ein Bogen für die Automassage des Rückens, dadurch gekennzeichnet, dass zwei L-förmige Bogenhälften (1) und (2) an den Enden mit Griffen (3) und (4) ausgestattet sind und beide Bogenhälften (1) und (2) in der Mitte mit einem Verbindungsstück (5), das mit einem zur Innenseite des Bogens gerichteten Stift (6) ausgestattet ist, an der Bogenhälfte (1) fest und an der Bogenhälfte (2) drehbar verbunden sind, wobei an dem Stift (6) eine Möglichkeit besteht, Elemente verschiedener Größe und Form sowie auch elektrisch angetriebene, vibrierende Elemente (7) zu befestigen.
Patent DE-202010016628-U1 (DE)
Title: Auf Zugkraft ansprechender Sicherheitsverschluss für Halsschmuck
IPC: A44C11/02
Filed: 2010-12-15
Abstract: Auf Zugkraft ansprechender Sicherheitsverschluss für Halsschmuck dadurch gekennzeichnet, dass das selbstständige Öffnen des Sicherheitsverschlusses allein durch das Einwirken einer bestimmten Zugkraft auf den Halsschmuck hervorgerufen wird.
Patent DE-202011002709-U1 (DE)
Title: Tuch mit meeresbiologischen Anteilen für die Hautpflege
IPC: A61K8/02
Filed: 2011-02-14
Abstract: Tuch mit meeresbiologischen Anteilen für die Hautpflege, dadurch gekennzeichnet, dass Vliesstoffe Anteile an cellulosischen Fasern aufweisen, deren Zusammensetzung meeresbiologische Anteile enthalten.
Patent DE-202011005065-U1 (DE)
Title: Buch mit Festeinband
IPC: B42D1/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Buch (1) umfassend einen mehrteiligen Festeinband (2) und einen Buchblock (3), wobei der mehrteilige Festeinband (2) zumindest einen vorderen und hinteren Einbanddeckel (2.1, 2.2) und ein den vorderen und hinteren Einbanddeckel (2.1, 2.2) flexibel miteinander verbindendes Buchrückenelement (2.3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere und/oder der hintere Einbanddeckel (2.1, 2.2) jeweils über zumindest ein Doppelgelenkscharnier (4) gelenkig mit dem Buchrückenelement (2.3) verbunden ist.
Patent DE-202011052080-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Sendungen aller Art
IPC: A47G29/12
Filed: 2011-11-23
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Sendungen aller Art, bestehend aus einer Kombination von mindestens einem Briefkasten (1) mit einem außenseitig zugänglichen Einführschlitz (2), mindestens einer verschließbaren Briefkastentür (3) und mit mindestens einem Paketfach (4) mit einer verschließbaren Paketfachtür (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Briefkasten (1) mit mindestens dem Einführschlitz (2) in der Paketfachtür (5) des Paketfaches (4) integriert ist und dass die verschließbare Briefkastentür (3) außenseitig zugänglich in die Paketfachtür (5) eingebracht und/oder an einer Innenwand der Paketfachtür (5), die eine Wand des Briefkastens (1) ist, vorgesehen ist und nach dem Öffnen der Paketfachtür (5) zugänglich ausgeführt ist und über ein von dem Schlosssystem der Paketfachtür (5) unabhängiges oder abhängiges Schlosssystem verfügt.
Patent DE-202011052271-U1 (DE)
Title: Kamera zum Festlegen hinter einem Verkleidungsteil eines Kraftfahrzeuges sowie Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Kamera (1) zum Festlegen hinter einem Verkleidungsteil (2) eines Kraftfahrzeuges, mit: – einem Kameragehäuse (6) mit wenigstens einer Seitenwandung (7), einer daran angrenzenden Rückwandung (8) und einer der Rückwandung (8) gegenüberliegenden und an die Seitenwandung (7) angrenzenden Optikeinheit (9), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kameragehäuse (6) mindestens zwei Zentrierelemente (10a, 10b) angeordnet sind, die in der Seitenwandung (7) ausgeformt oder an die Seitenwandung (7) angeformt sind, wobei die Zentrierelemente (10a, 10b, 10c, 10d) dafür vorgesehen sind in der Einbauposition der Kamera (1) mit an dem Verkleidungsteil (2) angeformten Zentriergegenelementen (11a, 11b, 11c, 11d) zusammenzuwirken und, dass die Zentrierelemente (10a, 10b, 10c, 10d) in einer Schnittebene rechtwinklig zur Gehäusemittelachse (G) eine unterschiedliche Breite (x, y) aufweisen und/oder die Verbindungsgerade (13) der geometrischen Mittelpunkte (14a, 14b) der Zentrierelemente (10a, 10b, 10c, 10d) in einer Schnittebene rechtwinklig zur Gehäusemittelachse vom Mittelpunkt (15) der Schnittebene beabstandet ist, so dass die...
Patent DE-202011101726-U1 (DE)
Title: Trägersystem durch das Solarmodule über ein Kreuzgelenk dem Sonnenverlauf nachgeführt werden können
IPC: F16M11/12
Filed: 2011-06-11
Abstract: Trägersystem, durch das Solarmodule an einem Kreuzgelenk gelagert dem Sonnenverlauf nachgeführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung an dem mindestens ein Solarmodul befestigt ist, als Kreuzgelenk ausgebildet oder mit einem Kreuzgelenk verbunden ist, über die zwei Achsen des Kreuzgelenkes, über Hub-Zuggestänge oder Zugseile betätigt, in vier Richtungen verschwenkt werden kann.
Patent DE-202011104224-U1 (DE)
Title: Fernbedienung von Heizungsanlagen "ECO-TAB"
IPC: F24D19/10
Filed: 2011-08-10
Abstract: Eine Fernbedienung ”ECO-TAB” (08, 09), die über Funk (08.1, 09.1) eine Basisstation (09) steuert und durch das Parallelschalten bzw. in Reihe zu schaltende Widerstände zur Außentemperatur (01) die witterungsgeführte Heizkurve (02) eine Heizungsanlage (03) absenkt bzw. anhebt.
Patent DE-202011107439-U1 (DE)
Title: Leuchtenschirm - kantenbeleuchtetes Plexiglas/LED-Platine
IPC: F21V1/00
Filed: 2011-11-03
Abstract: Ultraflacher LED-Leuchtenschirm mit kantenbeleuchteter Acrylglasplatte und austauschbarer LED-Platine, dadurch gekennzeichnet, dass, – der Leuchtenschirm einerseits aus einer Diodenleiste besteht, in der eine LED-Platine in einer speziellen Halterung verschraubt wird; damit wird ein einfaches Austauschen des Leuchtmittels ermöglicht; – andererseits, der Leuchtenschirm aus einer flachen Acrylglasplatte besteht, die über Magnete verbunden, in der Diodenleiste verankert ist. – grundsätzlich die speziellen Leuchteigenschaften der Acrylglasplatten für kantenbeleuchtete Zwecke genutzt werden (Plexiglas Endlighten). Zur Steigerung der Leuchtkraft dieses Leuchtenschirms können die unbeleuchteten Kanten der Acrylglasplatte auch mit einer Reflektorblende eingefasst sein.
Patent DE-202011107599-U1 (DE)
Title: Grubberzinken mit mittels einer Formschluss-Schnellbefestigung befestigbarer Scharspitze
IPC: A01B35/20
Filed: 2011-11-08
Abstract: Grubberzinken mit einem Stiel und einem daran angeordneten Scharträger (1), an welchem eine Scharspitze (2) lösbar befestigt ist, wobei der Scharträger (1) in seinem die Scharspitze (2) haltenden Bereich eine nach unten weisende U-Form mit zwei beiderseitigen, nach unten weisenden Schenkelplatten (11) und einer dazwischen verlaufenden Auflageplatte (12) aufweist, auf welcher die Scharspitzenplatte (21) der Scharspitze (2) aufliegt, und mit an der Scharspitzenplatte (21) angeordneten, die Auflageplatte (12) des Scharträgers (1) durchdringenden Befestigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel einen an der Unterseite der Scharspitzenplatte (21) angeordneten Vorsprung (24, 27) umfassen, der an der Unterseite der Scharspitzenplatte (21) einen längsverlaufenden, in einen Führungsschlitz (14) der Auflageplatte (12) des Scharträgers eingreifenden Führungskeil (24) bildet, sowie eine nach rückwärts weisende Federzunge (27) bildet, die mit einer Rastmulde (28) mit einem zwischen den beiden Schenkelplatten (11) verlaufenden Bolzen (13) zusammenwirkt.
Patent DE-202011108382-U1 (DE)
Title: Kugelrad für Blindenstab
IPC: A61H3/06
Filed: 2011-11-26
Abstract: Kugelrad (1) als Endstück eines Blindenstabes drehbar gelagert in der Achse A1-A1 mit der Gabelkonstrukton (3) verbunden, die mit dem Drehlager (4) axial an dem Blindenstab befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse A2-A2 der Gabel (3) sich orthogonal im Kugelmittelpunkt mit der Drehachse A1-A1 des Kugelrades (1) schneidet und gegenüber dem Fahrweg (2) durch die nutzungsbedingte Führung des Blindenstabes geneigt ist.
Patent DE-202011110170-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit doppelten Kreis-Sägeblättern
IPC: B23D45/10
Filed: 2011-07-18
Abstract: Schneidwerkzeug mit doppelten Kreis-Sägeblättern, das einen Grundkörper (1) und ein Kopfstück (2) umfasst, wobei das Kopfstück (2) ein Getriebe, ein inneres Blatt (A), ein äußeres Blatt (B) und einen Transmissions-Mechanismus (3) umfasst, der aus einer kleinen Abtriebswelle (32), einer um die kleine Abtriebswelle (32) herum montierten großen Abtriebswelle (31), einem ersten Zahnrad (33), einem zweiten Zahnrad (34) und einer verzahnten Antriebs-Welle (35) besteht; wobei die große Abtriebswelle (31) in einer Abdeckung (22) des Getriebes über ein erstes und ein zweites Lager (4, 5) montiert ist, während die kleine Abtriebswelle (32) in einem inneren Loch der großen Abtriebswelle (31) und in einem Gehäuse-Grundkörper (21) des Getriebes über ein drittes und ein viertes Lager (6, 7) gelagert ist; wobei das erste Zahnrad (33) lose um die kleine Abtriebswelle (32) herum über ein fünftes Lager (8) montiert und an der großen Abtriebswelle (31) befestigt ist, während das zweite Zahnrad (34) an...
Patent DE-202011110562-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, enthaltend Origanum
IPC: A61K36/53
Filed: 2011-12-14
Abstract: Zusammensetzung in Form einer Tablette, einer Kapsel, eines Pulvers, eines Granulats, einer Ampulle, eines Drops, eines Zäpfchens, einer Emulsion, einer Salbe, eines Gels, einer Tinktur, einer Paste, einer Creme, einer feuchten Kompresse, einer Gurgellösung, eines Pflanzensaftes, eines Nasenmittels, einer Inhalationsmischung, eines Aerosols, eines Mundwassers, eines Mundsprays, eines Nasensprays oder eines Raumsprays, umfassend ein Konzentrat oder einen Extrakt aus Origanum in Kombination mit mindestens einem Konzentrat oder Extrakt aus Pflanzen der Familie der Grossulariaceae und Cistaceae.
Patent DE-202012000845-U1 (DE)
Title: Steuerkopf für Regler für Pneumatikzylinder
IPC: G05D16/02
Filed: 2012-01-26
Abstract: Steuerkopf (1) für Regler für Pneumatikzylinder oder Blasrohre, wobei der Regler an einem Endbereich eine Membran aufweist und an den der Steuerkopf (1) dicht anschließbar ist, wobei der Steuerkopf (1) einen Ventilanschluss (2) für ein pneumatisches Steuerventil aufweist, das fernbetätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Steuerkopf (1) zwischen Ventilanschluss (2) und dem der Membran zugewandten Endbereich (3) ein Kolben (4) eingesetzt ist, der in Richtung auf die Membran des Reglers und von dieser weg verstellbar ist.
Patent DE-202012007254-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl
IPC: A47C1/032
Filed: 2012-07-26
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Bürostuhl, mit einem Basisteil (2) und mit einem Lehnenträger (8), der ein dem Basisteil (2) zugewandtes unteres Trägerende (10a) und ein dem Basisteil (2) abgewandtes oberes Trägerende (10b) aufweist, sowie mit einer Rückenlehne (9) mit einem flexiblen Lehnenabschnitt (9b) und mit einem unflexiblen Stützabschnitt (9c), – wobei der unflexible Stützabschnitt (9c) über eine erste Schwenkachse (17) an das untere Trägerende (10a) und der flexible Lehnenabschnitt (9b) über eine zweite Schwenkachse (18) an das obere Trägerende (10b) des Lehnenträgers (8) angebunden ist, – wobei sich der flexible Lehnenabschnitt (9b) zwischen der zweiten (oberen) Schwenkachse (18) und einem Übergangsbereich (19) zum unflexiblen Stützabschnitt (9c) erstreckt, und – wobei durch Verschwenken des unflexiblen Stützabschnitts (9c) um die erste (untere) Schwenkachse (17) mittels eines ein Verstellelement (21) aufweisenden Verstellmechanismus (20) der Abstand (A, A') zwischen der zweiten (oberen) Schwenkachse (18) und dem Übergangsbereich (19) einstellbar ist, um die Lehnenform der Rückenlehne (9), insbesondere deren sich in die Sagittalebene erstreckende Wölbung (12) im Bereich des flexiblen Lehnenabschnitts (9b), zu verändern.
Patent DE-202012010432-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01V8/10
Filed: 2012-10-26
Abstract: Optischer Sensor mit einem Sender (2) zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung, mit einem Empfänger (8) zum Detektieren dieser Strahlung und mit einer Optik (4) zur Autokollimation der Sendestrahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Achse des Senders (3) parallel versetzt ist zur optischen Achse des Empfängers (7), dass sich der Sender (2) und der Empfänger (8) senkrecht zu den optischen Achsen auf der gleichen Platine (1) befinden, dass die Sendestrahlung mittels zweier reflektierender, insbesondere totalreflektierender Flächen (5), die die Sendestrahlung im wesentlichen jeweils um 90° ablenken, in Richtung der optischen Achse des Empfängers (7) lenkbar ist, dass die Sende- und Empfängeroptik aus einem Kunststoffteil (4) besteht, dass sich eine der reflektierenden Flächen im wesentlichen im Zentrum der Empfängeroptik befindet und die andere totalreflektierende Fläche sich parallel versetzt befindet und dass die Oberflächen des Kunststoffteils (5) als optisch aktive Flächen wie Linsen...
Patent DE-202012012050-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C23/64
Filed: 2012-12-14
Abstract: Kran, insbesondere Gittermastkran, mit einem Hauptausleger, der mittels einer Hauptabspannung abgespannt ist, und mit einem sich an den Hauptausleger anschließenden Spitzenausleger, der mittels einer Spitzenabspannung abgespannt ist, wobei die Spitzenabspannung einerseits am Spitzenausleger und andererseits an der Hauptabspannung des Hauptauslegers angeschlagen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Anschlagstelle wenigstens ein Verbindungsmittel vorgesehen ist, das den Anschlagpunkt der Spitzenabspannung an der Hauptabspannung mit dem Hauptausleger verbindet, und wenigstens eine Zusatzabspannung angeordnet ist, die die Hauptabspannung mit dem Hauptausleger verbindet.
Patent DE-202012101221-U1 (DE)
Title: LED-Steuerung mit zweiadrigem Kabel
IPC: H05B37/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: Anordnung (1) von zwei als Leuchten-LEDs bezeichneten LEDs (7, 8), mit einem Kabel (9), welches zwei Adern (9.1, 9.2) aufweist, mit einer Energiequelle verbindbar ist und an beide LEDs (7, 8) zu deren Energieversorgung angeschlossen ist dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronische Schaltung (2) vorgesehen ist, die einen als Sensor (3) ausgestalteten Signaleingang aufweist sowie einen mit den beiden Adern (9.1, 9.2) des Kabels (9) verbundenen Ausgang, wobei die elektronische Schaltung (2) in Abhängigkeit von den Sensorsignalen die Stromflussrichtung durch die LEDs (7, 8) ändert, und dass zwischen dem Ausgang und den beiden LEDs (7, 8) vier Schalter (4a, 4b, 5a, 5b) jeweils paarweise als Vollbrücke geschaltet sind, wobei jeweils zwei den gleichen Schaltzustand einnehmende Schalter (4a und 4b, 5a und 5b) in Stromflussrichtung vor und hinter der ersten LED (7) sowie in Stromflussrichtung vor und hinter der zweiten LED (8) vorgesehen...
Patent DE-202012101649-U1 (DE)
Title: Solarzellen-Verbindungsmodul
IPC: H02G3/08
Filed: 2012-05-04
Abstract: Solarzellen-Verbindungsmodul, das umfasst: einen ersten Anschlusskasten (100), in dem ein erster Leiter (101), ein zweiter Leiter (102) und eine Diode (103), die elektrisch zwischen den ersten und zweiten Leitern (101, 102) geschaltet ist, angeordnet sind; und einen zweiten Anschlusskasten (200), in dem ein Leiterstück (201) zum elektrischen Verbinden mit einer negativen Elektrode (302) eines Solarzellenpaneels (300) angeordnet ist, wobei ein Ende eines ersten Kabels (104) elektrisch mit dem zweiten Leiter (102) in dem ersten Anschlusskasten (100) verbunden ist, und ein Ende eines zweiten Kabels (204) elektrisch mit dem Leiterstück (201) in dem zweiten Anschlusskasten (200) verbunden ist; wobei der erste Anschlusskasten (100) so ausgestaltet ist, dass er elektrisch mit dem Solarzellenpaneel (300) in einem ersten Verbindungsmodus oder in einem zweiten Verbindungsmodus verbunden ist; wobei in dem ersten Verbindungsmodus der erste Leiter (101) des ersten Anschlusskastens (100) elektrisch mit der negativen Elektrode (302) des Solarzellenpaneels...
Patent DE-202013000631-U1 (DE)
Title: Hubbkolbenmotor mt Permanent-Magnetkolben
IPC: F01B31/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Hubkolbenmotor mit Permanentmagnetkolben dadurch gekennzeichnet, das alle Kolben Permanentmagnete sind.
Patent DE-202013001068-U1 (DE)
Title: Design-TV-Wand
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Beleuchtete TV-Design-Wand in verschiedenen Größen und Designs, welches entweder an einer Wand angebracht wird oder auf einem Standfuß befestigt ist und die mithilfe einer Lichtquelle, die an der Rückseite angebrachten ist, indirektes Licht ausstrahlt. dadurch gekennzeichnet dass die Frontplatte (1) verschiedenen Größen und Designausführungen in den verschiedensten Materialien wie Holz, Metall, Makrolon, Plexiglas, sowie in verschiedensten Farben und Mustern erhältlich. ist. Zusätzlich die Frontplatte (1) optional mit oder ohne LED-Leuchtdioden (2) ausgestattet sein kann. Zusätzlich die Frontplatte (1) optional mit oder ohne Ausschnitt ausgestattet sein kann. Zum besseren Verständnis wurde in den Zeichnungen ein sehr schlichtes Design verwendet.
Patent DE-202013004936-U1 (DE)
Title: Kanal zum Transport von Flüssigkeiten sowie Bauteil zum Herstellen eines solchen Kanals
IPC: E03F3/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: Kanal zum Transport von Flüssigkeiten, insbesondere Abwasserkanal, dessen Querschnitt im unteren Bereich von einer Kanalsohle (2) und seitlich daran anschließenden Kanalwänden (3, 4) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Kanalsohle (2) über einen Teil der Breite des Kanals (1) und einen Teil der Höhe des Kanals (1) eine Vielzahl vorgefertigter Bauteile (6, 6.1, 6.2, 6.3) angeordnet ist, und dass der ohne vorgefertigte Bauteile (6, 6.1, 6.2, 6.3) verbleibende Bereich der Kanalsohle (2) ein Gerinne (8) für einen Teilabfluss bildet.
Patent DE-202013005805-U1 (DE)
Title: Mobiler Stromerzeuger
IPC: F03G3/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Vorrichtung zur mobilen Stromerzeugung durch Bewegungseinwirkung. Wobei durch eine ring- oder kugelförmige Spule mit innenliegendem Magnet in Kugelform Bewegungsenergie in meheren Dimensionen nutzbar gemacht werden kann.
Patent DE-202013005880-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Granulatkörnern
IPC: B01J2/20
Filed: 2013-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Granulatkörnern aus einer Schmelze, mit einer Lochplatte (1) mit darin ringförmig angeordneten Schmelzedüsen (2), aus welchen die Schmelze austritt, wobei der Lochplatte (1) eine Schneidanordnung mit einem Messerkopf (3) mit zumindest einem Messer (4a, 4b, 4c, 4d), und einer Messerwelle (5), angetrieben von einem Motor, gegenüberliegt, so dass das zumindest eine Messer (4a, 4b, 4c, 4d) die Schmelzedüsen (2) in der Lochplatte (1) umlaufend überstreicht und dabei Granulatkörner des dort austretenden Schmelzematerials abtrennt, wobei die Vorrichtung ein Prozesskammergehäuse (6) aufweist, welches an die Lochplatte (1) anschließt und zumindest einen Teil der Schneidanordnung umgibt und von einem Kühlmedium durchströmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass radial innerhalb des Bereichs der umlaufenden Messer (4a, 4b, 4c, 4d) eine ringförmige, sich in axialer Richtung erstreckende Granulatkörnerbarriere (7) als Abhaltevorrichtung für die abgetrennten Granulatkörner einen radialen Innenbereich und einen radialen Außenbereich so definiert, dass die Granulatkörner vom Innenbereich abgehalten werden.
Patent DE-202013008230-U1 (DE)
Title: Griff zu Kästen
IPC: B65D25/28
Filed: 2013-09-17
Abstract: Griff zu Kästen, der die Stange (1) und die mindestens zwei Hacken (2), (2a), die in die Löcher (F) an der Wände des Kastens (K) sich einsetzen, enthält, wobei mindestens ein Hacken (2) einen bewegliche Kontakt mit der Stange (1) hat, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Hackes (2) einen Ansatz (2b) vorzugsweise in Art eines Bördelns in Form eines Kegelstumpfes (2b) oder seines Oberteils (2d) enthält, wobei dieser Ansatz (2b) zu zweiten Hacken (2a) geführt wird.
Patent DE-202013009272-U1 (DE)
Title: Gebogene Memotafel
IPC: G09F15/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Gebogene Memotafel zum beschreiben und festklemmen von Terminen usw. Kennzeichnet sich dadurch, dass die zu beschreibende Tafel (2) durch einklemmen in den Holzsteg (1) ohne Befestigungen und nur mit Hilfe von zwei Ausfräsungen gehalten wird.
Patent DE-202013100019-U1 (DE)
Title: Register- Luftleitblech
IPC: B60H1/34
Filed: 2013-01-03
Abstract: Lüftungseinrichtung, die Folgendes umfasst: ein hohles Gehäuse mit einem Einlass, einem Auslass und einer inneren Gehäusewand; eine Vielzahl von schwenkbaren Flügeln in der Nähe des Auslasses, einschließlich eines in der Nähe der inneren Gehäusewand angeordneten äußersten Flügels, der in eine Extremstellung verschwenkbar ist; und ein Leitblech zwischen der inneren Gehäusewand und dem äußersten Flügel, wobei das Leitblech einen Luftstrom zwischen der inneren Gehäusewand und dem äußersten Flügel in der Extremstellung im Wesentlichen blockiert.
Patent DE-202013100991-U1 (DE)
Title: Therapievorrichtung und System zur Steuerung einer solchen
IPC: A61N1/32
Filed: 2013-03-07
Abstract: Therapievorrichtung zur Erzeugung von elektromagnetischen Schwingungen, die wenigstens eine Frequenzgeneratoreinheit (12) aufweist, wobei die Frequenzgeneratoreinheit (12) umfasst: einen Frequenzgenerator (24) zur Erzeugung von Wechselspannung; einen ersten Elektrodenausgang (26) zum Anschluss einer ersten Elektrode (39) und einen zweiten Elektrodenausgang (28) zum Anschluss einer zweiten Elektrode (39); wobei der Frequenzgenerator (24) einen Spannungsausgang (40) aufweist, an dem die von dem Frequenzgenerator (24) erzeugte Wechselspannung anliegt, wobei der Frequenzgenerator (24) einen Neutralausgang (42) aufweist, der elektrisch neutral ist; wobei der erste Elektrodenausgang (26) mit dem Spannungsausgang (40) verbunden ist und wobei der zweite Elektrodenausgang (28) mit dem Neutralausgang (42) verbunden ist.