baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018000527-T5 (DE)
Title: Erweiterbarer gewindeadapter für gewindelosen mantel
Inventor: HAWKINS CHARLES W
IPC: B01D35/30
Filed: 2018-01-19
Abstract: Filterbaugruppe, umfassend ein Gehäuse, das ein Innenvolumen definiert. Das Gehäuse umfasst ein erstes Kupplungselement, das in einem ersten Gehäuseende des Gehäuses ausgebildet ist. Das erste Ende des Gehäuses ist gewindelos. Die Filterbaugruppe umfasst ferner einen Filterkopf. Der Filterkopf umfasst ein erstes Gewinde, das auf einer Oberfläche davon ausgebildet ist. Die Filterbaugruppe umfasst ferner einen Adapter. Der Adapter umfasst ein zweites Kupplungselement, das auf einem ersten Adapterende des Adapters ausgebildet ist. Das zweite Kupplungselement greift in das erste Kupplungselement ein, das im ersten Gehäuseende ausgebildet ist, um den Adapter und das Gehäuse lösbar zu koppeln. Am ersten Ende des Adapters ist ein zweites Gewinde ausgebildet. Das zweite Gewinde greift in das erste im Filterkopf ausgebildete Gewinde ein, um den Adapter und den Filterkopf lösbar zu koppeln.
Patent DE-112018002249-T5 (DE)
Title: Festkörper-bildgebungsvorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: TAKATSUKA TAKAFUMI
IPC: H04N5/3745
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die vorliegende Technologie bezieht sich auf eine Festkörper-Bildgebungsvorrichtung und eine elektronische Einrichtung, um eine Verbesserung einer Übertragungseffizienz einer Ladung von einer Ladungsspeichereinheit über ein Übertragungs-Gate zu einer Ladung-Spannung-Umwandlungseinheit zu ermöglichen. In der Festkörper-Bildgebungsvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Technologie ist vor einer A/D-Umwandlungsoperation für eine Signalpegel-Erfassung eine Schalteinheit dafür konfiguriert, einen Zustand zumindest einmal in den LG-Zustand zu schalten und den Zustand zumindest einmal in den HG-Zustand zu schalten, ist die Übertragungseinheit dafür konfiguriert, die in der Ladungsspeichereinheit gespeicherte Ladung zumindest zweimal, wenn der Zustand gerade in den LG-Zustand geschaltet ist und wenn der Zustand gerade in den HG-Zustand geschaltet ist, zu der Ladung-Spannung-Umwandlungseinheit zu übertragen, und ist die Ladung-Spannung-Umwandlungseinheit dafür konfiguriert, die Ladung, die übertragen wird, wenn der Zustand gerade in den LG-Zustand geschaltet ist, und die Ladung, die übertragen wird, wenn der Zustand gerade in den HG-Zustand geschaltet ist, zu addieren und die addierte Ladung in ein Spannungssignal umzuwandeln. Die vorliegende Technologie kann für zum Beispiel einen CMOS-Bildsensor verwendet werden.
Patent DE-112018004093-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren einer solchen
Inventor: SATOH EIICHI
IPC: H01L23/31
Filed: 2018-08-07
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einem Substrat, einem auf dem Substrat angeordneten Halbleiterelement, einem Draht, der das Substrat und das Halbleiterelement elektrisch verbindet, einer ersten Versiegelungsschicht, die den Raum unterhalb des Scheitelpunkts des Drahts versiegelt, und einer zweiten Versiegelungsschicht, die auf der ersten Versiegelungsschicht vorgesehen ist, wobei der Draht dazwischen angeordnet ist, wobei die erste Versiegelungsschicht aus einem gehärteten Film aus einem flüssigen Versiegelungsmaterial gebildet ist und die zweite Versiegelungsschicht aus einem getrockneten Beschichtungsfilm aus einem isolierenden Harzbeschichtungsmaterial gebildet ist.
Patent DE-112018005510-T5 (DE)
Title: Kraftstoff-saugeinlasselement
Inventor: YAMAUCHI Takehiro
IPC: F02M37/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Ein Sendeanzeiger-Adapter (18) weist einen Adapterkörper (27) auf, der gegen einen Bodenwandabschnitt (14) eines Kraftstofftanks (12) durch ein elastisches Element gedrückt wird. Der Adapterkörper (27) weist einen Saugeinlassabschnitt (38) auf, der eine hohle zylindrische Form aufweist, die nach unten öffnet. Vertiefte Abschnitte (43), von denen jeder eine Kommunikation zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Saugeinlassabschnitts (38) erlaubt, und herausragende Abschnitte (45), von denen jeder eine polygonal-förmige untere Oberfläche aufweist, sind abwechselnd in der Umfangsrichtung an einem unteren Endbereich (38a) der Saugöffnung (38) angeordnet. Der Adapterkörper (27) weist einen Sitzabschnitt (39) auf, der mit dem Bodenwandabschnitt (14) des Kraftstofftanks (12) an einer Position unter den unteren Oberflächen der herausragenden Abschnitte (45) in Flächenkontakt ist.
Patent DE-112019005809-T5 (DE)
Title: Festkörperbatterie
Inventor: TANAKA KAZUMASA
IPC: H01M4/70
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Festkörperbatterie bereit, die einen Schichtkörper umfasst, in dem eine positive Elektrode, die eine positive Elektroden-Stromabnehmerschicht und eine positive Elektrodenaktivmaterialschicht aufweist, und eine negative Elektrode, die eine negative Elektroden-Stromabnehmerschicht und eine negative Elektrodenaktivmaterialschicht aufweist, mit einer Festelektrolytschicht dazwischen laminiert sind; ein Paar einer positiven externen Elektrode und einer negativen externen Elektrode, die auf einem Paar von Seitenflächen des Schichtkörpers vorgesehen sind, die einander gegenüberliegen; wobei die positive Elektroden-Stromabnehmerschicht mit der positiven externen Elektrode verbunden ist und die negative Elektroden-Stromabnehmerschicht mit der negativen externen Elektrode verbunden ist, wobei die Dicke eines Abschnitts von mindestens einer der positiven Elektroden-Stromabnehmerschicht und der negativen Elektroden-Stromabnehmerschicht, die mit der positiven externen Elektrode oder der negativen externen Elektrode verbunden ist, dicker ist als der übrige Abschnitt.
Patent DE-112020000562-T5 (DE)
Title: Elektromagnetischer Dämpfer mit Luftfeder
Inventor: DHAENS MIGUEL
IPC: F16F9/46
Filed: 2020-01-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Dämpfersystem für ein Fahrzeug, das einen Gasdruckdämpfer, einen elektromagnetischen Aktuator und eine Gasdruckfeder einschließt. Der Gasdruckdämpfer schließt eine erste und eine zweite Arbeitskammer ein, die durch eine Fluidsteuerblende fluidisch verbunden sind. Der elektromagnetische Aktuator schließt eine Statorbaugruppe mit einem Statorhohlraum und einen Magnetrotor ein, der gleitend in dem Statorhohlraum aufgenommen ist. Der Magnetrotor ist an einem Dämpferrohr befestigt, das sich in der zweiten Arbeitskammer befindet. Der Statorhohlraum und ein Ende des Dämpferrohrs wirken zusammen, um die erste Arbeitskammer zu definieren. Die Gasdruckfeder schließt eine Balgkammer ein, die sich ringförmig um das Dämpferrohr erstreckt. Das Dämpferrohr weist eine Öffnung zwischen der zweiten Arbeitskammer und der Balgkammer auf.
Patent DE-112020000813-T5 (DE)
Title: Piezoelektrische zusammensetzung, piezoelektrisches element, piezoelektrische vorrichtung, piezoelektrischer transformator, ultraschallmotor, ultraschallwellen-erzeugendes element und filterelement
Inventor: KATOH HIROKI
IPC: C04B35/45
Filed: 2020-02-10
Abstract: Es wird eine piezoelektrische Zusammensetzung bereitgestellt, die enthält: mindestens ein oder mehrere Elemente, die aus Alkalimetallelementen ausgewählt sind; mindestens ein oder mehrere Elemente, die aus einer Gruppe ausgewählt sind, die aus Vanadium, Niob und Tantal besteht; Kupfer oder Kupfer und Germanium; und Sauerstoff. Die piezoelektrische Zusammensetzung hat eine Hauptphase und eine Phase mit hoher Cu-Konzentration, in der ein Gehaltsanteil von Kupfer höher ist als in der Hauptphase, und wenn ein Gehaltsanteil von Sauerstoff in der Phase mit hoher Cu-Konzentration als Ogfestgelegt ist und ein Gehaltsanteil von Kupfer als Cug festgelegt ist, erfüllen Ogund Cug die Beziehungen von 51 ≤ Og≤ 60 und 2,0 ≤ Cug ≤ 15.
Patent DE-112020003272-T5 (DE)
Title: Dielektrische dünne Folienbeschichtungen für unidirektionale und bidirektionale wellenlängenselektive reflektive Farberzeugung
Inventor: MALAY ROBERT
IPC: G02B5/26
Filed: 2020-07-08
Abstract: Es werden mehrschichtige Folien mit dünnen Beschichtungsstrukturen bereitgestellt, die durch bestimmte Reflexionsmechanismen Farben erzeugen. Es werden sowohl undurchsichtige als auch transparente Anwendungen gezeigt. Eine Beschichtung aus einer dünnen Metallschicht bietet eine reflektierende Oberfläche, auf der eine oder mehrere Farben erzeugt werden, wobei die Metallschicht den allgemeinen Grad der Transparenz der gesamten mehrschichtigen Folie steuern kann. Die Einbeziehung einer oder mehrerer dielektrischer Schichten, die Einstellung ihrer Dicken sowie die Anzahl und die Reihenfolge, in der diese dielektrischen Schichten in der mehrschichtigen Folie erscheinen, können maßgeschneidert sein, um einzigartige Farben mit einzigartigen Eigenschaften zu erzeugen.
Patent DE-112020003652-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von (led -) dies mittels laser - lift - off von einemsubstrat zu einer aufnahmeplatte
Inventor: CHU CHEN-FU
IPC: H01S3/225
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Leuchtdioden - (LED -) Dies [32] umfasst die Schritte: Bereitstellung eines Substrats [30] und Bildung einer Vielzahl von Halbleiterstrukturen [32] in Die - Größe auf dem Substrat [30]. Das Verfahren umfasst auch die Schritte der Bereitstellung einer Aufnahmeplatte [42] mit einer elastomeren Polymerschicht [44], der Platzierung des Substrats [30] und der Aufnahmeplatte [42] in physischen Kontakt mit einer Adhäsionskraft, die durch die elastomere Polymerschicht [44] ausgeübt wird, und der Durchführung eines Laser - Lift - Off - (LLO -) Verfahrens durch Richten eines gleichmäßigen Laserstrahls [40] durch das Substrat [30] auf die Halbleiterschicht [50] an einer Grenzfläche mit dem Substrat [30], um die Halbleiterstrukturen [32] auf der elastomeren Polymerschicht [44] abzuheben. Während des Laser - Lift - Off - (LLO -) Verfahrens fungiert die elastomere Polymerschicht [44] als Stoßdämpfer, um die Impulsübertragung zu verringern, und als Adhäsionsfläche, um die Halbleiterstrukturen [32] auf der Aufnahmeplatte [42] zu halten.
Patent DE-112020004201-T5 (DE)
Title: Kopf eines Befestigungselements
Inventor: KOLOSOVSKII PAVEL ANATOLEVICH
IPC: F16B23/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf den Bereich der Verbindungselemente. Das technische Ergebnis wird dadurch erreicht, dass der Kopf des Sechskantverschlusses mit einem kreuzförmigen Schlitz mit einer kurzen Nut versehen ist. Der Kopf des Befestigungselements ist auch mit einer länglichen (durchgehenden) geraden Rille entlang der gesamten oberen Fläche des Kopfes des Befestigungselements (von Kante zu Kante) versehen. Die gerade Rille steht rechtwinklig zur kurzen Rille. Die Seitenwände der Rillen sind gerade und parallel zueinander. Die Breite (Abstand zwischen den Wänden) der kurzen und der langen Rille ist gleich.
Patent DE-112020006792-T5 (DE)
Title: Motor mit funkenzündung mit einer vorkammer, vorkammer und adaptereinsatz für den motor
Inventor: BASSETT MICHAEL
IPC: F02B19/18
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motor (3) mit Funkenzündung. Der Motor (3) enthält zumindest eine Hauptbrennkammer (8) und einen Zylinderkopf (2), der die Hauptbrennkammer (8) zumindest teilweise umgibt. Eine Zündkerze (4) des Motors (3), die eine Mittelachse (6) aufweist, ist in dem Zylinderkopf (2) angeordnet, und ein Zündungsende (9) der Zündkerze (4) zeigt zu der Hauptbrennkammer (8). Eine Vorkammer (12) mit mindestens zwei Düsen (13) ist in der Hauptbrennkammer (8) angeordnet und verbindet das Zündungsende (9) der Zündkerze (4) und die Hauptbrennkammer (8) über die Düsen (13).Nach der Erfindung entspricht ein Vorkammer-Volumenverhältnis einem Verhältnis des Volumens der Vorkammer (12) zu dem Volumen der Hauptbrennkammer (8) am oberen Totpunkt und beträgt zwischen 1,9 % und 3,1 %. Darüber hinaus entspricht ein Düsenfaktor einem Verhältnis einer summierten Durchflussfläche der Düsen (13) zu dem Volumen der Vorkammer (12) und beträgt zwischen 0,085 1/cm und 1,15 1/cm.Die Erfindung betrifft ferner einen Adaptereinsatz (5) für den Motor (3) und eine Vorkammer (12) für den Motor (3).
Patent DE-112021001035-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: HAMA KENJI
IPC: H01L25/16
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ein Halbleiterbauteil weist ein Substrat, einen leitenden Abschnitt, ein Dichtungsharz, eine Vielzahl von Halbleiterchips und eine Vielzahl von Temperatur-Erfassungselementen auf. Das Substrat hat eine Vorderfläche und eine Rückfläche, die in Dickenrichtung einander gegenüberliegen. Der leitende Abschnitt ist auf der Substrat-Vorderfläche ausgebildet. Das Dichtungsharz deckt mindestens einen Teil des Substrats ab. Das Dichtungsharz deckt auch den gesamten leitenden Abschnitt ab. Die Vielzahl von Halbleiterchips ist auf der Substrat-Vorderfläche angeordnet. Die Vielzahl der Temperatur-Erfassungselemente ist auf der Substrat-Vorderfläche angeordnet. Die Anzahl der Temperatur-Erfassungselemente ist gleich oder größer als die Anzahl der Halbleiterchips.
Patent DE-112022002159-T5 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: SATAKE MASAYOSHI
IPC: H04R17/00
Filed: 2022-03-11
Abstract: Ein Ultraschallsensor (1) weist eine magnetische Substanz (21), eine Membran (22) und einen elektromagnetischen Wandler (32) auf. Der elektromagnetische Wandler wird über eine Außenplatte (V3) eines Fahrzeugs gegenüber der magnetischen Substanz angeordnet. Die Membran hat die Form eines dünnen Films mit einer Filmdickenrichtung entlang einer axialen Richtung parallel zu einer Richtungsachse (DA). Die Membran ist in der Lage, mit Ultraschall zu schwingen, indem sie mit einer Außenoberfläche (V4) der Außenplatte an einem äußeren Rand (23) in einer radialen Richtung, die die Richtungsachse kreuzt, verbunden wird. Wenn der äußere Rand der Membran mit der Außenoberfläche der Außenplatte verbunden ist, bildet sich zwischen der Membran und der Außenoberfläche der Außenplatte ein Innenraum (27), der sich im Ansprechen auf die Ultraschallschwingung der Membran in axialer Richtung ausdehnt und zusammenzieht.
Patent DE-112023000032-T5 (DE)
Title: Versiegelungsvorrichtung, rotierende maschine, und verfahren zum montieren von versiegelungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA AZUMI
IPC: F01D11/00
Filed: 2023-01-13
Abstract: Eine Versiegelungsvorrichtung umfasst: ein Versiegelungselement, das zwischen einem rotierenden Teil und einem stationären Teil einer rotierenden Maschine in einer radialen Richtung der rotierenden Maschine angeordnet ist; und ein Rückhalteelement zum Tragen des Versiegelungselements, das entlang der radialen Richtung beweglich ist, wobei das Rückhalteelement mindestens teilweise in einer Nut untergebracht ist, die in dem stationären Teil angeordnet ist, um sich entlang einer Umfangsrichtung zu erstrecken. Das Rückhalteelement weist auf: einen Basisabschnitt, der in der Nut untergebracht ist; und einen Vorsprungsabschnitt, der von dem Basisabschnitt radial einwärts hervorsteht. Das Versiegelungselement weist eine Verschiebeoberfläche auf, die in einer axialen Richtung neben dem Vorsprungsabschnitt liegt und an dem Vorsprungsabschnitt verschiebbar ist.
Patent DE-69926970-T8 (DE)
Inventor: RAM PRASAD
IPC: G06F21/62
Filed: 1999-10-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: A system and method for the secure distribution of electronic documents reduces the likelihood of unauthorized reproduction and redistribution by either authorized or unauthorized recipients. A self-protecting document (SPD) contains an encrypted document as well as a secure set of permissions and the software necessary to process the document; full decryption of the document is performed as late as possible so as to minimize the possibility of intercepting the document before it has been fully rendered to screen or to paper.
Patent ES-2381177-T8 (ES)
Inventor: FRANCES PEREZ MANUEL
IPC: F16L3/26
Filed: 2010-09-07
Abstract: The module is a U-shaped profile (1) with a bottom wall (2) and lateral walls (3) with a first section (10) wherein the walls have an end in the form of a tube-shaped reinforcing rail (4) and a second section (11) wherein the lateral walls have hooking flaps (5, 6) and the end spans (100, 110) can be coupled to each other via tongue and grooving. The lateral walls (3) of the first section (10) have slots (7) for the coupling of the hooking flaps. Furthermore, one flap is a straight flap (5) which extends obliquely towards the interior of the module, while the other flap is a bent flap (6) with a first portion (60) which extends obliquely from the lateral wall towards the interior of the module and a second portion (61) extends obliquely outwards and when two modules are joined by tongue and grooving, the straight flap (5) fits inside of the respective reinforcing rail (4), resting against the inner face thereof which is closest to the interior of the tray module and the bent flap (6) fits into the respective reinforcing rail (4), resting against the inner face thereof which is furthest from the interior of the module.
Patent FI-U980570-U0 (FI)
Inventor: THURMAN KALLE JUHANI
IPC: F16L15/06
Filed: 1998-12-18
Abstract: The invention relates to splices (1) between successive tube elements of a pile tube (2) driven into the ground and/or rock. The splice comprises a sleeve (3), inside of which the ends (15, 16) of two successive tube elements are found. The sleeve includes two female taper threads (5a and 5b) expanding towards the ends (7a, 7b) of the sleeve, and male taper threads (6) corresponding to the sleeve threads at the end of each tube element (4a, 4b, etc.) and tapering towards the end surface (8). In the splice, the tube elements are attached to the sleeve by reciprocal gripping of the taper threads (5a and 6;5b and 6) and they provide an extension for each other, the end surfaces (8) of the opposite tube parts (4a, 4b) being pressed against each other. <IMAGE>
Patent AT-1387-U1 (AT)
Title: Türzargen u. fensterverkleidungssystem
Inventor: HAFNER KURT
IPC: E06B1/34
Filed: 1996-04-26
Abstract: Unsere neu entwickelte Umantelungszarge hat den Vorteil, daß man durch die Verarbeitung von Maßivholz- oder Schichtholzanleimern eine große Stabilität gewährleistet. Bei der Durchgangsbreite verliert man nur zirka 10 mm und in der Durchgangshöhe nur 5 mm. Die Umantelungsverkleidung eignet sich ideal für Sanierungsprojekte. Man kann alte, vorhandene Türen wiederverwenden wobei lediglich die Türe zirka um 10 mm schmäler gemacht werden muß.
Patent AT-3558-U1 (AT)
Title: Haltevorrichtung zur befestigung der tragschiene einer schubladenführungsgarnitur
IPC: A47B88/04
Filed: 1999-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zur Befestigung der Tragschiene (9) einer Schubladenführungsgarnitur an einer Rückwand (3) eines Möbels. Die Haltevorrichtung ist mit einem oberen und einem unteren Zapfen (29, 30) versehen, die in Bohrungen (4) in der Möbelrückwand (3) ragen. Nur der obere Zapfen (30) der Haltevorrichtung weist einen nach oben abstehenden Haken (33) auf.
Patent AT-3824-U1 (AT)
Title: Elektronisches schloss für tresore
IPC: E05B49/00
Filed: 1999-06-22
Abstract: Ein elektronisches Schloß für Türen (26) von Kleintresoren weist einen Microcontroller (1) auf, der mit einer Leseeinrichtung (2, 3) für Magnetkarten (18), Chipkarten (17) od. dgl. sowie einem Antrieb (4, 5) für einen Riegel (22) der Tür (26) verbunden ist. Zur Stromversorgung ist eine Batterie (7) vorgesehen. Um den Stromverbrauch möglichst gering zu halten, ist die elektronische Schaltung von einem Betriebsmodus in einem Stand-by-Modus mit geringem Energieverbrauch umschaltbar. Hierzu weist die Leseeinrichtung (2, 3) einen Schalter (19) auf, um die elektronische Schaltung beim Einschieben einer Karte (17, 18) in den Betriebsmodus umzuschalten. Weiters ist ein Zeitschaltglied vorgesehen, welches die elektronische Schaltung nach Ablauf einer bestimmten Zeit in den Stand-by-Modus umschaltet.
Patent AT-3206-U1 (AT)
Title: Auspuffanlage für eine zweitakt-brennkraftmaschine
Inventor: KNOLL REINHARD ING
IPC: F01N13/02
Filed: 1998-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auspuffanlage für eine Zweitakt-Brennkraftmaschine mit Umkehrspülung, mit mindestens einem Zylinder (2), von welchen über mindestens einen Auslaßschlitz (9) ein zu einem Abgasrohr (11) führender Auslaßkanal (10) ausgeht, wobei der Anfangsbereich des Abgasrohres (11) mit mindestens einer einen einlaßseitigen Diffusor (16) aufweisenden Resonanzkammer (15) strömungsverbunden ist, an welche ein Abgas-Endrohr (19) anschließt. Um die Spülverluste auf einfache Weise effektiv zu vermindern, ist vorgesehen, daß im Abgasrohr (11) mindestens eine erste Resonanzkammer (12) und mindestens eine zweite Resonanzkammer (15) in Strömungsrichtung hintereinander angeordnet sind, wobei vorzugsweise zwischen erster und zweiter Resonanzkammer (12, 15) eine Querschnittsverengung (18) ausgebildet ist.
Patent AT-3486-U1 (AT)
Title: Endoskopisches instrument mit kopplungseinrichtung
Inventor: HOEFLE SIEGFRIED DIPL ING
IPC: A61B90/00
Filed: 1998-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine endoskopische Applikationseinrichtung (1) mit Kopplungseinrichtung zur Aufnahme unterschiedlicher endoskopischer Applikatoren, wobei die endoskopische Applikationseinrichtung (1) aus einem Handgriff (2) besteht, der fest mit einem Applikationsrohr (7) verbunden ist, und in dem Applikationsrohr (7) ein Zugstab (9) axial verschiebbar und abdichtend geführt ist. Auf dem Außenumfang des Applikationsrohres (7) ist eine kürzere Hülse (5) verschiebbar angeordnet und das vordere, distale Ende des Applikationsrohres (7) bildet eine Aufnahmeöffnung (16), in welche unterschiedliche chirurgische Applikatoren lösbar durch das Einrasten einer Kunststoffrastfeder in die Arretieröffnung (16) des Applikationsrohres (7) aufgenommen werden können. Der Zugstab (9) weist an seinem distalen Ende einen Haken (10) auf, welcher mit entsprechenden Aufnahmeeinrichtungen am chirurgischen Applikator koppelbar ausgebildet ist. Das Applikationsrohr (7) mit Handgriff (2), der Zugstab (9) und die Hülse (5) sind voneinander lösbar ausgebildet, so daß eine geeignete Reinigung und ggf. eine Sterilisierung dadurch ermöglicht wird. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Zugstab schraubenförmig verdrehbar und abdichtend im Applikationsrohr geführt wird.
Patent AT-17089-U1 (AT)
Title: Lichtleitplatte sowie Leuchte mit dieser Lichtleitplatte
Inventor: KATHARINA KELLER
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Flächige Lichtleitplatte (100) für eine Leuchte, aufweisend: zwei flächige Seiten (101, 102), welche durch eine umlaufende Stirnseite (103) miteinander verbunden sind, Einkoppelstrukturen (200), die an der Stirnseite (103) vorgesehen und dazu eingerichtet sind, Licht von Außerhalb in die Lichtleitplatte (100) einzukoppeln, und Auskoppelstrukturen (300 ), die an einer der flächigen Seiten (101, 102) vorgesehen sind, um das über die Einkoppelstrukturen (200) eingekoppelte Licht in der Lichtleitplatte (100) derart umzulenken, um es über eine der flächigen Seiten (101,102) aus der Lichtleitplatte (100) auszukoppeln. Die Einkoppelstrukturen (200) sind derart ausgebildet, um das eingekoppelte Licht als gerichtete Strahlbündel (400) einzukoppeln. Die Auskoppelstrukturen (300) weisen eine längliche Form auf. Die Auskoppelstrukturen (300) erstrecken sich mit ihrer Längsachse im Wesentlichen in der flächigen Ebene der Lichtleitplatte (100). Die Orientierung jeder der Auskoppelstrukturen (300) ist derart der Richtung eines der Strahlbündel (400) zugeordnet, dass sie mit ihren Längsachsen im Wesentlichen senkrecht zu der Richtung des zugeordneten Strahlbündels (400) orientiert sind.
Patent AT-2981-U1 (AT)
Title: Kletterhaken
Inventor: ZAK HEINRICH
IPC: A63B29/00
Filed: 1999-03-08
Abstract: Bei einem Kletterhaken mit einem Verankerungsschaft (1) und mit einem Kopf (3) ist am Kopf (3) eine Öse (4) und ein offener Haken (5) ausgebildet.