baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011010-U1 (DE)
Title: Kombinierte Festnetz-Kommunikationsvorrichtung
IPC: H04M1/725
Filed: 2007-08-07
Abstract: Kombinierte
Festnetz-Kommunikationsvorrichtung, umfassend  – eine Basisstation
(10), in der ein Steuerschaltkreis für die Basisstation zur Bereitstellung
einer Festnetz-Verbindung vorgesehen ist, wobei in der Basisstation
(10) ein nach außen
offener Hörer-Aufnahmeraum
(102) angeordnet ist, in dem ein erster Anschluss (104) vorgesehen
ist, der mit dem Steuerschaltkreis elektrisch verbunden ist;  – einen
schnurlosen Hörer
(9), in dem ein Steuerschaltkreis für den schnurlosen Hörer angeordnet
ist, wobei in dem schnurlosen Hörer
(9) ein nach außen
offener Kopfhörer-Aufnahmeraum
(90) und ein erster Signalübertragungsanschluss
(92) vorgesehen sind im Kopfhörer-Aufnahmeraum
(90) ein zweiter Anschluss (902) angeordnet ist, der erste Signalübertragungsanschluss
(92) und der zweite Anschluss (902) mit dem Steuerschaltkreis für den schnurlosen
Hörer elektrisch
verbunden sind und beim Einsetzen des schnurlosen Hörers (9)
in den Hörer-Aufnahmeraum (102)
der Basisstation (10) der erste Signalübertragungsanschluss (92) mit
dem ersten Anschluss (104) elektrisch verbunden wird, um eine Verbindung
mit dem Steuerschaltkreis in der Basisstation (10) herzustellen;
und...
Patent DE-202007011814-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von pulverförmigem Streugut
IPC: B65D25/22
Filed: 2007-08-24
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe von pulverförmigem
Streugut, insbesondere von Stevia, mit einem Gewürzstreuer (1), bestehend aus
einem etwa zylindrischen Behälter
(6), in dem das Streugut (16) gelagert ist und einer oder mehreren
seitlichen Streuöffnungen
(4), die im Verschlussfall von einer Kappe (2) abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gewürzstreuer
(1) eine langgestreckte Form mit etwa einer Länge und einem Durchmesser,
eines Kugelschreibers, Filzschreibers oder Füllfederhalters aufweist.
Patent DE-202007012878-U1 (DE)
IPC: A62B35/00
Filed: 2007-09-14
Abstract: The invention relates to a harness for personal safety, particularly a safety harness, climbing harness, or seat harness, particularly for a carabiner, wherein the belay device is disposed on a belt of the harness and the belt is enclosed by a first enclosing band that forms the load-bearing portion of the belt. The arrangement is made such that the belay device is formed by at least one enclosing band, which is connected to the belt by a predetermined section so as to enclose the belt, and which is released from the belt via another predetermined section.
Patent DE-202007013225-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
IPC: E05F15/10
Filed: 2007-09-20
Abstract: Verstelleinrichtung
(4) zum Verstellen eines motorisch angetriebenen Stellelements (6),
insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stellelement (6), mit
einem mit dem Stellelement (6) verbundenen Motor (8), mit einem
Sensormittel (14) zur Erfassung eines die Belastung des Motors (8)
charakterisierenden Betriebsparameter und mit einer Steuereinheit
(10), die mit dem Motor (8) und dem Sensormittel (14) verbundenen
ist, wobei die Steuereinheit (10) dafür eingerichtet ist,  – in
einer Anlaufphase nach dem Einschalten des Motors (8) den Verlauf
des Betriebsparameters in Abhängigkeit eines den Stellweg
(s) des Stellelements (6) charakterisierenden Stellparameters zu
erfassen,  – aus dem Verlauf des Betriebsparameters
auf einen Extremwert (E) zu schließen,  – aus
dem dem Extremwert (E) zugeordneten Wert (n 1 )
des Stellparameters einen Einschaltwert (n 2 )
des Stellparameters vorherzusagen und  – erst bei Erreichen
des Einschaltwertes (n 2 ) den weiteren Verlauf
des Betriebsparameters auf das Vorliegen eines Einklemmfalles zu überprüfen.
Patent DE-202007014979-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit mindestens zwei Profilen
IPC: F16S3/02
Filed: 2007-10-25
Abstract: Baugruppe
mit mindestens zwei Profilen (1) aus Kunststoff, die endseitig durch
eine Schweißnaht
(2) stoffschlüssig
miteinander verbunden sind, wobei zumindest eines der Profile (1)
als Hohlprofil mit mindestens einer Hohlkammer (4) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in den der Schweißnaht (2) zugewandten Endbereich
(5) der Hohlkammer (4) zumindest ein Einsteckteil (6) eingeschoben
ist, das zur Stabilisierung dieses Endbereiches (5) während des
Herstellens der Schweißnaht
(2) dient.
Patent DE-202007017954-U1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät gegen die Koronararterienerkrankung
IPC: A61N1/26
Filed: 2007-12-20
Abstract: Medizinisches
Gerät gegen
die Koronararterienerkrankung mit:  einem photonischen Handschuh
(9);  einer Herzplatte (12);  und einer Geräteeinheit
(1) zum Steuern des photonischen Handschuhs (9) und der Herzplatte
(12), wobei die Komponenten (1, 9, 12) elektrisch miteinander verbunden
sind, wobei der photonische Handschuh (9) vier Löcher zum Einführen von
vier Fingern außer
dem Daumen einer Hand, drei Befestigungsbänder (15) und einen selbsthaftenden wiederverschließbaren Befestiger
(14) zum Befestigen der Befestigungsbänder (15) einschließt, wobei
ein Ende von jedem Befestigungsband (15) auf der Vorderseite des
photonischen Handschuhs (9) befestigt ist, wobei eine der drei Photonenerzeugungseinrichtungen
(11) jeweils an einem der Befestigungsbänder (15) angeordnet ist, und
wobei der selbsthaftende wiederverschließbare Befestiger (14) auf der
Rückseite
des photonischen Handschuhs (9) positioniert ist.
Patent DE-202007018049-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Sonderabdeckung (engl. Inflatable Cover)
IPC: B65D81/03
Filed: 2007-12-27
Abstract: Aufblasbare
Sonderabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiteilige Abdeckung
aus einem aufblasbaren Außenring
und einer variabel gestalteten Abdeckfolie besteht.
Patent DE-202007018504-U1 (DE)
Title: Antrieb für Rangierlokomotiven
IPC: B61C9/08
Filed: 2007-09-06
Abstract: Antrieb
für Rangierlokomotiven
durch Dieselmotoren, wobei die Antriebseinheit über Getriebe zur Drehzahl- und Drehmomentwandlung
mit Drehgestellen der Lokomotive unter Zwischenschaltung von Gelenkwellen
gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Dieselmotore (1.1–1.n) jeweils
als gesonderte Antriebseinheiten über ein Sammelgetriebe (10)
mit den Gelenkwellen (7.1, 7.2) verbunden sind und die einzelnen
Dieselmotore (1.1–1.n) über jeweils
zwischengeschaltete Automatikgetriebe (11.1–11.n) abhängig vom anstehenden Traktionsbedarf
zu- und abschaltbar sind, wobei mindestens eine Antriebseinheit
in der Warteposition eingeschaltet ist.
Patent DE-202007019021-U1 (DE)
Title: Stromverteiler
IPC: H01H71/08
Filed: 2007-07-13
Abstract: Stromverteiler (1) mit mindestens einem Schutzschaltermodul (3) und mindestens einem Klemmenmodul (2), wobei jedes Modul (2, 3) an einer Gehäuserückseite (6) eine Aufnahme (7) zur Befestigung des Moduls (2, 3) auf einer Tragschiene (8) aufweist, und wobei jedes Modul (2, 3) einen Koppelkontakt (22, 40) zur Kontaktierung einer mehrere entlang einer Reihenrichtung (9) aneinandergereihte Module (2, 3) überbrückenden Stromschiene (27) aufweist.
Patent DE-202008001869-U1 (DE)
Title: Abbrechklingen
IPC: B26B9/00
Filed: 2008-02-08
Abstract: Schutzansprüche werden
für folgende
Merkmale gemäß Zeichnung
(Anlage 3) beansprucht:  1 Beidseitiger Schliff der Abbrechklingen.  2
Variable Markierungen zum Abbrechen von verbrauchten (stumpfen)
Klingensegmenten.  3 Unterschiedliche Breiten.  4 Unterschiedliche
Längen.  5
Unterschiedliche Materialstärken.
Patent DE-202008004723-U1 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung
IPC: F23G1/00
Filed: 2008-04-05
Abstract: Verbrennungsvorrichtung
zur Beseitigung von chemisch verunreinigten medizinischen und biologischen
Abfällen und zur Einäscherung von Tierkadavern,
umfassend eine bis auf Zu- und Abführungen hermetisch abgedichtete
Verbrennungskammer (1), gebildet durch mindestens eine Seitenwand
(16), einen Kammerboden (10) und einen Deckel (18),  welche  mit
einem Brennstoffraum (19), in welchem pulverförmige metallhaltige
Brennstoffe verbrannt werden, in Verbindung steht, über
welchem ein Rost (11), auf dem das Verbrennungsgut lagert, angeordnet
ist,  wobei durch einen, die Verbrennungskammer (1) teilweise querenden
Abluftkanal (12) Verbrennungsgase mittels mindestens einem angeschlossenen
Abluftventilator (7) aus der Verbrennungskammer (1) herausführbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine glockenartig ausgestaltete
Aussenkammer (2) um die Verbrennungskammer (1), diese distanziert
umschliessend derart gelagert ist, dass ein luftdurchlässiger
Zwischenraum (3) zwischen den Aussenflächen der mindestens
einen Seitenwand (16) und des Deckels (18) der Verbrennungskammer
(1) und den Innenflächen mindestens einer seitlichen Abdeckwand
(22) und einer oberen Abdeckwand (23) der Aussenkammer (2) ausgebildet
ist,...
Patent DE-202008005983-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Aufweiten eines Werkstücks
IPC: B21D41/02
Filed: 2008-04-30
Abstract: Werkzeug
(1, 11) zum Aufweiten eines Werkstücks mit einem runden Innenquerschnitt,
mit den folgenden Merkmalen:  – einem hohlen, rotationssymmetrischen
Träger
(2);  – genau
einer Backe (3) oder zwei Backen (3, 8)  – wobei jede Backe (3, 8) radial
beweglich in einem in Axialrichtung des Trägers (2) verlaufenden Schlitz
(6, 9) im Träger
(2) angeordnet ist.
Patent DE-202008007139-U1 (DE)
Title: Fertigbauteil mit Holzbalken und integrierten Heizungsrohren
IPC: E04B5/02
Filed: 2008-05-28
Abstract: Fertigbauteil (10),  bei dem eine untere Platte (12) und eine obere Platte (14) im Abstand voneinander gehalten sind,  und bei dem Kammern (28) durch die Platten (12, 14) gebildet sind, die mit einem Dämmmaterial (30) ausgefüllt sind,  wobei die obere Platte (14) eine Betonplatte (24) umfasst, in die mindestens ein Heizungsrohr (26) einer Fußbodenheizung eingebettet ist,  und die untere Platte (12) und die obere Platte (14) durch Holzbalken (22) im Abstand voneinander gehalten sind.
Patent DE-202008010055-U1 (DE)
IPC: E06B5/11
Filed: 2008-07-25
Abstract: The building closure has a surrounding frame (3), which is firmly anchored on a part of a building. A panel frame (5) is provided with padding (4), which is supported in the surrounding frame to pivot around a rotary axis. The panel frame is entirely supported in the surrounding frame to rotate around the rotary axis. A connecting rod (10) is adjusted by the actuating lever (11) in an opening position, a closing position and a cleaning position.
Patent DE-202008011555-U1 (DE)
Title: Sammelkasten für einen Ladeluftkühler
IPC: F02B29/04
Filed: 2008-08-28
Abstract: Sammelkasten für einen Ladeluftkühler mit einem eine Zuführöffnung für die Ladeluft aufweisenden Sammelraum (7, 17, 24, 28, 30), der durch eine zum Anschluss an ein Wärmeaustauschernetz (2) bestimmte Bodenfläche (9, 18, 22), eine Deckenfläche (14, 21, 26), zwei die Bodenfläche (9, 18, 22) mit der Deckenfläche (14, 21, 26) verbindende Seitenflächen (11, 12; 19, 20; 23, 24) und zwei Stirnflächen begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (11, 12; 19, 20; 23, 24) zumindest teilweise zum Sammelraum (7, 17, 24, 28, 30) hin konvex ausgebildet sind.
Patent DE-202008012632-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine für sechsseitige Bearbeitung
IPC: B23B39/16
Filed: 2008-09-23
Abstract: Bearbeitungsmaschine (1) zum Bearbeiten von bevorzugt plattenförmigen Werkstücken in einem Bearbeitungsraum, wobei die Bearbeitungsmaschine aufweist:  ein Maschinengestell,  eine am Maschinengestell beweglich angeordnete Einheit (3), welche Einheit (3) einen oberen und einen unteren Druckbalken (4a, 4b) zum Halten eines Werkstücks sowie obere und untere Bearbeitungswerkzeuge (5a, 5b) aufweist,  eine an einer Längsseite des Maschinengestells angeordnete Fördereinrichtung (10), wobei an der Fördereinrichtung (10) zumindest ein Förderelement (12) geführt wird,  eine Greifeinrichtung (13), bevorzugt zwei Zangen, welche an zumindest einem Förderelement (12) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  an zumindest einem Förderelement (12) ein Bearbeitungsaggregat (14, 15, 16) angebracht ist, und die ein Werkstück haltenden Druckbalken (4a, 4b) während einer Bearbeitung eine Bewegung in Richtung des Bearbeitungsaggregats (14, 15, 16) durchführen können.
Patent DE-202008013890-U1 (DE)
Title: Heizstrahler mit integrierter Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2008-10-17
Abstract: Heizstrahler
(100) mit einem Wärmestrahlung emittierenden Heizkörper
(104), der in einem Gehäuse (102) aufgenommen ist, wobei
in dem Gehäuse (102) weiterhin eine Licht emittierende
Lichtquelle (106) so angeordnet ist, dass im Betrieb die Wärmestrahlung
des Heizkörpers (104) und das Licht der Lichtquelle (106) über einen
gemeinsamen Reflektor (108) reflektiert werden.
Patent DE-202008014074-U1 (DE)
Title: Birkenwein
IPC: C12H6/02
Filed: 2008-10-22
Abstract: Birkenwein,
dadurch gekennzeichnet, dass der Blutungssaft der Birke mit Zucker,
Rosinen, Gärhefe
und Zitronen vermischt und vergoren ist.
Patent DE-202008016069-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung von Oberflächen
IPC: H01B7/22
Filed: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung (1), insbesondere in Matten- oder Kabelform, zur elektrischen Beheizung von Objekten durch Aufbringung auf deren Oberfläche, gekennzeichnet durch ein in die Matte bzw. das Kabel integriertes, eine Verformung des Heizelementes aufrechthaltendes Stützelement (4), wobei das Stützelement (4) als in seine ursprünglich gewünschte Form rückfederndes Element ausgebildet ist.
Patent DE-202008016886-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät mit einer Manschette mit Einfüllstutzen
IPC: D06F25/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Wäschebehandlungsgerät
(1), insbesondere Waschmaschine oder Waschtrockner, mit einem Gehäuse
(2), einem in dem Gehäuse (2) aufgehängten Behälter
(3), einer elastisch verformbaren Manschette (9), die einerseits
zumindest mittelbar mit dem Gehäuse (2) und andererseits
zumindest mittelbar mit dem Behälter (3) verbunden ist,
und zumindest einem Einfüllstutzen (16), wobei die Manschette
(9) eine Öffnung (24) aufweist und wobei ein Ende (18)
des Einfüllstutzens (16) an der Öffnung (24) der
Manschette (9) in die Manschette (9) eingefügt ist.
Patent DE-202009001240-U1 (DE)
Title: Wechselfiltersystem mit Überlaufschutz
IPC: B01D27/08
Filed: 2009-02-02
Abstract: Wechselfiltersystem (1) für Flüssigkeiten, insbesondere für den Schmierölkreislauf von Brennkraftmaschinen, mit einem Sockel (3) und einem Wechselfilter (2) zur Montage auf dem Sockel (3), der Wechselfilter (2) aufweisend  a. ein Filterelement (6) in einem Filtertopf (5), welches die Rohseite (7) von der Reinseite (8) trennt,  b. einen Filterboden (9) mit einer Einlassöffnung (10) für verschmutzte Flüssigkeit zur Rohseite (7) und einer Auslassöffnung (11) für gereinigte Flüssigkeit der Reinseite (8),  c. eine Rücklaufsperreinrichtung (12) am Einlass (10) der Rohseite (7) und  d. sowie eine erste Dichtung (14) am Filterboden zur Abdichtung der Rohseite zwischen Wechselfilter (2) und Sockel (3) gegenüber der Umgebung, die mit einer Dichtfläche (21) auf dem Sockel (3) in Berührung bringbar ist;  der Sockel (3) aufweisend  e. einen Zulaufkanal (15) für ungereinigte Flüssigkeit, der mit der Einlassöffnung (10) des Wechselfilters verbindbar ist, und  f. einen Ablaufkanal (22) für im Wechselfilter gereinigte...
Patent DE-202009001800-U1 (DE)
Title: LED Blinklampe
IPC: F21S10/00
Filed: 2009-02-12
Abstract: Die LED Blinklampe ist dadurch gekennzeichnet, daß es es sich um eine 10 mm Halbleiter LED mit 9 mm Bajonettfassung handelt.
Patent DE-202009004367-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Winkelprüfkopf
IPC: G01N29/24
Filed: 2009-03-27
Abstract: Ultraschall-Winkelprüfkopf mit einem generell quaderartigen Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse auf seiner dem Anwender zugewandten Oberseite eine Rutschsicherung für einen im Betrieb des Ultraschall-Winkelprüfkopfes auf dieser Oberseite anzulegenden Finger des Anwenders hat.
Patent DE-202009004529-U1 (DE)
Title: Kurzhubgasgriff für Fahrzeuge mit Gasgriff
IPC: B60K26/02
Filed: 2009-04-01
Abstract: Kurzhubgasgriff zur Verkürzung des Gasgriffwegs bei Fahrzeugen wie Motorrädern, Motorrollern, Quad, Snowmobil  dadurch gekennzeichnet  das die Verkürzung des Gasweges bei Fahrzeugen mit drehbaren Gasgriff durch einen geänderten grösseren Zugscheibendurchmesser erreicht wird, dieser kann sowohl linear als auch mittels Exzenter progressiv ausgelegt werden, dieses wird durch den Einbau einer spezielle Klammer auf den vorhandenen Gasgriff erreicht.  Da es dass durch den kleineren Radius der Zugscheibe des Rückholgaszuges zum aushängen Des Rückholgaszuges kommen kann, ist die Rückholzugscheibe mit einem deutlich höheren Führungsrand versehen.
Patent DE-202009004815-U1 (DE)
Title: Schlauchförmige Wursthülle
IPC: A22C13/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Schlauchförmige Hülle mit Aufdruck für Würste, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Naturdarm bestehende und für Brühwürste bestimmte Hülle mit Motiven und/oder einer Beschriftung aus Lebensmittelfarbstoff bestempelt, bedruckt oder bespritzt ist.
Patent DE-202009005377-U1 (DE)
Title: Eingießteil und Bauteil mit derartigem Eingießteil
IPC: H01B17/38
Filed: 2009-04-09
Abstract: Eingussteil (20) zur Herstellung von Bauteilen (10) für die Mittel- und Hochspannungstechnik durch ablösungsfreie Umhüllung mit einem Isoliermaterial (30), vorzugsweise einem Duromer, bestehend aus einem rotationssymmetrischen, buchsenförmigen Basisteil (1) mit einem radial aufgeweiteten Endabschnitt (2), dessen umlaufender Rand (22) radial abgerundet und gegebenenfalls nach außen auskragend ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Rand (22) des Endabschnittes (2) in Richtung auf die Achse des Eingussteils (20) hin gekrümmt ist und eine umlaufende, sich radial nach außen hin öffnende Hinterschneidung (21) auf den Basisteil (1) hin aufweist, deren innere Wandung (21a) abgerundet in einen radial innen liegenden, umlaufenden, ringförmigen Stirnrand (23) übergeht, dessen äußere, der Hinterschneidung (21) zugewandte Begrenzungsfläche (21b) mit der Achse einen Winkel zwischen 5° und 90° einschließt, wobei der Stirnrand (23) axial vom auskragenden, umlaufenden Rand (22) überragt ist.
Patent DE-202009007865-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Brillenfixation
IPC: A61F2/50
Filed: 2009-05-25
Abstract: Hilfsmittel zur Brillenfixation dadurch gekennzeichnet, dass ein Brillenbügel mit einem Magneten versehen wird, der über einem zu implantierenden Magneten zu liegen kommt und so ausgerichtet ist, dass sich beide anziehen.
Patent DE-202009015322-U1 (DE)
Title: Thermokissen
IPC: A61F7/08
Filed: 2009-11-12
Abstract: Hohles und einstückig ausgebildetes Thermokissen, umfassend:  – ein Gehäuse (10), das aus einem Werkstoff durch Spritzverfahren einstückig, rigid, hohl, flach und kreisförmig hergestellt ist und eine großflächige Trageebene aufweist, wobei im Inneren des Gehäuses (10) ein hohler Aufnahmeraum (11) ausgebildet ist, mit dem eine kreisförmige Öffnung (12) kommuniziert, die am verbindenden Druckrand des Gehäuses (10) angeordnet ist; und  – einen Stöpsel (13), der trennbar an der Öffnung (12) dicht angeordnet ist.
Patent DE-202009015515-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Pressgerät
IPC: B25B27/10
Filed: 2009-11-17
Abstract: Handgeführtes Pressgerät zum Verbinden von zwei Werkstücken, insbesondere eines Rohrs mit einem Pressfitting durch Verpressen, mit  einem mehrere Pressbacken (24) aufweisenden Presswerkzeug (26) und  einer mit dem Presswerkzeug (26) verbundenen, von einem Elektromotor (10) angetriebenen Umwandeleinrichtung (28),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Elektromotor (10) als bürstenloser Elektromotor ausgebildet ist.
Patent DE-202009016852-U1 (DE)
Title: Gehäuse einer externen Festplatte
IPC: G11B33/02
Filed: 2009-12-12
Abstract: Gehäuse, in dem eine als ein externer Datenträger verwendete Festplatte vorgesehen ist und das aufweist:  eine erste Gehäusehälfte (31), an dessen Umrandung eine Mehrzahl von Rastteilen (311) ausgebildet ist, wobei eine Mehrzahl von ersten Befestigungsteilen (312) zwischen den Rastteilen (311) und der inneren Wandfläche der ersten Gehäusehälfte (31) vorgesehen ist;  einen Zierring (32), der aus einem lichtdurchlässigen Material hergestellt ist und der Form der ersten Gehäusehälfte entspricht, wobei der Zierring (32) eine Mehrzahl von den zweiten Befestigungsteilen (321) aufweist, die mit den jeweiligen ersten Befestigungsteil korrespondieren, und wobei die zweiten Befestigungsteile (321) und die ersten Befestigungsteile (312) der ersten Gehäusehälfte (31) zu einer Baueinheit zusammenfügbar sind, und wobei sich eine ringförmige Nut (322) zwischen dem Zierring (32) und den Rastteilen (311) der ersten Gehäusehälfte (31) befindet;  eine zweite Gehäusehälfte (33), die an einer der ersten Gehäusehälfte (31) zugewandten Seite eine Mehrzahl von Rasthaken (331) aufweist, die mit...
Patent DE-202010000258-U1 (DE)
Title: Kugelgelenk, insbesondere für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges
IPC: F16C11/06
Filed: 2010-02-26
Abstract: Kugelgelenk, insbesonderefür ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges, mit einem Befestigungsteil und einem Gehäuse mit einer zumindest einseitig offenen Ausnehmung zur Aufnahme einer Kugel eines Kugelzapfens des Kugelgelenkes, wobei das Gehäuse an seinem Außenumfang einen im Wesentlichen absatzlosen Befestigungsbereich (ohne radial nach außen weisende Vorsprünge) aufweist und am Befestigungsteil mit seinem Befestigungsbereich stoffschlüssig oder durch eine kombinierte Fügeverbindung befestigt ist.
Patent DE-202010000478-U1 (DE)
Title: Versorgungseinheit für einen Schulungsraum mit Energie und Daten
IPC: H02G15/06
Filed: 2010-03-26
Abstract: Versorgungseinheit (10) zur Versorgung eines in einem Raum in einem Gebäude befindlichen Arbeitsplatzes mit Energie und Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinheit (10) über einen Bedien- und Anschlussraum (22) für die Aufnahme von Bedienelementen (38), Sicherungselementen (40) und/oder Anschlusselementen (42) und/oder einen Installations- und Einbauraum (24) für die Aufnahme von Signaleinheiten (28) und Steuergeräten (54) verfügt.
Patent DE-202010002320-U1 (DE)
Title: Telefonhörerabnehm-Radio- und Fernsehtonabschaltanlage
IPC: H04M1/247
Filed: 2010-02-13
Abstract: Prinzip zur Stummschaltung von beliebigen tonerzeugenden Geräten, ist dadurch gekennzeichnet,  dass ein 868 Megahertz Sender oder ein Kabel an ein Telefongerät angeschlossen wird und an der Tonerzeugenden Quelle veranlasst,  dass über ein Relais die Lautsprecherzuführung unterbrochen wird und der Ton über die Lautsprechr nicht mehr übertragen wird.
Patent DE-202010004831-U1 (DE)
Title: Flexibles Drahtrichtgerät
IPC: B21F1/02
Filed: 2010-04-10
Abstract: Flexibles Drahtrichtgerät,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein mechanischer Drehmechanismus mit Verriegelung (2 + 4) für die Aufnahme und eine Feder (8) für die Freigabe des Drahtes  angebracht ist.
Patent DE-202010010345-U1 (DE)
Title: Gerätegehäuse mit Kabelsatz
IPC: B62J6/06
Filed: 2010-07-15
Abstract: Gerätegehäuse (6) zur Anwendung am Fahrrad oder ähnlichen Personenfahrzeugen (zum Beispiel auch Fahrräder mit Hilfsmotorantrieb), das einen Kabelsatz, eine Elektronikschaltung (7) zur Stromversorgung von extern angeschlossenen Verbrauchern (3) zum Beispiel Fahrradnavigationsgeräten, MP3-Playern oder Mobiltelefonen mittels einem extern angeschlossenem Dynamo/Generator und/oder eine andere am Fahrrad angebrachte Energiequelle (zum Beispiel Solarzellen) als elektrische Energiequelle (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass vom Gerätegehäuse (6) ein Kabel ((12) oder (72)) zu einer Anschluss-Stelle (40) am elektrischen Verbindungsweg (93) zwischen Dynamo/Energiequelle (1) und Fahrrad-Beleuchtung (2) führt und ein weiteres Kabel (10) vom Gerätegehäuse (6) zum externen Verbraucher (3) führt und diese Anordnung (umfassend die Kabel ((10) und ((12) oder (72))) und Gerätegehäuse (6)) am Fahrrad teilweise über vorhandene Kabelzüge (41) wie Bremsleitungen und/oder Schaltgetriebeleitungen (zum Beispiel üblicherweise Rundkabel) am Lenkergestänge geführt wird und/oder daran befestigt bzw. angebracht ist um vorteilhaft für das erfundene Gerätegehäuse (6) mit Kabelsatz kurze Verlegewege zwischen Anschluss-Stelle (40) und elektrischem Verbraucher...