baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19825249-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: DOLLHOPF KLAUS
IPC: F16D13/64
Filed: 1998-06-05
Granted: 2007-05-03
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, umfassend:  – eine erste Übertragungsanordnung
(12),  – eine
zweite Übertragungsanordnung
(36),  – eine
Dämpferanordnung
(38), durch welche die erste und die  zweite Übertragungsanordnung
(12, 36) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) und zur Drehung
bezüglich
einander um die Drehachse (A) gekoppelt sind, wobei eine Übertragungsanordnung
von erster und zweiter Übertragungsanordnung
(12, 36) ein Deckscheibenelement (18) aus Metall umfaßt, welches
in einem radial inneren Bereich durch eine Mehrzahl von Schraubbolzen
(44) an einer Antriebswelle (16) festzulegen ist und in einem radial äußeren Bereich
zur Zusammenwirkung mit der Dämpferanordnung (38)
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Deckscheibenelement
(18) ein den radial inneren Bereich desselben bildendes und zur
Festlegung an der Antriebswelle (16) ausgebildetes erstes Metallteil
(22) aufweist, mit welchem ein daran radial angrenzendes und einen
radial äußeren Bereich
zur Zusammenwirkung mit der Dämpferanordnung
(38) bereitstellendes zweites Metallteil (24) durch Verschweißung verbunden
ist, und...
Patent DE-19846518-B4 (DE)
Inventor: STRAEHLE ROLAND
IPC: F28D9/00
Filed: 1998-10-09
Granted: 2007-09-20
Abstract: The heat exchanger plate (1) are so connected that they enclose collection and distribution spaces (4) for one of the media and its horizontal flow channels (5). In the collection space (6) issue flow channels for the second medium. The shell-shaped plates are stacked and identically brought together and enclose the flow channels for the second medium. The plates have an all-round molding (8) which has at least one inlet and one outlet aperture (3) for the one medium. The one molding of one plate is connected with that of the next plate. It is possible for two types of heat exchanger plates to be used and for the collection space (4) on one side (12) and the distributor space to be arranged on the opposite side of the heat exchanger.
Patent DE-19860167-B4 (DE)
Title: Untersuchungsverfahren für endodontische Feilen und Ausrüstung dafür
Inventor: USUI MASAYOSHI
IPC: A61C5/02
Filed: 1998-12-24
Granted: 2011-01-05
Abstract: Untersuchungsverfahren zum Untersuchen einer Standzeit einer endodontischen Feile (11, 12, 13), die zum Reinigen des erkrankten Bereichs des Wurzelkanals verwendet wird, das aufweist  – einen Datenmeßvorgang, um die Daten in Bezug auf den elektrischen Widerstand der endodontischen Feile (11, 12, 13) zu messen;  – einen Beurteilungsvorgang, um die Daten, die durch den Datenmeßvorgang gemessen sind, mit kritischen Festigkeitsdaten zu vergleichen, die zuvor gemessen sind, und um eine Beurteilung vorzunehmen, ob die Feile (11, 12, 13) ihr kritisches Festigkeitsniveau einer kumulativen Beschädigung erreicht; und  – einen Alarmvorgang, um einen Alarm auszugeben, wenn die Feile (11, 12, 13) dahingehend beurteilt wird, ihre kritische Festigkeit zu erreichen.
Patent DE-19861302-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Prozesseinheit für einen Bilderzeugungsapparat sowie entsprechender Bilderzeugungsapparat
Inventor: SAITO MASANORI
IPC: G03G21/00
Filed: 1998-12-04
Granted: 2010-09-23
Abstract: Zusammengesetzte Prozesseinheit für einen Bilderzeugungsapparat, die aus einer Entwicklungseinheit (6-3) und einer photoleitfähigen Trommeleinheit (140) zusammengesetzt ist, wobei die zusammengesetzte Prozesseinheit im Allgemeinen U-förmige Trageabschnitte (6-2a) in Seitenplatten (6-2) der Entwicklungseinheit (6-3) zum Tragen von Lager (65), welche eine drehbare Welle (69) einer photoleitfähigen Trommel der photoleitfähigen Trommeleinheit (140) drehbar tragen, wobei die Lager jeweils zwei Abschnitte (65, 67; 65A2, 65A3) aufweisen, und Riegelglieder (131; 304) zum wahlweisen Verriegeln oder Entriegeln der drehbaren Welle der photoleitfähigen Trommel enthält, und wobei der jeweils innere Abschnitt (65; 65A2) jeden Lagers von dem ihm zugeordneten Trageabschnitt aufgenommen ist, und wobei der jeweils äußere Abschnitt (65; 65A3) in einem Gehäuse des Bilderzeugungsapparates zur Auflage kommt.
Patent DE-19901331-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Homogenisieren eines Magnetfeldes
Inventor: KASTEN ARNE
IPC: G01R33/3873
Filed: 1999-01-15
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Homogenisierung des durch einen Hauptmagneten erzeugten Magnetfeldes
im Arbeitsvolumen einer Magnetresonanz-Einrichtung, wobei das Arbeitsvolumen
von einer Vielzahl in eine oder mehrere Halterungen eingebauter
Shims in Form von ferromagnetischen Plättchen umgeben wird, die in
ihrer Gesamtheit Feldinhomogenitäten
des Hauptmagneten im Arbeitsvolumen weitgehend ausgleichen sollen,
mit folgenden Schritten:  a) die Feldverteilung im Arbeitsvolumen
wird gemessen;  b) mit Hilfe dieser Feldverteilung werden Anzahl,
Stärken und
Positionen von Shims so berechnet, dass sie in ihrer Gesamtheit
die Feldinhomogenitäten
des Hauptmagneten im Arbeitsvolumen weitgehend ausgleichen;  c)
die Shims werden in die berechneten Positionen gebracht und in einer
oder mehreren Halterungen relativ zum Arbeitsvolumen fest arretiert;  d)
die Feldverteilung wird im Arbeitsvolumen erneut vermessen;  e)
es werden zumindest für
einige der Shims jeweils kleine Auslenkungen entlang mindestens
einer Richtung aus ihren in Schritt b) berechneten Positionen bestimmt,
die die in Schritt d) ermittelten verbliebenen Feldinhomogenitäten weiter...
Patent DE-19906826-B4 (DE)
Title: Auf Druck basierender Tintenpegeldetektor und Verfahren zum Erfassen eines Tintenpegels
Inventor: WILSON RHONDA
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-02-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
eines Tintenpegels in einem Tintenvorrat für einen Drucker, mit folgenden
Schritten:  Anlegen eines Drucks an den Tintenvorrat, um Tinte
aus demselben auszustoßen;  Messen
einer Druckdifferenz zwischen dem Druck von Tinte, die aus dem Tintenvorrat
ausgestoßen
wird, und dem Druck, der an den Tintenvorrat angelegt wird, um zu
bewirken, daß die
Tinte ausgestoßen
wird;  Erzeugen eines Differenzsignals, das die Druckdifferenz zwischen
dem angelegten Druck und dem gemessenen Tintendruck anzeigt; und  Bestimmen
eines ungefähren
Tintenpegels basierend auf dem Differenzsignal.
Patent DE-19929605-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators unter Verwendung von Silizium mit halbkugelförmigen Körnchen
Inventor: KIM SUNG-TAE
IPC: H01L27/108
Filed: 1999-06-28
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines DRAM-Zellenkondensators mit den Schritten:  Ausbilden
einer Isolationszwischenschicht (20) auf einem Halbleitersubstrat
(10);  Ausbilden eines Kontaktlochs (25) in der Isolationszwischenschicht
(20) bis zu dem Halbleitersubstrat (10);  Ausbilden einer amorphen
Siliziumschicht (27) in dem Kontaktloch (25) und auf der Isolationszwischenschicht
(20);  Strukturieren der amorphen Siliziumschicht (27), um einen Speicherknoten
(27a) aus amorphem Silizium auszubilden;  Ausbilden einer HSG-Schicht
(80) auf einer Oberfläche
des Speicherknotens (27a) aus amorphem Silizium, wobei der Speicherknoten
aus amorphem Silizium mit der HSG-Schicht aus einem amorphen Siliziumvolumen,
einer Oberflächenschicht
aus amorphem Silizium, einem Übergangsbereich
der HSG-Schicht, welcher der amorphen Oberflächenschicht gegenüberliegt,
und einem kristallinen Bereich der HSG-Schicht besteht;  Abscheiden
einer Isolationsschicht (95) auf der HSG-Schicht und der Oberfläche des
Speicherknotens; und  anschließendes Kristallisieren der
amorphen Oberflächenschicht
des Speicherknotens (27a) aus amorphem Silizium und des Übergangsbereichs
der HSG-Schicht (80).
Patent DE-19941619-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein elektrisch antreibbares Sektionaltor
Inventor: RESSEL WILLI
IPC: E05F15/676
Filed: 1999-09-01
Granted: 2013-07-18
Abstract: Antriebssystem für ein elektrisch antreibbares Sektionaltor (1) bestehend aus einem Torblatt (2) mit mehreren zueinander verschwenkbaren Glieder (3, 9, 12), Laufschienen (6), die beidseitig längs des Torblattes (2) gebäudefest angeordnet sind, die einen vertikalen Abschnitt (16), einen bogenförmigen Abschnitt (17) und einen horizontalen Abschnitt (18) aufweisen und in denen die Glieder (3, 12) mittels Rollen (8) geführt sind, beidseitig eines obersten Gliedes (9) des Torblattes (2) befestigten und in der zugeordneten Laufschiene (6) verfahrbaren Laufwagen (10, 11), wobei das oberste Glied indirekt ausschließlich mittels der Laufwagen in der Laufschiene (6) geführt ist, einem elektrischen Antrieb (27), mittels dessen das Torblatt (2) zwischen einer vertikalen Schließstellung und einer horizontalen Offenstellung bewegbar ist und einer Federeinrichtung (15), dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Antrieb (27) an mindestens einem Laufwagen (10, 11) kraftschlüssig angeordnet ist und entlang der Bewegungslinie des Torblattes (2) ein Antriebsmittel (33) ortsfest angeordnet ist, mit welchem der Antrieb (27) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-19943482-B4 (DE)
Title: Ringförmiger Stützkörper zum Stützen der Lauffläche eines Fahrzeugluftreifens in einem Fahrzeugrad im Notlauf bzw. im Pannenlauf sowie Fahrzeugrad mit einem derartigen Stützkörper
Inventor: STRZELCZYK MATTHIAS
IPC: B60C15/02
Filed: 1999-09-10
Granted: 2005-07-07
Abstract: Ringförmiger Stützkörper (11)
zum Stützen
der Lauffläche
(15) eines Fahrzeugluftreifens (3) im Notlauf bzw. im Pannenlauf
durch Abstützen
der profillosen Innenfläche
des Laufstreifens des Fahrzeugluftreifens (3) auf der radialen Außenfläche (14)
des Stützkörpers (11),  wobei
der ringförmige
Stützkörper (11)
zumindest in seinem radial äußeren Bereich
mit elastomerem Material und mit einer Profilierung versehen ist,
die parallele Profilrillen (44) umfasst,  – die zwischen jeweils zwei
Profilrippen (34) eingeschlossen sind, die in ihrer Querschnittskontur
in einer Schnittfläche
senkrecht zum Rippenverlauf seitlich zu den sie einschließenden Profilrillen
(44) jeweils durch eine Seitenfläche
(45) und durch eine die beiden Seitenflächen in deren radialen Endbereich
verbindende radiale Außenseite
(46) begrenzt werden und  – die
an wenigstens einer Position im Rillengrund einen Steg (53) aufweisen,
der sich quer zum Rippeverlauf erstreckt und zwei benachbarte Profilrippen
(34) miteinander verbindet.
Patent DE-19963208-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Manipulationsnachweis einer programmierbaren Speichereinrichtung eines digitalen Steuergeräts
Inventor: KRAUTER IMMANUEL
IPC: G06F21/79
Filed: 1999-12-28
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zum Manipulationsnachweis einer als Flash-Speicher ausgebildeten programmierbaren Speichereinrichtung (2) eines digitalen Steuergeräts (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei in der Speichereinrichtung (2) Daten und Steuerprogramme zum Betrieb des Steuergeräts (1) und zur Steuerung/Regelung von bestimmten Funktionen des Kraftfahrzeugs ablegbar sind, wobei einhergehend mit jedem Programmierungs-/ Umprogrammierungsvorgang der programmierbaren Speichereinrichtung (2) Informationen über den Programmierungs-/ Umprogrammierungsvorgang in einem separaten Speicherbereich (8) der Speichereinrichtung (2) abgespeichert werden, in dem nur gelesen und nicht gelöscht werden kann, und wobei zum Nachweis einer Manipulation der Inhalt des separaten Speicherbereichs (8) ausgelesen und mit vorgegebenen Informationen verglichen wird, wobei die Informationen über den Programmierungs-/ Umprogrammierungsvorgang durch Mittel (9), die Bestandteil des Steuergeräts (1) sind, in dem separaten Speicherbereich (8) abgespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (9) einen in dem Steuergerät (1) hardwaremäßig codierten Verfahrensablauf aufweisen, der bei jedem Programmierungs-/ Umprogrammierungsvorgang der Speichereinrichtung (2) zwangsläufig ein Abspeichern der Informationen in dem separaten Speicherbereich (8) bewirkt und dass als Informationen über den Programmierungs-/ Umprogrammierungsvorgang durch die Mittel (9) die kumulierte Anzahl der Programmierungs-/ Umprogrammierungsvorgänge der programmierbaren Speichereinrichtung (2) in einem als One-Time-Programmable (OTP)-Region der programmierbaren Speichereinrichtung (2) ausgebildeten separaten Speicherbereich (8) abgespeichert werden, indem einhergehend mit jedem Programmierungs-/ Umprogrammierungsvorgang ein zusätzliches Bit gesetzt wird.
Patent DE-102004006451-B4 (DE)
Title: Mikrodosiervorrichtung
Inventor: KOERNER JOACHIM
IPC: A61M15/00
Filed: 2004-02-05
Granted: 2010-01-28
Abstract: Mikrodosiervorrichtung (1) für ein Medium mit einem Energiespeicher (2) für elektrische Energie, einem Mediumspeicher (3) und einem Dosierraum (4) zur zumindest zeitweisen Aufnahme einer Flüssigkeitsmenge, dem wenigstens eine Austragöffnung (5) und eine Vibrationseinheit (6) zugeordnet ist, die wenigstens mit einer Begrenzungsfläche (7) des Dosierraums (4) in Wirkverbindung steht, um diese für einen Austragvorgang in Schwingungen zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (2) und der Mediumspeicher (3) in einer diskreten Verbrauchseinheit (8) zusammengefasst sind.
Patent DE-102004017521-B4 (DE)
Title: Drucksensordiagnose über einen Computer
Inventor: NIEUWSTADT MICHIEL J VAN
IPC: F02B1/12
Filed: 2004-04-08
Granted: 2014-07-24
Abstract: System für ein Fahrzeug, das einen Motor mit einer Abgasanlage hat, wobei das System Folgendes umfasst: einen in den Motorauslass eingebauten Abgasdrucksensor; einen in den Motorauslass eingebauten Partikelfilter; und ein Computerspeichermedium mit einem darin codierten Computerprogramm zum Ermitteln der Verschlechterung des Abgasdrucksensors, wobei das Computerspeichermedium Folgendes umfasst: – einen Code zum Ermitteln mindestens eines Parameters anhand mindestens zweier Strömungsbedingungen; – einen Code zum Messen eines Signals von dem Abgasdrucksensor; und einen Code zum Ermitteln der Verschlechterung des Abgasdrucksensors anhand mindestens des Parameters und des Signals, wobei anhand der mindestens zwei Strömungsbedingungen die Verstärkung des Abgasdrucksensors ermittelt wird, welche das Verhältnis einer Änderung im Sensorsignal zu einer Änderung im Druck wiedergibt.
Patent DE-102004020875-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Maskieren bekannter Ausfälle während Speichertestauslesungen
Inventor: BEER PETER
IPC: G11C29/24
Filed: 2004-04-28
Granted: 2014-07-31
Abstract: Speichergerät (120), das folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Speicherelementen (130N, 130R), die getestet werden sollen; eine Maskenbestimmungsschaltung (280), die konfiguriert ist, um ein Maskensignal (#MASK) zu aktivieren, falls ein Testspeicherelement vorhergehend als fehlerhaft befunden wurde; und eine Testschaltung (290), um ein Nicht-Bestehen- oder ein Bestehen-Testergebnis für das Testspeicherelement zu erzeugen, wobei die Testschaltung (290) konfiguriert ist, um: Referenzdaten zu dem Testspeicherelement zu schreiben, gespeicherte Daten von dem Testspeicherelement zu lesen, die gespeicherten Daten mit den Referenzdaten zu vergleichen; falls das Maskensignal (#MASK) aktiviert ist, ein Bestehen-Ergebnis ungeachtet der Ergebnisse des Vergleichs zu erzeugen, und falls das Maskensignal (#MASK) nicht aktiviert ist, ein Bestehen-Ergebnis zu erzeugen, lediglich falls die gespeicherten Daten mit den Referenzdaten übereinstimmen, wobei die Mehrzahl von Speicherelementen (130N, 130R), die getestet werden sollen, normale Speicherelemente (130N) und redundante Speicherelemente (130R) aufweisen, wobei die Maskenbestimmungsschaltung (280) konfiguriert ist, um das Maskensignal (#MASK) zu aktivieren, falls das Testspeicherelement ein normales Speicherelement (130N) ist, das mit einem redundanten Speicherelement (130R) ersetzt wurde, wobei das Speichergerät (120) ferner eine Mehrzahl von Maskenschmelzstellen (540) aufweist, wobei jede angeben soll, dass ein zugeordnetes der redundanten Speicherelemente (130R) fehlerhaft ist.
Patent DE-102004031380-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Glättung der Leerlaufdrehzahl eines Motors
Inventor: ADRICH WILLIAM L III
IPC: F02D41/02
Filed: 2004-06-29
Granted: 2014-03-20
Abstract: System zur Glättung der Leerlaufdrehzahl eines Motors (12) für ein Fahrzeug (10), mit: einem System zur Steuerung der Leerlaufdrehzahl (28), das einen Luftstrom zum Motor (12) bei Leerlauf variiert; einem vom Motor (12) angetriebenen Getriebe (12); einem Drucksensor (26), der eingerichtet ist, um einen Getriebeleitungsdruck zu erfassen; und einem Controller (30), der mit dem System zur Steuerung der Leerlaufdrehzahl (28), dem Motor (12) und dem Getriebe (16) kommuniziert und basierend auf einer auf dem Getriebeleitungsdruck basierenden Getriebelast ein Signal für die Glättung der Leerlaufdrehzahl erzeugt.
Patent DE-102004040628-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zeitlich transparenten Umsetzung einer drahtlosen Diagnose-Kommunikation zwischen einer Serviceeinrichtung und einem Steuergerät in einem Fahrzeug
Inventor: MULALIC AMIR
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-08-19
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur zeitlich transparenten Umsetzung einer drahtlosen Diagnose-Kommunikation zwischen einer Serviceeinrichtung (2) außerhalb eines Fahrzeuges (1) und mindestens einem Steuergerät in dem Fahrzeug (1), umfassend ein elektronisches Modul (41) für eine drahtlose Kommunikation, wobei das Modul abnehmbar am Fahrzeug (1) anordenbar ist und das Modul (41) im Gebrauch mit dem Steuergerät für eine Kommunikation in Verbindung steht, wobei die Serviceeinrichtung (2) mit einem testerseitigen elektronischen Modul (42) für eine drahtlose Kommunikation ausgebildet wird, wobei den Modulen (41, 42) eine Sublayer (16, 26) zugeordnet wird, in der eine Umsetzung von einer klassischen Signalübertragung auf die drahtlose Übertragung und umgekehrt durchgeführt wird, und die drahtlose Kommunikation in der Sublayer (16, 26) durch eine Kanalcodierung gesichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch das fahrzeugseitige Modul (41) festgestellt wird, ob eine Spannung an Klemme 30 anliegt und ob die Spannung in einem festgelegten Bereich liegt.
Patent DE-102004041931-B4 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: MAEKAWA TOSHIO
IPC: H01F27/26
Filed: 2004-08-30
Granted: 2008-04-10
Abstract: Zündspule,
welche aufweist:  einen Erregerkern (31), der mit einer Primärwicklung
(6) und einer Sekundärwicklung
(8) versehen ist, die um ihn herumgewickelt sind;  einen einen
geschlossenen magnetischen Weg ausbildenden Kern (32, 36, 37), der
in Berührung
mit diesem Erregerkern (31) steht, und dazu ausgebildet ist, einen
von den Wicklungen (6, 8) erzeugten magnetischen Fluss hindurch zu
lassen; und  einen Permanentmagneten (3), der an einem Ort zwischen dem
Erregerkern (31) und dem den geschlossenen magnetischen Weg erzeugenden
Kern (32) vorgesehen ist, wobei  beide Kerne (31, 32) im Wesentlichen
im Querschnitt quadratisch sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  beide
Kerne durch Zusammenlaminieren mehrerer dünner Bleche in derselben Richtung
gebildet sind, wobei der den geschlossenen magnetischen Weg ausbildende
Kern (32, 36, 37) zumindest einen ersten, einen geschlossenen magnetischen
Weg ausbildenden Kern (32) aufweist, der  aus den laminierten, eine
erste Form aufweisenden dünnen Blechen
ausgebildet ist, sowie einen zweiten, einen geschlossenen...
Patent DE-102004047863-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EBNER MARTIN
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-10-01
Granted: 2006-07-13
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Frontpartie (1), die mindestens zwei in Querrichtung
des Kraftfahrzeugs voneinander beabstandete Schweinwerfer (5) umfasst,
und mit einer Fronthaube (32), die in einer Unfallsituation aus
ihrer geschlossenen Ausgangsposition in eine gehobene Sicherheitsposition verlagert
wird, in der ein Spalt zwischen der Fronthaube (32) und der Frontpartie
(1) entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung
in den Bereichen der Scheinwerfer jeweils mindestens ein Abdeckelement
(18) umfasst, das zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer
ausgefahrenen Stellung schwenkbar ist, in welcher der Spalt durch
das Abdeckelement (18) verschlossen ist, und dass in der ausgefahrenen
Stellung die Schwenkachse (14) des Abdeckelements (18), in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet,
hinter dem Abdeckelement (18) angeordnet ist.
Patent DE-102004048599-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Steuerzeiten variabel gesteuerter Gaswechselventile
Inventor: SAUER CHRISTINA
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-10-06
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Steuerzeiten variabel gesteuerter Gaswechselventile,  wobei
die Gaswechselventile durch mindestens ein Steuerventil (MV1, 2)
angesteuert werden,  und wobei mindestens ein Körperschallsensor
(70) zur Erfassung von Körperschall
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass aus den Signalen
des Körperschallsensors
(70) eine Betätigung
des Steuerventils (MV1, 2) erkannt wird,  und dass in Abhängigkeit
mindestens einer erkannten Betätigung
des Steuerventils Steuerzeiten der Gaswechselventile ermittelt werden.
Patent DE-102004052951-B4 (DE)
Inventor: BERGMANN UWE
IPC: B23K37/04
Filed: 2004-10-29
Granted: 2009-03-19
Abstract: On a clamping bed (10), plungers (26) extending telescopically, support the workpiece (14, 16). Bed and/or opposing support surface (12) include penetrations (32) for the laser welding beam (34). In novel design, the plungers are pressurized individually by hydraulic fluid. Bed and support have a mechanism for locking them together. The rods are biased toward retraction. They are arranged in groups, each individually pressurized. The bed includes a distribution block for the hydraulic fluid lines.
Patent DE-102004059817-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Sicherheitseinrichtung
Inventor: SCHWARZ STEFAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-12-03
Granted: 2009-12-17
Abstract: Kraftfahrzeug, ausgestattet mit einer Sicherheitseinrichtung (19), die eine aufblasbare, pneumatische Struktur (22) besitzt, die unterschiedliche Bereiche (23, 24; 24a, 24b) aufweist, wobei ein erster Bereich (23) ausgelegt ist, um eine Hubkraft zur Aufstellung der Fronthaube (13) auszuüben und mindestens ein weiterer Bereich (24; 24a, 24b) vorgesehen ist, dem mittels Prägemitteln (28, 32; 33) im Vergleich zum ersten Bereich (23) unterschiedliche Verformungseigenschaften aufgeprägt sind, so dass dieser Bereich (24; 24a, 24b), durch die Prägemittel (28, 32; 33) zielgerichtet gesteuert, eine in Bezug auf die Fronthaube (13) zumindest im wesentlichen hubkraftlose, den Zustand des Kraftfahrzeugs (11) beeinflussende, weitere Funktion ausüben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatische Struktur (22) reversibel ausgebildet ist, um deren wiederholtes Aktivieren zu ermöglichen, und dass die Prägemittel der pneumatischen Struktur (22) von einer die pneumatische Struktur (22) zumindest teilweise umhüllenden Hülle (27) aus im Faserverbund (28, 32) angeordnetem  Fasermaterial definierter Art des Fasermaterials und/oder definierter Faserstärke der Fasern...
Patent DE-102005001766-B4 (DE)
Title: Auslaufvorrichtung an einem Förderschlauch für Dickstoffe
Inventor: TAUSCH WERNER
IPC: E04G21/04
Filed: 2005-01-13
Granted: 2012-10-18
Abstract: Auslaufvorrichtung an einem Förderschlauch für Dickstoffe, insbesondere für Mörtel, mit einem nach unten offenen, einen Wanddurchbruch (22) aufweisenden Pralltopf (10), vorzugsweise aus elastomerem Material, der an Stützbeinen (16) gehalten ist, und mit einem im Bereich des Wanddurchbruchs (22) angeordneten Anschlussstück zur Aufnahme eines am Ende des Förderschlauchs (30) angeordneten Kupplungsstücks (28), dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück ein außenseitig am Pralltopf (10) im Bereich des Wanddurchbruchs (22) angeordnetes, U-förmig gebogenes, randseitig nach unten offenes tunnelartiges Kupplungsportal (24) zur Aufnahme des Kupplungsstücks (28) aufweist, und dass die Randöffnung des Kupplungsportals mit einem lösbaren Sicherungsbolzen (32) zur formschlüssigen Sicherung des in seiner Kupplungsposition befindlichen Kupplungsstücks (28) überbrückt ist.