baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220297-B4 (DE)
Title: Kabelkopplung
Inventor: RUTKOWSKI MICHAEL J
IPC: B08B9/045
Filed: 2014-10-07
Granted: 2019-03-28
Abstract: Abflussreinigungskabel-Kopplungsanordnung, umfassend:
 ein Steckelement (20; 120), umfassend ein Paar von Eingriffszinken (34; 134), wobei die Eingriffszinken (34; 134) voneinander beabstandet sind und einen Verbindungsbereich (40; 140) dazwischen definieren;
 ein Aufnahmeelement (50; 150), welches eine Umfangswand (64; 164) aufweist, welche ein Paar von Aufnahmebereichen (66; 166) definiert, welche von derartiger Größe und Form sind, dass sie formschlüssig mit dem Paar von Eingriffszinken (34; 134; ) des Steckelements (20; 120) in Eingriff treten, wobei das Aufnahmeelement (50; 150) ebenfalls eine äußere Endfläche (56; 156) definiert, wobei die Umfangswand (64; 164; ) eine im Wesentlichen hohle Innenkammer (68; 168) definiert, welche über die Endfläche (56; 156) und das Paar von Aufnahmebereichen (66; 166) zugänglich ist;
 einen Stößel (80; 180), welcher bewegbar innerhalb der Innenkammer (68; 168) des Aufnahmeelements (50; 150; ) angeordnet ist, wobei der Stößel (80; 180) linear zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position versetzbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (50; 150) wenigstens einen Vorsprung (72; 195) umfasst, welcher sich in die Innenkammer (68; 168) erstreckt, und der Stößel (80; 180) wenigstens einen sich lateral erstreckenden Grat (84; 184) umfasst, wobei der Stößel (80; 180) und der Grat (84; 184) von einer derartigen Größe und derart eingerichtet sind, dass auf einen Versatz des Stößels (80; 180) in die ausgefahrene Position hin, der Vorsprung (72; 195) mit dem Grat (84; 184) in Kontakt tritt und damit den Stößel (80; 180) innerhalb der Innenkammer hält.
Patent DE-102015003115-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Fahrbahnzustandsinformation und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01B15/08
Filed: 2015-03-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Fahrbahnzustandsinformation einer einem Kraftfahrzeug (1) vorausliegenden, von diesem befahrenen Fahrbahn (19), wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens einen auf das Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1) gerichteten, in Halbleitertechnologie ausgeführten Radarsensor (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antennenanordnung (15) des Radarsensors (2) zum Empfang reflektierter Radarstrahlung in wenigstens zwei zueinander senkrechten linearen Polarisationen ausgebildet ist und die Fahrbahnzustandsinformation bereichsweise durch Auswertung der Polarisationsverschiebung der reflektierten Radarstrahlung gegen das Sendesignal für diesen Fahrbahnbereich (20, 21) ermittelt wird, wobei bei der Ermittlung der Fahrbahnzustandsinformation auch durch Auswertung von Radardaten von insbesondere rückwärtig ausgerichteten Radarsensoren (2) des Kraftfahrzeugs (1) gewonnene Gischtinformationen und/oder Regeninformationen berücksichtigt werden, insbesondere ein Maß für die Gischtstärke und/oder Regenstärke.
Patent DE-102015109482-B4 (DE)
Title: Feldbusgerät zur erfassung eines betriebszustandes eines automatisierungstechnikgerätes
Inventor: LINNE MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-06-15
Granted: 2018-12-13
Abstract: Feldbusgerät (100) zur Erfassung eines Betriebszustandes eines Automatisierungstechnikgerätes, mit:einem Sensor (101) zum Erfassen von Sensordaten, welche auf den Betriebszustand des Automatisierungstechnikgerätes hinweisen;einem Kontroller (103), welcher ausgebildet ist, eine Signalisierungsinformation auf der Basis der erfassten Sensordaten zu erzeugen; undeiner drahtlosen Kommunikationsschnittstelle (105), welche ausgebildet ist, eine Aufforderung zur Übermittlung der erzeugten Signalisierungsinformation über ein drahtloses Kommunikationsnetzwerk zu empfangen und ansprechend auf den Empfang der Aufforderung die erzeugte Signalisierungsinformation über das drahtlose Kommunikationsnetzwerk auszusenden, wobei die drahtlose Kommunikationsschnittstelle (105) ferner ausgebildet ist, nach dem Aussenden der Signalisierungsinformation in einen Energiesparmodus umzuschalten.
Patent DE-102015117108-B4 (DE)
Title: Brennstoffbatteriezelle
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: H01M8/04291
Filed: 2015-10-07
Granted: 2018-06-14
Abstract: Brennstoffbatteriezelle (1), aufweisend:eine Membranelektrodenanordnung (10m), die ein Laminat aus einer Anode und einer Kathode an beiden Seiten einer Elektrolytmembran ist;eine poröse Leitung (20c), die der Membranelektrodenanordnung (10m) gegenüberliegend auf einer Kathodenseite angeordnet ist, wobei die poröse Leitung (20c) eine Gasleitung definiert, durch welche Oxidationsgas zur Kathode strömen kann; undein Paar Separatoren (30), die die Membranelektrodenanordnung (10m) und die poröse Leitung (20c) sandwichartig halten, wobeidie Separatoren (30) eine Kathodenabgasaustragöffnung (32b) umfassen, die die Separatoren (30) in eine Dickenrichtung durchdringt und an einer Außenseite der Membranelektrodenanordnung (10m) angeordnet ist, und durch die aus der porösen Leitung ausgegebenes Kathodenabgas fließt, unddie poröse Leitung (20c) in Dickenrichtung betrachtet einen herausstehenden Teil (201) hat, wobei der herausstehende Teil (201) von einer Seite der Membranelektrodenanordnung (10m) der Kathodenabgasaustragöffnung (32b) in die Kathodenabgasaustragöffnung (32b) vorsteht, und eine Länge des herausstehenden Teils (201) in eine Längsrichtung des Separators (30) kürzer ist, als eine Seite der Kathodenabgasaustragöffnung (32b) auf Seiten der Membranelektrodenanordnung (10m).
Patent DE-102015118796-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ändern der verwendung eines zellularprotokolls aus der ferne mit dynamischem speicher
Inventor: DROSTE SCOTT T
IPC: H04W88/10
Filed: 2015-11-03
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum Ändern der Verwendung eines Zellularprotokolls an einem Fahrzeug (12) aus der Ferne durch eine zentrale Vorrichtung, umfassend die Schritte, dass:
 (a) in einer Netzzugriffseinrichtung (NAD) an dem Fahrzeug (12) Identitäten eines oder mehrerer Zellularbänder gespeichert werden, die einen Zellulardienst gemäß einem aktuellen Zellularprotokoll bereitstellen;
 (b) eine oder mehrere Variablen eines drahtlosen Leistungsvermögens bezüglich einer Wartezeit oder fehlgeschlagener Anrufe unter Verwendung des aktuellen Zellularprotokolls an dem Fahrzeug (12) gemessen werden und ein Hinweis, dass diese Variablen unter festgelegten Standards liegen, drahtlos an die zentrale Vorrichtung übertragen wird;
 (c) an dem Fahrzeug (12) drahtlos eine von einem Computer lesbare Anweisung von der zentralen Vorrichtung empfangen wird, die das aktuelle Zellularprotokoll deaktiviert; und
 (d) das Fahrzeug (12) in Ansprechen auf die von einem Computer lesbare Anweisung:
 (d1) die in der NAD gespeicherten Identitäten der Zellularbänder erhält;
 (d2) die erhaltenen Identitäten in einer nichtflüchtigen Speichereinrichtung speichert, die getrennt von der NAD angeordnet ist; und
 (d3) in der NAD die Identitäten der Zellularbänder, die einen Zellulardienst gemäß einem aktuellen Zellularprotokoll bereitstellen, löscht.
Patent DE-102015213920-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung aufweisend Speicherzellenbereich und Logikschaltkreisbereich und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: SAITO HITOSHI
IPC: H01L27/11504
Filed: 2015-07-23
Granted: 2017-05-11
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1), umfassend: ein Halbleiterträgermaterial; eine Basis (100) oberhalb des Halbleiterträgermaterials; einen ersten leitenden Anschluss (104) in der Basis; einen Speicherzellenbereich (2) in der Basis; und einen Logikschaltkreisbereich (3), verbunden mit dem Speicherzellenbereich (2), wobei der Logikschaltkreisbereich (3) einen ersten Kondensator (161) umfasst, wobei der erste Kondensator (161) umfasst: eine erste untere Elektrode (101), wobei ein Teil einer unteren Oberfläche der ersten unteren Elektrode (101) in Kontakt mit dem ersten leitenden Anschluss (104) ist; einen ersten isolierenden Film (102) auf der ersten unteren Elektrode (101); und eine erste obere Elektrode (103) auf dem ersten isolierenden Film (102), wobei die erste obere Elektrode (103) in einer Planaransicht in einem Abstand getrennt von dem ersten leitenden Anschluss (104) angeordnet ist, der Speicherzellenbereich (2) einen zweiten Kondensator (361) umfasst, wobei der zweite Kondensator (361) umfasst: eine zweite untere Elektrode (301), wobei ein Teil einer unteren Oberfläche der zweiten unteren Elektrode (301) in Kontakt mit einem zweiten leitenden Anschluss (304) in dem Speicherzellenbereich (2) der Basis ist; einen vierten isolierenden Film (302) auf der zweiten unteren Elektrode; und eine zweite obere Elektrode (303) auf dem vierten isolierenden Film, und wobei der vierte isolierende Film (302) dünner als der erste isolierende Film (102) ist.
Patent DE-102015214729-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WATAMORI TAKATOMO
IPC: B60R21/233
Filed: 2015-08-03
Granted: 2023-05-11
Abstract: Insassenschutzvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1), mit:einem Hauptairbag (24), der, wenn ein Insasse (M), der in einem Sitz (7) des Fahrzeugs (1) sitzt und kurz davor steht, nach vorne zu fallen, vor dem Insassen (M) entfaltet wird, und dazu geeignet ist, den Kopf und den Oberkörper des Insassen (M) zu stützen;einem Unterairbag (25), der an der Seite einer Längsmittellinie des Kopfes des Insassen (M) entfaltet wird, der in den Hauptairbag (24) eintaucht; undeinem Mittelairbag, der in der Mitte in einer Querrichtung des Fahrzeugs (1) entfaltet wird,wobei der Unterairbag (25) auf einer Türseite des Mittelairbags entfaltet wird, und, wenn er einer Last des Kopfes des Insassen (M) ausgesetzt wird, der mindestens in den Hauptairbag (24) eintaucht, während er zur Längsmittellinienseite hin geneigt ist, mit der lateralen Seite des Mittelairbags auf der Türseite derart in Kontakt kommt, dass er den Mittelairbag überlappt; und wobeider Mittelairbag von einem hinteren Abschnitt zu einem vorderen Abschnitt des Fahrzeugs (1) entfaltet wird, undeine Kontaktfläche des Mittelairbags und/oder des Unterairbags (25) derart ausgebildet ist, dass Reibung in der Längsrichtung des Fahrzeugs (1) vermindert und Schlupf in der vertikalen Richtung des Fahrzeugs (1) unterdrückt wird.
Patent DE-102015224629-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem und Verfahren zur Entschwefelung eines Stickoxid-Speicher-Katalysators eines mit einem Stickoxid-Speicher-Katalysator und einem Selektiv-Katalytischen-Reduktions-Katalysator versehenen Abgasreinigungssystems
Inventor: LEE JIN HA
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-12-08
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zur Entschwefelung eines Stickoxid-Speicherkatalysators (LNT) (40) eines Abgasreinigungssystems mit dem LNT (40) und einem selektiv-katalytischen Reduktions-(SCR)-Katalysator (SCR) (64), wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:- Ermittlung, ob eine Entschwefelungsmachbarkeitsbedingung des LNT (40) erfüllt ist;- Ermittlung, ob eine Entschwefelungsbedarfsbedingung des LNT (40) erfüllt ist;- Durchführung der Entschwefelung des LNT (40), wenn sowohl die Entschwefelungsmachbarkeitsbedingung, als auch die Entschwefelungsbedarfsbedingung des LNT (40) erfüllt sind,- wobei die Entschwefelung des LNT (40) durch wiederholtes Ausführen eines mageren Entschwefelungsmodus und eines fetten Entschwefelungsmodus durchgeführt wird, abhängig davon, ob eine auf einer Entschwefelungstemperatur beruhende Moduswechselbedingung und eine auf der Erzeugung von H2S beruhende Moduswechselbedingung erfüllt sind,- wobei die auf der Erzeugung von H2S beruhende Moduswechselbedingung erfüllt ist, wenn beruhend auf der Erzeugung von H2S eine Fettbetriebsartbedingung oder eine Magerbetriebsartbedingung erfüllt ist, und- wobei die auf der Erzeugung von H2S beruhende Fettbetriebsartbedingung erfüllt ist, wenn ein nichttemperaturkontrollierbarer Zustand als Ausgangssignal vorliegt, der Motorbetriebsmodus der magere Entschwefelungsmodus ist und die Zeit, für die der Motorbetriebsmodus der magere Entschwefelungsmodus ist, länger oder gleich einer endgültigen Magerzielzeit ist.
Patent DE-102015225143-B4 (DE)
Title: Linearaktor
Inventor: SPINDLER CHRISTIAN
IPC: F15B15/10
Filed: 2015-12-14
Granted: 2019-09-05
Abstract: Linearaktor aufweisend
 ein sich entlang einer Längsachse erstreckendes Geflecht (2), das so ausgestaltet ist, dass es bei einer Expansion in radialer Richtung seine Länge ändert,
 zumindest einen Ballon (1), der einen Expansionsbereich (1a) und einen Schlauchbereich (1b) aufweist, wobei der Expansionsbereich (1a) und der Schlauchbereich (1b) aus einer gemeinsamen Folie geformt sind,
 sowie zumindest ein Anschlussteil (3) mit einer zur Längsachse des Geflechts parallelen Bohrung,
 wobei
 der Expansionsbereich (1a) des Ballons vom Geflecht (2) umgeben ist, der Schlauchbereich (1b) durch die Bohrung des Anschlussteils (3) hindurch verläuft und
 das Anschlussteil (3) mit dem Geflecht (2) verbunden ist und
 wobei in einem Grundzustand der Expansionsbereich (1a) des Ballons (1) gefaltet vorliegt und in einem betätigten Zustand zumindest teilweise entfaltbar ist,
 wobei ein Durchmesser des Geflechts (2) im Grundzustand kleiner oder gleich 10 mm beträgt, und
 wobei der Ballon (1) Polyurethan aufweist oder daraus besteht.
Patent DE-102016007141-B4 (DE)
Title: Deflektorvorrichtung für ein Cabrioletfahrzeug und Verfahren zum Stützen einer Deflektorvorrichtung
Inventor: MORIYAMA YUKIHIRO
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-06-10
Granted: 2019-07-11
Abstract: Deflektorvorrichtung, die für einen vorderen Kopfbereich (12) vorgesehen ist, der an einer oberen Seite einer Windschutzscheibe (9) eines Fahrzeuges positioniert ist, das mit einem aufmachbaren Dach (20) ausgestattet ist, wobei die Deflektorvorrichtung umfasst:
 eine Deflektorplatte (33), die dafür ausgestaltet ist, im Wesentlichen nach oben über den vorderen Kopfbereich (12) vorzustehen, wenn das Dach (20) offen ist;
 ein vorderes Stützelement (32), das an dem vorderen Kopfbereich (12) fixierbar und dafür vorgesehen ist, die Deflektorplatte (33) unter Kontaktierung einer vorderen Fläche der Deflektorplatte (33) zu stützen;
 ein rückwärtiges Stützelement (34), das dafür vorgesehen ist, die Deflektorplatte (33) unter Kontaktierung einer rückwärtigen Fläche der Deflektorplatte (33) zu stützen; und
 einen Anhebemechanismus, der dafür ausgestaltet ist, die Deflektorplatte (33) mit Anordnung zwischen den vorderen und rückwärtigen Stützelementen (32, 34) relativ zu den vorderen und rückwärtigen Stützelementen (32, 34) anzuheben oder abzusenken,
 wobei die vorderen und rückwärtigen Stützelemente (32, 34) jeweilige Zusammenfügungsabschnitte (32b, 32c, 32d, 34b, 34c, 34d) beinhalten, wo jeweilige untere Abschnitte hiervon zusammengefügt sind, wobei die Deflektorplatte (33) wenigstens einen unteren Deflektorabschnitt (33b) beinhaltet, der nach unten an einer Position vorsteht, wo der untere Deflektorabschnitt (33b) mit den Zusammenfügungsabschnitten (32b, 32c, 32d, 34b, 34c, 34d) der vorderen und rückwärtigen Stützelemente (32, 34) nicht wechselwirkt, wenn die Deflektorplatte (33) an einer untersten Position befindlich ist, indem Ausschneidungsabschnitte (33e, 33f, 33g) an der Deflektorplatte (33) ausgebildet sind, und der Anhebemechanismus zwischen dem unteren Deflektorabschnitt (33b) und den vorderen und/oder rückwärtigen Stützelementen (32, 34) vorgesehen ist.
Patent DE-102016007590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spulenbaugruppe für einen Elektomagneten
Inventor: DIETRICH ANDREAS
IPC: H01F41/02
Filed: 2016-06-21
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Spulenbaugruppe (1) eines Elektromagneten, bestehend aus einer Magnetspule (2) und einem den Magnetrückschluss bildenden offenen oder geschlossenen Bügel (3), wobei die Magnetspule (2) bei der Herstellung der Spulenbaugruppe mit einer Kunststoffmasse (6) umspritzt wird,wobei die Kunststoffmasse mit einem Masseanteil zwischen 30% und 70% mit Eisenpartikeln gefüllt ist und wobei vor dem Spritzvorgang ein Eisenkern (7) in die Magnetspule (2) eingeschoben wird und wobei die Magnetspule während des Spritzvorgangs und/oder vor der Erstarrung der Kunststoffmasse mit einem elektrischen Strom beaufschlagt wird, der zwischen einer Größe mehr als Nennstrom und 200% des Nennstroms für diese Spule beträgt,und bei der Beaufschlagung der Magnetspule (2) mit elektrischem Strom der elektrische Strom geregelt wird, und zwar auf einen zeitlich veränderlichen Sollwert, beginnend mit einem hohen Sollwert nach dem Einspritzen der Kunststoffmasse, der größer ist als der Nennstrom, und während der Erstarrung der Kunststoffmasse mit einem auf Null langsam abfallenden Sollwert.
Patent DE-102016010353-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Personenkraftwagenkarosserie
Inventor: WIRSING MICHAEL
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-08-27
Granted: 2020-06-04
Abstract: Schutzeinrichtung (40) für einen Personenkraftwagen, mit zwei sich bis in einen Hinterwagenbereich (10) erstreckenden Hauptlängsträgern (12), die über wenigstens einen Stoßfängerquerträger (96) miteinander verbunden sind, und mit einer Stützanordnung (56), welche eine im Bereich der Fahrzeugmitte zwischen den Hauptlängsträgern (12) erstreckende Strebe (44) umfasst, die bei einer kollisionsbedingten Kraftbeaufschlagung zur Ausbildung eines zusätzlichen Lastpfads (L) an wenigstens einem Karosseriestrukturteil (34) abgestützt ist,dadurch gekennzeichnet, dassoberhalb der Stützanordnung (56) ein Bauraumbereich (114) zur Unterbringung wenigstens eines schutzbedürftigen Bauteils oder Aggregats vorgesehen ist, und dass ein U-förmiges Stützelement (58) vorgesehen ist,welches im Bereich eines hinteren Querträgers (14) am äußeren Ende der Deformationszone (D) sowie im Bereich der jeweiligen Längsträger (12) der Personenkraftwagenkarosserie verläuft und - in Fahrzeuglängsrichtung gesehen - zumindest abschnittsweise in Überdeckung mit dem oberhalb des Lastpfades (L) angeordneten Bauraumbereich (114) zur Aufnahme einer Energiespeichereinrichtung (110) angeordnet ist undwelches ein Querelement (60) und jeweilige, im Bereich der entsprechenden Längsträger (12) verlaufende Schenkel (62) umfasst, wobei die Schenkel (62) des Stützelements (58) jeweils eine Kröpfung aufweisen, derart, dass bei an der Fahrzeugkarosserie montiertem Stützelement (58) dessen Querelement (60) in einem vertikalen Abstand oberhalb des Querträgers (14) angeordnet ist, während die beiden Schenkel (62) von oben auf den jeweiligen Längsträger (12) aufgesetzt und daran fixiert sind undwobei das Querelement (60) in Fahrzeughochrichtung in etwa auf Höhe des schutzbedürftigen Bauteils oder Aggregats angeordnet ist.
Patent DE-102016011664-B4 (DE)
Title: Getriebe und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: UESUGI TATSUYA
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-09-27
Granted: 2020-03-05
Abstract: Getriebe (1), umfassend:ein Getriebegehäuse (2) für ein Aufnehmen eines Getriebemechanismus; undeinen Wärmetauscher (30; 230; 330) für ein Austauschen von Wärme zwischen Öl, welches zu einer gegebenen Stelle im Inneren des Getriebegehäuses (2) zugeführt wird, und einem Wärmemedium, welches von der Außenseite des Getriebegehäuses (2) zugeführt wird, wobei der Wärmetauscher (30; 230; 330) integral an wenigstens einem Teil einer Umfangswand (3a) des Getriebegehäuses (2) vorgesehen ist und/oder zwischen einer äußeren Oberfläche (3d) und einer inneren Oberfläche (3e) des Getriebegehäuses (2) vorgesehen ist,wobei das Getriebegehäuse (2) beinhaltet:ein äußeres Wandteil (21), welches wenigstens teilweise die äußere Oberfläche (3d) bildet;ein inneres Wandteil (22), welches einwärts von dem äußeren Wandteil (21) angeordnet und von dem äußeren Wandteil (21) getrennt ist, wobei das innere Wandteil (22) wenigstens teilweise die innere Oberfläche (3e) bildet; undwenigstens ein Verstärkungsteil (33; 233; 333), welches integral oder einstückig das äußere Wandteil (21) und das innere Wandteil (22) verbindet,wobei der Wärmetauscher (30; 230; 330) zwischen dem äußeren Wandteil (21) und dem inneren Wandteil (22) vorgesehen ist,wobei das Getriebegehäuse (2) ein zylindrisches Glied ist, welches sich parallel zu Wellenrichtungen des Getriebemechanismus erstreckt,wobei der Wärmetauscher (30; 230; 330) mit wenigstens einem Ölkanal (31; 231; 331), wo das Öl fließt, und wenigstens einem Wärmemediumkanal (32; 232a; 232b; 332) versehen ist, wo das Wärmemedium fließt, und Umfangswände (33; 233; 333) des Ölkanals (31; 231; 331) und des Wärmemediumkanals (32; 232a; 232b; 332) integral oder einstückig mit der Umfangswand (3a) des Getriebegehäuses (2) vorgesehen sind, wobei sich der Ölkanal (31; 231; 331) und der Wärmemediumkanal (32; 232a; 232b; 332) im Wesentlichen in Richtungen normal zu Dickenrichtungen der Umfangswand (3a) des Getriebegehäuses (2) erstrecken, undder Ölkanal (31; 231; 331) und der Wärmemediumkanal (32; 232a; 232b; 332) jeweils einen Kanalabschnitt, in dem das Öl bzw. Wärmemedium in einer Umfangsrichtung (D2) strömt, sowie einen weiteren Kanalabschnitt aufweisen, in dem das Öl bzw. Wärmemedium in der entgegengesetzen Richtung strömt, wobei der Kanalabschnitt jeweils mit dem weiteren Kanalabschnitt verbunden ist.
Patent DE-102016202022-B4 (DE)
Title: Drehvorrichtung und Verfahren zum Drehen
Inventor: MEYER LUISE
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-02-10
Granted: 2020-01-30
Abstract: Drehvorrichtung (100) aufweisend:eine Achseneinrichtung (1);eine Antriebseinrichtung (9a,9b);eine äußere Markierung (6);eine Beabstandungseinrichtung (5, A, B, C, D);eine Positionierungseinrichtung (4, 7a, 8) aufweisend:ein Zentralzahnrad (4);ein Abrollzahnrad (8); undeine Planetenanordnung (7) mit einem Planetenzahnrad (7a) und einer ersten Befestigungsachse (7b) und einer zweiten Befestigungsachse (7c);wobei das Planetenzahnrad (7a) eine Drehachse (107) aufweist;wobei die Antriebseinrichtung (9a,9b) ausgebildet ist ein Drehmoment auf die Achseneinrichtung (1) auszuüben, um die Drehvorrichtung in eine vorgebbare Richtung um eine Drehachse (1') der Achseneinrichtung (1) zu drehen;wobei die Achseneinrichtung (1) mit der Positionierungseinrichtung (4, 7a, 8) über die Beabstandungseinrichtung (5) verbunden ist, so dass sich die Drehachse (107) der Positionierungseinrichtung (4, 7a, 8) bei einer Drehung der Achseneinrichtung (1) auf einer Kreisbahn um die Achseneinrichtung (1) bewegt;wobei die Positioniereinrichtung (4, 7a, 8) auf der Beabstandungseinrichtung (5, A, B, C, D) angeordnet ist;wobei die erste Befestigungsachse und die zweite Befestigungsachse in einem vorgebbaren Abstand (a) von der Drehachse (107) derart drehbar um die Drehachse (107) angeordnet sind, dass sie sich bei einer Drehung um die Achseneinrichtung (1) um die Drehachse (107) drehen;wobei die Positionierungseinrichtung (4, 7a, 8) ausgebildet ist die erste Befestigungsachse und die zweite Befestigungsachse während einer Drehung der Achseneinrichtung (1) durch die Antriebseinrichtung (9a, 9b) so asymmetrisch gegenüber der äußeren Markierung (6) zu positionieren, dass im Wesentlichen in dem Moment, in dem die Drehachse (107) der Positionierungseinrichtung (4, 7a, 8) eine erste Verbindungslinie (320) zwischen der Achseneinrichtung (1) und der äußeren Markierung (6) durchschreitet, ein erster Abstand (d1) zwischen der ersten Befestigungsachse (7b) und der äußeren Markierung (6) größer ist als ein zweiter Abstand (d2) zwischen der zweiten Befestigungsachse (7c) und der äußeren Markierung (6); unddass sich bei Fortführen der Drehung in der vorgebbaren Richtung der zweite Abstand (d2) vergrößert.