baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004010366-B4 (DE)
Title: System zur Druckluftaufbereitung
Inventor: BRUTSCHNER NORBERT
IPC: B64D13/08
Filed: 2004-03-03
Granted: 2008-03-27
Abstract: System
zur Druckluftaufbereitung mit einem Wärmetauscher (OHX) (Systemwärmetauscher), der
druckluftseitig einlassseitig mit einer Druckluftquelle in Verbindung
steht und druckluftseitig auslassseitig mit einem System (OBOGS;
OBIGGS) oder Gerät
in Verbindung steht, das mit gekühlter
Druckluft zu versorgen ist, und mit wenigstens einem Wärmetauscher
(PHX, SHX) (Klimaanlagenwärmetauscher),
der druckluftseitig einlassseitig mit einer Druckluftquelle in Verbindung
steht und druckluftseitig auslassseitig mit weiteren Komponenten
einer Flugzeugklimaanlage in Verbindung steht, wobei der Systemwärmetauscher
(OHX) und der wenigstens eine Klimaanlagenwärmetauscher (HX, PHX, SHX) über einen
gemeinsamen Einlass (10) zur Zufuhr mit Stau- oder Umgebungsluft verfügen, und
wobei der Systemwärmetauscher
(OHX) auf seiner druckluftseitigen Auslassseite mit dem druckluftseitigen,
mit dem wenigstens einen Klimaanlagenwärmetauscher (HX, PHX, SHX)
in Verbindung stehenden Leitungssystem oder mit dem wenigstens einen
Klimaanlagenwärmetauscher
selbst über
eine verschließbare
Leitung (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die druckluftseitige
Einlassleitung des Systemwärmetauschers
(OHX) und dessen druckluftseitige Auslassleitung, die zu dem mit der
gekühlten
Druckluft zu versorgenden System...
Patent DE-102004013887-B4 (DE)
Title: Regal, Fachboden und Fachbodenträger für ein Regal
Inventor: BREDEL THOMAS
IPC: A47B63/00
Filed: 2004-03-16
Granted: 2010-11-25
Abstract: Regal, mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Tragsäulen (10, 12) und wenigstens einem, sich zwischen den Tragsäulen (10, 12) erstreckenden Auflagestab (14) sowie wenigstens einem, an einer Stirnseite mit einem Fachbodenträger (18, 22) versehenen Fachboden (16, 20), wobei der Fachbodenträger (18, 22) auf dem Auflagestab (14) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachbodenträger (18, 22) wenigstens einen Winkelabschnitt (36, 44) aufweist, der am Auflagestab (14) eingehängt ist, und wenigstens einen, gegenüber dem Winkelabschnitt (36, 44) in Richtung vom Auflagestab (14) weg zurückversetzten Abschnitt (42, 46) aufweist, in dem der Auflagestab (14) frei liegt.
Patent DE-102004015319-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Vorratsbehältnisses für kryogenen Treibstoff
Inventor: SCHOENE WOLFRAM
IPC: F17C1/02
Filed: 2004-03-30
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Vorratsbehältnisses
(10) für
einen kryogenen Treibstoff (14) mit den Schritten:  – Zuführen des
kryogenen Treibstoffs (14) in einen dichtend abschließbaren Aufnahmeraum
(12) des Vorratsbehältnisses
(10),  – Zuführen eines
unbrennbaren Mediums (15) in den Aufnahmeraum (12) des Vorratsbehältnissses
(10), wobei das unbrennbare Medium (15) eine höhere Dichte aufweist als der
kryogene Treibstoff (14), und  – Trennen des kryogenen Treibstoffs
(14) von dem unbrennbaren Medium (15) in dem Aufnahmeraum (12) des Vorratsbehältnisses
(10) unter Ausnutzung der Schwerkraft, so dass in einem unteren
Bereich des Aufnahmeraums (12) des Vorratsbehältnisses (10) eine Sperrschicht (16)
aus dem unbrennbaren Medium (15) gebildet wird, die den kryogenen
Treibstoff (14) in dem Aufnahmeraum (12) des Vorratsbehältnisses
von zu sichernden Kontaktflächen und/oder
-elementen separiert.
Patent DE-102004020819-B4 (DE)
Inventor: MARTIN HERBERT
IPC: B05B12/14
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-02-09
Abstract: The element has a connector (4) for the connection hose or tubular line (2) which lies axially opposite a second connector (11) for connection to a pipeline construction unit (3) such as a cleaning station. The first connector allows fluid to pass via a through-hole (5) traveling axially to the second connector. The second connector connects to the pipeline construction unit via a plug (12) with a bolt (19) positively locked to the plug. An independent claim is included for a pipe assembly.
Patent DE-102004024445-B4 (DE)
Title: Fahrgastsitz für Personenbeförderungsmittel
Inventor: UEBELACKER ROLAND
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-09-07
Abstract: Fahrgastsitz
(10) für
Personenbeförderungsmittel,
wie für
Eisenbahnen, Straßenbahnen,
und Busse mit mindestens einem Sitzpolster (12) und gegebenenfalls
mit mindestens einem Lehnenpolster (14), wobei das jeweilige Polster
(12; 14) von einem mittels eines Polsterbezuges (18) zu umkleidenden
Polsterschaum (16, 17), insbesondere aus PUR-Schaum, gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Polsterschaum (16, 17) mindestens
ein medienleitender, mit einem unter Druck stehenden Löschmedium
befüllbarer
Hohlkörper
(H) zugeordnet oder benachbart ist, welcher zumindest teilweise
aus einem Kunststoff besteht, der bei Wärmeeinwirkung durch einen im
Polsterschaum (16, 17) vorhandenen Brandherd aufschmilzt und Leckstellen
bildet, durch welche hindurch das Löschmedium den Brandherd beaufschlagt.
Patent DE-102004025384-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Vierradfahrzeug
Inventor: HATANO KUNIMICHI
IPC: B60T13/58
Filed: 2004-05-24
Granted: 2010-10-07
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Vierradfahrzeug, das ein Paar linker und rechter Vorderräder (Wa, Wb) und ein Paar linker und rechter Hinterräder (Wc, Wd) aufweist, umfassend:  eine am einen Vorderrad (Wa) angebrachte erste Vorderradbremse (1a, 2a) mit einer Hydraulikbremse (1a), die durch Hydraulikdruck betätigt wird, der durch einen vom Fahrer betätigten Hydraulikdruckgenerator (M) erzeugt wird, und einer elektrischen Bremse (2a), die durch eine Antriebskraft eines Elektromotors (19a) bestätigt wird, um das eine Vorderrad (Wa) zu bremsen;  eine am anderen Vorderrad (Wb) angebrachte zweite Vorderradbremse (1b, 2b) mit einer Hydraulikbremse (1b), die durch Hydraulikdruck betätigt wird, der durch den Hydraulikdruckgenerator (M) erzeugt wird, und einer elektrischen Bremse (2b), die durch eine Antriebskraft eines Elektromotors (19b) betätigt wird, um das andere Vorderrad (Wb) zu bremsen;  eine am einen Hinderrad (Wc) angebrachte erste elektrische Hinterradbremse (Bc), die durch die Antriebskraft eines Elektromotors (19c) betätigt wird, um das eine Hinterrad (Wc) zu bremsen;...
Patent DE-102004027367-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Leitungssignalen über eine Leitungseinrichtung und Übertragungsvorrichtung
Inventor: CALDERA PETER
IPC: H03G11/04
Filed: 2004-06-04
Granted: 2011-04-07
Abstract: Übertragungsvorrichtung für Leitungssignale (206a, 206b), mit:  a) einer Leitungseinrichtung (201) zur Übertragung der Leitungssignale (206a, 206b) mit vorgegebenen Signalpegeln; und  b) einer Leitungstreibereinrichtung (100), die aufweist:  b1) eine Verstärkereinheit (101) zur Verstärkung der in die Leitungseinrichtung (201) zu treibenden Leitungssignale (206a, 206b) auf den vorgegebenen Signalpegel; und  b2) eine Steuereinheit (105) zur Steuerung eines Betriebsmodus der Verstärkereinheit (101) mittels eines aus der Steuereinheit (105) ausgegebenen Betriebsmodus-Steuersignals (111), und  b3) eine Bestimmungseinheit (102) zur Bestimmung einer Überschreitung eines vorgegebenen Referenzsignalpegels (113a, 113b) durch den Signalpegel der Leitungssignale (206a, 206b) und zur Ausgabe eines Steuersignals (107), mit welchem ein Betriebsmodus der Verstärkereinheit (101) umschaltbar ist, zu der Steuereinheit (105), wenn ein Signalpegel der Leitungssignale (206a, 206b) den vorgegebenen Referenzsignalpegel (113a, 113b) überschreitet,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Bestimmungseinheit (102) aufweist:  c) eine Erfassungseinheit (103a, 103b) zur Erfassung des Signalpegels der Leitungssignale (206a, 206b) als Leistungspegel,...
Patent DE-102004049165-B4 (DE)
Title: Kombination aus Injektor/Ejektor für Brennstoffzellensysteme und Brennstoffzellensystem
Inventor: PECHTOLD RAINER
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-10-08
Granted: 2010-07-22
Abstract: Kombiniertes Injektor/Ejektor-System (100) für ein Brennstoffzellensystem (10), wobei das System (100) umfasst:  ein Gasinjektionssystem (18);  ein Gasejektionssystem (32); und  ein Element (20) mit einem Bereich, der einen darin enthaltenen Durchgang (36) definiert, wobei das Gasinjektionssystem (18) und das Gasejektionssystem (32) in Fluidverbindung mit dem Durchgang (36) stehen, und wobei das Injektionssystem selektiv ein erstes Gas in den Durchgang (36) injiziert und einen gepulsten Strom aus dem ersten Gas bildet, und wobei ein zweites Gas in den Durchgang (36) in Reaktion auf den gepulsten Strom aus dem ersten Gas von dem Gasejektionssystem (32) gezogen wird, so dass ein gepulster Strom aus dem zweitem Gas gebildet wird.
Patent DE-102004049337-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit Verstärkereigenschaften
Inventor: MAIER HARTMUT
IPC: H04N7/10
Filed: 2004-10-09
Granted: 2007-11-15
Abstract: Elektronisches
Gerät (1)
mit Verstärkereigenschaften
für hochfrequente
Signale, das zumindest eine Leiterplatte (2) mit elektronischen
Bauteilen (3-6) sowie einen Eingang (E) für die hochfrequenten Signale und
einen Ausgang (A) zur Abgabe der verarbeiteten hochfrequenten Signale
aufweist, wobei ein Dämpfungsmodul (9)
vorgesehen ist, das auf die Leiterplatte (2) aufsteckbar und damit
elektrisch kontaktierbar ist, wobei die Leiterplatte (2) einen Steckverbinder
(10) aufweist, der mit einem korrespondierenden Steckverbinder (11)
des Dämpfungsmodules
(9) verbindbar ist, wobei die korrespondierenden Steckverbinder
(10, 11) zur mechanischen Lagefixierung des Dämpfungsmodules (9) auf der
Leiterplatte (2) des elektronischen Gerätes (1) ausgebildet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Dämpfungsmodul
(9) eine Leiterplatte mit elektronischen Bauteilen aufweist, mittels
derer die Dämpfungseigenschaften
einstellbar sind, wobei Jumper vorgesehen sind, die eine Kombination
von mehreren Dämpfungswerten
einstellen, die mit den Jumpern in dem Dämpfungsmodul (9) angewählt werden.
Patent DE-102004057410-B4 (DE)
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/70
Filed: 2004-11-26
Granted: 2015-11-12
Abstract: A communication module system has an interface module for interconnection with at least one communication module, the interface module containing an input, via which the interface module receives first data and/or messages, a first transmission path and a second transmission path being provided in the interface module, a coupling element being provided in the second transmission path, which coupling element is implemented in such a way that the first data and/or messages are at least partially combined to form second data and/or messages.
Patent DE-102005005959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Sicherheitsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL DR
IPC: B60R21/0134
Filed: 2005-02-10
Granted: 2016-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Sicherheitsvorrichtung (18) eines Fahrzeugs, mit einem Precrash-Sensor (10), der mehrere getrennt auswertbare Erfassungsbereiche (22, 23, 24) aufweist, zur Detektion von Kollisionsobjekten (12, 14) und einer Steuereinheit (16) zum Steuern der Sicherheitsvorrichtung (18), wobei die Steuereinheit (16) ausgebildet ist, um Kollisionsobjekten (12, 14) aufgrund charakteristischer Merkmale in einem vom Precrash-Sensor (120) gemessenen Signalverlauf bestimmte Objektklassen zuzuordnen und die Auslösezeit(en) und/oder Auslöseintensität(en) von einem oder mehreren Schutzmitteln (20) der Sicherheitsvorrichtung (18) abhängig von den zugeordneten Objektklassen einzustellen dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (16) ausgebildet ist, um bei in mehreren Erfassungsbereichen (22, 23, 24) des Precrash-Sensors (10) detektierten Kollisionsobjekten (12) die für jeden Erfassungsbereich (22, 23, 24) ermittelten Abstandswerte miteinander zu vergleichen und die Kollisionsobjekte als ein Objekt (12) zu klassifizieren, falls die ermittelten Abstandswerte innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs liegen.
Patent DE-102005013028-B4 (DE)
Title: Wegstreckenzähler für Kraftfahrzeuge
Inventor: GERUM EDUARD DR
IPC: G01C22/02
Filed: 2005-03-22
Granted: 2015-02-05
Abstract: Wegstreckenzähler für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger, insbesondere für Nutzfahrzeuganhänger, der eine elektrische Auswerteschaltung (12, 20) aufweist, welche die zurückgelegte Wegstrecke durch Integration einer von zumindest einem Geschwindigkeitssensor (10) erfassten Geschwindigkeit bestimmt, wobei die Versorgungsspannung der elektrischen Auswerteschaltung (12, 20) von dem zumindest einen Geschwindigkeitssensor (10) erzeugt wird, und wobei die elektronische Auswerteschaltung (20) in eine ABS-Elektronik integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wegstreckenzähler bei einer fehlenden permanenten, externen Stromversorgung nur die zur Wegstreckenbestimmung erforderlichen Komponenten der ABS-Elektronik betreiben kann.
Patent DE-102005021165-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: SEUFERT MARTIN
IPC: B62D27/06
Filed: 2005-05-06
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verkleidungsteil (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem Hartabschnitt (12) aus hartem Kunststoff und einem Verbindungselement (16) aus Kunststoff, die unlösbar zu einem Bauteil miteinander verbunden sind, und das Verkleidungsteil (10) über das Verbindungselement (16) an einem benachbarten Bauteil (18) befestigbar ist, wobei der Hartabschnitt (12) und das Verbindungselement (16) im Zweikomponenten-Spritzverfahren geformt sind, und das Verbindungselement (16) durch eine Weichkomponente gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (16) einen Verbindungszapfen (16a) aufweist, der das benachbarte Bauteil (18) in einem Loch (20) durchfasst und auf seinem Umfang wenigstens eine Rastnase (16b) aufweist.
Patent DE-102005023310-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung und Auswertung von Radaufstandskräften und Massen von Gleisfahrzeugen
Inventor: BASTIAN RAINER
IPC: G01G19/04
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung und Auswertung von Radaufstandskräften und Massen von Gleisfahrzeugen,
welche als eine mobile Messstelle mit Mitteln (14, 15, 16) zur Befestigung
an einer Schiene (21) und mit mindestens einer Schnittstelle (11)
zur elektrischen Verbindung mit peripheren Einheiten (19, 20) ausgebildet
ist, wobei die Erfassung der Kräfte
mittels auf einem Scherstab (5, 5') angeordneter und in eine Wheatstonesche
Messbrücke einbezogener
Messzellen (6, 6') mit Dehnungsmessstreifen erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Messstelle aus zwei direkt auf dem Schienenfuß abgesetzten,
als metallische Verformungskörper
ausgebildeten Messblöcken (1,
1') mit je einer darin ausgebildeten und mindestens eine Messzelle
(6, 6') aufnehmenden Messkammer (2, 2') besteht, zwischen denen
ein kammerförmiger
Verbindungsträger
(3) mit einer Messelektronik und ein passives Kraftübertragungselement
(4) angeordnet sind, wobei das Kraftübertragungselement (4) beidseits
auf mindestens je einer aus jeder der Messkammern herausragenden
Scherstabnase (7, 7') einer Messzelle (6, 6') ruht und die von dem Verbindungsträger (3)
aufgenommene Messelektronik Schaltungseinheiten zur...
Patent DE-102005026976-B4 (DE)
Title: Waffensystem mit hülsenloser Munition
Inventor: KOENICKE HELMUT
IPC: F42B5/184
Filed: 2005-06-10
Granted: 2007-08-30
Abstract: Waffensystem
mit hülsenloser
Munition, mit einem Waffengehäuse
(10), das einen Stoßboden (12)
aufweist, und in dem ein Treibladungs-Pulverkörper-Patronenlager (14) für durch
Anzündelemente
(28) anzündbare
Treibladungs-Pulverkörper
(20) und ein Geschoß-Patronenlager
(16) hintereinander vorgesehen sind, wobei das Treibladungs-Pulverkörper-Patronenlager
(14) an den Stoßboden
(12) des Waffengehäuses
(10) angrenzt, und an das Geschoß-Patronenlager (16) ein aus dem
Waffengehäuse
(10) herausstehendes Waffenrohr (18) angrenzt, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Anzahl Anzündelemente
(28) im Stoßboden
(12) schrittweise weiterschaltbar vorgesehen sind, und dass der
jeweilige Treibladungs-Pulverkörper
(20) einen in sein Inneres führenden Zündkanal
(24) aufweist, der strömungstechnisch
mit einem im Stoßboden
(12) ausgebildeten Stoßboden-Zündkanal
(26) koaliert, dem das jeweilige Anzündelement (28) zugeordnet ist.
Patent DE-102005028991-B4 (DE)
Title: Lenkeranordnung für ein Fahrzeugdach
Inventor: WUELLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/08
Filed: 2005-06-21
Granted: 2008-01-17
Abstract: Lenkeranordnung
(1) für
ein mehrteiliges klappbares Fahrzeugdach (2), die zwischen einer
ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung bewegbar ist, wobei
das Fahrzeugdach (2) in der ersten Endstellung der Lenkeranordnung
(1) den Fahrzeuginnenraum (9) überdeckt
und in der zweiten Endstellung der Lenkeranordnung (1) den Fahrzeuginnenraum
(9) freigibt, welche Lenkeranordnung (1) einen vorderen Hauptlenker
(20), einen hinteren Hauptlenker (21), welche Hauptlenker (20) zusammen
ein Viergelenk (22) bilden, und ein Dämpfungselement (23) aufweist,
das eine Bewegung der Lenkeranordnung (1) kurz vor Erreichen der
ersten Endstellung abbremst, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement
(23) zwischen dem vorderen Hauptlenker (20) und dem hinteren Hauptlenker
(21) angeordnet ist und kurz vor Erreichen der ersten Endstellung
der Lenkeranordnung (1) durch den vorderen Hauptlenker (20) oder
den hinteren Hauptlenker (21) beaufschlagt wird.
Patent DE-102005037102-B4 (DE)
Title: An einem Katalysator angebrachter Auspufftopf für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TSUTSUI KAZUHIRO
IPC: F01N13/00
Filed: 2005-08-03
Granted: 2012-11-29
Abstract: Auspufftopf (20), der mit einer Auslassöffnung (10) eines Zylinders (2) eines Verbrennungsmotors (1) zusammenarbeitet, wobei der Auspufftopf (20) umfasst: – eine Ausdehnungskammer (25), wobei die Ausdehnungskammer (25) eine schalenförmige vorderseitige Außenwandplatte (21) und eine rückseitige Außenwandplatte (22) aufweist, wobei beide Platten (21, 22) lösbar aneinander befestigt sind; – eine Trennwand (23), die zwischen der vorderseitigen Außenwandplatte (21) und der rückseitigen Außenwandplatte (22) angeordnet ist, um die Ausdehnungskammer (25) in eine erste Ausdehnungskammer (25A) und eine zweite Ausdehnungskammer (25B) zu unterteilen; – einen Diffusor (40), der in der ersten Ausdehnungskammer (25A) positioniert ist; und – einen Katalysator (30), der in den Diffusor (40) eingesetzt und an diesem befestigt ist; wodurch Abgase von der Auslassöffnung (10) durch den Katalysator (30) strömen und in die erste Ausdehnungskammer (25A) eingeleitet werden, dann aus der ersten Ausdehnungskammer (25A) herausströmen und in die zweite Ausdehnungskammer (25B) durch eine in der Trennwand...
Patent DE-102005041261-B4 (DE)
Title: Nutzerbegrüssungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAMEYAMA SHOGO
IPC: B60Q9/00
Filed: 2005-08-31
Granted: 2017-02-16
Abstract: System zum Begrüßen eines Nutzers eines Kraftfahrzeugs, das aufweist: eine Host-Kommunikationseinrichtung (501), die in einem parkenden Kraftfahrzeug installiert ist, ein Nutzer-Terminal (1), das vom Nutzer getragen wird, zum Kommunizieren mit der Host-Kommunikationseinrichtung (501) durch ein Kommunikationsnetzwerk (1170), eine Abstandserfassungseinrichtung (522–525, S3, S7, S15, S28, S30), die in dem Kraftfahrzeug vorgesehen ist, um einen Abstand zwischen dem Nutzer und dem parkenden Kraftfahrzeug zu erfassen, eine Begrüßungsbetriebseinrichtung (502–517), die in dem parkenden Kraftfahrzeug vorgesehen ist, um einen der Begrüßungsbetriebe durchzuführen, die einen Betrieb des Leitens des Nutzers zum parkenden Kraftfahrzeug, einen Betrieb des Unterstützens des Nutzers beim Einsteigen in das Kraftfahrzeug und einen Betrieb des Bereitstellens verschiedener Dienste für den Nutzer, der in das Kraftfahrzeug eingestiegen ist, aufweisen, wobei die Begrüßungsbetriebseinrichtung aus mindestens einer Vorrichtung aus einer Beleuchtungsvorrichtung (504–512) und einer Klangerzeugungsvorrichtung (502, 503) besteht; und eine Begrüßungssteuereinrichtung (50, 1120), die in dem Kraftfahrzeug vorgesehen ist, um in Abhängigkeit von dem erfassten Abstand zwischen dem Nutzer und dem parkenden Kraftfahrzeug Inhalte der Begrüßungsbetriebe der Begrüßungsbetriebseinrichtung (502–517) auszuwählen und zu ändern, wobei die Inhalte der Begrüßungsbetriebe mindestens einen der Betriebe der Beleuchtungsvorrichtung (504–512) und der Klangerzeugungsvorrichtung (502, 503) enthalten, und wobei ein ausgewählter Inhalt des Begrüßungsbetriebs entsprechend einem Betriebsmuster durchgeführt wird, das in einem Steuerprogramm beschrieben ist, das in einer Speichervorrichtung einer Funktionsauswahlsteuerung (1120) der Begrüßungssteuereinrichtung (50, 1120) gespeichert ist.
Patent DE-102005048522-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Automatikgetriebes
Inventor: RUCHATZ THOMAS
IPC: F16H61/04
Filed: 2005-10-07
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Automatikgetriebes (4) mit einem Getriebesteuergerät (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug ein ADR-System (1) aufweist und im ADR-Modus betrieben wird und dem Getriebesteuergerät (3) ein momentaner Beschleunigungswunsch zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus den im ADR-System (1) vorliegenden Daten zur Fahrbahnbelegung vor dem Kraftfahrzeug und der Zielgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs eine prädiktive Beschleunigung, die voraussichtlich an einem vorgegebenen Zeithorizont auftreten wird, bestimmt wird, wobei der vorgegebene Zeithorizont im Zeitintervall von 100 Millisekunden bis 5 Sekunden liegt, und diese prädiktive Beschleunigung an das Getriebesteuergerät (3) des Automatikgetriebes (4) übergeben wird, wobei das Getriebesteuergerät (3) aus dem momentanen Beschleunigungswunsch und der prädiktiven Beschleunigung eine Schaltstrategie zur Vermeidung von Schaltpendelvorgängen ableitet.
Patent DE-102005049948-B4 (DE)
Title: Spannverschluss für einen Behälter, insbesondere für einen Motorradkoffer
Inventor: HARMS THOMAS
IPC: A45C13/10
Filed: 2005-10-19
Granted: 2012-01-05
Abstract: Spannverschluss für einen Behälter, insbesondere für einen Motorradkoffer, mit einem an einer Behälterhälfte anzubringenden Verschluss-Oberteil und einem an der anderen Behälterhälfte anzubringenden Verschluss-Unterteil, das eine an der entsprechenden Behälterhälfte zu befestigende Grundplatte, einen an der Grundplatte angelenkten Spannhebel sowie einen Verschlusshebel umfasst, der mit dem Spannhebel über Koppelglieder derart verbunden ist, dass der Verschlusshebel beim Schwenken des Spannhebels in seine Öffnungs- oder Schließlage angehoben bzw. abgesenkt und parallel zur Ebene der Grundplatte verschoben wird, wobei der Verschlusshebel in der Schließlage mit dem Verschluss-Oberteil in Eingriff gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschluss-Oberteil (1) einen eine Schwenkachse bildenden Verschlusszapfen (11) aufweist, dass am Verschlusshebel (23) mindestens ein Sperrhaken (234) angeordnet ist, dass an der Grundplatte (21) mindestens ein Widerlager (218) angeordnet ist, dass der Sperrhaken (234) und das Widerlager (218) eine dem Durchmesser des Verschlusszapfens (11) entsprechende halbkreisförmige Ausnehmung (231) aufweisen, wobs Verschlusshebels (23) zwischen...