baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001574-A1 (DE)
Title: Water retention panel for bathtub has approximately same dimensions as end wall of bathtub and can be raised and lowered in holding and guide slots on wall's upper edge and on both sides of tub
IPC: A47K3/30
Filed: 2004-01-10
Abstract: The transparent plastic panel (a, b) has approximately the same dimensions as the end wall of the bathtub and can be raised and lowered in holding and guide slots on the wall's upper edge and on both sides of the tub. The panel can be raised and lowered by manual operation, by electrically supplied low voltage drives - via gear wheels and toothed rails - or via rotary spindles.
Patent DE-102004002223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit einem Kontaktkörper, der sich in Richtung einer Bitleitung zu einem Kontaktspeicherknotenpunkt erstreckt
Inventor: PARK JE-MIN
IPC: H01L21/60
Filed: 2004-01-15
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit Kontaktkörpern offenbart, die sich in der Richtung der Bitleitungen erstrecken, um einen Kontakt mit Speicherknotenpunkten zu bilden, wonach Öffnungen vom Bandtyp durch selektives Ätzen einer Isolierschicht, welche die Bitleitungen bedeckt, ausgebildet werden. Die Bandtypöffnungen erstrecken sich in einer Längsrichtung der Gateleitungen, um erste Kontaktflecke freizulegen, und besitzen Abschnitte, die in einer Längsrichtung der Bitleitungen vorragen. Das Verfahren umfaßt auch die Ausbildung einer leitenden Schicht auf der Isolierschicht, welche die Bandtypöffnungen füllt und die elektrisch mit den ersten Kontaktflecken verbunden sind. Die leitende Schicht wird dann in ein Muster gebracht, um die leitende Schicht in individuelle Speicherknotenpunkt-Kontaktkörper aufzutrennen, die sich in einer Längsrichtung der Bitleitungen erstrecken. Die Speicherknotenpunkte werden dann auf den Speicherknotenpunkt-Kontaktkörpern ausgebildet.
Patent DE-102004003103-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Vorcodierung digitaler Signale für die Nachrichtenübertragung mittels optischer DQPSK-Modulation
Inventor: WREE CHRISTOPH
IPC: H04L27/18
Filed: 2004-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorcodierer für die optische Nachrichtenübertragung mittels differentieller DQPSK-Modulation, der die Differenz zwischen aufeinander folgenden Bits bzw. Symbolen derart codiert, dass der Empfänger die übertragenen Zeichen ohne weitere signaltechnische Nachbearbeitung erkennen kann. Erfindungsgemäß wird das durch eine vorwärts gerichtete Struktur gelöst, die die erforderliche Rückkopplung des Info-Symbols (Delay-Versatz) auf binärer Ebene mittels Gatter und Flipflops realisiert. DOLLAR A Hierfür wird das Vorcodieren durch eine vorwärts gerichtete Struktur durchgeführt, bei der das Sendesignal (301) mit einem Clock Signal (303) durch ein UND-Gatter (304) verknüpft sind, der UND-Gatterausgang einen T-Flipflop (305) steuert, wobei das differentielle Sendesignal (311) und das Clock Signal (303) durch einen D-Flipflop (306) verknüpft sind, die erforderliche Verzögerung um ein Bit durch das Zweizustandssystem (306) binär erfolgt, von dem das Ausgangssignal über ein weiteres UND-Gatter (307) mit dem Sendesignal (301) verschaltet wird, DOLLAR A das gewonnene Ausgangssignal über eine Exklusiv-ODER-Schaltung (308) mit dem Sendesignal (302) verkoppelt ist, das Ausgangssignal über eine weitere UND-Verschaltung (309) gemeinsam mit dem UND-Gatter (304) vom Clock Signal (303) im Symboltakt gesteuert wird, das differentielle Sendesignal (312) am Ausgang eines T-Flipflops (310) anliegt, welches eingangsseitig von der UND-Schaltung (309) getaktet wird, wodurch das gesamte ...
Patent DE-102004005370-A1 (DE)
Title: Electrical device, e.g. mobile telephone, with housing and organic light emitting diode display element has substrate for OLED display element at least partly formed by housing of electrical device
Inventor: UHLIG ALBRECHT
IPC: H01L51/52
Filed: 2004-02-03
Abstract: The electrical device has a housing (2) and an organic light emitting diode or OLED display element (1), whereby the electrical device is or can be connected to a power supply. The substrate for the OLED display element is at least partly formed by the housing of the electrical device. Alternatively, the substrate of the OLED display element can be entirely formed by the housing of the electrical device : An independent claim is also included for a method of manufacturing and inventive device.
Patent DE-102004006563-A1 (DE)
Title: Inorganic-organic hybrid foam, is formed by mixing inorganic reactive components, a hardener, a foaming agent, a silicon compound and a tenside, followed by hardening
Inventor: BARG ANDREAS
IPC: C04B28/26
Filed: 2004-02-10
Abstract: A process for producing an inorganic-organic hybrid foam, comprises mixing inorganic, stone forming reactive components, a hardener containing water, a foaming agent, an organic silicon compound, and a tenside. The mixture is then hardened.
Patent DE-102004010396-A1 (DE)
Title: Sende-/Empfangsfilter und ein Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: FORSTNER HANS PETER
IPC: H04B1/38
Filed: 2004-03-03
Abstract: Ein Sende-/Empfangsfilter umfasst ein Substrat (101), einen Antennenanschluss (109; 205), eine auf einem ersten Substratabschnitt (103) angeordnete Sendefilteranordnung (111; 201), wobei ein Ausgang der Sendefilteranordnung (111; 201) mit dem Antennenanschluss (109; 205) verbunden ist, eine auf einem zweiten Substratabschnitt (105) angeordnete Empfangsfilteranordnung (119; 203), einen auf einem dritten Substratabschnitt (107) angeordneten diskreten Phasenschieber (127; 207), wobei der diskrete Phasenschieber (127; 207) aus diskreten Schaltungselementen aufgebaut ist und wobei ein Eingang der Empfangsfilteranordnung (119; 203) durch den diskreten Phasenschieber (127; 207) mit dem Antennenanschluss (109; 205) verbunden ist, wobei der diskrete Phasenschieber (127; 207) ausgebildet ist, um eine vorbestimmte Phasenbeziehung einzustellen, um die Empfangsfilteranordnung (119; 203) von der Sendefilteranordnung (111; 201) zu entkoppeln.
Patent DE-102004012410-A1 (DE)
Title: Dachkonstruktion
Inventor: TROTTER JOERG
IPC: E04D3/361
Filed: 2004-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachkonstruktion mit einer Unterkonstruktion, einem an der Unterkonstruktion befestigten Stützsystem, das Außenhautbleche trägt, und einer zwischen dem Stützsystem und der Unterkonstruktion vorgesehenen Wärmedämmschicht, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß das Stützsystem im Abstand zueinander angeordnete Stützschienen, an welchen die Außenhautbleche angebracht sind, aufweist, wobei die Stützschienen auf trittfesten Wärmedämmstreifen der Wärmedämmschicht verlegt sind und der Zwischenraum zwischen den trittfesten Wärmedämmstreifen durch ein weiches Wärmedämmaterial gefüllt ist.
Patent DE-102004012434-A1 (DE)
Title: Schnellspannfutter
Inventor: HOFFMANN ERHARD
IPC: B23B31/12
Filed: 2004-03-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schnellspannfutter, insbesondere für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Betätigungselement (20) und mit einer Steuervorrichtung, die zumindest ein Mittel (12, 22, 36, 42, 50) zur Steuerung zumindest eines Arretiermittels (10) umfasst, das zur Aufnahme einer Spannabstützkraft dient. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass über das von der Steuervorrichtung steuerbare Arretiermittel (10) eine Formschlussverbindung zur Aufnahme der Spannabstützkraft herstellbar ist.
Patent DE-102004012593-A1 (DE)
Title: Sensormodul
Inventor: FESSELE THOMAS
IPC: G01L9/00
Filed: 2004-03-12
Abstract: Bekannte Drucksensormodule weisen ein Sensorgehäuse (1) auf, welches ein Gehäuseteil (2) mit darin teilweise eingebetteten elektrischen Leitern (4) umfasst, wobei in dem Sensorgehäuse ein erster Innenraum (10), in dem eine Sensoranordnung (12, 13) angeordnet ist, und ein gegenüber dem ersten Innenraum (10) abgedichteter zweiter Innenraum (11) vorgesehen ist, in dem wenigstens ein Kondensator (7) angeordnet ist, und wobei in dem ersten Innenraum (10) ein Aufnahmeteil (6) mit einer durch eine umlaufende Wand (16) gebildeten Aufnahme (18) angeordnet ist, in welcher Aufnahme die Sensoranordnung (12, 13) eingesetzt und mit einer in die Aufnahme (18) eingefüllten Schutzabdeckung (14) abgedeckt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Sensoranordnung (12, 13) mit an dem Aufnahmeteil (6) angeordneten elektrischen Anschlusselementen (19) kontaktiert ist, welche Anschlusselemente (19) mit Anschlussabschnitten (4a, 4b) der elektrischen Leiter (4) direkt verbunden sind, und dass der wenigstens eine in dem zweiten Innenraum (11) angeordnete Kondensator (7) über ein elektrisch leitendes Material (28) mit wenigstens einem der elektrischen Leiter (4) verbunden ist.
Patent DE-102004014277-A1 (DE)
Inventor: DOELL WALTER
IPC: B23K26/40
Filed: 2004-03-22
Abstract: In a method for a laser-induced thermal separation of plate glass by thermal scoring using a laser beam heating the glass along a desired separation line with subsequent cooling of the laser-heated line, wherein the heat is applied by the laser beam in a number of repetitive passes at intensities based on glass thickness and desired cutting speeds.
Patent DE-102004014418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern und Transportieren von Daten von und zu einem mobilen Kommunikationsgerät und entsprechende Verwendung der Vorrichtung
Inventor: BURCHARDT BERND
IPC: H04M1/72439
Filed: 2004-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Speichern und Transport von Daten von und zu einem mobilen Kommunikationsgerät, aufweisend eine Speichereinheit mit einem Speichermedium zum Speichern von Daten, insbesondere MMS-Daten, und eine erste Kontaktierungseinrichtung zur Kontaktierung der Vorrichtung an das mobile Kommunikationsgerät.
Patent DE-102004014886-A1 (DE)
Title: Transporting security device for internal combustion engine has spring elastic blocking element on flywheel housing and clamped against flywheel under spring elastic deformation by clamping element
Inventor: MURARESCU VIKTOR-MARIUS
IPC: F16C41/04
Filed: 2004-03-26
Abstract: The transporting security device for an internal combustion engine has blocking element (10) on the flywheel housing (3) close to the flywheel for the fixing of the crankshaft and flywheel (4). The blocking element is spring elastic in its construction and is clamped against the flywheel under spring elastic deformation by means of a clamping element (5) in the form of one or more threaded bolts. The blocking element is a yoke-form, bracket-form or tongue-form element fitting radially inwards over the flywheel.
Patent DE-102004016043-A1 (DE)
Title: Pump with an impeller of elastomer material incorporates a modified pump cylinder and housing structure halving the deflection of the impeller blades
Inventor: ORTNER JOSEF ANTON
IPC: F04C14/00
Filed: 2004-03-30
Abstract: The pump with an impeller of elastomer material incorporates a modified pump cylinder and housing structure halving the deflection of the impeller blades. The resultant performance losses are compensated by an increased number of impeller blades.
Patent DE-102004018395-A1 (DE)
Title: Drive system for motor vehicle, has two drive motors which are respective stroke piston internal-combustion engine and rotary piston internal-combustion engine, and switched by shifting system individually and together with vehicle drive
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F02B73/00
Filed: 2004-04-16
Abstract: The system has two drive motors, where one drive motor is a stroke piston internal-combustion engine (5) and the other drive motor is a rotary piston internal-combustion engine (6). The two drive motors are switched by a gear shifting system (8) individually and together with a vehicle drive. The stroke piston internal-combustion engine and the rotary piston internal-combustion engine are arranged axial to one another.
Patent DE-102004019964-A1 (DE)
Title: Baby protection bag, as a carry cot or for use in a push chair/perambulator, has a padded base with sections to form the foot and head ends with stiffeners and a stabilizer at the head
Inventor: GIETL WALTER
IPC: A47G9/06
Filed: 2004-04-23
Abstract: The protective bag for a baby, as a carry cot or in a push chair and perambulator, has a padded base (10) with a foot section and a head (11) at opposite ends and bonded around the edges of the padded mat. The head section has pockets to take stiffeners and has an inserted stabilizing unit (5). It is composed of similar woven or knitted fabric sections (2,3,7) and sections (4,6) for the head. The sections are held in place by stitched seams (12).
Patent DE-102004022824-A1 (DE)
Title: Locking plate for door opening arrangement, has two metal fittings, in which one includes recess with indentation whose surface support has length larger than support surface of adjusting shim so that shim moves to adjust recess clearance
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: E05B15/02
Filed: 2004-05-08
Abstract: The plate has two metal fittings (11, 12), in which the fitting (12) includes a recess (14), whose peripheral area of the recess on the side of the door includes an indentation (15). An adjusting shim (13) is inserted into the recess. A rectangular surface support (16b) of the indentation has a length larger than the rectangular support surfaces of the shim such that the shim moves in a transverse direction to adjust a clearance of the recess (14).
Patent DE-102004022897-A1 (DE)
Title: Azinyl-imidazoazine
Inventor: SCHWARZ HANS-GOERG
IPC: C07D471/04
Filed: 2004-05-10
Abstract: Azinyl-imidazoazine der Formel (I) sowie deren Salze und N-Oxide gefunden, DOLLAR F1 wobei die Symbole die in der Beschreibung angegebenen Bedeutungen haben, DOLLAR A eignen sich zur Bekämpfung von tierischen Schädlingen und unerwünschten Mikroorganismen.
Patent DE-102004026771-A1 (DE)
Title: Battery-powered, radio-controlled actuator detects defined sequence of frequency patterns, has switching arrangement controllable by activation signal, visual and/or acoustic indicator element supplied with energy via switching arrangement
Inventor: JATSCHKA THOMAS
IPC: G08B3/10
Filed: 2004-06-02
Abstract: The device has an energy storage device (BATT) for supplying the actuator (AKT) with electricity, a receiver circuit (E) with at least one filter bank and at least one connected logic evaluation circuit for generating an activation signal if a predefined sequence of frequency patterns occurs, at least one switching arrangement (S1) controllable by the activation signal and an visual and/or acoustic indicator element (L, LS) supplied with energy via the switching arrangement. An independent claim is also included for a call system for old people's homes, care homes or hospitals.
Patent DE-102004031570-A1 (DE)
Title: Objektträgervorrichtung zur Aufnahme eines mit einem Mikroskop zu untersuchenden oder mit einem Laboranalysesystem zu analysierenden Objekts
Inventor: SIECKMANN FRANK
IPC: G06K7/00
Filed: 2004-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Objektträgervorrichtung (1) zur Aufnahme eines mit einem Mikroskop (10, 11) zu untersuchenden oder mit einem Laboranalysesystem zu analysierenden Objekts (2). Die Objektträgervorrichtung (1) umfasst einen das Objekt (2) aufnehmenden Objektträger (3) und eine Datenträgereinrichtung (4). Die Datenträgereinrichtung (4) ist von einer Schreib-/Leseeinrichtung (7) kontaktlos beschreibbar und/oder auslesbar. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Schreib-/Leseeinrichtung (7) zum Beschreiben und/oder Auslesen einer Objektträgervorrichtung (1), eine Kommunikations- und/oder eine Datenübertragungssoftware, ein Mikroskop (10, 11), mit welchem ein einer Objektträgervorrichtung (1) zugeordnetes Objekt (2) untersucht werden kann, einen Behälter (17) zur Aufnahme von mindestens einem Objektträger (3) und/oder mindestens einer Objetträgervorrichtung (1), ein Verfahren zur Untersuchung eines Objekts (2) mit einem Mikroskop und/oder zur Analyse eines Objekts mit einem Laboranalysesystem und die Verwendung eines RFID-Tags (5) für einen Objektträger (3), welcher zur mikroskopischen Analyse und/oder zur Analyse mit einem Laboranalysesystem eingesetzt wird.
Patent DE-102004032309-A1 (DE)
Title: Schusswaffe
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: F41A19/14
Filed: 2004-07-03
Abstract: Schusswaffe,
umfassend mindestens einen um eine Drehachse (7) drehbar gelagerten Hahn
(6), eine Schlagstange (4) mit einer Schlagfeder (5), wobei die
Schlagstange (4) zur Erzeugung einer Federkraft verschiebbar gegenüber der
Schlagfeder (5) gelagert ist, die Schlagstange (4) mindestens dazu
geeignet ist, den Hahn (6) aus einer Spannposition (2) in eine zur Übertragung
der Schlagenergie an einen Zündstift
(12) geeigneten Endposition (1) zu beschleunigen, wobei der Hahn
(6) weiterhin mindestens dazu geeignet ist, gegen die Federkraft der
Schlagfeder (5) in eine über
die Endposition (1) hinausgehende überdrückte Position (3) überführt zu werden,
wobei die Schlagstange (4) einen Schlagstangenkopf (18) aufweist,
der mit einem Anschlag (11) auf dem Hahn (6) zusammenwirken kann,
so dass der Schaft (14) der Schlagstange (4) durch Überführung aus
der Endposition (1) in die überdrückte Position
(3) gegen die Federkraft gezogen wird.
Patent DE-102004032787-A1 (DE)
Title: Hand operated power tool e.g. nut runner, impact screwdriver, has adjustable wheel with lighting screen provided at free end of handle
Inventor: KAGELER SVEN
IPC: B25B23/18
Filed: 2004-07-06
Abstract: An adjustable wheel (26) with lighting screen (36) is provided at the free end of a handle (14). The directions of light rays (60,62,64) emitted from the screen can be adjusted to the tool intervention or workpiece sending orientation by turning the wheel. The screen is connected to a lighting setting with circuit breaker.
Patent DE-102004035017-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Kältespeicher
Inventor: EBERHARDT HANS-FRIEDER
IPC: F25B39/02
Filed: 2004-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Kältegerät mit mindestens einem plattenförmigen Verdampfer (9) und mindestens einem Aufnahmebehältnis (20), das ein thermisches Speichermedium (21) beinhaltet. Das Aufnahmebehältnis (20) weist ein biegeschlaffes Behältnisteil (22) auf, das sich zum Wärmeaustausch zwischen dem thermischen Speichermedium (21) und dem Verdampfer (9) an den Verdampfer (9) anschmiegt. Erfindungsgemäß schmiegt sich das biegeschlaffe Behältnisteil (22) an eine Außenfläche (10) des Verdampfers (8, 9) an.
Patent DE-102004036576-A1 (DE)
Title: Laser welding process and control of welded seam between laser transparent and laser absorbing plastic parts uses non-uniform control beam with radiation from active outer area reflected back into radiation free center area
Inventor: MESSLER ANDREAS
IPC: B29C65/16
Filed: 2004-07-28
Abstract: The laser beam(11) performs a dual function by initially creating a welded seam(35) and then acting as a control beam(20) for assessing the weld. The control beam has a non-uniform cross-section(23) which strikes the workpiece(30) and the cross-section area(25) falling on the seam section(27) is radiation free. Active radiation(40) reflected from the seam section is fed back into the radiation-free cross section area before being recorded and analysed. The radiation-free cross-section area(25) of the control laser beam is formed by the central area of the beam cross-section(23). The active radiation beam forms a ring(26) around the central area and the seam section(27) of the welded seam(35) to be assessed lies in the center of the radiation-free area. The radiation free area is larger than the seam section to be tested and when viewed radially there is a neutral zone(44) between the boundary of the seam section to be tested and the start of the active radiation area of the beam(20). A an increasing ring diameter is required in the beam cross-section(23) the more the laser transparent plastic part scatters the laser beam. Welding beam and control beam can be produced from their own laser source with both beams directed along the same beam path. Both beams are guided simultaneously, but the control beam records a solid seam section at a distance from the actual welding point of the welding beam. Welding and control beams can also be from the same laser source with the control beam lagging slightly behind the welding beam. Transition from welding to control beam is effected by introducing an additional lens into the common beam path to alter the beam focus and/or cross-section.
Patent DE-102004038727-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Hybridlinsen
Inventor: BIERTUEMPFEL RALF
IPC: G02B3/00
Filed: 2004-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein optische Systeme und insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verbindne von mindestens einem ersten und einem zweiten optischen Element zu einem optischen Verbundelement sowie ein optisches Verbundelement. DOLLAR A Um optische Systeme mit zumindest zwei optischen Elementen einfacher und kostengünstiger herzustellen, sieht die Erfindung ein Verfahren zum Verbinden von mindestens einem ersten und einem zweiten optischen Element vor, bei welchem das erste optische Element ein erstes Glas oder ein kristallines Material enthält, das zweite optische Element ein zweites Glas enthält, und das erste Glas bzw. das kristalline Material eine Transformationstemperatur Tg1 bzw. eine Schmelztemperatur aufweist, welche sich von der Transformationstemperatur Tg2 des zweiten Glases unterscheidet, und zumindest das Glas des zweiten optischen Elementes erwärmt wird und in Kontakt mit dem Glas bzw. dem kristallinen Material des ersten optischen Elements gebracht wird. DOLLAR A Weiterhin sieht die Erfindung eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens sowie ein mit dem Verfahren herstellbares optisches Verbundelement vor.
Patent DE-102004039942-A1 (DE)
Title: Method for storage and polling of data records e.g. for vehicle operational data, involves transferring finally written data records from first store in to second store
Inventor: KIMMICH FRANZ
IPC: G11C19/36
Filed: 2004-08-17
Abstract: A method for sequential storage and polling of data in the form of a ring-store, in which data records (ABC,HIJ,XYZ) can be polled between a latest data record and a data record spaced from the latest data record by a given number of data records or a given time of the recording of displaced old data records, in which the latest data record (XYZ) is written into a storage location of a partly logically addressable first store designed as a ring store (6). From the first store (1) finally written data records (ABC) are transferred into a second store (2). Polling for the latest data record (XYZ) leads to an output of the latest entered data record from the first store (1) and polling for the old data record leads to an output of a data record entry from the second store (2). An independent claim is included for an arrangement of sequential storage and polling of data.
Patent DE-102004044973-A1 (DE)
Title: Kontrolle eines Überwachungsbereiches
Inventor: PIRKL KLAUS
IPC: G07C9/00
Filed: 2004-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle eines Überwachungsbereiches, insbesondere an Transporteinrichtungen für Gegenstände, bei dem mittels wenigstens eines ortsauflösenden Sensors, insbesondere eines Laserscanners und/oder eines Kamerasystems, der Überwachungsbereich abgetastet wird, die Positionen von Objektpunkten im Überwachungsbereich bestimmt werden und in zumindest einer Teilmenge der bestimmten Positionen eine Kontursuche durchgeführt wird, indem diese Positionen rechnerisch daraufhin untersucht werden, ob innerhalb einer vorgebbaren Toleranz die betreffenden Objektpunkte auf zumindest einer hinsichtlich Form und/oder Länge vorgegebenen Modelllinie liegen, die wenigstens einem Teil einer Kontur eines im Überwachungsbereich zugelassenen Gegenstandes entspricht, wobei die Kontursuche unabhängig von der Lage der Positionen relativ zum Sensor durchgeführt wird.