baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016004723-T5 (DE)
Title: Kollisionsbestimmungssystem, kollisionsbestimmungsterminal und computerprogramm
Inventor: IKEDA MASAKAZU
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-10-04
Abstract: Ein Fahrzeugterminal (2) enthält: eine Subjektseitiger-kritischer-Bereich-Festsetzeinheit (21a), die einen Bereich, zu dem ein Subjektterminal innerhalb einer vorgegebenen Zeit aus einer gegenwärtigen Position beweglich ist, als einen subjektseitigen kritischen Bereich festsetzt, eine Objektseitiger-kritischer-Bereich-Festsetzeinheit (21b), die einen Bereich, zu dem ein Fußgängerterminal (3) innerhalb der vorgegebenen Zeit aus einer gegenwärtigen Position beweglich ist, als einen objektseitigen kritischen Bereich festsetzt, eine Bestimmungseinheit (21c), die bestimmt, ob der subjektseitige kritische Bereich den objektseitigen kritischen Bereich überdeckt, und die eine Möglichkeit einer Kollision zwischen einem Fahrzeug und einem Fußgänger bestimmt, und ein Kommunikationssteuergerät (21d), das eine Benachrichtigungsinformation über eine Benachrichtigungseinheit (26) mitteilt, wenn die Möglichkeit einer Kollision bestimmt wird.
Patent DE-112016007193-T5 (DE)
Title: Automatikfahrlevelsenkpermissibilitäts-bestimmungsvorrichtung und automatikfahrlevelsenk-permissibilitätsverfahren
Inventor: OBATA NAOHIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung hat zur Aufgabe, die Bestimmung der Machbarkeit des Senkens eines Fahrautomatisierungslevels eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs, basierend auf einer Fahrbelastung unter Berücksichtigung einer Beziehung mit Umgebungsfahrzeugen. Die Fahrautomatisierungslevel-Senkmachbarkeits-Bestimmungseinrichtung 101 gemäß der vorliegenden Erfindung beinhaltet: ein Umgebungsfahrzeug-Informations-Ermittlungseinheit 1, die Umgebungsfahrzeuginformation erhält, die Information zu einem um ein Subjektfahrzeug fahrendes Umgebungsfahrzeug ist, bei dem eine Automatikfahrsteuervorrichtung 11 zwischen einer Vielzahl von Fahrautomatisierungslevels zum Durchführen automatisierter Fahrsteuerung umschaltet; einen Fahrbelastungsrechner 2, der basierend auf der Umgebungsfahrzeuginformation einen Fahrbelastungswert berechnet, der eine Größe einer Fahrbelastung am Subjektfahrzeug angibt; eine Fahrautomatisierungslevel-Senkmachbarkeits-Bestimmungseinheit 3, welche die Machbarkeit des Senkens eines Fahrautomatisierungslevels des Subjektfahrzeugs bestimmt, basierend auf dem Fahrbelastungswert; und eine Ausgabesteuerung 4, die an die Automatikfahrsteuervorrichtung 11 ein Ergebnis der Machbarkeit ausgibt, welche durch die Fahrautomatisierungslevel-Senkmachbarkeits-Bestimmungseinrichtung bestimmt wird.
Patent DE-112017004512-T5 (DE)
Title: Autonom agierender Roboter, der einen natürlichen Abstand hält
Inventor: HAYASHI KANAME
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-09-05
Abstract: Ein Roboter 100 umfasst eine Aufnahmeeinheit, die eine Peripherie aufnimmt, und eine Bewegungssteuereinheit, die einen Abstand von einem aufgenommenen Zielobjekt 414 entsprechend einer Größe des Zielobjekts 414 steuert. Der Roboter 100 kann ferner eine Betriebssteuereinheit umfassen, die einen Betrieb eines Kopfabschnitts steuert, und eine Erkennungseinheit, die ein Gesicht des aufgenommenen Zielobjekts 414 erkennt. Die Betriebssteuereinheit kann den Betrieb des Kopfabschnitts so steuern, dass eine Sichtlinie des Kopfabschnitts einen nach oben gerichteten Blickwinkel θ erreicht, der auf das Gesicht des Zielobjekts 414 gerichtet ist. Die Bewegungssteuereinheit kann den Abstand vom Zielobjekt 414 entsprechend einer Größe des Zielobjekts 414 steuern.
Patent DE-112018000454-T5 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: TADA YOHEI
IPC: B60K17/04
Filed: 2018-03-27
Abstract: Eine Eingriffsvorrichtung (CL1) und eine Reibungseingriffsvorrichtung (CL2) sind in einer axialen Richtung (L) nebeneinander angeordnet. Die Eingriffsvorrichtung (CL1) und die Reibungseingriffsvorrichtung (CL2) sind auf einer radialen Innenseite (R1) einer rotierenden elektrischen Maschine (MG) angeordnet. Ein Rotorträgerelement (30) der rotierenden elektrischen Maschine (MG) weist einen rohrförmigen Abschnitt (31), der auf der radialen Innenseite (R1) eines Rotors (Ro) angeordnet ist und sich in die axiale Richtung (L) erstreckt, auf. Ein Kühlölkanal (P2), der in einem Bereich, in dem die Eingriffsvorrichtung (CL1) angeordnet ist, vorgesehen ist und so ausgebildet ist, dass Öl zum Kühlen der rotierenden elektrischen Maschine (MG) durch den Kühlölkanal (P2) strömt, und ein Einströmunterdrückungsabschnitt (88), der zwischen der Eingriffsvorrichtung (CL1) und der Reibungseingriffsvorrichtung (CL2) vorgesehenen ist, und dazu ausgebildet ist, ein Auftreten einer Situation, in der Öl, das durch die Reibungseingriffsvorrichtung (CL2) strömt, in den Kühlölkanal (P2) strömt, zu unterdrücken, innerhalb des rohrförmigen Abschnitts (31) vorgesehen sind.
Patent DE-112018004657-T5 (DE)
Title: Mobile vorrichtung und authentifizierungssystem
Inventor: SHINICHIRO KATO
IPC: B60R25/24
Filed: 2018-08-24
Abstract: Eine mobile Vorrichtung für ein Authentifizierungssystem (1), das eine Authentifizierung durchführt, um ein Authentifizierungsziel mit Codeverifikation über drahtlose Nahfeldkommunikation zu steuern, beinhaltet: einen Beschleunigungssensor (34, 34c, 34d); einen Kommunikationsabschnitt (32, 32a), der die drahtlose Nahfeldkommunikation mit einer Antenne (24a bis 24d, 25, 26) des Authentifizierungsziels durchführt; und einen Empfangsstoppabschnitt (355, 355a, 355b), der den Empfangsbetriebsablauf durch den Kommunikationsabschnitt auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses des Beschleunigungssensors stoppt. Die mobile Vorrichtung beinhaltet ferner: einen Fehlererfassungsabschnitt (356, 356a, 356b, 356c, 356d), der einen Fehler im Beschleunigungssensor erfasst; und einen Betriebsablaufänderungsabschnitt (357), der dann, wenn der Fehler in dem Beschleunigungssensor durch den Fehlererfassungsabschnitt erfasst wird, verhindert, dass der Empfangsstoppabschnitt den Empfangsbetriebsablauf durch den Kommunikationsabschnitt stoppt.
Patent DE-112018006358-T5 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: ENGEL MARTIN
IPC: C09K19/34
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium, das mindestens eine Verbindung der Formel Xund eine oder mehrere Verbindungen, die ausgewählt sind aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln IIA, IIB und IICenthält, bei denen die auftretenden Gruppen und Parameter die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen besitzen, und seine Verwendung für eine Aktivmatrixanzeige, insbesondere basierend auf dem VA-, PSA-, PA-VA-, SS-VA-, SA-VA-, PS-VA-, PALC-, IPS-, PS-IPS-, UB-FFS-, U-IPS-, FFS- oder PS-FFS-Effekt.
Patent DE-112019001849-T5 (DE)
Title: Wellenbock zum Vermeiden von Reibung zwischen dem Gummiabschnitt des Wellenbocks und der Außenverkleidung
Inventor: TEKELI GOKCE ASLI
IPC: F16C33/78
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellenbock (1), mittels dessen verhindert werden soll, dass in Umgebungen, in denen Wasser und Schmutz vorhanden sind, Fremdkörper in ein Lager eindringen und dass durch die Reibung zwischen dem Gummiabschnitt (4) des Wellenbocks und der Außenverkleidung (6) eine Wärmezunahme auftritt.
Patent DE-112019003752-T5 (DE)
Title: Projektor für strukturiertes licht mit einem integrierten metallischen und beugenden optischen element
Inventor: GHOSH CHUNI
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Vorrichtung, die einen Projektor für strukturiertes Licht enthält, der eine Lichtquelle, ein Metalens und einen Vervielfacher für diffraktive optische Elemente (DOE) umfasst. Sowohl die Metalens als auch der DOE-Multiplikator sind in die Lichtquelle integriert. Der strukturierte Lichtprojektor kann so betrieben werden, dass von der Lichtquelle erzeugte Lichtstrahlen durch die Metalens und den DOE-Multiplikator hindurchgehen.
Patent DE-112019007786-T5 (DE)
Title: Luftfilter und Inneneinheit einer Klimaanlagenvorrichtung
Inventor: YOSHIDA TAKANORI
IPC: F24F1/0073
Filed: 2019-10-03
Abstract: Ein Luftfilter umfasst einen Rahmenteil, der einen Außenrahmen und einen Innenrahmen umfasst, wobei der Außenrahmen ein Rahmenkörper ist, der eine äußere Umrandung bildet, und mit einer Öffnung gebildet ist, wobei der Innenrahmen innerhalb des Außenrahmens vorgesehen ist und dazu konfiguriert ist, die Öffnung des Außenrahmens in eine Gitterform aufzuteilen, und einen Filterteil, der an dem Rahmenteil vorgesehen ist, um Abschnitte abzudecken, die von dem Außenrahmen und dem Innenrahmen umgeben sind, wobei der Filterteil dazu konfiguriert ist, Staub zu adsorbieren, wobei eine Seite des Rahmenteils vollkommen flach ist.
Patent DE-112020003256-T5 (DE)
Title: SYSTEM UND VERFAHREN ZUR ERMÖGLICHUNG VON AUTOMATISCHERWEIßABGLEICHKORREKTUR FÜR FARBKAMERAS
Inventor: WILFRED SAJAN
IPC: H04N9/73
Filed: 2020-07-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur automatischen Weißabgleichskorrektur von Farbkameras offenbart. Das Verfahren umfasst das Erfassen eines ersten Bildes eines Zielobjekts, wobei das erste Bild einen Kalibrierungsbereich umfasst, der durch eine Symbologie und eine Kalibrierungszone innerhalb des Kalibrierungsbereichs definiert ist. Die Symbologie kodiert Daten und hat Erstfarbenelemente und Zweitfarbenelemente. Die Kalibrierungszone wird durch mindestens einige der Erstfarbenelemente und der Zweitfarbenelemente definiert. Das Verfahren umfasst das Erhalten eines Ortes des Kalibrierungsbereichs im ersten Bild und das Erfassen eines zweiten Bildes des Zielobjekts, wobei das zweite Bild mehrfarbig ist. Das Verfahren umfasst das Lokalisieren des Kalibrierungsbereichs im zweiten Bild basierend auf dem Ort und das Analysieren der Kalibrierungszone innerhalb des Kalibrierungsbereichs des zweiten Bildes. Das Verfahren umfasst das Berechnen und Anwenden mindestens einer Weißabgleichskompensationsverzerrung basierend auf der analysierten Kalibrierungszone.
Patent DE-112020004239-T5 (DE)
Title: Elektromagnet, magnetventil und stossdämpfer
Inventor: KOBAYASHI YOSHIFUMI
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-09-02
Abstract: Elektromagnet (S1) mit einem ersten fixierten Eisenkern (5) und einem zweiten fixierten Eisenkern (6), die an einer ersten Stirnseite und einer zweiten Stirnseite einer axialen Richtung einer Spule (4) angeordnet sind, einem ersten beweglichen Eisenkern (7) und einem zweiten beweglichen Eisenkern (8), die dazwischen angeordnet sind und von dem ersten fixierten Eisenkern (5) bzw. dem zweiten fixierten Eisenkern (6) durch einen Stromfluss durch die Spule (4) angezogen werden, eine Feder (9), die den ersten beweglichen Eisenkern (7) gegen die Seite des zweiten fixierten Eisenkerns (6) hin vorspannt, eine Blattfeder (90), die die Bewegung des ersten beweglichen Eisenkerns (7) zur Seite des zweiten fixierten Eisenkerns (6) gegenüber dem zweiten beweglichen Eisenkern (8) regelt, und einen Verbindungsdurchgang (p5), der bewirkt, dass die Seite des ersten fixierten Eisenkerns (5) des zweiten beweglichen Eisenkerns (8) mit der Seite des zweiten fixierten Eisenkerns (6) in Verbindung steht.
Patent DE-112020007593-T5 (DE)
Title: Eine elektrostatische mikropumpe und ein verfahren zum herstellen einer elektrostatischen mikropumpe
Inventor: LEISTNER HENRY
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung ist eine elektrostatische Mikropumpe, die eine Membrananordnung, die eine Membran und eine erste Elektrodenstruktur aufweist, aufweist. Die elektrostatische Mikropumpe weist ferner eine Ventilanordnung auf, die ein Einlassrückschlagventil und ein Auslassrückschlagventil aufweist, wobei die Membrananordnung und die Ventilanordnung zumindest teilweise eine Pumpenkammer umschließen. Die elektrostatische Mikropumpe weist ferner eine zweite Elektrodenstruktur auf, die angeordnet ist, um mit der ersten Elektrodenstruktur einen elektrostatischen Antrieb zu bilden. Der elektrostatische Antrieb ist konfiguriert, um die Membran auszulenken. Die elektrostatische Mikropumpe weist ferner zumindest einen Anti-Haft-Höcker auf, der zwischen der ersten Elektrodenstruktur und der zweiten Elektrodenstruktur angeordnet ist, wobei in einem inaktiven Zustand der Mikropumpe ein Zwischenraum zwischen der ersten Elektrodenstruktur und der zweiten Elektrodenstruktur zu einer Mittelregion der Pumpenkammer hin variiert, beginnend von einer peripheren Region der Pumpenkammer, wobei die periphere Region die Mittelregion umschließt.
Patent DE-112021001566-T5 (DE)
Title: Ermitteln von abhängigkeiten multivariater zeitreihendaten
Inventor: DANG XUAN-HONG
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-04-27
Abstract: Bereitgestellt werden Methoden und ein System, die multivariate Zeitreihendaten betreffen. Das System weist einen Arbeitsspeicher auf, der computerausführbare Komponenten speichert. Das System weist außerdem einen Prozessor auf, der mit dem Arbeitsspeicher wirkverbunden ist und der die computerausführbaren Komponenten ausführt, die in dem Arbeitsspeicher gespeichert werden. Die computerausführbaren Komponenten weisen eine Zeitreihenanalyse-Komponente auf, die ein Modell für maschinelles Lernen (ML) erzeugt, das unter Verwendung eines Aufmerksamkeitsmechanismus, der durch ein Unsicherheitsmaß gesteuert wird, eine Abhängigkeit zwischen multivariaten Zeitreihendaten feststellt.
Patent DE-112021003130-T5 (DE)
Title: Transceiversystem mit Quantisierungsrauschunterdrückung
Inventor: KERNER MICHAEL
IPC: G01S13/04
Filed: 2021-05-26
Abstract: Es wird ein Transceiver mit Quantisierungsrauschkompensation offenbart. Der Transceiver schließt Sender- und Empfängerschaltungen ein. Der Sender ist dazu konfiguriert, ein digitales Signal zu empfangen und zu quantisieren, um ein quantisiertes Signal zu generieren. Das quantisierte Signal wird dann in ein analoges Sendesignal umgewandelt und als drahtloses Signal gesendet. Die Empfängerschaltung ist dazu konfiguriert, eine reflektierte Version des drahtlosen Signals zu empfangen und basierend darauf ein analoges Empfangssignal zu generieren. Das analoge Empfangssignal wird in ein digitales Empfangssignal umgewandelt. Danach unterdrückt der Empfänger Quantisierungsrauschen aus dem digitalen Empfangssignal, um ein digitales Ausgangssignal zu erzeugen, das zur weiteren Verarbeitung verwendet werden kann.
Patent DE-112021006290-T5 (DE)
Title: Kupplungsaktuator
Inventor: ICHIHARA Motoki
IPC: F16D13/46
Filed: 2021-11-30
Abstract: Ein Primärantrieb (20) beinhaltet einen Stator (21), der in einem Gehäuse (12) vorgesehen ist, einen Rotor (23), der derart vorgesehen ist, dass dieser relativ zu dem Stator (21) drehbar ist, und einen Magneten (230), der in dem Rotor (23) vorgesehen ist, und wird durch Erregung betrieben und ist dazu in der Lage, ein Drehmoment ausgehend von dem Rotor (23) auszugeben. Eine Magnetabdeckung (24) ist derart vorgesehen, dass diese zumindest einen Teil des Magneten (230) abdeckt. Der Drehzahluntersetzer (30) beinhaltet ein Sonnenrad (31), ein Planetenzahnrad (32), einen Träger (33), ein erstes Hohlrad (34), und ein zweites Hohlrad (35). Der Träger (33) ist auf einer radial äußeren Seite des Sonnenrads (31) und auf einer radial inneren Seite des ersten Hohlrads (34) und des zweiten Hohlrads (35) vorgesehen, um mit der Magnetabdeckung (24) oder dem Drehabschnitt (40) in Kontakt zu kommen.
Patent AT-2991-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung einer unterlagsmatte
IPC: B29C43/02
Filed: 1998-03-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Unterlagsmatte wird vorgeschlagen, daß Gummiabfälle, wie Autoreifen, granuliert werden und das Granulat zur Matte verpreßt wird.
Patent AT-4036-U1 (AT)
Title: Wickel- und aufzugsvorrichtung für feuerwehrschläuche
Inventor: WEINBERGER JOSEF
IPC: F26B19/00
Filed: 1999-05-12
Abstract: Wickel- und Aufzugvorrichtung für Feuerwehrschläuche (26) zum hängenden Trocknen in einem Trockenturm und zum anschließenden Aufwickeln der Schläuche (26), bestehend aus einem Vorrichtungsrahmen (1) an dem wenigstens eine Haspelwelle (2), mit wenigstens einer aufsteckbaren Schlauchhaspel, horizontal ausgerichtet antreibbar gelagert ist und der mit einer Hubeinrichtung (20) zum Hochziehen der Schläuche (26) zusammenarbeitet, bei der die wenigstens eine Haspelwelle (2) als Profilwelle, insbesonders mit Vierkant-Profil, ausgebildet ist, auf der wenigstens eine Haspelscheibe (10) unverdrehbar aufgesteckt und mit einem Schlauchmitnehmer (12) versehen ist, mit dem der Abstand zur nächsten Haspelscheibe (10) oder nach außen zu der letzten Haspelscheibe (10) oder einer aufgesteckten unverdrehbaren Endscheibe (13) begrenzt ist und zumindest die Endscheibe (13) mit einer Sicherung (24) befestigt ist.
Patent AT-1890-U1 (AT)
Title: Thermobindemappe
IPC: B42D3/00
Filed: 1996-10-08
Abstract: Thermobindemappe zum Abheften in einem Ordner od. dgl. bestehend aus einem Vollkartonumschlag oder Karton an der Rückseite und einer Klarsichtfolie an der Vorderseite, einem im Rücken aufgebrachten Heißleimkanal (3), dadurch gekennzeichnet, daß durch eine Rillung (2) der Karton der Rückseite um 180o nach außen und durch eine Rillung (1) wiederum um 180o gegengebogen werden kann, wobei die Löcher (4) sich durch das Biegen und Gegenbiegen deckungsgleich übereinanderlegen und somit eine über die Mappe hinausragende Abheftvorrichtung (Fig. 4) ergeben. Dieser Vorgang des Biegens und Gegenbiegens in die ursprüngliche Ausgangsform (Fig. 1) ist in umgekehrter Reihenfolge wiederholbar.
Patent BG-1411-U1 (BG)
Title: Artificial climbing wall
Inventor: MIHAYLOV ILIYAN
IPC: A63B7/04
Filed: 2010-03-01
Abstract: The utility model covers an artificial climbing wall and will be used in sports activities. The artificial climbing wall will enable holding of sports events with participants climbing in various parts of the world, in real time, on equal routes and on walls of the same model. Behind the grip position (1), a fixing disk (6) is mounted to which, at the front through the wall one of the three typesof grips (17) is fixed, fitted with at least one opening for attaching to the disk (6). Any of the possible combinations of the grip position (1) and the position, where the climbing grip (17) is or should be attached on the climbing wall (1), is identified by means of the marker (4) over one of the twelve openings (3), an individual number (5) of the grip position, an individual number (22) of each climbing grip (17), marker (23) for orientating the grip (17) and marker (24) for identifying the place, where the grip is placed.
Patent BG-4449-U1 (BG)
Title: Multicopter with integrated geophysical instrument for landmine detection by frequency shift
Inventor: ZABUNOV SVETOSLAV
IPC: B64C27/08
Filed: 2023-02-20
Abstract: The multicopter with integrated geophysical instrument for landmine detection by frequency shift according to the present utility model carries a camera or other payload. Said multicopter is powered by electricity stored in on-board batteries. It is used in surveys by unmanned aerial vehicles (UAVs) of the ground surface and at a certain depth beneath the surface aimed at detecting objects with electrical conductive characteristics such as on-ground and underground landmines (including anti-personnel and anti-tank), weapon warehouses, storage tanks, pipelines, etc. The advantages of the present utility model are due to the fact that the multicopter uses rotors mounted below the fuselage plane, which extends the flight time and range of the UAV. Another advantage is that the geophysical instrument is mounted in the fuselage which helps reduce the overall mass of the drone and also frees up space for other payloads such as a gimbal camera. The multicopter consists of a fuselage of circular shape (1), four or more electric motors (2I ... 2n) mounted below the plane of the fuselage and equidistant from each other, attached to which are as many rotors as motors, said rotors shown as (3I ... 3n). The fuselage also carries an electronic control and communication unit (4), two batteries (5I and 5II) and some additional payload (6). A coil (7) is accommodated in the fuselage. The multicopter lands on legs (8) secured to the fuselage. Landmine search is achieved as follows: the electronic control and communication unit (4) supplies alternating voltage to the coil (7) accommodated in the fuselage (1). Consequently, this creates a certain alternating magnetic field around the coil. The appearance of an electrically conductive or ferromagnetic object in the range of the magnetic field causes a change in the frequency of the coil current which is captured by the electronic control and communication unit (4).
Patent AT-11524-U1 (AT)
Title: Reinigungsvorrichtung an einer aufschnittschneidemaschine
IPC: B26D7/18
Filed: 2009-08-27
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung (8) an einer Aufschnittschneidemaschine (1) für den nächst der Schneide eines Kreismessers (4) liegenden Bereich, umfasst eine Halterung (9), die an einer Flachseite des Kreismessers (4) z.B. durch Magnete (10, 11) lösbar befestigt werden kann. Die Halterung (9) tragt einen in den Schneidenbereich ragenden bzw. diesen Bereich überragenden Mitnehmer, etwa in Form einer Abstreiflippe, eines Schabers oder einer Bürste (12). Wird die Reinigungsvorrichtung (8) auf das Kreismesser (4) aufgesetzt und der Messermotor eingeschaltet, dann lauft die Reinigungsvorrichtung (8) z.B. mit der Bürste (12) als Mitnehmer für Verunreinigungen im Kreis durch einen Messerschutz (6) und durch eine Vertiefung (7) im Maschinensockel (2). Auf diese Weise werden Verunreinigungen rasch beseitigt. Bei Aufsetzen der Reinigungsvorrichtung (8) mit Hilfe der Magnete (10, 11), können diese einen Reed - Kontakt (13) oder dergleichen aktivieren, der ein Signal zur Anpassung der Motordrehzahl an den Reinigungsvorgang auslöst. Ebenso kann eine Beleuchtung zur Kontrolle des Reinigungseffektes eingeschaltet werden.
Patent SK-1482023-U1 (SK)
Title: Improved inspection trapdoor
Inventor: MARINELLI ANDREA
IPC: E04F19/08
Filed: 2022-01-21
Abstract: An inspection trapdoor comprises: a fixed frame (TF), a movable frame (TM), a panel connected to the movable frame (TM), and connection means (5, 6) for connecting the movable frame (TM) to the fixed frame (TF); wherein at least one of said frames (TM, TF) comprises at least three sections (1, 2) with ends (11, 21) cut at 90°, and at least three corner pieces (3, 4), wherein each corner piece connects two adjacent sections (1, 2) in an arrangement wherein they are disposed transversally; the corner piece (3, 4) comprises a central portion (30, 40) suitable for abutting against the ends (11, 21) of two adjacent sections (1, 2) and two lateral inserts (31, 41) that protrude from the central portion (30, 40) in such a way to be coupled with the sections (1, 2); wherein the central portion (30, 40) and the lateral inserts (31, 41) of the corner piece (3, 4) are made in one piece.
Patent AT-16923-U1 (AT)
Title: Einbausteckverbinder
Inventor: THOMAS HOFMANN
IPC: H01R13/74
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bauelement, mit einem Gehäuse (1) und einer davon abstehenden, eine Ebene definierenden Montageplatte (2), in welcher zumindest ein Montageloch (3) zum Einsetzen eines Verbindungsmittels (4) mit verbreitertem Kopf (5) ausgearbeitet ist. Zumindest ein Montageloch (3) ist mit einer Flachsenkung zur Verwendung mit einem Verbindungsmittel (4) mit Zylinderkopf versehen.
Patent AT-13463-U1 (AT)
Title: Verschlussfolie mit integrierter Öffnung
Inventor: WIESENEGGER JUERGEN
IPC: B65D77/20
Filed: 2011-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussfolie (10) zum Verschließen eines Verpackungsgebindes (2) an seinem Verpackungsrand (3), umfassend zumindest eine die Peripherie eines Entnahmeabschnitts (14) definierende Schwächungslinie (11), durch welchen Entnahmeabschnitt (14) im geöffneten Zustand ein Verpackungsinhalt (4, 5) entnehmbar ist, wobei die Verschlussfolie (10) eine einzige Lagengruppe (100) umfasst.
Patent DE-20023729-U1 (DE)
Title: Schluckbare Kapsel
IPC: G02B23/24
Filed: 2000-06-15
Abstract: Schluckbare
Kapsel zur Bildgebung des Verdauungstrakts, wobei die Kapsel umfasst:  ein
kuppelförmiges
optisches Schutzfenster;  eine Vielzahl von Beleuchtungselementen;
und  ein Empfangsmittel zum Empfangen von Lichtstrahlen, die von
der Wand des Verdauungstraktes reflektiert wurden;  wobei das
Empfangsmittel von jedem der Beleuchtungselemente im Wesentlichen
gleich beabstandet ist.