baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10037827-B4 (DE)
Title: Fahrzeugautonomes Verkehrsinformationssystem
Inventor: KERNER BORIS
IPC: G01C21/34
Filed: 2000-08-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: Fahrzeugautonomes
Verkehrsinformationssystem mit  – einem Verkehrsdatenspeicher
(1),  – Fahrzeugort-Detektionsmitteln
(3),  – einer
Verkehrsrechnereinheit (2) und  – einer Anzeigeeinheit (4),  wobei  – im Verkehrsdatenspeicher
(1) ganglinienartige Verkehrslagemuster abgespeichert sind und  – die Verkehrsrechnereinheit
(2) zur Durchführung
von Verkehrsprognosen ausgehend vom momentanen Fahrzeugort für einen
diesen enthaltenden Verkehrsnetzbereich eingerichtet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Verkehrsprognose eine Berechnung optimaler
Routen, die eine vorgebbare Kostenfunktion optimieren, vom detektierten
momentanen Fahrzeugort (S) zu Netzknoten des Verkehrsnetzbereiches
und eine Berechnung der zugehörigen
Reisezeiten unter zeitrichtiger Verwendung der abgespeicherten Verkehrslagemuster
und das Anzeigen der berechneten Routen- und/oder Reisezeitdaten
und/oder davon abgeleiteter Prognosedaten umfasst  und dass
die Verkehrsrechnereinheit (2) die Verkehrsprognosen ausgehend vom
momentanen Fahrzeugort (S) mit zunehmender Entfernung von demselben
mit niedrigerer vorgegebener Prognosemindestgenauigkeit durchführt.
Patent DE-10039068-B4 (DE)
Title: Dichtung, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Dichtung
Inventor: HAMPEL STEFAN
IPC: B29C48/06
Filed: 2000-08-10
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung einer Dichtung, die aus wenigstens einem Dichtungsstrang
und einer den Dichtungsstrang vollständig umgebenden Dichtungsschicht
besteht, mit einem Düsenkopf,
der ein erstes Dichtungsmaterial für den Dichtungsstrang und ein
zweites Dichtungsmaterial für
die Dichtungsschicht gleichzeitig ausbringt, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Düsenkopf
(10) eine innere Kanüle
(13) zur Zuführung
des ersten Dichtungsmaterials angeordnet ist, dass in dem Düsenkopf (10)
eine die innere Kanüle
(13) wenigstens teilweise koaxial umschließende äußere Kanüle (19) zur Zuführung des zweiten
Dichtungsmaterials angeordnet ist, dass die innere Kanüle (13)
in einen ersten Einsatz (14) eingesetzt ist und mittels dieses ersten
Einsatzes (14) von der Zuführseite auswechselbar
koaxial in eine erste Bohrung (11) des Düsenkopfes (10) einsetzbar ist,
wobei der Innendurchmesser der ersten Bohrung (11) größer ist
als der Außendurchmesser
der inneren Kanüle
(13), dass eine zweite Bohrung (12) seitlich in die erste Bohrung
(11) mündet
und dass die äußere Kanüle (19)
in einen zweiten Einsatz...
Patent DE-10043051-B4 (DE)
Title: Führung einer Kolbenstange für ein Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: KUCHHEUSER WERNER
IPC: F16J15/3208
Filed: 2000-09-01
Granted: 2004-12-09
Abstract: Führung einer
Kolbenstange für
ein Kolben-Zylinder-Aggregat, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer, ein
Federbein oder ein Niveauregelgerät, wobei die Führung einen
mit einer äußeren Stirnfläche versehenen
Führungskörper aufweist,
der eine Kolbenstangendichtung aufnimmt, wobei eine Kolbenstange
abgedichtet axial beweglich in der Führung angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kolbenstangendichtung (5) auf der dem Innenraum
des Kolben-Zylinder-Aggregat (3)
entgegengesetzten Seite einen, mindestens teilweise über den
Umfang verlaufenden verlängerten
Bereich (6) aufweist, der in einer im Abstand zur Kolbenstange (7),
koaxial zur Kolbenstange (7) über
den Umfang verlaufenden Nut (8), aufgenommen ist, wobei der Kolbenstangendichtung
(5) auf der der Dichtkante (10) entgegengesetzt angeordneten, radialen äußeren Umfangsfläche ein
O-Ring (11) zugeordnet ist, und dass ausgehend von der Dichtkante (10)
in Richtung des verlängerten
Bereiches (6) zwischen der Außenfläche der
Kolbenstange (7) und der Kolbenstangendichtung (5) ein Freiwinkel
(12) vorgesehen ist.
Patent DE-10052786-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfungsmechanismus mit Zusatzmasse
Inventor: CARLSON CORA
IPC: F16F15/131
Filed: 2000-10-25
Granted: 2009-01-02
Abstract: Torsionsdämpfungsmechanismus
mit einem Torsionsdämpfer,
der eine Eingangsseite und eine gemeinsam mit dieser drehbare und über Federspeicher (15)
mit dieser elastisch verbundene Ausgangsseite aufweist und der weiter
eine Schwungradanordnung und eine Zusatzmasse (6) umfasst, welche
koaxial mit dem Torsionsdämpfer
drehen kann, wobei die Zusatzmasse (6) radial an einem Schwungrad
(12) der Schwungradanordnung gelagert und über einen Reibbereich axial
mit dem Schwungrad (12) durch ein vorgegebenes Reibmoment reibend
gekoppelt ist, bei dessen Überschreitung
während
des Auftretens von Momentenspitzen am Torsionsdämpfungsmechanismus die Zusatzmasse
(6) durchrutschen kann oder durchrutscht, dadurch gekennzeichnet,
dass das Schwungrad (12) an einer Nabenscheibe (11) angeordnet ist
und sich die Zusatzmasse (6) zwischen dem Schwungrad (12) und der
Nabenscheibe (11) erstreckt und axial zwischen der Zusatzmasse (6)
und der Eingangs- oder Ausgangsseite des Torsionsdämpfers,
zu der die Nabenscheibe nicht gehört, ein Elastikelement (9)
angeordnet ist, welches die Zusatzmasse (6) gegen das Schwungrad
(12) presst.
Patent DE-10054095-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenerfassung bei manuellen Arbeitsvorgängen in Produktionsprozessen
Inventor: KUHN CLAUS
IPC: G07C1/10
Filed: 2000-10-31
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Datenerfassung bei manuellen Arbeitsvorgängen in Produktionsprozessen, bei dem feste Positionen von Komponenten (1, 2, 3) und/oder Bereichen einer Arbeitsstation in Bezug auf ein vorgegebenes Koordinatensystem in ein Datenverarbeitungssystem eingegeben oder in einem Datenverarbeitungssystem aufgerufen werden, ein oder mehrere am Arbeitsvorgang beteiligte Werkzeuge (5) und zumindest ein ausführendes Körperteil einer den Arbeitsvorgang durchführenden Person (4) mit einem oder mehreren Elementen einer Positionsmesseinrichtung versehen werden, die Positionen der Elemente in dem vorgegebenen Koordinatensystem während des Arbeitsvorganges kontinuierlich oder in kurzen zeitlichen Abständen erfasst werden, und aus den erfassten Positionen der Elemente die Bewegung der Werkzeuge und des Korperteils relativ zu den Komponenten (1, 2, 3) der Arbeitsstation im Datenverarbeitungssystem berechnet und aufgezeichnet werden.
Patent DE-10054517-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation eines CDMA-Signals
Inventor: SCHMIDT KURT
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-11-03
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Synchronisation einer Eingangs-Chip-Sequenz (x(ν)) eines
CDMA-Signals mit einer Pilot-Chip-Sequenz (pn(ν)) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Zerlegen
der Pilot-Chip-Sequenz (pn(ν))
in Subintervalle (1, 2, 3 ...8),  – Zusammenfassen einer bestimmten
Anzahl (2·Anz Sub ) der Subintervalle (1, 2, 3 ...8) zu
Subintervallgruppen,  – Bilden
von einer oder mehreren summierten Subintervallgruppe(n) (pn Σ1 (ν),...) durch
zeilenweises, paarweises Anordnen jeweils hintereinander folgender
Subintervalle (1, 2; 2, 3; 3, 4; ...8, 1), wobei das erste Subintervall
einer bestimmten Zeile jeweils das zweite Subintervall der vorangegangenen
Zeile ist, und spaltenweises Addieren der Chips aller zeilenweise,
paarweise angeordneter Subintervalle (1, 2; 2, 3; 3, 4; ... 8, 1),
und  – Korrelieren
der Eingangs-Chip-Sequenz (x(ν))
mit jeder summierten Subintervallgruppe (pn Σ1 (ν),...) in
einer ersten Korrelation (5; 5a; 5b) zur Bestimmung eines Versatzes (Ôffset)
zwischen der Eingangs-Chip-Sequenz (x(ν)) und der bzw. den summierten
Subintervallgruppe(n) (pn Σ1  (ν),...).
Patent DE-10058228-B4 (DE)
Title: Sprachausgabevorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Sprachausgabe
Inventor: SCHABBEL HOLGER
IPC: G10L13/04
Filed: 2000-11-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Sprachausgabevorrichtung
für ein Kraftfahrzeug,
mit einer Sprachausgabeeinrichtung (10) zur Ausgabe von Sprachsignalen,
mit einem drehbaren Bedienelement (38, 38'), wobei das Bedienelement
(38, 38') derart ausgebildet ist, daß durch Drehen des Bedienelements
(38, 38') in eine erste Richtung ein Abschnitt der zuletzt erfolgten
Sprachausgabe wiederholt wird, und durch Drehen in eine zweite Richtung
ein Abschnitt der Sprachausgabe übersprungen
wird, wobei die Länge
des Abschnitts von dem Drehwinkel des Bedienelements derart abhängt, daß durch
den Drehwinkel die Anzahl der zu wiederholenden bzw. zu überspringenden
Worte, Sätze
oder Absätze
eingestellt wird.
Patent DE-10111384-B4 (DE)
Title: Lamellenrohrwärmetauscher
Inventor: LOEFFLER BERND
IPC: F28F9/00
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-08-05
Abstract: Lamellenrohrwärmetauscher, insbesondere zum Einsatz als Verflüssiger und Rückkühler, mit einem Gehäuse aus Seitenwandprofilen, Stirnwänden und Ventilatoren tragenden Elementen, die einen Wärmeaustauscherblock umschließen, bestehend wenigstens aus Wärmetauscherrohren und von diesen getragenen Lamellen bzw. Kühlrippen, wobei die Seitenwandprofile als den Wärmeaustauscherblock tragende Elemente ausgebildet sind und die Elemente der Seitenwandprofile einteilig sind und die Seitenwandprofile an wenigstens einem Ende des Wärmeaustauschergehäuses über den Wärmeaustauscherblock hinausragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (4) der Seitenwandprofile (2) durchgehend sind und weitere Funktionselemente, insbesondere Kabelkanäle (5), Ventilatortragelemente (30), Revisionsöffnungen (7), Tragrahmenprofilkörper (8) und Luftleiteinrichtungen (9) aufweisen, dass die Seitenwandprofile stranggepreßt oder gewalzt sind und Materialverdopplungen (10) sowie Abkantungen (11) zu ihrer Versteifung besitzen, die den Wärmeaustauscherblock (3) aufnehmen und führen, und dass die Seitenwandprofile (2) stirnseitige Abdeckbleche (13) bzw. blechartige Ventilatortragplatten (6) aufnehmen, hinter denen sich im Inneren des Wärmetauschergehäuses (1) Kollektoren (14) befinden.
Patent DE-10131936-B4 (DE)
Title: Selbstveriegelnder hebelartiger Steckverbinder
Inventor: MOCHIZUKI SHINJI
IPC: H01R13/74
Filed: 2001-07-02
Granted: 2004-05-19
Abstract: Selbstverriegelnder hebelartiger Steckverbinder, welcher aufweist:  einen ersten Steckverbinderteil (4), der an einem Montageteil (2) verriegelt ist, und einen von dem ersten Steckverbinderteil (4) vorspringenden, geführten Vorsprung (21) aufweist;  einen zweiten Steckverbinderteil (5), der drehbar einen Nocken (27) haltert, der mit einer Nockennut (43) versehen ist, welche den geführten Vorsprung (21) führt;  wobei der erste und zweite Steckverbinderteil (4,5) dadurch aneinander befestigt werden, dass der geführte Vorsprung (21) des ersten Steckverbinderteils (4) in die Nockennut (43) eingeführt wird, und der Nocken (27) in diesem Zustand gedreht wird;  ein elastischer Verriegelungsarm (14) zum temporären Verriegeln des ersten Steckverbinderteils (4) an dem Montageteil (2) dient, und der Verriegelungsarm (14) an den geführten Vorsprung (21) anstößt;  der Montageteil (2) eine Öffnung (9) in einem Plattenkörper (1) aufweist;  eine im Wesentlichen zylindrische Klammer (3) ein zylindrisches Loch in Verbindung mit der Öffnung (9) des Plattenkörpers (1) aufweist, und an...
Patent DE-10132788-B4 (DE)
Title: Qualitativ hochwertige optische Oberfläche und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CREBER BRIAN W
IPC: G02B1/14
Filed: 2001-07-06
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer optischen Oberfläche (10), umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Substrats (12); Auftragen einer Haftschicht (16) auf das Substrat (12), wobei die Haftschicht (16) eine erste Haftschicht (17) und eine zweite Haftschicht (19) umfasst; Auftragen einer oberen Schicht (18) auf die Haftschicht (16); und Diamantdrehen der oberen Schicht (18), um eine reflektierende Schicht zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (12) Aluminium umfasst und spannungsfrei ist, und dass die erste Haftschicht eine Zinkschicht umfasst.
Patent DE-10138599-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines Heizdrahts in einem Verteiler einer Spritzgussmaschine
Inventor: YU YOUNG-HEE
IPC: B29C45/27
Filed: 2001-08-07
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zur Befestigung eines Heizdrahts (12) in einem Verteiler (10) einer Spritzgussmaschine,  wobei in eine obere Oberfläche des Verteilers (10) eine Nut oder sonstige Vertiefung (11) eingebracht wird,  wobei die Oberfläche an wenigstens einer Seite der Nut oder sonstigen Vertiefung (11) von ihr vorstehende Vorsprünge (13) aufweist, und  wobei diese Vorsprünge nach Einfügen des Heizdrahts (12) in die Nut oder sonstige Vertiefung (11) mittels eines Druck- oder Pressmittels in das Innere der Nut oder sonstige Vertiefung (11) verformt werden.
Patent DE-10140499-B4 (DE)
Title: Probenträgerplatten für Massenspektrometrie mit Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/40
Filed: 2001-08-17
Granted: 2005-02-03
Abstract: Probenträger für die massenspektrometrische
Analyse von organischen Proben mit Ionisierung durch matrix-unterstützte Laserdesorption,
bestehend aus einer ebenen Probenplatte (1; 11) für die Aufnahme
der Proben und einer Unterstruktur (2; 10), dadurch gekennzeichnet,
dass die Probenplatte (1; 11) mit Löchern (3) oder Nuten (8) versehen
ist, die Unterstruktur (2; 10) stift- oder noppenförmige Verbindungselemente
(5) aufweist und die Unterstruktur (2;10) durch ihre in den Löchern (3)
oder Nuten (8) verankerten stift- oder noppenförmigen Vebindungselemente (5)
mit der Probenplatte (1; 11) fest verbunden ist.
Patent DE-10143472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Gegendruckes in einer Einrichtung zum Plastifizieren und Dosieren von Kunststoff
Inventor: STEINKELLNER WOLFGANG
IPC: B29C45/77
Filed: 2001-09-05
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Regeln des Gegendruckes in einer Einrichtung zum Plastifizieren
und Dosieren von Kunststoff mittels einer von getrennten Servomotoren
für die
Drehbewegung und die Axialbewegung angetriebenen Schnecke, wobei
die Abweichung des Gegendruckes vom Sollwert mittels mindestens
eines Sensors festgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Axialbewegung
der Schnecke vorgegeben wird und Abweichungen des Druckes vom Sollwert
durch Veränderung
der Drehbewegung der Schnecke ausgeglichen werden.
Patent DE-10143965-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: ANDO TADASHI
IPC: A61B1/005
Filed: 2001-09-07
Granted: 2006-09-14
Abstract: Endoskop
(10), welches folgendes aufweist:  ein Einführungsteil (14), welches in
einen Körper
eines Probanden einzuführen
ist, wobei ein distaler Endabschnitt (20) des Einführungsteils
(14) eine Vorsprungsteil-Aufnahmeöffnung (142A) an einer distalen
Endfläche
des Einführungsteils
(14) hat, die Vorsprungsteil-Aufnahmeöffnung (142A) ein Vorsprungsteil
(156A, 181A) eines Kappenteils (156) aufnimmt, welches an der distalen
Endfläche
des Einführungsteils
(14) angebracht ist, der distale Endabschnitt (20) eine Eingriffsstift-Aufnahmeöffnung (163,
173, 183) an einem äußeren Umfang
des distalen Endabschnitts (20) hat, die Eingriffsstift-Aufnahmeöffnung (163,
173, 183) mit der Vorsprungsteil-Aufnahmeöffnung (142A)
verbunden ist und einen ersten Abschnitt (161A, 171A, 181A) eines
Eingriffsstifts (161, 171, 181) aufnimmt, welcher mit dem Vorsprungsteil
(156A, 191A) des Kappenteils (156) am distalen Endabschnitt (20)
zusammenarbeitet, der distale Endabschnitt (20) eine Aufnahmeöffnung (164,
176, 186) an dem äußeren Umfang
des distalen Endabschnitts (20) hat, die Aufnahmeöffnung (164,
176, 186) abgesehen von dem ersten Abschnitt (161A, 171A, 181A)
des Eingriffsstifts (161, 171, 181) einen...
Patent DE-10149743-B4 (DE)
Title: Server
Inventor: GOCKEL LUDGER
IPC: H05K7/14
Filed: 2001-10-09
Granted: 2004-09-23
Abstract: Server (1), insbesondere in Form eines Einschubes zur Aufnahme in einem Serverrack, wobei der Frontbereich des Servers eine LCD-Anzeige (5) aufweist, welche an einem in den Server einschiebbaren Basisteil (6) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die LCD-Anzeige (5) scharnierartig zum Basisteil (6) schwenkbar ist.
Patent DE-10151648-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen und Speichern von während einer computerbasierten Sitzung gemachten Notizen
Inventor: GARFINKEL DANIEL
IPC: G06F17/21
Filed: 2001-10-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung,
die folgende Merkmale umfasst:  ein rechnergestütztes Entwurfs-(CAD-)
Modul (15) zum Entwerfen eines CAD-Modells eines Objekts, ansprechend auf
Befehle von einem Benutzer (15a – 15n);  ein Notizenerzeugungsmodul
(20), das automatisch eine elektronische, einen Text umfassende
Notiz (10) erzeugt, wenn eine Änderung
des CAD-Modells durch das CAD-Modul durchgeführt wird;  ein Notizenspeichermodul
(24), das die elektronische Notiz (10) zusammen mit einer zugeordneten
Datendatei (14) speichert, wobei in der Datendatei der momentane
Bildschirminhalt als Screen-Shot gespeichert ist; und  ein Notizenwiedergewinnungsmodul
(26) zum Wiedergewinnen und Anzeigen einer gespeicherten Notiz (10)
mit einem in der Datendatei gespeicherten Bildschirminhalt unter Verwendung
der zugeordneten Datendatei.
Patent DE-10156408-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHUELER PETER
IPC: F02M37/00
Filed: 2001-11-16
Granted: 2014-01-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer Vorförderpumpe (10), durch die Kraftstoff aus einem Kraftstoffvorratsbehälter (12) zu einer Hochdruckpumpe (18) gefördert wird, wobei durch die Hochdruckpumpe (18) Kraftstoff in einen Speicher (24) gefördert wird, wobei mit dem Speicher (24) wenigstens ein Injektor (26) verbunden ist, durch den Kraftstoff an der Brennkraftmaschine eingespritzt wird, und mit einem zwischen der Vorförderpumpe (10) und der Hochdruckpumpe (18) angeordneten Kraftstoffilter (20), wobei ein Rücklauf (38) für nicht eingespritzen Kraftstoff vom wenigstens einen Injektor (26) in einen Bereich stromaufwärts vor der Hochdruckpumpe (18) zurückgeleitet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ventil (40) vorgesehen ist, durch das der Rücklauf (38) in einer ersten Schaltstellung stromaufwärts vor das Kraftstoffilter (20) zwischen dieses und die Vorförderpumpe (10) geleitet wird und durch das der Rücklauf (38) in einer zweiten Schaltstellung stromabwärts nach das Kraftstoffilter (20) zwischen dieses und die Hochdruckpumpe (18) geleitet wird und daß das Ventil (40) abhängig von der Temperatur des zurückgeleiteten Kraftstoffs derart gesteuert wird, daß dieses bei geringer Kraftstofftemperatur seine erste Schaltstellung einnimmt, so daß der Rücklauf (38) vor den Kraftstoffilter (20) geleitet wird, und daß dieses bei hoher Kraftstofftemperatur seine zweite Schaltstellung einnimmt, so daß der Rücklauf (38) nach das Kraftstoffilter (20) geleitet wird.
Patent DE-10214921-B4 (DE)
Title: Autowaschanlage
Inventor: IKARI AKIRA
IPC: B60S3/06
Filed: 2002-04-04
Granted: 2009-05-07
Abstract: Autowaschanlage,  mit
einem Vorderteil und einem Rückteil,
die geteilt und einzeln verfahrbar sind, wobei das Vorderteil mit
einer Wascheinrichtung zum Waschen eines Fahrzeuges versehen ist und
das Rückteil
mit einer Trocknungseinrichtung zum Trocknen eines gewaschenen Fahrzeugs
versehen ist, und  mit einer Zwischenraum-Detektionseinrichtung,
die aktivierbar ist, wenn das Vorder- und Rückteil voneinander einen vorgegebenen
Abstand aufweisen, wobei das Vorderteil während des Waschens eines Fahrzeugs
zuerst verfährt,
und nachdem es eine vorgegebene Distanz zurückgelegt hat, verfährt das
Rückteil,
um das Fahrzeug zu trocknen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Autowaschanlage weiter eine Abdeckungseinrichtung aufweist zum
Abdecken eines Lückenbereichs
zwischen dem Vorderteil und dem Rückteil, und  dass ein Ende
der Abdeckungseinrichtung an dem Vorderteil oder dem Rückteil befestigt
ist.
Patent DE-10220841-B4 (DE)
Title: Stuhl mit Rückenlehne, die zur Einstellung der Sitztiefe relativ gegenüber dem Sitzteil verstellbar ist
Inventor: PULVER KURT
IPC: A47C1/023
Filed: 2002-05-08
Granted: 2004-11-04
Abstract: Stuhl
aus mindestens einem Untergestell (1), einem hieran befestigten
Sitzteil (2), einer Rückenlehne
(3), die mit mindestens einem Träger
(4) an dem Sitzteil (2) oder dem Untergestell (1) befestigt ist
und in einem bestimmten Abstand mit ihrer Unterkante (20) oberhalb
der Sitzfläche
endet, seitlichen Armlehnen (5, 6), die jeweils mit dem rückseitigen
Ende an der Rückenlehne
(3) einerseits und vorderseitig an einem Stützträger (7, 8) andererseits mittels
Drehgelenken (16, 9, 10) mit horizontalen, quer zur Längsachse
des Sitzteiles (2) verlaufenden Schwenkachsen schwenkbeweglich befestigt
sind, welche Stützträger (7,8)
mittels Drehgelenken (11, 12) mit horizontalen quer zur Längsachse
des Sitzteils (2) verlaufenden Schwenkachsen an dem Sitzteil (2)
oder dem Untergestell (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Träger
(4) sowohl an der Rückenlehne
(3) als auch am Sitzteil (2) oder dem Untergestell (1) über Drehgelenke
(13, 14) mit horizontalen, quer zur Längsachse des Sitzteiles (2)
verlaufenden Schwenkachsen schenkbeweglich befestigt ist,...
Patent DE-10220924-B4 (DE)
Title: Sensorschaltungsmodul und elektronische Vorrichtung unter Verwendung desselben
Inventor: FUJIMOTO KATSUMI
IPC: G01C19/5663
Filed: 2002-05-10
Granted: 2009-08-20
Abstract: Sensorschaltungsmodul, das ein Gehäusesubstrat (2), ein Sensorelement (4), das auf dem Gehäusesubstrat (2) angebracht ist, und ein Halbleiterelement (5) vom Typ eines ungehäusten Chips aufweist, mit Durchgangslochanschlüssen (3, 22) in den Endflächen des Gehäusesubstrats zum Ein- und Ausgeben eines Signals,  wobei das Gehäusesubstrat (2) mit einer Lichttransmissions-Blockiereinrichtung (18) versehen ist, zum Verhindern, daß Licht in einen Schaltungsbildungsbereich (5b) des Halbleiterelements (5) durch eine Endfläche des Gehäusesubstrats (2) übertragen wird,  wobei die Lichttransmissions-Blockiereinrichtung ein lichtabschirmendes Beschichtungsmaterial ist, mit dem Teile der Endflächen des Gehäusesubstrats (2), in denen keine Durchgangslochanschlüsse gebildet sind, beschichtet sind.
Patent DE-10223076-B4 (DE)
Title: Schilderpfosten, insbesondere zur Trassierung von im Erdreich verlegten Versorgungsleitungen
Inventor: OSTER GUENTER
IPC: G09F7/18
Filed: 2002-05-24
Granted: 2004-07-22
Abstract: Schilderpfosten (10), insbesondere zur Trassierung von im Erdreich verlegten Versorgungsleitungen, wie Gasleitungen, Wasserleitungen, zugehörige Schieber, Hydranten oder dergleichen Leitungen oder Komponenten, bestehend aus einem Rohr (12), vorzugsweise Kunststoffrohr, welches mit einem Fußteil im Erdreich verankerbar ist und ein Kopfteil (14) besitzt, welches eine flächige Abplattung (16) zur Anbringung einer Kennzeichnung (18) der Versorgungsleitung beziehungsweise der zugehörigen Komponenten, wie Schild (20), Tafel, Markierungsfolie (22) oder dergleichen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Abplattung (16) als einstückigen Bestandteil eine in das Rohrinnere eingesenkte, ein Feld (24) bildende Wandung (26) besitzt und das Feld (24) der Kennzeichnung (18) angepasste Abmessungen aufweist, sodass die Kennzeichnung (18) in das eingesenkte Feld (24) einsetzbar und mit einem Verbindungsmittel (28) festlegbar ist.
Patent DE-10232367-B4 (DE)
Title: Getränkekartonhalter
Inventor: HARENDT MICHAEL
IPC: A47G23/02
Filed: 2002-07-17
Granted: 2004-05-06
Abstract: Halter für einen Getränkekarton, mit einem oben an dem Getränkekarton befestigbaren Halteteil, der mit einem Handgriff und mit einer von oben in den Getränkekarton einstechbaren Nadel verbunden ist, gekennzeichnet durch eine den Getränkekarton von unten umgreifende Bodenklammer (2b,3b,3c), die über einen in unterschiedlichen Längen arretierbaren Verstellmechanismus (3a,1d) mit dem Halteteil verbunden ist.
Patent DE-10234066-B4 (DE)
Title: Mikrofoneinrichtung
Inventor: GLEISNER ACHIM
IPC: G11B31/00
Filed: 2002-07-26
Granted: 2006-02-16
Abstract: Mikrofoneinrichtung,
mit einem Mikrofon und einer Aufzeichnungseinheit zur Aufzeichnung
der von einem Mikrofonwandler des Mikrofons erzeugten Signale, wobei
die Aufzeichnungseinheit und das Mikrofon über eine lösbare Steckverbindung miteinander
verbunden sind und über
die Steckverbindung die von dem Mikrofonwandler erzeugten Signale
zur Aufzeichnungseinheit übertragen
werden.