baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021000262-A1 (DE)
Title: Massenstromsteuerungseinrichtung
Inventor: ERB ULRICH
IPC: F16K11/072
Filed: 2021-01-20
Abstract: Bei einer Massenstromsteuerungseinrichtung (1) zum Steuern von Massenströmen in einem Mediumverteilsystem, umfassend zumindest ein Gehäuse mit zumindest einem Gehäuseteil (2, 2a, 2b), zumindest einen Aktuator (3, 4), zumindest ein innerhalb des zumindest einen Gehäuseteils (2, 2a, 2b) drehbar anordbares oder angeordnetes Ventilelement (7, 8, 9, 10, 307, 308, 309, 310) und zumindest zwei Strömungsdurchlässen (235, 236, 237, 238, 239, 245, 246, 247, 248), von denen zumindest einer zum Einströmen von Medium in die Massenstromsteuerungseinrichtung (1) dient und zumindest einer zum Ausströmen des Mediums aus dieser, wobei der zumindest eine Aktuator (3, 4) an das zumindest eine Ventilelement (7, 8, 9, 10, 307, 308, 309, 310) ankoppelbar oder angekoppelt ist zum drehenden Positionsverstellen des Ventilelements (7, 8, 9, 10, 307, 308, 309, 310), ist das Gehäuse oder der zumindest eine Gehäuseteil (2, 2a, 2b) in Richtung seiner Längserstreckung mit zumindest einer Sammelleitung (23) versehen, die mit zumindest einem der Strömungsdurchlässe (235, 236, 237, 238, 239, 245, 246, 247, 248) versehen oder strömungsverbindbar oder -verbunden ist, wobei die zumindest eine Sammelleitung (23) zumindest eine Übergabekontur (26) in Richtung des zumindest einen Ventilelements (7, 8, 9, 10, 307, 308, 309, 310) aufweist, und ist das zumindest eine Ventilelement (7, 8, 9, 10, 307, 308, 309, 310) mit zumindest einer außenseitigen Strömungskontur (71, 81, 91, 101, 381) und mit zumindest einer mit dieser strömungsverbindbaren oder -verbundenen Steuerkontur (72, 82, 92, 102, 380) versehen, wobei die außenseitige Strömungskontur (71, 81, 91, 101, 381) in Strömungsverbindung mit einem der Strömungsdurchlässe (235, 236, 237, 238, 239, 245, 246, 247, 248) bringbar ist oder steht und wobei die zumindest eine Steuerkontur (72, 82, 92, 102, 380) des zumindest einen Ventilelements (7, 8, 9, 10, 307, 308, 309, 310) mit der zumindest einen Übergabekontur (26) in Strömungsverbindung bringbar ist oder steht.
Patent DE-102021002167-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kollisionsvermeidungssystems eines Fahrzeuges
Inventor: KOCH HANS-JÜRGEN
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kollisionsvermeidungssystems (3) eines Fahrzeuges (1), wobei in Abhängigkeit einer kollisionskritischen Situation eine Eingriffsstrategie zur Minderung einer Kollisionsschwere einer erfassten, dem Fahrzeug (1) mit einem Kollisionsobjekt bevorstehenden Kollision ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Eingriffsstrategie- in Abhängigkeit einer prognostizierbaren Einflussnahme des Kollisionsobjektes in Bezug auf die vorliegende kollisionskritische Situation und einer der Einflussnahme entsprechenden Beeinflussung der kollisionskritischen Situation durch die Eingriffsstrategie und- in Abhängigkeit einer Dynamik der kollisionskritischen Situation ermittelt und angewendet wird,- wobei in Abhängigkeit eines prädizierten Kollisionswinkels (a) zwischen einem Bewegungsvektor (B1) des Fahrzeuges (1) und einem Bewegungsvektor (B2) des Kollisionsobjektes zu einem prädizierten Kollisionszeitpunkt zwischen einer Eingriffsstrategie Unfallminderung, einer Eingriffsstrategie Kollisionszeitpunkt und einer Eingriffsstrategie Auffahrunfall unterschieden wird.
Patent DE-102021006280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prognostizierung des Energiebedarfs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRAUNEIS DANIEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Prognostizierung des Energiebedarfs eines Kraftfahrzeugs. Wesentlich ist, dass ein künstliches Funktionsmodell (2) mittels einer als KI bezeichneten künstliche Intelligenz (3) eines Kraftfahrzeugmodells generiert und/oder trainiert wird und dass in einem sich anschließenden Schritt der Energiebedarf eines Kraftfahrzeugs prognostiziert wird, indem mindestens ein an einem Datenbus des Kraftfahrzeugs angeordneter Datenaufzeichner zum Erfassen von über den Datenbus kommunizierten Bus-Daten (5) bereitgestellt wird, wobei mittels dem mindestens einen Datenaufzeichner Bus-Daten (5) erfasst werden, wobei ein zuvor gemäß dem Verfahren (1) generiertes und/oder trainiertes künstliches Funktionsmodell (2) am Kraftfahrzeug bereitgestellt und mit den erfassten Bus-Daten (5) des Kraftfahrzeugs versorgt wird, wobei das künstliche Funktionsmodell (2) dann Prognostizierte-Gesamt-Strombedarf-Daten (7) bereitstellt, die den prognostizierten Gesamt-Strombedarf des Kraftfahrzeugs oder den prognostizierten Strombedarf einzelner Komponenten des Kraftfahrzeugs repräsentieren.
Patent DE-102021104749-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für Schmier- und Dosierapplikationen
Inventor: BUHL PETER
IPC: G01F1/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Mechatronischer Strömungssensor zur Lösung der unter den Punkten 1 - 8 angegebenen Probleme.
Patent DE-102021105164-A1 (DE)
Title: Sprühbares synthetisches Biofilm-Hydrogel
Inventor: KNOLL MELANIE
IPC: C08J3/075
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft synthetische Biofilm-Hydrogele mit Mikroorganismen, welche in sprühbarer Form appliziert werden, sowie deren Verwendung in bioelektrochemischen- oder Gasfermentations-Systemen. Insbesondere betrifft die Erfindung sprühbare synthetische Biofilm-Hydrogele mit exoelektrogenen oder Gas-fermentierenden Mikroorganismen in einem Agarose-Hydrogel sowie deren Verwendung in den genannten Anwendungen zur Beschichtung von Elektroden oder Gasdiffusionsmembranen mit einem Biofilm der entsprechenden Mikroorganismen.
Patent DE-102021106858-A1 (DE)
Title: Dichtband mit zwei zusammengesetzten Schaumstoffen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PRONOLD MICHAEL
IPC: B32B5/32
Filed: 2021-03-19
Abstract: Dichtband (1), welches sich in einer Längsrichtung (L), einer zu der Längsrichtung (L) senkrechten Breitenrichtung (B) und einer zu der Längsrichtung (L) und zu der Breitenrichtung (B) senkrechten Dickenrichtung (D) erstreckt, wobei das Dichtband (1) ein erstes Schaumstoffteil (2) und ein zweites Schaumstoffteil (4) aufweist, wobei sich das erste Schaumstoffteil (2) und das zweite Schaumstoffteil (4) in wenigstens einer physikalischen Eigenschaft unterscheiden und wobei das erste Schaumstoffteil (2) und das zweite Schaumstoffteil (4) jeweils eine erste Oberfläche aufweisen und wobei das erste Schaumstoffteil (2) eine zweite Oberfläche (22a) aufweist, welche der ersten Oberfläche des ersten Schaumstoffteils (2) gegenüberliegt und das zweite Schaumstoffteil (4) eine zweite Oberfläche (42a) aufweist, welche der ersten Oberfläche (4a) des zweiten Schaumstoffteils (4) gegenüberliegt und wobei die ersten Oberflächen (2a, 4a) der Schaumstoffteile (2, 4) oder die zweiten Oberflächen (22a, 42a) der Schaumstoffteile (2, 4) miteinander verbunden sind und/oder aneinander anliegen, wobei sich diese ersten und zweiten Oberflächen (2a, 4a, 22a, 42a) im Wesentlichen vollständig in der Breitenrichtung (B) und/oder der Längsrichtung (L) erstrecken,dadurch gekennzeichnet, dassdie ersten Oberflächen (2a, 4a) sowohl in der Längsrichtung (L) als auch in der Breitenrichtung (B) als auch in der Dickenrichtung (D) verlaufen und/oder die ersten Oberflächen (2a, 4a) wenigstens abschnittsweise nicht eben verläuft.
Patent DE-102021108013-A1 (DE)
Title: Adaptives Zusammenwirkungssystem mit anderen Straßenbenutzern
Inventor: FRIEDLAND YAEL SHMUELI
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-03-30
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs. Ein Sensor ist dazu konfiguriert, einen ORU (anderen Straßenbenutzer) außerhalb des automatisierten Fahrzeugs zu überwachen, wodurch der ORU mit Bezug auf das automatisierte Fahrzeug identifiziert wird. Ein Prozessor bestimmt einen Zustand des ORU und einen Kontext des ORU und kommuniziert auf der Basis des bestimmten Zustandes des ORU und des Kontexts des ORU eine Nachricht an den ORU.
Patent DE-102021109942-A1 (DE)
Title: Autonome Geräteauthentifizierung für den Zugang zu privaten Netzwerken
Inventor: SICARD JEROME
IPC: H04W12/04
Filed: 2021-04-20
Abstract: Beispiele hierfür sind Lösungen für das Einbinden und die nahtlose Gewährung des Zugriffs auf ein Netzwerkgerät zur Verbindung mit einem Unternehmensnetzwerk. Für den Zugriff auf das Unternehmensnetzwerk wird eine Anfrage mit Unternehmensanmeldeinformationen empfangen. Die Unternehmensanmeldeinformationen werden mit einem Unternehmensauthentifizierungsserver überprüft. Eine Zuordnung zwischen dem Gerät und den verifizierten Unternehmensanmeldeinformationen wird auf einem Berechtigungskonfigurationsserver gespeichert. Der Berechtigungskonfigurationsserver leitet die Unternehmensdaten an einen Wireless-Controller weiter, sobald dieser eine Anforderung für den Zugriff des Geräts auf das Unternehmensnetzwerk empfängt.
Patent DE-102021113135-A1 (DE)
Title: Horizontal rotierender Dünnschicht-Entgaser
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: B01D19/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Um viskoses Material zu entgasen, wird für eine Dünnschicht-Entgasung das in einem Gehäuse (2) im Wesentlichen in Form eines Bodensatzes stillstehende Material (M) durch einen Bewegungskörper (5), insbesondere Rotationskörper (5), der periodisch immer wieder mit einem bestimmten Flächenbereich in den Füllstand des Materials (M) eintaucht, beim Ausfahren aus dem Material (M) eine dünne Schicht (S) an Material(M) erzeugt und dies vielfach hintereinander, sodass auf sehr begrenztem Raum innerhalb eines Unterdruck-beaufschlagtem Gehäuse (2) sehr viel Haftfläche zum Ausbilden einer dünnen Schicht (S) des Materials (M) zur Verfügung stehen.
Patent DE-102021114433-A1 (DE)
Title: Anbaugerät zur feldbearbeitung
Inventor: BUDDENDICK MICHAEL
IPC: A01B63/24
Filed: 2021-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbaugerät (1) zur Feldbearbeitung, welches dazu eingerichtet ist, in einem Arbeitsmodus an eine Landmaschine gekoppelt und von dieser gestützt zu sein und in einem Transportmodus auf einem von der Landmaschine separaten Fahrwerk (50) aufstehend von einem Schlepper gezogen zu werden, aufweisend einen Rahmen (2), der im Arbeitsmodus wenigstens indirekt an die Landmaschine gekoppelt ist. Um den Einsatz und Transport eines Anbaugeräts für eine Landmaschine zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass dieses eine mit dem Rahmen (2) verbundene Deichsel (10) aufweist, die in einer dem Transportmodus entsprechenden Transportposition zur Kopplung an den Schlepper an einer Deichselseite (4) vom Rahmen (2) abragt, und die durch wenigstens einen Aktor (38) in eine dem Arbeitsmodus entsprechende Arbeitsposition verstellbar ist, in der sie gegenüber der Transportposition wenigstens teilweise zum Rahmen (2) hin verlagert ist.
Patent DE-102021116716-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit einem Lichtleiter
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21S41/24
Filed: 2021-06-29
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10), mit wenigstens einer Lichtquelle (20) umfassend wenigstens zwei Halbleiterlichtquellen (22-1, 22-2, 22-3, 22-4) zum Aussenden von Licht unterschiedlicher Farbe, mit einem Lichtleiter (24) und einem nach dem Lichtleiter (24) angeordneten optischen Element (34), wobei von der Lichtquelle (20) ausgesandtes Licht über eine Einkoppelfläche (26) des Lichtleiters (24) in den Lichtleiter (24) eingekoppelt und über eine Auskoppelfläche (32) des Lichtleiters (24) aus dem Lichtleiter (24) ausgekoppelt wird, und der Lichtleiter (24) und das optische Element (34) derart relativ zu einander angeordnet sind, dass ein Brennpunkt (36) des optischen Elements (34) in der Auskoppelfläche (32) des Lichtleiters (24) liegt.
Patent DE-102021122512-A1 (DE)
Title: Glasverbund für ein beleuchtetes Fahrzeugdach, Verfahren zur Herstellung eines Glasverbundes und beleuchtetes Fahrzeugdach
Inventor: RÖDER JOACHIM
IPC: B32B27/40
Filed: 2021-08-31
Abstract: Es wird ein Glasverbund (34) für ein beleuchtetes Fahrzeugdach (30, 50) gezeigt, mit einer Glasscheibe (38), einer Kunststofffolie (40) und einer äußeren sowie einer inneren Polyurethanschicht (42, 44). Diese Bestandteile sind in der folgenden Reihenfolge flächig aufeinandergeschichtet: Glasscheibe (38), innere Polyurethanschicht (44), Kunststofffolie (40), äußere Polyurethanschicht (42). Zudem weist die Kunststofffolie (40) einen kleineren Lichtbrechungsindex als die angrenzende äußere Polyurethanschicht (42) auf.
 Ferner werden ein beleuchtetes Fahrzeugdach (30, 50) und ein Verfahren zur Herstellung eines Glasverbundes (34) beschrieben.
Patent DE-102021125659-A1 (DE)
Title: Kühlungsanordnungen für eine elektromotorische Antriebseinheit bzw. deren Komponenten
Inventor: KRANK BENJAMIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statorkühlungsanordnung für einen Stator einer elektrischen Antriebsmaschine in einem Kraftfahrzeug, aufweisend eine Statorkernkühlung mit einem ersten Kühlmittel und eine Statorwickelkopfkühlung mit einem zweiten Kühlmittel, das sich von dem ersten Kühlmittel unterscheidet. Ferner betrifft die Erfindung eine Antriebskühlungsanordnung, eine elektromotorische Antriebseinheit sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Antriebskühlungsanordnung.
Patent DE-102021126626-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Inventor: HILL WOLFGANG
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-10-14
Abstract: Rotor (1) für eine elektrische Maschine, umfassend mehrere weichmagnetische Sammlerkerne (2) und mehrere Permanentmagnete (3-21), wobei die Sammlerkerne (2) derart um die Drehachse (22) des Rotors (1) verteilt angeordnet sind, dass jeweils ein Aufnahmeraum (23) zwischen in Umfangsrichtung des Rotors (1) aufeinanderfolgenden Sammlerkernen (2) verbleibt, wobei die Permanentmagnete (3-21) in den Aufnahmeräumen (23) angeordnet sind, wobei in wenigstens einem der Aufnahmeräume (23), insbesondere in allen Aufnahmeräumen (23), jeweils eine Gruppe (24) von mehreren Permanentmagneten (3-21) angeordnet ist, wobei sich wenigstens zwei Permanentmagnete (3-21) der jeweiligen Gruppe einerseits bezüglich der in ihrer jeweiligen magnetischen Legierung enthaltenen Elemente und/oder andererseits bezüglich ihrer Dicke (25, 26) in Magnetisierungsrichtung des jeweiligen Permanentmagneten (3-21) unterscheiden.
Patent DE-102021126660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: ROPTE SVEN
IPC: B29C70/68
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial, wobei das Faserverbundbauteil an zumindest einem Teil einer Bauteiloberfläche durch Applizieren mindestens eines von dem Faserverbundwerkstoff verschiedenen Werkstoffes gezielt modifiziert wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Erstellen einer Faserpreform aus dem Fasermaterial in einem formgebenden Werkzeug;- Applizieren von mindestens einem Modifikationswerkstoff, der von dem Faserverbundwerkstoff verschieden ist, an zumindest einem Teil einer Oberfläche der Faserpreform;- Konsolidieren des das Fasermaterial einbettenden Matrixmaterials zusammen mit dem mindestens einen applizierten Modifikationswerkstoff; und- Abtragen von zumindest einem Teil des Modifikationswerkstoffes nach dem Konsolidieren des Bauteils; gekennzeichnet durch- Applizieren von mindestens zwei Schichten von wenigstens einem Modifikationswerkstoff auf die Oberfläche der Faserpreform derart,- dass zumindest eine Schicht durch eine bestimmte Eigenschaft des betreffenden Modifikationswerkstoffes von den anderen Schichten unterscheidbar ist.
Patent DE-102021127717-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur nahtlosen live-aktualisierung von zugangspunkten anhand von nachbardaten
Inventor: VUGGRALA SHRAVAN KUMAR
IPC: H04W88/08
Filed: 2021-10-25
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Durchführung eines Live-Upgrade-Prozesses für ein oder mehrere Geräte (z. B. Access Points (APs) usw.) in einer groß angelegten Netzwerkumgebung bereitgestellt. Zum Beispiel kann das System Daten über den Verlust von Nachbarpfaden zwischen den APs verwenden. Die Daten über die Pfadverluste in der Nachbarschaft können die Signalstärke zwischen zwei Punkten als Indikator für die Fähigkeit, Leistung zu übertragen und von den einzelnen APs zu empfangen, identifizieren. Wenn die Fähigkeit, Energie zu senden und zu empfangen, bei einem AP nicht verfügbar ist, kann das Benutzergerät eine Verbindung zu einem zweiten AP herstellen, um den Verlust der Verbindung zu vermeiden. Diese Daten über den Verlust des Nachbarpfades können verwendet werden, um einen Live-Upgrade-Prozess von APs parallel an mehreren Standorten des Benutzerstandorts durchzuführen.
Patent DE-102021129002-A1 (DE)
Title: Adsorptionskammersystem für Röntgenmessungen
Inventor: KASKEL STEFAN
IPC: G01N23/20025
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adsorptionskammer mit einem von Null verschiedenen Transmissionsgrad für Röntgenlicht, bestehend aus einer von einem Außengehäuse umschlossenen Außenkammer und mindestens einer von einem weiteren Gehäuse zumindest teilweise umschlossenen Innenkammer mit einer definierten Leckrate, sowie mindestens einem Anschluss zur Temperaturregelung und zwei in der Innenkammer befindlichen Reservoiren für die pulverförmige Feststoffprobe, wobei mindestens ein Reservoir im Strahlengang des Röntgenlichts liegt.
Patent DE-102021129077-A1 (DE)
Title: LED-Betriebsschaltung mit Betriebsüberwachung und Verfahren zum Betrieb von LEDs
Inventor: BRAUNSCHMID PETER
IPC: H05B45/50
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die erfindungsgemäße Betriebsschaltung (10) für LED-Lichtquellen (11) vergleicht während des Betriebs der LED-Lichtquelle (11) messbare elektrische Größen wie Strom, Spannung, Leistung Restwelligkeit, stochastische Anteile der Restwelligkeit oder dergleichen, kontinuierlich oder regelmäßig mit einem Referenzwert. Der Referenzwert kann aus der Herstellerspezifikation der LED-Lichtquelle (11) stammen und vor Inbetriebnahme in die Referenzwert-Vorgabeeinrichtung (24) eingeprägt werden. Bei einer alternativen Ausführungsform kann der Referenzwert (R) bei Erstinbetriebnahme der Betriebsschaltung (10) durch Messung ermittelt werden. Die Messung kann auch nach einer Karenzzeit von zum Beispiel 1000 Betriebsstunden erfolgen, um die Veränderung des entsprechenden Parameters P der LED-Lichtquelle (11) in die Einbrennphase zu berücksichtigen. Weiter kann der Referenzwert (R) temperaturabhängig festgelegt werden. Beispielsweise ändert sich die Vorwärtsspannung eines LED-Elements um etwa 1,8 mV/K. Die Berücksichtigung der Temperatur beim Vergleich zwischen dem Referenzwert (R) und dem Parameter (P) gestattet die Verringerung der zulässigen Abweichungen zwischen dem Parameter (P) und dem Referenzwert (R) in der Vergleichsschaltung (20), wodurch diese einerseits sensitiver und andererseits weniger fehlerempfindlich wird.
Patent DE-102021129507-A1 (DE)
Title: Multipack und Verfahren zum Herstellen eines Multipacks
Inventor: HAIDACHER PETER
IPC: B65B17/02
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es ist ein Multipack (1) mit mehreren Getränkebehältern (5) offenbart. Der Multipack (1) umfasst einen flächigen Verpackungszuschnitt (41), über welchen die Getränkebehälter (5) formschlüssig aneinandergehalten sind und besitzt mehrere Öffnungen, in welche die Getränkebehälter (5) eingesteckt sind. Für jeden Getränkebehälter (5) bildet der flächige Verpackungszuschnitt (41) einen eigenen Deckel (7) aus, welcher eine obere Seite des jeweiligen Getränkebehälters (5) zumindest bereichsweise abdeckt. Es ist vorgesehen, dass der flächige Verpackungszuschnitt (41) für jeden Deckel (7) mindestens eine Brücke (9) umfasst, welche jeweilige mindestens eine Brücke (9) einen jeweiligen Deckel (7) mit einem verbleibenden Anteil (46) des flächigen Verpackungszuschnittes (41) verbindet und gegenüber einer oberen Breitseitenfläche (47) des verbleibenden Anteils (46) eine geneigte Orientierung besitzt.
Patent DE-102021129819-A1 (DE)
Title: Spindeleinheit
Inventor: KRÜGER HARALD
IPC: E05F15/622
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindeleinheit für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei die Spindeleinheit (1) ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (5) aufweist, das eine Spindel (6) mit einem Spindel-Außengewinde (7) und eine Spindelmutter (8) mit einem Spindelmutter-Innengewinde (9) aufweist, die miteinander einen Schraubeingriff zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Spindelachse (A) zwischen einem spindelseitigen Antriebsanschluss (11) und einem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (12) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen bilden, aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Spindel (6) eine Spindelstange (13) mit einer geometrischen Spindelstangenachse (B) aufweist, dass die Spindelstange (13) wenigstens abschnittsweise durch ein Stangenprofil (14) gebildet ist, dass die Spindel (6) wenigstens eine zumindest abschnittsweise auf das Stangenprofil (14) axial aufgeschobene, ein Außengewinde (15) aufweisende Gewindehülse (16) aufweist und dass das Spindel-Außengewinde (7) wenigstens abschnittsweise durch das Außengewinde (15) der Gewindehülse (16) gebildet ist.
Patent DE-102021130310-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem zur Verwendung in medizinischen Tischen
Inventor: WEINGARDT MARKUS STEPHAN
IPC: A61G13/08
Filed: 2021-11-19
Abstract: System zur Bestimmung und Anzeige von Beschränkungen beim Betrieb eines Operationstischs, umfassend eine Patientenlagerfläche (600) zur Befestigung an einer Operationstischsäule eines Operationstischs, eine Anzeigeeinheit (607) zum Anzeigen von Informationen über Beschränkungen beim Betrieb des Operationstischs, und eine Auswerteeinheit (606), die Beschränkungen beim Betrieb des Operationstischs auf der Grundlage zumindest der Identifizierung und/oder Konfiguration der Patientenlagerfläche (600) bestimmt und die Beschränkungen auf der Anzeigeeinheit (607) anzeigt, bevor der Patient auf die Patientenlagerfläche (600) gelegt wird
Patent DE-102021201814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere spannelement und verfahren zur anwendung dieses spannelements
Inventor: SCHNEIDER FERDINAND
IPC: B25B11/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannelement, umfassend eine Durchgangsbohrung (6) mit einem Innengewinde (3), und zumindest zwei voneinander trennbare Elemente (4, 5), umfassend ein erstes Element (4) und ein zweites Element (5), die in einem zusammengesetzten Zustand jeweilige Innengewindeabschnitte (T1, T2, T3) der Durchgangsbohrung (6) bilden. Jedes der Elemente (4, 5) weist zumindest einen Großsegment-Innengewindeabschnitt (T1, T2, T3) mit einem Winkel α von mehr als 180°, und sich die Großsegment-Innengewindeabschnitte (T1, T2, T3) der jeweiligen Elemente (4, 5) entlang einer Mittelachse (M) der Durchgangsbohrung (6) abwechseln.
Patent DE-102021205119-A1 (DE)
Title: Rillenwalze, Vorrichtung zur Einbettung von Festigkeitsträgern aus Stahl in eine Kautschukmischungsbahn und Verwendungen dieser Vorrichtung
Inventor: DE CASTRO PINHO DANIEL
IPC: B29D30/38
Filed: 2021-05-20
Abstract: Rillenwalze mit einer Vielzahl von parallel zueinander und über ihrem Umfang umlaufenden Führungsrillen (11) zum Führen von im Querschnitt abgeflachten Festigkeitsträgern (10) vor deren Eintreten in einen Walzen-Kalander (7), welche Festigkeitsträger (10) im Querschnitt einen ersten Durchmesser (D1) und senkrecht zu diesem einen zweiten Durchmesser (D2) aufweisen, wobei der zweite Durchmesser (D2) kleiner ist als der erste Durchmesser (D1) und beide Durchmesser jeweils an den Stellen mit den größten Breiten ermittelt sind,wobei die Führungsrillen (11)jeweils einen U-förmigen Querschnitt mit einem parallel zur Walzenachse (6a) verlaufenden Rillenboden (11b) und zwei senkrecht oder weitgehend senkrecht zur Walzenachse (6a) verlaufenden Rillenwänden (11a) aufweisen, wobei der Rillenboden (11b) eine Breite (b) aufweist, welche zumindest dem ersten Durchmesser (D1) des Festigkeitsträgers (10) entspricht und um bis zu 5 % größer ist als dieser, und wobei die Rillenwände (11a) eine Höhe (h) aufweisen, welche 50% bis 90% des zweiten Durchmessers (D2) des Festigkeitsträgers (10) beträgt.