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Patent DE-102014004184-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/231
Filed: 2014-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (4) für ein Fahrzeug (1), welche zumindest einem Insassen (2) in einem Fondbereich des Fahrzeuges (1) zugeordnet ist und bei einer erfassten dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision auslösbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Insassenschutzvorrichtung (4) ein Fangnetz (4.5), zumindest einen seitlich angeordneten Airbag (4.1) und einen Seilzug (4.3) mit einer Anzahl Seilführungselemente (4.4), wobei das Fangnetz (4.5) bei Auslösung des zumindest einen Airbags (4.1) mittels des Seilzuges (4.3) in eine vorgegebene Richtung zwischen einem vorderen Fahrzeugsitz und einem Fahrzeugsitz (3) im Fondbereich aufspannbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug 1 mit einer solchen Insassenschutzvorrichtung (4).
Patent DE-102014004210-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIEGELMANN JOERG
IPC: B60N2/62
Filed: 2014-03-22
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitztiefeneinsteller (4), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Sitzteil (5) mit einem Basisteil (14) und einem Verstellteil (15), wobei das Verstellteil (15) relativ zu dem Basisteil (14) in Längsrichtung (20) beweglich ist, eine Lagerung (21) zur beweglichen Lagerung des Verstellteiles (15) relativ zu dem Basisteil (14), ein Mittel (22) zum Aufbringen einer Verstellkraft auf das Verstellteil (15) zum Bewegen des Verstellteiles (15), eine Rückenteil (10), einen Sitzbezug (13) für das Sitzteil (5) und einen Sitzbezug (13) für das Rückenteil (10), wobei der Fahrzeugsitz (1) ein Aufnahmeelement für eine Bandrolle einer Konstantkraftfeder als das Mittel (22) und/oder eine Aufnahmeelement-Befestigungsgeometrie zur Befestigung des Aufnahmeelementes umfasst und/oder der Fahrzeugsitz (1) ein erstes Schraubenfederfixierungselement zur Fixierung einer Schraubenfeder als das Mittel (22) an dem Basisteil (14) und/oder eine erste Schraubenfederfixierungselement-Befestigungsgeometrie zur Befestigung des ersten Schraubenfederfixierungselementes umfasst und ein zweites Schraubenfederfixierungselement zur Fixierung der Schraubenfeder als das Mittel (22) an dem Verstellteil (15) und/oder eine zweite Schraubenfederfixierungselement-Befestigungsgeometrie zur Befestigung des zweiten Schraubenfederfixierungselementes umfasst.
Patent DE-102014004301-A1 (DE)
Title: Kabelhalteanordnung
Inventor: ZEBHAUSER MARTIN
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelhalteanordnung mit einem Kabelhalter (110; 210) und einem daran gehaltenen Kabel (20), wobei der Kabelhalter mindestens einen in Richtung auf das Kabel vorstehenden Vorsprung (112; 212) aufweist. Der Vorsprung greift zum zugfesten Halten des Kabels (20) in eine in einen Mantel (22) des Kabels eingebrachte Vertiefung (24) ein. Ferner betrifft die Erfindung den Kabelhalter dieser Kabelhalteanordnung und ein Verfahren zum Herstellen der Kabelhalteanordnung.
Patent DE-102014005410-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: Rüb Winfried
IPC: F16K31/12
Filed: 2014-04-10
Abstract: Eine Ventilvorrichtung mit mindestens einer Ventileinrichtung (10), deren Steuerschieber (12) unter der Einwirkung zweier entgegengesetzt an ihm angreifender Pilotdrücke (xA, xB) in einem Ventilgehäuse (14) längsverfahrbar geführt ist, das mindestens zwei Nutzanschlüsse (A, B) zum Anschließen eines hydraulischen Verbrauchers (16) sowie einen Druckversorgungsanschluss (P) zum Anschließen einer Druckversorgungsquelle und einen Rücklaufanschluss (T) aufweist, an dem vorzugsweise ein Vorratstank (20) anschließbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine weitere Ventileinrichtung (22) vorhanden ist, um einen dem jeweiligen Nutzanschluss (A, B) zuordenbaren Lastdruck (pL) mit einem den Druckversorgungsanschluss (P) zuordenbaren Versorgungsdruck (pv) zu vergleichen, um dergestalt den jeweiligen Pilotdruck (xA, xB) am Steuerschieber (12) der einen Ventileinrichtung (10) zu aktivieren oder wegzuschalten.
Patent DE-102014006567-A1 (DE)
Title: Hinterleuchtetes Interieurbauteil
Inventor: BAYERSDORFER BERNHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interieurbauteil zur Anordnung in einer Interieureinrichtung für Fahrzeuginnenräume, wobei die Interieureinrichtung zumindest eine formstabile Trägerschicht (5) und/oder eine Haptikschicht (6) aufweist, und wobei das Interieurbauteil zumindest ein transparentes Streuelement (1), eine auf dem Streuelement (1) sichtseitig angeordnete, zumindest teilweise transparente Deckschicht (2) und eine unterhalb oder innerhalb des Streuelements (1) entgegen der Sichtseite angeordnete Lichtquelle (3) beinhaltet, die Licht in das Streuelement (1) einstrahlen kann und dabei ein Lichtbündel mit einem Ausstrahlungswinkel bildet, wobei das Interieurbauteil in einer Ausnehmung der Haptikschicht (6) und/oder in einer Ausnehmung der formstabilen Trägerschicht (5) angeordnet ist und Mittel aufweist, die den Ausstrahlungswinkel der Lichtstrahlen erweitern.
Patent DE-102014009391-A1 (DE)
Title: Struktur eines Fahrzeugkarosserie-Querelements
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-06-25
Abstract: Es ist eine Struktur eines Fahrzeugkarosserie-Querelements vorgesehen. Eine Bodenplatte konfiguriert einen Fahrzeugkarosserieboden. Ein Paar von Seitenelementen sind an einer Seite einer unteren Oberflächenseite der Bodenplatte vorgesehen und erstrecken sich in einer Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung und jeweils entlang beider Enden der Bodenplatte in einer Fahrzeug-Querrichtung. Ein Querelement erstreckt sich brückenartig zwischen dem Paar von Seitenelementen und trägt die Bodenplatte über der Fahrzeug-Querrichtung. Eine Querschnittfläche des Querelements, in der Fahrzeug-Querrichtung betrachtet, hat eine Hutform, welche von der Bodenplatte nach unten vorsteht. Das Querelement besitzt einen zentralen Bereich, der an einer Mitte in der Fahrzeug-Querrichtung positioniert ist, sowie zwei äußere Erstreckungsbereiche, die sich von beiden Enden des zentralen Bereichs in der Fahrzeug-Querrichtung nach außen erstrecken und jeweils einen Teil besitzen, von dem eine Vorstehgröße der Hutform größer ist als die des zentralen Bereichs. Wenn das Querelement von unten betrachtet wird, sind zwei Formänderungslinien, welche Startpunkte einer Änderung der Vorstehgröße der Hutform sind, so ausgebildet, dass sie relativ zu der Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung schräg verlaufen und nicht parallel zueinander sind.
Patent DE-102014011397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer elektrochemischen Impedanzspektroskopie-Messvorrichtung und Impedanznormal
Inventor: FUNCK TORSTEN
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer elektrochemischen Impedanzspektroskopie-Messvorrichtung (10) mit den Schritten: mittels der Impedanzspektroskopie-Messvorrichtung (10) Abgeben eines elektrischen Eingangs-Wechselstroms (Iin) an ein Impedanznormal (20), das ein ohmsches Wechselstrom-Strommesswiderstandselement (22) aufweist, sodass an dem Wechselstrom-Strommesswiderstandselement (22) eine Arbeitsspannung (US) abfällt, wobei der ohmsche Wechselstrom-Strommesswiderstand (RS) des Wechselstrom-Strommesswiderstandselements (22) höchstens 0,2 Ohm beträgt, mittels der Arbeitsspannung (US) Erzeugen einer elektrischen Ausgangs-Wechselspannung (UA), die derjenigen Spannung entspricht, die über ein Netzwerk einer vorgegebenen Soll-Impedanz (Zsoll) abfallen würde, und Anlegen der Ausgangs-Wechselspannung (UA) an die Impedanzspektroskopie-Messvorrichtung (10).
Patent DE-102014016769-A1 (DE)
Title: System zur Verhinderung von Schimmelbildungen in Räumen
Inventor: HIRSCH BODO
IPC: E04B1/62
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Verhinderung von Schimmelbildungen in Räumen, insbesondere in Raumecken und Nischen. Das erfindungsgemäße System ist nicht auf technische Geräte angewiesen ist, um einen Schutz vor Schimmelbildung zu erreichen und zeichnet sich dadurch aus, dass es mindestens einen Formkörper (1) umfasst, der eine zum Raum (50) gerichtete Fläche (10) besitzt, die einen Strömungsübergang zwischen zwei in einem Winkel aufeinander treffende Wände (30, 40) des Raumes bildet.
Patent DE-102014101628-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen eines Turbinenschaufelrohlings
Inventor: SCHERER JOSEF PROF DR
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannvorrichtung (1) zum Einspannen eines Turbinenschaufelrohlings (2) in einer Bearbeitungsmaschine mit einer Grundspanneinheit (3), an der eine erste und eine zweite Klemmbackenaufnahmeeinrichtung (4, 5) gelagert sind, wobei an der ersten Klemmbackenaufnahmeeinrichtung (4) eine erste Klemmbacke (6) und an der zweiten Klemmbackenaufnahmeeinrichtung (5) eine zweite Klemmbacke (7) gelagert sind und wobei der Turbinenschaufelrohling (2) zwischen den Klemmbacken (6, 7) klemmend festgelegt werden kann, wobei die erste Klemmbackenaufnahmeeinrichtung (4) mindestens eine erste Bearbeitungswerkzeugdurchführungsausnehmung (8) und die zweite Klemmbackenaufnahmeeinrichtung (5) mindestens eine zweite Bearbeitungswerkzeugdurchführungsausnehmung (9) aufweist, so dass ein Bearbeitungswerkzeug (10) zur Bearbeitung eines ersten zwischen den Klemmbackenaufnahmeeinrichtungen (4, 5) liegenden unteren Kantenradiusbereichs (11) des Turbinenschaufelrohlings (2) durch die erste Bearbeitungswerkzeugdurchführungsausnehmung (8) und zur Bearbeitung eines zweiten zwischen den Klemmbackenaufnahmeeinrichtungen (4, 5) liegenden unteren Kantenradiusbereichs (12) des Turbinenschaufelrohlings (2) durch die zweite Bearbeitungswerkzeugdurchführungsausnehmung (9) hindurchgeführt werden kann.
Patent DE-102014105192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ablösen einer abzulösenden Schicht von einem Substrat
Inventor: HIRMER MARIKA
IPC: H01S5/02
Filed: 2014-04-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ablösen einer Halbleiterschichtenfolge (2) von einem Substrat (1) angegeben, bei dem die Halbleiterschichtenfolge auf dem Substrat bereitgestellt wird, wobei die Halbleiterschichtenfolge eine Trennschicht (4) und zwischen dem Substrat und der Trennschicht eine Wärmeisolationsschicht (3) aufweist und wobei die Wärmeisolationsschicht eine geringere Wärmeleitfähigkeit aufweist als ein auf einer dem Substrat zugewandten Seite angrenzendes Material. Die Trennschicht wird mit kohärenter Strahlung bestrahlt, wobei die Wärmeisolationsschicht für die Strahlung durchlässig ist und Material der Trennschicht durch die in der Trennschicht absorbierte Strahlung zumindest bereichsweise zersetzt wird.
Patent DE-102014105215-A1 (DE)
Title: Heizelement
Inventor: TÜNGLER SÖREN
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Heizelement umfassend ein Gewebe, welches mit einer Kohlenstoffnanoröhren enthaltenden Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102014105415-A1 (DE)
Title: Abwälzbuchse in einem Brecher
Inventor: BISCHOF TIMO
IPC: B02C2/10
Filed: 2014-04-16
Abstract: Kegel- oder Kreiselbrecher mit einer Brecherachse, deren Kopf in einem von einer Traverse gehaltenen oberen Achslager gelagert ist, wobei das obere Achslager eine in einer zentralen Aufnahme aufgenommene Abwälzbuchse aufweist, wobei in der Abwälzbuchse ein ringförmiger Verschleißeinsatz gehalten ist, gegen den der Kopf der Brecherachse abwälzt, wobei die Aufnahme einen sich konisch verjüngenden Innenkonus ausbildet und dass ein Zugmittel zum Einziehen der Abwälzbuchse in die Aufnahme vorgesehen ist und wobei sich die Abwälzbuchse beim Einziehen verengt und damit den in der Abwälzbuchse einliegenden Verschleißeinsatz kraftschlüssig verspannt.
Patent DE-102014106297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergleichmäßigen von auf eine Oberfläche aufgebrachter Metallschmelze und Anlage zum Direkt-Gießen von Metallband
Inventor: SEITZER ANDREAS
IPC: B22D11/06
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vergleichmäßigen von auf eine Oberfläche aufgebrachter Metallschmelze (S) und eine Anlage zum direkten Gießen von gegossenem Band (B), umfassend ein Transportband (4), auf das schmelzflüssiges Metall aufgebracht wird, und eine Vorrichtung (16) zum Vergleichmäßigen der auf das Transportband (4) aufströmenden Metallschmelze (S), die ein sich in Transportrichtung (F) des Transportbands (4) fortbewegendes magnetisches Wanderfeld erzeugt, das die auf dem Transportband (4) vorhandene Metallschmelze (S) beschleunigt oder abbremst. Eine solche Vorrichtung lässt sich erfindungsgemäß mit einfachen Mitteln herstellen und zeichnet sich durch eine hohe Robustheit aus, wenn auf einem Endlosband (20) Dauermagneten (23, 24) angeordnet sind, wenn jeweils benachbart angeordnete Dauermagneten (23, 24) eine unterschiedliche Polarität aufweisen und wenn das Endlosband (20) mit einem Antrieb verkoppelt ist, der das Endlosband (20) mit einer bestimmten Förderrichtung (F) und Geschwindigkeit (VE) umlaufend antreibt.
Patent DE-102014106752-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betrieb eines berührungslosen Übertragungssystems für einen IO-Link
Inventor: BEYER MATTHIAS
IPC: H04L12/66
Filed: 2014-05-13
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Steuereinrichtung zum Betrieb eines Übertragungssystems für einen IO-Link, wobei wenigstens ein kabelloser Übergang (112) zwischen einem IO-Link-Master (100) und wenigstens einem IO-Link-Gerät (105) vorgesehen ist und wobei das IO-Link-Gerät (105) eine minimale Zykluszeit für einen Kommunikationszyklus bereitstellt, ist insbesondere vorgesehen, dass die von dem IO-Link-Gerät (105) bereitgestellte minimale Zykluszeit in der Weise erhöht wird, dass eine durch den kabellosen Übergang (112) verursachte zeitliche Verzögerung zu der minimalen Zykluszeit hinzuaddiert wird.
Patent DE-102014109900-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Kompensieren eines Pfadwiderstands einer Batterieerfassungsschaltung
Inventor: CHANDLER ANDREW K
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-07-15
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Messen von Parametern eines Batteriesystems unter Verwendung einer Batterieerfassungsschaltung präsentiert. Bei bestimmten Ausführungsformen ermöglichen die Systeme und Verfahren, dass eine Fahrzeugbatterieerfassungsschaltung und/oder ein zugehöriges System einen Kompensationsparameter misst bzw. messen. Der Kompensationsparameter kann von der Batterieerfassungsschaltung und/oder einem anderen zugehörigen System beim Messen von anderen Parametern mit Bezug auf das Batteriesystem, welche Zellenspannungen umfassen, verwendet werden.
Patent DE-102014109976-A1 (DE)
Title: Fußgängerairbag-Kissen
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/16
Filed: 2014-07-16
Abstract: Offenbart ist ein Fußgängerairbag-Kissen (100). Das Fußgängerairbag-Kissen weist auf: ein Kissen (100) mit einer darin ausgebildeten Entlüftungsöffnung (300), welches von einem Gasgenerator (200) aufgeblasen wird, um eine Windschutzscheibe (W) zu überdecken. Ein Gurt (400) ist an einem mit einem Fahrersitz (10) korrespondierenden Abschnitt (120) des Kissens vorgesehen und an einem ersten Ende davon mit einem oberen Abschnitt des Kissens verbunden. Der Gurt erstreckt sich nach unten erstreckt und ist an einem zweiten Ende davon mit einem unteren Abschnitt des Kissens verbunden. Der Gurt hat eine Zusammenziehungskraft, um nach der Entfaltung des Kissens den mit dem Fahrersitz korrespondierenden Abschnitt des Kissens nach unten zu ziehen.
Patent DE-102014114608-A1 (DE)
Title: Wegplanung für Ausweichlenkmanöver mithilfe einer virtuellen Potentialfeldtechnik
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: B60W30/095
Filed: 2014-10-08
Abstract: Ein System und ein Verfahren für die Berechnung eines virtuellen Zielweges, der verwendet wird, um einen ausweichenden Lenkweg um ein Zielobjekt herum, z. B. ein Zielfahrzeug, das vor dem Subjektfahrzeug angehalten hat, zu berechnen. Das Verfahren umfasst die Bestimmung eines Potentialfeldes mithilfe einer Vielzahl von Scanpunkten, bei denen es sich um eine Summierung von zweidimensionalen Gaussfunktionen handelt, wobei jede Gaussfunktion ein Zentrum aufweist, das durch die Zielobjekt-Scanpunkte und die anderen Objekt-Scanpunkte definiert ist. Das Verfahren identifiziert ein Raster in einer X-Y-Ebene, wobei das Raster Rasterpunkte an Stellen umfasst, wo sich Linien der X- und Y-Ebene kreuzen. Das Verfahren identifiziert einen lokalen Mindestpunkt des Potentialfeldes für jede Linie der X-Ebene bei jedem Rasterpunkt entlang der Y-Ebene, die diese Linie der X-Ebene kreuzt, wobei der lokale Mindestpunkt ein Kurvenpunkt ist. Das Verfahren verbindet dann die Kurvenpunkte, um den Zielweg zu bestimmen.
Patent DE-102014116495-A1 (DE)
Title: Beifahrer-Airbag-Vorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LEE SEOK MIN
IPC: B60R21/2334
Filed: 2014-11-12
Abstract: Eine Beifahrer-Airbag-Vorrichtung, die leicht zusammengefügt wird, und ein zugehöriges Herstellungsverfahren dafür sind bereitgestellt. Dazu weist die Beifahrer-Airbag-Vorrichtung gemäß der beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung Folgendes auf: einen aufblasbaren Airbag und einen Airbagbezug, der den Airbag umgibt und aus einem elastischen Material hergestellt ist, bei dem ein Ende und das andere Ende des Airbagbezugs mit dem Airbag verbunden sind, und das eine Ende mit dem Airbag durch Nähen verbunden ist.
Patent DE-102014200242-A1 (DE)
Title: Gebondetes System mit beschichtetem Kupferleiter
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-01-09
Abstract: Eine Halbleiterkomponente schließt einen Halbleiterchip und einen kupferhaltigen elektrischen Leiter ein. Der Halbleiterchip weist eine Halbleiterbauelementregion, eine aluminiumhaltige Metallschicht auf der Halbleiterbauelementregion und mindestens eine zusätzliche Metallschicht auf der aluminiumhaltigen Metallschicht auf, die härter ist als die aluminiumhaltige Metallschicht. Der kupferhaltige elektrische Leiter ist an die mindestens eine zusätzliche Metallschicht des Halbleiterchips mittels einer elektrisch leitenden Beschichtung des kupferhaltigen elektrischen Leiters gebondet, welcher weicher ist als das Kupfer des kupferhaltigen elektrischen Leiters.
Patent DE-102014202814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionserkennung und Röntgensystem
Inventor: HAFNER PHILIP
IPC: H05G1/26
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionserkennung und/oder Identifizierung von mobilen Röntgendetektoren durch ein Röntgensystem, wobei dem Röntgensystem mindestens ein in einem das Röntgensystem enthaltenden Untersuchungsraum angeordnetes, im Wesentlichen passives, mit Informationen bezüglich seiner Position kodiertes Identifikationselement zugeordnet ist und der Röntgendetektor zumindest einen aktiven Sensor zum Auslesen des passiven Identifikationselement aufweist, mit den folgenden Schritten:  • Auslesen des zumindest einen passiven Identifikationsmittels durch den aktiven Sensor des im Nahfeld des passiven Identifikationsmittels angeordneten Röntgendetektors,  • kabellose Übertragung der ausgelesenen Informationen von dem Röntgendetektor zu dem Röntgensystem und  • Auswertung der Informationen hinsichtlich der Position des Röntgendetektors durch das Röntgensystem.
Patent DE-102014203148-A1 (DE)
Title: Käfigsegment
Inventor: NEUKIRCHNER JÖRG
IPC: F16C33/56
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Käfigsegmente 1, wie sie zur Führung von Wälzkörpern in Wälzlagern bekannt sind. Werden solche Käfigsegmente 1 in einem Wälzlager zur Führung von Wälzkörpern eingesetzt, kann ein Spiel S zwischen den einzelnen Käfigsegmenten 1 eines auf diesen aufgebauten Käfigs nicht vermieden werden. Dieses Spiel S führt dann dazu, dass die während des Betriebs eines derart aufgebauten Wälzlagers die einander zugewandten Prallflächen aneinanderstoßen und einen erhöhten Verschleiß des Wälzlagers bewirken. Zur Verschleißminderung wird angegeben, die jeweiligen Prallflächen 7 von zwei benachbart angeordneten Käfigsegmenten 1 mit zueinander komplementären Führungen 5 zu versehen, die einen Formschluss zwischen den jeweiligen Käfigsegmenten 1 herbeiführen.
Patent DE-102014204082-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NAKANO YUJI
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-03-06
Abstract: Eine Befestigungsstruktur für einen Fahrzeugsitz zum Befestigen eines Sitzpolsters an einer Basis auf einem Boden umfasst: eine Einpress-Kopplungs-Struktur, die ein erstes Element und ein zweites Element umfasst und zwischen dem Sitzpolster und der Basis angeordnet ist, wobei das erste Element durch eine Federkraft in das zweite Element gedrückt wird, um in das zweite Element eingehakt eingehakt zu werden, wodurch beide in einem Haltezustand miteinander gekoppelt werden; und eine Noteinhakstruktur, die ein drittes Element und ein viertes Element umfasst und zwischen dem Sitzpolster und der Basis angeordnet ist, wobei das dritte und das vierte Element einander in einem vorbestimmten Zustand gegenüberliegen, wenn das erste und das zweite Element der Einpress-Kopplungs-Struktur gekoppelt werden, und das dritte und das vierte Element, um ineinander eingehakt zu werden, in eine Richtung gedrückt und bewegt werden, in der sie nahe zueinander kommen, wenn das Sitzpolster in Antwort auf eine Fahrzeugkollision eine große Last aufnimmt und verlagert wird, wobei die Einpress-Kopplungs-Struktur und die Noteinhakstruktur seitlich nebeneinander angeordnet sind, und, wenn das Sitzpolster die Einwirkung der großen Last aufnimmt, so dass es gedrückt und verlagert wird, die Noteinhakstruktur eingehakt wird, um zu verhindern, dass das Sitzpolster von einer Oberseite des Bodens abgelöst wird.
Patent DE-102014207924-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit reduzierter Neigung zur Textilverfleckung IV
Inventor: WEINERT KATRIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2014-04-28
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) (2-[-4-(Diethylamino)-2-hydroxybenzoyl] Benzoesäurehexylester (INCI: Diethylamino Hydroxybenzoyl Hexyl Benzoate), b) einen oder mehrere Komplexbildner gewählt aus der Gruppe der Phosphonsäuren, Phosphorsäuren und Carbonsäuren mit weniger als 2 Stickstoffatomen und/oder deren Alkalisalze und/ oder deren Amin-N-Oxide.
Patent DE-102014208859-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SAKAKURA MASAYUKI
IPC: H01L27/12
Filed: 2014-05-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung mit einer Struktur, die eine Verschlechterung der elektrischen Eigenschaften infolge der Miniaturisierung verhindern kann, wird bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung beinhaltet das Folgende über einer isolierenden Oberfläche: einen Stapel, in dem eine erste Oxidhalbleiterschicht und eine zweite Oxidhalbleiterschicht aufeinander ausgebildet sind, und eine dritte Oxidhalbleiterschicht, die einen Teil einer Oberfläche des Stapels bedeckt. Die dritte Oxidhalbleiterschicht umfasst eine erste Schicht in Kontakt mit dem Stapel und eine zweite Schicht über der ersten Schicht. Die erste Schicht umfasst eine mikrokristalline Schicht, und die zweite Schicht umfasst eine kristalline Schicht, bei der c-Achsen in einer Richtung senkrecht zu einer Oberfläche der ersten Schicht ausgerichtet sind.
Patent DE-102014209502-A1 (DE)
Title: Trägereinheit
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60T1/06
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trägereinheit umfassend einen ersten Flanschabschnitt, einen zweiten Flanschabschnitt und einen Führungsabschnitt wobei der erste Flanschabschnitt eine erste Eingriffsgeometrie zur Festlegung der Trägereinheit an einem Fahrwerk aufweist, wobei der zweite Flanschabschnitt eine zweite Eingriffsgeometrie zur Festlegung eines Bremszylinders aufweist, wobei der Führungsabschnitt benachbart zum zweiten Flanschabschnitt angeordnet ist und eine Führungsgeometrie zur Führung eines Führungselements entlang einer Führungsachse aufweist, wobei eine Spreizkeileinheit benachbart zum Führungsabschnitt vorgesehen ist, und wobei die Spreizkeileinheit ein Gehäuse aufweist, das einstückig mit dem Führungsabschnitt ausgebildet ist.