baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005899-U1 (DE)
Title: System zur Erzeugung eines teleidoskopisch vervielfältigten Lichteffektes zu einer akustischen Tonaufnahme
IPC: G09F13/00
Filed: 2017-11-14
Abstract: System (1) zur Erzeugung eines teleidoskopisch vervielfältigten Lichteffektes zu einer akustischen Tonaufnahme, dadurch gekennzeichnet, durcha) ein erstes flächiges, vorzugsweise substratförmiges Element (2) mit einem Speicher zur digitalen Speicherung einer akustischen Tonaufnahme, sowie mit wenigstens einem Lautsprecher (12) zur Wiedergabe der gespeicherten Tonaufnahme, sowie mit einem oder mehreren Leuchtmitteln (9), welche in Abhängigkeit eines von der Tonaufnahme abgeleiteten Kriteriums bei der Wiedergabe der Tonaufnahme angesteuert werden, sowie durchb) ein zweites flächiges, vorzugsweise brillenförmiges Element (13) mit zwei die erhellten Leuchtmittel (9) auf dem ersten, flächigen Element (2) teleidoskopisch vervielfältigenden Filtereinsätzen (20), wobei die Transmissionseigenschaften der beiden Filtereinsätze (20) sich weder hinsichtlich des Transmissionsspektrums noch hinsichtlich der Polarisationsrichtung unterscheiden.
Patent DE-202017107735-U1 (DE)
Title: Lünette für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/76
Filed: 2017-12-19
Abstract: Lünette (L) für eine Werkzeugmaschine mit einem Maschinenbett zur Führung eines rotationssymmetrischen Werkstücks (W), mit
 - einem Grundkörper (G) zur Auflage auf das Maschinenbett,
 - zumindest einem Linearantrieb (S) quer zum Maschinenbett, womit zwei Antriebskörper (S13, S14) in entgegengesetzter Richtung auf dem Grundkörper (G) verfahrbar sind,
 - zwei Scherenhebeln (L1, L2), die quer zum Maschinenbett V-förmig angeordnet sind, wobei jeweils deren eines Ende (L14, L24) am Grundkörper drehbar gehalten ist und deren anderes Ende (L11, L21) eine Auflage (L13, L23) für das Werkstück (W) aufweist, und
 - zwei Stützhebeln (L3, L4), die jeweils an deren einem Ende (L33, L43) an einem Antriebskörper (S13, S14) und an deren anderem Ende (L31, L41) an einem Scherenhebel (L1, L2) im Bereich einer Auflage (L13, L23) drehbar gehalten sind, sodass
 der Abstand zwischen den Auflagen (L13, L23) durch scherenartige Schwenkung der Scherenhebel (L1, L2) mittels Verfahren der Antriebskörper (S13, S14) veränderbar ist.
Patent DE-202018000708-U1 (DE)
Title: Pfettenprofil, Terrassenüberdachung
IPC: E04B7/02
Filed: 2018-02-12
Abstract: Pfettenprofil (1) für eine Terrassenüberdachung (20; 20'), mit:einem Stützabschnitt (2), welcher zur Stützung eines Sparren- und/oder Ausfachungslagers (3) an einer Oberseite des Pfettenprofils (1) vorgesehen ist; undeinem seitlichen Funktionsabschnitt (6), welcher auf Höhe des Stützabschnitts an einer Seite des Pfettenprofils (1) angeordnet und zur Aufnahme von Leuchtmitteln (7) und/oder Funktionselementen ausgebildet ist.
Patent DE-202018003358-U1 (DE)
Title: Spannlaschen sowie kombinierte Spannlasche mit integrierter Hebeöse für Maschinenhauben sowie Maschinendeckel im Einsatzbereich der Sieb- und Separationstechnik in einteiliger Ausführung bzw. Version.
IPC: B21D53/38
Filed: 2018-07-19
Abstract: Spannlasche mit integrierter Hebeöse: Dadurch gekennzeichnet das die Spannlasche in einer einteiligen Ausführung aus einem Laser/Biegeteil hergestellt wird, inkl. einer gelaserten Hebeöse um diese dann später an einen Kranen anhängen zu können.
Patent DE-202018006714-U1 (DE)
Title: Leistungswandlereinheit, Plasmabearbeitungseinrichtung und Steuereinrichtung zur Steuerung mehrerer Plasmaprozesse
IPC: H05H1/46
Filed: 2018-04-27
Abstract: Leistungswandlereinheit (1, 1'), die in der Lage ist, eine elektrische Eingangsleistung in eine bipolare Ausgangsleistung umzuwandeln und diese Ausgangsleistung an mindestens zwei unabhängige Plasmabearbeitungskammern (9a, 9b, ... 9n) zu liefern, wobei die Leistungswandlereinheit (1, 1') umfasst:
 - einen Leistungseingangsanschluss (2) zum Anschluss an ein elektrisches Stromversorgungsnetz (7),
 - mindestens zwei, vorzugsweise mehr als zwei, Leistungsausgangsanschlüsse (3a, 3b, .. 3n) jeweils zum Anschluss an eine der Plasmabearbeitungskammern (9a, 9b, ... 9n)
 - eine Steuereinrichtung (4), die so konfiguriert ist, dass sie die Leistungswandlereinheit (1, 1') steuert, um die bipolare Ausgangsleistung an die Leistungsausgangsanschlüsse (3a, 3b, ... 3n) zu liefern, unter Verwendung von mindestens einem der folgenden Steuerparameter:
 Leistung, Spannung, Strom, Anregungsfrequenz oder Schwellenwert für Schutzmaßnahmen durch Erhalten einer vollständigen Menge Sollwerte für die Parameter der Ausgangsanschlüsse (3a, 3b, ... 3n), wobei die Steuereinrichtung (4) ferner dazu ausgelegt ist zu berechnen, ob die Leistungswandlereinheit (1, 1') in der Lage ist, jeden Sollwert zu jedem Ausgangsanschluss (3a, 3b, ... 3n) zu liefern und, wenn das zutreffend ist, eine Sequenz von Pulsen für die Leistungslieferung zu den Leistungsausgangsanschlüssen (3a, 3b, ... 3n) zu errechnen, um die Leistung für den Plasmaprozess bereitzustellen.
Patent DE-202018101016-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließmechanismus und eine diesen aufweisende Sonnendachvorrichtung
IPC: B60J7/057
Filed: 2018-02-23
Abstract: Öffnungs- und Schließmechanismus (3) zum Bewegen eines an einer Sonnendachvorrichtung eines Autodachs (6) angeordneten bewegbaren Panels (2), gekennzeichnet durch:ein Verbindungsbauteil (4) und ein Gleitbauteil (5), wobeidas bewegbare Panel (2) an dem Verbindungsbauteil (4) befestigt ist,das Verbindungsbauteil (4) einen plattenartigen Verbindungsbauteil-Hauptkörper (41) hat, welcher sich in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und dessen Dickenrichtung mit der Fahrzeugbreitenrichtung übereinstimmt,der Verbindungsbauteil-Hauptkörper (41) mit einem Durchgangsloch (42) ausgebildet ist, welches in der Fahrzeugbreitenrichtung durch den Verbindungsbauteil-Hauptkörper (41) verläuft und sich entlang einer bestimmten Kurve in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt,das Gleitbauteil (5) einen aus Blech ausgebildeten Gleitbauteil-Hauptkörper (51) hat, der ein Paar einander entgegengesetzte vertikale Wände (511, 511') und eine Verbindungswand (512) aufweist, welche obere Enden des Paars vertikaler Wände (511, 511') verbindet, wobei die Verbindungswand (512) in das Durchgangsloch (42) eingreift und darin gleitet, um das Verbindungsbauteil (4) in der Fahrzeughöhenrichtung zu neigen oder in der Fahrzeuglängsrichtung zu bewegen.
Patent DE-202018103110-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2018-06-04
Abstract: Markise mit einer an einem Träger (2) gelagerten, seitlich verblendeten Tuchwelle (16) , mit einer mit Gelenkarmen an den Träger (2) angeschlossenen Ausfahrschiene (6) und mit einem die Ausfallschiene (6) mit der Tuchwelle (16) verbindenden Markisentuch (5, 5.1), dadurch gekennzeichnet, dass das Markisentuch (5, 5.1) an seiner zu der Tuchwelle (16) weisenden Längsseite einen Kederrand (19) und die Tuchwelle (16) eine Kedernut (17) zum Einziehen des Kederrandes (19) des Markisentuches (5, 5.1) aufweisen, wobei wenigstens eine der beiden seitlichen Tuchwellenverblendungen (4, 4.1) eine von der Verblendung (4, 4.1) entfernbare, in der Flucht der Kedernut (17) der Tuchwelle (16) befindliche Kedernutabdeckung (11, 11.1) aufweist, welche Kedernutabdeckung (11, 11.1) in Bezug auf den Umfang der Tuchwelle (16) an derjenigen Position angeordnet ist, in der sich die Kedernut (17) bei vollständig davon abgewickeltem Markisentuch (5, 5.1) befindet.
Patent DE-202018103332-U1 (DE)
Title: Linealadapter
IPC: B27B9/04
Filed: 2018-06-13
Abstract: Linealadapter (3) zum Führen einer durch einen Elektromotor (23) angetriebenen tragbaren Bearbeitungsmaschine (4) in Bezug auf ein Lineal (2) in eine Bearbeitungsrichtung, aufweisend eine Adapterbasis (40), die in Bezug auf das Lineal (2) in die Bearbeitungsrichtung bewegbar ist, und wenigstens zwei Stangen (70), die die tragbare Bearbeitungsmaschine (4) an die Adapterbasis (40) koppeln, wobei ein relativer Abstand zwischen den wenigstens zwei Stangen (70) kontinuierlich verstellbar ist.
Patent DE-202018104659-U1 (DE)
Title: Auszugssperre und Anordnung einer Auszugssperre in einem Möbel
IPC: E05B65/463
Filed: 2018-08-14
Abstract: Auszugssperre (1) für mehrere in einem Korpus übereinander angeordnete und parallel zueinander in einer Auszugsrichtung (x) verschiebbare Schubladen, aufweisend- wenigstens eine Führung (2),- mehrere in der Führung (2) entlang einer Längsachse der Führung (2) verschiebbar geführte Sperrschieber (7, 8, 9) mit jeweils einem aus der Führung (2) vorstehenden Anschlag (14),- einen in der Führung (2) verschiebbar geführten Sperranschlag (4) zur Begrenzung eines möglichen Verschiebeweges der Sperrschieber (7, 8, 9),- ein mit dem Sperranschlag (4) zusammenwirkendes Sperrelement (3), mit dem ein Verschieben der Sperrschieber (7, 8, 9) in der Führung (2) sperrbar ist,- je Schublade ein Stellelement (5), das um eine zur Auszugsrichtung (x) und zur Längsachse der Führung (2) senkrechte Schwenkachse durch Ausziehen der Schublade in Auszugsrichtung (x) um einen Schwenkwinkel (α) verschwenkbar an einem in der Führung (2) verschiebbar geführten Aufnahmeteil (12) angeordnet ist,- wobei jedes der Stellelemente (5) an einem zugeordneten Anschlag (14) eines der Sperrschieber (7, 8, 9) anliegt und durch Verschwenken eines der Stellelemente (5) der zugeordnete Sperrschieber (7, 8, 9) verschiebbar ist,- wobei ein Verschieben eines der Sperrschieber (7, 8, 9) in der Führung (2) ein Verschieben der weiteren Sperrschieber (7, 8, 9) sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Sperrelement (3) um eine zur Auszugsrichtung (x) und zur Längsachse der Führung (2) senkrechte Schwenkachse (10) um einen Schwenkwinkel (β) verschwenkbar an der Führung (2) festgelegt ist.
Patent DE-202018105248-U1 (DE)
Title: Bettgestell mit beweglicher Körperteilstütze
IPC: A47C20/00
Filed: 2018-09-13
Abstract: Bettgestell mit Rahmen, Matratze und einem Kopfteil (2), das eine Körperteilstütze (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Körperteilstütze (4) als ein vom übrigen Kopfteil (2) separates Bauteil ausgebildet ist, das mit dem Kopfteil (2) über ein bei Belastung flexibel federndes Stützelement (6) verbunden ist, das bei Anlehnung eines Körperteils eine federnde Ausweichbewegung der Körperteilstütze (4) in die Belastungsrichtung zulässt.
Patent DE-202018107115-U1 (DE)
Title: Haltestange eines Aufzugs
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-12-12
Abstract: Haltestange (1), welche zur Verwendung in einem Aufzug bestimmt ist und Bedienelemente zur Steuerung des Aufzugs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienelemente in Form von Näherungs- oder Berührungssensoren (5) in der Haltestange (1) integriert sind, wobei die Haltestange (1) im Bereich jedes Näherungs- oder Berührungssensors (5) ein Querschnittsform aufweist, welche ein Festhalten an der Haltestange (1) erlaubt, wobei die Näherungs- oder Berührungssensoren (5) eine Berührung der Haltestange (1) durch die Oberfläche der Haltestange (1) hindurch detektieren.
Patent DE-202018107272-U1 (DE)
Title: Wärmeabführungsmodul
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-12-19
Abstract: Wärmeabführungsmodul zur Verwendung für eine erste Speicherkarte, wobei das betreffende Wärmeabführungsmodul umfasst:ein erstes Wärmeabführungsteil, welches eine erste Innenfläche sowie jeweils mit der betreffenden ersten Innenfläche verbunden gegenüberliegend eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, wobei das betreffende erste Wärmeabführungsteil ein an der betreffenden ersten Seite befindliches erstes Klemmbefestigungsteil, eine an der betreffenden ersten Seite befindliche erste Einbuchtung sowie ein an der betreffenden zweiten Seite befindliches zweites Klemmbefestigungsteil aufweist,ein zweites Wärmeabführungsteil, welches unterhalb des betreffenden ersten Wärmeabführungsteils vorgesehen ist, wobei die betreffende erste Innenfläche des betreffenden ersten Wärmeabführungsteils auf das betreffende zweite Wärmeabführungsteil weist, wobei das betreffende zweite Wärmeabführungsteil ein Wärmeabführungsbodenteil und sich gekrümmt von dem betreffenden Wärmeabführungsbodenteil erstreckend ein erstes Positionsbegrenzungsteil umfasst, wobei sich das betreffende erste Positionsbegrenzungsteil des betreffenden zweiten Wärmeabführungsteils in die betreffende erste Einbuchtung des betreffenden ersten Wärmeabführungsteils erstreckt, wobei die betreffende erste Speicherkarte zwischen dem betreffenden ersten Wärmeabführungsteil und dem betreffenden zweiten Wärmeabführungsteil vorgesehen ist, sowieein Klemmbefestigungsstück, wobei das betreffende zweite Wärmeabführungsteil zwischen dem betreffenden ersten Wärmeabführungsteil und dem betreffenden Klemmbefestigungsstück befindlich ist, wobei das betreffende Klemmbefestigungsstück in abnehmbarer Weise an dem betreffenden ersten Wärmeabführungsteil befestigt ist, wobei das betreffende Klemmbefestigungsstück ein drittes Klemmbefestigungsteil und ein viertes Klemmbefestigungsteil umfasst, wobei das betreffende dritte Klemmbefestigungsteil und das betreffende vierte Klemmbefestigungsteil des betreffenden Klemmbefestigungsstücks jeweils gleitend beweglich an dem betreffenden ersten Klemmbefestigungsteil und dem betreffenden zweiten Klemmbefestigungsteil des betreffenden ersten Wärmeabführungsteils befestigt sind, so dass zwischen dem betreffenden ersten Wärmeabführungsteil und dem betreffenden zweiten Wärmeabführungsteil ein erster Zwischenabstand vorgesehen ist.
Patent DE-202019005665-U1 (DE)
Title: System zum Versicherungskonformitäts-Tracking
IPC: G06Q40/08
Filed: 2019-07-18
Abstract: System zur Konformitätsprüfung eines Versicherungsstatus basierend auf Versicherungsdaten, wobei das System umfasst:
 akquirieren von Versicherungs-Daten, wobei die Versicherungs-Daten Informationen zu einer Versicherung beschreiben;
 determinieren von Identitäts-Daten, wobei die Identitäts-Daten eine digitale Identität beschreiben;
 determinieren von Freigabe-Daten [zum Freigeben einer Datenabfrage] basierend auf den Identitäts-Daten, wobei die Freigabe-Daten einen Berechtigungsstatus für den Zugriff auf Versicherungs-Daten beschreiben;
 determinieren von Änderungs-Daten basierend auf den Versicherungs-Daten, wobei die Änderungsdaten eine Änderung oder eine Nicht-Änderung der Versicherungs-Daten beschreiben;
 ausgeben der Änderungs-Daten [basierend auf den Freigabe-Daten] zum Steuern eines Darstellungs-Systems und/oder eines Kontroll-Systems basierend auf den Änderungs-Daten.
Patent DE-202019104424-U1 (DE)
Title: Computerprogrammprodukt und Computerspeichergerät zur Durchführung eines Verfahrens zur Verbesserung der Suchmaschinenoptimierungs-Performance einer Website
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-08-12
Abstract: Computerprogrammprodukt, das computerausführbare Anweisungen aufweist, die bewirken, dass ein Computersystem mit dem Computerprogrammprodukt das folgende Verfahren zur Verbesserung der Suchmaschinenoptimierungs-Performance einer Website ausführt:
 - Ermitteln von Webseiten-Parametern der Website;
 - Bereitstellen von Ranking-Faktoren einer Suchmaschine;
 - Ermitteln von statistischen Korrelationen zwischen den Ranking-Faktoren und den ermittelten Webseiten-Parametern der Website;
 - Erstellen zumindest eines Verbesserungsvorschlags zum Erzielen eines höheren Rankings durch eine Veränderung zumindest eines Webseiten-Parameters;
 - Anzeigen des zumindest einen Verbesserungsvorschlags sowie einer Optionsschaltfläche auf einer Benutzeroberfläche eines Computerprogramms mit einer Möglichkeit zur Zustimmung oder Ablehnung des Verbesserungsvorschlags für einen Benutzer;
 - Empfangen einer mittels der Optionsschaltfläche mitgeteilten Zustimmung oder Ablehnung eines Benutzers zur Veränderung des zumindest einen Webseiten-Parameters gemäß dem Verbesserungsvorschlag und
 - Verändern des zumindest einen Webseiten-Parameters entsprechend dem gemachten Verbesserungsvorschlag, falls eine Zustimmung gegeben wurde.
Patent DE-202019105924-U1 (DE)
Title: Manschettenknopf
IPC: A44B5/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Manschettenknopf (1) weist ein Kopfteil (2) und ein länglich ausgebildetes Befestigungsteil (3) auf, die unlösbar und beweglich miteinander verbunden sind, wobei der Kopfteil (2) einen U-förmigen Schaft mit zwei parallel verlaufenden Schenkeln (6) umfasst, wobei zwischen den beiden Schenkeln (6) ein Stift (8) angeordnet ist, der in einem rechten Winkel zu den Schenkeln (6) verläuft und diese verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (3) eine längliche Öffnung (4) aufweist, deren Umriss eine Hörnchen-Form bildet und deren Längserstreckung parallel zur Längserstreckung des Befestigungsteils (3) verläuft und der Kopfteil (2) und Befestigungsteil (3) so miteinander verbunden sind, indem der Stift (8) des Kopfteils (2) durch die längliche Öffnung (4) hindurchführt.
Patent DE-202019106452-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B96/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Möbel mit wenigstens zwei Seitenwänden (3,4) und wenigstens einem Einlegeboden (2), wobei in den Seitenwänden (3,4) jeweils wenigstens eine vertikal erstreckte Lochreihe (6) ausgebildet ist, in welche reversibel elektrisch leitende Tragstifte (9) für den wenigstens einen Einlegeboden (2) einsteckbar sind, wobei in jede Seitenwand (3,4) parallel zur Lochreihe (6) eine Stromschiene (13) integriert ist, welche von einem in ein Loch einer Lochreihe (6) eingesteckten Tragstift (9) elektrisch kontaktierbar ist, wobei der wenigstens eine Einlegeboden (2) an beiden Seitenrändern unterseitig eine elektrisch leitende Halteklammer (22) zum Aufstecken auf einen Tragstift (9) aufweist, wobei die beiden Halteklammern (22) elektrisch mit einer am Einlegeboden (2) angeordneten Beleuchtung od. dgl. verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstifte (9) als Federkontaktstifte und die Stromschienen (13) als einpolige Flachstreifen (14) ausgebildet sind, wobei die Stromschiene (13) der einen Seitenwand (3) und die Stromschiene (13) der anderen Seitenwand (4) an unterschiedliche Pole einer Stromversorgung anschließbar sind.
Patent DE-202019106740-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: H05B47/185
Filed: 2019-12-03
Abstract: Beleuchtungssystem zur Beleuchtung von Räumen oder Möbeln, insbesondere von Verkaufs- oder Lagerräumen und -möbeln, mit einer Mehrzahl von steuerbaren Leuchten (3, 4) und einer Zentraleinheit (6) zum Liefern einer Versorgungsspannung an die Leuchten (3, 4) und zum Steuern des Betriebs der Leuchten (3, 4) durch digital codierte Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsspannung eine bipolare Versorgungsspannung ist und dass die Zentraleinheit (6) Mittel (21, 22) zum Erzeugen der bipolaren Versorgungsspannung durch Umpolen einer Versorgungsgleichspannung (Vcc) umfasst und dass eine Zeitspanne (T, 2T) zwischen zwei Umpolungen der alternierenden Versorgungsspannung einen digitalen Datenwert codiert.
Patent DE-202020001583-U1 (DE)
Title: Kaugummi mit reinigender und pflegender Wirkung
IPC: A61P31/14
Filed: 2020-04-16
Abstract: Erfindungsgemäßer Mundreinigungskaugummi, dadurch gekennzeichnet,
 -dass er nur geringe Mengen an Zucker- oder Zuckerersatzstoffe enthält bei einer wesentlichen Erhöhung der unlöslichen Gum Base (Kaugummibasis) und deshalb während eines ca. 10 minütigem Kauzyklus weniger als 15 % an Gewicht (Volumen) verliert,
 -dass in die Kaumasse 0,5 bis 5 % Anteile des temperaturempfindlichen Naturstoffes Salvadora persica in pulverisierter Form eingearbeitet sind,
 -dass beim Kauen einer zwei- bis sechs-fachen Kaumasse (entspr. 3 bis 10 ml Kaugummi-Volumen), bevorzugt drei- bis fünf-fachen Kaumasse, im Vergleich zu herkömmlichen Kaugummis starke Druck- und Saugkräfte auf Zahnzwischenräume und Zahnfleischtaschen ausgeübt werden, wodurch Nahrungsmittelreste und bakterielle Taschensekrete in Verbindung mit den Spüleffekten des Speichel leichter entfernt werden.
Patent DE-202020002507-U1 (DE)
Title: Kreditkartentasche
IPC: A45C1/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Kreditkartentasche mit einem Taschenkörper (1) in Gestalt eines Beutels, der in Form und Größe dem Format von Kreditkarten angepasst ist, und mit einem an einer Vorderseite des Taschenkörpers (1) angeordneten Verschluss (2), der etwa parallel zu einem oberen Rand des Taschenkörpers (1) verläuft und von diesem einen Abstand (d) derart aufweist, dass der Taschenkörper (1) mit seinem oberhalb des Verschlusses (2) befindlichen Bereich in der Tasche befindliche Karten auch bei geöffnetem Verschluss umgreift und gegen Herausfallen sichert.
Patent DE-202020004746-U1 (DE)
Title: Wende-Handschuh für den Gesundheitsschutz / zur Verhinderung der Übertragung von Krankheitserregern durch Schmierinfektion
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-11-12
Abstract: Umwendbarer Handschuh mit zwei gleich ausgeformten Fingerbereichen für einerseits den Daumen (1) und andererseits die vier übrigen Finger (2), gefertigt aus zwei oder mehr Stofflagen, in die eine wasserundurchlässige Membranschicht integriert ist, wobei die Schichten so zusammengefügt sind, dass sich die jeweils linke Stoffseite zwischen den Lagen befindet; in der Länge bis etwa zur Mitte des Unterarms reichend und sich zu einem im Saum eingenähten Gummiring (3) hin aufweitend.
Patent DE-202020100627-U1 (DE)
Title: Trägheitsverriegelung für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/36
Filed: 2020-02-05
Abstract: Fahrzeugsitz, gekennzeichnet durch:
 eine Basis, die einen ersten Drehpunkt und einen zweiten Drehpunkt aufweist;
 eine Rückenlehne, die um den ersten Drehpunkt zwischen einer Vielzahl von Drehpositionen drehbar betätigbar ist;
 einen Sicherungsstift, der an der Rückenlehne angebracht ist; und
 eine Trägheitsverriegelung, die um den zweiten Drehpunkt zwischen einer Ruhe- und einer Einsatzposition betätigbar ist, wobei die Trägheitsverriegelung in der Ruheposition einen Versatz definiert, in dem der Sicherungsstift durch die Vielzahl von Drehpositionen betätigt werden kann und wobei die Einsatzposition dadurch definiert ist, dass eine entgegengesetzt gerichtete Kraft die Trägheitsverriegelung in selektiven Eingriff mit einem oberen Abschnitt des Sicherungsstifts vorspannt und die Rückenlehne in einer ausgewählten Position der Vielzahl von Drehpositionen hält.
Patent DE-202020104781-U1 (DE)
Title: Automatische Online-Reinigungsmaschine
IPC: B08B3/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Automatische Online-Reinigungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Online-Reinigungsmaschine einen Arbeitstisch (310) und ein an dem Arbeitstisch (310) angebrachtes Rollgestell (340) umfasst, wobei das Rollgestell (340) mit einer Reinigungsvorrichtung (320) und einer Trocknungsvorrichtung (330) versehen ist, und wobei sich die Trocknungsvorrichtung (330) hinter der Reinigungsvorrichtung (320) befindet, wobei der Transport eines zu reinigenden Werkstücks (400) durch das Rollgestell (340) erfolgt;
 wobei das Rollgestell (340) zumindest Antriebswellen (3401), die in Reihe angeordnet sind, anzutreibende Wellen (3402), die in einer Reihe angeordnet sind, eine Getriebestruktur und einen die Getriebestruktur antreibenden Antriebsmotor (3403) umfasst wobei der Antriebsmotor (3403) über die Getriebestruktur die Antriebwellen bzw. die anzutreibenden Wellen (3402) zum Drehen antreibt, sodass das Werkstück (400) zu einer Translationsbewegung angetrieben wird;
 wobei die Reinigungsvorrichtung (320) eine Reinigungsstruktur (3201) umfasst, wobei die Trocknungsvorrichtung (330) eine Trocknungsstruktur (3301) umfasst, wobei die Reinigungsstruktur ()3201 und die Trocknungsstruktur (3301) beide zum Rollgestell (340) hin ausgerichtet sind;
 wobei die Reinigungsmaschine weiterhin ein Steuersystem umfasst, wobei der Antriebsmotor (3403) mit dem Steuersystem verbunden ist.
Patent DE-202020106022-U1 (DE)
Title: Waschbecken mit variabler Geometrie und mit ausziehbarer Schublade
IPC: E03C1/14
Filed: 2020-10-21
Abstract: Waschbecken, das ein wie ein oben offener kastenförmiger Körper ausgebildetes Becken (1) umfasst, in dessen Boden (11) ein Ablaufloch ausgebildet ist und dessen Vorderwand eine vertikale Ausdehnung aufweist, die niedriger ist als die der anderen Wände, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil des Beckens (1) verschiebbar eine Schublade (2) aufnimmt, wobei letztere keine Rückwand hat, ihr Boden (21) mit dem vorderen Teil höher als das hintere Teil angeordnet nach unten geneigt und ihre Länge kürzer als die Länge des Beckens (1) ist.