baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-280818-A5 (DD)
Inventor: WALLIS JANOS
IPC: F27D1/04
Filed: 1987-09-04
Abstract: A building element for dry or heat treatment devices has a hollow body and a joining piece that links the hollow space of the body with the outside. The building element has a prism-shaped body with two form-fitting surfaces suitable to link two adjacent building elements. One of these surfaces is provided with a positive joining piece and the other with a negative joining piece that receives the first one.
Patent DD-285766-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bortrichlorid
Inventor: STENGEL KNUT
IPC: C01B35/06
Filed: 1988-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bortrichlorid. Bortrichlorid ist eine vielfach sowohl industriell als auch im chemischen Labor als Ausgangsmaterial zur Synthese anorganischer und organischer Borverbindungen, als Katalysator, als Dotierungsmaterial sowie in der Glasindustrie verwendete Verbindung. Das Verfahren zur Herstellung von Bortrichlorid ist dadurch gekennzeichnet, dasz anorganische Saeurechloride des Schwefel oder Phosphor zu einem Gemisch von Borsaeure oder eines Borsaeureesters und wasserbindenden Mitteln, vorzugsweise Schwefelsaeure, ohne Loesungsmittel in Anwesenheit von katalytischen Mengen Nickel, Kobalt oder Eisen gegeben wird, wobei das Bortrichlorid bei einer Reaktionstemperatur von Raumtemperatur bis 100C abdestilliert und nach der Kondensation als farblose Fluessigkeit erhalten wird. Bei Verwendung von Thionylchlorid als Chlorierungsmittel erhaelt man durch einfache Trennung von den gasfoermigen Nebenprodukten die Titelverbindung, die frei von Schwefeldioxid, Chlorwasserstoff und anderen Verunreinigungen ist. Nach dem vorgeschlagenen Verfahren wird eine Phosgenbildung vermieden.{Bortrichlorid; Borsaeure; Thionylchlorid; wasserbindendes Mittel; Nickelkatalysator; Schwefelsaeure; ohne Loesungsmittel; Kondensation; einfache Trennung; gasfoermige Nebenprodukte; keine Phosgenbildung}
Patent DD-287775-A5 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der objektweite
Inventor: KOEHLER ALBRECHT
IPC: G01S11/12
Filed: 1989-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Objektweite, vorzugsweise anwendbar in Baugruppen oder eigenstaendigen Geraeten zur Erkennung der Objektweite mit mittlerer Genauigkeit insbesondere im Meszbereich bis 103 m, beispielsweise fuer optische Beobachtungs- und Zielgeraete, Pruefmittel und Autofokussysteme fuer Kameras. Das Verfahren nutzt die vom Objekt ausgehende oder reflektierte natuerliche Strahlung aus, wobei diese Strahlung in ihrer Ausdehnung begrenzt und in zwei Strahlenbuendel definiert aufgeteilt wird, die hinsichtlich ihrer Intensitaet ausgewertet werden, wobei ein Strahlenbuendel, Meszstrahlenbuendel (M) genannt, auszerhalb der Brennebene partiell von einem Meszkanal erfaszt wird, und dasz das zweite Strahlenbuendel, Bezugsstrahlenbuendel (B) genannt, das die Gesamtintensitaet der Abbildung verkoerpert, insgesamt von einem zweiten Meszkanal erfaszt wird, dasz die Signalpegel IM und IB der beiden genannten Meszkanaele so abgeglichen werden, dasz sie bei unendlicher Objektweite gleichgrosze Signale ergeben und dasz dann die jeweilige Objektweite * die der Beziehungl IB IBIM folgt,durch analoge oder digitale Auswertung ermittelt werden kann.{Objektweite; optische Beobachtungs- und Zielgeraete; Autofokussysteme; Kameras; Entfernung; Entfernungsmesser; natuerliche Strahlung; keine kuenstliche Strahlungsquelle; keine Markierung}
Patent DD-292804-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum verbinden und trennen von komponentenbestandteilen eines videosignals
Inventor: ISNARDI MICHAEL A
IPC: H04N11/14
Filed: 1989-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kodieren der zu verbindenen Videosignalkomponenten, beispielsweise der Luminanz- und Chrominanzkomponenten eines Fernsehsignals. Um Luminanz/Chrominanz-UEbersprechstoerungen mit relativ einfachen Mitteln weiter zu reduzieren sind erfindungsgemaesz Mittel zur Lieferung einer verarbeiteten ersten und zweiten Komponente von sich einander ausschlieszenden, korrelierten Bildinformationspixeln mit identischem Wert innerhalb jeder Gruppe, die durch eine ungeradzahlige Anzahl von Bildabtastzeilen getrennt sind, und Mittel zum Verbinden der beiden Komponenten mit einem umkehrbaren Algorithmus vorgesehen, um ein verknuepftes kodiertes Videosignal zu erzeugen.{kodiertes Videosignal; Luminanz-/Chrominanzkomponenten; UEbersprechstoerung; Bildinformationspixel; Bildabtastzeilen; umkehrbarer Algorithmus}
Patent DD-284879-A5 (DD)
Title: Verfahren zur trennung von foliensaeure
Inventor: MUELLER HANS R
IPC: C07D475/04
Filed: 1989-11-01
Abstract: Verfahren zur Trennung (Trennverfahren); (6R,S)-Folinat; (6R)-Folinat; (6R,S)-Folinsäure; (6R)-Folinsäure; (6S)-Folinsäure; Natrium-, Calcium- oder Magnesium-(6R,S)-Folinat; Natrium-, Kalium- oder Ammonium-halogenid; Calcium- oder Magnesium-halogenid; Isolierung; Abtrennung; Umkristallisation; Arzneimittel
Patent DD-289917-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fehlbindungskontrolle an ballenpressen mit zweifadenbindung
Inventor: WALLJAHN MARTIN
IPC: A01F15/14
Filed: 1989-12-15
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlbildungskontrolle an Ballenpressen mit Zweifadenbindung beziehen sich auf den Landmaschinenbau. Die Fadenlaenge des nur nach einem stoerungsfreien Ablauf des vorangegangenen Bindeprozesses nachgezogenen Oberfadens jedes vorhandenen Bindeapparates wird einzeln erfaszt. Es wird jeweils ein Erfassungssignal gebildet und in Speichern kumuliert. Bei Erreichen eines vorgegebenen Sollwertes der Fadenlaenge wird ein Signal zu einem gemeinsamen, auch die Anzahl der Verdichtungshuebe erfassenden Vergleichsglied weitergeleitet. Nur dann wird ein Signal an eine Signaleinrichtung weitergegeben, wenn wenigstens ein Erfassungssignal der Fadenlaenge den vorzugebenen Sollwert nicht erreicht hat.{Ballenpresse; Zweifadenbindung; Bindesystem; Verfahren; Vorrichtung; Fehlbindungskontrolle; Fadenbremse; Oberfaden; Sensor; Speicher; Grenzwertsignalbildung; Signaleinrichtung}
Patent DD-292134-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines mittels gegen virale infektionen, vorzugsweise gegen aids
Inventor: MUELLER WERNER E G
IPC: A61K31/685
Filed: 1990-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Mittels gegen virale Infektionen, vorzugsweise gegen AIDS. Anwendungsgebiet ist die pharmazeutische Industrie. Erfindungsgemaesz werden Alkylglycerophosphocholin-Analoge der allgemeinen Formel I, II oder III mit pharmazeutisch annehmbaren Traegern und/oder Hilfsstoffen vermischt. Formeln I-III{Verfahren; Mittel; pharmazeutische Industrie; Alkylglycerophosphocholin-Analoge}
Patent DD-293678-A5 (DD)
Title: Hochspannungstransformator
Inventor: WURM JOSEF
IPC: H01F17/04
Filed: 1990-02-28
Abstract: Hochspannungstransformator, insbesondere fuer die Speisung eines Magnetrons geeignet, wobei das Magnetron HF-Energie erzeugt, die in einem Haushaltsgeraet zum Garen, Braten oder Backen verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dasz die Sekundaerwicklung (3) des auf einer Montageplatte (5) befestigten Hochspannungstransformators (1) zwischen Primaerwicklung (2) und der Seitenwand (4) angeordnet ist. Fig. 1{Hochspannungstransformator; Magnetron; Speisung; HF-Energie; Haushaltsgeraet; Sekundaerwicklung; Montageplatte; Primaerwicklung; Seitenwand, befestigt}
Patent DD-298783-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-(mercaptoalkyl)-2,4-dioxo-1,2,3,4-tetrahydrochinazolinen
Inventor: LEISTNER SIEGFRIED
IPC: C07D239/96
Filed: 1990-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein von * ausgehendes einfaches Verfahren zur Herstellung von * der allgemeinen Formel I, wobei R1H, CH3, F, Cl, Br, jeweils in 6-Position sowie * und R2H, CH3 und n1 oder 2 bedeuten. Die Verbindungen weisen nach peroraler Applikation signifikante immunstimulierende und/oder -restaurative Eigenschaften auf. Formel I{* * * Thioharnstoff; biologisch aktive Verbindungen; Immunstimulantien und Immunrestaurativa; Ausgangssubstanzen fuer potentielle Wirkstoffe}
Patent DD-295456-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erhoehung der umsetzgeschwindigkeit der analog-digital-wandlung
Inventor: WINKLER FRANK
IPC: H03M1/02
Filed: 1990-06-20
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur Erhoehung der Umsetzgeschwindigkeit der Analog-Digital-Wandlung dient bevorzugt fuer Bildverarbeitungsaufgaben und schnelle Echtzeitsteuerungen. Erfindungsgemaesz werden mindestens zwei Analog-Digital-Wandler eingangs- und ausgangsseitig parallel geschaltet. Eine Ablaufsteuerung generiert Strobeimpulse in der Art, dasz nur ein Analog-Digital-Wandler aktiv ist. Fuer eine m-fache Vervielfachung der maximal moeglichen Umsetzfrequenz muessen m Analog-Digital-Wandler parallel geschaltet werden.{Analog-Digital-Wandlung; Analog-Digital-Wandler; Bildverarbeitung; schnelle Echtzeitsteuerung; Parallelschaltung; Umsetzfrequenz; Umsetzgeschwindigkeit}
Patent DD-297653-A5 (DD)
Inventor: REMPP PAUL
IPC: C08F20/12
Filed: 1990-09-07
Abstract: For the preparation of said macromonomers represented by the formula (PA)n-F or F-PA-F, wherein PA is a (meth)acrylic polymer sequence; n equals 1, 2 or 3; F is a group terminated by O<->, OH or by a vinyl radical providing that F is a group terminated by O<-> or OH when PA is a methacrylic sequence and n equals 1, the anionic polymerisation of a monomer A is carried out by means of an initiator system capable of leading to the formation of a leaving polymer sequence PA<-> or <->PA<-> and comprised of at least one primer respectively monofonctional or bifonctional and at least one ligand; then the obtained living linker is reacted with a functionalisation agent in order to obtain a macromonomer presenting one or two vinyl terminations or O<->. If the resulting macromonomer presents at least one termination O<->, it may be reacted with a second functionalization agent in order to obtain a macromonomer presenting at least one OH or vinyl termination.
Patent BE-1004094-A6 (BE)
Title: Valve of very high purity intended for gases, fitted with a spring seal
Inventor: DELLA PORTA PAOLO
IPC: F16K7/18
Filed: 1990-12-24
Granted: 1992-09-22
Abstract: A valve of very high purity, intended for gases, of the "straight way" typenot requiring the use of bellows, is described. The gas flow is turned on oroff by means of a seat joint anchored to a spring. The wholly metalconstruction makes it possible to fire the valve, thus guaranteeing the factthat only very small quantities of impure gas are introduced in anyprocessing gas passing through the valve.
Patent BE-1005961-A6 (BE)
Title: Method for controlling butt welding of metal bands
Inventor: PIRLET ROBERT
IPC: B23K31/12
Filed: 1992-06-22
Granted: 1994-04-05
Abstract: The longitudinal profile of the maximal temperatures along the weld arerecorded and the mean temperature of the profile is determined. Thedispersion of the maximum temperature along the longitudinal profile isdetermined using a predefined reference dispersion; exceeding the referencedispersion is detected and a signal is produced in response to the detectionof such excess. The dispersion can be expressed by the standard deviation ofthe longitudinal distribution of the maximum temperatures along the weld.This weld can be divided into successive sections, for which the aforesaidoperations are done individually for determining the mean temperature and thedispersion of the profile and for the comparison with the reference values.In response to a signal produced in this way, the progression of the band ishalted and the welding found to be defective is redone.
Patent ES-2002753-A6 (ES)
Title: Door closer.
Inventor: VON RESCH JULIUS MAUS
IPC: E05F3/22
Filed: 1986-09-18
Abstract: 1. Door closer with a rotating member which can be connected to the door, the rotary movement of which can be converted into a displacement movement of a piston rod (4), a piston (1) wich can be displaced against the force of a return spring (5) being located in a cylinder (2) at the end of the piston rod furthest from the rotating member and when the door is opened a hydraulic fluid being forced by the piston from the front cylinder space (6) picked up by the piston rod through a nonreturn valve into a rear cylinder space (7), from which when the door is turned back, it flows back via a first housing channel (14) and via a first throttle valve (12) installed in it, characterized in that the first throttle valve (12) is connected hydraulically to a second throttle valve (18) via a second channel (16) opening out into the front cylinder space (6), the mouth (19) of the second channel (16) is nearer in the front cylinder space (6) to the rotating member than the mouth (13) of the first channel (14) in the front cylinder space (6) and in that the piston (1) with an opening angle of the door of more than approximately 808 to 908 closes the said mouth (13) of the first channel (14), whilst the said mouth (13) of the first channel (14), whilst the said mouth (19) of the second channel (16) is open every opening angle of the door.
Patent ES-2004164-A6 (ES)
Title: Frequency synthesizer for broadcast telephone system having multiple assignable frequency channels
Inventor: PANETH ERIC
IPC: H03L7/22
Filed: 1986-11-28
Abstract: In a broadcast telephone system for communicating information signals over an assigned frequency channel, the combination of a synthesizer for generating a signal at the assigned frequency and a PROM storing a plurality of sets of first and second signals associated with different predetermined assignable frequencies. The synthesizer includes a first phase-locked loop for generating an output signal at a frequency within a first predetermined range including the plurality of assignable frequencies in response to the combination of a first frequency reference signal having a predetermined frequency and a second reference frequency signal having a frequency within a second predetermined range and derived from a second phase-locked loop a second phase-locked loop for generating a third reference frequency signal within a third predetermined range in response to a combination of a first signal from the PROM associated with a given assignable frequency and a fourth frequency reference signal having a predetermined frequency and a frequency divider coupled to the PROM for dividing the frequency of the output signal from the second phase-locked loop by an amount indicated by a second signal from the PROM associated with said given assignable frequency to provide the second reference signal to the first phase-locked loop. The phase-locked loops each include a minimizing phase noise and electronic noise due to microphonics.
Patent ES-2004512-A6 (ES)
Title: Method and a unit for synchronizing burglary detectors
Inventor: LARSEN STIG KJAER
IPC: G08B13/24
Filed: 1987-01-20
Abstract: A method and a unit synchronizes a system for detecting passage of an article through a predetermined area to the mains power wave thereto. The system has a transmitter and a receiver alternately transmitting and receiving electro-magnetic signals as well as a marker secured to the article for receiving said signal and transmitting other signals during article passage of the area. In this manner, undesired interference with a neighboring, like system is avoided, without the interconnection therebetween, because the existing mains network is employed for the synchronizing.
Patent ES-2006659-A6 (ES)
Title: Process for nitrogen oxides reduction and minimization of the production of other pollutants.
Inventor: EPPERLY WILLIAM ROBERT
IPC: B01D/
Filed: 1988-05-13
Abstract: A process for the reduction of nitrogen oxides in an effluent from the combustion of a carbonaceous fuel while minimizing the production of other pollutants is presented. The process comprises introducing (most commonly by injecting) a nitrogen oxides reducing treatment agent into an effluent according to a nitrogen oxides reducing treatment regimen under conditions such that the treatment agent is operating on the high temperature or right side of its nitrogen oxides reduction versus effluent temperature curve, especially on the high temperature or right side of the curve plateau.
Patent ES-2012548-A6 (ES)
Title: Polyalkoxysilylalkylenedisilazanes and silylamines.
Inventor: KRAHNKE ROBERT HAROLD
IPC: C07F7/10
Filed: 1988-09-09
Abstract: A polyalkoxysilylalkylenedisilazane of the formula < CHEM > and a polyalkoxysilylalkylenesilylamine of the formula < CHEM > where x is 0 or 1 R is a saturated alkyl or aryl radical or mixture of radicals R min is alkyl, aryl, or cellosolve radical, or mixture of radicals R sec is hydrogen, alkyl, aryl, or arylalkyl radical or mixture of radicals and A is a divalent hydrocarbon radical having 2 to 20 carbon atoms and a method for their manufacture by the platinum catalyzed addition of an alkenyl-functional disilazane or silylamine with an alkoxy-functional silicon hydride is disclosed. The silylamine can also be produced by the platinum catalyzed addition of a SiH functional silazane or silylamine and an alkenyltrialkoxysilane. The polyalkoxysilylalkylenedisilazane and the polyalkoxysilylalkylenesilylamine can be reacted with a silanol containing polyorganosiloxane such as a hydroxyl endblocked polydiorganosiloxane in the presence of an acidic catalyst to give a polyalkoxysilyl terminated polydiorganosiloxane in which the terminal groups are bonded to the polymer through an alkylene linkage.
Patent ES-2009441-A6 (ES)
Title: High frequency welding of thermoplastics
IPC: B29C65/04
Filed: 1988-12-09
Abstract: The process involves sepn. of the functions of heating the material by applicn. of the electro-magnetic field through electrodes (4a, 4b) connected to a HF generator (3), and applicn. of pressure to the thermoplastic material (1,2) through a dielectric element (8) between the electrodes. The electrodes and pressing element can be applied to one or both sides of the material. The advantage of one side application being that the radiation does not have to traverse the whole thickness of the material. Portable electrodes can be used and the radiation reduced in both near and distant areas.
Patent ES-2015385-A6 (ES)
Title: Filter element and filtration process.
Inventor: SCHUMACHER IVO
IPC: B01D29/00
Filed: 1989-03-15
Abstract: A filter element with a closed central pipe (2) comprises a plurality of hollow cylindrical filter means (1) connected via pipes (8) to a cylinder (4) surrounding the central pipe (2). The filtrate is discharged through the central pipe (2). The filter means (1) are rapidly cleaned by compressed air admitted through the cylinder (4).
Patent ES-2017282-A6 (ES)
Title: Dressing for transcutaneous application of active substances for therapeutic or cosmetic purposes.
IPC: A61K9/70
Filed: 1989-07-28
Abstract: It comprises a permeable or semi-permeable membrane (1) in contact with the skin, a receptacle (2) for active substances in contact with that membrane, an impermeable layer (3) which surrounds the active substances receptacle (2) to the exterior, and an adhesive layer (4) for fixing the dressing to the skin, characterized in that the active substances receptacle (2) is formed by a fibrous network (6, 7) which, when impregnated with the active substances, retains them in a homogeneous way in its mesh. Liberation of the substances in contact with the skin is achieved in a uniform way, thus facilitating stable and controlled absorption. This is of application in cosmetics and medicine.
Patent ES-2017582-A6 (ES)
Title: System for securing trough beams to floats
Inventor: LESENDE IGLESIAS MARCELON
IPC: B63B35/44
Filed: 1989-12-12
Abstract: System which comprises a force-distributing shield consisting of a curved plate which is fitted to the upper half-perimeter of the float, to which shield is secured a metal-sheet frame which forms an engagement support, staggered at two levels, for securing the trough beams, in such a manner that all the forces thereof are absorbed by the shield. The lower staggering comprises two platforms at the same level located on either side of the float under its maximum generatrix, over which the platform rests, forming the upper step. At the edges of the steps are corresponding threaded cavities ("cavillas") for securing the beams.
Patent ES-2024128-A6 (ES)
Title: Interlocking device for lift (elevator) landing leaf
Inventor: GROSCLAUDE PATRICK
IPC: B66B13/12
Filed: 1990-04-05
Abstract: This interlocking device for a lift landing leaf is composed of a fixed support carrying an interlocking switch and an interlocking lever mounted on a support coupled to a wheel-carrier plate of the landing doors, which lever has a bridge for closure of the aforesaid switch and a plate carrying those connected to the electromotor reducing equipment for actuating the car doors. With this device, closure and holding of the landing doors is achieved automatically, simultaneously with the car doors, allowing, in any case, opening of the landing doors with a key from the outside and opening of both doors manually from the inside. Device applicable to lift landing doors.
Patent ES-2028648-A6 (ES)
Title: Positioning device for bone study using computerized axial tomography
IPC: A61B1/24
Filed: 1991-02-13
Abstract: Applicable to baseplates produced from synthetic resins intended for application to the dental cavities of the patient for the location of the precise zones in which it is desired to make the implantations, as aid to tomographic scanning, characterized by the arrangement of linear rods coupled to the baseplate and in a perpendicular arrangement with respect to the possible axis of insertion of the cylindrical implants, which rods are intended to project from the oral cavity in order to allow the correct orientation of the scanning apparatus or scanner for the purposes of making precise cuts in a direction perpendicular to the possible axis of insertion of the implants. The rods are complemented with predetermined-diameter balls made from non-metallic materials for preventing distortions during tomography.
Patent IS-2581-A7 (IS)
Inventor: GUT EDWIN
IPC: C25C7/06
Filed: 1980-09-08
Abstract: The invention relates to a chisel alignment unit for a facility for breaking the crust of solidified electrolyte on an electrolytic cell, in particular on a cell for producing aluminum. A mechanically stable alignment box extends from the under side of the chisel in its non-working position to the piston rod. The chisel features at least one vertical alignment surface which is in contact with at least one alignment roll mounted on the alignment box by means of roller bearings. A wiper for removing electrolyte from the chisel is mounted below the alignment rolls and extends over the full width of the alignment surface or surfaces.
Patent FR-2411541-A7 (FR)
Title: Powdered mixt. forming centrifugal spray device - has whirling chamber followed by acoustic resonator chamber enclosing jet mixer tube (PT 24.1.79)
Inventor: BABICH GENNADY VASILIEVICH
IPC: F23D11/34
Filed: 1977-12-09
Granted: 1979-07-06
Abstract: The spray device suitably for forming mixtures of different substances, has an eddy chamber (1) with a tangential entry, and through the middle of which passes an injection tube (4). The end of the eddy chamber discharges through a hole (2) through which the tube also passes concentrically. The outlet (12) of this hole is followed by a chamber (3) which forms a quarter wavelength acoustic resonator. The pointed tip of the tube which incorporates side discharge holes terminates inside this chamber (3) near its outlet. The diameter (D4) of the resonator chamber is several times larger than the diameter (D2) of the jet hole (2). The length of this chamber is equal to or greater than its diameter.