baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011108854-U1 (DE)
Title: Halterung für das Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R13/10
Filed: 2011-12-08
Abstract: Halterung für das mindestens ein amtliches Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine mit dem Kraftfahrzeug verbindbare Grundplatte (1), an welcher ein abklappbarer Rahmen (2) angelenkt ist, nach dessen Abklappen ein erstes Kennzeichen (3) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur zusätzlichen Befestigung eines in der gleichen Halterung befindlichen zweiten Kennzeichens (4) eine Fixiervorrichtung (5) vorgesehen ist, welche das zweite Kennzeichen (4) auch bei abgeklapptem Rahmen (2) in der Halterung fixiert.
Patent DE-202011110636-U1 (DE)
Title: Greifer für Flaschen sowie Bearbeitungsmaschine mit einer Anzahl von Greifern
IPC: B65G47/91
Filed: 2011-12-14
Abstract: Greifer (2) für Flaschen umfassend eine Hülse (4) mit einem Hülsenkörper (6) zum Aufsetzen auf einen Flaschenhals (34) der Flasche (36), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) als eine Vakuumhülse ausgebildet ist und ein Sauganschluss (20) angeordnet ist zur Erzeugung eines Unterdrucks in der Hülse (4), wenn diese auf dem Flaschenhals (34) aufgesetzt ist.
Patent DE-202012000497-U1 (DE)
Title: Doppeltes Windkraftrad
IPC: F03D1/02
Filed: 2012-01-19
Abstract: Doppeltes Windkraftrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Windkraftanlage mit einem zweiten oder mehreren Propellern zur Stromerzeugung bestückt wird.
Patent DE-202012005217-U1 (DE)
Title: Cocktail
IPC: C12G3/04
Filed: 2012-05-22
Abstract: Cocktails nach Anspruch 1 auf der Basis von Saft von Saccharum officinarum und Rum, dadurch gekennzeichnet, dass der Rum einen Alkoholgehalt von 35–50 Vol.-% hat. Gekennzeichnet durch die Rezeptur14 Vol.-% bis 20 Vol.-% weißer Rum 65 Vol.-% bis 70 Vol.-% Saft von Saccharum officinarum 15 Vol.-% bis 17 Vol.-% Limettensaft Feststoffe 1 g bis 4 g Minze hinzugeben
Patent DE-202012006370-U1 (DE)
Title: Laub- und Grasbesen mit Greiferfunktion
IPC: A01D7/06
Filed: 2012-07-02
Abstract: Laub- und Grasbesen mit Greiferfunktion dadurch gekennzeichnet, daß zwei einreihige Besen (1, 1') sowohl einen zweireihigen Besen als auch einen Greifer für Laub und Gras bilden können,
Patent DE-202012007992-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für unteren Vorlaufanschluss
IPC: F24D19/00
Filed: 2012-08-21
Abstract: Anschlussvorrichtung (10) zum Anschließen eines Heizungsvorlaufs (48) und eines Heizungsrücklaufs (52) an einen Heizkörper (42) mit mindestens zwei von einem Heizmedium durchströmbaren Heizelementen (44, 46), wobei die Anschlussvorrichtung (10) eine Außenhülse (12) und eine in der Außenhülse (12) enthaltene Innenhülse (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (12) einen mit dem zweiten Heizelement (46) verbundenen Einlass (18) und einen mit dem Rücklauf verbundenen Auslass (20) aufweist, um das Heizmedium von dem Außenhülsen-Einlass (18) zu dem Außenhülsen-Auslass (20) zu führen und die Innenhülse (14) einen Einlass (22) zu dem Vorlauf (48) und einen Auslass (24) von dem ersten Heizelement (44) aufweist, um Heizmedium von dem Innenhülsen-Einlass (22) zu dem Innenhülsen-Auslass (24) zu führen.
Patent DE-202012008297-U1 (DE)
Title: Schleifeinheit
IPC: B24D9/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Schleifeinheit mit zumindest einem Grundkörper (10) und mit zumindest zwei Absaugkanälen (12), die der zumindest eine Grundkörper (10) zumindest teilweise aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Absaugkanäle (12) einen Abstand zueinander aufweisen, der kleiner ist als jeweils eine kleinste Erstreckung der zumindest zwei Absaugkanäle (12).
Patent DE-202012009628-U1 (DE)
Title: Blechschale
IPC: A47G19/12
Filed: 2012-10-09
Abstract: Blechschale, die von wenigstens zwei ursprünglich ebenen, zusammengesteckten Blechen gebildet ist, wobei die zusammengesteckten Bleche sich entlang einer Verbindungslinie wenigstens annähernd berühren, und wobei die Verbindungslinie auf wenigstens einem der Blechteile eine geschwungene Linie ist, die sich etwa zur Hälfte entlang einer Kante des Blechteils erstreckt und sich von den Kante im Bogen entfernend innerhalb des Blechteils fortsetzt, wobei dort, wo die geschwungene Linie entlang der Kante des Blechteils verläuft, Vorsprünge vorgesehen sind und dort, wo die geschwungene Linie innerhalb des Blechteils verläuft, längliche Öffnungen entlang der geschwungenen Linie vorgesehen sind, von denen eine jeweilige längliche Öffnung jeweils zur Aufnahme eines zugehörigen Vorsprungs im zusammengesteckten Zustand der Blechteile dient, wobei die Länge einer jeweiligen Öffnung (20) wenigstens der Länge eines zugehörigen Vorsprungs (18) entspricht und die Abstände der Mittelpunkte benachbarter Öffnungen (20) dem Abstand der Mittelpunkte der jeweils beiden zugehörigen Vorsprünge (18) entspricht.
Patent DE-202012010987-U1 (DE)
Title: Vakuumstift für Sämereien
IPC: A01C7/02
Filed: 2012-11-15
Abstract: Vorrichtung wie in 1 und 2 dargestellt, welches aus einem oder mehreren Teilen hergestellt werden kann. Die Aufnahme für die Dosiernadel besteht aus einem LUER-Verbinder
Patent DE-202012100854-U1 (DE)
Title: Anatomisch geformtes Kissen
IPC: A47C27/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Anatomisch geformtes Kissen, welches insbesondere als Ganzkörperkissen verwendbar ist, umfassend im Grundriss betrachtet wenigstens einen gebogenen Abschnitt sowie wenigstens einen vergleichsweise langgestreckten mittleren Abschnitt für den Körperbereich, der in den gebogenen Abschnitt übergeht, wobei wenigstens ein Schenkel des Kissens für den Kopfbereich vorgesehen ist und wenigstens ein Schenkel des Kissens für den Körperbereich vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereichsschenkel (11) und der Körperbereichsschenkel (12) einen spitzen Winkel miteinander einnehmen.
Patent DE-202012100893-U1 (DE)
Title: Funkkommunikationsfähige Steckdose und System derselben
IPC: H01R24/00
Filed: 2012-03-13
Abstract: Funkkommunikationsfähige Steckdose, aufweisend: eine Stromeingabeeinheit (11), die der Verbindung zu einer Stromquelle dient; eine Stromausgabeeinheit (12), die der Ausgabe elektrischer Energie aus der Stromquelle dient; einen Schalter (13), der elektrisch zwischen der Stromeingabeeinheit (11) und der Stromausgabeeinheit (12) vorgesehen ist und bestimmt, ob die funkkommunikationsfähige Steckdose die elektrische Energie aus der Stromquelle abgibt; und ein Funkkommunikationsmodul (14), das elektrisch an die Stromeingabeeinheit (11) und den Schalter (13) angeschlossen ist und dem drahtlosen Empfang eines Steuersignals (SI) dient, wobei das Funkkommunikationsmodul (14) gemäß dem Steuersignal (SI) den Schalter (13) steuert.
Patent DE-202012104086-U1 (DE)
Title: Stabförmige Leuchte
IPC: F21V17/02
Filed: 2012-10-24
Abstract: Stabförmige Leuchte, insbesondere Möbelleuchte, mit einem längsseitig eine Lichtaustrittsöffnung (3) aufweisenden, lichtdichten Trägerprofil (1), in dem mindestens ein Leuchtmittel sowie ein leistenförmiger, transparenter oder transluzenter Lichtleiter (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (2) auf seiner der Lichtaustrittsöffnung (3) zugewandten Längsseite eine insbesondere im Querschnitt unebene Oberfläche aufweist.
Patent DE-202013000863-U1 (DE)
Title: Sessel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/031
Filed: 2013-01-29
Abstract: Sessel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus mit gegebenenfalls Armlehnen und/oder einem Drehfuss (2), einem Chassis (5), einem Rückenlehnenteil (4) und einer schwenkbar an einem Sitzteil (3) angeschlossenen Beinauflage (6), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) gegebenenfalls gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Beinauflage (6) derart mit dem Sitzteil (3) gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Beinauflage (6) im wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Beinauflage (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Beinauflage (6) verlängert wird, wobei die Beinauflage (6) zwei schwenkbar am Sitzteil (3) angelenkte Schienen (1) umfasst, an denen ein teleskopierbares Beinauflagenelement (6a) in Längsrichtung der Schienen (1) bewegbar angeordnet ist, wobei das Beinauflagenelement (6a) bei eingeschwenkter Beinauflage (6) eingezogen ist und...
Patent DE-202013005158-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Montage einer Halteklammer und andere Beschläge in einer gelochten dünnen Wand
IPC: F16B5/06
Filed: 2013-06-07
Abstract: Befestigungseinrichtung (10) zur Montage eines Beschlags, wie eines Hakens, eines Griffes, eines Scharniers oder eines dünnen Wandteils oder einer Halteklammer (12) in einer Lochung (16) in einer dünnen Wand (14), die Befestigungseinrichtung (10) umfassend einen Kopfbereich (18) mit daran angebrachten Beschlagteilen, wie Hakenende, Griff, Scharnierteil oder Halteohren (20, 20') zum Einklemmen oder umfassen zweier Klammerbereiche (22, 22') der Halteklammer (12) zwischen den Halteohren (20, 20') und der dünnen Wand (14) oder zum Einklemmen des dünnen Wandteils zwischen dem Kopf und der dünnen Wand, einen vom Kopfbereich (18) ausgehenden, im montierten Zustand die Lochung (16) durchdringenden Körperbereich (24), von dessen Ende (26) zwei rückwärts zur dünnen Wand (14) gerichtete Federbeine (28, 28') ausgehen, die sich mit schräg verlaufenden fußartigen Enden (30) auf zwei diametral einander gegenüberliegenden, parallelen Rändern (32, 32') der Lochung (16) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (10) von dem Körperbereich (24) seitlich vorspringende Führungsleisten (38, 38') bildet, die in passenden Einschnitten (40, 40') zwischen den sich gegenüberliegenden Rändern (32, 32') der Lochung (16) in der dünnen Wand (14) geführt sind.
Patent DE-202013006834-U1 (DE)
Title: Aufhänger für Bilderrahmen zum Kleben
IPC: A47G1/17
Filed: 2013-07-30
Abstract: Aufhänger (1) mit langer geraden Auflage (2) oder schrägen Auflage (5), der Kleberückwand (3) und der Rundung (4) aus Metall oder Kunststoff zum Aufhängen von Bilderrahmen, Spiegeln, Wandtafeln usw. dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhänger (1) mit der Rundung (4) an der oberen Rahmenleiste in beiden Ecken des Rahmens angelegt und mit der Kleberückwand (3) mit Druck an die Kartonrückwand angeklebt, mit der langen geraden Auflage (2) auf zwei Nägel in der Wand oder höhenverstellbaren Haltern aufgehängt, nach rechts oder nach links ausgerichtet werden können oder mit der schrägen Auflage (5) das Bild immer gerade hängt.
Patent DE-202013012854-U1 (DE)
Title: Öl-absorbierender Gegenstand und Vorrichtung zu seiner Herstellung
IPC: C09K3/32
Filed: 2013-10-25
Abstract: Vorrichtung für die Herstellung eines Wasser-schwimmfähigen, Öl-absorbierenden Geräts, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Schneideabschnitt für das kontinuierliche Schneiden von Partikeln aus einem Masterweb aus einem Öl-absorbierenden Material;einen Portionierabschnitt für das Sammeln und Weitergeben einer vorbestimmten Menge der Partikel; undeinen Transportierabschnitt mit:- einem Eintragsabschnitt für das Positionieren der vorbestimmten Menge auf eine untere Lage eines Hüllmaterials;- einem Schweißabschnitt für das Platzieren einer oberen Lage Wasserdurchlässigen Hüllmaterials auf die vorgegebene Menge der Partikel, und für das Warmversiegeln von peripheren Bereichen der oberen und unteren Lagen; und- einem Austragsabschnitt, von dem die warmversiegelte Scheibe von dem Transportierabschnitt entfernt wird, wobei der Transportierabschnitt ausgebildet ist, die so hergestellten Geräte von jedem Abschnitt zum nächsten, und vom letzten Abschnitt zum ersten in einer konzertierten Weise zu befördern.
Patent DE-202013100535-U1 (DE)
Title: Hunderollleine
IPC: B65H75/34
Filed: 2013-02-06
Abstract: Hunderollleine, die ein Gehäuse (101) aufweist, wobei vorderseitig in dem Gehäuse (101) eine automatisch rücklaufbare Aufwickelrolle (102) angeordnet ist, auf der eine Leine aufwickelbar ist, die über eine Austrittöffnung (103) nach außen geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsmechanismus, bestehend aus einem Druckknopf (104), einem Gleitstück (105), einem Bremsstück (106) und einem Spannelement (107), vorgesehen ist, wobei das Gleitstück (105) unterhalb des Druckknopfes (104) gelagert, zwischen einer Vorder- und Hinterstellung beweglich und seitlich zur Hinterstellung hin angeordnet ist, und wobei das Spannelement (107) hinterseitig an einem in dem Gehäuse (101) ausgebildeten Befestigungszapfen (108) drehbar angeordnet ist, während seine Vorderseite beidseitig jeweils entlang einem beidseitig an dem Gleitstücks (105) ausgebildeten Positionierschlitz (109) gleiten kann, wobei der Positionierschlitz (109) dazu dient, dass das Spannelement (107) während seiner Drehung so geführt wird, dass die Vorderseite des Spannelementes (107) das Gleitstück (105) an einer zwischen der Vorderstellung und der Hinterstellung befindlichen Verriegelungsstellung positioniert ist,...
Patent DE-202013101676-U1 (DE)
Title: Selbstverriegelnde Kompakt-Kupplung
IPC: B60D1/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Kupplung zum Verbinden eines mindestens eine Deichsel aufweisenden zweispurigen Anhängers mit einem nicht motorisierten Fahrzeug oder einem lediglich einen Hilfsantrieb aufweisenden Fahrzeug, insbesondere einem Fahrrad, mit zwei zusammenwirkenden und voneinander lösbaren Kupplungsteilen, von denen das eine ortsfest mit dem Fahrzeug und das andere mit der Deichsel zu verbinden ist, wobei die zusammenwirkenden Kupplungsteile Bolzen (1, 24) mit zylindrischer Mantelfläche sowie ein auf den Bolzen (1, 24) aufsteckbare und den Bolzen (1, 24) zumindest teilweise umgreifende Buchse (2, 25) oder Bolzenführung sind, wobei die Buchse (2, 25) oder Bolzenführung mindestens eine Öffnung zum Einsetzen des Bolzens (1, 24) aufweist und die miteinander verbundenen Kupplungsteile um ihre gemeinsame Längsachse herum relativ zueinander drehbar sind und als Drehgelenk mit einem Freiheitsgrad wirken, wobei die Kupplungsteile Verriegelungsmittel aufweisen, mit denen die Kupplungsteile sicher miteinander verbunden werden können, und wobei deichselseitig weitere Gelenke vorgesehen sind, durch welche die Kupplung mindestens zwei weitere Freiheitsgrade erhält, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Kupplungsteile mindestens eine zumindest teilweise umlaufende Schulter oder Nut (7, 29), die mindestens eine erste axial wirkende Lagerfläche bildet, aufweist, und dass am anderen Kupplungsteil ein mit der ersten axial wirkenden Lagerfläche zusammenwirkendes Gegenlager vorgesehen ist.
Patent DE-202013103871-U1 (DE)
Title: Abdichtungsprofil zum Anschluss eines Anbauteils an eine Scheibe, sowie Abdichtungsanordnung
IPC: B60J10/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Abdichtungsprofil (100) zum Anschluss eines Anbauteils (1) an eine Scheibe (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Halteprofil (3) aufweisend – einen Halteschenkel (4), der im Montagezustand an der unteren Oberfläche (5) der Scheibe (2) befestigt ist, – ein Aufnahmeprofil (6) zur Aufnahme eines Anschlusselements (7) des Anbauteils (1), – einen im Montagezustand zwischen Anbauteil (1) und Scheibe (2) angeordneten Stützkörper (8) und – optional einer am Stützkörper (8) angeordneten Dichtlippe (9), die im Montagezustand zumindest an der Scheibe (2) dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, der Halteschenkel (4) eine lokal begrenzte Materialschwächung (50) aufweist, die als Sollbruchstelle im Kraftfahrzeug-Kollisionsfall fungiert.
Patent DE-202014004209-U1 (DE)
Title: Kaminsichtscheibe mit einer Glas- oder Glaskeramikscheibe mit einer Verbindung mit einem Bauteil aus einem metallischen Material und Kaminofen mit einer solchen Kaminsichtscheibe
IPC: C03C27/04
Filed: 2014-05-20
Abstract: Kaminsichtscheibe mit einer Glas- oder Glaskeramikscheibe mit wenigstens einer Verbindung mit einem Bauteil aus einem metallischen Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung eine stoffschlüssige Verbindung ist.
Patent DE-202014005140-U1 (DE)
Title: Überstromschutzeinrichtung für Stromrichter in Lasthebemagnetsteuerungen
IPC: H02H7/12
Filed: 2014-06-20
Abstract: Überstromschutzeinrichtung (28) für einen Stromrichter (38) einer Steuerungsvorrichtung (26) für einen Lasthebemagneten (14, 16), der mit dem Stromrichter durch eine elektrische Magnetzuleitung (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetzuleitung (24) mit mindestens einer spulenartigen Wicklung (52) versehen ist, die einen Überwachungsmagneten (29) bildet, in dessen Magnetfeld ein Reedkontakt (58) angeordnet ist, der eine Änderung des Stroms in der Magnetzuleitung (24) als Änderung des Magnetfeldes des Überwachungsmagneten (29) erfasst, um eine Notstromversorgung (34) zu aktivieren.
Patent DE-202014007935-U1 (DE)
Title: Reststofffass
IPC: B65D85/82
Filed: 2014-10-07
Abstract: Reststofffass (20) aus Metall mit einem Fasskörper (21), der aus einer umlaufenden Seitenwandung (22) und einer Bodenwandung (23) aufgebaut ist, einem den oberen Rand (24) der Seitenwandung (22) umgebenden Flansch (25), einem Deckel (28, 40, 46) und vorzugsweise einer zwischen dem Flansch (25) und dem Deckel (28, 40, 46) angeordneten Dichtung (31), wobei zum Verschließen des Fasskörpers (21) der mit einer Auflagefläche auf der Dichtung (31) aufliegende Deckel (28, 40, 46) mit dem Flansch (25) durch Schraubverbindungen verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Rand (29) des Deckels (28, 40, 48) eine umlaufende unten offene Rinne (34) aufweist und in einem eine Bodenwandung (23) der Rinne (34) bildenden Steg (36) mehrere Bohrungen (30) zum Durchgang jeweils eines Schraubmittels angeordnet sind.
Patent DE-202014010352-U1 (DE)
Title: Gestenerkennungsvorrichtung
IPC: G06F3/048
Filed: 2014-08-12
Abstract: Gestenerkennungsvorrichtung mit Objekterfassungsmitteln und/oder Sensoren und/oder einem Sensorsystem (1) und/oder einem Sensor-Array zum Erfassen mindestens eines Signals, dass den Aufenthalt eines Gestenerkennungsobjekts, insbesondere einer Bedienerhand oder eines anderen Körperteils zu der Gestenerkennungsvorrichtung und/oder eines Teils derselben, in einem vorbestimmten Raumwinkelsegment und/oder einen Koordinatenwinkel eines sphärischen Koordinatensystems in Form eines ersten Messwertes messen kann, und mit Gestenerkennungsmitteln (3), dadurch gekennzeichnet, – dass die Gestenerkennungsvorrichtung mindestens einen ersten Raumwinkelbereich und einen zweiten Raumwinkelbereich bezogen auf einen Punkt der mechanischen Fixierung, für nicht berührende Gesten verwendet, wobei Gesten, die im zweiten Raumwinkelbereich ausgeführt werden, als Gesten erkannt werden und – dass Gesten, die im ersten Raumwinkelbereich ausgeführt werden als Gesten durch die Gestenerkennungsvorrichtung ignoriert werden, wenn sie nicht gleichzeitig im zweiten Raumwinkelbereich ausgeführt werden, und – dass der zweite Raumwinkelbereich von dem ersten Raumwinkelbereich umfasst wird und – dass die Grenzen zwischen dem ersten Raumwinkelbereich und dem zweiten Raumwinkelbereich durch dritte Gestenparameter festgelegt sind.
Patent DE-202014010916-U1 (DE)
Title: Verwirklichung von Spezifikationen bezüglich einer Netzwerk-Weiterleitungsebene eines elektronischen Geräts, das weiterleitende Funktionalität hat
IPC: H04L45/60
Filed: 2014-02-25
Abstract: Nicht-flüchtiges, computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, bewirken, dass ein oder mehrere Prozessoren die folgenden Schritte durchführen: das Empfangen eine Spezifikation bei einem elektronischen Gerät mit Weiterleitungsfunktionalität, wobei die Spezifikation Folgendes beinhaltet: eine Regel, eine spezifizierte Funktion, die von dem elektronischen Gerät auszuführen ist, und eine Implementierung der spezifizierten Funktion; das Vergleichen der spezifizierten Funktion mit einem Satz bekannter Funktionen, wobei die bekannten Funktionen vorab festgelegte Implementierungen, die durch das elektronische Gerät vorgeschrieben sind, besitzen; das Lokalisieren der spezifizierten Funktion im Satz bekannter Funktionen; das Nichtbeachten der Implementierung, die in der Spezifikation spezifiziert ist; und das Implementieren der spezifizierten Funktion auf dem Weiterleitungsgerät unter Verwendung der vorab festgelegten Implementierung, die durch das Weiterleitungsgerät vorgeschrieben ist.
Patent DE-202014100023-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: F21V21/30
Filed: 2014-01-03
Abstract: Halterung (1) für zumindest einen Scheinwerfer (30) oder eine Überwachungskamera mit einem Befestigungsabschnitt (2) zur Befestigung der Halterung (1) an einer vorzugsweise stationären Einrichtung wie einem Mast, einer Mauer oder einer Wand (99), sowie mit einer Koppeleinrichtung (20) zum lösbaren Ankoppeln des mindestens einen Scheinwerfers (30) oder der mindestens einen Überwachungskamera an die Halterung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1), vorzugsweise im Bereich der Koppeleinrichtung (20), zumindest einen ersten elektrischen Kontaktabschnitt (23) aufweist, der mit einem korrespondierenden zweiten elektrischen Kontaktabschnitt (33) an dem mindestens einen Scheinwerfer (30) oder der mindestens einen Überwachungskamera elektrisch verbindbar ist, um den mindestens einen Scheinwerfer (30) oder die mindestens eine Überwachungskamera mit Strom zu versorgen, und dass innerhalb von Hohlabschnitten (14–19) der Halterung (1) mindestens eine elektrische Leitung (24, 25, 26) für die entsprechende Strom- oder Spannungszufuhr zum ersten elektrischen Kontaktabschnitt (23) verläuft.
Patent DE-202014101383-U1 (DE)
Title: Einstellbare Stehbolzenbaugruppe
IPC: B60R9/04
Filed: 2014-03-25
Abstract: Befestigungsbaugruppe zur Anbringung eines Gegenstands an eine äußere Wand und einem einen Schlitz festlegenden Unterbau, wobei die Baugruppe umfasst: einen ersten Bolzen, der an dem Gegenstand angebracht ist und einen ersten Gewindeschaft aufweist, welcher sich von dem Gegenstand durch eine Öffnung in der äußeren Wand erstreckt; einen zweiten Bolzen, der an einem ersten Ende ein Gewindeloch zur Aufnahme des ersten Gewindeschafts festlegt, wobei der zweite Bolzen einen zweiten Gewindeschaft an einem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende und einen zwischen dem Gewindeloch und dem zweiten Gewindeschaft liegenden Bund aufweist; und einen Anschlag, welcher am Bund, der in den Schlitz eingreift, ausgebildet ist, wobei der zweite Bolzen in einer Richtung gedreht wird, um einen Betrag, um den der erste Bolzen aus dem Gewindeloch herausragt, zu vergrößern, bis der Anschlag in den Schlitz eingreift, und wobei weiteres Drehen des zweiten Bolzens in die eine Richtung den Gegenstand zur äußeren Wand zieht.