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Patent DE-102018121872-A1 (DE)
Title: Peristaltische Pumpe
Inventor: KAISER MARTIN
IPC: F04C5/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine peristaltische Pumpe mit einem starr mit der Pumpe verbundenen Pumpenbett und einem Rotor zur Beaufschlagung eines bogenförmig in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts, wobei die Pumpe eine Kopplungsanordnung zur Ankopplung eines Konnektors aufweist, über welchen der in das Pumpenbett eingelegte Schlauchabschnitt an der Pumpe fixierbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Kopplungsanordnung einen Schwenkarm umfasst, welcher um eine zur Achse des Rotors parallele Schwenkachse über den Konnektor schwenkbar ist, um diesen an der Pumpe zu fixieren.
Patent DE-102018123522-A1 (DE)
Title: Mittel zur Neutralisierung von Gerüchen
Inventor: MAYER FRANK
IPC: A61L9/01
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mittel zur Neutralisierung von Gerüchen, welches derart beschaffen ist, dass es in wässriger Form auf einen Geruchsbilder aufbringbar ist, wobei das Mittel einen Gerbstoff oder mehrere Gerbstoffe enthält, der vorteilhafterweise pflanzlicher Basis ist. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird das erfindungsgemäße Mittel, welches vorteilhafterweise als wässrige Sprühlösung ausgebildet ist, auf den Geruchsbilder aufgesprüht. Im Gegensatz zu den oben beschriebenen Biomüll-Pulvern und Biomüll-Streu wird hierbei das Eindringen des Mittels in die Lücken zwischen den Biomüll-Komponenten dadurch verbessert, dass es eben nicht eingestreut wird, sondern durch die vorteilhafte Verwendung eines (vernebelten) Sprays in alle Ecken und Winkel des Biomülls eindringt.
Patent DE-102018125515-A1 (DE)
Title: Lärmkompensationsvorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRATZ MATTEO
IPC: H04R5/04
Filed: 2018-10-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Lärmkompensationsvorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, welche sich zur Verwendung in wechselnden Kraftfahrzeugen eignet. Die erfindungsgemäße Lärmkompensationsvorrichtung umfassteine Schallerfassungseinheit zur Erfassung eines Schallwellen repräsentierenden Eingangssignals,eine Signalverarbeitungseinheit zur Berechnung eines Antischallsignals als Funktion des Eingangssignals undeine Schnittstelle zur Ausgabe des Antischallsignals;die Lärmkompensationsvorrichtung ist tragbar und insbesondere kein fester Bestandteil des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018126711-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung zum Schutz eines Elektromotors
Inventor: WYSTUP RALPH
IPC: H02H7/08
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturüberwachungs- und Schutzschaltung (1) zur Überwachung einer definierten Motorgrenztemperatur Tausgebildet aus einem Zahn (2), insbesondere einem Zahn (2) eines Belchpakets eines Motors umfassend eine Erfassungsvorrichtung (5) zum Erfassen eines magnetischen Flusses in dem Zahn, wobei der Zahn (2) eine Kavität (3) aufweist in der ein ferromagnetisches Material (4) eingebracht ist, deren Curie-Temperatur Tunterhalb oder nahe bei der Motorgrenztemperatur oder einer zu überwachenden Motortemperatur liegt.
Patent DE-102018128424-A1 (DE)
Title: Stabilisierungsvorrichtung für ein Neigefahrzeug und Verfahren zur querdynamischen Stabilisierung eines Neigefahrzeugs
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62D37/04
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisierungsvorrichtung (2) für ein Neigefahrzeug (4), mit mindestens einer Impulseinheit (6), durch die ein Impuls quer zu einer Fahrtrichtung des Neigefahrzeugs (4) durch Bewegen eines Masseelements (8) erzeugbar ist, mit mindestens einem Aktuator (10), durch den ein Schaltmittel (12) der Impulseinheit (6) von einer Sperrstellung, in der das Masseelement (8) gegen ein Bewegen festgelegt ist, in eine Schubstellung überführbar ist, in der das Masseelement (8) zum Bewegen in eine Hauptbewegungsrichtung (14), die zumindest quer zur Fahrtrichtung verläuft, freigegeben ist, und mit mindestens einer Steuereinheit (16), durch die eine Auslösebedingung erfassbar ist und durch die der Aktuator (10) zumindest bei Erfassen der Auslösebedingung zum Überführen des Schaltmittels (12) in die Schubstellung ansteuerbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der mindestens einen Impulseinheit (6) an einer Felge (18) einer Radeinheit (20) des Neigefahrzeugs (4) angeordnet ist.
Patent DE-102018130179-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter für eine Bremsscheibenanordnung
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: B60T1/06
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein Bremsstaubpartikelfilter für eine Bremsscheibenanordnung weist ein zweiteiliges Filtergehäuse auf, wobei die beiden Gehäuseteile miteinander verbunden sind und in der Weise zueinander beabstandet sind, dass auf der Außenseite ein Luftspalt zwischen den Gehäuseteilen liegt.
Patent DE-102018131497-A1 (DE)
Title: Tomographievorrichtung und Tomographieverfahren
Inventor: ISKANDER KEROLOS NASIF AKHNOKH
IPC: G01T1/20
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tomographievorrichtung und ein Tomographieverfahren zum Abbilden der inneren Struktur eines Untersuchungsobjekts, wobei aufeinanderfolgend in einer ersten, einer zweiten und einer dritten Scanebene Strahlung zum tomographischen Untersuchen des Untersuchungsobjekts erzeugt wird und die Strahlung mittels einer Detektorvorrichtung mit mehreren Detektorsegmenten erfasst wird, wobei jedes Detektorsegment einen in der ersten Scanebene angeordneten ersten Strahlungsdetektor, einen in der zweiten Scanebene angeordneten zweiten Strahlungsdetektor und einen in der dritten Scanebene angeordneten dritten Strahlungsdetektor zum Erfassen der Strahlung unter Erzeugung von Detektorsignalen aufweist, und wobei die Detektorsignale des ersten und des dritten Strahlungsdetektors mittels eines ersten Verstärkers verstärkt werden und die Detektorsignale des zweiten Strahlungsdetektors mittels eines zweiten Verstärkers verstärkt werden.
Patent DE-102018202334-A1 (DE)
Title: Berücksichtigen von Fahr-Zeitabschnitten zum automatisierten Fahren in einem digitalen Terminkalender
Inventor: SCHRAUT MICHAEL
IPC: G06Q10/06
Filed: 2018-02-15
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erweitern eines Termine umfassenden ersten digitalen Terminkalenders um Fahr-Zeitabschnitte zum automatisierten Fahren. Gemäß dem Verfahren wird ein Fahrbedarf für eine Person festgestellt. Hierbei handelt es sich beispielsweise um die Person, die den ersten digitalen Terminkalender als persönlichen Terminkalender führt. Der Fahrbedarf kann beispielsweise dadurch festgestellt werden, dass Daten des ersten (oder eines zweiten) Terminkalenders derart analysiert werden, dass für einen oder mehrere einzelne Termine jeweils ein dem Fahrbedarf entsprechender Anfahrt-Bedarf zur Anfahrt zu dem jeweiligen Termin festgestellt wird. Basierend auf dem festgestellten Fahrbedarf kann eine Fahrt dieser Person mit einem zum automatisierten Fahren eingerichteten Kraftfahrzeug geplant werden. Es werden ein oder mehrere Fahrt-Abschnitten zum automatisierten Fahren auf der geplanten Fahrt bestimmt. Basierend auf den ein oder mehreren bestimmten Fahrt-Abschnitten zum automatisierten Fahren werden ein oder mehrere Fahr-Zeitabschnitte zum automatisierten Fahren bestimmt. Die so bestimmten ein oder mehreren Fahr-Zeitabschnitte zum automatisierten Fahren werden in dem ersten digitalen Terminkalender berücksichtigt. Vorzugsweise werden die Fahr-Zeitabschnitte zum automatisierten Fahren in dem Zeitablauf des digitalen Terminkalenders eingebettet.
Patent DE-102018202827-A1 (DE)
Title: Feder-Dämpfersystem mit verzögerungsfrei umschaltbarer Federrate
Inventor: DIETRICH MAXIMILIAN
IPC: F16F9/50
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feder-Dämpfersystem für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Tragfeder (10) mit einer Federkonstante k T , einen zu der Tragfeder (10) parallel wirkenden und mit einem Fluid gefüllten Druckerzeuger (20), eine Zusatzfedereinheit (30) mit einer Zusatzfeder (31), die eine Federkonstante k Z  aufweist, eine Schalteinrichtung (40) mit einer Blockierstellung und einer Freigabestellung zum Schalten der Zusatzfeder (31) und einen zu der Tragfeder (10) parallel wirkenden Dämpfer (60) wobei die Schalteinrichtung (40) in der Blockierstellung die Zusatzfeder (31) sperrt und in der Freigabestellung die Zusatzfeder (31) mittels des Fluides zu der Tragfeder (10) parallel wirkt.
Patent DE-102018207342-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Laden von Bildkorrekturdaten für Anzeigen
Inventor: ZAHIROVIC NINO
IPC: G09G5/10
Filed: 2018-05-11
Abstract: Active-Matrix-Organic-Light-Emitting-Diode- (AMOLED-) Anzeigen weisen Unterschiede in der Leuchtdichte auf einer Pixel-zu-Pixel-Basis auf, hauptsächlich infolge von Prozess- oder Konstruktionsungleichheiten oder Alterung, die von der Nutzung im Betrieb mit der Zeit verursacht wird. Um die Bildkorrektur zu erleichtern, werden die Korrekturdaten für die anfängliche Ungleichmäßigkeit mithilfe von Verfahren erhalten, wie beispielsweise einer elektrischen Messung oder einer Kombination aus elektrischer und optischer Messung. Typischerweise werden die Korrekturdaten dann in einem Chip aus nichtflüchtigem Speicher auf dem Anzeigemodul selbst gespeichert. Die vorgeschlagene Erfindung bietet ein alternatives Verfahren zum Speichern und Laden der Bildkorrekturdaten, wodurch die Notwendigkeit eines Speicherchips in dem Produkt entfällt.
Patent DE-102018211931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Modenverwirbelung
Inventor: KUHN PETER
IPC: H01Q3/26
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) mit einem Antennenarray (11) mit mindestens vier zueinander versetzt angeordneten Antennen (12, 12, 12, 12), wobei jede Antenne jeweils einen eigenen Speiseleitungsanschluss (13, 13, 13, 13) aufweist, wobei die Speiseleitungsanschlüsse von unmittelbar zueinander benachbart angeordneten Antennen um jeweils 90° geometrisch zueinander versetzt sind. Die Vorrichtung (10) weist ferner eine Steuervorrichtung (14) auf, die ausgestaltet ist, um die einzelnen Antennen (12, 12, 12, 12) über deren jeweiligen Speiseleitungsanschluss (13, 13, 13, 13) zu speisen, sodass das Antennenarray (11) zu unterschiedlichen Zeitpunkten unterschiedliche Strahlungscharakteristiken aufweist. Dabei weist eine erste Strahlungscharakteristik eine polarisierte Feldverteilung auf. Erfindungsgemäß weist eine zweite Strahlungscharakteristik eine unpolarisierte Feldverteilung auf.
Patent DE-102018216920-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: HARADA TAKETO
IPC: G01S15/10
Filed: 2018-10-02
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung ist an einem Fahrzeug montiert und erfasst ein Objekt außerhalb des Fahrzeugs. In der Vorrichtung erzeugt ein Signalgenerator (3) ein AC-Signal, dessen Frequenz sich im Verlaufe der Zeit entsprechend einem vorbestimmten Muster ändert. Wenn das AC-Signal eingegeben wird, sendet ein Sender (1, 2) eine Prüfwelle aus, deren Frequenz der Frequenz des AC-Signals entspricht. Ein Empfänger (1,5) zum Empfangen einer reflektierten Welle der Prüfwelle gibt ein Signal aus, das einer Amplitude einer empfangenen Welle entspricht. Eine Frequenzbestimmungseinrichtung (11) führt auf der Grundlage dessen, ob Ausgangssignale des Empfängers (1, 5) ein Signal enthalten, dessen Frequenz sich entsprechend dem vorbestimmten Muster ändert, eine Bestimmung hinsichtlich dessen durch, ob die empfangene Welle eine reflektierte Welle der Prüfwelle ist. Die Frequenzbestimmungseinrichtung (11) führt die Bestimmung unter Verwendung eines speziellen Signals aus den Ausgangssignalen des Empfängers (1, 5), dessen Frequenz sich entsprechend einem Muster ändert, das dem vorbestimmten Muster ähnelt, und eines Signals durch, das dem einen speziellen Signal vorausgeht.
Patent DE-102018218169-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Ermitteln eines Wäschebeladungszustands eines Wäschebehandlungsgeräts
Inventor: DREBANT OLGA
IPC: D06F58/30
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät (1) mit wenigstens einem Prozessluftsystem (3) und wenigstens einem System (12) zum Ermitteln eines Wäschebeladungszustands des Wäschebehandlungsgeräts (1), wobei das System (12) wenigstens einen ersten Drucksensor (13), der zumindest teilweise innerhalb des Prozessluftsystems (3) und bezüglich einer Prozessluftströmungsrichtung durch das Prozessluftsystem (3) stromauf eines Prozessluftbehandlungsbauteils (11) des Prozessluftsystems (3) angeordnet ist, und wenigstens eine mit dem ersten Drucksensor (13) verbundene Auswertungselektronik (16) aufweist. Um eine relativ kostengünstig herstellbare und zuverlässige Möglichkeit zum Ermitteln des Wäschebeladungszustands zu schaffen, weist das System (12) wenigstens einen mit der Auswertungselektronik (16) verbundenen zweiten Drucksensor (14) auf, der zumindest teilweise innerhalb des Prozessluftsystems (3) und bezüglich der Prozessluftströmungsrichtung stromab des Prozessluftbehandlungsbauteils (11) angeordnet ist, wobei die Auswertungselektronik (16) eingerichtet ist, aus Messsignalen des ersten Drucksensors (13) und des zweiten Drucksensors (14) eine Druckdifferenz zu ermitteln und den Wäschebehandlungszustand unter Berücksichtigung der Druckdifferenz zu ermitteln.
Patent DE-102018222505-A1 (DE)
Title: Dehnbares Textil und Tragesystem zur Anwendung an einem Körper eines Patienten sowie Herzunterstützungssystem
Inventor: WENNING LEON
IPC: A41D1/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dehnbares Textil (1), insbesondere Bekleidungsstück, zur Anwendung an einem Körper eines Patienten mit wenigstens einer, insbesondere stromführenden und/oder datenleitenden, elektrischen Leitung (2), wobei die elektrische Leitung (2) in einer Hauptrichtung (4) in Schlangenform bzw. Mäanderform in dem Textil (1) integriert oder an dem Textil (1)derart angeordnet ist, dass bei einer Dehnung des Textils (1) entlang der Hauptrichtung (4) eine räumliche Positionierung der elektrischen Leitung (2) und des Textils (1) zueinander in Bezug auf die Hauptrichtung (4) im Wesentlichen konstant bleibt. Die Erfindung betrifft ferner ein Tragesystem (50) mit einem Steuergerät (27) zum Steuern eines Herzunterstützungssystems (70) und/oder wenigstens einem Akkumulator (28) zum Bereitstellen von Energie an das Herzunterstützungssystem (70) sowie einem dehnbaren Textil (1).
Patent DE-102019000801-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschuh mit Null-Absatz, flexibler Sohle und Zehenfreiheit wie bei einem Barfußschuh
Inventor: OETTINGHAUS MARCO
IPC: A43B7/32
Filed: 2019-02-05
Abstract: Herkömmliche Sicherheitsschuhe engen der Zehenbereich ein. Hierdurch werden den Zehen, insbesondere dem Großzeh, nicht genügend Platz gewährt und die Zehen eingeengt.Hier schafft die Lösung des sog. Barfußschuhs Abhilfe, der der natürlichen Fußform Rechnung trägt und viel Platz für die Zehen lässt. Hier soll die Stahlschutzkappe den entsprechenden Platz bieten. Diese kann auch so ausgeführt sein, daß diese nicht vollintegriert, sondern auch von außen „wie aufgesetzt“ werden kann - dennoch untrennbar. Barfußschuhe erfüllen bis jetzt nicht den Sicherheitsstandard, der für Sicherheitsschuhe gefordert wird. Dies wird mit dieser Erfindung erfüllt.Keine Sprengung (Null-Absatz). Bei herkömmlichen Sicherheitsschuhen ist immer, wenn auch ein kleiner (dämpfender) Absatz vorhanden. Bei einem Null-Absatz ist die Natürlichkeit des gesamten Bewegungsapparates gegeben. Kein Sicherheitsschuh erfüllt aufgrund seiner durchstich- und durchtrittfesten Sohle, einem Barfußgefühl (Qualität). Die Flexibilität fehlt. Bei dieser Erfindung wird die nötige „Festigkeit“ bei voller Flexibilität z.B. durch mehrfach gekreuzten z.B. Aramid oder Kohlefaser, die in einem wie für Sicherheitsschuhe üblichen öl- und benzinfestem Gummi/Kunststoff eingegossen/geklebt werden, erreichen. Hierbei ist eine sehr flexible und möglichst dünne Sohle anzustreben. Daß die Sohle trotz ihrer Flexibilität je nach Einsatzzweck auch entsprechendes Profil haben muß, steht einer dünnen, flexiblen Sohlenmachart nicht im Wege.
Patent DE-102019001719-A1 (DE)
Title: Haustechnikgerrät und luftdichte Kabeldurchführung
Inventor: LÖWENS THOMAS
IPC: H02G3/18
Filed: 2019-03-13
Abstract: Haustechnikgerät, mit einem luftdichten Gehäuse mit einer Öffnung und einer luftdichten Kabeldurchführung in der Öffnung, wobei die luftdichte Kabeldurchführung ein Mittelteil und mindestens ein Außenteil aufweist, welches lösbar an dem Mittelteil befestigt ist, wobei das Mittelteil eine Mehrzahl von Arretierungen oder Ausnehmungen zur Aufnahme von Leitungen oder Kabeln sowie mindestens eine Klebefläche mit einem Dichtband aufweist, wobei das mindestens eine Außenteil eine Klebefläche und ein Dichtband aufweist, wobei das Dichtband an dem Außenteil beim montierten Außenteil an dem Dichtband des Mittelteils anliegt und einen luftdichten Abschluss der Kabeldurchführung gewährleistet.
Patent DE-102019005079-A1 (DE)
Title: Stuhl-Lichtabschirmung
Inventor: LAUX PETER
IPC: A47C7/62
Filed: 2019-07-20
Abstract: Die Stuhl-Lichtabschirmung ist eine Anbauvorrichtung an Stühlen für Industrie, Handwerk, Fertigung, Homeoffice, Heimarbeit, Hobby und Privat.Die Erfindung soll verhindern, dass durch die Augenbelastung zusätzlicher Lichtquellen, die direkt auf den Bildschirm reflektieren, Ermüdungen und Schädigungen der Augen der PC Nutzers/Menschen erfolgen.Die Erfindung verbessert erheblich die menschliche Arbeit im Bereich Gesundheit, Konzentration und deren Leistungssteigerung, hauptsächlich an Computerarbeitsplätzen in Großraumbüros oder an Mehrfacharbeitsplätzen mit nicht regelbaren Lichtquellen.Die Stuhlabschirmung kann sowohl in montierten Version (Fig. 1-4), als auch unmontiert (Fig. 5), zum beistellen erfolgen.Die Stuhlabschirmung kann bei der Verbindung oder Montage (Fig. 6), auf jegliche Art oder als feste Kombination mit dem Stuhl erfolgen.Großraumbüros werden immer häufiger, die Deckenlichter haben starken Einfluss auf die menschliche Natur. Die Deckenlichter zB: Neonröhren oder andere Lichtquellen sind nicht regelbar oder nur mit aufwendigen Einbausystemen.Auch kann die Erfindung auch für andere Arbeiten zB: Montagetätigkeiten genutzt werden.Zusätzlich können die freien Flächen für Werbemittel genutzt werden.
Patent DE-102019007093-A1 (DE)
Title: Maschinengestell einer Spritzgießmaschine
Inventor: SUGAHARA KEISUKE
IPC: B29C45/17
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ein Stützrahmen (20) eines Maschinengestells (12) enthält ein erstes Element (26), welches mit der oberen oder der unteren Stirnfläche (18a) einer vertikalen Stützsäule (18) des Maschinengestells (12) verbindbar ist und welches sich in horizontaler Richtung erstreckt, und ein zweites Element (28), welches unter Abstand zum ersten Element (26) auf der Seite des Stützrahmens (18) angeordnet ist, welche dem ersten Element (26) gegenüberliegt, und welches sich in horizontaler Richtung erstreckt. Die mit dem ersten Element (26) verbundene Stirnfläche (18a) der Stützsäule (18) ist mit einer oder mit mehreren ersten Vorsprüngen (36) versehen, welche sich bis zum zweiten Element (28) erstrecken, um mit diesem verbunden zu werden.
Patent DE-102019008969-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Ventilbetätigungseinrichtung
Inventor: LAHR MATTHIAS
IPC: F01L13/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbetätigungseinrichtung (10) zum Betätigen wenigstens eines Gaswechselventils (12) einer Verbrennungskraftmaschine (14), mit wenigstens einem Kipphebel (34), welcher um eine Schwenkachse (36) zwischen wenigstens einer Ausgangsstellung und wenigstens einer Betätigungsstellung zum Betätigen des Gaswechselventils (12) verschwenkbar ist, mit wenigstens einem entlang einer Bewegungsrichtung (52) relativ zu dem Kipphebel (34) bewegbar an dem Kipphebel (34) gehaltenen Betätigungselement (50), unter dessen Vermittlung bei einer Bewegung des Kipphebels (34) aus der Ausgangsstellung in die Betätigungsstellung das Gaswechselventil (12) mittels des Kipphebels (34) betätigbar ist, und mit einer teilweise durch das Betätigungselement (50) begrenzten Kammer (54), welche mit einem Fluid versorgbar ist, außerdem umfassend wenigstens einen Druckspeicher (62), in welchen bei einer Bewegung des Kipphebels (34) aus der Ausgangsstellung in die Betätigungsstellung das Fluid aus der Kammer (54) mittels des Betätigungselements (50) förderbar ist.
Patent DE-102019009058-A1 (DE)
Title: Elektronischer Türriegel mit Fernbedienung zur Verhinderung von Einbrüchen
Inventor: HENSEL JENS
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Herkömmliche Türriegel besitzen ein Schließsystem, welches von Schlüsseldiensten und somit auch von Einbrechern mit entsprechendem Spezialwerkzeug überwunden kann. Bei diesem Türriegel muss der Schließmechanismus erst elektronisch aktiviert werden, bevor er benutzt werden kann. Darüber hinaus besitzt dieser Türriegel eine Alarmfunktion zum Abschrecken von Einbrechern und eine Sendefunktion zur Benachrichtigung über den gerade stattfindenden Einbruchsversuch.Der Türriegel (1) besitzt beidseitig Sperrbolzen (2), die in ausgefahrenem Zustand je links und rechts in einer an der Wand montierten Bolzenaufnahme (3), stecken, so dass die Tür bei ausgefahrenen Sperrbolzen (2) nicht nach hinten geschoben werden kann. Die Betätigung der Sperrbolzen (2) geschieht über einen Schließmechanismus, der an eine Datenübertragungsempfangseinheit (9) gekoppelt ist, die Signale von einer Datenübertragungssendeeinheit (10) empfängt, die der Bewohner der Räumlichkeiten mit sich führt, wenn er diese verlässt.Diese Bolzenaufnahme (3) besitzt außerdem Drucksensoren (4), die reagieren, wenn die Sperrbolzen (2) mit einem festgelegten, einstellbaren Druck gegen sie drücken.Die Drucksensoren (4) aktivieren ggfs. ein Alarmsystem, es wird dann z.B. über einen Lautsprecher (5) ein lauter Alarmton ausgegeben. Außerdem wird über einen Datenübertragungssender (6), wie z.B. W-LAN, eine Benachrichtigung verschickt, dass die Drucksensoren (4) durch einen Einbruchsversuch aktiviert wurden.
Patent DE-102019100468-A1 (DE)
Title: Filtermedium für Motorluftfilter
Inventor: GEISBERGER GEORG
IPC: F02M35/024
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein Filtermedium für Motorluftfilter umfasst eine Trägerlage und eine Meltblownlage, die Polyesterfasern enthält. Das Filtermedium ist elektrisch geladen.
Patent DE-102019106403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Kieferrelationsdaten
Inventor: SCHLIEPER JÖRG
IPC: A61C19/05
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Erfassung von Kieferrelationsdaten eines Menschen, mit einem ersten länglichen Kieferrelationselement (6), welches sich im am Menschen eingesetzten Zustand ventral erstreckt und zur Befestigung an einem Oberkiefer-Anlageelement (5) konfiguriert ist; einem zweiten länglichen Kieferrelationselement (7), welches sich relativ zum ersten Kieferrelationselement (6) quer und caudal erstreckt, und; einem dritten länglichen Kieferrelationselement (8), welches sich relativ zum zweiten Kieferrelationselement (7) quer und dorsal erstreckt, wobei das zweite Kieferrelationselement (7) in seiner Erstreckungsrichtung verschieblich mit dem ersten Kieferrelationselement (6) und/oder dritte Kieferrelationselement (8) in seiner Erstreckungsrichtung verschieblich mit dem zweiten Kieferrelationselement (7) derart verbunden ist, dass das zweite oder dritte Kieferrelationselement (8) zur Auflage auf wenigstens einer Inzisal- oder Okklusalfläche von einer oder mehrerer Unterkiefer-Zahnkronen konfiguriert ist und/oder dazu konfiguriert ist, beabstandet zu den Unterkiefer-Zahnkronen von einer digitalen Erfassungseinrichtung mit diesen zusammen erfassbar angeordnet zu sein. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Erfassung von Kieferrelationsdaten eines Menschen unter Verwendung einer Vorrichtung (4) nach einem der vorstehenden Ansprüche und einem Scanner, wobei zumindest zwei Markierungen (200) im Grenzbereich zu Zahnkronen und/oder Zahnkronenanteilen am Oberkiefer-Anlagerungselement (5) sowie zumindest je an dem ersten bis dritten Kieferrelationselement (6; 7; 8) vorgesehen sind, die zur eindeutigen Erfassung von Positionen der Kieferrelationselemente (6; 7; 8) zur Ermittlung von Kieferrelationspositionen von dem Scanner erfasst werden.