baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157342-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Wasserqualität von offenen sauren sulfathaltigen Gewässern
Inventor: RABE WOLFGANG
IPC: C02F1/66
Filed: 2001-11-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Wasserqualität von offenen sauren sulfathaltigen Gewässern mit einem Seevolumen von größer 500.000 m 3 , insbesondere zur Anhebung des pH-Wertes und der Pufferwirkung von Gewässern, gekennzeichnet dadurch, dass in saure Gewässer und/oder in Gewässer mit sauren Zuströmungen mit einem pH-Wert von < 5,5 und Sulfatgehalten von > 400 mg/l, gebrannter Dolomit mit einem Anteil von > 50 % CaO + MgO und einem Verhältnis von Magnesium/Calciumgehalt von 0,25 bis 2 in einer Körnung von 0 – 3 mm, wobei CaO + MgO – Anteile in hydratisierter Form vorliegen können, in saure sulfathaltige Gewässer eingebracht wird und bei einem pH-Wert von > 4,3 bis 8,2 ausschließlich oder zusätzlich carbonat- und/oder hydrogencarbonat- und/oder kohlendioxydhaltige Stoffe und/oder Verbindungen in sulfathaltige Gewässer eingebracht werden bis der pH-Wert und/oder die Pufferkapazität in Form des Ks 4,3-Wertes  einen vorgegebenen Grenzwert für den pH-Wert im Bereich von 5,5 – 8,2 und für den Ks 4,3-Wertes  im Bereich...
Patent DE-10162878-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DIPL ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2001-12-20
Granted: 2013-02-07
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere ein Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse angeordnet sind, drei Einsteg-Planetensätze (P1, P2, P3), zumindest sechs drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 0) sowie mindestens fünf Schaltelemente (00, 03, 04, 13, 14, 16), umfassend Bremsen und Kupplungen, deren selektives paarweises Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirken, so dass sechs Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei die Sonne des dritten Planetensatzes (P3) drehfest mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei der Antrieb durch eine erste Welle (1) erfolgt, welche nur mit den Kupplungen (13, 14, 16) verbunden ist, wobei der Abtrieb über eine zweite Welle (2) erfolgt, welche mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) und mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei eine dritte Welle (3) ständig mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) und...
Patent DE-10203237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung mit automatischer Anpassung des Messfeldes
Inventor: OESINGMANN NIELS
IPC: G01R33/56
Filed: 2002-01-28
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Magnetresonanz-Bildgebung, bei dem eine bildgebende Magnetresonanz-Messung
eines interessierenden Bereiches eines Untersuchungsobjektes (1)
durchgeführt
und ein Magnetresonanz-Schichtbild einer in Position und Orientierung
vorgebbaren Schicht des interessierenden Bereiches dargestellt wird,
wobei vor der bildgebenden Magnetresonanz-Messung eine zwei-oder
dreidimensionale Magnetresonanz-Übersichtsaufnahme
zumindest eines Teils des Untersuchungsobjektes (1) gemacht wird,
dadurch gekennzeichnet, dass aus der Magnetresonanz-Übersichtsaufnahme
automatisch eine Einhüllende
(2) des Teils des Untersuchungsobjektes (1) ermittelt und aus der
Position und Orientierung der vorgebbaren Schicht unter Berücksichtigung
der Einhüllenden
(2) automatisch die Dimensionen eines minimalen Messfeldes (3) für die bildgebende
Magnetresonanz-Messung berechnet werden, bei dem keine oder ein
vorgebbares Maß an
Einfaltungen im Magnetresonanz-Schichtbild auftreten.
Patent DE-10217343-B4 (DE)
Title: Reduktionsgetriebe
Inventor: TANAKA MINORU
IPC: F16H57/033
Filed: 2002-04-18
Granted: 2017-07-06
Abstract: Reduktionsgetriebe, in welchem ein Hohlraum ausgebildet ist in einem Abschnitt einer Welle und die Welle und eine Motorwelle (51) des Motors (50) parallel angeordnet sind, wobei das Reduktionsgetriebe umfasst: ein Motormontageelement (24) zum Beibehalten eines Abstands zwischen der Welle und der Motorwelle (51) des Motors (50) auf einem festen Abstand; und eine Getriebevorstufe (32) zum Reduzieren der Ausgangsdrehung des Motors (50), vorgesehen zwischen der Welle und der Motorwelle (51) und die ein großes Rad (30a) und ein Eingangsrad (25b) umfasst; einen koaxialen Reduktionsmechanismus zum Reduzieren der Ausgangsdrehung der Getriebevorstufe (32) und zum Ausgeben einer Rotation koaxial zur Eingangsrotation der Getriebevorstufe, wobei das große Rad (30a) abnehmbar an dem koaxialen Reduktionsmechanismus angebracht ist, das Motormontageelement (24) abnehmbar an dem koaxialen Reduktionsmechanismus angebracht ist und die Getriebevorstufe (32) im Motormontageelement (24) angeordnet ist, wobei die Getriebevorstufe (32) weiterhin ein Hohlzylinderzwischenrad (30) umfasst, welches das große Rad (30a) und ein kleines Rad (30b), das durch ein Paar von Lagern (31) drehbar gelagert ist, umfasst, und das Hohlzylinderzwischenrad (30) durch das Paar von Lagern (31) drehbar gelagert ist.
Patent DE-10223484-B4 (DE)
Inventor: ROM JUERGEN
IPC: B65H54/02
Filed: 2002-05-27
Granted: 2008-04-30
Abstract: The invention relates to a method for winding a continuously fed thread (3) onto a tube (9) in order to form a bobbin (10). According to the invention, the tube is fixed on a driveable bobbin spindle (7) and the thread (3) can be wound onto the tube (9) and the bobbin (10) via a fixed top thread guide (2), a cross-winding device (11) which is provided with a transversing thread guide (15) and is driven especially back and forth and a contact roller (19) forming a fixing winding (20) and the bobbin (10). A spatial position of the transversing thread guide (15) of the cross-winding device (11) is detected and stored and used as a reference position during the formation of the fixing winding (20) and the bobbin (10). The spatial positions of the transversing thread guide (15) of the cross-winding device (11) are determined during the displacement of the bobbin and adapted to the speed of the bobbin.
Patent DE-10224034-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung für zylindrische Körper
Inventor: HILLINGER ERICH
IPC: B29C48/03
Filed: 2002-05-31
Granted: 2005-06-30
Abstract: Elektrische
Heizeinrichtung für
zylindrische Maschinenteile, insbesondere für Kunststoffspritzdüsen bei
dem ein Heizmittel aus wenigstens einem, das zylindrische Maschinenteil
umschließenden
Rohrheizkörper
(1) besteht, dessen Heizleiter (2) in einen hochverdichteten und
mit einem Metallmantel umschlossenen Magnesiumoxidkern (4) eingebettet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Rohrheizkörper
(1) mäanderförmig verlaufend
zwischen zwei radial miteinander verpreßten Rohrkörpern (5, 6) angeordnet und
wenigstens in den inneren der beiden Rohrkörper (6) unmittelbar kontaktierend
mit wenigstens einem Teil seines Querschnitts unter Bildung einer
eingepreßten
Rille oder Nut (14) eingebettet ist, und daß der zylindrische Hohlraum
(8) des inneren Rohrkörpers
(6) als Paßbohrung
zur spaltfreien Aufnahme des zylindrischen Maschinenteils ausgebildet
ist.
Patent DE-10224788-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschaffung von persönlichen Notfallinformationen
Inventor: LUMAN DAVID J
IPC: G08B25/01
Filed: 2002-06-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Beschaffung von persönlichen
Informationen über
eine Person, die in einen Notfall geraten ist, wobei diese persönlichen
Informationen als ein erster und zweiter Teil von der Person in
einem tragbaren Sender abgespeichert sind und der zweite Teil der
Informationen mit einem privaten Schlüssel verschlüsselt ist, mit
folgenden Schritten:  a) Aussenden eines Hilfesignals an Notfallpersonal
(911) durch Betätigen
des Senders;  b) Herunterladen des ersten Teils der persönlichen
Informationen vom Sender (10) durch das am Notfallort agierende
Notfallpersonal (911);  c) Entscheiden in Abhängigkeit
von dem Typ des Notfalls, ob der erste Teil der persönlichen
Informationen ausreichend ist;  d) falls dies nicht der Fall
ist: Kontaktieren einer für
die Person zuständigen
Wohnortbehörde
und Beschaffung des zur jeweiligen Person gehörenden privaten Schlüssels; und  e)
Herunterladen des zweiten Teils der persönlichen Informationen von dem
Sender (10) und Entschlüsseln
dieser Informationen mit dem privaten Schlüssel.
Patent DE-10226498-B4 (DE)
Title: Kryostatenanordnung mit verbesserten Eigenschaften
Inventor: STROBEL MARCO
IPC: F25B9/14
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kryostatenanordnung für die Aufbewahrung von flüssigem Helium, mit einem Außenmantel (2), einem darin angeordneten Heliumbehälter (5), einem im Betriebszustand mit gasförmigem Helium gefüllten Halsrohr (3), einem Gaszufuhrrohr (18) und einem Refrigerator (1; 1b), wobei das obere Ende des Halsrohrs (3) mit dem im Betriebszustand umgebungswarmen Außenmantel (2) und das untere Ende des Halsrohrs (3) mit dem im Betriebszustand mit flüssigem Helium (21) beschickten Heliumbehälter (5) verbunden ist, wobei der Außenmantel (2), der Heliumbehälter (5) und das Halsrohr (3) einen evakuierten Raum (9) begrenzen, welcher den Heliumbehälter (5) umschließt, wobei das obere Ende des Gaszufuhrrohrs(18) in den Bereich des oberen Endes des Halsrohrs (3) im Inneren des Halsrohres (3) mündet, und wobei der Refrigerator (1; 1b) einen Kühlfinger (4) aufweist, welcher vom oberen Ende des Halsrohrs (3) in das Halsrohr (3) hineinragt, und welcher im Bereich des unteren Endes des Halsrohrs (3) einen Kondensationskörper (15; 15b) aufweist, der im Betriebszustand auf...
Patent DE-10228689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe
Inventor: BÄUMLER JÜRGEN DIPL ING
IPC: H05K13/00
Filed: 2002-06-27
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe (1) mit mindestens einer elektromechanischen Stellvorrichtung (3) und mit einem Gehäuse (2) zur Aufnahme der mindestens einen elektromechanischen Stellvorrichtung (3), und mit einem Sensor zur Bestimmung der Position eines Teils der mindestens einen elektromagnetischen Stellvorrichtung (3), wobei in dem Gehäuse (2) mindestens eine Komponente vergossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (2) eine Aussparung ausgebildet wird, in welche der Sensor nach dem Testen des Gehäuses (2) und/oder der mindestens einen Komponente auf Funktionstüchtigkeit eingesetzt wird.
Patent DE-10240401-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Strukturen auf einem Wafer
Inventor: BRINTZINGER AXEL
IPC: G01R1/04
Filed: 2002-09-02
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Struktur (80) auf einem Wafer (60) mit integrierten Schaltungen, umfassend: a) Bereitstellen einer Form (30) mit einer oberen Oberfläche, die Einbuchtungen (36) aufweist; b) Auftragen einer Antihaftbeschichtung (32) auf die obere Oberfläche der Form (30); c) Abscheiden eines ersten Materials (40) auf der Antihaftbeschichtung (32), wobei das erste Material (40) die Einbuchtungen (36) ausfüllt und wodurch zwischen der Form (30) und dem ersten Material (40) eine erste Grenzfläche ausgebildet wird, wobei die erste Grenzfläche eine erste Haftfähigkeit aufweist; d) Entfernen eines Teils des ersten Materials (40) derart, dass die Antihaftbeschichtung (32) auf der oberen Oberfläche der Form (30) mit Ausnahme der Einbuchtungen (36) freigelegt wird, wodurch in den Einbuchtungen (36) die Struktur (80) erzeugt wird; e) Anordnen der Antihaftbeschichtung (32) mit Kontakt zum Wafer (60), so dass die Antihaftbeschichtung (32) den Wafer (60) berührt, wobei eine zweite Grenzfläche zwischen der Struktur (80) aus dem ersten Material (40) und dem Wafer (60) ausgebildet wird, wobei die zweite Grenzfläche eine zweite Haftfähigkeit aufweist, die größer ist als die erste Haftfähigkeit; und f) Entfernen der Form (30) vom Wafer (60), wobei die Struktur (80) an dem Wafer (60) haftet.
Patent DE-10244042-B4 (DE)
Inventor: FAIST BERND
IPC: B41F31/32
Filed: 2002-09-21
Granted: 2007-02-01
Abstract: To set the position of one roller (21) against another roller (22) in a printing press, for adjustment and/or on installation/dismantling, at least two actuators are used which work in different directions. One actuator (34) uses a pressure hose to exert a radial force in one direction, and a spring (43) applies the radial force in the opposite direction as a plate spring packet. The opening angle between the two actuators on the same roller exerts the same aligned radial forces on both rollers.
Patent DE-10244103-B4 (DE)
Inventor: RUF REINHOLD
IPC: B31B3/44
Filed: 2002-09-23
Granted: 2007-05-24
Abstract: The machine for removing blanks (3) from a magazine (2) and erecting them into open cartons comprises an upper lever (10) with a gripper head (4) which is pivoted on the top of a second lever (7). A transport system transfers the blanks to an erecting unit comprising a ram (13) and a mold (12).
Patent DE-10244645-B4 (DE)
Title: Getriebe mit automatischer Kupplung
Inventor: KATAKURA TAKEJI
IPC: B60W10/18
Filed: 2002-09-25
Granted: 2009-08-06
Abstract: Getriebe (50) mit automatischer Kupplung umfassend:  eine Getriebeeingangswelle (1);  einen Eingangszahnradsatz (6, 7, 8, 9, 10, 11, 12), angebracht an der Getriebeeingangswelle (1);  eine Getriebeausgangswelle (2);  einen Ausgangszahnradsatz (13, 14, 15, 16, 17, 18), angebracht an der Getriebeausgangswelle (2);  eine Vielzahl von Verbindungsmuffen (19, 20, 21, 27), von welchen eine wahlweise ein Zahnrad des Eingangszahnradsatzes und des Ausgangszahnradsatzes an der Getriebeeingangswelle oder der Getriebeausgangswelle befestigt, um ein gewünschtes Übersetzungsverhältnis zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) festzulegen;  eine automatische Kupplung (4), welche wahlweise in einen eingerückten Zustand zum Verbinden der Getriebeeingangswelle mit einer Ausgangswelle einer Kraftquelle, welche einen Verbrennungsmotor (5) und einen Elektromotor (28) umfasst, oder einen ausgerückten Zustand zum Trennen der Getriebeeingangswelle von der Ausgangswelle der Kraftquelle, um einen Schaltvorgang des Getriebes durchzuführen, versetzt, ist; und   einen Nebenantriebsstrang (31), welcher eine Kraft von der Kraftquelle zur Getriebeausgangswelle (2) überträgt, während die...
Patent DE-10248475-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/33
Filed: 2002-10-17
Granted: 2008-01-24
Abstract: Anzeigevorrichtung,
mit einer Mehrzahl von nebeneinander und/oder übereinander geordneter Lichtquellen
wie LED's, die auf einer gemeinsamen Leiterplatte gelagert sind,
und mit einem Lichtleitkörper
für die Lichtquellen,
der als Maskenkörper
(12) ausgebildet ist, der für
jede Lichtquelle oder Gruppe von Lichtquellen eine Maskenausnehmung
(18) aufweist, und der eine plane Oberfläche (28) aufweist, die sich
parallel zur Leiterplatte (14) erstreck, dadurch gekennzeichnet,
dass der Maskenkörper
(12) als Acrylglasscheibe mit Schwarzpartikeln ausgebildet ist und
die Maskenausnehmungen (18) eine Tiefe von mehr als der Hälfte der
Stärke
des Maskenkörpers
(12) aufweisen.
Patent DE-10256923-B4 (DE)
Inventor: HELBLING FRANK
IPC: F15B11/04
Filed: 2002-12-05
Granted: 2013-10-24
Abstract: The end of stroke damping system may be used for a mobile digging machine with two hydraulic cylinders (10,11). It has a control circuit (15) connected to position (17) and velocity sensors (16) on cylinders and closes throttle valves near the end of the stroke of each piston (18).  End switches may be connected to a timer (19) in the control circuit. Three hydraulic pumps (1-3) draw hydraulic fluid from a tank (14) and pass it through three control valves (4-6).
Patent DE-10258912-B4 (DE)
Title: Wasserstrahlkerze als Luftbefeuchter
Inventor: SCHUELTZ HELBRING
IPC: F24F6/02
Filed: 2002-12-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Wasserstrahlkerze
als Luftbefeuchter, umfassend:  – einen Basisbehälter (B 0 ), welcher mit Füssigkeit (F V0 )
gefüllt
ist, deren freie Oberfläche
(O 0 ) umgebungsdruckbeaufschlagt ist, sowie  – einen
oberhalb des Basisbehälters
befindlichen Hochbehälter
(B 1 ), welcher mit Flüssigkeit (F V1 )
gefüllt
ist, deren freie Oberfläche
(O 1 ) umgebungsdruckbeaufschlagt ist, sowie  – ein Fallrohr
(FR), in dessen oberem Bereich sich ein Unterdruckraum (UR) befindet
und das mit seinem unteren Rand (FRU) so tief in die Flüssigkeit
(F V0 ) des Basisbehälters (B 0 )
eintaucht, dass ein freier Durchflussquerschnitt (Q 0 )
gebildet wird, sowie  – ein
Steigrohr (SR), dessen oberes Ende (DV) in den Unterdruckraum (UR)
ragt und dessen unteres Ende in die Flüssigkeit (F V1 )
im Hochbehälter
(B 1 ) eintaucht, sowie  – eine Evakuierungseinrichtung,
mittels derer ein Unterdruck (UD) erzeugt wird, wodurch ein hydrostatisches Energiepotenzial
(h E ) in hydrokinetische Energie in Form einer
Fontäne,
die aus dem Steigrohr (SR) austritt, umgewandelt wird.
Patent DE-10308203-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Herstellung einer flüssigkeitsundurchlässigen Schicht im Erdboden
Inventor: FAIKUS ALFRED
IPC: E02D17/18
Filed: 2003-02-25
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer flüssigkeitsundurchlässigen Schicht
im Erdboden, mit den Schritten:  – Beseitigung des Erdreiches
von den Stellen, an welchen die flüssigkeitsundurchlässige Schicht
entstehen soll, und  – Auffüllen des
erdreichfreien Bereiches mit einem flüssigkeitsundurchlässigen Material,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die das
Erdreich beseitigende Erdreichbeseitungungsvorrichtung unter Verwendung
einer Antriebsvorrichtung durch den Erdboden bewegt wird, die ein
durch ein im Erdboden vorhandenes Bohrloch verlaufendes, und mit
der Erdreichbeseitigungsvorrichtung verbindbares Gestänge umfaßt,  – das Bohrloch
unter Verwendung einer Vorrichtung zur Durchführung einer Erdbohrung nach
dem Horizontal-Spülbohrverfahren
erzeugt wird, und  – als
Gestänge
der Antriebsvorrichtung das Bohrgestänge der Vorrichtung zur Erzeugung
der Erdbohrung verwendet wird.
Patent DE-10317123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Brennstoffzellenkaltstart mit Metallhydriden und deren Verwendung
Inventor: SPAEH RICHARD
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-04-14
Granted: 2007-09-20
Abstract: Brennstoffzelle
für einen
mobilen Einsatz mit Kaltstartvorrichtung umfassend  wenigstens
eine Elektrolyt-Elektroden-Einheit, auf der einerseits die Kathode
und andererseits die Anode der Brennstoffzelle angeordnet ist,  und über diesen
beiden Elektroden angeordnete Strömungsmodule für die Prozessgase
und das Kühlmittel
der Brennstoffzelle,  und ferner einen Wasserstoff-Drucktank,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Brennstoffzelle eine externe Metallhydrid-Heizeinrichtung vorgeschaltet
ist, der Wasserstoff aus dem Wasserstoff-Drucktank zuführbar ist
und die ein Material aufweist das mit dem Wasserstoff ein Hydrid
bilden kann, wobei Wärme
zur Beheizung der Brennstoffzelle abgegeben wird.
Patent DE-10318654-B4 (DE)
Title: Trommel und Trommelfellspannmechanismus dafür
Inventor: ISHIMATSU NORIHIKO
IPC: G10D13/02
Filed: 2003-04-24
Granted: 2008-04-10
Abstract: Trommelfellspannmechanismus
für eine
Trommel, welcher Folgendes aufweist:  eine Ansatzmutter (8),
die am Außenumfang
eines Hohlzylinders (1) einer Trommel angeordnet ist;  einen
Klemmrahmen (5) zum Klemmen eines Trommelfells (2), das an Enden
des Hohlzylinders der Trommel gespannt ist;  einen Riegel (20),
der auf dem Klemmrahmen gehakt ist;  einen Bolzen (9), der den
Riegel mit der Ansatzmutter verbindet, wobei Riegel und Ansatzmutter
um einen vorgeschriebenen Abstand voneinander entfernt am Außenumfang
des Hohlzylinders der Trommel angeordnet sind; und  ein Herausziehverhinderungsglied
(21), das innerhalb des Riegels angeordnet ist zum Verhindern, dass
der Bolzen aus dem Riegel herausgezogen wird, wenn der Bolzen mit dem
Herausziehverhinderungsglied in Eingriff steht, wobei das Herausziehverhinderungsglied
(21) U- oder C-förmig ist,
und zwar mit einem kreisförmigen
Loch (35A), das im wesentlichen den gleichen Durchmesser besitzt
wie der Bolzen, und mit einer Öffnung
(35B), die geringfügig
kleiner ist als der Durchmesser des Bolzens.
Patent DE-10322976-B4 (DE)
Title: Buchsenkontakt und Verfahren zum Ausbilden desselben
Inventor: ISHIYAMA TAKAYUKI
IPC: H01R13/10
Filed: 2003-05-21
Granted: 2013-01-17
Abstract: Buchsenkontakt (F), in welchem ein federndes Kontaktstück (23) in federnden Kontakt mit einem Flachstecker (T) bringbar ist, worin das federnde Kontaktstück (23) umfaßt:  einen ersten Blattfederabschnitt (24), welcher mit seinem Basisende (24A) an einer Basisplatte (14) abgestützt ist,  einen eng gefalteten Abschnitt (26), welcher an einem sich erstreckenden Ende des ersten Blattfederabschnitts (24) zu der Basisplatte (14) hin gefaltet ist und so genau gefaltet ist, dass zwischen seinen Abschnitten kein Raum eingeschlossen ist, und  einen zweiten Blattfederabschnitt (29), welcher sich von dem gefalteten Abschnitt (26) im wesentlichen in Richtung zu dem Basisende (24A) des ersten Blattfederabschnitts (24) hin erstreckt und dessen erstreckendes Ende (30) wenigstens während des Kontakts des federnden Kontaktstücks (23) mit dem Flachstecker (T) in Kontakt mit der Basisplatte (14) gehalten ist.
Patent DE-10323947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Realisierung eines sogenannten Simultan-Referenz-Impuls-Empfängers für drahtgelenkte Flugkörper
Inventor: BOHR INGO
IPC: F41G7/32
Filed: 2003-05-27
Granted: 2015-04-02
Abstract: Simultan-Referenz-Impuls-Empfänger für drahtgelenkte Flugkörper, der zum Zweck der Verarbeitung von sogenannten Tief-Kommandos den gleichzeitigen Referenz-Impuls-Empfang während der Kommando-Sendung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass in den Lenkdraht eine spezielle Signal-Mess-Brücke eingefügt ist, die so ausgelegt wird, dass Kommando-Impulse am Brücken-Ausgang kein auswertbares Meßsignal liefern, während Referenz-Impulse – auch bei Simultan-Betrieb – am Brücken-Ausgang ein Meßsignal erzeugen, das in einer Impuls-Diskriminator-Schaltung ausgewertet wird, wobei eine dem Impuls-Diskriminator nachgeschaltete Verriegelungs-Logik die Erzeugung von Pseudo-Referenz-Impulsen, die sonst, bedingt durch die sogenannten Kommando-Entlade-Impulse entstehen, verhindert, wobei die Signal-Mess-Brücke so ausgelegt ist, dass a) im gesamten spezifizierten Betriebs-Temperatur-Bereich von –40°C bis +80°C in den vorgesehenen Betriebs-Arten: – Referenz-Impuls-Empfang ein auswertbares Messsignal, – Simultan-Betrieb ein auswertbares Messsignal und – Kommando-Sendung kein auswertbares Messsignal an Ausgängen (UA und UB) der Signal-Mess-Brücke erzeugt wird, b) sich die auswertbaren Mess-Signale von den nicht auswertbaren Mess-Signalen durch die Polarität der beiden Differenz-Signale unterscheiden, wobei diese auf die Polarität eines Signals am jeweiligen Ausgang der Signal-Mess-Brücke bezogen ist und c) an ihren Ausgängen (UA und UB) in den vorgesehenen Betriebsarten generell Differenz-Signale, d. h. Signale gleichen Betrags (|UA| = |UB|), jedoch unterschiedlicher Polarität (UA = –UB), erzeugt werden, wobei in Abhängigkeit von Messwiderständen (RM1 bzw. RM2) und einem Lenkdraht-Widerstand das Verhältnis der Einzelwiderstände jedes Widerstands-Spannungs-Teilers zudem so eingestellt wird, dass von der Signal-Mess-Brücke: a) bei der negativen Ecktemperatur von –40°C im Fall der Kommando-Sendung der Spannungswert: (UAK = UBK = 0 [V]), d. h. kein verwertbares Ausgangs-Signal geliefert wird, während im Fall des Referenz-Impuls-Empfangs ein Signal erzeugt wird, dessen Betrag (|UAT|, |UBT| > 0[V]) ist, b) bei der positiven Ecktemperatur von +80°C im Fall der Kommando-Sendung Mess-Signale geliefert werden, deren Polarität entgegengesetzt der Polarität der Mess-Signale beim Referenz-Impuls-Empfang ist, d. h.: (UAK = –UAT bzw. UBK = –UBT), c) im Fall eines Referenz-Impuls-Empfangs generell Mess-Signale gleichen Betrags (|UAT| = |UBT|), jedoch unterschiedlicher Polarität (UBT = –UAT) geliefert werden, d) bei der positiven Ecktemperatur von +80°C im Fall des Referenz-Impuls-Empfangs Mess-Signale geliefert werden, deren Polarität mit der Polarität der Referenz-Impuls-Mess-Signale im übrigen Betriebs-Temperatur-Bereich identisch ist und ...