baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006042627-B4 (DE)
Title: Einrichtung, mit der mindestens eine Öffnung eines Kühlergitters geöffnet und verschlossen werden kann
Inventor: MOHR OLAF
IPC: B60K11/04
Filed: 2006-09-05
Granted: 2008-07-03
Abstract: Einrichtung
zur Regulierung einer Luftzufuhr, die hinter einem Kühlergitter
(82) innerhalb eines Motorraums eines Kraftfahrzeugs anzuordnen
ist, und die mindestens eine durch zwei gegenüberliegende Kanten (6, 8) begrenzte
Textilbahn (4) aufweist, wobei mindestens eine dieser beiden Kanten
(6, 8) entlang des Kühlergitters (82)
derart bewegbar ist, dass die Textilbahn (4) dadurch mindestens
eine Öffnung
(84) des Kühlergitters
(82) öffnen und
verschließen
kann, wobei die Einrichtung einen Rahmen (36) aufweist, an dem mindestens
eine Laufleiste (10) und eine Klemmleiste (12), an der eine erste
der beiden Kanten (6) der mindestens einen Textilbahn (4) befestigt
ist, und wobei mindestens zwei parallel zueinander angeordnete und
durch die Laufleiste (10) miteinander verbundene Führungen
(22, 24) so angeordnet sind, dass relativ zu dem Rahmen (36) die
erste Kante (6) zusammen mit der Laufleiste (10) und den Führungen
(22, 24) und die zweite Kante (8) über Führungsteile (26) entlang und
relativ zu den Führungen
(22,...
Patent DE-102006052882-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung
Inventor: BERTRAM BERND D
IPC: A47B79/00
Filed: 2006-11-09
Granted: 2008-09-25
Abstract: Ablagevorrichtung
(4) für
einen Beistelltisch (1) für
ein Krankenbett, umfassend:  eine Bildwiedergabeeinrichtung
(41) mit einem Flachbildschirm (411) und eine Verkleidungseinrichtung
(42), die eine Aufnahme (422) für
die Bildwiedergabeeinrichtung (41) aufweist und wenigstens eine
Ablagefläche
(424) bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass die Bildwiedergabeeinrichtung
(41) in einer zur Ablagefläche
(424) im Wesentlichen parallel verlaufenden Richtung in die Aufnahme
(422) der Verkleidungseinrichtung (42) einbringbar ist.
Patent DE-102006057366-B4 (DE)
Title: Ionisator mit Hilfselement
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: H05F3/04
Filed: 2006-12-04
Granted: 2019-02-14
Abstract: Ionisator mit:
 einem lonisatorgrundkörper (2), der
 ein Gehäuse (5) mit einer unteren Fläche (5a), an der eine Elektrodenbefestigungsöffnung (6) ausgebildet ist, und zwei Seitenflächen (5b, 5b), die in die untere Fläche (5a) übergehen,
 eine Elektrode (11) zur Erzeugung von Ionen, die in der Elektrodenbefestigungsöffnung (6) angebracht ist, und
 ein Paar von Befestigungsnuten (15, 15), die sich in einer Längsrichtung des Gehäuses (5) an einer Position an einem unteren Endbereich der beiden Seitenflächen (5b, 5b) des Gehäuses (5) erstrecken, aufweist, und mit
 einem Hilfselement (3A, 3B oder 3C) für anzubringende Teile, das an dem lonisatorgrundkörper (2) durch Einrasten in den Befestigungsnuten (15, 15) angebracht wird,
 wobei die Befestigungsnuten (15, 15) eine obere Nutwand (15a) und eine untere Nutwand (15b) aufweisen,
 wobei das Hilfselement (3A, 3B, 3C) ein Paar von Seitenwänden (3b, 3b), die einander zugewandt sind, aufweist, wobei vorstehende Kanten (3c, 3c) zum Einrasten an einem vorderen Ende der Seitenwände (3b, 3b) ausgebildet sind, und wobei das Hilfselement (3A, 3B, 3C) lösbar an dem lonisatorgrundkörper (2) angebracht wird, indem die vorstehenden Kanten (3c, 3c) elastisch in die Befestigungsnuten (15, 15) einrasten, 
 dadurch gekennzeichnet, dass sich die Befestigungsnuten (15, 15) über die gesamte Länge des Gehäuses (5) erstrecken und dass die untere Nutwand (15b) in Richtung einer Nutenöffnungsseite abgeschrägt ist und
 dass ein Elektrodeneinsatz (7), der die Elektrode (11) hält, lösbar an der Elektrodenbefestigungsöffnung (6) angebracht ist und dass das Hilfselement (3A) als Herausfallverhinderungsabdeckung zum Halten des Elektrodeneinsatzes (7) dient, wobei das Hilfselement (3A) eine Befestigungsöffnung (13) aufweist und verhindert, dass der Elektrodeneinsatz (7) aus der Elektrodenbefestigungsöffnung (6) herausfällt, indem der Elektrodeneinsatz (7) in die Befestigungsöffnung (13) eingesetzt ist.
Patent DE-102006059580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungssteuerung einer elektrischen Einrichtung
Inventor: BECKER HENNING
IPC: H03K7/08
Filed: 2006-12-16
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Impulsreihe (11) von elektrischen Impulsen (12) mittels einer Leistungssteuerung (1), die die Leistung einer phasenstarr frequenzgesteuerten elektrischen Einrichtung (3) bestimmt, wobei die Leistungssteuerung (1) aus einer Bezugsfrequenz (15) eine Folge von Impulsreihen (11) mit einer Gesamtzahl an Impulsen (12) und Pausen (13) in jeder Impulsreihe (11) erzeugt, wobei eine Anzahl von Impulsen (12) und Pausen (13) im Wesentlichen gleichmäßig über die Impulsreihe (11) verteilt sind und das Verhältnis der Anzahl der Impulse (12) zu der Anzahl der Pausen (13) zur Leistungssteuerung mit einem Steuerwert wählbar ist und eine Spannungsversorgungsfrequenz (16) einer Spannungsversorgung (2) entsprechend der Impulsreihe (11) sich wiederholend ein und aus geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass Bezugsfrequenzimpulse (17) elektronisch gezählt und in einem Zählerregister (6) eines binären Zählers (5) als Bezugsimpulssumme fortgeschrieben werden; der Inhalt des Zählerregisters (6) fortlaufend unter Umkehrung der Bit-Reihenfolge in ein binäres Speicherregister (7) geschrieben wird; der Inhalt des Speicherregisters (7) permanent durch einen Komparator (9) mit dem Steuerwert eines Steuerwertregisters (8) verglichen wird; und der Komparator (9) in Abhängigkeit von dem Steuerwert ein Steuersignal für ein elektrisches Schaltglied (4) ausgibt, das eine Spannungsversorgung (2) für die elektrische Einrichtung (3) entsprechend dem Inhalt des Speicherregisters (7) zyklisch schaltet.
Patent DE-102007004914-B4 (DE)
Title: Mikrobrennstoffzellensystem mit Schaltanordnung und Verfahren zum Betrieb und Aufladen einer aufladbaren Hochspannungsbatterie in einem Mikrobrennstoffzellensystem
Inventor: HAHN ROBERT DR
IPC: H01M50/124
Filed: 2007-01-26
Granted: 2021-12-16
Abstract: Mikrobrennstoffzellensystem, welches einen als Mikropumpen und/oder Mikroventile ausgebildeten Hochspannungsaktuator aufweist,und eine Niederspannungsquelle (1) und ein Spannungswandler (2) vorhanden sind, wobei der Spannungswandler (2) die Spannung der Niederspannungsquelle (1) in Hochspannung wandelt,und eine aufladbare Hochspannungsbatterie (4) vorhanden ist, welche über Schaltelemente mit dem Hochspannungsaktuator (3) verbindbar ist, und eine Steuerelektronik (6) vorhanden ist, welche zur Überwachung des Ladezustands der Hochspannungsbatterie (4) ausgebildet ist,und die Niederspannungsquelle (1) und der Spannungswandler (2) über Schaltelemente mit der Hochspannungsbatterie (4) galvanisch verbindbar und trennbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass der als Mikropumpen und/oder Mikroventile ausgebildete Hochspannungsaktuator Teil eines Energieversorgungssystems des Mikrobrennstoffzellensystems ist;das Mikrobrennstoffzellensystem als energieautarkes System ausgebildet ist und eine von der Brennstoffzelle erzeugte Niederspannung von zwischen 1,5 V und 12 V auf eine Hochspannung von zwischen 50 V und 150 V transformiert wird; und die Hochspannungsbatterie (4) ein Verhältnis von Nennspannung zu Volumen aufweist, welches größer als 100V/cm^3 ist und/oder ein Verhältnis von Leistung zu Volumen, welches größer ist als 1mAh/cm^3.
Patent DE-102007013760-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zum Synchronisieren eines Schreibdaten-Strobe-Taktsignals
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: G11C11/4096
Filed: 2007-03-22
Granted: 2016-01-21
Abstract: Speicher, umfassend: mehrere First-In-First-Out- bzw. FIFO-Zellen; einen Ausgangszeigerzähler zum Umschalten eines Werts eines FIFO-Ausgangszeigers unter den FIFO-Zellen; einen Schreibtrainingsblock zum Erzeugen von Informationen zum Verlagern des FIFO-Ausgangszeigers auf der Basis von aus den FIFO-Zellen gelesenen Daten; und ein temporäres Datenregister zum Speichern eines einzigen Bit, das ein oder mehrere Bit in jeder FIFO-Zelle repräsentiert, wobei die in jeder FIFO-Zelle enthaltenen Bits zu dem einzigen Bit vereinfacht werden.
Patent DE-102007015235-B4 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: URYU TAKUYA
IPC: G01D3/028
Filed: 2007-03-29
Granted: 2018-10-31
Abstract: Drehwinkelerfassungsvorrichtung, umfassend:einen Permanentmagneten (7) mit einer zylindrischen Form, in dem ein magnetischer Fluss von dessen N-Pol zu dessen S-Pol durch einen Innenraum desselben fließt;eine Metallplatte (6), die fest an einem Drehelement befestigt und durch ein Harz mittels Einsatzformen einteilig mit dem Permanentmagneten (7) ausgebildet ist; undeinen berührungslosen Sensor (18), der in dem Innenraum des Permanentmagneten angeordnet ist;wobei der berührungslose Sensor (18) den Drehwinkel des Drehelementes durch Erfassen eines Azimuts des magnetischen Flusses erfasst, der sich in Übereinstimmung mit der Drehung des Drehelementes ändert; undzwischen einer Endfläche des Permanentmagneten (7) und der Metallplatte (6) ein hochohmiges Element (22) angeordnet ist, das verhindert, dass eine Radiowellenstörung von der Metallplatte (6) zu dem Permanentmagneten (7) strömt.
Patent DE-102007022439-B4 (DE)
Title: Versorgungsleitungsstrang
Inventor: KOTKE FRANK
IPC: E21C31/02
Filed: 2007-05-10
Granted: 2009-01-29
Abstract: Versorgungsleitungsstrang
für Gewinnungsmaschinen,
insbesondere für
einen Walzenschrämlader
im Bergbau untertage, bestehend mindestens aus einer Zuleitung für elektrische
Energie sowie einer Zu- und einer Rückleitung für Bedüsungs- und Kühlwasser,
dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (9, 10, 11) mit festem
Abstand zueinander vollständig
in einer Elastomerhülle
(14) eingebettet sind.
Patent DE-102007041817-B4 (DE)
Title: Leuchtmodul
Inventor: HELBIG PETER
IPC: F21V29/00
Filed: 2007-09-03
Granted: 2017-12-21
Abstract: Leuchtmodul umfassend – Leuchteinheiten (102, 103, 104, 105, 301) und – einen Trägerkörper (108), wobei – die Leuchteinheiten in mindestens zwei Ebenen und/oder Orientierungen auf dem Trägerkörper mit Leiterbahnen (107) kontaktiert sind, – die Leiterbahnen auf einer Platine mit mindestens zwei Teilbereichen angeordnet sind, – die mindestens zwei Teilbereiche über mindestens einen flexiblen Bereich verbunden sind und – die mindestens zwei Teilbereiche Einzelteile einer Metallkernplatine sind.
Patent DE-102007043152-B4 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungs-unterstützungsvorrichtung
Inventor: IWASHITA KANAU
IPC: F16D48/00
Filed: 2007-09-11
Granted: 2020-02-20
Abstract: Fahrzeug in Sattelausführung aufweisend eine Kupplungsbetätigungs-Unterstützungsvorrichtung, welche umfasst:einen Kupplungsmechanismus (61), der in einem Kraftübertragungsweg zur Übertragung einer Drehantriebskraft eines Motors (17) des Fahrzeugs an ein Rad (15) des Fahrzeugs angeordnet ist und die Übertragung der Drehantriebskraft desMotors (17) an das Rad (15) schließt oder unterbricht;einen Kupplungsbetätigungsmechanismus (51), dem eine Kupplungsbetätigungskraft zugeführt wird, undeinen Aktuator (73), der eine Kupplungshilfskraft als Antwort auf eine Betätigung des Kupplungsbetätigungsmechanismus (51) erzeugt, worinder Aktuator (73) in der Fahrzeugvorderrichtung vollständig vor dem Motor (17) und außerhalb eines Hauptrahmens (8) des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102007054123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Holzfaserplatten mit verringerter Formaldehydemission, hoher Feuchtebeständigkeit und Hydrolyseresistenz der Verleimung
Inventor: ROFFAEL EDMONE
IPC: B27N1/00
Filed: 2007-11-11
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mitteldichten Faserplatten nach dem Trockenverfahren aus Lignocellulosen, bei dem die Lignocellulosen nach dem chemo-thermomechanischen Verfahren (CTMP-Verfahren) unter Wasserdampfüberdruck zu Fasern aufgeschlossen werden und die Fasern in der Blowline mit Aminoplastharzen beleimt und anschließend dem weiteren Verfahren zur Herstellung von mitteldichten Faserplatten (MDF) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern nach der Beleimung mit Aminoplastharzen mit Klebstoffen auf Basis von polymeren Diisocyanaten (PMDI) versetzt werden.
Patent DE-102008006917-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lageverstellung eines Kabelkanals oder dergleichen
Inventor: RUHR SIEGFRIED
IPC: H02G3/04
Filed: 2008-01-24
Granted: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Lageverstellung eines Kabelkanals (1), mit einer in einem an einer Fläche eines ortsfesten Bauteils abstützbaren Fußteil (18) drehbar geführten Schraubspindel (13), die in ein Gewindeteil eines mit dem Kabelkanal verbundenen Verbindungsstückes eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück von einer die Schraubspindel (13) umgreifenden, federnden Klammer (9) gebildet ist, deren Schenkel (11, 12) mit im Durchmesser etwas größer als der Schraubspindeldurchmesser gehaltenen Öffnungen (14, 15) versehen sind, die unter Federkraft mit einem Teil ihrer Leibung in mindestens einen Gewindegang (13a) der durch die Öffnungen (14, 15) hindurchgeführten Schraubspindel (13) greifen.
Patent DE-102008007965-B4 (DE)
Title: Falztaschenvorrichtung
Inventor: KRIEGER EBERHARD
IPC: B65H45/16
Filed: 2008-02-07
Granted: 2010-03-18
Abstract: Falztaschenvorrichtung für eine Falzmaschine mit einer Falztasche (10) und einer Bogenstoppeinrichtung zum Anhalten eines in die Falztasche (10) in Einlaufrichtung einlaufenden Bogens (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenstoppeinrichtung (26) von einer Klemmeinrichtung (26) gebildet wird, die den einlaufenden Bogen (24) zum Anhalten einklemmt.
Patent DE-102008029248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von anorganischen fullerenartigen Nanostrukturen aus Metalldisulfiden, danach hergestellte Nanostrukturen und ihre Verwendung
Inventor: TREMEL WOLFGANG
IPC: C01G33/00
Filed: 2008-06-19
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von anorganischen fullerenartigen Nanostrukturen aus Metalldisulfiden der Metalle Nb und Ta, dadurch gekennzeichnet, dass ein Alkoholat eines der Metalle Niob, Tantal durch Pyrolyse unter Sauerstoffausschluss in einer Reaktionsapparatur chemisch gespalten wird und dass das Spaltungsprodukt mit einer gasförmigen Schwefelverbindung, erhitzt auf eine Temperatur von 600°C bis 900°C, umgesetzt wird.
Patent DE-102008032506-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerungsvorrichtung
Inventor: TOKIMASA MITSUHIRO
IPC: B60T7/12
Filed: 2008-07-10
Granted: 2012-07-05
Abstract: Eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuerungsvorrichtung, die aufweist: eine Antriebskraft-Berechnungseinrichtung (51–53) zum Berechnen einer Steuerungsantriebskraft zum Aufrechterhalten einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs auf einer eingestellten Geschwindigkeit, und eine Einrichtung zur automatischen Geschwindigkeitsregelung (54–59) zum Ausführen einer automatischen Geschwindigkeitsregelung, die bewirkt, dass das Fahrzeug mit der durch die Antriebskraft-Berechnungseinrichtung berechneten Steuer-Antriebskraft fährt, wobei die Antriebskraft-Berechnungseinrichtung (51–53) als die Steuerungs-Antriebskraft eine Antriebskraft berechnet, die eine Aufschaltkomponente, die der eingestellten Geschwindigkeit und einem Fahrwiderstand gegenüber dem Fahren des Fahrzeugs entspricht, und eine Rückführungskomponente, die einer Abweichung zwischen der eingestellten Geschwindigkeit und einer Ist-Geschwindigkeit des Fahrzeugs entspricht, aufweist, und wobei die Einrichtung (54–59) zur automatischen Geschwindigkeitsregelung die automatische Geschwindigkeitsregelung unterbricht, wenn die Fahrpedalbetätigung durch einen Fahrer während der automatischen Geschwindigkeitsregelung ausgeführt wird und eine angeforderte Antriebskraft, die durch die Fahrpedalbetätigung angefordert wird, die Steuerungs-Antriebskraft überschreitet, wobei die Einrichtung (54–59) zur automatischen Geschwindigkeitsregelung die automatische Geschwindigkeitsregelung zu einem Zeitpunkt erneut beginnt, zu dem die angeforderte...
Patent DE-102008037934-B4 (DE)
Title: Maschine mit Kühlsystem und Verfahren dafür
Inventor: FRELICH TOBY A
IPC: E01C19/48
Filed: 2008-08-14
Granted: 2023-05-17
Abstract: Eine Maschine weist einen Körper mit einem Kühllufteinlass und einem Kühlluftauslass und einem Motorabteil darin auf. Ein zweites Abteil ist vertikal über dem Motorabteil positioniert und strömungsmittelmäßig mit diesem verbunden. Mindestens eine zur Umgebung hin offene Bedienerstation ist auf einem Deck des Körpers positioniert und ein Kühlsystem zieht Kühlluft in einen Flusspfad durch das Motorabteil in das zweite Abteil und stößt die Kühlluft in eine Richtung nach vorne weg von der Bedienerstation aus.
Patent DE-102008043382-B4 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G01L19/00
Filed: 2008-11-03
Granted: 2017-01-19
Abstract: Bauelement mit einem mikromechanischen Sensorelement, das auf einen Glasträger gebondet ist, wobei die Oberseite des Glasträgers als Verbindungsfläche für das Sensorelement fungiert, wobei die der Oberseite gegenüberliegende Rückseite des Glasträgers als Montagefläche für das Bauelement dient, und der Glasträger Seitenflächen aufweist, die die Oberseite und die Rückseite verbinden; wobei der Glasträger durch ein Segment eines Glaswafers (30) gebildet ist, in den zumindest die Konturen (31) des Glasträgers eingeprägt waren, so dass zumindest die so erzeugten Bereiche der Seitenflächen des Glasträgers und die Rückseite des Glasträgers eine weitgehend geschlossene, mikrorissfreie Oberfläche aufweisen, wobei – eine Vielzahl von Sensorelementstrukturen in einem Halbleiterwafer (10) erzeugt wird, und – der so strukturierte Halbleiterwafer (10) auf einen Glaswafer (30) gebondet wird, und – bei dem die Bauelemente dann vereinzelt werden, wobei der Glaswafer (30) in einem Heißprägeverfahren vorstrukturiert wird, wobei zumindest die Konturen (31) der Glasträger entsprechend der Anordnung und Dimensionierung der Sensorelementstrukturen im Halbleiterwafer (10) in die Rückseite des Glaswafers (30) eingeprägt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Rückseite des Glaswafers (30) eingeprägten Konturen (31) bei der Vereinzelung der Bauelemente Sägestraßen oder Sollbruchstellen bilden.
Patent DE-102008045939-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit Blitzschutzeinrichtung
Inventor: SCHULD MICHAEL
IPC: F03D11/00
Filed: 2008-09-04
Granted: 2013-02-28
Abstract: Windenergieanlage mit einem bezüglich einer etwa horizontal verlaufenden Rotorachse drehbaren und mindestens ein über eine Rotornabe (30) an eine Rotorwelle gekoppeltes Rotorblatt (10) aufweisenden Rotor, bei der das Rotorblatt (10) über ein erstes drehfest mit dem Rotorblatt (10) verbundenes und eine erste Lagerfläche (22a) aufweisendes Lagerelement (22) und ein zweites drehfest mit der Rotornabe (30) verbundenes und eine zweite Lagerfläche (28a) aufweisendes Lagerelement (28) bezüglich einer quer, insbes. etwa senkrecht zur Rotorachse und etwa parallel zur Längsachse des Rotorblatts (10) verlaufenden Pitchachse (12) verdrehbar an der Rotornabe (30) gelagert ist, und einer Blitzschutzeinrichtung zum Ableiten eines bei einem Blitzeinschlag auftretenden Stroms von dem Rotorblatt (10) in die Rotornabe (30) über einen vorgegebenen Blitzschutzpfad, der zur Stromableitung unter Umgehung der Lagerflächen (22a, 28a) ausgelegt ist und vorzugsweise im Bereich der Lagerelemente (22, 28) außerhalb der Pitchachse (12) verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß die Blitzschutzeinrichtung ein drehfest an dem Rotorblatt (10) befestigtes und...
Patent DE-102008051518-B4 (DE)
Title: Straffeinrichtung zum Straffen eines Sicherheitsgurtes und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FELBER CARSTEN
IPC: B60R22/195
Filed: 2008-10-14
Granted: 2013-01-31
Abstract: Straffeinrichtung (10) zum Straffen eines Sicherheitsgurtes mit einem Zugelement (20),  – wobei das Zugelement (20) an seinem einen Ende (30) an ein Gurtschloss (45) oder einen Gurtendbeschlag anschließbar ist und an seinem anderen Ende mittelbar oder unmittelbar mit einem Strafferantrieb (50) der Straffeinrichtung (10) verbunden ist,  – wobei die Straffeinrichtung (10) zumindest eine Aufprallabsorberhülse (60) aufweist, durch die das Zugelement (20) hindurchgeführt ist,  – wobei die Straffeinrichtung (10) einen Anschlag (70) aufweist, auf den die Aufprallabsorberhülse (60) während des Straffvorganges aufgedrückt wird, wodurch die Bewegung des Gurtschlosses (45) bzw. des Gurtendbeschlags abgebremst wird, und  – wobei die Aufprallabsorberhülse (60) zumindest eine Vertiefung (110, 111, 112, 113) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Aufprallabsorberhülse (60) zumindest abschnittsweise auf das Zugelement (20) aufgequetscht ist und während des Straffvorgangs mit dem Zugelement (20) mitbewegt wird.
Patent DE-102009005745-B4 (DE)
Inventor: BONERZ STEFAN
IPC: B23B25/06
Filed: 2009-01-23
Granted: 2011-09-01
Abstract: The device has channels (5-7) defining a waveguide for propagation of electromagnetic waves from an outer side surface of a working-spindle (1) or tool clamping device to a tool (4) or machine element. A radar system (11) is arranged outside the working-spindle or the tool clamping device. The radar system is connected with a signal processing device that determines a measure for position of the tool or machine element with respect to the working-spindle or tool clamping device based on a radar signal irradiated into and reflected from the channels.
Patent DE-102009038354-B4 (DE)
Title: Batteriepolklemme
Inventor: HENTSCHEL WOLFGANG
IPC: H01R11/28
Filed: 2009-08-21
Granted: 2018-09-20
Abstract: Batteriepolklemme (2) mit
 - einer einen Batteriepol (8) umgreifenden Manschette (4), und
 - einem mit der Manschette (4) verbundenen Anschlussteil (6) zum Anschluss elektrischer Leiter,
 - wobei die Manschette (4) aus zwei einen in sich geschlossenen Ring bildenden Klemmbacken (41, 4b) gebildet ist,
 - wobei die Manschette (4) im Normalzustand einen kleineren Durchmesser als der Batteriepol (8) aufweist und im gespreizten Zustand einen größeren Durchmesser als der Batteriepol (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Klemmbacken (4a, 4b) entlang ihrer Mittellinien radial nach außen weisende, eine radiale Spreizung der Manschette (4) ermöglichende Auskragungen aufweisen,
 - wobei die den Batteriepol (8) umgreifende Manschette (4) sternförmig oder mäandrierend ausgebildet ist.
Patent DE-102009039764-B4 (DE)
Title: System zur Ermittlung eines vorgegebenen Lenkwinkels
Inventor: KÜHNEL FLORIAN
IPC: B62D6/10
Filed: 2009-09-02
Granted: 2021-04-29
Abstract: System zur Ermittlung des vom Fahrer eines Fahrzeugs mit einem Lenkrad (1) vorgegebenen Lenkwinkels in einer Fahrzeug-Lenkanlage, in der der Fahrer-Lenkwunsch auf hydraulischem und/oder elektronischem Weg an einen die lenkbaren Fahrzeug-Räder (20) bewegenden Aktuator (9, 10) übermittelt wird, wobei an das Lenkrad (1) mittels eines einen Motorlagesensor (21) mit mehreren Magnetpol-Paaren (N, S) aufweisenden Elektromotors (6) unter Zwischenschaltung eines Untersetzungsgetriebes (5) ein Drehmoment anlegbar ist, und wobei das vom Fahrer an das Lenkrad (1) angelegte Drehmoment mittels einer Torsionsstab-Messvorrichtung (4) messbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Fahrer vorgegebene Lenkwinkel multiturnfähig aus dem Signal des Motorlagesensors (21) des genannten Elektromotors (6) und einer an der Torsionsstab-Messvorrichtung (4) vorgesehenen, ebenfalls mehrere Magnetpol-Paare (N, S) aufweisenden Winkelmessvorrichtung (22) unter Anwendung des Noniusprinzips ermittelt wird, wobei die Zahl der Magnetpol-Paare (N, S) des Motorlagesensors (21) sowie der Winkelmessvorrichtung (22) an der Torsionsstab-Messvorrichtung und weiterhin das Übersetzungsverhältnis des Untersetzungsgetriebes (5) solchermaßen gewählt ist, dass ein Lenkrad-Drehwinkelbereich zumindest in der Größenordnung von 1440° abgedeckt ist.