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Patent DD-214398-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von celluloseregeneratfasern mit hohem fluessigkeitsrueckhaltevermoegen
Inventor: KOETER HEIKO
IPC: D01F2/08
Filed: 1983-04-04
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine hochsaugfaehige Regeneratcellulose unter Verwendung von Carboxymethylcellulose nach dem Normalviskoseverfahren herzustellen, die fuer die Weiterverarbeitung ausreichende textilphysikalische Eigenschaften und eine ausreichende Permanenz besitzt. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dasseine nach bekannten Verfahren hergestellte Viskose mit einem ueblichen Cellulosegehalt von mindestens 8 Masse-% mit einer alkalischen Loesung von Carboxymethylcellulose, die einen Durchschnittssubstitutionsgrad von 0,6-1,4, vorzugsweise 0,8-1,2, und einen Durchschnittspolymerisationsgrad von 400-800, vorzugsweise 450-700, aufweist, in einem Verhaeltnis von 5-30 Masse-%, Carboxymethylcellulose bezogen auf den Cellulosegehalt der Viskose, direkt vor dem Verspinnen gemischt wird und diese Mischung in bekannter Weise in einem Bad mit einem Schwefelsaeuregehalt von 80-140g/I, einem Natriumsulfatgehalt von 330-360g/I und einem Zinksulfatgehalt von 3-8g/I versponnen, nachbehandelt, geschnitten und getrocknet wird. Die erfindungsgemaess hergestellten Regeneratfaserstoffe werden insbesondere im Hygienesektor eingesetzt.
Patent DD-214558-A1 (DD)
Title: Schleifvorrichtung fuer gewindeschneideisen
Inventor: SACHSENROEDER REINHARD
IPC: B24B3/00
Filed: 1983-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifvorrichtung zum Scharfschleifen der Gewindezaehne an den in den Spanlochbohrungen liegenden Spanflaechen. Es ist das Ziel der Erfindung, eine Schleifvorrichtung zu entwickeln, die einen formgetreuen Nachschliff der beiden Spanflaechen unabhaengig vom Arbeitsdurchmesser des Schleifstiftes ermoeglicht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Ablauf der Schleifbewegung sowie die Stellelemente zur Einstellung der Lage der Schleifflaechen zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass das Gewindeschneideisen in einer Aufnahmeplatte eines am Schleifmaschinentisch um eine Drehachse drehbar gelagerten Vorrichtungskoerpers so aufgenommen ist, dass der Mittelpunkt der Schleifflaeche in der Spanlochbohrung auf der Drehachse des Vorrichtungskoerpers liegt, wobei die Drehachse des waehrend des Schleifvorganges eine Drehbewegung ausfuehrenden Vorrichtungskoerpers zur Spindelachse des in die Spanlochbohrung eingreifenden Schleifstiftes einen einstellbaren exzentrischen Versatz aufweist.
Patent DD-215394-A1 (DD)
Title: Ankuppelungsmechanismus
Inventor: HEINRICH CHRISTIAN
IPC: G01N3/02
Filed: 1983-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ankuppelungsmechanismus fuer einen Wagen, d. auf einer schiefen Ebene ablaeuft und gegen eine Prallwand prallt. Sie soll das selbsttaetige Ankuppeln des Seils bei einer abklappbaren Prallwand ohne erhoehten konstruktiven Aufwand ermoeglichen. Dies wird erreicht, indem das von einem Antrieb gesteuerte Zugseil fest mit einem Nachlaeuferwagen verbunden ist, an welchem eine Klinke mit einem Betaetigungshebel angeordnet ist.
Patent DD-215884-A1 (DD)
Title: Verfahren zur datenausgabe bei mikrorechnern
Inventor: SCHLAACK JUERGEN
IPC: G06F3/00
Filed: 1983-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenausgabe bei Mikrorechnern. Die Erfindung zielt auf eine Erhoehung der Datenausgabegeschwindigkeit bei Mikrorechnern. Die Aufgabe, Datenworte, deren Wortlaengen die Verarbeitungsbreite des Mikrorechners uebersteigen, mit nahezu der gleichen Geschwindigkeit zu uebertragen wie Datenworte, deren Wortlaenge kleiner als die Verarbeitungsbreite des Mikrorechners ist, wird dadurch geloest, dass die Daten auf den fuer die Adressierung von Ein-Ausgabegeraeten nicht benoetigten hoeherwertigen Adressleitungen, sowie auf den Leitungen des Datenbusses unter Zwischenschaltung eines Pufferregisters zum Digital-Analog-Konverter uebertragen werden. Die Erfindung kann speziell in der elektronischen Messtechnik Anwendung finden.
Patent DD-256097-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung fuer einen automatischen schleifkoerperwechsel
Inventor: RINDFLEISCH HANS-JOACHIM
IPC: B23Q3/157
Filed: 1983-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung fuer den automatischen Schleifkoerperwechsel an Schleifmaschinen, insbesondere automatischen Innenrundschleifmaschinen fuer die Grossserien- und Massenfertigung. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, eine moeglichst vollstaendige Nutzung der hohen potentiellen Produktivitaet moderner hochtouriger Schleifmaschinen durch einen automatischen Schleifkoerperwechsel in wesentlich kuerzerer Zeit als bisher bekannt zu erreichen, ist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, die es gestatten, den Schleifkoerperwechsel automatisch durchzufuehren, ohne dass hierzu ein Abbremsen der Schleifspindel bis zum Stillstand erforderlich ist. Dazu behaelt die Schleifspindel ihre Drehzahl bei. Der neue Schleifkoerper wird, nachdem der alte entfernt ist, durch entsprechende Vorrichtungen vor die Schleifspindel gebracht, in Drehung versetzt und ueber eine Grob- und Feinsynchronisierung auf die Drehzahl der Schleifspindel gebracht. Anschliessend wird er mit Hilfe der Magnetkraft auf einen Schleifspindeldorn gezogen. Figuren
Patent DD-225068-A1 (DD)
Title: Verfahren zum laengsteilen von metallischem band
Inventor: EBERLEIN GUENTER
IPC: B23D19/06
Filed: 1983-11-14
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN VERFAHREN ZUM GRATFREIEN LAENGSTEILEN VON METALLISCHEM BAND, DAS HOHEN ANFORDERUNGEN GENUEGEN MUSS UND BEISPIELSWEISE ZUM PRIFILIEREN UND/ODER ZUM LAENGSSCHWEISSEN VON ROHREN IN UMMANTELUNGSANLAGEN VER- UND BEARBEITET WIRD. BAENDER DIESER ART WERDEN VOR IHRER WEITEREN BEARBEITUNG DURCH KREISMESSERSCHEREN AN DEN RAENDERN BESCHNITTEN. DUENNE GRATBILDUNG IST DABEI OFTMALS NICHT ZU VERMEIDEN, WAS WIEDERUM ZU SCHWEISSFEHLERN FUEHRT, DIE AUSSCHUSS FUER DAS FERTIGPRODUKT BEDEUTEN. ZIEL DER ERFINDUNG IST ES, EIN BAND MIT HOHER SCHNITTQUALITAET ZU ERZEUGEN, WELCHES SICH BEI DEN NACHFOLGENDEN VERARBEITUNGSSTUFEN, WIE PROFILIEREN, INSBESONDERE JEDOCH ROHRPROFILIEREN MIT ANSCHLIESSENDEM LAENGSSCHWEISSPROZESS, FEHLERFREI VERARBEITEN LAESST. DAMIT STEHT DIE AUFGABE, BAENDER IN LAENGSRICHTUNG KONTINUIERLICH GRATFREI ZU SCHNEIDEN. ERFINDUNGSGEMAESS WIRD DIE AUFGABE DADURCH GELOEST, DASS DAS EINLAUFENDE UND ZU BESCHNEIDENDE BAND (4) UEBER EINE UMLENKROLLE (6) DEN SCHERENBEREICH S-FOERMIG DURCHLAEUFT UND AUS DER SCHNITTZONE (7) DIE RANDSTREIFEN (3) ENTGEGEN DER BANDLAUFRICHTUNG DES BESCHNITTENEN BANDES (2) UEBER DAS ANSTELLBARE KREISMESSER (5) GEKRUEMMT ABGEFUEHR WERDEN.
Patent DD-219784-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von thermoplastisch verarbeitbaren styren-butadien-kautschuken
Inventor: GERECKE JOCHEN
IPC: C08F291/02
Filed: 1983-12-02
Abstract: Thermoplastisch verarbeitbare Styren-Butadien-Kautschuke mit einer Shore A-Haerte zwischen 40 und 65, einer bleibenden Dehnung (compression set) 45 % und einer Stosselastizitaet 40 % sowie Zugfestigkeiten 3 MPa und Bruchdehnungen 500 % werden durch Pfropfpolymerisation von Styren auf einen bekannten, durch Emulsionswarmpolymerisation in einer Zusammensetzung 25 bis 35 Ma.-% Styren-/75 bis 65 Ma.-% Butadieneinheiten erhaltenen SBR hergestellt, indem in der Gelphase unter Verwendung bekannter monomerloeslicher Initiatoren und besonders Initiatorgemische in einer Konzentration zwischen 0,5 und 6 Ma.-%, bezogen auf den Feststoffgehalt des vorgelegten SBR-Latex, bis zu einer Bruttozusammensetzung 35 bis 49 Ma.-% PS/65 bis 51 Ma.-% PB polymerisiert wird. Die Konzentrationsverhaeltnisse zwischen monomeren Styren und Initiator gewaehrleisten das von Thermoelastoplasten auf Basis von ABA-Poly(styren-b-Butadien) erhaltene Kennwertniveau, so fuer spritzfaehige Schuhboedenmaterialien ausreichende Festigkeit bei hoher Bruchdehnung und kleine bleibende Dehnung, hohe Stosselastizitaet, hohe Biegefestigkeiten und Weiterreiss- sowie Schaelwiderstaende und nicht zuletzt einen geringen Abrieb.
Patent DD-222228-A1 (DD)
Title: Verfahren zur duesenreinigung eines schutzgasschweissbrenners fuer automatische schweissanlagen
Inventor: LUBETZKI BERNHARD
IPC: B23K9/16
Filed: 1984-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Duesenreinigung eines Schutzgasschweissbrenners unter Verwendung von zwei getrennten Schutzgasmedien. Das fuer den automatischen Schweissbetrieb verwendbare Verfahren besteht darin, dass das Gas des Mantelstromes staendig mit dem Ausblasedruck zugefuehrt wird, dass beim Schweissvorgang das Gas des Mantelstromes im Durchstroemelement einen verringerten Leitungsquerschnitt mit dem Arbeitsdruck verlaesst und beim Ausblasevorgang bei gleichzeitiger Unterbrechung der Gaszufuhr fuer den Mittelstrom den gesamten Leitungsquerschnitt im Durchstroemelement, die Mantelstromduese und die Mittelstromduese durchstroemt.
Patent DD-224735-A1 (DD)
Title: Bi-phase-demodulator
Inventor: TAEGE PETER
IPC: H03K9/04
Filed: 1984-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Bi-Phase-Demodulator, bei dem aus den Pegelwechseln gleichgerichtete Impulse abgeleitet werden. Das Ziel der Erfindung ist die Verringerung des Bauelementeaufwands. Mit der Erfindung wird eine Anordnung angegeben, bei der die Informationsimpulse nicht selektiert werden. In der Anordnung gemaess der Erfindung liegen die unipolen Impulse des Impulsformers am Takteingang des fuer die Serien-Parallel-Wandlung erforderlichen Schieberegisters. Sie werden ausserdem dem Referenzzeitgeber zugefuehrt. Sein Ausgang, der nach 75% der Taktperiodendauer den Pegel wechselt, ist mit dem seriellen Eingang und weiterhin mit dem Eingang zur Umschaltung von Schiebe- und Parallelbetrieb des Schieberegisters verbunden. Alle Ausgaenge des Schieberegisters bis auf den mit der geringsten Wertigkeit sind mit den entsprechenden Paralleleingaengen verbunden. Die Information im Schieberegister ist im Bereich zwischen dem Informationsimpuls und dem naechsten Taktimpuls gueltig. Fig. 2
Patent DD-228849-A1 (DD)
Title: Bagger mit teleskopausleger
Inventor: SCHNEIDER HARALD
IPC: E02F3/28
Filed: 1984-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bagger mit Teleskopausleger, der einen vertikalen Schwenkbereich des Auslegers von etwa 180 aufweist und eine Bearbeitung von Boeschungen nicht unmittelbar am Bagger ermoeglicht. Der Zweck der Erfindung besteht in einer besseren Beweglichkeit des Auslegers bei hoeherer Querstabilitaet der Abstuetzkonstruktion. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vertikale Schwenkbarkeit trotz direkter Abstuetzung des Auslegers zu gewaehrleisten. Dies wird erreicht, indem der hintere Auslegerteil 3 ueber ein Konsol 6 mittels eines Traglagers 4 am vorderen Ende einer Traverse 1 schwenkbar abgestuetzt ist. Die fuer die vertikale Schwenkung des Auslegers angeordneten Hydraulikzylinder 7 sind am Ausleger hinter dem Konsol 6 angeordnet, wobei die Schwenkung der Traverse 1 die zwischen Traglager 4 und Oberwagengrundplatte vorhandenen Hydraulikzylinder 5 bewirken. Fig. 3
Patent DD-227295-A1 (DD)
Title: Frequenz- und leistungsstabilisierter innenspiegellaser
Inventor: LUEMKEMANN BERND
IPC: H01S3/13
Filed: 1984-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen frequenz- und leistungsstabilisierten Innenspiegellaser, insbesondere He-Ne-Gaslaser. Fuer die Stabilisierung der Frequenz und Reproduzierbarkeit der Wellenlaenge von 110 7 wird die hoeherfrequente Mode ausgefiltert und unter Verwendung nur einer Fotodiode und eines Referenzsignals ein Regelsignal fuer das Stellglied einer Laserheizung gewonnen. Fig. 1
Patent DD-259814-A1 (DD)
Title: Diamantwalzenfraeswerkzeug zur bearbeitung ebener flaechen
Inventor: MUELLER ERNST
IPC: B24D7/06
Filed: 1984-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zylindrisches Walzenfraeswerkzeug mit Diamantpellets, das zur Bearbeitung ebener Flaechen, insbesondere an Werkstuecken aus Glas, Kieselglas, Kristallen und Keramiken, speziell Ferriten, eingesetzt wird. Ziel der Erfindung ist die einfachere technologische Herstellung unter Einsatz standardisierter Bauteile mit einer Erhoehung der Belastbarkeit und Standzeit des Werkzeuges. Dazu besteht die Aufgabe, auf einen Walzengrundkoerper aus billigem metallischem Werkstoff vorgefertigte Diamantpellets so aufzubringen und anzuordnen, dass die Gebrauchseigenschaften des Werkzeuges erhoeht werden und eine einfache Austauschmoeglichkeit abgenutzter Diamantpellets besteht. Erfindungsgemaess weist der Metallzylinder auf der Aussenoberflaeche in Richtung der Laengsachse durchgehende, mit gleichen Abstaenden versehene, parallele Nute auf, in die gesinterte, rechteckige bzw. runde Pellets mit synthetischem Diamant mit Epoxidharz eingeklebt sind, wobei die Diamantpellets benachbarter Nute jeweils auf Luecke sitzen und die Diamantpellets innerhalb einer Nut bestimmte Zwischenraeume aufweisen. Konkrete Abstaende zwischen den Nuten erhoehen den Kuehleffekt mit Emulsionsfluessigkeiten und damit die Verschleissfestigkeit des Werkzeuges. Figur
Patent DD-233337-A1 (DD)
Title: Einstell- und anzeigeeinheit fuer eine haushaltsschneidemaschine
Inventor: BOTT ERICH
IPC: B26D1/14
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Schnittstaerkeeinstellung bei Haushaltschneidmaschinen. Ziel der Erfindung ist eine exakt ablesbare, eindeutige Schnittstaerkeeinrichtung mit minimalem Montageaufwand. Es soll eine Verschiebung der Auflageplatten um max. 20 mm bei exakter, ableserichtiger Anzeige der Schnittstaerke erzielt werden. Dies wird durch ein mehrgaengiges Innengewinde am steckbar gestaltetem Stellknopf und Gegenstueck an der Anschlagplatte realisiert.
Patent DD-242623-A1 (DD)
Title: Beschichten mit schmelzklebstoff im geloesten zustand
Inventor: WEGNER WOLFGANG
IPC: C09J5/00
Filed: 1985-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das ein Beschichten mit Schmelzklebstoff im geloesten Zustand ermoeglicht. Es dient dazu, duenne Schmelzklebstoffbeschichtungen auf ein Traegermaterial vorzunehmen. Die Erfindung ermoeglicht den Einsatz einfacher Einrichtungen zum Klebstoffauftrag. Dies wird ermoeglicht durch das Loesen von Klebstoff, was wiederum eine Verarbeitung bei Zimmertemperatur ermoeglicht.
Patent DD-245060-A1 (DD)
Title: Aktive opto-elektronische anordnung zur automatischen fokussierung
Inventor: ROEDER ROLF
IPC: G02B7/34
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktive opto-elektronische Anordnung zur automatischen Fokussierung und kann bei Flaechen mit beliebigem Reflexionsvermoegen angewandt werden. Die Aufgabe, eine automatische Fokussierung unabhaengig von Lage, Form und Struktur der Flaeche zu realisieren, wird geloest, indem eine Anordnung angegeben wird, mit der eine selbstleuchtende oder beleuchtete Blende durch optische Bauelemente auf die zu fokussierende Flaeche abgebildet wird und ihr Bild durch einen Strahlteiler ueber eine Empfaengerblende, die identisch mit der Senderblende ist, auf einen Empfaenger abgebildet wird. Im fokussierten Zustand wird ein Energiemaximum angezeigt bzw. bei Verwendung einer komplementaeren Blende ein Minimum. Figur
Patent DD-259198-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur vakuumpolykondensation von polymethylenterephthalaten
Inventor: KEUHNPAST WOLFGANG
IPC: C08G85/00
Filed: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung und Verfahren zur Rueckfuehrung von fluechtigen Oligomeren in den Polykondensationsreaktor und zur Senkung des Reinigungsaufwands der im Vakuumsystem befindlichen Armaturen und Fluessigkeits-Feststoffabscheider bei der Vakuumpolykondensation von Polymethylenterephthalaten. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, zur Aufrechterhaltung eines stabilen und kontinuierlichen Produktionsablaufes sowie zur Reduzierung von Materialverlusten eine Rueckfuehrung der fluechtigen Oligomere in den Reaktor zu erreichen und die Belastung der Brueden mit Feststoffen zu minimieren. Die Aufgabe wird geloest, indem der Polykondensationsreaktor 1 mit einem aufsteigenden, mit Doppelmantel 3 und Inneneinbauten 4, 5 versehenen Bruedenrohr 2 ausgeruestet ist, die sich anschliessende Falleitung 7 und Absperrschieber 8 gekuehlt werden, der Bruedenkondensator 9 als mantelgekuehltes Rohr eine Innenkuehlschlange 10 besitzt und die Prallbleche 11 des nach der Vakuumvorlage 12 befindlichen Oligomerabscheiders 14 mit Spruehduesen 15 ausgefuehrt sind. Figur
Patent DD-253091-A1 (DD)
Title: Spektraler selektivspiegel
Inventor: HUEBELT INGRID
IPC: G02B5/08
Filed: 1986-10-02
Abstract: Bei einem spektralen Selektivspiegel, der fuer die wellenlaengenselektive Reflexion divergenter Lichtbuendel, z. B. in Farbteilern oder Beleuchtungssystemen verwendbar ist, weist das eingesetzte Interferenzschichtsystem entlang von Linien gleicher Einfallswinkel eine im wesentlichen konstante und mit zunehmendem Einfallswinkel eine zunehmende Schichtdicke auf. Dadurch wird ueber den reflektierten Buendelquerschnitt eine Spektralcharakteristik hoher Konstanz erzielt. Figur
Patent DD-253872-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur elektronischen hoehenanzeige der trennschicht zwischen fluessigkeit und gas zur gasdruckmessung mittels kolbenmanometern
Inventor: DOOSE UWE
IPC: G01F23/70
Filed: 1986-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die mit geringem technischen Aufwand den Fuellstand einer Fluessigkeit mit hoher Reproduziergenauigkeit fuer drei diskrete Zustaende Messbereitschaft, Ueber- und Unterschreitung elektrisch anzeigt. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass ein vertikal schwenkbarer, druckentlasteter Schwimmer mit zwei Kontaktgebern so zwischen zwei Hoehenstandsindikatoren innerhalb eines senkrecht stehenden Hoehenstandmessrohrs angeordnet ist, dass bei Mittelstellung des Schwimmers (Messbereitschaft) beide Hoehenstandsindikatoren nicht aktiviert und dass bei Ueber- und Unterschreitung des Fuellstandes von der Mittelstellung der jeweilige Hoehenstandsindikator vom entsprechenden Kontaktgeber aktiviert wird. Eine elektronisch logische Auswerte- und Anzeigeeinrichtung wertet die Stellungen aus und zeigt sie entsprechend an.
Patent DD-254947-A1 (DD)
Title: Waessrige waermehaertbare beschichtungsmassen zur herstellung von dickschichtigen korrosionsschutzueberzuegen
Inventor: MEDROW HANS
IPC: C09D5/08
Filed: 1986-12-17
Abstract: Die Beschichtungsmassen stellen waessrige Dispersionen dar, mit denen in einem Auftrag hohe Schichtdicken nach der Waermehaertung bis 453 K erreicht werden. Sie sind besonders fuer den Unterbodenschutz an Fahrzeugen geeignet. Die Beschichtungsmassen auf der Basis von Polymerdispersionen enthalten neben den ueblichen Bestandteilen besonders behandelte Polymerpulver, ein Festkoerpervolumen ueber 60%, einen Wassergehalt von weniger 32 Vol.-% und maximal 8 Vol.-% organische Loesungsmittel, davon maximal 4 Vol.-% wassermischbare Loesungsmittel.
Patent DD-257225-A1 (DD)
Title: Klemmvorrichtung fuer messer, vorzugsweise in holzbearbeitungswerkzeugen
Inventor: TROEGER JOHANNES
IPC: B27G13/04
Filed: 1987-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung fuer Messer vorzugsweise in Holzbearbeitungswerkzeugen, sie bezieht sich vorzugsweise auf die Konstruktion und Sicherheit von Maschinenwerkzeugen zur Bearbeitung von Holz, Holzwerkstoffen und Plaste mit auswechselbaren, nachschaerfbaren Messern. Ziel und Aufgabe der Erfindung: Schaffung einer formschluessigen Sicherung fuer Spannelemente und Messer, die trotzdem eine Vielzahl Nachschliffe ermoeglicht. Das Wesen der Erfindung besteht in der Zuordnung einer Sicherungsplatte, die, wie auch das Messer, formschluessig in radialer Richtung nach aussen gesichert und trotzdem in einem bestimmten Bereich gegenueber dem Werkzeuggrundkoerper beweglich ist. Anwendungsgebiet ist die Herstellung der oben beschriebenen Werkzeuge.
Patent DD-259118-A1 (DD)
Title: Schiebetuer fuer die tierhaltung
Inventor: SEIFFERT HANS-JUERGEN
IPC: A01K1/00
Filed: 1987-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetuer fuer die Tierhaltung, insbesondere von Schweinen, deren Einsatz vorrangig ueber durchgehende Laengstroege erfolgen soll. Erfindungsgemaess ist fuer zwei nebeneinander liegende Tierbuchten bzw. deren benachbarte Tueroeffnungen ein kompaktes Gitterelement vorgesehen, welches in drei an den Tuerpfosten befestigten Fuehrungsbuegeln gelagert ist. Bei Freigabe einer Tueroeffnung ist das Gitterelement in jedem Fall zweifach und somit stabil gelagert. Die Schiebetuer ermoeglicht ueber den Futtertrog hinweg einen ungehinderten Buchtenzugang.
Patent DD-264172-A1 (DD)
Title: Walzenstirnfraeser fuer die schrupp- und schlichtbearbeitung
Inventor: ROTHAMEL RALF
IPC: B23C5/10
Filed: 1987-09-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Walzenstirnfraeser fuer die Schrupp- und Schlichtbearbeitung von Metallwerkstuecken. Das Ziel der Erfindung besteht darin, das Arbeitsverhalten dieser Werkzeuge zu verbessern und die durch ein Ausbiegen des Werkzeugschaftes verursachten Auswirkungen hinsichtlich des erzeugten Fraesbildes und der Oberflaechenrauhigkeit zu verringern. Es wird hierbei von der Aufgabenstellung ausgegangen, die Werkzeugstirnschneiden zur Verbesserung ihrer Stuetzfunktion auf der ueberfraesten Grundflaeche konstruktiv zu veraendern und die vorhandene Abdraengneigung des Werkzeuges zu verringern. Gemaess der Erfindung wird das dadurch erreicht, dass mindestens eine der Stirnschneidkanten von Walzenstirnfraesern oder dgl. ueber die durch die uebrigen Stirnschneidkanten gebildete Werkzeugebene hervortretend ausgefuehrt ist. Fig. 1
Patent DD-269605-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verschliessen von flaschen
Inventor: GRESSLER HENRY
IPC: B67B3/04
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschliessen von Flaschen. Die Erfindung wird angewendet vom Verschliessen von Flaschen mit von einem Folienband hergestellten Verschlusskappen und betrifft eine Vorrichtung mit einer Abzugseinrichtung, die aus einem getriebenen Kurbelschwingentrieb besteht, dessen Vorschubschwinge ein Schrittschaltwerk periodisch antreibt, welches aus einem Klinkenrad mit in die Klinkenzaehne periodisch einrastenden, an einem Hebel angeordneten Klinken besteht. Der Erfinding liegt die Aufgabe zugrunde, Folienband zur Herstellung von Verschlusskappen fuer Flaschen in einer Flaschenverschliessmaschine schrittweise durch eine Abzugseinrichtung von einer Bobine durch ein Schrittschaltwerk abzuziehen, wobei die Klinke des Schrittschaltwerkes zu steuern ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass am Hebel eine Aufnahme befestigt ist, die eine senkrecht zur Schwenkbewegung des Hebels angeordnete Bohrung besitzt, in der ein federbelasteter Bolzen gelagert ist, dessen Bolzenkopf in seiner hinteren Endstellung zur Erzielung des Eingriffs der Klinke des Hebels in jeweils einen Klinkenzahn des Klinkenrades an einem verstellbaren Anschlag anliegend ausgebildet ist. Fig. 2
Patent DD-270065-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines wasserloeslichen salzes von p-benzochinon-guanylhydrazon-thiosemicarbazon-hydrat
Inventor: GRIMM BERND
IPC: A61K31/175
Filed: 1988-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von p-Benzochinon-guanylhydrazon-thiosemicarbazon-acetat. p-Benzochinon-guanylhydrazon-thiosemicarbazon-hydrat und dessen bekannte Salze besitzen gute antibakterielle Eigenschaften, sind jedoch schwer wasserloeslich und besitzen daher eine unbefriedigende Bioverfuegbarkeit. Das neue Salz ist gut wasserloeslich und behebt damit diesen Mangel.
Patent DD-274119-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gasrekombination in geschlossenen bleiakkumulatoren
Inventor: OHMS DETLEF
IPC: H01M10/52
Filed: 1988-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einfaches und kostenguenstiges Verfahren zur Gasrekombination in geschlossenen Bleiakkumulatoren mit Sauerstoffzyklus, mit dem der Gesamtzelldruck durch Entfernung von Wasserstoff minimiert wird. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass der infolge Ueberladung und Selbstentladung gebildete Wasserstoff mit im System befindlichen Sauerstoff an einem Nichtedelmetallkatalysator, der aus mehreren fuer die Sauerstoffreduktion und Wasserstoffoxydation aktiven Komponenten besteht, aussenstromlos umgesetzt wird, wobei als aktive Komponente fuer die Wasserstoffoxydation Wolframcarbid eingesetzt wird. Als aktive Komponente fuer die Sauerstoffreduktion wird vorzugsweise ein N4-Chelat bzw. dessen Pyrolyseprodukt auf einem Kohlenstofftraeger verwendet.