baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016004563-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln eines Fadens
Inventor: CONRAD STEFAN
IPC: B65H67/04
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufwickeln eines Fadens mit einem beweglichen Spulenhalter, der zwei gegenüberliegende Klemmteller zum Spannen einer Hülse aufweist. Dem Spulenhalter ist eine antreibbare Treibwalze und eine Changiereinrichtung zugeordnet, die einen oszillierend angetriebenen Fadenführer aufweist. Zur Führung des Fadens bei einem Spulenwechsel ist eine Hilfseinrichtung im Fadenlauf der Treibwalze vorgeordnet, wobei die Hilfseinrichtung einen mit einer Absaugeinrichtung verbunden Saugrüssel mit einem Saugkanal aufweist und wobei der Saugrüssel an einem Saugende eine Saugöffnung bildet. Um eine schnelle und präzise Fadenübernahme und Fadenübergabe während eines Spulwechsels zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß der Saugrüssel mit einem gegenüberliegenden Anschlussende drehbar gelagert und durch einen Drehantrieb in einen Schwenkwinkelbereich von > 90° in mehreren Positionen positionierbar.
Patent DE-102016005790-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WENZINGER MARC
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, – mit einem ersten Rahmenkörper (2), welcher im Innenraum eines Kraftfahrzeugs montierbar ist, – mit einem zweiten Rahmenkörper (3), welcher zur mittels einer Viergelenk-Anordnung (10) verstellbar mit dem ersten Rahmenkörper (2) verbunden ist, – mit einem drehverstellbar am zweiten Rahmenkörper (3) gelagerten dritten Rahmenkörper (4), mit welchem ein Sitzrahmen (27) des Fahrzeugsitzes (1) starr verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102016006141-A1 (DE)
Title: Kopplungsteil für Lichtwellenleiter sowie dazugehöriges Kopplungsverfahren
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: G02B6/38
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopplungsteil für Lichtwellenleiter (2, 3) mit einem Gehäuse (9). Das Gehäuse (9) weist einen ersten Aufnahmebereich (4) für ein konfektioniertes erstes Ende (5) eines ersten Lichtwellenleiters (2) auf. Das erste Ende (5) ist mit einer Schutzvorrichtung (11), die einen schützenden geschlossenen und einen lichtkoppelnden offenen Zustand (13 bzw. 14) aufweisen kann, versehen. Das Gehäuse (9) weist einen zweiten Aufnahmebereich (6) für ein konfektioniertes zweites Ende (7) eines zweiten Lichtwellenleiters (3) auf. Das zweite Ende (7) ist mit einer Schutzvorrichtung (12), die einen schützenden geschlossenen und einen lichtkoppelnden offenen Zustand (13' bzw. 14') aufweisen kann, versehen. Das Gehäuse (9) weist weiterhin einen zentralen Kopplungsbereich (8) zwischen den Aufnahmebereichen (4, 6) auf, der zum Öffnen der Schutzvorrichtungen (11, 12) an den Enden (5, 7) der Lichtwellenleiter nach deren Einführen in das Gehäuse (9) ausgelegt ist. Der zentrale Kopplungsbereich (8) weist eine Kopplungsvorrichtung (10) zum Koppeln der konfektionierten Enden (5, 7) auf, die derart ausgestaltet ist, dass nach Einführen eines konfektionierten Endes (5, 7) eines Lichtwellenleiters (2, 3) in einen Aufnahmebereich (4, 6) des Gehäuses (9) der Beginn des Öffnens der Schutzvorrichtungen (11, 12) erst dann eingeleitet wird, wenn der Beginn der Einführungsphase des jeweils anderen konfektionierten Endes (7, 5) des anderen Lichtwellenleiters (3, 2) in den jeweils anderen Aufnahmebereich (6, 4) des Gehäuses (9) abgeschlossen ist.
Patent DE-102016006671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum sanften Aufwecken
Inventor: IBRAHIM MOHAMMED
IPC: G04G13/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Verfahren (300) und Steuereinheit (210) in einem Fahrzeug (100) zum Aufwecken eines schlafenden, nicht fahrenden Fahrers. Das Verfahren (300) umfasst folgende Schritte: Bestimmen (301) der Aufweckzeit für den schlafenden Fahrer basierend auf den Fahr-/Ruheinformationen, die in einem Fahrtenschreiber (220) registriert sind; Generieren (302) von Steuersignalen zum Beleuchten des Innenraums des Fahrzeugs (100) anhand mindestens einer Licht emittierenden Einheit (230, 240) in dem Fahrzeug (100); und Übertragen (303) der generierten (302) Steuersignale an die mindestens eine Licht emittierende Einheit (230, 240).
Patent DE-102016009085-A1 (DE)
Title: Bodenverdichtungswalze mit Sensoreinrichtung an der Walzbandage und Verfahren zur Ermittlung der Bodensteifigkeit
Inventor: LAUGWITZ NIELS
IPC: E01C19/26
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenverdichtungswalze (1), insbesondere Tandemwalze oder Walzenzug, mit einem Maschinenrahmen (3), einem Antriebsaggregat (4), wenigstens einer am Maschinenrahmen (3) um eine Rotationsachse (20) rotierbar gelagerten Walzbandage (5), einer zumindest teilweise in der Walzbandage (5) angeordneten Erregereinrichtung (30), und einer Sensoreinrichtung (19) zur Messung der durch eine Überfahrt der Bodenverdichtungswalze (5) erreichten Verdichtung eines Bodens (8), wobei die Sensoreinrichtung (19) im Bereich der Rotationsachse (20) an der Walzbandage (5) angeordnet ist und sich im Betrieb der Bodenverdichtungswalze (1) mit der Walzbandage (5) mitdreht. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (32) zur Ermittlung der Bodensteifigkeit während der Bodenverdichtung mit einer Bodenverdichtungswalze (1), insbesondere einer Tandemwalze oder einem Walzenzug, mit den Schritten: Messen (33) der Beschleunigung direkt an einer im Arbeitsbetrieb rotierenden Walzbandage (5), Ermitteln (34) der Bodensteifigkeit aus den Messwerten, kabelloses Übertragen (35) der Messwerte und/oder der Bodensteifigkeitswerte an eine Empfangseinrichtung (24).
Patent DE-102016009163-A1 (DE)
Title: Tor
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E06B9/06
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung beansprucht ein Tor mit einem Torblatt, vorzugsweise einem Sektionaltorblatt, das aus einzelnen, drehgelenkig untereinander verbundenen Paneelelementen besteht, die in seitlichen Führungsschienen verfahren werden können, wobei die Paneelelemente distanziert zueinander ausgebildeten äußeren Begrenzungsflächen aufweisen, zwischen denen ein Dämmmaterial vorhanden ist, wobei die Elemente des Torblattes insgesamt wiederverwertbar sind.
Patent DE-102016011162-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür und Verfahren
Inventor: LEBSAK VLADIMIR
IPC: E05B85/26
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Verriegelungsvorrichtung (10) für eine Fahrzeugtür, insbesondere für eine Kfz-Frontklappe, umfassend eine erste, in eine Sperrstellung vorgespannte Sperrklinke (12), wobei eine Drehfalle (11) in einer Schließstellung von der in ihrer Sperrstellung befindlichen ersten Sperrklinke (12) arretierbar ist, und eine zweite, ebenfalls in eine Sperrstellung vorgespannte Sperrklinke (19), wobei die Drehfalle (11) in einer Fanghakenstellung von der in ihrer Sperrstellung befindlichen zweiten Sperrklinke (19) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Sperrklinke (12, 19) von derselben Betätigung (30) aus ihrer jeweiligen Sperrstellung in eine Freigabestellung überführbar sind.
Patent DE-102016012148-A1 (DE)
Title: Abteilvorrichtung zum Abteilen von Borstenbündeln aus einem Borstenvorrat und Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: BUCHLEITHER DIRK
IPC: A46D3/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Als Verbesserung auf dem Gebiet des Abteilens von Borstenbündeln (2) aus einem Vorrat an losen Borstenfilamenten mittels einer Abteilvorrichtung zur Herstellung von Bürsten werden die erfindungsgemäße Abteilvorrichtung (1) und eine Bürstenherstellungsmaschine (4), die mit einer derartigen Abteilvorrichtung (1) ausgestattet ist, vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Abteilvorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest zwei Kontaktbereiche (10) einer Ausdrückvorrichtung (9), die im Verlauf eines Ausdrückvorgangs zur Entleerung mit Borstenbündeln (2) befüllter Bündelaufnahmekerben (7) die Borstenbündel (2) beaufschlagen, in zueinander unterschiedlich orientierten Ausdrückrichtungen bewegt werden (vgl.  8 ).
Patent DE-102016012682-A1 (DE)
Title: Kupplungsstation für eine Förderanlage zum Fördern von Schüttgut sowie Förderanlage mit einer solchen Kupplungsstation
Inventor: REISSNER LUDWIG
IPC: B65G53/56
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Kupplungsstation für eine Förderanlage zum Fördern von Schüttgut hat Material- und Saugleitungen, die über Kupplungsstücke miteinander verbunden sind. Jede Materialleitung weist in Strömungsrichtung des Schüttgutes vor den Kupplungsstücken jeweils ein Materialventil auf, mit dem die jeweilige Materialleitung verschließbar ist. Jede Materialleitung und jede Saugleitung hat über ihre Länge verteilt Abzweigstücke. Jeweils ein Abzweigstück der Materialleitungen ist durch jeweils ein Kupplungsstück mit jeweils einem Abzweigstück der Saugleitungen leitungsverbunden. Die Förderanlage für Schüttgut hat Vorratsbehälter für das Schüttgut, die über Leitungen mit der Kupplungsstation verbunden sind, und Fördergeräte, die über Leitungen an die Kupplungsstation angeschlossen und jeweils mit wenigstens einem Sauggerät verbunden sind.
Patent DE-102016100319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nutzung der Abwärme von Trockentransformatoren
Inventor: HEMRLE JAROSLAV
IPC: H01F27/10
Filed: 2016-01-11
Abstract: In einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein System zur Nutzung der Abwärme eines Trockentransformators für Heizzwecke bereitgestellt. Das System umfasst einen Trockentransformator; einen Flüssigkeitskühlkreislauf, der Rohre und ein Wärmeaufnahmeelement umfasst, das zur Aufnahme von Abwärme des Trockentransformators eingerichtet ist, und einen an den Flüssigkeitskühlkreislauf angeschlossenen ersten Wärmeübertrager, der zur Abgabe von Wärmeenergie an ein Gebäude vorgesehen ist.
Patent DE-102016101021-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von in einem Versorgungsnetz vorhandenen Verbrauchern
Inventor: DRÖGE AXEL
IPC: H02J13/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von in einem Versorgungsnetz vorhandenen diversen technischen Verbrauchern und deren Verbrauchsverhalten, bei dem ausgehend vom jeweiligen Gesamtverbrauchswert oder Untermengen hiervon im Netz in zeitlich gleichen oder variierenden Abständen durch Kombination der von Sensoren gemessenen Daten, die auf verbraucherspezifische Eigenschaften im Gesamtverbrauchswert zurückgehen sowie von externen Sensoren ermittelten Plausibilitätsdaten wie Datum, Uhrzeit, Temperatur, und Ähnliches, mittels einer Vielzahl von die Daten auf jeweils unterschiedliche Art analysierenden Algorithmen verschiedene Einzelverbraucher detektiert werden und/oder der Systemzustand Sz(t) berechnet wird, und durch Einsatz künstlicher Intelligenz und statistischer Verfahren eine Gesamtschau der verschiedenen Algorithmenergebnisse erfolgt und danach durch Abstimmung automatisch eine Entscheidung getroffen wird, ob ein bestimmter Verbraucher, oder eine Verbrauchergruppe detektiert wurde oder nicht, wobei die dem detektierten Verbraucher oder der Verbrauchergruppe zugeordneten Daten im System gespeichert, ausgewertet und weiter verarbeitet werden.
Patent DE-102016105225-A1 (DE)
Title: Verschlussmittel für Bekleidungsstücke, insbesondere Latex-Kleidung und Bekleidungsstücke mit einem solchen Verschlussmittel
Inventor: MESSINGER MARCO
IPC: A41F1/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Verschlussmittel für Bekleidungsstücke, insbesondere Latex-Kleidung. Die Bekleidungsstücke weisen Schließbereiche auf, die Magneten und metallische Elemente beinhalten, wobei die Magneten und die metallischen Elemente in Schließbereichen des Bekleidungsstückes an sich gegenüberliegenden Stellen der Schließbereiche korrespondierend eingearbeitet oder aufgebracht sind. Sie sind durch eine geringe Höhe gekennzeichnet. Denkbar sind Verschlussmittel in Form von miteinander magnetisch wirkenden Fäden, Folien oder Beschichtungen. Die Beschichtungen können magnetisierte oder metallische Lacke, Flüssiglatex, Kautschuk oder Gele sein.
Patent DE-102016105515-A1 (DE)
Title: Oberflächenschallwellenfilter
Inventor: NAKAHASHI NORIHIKO
IPC: H03H9/64
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Oberflächenschallwellenfilter vom Kettentyp gemäß einem Aspekt der Erfindung enthält ein piezoelektrisches LiTaO3-Substrat und Interdigitaltransducer-Elektroden, die auf dem piezoelektrischen LiTaO3-Substrat angeordnet sind. Das Oberflächenschallwellenfilter vom Kettentyp enthält Reihenresonatoren und Parallelresonatoren, die durch die Interdigitaltransducer-Elektroden gebildet werden, und arbeitet mit einer verlustbehafteten Welle, die sich auf dem piezoelektrischen LiTaO3-Substrat ausbreitet. Ein Bandbreitenverhältnis, das eine Bandbreite eines Durchlassbandes des Oberflächenschallwellenfilters vom Kettentyp anzeigt, ist 2,5 % oder größer, und eine Grenzfrequenz aufgrund einer Volumenwellenstrahlung eines Parallelresonators unter den Parallelresonatoren liegt in einem Frequenzbereich, der höher als das Durchlassband ist.
Patent DE-102016107698-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpositions-Detektionsvorrichtung
Inventor: TEZUKA SHUNSUKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Fahrzeugpositions-Detektionsvorrichtung enthält: eine Positionsmesseinheit, die erste Positionsinformation eines ersten Fahrzeugs erhält; einen autonomen Sensor, der relative Positionsinformation eines zweiten Fahrzeugs erhält; einen Empfänger, der Kommunikationsdaten empfängt, die zweite Positionsinformation des zweiten Fahrzeugs enthalten; eine Identifikationseinheit, die eine Identifikation von dem zweiten Fahrzeug, das basierend auf der relativen Positionsinformation spezifiziert ist, und dem zweiten Fahrzeug, von dem die Kommunikationsdaten gesendet werden, durchführt; einen Positionsfehlerrechner, der einen Positionsfehler zwischen einer Position des zweiten Fahrzeugs, die basierend auf der relativen Positionsinformation spezifiziert ist, und jener des zweiten Fahrzeugs, die basierend auf der zweiten Positionsinformation spezifiziert ist, berechnet; und eine Positionskorrektureinrichtung, die basierend auf dem Positionsfehler eine Korrektur der Position des zweiten Fahrzeugs, die basierend auf der zweiten Positionsinformation spezifiziert ist, unter einer Bedingung durchführt, dass das identifizierte zweite Fahrzeug von dem autonomen Sensor nicht mehr detektiert wird.
Patent DE-102016108958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum näherungsweisen Ermitteln einer Gebrauchs-Nahwirkung eines Brillenglases und System
Inventor: WIETSCHORKE HELMUT
IPC: G02C7/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (30) zum näherungsweisen Ermitteln einer Gebrauchs-Nahwirkung (25) eines Brillenglases (10). Des Weiteren wird ein entsprechendes computerimplementiertes Verfahren (90), ein System zum näherungsweisen Ermitteln einer Gebrauchs-Nahwirkung (25) eines Brillenglases (10) und ein Computerprogrammprodukt (130).
Patent DE-102016109081-A1 (DE)
Title: Ankervorrichtung zur Befestigung eines Plattenelements, Plattenanordnung zur Bekleidung von Wänden mit der Ankervorrichtung sowie ein Verfahren zum Austausch des Plattenelements der Plattenanordnung
Inventor: SINDEL NITSCH JUAN RICHARD
IPC: E04F13/23
Filed: 2016-05-18
Abstract: Zur Bekleidung von Gebäudefassaden werden oft Steinplatten als Fassadenbekleidungen verwendet, welche mittels Befestigungssysteme an einer Außenwand eines Gebäudes montiert werden. Hierzu wird eine Ankervorrichtung 1 zur Befestigung eines Plattenelements 10a an einem Wandbereich 12, mit einem Ankerarm 2, mit einem Ankerdorn 4 zur Aufnahme des Plattenelements 10a, wobei der Ankerdorn 4 mit dem Ankerarm 2 verbunden ist, mit einer Ankerarmführungseinrichtung 5 zur Aufnahme des Ankerarms 2, wobei die Ankerarmführungseinrichtung 5 eine Ankerarmführungsachse A definiert, wobei der Ankerarm 2 relativ zu der Ankerarmführungseinrichtung 5 in axialer Richtung in Bezug auf die Ankerarmführungsachse A verschiebbar ist, wobei die Arretiereinrichtung 6 bei einer Verschiebung des Ankerarms 2 entgegen einer Schieberichtung S selbstverriegelnd ist.
Patent DE-102016110427-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: GAARMANN DIRK
IPC: H02M1/42
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltnetzteil mit einem Abwärts-Sperrwandler (10) mit einem Übertrager (11) für Ausgangsleistungen von mehr als 100 W. Das Schaltnetzteil zeichnet sich dadurch aus, dass es einstufig ausgeführt ist, wobei der Abwärts-Sperrwandler (10) eine integrierte Leistungsfaktorkorrektur aufweist.
Patent DE-102016110640-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer struktur zum steuern eines unterfüllmaterialflusses
Inventor: MUNDING ANDREAS
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein Halbleiterbauelement enthält ein Substrat, einen Halbleiterchip und ein Array von Kontaktelementen, die das Substrat elektrisch an den Halbleiterchip koppeln. Das Halbleiterbauelement enthält ein Unterfüllmaterial zwischen dem Substrat und dem Halbleiterchip und zwischen den Kontaktelementen. Eine gemusterte Struktur ist auf dem Substrat angeordnet und erstreckt sich von unterhalb des Halbleiterchips durch eine Keep-Out-Zone um eine Kante des Halbleiterchips herum. Die gemusterte Struktur stellt ein Reservoir für das Unterfüllmaterial bereit.
Patent DE-102016112920-A1 (DE)
Title: Stahlkupplungsgehäuse mit aufgesprühter Beschichtung
Inventor: HEITZENRATER SCOTT WILLIAM
IPC: F16D13/52
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt gestanzte Stahlreibungskupplungsnaben oder -Gehäuse zur Verwendung in automatischen Kraftfahrzeuggetrieben mit einer aufgesprühten harten Stahl- oder Keramikbeschichtung auf Verschleißflächen bereit. Die Kupplungsnabe oder -Gehäuse ist aus Stahl gefertigt, das gestanzt ist und eine einheitliche Konstruktion ist. Die Kupplungsnabe oder -Gehäuse ist komplex ausgebildet und beinhaltet eine zentrale Durchgangsöffnung mit einer inneren Oberfläche, die mit einem Paar von nachgiebigen, axial beabstandeten Dichtungen in Kontakt gebracht wird. Das Gehäuse beinhaltet auch einen Abschnitt mit größerem Durchmesser mit Innenverzahnungen, die mit Keilen am Umfang eines Abschnitts der Kupplungsscheiben eingreifen. Die innere Oberfläche, die mit den nachgiebigen Dichtungen in Kontakt gebracht wird, beinhaltet eine dünne Schicht aus aufgesprühtem Stahl- oder Keramikmaterial, das nach dem Auftragen auf einen gewünschten Durchmesser und Oberflächengüte bearbeitet wird.
Patent DE-102016115727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung von Spülflüssigkeiten
Inventor: KIM STÉPHANE
IPC: C02F1/52
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regenerierung von verbrauchten Spülflüssigkeiten, die Lackreste enthalten, bei dem a) CO2 unter Druck in die verbrauchte Spülflüssigkeit eingespritzt wird, um den pH-Wert auf den isoelektrischen Punkt abzusenken, um zumindest einen Teil der Lackreste zum Koagulieren zu bringen; b) die koagulierten Reste aus der Flüssigkeit abgeschieden werden; c) die von den koagulierten Lackresten befreite Spülflüssigkeit wiedergewonnen wird.
Patent DE-102016116976-A1 (DE)
Title: System zur Reinigung von Oberflächenwasser sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Systems
Inventor: PECHER KLAUS HANS
IPC: E03F5/14
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ein erfindungsgemäßes System (10) zur Reinigung von Oberflächenwasser umfasst: a) einen Schacht (12) oder eine Anlage zur Einleitung von Oberflächenwasser, b) mindestens einen Zulauf (14), über welchen Oberflächenwasser in den Schacht (12) oder die Anlage einleitbar ist, c) ein Filterelement (40), welches von eingeleitetem Oberflächenwasser von unten nach oben durchströmt wird, um gefiltert zu werden, d) einen stromabwärts des Filterelementes (40) angeordneten Ablauf (42), wobei e) stromaufwärts des Filterelementes (40) ein zusätzliches, von unten nach oben durchströmtes Reinigungselement (34) in Form eines nach dem Gegenstromprinzip wirkenden Lamellenschrägklärers (36) angeordnet ist.
Patent DE-102016119275-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit verbesserter Wärmeableitung
Inventor: PHILIPP DIETMAR
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor mit einem Schaltungsträger (1), der einen integrierten Schaltkreis (2) trägt, an den wenigstens eine Antenne angeschlossen ist, wobei die Antennen insbesondere als Leiterbahnen auf dem Schaltungsträger (1) und/oder als Schlitzantennen vorgesehen sind, und mit einer Abdeckung (3, 4), die ein Mikrowellen absorbierendes und ein Mikrowellen reflektierendes Abdeckungsteil (4) aufweist, wobei das Mikrowellen reflektierende Abdeckungsteil (4) aus einem Metall besteht und die Abdeckung (3, 4) und der Schaltungsträger (1) den integrierten Schaltkreis (2) einschließen, wobei das Mikrowellen absorbierende Abdeckungsteil (3) im Bereich des integrierten Schaltkreises (2) ein Fenster aufweist, das von dem Mikrowellen reflektierenden Abdeckungsteil (4) ausgefüllt ist.
Patent DE-102016119862-A1 (DE)
Title: Shaker, Portionsbehälter sowie diese umfassendes Ensemble
Inventor: LAÓ MASSIMILIANO
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-10-18
Abstract: Shaker zum Mischen und/oder Auflösen von Nahrungsergänzungsmitteln mit bzw. in Flüssigkeiten, sowie eine Portion des Nahrungsergänzungsmittels enthaltender Portionsbehälter, wobei der Shaker einen oben und unten offenen Shaker-Körper sowie einen am Shaker-Körper flüssigkeitsdicht, jedoch lösbar anbringbaren Deckel aufweist, welcher mit einem verschließbaren Auslass versehen ist, der Portionsbehälter ein unten sowie umfangsseitig verschlossenes und die Nahrungsergänzungsmittel-Portion enthaltendes Behälter-Unterteil sowie ein Verschlusselement aufweist, welches eine obere Öffnung des Behälter-Unterteils dicht verschließt sowie von dieser entfernbar ist, und ein unterer Bereich des Shaker-Körpers und ein oberer Bereich des Portionsbehälter-Unterteils so aneinander angepasst sind sowie der untere Bereich des Shaker-Körpers und/oder der obere Bereich des Portionsbehälter-Unterteils mit mindestens einem solchen Verbindungselement versehen ist, dass nach Entfernen des Verschlusselements von der oberen Öffnung des Portionsbehälter-Unterteils der obere Bereich des Portionsbehälter-Unterteils flüssigkeitsdicht und lösbar mit dem unteren Bereich des Shaker-Körpers sowie das Innere des Shaker-Körpers mit dem Inneren des Portionsbehälter-Unterteils verbindbar ist.
Patent DE-102016121950-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Axialgriffinstrument
Inventor: DAUSCH ANDREAS
IPC: A61B17/28
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Axialgriffinstrument (1), umfassend eine proximale Axialgriffeinrichtung (2) mit einem durch Verschwenken mindestens einer sich entlang einer Instrumentenachse (L) erstreckenden Griffschenkel entlang der Instrumentensachse (L) verstellbaren Schlitten (13), wobei der Axialgriffeinrichtung (1) Kopplungsmittel zum lösbaren Verbinden mit einem Rohrschaftwerkzeug (3) zugeordnet sind.
Patent DE-102016122496-A1 (DE)
Title: Lamellenreibkupplung mit Fähigkeit zur mittigen Schmiermittelzufuhr und Schmiermittelabfuhr
Inventor: PUMP CHRISTOPHER D
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung mit Kupplung kann ein Differenzial und eine erste und eine zweite Leitung umfassen. Das Differenzial kann Differenzialleistung zu einem ersten und einem zweiten Ausgang übertragen. Kupplungsscheiben können durch einen Kupplungshohlraum rotieren und Leistung zwischen dem zweiten Ausgang und einem dritten Ausgang übertragen. Ein äußerer Träger und ein innerer Träger können zur Drehung mit dem zweiten bzw. dem dritten Ausgang gekoppelt sein. Die erste Leitung kann zu einem ersten Umfangsbereich des Kupplungshohlraums offen sein und strömungskoppelt den ersten Bereich mit einem Hohlraum, der von dem Kupplungshohlraum abgetrennt ist. Die zweite Leitung kann zu einem zweiten Umfangsbereich, der in Umfangsrichtung von dem ersten Bereich beabstandet ist, offen sein. Die zweite Leitung kann den zweiten Bereich mit einem mittleren Bereich des Kupplungshohlraums strömungskoppeln. Eine Drehung des äußeren Trägers in entgegengesetzte Drehrichtungen schleudert Schmiermittel zu der ersten bzw. zweiten Leitung.