baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227224-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Granulates zum Herstellen eines Gegenstandes mit einem 3D-Binderdruck-Verfahren
Inventor: PFEIFER ROLF
IPC: B29C67/00
Filed: 2002-06-18
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verwendung
eines Granulates zum Herstellen eines Gegenstandes mit einem 3D-Binderdruck-Verfahren
mit den Schritten:  – Ausbringen
einer Schicht des Granulats auf eine Unterlage,  – Befeuchten
vorgegebener Bereiche (3) der Schicht mit einer Binderflüssigkeit,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Granulat verwendet wird,  welches
aus mit einer Oberflächenschicht
(2) versehenen Partikeln besteht,  wobei die Oberflächenschicht
(2) aus einem Polyvinylbutyral besteht und eine unpolare Außenfläche aufweist,  und  dass
die Binderflüssigkeit
unter Flüssigkeiten
gewählt
wird, in denen die Oberflächenschicht
(2) der Partikel des Granulats löslich
ist.
Patent DE-10242028-B4 (DE)
Title: Apparat zum Detektieren eines Luft/Brennstoff-Verhältnisses
Inventor: ISITANI SHIGEO
IPC: G01N27/416
Filed: 2002-09-11
Granted: 2007-02-08
Abstract: Luft/Brennstoff-Verhältnis-Detektionsapparat,
welcher aufweist:  einen Heizerbereich (22), der eine langgestreckte
zylindrische Form hat und heizt, wenn ihm Elektrizität von außen zugeführt wird;  eine
auf dem Heizerbereich (22) geformte, dessen Peripherie umgebende,
feste Elektrolytschicht (27), die durch die dem Heizerbereich abgegebene
Wärme zum
Durchleiten von Sauerstoffionen aktiviert wird;  erste und zweite,
in Kontakt mit der festen Elektrolytschicht stehende Elektroden
(28, 29), die voneinander so beabstandet sind, dass durch die ersten
und zweiten Elektroden eine von außen aufgebrachte pumpende Spannung
(V P ) auf die feste Elektrolytschicht aufgebracht
wird;  eine Referenzelektrode (30) zum Abgreifen eines Luft/Brennstoff-Verhältnis-Detektionssignals
in Relation zu einer der ersten und zweiten Elektroden, wobei die
Referenzelektrode (30) auf der festen Elektrolytschicht (27) im Abstand
von den ersten und zweiten Elektroden (28, 29) geformt ist; und  eine
aus einem porösem
Material hergestellte Diffusionsschicht (31), die auf der festen
Elektrolytschicht geformt ist und deren Peripherie umgibt, um die
ersten und...
Patent DE-10243313-B4 (DE)
Title: Kodierbarer Steckverbinder
Inventor: FEYE-HOHMANN JUERGEN
IPC: H01R13/645
Filed: 2002-09-18
Granted: 2005-02-24
Abstract: Steckverbinder
für mehr-
oder vielpolige elektrische Verbindungen mit einem Steckerteil (1),
das einen Steckkörper
(3) mit Steckkontakten (6) hat, und mit einem Grundgehäuse (4),
das einen an der Einsteckseite offenen, mit entsprechenden Gegenkontakten
(7) versehenen Aufnahmeraum (5) für den Steckkörper (3)
des Steckerteils (1) aufweist, wobei am Steckkörper (3) des Steckerteils (1)
vorstehende, entfernbare Kodierstücke (8) angeordnet sind und
am Grundgehäuse
(4) für
jedes dieser Kodierstücke
(8) eine damit in der Steckrichtung fluchtende Aufnahmeöffnung (11)
vorgesehen ist, die gegen das Einführen des zugeordneten Kodierstücks (8)
mit einem Sperrelement versehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Grundgehäuse (4)
eindrückbare
Raststücke
(13) außenseitig
vorstehend angeordnet sind, die in ihrer Ausgangslage mit dem Grundgehäuse (4)
einstückig
mittels Sollbruchstegen (14) verbunden sind und die in eingedrückter Rastlage
bei durchtrennten Sollbruchstegen (14) in die jeweils zugeordnete
Aufnahmeöffnung
(11) oder deren Einführbereich
als Sperrelement hineinragen, und daß die Kodierstücke (8)
längliche,
an der Außenseite
(10) des...
Patent DE-10247370-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkhandgriff
Inventor: KOBAYASHI MASAHIDE
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-10-10
Granted: 2005-05-04
Abstract: Lenkhandgriff
(11) zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend:  eine Nabe
(41), die zum Anbringen an einer Lenkwelle (12) des Fahrzeugs ausgestaltet
ist; und  ein Paar linker und rechter Griffe (44L, 44R), um
von einem Fahrer zum Lenken ergriffen zu werden, wobei die Griffe
an der Nabe radial verschiebbar angebracht sind, so daß der Raddurchmesser
geschwindigkeitsabhängig
veränderbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Nabe (41) über
die Lenkwelle (12) an einer Lenkvorrichtung mit variablem Lenkwinkelverhältnis (13)
anbringbar ist, um das Verhältnis
des gelenkten Winkels gelenkter Räder relativ zum Lenkwinkel des
Lenkhandgriffs (11) zu verändern,
daß die
Nabe (41) einen Elektromotor (72) aufweist, um die linken und rechten Griffe
(44L, 44R) zum Verschieben anzutreiben, und daß der Antrieb des Elektromotors
(72) durch ein Steuergerät (71)
gesteuert/geregelt wird, das den Verschiebebetrag der linken und
rechten Griffe (44L, 44R) über
den Elektromotor in Antwort auf ein Geschwindigkeitssignal von einem
Geschwindigkeitssensor steuert/regelt.
Patent DE-10301270-B4 (DE)
Title: Trennschalter für die Installierung in einem Schaltvorrichtungsgehäuse
Inventor: TRIVETTE MARTY L
IPC: H01H33/66
Filed: 2003-01-15
Granted: 2012-04-19
Abstract: Schaltwagen mit einem Leistungsschalter zur Installierung in einem Schaltvorrichtungsgehäuse – mit einem Schaltwagen (63), der ein längs ausgerichtetes Element (63a), ein seitlich ausgerichtetes Element, das mit dem längs ausgerichteten Element (63a) fest verbunden ist und Räder (17) aufweist, die drehbar mit dem seitlich ausgerichteten Element verbunden sind, – mit einem Kontaktmechanismus (16), der fest mit dem Schaltwagen (63) verbunden ist und ein erstes Kontaktelement (20) und ein zweites Kontaktelement (26) aufweist, – mit einem Betätigungsmechanismus (38), der eine Wicklung (44, 46), einen Kondensator (60) zur Erregung der Wicklung (44, 46) auf selektiver Basis und einen Anker (42) aufweist, der mechanisch mit dem zweiten Kontaktelement (16) verbunden ist und das zweite Kontaktelement (26) in einen elektrischen Kontakt mit dem ersten Kontaktelement (20) ansprechend auf die Erregung der Wicklung (44, 46) drückt, – mit einem Ziehmechanismus (61) zum Bewegen des Schaltwagens (63) bezüglich des Schaltvorrichtungsgehäuses, wobei der Ziehmechanismus...
Patent DE-10308910-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerventil
Inventor: KLEINEISEL GUSTAV
IPC: G05D16/20
Filed: 2003-02-28
Granted: 2013-01-17
Abstract: Hydraulisches Steuerventil (1), das in einer von einer Druckmittelquelle zu zumindest einem Verbraucher geführten Druckleitung (13) angeordnet ist, wobei das Steuerventil (1) an einen mit einer Druckmittelquelle verbundenen Abschnitt (4) der Druckleitung (13) und an einen mit dem Verbraucher verbundenen Abschnitt (5) der Druckleitung (13) angeschlossen ist und ein Steuerschieber (3) des Steuerventils (1) mit einer Steuerausnehmung (15) zur Steuerung der Verbindung des mit der Druckmittelquelle verbundenen Abschnitts (4) mit dem mit dem Verbraucher verbundenen Abschnitt (5) der Druckleitung versehen ist, wobei das Steuerventil (1) eine erste Stellung aufweist, in der der mit der Druckmittelquelle verbundene Abschnitt (4) über die Steuerausnehmung (15) mit dem mit dem Verbraucher in Verbindung stehenden Abschnitt (5) verbunden ist, und eine zweite Stellung aufweist, in der mittels der Steuerausnehmung (15) die Verbindung des mit der Druckmittelquelle verbundenen Abschnitts (4) mit dem mit dem Verbraucher in Verbindung stehenden Abschnitt (5) abgesperrt ist, wobei das Steuerventil...
Patent DE-10311554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Klärschlamm
Inventor: ZIZMANN RICHARD
IPC: C02F11/13
Filed: 2003-03-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen von Klärschlamm
mit einer Trockenfläche,
auf die der Klärschlamm zum
Trocknen ausbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
(10) einen Kratzerförderer
(18) aufweist, dessen Kratzer (30) sich mit Abstand über der
Trockenfläche
(14) befinden.
Patent DE-10322188-B4 (DE)
Title: Lichtleistungsregelvorrichtung mit Modenmischer
Inventor: GUENZKOFER ALOIS
IPC: G05D25/02
Filed: 2003-05-16
Granted: 2008-08-21
Abstract: Lichtleistungsregelvorrichtung
mit Modenmischer, umfassend  – eine Lichtquelle (26),  – eine erste
Faser (16), die von der Lichtquelle (26) ausgeht, und eine zweite
Faser (18), die zu einem Anschlusselement (24) führt, wobei die erste Faser
(16) und die zweite Faser (18) mit ihren einander zugewandten Endflächen in
einem Gehäuse
(10) eines Modenmischers angeordnet sind;  – eine optische Empfangseinrichtung
(14) zur Erfassung der Lichtintensität des im Bereich der einander
zugewandten Endflächen
der ersten Faser und der zweiten Faser erzeugten Streulichts, die
an dem Gehäuse
(10) des Modenmischers angebracht ist und  – die erfasste Lichtintensität in eine
elektrische Größe umwandelt,
die  – einem
Regler (28) für
die Lichtquelle (26) zuführbar
ist;  – einen
lichtleitfähigen
Kunststoffkern (12), der in dem Gehäuse (10) des Modenmischers
(11) angeordnet ist, das Streulicht aufnimmt und definierte Öffnungen
(12a, 12b) zum Einführen
der ersten Faser (16) und der zweiten Faser (18) sowie eine...
Patent DE-10336543-B4 (DE)
Title: Solarstromanlage
Inventor: RUSLER THEODOR
IPC: H02N6/00
Filed: 2003-08-05
Granted: 2006-03-23
Abstract: Solarstromanlage,
insbesondere mobile Solarstromanlage, bei der die Solarzellen auf
einer gewölbten
Außenfläche eines
Aufnahmekörpers
aufgebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper als
Halbkugelschale ausgeführt
ist und innerhalb der Halbkugelschale zumindest die übrigen elektrischen
Bauteile der Solarstromanlage angeordnet sind.
Patent DE-10344904-B4 (DE)
Title: Connection arrangement between driver's airbag module and steering wheel hub in motor vehicle has two telescopically sliding hollow cylinders that can be fixed together, one fixed to container and one to steering wheel hub
Inventor: SCHLOEGL WOLFGANG
IPC: B60R21/203
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-08-11
Abstract: The airbag module is in the form of a container (2) with at least one gas generator (3) and at least one inflatable air bag. The connection arrangement has two telescopically sliding hollow cylinders (5,6) that can be fixed together, whereby one of the hollow cylinders is fixed to the container and one to the steering wheel hub (1).
Patent DE-19546224-B4 (DE)
Title: Lenkrolle mit Feststellvorrichtung
Inventor: DUERING WERNER
IPC: B60B33/02
Filed: 1995-12-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Lenkrolle,
insbesondere Lenkdoppelrolle, mit einem um eine vertikale Schwenkachse
(10) an einem Gestell verschwenkbaren Gehäuse (12), mindestens einem
um eine horizontale Radachse (14) am Gehäuse (12) drehbar gelagerten
Rad (16) und einer einen Radfeststeller und/oder einen Richtungsfeststeller
aufweisenden Feststellvorrichtung (18), die mindestens einen in
einer Schubführung
(25, 62) des Gehäuses
(12) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung mittels
eines am Gehäuse
(12) angeordneten Betätigungsmechanismus (Betätigungshebel
42) verschiebbaren Feststellkörper
(26, 60) mit mindestens einem eine Stirnverzahnung (36, 58) für den Eingriff
in eine komplementäre
Sperrverzahnung des zu sperrenden Teils (24, 16) tragenden Blockierbacken
(30, 57) aufweist, wobei der Betätigungsmechanismus
einen um eine zur Radachse (14) parallele Achse (44) begrenzt verschwenkbar
gelagerten, den Feststellkörper
mit einer Vorschubkurve (64) in seine Sperrstellung und mit einer Rückholkurve
(66) in seine Freigabestellung quer zur Schwenkachse (44) verschiebenden
Betätigungshebel (42)
aufweist, wobei die Schwenkachse (44) des Betätigungshebels (42) und die
Radachse (14) im Abstand voneinander am...
Patent DE-19630921-B4 (DE)
Title: Lösevorrichtung für ein Helmvisier
Inventor: THOM IAN GRAHAM
IPC: A42B3/00
Filed: 1996-07-31
Granted: 2004-10-14
Abstract: Lösevorrichtung
für ein
Helmvisier mit zwei manuell bedienbaren Verriegelungen, wobei jede
Verriegelung einen ersten Teil (4) an einem Helm (1) aufweist, der
angeordnet ist, um mit einem jeweiligen zweiten Teil (5) an einem
Visier (2) lösbar
in Eingriff zu stehen, und einem Verbindungsmechanismus (6), der
mit beiden Verriegelungen derart verbunden ist, dass ein manuelles
Lösen einer Verriegelung
bewirkt, dass die andere Verriegelung gelöst wird, dadurch gekennzeichnet,
dass beide Verriegelungen manuell lösbar sind, falls der Verbindungsmechanismus
(6) versagt und dass ein manuelles Lösen irgendeiner Verriegelung
bewirkt, dass die andere Verriegelung gelöst wird.
Patent DE-19633124-B4 (DE)
Title: Schab- bzw. Schneidinstrument
Inventor: STORZ KARL
IPC: A61B17/32
Filed: 1996-08-16
Granted: 2009-06-10
Abstract: Schab- bzw. Schneidinstrument, mit einer feststehenden Außenklinge (2) und einer sich drehenden Innenklinge (1), die an ihrem distalen Ende einen Schab- bzw. Schneidbereich aufweist, und die mit einer im proximalen Bereich des Instruments angeordneten Antriebseinheit durch ein Rohr (5) verbunden ist, in dem ein zentraler Absaugkanal (6) vorhanden ist, wobei außerhalb des Rohres (5) ein Spülkanal (8) angeordnet ist, durch den zur Reinigung der Klinge (1, 2) und zur Unterstützung der Absaugung der abgeschnittenen bzw. abgeschabten Gewebeteile eine Spülflüssigkeit zum distalen Ende geleitet wird, wobei die Außenklinge (2) mit einem das Rohr (5) umgebenden Hohlschaft (3) verbunden ist, und wobei das Rohr (5) und die Innenklinge (1) in den Hohlschaft (3) eingesetzt sind, wobei der Schab- bzw. Schneidbereich seitlich an der Klinge (1, 2) vorgesehen ist, und wobei die Stirnfläche des Hohlschaftes (3) in Richtung der Längsachse schräg verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkanal (8) asymmetrisch zum Absaugkanal (6) auf...
Patent DE-19714511-B4 (DE)
Title: Anschlußstruktur für eine Speicherbatterie
Inventor: KUBOJIMA HIDEHIKO
IPC: H01M50/517
Filed: 1997-04-08
Granted: 2009-11-05
Abstract: Anschlußstruktur (1; 26; 31) für Speicherbatterien, mit einem Steckanschluß (3), der sich auf einer Oberfläche eines Hauptkörpers (2) einer Speicherbatterie aufrecht erstreckt, und einer zylinderförmigen, ringförmigen ausgesparten Rinne (7), die an dem freien Endabschnitt des Steckanschlusses (3) ausgebildet ist, einem Buchsenanschluß (4), der ein Einführungsloch (5) für den Steckanschluß (3) aufweist, das mit dem Steckanschluß (3) in Eingriff bringbar ist, sowie einem Crimpabschnitt (6) zum Anschließen eines Drahtes (W) durch Crimpen, einem Gehäuse (9), das als äußere Ummantelung des Buchsenanschlusses (4) dient, einem Haltemechanismus (8, 11), der die zylinderförmige, ringförmig ausgesparte Rinne (7) enthält, zur Halterung des Buchsenanschlusses (4), wobei der Haltemechanismus (8, 11) mit dem Gehäuse (9) versehen ist, und mit einem die Halterung freigebenden Mechanismus, der innerhalb einer starren Buchse (10) des den Buchsenanschluß (4) umschließenden Gehäuses (9) angeordnet ist, um die Halterung des Haltemechanismusses (8, 11) aufzuheben, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltemechanismus Haltevorsprünge (12) enthält, die...
Patent DE-19750004-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Patienten auf einer verstellbaren Unterlage
Inventor: ROECKSEISEN ARMIN
IPC: A61B6/08
Filed: 1997-11-12
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung eines Patienten auf einer verstellbaren Unterlage,  mit in einem Raum angebrachten Lasergeräten,  die mittels Linienlaser in zwei oder mehr Ebenen Linien oder Kreuze projizieren, die sich durch das Isozentrum eines Diagnose- oder Bestrahlungsgerätes erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, daß  – jedem Linienlaser (2, 3) ein Sensor (4, 5) zugeordnet ist,  wobei die Lichtebenen (9, 10) der Linienlaser (2, 3) und die Sensoren (4, 5) zur Überwachung der Position der Lasergeräte zueinander ausgerichtet sind,  
 – die Sensoren (4, 5)  (a) in einer justierten Position der Lasergeräte entweder die Lichtebenen (9, 10) gegenüberliegender Linienlaser (2, 3) oder  (b) das in der Lichtebene von einem fest im Raum angeordneten Reflektor zurückgeworfene Licht eines Linienlasers detektieren und  – die Sensoren an eine Überwachungsvorrichtung angeschlossen sind zwecks Erzeugung eines die Notwendigkeit einer Neujustage anzeigenden Signals, wenn ein Sensor (4, 5) nicht mehr anspricht.
Patent DE-19752409-B4 (DE)
Title: Antiblockier-Bremsregelvorrichtung
Inventor: NAITO YASUO
IPC: B60T8/1763
Filed: 1997-11-26
Granted: 2004-11-04
Abstract: Antiblockier-Bremsregelvorrichtung, umfassend:  (a)
eine Radgeschwindigkeits-Sensoreinrichtung (2a–2d) zum individuellen Erfassen
der Drehgeschwindigkeiten mehrerer Räder (1a–1d) eines Fahrzeuges als Radgeschwindigkeiten
(Vwa–Vwd);  (b)
eine Bremskraft-Einstelleinrichtung (10a–10d) zum Einstellen einer
Bremskraft für
jedes Rad (1a –1d)
in Abhängigkeit
von der Ausübung
einer Bremskraft; und  (c) eine Bremskrafteinstelleinrichtungs-Berechnungseinrichtung
(11A) zum Berechnen von Steuergrößen für die Bremskraft-Einstelleinrichtung
(10a–10d)
auf Basis der Radgeschwindigkeit beim Ausüben der Bremskraft, derart, dass
eine Tendenz zum Blockieren der jeweiligen Räder vermieden sind, umfassend  eine
Radverzögerungs-Berechnungseinrichtung
(31) zum individuellen Berechnen der Radverzögerungen (Gwa–Gwd) entsprechend
den Blockiertendenzen der jeweiligen Räder (1a–1d) auf der Basis der  jeweiligen
Radgeschwindigkeiten (Vwa–Vwd)
in Abhängigkeit
von der Ausübung
der Bremskraft;  dadurch gekennzeichnet, dass  (d) die Berechnungseinrichtung
(11A) ferner umfasst:  (d1) eine Gruppiereinrichtung zum Zuordnen
von Radgeschwindigkeiten zu mehreren Gruppen (1, 2);  (d2) eine
Radgrundgeschwindigkeits-Berechnungseinrichtung
(32) zum Berechnen von Radgrundgeschwindigkeiten (Vr1, Vr2) auf
Basis der jeweiligen Radgeschwindigkeiten der jeweiligen Gruppen;...
Patent DE-19754037-B4 (DE)
Title: Verwendung von Polysacchariden zur Verbesserung der Lichtschutzwirkung kosmetischer oder dermatologischer Lichtschutzmittel
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: A61K8/73
Filed: 1997-12-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verwendung
von Fucogel ® 1000
zur Verbesserung der Lichtschutzwirkung, insbesondere zur Erhöhung des
Lichtschutzfaktors, kosmetischer oder dermatologischer Zubereitungen,
welche mindestens eine übliche
UV-Filtersubstanz enthalten.
Patent DE-19814689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Auftragsmediums auf eine laufende Materialbahn, insbesondere aus Papier oder Karton
Inventor: KUSTERMANN MARTIN
IPC: B41F23/08
Filed: 1998-04-01
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Auftragen eines flüssigen
oder pastösen
Auftragsmediums (20) auf eine laufende Materialbahn (16), insbesondere
aus Papier oder Karton,  wobei das, Auftragsmedium (20) zunächst auf
die Oberfläche
(12a) eines mit einer Oberflächenbeschichtung
(12b) versehenen Übertragselements
(12), beispielsweise einer Übertragswalze,
aufgebracht wird, welches das Auftragsmedium (20) auf die Materialbahn
(16) aufträgt,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Oberfläche
(12a) eine anfängliche
Rauheit aufweist, und dass in die Oberflächenbeschichtung (12b) Füllstoffe
(24) oder Einlagerungen eingebettet sind, die während des Auftragsbetriebs
herauslösbar
sind, so daß von
der Oberfläche
(12a) vorstehende Füllstoffe
(24) oder Einlagerungen und – nach
Herauslösen von
Füllstoffen
(24) oder Einlagerungen aus der Oberflächenbeschichtung (12b) – Vertiefungen
in der Oberfläche (12a)
verbleiben, die zur Rauheit beitragen, insbesondere diese erhhalten.
Patent DE-19819057-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von flexiblen elektrischen Flachleitern
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: H05K3/00
Filed: 1998-04-29
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
zum Biegen von flexiblen elektrischen Flachleitern in einem durch
die Vorrichtung vorbestimmten Biegeradius umfassend zumindest zwei
gelenkig miteinander verbundene Formteile (2, 3, 15) mit jeweils
zumindest einer dem Biegeradius entsprechend gekrümmten, an
eine untere Anlagefläche
(5, 6) der Formteile (2, 3, 15) grenzenden Stirnfläche (10,
11), wobei die zusammengefügten
Stirnflächen
(10, 11) von zwei Formteilen (2, 3, 15) eine für die bestimmungsgemäße Biegung
vorgesehene Biegefläche
bilden, welche gekrümmten
Stirnflächen
(10, 11) der beiden Formteile (2, 3, 15) durch ein zum Zusammenfügen der
beiden Formteile (2, 3, 15) dienendes Knickgelenk (4, 16) miteinander
verbunden sind, durch welches Knickgelenk (4, 16) die beiden Formteile
(2, 3 bzw. 2, 15) in ihrer vor einem Durchführen der bestimmungsgemäßen Biegung
mit ihren Anlageflächen
(5, 6) im wesentlichen in einer Ebene befindlich angeordneten und
mit ihren gekrümmten
Stirnflächen
(10, 11) zueinander weisenden Biegeausgangsstellung voneinander
beabstandet sind, welcher zwischen den durch die Anlageflächen (5,
6) und...
Patent DE-19829958-B4 (DE)
Inventor: DRUMM KLAUS PETER
IPC: E05B47/06
Filed: 1998-07-04
Granted: 2009-01-15
Abstract: The system has a key with a first memory element (4) and electronics with which a coupling element can be operated to enable operation of the lock if a valid key is inserted. A validated second memory device (5), into which data for the key to be validated are loaded, is used to program the lock for key validation.
Patent DE-19835005-B4 (DE)
Title: Kurvengesteuertes Leistungsausgleichsgetriebe für ein Bogenbeschleunigungssystem
Inventor: KURTZER SIEGFRIED
IPC: B65H5/10
Filed: 1998-08-03
Granted: 2016-08-11
Abstract: Kurvengesteuertes Leistungsausgleichsgetriebe für ein Bogenbeschleunigungssystem, welches aus einem Vorgreifer besteht, dessen Beschleunigungsablauf von einer eintourig angetriebenen Steuerkurve 41 bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwei diametral gegenüberliegend angeordnete schwenkbar gelagerte Ausgleichsmassen (21, 22) vorgesehen sind, deren Schwenkbewegung von jeweils einer jeder Ausgleichsmasse (21, 22) zugeordneten Steuerrolle (23, 24) gesteuert wird.
Patent DE-19849751-B4 (DE)
Title: Tinte, Verfahren zum Tintenstrahldrucken und Verfahren zur Erhöhung der Wasserechtheit
Inventor: MOFFATT JOHN R
IPC: C09D11/30
Filed: 1998-10-28
Granted: 2012-12-06
Abstract: Tinte für thermische Tintenstrahldrucker umfassend: (a) ein Vehikel umfassend (1) 0 bis 30 Gew.-% von wenigstens einem organischen Lösungsmittel und (2) 0,1 bis 10 Gew.-% von wenigstens einem wasserlöslichen ionischen oberflächenaktiven Mittel, das eine erste Polarität aufweist, und (3) 0,01 bis 20 Gew.-% von wenigstens einem zwitterionischen oberflächenaktiven Mittel; (b) 1 bis 20 Gew.-% von wenigstens einem chemisch modifizierten wasserlöslichen Makromolekülchromophoren, der ein Pigment umfaßt mit funktionellen Gruppen einer zweiten Polarität, die entgegengesetzt zur ersten damit verbundenen Polarität ist; und (c) das Restwasser, wobei der Makromolekülchromophor kationisch ist und das wenigstens eine ionische wasserlösliche oberflächenaktive Mittel anionisch ist und ausgewählt ist aus der Gruppe, dieumfaßt, wobei R1 und R2 Alkyle sind, die durch die Formeln R1 = -(CH2)nCH3 R2 = -(CH2)mCH3 dargestellt sind, wobei m und n unabhängig ganze Zahlen innerhalb des Bereichs von 10 bis 25 sind.
Patent DE-19916647-B4 (DE)
Inventor: DIETRICH KARL-WERNER
IPC: C08G18/32
Filed: 1999-04-14
Granted: 2006-06-08
Abstract: The present invention relates to polyol mixtures which are suitable for the preparation of rigid polyurethane foams and comprise addition products of alkylene oxide on aromatic di- or polyamines, and rigid foams prepared with these polyol mixtures.
Patent DE-19925036-B4 (DE)
Title: Dachpfanne
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: H01L31/048
Filed: 1999-06-01
Granted: 2009-11-12
Abstract: Dachpfanne mit einem muldenförmigen Ansatz, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachpfanne (3) pyramidenförmigen Ausbuchtungen (12) zur Aufnahme von Solarzellen aufweist, derart, dass ein vergrößerter Lichteinwirkungsbereich (4) für die Lichtstrahlen geschaffen ist, und dass die Dachpfanne (3) Klemmmittel (6) aufweist zur formschlüssigen klemmenden Verbindung mit einer benachbarten Dachpfanne (3).