baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008010676-A1 (DE)
Title: Functionality configuring and/or updating method for washing machine, involves utilizing configuration and/or updating data by interface by interface for configuration and/or updating functionality of electronic device
Inventor: HOLZBERG JAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2008-02-22
Abstract: The method involves providing an interface including a data receiving device (2) that is operable in a mobile communications network (4) for receiving configuration and/or updating data. The interface is provided with a mobile subscriber identification module in the form of subscriber identity module (3), which permits access to the communications network. The configuration and/or updating data are utilized by the interface for configuration and/or updating a functionality of an electronic device (1) i.e. washing machine. An independent claim is also included for a central service device, comprising a detection unit.
Patent DE-102008011630-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Fernsteuervorrichtung für selbige
Inventor: TORIMARU HIROSHI
IPC: H04N7/173
Filed: 2008-02-28
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung sammelt Stücke einer EPG-Information, speichert die Programminformation eines betrachteten Programms als Stück einer Betrachtungshistorie-Information, zählt die Zahl von Vorkommen jeder von Kategorien in einer Betrachtungshistorie-Information und berechnet die Priorität jeder Kategorie basierend auf der Zahl von Vorkommen und speichert sie in einer Prioritätsinformations-Speichereinheit. Die Anzeigevorrichtung wählt dann ein oder mehr Programme in einer Kategorie mit der höchsten Priorität basierend auf den Stücken einer Programminformation von Programmen, die gerade gesendet werden, und einer Prioritätsinformation beim Anschalten aus, zeigt die ausgewählten Programme in Miniaturbildschirmen auf einer Anzeige an und schaltet, falls einer der Miniaturbildschirme als ein zu betrachtendes Objekt ausgewählt wird, den Anzeigebildschirm für das Programm auf einen normalen Bildschirm um.
Patent DE-102008015628-A1 (DE)
Title: Material web production machine with web guiding system has means of force transmission with friction wheel which during web guiding is in contact with rotating machine element in form of roller
Inventor: RONKAINEN ANSSI
IPC: D21F5/00
Filed: 2008-03-19
Abstract: The material web production machine with a web guiding system has means (21) of force transmission which comprise a friction wheel which during web guiding is in contact with a rotating machine element which consists of a roller. The force transmission means also comprise a loading device to ensure contact between the friction wheel and the machine element. The force transmission means are in communication with a first deflection roller, as seen in the running direction of the lead strip of the belt conveyor (10).
Patent DE-102008020909-A1 (DE)
Title: Decompression device for two-cylinder internal-combustion engine, has cam shaft exhibiting eccentric shafts that convert movement of centrifugal force element into radial movement of valve lifters
Inventor: CENTMAYER RALF
IPC: F01L13/08
Filed: 2008-04-17
Abstract: The device (100) has a centrifugal force element i.e. centrifugal force lever (10), which is pre-stressed into idle position. Valve lifters (30, 300) are radially and shiftably supported by a cam shaft (40). The cam shaft is formed in hollow shape and exhibits eccentric shafts (20, 200), which are concentrically arranged in the cam shaft. The eccentric shafts convert movement of the centrifugal force element into radial movement of the valve lifters. The eccentric shaft (20) is coupled with the centrifugal force element.
Patent DE-102008023182-A1 (DE)
Title: Valve for gaseous and fluidic medium, has magnet head, which has inner core and outer core, which limits annular recess, in which electric coil is supported
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-05-10
Abstract: The valve has a magnet head (2), which has an inner core (11) and an outer core (12), which limits an annular recess (13), in which an electric coil (14) is supported. The inner core and the outer core overlap over axially at electric coil in direction to an anchor (21) and an elastomeric sealing (27). The elastomeric sealing is arranged in the recess at the front side of the electric coil. The front side faces the anchor.
Patent DE-102008023912-A1 (DE)
Title: Verfahren und Speichervorrichtung zum Bereitstellen eines kryptografischen Schlüssels
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: H04L9/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines krypotgrafischen Schlüssels (KS) mit mehreren Schlüsselbits (S1-SN). Die Schlüsselbits (S1-SN) werden in einem Speicher (6), insbesondere in einem Flash-Speicher, abgespeichert und aus dem Speicher (6) ausgelesen. Dabei wird vor dem Abspeichern (A3) und nach dem Auslesen (A4) der Schlüsselbits (S1-SN) jeweils mindestens ein Schlüsselbit (S1-SN) an einer vorgegebenen Bitpositionen invertiert.
Patent DE-102008029583-A1 (DE)
Title: Bremsanlage bzw. Kupplungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KRIEGER SVEN
IPC: F16D13/72
Filed: 2008-06-23
Abstract: In einer Ringkolbenbremse erfolgt die Kühlung von Kopplungseinheiten (33', 33), die beispielsweise als Bremslamellen ausgebildet sind, durch in einem Bremskolben (30) und/oder einem Zwischenelement (32) und/oder einem Bremselement (31) angeordnete Kanäle (40, 43), die zur Aufnahme eines Kühlmittels geeignet sind. Diese Kanäle (40, 43) stehen mit einer in einem drehfesten Gehäuse (20) angeordneten Kühlmittelleitung (21) fluidisch in Kontakt. Ein entsprechender Aufbau ist auch für die Kühlung von Kopplungseinheiten (33', 33) einer Kupplungseinheit (1000) vorstellbar.
Patent DE-102008030279-A1 (DE)
Title: Partielles Warmformen und Härten mittels Infrarotlampenerwärmung
Inventor: BOEKE JOHANNES
IPC: C21D8/02
Filed: 2008-06-30
Abstract: Es wird vorgeschlagen, einen Bauteilrohling (4, 40) aus einem härtbaren Stahl in einer Erwärmungseinrichtung (6) auf eine homogene Temperatur kleiner dem AC3 Punkt der Legierung zu erwärmen. Anschließend wird der Bauteilrohling (4, 40) mittels eines Infrarot Lampenfeldes (7, 70) in Bereichen erster Art (47) auf eine Temperatur über den AC3 Punkt der Legierung gebracht und der Bauteilrohling (4, 40) in einem Warmform- und Härtewerkzeug (8) in den Bereichen erster Art (47) gehärtet. Dadurch wird ein Formbauteil (42) aus Stahl mit mindestens zwei Gefügebereichen unterschiedlicher Duktilität (43 bis 47) erzeugt. Vorzugsweise besteht die Erwärmungseinrichtung (6) aus einem konventionellen Durchlaufofen. Auf diese Weise können mit dem erfindungsgemäßen Verfahren in einer herkömmlichen Warmformlinie partiell gehärtete Bauteile hergestellt werden.
Patent DE-102008037410-A1 (DE)
Title: Superkritischen Dampf verwendender kombinierter Kreisprozess und Verfahren
Inventor: TOMLINSON LEROY OMAR
IPC: F01K3/26
Filed: 2008-10-02
Abstract: Ein überkritischen Dampf verwendendes kombiniertes Zyklussystem, zu dem gehören: eine Gasturbine (16); ein überkritisches Dampfturbinensystem (18) mit einem überkritischen Abschnitt (20), einem Hochdruckabschnitt (22), einem Mitteldruckabschnitt (24) und wenigstens einem Niederdruckabschnitt (26); und ein überkritischer Dampfwärmerückgewinnungsdampferzeuger (HRSG = Heat Recovery Steam Generator) (30) zum Aufnehmen von Abgas aus der Gasturbine, um Fluid aus dem Dampfturbinensystem zu erwärmen. Der HRSG enthält einen überkritischen Verdampfer (44), der dazu eingerichtet ist, zwischen dem überkritischen Verdampfer und dem Einlass des HRSG einem Überhitzer Dampf zuzuführen, und einen Zwischenüberhitzer (50, 52), der kalten Wiedererwärmungsdampf aus dem Dampfturbinensystem (18) aufnimmt und wiedererwärmten Dampf an dieses zurückführt. Der Zwischenüberhitzer enthält entlang des Abgasstrompfads einen stromabwärts des überkritischen Verdampfers (44) angeordneten ersten Abschnitt (50) und einen stromaufwärts angeordneten zweiten Abschnitt. Kühler Wiedererwärmungsdampf aus dem Dampfturbinensystem (18) wird durch den ersten Zwischenüberhitzerabschnitt (50) aufgenommen, und den ersten Zwischenüberhitzer verlassender Dampf wird stromaufwärts des überkritischen Verdampfers (44) dem zweiten Zwischenüberhitzerabschnitt (52) zugeführt.
Patent DE-102008037663-A1 (DE)
Title: Aufbau eines Impulslaser-Ausheilsystems
Inventor: LERNER ALEXANDER N
IPC: H01L21/324
Filed: 2008-08-14
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausheilen von Halbleitersubstraten bereit. Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt eine Halbleiterbehandlungskammer 205 bereit, die eine erste Substrathalterung 213, die dazu gestaltet ist, ein Substrat zu halten, eine zweite Substrathalterung 214, die dazu gestaltet ist, ein Substrat zu halten, und einen Pendelzubringer 215, der mit der ersten Substrathalterung 213 gekoppelt ist und dazu gestaltet ist, die erste Substrathalterung zwischen einer Behandlungszone 217 und einer ersten Ladezone 206 zu bewegen, umfasst, wobei die Behandlungszone 207 einen Behandlungsraum aufweist, der dazu gung 213 und die zweite Substrathalterung 214 aufzunehmen.
Patent DE-102008039616-A1 (DE)
Title: Schutzdeckel zum Positionieren an einer Ausgangsöffnung einer Vorrichtung zum Bereitstellen von Verpackungsmaterial
Inventor: SPRICK-SCHUETTE STEFAN
IPC: B31F1/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Schutzdeckel zum Positionieren an einer Ausgangsöffnung einer Vorrichtung zum Bereitstellen von Verpackungsmaterial, umfassend eine ringförmige Basis, die an der Ausgangsöffnung befestigbar oder befestigt ist, eine Sperr- oder Nachgebestruktur, welche sich zumindest teilweise von der Basis weg radial nach innen erstreckt, und eine Gelenkanordnung zum schwenkbaren Verbinden der Sperr- oder Nachgebestruktur an die Basis, wobei die Gelenkanordnung eine Schwenkbewegung der Sperr- oder Nachgebestruktur um die Basis in einer Vorzugsschwenkrichtung zulässt und in einer zur Vorzugsschwenkrichtung entgegengesetzte Sperrrichtung behindert.
Patent DE-102008044016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines sich einstellenden Drehmomentes für einen Hybridantrieb
Inventor: SAKUTA KAZUMASA
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines sich einstellenden Drehmomentes für einen Hybridantrieb, wobei der Hybridantrieb ein erstes Antriebsaggregat, insbesondere einen Elektromotor, und ein zweites Antriebsaggregat, insbesondere einen Verbrennungsmotor, aufweist, wobei die Antriebsaggregate mittels einer Trennkupplung (K0) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennkupplung (K0) in eine vorgegebene Schließposition überführt wird, dass das Drehmoment des ersten Antriebsaggregates geändert wird und dass das sich einstellende Drehmoment an der vorgegebenen Schließposition in Abhängigkeit der Änderung des Drehmomentes des ersten Antriebsaggregates erfasst wird.
Patent DE-102008051191-A1 (DE)
Title: Halteklammer für Karten
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: G09F3/20
Filed: 2008-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteklammer (1) für Karten, wie beispielsweise Ausweiskarten, mit zwei über ein Joch (2) verbundenen Halteschenkeln (3, 4), die einen Aufnahmeschlitz (5) für die Karte ausbilden. Um auch Karten mit verschiedenen Dicken mit einer angemessenen Haltekraft durch die Halteklammer (1) halten zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens einer der beiden Halteschenkel (3, 4) mit wenigstens einen sich zumindest abschnittsweise zum jeweils anderen Halteschenkel (3, 4) hervorwölbenden Andruckkissen (6) versehen ist, das aus einem anderen Material als die Halteschenkel (3, 4) gebildet ist.
Patent DE-102008052236-A1 (DE)
Title: Loamy goods mixing and conveying device for building wall surface of house, has mixing shaft arranged at distance to dosing tool of dosing shaft, and mixing shaft supported in inner area of filling container
Inventor: DUTSCHMANN WERNER
IPC: B28C5/14
Filed: 2008-10-17
Abstract: The device (1) has a filling container (2) with a box-shaped inner area formed by longitudinal, transverse and bottom walls (3, 4, 5). The inner area has a dosing shaft (6) with dosing tools (8). The dosing shaft is supported in a lower part of the inner area. A mixing shaft (10) with a mixing tool (12) is supported in the inner area of the filling container in a rotatable manner, where the mixing shaft is arranged at a distance to the dosing tool of the dosing shaft. The mixing tool is tangent at a predefined distance to the dosing tools during the rotation of the dosing and mixing shafts.
Patent DE-102008053350-A1 (DE)
Title: Communication system for controlling femtocell in e.g. Internet in office, has activation information-evaluation unit evaluating activation information and activating switch unit based on evaluated activation information
Inventor: BIGALKE OLAF
IPC: H04W52/02
Filed: 2008-10-27
Abstract: The system has a base station (1) for realizing a small-radio cell (FZ), and a switch unit for activating and/or deactivating the small-radio cell. An activation information-evaluation unit (AE) evaluates activation information (AI) and activates the switch unit based on the evaluated activation information. An Internet protocol (IP)-interface transmits and/or receives IP message, where the activation information is obtained from the IP message. A registration unit registers the small-radio cell by a mobile telephone network operator via the IP-interface. Independent claims are also included for the following: (1) a method for controlling a small-radio cell (2) a digital storage medium comprising instructions to perform a method for controlling a small-radio cell (3) a computer program product comprising instructions to perform a method for controlling a small-radio cell (4) a computer program comprising instructions to perform a method for controlling a small-radio cell.
Patent DE-102008057553-A1 (DE)
Title: Flat seal i.e. single/three-layered metallic cylinder head seal, for internal combustion engine of automobile, has fold and contact area that are deformable in thickness reduced plate layer area relative to reduction of middle thickness
Inventor: SCHAIBLE FRANK
IPC: F16J15/08
Filed: 2008-11-15
Abstract: The seal has a sealing plate with a steel plate layer (18) having a sealing element surrounding a fluid passage opening i.e. combustible passage opening. The plate has an edge strip (16) for forming a fold (22) in an edge area of the layer. Thickness of the layer provided with the fold is larger than 0.15 mm, and the edge area is an area of the layer reduced in thickness by common molding of a contact area (20) and the fold. The fold and the contact area are elastically deformable in the thickness reduced area of the layer relative to the reduction of a middle thickness of the layer. An independent claim is also included for a method for manufacturing a flat seal.
Patent DE-102008057585-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung
Inventor: BARTKOWIAK KLAUS
IPC: D02G1/04
Filed: 2008-11-15
Abstract: Es ist eine Heizeinrichtung für Fäden insbesondere zur Verwendung in einer Texturiermaschine beschrieben, die mehrere längliche Heizkanäle aufweist, die in zwei Heizgruppen aufgeteilt sind. Hierbei lassen sich die Fäden innerhalb einer Texturierstrecke durch die Heizkanäle einer der Heizgruppen und in einer nachgeordneten Relaxationsstrecke durch die Heizkanäle der zweiten Heizgruppe erwärmen. Um eine kompakte und energetisch günstige Anordnung der Heizkanäle zu erhalten, sind die Heizkanäle erfindungsgemäß in einer konzentrischen Querschnittsanordnung derart gehalten, dass eine erste Heizgruppe der Heizkanäle in einer Mittenzone und eine zweite Heizgruppe der Heizkanäle in einer die Mittenzone umschließenden Randzone liegt.
Patent DE-102008060711-A1 (DE)
Title: Forklift, has force measuring device formed as bending force measuring device and partially as chassis component and comprising elastically deformable measuring section, at which deformations caused by bending loads are measured
Inventor: HANKE MARK
IPC: G01G5/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: The forklift has a force measuring device formed as a bending force measuring device (2) and partially as a chassis component. The device is formed as a rear axle and/or a steering axle, determines an axle load, and has an elastically deformable measuring section, at which deformations caused by bending loads are measured. The section is formed as double bending arms and is provided with a parallelogram guide. The device has measuring sensors e.g. strain gauge, for measuring bending of the section, where measuring signals of the sensors offset against each other and/or overlay each other.
Patent DE-102008060956-A1 (DE)
Title: Clamping device for traction mechanism of traction mechanism drive of internal combustion engine, has firmly positioned base plate, in whose longitudinal guide clamping roller carrier is linearly positioned and adjusted
Inventor: BORCHERT ARNE
IPC: F02B67/06
Filed: 2008-12-06
Abstract: The clamping device (1) has a firmly positioned base plate (2), in whose longitudinal guide (3) a clamping roller carrier (4) is linearly positioned and adjusted. The end side of the clamping roller carrier is assigned with a rotatable clamping roller (5) cooperative with a traction mechanism formed as elastic belt. The longitudinal guide has a longitudinal slot (26) in the base plate into which a guide pin (6) of the clamping roller carrier is engaged in a form-fit manner. A measuring device displays a position of the clamping roller carrier against the base plate. An independent claim is also included for a method for adjusting input tension of a traction mechanism in a traction mechanism drive of an internal combustion engine.
Patent DE-102008061249-A1 (DE)
Title: Ein chirurgisches Bohrverfahren, eine für chirurgische Zwecke bestimmte Bohrmaschine mit einem Aufsatz sowie ein Aufsatz für eine für chirurgische Zwecke bestimmte Bohrmaschine
Inventor: KLOTZ JOHANNES
IPC: A61B17/16
Filed: 2008-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Bohrverfahren und eine für chirurgische Zwecke bestimmte Bohrmaschine (1) mit einem Aufsatz (2) und einem Bohrer (4) sowie einen Aufsatz (2) für eine Bohrmaschine (1). Um einen unerwünschten Wärmeeintrag in das Gewebe aufgrund von Bohrungen in einen Inplantatwerkstoff wesentlich zu reduzieren, ist der Bohrer (4) von einem Kühlmittel durchströmbar. Nach dem Austritt durch eine Austrittsöffnung (7) im Bereich der Bohrerspitze der Bohrstelle an der Bohrstelle wird das Kühlmittel zusammen mit den darin enthaltenen Spänen entlang der Spannut des Bohrers (4) einer zylindrischen Spanaufnahme (8) zugeführt, welche den Bohrer (4) radial einschließt.
Patent DE-102008064152-A1 (DE)
Title: Draw tube for raw material in e.g. center lathe, has guide rings and distance tubes made from diverse materials, where guide rings are provided with chamfer that allows feedthrough of material
Inventor: PFEIFER ANTON
IPC: B23B31/20
Filed: 2008-12-19
Abstract: The tube has guide rings (1) and distance tubes (3) made from diverse materials, where the guide rings are provided with a chamfer that allows feedthrough of the material. A standard base tube (2) is fastened to a machine by a flange (7). The guide rings with associated distances are attached in the base tube and fastened with a screw plug (5).
Patent DE-102009002351-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RIEGER WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-04-14
Abstract: Es wird ein Doppelkupplungsgetriebe mit zwei Kupplungen (K1, K2) vorgeschlagen, deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, wobei zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehen sind, auf denen als Losräder (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, wobei auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordnete und als Festräder (1, 2, 3, 4, 5, 6) ausgebildete Gangzahnräder vorgesehen sind, wobei zumindest mehrere lastschaltbare Vorwärtsgänge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) und/oder zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2) schaltbar sind. Erfindungsgemäß sind maximal sechs Radebenen (8-12, 9-2, 3-13, 10-14, 11-5, 6-15) vorgesehen, so dass zumindest ein Windungsgang bei einer dem Abtriebszahnrad (18) zugeordneten und geöffneten Koppelvorrichtung (S_ab2) schaltbar ist.
Patent DE-102009002555-A1 (DE)
Title: Use of complexing agents for the prevention of asphaltene and/or naphthenate-precipitation from crude oil, comprising oil-soluble, divalent complexing agent
Inventor: GUZMANN MARCUS
IPC: C10G29/20
Filed: 2009-04-22
Abstract: Use of complexing agents (A) for the prevention of asphaltene and/or naphthenate-precipitation from crude oil, comprising at least one oil-soluble, at least divalent complexing agent, provided that the solubility of the complexing agent in 2-propylheptanol at room temperature is at least 50 g/kg, is claimed.
Patent DE-102009007643-A1 (DE)
Title: Continuous treatment of viscous paste-like product in mixing kneader having spinning mixing element and permeable product- and gas chamber, comprises determining filling grade of the product by using rotational moment of the mixing element
Inventor: DIENER ANDREAS
IPC: C08J3/12
Filed: 2009-02-05
Abstract: The process for continuous treatment of a viscous paste-like product in a mixing kneader having a spinning mixing element and a permeable product- and gas chamber, comprises determining filling grade of the product by using rotational moment of the mixing element, subsequently arranging a single- or multi-shaft snail-shaped discharge element and a gear pump (9) at the discharge of the mixing kneader, and adjusting the filling grade and the rotational moment of the mixing element by varying the rotational moment of the gear pump and the snail-shaped discharge element. The process for continuous treatment of a viscous paste-like product in a mixing kneader having a spinning mixing element and a permeable product- and gas chamber, comprises determining filling grade of the product by using rotational moment of the mixing element, subsequently arranging a single- or multi-shaft snail-shaped discharge element and a gear pump (9) at the discharge of the mixing kneader, adjusting the filling grade and the rotational moment of the mixing element by varying the rotational moment of the gear pump and the snail-shaped discharge element, adjusting the rotational moment of the snail-shaped discharge element such that a predetermined pressure develops at the entrance of the gear pump, so that the gear pump is almost completely filled with product, adjusting the rotational moment of the mixing element, so that the filling grade and the rotational moment are equally held, and operating the snail-shaped discharge element with a speed, so that the product delivered from the mixing kneader is immediately delivered without backlog.