baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016209153-B3 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einem ersten Elektromotor für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MATHIASSON ELIAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-05-25
Granted: 2017-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einem ersten Elektromotor (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einer drehbar in einem Rahmen (4) gelagerten Gurtspule (3), auf der ein Sicherheitsgurt der Sicherheitsgurteinrichtung aufwickelbar ist, und einer zwischen dem ersten Elektromotor (1) und der Gurtspule (3) angeordneten Kupplung (18), wobei die Kupplung (18) einen Gewindespindeltrieb mit einer Gewindespindel (11) und einer Gewindemuffe (8) umfasst, wobei die Gewindespindel (11) in ein Gewinde der Gewindemuffe (8) eingreift, wobei die Gewindemuffe (8) aufgrund des Gewindeeingriffs der Gewindespindel (11) durch eine rotatorische Antriebsbewegung des Elektromotors (1) zu einer Bewegung in Richtung der Längsachse der Gewindespindel (11) antreibbar ist, wobei ein erster Anschlag (14) zur Begrenzung der Längsbewegung der Gewindemuffe (8) gegenüber der Gewindespindel (11) vorgesehen ist, wobei der erste Elektromotor (1) und die Gurtspule (3) durch die an dem ersten Anschlag (14) zur Anlage gelangende Gewindemuffe (8) in eine Drehverbindung bringbar sind.
Patent DE-102019101032-B3 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Abstützkulisse für ein verfahrbares Deckelelement
Inventor: MIKLOSI STEFAN
IPC: B60J7/02
Filed: 2019-01-16
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach (mit einem an seinem hinteren Rand gegenüber einem festen Dachabschnitt ausstellbaren und oberhalb des festen Dachabschnitts verfahrbaren Deckelelement (6), mittels dessen eine Dachöffnung wahlweise verschlossen werden oder zumindest teilweise freigegeben werden kann, und mit einer Steuermechanik für das Deckelelement (6), die bezogen auf eine Fahrzeuglängsachse beidseits einen vorderen Steuerhebel (1) und einen hinteren Ausstellhebel (7) aufweist.Erfindungsgemäß ist im Bereich einer Deckelvorderkante und vor dem vorderen Steuerhebel (1) an dem Deckelelement (6) eine Deckelabstützung (17) angeordnet, die während eines Verfahrens des Deckelelements (6) von einer teilweise geöffneten Position bis in eine hintere Endposition und in der hinteren Endposition in eine Abstützkulisse (15) eingreift.
Patent DE-102019115608-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umstülpen des Schirmes eines Elektrokabels
Inventor: AUNKOFER THOMAS
IPC: H02G1/12
Filed: 2019-06-07
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Vorrichtung dient zum automatischen Umstülpen des Schirmes (14) eines abisolierten Koaxialkabels mit einem von einem Mantel (18) und einem Schirm (14) umhüllten Innenleiter (12) und ist gekennzeichnet durch einen das nicht abisolierte Ende des Mantels (18) erfassenden Greifer (26), hinter dem in Achsrichtung des Kabels (10) ein Anschlag mit Abstand zum Greifer (26) angeordnet ist, und durch wenigstens drei mit harten Borsten besetzte Bürstenräder (44), deren Drehachsen (46) rechtwinklig zur Achsrichtung des Kabels (10) verlaufen.
Patent DE-102020115580-B3 (DE)
Title: System zur automatisierten Erfassung und Zuordnung von Daten
Inventor: MEERTZ BEN
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-06-12
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur automatisierten Erfassung und Zuordnung von Daten, umfassend eine Servereinrichtung (1), welche dazu eingerichtet ist, eine Nutzer-Einrichtung (2) betreffende Nutzerinformationen, umfassend eine Nutzerkennung und wenigstens eine der Nutzerkennung zugeordnete Endgerätekennung der Nutzer-Einrichtung (2), abzuspeichern, eine Selektion von Nutzerinformationen vorzunehmen, und auf Basis eines Ergebnisses der Selektion wenigstens eine Adressierungsinformation zu ermitteln, welche einer Nutzer-Einrichtung (2) zugeordnet ist, die sich zu einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit in einem Erfassungsbereich einer örtlich angeordneten Erfassungseinrichtung (3) befindet, sowie die Erfassungseinrichtung (3), welche dazu eingerichtet ist, auf Basis der Adressierungsinformation eine Anfrage innerhalb des Erfassungsbereichs der Erfassungseinrichtung (3) zu übertragen, und eine zu der Anfrage korrespondierende Antwort von der Nutzer-Einrichtung (2) zu empfangen und an die Servereinrichtung (1) zu übermitteln, falls eine mittels der Adressierungsinformation adressierte Nutzer-Einrichtung (2) sich im Erfassungsbereich der Erfassungseinrichtung (3) befindet.
Patent DE-102020121708-B3 (DE)
Title: Tür mit Schauglas für Haushaltsgeräte
Inventor: LANGE ANDREAS
IPC: B29C44/12
Filed: 2020-08-19
Granted: 2021-11-11
Abstract: 1Tür mit Schauglas für Haushaltsgeräte, mit einem den Rand (14) des Schauglases (10) einfassenden Rahmen (12) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (14) des Schauglases mit einem expandierbaren Kunststoff umschäumt ist, der zumindest einen Teil (16) des Rahmens (12) bildet.
Patent DE-3916574-B4 (DE)
Title: Brennstoffbehälter mit Luftblase
Inventor: HOLZER WALTER
IPC: B60K15/077
Filed: 1989-05-22
Granted: 2004-07-08
Abstract: Brennstoffbehälter mit Luftblase gemäss Patent    DE 39 01 978 C2   , dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Luftblase ein Sicherheitsvolumen angeordnet ist, in welches die Luftblase nicht eindringen kann.
Patent DE-4130223-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: NAKAYAMA HIROSHI
IPC: B60K17/08
Filed: 1991-09-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Planetengetriebe,
umfassend  ein Eingangselement (1) und ein Ausgangselement (2),  einen
ersten (G1), einen zweiten (G2) und einen dritten Planetengetriebesatz
(G3), welche koaxial zueinander angeordnet sind und als Elemente
jeweils ein Sonnenrad (S1, S2, S3), einen Planetenradträger (C1,
C2, C3) und ein Hohlrad (R1, R2, R3) aufweisen, wobei jeweils zwei
der Elemente des ersten (G1), des zweiten (G2) und des dritten Planetengetriebesatzes
(G3) mit Elementen der jeweils anderen Planetengetriebesätze zwischen
dem Eingangselement (1) und dem Ausgangselement (2) gekoppelt sind,  wobei
weiter die Elemente des ersten (G1), des zweiten (G2) und des dritten
Planetengetriebesatzes (G3) zu einer ersten, einer zweiten, einer
dritten, einer vierten und einer fünften Drehanordnung zur jeweils
gemeinsamen Drehung gekoppelt sind, wobei die erste, die zweite
und die fünfte Drehanordnung
mit dem Eingangselement (1) gekoppelt sind und die vierte Drehanordnung
mit dem Ausgangselement (2) gekoppelt ist, und wobei die zweite
Drehanordnung einen ersten und einen zweiten...
Patent DE-4338691-B4 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel
Inventor: KAHRE JOERG
IPC: A61Q5/02
Filed: 1993-11-12
Granted: 2006-05-24
Abstract: Haarbehandlungsmittel,
dadurch gekennzeichnet, daß sie  (a)
einen Gehalt an Alkyl- und/oder Alkenyletherphosphaten der Formel
(I) aufweisen,  in der R 1  für einen überwiegend
ungesättigten
aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 16 bis 18 Kohlenstoffatomen,
R 2  für
Wasserstoff oder R 1 , n für Zahlen von 1 bis 10 und X
für Wasserstoff,
ein Alkali- oder Erdalkalimetall oder Ammonium steht und  (b)
Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside der Formel (II) enthalten,  R 3 -O-[G] p  (II) in der
R 3  für
einen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen,
G für einen
Zuckerrest mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen und p für eine Zahl
im Bereich von 1 bis 10 steht.
Patent DE-4431357-B4 (DE)
Title: Elektrolytinjektionsvorrichtung
Inventor: KASAHARA SHIGEO
IPC: H01M50/673
Filed: 1994-09-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Elektrolytinjektionsvorrichtung zum Injizieren eines Elektrolyten in eine Batterie, die keinen Elektrolyten enthält und in der eine Elektrodengruppe (33), die aus wenigstens einer laminierten Struktur (38), die durch Dazwischenlegen eines Separators (37) zwischen positiven und negativen Elektroden (35, 36) geformt ist, besteht, in einem Gehäuse (32) derart aufgenommen ist, dass die Laminierungsebene der Elektrodengruppe (33) parallel zur Tiefenrichtung des Gehäuses (32) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektionsvorrichtung umfasst.  – einen rotierenden Tisch,  – ein Elektrolytinjektionselement (10), das von dem rotierenden Tisch getragen wird, so dass es von einer Zentrifugalkraft bei der Rotation des rotierenden Tisches gekippt wird, wobei das Elektrolytinjektionselement (10) außerdem eine innere Bohrung, deren unterer Bereich zuläuft, und eine Ausgangsbohrung mit kleinem Durchmesser umfasst, die in ihrem unteren Ende geformt ist und mit der inneren Bohrung in Verbindung steht,  – Festhaltevorrichtungen (9) zum Halten der Batterie, die keinen Elektrolyten enthält, unter dem Injektionselement (10), so dass die Ausgangsbohrung des Injektionselements (10) in einen Öffnungsbereich des Gehäuses (32) eingesetzt wird, wobei ein gewünschter Abstand zwischen einem unteren Öffnungsbereich der Ausgangsbohrung und einem oberen Ende der Elektrodengruppe (33) gehalten wird, und  – eine Elektrolytzuführvorrichtung (24) zum Zuführen eines Elektrolyten in das Injektionselement (10).
Patent DE-10000120-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement mit unterdrückter Chipkantenreflexion
Inventor: WALDHERR ANDREAS
IPC: H03H9/25
Filed: 2000-01-04
Granted: 2012-06-28
Abstract: Oberflächenwellenbauelement, aufgebaut auf einem, eine Substratkante (SK) aufweisenden piezoelektrischen Substrat (S), bei dem in Ausbreitungsrichtung (x) der Oberflächenwelle gesehen zwischen Interdigitalwandler (IDT) und Substratkante eine Mehrzahl von Reflektorblöcken (RB) quer zur Ausbreitungsrichtung (x) nebeneinander angeordnet sind, wobei jedem Reflektorblock ein Reflexionswinkel zugeordnet ist, der eine in den Reflektor einlaufende Welle am Interdigitalwandler vorbei in einen unschädlichen Bereich (UB) reflektiert, und wobei jeder Reflektorblock eine Fingerstruktur aus einer Mehrzahl von parallelen Fingern umfasst, die in Ausbreitungsrichtung der Oberflächenwelle hintereinander angeordnet sind, wobei unterschiedliche Reflektorblöcke vorgesehen sind, die sich durch zumindest eine Eigenschaft voneinander unterscheiden, die ausgewählt ist aus Länge, Fingerperiode und Reflexionswinkel.
Patent DE-10000506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bogenaufnahme beim Stapelwechsel in Auslegern von Druckmaschinen und Bogenaufnahme zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B65H31/32
Filed: 2000-01-08
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Bogenaufnahme beim Stapelwechsel während des Maschinenlaufes in
einem Ausleger einer Druckmaschine, der einen von vorn entgegen
der Förderrichtung über Vorderanschläge (2, 11)
hinaus in den Stapelbereich einfahrbaren Aufnahmefinger (6) und
ein von hinten in Förderrichtung
bis zu den Vorderanschlägen
(2, 11) über
den Stapelbereich einfahrbares Rollo (8) aufweist, bestehend aus
folgenden Verfahrensschritten:  – Absenken des Bogenstapels
(1),  – Aufnehmen
von nächstfolgenden
Bogen (9.1, 9.2) in ihrem auf unterhalb des Einfahrniveaus des Rollos
(8) abgesenkten vorderen Bereich auf den unterhalb des Einfahrniveaus
des Rollos (8) eingefahrenen Aufnahmefinger (6) und Aufladen eines
mit seinem hinteren Bereich noch oberhalb des Einfahrniveaus des
Rollos (8) befindlichen dieser Bogen (9.2) auf das bis zu den Vorderanschlägen (2,
11) einfahrende Rollo (8) unter Abheben des Bogens (9.2) von dem
Aufnahmefinger (6),  – Bilden
des Hilfsstapels (10) auf dem Rollo (8) und Herausfahren des Aufnahmefingers
(6) aus dem Bereich des Bogenstapels...
Patent DE-10010308-B4 (DE)
Title: Streichinstrument
Inventor: WORLITZSCH VOLKER
IPC: G10D3/13
Filed: 2000-03-02
Granted: 2010-12-09
Abstract: Streichinstrument mit einer oder mehreren Kunstsaiten (1), umfassend  (a) einen Saitenhalter (3) mit zumindest einem Auflagesteg (2) und  (b) einen im Abstand dazu angeordneten Instrumentensteg zur Begrenzung eines üblicherweise nicht bespielten, frei schwingenden Saitenabschnitts zwischen dem mindestens einen Auflagesteg (2) und dem Instrumentensteg,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kunstsaite (1), oder zumindest eine der Kunstsaiten (1) im gesamten Abschnitt zwischen dem mindestens einen Auflagesteg (2) des Saitenhalters (3) und dem Instrumentensteg einen einheitlichen Aufbau und einen im Wesentlichen konstanten Durchmesser besitzt.
Patent DE-10038530-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem unter einem Deckelteil ablegbaren Dach
Inventor: WEISSMUELLER OLAF
IPC: B62D25/12
Filed: 2000-08-08
Granted: 2011-02-24
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem in einem rückwärtigen Fahrzeugbereich (2) unterhalb eines Deckelteils (4) ablegbaren Dach (3), wobei einerseits zur Freigabe einer Aufnahmeöffnung (6) für das Dach (3) das Deckelteil (4) mit einem ihm zugeordneten Schlossteil (9) in einem ersten Öffnungssinn derart um eine karosseriefeste, heckseitige Schwenkachse (5) belegbar ist, dass es in Offenstellung mit der Fahrtrichtung (F) einen spitzen Winkel (α) einschließt, und andererseits zur Freigabe einer Ladeöffnung (7) für den Kofferraum (8) in einem zweiten Öffnungssinn derart bewegbar ist, dass das Deckelteil (4) in Offenstellung mit der Fahrtrichtung (F) einen stumpfen Winkel (β) einschließt, wobei das dem Deckelteil (4) zugeordnete Schlossteil (9) von dem die Schwenkachse (5) tragenden Teil getrennt und in geschlosener Stellung des Deckelteils (4) in Fahrtrichtung (F) vor der Schwenkachse (5) gelegen und bei einer Bewegung des Deckelteils (4) im ersten Öffnungssinn auf einer um die zentrale Schwenkachse gelegenen Kreisbahn (16) geführt ist, und wobei die...
Patent DE-10038778-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2000-08-09
Granted: 2007-05-03
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Rastbeschlag
(3) und mit einer Betätigungsvorrichtung
(1), die ein beweglich angeordnetes Auslöseelement (33), welches mit
einer Verriegelungsvorrichtung des Rastbeschlags (3) in Wirkverbindung steht,
und einen schwenkbaren Handhebel (15) für eine manuelle Betätigung der
Betätigungsvorrichtung
(1) aufweist, welcher mit dem Auslöseelement (33) in Wirkverbindung
steht, wobei in einer Ausgangsstellung der Rastbeschlag (3) verriegelt
ist und ein Schwenken des Handhebels (15) eine Bewegung des Auslöseelement
(33) bewirkt, welches dabei den Rastbeschlag (3) entriegelt, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Handhebel (15) und dem Auslöseelement (33) ein Kniehebelgelenk
(27, 31) vorgesehen ist, welches in der Ausgangsstellung in gebeugter
Stellung angeordnet ist, sich bei einer Betätigung durch den schwenkenden
Handhebel (15) streckt und dabei das Auslöseelement (33) bewegt, das
den Rastbeschlag (3) entriegelt, wobei eine Kulisse (35) zur Führung des
beweglichen Auslöseelementes
(33) vorgesehen ist.
Patent DE-10045423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pilzaromas
Inventor: BLORTZ DORIS
IPC: A23L31/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines natürlichen
Pilzaromas, dadurch gekennzeichnet, daß man auf eine Speisepilzzubereitung
eine zellwandmazerierende Enzymzusammensetzung, die Chitinaseaktivität und/oder Mutanaseaktivität aufweist,
einwirken läßt.
Patent DE-10057378-B4 (DE)
Inventor: BAUMANN MARKUS
IPC: C02F3/12
Filed: 2000-11-18
Granted: 2004-03-11
Abstract: During operation of a single waste water treatment basin, activated sludge is allowed to settle, prior to the pumped discharge of treated water. The discharge pump is especially switched on for a short time during the sedimentation stage, causing water to rise in an ascending section of the pressure pipe on the discharge side of the pump. The pump pulse causes a quantity of water to return to the basin.  An Independent claim is also included for a discharge pump (28) for clear water which can be regulated to produce a pulse of water during the sedimentation stage in a rising section of pipe (30) downstream from the pump, returning water to the basin (10). The pump gives only a series of short pulses, discharging water only from the rising section of pipe.
Patent DE-10103097-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen eines viereckigen, leuchtenden Feldes und Verwendung einer solchen Einrichtung bei einer Optikvorrichtung mit einer zu beleuchtenden Fläche vorbestimmter Form
Inventor: SYMANOWSKI CHRISTFRIED
IPC: G02B27/18
Filed: 2001-01-24
Granted: 2006-03-02
Abstract: Einrichtung
zum Erzeugen eines viereckigen, leuchtenden Feldes, mit einem einen
viereckigen Querschnitt aufweisenden Lichtmischstab (2), der eine viereckige
Eintrittsfläche
(7) und eine viereckige Austrittsfläche (8) aufweist und der über die
Eintrittsfläche
(7) eingekoppeltes Licht zur Austrittsfläche (8) führt, um in dieser das viereckige,
leuchtende Feld zu erzeugen, wobei die Austrittsfläche (8)
von vier geradlinigen Seiten begrenzt ist, von denen sich jeweils
zwei in einem der Eckpunkte der Austrittsfläche (8) treffen, dadurch gekennzeichnet,
daß die sich
in einem Eckpunkt treffenden Seiten jeweils unter einem Winkel zusammenlaufen,
der ungleich 90° ist
und daß die
Seiten in jedem Eckpunkt unter einem Winkel (α, β, γ, δ) mit unterschiedlicher Größe zusammenlaufen.
Patent DE-10120894-B4 (DE)
Inventor: ENNEN GUENTHER
IPC: A47L15/46
Filed: 2001-04-27
Granted: 2007-03-01
Abstract: The method involves operating a rotating spray arm (8) with increased spraying pressure as it passes the corner regions of the rectangular cleaning chamber (2) compared to the normal spraying pressure. A sensor and evaluation device (14) determines the time at which the spray arm is pointing to the corner region (E) and at which increased spraying pressure is to be used.
Patent DE-10141265-B4 (DE)
Title: Modifizierte Verbundplatte
Inventor: BOCK HANS-PETER
IPC: B32B7/00
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Modifizierte
Verbundplatte (1) mit einer festen Trägerschicht, mit welcher schallisolierende
und wärme-
und schallisolierende Schichten in variabler Anordnung stofflich
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalldämmplatte
(2) aus dem Gemisch eines Papierbreies, Gummigranulates und Zementes,
die Wärme- und
Schalldämmplatte
(3) aus dem Gemisch eines Papierbreies, synthetischer Fasern und
Zementes und die Schalldämmplatte
(4) aus dem Gemisch eines Gummigranulates oder dem Gemisch eines
Papierbreies und Gummigranulates oder dem Gemisch eines Gummigranulates
und synthetischer Fasern besteht, wobei die Schalldämmplatte
(4) als Bindemittel Zelleim enthält.
Patent DE-10141528-B4 (DE)
Title: Platin(II)- und Platin(IV)-Komplexe und ihre Verwendung
Inventor: KEPPLER BERNHARD
IPC: A61K31/559
Filed: 2001-08-24
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verwendung
von Platin(II) Komplexen der allgemeinen Formeln I bis IV zur Therapie
von Tumorerkrankungen,  wobei die Reste  R 1  und R 3'  ausgewählt sind
aus der Gruppe bestehend aus substituierten oder unsubstituierten
Hydroxyalkyl-, Hydroxyalkenyl-, Sulfoalkyl- und Sulfoalkenyl-Resten,
wobei die Reste durch Halogen-, Alkyl-, Cycloalkyl-, Hydroxy-, Carboxy-,
Sulfat-, Phosphat-Reste oder Heterocyclen substituiert sein können und
die Hydroxyalkyl-, Hydroxyalkenyl-, Sulfoalkyl-und Sulfoalkenyl-Reste
protoniert und deprotoniert vorliegen können,  R 2 ,
R 3 , R 1'  und R 2'  ausgewählt
sind aus der Gruppe, bestehend aus -(CH 2 ) 2-5 -OH,
-H, substituierten oder unsubstituierten Methyl-Resten, Ethyl-Resten,  gesättigten
oder ungesättigten
cyclischen Resten und Heterocyclen, wobei die Reste durch Halogen-,
Hydroxy-, Carboxy-, Sulfat- oder Phosphat-Reste substituiert sein
können,  R 4  ausgewählt
ist aus der Gruppe, bestehend aus substituierten oder unsubstituierten
Alkylen-, Alkenylen-, Cycloalkylen- und Cycloalkenylen-Resten, aromatischen
und heterocyclischen Resten,  und a ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend
aus Halogeniden, OH – , OH 2 ,
Carboxylat, Sulfat und Sulfonat.
Patent DE-10153298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Kapazität bzw. einer Kapazitäts-Änderung eines kapazitiven Schaltungs- oder Bauelementes
Inventor: GUNDLACH JOCHEN
IPC: G01F23/26
Filed: 2001-10-31
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der Kapazität
bzw. einer Kapazitätsänderung
eines kapazitiven Schaltungs- oder Bauelementes, bei dem ein Sendeimpuls
erzeugt und auf das kapazitive Schaltungs- oder Bauelement gegeben
wird, wobei der Sendeimpuls in Abhängigkeit von der Kapazität des kapazitiven
Schaltungs- oder Bauelementes einen Stromimpuls generiert und der
Stromimpuls innerhalb eines gegenüber dem Sendeimpuls verschobenen
Erfassungszeitfensters erfaßt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Dauer T S  des
Erfassungszeitfensters unabhängig
von der Frequenz (Taktfrequenz) des Sendeimpulses einen vorgegebenen
Wert aufweist.
Patent DE-10165086-B4 (DE)
Title: Device for inductive heating of tool holder, comprises shielding collar consisting of magnetisable material, where collar concentrates magnetic flux of induction coil into sleeve section of tool holder
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/117
Filed: 2001-01-22
Granted: 2013-09-19
Abstract: The induction coil of a device that inductively heats a toolholder (1) to facilitate a change of tools comprises a shielding collar (27) consisting of a magnetisable material. Said collar concentrates the magnetic flux of the induction coil (13) into a sleeve section (5) of the toolholder (1), which retains the shaft (11) of a rotational tool by a clamping force and shields the part of the tool shaft (11) that projects from the sleeve base (5), to facilitate the unclamping of the tool from the toolholder (1). The shielding collar (27) has, on the side that axially faces the winding (19) of the induction coil (13), an outer surface (31) that extends conically away from the sleeve base (5) and an axial height (h), which is at least 1.5 times greater than the diameter (d) of the tool shaft (11). All sides of the shielding collar (27) run at a distance from a magnet yoke (23) consisting of magnetisable material, which surrounds the winding (19) of the induction coil (13).
Patent DE-10197130-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines fotoelektrischen Umwandlers sowie fotoelektrischer Umwandler
Inventor: IWABUCHI KIETSU
IPC: H01L31/0352
Filed: 2001-10-31
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines fotoelektrischen Umwandlers (1), mit den folgenden Schritten:  Ausbilden eines Blockier-/Trennungsfilms (7) umfassend Titanoxid mit einer amorphen Struktur und mit einem Mischverhältnis von Sauerstoff/Titan von 1,8 oder mehr auf einem transparenten Elektrodenfilm (5) zur Vermeidung von Kurzschlüssen,  Ausbilden eines Strom-/Spannungserzeugungsschichtfilms (9) aus Elektrontransportpartikeln (9a) und aus einem Lochtransportmaterial (9c) auf dem Blockier-/Trennungsfilm (7), und  Ausbilden eines Gegenelektrodenfilms (11) auf dem Strom-/Spannungserzeugungsschichtfilm (9), wobei  der Blockier-/Trennungsfilm (7) auf Basis eines Vakuum-Filmausbildungsprozesses hergestellt wird.
Patent DE-10226476-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheidevorrichtung
Inventor: KOENIG MICHAEL
IPC: B01D53/26
Filed: 2002-06-14
Granted: 2006-10-19
Abstract: Flüssigkeitsabscheidevorrichtung zum
Trennen und Abführen
von Flüssigkeit
aus einem feuchtigkeitsbehafteten Gasvolumen (2), das mittels einer aus
einem ebenen Blech getrennt hergestellten, montierten Trennwand
(4) mit mindestens einer Flüssigkeitsüberlauföffnung (7.22)
eines Siphons (7) gasdicht oder über
einen gesonderten Strömungsweg
kommunizierend von einem darunter liegenden Flüssigkeitsaufnahmeraum (3) getrennt ist,
wobei ein innerhalb einer napfartigen Ausmuldung (7.2) unterhalb
der Ebene der Trennwand (4) liegender Flüssigkeits-Umlenkrand (7.11)
des Siphons (7) niedriger liegt als dessen ebenfalls innerhalb der
Ausmuldung (7.2) liegender Flüssigkeits-Überlaufrand
(7.21),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Flüssigkeits-Umlenkrand
(7.11) Teil eines oberhalb der Flüssigkeitsüberlauföffnung (7.22) gasdicht an der Trennwand
(4) angebrachten Abschnitts (7.1) ist, wobei der Abschnitt (7.1)
an der Trennwand (4) einstückig
mittels eines Stanz-Biegevorganges ausgebildet und die Ausmuldung
(7.2) als separates Teil an der Trennwand (4) gasdicht befestigt
ist oder der Abschnitt (7.1) als separates Teil an der Trennwand
(4) befe stigt und die Ausmuldung (7.2) an der Trennwand (4) einstückig ausgeformt...