baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101693-U1 (DE)
Title: Hydropneumatischer Membranzylinder
IPC: F15B15/10
Filed: 2019-03-26
Abstract: Hydropneumatischer Membranzylinder (30) mit einem Zylindergehäuse (31) und zwei in einer Zylinderraumanordnung (32) angeordneten Membrankolben (36, 37) mit jeweils einer sich radial zwischen einer Zylinderwand (60) und einer Kolbenstangeneinheit (35) erstreckenden Membran (38, 39), wobei die Membrankolben (36, 37) axial versetzt an der Kolbenstangeneinheit (35) angeordnet sind, derart, dass eine Druckbeaufschlagung des einen Membrankolbens (36) ein Einfahren der Kolbenstangeneinheit (35) und eine Druckbeaufschlagung des anderen Membrankolbens (37) ein Ausfahren der Kolbenstangeneinheit (37) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderraumanordnung (32) zwei getrennt im Zylindergehäuse (31) angeordnete Zylinderräume (33, 34) aufweist, die jeweils einen Membrankolben (36, 37) aufnehmen.
Patent DE-202019104288-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen, insbesondere von Biomasse, und Kompaktanlage zum Trocknen
IPC: C02F11/123
Filed: 2019-08-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trocken, insbesondere zum Trocknen von Biomasse, mit zumindest einer Trocknungsfläche (11, 12), auf die Material, insbesondere Biomasse, zum Trocknen flächig ausbringbar ist, wobei zum Ausbringen des Materials, insbesondere der Biomasse, von zumindest einem Zugmittel (14) bewegbare oder bewegte Förderelemente (16) vorgesehen sind, welche mittelbar über Träger (22) an dem zumindest einen Zugmittel (14) befestigt sind und von diesem in Förderrichtung bewegbar sind, wobei sich die Träger (22) quer zur Förderrichtung erstrecken und an jedem Träger (22) mehrere Förderelemente (16) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderelemente (16) als Wendehaken (20) ausgebildet sind und jeweils zumindest einen Wendeabschnitt (24) zum Verteilen der Biomasse auf den Trocknungsflächen (11, 12) aufweisen.
Patent DE-202019104478-U1 (DE)
Title: Hochvoltprüfadapter
IPC: G01R19/155
Filed: 2019-08-14
Abstract: Hochvoltprüfadapter zur Überprüfung der Spannungsfreiheit an Kraftfahrzeugen, mit
 - einer Batterieanschlussleitung zur Verbindung des Hochvoltprüfadapters mit einer Kraftfahrzeughochvoltbatterie,
 - einer Systemanschlussleitung zur Verbindung des Hochvoltprüfadapters mit der Batterieanschlussleitung eines Kraftfahrzeughochvoltsystems und
 - einer ersten und zweiten Anschlussbuchse zur wahlweisen Verbindung der Batterieanschlussleitung oder Systemanschlussleitung mit einem externen Messgerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochvoltprüfadapter (1) zur Messung des Isolationswiderstandes des Kraftfahrzeughochvoltsystems oder der Kraftfahrzeughochvoltbatterie eine dritte und vierte Anschlussbuchse (6, 7) zur wahlweisen Verbindung der Batterieanschlussleitung (2) oder Systemanschlussleitung (3) mit dem externen Messgerät aufweist.
Patent DE-202019105118-U1 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung
IPC: B60J10/70
Filed: 2019-09-16
Abstract: Abdichtungsanordnung mit
 - einer Fahrzeugscheibe (3) eines Kraftfahrzeugs,
 - einem Anbauteil (2) und
 - einem zwischen Fahrzeugscheibe (3) und Anbauteil (2) angeordneten Abdichtungsprofil (1), wobei das Abdichtungsprofil (1) zum Verbinden des Anbauteils (2) mit der Fahrzeugscheibe (3) des Kraftfahrzeuges ausgebildet ist und ein Halteprofil (4) aufweist, umfassend:
 - einen Halteabschnitt (5), der an der Fahrzeugscheibe (3) festgelegt oder mit dieser verbunden ist,
 - einen Aufnahmeabschnitt mit einem Rastbereich (6) zur kraft- und/oder formschlüssigen Aufnahme eines Anschlusselements (7) des Anbauteils (2), welches von dem Anbauteil (2) absteht,
 - einen zwischen dem Anbauteil (2) und Fahrzeugscheibe (3) angeordneten Stützkörper (8),
 - einen dem Stützkörper (8) bereichsweise gegenüberliegenden und mit diesem verbundenen federnd nachgiebig ausgebildeten Federschenkel (9), wobei der Rastbereich (6) von dem Stützkörper (8) und dem Federschenkel (9) gebildet und seitlich begrenzt wird, wobei der Stützkörper (8) und das freien Ende (10) des Federschenkels (9) eine Eintrittsöffnung (E) zu dem Rastbereich (6) definieren und,
 wobei der Stützkörper (8) und/oder der Federschenkel (9) einen oder jeweils einen Endpositions-Hinterschnitt (11a, 11b) in Bezug zu der Montagerichtung (R) aufweist oder aufweisen, in welchem ein Rastelement (7a, 7b) oder Rastelemente (7a, 7b) des Anschlusselementes (7) in der Montage-Endposition (MP) des Anbauteils (2) verrastet oder verrasten,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Stützkörper (8) und/oder der Federschenkel (9) eine in Montagerichtung (R) vor dem Endpositions-Hinterschnitt (11a, 11b) angeordnete Rastausnehmung (12, 14) oder vor den jeweiligen Endpositions-Hinterschnitten (11a, 11b) angeordnete Rastausnehmungen (12, 14) aufweist oder aufweisen, der einen oder die jeweils einen vorgelagerten Hinterschnitt (12', 14') für das Rastelement (7a, 7b) oder die Rastelemente (7a, 7b) bildet oder bilden, sodass das Rastelement (7a, 7b) oder die Rastelemente (7a, 7b) vor dem Erreichen der Montage-Endposition (MP) zunächst den vorgelagerten Hinterschnitt (12', 14') oder die vorgelagerten Hinterschnitte (12', 14') durchlaufen.
Patent DE-202020001817-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für LED Module in Hallenstrahlern
IPC: F21V19/04
Filed: 2020-04-29
Abstract: Haltevorrichtung für LED Module in Hallenstrahlern dadurch gekennzeichnet, dass die LED Module (1) und/oder separates Zubehör (2) durch eine Klemmvorrichtung (3) im Hallenstrahler sicher fixiert werden.
Patent DE-202020001969-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungs- und Transportbehältnis (Trolley) für Profi-, Amateur- und Breitensport sowie für den Schulsport oder im Freizeitbereich
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-05-06
Abstract: Der Teamtrolley, auch Team-Trolley oder Team Trolley geschrieben, ist ein rollbares Transport- und Aufbewahrungsbehältnis, welches mit zwei, vier oder mehreren Rollen ausgestattet ist. Die Rollen haben verschiedene Größen und bestehen aus verschiedenen Materialien. Mit dem Teamtrolley lassen sich Gegenstände aufbewahren und transportieren, die beim Sport oder im Freizeitbereich gebraucht werden und die bisher von mehreren Personen, in mehreren Behältnissen wie z.B. Taschen, Tüten, Koffer, Netze, Boxen usw. transportiert werden müssen wie z.B. Erste-Hilfe-Koffer, Eiskoffer. Leibchen, Bälle, Sportgeräte, Wertgegenstände, Spielerpässe, Getränke, Tablets, Taktik- und Schreibmappen, Trainingshilfen und vielen andere Dingen mehr,
Patent DE-202020005350-U1 (DE)
Title: Kombinations-Dachrinnenhalter mit Schiebegelenk
IPC: E04D13/072
Filed: 2020-12-29
Abstract: Einstellbarer Dachrinnenhalter mit Schiebegelenk für die sichere Befestigung einer Vorhängedachrinne an einem Gebäude, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein und derselbe Dachrinnenhalter zum einen als so genannter Stimbretthalter zur Befestigung vor Kopf, an einem vorhandenen Stirnbrett, vor Sparrenköpfen oder direkt am Mauerwerk anbringen lässt und zum anderen gleichermaßen als sogenannter Aufdachhalter zur Befestigung auf der Dachtraufe geeignet ist.
Patent DE-202020101553-U1 (DE)
Title: Wechsel-Adapter, Handhabungs-Einheit mit Wechseladapter
IPC: B65G53/60
Filed: 2020-03-23
Abstract: Wechsel-Adapter (50) zum unterschiedlichen Positionieren und daran Befestigen von Behandlungs-Geräten (1, 70, 80) für Granulate (4) an einem Granulat-Verbraucher (100) mit
 - einer ersten und einer zweiten Granulat-Eingangsöffnung (50a1, 50a2),
 - einer Granulat-Abgabeöffnung (50b),
 - einer Granulat-Entnahmeöffnung (50c),
 - wenigstens einem Tragteil (51) zum Tragen von wenigstens einem der Behandlungs-Geräte (1, 70, 80) an je einer von mehreren unterschiedlichen Befestigungs-Positionen des Tragteiles (51), insbesondere auf dessen Oberseite und mit der Granulat-Auslauf-Öffnung des Gerätes über der jeweiligen Granulat-Eingangsöffnung (50a1, 50a2), nämlich
 - einer definierten Abgabe-Position (Pab), in der die zweite Granulat-Eingangsöffnung (50a2), insbesondere durch einen Fallschacht, mit der Abgabe-Öffnung (50b), insbesondere direkt, verbunden ist,
 - einer definierten Aufnahme-Position (Pauf), in der die erste Granulat-Eingangsöffnung (50a1) mit einem, insbesondere darunter angeordneten, Zwischenbehälter (52) verbunden ist, insbesondere direkt verbunden ist, der die Entnahmeöffnung (50c) aufweist,
 - einer, insbesondere pneumatisch betriebenen, Transportvorrichtung (61), die in der Lage ist, Granulat (4) aus der Entnahmeöffnung (50c) des Zwischenbehälters (52) in die Granulat-Einlauföffnung eines an der Abgabe-Position (Pab) befestigten Gerätes (70, 80) zu transportieren.
Patent DE-202020103019-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-27
Abstract: Gesichtsschutzmaske, umfassend ein als Rechteck ausgebildetes Bedeckungsfeld (12) für Mund und Nase, an dessen beiden Schmalseiten (16) jeweils ein Halteband (20) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der im Tragezustand oberen Ecke (14) jeder Schmalseite (16) des Bedeckungsfeldes (12) eine Schlaufe (18) vorgesehen ist, durch die das Halteband (20) gefädelt ist, das mit einem Ende (22) an der unteren Ecke (24) der Schmalseite (10) des Bedeckungsfeldes (12) fest angebracht ist.
Patent DE-202020103405-U1 (DE)
Title: Verteilerschrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Verteilerschrank für elektrische und/oder optische Leiter, mit einem ersten Schrankmodul (11) und einem zweiten Schrankmodul (12), die zur Bildung des Verteilerschranks (10) anhand von Fixiermitteln (13) aneinander fixierbar sind und Stützflächen (28, 48) aufweisen, mit denen sie sich im aneinander fixierten Zustand aneinander abstützen, wobei mindestens ein Schrankmodul (12) einen Schrankinnenraum (67) zur Aufnahme von Verteilermodulen (V) für die Leiter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrankmodule (11, 12) von den Fixiermitteln (13) separate Zentriermittel (80) aufweisen, mit denen die Schrankmodule (11, 12) relativ zueinander ausrichtbar sind, und dass die Fixiermittel (13) mindestens einen an einem der Schrankmodule (11) angeordneten Zentriervorsprung (81) zum Eingriff in eine Zentrieraufnahme (85) am anderen Schrankmodul (12) aufweisen, wobei der mindestens eine Zentriervorsprung (81) in einer Zentrierstellung (Z) der Schrankmodule (11, 12) in die Zentrieraufnahme (85) eingreift, in der die Schrankmodule (11, 12) zur Fixierung anhand der Fixiermittel (13) relativ zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202021000258-U1 (DE)
Title: Einführtrichter
IPC: E04F10/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Einführtrichter (1) für einen Antrieb (2) insbesondere in der Sonnenschutztechnik, welcher dazu dient den Antrieb (2), insbesondere im Handbetrieb, mit einer Kurbelstange bzw. Antriebsstrang (4) aber auch Motorisiert verwendet wird anzutreiben, gekennzeichnet dadurch, dass der Einführtrichter (1) jeder Zeit ohne Hilfsmittel vor oder nach der Endmontage im Behang an dem fertig montierten Antrieb (2) angebracht werden kann.
Patent DE-202021001801-U1 (DE)
Title: Fassadenbefestigungsanordnung
IPC: E04F13/25
Filed: 2021-05-20
Abstract: Fassadenbefestigungsanordnung,aufweisend ein Fassadenflächenelement (1), ein Hintergreifungskörperpaar (2), einen Zugverbinder (3) und einen Verbindungspartner (4),wobei das Fassadenflächenelement (1) eine Flächenelementinnenseite (5) aufweist, die ein Nutenpaar (6) aufweist, welches eine erste Längsnut (7.1) und eine zweite Längsnut (7.2) aufweist, wobei die Längsnuten (7.1, 7.2) parallel zueinander angeordnet sind und wobei die erste Längsnut (7.1) eine erste Hinterschneidungskontur (8.1) und die zweite Längsnut (7.2) eine zweite Hinterschneidungskontur (8.2) aufweist, wobei die Hinterschneidungskonturen (8.1, 8.2) einander zugewandt sind,wobei das Hintergreifungskörperpaar (2) einen ersten Hintergreifungskörper (2.1) und einen zweiten Hintergreifungskörper (2.2) aufweist, wobei der erste Hintergreifungskörper (2.1) einen ersten Formabschnitt (9.1) mit einer ersten Hintergreifungskontur (10.1) und der zweite Hintergreifungskörper (2.2) einen zweiten Formabschnitt (9.2) mit einer zweiten Hintergreifungskontur (10.2) aufweist und wobei die Hinterschneidungskonturen (8.1, 8.2) und die Hintergreifungskonturen (10.1, 10.2) jeweils korrespondierend zueinander ausgebildet sind, zueinander im Eingriff stehen und jeweils zueinander eine längserstreckte Druckkontaktfläche ausbilden,wobei der Zugverbinder (3) ausgebildet ist, eine zu der Flächenelementinnenseite (5) parallele und zu dem Nutenpaar (6) orthogonale Zugkraft zwischen den Hintergreifungskörpern (2) bereitzustellen und wobei der Verbindungspartner (4) mit dem Hintergreifungskörperpaar verbunden ist.
Patent DE-202021100432-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Campingmobil sowie Liegeflächengestell für dieses
IPC: B60P3/39
Filed: 2021-01-28
Abstract: Liegeflächengestell für ein Fahrzeug, insbesondere Campingmobil, mit
 - einem ersten gelenkig an einem Gestellträger (2) im Fahrzeuginnenraum anordbaren ersten Auflageträger (3) mit einer ersten Liegefläche (4) und
 - einem gelenkig mit dem ersten Auflageträger (3) verbundenen und relativ gegenüber diesem zwischen einer Liegeflächenstellung und einer Lagerungsstellung verstellbaren zweiten Auflageträger (5) mit einer zweiten Liegefläche (6) und
 - einer gelenkig mit dem ersten Auflageträger (3) und/oder dem zweiten Auflageträger (5) verbundenen und relativ gegenüber diesen zwischen einer der Liegeflächenstellung zugeordneten, auf einem Fahrzeugboden (13) aufstellbaren Stützposition und einer der Lagerungsstellung zugeordneten Abstellposition verstellbarem Stützelement (7), wobei die erste und zweite Liegefläche (4, 6) in der Liegeflächenstellung eine ebene Auflagefläche bilden und in der Lagerungsstellung der erste und zweite Auflageträger (3, 5) aneinander anliegen, bevorzugt derart, dass die erste und zweite Liegefläche (4, 6) aneinander anliegen.
Patent DE-202021100936-U1 (DE)
Title: (Meth)acrylpolymerdispersionen
IPC: C09D133/10
Filed: 2021-02-25
Abstract: (Meth)acrylcopolymerdispersion, die erhältlich ist durch wässrige Emulsionscopolymerisation von
 (1) mindestens einem säurefunktionellen Monomer,
 (2) mindestens einem hydrophoben Monomer,
 (3) mindestens einem assoziativen Monomer und gegebenenfalls
 (4) einem oder mehreren nichtionischen, ethylenisch ungesättigten Monomeren, die von (1), (2) und (3) verschieden sind.
Patent DE-202021101678-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Eingabestift und Eingabestift
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-03-30
Abstract: Vorrichtung (100) für einen Eingabestift (10), beispielsweise für ein digitales Eingabegerät, insbesondere für eine Spitze (12) eines bzw. des Eingabestifts (10), wobei die Vorrichtung (100) einen an dem Eingabestift (10), insbesondere an der Spitze (12) und/oder einem axialen Endbereich (10a) des Eingabestifts (10), befestigbaren Grundkörper (110) aufweist.
Patent DE-202021102363-U1 (DE)
Title: Schnell-Heizen-Handheld-Vorrichtung zum Schneiden und Kleben von dünnen Folien
IPC: B26F3/12
Filed: 2021-04-30
Abstract: Schnell-Heizen-Handheld-Vorrichtung (1, 1') zum Schneiden und Kleben einer dünnen Folie, aufweisend:
 ein Gehäuse (100, 100'), welches mit einer Öffnung (110) gebildet ist,
 ein Energieversorgungsmodul (200), welches in dem Gehäuse (100, 100') angeordnet ist, und
 ein elektrisches Heizmodul (300), welches Leistung von dem Energieversorgungsmodul (200) empfängt und einen Elektrisches-Heizen-Draht (310) aufweist, wobei der Elektrisches-Heizen-Draht (310) zumindest teilweise aus der Öffnung (110) des Gehäuses (100, 100') heraus hervorsteht und konfiguriert ist, um zum Heizen und daher zum Schmelzen eines Bereiches von zumindest einer dünnen Folie geeignet zu sein.
Patent DE-202021102706-U1 (DE)
Title: Matratze mit zwei Härtegraden
IPC: A47C27/15
Filed: 2021-05-18
Abstract: Matratze (100), bestehend aus einem Matratzenkern (160) mit zwei aufeinanderliegenden und jeweils aus homogenen Material bestehenden Schichten (161, 162),wobei das homogene Material der ersten Schicht (161) eine höhere materialspezifische Stauchhärte als das homogene Material der zweiten Schicht (162) aufweist, wobeidie erste Schicht (161) eine Höhe aufweist, die mindestens einer autarken Stauchtiefe des homogenen Materials der ersten Schicht (161) entspricht, und die zweite Schicht (162) eine Höhe aufweist, die geringer als die autarke Stauchtiefe des homogenen Materials der zweiten Schicht (162) ist, und wobeidie zweite Schicht (162) nach außen und entlang ihrer Längsrichtung in mindestens drei Zonen (110, 120, 130) mit wechselnder zonenspezifischer Stauchhärte aufgeteilt ist, die wechselnden zonenspezifischen Stauchhärten über wechselnde Schnittmuster (181, 182) erzeugt sind, wobei unterschiedliche Schnittmuster (181, 182) zu unterschiedlichem Materialabtrag aus dem homogenen Material führen, wobei die erste Zone (110) einem Lordose- oder Beckenbereich und die daran jeweils angrenzende zweite und dritte Zone (120, 130) jeweils einem Schulter- oder Kniebereich entspricht, und wobei die erste Zone (110) gegenüber der zweiten und dritten Zone (120, 130) der jeweils zweiten Matratzenseite (102) eine höhere zonenspezifische Stauchhärte aufweist.
Patent DE-202021105051-U1 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-08-04
Abstract: Mehrteilige Kontaktierungsanordnung (1) umfassend wenigstens eine oder wenigstens zwei im Wesentlichen flache Kontaktplatten (10), deren Flachseiten (12) Kontaktierungszonen (14) bereit stellen und von dessen einer Seitenkante (11) sich Kontaktelemente (12) zur Kontaktierung von Gegenkontakten, insbesondere eines externen Kontaktträgers, weg erstrecken sowie ein im Wesentlichen U-förmig oder V-förmig gebogener Kontaktkäfig (20), gebildet aus einem Bodenabschnitt (21) und zwei vom Bodenabschnitt (21) wegragende, sich gegenüberliegende Kontaktarme (22a, 22b), wobei der Kontaktkäfig (20) für jede Kontaktplatte (10) jeweils zwei paarweise nebeneinander verlaufende Kontaktrippen (23a, 23b, 24a, 24b) unter Ausbildung je eines Einpressspaltes (25) mit sich paarweise gegenüberliegenden Einpresszonen (26) bereit stellt, die jeweils zum Einpressspalt (25) hin orientiert sind, so dass jeweils die Kontaktplatten (10) mit ihren beiden Kontaktierungszonen (14) im in den jeweiligen Einpressspalt (25) des Kontaktkäfigs (20) eingepressten Montagezustand zwischen paarweise gegenüberliegende Einpresszonen (26) form- und kraftschlüssig fixiert sind und wobei der Kontaktkäfig (20) am jeweils freien Ende (27a, 27b) der Kontaktarme (22a, 22b) eine innenliegende Kontaktzone (28a, 28b) zur Kontaktierung eines weiteren Kontaktelements (30) besitzt.
Patent DE-202022001370-U1 (DE)
Title: Aussaathilfe für Gärtner und Hobbygärtner
IPC: A01C7/02
Filed: 2022-06-15
Abstract: Aussaathilfe welche im Wesentlichen aus zwei Teilen Grundkörper (1) bzw. Fallrohr (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass, der Grundkörper (1) mit einer Fallrohraufnahme (2) ausgestattet ist.
Patent DE-202022001890-U1 (DE)
Title: Automatisches Probeentnahmegerät für Flüssigkeiten mit leicht flüchtigen Inhaltsstoffen
IPC: G01N1/14
Filed: 2022-08-25
Abstract: Entnahmegerät für Flüssigkeitsproben, mit zwei oder mehr Spritzen (11) mit jeweils motorisch angetriebenem Spritzenkolben (10), die Probenflüssigkeit (13) aus z.B. einer Durchflussleitung (7) oder einem anderen Wasserkörper ansaugen, und unter Luftabschluss aufbewahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit verfälschungsfrei vom Entnahmepunkt (13) entnommen wird und unter Luftabschluss in eine Probennahmespritze (11) gefüllt wird, sodass in der Flüssigkeit (13) enthaltene leicht flüchtige Inhaltsstoffe nicht entweichen können.
Patent DE-202022100220-U1 (DE)
Title: Bioaktiver Nanofaserverband für Wunden
IPC: A61P17/02
Filed: 2022-01-16
Abstract: Kräuterpflaster zur Behandlung von Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflaster eine äußere Schicht und eine innere Schicht umfasst, wobei die Außenschicht eine Nanofasermatrix umfasst, die aus einer Mischung von Kuhurin mit einer Vielzahl von Kräuterextrakten besteht.
Patent DE-202022100388-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F16H55/22
Filed: 2022-01-25
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Bremsvorrichtung aufweist:
 ein Paar von Bremsbelägen, die die derart an einem Bremssattelkörper angeordnet sind, dass sie einander zugewandt sind, und die jeweils auf zwei Seiten einer Radscheibe angeordnet sind;
 einen ersten Schneckenwellenteil, der mit einem Motorteil verbunden ist und sich innerhalb eines Gehäuseteils befindet;
 einen ersten Schneckenradteil, der sich innerhalb des Gehäuseteils befindet, mit dem ersten Schneckenwellenteil zusammengreift und sich mit der Drehung des ersten Schneckenwellenteils dreht;
 einen zweiten Schneckenwellenteil, der sich innerhalb des Gehäuseteils befindet, mit dem ersten Schneckenradteil verbunden ist und sich zusammen mit dem ersten Schneckenradteil dreht, wenn sich der erste Schneckenradteil dreht;
 einen zweiten Schneckenradteil, der mit dem zweiten Schneckenwellenteil zusammengreift und eine Vielzahl von zweiten Zahnradzähnen aufweist, die jeweils einen zweiten Hüllkurvenzahnrad-Zahnabschnitt mit einem zweiten geneigten Abschnitt, der sich von einem Mittelabschnitt in Richtung einer Endseite in der Höhe vergrößert, und einen zweiten Schrägzahnrad-Zahnabschnitt mit einer konstanten Höhe von dem Mittelabschnitt zu einer anderen Endseite aufweisen; und
 eine Linearbewegungs-Umwandlungseinheit, die mit dem zweiten Schneckenradteil verbunden ist, derart ausgebildet ist, dass sie eine Drehbewegung des zweiten Schneckenradteils in eine lineare Bewegung umwandelt, und auf jeden des Paars von Bremsbelägen drückt.
Patent DE-202022100912-U1 (DE)
Title: Implantationswerkzeug mit optimiertem distalem Ende
IPC: A61B17/94
Filed: 2022-02-17
Abstract: Werkzeug (1) zum subkutanen Einführen einer Elektrode (2), wobei das Werkzeug (1) einen Schaft (10) mit einem distalen Endabschnitt (11) aufweist, der sich in einer axialen Richtung (A) erstreckt, gekennzeichnet durch eine am distalen Endabschnitt (11) ausgebildete Ausnehmung (12) des Schaftes (10) zum Einlegen einer Schlaufe (3), wobei die Ausnehmung (12) einen ersten Abschnitt (13) aufweist, der sich in einer ersten Richtung (R1) durch den distalen Endabschnitt (11) hindurch erstreckt, wobei die erste Richtung (R1) orthogonal zur axialen Richtung (A) verläuft, und einen mit dem ersten Abschnitt (13) kommunizierenden zweiten Abschnitt (14), der zum Einlegen der Schlaufe (3) in die Ausnehmung (12) in einer zur ersten Richtung (R1) orthogonalen zweiten Richtung (R2) ausgestaltet ist.
Patent DE-202022101864-U1 (DE)
Title: Mechanisierter Wagen für den schonenden Transport von Tieren, insbesondere von Geflügel
IPC: A01K31/07
Filed: 2022-04-07
Abstract: Modularer mechanisierter Wagen aus miteinander verbundenen modularen Komponenten für den schonenden Transport von Tieren, insbesondere von Geflügel, bestehend aus einer Umfassungskonstruktion (1), einem aufklappbaren Eingangsrahmen (2), einem Fahrgestell (3), Transportmodulen (4), einer Computer-Steuereinheit (5), einem Ausgangsbandförderer (6) und einem Rahmen (7) zur Begrenzung des Raums vor der Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfassungskonstruktion (1) sowohl mit dem aufklappbaren Eingangsrahmen (2), dem Fahrgestell (3) als auch dem Ausgangsbandförderer (6) und andererseits mit dem Rahmen (7) zur Begrenzung des Raums vor der Maschine und darüber hinaus mit den stapelbaren mobilen Transportmodulen (4) zerlegbar verbunden ist.