baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104521-U1 (DE)
Title: Linearschiene und deren Halter
IPC: F16C29/06
Filed: 2013-10-07
Abstract: Linearschiene, umfassend eine Schiene (1), die an den beiden Seiten jeweils eine Rollnut (11) bildet, einen Schieber (2), der eine Ausnehmung (21) bildet, durch die der Schieber (2) gleitbar um die Schiene (1) gelegt ist, und an den beiden Seiten der Ausnehmung (21) jeweils zwei durchgehende Kanäle (22) aufweist, zwei Kreislaufmodule (3), die in dem Schieber (2) angeordnet sind und aufweisend jeweils zwei Kreislaufrohre (31), die in zwei benachbarten Kanälen (22) angeordnet sind und mindestens teilweise aus dem Schieber (2) herausragen, und zwei Rolleinheiten (33), die in den beiden Kreislaufrohren (31) angeordnet sind und aus den Kreislaufrohren (31) austreten und zwischen der Schiene (1) und dem Schieber (2) rollen können, zwei Halter (4), die sich an den beiden Seiten der Schiene (1) befinden und an dem Schieber (2) angeordnet sind, um die beiden Kreislaufmodule (3) gegenüber der Schiene (1) zu positionieren und halten, aufweisend ein Begrenzungselement (41), das einen Grundteil (411) und zwei Seitenflügel (412) besitzt, wobei sich die Seitenflügel (412) von den beiden Seiten des Grundteils (411) erstrecken und jeweils einen Begrenzungsraum (4121) bilden, wobei die beiden Kreislaufrohre (31) in den Begrenzungsräumen (4121) der beiden Seitenflügel (412) positioniert sind, und ein Rastelement (42), das in den Grundteil (411) des Begrenzungselements (41) und den Schieber (2) einrastet, und zwei Deckelmodule (5), die an dem Schieber (2) angeordnet sind, entlang der Schiene (1) gleiten können und die aus dem Schieber (2) herausragenden Bereiche der beiden Kreislaufmodule (3) und die Deckplatten (312) bedecken.
Patent DE-202014001596-U1 (DE)
Title: Carport
IPC: E04H6/02
Filed: 2014-02-20
Abstract: Carport zur Aufstellung auf einer Fläche im Freien für wenigstens ein Kraftfahrzeug umfassend eine Dacheinheit (2) mit zwei Seitenteilen (3a, 3b) und mit den Seitenteilen (3a, 3b) verbundene Stützen (4), welche jeweils mit einer Bodenplatte (7) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatten (7) längs zu den Seitenteilen (3a, 3b) der Dacheinheit (2) verlaufen und dass zwischen Seitenteil (3a, 3b) und Bodenplatte (7) jeweils genau eine Stütze (4) vorhanden ist.
Patent DE-202014003063-U1 (DE)
Title: Antistatischer Kunststoffkomponentenschlauch zum Befördern fließfähiger Stoffe
IPC: F16L11/118
Filed: 2014-04-10
Abstract: Antistatischer Kunststoffkomponentenschlauch zum Befördern fließfähiger Stoffe, der dadurch gekennzeichnet ist, dass Reibungselektriziät, die im Inneren des Schlauches beim Durchfluss der Stoffe zwangsläufig entsteht, kontrolliert abgeleitet wird und somit die Außenwand des Schlauches antistatische Qualitäten hat, was ein hohes Maß an Sicherheit bietet, d. h. es ist keinen Funkenschlag bzw. Stromstoß möglich.
Patent DE-202014004989-U1 (DE)
Title: Dekorationsabdeckplatte
IPC: G09F9/30
Filed: 2014-06-13
Abstract: Dekorationsabdeckplatte mit einer transparenten Region und eine Lichtabschirmungsregion, wobei sich die Lichtabschirmungsregion an wenigstens einer Seite der transparenten Region befindet, wobei die Dekorationsabdeckplatte umfasst: ein Substrat, das aus einem transparenten Material gefertigt ist, eine Erscheinungsdekorationsschicht, die auf dem Substrat und innerhalb der Lichtabschirmungsregion angeordnet ist, eine Hilfslichtabschirmungsschicht, die innerhalb der Lichtabschirmungsregion angeordnet ist, wobei die Hilfslichtabschirmungsschicht und die Erscheinungsdekorationsschicht einander gegenüberliegen und eine optische Dichte der Hilfslichtabschirmungsschicht größer ist als eine optische Dichte der Erscheinungsdekorationsschicht; und eine Pufferschicht, die zwischen der Erscheinungsdekorationsschicht und der Hilfslichtabschirmungsschicht angeordnet ist, wobei sich ein Material der Pufferschicht von einem Material der Erscheinungsdekorationsschicht und einem Material der Hilfslichtabschirmungsschicht unterscheidet.
Patent DE-202014101357-U1 (DE)
Title: Griff
IPC: E05B1/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Griff, insbesondere Stoßgriff (1), mit einem Griffabschnitt (2) und mindestens einem aus dem Griffabschnitt entspringenden, an einer Befestigungsfläche, insbesondere an einem Türblatt (4) befestigbaren Befestigungsabschnitt (3), wobei die Längsachse (L) des mindestens einen Befestigungsabschnitts seine zumindest teilweise eben ausgebildete freie Stirnseite (5) in einem nicht senkrechten Winkel schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass in der freien Stirnseite (5) des mindestens einen Befestigungsabschnitts (3) eine Ausnehmung (14) eingebracht ist, wobei in einem hinteren Abschnitt (7) des mindestens einen Befestigungsabschnitts ein mit der Ausnehmung (14) in offener Verbindung stehender, im Wesentlichen parallel zur freien Stirnseite (5) verlaufender Kanal (8) zur Durchführung eines Befestigungsmittels (20) vorgesehen ist, wobei dem Griff mindestens ein mit der Befestigungsfläche (4) lösbar verbindbarer Befestigungsbolzen (9) zugeordnet ist, welcher sich im montierten Zustand des Griffs in der Ausnehmung (14) in der Stirnseite (5) des mindestens einen Befestigungsabschnittes (3) befindet und dessen Umfangsfläche mit einem in einem vorderen Abschnitt (6) des mindestens einen Befestigungsabschnitts (3) aus der inneren Umfangsfläche der Ausnehmung (14) in das Lumen der Ausnehmung (14) ragenden Anschlagselement (18) zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Befestigungsabschnitt (3) und dem Befestigungsbolzen (9) zusammenwirkt.
Patent DE-202014102846-U1 (DE)
Title: Zeichengerät zur perspektivisch korrekten Übertragung der Abbildung eines Gegenstandes auf einen Bildträger
IPC: B43L13/14
Filed: 2014-06-23
Abstract: Zeichengerät zur perspektivisch korrekten Übertragung der Abbildung eines Gegenstands auf einen Bildträger, bestehend aus – mindestens einer Begrenzungsstange – und mindestens einer Fluchtlinienübertragungsstange, welche an den Begrenzungsstangen variabel anbringbar ist.
Patent DE-202014104778-U1 (DE)
Title: Fixierung eines Formatteils an einer Grundplatte einer Behältertransportanlage
IPC: B65G47/84
Filed: 2014-10-06
Abstract: Behältertransportanlage mit – einem auswechselbaren Bahnelement (1) zum Führen von Behältern, – einem an einem Grundkörper (6) angeordneten Trägerelement (7) zur Aufnahme des Bahnelements (1), – einem an dem Grundkörper (6) angeordneten Aufnahmeelement zur drehbaren Lagerung einer Reibvorrichtung (8a–8d), wobei – die Reibvorrichtung (8a–8d) in Richtung ihrer Drehsachse am Aufnahmeelement mindestens zwischen zwei Stellungen drehbar gelagert ist, wobei – die Reibvorrichtung (8a–8d) in einer ersten Stellung das Bahnelement (1) mit dem Trägerelement (7) verspannt und in einer zweiten Stellung in Richtung ihrer Drehachse von dem Aufnahmeelement entnehmbar ist.
Patent DE-202015001140-U1 (DE)
Title: Mobile Lampe insbesondere für Fahrräder
IPC: F21V23/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Lampe insbesondere für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass sie über eine Leiterplatte (2) verfügt, die sich auf einfache Art und Weise vom Gehäuse (3) trennen lässt
Patent DE-202015001751-U1 (DE)
Title: Umschaltbaugruppe und Warmwasserspeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Umschaltbaugruppe (640) zum Umschalten zwischen einer ersten Beladungszone (110) und einer zweiten Beladungszone (120) eines Warmwasserspeichers (100) beim Einleiten oder Zapfen von Wasser in bzw. aus dem Warmwasserspeicher (100), mit einem ersten Rohr (641) und einem zweiten Rohr (642) und einem Umschaltventil (643), wobei das erste Rohr (641) eine feste Länge aufweist und wobei das zweite Rohr (642) eine erste Koppelstelle (642') und eine zweite Koppelstelle (642'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Koppelstelle (642'') des zweiten Rohres (642) durch Abschneiden in ihrer Position verschieblich ist.
Patent DE-202015007066-U1 (DE)
Title: Optimale, einstellbare Lattenroste für Matratzen usw.
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-10-08
Abstract: optimale, einstellbare Lattenroste für Matratzen usw. nach Anspr. 1–11, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände der Lattenroste mehrere untereinander angeordnete Befestigungsreihen von Löchern aller Arten (221, 222) zum verstellbaren Befestigen der einzelnen Latten besitzen
Patent DE-202015008794-U1 (DE)
Title: Essbares Glas zum Verzehr von Getränken insbesondere aus Fruchtgummi oder vergleichbaren essbaren Substanzen.
IPC: A47G19/22
Filed: 2015-12-23
Abstract: Glas zum Verzehr von Getränken, dadurch gekennzeichnet, dass es sich wie folgt zusammensetzt: – mit Gelatine und/oder – mit Agar Agar und/oder – Gummi-Arabicum und/oder – mit Stärke und/oder – mit allen sich am Markt befindlichen Ersatzbindemitteln – mit Zucker und/oder Maltit und/oder Isomalt und/oder allen am Markt befindlichen Ersatzsüßstoffen dadurch gekennzeichnet, dass das Glas essbar ist.
Patent DE-202015009232-U1 (DE)
Title: Transpirationsauslaufschutz
IPC: A61F13/15
Filed: 2015-05-22
Abstract: Transpirationsauslaufschutz (20) mit einer Membranschicht (21) welche für Nässe undurchlässig ist, einer Tasche 23 welche für Nässe durchlässig ist, sowie einer dazwischenliegenden Abdeckschicht (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckschicht (22) auf der Membranschicht (21) befestigt ist und eine kleinere Ausdehnung aufweist als die Membranschicht (21), die Tasche (23) auf der Abdeckschicht 22 befestigt ist und eine kleinere oder gleich große Ausdehnung aufweist wie die Abdeckschicht (22) und die Tasche (23) mit einem saugfähigen Material gefüllt ist.
Patent DE-202015105205-U1 (DE)
Title: Türmodul für den Einbau in eine Kraftfahrzeugtür
IPC: E05B79/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Türmodul (1) für den Einbau in eine Kraftfahrzeugtür (2), wobei das Türmodul (1) eine Schlossaufnahme (4) für ein Kraftfahrzeugschloss (5) und eine Fensterführungsschiene (6) für die Führung einer anheb- und absenkbaren Fensterscheibe (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Türmodul (1) im Bereich der Schlossaufnahme (4) eine Stützstruktur (10) mit mindestens einem Stützelement (11) aufweist und dass im eingebauten Zustand eine seitliche Belastung der Fensterführungsschiene (6) durch die Fensterscheibe (7) entlang deren Scheibenfläche (7a) zumindest zum Teil über das Stützelement (11) an einer Stützfläche (14) eines Türinnenblechs (15) der Kraftfahrzeugtür (2) mit einer Abstützkraft (16) am Kraftfahrzeugschloss (5) vorbei abstützbar ist.
Patent DE-202016000316-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
IPC: F28F21/02
Filed: 2016-01-20
Abstract: Wärmeübertrager, umfassend einen Stapel von parallelen plattenförmigen Wärmeaustauschelementen, mit einem Werkteil (A) zum Wärmeübertrag von einem Medium (1) zu einem Medium (2) und mit Übertragerflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die wärmeaustauschenden Elemente Graphitfolien umfassen.
Patent DE-202016000653-U1 (DE)
Title: Gurtförmiges Halte- und/oder Befestigungsmittel zur Verwendung für eine Tragehilfe für Babys oder Kleinkinder
IPC: A47D15/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Gurtförmiges Halte- und/oder Befestigungsmittel (3) zur Verwendung für eine Tragehilfe für Babys oder Kleinkinder, wobei das gurtförmige Halte- und/oder Befestigungsmittel (3) mittels eines flachen, zweiteilig ausgebildeten Schloss-Moduls (4) mit dem Rückenpaneel (2) der Tragehilfe derart verbindbar ist, indem ein an dem Rückenpaneel (2) geeignet befestigte, mit Rastmitteln (5.2) versehene Einsteckteil (5) des Schloss-Moduls (4) in die an einem Ende des gurtförmigen Halte- und/oder Befestigungsmittels (3) befestigte, muffenartige Aufnahme (6) des Schloss-Moduls (4) form- und kraftschlüssig einrastend eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der an dem gurtförmigen Halte- und/oder Befestigungsmittel (3) angeordneten, muffenartigen Aufnahme (6) des Schloss-Moduls (4) eine Abdeckung (7, 7.1, 7.2, 7.3) derart vorgesehen ist, dass ein direkter Zugriff auf die Rastmittel (5.2) des Einsteckteils (5) unterbunden ist, wenn eine form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen Rückenpaneel (2) und gurtförmigem Halte- und/oder Befestigungsmittel (3) mittels des Schloss-Moduls (4) hergestellt ist.
Patent DE-202016000914-U1 (DE)
Title: Schubkarrenabdeckung
IPC: B62B5/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Abdeckung für Schubkarren dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung je nach Bedarf auf die Schubkarre auf- und wieder abgezogen wird.
Patent DE-202016007473-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden einer elektronischen Komponente mit einer interaktiven Textilie
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: System zum Verbinden einer elektronischen Komponente mit einer interaktiven Textilie, wobei das System umfasst: eine Ribbonisationskomponente, die konfiguriert ist, lose leitfähige Fäden der interaktiven Textilie in einem Band mit einer Teilung zu sammeln und zu organisieren, die mit einer entsprechenden Teilung von Verbindungspunkten der elektronischen Komponente übereinstimmt; eine Abstreifkomponente, die konfiguriert ist, nicht leitfähiges Material der leitfähigen Fäden des Bandes abzustreifen, um leitfähige Drähte der leitfähigen Fäden freizulegen; eine Bondingkomponente, die konfiguriert ist, die Verbindungspunkte der elektronischen Komponente an die freigelegten leitfähigen Drähte des Bandes zu bonden; eine Abdichtkomponente, die konfiguriert ist, die leitfähigen Fäden an der Basis des Bandes mit einem Epoxid abzudichten; und eine Einkapselungskomponente, die konfiguriert ist, die elektronische Komponente und das Band mit einem wasserabweisenden Material zu kapseln.
Patent DE-202016008216-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der in einen optischen Detektor gelangenden Strahlungsleistung
IPC: B07C5/342
Filed: 2016-05-19
Abstract: Detektionsvorrichtung (1) zur Durchführung eines Verfahrens zur Einstellung der Strahlungsleistung des Lichts, das in einen optischen Detektor (3) gelangt, durch welche Objekte in einem einschichtigen Materialstrom von Objekten identifiziert werden, wobei – die Objekte mit zumindest einer Lichtquelle (2) bestrahlt werden, – zumindest ein Teil des emittierten Lichtes mit den Objekten in Wechselwirkung tritt, – das Licht der Wechselwirkung von zumindest einem Detektor (3) erfasst wird, – aufgrund des Vergleiches des detektierten Lichts mit bekannten Daten betreffend den Zusammenhang zwischen unterschiedlichen Objekten und deren Licht der Wechselwirkung, verschiedene Objekte identifiziert werden, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung zumindest umfasst: – zumindest eine Lichtquelle (2), mit welcher ein einschichtiger Materialstrom, bestehend aus einer Vielzahl an Objekten, beleuchtet werden kann, wobei zumindest ein Teil des emittierten Lichts mit den Objekten in Wechselwirkung tritt, – eine Einrichtung zum Herstellen eines einschichtigen Materialstroms, mit welcher der Materialstrom an der zumindest einen Lichtquelle (2) vorbeigeführt werden kann, – zumindest einen Detektor (3), welcher das Licht der Wechselwirkung detektieren kann, wobei, in Richtung der Lichtstrahlen gesehen, vor dem zumindest einen Detektor (3) eine verstellbare Blende (4) zur Einstellung der in den Detektor (3) eintretenden Strahlungsleistung angeordnet ist, über welche ein durchstrahlter Querschnitt (7) der verstellbaren Blende (4) in Abhängigkeit der Strahlungsleistung des von der zumindest einen Lichtquelle (2) emittierten Lichts einstellbar ist.
Patent DE-202016101285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Möbelbeschlages
IPC: F16B12/22
Filed: 2016-03-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Montage eines Möbelbeschlages (2) an Möbelteilen (3), umfassend: – zumindest einen am Möbelteil (3) zu befestigenden Zapfen (4), – einen Möbelbeschlag (2) mit einer Ausnehmung (5) zur Aufnahme des Zapfens (4), wobei der Zapfen (4) in die Ausnehmung (5) des Möbelbeschlages (2) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (4) am Möbelteil (3) vormontierbar ist und dass der am Möbelteil (3) vormontierte Zapfen (4) mit dem Möbelbeschlag (2) durch eine Rastvorrichtung (17) verrastbar und so in der Ausnehmung (5) sicherbar ist.
Patent DE-202016101286-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen In-Situ Analyse eines Messgases
IPC: G01N21/59
Filed: 2016-03-09
Abstract: Vorrichtung zur optischen In-Situ Analyse einer Messgaskomponente eines Messgases (28), das in einem Gasführungskanal (26) geführt ist, mit einem Lichtsender (12) zur Aussendung eines Lichtstrahls (14) in eine in dem Gasführungskanal (26) gelegenen Messstrecke (16), einem Lichtempfänger (22) zum Empfang von Streu- und/oder Transmissionslicht aus der Messstrecke (16) und einer Auswerteeinheit (24) zur Bestimmung von Daten der Messgaskomponente aus der empfangenen Lichtintensität, dadurch gekennzeichnet, dass die Messstrecke (16) in einem gasdichten Gehäuse (32) angeordnet ist, das wenigstens eine Öffnung (34) zum Gasführungskanal (26) hin aufweist, in der ein Filter (35) angeordnet ist und dass der Druck in dem Gehäuse (32) mit einer Gasfördereinrichtung (36) auf einen Druck gehalten ist, der geringfügig kleiner ist als der Druck in dem Gasführungskanal (26), so dass in der Messstrecke (16) das Messgas (28) bei nahezu gleichem Druck wie der in dem Gasführungskanal (26) vorliegt.
Patent DE-202016101956-U1 (DE)
Title: Stretchfolienabroller mit langem Stiel
IPC: B65B67/08
Filed: 2016-04-13
Abstract: Stretchfolienabroller mit einem langen Stiel, aufweisend: eine erste Stangeneinheit (10), die einen Einstellabschnitt (11) aufweist, der an seinem Umfang axial mit einem Begrenzungsschlitz (12) versehen ist, wobei sich der Begrenzungsschlitz (12) vom ersten Ende des Einstellabschnitts (11) zum zweiten Ende des Einstellabschnitts (12) erstreckt und bodenseitig axial mit mehreren voneinander beabstandeten ersten Positionierlöchern (13) versehen ist, und wobei ein erster Handgriff (14) am zweiten Ende der ersten Stangeneinheit (10) angebracht ist; einen ersten Deckel (20), der auf den Einstellabschnitt (11) aufgesteckt ist und sich zwischen den ersten Positionierlöchern (13) und dem ersten Handgriff (14) befindet, wobei der erste Deckel (20) gegen den ersten Handgriff (14) anliegt; einen zweiten Deckel (30), der auf den Einstellabschnitt (11) aufsteckbar ist; eine zweite Stangeneinheit (40), die eine Griffstange (41) aufweist, die mit einer Durchgangsbohrung (42) versehen ist, in die der Einstellabschnitt (11) eingreift, wobei die zweite Stangeneinheit (10) an ihrer Innenwand in der Nähe des ersten Endes mit einem an den Begrenzungsschlitz (12) angepassten Begrenzungsstück (43) versehen ist, und wobei die Griffstange (41) in der Nähe des Begrenzungsstücks (43) mit mindestens einem an das erste Positionierloch (13) angepassten, zweiten Positionierloch (44) versehen ist, und wobei ein Drehabschnitt (45) zwischen dem zweiten Ende der Griffstange (41) und dem zweiten Positionierloch (44) aufschraubbar ist, und wobei ein zweiter Handgriff (46) auf die Griffstange (41) aufsteckbar ist, dessen eines Ende gegen den Drehabschnitts (45) und dessen freies Ende gegen den zweiten Deckel (30) anliegt, und wobei der zweite Handgriff (46) an seinem Umfang und mit einem auf die ersten Positionierlöcher (13) und das zweite Positionierloch (44) ausgerichteten Langloch (461) versehen ist, das sich axial entlang dem zweiten Handgriff (46) erstreckt; und einen Positionierstift (50), der in das Langloch (461) des zweiten Handgriffs (46), das zweite Positionierloch (44) der Griffstange (41) und das erste Positionierloch (13) des Einstellabschnitts (11) eingreift.
Patent DE-202016103103-U1 (DE)
Title: Verpackungselement
IPC: B65D5/50
Filed: 2016-06-10
Abstract: Verpackungselement (419, 519) zur Aufnahme mindestens eines Produkts, bestehend aus einem Zuschnitt (401, 501), der folgende, über Knicklinien miteinander verbundene Abschnitte aufweist: • einen Aufnahmeabschnitt (401, 501) mit mindestens einer Aufnahme (403–407, 502–503), deren Form an die Form eines aufzunehmenden Produkts angepasst ist; • einen ersten Seitenwandabschnitt (411, 511); • einen ersten Deckwandabschnitt (413, 513); • einen zweiten Seitenwandabschnitt (415, 515); • einen zweiten Deckwandabschnitt (417, 517), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Deckwandabschnitt (413, 513) mindestens eine Mulde (420, 520) aufweist und dass der zweite Deckwandabschnitt (417, 517) mindestens einen Vorsprung (423, 523) mit zur Mulde (420, 520) komplementärer Form und Lage aufweist.
Patent DE-202016103446-U1 (DE)
Title: Messer mit durchgehender Vertiefung zwischen Schneidkanten
IPC: B02C18/18
Filed: 2016-06-29
Abstract: Messer einer Zerkleinerungsmaschine, – wobei das Messer in der Draufsicht eine rechteckige Grundfläche mit zwei zueinander parallelen Längskanten (8) und zwei zueinander parallelen Querkanten (9) aufweist, – wobei das Messer zwei parallel zueinander und parallel zu den Längskanten (8) der Grundfläche verlaufende Schneidkanten (10) aufweist, – wobei das Messer jeweils einen entlang der jeweiligen Schneidkante (10) verlaufenden, parallel zur Grundfläche orientierten Steg (11) aufweist, – wobei das Messer zwischen den Stegen (11) eine sich von dem einen Steg (11) zu dem anderen Steg (11) erstreckende Vertiefung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (12) vom einen zum anderen Steg (11) gesehen durchgehend konkav gekrümmt ist.
Patent DE-202017001029-U1 (DE)
Title: Mehrstufige Wälzkolbenpumpe
IPC: F04C23/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Mehrstufige Wälzkolbenpumpe, mitmehreren von einem Pumpengehäuse (16, 18) gebildeten Pumpkammern (14), in denen jeweils zur Ausbildung einer Pumpstufe (26, 28, 30, 32, 34) zwei zweizähnige Drehkolben (10) angeordnet sind,benachbarten Pumpstufen (26, 28, 30, 32, 34) voneinander trennende, Zwischenwände (44), undin den Zwischenwänden (44) angeordnete benachbarte Pumpstufen (26, 28, 30, 32, 34) miteinander verbindende Verbindungskanäle (48),wobei die Verbindungskanäle (48) mit einem axialen Einströmraum (40) verbunden sind, in den das geförderte Medium aus der Pumpkammer (14) einer Pumpstufe (26, 28, 30, 32, 34) durch eine Einströmöffnung (42) einströmt undwobei die Einströmöffnung (42) einen größeren Querschnitt als der Verbindungskanal (48) aufweist.
Patent DE-202017001950-U1 (DE)
Title: Wandbefestigter Plattenradiator
IPC: F24D19/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Plattenradiator mit einer Halterung (2), die an einer Wand befestigt werden kann und eine vordere Öffnung (3) aufweist, einer Strahlungsplatte (5), die an einer vertikalen Seite (2a) der Halterung (2) angelenkt ist, sodass sie zwischen einer geöffneten Stellung, in der die Innenseite (6) der Strahlungsplatte (5) zugänglich ist, und einer geschlossenen Stellung, in der mindestens ein Teil des Umfangs der Strahlungsplatte (5) in der vorderen Öffnung (3) in einem bestimmten Abstand (D) von einem Rand (9) der vorderen Öffnung (3) angeordnet ist, bewegt werden kann und zwar so, dass nur die Außenseite (7) der Strahlungsplatte (3) sichtbar ist, einem Heizkörper (8), durch den ein Thermofluid strömt und der thermisch mit der Innenseite (6) gekoppelt ist, und einem Modulationsventil (10), das strömungstechnisch mit dem Heizkörper (8) verbunden ist, damit die Durchflussmenge im Heizkörper (8) reguliert werden kann, und das auf der Innenseite (6), vorzugsweise in einem unteren Teil (11) der Innenseite (6), montiert ist.
Patent DE-202017003041-U1 (DE)
Title: Einhebelmischer
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-06-08
Abstract: Einhebelmischer einschließend einen Regulierungshebel, der zur Veränderung der Menge und der Temperatur des Wassers bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Regulierungshebels ein Hebel mit der Möglichkeit seines Drehens um eine horizontale Achse eingerichtet ist, wobei dieser Hebel am Ende einen Ring zum Zusammenwirken mit dem Daumen eines Benutzers trägt.
Patent DE-202017003622-U1 (DE)
Title: Mobile Ladestation für E-Bikes mit integriertem Fahrradständer und Plugin zur Bestückung mit Solarmodulen und Akkus
IPC: B62H3/04
Filed: 2017-07-11
Abstract: Mobiler Fahrradständer mit Lademöglichkeit für Elektrofahrräder und Vorrichtung zur Anbringung eines Solarmodul, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Fahrradständer mit einem zylindrischen geschlossenen Ladestationsgehäuse (1) verbunden ist.