baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106768-U1 (DE)
Title: Drehknopfvorrichtung
IPC: A43C11/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Drehknopfvorrichtung umfassend eine Wickelrolle (4) und einen Sockel (5), dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner einen Drehknopf (1), einen Zahnkranz (2) und ein Radgehäuse (3) umfasst, wobei auf dem Zahnkranz (2) Rastklinken zum Blockieren der Drehung des Zahnkranzes (2) angeordnet sind, wobei auf dem Radgehäuse (3) ein den auf dem Zahnkranz (2) angeordneten Rastklinken entsprechender Blockiermechanismus angeordnet ist, wobei auf dem Drehknopf (1) und der Wickelrolle (4) jeweils für das Weiterdrehen des Drehknopfs (1) und die Umdrehung der Wickelrolle (4) eine Raststruktur angeordnet ist, und wobei auf der Raststruktur von Drehknopf (1) und Wickelrolle (4) jeweils eine Befestigungsstruktur zum Ineinandergreifen und Feststellen angeordnet ist.
Patent DE-202021000604-U1 (DE)
Title: Halsbänder für Tiere, für Reitkennzeichen, insbesondere Pferde. Halsbänder für Tiere, für Reitkennzeichen mit Notfallnummer, insbesondere Pferde
IPC: A01K27/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Halsbänder für Tiere, für Reitkennzeichen, insbesondere Pferde; Halsbänder für Tiere, für Reitkennzeichen mit Notfallnummer, insbesondere Pferde dadurch gekennzeichnet, dass in Anspruch 1 die Halsbänder mit einer Klettflauschseite (2) und einer Kletthakenseite (3) zum anbringen der vorgeschriebenen Reitkennzeichen (1) versehen werden.
Patent DE-202021002103-U1 (DE)
Title: Handgesiedete Naturseifen zur Haut-, Haar- und Fellpflege bei Mensch und Tier mit natürlichen Rohstoffen der kanarischen Vulkaninseln
IPC: C11D13/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Rezeptur für einen Seifenblock von ca. 1.300 Gramm Nettogewicht:300 gr. Feste Öle/Fette (z.B. Kokosöl, Margarine, Palmöl)700 gr. Flüssige Öle (z.B. Mandelöl, Avocadoöl, Sonnenblumenöl, Rizinusöl, Jojobaöl, Olivenöl)300 gr. Sole (Destilliertes Wasser und Kanarisches Meersalz)100 gr. Aloe Vera Gel (aus der frischen Pflanze)150 gr. NaOH (Natrium-Hydroxid)
Patent DE-202021003110-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Spielzeug an einem Fahrzeugsitz sowie Kinderrückhaltesystem
IPC: B60N2/90
Filed: 2021-10-02
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere für Spielzeug (6) an einem Fahrzeugsitz (7) sowie einem Kinderrückhaltesystem (8), mit einem Spielbrett (2), wobei die Haltevorrichtung (1) eine konische Aussparung (3) mit zwei Schenkeln (31, 32) sowie einem Spanngurt (5) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (1) einen Haltegurt (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegurt (4) mittels Clipverschlusses (42) oder Klettverschlusses (43) an der Halteleiste (21) des Spielbretts (2) sowie um die Führungen (73) der Kopfstütze (71) eines Fahrzeugsitzes (7) angeordnet ist.
Patent DE-202021103222-U1 (DE)
Title: Kanalüberwachungsfunktionalität in einem 5G-basierten DCS- Prozessleitsystem
IPC: H04W24/08
Filed: 2021-06-15
Abstract: Prozessleitsystem (100) zur Funkkanalüberwachung in einem 5G-System (200) aufweisend:
 das 5G-System (200), eingerichtet zur Überwachung des Funkkanalzustands,
 ein Endgerät (300), das mit 5G System kommuniziert,
 eine funktionale Einheit (400), die sich im Mobile-Edge-Computing befindet,
 eine Netzwerkverwaltungseinheit (500), die so konfiguriert ist, dass sie das Endgerät (300) verwaltet und ihm die Priorität mitteilt (501),
 wobei das Endgerät (300) so konfiguriert ist, dass es Prioritäts-Verwaltungs-Informationen (501) von der Netzwerkverwaltungseinheit (500) empfängt,
 wobei die funktionale Einheit (400) so konfiguriert ist, dass sie Funkinformationen (201) vom 5G-System (200) empfängt und analysiert und das Ergebnis der Analyse (202) an die Netzwerkverwaltungseinheit (500) und das Endgerät (300) übermittelt.
Patent DE-202021106278-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit optischen Informationen, ausgelegt für den Betrieb unter veränderlichen Witterungseinflüssen
IPC: A47F11/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Verbundscheibe mit optischen Informationen, ausgelegt für den Betrieb unter veränderlichen Witterungseinflüssen, mit einem Satz aus zwei Scheiben, einer vorderen und einer hinteren, die durch das Klebeverfahren miteinander verbunden sind, mithilfe eines elastischen rechteckigen Rahmens mit rechteckigem Querschnitt, ausgeführt aus Metall, gekennzeichnet dadurch, dass sie zwei identische Baugruppen besitzt, eine vordere (1) und eine hintere (1'), die aus zwei transparenten Sätzen von Glastafeln bestehen (3 und 4) sowie (3' und 4'), alle mit denselben Größenmaßen (K,H,S) vertikal und parallel zueinander angeordnet, während jeder dieser Sätze aus Glastafeln untrennbar miteinander verbunden ist, die inneren Tafeln (4 und 4') der Baugruppen (1 und 1') hingegen auf ihren Innenflächen (6 und 6') sowie um ihre rechteckigen Umrisse herum keramische Rahmenaufdrucke (7 und 7') besitzen, deren eine längere Seiten rechteckige Absetzungen (8 und 8') in ihren oberen Hälften besitzen, wobei beide Sätze aus Glastafeln (3 und 4) sowie (3' und 4') voneinander durch eine mittlere transparente Glastafel (2) getrennt sind, deren beide Flächen untrennbar mit identischen Stützverbindern (14 und 14') mit erweiterten U-Profilen verbunden sind, deren beide Arme (15 und 15') parallel zueinander angeordnet sind, und äußere untere rechteckige Absetzungen (17 und 17') besitzen, mit den Breiten (P und P'), und über ihnen obere rechteckige Absetzungen (18 und 18') mit den Breiten (T und T'), so, dass die freien Enden beider Arme (15 und 15') der U-Stützverbinder (14 und 14') mit der rechten längeren Seite des inneren Distanzrahmens aus Silikon (13) verbunden sind, der an der inneren Fläche des äußeren Distanzrahmens aus Metall (10) anliegt, der untrennbar mit den Innenflächen (6 und 6') der inneren Tafeln (4 und 4') verbunden ist, wobei an den Frontflächen der unteren rechteckigen Absetzungen (17 und 17') beider Arme (15 und 15') der Stützverbinder (14 und 14') flache transparente TCO-Heizbögen aus Glas (20 und 20') angebracht sind, und an den Frontflächen der oberen rechteckigen Absetzungen (18 und 18') E-Ink-Displays (21 und 21') abgesetzt sind, die gegenüber den rechteckigen keramischen Aufdrucken (8 und 8') angebracht sind, die mit ihren Oberflächen an den Flächen der transparenten gläsernen TCO-Heizbögen (20 und 20') anliegen, die untrennbar mit den Oberflächen der transparenten Glastafel (2) verbunden sind, und darüber hinaus liegen an den TCO-Heizbögen aus Glas (20 und 20') Temperatursensoren (23 und 23') an, und die neben ihnen angebrachten Elektroden (24 und 24') die alle mit Stromkabeln (25 und 25') verbunden sind, die mit Strom mit einer Spannung von 230 V gespeist werden.
Patent DE-202022000488-U1 (DE)
Title: Ausgabeautomat - Fingertippschutz für Touchscreen
IPC: A41D13/08
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ausgabeautomat für Fingertippschutz für Touchscreen. Der Ausgabeautomat ist dadurch gekennzeichnet, dass er durch eine im Gerät gewickelte Latexfolie dem Nutzer einen Fingertipp zur Verfügung stellt. Dies ist gekennzeichnet durch folgenden Ablauf:
 - Die dafür vorbereitete Folie wird von einer Welle abgewickelt und einer gegenüberliegenden Welle aufgewickelt.
 - Eine Lichtschranke löst den Motorantrieb für die nächste Zurverfügungstellung des Fingertipps aus.
 - Die Folie (Latex) ist perforiert und mit einer Ausformung / Ausbildung versehen. Diese Ausformung passt sich als Fingertipp dem betreffenden Finger an und kann auf den z.B. Zeigefinger aufgezogen werden.
 - Die Perforation löst den Fingertipp automatisch von der Folie während dieses Vorgangs.
 - Der Fingertipp kann nun auf dem Touchscreen angewendet werden.
 - Nach der Bedienung kann der Fingertipp unkompliziert entsorgt werden. Hierfür ist im unteren Bereich des Automaten eine Vorrichtung installiert, die nach dem man den Finger dort hineinsteckt, beim Herausziehen der Fingertipp abgestreift wird und im Abfallbehälter verbleibt. Damit bleibt der hygienische Schutz bis zu Schluss gewährleistet.
Patent DE-202022105288-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit Wassermantel und ölgekühltem Stator
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-09-20
Abstract: Elektrische Antriebseinheit, die umfasst:
 einen Elektromotor, der beinhaltet:
 ein Gehäuse mit einem darin angeordneten Wassermantel;
 einen Stator mit einer Vielzahl von Statorblechen, die innerhalb des Gehäuses angeordnet sind; und
 einen Öleinlass, der am Gehäuse angebracht ist und sich durch das Gehäuse hindurch erstreckt;
 wobei die Vielzahl von Statorblechen eine radiale Öffnung beinhaltet, die dazu ausgelegt ist:
 Öl aus dem Öleinlass aufzunehmen; und
 Öl zu einem oder mehreren Ölkanälen zu leiten, die sich axial durch mindestens einen Teil der Vielzahl von Statorblechen erstrecken.
Patent DE-202022105755-U1 (DE)
Title: System zur Bespannung von Flugzeugflügeln
IPC: B64C3/00
Filed: 2022-10-12
Abstract: System zur Bespannung von Flugzeugflügeln und Leitwerken sowie gegebenenfalls Steuerflächen bei Flugzeugen der allgemeinen Luftfahrt, wobei die Flugzeugflügel und ggf. Steuerflächen über eine Rippenkonstruktion verfügen, und wobei die Rippen-Konstruktion an ihrer Ober- und Unterseite, sowie ggf. links und rechts beim Seitenruder oder Leitwerk, jeweils mit Rippenaufleimern versehen ist, und wobei auf die Rippenaufleimer ein Bespannmaterial aufgebracht wird.
Patent DE-202023102721-U1 (DE)
Title: Hülse für endoskopische posteriore Fusionsoperationen und Endoskopanordnung mit der Hülse
IPC: A61B17/00
Filed: 2023-05-18
Abstract: Hülse für endoskopische posteriore Fusionsoperationen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse einen Griff und ein Außenrohr umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei der gesamte Griff eine ringförmige Struktur mit einem Implantatloch aufweist, das den Durchgang eines Wirbelsäulenendoskops ermöglicht;wobei der Griff an mindestens einer seiner Außenkanten mit einem Mitnehmer versehen ist, und der Mitnehmer und der Griffkörper durch Stanzen zu einer einstückigen Struktur geformt sind;wobei das Außenrohr einen durchgenhenden länglichen Hohlraum zum Aufnehmen des Körpers des Wirbelsäulenendoskops aufweist, und das Implantatloch des Griffs mit dem Hohlraum des Außenrohrs kommuniziert;wobei das Außenrohr eine zylindrische und außen geschlossene Hohlrohrstruktur oder eine entlang der Längsrichtung geschnittene halbe Hohlrohrstruktur aufweist;wobei am vorderen Ende des Hohlraums des Außenrohrs ein offenes Arbeitsende vorgesehen ist, das mindestens ein Sichtfenster aufweist, wobei die Öffnungsrichtung des Sichtfensters nach vorne und nach oben ist.
Patent DE-212011100145-U1 (DE)
Title: Selbstanpassende Dichtung für rotierende Turbomaschine
IPC: F01D11/02
Filed: 2011-09-20
Abstract: Selbstanpassende Dichtung für eine rotierende Turbomaschine, bei der ein Rotationselement rotiert, während es einem stationären Element gegenübersteht, und Energieübertragung zwischen dem Rotationselement und einem Fluid durchgeführt wird, mit: einem bewegbaren Dichtungselement, das in eine Nut eingebaut ist, die in dem stationären Element entlang dem Rotationselement vorgesehen ist; und einem Vorspannelement, das das bewegbare Dichtungselement derart vorspannt, dass ein Spalt zwischen dem Rotationselement und dem bewegbaren Dichtungselement vergrößert ist, wobei zumindest während eines beurteilten Betriebs der rotierenden Turbomaschine das bewegbare Dichtungselement zu dem Rotationselement gegen eine Vorspannkraft des Vorspannelements durch das Fluid gedrückt wird, das in einen Innenabschnitt der Nut durch einen Spalt zwischen einer Hochdruckseitenendoberfläche des bewegbaren Dichtungselements und der Nut geflossen ist, und zumindest eine Niedrigdruckseitenendoberfläche des bewegbaren Dichtungselements oder eine Wandoberfläche der Nut, die der Niedrigdruckseitenendoberfläche gegenüberliegt, einem Prozess zum Vereinfachen relativen Gleitens zwischen der Niedrigdruckseitenendoberfläche des bewegbaren Dichtungselements und der Wandoberfläche der Nut unterzogen ist.
Patent AT-11743-U2 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bearbeitung eines trockenbrennstoffes
Inventor: BLIENINGER FRANZ
IPC: C10L5/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bearbeitung eines Trockenbrennstoffes (2), insbesondere eines Holzpellet (2), wobei dem den Trockenbrennstoff (2) transportierenden Fördermedium (4) ein staubbindendes Additiv (7) zugesetzt wird. Das den Trockenbrennstoff (2) transportierende Fördermedium (4) weist einen von einer Hoch- oder Niederdruckquelle gespeisten Luftstrom (4) auf, wobei das staubbindende Additiv (7) dem Luftstrom (4) in Form eines Sprühnebels zugegeben wird.
Patent BR-MU8701035-U2 (BR)
Title: dispositivo antifurto com tampa roscada e engate rÁpido para bocal de tanque de combustÍvel
Inventor: REBELLO WILSON ERASMO
IPC: B60K15/05
Filed: 2007-07-24
Abstract: DISPOSITIVO ANTIFURTO COM TAMPA ROSCADA E ENGATE RÁPIDO PARA BOCAL DE TANQUE DE COMBUSTÍVEL. Refere-se a Patente Modelo de Utilidade de dispositivo antifurto, tipo inserto com bocal roscado, para tanques de combustível de consumo, principalmente caminhões e ônibus. A proteção contra o furto de combustível ocorre essencialmente através da redução do diâmetro de acesso ao interior do tanque, feita pelo tubo guia (3) e sua fiange (3), impedindo que mangueiras ou outros objetos passem para dentro do tanque e para completar a proteção e o inserto (MA) apresenta na sua parte inferior uma coroa protetora (4) com dentes que finalizam a proteção do sistema mas que simultaneamente não dificultam a passagem do combustível, já que a coroa protetora (4) apresenta uma furação no seu centro para alívio do fluxo de combustível; após a coroa ainda temos a fiange inferior (5) que ajuda a distribuição lateral do combustível e também impede a passagem de mangueiras; a fixação do sistema ao bocal original (BT) se dá através de um estojo de fixação (EF) operando com dois pinos espansores que impossibilitam a retirada do dispositivo uma vez instalados.
Patent BR-MU8701330-U2 (BR)
Title: disposição construtiva de colchão pneumático para dormir
Inventor: DA SILVA VANDERLI
IPC: A47C27/15
Filed: 2007-08-02
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA DE COLCHãO PNEUMáTICO PARA DORMIR. Modelo de utilidade referente a uma disposição construtiva de colchão para dormir, o qual, além de ser constituído de camadas de espuma sobrepostas, apresenta em seu interior também uma camara pneumática com ajuste de pressão, proporcionando assim o ajuste da dureza do colchão, de acordo com a preferência do usuário, dito que, a câmara pneumática recebe em sua face superior um sanduíche de espumas de diferentes tipos e espessuras, enquanto que, as outras faces da câmara pneumática recebem revestimento com uma única camada de espuma, e todo o conjunto é revestido com tecido adequado.
Patent BR-MU8801102-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em embalagens pláticas do tipo bombona
Inventor: HAJAJ RICARDO JAMIL
IPC: B65D1/18
Filed: 2008-04-18
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM EMBALAGENS PLáTICAS DO TIPO BOMBONA. Trata-se o presente modelo de utilidade de uma nova disposição construtiva introduzida em embalagens plásticas do tipo bombona, onde a estrutura de reforço difere-se de outros reforços para colunas de bombona, de modo que, neste são aplicados 2 reforços, em forma de gota, no fundo e mais outros 2 reforços no ombro. Os reforços podem estar ligados por meio de um ligamento em forma de canal, ligando o reforço do fundo ao reforço do ombro da bombona. Tais estruturas de reforço além de apresentarem novo formato, quando comparado a outros reforços encontrados no mercado, possuem maior largura e maior profundidade, proporcionando uma maior resistência ao Top-Load (carga vertical), consideravelmente superior a das embalagens congêneres até hoje conhecidas, notadamente, aquelas destinadas a embalar produtos químicos.
Patent BR-MU8801408-U2 (BR)
Title: disposição construtiva de perfis para boxes de banheiro fabricados em material plástico
Inventor: MENGHINI EDEGARDO FRANCISCO
IPC: A47K3/30
Filed: 2008-04-16
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA DE PERFIS PARA BOXES DE BANHEIRO FABRICADOS EM MATERIAL PLáSTICO. Utilizada na construção civil, desenvolvido com o propósito de proporcionar maior segurança no uso diário, e redução de custos na fabricação de boxes para banheiros, foi desenvolvida conforme as normas técnicas da ABNT(Assocíaçáo Brasileira de Normas Técnicas), fabricado em material plástico, com design que facilita a sua limpeza, atóxico, anti-fimgo e anti-UV (raios ultra violeta), pode receber em sua fabricação material plástico reciclado e ser reciclado junto a outros materiais de mesma característica. é de fácil e rápida instalação, resistente a deformação originada por choque pontual, ou distribuído sob o conjunto, tomando-o muito mais seguro tanto na hora da instalação, como em sua utilização, testes realizados comprovaram maior resistência a choques pontuais como o de uma pessoa quando sofre uma queda no box do banheiro, devido a flexibilidade do material plástico ser muito maior do que a dos metais geralmente utilizados, dissipando com maior eficácia a onda de choque. Pode receber o intercâmbio de componentes de maneira prática, estabelecendo visual diferenciado em cores, acabamentos sem grande inversão por parte da instalação do conjunto.
Patent BR-MU8900514-U2 (BR)
Title: garrafa plástica
Inventor: RAMOS GERALDO ANDRE DE ALBUQUERQUE
IPC: B65D1/02
Filed: 2009-03-10
Abstract: Garrafa Plástica Patente de Modelo de Utilidade para "Garrafa Plástica" cuja construção pode ser obtida em formato, tamanho e capacidade diversa dando maior diversidade na sua reutilização, pois os rebaixes de encaixe (1 e 2) das garrafas darão condições de reutilização dos recipientes em diversas aplicações e trará um melhor bem estar a coletividade geral ao meio ambiente, a humanidade, a natureza e ao planeta, e com isto podendo agregar valor e aumentar a venda das empresas.
Patent BR-MU8900803-U2 (BR)
Title: serra esquadrejadeira para madeira
Inventor: SOBRAL JOSE DE ARIMATEIA
IPC: B27B5/16
Filed: 2009-05-28
Abstract: SERRA ESQUADREJADEIRA PARA MADEIRA Patente de Modelo de utilidade para uma serra esquadrejadeira para madeira compreendida por uma mesa móvel com duas roldanas superiores sobre um trilho superior fixado em um baixo relevo de três mesas denominadas de mesa de entrada e apoio para materiais 1 , mesa para acomodação de motor e eixo 2, mesa de apoio para material após o corte além de duas roldanas inferiores sobre um trilho inferior fixado no nível do chão para que juntas possibilite o movimento de vai e vem" da mesa móvel sem que haja o encurralamento do operador tornando-a prática para todo tipo de corte de chapa de madeiras e afins.
Patent BR-MU8902678-U2 (BR)
Title: abrigo escamoteador desmontável para leitões
Inventor: COLPANI NEIMAR ANTONIO
IPC: A01K1/03
Filed: 2009-11-27
Abstract: ABRIGO ESCAMOTEADOR DESMONTáVEL PARA LEITõES. é evidente que à medida que a suinocultura foi evoluindo se tornou necessário o uso de um ambiente definido para abrigar os leitões recém nascidos. O objetivo da presente patente é um escamoteador totalmente desmontável, parafusado, com o fundo e suas extremidades encaixados para fácil desmontagem o que facilita na limpeza do mesmo.
Patent BR-MU9002224-U2 (BR)
Title: filtro separador e adaptador ao volume de Água pluvial
Inventor: GARIOS WADIH ANTONIO
IPC: B01D35/02
Filed: 2010-11-04
Abstract: FILTRO SEPARADOR E ADAPTADOR AO VOLUME DE ÁGUA PLUVIAL. Patente de modelo de utilidade para um "filtro separador e adaptador ao volume de água pluvial" baseado na adaptação das variações do volume de chuva, sendo auto-limpante e eliminando os detritos para fora da canalização, constituído de um tubo (3), conectado pela entrada (4) e o filtro separador e adaptador ao volume de água pluvial (8), onde os filtros (10), (11) e (13) se movimentam, programados pelo calibrador (5), adaptando-se e absorvendo ao máximo o volume de chuva (6), eliminando os lixos(15), pela saída (14), e encaminhando as águas (6) pela saída (7).
Patent BR-MU9002328-U2 (BR)
Title: plataformas para contenÇço e estabilizaÇço de solos e superfÍcies transitÁveis
Inventor: ZANIER MARCOS
IPC: E04B5/08
Filed: 2010-12-20
Abstract: PLATAFORMAS PARA CONTENÇçO E ESTABILIZAÇçO DE SOLOS E SUPERFÍCIES TRANSITÁVEIS. A presente patente de Modelo de Utilidade diz respeito a Plataformas para Contenção e Estabilização de Solos e Superfícies Transitáveis (1) fabricadas em materiais plásticos, virgens ou recicláveis, as quais, quando em uso são formadas por diversos conjuntos de plataformas, também denominadas de caixas de contenção, sendo cada uma delas caracterizada por ser constituída por dispositivos tubulares (2) em quantidade variáveis e fixados numa grade (3) reticulada de dimensões também variáveis cuja configuração compreende uma grade (3) formada por borda perimetral (4) provida de diversas barras internas (5) dispostas de forma transversal e longitudinal, sendo as barras internas (5), transversais e longitudinais, espaçadas entre si em intervalos previamente determinados e no ponto de cruzamento (6) das mesmas (5), estão posicionados os dispositivos tubulares (2), os quais e em função de sua altura ou profundidade, serão fincados no piso, sendo que esta disposição permite criar uma grade (3) ampla e com espaços vazados dispostos de forma homogênea, vale destacar que esta plataforma (1) permanecerá confinada com sua superficie em nível, apresentando alta resistência ao transito de veículos diversos, bem como ao deslizamento, destacando-se que esta característica fica mais acentuada quando do plantio da grama ou sementes na mesma.
Patent BR-MU9100153-U2 (BR)
Title: saco de papel que vira toalha
Inventor: GAMA SANDRO GOMES
IPC: B65D33/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: SACO DE PAPEL QUE VIRA TOALHA. Patente de modelo de utilidade para um saco de papel que vira toalha que é compreendido por um saco de papel retangular (Fig.1), que possui quatro extremidades que são, extremidades frontais 1 e 2 e extremidades laterais 3 e 4, o saco de papel que vira toalha é retangular (Fig.1) com dobras laterais 6, para que o seu fundo 5 seja contínuo sem emendas, é localizado nas extremidades laterais 3 e 4, o compartilhamento em picote ou junção por cola adesiva 7 que se destaca ao puxar no sentido de abrir o saco, assim transformando-se em uma toalha (Fig.4), ao terminar o lanche a toalha (Fig.4), será dobrada ou amassada envolvendfo toda a sobra, e depositada na lixeira.
Patent BR-MU9101875-U2 (BR)
Title: pistola de cola
Inventor: ANDRE QUERINO
IPC: B05C17/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: PISTOLA DE COLA. O presente modelo de utilidade refere-se a uma pistola de cola (1, 10) dotada de um corpo principal (2, 20) com um compartimento para cola (23) que é aberto ou fechado por uma placa inferior (9), movivel por um gatilho (5), entre uma posição de abertura e de fechamento.
Patent BR-202012018046-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em calça
Inventor: RAMOS NEUSA LUCIA SCALCO
IPC: A41F9/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: aperfeiçoamento introduzido em calça, apresenta um modelo de utilidade referente a uma singular configuração construtiva de calça, mas podendo ser aplicável também em calções, bermudas, shorts e saias entre outros. sendo que, o referido aperfeiçoamento refere-se mais particularmente a uma nova consfiguração construtiva do cós da calça, o qual é confeccionado preferencialmente em tecido elástico, mas podendo ser confeccionado com qualquer tipo de tecido. sendo que, o referido cós se destaca do estado da técnica pelo fato de que o mesmo é construído com três faixas horizontais de tecido distintas, as quais são consturadas entre si, proporcionando naquelas costuras, linhas de dobra, de modo que assim, o referido cós pode ser dobrado naquelas linhas de costura, configurando alternadamente um cós baixo; cós médio; ou cós alto, de acordo com a preferência do usuários naquele momento.