baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019001837-U1 (DE)
Title: Formstein
IPC: E04C1/40
Filed: 2019-04-25
Abstract: Formstein (1), hergestellt aus einem temporär formbaren Material, beispielsweise quaderförmig oder zylindrisch, mit einer integrierten starren Befestigungsleiste (2) aus einem Blockmaterial, wobei der Formstein (1) nach einem Aushärten des temporär formbaren Materials fest ist und wobei in dem festen Formstein (1) und/oder der Befestigungsleiste (2) Bohrungen (3, 4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest temporär formbare Material zumindest größtenteils natürlich ist, bevorzugt Lehm ist.
Patent DE-202019004376-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme weicher Massen, insbesondere Hundekot
IPC: A01K23/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Vorrichtung zur kontaktgeschützten Aufnahme weicher Massen (10), aufweisend einen zur Wasserabweisung imprägnierten Beutel (1) mit zwei Seitenflächen (3a), einer unteren Kante (2), zwei mindestens teilweise miteinander verbundenen Seitenkanten (3b) und einer Öffnung (4) mit einer Öffnungskante (4a) sowie auf beiden Seitenflächen im Bereich der Öffnungskante (4a) angeordnete Aufnahmeelemente (5, 5'), wobei die Aufnahmeelemente (5, 5') als nach außen offene Eingriffe (5, 5') ausgebildet sind, so dass in jedes Aufnahmeelement (5, 5') je eine Hand (9) mindestens teilweise eingeführt werden kann, um kontaktgeschützt einen weiche Masse (10) aufnehmen und in den Beutel (1) befördern zu können.
Patent DE-202019004774-U1 (DE)
Title: Multibarrierensystem für die in situ Adsorption, Retardierung und den integrierten oxidativen Abbau von Per- und Polyfluorierten Tensiden in kontaminierten Grundwasserleitern
IPC: B01J20/20
Filed: 2019-11-25
Abstract: Kombination aus 4 in situ anwendbaren nano- und mikropartikulären Suspensionen, die eine Behandlung von PFC-Fahnen im Grundwasser ermöglichen Dadurch gekennzeichnet Dass 4 neu entwickelte Suspensionen bzw. (reaktive) Adsorbermaterialien in einem in situ System kombiniert werden
Patent DE-202019101944-U1 (DE)
Title: Der Schnelle Aufblasbare Schwimmer
IPC: B63B7/08
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein schneller aufblasbarer Schwimmer, der zwischen einem aufgeblasenen Zustand und einem nicht aufgeblasenen Zustand umsetzt, gekennzeichnet durch:
 der Taschenkörper ist mit mindestens einer Inflationseinlass versehen, und der Taschenkörper wird durch Vernähen eines Nylontuchs gebildet, und die Außenfläche und / oder die Innenfläche des Taschenkörpers ist mit einer wasserfesten Schicht überzogen;
 der Dichtungsanordnung-Ring ist am Außenumfang der Inflationseinlass zum Schließen der Inflationseinlass angeordnet,
 wenn der Taschenkörper aufgeblasen ist; und die Netzgaze ist lösbar mit dem Taschenkörper verbunden und wird mit dem Taschenkörper im aufgeblasenen Zustand zu einem Schwimmbett zusammengefügt.
Patent DE-202019106396-U1 (DE)
Title: Lichtschrankenanordnung
IPC: G01V8/20
Filed: 2019-11-15
Abstract: Lichtschrankenanordnung mit einer Sendereinheit (2) und einer Empfängereinheit (6), wobei die Sendereinheit (2) mehrere Sendelichtstrahlen (3) emittierende Sender (4) und die Empfängereinheit (6) mehrere Sendelichtstrahlen (3) empfangende Empfänger (7) aufweist, und mit einer Ausrichteinheit zur Ausrichtung der Sendereinheit (2) und Empfängereinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichteinheit eine Anordnung von Anzeigeelementen (19a - 19f) aufweist, die mittels einer Schiebekette (20) gesteuert werden.
Patent DE-202020001045-U1 (DE)
Title: Hub- und Neigevorrichtung zur Aufnahme von Sitzsystemen unter Verwendung von Verzahnung
IPC: A61G5/10
Filed: 2020-03-17
Abstract: Hub- und Neigevorrichtung zur Aufnahme von Sitzsystemen unter Verwendung von Verzahnungen, die eine Bodenplatte und eine Sitzplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Verzahnung (2) die Sitzplatte (1) im Verhältnis zur Bodenplatte (3) geneigt und / oder angehoben werden kann.
Patent DE-202020005154-U1 (DE)
Title: Mobilitätshilfe und Unterstützung für bewegungseingeschränkte Personen
IPC: A61G5/10
Filed: 2020-12-11
Abstract: Mobilitätshilfe und Unterstützung für bewegungseingeschränkte Personen, die allein stehend oder an einem weiteren Hilfsmittel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme der betroffenen Person mittels Schlaufen (1) über Bänder (2), Rollen (3), Rundschienen (4) und Streben (5) gestützt bzw. leicht erhöht gelagert werden.
Patent DE-202020102128-U1 (DE)
Title: Versteifungseinrichtung zur Versteifung eines Fahrradrahmens
IPC: B62K19/30
Filed: 2020-04-17
Abstract: Versteifungseinrichtung (40) zur Versteifung eines Fahrradrahmens (12, 20) für ein Elektrofahrrad (10) wenigstens im Bereich eines einen Energiespeicher (17) aufnehmenden Ausschnitts (22, 90, 111), dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungseinrichtung (40) in ein Rohr des Fahrradrahmens (12, 20) einbaubar ist, ein sich in dem Rohr (80) axial erstreckendes erstes Versteifungselement (41) und/oder in einem bestimmten Winkel dazu mindestens ein sich ebenfalls in dem Rohr (80) axial erstreckendes zweites Versteifungselement (42, 43) aufweist.
Patent DE-202020106380-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und deren Steuerung
IPC: H05B47/10
Filed: 2020-11-06
Abstract: Steuerung zum Steuern einer Vielzahl von lichtemittierenden Einheiten, die so konfiguriert sind, dass sie mit einem Gegenstand zu koppeln sind, wobei die Steuerung
 ein wasserdichtes Gehäuse, das so konfiguriert ist, dass es an den Gegenstand gekoppelt ist;
 eine Batterie, die in dem wasserdichten Gehäuse angeordnet und elektrisch mit den Anoden der lichtemittierenden Einheiten verbunden ist;
 einen Bewegungsaktuator, der innerhalb des wasserdichten Gehäuses angeordnet und so konfiguriert ist, dass er eine Bewegung des Gegenstands erfasst; und
 eine Steuerschaltung aufweist, die innerhalb des wasserdichten Gehäuses angeordnet ist, wobei die Steuerschaltung einen Leistungsstift, einen OS-Stift und eine Vielzahl von Ansteuerstiften aufweist, wobei der Leistungsstift elektrisch mit der Batterie gekoppelt ist, um elektrische Leistung zu empfangen, wobei ein Anschluss des Bewegungsaktuators mit dem OS-Stift gekoppelt ist und ein anderer Anschluss des Bewegungsaktuators mit der Batterie gekoppelt ist, wobei die Ansteuerstifte jeweils mit den Kathoden der lichtemittierenden Einheiten gekoppelt sind und alle Anoden der lichtemittierenden Einheiten mit der Batterie gekoppelt sind; wobei die Steuerschaltung so konfiguriert ist, dass sie die lichtemittierenden Einheiten so ansteuert, dass sie separat und sequentiell leuchten und dann entsprechend dem Erfassungsergebnis des Bewegungsaktuators mehrmals gleichzeitig blinken.
Patent DE-202021000592-U1 (DE)
Title: Bettvorrichtung, insbesondere für Kinder, mit einem hausartigen Aufbau
IPC: A47D7/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Bettvorrichtung (10), insbesondere für Kinder, mit einem hausartigen Aufbau mit einer Vorderseite, Rückseite, Stirnseiten und Dachflächen mit
 - einer Grundrahmenkonstruktion (12) innerhalb derer eine Auflage, insbesondere ein Lattenrost, mit Matratze lagerbar ist,
 - wahlweise auf der Grundrahmenkonstruktion (12) angeschlossenen Bettseitenprofilen (14) als Absturzsicherung,
 - vertikalen Eckprofilpfosten (16), an die die Grundrahmenkonstruktion (12) angeschlossen ist und die in den Eckbereichen des hausartigen Aufbaus angeordnet sind,
 - einem im oberen Endbereich der Eckprofilpfosten (16) in Längsrichtung (L) verlaufenden, angeschlossenen Traversenprofil (18),
 - an den Stirnseiten in der Neigung der Dachfläche verlaufenden an dem oberen Endbereich der Eckprofilpfosten (16) angeschlossenen Dachrandprofile (22),
 - einem im oberen Endbereich der Dachrandprofile (22) angeschlossenen, in Längsrichtung (L) verlaufenden Dachtraversenprofil (20),
 - zumindest einem im Bereich der Vorderseite und/oder Rückseite angeschlossenen Wandpaneel (26) und zumindest einem im Bereich der Dachfläche angeschlossenen Dachpaneel (24), - dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Dach- und Wandpaneele (24, 26) Anschlusseinheiten aufweisen, die so ausgebildet sind, dass die Paneele (24, 26) jeweils zwischen dem Traversenprofil (18) und Dachtraversenprofil (20) und/oder zwischen dem Traversenprofil (18) und Bettseitenprofil (14) ohne Einsatz eines Werkzeugs lösbar anschließbar sind.
Patent DE-202021002186-U1 (DE)
Title: Matratzenunterfederung mit motorischer Kniewinkelverstellung
IPC: A47C20/08
Filed: 2021-06-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verstellung eines zweiteiligen Beinteils (4) in einer Matratzenunterfederung (2), Liege oder dergleichen, wobei das Beinteil (4) aus einer Oberschenkelstütze (5) und einer Unterschenkelstütze (6) besteht, die über ein Gelenk (7) miteinander verbunden sind und das eine vom Gelenk (7) abgewandte Ende der Oberschenkelstütze (5) an einem fixen Außenrahmen (3) schwenkbar gelagert ist und die Unterschenkelstütze (6) über ein daran angelenktes Stützenelement (31) ebenfalls gegenüber dem Außenrahmen (3) abgestützt ist, wobei das Stützenelement (31) mehrteilig aufgebaut ist und mindestens aus einer Stützenbasis (32) und einem Stützenschieber (33) besteht, wobei die Stützenbasis in einem Gelenk (13) direkt oder indirekt am Außenrahmen (3) angekoppelt ist und wobei der Stützenschieber (33) in dem Gelenk (21) direkt oder indirekt an der Unterschenkelstütze (6) angekoppelt ist, und wobei der Stützenschieber (33) gegenüber der Stützenbasis (32) längsverschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebsmotor (15) eine Längsverschiebung des Stützenschiebers (33) in Relation zur Stützenbasis (32) bewirkt.
Patent DE-202021003215-U1 (DE)
Title: Trägerelement für analoge modulare Informationen
IPC: G09F15/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Das modulares Informationsträgersystem, bestehend aus Trägerelemet (1), Informationselement (2) und den dazugehörigen Dauermagneten (3), ist dadurch gekennzeichnet, daß sowohl Trägerelement (1) als auch Informationselement (2) mit einem definierten Raster von Dauermagneten (3) fest verbunden sind und das Informationselement (2)durch die Magnetfeldverteilung in einer exakten Position gehalten wird.
Patent DE-202021004201-U1 (DE)
Title: Elektronikmodul für einen tragbaren Artikel
IPC: G06F1/3231
Filed: 2021-05-05
Abstract: Ein Elektronikmodul für einen tragbaren Artikel, das Elektronikmodul umfassend:
 eine Eingabeeinheit, die eine Antenne umfasst, die eingerichtet ist, ein Eingabeereignis zu erfassen, das dadurch verursacht wird, dass ein Objekt in die Nähe des Elektronikmoduls gebracht wird; und
 eine Steuerung, die eingerichtet ist, in einem ersten Leistungsmodus und einem zweiten Leistungsmodus zu arbeiten, wobei der erste Leistungsmodus weniger Leistung verbraucht als der zweite Leistungsmodus, und wobei die Steuerung eingerichtet ist, ansprechend darauf, dass die Eingabeeinheit das Eingabeereignis detektiert, von dem ersten Leistungsmodus in den zweiten Leistungsmodus überzugehen, wobei in dem zweiten Leistungsmodus die Steuerung eingerichtet ist, zu bestimmen, ob der tragbare Artikel getragen wird, und ansprechend auf das Bestimmen, dass der tragbare Artikel nicht getragen wird, die Steuerung eingerichtet ist, von dem zweiten Leistungsmodus in den ersten Leistungsmodus überzugehen.
Patent DE-202021100015-U1 (DE)
Title: Verbundplatte und Verlegung
IPC: E01C5/20
Filed: 2021-01-04
Abstract: Verbundplatte zur Auflage auf einen Untergrund, wobei die Verbundplatte (10) folgendes aufweist:
 - eine Anzahl von Vorsprüngen (20), welche an einer Unterseite (12) der Verbundplatte (10) oder vertikal beabstandet zur Unterseite (12) an der Verbundplatte (10) nach außen vorstehen,
 - eine Anzahl von Ausnehmungen (32), wobei jede Ausnehmung (32) eine Aufnahmeflächen (30) aufweist, die oberhalb der Vorsprünge (20) in der Verbundplatte (10) ausgebildet sind,
 - wobei Vorsprünge (20) und Ausnehmungen (32) entlang eines Rands der Verbundplatte (10) alternierend ausgebildet sind, und
 - wobei mindestens ein Vorsprung (20) eine jeweilig vertikal zu der Aufnahmeflächen (30) gerichtete Erhebung (22) an einem jeweiligen außenseitigen Ende aufweist.
Patent DE-202021100430-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Bearbeitung der Oberfläche eines Werkstücks
IPC: B23Q17/09
Filed: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur mechanischen Bearbeitung der Oberfläche eines Werkstücks (2), umfassend:
 - wenigstens eine Prozesseinrichtung (3, 4) zur Durchführung wenigstens eines Prozesses im Zusammenhang mit der mechanischen Bearbeitung der Oberfläche eines Werkstücks (2),
 - eine Erfassungseinrichtung (5), welche zur Erfassung von im Betrieb der Vorrichtung (1) entstehenden Geräuschen und zur Erzeugung einer entsprechende erfasste Geräusche beschreibenden Geräuschinformation eingerichtet ist,
 - eine Auswerteeinrichtung (6), welche zur Auswertung der Geräuschinformation im Hinblick auf eine Ermittlung von mit einem bestimmten aktuellen oder künftigen Zustand der wenigstens einen Prozesseinrichtung (3, 4) und/oder eines Werkstücks (2) korrelierbaren oder korrelierten Informationen und/oder im Hinblick auf von mit einem bestimmten aktuellen oder künftigen Ereignis im Betrieb der Vorrichtung (1) korrelierbaren oder korrelierten Informationen und zur Erzeugung einer ermittelte Korrelationen zwischen einer erfassten Geräuschinformation und einem bestimmten aktuellen oder künftigen Zustand der wenigstens einen Prozesseinrichtung (3, 4) und/oder des Werkstücks (2) und/oder einem bestimmten aktuellen oder künftigen Ereignis im Betrieb der Vorrichtung (1) beschreibenden Korrelationsinformation eingerichtet ist.
Patent DE-202021101769-U1 (DE)
Title: Hydraulisch angetriebener Greifer
IPC: B23Q7/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Hydraulisch angetriebener Greifer (100) mit
 einer Befestigungseinrichtung (160), die zum Befestigen in einem Werkzeugrevolver (40) in einer CNC gesteuerte spanabhebende Bearbeitungsmaschine (10) ausgelegt ist, und
 einer Schnittstelle, die zum Verbinden mit einer Kühlschmierstoff Einrichtung der CNC gesteuerte spanabhebende Bearbeitungsmaschine (10) ausgelegt ist,
 wobei der Greifer (100) zwei Greifarme (110a, 110b) aufweist, die von einem hydraulischen Antrieb bewegt werden, und die an einem Greiferkörper (120), in dem sich der hydraulische Antrieb befindet, beweglich angebracht sind,
 wobei der Kühlschmierstoff als Hydraulikmittel für den hydraulischen Antrieb verwendet werden kann, und
 wobei jeder Greifarm (110a, 110b) an einem Ende ein Greifflächenelement (111) mit einer Greiffläche aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Verhältnis zwischen der Länge (GL) der Greifarme (110a, 110b) und der Breite (GB) der Greiffläche (111) größer als zwei, und bevorzugt größer als drei ist.
Patent DE-202021101929-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung zum Trennen von Bauschutt und Baumaschine mit einer derartigen Saugvorrichtung
IPC: E02F3/94
Filed: 2021-04-09
Abstract: Saugvorrichtung (7) zum Trennen von Bauschutt (1), umfassend
 - ein Saugrohr (3) mit einem Saugmund (2) zum Einsaugen von Bauschutt (1),
 - ein mit dem Saugrohr (3) saugseitig verbundenes Sauggebläse (4) zur Erzeugung eines Bauschutt (1) tragenden Volumenstroms und
 - einen mit dem Sauggebläse (4) druckseitig verbundenen Abscheidebehälter (6) zur Aufnahme von eingesaugtem Bauschutt (1), wobei das Saugrohr (3) einen Strömungsquerschnitt des das Saugrohr (3) durchströmenden Volumenstroms begrenzt und das Saugrohr (3) und das Sauggebläse (4) derart dimensioniert sind, dass eine mittlere Strömungsgeschwindigkeit, die durch den Quotienten aus dem vom Sauggebläse (4) erzeugten oder erzeugbaren Volumenstrom und dem durch das Saugrohr (3) begrenzten Strömungsquerschnitt bestimmt ist, einen Wert im Bereich zwischen 10 m/s und 100 m/s annimmt.
Patent DE-202021102309-U1 (DE)
Title: Anwendungsbereitstellungs-Framework für Datenbankplattformen
IPC: G06F15/177
Filed: 2021-04-29
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie durch wenigstens einem Hardwareprozessor ausgeführt werden, veranlassen, dass eine Datenbankplattform unter Verwendung des wenigstens einen Hardwareprozessor Operationen ausführt, die folgendes umfassen:Empfangen einer Bereitstellungsanforderung von einer anfordernden Entität, wobei die Bereitstellungsanforderung eine Anwendung spezifiziert und eine Bereitstellung eines Kundenkontos der Datenbankplattform anfordert, um in die Lage zu gelangen, die Anwendung zu verwenden, um auf Kundendaten zuzugreifen, die durch die Datenbankplattform in Verbindung mit dem Kundenkonto gespeichert sind;Abrufen eines Anwendungsbereitstellungs-Blueprint-Dokuments aus einem Datenspeicher in Reaktion auf ein Empfangen der Bereitstellungsanforderung, wobei das Anwendungsbereitstellungs-Blueprint-Dokument spezifisch für die Anwendung ist und ein oder mehrere Datenbankobjekte auflistet; undBereitstellen des Kundenkontos gemäß dem abgerufenen Anwendungsbereitstellungs-Blueprint-Dokument, wobei das Bereitstellen ein Erstellen eines oder mehrerer aufgelisteter Datenbankobjekte im Kundenkonto umfasst, wobei das Bereitstellen veranlasst, dass das Kundenkonto in die Lage gelangt, die Anwendung zu verwenden, um auf die Kundendaten zuzugreifen.
Patent DE-202022100240-U1 (DE)
Title: Spannfutterstruktur
IPC: B25B5/02
Filed: 2022-01-18
Abstract: Eine Spannfutterstruktur, umfassend:
 ein erstes Spannfutter, das mit einem relativ zum ersten Spannfutter gleitbaren Sitz versehen ist, wobei der Sitz mit einem ersten Anschlagabschnitt versehen ist;
 ein Begrenzungselement, das relativ zum Sitz schwenkbar und mit einem zweiten Anschlagabschnitt versehen ist; und
 ein Betätigungsteil, das jeweils mit dem Begrenzungselement und einem zweiten Spannfutter verbunden ist und das zweite Spannfutter zur Bewegung relativ zum ersten Spannfutter antreibt, wobei ein Aufnahmeraum zwischen dem ersten Spannfutter und dem zweiten Spannfutter gebildet ist, ein elastisches Element zwischen dem Betätigungsteil und dem Begrenzungselement angeordnet ist und das elastische Element das Begrenzungselement so drückt, dass dieses sich dem Sitz annähert, wodurch der zweite Anschlagabschnitt und der erste Anschlagabschnitt miteinander in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-202022101856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von in einem Fahrzeug befindlichen Säugetieren
IPC: A01K7/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung von in einem Fahrzeug (1) befindlichen Säugetieren mit einer Flüssigkeit, mit einem die Flüssigkeit beinhaltendem Tank (2) und mindestens einem Tränkebecken (3) sowie einer Pumpe zum Transport der Flüssigkeit von dem Tank (2) in das oder jedes Tränkebecken (3) über mindestens eine Versorgungsleitung (4), dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes Tränkebecken (3) eine Befestigungsvorrichtung zu dessen vorübergehender Anbringung an einer Außenwand (5) des Fahrzeugs (1) aufweist, sowie mindestens einen, im angebrachten Zustand durch eine Öffnung (6) der Außenwand (5) in das Innere des Fahrzeugs (1) ragenden, unterhalb des Spiegels der Flüssigkeit an dem oder jedem Tränkebecken (3) angeordneten Saugnippel (7).
Patent DE-202022103455-U1 (DE)
Title: Trennmaschine zum Heraustrennen von einzelnen Leiterplatten aus einem Leiterplattennutzen
IPC: H05K3/22
Filed: 2022-06-21
Abstract: Trennmaschine (10) zum Heraustrennen von einzelnen Leiterplatten (113) aus einem Leiterplattennutzen (112), mit einem an einem Maschinenrahmen (12) verfahrbaren Trennkopf (38) mit einem Trennwerkzeug (40), wobei der Trennkopf (38) mittels Achsantrieben (44, 54) entlang einer vertikalen z-Achse und einer dazu senkrecht verlaufenden y-Achse verfahrbar ist,
 mit mindestens zwei am Maschinenrahmen (12) verfahrbaren Grundplatten (56, 58), die mittels Lineardirektantrieben (96, 102) parallel zueinander entlang einer senkrecht zur z-Achse und senkrecht zur y-Achse verlaufenden x-Achse zwischen einer Ladeposition und einer Trennposition verfahrbar sind,
 wobei auf jeder der Grundplatten (56, 58) wenigstens ein Leiterplattennutzen (112) anordenbar ist,
 wobei die Lineardirektantriebe (96, 102) jeweils ein Motorteil (98; 104) und jeweils eine mit dem Motorteil (98; 104) zusammenwirkende Magnetschiene (100; 106) umfassen, und
 mit einer Steuereinheit (22) zur Ansteuerung der Achsantriebe (44, 54), des Trennkopfes (38) und der Lineardirektantriebe (96, 102), wobei die Steuereinheit (22) derart eingerichtet ist,
 dass das Trennwerkzeug (40) während der Trennbearbeitung einzelne Leiterplatten (113) aus einem Leiterplattennutzen (112) heraustrennt, und
 dass die Lineardirektantriebe (96, 102) unabhängig voneinander ansteuerbar sind, so dass eine Grundplatte (56; 58) sich in der Ladeposition und die andere Grundplatte (56; 58) sich in der Trennposition zur Trennbearbeitung befindet.
Patent DE-202023000582-U1 (DE)
Title: Spannbetttuch - Laken mit Wärmefunktion
IPC: A47G9/02
Filed: 2023-03-15
Abstract: Spannbetttuch - Laken mit Wärmefunktion dadurch gekennzeichnet das die eingearbeitete Wärmefunktion oberhalb oder unterhalb des Spannbetttuch eingearbeitet ist separat oder zusammen.
Patent DE-202023103186-U1 (DE)
Title: Ein flussgesteuertes, quadratisches, memduktanzbasiertes, extrem multistabiles 4D- Hyperchaotikum System
IPC: G06N7/08
Filed: 2023-06-10
Abstract: Das System ist ein flussgesteuertes quadratisches memduktanzbasiertes extrem multistabiles hyperchaotisches 4D- System und umfasst:ein auf kubischen Eigenschaften basierender, fluss- und ladungsgesteuerter Memristor, wobei ein Memristor ein nichtlinearer Widerstand ist, der Speicher enthält, wobei ein auf Memristor basierendes hyperchaotisches System entwickelt wird;eine Entwurfseinheit zum Entwurf einer nichtlinearen aktiv-adaptiven Steuerung zur Durchführung einer projektiven Synchronisation zwischen zwei Memristor -basierten hyperchaotischen Systemen; Undein Prozessor zur Implementierung des entwickelten Memristor -basierten hyperchaotischen Systems.
Patent DE-202023103940-U1 (DE)
Title: Nagel
IPC: F16B15/00
Filed: 2023-07-13
Abstract: Nagel (1) für den Einsatz in einem Nagelsetzgerät, der aus einem überwiegend lignozellulosischem Material besteht und einen Nagelschaft (1a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden axialen Endbereichen des Nagelschafts (1a) jeweils eine Nagelspitze (1b, 1 c) vorgesehen ist, wobei die Nagelspitzen (1b, 1 c) jeweils als eine kegelförmige Nagelspitze, als eine kegelstumpfförmige Rundspitze, als eine pyramidenförmige Nagelspitze oder als eine pyramidenstumpfförmige Nagelspitze ausgebildet sind.
Patent DE-212019000338-U1 (DE)
Title: Hydraulische Kolbenvorrichtung
IPC: F04B1/32
Filed: 2019-06-05
Abstract: Hydraulische Kolbenvorrichtung (10), umfassend:
 einen Zylinderblock (12) mit einer Vielzahl von Zylinderbaugruppen (24), wobei der Zylinderblock (12) um eine erste Drehachse (A) drehbar ist, wobei jede Zylinderbaugruppe (24) einen Zylinder (26) und einen Kolben (28) umfasst;
 eine Anschlussplatte (14) mit einem ersten Anschluss (38) und einem zweiten Anschluss (40);
 eine Vielzahl erster Leitungen (50) zum Verbinden eines jeweiligen Zylinders (26) abwechselnd mit dem ersten Anschluss (38) oder dem zweiten Anschluss (40) in Bezug auf die Winkelstellung der Zylinderbaugruppe (24) um die erste Drehachse (A),
 dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Kolbenvorrichtung (10) ferner umfasst:
 mindestens eine zweite Leitung (52), die mindestens eine erste Leitung (50) und einen Speicher (54) verbindet;
 mindestens ein Wegbestimmungssystem (56), das mit mindestens einer ersten Leitung (50) in Fluidverbindung steht und mit mindestens einer zweiten Leitung (52) in Fluidverbindung steht, wobei das mindestens eine Wegbestimmungssystem (56) dafür ausgelegt ist, unter einer ersten Betriebsbedingung rückströmendes Fluid aus der Zylinderbaugruppe (24) zu der Anschlussplatte (14) zu befördern und unter einer zweiten Betriebsbedingung Fluid aus der Zylinderbaugruppe (26) zum Speicher (54) zu befördern.
Patent DE-212020000729-U1 (DE)
Title: Wischerblattbaugruppe und Fensterwischer
IPC: A47L1/06
Filed: 2020-12-24
Abstract: Wischerblattbaugruppe, umfassend ein Wischerblatt und ein Anbringungsteil, wobei das Wischerblatt eine erste Schicht und eine zweite Schicht umfasst, die geschichtet angeordnet sind; die erste Schicht eine Reinigungsschicht aus einem Gummimaterial, Silicagelmaterial, weichem PVC-Material oder EVA-Material ist und die zweite Schicht eine Führungsschicht aus einem wasserabsorbierenden Material ist; und ein hinteres Ende des Wischerblatts mit dem Anbringungsteil verbunden ist und sein vorderes Ende ein freies Ende ist.