baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021208288-A1 (DE)
Title: Axiale Sicherungsanordnung
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16B21/18
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine axiale Sicherungsanordnung zum axialen Sichern eines auf einer Welle oder Achse 2 angeordneten Bauteils 8, mit einem geschlossenen ringförmigen Sicherungselement 16, das mit seiner konzentrischen Ausnehmung auf der Welle oder Achse 2 angeordnet ist und in seiner Einbaulage axial mit seiner einen axialen Seite an dem Bauteil 8 in Anlage ist und radial umlaufend an seiner anderen axialen Seite von dem Bauteil 8 wegragende Arme 21 aufweist, die sich mit ihrem freien Ende 25 an einer dem Bauteil 8 entfernteren ersten Nutseitenwand 12 einer radial umlaufenden Ringnut 11 der Welle oder Achse 2 abstützen. Die erste Nutseitenwand 12 ist unter einem steilen Winkel zur Längsachse 13 der Welle oder Achse 2 geneigt, wobei der radial innere Umfang der ersten Nutseitenwand 12 axial näher dem Bauteil 8 als der radial äußere Umfang der ersten Nutseitenwand 12 ist. Das Sicherungselement 16 weist eine konische Tellerfederscheibe 17 auf, deren radial umlaufender äußerer Bereich 18 in seiner nicht an dem Bauteil 8 anliegenden Nichteinbaulage dem Bauteil 8zugewandt ist und von dessen radial umlaufendem inneren Bereich 19 sich die Arme 21 in der Nichteinbaulage axial zur Längsachse 13 der Welle oder Achse 2 erstrecken. Dabei ist in der Einbaulage des Sicherungselements 16 die Tellerfederscheibe 17 sowohl mit ihrem radial umlaufenden äußeren Bereich 18 als auch mit ihrem radial umlaufenden inneren Bereich 19 mit einer Vorspannung an dem Bauteil (8) in Anlage und die nichtfedernden Arme 21 des Sicherungselements 16 sind in die Ringnut 11 geschwenkt und mit ihren freien Enden 25 an der ersten Nutseitenwand 12 in Anlage.
Patent DE-102021208832-A1 (DE)
Title: Vervollständigen von merkmalsbasierten Lokalisierungskarten
Inventor: KNORR MORITZ MICHAEL
IPC: G01C21/32
Filed: 2021-08-12
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erstellen von mindestens einer Karte einer Fahrzeugumgebung durch ein Steuergerät, wobei basierend auf einem Vergleich von empfangenen Messdaten mit hinterlegten oder empfangenen Kartendaten geprüft wird, ob erste Merkmale, beispielsweise semantische Merkmale, vorliegen und vollständig sind, in einer Fahrzeugumgebung verfügbare erste Merkmale aus den empfangenen Messdaten extrahiert werden, wenn keine oder unvollständige Kartendaten vorliegen, wobei geprüft wird, ob eine Lokalisierung innerhalb der Fahrzeugumgebung mit Hilfe der ersten semantischen Merkmale möglich ist, bei einer ungenauen oder nicht möglichen Lokalisierung mit Hilfe der ermittelten ersten Merkmale aus den empfangenen Messdaten zweite Merkmale extrahiert werden, eine digitale Karte der Fahrzeugumgebung basierend auf den ermittelten ersten Merkmalen und/oder zweiten Merkmalen erstellt wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102021209476-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Funktionsfähigkeit von mindestens zwei Temperatursensoren eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: OEHL JOACHIM
IPC: G01K15/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Funktionsfähigkeit von mindestens zwei Temperatursensoren eines elektrochemischen Energiespeichers.
Patent DE-102021209520-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers, elektrischer Energiespeicher und Vorrichtung
Inventor: NIPPER JOHANNES MAXIMILIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers, aufweisend eine elektrische Energiespeichereinheit, einen Anschluss, eine Schaltvorrichtung und einen Sensor, wobei die Schaltvorrichtung zwischen der elektrischen Energiespeichereinheit und dem Anschluss angeordnet ist,
 wobei ausgehend von einem Normalzustand (101) des elektrischen Energiespeichers, in dem alle Komponenten des elektrischen Energiespeichers störungsfrei arbeiten, ein sicherheitsrelevanter Fehler festgestellt wird,
 wobei überprüft wird, welche Art von Fehler vorliegt und ob der elektrische Energiespeicher trotz des Fehlers für einen definierten Zeitraum weiter betrieben werden kann,
 wobei, falls der elektrische Energiespeicher nicht für den definierten Zeitraum weiter betrieben werden kann, der elektrische Energiespeicher, insbesondere unmittelbar, in einen sicheren Zustand (103) überführt wird,
 wobei, falls der elektrische Energiespeicher trotz des Fehlers für einen definierten Zeitraum weiter betrieben werden kann, der elektrische Energiespeicher für den definierten Zeitraum weiter betrieben wird und anschließend, insbesondere unmittelbar, in den sicheren Zustand (103) überführt wird.
Patent DE-102021212735-A1 (DE)
Title: Instrument zum Messen einer Wundspannung
Inventor: LACKMANN FELIX
IPC: A61B5/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Instrument (1) zum Messen einer Wundspannung. Das Instrument (1) umfasst einen ersten und einen zweiten Hebel (2, 3), die jeweils einen Kraftarm (4, 5) und einen Lastarm (6, 7) aufweisen und über ein Drehgelenk (8), das zwischen den Kraftarmen (4, 5) und den Lastarmen (6, 7) angeordnet ist, miteinander verbunden sind. Ferner umfasst das Instrument (1) eine Aufnahme (9) für eine Messvorrichtung (10), wobei die Messvorrichtung (10) derart eingerichtet ist, um eine Kraft zwischen den Kraftarmen (4, 5) zu messen. Die Aufnahme (9) umfasst eine an dem ersten Kraftarm (4) angebrachte Drehvorrichtung (11) und eine an dem zweiten Kraftarm (5) angebrachte Haltevorrichtung (12), so dass die Messvorrichtung (10) zwischen der Drehvorrichtung (11) und Haltevorrichtung (12) verbindbar ist, und die Drehvorrichtung (11) drehbar eingerichtet ist, um die Messvorrichtung (10) zwischen der Haltevorrichtung (12) und der Drehvorrichtung (11) vorzuspannen.
Patent DE-102021214149-A1 (DE)
Title: Rohr-in-Rohr-Wärmetauscher
Inventor: KEMPF DOMINIK
IPC: F28D7/10
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohr-in-Rohr Wärmetauscher (1) mit einem Innenrohr (2), einem Außenrohr (3) und mindestens einem Anschlussstück (4). Es wird vorgeschlagen, dass das Anschlussstück (4) eine Aufnahme für ein Ende des Innenrohrs (2) und eine Aufnahme für ein Ende des Außenrohrs (4) aufweist, wobei die Enden von Innen- und Außenrohr in den Aufnahmen angeordnet sind und mit jeweils mindestens einem Dichtelement (8, 11, 17) zwischen den Aufnahmen und den Rohrenden in dichtender Wirkverbindung stehen und wobei das Ende des Außenrohrs (3) mittels plastischer Verformung mit der Aufnahme verbunden und gegen axiale und rotatorische Bewegung gesichert sind.
Patent DE-102021214628-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEHMEIER CHRISTOPH
IPC: F02M59/44
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10), die einen Pumpenkolben (18) aufweist, der in einer Längsrichtung (28) verschiebbar ist, um ein Fluid im Förderraum (16) zu verdichten, wobei die Hochdruckpumpe (10) ein Einlassventil (14) aufweist, das von einem Niederdruckbereich (31) der Hochdruckpumpe (10) zum Förderraum (16) hin öffnet, und ein Auslassventil (20) aufweist, das vom Förderraum (16) weg in Richtung zu einem Hochdruckbereich (32) der Hochdruckpumpe (10) hin öffnet, wobei das Pumpengehäuse (12) einen Pumpenkörper (12a) und einen Pumpendeckel (12b) umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei von dem Pumpenkörper (12a) und dem Pumpendeckel (12b) ein Dämpferraum (30) begrenzt wird, in dem zumindest ein Membrandämpfer (55) angeordnet ist.Es ist vorgesehen, dass der Pumpendeckel (12b) einen um seinen Außenumfang (46) umlaufenden, in die Längsrichtung (28) weisenden Absatz (48) aufweist, dass der Pumpenkörper (12a) mit dem Pumpendeckel (12b) entlang einer um den Außenumfang des Pumpenkörpers (12a) umlaufenden Linie (44) verschweißt ist, und dass die Linie (44) mit dem Absatz (48) in Längsrichtung (28) gesehen auf gleicher Höhe ist oder dass die Linie (44) gegenüber dem Absatz (48) in Längsrichtung (28) versetzt ist.
Patent DE-102022102354-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem, Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Assistieren eines Anwenders beim Verlassen einer Spur durch ein Fortbewegungsmittel
Inventor: HERGEMÖLLER FRANK
IPC: B60W40/12
Filed: 2022-02-01
Abstract: Es werden ein Fahrerassistenzsystem, ein Fortbewegungsmittel (10) sowie ein Verfahren zum Assistieren eines Anwenders (1) beim Verlassen einer Spur durch ein Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Vermessen eines neben dem Fortbewegungsmittel (10) befindlichen Raumes mit einem Umgebungssensor (2), Auslesen einer Länge eines am Fortbewegungsmittel (10) angehängten Anhängers (11) und/oder einer Länge eines Gespanns (12), Vergleichen eines Ergebnisses des Vermessens mit der Länge und in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichens, Ausgeben eines Signals auf Basis des Ergebnisses des Vergleichens.
Patent DE-102022106489-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: BEHR MATTHIAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein isoliertes Wälzlager, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines isolierten Wälzlagers, welches einen Außenring (2), einen Innenring (4) und dazwischen angeordnete, auf am Außen- und am Innenring (2, 4) vorgesehenen Laufbahnen (3, 5) wälzende Wälzkörper (7) umfasst. Das Lager weist erfindungsgemäß am Außenumfang der Außenring (2) eine direkt angebundene Isolierung (12) aus Duroplast auf. Die Isolierung (12) bildet einen Formschluss (13) in Richtung des Lagerzentrums (Z) aus und weist eine über den Umfang verlaufende mittige Teilung (14) auf, die die Isolierung (12) komplett unterbricht.
Patent DE-102022107603-A1 (DE)
Title: Arbeitswerkzeug und schlagwerkzeug
Inventor: KAMIYA TAKESHI
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Ein Kraftwerkzeug schaltet leichtgängig zwischen Betriebsmodi und weist ein Hebelbauteil auf, das einfach verbunden ist. Das Arbeitswerkzeug weist ein Betätigungsbauteil (6), ein Hebelbauteil (286) und ein Schaltbauteil (168) auf. Das Hebelbauteil (286) ist um einen Lagerungsschaft (289) in Antwort auf eine Betätigung an dem Betätigungsbauteil (6) schwenkbar und ist mittels des Lagerungsschafts (289) schwenkbar, der durch das Hebelbauteil (286) platziert ist. Das Hebelbauteil (286) weist ein längliches Loch (288) auf, durch welches der Lagerungsschaft (289) platziert ist. Das längliche Loch (288) erstreckt sich entlang des Hebelbauteils (286). Das Schaltbauteil (168) ist mit einem Schwenken des Hebelbauteils (286) zum linearen Bewegen verbunden.
Patent DE-102022108461-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälteranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: JEONG SEONG BIN
IPC: F01P3/20
Filed: 2022-04-07
Abstract: Hierin ist eine integrierte Vorratsbehälteranordnung für ein Fahrzeug offenbart, bei welcher die Anzahl von Teilen in geeigneter Weise reduziert wird, eine Reduzierung der Materialkosten und des Gewichts in geeigneter Weise erzielt wird, ein Einbauraum leicht sichergestellt wird und eine Anordnung leicht erzielt wird, und ein Problem einer nachteiligen Anordnung eines Raumes in einem Fahrzeug und ein Problem der Verringerung der Produktivität in geeigneter Weise gelöst werden. Die integrierte Vorratsbehälteranordnung für ein Fahrzeug umfasst einen integrierten Vorratsbehälter (201), in welchem ein Innenraum in eine erste Kammer (C1), die konfiguriert ist, um Kühlwasser eines ersten Kühlkreislaufs (110) zu speichern, und eine zweite Kammer (C2), die konfiguriert ist, um Kühlwasser eines zweiten Kühlreislaufs (120) zu speichern, durch eine Trennwand (W) geteilt ist, eine erste elektrische Wasserpumpe (230), die mit der ersten Kammer (C1) des integrierten Vorratsbehälters (201) integral gekuppelt ist und konfiguriert ist, um das in der ersten Kammer (C1) gespeicherte Kühlwasser entlang einer Kühlwasserleitung (114) des ersten Kühlkreislaufs (110) zu übertragen, und eine zweite elektrische Wasserpumpe (240), die mit der zweiten Kammer (C2) des integrierten Vorratsbehälters (201) integral gekuppelt ist und konfiguriert ist, um das in der zweiten Kammer (C2) gespeicherte Kühlwasser entlang einer Kühlwasserleitung (127) des zweiten Kühlkreislaufs (120) zu übertragen.
Patent DE-102022115717-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Abstandsmessung
Inventor: HAUSKE FABIAN
IPC: G01S17/88
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zur Abstandsmessung, umfassend einen Modulator, der eingerichtet ist, um ein optisches Trägersignal mit einem analogen Basissignal zu modulieren, um ein moduliertes optisches Trägersignal zu erzeugen; ein Sendemodul, das eingerichtet ist, um das modulierte optische Trägersignal auszusenden; ein Empfangsmodul, das eingerichtet ist, um Reflexionen des ausgesendeten modulierten optischen Trägersignals zu empfangen; und ein Auswertemodul, das eingerichtet ist, um die Reflexionen des ausgesendeten modulierten optischen Trägersignals zu analysieren, um einen Abstand zu einem Objekt, von dem die Reflexionen stammen, zu bestimmen.
Patent DE-102022115729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, das zumindest abschnittsweise lackiert ist, dadurch hergestelltes Bauteil und dessen Verwendung
Inventor: SCHWARTZ MANFRED
IPC: B05D1/32
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, das zumindest abschnittsweise lackiert ist, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:A) Bereitstellen eines Rohteils, dessen Oberfläche zumindest abschnittsweise zu schützen ist;B) Fixierung des Rohteils in einer Aufnahme;C) Positionierung des in der Aufnahme fixierten Rohteiles zu einem Bezugspunkt;D) Transport des an der Aufnahme fixierten Rohteils zu einer programmgesteuerten Auftragsvorrichtung;E) Auftrag eines Maskierungsmittels auf einen Abschnitt der Oberfläche des Rohteils mit der programmgesteuerten Auftragsvorrichtung, wobei das Maskierungsmittel eine Polymerzusammensetzung ist, die Polyamid und / oder ein Polyolefin enthält und einen Erweichungspunkt im Bereich von 80 °C bis 155 °C nach der Methode Ring und Kugel, einen Erweichungsbereich von 85 °C bis 120 °C (Kofler Heizbank), und eine Dichte bei 20 °C von 0,87 ± 0,02 g/cm3aufweist;F) Bildung einer Maskierschicht aus dem Maskierungsmittel;G) Transport des an der Aufnahme fixierten Rohteils aus der programmgesteuerten Auftragsvorrichtung und Weitertransport des an der Aufnahme fixierten Rohteils zu einer programmgesteuerten Lackauftragsvorrichtung oder Abnahme des an der Aufnahme fixierten Rohteils von der Aufnahme und Einbringung des Rohteils in eine Fixiervorrichtung und Transport des fixierten Rohteils zu einer programmgesteuerten Lackauftragsvorrichtung;H) Auftrag eines Lackmaterials auf einen Abschnitt der Oberfläche des Rohteils mit der programmgesteuerten Lackauftragsvorrichtung;I) Bildung einer Lackschicht aus dem Lackmaterial, wobei das zumindest abschnittsweise lackierte Bauteil gebildet ist; undJ) Abnahme des zumindest abschnittsweise lackierten Bauteils von der Aufnahme oder von der Fixiervorrichtung.Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Bauteil, dass zumindest abschnittsweise lackiert ist, wobei das Bauteil nach einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist, sowie auf die Verwendung eines durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestellten Bauteils in einem Fahrzeug.
Patent DE-102022115773-A1 (DE)
Title: Bedienanordnung mit einem kontextbezogenen Drehknopf
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung beansprucht eine Bedienanordnung mit einem kontextbezogenen Drehknopf (1), der auf einer Anzeigefläche (2) drehbar gelagert ist, wobei der Drehknopf (1) mit einer Drehknopf-Dämpfereinrichtung (5) zum Erzeugen von haptischen Wahrnehmungen an dem Drehknopf (1) gekoppelt ist. Ferner beansprucht die Erfindung ein Fahrzeug mit der Bedienanordnung.
Patent DE-102022119883-A1 (DE)
Title: Presswerkzeughalter, Presswerkzeug, Presswerkzeugsystem, Presswerkzeugmaschine und Verfahren zum Herstellen eines Pressformlings und Verfahren zum Einstellen einer Presswerkzeugmaschine oder eines Presswerkzeughalters
Inventor: SCHREIBER MAXIMILIAN
IPC: B30B15/02
Filed: 2022-08-08
Abstract: Presswerkzeughalter (10), umfassend eine sich in Längsrichtung (L) erstreckende Presswerkzeugaufnahme (11) und eine Primärwerkzeugverstellung (20), wobei die Presswerkzeugaufnahme (11) zur Aufnahme eines Presswerkzeugs (100) dient, wobei die Primärwerkzeugverstellung (20) eine X-Richtungsverstellung (22) und Y-Richtungsverstellung (24) aufweist, wobei die X-Richtungsverstellung (22) eine Lageänderung des Presswerkzeugs (100) in X-Richtung (X) ermöglicht, wobei die Y-Richtungsverstellung (24) eine Lageänderung des Presswerkzeugs (100) in Y-Richtung (Y) ermöglicht, wobei die X-Richtungsverstellung (22) unabhängig von der Y-Richtungsverstellung (24) ist, wobei die X-Richtung (X), die Längsrichtung (L) und die Y-Richtung (Y) jeweils senkrecht aufeinander stehen.
Patent DE-102022124681-A1 (DE)
Title: Elektrische leistungseinheit
Inventor: OGASAWARA DAISUKE
IPC: H02K7/10
Filed: 2022-09-26
Abstract: Eine elektrische Leistungseinheit, aufweisend: einen Motorunterbringungsabschnitt und einen Getriebeunterbringungsabschnitt in einem Gehäuse, und einen Wechselrichterunterbringungsabschnitt und einen Hilfsmaschinenanbringungsabschnitt, welche an Seitenwänden des Gehäuses ausgebildet sind, wobei der Hilfsmaschinenanbringungsabschnitt durch einen Vorsprungsabschnitt, welcher mindestens eine erste vertikale Fläche und eine erste horizontale Fläche, welche an einer der Seitenwände, die den Motorunterbringungsabschnitt und den Getriebeunterbringungsabschnitt des Gehäuses bilden, ausgebildet sind, aufweist, ausgebildet ist, eine erste Rippe, welche sich in einer horizontalen Richtung erstreckt, an der ersten vertikalen Fläche, die einer axialen Seite des Hilfsmaschinenanbringungsabschnitts zugewandt ist, ausgebildet ist, und eine zweite Rippe, welche sich bezogen auf die erste horizontale Fläche in einer vertikalen Richtung erstreckt und die erste horizontale Fläche und den Wechselrichterunterbringungsabschnitt verbindet, an der ersten horizontalen Fläche, benachbart zu dem Wechselrichterunterbringungsabschnitt, des Hilfsmaschinenanbringungsabschnitts ausgebildet ist.
Patent DE-102022126765-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten eines gasförmigen Fluids sowie Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: AYAR AYHAN
IPC: F04C29/00
Filed: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verdichten eines gasförmigen Fluids, insbesondere eines Kältemittels in einem Kältemittelkreislauf, speziell eines Klimatisierungssystems eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung (1) weist ein Gehäuse (2), einen Verdichtungsmechanismus (3) zum Verdichten des gasförmigen Fluids und einen Elektromotor (4) zum Antreiben des Verdichtungsmechanismus (3) auf. Das Gehäuse (2) ist mit einer Saugdruckkammer (11) und einer Hochdruckkammer (12) ausgebildet. Die Vorrichtung (1) weist zudem einen Bypassströmungspfad (13) und eine Vorrichtung (14-1) zum Regeln eines Durchflusses des Fluids durch den Bypassströmungspfad (13) auf. Der Bypassströmungspfad (13) verbindet die Saugdruckkammer (11) und die Hochdruckkammer (12) strömungstechnisch miteinander. Die Vorrichtung (14-1) zum Regeln des Durchflusses des Fluids ist den Bypassströmungspfad (13) ausschließlich zum Durchströmen mit dem Fluid in einer Strömungsrichtung (15) von der Saugdruckkammer (11) in die Hochdruckkammer (12) abhängig vom jeweiligen Druckniveau des Fluids in der Saugdruckkammer (11) und in der Hochdruckkammer (12) öffnend ausgebildet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung (1) zum Verdichten des gasförmigen Fluids.
Patent DE-102022128147-A1 (DE)
Title: Erzeugung virtueller fahrspurmarkierungen
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-10-25
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, ein System und ein Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs offenbart. Das System enthält eine Kamera und einen Prozessor. Die Kamera ist konfiguriert, ein Kamerabild eines Straßensegments zu erhalten. Der Prozessor bestimmt einen Ort eines Straßenrands für das Straßensegment im Kamerabild, erhält ein Fahrspurmerkmal für das Straßensegment, erzeugt eine virtuelle Spurmarkierung für das Straßensegment auf der Grundlage des Straßenrands und des Fahrspurmerkmals und bewegt das Fahrzeug entlang des Straßensegments durch Verfolgen der virtuellen Spurmarkierung.
Patent DE-102022129002-A1 (DE)
Title: Laden von elektrifizierten fahrzeuganhängern an ladestellplätzen für ein einzelnes fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60W30/06
Filed: 2022-11-02
Abstract: Ein Fahrerassistenzsystem unterstützt einen Fahrer beim Laden einer oder mehrerer an dem Anhänger montierter Batterien in einem Anhänger, der durch einen elektrifizierten Personenkraftwagen gezogen wird. Viele bestehende Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge weisen Ladestellplätze mit einem Layout auf, das dazu konfiguriert ist, einzelne Fahrzeuge unterzubringen. Ladeeinrichtungen mit Durchfahr- oder verlängerten Ladestellplätzen, die in der Lage sind, größere Fahrzeuge unterzubringen, die einen elektrifizierten Anhänger ziehen, sind viel seltener. Wenn versucht wird, eine an einem Anhänger montierte Batterie auf einem Ladestellplatz zu laden, der für ein einzelnes Fahrzeug vorgesehen ist, kann es erforderlich sein, den Anhänger abzukuppeln (d. h. zu entkoppeln), während er sich auf dem Ladestellplatz befindet, sodass der Personenkraftwagen die Gassen einer Ladestation nicht blockiert. Sensoren in dem Fahrzeug führen eine Sensorabtastung eines ausgewählten Ladestellplatzes durch und nach dem Abkuppeln verwendet der Anhänger ein unabhängiges Fahrsystem, um sich unter Verwendung von Fahrbefehlen, die anhand der Sensorabtastung berechnet werden, auf dem ausgewählten Ladestellplatz zu parken.
Patent DE-102022129110-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: KATSUKI TAKUYA
IPC: B60L7/10
Filed: 2022-11-03
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug umfasst einen Controller. Das muskelkraftbetriebene Fahrzeug beinhaltet einen Unterstützmotor und eine Batterie. Der Unterstützmotor übt eine Vortriebskraft auf das muskelkraftbetriebene Fahrzeug aus. Die Batterie ist eingerichtet, um durch regenerativen Strom, generiert durch Rotation des Unterstützmotors, aufladbar zu sein. Der Controller ist eingerichtet, um ein regeneratives Drehmoment des Unterstützmotors in Übereinstimmung mit einem Zustand der Batterie zu steuern.
Patent DE-102022129701-A1 (DE)
Title: Halbleiter-package mit ic-chip-kopplern
Inventor: CHANG JEN-YUAN
IPC: H01L23/522
Filed: 2022-12-02
Abstract: Es werden ein IC-Chip-Package (IC: integrierte Schaltung) und ein Verfahren zum Herstellen von diesem offenbart. Das IC-Chip-Package umfasst ein erstes und ein zweites Interconnect-Substrat auf einer gleichen Flächenhöhe, einen ersten und einen zweiten IC-Chip, die jeweils auf dem ersten bzw. dem zweiten Interconnect-Substrat angeordnet sind, einen IC-Chip-Koppler, der auf dem ersten und dem zweiten Interconnect-Substrat angeordnet und dazu eingerichtet ist, einen Signalübertragungspfad zwischen dem ersten und dem zweiten IC-Chip bereitzustellen, und eine Umverteilungsstruktur, die auf dem ersten und dem zweiten IC-Chip und dem IC-Chip-Koppler angeordnet ist. Der IC-Chip-Koppler weist auf: einen ersten Kopplerbereich, der das erste Interconnect-Substrat überlappt, einen zweiten Kopplerbereich, der das zweite Interconnect-Substrat überlappt, einen dritten Kopplerbereich, der einen Raum zwischen dem ersten und dem zweiten Interconnect-Substrat überlappt, und eine Interconnect-Struktur mit leitfähigen Leitungen und leitfähigen Durchkontaktierungen.