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Patent DE-102013220815-A1 (DE)
Title: Semi-transparente Solarzelle und Verfahren zur Herstellung einer solchen semi-transparenten Solarzelle
Inventor: CORREIA STELIO
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Solarzelle, insbesondere Dünnschichtsolarzelle, umfassend ein transparentes, isolierendes Substrat (3) und einen Schichtstapel (17), wobei der Schichtstapel (17), in dieser Reihenfolge, eine erste leitfähige Schicht (5), mindestens eine Halbleiterschicht (7), und eine zweite leitfähige Schicht (13) umfasst, wobei die erste leitfähige Schicht (5) auf einer Oberfläche des Substrats (3) angeordnet ist, wobei der Schichtstapel (17) eine Vielzahl länglicher Aussparungen (15) aufweist, die sich in Richtung von einem Ende des Schichtstapels (17) in Richtung zu einem gegenüberliegenden Ende des Schichtstapels (17) erstrecken, wobei jede der länglichen Aussparungen (15) der Vielzahl von länglichen Aussparungen (15) durch Entfernen sämtlicher Schichten (5, 7, 9, 11, 13) der Schichtstapel (17) ausgebildet ist, sowie ein Verfahren.
Patent DE-102013222677-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragervorrichtung, Wärmespeichervorrichtung und Verfahren zum Übertragen und/oder Speichern von Wärme
Inventor: ECK MARKUS
IPC: F28D20/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Um eine Wärmeübertragervorrichtung bereitzustellen, mittels welcher Wärme einfach und mit hoher Effizienz von einem Medium auf ein weiteres Medium übertragbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Wärmeübertragervorrichtung Folgendes umfasst: eine erste Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines ersten Mediums, wobei das erste Medium ein Medium ist, dessen spezifische Wärmekapazität, insbesondere bei konstantem Druck, über den vorgegebenen Temperaturbereich hinweg im Wesentlichen konstant ist; eine zweite Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines zweiten Mediums, wobei das zweite Medium ein Medium ist, dessen spezifische Wärmekapazität sich, insbesondere bei konstantem Druck, über den vorgegebenen Temperaturbereich hinweg verändert; einen Wärmeübertragungsbereich, in welchem Wärme von dem ersten Medium auf das zweite Medium und/oder von dem zweiten Medium auf das erste Medium übertragbar ist; eine Druckänderungsvorrichtung zur Änderung des Drucks des zweiten Mediums während der Übertragung von Wärme von dem zweiten Medium auf das erste Medium.
Patent DE-102013223737-A1 (DE)
Title: Einkreis-Kältegerät
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D19/04
Filed: 2013-11-20
Abstract: Ein Einkreis-Kältegerät umfasst ein wärmeisolierendes Gehäuse und einen Kältemittelkreislauf, an dem zwischen einem Druckanschluss (2) und einem Sauganschluss (3) eines Verdichters (1), der Reihe nach hintereinandergeschaltet sind: ein Verflüssiger (5), eine erste Drosselstelle (6), ein eine erste in dem Gehäuse gebildete Lagerkammer (12) kühlender erster Verdampfer (7), eine zweite Drosselstelle (8), ein eine zweite in dem Gehäuse gebildete Lagerkammer (13) kühlender zweiter Verdampfer (9), wobei die zweite Drosselstelle (8) einen verstellbaren Strömungsleitwert aufweist.
Patent DE-102014000291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen von Schriftgut
Inventor: RUOSS VALENTIN
IPC: B42F13/40
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 100) zum Ablegen von Schriftgut. Die Vorrichtung umfasst eine erste Deckelplatte (11, 110) und eine zweite Deckelplatte (12, 120); eine Rückwand (13, 130), wobei eine erste Seite (14, 140) der ersten Deckelplatte (11, 110) mit der Rückwand (13, 130) verbunden ist und eine erste Seite (15, 150) der zweiten Deckelplatte (12, 120) mit der Rückwand (13, 130) verbunden ist; eine Tragevorrichtung (19, 190), die in einem Bereich der Rückwand (13, 130) anordenbar ist; und Verbindungsmittel (20, 200), wobei eine zweite Seite (16, 160) der ersten Deckelplatte (11, 110), die der ersten Seite (14, 140) der ersten Deckelplatte (11, 110) gegenüberliegt, und eine zweite Seite (17, 170) der zweiten Deckelplatte (12, 120), die der ersten Seite (15, 150) der zweiten Deckelplatte (12, 120) gegenüberliegt, über die Verbindungsmittel (20, 200) verbindbar sind.
Patent DE-102014001046-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Behandlung und Ausbringung von landwirtschaftlicher Gülle, und/oder landwirtschaftlichen Abwässern und/oder Gärresten
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: C05F7/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung und/oder Ausbringung von landwirtschaftlicher Gülle, und/oder landwirtschaftlicher Abwässer und/oder Gärresten auf Ackerflächen oder in Pflanzenkulturanlagen als Ausgangsstoff, bei welchem diese zunächst durch Separation und/oder Fällung in eine Dickphase und eine Dünn- oder Klarphase getrennt wird, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1, 2, 13, 14 und 17 und 18. Um hierbei zum einen ein dauerhaft wirkendes, mengenmäßig reduziertes und optimiertes Gülledepot zu erhalten, und zum anderen die Nährstoffaufnahme in den Ackerpflanzen insbesondere im Hinblick auf die biogene Verfügbarkeit von Phosphor zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die in Bezug auf den Ausgangsstoff separierte und/oder nach Fällung erhaltene Dickphase wasserreduziert verdichtet ist, diese mit weiteren Zuschlagstoffen und/oder Spurenelementen und/oder Silikatbakterien versetzt in eine quasi endlose weiche fortlaufende zylindrische Düngeform gebracht wird, und in eine zuvor gezogene Bodenrillen der Ackerfläche eingelegt wird.
Patent DE-102014001951-A1 (DE)
Title: Shoe or boot for use during sport event, has knobs distributed over running surface, and outsole bounded by sole edge, which survives freely upward over edge of running surface of shoe or boot in heel and/or toe region
Inventor: OHLHOFF HELMUTH
IPC: A43B3/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: The shoe or boot (1) has drop-shaped knobs (2) that are made of rubber and/or plastic material, and closely distributed over a running surface (3) of the shoe/boot such that the knobs protect a foot against surface irregularities and/or hazardous subject matters from the floor. An outsole is bounded by a sole edge, which survives freely upward over the edge of the running surface of the shoe or boot in a heel and/or toe region and forms a side protection (4). The knobs have a ball-segment-shaped outer contour, where the shoe or boot is made of leather, and/or plastic material.
Patent DE-102014003503-A1 (DE)
Title: Rückmelden von einem Einfluss eines Fahrverhaltens eines Kraftwagenfahrers auf einen Kraftstoffverbrauch
Inventor: FRIEDRICHS FABIAN
IPC: B60W40/09
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rückmelden von einem Einfluss eines Fahrverhaltens eines Fahrers eines Kraftwagens auf einen Kraftstoffverbrauch des Kraftwagens, mit einem Erfassen einer Vielzahl von mit dem Kraftstoffverbrauch in Bezug stehenden Fahrparametern des Kraftwagens, einem Berechnen von zumindest zwei mit dem Kraftstoffverbrauch in Bezug stehenden Kenngrößen aus den Fahrparametern und einem Anzeigen von Werten der jeweiligen Kenngrößen in jeweiligen Balkenanzeigen (1, 1', 1''), wobei die Balkenanzeigen (1, 1', 1'') Teile einer Kontur (2) einer zusammenhängenden geometrischen Figur bilden, um dem Fahrer effektiv und motivierend über einen verbrauchsoptimierten Fahrstil zu informieren.
Patent DE-102014004572-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER STEFAN
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, in dem sich zumindest ein gekühlter Innenraum befindet, und mit wenigstens einem Verschlusselement, das mittels eines oder mehrerer Scharniere an dem Korpus schwenkbar angeordnet ist und mittels dessen der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei das wenigstens eine Scharnier zumindest teilweise in einer Scharnierbuchse angeordnet ist, wobei wenigstens eine Heizung zur Beheizung der Scharnierbuchse vorgesehen ist, und wobei die Heizung teilweise oder insgesamt durch eine Heizfolie gebildet wird.
Patent DE-102014009299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille und System mit einer Virtual-Reality-Brille
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille (12), mit den Schritten: Anzeigen zumindest eines in einer virtuellen Umgebung (22) angeordneten virtuellen Objekts (24) mittels der Virtual-Reality-Brille (12) aus einer ersten innerhalb der virtuellen Umgebung (22) vorgegebenen Beobachtungsposition (A); Anzeigen zumindest eines Positionssymbols (28) an einer Position innerhalb der virtuellen Umgebung (22), welche einer zweiten innerhalb der virtuellen Umgebung (22) vorgegebenen Beobachtungsposition (B) entspricht; Kennzeichnen einer von der zweiten Beobachtungsposition (B) ausgehenden virtuellen Standardblickrichtung auf das virtuelle Objekt (24); Auswählen des angezeigten Positionssymbols (28), sobald eine vorbestimmte Auswahlhandlung erfasst worden ist; und Anzeigen des virtuellen Objekts (24) aus der zweiten Beobachtungsposition (B), sobald eine vorbestimmte Bestätigungshandlung bezüglich des ausgewählten Positionssymbols (28) erfasst worden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (10) mit einer Virtual-Reality-Brille (12).
Patent DE-102014015671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen von optischen Parametern
Inventor: SEITZ PETER
IPC: A61B3/11
Filed: 2014-10-23
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Bestimmen von optischen Parametern eines Benutzers (2) mit einer am Kopf des Benutzers (2) in Gebrauchsstellung angeordneten Brille (4), weist zumindest eine Projektionseinrichtung (12) auf, welche ausgelegt und angeordnet ist, einen Teilbereich des Kopfes des Benutzers (2) und/oder der Brille (4) des Benutzers mit einer Lichtprojektion zu markieren; zumindest eine Bildaufnahmeeinrichtung (11), welche ausgelegt und angeordnet ist, Bilddaten zumindest von dem markierten Teilbereich des Kopfes des Benutzers (2) und/oder der Brille (4) des Benutzers zu erzeugen; und eine Datenverarbeitungseinrichtung mit einer Benutzerdatenbestimmungseinrichtung, welche ausgelegt ist, anhand der erzeugten Bilddaten Benutzerdaten von dem markierten Teilbereich des Kopfes und/oder der Brille (4) zu bestimmen, wobei die Benutzerdaten Ortsinformationen im dreidimensionalen Raum von Punkten des Teilbereichs des Kopfes und/oder der Brille (4) umfassen und einer Parameterbestimmungseinrichtung, welche ausgelegt ist, anhand der Benutzerdaten optische Parameter des Benutzers (2) zu bestimmen.
Patent DE-102014101525-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung einer Objektliste, eines Bildes, eines Bildmosaiks, eines virtuellen 2D-Objektraums oder eines virtuellen 3D-Objektraums
Inventor: VOGEL HOLGER
IPC: G06T13/80
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung einer Objektliste, eines Bildes, eines Bildmosaiks, eines virtuellen 2D-Objektraums oder eines virtuellen 3D-Objektraums, in welchen wenigstens ein, mittels eines Erkennungsverfahrens oder wenigstens einer Sensoreinrichtung (2) detektiertes, Objekt mittels einer digitalen Computergrafik und/oder eines digitalen Computertexts eingeblendet oder markiert wird, auf einer Anzeigeeinrichtung (4). Das wenigstens eine Objekt und/oder dessen Markierung wird in Abhängigkeit des Detektionsalters des wenigstens einen Objekts optisch verändert dargestellt.
Patent DE-102014102939-A1 (DE)
Title: Schwimmendes Spritzspielzeug, das einen Faltenbalg aufweist, sowie Verfahren dafür
Inventor: WONG VERONICA PUI CHUNG
IPC: F41B9/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein Spritzspielzeug umfasst ein zylindrisches Gehäuse und einen Kolben, der darin gleitet, um Wasser in oder aus dem Gehäuse über ein Loch darin zu treiben. Das Gehäuse ist in einer Schale eingeschlossen, die ein Wasser undurchlässiges Volumen erzeugt, das ausreichend ist, damit das Spielzeug im Wasser schwimmt. Die Schale ist weich, so dass die Pistole keine Sicherheitsgefahr darstellt, wenn sie schwimmend in einem Swimmingpool zurückbleibt. Das Spritzspielzeug kann ferner einen Faltenbalg aufweisen, der Sicherheitsvorteile wie auch andere Vorteile bereitstellen kann.
Patent DE-102014105401-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: DIERKS JOHANNES
IPC: F16L55/10
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (14) zum Verbinden eines Fluidsensors (12) mit einem Kanalmodul (10), mit einer Verriegelungsvorrichtung (51), die den Fluidsensor (12) an dem Kanalmodul (10) sichern kann, einer Verschlussvorrichtung (34, 36), die den Fluss eines im Kanalmodul (10) geleiteten Fluids vom Kanalmodul (10) zum Fluidsensor (12) ermöglichen kann, und einem Betätigungsmittel (42), wobei das Betätigungsmittel (42) die Verriegelungsvorrichtung (51) betätigt.
Patent DE-102014107315-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentarium und Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Instrumentariums
Inventor: PFEIFER TOBIAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrumentarium, umfassend ein endoskopisches Instrument, das einen distalseitigen funktionellen Abschnitt mit einer optischen Einheit und einen proximalseitigen Halte- und/oder Führungsabschnitt aufweist sowie eine Datenverarbeitungseinrichtung, der Bildsignale in Abhängigkeit von in die optische Einheit einfallendem Licht zuführbar sind, wobei ein Bild auf Basis der Bildsignale an einer Anzeigeeinrichtung darstellbar ist. Um ein derartiges Instrumentarium bereitzustellen, das handhabungsfreundlicher ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Datenverarbeitungseinrichtung ausgebildet und programmiert ist, in den Bildsignalen enthaltene Bildinformation betreffend die Bewegung einer chirurgischen Markierung zu ermitteln, die sich im Sichtfeld der optischen Einheit befindet, dass zumindest der funktionelle Abschnitt positionsveränderlich ist und dass das Instrumentarium eine mit der Datenverarbeitungseinrichtung gekoppelte Antriebseinrichtung umfasst, mit der die Position zumindest des funktionellen Abschnittes abhängig von der Bildinformation veränderbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102014116084-A1 (DE)
Title: Wechselrichter und Verfahren zum Kühlen eines Wechselrichters
Inventor: SCHNEIDER HENNING
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter, insbesondere einen Wechselrichter für eine Photovoltaik-Anlage, mit einem Gehäuse (1) mit mindestens einer Kammer (I) und einem in der Kammer (I) ausgebildeten Kühlluftkanal (9) zum Durchführen von Umgebungsluft als Kühlluft für elektrische und/oder elektronische Komponenten des Wechselrichters, die entlang des Kühlluftkanals (9) angeordnet sind, wobei der Kühlluftkanal (9) von einer Lufteinlassöffnung (11) zu einer Luftauslassöffnung (17) durch das Gehäuse (1) geführt ist. Der Wechselrichter zeichnet sich dadurch aus, dass im Kühlluftkanal (9) zwischen zweien der zu kühlenden Komponenten eine weitere Luftauslassöffnung (18) vorgesehen ist, die oberhalb der Lufteinlassöffnung (11) und oberhalb der Luftauslassöffnung (17) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Kühlen eines derartigen Wechselrichters.
Patent DE-102014201608-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BRENNER HOLGER
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (2) mit einem Stator (4) und einem Rotor (6), wobei der Stator (4) und der Rotor (6) relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind, der Nockenwellenversteller (2) einen Deckel (8) aufweist, welcher mit dem Stator (4) oder dem Rotor (6) drehfest verbunden ist, und wobei der Stator (4) und/oder der Rotor (6) und/oder der Deckel (8) eine Durchgangsöffnung (10,12) aufweist, welche von einer Schraube (14) zumindest teilweise durchdrungen ist, wobei der Nockenwellenversteller (2) eine in die Durchgangsöffnung (10,12) eingesetzte Gewindebuchse (16) aufweist, die ein Rohrstück (18) mit einem Innengewinde (20) und einen an einem Ende des Rohrstücks (18) angeordneten Radialbund (24) umfasst, wobei die Schraube (14) in die Gewindebuchse (16) eingreift, die Gewindebuchse (16) eine im Übergang von dem Radialbund (24) zu dem Rohrstück (18) angeordnete und zu einer Längsachse (L) des Rohrstücks (18) schräggerichtete Anlagefläche (26) aufweist, und die Gewindebuchse (16) mit der Anlagefläche (26) an einer formkorrespondierenden Gegenfläche (28) des Stators (4) und/oder des Rotors (6) und/oder des Deckels (8) anliegt.
Patent DE-102014202497-A1 (DE)
Title: Schätzung geometrischer Parameter eines fahrbahnfesten seitlichen Objekts
Inventor: URBAN ALEXANDER
IPC: G01S15/87
Filed: 2014-02-12
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Schätzen von geometrischen Parametern eines seitlich eines Kraftfahrzeugs angeordneten Objekts, wobei sich das Kraftfahrzeug auf einer Fahrspur einer Fahrbahn befindet und das Kraftfahrzeug auf jeder Fahrzeugseite eine Anzahl seitlich angeordneter Umfeldsensoren aufweist, die in unterschiedlichen Einbauhöhen am Fahrzeug angeordnet sind und deren Sendekegel sich senkrecht zur Fahrzeuglängsachse erstrecken, werden aus den reflektierten Sendepulsen der Umfeldsensoren die Auftreffpunkte auf dem seitlichen Objekt ermittelt, werden aus den ermittelten Auftreffpunkten die jeweiligen Distanzen zwischen jedem Sensor und dem jeweiligen Auftreffpunkt bestimmt und werden aus den bekannten Einbauhöhen der Sensoren, den ermittelten Distanzen und den jeweiligen Öffnungswinkeln der Sensoren die geometrischen Parameter des seitlich angeordneten Objekts geschätzt.
Patent DE-102014203041-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein Beleuchtungssystem einer lithographischen Projektionsbelichtungsanlage (12) umfasst eine Lichtquelle (LS; LS 1, LS 2), die zur Erzeugung einer Abfolge von Lichtpulsen (42-1 bis 42-3; 42-1, 42-2, 52-1, 52-2) eingerichtet ist. Ferner umfasst das Beleuchtungssystem ein Array (28) von optischen Elementen (32), die zwischen zwei Schaltstellungen digital umschaltbar sind. Eine Steuereinrichtung (34) steuert die optischen Elemente (32) so an, dass sie nur zwischen zwei aufeinander folgenden Lichtpulsen ihre Schaltstellung ändern und während der Lichtpulse ihre Schaltstellung beibehalten.
Patent DE-102014205281-A1 (DE)
Title: Stabilisator für einen Unterlenker eines Dreipunktgeräteanbaus eines Traktors
Inventor: HEITLINGER MARTIN
IPC: A01B59/043
Filed: 2014-03-21
Abstract: Stabilisator (10) für einen Unterlenker eines Dreipunktgeräteanbaus eines Traktors, umfassend ein erstes Stabilisatorglied (12) und ein gegenüber dem ersten Stabilisatorglied (12) entlang einer gemeinsamen Längsachse (14) federbeweglich gelagertes zweites Stabilisatorglied (16), wobei ein mit dem ersten Stabilisatorglied (12) verbundenes erstes Begrenzungsmittel (42) vorgesehen ist, das in einer geschlossenen Stellung einen mit dem zweiten Stabilisatorglied (16) zusammenwirkenden ersten Anschlag (58) zur Begrenzung einer zwischen den beiden Stabilisatorgliedern (12, 16) auftretenden Einfederbewegung bildet. Erfindungsgemäß ist zwischen den beiden Stabilisatorgliedern (12, 16) ein zweites Begrenzungsmittel (44) vorgesehen, das einen zweiten Anschlag (62) zur Begrenzung der Einfederbewegung gegenüber einem zugehörigen Endanschlag (36) des Stabilisators (10) für den Fall bildet, dass das erste Begrenzungsmittel (42) in eine geöffnete Stellung verbracht ist.
Patent DE-102014205291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der axialen Position des Sensorkopfes eines magnetoelastischen Sensors in Bezug auf eine rotierende Welle
Inventor: MAIER CARL UDO
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-03-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln der axialen Position (ΔL) des Sensorkopfes (5) eines magnetoelastischen Sensors (1) in Bezug auf eine mit einer bestimmten Drehzahl rotierende Welle (3) zur Verfügung gestellt. Die Welle (3) ist mit einer Markierung (9) versehen, welche wenigstens eine erste Markierungslinie (11) und eine zweite Markierungslinie (13) umfasst, deren Abstand voneinander in Umfangsrichtung der Welle (3) eindeutig vom Ort in Axialrichtung abhängt und deren Eigenschaften so gewählt sind, dass sie dem vom Sensorkopf (5) erfassten Signal jeweils ein Markierungssignal aufprägen, das eine Detektion der Markierungslinien ermöglicht. In dem Verfahren werden die erste Markierungslinie (11) und die zweite Markierungslinie (13) während einer Umdrehung der Welle (3) zeitaufgelöst detektiert. Die Zeitdauer (Δt) zwischen der Detektion der ersten Markierungslinie (11) und der Detektion der zweiten Markierungslinie (13) wird ermittelt, und die axiale Position (ΔL) des Sensorkopfes (5) wird aus der ermittelten Zeitdauer (Δt) und der Drehzahl der Welle (3) ermittelt.
Patent DE-102014206716-A1 (DE)
Title: Riemenspannvorrichtung
Inventor: BUCHEN THOMAS
IPC: F16H7/12
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenspannvorrichtung für einen Riementrieb, umfassend: einen Grundkörper 3, der mit einem ortsfesten Bauteil fest verbindbar ist; zumindest einen Spannarm 4, der relativ zum Grundkörper 3 um eine Schwenkachse A schwenkbar gelagert ist; Federmittel 6, mit denen der Spannarm 4 in Umfangsrichtung federnd abgestützt ist, wobei das Verhältnis des Nenndurchmessers zur axialen Länge der Federmittel 6, im Einbauzustand, größer als 3,0 ist; sowie eine Spannrolle 7 zum Spannen des Riemens, die an dem Spannarm 4 um eine Drehachse B drehbar gelagert ist; wobei der Grundkörper 3 und der Spannarm 4 zumindest teilweise aus Kunststoff hergestellt sind.
Patent DE-102014208117-A1 (DE)
Title: Steuerung für elektrisch getriebenes Fahrzeug, elektrisch getriebenes Fahrzeug mit Steuerung und Verfahren
Inventor: LOPEZ DE ARROYABE JOSE
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Vorrichtung und ein Verfahren für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug (Elektro- oder Hybridfahrzeug), welches einen elektrischen Energiespeicher, der für den Antrieb des Fahrzeuges vorgesehen ist und in Reihe geschaltete Energiespeicherzellen umfasst, und einen an den Energiespeicher gekoppelten Spannungswandler zur Versorgung mindestens eines weiteren elektrischen Verbrauchers des Fahrzeugs aufweist. Die Vorrichtung ist ausgestaltet, um aus einer Anzahl in Reihe geschalteter Energiespeicherzellen des elektrischen Energiespeichers, die kleiner ist als die maximale Anzahl in Reihe geschalteter Energiespeicherzellen des Energiespeichers, mindestens einen der weiteren elektrischen Verbraucher des Fahrzeugs in dem Fall mit Strom zu versorgen, in dem ein Maximalstrom für den mindestens einen weiteren elektrischen Verbraucher, den maximalen aus dem Spannungswandler verfügbaren Strom überschreitet. Die Erfindung betrifft ebenfalls mindestens teilweise elektrisch angetriebene Fahrzeuge, die eine Vorrichtung der vorstehenden Art umfassen oder geeignet sind ein entsprechendes Verfahren auszuführen.