baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107667-U1 (DE)
Title: Systeme und Computerprogrammprodukte für das Bereitstellen netzwerkübergreifender Ereigniszuordnung
IPC: G06F15/163
Filed: 2017-12-15
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen aufweist, die, wenn sie durch einen Prozessor oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen Prozessor oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren zum Bereitstellen inhaltsnetzwerkübergreifender Ereigniszuordnung durchzuführen, das Verfahren umfassend:Empfangen, durch einen ersten Koordinationsserver, einer Ereigniszuordnungsanfrage für ein zweites Ereignis von einem Zuordnungsserver, wobei das zweite Ereignis eine Online-Aktivität ist, die durch einen Benutzer über eines einer Vielzahl von Benutzergeräten nach einem ersten Ereignis durchgeführt wird, wobei das erste Ereignis eine andere Online-Aktivität ist, die durch den Benutzer über eines der Vielzahl von Benutzergeräten durchgeführt wird;Ermitteln, durch den ersten Koordinationsserver, ob das zweite Ereignis dem ersten Ereignis zuordenbar ist, durch Durchsuchen einer Vielzahl von Bestätigungsmeldungen für eine Vielzahl von Ereignissen, einschließlich des ersten Ereignisses; undSenden, durch den ersten Koordinationsserver, von Daten, die das erste Ereignis beschreiben, an den Zuordnungsserver in Reaktion auf das Ermitteln, dass das zweite Ereignis dem ersten Ereignis zuordenbar ist.
Patent DE-202018001322-U1 (DE)
Title: Montagesatz für in einer Gebäudewand zu montierendes Element
IPC: E04F19/08
Filed: 2018-03-13
Abstract: Montagesatz aus
 einem in einer Gebäudewand zu montierenden Element (14, 18) und einer Montagehilfseinrichtung (7) für das Montieren des Elements (14, 18) in der Gebäudewand durch Montieren der Montagehilfseinrichtung (7) in der Gebäudewand und Montieren des Elements (14, 18) in der Montagehilfseinrichtung (7),
 welche Montagehilfseinrichtung (7) Plattenelemente (1, 3, 4) aufweist, welche im montierten Zustand in einer wandparallelen Ebene eine Außenkontur eines Flächenbedarfs des zu montierenden Elements (14, 18) aus horizontalen und vertikalen Begrenzungslinien festlegen
 und welche im montierten Zustand in einer Tiefenrichtung senkrecht zu der wandparallelen Ebene mindestens die Tiefe des zu montierenden Elements (14, 18) in dieser Tiefenrichtung haben.
Patent DE-202018001751-U1 (DE)
Title: Spitztüte aus Stoff mit verstärktem Rand und Öse zum Aufhängen
IPC: B65D3/06
Filed: 2018-04-04
Abstract: Spitztüte aus Stoff mit verstärktem Rand und Öse zum Aufhängen, dadurch gekennzeichnet, dass sie waschbar und somit wiederverwendbar ist, einen verstärkten Rand hat (1), die Spitze abgenäht ist (2) und eine Öse angebracht ist (3).
Patent DE-202018104516-U1 (DE)
Title: Sechsunddreissigeckiger Kraftfahrzeugträger
IPC: B62D21/15
Filed: 2018-08-06
Abstract: Fahrzeugrahmen, umfassend:
 einen säulenförmigen Hohlträger aus extrudiertem Metall,
 der im Querschnitt vier miteinander verbundene Arme definiert, von denen jeder neun Seitenwände und ein bauchiges freies Ende aufweist, die angeordnet sind, um ein Kreuz mit sechsunddreißig Ecken zu bilden, und
 die ausgelegt sind, um axiale Drucklasten über die Verformung der sechsunddreißig Seitenwände und der sechsunddreißig Ecken abzuleiten.
Patent DE-202018104732-U1 (DE)
Title: Schließblechanordnung und Türanordnung
IPC: E05B15/02
Filed: 2018-08-17
Abstract: Schließblechanordnung (1) mit einem Schließblech (2), wobei das Schließblech (2) wenigstens eine Ausnehmung (3) zur Aufnahme eines Bauteils, insbesondere einer Falle oder eines Riegels, eines Türschlosses aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens ein Verschlusselement (8) zum Verschließen der Ausnehmung (3).
Patent DE-202018106280-U1 (DE)
Title: Handmodell mit abnehmbaren Fingern
IPC: A47F8/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Handmodell mit einem oder mehreren abnehmbaren Fingern (20), mit einem Handmodellgrundkörper, welcher die Mittelhand (14) umfasst und Fingern (20), die ähnlich den fünf Fingern einer Hand ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Finger (20) an der Mittelhand (14) über ein Magnetgelenk lösbar befestigt ist.
Patent DE-202019000468-U1 (DE)
Title: Stanz-/Perforiermaschine
IPC: B26F1/04
Filed: 2019-02-01
Abstract: Stanz-/Perforiermaschine (10) zur Erzeugung eines Stanz-/ Perforiermusters in einer zugeführten Materialeinheit/-bahn (M) mit- einem Stanzwerkzeug (12), mit mehreren in einer Längsrichtung (L) in einem vorgegebenen Raster angeordneten Stanzstempeln/Perforiernadeln (16), die über einen Druckbalken (36), der über eine Steuereinrichtung (30) mit einem Antriebsaggregat (18) zur Erzeugung eines Stanz-/ Perforationshubs (H) quer zur Längsrichtung (L) in Wirkverbindung steht, bewegbar sind,- einem Steuerblock (14) zum Ansteuern/Aktivieren/ Deaktivieren der Stanzstempel/Perforiernadeln (16) durch die Steuereinrichtung (30) beim Stanz-/Perforiervorgang,- dadurch gekennzeichnet, dass- das Stanzwerkzeug (12) und/oder der Steuerblock (14) jeweils als separate Baugruppe ausgebildet ist/sind, die jeweils separat als Einheit lösbar befestigbar innerhalb der Stanz-/Perforiermaschine (10) angeordnet ist.
Patent DE-202019005573-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, insbesondere zur Verwendung in einem Verfahren zum Schälen von Rohren
IPC: B29C37/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Haltevorrichtung umfassendmindestens einen Halter (9, 10, 15, 16) undmindestens zwei Flansch-Halteelemente (11, 12, 17, 18, 19, 20), an denen ein Flansch festgelegt werden kann,wobei die Flansch-Halteelemente (11, 12, 17, 18, 19, 20) jeweils mit dem mindestens einen Halter (9, 10, 15, 16) verbunden sind,wobei mindestens eines der Flansch-Halteelemente (12, 18, 20) beweglich mit dem mindestens einen Halter (9, 10, 15, 16) verbunden ist, undwobei der mindestens eine Halter (9, 10, 15, 16) mindestens einen Abschnitt zur Festlegung an einer Fixiervorrichtung (13, 21, 22) aufweist.
Patent DE-202019102991-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B9/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung und/oder Dekontamination eines verfahrenstechnischen Apparates (7), z. B. einer Kolonne, mit einem Reinigungsbehälter (2), der zumindest einen Zulaufstutzen (4a, 4b, 4c, 4d) und zumindest einen Ablaufstutzen (3) aufweist, über die der Reinigungsbehälter (2) an den verfahrenstechnischen Apparat (7) anschließbar ist und über die eine Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsbehälter (2) in den verfahrenstechnischen Apparat (7) einbringbar und/oder aus dem verfahrenstechnischen Apparat (7) in den Reinigungsbehälter (2) entnehmbar ist, wobei in dem Reinigungsbehälter (2) eine Temperiervorrichtung (14) zur Aufheizung oder Kühlung der Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist.
Patent DE-202019103127-U1 (DE)
Title: Lastenfahrrad
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-06-04
Abstract: Lastenfahrrad mit
 einem Fahrradrahmen (10), der mit einem zumindest ein Hinterrad (24) tragenden Hinterbau (26) und einem zumindest ein Vorderrad (42) tragenden Gabelelement (40) verbunden ist,
 wobei der Fahrradrahmen (10) ein Tragelement (28) zur Aufnahme eines Lastenaufnahmebehälters aufweist, der zwischen einem Lenkerrohr (18) und dem Gabelelement (40) angeordnet ist und
 einer von dem Fahrradrahmen (10) getragenen Batterie (44),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Batterie (44) nahe des zumindest einen Vorderrads angeordnet ist.
Patent DE-202020004571-U1 (DE)
Title: Atmungsaktive, nicht-haftende und stoßabsorbierende Wundkompresse
IPC: A61L15/22
Filed: 2020-10-31
Abstract: Eine ca. 0,5mm starke und beliebig dimensionierbare Wundkompresse aus einem flexiblen bzw. dehnbaren bzw. anschmiegsamen, aber bis 137° Celsius formbeständigen und nicht zerreißbaren und nicht aufquellenden und schwer durchdringbaren (insbesondere schwer durchstechbaren) Kunststoff (z.B. Thermoplastische Elastomere auf Urethanbasis, TPU), die auf der Kontaktseite (Hautkontakt-Oberfläche, Abb. 1 Nr. 1) aus einem regelmäßig abwechselnden Muster aus ca. 2mm hohen Erhöhungen (Abb. 1 Nr. 3) und Schlitzen und/oder Löchern (Abb. 1 Nr. 2) besteht und eine Wunde bzw. Verletzungen am menschlichen Körper sicher abdeckt. Durch die Kombination aus schachbrettmusterähnlich angeordneten ca. 3,75mm langen, ca. 1mm breiten und ca. 2mm hohen Erhöhungen und ca. 3mm langen und ca. 1mm breiten Schlitzen und/oder Löchern auf der Kontaktfläche wird eine minimale Berührung mit der Wunde und gleichzeitig eine maximale Belüftung der Wunde erreicht, wodurch ein Verkleben der Wunde mit der Wundkompresse vermieden und die Regeneration der Wunde beschleunigt wird.
Patent DE-202020103831-U1 (DE)
Title: Intelligentes Schneidwerkzeugsystem zum Präzisionsschneiden
IPC: B26D5/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Intelligentes Schneidwerkzeugsystem zum Präzisionsschneiden, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Schneidklinge, einen oberen Schaft, einen unteren Schaft, einen Drucksensor, eine Bluetooth-Übertragungsvorrichtung und eine Stromversorgungsvorrichtung umfasst, wobei der Drucksensor durch die Bluetooth-Übertragungsvorrichtung die Echtzeitdaten an das CNC-Werkzeugmaschinensystem überträgt, und wobei die Stromversorgungsvorrichtung den Drucksensor und die Bluetooth-Übertragungsvorrichtung mit Strom versorgt;und wobei der obere Schaft in einen Drucksensorabschnitt und einen mit dem unteren Schaft fest verbundenen festen Verbindungsabschnitt aufgeteilt ist; und wobei am vorderen Ende des Drucksensorabschnitts eine auf die Schneidklinge abgestimmte Klinge-Installationsnut vorgesehen ist, und wobei sich die Schneidspitze der Schneidklinge an der Mittellinie des Querschnitts des Hauptkörpers des oberen Schafts befindet, nachdem die Schneidklinge in der Klinge-Installationsnut installiert wurde;und wobei auf der linken Seite des Drucksensorabschnitts eine Druckerfassungsnut vorgesehen ist, und wobei der Drucksensor in der Druckerfassungsnut angeordnet ist, und wobei der Drucksensor sich in einem Zustand unter Druckspannung befindet und eine radiale Kraft in der horizontalen Richtung misst, wenn die radiale Kraft in der horizontalen Richtung auf die Schneidklinge wirkt;und wobei zwischen dem Drucksensorabschnitt und dem unteren Schaft ein Druckerfassungsspalt vorgesehen ist, und wobei in dem Druckerfassungsspalt ebenfalls der Drucksensor angeordnet ist, der durch die Druckspannung der Verbindung zwischen dem oberen Schaft und dem unteren Schaft befestigt ist und zum Messen der Hauptschneidkraft in der vertikalen Richtung verwendet wird;und wobei auf den beiden Seiten des Spalts ein abnehmbarer Stützblock angeordnet ist, der in den Druckerfassungsspalt eingesetzt ist, um den Stützpunkt des Drucksensorabschnitts zu ändern.
Patent DE-202020105575-U1 (DE)
Title: Elektronisches System zum Tracing von Nutzern, insbesondere zur Bekämpfung einer Pandemie
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Elektronisches System mit Mobilfunkgeräten, die jeweils einem Nutzer zugeordnet sind, Venue-Geräten und zumindest einem Server zum Tracing von Nutzern für eine Entität, der ein asymmetrisches kryptographisches Schlüsselpaar mit einem öffentlichen und einem privaten Entitätenschlüssel zugeordnet ist, wobei das elektronische System zur Durchführung der folgenden Schritte konfiguriert ist:
 - Speicherung von Nutzerdaten der Nutzer anlässlich einer Registrierung auf einem Server, wobei die Nutzerdaten durch den öffentlichen Entitätenschlüssel verschlüsselt sind,
 - Speicherung einer User-ID in jedem der Mobilfunkgeräte , wobei das Mobilfunkgerät über eine Netzwerkschnittstelle Zugriff auf eine aktuelle Zeitinformation hat und das Mobilfunkgerät konfiguriert ist zur Erzeugung einer Trace-ID, die repräsentativ ist für eine Kombination aus U-ser-ID und der aktuellen Zeitinformation und wobei das Mobilfunkgerät eine Kommunikationsschnittstelle zur direkten Kommunikation mit einem Venue-Gerät aufweist, über welche die Trace-ID an das Venue-Gerät übertragen werden,
 - Erfassung eines der Nutzer durch ein Venue-Gerät mit Hilfe des Mobilfunkgeräts des Nutzers, wobei das Venue-Gerät eine Schnittstelle für die direkte Kommunikation mit der entsprechenden Schnittstelle des Mobilfunkgeräts aufweist, und mit einer Netzwerkschnittstelle zur Kommunikation mit dem Server, wobei das Venue-Gerät dazu konfiguriert ist, zur Erfassung des Nutzers die Trace-ID von dem Mobilfunkgerät zu empfangen und zu prüfen, ob die Zeitinformation einer empfangenen Trace-ID hinreichend aktuell ist, und wenn dies der Fall ist, die Trace-ID mit einer dem Venue-Gerät zugeordneten Venue-ID an den Server zu übertragen,
 - Speicherung einer empfangenen Trace-ID mit der Zeitinformation als Zugriffsschlüssel durch den Server, 
 - Empfang einer Mitteilung der User-ID von einem der Nutzer an die Entität,
 - Erzeugung von möglichen zurückliegenden Trace-IDs für den betreffenden Nutzer, die innerhalb eines vorgegebenen vergangenen Zeitraums liegen und Verwendung der erzeugten Trace-IDs als Suchkriterium, um entsprechende auf dem Server für den vergangenen Zeitraum gespeicherte Trace-IDs aufzufinden, so dass die Venue-IDs derjenigen Venues von denen der Nutzer während des vergangenen Zeitraums erfasst wurde, ermittelt werden,
 - Ausgabe der Venue-IDs der ermittelten Venues zur Identifizierung derjenigen Venues, die der Nutzer während des vergangenen Zeitraums besucht hat.
Patent DE-202021002276-U1 (DE)
Title: Lichterspitze nach Art der Erzgebirgischen Volkskunst
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-06-21
Abstract: Lichterspitze nach Art der Erzgebirgischen Volkskunst, mit einer horizontal angeordneten Grundplatte, auf der zwei in einem spitzen Winkel schräg nach oben und innen verlaufende Holzsegmente abgestützt sind, die mit ihrem unteren Abschnitt an den gegenüberliegenden Endabschnitten der Grundplatte befestigt sind und wobei im freien Bauraum zwischen der Oberseite der Grundplatte und den Innenseiten der beiden schräg angeordneten Holzsegmente ein zweidimensionales Motiv oder eine dreidimensionale figürliche Szene ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichterspitze mindestens eine separate Motivplatte (4) aufweist, auf deren Unterseite mindestens ein Magnet (6) angeordnet ist und dass an der Grundplatte (1) mindestens ein Magnet (7) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Magnet (6) an der Motivplatte (4) und der mindestens eine Magnet (7) an der Grundplatte (1) jeweils derart positioniert sind, dass bei einer Anordnung der Motivplatte (4) auf der Grundplatte (1) die Magnete (6; 7) von Motivplatte (4) und Grundplatte (1) funktionell miteinander in Wirkverbindung sind, wobei die Motivplatte (4), bezogen auf die Längsrichtung von Grundplatte (1) und Motivplatte (4), an den gegenüberliegenden Endabschnitten jeweils eine Aussparung (8) aufweist, deren Innenkontur jeweils kongruent ausgestaltet ist zur Außenkontur der Holzsegmente (2; 3), wobei die Öffnungsquerschnitte der zwei Aussparungen (8), bezogen auf die Querrichtung der Motivplatte (4), in zueinander entgegengesetzter Richtung ausgestaltet sind und dass die Lichterspitze mindestens ein weiteres separates Motivelement (9) aufweist, auf dessen Rückseite ein Magnet angeordnet ist und dass an mindestens einem schräg angeordneten Holzsegment (2; 3) ein Magnet (10) angeordnet ist, wobei der Magnet am Motivelement (9) und der Magnet (10) am Holzsegment (2; 3) derart positioniert sind, dass bei einer Anordnung des Motivelementes (9) am Holzsegment (2; 3) die Magnete von Motivelement (9) und Holzsegment (2; 3) funktionell miteinander in Wirkverbindung sind und dass die zwei auf der Grundplatte (1) schräg angeordneten Holzsegmente (2; 3) eine unterschiedliche Länge aufweisen derart, dass das eine Holzsegment (3) das andere Holzsegment (2) unter Ausbildung einer nicht vollständig geschlossenen Rahmenkontur überragt und wobei in mindestens einem Holzsegment (2; 3) eine auf den Innenraum zwischen der Oberseite der Grundplatte (1) und den Innenseiten der Holzsegmente (2; 3) gerichtete Beleuchtungseinheit (5) baulich integriert ist,
Patent DE-202021100108-U1 (DE)
Title: Mehrzweckfaltschachtel
IPC: B65D81/02
Filed: 2021-01-12
Abstract: Mehrzweckfaltschachtel für Verpackungen zum Warentransport, umfassend einen Korpus (1) aus Pappe, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) ein oder mehrere durch perforierte Nahtlinien (3) abgegrenzte Formelemente (2) aufweist, wobei mindestens eine der Nahtlinien (3) als Trennnahtlinie (3, 3.1) zum Abtrennen des jeweiligen Formelements (2) vom Korpus (1) an der Trennnahtlinie (3, 3.1) ausgebildet ist, und wobei das oder die zumindest teilweise abtrennbaren Formelemente (2) am verbliebenen Korpus (1) der zusammengesetzten Mehrzweckfaltschachtel unter Ausbildung eines Kinderspielzeugs angeordnet oder anbringbar sind.
Patent DE-202022000998-U1 (DE)
Title: Modulare Kühlkanal-Kühlung
IPC: C03B25/08
Filed: 2022-04-25
Abstract: „Modulare Kühlkanal-Kühlung“  Gekennzeichnet durch :
 Autonome Kühl-Module über die Länge des Kühlkanals
Patent DE-202022001601-U1 (DE)
Title: Hausschornstein als Gegenstromwärmetauscher
IPC: F23J15/06
Filed: 2022-07-16
Abstract: Hausschornstein als Gegenstromwärmetauscher zum Wärmeaustausch zwischen Abgas und Verbrennungsluft, bei dem das Abgas vom Heizkessel oder dessen Verbindungsstück in einem Abgasrohr bis zur Mündung über Dach ins Freie geführt wird und Verbrennungsluft vom Freien über Dach über einen vom Abgasrohr und einem umgebenden Schacht gebildeten Hohlraum zum Heizkessel transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasrohr eine Porosität besitzt, die einen Wassertransport vom Abgas zur Verbrennungsluft zulässt.
Patent DE-202022002351-U1 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares Gehäuse für vertikale Anordnungen für unterschiedliche optische Öffnungswinkeln
IPC: H01L23/49
Filed: 2022-11-03
Abstract: Oberflächenmontierbares Gehäuse für vertikale Anordnungen für unterschiedliche optische Öffnungswinkeln gekennzeichnet dadurch, daß mittels Umformung eines äquivalenten THD-Bauelementes durch eine Abbiege- und Schneidevorrichtung die CHIP-Trägeranschüsse so geschnitten und gebogen werden, daß in einem vorgegebenen Abstand von der Bauteilunterkante bis Leiterplattenoberfläche eine Abbiegung im rechten Winkel durch wechselseitiges Abbiegen so erfolgt, daß die CHIP-Trägeranschlüsse in horizontal gewinkelten oder horizontal nicht gewinkelten CHIP-Trägeranschlüsse als Bauteilkontakte in wechselnder jeweils entgegengesetzter Richtung ausgerichtet sind, wobei bei mehr als vier CHIP-Trägeranschlüsse die mittig liegenden Bauteilkontakte in gleicher Richtung zu den jeweils benachbarten entgegengerichteten Bauteilkontakte liegen können und zur Erkennung der elektrischen funktionalen Anschlußzuordnung der Bauteilkontakte auf der Leiterplatte eine Markierungskerbe vorgesehen ist.
Patent DE-202022102649-U1 (DE)
Title: Windturbine an Elektrofahrzeugen
IPC: F03D9/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Portable Windturbine zur Erzeugung von Ladestrom für Elektrofahrzeuge, die an Fahrzeugen montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Turbine (1) durch Fahrtwind angetrieben wird, Fahrtwind Einlass durch Einlassklappe (2) reguliert werden kann.
Patent DE-202023000244-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum "Druckguss mit Hinterschnitt ohne Schieber"
IPC: B22C9/10
Filed: 2023-01-25
Abstract: Vorrichtung zum „Druckguss mit Hinterschnitt ohne Schieber“, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Druckgussform eingelegten Salzkerne mit einem geringen Druck hinterspritzt werden können.
Patent DE-202023001970-U1 (DE)
Title: Tubenverschlüsse sowohl zum Drehen als auch zum Stecken
IPC: B65D35/44
Filed: 2023-09-19
Abstract: Tubenverschlüsse sowohl zum Drehen als auch zum Stecken dadurch gekennzeichnet, dass der Drehverschluß (21) und der Steckverschluß (22) hintereinander in einem gemeinsamen Verschluss (20) angeordnet sind
Patent DE-202023103006-U1 (DE)
Title: Kühlmechanismus und Windkraftgenerator
IPC: F03D80/60
Filed: 2023-05-31
Abstract: Kühlmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 eine Hebeeinheit (100), die eine Bodenplatte (101), einen an der Bodenplatte (101) angeordneten Motor (102), eine mit dem Ausgabeende des Motors (102) verbundene Übertragungskomponente (103) und einen mit der Übertragungskomponente (103) verbundenen Hebesitz (104) umfasst;
 wobei die Übertragungskomponente (103) und der Motor (102) jeweils an der Spitze der Bodenplatte (101) angeordnet sind;
 eine Installationseinheit (200), die eine Hebeplatte (201), eine an der Oberseite der Hebeplatte (201) angeordnete Installationsnut (202) und zwei jeweils an gegenüberliegenden inneren Seitenwänden der Installationsnut (202) angeordnete Befestigungskomponenten (203) umfasst;
 wobei die Hebeplatte (201) mit dem Hebesitz (104) fest verbunden ist;
 einen Ventilator (300), der über die Befestigungskomponente (203) in der Installationsnut (202) installiert ist.
Patent DE-202023103440-U1 (DE)
Title: Fleisch-Trimmer, Kupplungsanordnung hierfür sowie Verwendung derselben
IPC: B26B25/00
Filed: 2023-06-21
Abstract: Kupplungsanordnung für eine Einhand-Sicherheitsbedienabschaltung an einem durch einen Antriebsstrang (10) mit einer flexiblen Antriebswelle (11) rotatorisch antreibbaren Handwerkzeug,
 - umfassend einen stabförmigen Handgriff (3) mit einem rohrförmigen Handgriffgehäuse (4) und mit einer von dem Handgriffgehäuse (4) jedenfalls mantelseitig umschlossenen zylindrischen Gehäuseausnehmung (5),
 - umfassend ein Kopfstück (2), das an einem vorderen Ende des Handgriffs (3) lösbar mit demselben verbunden ist,
 - umfassend ein in dem Kopfstück (2) aufgenommenes Zahnrad (6) zum Antreiben des Handwerkzeugs,
 - wobei der Antriebsstrang (10) mit einem Abtriebsende über eine Einführungsöffnung (44) an einem hinteren Ende des Handgriffgehäuses (4) in die Gehäuseausnehmung (5) eingeschoben ist und
 - weiter umfassend einen an das Handgriffgehäuse (4) angelenkten Bedienhebel (8), dadurch gekennzeichnet, dass zum Antreiben des Handwerkzeugs der Bedienhebel (8) und zusätzlich ein am Handgriff (3) vorgesehenes Sicherungselement zu betätigen sind, wobei durch Betätigung des Bedienhebels (8) das Abtriebsende des Antriebsstrangs (10) axial zum vorderen Ende hin in eine Kupplungsposition verschoben ist, in welcher eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Zahnrad (6) und dem Abtriebsende des Antriebsstrangs (10) hergestellt ist, und wobei durch Betätigung des Sicherungselements eine Blockierstellung aufgelöst ist, in welcher das Sicherungselement ein axiales Vorschieben des Antriebsstrangs (10) in die Kupplungsposition und damit das Betätigen des Bedienhebels (8) blockiert.
Patent DE-212004000047-U1 (DE)
Title: Fuel cell system has at least one fuel cell and fuel supply system formed as mutually independent subsystems of fuel cell system and are reversibly connected to each other
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-10-12
Abstract: Fuel cell system has at least one fuel cell (11,12) and a fuel supply system (50) for the at least one fuel cell. The at least one fuel cell and the fuel supply system are formed as mutually independent subsystems of the fuel cell system and the at least one fuel cell and the fuel supply system are reversibly connected to each other.
Patent DE-212013000118-U1 (DE)
Title: Zellstofftrockner mit Blaskästen zum Trocknen einer Zellstoffbahn
IPC: F26B13/20
Filed: 2013-05-15
Abstract: Zellstofftrocknungskasten zum Trocknen einer Zellstoffbahn (18), der Blaskästen (26, 32, 126) aufweist, die ausgelegt sind so zu arbeiten, dass sie Gas zur Zellstoffbahn (18) zum Trocknen des Zellstoffs blasen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 10% der Gesamtanzahl von Blaskästen (26, 32, 126) des Trocknungskastens (1) in ihrer jeweiligen im Gebrauch des Trocknungskastens (1) zur Bahn (18) weisenden Seite (44, 54, 144) mit Blasöffnungen (60) mit einem charakteristischen Maß von 1,5 bis 5,5 mm versehen sind, wobei im Gebrauch des Trocknungskastens (1) durch diese Blasöffnungen (60) Gas zur Bahn (18) geblasen wird, wobei jede Blasöffnung (60) durch eine im Gebrauch des Trocknungskastens (1) zur Bahn (18) weisende Auslassöffnung (68), eine zum Inneren des Blaskastens (26, 32, 126) weisende Einlassöffnung (70) und eine zwischen der Auslassöffnung (68) und der Einlassöffnung (70) angeordnete Seitenfläche (66) gebildet ist, wobei zwecks Schallschwächung mindestens ein Abschnitt der Seitenfläche (66) der jeweiligen Blasöffnung (60) mit einer geformten Kontur (62) versehen ist.