baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012101172-B3 (DE)
Title: Geschlossenes Lanzettenband mit einer Mehrzahl von Lanzetten
Inventor: WEGNER EWALD
IPC: A61B5/151
Filed: 2012-02-14
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geschlossenes Lanzettenband mit einer Mehrzahl von Lanzetten (1), wobei jede einzelne Lanzette (1) einem sie haltenden Lanzettenkörper (2) aufweist, aus dem ein distales Lanzettenende (3) herausragt, und wobei benachbarte Lanzettenkörper (2) mittels eines Steges (5) derart verbunden sind, dass zwischen einer Mittellängsachse (6) des geschlossenen Lanzettenbandes und den Mittellängsachsen (7) der einzelnen Lanzetten (1) ein spitzer Winkel gebildet ist und dass die Stege (5) zur parallelen Ausrichtung der Lanzetten (1) zueinander beweglich bzw. elastisch ausgebildet sind.
Patent DE-102015119240-B3 (DE)
Title: Automatisches detektieren und robotergestütztes bearbeiten von oberflächendefekten
Inventor: REITNER MANUEL
IPC: G01N21/95
Filed: 2015-11-09
Granted: 2017-03-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum automatisierten Erkennen von Defekten in einer Werkstückoberfläche und Erzeugung eines Roboterprogramms zur Bearbeitung des Werkstücks beschrieben. Gemäß einem weiteren Beispiel der Erfindung umfasst das das Verfahren das Lokalisieren von Defekten in einer Oberfläche eines Werkstücks sowie das Ermitteln einer dreidimensionalen Topographie der lokalisierten Defekte und das Kategorisieren von zumindest einem lokalisierten Defekt basierend auf dessen Topographie. Abhängig von der Defektkategorie des mindestens einen Defekts wird ein Bearbeitungsprozess ausgewählt, und gemäß dem ausgewählten Bearbeitungsprozess wird computergestützt ein Roboterprogramms zur robotergestützten Bearbeitung des zumindest einen Defekts erstellt.
Patent DE-102015120694-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von integrierten Schaltungen mittels Schutzbussen
Inventor: FISCHER STEPHAN
IPC: H03K19/0185
Filed: 2015-11-27
Granted: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachausgangstreiberschaltung für integrierte Schaltungen mit Schutzstrukturen von mindestens zwei Ausgangstreibern (DR1, DR2) mit mindestens je einem Ausgang (A1, A2). Dabei umfasst die Mehrfachausgangstreiberschaltung zu jedem der mindestens zwei Ausgänge (A1, A2) jeweils mindestens einen Ausgangstreiber (DR1, DR2). Dabei weist jeder dieser mindestens zwei Ausgangstreiber (DR1, DR2) einen oberen P-Kanal-MOS-Transistor (T1a, T2a), eine sechste Schutzdiode (D6a, D6b) und einen unteren N-Kanal-MOS-Transistor (T1b, T2b) auf. Der Drain-Anschluss des unteren N-Kanal-MOS-Transistors (T1b, T2b) des jeweiligen Ausgangstreibers (DR1, DR2) ist durch eine jeweilige achte Schutzdiode (D8a, D8b) mit deeinem zweiten Schutzbus (PB2) verbunden. Der Drain-Anschluss des oberen P-Kanal-MOS-Transistors (T1a, T2a) des jeweiligen Ausgangstreibers (DR1, DR2) ist durch jeweils eine neunte Schutzdiode (D9a, D9b) mit einem ersten Schutzbus (PB1) verbunden. Der erste und zweite Schutzbus (PB1, PB2) sind mit einer Energiesenke verbunden.
Patent DE-102015212606-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Zahnersatzteil und Verblendstruktur
Inventor: SCHNITZSPAN PAUL
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-07-06
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines an einem Implantat zu befestigenden Zahnersatzteils ausgehend von einem 3D-Modell des Zahnersatzteils (1) mit einer Oberfläche (2) und einem durchgehenden Schraubenkanal (3) für eine Fixierschraube mit einer zylindermantelförmigen Anfangsform (4), einem ersten und einem zweiten Ende (5, 6), wobei eine Querschnittsfläche (7) des Schraubenkanals (3) zum zweiten Ende (6) des Schraubenkanals (3) hin gleichbleibend und/oder zunehmend ausgestaltet wird und ein 3D-Modell eines Inlays (9) mit einer Mantelfläche (10), einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12) erzeugt wird, wobei als Oberseite (11) ein durch das zweite Ende (6) der Endform (8) des Schraubenkanals (3) ausgeschnittener Teil der Oberfläche (2) des 3D-Modells des Zahnersatzteil (1) verwendet wird und die Mantelfläche (10) als Negativform eines an das zweite Ende (6) angrenzenden Teils der Endform (8) des Schraubenkanals (3) ausgebildet wird.
Patent DE-102016204140-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kalibrierung einer Lichtlaufzeitkamera
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: G01S17/36
Filed: 2016-03-14
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren oder/und Evaluieren einer Lichtlaufzeitkamera (1, 20) mit Hilfe einer Referenzfläche (45), wobei die Lichtlaufzeitkamera (1, 20) einen Lichtlaufzeitsensor (22) bestehend aus einem Array von Lichtlaufzeitpixeln aufweist, bei dem zur Kalibrierung oder/und Evaluierung der Lichtlaufzeitkamera (1, 20) durch translatorische Abstandsänderungen verschiedene Abstände zwischen der Lichtlaufzeitkamera (1, 20) und der Referenzfläche (45) eingestellt werden, mit den Schritten: – Ermittlung von ersten Entfernungsdaten für einen ersten Abstand – Ermittlung von zweiten Entfernungsdaten für einen zweiten Abstand, – Berechnung von Entfernungsdifferenzen aus den ersten und zweiten Entfernungsdaten – Ermittlung einer Orientierung der Lichtlaufzeitkamera (1, 20) zur Referenzfläche (45) ausgehend von den berechneten Entfernungsdifferenzen.
Patent DE-102016209959-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ölpegelmessung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRAIG MATTHIAS
IPC: F01M11/12
Filed: 2016-06-07
Granted: 2017-08-17
Abstract: Ölpeilstab-Führungsrohr für eine Brennkraftmaschine, dessen erstes Ende Öl führend mit einer Ölwanne der Brennkraftmaschine verbindbar ist und an dessen zweitem Ende ein Ölpeilstab einführbar ist, wobei an dem zweiten Ende, am Innendurchmesser eine sich weitgehend axial zum Ölpeilstab-Führungsrohr erstreckende Nut angeformt ist, wobei das zweite Ende ein separates Bauteil und mit einem Führungsrohr steckbar verbindbar ist.  Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Ölpeilstab-Führungsrohres werden Fehlmessungen des Ölstandes vermieden bei gleichzeitig kostengünstiger und einfacher Fertigung.
Patent DE-102016218103-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlschmierstoff-Versorgung einer Werkzeugscheibe
Inventor: BIRENBAUM CHRISTOPH
IPC: B24B55/02
Filed: 2016-09-21
Granted: 2018-02-22
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Kühlschmierstoff-, kurz KSS, -Versorgung einer Werkzeugscheibe, die für eine Werkstückbearbeitung geeignet ist, bei der die um eine Scheibenachse rotierende Werkzeugscheibe in rotatorischen Eingriff mit dem Werkstück bringbar ist. Die Werkzeugscheibe weist eine Vielzahl n von innerhalb der Werkzeugscheibe verlaufenden, jeweils radial zur Scheibenachse von innen nach außen verlaufenden und in Umfangsrichtung der Werkzeugscheibe verteilt angeordneten Kühlschmierstoffkanälen auf, kurz KSS-Kanäle, die jeweils in einem radial aussen liegenden Bereich der Werkzeugscheibe münden und radial innenliegend eine Eintrittsöffnung besitzen. Die Vielzahl n Eintrittsöffnungen ist längs eines Kreises um die Scheibenachse an einer gemeinsamen Werkzeugscheibenseite verteilt angeordnet. Zudem ist eine KSS-Versorgungseinheit vorgesehen, die seitlich zu den Eintrittsöffnungen angeordnet ist und über die der KSS in eine Anzahl m Eintrittsöffnungen, mit 1 ≤ m < n, zuführbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens zwei KSS-Versorgungseinheiten seitlich zu den n Eintrittsöffnungen längs der Kreislinie in nicht überlappender Form angeordnet sind. Ferner umfassen die KSS-Versorgungseinheiten jeweils ein kontrollierbares Mengen-durchflussbegrenzendes Element, das für jede KSS-Versorgungseinheit einen variabel vorgebbaren Mengendurchfluß des KSS ermöglicht.
Patent DE-102016224886-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Schnittkanten von zwei sich überlappenden Bildaufnahmen einer Oberfläche
Inventor: HEIN DANIEL
IPC: G06T7/38
Filed: 2016-12-13
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Ermittlung der Schnittkanten (S1, S2) von zwei sich überlappenden Bildaufnahmen einer Oberfläche (OF), umfassend mindestens eine Kamera (2) mit einem matrixförmigen Sensor (6), der n Zeilen (7) aufweist, ein Positions- und Lagemesssystem (3), eine Auswerteeinheit (4) und einen Speicher (5), wobei in dem Speicher (5) ein Höhenmodell (H) der Oberfläche (OF) und ein Projektionsmodell (P) der Kamera (2) abgelegt sind, auf die die Auswerteeinheit (4) zugreifen kann, wobei mittels des Positions- und Lagemesssystems (3) die Kameraposition (P1, P2) bei der ersten und zweiten Bildaufnahme ermittelt werden, wobei ein horizontaler Mittelpunkt (M) zwischen den beiden Kamerapositionen (P1, P2) ermittelt wird und eine Projektion des Mittelpunktes (M) auf die Oberfläche (OF) durchgeführt wird, wobei für den so ermittelten Punkt (M0) mittels des Projektionsmodells (P) eine Rückprojektion auf den Sensor (6) in der ersten und zweiten Kameraposition (P1, P2) durchgeführt und jeweils ein Bildpunkt ermittelt wird, wobei die jeweilige Zeile des Sensors (6) ermittelt wird, vier Raumwinkel (RW1-4) des jeweils ersten und letzten Bildpunktes (Pix1-4) der Zeilen (7.Z1M0, 7.Z2M0) bestimmt und deren Schnittpunkte (SP1-SP4) mit dem Höhenmodell (H) bestimmt werden, Mittelpunkte (M1, M2) zwischen den Schnittpunkten ermittelt werden und in die Sensoren in der ersten und zweiten Position rückprojiziert werden, zugehörige Zeilen ermittelt werden, wobei für die erste Kameraposition (P1) die kleinste ermittelte Zeile (7.MIN1) und für die zweite Kameraposition (P2) die größte ermittelte Zeile (7.MAX2) als Schnittkante (S1, S2) gewählt werden.
Patent DE-102017123129-B3 (DE)
Title: Kartenleserkontaktvorrichtung zur Montage auf einer Leiterplatte
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: H01R12/91
Filed: 2017-10-05
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kartenleserkontaktvorrichtung zur Montage auf einer Leiterplatte, umfassend eine Grundplatte und einen Kontaktträger mit zumindest zwei Federkontakten, wobei der Kontaktträger und die Grundplatte in einem auf der Leiterplatte montierten Zustand eine zu der Leiterplatte weisende Seite und eine von der Leiterplatte abgewandte Seite aufweisen, der Kontaktträger auf seiner zu der Leiterplatte weisenden Seite zumindest eine Anschlagsfläche und einen gegenüber der Anschlagsfläche hervorstehenden, die zumindest zwei Federkontakte aufweisenden Vorsprung ausbildet, die Grundplatte eine zu dem Vorsprung korrespondierende Öffnung aufweist, sich der Vorsprung des Kontaktträgers in dem montierten Zustand durch die korrespondierende Öffnung der Grundplatte erstreckt, der Kontaktträger in dem montierten Zustand gegenüber der Grundplatte orthogonal und parallel zu der Grundplatte bewegbar ist und der Vorsprung die Bewegbarkeit des Kontaktträgers parallel zu der Grundplatte und die Anschlagsfläche die Bewegbarkeit des Kontaktträgers orthogonal zu der Grundplatte hin begrenzt.
Patent DE-102019111091-B3 (DE)
Title: In einer Bohrung einer Verbrennungskraftmaschine verschraubte modulare Vorkammerzündkerze
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: F02B19/00
Filed: 2019-04-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorkammerzündkerze (1) zeichnet sich durch einen dreiteiligen Aufbau aus den Bestandteilen Zündkerzenkörper (4), Hülse (8) und Kappe (12) aus, wobei der Zündkerzenkörper (4) über ein Außengewinde (6) mit der Verbrennungskraftmaschine verschraubt ist, die Hülse (8) mit einer Spielpassung in einer Bohrung gelagert ist sowie, dass die Kappe (12) in einer Presspassung gelagert ist. Die Hülse (8) dient als Masseelektrode (9) der Vorkammerzündkerze (1) und bildet zusammen mit einer Mittelelektrode (11) die Funkenstrecke aus, wobei die Hülse (8) eine geringere Wärmeleitfähigkeit aufweist, als die Kappe (12), sodass die Vorkammerzündkerze (1) aus einer modularen Baugruppe besteht, deren Eigenschaften durch Verwendung unterschiedlicher Materialien anpassbar sind.
Patent DE-102020212473-B3 (DE)
Title: Wärmetauscher mit thermoelektrischem Generator
Inventor: LIENOU LZEUTCHI INES
IPC: F28D7/10
Filed: 2020-10-01
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit zumindest einem thermoelektrischen Element zur Erzeugung einer elektrischen Spannung aufgrund einer Temperaturdifferenz über zwei Grenzflächen des thermoelektrischen Elementes hinweg, mit einem Innenrohr und einem Außenrohr, wobei das Innenrohr derart in dem Außenrohr angeordnet ist, dass ein ringförmiger Spalt zwischen dem Innenrohr und dem Außenrohr entsteht, wobei in dem ringförmigen Spalt das zumindest eine thermoelektrische Element angeordnet ist und die erste Grenzfläche des thermoelektrischen Moduls mit der Außenwandung des Innenrohrs in wärmeleitendem Kontakt steht und die zweite Grenzfläche mit der Innenwandung des Außenrohrs in wärmeleitendem Kontakt steht, wobei der aus dem Innenrohr und dem Außenrohr ausgebildete Wärmetauscher spiralförmig ausgebildet ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Feuerungsvorrichtung mit einem Wärmetauscher.
Patent DE-102021213439-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Ergebnisbilddatensatzes eines Patienten
Inventor: NOWAK TRISTAN
IPC: G16H50/20
Filed: 2021-11-29
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Ergebnisbilddatensatzes eines Patienten umfassend die Schritte
 - Erfassen eines ersten Bilddatensatzes des Patienten in Abhängigkeit einer ersten Röntgenquantenenergieverteilung und wenigstens eines zweiten Bilddatensatzes des Patienten in Abhängigkeit wenigstens einer zweiten Röntgenquantenenergieverteilung,
 - Erstes Ermitteln einer ersten räumlichen Verteilung zumindest eines ersten Materials im Patienten auf Basis des ersten und des wenigstens einen zweiten Bilddatensatzes,
 - Zweites Ermitteln eines Untergrundbilddatensatzes, welcher der ersten Röntgenquantenenergieverteilung zuordenbar ist, und eines Untergrundbilddatensatzes, welche der zweiten Röntgenquantenenergieverteilung zuordenbar ist, auf Basis des ersten und des zweiten Bilddatensatzes,
 - Anpassen von Werten der ermittelten Untergrundbilddatensätze in Bereichen, in welchen die ermittelte erste räumliche Verteilung das Vorliegen des ersten Materials anzeigt, wobei jeweils ein einer jeweiligen Röntgenquantenenergieverteilung zuordenbarer Gewebebildwert auf die Werte des jeweils hinsichtlich der Röntgenquantenenergieverteilung korrespondierenden, Untergrundbilddatensatzes angewendet wird,
 - Drittes Ermitteln einer zweiten räumlichen Verteilung zumindest eines zweiten Materials im Patienten auf Basis des ersten und des zweiten Bilddatensatzes, wobei vor dem Dritten Ermitteln jeweils der hinsichtlich der Röntgenquantenenergieverteilung korrespondierende, angepasste Untergrundbilddatensatz auf den ersten beziehungsweise wenigstens einen zweiten Bilddatensatz angewendet wird, 
 - Erzeugen eines Ergebnisbilddatensatzes basierend auf zumindest der zweiten räumlichen Verteilung des zweiten Materials.
Patent DE-4305841-B4 (DE)
Title: Stuhl mit in der Höhe verstellbarem Sitz
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: A47C3/32
Filed: 1993-02-26
Granted: 2008-07-31
Abstract: Stuhl
mit in der Höhe
verstellbarem Sitz (17) und mit in Abhängigkeit von der Sitzverstellung verstellbarer
Lehne (24), wobei die Lehne (24) an einer Lehnenstütze (22)
angebracht ist, die in einer mit dem Sitz (17) verbundenen Lehnenstützenführung (21)
verschiebbar ist, mit zwischen Sitz- und Lehnenverstellung wirksamen
Verstellmitteln, wobei die Verstellmittel wenigstens ein flexibles Übertragungsorgan
(27) enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsorgan
(27) zug- und schubübertragend
ausgebildet ist, wobei das Übertragungsorgan
(27) mehrfach derart umgelenkt ist, dass es beim Einziehen der Lehnenstütze (22)
in ihre Führung
(21) parallel zu ihr schiebend verläuft.
Patent DE-10009169-B4 (DE)
Title: Schwingungsaufnehmer mit einer Druckhülse
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: G01H11/08
Filed: 2000-02-26
Granted: 2004-02-19
Abstract: Schwingungsaufnehmer mit einer Druckhülse, bei dem  – die Druckhülse (2;20) auf einem Schwingungen verursachenden Bauteil anbringbar ist, wobei die Schwingungen mit einer Sensoranordnung (7;23,24,25) detektierbar sind und mit  – einer seismischen Masse (8;22), die außen an der Druckhülse (2;20) unter einer axialen Vorspannung auf einer Auflagefläche der Sensoranordnung (7;23,24,25) liegt und dadurch die Sensoranordnung (7;23,24,25) zwischen der seismischen Masse (8;22) und einem flanschartigen Segment (3) der Druckhülse (2;20) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die seismische Masse (22) und die Druckhülse ein einstückiges Bauteil (20) sind.
Patent DE-10102447-B4 (DE)
Title: Befeuchter zur Verwendung mit einer Brennstoffzelle
Inventor: SHIMANUKI HIROSHI
IPC: H01M8/06
Filed: 2001-01-19
Granted: 2007-09-13
Abstract: Befeuchter
zur Verwendung mit einer Brennstoffzelle, der umfaßt: mehrere
kombinierte wasserdurchlässige
Membranen (HF) oder wasserdurchlässige Vorrichtungen
(21), die von verschiedenen Gasen mit unterschiedlichen Feuchtigkeitsgehalten
durchströmbar
sind, so daß ein
trockenes Gas mit einem kleineren Feuchtigkeitsgehalt durch das
andere feuchte Gas mit größerem Feuchtigkeitsgehalt
befeuchtbar ist; gekennzeichnet durch in zu den jeweiligen wasserdurchlässigen Membranen
(HF) oder wasserdurchlässigen
Vorrichtungen (21) führenden Strömungsdurchlässen (Ca)
des trockenen Gases separat angeordnete Strömungsdurchlaßschaltmittel
(Va) zum wahlweisen Umschalten der jeweiligen Strömungsdurchlässe (Ca)
des trockenen Gases in Abhängigkeit
von einer benötigten
Menge an befeuchtetem Gas, so dass das trockene Gas selektiv nur
durch einen Teil der wasserdurchlässigen Membranen (HF) oder
einen Teil der wasserdurchlässigen
Vorrichtungen (21) befeuchtbar ist.
Patent DE-10114215-B4 (DE)
Title: Verbindungsstecker
Inventor: MIWA TAKEYA
IPC: H01R13/52
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verbindungsstecker,
umfassend:  einen ersten Stecker, der umfasst:  ein erstes
Steckergehäuse;  eine
Anschlussaufnahmekammer, die in dem ersten Steckergehäuse vorgesehen
ist, um eine Vielzahl von Anschlüssen
darin anzubringen; und  eine Leckstromhemmwand zum Teilen der
Anschlussaufnahmekammer in getrennte Anschlusskammern für die jeweiligen
Anschlüsse,
wobei die Leckstromhemmwand eine Trennwand zwischen den nebeneinander
liegenden getrennten Anschlusskammern bildet; und  einen zweiten
Stecker, der umfasst:  ein zweites Steckergehäuse;  eine
Vielzahl von Anschlussvertiefungsblockbereichen, die in dem zweiten
Steckergehäuse
vorgesehen sind, um darin Anschlüsse
aufzunehmen, wobei die Anschlussvertiefungsblockbereiche angeordnet
sind, dass sie individuell in die getrennten Anschlusskammern eingeführt werden;
und  eine Passaussparung, die zwischen den Anschlussvertiefungsblockbereichen
nebeneinander vorgesehen ist, dass die Leckstromhemmwand darin eingeführt werden
kann; und   einen Wassereindringverhinderungsmechanismus, der zwischen
der Leckstromhemmwand und der dazupassenden Aussparung vorgesehen
ist, um zu verhindern, dass Wasser dazwischen eindringt, wenn das
erste Steckergehäuse
des ersten Steckers und das zweite Steckergehäuse des zweiten Steckers...
Patent DE-10114935-B4 (DE)
Title: Monolithisch integrierter Hochspannungsverstärker
Inventor: EBEST GUNTER
IPC: H03F1/22
Filed: 2001-03-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: Monolithisch
integrierter Hochspannungsverstärker
bestehend aus einem Differenzverstärker in CMOS-Technik als Niederspannungsteil
und mindestens einer Endstufe mit DMOS-Transistoren als Hochspannungsteil,
wobei die Endstufe aus einer Inverterstufe und einer nachgeschalteten
Sourcefolgerstufe besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Inverterstufe
(5) über
eine Stromquelle (4) mit einem Potential der Hochspannungsquelle
zusammengeschaltet ist, dass die Inverterstufe (5) und die Sourcefolgerstufe
(6) jeweils aus in Reihe zusammengeschalteter und voneinander durch
jeweils wenigstens eine dielektrische Schicht isolierten DMOS-Transistoren
besteht, wobei der Drain des einen DMOS-Transistors mit dem Source
des anderen DMOS-Transistors verbunden ist, dass jeweils eine die
Gatespannungen der DMOS-Transistoren erzeugende integrierte Widerstandsreihenschaltung
aus Widerständen
mit gleichsinnigen Wertabweichungen mit den DMOS-Transistoren zusammengeschaltet
ist, wobei die Absolutwerte der Widerstände den Prozesstoleranzen unterliegen
jedoch die resultierenden Spannungsteiler einschließlich der
parasitären
Kapazitäten völlig identisch
sind und dass zwischen dem Ausgang der Sourcefolgerstufe (6) und
der Verbindung der Stromquelle (4) und der Inverterstufe (5) eine
bei einer Verkleinerung der Ausgangsspannung eine...
Patent DE-10119772-B4 (DE)
Title: Pulverpresseinrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Seltenerdmagneten unter deren Verwendung
Inventor: KUNIYOSHI FUTOSHI
IPC: B30B15/30
Filed: 2001-04-23
Granted: 2014-02-20
Abstract: Pulverpresseinrichtung, welche aufweist: einen luftdichten Behälter, in welchem ein Seltenerdlegierungspulver aufbewahrt werden kann; einen luftdichten Aufgeberkasten, der zwischen einer Pulverfüllposition und einer zurückgezogenen Position bewegt werden kann; und ein luftdichtes Pulverzufuhrgerät, das dazu ausgebildet ist, das Seltenerdlegierungspulver von dem Behälter in den Aufgeberkasten einzugeben, ohne das Seltenerdlegierungspulver der Atmosphärenluft auszusetzen.
Patent DE-10126090-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwärmen einer Brennstoffzelle
Inventor: KOBAYASHI TOMOKI
IPC: H01M8/00
Filed: 2001-05-29
Granted: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung
zum Aufwärmen
einer Brennstoffzelle, (1) mit einer Einrichtung (26; 41) zum Rückführen von
Abgas, die das Abgas (Ae) zu dem Versorgungsgas (A) in Abhängigkeit
von Aufwärmzuständen der Brennstoffzelle
(1) dann rückführt, wenn
das Versorgungsgas (A) in die Brennstoffzelle (1) eingeführt wird
und es, nach Nutzung des Versorgungsgases (A) in der Brennstoffzelle
(1), als das Abgas (Ae) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung (26; 41) zum Rückführen des Abgases in Abhängigkeit
von der Temperatur des Abgases (Ae) gesteuert/geregelt wird.
Patent DE-10134370-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Verdeckkasten
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B60J7/12
Filed: 2001-07-14
Granted: 2006-01-05
Abstract: Abdeckvorrichtung
für einen
Verdeckkasten eines Fahrzeugs mit versenkbarer Dachkonstruktion
(10), insbesondere für
ein Hardtop-Fahrzeug,  – wobei
die Dachkonstruktion (10) in den hinter einem Fondbereich (4) in
einem Heckbereich der Fahrzeugkarosserie angeordneten Verdeckkasten
einschwenkbar ist,  – wobei
der Verdeckkasten mit einem nach hinten hochklappbaren Verdeckkastendeckel
(1) verschließbar
ist,  – wobei
zwischen einem vorderen Randbereich (2) des geschlossenen Verdeckkastendeckels
(1) und einem hinteren Randbereich (3) des Fondbereichs (4) ein
Freiraum verbleibt, der mit einer Abdeckeinheit (5) verschließbar ist,
die zwei seitliche Abdeckteile (8) aufweist, die zwischen einer Aktivstellung,
in der jedes seitliche Abdeckteil (8) eine Durchtrittsöffnung (18)
für einen
C-Säulenbereich
(9) der Dachkonstruktion (10) verschließt, und einer Passivstellung
verstellbar sind, in der jedes seitliche Abdeckteil (8) die zugeordnete
Durchtrittsöffnung
(18) für
den jeweiligen C-Säulenbereich
(9) freigibt,  – wobei
die seitlichen Abdeckteile (8) in ihrer Aktivstellung an den vorderen
Randbereich (2) des Verdeckkastendeckels (1) angrenzen,  dadurch
gekennzeichnet,...
Patent DE-10142509-B4 (DE)
Inventor: SCHLERETH ANDREAS DIPL ING
IPC: A47L5/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2013-10-02
Abstract: A vacuum cleaner includes a dust collection compartment inside of which a dust bag with a reinforcing plate, which has a clip connected to the underside thereof, can be placed. The clip tapers toward the bottom in the shape of a funnel or trapezoid and is suited for insertion into a correspondingly configured fixture. The fixture has lateral guide elements that guide the reinforcing plate when pushed in. The configuration enables the dust bag to be easily inserted into the dust collection compartment without the involving the difficult placement inside a guide profile.