baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011088-U1 (DE)
Title: Hydraulisch-Pneumatische-Hebepumpe
IPC: F03B17/02
Filed: 2010-08-05
Abstract: Hydraulisch-Pneumatische-Hebepumpe (1) mit wenigstens einem Kurbelwellenabtrieb (2) versehen der beispielhaft an einen Elektromotor (3) gekoppelt ist um hier über den Kurbelwellenabtrieb (2) einen so genannten Pumpenhub zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem fluiddichten Gehäuse (4) das mit Fluid (5) befüllt ist sich wenigstens ein teilweise getauchtes Rohrsystem (6) befindet das mit wenigstens einem nach außen gerichteten Einwegventil (7) für Fluid (5) und oder aber auch Druckgas und mit wenigstens einem nach innen gerichteten Einwegventil (9) für Fluid (5) und oder aber auch Druckgas ausgestattet ist und wobei in diesem mit Fluid (5) befülltem Rohrsystem (6) sich wenigsten ein Auftriebskörper (8) befindet der mechanisch (10) und oder pneumatisch und oder elektronisch mit wenigstens einem Kurbelwellenabtrieb (2) ausgestattet ist und der in diesem Rohrsystem (6) beweglich gelagert ist und wobei dieser Auftriebskörper (8) ausgehend von seinem Umfang und seinem Volumen auch als Pumpenelement (8) für Fluid (5) dient und wobei dieser...
Patent DE-202010012377-U1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
IPC: H01M4/96
Filed: 2010-09-09
Abstract: Brennstoffzelle (1) mit mindestens einer Elektrode und einem zugeordneten Elektrolyt (4), wobei die Elektrode ein poröses Flächengebilde (10) aus Fasern aufweist oder davon gebildet ist, das mit dem Elektrolyt (4) in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Fasern alle oder zumindest größtenteils Aktivkohlefasern sind.
Patent DE-202010014109-U1 (DE)
Title: Cryobehälter
IPC: B65D81/18
Filed: 2010-10-08
Abstract: Cryobehälter für die Lagerung und Kühlung von zu kühlendem Gut vermittels verflüssigtem Kühlgas umfassend mindestens drei ineinander angeordnete Einzelbehälter, nämlich einen Außenbehälter, einen Zentralbehälter für die Aufnahme des verflüssigten Kühlgases und einen Innenbehälter für die Aufnahme des zu kühlenden Gutes, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Innenbehälter keinen direkten Kontakt zum Zentralbehälter und/oder b) der Zentralbehälter keinen flächigen Kontakt zum Außenbehälter hat.
Patent DE-202010014744-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: Photovoltaikanlage, mit einer Mehrzahl von elektrischen oder elektronischen Komponenten (10, 12), die an bestimmten Positionen angeordnet sind, wobei die Komponenten (10, 12) einzeln oder gruppenweise mit wenigstens einer Kommunikations-Schnittstelle (18) versehen sind, welche mit einem Kommunikationsnetz (20) der Photovoltaikanlage in Kommunikationsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten (10, 12) einzeln oder gruppenweise mit wenigstens einer Signalvorrichtung (32) versehen sind, die über eine Kommunikations-Schnittstelle (18) mit dem Kommunikationsnetz (20) der Photovoltaikanlage in Kommunikationsverbindung steht; die Photovoltaikanlage wenigstens eine Eingabevorrichtung (26, 30) zum Eingeben eines Gerätecodes einer einzelnen oder einer Gruppe der Mehrzahl von Komponenten (10, 12) aufweist, welche mit einer Kommunikations-Schnittstelle (28, 24) zur Kommunikationsverbindung mit dem Kommunikationsnetz (20) der Photovoltaikanlage und Aussenden des eingegebenen Gerätecodes in das Kommunikationsnetz (20) versehen ist; und die Signalvorrichtungen (32) ausgebildet sind, um beim Empfang des Gerätecodes der jeweiligen Komponente bzw. der jeweiligen Gruppe von Komponenten über das Kommunikationsnetz (20) aktiviert...
Patent DE-202010015030-U1 (DE)
Title: Montagetisch
IPC: B25H1/04
Filed: 2010-11-05
Abstract: Montagetisch aus einem Gestell mit mindestens einer Säule oder Hubsäule und einem Tischgrundgerüst sowie einer höhen- und/oder winkelverstellbar daran festgelegten ersten Arbeitsfläche, wie etwa für ein zu bestückendes Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Arbeitsfläche (5) entweder um eine vordere horizontale Schwenkachse (6) am Tischgrundgerüst (4) aus einer senkrechten Ebene in eine oben nach hinten geneigte Ebene verschwenkbar oder starr am Tischgrundgerüst (4) festgelegt ist und hinter der ersten Arbeitsfläche (5) am Tischgrundgerüst (4) eine sich in eine waagerechte Richtung nach hinten erstreckende zweite Arbeitsfläche (7), wie etwa für Montageplatten, angeordnet ist.
Patent DE-202010017327-U1 (DE)
Title: Ladestation
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-07-01
Abstract: Ladestation für ein elektrisches Kleingerät, wie zum Beispiel Mobiltelefon, gekennzeichnet durch eine Anordnung an einem Basisteil (5), welches als Anbau oder Austauschteil eines Standardgehäuseteiles einer regelmäßig und/oder ständig mit einem elektrischen Stromnetz verbundenen Gerätschaft oder Einrichtung ausgebildet und/oder montierbar ist, wobei ein Ladeteil (7) über Leitungen, die am bzw. im Basisteil angeordnet oder anbringbar sind, elektrisch an Stromwege anschließbar ist, die die Gerätschaft oder Einrichtung elektrisch mit dem Stromnetz verbinden bzw. an das Stromnetz angeschlossen sind.
Patent DE-202011004852-U1 (DE)
Title: Schaltungselement für Hybridantriebe Sportboote sowie auch Berufsschiffe
IPC: B63H21/21
Filed: 2011-04-05
Abstract: Schaltungselemente für Hybridantriebe,  dadurch gezeichnet,  dass die beweglichen, handelsüblichen Schiebeteile in den Schaltungselementen durch elektrische Zuschaltungen und über die bestehende Einhebelschaltung mit Kabelzügen, ein sicheres Schaltungssystem ergibt.  Soll ein Hybridantrieb mit einem bestehenden Dieselantrieb in einem Boot integriet werden, ändert sich der bestehende Schaltungsablauf.  Soll der E-Antrieb in Betrieb genommen werden, muss über ein bestehenden Wählhebel, der Hebel vom Dieselantrieb auf E-Antrieb umgelegt werden, um die Schaltfunktionen vom Dieselantrieb außer Betrieb zu setzen, damit der E-Antrieb über die bestehende handelsübliche Einhebelschaltung in Betrieb gehen kann.  Soll auf E-Antrieb gefahren werden, wird die bestehende, handelsübliche Einhebelschaltung betätigt, dabei werden gleichzeitig die Kabelzüge (9) und (16) gezogen oder geschoben, der Leistungsschieber (3), mit dem Mitnehmerstein (4) der durch das Schieben und Ziehen auf der Gleitschiene (2) bewegt wird, zieht und schiebt gleichzeitig den Leistungsgleiter (5) über die Leistungsgeberschiene (6) und bestimmt damit die Drehzahl für den E-Antrieb,...
Patent DE-202011005428-U1 (DE)
Title: flächenbündige flexible Stegverbindung
IPC: E02B3/06
Filed: 2011-04-05
Abstract: 1. Fixierte Stegverbindung im winkligen System unter Ausschluss der zu berücksichtigenden Momentkräfte. 2. Herstellung des Überganges in Stegbreite 3. Herstellung des Überganges Absatzfrei 1. dadurch gekennzeichnet dass ein Gelenk über die nötige Anzahl Achsen, bis zu 4 Achsen in die Stegkopplung integriert werden. 2. dadurch gekennzeichnet dass der Stegabstand zueinander durch den FfS fest definiert ist 3. dadurch gekennzeichnet dass der Anstellwinkel der Steganlagenschenkel in Toleranzbereichen flexibel ist 4. dadurch gekennzeichnet dass die Stege sich zueinander verwinden und die Wellenbewegungen aufnehmen können ohne dass Spannungen in der Kopplung und den Steganbindungen auftreten können. (keine Momentkräfte) 5. dadurch gekennzeichnet dass die Gelenkanbindung einseitig starr fest fixiert am Steg erfolgt 6. dadurch gekennzeichnet dass die Gelenkanbindung einseitig flexibel über Standardkopplungssätze erfolgt 7. dadurch gekennzeichnet dass in die flexible Steganbindung...
Patent DE-202011005603-U1 (DE)
Title: Reibebrett
IPC: E04F21/16
Filed: 2011-04-27
Abstract: Reibebrett (1) für das Verreiben von Putzen, Estrichen und anderen Materialien mit einem plattenförmigen Grundkörper (2) mit zwei sich gegenüberliegenden Flächen, wobei die eine Fläche einen am Grundkörper (2) angeordneten Handgriff (4) aufweist und wobei die gegenüberliegende Fläche als Arbeitsfläche (6) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche (6) einen Belag mit einem Härtegrad von mindestens 6 auf der Mohs'schen Härteskala aufweist.
Patent DE-202011100182-U1 (DE)
Title: Abstreifer für Doppelapplikator
IPC: A45D34/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Abstreifer (1) zum Abstreifen eines pinzettenartigen Kosmetikapplikators (14), wobei der Abstreifer (1) einen im Wesentlichen hülsenförmigen Abstreiferkörper (2) zum Einbau in einen vorzugsweise runden Behälterhals (12) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der im Inneren des Abstreiferkörpers (2) ausgebildete Durchlass (8) für den Kosmetikapplikator (14) zumindest bereichsweise durch eine Trennwand (7) in zwei nebeneinander verlaufende Durchlassteile (8a, 8b) unterteilt wird, von denen jeder einen Teil des Kosmetikapplikators (14) aufnehmen kann.
Patent DE-202011100371-U1 (DE)
Title: Schneeräumschmelzgerät
IPC: E01H1/04
Filed: 2011-05-06
Abstract: Schneeräumschmelzgerät umfassend eine Aufschmelz-Vorrichtung zum zumindest teilweise Aufschmelzen des zu räumenden Schnees, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneeräumschmelzgerät eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme des zu räumenden Schnees aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung – eine Ansaugeinrichtung umfasst und – abflussseitig mit der Aufschmelz-Vorrichtung verbunden ist, die Aufschmelz-Vorrichtung abflussseitig mit einer Entsorgungsleitung verbindbar ist und die Entsorgungsleitung abflussseitig in einen Wasserabfluss mündet.
Patent DE-202011103747-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Möbelfronten
IPC: A47B96/00
Filed: 2011-07-18
Abstract: Beleuchtete Möbelfronten (1) in schichtweisem Aufbau, insbesondere an einem Betrachter zugewandten Flächen, von Mobiliar und an anderen Bauten der Innenarchitektur, wie bspw. verbunden mit Tischplatten, integriert in Zimmerdecken als Unterhangleuchte, Lichtplatte usw., gekennzeichnet dadurch, dass der schichtweise Aufbau aus transluzenten und nichttransluzenten, plattenförmigen Materialien mit einer geringen Dicke der transluzenten besteht, wobei eine randlose Übereinanderschichtung einer transluzenten äußeren Motivträgerplatte (2), bestehend aus Acrylglas, aus anderen glasklaren Kunststoffen oder aus Glas, einer LED-Lichtleiterplatte (4) und einer nichtransluzenten Trägerplatte (7), letztere bestehend aus Kunststoff, Metall, Holz oder Holzwerkstoffen, vorliegt und, wobei die Seitenkanten der transluzenten übereinanderliegenden Flächen mittels des Ansatzes einer Anleimkante (8) fixiert sind und dieser Verbund, der auf der Trägerplatte (7) fest angebracht ist, vor der Motivträgerplatte (2) eine kratz- und schlagfestes Motiv eines Möbeldekors oder einer anderen bildlichen Darstellung in Form einer Folie besitzt, die mittels der in der LED-Lichtleiterplatte (4) angebrachten Leuchtmittel, den LED's (5), von innen nach...
Patent DE-202011104873-U1 (DE)
Title: Koffersitz
IPC: A45C9/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Koffersitz bestehend aus einem Koffer (1) und einer daran angeordneten ausklappbaren Sitzfläche (2), dadurch gekennzeichnet dass an mindestens einer Kofferseitenfläche mindestens eine ausklappbare Sitzfläche (2) angeordnet ist, die sich mittels mindestens einer an der Sitzfläche gelenkig angeordneten Stütze (3) am Boden abstützt.
Patent DE-202011107855-U1 (DE)
Title: Vegane Emulsion
IPC: A23L27/60
Filed: 2011-11-15
Abstract: Vegane Emulsion bestehend aus mindestens einem pflanzlichen Öl, Wasser und mindestens einem pflanzlichen Hilfsstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Emulsion eine multiple Emulsion ist, wobei mindestens 90% der Emulsionströpfchen der multiplen Emulsion einen Durchmesser von 2–10 μm aufweisen.
Patent DE-202012002237-U1 (DE)
Title: Festbrennstoffherd
IPC: F24B5/02
Filed: 2012-03-02
Abstract: Festbrennstoffherd (2) mit einem Brennraum (7'') und einem Backraum (8''), die in einem gemeinsamen im Wesentlichen quaderförmigen Korpus (1) aufgenommen sind, wobei der Korpus (1) zumindest eine Vorder- und eine Rückwand (3, 3') sowie zwei Seitenwände (4, 4') und einen Boden (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungen (13) zwischen der Vorder- und Rückwand (3, 3') mit den Seitenwänden (4, 4') und dem Boden (5), sowie zwischen dem Boden (5) und den Seitenwänden (4, 4') im Wesentlichen luftdicht ausgeführt sind.
Patent DE-202012002903-U1 (DE)
Title: Austauschbare Batterie für ein Kraftfahrzeug und Austauschvorrichtung
IPC: H01M50/244
Filed: 2012-03-21
Abstract: Austauschbare Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug (20), mit einem Batteriegehäuse (12), einer an dem Kraftfahrzeug (20) befestigten Einschubaufnahme (14), wobei das Batteriegehäuse (12) und die Einschubaufnahme (14) zueinander komplementäre und zusammenpassende elektrische Kontakte (26, 30) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriegehäuse (12) mindestens eine Öffnung (38) zur Aufnahme eines Greifers (46) zum Greifen und Entnehmen der Batterie (10) aus der Einschubaufnahme (14) aufweist.
Patent DE-202012006398-U1 (DE)
Title: Getriebe für Stuhl mit Positionsverstellung
IPC: A47C1/024
Filed: 2012-07-04
Abstract: Getriebe für Stuhl mit Positionsverstellung, zumindest mit einem Sitz (2) und einer Rückenlehne (3), wobei ein Gelenk (3.1) zwischen dem Sitz (2) und der Rückenlehne (3) angeordnet ist und der Stuhl (6) zumindest zwei Sitzpositionen ermöglicht, welche jeweils eine unterschiedliche Lehnenneigung und Sitzneigung besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (5) ein dreigliedriges Sitz-Lehnen-Getriebe ist, das Getriebe (5) zumindest eine Führungskulisse (1.2), ein Stellglied (4) und drei Gelenke besitzt, wobei eines dieser Gelenke auf der Führungskulisse (1.2) anliegt und die Kulissenbahn (1.3) unterhalb des Sitzes (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012101168-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-03-30
Abstract: Eingabevorrichtung, insbesondere zur Steuerung und/oder Übermittlung von Öffnungs- und/oder Schließbefehlen eines elektronischen Schlosses, mit einem Gehäuse (1), einem am oder im Gehäuse (1) angeordneten und Tastfelder (12) aufweisende Eingabefeld, und einem Beleuchtungselement (20) zum Beleuchten der Tastfelder (12), wobei das Beleuchtungselement (20) innerhalb des Eingabefelds zwischen den Tastfeldern (12) angeordnet ist, wobei das Beleuchtungselement (20) signaltechnisch mit einem oder mehreren Tastfeldern (12) verbunden ist, derart, dass durch einen Druck auf ein Tastfeld (12) das Beleuchtungselement (20) von einem aktivierten in einen deaktivierten Zustand oder von einem deaktivierten in einen aktivierten Zustand schaltbar ist.
Patent DE-202012102551-U1 (DE)
Title: Fernbedienungsschlüssel
IPC: E05B19/04
Filed: 2012-07-11
Abstract: Fernbedienungsschlüssel mit einem mechanischen Notschlüssel (20), der zu seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch einem Gehäuse (2) des Fernbedienungsschlüssels (1) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Batteriefachabdeckung (8) des Gehäuses (2) des Fernbedienungsschlüssels (1) eine Steckaufnahme für ein Griff-Ende (24) des Notschlüssels (20) aufweist.
Patent DE-202012103305-U1 (DE)
Title: Luftfedersystem für ein Schienenfahrzeug
IPC: B60G11/27
Filed: 2012-08-30
Abstract: Luftfedersystem (1) für ein Schienenfahrzeug (13), angeordnet als Sekundärfedersystem zwischen einem Wagenkasten (15) und einem als Fahrwerk dienenden Drehgestell (14), wobei das Federsystem folgende Einrichtungen aufweist:  – eine Luftfeder mit einem Luftfedervolumen in einem Arbeits- oder Druckraum (2), welcher in einem zwischen Luftfederdeckel (3) und fahrwerkseitiger Felge (4) angeordnetem Luftfederbalg (5) ausgebildet ist,  – ein mit dem Arbeits- oder Druckraum zusammenwirkendes und im Luftfederdeckel (3) ausgeformtes Zusatzvolumen (6),  – eine unterhalb der Luftfeder angeordnete und mit letzterer in einer Reihenschaltung zusammenwirkende Zusatzfeder (7) aus elastomerem Werkstoff, vorzugsweise aus Gummi,  – eine in Form eines Anschlagpuffers und ebenfalls aus elastomerem Werkstoff ausgebildete Notfeder (8) innerhalb des Arbeits- oder Druckraums (2), wobei die Notfeder (8) zwischen Luftfederdeckel (3) und fahrwerkseitiger Felge (4) wirkend vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der das Zusatzvolumen (6) aufnehmende Luftfederdeckel (3) topfförmig mit einer oberen Wand (9), einer seitlichen Wand (10) und einem...
Patent DE-202012103311-U1 (DE)
Title: Rollator mit Schloss
IPC: A61H3/04
Filed: 2012-08-30
Abstract: Rollator (1‘) mit einem hieran befestigten Schloss (20) mit einer Aufwickeleinrichtung (35) für ein Kabel, eine Kette, ein Seil oder ein Band zum Anschließen des Rollators (1‘) an einem Gegenstand.
Patent DE-202013000187-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeugaufnehmer
IPC: B25B23/16
Filed: 2013-01-11
Abstract: Schraubwerkzeugaufnehmer, aufweisend ein Griffelement (1), wobei das Griffelement (1) eine längliche Erstreckung und eine Längsmittenachse (2) entlang der länglichen Erstreckung aufweist, und aufweisend mehrere Aufnahmen, mit welchen jeweils ein Schraubwerkzeug oder ein Drehmomentübertragungsmittel aufnehmbar ist, wobei eine Aufnahme als eine erste Längsaufnahme (3) ausgebildet ist, wobei die Längsaufnahme (3) längs zu der Längsmittenachse (2) angeordnet ist und wobei eine weitere Aufnahme als eine erste Queraufnahme (4) ausgebildet ist, wobei die Queraufnahme (4) quer zu der Längsmittenachse (2) angeordnet ist, und wobei die Aufnahmen zumindest teilweise in dem Griffelement (1) angeordnet sind.
Patent DE-202013000582-U1 (DE)
Title: Spielfahrzeug
IPC: A63H17/36
Filed: 2013-01-22
Abstract: Spielfahrzeug (1) mit einem Fahrgestell – mit einem Fahrgestell-Gehäuse (2), – mit einer Mehrzahl von Laufrädern (10 bis 13), die am Fahrgestell (2) angebracht sind, – mit einem über ein Lenk-Betätigungselement (27) betätigbaren Lenkantriebselement (18), das zum Lenken des Spielfahrzeugs (1) mit Lenkelementen (16) zusammenwirkt, die an den Laufrädern (10 bis 13) angelenkt sind, – mit einem Lenk-Betätigungselement-Umstellgehäuse (9), das stufenlos zwischen Lenksäulenstellungen relativ zum Fahrgestell-Gehäuse umstellbar ist, – wobei das Lenkantriebselement (18) so ausgeführt ist, dass es während des Umstellens zwischen verschiedenen Stellungen des Lenk-Betätigungselements (27) in jeder Lenksäulenstellung mit den Lenkelementen (16) in Wirkverbindung bleibt.
Patent DE-202013000767-U1 (DE)
Title: Haltegriff für Gießkannen zur Erleichterung des Gießens
IPC: A01G25/14
Filed: 2013-01-25
Abstract: Halte- oder Verlängerungsarm, der am Tragbügel einer Gießkanne abnehmbar befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens an einem Ende als in den Tragbügel der Kanne kraftschlüssig einhängbaren Adapter gestaltet ist.
Patent DE-202013002553-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer Nutstein
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-03-18
Abstract: Verriegelbarer Nutstein, zur Kraftübertragung in eine T-förmige Nut eines Konstruktionsprofils gekennzeichnet durch einen Klemmbereich, der mit seiner Schmalseite in die Nut des Profils eintauchen kann und mit der Breitseite sich nach einem beim Montagevorgang vorgenommenen Verdrehen des Nutsteins „oben” in der T-Nut formschlüssig abstützt, sowie einem Verriegelungsbereich, der derart ausgestaltet ist, dass er in der Montageposition des Nutsteins den schmalen Bereich der T-Nut des Profils so ausfüllt, dass ein Verdrehen des Nutsteins nicht mehr möglich ist, sowie einem Sicherungselement, welches dafür sorgt, dass der Nutstein nach erfolgter Montage nicht mehr aus seiner Position nach „unten” in die Nut eintauchen kann, wo ein Verdrehen des Nutsteins wieder möglich wäre.
Patent DE-202013004868-U1 (DE)
Title: Alarmsystem
IPC: G08B25/10
Filed: 2013-05-28
Abstract: Alarmsystem zur Alarmierung einer externen Einrichtung (24; 124; 224) und zum Auslösen eines internen Alarms in einer Gebäudeeinheit (12), umfassend:  wenigstens einen Gefahrenmelder (16; 116; 216), der in der Gebäudeeinheit (12) angeordnet ist,  wobei der wenigstens eine Gefahrenmelder (16; 116; 216) wenigstens einen Sensor (18; 118; 218) zur Erfassung einer Gefahr und wenigstens eine erste Alarmeinheit aufweist und der wenigstens eine Gefahrenmelder (16; 116; 216) mit einer externen Einrichtung (24; 124; 224) verbunden ist, und  wenigstens einen manuell betätigbaren Alarmknopf (20; 120; 220) in der Gebäudeeinheit (12), der mit der ersten Alarmeinheit oder einer zweiten Alarmeinheit kommuniziert, die in der Gebäudeeinheit (12) vorgesehen ist,  wobei das Alarmsystem ausgelegt ist, dass bei Erfassung einer Gefahrensituation mittels eines Gefahrenmelders (16; 116; 216) ein Alarm in der externen Einrichtung (24; 124; 224) und in der ersten Alarmeinheit ausgelöst wird und dass bei Aktivierung des Alarmknopfs (20; 120; 220) ein Alarm in der ersten oder der zweiten Alarmeinheit und kein Alarm in der externen Einrichtung (24; 124; 224) ausgelöst wird.
Patent DE-202013007335-U1 (DE)
Title: Konkave Küchenabsaugeinrichtung mit konzentrischer Absaugung für Küchen und Warmhaltezonen
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-08-19
Abstract: Absaugeinrichtung einer oberhalb eines Koch- oder Warmhaltebereiches angeordneten konkav gekrümmte Haube und einem oder mehreren mit einer Absaugöffnung in der Haube verbundenen Abluftkanal (2), dadurch gekennzeichnet, dass bei Einsatz der Absaugeinrichtung als Absaughaube (1) über den im Bereich der Koch- und Warmhaltegräte (4) der Übergangsbereich vom Abluftkanal (2) in die konkave Haube mit einem parabelförmigen oder mit einem ein- oder mehrfach gekanteten Übergangsprofil ausgebildet ist.
Patent DE-202013010616-U1 (DE)
Title: Verpackung gleichermassen für Transport, Aufbewahrung und Darbietung von mindestens einer Flasche und gleichzeitig/oder von Gläsern
IPC: A47G23/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Verpackung zur Aufnahme von Gläsern und/oder Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass das als Serviertablett (2) bezeichnete Bauteil verschiedene, einige mm tiefe Ausfräsungen enthält, die dem Durchmesser der aufzunehmen Flaschen (4) und Gläser (5) entsprechen; hierdurch wird erreicht, das während des Transportes Gläser und Flaschen nicht hin- und her rutschen können; es wird vermieden, dass sie aneinander schlagen und bersten.
Patent DE-202013011730-U1 (DE)
Title: Katalysatorsystem zur Behandlung von NOx- und partikelhaltigem Dieselabgas
IPC: B01D53/94
Filed: 2013-11-08
Abstract: Katalysatorsystem zur Behandlung von Dieselabgas, das in Strömungsrichtung des Abgases – einen Stickoxid-Speicherkatalysator, der eine Stickoxid-Speicherkomponente, sowie Edelmetall enthält und – einen Dieselpartikelfilter, der Edelmetall ausgewählt aus der Reihe Platin, Palladium und Platin und Palladium enthält, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Edelmetallbeladung des Stickoxid-Speicherkatalysators 100 bis 180 g/ft3 (3,53 bis 6,36 g/l) und die Edelmetallbeladung des Dieselpartikelfilters 5 bis 35 g/ft3 (0,18 bis 1,24 g/l) beträgt.