baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19622447-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherheitsverriegelungsvorrichtung
Inventor: FEVRE LOIC
IPC: H01H36/00
Filed: 1996-06-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektrische
Verriegelungsvorrichtung mit mindestens einem Hauptschalter (1)
mit einem Arbeitskontakt, einem Sekundärschalter (2) der parallel
zur Spule mindestens eines Hilfsrelais (3) geschaltet ist, das mindestens
einen Arbeitskontakt (4) besitzt, sowie mit einem äußeren Steuerorgan
(6), das mindestens einen Permanentmagnet (5) enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass der Sekundärschalter
(2) ein magnetischer Schalter mit Federzungen und einem Ruhekontakt
ist, dass der Hauptschalter (1) direkt die Spule des Hilfsrelais
(3) steuert, nachdem der Sekundärschalter
(2) durch den Permanentmagneten (5) im Steuerorgan (6) geöffnet worden
ist, dass der Sekundärschalter
(2), sobald er sich wieder schließt, die Spule des Hilfsrelais
(3) kurzschließt,
sobald sich das Steuerorgan (6) und dessen Permanentmagnet (5) wieder
entfernt und dass bei Annäherung
des Steuerorgans (6) durch die Gegenwart des Permanentmagneten (5)
zunächst
die Öffnung des
Sekundärschalters
(2) und danach das Schließen
des Hauptschalters (1) hervorgerufen wird und bei seiner Entfernung
das Steuerorgan (6) den Hauptschalter (1) freigibt, der sich öffnet, ehe...
Patent DE-19631337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasrückführung an einer Brennkraftmaschine
Inventor: OTTOWITZ ALFRED
IPC: F02M26/21
Filed: 1996-08-02
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zur Abgasrückführung an einer
Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit zumindest
zwei separaten Einlassleitungen je Brennraum, wobei in der ersten
Einlassleitung (14a) das Abgas und in der zweiten Einlassleitung
(14b) in allen Betriebsbereichen zumindest teilweise der Vrebrennungsluftbedarf
und ggf. der Brennstoff zugeführt
wird, und mit den Einlassleitungen (14a, 14b) zugeordneten Drosselmitteln, über die
zumindest die zweite Einlassleitung (14b) bzw. deren Durchströmquerschnitt
steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselmittel durch
einen rohrförmigen Walzendrehschieber
(10) mit die Mündungen
der zumindest zwei separaten Einlassleitungen (14a, 14b) überstreichenden
ersten Öffnungen
(26, 32) gebildet sind, und dass das Abgas in den Walzendrehschieber
(10) rückgeführt wird.
Patent DE-19705559-B4 (DE)
Title: Polyacetalharz-Zusammensetzung mit hervorragender Langzeitbeständigkeit
Inventor: TANIGAWA YUKIO
IPC: C08K5/3435
Filed: 1997-02-13
Granted: 2008-02-28
Abstract: Polyacetalharz-Zusammensetzung, die
etwa 100 Gew.-Teile
eines Polyacetals mit einer restlichen Fluorkonzentration von mehr
als 0 ppm und nicht mehr als etwa 13 ppm und einer Konzentration
an Formaldehyd, der bei 30-minütigem
Erhitzen des Polyacetals bei 230°C
in Stickstoff erzeugt wird, von nicht mehr als etwa 500 ppm, wobei
das Polyacetal durch Polymerisation von Trioxan oder eines Gemisches
von Trioxan mit einem Comonomer in Anwesenheit mindestens eines
Polymerisationskatalysators erhalten wurde, der unter Bortrifluorid, Bortrifluoridhydrat
und einer Koordinationskomplexverbindung einer ein Sauerstoffatom
oder ein Schwefelatom enthaltenden organischen Verbindung mit Bortrifluorid
ausgewählt
ist, und die Konzentration des Polymerisationskatalysators nicht
höher als
etwa 3,0 × 10-5
mol pro mol Trioxan oder, wenn (ein) Comonomer(e) verwendet wird/werden, pro
mol der Gesamtmenge an Trioxan und dem Comonomer bzw. den Comonomeren,
etwa 0,01 bis etwa 3 Gew.-Teile
eines Antioxidans und etwa 0,001 bis etwa 5 Gew.-Teile einer basischen
Substanz umfaßt.
Patent DE-19727396-B4 (DE)
Title: Polysilizium-Dünnschichttransistor mit Silizid und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: JANG JIN
IPC: H01L29/45
Filed: 1997-06-27
Granted: 2004-07-22
Abstract: Polysilizium-Dünnschichttransistor mit:  einem Substrat (10);  einer Polysiliziumschicht (11) auf dem Substrat (10);  einer Gate-Isolierungsschicht (13) auf der Polysiliziumschicht (11);  einer Gate-Elektrode (14) über der Gate-Isolierungsschicht (13); und  einer Source-Elektrode (15) und einer Drain-Elektrode (15) auf der Polysiliziumschicht (11) jeweils seitlich der Gate-Elektrode (14), wobei die Source-Elektrode (15) und die Drain-Elektrode (12) jeweils aus einer an der Polysiliziumschicht (11) ausgebildeten hochdotierten Halbleiterschicht (16) und einer auf dieser ausgebildeten Silizidschicht (12) aufgebaut sind.
Patent DE-19727530-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Halbleiterbauelement mit einer SOI-Struktur und entsprechendes Halbleiterbauelement
Inventor: KIM JAE-KAP
IPC: H01L29/78
Filed: 1997-06-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einem SOI-Struktursubstrat, bei dem eine Isolierschicht (22) und eine Halbleiterschicht (23) auf einem Halbleiterwafer (21) in Abfolge ausgebildet werden, eine Gateisolierschicht (25) und ein Gate (26) auf dem SOI-Struktursubstrat ausgebildetfusionsbereich (27a, 27b) in der Halbleiterschicht (23) zu beiden Seiten des Gates (26) ausgebildet werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Feldoxidationsschichten (24) werden mit vorbestimmten Abschnitten der Halbleiterschicht ausgebildet, so dass zwischen den vorbestimmten Abschnitten ein aktiver Bereich ausgebildet wird, wobei die vorbestimmten Abschnitte unmittelbar auf der Isolierschicht (22) sind; danach wird die Gateisolierschicht (25) und das Gate (26) auf der Halbleiterschicht (23) zwischen den Feldoxidationsschichten (24) ausgebildet; eine Zwischenisolierschicht (28) wird auf einer gesamten Oberflache des SOI-Struktursubstrats ausgebildet; ein erstes Kontaktloch (29a) zum Freilegen eines vorbestimmten Abschnittes des ersten Störstellendiffusionsbereichs (27a) und ein zweites Kontaktloch (29b) zum Freilegen eines vorbestimmten Abschnittes...
Patent DE-19756701-B4 (DE)
Title: Zigarettenanzünder mit Verriegelungsmitteln, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: THIVET GILLES
IPC: F23Q3/00
Filed: 1997-12-19
Granted: 2019-10-10
Abstract: Zigarettenanzünder, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Anzündkörper (40), der als Aufnahme für einen herausziehbaren Heizeinsatz (50) dient, einen Leuchtring (10), der den Anzündkörper (40) umgibt, um diesen an einer ortsfesten Wand (20) zu befestigen, ein Beleuchtungsmodul (30), das am Leuchtring (10) angebracht ist, um diesen zu beleuchten, ein Anschlußmodul (60), das am Anzündkörper (40) befestigt ist, um die Stromversorgung des besagten Anzündkörpers herbeizuführen, und Verriegelungsmittel (11 bis 13) für die Verbindung des Leuchtrings (10) mit der ortsfesten Wand (20), wobei die besagten Verriegelungsmittel (11, 13) eine axial ausgerichtete Verriegelungszunge (12) umfassen, dadurch ge-kennzeichnet, daß vorläufige Verriegelungsmittel (80 bis 84) zwischen dem Leuchtring (10) und dem Anschlußmodul (60) für die versenkbare vorläufige Verbindung des Leuchtrings (10) mit dem Anschlußmodul (60) wirksam sind.
Patent DE-19808032-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbeschlag
Inventor: HECKMANN MARTIN
IPC: A47B9/06
Filed: 1998-02-26
Granted: 2007-03-15
Abstract: Höhenverstellbeschlag
für eine
Deckplatte eines Kastentisches mit zwei jeweils aus teleskopartig
ineinander geführten
und durch einen Antrieb (6, 7) gegeneinander verschiebbaren Rohren
(1, 3) bestehenden Verstellfüssen,
von denen das Außenrohr
(1) fest an einer Innenwand (14) des Kastens verschraubt und das
Innenrohr (3) mit der Abdeckplatte verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß jedes
Außenrohr
(1) auf der zur Innenwand (14) des Kastens hin gelegenen Stirnwand
(5) mit einer Aufnahmeöffnung
für eine
Befestigungsschraube (13) versehen ist, deren Kopf (12) in einem
Raum liegt, der nicht in den Bewegungsbereich des Innenrohres (3)
reicht, wobei das Innenrohr (3) in entsprechendem Abstand zu einer Außenwand
gelagert ist oder die Aufnahmeöffnung
von einer hülsenartigen
Vertiefung (11) umgeben ist, in der der Kopf (12) aufgenommen wird.
Patent DE-19813884-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ermittlung und Darstellung von verbindungsbezogenen Leistungsdaten in Netzwerken
Inventor: SANDVOSS JOCHEN
IPC: G06F15/163
Filed: 1998-03-30
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen einem anfragenden System (Client) und
einem antwortenden System (Server) über ein Datennetz, wobei auf dem
Server Dateien eines definierten Formates mit Referenzen (Hyperlinks)
zu anderen Dateien gespeichert sind und die Dateien über eine
Anfrage des Clients vom Server über
das Datennetz an den Client übertragen
werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren zum Übertragen und Darstellen der
angefragten Dateien zumindest folgende Schritte aufweist:  a)
Identifizieren von Dateien mit Referenzen (Hyperlinks) zu anderen
Dateien,  b) Erzeugen von Leistungsdaten zur Bestimmung der Übertragungsgeschwindigkeit
pro Datenmenge für
die zu ladende referenzierte Datei oder der voraussichtlichen Ladezeit
für die
zu ladende referenzierte Datei  c) Integrieren der Leistungsdaten
nach Schritt b) in die grafischen, Darstellungen der Referenzen
in den Dateien.
Patent DE-19816061-B4 (DE)
Title: Airbag-Anordnung
Inventor: RIEDEL JOHANNES
IPC: B60R21/232
Filed: 1998-04-09
Granted: 2005-11-10
Abstract: Airbag-Anordnung
für ein
Kraftfahrzeug, wobei die Airbag-Anordnung
ein aufblasbares Element umfaßt,
von dem wenigstens ein Abschnitt dazu eingerichtet ist, für den Fall
aufgeblasen zu werden, daß ein Unfall
auftreten sollte, wodurch das Element in Form eines seitlichen Vorhangs
ausgebracht wird, wobei das aufblasbare Element einstückig mit
wenigstens einem Befestigungsstreifen (3; 37) zwischen einem unteren
Abschnitt des Seitenvorhangs und einem Verankerungspunkt ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Befestigungsstreifen (3; 37) aufblasbar ist, um die Effektivlänge des
Befestigungsstreifens (3; 37) bei einem Aufblasen zu verkürzen, um
die Steifigkeit des aufblasbaren Elements zu erhöhen.
Patent DE-19838648-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshauben-System
Inventor: SILBER GERHARD
IPC: F24C15/20
Filed: 1998-08-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Dunstabzugshauben-System, bestehend aus einem mit der Wand oder der. Decke befestigten Kaminrohr, einem im Kaminrohr befindlichen Gebläse, einem im Kaminrohr angeordneten Filtersystem, einem vom Kaminrohr aufgenommenen Schirm, einer Beleuchtungsanordnung und einer elektrischen Steuerung für Gebläse und Beleuchtungsanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die aktiven, für den Betrieb der Haube erforderlichen Vorrichtungen (9, 10, 12) mechanischer, elektrischer, elektronischer, elektromotorischer Art und deren Anschlüsse, elektrischen Verbindungen sowie die Dunstfilter (15, 16) in einer Grundeinheit (7) zusammengefaßt und als Modul in Baukasten-Bauweise in einem rohrförmigen Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-19841643-B4 (DE)
Title: Kabelrinne aus Blech
Inventor: NICKEL WILFRIED
IPC: H02G3/04
Filed: 1998-09-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kabelrinne
aus Blech, wobei jedes Teilstück
der Kabelrinne aus einem im Querschnitt etwa U-förmigen Blechteil besteht, dessen
erstes Ende gering verkröpfte
Seiten- und Bodenwandungen aufweist, so daß ein weiteres Blechteil mit
seinem unverkröpften
zweiten Ende in das verkröpfte
erste Ende des ersten Blechteils einsetzbar und in dieser Sollage
fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an den Seitenwandungen des
einen Endes, vorzugsweise des ersten Endes, Rast- und Riegelausnehmungen
(7) ausgebildet sind, und an den Seitenwandungen des anderen Endes,
vorzugsweise des zweiten Endes (6), passende Rasten (8) und Riegel
(9) ausgebildet sind, so daß zwei
Rinnenteilstücke
quer zu ihrem Längsverlauf
ineinander drückbar
und miteinander verbindbar sind.
Patent DE-19850766-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BRAATZ MARTIN
IPC: B60C11/18
Filed: 1998-11-04
Granted: 2004-01-22
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insb. radialer Bauart, mit einem Gürtel aus wenigstens einer Lage paralleler Festigkeitsträger aus Stahl (11, 13) und mit einem zwischen Gürtel und Lauffläche angeordneten Laufstreifen, der aus einer radial äußeren (14) und einer radial inneren Gummilage (15) aufgebaut ist,  wobei die radial innere Gummilage (15) einen mittleren Bereich (16) aus einer ersten Kautschukmischung und zwei beidseitig nach axial außen anschließende Bereiche (17) aus einer zweiten Kautschukmischung aufweist  und dabei die zweite Kautschukmischung härter und insb. hysteresereicher als die erste Kautschukmischung ist und  wobei zwischen dem mittleren Bereich (16) und einem axial außen anschließenden Bereich (17) der radial inneren Gummilage (15) ein weiterer Bereich (18) angeordnet ist, der sich vom Gürtel bis zur Lauffläche erstreckt und aus einer leitfähigen Kautschukmischung mit einem hohen Rußanteil besteht.
Patent DE-19855254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Retention und Protektion von beschädigten Knochen
Inventor: RICHARD HANS-ALBERT
IPC: A61B17/72
Filed: 1998-11-30
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung (50, 51, 52) zur Retention und Protektion von beschädigten Knochen (1), mit zwei beiderseits der Knochenbeschädigung (2) an einem Knochen (1) fixierbaren Abschnitten (10, 11, 11'), welche zur Überbrückung der Knochenbeschädigung (2) über mindestens eine Federeinrichtung (20, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900, 1000, 1100, 1200) axial federnd gegeneinander verschiebbar miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung Mittel zum Variieren der Federkonstante aufweist.
Patent DE-19856215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Schalungselementes für eine Betonschalung sowie Schalungselement für eine Betonschalung
Inventor: HORNUNG WERNER
IPC: E04G9/00
Filed: 1998-12-05
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Schalungselementes für eine Betonschalung, insbesondere Innenschalung, durch Aufspannen wenigstens eines ersten Zuschnitts (6) aus einem bahnartigen Schalungshilfsmaterial auf eine Schalungsfläche oder -haut (5) des Schalungselementes (3), wobei der wenigstens eine Zuschnitt auf die Schalungsfläche (5) derart aufgelegt wird, dass das Schalungshilfsmaterial das Schalungselement (3) umschließt und zwei Enden (6') des von dem wenigstens einen Zuschnitt gebildeten Schalungshilfsmaterials einander benachbart, aber voneinander beabstandet an der Schalungsfläche (5) vorgesehen sind, wobei an den Enden (6') diese miteinander verbindende Spannvorrichtungen (8) angebracht und durch diese das Schalungshilfsmaterial auf dem Schalungselement (3) durch Verspannen der Enden (6') gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Spannen die Enden (6') durch Verbindungselemente (13) miteinander verbunden werden, dass nach dem Anbringen der Verbindungselemente (13) die Spannvorrichtungen (8) gelöst und entfernt werden, und dass nach dem Anbringen der Verbindungselemente (13) und dem Lösen der Spannvorrichtungen (8) wenigstens ein zweiter, den Spannbereich zwischen den Enden (6') und die dortigen Verbindungselemente (13) überbrückender Zuschnitt (14) aus dem Schalungshilfsmaterial aufgebracht wird.
Patent DE-19859551-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Kraftfahrzeug-Druckschalter
Inventor: TAKANO TSUNESUKE
IPC: H01H13/04
Filed: 1998-12-22
Granted: 2004-03-18
Abstract: Wasserdichter Kraftfahrzeug-Druckschalter, umfassend:  einen Schalter (1) mit einem beispielsweise durch Schließen und Öffnen einer Kraftfahrzeugtür relativ zu einem Kraftfahrzeugchassisteil betätigbaren Betätiger (12),  eine mit dem Schalter (1) fest verbundene Flanschplatte (11) mit einer Öffnung (11a),  eine Elektrodenplatte (2) mit einer Öffnung (22), wobei die Elektrodenplatte (2) so an der Flanschplatte (11) befestigt ist, dass ihre Öffnung (22) mit der Öffnung (11a) in der Flanschplatte (11) fluchtet,  eine Schraube (3), die in die Öffnungen (11a,22) im Flanschelement (11) und in der Elektrodenplatte (2) eingesetzt ist, zur Befestigung des Kraftfahrzeug-Druckschalters an einem Kraftfahrzeugchassisteil, sowie  eine Schutzkappe (5) aus elastischem Material mit einem umlaufenden Dichtungsabschnitt (53), an dem die Schutzkappe (5) am Außenumfang der Flanschplatte (11) befestigt ist, mit einem Hohlraumabschnitt (51), der den Betätiger (12) des Schalters (1) aufnimmt und abdeckt, und mit einem Abschnitt (52), der den Kopf der Schraube (3) aufnimmt und teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Schutzkappe (5) mit einer Durchgangsöffnung zum Abschnitt (52) ausgebildet ist, wobei der innenseitige Durchmesser der Durchgangsöffnung durch dünne, integrale Mittel (52b) kleiner als der Durchmesser des Kopfes der Schraube (3) ist, um so das Herausfallen der Schraube (3) aus dem Abschnitt (52) durch die Durchgangsöffnung zu verhindern, und  die Öffnung (22) in der Elektrodenplatte (2) einen in den Abschnitt (52) der Schutzkappe (5) vorspringenden Rand aufweist und die Schutzkappe (5) in dem Abschnitt (52) einen Dichtungsabschnitt (52c;52d) aufweist, der den Umfang der Öffnung (22) mit dem vorspringenden Rand umgibt, wobei die Rückseite des Schraubenkopfes beim Anziehen der Schraube (3) mit dem vorspringenden Rand und dem diesen umgebenden Dichtungsabschnitt (52c;52d) in elektrischen und  mechanischen Kontakt gelangt, um einen elektrischen Kontakt zwischen der Schraube (3) und der Elektrodenplatte (2) sowie eine wasserdichte Abdichtung zwischen der Schraube (3) und dem Dichtungsabschnitt (52c;52d) zu schaffen.
Patent DE-19919245-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: FARIA CHRISTOF DIPL ING
IPC: F01L1/245
Filed: 1999-04-28
Granted: 2015-05-13
Abstract: Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine mit einem oszillierenden Nockenfolger (4) oder einem Einsteck- oder Abstützelement für einen hebelartigen Nockenfolger, der oder das vom Hub eines oder mehrerer gleicher Nocken (2) auf bevorzugt einen Nullhub zumindest eines Gaswechselventils (7) abschaltbar ist und aus einem Gehäuse (8) und einem Innenteil (9) besteht, die axial zueinander relativ beweglich ineinander gesteckt und durch ein erstes Druckfedermittel (10) voneinander weg beaufschlagt sind, wobei in wenigstens einem der Elemente Gehäuse (8)/Innenteil (9) im Abschaltfall ein Koppelmittel (16) verläuft, das zu deren Kopplung bei ihrer axial voneinander entfernten Stellung mit einem Teilabschnitt in das andere Element Innenteil (9)/Gehäuse (8) verlagerbar ist, wobei in das Innenteil (9) ein hydraulisches Spielausgleichselement (11) eingebaut ist, das mit seinem zumindest mittelbar mit dem Gaswechselventil (7) kommunizierenden Druckkolben (12) axial beweglich zum Innenteil (9) verläuft und axial zwischen dem Druckkolben (12) und dem Innenteil (9) ein Hochdruckraum (13) mit einem sich zwischen dem Druckkolben (12) und dem Innenteil (9) abstützenden zweiten Druckfedermittel (15) vorgesehen ist und wobei das Spielausgleichselement (11) über eine Zuleitung (17) mit Hydraulikmittel beaufschlagbar ist, welche Zuleitung (17) von einer Hydraulikmittelpumpe (18) versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorspannkraft (F 1vor ) des ersten Druckfedermittels (10) in bezug auf eine Summe einer Vorspannkraft (F 2vor ) des zweiten Druckfedermittel (15) und einer maximalen Hydraulikmitteldruckkraft (F Hyd ) im Hochdruckraum (13) derartig ausgelegt ist, daß gilt: (F 1vor ) > (F 2vor ) + (F Hyd ).
Patent DE-19943877-B4 (DE)
Title: Zweikomponentenkartusche für fließfähige Medien
Inventor: HELMENSTEIN ACHIM
IPC: B65D81/32
Filed: 1999-09-14
Granted: 2008-08-07
Abstract: Die Zweikomponentenkartusche weist einen Außenbehälter (10) und einen koaxial darin angeordneten Innenbehälter (20) auf. Der Innenbehälter (20) besteht aus einem Faltenbalg (21), der ziehharmonikaartig zusammengefaltet werden kann. Das rückwärtige Ende des Faltenbalges (21) ist in einem Kolben (32) eingespannt. Der Faltenbalg wird im zusammengefalteten Zustand von einem Ringraum (41) des Kolbens (32) aufgenommen. Der Kolben (32) weist eine ringförmige Kolbenbrust (34) und eine auf gleicher Höhe liegende mittlere Kolbenbrust (37) auf. Die Erfindung ermöglicht ein einfaches Füllen der Zweikomponentenkartusche von der Rückseite her und eine weitgehende Restentleerung. Die Zweikomponentenkartusche kann mit dem gleichen Werkzeug ausgepreßt werden wie eine übliche Kartusche mit nur einer einzigen Masse.
Patent AU-2012101819-B4 (AU)
Title: Cable Plough and Attachment Therefor
Inventor: ROWLES PETER
IPC: F16L1/028
Filed: 2012-12-12
Granted: 2013-07-18
Abstract: - 15 Apparatus 28 is attached to a cable plough 12 to facilitate the installation of one or more cables or conduits 14 in the ground. The apparatus 10 includes a 5 chute 28 for holding a quantity of sand, and a feeder system 30 for guiding cables through the chute and into the ground. The chute 28 and feeder system 30 are arranged so that cables exiting the chute 28 are wholly surrounded in a bed of sand thereby providing protection to the cables 14 and maintaining a substantially constant spacing between the cables 14 when in the ground. 3934478_1 (GHMatters) P85980.AU.1 12/12/12
Patent AU-2014101356-B4 (AU)
Title: Vehicular Light Box And Computerised System for Monitoring One Or More Vehicles
Inventor: GREEN ALEXANDER
IPC: G09F13/00
Filed: 2014-11-12
Granted: 2015-04-02
Abstract: A vehicular light box and computerised system is disclosed for monitoring vehicles. In one aspect, the system includes a plurality of computerised devices, a server processing system, and a client processing system, wherein: each computerised device is associated with one of the vehicles, computerised device includes a location receiver and a wireless communication module, wherein each computerised device is configured to: obtain, via the location receiver, location data indicative of locations of the vehicle over time; and transfer, via the wireless communication module, a plurality of packets indicative of the location data; the server processing system is configured to: receive the plurality of packets indicative of a location of the vehicles; transfer, via a network, tracking data indicative of at least a portion of the received packets; and the client processing system is configured to: receive, from the server processing system, the tracking data; and present, using the tracking data, a tracking interface indicative of the location of the vehicles.
Patent AU-2019100634-B4 (AU)
Title: Head mountable device
Inventor: COHEN ADRIAN JOHN
IPC: A61B5/0484
Filed: 2019-06-12
Granted: 2019-09-12
Abstract: HEAD MOUNTABLE DEVICE The present application provides a head mountable device, method, and system for detecting a functional disorder of the brain in a patient. The device 100 includes a visor 1100 that has an LED display 1110, the LED display 1110 10 including a plurality of LEDs and an LED driver, the LED driver being configured to control each of the LEDs to display a visual stimulus. The device 100 also includes at least one electrode 1210 for measuring electrical potential. The device 100 is configured to be mountable 15 on the head of a patient such that when mounted on the head of a patient the LED display 1110 is positioned before the eyes of a patient and the at least one electrode 1210 is positioned adjacent to the occipital lobe of the patient. The at least one electrode 1210 is 20 configured to detect electrical signals from the occipital lobe of the patient in response to the visual stimulus when the device is mounted on the head of a patient.
Patent DE-102004007504-B4 (DE)
Title: Hebezeug, insbesondere Kettenzug oder Seilzug
Inventor: PERSICO GIULIANO
IPC: B66C13/56
Filed: 2004-02-13
Granted: 2009-11-05
Abstract: Kettenzug (1) oder Seilzug,  mit einem Hubwerk umfassend einen Elektromotor (4), eine Steuerung (2), ein handbetätigbares Bedienteil (3) und eine Vorrichtung zur Überwachung des Hubwerks,  wobei sie eine Einrichtung zur drahtlosen Übertragung der Betriebsstunden und der Lasthäufigkeitsverteilung des Ketten- oder Seilzuges aufweist, sowie die Einrichtung einen Sender (18) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass der Sender unidirektional und gerichtet an einen Empfänger (10) sendet, der Empfänger als tragbarer Computer (11) ausgebildet und von dem Bedienteil (3) getrennt ist, der Sender eine Reichweite kleiner als 10 m hat, der Sender derart ausgestaltet ist, dass er kontinuierlich Daten sendet und die Daten zyklisch wiederholt und der Empfänger (10) so ausgebildet ist, dass die Daten empfangen werden, sobald der Empfänger (10) in Reichweite des Senders (18) gelangt.