baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020007123-A1 (DE)
Title: Beschlag für ein Möbel
Inventor: HENRICHSMEYER JOST
IPC: F16B12/10
Filed: 2020-11-20
Abstract: Ein Beschlag für das Verbinden einer Stollenwand mit einem Boden oder einer Deckplatte eines Regals, eines Schranks oder eines vergleichbaren Möbels, weist der Beschlag (1) eine die Stirnseite (5) des Bodens oder der Deckplatte (3) vollständig abdeckende Grundplatte (4) auf und weist die Grundplatte (4) unterseitig wenigstens einen Fortsatz (13) auf, der in einer stirnseitigen Ausnehmung (14) der Stollenwand (2) aufnehmbar ist, und stehen wenigstens einer Flachseite der Grundplatte (4) dübelartige Zapfen (7,8) und/oder wenigstens eine Feder vor, die in Bohrungen (9,10) oder in wenigstens eine Nut in der Stirnseite (5) des Bodens oder der Deckplatte (3) einbringbar sind.
Patent DE-102020101133-A1 (DE)
Title: Formgebungsmaschine
Inventor: PERNKOPF FRIEDRICH
IPC: B29C45/50
Filed: 2020-01-20
Abstract: Formgebungsmaschine mit einer Plastifiziereinheit (3) und einer festen Formaufspannplatte (2), wobei die Plastifiziereinheit (3) und/oder die feste Formaufspannplatte (2) mittels einer Lagerung an wenigstens einem Maschinenbett (4) gelagert ist und wobei die Lagerung zumindest ein Festkörpergelenk (5) aufweist, wobei die Plastifiziereinheit (3) und/oder die feste Formaufspannplatte (2) mittels des zumindest einen Festkörpergelenks (5) relativ zum wenigstens einen Maschinenbett (4) kippbar gelagert ist.
Patent DE-102020102053-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Objektüberwachung in einem Fahrzeug
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System für eine Objektüberwachung in einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug. Das System umfasst wenigstens einen Sensor, der eingerichtet ist, um wenigstens ein Objekt in einem Innenraum des Fahrzeugs zu erfassen; und wenigstens eine Prozessoreinheit, die eingerichtet ist, um (i) dem wenigstens einen Objekt wenigstens einen Objektparameter zuzuordnen und (ii) den wenigstens einen Objektparameter mit wenigstens einem Innenraumparameter des Fahrzeugs für eine Situationsbewertung in Korrelation zu setzen.
Patent DE-102020104212-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ANGERMÜLLER MELANIE
IPC: E05F15/622
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem Antrieb (5) aufweist, der eine rotatorische Motoreinheit (6) und ein der Motoreinheit (6) antriebstechnisch nachgeschaltetes Vorschubgetriebe (8) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Vorschubgetriebeachse (X) in eine erste Verstellrichtung und in eine zweite Verstellrichtung aufweist, wobei der Antrieb (5) eine Kupplung (16) mit mindestens zwei Kupplungselementen (16a, 16b, 16c) aufweist, von denen ein erstes Kupplungselement (16a) drehfest mit einer Antriebswelle (7a) des Antriebs (5) und ein zweites Kupplungselement (16b) drehfest mit einer Abtriebswelle (7b) des Antriebs (5) verbunden ist, wobei die mindestens zwei Kupplungselemente (16a, 16b, 16c) im miteinander antriebstechnisch gekoppelten Zustand Drehbewegungen von der Antriebswelle (7a) auf die Abtriebswelle (7b) übertragen, die die Antriebsbewegungen des Vorschubgetriebes (8) bewirken. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebsanordnung (1) eine Bewegungserfassungseinrichtung (17) mit mindestens einem Sensor (18) und einem damit wechselwirkenden Geberelement (19) zur Erfassung einer Drehbewegung der Antriebswelle (7a) aufweist, dass der mindestens eine Sensor (18) gehäusefest ist und dass das Geberelement (19) drehfest an einem der Kupplungselemente (16a, 16b, 16c) angeordnet ist.
Patent DE-102020105182-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit flexibler Bedienfläche und kapazitiver Berührungs-/Näherungsdetektion
Inventor: SCHMIDT BENEDIKT
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1), aufweisend eine flexible Bedienfläche (2), wenigstens eine Sensorelektrode (3) zur kapazitiven Erfassung einer Berührung und/oder Näherung eines Objekts (4) an die Bedienfläche (2) sowie eine die Sensorelektrode (3) haltende Trägerstruktur (5), wobei die Bedienfläche (2) mittels eines ersten zwischen der Bedienfläche (2) und der Trägerstruktur (5) angeordneten Schaumstoffs (6) beabstandet zur Sensorelektrode (3) angeordnet ist. Der erste Schaumstoff (6) ist transluzent und relativ zu einer Lichtquelle (7) derart angeordnet, dass er von von der Lichtquelle (7) erzeugtem Licht beleuchtbar ist, und die Bedienfläche (2) weist wenigstens ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges Symbol (8) auf, das relativ zum transluzenten Schaumstoff (6) derart angeordnet ist, dass dieser das Symbol (8) mit dem von der Lichtquelle (7) erzeugten Licht beleuchtet, wobei der transluzente Schaumstoff (6) zwischen der Trägerstruktur (5) und der Bedienfläche (2) entlang eines das Symbol (8) umfassenden gedachten Perimeters (10) von einem zweiten, lichtundurchlässigen Schaumstoff (11) hohlzylinderförmig umgeben ist.
Patent DE-102020105258-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern wenigstens eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug und Parküberwachungssystem zum Bestimmen einer Parkplatzbelegung
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern wenigstens eines Kraftfahrzeugs (20). Eine Steuerschaltung (21) des Kraftfahrzeugs (20) bestimmt dabei Einparkdaten (D1) des Kraftfahrzeugs (20) in einen Parkplatz (31) und Aufenthaltsdaten (D2) für das Kraftfahrzeug (20) in dem Parkplatz (31). In Abhängigkeit von den Einparkdaten (D1) und den Aufenthaltsdaten (D2) ermittelt die Steuerschaltung (21) und/oder eine fahrzeugexterne Einrichtung (40) dann einen Abfahrtsparameter (A) für das Kraftfahrzeug (20). Schließlich erzeugt die Steuerschaltung (21) in Abhängigkeit von dem Abfahrtsparameter (A) einen Einstellparameter (E) für eine fahrzeuginterne Einrichtung (23) und stellt diesen an die fahrzeuginterne Einrichtung (23) zum Ausführen einer vorbestimmten Funktion bereit.
Patent DE-102020106441-A1 (DE)
Title: Abstandshalterstrukturen für Halbleiterbaulemente
Inventor: PENG CHENG-YI
IPC: H01L27/088
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es werden eine Struktur einer Halbleitervorrichtung mit inneren Abstandshalterstrukturen zwischen Source-/Drain-Bereichen (S/D-Bereichen) und Gate-allaround(GAA)-Strukturen sowie ein Verfahren zum Herstellen der Halbleitervorrichtung offenbart. Die Halbleitervorrichtung weist Folgendes auf: ein Substrat; einen Stapel von nanostrukturierten Schichten mit ersten und zweiten nanostrukturierten Bereichen, die auf dem Substrat angeordnet sind; und einen ersten und einen zweiten S/D-Bereich, die auf dem Substrat angeordnet sind. Der erste und der zweite S/D-Bereich weisen jeweils einen Epitaxialbereich auf, der jeden der ersten nanostrukturierten Bereiche umschließt. Die Halbleitervorrichtung weist weiterhin Folgendes auf: eine GAA-Struktur, die zwischen dem ersten und dem zweiten S/D-Bereich angeordnet ist und jeden der zweiten nanostrukturierten Bereiche umschließt; einen ersten inneren Abstandshalter, der zwischen einem epitaxialen Teilbereich des ersten S/D-Bereichs und einem Gate-Teilbereich der GAA-Struktur angeordnet ist; einen zweiten inneren Abstandshalter, der zwischen einem epitaxialen Teilbereich des zweiten S/D-Bereichs und dem Gate-Teilbereich der GAA-Struktur angeordnet ist; und eine Passivierungsschicht, die auf Seitenwänden der ersten und der zweiten nanostrukturierten Bereiche angeordnet ist.
Patent DE-102020109360-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Automatisierung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: CARLHOFF PHILIPP
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Es wird ein System 1 zur Automatisierung von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs 2 angegeben. Das System 1 weist auf: eine Empfangseinheit 3, umfassend Mittel zum Empfangen von Fahrzeugfunktionsablaufschemata 7, welche einen Ablauf von Fahrzeugfunktionen bei Vorliegen eines mit dem jeweiligen Fahrzeugfunktionsablaufschema verknüpften Auslöseereignisses vorgeben, eine Prüfeinheit 4, umfassend Mittel zum Prüfen der empfangenen Fahrzeugfunktionsablaufschemata 7, eine Speichereinheit 5, umfassend Mittel zum Speichern der geprüften Fahrzeugfunktionsablaufschemata 7, und eine Steuereinheit 6, umfassend Mittel zum Prüfen des Vorliegens eines Auslöseereignisses, Auswählen eines mit dem vorliegenden Auslöseereignis verknüpften gespeicherten Fahrzeugfunktionsablaufschemas, Generieren von Steuersignalen 8a, 8b, 8c zum Steuern von Fahrzeugfunktionseinrichtungen 9a, 9b, 9c entsprechend dem ausgewählten Fahrzeugfunktionsablaufschema 7, und Ausgeben der generierten Steuersignale 8a, 8b, 8c an die Fahrzeugfunktionseinrichtungen 9a, 9b, 9c.Daneben werden ein Verfahren zum Automatisieren von Fahrzeugfunktionen, ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium angegeben.
Patent DE-102020111023-A1 (DE)
Title: Ozone aging tester
Inventor: HUANG XIAOHUA
IPC: G01N17/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Ozonalterungstestprüfer, der einen Rahmen, eine Drehhalterung, einen Drehmotor, einen Hubmotor, eine Haltestange und eine teleskopische Drehvorrichtung enthält. Auf dem oberen Teil des Rahmens ist ein Prüfraum angeordnet und in der Mitte des Prüfraums ist ein Ozongenerator installiert. Der Boden des Raumes ist mit einem Drehtisch versehen. Die Drehhalterung ist gleitend auf dem Baugruppenträger installiert. Der untere Teil der Haltestange ist drehbar auf der Drehhalterung installiert. Der Drehtisch ist oben an der Haltestange befestigt. Der Drehmotor ist an der Drehhalterung befestigt. Vorrichtung, teleskopische Drehvorrichtung, die mit dem Drehbügel verbunden ist. Die Erfindung besitzt eine einfache Struktur, der Drehtisch kann angehoben und abgesenkt werden, und die Ozontestwirkung ist besser.
Patent DE-102020114302-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem Eingangsteil (2) und einem Ausgangsteil (3), welche um eine gemeinsame Drehachse (d) verdrehbar und gegeneinander entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) begrenzt verdrehbar sind, wobei das Eingangsteil (2) mittels miteinander mit einer axial umlaufend ausgebildeten Schweißnaht (12) verbundenen Scheibenteilen (5, 6) eine Ringkammer (11) zur Aufnahme der Federeinrichtung (4) bildet und an einem der Scheibenteile (6) ein Axialtilger (8) aufgenommen ist. Um die Fertigung des Drehschwingungsdämpfers (1) zu vereinfachen, ist die Schweißnaht (12) unabhängig von der Geometrie des Axialtilgers (8) herstellbar.
Patent DE-102020118706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Eignung einer Solltrajektorie für eine Trajektorienregelung eines Fahrzeugs
Inventor: DUMAS FLORIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Eignung einer Solltrajektorie für eine Trajektorienregelung eines Fahrzeugs (1), wobei die Solltrajektorie Streckeninformationen über den Verlauf einer abzufahrenden Strecke und Dynamikinformationen über die Dynamik, mit der die Strecke abgefahren werden soll, enthält, wobei eine Steigung (λ), eine Querneigung (η) und ein Reibwert (µmax) einer Fahrbahn entlang der Solltrajektorie sensorisch oder aus Kartendaten ermittelt oder geschätzt werden, wobei basierend auf Modellgleichungen des Fahrzeugs (1) aus den Strecken- und Dynamikinformationen der Solltrajektorie und aus der ermittelten Steigung (λ) und Querneigung (η) zum Abfahren der Solltrajektorie erforderliche Sollwerte einer Sollzugkraft, einer Sollzugleistung, einer Solllenkleistung und horizontaler Sollreifenkräfte an einzelnen Rädern des Fahrzeugs (1) berechnet werden, wobei die Solltrajektorie als für die Trajektorienregelung geeignet bewertet wird, wenn:- die Sollzugkraft und Sollzugleistung unterhalb einer vorgegebenen Zugkraftkennlinie beziehungsweise Zugleistungskennlinie liegen,- die Solllenkleistung unterhalb eines vorgegebenen Leistungslimits der Lenkung liegt und- die horizontalen Sollreifenkräfte an jedem Rad innerhalb der durch den Reibwert (µmax) bestimmten Reibwertgrenzen liegen, wobei die Solltrajektorie anderenfalls als ungeeignet bewertet wird.
Patent DE-102020122123-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: OTSUKI HIROSHI
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-08-25
Abstract: Fahrzeug 100 mit einer wiederaufladbaren Batterie 2, einem Ladeanschluss 4, der mit einem Ladekabel 41 zum Versorgen der Batterie 2 mit elektrischer Energie einer externen Stromquelle verbunden ist, einer CO2-Rückgewinnungsvorrichtung 1 zur Rückgewinnung von CO2, einem CO2-Sammelanschluss 3, der mit einem Sammelschlauch 31 zum Sammeln von CO2aus der CO2-Rückgewinnungsvorrichtung 1 verbunden ist, und einem einzelnen öffenbaren Deckel 5, der sowohl den Ladeanschluss 4 als auch den CO2-Sammelanschluss 3 abdeckt.
Patent DE-102020124501-A1 (DE)
Title: Edge-gateway-system mit datentypisierung für die gesicherte lieferung von prozessanlagendaten
Inventor: NIXON MARK J
IPC: H04L12/66
Filed: 2020-09-21
Abstract: Ein Edge-Gateway-System liefert und exponiert Daten, die von einer Prozessanlage erzeugt wurden und/oder sich auf eine Prozessanlage beziehen, sicher für den Verbrauch durch externe Systeme und enthält eine feldseitige Komponente, die eine Sammlung von Datentypen an eine edgeseitige Komponente des Systems sendet, die basierend auf Konfigurationen der Prozessanlage definiert sind und mit einer Syntax, die für ein oder mehrere externe Systeme nativ ist, dargestellt werden. Die feldseitigen Komponentenströme streamt prozessanlagenbezogene Inhaltsdaten, die durch eine oder mehrere Interessenlisten angegeben sind, an die edgeseitige Komponente, wo die gestreamten Daten unter Verwendung der Sammlung von Datentypen ausgedrückt werden. Jede Interessenliste kann mehrere Typen von Daten (z. B. Steuerung, E/A, Diagnose, Vorrichtung, Verlauf usw.), die zusammen eine bestimmte benannte Entität der Anlage darstellen, beinhalten. Dementsprechend werden die gestreamten Daten sicher über die edgeseitige Komponente an die externen Systeme geliefert und exponiert.
Patent DE-102020126046-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: DAHMS TOBIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-10-06
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, mit einer einen Salzbehälter (5) aufweisenden Enthärtungseinrichtung (4), mit einem Frischwasserbehälter (18), wobei der Frischwasserbehälter (18) und der Spülbehälter (2) mittels einer in den Spülbehälter (2) mündenden, ersten Rohrleitung (25) in strömungstechnischer Verbindung stehen, und mit einem Regenerierbehälter (19), wobei der Regenerierbehälter (19) und der Salzbehälter (5) mittels einer in den Salzbehälter (5) mündenden, zweiten Rohrleitung (26) in strömungstechnischer Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rohrleitung (25) und die zweite Rohrleitung (26) mittels einer Bypassleitung (30) in strömungstechnischer Verbindung stehen, wobei die Bypassleitung (30) mit einem Rückschlagventil (27) ausgerüstet ist.
Patent DE-102020129687-A1 (DE)
Title: Brückenverlegefahrzeug
Inventor: SCHUHMANN MANFRED
IPC: E01D15/127
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brückenverlegefahrzeug (10), insbesondere ein militärisches Brückenverlegefahrzeug, zum Transport und zum Verlegen einer transportablen Brücke (1) mit einem die Fahrzeugbesatzung aufnehmenden Fahrgestell (2), welches an dessen Oberseite mindestens eine Zugangsöffnung (2.1) aufweist, und mit einem Stützarm (4), der in einer Transportstellung (T) oberhalb des Fahrgestells (2) einen ersten Abstützbereich (A1) zur Abstützung der Brücke (1) bereitstellt, wobei der Stützarm (4) mindestens eine Zugangsöffnung (2.1) in der Transportstellung (T) zumindest teilweise überdeckt, wobei der Stützarm (4) gegenüber dem Fahrgestell (2) aus der Transportstellung (T) um eine Vertikalachse (V) in eine Freigabestellung (F) verschwenkbar ist, in der der Stützarm (4) die Zugangsöffnung (2.1) nicht überdeckt.
Patent DE-102020200678-A1 (DE)
Title: Gelenkkörper zum Ausbilden eines Kugelgelenks, Kugelgelenk für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen Gelenkkörper und Verfahren zum Herstellen eines solchen Gelenkkörpers und/oder eines solchen Kugelgelenks
Inventor: HOLTHEIDE JOSEF
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gelenkkörper (1, 6) zum Ausbilden eines Kugelgelenks, wobei der Gelenkkörper (1, 6) einen kugelförmigen Abschnitt (2, 7) aufweist, in dem kugelförmigen Abschnitt (2, 7) eine Vertiefung (4, 10, 41) ausgebildet ist, ein Sensorelement (21, 45) innerhalb der Vertiefung (4, 10, 41) angeordnet ist, und die Vertiefung (4, 10, 41) mittels einer Abdeckung (5, 11, 39) verschlossen ist, wobei der kugelförmige Abschnitt (2, 7) im Bereich der Vertiefung (4, 10, 41) mittels der Abdeckung (5, 11, 39) eine unterbrechungsfrei und/oder fortgesetzte kugelabschnittsförmige Außenkontur aufweist. Um die Abdeckung auf einfache Weise montieren und/oder die Abdeckung zuverlässig und dauerhaft am Gelenkkörper (1, 6) zum Festsetzen des Sensorelementes (21, 45) halten zu können, ist der Gelenkkörper (1, 6) dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5, 11, 39) mittels einer Formschlussverbindung (12) an dem Gelenkkörper (1, 6) gehalten ist.
Patent DE-102020206215-A1 (DE)
Title: Radarsensor und Leiterplatte dafür zur kontaktlosen Permittivitätsmessung
Inventor: SAGAINOV ANDREJ
IPC: H01Q1/38
Filed: 2020-05-18
Abstract: Leiterplatte (10) für einen Radarsensor, umfassend ein Leiterplattensubstrat (20), wenigstens eine auf dem Leiterplattensubstrat (20) angeordnetes Element (12) zum Führen von Radarsignalen und wenigstens zwei unterschiedliche polarisationsdrehende Strukturen (14, 16, 18), die an unterschiedlichen Positionen der Leiterplatte (10) angeordnet sind und unterschiedliche Frequenzlagen (f1, f2, f3) einer maximalen Polarisationsdrehung reflektierter Radarwellen aufweisen; sowie Radarsensor mit einer solchen Leiterplatte (10).
Patent DE-102020207599-A1 (DE)
Title: Belüftungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: STARKE CARSTEN
IPC: B60N2/879
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Belüftungssystem (1) für ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz (10) mit einer Kopfstütze (13), die einen in einer Längsrichtung (X) davor angeordneten Kopfbereich (20) eines Insassen definiert, wobei das Belüftungssystem (1) eingerichtet ist, einen Luftstrom (L) in einen Innenraum (30) des Fahrzeugs abzugeben. Um die Insassen eines Fahrzeugs besser vor durch die Luft übertragenen Krankheiten zu schützen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein seitlich der Kopfstütze (13) am Fahrzeugsitz (10) angeordneter Luftauslass (8) dazu eingerichtet ist, den Luftstrom (L) wenigstens teilweise in den Kopfbereich (20) abzugeben, und eine stromaufwärts des Luftauslasses (8) angeordnete Sterilisationsvorrichtung (3) dazu eingerichtet ist, Krankheitserreger aus dem Luftstrom (L) zu entfernen.
Patent DE-102020208660-A1 (DE)
Title: Servomotor-Steuereinheit
Inventor: TAJIMA DAISUKE
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-07-10
Abstract: Eine Servomotor-Steuereinheit wird bereitgestellt, die in der Lage ist, eine Unannehmlichkeit zu beseitigen, dass die Position einer Welle oder dergleichen eines Servomotors aufgrund eines Einflusses von Rauschen oder dergleichen fehlerhaft erkannt oder festgelegt wird. Eine Servomotor-Steuereinheit, die Z-Phasensignale eines Gebers vom Inkrementaltyp erkennt, der eine Drehung eines Servomotors erkennt, um eine Antriebssteuerung des Servomotors durchzuführen, beinhaltet: eine Positionserkennungseinheit, die eine Bezugsposition einer Drehwelle des Servomotors auf Grundlage des Z-Phasensignals des Gebers erkennt; eine Signalintervall-Erkennungseinheit, die Intervalle einer Mehrzahl von erkannten Z-Phasensignalen misst; und eine Anomalieermitlungseinheit, die ermittelt, dass das Z-Phasensignal anomal ist, wenn das durch die Signalintervall-Erkennungseinheit gemessene Intervall gleich wie oder größer als ein vorgegebener Schwellenwert ist.
Patent DE-102020209187-A1 (DE)
Title: Beobachtungsvorrichtung
Inventor: KRAEMER TOBIAS
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-07-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Beobachtungsvorrichtung (22) zum Beobachten eines Fahrzeuginsassen (24) eines Fahrzeugs (20) mit einer Beleuchtungseinheit (30) zum Aussenden von Lichtstrahlen (60, 62) in Richtung des Fahrzeuginsassen (24) und mit einer Abdeckung (40), wobei die Abdeckung (40) eine Öffnung (42) und eine reflektierende Fläche (44) aufweist. Die reflektierende Fläche (44) ist derart um die Öffnung (42) herum angeordnet, dass Lichtstrahlen (60, 62) von der Beleuchtungseinheit (30) durch die Öffnung (42) hindurch lenkbar sind und dass zumindest ein Teil der Lichtstrahlen (62) an der reflektierenden Fläche (44) reflektierbar sind, sodass die Lichtstrahlen (62) in Richtung des Fahrzeuginsassen (24) lenkbar sind.
Patent DE-102020209198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Abbildungs-Degradation eines bildgebenden Sensors
Inventor: LENOR STEPHAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-07-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Abbildungs-Degradation eines bildgebenden Sensors vorgeschlagen, mit den Schritten:Bereitstellen eines Bildes (210, 300) einer Umgebung, das von dem bildgebenden Sensor generiert wurde;Bestimmen einer Degradation für jedes Teilbild einer Mehrzahl von Teilbildern (301-312) des Bildes (210, 300) mittels eines dazu trainierten neuronalen Netzwerkes (200) ; undBestimmen der Abbildungs-Degradation des Sensors, die ein Verhältnis einer Anzahl der Teilbilder des Bildes mit bestimmter Degradation (309-312) zu der Mehrzahl der Teilbilder (301-312) aufweist.
Patent DE-102020213581-A1 (DE)
Title: Verfahren
Inventor: GEBEL JURI
IPC: A47L9/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum, insbesondere konstruktiven, Festlegen eines Abstands (a) zwischen einem Saugmund eines, insbesondere handführbaren, Geräts zum Behandeln einer, insbesondere textilen, Oberfläche mittels Ozon und einer Plasmaquelle des Geräts zum Erzeugen und Emittieren eines, insbesondere kalten, Plasmas, wobei das Gerät zum Erzeugen eines Luftstroms eingerichtet ist, der die Plasmaquelle so überstreicht, dass beim Überstreichen der Plasmaquelle der in dem Luftstrom stromauf der Plasmaquelle enthaltene Sauerstoff wenigstens teilweise zu Ozon oxidiert wird, bevor der Luftstrom mit dem darin enthaltenen Ozon nach seiner Einwirkung auf die zu behandelnde Oberfläche mittels des Saugmunds abgesaugt wird, wobei gemäß dem Verfahren der Abstand (a) zwischen Saugmund und Plasmaquelle in Abhängigkeit von einem Volumenstrom (Q) des mittels des Saugmunds angesaugten Luftstroms und von einer Saugmundbreite (b) des Saugmunds festgelegt wird.
Patent DE-102021004560-A1 (DE)
Title: Energiegewinnung durch Nutzung des Fahrwindes und Solarzellen eingebaut in einer Box für die Montage auf dem Autodach
Inventor: BIEDRON RALF
IPC: F03D9/32
Filed: 2021-09-09
Abstract: Eine Energiebox in der für die Stromerzeugung durch den Fahrtwind Windräder eingebaut sind, die mittels eines Generator Strom erzeugen.
Patent DE-102021100314-A1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit und Verfahren zum Bearbeiten eines Bauteils
Inventor: GUSTAFSSON MARTIN
IPC: B24B33/04
Filed: 2021-01-11
Abstract: Offenbart ist eine Bearbeitungseinheit (1) zum Bearbeiten eines Bauteils (2), insbesondere eines Lagerbauteils, mit einem Industrieroboter (4), zumindest einem Schleifwerkzeug (6), wobei das zumindest eine Schleifwerkzeug (6) mit dem Industrieroboter (4) gekoppelt ist, und einer Steuerung (12), wobei die Steuerung (12) dazu ausgebildet ist, eine Bewegungsbahn (S) des zumindest einen Schleifwerkzeugs (6) so zu steuern, dass ein Kontakt des Schleifwerkzeugs (6) in der Normalrichtung zu einer Oberfläche (18) des Bauteils ist.