baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020101313-B3 (DE)
Title: Läuferscheibe, Doppelseitenbearbeitungsmaschine und Verfahren zum Bearbeiten mindestens eines Werkstücks in einer Doppelseitenbearbeitungsmaschine
Inventor: MÖLLER HELGE
IPC: H01L21/302
Filed: 2020-01-21
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Läuferscheibe zum Führen von Werkstücken in einer Doppelseitenbearbeitungsmaschine, umfassend mindestens eine Werkstücköffnung zur Aufnahme mindestens eines in der Doppelseitenbearbeitungsmaschine beidseitig materialabtragend zu bearbeitenden Werkstücks, wobei die Oberfläche der Läuferscheibe einen Kontaktwinkel eines Wassertropfens von mindestens 65° aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Doppelseitenbearbeitungsmaschine und ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks.
Patent DE-102021115785-B3 (DE)
Title: Trommelbremse
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/22
Filed: 2021-06-18
Granted: 2022-09-15
Abstract: Eine Trommelbremse (1), insbesondere für ein Nutzfahrzeug, weist eine um eine Drehachse (D) drehbar gelagerte Bremstrommel (2) auf, mehrere in einem Aufnahmeraum (22) der Bremstrommel (2) gelagerte Bremsbacken (3) mit einem jeweiligen Reibbelagträger (32) und einem an diesem angeordneten Reibbelag (31), wobei die Bremsbacken (3) radial zu einer Drehachse (AD) der Bremstrommel (2) an eine als Reibfläche ausgebildete Mantelinnenfläche (21) der Bremstrommel (2) anpressbar sind, wobei in einem Innenraum der Trommelbremse (1) eine an einem Ankergehäuse (8) drehfest angeordnete Bremszylinderanordnung (4) zur Betätigung der Bremsbacken (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102022101631-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Lab-Sollfarbwertes mehrfarbiger Druckprodukte
Inventor: PFEIFFER NIKOLAUS
IPC: B41F33/00
Filed: 2022-01-25
Granted: 2023-01-05
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Anpassung eines Lab-Sollfarbwertes mehrfarbiger Druckprodukte, wobei wenigstens eine Sonderfarbe (12) unter Einsatz eines ICC-Farbprofils (40) durch Prozessfarben (11) ersetzt ist, und zwar durch eine Kombination wenigstens zweier am Ersetzen beteiligter Prozessfarben (11), zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine - der ersetzten Sonderfarbe (12) zugeordnete - Messstelle (22) auf dem Druckprodukt (3) unter Einsatz eines Farbmesssystems (20) messtechnisch erfasst wird und daraus ein Lab-Istfarbwert (51) der Messstelle rechentechnisch ermittelt wird, dass das ICC-Farbprofil (40) oder ein dazu als passend ausgewähltes standardisiertes ICC-Farbprofil (40) zur rechentechnischen Bestimmung der Farbzusammensetzung des Lab-Sollfarbwertes (50) aus den beteiligten Prozessfarben (11) verwendet wird, dass Änderungen der Schichtdicken (24) der beteiligten Prozessfarben (11) zum Erreichen eines vorgegebenen Lab-Sollfarbwertes (50) der Messstelle (22) unter Einsatz eines digitalen Werkzeugs (30) oder eines digitalen Modells (31) ermittelt werden, und dass eine Anpassung wenigstens der beteiligten Prozessfarben (11) unter Verwendung der ermittelten Änderungen von deren Schichtdicken (24) durchgeführt wird. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, eine optimierte Farbregelung für wenigstens eine ersetzte Sonderfarbe durchzuführen.
Patent DE-102022119138-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage einer real erzielbaren interessierenden Partikelgröße einer Kornverteilungskurve eines Stoffes und das Verfahren ausführende Klassiervorrichtung
Inventor: ALTIN ERGÜN
IPC: G01N15/02
Filed: 2022-07-29
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zur Vorhersage einer real erzielbaren interessierenden Partikelgröße (di) einer Kornverteilungskurve eines Stoffes, die durch einen mit einer Klassiervorrichtung durchgeführten Klassierprozess erhalten wird, in Abhängigkeit von Klassierprozessbetriebszuständen, mit den Schritten:- Ermitteln eines einem vorgegebenen Klassierprozessbetriebszustand zugehörigen Trennkorndurchmessers (xT) aus vorgegebenen Prozessdaten, Klassiervorrichtungsdaten und Stoffdaten basierend auf einem Kräftegleichgewicht an einem Partikel in der Klassiervorrichtung,- Umrechnen des ermittelten Trennkorndurchmessers (xT) in die interessierende Partikelgröße (di) mittels eines der interessierenden Partikelgröße zugehörigen Fittingfaktors (Fdi), wobei der zugehörige Fittingfaktor (Fdi) mit einer Anpassungsfunktion berechnet wird, die erhalten worden ist durch Messen der bei einer Mehrzahl von bei unterschiedlichen Klassierprozessbetriebszuständen mit der Klassiervorrichtung und dem zu klassierenden Stoff durchgeführten Versuchen real erhaltenen interessierenden Partikelgröße (xPi), Umrechnen eines dem jeweiligen Klassierprozessbetriebszustand zugehörigen, ermittelten Trennkorndurchmessers (xT) in die real erhaltene interessierende Partikelgröße (xPi) mittels eines Fittingfaktors (Fdi), Zuordnen dieses Fittingfaktors (Fdi) dem zugehörigen, ermittelten Trennkorndurchmesser (xT) und Beschreiben aller den zugehörigen, ermittelten Trennkorndurchmessern (xTi) zugeordneten Fittingfaktoren (Fdi) durch eine passende mathematische Funktion pro interessierender Partikelgröße (di), welche die Anpassungsfunktion für die interessierende Partikelgröße, die Klassiervorrichtung und den zu klassierenden Stoff darstellt, und- Ausgeben des mittels des zugehörigen Fittingfaktors (Fdi) umgerechneten Trennkorndurchmessers als die vorhergesagte, real erzielbare interessierende Partikelgröße (di).
Patent DE-4106726-B4 (DE)
Title: Kommunikationsnetzwerk in Kraftfahrzeugen
Inventor: BOEHM KONRAD
IPC: G05B19/042
Filed: 1991-03-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Kommunikationsnetzwerk
in Kraftfahrzeugen für
Datenverbindungen zwischen einer Vielzahl von Steuergeräten und
Endstellen, dadurch gekennzeichnet, daß das Netzwerk hybrid aufgebaut
ist mit einem übergeordneten
ersten elektrischen Leiternetz, welches die Steuergeräte untereinander
verbindet, mit mehreren untergeordneten weiteren Lichtwellenleiter
(LWL)-Netzen, die jeweils eine Mehrzahl von Endstellen mit einem
der Steuergeräte
verbinden und mit optoelektrischen Wandlern in den Endstellen und
den Steuergeräten.
Patent DE-4432175-B4 (DE)
Title: Videosignalverarbeitungseinrichtung für OSD-Signale
Inventor: YANG JAE MO
IPC: H04N9/74
Filed: 1994-09-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: Videosignalverarbeitungseinrichtung zur
Verwendung von OSD-Signalen, die umfaßt:  einen Videosignalverarbeitungsschaltkreis
(100), um Videosignale (RGB) bereitzustellen;  einen Mikrocomputer
(200), um OSD-Signale (OSD-R, OSD-G, OSD-B) in einem Videosignalformat
bereitzustellen,  dadurch gekennzeichent, daß  der Mikrocomputer zusätzlich ein
Austastsignal (OSD-F/B) zur Austastung des Videosignals bereitstellt,
wenn OSD-Zeichen dargestellt werden (b0, b1), und, um den mittleren
Signalpegel des Videosignals in einem vorbestimmten Bereich um die
OSD-Zeichen zu vermindern, stellt der Mikrocomputer das Austastsignal
(OSD-F/B) mit Austastsignalpulsen mit einer kurzen Pulsdauer und
mit hoher Frequenz (a0, a1, a2) bereit.
Patent DE-10012169-B4 (DE)
Title: Druckerfassungsvorrichtung, Verfahren zu deren Herstellung und Gießvorrichtung
Inventor: OOTAKE SEIICHIRO
IPC: F16J15/06
Filed: 2000-03-13
Granted: 2011-02-24
Abstract: Druckerfassungsvorrichtung mit:  einem Hauptkörper (3, 7), welcher ein erstes Gehäuse (3), ein zweites Gehäuse (7) und eine Druckerfassungskammer (10) aufweist, die durch den Zusammenbau des ersten und zweiten Gehäuses definiert ist;  einem O-Ring (12), welcher die Druckerfassungskammer flüssigkeitsdicht verschließt, an einem äußeren Randteil der Druckerfassungskammer vorgesehen und durch das erste und zweite Gehäuse in Sandwichbauart angeordnet ist; und  einem Wandteil (20), welcher an der gegenüberliegenden Seite der Druckerfassungskammer bezüglich des O-Rings vorgesehen ist und  eine erste Oberfläche (14a, 20a), die mit dem O-Ring in Kontakt gebracht wird und eine Bewegung des O-Rings auf eine äußere Randrichtung zu beschränkt, wenn ein zu erfassender Druck der Druckerfassungskammer aufgebracht wird; und  eine zweite Oberfläche (14b, 20b) aufweist, welche das erste Gehäuse oder das zweite Gehäuse berührt und einen Eckteil (14c, 20c) mit der ersten Oberfläche definiert;  wobei ein Krümmungsradius des Ecktteils kleiner als 0,1 mm ist und...
Patent DE-10048860-B4 (DE)
Title: Ablaufsteuerung, die Durchmischungsmuster kleiner Größe in einem ATM-Netzwerk verwendet
Inventor: IKEMATSU RYUICHI
IPC: H04L47/22
Filed: 2000-10-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Ablaufsteuerung
mit m Eingabeschnittstellen und n Ausgabeschnittstellen in einem ATM-Umschaltgerät, wobei
m und n jeweils eine ganze Zahl sind, die gleich oder größer als
2 ist, mit:  einer Speichereinheit, die eine Vielzahl von Durchmischungsmustern,
einschließlich
einem ersten bis einem vierten Durchmischungsmuster speichert;  einem
ersten Umordnungsabschnitt, der einen ersten Durchmischungsvorgang
in Einheiten mit k Daten durchführt,
wobei k eine ganze Zahl ist, die gleich oder größer als 2 und kleiner oder
gleich s ist, das wiederum eines von n oder m ist, wobei das andere
t ist, und einen zweiten Durchmischungsvorgang in Einheiten von
u Gruppen durchführt, wobei
u eine ganze Zahl ist, die gleich oder größer als 2 ist und s/k entspricht,
zu m × n
Daten, die von den m Eingabeschnittstellen auf der Grundlage des
ersten und des zweiten Durchmischungsmusters zugeführt werden,
um erste umgeordnete Daten zu erzeugen, wobei die m × n Daten
in t...
Patent DE-10056850-B4 (DE)
Title: Blattgespeiste Druckerpresse mit Umschaltung zwischen einem beidseitigen und einseitigen Bedrucken
Inventor: KOMORIYAMA TETSUYA
IPC: B41F21/10
Filed: 2000-11-16
Granted: 2006-03-02
Abstract: Blattgespeiste,
zwischen einem beidseitigen und einem einseitigen Bedruckungsmodus
umschaltbare Druckerpresse mit einer Blattübertragungseinheit, bestehend
aus  einer Speicherwalze (5) und einer Umdrehwalze (6), welche
an einer stromabwärtsseitigen
Seite der Speicherwalze (5) zum Übertragen
eines Blattes von einer stromaufwärtsseitigen Druckereinheit
(2) zu einer stromabwärtsseitigen
Druckereinheit (3) angeordnet sind,  einem Zahnrad (5a), das
auf der Speicherwalze (5) montiert ist,  einem einstellbaren
Zahnrad (19), das auf der Umdrehwalze (6) montiert ist, wobei das
Zahnrad (5a) mit dem Einstellzahnrad (19) zum synchronen Drehen
der Speicherwalze (5) mit der Umdrehwalze (6) in Eingriff ist, und
aus  einem Zahnradlagerteil (17), das auf der Umdrehwalze (6) zur
drehbaren Lagerung des Einstellzahnrads (19) zur Veränderung
der Drehphasenzuordnung zwischen der Speicherwalze (5) und der Umdrehwalze
(6) für
das Umschalten der Druckerpresse aus dem beidseitigen Bedruckungsmodus
in den einseitigen Bedruckungsmodus oder umgekehrt vorgesehen ist,  wobei
das Einstellzahnrad (19) während
des Druckvorgangs nicht drehbar an dem Zahnradlagerteil...
Patent DE-10057483-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Aluminiumtrichlorid aus Chlorsilanen
Inventor: BLOCK HANS-DIETER DIPL CHEM DR
IPC: C01B33/027
Filed: 2000-11-20
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Aluminiumtrichlorid aus Chlorsilanen der allgemeinen Zusammensetzung SiHxCl4-x, wobei x eine ganze Zahl zwischen 0 und 3 ist, oder deren Mischungen, umfassend: a) Kontaktieren der Chlorsilane im gasförmigen Zustand mit einer Mischung aus geschmolzenem Alkalimetalltetrachloroaluminat und Alkalimetalltetrachlorid und b) Entfernung des Aluminiumtrichlorids infolge dessen außerordentlich geringen Dampfdrucks über der Schmelze.
Patent DE-10115080-B4 (DE)
Title: Objekterkennungssystem
Inventor: NISHIGAKI MORIMICHI
IPC: G06T7/00
Filed: 2001-03-27
Granted: 2007-07-19
Abstract: Objekterkennungssystem
mit wenigstens zwei Bildsensoren (3, 3') und einer Steuer/Regeleinrichtung
(4, 4', 5, 5', 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 21, 22, 23,
25, 31, 32, 45, 46, 47), welche ausgebildet ist, einen Abstand (a)
von dem System zu einem Objekt (20; 65, 66; 75, 76; 77, 78, 79;
80; 91, 92, 93) in Bezug auf jeweilige Fenster (W 11 ,
W 12 , W 1F , W A1 , W AF ) eines durch
die Sensoren (3, 3') erfassten Bildes zu messen, wobei die Steuer/Regeleinrichtung
programmiert ist,  – durch
Vereinigung benachbarter Fenster (W 75 , W 84 , W 85 ), welche ähnliche
gemessene Abstände
(a) aufweisen, Gruppierungen (C11-C17; C21-C31) zu bilden,  – auf Grundlage
von Attributen der Gruppierung (C11-C17; C21-C31) jede Gruppierung
(C11-C17; C21-C31) dahingehend zu beurteilen, ob sie gültig oder
ungültig
ist, und  – das
körperliche
Objekt (20; 65, 66; 75, 76; 77, 78, 79; 80; 91, 92, 93) auf Grundlage
der als gültig
beurteilten...
Patent DE-10121986-B4 (DE)
Title: Mehrschneiden-Reibahle mit innerer Kühlmittelzufuhr
Inventor: CURATOLO GUISEPPE
IPC: B23B51/06
Filed: 2001-05-05
Granted: 2007-01-11
Abstract: Mehrschneidenreibahle,
bestehend aus einem Schaftteil mit einem in dessen Innern in axialer Richtung
verlaufenden Kanal für
das Kühlschmiermittel und
einem mit dem Schaftteil koaxial verbundenen, die Werkzeugschneiden
und die Spannuten aufweisenden Schneidkopf, wobei der Schaftteil
und der Schneidkopf vermittels einer aus Bohrung und Zapfen gebildeten
kraftschlüssig
wirkenden Einsteckverbindung miteinander verbunden sind, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – der
Zapfen (3) der Einsteckverbindung ist als zylindrischer Passzapfen
am Schneidenteil (2) angeformt, während die zugehörige Bohrung
(5) als Passbohrung im Schaftteil (4) ausgebildet ist;  – das Schneidenteil
(2) ist mit Spannuten (6) ausgestattet, deren Auslaufbereich sich über die
gesamte Zapfenlänge hin
erstreckt;  – im
hinteren Bereich der Bohrung (5) ist im Mündungsbereich der den Schaftteil
(4) durchgreifenden Kühlschmiermittelbohrung
(9) eine Freimachung (8) ausgebildet;  – die Einsteckverbindung ist
durch ein im wesentlichen vom Schaftteil (4) bewirktes Aufschrumpfen
hergestellt.
Patent DE-10127813-B4 (DE)
Title: Markise
Inventor: GREMAUD ERNEST
IPC: E04F10/06
Filed: 2001-06-07
Granted: 2005-04-14
Abstract: Markise
mit einer drehbar gelagerten Tuchwelle, auf der ein Markisentuch
(12) aufwickelbar ist, das an seinem vorderen Ende eine Fallstange
(13) trägt, die
an ihren Stirnseiten in seitlichen Führungen (14) geführt und
entlang diesen verstellbar ist, wobei die Fallstange (13) mittels
einer Zugvorrichtung (15) in eine ausgefahrene Stellung des Markisentuchs
(12) vorgespannt und entgegen der Kraft der Zugvorrichtung (15)
unter Aufwickeln des Markisentuchs (12) auf der Tuchwelle einziehbar
ist, wobei die Zugvorrichtung (15) eine in oder an der Fallstange
(13) angeordnete Federvorrichtung (21) umfaßt, mittels der ein zwischen
der Führung
(14) und der Fallstange (13) verlaufendes Seil (18) spannbar ist,
das mit einem ersten Ende an der Fallstange (13) befestigt ist,
wobei die Federvorrichtung (21) ein an der Fallstange (13) angebrachtes
Gehäuse (22)
und einen relativ zu diesem ausfahrbaren Arm (23) aufweist, der
ein erstes Umlenkelement (24) trägt,
wobei sich das Seil (18) von der Führung (14) über das erste...
Patent DE-10136944-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mit hybrider Ventilsteuerung
Inventor: LEONE THOMAS GEORGE
IPC: F01L9/20
Filed: 2001-07-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Verbrennungsmotors (10), mit wenigstens einem
Zylinder (4), wenigstens einem wahlfrei ansteuerbaren Einlassventil
(16), wenigstens einem selektierbaren Einlassventil (18) mit einem
vorbestimmten Ventilschließzeitpunkt,
einem in einem Einlasskanal (12) angeordneten Drosselventil (14)
sowie mit einer Motorsteuereinheit (26), gekennzeichnet durch die
Schritte:  Abfrage des gewünschten
Motordrehmoments;  Abfrage der Motordrehzahl;  Einlass von
Luft durch das wahlfrei ansteuerbare Einlassventil (16) in den Zylinder
(4), wenn der Motor (10) in einem ersten Betriebsbereich (32, 34)
betrieben wird, der durch eine erste Beziehung zwischen der Motordrehzahl
und dem gewünschten
Motordrehmoment bestimmt ist;  Einlass von Luft durch das selektierbare
Einlassventil (18) in den Zylinder (4), wenn der Motor in einem
zweiten Betriebsbereich (36) betrieben wird, der durch eine zweite
Beziehung zwischen der Motordrehzahl und dem gewünschten Motordrehmoment bestimmt
wird, wobei bei einem gegebenem Motordrehmoment der zweite Betriebsbereich (36)
eine höhere
Motordrehzahl als der erste Betriebsbereich umfasst, und  Einlass
von...
Patent DE-10139865-B4 (DE)
Title: Headset für ein elektronisches Endgerät
Inventor: BRANDIS MICHAEL
IPC: H04R1/10
Filed: 2001-08-14
Granted: 2006-02-23
Abstract: Headset
(10; 110, 210) für
ein elektronisches Endgerät,
insbesondere für
ein Mobilfunk-Endgerät,
mit:  – einer
Hörkapsel
(12; 212),  – einem
Befestigungsmittel (16, 26; 116, 126; 216, 226) zum Befestigen der
Hörkapsel
(12; 212) in einer dem Gehörgang
eines Ohres (34) eines Benutzers nahen Stellung und  – einer
Schnittstelle (38; 142; 242) zum Einspeisen von Audiosignalen von
dem elektronischen Endgerät,  wobei
die Befestigungsmittel (16, 26; 116, 126; 216, 226) aus einem das
Ohr (34) freigebenden Freigabezustand in wenigstens einen die Ohrmuschel
(36) hintergreifenden Befestigungszustand überführbar und in dem wenigstens einen
Befestigungszustand arretierbar sind.
Patent DE-10140450-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschichten einer Profilschiene
Inventor: SEIS HELMUTH
IPC: B29C65/48
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Beschichten einer Fläche
(17) einer Profilschiene (2) einschließlich mindestens einer daran
angrenzenden Stirnfläche
(42) mit einer duroplastischen Kunststoffolie (3) mittels eines
Schmelzklebstoffes (11), bei dem der Schmelzklebstoff (11) geschmolzen
und auf die duroplastische Kunststoffolie (3) aufgebracht wird,
die mindestens auf die Schmelztemperatur des Schmelzklebstoffes
(11) erhitzt und über
die Fläche
(17) der Profilschiene (2) überstehend
gegen diese gepreßt wird,
und anschließend
der über
die Fläche
(17) der Profilschiene (2) überstehende
Abschnitt (44) der duroplastischen Kunststoffolie (3) gegen die
Stirnfläche
(42) der Profilschiene (2) gedrückt
wird, währenddessen
die duroplastische Kunststoffolie (3) unter die Schmelztemperatur
des Schmelzklebstoffes (11) gekühlt
und zumindest im Bereich der Stirnfläche (42) schockgekühlt wird.
Patent DE-10142431-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Schnelllauftore
IPC: G05B19/416
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-07-07
Abstract: Steuereinrichtung
für Schnelllauftore, wobei
die Steuereinrichtung (1) wenigstens einen Frequenzumrichter (8)
und wenigstens eine Steuerungseinheit (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerungseinheit (1) die Sollwertvorgaben für eine abgegebene
Frequenz des Frequenzumrichters (8) auf der Grundlage von Positionsdaten
eines an die Steuerungseinheit (7) angeschlossenen Absolutwertgebers
(3) und von in der Steuereinheit (7) hinterlegten Kraft-Zeit-Profilen
generiert und die Torbewegung steuert.
Patent DE-10156198-B4 (DE)
Title: Filter zur Vermeidung einer Netz-Rückwirkung in Form elektrischer Störsignale
Inventor: MOLLER HENRY
IPC: H03H1/00
Filed: 2001-11-15
Granted: 2011-12-08
Abstract: Filter zur Verhinderung einer Netz-Rückwirkung in Form elektrischer Störsignale, die über Versorgungsleitungen übertragen werden, deren eines Ende auf einer Netzseite eines Frequenzwandlers mit einer Spannungsquelle und deren anderes Ende mit einer elektronischen Schaltung verbunden ist, die die elektrischen Störsignale erzeugt, wobei das Filter auf der Netzseite eine seriell in die Versorgungsleitungen eingefügte Spule (L1; L2; L3) und eine von den Versorgungsleitungen, von der Spannungsquelle aus gesehen hinter der Spule, abgezweigte geerdete Reihenschaltung mit mindestens einem Störsignalableitkondensator (C7; C8; C9) und einem ohmschen Widerstand (R1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu dem Widerstand (R1) ein Schalter (S1) geschaltet ist, der durch ein Steuersignal einer Steuereinrichtung (8) geöffnet oder geschlossen werden kann.
Patent DE-10215110-B4 (DE)
Title: Stufenlos im Profil veränderbares Formstück für die Herstellung von Büchern mit gerundetem Rücken
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B42C5/02
Filed: 2002-04-05
Granted: 2010-05-20
Abstract: Stufenlos im Profil veränderbares Formstück für die Herstellung von Büchern mit gerundetem Rücken mit einem einen rechteckförmig ausgebildeten Innenraum begrenzenden Rahmen (3, 5, 6, 7, 11), wobei im Innenraum nebeneinander eine Mehrzahl von Lamellen (4) angeordnet ist, welche in Richtung senkrecht zur durch den Rahmen (3, 5, 6, 7, 11) vorgegebenen Rahmenebene höhenverschieblich sind, so dass eine beliebige Profiloberfläche eines gerundeten Buchrückens durch geeignetes Verschieben nebeneinander liegender Lamellen (4) gebildet werden kann und wobei Führungsbolzen (2) die Lamellen (4) in als kurvenförmig ausgebildeten Langlöchern gestalteten Steuerkurven (4a) durchgreifen, so dass die Verschiebung der Lamellen (4) in Profilbildungsrichtung y senkrecht zur Rahmenebene durch eine Längsbewegung x der Führungsbolzen (2) in der Rahmenebene erzeugt wird.
Patent DE-10215558-B4 (DE)
Title: Fehlfunktionserfassungsvorrichtung eines Balgspeichers für ein druckbeaufschlagtes Fluid
Inventor: SUZUKI KENICHI
IPC: F15B20/00
Filed: 2002-04-09
Granted: 2004-11-25
Abstract: Fehlfunktionserfassungsvorrichtung eines
Speichers der Balgbauart für
ein druckbeaufschlagtes Fluid mit:  dem Speicher der Balgbauart
mit einer Hülle,
die einen Druckraum ausbildet, einem Balg, der in dem Druckraum gelegen
ist und von dem ein Ende fluiddicht an einer Endwand der Hülle befestigt
ist und von dem das andere Ende fluiddicht an einer bewegbaren Platte
befestigt ist, einer Gasaufnahmekammer, die innerhalb des Balgs
ausgebildet ist und in der ein druckbeaufschlagtes Gas eingeschlossen ist,
einer Fluidkammer, die außerhalb
von dem Balg ausgebildet ist und die mit einem Einlass- und einem
Auslassanschluss in Verbindung steht, der an der anderen Endwand der
Hülle ausgebildet
ist, und einem Dichtungselement, das an einem von der bewegbaren
Platte oder dem anderen Ende der Hülle vorgesehen ist und das
mit dem anderen von der bewegbaren Platte oder dem anderen Ende
der Hülle
in Berührung
gelangt, um zu verhindern, dass das Fluid aus der Fluidkammer zu
dem Einlass- und...
Patent DE-10222050-B4 (DE)
Title: Einhängevorrichtung für einen Bolzen mit Kopf an einem Fahrzeug
Inventor: MAAS ASCHWIN
IPC: F16B21/00
Filed: 2002-05-17
Granted: 2015-11-12
Abstract: Einhangevorrichtung für einen Bolzen mit Kopf an einem Fahrzeug, mit einer einen Hohlraum überdeckenden Halterungsplatte mit einer Rastöffnung zum Einführen des Kopfes, an der ein Arretierungsbereich für den Bolzen ausgebildet ist, in dem dieser mit seinem Schaft am Rand der Rastöffnung anliegt und mit seinem Kopf den Rand hohlraumseitig hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastöffnung (11) mit einem Verschluß (9) versehen ist, der aus seiner Schließstellung (Pos. IV) im Bereich der Rastöffnung (11) gegen die Kraft wenigstens eines Federmittels (16) in eine im Hohlraum (13) gegebene Öffnungsstellung (Pos. II, III) drückbar ist und bei Verringerung der ausgeübten Druckkraft und Überwiegen der Kraft des Federmittels (16) selbsttätig die Schließstellung (Pos. IV) einnimmt.
Patent DE-10222091-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ISHIDA SATOSHI
IPC: B60T13/68
Filed: 2002-05-17
Granted: 2012-01-19
Abstract: Eine Fahrzeugbremsvorrichtung hat eine Bremsbetätigungserfassungsvorrichtung zum Erfassen einer Betätigung eines Bremsbetätigungselements, eine Druckerfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Drucks, der einem Rückführungs-Hydraulikdruckmodulator zugeführt wird, und eine Elektromotorsteuervorrichtung. Der Rückführungs-Hydraulikdruckmodulator ist in einer Hydraulikdruckleitung zwischen einem Hauptzylinder und einem Radbremszylinder angeordnet. Die Elektromotorsteuervorrichtung treibt einen Elektromotor zum Aktivieren einer Rückführungspumpe als Reaktion auf die durch die Bremsbetätigungserfassungsvorrichtung erfasste Bremsbetätigung und den durch die Druckerfassungseinrichtung erfassten Druck so an, dass der Druck in dem Radbremszylinder moduliert wird.