baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19646892-B4 (DE)
Title: Zeittakt-bezogene Tarifeinheiten-Verbrauchsanzeige
Inventor: SCHWEDES MEIKE
IPC: H04M15/28
Filed: 1996-11-13
Granted: 2004-03-04
Abstract: Zeittakt-bezogene Tarifeinheiten-Verbrauchsanzeigevorrichtung für eine Telekommunikations-Endeinrichtung (10), mit  einer Detektoreinrichtung (40) zur Ermittlung der Dauer des augenblicklichen Zeittaktes, die regelmäßig auf einem der Verbrauchsanzeigevorrichtung (15) zugeordneten Display (20) darstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Detektoreinrichtung (40) zur Demodulation von mit einer Information über die Dauer des Zeittaktes modulierten Tarifeinheitenimpulse ausgebildet ist.
Patent DE-19652785-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung mit integriertem Wegsensor für eine hydraulisch betätigte Reibungskupplung
Inventor: OSTERLAENGER JUERGEN
IPC: F16D25/12
Filed: 1996-12-19
Granted: 2007-01-18
Abstract: Ausrückvorrichtung
(1) für
eine hydraulisch betätigte
Reibungskupplung (15) von Fahrzeugen mit einem Gehäuse (3),
das konzentrisch zu einer eine Brennkraftmaschine mit einem Schaltgetriebe
verbindenden Antriebswelle (10) angeordnet ist und in dessen Ausnehmung
(5) radial beabstandet zu einer Innenwandung (6) eine Führungshülse (8)
eingesetzt ist, auf der ein Ringkolben (11) axial verschiebbar geführt ist,
der einen radialen Abstand zwischen der Führungshülse (8) und der Innenwandung
(6) überbrückt und
damit einen kreisringförmigen Druckraum
(12) begrenzt, der von einem Druckmittel beaufschlagbar ist, wobei
die Ausrückvorrichtung
(1) weiterhin zur Stellwegerfassung des Ringkolbens (11) ein Sensorsystem
(17a bis 17e) umfaßt,
gekennzeichnet durch eine Anordnung des Sensorsystems (17a bis 17e),
das einen unmittelbar bzw. mittelbar stirnseitig am Gehäuse (3) angeordneten,
kreisringförmig
gestalteten Hallsensor (18) umfaßt, der mit einem den Ringkolben
(11) umschließenden
Impulsgeber (19a bis 19e) zusammenwirkt.
Patent DE-19737439-B4 (DE)
Title: Elektrische Nagelfeile
Inventor: MACK GERNOT
IPC: A45D29/05
Filed: 1997-08-21
Granted: 2006-11-02
Abstract: Elektrische
Nagelfeile für
den täglichen
Bedarf im Haushalt und in professionellen Einrichtungen, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – die
Feile besitzt eine Fingerführung,  – die Feile
wird durch einen Elektromotor angetrieben,  – das Feilen wird von einem
rundlaufendem Metallband vargenommen,  – die Feile verfügt über einen
verstellbaren Abstandshalter.
Patent DE-19740078-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vortreiben von Strecken, Tunneln oder dergleichen
Inventor: KLEUTERS NIKO
IPC: E21D9/087
Filed: 1997-09-12
Granted: 2004-02-19
Abstract: Arbeitskopf für eine Vorrichtung zum Vortreiben von Strecken, Tunneln oder dergleichen, mit einem drehend antreibbaren und in Vorfriebsrichtung bewegbaren Arbeitskopf (100,200), welcher Schneidwerkzeuge (Rund- und Warzendisken 9, 10) umfaßt, die im Betrieb in vorbestimmten Spuren (15, 17) die Ortsbrust (B) überstreichen, wobei einander zugeordnete Schneidwerkzeuge bestehend aus wenigstens einem eine pulsierende Kraft und wenigstens einem eine im wesentlichen gleichmäßige Kraft auf das Gestein ausübenden Schneidwerkzeug (Rund- bzw. Warzendiske 9, 10) vorgesehen sind, wobei unterschiedliche Schneidwerkzeuge getrennt voneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die einander zugeordneten, am Arbeitskopf verteilt angeordneten Schneidwerkzeuge auf an der Ortsbrust benachbarten Spuren (15, 17) vorgesehen sind, wobei zu jeder Schneide jedes eine pulsierende Kraft auf das Gestein ausübenden Werkzeugs mindestens eine Schneide eines eine gleichmäßige  Kraft ausübenden Werkzeugs vorgesehen ist, wobei die Spuren (15, 17) der Schneiden der einander zugeordneten Werkzeuge nebeneinander liegen.
Patent DE-19830961-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugleuchte
Inventor: KAGEYAMA HIROYUKI
IPC: F21W107/00
Filed: 1998-07-10
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Fahrzeugleuchte mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen
eines Leuchtenkörpers
(2), der eine Vertiefung (3) mit einer vorderen Öffnung und einen ersten Schweißansatz
(6) aufweist, der sich wenigstens teilweise um seinen Umfang herum
erstreckt, sowie einen abgestuften Abschnitt (7), der einwärts von
dem ersten Schweißansatz
angeordnet ist,  – Positionieren
einer Maskiervorrichtung (14) in dem abgestuften Bereich (7) zum
Abdecken des ersten Schweißansatzes
(6),  – Aufbringen
einer Reflexionsbeschichtung auf eine Innenfläche des Leuchtenkörpers (2),  – Bereitstellen
einer Linse (8) mit einem zweiten Schweißansatz (9), der sich wenigstens
teilweise um ihren Umfang herum erstreckt, und  – Verschweißen des
ersten (6) mit dem zweiten (9) Schweißansatz.
Patent DE-19839063-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KIM WOONG KWON
IPC: G02F1/1343
Filed: 1998-08-27
Granted: 2004-04-08
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit den Schritten:  Ausbilden einer Dummy-Drainelektrode (139) auf einem Substrat (101);  Aufbringen eines Isoliermaterials auf dem Substrat (101) und der Dummy-Drainelektrode (139);  Ausbilden einer Gateisolierungsschicht (117) durch Strukturieren des Isoliermaterials, wobei die Dummy-Drainelektrode (139) freigelegt wird;  Ausbilden einer Drainelektrode (131), die mit der Dummy-Drainelektrode (139) verbunden ist;  Ausbilden einer Passivierungsschicht (137), welche das Substrat (101) und die Drainelektrode (131) bedeckt; und  Ausbilden eines Drainkontaktlochs (171) zum Freilegen der Drainelektrode (131) und der Dummy-Drainelektrode (139).
Patent DE-19906828-B4 (DE)
Title: Polyesterformmasse Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung zum Laserschweißen
Inventor: REIL FRANK
IPC: C08K5/00
Filed: 1999-02-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schwarz gefärbte Formmasse enthaltend Polyester und eine Pigmentkombination bestehend aus einem Gelb- und einem Violettpigment, wobei das Gelbpigment in einer Menge im Bereich von 0,1 bis 2 g/kg Kunststoff und das Violettpigment in einer Menge im Bereich von 2 bis 10 g/kg Kunststoff enthalten sind.
Patent DE-19940292-B4 (DE)
Title: Steuerventil für ein Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: MATTES PATRICK
IPC: F02M47/00
Filed: 1999-08-25
Granted: 2008-03-06
Abstract: Bei einem Steuerventil für ein Kraftstoffeinspritzventil, mit einer Ventilnadel (28), die in einer Steuerkammer (22) verstellbar ist, die mit einem Zulauf (20), einem Ablauf (26) und einem Ventilsitz (30) versehen ist, sollen verschiedene Schaltzustände ermöglicht werden, die verschiedene Abläufe des Öffnungsvorganges einer von dem Steuerventil geschalteten Düsennadel des Kraftstoffeinspritzventils ermöglichen. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, daß auf der Ventilnadel (28) ein Drosselring (34) angeordnet ist, der mit Drosselbohrungen (36) versehen ist, die parallel zur Längsachse der Ventilnadel (28) verlaufen, und daß die Abmessungen von Drosselring (34) und Ventilnadel (28) so gewählt sind, daß zwischen der Außenwand der Ventilnadel und der Innenwand des Drosselrings ein Ablaufkanal (42) gebildet ist.
Patent DE-19943315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Festsetzen eines beweglichen Fahrzeugteils an einem stationären Fahrzeugteil
Inventor: KRALIK MARTIN
IPC: B60J7/185
Filed: 1999-09-10
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zum lösbaren
Festsetzen eines beweglichen Fahrzeugteils (5) an einem zumindest zeitweise
stationären
Fahrzeugteil (9), insbesondere eines Verdecks einer Cabriodachstruktur
mittels eines Spannbügels
(10) an der Fahrzeugkarosserie, mit zumindest einem an einem starren
Abschnitt (Spannbügel
10) des beweglichen Fahrzeugteils (5) schwenkbar gelagerten Sperrhebel (11),
der durch Federeinwirkung in Sperreingriff mit einem Gegenlager
(12) am stationären
Fahrzeugteil (9) und durch Schwenkbetätigung unter Freigabe des beweglichen
Fahrzeugteils (5) vom stationären
Fahrzeugteil (9) vom Gegenlager (12) ausrückbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Position
der Drehlagerachse (18) des Schwenklagers des Spenhebels (11) quer
zu dieser Achse zugunsten des Überdeckungsgrads
eines Eingrifforgans (16, 27) des Sperrhebels (11) in bezug auf
ein Eingrifforgan (26) des Gegenlagers (12) einstellbar ist und
daß der
Spenhebel (11) in Richtung der Überdeckung
seines Eingrifforgans (16, 27) mit dem Eingrifforgan (26) des Gegenlagers
(12) verschiebbar gelagert und unter Federeinwirkung in Richtung
auf maximalen Überdeckungsgrad
vorgespannt ist.
Patent DE-19946905-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupfregelsystem
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: B60W30/02
Filed: 1999-09-30
Granted: 2016-12-08
Abstract: Antriebsschlupfregelsystem, bei welchem ein Antriebsschlupfregler vorgesehen ist, der bei Vorliegen eines unzulässigen Schlupfes dann an wenigstens einem Antriebsrad das Drehmoment der Antriebseinheit des Kraftfahrzeuges reduziert und/oder Bremskraft am durchdrehenden Antriebsrad aufbaut, wobei der Antriebsschlupfregler wenigstens einen veränderlichen Parameter aufweist, der bei erkanntem Gangwechsel auf einen Wert verändert wird, der eine Verringerung der Empfindlichkeit des Reglers zur Folge hat, dadurch gekennzeichnet, daß das Unempfindlichschalten des Antriebsschlupfreglers nur dann stattfindet, wenn kein stabilitätskritischer Betriebszustand vorliegt.
Patent DE-19954716-B4 (DE)
Title: Funktionsprüfung für einen Metalldetektor
Inventor: SCHOENBERGER LUDWIG
IPC: G01V3/08
Filed: 1999-11-13
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Funktionsfähigkeitsprüfung eines
Metalldetektors in einem Metallseparationssystem, in dem ein zu überwachender
Fördergutstrom
durch das Feld einer von einem Signalgenerator gespeisten Sendespule
geführt
wird, das sich einstellende Feld mit einer Empfangsspule aufgenommen
wird und die Ausgangssignale beider Spulen einer Auswerteschaltung
zur Erkennung störender
Metallteilchen zugeführt
werden, deren Ausgangssignal zur Steuerung eines Metallabscheiders
im Metallseparationssystem dient, bei welchem Verfahren kurzzeitig
ein, das Feld eines ein störendes
Metallteilchen nachbildenden Testsignales derart zugeführt wird,
daß im Ausgang
der Empfangsspule ein Erkennungssignal für ein solches Metallteilchen
entsteht, das als Kriterium für
die Funktionsfähigkeit
des Systems dient, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit einem Testsignalgenerator
jeweils zu einem gewünschten
Prüfzeitpunkt
ein einen störenden
Metallkörper
nachbildendes Testsignal erzeugt und einer im Spulenbereich des
Metalldetektors angeordneten Zusatzspule zur Erzeugung eines Zusatzfelds
zugeführt
wird, das sich im Bereich der Empfangsspule dem Feld des Signalgenerators überlagert,
und daß als
Kriterium für
die Funktionsfähigkeit
des Metalldetektors das Ausgangsignal der Auswerteschaltung...
Patent DE-19959136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kanalabfragen und Vorrichtung
Inventor: GAASTRA LYLE A
IPC: H04W56/00
Filed: 1999-12-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Kanalabfragen (600) zum priorisierenden Abfragen von Sendekanälen (BCHs) in
einem zellularen Funktelefonsystem mit einer Mobilstation (MS) und
einer Vielzahl von Basisstationen, das durch die folgenden Schritte
gekennzeichnet ist:  • Erkennen
(604) einer Vielzahl von BCHs, die durch die Vielzahl der Basisstationen übertragen
werden;  • Wählen eines
ersten BCH aus der Vielzahl von BCHs;  • Bestimmen (610), ob die MS
sowohl frequenzmäßig als auch
zeitlich mit dem ersten BCH synchronisiert ist; und  • Zuweisen
(626) einer ersten Priorität
an den ersten BCH, wobei die erste Priorität eine erste Bewertungspriorität ist, wenn
bestimmt wurde, dass die MS sowohl frequenzmäßig als auch zeitlich mit dem
ersten BCH synchronisiert ist und in einem Bewertungsmodus eintritt,
und wobei die erste Priorität
eine erste Suchpriorität
ist, wenn bestimmt wurde, dass die MS sowohl frequenzmäßig als
auch zeitlich nicht mit dem ersten BCH synchronisiert ist und in
einen Suchmodus eintritt.
Patent DE-19960491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung des Antriebs einer Fördereinrichtung
Inventor: HENKEL REINHARD
IPC: H02P23/00
Filed: 1999-12-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Antriebs einer einen Antriebsmotor (26) und einen
hinsichtlich seiner Ausgangsfrequenz steuerbaren Frequenzumrichter
(42) aufweisenden, zwischen einem Lastbetrieb und einem Leerbetrieb
umschaltbaren Fördereinrichtung
in Form einer Fahrtreppe (10) oder eines Fahrsteiges, wobei:  der
Antriebsmotor (26) im Lastbetrieb mit einer Netzspannung mit einer
Netzfrequenz (fNetz) und im Leerbetrieb mit einer Ausgangsspannung
des Frequenzumrichters (42) gespeist wird;  die Netzspannung
und die Frequenzumrichter-Ausgangsspannung hinsichtlich Frequenz
und Phasenlage miteinander verglichen werden; mittels eines Beförderungssignalgebers
(48) ein Betriebsartenumschaltbedarf signalisiert wird;  bei
dem eine Regelung der Ausgangsfrequenz des Frequenzumrichters (42)
auf einen vorbestimmten Frequenzabstand (Δfup, Δfdown) gegenüber der Netzfrequenz (fNetz)
durchgeführt
wird,  und zu demjenigen Zeitpunkt (t1, t4) nach dem Signalisieren
eines Betriebsartenumschaltbedarfs, zu welchem die Ausgangsfrequenz
des Frequenzumrichters (42) sowohl den vorbestimmten Frequenzabstand
(Δfup, Δfdown) zur Netzfrequenz
(fNetz) aufweist als auch ein vorbestimmter Phasenabstand zwischen
der Frequenzumrichter-Ausgangsfrequenz und der Netzfrequenz (fNetz)
erreicht worden ist, ein die Umschaltung des...
Patent DE-19964478-B4 (DE)
Title: Process for metallically coating high temperature superconductors comprises galvanically applying copper and a metallic copper sample as anode, and partially covering between the anode and the high temperature superconductor
Inventor: WERFEL FRANK DR
IPC: C25D7/00
Filed: 1999-08-19
Granted: 2012-05-24
Abstract: Process for metallically coating high temperature superconductors having a copper-oxygen base structure comprises galvanically applying copper especially using a CuSO 4solution as electrolyte and a metallic copper sample as anode, and partially covering between the anode and the high temperature superconductor as cathode to produce metallic structures on the surface using a regulating direct current source. Preferred Features: The cathode is a high temperature superconductor in the form of a thick and/or a thin layer on a substrate.
Patent DE-19983943-B4 (DE)
Title: Hammer für einen piezoelektrischen Wandler und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SHER TAK
IPC: F23Q3/00
Filed: 1999-04-26
Granted: 2005-03-31
Abstract: Hammer
für einen
piezoelektrischen Wandler aufweisend:  Ein Hammerringglied (30),
welches zwei sich rechtwinklig erstreckende integrale Arme (22C,
24C) und eine zentrale Öffnung
(34) aufweist; und  ein Hammerkörper (40), welcher einen Basisabschnitt
(42) und ein nach oben sich erstreckendes Achsglied (46) aufweist,
wobei sich das Achsglied durch die zentrale Öffnung (34) des Hammerringglieds
(30) erstreckt,  wobei das Hammerringglied (30) auf dem Basisabschnitt (42)
des Hammerkörpers
(40) sitzt.
Patent AU-2011101012-B4 (AU)
Title: Gate
Inventor: HOWLETT BRETT
IPC: E06B11/02
Filed: 2011-08-10
Granted: 2013-08-15
Abstract: A gate (10, 10', 10", 100) comprises a frame (12) and a plurality of strands (20) extending across the gate. The spacing between the strands is such that the density of strands in an in-use lower part of the gate is greater than the density of strands in other 5 parts of the gate. To make the gate, the frame (12) can be formed and the strands (20) and bracing (22, 25) can be arranged within the frame. The density of strand spacing and the effective diameter of the bracing can be varied, each in relation to the other.
Patent DE-102004002847-B4 (DE)
Title: KFZ-Zahnradanordnung für ein KFZ-Hilfsgetriebe und Verfahren zum Herstellen einer solchen KFZ-Zahnradanordnung
Inventor: OBERLE STEPHAN
IPC: F16H55/14
Filed: 2004-01-19
Granted: 2013-01-10
Abstract: KFZ-Zahnradanordnung (1) für ein KFZ-Hilfsgetriebe mit – einem Zahnrad (14), – einer Flanschanordnung (16, 28) mit zwei Flanschen (16, 28), wobei das Zahnrad (14) zwischen den beiden Flanschen (16, 28) zur Rotation um eine gemeinsame Rotationsachse einem der Flansche (16) benachbart angeordnet ist, und – mehreren Verbindungselementen (4), die axial durch das Zahnrad (14) hindurchragen, dadurch gekennzeichnet, dass – der zumindest eine Flansch (16) aus Kunststoff besteht und eine axiale Öffnung aufweist, in die eine Nabe (3) aus Metall rotationsfest eingesetzt ist, – Stege (30–36) an einer seitlichen Oberfläche des Flansches (16) zum Verstärken des Flansches (16) ausgebildet sind, wobei Stege (34) als Verstärkungsknoten ausgebildet sind, an denen Stege (30, 31, 32) zusammenlaufen, – in den als Verstärkungsknoten ausgebildeten Stegen (34) Metallstifte angeordnet sind, und wobei – die Verbindungselemente (4) und die Stege (30–36) den unterschiedlichen Seiten des Flansches (16) angeordnet...
Patent DE-102004003004-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Frankierung von Postsendungen
Inventor: LANG JUERGEN
IPC: G07B17/00
Filed: 2004-01-20
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Frankierung von Postsendungen, wobei der Frankiervermerk auf
einem Zentralsystem (ZS) erstellt und an ein Kundensystem (KS) zum Ausdruck übermittelt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Übermittlung des Frankiervermerks
von dem Zentralsystem (ZS) an das Kundensystem (K5) zweistufig erfolgt, wobei
in einer ersten Stufe ein ungültiger
Vorabdruck des Frankiervermerks und in einer mit dem Druckprozess
gesteuerten Rückkopplung
zu dem Zentralsystem (ZS) der gültige
Frankiervermerk zu dem Kundensystem (KS) übertragen wird.
Patent DE-102004008506-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Teilen im Kraftfahrzeug-Karosseriebau
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: B66F9/06
Filed: 2004-02-20
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Teilen im Kraftfahrzeug-Karosseriebau von einer
Fertigungs-, Montage- oder Lagerstation zu einer anderen Station,
mit einer ersten, mit entsprechenden Teilehalterungen versehenen
Transporteinheit und mit einer zweiten, mit der ersten Transporteinheit
zusammen wirkenden fahrbaren Transporteinheit, dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Transporteinheit (3) Mittel (17, 19, 26) zur Aufnahme
und Positionierung der ersten Transporteinheit (2) relativ zu dem
in der Fertigungs-, Montage- oder Lagerstation (45) befindlichen
und zu transportierenden Teil (1) aufweist und dass auch die erste
Transporteinheit (2) fahrbar ausgebildet ist zum Transport der Teile
(1) zu der anderen Station.
Patent DE-102004009357-B4 (DE)
Title: Bedienfeld für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: WIEKENBERG GUENTHER
IPC: H03K17/96
Filed: 2004-02-26
Granted: 2007-06-14
Abstract: Bedienfeld
für ein
elektronisches Gerät,
mit mindestens einem Bedienelement (10, 12) zum Eingeben von Stellwerten
in eine Steuerung des elektronischen Geräts,  wobei die Steuerung
zum Anschluss mindestens eines Bedienelements einer ersten Art,
nämlich
eines Infrarot-Sensors (10) ausgelegt ist,  wobei zusätzlich zum
oder anstelle des Bedienelements der ersten Art (10) auch wenigstens
ein Bedienelement einer zweiten Art an die Steuerung anschließbar ist,  wobei
das wenigstens eine Bedienelement der zweiten Art ein kapazitiver
Berührungsschalter
(12) mit einem High/Low-Ausgangssignal ist und  wobei ausschließlich zwischen
die Steuerung und den kapazitiven Berührungsschalter (12) eine Transistorschaltung (16)
geschaltet ist, welche Signalpegel liefert, die an die des Bedienelements
der ersten Art (10) angepaßt
sind.
Patent DE-102004013926-B4 (DE)
Title: Trenchspeicherstruktur und Verfahren zum Ausbilden eines selbstjustierenden Buried-Strap-Kontakts unter Verwendung von dotiertem HDP-Oxid
Inventor: BERGNER WOLFGANG
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-03-22
Granted: 2007-01-04
Abstract: Trenchspeicherstruktur,
umfassend:  ein Substrat (22) mit einem darin ausgebildeten
Graben (24);  eine in einem unteren Grabenbereich ausgebildete
Kondensatorelektrode (20);  ein in dem Graben (24) oberhalb
der Kondensatorelektrode (20) ausgebildetes, dotiertes Graben-Deckoxid
(31); und  einen in dem Substrat (22) an das Graben-Deckoxid
(31) angrenzend ausgebildeten, leitfähigen Buried-Strap-Kontakt (60).
Patent DE-102004023618-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ladung eines Energiespeichers
Inventor: HOLZ MATTHIAS
IPC: H02J15/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2016-12-08
Abstract: Vorrichtung zur Ladung eines Energiespeichers, umfassend eine Brennkraftmaschine, mindestens eine Elektro-Maschine (4), einen ersten Energiespeicher (5), einen zweiten Energiespeicher (2) und ein Steuergerät (8), wobei der erste und zweite Energiespeicher (5, 2) über einen Schalter (6) parallel geschaltet sind, wobei die Ladeschlussspannung des ersten Energiespeichers (5) höher ist als die des zweiten Energiespeichers (2), wobei über die generatorisch betreibbare Elektro-Maschine (4) eine Ladespannung (UL) für den ersten und zweiten Energiespeicher (5, 2) erzeugbar ist, wobei mindestens der Ladezustand des zweiten Energiespeichers (2) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit des Ladezustandes des zweiten Energiespeichers eine Ladeleistung vom Steuergerät (8) ermittelbar ist und mindestens in Abhängigkeit der ermittelten Ladeleistung ein Generatormoment (MG) für die Elektro-Maschine (4) durch das Steuergerät (8) vorgebbar ist, wobei die sich dabei einstellende Ladespannung (UL) der Elektro-Maschine (4) kleiner/gleich der Ladeschlussspannung des zweiten Energiespeichers ist, wobei die Ladespannung (UL) und/oder der Ladestrom (IL) der Elektro-Maschine (4) durch das Steuergerät (8) überwacht wird und das Generatormoment (MG) der Elektro-Maschine (4) derart nachgeregelt wird, dass die Ladespannung (UL) kleiner/gleich der Ladeschlussspannung des zweiten Energiespeichers bleibt.
Patent DE-102004026081-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: HORSTMANN UWE
IPC: B24B3/24
Filed: 2004-05-25
Granted: 2014-10-30
Abstract: Eine für eine Schleifvorrichtung bestimmte Spannvorrichtung (1) mit einer Aufnahme (3) für ein Einlippen-Bohrwerkzeug (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) eine sich in Richtung der Längsachse des Einlippen-Bohrwerkzeuges (2) erstreckende Ausnehmung (4) aufweist, die größer als der Durchmesser des Einlippen-Bohrwerkzeuges (2) bemessen ist, wobei die Aufnahme (3) zumindest abschnittsweise mittels eines Spannkörpers (6), welcher in der Gebrauchsstellung von einer Spannhülse (7) kraftschlüssig eingefasst ist, fixierbar ist.
Patent DE-102004038131-B4 (DE)
Title: Polymerisierbare oder vernetzbare Dotierstoffe, diese enthaltende flüssigkristalline Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: BAUER MONIKA
IPC: A61K47/30
Filed: 2004-08-05
Granted: 2008-02-21
Abstract: Polymerisierbare
oder vernetzbare Dotierstoffe mit steuerbarer chiraler Induktion
der allgemeinen Formel I  mit  n = 0 oder 1,  R 1  für
n = 0 ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Wasserstoff, C 1 -C 16 -Alkyl, C 1 -C 16 -Alkoxy, C 1 -C 16 -Alkenyl, C 1 -C 16 -Alkenyloxy,
Phenyl, Phenoxy. Benzyl, Benzyloxy, Cycloalkyl, Cycloalkoxy, Halogen,
Cyano, Trifluormethyl, Trifluormethoxy, Dialkenylamino und Diallylamino,  R 1  für
n = 1 ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus C 1 -C 16 -Alkoxy, Phenoxy, Benzyloxy, Cycloalkoxy,  R 2  für
C 1 -C 16 -Alkoxy, C 1 -C 16 -Alkenyloxy,
Phenoxy, Benzyloxy, Cycloalkoxy,  R 3  und
R 4  unabhängig
voneinander ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus C 1 -C 16 -Alkoxy, C 1 -C 16 - Alkenyloxy, Phenoxy,
Benzyloxy, Cycloalkoxy, C 1 -C 16 -Alkenylamino und
Allylamino,  A 1  und A 2  unabhängig voneinander
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus einer einfachen kovalenten Bindung,
-CH=CH-, -CH=CH-COO-, -CH=C(CH 3 )-COO-, -CH=CH-CH 2 -O-, -O-CH 2 -CH=CH-
und 2,3-Epoxypropylen,  B 1  und B 2  unabhängig
voneinander ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus einer einfachen kovalenten Bindung,
ein aromatisches, cycloaliphatisches oder heterocyclisches Ringsystem,
oder  B 1  und B 2  unabhängig voneinander
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend...