baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10218608-B4 (DE)
Title: Wärmeträger für geschlossene Heizsysteme
Inventor: NESKE PETRA
IPC: C09K5/06
Filed: 2002-04-25
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verwendung
eines Wärmeträgers in Metall
verarbeitenden Druck- oder Spritzgussmaschinen, bestehend aus einem
Material, das einen Schmelzpunkt < 400°C, insbesondere
zwischen 50 und 320°C,
aufweist und in abgedichteter Form in beheizbare Mundstücke (1)
oder Düsen
(14) der Druck- bzw. Spritzgussmaschine eingebracht ist, wobei das
zum Einsatz gelangende Material zumindest im beheizten Zustand der
Maschine einen nicht festen Aggregatzustand aufweist.
Patent DE-10229856-B4 (DE)
Title: Hochlochwärmedämmstein
Inventor: KRAMER PAUL
IPC: E04B2/16
Filed: 2002-07-03
Granted: 2005-06-09
Abstract: Hochloch-Wärmedämmstein
mit steinhohen, großformatigen,
senkrecht zur Lagerfuge und Wandlängsrichtung gerichteten Hochlöchern, die
mit wärmedämmendem
Material gefüllt
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf jeweils eine wandinnen-
und wandaußenseitig (11,
12) beginnende Reihe von durch Querstege (2) getrennten und mit
wärmedämmendem
Material (15, 16) gefüllten
Hochlöchern
(1) eine Reihe von durch Querstege (4) getrennte ungefüllten schmalen
Hochlöchern
(3) folgt,  wobei die Reihen jeweils durch Längsstege (8, 9, 10) getrennt
sind,  dass die Querstege (2) zwischen den gefüllten Hochlöchern (1)
und die Querstege (4) zwischen den ungefüllten Hochlöchern (3) jeweils etwa um die
Hälfte
versetzt angeordnet sind, dass die stoßfugenseitig (5) angeordneten
ungefüllten
Hochlöcher
als Schlitz (17) ausgebildet sind und  die Schlitztiefe (7)
der maximalen Anschlagbreite für
Türen und/oder
Fenster entspricht.
Patent DE-10230528-B4 (DE)
Title: Verbesserungen in bzw. bezüglich eines Systems der Beseitigung der Abweichung für ein Schwinggyroskop
Inventor: HIEDENSTIERNA NILS
IPC: G01C19/5776
Filed: 2002-07-05
Granted: 2015-07-30
Abstract: Gyroskopanordnung für die Messung der Winkelgeschwindigkeit, wobei die Anordnung ein Gyroskop (62) umfasst, welches mindestens eine Masse umfasst (5, 6), die auf Stützvorrichtungen abgestützt ist, so daß die Masse (5, 6) in einem ersten Modus um eine erste Achse und in einem zweiten Modus um eine zweite Achse schwingen kann, die bezüglich der ersten Achse geneigt ist, wobei Erregervorrichtungen, um Schwingungen in dem ersten Modus anzuregen, und Erkennungsvorrichtungen, um einen mindestens ein für die Schwingungen in dem zweiten Modus repräsentatives Erkennungssignal umfassenden Ausgang zu erzeugen, vorhanden sind, wobei die Schwingung des ersten Modus mit dem zweiten Modus gekoppelt ist, wenn das Gyroskop (62) einer Winkelbewegung um eine dritte Achse ausgesetzt ist, die bezüglich sowohl der ersten, als auch der zweiten Achse geneigt ist, wobei die Anordnung derartig ist, daß das Erkennungssignal Informationen über die Winkelgeschwindigkeit um die dritte Achse enthält, wobei die Erregervorrichtungen geeignet sind, um mindestens ein elektronisches Signal an das Gyroskop (62) bereitzustellen, wobei Möglichkeiten vorhanden sind, um das mindestens eine elektronische Signal zu regeln, um den Einfluss irgendwelcher Fehler in dem Gyroskop (62) zu verhindern, die durch unerwünschte geometrische Eigenschaften des Gyroskops (62) und/oder unerwünschte elektrische Kopplungen verursacht sind, wobei die Anordnung ferner ein Simulationsmodel (64) des Gyroskops (62) umfasst, welches angeschlossen ist, um das mindestens eine Signal zu empfangen, das an das Gyroskop (62) von den Erregervorrichtungen bereitgestellt wird, wobei das Modell (64) geeignet ist, um einen Ausgang (68, 69) bereitzustellen, der dem Ausgang (46, 53) des Gyroskops (62) gleichwertig ist, und wobei das Gyroskop (62) und das Modell (64) jedes einen Ausgang erzeugen, der repräsentativ für die Schwingung der Masse (5, 6) um die erste Achse und Schwingung der Masse (5, 6) um die zweite Achse ist, wobei die gemessenen Ausgangswerte vom Gyroskop (62) und die berechneten Ausgangswerte jeweils in einer Komparatorschaltung verglichen und an einen Kalkulator (67) bereitgestellt werden, welcher ebenfalls Teil der Anordnung ist, wobei der Kalkulator (67) geeignet ist, um das Vorhandensein von Fehlern und die Größe von ...
Patent DE-10233085-B4 (DE)
Title: Stent mit Führungsdraht
Inventor: HENKES HANS
IPC: A61F2/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2014-02-20
Abstract: Stent mit Führungsdraht, der ein proximales Ende mit einer proximalen Struktur B und ein distales Ende mit einem funktionellen Teil A aufweist, wobei der Stent zur Einnahme einer übergeordneten Struktur am Implantationsort vorgeformt ist, jedoch für die Einführung durch einen Mikrokatheter (22) und einen am proximalen Ende angeordneten Führungsdraht (21) in eine volumenreduzierte eingerollte Form überführbar ist, wobei der Stent (1) in seiner übergeordneten Struktur die Form eines längs offenen Schlauches mit zwei Rändern (7, 8) annimmt und eine Maschenstruktur (3) untereinander verbundener Stege oder Filamente (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stent an seinem proximalen Ende eine sich verjüngende Struktur (B) aufweist, in der die Stege oder Filamente (2) in einem Verbindungspunkt (5), der Anknüpfungspunkt für den Führungsdraht (21) ist, zusammenlaufen, und dadurch, dass die Ränder (7, 8) sich in der übergeordneten Struktur überdecken oder unterdecken.
Patent DE-10234035-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe mit leichtem Differentialträger
Inventor: WACHTER CHRISTIAN
IPC: F16H48/08
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-09-16
Abstract: Differentialgetriebe mit einem Getriebegehäuse, in dem ein Differentialträger (14) um seine Längsachse (A) drehbar gelagert ist, mit Seitenwellenrädern (18, 19), die gegenüber dem Differentialträger (14) drehbar um die genannte Längsachse (A) gelagert sind, sowie mit Ausgleichsrädern (22), die um zur Längsachse (A) radiale Achsen (R) im Differentialträger drehbar gelagert sind, mit den Seitenwellenrädern (18, 19) im Eingriff sind und mit dem Differentialträger (14) umlaufen, wobei der Differentialträger (14) zur Längsachse (A) koaxiale Zapfen (16, 17) bildet, mit denen er in den Seitenwellenrädern (18, 19) drehbar gelagert ist und wobei die Seitenwellenräder (18, 19) ihrerseits im Getriebegehäuse (11) drehbar gelagert sind, Baugruppen aus jeweils einem Seitenwellenrad (18, 19), einem Gelenkaußenteil (30, 31) eines Gleichlaufgelenks und einem Wälzlager (12, 13) als vormontierte Module in das Getriebegehäuse (11) einsetzbar sind.
Patent DE-10246735-B4 (DE)
Title: Sensormodul für einen Drucker
Inventor: HEIMBACH ROBERT
IPC: G03G15/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Sensormodul
für einen
Einzelblattdrucker zum Bedrucken von einzelnen Bögen, mit  zumindest einem
Eingangsanschluss (16) zum Anschließen eines Sensors (13),  einem
Ausgang (18) zum Ausgeben von dem Sensor (13) erhaltener Eingangssignale,  einem
Timer (19),  wobei das Sensormodul (1) derart ausgebildet ist,
dass ein eine Vorderkante eines Bogens beschreibendes Eingangssignal
den Timer (19) startet und dieser eine vorbestimmte Zeitdauer (t1)
abzählt,
die etwas länger
ist, als die Zeitdauer, die zur Fortbewegung eines Bogens um eine
Bogenlänge
benötigt
wird, und erst nach Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer (t1), das
letzte vom Sensor (13) erzeugte eine Hinterkante des Bogens beschreibende
Eingangssignal vom Sensormodul (1) mit einer Zeitinformation versehen ausgegeben
wird, die angibt, wann das Eingangssignal vom Sensormodul (1) empfangen
worden ist.
Patent DE-10250951-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bandes mit texturierter Metallschicht
Inventor: KRUEGER URSUS
IPC: C25D1/20
Filed: 2002-10-25
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bandes mit einem Trägerband (11) und einer von
diesem getragenen texturierten Metallschicht (17),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
texturiertes Strukturband (12) auf einem texturierten Substrat abgeschieden
und anschließend
von dem Substrat abgelöst
wird und  – zur
Erzeugung der texturierten Metallschicht das Strukturband (12) mit
dem Trägerband
(11) fest verbunden wird, wobei das Strukturband die texturierte
Metallschicht beinhaltet.
Patent DE-10257208-B4 (DE)
Inventor: FOSER HANSPETER
IPC: F27B17/02
Filed: 2002-12-06
Granted: 2008-02-21
Abstract: The system (10) is assembled of a container (32) with a stepped bottom (12) and a stepped lid (30, 42). Before the molding substance (28) is filled into the muffle system (10) the muffle cylinder (14) holding the wax models (22, 24) attached to wax arms (20) is accommodated inside a thick layer of wax (16) increasing its diameter and facilitating the use of a long ceramic blank. The filled container (32) is heated and the wax removed from the resulting mold by melting.
Patent DE-10302406-B4 (DE)
Title: Kartenhaltevorrichtung in einem Kartenbearbeitungsgerät
Inventor: KULIK THORSTEN
IPC: G06K7/00
Filed: 2003-01-21
Granted: 2004-09-30
Abstract: Kartenbearbeitungsgerät (10), umfassend einen Kartenschacht (16), eine Kartentransportvorrichtung (13, 14, 15), eine Vorrichtung (52) zum Erfassen der Position oder des Verweilens einer Karte (18, 18a) in dem Kartenschacht (16) und eine Haltevorrichtung (28, 30, 32, 38) für eine durch Manipulation an dem Kartenbearbeitungsgerät (10) in dem Kartenschacht (16) irregulär angehaltene Karte (18a), welche aktiviert wird, wenn trotz Abgabe eines Transportsignals an die Kartentransportvorrichtung (13, 14, 15) eine Änderung der Position der Karte (18a) nicht erkannt wird.
Patent DE-10303457-B4 (DE)
Inventor: NOELDGE DETLEV
IPC: G06F1/20
Filed: 2003-01-29
Granted: 2005-04-28
Abstract: Controller (11) for a processor fan has a temperature module (1) for measuring the processor temperature, a memory (2) for storing a fan characteristic curve (3) and a control unit that generates fan control signals (5) dependent on the temperature and characteristic curve. The controller also has a calibration device (6) that receives a maximum temperature signal (7) from the processor (8) and uses it for individual processor fan control in conjunction with a measured temperature and the fan characteristic curve.
Patent DE-10306842-B4 (DE)
Inventor: SCHILDHAUER OTTO
IPC: B08B9/027
Filed: 2003-02-18
Granted: 2009-08-20
Abstract: The method for treatment of pipes, in particular, for renovation of drinking water pipes involves coating of pipe inner surfaces with a material containing an agent which is harmful to microbes but does not affect higher forms of life.
Patent DE-10323089-B4 (DE)
Inventor: STRUSCHKA MANFRED
IPC: B01J8/00
Filed: 2003-05-16
Granted: 2006-12-07
Abstract: A fluidized bed reactor for granulating and coating particles in very small amounts having an essentially conical product container, a filter housing with filters inserted above the product container, and a lower housing below the conical product container having a process air supply. The product container has a sieve bottom in the center of which is a height-adjustable two-component nozzle. At least one guide element associated with the sieve bottom directs at least part of the process air to the two-component nozzle in a radial manner.
Patent DE-10324041-B4 (DE)
Title: Gasströmungswächter
Inventor: HERRFURTH WERNER
IPC: F16K17/30
Filed: 2003-05-27
Granted: 2005-12-01
Abstract: Gasströmungswächter zum
automatischen Absperren von Gasleitungen mit einem gasdichten Gehäuse (1),
das im Inneren einen Ventilsitz (8) für einen im Gehäuse (1)
beweglichen Schließkörper (11)
aufweist, mit einem den Schließkörper (11)
führenden
Stift (9), mit einer oder mehreren im Gehäuse (1) angeordneten Führungen
(5; 6), die eine Lagerstelle für
den Stift (9) aufweisen, und mit einer Schließfeder (13), die sich einerseits
an einem mit dem Gehäuse
(1) verbundenen Anschlag (10) und andererseits an dem Schließkörper (11)
abstützt,
der durch die Federkraft gegen die Durchströmrichtung in Offenstellung
gehalten ist, wobei Durchflussquerschnitt, Fläche des Schließkörpers (11)
und Kräfte
so festgelegt sind, dass der Schließkörper (11) bei einem definierten
Wert des Schließdurchflusses
seine Offenstellung verlässt
und gegen den Ventilsitz (8) des Gehäuses (1) bewegt wird, so dass
in der Schließstellung
die dem Gasströmungswächter nachgeordnete
Gasleitung verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1)
in einem in die Gasleitung einführbaren
rohrförmigen
Schubstück
(2) befestigt...
Patent DE-10332533-B4 (DE)
Title: Diebstahlschutz-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHICK HORST
IPC: B60R25/00
Filed: 2003-07-17
Granted: 2014-03-13
Abstract: Diebstahlschutz-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Steuergerät (2) mit einer Verriegelungsvorrichtung (3), und Verbindungsmittel (4), welche das Steuergerät (2) und ein elektronisches Netzwerk (6) des Kraftfahrzeuges (10) verbinden können, wobei die Diebstahlschutz-Vorrichtung (1) derart ausgestaltet ist, dass sie die Verbindungsmittel (4) in einen Zustand versetzt, so dass mit ihnen kein weiteres Steuergerät (2) mehr mit dem elektronischen Netzwerk (6) verbunden werden kann, wenn das Steuergerät (2) von dem elektronischen Netzwerk (6) getrennt wird, ohne dass vorher die Verriegelungsvorrichtung (3) entriegelt wurde, und wobei die Verriegelungsvorrichtung (3) nur dann für eine bestimmte Zeitdauer entriegelt ist, wenn ein Motor (8) des Kraftfahrzeuges (10) abgeschaltet ist, wobei die Zeitdauer mit einem Abschalten des laufenden Motors (8) beginnt.
Patent DE-10334718-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-07-30
Granted: 2014-03-13
Abstract: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug, mit zumindest einer – in. Fahrtrichtung gesehen – hinten liegenden Scharniereinrichtung, um die die Frontklappe zum normalen Öffnen und Schließen verschwenkbar ist, sowie mit zumindest einer Anhebevorrichtung, durch die bei einer von einer Sensoreinrichtung detektierten Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger oder Radfahrer die Frontklappe gegenüber der geschlossenen Position zumindest im hinteren Bereich angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniereinrichtung (1) aus zumindest einem Anlenkarm (2) besteht, der mit einem Endbereich (3) an der Fahrzeugkarosserie angelenkt ist, während am anderen Endbereich (4) ein Lenker (5) angelenkt ist, der wiederum mit seinem anderen Ende (7) an der Frontklappe angelenkt ist, wobei eine Verriegelungseinrichtung (9) vorgesehen ist, sodass der Lenker (5) im Normalbetrieb nicht um seine Anlenkungen (8, 10) verschwenken kann, und die Verriegelungseinrichtung (9) bei einer detektierten Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger oder Radfahrer den Lenker (5) freigibt, sodass er um seine Anlenkungen (8, 10) verschwenken kann.
Patent DE-10343561-B4 (DE)
Title: Optisch kompensiertes Doppelbrechungs-Flüssigkristalldisplay und Herstellverfahren für dasselbe
Inventor: PARK KU-HYUN
IPC: G02F1/13363
Filed: 2003-09-19
Granted: 2017-06-01
Abstract: Optisch kompensiertes Doppelbrechungs-Flüssigkristalldisplay (OCB-LCD) mit: – einem ersten und einem zweiten Substrat (10, 30), die voneinander beabstandet sind; – einer Flüssigkristall-Materialschicht (40) zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat (10, 30), die ohne angelegte Spannung einen Spreizungszustand einnimmt und beim Anlegen einer Übergangsspannung einen Biegezustand einnimmt; – einem ersten Kompensationsfilm (12, 150) auf der Außenseite des ersten Substrats (10); – einem zweiten Kompensationsfilm (32, 150) auf der Außenseite des zweiten Substrats (30); und – wobei die Flüssigkristall-Materialschicht (40) im Spreizungszustand einen ersten Phasenverzögerungswert (R1) entsprechend: 1,35 < R1/λ < 1,75 und im Biegezustand einen zweiten Phasenverzögerungswert (R2) entsprechend: 0,5 < R2/λ < 0,7 aufweist, wenn eine Spannung für ein weißes Bild angelegt wird, und einen dritten Phasenverzögerungswert (R3) entsprechend: 0,1 < R3/λ < 0,15 aufweist, wenn eine Spannung für ein schwarzes Bild angelegt wird, wobei der erste Kompensationsfilm (12) einen Wide-View-Film (150a) und einen ersten TAC-Film (150b) enthält und zwischen Wide-View-Film (150a) und dem ersten TAC-Film (150b) eine erste Polarisationsplatte (170) eingefügt ist, wobei der Wide-View-Film (150a) im ersten Kompensationsfilm (12) einen ersten diskotischen Flüssigkristallfilm (152) auf der Außenseite des ersten Substrats (10) und einen ersten Biaxialfilm (154) auf dem ersten diskotischen Flüssigkristallfilm (152) aufweist und der zweite Kompensationsfilm (32) einen Wide-View-Film (150a) und einen zweiten TAC-Film (150b) enthält und zwischen Wide-View-Film (150a) und dem zweiten TAC-Film (150b) eine zweite Polarisationsplatte (170) eingefügt ist, wobei der Wide-View-Film (150a) im zweiten Kompensationsfilm (32) einen zweiten diskotischen Flüssigkristallfilm (152) auf der Außenseite des zweiten Substrats (30) und einen zweiten Biaxialfilm (154) auf dem zweiten diskotischen Flüssigkristallfilm (152) aufweist, wobei der erste und der zweite diskotische ...
Patent DE-10350151-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Innenhochdruck-Umformen eines Hohlprofils sowie Verfahren zum Umformen eines Hohlprofils
Inventor: AUGUSTIN HELMUT
IPC: B21D26/035
Filed: 2003-10-28
Granted: 2005-10-13
Abstract: Werkzeug
(1) zum Umformen eines Hohlprofils (2) nach dem Innenhochdruck-Umformverfahren,  – mit zumindest
einem quer zur Längserstreckung
des Hohlprofils (2) verstellbaren Prägestempel (11) zum Anbringen
einer Einprägung
außen
am Hohlprofil (2) nach dem Umformvorgang,  – wobei im Prägestempel
(11) koaxial dazu zumindest ein Lochstempel (13) vorgesehen ist,
welcher das Hohlprofil (2) vor oder nach dem Prägevorgang locht,  – wobei
das Werkzeug (1) außerdem
zum Schneiden eines Flansches (3) am Hohlprofil (2) ausgebildet
ist,  – wobei
das Werkzeug (1) zumindest eine parallel zur Längserstreckung des Hohlprofils
(2) verlaufende Schneidvorrichtung (4) mit einer Schneidkante (5)
aufweist, welche in Querrichtung des Hohlprofils (2) verstellbar
ist.
Patent DE-10362024-B4 (DE)
Title: Markise, insbesondere zur Verwendung bei einer Pfosten-Riegel-Fassade
Inventor: RANFT KLAUS PETER
IPC: E04F10/02
Filed: 2003-02-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: Markise
(37) mit einer Aufwickelwelle (41) für die Markisenbahn (39), einer
Stange (40) zur Aufnahme des der Aufwickelwelle (41) abgewandten
Endes der Markisenbahn (39) oder einer Umlenkwelle (42) zum Umlenken
der Markisenbahn (39) zwischen der Aufwickelwelle (41) und der Stange
(40), wobei die Stange (40) bzw. die Umlenkwelle (42) beidendig
in Lagerteilen (15) gelagert ist, die in Führungsschienen (14) verschieblich
gelagert sind, und die Lagerteile (15) in Längserstreckung der Führungsschienen
(14) zwangsgeführt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweiligen Führungsschiene
(14) eine axial unverschiebliche, antreibbare Gewindestange zugeordnet
ist, die mit einer dem Lagerteil (15) zugeordneten Gewindehülse (34,
36) zusammenwirkt.
Patent DE-19545319-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für Kraftfahrzeug-Wechselgetriebe
Inventor: RENK ROLF
IPC: F16H59/04
Filed: 1995-12-05
Granted: 2007-08-23
Abstract: Schalteinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug-Wechselgetriebe, das einen Getriebeblock (1, 21) und
eine durch Verdrehen eine Gassenwahl und durch Verschieben ein Gangschalten
auslösende
Schaltwelle (2) aufweist,  wobei die Schalteinrichtung einen
handbetätigten
Schalthebel (11) und eine Umlenkeinrichtung aufweist, die an ihrem
einen Ende mit dem Schalthebel (11) und die an ihrem anderen Ende
mit der Schaltwelle (2) verbunden ist,  wobei die Umlenkeinrichtung
am Getriebeblock (1, 21) abgestützt
ist und zum Übertragen
der Drehbewegung von einer mit dem Schalthebel verbundenen Schaltstange
(9) auf die Schaltwelle (2) eine an einem Hebel (14) der Schaltstange
(9) sowie an einem Hebel (18) der Schaltwelle (2) angreifende, im
wesentlichen quer zu Schaltstange (9) und Schaltwelle (2) verlaufende
Koppelstange (16) aufweist,  wobei die Umlenkeinrichtung ferner
eine am Getriebeblock (21) drehbar abgestützte und im wesentlichen quer
zur Schaltwelle (2) bzw. zur Schaltstange (9) verlaufende Doppelkurbelwelle
(6) mit an deren Ende etwa rechtwinklig zur Krafteinleitung entlang
der Schaltwelle...
Patent DE-19714612-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Schloß
Inventor: SCHMID FRIEDRICH
IPC: E05G1/04
Filed: 1997-04-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Elektromechanisches
Schloss mit wenigstens einem an einem Schlossgehäuse (2) bewegbaren Riegel (4)
sowie mit einem Antrieb, der wenigstens zwei Elektromotoren (15,
16) aufweist, die über
ein wenigstens ein erstes Zahnrad (7) aufweisendes Antriebsglied
auf den wenigstens einen Riegel (4) einwirken, und zwar jeweils über ein
mit dem ersten Zahnrad (7) zusammenwirkendes zweites Zahnrad (17,
18), wobei das Antriebsglied ein die Bewegung des Riegels (4) bewirkender
Kurbelantrieb (8) ist, und wobei das erste Zahnrad (7) durch die
Motoren (15, 16) beim Öffnen
und Schließen
des Riegels jeweils in ein und derselben Drehrichtung (A) gedreht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass jedes mit dem ersten Zahnrad
(7) zusammenwirkende zweite Zahnrad (17, 18) gegen die Wirkung von
Federmittel (20, 22; 25, 26) zumindest in einer ersten Achsrichtung
verschiebbar ist, die tangential oder in etwa tangential zur Umfangsfläche des
ersten Zahnrades (7) in derjenigen Richtung verläuft, die der Drehrichtung (A) des
ersten Zahnrades (7) an dem...
Patent DE-19727938-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Codieren von Signalen
Inventor: WIESE DETLEF
IPC: H04N7/26
Filed: 1997-07-01
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Codieren von Signalen (T E ), insbesondere
digitalisierten Tonsignalen, mit einer Codiereinrichtung (C1, C2)
zur Codierung (T E ) des Signals in einem
von einer Steuereinrichtung (K) bestimmten Codierformat und einer
Verarbeitungseinrichtung (U1, U2, SP, D1) zur Verarbeitung des codierten
Signals, dadurch gekennzeichnet, dass das Codierformat abhängig von
den Eigenschaften der Verarbeitungseinrichtung (U1, U2, SP, D1) von
der Steuereinrichtung (K) automatisch, also selbstständig eingestellt
wird und vor Bestimmung des Codierformates die Eigenschaften der
Verarbeitungseinrichtung mittels eines an die Verarbeitungseinrichtung
gerichteten Testsignals ermittelt werden.
Patent DE-19730360-B4 (DE)
Title: Bilddatenfilterungsvorrichtung und Verfahren zur Verminderung von Bilddatencodierfehlern
Inventor: LEE YOUNG-LYUL
IPC: G06T9/00
Filed: 1997-07-15
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Verminderung von Codierfehlern blockweise codierter und decodierter
Bilddaten mit den folgenden Schritten:  Empfangen von blockweise
codierten und decodierten Eingangsbilddaten,  Berechnen (500)
von Gradientendaten aus den Eingangsbilddaten für jeden Bildpunkt der Eingangsbilddaten,  Bestimmen
(505) derjenigen Bildpunkte der Eingangsbilddaten, die einem Randbereich
eines Blocks des verwendeten Codierverfahrens angehören,  Ermitteln
(510-525) derjenigen Bildpunkte, die eine Bildkanteninformation
darstellen, durch Vergleich der Gradientendaten der einem Randbereich
eines Blockes angehörenden
Bildpunkte mit einem ersten Schwellwert und der keinem Randbereich
eines Blockes angehörenden
Bildpunkte mit einem zweiten Schwellwert,  Auswählen (540,
545) einer geeigneten von zwei möglichen
Filterungen der Eingangsbilddaten in Abhängigkeit von dem Ergebnis des
Ermittlungsschrittes (510-525) für die
zum verwendeten Filterfenster gehörenden, Bildpunkte,  Filtern
(555, 560) der Eingangsbilddaten mit der in dem Auswählschritt
(540, 545) ausgewählten
Filterung und  Ausgeben (565) der gefilterten Eingangsbilddaten.