baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102902-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur Befestigung von wenigstens einer Leuchteneinheit in einer länglichen, gebogenen Einbauöffnung
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-08-01
Abstract: Befestigungssystem zur Befestigung von wenigstens einer Leuchteneinheit in einer länglichen, gebogenen Einbauöffnung eines Wand- oder Deckenelements (2), das eine Raumseite (R) von einer Einbauseite (E) trennt, aufweisend mehrere, im Querschnitt U-förmige Segmente (3) zur Bildung eines Aufnahmebereichs (4) für die wenigstens eine Leuchteneinheit, wobei jedes der Segmente (3) an den beiden freien Enden (5, 5´) der beiden betreffenden U-Schenkel (6, 6´) jeweils einen mit Bezug auf die U-Form nach außen weisenden Flanschbereich (7, 7´) zur raumseitigen Anlage an das Wand- oder Deckenelement (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flanschbereich (7, 7´) als Angriffselement für ein Verbindungsmittel (V) zur Fixierung des betreffenden Segments (3) an dem Wand- oder Deckenelement (2) ausgestaltet ist und das Befestigungssystem weiterhin ein Profilelement (8) zur einbauseitigen Anlage an das Wand- oder Deckenelement (2) aufweist, das als Widerlager für das Verbindungsmittel (V) ausgestaltet ist.
Patent DE-202012103970-U1 (DE)
Title: Eiertrennvorrichtung
IPC: A23J1/09
Filed: 2012-10-16
Abstract: Eiertrennvorrichtung (1) zum Trennen von Eiweiß und Eigelb, aufweisend  – einen geneigten Trennrost (2) mit mehreren parallel zueinander angeordneten Trennrost-Streben (3) und einer Abstreifstrebe (4), die im unteren Viertel des Trennrostes (2) unterhalb der Trennrost-Streben (3) und quer zu ihnen befestigt ist, wobei die Abstreifstrebe (4) horizontal und die Trennrost-Streben (3) in einem Winkel Alpha (5) zur Horizontalen angeordnet sind,  – einen geneigten Auslaufrost (6) mit Auslaufrost-Streben (7) und einer Querstrebe (8) am unteren Ende des Auslaufrostes (6), wobei die Auslaufrost-Streben (7) als Verlängerung der Trennrost-Streben (3) und in einem Winkel Beta (9) zur Horizontalen angeordnet sind und wobei der Abstand der Auslaufrost-Streben (7) zueinander am oberen Ende des Auslaufrostes (6) größer ist als am unteren Ende und  – ein Abstreifblech (10), welches an der unteren Kante des Auslaufrostes (6) längs an der Querstrebe (8) und in einem Winkel Gamma (11) zur Horizontalen angeordnet ist.
Patent DE-202013010948-U1 (DE)
Title: Einheit für die Sitzbelegungserkennung eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60R21/015
Filed: 2013-12-10
Abstract: Einheit für die Sitzbelegungserkennung eines Fahrzeugsitzes mit mindestens einer Schaltereinheit, die ein Gehäuse mit einem oberen Gehäuseteil und einem unteren Gehäuseteil und mindestens einem in dem Gehäuse angeordneten Schaltelement, das durch ein an einem der Gehäuseteile angeordneten Auslöseelement betätigbar ist, umfasst, wobei die Gehäusehälften relativ zueinander bewegbar sind und durch eine Feder in einer Ausgangsstellung so auf Abstand gehalten sind, dass das Auslöseelement das Schaltelement nicht betätigt, und dass die Gehäusehälften, ausgehend von dieser Ausgangsstellung, gegen die Federkraft der Feder, so gegeneinander verschiebbar sind, dass das Auslöseelement das Schaltelement betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement mindestens einen Mikroschalter (14) umfasst.
Patent DE-202013102997-U1 (DE)
Title: Kopplungsstuhl mit verstellbarer Gasfeder
IPC: A47C1/032
Filed: 2013-07-08
Abstract: Kopplungsstuhl mit verstellbarer Gasfeder, aufweisend eine Rückenlehne, ein Sitzgestell, ein Chassis und eine Kopplungseinrichtung, wobei das hintere Ende des Sitzgestells mit einer hinteren Drehachse ausgestattet ist, wobei das vordere Ende des Sitzgestells mit einer vorderen Drehachse ausgestattet ist, wobei das Sitzgestell am oberen Ende des Chassis angeordnet ist, und wobei das untere Ende der Rücklehne mit dem hinteren Ende des Sitzgestells mittels der hinteren Drehachse miteinander gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsstuhl des Weiteren einen Fußstützrahmen aufweist, wobei das obere Ende des genannten Fußstützrahmens mit dem vorderen Ende des Sitzgestells mittels der vorderen Drehachse miteinander gelenkig verbunden ist, wobei zwischen dem unteren Ende der Rückenlehne und dem oberen Ende des Fußstützrahmens die Kopplungseinrichtung für Rückenlehne und Fußstützrahmen angeordnet ist, wobei die genannte Kopplungseinrichtung verstellbare Gasfeder und eine Abstützungsstange aufweist, wobei das hintere Ende der verstellbaren Gasfeder und das untere Ende der Rückenlehne mit dem hinteren Ende der Abstützungsstange koaxial gelenkig verbunden sind, wobei das vordere Ende der verstellbaren Gasfeder mit der unteren Fläche des Vorderteils des Sitzgestells gelenkig verbunden ist und wobei das vordere Ende der Abstützungsstange mit dem oberen Ende des Fußstützrahmens gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202013105706-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Elektrostimulationsgerät und einem Kommunikations-Mobilgerät
IPC: A61N1/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: Anordnung von zwei zusammenwirkenden Geräten, wobei das eine Gerät ein Elektrostimulationsgerät ist, das andere Gerät ein Kommunikations-Mobilgerät, und die beiden Geräte jeweils zur drahtlosen Übertragung von Daten, eine bidirektionale Datenkommunikation zwischen diesen beiden Geräten ermöglichend, ausgestaltet sind, derart, dass Parameter zur Steuerung des Elektrostimulationsgeräts mittels des Kommunikations-Mobilgeräts drahtlos ferngesteuert an das Elektrostimulationsgerät übermittelbar sind.
Patent DE-202014001687-U1 (DE)
Title: Ablaufbetätigungsvorrichtung und Werkzeug zur Montage und Voreinstellung der Ablaufbetätigungsvorrichtung
IPC: E03C1/232
Filed: 2014-02-26
Abstract: Ablaufbetätigungsvorrichtung (1) für Ablaufventile (3) von Badewannen, Waschbecken, Spülen und dgl. mit einem Betätigungselement (39), dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (39) nach Betätigung selbständig in eine Ausgangsstellung zurückkehrt.
Patent DE-202014007638-U1 (DE)
Title: Fahrradkomponente
IPC: B62M9/12
Filed: 2014-09-18
Abstract: Fahrradkomponente umfassend: ein Schwenkglied, welches ausgestaltet ist, um herum um eine erste Schwenkachse geschwenkt zu werden, das Schwenkglied umfassend: einen ersten Abschnitt, welcher aus einem ersten Material hergestellt ist und einen zweiten Abschnitt, welcher an dem ersten Abschnitt befestigt ist/wird, wobei der zweite Abschnitt aus einem zweiten Material hergestellt ist und das zweite Material von dem ersten Material unterschiedlich ist, wobei der erste Abschnitt ein erstes Loch beinhaltet, durch welches die erste Schwenkachse verläuft, der zweite Abschnitt ein zweites Loch beinhaltet, welches mit dem ersten Loch ausgerichtet ist, und eine innere Umfangsfläche des ersten Loches sich radial äußerlich in Bezug zu einer inneren Umfangsfläche des zweiten Loches befindet.
Patent DE-202014010711-U1 (DE)
Title: Beschichtungskabine für zu beschichtende Elemente beträchtlicher Länge
IPC: B05B15/12
Filed: 2014-03-25
Abstract: Beschichtungskabine für zu beschichtende Elemente (3) beträchtlicher Länge, aufweisend eine dreieckige Gliederung, die schematisch durch einen ersten, einen zweiten und einen dritten Scheitel (A, B und C) identifiziert ist, in der eine Förderanlage (2) in die Seite (BC) eintritt, aufweisend den zweiten und dritten Scheitel (B und C) als Endpunkte, vervollständigend einen Weg, der die zu beschichtenden Elemente (3) zum ersten Scheitel (A) führt, dann zurückführt und dafür sorgt, dass die zu beschichtenden Elemente (3) aus der Seite (BC) in einer im Wesentlichen zum ersten Scheitel (A) symmetrischen Position austreten, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderanlage (2) in der Nähe des ersten Scheitels (A) an den zwei Seiten der zu beschichtenden Elemente (3) mindestens eine erste Reihe elektrostatischer Spritzpistolen (4) für die Beschichtungspulver aufweist, mit Düsen (4a), die in die Bewegungsrichtung der Förderanlage (2) zeigen, wobei die erste Reihe elektrostatischer Spritzpistolen (4) im Wesentlichen die seitlichen Oberflächen (a–c) und die rückseitige Oberfläche (d) der zu beschichtenden Elemente (3) mit den Beschichtungspulvern (5) besprüht, sowie mindestens eine zweite Reihe elektrostatischer Spritzpistolen (5) für die Beschichtungspulver, mit Düsen (5a), die in die Richtung zeigen, die der Bewegung der Förderanlage (2) entgegengesetzt ist, wobei die zweite Reihe elektrostatischer Spritzpistolen (4) im Wesentlichen die seitlichen Oberflächen (a–c) und die frontseitige Oberfläche (b) der zu beschichtenden Elemente (3) mit den Beschichtungspulvern besprüht.
Patent DE-202014011435-U1 (DE)
Title: Verteilmaschine
IPC: A01B15/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Verteilmaschine (1) mit einem Fahrwerk (5), Rahmen (2) und einem Verteilergestänge (7), wobei das Verteilergestänge (7) mit über einen Schwenkarm (9, 19,27) aufweisender Aufhängungsvorrichtung mittels einer zumindest ein Gelenklager aufweisenden Gelenkanordnung (12, 20,26), welche eine beabstandet zum Schwerpunkt (S) des Verteilergestänges (7) sich befindliche aufrechte Schwenkachse (13, 24,25) aufweist, am Rahmen (2) um diese Schwenkachse (13, 24,25) bewegbar aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aufrechte Schwenkachse(13, 24,25) der Gelenkanordnung (12, 20,26), sich zumindest um die Hälfte des Abstandes zwischen dem Schwerpunkt (S) und Gierachse (14) der Verteilmaschine (1) in Richtung der Gierachse (14) versetzt vom Schwerpunkt (S) des Verteilergestänges (7) entfernt befindet.
Patent DE-202014103055-U1 (DE)
Title: Stromregelgerät
IPC: G05F1/10
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Stromregelgerät (32), das elektrisch mit einem Stromversorgungsgerät (30) verbunden ist, wobei das Stromversorgungsgerät (30) aus einem Stromversorgungsmodul (300), einem ersten induktiven Widerstand (Rs1) und einem zweiten induktiven Widerstand (Rs2), einem Hauptstrom-Ausgangsanschluss (Vo1) und einem Standbystrom-Ausgangsanschluss (Vo2) besteht. Der Hauptstrom-Ausgangsanschluss (Vo1) und der Standbystrom-Ausgangsanschluss (Vo2) sind elektrisch mit einem Stromwandlungssystem (PS) verbunden. Das Stromversorgungsmodul (300) besteht aus einem ersten Stromausgangsausschluss (Vo1') und einem zweiten Stromausgangsausschluss (Vo2'). Der erste induktive Widerstand (Rs1) ist elektrisch mit dem ersten Stromausgangsausschluss (Vo1') und dem Hauptstrom-Ausgangsanschluss (Vo1) verbunden, der zweite induktive Widerstand (Rs2) ist elektrisch mit dem zweiten Stromausgangsausschluss (Vo2') und dem Standbystrom-Ausgangsanschluss (Vo2) verbunden. Das Stromregelgerät besteht (32) aus:  einem Konstantspannungs-Kompensationsmodul (320), das elektrisch mit dem Stromausgangsanschluss (Vo1) verbunden ist;  einem Kompensations- und Spannmodul (322), das elektrisch mit dem Standbystrom-Ausgangsanschluss (Vo2), dem Konstantspannungs-Kompensationsmodul (320) und dem Stromumwandlungssystem (PS) verbunden ist;  einem Adaptivstrom-Gewichtungsmodul (324), das elektrisch mit dem Standbystrom-Ausgangsanschluss (Vo2), dem zweiten Stromausgangsanschluss (Vo2'), dem Konstantspannungs-Kompensationsmodul (320) und dem Stromumwandlungssystem (PS) verbunden ist und  einem Controller (332), der elektrisch mit dem Konstantspannungs-Kompensationsmodul (320) und dem Stromversorgungsgerät (30) verbunden ist.
Patent DE-202014105957-U1 (DE)
Title: Lösbare Verriegelungsvorrichtung für Deckenelemente
IPC: E04B9/22
Filed: 2014-12-10
Abstract: Lösbare Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für plattenförmige Deckenelemente an einem Deckenaufbau, umfassend einen etwa T-förmigen Riegel (3) mit einem Riegelabschnitt (3.1), dessen Schaftabschnitt (3.2) am Deckenelement (1) befestigbar ist, wobei der Riegel (3) federbeaufschlagt ist und in eine erste sowie eine entgegengesetzte zweite Richtung beweglich ist, ein Halteteil (4), das an einem Deckenaufbau befestigbar ist und unterschiedlich geneigte erste und zweite Rampenabschnitte (4.2, 4.3) zur Führung des Riegelabschnitts (3.1) aufweist, wobei der Riegelabschnitt (3.1) in Verriegelungsrichtung am ersten, äußeren Rampenabschnitt 4.2 zum Anliegen kommt, der einen T-förmigen Ausschnitt (6) für den Durchtritt des Riegels (3) aufweist, zwischen den beiden Rampenabschnitten (4.2, 4.3) eine Vertiefung zur Aufnahme des Riegelabschnitts (3.1) in der Verriegelungsstellung ausgebildet ist, und der zweite, innere Rampenabschnitt (4.3) den Riegelabschnitt (3.1) aus der Verriegelungsstellung führt.
Patent DE-202015006693-U1 (DE)
Title: Boden, Wanne für einen Sterilisationscontainer
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-09-23
Abstract: Boden, Wanne für Sterilisationscontainer eloxiert, welche aus Aluminum besteht. dadurch gekennzeichnet, dass der Boden, Wanne die Form, wie in der Zeichnung dargestellt, hat.
Patent DE-202015010011-U1 (DE)
Title: Führungsdraht zum Führen eines Gegenstandes zu einem Zielort in einer Hohlstruktur eines menschlichen oder tierischen Körpers
IPC: A61M25/09
Filed: 2015-03-06
Abstract: Führungsdraht zum Führen eines Gegenstandes zu einem Zielort in einer Hohlstruktur eines menschlichen oder tierischen Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass der Endenbereich des Führungsdrahts in Richtung zu dessen Ende eine erste Biegung und beabstandet zur ersten Biegung mindestens eine zweite Biegung aufweist, so dass der Endenbereich des Führungsdrahtes wenigstens ein Bogen ist und das Ende des Führungsdrahtes in Richtung der verlängerten Symmetrieachse des Führungsdrahtes weist oder das Ende des Führungsdrahtes in Richtung weg von der verlängerten Symmetrieachse des Führungsdrahtes weist oder das Ende des Führungsdrahtes in der verlängerten Symmetrieachse angeordnet ist.
Patent DE-202015100310-U1 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug
IPC: B23B45/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Elektrisches Werkzeug (1), umfassend: ein Gehäuse (2); einen Motor (3), welcher im Gehäuse aufgenommen ist und eine Ausgabewelle (31) hat; ein Zahnrad (42), welches dazu ausgebildet ist, mit der Ausgabewelle in Eingriff zu stehen und sich um eine Drehachse zu drehen; einen Drehübertragungsabschnitt (43), welcher am Zahnrad bereitgestellt ist und sich in einer Richtung der Drehachse erstreckt, wobei der Drehübertragungsabschnitt dazu ausgebildet ist, sich zusammen mit dem Zahnrad zu drehen; ein Drehelement (45), welches dazu ausgebildet ist, durch den Drehübertragungsabschnitt angedrückt zu werden, um sich kreisförmig um die Drehwelle zu bewegen; ein Verriegelungselement (44), welches am Gehäuse fixiert ist und dazu ausgebildet ist, das Drehelement zu lagern; und eine Spindel (41, 46), welche dazu ausgebildet ist, sich in Ansprechen auf die kreisförmige Bewegung des Drehelements (45) um die Drehachse zu drehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehübertragungsabschnitt verschiedenartig vom Zahnrad hergestellt ist.
Patent DE-202015104279-U1 (DE)
Title: Fluidisches Bauteil und Anwendungen des fluidischen Bauteils
IPC: F15D1/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Fluidisches Bauteil (1) mit einer a) Strömungskammer (MC) mit mindestens einer Einlassöffnung (PN) und mindestens einer Auslassöffnung (EX), wobei die Strömungskammer (MC) von einer Hauptströmung (10) eines Fluides von der mindestens einen Einlassöffnung (PN) zur mindestens einen Auslassöffnung (EX) durchstrombar ist, b) mindestens einem Mittel (FC) zur gezielten Richtungsänderung der Hauptströmung, (10) insbesondere einem periodischen Umschlagen der Hauptströmung (10), gekennzeichnet durch mindestens ein Filterelement (FE) zwischen dem Mittel (FC) zur gezielten Richtungsänderung der Hauptströmung (10) und der Strömungskammer (MC), insbesondere einem Mittel zur Erzeugung einer variierenden Anströmungsrichtung für die Hauptströmung (10).
Patent DE-202015104826-U1 (DE)
Title: Ringzugöse
IPC: B60D1/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ringzugöse (1) zum Kuppeln eines Anhängers an ein Zugfahrzeug umfassend ein Ringelement (2) mit einer Aufnahmeöffnung (3) und einem in der Aufnahmeöffnung (3) angeordnetem Kernelement (4), wobei das Kernelement (4) in dem Ringelement (2) mit einer teilsphärisch ausgebildeten Kontaktfläche (5) schwenkbar gelagert ist, wobei das Kernelement (4) eine Kupplungsbolzenaufnahmeöffnung (6) zur Aufnahme eines Kupplungsbolzens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn eine Mittelachse der Kupplungsbolzenaufnahmeöffnung (6) deckungsgleich mit einer Mittelachse der Aufnahmeöffnung (3) ist, das Kernelement (4) vollständig in der Aufnahmeöffnung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015105464-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/71
Filed: 2015-10-15
Abstract: Rasenmäher (10), mit einem Gehäuse (12), welches an seiner Rückseite (14) eine Gehäuseöffnung (32) aufweist und an welchem eine Schnittgutaufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen von durch die Gehäuseöffnung (32) herausbefördertem Schnittgut anordnenbar ist, und mit einer an dem Gehäuse (12) verschwenkbar gelagerten Prallklappe (16), welche zwischen einer die Gehäuseöffnung (32) verdeckenden Verschlussstellung und einer die Gehäuseöffnung (32) vollständig freigebenden Offenstellung verschwenkbar ist, in welcher die Schnittgutaufnahmeeinrichtung an dem Gehäuse (12) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Prallklappe (16) ein in eine aufgestellte Halteposition verstellbares Halteelement (18) angeordnet ist, in welcher die Prallklappe (16) in einer zwischen der Verschlussstellung und der Offenstellung positionierten Zwischenstellung mittels des Halteelements (18) an der Rückseite (14) des Gehäuses (12) abgestützt ist.
Patent DE-202015105861-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbringen von Behältern eines Behälterstromes in einen vorgegebenen Teilungsabstand
IPC: B65G47/28
Filed: 2015-11-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbringen von Behältern (2) eines Behälterstromes in einen vorgegebenen Teilungsabstand, umfassend ein Transportband (3) zum Transportieren der Behälter (2), Führungsgeländer (5) zum Führen der Behälter (2) auf dem Transportband (3) und eine Einteilschnecke (6) zum Herstellen des vorgegebenen Teilungsabstands zwischen den Behältern (2) auf dem Transportband (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen zwei gegenüberliegenden Führungsgeländern (5) und/oder der Abstand zwischen der Einteilschnecke (5) und einem gegenüberliegenden Führungsgeländer (5) jeweils mittels eines oder mehrerer Aktuatoren (8) motorisch einstellbar ist.
Patent DE-202016000683-U1 (DE)
Title: Vibrationsring
IPC: A61H19/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Vibrationsring, umfassend ein Vibrationsmodul (10), das in einem kugelförmigen Gehäuse (11) angeordnet und mit mindestens einer Batterie (12), einer Schaltungsplatte (13) und einem Vibrationsmotor (14) elektrisch verbunden ist, wobei auf dem Gehäuse (11) ein Schalter (15) vorgesehen ist, der mit der Schaltungsplatte elektrisch verbunden ist, und einen Latexring (20), der aus Latex hergestellt ist und einen ringförmigen Tragteil (21) und einen Vibrationsteil (22) aufweist, der das Gehäuse (11) des Vibrationsmoduls (10) umschließt und ebenfalls kugelförmig ist.
Patent DE-202016000702-U1 (DE)
Title: Zusatz-Vorrichtung für Bremsgriffe bei Zweiradfahrzeugen zur automatischen Absenkung des Sattels bei Stopp- oder Gefahrenbremsung
IPC: B62L3/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Zusatz-Vorrichtung (1) für Bremsgriffe bei Zweiradfahrzeugen mit oder ohne Motorunterstützung zur zeitgenauen und punktgenauen, automatischen Absenkung des Sattels durch eine Gasdruck- oder andere Feder als Sattelstütze, und automatischen Steuerung anderer Funktionen bei Stopp- und Gefahrenbremsung mithilfe der bereits montierten, vorhandenen Bremseinrichtung (4) und des montierten, vorhandenen Bremsgriffs (5) dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatz-Vorrichtung lediglich durch einen Druckkontakt (6) mit dem vorhandenen Bremsgriff (5) in Gang gesetzt wird und unabhängig arbeitet, der Bremsgriff (5) in seiner Funktion jedoch nicht beeinträchtigt ist.
Patent DE-202016001806-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-03-16
Abstract: Elektrisches Kontaktelement zur Kontaktierung einer metallisierten Öffnung (40), beispielsweise in einer Leiterplatte und/oder in einem Stanzgitter, mit mindestens einem in Steckrichtung (I) in die Öffnung (40) einführbaren Anschlussbeinchen (16), wobei das mindestens eine Anschlussbeinchen (16) einen Einpressbereich (18) zum Einpressen in die Öffnung (40) aufweist, und wobei der Einpressbereich (18) mindestens zwei aufeinander angeordnete Lagen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Lagen quer zu der Steckrichtung (I) eine von einer Ebene (3) zwischen den Lagen abragende sickenartige Verformung (20) aufweist.
Patent DE-202016004804-U1 (DE)
Title: Schickbuch
IPC: B42D3/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Buch, bestehend aus einem Inhaltssteil mit mehreren Seiten und einem Cover/Einband/Umschlag, die durch eine Heftung mit Klammern/Faden/Kleber/Ringen zusammengehalten werden. Dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite des Umschlages außen rechts oben ein Briefmarkenfeld und darunter Adresszeilen trägt. Links ist die Seite frei zum Beschreiben, Bekleben, Gestalten.
Patent DE-202016104171-U1 (DE)
Title: Kabelanschlussdose
IPC: H02G15/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Kabelanschlussdose (1) zur elektrischen Verbindung der Leiter eines Anschlusskabels (2) mit weiterführenden elektrischen Leitungen (10–12) an einem elektrischen Gerät (3), aufweisend: ein Gehäuse (4) mit einem Bodenbereich (40), welcher eine erste und eine zweite Längsseite (41, 42), welche einander gegenüberliegen, sowie diese Längsseiten (41, 42) verbindende Schmalseiten (43, 44) aufweist, eine Kabeleinführung (5) für das Anschlusskabel (2) mit Zugentlastung (50) in der Kabeleinführung (5) zum Arretieren des Anschlusskabels (2), welche an der ersten Längsseite (41) auf einer Vorderseite (47) des Bodenbereichs (40) vorgesehen sind, ein Erdungsanschluss (7), welcher seitlich neben der Zugentlastung (50) an der ersten Längsseite (41) auf der Vorderseite (47) des Bodenbereichs (40) angeordnet ist, und Leiteranschlusskontakte (6) zur Kontaktherstellung für Leiter (10–11) des Anschlusskabels (2), welche an der zweiten Längsseiten (42) auf der Vorderseite (47) des Bodenbereichs (40) angeordnet sind, wobei Anschlussbereiche (60) der Leiteranschlusskontakte (6) zur elektrischen Verbindung mit dem elektrischen Gerät (3) derart vorgesehen sind, dass sie von einer der Vorderseite (47) gegenüberliegenden Rückseite (48) des Bodenbereichs (40) direkt zugänglich sind.
Patent DE-202016105813-U1 (DE)
Title: Batterie-Packung
IPC: H01M2/02
Filed: 2016-10-18
Abstract: Batteriepackung (20), welche umfasst: ein Batteriegehäuse (20) mit einer oberen Abdeckung (21), worin die obere Abdeckung (21) umfasst, eine obere Wand (24), eine mit der oberen Wand (24) verbundene Umfangs-Wand (25), eine Öffnung (26), die durch abgewandte obere und untere Flächen der oberen Wand (24) ausgebildet ist, einen Aufnahmebereich (244), der an der unteren Fläche der oberen Wand (24) neben der Öffnung (246) angeordnet ist, und ein Knopfloch (252), das durch die Umfangs-Wand (25) ausgebildet und auf den Aufnahmebereich (244) ausgerichtet ist; einen Batteriesatz (30), der in dem Batteriegehäuse (20) befestigt ist; und eine Positionierungseinrichtung (40), die ein Positionierungselement (50) umfasst, einen Druckknopf (60) und eine Rückstellfeder (70), worin das Positionierungselement (50) mit der oberen Abdeckung (21) des Batteriegehäuse (20) schwenkbar gekoppelt ist und einen Eingriffsbereich (53) und einen Positionierungsblock (52) umfasst, worin der Positionierungsblock (52) sich durch die Öffnung (246) der oberen Abdeckung (24) nach ausserhalb des Batteriegehäuses (20) erstreckt, worin der Druckknopf (60) in dem Knopfloch (252) an der Umfangs-Wand (25) des Batteriegehäuses (20) schwenkbar befestigt ist und einen Anordnungsschlitz (63) umfasst, der mit dem Eingriffsbereich (53) des Positionierungselements (50) gekoppelt ist, worin die Rückstellfeder (70) zwischen dem Aufnahmebereich (244) der oberen Abdeckung (24) des Batteriegehäuses (20) und dem Druckknopf (60) abgestoppt und angepasst ist, dem Druckknopf (60) eine elastische Rückstellkraft zu liefern.