baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001040-A1 (DE)
Title: Abdeckelement, persönlicher digitaler Assistent und Anzeigevorrichtung mit selbigem und Verfahren zum Herstellen eines Abdeckglases
Inventor: HASEGAWA TOMOHARU
IPC: C03C23/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Bereitgestellt werden ein Abdeckelement mit gefälligem Design, in das verschiedene Geräte, so beispielsweise ein Sensor, leicht integriert werden können; ein persönlicher digitaler Assistent und eine Anzeigevorrichtung, die das Abdeckelement beinhalten; sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Abdeckglases. Ein Abdeckelement beinhaltet: einen dünnen Abschnitt, der durch Bereitstellen eines konkaven Abschnittes an einer hinteren Oberfläche des Abdeckelementes gebildet ist; und einen dicken Abschnitt, der mit dem dünnen Abschnitt verbunden ist. Eine vordere Oberfläche des dicken Abschnittes ist planar, und eine vordere Oberfläche des dünnen Abschnittes ist gekrümmt.
Patent DE-102016003424-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Verkehrszeichen
Inventor: FOTTA MARTIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-03-21
Abstract: Es wird eine Technik zum Erkennen von Verkehrszeichen angegeben. Bei einem Verfahrensaspekt dieser Technik werden Bilder von Verkehrszeichen zu verschiedenen Zeitpunkten empfangen (S100), und es wird ein erster Wahrscheinlichkeitswert berechnet (S102), der angibt, mit welcher Wahrscheinlichkeit ein zu einem bestimmten Zeitpunkt empfangenes Bild ein bestimmtes Verkehrszeichen aus einer Menge von Verkehrszeichen abbildet. Die Berechnung basiert auf mindestens einem vor dem bestimmten Zeitpunkt empfangenen Bild von einem Verkehrszeichen, das einen früheren Zustand charakterisiert, und einem vorbekannten Übergangswahrscheinlichkeitswert (104), der angibt, mit welcher Wahrscheinlichkeit das bestimmte Verkehrszeichen nach dem früheren Zustand auftritt. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016003624-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: SCHREMMER GOTTFRIED
IPC: B62D1/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad für einen Kraftwagen, mit einem Lenkradgerippe (20), welches in einem Korpusbereich und in einem Kranzbereich zumindest bereichsweise mit einem Kunststoffschaum (22) umgeben ist, wobei der Kunststoffschaum (22) über seinen gesamten Bereich bis zu seiner äußeren Oberfläche hin eine gleichbleibende Materialeigenschaft aufweist, wobei dessen Oberfläche im Kranzbereich mit einem Verkleidungselement (24) kaschiert ist.
Patent DE-102016004207-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nassbehandlung von Wäsche
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F35/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: In gewerblichen Wäschereien finden Durchlaufwaschmaschinen (11) mit aufeinanderfolgenden Zonen zum Vorwaschen, Klarwaschen und gegebenenfalls Spülen der Wäsche (10) Verwendung. Bei stark verschmutzter Wäsche (10) erfordert das Waschen in der ersten Zone mehr Zeit als das Waschen und/oder Behandeln der Wäsche (10) in den darauffolgenden Zonen der Durchlaufwaschmaschine (11). Dadurch wird die Taktzeit der Durchlaufwaschmaschine (11) infolge der längeren Behandlungsdauer in der ersten Zone unnötig verlängert. Das führt zu einem unwirtschaftlichen Betrieb der Durchlaufwaschmaschine (11). Die Erfindung sieht es vor, die Wäsche (10) schon vor der Durchlaufwaschmaschine (11) von einem Teil ihrer Verunreinigungen zu befreien. Es findet dadurch eine Vorabscheidung der Verunreinigungen der Wäsche (10) statt. Das führt dazu, dass auch stark verschmutzte Wäsche (10) die Taktzeit der Durchlaufwaschmaschine (11) nicht unnötig verlängert und die erfindungsgemäße Vorabscheidung eines Teils der Verunreinigungen der Wäsche (10) vor der Durchlaufwaschmaschine (11) zu einem wirtschaftlichen Betrieb der Durchlaufwaschmaschine (11) führt.
Patent DE-102016004694-A1 (DE)
Title: Elektrische Scheibenläufermaschine
Inventor: GRÜNDL ANDREAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine elektrische Scheibenläufermaschine ist ausgestattet mit wenigstens einem Läufer und wenigstens einem zumindest teilweise korrespondierenden Ständer, wobei der wenigstens eine Läufer und der wenigstens eine Ständer jeweils eine einander zugewandte Stirnseite haben, wobei der wenigstens eine Läufer und der wenigstens eine Ständer jeweils eine eisenlose Trägerscheibe aufweisen, die Feldspulen oder Permanentmagnete tragen, zwischen der Trägerscheibe jedes Läufers und der Trägerscheibe jedes Ständers jeweils ein Luftspalt ausgebildet ist, die Feldspulen und/oder die Permanentmagnete derart ausgerichtet und an der Trägerscheibe jedes Läufers bzw. der Trägerscheibe jedes Ständers angeordnet sind, dass die Feldspulen im stromdurchflossenen Zustand und/oder die Permanentmagnete zumindest zeitweilig gleich- oder gegensinnige Magnetfelder hervorrufen, die eine Dreh- oder Längs-Relativbewegung des Läufers zum Ständer bewirken.
Patent DE-102016007541-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb einer elektromechanischen Servolenkung mit integriertem Schrägkugellager
Inventor: ILLÉS ANDRÁS
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Servolenkung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Servomotor (9), der ein axial verlagerbares Bauelement (6) über eine in einem Gehäuse (21) drehbar in einem Lager (15) gelagerte Kugelmutter (13) antreibt, wobei die Kugelmutter (13) mit einer an dem Bauelement (6) ausgebildeten Gewindespindel (6'') in Eingriff steht, wobei dass das Lager (15) ein zweireihiges Schrägkugellager mit einem einteiligen Lagerinnenring (16) ist.
Patent DE-102016013595-A1 (DE)
Title: Überladeschutz für einen elektrischen Energiespeicher durch Inversdiode
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Überladeschutzes für einen elektrischen Energiespeicher mit zumindest einer Speicherzelle (1), mit den Schritten: Vergleichen einer Zellspannung der zumindest einen Speicherzelle (1) mit einer vordefinierten Referenzspannung durch eine Komparatoreinheit (2) und Unterbrechen eines Ladestromkreises (7) der Speicherzelle (1) mittels eines im Ladestromkreis (7) geschalteten Transistors (10), wenn die Zellspannung einen höheren Wert als die Referenzspannung aufweist. Um einen einfach zu regelnden Überladeschutz für einen elektrischen Energiespeicher bereitzustellen, ist vorgesehen, dass eine Inversdiode (14) durch den Transistor (10) gebildet wird und die Speicherzelle (1) mittels eines durch die Inversdiode (14) fließenden Entladestroms bei unterbrochenem Ladestromkreis (7) entladen wird.
Patent DE-102016015061-A1 (DE)
Title: Endstellenvorrichtung für eine Sortier- und Kommissionieranlage
Inventor: BECHER JÖRN
IPC: B65G47/95
Filed: 2016-12-19
Abstract: Es wird eine Endstellenvorrichtung (10) für eine Sortier- und Kommissionieranlage (20) beschrieben, wobei die Endstellenvorrichtung (10) mindestens eine Transporteinrichtung (11, 11a, 11b) mit einer Aufgabeseite (12) und einer Abgabeseite (13) aufweist, an deren Aufgabeseite (12) Warenstücke (40) eines zulaufseitigen Transportmittels (21) aufgebbar und bis zum Ende eines Beladungszyklus auf der Transporteinrichtung (11, 11a, 11b) speicherbar sind. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Endstellenvorrichtung (10) bereitzustellen, die sich ohne aufwendige Umbaumaßnahmen in bestehende Sortier- und Kommissionieranlagen integrieren lässt und zudem eine möglichst große Speicherkapazität von Warenstücken (40) ermöglicht. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Endstellenvorrichtung (10) gelöst, bei welcher mindestens ein Abschnitt der Transporteinrichtung (11, 11a, 11b) während des Beladungszyklus aus einer oberen Höhenlage (H) in eine untere Höhenlage (H) abgesenkt ist.
Patent DE-102016015348-A1 (DE)
Title: Fluidablaufsteuerung mittels Dichtungsanordnung
Inventor: VOGT CHRISTIAN
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Fluidfilter mit einem Filtergehäuse mit einem ersten Filtergehäuseteil einem zweiten Filtergehäuseteil, einem Fluidzufluss, einem Fluidabfluss, einer Fluiddrainageöffnung und einer ersten rohrförmigen Filterelementstützstruktur; Fluidfilterelement mit einem Filtermedium, einer ersten ringförmigen, das Filtermedium an einer ersten Seite abdichtenden Endkappe, einer zweiten, das Filtermedium an einer zweiten Seite abdichtenden Endkappe und einer ersten rohrförmigen Filterelementstützstruktur; sowie Filtersystem mit einem Fluidfilter und einem Fluidfilterelement, die jeweils eine verbesserte Handhabung erlauben.
Patent DE-102016015794-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: JOISTEN-PIERITZ JOACHIM
IPC: F01P3/20
Filed: 2016-12-15
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere Dieselbrennkraftmaschine mit wenigstens einem Ladeluftkühler, mit wenigstens einem Steuergerät, mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Kühlkreislauf, wobei der Kühler des ersten Kühlkreislaufs mit dem Kühlmittel der Brennkraftmaschine strömungsverbunden ist und der Kühler des zweiten Kühlkreislaufs der Brennkraftmaschine mit dem Ladeluftkühler strömungsverbunden ist.
Patent DE-102016100327-A1 (DE)
Title: System zum Vermeiden und Abschwächen von Heckkollisionen
Inventor: STANEK JOSEPH F
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-01-11
Abstract: Es werden Daten von Sensoren des Fahrzeugs erfasst, um eine virtuelle Karte von Objekten in der Nähe des Fahrzeugs zu generieren. Auf Basis der virtuellen Karte bestimmt ein Computer im Fahrzeug eine Verkehrsbedingung vor und hinter dem Host-Fahrzeug. Der Computer im Fahrzeug bestimmt Kollisionsvermeidungsmanöver. Der Computer weist Fahrzeugsteuereinheiten an, die Kollisionsvermeidungsmanöver umzusetzen. Der Computer kann zusätzlich oder alternativ die Kollisionsvermeidungsmanöver über eine Schnittstelle an einen Fahrer kommunizieren. Im Fall von unvermeidbaren Kollisionen bestimmt der Computer Aktionen zur Schadensabschwächung und leitet sie ein.
Patent DE-102016101806-A1 (DE)
Title: "Transparente Dichtmasse sowie deren Herstellung und Verwendung"
Inventor: FRIGGE CHRISTOPH DR
IPC: C09J133/08
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transparente Dichtmasse, insbesondere für eine Wanddurchdringung von Leitungen oder Spleißstellen eines Kabelsatzes. Um einer derartigen Dichtmasse eine höhere Flexibilität zu verleihen, wird vorgeschlagen, dass die Dichtmasse aus einem strahlungs-, insbesondere UV-vernetztem Polyalkylacrylat besteht, welches derart vernetzt ist, dass seine Dehnung nach ISO 527-2/1BA/300 bei einer Materialdicke von 1,5 mm mehr als 1000% beträgt und seine Scherfestigkeit nach DIN EN 1943 (getestet nach Verfahren A, 625 mm2 Kontaktfläche) kleiner als 1000 min ist.
Patent DE-102016104391-A1 (DE)
Title: Abdeckmittel für eine Metallschmelze
Inventor: FRANKE MATTHIAS
IPC: C03C11/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckmittel (10) zur Abdeckung einer sich in einem metallurgischen Gefäß (24) befindenden Metallschmelze (26). Das Abdeckmittel (10) besteht zumindest anteilig aus einem Glasgranulat (12). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Glasgranulat (12) ein blähfähiges Glasgranulat (14) und/oder ein beschichtetes Blähglasgranulat (18) ist. Weiterhin betrifft die Erfindung zwei Verfahren zur Herstellung des Abdeckmittels (10).
Patent DE-102016105533-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuerungsgerät
Inventor: ITO YOSHIYASU
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Brennkraftmaschinensteuerungsgerät führt einen Abnormalitätsbestimmungsprozess zum Bestimmen auf der Grundlage einer Abweichung zwischen einer Befehlseinspritzmenge (Qfin) und einer Überwachungseinspritzmenge aus, ob eine Abnormalität in einer Kraftstoffeinspritzsteuerung vorliegt oder nicht. Der Abnormalitätsbestimmungsprozess legt einen Einspritzmengengrenzwert, der zum Durchführen einer Bestimmung über eine Abnormalität in der Kraftstoffeinspritzsteuerung verwendet wird, auf der Grundlage eines zur Fahrzeuggeschwindigkeit zugeordneten Parameters größer fest, wenn der zur Fahrzeuggeschwindigkeit zugeordnete Parameter ein Wert ist, der zu einem Fall korrespondiert, in dem eine Fahrzeuggeschwindigkeit hoch ist, als wenn der zur Fahrzeuggeschwindigkeit zugeordnete Parameter ein Wert ist, der zu einem Fall korrespondiert, in dem die Fahrzeuggeschwindigkeit niedrig ist. Aufgrund dieser Festlegung ist eine Bestimmung unwahrscheinlich, dass eine Abnormalität bei hoher Fahrzeuggeschwindigkeit vorliegt. Daher kann verhindert werden, dass eine Brennkraftmaschinenabnormalitätsgegenmaßnahme, die einem Fahrer einen eigenartigen Eindruck bei einer hohen Fahrzeuggeschwindigkeit vermittelt, vorgenommen wird.
Patent DE-102016106648-A1 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für ein Sensor-Ablenksystem einer Laserbearbeitungsvorrichtung sowie Kalibriersystem zur Durchführung eines derartigen Kalibrierverfahrens
Inventor: MUNZERT ULRICH
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibrierverfahren für eine Laserbearbeitungsvorrichtung (1), bei welchem ein Sensor-Ablenksystem (12) einer Sensoreinheit (9), die vorzugsweise optisch in ein Laser-Ablenksystem (5) einer Bearbeitungseinheit (4) eingekoppelt ist, kalibriert wird. Erfindungsgemäß wird mit einer kalibrierten Bearbeitungseinheit (4) ein Referenzmuster (29) auf einer Objektoberfläche (24) erstellt, das einem in einer Rechen-/Steuereinheit (19) hinterlegten Soll-Muster (28) entspricht, über die Sensoreinheit (9) ein Ist-Muster (32) erfasst, das aufgrund des unkalibrierten Sensor-Ablenksystems (12) vom Referenzmuster (29) abweicht, und über einen Ist-/Sollwertabgleich zumindest ein Korrekturwert für das Sensor-Ablenksystem (12) ermittelt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kalibriersystem zum Durchführen eines derartigen Kalibrierverfahrens.
Patent DE-102016109537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Vibrationen eines spanabhebenden rotierenden Werkzeuges großen Durchmessers
Inventor: Mikola Huba
IPC: B23Q17/09
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beweglich gehaltene Vorrichtung zur Dämpfung von Vibrationen eines spanabhebenden Werkzeuges großen Durchmessers, insbesondere eines Kreissägeblattes oder Scheibenfräsers. Die Dämpfungseinheiten (5), welche in beliebiger Form ausgeführt sein können, werden durch die konstruktive Auslegung nahe am Entstehungsort der Vibrationen, dem Kontaktpunkt von Werkzeug und Werkstück, geführt. Dabei sind die Dämpfungseinheiten (5) mittels Führungen (3) mit dem vorschubgebenden Bauteil (1), welches die Antriebswelle (2) für das Werkzeug beinhaltet, und mittels Pendelstützen (6) und Schwenkbolzen (7) mit dem feststehenden Maschinengestell verbunden. Während der Vorschubbewegung werden die Dämpfungseinheiten (5) entlang des Werkzeugdurchmessers nahe dem Werkstück positioniert.
Patent DE-102016110571-A1 (DE)
Title: "Koaxiale elektrische Leitung für automatisierbare Verarbeitungsprozesse"
Inventor: NOTTEBROCK BERND
IPC: H01B11/18
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine einadrige geschirmte koaxial aufgebaute elektrische Leitung (1), umfassend einen elektrischen Leiter (3), der von einer elektrischen Isolierungsschicht (4) zentrisch umschlossen ist, und eine am Umfang der elektrischen Isolierungsschicht (4) angeordnete elektrische Abschirmung (5) sowie eine die elektrische Abschirmung (5) umschließende elektrisch isolierende Mantelschicht (7). Die elektrische Isolierungsschicht (4) weist mindestens zwei konzentrische Teilschichten, und zwar mindestens eine radial innen liegende Innenschicht (4a) und mindestens eine radial außen liegende Außenschicht (4b) auf. Eine Wanddicke (Sa) der Außenschicht (4b) ist in Abhängigkeit von einer Zentrizitätsabweichung des Leitungsaufbaus der Leitung (1) derart bemessen, dass sie größer/gleich einer Eindringtiefe eines Messerwerkzeuges beim Abmanteln der Mantelschicht (7) und der Abschirmung (5) in die Innenschicht (4a) ist. Die Innenschicht (4a) weist mindestens eine Wanddicke (Si) auf, die für eine jeweilige elektrische Durchschlagsfestigkeit bei einer gegebenen elektrischen Betriebsspannung ausgelegt ist, und die Materialdichte der Außenschicht (4b) ist größer als die Materialdichte der Innenschicht (4a) ausgebildet.
Patent DE-102016110934-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: BADEWICZ THOMAS
IPC: E05B85/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) als Gesperrebauteile (3, 4) ausgerüstet ist. Das Kraftfahrzeugtürschloss verfügt ferner über einen Schlosskasten (5) und wenigstens ein Verstärkungselement (6) für den Schlosskasten (5). Außerdem ist wenigstens ein Lagerbolzen (7) für zumindest ein Gesperrebauteil (3, 4) realisiert. Der Lagerbolzen (7) durchgreift jeweils eine Schlosskastenöffnung (5a) und eine Verstärkungselementöffnung (6a) und ist hierin jeweils festgelegt. Erfindungsgemäß ist der Lagerbolzen (7) mit seinem gegenüber einem Lagerbereich (7c) durchmesservergrößerten Bund (7a, 7b) in die Schlosskastenöffnung (5a) eingesteckt und in der gegenüberliegenden Verstärkungsöffnung (6a) festgelegt.
Patent DE-102016110942-A1 (DE)
Title: Werkstückpositioniersystem und Verfahren zum Betrieb eines Werkstückpositioniersystems
Inventor: STEINHAUSER RONALD
IPC: B23Q1/26
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkstückpositioniersystem zur Aufnahme und Positionierung von Werkstücken unterschiedlicher Breite sowie ein Verfahren zum Betreiben des Werkstückpositioniersystems. Das Werkstückpositioniersystem (1) weist eine erste Werkstückaufnahme (2) und eine zweite Werkstückaufnahme (4) auf, die relativ zueinander zwischen einer Aufnahmeposition und einer Spannposition und miteinander in eine Bearbeitungsposition bewegbar sind, wobei der ersten Werkstückaufnahme (2) eine erste Antriebseinrichtung (3) und der zweiten Werkstückaufnahme (4) eine zweite Antriebseinrichtung (5) zugeordnet ist.  Um mit geringem Aufwand eine synchrone Bewegung der Werkstückaufnahme mit einem dazwischen eingespannten Werkstück zu ermöglichen, beaufschlagt die zweite Antriebseinrichtung (5) die zweite Werkstückaufnahme (4) mit einer Kraft in Richtung erster Werkstückaufnahme (2), die zum Verfahren der ersten Werkstückaufnahme (2) zusammen mit der zweiten Werkstückaufnahme (4) von der Spannposition zur Bearbeitungsposition durch die erste Antriebseinrichtung (3) überwindbar ist.
Patent DE-102016112869-A1 (DE)
Title: Transportanordnung und Prozessieranordnung sowie Verfahren zum Betreiben dieser
Inventor: KÜNANZ ROBERT
IPC: C23C16/54
Filed: 2016-07-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Transportanordnung (100, 300) Folgendes aufweisen: mehrere drehbar gelagerte Wickelhülsenkupplungen (112a, 112b, 112c, 112d) von denen zwei Wickelhülsenkupplungen zum Ankuppeln von Wickelhülsen, zwischen denen ein flexibles Substrat (102) umgewickelt werden soll, eingerichtet sind, und von denen zumindest eine zusätzliche Wickelhülsenkupplung zum Ankuppeln zumindest einer zusätzlichen Wickelhülse, mittels derer eine Zwischenschicht (104) aufgenommen und/oder vorgehalten werden soll, eingerichtet ist; zumindest eine drehbar gelagerte Führungsrolle (122), welche einen gekrümmten Transportpfad (111) definiert, entlang dessen das Umwickeln erfolgt; wobei die mehreren Wickelhülsenkupplungen (112a, 112b, 112c, 112d) im Wesentlichen gleichartig eingerichtet sind, so dass die Wickelhülsen untereinander vertauschbar sind.
Patent DE-102016113322-A1 (DE)
Title: Slave-Steuerung für Ethernet-Netzwerk
Inventor: AYAZ MERT
IPC: H04L12/423
Filed: 2016-07-20
Abstract: Es wird ein Ethernet-Netzwerk (30) vorgeschlagen, das eine erste Master-Steuerung (M1) und mehrere Slave-Steuerungen (S1, S2, S3; S4, S5, S6) aufweist, die in einem Main-Netz (32) funktional in einer Ring-Topologie angeordnet sind. An wenigstens einer Slave-Steuerung (S1, S2, S3) der mehreren Slave-Steuerungen sind mehrere weitere Slave-Steuerungen (L1, L2, L3) derart angeschlossen, dass die eine Slave-Steuerung (S1, S2, S3) und die mehreren weiteren Slave-Steuerungen (L1, L2, L3) funktional in einer Ring-Topologie angeordnet sind und ein Sub-Netz (34) bilden.
Patent DE-102016113972-A1 (DE)
Title: Routenzuganhänger und Transportsystem sowie Transportverfahren
Inventor: PACKEISER ANDREAS
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-07-28
Abstract: Bei einem Routenzuganhänger mit einem Rahmen (10) und Auffahrflächen (8) zur Aufnahme eines Trolleywagens (3), sind weitere Transportfahrzeug-Auffahrflächen (9) für ein den Trolleywagen (3) bewegendes autonomes Transportfahrzeug (2) vorgesehen, so dass eine Einheit aus Trolleywagen (3) und autonomen Transportfahrzeug (2) auffahren kann.
Patent DE-102016119240-A1 (DE)
Title: Transportverpackung
Inventor: KNEIN-LINZ ROBERT
IPC: B65D85/88
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportverpackung mit einer Umverpackung (12) und zumindest einem Füllelement (14), das eine Hülle (36) und von der Hülle (36) umgebenes Füllmaterial (42) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Füllmaterial (42) texturiertes Glasgarn (24) aufweist.
Patent DE-102016120553-A1 (DE)
Title: Magnetventil für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HENZE NIKOLAUS
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse (14), einer Spule (42), einem Anker (61), welcher durch Bestromung der Spule (42) axial bewegbar ist, und einer Gleitbuchse (86), welche in einer Bohrung (90) des Gehäuses (14) aufgenommen ist. Das Magnetventil (10) umfasst zusätzlich einen einen Ventilkörper ausbildenden Stößel (94), welcher mit dem Anker (61) bewegbar ist, und eine Druckfeder (110), welche eine Kraft auf den Stößel (94) entgegen einer auf den Stößel (94) wirkenden elektromagnetischen Kraft aufbringt. Die Druckfeder (110) umgibt die Gleitbuchse (86) und ist durch die Gleitbuchse (86) geführt.
Patent DE-102016121675-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Ladesteuerung
Inventor: XIAO BAITAO
IPC: F02B39/10
Filed: 2016-11-11
Abstract: Verfahren und Systeme werden zur Pumpsteuerung in einem Maschinensystem, das mehrere Aufladevorrichtungen in Stufen angeordnet hat, bereitgestellt. Bei einem Beispiel wird als Reaktion auf ein Abfallen der Drehmomentnachfrage des Fahrers komprimierte Luft weiterhin durch Betreiben eines stromabwärtigen Ansaugverdichters geliefert, während ein stromaufwärtiger Verdichter beschleunigt wird, um den Strom durch den ersten Verdichter zu verringern. Durch Erhöhen des Verdichterdruckverhältnisses an dem ersten Verdichter durch Betreiben des zweiten Verdichters, wird Pumpen ohne Verschlechterung der Leistung der aufgeladenen Maschine verringert.
Patent DE-102016121989-A1 (DE)
Title: Klangsystem, verfahren zur optimierung eines raumklangs und verfahren zur speicherung und/oder wiedergabe von akustischen signalen
Inventor: SCHMIDT-HAGIUS TIMOTHY-WILLIAM
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klangsystem umfassend Sensoren zur Erfassung von raumakustischen Eigenschaften, eine Rechenzentrale sowie mindestens zwei Lautsprecheranordnungen mit Lautsprechereinheiten, ein Verfahren zur Optimierung eines Raumklangs mittels eines Klangsystems umfassend Sensoren zur Erfassung von raumakustischen Eigenschaften und eine Rechenzentrale, sowie mindestens zwei Lautsprecheranordnungen mit Lautsprechereinheiten, ein Verfahren zur Speicherung von akustischen Signalen, insbesondere Musiksignalen, und Handlungsanweisungen, sowie Wiedergabe der akustischen Signale und Handlungsanweisungen durch ein Klangsystem umfassend mindestens zwei Lautsprecheranordnungen mit Lautsprechereinheiten, sowie einen Datenträger zur Speicherung der zuvor generierten Datei umfassend akustische Daten und darauf abgestimmte Handlungsanweisungen.
Patent DE-102016122775-A1 (DE)
Title: Brenner für ein gasbetriebenes Gargerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Brenners für ein gasbetriebenes Gargerät
Inventor: LÖW FLORIAN
IPC: F23D14/46
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein Brenner (10) für ein gasbetriebenes Gargerät hat ein flächiges Heizelement (12) mit wenigstens zwei Heizzonen (14.1, 14.2), die durch wenigstens eine Trennzone (20) voneinander getrennt sind. Die wenigstens zwei Heizzonen (14.1, 14.2) grenzen mehrfach aneinander an.Ferner ist ein Verfahren zum Betrieb des Brenners (10) gezeigt.