baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008664-U1 (DE)
Title: Erweiterungsbehälter für einen Bremsflüssigkeitsbehälter
IPC: B60T11/26
Filed: 2015-12-21
Abstract: Erweiterungsbehälter (5) zur Anbringung auf einen geöffneten Bremsflüssigkeitsbehälter (15) zur Vermeidung des überlaufens von überschüssigen und aggressiven Bremsflüssigkeiten während der Wartungsarbeiten, oder auch zum befüllen des Behälters als Einfüllhilfe
Patent DE-202015100600-U1 (DE)
Title: Flächige Schutzeinrichtung mit seitlicher Führungsschiene
IPC: E06B9/58
Filed: 2015-02-09
Abstract: Flächige Schutzeinrichtung (01) mit einer Wickelwelle (03) und einer Flächenbahn (02), die auf der Wickelwelle (03) in Wickelrichtung aufrollbar ist, wobei an der Seitenkante (08) der Flächenbahn (02) mehrere in Wickelrichtung beabstandete Halteteile (07) angeordnet oder ausgebildet sind, die in zumindest einer seitlich der Flächenbahn (02) angeordneten Führungsschiene (05) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (05) zweiteilig aus einem Basisprofil (09), das an einem Baukörper befestigt werden kann, und einem Führungsprofil (10), in dem die Halteteile (07) beweglich geführt werden können, ausgebildet ist, wobei die Lage des Führungsprofils (10) relativ zum Basisprofil (09) einstellbar und mit zumindest einer Fixiereinrichtung (13, 15, 16) fixierbar ist.
Patent DE-202015103181-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutz für Wechselrichter
IPC: H02H7/24
Filed: 2015-06-17
Abstract: Wechselrichtermodul (1), umfassend: – einen Stromwandler (10); – eine Gleichstromquelle (20); – eine von der Gleichstromquelle (20) zu dem Stromwandler (10) führende Gruppe von Gleichstrom-Eingangsleitungen (3); – einen steuerbaren Schalter (4) zum Trennen zumindest einer der Gleichstrom-Eingangsleitungen (3) von der Gleichstromquelle (20); – eine Überspannungsableiteinrichtung (30) für die Ableitung von Überspannungen von zumindest einer der Eingangsleitungen (3) auf einen Potentialausgleichsleiter (34); – eine Wechselrichter-Überwachungseinrichtung (40) umfassend mindestens ein Element ausgewählt aus: (a) einer Isolationsüberwachungseinrichtung (42) zum Überwachen der Isolierung zumindest einer der Gleichstrom-Eingangsleitungen (3), (b) einer Spannungsüberwachungseinrichtung (44) zum Überwachen der Spannung zwischen zumindest einem Paar der Gleichstrom-Eingangsleitungen (3), (c) einer Stromüberwachungseinrichtung (46) zum Überwachen des Stroms in zumindest einer der Gleichstrom-Eingangsleitungen (3), gekennzeichnet durch – ein Steuersystem (12) für den Schalter (4), wobei das Steuersystem (12) operativ mit der Wechselrichter-Überwachungseinrichtung (40) verbunden ist, um den Schalter (4) in Abhängigkeit eines Signals von der Wechselrichter-Überwachungseinrichtung (40) zu steuern.
Patent DE-202015106347-U1 (DE)
Title: Relais
IPC: H01H50/54
Filed: 2015-11-20
Abstract: Relais mit einer Antriebsseite mit einer Spule (2), mit einem darin angeordneten Spulenkern (3) und mit einem beweglichen Anker (5) sowie mit einer Kontaktseite mit einem Schaltkontakt (7) an einer Schaltfeder (6) und mit mindestens einem Gegenkontakt (8, 9) dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltfeder (6) direkt am Anker (5) befestigt ist und dass ein Steg (15) zwischen Spulenkern (3) und Gegenkontakt (8, 9) angeordnet ist, wobei sich beim Anziehen des Relais der Steg (15) und/oder die Schaltfeder (6) auf den Steg (15) zu bewegen.
Patent DE-202016000380-U1 (DE)
Title: Anzeigeelement zum Einbau in ein Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Anzeigeelement zum Einbau in ein Armaturenbrett (4) eines Kraftfahrzeuges (6), mit wenigstens einem Leuchtelement (26–36) zum Erzeugen eines auf eine Windschutzscheibe (8) des Kraftfahrzeuges (6) richtbaren Lichtstrahls (9), wobei ein Röhrenelement (12) mit wenigstens einer Röhre (14–24) vorgesehen ist, um den Lichtstrahl des Leuchtelements (26–36) zu bündeln.
Patent DE-202016004179-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Optimalausrichtung einer optischen Empfangsantenne
IPC: H04B10/60
Filed: 2016-07-02
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Schattenkreuz zentrisch auf der Mittelachse der optischen Empfangsantenne angebracht ist. Bei Fehlausrichtung wird durch das Empfangslicht einen Schattenwurf auf einem oder zwei der vier Sektoren (Boresight verlassen). Diese unterschiedliche sektorale Beleuchtung bewirkt eine unterschiedliche Ausgangsspannung in den sektoralen Lichtempfängern/Luminanzstufen.
Patent DE-202016006365-U1 (DE)
Title: Sortier- und Ordnungssystem für Schrankräume
IPC: A47B77/14
Filed: 2016-10-13
Abstract: Produkt, bestehend aus einem U-förmigen Grundkörper mit vier Beinen und Aufnahmeschienen für eine Transportplatte. Die Beine sind höhenverstellbar, der U-förmigen Grundkörper ist in seinen Ausmaßen in Breite und Länge ebenso anpassbar. Die Trägerplatte läuft in den Scheinen, welche auf dem U-förmigen Grundkonstrukt angebracht sind oder mit Hilfe der Schienen direkt in den Korpus der Schrankelemente verbunden werden können. Die Trägerplatte besitzt Aussparungen, in welche Gegenstände eingehängt werden können bzw. Bohrungen in welche Trenner eingebracht werden können. In diesem Fall werden die Utensilien auf die Platte gestellt und durch die Trenner auf Position gehalten. Durch die Kombination aller Faktoren des Produktes ist hervorzuheben, dass das Produkt Flexibilität in Lagerungen und Ordnung von Schüsseln und anderen Aufbewahrungsmitteln ermöglicht. Obwohl die Erfindung anhand einiger bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben ist, ist es klar, das viele Modifikationen und Variationen, möglich sind, ohne damit von der Idee der beschriebenen Erfindung abzuweichen.
Patent DE-202016100085-U1 (DE)
Title: Aufsteckelement
IPC: E04G17/06
Filed: 2016-01-11
Abstract: Aufsteckelement (8) mit einem vorspringenden Abschnitt (14), der an seiner Außenkante (16) eine Anlage- und Begrenzungsfläche für eine Bewehrung (10) und eine auf einen Schenkel eines Verbindungselements (6) ausgerichtete Stützfläche (26) zur Abstützung auf dem Verbindungselement (6) eines Schalungselements (2) ausbildet, und einem Befestigungsabschnitt (18) mit Befestigungselementen zur Herstellung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit einem Verbindungselement (6) eines Schalungselements (2).
Patent DE-202016102964-U1 (DE)
Title: Ein antibakterielles, korrosionsverhütendes Verbundmaterial und seine Anwendungsprodukte
IPC: A61L2/238
Filed: 2016-06-02
Abstract: Ein antibakterielles, korrosionsverhütendes Verbundmaterial (10), umfassend: – einen Substratkörper (11), der ein festes Material ist; und – eine antibakterielle, korrosionsverhütende Schicht (12), die auf einer Oberfläche des Substratkörpers (11) aufgebracht ist, wobei die antibakterielle, korrosionsverhütende Schicht (12) ein Nano Zinkmetallmaterial (121) und ein Trägermaterial (122) umfasst, wobei das Trägermaterial (122) aus Kunststoff, Silikon oder Gummi besteht.
Patent DE-202016106876-U1 (DE)
Title: Bauteil
IPC: C04B35/622
Filed: 2016-12-09
Abstract: Bauteil, insbesondere Lagerbauteil, mit wenigstens einem Bereich, welcher beabstandet von allen Oberflächen des Bauteils angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich ein recyceltes Material aufweist.
Patent DE-202017000164-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel aus Leinöl mit Docosahexaensäure und Eicosapentaensäure
IPC: A23L33/12
Filed: 2017-01-13
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Leinöl und Docosahexaen- und Eicosapentaensäure besteht.
Patent DE-202017006437-U1 (DE)
Title: Erhitzungsvorrichtung, insbesondere Ofen
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-12-14
Abstract: Erhitzungsvorrichtung, insbesondere Ofen, mit einem einen aufheizbaren Innenraum (13) umschließenden Gehäuse (12), wobei der Innenraum (13) rückseitig von einer Rückwand (14) und vorderseitig von einer Tür (15) begrenzt ist, die in einer Schließstellung eine Zugang zu dem Innenraum (13) gestattende Gehäuseöffnung (25) verschließt, und mit wenigstens einem Gutträger (19), der in einer Gebrauchsposition gehäusefest fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur gehäuseseitigen Fixierung Kopplungsmittel (31) vorhanden sind, durch die der wenigstens eine Gutträger (19) an der Rückwand (14) fixiert ist.
Patent DE-202017101243-U1 (DE)
Title: Behälter mit Halterung
IPC: B65D25/22
Filed: 2017-03-03
Abstract: Behälter mit einer Halterung, wobei die Halterung einen von einem Benutzer anzulegenden Tragegurt (1) sowie ein in den Tragegurt (1) einsetzbares Tragegestell (2) aufweist, an dem ein Rahmen (51, 52) zum Einsetzen des Behälters (6) kardanisch gelagert ist.
Patent DE-202017102268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auftrennung von Materialverbunden
IPC: B02C13/286
Filed: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung (1) zumindest zur Auftrennung von zu entsorgenden Materialverbunden (5) aus zumindest zwei, sich in ihren Materialeigenschaften unterscheidenden Typen von Materialfraktionen (51, 52, 53), mit- einem Prallraum (2) zur mechanischen Zerkleinerung, Aufspaltung und/oder Auftrennung des zu entsorgenden Materialverbunds (5) in wenigstens zwei Typen von Materialfraktionen (51, 52, 53), umfassend- eine Bodenplatte (21), wenigstens eine Seitenwand (22) und eine obere Deckplatte (23),- ein im Prallraum (2) rotierendes Schlagwerkzeug (3) mit Schlagelementen (31),- einen Zuführkanal (11) zur Zuführung des zu entsorgenden Materialverbunds (5) zum Schlagwerkzeug (3),- wobei in der Bodenplatte (21) und/oder der Seitenwand (22) wenigstens ein erstes Trennsieb (441) zur Abtrennung von Materialfraktionen (51) eines ersten Typs in einen ersten Aufnahmeraum (44) angeordnet ist,- und wobei oberhalb des ersten Trennsiebs (441) wenigstens eine Austragsvorrichtung (4) zum Austrag von Materialfraktionen (52) eines zweiten Typs zu einem zweiten Aufnahmeraum (45) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass- die Austragsvorrichtung (4) im Bereich der oberen Deckplatte (23) wenigstens abschnittsweise- einen mit wenigstens einer Öffnung (414) zum Prallraum (2) hin, ausgebildeten Austragskanal (41) sowie- ein im Austragskanal (41) angeordnetes Austragsmittel (42) umfasst, welches eingerichtet ist, Materialfraktionen des zweiten Typs (52), bevorzugt aus dem Bereich des Prallraums (2) nahe der oberen Deckplatte (23), aufzunehmen.
Patent DE-202017102679-U1 (DE)
Title: Kernbaugruppe für einen Aufwickelmechanismus eines elektrischen Wäschetrockengestells
IPC: D06F57/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Kernbaugruppe für einen Aufwickelmechanismus eines elektrischen Wäschetrockengestells, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Aufwickelrad (1), einen Antriebsmotor (6), eine Widerstandschutzfeder (8), eine Übergewicht-Schutzfeder (9), ein Führungsrad (10), ein erstes Stahlseil (13), ein zweites Stahlseil (14), einen Steuerkasten (18), eine Kernbodenplattenbaugruppe (19) und eine Motorwelle (20) umfasst, wobei im oberen Endbereich der Kernbodenplattenbaugruppe (19) jeweils über eine Schraube ein linker Verschiebungsträger (2) und ein rechter Befestigungsträger (5) fest angebracht sind, wobei der Motor (6) innerhalb des Aufwickelrads (1) eingebaut und das rechte Ende des Motors (6) über den rechten Befestigungsträger (5) befestigt ist, an welchem rechten Ende des Motors (6) ein Motorsensor (7) angebracht ist, wobei das Aufwickelrad (1) über eine Gewindeverbindung innerhalb des linken Verschiebungsträgers (2) befestigt ist, wobei an die Kernbodenplattenbaugruppe (19) über eine Radfixierwelle (4) ein Seilfixierrad (3) oberhalb des Aufwickelrads (1) fest angeschlossen und an der Kernbodenplattenbaugruppe (19) ein Trägerbefestigungsstück (15) unterhalb des Aufwickelrads (1) angebracht ist, wobei an dem oberen Teil des Trägerbefestigungsstücks (15) zwei Übergewicht-Schutzschalter (12) links und rechts symmetrisch zueinander angeracht sind, während an dem unteren Teil des Trägerbefestigungsstücks (15) zwei Widerstanderfassungsschalter (17) links und rechts symmetrisch zueinander angebracht sind, wobei an der Kernbodenplattenbaugruppe (19) ferner zwei Führungsradträger (11) links und rechts des Trägerbefestigungsstücks (15) symmetrisch zueinander angebracht sind, wobei innerhalb des Trägerbefestigungsstücks (15) ferner eine Leiterplatte (16) eingebaut und das Führungsrad (10) an dem Führungsträger (11) angebracht ist, wobei an dem Führungsträger (11) die Widerstandschutzfeder (8) und die Übergewicht-Schutzfeder (9) oberhalb des Führungsrads (10) angebracht sind, wobei der Steuerkasten (18) im unteren Endbereich der Kernbodenplattenbaugruppe (19) angebracht ist.
Patent DE-202017102950-U1 (DE)
Title: Gebläseanordnung mit Strömungsteilungsdüse
IPC: F04D29/42
Filed: 2017-05-16
Abstract: Gebläseanordnung (1) mit a. einem Laufrad (2), das eine axiale Ansaugöffnung (21) aufweist, die von einer Laufradschaufeln (4) zumindest abschnittsweise überdeckenden Deckscheibe (3) gebildet ist, b. einer dem Laufrad (2) in Strömungsrichtung vorgeschalteten Ansaugdüse (6), die sich in die Ansaugöffnung des Laufrads (2) zumindest abschnittsweise in einem, Überlappungsabschnitt (5) hinein erstreckt, wobei zwischen der Ansaugdüse (6) und der Deckscheibe (3) des Laufrads (2) ein umlaufender Düsenspalt (7) gebildet ist, c. einer Außendüse (8), die zu dem Laufrad (2) und der Ansaugdüse (6) in radialer Richtung beabstandet und diese in Umfangsrichtung umschließend angeordnet ist, i. wobei zwischen der Außendüse (8) und der Ansaugdüse (6) ein umlaufender Radialspalt vorgesehen ist, der einen in Strömungsrichtung verlaufenden Einlaufdüsenkanal (9) bildet, und wobei zwischen der Außendüse (8) und der Deckscheibe (3) des Laufrads (2) ein umlaufender Radialspalt vorgesehen ist, der einen in Strömungsrichtung verlaufenden Spaltkanal (10) bildet, ii. so dass ein von dem Laufrad (2) angesaugter Gesamtvolumenstrom von der Ansaugdüse (6) und der Außendüse (8) in einen durch die Ansaugdüse (6) in das Laufrad (2) strömenden Hauptvolumenstrom und einen durch den Einlaufdüsenkanal (9) strömenden Nebenvolumenstrom aufteilbar ist und der Nebenvolumenstrom anschließend von der Deckscheibe (3) des Laufrads (2) und der Außendüse (8) in einen durch den Spaltkanal (10) strömenden Spaltvolumenstrom und einen in den Düsenspalt (7) zu dem Hauptvolumenstrom einströmenden Hilfsvolumenstrom aufteilbar ist.
Patent DE-202017106299-U1 (DE)
Title: Fugenmaterial
IPC: C09K3/10
Filed: 2017-10-17
Abstract: Fugenmaterialfür das Herstellen von Fugen in Räumen, insbesondere für den Sanitär- und/oder Küchenbereich, insbesondere zur Herstellung von Eckfugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fugenmaterial ein unter Einwirkung einer polymerisierenden Strahlung aushärtendes Material ist und wenigstens einen Photoinitiator in einer Menge von 0,5 bis 8 Gew.-% enthält.
Patent DE-202017107502-U1 (DE)
Title: Muldenlüfter mit einer Verschlussvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-12-08
Abstract: Muldenlüfter für ein Kochfeld (2) mit einer Verschlussvorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Rollsperre (4a, 4b, 4c) eine Abzugsmulde (5a, 5b, 5c) teilweise oder vollständig verschließt.
Patent DE-202018102697-U1 (DE)
Title: Geruchsverschluss für Schachtbauwerke
IPC: E03F5/02
Filed: 2018-05-15
Abstract: Geruchsverschluss umfassend einen Deckel (1) zum Einsetzen in ein Schachtbauwerk (6), gekennzeichnet durch eine Platte (2), wenigstens eine in der Platte (2) vorgesehene Öffnung (9) und durch ein der Öffnung (9) zugeordnetes Absperrorgan (7).
Patent DE-202018103840-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Gegenständen
IPC: D06F43/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung wenigstens eines Gegenstandes, insbesondere eines Kleidungsstückes oder von wenigstens einer Ausnehmungen oder wenigstens einem Hohlraum in einem Gegenstand, wobei die Vorrichtung eine von einem Gehäuse umgebene Kammer aufweist, in welche der Gegenstand an einem Aufnahmeelement aufgehangen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens drei der nachfolgenden Mittel A) bis D) aufweist:
 A) wenigstens eine in der Kammer an dem Aufnahmeelement angeordnete UV-Lampe zur Erzeugung von UV-C Licht im nicht sichtbaren Wellenlängenbereich,
 B) wenigstens ein Mittel zur Ozonerzeugung,
 C) wenigstens eine Einrichtung zur Einstellung und/oder Veränderung der Temperatur in der Kammer
 D) wenigstens eine Einrichtung zum Einstellen und/oder Verändern des Drucks in der Kammer, eine von außerhalb des Gehäuses in das Innere der Kammer weisende Luftzuführung mit einem Lufteinlass und mit wenigstens einem, sich entlang der Luftzuführung erstreckenden, Heizelement und einen von der Kammer aus dem Gehäuse weisenden Luftauslass aufweist.
Patent DE-202018104709-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A47J47/16
Filed: 2018-08-16
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten von mindestens einem Werkzeug (12) zur Zubereitung, Bearbeitung und/oder Aufnahme von Nahrungsmitteln, insbesondere von mindestens einem Besteckteil und/oder Küchenhelfer, auf einem Gegenstand (11), wie auf einem Gefäß, umfassend
 a. mindestens eine Festlegeeinrichtung (3; 3a) zur örtlichen Festlegung an dem Gegenstand (11), und
 b. mindestens eine mit der mindestens einen Festlegeeinrichtung (3; 3a) in Verbindung stehende Halteeinrichtung (2; 2a) zum Halten des mindestens einen Werkzeugs (12), insbesondere zusammen mit dem Gegenstand (11), zumindest teilweise über dem Gegenstand (11).
Patent DE-202018104942-U1 (DE)
Title: Luftausströmer
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-04-25
Abstract: Luftausströmer, aufweisend ein Gehäuse (12) mit einem Luftkanal (20), in dem ein Dekorelement (80), mindestens eine erste Lamelle (40) und mindestens eine zweite Lamelle (50) angeordnet sind, wobei
 - das Dekorelement (80) in einem einer Luftaustrittsöffnung (18) zugewandten Abschnitt des Luftkanals (20) angeordnet ist,
 - die mindestens eine erste Lamelle (40) in Luftströmungsrichtung dem Dekorelement (80) vorgelagert im Luftkanal (20) angeordnet ist,
 - die mindestens eine zweite Lamelle (50) in Luftströmungsrichtung der mindestens einen ersten Lamelle (40) vorgelagert in einem, einer Lufteintrittsöffnung (16) zugewandten Abschnitt des Luftkanals (20) angeordnet ist,
 - die mindestens eine erste Lamelle (40) und die mindestens eine zweite Lamelle (50) verschwenkbar am und/oder im Gehäuse (12) gelagert sind,
 - mittels der zweiten Lamelle (50) die Menge an zugeführter Luft in einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich der mindestens einen ersten Lamelle (40) regelbar ist, und
 - die mindestens eine erste Lamelle (40) im Wesentlichen orthogonal zur Schwenkachse der mindestens einen zweiten Lamelle (50) und im Wesentlichen orthogonal zur Längsachse des Dekorelements (80) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202018106129-U1 (DE)
Title: Holzpflastervorrichtung
IPC: E04F15/04
Filed: 2018-10-26
Abstract: Holzpflastervorrichtung mit einer Mehrzahl von Holzpflasterelementen (2), die jeweils eine Deckwandung (3), eine Bodenwandung (4) und mehrere die Deckwandung (2) mit der Bodenwandung (4) verbindende Seitenwandungen (5, 5', 5") aufweisen, wobei zueinander gekehrte Seitenwandungen (5', 5") benachbarter Holzpflasterelemente (2) inverse Verbindungskonturen (6) aufweisen, so dass die benachbarten Holzpflasterelemente (2) formschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die inversen Verbindungskonturen jeweils als im Querschnitt polygonförmige oder bogenförmige Einschnitte (6, 6', 6") ausgebildet sind, wobei ein keilförmiger Einschnitt (6) der einen Seitenwandung (5') als ein oben offener Einschnitt (6') und ein Einschnitt (6) der anderen Seitenwandung (5") als ein unten offener keilförmiger Einschnitt (6") ausgebildet ist.
Patent DE-202018106750-U1 (DE)
Title: Karabinerartiker Ladungshaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Haken, gekennzeichnet durch:einen Körper, der einen ersten elastischen Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und einen zwischen dem ersten elastischen Abschnitt und dem zweiten Abschnitt definierten Schnapper beinhaltet.
Patent DE-202019000063-U1 (DE)
Title: Flüssigkeits-Schichtenspeicher
IPC: F24H1/20
Filed: 2019-01-05
Abstract: Flüssigkeits-Schichtenspeicher (1), aufweisend- einen mit einem ersten flüssigen Medium (4) befüllbaren Behälter (2),- wenigstens einen in einer Behälterwand (3) vorgesehenen Anschluß (13, 14) zur Zu- und/oder Abführung des ersten flüssigen Mediums (4),- einen in dem Behälter (2) angeordneten ersten Rohrwärmetauscher (5) mit einem durch eine Behälterwand (3) geführten Zulauf (7) und Ablauf (8), dadurch gekennzeichnet, dass- der erste Rohrwärmetauscher (5) in Richtung seiner Längserstreckung horizontal in einem oberen Bereich (16) des Behälters (2) angeordnet ist, in dem sich im mit dem ersten flüssigen Medium (4) befüllten Zustand die wärmste(n) Schicht(en) des ersten flüssigen Mediums (4) ausbildet bzw. ausbilden.
Patent DE-202019002142-U1 (DE)
Title: Sprühkopf zur Kühlschmierung eines Gesenks einer Umformmaschine
IPC: B05B7/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Sprühkopf (SK) zur Kühlschmierung eines Untergesenkes (UG) und/oder eines Obergesenkes (OG) einer Umformmaschine (UM),
 wobei der Sprühkopf (SK) zwischen zwei Arbeitshüben in einen Arbeitsraum (AR) zwischen dem Untergesenk (UG) und dem Obergesenk (OG) einbringbar ist, wobei der Sprühkopf (SK) wenigstens zwei einzeln ansteuerbare Düsen (DU, DO) zur Kühlschmierung unterschiedlicher Stellen einer Gesenkoberfläche des Untergesenks (UG) und/oder des Obergesenks (OG) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Sprühkopf (SK) eine Wärmebildkamera (KU, KO) zur Aufnahme eines Wärmebildes des Untergesenks (UG) und/oder des Obergesenks (OG) aufweist.
Patent DE-202019002149-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler und universell einsetzbarer LED-Lichtstreifen mit Schutzvorrichtungen der Elektronikelemente
IPC: F21V25/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: LED-Lichtstreifen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schmutz- und Feuchtigkeitsschutz des Lichtstreifens (1) mittels einer oberen Abdeckung (9) und einer unteren Abdeckung (13) erfolgt, dahingehend, dass die Abdeckungen (9) und (13) kraft- und formschlüssig mit dem flexiblen Trägermaterial (12) in dessen Randbereich verbunden sind, wobei der.Randbereich selbst des flexiblen Trägermaterials (13) auf der Ober- und Unterseite frei von Metall- und Bauteilbeschichtungen ist, um so eine durchgehende kraft- und formschlüssige, wasserdichte Verbindung zu ermöglichen.
Patent DE-202019003531-U1 (DE)
Title: Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte
IPC: B43K19/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Mine für Schreib, Zeichen und/oder Malgeräte, mindestens umfassend mindestens ein Bindemittel, mindestens ein Wachs, mindestens ein Farbmittel und mindestens einen Füllstoff, dadurch gekennzeichnet,dass die Mine als eine Blei- und/oder Farbstiftmine vorliegt,dass das mindestens eine Bindemittel als Hyroxypropylcellulose (HPC) vorliegt und dass der Gehalt an Hydroxypropylcellulose 7 bis 45 Gew.-% beträgt.
Patent DE-202019101400-U1 (DE)
Title: Tiefenanschlag für elektrische Handbohrmaschinen
IPC: B23B49/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Tiefenanschlag für eine elektrische Handbohrmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass am hinteren Ende des Tiefenanschlags (3) eine Justiereinrichtung (4, 8) vorgesehen ist und dass die Justiereinrichtung (4) mindestens eine Libelle (6, 7) aufweist.
Patent DE-202019101657-U1 (DE)
Title: Abdeckelement zum Abdecken eines Teilbereiches einer Seitenfläche einer Dämmschicht
IPC: E06B1/62
Filed: 2019-03-22
Abstract: Abdeckelement zum Abdecken eines Teilbereiches einer Seitenfläche (6) einer Dämmschicht (5), die in einer Laibung (2), insbesondere in einer Fenster- oder Türlaibung, wobei in der Laibung (2) ein Rahmen (3), insbesondere ein Fenster- oder ein Türrahmen, angeordnet ist, vorgesehen ist, wobei das Abdeckelement als streifenförmiges formstabiles Flächenelement (9) ausgebildet ist, das zwei eine Innenseite (11) und eine Außenseite (10) bildende Oberflächen sowie eine im montierten Zustand sichtbare Vorderkante (12) und eine im montierten Zustand zwischen dem Rahmen (3) und der Dämmschicht (5) angeordnete Rückkante (13) aufweist, und wobei an der Innenseite (11) des Flächenelementes (9) ein flächig ausgebildetes und wenigstens eine Öffnung (14), vorzugsweise eine Vielzahl an Öffnungen (14), aufweisendes Halteelement (15) vorgesehen ist.