baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007029453-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbare Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: KUO MING-CHOU
IPC: H01R13/502
Filed: 2007-06-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: Zusammenklappbare Stromversorgungsvorrichtung, umfassend  eine erste Buchsenanordnung mit mehreren Sätzen von ersten Steckeröffnungen, wobei mehrere Leiterklemmen in der ersten Buchsenanordnung vorgesehen sind,  eine zweite Buchsenanordnung mit mehreren Sätzen von zweiten Steckeröffnungen, wobei mehrere Leiterklemmen in der zweiten Buchsenanordnung vorgesehen sind, und  eine zwischen der ersten Buchsenanordnung und der zweiten Buchsenanordnung angeordnete Schwenkeinheit, wobei die Richtung der Drehwelle der Schwenkeinheit nicht parallel zur Einsteckrichtung der ersten Steckeröffnungen und der zweiten Steckeröffnungen verläuft.
Patent DE-102007040795-B4 (DE)
Inventor: GROTEN ROBERT
IPC: D04H3/147
Filed: 2007-08-28
Granted: 2011-06-09
Abstract: A method with which a textile sheet having good mechanical properties in respect to relatively high values regarding tear propagation resistance can be produced. The textile sheets are used in areas that require relatively high tear propagation resistance. The textile sheets also have relatively high peak tensile values and/or elongation at break values. The method for the production of a tear propagation-resistant textile sheet comprises providing a starting textile sheet made of yarns, fibers or filaments formed of at least two elementary filaments and having an arrangement in cross-section like orange segments or pie slices with the segments or slices made of different polymers, and exposing the starting textile sheet to a compressing heat treatment, wherein the polymer segments are permeated and a substantially non-adhesive bond is achieved between the polymer segments. The textile sheet may comprise nonwoven materials having a specific tear propagation resistance of equal to or greater than 0.4 N per g/m2 (according to Zungen method, ASTM D 2261).
Patent DE-102007047847-B4 (DE)
Title: Verkehrssignalanlage mit Signalgebern und einer Steuereinrichtung zum Steuern von Leuchten in den Signalgebern
Inventor: PUGGE MIKE DIPL ING FH
IPC: G08G1/095
Filed: 2007-11-22
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verkehrssignalanlage mit einer Mehrzahl von Signalgebern bestehend aus einer Mehrzahl von Leuchten (L1 bis L3), die jeweils aus einem oder mehreren Leuchtelementen bestehen, die in Reihe, in einer oder mehreren Parallelschaltung/-en oder einer oder mehreren kombinierten Serien-/Parallelschaltung/-en angeordnet sind, einer Stromquelle (Q1) zum Bereitstellen eines Versorgungsstroms zur Speisung der Leuchten (L1 bis L3), wobei der Strom aus einer Eingangsspannung erzeugt wird, und einer Steuereinrichtung mit einer Mehrzahl von Schaltelementen (S1 bis S3) und einem Steuerelement (U1) zum Betätigen der Schaltelemente (S1 bis S3), wobei jede Leuchte einem Schaltelement parallel zu Schalten ist, ein Versorgungsstrom über die in Reihe geschalteten Schaltelemente geführt wird und ein einer zu steuernden Leuchte parallel geschaltetes Schaltelement betätigt wird, und wobei das Steuerelement (U1) ein Steuersignal zum Steuern des Versorgungsstroms ausgibt und den Versorgungsstrom abschaltet, wenn alle Schaltelemente (S1 bis S3) geschlossen sind, wobei die Steuereinrichtung weiterhin eine Überwachungseinrichtung aufweist, mit einem Stromsensor, der in Reihe zu den in Reihe geschalteten Schaltelementen (S1 bis S3) angeordnet ist, wobei ein Ausgangssignal des Stromsensors an das Steuerelement ausgegeben wird, und einer Mehrzahl von Spannungssensoren (V1 bis V3), wobei jeweils einer der Mehrzahl von Spannungssensoren (V1 bis V3) an jeweils einer der Mehrzahl von Leuchten (L1 bis L3) bereitgestellt ist, um die Spannung an der jeweiligen Leuchte über die Differenz zweier Spannungsmessungen zu erfassen, wobei die Überwachungseinrichtung basierend auf den durch die Spannungssensoren (V1 bis V3) erfassten Spannungen einen Betrieb der zu steuernden Leuchten überwacht und den Versorgungsstrom basierend auf einem Vergleich der Überwachung mit einem vorbestimmten Ablauf anpasst.
Patent DE-102007053538-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: ORTMAIER TOBIAS DR
IPC: B25J19/00
Filed: 2007-11-09
Granted: 2021-03-18
Abstract: Roboter, aufweisend- einen Manipulator (M) mit einer tragenden Struktur (T),- wenigstens eine an der tragenden Struktur (T) angeordnete Elektrik- und/oder Elektronikbaugruppe (E) und- ein Peltierelement (P, P') mit einer ersten flächenhaften Seite (19) und einer der ersten flächenhaften Seite (19) gegenüberliegenden zweiten flächenhaften Seite (20), die bei einem durch das Peltierelement (P, P') fließenden elektrischen Strom (i) kälter als die erste flächenhafte Seite (19) und wärmeleitend mit der Elektrik- und/oder Elektronikbaugruppe (E) verbunden ist, wobei der Manipulator (M) ein Gehäuse (G) aufweist, das die Elektrik- und/oder Elektronikbaugruppe (E) und die tragende Struktur (T) umhüllt, und die erste flächenhafte Seite (19) des Peltierelements (P, P') wärmeleitend mit der tragenden Struktur (T) oder mit dem Gehäuse (G) verbunden ist.
Patent DE-102008014691-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Passagiertür im Notfall
Inventor: ANDRES STEFAN
IPC: B64C1/14
Filed: 2008-03-18
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen einer Passagiertür (1) eines Luftfahrzeuges im Notfall, die über eine Scharnier- und/oder Tragarmanordnung (2) manuell schwenkbar am Rumpf (3) des Luftfahrzeuges befestigt ist, wobei ein zwischen dem Rumpf (3) und der Passagiertür (1) wirkender hilfsenergiebetriebener Notöffnungsantrieb (4) vorgesehen ist, der die Passagiertür (1) nach Maßgabe einer Notfallsteuereinheit (5) selbsttätig öffnet und dessen Hilfsenergie pyrotechnische Energie ist, und wobei innerhalb einer geschützten Expansionskammer (6) nach Auslösen durch die Notfallsteuereinheit (5) expandierendes Gas den Notöffnungsantrieb (4) zum Öffnen der Passagiertür (1) druckmittelbeaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass zur direkten Beaufschlagung mit der Hilfsenergie der Notöffnungsantrieb (4) ein ringsegmentartig, an die Öffnungsbewegung der Passagiertür (1) angepasst geformtes Gehäuse (7) mit mindestens einem innenliegenden Flügelblatt (8) als bewegbares Antriebsglied umfasst und der die pyrotechnische Energie beinhaltende Arbeitsdruck durch in den Strömungsweg nach der Expansionskammer (6) eingeschaltete Drosselmittel (10) steuerbar ist.
Patent DE-102008020101-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-04-22
Granted: 2013-12-24
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, umfassend einen als Tiefziehteil ausgebildeten Ventilkörper (2, 42) mit einem Ventilsitz (10) und mindestens einem in eine Ventilkammer (8) einmündenden Mediumskanal (7), einen scheibenförmigen Anker (23) mit einem dem Ventilsitz (10) zugeordneten Dichtkörper (24) und einer scheibenförmigen Feder (25), sowie einen Magnetkopf (3), der mit dem Ventilkörper (2, 42) baueinheitlich verbunden ist und einen von einer Elektrospule (16) umfassten Innenkern (13) und einen die Elektrospule (16) umgreifenden Außenkern (14, 46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ringförmigen Ausnehmung (15) des Magnetkopfes (3) an der dem Anker (23) zugewandten Stirnseite der Elektrospule (16) eine Elastomerdichtung (29) angeordnet ist.
Patent DE-102008020290-B4 (DE)
Title: Strukturteil und Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne
Inventor: ECKENROTH DIRK
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-04-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Strukturteil (21), insbesondere für die Rückenlehne (20) eines Fahrzeugsitzes (10), wobei das Strukturteil (21) wenigstens ein Plattenelement (30) und ferner einen wenigstens ein erstes Profilelement (41) und ein zweites Profilelement (42) aufweisenden und entlang des Randes des Plattenelements (30) verlaufenden Verstärkungsrahmen (40) aufweist, wobei zumindest teilweise innerhalb der Ebene des Verstärkungsrahmens (40) ein Verstärkungselement (50) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (50) lediglich mit dem ersten Profilelement (41) und mit dem Plattenelement (30) verbunden ist, wobei sich das Verstärkungselement (50) im Bereich des ersten Profilelements (41) über 40% bis 70% der Erstreckung des ersten Profilelements (41) erstreckt, besonders bevorzugt über 45% bis 65% der Erstreckung des ersten Profilelements (41), ganz besonders bevorzugt über 50% bis 60% der Erstreckung des ersten Profilelements (41), wobei das Verstärkungselement (50) eine trapezförmige Form aufweist, wobei die kurze Seite des Trapezes von dem ersten Profilelement (41) abgewandt ist, wobei das Verstärkungselement (50) parallel zur Ebene des Verstärkungsrahmens (40) und des Plattenelementes (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102008020984-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-04-25
Granted: 2010-08-12
Abstract: Anschlussklemme (1) für den Anschluss elektrischer Leiter mit einem Isolierstoffgehäuse (5) mit darin angeformten Leitereinführungsöffnungen (4a, 4b) mit Federkraftklemmanschlüssen, die auf die Leitereinführungsöffnungen (4a, 4b) zum Anklemmen von durch die Leitereinführungsöffnung (4a, 4b) eingeführten elektrischen Leitern ausgerichtet und mit sich im Isolierstoffgehäuse (5) erstreckenden Stromschienenabschnitten verbunden sind, und mit mindestens einem Strompfad-Trennelement (6), das einen elektrisch leitfähigen Kontakt (7) hat und verschwenkbar am Isolierstoffgehäuse (5) so gelagert ist, dass der Kontakt (7) in einer Schaltposition, bei der das Strompfad-Trennelement (6) mit den Kontakten (7) in das Isolierstoffgehäuse (5) hineinragend verschwenkt ist, zwei voneinander getrennte Stromschienenabschnitte kontaktiert und diese elektrisch leitend verbindet, und dass der Kontakt (7) in einer Trennposition die elektrisch leitende Verbindung der Stromschienenabschnitte trennt, wobei an dem Isolierstoffgehäuse (5) ein federnder Rastabschnitt (12) hervorragt und das Strompfad-Trennelement (6) eine Rastnase (13) hat, wobei Rastabschnitt (12) und Rastnase (13) so aufeinander ausgerichtet sind, dass die Rastnase (13) beim Verschwenken...
Patent DE-102008021486-B4 (DE)
Title: Klappwinkelspiegel für Kampffahrzeuge
Inventor: FRIMBERGER GEORG
IPC: B60R1/10
Filed: 2008-04-29
Granted: 2010-06-24
Abstract: Klappwinkelspiegel für Kampffahrzeuge mit einem Ausblickkopf (1), einem gegenüber dem Ausblickkopf (1) bewegbar angeordneten Einblickspiegel (2), der von einer Einblickstellung in eine Schließstellung bewegbar ist, und einer Strahlfalle (3), die in der Schließstellung zwischen dem Einblickspiegel (2) und dem Ausblickkopf (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlfalle (3) derart ausgebildet ist, dass sie sich bei einer Bewegung des Einblickspiegels (2) in die Schließstellung selbsttätig zwischen den Einblickspiegel (2) und den Ausblickkopf (1) bewegt.
Patent DE-102008026811-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Aufschmelzen von Silizium
Inventor: MOZER ALBRECHT
IPC: C01B33/037
Filed: 2008-06-05
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zum Aufschmelzen von Silizium, bei welchem – Siliziumkörper (4; 14; 24) in einem beheizbaren Tiegel (6) angeordnet werden (42) und der Tiegel (6) erhitzt wird (46), – zumindest ein Teil der bei Anordnung (42) der Siliziumkörper (4; 14; 24) in dem Tiegel (6) zwischen Tiegelwandungen (7) und Siliziumkörpern (4; 14; 24) oder zwischen massiven Teilen der Siliziumkörper (4; 14; 24) entstehenden Hohlräume (10) wenigstens teilweise mit Siliziumgranulat (8; 18, 20; 28) aufgefüllt wird (44), – die Siliziumkörper (4; 14; 24) von einem Siliziumausgangsmaterial (2) abgetrennt werden (40) und derart dimensioniert werden (40), dass sie in dem Tiegel (6) anordenbar sind, – als Siliziumausgangsmaterial (2) ein Element aus der Gruppe umfassend Siliziumstäbe (2) und Siliziumröhren verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – Siliziumausgangsmaterial (2) verwendet wird, welches mittels chemischer Abscheidung aus einer Dampfphase hergestellt wurde, und – das Abtrennen (40) der Siliziumkörper...
Patent DE-102008038955-B4 (DE)
Title: Kreisförmige Modulatorscheibe für einen Flügelradzähler
Inventor: KLASS WALTER
IPC: G01P3/481
Filed: 2008-08-13
Granted: 2011-05-19
Abstract: Kreisförmige Modulatorscheibe für einen Flügelradzähler, insbesondere einen Wasserzähler, bestehend aus zwei miteinander verbundenen Kunststofffolien (10, 11), zwischen denen eine nur einen Teilabschnitt der beiden Kunststofffolien (10, 11) belegende Metallschicht (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102008039862-B4 (DE)
Title: Gleitkontakthaltevorrichtung
Inventor: Hölscher Peter
IPC: H01R39/64
Filed: 2008-08-27
Granted: 2015-07-09
Abstract: Gleitkontakthaltevorrichtung (12) für eine Kontaktiervorrichtung (10) eines Rotors (11), wobei der Rotor eine Mehrzahl von Schleifringen (16, 17) aufweist, wobei die Kontaktiervorrichtung zur Halterung der Gleitkontakthaltevorrichtung dient, und wobei ein elektrischer Kontakt zwischen den Schleifringen des Rotors und Gleitkontakten (29, 30, 31, 32) der Gleitkontakthaltevorrichtung herstellbar ist, wobei mittels der Gleitkontakthaltevorrichtung Gleitkontakthalter (25, 26) in einer ersten und einer zweiten Reihenanordnung (27; 28) parallel zu einer Rotationsachse (13) des Rotors angeordnet sind, und wobei einander angrenzend angeordnete Schleifringe abwechselnd von einem Gleitkontakt (29, 30) der ersten Reihenanordnung (27) und einem Gleitkontakt (31, 32) der zweiten Reihenanordnung (28) kontaktierbar sind, wobei die Gleitkontakthaltevorrichtung zumindest eine Halteeinrichtung (23, 24) zur Aufnahme von zumindest zwei Reihenanordnungen (27; 28) von Gleitkontakthaltern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (23, 24) einstückig ausgebildet ist, und wobei die Halteeinrichtung Durchgangsbohrungen (33, 34) zur Aufnahme der Gleitkontakthalter (25, 26) ausbildet, und die Gleitkontakthalter (25, 26) ein Gehäuse aufweisen, welches aus einem Hohlprofil (38, 39) zur Aufnahme einer der Gleitkontakte (29, 30, 31, 32) gebildet ist.
Patent DE-102008045763-B4 (DE)
Title: Radarsensor
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: G01S7/40
Filed: 2008-09-04
Granted: 2021-11-11
Abstract: Radarsensor mit einem Gehäuse (1), das mittels einer Halterung (2) verdeckt an einem Kraftfahrzeug befestigbar ist,wobei eine Ausrichtung des Gehäuses (1) relativ zu der Halterung (2) mittels zwei Einstellschrauben (3) justierbar ist,wobei jede der Einstellschrauben (3) mittels eines Kegelradgetriebes (9) antreibbar ist,wobei zwischen einem Abtriebsrad (10) des Kegelradgetriebes (9) und der Einstellschraube (3) ein Vielkantstab (8) angeordnet ist, der längs verschiebbar in der Einstellschraube (3) gelagert istdadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsrad (10) mittels eines Deckels (13) gehalten und geführt ist, der mit der Halterung (2) verrastet ist.
Patent DE-102008060747-B4 (DE)
Title: Bedarfsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINTER JENS
IPC: B60N2/30
Filed: 2008-12-05
Granted: 2019-01-10
Abstract: Bedarfsitz, der eine nach Art eines Rollos aus- und einrollbare Materialbahn (2) aus einem reißfesten, flexiblen Material aufweist, die zwischen zwei beabstandeten Fahrzeugsitzen (12, 13) einer Sitzreihe den Bedarfsitz (1) ausbildend an beiden Fahrzeugsitzen (12, 13) befestigbar ist, wobei die Materialbahn (2) an jedem ihrer gegenüberliegenden Längsenden (3, 4) aufrollbar an einer Rolle (5, 6) befestigt ist und beide Rollen (5, 6) an jedem ihrer Längsenden ein Befestigungselement (10) aufweisen, das zur Ausbildung des Bedarfsitzes (1) an jeweils einem der Fahrzeugsitze (12, 13) befestigbar ist, wobei zwischen den beiden Rollen (5, 6) ein in der Einbauposition des Bedarfsitzes (1) die Kehle im Übergang von der Sitzfläche zur Rückenlehne des Bedarfsitzes (1) ausbildender Bügel (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (7) an der Materialbahn (2) verschiebbar ist, wobei der Bügel (7) in einer Einbausituation des Bedarfsitzes mit Hilfe eines Beschlagelements (8) an einem Karosserieboden befestigt ist.
Patent DE-102009005120-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schaltkreis und elektronische Schaltkreis-Anordnung
Inventor: HODEL UWE DR
IPC: H01L27/06
Filed: 2009-01-19
Granted: 2014-08-07
Abstract: Elektronischer Schaltkreis (100), aufweisend: – ein Substrat (302); – einen ersten Transistor (308); – einen mit dem ersten Transistor (308) in Serie gekoppelten zweiten Transistor (310); – einen Kondensator (340), wobei ein erster Anschluss des Kondensators mit einem Steuer-Anschluss (326) des zweiten Transistors (310) gekoppelt ist, und wobei ein zweiter Anschluss des Kondensators gekoppelt ist mit einem elektrischen Potential, welches abhängig ist von einem Hochfrequenz-Eingangssignal des elektronischen Schaltkreises (100); gekennzeichnet durch – eine Wanne (306), dotiert mit Dotierungsstoffen eines Leitfähigkeitstyps, wobei der erste Transistor (308) und der zweite Transistor (310) in der Wanne (306) angeordnet sind, – und wobei der zweite Anschluss des Kondensators (340) mit einem Wannenpotential der Wanne (306) gekoppelt ist.
Patent DE-102009007096-B4 (DE)
Title: Laseranordnung mit einem Lichtleiter
Inventor: KUKA GEORG DR
IPC: H01S3/067
Filed: 2009-02-01
Granted: 2018-12-27
Abstract: Laseranordnung
 mit einem Lichtleiter (1), der mindestens einen Kern (1a) und einen Mantel (3) aufweist, wobei der Kern (1a) als aktives Lasermedium zur Anregung von Laserlicht zumindest in seinem Kern (1a) dotiert ist und mit seinen das Laserlicht reflektierenden Enden einen Laserresonator bildet, und mit einer Pumpfaser (5) zur Zuführung und als Mittel zur Einkopplung von Pumplicht in den Kern (1a) des Lichtleiters (1), wobei der Lichtleiter (1) einen ersten Längenbereich (L1) aufweist, an den sich ein zweiter Längenbereich (L2) anschließt, in dem sich die Querschnitte des Kerns (1a) und des Mantels (3) vom zweiten Längenbereich (L2) aus gesehen taperförmig verjüngen, und wobei der aus Kern (1a) und Mantel (3) gebildete Lichtleiter (1) eine multimodale Wellenleiterstruktur aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Kern (1a) zwischen den Enden durchgehend einstückig ausgebildet ist,
 dass sich die Pumpfaser (5) vom zweiten Längenbereich (L2) zum ersten Längenbereich (L1) hin in den Mantel (3) des zweiten Längenbereichs (L2) hinein erstreckt und sich entsprechend der taperförmigen Verjüngung von Kern (1a) und Mantel (3) verjüngt, wobei die Pumpfaser (5) jeweils im Mantel mündet und durch Verschmelzen mit dem Mantel (3) vom Mantel (3) aufgenommen und dabei mit dem Lichtleiter (1) zu einer optischen Einheit verbunden ist.
Patent DE-102009008356-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von profilierten Blechen
Inventor: SEDLMAIER ALBERT
IPC: B21D5/08
Filed: 2009-02-11
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines profilierten Bleches, das folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge umfasst:  a) Rollformen mindestens eines Teils eines Blechbandes mittels einer Rollformanlage, wobei das Blechband eine erste Arbeitsebene der Rollformanlage bestimmt, in Bezug auf welche Teile des Blechbandes aufgebogen werden, um das profilierte Blech zu bilden, und wobei die aufgebogenen Teile des Blechbandes in Bezug auf die erste Arbeitsebene mindestens teilweise gekrümmt sind;  b) Biegen des profilierten Bleches mittels einer Biegeanlage, wobei die aufgebogenen Teile des profilierten Bleches derart gebogen werden, dass eine zweite Arbeitsebene gebildet wird, wobei die erste Arbeitsebene gekrümmt wird; und  c) Rollformen mindestens eines Teils des profilierten Bleches mittels einer Rollformanlage, wobei in Bezug auf die zweite Arbeitsebene wieder Teile des profilierten Bleches aufgebogen werden, und wobei das Rollformen eine stützende Maßnahme umfasst.
Patent DE-102009013251-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Metall-Verbundrohr
Inventor: FASEL ASTRID
IPC: B29C65/16
Filed: 2009-03-14
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kunststoff-Metall-Verbundrohr, insbesondere für die Hausinstallation, mit mindestens einer an der Rohrinnenseite angeordneten ersten Kunststoffschicht (1), die von einer Metallfolie (3) umgeben ist, wobei die Metallfolie (3) eine Perforation aus flächig verteilten Löchern (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder (8) der Metallfolie (3) durch einen direkten, unter lokaler Aufschmelzung des metallischen Materials gebildeten Stoffschluss verbunden sind, so dass die Metallfolie (3) ein umfangseitig geschlossenes Metallrohr bildet, dass der Durchmesser der Löcher (4) kleiner als 1 mm, ist und dass der Flächenanteil der Löcher (4) in Bezug auf die Gesamtfläche der Metallfolie zwischen 2 % und 20 % beträgt.
Patent DE-102009021619-B4 (DE)
Title: Unterhaltungsspielgerät
Inventor: LUFT MICHAEL RUDOLF
IPC: G07F17/34
Filed: 2009-05-16
Granted: 2013-07-18
Abstract: Unterhaltungsspielgerät mit einem Elektromotor (32) zum Antrieb eines Umlaufkörpers (5) und einer rechnergesteuerten Spieleinrichtung, wobei der Umlaufkörper (5) mit einem konzentrisch zu seiner Drehachse verlaufenden Bremsblech (44) in Verbindung steht, das von einer rechnergesteuerten Schlupfbremse (34) beaufschlagten ist, die einander gegenüberliegende Bremsbacken (37) mit Bremsbelägen (38) umfasst.
Patent DE-102009033819-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden einer Kette mit einer Stufe oder einer Palette einer Personenfördereinrichtung
Inventor: LANZKI WINFRIED
IPC: B66B23/12
Filed: 2009-07-18
Granted: 2013-01-17
Abstract: Einrichtung zum Verbinden einer mit einer Rolle (10) in Wirkverbindung stehenden Kette, insbesondere Laschenkette (5), mit einer Stufe oder einer Palette (1) einer Rolltreppe oder eines Rollsteigs, wobei die Rolle (10) axial neben der Kette angeordnet ist, beinhaltend einen Hohlbolzen (12) sowie einen zylindrischen Ansatz (3, 4), der innerhalb des Freiraums (14) des Hohlbolzens (12) geführt ist, wobei radial zwischen der Umfangsfläche (15) des Freiraums (14) und der äußeren Umfangsfläche (16) des Ansatzes (3) ein Gleitlager (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlbolzen (12) rollenseitig und der Ansatz (3, 4) stufen- bzw. palettenseitig vorgesehen ist, dass der zylindrische Ansatz (4) Teil eines Stufen- bzw. Palettenverbinders (3) ist, und dass das Gleitlager (17) rohrförmig ausgebildet ist und im Bereich seiner Umfangserstreckung mehrere, sich von der äußeren zur inneren Umfangsfläche des Gleitlagers erstreckende Ausnehmungen (18) aufweist, in denen ein Schmierstoff (19) eingebettet ist.
Patent DE-102009038735-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: KIRUBAHARAN ALBERT REGINOLD
IPC: B60N2/225
Filed: 2009-08-27
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verstellvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem ersten Beschlagteil (2) und einem zweiten Beschlagteil (4), die entlang einer Drehachse (D) angeordnet sind, wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile (2, 4) zueinander mittels eines Exzenters veränderbar ist, der ein Drehmoment von einem Antrieb (9) auf das erste Beschlagteil (2) übertragt, so dass dieses an dem zweiten Beschlagteil (4) abrollt und der Exzenter zwei Keilsegmente (5) umfasst, die von einem Mitnehmer, der an dem Antrieb (9) angeordnet ist, antreibbar sind, und der Exzenter ein erstes Federmittel (7) umfasst, das zwischen den beiden Keilsegmenten wirkt, wobei sie ein Bremsmittel (8) aufweist, das eine Selbstverstellung der Verstellvorrichtung zumindest weitgehend verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremsmittel (8) mit einem Vorsprung (10) an dem ersten Beschlagteil (2) zusammenwirkt, dessen Mittelachse sich parallel zu der Drehachse (D) der Vorrichtung erstreckt und dass das Bremsmittel (8) axial verschiebbar angeordnet ist.