baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010010982-B4 (DE)
Title: Verschiebevorrichtung und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: ZRENNER ARTUR
IPC: G05D3/00
Filed: 2010-03-10
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Verschiebevorrichtung zur linearen Verschiebung eines Läufers (4) gegenüber einem Stator (1), umfassend mehrere Antriebseinheiten, die jeweils ein stiftförmiges Führungselement (3) aufweisen, das zur reversiblen Bewegung in Richtung seiner axialen Erstreckung mit einem in einer Dimension dehnbaren und kontrahierbaren an dem Stator (1) angeordneten Aktor (2) fest verbunden ist, wobei die Führungselemente (3) aller Antriebseinheiten parallel zueinander, insbesondere in einer Ebene parallel zueinander angeordnet sind und wobei jedes der stiftförmigen Führungselemente (3) mittels einer Klemmvorrichtung an einem gemeinsamen Läufer (4) klemmend befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine gerade Gesamtanzahl von Aktoren (2) vorliegt und die Aktoren (2) wenigstens N>= 3 Gruppen zugeordnet werden und jede Gruppe eine gerade Anzahl von Aktoren (2) umfasst, wobei alle Aktoren (2) mit periodischen, gleichen elektrischen Stellsignalen (U) angesteuert werden und die Stellsignale (U) verschiedener Gruppen verschiedene Phasenlage aufweisen, wobei zu jedem Zeitpunkt der Ansteuerung, abgesehen von den singulären Umkehrpunkten des Stellsignalverlaufs, das Stellsignal (U) wenigstens einer, bevorzugt genau einer Gruppe gegenüber den Stellsignalen (U) aller anderen Gruppen eine im Vorzeichen invertierte Signalsteigung aufweist und die Aktoren (2) jeder Gruppe symmetrisch um eine für alle Gruppen gemeinsame Symmetrieachse oder Symmetrieebene (E) angeordnet sind.
Patent DE-102010011470-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur messungsunterstützten Feinbearbeitung von Werkstückoberflächen sowie Messsystem
Inventor: RAUSCHER HERBERT
IPC: B24B33/06
Filed: 2010-03-09
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur materialabtragenden Feinbearbeitung einer Werkstückoberfläche eines Werkstücks, insbesondere zum Honen oder Finishen von Werkstückabschnitten mit im Wesentlichen rotationssymmetrisch gekrümmten Werkstückoberflächen, bei dem mindestens ein Feinbearbeitungswerkzeug die Werkstückoberfläche bearbeitet und mit Hilfe eines Messsystems eine Messung der Werkstückoberfläche durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Messposition Radarstrahlung auf die Werkstückoberfläche gerichtet wird und die von der Werkstückoberfläche reflektierte Radarstrahlung erfasst und zur Ermittlung mindestens eines Oberflächenmesswertes ausgewertet wird, wobei die Werkstückoberfläche mit Hilfe mindestens eines an einem Feinbearbeitungswerkzeug angebrachten Radarsensors vermessen wird, so dass das Feinbearbeitungswerkzeug als Sensorträger für den Radarsensor dient.
Patent DE-102010015732-B4 (DE)
Title: Windabweiser
Inventor: HERBIG MIKE
IPC: B60J7/22
Filed: 2010-04-21
Granted: 2012-03-29
Abstract: Windabweiser (1; 1') zur Geräuschminderung an einer Dachöffnung eines Fahrzeugs, wobei der Windabweiser (1; 1') zwei Schwenklagerabschnitte (12, 22) aufweist, die jeweils schwenkbar in zwei nahe der Dachöffnung an einer Karosserie des Fahrzeugs vorgesehene Lageraufnahmen (60, 70) zu montieren sind, und wobei der Windabweiser (1; 1') mit ein schwingungsdämpfendes Material (40) aufweisenden Geräuschminderungsmitteln versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das schwingungsdämpfende Material (40) als Zwischenelement in einem über den Windabweiser (1; 1') von einer Lageraufnahme (60) bis zu der anderen Lageraufnahme (70) reichenden Schwingungspfad an dem Windabweiser (1; 1') vorgesehen ist, so dass das schwingungsdämpfende Material (40) eine Schwingungsübertragung entlang des Schwingungspfades dämpft.
Patent DE-102010021203-B4 (DE)
Title: Terbiumtitanat zur Verwendung als Faraday-Rotator - Faraday-Rotator und optischer Isolator
Inventor: ACKERMANN LOTHAR DR
IPC: G02F1/09
Filed: 2010-05-21
Granted: 2020-11-12
Abstract: Faraday-Rotator, dadurch gekennzeichnet, dass das optisch aktive Medium die Zusammensetzung Tb2Ti2O7(Terbiumtitanat) hat
Patent DE-102010024714-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Streckbiegerichten von Metallbändern und Streckbiegerichtanlage
Inventor: NOÉ ANDREAS DR
IPC: B21D1/05
Filed: 2010-06-23
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Streckbiegerichten von Metallbändern (1), mit einer Streckbiegerichtanlage mit mehreren in Banddurchlaufrichtung (D) hintereinander angeordneten und in Banddurchlaufrichtung (D) beabstandeten Richtrollen (5a, 6a, 7a, 8a), wobei das unter einer Zugspannung unterhalb der Elastizitätsgrenze stehende Band (1) um die Richtrollen (5a, 6a, 7a, 8a) wechselseitig gebogen wird und dabei eine plastische Streckung erfährt, wobei einer oder mehreren relativ zu dem Band (1) anstellbaren Richtrollen (5a, 6a, 7a) jeweils eine Umlenkrolle (5b, 6b, 7b) vorgelagert ist, welche einen größeren Durchmesser als die jeweils nachgeordnete Richtrolle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtrolle (5a, 6a, 7a) zur Variation der Eintauchtiefe derart relativ zu der zugeordneten Umlenkrolle (5b, 6b, 7b) angestellt wird, dass die freie Bandlänge (F) zwischen einem Ablaufpunkt (9) des Bandes (1) von der Umlenkrolle bis zu einem Auflaufpunkt (10) des Bandes (1) auf die zugeordnete Richtrolle bei unterschiedlichen Eintauchtiefen oder Umschlingungswinkeln über den gesamten Anstellbereich einen Maximalwert von 8% der Bandbreite und einen Maximalwert von 150 mm nicht überschreitet.
Patent DE-102010033704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Beschlags mit einem Strukturteil eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KRAMM LARS
IPC: B23P11/00
Filed: 2010-08-03
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Beschlags (10) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Strukturteil (4a) des Fahrzeugsitzes (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (10) in das Strukturteil (4a) eingepresst wird, wobei das Strukturteil (4a) mittels des als Werkzeug dienenden Beschlags (10) umgeformt wird und die Verbindung zwischen dem Beschlag (10) und dem Strukturteil (4a) mittels Schweißens, insbesondere Laserschweißens, gefestigt wird.
Patent DE-102010038718-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines eine elektrische Eigenschaft einer Dünnschicht auf einem Träger beschreibenden ersten Parameters
Inventor: TOTZECK MICHAEL DR
IPC: G01N21/63
Filed: 2010-07-30
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines eine elektrische Eigenschaft einer Dünnschicht (3) auf einem Träger (1) beschreibenden ersten Parameters, dadurch gekennzeichnet, dass die Dünnschicht (3) zumindest bereichsweise über ihre Fläche (4) beleuchtet wird, wobei das Beleuchtungslicht (18) wellenlängenspezifisch unter einem derarti- gen Winkel (β) auf die Dünnschicht (3) eingestrahlt wird, dass innerhalb der Dünnschicht (3) zumindest eine optische Resonanzbedingung (7) auftritt, und das unter dieser Resonanzbedingung (7) von der Dünnschicht (3) abgestrahlte Licht und ein dadurch erzeugtes Streufeld (21) erfasst und ausgewertet wird, wobei abhängig von Änderungen im Streufeld Änderungen des ersten Parameters erkannt werden.
Patent DE-102010042632-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: KORDOWSKI BERNHARD DR -ING
IPC: H01R13/631
Filed: 2010-10-19
Granted: 2020-09-03
Abstract: Elektrischer Steckverbinder für ein Elektrofahrzeug mit elektrischen Kontakten (6), mit wenigstens einem bewegbarem Greifarm (4), vorzugsweise zwei oder vier bewegbaren Greifarmen (4), der bzw. die einen weiteren, korrespondierenden elektrischen Steckverbinder (7) mit dem elektrischen Steckverbinder elektrisch und / oder mechanisch zu verbinden vermögen, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Greifarme (4) an einem aus einer Öffnung (1) heraus bewegbaren Element (5) befestigt sind.
Patent DE-102010047491-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz und Filtervorrichtung
Inventor: MENSSEN JÖRG
IPC: F02M35/02
Filed: 2010-10-06
Granted: 2015-10-08
Abstract: Filtereinsatz (1) für die Ansaugluft von Brennkraftmaschinen umfassend a. ein Filterelement (6), mit einer einlassseitigen Endfläche (2) und einer zu dieser in Hauptströmungsrichtung (8) beabstandeten auslassseitigen Endfläche (3) und b. einen entlang der Seitenflächen des Filterelements umlaufenden Rahmen (4), welcher mit dem Filterelement (6) verbunden ist, wobei der Rahmen (4) eine axiale Dichtung (5) trägt, deren Dichtrichtung in oder entgegen der Hauptströmungsrichtung (8) ausgerichtet ist, wobei die Dichtung (5) in Dichtrichtung mit einer Dichtfläche eines Filtergehäuses in Kontakt bringbar ist, wodurch die Einlassseite des Filtereinsatzes (1) dichtend von der Auslassseite trennbar ist, wobei der Rahmen (4) auf zwei gegenüber liegenden Seiten des Filterelements eine erste und eine zweite Kontaktfläche (10) zum Verspannen des Filtereinsatzes (1) mittels eines ersten und eines zweiten Verspannelements (21) aufweist, wobei die Kontaktflächen (10) entgegengesetzt zur Dichtrichtung ausgerichtet sind, wobei die Kontaktflächen (10) jeweils ein Höhenprofil aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kontaktfläche ein erstes Höhenprofil aufweist und die zweite Kontaktfläche ein zweites, von dem ersten Höhenprofil abweichendes Höhenprofil aufweist.
Patent DE-102011001672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Werkstücken
Inventor: RUEGER HERBERT
IPC: B30B1/32
Filed: 2011-03-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umformen von Werkstücken umfassend: a) wenigstens einen Stößel (10), an dem wenigstens ein erstes Umformwerkzeug (4), vorzugsweise mittels eines Werkzeugträgers (2), angeordnet ist und der von wenigstens einem Stößelantrieb (11) antreibbar ist, b) wenigstens einen Werkzeugträger (3) zum Tragen wenigstens eines zweiten Umformwerkzeuges (5), c) wobei der Stößel und der Werkzeugträger relativ zueinander bewegbar sind, derart, dass das Werkstück zur Umformung zwischen den Umformwerkzeugen zu liegen kommt, d) wobei in einem Taumelbetrieb der Vorrichtung d1) als Umformwerkzeuge wenigstens zwei Taumelwerkzeuge (4, 5) vorgesehen sind, d2) ein Taumelträger (9) vorgesehen ist, der in einem Taumellager (8) gelagert ist und in wenigstens einer Schwenkkoordinate, vorzugsweise in wenigstens zwei Schwenkkoordinaten, schwenkbar ist, d3) wobei wenigstens ein erstes der Taumelwerkzeuge (4) am Stößel (10) angeordnet ist und wenigstens ein zweites der Taumelwerkzeuge (5) am Taumelträger (9) angeordnet ist, d5) und wenigstens ein Taumelantrieb (30) für den Taumelträger (9) vorgesehen ist mit wenigstens zwei Antriebseinheiten (31 bis 34), die jeweils ein gegenüber einem feststehenden Antriebselement (51 bis 54), vorzugsweise linear, bewegliches Antriebselement (41 bis 44) umfassen, d6) wobei jeweils eines der Antriebselemente (41 bis 44) der Antriebseinheiten mit dem Taumelträger (9) in jeweils einem Koppellager, vorzugsweise lösbar, mechanisch gekoppelt sind, e) und wobei in einem Pressbetrieb der Vorrichtung e1) als Umformwerkzeuge wenigstens zwei Presswerkzeuge vorgesehen sind, e2) wenigstens ein erstes der Presswerkzeuge am Stößel (10) angeordnet ist und der Werkzeugträger (3) ein zweites der Presswerkzeuge trägt, e3) und die beweglichen Antriebselemente (41 bis 44) von wenigstens zwei, vorzugsweise allen, Antriebseinheiten des Taumelantriebs jeweils wenigstens eine Anlagefläche (F1), die an dem Antriebselement selbst oder an einem mit dem Antriebselement gekoppelten Abstützlager (44A) vorgesehen ist, zur Anlage an wenigstens eine korrespondierende Anlagefläche (F2), die am Stößel selbst oder an einem entsprechenden Stößelanlageteil (23, 24) oder Abstützteil (23A, 24A, 24B) am Stößel (10) vorgesehen ist, aufweisen.
Patent DE-102011006930-B4 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
Inventor: GÖTTERT BENJAMIN
IPC: B31B50/66
Filed: 2011-04-07
Granted: 2015-08-20
Abstract: Schweißvorrichtung (10) gemäß der DE 10 2010 039 089 für mehrlagige Kunststofffolien, mit einer Ultraschall-Schweißsonotrode (18) und einem Gegenwerkzeug (22), wobei zwischen der Schweißsonotrode (18) und dem Gegenwerkzeug (22) ein Schweißblech (26) derart angeordnet ist, dass zwischen der Schweißsonotrode (18) und dem Schweißblech (26) wenigstens zwei Lagen der Kunststofffolie und zwischen dem Schweißblech (26) und dem Gegenwerkzeug (22) wenigstens zwei Lagen der Kunststofffolie angeordnet sind, wobei das Schweißblech (26) eine erhabene Strukturierung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schweißblech (26) zusätzlich mit einer Schneidkante (86) versehen ist, die derart am Schweißblech (26) vorgesehen ist, dass sie bei einem aus einer mehrlagigen Kunststofffolie bestehenden Beutel (32) in dessen Bodenbereich und an dessen Längskante (42, 44) liegt.
Patent DE-102011008804-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: PENNEKAMP OLIVER
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-01-18
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur zur Wandmontage mit einem Armaturengehäuse (1), an dem wandseitig ein Kaltwasseranschluss (11) und ein Heißwasseranschluss (12) vorgesehen sind. Sie weist einen Auslaufanschluss (111) und/oder einen Brauseanschluss (112) und/oder einen Raum (150) zur Aufnahme einer elektronischen Steuerung (9) auf. Das Gehäuse (1) umfasst eine Aufnahme für eine Absperrvorrichtung (2.1, 3, 17) und/oder eine Mischeinrichtung (4), wobei die Absperrvorrichtung (2.1, 3, 17) auf der der Wand abgewandten Seite und die Mischeinrichtung (4) in Ansichtseite rechts in dem Armaturengehäuse (1) angeordnet sind. Die Mischeinrichtung (4) ist über einen im Wesentlichen entlang der der Wand zugewandten Seite in dem Armaturengehäuse (1) verlaufenden Kanal (102) mit dem Heißwasseranschluss (12) und über einen Kanal (113) mit dem Kaltwasseranschluss (11) verbunden. Von der Mischeinrichtung (4) geht ein Kanal (106) aus, der zur Absperrvorrichtung (2.1, 3, 17) führt, die über eine Wasseraustrittskammer (110) mit dem Auslaufanschluss (111) und/oder dem Brauseanschluss (112) verbunden ist. Der Heißwasserkanal (102) endet in einer Heißwasserkammer (103). Von dem Heißwasserkanal (102) zweigt ein zweiter Heißwasserkanal (107) ab, der mit einem Heißwassereintritt (175) der Absperrvorrichtung (17) oder einer Mischkammer (32) der Absperrvorrichtung (3) in Verbindung steht. Von dem Heißwasserkanal (102) kann zudem ein Heißwasserkanal (108) abzweigen, der in eine Wasseraustrittskammer (110) mündet.
Patent DE-102011011394-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/00
Filed: 2011-02-17
Granted: 2012-10-04
Abstract: Eine Scheibenbremse, mit einem Bremssattel (1), in dem zwei in Funktion gegen eine Bremsscheibe (3) pressbare Bremsbeläge (4) angeordnet sind, von denen ein aktionsseitiger über mindestens eine Stellspindel (11) mittels einer Zuspanneinrichtung (2) betätigbar ist, und die Stellspindel (11) durch eine durch einen abgewinkelten Kragen (12) begrenzte Öffnung eines Verschlussdeckels (8) geführt ist, der einen Aufnahmeraum des Bremssattels (1) verschließt, wobei zur Abdichtung des Aufnahmeraums ein Faltenbalg (9) an der Stellspindel (11) und andererseits mit einem Dichtrand (19) am Kragen (12) anliegt, an dem des Weiteren eine konzentrisch zum Faltenbalg (9) angeordnete, an der Stellspindel (11) anliegende Sekundärdichtung (10) gehalten ist, ist so ausgebildet, dass der Faltenbalg (9) formschlüssig mit der topfartig gestalteten, als Kunststoffteil an den Kragen (12) des metallischen Verschlussdeckels (8) angespritzten Sekundärdichtung (10) verbunden ist.
Patent DE-102011017139-B4 (DE)
Title: Karosserieseitenstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: Nakamura hayato
IPC: B62D25/02
Filed: 2011-04-13
Granted: 2015-03-19
Abstract: Eine Karosserieseitenstruktur eines Fahrzeugs, die mit einem Schultergurt-Verankerungsbeschlag (2) für einen Sicherheitsgurt ausgestattet ist, wobei ein unterer Endteil (9c) einer Schulterverstärkung (9) des Schultergurt-Verankerungsbeschlags (2) sich zu dem Verbindungsabschnitt eines äußeren Seitenblechs (7) und eines Seitenwandblechs (8) erstreckt und das Endteil (9c) der Schulterverstärkung (9), das äußere Seitenblech (7) und das Seitenwandblech (8) in dem Zustand miteinander verbunden werden, in dem sich die drei Teile überlappen und das untere Endteil (9c) der Schulterverstärkung (9) zwischen dem äußeren Seitenblech (7) und dem Seitenwandblech (8) gehalten wird und bei der die Schulterverstärkung (9) mit einer in dem Schultergurt-Verankerungsbeschlag (2) angeordneten Hecksäule (10) verbunden ist und ein frontseitiger Teil (9b) der Schulterverstärkung (9) mit der Rückseite des Seitenwandbleches (8) verbunden ist und ein unterer Endteil (9c) der Schulterverstärkung (9) längs des Seitenwandbleches (8) gebogen ist und mit einem oberen Endteil (10a) der Hecksäule (10), die in dem Schultergurt-Verankerungsbeschlag (2) angeordnet ist, in dem Zustand, in dem sich die drei Teile überlappen, verbunden ist, wobei das Seitenwandblech (8) dazwischen angeordnet ist.
Patent DE-102011055178-B4 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb einer allradgetriebenen Arbeitsmaschine
Inventor: DÖRR DIETER
IPC: F16H63/44
Filed: 2011-11-09
Granted: 2021-03-04
Abstract: Hydrostatischer Fahrantrieb einer allradgetriebenen Arbeitsmaschine mit zumindest einer ersten Antriebsachse und einer zweiten Antriebsachse, wobei der Fahrantrieb zum Antrieb der ersten Antriebsachse einen ersten Hydromotor eines hydrostatischen Getriebes umfasst, wobei eine Triebwelle des ersten Hydromotors mit einem ersten zwischen mindestens zwei Übersetzungsstufen und einer Neutralstellung schaltbaren mechanischen Schaltgetriebe verbunden ist, und wobei der Fahrantrieb zum Antrieb der zweiten Antriebsachse einen zweiten Hydromotor eines hydrostatischen Getriebes umfasst, wobei eine Triebwelle des zweiten Hydromotors mit einem zweiten zwischen mindestens einer Übersetzungsstufe und einer Neutralstellung schaltbaren mechanischen Schaltgetriebe verbunden ist, wobei durch Schalten des zweiten Schaltgetriebes in die Neutralstellung der Allradantrieb der zweiten Antriebsachse abschaltbar und durch Schalten des zweiten Schaltgetriebes in die Übersetzungsstufe der Allradantrieb zuschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Wechsel der Übersetzungsstufen (G1; G2) an dem ersten Schaltgetriebe (11) der ersten Antriebsachse (2) während des Fahrbetriebs der Schaltvorgang des zweiten Schaltgetriebes (19) zum Zu- bzw. Abschalten des Allradantriebs der zweiten Antriebsachse (4) derart zeitlich versetzt zum Schaltvorgang des ersten Schaltgetriebes (11) erfolgt, dass während des Schaltvorgangs des ersten Schaltgetriebes (11) das in der Übersetzungsstufe (G1) befindliche zweite Schaltgetriebe (19) die Zugkraft überträgt, und dass zum Abschalten des Allradantriebs der zweiten Antriebsachse (4) während des Fahrbetriebs eine Lastfreischaltung des zweiten Schaltgetriebes (19) und zum Zuschalten des Allradantriebs während des Fahrbetriebes eine elektro-hydraulische Synchronisierung der Drehzahl des zweiten Hydromotors (17) erfolgt.
Patent DE-102012016984-B4 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader sowie Verbrennungskraftmaschine mit einer solchen Turbine
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: F02C6/12
Filed: 2012-08-28
Granted: 2022-12-08
Abstract: Turbine (10) für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Turbinengehäuse (12), welches einen Aufnahmeraum (14) für ein um eine Drehachse (18) relativ zu dem Turbinengehäuse (12) drehbares Turbinenrad (16) sowie wenigstens zwei sich in Umfangsrichtung des Turbinenrads (16) über dessen Umfang bezüglich eines Polarkoordinatensystems mit Ursprung (O) auf der Drehachse (18) jeweils über einen Umschlingungswinkel (φAges,φBges)φE-φ0erstreckende, zumindest bereichsweise fluidisch voneinander getrennte und in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete Spiralensegmente (20, 22) zum Führen des Abgases zu dem Aufnahmeraum (14) aufweist, wobei φ0ein Anfangswinkel, bei welchem ein jeweiliger Spiraleneintrittsquerschnitt As0der Spiralensegmente (20, 22) angeordnet ist, und φEein Endwinkel ist, bei welchem ein jeweiliges Ende der Spiralensegmente (20, 22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassbezogen auf wenigstens eines der Spiralensegmente (20, 22) für alle Winkel φ aus einem Bereich von einschließlich φ0bis einschließlich φEgilt:AsAs0≤(1−(φ−φ0)(φE−φ0))exwobei- Asein Strömungsquerschnitt des wenigstens einen Spiralensegments (20, 22) bei dem jeweiligen Winkel φ ist, und- ex ein Exponent ist, dessen Wert mindestens 2 beträgt.
Patent DE-102012101288-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: A47L13/42
Filed: 2012-02-17
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (1) mit einem Reinigungselement (3) mit einer Reinigungsschicht (12), auf deren Oberseite eine Halteschicht (10) angeordnet ist, und mit einem Reinigungsgerät (2) mit einem Haltemittel (5), das zumindest eine Aufnahmeplatte (6) mit Befestigungsmitteln für das Reinigungselement aufweist, die in Widerlagerelementaufnahmen (11) des Reinigungselements einrastbar sind. Die bekannten Reinigungssysteme haben den Nachteil, dass sie eine aufwändige Befestigung erfordern.  Diesen Nachteil beseitigt die Erfindung dadurch, dass die Befestigungsmittel von stiftartigen Widerlagerelementen (9) gebildet sind und die Widerlagerelementaufnahmen (11) derart in der Halteschicht (10) angeordnet sind, dass die Widerlagerelemente (9) in die Widerlagerelementaufnahmen (11) eindrückbar sind, wobei das Reinigungselement eine reinigungsaktive Schicht und eine als auflaminierte Kunststoffplatte oder als Folie ausgebildete Halteschicht aufweist.
Patent DE-102012105685-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Spannungskompensationsstruktur
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2012-06-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Spannungskompensationsstruktur, das Folgendes umfasst: Ätzen eines Grabens (310) in ein epitaxiales Halbleitermaterial (300), dotiert mit Dotieratomen vom n-Typ und Dotieratomen vom p-Typ mit um weniger als 50% differierenden Diffusionskonstanten in dem epitaxialen Halbleitermaterial; Anordnen eines ersten Halbleiter- oder Isoliermaterials (316) entlang einer oder mehreren Seitenwänden (312) des Grabens (310), wobei das erste Halbleiter- oder Isoliermaterial eine Dotierstoffdiffusionskonstante aufweist, die für die Dotieratome vom n-Typ um mindestens den Faktor 2 von denen der Dotieratome vom p-Typ abweicht; Anordnen eines zweiten Halbleitermaterials (318) in dem Graben entlang dem ersten Halbleiter- oder Isoliermaterial (316), wobei das zweite Halbleitermaterial (318) eine andere Dotierstoffdiffusionskonstante als das erste Halbleiter- oder Isoliermaterial (316) aufweist; und Diffundieren von mehr Dotieratomen vom n-Typ oder Dotieratomen vom p-Typ aus dem epitaxialen Halbleitermaterial (300) durch das erste Halbleiter- oder Isoliermaterial (316) in das zweite Halbleitermaterial (318) als die andere Art von Dotieratomen, so dass es zwischen dem zweiten Halbleitermaterial (318) und dem epitaxialen Halbleitermaterial (300) zu einer seitlichen Ladungstrennung kommt.
Patent DE-102012108844-B4 (DE)
Title: Halter für einen Getränkebehälter
Inventor: SCHEIDEWIG MATTHIAS
IPC: B60N3/10
Filed: 2012-09-20
Granted: 2022-08-18
Abstract: Halter für einen Getränkebehälter (11; 12), mit:einer oben offenen Behälteraufnahme (14);zumindest einem mit einer Führung (16, 17) gekoppelten Halteelement (20), wobei die Führung (16, 17) an einem ersten Endabschnitt (16a, 17a) mit dem Halter (10) schwenkbar verbunden und an einem zweiten Endabschnitt (16b, 17b) mit dem zumindest einen Halteelement (20)gelenkig gekoppelt ist, wobei die Führung (16, 17) derart ausgebildet ist, durch ein Verschwenken um eine Schwenkachse der Führung (16, 17) das Halteelement (20) in die Behälteraufnahme (14) hinein und aus ihr heraus beweglich zu führen;und einem Federelement (22), welches die Führung (16, 17) des Halteelements (20) mit einer Federkraft (F) beaufschlagt.