baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101021-B4 (DE)
Title: Abbrenneinrichtung für Räucherkegel und Abbrennverfahren
Inventor: HUSS JÜRGEN
IPC: A61L9/03
Filed: 2015-01-23
Granted: 2023-02-09
Abstract: Abbrenneinrichtung (1), (13) für Räucherkegel (9), (19), (30) mit einem Behältnis und einer Halteeinrichtung (18), (29), (37) für einen Räucherkegel (9), (19), (30), die bei Nichtgebrauch im Inneren des Behältnisses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis öffenbar, in die im Innenraum (6), (36) des Behältnisses angeordnete Halteeinrichtung (18), (29), (37) für einen Räucherkegel (9), (19), (30) mit dem Räucherkegel (9), (19), (30) verbindbar ist, wenigstens ein Teilbereich des Behältnisses sich an der Außenfläche (22) des mit der Halteeinrichtung (18), (29), (37) verbundenen Räucherkegels (9), (19), (30) abstützt und nach dem Abbrennen des Räucherkegels (9), (19), (30) oder bei nicht eingelegtem Räucherkegel (9), (19), (30) das Behältnis geschlossen ist.
Patent DE-102015112185-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: SUGAWARA TAKEHIRO
IPC: F16K1/22
Filed: 2015-07-27
Granted: 2019-12-24
Abstract: Ventilvorrichtung (1), aufweisend:ein Gehäuse (7) mit einer Passagenwandoberfläche (6), die eine Fluidpassage (2) definiert, durch welche ein gasförmiges Fluid fähig ist zu fließen, wobei die Passagenwandoberfläche (6) benetzbar ist;einen Schaft (8), der durch das Gehäuse (7) gelagert ist, und der in Bezug auf das Gehäuse (7) drehbar ist;ein Ventilelement (5), welches sich in Übereinstimmung mit der Drehung des Schafts (8) in der Fluidpassage (2) derart dreht, so dass ein Öffnungsgrad der Fluidpassage (2) geregelt wird, wobei das Ventilelement (5) durch einen vorbestimmten Spalt von der Passagenwandoberfläche (6) getrennt ist, wenn der Öffnungsgrad der Fluidpassage (2) am geringsten ist, wobeidas Gehäuse (7) ein Einfügeloch (9) aufweist, in welches der Schaft (8) eingefügt wird,das Einfügeloch (9) eine Schaftlochöffnung (9a) aufweist, welche sich in die Fluidpassage (2) öffnet,die Schaftlochöffnung (9a) unterhalb einer horizontalen Linie positioniert ist, die sich durch eine Mitte der Fluidpassage (2) erstreckt, unddie Passagenwandoberfläche (6) zumindest eine Nut (14) aufweist, die sich kontinuierlich von einer stromaufwärts gelagerten Seite der Schaftlochöffnung (9a) zu einer stromabwärts gelegenen Seite der Schaftlochöffnung (9a) in einer Flussrichtung des gasförmigen Fluids an einem unteren Teil der Passagenwandoberfläche (6) derart erstreckt, dass die Nut (14) eine Flüssigkeit, die in der Fluidpassage (2) erzeugt wird, und eine Flüssigkeit, die von der stromaufwärts gelagerten Seite zu der stromabwärts gelagerten Seite der Schaftlochöffnung (9a) in die Fluidpassage (2) eintritt, derart leitet, so dass vermieden wird, dass die Flüssigkeiten in die Schaftlochöffnung (9a) eintreten.
Patent DE-102015206737-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16F15/18
Filed: 2015-04-15
Granted: 2017-03-16
Abstract: Schwingungstilger für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit zwei zusammen mit einer Kurbelwelle (6) einer Brennkraftmaschine (2) rotierbaren, relativ zueinander zumindest beschränkt verdrehbaren, zusammen einen Generator bildenden Schwungmassen (7, 8) gekennzeichnet durch eine mit dem Generator (7, 8) mitrotierende, von diesem mit elektrischer Leistung versorgte Aktorik (62).
Patent DE-102016113124-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer Gateelektrode in einem Gategraben und Verfahren zum Herstellen der Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHLÖSSER TILL
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-07-15
Granted: 2021-04-29
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einem Transistor (40), wobei der Transistor (40) umfasst:ein Draingebiet (205), das an eine erste Hauptoberfläche (110) eines Halbleiterkörpers (150) angrenzt;einen Gategraben (212) in der ersten Hauptoberfläche (110) ;eine Gateelektrode (210) im Gategraben (212);ein Bodygebiet (220), das der Gateelektrode (210) benachbart ist, und eine Driftzone (250) zwischen dem Bodygebiet (220) und dem Draingebiet (205); undein Sourcegebiet (201), das an eine zweite Hauptoberfläche (120) des Halbleiterkörpers (150) angrenzt,wobei sich der Gategraben (212) bis zum Sourcegebiet (201) erstreckt.
Patent DE-102016203000-B4 (DE)
Title: Crash-Sensorik
Inventor: LESCHKE ANDRE
IPC: B60R21/0136
Filed: 2016-02-25
Granted: 2018-10-04
Abstract: Crash-Sensorik (20) für ein Kraftfahrzeug (100), wobei die Crash-Sensorik (20) mehrere räumlich um das Kraftfahrzeug verteilte Sensoren (1-12), mindestens eine Empfangsantenne (15-17) und eine Auswerteeinheit (18) aufweist, wobei die Sensoren (1-12) mit einer Luftschnittstelle ausgebildet sind, wobei die Sensoren (1-12) derart ausgebildet sind, dass diese mindestens ein Signal emittieren, wobei mindestens ein Parameter des Signals durch einen Crash verändert wird und daraus eine Position des Crashs durch die Auswerteeinheit (18) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (18) derart ausgebildet ist, dass aus den Signalen der Sensoren (1-12) zusätzlich eine Eindringtiefe des Crashs ermittelt wird, wobei die Sensoren (1-12) derart ausgebildet sind, dass diese bei einer vorbestimmten Eindringtiefe eines Objekts zerstört werden und/oder einige der Sensoren (11-12) räumlich in der Tiefe in Richtung Kraftfahrzeuginnere versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102016211240-B4 (DE)
Title: Sprühwasserventilstation für eine Feuerlöschanlage und Feuerlöschanlage
Inventor: CAPSIUS CHRISTIAN
IPC: A62C35/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2020-10-15
Abstract: Sprühwasserventilstation für ein Düsenrohrsystem einer Feuerlöschanlage, miteinem Sprühwasserventil (12), das einen Fluideinlass (14) zum Anschluss an eine Wasserversorgung (4), einen Fluidauslass (16) zum Anschluss an das Düsenrohrsystem (6) und einen zwischen Fluideinlass (14) und Fluidauslass (16) angeordneten Schließkörper (18) aufweist, wobei der Schließkörper (18) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbar ist, wobei in der Sperrstellung Fluideinlass und Fluidauslass voneinander getrennt und in einer Freigabestellung fluidleitend miteinander verbunden sind,einer mit einer Steuerdruckversorgung verbundenen Steuerleitung (20), und mindestens einem ersten Steuerventil (24, 42) zum Steuern des Steuerdruckes in der Steuerleitung (20), wobei die Steuerleitung (20) mit dem Schließkörper (18) derart wirkverbunden ist, dass der Schließkörper (18) in Abhängigkeit einer Betätigung des Steuerventils (24, 42) in der Sperrstellung gehalten wird oder in einer Freigabestellung ist,gekennzeichnet durch eine Entlastungsleitung (32, 32', 44, 44'), welche mit dem Steuerventil (24, 42) verbunden ist, wobei das Steuerventil (24, 42) dazu eingerichtet ist, bei Ansteuerung die Steuerleitung (20) über die Entlastungsleitung druckzuentlasten, sodass der Schließkörper (18) in die Freigabestellung bewegt wird, und die fluidleitende Verbindung zwischen der Steuerdruckversorgung und dem Schließkörper (18) zu unterbrechen.
Patent DE-102016216828-B4 (DE)
Title: Verbindungsstück
Inventor: MIURA KAZUNORI
IPC: H01R12/72
Filed: 2016-09-06
Granted: 2021-06-10
Abstract: Ein Verbindungsstück (11A) mit:einem Gehäuse (21);mehreren Anschlüssen (31), die in dem Gehäuse (21) montiert sind; undeiner Justierplatte (41), die ausgebildet ist, in dem Gehäuse (21) montiert zu werden, und die mehrere Positionieröffnungen (61) aufweist, in die die Anschlüsse (31) eingeführt werden,wobei das Verbindungsstück (11A) ausgebildet ist, auf einer Leiterplatte (1) so montiert zu werden, dass die in die Positionieröffnungen (61) eingeführten Anschlüsse (31) in die Durchgangsbohrungen (2) der Leiterplatte (1) eingeführt werden;wobei die Justierplatte (41) eine erste Fläche und eine zweite Fläche auf der gegenüber liegenden Seite der ersten Fläche aufweist, wobei die zweite Fläche der Leiterplatte (1) während der Montage auf der Leiterplatte (1) gegenüber liegt;wobei die Justierplatte (41) eine gestufte Form mit mehreren Flächen hat, die sich in der Position in der Montagerichtung in Richtung zu der Leiterplatte (1) auf der ersten Fläche unterscheiden; undwobei die Justierplatte (41) einen Aussparungsabschnitt (55) aufweist, der in der zweiten Fläche zur Vermeidung einer Behinderung einer Montagekomponente (P) auf der Leiterplatte (1) vorgesehen ist,wobei die Justierplatte (41) einen konkaven Abschnitt (55) hat, der als der Aussparungsabschnitt dient, und auf der zweiten Fläche an der Position gegenüber liegend zu der Montagekomponente (P) vorgesehen ist; undwobei die Justierplatte (41) einen konvexförmigen Abschnitt (51), der die gestufte Form hat, aufweist und auf der ersten Fläche an einer Position vorgesehen ist, die dem konkaven Abschnitt (55) entspricht.
Patent DE-102017006372-B4 (DE)
Title: Kationisierte, proteinbasierte, makroporöse Gerüststrukturen und deren Verwendung zur Kultivierung von Zellen
Inventor: LEE-THEDIECK CORNELIA
IPC: C12N5/02
Filed: 2017-07-05
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine dreidimensionale makroporöse Gerüststruktur, umfassend vernetztes kationisiertes Rinderserumalbumin. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Herstellungsverfahren für die dreidimensionale makroporöse Gerüststruktur, ein Verfahren zur Kultivierung von Zellen in der dreidimensionalen makroporösen Gerüststruktur und ein Kit, das die vorstehende dreidimensionale makroporöse Gerüststruktur umfasst.
Patent DE-102017107496-B4 (DE)
Title: Rutschkupplung
Inventor: LINDEMAIER JÖRG
IPC: F16D7/06
Filed: 2017-04-07
Granted: 2018-12-06
Abstract: Rutschkupplung (1) zur Torsionskraftübertragung, umfassend:
 eine eintreibende Welle (2) mit wenigstens einer eintreibenden Kopplungsfläche (12),
 und eine abtreibende Welle (4) mit wenigstens einer zur eintreibenden Kopplungsfläche (12) komplementär ausgebildeten abtreibenden Kopplungsfläche (14), wobei zwischen den komplementären Kopplungsflächen (12, 14) eine torsionskraftübertragende, aus mehreren Lagen an Wälzkörpern (6) bestehende Wälzkörperschüttung (16) vorhanden ist, über die ein Torsionsmoment von der eintreibendenden Kopplungsfläche(12) auf die abtreibende Kopplungsfläche (14) und/oder umgekehrt übertragbar ist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Wälzkörper (6) einen Durchmesser von 1 mm bis 0.005 mm aufweisen.
Patent DE-102017109067-B4 (DE)
Title: Selbstschließender Schutzdeckel
Inventor: WU ZHIWEI
IPC: H01R13/447
Filed: 2017-04-27
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbinderschutzgehäuse aufweisend ein Gehäuse (1) und einen Deckel (2), die über eine Verbindungswelle (3) des Verbinderschutzgehäuses miteinander verbunden sind, so dass sich eine Scharnierfunktion mit zwei Drehrichtungen ergibt, über die der Deckel (2) von einer geöffneten Stellung in eine Schließstellung, in der der Deckel (2) auf dem Gehäuse (1) aufliegt und zurück verschwenkbar ist, wobei eine Federkraft eines Federelements eine Kraft auf den Deckel (2) in Richtung der Schließstellung ausübt. Ein Stift (5), der beweglich am Gehäuse (1) oder am Deckel (2) montiert ist und eine erste und zweite Position einnehmen kann, blockiert in der zweiten Position bei geöffneter Stellung des Deckels (2) die vom Federelement auf den Deckel (2) wirkende Kraft. An mindestens einer Seite das Gehäuses (1) ist eine Verbindungsbuchse (11) und passend zur Verbindungsbuchse (11) unmittelbar benachbart dazu eine Verbindungslasche (21) am Deckel (2) vorgesehen. Dabei sind die Verbindungsbuchse (11) und die Verbindungslasche (21) über eine Verbindungswelle (3) gegeneinander verschwenkbar miteinander verbunden. In der Verbindungsbuchse (11) ist eine Führungsbohrung angeordnet, in der als Verrieglungselement ein Stift (5) bewegbar geführt ist,
 - wobei die Verbindungslasche (21) in einem Ausgangszustand mit einer der Führungsbohrung zugewandten Seitenfläche (32) mindestens einen Teil der Führungsbohrung verdeckt, so dass der Stift (5) in seiner ersten Position nicht aus der Führungsbohrung in Richtung Verbindungslasche (21) herausragt,
 - wobei in einem Zustand, in dem der Deckel (2) zumindest teilweise aufgeschwenkt ist, die Führungsbohrung komplett frei und die Blockade des Stiftes (5) durch die Seitenfläche (32) der Verbindungslasche (21) aufgehoben ist, so dass er in seine zweite Position entlang seiner Führungsbohrung in Richtung der Verbindungslasche (21) verschiebbar ist, wobei in seiner zweiten Position eine Stirnseite (30) der Verbindungslasche (21) am Stift (5) anschlägt, und ein Zuklappen des Deckels (2) verhindert.
Patent DE-102017118478-B4 (DE)
Title: Verrastung einer Dachantenne eines Fahrzeuges mittels eines Drehkreuzes
Inventor: GERNETH CHRISTIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-08-14
Granted: 2023-09-07
Abstract: Dachantenne (1) zur Montage auf einem Dach (2) eines Fahrzeuges, wobei die Dachantenne (1) eine Bodenplatte (7) sowie eine mit der Bodenplatte (7) verbindbare Antennenhaube (3) aufweist und unter der Antennenhaube (3) eine Leiterplatte (4) mit Antennenelementen und zumindest einer Steckverbindung (5) angeordnet ist, wobei die Bodenplatte (7) Befestigungsmittel für eine Endmontage aufweist, wobei die Befestigungsmittel als ein zentraler Dom (6) mit Schraubgewinde und ein mit dem Dom (6) zusammenwirkendes Drehkreuz (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Dom (6) zumindest ein formelastisches Element angeordnet und festgelegt ist, wobei dieses Element den Dom (6) bewegbar an der Bodenplatte (7) fixiert, wobei das formelastische Element ein O-Ring (20) und der Dom (6) als eine Schraube (19) ausgebildet ist, wobei die Schraube (19) endseitig einem Schraubenkopf (21) abgewandt eine umlaufende Nut (24) zur Aufnahme des O-Rings (20) aufweist.
Patent DE-102017120771-B4 (DE)
Title: Flexible Haltevorrichtung
Inventor: SANCHEZ LOPEZ JUAN SEBASTIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-09-08
Granted: 2020-06-04
Abstract: Arretiereinheit (2) mit mindestens zwei Gelenkpfannen (3) und mit mindestens zwei Arretierelementen (6), wobei
 - die Gelenkpfannen (3) eine Verschwenkung von in den Gelenkpfannen (3) aufgenommenen Gelenkköpfen (5) um jeweils mindestens eine Verschwenkachse ermöglichen;
 - die Gelenkpfannen (3) in Offenstellung zueinander verdrehbar ausgebildet sind, sodass die Orientierung der Verschwenkachsen der Gelenkpfannen (3) zueinander veränderbar ist;
 - die Arretierelemente (6) in einer Arretierstellung in den Gelenkpfannen (3) aufgenommene Gelenkköpfe (5) arretieren und in einer Offenstellung in den Gelenkpfannen (3) aufgenommene Gelenkköpfe (5) um die Verschwenkachsen frei bewegbar lassen;
 - die Arretierelemente (6) in Arretierstellung die Gelenkpfannen (3) zueinander arretieren, sodass sich die Stellung der Verschwenkachsen in Arretierstellung festlegen lässt; und
 - die Arretierelemente (6) in der Arretierstellung durch exzentrisch angeordnete Exzenterelemente (7) eines Arretierhebels (8) gegen in den Gelenkpfannen (3) aufgenommene Gelenkköpfe (5) gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinheit (2) zwischen den Gelenkpfannen (3) längenverstellbar ist.
Patent DE-102017125352-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von FinFETs
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2017-10-29
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Bilden erster und zweiter FinFETs (Rippen-Feldeffekttransistoren) (104, 106) auf einem Substrat (102), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bilden erster und zweiter Rippenstrukturen (114, 116) der ersten bzw. zweiten FinFETs (104, 106) auf dem Substrat (102), wobei die ersten und zweiten Rippenstrukturen (114, 116) erste bzw. zweite vertikale Abmessungen (H, H) haben, die einander ungefähr gleich sind;Modifizieren der ersten Rippenstruktur (114) dergestalt, dass die erste vertikale Abmessung (H) der ersten Rippenstruktur (114) kleiner ist als die zweite vertikale Abmessung (H) der zweiten Rippenstruktur (116);Abscheiden einer Dielektrikumschicht (125*) auf der modifizierten ersten Rippenstruktur (114) und der zweiten Rippenstruktur (116);Bilden einer Polysiliziumstruktur (1056) auf der Dielektrikumschicht (125*); undselektives Bilden eines Abstandshalters (112) an einer Seitenwand der Polysiliziumstruktur (1056).
Patent DE-102017127154-B4 (DE)
Title: Finnenstrukturierung für halbleitervorrichtungen
Inventor: TSAI TZUNG-YI
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-17
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung, das Folgendes umfasst:Bereitstellen einer Vorrichtung, die ein Substrat (202) und eine Hartmaskenschicht (210) über dem Substrat (202) aufweist;Bilden eines Dorns (304) über der Hartmaskenschicht (210);Abscheiden einer Materialschicht (402) an Seitenwänden des Dorns (304);Implantieren eines Dotanden (510) in die Materialschicht (402);Ausführen eines Ätzprozesses auf der Hartmaskenschicht (210) unter Verwendung des Dorns (304) und der Materialschicht (402) zusammen als eine Ätzmaske, wodurch eine strukturierte Hartmaskenschicht (210) gebildet wird, wobei der Ätzprozess gleichzeitig eine Dielektrikumschicht (702) erzeugt, die an Seitenwänden der strukturierten Hartmaskenschicht (210) abgeschieden wird, wobei die Dielektrikumschicht (702) den Dotanden enthält; undBilden einer Finne (902) durch Ätzen des Substrats (202) unter Verwendung der strukturierten Hartmaskenschicht (210) und der Dielektrikumschicht (702) zusammen als eine Ätzmaske.
Patent DE-102017208310-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung und diese Ventilanordnung enthaltendes Antiblockiersystem
Inventor: LEITER RALF
IPC: B60T15/18
Filed: 2017-05-17
Granted: 2023-02-16
Abstract: Ventilanordnung (7) zur Benutzung in einem elektrischen oder hydraulischen Antiblockiersystem (1) für ein Fahrzeug, wobei die Ventilanordnung (7) folgendes enthält:einen Ventilkörper (9), der eine Ventilkammer (10), einen ersten Fluidanschluss (8a), einen zweiten Fluidanschluss (8b) und einen dritten Fluidanschluss (8c) umfasst, wobei der erste Fluidanschluss (8a), der zweite Fluidanschluss (8b) und der dritte Fluidanschluss (8c) in fluidischer Verbindung mit der Ventilkammer (10) sind;einen ersten Kolben (11a), der beweglich in der Ventilkammer (10) angeordnet ist und der eingerichtet ist, zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegt zu werden, wobei der erste Fluidanschluss (8a) dann, wenn der erste Kolben (11a) in der geöffneten Stellung ist, in fluidischer Verbindung mit dem zweiten Fluidanschluss (8b) ist, und wobei der erste Fluidanschluss (8a) dann, wenn der erste Kolben (11a) in der geschlossenen Stellung ist, fluidisch von dem zweiten Fluidanschluss (8b) isoliert ist; undeinen zweiten Kolben (11b), der beweglich in der Ventilkammer (10) angeordnet ist und der eingerichtet ist, zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegt zu werden, wobei der zweite Fluidanschluss (8b) dann, wenn der zweite Kolben (11a) in der geöffneten Stellung ist, in fluidischer Verbindung mit dem dritten Fluidanschluss (8c) ist, und wobei der zweite Fluidanschluss (8b) dann, wenn der zweite Kolben (11a) in der geschlossenen Stellung ist, fluidisch von dem dritten Fluidanschluss (8c) isoliert ist;wobei der erste Kolben (11a) und der zweite Kolben (11b) eingerichtet sind, unabhängig voneinander betätigt zu werden;wobei eine Bewegungsrichtung des ersten Kolbens (11a) und eine Bewegungsrichtung des zweiten Kolbens (11b) parallel ausgerichtet sind und eine Ventilachse (19) definieren;wobei der erste Kolben (11a) eine Ausnehmung (18) und eine erste Öffnung (18a) aufweist, wobei die Ausnehmung (18) sich wenigstens teilweise durch den ersten Kolben (11a) erstreckt und wobei die Ausnehmung (18) an der ersten Öffnung (18a) in die Ventilkammer (10) mündet, wobei der zweite Kolben (11b) beweglich in der Ausnehmung (18) aufgenommen ist und wobei der zweite Kolben (11b) in eine erste Richtung (12b) entlang der Ventilachse (19) aus der ersten Öffnung (18a) herausragt oder eingerichtet ist, in die erste Richtung (12b) entlang der Ventilachse (19) aus der ersten Öffnung (18a) herauszuragen; undwobei der erste Kolben (11a) eingerichtet ist, durch Bewegen des ersten Kolbens (11a) in die erste Richtung (12b) entlang der Ventilachse (19) von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung bewegt zu werden, und wobei der zweite Kolben (11b) eingerichtet ist, durch Bewegen des zweiten Kolbens (11b) in eine der ersten Richtung (12b) entgegengesetzte zweite Richtung (12a) entlang der Ventilachse (19) von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung bewegt zu werden.
Patent DE-102017222821-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung, Aggregatträgersystem und Kraftfahrzeug
Inventor: VIERECK WOLFGANG
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-12-14
Granted: 2022-10-06
Abstract: Lagervorrichtung (1) zum Anbinden eines Aggregatträgers (2) zum Tragen eines Aggregats (3) eines Kraftfahrzeugs (4) an ein Fahrgestell (5) des Kraftfahrzeugs (4), aufweisend einen sich um eine Lagerkernlängsachse (6) sowie entlang der Lagerkernlängsachse (6) erstreckenden Lagerkern (7) mit einer Lagerkernmontagefläche (8) zum Anordnen des Lagerkerns (7) an eine Lagerkernanbindungsschnittstelle (9) des Fahrgestells (5) des Kraftfahrzeugs (4), eine den Lagerkern (7) umgebene Lagerhülse (10) mit einer Lagerhülsenaußenfläche (11) zum Anordnen der Lagerhülse (10) an eine Lagerhülsenaufnahme (12) des Aggregatträgers (2) und eine zwischen der Lagerhülse (10) und dem Lagerkern (7) angeordnete Tragfeder (13) zum Abstützen der Lagerhülse (10) gegenüber dem Lagerkern (7), wobei die Lagerhülse (10) eine Lagerhülsenabstützfläche (14) zum Abstützen der Tragfeder (13) aufweist, wobei der Lagerkern (7) eine Lagerkernabstützfläche (15) zum Abstützen der Tragfeder (13) aufweist, und wobei die Lagerhülsenabstützfläche (14), die Lagerkernabstützfläche (15) und die Tragfeder (13) entlang der Lagerkernlängsachse (6) einen gemeinsamen Endanschlagsbereich (16) aufweisen, wobei die Lagerkernmontagefläche (8) an einer Stirnseite des Lagerkerns (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Endanschlagsbereich (16) in Bezug auf die axiale Richtung der Lagerkernlängsachse (6) eine Endanschlagsbereichsmitte (17) aufweist, wobei die Endanschlagsbereichsmitte (17) näher an der Lagerkernmontagefläche (8) angeordnet ist als eine in Bezug auf die axiale Richtung der Lagerkernlängsachse (6) ausgebildete Lagerhülsenmitte (18) der Lagerhülse (10), wobei die Lagerhülse (10) über die Tragfeder (13) gegenüber dem Lagerkern (7) abgestützt ist, wobei der Lagerkern (7) eine der Lagerkernabstützfläche (15) des Lagerkerns (7) benachbarte Lagerkernfreifläche (19) aufweist, wobei die Lagerkernabstützfläche (15) die Lagerkernfreifläche (19) in radialer Richtung bzgl. der Lagerkernlängsachse (6) nach außen überragt, wobei die Lagerhülse (10) eine der Lagerhülsenabstützfläche (14) der Lagerhülse (10) benachbarte Lagerhülsenfreifläche (20) aufweist, wobei dieLagerhülsenabstützfläche (14) die Lagerhülsenfreifläche (20) in radialer Richtung bzgl. der Lagerkernlängsachse (6) nach innen überragt.
Patent DE-102018111191-B4 (DE)
Title: Luftleitung für Kraftfahrzeuge
Inventor: TIMME RALF
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-05-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Luftleitung (1) für Kraftfahrzeuge zur Verbindung eines Heißbauteils (20) mit einem Kaltbauteil (25), wobei an einem ersten Ende (2) der Leitung (1) ein erstes Verbindungsmittel (3) zur luftdichten Festlegung der Luftleitung (1) an einem Heißbauteil (20) und an dem zweiten Ende (4) der Leitung ein zweites Verbindungsmittel (5) zur luftdichten Festlegung der Leitung (1) an einem Kaltbauteil (25) vorgesehen sind, wobei zumindest ein flexibler Leitungsabschnitt (10) zwischen dem ersten und dem zweiten Verbindungsmittel (3,5) vorgesehen ist, und wobei die Leitung (1) einen freien Leitungsquerschnitt aufweist, wobei Stützringe (12) aus einem gegenüber dem flexiblen Leitungsmaterial formstabilen Material vorgesehen sind, welche den freien Leitungsquerschnitt umgeben und den flexiblen Leitungsabschnitt (10) in seiner Querschnittsform stabilisierendadurch gekennzeichnet, dass die Leitung eine Krümmung aufweist und die Stützringe (12) im Bereich der Innenkrümmung eine geringere Breite in Längsrichtung der Leitung aufweisen als im Bereich der Außenkrümmung der Leitung.