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Patent DE-102018204956-A1 (DE)
Title: Schaltautomat, automatisiertes Synchrongetriebe und ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug
Inventor: STÖBICH ALEXANDER
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltautomaten (1) zum Schalten von Gangstufen (A, B, C, D, E, F) in einem automatisierten Synchrongetriebe. Der erfindungsgemäße Schaltautomat zeichnet sich dadurch aus, dass der Schaltautomat (1) mindestens zwei unabhängig voneinander betätigbare Schaltfinger (2, 2', 2") umfasst, wobei die mindestens zwei Schaltfinger (2, 2', 2")schwenkbar auf einer gemeinsamen Welle (9) angeordnet sind und wobei eine Betätigung der mindestens zwei Schaltfinger (2, 2', 2") ausschließlich als Schwenkbewegung um die Welle (9) erfolgt.. Die Erfindung betrifft weiterhin ein automatisiertes Synchrongetriebe mit wenigstens drei schaltbaren Gangstufen sowie ein entsprechendes landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug.
Patent DE-102018208581-A1 (DE)
Title: Flaschenaufsteller, Rücknahmeautomat und Sortieranlage
Inventor: HUFFER THOMAS
IPC: B65G47/22
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flaschenaufsteller mit einem Transportelement, mit einer Zuführrutsche zur Zuführung von Leergutgebinden, insbesondere Flaschen, in einen Zuführbereich an das Transportelement, und mit einem ersten Förderband und einem zweiten Förderband zum Weitertransport des Leergutgebindes, wobei das Transportelement dazu ausgebildet ist, das Leergutgebinde wahlweise an das erste Förderband oder das zweite Förderband zu übergeben.
Patent DE-102018209364-A1 (DE)
Title: Heiz- und Druckerzeugungseinrichtung zum Fördern eines gefrierbaren Fluids zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug und Behälter für das Fluid
Inventor: SCHWARTZ CHRISTOPHE
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-06-12
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Heiz- und Druckerzeugungseinrichtung zum Erwärmen und Bedrucken eines Fluids in einem Behälter, zum Zuführen in wenigstens einen Brennraum oder in eine Abgasleitung einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenraum des Behälters über eine Verbindungsleitung mit einer Abgasleitung der Brennkraftmaschine stromabwärts nach einer Abgasreinigungsanlage verbunden ist und dass jeweils ein Ventil eingebaut ist, ein erstes Ventil in ein Endrohr der Abgasanlage stromabwärts nach dem Anschluss der Verbindungsleitung, ein zweites Ventil in die Verbindungsleitung, und ein drittes Ventil in eine vom Druckbehälter ausgehende Zuführleitung zur Förderung des Fluids zu wenigstens einer Einspritzdüse der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018209368-A1 (DE)
Title: Optik für Sende- und/oder Empfangs-Element, Kommunikationsmodul, Arrays aus Kommunikationsmodulen, System aus mehreren Kommunikationsmodulen und Verfahren zur Herstellung einer Optik
Inventor: KIRRBACH RENÉ
IPC: H04B10/11
Filed: 2018-06-12
Abstract: Eine Optik für ein Sende- und oder Empfangs-Element, das ausgebildet ist, in einer Hauptstrahlungsrichtung ein Signal zu emittieren und/oder zu empfangen, umfasst einen aus einem, zur Kommunikationswellenlänge optisch transparenten Material geformten, optischen Körper. Dieser weist eine Kavität, in welcher das Sende-/Empfangs-Element angeordnet ist, auf, wobei zwischen der Kavität und dem optischen Körper eine erste Grenzfläche ausgebildet ist. Weiter umfasst der optische Körper eine gegenüber zu der Kavität ausgebildete zweite Grenzfläche sowie eine seitliche Grenzfläche mit einem Totalreflexionsbereich. Die erste Grenzfläche bildet einen ersten zentralen Linsenbereich sowie einen den ersten zentralen Linsenbereich umgebenden ersten Brechungsbereich aus. Die zweite Grenzfläche bildet einen zweiten zentralen Linsenbereich sowie einen den zweiten zentralen Linsenbereich umgebenden zweiten Brechungsbereich aus. Alle beschriebenen Flächen sind als Freiformflächen definiert, sodass sie beliebig geformt sind. Darüber hinaus ist es denkbar, Fresnel-Strukturen in die Oberflächen einzubringen.
Patent DE-102018211023-A1 (DE)
Title: Palettensystem zum speichern und transportieren von paletten für werkzeugmaschinen
Inventor: RIEDEL SEBASTIAN
IPC: B65G49/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Palettensystem (1) zum Speichern und Transportieren von Paletten für Werkzeugmaschinen. Das Palettensystem (1) zum Speichern und Transportieren von Paletten umfasst ein lineares Schienensystem (2) zum Tragen und Führen eines Palettenwechslers (3) entlang einer ersten Achse (X); mindestens eine Rüststation (4) zum Anordnen eines Werkstücks auf einer Palette (10); und eine Vielzahl von Speicherstationen (5) zum Bevorraten einer Palette (10). Der Palettenwechsler (3) ist mittels eines Antriebs (31) entlang des Schienensystems (2) bewegbar, und dazu ausgelegt, eine Palette (10) von einer Vielzahl von Betriebspositionen zu übernehmen oder an eine der Vielzahl von Betriebspositionen zu übergeben. Die Betriebspositionen umfassen die mindestens eine Rüststation (4); die Vielzahl von Speicherstationen (5); und mindestens eine Bearbeitungsposition zum Bearbeiten des auf der Palette (10) angeordneten Werkstücks.
Patent DE-102018214042-A1 (DE)
Title: Höhenstanderfassungssystem eines Motorrads
Inventor: KRYCH TIM
IPC: B60G17/019
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Höhenstanderfassungssystem eines Motorrads zur Feststellung eines belastungsabhängigen Höhenstands eines Heckträgerteils (1) gegenüber einer Hinterradschwinge (2) des Motorrads umfassend eine das Heckträgerteil (1) und die Hinterradschwinge (2) verbindende Messvorrichtung (3) zur Messung des Abstands zwischen dem Heckträgerteil (1) und der Hinterradschwinge (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Heckträgerteil (1) einstückig ein Befestigungssteg (4) ausgebildet ist, der sich von dem Heckträgerteil (1) hervorstehend in Richtung der Hinterradschwinge (2) erstreckt und eine seitliche Anlagefläche (5) für die Messvorrichtung (3) bildet.
Patent DE-102018218170-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit wiederkehrenden Rohren im Gegenstrom ohne Längstrennblech
Inventor: KINNER ANDREAS
IPC: F28D7/12
Filed: 2018-10-24
Abstract: Rohrbündelwärmetauscher zur Kühlung eines Synthesegasgemisches mindestens umfassend:ein Wärmetauschermantel (12) mit einer Manteleinlassöffnung (7), einer Mantelauslassöffnung (8), eine Kühl-Einlassöffnung (5) und eine Kühl-Auslassöffnung (6);wobei der Wärmetauschermantel (4) einen Mantelinnenraum (11), eine Rohrplatte (3) undein Eckstück (4) umschließt; und wobei die Rohrplatte (3) eine Begrenzung des Mantelinnenraums (11) bildet; wobei das Eckstück (4) mit der Kühl-Einlassöffnung (5) und der Kühl-Auslassöffnung (6) verbunden ist und der Mantelinnenraum (11) mit der Manteleinlassöffnung (7) und der Mantelauslassöffnung (8) verbunden ist;ein erstes U-Rohr (1) angeordnet innerhalb des Mantelinnenraums (11), wobei das erste U-Rohr (1) eine erste Öffnung (1.1) und eine zweite Öffnung (1.2) sowie einen ersten Rohrschenkel (1.3) und einem zweiten Rohrschenkel (1.4) umfasst; und ein zweites U-Rohr (2) angeordnet innerhalb des Mantelinnenraums (11), wobei das zweite U-Rohr (2) eine dritten Öffnung (2.1) und eine vierte Öffnung (2.2) sowie einen dritten Rohrschenkel (2.3) und einem vierten Rohrschenkel (2.4) umfasst; ein Manteleinlassrohr (9), wobei das Manteleinlassrohr (9) im Mantelinnenraum angeordnet ist und das Manteleinlassrohr (9) mit der Manteleinlassöffnung (7) verbunden ist und das Manteleinlassrohr (9) zumindest abschnittsweise zwischen dem ersten U-Rohr (1) und dem zweiten U-Rohr (2) angeordnet ist; wobei das erstes U-Rohr (1) und das zweites U-Rohr (2) über die Rohrplatte (3) mit dem Eckstück (4) verbunden sind; und die erste Öffnung (1.1) und die dritte Öffnung (2.1) mit der Kühl-Einlassöffnung (5) verbunden sind und zweite Öffnung (1.2) und die vierte Öffnung mit der Kühl-Auslassöffnung (6) verbunden sind;dadurch gekennzeichnet, dass ein innerer Zylinder (10) innerhalb des Mantelinnenraums (11) angeordnet ist; und wobei der innere Zylinder (10) mit der Rohrplatte (3) bündig abschließt; und der innere Zylinder (10) zwischen dem ersten Rohrschenkel (1.3) und dem zweiten Rohrschenkel (1.4) angeordnet ist; und der innere Zylinder (10) zwischen dem dritten Rohrschenkel (2.3) und dem vierten Rohrschenkel (2.4) angeordnet ist.
Patent DE-102018219322-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: HABERSTOCK ALEXANDER
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-11-13
Abstract: Ein Hydrauliksystem (100) für ein Automatikgetriebe umfasst mindestens zwei Fördereinheiten (1, 2) und mehrere Ventileinrichtungen (101, 102, 105, 106), wobei mittels mindestens einer Ventileinrichtung (101) das Hydrauliksystem (100) in mindestens einen Hochdruckkreis (H) und einen Niederdruckkreis (N) aufteilbar ist.Die erste Fördereinheit (1) ist dem Hochdruckkreis (H) als Hochdruckpumpe und die zweite Fördereinheit (2) dem Niederdruckkreis (N) als Niederdruckpumpe zugeordnet. Mittels der Ventileinrichtungen ist ein im Niederdruckkreis (N) herrschender Niederdruck (pN) und ein im Hochdruckkreis (H) herrschender Hochdruck (pH) auf ungleiche Werte einstellbar. Zwischen einer Niederdruck-Saugseite (21) und einer Hochdruck-Saugseite (11) ist eine weitere Ventileinrichtung (103) angeordnet, und zumindest ein Teil der Ventileinrichtungen (103) ist so angeordnet und ausgebildet, dass ab einem bestimmten Volumenstrom oder Druck (pH, pN) von mindestens einer der beiden Fördereinheiten (2) der Niederdruckkreis (N) mit der Hochdruck-Saugseite (11) verbunden ist, so dass zumindest ein Teilvolumenstrom des Betriebsmediums aus dem Niederdruckkreis (N) zur Hochdruck-Saugseite (11) geleitet und damit die Hochdruckpumpe (1) aufgeladen wird.
Patent DE-102018221974-A1 (DE)
Title: Transparente haarkonditionierungszusammensetzung mitbis-(isostearoyl/oleoylisopropyl)dimoniummethosulfat
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61Q5/12
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine silikonfreie, transparente Haarkonditionierungszusammensetzung, die bis-(Isostearoyl/oleoylisopropyl)dimoniummethosulfat umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenso ein kosmetisches Produkt, das die Zusammensetzung einschließt, und Verfahren zum Verwenden der Zusammensetzung.
Patent DE-102018222091-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CUEPPERS RUBEN
IPC: F16H61/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsaggregat (1) und einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (2) geschalteten Getriebe (3) mit mehreren Schaltelementen (4), wobei dann, wenn bei einem im Getriebe (3) eingelegten, kraftschlüssigen Gang mit einer gangabhängigen, definierten Soll-Übersetzung gefahren wird, die Übertragungsfähigkeit eines im jeweiligen eingelegten Gang geschlossenen Schaltelements (4) des Getriebes (3) durch Absenkung einer Druckansteuerung desselben reduziert und überwacht wird, ob in dem eingelegten Gang eine Ist-Übersetzung um mehr als einen Grenzwert von der Soll-Übersetzung abweicht, wobei dann, wenn festgestellt wird, dass die Ist-Übersetzung um mehr als den Grenzwert von der Soll-Übersetzung abweicht, auf einen durch die Reduzierung der Übertragungsfähigkeit erzwungenen Flare-Zustand des Getriebes (3) erkannt wird, und wobei bei oder nach Erkennen des Flare-Zustands des Getriebes (3) folgende Schritte ausgeführt werden: Ermitteln eines Minderübertragungsfähigkeitsmoments für das Schaltelement (4) des Getriebes (3), für das die Übertragungsfähigkeit reduziert wurde. Ermitteln einer Druckabsenkung für einen Systemdruck des Getriebes (3) in Abhängigkeit des ermittelten Minderübertragungsfähigkeitsmoments.
Patent DE-102019004263-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe und Verfahren zur Zustandserkennung einer Kreiselpumpe
Inventor: SERYCZYNSKI JAKUB
IPC: F04D15/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (1) zum Fördern einer Flüssigkeit, insbesondere zum Fördern eines Abwassers oder eines Brauchwassers, die ein Pumpengehäuse (3), und ein in dem Pumpengehäuse (3) um eine Drehachse (A) rotierbar angeordnetes Laufrad (4) zum Fördern der Flüssigkeit umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens ein Sensor (7), insbesondere ein 3D-Sensor, zum Erfassen der Oberfläche des Laufrads vorhanden ist, wobei dieser mindestens eine Sensor am und/oder im Pumpengehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102019004720-A1 (DE)
Title: Montagehilfsvorrichtung für Arbeiten im Motorbereich eines Fahrzeuges
Inventor: FÖLL JOCHEN
IPC: B60S5/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagehilfsvorrichtung für Arbeiten im Motorbereich eines Fahrzeuges. Bei einer einfach herzustellenden Montagehilfsvorrichtung umfasst ein maschinell gefertigtes Aufnahmeelement (3) eine Öffnung (11) zur Aufnahme einer ein Innengewinde aufweisenden Gewindehülse (13) zum partiellen Ablassen oder Anheben eines Motors (29), wobei am Aufnahmeelement (3) ein im Aufnahmeelement (3) integriertes, radial und axial gelagertes Abstützelement (9) zur Abstützung an einem Basiswerkzeug (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102019005974-A1 (DE)
Title: Einlernvorrichtung zur laserbearbeitung
Inventor: TAKEDA TOSHIYA
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-08-23
Abstract: Einlernvorrichtung für ein Laserbearbeitungssystem, das eine Laserbearbeitung an einem Werkstück durchführt, während eine Bestrahlungsposition von Laserlicht unter Verwendung eines Roboters bewegt wird, umfasst eine Verarbeitungseinheit einer grafischen Benutzeroberfläche, die Bearbeitungszeiträume, in denen jeweils eine Bearbeitung durch Bestrahlung eines entsprechenden aus einer Mehrzahl von für das Werkstück eingestellten Bearbeitungspunkten mit dem Laserlicht durchgeführt wird, während sich der Roboter entlang eines Bearbeitungswegs bewegt, und Zeiträume ohne Bearbeitung zwischen den Bearbeitungszeiträumen der Mehrzahl von Bearbeitungspunkten anzeigt, die in Zeitreihen in einem bandartigen Bereich in einer unterscheidbaren Weise angeordnet sind.
Patent DE-102019006877-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adressierung eines Endgeräts
Inventor: SCHMITZ STEFAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zur Adressierung eines Endgeräts (z. B. 1-1), vorzugsweise eines Verbrauchszählers, einer Gruppe von Endgeräten (1-1, 1-M), wobei ein primärer drahtloser Kommunikationskanal (4) zwischen einem Gateway (z. B. 2-1) und dem jeweiligen dem Gateway (z. B. 2-1) zugewiesenen Endgerät (z. B. 1-1) eines drahtlosen Kommunikationssystems, vorzugsweise eines drahtlosen MBus-Kommunikationssystems, vorgesehen ist, wobei zur Verbesserung der Primärkommunikation weiterhin vorgesehen ist, dass dem Gateway (2-1, 2-N) ein Sub-Netzwerk (6-1, 6-N) zugewiesen wird, das aus dem betreffenden Gateway (2-1, 2-N) und mindestens einem Endgerät (z. B. 1-1), vorzugsweise eine Gruppe von Endgeräten (1-1, 1-M) gebildet wird, für jedes dem Gateway (2-1, 2-N) des Sub-Netzwerks (z. B 6-1, 6-N) zugewiesene Endgerät (1-1, 1-M) eine Endgerät-Netzwerk-Adresse (7-1, 7-M) generiert wird, und die Endgerät-Netzwerk-Adresse (7-1, 7-M) zur Übertragung von Daten in dem primären Kommunikationskanal (4) zwischen dem Gateway (2-1, 2-N) und den Letzterem zugewiesenen Endgeräten (1-1, 1-M) verwendet wird.
Patent DE-102019008116-A1 (DE)
Title: Lumineszenzelement mit Lumineszenzmotivbereich
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/387
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lumineszenzelement mit einem Normalmotivbereich (30), dessen farbiges Normalmotiv im sichtbaren Spektralbereich ohne Hilfsmittel erkennbar ist, und mit einem den Normalmotivbereich (30) überlappenden Lumineszenzmotivbereich (40), dessen farbiges Lumineszenzmotiv erst nach Anregung mit UV- oder IR-Strahlung erkennbar wird. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Lumineszenzmotivbereich (40) zumindest einen Farbbereich (42; 46) enthält, der nach Anregung durch UV- oder IR-Strahlung mit einheitlichem Farbton luminesziert, und der einen ersten Farbteilbereich (44-1; 48-1) enthält, der außerhalb des Überlappungsbereichs mit dem Normalmotivbereich (30) liegt und einen zweiten Farbteilbereich (44-2; 48-2), der innerhalb des Überlappungsbereichs mit dem Normalmotivbereich (30) liegt, wobei der erste Farbteilbereich (44-1; 48-1) eine oder mehrere Lumineszenzfarben enthält, die mit mehreren spektralen Komponenten bei UV- oder IR-Anregung den genannten einheitlichen Farbton erzeugen, und der zweite Farbteilbereich (44-2; 48-2) eine oder mehrere Lumineszenzfarben enthält, deren Lumineszenz auf die überlappende visuell sichtbare Farbe des Normalmotivbereichs (30) abgestimmt ist, so dass sie bei UV- oder IR-Anregung mit ihren spektralen Komponenten zusammen mit der visuell sichtbaren Farbe den genannten einheitlichen Farbton erzeugen.
Patent DE-102019101525-A1 (DE)
Title: In vier Richtungen betätigbarer Kippmechanismus für eine Sitzbaugruppe
Inventor: KISH JOSEPH MICHAEL
IPC: B60N2/12
Filed: 2019-01-22
Abstract: Zu einer Sitzbaugruppe gehören ein Anschlagbolzen, der funktionsfähig an eine Schienenbaugruppe gekoppelt ist, ein Sektorarm, der funktionsfähig an einen Sitzfuß gekoppelt ist und eine erste Drehachse und eine zweite Drehachse definiert, eine Rastklinke mit zwei Nocken, die zwischen der zweiten Drehachse und dem Sitzfuß angeordnet ist, wenn sich der Sektorarm in einer erhöhten Stellung befindet, und einrastbar mit dem Anschlagbolzen ist, wenn sich der Sektorarm in einer abgesenkten Stellung befindet, wobei die Rastklinke mit zwei Nocken dadurch entriegelt werden kann, dass die Sitzlehne nach vorn bewegt wird, ein Auslösenocken, der entlang der zweiten Drehachse funktionsfähig an den Sektorarm gekoppelt ist, wobei der Auslösenocken so konfiguriert ist, dass er sich nach unten dreht, wenn sich der Sektorarm in der erhöhten Stellung befindet, und ein Auslösegestänge, zu dem ein vorderer Abschnitt und ein hinterer Abschnitt gehören, wobei der hintere Abschnitt durch den Auslösenocken verriegelbar ist.
Patent DE-102019103864-A1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Fahrzeug-Chassis mit hinterem Rahmenüberhang
Inventor: SATTLER STEVE
IPC: B62D21/12
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkonstruktion (100), vorzugsweise mit einer Vielzahl von Tragstrukturen (T1, T2, T3, T4), die jeweils ein Fahrzeug-Chassis-Modul bilden, mit einer hinteren Tragstruktur (T4), die ein Fahrzeug-Chassis-Modul bildet, mehrere Anschlussknoten (K4) umfasst und an dem eine Hinterachse (41, 42) montiert ist, vorzugsweise eine hinterste Hinterachse der Fahrzeugkonstruktion (100), und einem Rahmenüberhang (F) hinter der hinteren Tragstruktur (T4).
Patent DE-102019103928-A1 (DE)
Title: Kälterückhaltevorrichtung für einen Kühlschrank
Inventor: KLEIST WOLF
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälterückhaltevorrichtung (4) für einen Kühlschrank (1), aufweisend wenigstens eine um ihre Längsmittelachse (5) drehbar angeordnete Welle (6) und wenigstens eine auf die Welle (6) aufwickelbare und von der Welle (6) abwickelbare Materialbahn (7). Um eine kostengünstig herstellbare Kälterückhaltevorrichtung (4) bereitzustellen, mit der ein bereits vorhandener Kühlschrank (1) auf einfache Art und Weise nachrüstbar ist, weist die Kälterückhaltevorrichtung (4) wenigstens eine mit der Welle (6) verbundene Lagereinheit (8) auf, die eingerichtet ist, an zwei geodätisch übereinander, beabstandet voneinander und benachbart zueinander angeordneten Kühlfachböden (2) des Kühlschranks (1) zerstörungsfrei lösbar festgelegt zu werden, wobei die Längsmittelachse (5) der Welle (6) bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Lagereinheit (8) an den Kühlfachböden (2) vertikal ausgerichtet ist.
Patent DE-102019107304-A1 (DE)
Title: Abgasstrang eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zur Steuerung eines Abgasturboladers
Inventor: SCHAUB JOSCHKA
IPC: F02B37/14
Filed: 2019-03-21
Abstract: Ein Abgasstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor 20 umfasst einen Katalysator 60, der zwischen dem Abgasauslass 30 des Verbrennungsmotors 20 und einem Abgasturbolader 40 angeordnet ist. Der Abgasturbolader 40 umfasst einen elektrischen Antrieb 45 und eine Steuerung eingerichtet ist, über den elektrischen Antrieb 45 die Drehgeschwindigkeit des Abgasturboladers 40 zu erhöhen und zu reduzieren.
Patent DE-102019111099-A1 (DE)
Title: Gewindetrieb und Verfahren zur Herstellung einer Spindeleinheit für einen Gewindetrieb
Inventor: MEIER KLAUS
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein Gewindetrieb, insbesondere Planetenwälzgetriebe, umfasst eine Gewindespindel (2), welche fest mit einem Zapfen (3) verbunden ist, wobei eine Wälzlagerung (4) zur Lagerung des Zapfens (3) vorgesehen ist. Der Zapfen (3) weist ein Innengewinde (15) auf, in welches die Gewindespindel (2) eingeschraubt ist.
Patent DE-102019112508-A1 (DE)
Title: Anschlagmodul und Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MEYER VINCENT
IPC: F16F1/12
Filed: 2019-05-14
Abstract: Anschlagmodul (122) für eine Schraubendruckfeder (108) eines Drehschwingungsdämpfers, wobei das Anschlagmodul (122) ein Napfelement (126) mit einem Tellerabschnitt (130) und einem Zentrierabschnitt (132) und ein Ringelement (128) mit einer napfelementseitigen Axialfläche (134), einer federseitige Axialfläche (136), einer Radialinnenfläche (138) und einer Radialaußenfläche (140) aufweist, wobei der Tellerabschnitt (130) des Napfelements (126) und die napfelementseitige Axialfläche (134) des Ringelements (128) sowie der Zentrierabschnitt (132) des Napfelements (126) und die Radialinnenfläche (138) des Ringelements (128) aneinander angeordnet sind, und Drehschwingungsdämpfer, insbesondere für einen Antriebsstrang, der Drehschwingungsdämpfer aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil (100) mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil (100) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil (100) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einer Schraubendruckfeder (108), wobei der Drehschwingungsdämpfer wenigstens ein derartiges Anschlagmodul (122) aufweist.
Patent DE-102019116376-A1 (DE)
Title: Package mit integrierter Schaltung und Verfahren zu seinem Bilden
Inventor: CHEN MING-FA
IPC: H01L25/065
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Package und ein Verfahren zu seinem Bilden werden bereitgestellt. Ein Verfahren weist das Bilden einer ersten Die-Struktur auf. Die erste Die-Struktur weist einen Die-Stapel und eine gestapelte Dummy-Struktur, die an einen Träger gebondet ist, auf. Eine zweite Die-Struktur wird gebildet. Die zweite Die-Struktur weist ein erstes IC-Die auf. Die erste Die-Struktur wird an die zweite Die-Struktur durch Bonden eines obersten IC-Die des Die-Stapels an das erste IC-Die gebondet. Das oberste IC-Die des Die-Stapels ist ein IC-Die des Die-Stapels, das am weitesten von dem Träger entfernt ist. Ein Vereinzelungsprozess wird an der ersten Die-Struktur ausgeführt, um eine Mehrzahl individueller Die-Strukturen zu bilden. Der Vereinzelungsprozess vereinzelt die gestapelte Dummy-Struktur in eine Mehrzahl individueller gestapelter Dummy-Strukturen.
Patent DE-102019120045-A1 (DE)
Title: Testverfahren und Testvorrichtung für einen Fahrradgepäckträger
Inventor: BALVEREN MARTHIJN MARINUS GERARDUS HENRIKUS VAN
IPC: B62J7/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Testverfahren für einen Fahrradgepäckträger (20), an dem ein Fahrradkindersitz (30) befestigt werden kann, umfasst die Verfahrensschritte des Durchführens eines Fahrradgepäckträger-Belastungstests mit dem Fahrradgepäckträger (20) und des Durchführens eines Fahrradkindersitz-Belastungstests mit dem Fahrradgepäckträger (20). Eine entsprechende Testvorrichtung (50) ist dazu geeignet ein derartiges Testverfahren durchzuführen.