baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit (Strahlwasser-)Haube
Inventor: SCHANZENBACH BERND ARMIN
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-03-20
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Abdecken einer Aussparung in einer Wand, insbesondere einer in der Aussparung angeordneten Lüftereinrichtung, aufweisend eine Haube 2 zum Abdecken der Aussparung und einen Befestigungsrahmen 3 zum Befestigen der Haube an der Wand, wobei die Haube 2 und der Befestigungsrahmen 3 miteinander verbindbar sind. Mit dem Ziel, eine leicht herstellbare und stabile Halterung/Verbindung zur Wand zu schaffen, ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsrahmen 3 mindestens einen zur Haube hin ausgebildeten Fortsatz 5 mit einem Ösenloch 6 und die Haube 2 mindestens eine Ausnehmung 8 mit einem Arretierungssteg 9 aufweisen. Der mindestens eine Fortsatz 5 und die mindestens eine Ausnehmung 8 sind angepasst und angeordnet, eine Steckverbindung 10 miteinander zu bilden, wobei der mindestens eine Fortsatz 5 in die mindestens eine Ausnehmung 8 und der Arretierungssteg 9 in das Ösenloch 6 gleichzeitig einsetzbar sind.
Patent DE-102017108115-B4 (DE)
Title: Rückstellbare sensoranordnung
Inventor: SKURKIS RICHARD J
IPC: H01H37/46
Filed: 2017-04-13
Granted: 2022-10-06
Abstract: Rückstellbare Sensoranordnung (40), umfassend:einen langgestreckten Ventilkörper (44) mit einer Längsachse (46), der einen Hohlraum (48) aufweist, wobei der Ventilkörper (44) ein erstes Gewinde (50) aufweist, das um die Längsachse (46) angeordnet ist;ein Gehäuse (60), das zumindest teilweise innerhalb des langgestreckten Ventilkörpers (44) angeordnet ist und mit diesem zusammenwirkt, wobei das Gehäuse (60) aus einem leitfähigen Material gebildet ist und mindestens einen elektrischen Kontakt (64) beinhaltet;ein Stützelement (58), das innerhalb des Hohlraums (48) des Ventilkörpers (44) angeordnet ist und innerhalb des Hohlraums (48) entlang der Längsachse (46) verschiebbar ist,eine Platte (70), die mit dem Stützelement (58) zusammenwirkt, das in dem Hohlraum (48) des Ventilkörpers (44) angeordnet ist und beweglich ist, um mit dem mindestens einen elektrischen Kontakt (64) in Verbindung zu stehen; undein Betätigungselement (72) das konfiguriert ist zum Bewegen der Platte (70) entlang der Längsachse (46) zwischen:einer ersten Position, in welcher die Platte (70) den mindestens einen elektrischen Kontakt (64) berührt; undeiner zweiten Position, in welcher die Platte (70) von dem mindestens einen elektrischen Kontakt (64) beabstandet ist,wobei das Betätigungselement (72) aus einer Formgedächtnislegierung gebildet ist, die zwischen einer austenitkristallographischen Phase und einer martensit-kristallographischen Phase als Reaktion auf ein thermisches Aktivierungssignal umschaltbar ist, um dadurch die Platte (70) zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu übersetzen; dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (40) ferner einen drahtlosen Sender (80), der elektrisch mit dem mindestens einen elektrischen Kontakt (64) verbunden ist, und eine Batterie (82) umfasst, die elektrisch mit dem drahtlosen Sender (80) verbunden ist.
Patent DE-102017108633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines gepulsten Heißgasstromes
Inventor: HÜBNER STEPHAN ANDREAS
IPC: G01M15/02
Filed: 2017-04-24
Granted: 2023-05-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines gepulsten Heißgasstromes mit einem Gaseinlass (2) und mit einem Gasauslass (3), wobei der Gasauslass (3) mit einem Gaseingang eines Turboladers (4) verbindbar ist, mit einem Verdichter (5), welcher das am Gaseinlass (2) einströmende Gas, wie Luft, verdichtet, mit einem Heizelement (7) zum Vorheizen des verdichteten Gases, mit einer Brennkammer (9), in welcher Brennstoff zugemischt wird und das verdichtete Gas verbrannt wird, und mit einer stromabwärts der Brennkammer (9) angeordneten Modulationseinheit (10) zum zeitweisen Unterbrechen des Gasstroms des verbrannten Gases, dadurch gekennzeichnet, dass die Modulationseinheit (10) zumindest eine drehangetriebene Blendenscheibe (11) mit Öffnungen (12) und mit Verschlussbereichen (13, 50, 51) aufweist, die derart in einen Gaskanal (14) reicht, dass die Öffnungen (12) den Gasstrom des verbrannten Gases durchlassen und die Verschlussbereiche (13, 50, 51) den Gasstrom unterbrechen, wobei die zumindest eine Blendenscheibe (11) in einem Gehäuse (16) drehbar gelagert ist, wobei die Lagerung (17) abseits des Gaskanals (14) angeordnet ist und wobei das Gehäuse (16) eine Basisplatte aufweist, auf welcher die zumindest eine Blendenscheibe (11) verdrehbar geführt ist, wobei der Gaskanal (14) durch die Basisplatte (18) geführt ist.
Patent DE-102017109288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Motorsteuerung
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: F02D19/08
Filed: 2017-04-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren für ein Hybridfahrzeug, umfassend:
 Antreiben des Fahrzeugs über einen Elektromotor sowie einen Verbrennungsmotor, der einen ersten Kraftstoff und einen zweiten, unterschiedlichen Kraftstoff auf Grundlage einer Anforderung des Fahrers kostenoptimiert unter möglicher zusätzlicher Nutzung von gespeicherter elektrischer Energie für den Elektromotor verbrennt; wobei
 als Reaktion auf eine Änderung der Anforderung des Fahrers die relative Verwendung des ersten Kraftstoffs und des zweiten Kraftstoffs auf Grundlage der jeweiligen Änderung der Anforderung des Fahrers und eines Ladestatus eines elektrischen Energiespeichersystems eingestellt wird, wobei das Umschalten zwischen dem ersten und dem zweiten Kraftstoff gesteuert wird abhängig davon, ob die Kosten bei Verwendung des ersten Kraftstoffs in Kombination mit elektrischer Energie oder die Kosten bei Verwendung des zweiten Kraftstoffs in Kombination mit elektrischer Energie günstiger sind.
Patent DE-102017129487-B4 (DE)
Title: Epoxidharzmischung, deren Verwendung und Verfahren zur Herstellung einer Epoxidharzmischung
Inventor: ZAPF LOTHAR
IPC: C08G59/66
Filed: 2017-12-11
Granted: 2021-03-18
Abstract: Epoxidharzmischung, mit:einem Epoxidharz,einem Härter, undeinem Härtungsbeschleuniger, der ein Produkt einer chemischen Reaktion von einem oder mehreren tertiären Isocyanaten mit einem oder mehreren gesättigten sekundären Aminen ist,wobei mindestens eines der einen oder mehreren tertiären Isocyanate ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend α, α-Dimethyl-meta-isopropenylbenzylisocyanat und meta-Tetramethylxylylenediisocyanat, undwobei mindestens eines der einen oder mehreren gesättigten sekundären Amine ein gesättigtes cycloaliphatisches sekundäres Amin ist, undwobei der Härter ein oder mehrere sekundäre oder tertiäre Thiole aufweist.
Patent DE-102017209231-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Plausibilisierung und/oder (Re-) Initialisierung einer Hinterradlenkung
Inventor: EILERS HUBERTUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-05-31
Granted: 2021-02-25
Abstract: Anordnung (1) zur Plausibilisierung und/oder Reinitialisierung einer Hinterradlenkung eines Fahrzeugs mit einer Hinterradlenkungseinheit (3), die zumindest einen Hinterradaktuator (4) zum Einstellen eines Hinterradlenkwinkels und einen Sensor (5) zum Erfassen der Stellposition des Hinterradaktuators (4) aufweist, mit zumindest einer Referenzsensorik (12) zum Erfassen eines Referenzsignals und mit einem elektronischen Steuergerät (6, 14) zum Durchführen der Plausibilisierung und/oder Reinitialisierung des Sensors (5), wobei die Referenzsensorik (12) Bestandteil einer im Vergleich zur Hinterradlenkungseinheit (3) anderen Fahrzeugeinheit (10) ist und zum Erfassen eines vom Zustand des Fahrzeugs abhängigen Referenzsignals (16) ausgebildet ist, wobei die Referenzsensorik (12) ausgebildet ist, um die Orientierung des Fahrzeugs im Vergleich zur Fahrbahn als den Zustand zu erfassen und wobei das Steuergerät (6, 14) ausgebildet ist, um anhand des vom Zustand des Fahrzeugs abhängigen Referenzsignals (16) einen Referenzwert (17) und/oder einen Referenzfahrzeugzustand (18) zu bestimmen, mittels dessen vom Steuergerät (6, 14) die Plausibilisierung und/oder Reinitialisierung des Sensors (5) der Hinterradlenkung durchgeführt wird.
Patent DE-102017216907-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Sensorvorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-09-25
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Sensorvorrichtung (1), insbesondere eines mikromechanischen Mikrophons, umfassend die Schritte Bereitstellen einer MEMS-Einrichtung (3) mit einer darauf einseitig angeordneten oder eingespannten, insbesondere piezoelektrischen, Schicht (5), die einen freien Endbereich aufweist, welcher entlang zumindest einer Auslenkrichtung (200) auslenkbar ist, und die einen auf der MEMS-Einrichtung (3) angeordneten oder eingespannten Endbereich aufweist, der festgelegt ist, Bereitstellen eines ASIC-Elements (4, 4a, 4b),Verbinden des ASIC-Elements (4, 4a, 4b) mit der MEMS-Einrichtung (3), Anordnen des ASIC-Elements (4, 4a, 4b) und der MEMS-Einrichtung (3) derart zueinander, dass sich ein Endbereich des ASIC-Elements (4, 4a, 4b) und der freie Endbereich der einseitig angeordneten oder eingespannten Schicht (5) im Wesentlichen in einer Ebene senkrecht zur Auslenkungsrichtung (200) in einem Überlappungsbereich (100) überlappen und das ASIC-Element (4, 4a, 4b) als Anschlag für den freien Endbereich dient, wobei die Größe des Überlappungsbereichs (100) höchstens 1/3, insbesondere weniger als 25%, weniger als 20%, weniger als 10% oder weniger als 5%, vorzugsweise zwischen 1% und 2%, der senkrecht zur Auslenkungsrichtung orientierten Fläche der einseitig angeordneten oder eingespannten Schicht (5) entspricht.
Patent DE-102017222691-B4 (DE)
Title: Förderband und Senkrechtförderer
Inventor: LITZ FRIEDHELM
IPC: B65G17/42
Filed: 2017-12-14
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Förderband (2) für einen Senkrechtförderer (4), aufweisend: Zugträger (6), die in das Förderband (2) eingebettet und zur Übertragung von Zugkräften in einer Förderrichtung F für das Förderband (2) ausgebildet sind, eine von einer ersten Gummideckschicht (8) gebildeten Tragseite (10), und mehrere mit der ersten Gummideckschicht (8) durch Vulkanisation stoffschlüssig verbundene Gummiblöcke (12), wobei die Gummiblöcke (12) in Förderrichtung F voneinander beabstandet in einer Reihe angeordnet sind, und wobei jeder Gummiblock (12) einen stabförmigen Stutzen (14) aufweist, der sich von einem Verankerungsbereich (16) aus dem Inneren (18) des Gummiblocks (12) zu einem aus diesem herausragenden Teil (20) des jeweiligen Stutzens (14) erstreckt, wobei der herausragende Teil (20) des jeweiligen Stutzens (14) einen Verbindungsbereich (22) des zugehörigen Stutzens (14) bildet. Außerdem betrifft die Erfindung einen Senkrechtförderer (4) mit zwei derartigen Förderbändern (2, 36, 38), die mit Querträgern (32) lösbar gekoppelt sind, wobei Mitnehmertaschen (40) an den Querträgern (32) befestigt sind.
Patent DE-102018202519-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit Auftaufunktion und Haushaltsgerät zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: KUCHLER MARKUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-02-20
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren (S1-S7) zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1) mit einer Auftaufunktion, bei dem- zum Beginn eines Auftauvorgangs Mikrowellenstrahlung mit unterschiedlichen Frequenzen in einen Behandlungsraum (2) des Haushaltsgeräts (1) eingestrahlt wird (S1),- eine reflektierte Mikrowellenstrahlung für jede der eingestrahlten Frequenzen gemessen wird (S1),- anhand der reflektierten Mikrowellenstrahlung mindestens eine Frequenz als eine Messfrequenz ausgewählt wird (S2) und- ein Auftauzustand folgend anhand einer Auswertung einer reflektierten Mikrowellen-Messstrahlung nur der mindestens einen ausgewählten Messfrequenz bestimmt wird (S3-S5).
Patent DE-102018208454-B4 (DE)
Title: Akustischer Resonator und Filter mit Zickzack-Kante aufweisender Elektrode und Verfahren zur Herstellung von selbigem
Inventor: QIAN YOU
IPC: H03H9/15
Filed: 2018-05-29
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren, umfassend:ein Festlegen (201) einer Pulsfunktion, um eine Konturlinie eines Volumenwellen (BAW) -Resonators zu erzeugen;ein Bereitstellen (203) von Segmenten der Konturlinie basierend auf einer Amplitude, Periode und Konturlänge der Pulsfunktion; undein Verbinden (209) von Endpunkten der Segmente, um eine Konturlinie in Form einer geschlossenen Schleife zu bilden, die eine effektive Fläche des BAW-Resonators umgibt, wobei das Verfahren ferner umfasstein Bilden der geschlossenen Konturlinie mit einer zickzackförmigen Kontur entlang eines Umfangs einer Bodenelektrode, einer oberen Elektrode oder von beiden Elektroden; oderein Bilden der geschlossenen Konturlinie, die eine Kontur in Form einer nicht-parallelen Kurve mit sinusförmigen Funktionen entlang eines Umfangs der Bodenelektrode, der oberen Elektrode oder von beiden Elektroden aufweist.
Patent DE-102019000838-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steueranordnung zum Regeln einer Drehzahl einer Antriebsquelle eines Fahrzeugs
Inventor: ÖUN MIKAEL
IPC: B60W30/186
Filed: 2019-02-05
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren (40) zum Regeln einer Drehzahl (ne) einer Antriebsquelle (3), die angeordnet ist, um ein Fahrzeug (1) fortzubewegen,wobei das Fahrzeug eine Kupplung (4) umfasst, die steuerbar ist, um während einer Rutschperiode (ts) zu rutschen, wenn das Fahrzeug gestartet wird, um einen Betrag eines Drehmoments, das von der Antriebsquelle auf ein oder mehrere Antriebsräder (8) des Fahrzeugs übertragen wird, anzupassen,wobei das Verfahren den Schritt (42) umfasst, der darin besteht, während der Rutschperiode:- die Antriebsquelle automatisch zu steuern, so dass ihre Drehzahl (ne):zuerst erhöht wird, um die Drehzahl (ne) der Antriebsquelle über einem Wert zu halten, welcher der zweifachen Drehzahl (ni) einer Antriebswelle eines Getriebes (5) des Fahrzeugs entspricht,und dann in Richtung auf eine vorbestimmte Startdrehzahl der Antriebsquelle verringert wird.
Patent DE-102019004057-B4 (DE)
Title: Komprimierbarer, haftklebriger, struktureller Klebefilm auf Basis einer latent reaktiven Zusammensetzung
Inventor: FRIEDLAND RUBEN
IPC: C08G59/66
Filed: 2019-06-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Haftklebriger struktureller Klebefilm auf Basis einer Epoxidharzzusammensetzung, wobei die Epoxidharzzusammensetzung einen latent reaktiven, thermisch aktivierbaren Härter zur Erzeugung eines strukturellen Verbundes nach der thermischen Aushärtung und zusätzlich einen bei Raumtemperatur vernetzenden Härter umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der unausgehärtete Klebefilm kompressibel ist und somit einen Toleranzausgleich ermöglicht, dass die Epoxidharzzusammensetzung umfasst:a) 70 bis 85 Gew.-% mindestens einer Epoxid-Komponente,b) 0,1 bis 4 Gew.-% mindestens eines thermisch aktivierbaren Härters,c) 0,1 bis 15 Gew.-% mindestens eines bei Raumtemperatur vernetzenden Härters,d) 0 bis 2 Gew.-% mindestens eines Beschleunigerse) 0,1 bis 5 Gew.-% mindestens eines für die Expansion des Präpolymers zuständigen Füllstoffes, undf) 0 bis 70 Gew.-% wenigstens eines Zusatzstoffes, wobei sich die Gew.-% der Komponenten zu 100 % ergänzen, dass der expandierende Füllstoff eine Aktivierungstemperatur zwischen 30 °C und 150 °C und einen maximalen Expansionsgrad zwischen 40 °C und 150 °C hat, letzteres besonders bevorzugt zwischen 60 °C und 130 °C, und dass die mindestens eine Epoxid-Komponente mindestens 10 Gew.-%, bevorzugt zwischen 20 Gew.-% bis 95 Gew.-%, von bei 25°C flüssigen Epoxidharz umfasst.
Patent DE-102019122256-B4 (DE)
Title: Demontage- und Montagewerkzeug für Achsmanschetten
Inventor: TSENG TIEN-TSAI
IPC: B25B27/14
Filed: 2019-08-19
Granted: 2022-01-05
Abstract: Demontage- und Montagewerkzeug für Achsmanschetten, umfassendeinen handgehaltenen Körper (11), wobei ein Lufteinlasskanal (113) an seinem einen Ende vorgesehen ist und zum Einleiten von Hochdruckluft dient, wobei eine mit dem Lufteinlasskanal (113) durchgängig verbundene Aufnahmeausnehmung (114), mehrere entlang der Aufnahmeausnehmung (114) angeordnete erste Schlitze (118) und mehrere mit den jeweiligen ersten Schlitzen (118) durchgängig verbundene und darauf abgestimmte erste Schwenkausnehmungen (119) am anderen Ende vorgesehen sind;einen Kolbenbecher (13), der gleitbar in der Aufnahmeausnehmung (114) untergebracht ist, wobei eine dem Lufteinlasskanal (113) benachbarte Endfläche mit einem zur Anordnung eines Entlüftungsventils (134) dienenden Entlüftungsloch (133) versehen ist, wobei das vom Lufteinlasskanal (113) entfernte andere Ende mit einem vertieften, eine schräge Ringfläche aufweisenden Becheröffnungsabschnitt (132) versehen ist;mehrere Aufweitstangen (14), die auf die jeweiligen ersten Schlitze (118) abgestimmt und in diese eingesetzt sind und jeweils ein öffnendes und schließendes Ende (141), ein Anlageende (142) und einen zwischen dem jeweiligen öffnenden und schließenden Ende (141) und dem jeweiligen Anlageende (142) befindlichen und mit der jeweiligen ersten Schwenkausnehmung (119) schwenkbar verbundenen Schwenkabschnitt (143) aufweisen, wobei die Anlageenden (142) mit dem Becheröffnungsabschnitt (132) in Kontakt stehen; undeine Abdeckung (15), die mit der Öffnung der Aufnahmeausnehmung (114) kombiniert ist und mehrere auf die jeweiligen ersten Schlitze (118) abgestimmte zweite Schlitze (152), mehrere auf die jeweiligen ersten Schwenkausnehmungen (119) abgestimmte zweite Schwenkausnehmungen (153) und ein auf das Entlüftungsventil (134) abgestimmtes und an der zu dem Entlüftungsventil (134) benachbarten Endfläche der Abdeckung (15) angeordnetes Drück- und Anlagestück (155, 155') aufweist.
Patent DE-102019126974-B4 (DE)
Title: Integriertes schaltungs-package und verfahren
Inventor: LAI CHI-HUI
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-10-08
Granted: 2022-11-17
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:
 eine erste Package-Komponente (400A, 400B, 400C), aufweisend:
 eine Mehrzahl integrierter Schaltungs-Dies (405);
 eine erste Einkapselungssubstanz (406), welche die ersten integrierte Schaltungs-Dies (405) mindestens teilweise umgibt; und
 eine Umverteilungsstruktur (430) auf der ersten Einkapselungssubstanz (406) und mit den ersten integrierten Schaltungs-Dies (405) gekoppelt;
 eine zweite Package-Komponente (100A, 100B, 100C), die an die erste Package-Komponente (400A, 400B, 400C) gebondet ist, wobei die zweite Package-Komponente (100A, 100B, 100C) aufweist:
 eine Mehrzahl integrierter Passivvorrichtungen (50A); und
 eine zweite Einkapselungssubstanz (120), welche die integrierten Passivvorrichtungen (50A) mindestens teilweise umgibt; und
 eine Mehrzahl Leistungsmodule (160), die durch die zweite Package-Komponente (100A, 100B, 100C) an der ersten Package-Komponente (100A, 100B, 100C) befestigt sind, wobei jedes der Leistungsmodule (160) direkt über den integrierten Schaltungs-Dies (405) in einer zu einer Hauptoberfläche der ersten Package Komponente (400A, 400B, 400C) senkrechten Richtung angeordnet ist und wobei ein oder mehrere der integrierten Passivvorrichtungen (50A) zwischen einem Leistungsmodul (160, 160A-160C) und der Mehrzahl von integrierten Schaltungs-Dies (405) angeordnet sind.
Patent DE-102019134711-B4 (DE)
Title: Abschleppösenvorrichtung und Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B60D1/14
Filed: 2019-12-17
Granted: 2022-09-01
Abstract: Abschleppösenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit
 einem Halter (22), welcher an einer Kraftfahrzeugkarosserie befestigt ist, einer Abschleppöse (40), welche eine Abschleppaufnahmeöffnung (46) aufweist, wobei die Abschleppöse (40) an dem Halter (22) schwenkbar gelagert ist und zwischen einer Aktivstellung und einer Ruhestellung bewegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Abschleppöse (40) in der Aktivstellung an dem Halter (22) in Schwenkrichtung verrastet ist und in der Ruhestellung an dem Halter (22) in Schwenkrichtung verrastet ist, wobei der Halter (22) ein erstes Rastelement (50) und ein zweites Rastelement (54) aufweist, wobei das erste Rastelement (50) in der Ruhestellung der Abschleppöse (40) in eine an der Abschleppöse (40) vorgesehene erste Aussparung (46) eingreift und das zweite Rastelement (54) in der Aktivstellung der Abschleppöse (40) in eine an der Abschleppöse (40) vorgesehene zweite Aussparung (58) eingreift.
Patent DE-102020004339-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Prothese oder Orthese
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: A61F2/68
Filed: 2020-07-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Prothese oder Orthese der unteren Extremität mit einem Oberteil (10) und einem mit dem Oberteil (20) über ein Kniegelenk (1) verbundenes Unterteil (20), das um eine Gelenkachse (15) relativ zu dem Oberteil (10) verschwenkbar gelagert ist, wobei zwischen dem Oberteil (10) und dem Unterteil (20) eine verstellbare Widerstandseinrichtung (40) angeordnet ist, über die beim Gehen auf der Grundlage von Sensordaten ein Flexionswiderstand (Rf) in einer frühen und mittleren Standphase nach einem initialen Fersenkontakt bis zu der mittleren Standphase verändert wird, wobei nach dem initialen Fersenkontakt der Flexionswiderstand (Rf) auf einen Wert erhöht wird, bei dem eine weitere Flexion gesperrt oder zumindest verlangsamt wird, wobei der zeitliche Verlauf der Flexionswiderstandserhöhung und/oder der maximal erreichbare Flexionswinkel (Af) in Abhängigkeit von der Neigung des Untergrundes oder einer zu überwindenden Höhendifferenz (ΔH) verändert wird.
Patent DE-102020106564-B4 (DE)
Title: Motortrennvorrichtung zum betriebsmäßigen Trennen eines Motors von einem Drehmomentwandler
Inventor: SAMIE FARZAD
IPC: F16D41/06
Filed: 2020-03-11
Granted: 2024-01-04
Abstract: Eine Motortrennvorrichtung (528) zum betriebsmäßigen Trennen eines Motors (512) von einem Drehmomentwandler (518), wobei der Motor (512) eine Motorausgangswelle (13) hat und der Drehmomentwandler (518) eine Eingangsstruktur hat, um das über die Motorausgangswelle (13) ausgegebene Drehmoment zu empfangen, wobei die Motortrennvorrichtung (528) umfasst:einen äußeren Laufring (578), der eingerichtet ist, an der Eingangsstruktur des Drehmomentwandlers (518) zur gemeinsamen Drehung mit diesem befestigt zu werden, wobei der äußere Laufring (578) eine Oberfläche mit Innendurchmesser, ID, mit einer Vielzahl von vertieften Nuten (579) aufweist, die in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind;einen inneren Laufring (576), der konzentrisch innerhalb des äußeren Laufrings (578) ausgerichtet und eingerichtet ist, an der Motorausgangswelle (13) zur gemeinsamen Drehung mit dieser befestigt zu werden, wobei der innere Laufring (576) eine Oberfläche mit Außendurchmesser, OD, mit einer Vielzahl von vertieften Taschen (577) aufweist, die in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind; undeine Keilplatte (580), die zwischen dem inneren und äußeren Laufring (576, 578) angeordnet ist und eine Vielzahl von Rampen (582) aufweist, die in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, wobei jede der Rampen (582) eine variable radiale Breite hat und gleitend in einer der Nuten (579) und einer der Taschen (577) angebracht ist, wobei die Keilplatte (580) zwischen einer ersten Position, in der die Rampen (582) sich reibschlüssig zwischen den ID- und OD-Flächen verkeilen, um dadurch ein Drehmoment zwischen dem inneren und äußeren Laufring (576, 578) zu übertragen, und einer zweiten Position beweglich ist, in der die Rampen (582) sich zwischen den ID- und OD-Flächen entkeilen, um dadurch den inneren Laufring (576) freizugeben, damit er sich in Bezug auf den äußeren Laufring (578) drehen kann.