baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10020725-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung für dünnwandige Metallrohre
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21D9/07
Filed: 2000-04-27
Granted: 2005-06-30
Abstract: Biegevorrichtung
für dünnwandige Metallrohre
(R) aus einer geraden Rohrführung
(1), einer sich daran anschließenden
und gegenüber
der Rohrführung
(1) verschwenkbaren Kernschablone (2) mit Klemmleiste (3), und einem
Dorn mit einer im Bereich der Kernschablone (2) biegsamen Dornspitze
(4) und einem sich an die Dornspitze (4) anschließenden und
mit ihr fest verbundenen sowie in der Rohrführung (1) axial fixierten Dornschaft
(5), dadurch gekennzeichnet, dass die Dornspitze (4) als ein in
seiner Außenkontur
der Innenkontur des zu biegenden Metallrohres (R) angepaßter, radial
inkompressibler Vollzylinder aus einem Elastomer ausgebildet ist,
der sich nur über
den Anfangsabschnitt des Biegebogens erstreckt, und dass im Bereich
der Kernschablone (2) und ihrer Klemmleiste (3) ein im Metallrohr
(R) einsetzbarer, kugeliger Spannkopf (7, 17) vorgesehen ist, der
im Schwenkbereich der Kernschablone (2) gegenüber der Dornspitze (4) beweglich
ist und an ein als Rückholelement
ausgebildetes Zugmittel (6, 16) angeschlossen ist.
Patent DE-10021169-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Wäschenachbehandlung
Inventor: JESCHKE RAINER
IPC: D06M13/46
Filed: 2000-04-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verwendung
von 1 bis 20 Gew.-% Verbindungen mit der Formel I R-CONH-CH 2 (CH 2 ) n -CH 2 -N + CH 3 R 1 R 2  X –  (I) worin R für einen
gesättigten
oder ungesättigten
C 12 -C 21 -Kohlenwasserstoffrest,
der linear oder verzweigt sein kann, steht, R 1  und R 2  gleich oder verschieden sein können und
für C 1 -C 6 -Alkyl, C 1 -C 6 -Hydroxyalkyl oder C 1 -C 6 -Acylamido(C 1 -C 6 -)Alkyl stehen X –  für Methosulfat
steht und n für
0 oder 1 steht, in Weichspülzusammensetzungen
zur Wäschenachbehandlung
zur Verbesserung des Farbschutzes, dadurch dass das Ausbluten der
Farbe verhindert wird.
Patent DE-10027667-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Basiswertes wenigstens einer Meßgröße einer Bremsanlage
Inventor: SCHMIDT HANNIEL
IPC: B60T13/66
Filed: 2000-06-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Basiswertes wenigstens einer Meßgröße einer Bremsanlage, wobei diese Größe Grundlage für die Steuerung der Bremsanlage ist und der bei Systemaktivierung vorliegende Meßwert der Meßgröße als Basiswert angenommen wird und das Meßsignal auf der Basis von Meßgröße und Basisgröße gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Basiswertermittlung nur dann stattfindet, wenn die Meßgröße kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist.
Patent DE-10039175-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit elektrischem Faltdach
Inventor: TANIGAWA MASAHIRO
IPC: B60J7/08
Filed: 2000-08-10
Granted: 2008-02-28
Abstract: Fahrzeug
(10), umfassend:  einen Fahrzeugkörper (11);  ein in dem
Fahrzeugkörper
in einem zusammengefalteten Zustand untergebrachtes elektrisches
Faltdach (13);  einen Elektromotor (81), welcher derart betreibbar
ist, dass er das zusammengefaltete elektrische Faltdach (13) auffaltet;  ein
starres Dach (14), welches zur Anbringung an dem Fahrzeugkörper (11)
ausgelegt ist, wenn das elektrische Faltdach (13) zusammengefaltet
und in dem Fahrzeugkörper
(11) untergebracht ist; und  ein Hemmittel (88) zum Hemmen eines
Betriebs des Elektromotors (81) nach Erfassung des Anbringens des
starren Dachs (14) an dem Fahrzeugkörper (11),  wobei das Hemmittel
(88) einen Hardtop-Erfassungsschalter (45) umfasst, um das Anbringen
des starren Dachs (14) an dem Fahrzeugkörper (11) zu erfassen und um
ein Erfassungssignal auszugeben, und eine Steuer/Regel-Einheit (83)
umfasst, um auf Grundlage des von dem Hardtop-Erfassungsschalter
(45) zugeführten
Erfassungssignals den Elektromotor (81) derart zu steuern, dass
der Elektromotor (81) nicht in Betrieb geht,  und wobei der
Hardtop-Erfassungsschalter (45) derart...
Patent DE-10041520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von bogenartigen Gegenständen insbesondere Papier- und Kunststoffbögen
Inventor: YANG SHENG-JUNG
IPC: B65H5/12
Filed: 2000-08-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von bogenartigen Gegenständen (9), insbesondere Papier- und Kunststoffbögen, von
einem auf einem Rahmen (8) befindlichen Stapel zu einem Übertragungsrad
(7) für
die weitere Behandlung bzw. Bearbeitung, mit  einer Aufnahmeeinheit
(3), durch die die Gegenstände
(9) nacheinander von dem Stapel nach Ansaugung abhebbar sind, und  einer Übertragungseinheit
(2), durch die ein vom Stapel abgehobener Gegenstand nach Trennen
von der Aufnahmeeinheit (3) mittels einer Blaseinheit mit einer
Blasöffnung (143) übernehmbar
und zur Anlage an dem Übertragungsrad
(7) weiter anhebbar ist,  wobei die Übertragungseinheit (2) mittels
einer Antriebseinheit (1) unter den Gegenstand (9) und mit diesem
nach oben bewegbar ist.
Patent DE-10058376-B4 (DE)
Title: Präsentationsständer für Druckerzeugnisse
Inventor: WEININGER NORBERT
IPC: A47F5/02
Filed: 2000-11-24
Granted: 2004-09-16
Abstract: Präsentationsständer, der eine drehbar gelagerte Säule (18, 44) aufweist, die an mehreren, insbesondere vier, über ihren Umfang verteilten Seitenflanken übereinander angeordnete Fächer (34, 38, 54) für Druckerzeugnisse aufweist, wobei an mindestens zwei Seitenflanken die Bauart und/oder die Anzahl der übereinander angeordneten Fächer (34, 38, 54) verschieden ist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Säule (18, 44) mitsamt ihren Fächern (34, 38, 54) im Innenraum eines Gestells (2, 4, 12) drehbar ist, das von den Innenraum umgrenzenden Pfosten (2) gebildet ist, die in ihrem unteren Bereich (4) und in ihrem oberen Bereich jeweils miteinander steif verbunden sind, wobei im Zentrum der steifen Verbindung jeweils ein Lager (14) für die Säule (18, 44) angeordnet ist, und  daß die Säule (18, 44) einen mit den Lagern (14) zusammenwirkenden zentrischen Lagerzapfen (20, 16) und eine Lagerhülse (22) aufweist, die durch exzentrisch zur dadurch gebildeten Drehachse liegende Vierkantrohre (32) starr verbunden sind, wobei eine Bauart...
Patent DE-10084602-B4 (DE)
Title: Kollisionsfeststellungsverfahren und Passivsicherheitseinrichtung
Inventor: YAMASHITA TOSHIYUKI
IPC: B60R21/33
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum Feststellen von Kollisionen mit einer Airbag-Einrichtung, wobei bei Kollision festgestellt wird, ob aufgrund von Sensorausgangsgrößen als Reaktion auf Stöße, die in einem stauchbaren Bereich, welcher der erste Abschnitt ist, der eine Zerstörung erfährt und in einem sicheren Bereich erfasst werden, auf den die Stöße später einwirken, ein Betreiben der Airbag-Einrichtung (15) erforderlich ist,  wobei das Verfahren die weiteren folgenden Schritte umfasst:  Voreinstellen eines ersten Referenzwertes, wobei der erste Referenzwert ein Minimalwert einer physikalischen Größe ist, die von einem Fahrgastzellensensor (6a) innerhalb eines Bereiches erfasst wird, in dem ein Zerstören des in dem stauchbaren Bereich angeordneten Sensors (2) als Ergebnis der einwirkenden Stöße auf den stauchbaren Bereich auftreten könnte;  Unwirksammachen der in dem stauchbaren Bereich erfassten Sensorausgangsgröße, wenn eine physikalische Größe der in dem sicheren Bereich erfassten Sensorausgangsgröße als Ergebnis der einwirkenden Stöße in dem stauchbaren Bereich den ersten Referenzwert überschreitet (ST2), und bei unwirksam gemachter, in dem stauchbaren Bereich erfasster Sensorausgangsgröße Feststellen, ob die Kollision ein Betreiben der Airbag-Einrichtung erforderlich macht, basierend auf dem ersten Referenzwert und auf einer physikalischen Größe der im sicheren Bereich erfassten Sensorausgangsgröße als  Reaktion auf im stauchbaren Bereich einwirkende Stöße (ST101).
Patent DE-10101108-B4 (DE)
Title: Flachbildschirmeinheit mit einem anfügbaren Computer und Informationsvorrichtung
Inventor: WANG MANFRED
IPC: H04N5/66
Filed: 2001-01-12
Granted: 2004-05-06
Abstract: Flachbildschirmeinheit (10) mit einem anfügbaren Computer, wobei der Computer (20) eine Vertiefung (22) auf einer Seite aufweist, die Flachbildschirmeinheit (10) umfassend:  einen Flachbildschirm (12) zum Darstellen von Bildkadern; und  einen Grundständer (14), auf welchen der Flachbildschirm (12) aufgesetzt wird,  wobei der Grundständer (14) einen vorspringenden Abschnitt (16) umfaßt;  wobei sich der vorspringende Abschnitt (16) des Grundständers (14) mit der Vertiefung (22) des Computers (20) verbindet, wodurch die Flachbildschirmeinheit (10) mit dem Computer (20) verbunden ist; wobei die vertikale Höhe des vorspringenden Abschnitts (16) des Grundständers (14) größer als die horizontale Breite des vorspringenden Abschnitts (16) ist und wobei der Computer (20) vertikal entlang des vorspringenden Abschnitts (16) eingeschoben wird, um auf dem Grundständer (14) so angeordnet zu sein, daß der vorspringende Abschnitt (16) des Grundständers (14) sich mit der Vertiefung (22) des Computers (20) verbindet.
Patent DE-10102915-B4 (DE)
Title: Transponder-Vorrichtung und -verfahren zur Telekom-Dienst-Identifikation
Inventor: FISCHER JONATHAN HERMAN
IPC: H04M3/30
Filed: 2001-01-23
Granted: 2010-11-25
Abstract: Leitungs-Transponder-Vorrichtung (400) mit  – einer abgestimmten Schaltung (Y1) mit einer bestimmten Resonanzfrequenz, wobei die abgestimmte Schaltung (Y1) bei einem Anregungssignal auf eine bestimmte in die Leitung (101) eingespeiste Resonanzfrequenz anspricht, und  – einem Modulator (407) zum Modulieren des Anregungssignals in Reaktion auf das Einspeisen der bestimmten Resonanzfrequenz,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Modulator (407) eine Brückenschaltung und einen Mustergenerator (502) zum Ändern eines Stroms in mindestens einem Zweig der Brückenschaltung nach einem vorbestimmten Datenmuster umfasst.
Patent DE-10105122-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Statoreinheit eines induktiven Weg- und/oder Winkelsensors sowie Verfahren zur Herstellung des Gehäuses
Inventor: HOPPE STEFFEN
IPC: G01D11/24
Filed: 2001-02-05
Granted: 2005-01-27
Abstract: Gehäuse für eine Statoreinheit
eines induktiven Weg- und/oder
Winkelsensors, wobei die Statoreinheit (6) im Innern des Gehäuses (1)
untergebracht ist und zumindest einseitig an einem das Gehäuse (1)
zumindest abschnittsweise begrenzenden Wandteil anliegt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Wandteil als Folie (2) oder als dünnes, tiefgezogenes
Kunststoffteil ausgeführt
ist, dass die Statoreinheit (6) als Leiterplatte ausgeführt ist
und dass die Folie (2) oder das Kunststoffteil direkt an einer Seite
der Leiterplatte anliegt.
Patent DE-10105188-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einspeisung von Internetseiten in digitale Rundfunksignale
Inventor: KOCH HARTWIG
IPC: H04H20/86
Filed: 2001-02-06
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Einspeisung von Internetseiten in digitale Rundfunksignale,
wobei die Internetseiten auf Servern (1, 2, 3), von einem Content
Provider bereitgestellt werden, wobei die einzuspeisenden Internetseiten
mit einem Internetbrowser (5) von einem Service Provider aufgerufen
werden, um Internetadressen der Internetseiten in einer Liste abzuspeichern,
dadurch gekennzeichnet, dass mit der Liste die einzuspeisenden Internetseiten dann
von dem Service Provider zyklisch und automatisch über eine
Internetverbindung (8) geladen und bei dem Service Provider abgespeichert
werden und dass dann die abgespeicherten Internetseiten in die digitalen
Rundfunksignale eingespeist werden.
Patent DE-10137801-B4 (DE)
Title: Windabweiser für eine Fahrzeugdach
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/22
Filed: 2001-08-06
Granted: 2008-02-14
Abstract: Windabweiser
für ein
Fahrzeugdach, mit einem sich in Dachquerrichtung erstreckenden Trägerelement
und mindestens einem Windleitelement, welches auf dem Trägerelement
zwischen einer Ablagestellung und einer Funktionsstellung drehbar
gelagert ist, wobei das Trägerelement
mittels zweier seitlich angebrachter Ausstellhebel zwischen einer
unteren Stellung und einer oberen Stellung höhenverstellbar gelagert ist
und sich das bzw. jedes Windleitelement in der Funktionsstellung
befindet, wenn sich das Trägerelement
in der oberen Stellung befindet, und in der Ablagestellung befindet,
wenn sich das Trägerelement
in der unteren Stellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das
Trägerelement
(12) als stabartige Trägerachse
(12) gebildet ist, die mit den beiden Ausstellhebeln (20) fest verbunden
ist und auf der das zumindest eine Windleitelement (24) schwenkbar
gelagert ist.
Patent DE-10138410-B4 (DE)
Title: Notlaufstützkörper für luftbereiftes Fahrzeugrad
Inventor: SCHARR GERHARD
IPC: B60C17/04
Filed: 2001-08-04
Granted: 2005-02-10
Abstract: Fahrzeugrad
mit einem an einer Fahrzeugfelge (1) befestigten Luftreifen (3),
wobei innerhalb des Torusraums des Luftreifens (3) ein Notlaufstützkörper in
Form einer koaxial um die Fahrzeugfelge (1) geschlossenen Schraubenfeder
(2) angeordnet ist und diese Schraubenfeder (2) aus einem Faserverbundkunststoff
besteht und am Außenumfang
und in den Zwischenräumen
der Schraubenfeder (2) eine Schalenabdeckung (18) angeordnet ist,
die aus Polymerwerkstoff besteht.
Patent DE-10151621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Öffnung in einem Fahrzeugdach mit mindestens einem durch Führungsschienen geführten Deckel
Inventor: BAUR ROLAND
IPC: B60J7/02
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung (10) zum öffnen und Schließen einer Öffnung in einem Fahrzeugdach mit mindestens einem durch Führungsschienen (12; 20) geführten Deckel (11), wobei jede Fühnmgsschiene (12; 20) mindestens eine Führung (13) ausweist zur Führung von an dem mindestens einem Deckel (11) angeordneten Steuerbolzen (16), die den mindestens einen Deckel (11) beim Absenken und/oder Anheben in seiner Position in Fahrzeuglängsrichtung halten, und die Führung (13) einen Bereich (14) aufweist, der von der Längserstreckung der Führung (13) abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Führung (13) und die Führungsschiene (12; 20) als ein Teil, insbesondere als ein Spritzgussteil, gefertigt sind.
Patent DE-10154229-B4 (DE)
Title: Einrichtung für die Regelung einer Plasmaimpedanz
Inventor: WILLMS THOMAS
IPC: H05H1/46
Filed: 2001-11-07
Granted: 2004-08-05
Abstract: Einrichtung für die Regelung einer Plasmaimpedanz, mit einer Vakuumkammer, in der sich wenigstens eine Elektrode befindet, die mit einem Wechselstromgenerator in Verbindung steht, wobei in die Vakuumkammer ein Prozessgas einführbar ist, gekennzeichnet durch  – einen freischwingenden Wechselstromgenerator (35), dessen Frequenz sich auf die Resonanzfrequenz der mit ihm verbundenen Beschattung einstellt;  – einen Frequenz-Sollwertgeber (39);  – eine Einrichtung (40), die in Abhängigkeit von der Differenz zwischen Frequenz-Soll- und Frequenz-Istwert einen Parameter regelt, der die Plasmaimpedanz beeinflusst.
Patent DE-10162959-B4 (DE)
Inventor: D'AYOT FRANCOIS DUMONT
IPC: B65D81/20
Filed: 2001-12-20
Granted: 2017-10-12
Abstract: This invention relates to a container having at least one inlet and/or outlet and containing at least two different solids arranged in layers as well as the use of said container for preparing a dialysate. In particular, a flexible bag is described, having three layers of different solids, where the middle layer consists of a solid which is compatible with the two adjacent layers and thus forms a separating layer between the two other layers. The layers are secured in place during shipping by vacuum packing.
Patent DE-10208899-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Antrieb
Inventor: HANKE MARTIN
IPC: F16F9/46
Filed: 2002-02-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Elektromagnetischer
Antrieb, vorzugsweise für
hydraulisch betätigte
Dämpfungselemente, bestehend
aus einer Spule (2) in einem magnetflussführendem Joch (1) und einem
gegenüber
der Spule (2) und dem Joch (1) beweglich angeordneten Anker (3),
der durch das Joch (1) geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die wirksame Polfläche gebildet
aus der Jochpolfläche
und der parallel dazu verlaufenden Ankerpolfläche während der Bewegung des Ankers
(3) unter Wirkung der Magnetkraft F in Richtung Joch (1) nichtlinear
veränderbar
ist, indem  der Anker (3) topfförmig ausgebildet ist und der
Mantel, dessen Innenfläche
mit der Jochpolfläche
eine wirksame Polfläche
bildet und unter Wirkung einer Magnetkraft F das Joch (1) aussen
umfasst, in der Höhe
bezogen auf den Umfang unterschiedliche Abmaße aufweist, und/oder  der
Anker (3) topfförmig
ausgebildet ist, so dass der Mantel, dessen Innenfläche mit
der Jochpolfläche
eine wirksame Polfläche
bildet, unter Wirkung einer Magnetkraft F das Joch (1) aussen umfasst,
wobei die Jochpolfläche
in diesem...
Patent DE-10210892-B4 (DE)
Title: Zweitaktomotor mit im Überströmkanal integriertem Membranventil
Inventor: KLARIC IGOR DIPL ING
IPC: F02B75/02
Filed: 2002-03-12
Granted: 2013-04-11
Abstract: Zweitaktmotor bestehend aus einem Zylinder (4) mit einem Zylinderkopf (3) und einer zu einem Kurbelgehäuse (6) offenen Zylinderbohrung (5), in der ein Kolben (7) verschieblich angeordnet ist, der zusammen mit dem Zylinder (4) einen Brennraum (8) begrenzt, wobei der Kolben (7) eine im Kurbelgehäuse (6) drehbar gelagerte Kurbelwelle (11) antreibt, und mit einem Gemischeinlaß (12) in das Kurbelgehäuse (6), welches über einen Überströmkanal (14, 15) mit dem Brennraum (8) strömungsverbunden ist, wobei der Überströmkanal (14, 15) an seinem dem Kurbelgehäuse (6) zugewandten Ende (16) offen ist und zwischen seinem kurbelgehäuseseitigen Ende (16) und seinem brennraumseitigen Ende (17) mit einem im Wesentlichen kraftstofffreies Gas zuführenden Bypasskanal (18, 19) in Verbindung steht, und der Bypasskanal (18, 19) über ein Membranventil (20) in den Überströmkanal mündet, dessen Membran (21) im Überströmkanal (14, 15) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Überströmkanal (14, 15) als über seine Länge geschlossener Kanal in der Zylinderwand (13) ausgebildet...
Patent DE-10212161-B4 (DE)
Inventor: MAIER JUN JAKOB
IPC: A01J7/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2007-01-04
Abstract: A milk hose for connecting a milk collecting piece to a teat cup in an automatic milking plant comprises a first end area which is adapted to be fixed to the connection element of the teat cup and a second end area which is adapted to be fixed to the connection element of the milk collecting piece. Furthermore, said second end area has provided thereon an impact-absorbing area comprising elongate impact-absorbing elements, which, when subjected to a radial impact load, are deformed and/or bent at least sectionwise in a predefined preferred direction, and/or nipple-shaped impact-absorbing elements which are deformed and/or bent when subjected to said radial impact load. In addition, an impact-absorbing device for mounting on a milk hose is described.
Patent DE-10216860-B4 (DE)
Title: Elektrolysevorrichtung für die Herstellung von Wasserstoffperoxid und Verfahren zur Herstellung von Wasserstoffperoxid
Inventor: UNO MASAHARU
IPC: C01B15/027
Filed: 2002-04-16
Granted: 2009-01-29
Abstract: Elektrolysevorrichtung
für die
Herstellung von Wasserstoffperoxid, umfassend eine Elektrolysezelle
mit darin angeordneter Anode und Kathode, eine Vorrichtung zur Einführung eines
Sauerstoff enthaltenden Gases und eines Speisewassers in die Elektrolysezelle
und eine Vorrichtung zur Durchführung
der Elektrolyse, dadurch gekennzeichnet, dass die Anode einen Katalysator vom
Mangandioxidtyp umfasst, der die elektrolytische Oxidation von Chloriden
verhindert.
Patent DE-10218923-B4 (DE)
Title: Durch Druck eines Fluids auslösbares Ventil für Brandunterdrückungsanlagen
Inventor: BRUCKER MANFRED
IPC: A62C37/20
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-05-13
Abstract: Durch Druck eines Fluids auslösbares Ventil (1) für Brandunterdrückungsanlagen, mit  a) einem Gehäuse (2), welches versehen ist mit einem Eintrittsstutzen (10) zum Anschluss an ein unter Druck stehendes Löschmittel, wobei der Eintrittsstutzen (10) mittels eines Abdichtteils verschließbar ist,  b) einem Austrittsstutzen (20) zur Weiterleitung des Löschmittels nach Öffnung des Ventils (1),  c) einem Anschlussstutzen (30), der mit unter Druck stehendem Fluid zur Öffnung des Ventils (1) beaufschlagbar ist, wobei  d) das Abdichtteil ein Abdichtstopfen (40) ist,  e) der Abdichtstopfen (40) innen sacklochartig ausgebildet ist,  – mit einem offenen Ende (41), welches in Einbaulage fluidisch mit dem Löschmittel in Verbindung steht,  – einem verschlossenen Ende (42),  – einem zwischen dem offenen Ende (41) und dem verschlossenen Ende (42) angeordneten Hülsenabschnitt (43) mit einer Wandung, in der Öffnungsbohrungen (44) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Ventil eine Schiebehülse (50) umfasst, die...
Patent DE-10225207-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: Pumpe mit einem Zylinder (10), einem Druckkolben (20), um Luft im Zylinder (10) zu komprimieren, einer Basis (15), welche am Zylinder (10) befestigt ist und mit zwei Pedalen (16) ausgebildet ist, einem Reservoir (40), welches um den Zylinder (10) herum angebracht ist, so daß ein Raum (41) definiert wird, um einen Teil der komprimierten Luft zu speichern, und einer Ventileinrichtung (50), die im Zylinder (10) installiert ist, um es der komprimierten Luft zu ermöglichen, vom Zylinder (10) in das Reservoir (40) zu strömen.
Patent DE-10242588-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein bahnkorrigierbares drallstabilisiertes Artillerieprojektil
Inventor: BAER KLAUS
IPC: F42B10/50
Filed: 2002-09-13
Granted: 2005-06-30
Abstract: Bremseinrichtung
mit im Zünder-Bereich
der Ogive eines bahnkorrigierbaren drallstabilisierten Artillerie-Projektils
(12) zunächst
unter einer Haube (22) in einem Stauraum (14) gehaltertem, dann
radial daraus aufstellbarem Bremselement in Form eines lückenlos
umlaufenden textilen Schirmes (16), der als eine flexible, in den Stauraum
(14) einfaltbare Ringscheibe mit längs ihres Außenrandes
gelegener Masseansammlung (29) ausgelegt und aufgrund bezüglich seines
Radius verkürzten
Außenumfanges
(32) nur bis in eine stumpfwinklige Hohlkegelstumpfform ausstellbar
ist, welche mit ihrer in Flugrichtung nach vorne weisenden kleineren
Basis im vorderen Bereich des Stauraumes (14) an einen Haltering
(15) angelenkt ist.
Patent DE-10243385-B4 (DE)
Title: Stecker, insbesondere Profibus-Stecker
Inventor: FEHM UDO
IPC: H01R13/74
Filed: 2002-09-18
Granted: 2019-12-19
Abstract: Stecker (2), insbesondere Profibus-Stecker, mit einer Steckereinrichtung (10) zum Einstecken des Steckers (2) in ein erstes Bauteil und mit einer Buchseneinrichtung (9) zum Einstecken eines zweiten Bauteils (3) in den Stecker (2), wobei die Steckereinrichtung (10)und die Buchseneinrichtung (9) einander gegenüberliegenden Enden (6, 5) des Steckers (2) zugeordnet sind, und mit Befestigungseinrichtungen (14, 15), mit Hilfe derer der Stecker (2) an dem ersten Bauteil lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Befestigungseinrichtung (14, 15) in zwei Halteelementen (18, 19) geführt ist, wobei ein erstes Halteelement (18) benachbart zur Buchseneinrichtung (9) und ein zweites Halteelement (19) benachbart zur Steckereinrichtung (10) positioniert ist, und wobei jede Befestigungseinrichtung (14, 15) ausschließlich mit dem zweiten, benachbart zur Steckereinrichtung (10) angeordneten Halteelement (19) in Wirkkontakt steht.