baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018342-U1 (DE)
Title: Luftabsaugvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2007-10-29
Abstract: Luftabsaugvorrichtung
(2) mit einer Ansaugöffnung (4), einem Luftführungskanal
und einer Ausblasöffnung (6), dadurch gekennzeichnet, dass
der zwischen der Ansaugöffnung (4) und der Ausblasöffnung
(6) liegende Luftführungskanal so gestaltet ist, dass der
Luftstrom von der Ansaugöffnung (4) zu einem rotierend
antreibbaren Lüfterrad (8) geführt ist, der Luftstrom
zwischen dessen Luftschaufeln (10) hindurch tritt und stromabwärts hinter
dem Lüfterrad (8) mehrere Leitschaufeln (14) im Luftführungskanal
angeordnet sind, die durch ihre Formgestaltung eine Richtungsumlenkung
des aus dem Lüfterrad (8) austretenden Luftstroms bewirken.
Patent DE-202008001232-U1 (DE)
Title: Tischplatte mit Ausschnitt
IPC: A47B13/08
Filed: 2008-01-29
Abstract: Der
Schutzanspruch besteht im Ausschnitt (2) in der Tischplatte (1)
mit einfacher Arretierung (4), die zum einen zur bequemen Entnahme
der Getränkeflasche
führt und
zum anderen für
einen universellen Tischfuß ausgelegt
ist.
Patent DE-202008003010-U1 (DE)
Title: Spannungsversorgungseinheit
IPC: G06F1/26
Filed: 2008-03-03
Abstract: Spannungsversorgungseinheit
(1), insbesondere für
Computer in Desktop- oder Towergehäusen, umfassend zumindest ein
Gehäuse
(2), einen externen Spannungsversorgungsanschluss auf einer Gehäuseaußenseite
(7) und mehreren Niederspannungsausgängen in Form von Kabelanschlüssen und/oder
internen Steckbuchsen auf einer oder mehreren Gehäuseinnenseiten,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der Gehäuseaußenseite (7) zumindest eine
Anschlussbuchse (13) für
eine Spannungsversorgung und/oder Datenübertragung für externe
Geräte
vorgesehen ist.
Patent DE-202008005952-U1 (DE)
Title: Ballsammelrohr für Tischtennisbälle
IPC: A63B47/02
Filed: 2008-04-30
Abstract: Das
Ballsammelrohr ist gekennzeichnet dadurch dass die Aufnahmemechanik über mindestens acht
gleichgroße,
bewegliche und leicht nach innen stehenden Segmente (45°-Anordnung)
verfügt.
Patent DE-202008009035-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechsler für Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q3/157
Filed: 2008-07-07
Abstract: Werkzeugwechsler
für Werkzeugmaschinen,
insbesondere für
Fräsmaschinen,
mit  – einem
am freien Ende einer axial verschiebbar und verdrehbar gelagerten
Welle (42) montierten Werkzeug-Doppelgreifer (50), der zwei zangenförmige Werkzeughalter (51,
52) aufweist,  – einem
mit der Welle (52) kinematisch gekoppelten Antriebsmotor (31) für die Linear-
und Drehbewegungen des Werkzeug-Doppelgreifers (50) und  – Getriebemitteln
zum Umsetzen der Rotation der Motorwelle des Antriebsmotors (31)
in die Linear- und Drehbewegungen des Werkzeug-Doppelgreifers (50),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Getriebemittel ein vom Antriebsmotor (31) angetriebenes Schneckengetriebe
(32, 33; 32', 33') enthalten,  – das Schneckengetriebe eine
Kurvenscheibe (33', 34) antreibt, an der stirnseitig eine Hubkurve
(55, 55') für
die Linearbewegung und eine Rotationskurve (35, 35') ausgebildet sind,  – in der
Rotationskurve (35, 35') ein Mitnehmer (36, 36') eines mit der Welle
(42) rotatorisch gekoppelten Zahnstangentriebs (37, 38; 37', 38')
angreift und  – in
der Hubkurve (55, 55') ein Mitnehmer...
Patent DE-202008011322-U1 (DE)
Title: Ring-Kreuzvexier
IPC: A63F9/06
Filed: 2008-08-25
Abstract: Ring-Kreuzvexier
(1), bestehend aus einem Grundspielelement (2) mit einer Grundspielelementkernfläche
(3), einem Grundspielelementrand (4), mindestens fünf Öffnungen
(9) und einem beweglichen Ringelement 1 (10) mit einer Ringelementöffnung
1 (11), das während eines Spieles von einer Startstruktur
Ringelement 1 (5) in der Grundspielelementkernfläche (3)
des Grundspielelementes (2) aus durch die Öffnungen (9)
in Richtung einer Zielstruktur (7) in der Grundspielelementkernfläche
(3) des Grundspielelementes (2) geführt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) in der Grundspielelementkernfläche
(3) des Grundspielelementes (2) mindestens ein bewegliches Ringelement
2 (12) mit einer Ringelementöffnung 2 (13) angeordnet ist, wobei  b)
das bewegliche Ringelement 2 (12) von einer Startstruktur Ringelement
2 (6) in der Grundspielelementkernfläche (3) des Grundspielelementes
(2) aus durch die Öffnungen (9) in Richtung der Zielstruktur
(7) in der Grundspielelementkernfläche (3) des Grundspielelementes
(2) geführt wird,  c) das bewegliche Ringelement 1
(10) mindestens den 1,2-fachen Durchmesser des Ringelementes 2 (12)
aufweist...
Patent DE-202008014999-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten eines Innenraumes eines tragbaren Behältnisses und tragbares Behältnis
IPC: F21L4/00
Filed: 2008-11-12
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
(10) zum Beleuchten eines Innenraumes (21) eines tragbaren Behältnisses
(20), mit:  a) einer schaltbaren lichtemittierenden Diode (11)
zum Beleuchten des Innenraumes (21) des Behältnisses (20);  b) einer
Schalteinrichtung (12) zum Ein- und Ausschalten der schaltbaren
lichtemittierenden Diode (11); und  c) einer lösbaren Befestigungseinrichtung
(13, 13a–c)
zum Befestigen der Beleuchtungseinrichtung (10) an einer vorbestimmbaren
Stelle (22) des Innenraumes (21) des tragbaren Behältnisses
(20).
Patent DE-202008016002-U1 (DE)
Title: Natur-Spülbürste
IPC: A46B5/02
Filed: 2008-11-28
Abstract: Die auf  2  dargestellte Spülbürste bestehend aus einem Holzgriff (A) mit einer durchgehenden Bohrung zur Aufnahme des an die Haltespange angeschweißten Haltedrahtes (B),  – dadurch gekennzeichnet, daß dieser Haltedraht am Ende des Holzgriffes genügend herausragt, um daraus eine Öse biegen zu können (C);  – dadurch gekennzeichnet, daß diese Öse die Haltespange zur Aufnahme des Bürstenkopfes mit dem Holzgriff fest verbindet (D) und  – dadurch gekennzeichnet, daß sowohl Haltespange, als auch Aufhänge-Öse sich nicht mehr aus dem Griff der Bürste herauslösen (E).
Patent DE-202008017097-U1 (DE)
Title: Mehrgelenk-Scharnier mit einer Dämpfungseinrichtung
IPC: E05D3/12
Filed: 2008-12-24
Abstract: Mehrgelenk-Scharnier (10) mit einer Dämpfungseinrichtung, umfassend ein erstes, mit der Tür oder dgl. verbindbares Scharnierteil (12), und ein zweites, mit dem Rahmen verbindbares Scharnierteil (14), und ein zwischen dem ersten und zweiten Scharnierteil (12, 14) angeordnetes langgestrecktes Gelenkstück (16), dessen beide Enden (18, 20) mittels jeweils einem Scharnierstift (22 bzw. 24) in jeweils einer vom ersten bzw. zweiten Scharnierteil (12, 14) gebildeten Aufnahme (26, 28) begrenzt drehbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme Platz bietet für ein Bremsklotz-Element (30, 31), das das jeweilige Ende (18, 20) des Gelenkstückes (16) reibend in Eingriff nimmt.
Patent DE-202008017343-U1 (DE)
Title: Anschlusstechnik für Luftdüsen in Brennkammern mit Wirbelschichtfeuerungen
IPC: F23C7/00
Filed: 2008-12-09
Abstract: Anschlusstechnik für Luftdüsen (2), welche als hitze- und verschleißfeste Luftzuführsysteme in Brennkammern mit Wirbelschichtbefeuerungen zum Einsatz kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusstechnik zumindest eine am Brennkammerboden (3) fixierbare Anschlusskupplung (1) an die Zuluft aufweist, an der eine oder mehrere an die Anschlusskupplung (1) angepasste Luftdüsen (2) reversibel angeordnet werden.
Patent DE-202008017878-U1 (DE)
IPC: F16B35/04
Filed: 2008-09-03
Abstract: The invention relates to a mounting screw (1) for fastening a fitting part (11) on a hollow chamber profile (12), wherein the ratio between the head diameter and core diameter of the outer thread (6) lies between 1.2 and 1.3. In order to produce such a mounting screw (1) that is secure against undesired loosening, the invention proposes that the counter bearing surface (8) of the head (2) comprise a friction device (9).
Patent DE-202009009158-U1 (DE)
Title: Hydraulikpumpe
IPC: F04D13/06
Filed: 2009-07-03
Abstract: Hydraulikpumpe, umfassend:  ein Motorgehäuse (42);  einen Motordeckel (43), der ein Durchgangsloch (431) aufweist und an einer Seite des Motorgehäuses (42) befestigt ist, wobei ein Motor (40) durch den Motordeckel (43) und das Motorgehäuse (42) umgehüllt wird, wobei im Inneren des Motors (40) eine Drehachse (41) montiert ist; und  eine Hydraulikpumpe (50), die einen Hydraulikpumpenanschluss (51), eine Abdeckung (54) und einen Rotor umfasst, wobei der Hydraulikpumpenanschluss (51) am Motordeckel (43) angeordnet ist und mit demselben einstückig gefertigt ist, wobei ein Ende der Drehachse (41) durch das Durchgangsloch (431) des Motordeckels (43) und den Hydraulikpumpenanschluss (51) geführt ist, wobei der Rotor der Hydraulikpumpe (50) an der Drehachse (41) des Motors (40) angeordnet ist, wobei die Abdeckung (54) am Hydraulikpumpenanschluss (51) abgedichtet angeordnet ist.
Patent DE-202009011119-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Nachrüstsatz zu dessen elektrischem Betrieb
IPC: B62J1/08
Filed: 2009-08-14
Abstract: Fahrrad (1) mit einem Nachrüstsatz (2) zu dessen elektrischem Betrieb oder einer Unterstützung eines Pedalbetriebs mit einem Rahmen (15) mit einem darin verschiebbaren Sattelrohr (13) mit einem Sattel (14), einem hierzu beabstandeten Lenkkopf (17) und zumindest einem Elektromotor (7, 8) sowie einer Versorgungseinheit (12) zumindest enthaltend einen Akkumulator (21) und eine Steuereinheit (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinheit (12) an dem Sattelrohr (13) zwischen Sattel (14) und Rahmen (15) aufgenommen ist und am Lenkkopf (17) befestigt ist.
Patent DE-202009013144-U1 (DE)
Title: Haustierfutterschalenhalter
IPC: A01K5/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: „Haustierfutterschalenhalter”, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (A) Tierfutterportionsschalen (B) in der Aufnahme (C) aufnimmt und diese am Verrutschen und Umfallen hindert.
Patent DE-202009014341-U1 (DE)
Title: Traktionssystem zur therapeutischen Wirbelsäulendehnung
IPC: A61H1/02
Filed: 2009-10-23
Abstract: Traktionssystem zur therapeutischen Wirbelsäulendehnung,  – mit einer wenigstens einmal geteilten Fläche (1; 11; 111),  dadurch gekennzeichnet,  – daß eine Teilfläche (2) der wenigstens einmal geteilten Fläche (1; 11; 111), nahe deren innerem Ende mit einem tragenden Unterbau (5; 55), fest oder reversibel verbunden ist,  – der mit der festen Kartusche (8) eines Teleskophubrohres (12) identisch oder mit dieser fest oder reversibel verbunden ist,  – und daß diese Teilfläche (2) der wenigstens einmal geteilten Fläche (1; 11; 111), mit einer Führung (4; 44; 444; 4444) verbunden ist,  – in der die andere Teilfläche (3; 33; 333) der wenigstens einmal geteilten Fläche (1; 11; 111) nahezu horizontal gleitet,  – wobei die andere Teilfläche (3; 33; 333) der wenigstens einmal geteilten Fläche (1; 11; 111) nahe deren äußerem Ende über ein Gelenk (14) mit wenistens einer stabilen Querstrebe (6; 66; 666) verbunden ist,  – wobei...
Patent DE-202009015930-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung, insbesondere für Schaltschrankgrundplatten
IPC: H02B3/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Montagevorrichtung, insbesondere für Schaltschrankgrundplatten, aus einem Untergestell mit Lenkrollen und einem kipp- und höhenverstellbaren Aufnahmegestell für eine mit Bauteilen eines Schaltschrankes zu bestückende Grundplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell (1) in Draufsicht eine etwa V-förmige Keilform mit einer zusammenlaufenden Rückseite und einer sich erweiternden Vorderseite und in Seitenansicht eine von der Rückseite zur Vorderseite hin ansteigende Grundform aufweist und dass ein Untergestell (1) in einer Ruhestellung mit seiner Rückseite in eine offene Vorderseite eines benachbarten Untergestells (1), dieses zumindest teilweise untergreifend, teilweise einschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009017547-U1 (DE)
Title: Abwasseranschlussgarnitur
IPC: E03C1/22
Filed: 2009-12-24
Abstract: Abwasseranschlussgarnitur (1) umfassend zumindest einen Ablaufanschluss (2), zumindest einen Überlaufanschluss (3) und zumindest einen Geruchsverschlussanschluss (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Ablaufanschluss (2) und Geruchsverschlussanschluss (4) und/oder zwischen Überlaufanschluss (3) und Geruchsverschlussanschluss (4) zumindest ein Entlüftungsventil (12) angeordnet ist.
Patent DE-202009019032-U1 (DE)
Title: Reißverschluss
IPC: A44B19/06
Filed: 2009-01-13
Abstract: Reißverschluß (1), der folgendes aufweist: ein Paar eines rechten und eines linken Verschlussbands (2); und eine Mehrzahl von aus einem Kunstharz hergestellten, entlang den einander gegenüberliegenden Bandseitenrändern der Verschlussbänder (2) aufgereihten Verschlusselementen (10, 10', 30, 40), wobei jedes Verschlusselement (10, 10', 30, 40) eine an einer ersten Flächenseite des Verschlussbandes (2) angeordnete obere Elementshälfte (11, 31, 41) und eine an einer zweiten Flächenseite des Verschlussbandes (2) angeordnete untere Elementshälfte (21) aufweist, wobei die obere Elementshälfte (11, 31, 41) einen ersten Bandklemmteil (12, 32, 42) mit einem bestimmten Maß in Bandlängsrichtung und einen sich von dem ersten Bandklemmteil (12, 32, 42) nach außen des Bandes bis zum Stirnende der unteren Elementshälfte (21) erstreckenden, zum Stirnende im Maße in Bandlängsrichtung allmählich abnehmend abgeschrägten ersten Kopfteil (13, 13', 33, 43) umfasst, die untere Elementshälfte (21) einen in Zusammenwirkung mit dem ersten Bandklemmteil (12, 32, 42) das Verschlussband (2) klemmenden zweiten Bandklemmteil (22), einen sich vom zweiten Bandklemmteil (22) nach außen des Bandes erstreckenden, in Bandlängsrichtung von vorne und hinten eingeschnürten Halsbereich (23) und einen sich vom Vorderende des Halsbereichs (23) erstreckenden, in Bandlängsrichtung nach vorne und hinten angeschwellten zweiten Kopfteil (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Elementshälfte (11, 31, 41) einen abgeschrägten Abschnitt (14, 34, 44) aufweist, in dem eine Abmessung zwischen der Vorderflanke und der Hinterflanke mindestens des ersten Bandklemmteils (12, 32, 42) in Bandlängsrichtung in der Richtung nach oben allmählich abnimmt.
Patent DE-202010000314-U1 (DE)
Title: Dichtleiste
IPC: E06B1/64
Filed: 2010-03-05
Abstract: Dichtleiste für die Überbrückung von Fugen zwischen zwei Bauelementen, insbesondere zwischen einem Fensterrahmen und einer Mauerlaibung, bestehend aus einem leistenförmigen Trägerelement (12) aus Kunststoff und einem darauf angebrachten, elastischen Dichtungsband (14), dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Dichtungsband (14) aus einer geschäumten Klebstoffmasse (30) oder einem Gelklebeband besteht.
Patent DE-202010002042-U1 (DE)
Title: Hinweis "vorbildlich einordnen"
IPC: G09F7/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Der Hinweis ”VORBILDLICH EINORDNEN” als Ganzes,  dadurch gekennzeichnet,  dass er im Straßenverkehrsraum als etwa 1 × 1,5 m großes Schild aus bedrucktem Metall und anderen geeigneten Werkstoffen angebracht wird, jedoch vorerst nicht als herkömmliches Verkehrszeichen der StVO, sondern als Hinweis, ähnlich den gebräuchlichen Schildern ”Vorsicht Schule”;  dass er zusätzlich mit einer speziellen Ausleuchtung der Ziffern, z. B. durch Dioden, die Hinweise verstärkt: Wenn die Ampel ROT zeigt, leuchten auf der linken Seite die Ziffern 1. und 2. ebenfalls in ROT, schaltet die Ampel auf ROT/GELB erlöschen diese beiden roten Ziffern; schaltet die Ampel auf GRÜN, leuchten die rechten grünen Ziffern 1., 2., 3. und 4. mehrmals nacheinander so auf, dass der Eindruck entsteht, die grünen KFZ rücken vor. Schaltet die Ampel wieder auf GELB, erlöschen diese grünen vier Ziffern;  dass er auch in modifizierten Ausführungen für zwei-, vier- und mehrspurigen Straßen sowie für Linksabbieger herstellbar...
Patent DE-202010002972-U1 (DE)
Title: Oberbekleidung
IPC: A41D3/08
Filed: 2010-02-22
Abstract: Oberbekleidung, die ärmellos und mit weiten, vertikal verlaufenden Achselausschnitten (8, 9) ausgebildet ist, insbesondere Poncho, dadurch gekennzeichnet, dass zur Formveränderung des Ponchos zu einer Umhängetasche die Schulterbereiche in Schulterlängsrichtung verlaufende Mittel (1, 2, 3, 4) zum Zusammenraffen der Schulterbereiche aufweisen und dass der untere Rand (10) mit einem Verschlussmittel (22) versehen ist.
Patent DE-202010015100-U1 (DE)
Title: Meßschieber mit beidseitiger Bedienmöglichkeit
IPC: G01B3/18
Filed: 2010-11-04
Abstract: Messschieber (Tiefenmessschieber, Höhenmessschieber, Nutenmessschieber usw.) mit doppelseitiger Messwertanzeige (2).
Patent DE-202010015924-U1 (DE)
Title: Beheizter Tisch
IPC: A47B31/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Beheizter Tisch, welcher sich im Wesentlichen aus einem Ständerwerk (3b), einer umlaufenden seitlichen Bekleidung (4) und einer Tischplatte (3a) zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Tischplatte (3a) durch ein Wärmeschutzelement (3b) vor Überhitzung geschützt wird und dass das Wärmeschutzelement (3b) mit der Tischplatte (3a) fest verbunden ist,  – dass das Wärmeschutzelement (3b) aus einem schwer entflammbaren Material mit geringer Wärmeleitfähigkeit besteht,  – dass sich die umlaufende seitliche Bekleidung (4) aus einer geschlossenen Beplankung (4a) und einer Öffnung mit eingebrachtem Schutzgitter (4b) zusammensetzt, welches den Eingriff in den Innenraum des beheizten Tisches verhindert,  – dass Ständerwerk (3b) und Tischplatte (3a) zur Aufnahme eines mittig unter der Tischplatte (3a) positionierten, mit Gas oder elektrischen Strom betriebenen Standheizstrahlers (1) oder Deckenheizstrahlers (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202010017260-U1 (DE)
Title: Hülsenbefestigungselement mit verbesserter Leitfähigkeit
IPC: F16B25/06
Filed: 2010-10-20
Abstract: Hülsenbefestigungselement mit Presspassung ausgelegt zur Installation in zueinander ausgerichteten Bohrungen durch zwei oder mehrere Werkstücke, wobei das Hülsenbefestigungselement Folgendes aufweist: a) eine Hülse (14, 14', 114) mit einem Kopf an einem Ende und einem rohrförmigen Bereich, wobei der rohrförmige Bereich einen Innendurchmesser und einen Außendurchmesser aufweist, wobei der Außendurchmesser des rohrförmigen Bereichs geringer ist als der Innendurchmesser jeder sich in den Werkstücken (18A, 18B, 118) befindlichen Bohrungen; b) ein Stiftelement (12, 12', 112) mit einem Stiftkopf (22) an einem Ende, einem Sicherungsbereich (24) am gegenüberliegenden Ende und einem Schaftbereich (16) zwischen dem Stiftkopf (22) und dem Sicherungsbereich (24), wobei der Schaftbereich (16, 16', 116) unterhalb des Stiftkopfes (22) angeordnet ist und einen größeren Durchmesser als den Innendurchmesser des rohrförmigen Bereichs der Hülse (14, 14', 114) aufweist, und wobei das Stiftelement (12, 12', 112) eine Übergangszone (2, 26, 26', 126) zwischen dem Schaftbereich (16, 16', 116) und dem...
Patent DE-202010017305-U1 (DE)
Title: Druckschablone
IPC: B41F15/36
Filed: 2010-06-18
Abstract: Druckschablone (1), insbesondere zur Verwendung bei der Leiterplattenbestückung, mit einem Schablonenrahmen (2) sowie mit einer darin einspannbaren Schablone (3), dadurch gekennzeichnet, – dass die Schablone (3) randseitig unter Bildung von Fixierlaschen (9) abgekantet ist, und – dass Mittel (2a, 2b; 11, 18) zur Klemmfixierung der Schablone (3) am Schablonenrahmen (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202010017994-U1 (DE)
Title: Messsystem zum Messen der CO2-Konzentration in einem Klimaschrank oder einem Inkubator
IPC: C12M1/12
Filed: 2010-12-20
Abstract: Messsystem (10) zum Messen der CO 2 -Konzentration in einem Klimaschrank oder einem Inkubator mit einer Strahlungsquelle (20) mit einer optischen Achse (A) und wenigstens zwei, vorzugsweise drei, Strahlungsdetektoren (22), wobei die Strahlungsquelle (20) und die Strahlungsdetektoren (20) derart zueinander angeordnet sind, dass die von der Strahlungsquelle ausgesandte Strahlung nach Durchquerung eines Messvolumen (24) auf die Strahlungsdetektoren (22) trifft, wobei für jeden Strahlungsdetektor (22) jeweils ein Kanal (26) mit einem ersten Ende (26a) und einem zweiten Ende (26b) vorgesehen ist, wobei der Strahlungsdetektor (22) an dem ersten Ende (26a) angeordnet ist und das erste Ende (26a) des Kanals (26) von der Strahlungsquelle abgewandt ist, und wobei die Kanäle einen Durchmesser (dK) aufweisen, welcher kleiner ist als der Durchmesser (dM) des Messvolumens (24) quer zur optischen Achse (4).
Patent DE-202011000457-U1 (DE)
Title: Einbausatz mit Dachflächenfenster und Einbaurahmen
IPC: E04B7/18
Filed: 2011-02-28
Abstract: Einbausatz zum Einbringen in eine Dachsparrenlage eines Gebäudes,  wobei der Einbausatz ein Dachflächenfenster aufweist, welches einen feststehenden Rahmen und einen beweglichen, wahlweise zu öffnenden oder zu schließenden Flügel aufweist,  gekennzeichnet durch  einen Einbaurahmen, bestehend aus wenigstens zwei Wechseln (7), welche jeweils mit ihren beiden Stirnflächen an zwei benachbarten als Wechselsparren (11) bezeichneten Sparren (3) der Sparrenlage festlegbar sind,  sowie wenigstens eine Traglatte (6), welche sich zwischen den beiden Wechseln (7) an diesen festgelegt erstreckt,  wobei der feststehende Rahmen (4) des Dachflächenfensters (2) wenigstens an der Traglatte (6) festgelegt ist,  und wobei die Wechsel (7) als Vario-Wechsel in der Art ausgestaltet sind, dass sie eine individuell ablängbare Überlänge (10) aufweisen, die über den Abstand der beiden Wechselsparren (11) hinausgeht,  und wobei der aus dem Dachflächenfenster (2) und dem Einbaurahmen gebildete Einbausatz (1) eine einteilig handhabbare Einheit bildet.
Patent DE-202011001144-U1 (DE)
Title: Grüngutlagerbehälter aus Stahlbeton
IPC: A01F25/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: Grüngutlagerbehälter aus Stahlbeton dadurch gekennzeichnet, dass die Vorgaben des Wasserschutzes durch Verwendung fertiger Bauelemente (Betonunterkörper und hydraulisches Dach) eingehalten wird.
Patent DE-202011003105-U1 (DE)
Title: (UVG) Ungeziefer-Vernichtungs-Gerät
IPC: A01M1/06
Filed: 2011-02-24
Abstract: Das Gerät besteht aus Spritzguss-Kunststoff-Verfahren, sowie aus Trichter, Saugrohr, Federkörper und 2 Deckel. Im Inneren sind Zugstange-Manschette-Scheiben-Feder. Das Gerät funktioniert im umgekehrten Prinzip einer Luftpumpe, also eine Saugpumpe. Die Feder wird mit dem Gestänge vorgespannt, so dass die Manschette am Ende des Saugtrichters steht. Ein Hebel sperrt über eine feste Scheibe auf dem Gestänge. Beim Beseitigen eines Ungeziefers, wird der Spannhebel ausgelöst und die Feder schnellt das Gestänge mit Manschette nach hinten, wodurch ein gewaltiger Sog entsteht. Das Ungeziefer wird eingezogen und fällt in den Abfalltopf. Das Gerät kann mit Wasser gespült werden. Technische Daten: Länge: 200–300 mm Rohrdurchmesser 30 mm
Patent DE-202011051596-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsklemme
IPC: H01R13/533
Filed: 2011-10-11
Abstract: Elektrische Verbindungsklemme, geeignet für einen Einsatz bei höheren, etwa den für eine Brandschutzanwendung geforderten Temperaturen, umfassend ein elektrisches Verbindungsteil (3) zum Halten von miteinander zu verbindenden elektrischen Leitern durch einen Klemmschluss und einen den Temperaturanforderungen genügenden, das Verbindungsteil (3) einfassenden Mantel (2, 2.1), dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Verbindungsteil (3) als Federzugklemme ausgeführt ist und in einem Kunststoffgehäuse (10) sitzt, welches Kunststoffgehäuse (10) formschlüssig in dem temperaturbeständigen Mantel (2, 2.1) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (10) von dem temperaturbeständigen Mantel (2, 2.1) derart eingefasst ist, dass das elektrische Verbindungsteil (3) unverlierbar in dem Mantel (2, 2.1) gehalten ist, wenn das Gehäuse (10) aufgrund einer Temperatureinwirkung zerstört oder verbrannt ist.