baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002472-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: OOSHIMA Tatsuya
IPC: F16H59/66
Filed: 2018-05-10
Abstract: Diese Fahrzeugsteuervorrichtung 10 ist ausgestattet mit: einer aktuellen Gangstufenauswahleinheit 13, die auf der Grundlage des Fahrtwiderstands des Fahrzeugs eine aktuelle Gangstufe auswählt, welche die Gangstufe des Fahrzeugs im aktuellen Fahrtsegment ist, wo das Fahrzeug fährt; eine nächste Gangstufenauswahleinheit 16, die eine nächste Gangstufe, welche die Gangstufe des Fahrzeugs im nächsten Fahrtsegment ist, nach vorne in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs auswählt, das eine Straßenneigung aufweist, die von der des aktuellen Fahrtsegments unterschiedlich ist; und eine Schaltsteuereinheit 17, die, wenn während des Fahrens des Fahrzeugs im aktuellen Fahrtsegment in der aktuellen Gangstufe die aktuelle Gangstufenauswahleinheit 13 einen Zielgang höher als die nächste Gangstufe neu ausgewählt hat, das Schalten steuert, so dass das Hochschalten von der aktuellen Gangstufe in die Zielgangstufe unterdrückt wird und die aktuelle Gangstufe beibehalten wird. Wenn in einem Zustand, in dem das Hochschalten unterdrückt wird, die Motordrehzahl einen vorgeschriebenen Wert während des Fahrens im aktuellen Fahrtsegment erreicht oder überschreitet, die Schaltsteuereinheit 17 das Schalten steuert, um in die Zielgangstufe ohne Unterdrückung des Hochschaltens hochzuschalten.
Patent DE-112018003635-T5 (DE)
Title: Hybridkontaktflächengitter-array-verbinder für verbesserte signalintegrität
Inventor: HEJASE JOSE ALE
IPC: H01R12/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung enthalten ein Verfahren zum Fertigen eines Hybridkontaktflächengitter-Array-Verbinders und der resultierenden Strukturen. Ein Körper wird bereitgestellt. Der Körper enthält eine erste Mehrzahl von Löchern und eine zweite Mehrzahl von Löchern. Eine leitfähige Schicht wird auf der oberen und der unteren Fläche des Körpers und den Wandflächen der ersten Mehrzahl von Löchern abgeschieden, was dazu führt, dass die obere und die untere Fläche elektrisch übereinstimmen. Die leitfähige Schicht wird von den Wandflächen eines ersten Teilsatzes der ersten Mehrzahl von Löchern entfernt. Ein Abschnitt der leitfähigen Schicht wird von der oberen Fläche des Körpers und der unteren Fläche des Körpers aus einem Bereich entfernt, der den ersten Teilsatz der ersten Mehrzahl von Löchern umgibt.
Patent DE-112018007206-T5 (DE)
Title: Spritzgussform mit variablem Druck und eingespritztes Schuhmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WANG KUO-AN
IPC: B29C45/34
Filed: 2018-03-02
Abstract: Es werden eine Spritzgussform mit variablem Druck (200) und ein eingespritztes Schuhmaterial (410) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung bereitgestellt. Die Spritzgussform mit variablem Druck (200) für das Kunststoffspritzgussverfahren umfasst einen Formkörper und eine Luftaustrittsschicht mit variablem Druck (220), wobei der Formkörper einen Schaumformraum (210) aufweist; und die Luftaustrittsschicht (220) mit variablem Druck ist auf dem Formkörper angeordnet und dem Schaumformraum (210) entsprechend ausgesetzt, in der Luftaustrittsschicht (220) mit variablem Druck ist eine Vielzahl von Poren (221) mit variablem Druck vorgesehen und die Poren mit variablem Druck (221) stehen in Verbindung mit dem Schaumformraum (210). Somit kann ein variabler Druckausgleich nach einem Spritzguss effektiv realisiert werden, so dass sichergestellt ist, dass ein eingespritztes Schuhmaterial maßgenau ist und nicht zur Verformung neigt.
Patent DE-112018007506-T5 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung und Achseneinstellverfahren dafür
Inventor: IMAI YUTA
IPC: H01J37/12
Filed: 2018-05-22
Abstract: Eine Ladungsträgerstrahlvorrichtung wird geschaffen, in der eine Achseneinstellung als eine Überlagerungslinse durch Ausrichten einer Achse einer elektrostatischen Linse, die aus einem elektrischen Verzögerungsfeld resultiert, auf eine Achse einer Magnetfeldlinse ermöglicht wird. Die Ladungsträgerstrahlvorrichtung enthält Folgendes: eine Elektronenquelle 2; eine Objektivlinse 4, die einen Sondenelektronenstrahl von der Elektronenquelle auf eine Probe fokussiert; eine erste Strahlröhre 8 und eine zweite Strahlröhre 9, durch die jeweils der Sondenelektronenstrahl verläuft; eine Verzögerungselektrode 10, die zwischen der ersten Strahlröhre 8 und einer Probe 12 angeordnet ist; eine erste Spannungsquelle 15, die ein elektrisches Verzögerungsfeld für den Sondenelektronenstrahl zwischen der ersten Strahlröhre 8 und der Verzögerungselektrode 10 durch Anlegen eines ersten Potentials an die erste Strahlröhre 8 bildet; und einen ersten Bewegungsmechanismus 11, der eine Position der ersten Strahlröhre 8 bewegt.
Patent DE-112018008025-T5 (DE)
Title: Schaltanlage
Inventor: KIMURA TOHRU
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-09-26
Abstract: Es wird eine Schaltanlage bereitgestellt, die eine Zwei-Gestell-Struktur aufweist, die ein Arbeiten zum Verbinden von Leitern in unteren Gestellen von Schaltanlagen ermöglicht, ohne eine Stromschiene während Installationsarbeiten der Schaltanlage zu entfernen.Die Schaltanlage (1) weist einen oberen und einen unteren Schaltkreisunterbrecher (10) auf, die in einem oberen Gestell bzw. einem unteren Gestell der Schaltanlage (1) angeordnet sind. Drei Hauptstromschienen (4b) in dem unteren Gestell der Schaltanlage (1), die länger in einer Breitenrichtung als in einer Dickenrichtung sind, eine flache Oberfläche aufweisen und sich in einer lateralen Richtung erstrecken, sind parallel zueinander in einer Oben-Unten-Richtung angeordnet, so dass die flachen Oberflächen von diesen einander zugewandt sind.
Patent DE-112019002175-T5 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines chloradsorptionsmaterials zur verwendung in der abfallverbrennung und anwendung des chloradsorptionsmaterials
Inventor: LIU MINGHUA
IPC: B01J20/04
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Herstellen von Chloradsorptionsmaterial zur Verwendung in der Abfallverbrennung und eine Anwendung des Chloradsorptionsmaterials. Das Chloradsorptionsmaterial wird durch Benutzung von natürliche Eisenerze und Quarzstein als Rohmaterialien, und Modifizieren der Eisenerze und des Quarzsteins mit CaO durch ein Ultraschallimprägnierungsverfahren hergestellt. Das hergestellte Chloradsorptionsmaterial kann das Stoffe auf Chlorbasis während der Abfallverbrennung absorbieren. Das hergestellte Chloradsorptionsmaterial weist eine große Porengröße, hohe Porosität und eine stabile Struktur auf und zeigt eine höhere Adsorptionseffizienz und Adsorptionskapazität für die Stoffe auf Chlorbasis während der Abfallverbrennung. Die Verwendung kostengünstiger natürlicher Eisenerze und Quarzstein kann die Verarbeitungskosten für die Stoffe auf Chlorbasis senken, für eine gute Ressourcennutzung sorgen und den Umweltschutz fördern.
Patent DE-112019002896-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: MIGITA TAKAHITO
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die vorliegende Technologie betrifft eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Programm die es ermöglichen, eine Taxifahrtnachfrage effizienter zu lernen und vorherzusagen. Diese Informationsverarbeitungsvorrichtung ist mit einer Steuereinheit ausgestattet, die ein Arbeitsgebiet in mehrere Bereich aufteilt und durch Verwenden tatsächlicher Fahrzeugsequenzdaten, die Daten für jeden Bereich sind, die Ausdrücken, dass Fahrgäste in Arbeitsfahrzeugen fahren, eine erste Clusterbildung zum Clustern mehrerer Bereiche durch Verwenden eines ersten Parameters ausführt und eine zweite Clusterbildung zum Clustern mehrerer Bereiche durch Verwenden eines zweiten Parameters ausführt. Die vorliegende Technologie ist zum Beispiel auf eine Informationsverarbeitungsvorrichtung zum Vorhersagen einer Taxifahrtnachfrage anwendbar.
Patent DE-112019006719-T5 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: KIMURA TSUBASA
IPC: F16F9/32
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein Stoßdämpfer (10; 10A; 10B) weist eine Führungsbuchse (17; 17A; 17B) auf, die ein ringförmiges Glied ist, das entlang einem Innenumfang eines Außenrohrs (12; 12A; 12B) angeordnet ist, an eine vordere Fläche (13f; 13Bf) und eine hintere Fläche (13r; 13Br) eines Innenrohrs (13; 13B) anstößt, um das Innenrohr beweglich zu halten, und von einer linken und rechten Seitenfläche (13s; 13Bs) des Innenrohrs getrennt ist. Vorzugsweise ist das Innenrohr in einer im Wesentlichen zylindrischen Form gebildet, und ein Innenumfang der Führungsbuchse weist, von oben gesehen, eine elliptische Form auf. Der Innenumfang des Außenrohrs weist mindestens an einer Stelle, wo die Führungsbuchse fixiert ist, eine Form entlang einem Außenumfang der Führungsbuchse auf.
Patent DE-112020001084-T5 (DE)
Title: Arylsulfid mit Benzylaminstruktur und dessen Syntheseverfahren und Anwendung
Inventor: LI NING
IPC: C07C315/02
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Pestizide und insbesondere ein Arylsulfid mit Benzylaminstruktur und dessen Syntheseverfahren und Anwendung. Das Arylsulfid mit Benzylaminstruktur oder dessen landwirtschaftlich verträgliches Salz wird durch die folgende Formel dargestellt:Die durch die Formel I dargestellte Verbindung zeigt eine ausgezeichnete Wirkung auf verschiedene Schädlinge, insbesondere die Spinnmilben Tetranychus cinnabarinus, Tetranychus urticae, Tetranychus kanzawai und Panonychus citri, und kann zur Prävention und Bekämpfung aller Arten von schädlichen Milben verwendet werden.
Patent DE-112020001091-T5 (DE)
Title: Verschlussstent, Implantationsgerät davon und Implantationsverfahren davon
Inventor: ZHANG GUOXIN
IPC: A61F2/82
Filed: 2020-03-03
Abstract: Offenbart ist ein Verschlussstent (6). Der Verschlussstent (6) umfasst einen distalen Flanschverschlusskörper (60), einen proximalen Flanschverschlusskörper (61) und einen Verbindungsabschnitt (62). Außenoberflächen des distalen Flanschverschlusskörpers (60) und des proximalen Flanschverschlusskörpers (61) sind beide mit einer Beschichtung bereitgestellt. Eine Außenoberfläche des Verbindungsabschnitts (62) ist ganz oder teilweise mit einer Beschichtung bereitgestellt. Eine erste Verschlussbeschichtung (63) ist zwischen dem distalen Flanschverschlusskörper (60) und einem inneren Hohlraum des Verbindungsabschnitts (62) bereitgestellt. Die vorliegende Offenbarung überwindet den Makel, dass die existierende Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer ösophagotrachealen Fistel schädlich für umgebendes Gewebe ist, macht die Vorrichtung zurückziehbar, erhöht die Sicherheit der Vorrichtung und verbessert die Lebensdauer und Behandlung von Patienten. Eine neue sichere und wirksame Behandlungsmethode für eine ösophagotracheale Fistel wird bereitgestellt.
Patent DE-112020002670-T5 (DE)
Title: Verstellbarer Schieber für Fensterheber
Inventor: REAMES CHASE
IPC: E05F11/38
Filed: 2020-06-03
Abstract: Der einstellbare Schieber kann eine erste Backe, ein Eingriffselement und einen Einstellmechanismus aufweisen. Die erste Backe kann sich in eine erste Richtung erstrecken und eine erste Fläche aufweisen. Die erste Fläche kann eine abgeschrägte Oberfläche aufweisen, die sich schräg zur ersten Richtung erstrecken kann. Das Eingriffselement kann so gestaltet sein, dass es zwischen der Fensterscheibe und der ersten Backe angeordnet ist. Der Einstellmechanismus kann ein Einstellelement aufweisen, das so gestaltet sein kann, dass es sich um eine erste Drehachse dreht. Der Einstellmechanismus kann auch ein verschiebbares Element aufweisen, das an das Eingriffselement gekuppelt werden kann und so gestaltet ist, dass es sich um die erste Drehachse verschiebt, so dass eine Drehung des Einstellelements das Eingriffselement entlang der abgeschrägten Oberfläche der ersten Backe bewegt.
Patent DE-112020003861-T5 (DE)
Title: Intrakavitätsgitter zur unterbindung einer einzelnen ordnung eines ringresonators
Inventor: ORCUTT JASON
IPC: H04B10/70
Filed: 2020-07-30
Abstract: Es werden mikrowellen-optische Wandler in einem optischen Ringresonator bereitgestellt, der ein Intrakavitätsgitter aufweist, um eine einzelne Resonanzordnung zu splitten. Bei einem Aspekt weist ein mikrowellen-optischer Wandler auf: einen optischen Ringresonator mit einem Intrakavitätsgitter; sowie einen Mikrowellen-Signal-Wellenleiter, der optisch mit dem optischen Ringresonator mit dem Intrakavitätsgitter gekoppelt ist. Es werden auch mikrowellen-optische Wandler mit mehreren optischen Pumpphotonen-Ringresonatoren und mehreren optischen Signalphotonen-Ringresonatoren bereitgestellt, die optisch mit dem optischen Ringresonator mit dem Intrakavitätsgitter gekoppelt sind, ebenso wie ein Verfahren zum Bilden eines mikrowellen-optischen Wandlers und ein Verfahren für eine mikrowellen-optische Wandlung.
Patent DE-112020004806-T5 (DE)
Title: Cluster-sicherheit auf der grundlage von inhalten virtueller maschinen
Inventor: MALLYA SHAILAJA
IPC: G06F21/60
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Cluster wird überprüft. Der Cluster umfasst eine oder mehrere virtuelle Maschinen. Auf der Grundlage des Überprüfens des Clusters wird eine Änderung der ersten Inhaltsdatei erkannt. Die Änderung der ersten Inhaltsdatei findet in einer ersten Inhaltsdatei statt. Die erste Inhaltsdatei befindet sich auf einer ersten virtuellen Maschine, die mit dem Cluster in Verbindung steht. Auf der Grundlage der Erkennung der Änderung der ersten Inhaltsdatei wird eine inhaltsbezogene Sicherheitsstufe des Clusters ermittelt. Die ermittelte inhaltsbezogene Sicherheitsstufe des Clusters wird mit einem Sicherheitsstufenstandard des Clusters verglichen. Auf der Grundlage des Vergleichs der ermittelten inhaltsbezogenen Sicherheitsstufe mit dem Sicherheitsstufenstandard des Clusters wird eine Sicherheitslücke ermittelt. Als Reaktion auf die Feststellung der Sicherheitslücke wird eine Aktualisierung der Sicherheitseinstellungen des Clusters vorgenommen.
Patent DE-112021000412-T5 (DE)
Title: 3d-bildaufnahmevorrichtung und bildaufnahmebedingungseinstellungsverfahren
Inventor: Yoshida Junichirou
IPC: G01B11/00
Filed: 2021-02-22
Abstract: Es wird eine 3D-Bildaufnahmevorrichtung (1) bereitgestellt, die mindestens eine Kamera (2), die ein 2D-Bild und Abstandsinformationen eines Objekts (O) erfasst, einen Monitor, der das durch die Kamera (2) erfasste 2D-Bild anzeigt, und mindestens einen Prozessor, der Hardware beinhaltet, beinhaltet. Der Prozessor erfasst einen ersten Bereich, für den die Abstandsinformationen in dem auf dem Monitor angezeigten 2D-Bild nicht erforderlich sind, und stellt eine Bildaufnahmebedingung so ein, dass die Menge der durch die Kamera in dem erfassten ersten Bereich erfassten Abstandsinformationen kleiner als ein vorgegebener erster oder gleich einem vorgegebenen ersten Schwellenwert ist und die Menge der durch die Kamera in einem zweiten Bereich, der mindestens Teil eines anderen Bereichs als der erste Bereich ist, erfassten Abstandsinformationen größer als ein vorgegebener zweiter Schwellenwert ist, der höher als der erste Schwellenwert ist.
Patent DE-112021001819-T5 (DE)
Title: Einsatz und damit versehenes schneidwerkzeug
Inventor: TANAKA AYANO
IPC: B23B27/14
Filed: 2021-03-25
Abstract: Der Einsatz (1) der vorliegenden Offenbarung weist ein Cermet als Basis (3) auf, das eine Mehrzahl harter Partikel (21) und eine zwischen der Mehrzahl harter Partikel (21) angeordnete gebundene Phase enthält. Jeder der Mehrzahl von harten Partikeln weist, im Querschnitt betrachtet, einen ersten Bereich (21a) auf, der Ti, N und C enthält und eine Titancarbonitridphase als Hauptbestandteil enthält. Jeder der Mehrzahl von harten Partikeln weist, im Querschnitt betrachtet, einen zweiten Bereich (21b) auf, der ein oder mehrere Metallelemente aus der Gruppe V, Nb, Ta, Cr, Mo, W, Co und Ni in einer größeren Menge als der erste Bereich (21a) enthält. Der Gehalt des einen oder der mehreren Metallelemente im zweiten Bereich (21b) beträgt 9,5 Masse-% oder mehr in der Gesamtmenge. Ein Schneidwerkzeug gemäß der vorliegenden Offenbarung hat eine Länge, die sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt, und weist einen Halter (105) und den oben beschriebenen Einsatz (1) auf. Der Halter (105) weist eine Tasche (103) auf, die sich näher an der ersten Endseite befindet. Der Einsatz (1) befindet sich in der Tasche (103).
Patent DE-112021002006-T5 (DE)
Title: Kommunikationskabel und Kabelbaum
Inventor: YASUYOSHI YUTA
IPC: H01B7/295
Filed: 2021-03-17
Abstract: Es wird ein Kommunikationskabel bereitgestellt, mit dem der Einfluss der Übertragung von Chloratomen im Zuge der Übertragung eines Weichmachers aus angrenzenden Baugliedern auch dann reduziert werden kann, wenn das ausbildende Material ein Flammschutzmittel enthält, das zum Bilden eines Chlorids fähig ist, sowie ein Kabelbaum bereitgestellt, der ein solches Kommunikationskabel umfasst. Ein Kommunikationskabel 1 weist einen Leiter 11 zur Übertragung elektrischer Signale und eine äußere Schicht 15 auf, die außerhalb des Leiters 11 angeordnet ist und ein organisches Polymer enthält. Das Kommunikationskabel 1 hat eine erste Form, in der die äußere Schicht 15 ein chloridbildendes Flammschutzmittel enthält, das zum Bilden eines Chlorids fähig ist, und / oder eine zweite Form, in der ferner eine innere Schicht 13, die ein organisches Polymer und ein chloridbildendes Flammschutzmittel enthält, das zum Bilden eines Chlorids fähig ist, zwischen der äußeren Schicht 15 und dem Leiter 11 vorgesehen ist. Die äußere Schicht 15 enthält ein erstes organisches Polymer und ein zweites organisches Polymer mit einem höheren Elastizitätsmodul als das erste organische Polymer, und die gesamte organische Polymerkomponente, aus der die äußere Schicht 15 gebildet ist, hat einen Elastizitätsmodul von mindestens 100 MPa.
Patent DE-112021004795-T5 (DE)
Title: Anzeigefeld, verfahren zu dessen herstellung und anzeigeberührungsvorrichtung
Inventor: GAO WENHUI
IPC: G06F3/041
Filed: 2021-05-11
Abstract: Anzeigefeld, umfassend ein Basissubstrat. Das Basissubstrat umfasst einen Anzeigebereich, einen Verdrahtungs-Herausführbereich und einen Signalzugangsbereich, die sich auf einer Seite des Anzeigebereichs befinden. Der Verdrahtungs-Herausführbereich befindet sich zwischen dem Anzeigebereich und dem Signalzugangsbereich. Der Verdrahtungs-Herausführbereich umfasst mindestens eine erste Stromversorgungsleitung, mindestens eine erste Berührungssignalleitung und mindestens eine erste Anzeigesignalleitung, die auf dem Basissubstrat vorgesehen sind. Die erste Berührungssignalleitung befindet sich auf einer vom Basissubstrat entfernten Seite der ersten Stromversorgungsleitung, und die erste Anzeigesignalleitung befindet sich auf einer dem Basissubstrat nahen Seite der ersten Stromversorgungsleitung. Die orthographische Projektion der ersten Berührungssignalleitung auf dem Basissubstrat überlappt sich zumindest teilweise mit der orthographischen Projektion der ersten Stromversorgungsleitung auf dem Basissubstrat.
Patent DE-112022000602-T5 (DE)
Title: Leitsystem
Inventor: MAKABE RYU
IPC: B66B1/18
Filed: 2022-01-05
Abstract: Es wird ein Leitsystem bereitgestellt, das in der Lage ist, einen Benutzer, der eine Aufwärts-/Abwärts-Einrichtung in einem Gebäude nicht betreibt, auf Grundlage der Interessen des Benutzers zu leiten. In einem Leitsystem (1) erfasst eine Verhaltensinformationserfassungseinheit (15) Verhaltensinformationen über ein Ankunftsstockwerk eines Benutzers auf Grundlage eines Bildes oder von Bildern, das/die von einer Kamera (12) erfasst wurde/n. Eine Interesseninformationserfassungseinheit (20) erfasst Interesseninformationen, die einen Grad des Interesses des Benutzers für jedes Attribut repräsentieren, auf Grundlage einer Beziehung zwischen Anordnung und Attributen von Bereichen auf dem Ankunftsstockwerk und den Verhaltensinformationen. Eine Interesseninformationsspeichereinheit (21) speichert die Interesseninformationen für jeden Benutzer. Eine Zielwiedergabeeinheit (22) präsentiert bevorzugt einen Bereich mit einem Attribut mit einem höheren Interessengrad als Ziel, wenn eine Benutzerspezifikationseinheit (14) einen Benutzer der Aufwärts-/Abwärts-Einrichtungen spezifiziert. Die Zielwiedergabeeinheit (22) präsentiert das Ziel auf Grundlage der in der Interesseninformationsspeichereinheit (21) für den Benutzer gespeicherten Interesseninformationen und der in einer Attributspeichereinheit (13) gespeicherten Informationen über Attribute für jeden Bereich.
Patent AT-2120-U1 (AT)
Title: Lautsprechersystem
Inventor: KLAMPFER PETER DIPL ING
IPC: H04R1/02
Filed: 1996-05-14
Abstract: Bei einem Lautsprechersystem, bestehend aus einem Baßlautsprecher (2) und wenigstens einem Hoch-Mittelton-Lautsprecher, wobei das Gehäuse des Hoch-Mittelton-Lautsprechers als Satellit (6) des Gehäuses des Baßlautsprechers (2) ausgebildet ist, ist im Transportzustand des Lautsprechersystems das Gehäuse (6) des Satelliten in der Baßreflexöffnung (5) des Gehäuses (1) des Baßlautsprechers (2) aufnehmbar, wodurch im Transportzustand ein möglichst geringer Platzbedarf für das Lautsprechersystem nötig ist.
Patent AT-1491-U1 (AT)
Title: Schneidwerkzeug, insbesondere bolzenschneider
Inventor: HOFMANN HORST
IPC: B26B17/02
Filed: 1996-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug, insbesondere einen Bolzenschneider, bei dem die Erzeugung der an den Werkzeugschneiden zur Wirkung kommenden Schneid- und Trennkräfte durch einen Kniehebeltrieb erfolgt. Es wurde von der Aufgabenstellung ausgegangen, für dieses Handwerkzeug eine Kniehebelkonstruktion zu entwickeln, die eine vorteilhaftere Kraftübersetzung bei zugleich besserer Ausnutzung der Arm- und Handkräfte der Bedienungsperson ermöglicht. Die Aufgabe wird im wesentlichen dadurch gelöst, daß zwischen den beiden Streckhebeln des Kniehebeltriebes ein Verbindungsglied in Form eines in seiner Wirklage verstellbaren Winkelhebels angeordnet ist, durch den der Wirkbereich des Kniehebels einstellbar ist.
Patent BG-1011-U1 (BG)
Title: Water screen with noise regulating means
Inventor: GEORGIEV DIMITUR
IPC: B05B17/08
Filed: 2007-02-26
Abstract: The water screen finds application in the interior of hotels, as well as in exhibition, administrative and conference halls, service centers, relaxation recesses, offices, etc. It consists of water dropping bands (7) with counterweights (8) in a bottom reservoir (3), and a noise regulating means serving to reduce the water noise resulting from the water screen operation and creating a possibility to regulate it. The noise regulating means consists of a cylindrical polyethylene outer cartridge (1), at the bottom end of which there is placed a cylindrical body (4) with vertical grooves (5) shaped on its circumferential surface, the water dropping band (7) running through the center of such body. Immediately over the cylindrical body (4) there is located a sheaf of vertical thin-walled tubules (9) tightly arranged next to each other, whose height reaches at a certain distance from the top edge of the outer cartridge (1). The noise strength is regulated by changing the location of the noise regulating means toward the water level (2) in the bottom reservoir (3).