baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020106743-B3 (DE)
Title: Kümpelwerkzeug, Kümpelpresse und Verfahren zur Herstellung eines Behälterbodens
Inventor: SCHÜTZ HANS-ARTUR
IPC: B21D31/00
Filed: 2020-03-12
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kümpelwerkzeug (14) mit einem Oberwerkzeug (15) und einem Unterwerkzeug (16), wobei das Oberwerkzeug (15) ein Druckstück (60) mit einer ersten Formkontur (64) zur Kontaktierung eines Werkstücks (30) und einen relativ zum Druckstück (60) beweglichen Niederhalter (50) mit einer zweiten Formkontur (58) zur Kontaktierung des Werkstücks (30) umfasst, wobei der Niederhalter (50) konzentrisch um das Druckstück (60) herum angeordnet ist. Ferner weist das Oberwerkzeug (15) eine Kopfplatte (40) zur Verbindung mit einem Stößel einer Presse auf, wobei das Druckstück (60) mit der Kopfplatte (40) fest verbunden oder einstückig mit der Kopfplatte (40) ausgeführt ist und der Niederhalter (50) über mindestens ein elastisches Element (52) mit der Kopfplatte (40) verbunden ist und derart relativ zum Druckstück (60) angeordnet ist, dass die zweite Formkontur (58) über die erste Formkontur (64) hinausragt, so dass bei einer Bewegung des Oberwerkzeugs (15) in Richtung eines Werkstücks (30) das Werkstück (30) zuerst von der zweiten Formkontur (58) kontaktiert wird. Das Oberwerkzeug (15) ist dabei derart eingerichtet, dass bei weiterer Bewegung des Oberwerkzeugs (15) in Richtung des Werkstücks (30) das Druckstück (60) relativ zum Niederhalter (50) weiter in Richtung des Werkstücks (30) bewegt wird, wobei das mindestens eine elastische Element (52) komprimiert wird.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Kümpelpresse, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Behälterbodens.
Patent DE-102021203536-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren einer Anordnung von Maschinenteilen mittels Quantencomputing
Inventor: ROTH ALEXANDER
IPC: G06N10/00
Filed: 2021-04-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Optimieren einer Anordnung von Maschinenteilen (Disk) mittels Quantencomputing umfassend die Schritte: Bereitstellen einer Optimierungsfunktion (E0) aus Einträgen der Sammlung von Listen in Abhängigkeit eines Verschiebungsvektors(s→),der eine Umordnung der Messwerte(Aik)der jeweiligen Spalten in einer jeden der Zeilen der Sammlung von Listen beschreibt; Encodieren des Verschiebungsvektors(s→)in ein Quantenregister(|s→〉)mit der ersten Anzahl (Nobjects) an Qudits(|sk〉k),wobei jedes der Qudits eine k-te Umordnung in dem Verschiebungsvektor codiert und die Dimensionalität der Qudits(|sk〉k)kleiner, gleich oder größer der jeweiligen zweiten Anzahl (NSegm) ist (V4); Bereitstellen von Operatoren(A^ik),für die das Quantenregister(|s→〉)jeweils ein Eigenvektor ist; Kombinieren der Operatoren(A^ik)zu einem Hamiltonoperator (H0), dessen Erwartungswert im Quantenregister(|s→〉)gleich dem Wert der Optimierungsfunktion (E0) über dem Verschiebungsvektor(s→)ist (V6).
Patent DE-102022112439-B3 (DE)
Title: Sicherer Roboter
Inventor: SANDER JONAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (100) mit einer Steuereinheit (102) und einem Mensch-Maschine-Interface (103) und ein Verfahren zum Betrieb eines ebensolchen Roboters (100).Der Roboter (100) ist zur Ausführung einer Gesamtheit {An}Gvon Aktivitäten Anausgeführt und eingerichtet. In der Steuereinheit (102) sind für Aktivitäten Amaus einer definierten Teilmenge {Am}Tder Gesamtheit {An}Gjeweils validierte, individuell parametrisierte Sicherheitsfunktionen vSF(Am) und Sicherheitsregeln vSR(Am) definiert und bereitgestellt. Das Mensch-Maschine-Interface (103) ist zur Selektion/Eingabe einer oder mehrerer vom Roboter (100) auszuführender Aktivitäten An* aus der Gesamtheit {An}Gund/oder zur Änderung einer individuell parametrisierten validierten Sicherheitsfunktion vSF(Am) zu SF*(Am) und/oder einer gültigen Sicherheitsregel vSR(Am) zu SR*(Am) durch einen Nutzer ausgeführt und eingerichtet. Die Steuereinheit (102) ist dazu ausgeführt und eingerichtet, nur Aktivitäten Amauszuführen, für die zugeordnete validierte Sicherheitsfunktionen vSF(Am) und Sicherheitsregeln vSR(Am) definiert sind und eine das Vorliegen solcher validierte Sicherheitsfunktionen vSF(Am) und Sicherheitsregeln vSR(Am) für auszuführende Aktivitäten Amsicherzustellen.
Patent DE-102022115939-B3 (DE)
Title: Ladesystem und Verfahren zur luftgestützten Aufladung elektrischer Fluggeräte
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: B64C39/02
Filed: 2022-06-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladesystem für elektrische Fluggeräte, wobei das Ladesystem mehrere in einem Luftraum verteilte Ladedrohnen aufweist, wobei eine jeweilige Ladedrohne dazu ausgelegt ist, mit einer ersten Treibstoffart betrieben zu werden, wobei die jeweilige Ladedrohne einen Vorrat an einer zweiten Treibstoffart mit sich führt, wobei die jeweilige Ladedrohne einen Energiewandler aufweist, welcher dazu ausgestaltet ist, aus dem Vorrat der zweiten Treibstoffart einen auf ein in dem Luftraum befindliches elektrisches Fluggerät zu übertragenden elektrischen Strom bereitzustellen, wobei das Ladesystem dazu konfiguriert ist, unter den sich in dem Luftraum befindlichen Ladedrohnen diejenige Ladedrohne zu identifizieren, welche für das elektrische Fluggerät optimale Kriterien aufweist, und diese Ladedrohne zu veranlassen, sich zu dem elektrischen Fluggerät zu begeben, einen Ladevorgang durchzuführen und wieder auf seine Warteposition zurückzufliegen. Ferner wird ein entsprechendes Verfahren beansprucht.
Patent DE-112010006138-B3 (DE)
Title: Bauelemente zur umwandlung von photonen von stärker verspanntem silicium in elektronen
Inventor: CLIFTON PAUL A
IPC: H01L31/068
Filed: 2010-03-02
Granted: 2022-12-29
Abstract: Lichtempfindliche Vorrichtung, umfassend:eine Germaniumrippe (14, 28, 42), die durch eine Vielzahl von Gräben (12, 26, 44) auf einer Oberfläche definiert wird, wobei die Gräben (12, 26, 44) so angeordnet sind, dass sie die Germaniumrippe (14, 28, 42) definieren; undverspanntes Material (16, 30, 32, 46) in mindestens zwei der Gräben (12, 26, 44),wobei das verspannte Material (16, 30, 32, 46) eine Zugverformung in der Germaniumrippe induziert,wobei die Zugverformung innerhalb der mindestens einen Germaniumrippe (14, 28, 42) die Bandlücke mindestens eines Teils des Germaniums innerhalb der mindestens einen Germaniumrippe (14, 28, 42) reduziert und die Empfindlichkeit der lichtempfindlichen Vorrichtung für Lichtwellenlängen erhöht, die den Lichtenergien entsprechen, die kleiner als eine Bandlücke des Bulk-Germaniums sind.
Patent DE-4113922-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Stabilisierung der Hochspannung für ein Video-Bildwiedergabegerät
Inventor: RODRIGUEZ-CAVAZOS ENRIQUE
IPC: H04N3/185
Filed: 1991-04-29
Granted: 2006-04-27
Abstract: Hochspannungs-Versorgungsschaltung
für ein
Videogerät,
mit folgenden Einrichtungen;  einer Quelle (HOR.OSC.) für ein Eingangssignal (HOR.DRIVE)
mit einer Frequenz, die in Beziehung zu einer Ablenkfrequenz steht;  einem
ersten Rücklauf-Resonanzkreis
(CR, Ly), der eine Ablenkwicklung (Ly) enthält;  einer ersten Schalteinrichtung
(Q1), die auf das Eingangssignal anspricht und mit dem ersten Rücklauf-Resonanzkreis
gekoppelt ist, um eine erste Rücklauf-Impulsspannung
(V2) mit einer Frequenz zu erzeugen, die in Beziehung zu einer Ablenkfrequenz
steht und an einer Hochspannungswicklung (W2) eines Rücklauftransformators (T1)
erzeugt wird,  gekennzeichnet durch  einen zweiten Rücklauf-Resonanzkreis
(C3, Wa);  eine zweite Schalteinrichtung (Q2), die auf das Eingangssignal
anspricht und mit dem zweiten Rücklauf-Resonanzkreis
gekoppelt ist, um eine resonante zweite Rücklauf-Impulsspannung (V3)
mit einer Frequenz zu erzeugen, die in Beziehung zur Ablenkfrequenz
steht und eine steuerbare Amplitude hat und die in Reihe mit der
ersten Rücklauf-Impulsspannung
gekoppelt ist, um einen Hochspannungsimpuls zu erzeugen, der auf
eine Elektrode (ULTOR) einer...
Patent DE-4208146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Messen einer Durchbruchspannung
Inventor: AKAMA HIDEO
IPC: G01R31/26
Filed: 1992-03-13
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Messen einer Durchbruchspannung eines zu prüfenden Bauelementes (3) mit folgenden Verfahrensschritten:  (a) Anlegen einer Rampenspannung an das Bauelement (3) über einen Strombegrenzer (2), um das Bauelement (3) einem Durchbruch auszusetzen, und  (b) Messen einer resultierenden Spannung (V) des Bauelementes (3) zu einem Zeitpunkt, nachdem die Steilheit des Anstiegs der resultierenden Spannung (V) um einen vorgegebenen Wert vermindert worden ist, wobei eine Durch-Bruchspannung des Bauelementes (3) auf der Basis der resultierenden Spannung (V) bestimmbar ist.
Patent DE-4390683-B4 (DE)
Title: Gallensäuresulfat-Sulfatasegen, Plasmid, das dieses Gen enthält, und Verfahren zur Herstellung von Gallensäuresulfat-Sulfatase
Inventor: TSUKADA YOJI
IPC: C12N15/55
Filed: 1993-02-26
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Gallensäuresulfat-Sulfatase,
das die Schritte umfasst:  a. Insertion eines DNA-Fragments,
das durch ein Verfahren erhältlich
ist, umfassend die Schritte:  I. Extrahieren von chromosomaler
DNA aus einem Pseudomonas testosteroni-Stamm mit Gallensäuresulfat-Sulfatase-Aktivität und  II.
Verdau der chromosomalen DNA mit den Restriktionsenzymen PstI und
SmaI, um mindestens ein DNA-Fragment zu erhalten, das eine Größe von 2,36
kb aufweist und ein Polynukleotid umfasst, das für ein Peptid der nachstehenden
Aminosäuresequenz
(SEQ ID NO:1) kodiert:    in eine Vektor-DNA, um eine
rekombinante DNA zu erhalten,  b. Transformieren eines Escherichia
coli-Stamms mit der rekombinanten DNA,  c. Screenen einer Transformanten,
die die rekombinante DNA mit dem DNA-Fragment von 2,36 kb trägt, durch
Testen der Gallensäuresulfat-Sulfatase-Aktivität,  d.
Kultivieren der Transformanten in einem Kulturmedium, um Gallensäuresulfat-Sulfatase zu produzieren,
und  e. Gewinnen von Gallensäuresulfat-Sulfatase
aus der Kultur.
Patent DE-4410113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung von Rillen-Fahrdraht und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WISCHMEYER GEORG
IPC: B21C1/00
Filed: 1994-03-24
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Fertigung von Rillen-Fahrdraht (3), bei welchem drahtförmiges Material
(17) durch kontinuierliches Ziehen in den rillierten Endzustand des
Rillen-Fahrdrahts (3) verformt wird, wobei ein Draht (17), der ein
Vorziehgefüge
aufweist, welches nahezu dem Endgefüge entspricht, in einem Zug
auf die Fertigabmessungen des Rillen-Fahrdrahts (3) verformt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der Beginn der Rillierung des Drahts (17)
räumlich
und zeitlich nach dem Beginn der Reduzierung des Querschnitts des
Drahts (17) einsetzt und die Fertigstellung der Rillierung nach
Vollendung der Querschnittsreduzierung durchgeführt wird.
Patent DE-10001701-B4 (DE)
Title: Fotometer
Inventor: STINTZ MICHAEL
IPC: G01N15/00
Filed: 2000-01-18
Granted: 2006-03-30
Abstract: Fotometer
zur Messung von Größe und/oder
Konzentration sowie zur Analyse kleiner Partikel im Mikro- und Submikrometerbereich
mit einer Beleuchtungsquelle (1), einer Messkammer (6), wenigstens
einem Fotodetektor (8 oder/und 9), einer Optik sowie Mitteln zur Messung
und Analyse des elektrischen Signals des wenigstens einen Fotodetektors
(8 oder/und 9), wobei in der Messkammer (6) eine Messzone ausgebildet
ist, deren ausgeleuchtete bzw. von der Optik in den Fotodetektor
(8 oder/und 9) abgebildete Größe in etwa
der maximalen Partikelgröße entspricht
und wobei das elektrische Signal des wenigstens einen Fotodetektors
(8 oder/und 9) am Eingang eines mit hoher Frequenz zeitgetakteten
Speichers (11) anliegt.
Patent DE-10019677-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Dachöffnung und zwei Deckeln
Inventor: HIRSCHVOGEL ENGELBERT
IPC: B60J7/02
Filed: 2000-04-19
Granted: 2004-06-09
Abstract: Fahrzeugdach mit einer in einer festen Dachhaut (1) ausgebildeten Dachöffnung (2), mit zwei transparenten, hintereinander angeordneten verstellbaren Deckeln (3, 4) zum Verschließen und zumindest teilweisen Freigeben der Dachöffnung (2), wobei die beiden Deckel (3, 4) mit angehobener Hinterkante (7, 8) in eine hintere Spoilerstellung verschiebbar sind, und mit einer unterhalb der Deckel (3, 4) angeordneten, ausfahrbaren Sonnenschutzeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Deckel (3, 4) eine Sonnenschutzeinheit (13, 14) gelagert ist, die mit dem jeweiligen Deckel (3, 4) bewegbar ist, und daß jeder Deckel (3, 4) in seiner Spoilerstellung von seiner ausfahrbaren Sonnenschutzeinheit (13, 14) zumindest teilweise abdeckbar ist.
Patent DE-10053632-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Klappe oder dergleichen eines Fahrzeuges
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: E05D15/40
Filed: 2000-10-28
Granted: 2008-02-28
Abstract: Scharnier
für eine
Klappe oder dergleichen eines Fahrzeuges, wobei die Klappe in einer
Endstellung eine Öffnung
einer Karosserie oder dergleichen des Fahrzeuges abdeckt und in
einer anderen Endstellung den Zugang zu der Öffnung freigibt, wobei das
Scharnier ein gekrümmtes
Führungselement
aufweist, das zum einen an der Klappe befestigt ist und das zum
anderen durch ein ortsfestes, schlittenförmiges Bauteil zwischen den
beiden Endpositionen der Klappe geführt ist, wobei das schlittenförmige Bauteil
aus einem Lager und einem Gegenlager besteht, wobei das Lager zwei
ortsfeste, voneinander beabstandete Rollen und/oder Gleitschuhe
oder dergleichen aufweist, die mit ihren Laufflächen an einer Führungsfläche des
Führungselementes
anliegen und das Gegenlager eine weitere Rolle und/oder ein Gleitschuh
oder dergleichen ist, die an der dazu gegenüberliegenden Führungsfläche des
Führungselementes
mit ihrer Lauffläche
aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (22) und/oder der Gleitschuh
oder dergleichen des Gegenlagers durch mindestens eine Feder (21)
auf die Führungsfläche (20)
des Führungselementes
(12) senkrecht...
Patent DE-10054548-B4 (DE)
Title: Rücksitzbank
Inventor: HOFMANN ERNST
IPC: B60N2/75
Filed: 2000-11-01
Granted: 2013-06-06
Abstract: Rücksitzbank, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem in einer Rückenlehne angeordneten klappbaren Rückenlehnenteil, das mittels eines Gelenkes in einer Ausnehmung der Rückenlehne gelagert ist, wobei ein als Klappteil (16) ausgebildetes Rückenlehnenteil schwenkbar über eine im unteren Bereich der Rückenlehne (10) angeordnete Schwenkachse (24) gelagert ist, und das Klappteil (16) in Richtung Rückenlehne (10) geschwenkter Endstellung mit der Rückenlehne (10) über eine Verriegelung (14) verbunden ist, wobei nach Schwenkung des Klappteiles (16) in Richtung eines Sitzteiles (12) eine Durchladeöffnung (34) in der Rückenlehne (10) zu einem hinter der Rückenlehne (10) liegenden Laderaum zur Durchreichung von langen Transportgütern entsteht, und dass innerhalb des Klappteiles (16) eine schwenkbare Armlehne (18) um eine oberhalb der Schwenkachse (24) liegende Schwenkachse (22) angeordnet ist, die innerhalb der Ausnehmung (28) des Klappteiles (16) angeordnet ist, wodurch die schwenkbare Armlehne (18) in der Ausnehmung (28) innerhalb des Klappteiles (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne (18) mit einer Verriegelung (20) verbunden ist, die gelöst wird, damit die Armlehne (18) aus dem Klappteil (16) ausgeklappt und die betätigt wird, damit die Armlehne (18) wieder in die Ausnehmung (28) des Klappteils (16) geschwenkt werden kann, wobei innerhalb der Armlehne (18) ein verschließbares Staufach (30) angeordnet ist, welches, wenn die Armlehne (18) aus dem Klappteil (16) ausgeklappt ist, zur Ablage von Kleinteilen dient.
Patent DE-10104009-B4 (DE)
Title: Babywiegenbett
IPC: A47D7/00
Filed: 2001-01-31
Granted: 2008-07-31
Abstract: Babywiegenbett
mit eingebautem Wiegemechanismus, Babyruf und einer Tonwiedergabeeinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wiegemechanismus vier eingebaute
Antriebsmotoren (83) mit ausfahrbaren Teleskoparmen (16, 28) und
Teleskopgelenkführungen
(19) aufweist, die innenliegend mit einem Bettgestell (11, 15) verbunden
sind und für
den Wiegeneffekt sorgen, und dass die Antriebsmotoren paarweise
einander gegenüberliegend
auf verschiedenen Seiten des Bettgestells angeordnet sind, dass
Laufschienen (51) mit stabilisierenden Trägern (65) versehen sind, die
sowohl mit dem Bettgestell (11) verbunden sind und auf dem Fußboden (74) stehen,
und dass Rollen (2) vorgesehen sind die an Bettverstrebungen angebracht
sind und bei Inbetriebnahme des Bettes innenliegend über die
Laufschienen (51) rollen.
Patent DE-10110274-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit mehreren Speicherzellenfeldern
Inventor: FEURLE ROBERT
IPC: G11C7/00
Filed: 2001-03-02
Granted: 2006-06-29
Abstract: Integrierter
Speicher, umfassend  – mehrere
Speicherzellenfelder (1), die jeweils Wortleitungen (7) zur Auswahl
von Speicherzellen und Bitleitungen (8) zum Auslesen oder Schreiben
von Datensignalen aufweisen,  – bei dem den Speicherzellenfeldern
(1) jeweils ein Decoder (2, 3) zur Auswahl von Bitleitungen (8)
und Wortleitungen (7) zugeordnet ist,  – eine Steuerschaltung (5),
die mit den jeweiligen Decodern (2, 3) der Speicherzellenfelder
(1) zur Adressierung der Wortleitungen (7) und Bitleitungen (8)
verbunden ist, und bei der bei eingangsseitigem Anliegen eines Lese-
oder Schreibbefehls zumindest zwei Wortleitungen (7) gleichzeitig
aktivierbar sind, und  – einen
Multiplexer (6), der eingangsseitig mit dem Decoder (3) zur Adressierung
der Bitleitungen (8) gekoppelt ist und der so ausgelegt ist, daß in einem
Burstmodus-Lesezugriff in jeder Taktperiode ein den adressierten
Speicherzellen zugeordnetes Datum ausgegeben wird, bis der Burstmodus-Betrieb
um eine vorbestimmte Burstlänge
fortschreitet, wobei die Burstlänge
von der Anzahl der jeweils gleichzeitig mittels der Steuerschaltung...
Patent DE-10112823-B4 (DE)
Title: Selbsttestschaltkreis für einen Monitor und damit ausgerüsteter Monitor
Inventor: CHENG YA-AN
IPC: G09G5/40
Filed: 2001-03-16
Granted: 2006-06-22
Abstract: Selbsttestschaltkreis
(20) für
einen an einen Computer (16) anschließbaren oder angeschlossenen
Monitor (10), mit  – einem
Testsignalgenerator (22) zum Erzeugen eines in den Wiedergabeschaltkreis
(14) des Monitors (10) einspeisbaren Testsignals,  – einem
dem Testsignalgenerator (22) nachgeschalteten Schaltschaltkreis
(24) sowie  – einem
mit dem Steuereingang des Schaltschaltkreises (24) verbundenen Erkennungsschaltkreis
(26), der in der Lage ist zu erkennen, ob der Monitor (10) an den
Computer (16) angeschlossen ist, und den Schaltschaltkreis (24)
aufgrund dessen so zu steuern, daß dieser das Testsignal nur dann
zu dem Wiedergabeschaltkreis (14) gelangen läßt, wenn der Monitor (10) nicht
an den Computer (16) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – im an
den Computer (16) angeschlossenen Zustand der Monitor (10) aus dem
Computer (16) Videosignale empfängt,
die IBM-Farbgrafiksignale mit einem EPS1-Untersignal sind,  – der Monitor
(10) an den Computer (16) über
einen Verbinder (18) anschließbar
ist, der bei bestehendem Anschluß einen...
Patent DE-10113633-B4 (DE)
Inventor: MAURER EUGEN
IPC: B23B27/22
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: The profile turning tool is used for rough-turning and dressing circumferential and flat surfaces, in particular of workpieces made of light metals. It consists of a holder ( 10 ) with a receiver ( 16 ) for a diamond cutting head ( 18 ) as well as a claw ( 20 ), which is embodied as a chip breaker, engages a longitudinal groove ( 26 ) in the holder ( 10 ) and braces the cutting head ( 18 ) by means of a tightening screw ( 22 ). The groove ( 26 ) is located directly behind the cutting head ( 18 ). In longitudinal section, its base has an arcuate, concave shape and represents a pivot bearing for the claw ( 20 ) that has a correspondingly shaped underside and is guided on the lateral walls of the groove ( 26 ). The tightening screw ( 22 ) extends in front of the center of the arc with play through a hole in the claw ( 20 ).
Patent DE-10141425-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fahrzustandsabhängigen Lenkunterstützung
Inventor: SUISSA AVSHALOM
IPC: B62D15/02
Filed: 2001-08-23
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Generierung eines fahrzustandsabhängigen additiven Zusatzmoments
(M A ) am Lenkrad (3) zur haptischen Rückmeldung
an den Fahrer eines Fahrzeugs (5), wobei das Zusatzmoment mittels
eines ersten Faktors (κ 1 ) und dem Schwimmwinkel (β) und mittels eines
zweiten Faktors (κ 2 ) und der Giergeschwindigkeit (Ψ .) und mittels
eines dritten Faktors (κ 3 ) und der Gierbeschleunigung (Ψ ..) gebildet
wird, wobei das Zusatzmoment (M A ) die Richtung
vorgibt, in die das Lenkrad zu drehen ist, um diejenige Lenkradstellung
zu erreichen, die einer der Stabilisierung des aktuellen Fahrzustandes
dienenden Radstellung der lenkbaren Fahrzeugräder (6, 7) entspricht und wobei
der Betrag des Zusatzmoments (M A ) nur so
groß ist, dass
der Fahrer das Lenkrad (3) noch gegen das Zusatzmoment (M A ) festhalten kann.
Patent DE-10143807-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit veränderbarer Rücksitzanordnung
Inventor: LEOPOLD FRANK
IPC: B60N2/30
Filed: 2001-09-06
Granted: 2011-09-01
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit veränderbarer Rücksitzanordnung (4), die durch mehrere nebeneinander angeordnete Sitzkissen (5) und Rückenlehnen (6) gebildet ist, mit folgenden Merkmalen: – das jeweilige Sitzkissen (5) und die jeweilige Rückenlehne (6) der Rücksitzanordnung (4) sind im Bereich derer benachbarten Stirnseiten schwenkbar miteinander verbunden, – die Rückenlehne (6) ist im Bereich dar im Fahrzeugchassis (11) gelagert, – mindestens ein im Fahrzeugchassis (11) gelagertes Stellmittel (14) dient dem Verschwenken der Rücksitzanordnung (4), wobei das Sitzkissen (5) und die Rückenlehne (6) aus einer abgewinkelten Funktionsstellung in eine gestreckte Lagerstellung überführbar sind, in der sie im Wesentlichen auf Höhe der Gürtellinie (16) des Kraftfahrzeuges (1) zu liegen kommen, – das Sitzkissen (5) und die Rückenlehne (6) sind in einem Scharnierrahmen (31) gelagert, dessen Rahmenabschnitte (26) relativ zueinander schwenkbar sind, – die Rahmenabschnitte (26) befinden sich in der Lagerstellung von Sitzkissen (5) und...
Patent DE-10147624-B4 (DE)
Title: Abgaskühlvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FLEIS MICHAEL
IPC: F01N3/05
Filed: 2001-09-27
Granted: 2012-07-19
Abstract: Abgaskühlvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit einem Luftleitkanal (10), welcher in ein Wärmeabschirmblech (14) eines Abgaskrümmers der Brennkraftmaschine (16) mündet und Fahrtwind von einem vorderen Ende (12) des Kraftfahrzeuges auf den Abgaskrümmer leitet, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Luftleitkanal (10) und Wärmeabschirmblech (14) ein Rückschlagventil (20, 22) angeordnet ist, welches derart ausgebildet ist, daß es eine Luftströmung (24) in Richtung Abgaskrümmer erlaubt und eine Rückströmung (26) vom Abgaskrümmer weg in den Luftleitkanal (10) hinein blockiert.
Patent DE-10148003-B4 (DE)
Title: Antistatikformulierungen für Polyolefine sowie antistatisch ausgerüstete Polyolefine
Inventor: STADTMUELLER STEFAN
IPC: C08L23/00
Filed: 2001-09-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Synergistische Zusammensetzung, bestehend aus  a) 10 bis 80 Gew.-% mindestens eines Glycerinfettsäuremonoesters und  b) 1 bis 50 Gew.-% mindestens eines Polyglycerinfettsäureesters und  c) 2,5 bis 40 Gew.-% mindestens einer quartären Ammoniumverbindung und/oder  d) 2,5 bis 45 Gew.-% mindestens einer Alkanolamidverbindung  wobei die Komponenten  c + d zusammen 5 bis 60 Gew.-% ergeben, zur antistatischen Ausrüstung von Polyolefinen.
Patent DE-10150133-B4 (DE)
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: G01R33/54
Filed: 2001-10-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Method in which for a complete image reconstruction 1 image record in m is used with a different location coding, with a magnetization preparation having a chemical shift that is applied in each repetition step in the form of a selective saturation pulse. According to the method the sequence of saturation pulses and the different location coded signals of the individual slices are so permutated that at the end of each recording each slice has an identical location coding, even relative to the saturation preparation.