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Patent DE-102019213871-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schwenken, wenden und wechseln von werkstück-paletten an einem horizontal-bearbeitungszentrum, sowie palettenträger
Inventor: BADER SIMON
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: In einer Vorrichtung (V) zum Schwenken, Wenden und Wechseln von Paletten (P) an einem Horizontal-Bearbeitungszentrum, mit synchron um eine Schwenkachse (2) schwenkbaren Schwenkarmen (1), deren jeder einen um eine Wendeachse (5) wendbaren Palettenträger (4) zum wahlweisen An- und Abdocken wenigstens einer Palette (P) aufweist, die an eine auch Vakuum zur Werkstückfixierung bereitstellende Energieversorgung (9) anschließbar ist, ist am Palettenträger (4) eine mitbewegbare, über den Schwenkarm (1) an die Energieversorgung (9) angeschlossene Energieversorgungs-Schnittstelle (S) vorgesehen.
Patent DE-102019214144-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Auslaufverhaltens einer Brennkraftmaschine
Inventor: UHL STEPHAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Steuerung des Auslaufverhaltens einer Brennkraftmaschine, wobei der zeitliche Verlauf einer Drehzahl (DZ) der Brennkraftmaschine bei einem Auslauf der Brennkraftmaschine so beeinflussbar ist, dass die Brennkraftmaschine in einem vorgegebenen Winkelbereich einer Kurbelwelle zum Stillstand kommt, mit folgenden Schritten: Durchführen (110) einer Zündwinkel-Vorsteuerung, bei der Zündwinkel (ZW) von zu einem Zeitpunkt einer Stoppanforderung bereits mit einem Kraftstoff-Luft-Gemisch befüllten Zylindern so gewählt werden, dass sich eine vorgegebene Motorauslauflänge ergibt; und Regeln (120) einer Drehzahl (DZ) der Brennkraftmaschine mittels einer Trajektorienregelung.
Patent DE-102020002069-A1 (DE)
Title: Drahtdistanzhalter mit Verschluss
Inventor: REMBOLD JÜRGEN
IPC: A01G17/04
Filed: 2020-03-31
Abstract: Drahtdistanzhalter (1) zur variablen Positionierung von Drahtpaaren (2) in Spalieranlagen, insbesondere für den Weinbau, der in einer flachstabartigen Form aus einem Federstahldraht gebildet ist, mit einem, im Wesentlichen in Längsrichtung desselben angeordneten Führungsschlitz (3), wobei in dem Führungsschlitz (3) einer der beiden Drähte des Drahtpaares (2) gleitend verschiebbar ist, und wobei der Führungsschlitz (3) an beiden Enden desselben jeweils einen zur Längsrichtung desselben abgewinkelten Absatz (4) aufweist, dergestalt, dass der verschiebbare Draht in den Absätzen (4) arretierbar ist und wobei der in Längsrichtung des Stabes angeordnete Führungsschlitz (3), an einem Ende desselben eine verschließbare Öffnung zur Aufnahme der beiden Drähte des Drahtpaares (2) aufweist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die verschließbare Öffnung zur Aufnahme der beiden Drähte des Drahtpaares (2) durch eine zur Längsrichtung des Drahtdistanzhalter (1) senkrechte und in der Hauptebene des Drahtdistanzhalters (1) liegenden Abwinkelung der beiden Enden (5) des Federstahldrahtes gebildet ist, und dass ein Verschluss (6) für dieselbe vorgesehen ist, der nach dem Einbringen der beiden Drähte des Drahtpaares (2) in den Führungsschlitz (3) den einen der beiden Drähte des Drahtpaares (2) dauerhaft in einer Ebene senkrecht zur Längsrichtung des Drahtdistanzhalters (1) fixiert und den Führungsschlitz (3) verschließt (Fig. 4).
Patent DE-102020007858-A1 (DE)
Title: Elektronischer Verteiler und Designmodell für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GERHARDT VOLKER
IPC: B60Q3/16
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischer Verteiler (1) mit einer Platine (2), die in einem von einem Gehäuse (3) umgebenen Gehäuseinnenraum (4) angeordnet ist, wobei auf der Platine (2) angeordnet sind: ein Versorgungsspannungseingang (5), ein elektrischer Steuersignaleingang (6), wenigstens zwei elektrische Anschlusspaare (7) aus jeweils einem elektrischen Eingang (8) und einem im Verteiler (1) elektrisch vom Eingang (8) desselben Anschlusspaars (7) isolierten elektrischen Ausgang (9), ein Versorgungsspannungsausgang (10) und elektrische Leiterbahnen (11), die den elektrischen Ausgang (9) eines ersten der Anschlusspaare (7, 7A) elektrisch mit dem Versorgungsspannungseingang (5) und mit dem Steuersignaleingang (6) und den elektrischen Ausgang (9) eines zweiten der Anschlusspaare (7, 7B) mit dem elektrischen Eingang (8) des ersten Anschlusspaars (7, 7A) verbinden.
Patent DE-102020100779-A1 (DE)
Title: Leuchtenhalterung für eine Profilleuchte
IPC: F21V21/30
Filed: 2020-01-15
Abstract: Offenbart ist eine Leuchtenhalterung 1 für eine Profilleuchte, umfassend ein Montageelement 2 und eine Halteklammer 3, wobei die Halteklammer 3 zwei, eine Leuchtenaufnahme 6 beidseitig einfassende Halteschenkel 4, 5 aufweist, die in Weitenrichtung 7 der Leuchtenaufnahme 6 federelastisch verstellbar sind, sodass diese bei einer in die Leuchtenaufnahme 6 eingesetzten Leuchte unter Vorspannung gegen diese wirken, wobei die Halteklammer 3 mittels eines Lagers mit dem Montageelement 2 verbunden und gegenüber dem Montageelement 2 einachsig verschwenkbar ist, wobei das Lager eine an dem Montageelement 2 angeschlossene Lagerschale 9 und eine an die Halteklammer 3 angeschlossene, zu der Lagerschale 9 komplementäre, in dieser geführte, gekrümmte Lagerkontur 8 umfasst.
Patent DE-102020102182-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges batteriepack und flüssigkühlmittel-kommunikationsverfahren dafür
Inventor: PARAMASIVAM SARAVANAN
IPC: H01M50/271
Filed: 2020-01-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein mehrschichtiges Batteriepack und ein Flüssigkühlmittel-Kommunikationsverfahren dafür bereit. Eine Batteriepackbaugruppe beinhaltet unter anderem eine Gehäusebaugruppe, die eine Batterieanordnung einer unteren Schicht und eine Batterieanordnung einer oberen Schicht umschließt, einen Wärmetauscher der unteren Schicht, einen Wärmetauscher der oberen Schicht und einen Kühlmittelkanal der Gehäusebaugruppe. Der Kühlmittelkanal ist dazu konfiguriert, ein Flüssigkühlmittel zwischen dem unteren und dem oberen Wärmetauscher zu kommunizieren. Ein Batteriepack-Fluidkommunikationsverfahren beinhaltet unter anderem ein Fluidkoppeln eines Wärmetauschers einer unteren Schicht und einer oberen Schicht durch Befestigen eines Bodens der oberen Schicht eines Batteriepacks an einer Schale des Batteriepacks.
Patent DE-102020102434-A1 (DE)
Title: Mischwasserarmatur mit kompaktem Thermostatventil
Inventor: KICK JONAS
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischwasserarmatur (1) mit einem Armaturengehäuse (2), einem thermostatischen Mischventil (3) zur Regulierung der Mischwassertemperatur, einem Einstellventil (4) zur Einstellung eines Durchflusses durch die Mischwasserarmatur (1), und mindestens einem manuellen Betätigungselement (5) zur wahlweisen, mechanischen Betätigung des Mischventils (3) und des Einstellventils (4), wobei das Mischventil (3) und das Einstellventil (4) derart in dem Armaturengehäuse (2) hintereinander angeordnet und fluidisch miteinander verbunden sind, dass durch die Mischwasserarmatur (1) strömendes Wasser das Mischventil (3) vor dem Einstellventil (4) durchströmt und wobei das Mischventil (3) und das Einstellventil (4) räumlich voneinander getrennt und relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102020103820-A1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung mit Phosphonatflammschutzmittel
Inventor: FASSBENDER BIRGIT
IPC: C08K5/5353
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung enthaltend ein Polymermaterial und ein phosphorhaltiges Flammschutzmittel auf Basis eines Aminomethylbisphosphonates, ein Verfahren zur Herstellung der Zusammensetzung, die Verwendung des Flammschutzmittels sowie ausgewählte Strukturen des Flammschutzmittels.
Patent DE-102020104207-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
Inventor: WILLERS EIKE
IPC: F16K17/38
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil, insbesondere zum Öffnen einer Auslassöffnung (12) in einem Druckbehälter (11), der mit einem unter Druck stehenden gasförmigen oder flüssigen Medium befüllt ist, mit einem Gehäuse (25), welches eine Einlassöffnung (26) aufweist, die an einer Auslassöffnung (12) des Druckbehälters (11) anschließbar ist, mit einer im Gehäuse (25) vorgesehenen Durchlassöffnung (28), welche die Einlassöffnung (26) mit einer Auslassöffnung (27) des Gehäuses (25) zum Durchströmen des Mediums verbindet, mit einem an der Durchlassöffnung (28) angeordneten Ventilsitz (29), welcher mit einem Ventilschließglied (31) verschließbar ist, und mit einem in dem Gehäuse (25) angeordneten thermisch aktivierbaren Schließelement (35), durch welches das Ventilschließglied (31) in einer Schließposition zum Ventilsitz (29) gehalten ist und welches bei Überschreiten einer vorgegebenen Aktivierungstemperatur zerbricht, und einen Öffnungshub für das Ventilschließglied (31) freigibt, so dass das Ventilschließglied (31) aus der Schließposition in eine Öffnungsposition durch den auf die Durchlassöffnung (28) wirkenden Druck des Mediums im Druckbehälter (12) überführbar ist, wobei ein Wärmerohr (19) mit dem Gehäuse (25) verbunden ist, welches sich innerhalb und außerhalb des Gehäuses (25) erstreckt und ein in dem Gehäuse (25) angeordneter Endabschnitt 18 des Wärmerohres (19) benachbart zum Schließelement (35) vorgesehen ist. (Hierzu
Patent DE-102020107545-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe eines flüssigen Lebensmittels und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: WAECHTER SERGE
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-03-19
Abstract: Einer Vorrichtung zur Ausgabe eines flüssigen Lebensmittels, insbesondere Milch, umfasst eine Heizeinrichtung zur Erwärmung des flüssigen Lebensmittels, welche einen Fluidweg für das flüssige Lebensmittel und eine elektrische Heizung aufweist. Fluidweg und Heizung stehen mit einem Wärmespeicher aus einem Material hoher thermischer Masse und Leitfähigkeit in thermischem Kontakt und der Wärmespeicher wird durch die Heizung auf eine Betriebstemperatur gebracht, die unterhalb von 80°C, vorzugsweise unterhalb von 70°C liegt. Der Fluidweg ist über mindestens ein Wegeventil mit einer Spülleitung verbindbar, über die zu Reinigungszwecken Wasser und/oder Reinigungsmittel durch den Fluidweg geleitet werden kann. Außerdem besitzt die Vorrichtung eine Steuerungseinrichtung, die ausgebildet ist, den Wärmespeicher der Heizeinrichtung zur Durchführung einer thermischen Regeneration auf eine Hochtemperatur von über 100°C zu erwärmen und das Wegeventil ein- oder mehrmals zur Durchleitung von Wasser oder Reinigungsmittellösung durch den Fluidweg der auf Hochtemperatur erwärmten Heizeinrichtung zu öffnen.
Patent DE-102020110239-A1 (DE)
Title: Spinalimplantatsystem und anwendungsverfahren
Inventor: RODRIGUEZ SANTIAGO DAWIN A
IPC: A61B17/86
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Knochenbefestigungselement beinhaltet eine Aufnahme, die einen Implantathohlraum definiert und eine Innenfläche aufweist, die einen Schlitz definiert. Ein Band kann innerhalb des Schlitzes angeordnet werden. Ein Abstandshalter kann innerhalb des Schlitzes angeordnet werden. Eine Krone ist relativ zur Aufnahme drehbar, um den Abstandshalter relativ zur Innenfläche zu verschieben, so dass der Abstandshalter das Band in einer Erfassungsorientierung an dem Schaft orientiert. Ein Schraubenschaft kann durch das Band mit der Aufnahme verbunden werden und ist so konfiguriert, dass er Gewebe durchdringt. Es werden Implantate, Systeme, Instrumente und Verfahren offenbart.
Patent DE-102020110540-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung
Inventor: KIM HEE SUNG
IPC: G06F12/0873
Filed: 2020-04-17
Abstract: Eine Speichervorrichtung enthält eine erste nichtflüchtige Speichervorrichtung, eine zweite nichtflüchtige Speichervorrichtung und eine Datenleitung. Die zweite nichtflüchtige Speichervorrichtung ist von anderer Art als die erste nichtflüchtige Speichervorrichtung. Die erste nichtflüchtige Speichervorrichtung und die zweite nichtflüchtige Speichervorrichtung teilen sich die Datenleitung. Erste Daten werden durch die Datenleitung gleichzeitig an die erste nichtflüchtige Speichervorrichtung und die zweite nichtflüchtige Speichervorrichtung übermittelt, wobei die ersten Daten in die zweite nichtflüchtige Speichervorrichtung geschrieben werden, und die ersten Daten durch Lesen der ersten Daten aus der zweiten nichtflüchtigen Speichervorrichtung und Übermitteln der gelesenen ersten Daten an die erste nichtflüchtige Speichervorrichtung in die erste nichtflüchtige Speichervorrichtung neu programmiert werden.
Patent DE-102020112994-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzungsvorrichtung
Inventor: FAZZIOLI FABRIZIO
IPC: F16D7/10
Filed: 2020-05-13
Abstract: Beschrieben wird eine Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (10), die umfasst:- ein erstes und ein zweites Verbindungsorgan (2, 4), die wechselseitig um eine Drehachse (I) drehbar sind;- mehrere bewegliche Körper (8), die in jeweiligen Vertiefungen (24, 44) untergebracht sind, die auf dem ersten und zweiten Organ (2, 4) geschaffen sind, und die sich zwischen das erste und zweite Organ (2, 4) schieben, sodass sie sie in Drehung verbinden;- ein Niederhalteorgan (5), das von elastischen Mitteln (7) gesteuert wird und vorgesehen ist, um in Eingriff mit den Körpern (8) zu sein und sie in den Vertiefungen (24, 44) des ersten und zweiten Organs (2, 4) zu halten;wobei das Niederhalteorgan (5) entlang der Drehachse (I) in Entfernung von den Vertiefungen (24, 44) des ersten und zweiten Organs (2, 4) gegen die Wirkung der elastischen Mittel (7) beweglich ist undwobei die Vertiefungen (24, 44) Flächen (24A, 44A) aufweisen, auf denen die Körper (8) sich in eine Ausgangsrichtung von den Vertiefungen (24, 44) infolge der relativen Drehbewegung zwischen dem ersten und zweiten Verbindungsorgan (2, 4) bewegen und eine Bewegung des Niederhalteorgans (5) in Entfernung von den Vertiefungen (24, 44) bewirken.Die Vorrichtung (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Niederhalteorgan (5) eine im Wesentlichen konische Fläche (52) aufweist, mit der es mit den Körpern (8) in Eingriff ist und die derart ausgerichtet ist, dass sie auf die Körper (8) Kräfte ausübt, die eine innen zur Drehachse (I) gerichtete radiale Komponente aufweisen, die die Körper (8) in die ursprüngliche Position am Boden der Vertiefungen zurückbringen, wobei eine relative Rückkehr-Drehbewegung zwischen dem ersten und zweiten Verbindungsorgan (2, 4) bewirkt wird.
Patent DE-102020113056-A1 (DE)
Title: Montageaufbau für ein Membranmanometer
Inventor: CHOU PO-HSIEN
IPC: G01L7/08
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft den Montageaufbau für ein Membranmanometer, der umfasst: eine Kopfplatte (4), ein Ziffernblatt (3), einen oberen Messflansch (1) und einen unteren Messflansch (2), wobei eine Kernkomponente (5) in einem von dem oberen Messflansch (1) und dem unteren Messflansch (2) ausgebildeten Hohlraum angeordnet ist, wobei das Ziffernblatt (3) mit dem oberen Messflansch (1) leicht positionierbar ist und somit die Eichungszeit erheblich verringerbar ist, wobei die Kernkomponente (5) mit Hilfe eines Schraubelements (7) und einer Unterlegscheibe (71) verschraubbar ist, um die Montageeffizienz in der Montage des Ziffernblatts (3) und der Kopfplatte (4) zu verbessern, damit die Bauteile des erfindungsgemäßen Membranmanometers vorteilhaft schnell und einfach eingebaut werden können.
Patent DE-102020113311-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Sicherheitsdokuments und Verwendung des Sicherheitsdokuments und Sicherheitssystem
Inventor: BASTIAN PAUL
IPC: G07C9/20
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Sicherheitsdokuments (110) für eine Person (100), die Inhaber eines Ausweisdokuments (102) ist, mit folgenden Schritten:- Auslesen von Identitätsdaten der Person aus dem Ausweisdokument,- Eingabe einer der Person zugeordneten Information (118),- Erzeugung eines Datensatzes aus den Identitätsdaten und der der Person zugeordneten Information,- Ausgabe des Datensatzes als Sicherheitsdokument (110), das den Datensatz als maschinenlesbaren Code (120; 124) beinhaltet.
Patent DE-102020119530-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit einer Geräuschdämpfungsvorrichtung, und Verfahren zum Geräuschdämpfen einer Kaffeemaschine
Inventor: HENSEL ARMIN
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-07-23
Abstract: Eine Kaffeemaschine (1) mit einer Geräuschdämpfungsvorrichtung (2), mit mindestens einem Mahlwerk (5) zum Mahlen von Mahlgut, insbesondere Kaffeebohnen, wobei das mindestens eine Mahlwerk (5) ein erstes Mahlwerkzeug (6), ein zweites Mahlwerkzeug (7) und eine Antriebseinheit (6) mit einem als Elektromotor ausgebildeten Motor (9), durch welche mindestens eines der beiden Mahlwerkzeuge (6, 7) drehbar betrieben ist, sowie eine Steuereinrichtung (20) und eine Bedienungseinheit (21) aufweist. Die Geräuschdämpfungsvorrichtung (2) umfasst mindestens eine Funktionsbaugruppe zur aktiven Geräuschdämpfung. Ein Verfahren zum Geräuschdämpfen einer Kaffeemaschine (1) wird bereitgestellt.
Patent DE-102020127348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung von Hubmast-Torsionsschwingungen bei einem Flurförderzeug und Flurförderzeug
Inventor: FRANCOIS YVES-JOCELYN
IPC: B66F9/08
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dämpfung von Hubmast-Torsionsschwingungen bei einem Flurförderzeug, insbesondere einem Schubmaststapler, mit einer einen Hubmast mit mindestens zwei Mastprofilen umfassenden Lasthandhabungsvorrichtung zur Aufnahme einer Last, wobei der Lastschwerpunkt einer aufgenommenen Last mittels einer Seitenschiebereinrichtung lateral verschiebbar ist, welche mittels einer Steuerungseinrichtung gesteuert wird. Es wird vorgeschlagen, dass mittels einer Sensorik (S) elastische Verformungen der Mastprofile ermittelt werden, wobei aus dem Unterschied der elastischen Verformungen der verschiedenen Mastprofile ein Torsionswert gebildet wird, der in einem geschlossenen Regelkreis zur Steuerungseinrichtung (C) zurückgeführt und zur aktiven Dämpfung der Hubmast-Torsionsschwingungen durch angepasste Ansteuerung der Seitenschiebereinrichtung (P) verwendet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Flurförderzeug zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020129925-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Kupplung für ein Lichtbandsystem
Inventor: MARQUAS KARSTEN
IPC: F21V21/002
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Realisierung einer Leuchte, Bestandteile des Systems einer Leuchte und ein Verfahren zur Herstellung der Leuchte. Das System umfasst zwei Tragschienen 1, zwei in den Tragschienen 1 angeordnete Stromleitschienen, Leitungsdrähte und eine mechanische Kupplung 2 umfassend Kupplungsseitenwände 21, 22 und zumindest eine daran angeordnete, aus einer Ruhelage federelastisch auslenkbare Kratzfeder 3, die die Tragschienen 1 in einer Betriebsposition an jeweils einem ihrer Längsenden dergestalt relativ zueinander fixiert, sodass die Kratzfeder 3 in der Betriebsposition ausgelenkt ist und an zumindest einer Tragschienenseitenwand der Tragschienen 1 anliegt.
Patent DE-102020131298-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchfluss- und/oder Mengenmessung in einer fluidführenden Rohrleitung mit stark schwankenden Durchflussmengen sowie eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SICHONE MULUNDU
IPC: G01F5/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchfluss- und/oder Mengenmessung in einer fluidführenden Rohrleitung mit stark schwankenden Durchflussmengen sowie eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und ein kostengünstiges, präzises und verlustarmes Verfahren zur Durchfluss- und Mengenmessung in fluidführenden Rohrleitungen mit stark schwankenden Fluiden, sowie eine kostengünstige, präzise und verlustarme Anordnung zur Durchfluss- und Mengenmessung in fluidführenden Rohrleitungen mit stark schwankenden Fluiden bereit zu stellen.Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale.
Patent DE-102020200810-A1 (DE)
Title: Luftzuführvorrichtung
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H02K9/06
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftzuführvorrichtung (1) mit einem elektromotorischen Antrieb (2), der einen um eine Drehachse (14) drehbaren Rotor (3) mit mindestens einem Magneten (9) umfasst, und mit einer Kühleinrichtung (13).Um die Luftzuführvorrichtung, insbesondere im Hinblick auf ihren Wirkungsgrad und/oder ihre Lebensdauer, zu verbessern, weist die Kühleinrichtung (13) in dem Magneten (9) eine von einem Kühlmedium durchströmte Kühlkanalgeometrie (17) auf.
Patent DE-102020201479-A1 (DE)
Title: Hörgerät
Inventor: HASANI HAMED
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerät (2), insbesondere ausgebildet als klassische Hörhilfe, aufweisend ein Gehäuse (4) mit einer Grundplatte (6) und mit einer Gehäuseschale (8), aufweisend eine Anzahl elektrischer und/oder elektronischer Einheiten (10) und aufweisend eine Sende - und Empfangseinheit (18) zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen Wellen, wobei die Anzahl elektrischer und/oder elektronischer Einheiten (10) an der Grundplatte (6) befestigt sind, wobei die Sende - und Empfangseinheit (18) eine elektronische Schaltung (16) zur Generierung eines Sendesignals und eine daran gekoppelte Antenneneinheit (20) aufweist, wobei die Antenneneinheit (20) einen Freiarm (24) aufweist und wobei die Sende - und Empfangseinheit (18) ausgebildet ist zur induktiven Einspeisung des Sendesignals der elektronischen Schaltung (16) in die Antenneneinheit (20).
Patent DE-102020203915-A1 (DE)
Title: Verteilungsverfahren für Zertifikate auf elektronische Bauteile
Inventor: LORENZ MATTHIAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-03-26
Abstract: In einer Ausführungsform dient das Verfahren zur Verteilung von Zertifikaten auf zumindest ein elektronisches Bauteil (1) und umfasst die Schritte:A) Bereitstellen des Bauteils (1), wobei das Bauteil (1) eine Kennung (12) und ein Wurzelzertifikat (14) eines Vertreibers (10) des Bauteils (1) umfasst,B) Erzeugen einer Zertifikateliste-Datei (2), wobei die Zertifikateliste-Datei (2) die Kennung (12) und mehrere Kunden-Zertifikate (24) eines Nutzers (20) des Bauteils (1) umfasst,C) Signieren der Zertifikateliste-Datei (2) mit einem Zertifikat (29) des Vertreibers (10), sodass eine signierte Zertifikatdatei (3) resultiert,D) Aufspielen der signierten Zertifikatdatei (3) auf das Bauteil (1), undE) Inbetriebnehmen des Bauteils (1) durch den Nutzer (20), wobei die signierte Zertifikatdatei (3) durch das Bauteil (1) anhand des Wurzelzertifikats (14) des Vertreibers (10) verifiziert wird.
Patent DE-102020204648-A1 (DE)
Title: Türschließsystem
Inventor: BOYD MICHAEL
IPC: E05B15/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türschließsystem (1), das zwei Türgriffeinheiten (4a, 4b) und eine Montagevorrichtung (7) umfasst. Die Montagevorrichtung (7) weist dabei zwei Montageplatten (8a, 8b) und zwei Montagestifte (9) auf. Die Montagestifte (9) sind in den Montageplatten (8a) radial und axial fixiert und dadurch sind die Montageplatten (8a, 8b) zueinander koaxial und axial beabstandet festgelegt. Die jeweiligen Türgriffeinheiten (4a, 4b) sind an den jeweiligen Montageplatten (8a, 8b) jeweils den Montagestiften (9) abgewandt festgelegt.Erfindungsgemäß sind in der ersten Montageplatte (8a) zwei erste Öffnungen (15) ausgebildet, in denen die beiden Montagestifte (9) aufgenommen sind. Die ersten Öffnungen (15) sind bereichsweise durch Klappen (16) gebildet, die an der Montageplatte (8a) klappbar befestigt sind. Die Klappen (16) sind mittels einer Sperreinheit (17) gemeinsam in eine Montageposition und in eine Sperrposition bringbar. In der Montageposition sind die Klappen (16) frei klappbar und in der Sperrposition sind die Klappen (16) mittels der Sperreinheit (17) zu dem jeweiligen Montagestift (9) hin angepresst.