baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017223420-A1 (DE)
Title: Verbesserte Tönungsshampoos
Inventor: GROSJACQUES CAMILLE
IPC: A61K8/60
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger(a) mindestens einen direktziehenden Farbstoff,(b) mindestens ein amphoteres Tensid, insbesondere mindestens ein Alkylbetain, und(c) mindestens ein Alkylpolyglycosid, insbesondere mindestens ein Alkylpolyglucosid,dadurch gekennzeichnet, dass der gewichtsbezogene Gesamtgehalt an amphoterem Tensid (b) in dem Mittel - bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels - kleiner als der gewichtsbezogene Gesamtgehalt an Alkylpolyglycosid (c) oder gleich dem gewichtsbezogenen Gesamtgehalt an Alkylpolyglycosid (c) ist. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung des Mittels zum Färben von keratinischen Fasern, sowie ein Verfahren, in dem das Mittel zum Färben auf die keratinischen Fasern appliziert wird.
Patent DE-102018001391-A1 (DE)
Title: Optisches Sensorsystem eines Kraftfahrzeugs zur Erfassung von Bediengesten
Inventor: ULOMEK PETER
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (10) eines Kraftfahrzeugs (20) umfassend eine in einem Sensorgehäuse (40) untergebrachte Sensoreinrichtung (30) mit zumindest einer Orientierungslichtquelle (35) und einer Mehrzahl von Sensoren (31, 33) zum optischen Erfassen von Objekten und deren räumlichen Bewegungen und eine Halteeinrichtung (42) zum Aufnehmen des Sensorgehäuses (40) und zum Befestigen des Sensorgehäuses (40) an einem ersten Bauteil (21) des Kraftfahrzeugs (20). Die Orientierungslichtquelle (35) und jeder der Mehrzahl von Sensoren (31, 33) der Sensoreinrichtung (30) ist jeweils mit einem ersten Ende (51) eines Lichtleiters (50) verbunden. Ein zweites Ende (52) des Lichtleiters (50), das dem ersten Ende (51) gegenüberliegt, ist derart an einem zweiten Bauteil (22) des Kraftfahrzeugs (20) angeordnet, dass Licht aus dem Lichtleiter (50) in die äußere Umgebung des Kraftfahrzeugs (20) austreten kann und/oder aus der äußeren Umgebung des Kraftfahrzeugs (20) in den Lichtleiter (50) eintreten kann.
Patent DE-102018001619-A1 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für Druckluftventile
Inventor: BURCHERT HUBERT
IPC: F04B19/08
Filed: 2018-03-01
Abstract: Betätigungsmechanismus für Druckluftventile
 In Wasserhebeanlagen, die Wasser durch Druckluft stufenweise heben, ist die Kraft zum Betätigen der Ventile (z.B. durch Schwimmkörper) oft gering, so daß die Ventile nur gegen mäßigen Über- oder Unterdruck betätigt werden können, was die Förderhöhe einer Pumpstufe einschränkt. Ziel ist, die Ventile mit geringer Kraft auch gegen höheren Über- oder Unterdruck zu betätigen.
 Dies geschieht durch eine besondere Anordnung und Form der Hebel, mit der ein großes Kraftübersetzungsverhältnis erreicht wird:
 Die Verschlußdeckel der Ventile (2) und (3) sind jeweils am oberen Ende einer Gabel (6) montiert, die am unteren Ende (7) drehbar gelagert ist. Die Arme dieser Gabel bilden eine Führung (9), in der sich die Rollen (8) auf und ab bewegen, die am äußeren oberen Ende des um die Achse (5) drehbaren Ventilschaltbalkens (4) rechts und links montiert sind. Die Führung (9) ist so geformt, daß die Rolle (8) bei Neigung des Balkens (4) nach links die Gabel (6) und den Deckel für Ventil (2) nach rechts gegen die Lufteinlaßöffnung (2) drückt und diese verschließt. Gleichzeitig wird Ventil (3) geöffnet. Bei Neigung des Balkens (4) nach rechts wird Ventil (2) geöffnet und Ventil (3) geschlossen. Die Form der Führung (9) bewirkt eine große Kraftübersetzung, so daß damit das gesteckte Ziel erreicht ist.
 So kann der Pumpdruck und damit die Höhe der Pumpkammern (1) vervielfacht und damit deren Zahl verringert werden.
Patent DE-102018004813-A1 (DE)
Title: Atemmaske mit einer Atemgasöffnung
Inventor: FRERICHS ARNOLD
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemmaske mit modularem Aufbau. Die wesentlichen Bestandteile sind auf vier Teile reduziert und sind gegeben durch den Maskenkörper, die Stirnstütze, den Maskenwulst und das Anschlussstück. Die erfindungsgemäße Ausführung der Ausströmstruktur zwischen Maskenkörper und Stirnstütze macht Durchbrüche im Maskenkörper zu diesem Zwecke unnötig.
Patent DE-102018006710-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Durchführung von Multiplikationen mit Addition-Substraktion von reellen Komponenten
Inventor: VALENTINE ROBERT
IPC: G06F7/44
Filed: 2018-08-24
Abstract: Einrichtung und Verfahren zum Durchführen einer Transformation an komplexen Daten. Beispielsweise umfasst eine Ausführungsform eines Prozessors: eine Multipliziererschaltung, um gepackte reelle N-Bit-Datenelemente im ersten Quellregister mit gepackten reellen M-Bit-Datenelementen im zweiten Quellregister zu multiplizieren und gepackte imaginäre N-Bit-Datenelemente im ersten Quellregister mit gepackten imaginären M-Bit-Datenelementen im zweiten Quellregister zu multiplizieren, um wenigstens vier reelle Produkte zu erzeugen, eine Addiererschaltung, um ein erstes ausgewähltes reelles Produkt von einem zweiten ausgewählten reellen Produkt zu subtrahieren, um ein erstes temporäres Ergebnis zu erzeugen, und ein drittes ausgewähltes reelles Produkt von einem vierten ausgewählten reellen Produkt zu subtrahieren, um ein zweites temporäres Ergebnis zu erzeugen, wobei die Addiererschaltung das erste temporäre Ergebnis zu einem ersten gepackten N-Bit-Datenelement aus dem dritten Quellregister addiert, um ein erstes vorskaliertes Ergebnis zu erzeugen, das erste temporäre Ergebnis von dem ersten gepackten N-Bit-Datenelement subtrahiert, um ein zweites vorskaliertes Ergebnis zu erzeugen, das zweite temporäre Ergebnis zu einem zweiten gepackten N-Bit-Datenelement aus dem dritten Quellregister addiert, um ein drittes vorskaliertes Ergebnis zu erzeugen, und das zweite temporäre Ergebnis von dem zweiten gepackten N-Bit-Datenelement subtrahiert, um ein viertes vorskaliertes Ergebnis zu erzeugen; eine Skalierungsschaltung, um das erste, zweite, dritte und vierte vorskalierte Ergebnis auf eine angegebene Bitbreite zu skalieren, um ein erstes, zweites, drittes und viertes Endergebnis zu erzeugen; und ein Zielregister, um das erste, zweite, dritte und vierte Endergebnis an angegebenen Datenelementorten zu speichern.
Patent DE-102018006830-A1 (DE)
Title: Außenhaut für ein Fahrzeug und Verfahren zur Darstellung von Informationen
Inventor: DRÖSSLER FELIX
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenhaut (2) für ein Fahrzeug (1) mit integrierten Anzeigeelementen (3) zur Visualisierung von Informationen. Die erfindungsgemäße Außenhaut ist (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeelemente (3) in Form von einem oder mehreren diskret über die Außenhaut (2) verteilt angeordneten linienförmigen oder segmentförmigen Anzeigeelementen (3) ausgebildet sind.
Patent DE-102018101553-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer elektrischen Maschine
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Maschine (1), die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens ein Planetengetriebe (4) und eine Doppelkupplungsvorrichtung (5) mit einer ersten und zweiten lastschaltbaren Kupplung (5a, 5b) aufweist, wobei das Planetengetriebe (4) einen Planetensatz mit mehreren Planetenrädern (6) aufweist, wobei die Planetenräder (6) des Planetensatzes drehbar an einem Planetenträger (7) angeordnet sind und mit einem Sonnenrad (8) sowie mit einem Hohlrad (9) im Zahneingriff stehen, und wobei der Planetenträger (7) drehfest mit einer Abtriebswelle (10) verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (10) mit einer Abtriebsachse (11) wirkverbunden ist, wobei die Abtriebswelle (10) koaxial zur Antriebswelle (2) angeordnet ist, und wobei die Abtriebsachse (11) achsparallel und beabstandet zur Antriebswelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-102018110482-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschraubung eines Bolzensystems, Bolzensystem und Bolzenspannvorrichtung
Inventor: KÖLLGES RALF
IPC: G01N3/28
Filed: 2018-05-02
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, ein Verfahren, ein Bolzensystem und eine Bolzenspannvorrichtung zur Verfügung zu stellen, mittels derer eine sichere Verspannung von Flanschen gewährleistet ist, die insbesondere nachweisbar beziehungsweise bestimmbar und/oder dokumentierbar ist, wird ein Verfahren zur Verschraubung eines Bolzensystems mit einer Flanschverbindung vorgeschlagen, wobei das Bolzensystem zumindest einen Bolzen, eine Mutter und ein Widerlager aufweist, wobei die Flanschverbindung zumindest einen ersten Flansch mit zumindest einer ersten Flanschausnehmung und einen zweiten Flansch mit zumindest einer zweiten Flanschausnehmung aufweist.
Patent DE-102018110754-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit
Inventor: WOHLFROM CHRISTOPH
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit (1) für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Montagerahmen (2), der einen Aufnahmeraum (3) aufweist, in den eine eine Mehrzahl von Elektronikbauteilen (5) tragende Leiterplatte (6) eingesetzt ist, sowie mit mindestens einem Kühlkörper (14) zur Wärmeabfuhr von an den Elektronikbauteilen (5) auftretender Verlustwärme. An dem Montagerahmen (2) ist ein Schachtabschnitt (8) mit mindestens einem senkrecht zu der Leiterplatte (6) orientierten Einschubschacht (9) ausgebildet zur Aufnahme eines Elektronikbauteils (5) entlang einer Einschubrichtung (10). Der mindestens eine Kühlkörper (14) ist dem Schachtabschnitt (8) zugeordnet.
Patent DE-102018111808-A1 (DE)
Title: Rahmensystem für einen Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz und Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz
Inventor: HAGEN RUDOLF
IPC: E06B9/52
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmensystem (10) für einen Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz, wobei das Rahmensystem (10) zur Anbringung des Insekten-, Pollen- oder Partikelschutzes an einen Fensterrahmen (11) vorgesehen ist, umfassend eine Anzahl von Rahmenprofilleisten (12) und eine Anzahl von Eckverbindern (13) zur Verbindung der Rahmenprofilleisten (12) untereinander, wobei jeweils zwei Rahmenprofilleisten (12) mittels je einem Eckverbinder (13) verbunden oder verbindbar sind, wobei die Rahmenprofilleisten (12) und/oder die Eckverbinder (13) zur Befestigung eines Gittergewebes ausgebildet sind, und wobei die Eckverbinder (13) jeweils ein Befestigungsmittel (14) zur Befestigung des Rahmensystems (10) an dem Fensterrahmen (11) aufweisen.Die Erfindung betrifft ferner einen Insekten-, Pollen- oder Partikelschutz.
Patent DE-102018113156-A1 (DE)
Title: Fehleranzeiger für fahrzeugsicherungskasten
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: G01R31/74
Filed: 2018-06-01
Abstract: Es wird ein Fahrzeug zum Anzeigen, wenn eine Sicherung in einem Fahrzeugsicherungskasten durchgebrannt ist, offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein elektrisches System, einen Sicherungskasten, der eine Tür und eine innere Tafel umfasst, die jeweils teilweise mit Leuchtmasse bedeckt sind, und eine Vielzahl von Sicherungen, die im Sicherungskasten positioniert und mit dem elektrischen System gekoppelt ist. Jede Sicherung umfasst eine LED, die zwischen Klemmen der Sicherung gekoppelt ist, und eine Linse, die dazu ausgelegt ist, Licht von der LED in Richtung der Tür und der inneren Tafel zu lenken.
Patent DE-102018114066-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F01M1/06
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend ein Hublagerauge zur Anbindung des Pleuels (1) an eine Kurbelwelle der Brennkraftmaschine, ein Pleuellagerauge (13) zur Anbindung des Pleuels (1) an einen Zylinderkolben der Brennkraftmaschine, eine Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) einen mit einem Exzenterhebel (3) zusammenwirkenden und drehfest verbundenen Exzenter (4) mit einer Kolbenbolzenbohrung (55) aufweist, in welcher ein Kolbenbolzen des Zylinderkolbens aufgenommen ist, wobei in das Pleuellagerauge (13) und/oder in den Exzenter (4) Schmierölbohrungen (50, 51, 52, 53, 54) eingebracht sind, so dass einerseits zwischen dem Pleuellagerauge (13) und dem Exzenter (4) und andererseits zwischen der Kolbenbolzenbohrung (55) und dem Kolbenbolzen des Zylinderkolbens ein Schmierölfilm aufbaubar ist, wobei Mittel zur Erhöhung der Schmierung des Exzenters (4) und/oder der Kolbenbolzenbohrung (55) vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine mit einem Pleuel (1).
Patent DE-102018116378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von wenigstens einer Objektinformation wenigstens eines Zielobjekts, das mit einem Radarsystem insbesondere eines Fahrzeugs erfasst wird, Radarsystem und Fahrerassistenzsystem
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G01S13/93
Filed: 2018-07-06
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Ermittlung von wenigstens einer Objektinformation wenigstens eines Zielobjektes (18), das mit einem Radarsystem (12) insbesondere eines Fahrzeugs (10) erfasst wird, ein Radarsystem (12) und ein Fahrerassistenzsystem (20) beschrieben. Bei dem Verfahren werden mit drei Sendern (Tx1, Tx2, Tx3) Sendesignale (32a, 32b, 32c) in einen Überwachungsbereich (14) des Radarsystems (12) gesendet. Mit wenigstens zwei Empfängern (RxA, RxB, RxC, RxD) werden an dem Zielobjekt (18) reflektierte Echos der Sendesignale (32a, 32b, 32c) als Empfangssignale (34a, 34b, 34c) empfangen. Die Empfangssignale (34a, 34b, 34c) werden wenigstens einer mehrdimensionalen diskreten Fourier-Transformation unterzogen. Aus dem Ergebnis der Fourier-Transformation wird wenigstens ein Zielsignal ermittelt. Aus dem Zielsignal wird eine Objektinformation ermittelt. Auf der Senderseite werden aus einem frequenzmodulierten Dauerstrichsignal ein erstes Sendesignal (32a), ein zweites Sendesignal (32b) und ein drittes Sendesignal (32c) erzeugt. Das zweite Sendesignal (32b) und das dritte Sendesignal (32c) werden mittels Phasenmodulationen gegeneinander und gegenüber dem ersten Sendesignal (32a) codiert, so dass eine zumindest temporäre signaltechnische Orthogonalität zwischen den Sendesignalen (32a, 32b, 32c) erzielt wird. Die Sendesignale (32a, 32b, 32c) werden mit jeweiligen Sendern (Tx1, Tx2, Tx3) gleichzeitig in den Überwachungsbereich (14) des Radarsystems (12) gesendet. Das zweite Sendesignal (32b) wird mit regelmäßigen Sendepausen vorgegebener Länge ausgesendet.
Patent DE-102018121213-A1 (DE)
Title: Fahrerhaus mit mindestens einer Abschleppvorrichtung
Inventor: ROHRMÜLLER HANS
IPC: B62D33/06
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerhaus (8) für ein Nutzfahrzeug, vorzugsweise einen Lastkraftwagen. Das Fahrerhaus (8) weist eine Fahrerhaustragstruktur (10) auf, die zumindest teilweise einen Rohbau des Fahrerhauses (8) bildet. Das Fahrerhaus (8) weist ferner mindestens eine Abschleppvorrichtung (22) auf, die in die Fahrerhaustragstruktur (10) integriert ist, vorzugsweise an einer Vorderseite der Fahrerhaustragstruktur (10). Hierdurch werden zusätzliche Komponenten zur Anbindung, die zusätzlichen Bauraum benötigen und zusätzliches Gewicht erzeugen, eingespart. Die Krafteinleitung von der Abschleppeinrichtung (22) erfolgt direkt in die Fahrerhaustragstruktur (10).
Patent DE-102018121304-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: IWAO NORIHITO
IPC: B60K37/02
Filed: 2018-08-31
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen Fahrersitz und einen Beifahrersitz, ein Innenausstattungselement, und eine Instrumententafel auf. Die Instrumententafel weist einen Instrumentenclusterabschnitt und einen Informationsanzeigeabschnitt auf. Das Innenausstattungselement weist auf einer Vorderseite des Fahrzeugs einen Erstreckungsabschnitt auf, der sich um eine Rückseite des Informationsanzeigeabschnitts herum erstreckt, so dass er von dem Informationsanzeigeabschnitt beabstandet ist, und der Informationsanzeigeabschnitt weist ein Tafel auf, die in der Lage ist, Bildinformation und/oder Zeicheninformationen anzuzeigen, und zumindest wenn die Informationen nicht angezeigt werden, in einen Lichttransmissionszustand übergeht, um es einem Fahrer zu ermöglichen, den Erstreckungsabschnitt visuell wahrzunehmen.
Patent DE-102018121737-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuereinrichtung, fahrradlampensystem, das die fahrradsteuereinrichtung umfasst, und fahrradbremssystem
Inventor: USUI MAKOTO
IPC: B62J6/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Um eine Fahrradsteuereinrichtung, die die Erkennung eines Betätigungszustands einer Bremsvorrichtung ermöglicht, ein Fahrradlampensystem, das die Fahrradsteuereinrichtung umfasst, und ein Fahrradbremssystem bereitzustellen, umfasst eine Fahrradsteuereinrichtung eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, einen Zustand einer Lampe zu steuern. Der Zustand der Lampe umfasst eine Vielzahl von aktivierten Zuständen. Die Steuereinheit ändert gemäß einem Betätigungsbetrag einer Betätigungseinheit den Zustand der Lampe von einem von der Vielzahl von aktivierten Zuständen in einen anderen von der Vielzahl von aktivierten Zuständen.
Patent DE-102018123724-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem für ein Ventil
Inventor: URBAN CHRISTIAN
IPC: F16K3/22
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungssystem (1) für ein Ventil zur Unterbrechung eines Gasstromes entlang eines durch das Ventil hindurchführenden Gasströmungsweges, aufweisend einen Einlassadapter (10), einen an den Einlassadapter (10) anschließenden Ventilkörper (7), eine zwischen dem Einlassadapter (10) und dem Ventilkörper (7) angeordnete Dichtung (5) mit einer Dichtungsöffnung (6), durch welche der Gasstrom bei geöffnetem Ventil strömt, und einen innerhalb des Ventilkörpers (7) um eine innerhalb des Ventilkörpers (7) und senkrecht zum Gasströmungsweg verlaufende Achse drehbar gelagerten Dichtkörper (2) mit einem kugelsegmentförmigen Dichtflächenelement (3) und seitlich angeordneten Lagerelementen (4), wobei der Dichtkörper (2) durch eine Drehbewegung in einer offenen und einer geschlossenen Ventilstellung positionierbar ist, und wobei das Dichtflächenelement (3) so ausgebildet ist, dass das Dichtflächenelement (3) in der geschlossenen Ventilstellung die Dichtungsöffnung (6) vollständig versperrt und nach Drehen des Dichtkörpers (2) in die geöffnete Ventilstellung keinen Berührungspunkt mit der Dichtung (5) hat.
Patent DE-102018123761-A1 (DE)
Title: Sicherung gegen fehler in einem fehlerkorrekturcode (ecc), der in einem kraftfahrzeugsystem implementiert ist
Inventor: SAXENA NIRMAL R
IPC: G06F11/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Im Allgemeinen sind Daten anfällig für Fehler, die durch Störungen in Hardware (d. h. permanente Störungen) verursacht werden, wie z. B. Störungen in der Funktion von Speicher und/oder Kommunikationskanälen. Um durch Hardware-Störungen verursachte Fehler in Daten zu erkennen, wurde der Fehlerkorrekturcode (ECC) eingeführt, der den Daten im Wesentlichen eine Art Redundanz verschafft, mit der überprüft werden kann, ob die Daten frei von durch Hardwarefehler verursachten Fehlern sind. In manchen Fällen kann der ECC auch zur Korrektur von durch Hardware-Störungen verursachten Fehlern in den Daten verwendet werden. Der ECC selbst ist jedoch ebenfalls anfällig für Fehler, insbesondere für Fehler, die durch Störungen in der ECC-Logik verursacht werden. Somit werden ein Verfahren, ein computerlesbares Medium und ein System zur Sicherung gegen Fehler in einem ECC bereitgestellt.
Patent DE-102018200190-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches System mit Filterstruktur
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: H04R19/04
Filed: 2018-01-08
Abstract: Ein mikroelektromechanisches System umfasst ein Gehäuse mit einer Zugangsöffnung und eine Schallwandlerstruktur mit einer Membran und einer Rückplattenstruktur, wobei die Schallwandlerstruktur mit der Zugangsöffnung gekoppelt ist. Das mikroelektromechanische System umfasst eine Filterstruktur, die zwischen der Zugangsöffnung und der Schallwandlerstruktur angeordnet ist, und die ein Filtermaterial und zumindest ein Vorspannungselement aufweist, das mechanisch mit dem Filtermaterial verbunden ist, wobei das zumindest eine Vorspannungselement ausgebildet ist, um eine mechanische Spannung in dem Filtermaterial zu erzeugen, um eine Biegeverformung der Filterstruktur in eine Richtung weg von der Rückplattenstruktur bereitzustellen.
Patent DE-102018205653-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung, Schutzvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer Batterievorrichtung
Inventor: MAYER TOBIAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterievorrichtung (10) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug, mit wenigstens einer Batteriezelle (20) und wenigstens einer Schutzvorrichtung (30). Die Schutzvorrichtung (30) ist zum Schutz der wenigstens einen Batteriezelle (20) vor einer mechanischen Belastung an wenigstens einem Schutzabschnitt (32) der wenigstens einen Batteriezelle (20) angeordnet. Die Schutzvorrichtung (30) weist ein Gehäuse (34) auf, in dem eine aus deformierbaren Partikeln (42) gebildete Partikelschüttung (40) angeordnet ist, wobei ein Deformationsschwellenwert (DSW) der Partikelschüttung (40) kleiner ist als ein Deformationsschwellenwert (DSW) der wenigstens einen Batteriezelle (20). Die Erfindung betrifft ferner eine Schutzvorrichtung (30) für eine Batterievorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Batterievorrichtung (10).
Patent DE-102018209305-A1 (DE)
Title: Folie für einen berührungsempfindlichen Bildschirm, Bildschirm mit Folie, Gerät, insbesondere mobiles Gerät, mit Bildschirm und Verfahren zum Sensieren einer Druckintensität unter Verwendung einer Folie
Inventor: HARTMANN STEFANIE
IPC: G02B5/32
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folie (100) für einen berührungsempfindlichen Bildschirm (105). Die Folie (100) weist zumindest einen Einkoppelbereich (125), einen Auskoppelbereich (135) und einen Druckbereich (140) mit einem Druckhologramm (145) auf. Der Einkoppelbereich (125) ist dazu ausgebildet, optische Strahlung (130) einer Strahlungsquelle (115) einzukoppeln. Der Auskoppelbereich (135) ist dazu ausgebildet, optische Strahlung (130) auszukoppeln. Der Druckbereich (140) umfasst das Druckhologramm (145), das in einem von dem Einkoppelbereich (125) zu dem Auskoppelbereich (135) führenden Strahlungspfad (150) angeordnet ist. Das Druckhologramm (145) ist dazu ausgebildet, um abhängig von einem auf den Druckbereich (140) wirkenden Druck zumindest einen Anteil der Strahlung (130) entlang des Strahlungspfads (150) zu beugen und/oder zumindest einen Anteil der Strahlung (130) aus dem Strahlungspfad (150) auszukoppeln.
Patent DE-102018210387-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Detektieren von Gasen
Inventor: MUELLER RENATE
IPC: G01N27/14
Filed: 2018-06-26
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (100) zum Detektieren von Gasen beschrieben, welche einen mikroelektromechanischen Sensor (110) mit einem Messvolumen (120) zur Aufnahme eines Messgases (200) und einem im Messvolumen (120) angeordneten Sensorelement (130) umfasst, wobei das Sensorelement (130) relativ zu einem Substrat (101) elastisch auslenkbar ausgebildet ist. Ferner umfasst die Sensorvorrichtung (100) eine Antriebseinrichtung (161) zum Erzeugen einer Schwingungsbewegung des Sensorelements (130), eine Detektionseinrichtung (162) zum Erfassen der Schwingungsbewegung des Sensorelements (130) und eine Steuereinrichtung (160) zum Ermitteln einer Konzentration wenigstens einer Komponente des Messgases (200) anhand einer durch das Messgas (200) bewirkten Dämpfung der Schwingungsbewegung des Sensorelements (130). Dabei ist die Steuereinrichtung (160) ausgebildet, die Dämpfung des Sensorelements (130) durch eine Auswertung der ermittelten Schwingungsbewegung des Sensorelements (130) zu bestimmen.
Patent DE-102018212329-A1 (DE)
Title: Kochgutträger für ein Kücheneinbaugerät
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24C15/10
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kochgutträger (4) für ein Kücheneinbaugerät zum Tragen von Kochgut (6) mit mindestens vier, diesen durchdringenden Einströmkanälen (10) zum Einströmen von Kochdünsten.