baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019204267-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung zumindest eines autonomen Arbeitsgeräts
Inventor: SCHIRMER ROBERT
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Steuerung, insbesondere zur Navigation, zumindest eines autonomen Arbeitsgeräts, insbesondere eines autonomen Rasenmähers, innerhalb eines Arbeitsbereichs (14), wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (16) Arbeitsbereichsdaten, insbesondere Kartendaten des Arbeitsbereichs, erfasst werden, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (18) Sensordaten des autonomen Arbeitsgeräts erfasst werden.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (20) zumindest eine Wahrscheinlichkeitskenngröße von möglichen Zuständen des autonomen Arbeitsgeräts innerhalb des Arbeitsbereichs (14), die zumindest eine Lokalisierungsunsicherheit, insbesondere eine Sensierungs- und/oder Bewegungsunsicherheit, des autonomen Arbeitsgeräts beschreibt, ausgewertet wird, insbesondere zu einer Ermittlung zumindest eines den Arbeitsbereich (14) zumindest im Wesentlichen vollständig abdeckenden Bewegungspfads (22) des autonomen Arbeitsgeräts.
Patent DE-102019204818-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines plasmagestützten Prozesses zur Beschichtung eines Bauteils und Vorrichtung zur Beschichtung eines Bauteils
Inventor: HOFMANN PATRICK
IPC: G01N27/62
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines plasmagestützten Prozesses zur Beschichtung mindestens eines Bauteils (12), wobei das mindestens eine Bauteil (12) in einen Rezipienten (14) eingebracht wird; ein Plasma (20) in dem Rezipienten (14) erzeugt wird; das mindestens eine Bauteil (12) aus der Gasphase heraus beschichtet wird; zwischen dem mindestens einen Bauteil (12) und dem Rezipienten (14) eine Messspannung (UM) angelegt wird; ein von dem Bauteil (12) abfließender Messstrom (IM) gemessen wird; und ein Zusammenhang zwischen der Messspannung (UM) und dem Messstrom (IM) ausgewertet wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung (10) zur Beschichtung mindestens eines Bauteils (12) mittels eines plasmagestützten Prozesses, umfassend einen Rezipienten (14), in welchem ein Plasma (20) erzeugbar ist, einen innerhalb des Rezipienten (14) angeordneten Bauteilträger (16) zur Aufnahme des mindestens einen Bauteils (12), Mittel zum Anlegen einer Messspannung (UM) zwischen dem mindestens einen Bauteil (12) und dem Rezipienten (14), Mittel zum Messen eines von dem mindestens einen Bauteil (12) abfließenden Messstroms (IM) und Mittel zur Auswertung eines Zusammenhangs zwischen der Messspannung (UM) und dem Messstrom (IM). Dabei ist die Vorrichtung (10) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet.
Patent DE-102019207802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Aluminiumfilms
Inventor: TOKURA YUJI
IPC: H01L21/3205
Filed: 2019-05-28
Abstract: Vorgesehen wird eine Technik zum Ausbilden eines Aluminiumfilms, der eine hohe Ebenheit und weniger Hohlräume aufweist. Schritt S11 bildet einen ersten Film mit einer Dicke, die gleich 0,1 µm oder größer und geringer als 1 µm ist, durch Sputtern eines Materials auf ein Substrat. Schritt S12 schmilzt den ersten Film durch Erhitzen des ersten Films wieder auf. Schritt S13 bildet einen zweiten Film durch Sputtern des Materials auf den ersten Film, der wiederaufgeschmolzen wurde. Schritt S14 schmilzt den zweiten Film durch Erhitzen des zweiten Films wieder auf. Schritt S15 bildet einen dritten Film durch Sputtern des Materials auf den zweiten Film, der wiederaufgeschmolzen wurde. Schritt S16 schmilzt den dritten Film durch Erhitzen des dritten Films wieder auf.
Patent DE-102019211717-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe
Inventor: KROMER ALEX
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugbaugruppe (11) umfasst einen elektromotorischen Verstellantrieb (21) zum Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) und eine Steuereinrichtung (3) zum Steuern des Verstellantriebs (21), wobei die Steuereinrichtung (3) ausgebildet ist, den Verstellantrieb (21) in einem Automatikbetrieb zum Verstellen der Fahrzeugbaugruppe (11) mit einer vorbestimmten Drehzahl und in einem Servobetrieb zum Bereitstellen einer unterstützenden Kraft bei einer manuellen Verstellung der Fahrzeugbaugruppe (11) durch einen Nutzer anzusteuern. Die die Steuereinrichtung (3) weist ein Drehzahlregelungsmodul (32) zum Bestimmen eines ersten Sollstromwerts in Abhängigkeit von einer Drehzahl (n) des Verstellantriebs (21), ein Servoregelungsmodul (31) zum Bestimmen eines zweiten Sollstromwerts in Abhängigkeit von einer an der Fahrzeugbaugruppe (11) wirkenden Last und ein Stromregelungsmodul (34) zum Regeln eines Stroms des Verstellantriebs (21) auf.
Patent DE-102019213613-A1 (DE)
Title: Verdampfer für eine Wärmepumpe oder Kältemaschine
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: F04D29/66
Filed: 2019-09-06
Abstract: Es wird ein Verdampfer (10) für eine Wärmepumpe oder Kältemaschine (100), insbesondere Kompressionskältemaschine vorgeschlagen. Der Verdampfer(10), umfasst ein Trommellaufrad (12), das eine Drehachse (14) definiert, wobei das Trommellaufrad (12) mehrere Schaufeln (16) und einen Bypass (22) aufweist, wobei die Schaufeln (16) bezüglich der Drehachse (14) radial orientiert sind, wobei die Schaufeln (16) bezüglich der Drehachse (14) ein erstes axiales Ende (18) und ein zweites axiales Ende (20) aufweisen, das von dem ersten axialen Ende (18) beabstandet ist, wobei in den Schaufeln (16) mehrere Kanäle (24) ausgebildet sind, die sich jeweils von dem ersten axialen Ende (18) zu dem zweiten axialen Ende (20) erstrecken, wobei der Bypass (22) koaxial zu der Drehachse (14) ausgebildet ist, eine Bodenplatte (38), die einen Einlass (44) für ein Kältemittel und einen mit dem Einlass (44) verbundenen Trennraum (46) aufweist, wobei die Bodenplatte (38) derart mit dem Trommellaufrad (12) verbunden ist, dass der Trennraum (46) mit den Kanälen (24) an dem ersten axialen Ende (18) der Schaufeln (16) und dem Bypass (22) fluidverbunden ist, und einen Deckel (52), der einen Auslass (58) für das Kältemittel, einen im Wesentlichen ringförmigen Sammelraum (60) und Verbindungskanäle (62) aufweist, wobei der Auslass (58) mittels der Verbindungskanäle (62) mit dem Sammelraum (60) verbunden ist, wobei der Deckel (52) derart mit dem Trommellaufrad (12) verbunden ist, dass der Sammelraum (60) mit den Kanälen (24) an dem zweiten axialen Ende der Schaufeln (16) fluidverbunden ist und die Verbindungskanäle (62) mit dem Bypass (22) fluidverbunden sind.
Patent DE-102019214159-A1 (DE)
Title: Elektrodeneinheit einer Batteriezelle, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung einer solchen
Inventor: BUTZIN MICHAEL
IPC: H01M4/64
Filed: 2019-09-17
Abstract: Es werden eine Elektrodeneinheit (10) einer Batteriezelle, ein Verfahren (20) zu deren Herstellung sowie deren Verwendung vorgestellt. Die Elektrodeneinheit (10) umfasst dabei eine erste Elektrode (102) mit einer ersten Trägerfolie (104), die auf deren erster Seite eine erste Grundfläche (106) und eine mit der ersten Grundfläche (106) verbundene Elektrodenkontaktierung (108) aufweist. Dabei sind eine erste Kante (114) der ersten Grundfläche (106) und eine senkrecht zu der ersten Kante (114) der ersten Grundfläche (106) anliegende zweite Kante (116) der Elektrodenkontaktierung (108) zumindest abschnittsweise gezähnt sind.
Patent DE-102019215599-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebskraftübertragungsvorrichtung
Inventor: NITANI HIROMITSU
IPC: F16H61/66
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine Fahrzeugantriebskraftübertragungsvorrichtung (16) definiert Antriebskraftübertragungswege (PT), die zwischen der Eingangs- und der Ausgangswelle (22, 30) vorgesehen sind. Die Antriebskraftübertragungswege (PT) umfassen einen ersten Antriebskraftübertragungsweg (PT1), der eine erste und eine Hilfseingriffsvorrichtung (C1, TWC) aufweist, so dass die Hilfseingriffsvorrichtung (TWC) zwischen der ersten Eingriffsvorrichtung (C1) und der Ausgangswelle (30) im ersten Antriebskraftübertragungsweg (PT1) vorgesehen ist. Der erste Antriebskraftübertragungsweg (PT1) wird durch Einrücken der ersten Eingriffsvorrichtung (C1) eingerichtet, die durch einen Hydraulikdruck (Pc1) betätigt wird, der auf die erste Eingriffsvorrichtung (C1) ausgeübt wird und der durch ein Ein-Aus-Magnetventil (100) gesteuert wird, so dass eine Antriebskraft entlang des ersten Antriebskraftübertragungswegs (PT1) durch die erste und die Hilfseingriffsvorrichtung (C1, TWC) übertragbar ist, wenn der erste Antriebskraftübertragungsweg (PT1) eingerichtet ist. Die Hilfseingriffsvorrichtung (TWC) überträgt eine Antriebskraft während eines angetriebenen Zustands des Fahrzeugs (10) und unterbricht die Übertragung der Antriebskraft während eines nichtangetriebenen Zustands des Fahrzeugs (10).
Patent DE-102020000667-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur herstellung eines rotorkerns und verfahren zur herstellung eines rotorkerns
Inventor: LEE SEUNG JUN
IPC: H02K15/03
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es werden eine Herstellungsvorrichtung und ein Herstellungsverfahren für einen Rotorkern bereitgestellt, durch die die Verursachung einer Beschädigung eines Endes eines Magneten aufgrund einer Bewegung des Magneten beim Einspritzen eines Harzmaterials verhindert werden kann. Inbegriffen sind eine erste Form 7, die eine Einpassausnehmung 7a umfasst, in die ein laminierter Eisenkern 2, bei dem ein Magnet 3 in eine Magneteinsetzöffnung 2c eingesetzt ist, eingepasst wird und die diesen hält; eine zweite Form 8, die zusammen mit der ersten Form 7 den laminierten Eisenkern 2 einspannt und abdichtet; eine Harzeinspritzeinheit 9, die an der zweiten Form 8 vorgesehen ist und ein Harzmaterial 4 in die Magneteinsetzöffnung 2c einspritzt, und ein Magnetpositionierungs- und Haltemechanismus 11, der den Magneten 3 in einem Zustand positioniert und hält, in dem er in die Einpassausnehmung 7a der ersten Form 7 eingepasst ist.
Patent DE-102020001876-A1 (DE)
Title: Verfahren und Aerosol-Messgerät zum Bestimmen der Partikelgeschwindigkeit eines Aerosols
Inventor: WEISS MAXIMILIAN
IPC: G01N15/06
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Partikelgeschwindigkeit eines Aerosols mittels eines Aerosol-Messgeräts. Aerosol-Partikel strömen durch eine Messzelle und werden mit einem elektromagnetischen Strahl beleuchtet. Das Streulicht wird von einem Sensor aufgenommen und erfasst. Die zeitlichen Signaldauern der Streulichtsignale werden bestimmt und in Abhängigkeit von den Signaldauern wird die Partikelgeschwindigkeit des Aerosols bestimmt. Ferner sieht die Erfindung ein Aerosol-Messgerät zum Bestimmen der Partikelgeschwindigkeit eines Aerosols vor, das dazu ausgestaltet ist, die Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens durchzuführen. Außerdem ist ein Computerprogramm mit Programmcodemitteln vorgesehen, das dazu ausgestaltet ist, die Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens durchzuführen.
Patent DE-102020002679-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle mit einem Ölversorgungssystem
Inventor: SCHAFFRATH UWE
IPC: F16C3/14
Filed: 2020-05-05
Abstract: Kurbelwelle 10 für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem integrierten Ölversorgungsystem 12, das zumindest eine Entlüftung 40 aufweist.
Patent DE-102020006335-A1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
Inventor: BREMSTAHLER ANDREAS
IPC: B25H3/02
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugkasten, insbesondere in Profiqualität mit speziellen Ordnungssystem für Werkzeuge.Bei dieser Erfindung wurde auf eine alt bewährte Form eines Werkzeugkastens zurückgegriffen und benutzerfreundlich optimiert. Das Grundmaterial, woraus der Werkzeugkasten gefertigt wird ist naturbelassenes Holz welches durch verschrauben oder verzinken und mit Holzleimen verbunden wird.Bei dem robusten Werkzeugkasten in Profiqualität handelt es sich um eine benutzeroptimierte Lösung, wo die die Griffstange (2) aus Hartholz oder Metall auswechselbar ist was die Lebensdauer des Werkzeugkastens erhöht.Die Griffstange (2) ist seitlich mit einer optisch auffallender Beilagscheibe (3) und einer Hutmutter (4) gesichert ist was ein einfaches auswechseln ermöglicht.Auf der Griffstange (2) ist ein ebenfalls auswechselbarer Moosgummigriff (1) montiert, der ein angenehmes Tragen ermöglicht.An der Trennwand (5) mit der montierten Magnetleiste (6) ist metallisches Werkzeug, wie z. B. Imbusschlüssel, Maulschlüssel oder Steckschlüssel griffbereit und einfach abnehmbar zu befestigen.Weiter kann an der Trennwand (5) durch das einbringen von Schrauben oder Stiften (7) das Werkzeug, wie z. B. Zangen, Hämmer oder Ringschlüssel individuell platziert werden.In den seitlichen Trägerleisten (8) können durch das Bohren von Löchern (9) Werkzeuge, wie z. B. Schraubendreher und Stechbeitel Individuell, griffbereit und ordentlich platziert werden.Ein seitlich montierter Flaschenöffner (10) rundet den Werkzeugkasten ab und sichert das Feierabendbier.
Patent DE-102020006703-A1 (DE)
Title: Luftreiniger aus Zirbenholz
Inventor: SEILER ERHARD
IPC: F24F3/16
Filed: 2020-11-02
Abstract: Luftreiniger (1), insbesondere zur Klimatisierung von Gebäude- oder Fahrzeuginnenräumen, wobei der Luftreiniger (1) aufweist:- ein Hauptgehäuse (1a),- einen Hauptgehäusedeckel (1b), insbesondere zum vollständigen Schließen des Hauptgehäuses (1a)- mindestens ein Gebläse (4),- mindestens einen Luftansaugbereich (6),- mindestens einen Luftausblasbereich (5), dadurch gekennzeichnet, dass- das Hauptgehäuse (1a) oder der Hauptgehäusedeckel (1b) überwiegend aus Zirbenholz gefertigt sind.
Patent DE-102020007055-A1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), welche eine Leuchte (8) mit mehreren leuchtenden Dioden (10) aufweist. Eine erhöhte Variabilität des mit der Leuchteinrichtung (1) ausgegebenen Lichts wird dadurch erreicht, dass die Leuchteinrichtung (1) eine Abschatteinrichtung (15) aufweist, welche das von zumindest einem zugehörigen der Dioden (10) erzeugte Licht bei Bedarf abschattet.
Patent DE-102020101410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Förderleistung in einem Heizkreislauf
Inventor: HEINEN LARS
IPC: F24D19/10
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Förderleistung in einem Heizkreislauf (1) mit einem Heizgerät (2), einer Fördereinrichtung (3) und mindestens einem durchströmbaren Heizkörper (4), wobei zur Regelung des Durchflusses durch den mindestens einen Heizkörper (4) jeweils ein ab Erreichen eines definierten Ventilvordrucks druckunabhängiges Regelventil (5) im Bereich des mindestens einen Heizkörpers (4) in dem Heizkreislauf (1) angeordnet ist, gekennzeichnet durch zumindest folgende Schritte:a) Ermitteln eines Auslegungspunktes für den Durchfluss durch den Heizkreislauf (1),b) Anfahren des Auslegungspunktes durch Erhöhen oder Verringern der Förderleistung der Fördereinrichtung (3) bis der Auslegungspunkt erreicht wird,c) Bestimmen eines Maßes für eine minimale Förderleistung für den Heizkreislauf (1), in Abhängigkeit eines Maßes für die Förderleistung, bei welcher der Auslegungspunkt in Schritt b) erreicht wird.
Patent DE-102020102814-A1 (DE)
Title: Selbstausgerichtete lokale Zwischenverbindungen
Inventor: LILAK AARON D
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-02-04
Abstract: Bei einigen Ausführungsbeispielen wird eine Halbleiterbauelementstruktur durch Verwendung eines winkligen Ätzens gebildet, um Material zu entfernen, um einen Abschnitt eines benachbarten Leiters freizulegen. Der beim Entfernen des Materials gebildete Raum kann dann während der Bildung eines Kontaktes oder einer anderen leitfähigen Struktur (z.B. und Zwischenverbindung) mit einem leitfähigen Material gefüllt werden. Auf diese Weise füllt die Kontaktbildung auch den Raum, um einen winkligen lokalen Zwischenverbindungs-Abschnitt zu bilden, der benachbarte Strukturen verbindet (z.B. einen Source-/Drain-Kontakt mit einem benachbarten Source-/Drain-Kontakt, einen Source-/Drain-Kontakt mit einem benachbarten Gate-Kontakt, einen Source-/Drain-Kontakt mit einem benachbarten Leiter auf Bauelementebene, der ebenfalls mit einem Gate-/Source-/Drain-Kontakt verbunden ist). Bei anderen Ausführungsbeispielen stellt eine Zwischenverbindungsstruktur, die hierin als ein „Jogged-Via“ bezeichnet wird, eine elektrische Verbindung von lateral benachbarten peripheren Oberflächen leitfähiger Strukturen her, die nicht koaxial oder konzentrisch zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102020103268-A1 (DE)
Title: Ce(III)-Komplexe, Dublett-Harvesting und Hyperfluoreszenz mit sehr kurzer Abklingzeit für optoelektronische Vorrichtungen
Inventor: SICHUAN KNOWLEDGE EXPRESS INSTITUTE FOR INNOVATIVE TECHNOLOGIES CO LTD
IPC: C09K11/06
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung von Molekülen, insbesondere für OLED-Anwendungen, aufweisend- neutrale Donatoren in Form eines Ce(III)-Komplexes und- neutrale Fluoreszenz-Akzeptor-Moleküle.Unter Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung lassen sich farbreine Emissionen mit sehr kurzer Emissionsabklingzeit insbesondere auch für den tief-blauen Emissionsbereich erzeugen.Die Zusammensetzung nutzt den Dublett-Harvesting-Mechanismus, einen neuen Exzitonen-Harvesting-Mechanismus, der der fünften Generation von organischen lichtemittierenden Dioden (OLEDs) sowie anderen optoelektronischen Vorrichtungen zugeordnet werden kann.
Patent DE-102020107068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: LACHER PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (20) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Anzeigevorrichtung (20) mindestens eine Anzeigefläche (20) aufweist, die zu einer Außenumgebung des Kraftfahrzeugs (10) hin ausgerichtet ist. Eine Steuereinrichtung (12) stellt einen Fahrtparameter-unabhängigen Anzeigeinhalt bereit (S1), empfängt mindestens ein Wettersituationssignal, das jeweils eine Wettersituation einer direkten Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) beschreibt (S2), und leitet anhand des empfangenen Wettersituationssignals eine Sichtbarkeit von einer Außenumgebung des Kraftfahrzeugs (10) auf die Anzeigefläche (20) ab (S3). Die Steuereinrichtung (12) prüft, ob die abgeleitete Sichtbarkeit ein vorgegebenes Informations-Rezeptions-Kriterium erfüllt, das als Voraussetzung für ein Anzeigen des bereitgestellten Anzeigeinhalts vorgibt, dass die abgeleitete Sichtbarkeit einen vorgegebenen Mindestgrad an Sichtbarkeit erreicht (S4). Falls das vorgegebene Informations-Rezeptions-Kriterium nicht erfüllt ist, steuert die Steuereinrichtung (12) die Anzeigevorrichtung (20) dahingehend (S7), dass diese ein Anzeigen des bereitgestellten Anzeigeinhalts unterlässt.
Patent DE-102020109477-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Diamanten mit einer hohen Dichte an NV-Zentren und zugehörige quantentechnologische Vorrichtungen und Verfahren
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: H01L21/263
Filed: 2020-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Diamanten mit einer hohen Konzentration an NV Zentren durch hochenergetische Elektronen speziell mit dem Ziel der Anwendungen in Sensorsystemen sowie zugehörige Verfahren und Vorrichtungen. Die Beanspruchung umfasst neben dem Verfahren zur Herstellung dieser High-Density-NV-Diamanten auch Vorrichtungen und Verfahren unter Anwendung dieser Diamanten.
Patent DE-102020109646-A1 (DE)
Title: Drehlager und Getriebebox
IPC: F16C43/06
Filed: 2020-04-07
Abstract: Drehlager (50), insbesondere für ein Wellgetriebe, mit einem äußeren Drehlagerring (1b) und einem darin angeordneten inneren Drehlagerring (1a), wobei der innere Drehlagerring (1a) und der äußere Drehlagerring (1b) jeweils mit wenigstens einer Aufnahme (10, 11) versehen sind, durch welche in einer korrespondierenden Stellung der beiden Aufnahmen (10, 11) zueinander durch eine von den beiden Aufnahmen (10, 11) gebildete Aufnahmeöffnung (22) Wälzkörper (8) in ein Wälzlager zwischen der Drehlagerfläche (7) des inneren Drehlagerrings (1a) und der Drehlagerfläche (9) des äußeren Drehlagerrings (1b) einbringbar sind, wobei in wenigstens einer der beiden Aufnahmen (10, 11) zwischen Aufnahmeöffnung und Wälzkörpern (8) ein Führungsring (20) für die Wälzkörper (8) angeordnet ist.
Patent DE-102020113423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum autonomen fahren
Inventor: JEON BYEONG HWAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-05-18
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum autonomen Fahren. Die Vorrichtung zum autonomen Fahren kann aufweisen: eine Sensoreinheit, die zum Detektieren eines umliegenden Fahrzeugs in der Nähe eines autonom fahrenden Ego-Fahrzeugs und zum Detektieren eines Zustands eines Insassen, der in das Ego-Fahrzeug gestiegen ist, ausgebildet ist; einen Fahrinformationsdetektor, der zum Detektieren von Fahrinformationen zu einem Fahrzustand des Ego-Fahrzeugs ausgebildet ist; einen Speicher, der zum Speichern von Karteninformationen ausgebildet ist; und einen Prozessor, der zum Steuern des autonomen Fahrens des Ego-Fahrzeugs basierend auf den in dem Speicher gespeicherten Karteninformationen ausgebildet ist.
Patent DE-102020113604-A1 (DE)
Title: Klammervorrichtung zum Halten eines Behälters und Behälterbehandlungsvorrichtung
Inventor: LANDLER BRUNO
IPC: B65G47/90
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klammervorrichtung (1) zum Halten eines Behälters (5, 5') in einer Behälterbehandlungsvorrichtung (6), bevorzugt zum Halten eines Getränkebehälters in einem Halsabschnitt oder in einem Bauchabschnitt, umfassend zwei Klammerarme (10), die jeweils an einer Vorderseite (101) einen Halteabschnitt (2) zum Halten des zu haltenden Behälters (5, 5') aufweisen, und ein einstückig mit den Klammerarmen (10) ausgebildetes Vorspannelement (11) zum Vorspannen der Halteabschnitte (2) in eine vorgegebene Position, wobei die Klammerarme (10) an einem den Halteabschnitten (2) gegenüberliegenden rückseitigen Endbereich (100) der Klammerarme (10) an einer gemeinsamen Schwenkachse (12) zueinander verschwenkbar aufgenommen sind.
Patent DE-102020113677-A1 (DE)
Title: Verbindung umfassend eine erste Komponente, eine zweite Komponente und eine Verbindungsanordnung
Inventor: KLEINEBERG MARKUS
IPC: F16S1/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung umfassend eine aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial gebildete erste Komponente, wenigstens eine zweite Komponente und eine innerhalb eines Fügeabschnittes gebildete überlappende Verbindungsanordnung, mit der die Komponenten miteinander verbunden sind, wobei die erste Komponente innerhalb des Fügeabschnittes durchtrennt ist, um eine Mehrzahl von Verbindungslaschen zu bilden.
Patent DE-102020114018-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Richtung zu einem Erdschluss
Inventor: BURKHARDT ERWIN
IPC: G01R31/08
Filed: 2020-05-26
Abstract: Es werden ein Verfahren sowie eine entsprechende Vorrichtung zur Ermittlung einer Richtung zu einem Erdschluss eines Leiters in einem kompensierten Energieversorgungsnetz beschrieben, basierend auf der Polarität der Steilheit der Spannung des Leiters sowie des Gleichanteils des Nullstromes bzw. des Summenstromes.