baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009626-U1 (DE)
Title: Nurkolben-Motor ohne direkten Kurbeltrieb, ausgestattet mit einem mehrfach wirkenden Kolben
IPC: F02B63/06
Filed: 2013-10-29
Abstract: Nurkolben-Motor ohne direkten Kurbeltrieb, ausgestattet mit einem mehrfach wirkenden Kolben, innerhalb eines Verbrennungszylinders (8), welcher unmittelbar mit einem Hydraulikzylinder (14) verbunden ist. Der obere als Verbrennungskolben ausgebildete Kolbenteil bildet durch seine weiteren Ausführungen als mehrfach wirkender Hydraulikkolben innerhalb seiner Zylinder einen doppelten Kolbenendanschlag, sowie einen hydraulischen Pleuel.
Patent DE-202013011622-U1 (DE)
Title: Lampe zu Dekorationszwecken zur Wandmontage, gefertigt aus einer Akustikgitarre mit demontierter Rückwand und montierten Lichtband auf LED-Basis auf der Innenseite der Gitarre und Bilderrahmen hinter dem Resonanzloch
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-12-27
Abstract: Lampe zu Dekorationszwecken zur Wandmontage, gefertigt aus einer Akustikgitarre mit demontierter Rückwand und montierten Lichtband auf LED-Basis auf der Innenseite der Gitarre und Bilderrahmen hinter dem Resonanzloch
Patent DE-202013012503-U1 (DE)
Title: Warenausgabevorrichtung
IPC: A47F9/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: Warenausgabevorrichtung (1) mit zumindest einem Warenschacht (10), in welchem einzelne Waren (4), übereinander angeordnet, gelagert sind, • wobei der Warenschacht (10) einen Warenausgabebereich (2) umfasst, aus welchem die einzelnen Waren (4) nacheinander entnehmbar sind, • wobei der Warenschacht (10) eine innen liegende, in Richtung des Warenausgabebereichs (2) verschiebbare Bodenplatte (14) umfasst, • wobei die Waren (4) übereinandergestapelt auf der Bodenplatte (14) angeordnet sind, • wobei die Bodenplatte (14) mit einer Feder (13) wirkverbunden ist wodurch die Bodenplatte (14) eine Kraft in Richtung des Warenausgabebereichs (2) erfährt, • wobei der Warenschacht (10) zumindest ein Rückhalteelement (15) für die oben befindliche Ware (4) aufweist • und wobei es sich bei den Waren (4) um Tabakwaren handelt.
Patent DE-202013100327-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: G01S7/481
Filed: 2013-01-24
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20), der einen Lichtsender (12) zum Aussenden von Licht (16), einen Lichtempfänger (26) zum Umwandeln von an einem Objekt remittierten Licht (22) in einen Photostrom und eine Auswertungseinheit (32) zur Bestimmung von Eigenschaften des Objekts aus einem aus dem Photostrom abgeleiteten Empfangssignal aufweist, wobei zwischen dem Lichtempfänger (26) und der Auswertungseinheit (32) zur Erfassung des remittierten Lichts (22) in einem erhöhten Dynamikbereich ein empfindlicher Empfangspfad (42a) mit einem empfindlicheren Verstärker (48a) und ein unempfindlicher Empfangspfad (42b) mit einem unempfindlicheren Verstärker (48b) vorgesehen ist, um das Empfangssignal je nach Intensität des remittierten Lichts (22) in dem empfindlichen Empfangspfad (42a) oder dem unempfindlichen Empfangspfad (42b) aus dem auf die Empfangspfade (42a–b) aufgeteilten Photostrom zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der unempfindlichere Empfangspfad (42b) eine Diodenanordnung (54) mit einer Durchlassspannung aufweist, mit der eine Schwelle für die Intensität des remittierten Lichts (22) festgelegt ist, oberhalb derer erst ein Photostrom durch den unempfindlichen Empfangspfad (42b) fließt.
Patent DE-202013100454-U1 (DE)
Title: Schwingende Massagevorrichtung eines Bauchtrainingsgerätes
IPC: A61H23/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Schwingende Massagevorrichtung eines Bauchtrainingsgerätes, umfassend: – ein Hauptgestell (6), an dem ein Benutzer die schwingende Massagevorrichtung greifen kann; – eine gewindeartige Welle (7), die im Hauptgestell (6) angeordnet ist und mit einer elastischen Vorrichtung (61) und einem mit der elastischen Vorrichtung (61) zusammenpassenden Schraubgehäuse (62) versehen ist, wobei der Benutzer (P) mit den Händen das Hauptgestell (6) anfassen und so ziehen kann, dass die Welle (7) in den hinteren Abschnitt des Hauptgestells (6) elastisch rotierend einfährt bzw. daraus ausfährt; und – einen Bauchpolsterhalter (8), der am Distalende der Welle (7) drehbar gelagert ist, wobei eine Stirnseite des Bauchpolsterhalters (8) mit einem weichen Polster (81) geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bauchpolsterhalter (8) als Gehäuse mit hohlem hinterem Abschnitt ausgeformt ist, sodass das Endteil der an der Oberseite des Bauchpolsterhalters (8) drehbar gelagerten Welle frei bleibt, damit ein unsymmetrisches exzentrisches Schwingstück (9) angebracht und im inneren...
Patent DE-202013105676-U1 (DE)
Title: Präsentationsmittel
IPC: A45C5/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Präsentationsmittel (1) mit einem kofferschalenförmigen ersten Gehäuseteil (2) zur Aufnahme von Präsentationswaren und mit einem lösbar mit dem ersten Gehäuseteil (2) verbindbaren zweiten Gehäuseteil (3), wobei das erste Gehäuseteil (2) und das zweite Gehäuseteil (3) einen die Präsentationswaren aufnehmenden Behälter bilden, wenn das erste Gehäuseteil (2) mit dem zweiten Gehäuseteil (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (2) an einer Gehäuserückseite (4) Anordnungsmittel (5) zur Anordnung des ersten Gehäuseteils (2) an einer näherungsweise horizontalen Präsentationsfläche oder an einer näherungsweise vertikalen Präsentationsfläche aufweist, wobei die Anordnungsmittel (5) dazu geeignet sind, das erste Gehäuseteil (2) in einer aufgerichteten Position an der Präsentationsfläche anzuordnen.
Patent DE-202014002444-U1 (DE)
Title: Strömungselement sowie Mischeinsatz für eine Mischvorrichtung und entsprechend ausgestattete Mischvorrichtung
IPC: B01F5/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Strömungselement für eine Mischvorrichtung (1) zum Mischen eines fließenden Stoffstroms, umfassend einen Grundkörper (6), welcher dafür vorgesehen ist, um innerhalb eines hohlen Basiskörpers (2) der Mischvorrichtung (1) angeordnet zu werden, wobei der Grundkörper (6) dazu ausgebildet ist, um von seiner gegen eine Strömungsrichtung (x1) des Stoffstroms ausrichtbaren vorderen Stirnseite (8a–8e) aus von dem Stoffstrom angeströmt und umspült zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Stirnseite (8a–8e) des Grundkörpers (6) wenigstens eine vom Stoffstrom anströmbare Stirnfläche (9) besitzt, welche konvex ausgebildet ist und/oder einen Winkel (d) ungleich (≠) 90° zwischen sich und der Strömungsrichtung (x1) einschließt.
Patent DE-202014002957-U1 (DE)
Title: Dekanülierungsvorrichtung
IPC: A61M16/04
Filed: 2014-04-05
Abstract: Dekanülierungsvorrichtung zur vorübergehenden und sicheren Abdichtung eines Tracheostomas (10) bei tracheomierten Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtungselement als Dichtkegel (1), Dichtflansch (7) oder Dichtscheibe (20) mittels Halteelemente als Spannband (2) oder Halteband (8) den notwendigen Dichtdruck variabel erzeugen kann und durch Platzierung eines Abflusselementes als Abflussschlauch (3) im Dichtungselement Sekret (19) aus dem Tracheostoma (10) ohne Beeinflussung der Tracheostomaabdichtung abgesaugt werden kann.
Patent DE-202014102329-U1 (DE)
Title: Hautölspender
IPC: A61K8/04
Filed: 2014-05-19
Abstract: Hautölspender (1) mit einem Behälter (2), der einen Vorratsraum (3) aufweist, in dem ein Hautöl angeordnet ist, und einer Abgabeeinrichtung (4) zum Ausbringen des Hautöls in Aerosolform, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsraum (3) hermetisch geschlossen ist, ein Treibgas im Vorratsraum (3) angeordnet ist und das Hautöl ein kosmetisches Öl mit einem Anteil an Antioxidantien von weniger als 10 Gew.-% ist.
Patent DE-202014103626-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Bildschirm mit einer Anhaftstruktur
IPC: H05K1/11
Filed: 2014-08-05
Abstract: Eine Anhaftstruktur, bestehend aus: einem ersten Trägermaterial (21); einem zweiten Trägermaterial (22); einer gedruckten Leiterplatte (23) zwischen dem ersten Trägermaterial (21) und dem zweiten Trägermaterial (22); einem anisotropen, leitfähigen Haftstoff (24), der zwischen dem ersten Trägermaterial (21) und dem zweiten Trägermaterial (22) aufgetragen ist; und mehreren Leitkabeln (214), die auf dem ersten Trägermaterial (21) angeordnet sind; wobei mehrere erste Anschlußflecken (211) auf einer Oberfläche des ersten Trägermaterials (21) gegenüber der gedruckten Leiterplatte (23) und mehrere erste übereinstimmende Anschlußflecken (231) auf einer Oberfläche der gedruckten Leiterplatte (23) gegenüber dem ersten Trägermaterial (21) und gegenüber den ersten Anschlußflecken (211) angeordnet sind; wobei mehrere zweite Anschlußflecken (221) auf einer Oberfläche des zweiten Trägermaterials (22) gegenüber dem ersten Trägermaterial (21) angeordnet sind, wobei diese jedoch von der gedruckten Leiterplatte (23) nicht blockiert werden, während mehrere zweite verbindende Anschlußflecken (212) auf einer Oberfläche des ersten Trägermaterials (21) gegenüber dem zweiten Trägermaterial (22) und gegenüber den zweiten Anschlußflecken (221) angeordnet sind; wobei der anisotrope, leitfähige Haftstoff (24) zwischen den zweiten Anschlußflecken (221) und den zweiten verbindenden Anschlußflecken (212) aufgetragen ist, um die zweiten Anschlußflecken (221) elektrisch mit den entsprechenden zweiten verbindenden Anschlußflecken (212) zu verbinden; und wobei mehrere zweite reproduzierte Anschlußflecken (213) auf der Oberfläche des ersten Trägermaterials (21) gegenüber der gedruckten Leiterplatte (23) aufgetragen und die zweiten verbindenden Anschlußflecken (212) über die Leitkabel (214) elektrisch mit den entsprechenden zweiten reproduzierten Anschlußflecken (213) verbunden sind, während mehrere zweite übereinstimmende Anschlußflecken (232) auf der Oberfläche der gedruckten Leiterplatte (23) gegenüber dem ersten Trägermaterial (21) und gegenüber den zweiten reproduzierten Anschlußflecken (213) angeordnet sind.
Patent DE-202015000803-U1 (DE)
Title: Multi-elektromagnetisches Verstärkerkästchen für Stethoskopkopfhörer und elektromagnetischer Schallwellensonde zum Empfang und Senden von Musik und Töne in Luft und Wasser. Empfang von Hirnliquor und Blutgeräusche im Kopf und an der Körperperipherie mit Peripheriedrucksonde.
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Multi-elektromagnetischer-Verstärkerkästchen für Stethoskopkopfhörer u. elektromagnetische-Stethoskop-Schallwellensonde, zum Empfang oder Senden von Tönen u. Musik in Luft u. Wasser. Zusätzlicher Empfang von Hirnliquor- und rotierenden Erythrozyten-Blutgeräusche im postkapillaren Raum vom Kopf(Gehirn)- und an der Körper-Peripherie über Zeigefinger und Daumen mit einer Peripheriedrucksonde, hörbar machen.
Patent DE-202015101304-U1 (DE)
Title: Ordnerträger
IPC: A45F3/14
Filed: 2015-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Tragen eines Ordners, gekennzeichnet durch, – einen ersten Bandabschnitt (1) und einen zweiten Bandabschnitt (2), die gleich lang und parallel angeordnet sind, – einen dritten Bandabschnitt (5), der eine Schnalle (6) zum Öffnen des dritten Bandabschnitts (5) aufweist, und – einen vierten Bandabschnitt (9), wobei – jeweils ein erstes Ende des ersten, zweiten und dritten Bandabschnitts (1, 2, 5) aneinander und jeweils ein zweites Ende des ersten, zweiten und dritten Bandabschnitts (1, 2, 5) aneinander befestigt sind und – der vierte Bandabschnitt (9) mit seinen Enden an den anderen Bandabschnitten befestigt ist.
Patent DE-202015101792-U1 (DE)
Title: Kühlfalle
IPC: C23C16/54
Filed: 2015-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Auskondensieren flüchtiger Bestandteile eines Gasstroms mit einem Gehäuse, das ein topfförmiges Unterteil (1) und einen dessen Öffnung verschließenden Deckel (2) aufweist, mit einem in der Höhlung des Unterteiles (1) angeordneten Einsatz (3), der eine Vielzahl von Kühlelemente (4) aufweist, die ein oder mehrere Gasströmungskanäle (12) kreuzen und sich in einer parallelen Anordnung von einem oberen Plenum (5) zu einem unteren Plenum (6) erstrecken, wobei die beiden Plena (4, 5) jeweils mit einem Kühlmitteleinlass (13) oder mit einem Kühlmittelauslass (14) strömungsverbunden sind, wobei der Einsatz (3) Gasleitelemente (10, 10‘, 21) aufweist, um den Gasstrom von einem Gaseinlass (16) zu einem Gasauslass (17) mehrfach umzuleiten.
Patent DE-202015104777-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem
IPC: E01F15/14
Filed: 2015-08-24
Abstract: Anschlußsystem zwischen einer weiterführenden Schutzeinrichtung und einem davor angeordneten Anpralldämpfer, wobei ein formschlüssig angeschlossenes Verbindungselement zwischen einer Anschluß-Planke der Schutzeinrichtung und dem letzten Anpralldämpferelement angeordnet ist und strassenseitlich der Anschlußplanke und zwischen dieser und dem formschlüssig Verbindungselement mindestens ein Übergangsdämpfungselement angeordnet ist.
Patent DE-202015105129-U1 (DE)
Title: Extrudiertes Profilelement zum Einsatz an einem Gebäude
IPC: E06B3/263
Filed: 2015-09-29
Abstract: Extrudiertes Profilelement (3) zum Einsatz an einem Gebäude (4), insbesondere zum Verbinden mit einem Rahmenelement einer Fenster- oder Türeinrichtung eines Gebäudes (4), mit einem in einer Hohlkammer (309) des Profilelements (3) einliegenden Einlageelement (32), dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (3) ein extrudiertes Profilteil (30) und ein an das Profilteil (30) anzusetzendes, extrudiertes Deckelteil (31) aufweist, die in einer verbundenen Stellung zusammen die Hohlkammer (309) ausbilden.
Patent DE-202015107153-U1 (DE)
Title: Monitor mit Noppen
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-12-31
Abstract: Monitor (30), wobei an dem Monitor (30) mehrere Noppen gemäß einem ersten Rastermaß (RmH) in einer ersten Richtung und gemäß einem zweiten Rastermaß (RmV) in einer zur ersten Richtung quer, insbesondere senkrecht, liegenden zweiten Richtung ausgebildet sind, insbesondere einstückig mit einem Rahmen (32) des Monitors (30).
Patent DE-202016003775-U1 (DE)
Title: Zigarettenschachtel mit Linsenrasterbildern
IPC: A24F15/00
Filed: 2016-06-19
Abstract: Zigarettenschachtel dadurch gekennzeichnet, dass die zum Schutz der Verbraucher aufzubringende Warnbilder und aufklärende Texte in Linsenrasterbildtechnik aufgebracht werden und dadurch nur unter bestimmten Blickwinkeln sichtbar sind wobei außerhalb vorstehend genannter Blickwinkel ein anderes Bild, z. B. die Fortsetzung des Zigarettenschachtel-Designs, oder ein anderer Text oder beides sichtbar ist.
Patent DE-202016008896-U1 (DE)
Title: Bahngleisauflagerung
IPC: E01B26/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Schwingungsdämmende Bahngleisauflagerung, deren Schienen (1) vermittels Schwellen samt Schotterbett oder Gleistragplatten (3) auf einem Betonbalken (4) ruhen, sowie mit einer Federeinrichtung (8), die unterhalb des Gleises zwischen dem Betonbalken (4) und einem Fundament (7) angeordnet ist, wobei zusätzlich zu der Federeinrichtung (8) zwischen dem Betonbalken (4) und dem Fundament (7) Stoßdämpfungselemente (10; 11) zur Wirkung gelangen, die aus viskoelastischem Material mit hohem Verlustfaktor, d.h. hoher Energieabsorption, bestehen, wobei die Federeinrichtung (8) aus einem Elastomer besteht und die Stoßdämpfungselemente (10; 11) neben der Federeinrichtung (8) auf dem Fundament (7) und anliegend an dem Betonbalken (4) angeordnet sind und parallel zu der Federeinrichtung (8) wirken, und wobei die Stoßdämpfungselemente (10) in Form von Streifen aus viskoelastischem Material und die Federeinrichtung (8) in Form eines Elastomers ebenso in Streifenform abwechselnd nebeneinander zwischen der Unterseite des Betonbalkens (4) und dem Fundament (7) so angeordnet sind, dass sie ein vollflächiges Auflager ergeben.
Patent DE-202016101850-U1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand, insbesondere für Flugzeuge, insbesondere Überkopf-Gepäckfach
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Überkopf-Gepäckfach (21), insbesondere für Flugzeuge, mit einem durch eine feststehende Einhausung (17) mit Seitenwänden (18, 19) oder ein im Wesentlichen quaderförmigen Gehäuse (22) ausgebildeten feststehenden Teil (2) und einem zwischen einer ersten Stellung und zumindest einer zweiten Stellung bewegbaren durch eine Schütte (20) oder eine Klappe (23) ausgebildeten beweglichen Teil (3), welche Schütte (20) um eine Drehachse (A) gegenüber der Einhausung (17) zwischen einer der ersten Stellung entsprechenden Offenstellung und einer der zweiten Stellung entsprechenden Schließstellung verschwenkbar oder gegenüber der Einhausung (17) zwischen einer der ersten Stellung entsprechenden Offenstellung und einer der zweiten Stellung entsprechenden Schließstellung absenkbar ausgebildet ist, und welche Klappe (23) um eine an der Oberkante der offenen Vorderseite des Quaders angeordnete Drehachse (A) zwischen einer der ersten Stellung entsprechenden Offenstellung und einer der zweiten Stellung entsprechenden Schließstellung verschwenkbar ist, wobei an der in der Schließstellung sichtbaren äußeren Seite der Schütte (20) oder der Klappe (23) ein Handlauf (25) angeordnet ist, mit zumindest einer am feststehenden Teil (2) angeordneten Lichtquelle (4), welche über eine elektrische Leitung (5) mit einer Spannungsversorgung (6) verbindbar ist, wobei die zumindest eine Lichtquelle (4) mit einem Lichtemissionsbereich (7) verbunden ist, wobei in einem Spalt (8) zwischen feststehendem Teil (2) und beweglichem Teil (3) ein Übergabeelement (9) angeordnet ist, über welches Übergabeelement (9) das von der zumindest einen Lichtquelle (4) ausgesandte Licht zumindest in der zumindest einen zweiten Stellung des beweglichen Teils (3) in den Lichtemissionsbereich (7) leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergabeelement (9) im hinteren Bereich der Einhausung (17) und der Schütte (20) oder zwischen Klappe (23) und Oberkante der offenen Vorderseite des quaderförmigen Gehäuses (22) und der zumindest eine Lichtemissionsbereich (7) im Handlauf (25) angeordnet ist.
Patent DE-202016101924-U1 (DE)
Title: Gleitschienentürschließer für einen schwenkbaren Türflügel
IPC: E05F1/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Gleitschienentürschließer für einen schwenkbaren Türflügel, wobei der Gleitschienentürschließer einen Schließer (1, 7, 14), einen Schwenkarm (2), eine Gleitschiene (3) und einen Gleitstein (4) aufweist, wobei der Schwenkarm (2) mit einem Ende an einer zu Schwenkbewegung antreibbaren Abtriebswelle (5, 9) des Schließers (1, 7, 14) befestigt ist und der Gleitstein (4) in der Gleitschiene (3) verschiebbar geführt gehalten ist und mit dem zweiten Ende des Schwenkarms (2) schwenkbar verbunden ist, wobei der Schließer (1, 7, 14) mit Verankerungsstellen (10, 19) für die wahlweise Befestigung an einer vertikalen Fläche (15) versehen ist, wobei zwei Relativpositionen des Schließers gegenüber der vertikalen Fläche (15) wählbar sind, wobei der Schließer bei einer Relativposition gegenüber der anderen Relativposition um eine halbe Drehung um eine vertikale Achse geschwenkt ist, wobei der Schließer (1, 7, 14) zusätzlich mit Verankerungsstellen (11) für die Befestigung an einer horizontalen Fläche versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Eingriffsstellen (12, 13) mit Hilfe derer eine Funktion des Schließers einstellbar ist, jeweils paarweise vorkommen, wobei jeweils eine Eingriffsstelle (12, 13) eines Paares von oben her zugänglich ist und die zweite Eingriffsstelle dieses Paares von unten her zugänglich ist.
Patent DE-202016104418-U1 (DE)
Title: Hubbühnennivellierung
IPC: B66F11/04
Filed: 2016-08-11
Abstract: Nivellierbare Arbeitsvorrichtung für eine Hubarbeitsbühne, enthaltend oder bestehend aus (a) einem Arbeitskorb oder einer Arbeitsplattform; (b) einem oder mehreren hydraulischen Zylindern (c) einem Hydraulikaggregat sowie (d) mindestens einer Steuerungseinheit, wobei (i) das Hydraulikaggregat über eine reversierbare Pumpe verfügt und (ii) die Steuerung elektroproportional ausgelegt ist.
Patent DE-202016104820-U1 (DE)
Title: Ausgabedüse für einen 3D-Drucker
IPC: B33Y50/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ausgabedüse für einen 3D-Drucker, dadurch gekennzeichnet, dass sich für die Fläche (9, 10, 11, 12) der Ausgabeöffnung bei einer Unterteilung dieser Fläche (9, 10, 11, 12) durch gerade Linien (1, 2, 3, 4, 5, 6) in Längsrichtung (7) der Bewegung der Ausgabedüse zumindest bei einer Bewegung der Ausgabedüse ohne eine Richtungsänderung gleich große Flächenelemente (1, 2, 3, 4, 5, 6) ergeben.
Patent DE-202016105971-U1 (DE)
Title: Handschuh, insbesondere Sporthandschuh
IPC: A63B71/14
Filed: 2016-10-24
Abstract: Handschuh, insbesondere Sporthandschuh mit einem Fingerteil, einem Handrückenteil, einem Handtellerteil und einem Daumenteil, die miteinander verbunden sind, wobei im Bereich des Handrückenteils und/oder zwischen Handrückenteil und Daumenteil eine Anziehöffnung mit Verschluss vorgesehen ist und der Verschluss ein Hakenelement und ein damit verbindbares Flauschelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenelement über seine ganze Umfangskante mit einer die Kante umgreifenden Einfassung versehen ist.
Patent DE-202017003166-U1 (DE)
Title: Anreichgerät für flexible Medienleitungen
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Anreichgerät für flexible Medienleitungen ist dadurch gekennzeichnet, dass dieses bestehend aus einem Antrieb (6) mit Welle (3) und einem aus der waagerechten Position ausgehenden in die Senkrechte Position schwenkbaren Anreicharm (1) als Stellelement, ausgeführt wird.
Patent DE-202017004919-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Druckschriften
IPC: B65H39/16
Filed: 2017-09-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum Herstellen einer Druckschrift, umfassend eine Entnahmevorrichtung (12) zum Entnehmen einer Papierbahn (2) von einer Papierrolle (1), eine Fördervorrichtung (14) zum stetigen Fördern der Papierbahn (2), eine Rotationsdruckmaschine (3) zum Bedrucken der Papierbahn (2), eine Trennvorrichtung (16) zum Auftrennen der bedruckten Papierbahn (2) in wenigstens zwei Teilbahnen (4), eine Führungsvorrichtung (18) zum Verschieben wenigstens einer ersten Teilbahn (4.1) in Querrichtung und zum Zuordnen der ersten Teilbahn zu einer zweiten Teilbahn (4.2) derart über- oder untereinanderliegend, dass jeweils ein Abschnitt der ersten Teilbahn mit einem Abschnitt der zweiten Teilbahn wenigstens zwei Blätter der Druckschrift bilden, eine Schneidvorrichtung (20) zum Beschneiden der Blätter auf Maß, eine Falzvorrichtung zum Falzen der Blätter etwa mittig längs oder quer, eine Verbindungsvorrichtung (22) zum miteinander Verbinden der Blätter zu einer mit wenigstens acht Seiten faltbaren Druckschrift, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) wenigstens eine Leimmaschine (26) aufweist, die zum Beschichten wenigstens einer Seite (44) der ersten Teilbahn (4.1) wenigstens selektiv mit Klebstoff (7) und zum Verkleben mit wenigstens einer zugewandten Seite (46) der zweiten Teilbahn (4.2) zu einer verdickten Seite (50) ausgebildet ist.