baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012212068-A1 (DE)
Title: Method for generating and transcoding encoded video data stream (VDS) of sequence of images, involves carrying out encoding mode for image frames of VDS, based on comparison result, for encoding image blocks with selected coding mode
Inventor: AMON PETER
IPC: H04N7/50
Filed: 2012-07-11
Abstract: The method involves comparing transformation coefficients of image blocks (BB1,BB2) of sequence of images (BS) in encoded video data stream (VDS), based on an error metric. The sequence of images in encoded VDS is provided with interdependent images (P11,P12,P21,P22). The images (P11,P12) serve as respective image frames (SP1,SP2). An encoding mode is carried out for image frames, based on comparison result, for encoding image blocks (BB11,BB12) with selected coding mode. An independent claim is included for a device for generating and transcoding encoded video data stream (VDS) of sequence of images.
Patent DE-102012215761-A1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur und Verfahren zum Anordnen einer Ablaufgarnitur an einem Ablaufflansch eines Beckens
Inventor: WASSILIADIS THOMAS
IPC: E03C1/22
Filed: 2012-09-05
Abstract: Um eine Ablaufgarnitur zum Anordnen an einem Ablaufflansch eines Beckens, umfassend einen Ablaufkelch, ein Dichtelement und eine Spannvorrichtung zum Verspannen des Dichtelements gegen den Ablaufflansch des Beckens, zu schaffen, welche einfach und schnell zu montieren ist, aber dennoch eine sichere Abdichtung gewährleistet, wird vorgeschlagen, dass der Ablaufkelch eine Dichtelementaufnahme umfasst, welche im montierten Zustand der Ablaufgarnitur das Dichtelement zumindest abschnittsweise übergreift.
Patent DE-102012218663-A1 (DE)
Title: Charging cradle for charging accumulator in hearing device, has secondary coil that is arranged in charging cradle for receiving electrical energy from primary coil arranged in charging mat
Inventor: STEINBRECHER HELMUT
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-10-12
Abstract: The charging cradle (3) has a control unit (3.2), a receiving recess (3.3) for receiving a hearing device (2) and a unit for transmitting electrical energy to the hearing device for charging an accumulator (2.3), where the unit is controllable by the control unit and is arranged in the area of the receiving recess. A secondary coil (3.1) is arranged in the charging cradle for receiving electrical energy from a primary coil (4.1) arranged in a charging mat (4). The secondary coil is connected with the control unit. An independent claim is included for a method for charging an accumulator in a hearing device.
Patent DE-102012222151-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer effektiven Kerntemperatur eines Garguts
Inventor: BAUER HANS-JüRGEN
IPC: H05B1/02
Filed: 2012-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer effektiven Kerntemperatur (Te) eines Garguts (G) anhand von Messwerten (T1, T2, T3) von mindestens drei Temperatursensoren (16, 17, 18) eines Kerntemperaturfühlers (11), wobei die effektive Kerntemperatur (Te) mittels einer Interpolation der Messwerte (T1, T2, T3) und Minimalwertbildung bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102013001402-A1 (DE)
Title: Scharnier für einen Herd
Inventor: MEURER GEROLD
IPC: E05D11/08
Filed: 2013-01-28
Abstract: Ein Scharnier, insbesondere für einen Herd, umfaßt ein Gehäuse, an dem ein Schwenkarm (4) schwenkbar (5) gelagert ist. Um ein derartiges Scharnier zu verbessern ist an dem Gehäuse ein Antrieb (8) zum Betätigen des Schwenkarms (4) vorgesehen.
Patent DE-102013003690-A1 (DE)
Title: Felgenanordnung
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: B60B7/06
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Felgenanordnung für ein Fahrzeug, umfassend eine Felge mit einer dem Fahrzeug zuzuwendenden axialen Innenseite und einer dem Fahrzeug abzuwendenden axialen Außenseite, ein an der axialen Außenseite der Felge ausgebildetes Felgenhorn, eine in der Felge ausgebildete erste Nut, wobei die erste Nut im Felgenhorn oder axial außerhalb des Felgenhorns angeordnet ist, und eine scheibenförmige, die axiale Außenseite der Felge abdeckende Abdeckung, deren radial äußerer Rand in der ersten Nut steckt, und ein erstes elastisches Element in der ersten Nut zum Einklemmen des radial äußeren Randes.
Patent DE-102013003844-A1 (DE)
Title: Haltbare Brennstoffzelle mit einem eine Platin-Cobalt-Legierung aufweisenden Katalysator für eine Kathode und mit einer selektiv leitfähigen Anode
Inventor: HAAS HERWIG
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-03-07
Abstract: Der Abbau, welcher mit dem wiederholten Inbetriebnehmen und Abschalten von Feststoff-Polymer-Elektrolyt-Brennstoffzellen zusammenhängt, welche Katalysatoren mit einer PtCo-Legierung für die Kathode umfassen, kann besonders schlecht sein. Allerdings wurde eine deutliche und unerwartete Verbesserung der Haltbarkeit beobachtet, welche aus dem Integrieren einer selektiv leitfähigen Komponente in die Brennstoffzelle resultiert, wobei die selektiv leitfähige Komponente mit den Anodenkomponenten elektrisch in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-102013004494-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung wenigstens eines Funktionsparameters einer Kopfraumheizung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MERKERT LARS
IPC: B60N2/48
Filed: 2013-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung wenigstens eines Funktionsparameters einer Kopfraumheizung eines Kraftfahrzeugsitzes, umfassend ein Montagegestell (2) für den Kraftfahrzeugsitz (5), einen wenigstens den Kopf- und Schulterbereich einer Person abbildenden Dummy (10), ein sitzseitig anzuordnendes Befestigungsgestell (6) für den Dummy (10), sowie eine Rauchgaserzeugungseinrichtung (14), die mit einem sitzseitig vorgesehenen Einlass (16) lösbar verbindbar ist, wobei über den Einlass (16) zugeführtes Rauchgas (23) zu wenigstens einer sitzseitig vorgesehenen, zum Kopf- oder Schulterbereich gerichteten Auslassöffnung (11) strömt und dort austritt, sowie umfassend ein oder mehrere Sensormittel (12), das oder die am Dummy (10) und/oder extern dazu angeordnet sind und die der Erfassung des wenigstens einen Funktionsparameters während der Umströmung des Dummys (10) mit Rauchgas (23) dienen.
Patent DE-102013008769-A1 (DE)
Title: Temperaturstabiles, elektrolythaltiges Hydrogel und Verfahren zum Stimulieren von Erdöl- und Erdgaslagerstätten
Inventor: DUGONJIC-BILIC FATIMA
IPC: C09K8/66
Filed: 2013-05-23
Abstract: Beschrieben wird ein temperaturstabiles Hydrogel enthaltend elektrolythaltiges Wasser und einen mit mehrwertigen Metallionen vernetztes Copolymer. Dieses ist dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer mindestens Struktureinheiten enthält, die zu 0,005–20 Gew.-% von einer ethylenisch ungesättigten Phosphonsäure, zu 5–40 Gew.-% von einer ethylenisch ungesättigten Sulfonsäure und zu 5–94,995 Gew.-% von einem Amid einer ethylenisch ungesättigten Carbonsäure abgeleitet sind, wobei sich die Prozentangaben auf die Gesamtmasse der bei der Copolymerisation eingesetzten Monomeren beziehen, dass die mehrwertigen Metallionen für die Vernetzung des Copolymeren den Gruppen IIIA, IVB, VB, VIB, VIIB und/oder VIIIB des Periodensystems der Elemente angehören, und dass der Elektrolytgehalt des Hydrogels zwischen 0,075 und 25 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse des Hydrogels beträgt. Das elektrolythaltige Hydrogel kann vorzugsweise zum hydraulischen Fracturing von Erdöl- oder Erdgaslagerstätten sowie zur Reservoirstimulation von unterirdischen Wässern eingesetzt werden und zeichnet sich durch eine sehr gute Beständigkeit gegenüber salinen Wässern aus.
Patent DE-102013009690-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für verstärkungsplatte und diese aufweisender bremsverstärker vom zugstangentyp
Inventor: SON YOUNG JUN
IPC: B60T13/12
Filed: 2013-05-31
Abstract: Ein Bremsverstärker vom Zugstangentyp enthält ein mit einer Vorderzelle (111) und einer Hinterzelle versehenes Gehäuse, wobei die Vorderzelle und die Hinterzelle gegeneinander abgedichtet miteinander verbunden sind, eine Zugstange, die durch das Gehäuse gegenüber der Hinterzelle abgedichtet ist, eine Verstärkungsplatte (140) für einen engen Kontakt mit einer inneren Oberfläche der Vorderzelle, um die Starrheit des Gehäuses zu erhöhen, wobei die Verstärkungsplatte mit einem von der Zugstange durchdrungenen Durchgangsloch versehen ist, und ein Stützteil (120), das an einem von der Zugstange durchdrungenen Durchdringungsbereich (125) der Vorderzelle gebildet ist, um die Verstärkungsplatte zu befestigen, wobei das Stützteil einen gebogenen Bereich (122), der von dem Durchdringungsbereich der Vorderzelle weg gebogen ist, und einen Druckbereich (124), der sich mit Bezug auf eine axiale Richtung der Zugstange senkrecht von dem gebogenen Bereich weg erstreckt.
Patent DE-102013010763-A1 (DE)
Title: Messelement sowie Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung oder Kontrolle eines Anstelldruckes
Inventor: LUDIN GUNTMAR-MICHAEL
IPC: B41F33/10
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messelement für Flexodruckelemente (11) zur Kontrolle eines Anstelldruckes gegenüber einem Bedruckstoffträger (2), mit mehreren in der Höhe abnehmenden und in der Fläche nicht überdeckenden Druckebenen (7, 8, 9).
Patent DE-102013011033-A1 (DE)
Title: Sitzbezug für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Sitzbezugs
Inventor: VILD MARTIN
IPC: D06M15/256
Filed: 2013-06-29
Abstract: Bei einem Sitzbezug für einen Kraftfahrzeugsitz mit mindestens einer Oberware ist die Oberware des Sitzbezugs mit Fluorcarbon, einer Silberverbindung, einem Antistatikum und einem Flammschutzmittel behandelt. Dadurch wird ein wasserabweisender antibakterieller Sitzbezug geschaffen.
Patent DE-102013013012-A1 (DE)
Title: Einhausung für ein expandierbares Schutzkissen und Verfahren zur Montage einer solchen Einhausung
Inventor: HAAS JR MARTIN
IPC: B60R21/215
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einhausung für ein expandierbares Schutzkissen und ein Verfahren zur Montage einer solchen Einhausung, wobei die Einhausung (1) umfasst: ein Gehäuse (4) mit mehreren Gehäusewänden (5, 6, 7, 8), von denen zumindest eine Gehäusewand (5) einen Gehäuseboden (9) und zumindest eine weitere Gehäusewand (6, 7, 8) zumindest eine Seitenwand (10) des Gehäuses (4) bilden, und mit einer Austrittsöffnung (11) für das Schutzkissen (2), weiter umfassend ein an dem Gehäuse (4) befestigbares Abdeckelement (14) mit einem offenbaren Dachabschnitt (15) als Abdeckung für die Austrittsöffnung (11) und mit zumindest einem sich etwa parallel zu der Gehäusewand, insbesondere Seitenwand (10), erstreckenden Seitenabschnitt (16), der mit dem Dachabschnitt (15) verbunden ist, wobei der Seitenabschnitt (16) zumindest einen sich etwa parallel zu einer der Gehäusewände (5, 6, 7, 8) erstreckenden Wandabschnitt (17, 18) aufweist und zur Befestigung des Abdeckelements (14) an dem Gehäuse (4) zwischen der zumindest einen Gehäusewand (5, 6, 7, 8) und dem Wandabschnitt (17, 18) zumindest eine Rasteinrichtung (19) angeordnet ist. Für eine einfache Montage der Einhausung (1) ist vorgesehen, dass die Rasteinrichtung (19) einen Entriegelungsfortsatz (26) aufweist, mit dem Rastelemente (20, 21) der Rasteinrichtung (19) in eine Außereingriffstellung (AS) bringbar sind.
Patent DE-102013013540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs und Hybridfahrzeug
Inventor: HAHNE UWE
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-08-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs (1) mit einem ersten Motor (2) und einem ersten Energiespeicher (3) sowie mit einem zweiten Motor (4) und einem zweiten Energiespeicher (5) angegeben. Es erfolgt ein Ermitteln eines ersten, eine erste Energiemenge kennzeichnenden Parameters, ein Ermitteln eines zweiten, eine zweite Energiemenge kennzeichnenden Parameters und ein Ermitteln einer mittels der ersten Energiemenge voraussichtlich zurücklegbaren ersten Restreichweite des Hybridfahrzeugs (1) sowie einer mittels der zweiten Energiemenge voraussichtlich zurücklegbaren zweiten Restreichweite des Hybridfahrzeugs (1). Zudem erfolgt ein Ermitteln einer voraussichtlichen Gesamt-Restreichweite des Hybridfahrzeugs (1) basierend auf der ermittelten ersten Restreichweite und der ermittelten zweiten Restreichweite. Darüber hinaus erfolgt ein Ermitteln, ob die ermittelte voraussichtliche Gesamt-Restreichweite einen ersten vorgegebenen Schwellenwert unterschreitet. Falls ermittelt wird, dass die ermittelte voraussichtliche Gesamt-Restreichweite den ersten vorgegebenen Schwellenwert unterschreitet, erfolgt ein Ermitteln einer von dem Hybridfahrzeug (1) momentan zurückgelegten Wegstreckenlänge basierend auf von zumindest einem Sensor (6) ermittelten Daten und ein Vergleichen der ermittelten Wegstreckenlänge mit der ermittelten voraussichtlichen Gesamt-Restreichweite.
Patent DE-102013014114-A1 (DE)
Title: Portioniereinrichtung für Lebensmittel in Feststoffform
Inventor: HENNEICKE FRANK
IPC: B65D85/22
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Portioniereinrichtung für Lebensmittel in Feststoffform, wie z. B. Spaghetti oder Röhrennudeln, etwa Tortiglioni oder Rigatoni. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Portioniereinrichtung, vornehmlich als ein wandhängendes Gerät (13) zur Aufnahme des Lebensmittelstückguts über einen Deckel (04) in einen Vorratsbehälter (05), welcher im Wesentlichen durch Betätigen einer Funktionstaste (07) den Portionierungsprozess auslöst und das Stückgut portionsweise herausgibt. Durch Bedienen des Einstellrades (06) kann die Portionsgröße manuell verändert werden. Das Portionierungsgerät besitzt je nach Nudelsorte (17; 18) verschieden große Mittelteile (02) und oder Unterteile (03).
Patent DE-102013015662-A1 (DE)
Title: Failure envelope sequence circuit for high frequency transmission, has amplitude calculating unit to generate amplitude signal, which approximates amplitude of input signal, and maximum value detector connected to amplitude calculating unit
Inventor: BELLAOUAR ABDELLATIF
IPC: H04B1/04
Filed: 2013-09-23
Abstract: The failure envelope sequence circuit (130) has an amplitude calculating unit to generate an amplitude signal, which approximates the amplitude of an input signal, and a maximum value detector connected to the amplitude calculating unit. The maximum value detector takes the samples of the amplitude signal within a time window and generates a failure envelope signal that represents a maximum value of amplitude. A signal processing unit processes the failure envelope signal for controlling a power supply input stage of a power amplifier (150). An independent claim is included for a failure envelope sequence transmitter for high frequency transmission.
Patent DE-102013017114-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen einer gehrichtung  für einen fussgängerkoppelnavigationsprozess
Inventor: CHOWDHARY MAHESH
IPC: G01C21/04
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Positionsbestimmung und insbesondere Verfahren und Vorrichtungen zum Bestimmen der Gehrichtung (Kurs eines Benutzers) mittels MEMS-Inertialsensoren, die häufig in Mobilvorrichtungen wie Mobiltelefonen anzufinden sind. Gemäß einigen Aspekten umfasst die Erfindung eine Methodologie, mit der sich der Gehwinkel dynamisch bestimmen lässt. In Ausführungsformen umfasst die Methodologie den Musterabgleich von Beschleunigungsmessermessungsdaten mit einem Bezugsbeschleunigungsmuster.
Patent DE-102013019196-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Verkehrsflussanalysefunktionalität
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: B60W30/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), indem eine Empfangseinheit (14) in dem Kraftfahrzeug (10) von auf einer Straße (36, 36') fahrenden Fremdfahrzeugen (22, 24, 26, 28, 30) Datenpakete (32) mit Positionsdaten des jeweiligen Fremdfahrzeugs (22, 24, 26, 28, 30) empfängt. Eine Analyseeinrichtung (16) ermittelt auf der Grundlage der in den Datenpaketen (32) enthaltenen Positionsdaten in einer digitalen Karte (24) für zumindest eine Fahrbahnspur (38, 40, 58, 60, 62) der Straße (36, 36') fahrspurgenau ein Bewegungsfeld (46), das für mehrere Stellen (X, Y) dort beobachtete Fahrgeschwindigkeiten der Fremdfahrzeuge (22, 24, 26, 28, 30) durch zumindest einen Fahrgeschwindigkeitswert (V) beschreibt. Die im ermittelten Bewegungsfeld (46) enthaltenen Fahrgeschwindigkeitswerte (V) werden mit zumindest einem Referenzgeschwindigkeitswert (V26) verglichen. In Abhängigkeit von dem Vergleich wird ein Steuersignal (S) an zumindest eine für eine Unterstützung beim Führen des Kraftfahrzeugs (10) bereitgestellte Komponente (18) des Kraftfahrzeugs (10) ausgegeben.
Patent DE-102013020723-A1 (DE)
Title: Hand-Werkzeugmaschine mit einer Sicherungseinrichtung
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B23D47/00
Filed: 2013-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hand-Werkzeugmaschine (10), insbesondere Sägemaschine, mit einer an einem Maschinenteil (28) angeordneten Werkzeugaufnahme (14) zur Aufnahme eines Arbeitswerkzeugs (15) und mit einem Antriebsmotor (13) zum Antreiben der Werkzeugaufnahme (14), wobei die Hand-Werkzeugmaschine (10) einen Führungskörper (11) zur Führung an einer Werkstückoberfläche aufweist, gegenüber dem der Maschinenteil (28) mit der Werkzeugaufnahme (14) zwischen einer ersten und mindestens einer zweiten Tiefenposition (T1, T2) beweglich gelagert ist, wobei eine Sicherungseinrichtung (40) zur Bewegungssicherung der Werkzeugaufnahme (14) für einen Werkzeugwechsel des Arbeitswerkzeugs (15) vorgesehen ist, die durch ein Betätigungselement (41) zwischen einer Sicherungsstellung (S) und einer Betriebstellung (B) verstellbar ist. Eine Halteeinrichtung (65) mit einem ersten Halteelement (74) ist zum Halten des Gehäuses (12) in der ersten Tiefenposition (T1) vorgesehen. Das Betätigungselement (41) ist mit dem ersten Halteelement (74) derart bewegungsgekoppelt, dass es beim Verstellen der Sicherungseinrichtung (40) in die Sicherungsstellung (S) bezüglich des Halts in der ersten Tiefenposition (T1) in eine Lösestellung (L) verstellt wird und somit der Maschinenteil (28) mit der Werkzeugaufnahme (14) aus der ersten Tiefenposition (T1) in die als Werkzeugwechselposition dienende mindestens eine zweite Tiefenposition (T2) verstellbar ist, in der die Werkzeugaufnahme (14) zu einem Wechsel des Arbeitswerkzeugs (15) zugänglich ist.
Patent DE-102013102225-A1 (DE)
Title: Spiegelhalter
Inventor: FRIEDRICH RALF
IPC: F16P3/14
Filed: 2013-03-06
Abstract: Spiegelhalter mit einem Spiegel (2) zur Befestigung an einem Träger (8), wobei der Spiegel (2) über Halteelemente (4) an dem Spiegelhalter (1) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegelhalter (1) mindestens drei erste Federelemente (6) aufweist, die jeweils an den Eckpunkten eines Dreiecks angeordnet sind und als elastische Laschen mit dem Spiegelhalter (1) einstückig sind, wobei die ersten Federelemente (6) bei an dem Träger (8) angeordnetem Spiegelhalter (1) vorgespannt sind und zur Befestigung des Spiegelhalters (1) an dem Träger (8) mindestens drei Befestigungsmittel (10) vorgesehen sind, die jeweils den Federelementen zugeordnet sind.
Patent DE-102013103039-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Vorformling zur mehrstufigen Herstellung eines dreidimensionalen Vorformlings im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B29C70/24
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur mehrstufigen Herstellung eines dreidimensionalen Vorformlings (17) aus zumindest zwei Schichtgelegen (A, B, ...) und/oder Teilvorformlingen (9) im Zuge der Herstellung von faserverstärkten Formteilen (19), mit zumindest einer Drapiervorrichtung (3) und einer Transportvorrichtung (21) für die Schichtgelege (A, B, ...) und/oder Teilvorformlingen (9), wobei die Drapiervorrichtung (3) zumindest umfasst eine Drapierform (18) für die Fasergelege (3) und zur Drapierform (18) verfahrbare Drapierstempel (5) zur Umformung und/oder Fixierung der Schichtgelege (A, B, ...) und/oder der Teilvorformlingen (9) entsprechend der Kontur der Drapierform (18). Als Aufgabe soll bei der mehrstufigen Herstellung eines Vorformlings eine Verbesserung der Übergänge zwischen den Schichtgelegen der Teilvorformlingen respektive innerhalb des Vorformlings erreicht werden. Die Erfindung für das Verfahren besteht darin, dass zumindest ein Schichtgelege (A, B, ...) und/oder ein Teilvorformling (9) mittels der Transportvorrichtung (21) in eine Drapierform (18) eingelegt wird, dass das oder die Schichtgelege (A, B, ...) mittels Drapierstempeln (5) entlang der Kontur der Drapierform (18) umgeformt werden und dass die vorherigen Verfahrensschritte so lange wiederholt werden, bis aus den ungeformten Schichtgelegen (A, B, ...) und/oder den Teilvorformlingen (9) ein Vorformling (17) zusammengestellt ist. 1450
Patent DE-102013109263-A1 (DE)
Title: Fassung für ein Optikelement, optisches System und Verwendung eines radial federnden Rings
Inventor: TIPPNER UWE
IPC: G02B7/02
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassung für ein Optikelement (300, 301, 302) mit kreisförmigem Außenumfang, umfassend einen radial federnden Ring (10, 100, 200) in Form eines gleichmäßigen, abgerundeten Polygons mit einer Mehrzahl von Kanten (12, 120, 220) und einer gleichen Mehrzahl abgerundeter Ecken (154, 140, 240), wobei ein die Kanteninnenseitenmitten des Polygonrings (10, 100, 200) tangierender, erster einbeschriebener Kreis (16) im kräftefreien Zustand einen kleineren Durchmesser als das Optikelement (300, 301, 302) hat und der Polygonring (10, 100, 200) durch nach radial außen gerichtete Kraftbeaufschlagung der Kantenmitten federnd in einen kraftbeaufschlagten Zustand überführbar ist, in dem der erste einbeschriebene Kreis (16) einen größeren Durchmesser als das Optikelement (300, 301, 302) hat. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein optisches System, mit einer solchen Fassung sowie die Verwendung eines radial federnden Rings als eine solche Fassung.
Patent DE-102013110819-A1 (DE)
Title: Elektronikbauteil für einen ID-Geber eines Fahrzeugs
Inventor: SIMON JÖRG
IPC: H03J9/02
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikbauteil (10) für einen ID-Geber (100) eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens ein Funkmodul (30) für die Kommunikation für eine Berechtigungsabfrage des Fahrzeugs, wobei zumindest ein Nahfeld-Kommunikationsmodul (40) für eine Kommunikation im Nahfeld (12) des Elektronikbauteils (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102013111165-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Drehlage eines Suszeptors in einer Prozesskammer
IPC: H01L21/68
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kalibrierkörper sowie ein Verfahren zur Bestimmung der Drehlage eines drehbar in einer Prozesskammer (2) eines Reaktorgehäuses (1) angeordneten Suszeptors (3) in Bezug auf das Reaktorgehäuse (1) mit folgenden Schritten: – Positionieren des Kalibrierkörpers (13) in einer vorbestimmten Winkelstellung gegenüber dem Suszeptor (3) an einem vorbestimmten Ort auf den Suszeptor (3); – Positionieren eines Greifers (20) mittels einer Positioniereinrichtung (22) in eine Entnahmeposition und/oder Speichern von zumindest der Drehstellung (γ) des Greifers (20) gegenüber dem Reaktorgehäuse (1) in der Entnahmeposition; – Aufnahme des Kalibrierkörpers (13) mit dem Greifer (20) ohne Änderung der Drehstellung des Greifers (20); – Verlagern des den Kalibrierkörper (13) tragendenden Greifers (20) zu einer Lagebestimmungsstelle; – Ermitteln der relativen Drehlage (β) des Kalibrierkörpers (13) gegenüber dem Greifer (20) unter Verwendung einer Drehlagenermittlungsstruktur (14, 14') des Kalibrierkörpers (13); – Bestimmen der Drehlage (α) des Suszeptors (3) unter Berücksichtigung der Drehstellung (γ) des Greifers (20) in der Entnahmestellung aus der relativen Drehlage (β) des Kalibrierkörpers (13) gegenüber dem Greifer (20);
Patent DE-102013113268-A1 (DE)
Title: Sternsieb
Inventor: STARK FRANZ
IPC: B07B1/42
Filed: 2013-11-29
Abstract: Bei einem Sternsieb umfassend einen Antrieb (8), Rahmenprofile (7.1, 7.2) sowie im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Siebwellen (2.1, 2.2) mit darauf angeordneten Siebsternen (3), soll jede zweite Siebwelle (2.1) im Wesentlichen orthogonal zu zumindest einem der Rahmenprofile (7.1, 7.2) mobilisierbar ist.