baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010011535-B4 (DE)
Title: Getränkeverpackung
Inventor: GESSNER SCOTT
IPC: B65D1/04
Filed: 2010-03-15
Granted: 2013-02-14
Abstract: Getränkeverpackung (2) mit  – einem Behälter für das Getränk und mit  – einem Flansch (8) um eine Öffnung (6), die zusammen so eingerichtet sind, dass durch die Öffnung (6) und die Öffnung (10) einer anderen derartigen Verpackung (2) eine Verbindung des Volumens (18) des Behälters mit dem Volumen (18) des Behälters der anderen Verpackung (2) herstellbar ist, und dass durch den Flansch (8) und den, passenden aber nicht notwendigerweise gleichen, Flansch (12) der anderen Verpackung (2) die Verbindung der Volumina (18) nach außen flüssigkeitsdicht herstellbar ist, und mit  – einem flüssigkeitsdichten Verschluss (14) der Öffnung (6), der so eingerichtet ist, dass er sich mittels eines Öffners (20) der anderen derartigen Verpackung (2) öffnen lässt, wenn die Volumina (18) der beiden Verpackungen (2) durch deren Flansche (8, 12) nach außen flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind, und mit  – einem Öffner (22), der im Bereich der Öffnung (6) aus...
Patent DE-102010015036-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung für Motorräder
Inventor: MOHR MATTHIAS
IPC: F02D11/02
Filed: 2010-04-15
Granted: 2018-11-22
Abstract: Schalteinrichtung für Motorräder, mit einem per Fuß in eine erste Schaltrichtung oder in eine der ersten Schaltrichtung entgegengesetzte zweite Schaltrichtung betätigbaren Betätigungselement, das über eine Schaltassistenzeinrichtung (1), die ein Schalten bei geschlossener Kupplung ermöglicht, mit einem Schalteingang eines Motorradgetriebes gekoppelt ist,wobei die Schaltassistenzeinrichtung (1) in beiden Schaltrichtungen ein Schalten bei geschlossener Kupplung ermöglicht,dadurch gekennzeichnet, dass• die Schaltassistenzeinrichtung ein betätigungselementnahes Eingangselement (2) und ein schalteingangsnahes Ausgangselement (3) aufweist,• das Eingangselement (2) in einer Axialrichtung (6) verschieblich in Bezug auf das Ausgangselement (3) angeordnet ist und• eine in einem Außenbereich eines Gehäuses der Schaltassistenzeinrichtung (1) angeordnete Sensoreinrichtung (14) vorgesehen ist, welche bei einer Relativverschiebung des Eingangselements (2) in Bezug auf das Ausgangselement (3), oder umgekehrt, die Verschiebung eines in dem Gehäuse befindlichen Permanentmagneten (4) sensiert, wobei das Sensorsignal einer Schaltkraft in die erste Schaltrichtung bzw. einer Schaltkraft in die zweite Schaltrichtung entspricht.
Patent DE-102010017806-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät, Verfahren zum Empfangen von Daten und Computerprogramm-Produkt
Inventor: WIPPICH WOLFGANG
IPC: H04W88/02
Filed: 2010-07-08
Granted: 2012-03-15
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel wird ein Kommunikationsendgerät bereitgestellt, das einen Empfänger aufweist und eine Steuerung aufweist, die eingerichtet ist, den Empfänger derart zu steuern, dass der Empfänger einen Teil von ersten Daten von einer ersten Netzwerkkommunikationseinrichtung eines ersten Kommunikationsnetzwerks mittels eines ersten Kommunikationskanals in einem ersten Teil eines Zeitraums, in dem sich die Übertragung der ersten Daten durch die erste Netzwerkkommunikationseinrichtung mit der Übertragung der zweiten Daten durch die zweite Netzwerkkommunikationseinrichtung überlappt, empfängt und dass der Empfänger einen Teil der zweiten Daten von der zweiten Netzwerkkommunikationseinrichtung mittels eines zweiten Kommunikationskanals während eines zweiten Teils des Zeitraums empfängt, so dass der erste Teil des Zeitraums und der zweite Teil des Zeitraums sich nicht überlappen und so dass der Teil der ersten Daten, der in dem ersten Teil des Zeitraums empfangen wird, ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt.
Patent DE-102010036104-B4 (DE)
Title: Heizelement für eine Vulkanisierpresse mit nanoporöser Isolierschicht
Inventor: JAKOB EDGAR
IPC: H05B3/26
Filed: 2010-09-01
Granted: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung (3) zum Reparieren von Transportbändern (4) und/oder Verbinden von Transportbandenden durch Vulkanisieren unter erhöhtem Druck mit einer Heiz- und Kühleinrichtung (2), welche mittels druckapplizierender Elemente erhöhtem Druck aussetzbar ist, wobei die Heiz- und Kühleinrichtung (2) aus mehreren Schichten schichtartig aufgebaut ist und das Transportband (4) oder die Transportbandenden in Breitenrichtung parallel zu den Schichten anordenbar ist/sind und die Heiz- und Kühleinrichtung (2) mindestens auf einer Seite des zu vulkanisierenden Transportbandes (4) und/oder der zu vulkanisierenden Transportbandenden mindestens eine wärmeleitende Schicht als Kühlelement (49), ein Heizelement (15) und eine nanoporöse Isolierschicht (46, 48) umfasst, wobei die schichtartig aufgebaute Heiz- und Kühleinrichtung (2) weiterhin eine Isolierschicht (47) umfasst, welche einen wärmedämmenden Kern (48) der nanoporösen Isolierschicht (46) ummantelt, wobei die Isolierschicht (47) ein partikelförmiges Aerogel umfasst, und wobei das Kühlelement (49) Kanäle (41) zum Führen von Kühlwasser für eine Wasserkühlung aufweist, welche oberflächlich und einseitig offen in die wärmeleitfähige Schicht eingebracht sind, wobei die einseitig offenen Kanäle (41) mittels einer Dichtungsschicht (43) gegenüber einer anschließenden Schicht abgedichtet sind, wobei die Heiz- und Kühleinrichtung (2) auf der Seite des zu vulkanisierenden Transportbandes (4) und/oder der zu vulkanisierenden Transportbandenden eine Dicke von weniger als 50 mm, bevorzugt weniger als 30 mm, besonders bevorzugt weniger als 25 mm aufweist.
Patent DE-102010039798-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-08-26
Granted: 2021-03-18
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren zum Bearbeiten eines Wafers (11) mit einem Bauelementbereich (17), in dem mehrere Bauelemente (15) ausgebildet und durch mehrere an der Vorderseite (11a) des Wafers (11) ausgebildete Trennlinien (13) abgeteilt sind, und einem Umfangsrandbereich (19), der den Bauelementbereich (17) umgibt, wobei das Waferbearbeitungsverfahren die folgenden Schritte umfasst:Anbringen eines Schutzbands (23) an der Vorderseite (11a) des Wafers (11), an der die Bauelemente (15) ausgebildet sind;Schleifen der Rückseite (11b) des Wafers (11) in einem Bereich, der dem Bauelementbereich (17) entspricht, in dem Zustand, dass der Wafer (11) unter Ansaugen an einem ersten Einspanntisch (36) gehalten wird, wobei das Schutzband (23) mit dem ersten Einspanntisch (36) in Kontakt steht, wodurch die Dicke des Bauelementbereichs (17) auf eine vorgegebene Dicke verringert wird, um eine kreisförmige Aussparung (44) und einen ringförmigen Verstärkungsabschnitt (46), der den die kreisförmige Aussparung (44) umgebendenUmfangsrandbereich (19) beinhaltet, auszubilden;Aufbringen eines Laserstrahls (87) mit einer Transmissionswellenlänge für den Wafer (11) entlang jeder Trennlinie (13) von der Rückseite (11b) des Wafers (11) aus, um dadurch eine modifizierte Schicht (116) in dem Wafer (11) entlang jeder Trennlinie (13) auszubilden;Aufbringen des Laserstrahls (87) entlang der Grenze zwischen der kreisförmigen Aussparung (44) und dem ringförmigen Verstärkungsabschnitt (46) von der Rückseite (11b) des Wafers (11) aus, um dadurch eine ringförmige modifizierte Schicht (118) in dem Wafer (11) entlang der Grenze auszubilden;Halten des Wafers (11) unter Ansaugen an einem zweiten Einspanntisch (122), der einen zylindrischen Vorsprung (126) mit einem kleineren Durchmesser als die kreisförmige Aussparung (44) aufweist, in dem Zustand, in dem das Schutzband (23) mit dem zylindrischen Vorsprung (126) in Kontakt steht;Vorbereiten eines Klebebands (136), das an einem ringförmigen Rahmen (134) mit einer Öffnung, die einen größeren Durchmesser als der Wafer (11) aufweist, in dem Zustand gehalten wird, in dem die Öffnung durch das Klebeband (136) geschlossen ist, und Anordnen des Klebebands (136) an dem oberen Ende des ringförmigen Verstärkungsabschnitts (46) des Wafers (11);Aufbringen einer Walze (138) mit einer Länge, die größer als der Durchmesser des Wafers (11) ist, so dass die Walze (138) an der Rückseite des Klebebands (136) unter nach unten gerichtetem Druck gegen den Wafer (11) gedreht wird, wodurch der ringförmige Verstärkungsabschnitt (46) nach unten gedrückt wird, um den ringförmigen Verstärkungsabschnitt (46) von der kreisförmigen Aussparung (44) entlang der ringförmigen modifizierten Schicht (118) zu trennen und gleichzeitig das Klebeband (136) an der unteren Oberfläche der kreisförmigen Aussparung (44) und dem oberen Ende des ringförmigen Verstärkungsabschnitts (46) anzubringen;Entfernen des Schutzbands (23) von dem Wafer (11); und Entfernen des ringförmigen Verstärkungsabschnitts (46) von dem Klebeband (136).
Patent DE-102011005452-B4 (DE)
Title: Magnetoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MAKAROV DENYS
IPC: H01L43/10
Filed: 2011-03-11
Granted: 2022-05-05
Abstract: Magnetoelektronisches Bauelement, bestehend aus mindestens einer isolierenden Dünnschicht, auf der sich mindestens ein längliches Element aus einem magnetischen Material und elektrisch leitfähige Kontakte befinden, wobei mindestens das längliche Element mit den Kontakten elektrisch verbunden ist, und einer weiteren isolierenden Dünnschicht, die mindestens das längliche Element und teilweise die elektrisch leitfähigen Kontakte bedeckt, und diese Anordnung gemeinsam aufgerollt ist, wobei mindestens die elektrisch leitfähigen Kontakte sich teilweise außerhalb des aufgerollten Bereiches der Anordnung befinden.
Patent DE-102011009541-B4 (DE)
Title: Selbstverstärkende Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/16
Filed: 2011-01-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Selbstverstärkende Scheibenbremse, mit einem an einem ortsfesten Bremsträger (7) befestigbaren Bremssattel (1), einem zuspannseitigen und einem reaktionsseitigen Bremsbelag (2), einer mit einer Zuspanneinrichtung in Wirkverbindung stehenden Selbstverstärkungseinrichtung, mit mindestens einer Spreizlagerung (10), die zwischen einer im Bremsträger (7) verschiebbar gelagerten Führungsplatte (6) und dem zuspannseitigen Bremsbelag (2) angeordnet ist, sowie einer Nachstelleinrichtung zum Ausgleich eines verschleißbedingten Lüftspiels, die einen der Spreizlagerung (10) zugeordneten Druckstempel (9) aufweist, wobei die Zuspanneinrichtung mit einem am zuspannseitigen Bremsbelag (2) direkt oder indirekt angreifenden Bremsstempel (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsplatte (6), die Spreizlagerung (10) und der Bremsbelag (2) als Baueinheit vormontiert sind, wobei der Bremsstempel (8) am Bremsbelag (2) oder der Druckplatte (5) durch eine lösbare Federklammer (15) oder eine Schraubkappe gehalten ist, die mit einer Aufnahme (14) der Druckplatte (5) oder des Bremsbelages (2) korrespondiert, und die Federklammer (15) oder die Schraubkappe die Führungsplatte (6) übergreift und die Baueinheit im nicht eingebauten Zustand zusammenhält.
Patent DE-102011013535-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Unterputz-WC-Spülarmatur
Inventor: WEBER HANNO
IPC: E03D5/10
Filed: 2011-03-10
Granted: 2012-12-20
Abstract: Elektronisch gesteuerte Unterputz-WC-Spülarmatur mit einem Spülergehäuse (60, 160), einem darin angeordneten hydraulischen Selbstschlussventil (7), das aus einem Ventilgehäuse (70, 170) besteht, und einer Wandabdeckung (1, 101), in der ein Nottaster (2, 102) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülergehäuse (60, 160) horizontal eingebaut ist und das Selbstschlussventil (7) als Kartusche ausgebildet ist, das eine Ventilspindel (85, 185) aufweist, die mit einer durchgehenden Spindelbohrung (86, 186) versehen ist, und in dem Ventilgehäuse (70, 170) eine weitere Spindel (90, 190) angeordnet ist, die von einer Spindelbohrung (92, 192) durchsetzt ist, und dass an den freien Enden der Ventilspindeln (85, 90, 185. 190) jeweils ein Anschlussadapter (51, 52, 151, 152) für den Anschluss von Leitungen (53, 54, 153, 154) vorgesehen ist, wobei die Leitung (53, 153) die Spindel (90, 190) mit dem Eintritt eines Servo-Magnetventils (58, 158) und die Leitung (54, 154) die Spindel (85, 185) mit dem Austritt des Servo-Magnetventils (58,...
Patent DE-102011014744-B4 (DE)
Title: Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb sowie mechanisch steuerbare Ventiltriebanordnung
Inventor: BREUER MICHAEL DR
IPC: F01L1/34
Filed: 2011-03-22
Granted: 2015-04-30
Abstract: Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb mit einem Gaswechselventil (12), auf das direkt oder indirekt eine Übertragungsanordnung mittels einer Arbeitskontur (62; 92) angreift, wobei die Übertragungsanordnung im Zylinderkopf mittels Lagermittel beweglich gelagert ist und wobei die Übertragungsanordnung mit einer Ventilhubverstelleinrichtung und einer Nockenwelle (46) in Wirkverbindung steht, wobei die Ventilhubverstelleinrichtung eine drehbare Verstellwelle (35) aufweist, derart, dass verschiedene Maximalhübe einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsanordnung ein erstes und ein zweites Radorgan (40, 42) aufweist, wobei das erste Radorgan (40) mit der Nockenwelle (46) in Wirkverbindung steht und das zweite Radorgan (42) direkt oder indirekt auf das Gaswechselventil (12) einwirkt, wobei beide Radorgane (40, 42) auf der Verstellwelle (35) drehbar gelagert sind und eine Verzahnung aufweisen, derart, dass das erste und das zweite Radorgan (40, 42) derart getrieblich über mindestens ein Planetenrad (54) oder über zwei Stirnzahnräder (78, 80) miteinander verbunden sind, dass ein Drehen der Verstellwelle (35) eine Phasenverschiebung zwischen dem ersten und dem zweiten Radorgan (40, 42) bewirkt und dass eine rotatorische Fixierung eine oszillierende Bewegung des ersten und zweiten Radorgans (40, 42) bewirkt.
Patent DE-102011078844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Injektion von Kraftstoffen mit variablen Einspritzratenverläufen, Kraftstoffeinspritzanlage sowie Verbrennungsmotor
Inventor: SCHWARTE ANSELM
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-07-08
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Injektion von unter Druck stehenden Kraftstoffen in einen Verbrennungsmotor mittels eines Einspritzventils, bei dem während eines Verbrennungszyklus die Kraftstoffe über mindestens einen Ventilöffnungsvorgang des Einspritzventils in den Verbrennungsmotor eingespritzt werden, bei dem mindestens einer der Ventilöffnungsvorgänge n-phasig mit n ≥ 2 ausgestaltet ist, so dass in einer ersten Phase das Einspritzventil zunächst partiell oder ganz geöffnet und Kraftstoff mit einer ersten Einspritzrate (r1) eingespritzt wird, woran sich mindestens eine weitere Phase anschließt, wobei während der mindestens einen weiteren Phase das Einspritzventil jeweils eine von der vorangehenden Phase abweichende Öffnungsposition einnimmt, so dass Kraftstoff mit einer jeweils von der vorangehenden Einspritzrate abweichenden Einspritzrate (r2, r3, ..., rn) eingespritzt wird und abschließend ein Schließen des Einspritzventils erfolgt, wobei der Verlauf des mindestens einen der n-phasigen Ventilöffnungsvorgänge durch die folgende Menge an allgemeinen Formparametern definiert wird: – Gesamtkraftstoffmenge (m), die beim gesamten n-phasigen Ventilöffnungsvorgang eingespritzt wird, – Teilkraftstoffmengen (m1, m2, m3, ..., mn), die während einer jeweiligen Phase des n-phasigen Ventilöffnungsvorgangs eingespritzt werden, – Dauer der jeweiligen Phase (T1, T2, T3, ..., Tn) des n-phasigen Ventilöffnungsvorgangs, die über die jeweilige Öffnungsposition des Einspritzventils und über den Druck des Kraftstoffs vorgegeben wird, – Einspritzrate der jeweiligen Phase (r1, r2, r3, ..., rn) des n-phasigen Ventilöffnungsvorgangs, die über die jeweilige Öffnungsposition des Einspritzventils und über den Druck des Kraftstoffs vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall, dass während des mindestens einen n-phasigen Ventilöffnungsvorgangs in keiner Phase eine vollständige Öffnung des Einspritzventils erfolgt, aus der oben definierten Menge aller Formparameter 2n Formparameter vorgegeben und die restlichen Parameter aus den vorgegebenen Parametern abgeleitet werden, oder für den Fall, dass während des mindestens einen n-phasigen Ventilöffnungsvorgangs in p Phasen, mit p < n, eine vollständige Öffnung des Einspritzventils erfolgt, während der Kraftstoff mit der maximalen Einspritzrate (rvh) eingespritzt wird, aus der oben definierten Menge aller Formparameter 2n – p Formparameter vorgegeben und die restlichen Parameter aus den vorgegebenen Parametern abgeleitet werden und dass ...
Patent DE-102011085742-B4 (DE)
Title: Bahngesteuerte Verstellvorrichtung mit einer mehrteiligen Trägerbaugruppe
Inventor: HÜLSEBUSCH THOMAS
IPC: E05F11/38
Filed: 2011-11-04
Granted: 2017-01-26
Abstract: Bahngesteuerte Verstellvorrichtung für eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges, mit – einer Trägerbaugruppe (1, 2), – mindestens zwei an der Trägerbaugruppe (1, 2) vorgesehenen Führungsbahnen (13, 21, 22), die einen Verstellweg für eine verstellbare Fensterscheibe definieren und die quer zu dem Verstellweg voneinander beabstandet sind, und – einem Mitnehmer (3), der einerseits Mittel zur Anbindung der zu verstellenden Fensterscheibe aufweist und der andererseits mit den Führungsbahnen (13, 21, 22) längsbeweglich in Eingriff steht, wobei die Trägerbaugruppe (1, 2) mindestens zwei Trägerelemente (1; 2) umfasst, die an einer Mehrzahl Befestigungsstellen (120, 121, 122, 123) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der Trägerelemente (2) Befestigungsstellen (120, 121, 122, 123), über die jenes Trägerelement (2) an einem weiteren Trägerelement (1) der Trägerbaugruppe zu befestigen ist, durch Versteifungspfade (25, 26, 27, 28, 29) miteinander verbunden sind, welche durch längserstreckte Ausformungen des Trägerelementes (2) gebildet sind und welche die Befestigungsstellen (120, 121, 122, 123) unter Ausbildung einer netzartigen Struktur verbinden.
Patent DE-102011087573-B4 (DE)
Title: Materialbearbeitungsvorrichtung
Inventor: RUH RÜDIGER
IPC: B23Q7/08
Filed: 2011-12-01
Granted: 2016-03-17
Abstract: Materialbearbeitungsvorrichtung, mit – einer Transporteinrichtung (1) zum Transportieren eines zu bearbeitenden Materialstücks, wobei – die Transporteinrichtung (1) mindestens eine Führungsschiene (3) und eine entlang der Führungsschiene (3) bewegbare Auflage (2) aufweist, auf die das zu bearbeitende Materialstück aufzulegen ist, und wobei – die Auflage (2) über mindestens ein Kunststoffelement (4) an der Führungsschiene (3) bewegbar gelagert ist, gekennzeichnet durch eine Verschleißerkennungseinrichtung (5) zum Erkennen eines Verschleißes des Kunststoffelementes (4), wobei die Verschleißerkennungseinrichtung (5) einen in die Führungsschiene (3) integrierten Metallerkennungssensor (52) umfasst und das Kunststoffelement (4) mindestens ein mit dem Metallerkennungssensor (52) erkennbares Metallelement (51) aufweist.
Patent DE-102011114101-B4 (DE)
Title: Außerbetriebnahmeverfahren für ein Brennstoffzellensvstem
Inventor: KRAUSE BERND
IPC: H01M8/04228
Filed: 2011-09-22
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren, umfassend, dass:ein Brennstoffzellensystem vorgesehen wird, welches einen Brennstoffzellenstapel (10) mit einem Kathodengasströmungsfeld und einem Anodengasströmungsfeld, eine Reaktandengasquelle (20), die fluidtechnisch mit einem Einlass (90) des Kathodengasströmungsfeldes über ein Kathodensteuerventil (50) verbunden ist, eine Brennstoffgasquelle (30), die fluidtechnisch mit einem Einlass (80) des Anodengasströmungsfeldes über ein Anodensteuerventil (50) verbunden ist, eine Sauerstoffentfernungsvorrichtung (40) mit einem Einlass (41, 42), der fluidtechnisch mit einem Auslass (70) des Kathodenströmungsfeldes verbunden ist, und einem Auslass (43, 44), der in der Lage ist, mit jedem von dem Anodengasströmungsfeld und dem Kathodengasströmungsfeld in fluidtechnischer Kommunikation zu stehen, umfasst;eine Strömung eines Reaktandengases durch die Sauerstoffentfernungsvorrichtung (40) hindurch von der Reaktandengasquelle (20) und/oder dem Auslass (70) des Kathodengasströmungsfeldes vorgesehen wird, um jede Sauerstoffgaskomponente zu entfernen und dadurch einen sauerstofffreien Gasstrom an dem Auslass (43, 44) der Sauerstoffentfernungsvorrichtung (40) zu erzeugen;das Anodensteuerventil (60) konfiguriert wird, um den Auslass (44) der Sauerstoffentfernungsvorrichtung (40) mit dem Einlass (80) des Anodengasströmungsfeldes fluidtechnisch zu verbinden;das Anodengasströmungsfeld mit dem sauerstofffreien Gasstrom gespült wird, sodass das Anodengasströmungsfeld mit dem sauerstofffreien Gas gefüllt wird; unddas Kathodengasströmungsfeld mit dem sauerstofffreien Gasstrom gespült wird, sodass das Kathodengasströmungsfeld frei von Sauerstoffgas ist;dadurch gekennzeichnet , dassder Einlass (41) der Sauerstoffentfernungsvorrichtung (40) auch mit der Reaktandengasquelle (20) fluidtechnisch verbunden ist;wobei das Spülen des Kathodengasströmungsfeldes vor dem Spülen des Anodengasströmungsfeldes ausgeführt wird.
Patent DE-102012001491-B4 (DE)
Title: Messer
Inventor: HERLITZ MARTIN
IPC: B26B1/08
Filed: 2012-01-29
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Klingenträger (18) an welchem eine Klinge (13) gelagert ist, wobei der Klingenträger (18) mittels einer Handhabe (12) zwischen einer Sicherheitsposition, in welcher die Klinge (13) in dem Gehäuse (11) angeordnet ist, und einer Schneidposition, in welcher die Klinge (13) aus dem Gehäuse (11) herausragt, bewegbar gelagert ist, wobei ein Klingenwechsel möglich ist, wenn das Gehäuse (11) relativ zu der Handhabe (12) in einer Offenposition angeordnet ist, dass das Messer (10) mindestens eine Sicherheitsvorrichtung (S) umfasst, mittels welcher eine Bewegung in die Schneidposition und/oder in die Offenposition verhinderbar ist. Die Besonderheit besteht darin, dass die Sicherheitsvorrichtung (S) eine Betätigung (15) umfasst, welche wenigstens in eine erste Stellung bewegbar ist, in welcher eine Bewegung in die Offenposition arretiert ist und in eine zweite Stellung bewegbar ist, in welcher eine Bewegung in die Schneidposition arretiert ist.
Patent DE-102012102789-B4 (DE)
Title: Schaltkreis zum Bestimmen eines Mittelwertes
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H05B41/14
Filed: 2012-03-30
Granted: 2019-04-04
Abstract: Ein Schaltkreis (100) zum Bestimmen eines Mittelwertes eines quasiperiodischen Signals, wobei der Schaltkreis (100) aufweist:einen Integrator (108);einen Abtast-Halte-Schaltkreis (110), welcher an einen Ausgang des Integrators (108) gekoppelt ist, wobei der Abtast-Halte-Schaltkreis (110) einen Abtast-Halte-Schaltkreisausgang aufweist;einen Rückkopplungspfad, welcher an den Abtast-Halte-Schaltkreisausgang gekoppelt ist und eingerichtet ist, das an dem Abtast-Halte-Schaltkreisausgang bereitgestellte Signal als ein Rückkopplungssignal zurückzukoppeln;einen Subtrahierer (104), welcher eingerichtet ist ein Differenzsignal zu bilden, welches die Differenz zwischen dem quasiperiodischen Signal und dem Rückkopplungssignal repräsentiert, wobei ein Ausgang des Subtrahierers an einen Eingang des Integrators (108) gekoppelt ist, so dass das Differenzsignal dem Eingang des Integrators (108) zugeführt werden kann;ein Integrator-Ansteuerungselement (106), welches eingerichtet ist, den Zustand des Integrators (108) steuerbar zu halten; undeine Integrator-Ansteuerungselement-Steuerungseinrichtung, welche eingerichtet ist, dem Integrator-Ansteuerungselement (106) ein Ansteuerungssteuersignal bereitzustellen, so dass das Ansteuerungssteuersignal eine Signalperiodendauer aufweist, welche von der Signalperiodendauer des quasiperiodischen Signals abhängt.