baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006399-T5 (DE)
Title: Verbundfolie zum verkleben und lichtdurchlässiges laminat mit dieser folie
Inventor: KIM HYEJIN
IPC: B32B38/06
Filed: 2020-12-22
Abstract: Eine Ausführungsform bezieht sich auf eine Laminierfolie, ein lichtdurchlässiges Laminat, das diese umfasst, und dergleichen, und stellt eine Laminierfolie bereit, die einen Bereich mit zunehmender Dicke umfasst, wobei der Bereich mit zunehmender Dicke zwei Enden hat, die aus einem Ende und dem anderen Ende bestehen, wobei sich die beiden Enden in der Dicke unterscheiden, wobei die Laminierfolie eine Oberfläche umfasst, auf der Prägungen ausgebildet sind, wobei mindestens ein Abschnitt der Oberfläche, auf der Prägungen ausgebildet sind, auf einer Oberfläche des Bereichs mit zunehmender Dicke angeordnet ist, und wobei der Maximalwert unter den Glanzwerten, die bei einem Akzeptanzwinkel von 20°, 45°, 60°, 75° und 85° gemessen werden, 15 % oder weniger im jeweiligen ersten Abschnitt und zweiten Abschnitt der Oberfläche, auf der Prägungen ausgebildet sind, beträgt, und wobei ein Spd-Wert der Oberfläche, auf der Prägungen ausgebildet sind, 200 mm-2oder mehr beträgt. Die Laminierfolie und dergleichen kontrollieren die Eigenschaften einer Oberfläche, auf der Prägungen gebildet werden, und kontrollieren dadurch unregelmäßige Reflexionsphänomene, die in einem Zustand des Aufrollens auftreten können, und können eine ausgezeichnete Sichtbarkeit haben, wenn das Aussehen inspiziert wird.
Patent DE-112021001829-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz, schneidwerkzeug und verfahren zur herstellung eines maschinellbearbeiteten produkts
Inventor: NISHIKOORI HIRONORI
IPC: B23C5/20
Filed: 2021-03-24
Abstract: Ein Schneideinsatz in einem nicht einschränkenden Aspekt der vorliegenden Offenbarung hat eine obere Fläche mit einer polygonalen Form, die eine lange Seite und eine kurze Seite hat, eine untere Fläche, die an einer der oberen Fläche entgegengesetzten Seite angeordnet ist, eine Seitenfläche, die zwischen der oberen Fläche und der unteren Fläche angeordnet ist, ein Durchgangsloch, das in ein Zentrum der oberen Fläche und ein Zentrum der unteren Fläche mündet, und eine Schneidkante, die an der kurzen Seite angeordnet ist. Die Seitenfläche hat eine erste Seitenfläche, die entlang der langen Seite angeordnet ist und in der Draufsicht eine nach außen vorspringende Form hat. Die erste Seitenfläche hat eine erste Ebene, die sich in der Vorderansicht mit der Zentralachse des Durchgangslochs überlappt und parallel zur Zentralachse verläuft, eine zweite Ebene, die näher an der kurzen Seite angeordnet ist als die erste Ebene und parallel zur Zentralachse verläuft, eine dritte Ebene, die weiter von der kurzen Seite entfernt angeordnet ist als die erste Ebene und parallel zur Zentralachse verläuft, und eine erste geneigte Fläche, die zwischen der zweiten Ebene und der oberen Fläche angeordnet ist und sich der Zentralachse annähert, so wie sie sich der langen Seite annähert. Die erste geneigte Fläche ist von der ersten Ebene entfernt angeordnet.
Patent DE-112021002556-T5 (DE)
Title: Integrierte polarisationsdrehung und -teilung mit hilfe von modenhybridisierung zwischen mehrfachkernstrukturen
Inventor: SU ZHAN
IPC: G02B6/30
Filed: 2021-04-30
Abstract: Eine Polarisationsdreherstruktur enthält: eine erste Kernstruktur, die bei einer ersten Schicht gebildet ist, die sich von dem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt, und eine zweite Kernstruktur, die bei einer zweiten Schicht gebildet ist, die bei einer anderen Tiefe als die erste Schicht liegt und nahe der ersten Kernstruktur gebildet ist. Die erste Kernstruktur und die zweite Kernstruktur stellen Modenhybridisierung zwischen mindestens zwei orthogonal polarisierten Wellenleitermoden der PRS bereit. Eine optische Teilerstruktur ist an einem ersten Ende an das zweite Ende der PRS optisch gekoppelt und an einem zweiten Ende an mindestens zwei optische Wellenleiter optisch gekoppelt und enthält: eine erste Kernstruktur, die an mindestens eine der ersten oder zweiten Kernstruktur der PRS angrenzt, und eine zweite Kernstruktur, die von sowohl der ersten als auch zweiten Kernstruktur der PRS getrennt ist.
Patent DE-112021004204-T5 (DE)
Title: Schutzabdeckungselement und Elementzuführungslage
Inventor: KIGAMI HIROKI
IPC: C09J7/35
Filed: 2021-08-05
Abstract: Ein bereitgestelltes Schutzabdeckungselement ist ein Schutzabdeckungselement, das zum Anordnen auf einer Fläche eines Gegenstands ausgebildet ist, wobei die Fläche eine Öffnung aufweist. Das Schutzabdeckungselement umfasst ein Laminat und das Laminat umfasst: Eine Schutzmembran mit einer Form, die so ausgebildet ist, dass sie die Öffnung bedeckt, wenn das Element auf der Fläche angeordnet ist; und eine Haftmittelschicht. Die Haftmittelschicht umfasst eine wärmeaushärtende Haftmittelschicht, die eine wärmeaushärtende Harzzusammensetzung umfasst. Die wärmeaushärtende Harzzusammensetzung weist einen Speichermodul von 1 × 10 5  Pa oder mehr bei 130 bis 170 °C auf. Das vorstehende Schutzabdeckungselement ist zum Vermindern von dessen Verformung und/oder dessen Ablösen von einer Anordnungsfläche bei einer Hochtemperaturbehandlung, wie z.B. einem Aufschmelzlöten, geeignet.
Patent DE-112021004292-T5 (DE)
Title: Multifunktionaler metalloxid-gas-sensor mit heteroübergang
Inventor: FASOLI ANDREA
IPC: G01N27/12
Filed: 2021-09-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Identifizieren eines Gases bereitgestellt. Das Verfahren weist auf: Bereitstellen einer Gas-Sensoreinheit, die zumindest zwei gestapelte Metalloxid-Schichten umfasst, wobei eine Änderung der Leitfähigkeit der Gas-Sensoreinheit bei Vorhandensein eines Gases mit einer Temperatur der gestapelten Metalloxid-Schichten variiert. Das Verfahren weist auf: Bewirken, dass das Gas in die Nähe der gestapelten Metalloxid-Schichten gelangt. Das Verfahren weist außerdem auf: Messen der Leitfähigkeit der Gas-Sensoreinheit, wenn sich das Gas in der Nähe der gestapelten Schichten befindet, bei mehreren Temperaturen, um ein Temperatur-Leitfähigkeits-Profil zu erzeugen. Das Verfahren weist außerdem auf: Identifizieren eines Gases von Interesse auf Grundlage des Temperatur-Leitfähigkeits-Profils.
Patent DE-112021004907-T5 (DE)
Title: Befestigungseinheit für eine datenerfassungsvorrichtung
Inventor: HIROHATA SHIGETO
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-08-30
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Befestigungseinheit für eine Datenerfassungsvorrichtung zu schaffen, die eine Datenerfassungsvorrichtung stabil an einem Fahrzeug befestigen kann. Eine Befestigungseinheit 10 für eine Datenerfassungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält ein Einheitsgehäuse 11, das eine Fahrzeugbordkamera (eine Datenerfassungsvorrichtung) 100 aufnimmt. Die Fahrzeugbordkamera 100 enthält eine Kamera 105, die externe Informationen erfasst, ein Gehäuse 101, das die Kamera 105 aufnimmt, und einen ersten Arretierungsabschnitt 102 und einen zweiten Arretierungsabschnitt 103 zum Befestigen des Gehäuses 101 am Einheitsgehäuse 11. Das Einheitsgehäuse 11 enthält ein erstes Arretierungselement 210, das aus einem elastischen Körper gebildet ist und sich mit dem ersten Arretierungsabschnitt 102 in Kontakt befindet, und ein zweites Arretierungselement 310, das aus einem Element mit einer höheren Steifigkeit als jene des ersten Arretierungselements 210 gebildet ist und den zweiten Arretierungsabschnitt 103 arretiert.
Patent DE-112021005526-T5 (DE)
Title: Übertragung von signalen für entfernungsmessung, zeitsteuerung und datenübertragung
Inventor: PETERSON BENJAMIN
IPC: G01S1/24
Filed: 2021-09-10
Abstract: Es wird ein Verfahren offenbart. In verschiedenen Beispielen kann das Verfahren das Empfangen einer Anweisung zum Erzeugen eines Entfernungsmesssignals und das Übertragen des Entfernungsmesssignals mindestens teilweise als Reaktion auf die Anweisung einschließen. In verschiedenen Beispielen kann das Entfernungsmesssignal über einen terrestrischen Sender zum Übertragen von Funkwellen, die kodierte Nachrichteninformationen und Zeitsteuerungsinformationen für eines oder mehrere von Positionierung, Navigation und Zeitsteuerung aufweisen, übertragen werden. In verschiedenen Beispielen kann das Entfernungsmesssignal einen ersten Entfernungsmessimpuls und einen zweiten Entfernungsmessimpuls einer Impulsgruppe und eine kodierte Senderkennung aufweisen, wobei die Senderkennung durch Modulieren eines Zwischenimpulsintervalls kodiert wird, definiert zwischen einem Start des ersten Entfernungsmessimpulses und einem Start des zweiten Entfernungsmessimpulses.
Patent DE-112021007348-T5 (DE)
Title: Erkennungsvorrichtung, Erkennungssystem und Erkennungsverfahren
Inventor: MORIOKA YUSUKE
IPC: G06F3/041
Filed: 2021-09-29
Abstract: In einer Erkennungsvorrichtung 20 führt eine Ansteuerungsschaltung 74 einer ersten Sensorelektrode 24 ein Ansteuersignal (zweites Ansteuersignal TX2) mit einer unterschiedlichen Frequenz in jeder von mehreren Erkennungsperioden zu. Eine Erkennungsschaltung 76 führt die Erkennung der Nähe eines Objekts basierend auf einem Erkennungssignal (zweites Erkennungssignal RX2) von einer zweiten Sensorelektrode 26, die in der Nähe der ersten Sensorelektrode 24 angeordnet ist, in jeder der mehreren Erkennungsperioden durch.
Patent DE-112022000705-T5 (DE)
Title: Rotationswerkzeug und verfahren zur herstellung eines maschinell bearbeiteten produkts
Inventor: OGAWA HIROSHI
IPC: B23C5/10
Filed: 2022-01-20
Abstract: Ein Rotationswerkzeug in einer nicht-einschränkenden Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung hat eine Säulenform und weist eine Außenumfangsfläche, eine erste Nut, eine zweite Nut, eine erste Schneidkante und eine zweite Schneidkante auf. Die erste Nut hat einen ersten Drallwinkel mit einem positiven Wert. Die zweite Nut hat einen zweiten Drallwinkel mit einem negativen Wert. Die erste Schneidkante befindet sich an einem Schnitt zwischen der Außenumfangsfläche und der ersten Nut. Die zweite Schneidkante befindet sich an einem Schnitt zwischen der Außenumfangsfläche und der zweiten Nut. Die erste Nut schneidet sich mit der zweiten Nut. Die Außenumfangsfläche weist eine erste Außenumfangsfläche und eine zweite Außenumfangsfläche auf. Die zweite Außenumfangsfläche befindet sich an einer Rückseite in einer Drehrichtung einer Rotationsachse in Bezug auf die erste Außenumfangsfläche. Die erste Außenumfangsfläche weist eine erste Freifläche, die sich entlang der ersten Schneidkante erstreckt, und eine zweite Freifläche auf, die sich entlang der zweiten Schneidkante erstreckt. Die erste Freifläche weist einen ersten vergrößerten Teil auf, dessen Breite mit zunehmender Annäherung an die zweite Freifläche zunimmt.
Patent DE-112022000765-T5 (DE)
Title: Achsstützanordnung für ein elektrisches Gerät
Inventor: WATZEK MICHAEL
IPC: F16H57/021
Filed: 2022-01-13
Abstract: Es wird eine Achsstützvorrichtung (10) für ein elektrisches Gerät bereitgestellt, die eine Achsstütze (12) umfasst, die eine Achsaufnahme (26) mit einer zylindrischen oder im Wesentlichen zylindrischen Seitenwand (24) und einem inneren Basisbereich (28) definiert. Es ist auch eine Achse (16) vorgesehen, die ein für einen Presssitz in der Achsaufnahme (26) dimensioniertes Ende (18) aufweist. Mindestens ein Entlüftungskanal (22) erstreckt sich zwischen dem inneren Basisbereich (28) der Achsaufnahme (26) und einer Außenseite (32) der Achsstütze (12), wenn die Achse (16) in die Achsaufnahme (26) eingepresst ist.
Patent DE-112022001579-T5 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: NAKAMURA TAISHI
IPC: H04R9/02
Filed: 2022-01-28
Abstract: Ein Lautsprecher (100) umfasst: eine erste Lautsprechereinheit (101), die einen ersten Magnetkreis (118) und einen ersten Konus (112) aufweist; und eine zweite Lautsprechereinheit (102), die auf einer schallabstrahlenden Seite der ersten Lautsprechereinheit (101) angeordnet ist und einen zweiten Magnetkreis (128) und einen zweiten Konus (122) aufweist. Die zweite Lautsprechereinheit (102) weist ein Trägerbauteil (124) auf, das an dem ersten Magnetkreis (118) befestigt ist, darin den zweiten Magnetkreis (128) trägt, annähernd zylindrisch ist und eine Endfläche aufweist, mit der die Gesamtheit eines Außenumfangsabschnitts des zweiten Konus (122) verbunden ist.
Patent DE-69830397-T8 (DE)
Inventor: PAULY GILLES
IPC: A61Q17/04
Filed: 1998-01-16
Granted: 2006-08-24
Abstract: A method and product effecting, in the skin, hair, eyelashes or nails of a human, an effect which can be emollient, softening, insulating, repair, hydration, soothing, emulsifying, nutrient, regenerative, anti-free radical, local anti-inflammatory, protective, photoprotective against UVB and UVA, anti-pollutant, anti-toxic, anti-sensitizing or inhibition of enzymes. There is applied to the skin, hair, nails or eyelashes of a human in need thereof, an effective amount of at least one material removed from the leaves of a plant of the genus Adansonia belonging to the family of Bombacaceaes by steeping in a liquid solvent and then removing the liquid to leave a dry material, the amount being effective to produce that effect. The plant is preferably Adansonia digitata or baobab.
Patent AT-3023-U1 (AT)
Title: Sonnenkollektor, insbesondere zur raumheizung
IPC: F24J2/34
Filed: 1998-05-28
Abstract: Sonnenkollektor, insbesondere zur Raumheizung, mit einer Absorberplatte und einem Wärmespeicher, wobei zwischen der Absorberplatte (2) und dem Wärmespeicher (5) eine lösbare Wärmeleitverbindung besteht.
Patent AT-2476-U1 (AT)
Title: Transportsack aus gewebe- und/oder folienmaterial und gewebebahn zur herstellung von transportsäcken
IPC: B65D30/08
Filed: 1997-08-13
Abstract: Bei einem Transportsack aus Gewebe- und/oder Folienmaterial, wobei das Material aus zwei leitfähigen Außenschichten und einer Zwischenschicht besteht, wird vorgeschlagen, daß die beiden Außenschichten (1, 2) durch ein oder mehrere die Zwischenschicht (3) durchragende Verbindungsleiter (5) verbunden sind.
Patent AT-11188-U1 (AT)
Title: Dreheinrichtung für einen drehbaren drehmaschinen-revolverkopf
IPC: B23B29/32
Filed: 2009-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dreheinrichtung für einen drehbaren Drehmaschinen-Revolverkopf, die einen Antriebsmotor (20) umfasst, mit dessen Unterseite eine Dreheinheit (30) verbunden ist, die am anderen Ende mit der Oberseite eines hohlzylindrischen Drehmaschinen-Revolverkopfs (40) verbunden ist, so dass der Antriebsmotor (20) die Dreheinheit (30) mitbewegen und den Drehmaschinen-Revolverkopf (40) drehen kann. Außerdem ist der Antriebsmotor (20) an seiner Oberseite mit einer Verbindungsplatte (52) verbunden, an der ein Antriebsmotor für ein Schneidwerkzeug (50) befestigt ist, von dessen Achse ausgehend sich ein Verbindungsschaft (53) erstreckt, der der Reihe nach durch den Antriebsmotor (20) und die Dreheinheit (30) verläuft und sodann in den Drehmaschinen-Revolverkopf (40) eingesetzt wird, um die in den am Drehmaschinen-Revolverkopf (40) drehbar gelagerten Montagelöchern (41) angeordneten Schneidwerkzeuge zum Drehen zu bringen, wozu die Rotation des Drehmaschinen-Revolverkopf (40) zusammenwirkt, so dass der Arbeitsbereich des Drehmaschinen-Revolverkopfs (40) erweiterbar ist, und die Schnittpräzision der Schneidwerkzeuge erhöhbar ist, was zur Verbesserung der gewerblichen Nützlichkeit und der Dienlichkeit des Drehmaschinen-Revolverkopfs (40) beitragen kann.
Patent BG-2459-U1 (BG)
Title: Installation for filling packages in a modified atmosphere
Inventor: YANIN NIKOLA
IPC: B65B61/06
Filed: 2016-03-17
Abstract: The proposed utility model consists of a transportation conveyor with fixed on to it seats, away from one another at a distance equal to the width of a nest, in them are placed the empty packages. In the first seat is placed the first empty packaging- position 1. Above the second seat-position 2 is placed a filling module (7), which includes a bunker for the food product a dozer and a nozzle. Above the third seat, position 3, which is fitted in its base with a lift, is placed a vacuum chamber (8). Above the fourth seat position 4 is placed a vibration bunker with a mechanical arm for placement of the lid on top of the packaging (9). Above the fifth seat (5) is placed a rotating head (10). Above the sixth seat (6) is placed a mechanism for extraction of the packaging from the seat (11). The placed above the third seat vacuum chamber (8) consists of two parts- upper movable (12) and lower immovable (13). On the two sides of the lower chamber (12) are placed two shafts for packing tape (14 and 15). Shaft (14) is a passive shaft, and shaft (15) is an active shaft. On the two sides of the lower chamber (12) are formed two openings (16 and 17) for vacuum sealing and conversely for feeding nitrogen. In the center of the upper part is placed a head (12), onto which is placed a swage (18) with a diameter and shape matching that of the packaging’s opening (a bottle, flask, bucket). The swage consists of an upper part (19), used for induction gluing of the foil to the lower part (20), which is formed as a cutting edge. Around swage (18) is formed a sealing ring (21), helping to hermetically seal the space-the chamber around the swage. On the lower part (13) of the chamber are formed trapezoid sealers (22) from silica-rubber, which also hermetically seal the chamber (8). Two other trapezoid sealers (23), placed in the lower part of the chamber (13), also serve as seals, sealing the packaging to the chamber.
Patent BG-2871-U1 (BG)
Title: Induction heater for liquid and gaseous fluids
Inventor: LALEV LYUBEN
IPC: F24H6/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: The utility model relates to an induction heater with reduced electromagnetic pollution for heating liquid and gaseous fluids, in which it occurs without losses , transformation of the input electric energy into the thermal energy by assembling the heater body, the induction coil and the electronic control unit in one corpus serving for shielding the electromagnetic radiation and to collect the generated the heater thermal energy by the different elements and its transmission to the heat agent.
Patent AT-12988-U1 (AT)
Title: Griff
IPC: A45B7/00
Filed: 2012-03-19
Abstract: Ein Griff (1) für Sportstöcke besitzt einen geraden, einem Stock (10), insbesondere dem Stockrohr, benachbarten Bereich (2) und einen ebenfalls geraden, vom freien Ende des Griffes (1) ausgehenden Bereich (3). Die Bereiche (3 und 5), deren Achsen (8 und 9) zueinander parallel ausgerichtet oder unter einem spitzen Winkel schräg gestellt sind, sind miteinander durch zwei gekrümmte Bereiche (5 und 6) , die gemeinsam eine flach S-förmige Kröpfung (4) ergeben, verbunden. Der erfindungsgemäße Griff (1) kommt ohne eigentlichen Griffkörper aus, so dass er von einem Benutzer dort erfasst werden kann, wo es für die Benutzungsart des Stockes, der mit dem Griff (1) versehen ist, jeweils am günstigsten ist.
Patent AT-13830-U1 (AT)
Title: Lichtbogenverdampfungs-Beschichtungsquelle
Inventor: SCHLICHTHERLE STEFAN
IPC: C23C14/30
Filed: 2013-04-22
Abstract: Es wird eine Lichtbogenverdampfungs-Beschichtungsquelle (1) bereitgestellt,mit: einem Target (2) aus einem zu verdampfenden Beschichtungsmaterial,einem ferromagnetischen Joch (3) zum Beeinflussen der Verdampfung des zuverdampfenden Beschichtungsmaterials und zumindest einempermanentmagnetischen Körper (4) zum Beeinflussen der Verdampfung des zuverdampfenden Beschichtungsmaterials. Das ferromagnetische Joch (3) ist inKontakt mit dem Target (2) angeordnet. Der permanentmagnetische Körper (4)ist über das ferromagnetische Joch (3) an dem Target (2) befestigt.
Patent AT-15519-U1 (AT)
Title: Mobiler Warmluftofen
IPC: F24H3/06
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Warmluftofen (2) umfassend eine Brennkammer (4) und einen Wärmetauscher (6). Ein zuverlässiger und einfacher Transport von Festbrennstoff kann erreicht werden, wenn die Festbrennstoffsaugförderanlage eine Festbrennstoffsaugförderanlage (46, 124) (46, 124) mit einem Luftkreislaufsystem aufweist, die eine Festbrennstoffaufnahmeeinheit (48), einen Festbrennstoffabscheider (72) und eine Unterdruckeinheit (50) umfasst zum Erzeugen eines Unterdrucks für einen pneumatischen Transport von Festbrennstoff (12) durch einen Teil des Luftkreislaufsystems.
Patent AT-12667-U1 (AT)
Title: Reflexstreifen
Inventor: SCHNEIDER OTMAR
IPC: A41D13/01
Filed: 2011-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reflexstreifen (10) zum Anbringen an einem Grundmaterial, insbesondere an einer Schutzbekleidung für Einsatzkräfte, wobei der Reflexstreifen (10) einen Grundstreifen (1) aus einem schwer entflammbaren, fluoreszierendem Gewebe mit hoher Atmungsaktivität aufweist, und in dem Grundstreifen (1) zumindest in einem Teilbereich der Fläche zumindest ein Bereich, insbesondere ein Streifen (2) aus retroreflektierendem Material eingearbeitet ist.
Patent DE-8309541-U1 (DE)
IPC: A47C7/20
Filed: 1983-03-31
Abstract: 1. A seat and/or back cushion (11, 12) of a first foamed plastics material, made of an open-pore polyurethane foam with a particular indentation hardness and density, in which is foamed at least one foamed plastics body (131-137) at right angles to the seat direction to form a foamed plastics reinforcement, which provides the cushion with greater indentation hardness than that of the first foamed plastics material, the foamed plastics bodies (131-137) themselves forming the reinforcements, characterized in that the foamed plastics bodies (131-137) consist of a second foamed plastics material, namely closed-pore polyurethane foam or open-pore melamine foam or the like, whose density is lower and whose indentation hardness higher than those of the first foamed plastics material.
Patent DE-8716668-U1 (DE)
IPC: B23K26/24
Filed: 1987-12-18
Abstract: A process for making a shaped member from sheet metal pieces (37,38) of different thicknesses. In the process flat sheet metal pieces (37,38) are butt welded at their cut edges by laser beam welding. Then the unit, welded together from a number of sheet metal pieces (37,38) of different thickness, are converted into a shaped member by pressing or deep drawing. Since the material of sheet metal pieces (37,38) is not much affected by laser beam welding and the laser-beam-welded joint (39) does not expand much, the joint (39) has no adverse effect on shaping, nor is any anti-corrosion protection, for example, of zinc lost during laser beam welding.
Patent DE-8902729-U1 (DE)
IPC: B67D3/04
Filed: 1989-03-07
Abstract: The invention relates to a container-draining device (1), comprising a connection piece (2) which is to be arranged on a container wall and has a passage opening (3) which leads, on the outside, into an angularly extending draining channel (5) which is formed in a tubular piece and on one side has an outlet opening (6) to which is connected, toward the other side (7), a slightly conical and then, following the larger diameter, a cylindrical (8) channel part, and into which draining channel an insert (9) with at least one corresponding conical part (10) is inserted and can be positionally displaced by means of a connecting-link guide (11, 22) by a rotary movement in the longitudinal direction, to open and close the passage opening. Draining devices of this type must remain absolutely leaktight even when used frequently, without becoming expensive to manufacture. This is achieved in that, in the vicinity of the smallest and in the vicinity of the largest diameter of the conical region, in each case one sealing lip (16, 17, 18) which projects radially beyond one of the opposing outer surfaces is provided, for bearing on the respective opposed face of the surfaces at least in the closed position.