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Patent DE-102015006207-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Antriebsmotor für einen Kraftwagen
Inventor: SCHULZE TORBEN
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischer Hochvolt-Antriebsmotor für einen Kraftwagen, mit einem tiefgezogenen Metallgehäuse (1), welches eine erste Öffnung (3) aufweist, in welcher eine Welle des Antriebsmotors gelagert ist, wobei das Metallgehäuse (1) in einem im Wesentlichen senkrecht zu einer Rotationsachse (R) der Welle verlaufendem Boden (2) eine zweite Öffnung (5) aufweist, durch welche zum elektrischen Kontaktieren eines Stators des Antriebsmotors zumindest ein elektrischer Anschluss (7) verläuft, um die Sicherheit des Hochvolt-Antriebsmotors bei Betrieb in einem Antriebsstrang eines Kraftwagens zu erhöhen und dabei eine möglichst kompakte Bauweise zu ermöglichen bei gleichzeitig vorteilhaftem Geräuschemissionsverhalten.
Patent DE-102015006630-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung, insbesondere zur Kopplung einer Dämpfereinrichtung an einem Prüfgestell einer Prüfanordnung und Prüfanordnung mit der Kopplungsvorrichtung
Inventor: FISCHER JUERGEN
IPC: G01N3/36
Filed: 2015-05-21
Abstract: Kopplungsvorrichtung 11, insbesondere zur Kopplung mindestens einer Dämpfereinrichtung 2 an ein Prüfgestell 5 einer Prüfanordnung 1 zur Prüfung der mindestens einen Dämpfereinrichtung 2, wobei die Kopplungsvorrichtung 11 eine Aufnahmeeinrichtung 12 und eine Justiereinrichtung 13 umfasst, wobei die Aufnahmeeinrichtung 12 zur Aufnahme der Justiereinrichtung 13 und zur Kopplung der Justiereinrichtung mit dem Prüfgestell 5 ausgebildet ist, wobei die Justiereinrichtung 13 eine Kopplungsschnittstelle 19 zur Kopplung mit der mindestens einen Dämpfereinrichtung 2 aufweist, wobei die Kopplungsschnittstelle 19 relativ zur Aufnahmeeinrichtung 12 variabel einstellbar ist.
Patent DE-102015006937-A1 (DE)
Title: Drehschieberpumpe
Inventor: INABA TOMOHIKO
IPC: F04C2/344
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Drehschieberpumpe (10) umfasst ein Gehäuse (30), das eine Rotorkammer (50) aufweist, einen Rotor (60) und eine Mehrzahl von Dichtkörpern (72). Der Rotor (60) ist in der Rotorkammer (50) aufgenommen und weist eine Mehrzahl von Aussparungen (68) auf. Jeder der Mehrzahl von Dichtkörpern (72) ist in einer entsprechenden Aussparung der Mehrzahl von Aussparungen (68) angeordnet. Das Gehäuse (30) umfasst eine Rotorkammerinnenwand (54). Wenn sich der Rotor (60) dreht, gleiten die Dichtkörper (72) in Kontakt mit der Rotorkammerinnenwand (54). Die Rotorkammerinnenwand (54) umfasst eine Mehrzahl von Bogenteilen, wobei jeder davon ein Teil des Umfangs eines entsprechenden Kreises einer Mehrzahl von Kreisen ist. Für zwei benachbarte Bogenteile ist der eine Bogenteil in den anderen Bogenteil an einem Punkt einbeschrieben, bei dem der eine Bogenteil mit dem anderen Bogenteil in Kontakt ist.
Patent DE-102015008129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Dämmeigenschaft einer Wandung eines wärmeisolierten Behältnisses
Inventor: HIEMEYER JOCHEN
IPC: G01N25/72
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Dämmeigenschaft einer Wandung eines wärmeisolierten Behältnisses, vorzugsweise eines Kühl- und/oder Gefriergeräts. In dem Verfahren wird eine lokale Wärmestrommessung an der Wandung durchgeführt und anhand des gemessenen Wärmestroms die Dämmeigenschaft der Wandung bestimmt.
Patent DE-102015008775-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten einer Bauteiloberfläche
Inventor: FRIEDRICH ROLF
IPC: B23P9/02
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (14) zum Bearbeiten einer Bauteiloberfläche (16), mit einem metallischen Bearbeitungselement (18), welches zumindest im Wesentlichen eine kugelförmige Oberfläche aufweist, und mit einer Antriebseinheit (22), mittels welcher das Bearbeitungselement (18) mit seiner Oberfläche entlang der Bauteiloberfläche (16) bewegbar und eine vorgegebene Rauhtiefe an der Bauteiloberfläche (16) herstellbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Bearbeiten einer Bauteiloberfläche (16).
Patent DE-102015010348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Verschleißsensors an einem Bremshebel einer Fahrzeugbremse
Inventor: FÜCHSLE LUDWIG
IPC: B60T17/22
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Verschleißsensors an einem Bremshebel einer Fahrzeugbremse, insbesondere an einem Bremshebel mit integrierter Nachstellfunktion für die Fahrzeugbremse. Die Vorrichtung (20) zur Befestigung eines Verschleißsensors (10) an einem Bremshebel (30) mit integrierter Nachstellfunktion einer Fahrzeugbremse weist eine Aussparung (23; 23a) zur berührungslosen Durchführung einer Bremswelle (1); eine erste Befestigungsstelle zur Befestigung einer ersten Seite der Vorrichtung an einem Gehäuseabschnitt (31) des Bremshebels (30); und mindestens eine zweite Befestigungsstelle zur Befestigung eines Verschleißsensors (10) an einer zweiten, zur ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Vorrichtung, wobei die zweite Befestigungsstelle beabstandet zur ersten Befestigungsstelle angeordnet ist, auf.
Patent DE-102015011821-A1 (DE)
Title: Kippbarer Filtertrockner und Verfahren zum Betrieb
Inventor: GEISENHOF HEINZ
IPC: B01D29/075
Filed: 2015-09-09
Abstract: Filtertrockner mit einem Mischbehälter, der um mindestens eine horizontale Drehachse kippbar ist und einen Heiz- und/oder Kühlmantel aufweist, in dessen Innenraum eine Mischwelle mit daran befestigten Rührorganen angeordnet ist, wobei im Mischraum ein den Mischraum in zwei unterschiedliche Räume unterteilendes Filtermedium angeordnet ist, wobei das Filtermedium von einer konvexen Formgebung in eine konkave Formgebung verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015013366-A1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug für eine Kopfbedeckung
Inventor: PARIPOVIC ZELJKO
IPC: B25F1/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Offenbart wird ein Multifunktionswerkzeug (1) mit mindestens einem Befestigungselement (2), wobei das Befestigungselement (2) dazu ausgelegt ist, das Multifunktionswerkzeug (1) an ein formstabiles Element (4) einer Kopfbedeckung (6) anzubinden.
Patent DE-102015108148-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfensterprofil und Fahrzeugfenster
Inventor: SCHLEGEL VOLKER
IPC: B60J1/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugfensterprofil (1) zur Bildung eines Blendrahmens oder eines Flügelrahmens eines Fahrzeugfensters, wobei das Fahrzeugfensterprofil (1) mehrteilig ausgebildet ist. Hierbei umfasst das Fahrzeugfensterprofil (1) ein Außenelement (3) und ein Innenelement (2), wobei das Innenelement (2) von dem Außenelement (3) quer zu einer Längserstreckung (x) des Fahrzeugfensterprofils (1) vollständig umschlossen ist, wobei das Außenelement (3) wenigstens zwei Teilelemente (4, 5) umfasst, wobei die Teilelemente (4, 5) miteinander an jeweils gegenüberliegenden Verbindungsflächen verklebt sind, wobei jedes Teilelement (4, 5) zwischen seinen Verbindungsflächen eine Kontaktfläche umfasst und wobei diese Kontaktflächen an einer Mantelfläche des Innenelements (2) anliegen.
Patent DE-102015111622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung von Trocknungsflecken und Fahrzeugwaschanlage
Inventor: SATTLER ANDREAS
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-07-17
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Fahrzeugen, umfassend einen Spülschritt mit Wasser, wobei das eingesetzte Wasser eine Wasserhärte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit in Wasser gelösten Erdalkalimetallen schwerlösliche Salze bildenden Anionen dem Wasser entzogen werden, während die Wasserhärte verursachende Kationen belassen werden
Patent DE-102015114119-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung, Luftfahrzeug, das eine derartige Lüftungsvorrichtung umfasst und zugeordnetes Überwachungsverfahren
Inventor: BOULET GUILLAUME
IPC: F04D27/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Diese Lüftungsvorrichtung (20) umfasst einen Lüfter (30), der eine drehende Maschine (32) und ein Lüfterrad (34), ein Beobachtungsmodul, ein Anschlussmodul der Vorrichtung (20) an eine Versorgungsquelle (12) aufweist, wobei das Lüfterrad (34) von der drehenden Maschine (32) in Rotation versetzt wird, wenn die Vorrichtung (20) mit der Versorgungsquelle (12) verbunden ist, und frei dreht, wenn die Vorrichtung (20) von der Versorgungsquelle (12) getrennt ist. Ferner weist die Vorrichtung (20) ein inneres Versorgungsmodul auf, das zwischen der drehenden Maschine (32) und dem Beobachtungsmodul (62) verbunden ist, wobei das innere Versorgungsmodul eingerichtet ist, einen von der drehenden Maschine (32), die von dem Lüfterrad (34) angetrieben wird, erzeugten elektrischen Strom abzunehmen, um das Beobachtungsmodul (62) zu versorgen, wenn die Vorrichtung (20) von der Versorgungsquelle (12) getrennt ist.
Patent DE-102015114334-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Herstellung von Glaskörpern mit einer vorgegebenen Wandstärke, vorzugsweise für elektrochemische Sensoren
Inventor: ZILLY ROLAND
IPC: C03B9/40
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Herstellung von Glaskörpern mit einer vorgegebenen Wandstärke, wobei das Verfahren umfasst: – Herstellen einer Serie von Glaskörpern, wobei jeder einzelne Glaskörper der Serie mittels eines durch mindestens einen Prozessparameter beeinflussten Prozess hergestellt wird; – automatisches Messen einer Ist-Wandstärke mindestens eines der Glaskörper und Vergleichen der Ist-Wandstärke mit einer vorgegebenen Soll-Wandstärke; – automatisches Anpassen des mindestens einen Prozessparameters basierend auf dem Vergleich der Ist-Wandstärke mit der vorgegebenen Soll-Wandstärke.
Patent DE-102015116334-A1 (DE)
Title: Solarzellenfertigungsverfahren
Inventor: SATO SHOJI
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es wird ein Solarzellenfertigungsverfahren geschaffen, welches umfasst: einen Schritt des Erstellens einer photoelektrischen Wandlerzelle mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche; einen Schritt des Ausbildens einer ersten Kollektorelektrode auf der ersten Hauptfläche und des Ausbildens einer zweiten Kollektorelektrode auf der zweiten Hauptfläche; einen Schritt des Messens von Kennwerten der photoelektrischen Wandlerzelle mit der ersten Kollektorelektrode und der zweiten Kollektorelektrode an ihr; und einen Schritt des Ausbildens einer dritten Kollektorelektrode auf zumindest einer von der ersten Hauptfläche und der zweiten Hauptfläche, basierend auf den Kennwerten.
Patent DE-102015116556-A1 (DE)
Title: Spannungsisolierungsplattform für MEMS-Bauelemente
Inventor: XIN ZHANG
IPC: G01P15/08
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein MEMS-Produkt enthält eine gegen Spannungen isolierte MEMS-Plattform, die von einem Entspannungszwischenraum umgeben wird und von einem Substrat aufgehängt ist. Der Entspannungszwischenraum stellt eine Sperre gegen die Übertragung von mechanischer Spannung vom Substrat an die Plattform bereit.
Patent DE-102015116658-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Aufbringen von Wachs auf Karosseriebauteile eines Fahrzeugs
Inventor: RESCH JOHANN
IPC: B29B7/76
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Aufbringen von Wachs auf Karosseriebauteile eines Fahrzeugs, umfassend eine Wachsausbringungslanze, eine Wachsfördereinrichtung, die zur Förderung von Wachs durch die Wachsausbringungslanze ausgebildet ist und eine Unterbrechungseinrichtung zwischen Wachsfördereinrichtung und Wachsausbringungslanze, um den Wachsaustrag innerhalb eines Applikationsvorgangs für vorbestimmte Zeitintervalle unterbrechen zu können, wobei die Unterbrechungseinrichtung einen in einer Bohrung gelagerten Umschaltkolben umfasst und der Umschaltkolben in einer Freigabeposition eine Fluidverbindung zwischen Wachsfördereinrichtung und Wachsausbringungslanze schafft und in einer Sperrposition eine Bypassleitung eröffnet wird, die das auszubringende Wachs in einem Kreislauf über die Wachsfördereinrichtung führt.
Patent DE-102015200170-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansaugen eines Bogens von einem Bogenstapel
Inventor: HÄUSSLER MANFRED
IPC: B65H3/08
Filed: 2015-01-09
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Anheben und Positionieren eines Objekts, z. B. eines Bogens von einem Bogenstapel, ist es vorgesehen zur Erzeugung einer Haltekraft einen Unterdruck mittels eines Wirbelwindes zu erzeugen, wobei zum Lösen der Haltekraft Störluft eingesetzt wird.
Patent DE-102015204605-A1 (DE)
Title: Saugmodul einer Frischluftanlage
Inventor: DETTINGER MARCO
IPC: F02D9/10
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Saugmodul (7) einer Frischluftanlage (5) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einem Gehäuse (14), das eine Einlassöffnung (16) für Frischluft und einen Flanschabschnitt (19) mit mehreren Auslassöffnungen (17) für Frischluft aufweist, mit einer Steuereinrichtung (20) zum Steuern eines durchströmbaren Querschnitts wenigstens einer der Auslassöffnungen (17), wobei die Steuereinrichtung (20) wenigstens eine Steuerwelle (21) und wenigstens eine drehfest auf der Steuerwelle (21) angeordnete Steuerklappe (22) für die jeweilige Auslassöffnung (17) aufweist, wobei die Steuerwelle (21) mittels wenigstens einer Lagerkonsole (23) am Gehäuse (14) um eine Drehachse (24) drehbar gelagert ist, wobei das Gehäuse (14) wenigstens eine Lageraufnahme (25) zum Aufnehmen der jeweiligen Lagerkonsole (23) aufweist, die an einer Anschlussseite (26) des Flanschabschnitts (19) eine Einführöffnung (27) aufweist, wobei die jeweilige Lagerkonsole (23) in einer Einführrichtung (28) durch die jeweilige Einführöffnung (27) in die zugehörige Lageraufnahme (25) eingeführt ist. Eine verbesserte Funktion der Steuereinrichtung ergibt sich, wenn die jeweilige Lagerkonsole (23) ein erstes Lagerteil (43) und ein zweites Lagerteil (44) aufweist, wobei wenigstens eine Positionierfläche (50) des ersten Lagerteils (43) flächig an wenigstens einer Positionierfläche (50) des zweiten Lagerteils (44) anliegt.
Patent DE-102015207070-A1 (DE)
Title: Batterie mit prismatischem Metallgehäuse
Inventor: BRENNER ROLF
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-04-17
Abstract: Beschrieben wird eine Batterie mit einem prismatischen Metallgehäuse mit einer Gehäuseinnenseite und einer Gehäuseaußenseite, mindestens einer Einzelzelle mit mindestens einer positiven und mindestens einer negativen Elektrode, die innerhalb des Metallgehäuses angeordnet ist, und einem elektrisch mit der mindestens einen positiven oder der mindestens einen negativen Elektrode verbundenen sowie vom Metallgehäuse elektrisch isolierten Polbolzen, an den ein außerhalb des Metallgehäuses angeordneter elektrischer Verbraucher angeschlossen werden kann. Das Metallgehäuse umfasst einen rechteckigen Boden mit einer Bodeninnen- und einer Bodenaußenseite, einen rechteckigen Deckel mit einer Deckelinnen- und einer Deckelaußenseite, dessen Größe und Form mit der des Bodens im Wesentlichen übereinstimmen, sowie vier rechteckige, den Boden und den Deckel verbindende Seitenelemente mit jeweils einer Innen- und einer Außenseite. Die mindestens eine Einzelzelle liegt in Form eines Wickels mit einer ersten und einer zweiten Stirnseite vor, wobei die erste Stirnseite in Richtung des Bodens und die zweite Stirnseite in Richtung des Deckels weist. Aus der ersten Stirnseite treten Ableiterfahnen aus, die elektrisch mit dem Boden des Metallgehäuses verbunden sind. Diese sind an ein elektrisch leitendes Sammel- und Positionierungsmittel fixiert, das in eine Aufnahme im Boden des Metallgehäuses eingeschoben und dort fixiert ist.
Patent DE-102015208175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine mit mindestens einer Bearbeitungseinheit
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F33/16
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine mit mindestens einer Bearbeitungseinheit, wobei die Bearbeitungseinheit mindestens einen Bearbeitungszylinder aufweist, auf dem Bearbeitungszylinder ein Aufzug aufgespannt ist und der Bearbeitungszylinder hierzu mit zum Spannen des Aufzugs geeigneten, in einem Spannkanal angeordneten Spannelementen ausgestattet ist, für den Bearbeitungszylinder ein für den Bediener zugänglicher Drehwinkelbereich des Spannkanals in einer Steuerung der Maschine hinterlegt wird oder dieser an Hand von dort hinterlegten Informationen berechnet wird, die Bearbeitungseinheit so angehalten wird, dass der Spannkanal des Bearbeitungszylinders in diesem Drehwinkelbereich zum Stillstand kommt und als Bearbeitungseinheiten mehrere Druckwerke vorgesehen sind, wobei alle Plattenzylinder der Druckwerke in dem für den Bediener zugänglichen Drehwinkelbereich infolge einer Auslösung eines Halt-Signals zumindest für bogenführende Zylinder und/oder Trommeln von der Steuerung angehalten werden und dass alle Plattenzylinder aller Druckwerke in dem für den Bediener zugänglichen Bereich bei Stillstand der bogenführenden Zylinder und/oder Trommeln gleichzeitig positioniert sind.
Patent DE-102015208587-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Gurtschlosses, Gurtschloss und Fahrzeugsitz mit einem Gurtschloss mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung
Inventor: PAWLOWSKI MARTIN
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung eines Gurtschlosses (8) mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung (14) für eine Sicherheitsgurteinrichtung (4) in einem Kraftfahrzeug, wobei die elektromotorische Antriebseinrichtung (14) des Gurtschlosses (8) in einer Hohlstrebe (19) einer Tragstruktur (11) eines Fahrzeugsitzes (2) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist.
Patent DE-102015209598-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindetrieb
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenwälzgewindetrieb, insbesondere für einen hydraulischen Kupplungsaktuator, mit einer ein Gewindeprofil (1) aufweisenden Gewindespindel (2), mit einer diese konzentrisch mit radialem Abstand umgebenden Hülse (3), und mit einer Vielzahl von radial zwischen der Gewindespindel (2) und der Hülse (3) äquidistant angeordneten Planetenrollen (4a, 4b), die an ihrem Außenumfang mindestens zwei axial benachbarte Profilbereiche (5a, 5b) mit unterschiedlichen Durchmessern aufweisen, wobei radial zwischen den Planetenrollen (4a, 4b) und der Hülse (3) mindestens zwei Mutterringe (6a, 6b) mit ringförmig in sich geschlossenen Rillen (7) angeordnet sind, wobei ferner die mindestens zwei Profilbereiche (5a, 5b) in sich geschlossene Ringe (8) aufweisen, und wobei der erste Profilbereich (5a) mit der Gewindespindel (2) kämmt und der zweite Profilbereich (5b) mit dem jeweiligen Mutterring (6a, 6b) kämmt. Erfindungsgemäß kommt ein radial zwischen der Hülse (3) und den Planetenrollen (4a, 4b) angeordneter Käfig (9) stationär an einer Umfangsfläche der Hülse (3) zur Anlage, wobei die Planetenrollen (4a, 4b) zur drehbaren Lagerung in dafür vorgesehene Taschen (10a, 10b) am Käfig (9) aufgenommen sind.
Patent DE-102015212611-A1 (DE)
Title: Stern-Block-Kamm-Polymere als bioaktive Trägermatrices für die wirkstofffreisetzende semipermanente Beschichtung von Oberflächen
Inventor: WEIDE MIRKO
IPC: C08F293/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Stern-Block-Kamm-Polymere mit einem hydrophoben Bereich aus hyperverzweigtem Kern und aufgepfropftem hydrophobem Block sowie einem hydrophilen Bereich aus an diesem Block durch nachträgliche Modifizierung angebrachte Seitenketten aus hydrophilem Polymer können zur Behandlung und/oder antimikrobiellen und/oder anti-adhäsiven Ausrüstung von Oberflächen verwendet werden.
Patent DE-102015213391-A1 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: HÖSS HERIBERT
IPC: H03K17/95
Filed: 2015-07-16
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit mindestens einer Sensorspule 1 zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes zum Nachweis einer elektrisch leitfähigen Schaltfahne in einem Überwachungsbereich, einer Oszillatorschaltung 2 zur Speisung der Sensorspule 1, einer Auswerteschaltung 3 zur Auswertung des magnetischen Wechselfeldes und zur Erzeugung eines binären Schaltsignals, mit einem zylindrischen Gehäuse mit Außengewinde 4, wobei der Zylindermantel 5 aus einem Metall und die Frontfläche 6 aus einem Nichtmetall besteht, wobei der Zylindermantel 5 einen gewindefreien Bereich 7 aufweist, der einen nicht bündigen Einbau nahelegt, bei dem der gewindefreie Bereich 7 die Funktion des bekannten metallischen Vorbedämpfungselements übernimmt, so dass der Schaltabstand SA beim Einbau in eine metallische und in eine nichtmetallische Einbauumgebung 9 nahezu gleich ist.
Patent DE-102015222698-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe und dieses aufweisender Getriebemotor des orthogonalen Typs
Inventor: KIMURA MUNEHIRO
IPC: F16H57/025
Filed: 2015-11-17
Abstract: Aufgabe ist es, ein Untersetzungsgetriebe bereitzustellen, wobei die Position eines Drehmomentarms nach Belieben und auf einfache Weise nachträglich geändert werden kann Gelöst wird die Aufgabe durch einen Getriebemotor (100) mit einem Untersetzungsgetriebe (20), wobei eine Zwischenwelle (40) von einem Lager auf Seiten der ersten Halterung (30), das an einer ersten Halterung (24) vorgesehen ist, und von einem Lager auf Seiten der zweiten Halterung (34), das an einem Gehäuse (22) vorgesehen ist, gelagert wird, wobei eine zweite Halterung (26) nur ein Lager für die letzte Abtriebswelle (38) zum Lager einer letzten Abtriebswelle (50) aufweist, weshalb die zweite Halterung (26) in ihrer Ausrichtung nach Belieben um die Achse der letzten Abtriebswelle (50) gedreht werden kann und die Position eines Drehmomentarms (28), der an der zweiten Halterung (26) vorgesehen ist, in Umfangsrichtung der letzten Abtriebswelle (50) nach Belieben und auf einfache Weise nachträglich geändert werden kann.
Patent DE-102015224550-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung mit einer Kommunikationseinheit
Inventor: HOLLENBECK INGO
IPC: H02J13/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung (1) zur Steuerung eines elektrischen Verbrauchers (112) mit einer Kommunikationseinheit (40), wobei ein Verbindungsmittel (30) zur Verbindung mit dem elektrischen Verbraucher (112) und ein Versorgungsmittel (20) zur Verbindung mit einer Energieversorgung (80) vorgesehen ist, und wobei die Kommunikationseinheit (40) ausgebildet ist, Nachrichten zu senden und zu empfangen. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuerungseinrichtung (1) einen Energiespeicher (42) aufweist, der ausgebildet ist, auch nach Trennung der Steuerungseinrichtung (1) von der Energieversorgung (80) ein Senden und/oder Empfangen von Nachrichten über die Kommunikationseinheit (40) ermöglicht.
Patent DE-102015225353-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Degradationszustandes einer Brennstoffzellenanordnung, Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung, Steuereinheit, Betriebsvorrichtung und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: H01M8/04313
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Degradationszustandes einer Brennstoffzellenanordnung (10) eines Brennstoffzellensystems (100), mit den Schritten (A) wiederholtes Erfassen mindestens eines Teils einer Strom-Spannungskennlinie (73, 75) der Brennstoffzellenanordnung (10) im stromgeführten Betrieb, (B) Bestimmen einer Leistungskennlinie (83, 85) aus einer jeweiligen Strom-Spannungskennlinie (73, 75), (C) Vergleichen einer aktuelleren Leistungskennlinie (83, 85) mit mindestens einer zeitlich weiter zurückliegenden Leistungskennlinie (83, 85), (D) Bestimmen eines Unterschiedsmaßes zwischen der aktuelleren und der zeitlich weiter zurückliegenden Leistungskennlinie (83, 85) aus dem Vergleichen (C) und (E) Erzeugen eines für den Degradationszustand repräsentativen Degradationsmaßes auf der Grundlage des Unterschiedsmaßes.