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Patent DE-202009010286-U1 (DE)
Title: Modellbau-Kolben, Modellbau-Dampfaggregat sowie Modellbau-Dampfmaschine
IPC: A63H25/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: Modellbau-Kolben (2) für ein Modellbau-Dampfaggregat, insbesondere für Dampf-Modelleisenbahnen, der einen Kolbenteller (4) mit einem Tellerboden (6) und einem zu einer Dichtlippe (10) auslaufenden Tellerrand (8) aus einem hochtemperaturbeständigen Kunststoff umfasst.
Patent DE-202009012549-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für elektronische Geräte an Zweirädern
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Haltevorrichtung zum lösbaren Befestigen eines elektronischen Gerätes, insbesondere eines Navigationsgerätes, an einem Zweirad, aufweisend Zweiradfixiermittel (14) zum Festlegen der Haltevorrichtung (1) am Zweirad und Haltemittel (2) zum Halten des elektronischen Gerätes.
Patent DE-202009016646-U1 (DE)
Title: Behälter für Lebensmittel
IPC: B65D25/20
Filed: 2009-12-08
Abstract: Behälter für ein Lebensmittel (2), insbesondere Pasten oder hochviskose Flüssigkeiten, mit wenigstens einer zumindest teilweise elastisch verformbaren Behälterwand (23) und mit einem Dosierkopf (11), der einen Dosierkanal (13; 26) und eine schlitzförmige Entnahmeöffnung (15) aufweist, wobei der Behälter (1) zur unmittelbaren Aufnahme eines Lebensmittels (2) ausgebildet ist und der Behälter-Inhalt (2) durch Druck auf den elastischen Teil der Behälterwand (23) durch den Dosierkanal (13; 26) aus der Entnahmeöffnung (15) herausdrückbar ist und wobei die Entnahmeöffnung (15) dauerhaft geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierkanal (13; 26) einen über die gesamte Länge (L) konstanten Querschnitt aufweist, in Fließrichtung (Pf1) gerade ausgebildet ist und übergangslos in die Entnahmeöffnung (15) mündet und dass an einer der Entnahmeöffnung (15) im Wesentlichen gegenüberliegenden Behälterwand (10) ein Ventil (4) angeordnet ist, durch das zum Ausgleich für den entnommenen Inhalt Luft in den Behälter (1) einströmen kann.
Patent DE-202009017490-U1 (DE)
Title: Weihrauch- und/oder Boswelliasäuren Beschichtung
IPC: A61F2/958
Filed: 2009-12-22
Abstract: Beschichtung von Ballonkatheter gekennzeichnet dadurch, dass als Beschichtungsmaterial film- bzw. lackbildendes Weihrauch und oder Boswelliasäuren für sich oder in Kombination mit weiteren Materialien verwendet werden.
Patent DE-202010002275-U1 (DE)
Title: Landmaschine
IPC: A01B33/06
Filed: 2010-02-12
Abstract: Landmaschine, insbesondere Kreiselegge, mit einem Getriebebalken (2), der mehrere miteinander in Eingriff stehende Stirnräder (11) umfasst, die jeweils mit einer Rotorwelle (13) eines jeweiligen Arbeitsrotors (3) verbunden sind, sowie einer auf dem Getriebebalken (2) sitzenden Getriebeeinheit (7), die eine Antriebswelle (9) mit einem Antriebsrad (10) umfasst, das mit einem der Stirnräder (11) in Antriebsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (10) gegenüber dem genannten einen Stirnrad (11a) axial versetzt zur Getriebeeinheit (7) hin angeordnet ist und das genannte eine Stirnrad (11a) über ein Zwischenstirnrad (12) antreibt, das drehfest mit dem genannten einen Stirnrad (11a) und/oder der damit verbundenen Rotorwelle (13a) verbunden ist.
Patent DE-202010011266-U1 (DE)
Title: Montageadapter zur Befestigung von Zubehör-Beleuchtungseinrichtungen an Original-Montagepunkten
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-08-11
Abstract: Montageadapter zur Befestigung von Zubehör-Beleuchtungseinrichtungen an Motorrad, Fahrrad oder Mofa dadurch gekennzeichnet:  1. dass der Montageadapter auf der dem Fahrzeug abgewandten Seite eine Aufnahme für Zubehör-Beleuchtungseinrichtungen mit einer Befestigungsmöglichkeit aufweist.  2. dass der Aufnahmepunkt auf der dem Fahrzeug abgewandten Seite die versenkte Aufnahme einer Mutter oder einer Schraube in M6, M8 und M10 ermöglicht.  3. dass der Aufnahmepunkt auf der dem Fahrzeug abgewandten Seite die Aufnahme einer Schaftmutter in M6, M8 oder M10 ermöglicht, durch die auch Beleuchtungseinrichtungen mit kurzen Gewindebolzen sicher befestigt werden können.  4. dass der Aufnahmepunkt auf der dem Fahrzeug abgewandten Seite das anziehen der versenkten Mutter oder Schraube mittels einer Stecknuss für M6, M8, M10 ermöglicht.
Patent DE-202010011749-U1 (DE)
Title: Tasche für Ladegeräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-08-24
Abstract: Tasche zur Aufnahme eines Ladegeräts für ein elektronisches Gerät mit einer in einer Seitenfläche der Tasche angeordneten Öffnung für ein Verbindungskabel zur Verbindung des Ladegeräts mit dem aufzuladenden elektronischen Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite der Seitenfläche (3) eine Befestigungsvorrichtung (4) zur Lagefixierung des Verbindungskabels (9) angeordnet ist.
Patent DE-202010014847-U1 (DE)
Title: Hydraulische Bremsvorrichtung für einen Azimutantrieb einer Windkraftanlage sowie Steuervorrichtung hierfür
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: Hydraulische Bremsvorrichtung für einen Azimutantrieb einer Kanzel einer Windkraftanlage, mit einem mit der Kanzel drehfesten Bremsscheibenring, dem über seinen Umfang verteilt eine Vielzahl von Scheibenbremsen zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Scheibenbremse (6) mit einer zu den anderen Scheibenbremsen (5) unterschiedlichen Reibbelaganordnung (8) versehen ist, deren Reibkoeffizient gegenüber den anderen Scheibenbremsen (5) reduziert ist.
Patent DE-202010015987-U1 (DE)
Title: Tischgestell
IPC: A47B13/02
Filed: 2010-11-29
Abstract: Tischgestell mit einem ersten und zweiten Gestellabschnitt (12, 14) zur Abstützung auf dem Boden sowie mit einem dritten Gestellabschnitt (32) zur Verbindung des ersten und zweiten Gestellabschnitts (12, 14), wobei der erste und zweite Gestellabschnitt (12, 14) jeweils durch lösbare Befestigungsmittel (34) mit dem dritten Gestellabschnitt (32) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (34) jeweils wenigstens einen Spannbolzen (36) aufweisen, dem jeweils wenigstens eine Spannschraube (38) zugeordnet ist, wobei der Spannbolzen (36) wenigstens eine quer zu seiner Längsrichtung ausgerichtete erste Keilfläche (54) aufweist, die mit jeweils einer korrespondierend ausgeführten zweiten Keilfläche (52) der Spannschraube (38) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-202010016648-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Wagen für Überkopfschiene
IPC: B61B3/02
Filed: 2010-12-07
Abstract: Selbstfahrender Wagen für Überkopfschiene, der Güter entlang einer Überkopfschiene (2) transportieren und je nach Bedarf seine Fahrgeschwindigkeit reduzieren oder in einer gewünschten Position stehenbleiben kann, wobei die Überkopfschiene (2) den selbstfahrenden wagen (1) trägt und führt, wobei  der selbstfahrende Wagen (1) ein Gehäuse (11), einen Vorderdeckel (12) und einen Hinterdeckel (17) umfaßt, wobei das Gehäuse (11) an der vorderen und hinteren Seite jeweils einen Reibungsrollensatz (3) aufweist, wobei die Reibungsrollensätze (3) jeweils mehrere linke und rechte Reibungsrollen (30), (31) ( 6 ) enthalten, die mit der oberen linken und rechten Seite des Fusses (21) der Überkopfschiene (2) in Kontakt stehen, wobei an der vorderen oder hinteren Seite des Gehäuses (11) ein Motor (41) für den selbstfahrenden Wagen (1) vorgesehen ist, dessen Motorwelle mit einer unteren Reibungsrolle (32) verbunden ist, deren Oberseite mit der Unterseite des Fusses (21) der Überkopfschiene (2) in Kontakt steht, wobei wenn der Motor (41) die untere Reibungsrolle...
Patent DE-202010018315-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend: ein Oberteil (14), welches eine Innenfläche (19) und eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16); eine Trägerscheibe (30), welche eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) und eine Verbindung der Trägerscheibe (30) mit einer Verbindungsstruktur im Unterteil (16) ermöglicht, wobei die Trägerscheibe (30) ferner umfasst: einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams (20), wobei der Bereich eine Vielzahl von Oberflächen umfasst, um die das Lippenbalsammaterial erstarren kann, einen Außenrand (32) und mindestens einen Anschluss (34), welcher an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) mindestens einen Abschnitt der mindestens einen Anschluss (34) berührt, und wobei das Oberteil (14) ein Heißgießverfahren ermöglicht, indem die Trägerscheibe (30) mit dem Oberteil (14) zusammengesetzt wird, indem das Oberteil (14) umgedreht wird, so dass die Trägerscheibe (30) waagerecht und oberhalb in Bezug auf das Oberteil (14) angeordnet ist, und indem die verflüssigte Phase des Lippenbalsams (20) in das Oberteil gegossen wird.
Patent DE-202011000521-U1 (DE)
Title: Computerschloss
IPC: E05B73/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Computerschloss (A), mindestens umfassend einen Schlosskörper (2), eine Führungsaufnahme (3), eine Verschlusszungenaufnahme (4), eine Feder (5), einen Hakenzylinder (6) und eine Drahtseilgarnitur (7), wobei: der Schlosskörper (2) einen Zylinderkern (21), ein Schlossgehäuse (22) und eine Schlossbedienungsgarnitur (23) umfasst; eine Zylinderkammer (210) innerhalb des Zylinderkerns (21) angeordnet ist, so dass die Schlossbedienungsgarnitur (23) aufnehmbar ist und der Zylinderkern (21) in eine Innenkammer (220) passt, die innerhalb des Schlossgehäuses (22) angeordnet ist, und an der Vorderseite des Zylinderkerns (21) des Weiteren ein Umschaltstab (211) angeordnet ist; eine Einführungsnut (31) derart an einer Seite der Führungsaufnahme (3) angeordnet ist, dass der Umschaltstab (211) des Zylinderkerns (21) einführbar ist; ein konvexer Zylinder (30) auf der anderen Seite der Führungsaufnahme (3) in deren Mitte angeordnet ist und zwei erste kurvenförmige Schrägen (32) jeweils an den beiden Seiten des konvexen Zylinders (30) angeordnet sind; die Verschlusszungenaufnahme (4) eine Verschlusszunge (41) umfasst, die sich...
Patent DE-202011000596-U1 (DE)
Title: Fugendichtungsprofil für Betonbeläge
IPC: E01C11/10
Filed: 2011-03-16
Abstract: Fugendichtungsprofil zur Abdichtung von Dehn- und Trennfugen (34), das im Wesentlichen aus einem elastischen Kunststoff hergestellt ist und einen Hohlkammerprofilkörper (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkammerprofilkörper (12) durch einen Kopfabschnitt (14) und einen Fußabschnitt (16) sowie diese verbindende Seitenwandabschnitte (17) ausgebildet ist, die eine Außenkontur des Hohlkammerprofilkörpers (12) bilden und zwischen dem Kopfabschnitt (14) und dem Fußabschnitt (16) ein Steg (18) vorgesehen ist, der mit davon abzweigenden Rippen (21) Hohlkammern (19) bildet und dass der Steg (18) wenigstens die doppelte Wandstärke der Rippen (21) aufweist.
Patent DE-202011000997-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit gleichmäßig erhellter Lichtabgabefläche
IPC: F21V13/02
Filed: 2011-04-28
Abstract: Leuchte, aufweisend  – eine LED (2),  – eine lichtdurchlässige Abdeckung (4), die eine erste plane Lichtabgabefläche (42) mit einer ersten Flächennormalen (N1) aufweist, die in eine erste Richtung (x) weist sowie eine zweite plane Lichtabgabefläche (44) mit einer zweiten Flächennormalen (N2), die in eine zweite Richtung (y) weist, die sich von der ersten Richtung (x) unterscheidet, wobei die erste plane Lichtabgabefläche (42) von der zweiten planen Lichtabgabefläche (44) lediglich durch einen Kantenbereich (46) getrennt ist,  wobei die Leuchte derart gestaltet ist, dass ein von der LED (2) abgestrahltes Licht die Leuchte zumindest teilweise über die erste plane Lichtabgabefläche (42) verlässt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Leuchte außerdem derart gestaltet ist, dass das von der LED (2) abgestrahlte Licht einen Schlagschatten (S) hervorruft, der zumindest teilweise innerhalb des Kantenbereichs (46) verläuft.
Patent DE-202011004161-U1 (DE)
Title: automatisches Schließsystem bei Fahrzeugen
IPC: B60J7/185
Filed: 2011-03-19
Abstract: Das automatische Schließsystem bei Fahrzeugen mit Verdecks und Fenster bei Niederschlag, ohne die Bedienung des Menschen. dadurch gekennzeichnet dass bei Eintritt von Flüssigkeit auf den Regensensor (der an der Frontscheibe des Fahrzeugs verbaut ist), es einen elektrischen Impuls an das individuell programmierte Steuergerät schickt.
Patent DE-202011004428-U1 (DE)
Title: Laminiergerät
IPC: B30B15/34
Filed: 2011-03-25
Abstract: Laminiergerät (1) zum Heißlaminieren von Blattgut und Laminierfolie, mit einem Gerätegehäuse (2), durch das ein Durchlaufkanal (8) für den Durchlauf einer Kombination von Blattgut und Laminierfolie geht, in dem zumindest eine Laminiereinheit (11) mit einem Paar gegenüber liegender, einen Laminierspalt (14) frei lassender Laminierwalzen (12, 13) angeordnet ist, wobei sich längs wenigstens einem der beiden ein Paar bildenden Laminierwalzen (12, 13) ein an eine elektrische Stromzufuhr angeschlossener Heizstab (25) erstreckt, der als PTC-Heizstab (25) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem PTC-Heizstab (25) ein Zeitschalter für die Stromzufuhr zugeordnet ist, der die Stromzufuhr abwechselnd in Zeitintervalle ohne Stromzufuhr und Zeitintervalle mit Stromzufuhr aufteilt.
Patent DE-202011005315-U1 (DE)
Title: Universeller Transport und Lagerclip für aufgefüllte Tintenpatronen mit Druckkopf
IPC: B41J2/175
Filed: 2011-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Schutz bei Lagerung und Transport von gefüllten Tintenpatronen, die durch Ihre stufenlose Höhenverstellbarkeit bei fast allen Tintenpatronen eingesetzt werden können
Patent DE-202011101289-U1 (DE)
Title: Umstellventil
IPC: F16K1/42
Filed: 2011-05-31
Abstract: Umstellventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), das eine Einlassöffnung (3) und drei Auslassöffnungen (4, 5, 6) hat, von denen (4, 5, 6) mittels einer im Ventilgehäuse (2) verschieblich geführten Umstellachse (7) wahlweise jeweils eine Auslassöffnung der Einlassöffnung (3) zuordnenbar ist, mit zwei Dichtelementen (8, 9) die (8, 9) auf der Umstellachse (7) zwischen zwei Mitnehmern (10, 11) verschieblich geführt und mithilfe wenigstens eines Druckelementes (12) auf Abstand voneinander gehalten sind, mit einem Schaltrohr (13) das über zwei an seinem Rohrumfang vorgesehene umlaufende Führungsringflächen (14, 15) im Ventilgehäuse (2) verschieblich geführt ist und zumindest eine zwischen den Führungsringflächen (14, 15) vorgesehene radiale Schaltrohröffnung (16) hat, wobei eine axiale Stellbewegung der Umstellachse (7) derart zumindest auf eines der beiden Dichtelemente (8, 9) übertragbar ist, dass entweder beide Dichtelemente (8, 9) mit außenliegenden umlaufenden Dichtflächen (18, 19) an, einen Fluiddurchlass (20, 21) umgrenzenden Gegendichtflächen (22, 23) des Ventilgehäuses (2) anliegen und eines der...
Patent DE-202011102898-U1 (DE)
Title: Symmetrische Reihenschaltung von Ventilatoren
IPC: H01L23/467
Filed: 2011-07-05
Abstract: Symmetrische Reihenschaltung von Ventilatoren, die eine Vielzahl von Rahmen (30) umfasst, die jeweils eine erste Öffnung (301), eine zweite Öffnung (302) und eine Basisplatte (303) aufweisen, wobei die Basisplatte (303) an der Außenseite durch mehrere Stege (3031) mit der Innenwand der zweiten Öffnung (302) verbunden ist, wobei die Rahmen (30) an der Seite der Basisplatte (303) jeweils eine Vielzahl von Befestigungselementen (305) und Befestigungslöchern (306) aufweisen, durch die die beiden Rahmen (30) reihengeschaltet sind.
Patent DE-202011103128-U1 (DE)
Title: Chiptechnologie für Fahrzeuge jeglicher Art und Standmotoren zur Kraftstoffreduzierung,Leistungssteigerung,Abgasreduzierung und Fahrwerksoptimierung mit Frequenzen
IPC: A61N1/16
Filed: 2011-07-13
Abstract: Kupfervlies als Datenträger
Patent DE-202011103884-U1 (DE)
Title: Führungsstruktur
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-07-26
Abstract: Führungsstruktur, die eine Vielzahl von Kühlrippen (20) umfasst, die jeweils ein erstes Ende (201) und ein zweites Ende (202) aufweisen, wobei zwischen den benachbarten Kühlrippen (20) jeweils ein Kanal (3) gebildet ist, wobei die ersten Enden (201) mindestens einen ersten Schrägabschnitt (2011) bilden, wobei zwischen den ersten Schrägabschnitten (2011) erste Führungskanäle (31) gebildet sind.
Patent DE-202011107272-U1 (DE)
Title: Tablett
IPC: A47G23/06
Filed: 2011-10-31
Abstract: Tablett mit einer plattenförmigen Aufnahmeeinrichtung enthaltend eine Oberseite zur Ablage von Gegenständen und eine Unterseite und mit einer Greifeinrichtung zum Tragen des Tabletts, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung (3) einen von der Unterseite (5) abragenden Haltegriff (6) und eine von der Unterseite (5) abragende Armstützeinheit (7) aufweist derart, dass zum Tragen des Tabletts (1) eine Hand des Benutzers an dem Haltegriff (6) angreift und ein Unterarm des Benutzers an der Armstützeinheit (7) zur Anlage kommt.
Patent DE-202011108705-U1 (DE)
Title: Rutschfeste Nylonstrumpfhose/Nylonstrümpfe
IPC: A41B11/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Haut- und Schuhkontakt durch Löcher in den Nylonsohlen bei Nylonstrumpfhosen oder Nylonstrümpfen.
Patent DE-202012002256-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lichtanwendung
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Vorrichtung (100) zur Lichtanwendung umfassend eine Brille (110) und ein mit der Brille (110) elektrisch verbundenes Steuergerät (120), wobei die Brille (110) einen Rahmen (130) und mit dem Rahmen (130) mechanisch verbundene Lichtquellen (131) aufweist, die Licht in Richtung eines Nutzers der Brille (110) abstrahlen können, und das Steuergerät (120) dazu eingerichtet ist, die Lichtquellen (131) mit unterschiedlichen Frequenzen oder unterschiedlichen Phasen zum Leuchten zu bringen.
Patent DE-202012002773-U1 (DE)
Title: Steckersystem zur extrazellulären Ableitung in frei beweglichen Insekten
IPC: A01K57/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Steckersystem zur extrazellulären Ableitung in frei beweglichen Insekten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Batterie aus innen leitend beschichteten Polythenröhrchen mit leitend befestigten Ableitdrähten und dem Erddraht in einer Moosgummifassung liegen, die Befestigungsmöglichkeiten für Halterungen aufweist und die Röhrchen als weiblicher Teil für einen Stecker dienen, der in die Schlitze (1.1) eingeschoben werden kann.
Patent DE-202012003966-U1 (DE)
Title: Leitungsführungssystem
IPC: H02G11/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Leitungsführungssystem zum Führen von Leitungen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschluss mit wenigstens einer einen Kanal begrenzenden Leitungsführungseinheit (19), die ein ortsfestes Ende und ein bewegliches Ende sowie wenigstens einen zwischen dem ortsfesten und dem beweglichen Ende liegenden Abschnitt hat, wobei der Abschnitt durch Segmente gebildet ist, die gelenkig miteinander verbunden sind und mit einer die Leitungsführungseinheit (19) wenigstens teilweise umgebenden Einhausung, wobei die Einhausung wenigstens eine mindestens teilweise verschwenkbare Wand (6) aufweist, die einen Bereich der Leitungsführungseinheit (19) abdeckt oder freigibt.
Patent DE-202012004671-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
IPC: B60Q1/24
Filed: 2012-04-28
Abstract: Fahrzeugkarosserie, insbesondere Personenkraftfahrzeugkarosserie, mit wenigstens einem an der Außenseite angebrachten und/oder in die Außenseite integriertem Anbauteil (1) mit zugehöriger Bilderfassungseinrichtung (2, 3) wobei die Bilderfassungseinrichtung (2, 3) innenseitig des Anbauteils (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (1) ein allseits abgedichtetes Gehäuse (4) aufweist, welches die Bilderfassungseinrichtung (2, 3) umschließt.
Patent DE-202012010003-U1 (DE)
Title: Belastungsgerät zur Einstellung thermodynamischer Betriebsgrößen bei Kältemittelverdichtern
IPC: B60H1/32
Filed: 2012-10-19
Abstract: Kältemittelverdichterbelastungsgerät, zum Testbetrieb von Kaltemittelkompressoren dadurch gekennzeichnet dass die Hauptkomponente ein flüssigkeitsgekühlter Zwischendruckbehälter [7] darstellt an dem verschiedene Kältemittelleitungen angebracht sind und Regelventile angeordnet werden um Drücke und Temperaturen zu regeln.
Patent DE-202012011152-U1 (DE)
Title: Katalysatorzusammensetzung zur Verwendung bei Puzzolanzusammensetzungen
IPC: C04B22/12
Filed: 2012-11-19
Abstract: Katalysatorzusammensetzung für Puzzolanzusammensetzungen, umfassend: a) ein oder mehrere Chloride, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Magnesiumchlorid, Calciumchlorid, Strontiumchlorid, Bariumchlorid und/oder Ammoniumchlorid, vorzugsweise Ammoniumchlorid; und b) Aluminiumchlorid; und c) ein oder mehrere Metalloxide, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Oxiden von Metallen der Gruppe II des Periodensystems, Oxiden von Metallen der Gruppe VIII B des Periodensystems (z. B. Eisenoxid), noch bevorzugter Oxiden von Metallen der Gruppe II des Periodensystems, noch bevorzugter Magnesiumoxid oder Calciumoxid, am bevorzugtesten Magnesiumoxid.
Patent DE-202012100355-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsmöbel
IPC: A47B57/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Aufbewahrungsmöbel umfassend mindestens einen Aufnahmeraum (54) zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von schweren und/oder sperrigen Gegenständen, wobei der Aufnahmeraum (54) durch ein Bodenelement (12) und ein Deckenelement (14) sowie zwei, das Bodenelement (12) und das Deckenelement (14) seitlich verbindende Seitenwände (16, 18) ausgebildet ist, und mindestens ein verschiebbar in dem Aufnahmeraum (54) angeordnetes Trennwandelement (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Trennwandelement (22) an mindestens einer parallel zu dem Bodenelement (12) in dem Aufnahmeraum (54) verlaufenden Führungs- und Halteschiene (26, 28) angeordnet ist, wobei das Trennwandelement (22) mindestens eine entsprechende Öffnung (46, 48) für den Durchtritt der Führungs- und Halteschiene (26, 28) aufweist.
Patent DE-202012100431-U1 (DE)
Title: Speicherbehälter mit Ladesystem
IPC: F24H1/18
Filed: 2012-02-09
Abstract: Speicherbehälter, mit in den Speicherbehälter mündenden Leitungen, wobei wenigstens eine Leitung als Beladungsleitung zum Transport von Wasser in den Speicherbehälter vorgesehen ist und wenigstens eine Leitung als Entladungsleitung zum Transport von Wasser aus dem Speicherbehälter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung einer Be- oder Entladungsleitung (6, 8) im Abstand vor einer liegend angeordneten und vertikal von der Mündung beabstandeten Platte (3, 4) angeordnet ist, wobei durch diesen Abstand ein Beruhigungsraum (2) für die strömende Flüssigkeit geschaffen ist.
Patent DE-202012101060-U1 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung
IPC: F21S8/06
Filed: 2012-03-23
Abstract: Leuchtenvorrichtung mit einem Leuchtenkörper (2), mit einer ersten Flächenseite (3), der erste Leuchtmittel (12) zum Erzeugen einer ersten Lichtstrahlung zugeordnet sind und mit einer zweiten Flächenseite (4) der zweite Leuchtmittel (13) zum Erzeugen einer zweiten Lichtstrahlung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Flächenseite (3, 4) auf voneinander abgewandten Seiten des Leuchtenkörpers (2) angeordnet sind und dass den ersten und/oder den zweiten Leuchtmitteln (12, 13) Einstellmittel (14) zur Einstellung der Farbtemperatur der ersten bzw. zweiten Lichtstrahlung zugeordnet sind.
Patent DE-202012101281-U1 (DE)
Title: Schuhabsatz mit auswechselbarem Lauffleck
IPC: A43B21/36
Filed: 2012-04-10
Abstract: Schuhabsatz mit auswechselbarem Lauffleck, wobei der Lauffleck mittels einer Sicherungsvorrichtung an einem Absatzkörper befestigt und gegen Verdrehen gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Absatz ein erstes Halteelement (22) angeordnet ist, mit dem ein weiteres Halteelement (32) verbunden ist, an dem der Absatzfleck (SAF) angebracht ist.