baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10140467-B4 (DE)
Title: Dichter und thermisch isolierender Tank mit verbesserten Längskanten
Inventor: DHELLEMMES JACQUES
IPC: B65D90/02
Filed: 2001-08-17
Granted: 2004-02-19
Abstract: Dichter und thermisch isolierender Tank, der in der Tragstruktur (1), insbesondere eines Schiffs, integriert ist, wobei die Tragstruktur (1) mehrere im wesentlichen planare, an ihren Längsrändern benachbarte, einen polygonalen Querschnitt bildende Flächen (2) aufweist, wobei jedes Paar in Längsrichtung benachbarter Flächen (2) einen Dieder (4) bildet, wobei der Tank zwei aufeinanderfolgende Dichtungssperrschichten aufweist, von denen die primäre Dichtungssperrschicht (43, 65, 62) in Kontakt mit dem im Tank enthaltenen Produkt steht, während die sekundäre Dichtungssperrschicht (14, 55, 30, 40) zwischen der primären Dichtungssperrschicht und der Tragstruktur (1) angeordnet ist, wobei eine primäre thermisch isolierende Schicht (12, 13, 24, 27, 28, 29, 37, 38, 51, 54, 71) zwischen den beiden Dichtungssperrschichten und einer sekundären thermisch isolierenden Schicht (15, 16, 57, 58, 31, 32, 41) angeordnet ist, die zwischen der sekundären Dichtungssperrschicht und der Tragstruktur (1) vorgesehen ist, wobei die sekundären isolierenden Sperrschichten und die sekundären Dichtungssperrschichten sowie die primäre isolierende Schicht im wesentlichen aus einer Gruppe von Wandelementen (9, 10, 56) gebildet sind, die auf der Tragstruktur (1) aneinanderliegend über im wesentlichen deren gesamte Innenfläche (8) vorgesehen sind, wobei die Wandelemente (9, 10, 56) teilweise in Richtung ihrer Dicke verformbar sind und die Wandelemente in der Lage sind, die primäre Dichtungssperrschicht zu stützen und zu halten, wobei die primäre Dichtungssperrschicht im wesentlichen ebene durchgehende Metallplanken (62) aus dünnem Blech mit geringem Dehnungskoeffizienten aufweist, deren Längsränder (61) in das Innere des Tanks hinein ragen, wobei jede Metallplanke (62) dicht mit wenigstens einer in Längsrichtung benachbarten Metallplanke (62) verbunden ist, wobei . . .
Patent DE-10142964-B4 (DE)
Inventor: HANSING MARTIN
IPC: G01D4/00
Filed: 2001-09-01
Granted: 2007-09-20
Abstract: The switching method allows timed on-off switching of the measured data transmission function and other unused functions, in dependence on the day of the week and/or the time of day. The on-off switching points for the switched functions can be programmed by the manufacturer and/or via a service interface. An independent claim for a consumption data monitoring device is also included.
Patent DE-10164687-B4 (DE)
Title: Crystalline citalopram base and salts with high purity useful for treatment of depression
Inventor: PETERSEN HANS
IPC: A61K31/343
Filed: 2001-02-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Crystalline citalopram base as well as citalopram hydrochloride and hydrobromide with a purity above 99.8% (wt./wt.), especially above 99.9% (wt./wt.) are new. Independent claims are also included for: (A) the production of a citalopram salt comprising: (a) liberation of citalopram base and precipitation of the liberated base in crystalline form; (b) optional recrystallisation of the crystalline base; and (c) conversion of the crystalline base into a salt; and (B) the production of citalopram base or a citalopram salt comprising (i) removal of one or more impurities of formula (I) from a crude citalopram mixture or a crude citalopram salt by precipitation of crystalline citalopram base; and (ii) optional recrystallisation and/or conversion into a salt. [Image] Z : halo; -O-SO 2-(CF 2) n-CF 3; -CHO; -NHR 1>; -COOR 2>; or -CONR 2>R 3>; n : 0-8; R 1>H or alkylcarbonyl; R 2>and R 3>H; alkyl; optionally substituted aryl; or aralkyl. ACTIVITY : Antidepressant. MECHANISM OF ACTION : Serotonin re-uptake inhibitor.
Patent DE-10202513-B4 (DE)
Title: Selbstreinigende Oberflächen für bildgebende Sensoren
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: C09J5/02
Filed: 2002-01-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Bildgebender
Sensor, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoroberfläche eine
Struktur aufweist, deren adhäsionsmindernde
Eigenschaft unter Ausnutzung des Lotus-Effekts einen Selbstreinigungseffekt
erzielt, wobei Senken der strukturierten Oberfläche mit einem anderen als dem
ursprünglichem
Stoff aufgefüllt
sind, so daß ein
hydrophil-hydrophob-Kontrast erreicht wird.
Patent DE-10208598-B4 (DE)
Title: USB-Steuerschaltung mit automatischer Leitweg-Schaltfunktion
Inventor: CHIANG CHINYI
IPC: G06F13/38
Filed: 2002-02-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: USB-Steuerschaltung
mit automatischer Leitweg-Schaltfunktion, die umfaßt:  mehrere
USB-Pads (221, 241, 261, 281), die mit mehreren USB-Geräten verbunden
werden können,  mehrere
USB-Sender/Empfänger
(223, 243, 263, 283), wovon jeder mit einem entsprechenden USB-Pad
(221, 241, 261, 281) verbunden ist,  wenigstens einen USB-Host/Hub-Controller
(273, 275), wovon jeder mit wenigstens einem entsprechenden USB-Sender/Empfänger (223,
243, 263, 283) verbunden ist, um die mit den entsprechenden USB-Pads
(221, 241, 261, 281) verbundenen USB-Geräte durch die entsprechenden
USB-Sender/Empfänger (223,
243, 263, 283) zu steuern und anzusteuern, mehrere Port-Lenkungs-Controller
(225, 245, 265, 285), wovon jeder mit einem entsprechenden USB-Sender/Empfänger (223,
243, 263, 283) verbunden ist,   wenigstens einen verbesserten
USB-Sender/Empfänger (233,
253), wovon jeder mit jedem der USB-Pads (221, 241, 261, 281) und
jedem der Port-Lenkungs-Controller (225,
245, 265, 285) verbunden ist, und einen verbesserten USB-Host/Hub-Controller
(271), der mit jedem der verbesserten USB-Sender/Empfänger (233,
253) verbunden ist, um wenigstens ein verbessertes USB-Gerät, das an
ein...
Patent DE-10212671-B4 (DE)
Title: Kegelradausgleichsgetriebe
Inventor: RUF SIBYLLE
IPC: F16H48/08
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-11-11
Abstract: Ausgleichsgetriebe
für Kraftfahrzeuge mit
vier relativ zu einer Getriebemittelachse umlaufenden Kegelrädern, wobei
jeweils zwei Kegelräder
koaxial zueinander stehen und die Kegelräder auf einem Zapfenkreuz drehbar
gelagert sind, das aus mindestens drei Bolzen zusammengesetzt ist,
wobei die Bolzen durch eine Schraubverbindung miteinander verbunden
sind, wobei das Zapfenkreuz aus einem Langbolzen und zwei Kurzbolzen,
die näherungsweise
halb so lang sind wie der Langbolzen, zusammengesetzt ist, indem
die Kurzbolzen mit Hilfe einer beide Kurzbolzen zumindest teilweise
durchdringenden Schraube gegenüber
dem Langbolzen fixiert sind,  dadurch gekennzeichnet ,  dass
die Schraube (22) durch eine Durchgangsbohrung (19) im ersten Kurzbolzen
(17) sowie durch eine im Langbolzen (16) vorgesehene Aussparung
(23) hindurchgeführt und
in ein Aufnahmegewinde (21) im zweiten Kurzbolzen (18) eingeschraubt
ist.
Patent DE-10233483-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: WEINMANN KARL
IPC: B65G15/62
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-06-16
Abstract: Transportvorrichtung
mit mindestens einem durch eine Andrückvorrichtung (14, 24) gegen
das Transportgut (15, 25) anpressbaren, angetriebenen Band (11,
21), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Andrückvorrichtung
(14) und der Rückseite
(11.2) des angetriebenen Bandes (11, 21) ein Zwischenband (16, 26)
mit einer glatten Oberfläche
angeordnet ist, welches durch das angetriebene Band (11, 21) mitgenommen
wird und aus einem Material wie Stahl gefertigt ist.
Patent DE-10238347-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Ionen in einem Massenspektrometer
Inventor: SCHWIETERS JOHANNES
IPC: H01J49/02
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Auffangen von Ionen, insbesondere in einem Massenspektrometer,
mit einem Rahmen (10), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a)
im Rahmen (10) ist mindestens ein SEV (11) gehalten,  b) der
SEV (11) ist nach Art einer Karte ausgebildet, nämlich im Wesentlichen quaderförmig und
mit geringer Dicke (DS) im Verhältnis
zur Länge
(LS) und Breite (BS),  c) der SEV (11) weist an einer Seite
eine Einlassöffnung (22)
auf, die mit einer Durchtrittsöffnung
(13) des Rahmens (10) fluchtet,  d) der SEV (11) ist an einer
schmalen Seite des Rahmens (10) in diesen eingesteckt und aus diesem
herausziehbar.
Patent DE-10258295-B4 (DE)
Title: Hubwagen
Inventor: MORIAS-MONTEIRO ANDREAS DE
IPC: B62B3/06
Filed: 2002-12-13
Granted: 2005-05-04
Abstract: Hubwagen
mit einem ein Gehäuse aufweisenden
Antriebsteil, an dem in Form von Radarmen ein Lastteil angebracht
ist, wobei das Gehäuse
einen Fahrersitzplatz aufweist und alle Aggregate zum Antrieb und zur
Lenkung des Hubwagens und zur Betätigung des Lastteils aufnimmt
sowie die angetriebenen und/oder lenkbaren Räder des Hubwagens lagert, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
des Antriebsteils (10) in einen unteren Gehäuseabschnitt (14) und einen
den Sitzplatz (28) aufweisenden oberen Gehäuseabschnitt (12) unterteilt
ist, die einen vertikalen Abstand voneinander aufweisen, wobei der obere
Gehäuseabschnitt
(12) auf dem unteren um eine annähernd
horizontale und annähernd
in der Längsmittenebene
liegende Achse begrenzt schwenkbar gelagert ist und zwischen oberem
und unterem Gehäuseabschnitt
(12, 14) auf jeder Seite mindestens eine Federdämpferanordnung vorgesehen ist,
welche die Schwenkbewegungen um die Lagerachse dämpfen und den oberen Gehäuseabschnitt (12)
in die neutrale Lage vorspannen.
Patent DE-10300635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren von Fahrzeuglenkern
Inventor: SCHULZ RICHARD
IPC: G09B9/042
Filed: 2003-01-10
Granted: 2007-03-29
Abstract: „Vorrichtung
zum Trainieren von Fahrzeuglenkern mit Hilfe von Funksignalen und
von auf einem Übungsgelände aufgestellten
Signalkegeln zur Fahrbahnmarkierung, gekennzeichnet  durch eine
von einem Fahrtrainer zu bedienende Fernbedienung (1), mittels der
Kommando-Signale an einen in einem Fahrzeug (15) angeordneten Signalempfänger (6) übermittelt
werden,  durch einen Lichtstrahl (5) einer Lichtschranke, die
beim Durchfahren eines Fahrzeuges (15) einen Impuls in dem im Fahrzeug
(15) angeordneten Signalempfänger
(6) aktiviert und  durch ein in Sichtweite des Fahrers befindliches
Empfangsgerät
mit einem Display (7), in das die vom Fahrtrainer mit der Fernbedienung
(1) an den Signalempfänger
(6) eingegebenen Kommandos übertragbar
sind."
Patent DE-10303510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Verdunstungsluftkühlung und Erwärmung mit Energiespeichern
IPC: F24F1/0059
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Die
Vorrichtung für
Verdunstungsluftkühlung
und Erwärmung
mit Energiespeicher enthält
den Ventilator (1), den Elektromotor (2), die Klappe (3), den Wärmeaustauscher
der gemeinsamen indirekten Verdunstungsluftkühlung (9) mit dem Wassergefäß (17),
die Grundstromluftklappe (11), die Hilfsstromluftklappe (12), den Zweipunktbetätigungsmechanismus
(13), die Kassette mit hygroskopischer luftdurchdringender Schicht
(16) mit dem Wassergefäß (18),
die Wasserpumpe (20), Berieselungen (21), (22), den Zuluftskanal,
der aus dem Anschlussluftskanal (25), Verteilungsluftkanal (26)
mit Zuluftauslässe
(27) und Luftstutzen (29) besteht, die Wechseltspannungsquelle (31),
die Stromsicherung (32), die erste Klemmenschiene (33), die zweite
Klemmenschiene (34), den Transformator (38) mit der Primärwicklung
(39), mit erster Sekundärwicklung
(40) und mit zweiter Sekundärwicklung
(41), den ersten Wechselstrom-gleichrichter (42) mit den Ausgangsklemmen
(43) (44) und den hochkonstanten Wechsel-stromgleichrichter (45)
mit der Plusausgangsklemme (46) und der geerdeten Ausgangsklemme
(47), dadurch gekennzeichnet, daß sie die geradströmige Klappe
(3), die Bypassklappe (4), mit dem Zweipunktbetätigungsmechanismus (5), Schamotte
(6) mit den Luftspalten, Bypasskanal (8), der unteren Spalte...
Patent DE-10325405-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Betreiben einer Kompressionskälteanlage mit Wasser als Kältemittel
Inventor: ALBRING PETER DR ING
IPC: F25B9/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2013-03-21
Abstract: Einrichtung zum Betreiben einer Kompressionskälteanlage mit Wasser als Kältemittel, mit einem Turboverdichter (2), einem Kondensator (3), einem Verdampfer (1), und mindestens einem Bypass (4) zwischen Kondensator (3) und Verdampfer (1), wobei die Einrichtung derart ausgebildet ist, dass der Bypass (4) beim An- und Abfahren des Turboverdichters (2) geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bypass (4) gasseitig zwischen Kondensator (3) und Verdampfer (1) angeordnet ist und mit einem mit Flüssigkeit befüllbaren U-förmigen Rohr (5) ausgestattet ist, wobei die Rohrschenkel des U-förmigen Rohres (5) so dimensioniert sind, dass sich bei der entsprechenden Füllmenge eine Flüssigkeitssäule von solcher Höhe ausbilden kann, die mindestens der maximalen Druckdifferenz zwischen Kondensator (3) und Verdampfer (1) entspricht, wobei an der tiefsten Stelle des U-förmigen Rohres (5) ein Abfluss (6) angebracht ist, und wobei die Einrichtung derart ausgebildet ist, dass der Abfluss (6) bei Normalbetrieb verschlossen ist und bei vorgegebenen Betriebszuständen geöffnet ist.
Patent DE-10328469-B4 (DE)
Title: Informations- und Entertainmentgerät für Kraftfahrzeuge
Inventor: DEUTLER PHILIPP
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-06-25
Granted: 2009-02-12
Abstract: Informations-
und Entertainmentgerät für Kraftfahrzeuge,
mit einem klappbaren Display und mehreren im Geräteinneren hinter dem Display
angeordneten Aufnahmen für
Datenträger,
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Display (3) während des Öffnens und/oder
Schließens
des Displays (3) und/oder bei geöffnetem
Display (3) und/oder bei Betätigung
eines Statusknopfes (9) Informationen über gegebenenfalls im Gerät (1) vorhandene
Datenträger
darstellbar sind.
Patent DE-10337299-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Auflockern von in thermischen Anlagen abgelagerten heissen Massen mittels des Sprengens
Inventor: GRIESBACH GERT
IPC: F27D25/00
Filed: 2003-08-14
Granted: 2010-09-23
Abstract: Einrichtung zum Auflockern abgelagerter heißer Massen in thermischen Anlagen mittels des Sprengens, umfassend ein Kopfteil (1) mit Aufnahmen für die lösbare Befestigung zweier konzentrisch zueinander angeordneter Hülsen (2; 3), die innere Hülse (3) als statisch hinreichend eigenstabil ausgeführte Hülse auf dem dem Kopfteil (1) gegenüberliegenden mit einem Deckel (4) verschlossen ist, in der inneren Hülse (3) auf dem Kopfteil (1) aufbauend in Richtung der Mittellängsachse der inneren Hülse (3) folgend eine Schicht Besatz I (9') eingebracht ist, dem Besatz I (9') Sprengstoff (5) mit einem Zünder (6) nachgeordnet ist, wobei die Einbringlänge des Sprengstoffes im Verhältnis zur freien Länge der inneren Hülse (3) so bemessen ist, dass noch eine Schicht dichtender und isolierender Besatz II (9'') einbringbar ist, und zwar so, dass in der inneren Hülse (3) noch ein freier Rand verbleibt, mit dem der die innere Hülse (3) verschließende Deckel (4) aufschiebbar gestaltet ist, das Kopfteil (1) für die...
Patent DE-10337642-B4 (DE)
Inventor: EWIG ANDRE
IPC: F41A27/08
Filed: 2003-08-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: The weapon station comprises a closed housing (1), with a pivotable cradle bearing (2) for a primary weapon (2) such as a tank gun, and a sight (3) arranged on one side of the primary weapon, directly adjacent to the bearing. A secondary weapon (4) such as a machine gun is arranged on the other side of the primary weapon.
Patent DE-10342532-B4 (DE)
Inventor: MILDE LARS
IPC: H04R1/10
Filed: 2003-09-12
Granted: 2005-09-22
Abstract: There is provided a headphone with a behind-the-head headband comprising at least one transducer and a behind-the-head headband for receiving the transducer. The behind-the-head headband further comprises first and second contact locations for resting against a temporal bone of a wearer of the headphone. The spacing between the transducer and the first or second contact location can be adjusted. By virtue of the possibility of adjusting the spacing with respect to the contact location the transducer can be positioned exactly over the auditory channel of the headphone wearer without pressure points on the ear.
Patent DE-10346626-B4 (DE)
Title: Drucksensorgehäuse
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: G01D11/24
Filed: 2003-10-08
Granted: 2013-02-21
Abstract: Drucksensorgehäuse (10) für einen Drucksensor zur Seitenaufprallsensierung in Seitenteilen eines Fahrzeugs, wobei das Drucksensorgehäuse einen Plastikdeckel (11), mittels dem eine Gummidichtung (13) gegen einen Gehäusekörper drückbar ist, und wenigstens einen Druckeinlasskanal (12) im Plastikdeckel (11) aufweist, wobei der Druckeinlasskanal (12) in einem Labyrinth geformt ist und ausreichend groß zur Vermeidung einer Kapillarwirkung in dem Druckeinlasskanal (12) ausgebildet ist, wobei zumindest der Druckeinlasskanal (20) mit einer wasserabweisenden Schicht (22, 23) versehen ist.
Patent DE-10357666-B4 (DE)
Title: Heizeinrichtung mit Strahlungsheizsystem und Verfahren zur Ansteuerung
Inventor: RIFFEL MICHAEL
IPC: F24C7/04
Filed: 2003-12-04
Granted: 2008-05-08
Abstract: Heizeinrichtung
mit einer Abdeckung und mit einem Strahlungsheizsystem mit mindestens
einer Heizquelle (2, 2.1–2.4)
zur Erzeugung von Strahlung mit Strahlungsenergie, die zu einem
auf oder an der Abdeckung (4) platzierten Behälter mit Inhalt übertragbar
ist, mit mindestens einer Umlenkvorrichtung (3, 3.1–3.4), die
von einer Steuer- und/oder Auswerteeinheit (5) ansteuerbar ist zur
Umlenkung der Strahlung (6) von der mindestens einen Heizquelle
(2, 2.1–2.4)
auf die Abdeckung (4), wobei eine Umlenkvorrichtung (3, 3.1–3.4) mindestens
ein bewegbares Umlenkelement (10) aufweist, dessen Bewegung von der
Steuer- und/oder Auswerteeinheit (5) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Strahlung einer Heizquelle (2, 2.1–2.4) durch eine gesteuerte
Bewegung einer zugeordneten Umlenkvorrichtung (3, 3.1–3.4) als
Strahlenbündel
veränderbar
ist, wobei sie auf eine oder mehrere bestimmbare Teilflächen (4.1)
der Abdeckung (4) grob fokussierbar ist, wobei die Strahlung einer
Heizquelle (2, 2.1–2.4)
durch eine gesteuerte Bewegung mehrerer einzelner Umlenkelemente
(10) der zugeordneten Umlenkvorrichtung (3, 3.1–3.4) innerhalb der grob fokussiertbestrahlten
Teilfläche...
Patent DE-10362140-B4 (DE)
Inventor: MEYER ROLAND
IPC: E03B7/10
Filed: 2003-12-29
Granted: 2008-04-03
Abstract: Automobile diesel engine exhaust gas treatment device comprises a supply conduit for an exhaust gas treatment medium, especially a 32.5% aqueous urea solution, and a component (2) with a channel (4) opening into a storage chamber (5).
Patent DE-10393239-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern des Klebens von Kontaktlinsen an ihrer Verpackung
Inventor: ALVAREZ NAYIBY
IPC: C11D3/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verwendung einer Verpackungslösung zum Verhindern des Klebens von weichen Linsen an hydrophoben Verpackungsmaterialien, wobei die Verpackungslösung eine wirksame Menge der Zusammensetzung nach Formel I  umfasst, wobei  R 1  C 1-6 -Alkyl ist;  R 2  -CH 2 OH, -CH 2 OR 3 , -CH 2 OC(O)R 4  ist,  wobei R 3  C 1-50 -Alkyl oder C 1-51 -Alkylen mit wenigstens einer Doppelbindung ist, R 4  Wasserstoff oder C 1-12 -Alkyl ist;  R 5  -OH oder -[(O-(CHR 7 ) a ) n -OR 6 ] ist,  wobei R 6  Wasserstoff, C 1-50 -Alkyl oder C 1-51 -Alkylen mit wenigstens einer Doppelbindung ist, R 7  Wasserstoff oder C 1-12 -Alkyl ist;  R 8  -OH oder -[(O-(CHR 10 ) b ) m -OR 9 ] ist,  wobei R 9  Wasserstoff, C 1-50 -Alkyl oder C 1-51 -Alkylen mit wenigstens einer Doppelbindung ist, R 14  Wasserstoff oder C 1-12 -Alkyl ist;  R 11  -OH oder -OC(O)R 12  ist,  wobei R 12  C 1-50 -Alkyl oder C 1-51 -Alkylen mit wenigstens einer Doppelbindung ist;  a 2–4 ist;  b 2–4 ist;  X 0–3 ist;  q 0–3 ist;  z 0–3 ist  wobei die Summe aus x + q + z = 3 ist,  m eine ganze Zahl von 1 bis 200 ist;  n eine ganze Zahl von 1 bis 200 ist, wobei die Summe aus m + n = 2 bis 400 ist,  vorausgesetzt, dass wenn q 3 ist, R 6  nicht Ethyl ist;  vorausgesetzt, dass wenn z 3 ist, R 9  nicht Ethyl ist.
Patent DE-19508445-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine selbstzündende Brennkraftmaschine
Inventor: MOSER FRANZ X
IPC: F02M55/02
Filed: 1995-03-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine selbstzündende Brennkraftmaschine mit einer in einem Kurbelgehäuse drehbar gelagerten Kurbelwelle, an der zumindest ein einen Kolben tragendes Pleuel angelenkt ist, wobei der Kolben in einem von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder bewegbar ist, wobei weiterhin die Kraftstoffeinspritzvorrichtung zumindest eine den Kraftstoff fördernde Hochdruckpumpe aufweist, die in das Kurbelgehäuse eingesetzt und hochdruckseitig in einem Bereich nahe eines Zylinders angeordnet ist und antriebsseitig von einer Nockenwelle angetrieben ist und die den Kraftstoff in einen Versorgungsspeicher (Common-Rail) fördert, der über zumindest ein Zumessventil mit zumindest einem Einspritzventil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwelle (4) Nocken (6a, 6b) zur Gaswechselventilbetätigung aufweist und über einen einzigen Zahneingriff von der Kurbelwelle (2) angetrieben ist und dass zwei oder mehr Hochdruckpumpen (10) entlang der Brennkraftmaschine (1) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-19723374-B4 (DE)
Title: Heißkanaldüse
Inventor: DRACH MICHAEL ERNST-VON
IPC: B29C45/27
Filed: 1997-06-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Heißkanaldüse mit mindestens
einem in einer Düsenspitze
(12a) endenden, mittels einer Heizung (2) temperierbaren Düsenkanal
(12b) für
einen plastifizierten Kunststoff, wobei die Heißkanaldüse an einem Spritzwerkzeug
oder dergleichen anbringbar ist, und wobei die Heizung (2) und der
Düsenkanal
(12b) in einem gemeinsamen Gehäuse
(1) der Heißkanaldüse seitlich
nebeneinander vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1)
T-förmig
aus einem Sockelstück
(11) zum Einspannen mittels einer Spannvorrichtung und aus mindestens
einem quer zum Sockelstück
(11) gerichteten Schaftstück
(12) besteht, wobei das Schaftstück(12)
den Düsenkanal
(12b) und die Heizung (2) enthält,
die nebeneinander in der durch das T-förmige Gehäuse (1) bestimmten Ebene angeordnet
sind.
Patent DE-19807114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsüberwachung des Gießvorganges einer Stranggießanlage
Inventor: GELLRICH LOTHAR
IPC: B22D11/16
Filed: 1998-02-20
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Qualitätsüberwachung des
Gießvorgangs
einer Stranggießanlage,
mit einem Zwischenbehälter
für Metallschmelze,
die von dort über
ein Ausgusssystem (Drosselorgan plus Tauchrohr (1)) in eine Kokille
(9) strömt
und in dieser eine feste Strangschale bildet, wobei sich im Bereich
des Ausgusssystems Anlagerungen (4) bilden, die ausbrechen und in
das Gussprodukt gelangen können,
wodurch dessen Reinheitsgrad und damit die Gussqualität verschlechtert
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die durch Ausbrechen der Anlagerungen
(4) verursachten diversen Anomalien beim Gießvorgang als qualitätsrelevante
Störsignale
gemessen, online ausgewertet und dem betreffenden Gussprodukt zugeordnet
werden, wobei Sollwerte der Stellung von am Einlaufbereich (2, 2a)
des Tauchrohres (1, 1a) befindlichen Drosselorganen in Abhängigkeit
von Gießbedingungen
(z. B. Gießgeschwindigkeit,
Gießformat,
ferrostatische Höhe, Gießspiegelbewegung
und Stahlqualität)
in einer Kalibrierkurve ggf. auch gießzeitabhängig, festgelegt werden und dass
davon abweichende Werte als Störsignale
gemessen werden.
Patent DE-19815470-B4 (DE)
Title: Lenkungsverschleißerkennung
Inventor: BUSCHMANN GUNTHER
IPC: B60T8/24
Filed: 1998-04-07
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Zustands bzw. Verschleiß einer Lenkanlage eines Kraftfahrzeugs mittels über Sensoren ermittelter Meßwerte über den Zustand des Lenkungssystems, wobei Abweichungen von Sollwerten zum Feststellen und Überwachen des Zustands der Lenkanlage ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die ermittelten Meßwerte mit einem Lenkwinkelsensor und/oder Querbeschleunigungssensor und/oder Gierratensensor ermittelt und die ermittelten Meßwerte mit entsprechenden Toleranzwerten verglichen werden.