baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012200227-B4 (DE)
Title: Wasserversorgungseinheit für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/46
Filed: 2012-01-10
Granted: 2016-10-27
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einer an die Geschirrspülmaschine (2) angeschlossenen und auf der Geschirrspülmaschine (2) platzierten Wasserversorgungseinheit (1), wobei die Wasserversorgungseinheit – einen Frischwassertank (3) zur Zwischenspeicherung von Frischwasser, – einen Wasserauslass (4) für das Frischwasser, über den die Wasserversorgungseinheit (1) mit Hilfe einer Rohr- oder Schlauchleitung (5) mit einem Wassereinlass (6) der Geschirrspülmaschine (2) verbunden ist, – einen Stromanschluss zum Anschließen der Wasserversorgungseinheit (1) an ein Stromnetz, – eine Pumpe (8), mit deren Hilfe im Frischwassertank (3) vorhandenes Frischwasser über den Wasserauslass (4) aus der Wasserversorgungseinheit (1) förderbar ist, und – ein Schaltmittel zum automatischen Ausschalten der Pumpe (8) aufweist, wobei das Schaltmittel ausgebildet ist, die Pumpe (8) auszuschalten, wenn der von der Pumpe (8) erzeugte Wasserdruck innerhalb der Wasserversorgungseinheit (1) einen vorher definierten Maximaldruck (L2) erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102012201783-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Patientenmasse eines Patienten mit einem Patiententisch und Einrichtung mit einem Patiententisch
Inventor: AULBACH PETER
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-02-07
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Patientenmasse eines Patienten (2) mittels eines Patiententischs (4), der einen Tischfuß (6) und eine darauf verschiebbar geführte Tischplatte (8) zur Lagerung des Patienten (2) aufweist, wobei an dem Tischfuß (6) mindestens ein Kraftsensor (10a; 10b) angebracht ist, wobei verfahrensgemäß- unter Verschiebung der Tischplatte (8) mit dem darauf gelagerten Patienten (2) gegenüber dem Tischfuß (6) für mindestens zwei Positionen (Xi; i=1, 2,...) der Tischplatte (8) mittels des mindestens einen Kraftsensors (10a; 10b) jeweils ein Kraftwert (Ki; Li; i=1, 2,...) einer aufgrund der Tischplattenmasse und der Patientenmasse auf den Tischfuß (6) ausgeübten Kraft (K; L) ermittelt wird,- anhand der ermittelten Kraftwerte (Ki; Li) eine Abgleich-Position (XA) der Tischplatte (8) ermittelt wird, in der der Gesamt-Schwerpunkt (22) der Tischplatte (8) und des darauf gelagerten Patienten (2) auf einer Vertikalen zu dem Kraftsensor (10a; 10b) oder zu dem mindestens einen Kraftsensor (10a; 10b) angeordnet ist,- für die Abgleich-Position (XA) ein Abgleich-Kraftwert (KA) der aufgrund der Tischplattenmasse und der Patientenmasse auf den Tischfuß (6) ausgeübten Kraft (K; L) ermittelt wird, und- anhand des Abgleich-Kraftwerts (KA) die Patientenmasse ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgleich-Position (XA) und der Abgleich-Kraftwert (KA) durch Extrapolation der gemessenen Kraftwerte (Ki; Li) über der Position (Xi) der Tischplatte (8) ermittelt werden.
Patent DE-102012202142-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: TAMAAZOUSTI AHMED
IPC: F16L5/06
Filed: 2012-02-13
Granted: 2024-01-18
Abstract: Befestigungselement (1) zur Befestigung eines Elementes (2) einer Druckmittelleitung (3) in einer Öffnung (4), insbesondere in einer Öffnung (4) in einer Wand (5) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Befestigungselement (1) eine Aufnahme (15) und zwei Befestigungsbereiche aufweist, die mit Rastmitteln (14, 13) versehen sind, ein erster Befestigungsbereich mit ersten Rastmitteln (14) zum Befestigen des Befestigungselements (1) in der Öffnung (4) und ein zweiter Befestigungsbereich mit zweiten Rastmitteln (13) zum Befestigen des Elements (2) in der Aufnahme (15), wobei ein scheibenförmiges Element (12) vorgesehen ist, welches die Aufnahme (15) als Öffnung (9) aufweist und von welchem die ersten Rastmittel (14) und die zweiten Rastmittel (13) abragen, wobei das scheibenförmige Element (12) im Wesentlichen eben ausgebildet ist und die ersten und zweiten Rastmittel (14, 13) im Wesentlichen senkrecht zu der durch das scheibenförmige Element (12) definierten Ebene abragen, wobei das scheibenförmige Element (12) im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist und die Aufnahme (15) mittig angeordnet ist, wobei ein erstes Rastmittel (14) zumindest einen ersten Schenkel (16) aufweist, der an seinem von dem scheibenförmigen Element (12) beabstandeten Endbereich ein Anschlagmittel (17) aufweist, das in radialer Richtung nach außen absteht und als Anschlag für die Anlage der Wand (5) dient, und wobei das erste Rastmittel (14) einen zweiten in radialer Richtung elastischen Schenkel (18) aufweist, der an seiner radial äu-ßeren Seite zumindest ein Einlauf- und Halteelement (19) aufweist zum Sichern der Position des ersten Rastmittels (14) in der Öffnung (4) in Anlage an der Wand (5).
Patent DE-102012203047-B4 (DE)
Title: Wellenanordnung in einer Turbomaschine, insbesondere Flugzeugtriebwerk, mit einem Zuganker zur axialen Verspannung einer Stirnverzahnung, die zwei Teile einer Hohlwelle miteinander verbindet, wobei der Zuganker eine hydraulische Dichtung aufweist
Inventor: HENNIG SEBASTIAN
IPC: F01D5/06
Filed: 2012-02-28
Granted: 2018-06-21
Abstract: Wellenanordnung in einer Turbomaschine, insbesondere in einem Flugzeugtriebwerk,gekennzeichnet durcheinen im Wesentlichen als Hülse ausgebildeten Zuganker (1) zur axialen Verspannung einer Stirnverzahnung (2), die zwei Teile einer Hohlwelle (3, 4) miteinander verbindet, wobei die zwei Teile der Hohlwelle (3, 4) konzentrisch außerhalb oder innerhalb des Zugankers (1) angeordnet sind, wobei der Zuganker (1) eine hydraulische Dichtung (8) aufweist, die eine Nut (9) mit einem radial nach außen zeigendem Boden aufweist, wobei in der Nut (9) mindestens ein Fluidleitelement (10) angeordnet ist, das im Betrieb in ein sich durch die Fliehkraft bildendes Ölreservoir (20) an der radial äußeren Seite der Nut (9) eintaucht.
Patent DE-102012211805-B4 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: HORIUCHI YOJI
IPC: F01M13/04
Filed: 2012-07-06
Granted: 2016-05-04
Abstract: Ölabscheider zum Abscheiden von Öl von einem Gas, das ein Sprühnebelöl enthält, wobei der Ölabscheider ein Gehäuse (11) mit einem Einlass (12) und einem Auslass (13), einen stromaufwärtigen Abscheiderabschnitt (14) und einen stromabwärtigen Abscheiderabschnitt (15) aufweist, wobei sich die Abscheiderabschnitte (14, 15) in dem Gehäuse (11) befinden und entlang einem Durchgang von Gas angeordnet sind, das von dem Einlass (12) zu dem Auslass (13) strömt, wobei der Ölabscheider gekennzeichnet ist durch: einen Ablaufabschnitt (21) zum Aufnehmen von Öl, wobei der Ablaufabschnitt (21) in einer Bodenwand (11a) des Gehäuses (11) ausgebildet ist und sich zwischen dem stromaufwärtigen Abscheiderabschnitt (14) und dem stromabwärtigen Abscheiderabschnitt (15) befindet, wobei der Ablaufabschnitt (21) in seinem Bodenabschnitt ein Loch (21a) zum nach unten hin Abtropfen von Öl, das in dem Ablaufabschnitt (21) aufgenommen ist, aufweist; und eine Vertiefung (23) zum Führen von Öl zu dem Ablaufabschnitt (21), wobei die Vertiefung (23) in der Bodenwand (11a) des Gehäuses (11) ausgebildet ist und sich zwischen dem stromabwärtigen Abscheiderabschnitt (15) und dem Ablaufabschnitt (21) befindet, wobei eine Bodenfläche (23a) der Vertiefung (23) geneigt ist, um zu dem Ablaufabschnitt (21) hin derart abzufallen, dass Öl, das an dem stromabwärtigen Abscheiderabschnitt (15) abgeschieden wurde, durch die Vertiefung (23) strömt und in eine Richtung entgegengesetzt zu der Richtung geführt wird, in der das Gas strömt.
Patent DE-102012219676-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe, insbesondere für eine Fahrzeugbremse
Inventor: LEICHT RASMUS
IPC: F16D65/847
Filed: 2012-10-26
Granted: 2022-02-03
Abstract: Nach der Erfindung ist eine innenbelüftete Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, mit zwei benachbart zueinander angeordneten Reibscheiben, die durch lange und kurze Stege, gerade oder gekrümmt verlaufend, miteinander verbunden sind, deren Zwischenräume mit Kühlluft durchströmbare Kühlkanäle ausbilden, wobei erste Kühlkanäle vorhanden sind, die in radialer Richtung verlaufen und diese bildenden Stege, die wenigstens entlang eines Teiles ihrer Länge gekrümmt und so ausgebildet sind, dass sie als lange Stege, die ohne Durchbrechung von nahe eines Außenumfangsrands bis nahe eines Innenumfangsrands der Reibscheiben verlaufen, spiegelbildlich zu den radial verlaufenden Mittelinien der ersten Kühlkanäle angeordnet sind und dass kurze, gerade Stege vorhanden sind, die ohne Durchbrechung radial gerichtet verlaufen, von denen erste von nahe des Außenumfangsrands der Reibscheibe und zweite von nahe des mittleren Durchmessers der Reibscheibe nach innen verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die die Kühlkanäle bildenden langen Stege entlang der zweiten, kurzen Stege, um diese konkav herum, so gekrümmt sind, dass die Kühlkanalquerschnitte der ersten Kühlkanäle im Verlauf in radialer Richtung, trotz deren Teilung durch die zweiten Stege, eine konstante Gesamtquerschnittsfläche aufweisen.
Patent DE-102013001112-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Dieselmotors mit Turbolader, Dieselmotor, Verfahrenzum Steuern eines Dieselmotors und Computerprogrammprodukt
Inventor: MORINAGA SHINICHI
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-01-22
Granted: 2014-04-30
Abstract: Regel- oder Steuervorrichtung eines Dieselmotors, wobei der Dieselmotor eine Einspritzeinrichtung (18) für ein Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder (11a) und einen Turbolader (61, 62) für ein Verdichten von Einlassluft durch ein Verwenden von Abgasenergie beinhaltet, wobei die Regel- oder Steuervorrichtung (10) umfasst: ein Berechnungsmodul (10a) für ein Einstellen eines Basiseinspritzzeitpunkts (Ta), welcher gemäß einem Betriebszustand des Motors bestimmt wird, als ein Zeitpunkt eines Einspritzens des Kraftstoffs durch die Einspritzeinrichtung (18); und ein Einspritzungs-Regel- oder -Steuermodul (10b) für ein Einspritzen des Kraftstoffs durch die Einspritzeinrichtung (18) bei dem festgelegten Basiseinspritzzeitpunkt (Ta), zumindest während sich der Motor in einem gleichmäßigen Betrieb befindet, wobei bei gleichbleibender Motordrehzahl der Basiseinspritzzeitpunkt (Ta) bei niedriger Motorlast auf einen früheren Zeitpunkt eingestellt ist, im Vergleich zu einem Zustand hoher Motorlast, und wobei das Einspritzungs-Regel- oder -Steuermodul (10b) eingerichtet ist, um beim Übergang von der hohen Motorlast zu der niedrigen Motorlast ein Einspritzen des Kraftstoffs zu einem Zeitpunkt (Tb) einer sicheren Einspritzung durchzuführen, welcher gegenüber dem Basiseinspritzzeitpunkt (Ta) verzögert ist, wobei der Zeitpunkt (Tb) einer sicheren Einspritzung durch das Berechnungsmodul (10a) unter Berücksichtigung eines maximalen Zylinderinnendrucks (Pmax) des Motors bestimmt wird, und wobei basierend auf verschiedenen Parametern, beinhaltend wenigstens einen Einlassluftdruck des Motors und eine Einspritzmenge des Kraftstoffs, das Berechnungsmodul (10a) als den Zeitpunkt (Tb) einer sicheren Einspritzung einen Kraftstoffeinspritzzeitpunkt berechnet, bei welchem der maximale Zylinderinnendruck (Pmax) im Wesentlichen mit einem vorbestimmten erlaubbaren Wert (Xp) übereinstimmt.
Patent DE-102013003551-B4 (DE)
Title: Projektionslinse und projektionsvorrichtung
Inventor: LIN HSIN-HUNG
IPC: G02B13/00
Filed: 2013-03-01
Granted: 2020-09-24
Abstract: Projektionslinse (300), die zum Projizieren eines Bildstrahls (L2) geeignet ist, wobei der Bildstrahl (L2) durch Wandeln eines auf ein Lichtventil (200) gestrahlten Beleuchtungsstrahls (L1) durch das Lichtventil (200) ausgebildet ist, und die Projektionslinse (300) auf einem Übertragungspfad des Bildstrahles (L2) angeordnet ist und die Projektionslinse (300) umfasst:- eine erste Linsengruppe (310) mit einer ersten sphärischen Linse (G1) und einer ersten asphärischen Linse (A1), wobei der Bildstrahl (L2) durch die erste Linsengruppe (310) läuft, um ein einziges Zwischenbild (S) zu erzeugen;- eine zweite Linsengruppe (320) mit einer zweiten sphärischen Linse (G2) und einer zweiten asphärischen Linse (A2); und- einem ebenen Reflektor (M), der auf dem Transmissionspfad des Bildstrahls (L2) angeordnet ist, wobei die zweite Linsengruppe (320) zwischen der ersten Linsengruppe (310) und dem ebenen Reflektor (M) angeordnet ist, und der ebene Reflektor (M) zum Reflektieren des Bildstrahles (L2) von der zweiten Linsengruppe (320) ausgestaltet ist, wobei die erste Linsengruppe (310) zwischen dem Lichtventil (200) und der zweiten Linsengruppe (320) angeordnet ist, eine Linse der ersten Linsengruppe (310), die am nächsten an der zweiten Linsengruppe (310) angeordnet ist, die asphärische Linse (A1) ist, das eine Zwischenbild (S) zwischen der ersten asphärischen Linse (A1) und der zweiten Linsengruppe (320) ausgebildet ist, und das eine Zwischenbild (S) zwischen der ersten Linsengruppe (310) und dem Reflektor (M) ausgebildet ist.
Patent DE-102013007638-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Säurewachses
Inventor: RICHTER ULRICH
IPC: C09F1/04
Filed: 2013-05-06
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Säurewachses mit definierter Säurezahl, bei dem ein Gemisch aus natürlichen Wachsestern und α-Olefinen mit einer Kettenlänge von mindestens Cmit Chromschwefelsäure oxidiert wird, wobei das Verhältnis von natürlichem Wachsester zu α-Olefinen im Bereich von 25:75 bis 75:25 liegt und die eingesetzten Wachsester und α-Olefine sowie die Bedingungen der Oxidation so ausgewählt werden, dass sich in dem hergestellten Säurewachs eine Säurezahl zwischen 100 und 160 einstellt, wobei die natürlichen Wachsester ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Reisschalenwachs, Carnauba-Wachs, Sonnenblumenwachs und Zuckerrohrwachs.
Patent DE-102013012370-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Arbeitsmittel am Endschlauch einer Betonpumpvorrichtung
Inventor: WYRWA JÜRGEN
IPC: E04G21/04
Filed: 2013-07-25
Granted: 2015-06-03
Abstract: Haltevorrichtung (7) zum Befestigen von Arbeitsmitteln (6, 13) am Endschlauch (5) eines Auslegers (2) einer Betonpumpvorrichtung (1), wobei im oberen Abschnitt des Endschlauches (5) eine Schlaucheinbindung (5f) angeordnet ist, die einen flexiblen Schlauchabschnitt (5e) mit einem Kupplungsflansch (5g) verbindet, wobei die Haltevorrichtung (7) plattenförmig ausgebildet ist und mittig eine kreisförmige Öffnung (7a) aufweist mit der die Haltevorrichtung (7) auf der Schlaucheinbindung (5f) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Endschlauch (5) oberhalb der Schlaucheinbindung (5f) mit dem Durchmesser A der Kupplungsflansch (5g) mit einem Durchmesser B angeordnet ist, wobei der Durchmesser A grösser als der Durchmesser B ist und wobei der Durchmesser C der Öffnung (7a) kleiner als der Durchmesser A und gleich oder größer als der Durchmesser B ist, und die Haltevorrichtung auf den Kupplungsflansch aufgesteckt ist.
Patent DE-102013016725-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für elektrische Baugruppen
Inventor: Graf Roger
IPC: H05K7/18
Filed: 2013-10-09
Granted: 2023-10-19
Abstract: Montagevorrichtung für elektrische Baugruppen bei einer Steuerung, wobei mehrere elektrische Bauteile oder Bauteilegruppen zu Modulen (3) zusammengefasst an einer gemeinsamen Montageplatte (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Montageplatte (1) in gleichmässigen Abständen rasterartig verteilt primäre Befestigungsorgane (5) ausgebildet sind, dass an den Modulen (3) zwei parallele Grundschienen (9) ausgebildet sind, deren gegenseitiger Abstand auf das Rastermass der primären Befestigungsorgane (5) abgestimmt ist, dass die Grundschienen (9) mittels Halteelementen (7) an den primären Befestigungsorganen (5) befestigbar sind, und dass die primären Befestigungsorgane (5) Mittel zum formschlüssigen Ausrichten der Halteelemente (7) in mehr als einer Richtung umfassen.
Patent DE-102013018137-B4 (DE)
Title: Einrichtung eines Fern-Spiele-Servers auf einem Tischcomputer
Inventor: DIARD FRANCK R
IPC: G06F15/163
Filed: 2013-12-04
Granted: 2022-10-06
Abstract: Ein Verfahren zur Bereitstellung erzeugter Bilddaten für eine erste und eine zweite Klienten-Einrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen einer Anforderung aus der ersten Klienten-Einrichtung und der zweiten Klienten-Einrichtung zum Starten eines Anwendungsprogramms zur Ausführung in einer Dienstleister-Einrichtung, wobei das Anwendungsprogramm ausgebildet ist, in einem Vollbild-Anzeigemodus zu arbeiten; undreagierend darauf, Erzeugen einer Ausführungsumgebung für das Anwendungsprogramm, die eine erste unterlagerte Schicht für die erste Klienten-Einrichtung und eine zweite unterlagerte Schicht für die zweite Klienten-Einrichtung aufweist, die jeweils zwischen dem Anwendungsprogramm und einer Laufzeitkomponente angeordnet ist, wobei jede der unterlagerten Schichten ausgebildet ist:den Vollbild-Anzeigemodus zu deaktivieren, erzeugte Bilddaten in einen Anzeigepuffer der Dienstleister-Einrichtung zu kopieren für eine Übertragung an die jeweilige Klienten-Einrichtung, Funktionsaufrufe, die nicht die Anzeige betreffen, zur Ausführung an die Laufzeiteinrichtung zu übertragen, um dort die erzeugten Bilddaten zur Anzeige in der Klienten-Einrichtung zu erzeugen, und zu verhindern, dass Anwendereingaben von Eingabegeräten der Dienstleister-Einrichtung den Betrieb des Anwendungsprogramms steuern.
Patent DE-102013104337-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitergehäuses
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-04-29
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitergehäuses, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: • Anordnen mehrerer Halbleiterchips (20) auf einem Träger (10), wobei jeder der mehreren Halbleiterchips (20) einen ersten Seitenkontaktbereich auf einer ersten Seite und eine gegenüberliegende zweite Seite aufweist, wobei jeder der mehreren Halbleiterchips (20) einen aktiven Bereich benachbart der ersten Seite aufweist, wobei die zweite Seite dem Träger (10) gegenüberliegt; • Bilden eines rekonstituierten Wafers (90) durch Aufbringen eines Einkapselungsmittels (50) an den mehreren Halbleiterchips (20) und dem Träger (10); • Bilden einer Durchgangsöffnung (60) und einer Kontaktöffnung (70) in dem Einkapselungsmittel (50); • Bilden eines ersten Kontaktsegments (110) und eines zweiten Kontaktsegments (120) durch Füllen der Durchgangsöffnung (60) und der Kontaktöffnung (70) mit einem leitfähigen Füllmaterial (80); und • Bilden einzelner Gehäuse durch Vereinzeln des rekonstituierten Wafers (90), • Trennen des rekonstituierten Wafers (90) von dem Träger (10); • Dünnen des rekonstituierten Wafers (90), um die mehreren Halbleiterchips (20) von der zweiten Seite zu dünnen; und • nach dem Dünnen, Bilden einer leitfähigen Platte auf einer zweiten Seite unter einem Kontaktbereich auf einer zweiten Seite, wobei der Kontaktbereich auf der zweiten Seite mit dem ersten Kontaktsegment (110) durch die leitfähige Platte auf der zweiten Seite verbunden wird.
Patent DE-102013104644-B4 (DE)
Title: Schichtelektrode für Berührungsbildschirme
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-05-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Schichtelektrode (30, 40, 50, 60, 70, 90)für einen Berührungsbildschirm, vier Ecken und entsprechend auch vier Seiten (O, U, R, L) aufweisend, wobei jeweils zwei Seiten (O, U und R, L) sich gegenüber liegen und dadurch innerhalb der Schichtelektrode (30, 40, 50, 60, 70, 90) jeweils zu zwei gegenüberliegenden Seiten parallele Zeilen und Spalten vorgeben, wobei die Schichtelektrode (30, 40, 50, 60, 70, 90) eine nutzbare Fläche hat, die unterteilt ist in eine aktive, also mit Elektrodenfeldern(1, 2, 3, a, b, c, d, e, e', 12, 13, 131, 133, 134) belegte, Fläche und eine inaktive, also mit Zuleitungen (14, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 44, 45, 46, 47, 66, 67, 67' 82, 82', 83, 85, 85', 86, 87, 87' 101, 102, 103, 132) oder galvanischen Trennungen (137) zwischen den Elektrodenfeldern(30, 40, 50, 60, 70, 90) oder den Zuleitungen (14, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 44, 45, 46, 47, 66, 67, 67' 82, 82', 83, 85, 85', 86, 87, 87' 101, 102, 103, 132) belegte, Fläche, wobei das Verhältnis von aktiver zu inaktiver Fläche im Randbereich, also in den äußersten Spalten und in den äußersten Zeilen zumindest 1 ist, vorteilhafterweise aber größer 1 und die Anordnung der Elektrodenfelder (1, 2, 3, a, b, c, d, e, e', 12, 13, 131, 133, 134), der Zuleitungen (14, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 44, 45, 46, 47, 66, 67, 67' 82, 82', 83, 85, 85', 86, 87, 87' 101, 102, 103, 132)und/oder der galvanischen Trennungen (137) dazwischen so gewählt ist, dass neben der Kontaktierung der Zuleitungen (14, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 44, 45, 46, 47, 66, 67, 67' 82, 82', 83, 85, 85', 86, 87, 87’, 101) auf einer Seite der Schichtelektrode (30, 40, 50, 60, 70, 90) eine Kontaktierung auf zwei weiteren Seiten (O, U, R, L) vorgesehen ist, wobei eine erste Art Senderelektrodenfelder (65) von einer ersten Seite (O, U) aus gesehen auf der nutzbaren Fläche zu einem Mittenbereich hin weiter innen liegen, die erste Zuleitungen (66) haben, welche so verlaufen, dass weiter außen liegende Senderelektrodenfelder (63, 61) der Senderelektroden (61, 62, 63, 64, 65) einer zweiten Art in zwei galvanisch voneinander getrennte Senderelektroden (61, 63) aufgeteilt sind, wobei diese galvanisch getrennten Senderelektrodenfelder(61, 63) separat über zweite Zuleitungen angeschlossen sind, wobei die ersten und die zweiten Zuleitungen kollinear und als Bündel (66) zueinander verlaufen, und gekennzeichnet durch eine zweite Art Senderelektroden (c,d,e,e'), welche von der ersten Seite aus gesehen weiter innen liegen als alle Senderelektroden (61, 62, 63, 64, 65) der ersten Art und welche dritte Zuleitungen (37,47,67, 67', 87, 87') haben, welche senkrecht zu den ersten und zweiten Zuleitungen oder Bündel an Zuleitungen (32, 33, 34, 35, 36, 44, 45, 46, 66, 82, 82', 83, 85, 85', 86, 101) verlaufen, und gekennzeichnet durch Empfängerelektroden (a,b), welche ohne Zuleitungen aufweisend spaltenartig ausgebildet sind, und wobei diese Spalten im Wesentlichen parallel zu den ersten und zweiten Zuleitungen (32, 33, 34, 35, 36, 44, 45, 46, 66, 82, 82', 83, 85, 85', 86, 101) verlaufen.
Patent DE-102013114479-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines diskreten Bereiches einer metallischen Oberfläche mit einem Lack
Inventor: SCHLÜTER PETER
IPC: B05D3/06
Filed: 2013-12-19
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines diskreten Bereiches (6) einer metallischen Oberfläche (5) mit einem Lack (7), dadurch gekennzeichnet, dass- ein Polymerlack mit einem darin enthaltenen Initiator zum Auslösen einer Vernetzungsreaktion eingesetzt wird, welcher Initiator durch eine von außen zugeführte, gebündelte Strahlung aktivierbar ist,- vor dem Aufbringen des Lacks (7) der mit dem Lack (7) zu beschichtende diskrete Bereich (6) der Metalloberfläche (5) zur Vergrößerung seiner in Kontakt mit dem Lack (7) zu stellenden Oberfläche (6) vorbehandelt wird, indem durch Materialabtrag mittels eines Lasers eine den diskreten Bereich (6) definierende Vertiefung (6) in die Metalloberfläche (5) eingebracht wird,- der Lack (7) auf den diskreten Oberflächenbereich (6) und über dessen Rand hinaus auf die zu dem diskreten Oberflächenbereich (6) benachbarte metallische Oberfläche (5) aufgebracht wird,- nachfolgend ausschließlich der auf der diskreten Oberfläche (6) befindliche Lack (7) durch Abtasten mittels des genannten Lasers oder mittels eines zweiten Lasers mit der zum Aktivieren des Initiators vorgesehenen gebündelten Strahlung bestrahlt wird und- nach Abschluss der Vernetzungsreaktion in dem bestrahlten Bereich (6) des aufgetragenen Lackes (7) die außerhalb des bestrahlten Bereiches befindlichen, nicht vernetzten Lackanteile von der Metalloberfläche (5) entfernt werden.