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Patent DE-102020006868-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: ELSER WOLFGANG
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (10) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug (40), mit zumindest einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (12), welche zum Antreiben eines ersten Rades (14) am Antriebsstrang (10) in einem ersten Betriebsmodus des Antriebsstrangs (10) ausgebildet ist, und mit einer zur ersten elektrischen Antriebsmaschine (12) weiteren zweiten elektrischen Antriebsmaschine (16), welche zum Antreiben eines zweiten Rads (18) am Antriebsstrang (10) im ersten Betriebsmodus ausgebildet ist, wobei im ersten Betriebsmodus die erste Antriebsmaschine (12) und die zweite Antriebsmaschine (16) unterschiedlich antreibbar sind, wobei der Antriebsstrang (10) ein zu einer Antriebsachse (20) des Antriebsstrangs (10) koaxial ausgebildetes Differenzial (22) aufweist, so dass in einem zum ersten Betriebsmodus unterschiedlichen zweiten Betriebsmodus das erste Rad (14) und das zweite Rad (18) gemeinsam mittels der ersten Antriebsmaschine (12) oder mittels der zweiten Antriebsmaschine (16) antreibbar sind.
Patent DE-102020007384-A1 (DE)
Title: Magnetischer Halt von Brillenbügelgelenken
Inventor: SPORKET HEINZ-JÜRGEN
IPC: G02C5/22
Filed: 2020-12-03
Abstract: Sehr geehrte Damen und Herren,hiermit möchte ich Ihnen die fehlende Zusammenfassung für AKZ 102020007384.0 einreichen.Zusammenfassend möchte ich bei dieser Patentanmeldung auf die praktischen, unkomplizierten und kostengünstigen Herstellungsverfahren und Kosten dieser Erfindung hinweisen, bei Serienherstellung. Auch bei Erschütterungen oder Fallen einer Brille kein Problem.Der Stift hält magnetisch. Sollte ein Stift mal verloren gehen, kann beim Kauf einer Brille mit diesem Erfindungssystem dem Kunden 6 Stifte bspw. mitgegeben werden.Dieses System kann für alle bekannten Brillenarten angewendet werden wie folgt Brillen, Sonnenbrillen, Roentgenschutzbrillen ebenso für alle Kugelgelenkbrillen.
Patent DE-102020007613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung einer dreidimensionalen Tiefeninformationskarte einer Umgebung
Inventor: YARGELDI SINAN
IPC: G06T7/521
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung einer dreidimensionalen Tiefeninformationskarte einer Umgebung, wobei ein von einer Vielzahl an Merkmalspunkten (1) ausgebildetes Lichtmuster (2) mittels eines Projektors (3) in die Umgebung geworfen wird, mittels wenigstens einer Kamera (4) wenigstens ein zumindest einen Ausschnitt des Lichtmusters (2) zeigendes Kamerabild der Umgebung erzeugt wird, das Kamerabild ausgewertet wird, woraufhin eine jeweilige Position (Pist) der Merkmalspunkte (1) auf ihren entsprechenden Epipolarlinien (5) erkannt wird, und durch Ermitteln einer Verschiebung (ΔX) der Merkmalspunkte (1) auf ihren Epipolarlinien (5) gegenüber einer jeweiligen Referenzposition (Pref) Tiefeninformationen zur Ausbildung der dreidimensionalen Tiefeninformationskarte gewonnen werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Projektor (3) ein Lichtmuster (2) in Form eines Rechteckfelds in die Umgebung projiziert, wobei wenigstens zwei in eine Breitenrichtung (Y) verlaufende Rechteckzeilen (6) eine zueinander abweichende Höhe (h) aufweisen und wenigstens zwei in eine Höhenrichtung (Z) verlaufende Rechteckspalten (7) eine zueinander abweichende Breite (b) aufweisen und als Merkmalspunkte (1) Eckpunkte sich einander berührender Rechtecke (8) verwendet werden.
Patent DE-102020007758-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewährleistung eines ruhigen Lichtbilds unter Verwendung eines adaptiven Fernlichtassistenten
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewährleistung eines ruhigen Lichtbilds unter Verwendung eines adaptiven Fernlichtassistenten, wobei der Fernlichtassistent einen vertikalen Abstand (Y) einer oberen Scheinwerferstrahlgrenze (1) über einer von einem Fremdfahrzeug (2) befahrenen Fahrbahn (3) in Abhängigkeit eines am Fremdfahrzeug (2) durch Auswerten wenigstens eines Kamerabilds erkannten Merkmals regelt, und wobei das Fremdfahrzeug (2) einer Fahrzeugkategorie zugeordnet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass durch Auswerten zumindest zweier Kamerabilder erkannt wird, dass das Fremdfahrzeug (2) an seinem Fahrzeugheck eine schwingende Ladung (4) transportiert, wodurch das im Kamerabild erkannte Merkmal aus Sicht der Kamera (5) alternierend verdeckt und wieder sichtbar wird, woraufhin der vertikale Abstand (Y) der oberen Scheinwerferstrahlgrenze (1) zur Fahrbahn (3) gemäß einer fahrzeugkategoriespezifischen Höhe (H) geregelt wird.
Patent DE-102020100435-A1 (DE)
Title: Roboterwerkzeug mit auswählbaren Nachgiebigkeitsmodi
Inventor: BOHLE II DAVID JOHN
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-01-10
Abstract: Ein Roboterwerkzeug (10) weist eine Längswelle (14) auf, welche eine Längsachse (20) definiert, wenn sich die Welle (14) in einer zentrierten Grundstellung befindet. Eine Verriegelungsstange (24) ist zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung bewegbar. In der ersten Stellung ermöglicht die Verriegelungsstange (24), dass sich die Längswelle (14) mit einer radialen Nachgiebigkeit bezüglich der Längsachse (20) über 360 Grad bewegt. In der zweiten Stellung beschränkt die Verriegelungsstange (24) die Nachgiebigkeit der Längswelle (20) von der Längsachse auf nur einen radialen Winkel. Bei einer Ausführungsform ist die Verriegelungsstange (24) benachbart (z.B. über oder unter) einem Teil eines Rings von einer zweiachsigen kardanischen Aufhängung (40) mit konzentrischen Ringen. Die Verriegelungsstange (24) ist so geformt, dass sie keinen Teil der kardanischen Aufhängung (40) in der ersten Stellung berührt, was eine radiale Nachgiebigkeit über volle 360 Grad ermöglicht. In der zweiten Stellung beschränkt die Verriegelungsstange (24) die Bewegung von einem der Ringe (42, 46) der kardanischen Aufhängung (40), was die Nachgiebigkeit der Welle auf die Bewegung des anderen Rings (42, 46) beschränkt, wodurch diese notwendigerweise auf nur einen radialen Winkel beschränkt ist. Bei einer Ausführungsform ist die Verriegelungsstange (24) ausgeformt und angeordnet, so dass sie sich zwischen der ersten und der zweiten Stellung durch eine Drehbewegung um ihre eigene Längsachse bewegt.
Patent DE-102020102888-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugschließsystems (1), wobei das Kraftfahrzeugschließsystem (1) mehrere elektrische Antriebe (2, 3) aufweist, welche zum Bereitstellen einer motorischen Schließfunktion für mindestens ein verstellbares Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs (4) in einer Verstellroutine eingerichtet sind, wobei die Antriebe (2, 3) jeweils mit einer dezentralen Steueranordnung (6, 7) zur Ansteuerung eines elektrischen Antriebsmotors (8, 9) des Antriebs (2, 3) anhand von vorgegebenen Steuerparametern ausgestattet sind, wobei die Antriebe (2, 3) vorzugsweise als Spindelantrieb ausgestaltet sind, wobei die dezentralen Steueranordnungen (6, 7) zueinander baugleich ausgestaltet und in einem Bordnetz (10) des Kraftfahrzeugs (4) miteinander verbunden sind, wobei in einer Zuordnungsroutine den dezentralen Steueranordnungen (6, 7) jeweils eine Antriebsfunktion des jeweiligen Antriebs (2, 3) zugeordnet wird und die Steuerparameter der jeweiligen dezentralen Steueranordnung (6, 7) anhand einer Zuordnungsvorschrift abhängig von der Antriebsfunktion vorgegeben werden. Es wird vorgeschlagen, dass die Zuordnung der Antriebsfunktion in der Zuordnungsroutine anhand einer Prüfung einer elektrischen Größe einer Komponente des jeweiligen Antriebs (2, 3), insbesondere einer Antriebsgröße des elektrischen Antriebsmotors (8, 9), durch die jeweilige dezentrale Steueranordnung (6, 7) vorgenommen wird.
Patent DE-102020103522-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung durch fahrbahnreibung
Inventor: SIMMONS KYLE
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-02-11
Abstract: Dies Offenbarung stellt Fahrzeugsteuerung durch Fahrbahnreibung bereit. Es wird eine Fahrbahnreibung für eine Fahrbahnposition auf Grundlage einer Verkehrsgeschwindigkeit bestimmt, die von entsprechenden Geschwindigkeiten von jedem einer Vielzahl von Fahrzeugen bestimmt wird. Es kann ein Fahrzeug auf Grundlage der bestimmten Fahrbahnreibung betrieben werden.
Patent DE-102020103774-A1 (DE)
Title: Getriebe-entlüftungssystem
Inventor: HEITZENRATER SCOTT
IPC: F16D25/12
Filed: 2020-02-13
Abstract: Ein Entlüftungssystem für ein Kraftfahrzeuggetriebe umfasst eine erste Komponente eines Fahrzeuggetriebes mit einem elastischen Materialdichtungselement, das in einem in der ersten Komponente erzeugten Hohlraum gehalten wird. Eine zweite Komponente aus einem metallischen Werkstoff enthält eine Entlüftungsnut, die dem Dichtungselement zugewandt ist. Ein Kupplungspaket des Fahrzeuggetriebes wird dadurch betätigt, dass eine der ersten oder die zweite Komponente in Eingriff mit dem Kupplungspaket verschoben wird. Die Entlüftungsnut nimmt einen Teil des Dichtungselements in einer ersten versetzten Position des versetzten der ersten Komponente oder der zweiten Komponente auf, wodurch ein Luft- und Ölströmungsweg durch die Entlüftungsnut zwischen der ersten Komponente und der zweiten Komponente definiert wird. Das Dichtungselement wird außerhalb der Entlüftungsnut in einer zweiten verschobenen Position des verschobenen der ersten Komponente oder der zweiten Komponente positioniert.
Patent DE-102020104856-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Rückholbereitschaft eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: PLATTEN FREDERIK
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-02-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Führen eines Fahrzeugs in einem hochautomatisierten Fahrmodus beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, während das Fahrzeug in dem hochautomatisierten Fahrmodus betrieben wird, Sensordaten in Bezug auf den Fahrer des Fahrzeugs von einer Mehrzahl von unterschiedlichen Fahrer-Sensoren zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, auf Basis der Sensordaten zu bestimmen, ob sich der Fahrer in einem rückholbereiten Zustand befindet, der es dem Fahrer ermöglicht, innerhalb eines Übernahmezeitraums manuell die Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs zu übernehmen. Außerdem ist die Vorrichtung eingerichtet, eine Bereitschafts-Maßnahme zu bewirken, um den Fahrer in einen rückholbereiten Zustand zu versetzen, wenn bestimmt wird, dass sich der Fahrer nicht in einem rückholbereiten Zustand befindet.
Patent DE-102020105806-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Verlegeabstands bei Heizkreisen einer Fußbodenheizung für einen hydraulischen Abgleich und Verfahren zur Durchführung des hydraulischen Abgleichs
Inventor: SCHMIED STEPHAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des durchschnittlichen Verlegeabstands (x_i) eines in einem Raum (2.1, 2.2, 2.3) verlegten Rohres (3) eines Fußbodenheizkreises (3.1, 3.2, 3.3) einer Fußbodenheizung zur Durchführung eines hydraulischen Abgleichs der Fußbodenheizung, wobei eine Heizungspumpe (5) ein Heizmittel durch den Heizkreis (3.1, 3.2, 3.3) fördert. Dabei wird eine erste Betriebsgröße (Q1, Q2) der Heizungspumpe (5) eingestellt und zumindest eine zweite Betriebsgröße (H, Δp) der Heizungspumpe (5) ermittelt, und in Abhängigkeit wenigstens der zweiten Betriebsgröße (H, Δp) die Rohrleitungslänge (L_i) des Heizkreises (3.1, 3.2, 3.3), und anhand der Rohrleitungslänge (L_i) und einer vom Heizkreis abgedeckten Bodenfläche (A_i) des Raumes (2.1, 2.2, 2.3) der Verlegeabstand (x_i) bestimmt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Durchführung eines hydraulischen Abgleichs von Heizkreisen (3.1, 3.2, 3.3) der Fußbodenheizung unter Verwendung der Heizungspumpe und einen softwarebasierten Assistenten zur Ausführung des Verlegeabstandsbestimmungsverfahrens und/ oder zur Unterstützung bei dem Verfahren zur Durchführung eines hydraulischen Abgleichs.
Patent DE-102020105924-A1 (DE)
Title: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem
Inventor: TATERRA DANIEL
IPC: F02B19/12
Filed: 2020-03-05
Abstract: Fremd gezündete Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Vorkammerzündsystem, welches in einem Zylinderkopf der Hubkolben-Brennkraftmaschine angeordnet ist und in dem eine Zündvorrichtung mit einer Zündelektrode angeordnet ist, die in einen Hohlraum des Vorkammerzündsystems ragt, wobei der Hohlraum mit einem Deckel gegenüber einem Brennraum der Hubkolben-Brennkraftmaschine abgedeckt ist, wobei der Deckel zumindest einen ersten Durchbruch aufweist, der den Hohlraum und den Brennraum Gas führend miteinander verbindet, wobei in dem Hohlraum im Bereich der Zündelektrode eine metallische Querstrebe mit zumindest einem zweiten Durchbruch angeordnet ist, wobei die Zündelektrode in den zweiten Durchbruch ragt.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Vorkammerzündsystems wird die Zündung eines Kraftstoff-/Luftgemisches bei niedriger Last und/oder Drehzahl der Brennkraftmaschine wesentlich verbessert.
Patent DE-102020109013-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrspurplanung mehrerer landwirtschaftlicher Arbeitsmaschinen
Inventor: HIRTHAMMER DANIEL
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrspurplanung mehrerer landwirtschaftlicher Arbeitsmaschinen (12), die zumindest teilweise unterschiedliche Wenderadien aufweisen, auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (10). Das Verfahren weist ein rechnergestütztes Planen einer Fahrspurinfrastruktur (14) bezüglich der landwirtschaftliche Nutzfläche (10) zum Befahren der landwirtschaftlichen Nutzfläche (10) durch die mehreren landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen (12) auf, wobei die Fahrspurinfrastruktur (14) mindestens einen Kurvenabschnitt (38) aufweist, der basierend auf den unterschiedlichen Wenderadien der mehreren landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen (12) geplant wird.
Patent DE-102020110125-A1 (DE)
Title: Kamerasauberkeitserfassung und alarm für ein fahrzeug
Inventor: LEI OLIVER
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-04-13
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Kamerasauberkeitserfassung und einen Alarm für ein Fahrzeug bereit. Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs kann das Erfassen beinhalten, dass ein Fahrzeugbenutzer das Fahrzeug verlässt, dass sich ein Benutzer dem Fahrzeug nähert oder dass der Benutzer das Fahrzeug fernstartet. Beim Eintreten eines dieser Ereignisse automatisches Durchführen einer Sauberkeitsprüfung des Kameraobjektivs. Wenn die Prüfung ein nicht sauberes Kameraobjektiv erfasst, Benachrichtigen des Benutzers, während er sich außerhalb des Fahrzeugs befindet, dass das Kameraobjektiv gereinigt werden muss.
Patent DE-102020112410-A1 (DE)
Title: Laschenkette mit einer Kettenbreite für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: WOHLSCHLEGEL MARIUS
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) mit einer Kettenbreite (2) für ein Umschlingungsgetriebe (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Vielzahl von Laschen (4,5,6,7); und- eine korrespondierende Anzahl von Wiegedruckstücken (8,9) mit einer Quererstreckung in Richtung der Kettenbreite (2), wobei eine Mehrzahl der Laschen (4,5,6,7) über die Kettenbreite (2) benachbart zueinander angeordnet sind und so jeweils eine Laschengruppe (10,11) bilden; und wobei die Wiegedruckstücke (8,9) mittels der Vielzahl der Laschengruppen (10,11) zugkraftübertragend verkettet sind und die Wiegedruckstücke (8,9) und die Vielzahl der Laschengruppen (10,11) so eine Kettenlaufrichtung (12) definieren. Die Laschenkette ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weniger als alle der Laschen (5,7) zumindest einer der Laschengruppen (10,11) zumindest einen Zipfel (13,14) gegen Kettenverknickung aufweisen.Die hier vorgeschlagene Laschenkette weist eine besonders lange Lebensdauer bei hoher Gesamtfestigkeit der Laschenkette auf.
Patent DE-102020113885-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: UMARITOMO DWITYA PRASASTA
IPC: B65D81/05
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1) für ein Produkt, umfassend einen Innenbehälter (2) zur Aufnahme des Produkts und einen Außenbehälter (3) aus einem Papierfasern umfassenden Material, wobei der Innenbehälter (2) und der Außenbehälter (3) jeweils eine Wandung (4, 5) aufweisen und wobei der Innenbehälter (2) vollständig in dem Außenbehälter (3) aufgenommen ist, wobei der Außenbehälter (3) Anlagebereiche (6, 7) aufweist, in denen die Wandung (5) des Außenbehälters (3) unmittelbar an der Wandung (4) des Innenbehälters (2) anliegt, sowie Abstandsbereiche (8), in denen die Wandung (5) des Außenbehälters (3) von der Wandung (4) des Innenbehälters (2) durch einen Hohlraum (9) beabstandet ist, derart, dass durch das abschnittsweise Anliegen der Wandung (5) des Außenbehälters (3) an der Wandung (4) des Innenbehälters (2) der Innenbehälter (2) bezüglich des Außenbehälters (3) in einer fixierten Position gehalten wird, wobei die Wandung (5) des Außenbehälters (3) in den Anlagebereichen (6, 7) dicker ausgebildet ist als in den Abstandsbereichen (8).
Patent DE-102020115400-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit zweiarmiger Hinterradschwinge
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: B62M23/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit einem Hinterrad (14) und wenigstens einem Vorderrad (13), die an einem Rahmen (12) gelagert sind. Der Rahmen (12) hat eine Hinterradschwinge (25) mit einem Arm (28) oder zwei Armen (28), die in einer Querrichtung (Q) mit Abstand zueinander angeordnet sind. Der wenigstens eine Arm (28) begrenzt seitlich einen Einbauraum (35). In dem Einbauraum (35) ist ein Elektromotor (42) zum Antrieb des Hinterrades (14) angeordnet. Außerdem ist die Motorsteuereinheit (43) für den Elektromotor (42) im Einbauraum (35) angeordnet. Der wenigstens eine Arm (28) dient als Träger für den Elektromotor (42) und die Motorsteuereinheit (43). Außerdem kann er als Kühlkörper zur Wärmeabfuhr eingerichtet sein.
Patent DE-102020120914-A1 (DE)
Title: Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung, Füllventil für einen Spülkasten und Verwendung eines solchen Füllventils für einen Spülkasten
Inventor: RÜBESAMEN PAUL
IPC: E03D1/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Spülkasten (1) für eine Sanitäreinrichtung (2), zumindest aufweisend:- einen Aufnahmeraum (3) für eine Spülflüssigkeit; und- ein Füllventil (4) zum Befüllen des Spülkastens (1) mit der Spülflüssigkeit, wobei das Füllventil (4) einen Ventilkörper (5) mit einer Durchtrittsöffnung (6) für die Spülflüssigkeit umfasst, die einen ersten Durchmesser (8) von mindestens 5 mm aufweist. Zudem wird ein Füllventil (4) für einen Spülkasten (1) und eine Verwendung eines derartigen Füllventils (4) für einen Spülkasten (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020125969-A1 (DE)
Title: Linearer ausdehnungsmechanismus
Inventor: IMASAKA KOUSUKE
IPC: B25J18/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ziel ist es, einen linearen Ausdehnungsmechanismus bereitzustellen, der in der Struktur vereinfacht, im Gewicht reduziert und in der Stärke einer Armeinheit verbessert ist und eine sanfte Ausdehnung und Kontraktion der Armeinheit erreichen kann. Ein linearer Ausdehnungsmechanismus 1 gemäß einer Ausführungsform umfasst: eine Vielzahl von Linearbewegungsmechanismen 21, 22, 23 und 24, die in Reihe miteinander angeordnet sind; einen Blockzug 30, der eine Vielzahl von Blöcken 40 umfasst, die in einer Reihe miteinander gekoppelt sind, wobei ein Block an einem vorderen Ende der Vielzahl von Blöcken mit einem Linearbewegungsmechanismus 21 an einem vorderen Ende der Vielzahl von Linearbewegungsmechanismen verbunden ist; und einen Gehäuseabschnitt 10, der den Blockzug aufnimmt, wobei der Gehäuseabschnitt mit einem Linearbewegungsmechanismus 24 an einem hinteren Ende der Vielzahl von Linearbewegungsmechanismen verbunden ist. Der Gehäuseabschnitt weist ein Paar bogenförmiger Schienen 13 und 14 auf, die es dem Blockzug ermöglichen, sich in einer bogenförmigen Bahn zu bewegen, wobei die bogenförmigen Schienen getrennt auf gegenüberliegenden Seiten des Blockzuges angeordnet sind, und ein Paar Vorsprungkörper 46 und 47, die mit dem Paar bogenförmiger Schienen in Eingriff zu bringen sind, sind auf gegenüberliegenden Seitenflächen jedes der Blöcke vorgesehen.
Patent DE-102020129401-A1 (DE)
Title: Verlängerungstisch
Inventor: CHEN TE-LUNG
IPC: A47B1/04
Filed: 2020-11-09
Abstract: Verlängerungstisch, der eine Hauptträgerplatte (1), eine an einer Bodenfläche (12) der Hauptträgerplatte (1) angeordnete Stützeinheit (2), zwei Verlängerungseinheiten (3) und zwei an den jeweils zugeordneten Verlängerungseinheiten (3) angeordnete Hilfsträgerplatten (5) aufweist. Die Verlängerungseinheiten (3) sind auf gegenüberliegenden Seiten unterhalb der Hauptträgerplatte (1) angeordnet, mit dem Stützeinheit (2) verbunden und entlang einer Verlängerungsrichtung wiederholt von der Hauptträgerplatte (1) wegbewegbar. Jeder der Verlängerungseinheiten (3) weist eine Stützstange (30) und einen klappbaren Fußmechanismus (33) auf, wobei jeder der Fußmechanismen (33) zwei Stützfußstangen (331) und eine Stützstrebe (332) aufweist, wobei die Stützfußstangen (331) voneinander beabstandet und schwenkbar mit den jeweiligen Verlängerungseinheiten (3) verbunden sind. Die Stützstrebe (332) ist zwischen den Stützfußstangen (331) und der Stützstange (30) verbunden und im Wesentlichen V-förmig ausgebildet. Die Stützfußstangen (331) sind mit der Verlängerungseinheit (3) bewegbar. Wenn daher ein schwerer Gegenstand auf die Hilfsträgerplatte (5) gelegt wird, können die Stützfußstangen (331) die Hilfsträgerplatte (5) tragen, so dass der verlängerte Tisch nicht umfällt. Zusätzlich ermöglicht die Schwenkstruktur des Fußmechanismus (33), dass die Stützfußstangen (331) in Richtung der Hauptträgerplatte (1) bewegt und unter der Hauptträgerplatte (1) aufbewahrt werden.
Patent DE-102020133475-A1 (DE)
Title: Schneckenwellen-Separatorschaufel
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: B07B1/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Separatorschaufel umfassend zwei Seitenwangen, einen zwischen den Seitenwangen angeordneten Schaufelboden, einen zwischen den Seitenwangen angeordneten und sich an den Schaufelboden anschließenden Schaufelrücken und eine Antriebsvorrichtung, wobei der Schaufelboden und/oder der Schaufelrücken eine Siebfläche aufweist, die eine Vielzahl von zueinander beabstandeter und durch die Antriebsvorrichtung in Rotation versetzbarer Schneckenwellen umfasst.
Patent DE-102020200202-A1 (DE)
Title: Hupenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CLAUSS YVES
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hupenanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Betätigungsvorrichtung (25), die zur Erzeugung eines Hupsignals betätigbar ist. Ferner umfasst die Hupenanordnung (2) ein Sensorelement (21) zum Erfassen einer messbaren Größe der Betätigungsvorrichtung (25) und zum Erzeugen eines Messsignals, und eine Steuerungseinheit zum Auswerten des Messsignals und zum Erzeugen eines Steuersignals zur Ansteuerung einer Hupsignalerzeugungseinheit.
Patent DE-102020204090-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KOGLER CHRISTIAN
IPC: F16C33/66
Filed: 2020-03-30
Abstract: Offenbart wird eine Dichtungsanordnung (1) zum Abdichten eines fettgeschmierten Lagers, insbesondere eines fettgeschmierten Großwälzlagers, mit einer Radialwellendichtung (10) mit einer Dichtlippe (14), die an einer Dichtkontaktfläche (4), insbesondere einer Welle (5), dichtend anliegt, und die dazu ausgelegt ist, einen Lagerinnenraum (M) abzudichten und einen Fettaustrag aus dem Lager zu verhindern, wobei die Dichtungsanordnung (1) weiterhin auf einer in einem Einbauzustand dem Lagerinnenraum (M) zugewandten Seite der Radialwellendichtung (10) ein Fettstromregulierungselement (20) aufweist, das dazu ausgelegt ist, einen Fettdruck auf die mindestens eine Dichtlippe zu regulieren, sowie eine Lageranordnung mit einer derartigen Dichtungsanordnung (1).