baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002397-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Profilstangen
IPC: E04B1/58
Filed: 2010-02-16
Abstract: Spanneinrichtung für Profilstangen aus NE-Metall oder Kunststoff, zum kraft- und formschlüssigen Spannen von Profilstangen für Wintergärten, Gewächshäusern und Terrassendächern sowie zur Verbindung von Wandanschlussprofilen mit einzelnen Dachsparren mittels eines Spannschlosses, wobei verschiedene Gehrungswinkel einstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, das außerhalb der statisch vorbestimmten Profilstruktur der Profilstange (1, 2, 4) eine oder mehrere freistehende, über die Profillänge reichende Stegleisten (5) angeordnet sind, und dass die Stegleisten (5) kopfseitig einen Schlitz (5.1) aufweist und dass zur Aufnahme der Spannschlösser (6), insbesondere der Spannschrauben (9) in den Stegleisten (5) in einen auf die Stoßverbindung freigestellten Abstand Ausschnitte (5.2) angeordnet sind, wobei der zum Verbindungsstoß der Profilstangen (1, 2, 4) verbleibende Teil der Stegleiste (5) für die Spannschraube (9) als Widerlager fungiert.
Patent DE-202010005928-U1 (DE)
Title: Violett-PET-Flasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2010-04-21
Abstract: Besondere Violett-Farbmischungsmixtur (Farbton: ink Black-15ref 282-013-15: 0,6%) als Produktionsmaterial für PET-Flaschen-Grundstoff, die den Inhalt vor schwächende Lichtfrequenzen schützt dadurch gekennzeichnet das die Farbpigmente der PET-Grundmasse beigemischt werden, mit gleicher Innenbeschichtungs-Auftragungs- und Anwendungstechnik mit doppelten Wirkungs- und Verwendungsschutz.
Patent DE-202010006353-U1 (DE)
Title: Traubenzucker-Box
IPC: B65D85/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Traubenzucker – Box ist eine Schachtel mit aufsetzbarem Deckel beides aus durchsichtigem Material bestehend.
Patent DE-202010007367-U1 (DE)
Title: Bodenelement eines aus mehreren Bodenelementen ausgebildeten Stallbodens
IPC: A01K1/015
Filed: 2010-05-29
Abstract: Bodenelement (4) eines aus mehreren Bodenelementen gebildeten Stallbodens, wobei die einzelnen Bodenelemente (4) in lösbarer Verbindung zueinander stehen, wobei das Bodenelement (4) einen Tragrahmen (1) aus einem Kunststoffmaterial aufweist, wobei der Tragrahmen (1) auf seiner Oberseite eine Schicht (2) aus einem gegenüber dem Kunststoffmaterial des Tragrahmens (1) weicheren, elastischen Kunststoffmaterial aufweist, wobei das Bodenelement (1) im Zwei-Komponenten-Spritzgießverfahren hergestellt ist
Patent DE-202010009301-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem der Umgebungsbedingungen technischer Anlagen
IPC: G08B21/18
Filed: 2010-06-17
Abstract: Überwachungssystem der Umgebungsbedingungen technischer Anlagen mit  – Überwachungseinheiten (1), wobei jede Überwachungseinheit (1) aus mindestens einem Sensor (5), einem damit verbundenen und die Messwerte sowohl verarbeitenden als auch mit wenigstens einem Grenzwert vergleichenden Datenverarbeitungssystem (4), einem damit zusammengeschalteten Datensender und Datenempfänger und einer Energiequelle für die Bestandteile der Überwachungseinheit (1) besteht, so dass die Überwachungseinheit (1) eine autark arbeitende Überwachungseinheit (1) ist,  – einer Alarmeinheit (2) mit einem Datenverarbeitungssystem (7), das mit einem Datenempfänger und wenigstens einer Ausgabeeinheit (8) verbunden ist, und  – einem drahtlosen Datennetz mit den Datensendern und den Datenempfängern, wobei wenigstens bei Unter- oder Überschreiten des Grenzwertes die Überwachungseinheiten (1) untereinander und mindestens eine der Überwachungseinheiten (1) mit der Alarmeinheit (2) verbunden sind und aus den Daten der wenigstens einen Überwachungseinheit (1) im Datenverarbeitungssystem (7) der Alarmeinheit (2) generierte Daten über die Ausgabeeinheit (8) der Alarmeinheit (2) ausgegeben werden.
Patent DE-202010016545-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr mit Sichtbarkeitselement
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Ein Hundegeschirr mit Sichtbarkeitselementen in einer klassischen Brustblattausführung mit einem Seitengurt und ggf. einem abdeckenden Teil, an die an beiden Seiten ein Halsgurt, ein Rückengurt und ein Bauchgurt angeschlossen sind, das dadurch gekennzeichnet ist, dass an den Seitengurten (5), ggf. an dem abdeckenden Teil (12) ein klettbarer Stoff (8a) befestigt ist, an dessen Rückseite mindestens ein Sichtbarkeitselement (7) abnehmbar befestigt ist, und auf dem Oberflächenteil (13) dieses Sichtbarkeitselements (7), dieses gemeinsam zu höchstens 90% bedeckend, mindestens ein Licht reflektierendes Streifen-Element (9) und mindestens ein phosphoreszierendes Streifen-Element (10) nebeneinander angebracht sind.
Patent DE-202010018204-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für eine Tintenpatrone sowie Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-05-14
Abstract: Tintenpatrone (10) zum Einsetzen in eine Patronenaufnahme eines Tintenstrahldruckers, wobei die Tintenpatrone (10) ein Gehäuse (12), in dem sich mindestens eine Tintenspeicherkammer (42) befindet, mindestens einen, insbesondere an der Unterseite (26) des Gehäuses (12) vorgesehenen Tintenanschluss (16) zum Verbinden der Tintenspeicherkammer (42) mit einem Versorgungsanschluss für einen Tintenstrahldrucker beim Einsetzen der Tintenpatrone (10) in die Patronenaufnahme, und mindestens eine Belüftungsöffnung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Belüftungsöffnung (18), insbesondere an der Unterseite (26) des Gehäuses (12), benachbart zu dem mindestens einen Tintenanschluss (16) angeordnet und die Belüftungsöffnung (18) und der Tintenanschluss (16) mit einem der Belüftungsöffnung (18) und dem Tintenanschluss (16) gemeinsam zugeordneten deckelartigen Verschluss (14) verschliessbar sind, wobei der Verschluss (14) um eine an der der Belüftungsöffnung (18) abgewandten Seite des Tintenanschlusses (16) angeordnete, sich parallel zur Seite, insbesondere Unterseite (26) des Gehäuses (12), an der sich die Belüftungsöffnung (18) und der Tintenanschluss (16) befinden, erstreckende Achse drehbar ist derart, dass zum Öffnen der Belüftungsöffnung (18) sowie der Öffnung, die den Tintenanschluss (16) zugeordnet ist, der Verschluss abgehoben wird so, dass zunächst die Belüftungsöffnung (18) und anschließend die Öffnung, die dem Tintenanschluss (16) zugeordnet ist, geöffnet werden.
Patent DE-202010018320-U1 (DE)
Title: Funkendgerät zum Verarbeiten von Kontaktinformationen
IPC: H04M1/56
Filed: 2010-08-12
Abstract: Funkendgerät, welches aufweist: ein Setzmodul (11), das zum Setzen einer Kontaktliste auf einer Anzeige konfiguriert ist; ein Auswahlmodul (12), das zum Auswählen eines Kontakts aus der durch das Setzmodul (11) gesetzten Kontaktliste konfiguriert ist; ein Bindungsmodul (13), das zum Binden der Kontaktinformationen des durch das Auswahlmodul (12) ausgewählten Kontakts an einen spezifischen Bereich der Anzeige konfiguriert ist; ein Erhaltensmodul (14), das zum Erhalten von Serviceinformationen entsprechend den durch das Bindungsmodul (13) gebundenen Kontaktinformationen konfiguriert ist; und ein Anzeigemodul (15), das zum Anzeigen der durch das Erhaltensmodul (14) erhaltenen Serviceinformationen in dem spezifischen Bereich der Anzeige konfiguriert ist; wobei, wenn die Kontaktinformation nur eine ist, die nur eine Kontaktinformation an einen spezifischen Bereich der Anzeige gebunden ist; wenn die Kontaktinformationen mehrere sind, die mehreren Kontaktinformationen an mehrere spezifische Bereiche der Anzeige auf einer Eins-zu-Eins-Basis gebunden sind.
Patent DE-202011005245-U1 (DE)
Title: Umsetz-Anlage zur Herstellung von Bauteilen aus Partikelschaum und spritzgegossener Schale
IPC: B29C44/44
Filed: 2011-04-13
Abstract: Anlage zur Herstellung von Bauteilen aus Partikelschaum mit einer spritzgegossenen Außenschale. Dabei ist die Anlage konstruktiv derart ausgelegt, dass in einer ersten Sequenz der spritzgegossene Teilkörper im Werkzeug mit mindestens einer Kavität gefertigt wird. Nach dem Öffnen des Werkzeugs wird der/die Teilkörper mit einem Handling entnommen und in den Formteilautomaten zur Partikelschaumherstellung umgesetzt. Die konstruktive Ausgestaltung des Formteilautomaten sowie die dazugehörigen Werkzeuge sind derart, dass das Bauteil durch inline Herstellung des zweiten Partikelschaum-Teilkörpers als Fertigbauteil nach der Entformung vorliegt.
Patent DE-202011050828-U1 (DE)
Title: Verstellbare Armlehne eines Stuhls
IPC: A47C1/03
Filed: 2011-07-27
Abstract: Verstellbare Armlehne eines Stuhls, die einen Armlehnenkörper (1) aufweist, der auf der obersten Fläche einer Trägersäule (200) angeordnet ist, wobei die Trägersäule (200) unten mit einem Stuhlsitz (100) verbunden ist, und wobei der Armlehnenkörper (1) zur Einstellung relativ zu dem Stuhlsitz (100) vor- und rückwärts bewegt werden kann, und wobei der Armlehnenkörper (1) Folgendes aufweist: ein Stützpolster (10); eine Armauflage (20), die gemeinsam mit dem Stützpolster (10) einen Armlehnenaufbau (2) bildet, wobei ein rechteckiger Raum in der Mitte der Armauflage (20) ausgebildet ist, und wobei eine Öffnung (2a) auf einer Seite des Armlehnenaufbaus (2) ausgebildet ist, und wobei ein Schlitz (21) in der Mitte der Armauflage (20) ausgebildet ist, dessen Länge der Bewegungsstrecke des Armlehnenkörpers (1) entspricht, und wobei die Armauflage (20) auf ihrer Innenseite mit einer Aussparung (22) geformt ist, die sich mit der Öffnung (2a) überschneidet, und wobei eine Aufnahmeöffnung (24) auf der Armauflage (20) ausgebildet...
Patent DE-202011105518-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klappen einer Tischplatte
IPC: A47B3/08
Filed: 2011-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Klappen einer Tischplatte (1, 1') um mindestens ein Tischbein (2), die im Wesentlichen aus einer Grundplatte (6) und einer in der Grundplatte (6) schwenkbar gelagerten Tischbeinaufnahme (7) besteht und die einen Mechanismus zum Ver- und Entriegeln aufweist, und ein Hebel (64) oder ein Gestänge (10) beweglich an der Grundplatte (6) angeordnet ist, der mit mindestens einem Verriegelungshaken (72) der Tischbeinaufnahme (7) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Verriegelungshaken (72) zueinander benachbart angeordnet sind, deren Eingriffsflanken zueinander parallel ausgerichtet sind.
Patent DE-202012000322-U1 (DE)
Title: Kameraverdeckung mit Klemmbefestigung bei Kameras in netzwerkfähigen Geräten oder Kameras die an netzwerkfähigen Geräten angeschlossen werden können
IPC: G03B11/04
Filed: 2012-01-13
Abstract: System zur physischen Sichtblockierung von Kameras in netzwerkfähigen Endgeräten (Mobiltelefone und Smartphones, PC, PDA, Spielkonsolen, portable und stationäre Multimediageräte zur Audio-, Bild-, und Videowiedergabe, Digitalkameras, Laptops, Fernsehgeräte) oder in Endgeräten die an netzwerkfähige Geräte angeschlossen werden können (Webkameras, Bildschirme, Digitalkameras), gekennzeichnet dadurch, dass es durch den Verbraucher manuell an einem Endgerät angebracht werden kann.
Patent DE-202012003754-U1 (DE)
Title: Schutzsystem für eine Befahranlage
IPC: B66B9/16
Filed: 2012-04-16
Abstract: Schutzsystem für eine Befahranlage für den Personen- und Materialtransport zu hoch gelegenen Arbeitsplätzen an einem Bauwerk, beispielsweise in Windenergieanlagen, mit einer an dem Bauwerk (1), insbesondere einem Turm einer Windenergieanlage, befestigten Steigleiter (2) und mit einer parallel zur Steigleiter (2) verfahrbaren Kabine (3) für den Personen- und Materialtransport, mit einer elektrischen Antriebseinheit (5) für die Kabine (3), angeordnet mitfahrend in der Kabine (3) oder ortsfest am Bauwerk (1), mit einer Stromversorgung (7) für die Antriebseinheit (5), angeordnet ortsfest am Bauwerk (1), mit mehreren Arbeitsplattformen (8), die in unterschiedlichen Höhen am Bauwerk (1) angeordnet und jeweils durch eine dem Verfahrweg der Kabine (3) an der Steigleiter (2) zugewandte Geländertür (9) gesichert sind, wobei jede Geländertür (9) mittels einer Zuhalteeinrichtung in einer Schließstellung gehalten und/oder arretiert wird, die Zuhalteeinrichtung lediglich bei Erreichen einer vorgegebenen Halteposition der Kabine (3) an der Arbeitsplattform (8) elektrisch freigegeben wird und...
Patent DE-202012007183-U1 (DE)
Title: Türblocker
IPC: E05C17/46
Filed: 2012-07-26
Abstract: Mechanische Vorrichtung zur automatischen Verhinderung des erneuten Schließens einer bereits geöffneten Tür
Patent DE-202012008812-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung mit Schmierung
IPC: F16C29/08
Filed: 2012-09-14
Abstract: Schutzabdeckung, insbesondere zum Abdecken von Maschinenelementen oder dergleichen, mit einer Mehrzahl von zueinander beweglichen Stützelementen, die mittels zumindest eines Zugkraft übertragenden Koppelgliedes miteinander verbunden sind, und mit einer Lineargleitlagerführung, wobei zumindest ein Teil der Stützrahmen Gleitelemente umfasst, welche beim Auseinanderziehen oder Zusammenschieben der Schutzabdeckung entlang einer stehenden Gleitlagerfläche gleiten, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lineargleitlagerführung zumindest eine Schmiermittelausgabe angeordnet ist, welche mittels einer Fluidleitung mit einer Schmiermittelversorgung verbunden ist, wobei mittels der Schmiermittelversorgung eine automatische Schmierung ermöglicht wird.
Patent DE-202012009052-U1 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung
IPC: A47F7/02
Filed: 2012-09-20
Abstract: Präsentationseinrichtung, mit mindestens einem in einer Vertikalebene angeordneten Paneel (1), an dem eine Befestigungsleiste (3) angeordnet ist, über die das Paneel (1) mechanisch an einem Montageprofil (4) befestigbar ist, wobei am Montageprofil (4) auf der dem Paneel (1) abgewandten Seite ein Befestigungselement (6) befestigbar ist.
Patent DE-202012009642-U1 (DE)
Title: Buch als Hardcover mit Ausklapper am Vorsatz
IPC: B42D1/00
Filed: 2012-10-09
Abstract: Hardcover mit klappbarem Vorsatz, dadurch gekennzeichnet dass ein Vorsatzblatt welches aus Zellstoff, zellstoffähnlichen Materialien oder zumindest vollflächig verklebaren Materialien besteht an der Buchdecke befestigt wird. Das Vorsatzblatt ist größer als das Buch selbst, und wird mittels Falzung in das bestehende Buchformat eingliedert. Der gefalzte Teil des Vorsatzblattes ist in der Fläche nicht größer als das Vorsatzblatt selbst. Dieses ist sowohl am Anfang als auch am Ende, oder am Anfang und am Ende des Buches möglich. Die Klapprichtung verläuft jeweils Richtung Buchblock.
Patent DE-202012012716-U1 (DE)
Title: Wandleuchte mit individuell geformter Blende
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-10-04
Abstract: Leuchte mit – einem Träger (12) mit einer Anzahl von LEDs (14), – einem um den Träger (12) herum angeordneten Diffusor (16), mit dem das Licht der LEDs (14) gestreut wird, – und einer den Träger (12) und den Diffusor (16) überdeckenden, unregelmäßig berandeten, mindestens überwiegend nicht lichtdurchlässigen ebenen Blende (18), die von dem gestreuten Licht hinterleuchtet wird.
Patent DE-202012013066-U1 (DE)
Title: Druckfederspannvorrichtung für die mechanische Bearbeitung von Federenden
IPC: B23Q3/06
Filed: 2012-04-20
Abstract: Druckfederspannvorrichtung (1) mit einer Welle (3), die entlang ihrer Längsrichtung (L) mit einem an einer Antriebsspindel einer Drehmaschine fixierbaren Befestigungsabschnitt (4) und einem Druckfederspannabschnitt (5) versehen ist, und mit einer Mehrzahl von Spannteilen (9), die in Längsrichtung (L) aufeinander folgend außen am Druckfederspannabschnitt (5) der Welle (3) gehalten sind, wobei jedes Spannteil (9) mehrere Spannteilsegmente (10) aufweist, die zwischen einer inneren Druckfederaufnahmestellung und einer äußeren Druckfederspannstellung quer zur Längsrichtung (L) unter Erzeugung einer auf den Innendurchmesser (Di) einer auf die Spannteile (9) aufgeschobenen Druckfeder (2) wirkenden Spannkraft bewegbar sind.
Patent DE-202012013080-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Isolierverglasungen
IPC: C03C27/12
Filed: 2012-12-20
Abstract: Abstandshalter für Mehrfachscheiben-Isolierverglasung mindestens umfassend einen Verbund (7) aus:  a. einem glasfaserverstärkten, polymeren Grundkörper (1) umfassend zwei parallel verlaufende Scheibenkontaktflächen (1a, 1b), eine Verklebungsfläche (1c) und eine Verglasungsinnenraumfläche (1d), wobei die Scheibenkontaktflächen (1a, 1b) und die Verklebungsfläche (1c) direkt oder über Verbindungsflächen (1e) miteinander verbunden sind,  b. einer Isolationsfolie (2) auf der Verklebungsfläche (1c) oder der Verklebungsfläche (1c) und den Verbindungsflächen (1e), wobei  die Isolationsfolie (2) mindestens eine polymere Folie (2a) in einer Dicke von 10 µm bis 100 µm, mindestens eine polymere Schicht (2b) in einer Dicke von 5 µm bis 80 µm sowie eine metallische Schicht (2c) mit einer Dicke von 10 nm bis 1500 nm oder eine keramische Schicht (2d) mit einer Dicke von 10 nm bis 1500 nm umfasst.
Patent DE-202012103613-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Vorrichtung für eine Fahrradkomponente
IPC: B62J1/08
Filed: 2012-09-20
Abstract: Höhenverstellbare Vorrichtung für eine Fahrradkomponente, wobei die höhenverstellbare Vorrichtung umfasst: ein erstes Rohr und ein zweites Rohr, die teleskopisch derart angeordnet sind, dass das erste Rohr und das zweite Rohr relativ zueinander bewegbar sind, eine Antriebseinheit, die operativ mit dem ersten Rohr und/oder dem zweiten Rohr verbunden ist, um das erste Rohr und/oder das zweite Rohr axial zu bewegen, eine Positionsdetektiereinrichtung, die eine Position des ersten Rohrs und/oder des die operativ mit der Antriebseinheit und der Positionsdetektiereinrichtung verbunden ist, wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, die Antriebseinheit als Antwort auf eine Positionierungsinformation zu betreiben und das Betreiben der Antriebseinheit bei einer vorgegebenen Bedingung während des Betriebs der Antriebseinheit zu stoppen, und die Antriebseinheit nach dem Stoppen des Betreibens der Antriebseinheit wieder zu betreiben.
Patent DE-202012103670-U1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung mit der Möglichkeit zur sofortigen Abweichungskorrektur im Bewegungszustand
IPC: G05D3/12
Filed: 2012-09-25
Abstract: Bewegungsvorrichtung mit der Möglichkeit zur sofortigen Abweichungskorrektur im Bewegungszustand, aufweisend: • einen Grundrahmen (1), der über einen Bewegungsweg (11) verfügt; • ein Bewegungselement (3), das beweglich auf dem Bewegungsweg (11) des Grundrahmens (1) angeordnet ist; • eine Antriebseinheit (2), die das Bewegungselement (3) antreibt, sodass dieses sich auf dem Bewegungsweg (11) des Grundrahmens (1) bewegt, wobei ein zulässiger Toleranzwert in der Antriebseinheit (2) vorgegeben ist; • eine Mehrzahl von Detektionselementen (4), die in der Reihe auf dem Bewegungsweg (11) angeordnet sind, wobei die Detektionselemente (4) die Bewegung des Bewegungselementes (3) auf dem Bewegungsweg (11) überwachen und entsprechende Echtzeitsignale erzeugen; und • ein Steuergerät (5), das elektrisch mit der Antriebseinheit (2) und den Detektionselementen (4) verbunden ist, wobei das Steuergerät (5) eine Mehrzahl von Positionsdaten der einzelnen Detektionselemente (4) auf dem Bewegungsweg (11) aufweist.
Patent DE-202013000535-U1 (DE)
Title: Universalgelenk für Brillenfassungen mit anpassbarem Federelement
IPC: G02C5/22
Filed: 2013-01-19
Abstract: Universalgelenk für Brillenfassungen mit anpassbarem Federelement dadurch gekennzeichnet, dass in einem Brillengelenk ein separates, austauschbares Federelement verbaut ist, welches durch seine unterschiedliche Dimensionierung eine unterschiedlich starke Bügelrückstellung bewirkt.
Patent DE-202013002225-U1 (DE)
Title: Abziehhilfe für Schnellverschlussschlauchkupplungen
IPC: F16L37/14
Filed: 2013-03-07
Abstract: Abziehhilfe dadurch gekennzeichnet, das diese beidseitig je zwei äußere Finger (2) aufweist, die sich konisch gegenüberliegen.
Patent DE-202013003059-U1 (DE)
Title: Wasserhahnfinger zur Gewichtsentlastung bei Befüllung von Behältnissen
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-04-02
Abstract: Wasserhahnfinger, als Haltehilfe zur Gewichtsentlastung und zum leichten Befüllung von Kannen und Eimern welche einen Tragebügel haben. Der Wasserhahnfinger kann schon bei der Herstellung eines Wasserhahnes an diesen integriert, oder mit einem Klemmstück oder Gewindeteil am Wasserhahn befestigt werden. Der Tragbügel von Kanne oder Eimer wird am Wasserhahnfinger eingehängt und übernimmt somit das Gewicht vom Behältnis und dessen Inhalt bei der Befüllung. Nach der Befüllung kann das Behältnis ohne Anhebung vorzugsweise in waagrechter Richtung sehr leicht vom Wasserhahnfinger gezogen werden. dadurch gekennzeichnet, dass wie auf 2 ersichtlich, der „Wasserhahnfinger” (1) das gesamte Gewicht vom Behältnis (7) und dessen Inhalt über den Bügel (6) während der Befüllung halten kann.
Patent DE-202013004798-U1 (DE)
Title: Waffe und Vorrichtung zu einer Waffe
IPC: F41C23/06
Filed: 2013-05-23
Abstract: Waffe, welche – einen Schaft (11) mit einer Höhlung (23), – einen wenigstens teilweise in der Höhlung (23) angeordneten Mechanismus (29), zu dem ein Verschlussgehäuse (12) und daran angeordnet ein Lauf (13), ein Auslösemechanismus (14) und ein Lademechanismus (15) gehören, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (29) zwecks Dämpfens des Rückstoßes beim Schießen mit der Waffe (10) über ein spezielles Gleitbett (16) an dem Schaft (11) befestigt ist.
Patent DE-202013005348-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Lampe
IPC: F21V7/10
Filed: 2013-06-14
Abstract: Abnehmbare Lampe umfassend: ein Beleuchtungsmodul umfassend eine Basis und eine Beleuchtungseinheit, wobei die Basis die Peripherie der Beleuchtungseinheit umgibt und ein erstes Eingreifelement aufweist, das erste Eingreifelement an der Oberseite der Basis angeordnet ist und eine erste durchgehende Öffnung aufweist, die Kante der ersten durchgehenden Öffnung mit der Peripherie der Beleuchtungseinheit ausgerichtet ist, wobei das erste Eingreifelement eine Mehrzahl von Eingreifteilen aufweist, welche kreisförmig an der Oberseite des Eingreifelements angeordnet sind; und ein optisches Gerät, welches ein zweites Eingreifelement aufweist, das sich an der Unterseite des optischen Gerätes befindet, wobei das zweite Eingreifelement eine zweite durchgehende Öffnung und eine Mehrzahl von Eingreifeinkerbungen aufweist, wobei die Kante der zweiten durchgehenden Öffnung mit der Kante der ersten durchgehenden Öffnung ausgerichtet ist, die Eingreifeinkerbungen auf dem zweiten Eingreifselement kreisförmig angebracht sind, und das zweite Eingreifelement abnehmbar mit dem ersten Eingreifelement verbunden ist, nachdem die Seitenwandungen der jeweiligen Eingreifeinkerbungen sich in die entsprechenden Eingreifteile einschieben und das zweite Eingreifelement sich um einen Winkel relativ zum ersten Eingreifelement dreht.
Patent DE-202013012259-U1 (DE)
Title: Kosmetikspiegel mit LED-Band
IPC: A45D42/10
Filed: 2013-08-20
Abstract: Kosmetikspiegel (1) mit einer gewölbten Rückwand (2), an deren Außenrand (2a) der Außenrand (3a) einer verspiegelten Scheibe (3) befestigt ist und mit einem um den verspiegelten Bereich (5) ringförmig angeordneten Lichtaustrittsbereich (6), der das Licht von LEDs erhält, die zwischen der Rückwand (2) und der verspiegelten Scheibe (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs auf einem Band (11) befestigt sind, das an der Außenseite eines zylindrischen Teils (7) ringförmig angeordnet ist, das zwischen der Rückwand (2) und der verspiegelten Scheibe (3) befestigt ist.
Patent DE-202013100585-U1 (DE)
Title: Schraubkeil
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-02-08
Abstract: Schraubkeil, der gelenkig durch einen Bolzen und eine Mutter zwei Kunststoffteile mit identischer Neigung verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen in der Platte A und die Mutter in der Platte B eingelegt wird, wobei die Platte A und die Platte B gelenkig durch Bolzen und Mutter verbunden sind.
Patent DE-202014000744-U1 (DE)
Title: Elektronische Verarbeitung der Gesundheitsrechnung (bspw. von Arzt, Rezept) zur übersichtlichen Verwaltung, einfachen Bezahlung und Abwicklung der Erstattung durch die Krankenkasse und Beihilfe für privatversicherte Personen.
IPC: G16H15/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Übersichte Darstellung und elektronische Verarbeitung – ausfüllen von Vordrucken und Formularen – der Gesundheitsrechnung (bspw. Arzt, Rezept) in einer Applikation. (1)