baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006029926-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Identifizierung von Personen
Inventor: BARZAGA CASTELLANOS LUIS IRAIS
IPC: A61B5/117
Filed: 2006-06-29
Granted: 2008-11-20
Abstract: Anordnung
zur Identifizierung von Personen (1), bei der Folgende Elemente
vorhanden sind:  – eine
Sammel-Einheit (2) zum Aufnehmen eines Kondensats aus Ausatemluft
von einer zu kontrollierenden Person,  – eine DNA-Sensor-Einheit (4)
zur Analyse des im Kondensat enthaltenen Zellmaterials der Person,  – einer
Datenbank (5) zum Vergleich von gespeicherten Daten mit aktuell
gemessenen.
Patent DE-102006031279-B4 (DE)
Title: Lastschaltbares Getriebe
Inventor: KERSCHBAUMMAYR ALFRED
IPC: F16H3/08
Filed: 2006-07-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Lastschaltbares Getriebe für Vorwärtsfahrt und Rückwärtsfahrt, mit einer mit einem Antriebsmotor (1) verbindbaren Eingangswelle (2), welche mit einer Anfahrkupplung für Vorwärtsfahrt (16) und einer Anfahrkupplung für Rückwärtsfahrt (14) in Verbindung steht, und mit einer lastschaltbaren Kupplung (3), mittels welcher das Getriebe von einem ersten Untersetzungsverhältnis auf ein zweites Untersetzungsverhältnis unter Last umschaltbar ist, mit einem nicht lastschaltbaren Untersetzungsgetriebe (6), mittels welchem mindestens zwei Untersetzungsstufen schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das nicht lastschaltbare Untersetzungsgetriebe (6) durch Betätigen der Anfahrkupplung für Vorwärtsfahrt (16) im Schließsinne und Betätigen der Anfahrkupplung für Rückwärtsfahrt (14) im Öffnungssinne und Betätigen der lastschaltbaren Kupplung (3) im Öffnungssinne mit der Eingangswelle (2) in Wirkverbindung bringbar ist, und das nicht lastschaltbare Untersetzungsgetriebe (6) durch Betätigen der Anfahrkupplung für Vorwärtsfahrt (16) im Öffnungssinne und Betätigen der Anfahrkupplung für Rückwärtsfahrt (14) im Schließsinne und Betätigen der lastschaltbaren Kupplung (3) im Öffnungssinne mit der Eingangswelle (2) in Wirkverbindung bringbar ist, und das nicht lastschaltbare Untersetzungsgetriebe (6) durch Betätigen der Anfahrkupplung für Vorwärtsfahrt (16) im Öffnungssinne und Betätigen der Anfahrkupplung für Rückwärtsfahrt (14) im Öffnungssinne und Betätigen der lastschaltbaren Kupplung (3) im Schließsinne mit der Eingangswelle in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die Anfahrkupplung für Vorwärtsfahrt (16), die Anfahrkupplung für Rückwärtsfahrt (14) und die lastschaltbare Kupplung (3) koaxial angeordnet sind und die Anfahrkupplung für Rückwärtsfahrt (14) einerseits benachbart zur Anfahrkupplung für Vorwärtsfahrt (16) und andererseits benachbart zur lastschaltbaren Kupplung (3) angeordnet ist, wodurch beim Schalten des nicht lastschaltbaren Untersetzungsgetriebes (6) in einer Vorwärtsfahrtrichtung während der Schaltung entweder die Anfahrkupplung für Vorwärtsfahrt (16) oder die lastschaltbare Kupplung (3), im Öffnungssinne betätigbar ist und nach erfolgter Schaltung diese wieder schließbar ist.
Patent DE-102006031572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines variablen Ventiltriebs
Inventor: LEONE TOM G
IPC: F02N15/00
Filed: 2006-07-07
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines variablen Ventiltriebs während des Abstellens eines Verbrennungsmotors, wobei das Verfahren umfasst:- Verringern eines Ventilhubbetrags mindestens eines Zylinders als Reaktion auf eine Forderung, den Motor abzustellen, und- Unterbinden des Strömens von Kraftstoff zu dem Zylinder, wenn der verringerte Ventilhubbetrag die Zylinderluftfüllung des Zylinders unter einen vorbestimmten Betrag senkt.- Einstellen der Ventilphase bezüglich der Kurbelwellenposition.
Patent DE-102006033500-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung einer Patientenliege sowie Patientenpositioniervorrichtung
Inventor: HARAS GABRIEL
IPC: A61B6/04
Filed: 2006-07-19
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Positionierung einer Patientenliege (2), wobei eine Positionsinformation
(P) einer Messposition eines medizinischen bildgebenden Systems
(26a, 26b, 26c) der Patientenliege (2) mittels einer Steuereinrichtung
(20) erfasst und als Zwangshalteposition festgehalten wird, wobei
sich die Patientenliege zum Zeitpunkt der Erfassung der Positionsinformation
in der Messposition befindet, wobei als Messposition (26b) die zu
einem auf einem Anzeigeelement (24) angezeigten Diagnosebild (B)
korrelierte Position der Patientenliege (2) festgelegt wird, und
wobei die Positionierung der Patientenliege (2) zwischen der Messposition
(26a, 26b, 26c) und einer von der Messposition (26a, 26b, 26c) örtlich verschiedenen zurückgezogenen
Position (30) erfolgt, derart, dass bei einem Verfahren der Patientenliege
(2) aus der zurückgezogenen
Position (30) der Positioniervorgang bei einem Erreichen der Messposition
(26a, 26b, 26c) automatisch angehalten wird.
Patent DE-102006037790-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: NAKASONO KENJI
IPC: H01H13/06
Filed: 2006-08-11
Granted: 2009-02-12
Abstract: Elektronische
Vorrichtung, die aufweist:  ein oberes Gehäuse (1), das eine Seitenoberfläche und eine
obere Oberfläche
hat, die mit einem Durchgangsloch (F) versehen ist;  ein unteres
Gehäuse
(4), das an seinem Umfang eine Seitenwand (4a) hat, die sich in
der Richtung des oberen Gehäuses
(1) erstreckt, und das eine untere Oberfläche des oberen Gehäuses (1)
abdeckt;  einen im Wesentlichen flachförmigen Betriebskörper (2), der
einen konvexen Abschnitt (2a) hat, der in dem oberen Gehäuse (1)
in einem Zustand untergebracht ist, in dem sich der konvexe Abschnitt
(2a) vertikal bewegen kann und von dem Durchgangsloch (F) hervorsteht;  eine
Schaltungsleiterplatte (3), die zwischen dem Betriebskörper (2)
und dem unteren Gehäuse
(4) untergebracht ist; und  einen Schalter (3a), der an der
Schaltungsleiterplatte (3) und unterhalb des konvexen Abschnitts
(2a) angebracht ist;  worin die Seitenwand (4a) den Betriebskörper (2)
gegen die obere Oberfläche
des oberen Gehäuses
(1) elastisch andrückt,
und...
Patent DE-102006040882-B4 (DE)
Title: Vorhanggassack-Modul
Inventor: MAZANEK JAN
IPC: B60R21/232
Filed: 2006-08-31
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorhanggassack-Modul zum Einbau in ein Kraftfahrzeug mit einem zu einem Gassack-Paket (10) gerollten oder gefalteten Gassack, wenigstens zwei Halteelementen (20), welche mit dem Gassack-Paket (10) verbunden sind, und wenigstens zwei Befestigungselementen (110), welche jeweils einem Halteelement zugeordnet sind und welche jeweils in eine Durchbrechung in der Innenstruktur eines Kraftfahrzeugs arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit den beiden Befestigungselementen (110) jeweils ein Montagehilfselement lösbar verbunden ist und dass die Befestigungselemente (110) jeweils einen Rastabschnitt aufweisen, welche in jeweils eine Durchbrechung einrastbar sind, wobei sich die Montagehilfselemente bei unvollständig eingerastetem Rastabschnitt nicht vom Befestigungselement (110) lösen lassen, und dass die beiden Montagehilfselemente jeweils einen sich vom Gassack-Paket (10) weg erstreckenden Betätigungsabschnitt aufweisen.
Patent DE-102006043201-B4 (DE)
Title: Hebebühne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KAUSCHKA REINER
IPC: B66F7/00
Filed: 2006-09-11
Granted: 2008-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebebühne (01) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest zwei paarweise einander gegenüberliegenden Tragsäulen (02, 03), wobei an jeder Tragsäule (02, 03) ein Hebeschlitten (04, 05) höhenverstellbar gelagert ist, und wobei die Hebeschlitten (04, 05) mittelbar oder unmittelbar lastübertragend am Kraftfahrzeug zur Anlage kommen können, und wobei die Hebeschlitten (04, 05) mit zumindest einer Antriebseinrichtung (07) an den Tragsäulen (02, 03) angehoben und abgesenkt werden können, und wobei die paarweise einander zugeordneten Tragsäulen (02, 03) durch eine Quertraverse (06) miteinander verbunden sind, und wobei die Antriebseinrichtung (07) zum Antrieb der Hebeschlitten (04, 05) der beiden Tragsäulen (02, 03) in die Quertraverse (06) eingebaut ist. Zur Übertragung der Stellbewegungen der gemeinsamen Antriebseinrichtung (07) auf die beiden Hebeschlitten (04, 05) ist jeweils ein Zugseil (21, 22) zwischen der Antriebseinrichtung (07) und dem zugeordneten Hebeschlitten (04, 05) vorgesehen, wobei die lastübertragende Länge der beiden Zugseile (21, 22) zwischen der Antriebseinrichtung (07) und dem zugeordneten Hebeschlitten (04, 05) im Wesentlichen gleich lang ist.
Patent DE-102006046518-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrates
Inventor: KOCIK RAINER
IPC: C09J7/00
Filed: 2006-09-29
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zum Beschichten eines faserverstärkten
Kunststoffbauteils (8) mit folgenden Verfahrensschritten:  (a)
Bereitstellen eines auf einer Trennfolie (1) aufgebrachten, nicht
ausgehärteten
Harzfilmes (2), wobei das Harz ausgewählt ist aus einem Polyurethanharz,
einem Polyesterharz oder einem Epoxidharz;  (b) Aufbringen zumindest
einer Schutzschicht (7) auf dem nicht ausgehärteten Harzfilm (2) mittels
eines thermischen Spritzverfahrens, wobei die Schutzschicht (7)
aus einem Material aus der Gruppe, bestehend aus Metallen, Metalllegierungen,
Kunststoffen und Keramiken ausgebildet wird;  (c) Entfernen
der Trennfolie (1) von dem Harzfilm (2) zum Freilegen einer Anbindungsfläche (9)
des Harzfilmes;  (d) Aufbringen des Harzfilmes (2) mit der freigelegten
Anbindungsfläche
(9) auf das zu beschichtende Substrat (8); und  (e) Aushärten des
Harzfilmes (2) zum Anhaften des Harzfilmes (2) an das Substrat (8).
Patent DE-102006054637-B4 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: EISNER MATTHIAS
IPC: H02B1/38
Filed: 2006-11-16
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schaltschrank mit einem Gehäuse (1) und einer Tür (3), wobei im Gehäuse (1) eine Schaltgeräteeinheit (4) angeordnet ist, welche ein Schaltgerät (41), ein Bedienelement (42) und eine dazwischen liegende Schaltwelle (45) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (42) bei geschlossener Tür (3) durch eine Aussparung (AS) in der Tür (3) hindurchragt, dass ein Schwenkriegel (50, 50') drehfest an der Schaltwelle (45) angebracht ist und dass der Schwenkriegel (50, 50') derart mit einem türseitigen Verriegelungs- und Freigabemechanismus (6, 8, 9) und einem gehäuseseitigen Einschaltsperrelement (10, 85) zusammenwirkt, dass sich die Tür (3) nicht öffnen lässt, wenn das Schaltgerät (41) sich in der Einschaltstellung (ON) befindet, und dass sich das Schaltgerät (41) nicht einschalten lässt, wenn die Tür (3) geöffnet ist.
Patent DE-102006061359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dateninvertierung
Inventor: SCHLUENDER CHRISTIAN
IPC: G11C7/10
Filed: 2006-12-22
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung (100, 300, 400) umfassend:  – eine CMOS-Schaltung (1) mit einem ersten Eingang (2) und einem ersten Ausgang (3);  – eine mit dem ersten Eingang (2) verbundene erste Invertierungseinheit (4, 5, 18);  – eine mit dem ersten Ausgang (3) verbundene zweite Invertierungseinheit (4, 5, 18), wobei in einem ersten Zustand der Invertierungseinheiten (4, 5, 18) Daten, die bei ihrer Eingabe in den ersten Eingang (2) von der ersten Invertierungseinheit (4, 5, 18) invertiert wurden, bei ihrer Ausgabe aus dem ersten Ausgang (3) von der zweiten Invertierungseinheit (4, 5, 18) invertiert werden, und in einem zweiten Zustand der Invertierungseinheiten (4, 5, 18) Daten, die bei ihrer Eingabe in den ersten Eingang (2) von der ersten Invertierungseinheit (4, 5, 18) nicht invertiert wurden, bei ihrer Ausgabe aus dem ersten Ausgang (3) von der zweiten Invertierungseinheit (4, 5, 18) nicht invertiert werden; und  – eine Steuereinheit (6, 31.1,...
Patent DE-102006062798-B4 (DE)
Title: Laminatartige harte Beschichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C14/06
Filed: 2006-10-06
Granted: 2014-08-07
Abstract: Laminatartige harte Beschichtung, umfassend: mehr als eine Schicht von einer ersten Art, wobei jede Schicht der ersten Art eine durch nachstehende Formel (1a) wiedergegebene Zusammensetzung und eine Dicke von 1 bis 80 nm aufweist; und mehr als eine Schicht von einer zweiten Art, wobei jede Schicht der zweiten Art eine durch nachstehende Formel (2a) wiedergegebene Zusammensetzung und eine Dicke von 1 bis 80 nm aufweist, wobei die Schichten abwechselnd übereinander angeordnet sind; (Cr(1-a)Ala)(C(1-x)Nx)(1a) (Zr(1-k)Hfk)(C(1-y)Ny)(2a)wobei jeder tiefgestellte Index die nachstehenden Werte annehmen kann: 0,2 ≤ a ≤ 0,8 0,7 ≤ x ≤ 1 0 ≤ k ≤ 1 0,5 ≤ y ≤ 1
Patent DE-102007003254-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: KIM YOUNG SOO
IPC: D06F34/34
Filed: 2007-01-23
Granted: 2014-05-22
Abstract: Wäschetrockner, der aufweist: ein Hauptteilgehäuse (100), das ein Äußeres des Wäschetrockners bildet; eine Trommel (Dr), die in dem Hauptteilgehäuse (100) vorgesehen ist und ein Trocknungsobjekt aufnimmt; eine Heizanordnung (200), die in dem Hauptteilgehäuse (100) vorgesehen ist und Luft erwärmt, um heiße Luft der Trommel (Dr) zuzuführen; zwei Feldrahmen (300, 500), die auf einer Vorderseite des Hauptteilgehäuses (100) angebracht sind, wobei einer der Feldrahmen (300, 500) eine Öffnung (310) aufweist, die in Verbindung mit einem Raum, in den die Heizanordnung (200) montiert ist, steht und die derart gestaltet ist, dass die Heizanordnung (200) direkt dadurch aus dem Trockner herausgenommen werden kann, und wobei die Öffnung (310) und die Heizanordnung (200) auf einer Geraden angeordnet sind; und ein wahlweise an einen der Feldrahmen (300, 500) montiertes Bedienfeld (400) mit Bedientasten (420) zum Durchführen verschiedener Bedienschritte.
Patent DE-102007014986-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionserfassungssystem
Inventor: TAKEHARA SATORU
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-03-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Fahrzeugkollisionserfassungssystem, das in einem Fahrzeug vorgesehen ist, um eine Kollision eines Objekts (70) mit einer seitlichen Oberfläche des Fahrzeugs zu erfassen, mit:  einer Mehrzahl von Drucksensoren (10, 20), die jeweils an linken und rechten Türen (5, 6) des Fahrzeugs angeordnet sind, wobei  jeder Drucksensor (10, 20) in einem Türinnenraum (1) einer entsprechenden der linken und rechten Türen (5, 6) angeordnet ist, um einen Druck in dem Türinnenraum (1) zu erfassen;  einer Korrektureinrichtung (33) zum Berechnen einer Druckänderungskorrekturmenge (ΔPh), die durch ein korrigieren einer Änderungsmenge (ΔP1) eines Drucks (P1) erhalten wird,  wobei  der Druck (P1) der mit einem kollisionsseitigen der Mehrzahl von Drucksensoren (10, 20), die in einer mit einem Objekt (70) kollidierten der linken und rechten Türen (5, 6) angeordnet sind, gemessen wird, durch den Druck (P2), der mit den nicht-kollisionsseitigen der Mehrzahl von Drucksensoren (10, 20), die in einer nicht-kollidierten der linken und rechten...
Patent DE-102007016792-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G01F23/296
Filed: 2007-04-05
Granted: 2013-05-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Meßzelle (1), insbesondere für Drucksensoren, zur meßtechnischen Erfassung mindestens einer physikalischen Größe eines an die Meßzelle (1) angrenzenden Mediums, mit einer elastischen Membran (2), wobei eine Seite (3) der Membran (2) zumindest teilweise mit dem Medium in Kontakt steht und die andere Seite (4) der Membran (2) von dem Medium abgewandt ist. Bei der erfindungsgemäßen Meßzelle (1) ist eine Diagnose des Zustands der Meßzelle (1) dadurch möglich, daß die Membran (2) über ein aktivierbares Auslenkmittel mechanisch auslenkbar ist, und daß von der Membran (2) bei Aktivierung des Auslenkmittels wenigstens ein mechanischer Impuls auf das Medium übertragbar ist.
Patent DE-102007024026-B4 (DE)
Title: Weidezaungerät und Verfahren zum Betreiben eines Weidezaungerätes
Inventor: FEHSE WOLFGANG DR
IPC: H05C1/04
Filed: 2007-05-22
Granted: 2017-11-16
Abstract: Elektrisches Weidezaungerät, bei dem die Energie der Ausgangsimpulse zur Erzeugung eines Hüteschocks veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Kondensatoren (Cx, C2x, C4x, C8x) in binärer Stufung mit jeweils gegenüber dem benachbarten Kondensator verdoppelter Kapazität vorgesehen ist, wobei durch gezieltes Zu- und Abschalten der Kondensatoren (Cx, C2x, C4x, C8x) nach einem binären Zahlensystem die zur Verfügung stehende Gesamtkapazität und somit die für den Hüteschock zur Verfügung stehende Energie in gleichmäßigen Stufen einstellbar ist.
Patent DE-102007036067-B4 (DE)
Title: Abbildendes Spektrometer, insbesondere für die optische Fernerkundung
Inventor: SCHUBERT JOSEF
IPC: G01J3/02
Filed: 2007-08-01
Granted: 2010-09-16
Abstract: Abbildendes Spektrometer mit einem Teleskop (1),  einer Vorrichtung zur Trennung wenigstens zweier jeweils einen örtlichen Bereich abbildender Lichtbündel (La, Lb) in einer Bildebene mit  einer Spalteinheit (11), die wenigstens zwei Spalte (11a, 11b) zum Hindurchlassen jeweils eines Lichtbündels (La, Lb) aufweist,  wenigstens einer hinter der Spalteinheit angeordneten Ablenkeinheit (12, 12') mit einer Ablenkfläche (12a, 112a), die so angeordnet ist, dass jeweils nur ein Lichtbündel auf sie auftrifft, zum Ablenken des auftreffenden Lichtbündels, wobei  die Spalteinheit (11) und die Ablenkeinheit (12, 12') als miteinander verbundene Schichten ausgebildet sind  und einer Anzahl von Spektrometern (15a, 15b) zur spektralen Zerlegung der Lichtbündel (La, Lb), die der Anzahl der Spalte entspricht.
Patent DE-102007045979-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung und Verfahren zum Einbringen einer Bohrung in das Erdreich
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: E21B7/20
Filed: 2007-09-25
Granted: 2010-09-16
Abstract: Bohrvorrichtung mit  – einem Grundkörper (1) und  – einem vorne am Grundkörper ausgebildeten Bohrwerkzeug (10) sowie  – einer im Bereich des Bohrwerkzeugs ausgebildeten ersten Auslassöffnung (24) für ein Bohrfluid und  – einer seitwärts am Grundkörper (1) ausgebildeten zweiten, beabstandet von der ersten angeordneten Auslassöffnung (15) für das Bohrfluid sowie  – einem Ventilkörper (20), der in einer ersten Stellung den Austritt von Bohrfluid aus der ersten Auslassöffnung (24) ermöglicht und in einer zweiten Stellung den Austritt von Bohrfluid aus der zweiten Auslassöffnung (15) ermöglicht,  dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper entlang der Längsachse des Grundkörpers verschiebbar in dem Grundkörper (1) angeordnet ist und eine aus der Vorderseite des Grundkörpers (1) austretende Ventilspitze (7) ausbildet, so dass beim Vortrieb der Bohrvorrichtung durch die Widerstandskräfte der Ortsbrust auf die Ventilspitze der Ventilkörper (20) in der zweiten Stellung gehalten wird und beim Zurückziehen der Ventilkörper in der ersten Stellung...
Patent DE-102007046168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Ventilgehäuse und Druckluftleitung
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: F16K27/00
Filed: 2007-09-27
Granted: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung mit einem Ventilgehäuse (10) und mindestens einer mit einem Ventilgehäuseanschluss (12) verbundenen Druckluftleitung (14), wobei die Position der Druckluftleitung (14) bezüglich des Ventilgehäuseanschlusses (12) einen Versatz aufweist, und wobei mindestens eine Anschlussplatte (16) vorgesehen ist, die einen Druckluftleitungsanschluss (18) aufweist, wobei zwischen dem Druckluftleitungsanschluss und der Anschlussplatte eine erste Dichtung (20) angeordnet ist, und wobei zwischen der Anschlussplatte und dem Ventilgehäuse (10) eine zweite Dichtung (22) angeordnet ist, die einen an der Führung von Druckluft zwischen dem Ventilgehäuseanschluss und dem Druckluftleitungsanschluss beteiligten Druckluftkanal (24) abdichtet.
Patent DE-102007049655-B4 (DE)
Title: Korrugatoreinrichtung mit Entformungseinrichtung
Inventor: FOESEL STEFAN
IPC: B29C48/09
Filed: 2007-10-12
Granted: 2009-09-17
Abstract: Korrugatoreinrichtung zum Ausformen von thermoplastischen Wellrohren aus einem aus einer Extrusionseinrichtung austretenden Kunststoffschmelzeschlauch,  mit in einer linearen Formstrecke (10) umlaufend geführten Formbacken (1.1 bis 1.6), die paarweise hintereinander angeordnet in der Formstrecke (10) einen Formkanal bilden, wobei die Formbackenpaare aus linken und rechten Formbacken (1.1 bis 1.6) gebildet sind und zwischen sich zur Bildung des Formkanals einen zylindrischen Formhohlraum umschließen;  mit Greifern (2), um die Formbacken (1.1 bis 1.6.) vom Ende der Formstrecke (10) zum Anfang der Formstrecke (10) zurückzuführen;  mit einer am Ende der Formstrecke (10) angeordneten Entformungseinrichtung, die mindestens eine motorisch angetriebene Drehscheibe (3) aufweist und mit dem am Ende der Formstrecke (10) angelangten Formbackenpaar zusammenwirkt, indem sie die Formbacken (1.1 bis 1.6.) des Formbackenpaars auseinander bewegt;  dadurch gekennzeichnet,  daß die motorisch angetriebene Drehscheibe mit senkrecht auf ihrer  Scheibenfläche stehender zentraler Drehachse (3d) und mindestens zwei auf der Scheibenfläche angeordneten Mitnehmern (31,...
Patent DE-102007051626-B4 (DE)
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16B11/00
Filed: 2007-10-26
Granted: 2010-03-25
Abstract: In a cement anchor for use in connection with lightweight construction panels, wherein the anchor comprises a cylindrical body with at least one piston forming with the cylindrical body a displacement area in which a meltable cement is disposed together with a heatable melt body, the melt body is heated just before the anchor is inserted into a bore in the panel so that the cement is liquefied and, upon compression of the anchor, is displaced from the displacement area into the space around the anchor, so that, upon solidification of the cement, the anchor is firmly connected to the lightweight construction panel.
Patent DE-102007053890-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Selbstzündung
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02F3/28
Filed: 2007-11-09
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verbrennungsmotor (101) mit Selbstzündung mit einem Motorblock (102) mit zumindest einem Zylinder (306, 402) und einem diesen zugeordneten Kolben, einem Einspritzsystem (104) zur direkten Kraftstoffeinspritzung in den Zylinder (306, 402) sowie einerEinlasseinrichtung (103, 310) für Ladeluft mit zumindest einem Einlasskanal (404) und einem diesem zugeordneten Einlassventil und einerAuslasseinrichtung (105) für Abgas mit zumindest einem Auslasskanal und einem diesem zugeordneten Auslassventil und einem anschließendem Abgassystem (106) mit Partikelfilter (107)wobei der Zylinder (306, 402) einen Zylinderkopf und der Kolben einen Kolbenkopf (201) aufweist und Zylinderkopf und Kolbenkopf (201) Innenflächen eines Brennraumes bildenund in der Oberfläche des Kolbenkopfs (202) eine Kolbenmulde (206) mit einem Muldenrand (208) angeordnet ist, wobei bei einem auf einen Kreis normierten Muldenrand (208) das Verhältnis von Muldenranddurchmesser (203) zu Kolbendurchmesser (204) größer 0,55 ist oder bei einer zu 90% gefüllten Kolbenmulde (206) bei einer auf einen Kreis normierten Füllfläche das Verhältnis der Füllfläche zur Kolbenquerschnittsfläche > 0,30 istein Einlasskanal (404) als Drallkanal (301) mit einem zugeordneten Drallkanalventil ausgebildet ist, wobei die Einlassströmung in den Brennraum einen Drall erhält,dadurch gekennzeichnet, dass für zumindest einen ausgewählten Zylinder (306, 402)die Einlassströmung bei zumindest einem Ventilhub Vh zwischen 2 mm und Vhh = 0,5Vhm eine Drallanhebung mit einer ventilhubabhängigen Tippelmann-Drallzahl D einen Wert > 0,3 aufweist, wobei Vhm den maximalen Ventilhub oder insbesondere einen Wert Vhm = 8mm bezeichnet,die Einlassströmung in einem Ventilhubbereich zwischen Vh = 2 mm und Vhh = 0.5Vhm eine Drallanhebung mit einer normierten integralen Tippelmann-Drallzahl Di einen Wert > 0,40/mm aufweist oderdie Einlassströmung in einem Ventilhubbereich zwischen 2 mm und Vhh = 0,5Vhm eine Drallanhebung aufweist, derart, dass bei einer Vermessung der ventilhubabhängigen Tippelmann-Drallzahl D in Abständen von 0,5 mm die mittlere Tippelmann-Drallzahl Dm für mindestens ein Ventilhubintervall DeltaV = 1mm einen Wert ≥ 0,4 aufweist.