baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021006128-A1 (DE)
Title: Künstliches Kniegelenk und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: A61F2/68
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein künstliches Kniegelenk mit einem Oberteil (10) und einem Unterteil (20), die schwenkbar um eine Schwenkachse (12) aneinander gelagert sind, mit einer hydraulischen Widerstandseinrichtung (30) zwischen dem Oberteil (10) und dem Unterteil (20), über die ein Widerstand gegen eine Schwenkbewegung bereitgestellt wird, die Widerstandseinrichtung (30) weist ein Schaltventil (50) in einer Hydraulikleitung (37) auf, das Schaltventil (50) weist einen in einer Verlagerungsrichtung verlagerbaren Ventilkörper auf, der in einer ersten Stellung die Hydraulikleitung (37) blockiert oder teilweise verschließt und in einer zweiten Stellung die Hydraulikleitung (37) freigibt und dergestalt ausgebildet oder angeordnet ist, dass eine senkrecht zu der Verlagerungsrichtung durch das Hydraulikfluid auf den Ventilkörper (55) wirkende Druckkraftkomponente eine einer Verlagerung des Ventilkörpers (55) entgegenwirkende Haltekraft erzeugt, wobei dem Ventilkörper (55) ein Aktuator (60) zur Ausübung einer Freigabekraft zugeordnet ist, der den Ventilkörper (55) aus der ersten in die zweite Stellung bewegt, dass der Aktuator (60) mit einer Steuerungseinrichtung (70) gekoppelt ist, die mit einem Sensor zur Erfassung von Zustandsdaten verbunden ist und den Aktuator (60) auf der Grundlage der Zustandsdaten aktiviert und dass die Freigabekraft geringer als die Haltekraft bei einer vorgegebenen Druckkraft eingestellt ist.
Patent DE-102021102795-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrzeugs mit einer kraftübertragungsausrückkupplung
Inventor: SYED FAZAL URRAHMAN
IPC: B60W20/40
Filed: 2021-02-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das eine Kraftübertragungsausrückkupplung beinhaltet, beschrieben. In einem Beispiel stellt das Verfahren das Drehmoment einer elektrischen Maschine als Reaktion auf eine geschätzte Drehmomentkapazität der Kraftübertragungsausrückkupplung ein. Die geschätzte Drehmomentkapazität der Kraftübertragungsausrückkupplung beruht auf einer kombinierten Trägheit eines Zweimassenschwungrads und der Kraftübertragungsausrückkupplung.
Patent DE-102021102970-A1 (DE)
Title: Übertragung mit Teilbandbreitenspektrum-Wiederverwendung in Funkkommunikationen
Inventor: LU KAI YING
IPC: H04W74/00
Filed: 2021-02-09
Abstract: Eine Vorrichtung erfasst ein Primärkanal-belegt für eine Betriebsbandbreite, die eine Mehrzahl von Kanalsegmenten aufweist, die den Primärkanal und mindestens einen Nicht-Primärkanal umfassen (2810). Als Reaktion auf das Erfassen des Primärkanal-belegt erhält die Vorrichtung eine Übertragungsmöglichkeit, TXOP, durch einen ersten Nicht-Primärkanal des mindestens einen Nicht-Primärkanals (2820). Dann führt die Vorrichtung eine Übertragung zumindest auf dem ersten Nicht-Primärkanal während der TXOP aus (2830).
Patent DE-102021107378-A1 (DE)
Title: Schlüsselableitung mittels einer Banknote mit Prozessor
Inventor: PETERS FLORIAN
IPC: G06Q20/36
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ableiten eines privaten kryptographischen Schlüssels (250) eines anonymen Kontos, welches von einem einer Banknote (100) individuell zugeordneten anonymen Banknotenkonto abhängig ist, unter Verwendung der Banknote (100). Die Banknote (100) umfasst ein Sicherheitselement (102) mit einem Prozessor (124) und einem Speicher (120) mit Programminstruktionen (128). In einem geschützten Speicherbereich (122) des Speichers (120) des Sicherheitselements (102) ist ein banknotenindividueller kryptographischer Schlüssel (118) gespeichert. Der private kryptographische Schlüssel (250) für das abhängige anonyme Konto wird unter Verwendung einer Einwegfunktion und des banknotenindividuellen kryptographischen Schlüssels (118) abgeleitet und dient einem Computersystem (180, 190) zum Erzeugen von Kryptogrammen zur Freigabe von Zahlung von dem abhängigen Konto.
Patent DE-102021113047-A1 (DE)
Title: Anzeigeelement und verfahren
Inventor: WITTMANN MICHAEL
IPC: H01L33/54
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigeelement mit einem Trägerelement, auf der wenigstens ein optoelektronisches Bauelement zur Erzeugung von Licht einer ersten Wellenlänge mit einer Lichtaustrittsseite angeordnet ist, wobei die Lichtaustrittsseite eine Hauptabstrahlrichtung definiert und das wenigstens eine optoelektronische Bauelement mit mehreren Anschlussleitungen auf dem Trägerelement verbunden ist. Zudem ist ein Symbolelement bildender Formkörper vorgesehen, der wenigstens eine Aussparung aufweist und mit dem Trägerelement derart verbunden ist, dass das wenigstens eine optoelektronische Bauelement in der wenigstens einen Aussparung angeordnet ist, wobei zwischen der Lichtaustrittsseite des wenigstens einen optoelektronischen Bauelements und dem Formkörper ein durch die Aussparung gebildeter Zwischenraum vorhanden ist. Das durch den Formkörper gebildete Symbolelement bleibt in einem ausgeschalteten Zustand des wenigstens einen optoelektronischen Bauelements für einen Benutzer in Draufsicht auf das Anzeigeelement sichtbar.
Patent DE-102021113822-A1 (DE)
Title: Lärmschutzvorrichtung mit mehreren Funktionen
Inventor: BLASE HEINRICH
IPC: E01F8/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Bei einer Lärmschutzvorrichtung (1) mit einem Grundkörper (2), der zumindest eine zu einer Lärmquelle hin gerichtete Seite (3) aufweist, liegt zwischen der Seite (3) und einer Außenschicht (5) aus Gabionen eine Zwischenschicht (6) als Hydro- und Thermosperre vor.
Patent DE-102021114187-A1 (DE)
Title: Kautschukschaum für eine Schuhsohle
Inventor: SATO MITSURU
IPC: C08L101/12
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein Kautschukschaum für eine Schuhsohle ist aus einer schäumbaren Kautschukzusammensetzung gebildet, die eine Kautschukzusammensetzung und einen Schaumbildner enthält. Ein Verlustfaktor tan δ (24 °C) beträgt bei einer Frequenz von 10 Hz und 24 °C 0,07 oder weniger. Ein Betrag einer Steigung einer Veränderung des Verlustfaktors tan δ mit der Temperatur zwischen einem Verlustfaktor tan δ (-15 °C) bei der Frequenz von 10 Hz und -15 °C und dem Verlustfaktor tan δ (24 °C) bei der Frequenz von 10 Hz und 24 °C beträgt nach der folgenden Gleichung (1) berechnet 0,002 oder weniger:
 [Gleichung 1]
           Betrag der Steigung der Ver     a   ¨     nderung on tan    δ    mit der Temperatur   =             |       [     tan    δ     (     −   15   °   C     )     −   tan    δ     (     24   °   C     )       ]     /   39     |
Patent DE-102021115165-A1 (DE)
Title: Selbstausgerichtete durchkontaktierungsbildung unter verwendung von abstandhaltern
Inventor: SU YI-NIEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2021-06-11
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bilden eines ersten Dorns und eines zweiten Dorns über einer dielektrischen Schicht und ein Bilden eines ersten Abstandhalters und eines zweiten Abstandhalters auf dem ersten Dorn beziehungsweise dem zweiten Dorn. Der erste Abstandhalter und der zweite Abstandhalter sind mit einem Raum dazwischen nebeneinander. Die dielektrische Schicht wird geätzt, um eine Öffnung in der dielektrischen Schicht zu bilden, wobei die Öffnung von dem Raum überlappt wird und wobei der erste Abstandhalter und der zweite Abstandhalter als ein Teil einer Ätzmaske bei dem Ätzen verwendet werden. Ein leitfähiges Material wird in die Öffnung gefüllt. Ein Planarisierungsprozess wird an dem leitfähigen Material durchgeführt.
Patent DE-102021119687-A1 (DE)
Title: Greifereinrichtung
Inventor: SIPPLE JEREMIA
IPC: B25J15/00
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifereinrichtung (10) zum Greifen eines Gegenstandes, umfassend wenigstens einen Greiferarm (12-1,12-2,12-3,12-4) mit wenigstens einem Greifendeffektor (24), wobei der wenigstens eine Greiferarm (12-1,12-2,12-3,12-4) über ein Schwenkgelenk (14-1,14-2,14-3,14-4) um eine Schwenkachse (16-1,16-2,16-3,16-4) schwenkbar an der Greifereinrichtung gelagert ist, eine Antriebseinrichtung (36) zum Antreiben einer Schwenkbewegung des wenigstens einen Greiferarms um die Schwenkachse, wobei dem wenigstens einen Greiferarm eine Kopplungseinrichtung (34) zugeordnet ist, welche dazu ausgebildet ist, den Greiferarm wahlweise mit der Antriebseinrichtung zu koppeln oder von der Antriebseinrichtung zu entkoppeln.
Patent DE-102021122610-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Beheizung einer Lenkhandhabe sowie Berührungserkennung an der Lenkhandhabe und Lenkhandhabe mit Heizung und Berührungserkennung
Inventor: SCHÄFER LISA
IPC: B62D1/06
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Beheizung einer Lenkhandhabe (1) sowie Berührungserkennung an einer Lenkhandhabe (1) für ein Fahrzeug, wobei verfahrensgemäß vorgesehen ist, dass zumindest ein Funktionsleiter (12A, 12B, 12C, 12D) der Lenkhandhabe (1) elektrisch mit einer Heiz-Steuerschaltung (21) einer Steuervorrichtung (20) verbunden und zugleich oder zuvor von einer Sensor-Steuerschaltung (22) der Steuervorrichtung (20) getrennt wird, der zumindest eine mit der Heiz-Steuerschaltung (21) elektrisch verbundene Funktionsleiter (12A, 12B, 12C, 12D) von der Heiz-Steuerschaltung (21) die Lenkhandhabe (1) beheizend angesteuert wird, der zumindest eine Funktionsleiter (12A, 12B, 12C, 12D) elektrisch mit der Sensor-Steuerschaltung (22) verbunden und zugleich oder zuvor von der Heiz-Steuerschaltung (21) getrennt wird, der zumindest eine mit der Sensor-Steuerschaltung (22) elektrisch verbundene Funktionsleiter (12A, 12B, 12C, 12D) von der Sensor-Steuerschaltung (22) eine Berührung der Lenkhandhabe (1) erfassend angesteuert wird.
Patent DE-102021128216-A1 (DE)
Title: Laschelement und Laschsystem zum Laschen von Containern
Inventor: BEHR PETER
IPC: B63B25/28
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laschelement (10) zum vertikalen Verbinden eines Containers (100) oder eines Stapels (110) von wenigstens zwei übereinander angeordneten Containern (100) mit einem Anschlag (40) auf einer Oberfläche, insbesondere an Bord eines Schiffes, mit wenigstens einem Element (24) zum Herstellen einer lösbaren beweglichen Verbindung mit dem Anschlag (40), mit wenigstens einem Element (18) zum Herstellen eine lösbaren Verbindung mit einem Eckbeschlag (120) des Containers (100), mit wenigstens einem Element (12) zum Ändern einer Länge des Laschelements (10) zum Anpassen der Länge des Laschelements (10) und zum Spannen des Laschelements zwischen der Containerecke (120) und dem Anschlag (40). Vorgesehen ist dabei, dass zwischen dem wenigstens einen Element (24) zum Herstellen einer lösbaren beweglichen Verbindung mit dem Anschlag (40) und dem wenigstens einen Element (18) zum Herstellen einer lösbaren Verbindung mit einem Eckbeschlag (120) des Containers (100) eine druck- und zugfeste Verbindung besteht.
Patent DE-102021129243-A1 (DE)
Title: Bedieneingabevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Bedieneingabevorrichtung
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: G05G5/03
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedieneingabevorrichtung (10) mit einer Bedienoberfläche (11), einer Berührsensoreinrichtung (20), einer Kraftsensoreinrichtung (30) und einer Auswerteeinrichtung (40) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Bedieneingabevorrichtung (10), wobei die Auswerteeinrichtung (40) dazu eingerichtet ist, den Betätigungszustand der Bedieneingabevorrichtung (10) zu ermitteln und ein den Betätigungszustand der Bedieneingabevorrichtung (10) charakterisierendes Bediensignal (BDS) zu erzeugen und auszugeben, wobei die Bedieneingabevorrichtung (10) einen unbetätigten Ausgangzustand (Z0) und wenigstens einen Betätigung-erwartet-Zustand (Z1, Z2) einnehmen kann, wobei im unbetätigten Ausgangszustand (Z0) ein aktueller Basis-Kraftwert (BKW) einem Wert eines aktuell erfassten Ist-Kraftsignals (IKS) entspricht und in einem Betätigung-erwartet-Zustand (Z1, Z2) der aktuelle Basis-Kraftwert (BKW) jeweils ein definierter Kraftwert ist, und wobei die Bedieneingabevorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, wenn eine Berührung der Bedienoberfläche (11) erkannt wird, vom unbetätigten Ausgangszustand (Z0) in einen ersten Betätigung-erwartet-Zustand (Z1) zu wechseln, und/oder dazu in Abhängigkeit von dem Ist-Kraftsignal (IKS) einen Kraftsignal-Gradienten der aufgebrachten und erfassten Bedienkraft (F) zu ermitteln und den ermittelten Kraftsignal-Gradienten mit einem vordefinierten Gradienten-Schwellwert zu vergleichen und, wenn der ermittelte Kraftsignal-Gradient der aufgebrachten und erfassten Bedienkraft (F) den vordefinierten Gradienten-Schwellwert übersteigt, vom unbetätigten Ausgangszustand (Z0) in einen zweiten Betätigung-erwartet-Zustand (Z2) zu wechseln.
Patent DE-102021131798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Hohlraums
Inventor: ENDERLE GERRIT
IPC: G01F1/34
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen eines Hohlraums (24), insbesondere eines Hohlraums (24) in einer eine Batteriewanne (14) und eine in der Batteriewanne (14) aufgenommene Batterie (16) aufweisenden Batterieanordnung (12), mit einem viskosen Material, insbesondere mit einer Wärmeleitpaste. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Hohlraum (24) vor dem Einleiten des viskosen Materials evakuiert wird.
Patent DE-102021134146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mit Partikeln auf der Basis von Metallen versetzten Polymeren
Inventor: SÜMPER MICHAEL
IPC: C08L23/12
Filed: 2021-12-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von mit Feinpartikeln aus Metallen oder Metallverbindungen versetzten thermoplastischen und/oder thermoelastischen Polymeren durch:(a1) Mischen eines Polymers mit einer bei Raumtemperatur festen Prekursorsubstanz und Einbringen des so erhaltenen Gemischs in eine Plastifiziereinheit, wobei (b1) die Prekursorsubstanz in der Plastifiziereinheit zerfällt und Metallfeinpartikel oder Metallverbindungsfeinpartikel gebildet werden; oder(a2) Eindispergieren einer bei Raumtemperatur festen Prekursorsubstanz in ein in einer Plastifiziereinheit plastifiziertes Polymer über eine Aufgabeeinrichtung; wobei (b2) die Prekursorsubstanz in der Plastifiziereinheit zerfällt und Metallfeinpartikel oder Metallverbindungsfeinpartikel gebildet werden durch(c) thermische und/oder druckinitiierte und/oder reaktive Umsetzung der Prekursor-Substanz bei der/dem in der Plastifiziereinheit eingestellten Temperatur/Druck unter Bildung der Feinpartikel.
Patent DE-102021202330-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung eines Innenraums eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit der Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2021-03-10
Abstract: Es wird eine kostengünstige, optisch und haptisch ansprechende und einfach zu bedienende Beleuchtungsvorrichtung 1 zur Beleuchtung eines Innenraums eines Fahrzeugs vorgeschlagen. Die Beleuchtungsvorrichtung 1 umfasst mindestens eine Lichtquelle 5 zur Erzeugung und Abstrahlung von Licht in eine Abstrahlrichtung 24, 25. Die Beleuchtungsvorrichtung 1 weist eine Trägereinrichtung 4 mit elastischen Eigenschaften auf, wobei die Lichtquelle 5 an oder in der Trägereinrichtung 4 angeordnet ist. Die Trägereinrichtung 4 ist durch Druckausübung auf die Trägereinrichtung 4 von einer Neutralstellung 20 in eine Verformungsstellung 17, 19 verformbar, wobei die Lichtquelle in der Neutralstellung 20 deaktiviert ist und in der Verformungsstellung 17, 19 aktiviert ist.
Patent DE-102021203699-A1 (DE)
Title: Fitnessgerät zum Trainieren des menschlichen Körpers
Inventor: NONHOFF TILL
IPC: A63B21/072
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fitnessgerät (10) zum Trainieren des menschlichen Körpers. Das Fitnessgerät (10) umfasst ein Trageelement (28) mit einem an einem ersten Ende (30) des Trageelements (28) angeordneten Befestigungselement (34) zum Befestigen des Trageelements (28) an einer Überkopfstützstruktur (35), vorzugsweise an einer Decke eines Raums. Außerdem umfasst das Fitnessgerät (10) eine Gewichtsstange (12) zum Aufnehmen von Gewichten (18; 118) mit einem freien Ende (14) und einem gelagerten Bereich (16) und ein Lagerelement (24), welches den gelagerten Bereich (16) der Gewichtsstange (12) aufnimmt und die Gewichtsstange (12) mit einem dem ersten Ende (30) gegenüberliegenden zweiten Ende (32) des Trageelements (28) verbindet. Die Gewichtsstange (12) ist mindestens in zwei Ebenen (R1, R2) bewegbar, wobei die mindestens zwei Ebenen eine Ebene (R2), die senkrecht zur Längsachse y des Trageelements (28) verläuft, und eine Ebene (R1), in der die Längsachse y des Trageelements (28) verläuft, umfassen. Ferner weist das Trageelement (28) eine Länge LHvon mindestens 100 cm aufweist.
Patent DE-102021210659-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Angriffserkennung auf physikalischer Ebene unter Verwendung eines internen Analog-Digital-Wandlers
Inventor: JAIN SHALABH
IPC: H04L43/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Ein System, das einen Speicher und einen Mikrocontroller beinhaltet, der einen Analog-Digital-Wandler (ADC) beinhaltet und mit dem Speicher kommuniziert. Der Mikrocontroller ist dafür ausgelegt, einen Fingerprint zu definieren, der eine Basismessung von Seitenkanalspuren eines Seitenkanals beinhaltet, die vom ADC gewonnen werden, und zwar während einer Registrierungsperiode des Systems, wobei die Registrierungsperiode das Messen von Spannung vor dem Laufzeitbetrieb beinhaltet, eine Laufzeitmessung vom ADC zu empfangen, die Spannung mindestens des separaten Mikrocontrollers während der Laufzeit beinhaltet, die Laufzeitmessung mit dem Fingerprint zu vergleichen und als Reaktion darauf, dass die Messung einen Schwellenwert überschreitet, eine Gegenmaßnahme gegen die vom separaten Prozessor ausgeführte Software auszuführen.
Patent DE-102021212180-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage zum Fertigen einer Tür eines Haushaltskältegeräts, sowie Verfahren
Inventor: FÄRBER JÜRGEN
IPC: B29C44/14
Filed: 2021-10-28
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Fertigungsanlage (1) zum Fertigen eine Tür eines Haushaltskältegeräts, mit einer Fertigungsform (2'), die einen ersten Formträger (3') zum Aufnehmen einer Vorderseite der Tür und einen zum ersten Formträger (3') separaten zweiten Formträger (4') zum Aufnehmen einer Rückseite der Tür aufweist, und mit einer Gelenkvorrichtung (5') mit welcher die beiden Formträger (3', 4') schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Fertigungsform (2) eine horizontal orientierte Längsachse (A) aufweist und im geöffneten Zustand der Fertigungsform (2) in Richtung dieser horizontalen Längsachse (A) betrachtet der erste Formträger (3) in Reihe zu dem zweiten Formträger (4) angeordnet ist und die Gelenkvorrichtung (5) in Richtung dieser horizontalen Längsachse (A) zwischen den beiden Formträgern (3, 4) angeordnet ist, so dass eine senkrecht zu der horizontalen Längsachse (A) orientierte Schwenkachse (B) der Gelenkvorrichtung (5) gebildet ist. Ein Aspekt betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102022100738-A1 (DE)
Title: Galvanisierungsvorrichtung und Galvanisierungssystem
Inventor: ZHANG DAIQIONG DIANA
IPC: C25D17/10
Filed: 2022-01-13
Abstract: Eine Galvanisierungsvorrichtung und ein Galvanisierungssystem werden bereitgestellt. Die Galvanisierungsvorrichtung (100) umfasst: ein Galvanisierungsbad (1), das geeignet ist, eine Galvanisierungslösung zu enthalten, in die ein als Kathode zu galvanisierendes Werkstück (200) wenigstens teilweise eingetaucht wird; eine erste Anode (2), die in dem Galvanisierungsbad (1) vorgesehen ist; und eine Flüssigkeitssprühvorrichtung (3). Die Flüssigkeitssprühvorrichtung (3) umfasst: einen Hauptkörperteil (31), der mit wenigstens einem Zulauf zum Befördern der Galvanisierungslösung in den Hauptkörperteil (31) versehen ist; und eine Vielzahl von Düsen (32), die an dem Hauptkörperteil (31) installiert sind, wobei wenigstens ein Teil der Düsen (32) so konfiguriert ist, dass eine Strömungsrichtung der aus der Düse (32) ausgestoßenen Galvanisierungslösung im Wesentlichen parallel zu einer Richtung einer Stromleitung verläuft, die durch die erste Anode (2) und die Kathode gebildet wird. Zumindest ein Teil der Düsen der Flüssigkeitssprühvorrichtung kann die Galvanisierungslösung mit einer bestimmten Strömungsrate stark in Richtung des zu galvanisierenden Werkstücks als Kathode sprühen, und die Strömungsrichtung der aus den Düsen gesprühten Galvanisierungslösung ist im Wesentlichen parallel zur Richtung der Stromleitung, die von der ersten Anode und der Kathode gebildet wird, was die Galvanisierungseffizienz verbessern kann.
Patent DE-102022104284-A1 (DE)
Title: Motorisierter Funktionsbeschlag für ein Bettgestell eines Boxspringbetts
Inventor: KOLTZENBURG SASCHA
IPC: A47C20/04
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen motorisierter Funktionsbeschlag (10) für ein Bettgestell eines Boxspringbetts mit einem Bettrahmen (50) mit einer Mittelplatte (55), einer Rückenstütze (32) und einer Kopfstütze (34), mit wenigstens:- einem Aufrichtgestell (12), das wenigstens zwei über wenigstens eine Traverse (14) miteinander verbundene Arme umfasst, das über wenigstens einen Kopfstützen-Lenkhebel (17) an einem mit der Kopfstütze (34) zu verbindenden Kopfstützenlagerelement (19) angelenkt ist und das wenigstens ein Stützelement zur Abstützung der Rückenstütze (32) beim Aufrichten aufweist,- einem Linearantrieb (21) mit einem Hubrohr, der mit einem Ende am Aufrichtgestell (12) angelenkt ist und mit einem anderen Ende an einem festen Punkt des Bettgestells abstützbar ist; DADURCH GEKENNZEICHNET,- DASS der Funktionsbeschlag (10) einen auf einer Bettrahmenmittelachse anzuordnenden und mit dem Bettrahmen (50) verbindbaren Längsträger (11) umfasst, an dem das Aufrichtgestell (12) angelenkt ist;- DASS das Aufrichtgestell (12) gabelartig ausgebildet ist und wenigstens einen Unterarm aufweist, der an einem Aufrichtgestell-Basisgelenk (15) an dem Längsträger (11) angelenkt ist,- DASS das Aufrichtgestell (12) zwei Oberarme (13) umfasst, die zueinander beabstandet und zu dem zwischen ihnen angeordneten Längsträger (11) beabstandet angeordnet sind,- DASS sich die Traverse (14; 14') oberhalb des Längsträgers (11) und quer zwischen den Unterarmen und/oder den Oberarmen (13; 13`) erstreckt und diese miteinander verbindet,- DASS der Linearantrieb (21) seitlich am Längsträger (11) und an dem Aufrichtgestell (12) angelenkt ist und bei abgesenktem Aufrichtgestell (12) zwischen dem Längsträger (11) und einem der Oberarme (13) des Aufrichtgestells (12) angeordnet ist.
Patent DE-102022104997-A1 (DE)
Title: Gasdruckfeder mit Temperaturausgleich, Verfahren zur Herstellung der Gasdruckfeder
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: F16F9/02
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdruckfeder (50), umfassend einen in einem Arbeitszylinder (1) entlang einer Hubachse (H) verschieblich geführten Arbeitskolben (2), einen den Arbeitszylinder (1) umschließenden Ausgleichszylinder (12), und einen in dem Ausgleichszylinder (12) entlang der Hubachse (H) verschieblich geführten und hohlzylindrisch geformten Ausgleichskolben (10). Der Arbeitszylinder (1) weist ein offenes Ende (1b) auf, an dem der Ausgleichszylinder (12) einen Überstand (15) über den Arbeitszylinder (1) mit einem geschlossenen Ende (15b) bildet. Der Ausgleichskolben (10) trennt einen in dem Arbeitszylinder (1) angeordneten Arbeitsraum (1a), einen zwischen dem Arbeitszylinder (1) und dem Ausgleichszylinder (12) angeordneten Ausgleichsraum (12a) und einen in dem Überstand (15) angeordneten Rückstellraum (15a) voneinander und ist an einer dem Arbeitsraum (1a) zugewandten Oberseite (10a) des Ausgleichskolbens (10) offen. Die Gasdruckfeder (50) umfasst eine an der Oberseite (10a) des Ausgleichskolbens (10) angeordnete Dichtung (8), die den Ausgleichskolben (10) zum Arbeitszylinder (1) und zum Ausgleichszylinder (12) abdichtet.