baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016134-U1 (DE)
Title: Datenträger-Sammler
IPC: B42F5/04
Filed: 2007-11-19
Abstract: Der
Datenträger-Sammler,
bestehend aus einer Grundplatte mit Lochleiste, und Haftstreifen
für die
Aufnahme von mindestens zwei optischen Datenträgern (CD's oder DVD's) in ihren
handelsüblichen
Schutzhüllen,
welche vorzugsweise aus Kunststoff bestehen und über einen Klappdeckelmechanismus
verfügen.
Die Befestigungspositionen der Datenträgerhüllen sind auf der Grundplatte
besonders gekennzeichnet.  Die Befestigung der Datenträgerhüllen erfolgt über Klebestreifen.
Patent DE-202007016818-U1 (DE)
Title: Maske mit Kugeltreiber zum polieren von Billardkugeln
IPC: A63B47/04
Filed: 2007-12-01
Abstract: Maske
1 mit nierenförmigen Öffnungen,
mit Anschlägen,
montiert mit einem Kugeltreiber 2 (Rollator) zur Bewegung von Billardkugeln.
Patent DE-202007017730-U1 (DE)
Title: Fußbodenbelag
IPC: E04F15/02
Filed: 2007-03-30
Abstract: Fußbodenbelag
bestehend aus einer Vielzahl von im Verbund verlegten Elementplatten
(1), die an ihren Kopfseiten (2, 3) und an ihren Längsseiten
(4, 5) Verriegelungsleisten (6, 7) besitzen, welche in der Montagelage
bei in einem Belag benachbarten Elementplatten (1) miteinander in
Eingriff gelangen, wobei in den Kopfseiten (2, 3) Nuten (19, 20)
vorgesehen sind und wobei die Nuten (19, 20) zweier aneinander stoßender Kopfseiten
(2, 3) fluchten und einen Sperrkanal (21) zur Aufnahme einer Kopffeder
(22e–g)
ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopffeder (22e–g) in einer
der Nuten (20) vormontiert ist und über ein der Längsseite
(5) der Elementplatte (1) zugewandtes Ende der Nut (20) vorsteht
und durch Verschieben des überstehenden
Endes (24) der Kopffeder (22e–g)
in die Nut (20) hinein teilweise von der einen Nut (20) in die korrespondierende
Nut (19) der benachbarten Elementplatte (1) verlagerbar ist, wobei
die Verriegelung der Kopffeder (22e–g) gegen eine Federkraft erfolgt,
die durch die Eigenspannung...
Patent DE-202007019097-U1 (DE)
Title: Koaxiale Vollstrom- und Bypass-Ölfiltervorrichtung
IPC: B01D27/10
Filed: 2007-06-21
Abstract: Fluidfilter, umfassend:  einen ersten Filter;  einen zweiten Filter, wobei der erste Filter in einem radialen Abstand vom zweiten Filter angeordnet ist, womit die serielle Strömung eines Fluids durch den ersten und zweiten Filter ermöglicht wird;  ein Gehäuse, das den ersten und zweiten Filter umgibt und ein erstes Ende und ein gegenüberliegendes zweites Ende aufweist;  einen Einlass, der am ersten Ende angeordnet ist;  einen ersten Auslass, der am ersten Ende angeordnet ist;  einen ersten Strömungsweg für die Strömung von Fluid vom Einlass durch den ersten Filter und aus dem ersten Auslass;  einen zweiten Auslass, der am zweiten Ende angeordnet ist; und  einen zweiten Strömungsweg für die Strömung von Fluid vom Einlass durch den ersten und zweiten Filter und aus dem zweiten Auslass, wobei der Fluidfilter so ausgebildet ist, dass während des Betriebs Fluid durch den ersten und den zweiten Strömungsweg gleichzeitig strömt.
Patent DE-202007019709-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Metallen und Halbmetallen, Metalloxiden und Halbmetalloxiden, und Metallnitriden und Halbmetallnitriden
IPC: H01J37/317
Filed: 2007-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Metallen und Halbmetallen, Metalloxiden und Halbmetalloxiden, und Metallnitriden und Halbmetallnitriden unter Verwendung der Einwirkung von elektrischem Plasma, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: ein Elektrodensystem (1), welches Systeme elektrisch leitender Elektroden (2, 3) aufweist, welche sich in einem dielektrischen Gehäuse (4) bei einer minimalen relativen Distanz der Elektroden (2, 3) von weniger als 2 mm und mehr als 0,05 mm befinden, auf derselben Seite der Plasma-behandelten Oberfläche (5), wobei die Plasma-Schicht (6) nicht in Kontakt mit den elektrisch leitfähigen Elektroden (2, 3) steht, so dass eine Schicht diffusen elektrischen Plasmas (6) auf dem Teil der Oberfläche des dielektrischen Gehäuses (4) generiert wird, vorzugsweise oberhalb der Oberfläche der elektrisch leitenden Elektroden (2, 3), wobei ein signifikanter Anteil des elektrischen Feldlinienflusses, welcher mehr als 50% der gesamten elektrischen Feldlinienflusses ausmacht, der zwischen den Elektroden (2, 3) fließt, die Oberfläche des Plasma-behandelten Materials (5), welches in Kontakt mit dem Plasma (6) steht, nicht kreuzt und wobei der Abstand zwischen dem Teil der Oberfläche des dielektrischen Gehäuses (4), auf der Plasma generiert wird, von der behandelten Oberfläche (5) mehr als 0,05 mm und weniger als 1 mm beträgt.
Patent DE-202008000527-U1 (DE)
IPC: E21C27/44
Filed: 2008-01-11
Abstract: A roof cutter holder adjustment device for a roof cutter holder arranged in a vertically adjustable manner on a plow body of a winning plow, comprising a worm wheel for interacting with a rack-like tooth system on the roof cutter holder, an input shaft for actuating the worm wheel, and comprising a head plate which has a passage for the input shaft and which can be fastened or is fastened to the plow body in a rotationally fixed manner. In order to enable the roof cutter holder adjustment device to be mounted and released in a simple manner, the head plate has at least one fastening device, to which a securing element which can be put onto the free end of the input shaft can be fastened in a rotationally fixed manner in the mounted state.
Patent DE-202008001188-U1 (DE)
Title: Herausnehmbare bzw. integrierbare Dokumententasche bzw. Utensilientasche
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-01-28
Abstract: Die
Tasche (Dokumenten und Utensilienmappe) zum Gebrauch in einem KFZ
ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen integrierbaren Bestandteil
der Innenverkleidung einer Tür
darstellt, dass sie in die Türverkleidung
einsetzbar ist mit Hilfe einer in der Tür integrierten Zierleiste und
mit Permanentmagneten sicher befestigbar ist.
Patent DE-202008002896-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: Chirurgisches
Instrument mit einem länglichen
Schaft, an dessen distalem Ende ein Werkzeug um eine quer zur Längsachse
des Schaftes verlaufende, durch eine Lagerung am Schaft gebildete
Drehachse verschwenkbar gelagert ist, mit einem in Längsrichtung
des Schaftes verschiebbaren Schwenkelement, welches mit dem Werkzeug
im Abstand von der Drehachse an einer Angriffsstelle des Werkzeuges
in Wirkverbindung steht und das Werkzeug bei einer Verschiebung
in Längsrichtung
des Schaftes quer zur Längsrichtung
des Schaftes verschiebt und dadurch um die Drehachse verschwenkt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse in Abhängigkeit
vom Schwenkwinkel des Werkzeuges (4) ihre Lage derart verändert, dass
der Abstand zwischen der Angriffsstelle (13, 15) und der Drehachse
verändert
wird.
Patent DE-202008003100-U1 (DE)
Title: Elektrischer Faltvorhang
IPC: A47H5/14
Filed: 2008-03-05
Abstract: Elektrischer
Faltvorhang, aufweisend eine Kopfschiene (21), die einen offenen
Aufnahmeraum (211) aufweist, einen Vorhangstoff (22), der mit einem
Ende an der Kopfschiene (21) befestigt ist und mit dem anderen Ende
ein freies Ende (221) bildet, einen Antrieb (23), der eine Antriebswelle
(231), die in dem Aufnahmeraum (211) angeordnet ist, ein Antriebselement
(232), das die Antriebswelle (231) drehantreiben kann, und eine
Vielzahl von gleich beabstandeten Wickelelementen (233) umfasst,
wobei jedes Wickelelement (233) einen Halter (234), der an der Kopfschiene
(21) befestigt ist, eine Wickelwelle (235) und ein Zugseil (236),
das um die Wickelwelle (235) gewickelt ist, enthält, wobei die Wickelwelle (235)
ein Außengewinde
(237) aufweist, das eine Nut (2371) zur Aufnahme des Zugseiles (236)
bildet, und wobei das Zugseil (236) mit dem freien Ende (221) des
Vorhangstoffs (22) fest verbunden ist, und eine Steuerung (24),
die eine Empfangseinheit (241), eine Steuereinheit (242) und eine
Begrenzungseinheit (243), die mit der Steuereinheit...
Patent DE-202008004812-U1 (DE)
Title: Müllverdichter handbetätigt
IPC: B30B9/30
Filed: 2008-04-08
Abstract: – Müllverdichter
handbetätigt,
ohne Hebelmechanismus  – bestehend
aus Druckplatte, Abstandshalter und Handgriff, welche mechanisch
miteinander verschraubt bzw. verschweißt sind, oder als Kunststoff-Spritzgussteil
hergestellt wird.  – Produktionsmaterial
kann Holz, Kunststoff oder Metall sein.
Patent DE-202008005830-U1 (DE)
Title: Eckumlenkung für ein Fenster, eine Tür o.dgl.
IPC: E05C9/24
Filed: 2008-04-26
Abstract: Eckumlenkung
für ein
Fenster, eine Tür
oder dergleichen, mit einem winkelförmigen Grundteil und zwei an
Schenkeln des Grundteils verschieblich geführten und miteinander bewegungsgekoppelten
Anschlussschlitten mit Treibstangenanschlussvorrichtungen, dadurch
gekennzeichnet, dass einer der Anschlussschlitten (6, 8) ein Metallanschlussschlitten
(11) und/oder ein Kunststoffanschlussschlitten (13) und der andere
der Anschlussschlitten (8, 6) ein Kunststoffanschlussschlitten (13) und/oder
ein Metallanschlussschlitten (11) ist und der eine Anschlussschlitten
(6, 8), insbesondere der Metallanschlussschlitten (11), eine längeneinstellbare
Treibstangenanschlussvorrichtung (9) aufweist, und dass die Treibstangenanschlussvorrichtung
(10) des anderen Anschlussschlittens (8, 6), insbesondere des Kunststoffanschlussschlittens
(13), einen Zapfen (14) einer Zapfen/Lochverbindung (20) aufweist,
zu dem eine Treibstangenübergreifzunge
(15) benachbart liegt.
Patent DE-202008009513-U1 (DE)
Title: Vorrichtung in Form eines Festbettkörpers
IPC: C02F3/10
Filed: 2008-07-14
Abstract: Festbettkörper
zur Abwasserreinigung bei biologischen Kläranlagen umfassend
bewegliche Folien und ein zentrales Haltesubstrat, wobei die Folien senkrecht
zum Haltesubstrat stehend um dieses einseitig strahlen- und fächerförmig
angeordnet und auf diesem aufwickelbar sind.
Patent DE-202008009748-U1 (DE)
Title: Verbundplatte
IPC: B27D1/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: Verbundplatte für den Ladeboden, für Wände oder für das Dach eines Nutzfahrzeuges mit einem Kern (10) aus Balsaholz, der mit mehrlagigem Baufurniersperrholz (11) verbunden ist, wobei das Baufurniersperrholz (11) eine kernnahe innere Lage (11a) eine Außenlage (11e) und wenigstens eine dazwischen angeordnete Zwischenlage (11b, 11c, 11d) aufweist, wobei die Fasern der inneren Lage (11a) und die Fasern der Außenlage (11e) jeweils in einer ersten Richtung und die Fasern der wenigstens einen Zwischenlage (11b, 11c, 11d) in einer zweiten Richtung orientiert sind, die senkrecht zur ersten Richtung verläuft.
Patent DE-202008011651-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung einer sanitären Einrichtung
IPC: A47K1/04
Filed: 2008-09-02
Abstract: Bausatz
zur Herstellung einer sanitären
Einrichtung, insbesondere einer Dusche, eines Waschbecken oder einer
Badewanne, mindestens aufweisend einen Grundkörper (1) mit einer Mehrzahl
von Seitenflächen (1.1,
1.2, 1.3, 1.4), der aus einer Sandwichplatte mit einem Kern (1.5)
aus einem Kunststoffschaum und mindestens einer Versteifungsschicht
(1.6, 1.7) hergestellt ist, wobei der Grundkörper (1) eine Neigung entlang
mindestens einer Seitenfläche
(1.2, 1.4) in Richtung eines Ablaufes (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass an mindestens einer Seitenfläche (1.2, 1.4) des Grundkörpers (1)
ein erster Falz (2, 3) ausgebildet ist, in den mindestens ein Begrenzungskörper (4,
5) mit mindestens einen zum ersten Falz (2, 3) korrespondierenden
zweiten Falz (6, 7) einbringbar ist, so dass die Verbindung zwischen
dem Grundkörper
(1) und dem Begrenzungskörper
(4, 5) formschlüssig
ist.
Patent DE-202008012907-U1 (DE)
Title: Anordnung zum zeitweiligen Schutz von Bauwerken gegen Hochwasser
IPC: E04B1/92
Filed: 2008-09-27
Abstract: Anordnung
zum zeitweiligen Schutz von Bauwerken gegen Hochwasser, bestehend
aus am Gebäude 03 mit Elementen zu befestigende wasserdichte Folien
02, dadurch gekennzeichnet, dass ein etwa U-förmiger Kanal
01 außen um das Fundament- bzw. Kellerbereich des Gebäudes
03 umlaufend angeordnet und mit diesem verbunden ist,  der offene
Querschnitt des Kanals 01 so groß bemessen ist, dass in
diesem eine Befestigung 05, 06, 13 für die Folie 02, die
zusammengelegte Folie 02 und bei Erfordernis ein Drainagerohr 04
anzuordnen ist,  in dem Kanal 01 das untere Ende der Folie 02
durchgängig mit einer Befestigung 05, 06 wasserdicht befestigt
ist  und das obere Ende der Folie 02 bis über die Hochwassermarke
am Gebäude 03 hochziehbar und dort mit einer am Gebäude
03 umlaufenden Befestigung 05, 06, 13 wasserdicht am Gebäude
03 festklemmbar ist.
Patent DE-202008015055-U1 (DE)
Title: Elektrische Kupplungsvorrichtung
IPC: H01R13/187
Filed: 2008-11-13
Abstract: Elektrische
Kupplungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse umfassend ein
Gehäuseoberteil (2) und ein Gehäuseunterteil (3),
wobei im Gehäuseunterteil (3) eine Kontaktkammer (5) vorgesehen
ist, in welcher ein radial symmetrischer Kontakt (4), vorzugsweise
ein RADSOK-Kontakt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse mittels eines Dichtstoffes (D) über Öffnungen
(10) im Gehäuseoberteil (2) nahezu vollständig
befüllt wurde.
Patent DE-202008015606-U1 (DE)
Title: Lupenleuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2008-11-25
Abstract: Lupenleuchte
mit einem vergrößernden optischen System (10)
wie einer Lupe, Leseglas, Lupenbrille oder dergleichen, insbesondere
zum Einsatz im kosmetischen oder Fußpflegebereich, welches
zu vergrößernde optische System (10) in einer
ringartigen Halterung (11) aufgenommen ist, an der mehrere in der
Richtung auf ein zu vergrößerndes Objektabstrahlende
LEDs (12) kreisförmig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die ringartige Halterung (11) ein wärmeleitendes Element
(13) aufweist, das mit wenigstens einer Platine bzw. Leiterplatte in
wärmeleitender Verbindung steht, auf der die LEDs (12) angeordnet
sind.
Patent DE-202008016326-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung
IPC: B60P7/04
Filed: 2008-12-10
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung von Ladung (50) auf der Ladefläche (12) von Transporteinheiten während des
Transportes, insbesondere von Transportfahrzeugen ohne feste Seitenwände, wie
beispielsweise Schiebeplanenauflieger, LKW-Wechselaufbauten oder
Planenwagen, wobei oberhalb der Ladefläche (12) mindestens ein Träger vorgesehen
ist,  mit einem flächigen
an die Kontur von Gütern
der Ladung (50) flexibel anpassbaren Sicherungsnetz (20), welches aus
einer Vorratsposition in eine Gebrauchsposition bewegbar ist, wobei
das Sicherungsnetz (20) mehrere in Transportrichtung verlaufende
Längsgurte
(21) und mehrere quer zur Transportrichtung verlaufende Quergurte
(22) besitzt, die miteinander verbunden sind,  wobei das Sicherungsnetz
(20) in der Gebrauchsposition zur Sicherung der Gütern der
Ladung (50) im Bereich der Ladefläche (12) festgelegt ist und
hierzu Befestigungsmittel (24) ausweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die äußeren Quergurte
(22') und mindestens ein weiterer Quergurt (22) des Sicherungsnetzes
(20) als Zurrgurte (23) ausgestaltet sind, nämlich jeweils über die
beiden gegenüberliegenden
Netzränder
(25, 26) hinaus verlängert sind,
wobei zur Verbindung...
Patent DE-202008017099-U1 (DE)
Title: Kabelabweiser für Elektro-Rasenmäher
IPC: A01D34/82
Filed: 2008-12-24
Abstract: Kabelabweiser
für Elektro-Rasenmäher  Dadurch
gekennzeichnet,  dass die Kabelführung (1) an das Schubgestänge des
Rasenmähers
durch zwei Schraubklemmen (2) mit Flügelschrauben (3) zu befestigen
ist.  Das Stromkabel ist durch Steckklemmen (4) an der Kabelführung (1)
zu befestigen.
Patent DE-202009001402-U1 (DE)
Title: Rollkarre mit Trittbrett und veränderbarer Geometrie
IPC: B62B1/12
Filed: 2009-02-05
Abstract: Rollkarre
mit einem aufragenden Gestell (1), an dem Lasttragmittel (12, 13)
angeordnet sind und das oben mindestens einen Griffbereich (11)
aufweist, und mit zwei unten am Gestell (1) angeordneten Haupträdern (3;
21), dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrie der Rollkarre zwischen
mindestens zwei Positionen klappbar veränderbar ist, nämlich einer
Konfiguration entsprechend einer Rollerfunktion, in welcher die
Rollkarre als Tretroller benutzbar ist, klappbar veränderbar
ist, und mindestens einer weiteren Konfiguration, in welcher die
Rollkarre schieb- oder ziehbar ist, und dass ein Trittbrett (5;
23) vorgesehen ist, dem mindestens ein weiteres Rad (6; 23) zugeordnet
ist und das in der Tretrollerfunktion der Rollkarre benutzbar ist.
Patent DE-202009001694-U1 (DE)
Title: Gerät zur kosmetischen und/oder podologischen Behandlung
IPC: A45D29/00
Filed: 2009-02-11
Abstract: Schlauchentlastung
für einen Schlauch (13) für ein Gerät
zur kosmetischen und/oder podologischen Behandlung, das eine Absaugvorrichtung
(11) und ein mit einem Werkzeug zur Behandlung des Patienten versehenes
oder bestückbares Handstück (12) aufweist, das über
den Schlauch (13) mit der Absaugvorrichtung (11) in pneumatischer
Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlauchentlastung
wenigstens eine Halterung (14a) für den Schlauch (13) und
wenigstens einen Aufnahmebereich (17) zur vorübergehenden
Aufnahme des Handstücks (12) aufweist.
Patent DE-202009006210-U1 (DE)
Title: Mobiler Rollwagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Mobiler Rollwagen (1), vorzugsweise auf Rollen (2) gelagerter mobiler Visitenwagen, mit wenigstens einer Rechnereinrichtung, mit wenigstens einem mit der Rechnereinrichtung verbundenen Monitor und, vorzugsweise, mit wenigstens einer aus einem Rollwagengehäuse (3) ausziehbaren Schublade, wobei der Monitor in ein Monitorgehäuse (4) und, vorzugsweise, die Rechnereinrichtung in das Rollwagengehäuse (3) integriert ist, und wobei das Monitorgehäuse (4) vollständig gekapselt ist und einen Schutzgrad nach DIN EN 60601 für Berührungsbzw. Fremdkörperschutz und für Wasserschutz von wenigstens IP 65 bis IP 69 aufweist.
Patent DE-202009012026-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper mit Hohlkörper
IPC: F21S9/02
Filed: 2009-09-04
Abstract: Leuchtkörper, mit einem Hohlkörper, aufweisend:  • ein im Inneren des Hohlkörpers angeordnetes Leuchtmittel;  • eine im Inneren des Hohlkörpers angeordnete Aufnahme-Einrichtung für eine Spannungsquelle zur Energieversorgung des Leuchtmittels; und  • eine im Inneren des Hohlkörpers angeordnete Schaltung zum Ansteuern des Leuchtmittels.
Patent DE-202009012248-U1 (DE)
Title: Plastische Bildabschirmungskonstruktion
IPC: A47G1/06
Filed: 2009-09-03
Abstract: Bildkonstruktion bestehend aus einer Rückplatte und einer davor angeschraubten Polymethylmethacrylat(PMMA)-Platte, dadurch gekennzeichnet, dass die PMMA-Platte plastische Verformungen aufweist.
Patent DE-202009013982-U1 (DE)
Title: Flachdrainage für Wundbehandlungen
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Flachdrainage für Wundbehandlungen, insbesondere zur Vakuumwundbehandlung von großen und tiefen Wunden unter gleichzeitigem Einsatz von üblichen luftdichten Wundabdeckungen, Drainageschläuchen und Vakuumabsaugvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flachdrainage aus zwei folienartigen flexiblen Schichten (1), (2) mit Labyrinthwegen (18) besteht und durch eine mittige Öffnung (7) und Aussparung (20) mit einem Schwanz (11) und einem Absaugschlauch (10) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202009016166-U1 (DE)
Title: Schraubvorrichtung
IPC: H02G3/22
Filed: 2009-11-26
Abstract: Schraubvorrichtung mit  einem ersten ringartigen Teil (10),  einem mit dem ersten Teil (10) verschraubbaren zweiten ringartigen Teil (40) und  einem Dichtelement (30), welches durch die Verschraubung von erstem und zweiten Teil (10, 40) verformbar ist, um ein sich durch das erste und zweite Teil (10, 40) hindurch erstreckendes Kabel abzudichten,  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Teil (10) und das zweite Teil (40) jeweils zweistückig ausgebildet sind.
Patent DE-202009018542-U1 (DE)
Title: Bratwurst aus Edelfischen
IPC: A23L17/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Diese sind durch die Zusammensetzung aufeinander abgestimmter Zutaten, nämlich frischem Fischfleisch (Lachs, Tilapia) sowie Eis, Meersalz, Alba Öl, Helabin, Knoblauch, Pfeffer, Muskat, Glutamat, Zucker, Rolan, Wasabi, Senf und Limonensaft gekennzeichnet
Patent DE-202009018713-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbereitung und Wiederverwendung von ammoniakhaltigem Abgas
IPC: C01B3/04
Filed: 2009-06-08
Abstract: System (1) zur Rückgewinnung und Aufspaltung von Ammoniak aus Medien, die mit Ammoniak beaufschlagt sind, mit mindestens einer Ammoniak-Spalteinrichtung (2) und mindestens einem Reinigungsfilter (3, 3') und mindestens einer Gastrenneinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Spaltgerät (2) und den Speichereinrichtungen (7, 8, 9) mindestens eine Gastrenneinrichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010001684-U1 (DE)
Title: Dämmelement, das in einem zu dämmenden Hohlraum von einem komprimierten Zustand in einen expandierten Zustand gelangt
IPC: E04B1/78
Filed: 2010-02-02
Abstract: Dämmelement zur Wärmedämmung und/oder Schalldämmung für Gebäude, insbesondere im Wand-, Decken-, Boden- und/oder Dachbereich oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämmelement vorgesehen ist, um in einem zu dämmenden Hohlraum von einem komprimierten Zustand in einen expandierten Zustand zu gelangen.
Patent DE-202010006365-U1 (DE)
Title: Sockelleiste, insbesondere Bodensockelleiste und Bodensockelleisten-Anordnung
IPC: E04F19/04
Filed: 2010-05-04
Abstract: Sockelleiste, insbesondere Bodensockelleiste für einen Designboden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Sockelleiste (1) als Einfass-Leiste in der Art einer C-Profilleiste (2) ausgebildet ist,  mit einer ebenflächigen C-Basiswand als Anlagewand (3) mit einer profilinneren C-Profilbreite (PB),  mit einer profilinneren C-Profiltiefe (PT),  mit einem (im montierten Zustand) oberen C-Schenkel (4) mit einer profilinneren oberen Schenkellänge (SLO) und mit einem unteren C-Schenkel (5) mit einer profilinneren unteren Schenkellänge (SLU), wobei die C-Schenkel (4, 5) mit einem gegenseitigen Abstand entsprechend einer C-Profilweite (PW) aufeinander zugerichtet sind, und  dass die profilinnere obere Schenkellänge (SLO) größer als die profilinnere untere Schenkellänge (SLU) ist.
Patent DE-202010009706-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/12
Filed: 2010-06-30
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4), und mit einem Hebelsystem (5, 8, 9) mit wenigstens zwei winklig aneinander angeschlossenen und miteinander wechselwirkenden Hebeln (5, 8), wobei der eine Hebel (8) unter Definition einer Drehachse (14) mit einem Gehäuse (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (14) wenigstens eine Verstärkungsöffnung (24) im Gehäuse (1) mit vorgegebenem seitlichen Spiel (a, b) durchgreift.
Patent DE-202010013032-U1 (DE)
Title: Transportrolle
IPC: B65G39/02
Filed: 2010-12-01
Abstract: Transportrolle (1) eines Rollentransportsystems für den Transport von wenigstens einem flächigen Substrat (8) durch eine temperierte Prozesskammer, in welcher das Substrat (8) während seines Durchlaufs durch die Prozesskammer bearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportrolle (1) unter Ausbildung wenigstens eines einstückig mit der Transportrolle (1) ausgebildeten Substratführungsbereiches (2) profiliert ist, wobei der wenigstens eine Substratführungsbereich (2) seitliche Endbereiche (3) aufweist, auf welchen das Substrat (8) aufliegt und welche einen größeren Durchmesser als die zwischen den Endbereichen (3) liegenden Zwischenbereiche (4) des Substratführungsbereiches (2) aufweisen, sodass ein Kontakt der Auflageseite des Substrates (8) mit der Transportrolle (1) in diesen Zwischenbereichen (4) verhindert oder minimiert wird, ohne dass die Transportrolle (1) hierfür eine Unterbrechung aufweist.
Patent DE-202010014570-U1 (DE)
Title: Werkstattausrüstung auf Basis eines Hydraulikzylinders
IPC: B21J15/16
Filed: 2010-10-21
Abstract: Schutzanspruch 1  für einen vor einem Tisch montierten, drehbaren Werkzeugstern ( 3 ), an dessen Umfang mehrere Plattformen zur Aufnahme und Montage der Werkzeuge angebracht sind. So dass bei einem nötigen Werkzeugwechsel lediglich der Werkzeugstern gedreht und das benötigte Werkzeug in die Bearbeitungsstellung gebracht werden muss. Und nachdem die Zylinderwelle des auf dem Tisch montierten Hubzylinders mit dem Werkzeug per Schnellkupplung ( 19 ) verbunden wurde, das Werkzeug über die Wirkung des Zylinders in Betrieb genommen werden kann.