baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102703-U1 (DE)
Title: Bremskörper für ein Fahrzeug
IPC: F16D65/12
Filed: 2018-05-15
Abstract: Bremskörper (10) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (12), der eine durch Aufrauen ausgebildete Oberfläche als Reibfläche (14) und eine nach erfolgtem Aufrauen mittels eines thermischen Spritzverfahrens auf die Reibfläche (14) aufgebrachte Beschichtung (16) aufweist.
Patent DE-202019102344-U1 (DE)
Title: Abstimmplatte für eine Formvorrichtung und mit dieser ausgestattete Formvorrichtung zum Formen von geformten Gegenständen
IPC: B21D37/20
Filed: 2019-04-25
Abstract: Abstimmplatte (10, 11) für eine Formvorrichtung, welche in einem Hauptkörper (12) aufweist:
 - eine Führungsausnehmung (14) zur Aufnahme einer Führungssäule der Formplattenanordnung und
 - mindestens eine Befestigungsausnehmung (16a, 16b, 16c, 16d) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln.
Patent DE-202019102466-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01S7/497
Filed: 2019-05-02
Abstract: Optischer Sensor (1) mit Sensorkomponenten, umfassend einen Sender (3), welcher Lichtstrahlen (2) von Lichtimpulsen emittiert, und einen Lichtimpulse empfangenden Empfänger (4), und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (5), welche ausgebildet ist durch Auswertung von Lichtlaufzeiten von Lichtimpulsen Objektdistanzen zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Referenzelement (7) vorgesehen ist, wobei durch Vermessen des Referenzelements (7) mittels der Sensorkomponenten ein die Effizienz des optischen Sensors (1) kennzeichnender Istwert ermittelt wird, der auf einen Sollwert geregelt ist.
Patent DE-202019105377-U1 (DE)
Title: Deckenstativ und medizinische Einrichtung
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Deckenstativ (1) für eine deckengestützte medizinische Einrichtung (100), mit einem teleskopartig aus- und einfahrbaren Teleskopteil (2), das mehrere Teleskopabschnitte (4) umfasst, wovon jeweils zwei Teleskopabschnitte relativ zu einander linear verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Teleskopabschnitte mittels eines Profilschienen-Führungssystems relativ zu einander verstellbar sind.
Patent DE-202020002422-U1 (DE)
Title: Tragehilfe
IPC: A45F5/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Tragehilfe für mehrere Taschen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (10) ausklappbare Trageelemente (1,2,3) beinhaltet welche mittels Verbindungselementen (8) verbunden sind und an einem Ende einen Fanghaken (4) aufweisen, welche nach Aufnahme der zu tragenden Elemente in die Öse/Fanghaken (5) am Gehäuse (10) eingeführt wird.
Patent DE-202020003484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Harnableitung bei Männern
IPC: A61F5/453
Filed: 2020-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Harnableitung bei Männern, bestehend aus maximal vier Hauptkomponenten: einem Slip mit Haltefunktion, der Vorrichtung zur Aufnahme des Penis mit anschließender Krümmung des Korpus zur Aufnahme, Weiterleitung und temporären Zwischenlagerung des Fluids, einer Schlauchleitung und einem Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass diese Komponenten funktional und baulich miteinander verbunden sind und auch ohne Slip ein funktionierendes System darstellen.
Patent DE-202020101970-U1 (DE)
Title: SMD-Verbinder
IPC: H01R13/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: SMD-Verbinder, dadurch gekennzeichnet, dass er umfassend:eine Bodenplatte (3) mit einer Bodenwand (8);mindestens ein blattförmiges leitendes Blech (5), das vertikal auf der Bodenplatte (3) angeordnet ist und deren Bodenabschnitt durch die Bodenwand (8) hindurchläuft, um mit einer PCB-Leiterplatte zu verlöten;ein Gehäuse (1), das lösbar an der Bodenplatte (3) angeordnet ist und das mit mindestens einem zum mindestens einem leitenden Blech (5) korrespondierten Montageloch (9) vorgesehen ist;mindestens eine leitende Klammer (2), die im mindestens einem Montageloch (9) angeordnet ist und die mit einem an das mindestens ein leitendes Blech (5) angepassten Klammerabschnitt (15) vorgesehen ist;wobei durch das Gehäuse (1) die mindestens eine leitende Klammer (2) mitgenommen werden kann und somit von oben nach unten auf der Bodenplatte (3) derart angeordnet ist, dass das leitende Blech (5) in den Klammerabschnitt (15) eingesteckt wird, um die leitende Klammer (2) elektrisch mit dem leitenden Blech (5) zu verbinden.
Patent DE-202020102069-U1 (DE)
Title: Mutter mit beidseitiger Verliersicherung und Dichtung
IPC: F16B39/34
Filed: 2020-04-15
Abstract: Mutter (100) mit beidseitiger Verliersicherung und Dichtung, umfassend:
 einen Mutternkörper (1), der ein Gewindeloch (11) aufweist, das den Mutternkörper (1) durchsetzt, wobei ein mittlerer Abschnitt (111) des Gewindelochs (11) mit einem Gewinde (112) ausgebildet und von einem zentralen Wandabschnitt (12) umgeben ist, ein Flanschabschnitt (13) ist an der Rückseite des Mutternkörpers (1) ausgebildet, eine an der Vorderseite abstehende ringförmige Kante (14) ist so ausgebildet, dass sie zur Vorderseite des Mutternkörpers (1) absteht, ein hinterer Ausnehmungsabschnitt (15) ist zwischen einer hinteren Fläche des zentralen Wandabschnitts (12) und einem hinteren Ende des Mutternkörpers (1) gebildet, ein vorderer Eingriffabschnitt (16) ist zwischen einer vorderen Fläche des zentralen Wandabschnitts (12) und einem vorderen Ende des Mutternkörpers (1) ausgebildet, der vordere Eingriffabschnitt (16) besitzt in Richtung von hinten nach vorne einen einwärts zurückversetzten Aufnahmeabschnitt (161) und eine eingreifende vorspringende Kante (162), der einwärts zurückversetzte Aufnahmeabschnitt (161) ist zwischen einer vorderen Fläche des zentralen Wandabschnitts (12) und einer hinteren Fläche der eingreifenden vorspringenden Kante (162) gebildet, eine radiale Breite des einwärts zurückversetzten Aufnahmeabschnitts (161), welche die Breite zwischen radialen Endflächen (163) des einwärts zurückversetzten Aufnahmeabschnitts (161) ist, ist größer als eine radiale Breite des zentralen Wandabschnitts (12) und größer als eine radiale Breite der eingreifenden vorspringenden Kante (162);
 eine ringförmige Unterlegscheibe (2) weist eine außen in Umfangsrichtung anliegende Fläche (21) auf, eine hintere anliegende Fläche (22) und eine vordere anliegende Fläche (23), die ringförmige Unterlegscheibe (2) ist zwischen dem einwärts zurückversetzten Aufnahmeabschnitt (161) derart angeordnet, dass die äu-ßere in Umfangsrichtung anliegende Fläche (21) gegen die radiale Endfläche (163) des einwärts zurückversetzten Aufnahmeabschnitts (161) stößt, die hintere anliegende Fläche (22) stößt gegen die vordere Fläche des zentralen Wandabschnitts (12), und die vordere anliegende Fläche (23) stößt gegen die hintere Fläche der eingreifenden vorspringenden Kante (162); und 
 eine Dichtungsscheibe (3) besitzt ein Mittelloch (31), eine innere Fläche des Mittellochs (31) besitzt ein Dichtungsscheibengewinde (32), die Dichtungsscheibe (3) ist innerhalb des hinteren Ausnehmungsabschnitts (15) des Mutternkörpers (1) angeordnet, das Dichtungsscheibengewinde (32) ist entsprechend zu dem Gewinde (112) des Gewindelochs des mit dem Gewinde versehenen mittleren Abschnitts (111) ausgebildet.
Patent DE-202020102630-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/16
Filed: 2020-05-11
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung für feststoffführende Flüssigkeiten, umfassend
 - ein Gehäuse (10) mit einer Einlassöffnung (13), einer Auslassöffnung (14) und einem sich von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung erstreckenden Gehäuseinnenraum,
 - eine erste sich durch den Gehäuseinnenraum erstreckende Zerkleinerungswelle (11), die zur Rotation um eine erste Zerkleinerungswellenachse (100) angeordnet ist und an der eine Vielzahl von entlang der ersten Zerkleinerungswellenachse axial beabstandeten ersten Zerkleinerungsschneidelementen befestigt ist,
 - eine Antriebsvorrichtung (20, 25) zum Antreiben der ersten Zerkleinerungswelle in eine Rotationsbewegung,
 - einen Zerkleinerungsströmungspfad, der sich von der Einlassöffnung um die Zerkleinerungswelle zu der Auslassöffnung durch den Innenraum erstreckt,
 - eine im Gehäuseinnenraum benachbart zu der ersten Zerkleinerungswelle angeordnete erste Siebvorrichtung (30) mit einer ersten Siebwand (31) mit einer Vielzahl von Siebwandöffnungen (32) und einer ersten Räumvorrichtung zum Entfernen von Verstopfungen aus den Siebwandöffnungen, wobei die Siebvorrichtung und die Räumvorrichtung relativ zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - sich durch die Siebwandöffnungen (32) ein parallel zum Zerkleinerungsströmungspfad verlaufender Bypass-Strömungspfad von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung erstreckt, und
 - die Räumvorrichtung durch zumindest ein Bürstenelement (50) mit einer Vielzahl von Bürstenhaaren gebildet wird, wobei die erste Siebwand und das Bürstenelement relativ zueinander beweglich sind und die Bürstenhaare vorzugsweise bei Relativbewegung des Bürstenelements zu der Siebwand zumindest teilweise in die Siebwandöffnungen eingreift.
Patent DE-202020102956-U1 (DE)
Title: Drehmomentschrauber
IPC: B25B23/14
Filed: 2020-05-25
Abstract: Drehmomentschrauber, umfassend:
 eine Hülse (10) mit einer ersten Mulde (11), einer zweiten Mulde (12), die neben der ersten Mulde (11) gebildet ist, und einer dritten Mulde (13), die neben der zweiten Mulde (12) gebildet ist;
 ein Austrittselement (20), das in der dritten Mulde (13) angeordnet ist, mit der Hülse (10) gedreht wird und Antriebszähne (22) umfasst, wobei jeder Antriebszahn (22) eine Pufferungsfläche (222) aufweist;
 einen elastischen Körper (30), der in der Hülse (10) angeordnet und neben dem Austrittselement (20) gebildet ist; und
 einen Schaft (40), der einen Zahnsitz (41) und einen Stab (43) umfasst, der sich vom Zahnsitz (41) erstreckt, wobei der Zahnsitz (41) in der dritten Mulde (13) angeordnet ist und angetriebene Zähne (411) aufweist, wobei jeder angetriebene Zahn (411) mit einem der Antriebszähne (22) in Eingriff tritt oder sich davon löst.
Patent DE-202020103682-U1 (DE)
Title: Satz von Berührungsmikroschaltern
IPC: H01H13/10
Filed: 2020-06-25
Abstract: Satz von Berührungsmikroschaltern, insbesondere für einen Steckverbinder in der Karosserie eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus einem flachen wannenförmigen Gehäuse (2) mit zwei gegeneinander angeordneten flachen Seitenwänden (3), die miteinander durch einen Boden (4) verbunden sind, das Gehäuse beinhaltend leitende Stifte (10a, 10b, 10c), die in den Öffnungen (9a, 9b, 9c) des Bodens (4) gelagert sind, mit ihren inneren Abschnitten (11a, 11b, 11c) in die Höhlung des Gehäuses (2) eingreifen und mit ihren äußeren Abschnitten (16a, 16b, 16c) aus dem Boden (4) des Gehäuses (2) heraustreten, die äußeren Abschnitte (16a, 16b, 16c) der leitenden Stifte (10a, 10b, 10c) nebeneinander in einer Reihe angeordnet sind, die die Längsrichtung α des Berührungsmikroschalters (1a) definiert, eine flache Form aufweisen und mit den Flächenseiten mit ihren Lotrechten in die Längsrichtungen α des Mikroschalters (1a) gerichtet sind dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Abschnitte (16a, 16b, 16c) der leitenden Stifte (10a, 10b, 10c) eines Berührungsmikroschalters (1a) in einem Biegesinn und die äußeren Abschnitte (26a, 26b, 26c) der leitenden Stifte (20a, 20b, 20c) des benachbarten zweiten Berührungsmikroschalters (1b) in einem umgekehrten Biegesinn in umgekehrte Längsrichtungen geneigt sind.
Patent DE-202020105805-U1 (DE)
Title: Wirkmittelzusammensetzung zur Haltbarmachung von Schlacht- und Geflügelfleisch sowie Fisch
IPC: A23B4/20
Filed: 2020-10-09
Abstract: Wirkmittelzusammensetzung zur Steigerung der Haltbarkeit von Schlachttierkörpern und Schlachttierkörperteilen umfassend eine Stoffmischung aus
 Dextrose Anhydrous Powder 54,60%
 Fructose 3,90%
 Maltodextrin Powder DE 15-20 9,70%
 Sodium Tripolyphosphate 23,00%
 Potassiummetaphosphate 2,90%
 Tetrapotassium Pyrophosphate 2,90%
 Ascorbic Acid Powder E300 2,50%
 Citric Acid Dehydrated E330 0,50%
 jeweils bezogen auf die Gesamtmenge der Stoffmischung.
Patent DE-202021001670-U1 (DE)
Title: Bodenabschlussprofil zur Befestigung einer Auskleidungsfolie bei betonierten Rundbehältern
IPC: E04H7/18
Filed: 2021-05-06
Abstract: Bodenabschlussprofil (10) zur Abdichtung zwischen Boden- (30) und Wandbereich (20) eines Rundbehälters und zur Befestigung einer Auskleidungsfolie (21) im unteren Bereich des Behälters dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung mit der Auskleidungsfolie (21) stoffschlüssig erfolgt.
Patent DE-202021002855-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für den Einbau einer Zarge
IPC: E04G21/18
Filed: 2021-09-02
Abstract: . Die Montagehilfe für den Einbau von Zargen ist ein Kombinationselement, welches es einer einzigen Person ermöglicht eine Zarge vorzumontieren, zu tragen sowie zu installieren und istdadurch gekennzeichnet,dass sie über 2 Tragegriffe verfügt (Pos.2).
Patent DE-202021101417-U1 (DE)
Title: Verband bzw. Wundverband bzw. Wundauflage
IPC: A61F13/02
Filed: 2021-03-19
Abstract: Verband bzw. Wundverband bzw. Wundauflage (1; 3), folgendes aufweisend:
 eine hautfreundliche Schicht (11; 21; 31), die mehrere erste Absaugführungslöcher (111; 211; 311) und mehrere erste Injektionsführungslöcher (112; 212; 312) aufweist;
 eine Fluidtransportstruktur (12, 33), die auf der hautfreundlichen Schicht (11; 21; 31) ausgebildet ist und eine Absaugführungsnut (121), mehrere zweite Absaugführungslöcher (122; 335), eine Injektionsführungsnut (123; 331) und
 mehrere zweite Injektionsführungslöcher (124; 332) aufweist, wobei die Absaugführungsnut (121) und die Injektionsführungsnut (123; 331) nicht miteinander verbunden sind, wobei die zweiten Absaugführungslöcher (122; 335) in der Absaugführungsnut (121) ausgebildet sind und mit den ersten Absaugführungslöcher (111; 211; 311) in fluidleitender Verbindung stehen und
 wobei die zweiten Injektionsführungslöcher (124; 332) in der Injektionsführungsnut (123; 331) ausgebildet sind und mit den ersten Injektionsführungslöchern (112; 212; 312) in fluidleitender Verbindung stehen; und
 eine obere Abdeckung (13; 34), die auf der Fluidtransportstruktur (12, 33) ausgebildet ist und eine Absaugöffnung (131; 341) und eine Injektionsöffnung (132; 342) aufweist, wobei die Absaugöffnung (131; 341) mit der Absaugführungsnut (121) und den zweiten Absaugführungslöchern (122; 335) in fluidleitender Verbindung steht und wobei die Injektionsöffnung (132; 342) mit der Injektionsführungsnut (123; 331) und den zweiten Injektionsführungslöchern (124; 332) in fluidleitender Verbindung steht.
Patent DE-202021103027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Wandinstallation eines Anschlusskörpers
IPC: E04B1/38
Filed: 2021-06-03
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Wandinstallation eines Anschlusskörpers umfassend einen Montagekörper (10) mit einer zur lösbaren Aufnahme des Anschlusskörpers eingerichteten Aufnahmeseite (11) sowie mit einer Wandseite (13), wobei die Wandseite (13) mindestens eine in einer Anschlussebene (14) liegende Wandanlagefläche (15) aufweist und der Montagekörper (10) wandseitig eine zur Aufnahme einer Wandecke eingerichtete Eckausnehmung (16) aufweist, die jeweils zwei gegenüber der Anschlussebene (14) und zu der Wandseite (13) hin geneigte Eckanlageflächen (17) bildet.
Patent DE-202022001675-U1 (DE)
Title: Laser-Schweißvorrichtung für ein Werkzeug einer Werkzeugmaschine sowie ein diese Laser-Schweißvorrichtung verwendendes Werkzeug
IPC: B23K26/21
Filed: 2022-07-27
Abstract: Laser-Schweißvorrichtung für ein Werkzeug (100) einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere einer Stanzpresse, welches einen Laser-Schweißkopf (1) aufweist, der ein Gehäuse (2) besitzt, in welches mindestens eine Lichtleitfaser (3) mündet, über die dem Laser-Schweißkopf (1) mindestens ein Laserstrahl zuführbar ist, dass im Gehäuse (2) eine Strahlaufbereitungseinheit (5) vorgesehen ist, welcher der mindestens eine Laserstrahl zugeführt ist, und dass das Gehäuse (2) mindestens eine Öffnung (7) aufweist, durch welche der mindestens eine Laserstrahl aus dem Gehäuse (2) des Laser-Schweißkopfs (1) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Laser-Schweißkopf (1) mindestens ein mechanisches Zentrierelement (9a, 9b) aufweist, mittels welcher das mindestens eine Zentrierelement (9a, 9b) in mindestens eine Zentrieraufnahme (35c, 35b; 141) einsetzbar ist.
Patent DE-202022102212-U1 (DE)
Title: Separatorplatte und Anordnung für ein elektrochemisches System und elektrochemisches System
IPC: H01M8/026
Filed: 2022-04-25
Abstract: Separatorplatte (2) für ein elektrochemisches System (1) mit einer ersten metallischen Lage (2a) und einer zur ersten metallischen Lage (2a) senkrecht zur Lagenebene benachbart angeordneten zweiten metallischen Lage (2b), wobei die Separatorplatte (2) aufweist:
 einen aktiven Bereich (18) mit mindestens je einer Schar von geprägten Flußkanälen für ein Reaktionsmedium entlang jeder Außenseite der Separatorplatte (2),
 wenigstens eine erste Durchgangsöffnung (11) zum Zuleiten eines Reaktionsmediums zu einer der Scharen von Flußkanälen und eine zweite Durchgangsöffnung (11) zum Ableiten des Reaktionsmediums von der Schar von Flußkanälen,
 wobei zumindest die erste Durchgangsöffnung (11) in jeder der metallischen Lagen (2a, 2b) oder die zweite Durchgangsöffnung (11) in jeder der metallischen Lagen (2a, 2b) von einer rollgeprägten Dichtsicke (12) umschlossen ist,
 wobei die beiden rollgeprägten Dichtsicken (12) bezogen auf eine Berührebene (E) von erster und zweiter metallischer Lage (2a, 2b) in senkrechter Richtung übereinander angeordnet sind und eine unterschiedliche Orientierung aufweisen
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Lage (2a) mit einer ersten Transportrichtung rollgeprägt ist und die zweite Lage (2b) mit einer zweiten Transportrichtung rollgeprägt ist, und die beiden metallischen Lagen (2a, 2b) bezogen auf ihre Transportrichtungen zueinander entgegengesetzt angeordnet sind.
Patent DE-202022103729-U1 (DE)
Title: Anhebevorrichtung eines Servosystems für Säulenkopf einer vorläufigen Stahlrohrsäule
IPC: E02D35/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Anhebevorrichtung eines Servosystems für Säulenkopf einer vorläufigen Stahlrohrsäule, dadurch gekennzeichnet, die eine untere Platte (1), eine obere Platte (2), ein fest zwischen der oberen Platte (2) und der unteren Platte (1) verbundenes zwischenliegendes rundes Stahlrohr (13) umfasst;
 wobei an der Oberseite der oberen Platte (2) mehrere Hebewinden (8) sowie Stahlsäulen (7) angeschlossen sind, und an der Oberseiten der mehreren Hebewinden (8) sowie Stahlsäulen (7) jeweils ein Stahlblock (9) lösbar angeschlossen ist, wobei durch die Seitenwände der Stahlblöcken (9) jeweils ein Bewehrungsstab (10) fest verbunden ist, und die Höhe der Stahlsäulen (7) größer ist als die Anfangshöhe der Hebewinden (8);
 wobei eine Säulenkappe (16) durch Schrauben am Boden der unteren Platte (1) angeschlossen ist, und die Säulenkappe (16) und die untere Platte (1) mit mehreren mit den Schrauben korrespondierenden Schraubenlöchern (12) versehen sind, und an der von der unteren Platte (1) abgewandten Seite der Säulenkappe (16) eine vorläufige Stahlrohrsäule (11) angeschlossen ist.
Patent DE-202022103878-U1 (DE)
Title: Verdeckt liegendes Scharnier für Türen oder Fenster
IPC: E05D1/04
Filed: 2022-07-11
Abstract: Verdeckt liegendes Scharnier für Türen oder Fenster, die einen feststehenden Rahmen (1) und einen beweglichen Rahmen (2) aufweisen; wobei das Scharnier (100) umfasst:
 - einen ersten Scharnierkörper (3) mit einem kastenförmigen Körper (4), der einen inneren Hohlraum (5) aufweist; wobei der erste Scharnierkörper (3) in einer Ausnehmung untergebracht ist, die im feststehenden Rahmen (1) oder im beweglichen Rahmen (2) angefertigt ist;
 - einen zweiten Scharnierkörper (6), der zumindest eine mit dem anderen beweglichen Rahmen (2) oder feststehenden Rahmen (1) verbundene Platte (7) umfasst;
 - zumindest zwei Arme (8, 9) bogenförmiger Gestalt, die miteinander gekoppelt und so konfiguriert sind, dass sie einer in dem anderen entlang einer linearen Ebene (P) und zumindest auf einer entsprechenden Auflagefläche (8a, 9a) gleiten können, um ein Teleskopgelenk zur Verbindung des ersten Scharnierkörpers (3) mit dem zweiten Scharnierkörper (6) zu definieren; wobei die zumindest zwei Arme (8, 9) so konfiguriert sind, dass sie eine Drehung des beweglichen Rahmens (2), um eine virtuelle Drehachse (Z) außerhalb des Scharniers (100) und orthogonal zur linearen Ebene (P), zu ermöglichen, und zwar zwischen einer Schließstellung des beweglichen Rahmens (2), in der sich die zwei Arme (8, 9) vollständig ineinander gekoppelt in einer Konfiguration der minimalen Ausdehnung und in dem Hohlraum (5) des ersten Scharnierkörpers (3) untergebracht befinden, und einer Öffnungsstellung des beweglichen Rahmens (2), in der sich die zwei Arme (8, 9) jeweils auseinander ausgefahren außerhalb des Hohlraums (5) des ersten Scharnierkörpers (3) in einer Konfiguration der maximalen Ausdehnung befinden, dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest einem der bogenförmigen Arme (8 oder 9) dessen Auflagefläche (8a oder 9a) einen Verlauf aufweist, der in Richtung der Drehachse (Z) des beweglichen Rahmens (2) relativ zu der linearen Gleitebene (P) der zwei Arme (8, 9) geneigt ist.
Patent DE-202022106841-U1 (DE)
Title: Dreistufiger Verteilerkasten vom Schnellsteck-Typ
IPC: H02B1/00
Filed: 2022-12-07
Abstract: Dreistufiger Verteilerkasten vom Schnellsteck-Typ umfassend einen Kastenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Kastenkörper einen Kabeleinführungskasten und eine Vielzahl von Abzweigkästen, die voneinander unabhängig sind, umfasst, wobei der Kabeleinführungskasten und die Abzweigkästen jeweils mit einer separaten öffenbaren und schließbaren Kastentür versehen sind und jede Kastentür mit einem Türschloss versehen ist; wobei in dem Kabeleinführungskasten eine Kabeleinführungseinheit angeordnet ist, wobei die Kabeleinführungseinheit mit einem Hauptleistungsschalter versehen ist, wobei in den Abzweigkästen jeweils eine mit der Kabeleinführungseinheit verbundene Kabelabgangseinheit angeordnet ist, wobei die Kabelabgangseinheit mit einem Shunt-Leistungsschalter und einer Shunt-Fehlerstromschutzeinrichtung versehen ist, wobei der Kreisausgang jeder Kabelabgangseinheit jeweils mit einer Fünf-Punkt-Klemmleiste verbunden ist; wobei in dem Kastenkörper eine N-Reihenklemme und eine PE-Reihenklemme angeordnet sind, die mit den Kreisen der Kabelabgangseinheiten verbunden sind; wobei ein Schnellstecker jeweils an der Außenseite jedes Abzweigkastens vorgesehen ist, wobei der Schnellstecker mit der Fünf-Punkt-Klemmleiste in dem entsprechenden Abzweigkasten verbunden ist.
Patent DE-202022107221-U1 (DE)
Title: Tiefenblende mit Bleiglaselement und Röntgensystem dazu
IPC: H05G1/02
Filed: 2022-12-23
Abstract: Tiefenblende (1) zur Begrenzung eines Röntgenstrahlenbündels (11) eines medizinischen Röntgensystems (16) aufweisend:
 - ein Blendengehäuse (14) mit oberen Blendenplatten (2) zur fokusnahen Begrenzung eines Röntgenstrahlenbündels (11) und untere Blendenplatten (4) zur detektornahen Begrenzung des Röntgenstrahlenbündels (11),
 - eine Lichteinheit ausgebildet zur Aussendung von sichtbarem Licht, wobei die Lichteinheit derart angeordnet ist, dass das sichtbare Licht zumindest teilweise durch eine Aussparung im Blendengehäuse in einen Innenraum des Blendengehäuses (14) einfällt, wobei die Aussparung mittels eines Bleiglaselements (5) für Röntgenstrahlung im Wesentlichen undurchlässig abgedichtet ist.
Patent DE-202023000767-U1 (DE)
Title: Lawinenverschüttetensuchequipment-Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2023-04-06
Abstract: Lawinenverschüttetensuchequipment-Rucksack, dadurch gekennzeichnet, dass der Lawinenverschüttetensuchequipment-Rucksack daran angepasst ist, eine Lawinensonde und eine Lawinenschaufel aufzunehmen und so beschaffen ist, dass außer für kleine Gegenstände, etwa einem Handy oder einem formtechnisch angepassten Erste-Hilfe-Kit, kein Volumen für weitere Inhalte verbleibt und er möglichst leicht und kompakt ist und insbesondere in einen (Ski- oder Wander)-Rucksack passt.