baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4332233-B4 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerte Servolenkung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: MIICHI YOSHINORI
IPC: B62D111/00
Filed: 1993-09-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Eine
elektronisch gesteuerte Servolenkungs-Vorrichtung, die eine Sollwertunterstützungs-Anteilfestsetzeinrichtung
vorweist, zum Festsetzen eines Sollwertunterstützungsanteils eines Fahrzeugs,
so dass der Lenkunterstützungsanteil
des Fahrzeugs gleich dem Sollwertunterstützungsanteil ist, der durch
die Sollwertunterstützung-Anteilfestsetzeinrichtung
festgesetzt ist, weist die Verbesserung auf:  eine Lenkzustands-Erfassungseinrichtung
zum Erfassen eines Lenkwinkels(ha) und einer Lenkwinkelgeschwindigkeit(ha);  eine
Ermüdungs-Bestimmungswert-Berechnungseinrichtung
zum Berechnen eines Bestimmungswerts des Ermüdungsgrades, eines numerischen
Werts, der die Ermüdung eines
Lenkers des Fahrzeugs darstellt, gemäß einer Vielzahl von Werfen
(Gleichgeschichte der Lenkwinkelgeschwindigkeit(ha)) der Lenkwinkelgeschwindigkeit(ha)
als Funktion des Lenkwinkels(ha), für eine Zahl(n) von Malen des
Lenkens, erfasst von der Lenkzustands-Erfassungsvorrichtung; und  eine
Querbeschleunigungs-Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer auf
das Fahrzeug wirkenden Querbeschleunigung;  wobei die Sollwertunterstützungs-Anteilfestsetzeinrichtung den
Sollwertunterstützungsanteil
so festsetzt, dass der Lenkunterstützungsanteil vergrößert wird,
wenn der Bestimmungswert des Ermüdungsgrades
ansteigt, und der Lenkunterstützungsanteil
verringert wird, wenn die Querbeschleunigung anwächst.
Patent DE-4442072-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Temperierung eines Feuchtmittels und eines Kühlfluids für ausgewählte Walzen einer Druckmaschine
Inventor: MERTENS HEINZ
IPC: B41F7/24
Filed: 1994-11-25
Granted: 2005-11-10
Abstract: Anordnung
zur Temperierung eines Feuchtmittels und eines Kühlfluids für ausgewählte Walzen einer Druckmaschine,
umfassend  a) ein Feuchtmittel-Umlaufsystem (U I )
zur Versorgung einer Feuchtmittel-Auftragseinrichtung mit einem
Feuchtmittel aus einem Feuchtmittel-Vorratsbehälter, welchem Feuchtmittel-Umlaufsystem
(U I ) eine erste Wärmetauscheinrichtung (3) zum
Wärmetausch
zwischen dem Feuchtmittel und einem Kältemittel zugeordnet ist,  b)
ein Kühlfiuid-Umlaufsystem
(U II ) zur Versorgung der Walzen mit dem
Kühlfluid,
welchem Kühlfluid-Umlaufsystem
(U I ) eine zweite Wärmetauscheinrichtung (4) zum
Wärmetausch
zwischen dem Kühlfluid
und dem Kältemittel
zugeordnet ist,  c) eine Kätteerzeugungseinrichtung
mit einem Kältemittel-Umlaufsystem
zur Versorgung der ersten Wärmetauscheinrichtung
(3) und der zweiten Wärmetauscheinrichtung
(4) mit dem Kältemittel,
wobei die Kälteerzeugungseinrichtung
eine Verdichteranordnung mit wenigstens einem Verdichter (10) umfasst,
und  d) eine Einrichtung zum wahlweisen Betrieb eines der Umlaufsysteme
(U I , U II ) für das Feuchtmittel
oder das Kühlfluid oder
beider derartiger Umlaufsysteme (U I , U II ),  gekennzeichnet durch  f) die
Kombination des als geschlossenes System ausgebildeten Kühlfluid-Umlaufsystemes
(U II ) mit der zwischen einer...
Patent DE-10000690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Ausbeute-Einflusses von Prozessschritten für Halbleiterwafer
Inventor: OTT REINHOLD
IPC: H01L21/66
Filed: 2000-01-10
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des Ausbeute-Einflusses von Prozessschritten für Halbleiter-Wafer mit einer Mehrzahl
von Chips mit folgenden Schritten:  – Untersuchen eines Halbleiter-Wafers
zur Bestimmung von Defekten;  – Sammeln von Defektdaten für jeden
an dem Halbleiter-Wafer durchgeführten
Untersuchungsprozess, wobei die Defektdaten Stellen von Defekten
auf dem Halbleiter-Wafer umfassen;  – Elektronisches Testen des
Halbleiter-Wafers, um elektrische Ausfälle von elektrisch ausgefallenen
Chips auf dem Halbleiter-Wafer zu bestimmen;  – Korrelieren
von Defekten auf den Chips mit elektrischen Ausfällen auf den Chips, um Treffer
auf den Chips zu bestimmen;  – Berechnen von Ausfallraten
für die
Chips auf der Basis von Treffern für jeden Untersuchungsprozess;  – Bestimmen
einer Anzahl von ausfallenden Chips unter Berücksichtigung von Ausfallraten
für die
Chips mit Treffern, um die Defekte von jedem Chip zu gewichten,
wobei dieser Schritt folgende Teilschritte aufweist:  Bestimmen
einer Anzahl von ausfallenden Chips unter Berücksichtigung aller Chips mit
Treffern;  Initialisieren der...
Patent DE-10014915-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Freilegen einer Kontaktfläche
Inventor: OBERMEIER HERBERT
IPC: H01L21/768
Filed: 2000-03-17
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Beseitigen von TiN auf einem Kupfer enthaltenden Bondpad, bei
dem  in einem ersten Schritt mittels einer wässrigen Lösung aus H 2 O 2  und einer chemischen Base das TiN von der
Oberfläche
des Kupfer enthaltenden Bondpads entfernt wird und  anschließend in
einem zweiten Schritt eine auf dem Bondpad vorhandene Oxidschicht
mittels eines schwach basischen wässrigen Mediums abgetragen
wird.
Patent DE-10027867-B4 (DE)
Title: Elektrokabel
Inventor: TSAI CHENG-LANG
IPC: H01B7/36
Filed: 2000-06-06
Granted: 2006-03-02
Abstract: Farbelektrokabel,
umfassend wenigstens einen leitenden Kern (20) mit zumindest einem
Leiter (21), wenigstens eine gleichmäßig und fest um den leitenden
Kern gewundene Farbwicklung (3) und einen durchsichtigen Plastiküberzug,
der durch Spritzguß um
die Farbwicklung aufgebracht ist, wobei für den Fall, dass mehr als ein
leitender Kern vorhanden ist, jeder der leitenden Kerne zur Isolation,
zur Signalübertragung
und für
den Stromfluß zu
den anderen einen Abstand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Farbwicklung aus mehreren Wicklungssträngen (311, 312) mit unterschiedlichen
Farben gebildet ist, die zu einem Wicklungsstrang verdrillt sind.
Patent DE-10035461-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausformen einer Süßwarenmasse
Inventor: KLAHN UWE
IPC: A23G3/02
Filed: 2000-07-21
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zum Ausformen einer Süßwarenmasse (5) zu einem Produktstrang (12), bei dem die Süßwarenmasse (5) dem Walzspalt (10) eines Walzenpaares (8; 9) zugeführt, der Querschnitt (27) des Produktstrangs (12) im Walzspalt (10) des Walzenpaares festgelegt, dabei die Süßwarenmasse (5) auf mindestens einer der Walzen temperiert und der auslaufende Produktstrang (12) abgenommen und hinweggefördert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Süßwarenmasse (5) als in den Walzspalt (10) einlaufender Produktstrang (11) mit konstanter, bereits auf das herzustellende Produkt abgestimmter Geschwindigkeit zugeführt und als aus dem Walzspalt (10) auslaufender Produktstrang (12) unter Umformung der Gestalt seiner Querschnittsfläche ohne Geschwindigkeitsänderung abgenommen wird.
Patent DE-10041516-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußvorrichtung für hohe Ströme
Inventor: LEVE LUDGER
IPC: H01R13/05
Filed: 2000-08-24
Granted: 2010-09-09
Abstract: Elektrische Anschlußvorrichtung für hohe Ströme, mit  einer Aufnahme (7) für einen elektrischen Leiter (9), an dem die Anschlußvorrichtung bleibend zu befestigen ist, und  einem federnden Steckkontakt (3) zum Anschluß an einen Gegenstecker (5),  dadurch gekennzeichnet,  daß eine an der Aufnahme (7) zentrisch vorgesehene Nietverbindung vorgesehen ist, die durch einen als Niet formbaren, angeformten Fortsatz (19) gebildet ist, und  daß mittels des Fortsatzes (19) die Aufnahme (7), der Steckkontakt (3) und eine Haltehülse (11) nicht lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-10059505-B4 (DE)
Title: Hochlochziegel
Inventor: KOHLEMANN CLEMENS
IPC: E04B2/02
Filed: 2000-11-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Hochlochziegel in Form eines "S", dessen S-Bogen in jeweils rechtwinkliger U-Form ausgebildet ist, die jeweils einen äußeren freien Schenkel, einen Steg und einen gemeinsamen mittigen Schenkel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Außenseiten der Stege (49, 51) und die freien Enden der Schenkel (45, 47) mit Nuten (48, 50, 52) oder komplementär ausgebildeten Federn (42, 44, 46) versehen sind und  dass wenigstens ein von der U-Form eingeschlossener Zwischenraum (55, 57) an der offenen Seite durch eine Wand (72) verschlossen ist.
Patent DE-10065425-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Seitenvorhang
Inventor: WALLNER JOHN P
IPC: B60R21/232
Filed: 2000-12-27
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
zur Unterstützung
beim Insassenschutz in eine Fahrzeug (12), das eine Seitenstruktur
(16) und ein Dach (18) hat, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  einen
aufblasbaren Seitenvorhang (14a; 14b), der weg vom Fahrzeugdach
(18) in eine Position zwischen der Seitenstruktur (16) des Fahrzeugs
und einem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist; und  eine Aufblasströmungsmittelquelle
(24), die Aufblasströmungsmittel
zum Aufblasen des aufblasbaren Seitenvorhangs (14a; 14b) liefert;  wobei
der aufblasbare Seitenvorhang (14a; 14b) eine Vielzahl von allgemein
U-förmigen Verbindungen
(150) aufweist, die eine Vielzahl von, durch das Strömungsmittel aufblasbare,
allgemein U-förmigen
Kammern (170; 170b) des aufblasbaren Seitenvorhangs (14a; 14b) definieren, wobei
jede der U-förmigen
Kammern (170; 170b) einen sich linear erstreckenden Basisteil (172)
und sich linear erstreckende Schenkelteile (174, 176) hat, die von
entgegengesetzten Enden des Basisteils (172) wegragen.
Patent DE-10112515-B4 (DE)
Inventor: OLEK ALEXANDER
IPC: C12Q1/68
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-02-12
Abstract: Detecting cytosine methylation in DNA samples by: (i) chemically treating a genomic sample to convert all non-methylated cytosines to uracil while leaving methylated cytosines unchanged; (ii) amplification with 2 primer oligonucleotides and a polymerase; and (iii) analysis of the amplicon and deducing the methylation status of test DNA. Detecting cytosine methylation in DNA samples by: (i) chemically treating a genomic sample to convert all non-methylated cytosines to uracil while leaving methylated cytosines unchanged; (ii) amplification with 2 primer oligonucleotides and a polymerase; and (iii) analysis of the amplicon and deducing the methylation status of test DNA from the presence of an amplicon and/or analysis of additional positions. The sample contains both test DNA and background DNA and step (ii) is designed for preferential amplification of test DNA. An independent claim is also included for a kit containing a bisulfite reagent, primers, additional oligonucleotides that lack a 3'-hydroxy for preparation of an amplicon, and optionally instructions for performing an assay.
Patent DE-10116772-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zur Ermittlung eines Zusammenhangs zwischen einer Dehnung und einer Spannung
Inventor: SARABI BAHMAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2001-04-04
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Zusammenhangs zwischen einer Dehnung ε und einer Spannung σ in Abhängigkeit von einer Belastungsdauer t der Spannung σ und einer Temperatur T, mit folgenden Schritten:  – Bestimmung einer ersten Funktion zur Beschreibung eines Zusammenhangs zwischen der Spannung σ und der Dehnung ε in Abhängigkeit von der Temperatur T bei einer Kurzzeitbelastung,  – Bestimmung einer zweiten Funktion zur Beschreibung eines Zusammenhangs zwischen der Dehnung ε und der Spannung σ in Abhängigkeit von der Belastungsdauer t, der Temperatur T und eines von der Temperatur T abhängigen Elastizitätsmoduls E (T) bei einer Langzeitzugbelastung,  – Ermittlung des Elastizitätsmoduls E (T) in Abhängigkeit von der Temperatur T aus der ersten Funktion.
Patent DE-10121907-B4 (DE)
Title: Mehrwellenmotor und Stellantrieb
Inventor: OCHS LOTHAR
IPC: H02K16/00
Filed: 2001-05-03
Granted: 2008-02-21
Abstract: Mehrwellenmotor
(1) mit zumindest zwei mit alternierenden Polen (2) versehenen unabhängig voneinander
betreibbaren Permanentmagnetrotoren (3), zumindest zwei Statorteilen
(6) und zumindest zwei Statorspulen (13), wobei Drehachsen (4) zumindest
zweier Permanentmagnetrotoren (3) und/oder Ebenen, zu denen diese
Drehachsen (4) jeweils winklig angeordnet sind und in denen jeweils
zumindest ein Statorteil (6) liegt, entsprechend winklig aufeinander
stehen, wobei zumindest ein Statorteil (6) U-förmig, E-förmig oder Kamm-förmig ausgebildet
ist, wobei bei U-förmigen Statorteilen
(6) zwei Statorpolschenkel (7) vorhanden sind, die durch ein Statorjoch (9)
miteinander verbunden sind und Enden der Statorpolschenkel (7) Hauptpole
(15) des Mehrwellenmotors (1) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine Statorspule (13) über
zwei Statorteile (6) gewickelt ist, die rechtwinklig aufeinander
stehen, dass zumindest ein Statorpolschenkel (7) von seinem Statorjoch
(9) bis zu seinem Ende einen geradlinigen Verlauf aufweist und dass
Zusatzpole (14) vorgesehen sind, die aus weichmagnetischen Blechen bestehen
und so angeordnet  und geformt sind, dass Teile des magnetischen...
Patent DE-10126567-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung
Inventor: KLING SABINE
IPC: H01L23/525
Filed: 2001-05-31
Granted: 2006-01-05
Abstract: Integrierte
Schaltung mit:  mindestens einem mit der integrierten Schaltung
verbundenen Kondensator (P);  einer Erfassungseinrichtung (DE;
DE') zum Erfassen eines vorbestimmten Zustands des Kondensators
(P), welcher erfordert, dass der Kondensator (P) von der integrierten Schaltung
abzukoppeln ist und/oder dass ein weiterer mit der integrierten
Schaltung nicht verbundener Kondensator (P') mit der integrierten
Schaltung zu verbinden ist und zum Ausgeben des Erfassungssignals
(SIG; SIG'); und  einer Schalteinrichtung (SW, L, FU; SW1, SW2),
mittels der der Kondensator (P) ansprechend auf ein Erfassungssignal (SIG;
SIG') von der integrierten Schaltung abkoppelbar ist und/oder der
weitere Kondensator (P') mit der integrierten Schaltung verbindbar
ist.
Patent DE-10158819-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: SHIBATA DAISUKE
IPC: B22F7/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2007-11-22
Abstract: Schneidwerkzeug,
umfassend:  einen Sintercarbid-Hauptkörper, umfassend eine harte Phase,
die WC und zumindest zwei enthält,
ausgewählt aus
Carbiden, Nitriden und Carbonitriden von Metallen der Gruppen 4a,
5a und 6a des Periodensystems, einschließlich Zr, und eine Bindemittelphase,
umfassend zumindest ein Metall aus der Eisengruppe; und  eine
Beschichtungsschicht, die auf der Oberfläche des Sintercarbid-Hauptkörpers gebildet
ist,  wobei der Sintercarbid-Hauptkörper in dem Oberflächenbereich
einen Bereich aufweist, bei dem ein Reduktionsverhältnis von
Zr zum Inneren des Sintercarbid-Hauptkörpers kleiner ist als ein Reduktionsverhältnis von
anderen Metallen der Gruppen 4a, 5a und 6a des Periodensystems.
Patent DE-10164829-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloss, ausgeführt als Elektroschloss
Inventor: ERICES BERNARDO
IPC: E05B77/04
Filed: 2001-01-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Türschloß, ausgeführt als Elektroschloß, mit einem allseits im wesentlichen geschlossenen Außengehäuse (1) mit einem Einlaufkanal (2) für einen Schließkeil und mit, im Außengehäuse (1) angeordnet, einer Drehfalle (3), einer die Drehfalle (3) haltenden Sperrklinke (4), einem an der Sperrklinke (4) als Verlängerung ausgebildeten oder separaten, mit der Sperrklinke (4) wirkverbundenen Sperrklinkenhebel (5) und einer elektrischen Öffnungs-Antriebseinheit (6) mit Antriebsmotor (7), Untersetzungsgetriebe (8) und Abtriebselement (9), wobei das Abtriebselement (9) die Sperrklinke (4) über den Sperrklinkenhebel (5) in Ausheberichtung antreibt und dazu an einem Betätigungsabschnitt (10) des Sperrklinkenhebels (5) angreift. Dieses ist dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheit (6) selbsthemmend ausgelegt ist, daß am insbesondere separaten Sperrklinkenhebel (5) im Betätigungsabschnitt (10) eine Sperrausformung (16) ausgebildet ist und daß bei in Ruhestellung stehendem Abtriebselement (9) und in Schließstellung stehendem Sperrklinkenhebel (5) das Abtriebselement (9) so vor der Sperrausformung (16) des Sperrklinkenhebels (5) steht, daß der Sperrklinkenhebel (5) nicht in Ausheberichtung schwenken kann.
Patent DE-10203733-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für die Längenmessung und Magazinhaltung von Faden in Web- oder Textilmaschinen
Inventor: LINDBLOM BO
IPC: D03D47/36
Filed: 2002-01-30
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren für oder in eine(r) Web- oder Textilmaschine für die Längenmessung und Magazinhaltung von Faden, wobei der Faden die Form von Flachfaden hat, der in einer Zufuhrrichtung (14) über Fadenstützelemente (4, 4', 4'', 4'''), die sich in Abständen (15, 15') voneinander befinden, abgegeben wird, das umfaßt a) Aktivierung von Zufuhr- und Längenmeßelementen (1, 13 bzw. 2), b) Betätigung von Umlenkelementen (5, 5') für Fadenteile (7a), die sich zwischen den Fadenstützelementen (4, 4', 4'', 4''') befinden, mit Hilfe von Betätigungsmitteln (11), c) Einführung von Fadenteilen mit umgelenktem Fadenlauf in Magazine (6), bis zu den Einführpositionen (17) in dem Magazin oder den Magazinen, mit Hilfe von Umlenkelementen, d) Rückführung der Umlenkelemente (5, 5') mit Hilfe des Betätigungsmittels, und e) Halten der Fadenteile, die sich in den Einführpositionen befinden, mit Hilfe von Haltevorrichtungen (19), die bürsten- oder klettenartige Elemente umfassen, wobei sie eine Haltefunktion ausüben, wenn die Umlenkelemente...
Patent DE-10205339-B4 (DE)
Title: Elektrische Klemme
Inventor: KLING ANTON
IPC: H01R4/24
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-09-02
Abstract: Elektrische Klemme (1) zur Herstellung von Kabelverbindungen mit einem zur Aufnahme eines anzuschließenden Kabelendes (8) vorgesehenen Grundkörper (2), mindestens einem darin vorgesehenen Klemmittel (6) und mindestens einem elektrischen Kontaktmittel (11), wobei der Grundkörper (2) einen U-förmigen Querschnitt mit einer vorderen und einer hinteren Seitenwand (3, 4) und einer Bodenplatte (5) aufweist und in dessen Bodenplatte (5) das mindestens eine elektrische Kontaktmittel (11) vorgesehen ist, wobei das elektrische Kontaktmittel (11) nadelförmig ausgebildet ist und in den von dem U-förmigen Querschnitt des Grundkörpers (2) eingeschlossenen Raum mit einem spitzen Ende (19) hineinragt zur Durchdringung des Kabelendes (8), und wobei mindestens eine der Seitenwände (3, 4) des Grundkörpers (2) mindestens eine Öffnung (7) zur Einführung des anzuschließenden Kabelendes (8) aufweist und das spitze Ende (19) und die Öffnung (7) miteinander fluchten, und wobei in dem Raum zwischen den Seitenwänden (3, 4) das mindestens eine Klemmittel (6) vorgesehen ist, welches gegen die Bodenplatte...
Patent DE-10208438-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: WALZ TIMO
IPC: F02F11/00
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Zylinderkopfdichtung für Brennkraftmaschinen, mit mindestens einer metalllischen Lage, die im Bereich von abzudichtenden T-Stellen mit einem elastisch-plastisch verformbaren Dichtelement beschichtet ist, wobei das Dichtelement nach Einbau der Zylinderkopfdichtung infolge Dichtflächenpressung derart verformt ist, dass es über einen stirnseitigen Endbereich der Zylinderkopfdichtung hinaus in Richtung der T-Stellen verdrängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (10) von einer Sicke (9) umgeben ist wobei die Sicke (9) am stirnseitigen Endbereich (11) der Zylinderkopfdichtung (7') unterbrochen ist und dass im unterbrochenen Bereich der Sicke (9'') eine Ausnehmung (12) in der Metalllage angeordnet ist, die als Ausweichraum für ein verdrängtes Dichtelement (10) fungiert.
Patent DE-10232201-B4 (DE)
Title: Fahrzeugübertragungssystem zum Übertragen von Informationen unter in einem Fahrzeug installierten elektronischen Bausteinen
Inventor: AKIYAMA SUSUMU
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-07-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Fahrzeugübertragungssystem, welches Informationen unter einer Mehrzahl von elektronischen Bausteinen (2, 4, 6, 8–10, 12, 14, 16, 40, 42, 44, 46, 48, 50) überträgt, die in einem Fahrzeug installiert sind, wobei das Fahrzeugübertragungssystem eine Mehrzahl von Übertragungseinrichtungen (20, 60) zum Übertragen von Informationen enthält und jede Übertragungseinrichtung in einem der zugeordneten elektronischen Bausteine vorgesehen ist; wobei  die Mehrzahl von Übertragungseinrichtungen in Gruppen von Übertragungseinrichtungen basierend auf Informationen unterteilt ist, die unter der Mehrzahl von Übertragungseinrichtungen übertragen werden;  jede Übertragungseinrichtung einer gegebenen Gruppe mit der Übertragungseinrichtung derselben Gruppe unter Verwendung entweder einer vorbestimmten Übertragungsfrequenz oder eines vorbestimmten Codes, welcher der gegebenen Gruppe zugeordnet ist und sich von demjenigen einer anderen Gruppe unterscheidet, über eine Stromversorgungsleitung (18) kommuniziert, welche in dem Fahrzeug installiert ist, um jeden entsprechenden elektronischen Baustein (2, 4, 6, 8–10, 12, 14, 16, 40, 42, 44, 46, 48, 50) mit elektrischer Energie zu versorgen;  jede Übertragungseinrichtung der...
Patent DE-10240017-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln eines Beschlags eines Fahrzeugsitzes
Inventor: EMMERICH STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2002-08-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zum Verriegeln eines Beschlages eines Fahrzeugsitzes, insbesondere
eines Beschlages für
eine schwenkbare Rückenlehne,
wobei ein Beschlagteil (9.1 – 9.3)
zumindest eine Rastausnehmung (17, 19, 26.1 – 26.3) für zumindest einen Rastzahn
(16, 18, 25) einer um eine Drehachse (15.1 – 15.3) drehbaren Sperrklinke
(11.1 – 11.3)
aufweist, der ein Riegel (10.1. – 10.3) zugeordnet ist, welcher
in Sperrstellung an einem Anschlag (1) anschlägt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlag ein Exzenterbolzen (1) ist.
Patent DE-10258654-B4 (DE)
Title: Starter-Generator
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: H02K3/04
Filed: 2002-12-13
Granted: 2006-02-23
Abstract: Starter-Generator
für eine
Brennkraftmaschine (6), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem
Rotor (2), der mit einer Kurbelwelle (5) der Brennkraftmaschine
(6) oder mit einer mit der Kurbelwelle (5) antriebsverbundenen Getriebeeingangswelle
(7) eines Getriebes (8) drehfest verbunden ist,  – mit einem
Stator (3), der an einer dem Getriebe (8) zugewandten Stirnseite
(10) eines Kurbelgehäuses
(9) der Brennkraftmaschine (6) mit dem Kurbelgehäuse (9) fest verbunden ist,  – wobei
der Stator (3) an seiner der Kurbelgehäuse-Stirnseite (10) zugewandten Stirnseite
(16) wenigstens eine axiale Aussparung (18) aufweist, in welche
im Einbauzustand ein von der Kurbelgehäuse-Stirnseite (10) axial abstehender
Vorsprung (17) axial eindringt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Aussparung (18) bei einem mehrpoligen Stator (3) dadurch ausgebildet
ist, dass wenigstens eine Polspule oder Polwicklung des Stators
(3) in axialer Richtung kürzer ausgebildet
ist als die dazu benachbarten Polspulen oder Polwicklungen.
Patent DE-10261374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von als Feldeffekttransistor ausgebildeten Halbleiterelementen mit verbesserten Dotierprofilen
Inventor: FEUDEL THOMAS
IPC: H01L21/265
Filed: 2002-12-30
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung mindestens eines Feldeffekttransistors auf einem halbleitenden Substrat, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden mindestens einer Gatestruktur über einem aktiven Gebiet des mindestens einen Transistors;  Implantieren von Ionen mindestens eines Materials, das Xenon aufweist, durch die Bereiche der Oberfläche des Substrats hindurch, die nicht von der mindestens einen Gatestruktur bedeckt sind, indem die Oberfläche des Substrats mindestens einem Ionenstrahl des mindestens einen Materials, das Xenon aufweist, ausgesetzt wird, um im Wesentlichen die bestrahlten Bereiche der Oberfläche bis zu einer vordefinierten Tiefe zu amorphisieren;  wobei der Ionenstrahl unter einem Neigungswinkel in Bezug zu einer Richtung senkrecht zur Oberfläche des Substrats gehalten wird; und  Implantieren von Dotierionen in die amorphisierten Bereiche, wobei die Dotierinonen vollständig in den amorphisierten Bereichen liegende Source- und Draingebiete bilden, um die kanalmäßige Ionenausbreitung in horizontaler und vertikaler Richtung zu steuern.
Patent DE-10297827-B4 (DE)
Title: Verwendung von Phyllocladan-Diterpenoiden zur Förderung des Pflanzenwachstums und Abschwächung der wachstumshemmenden Wirkung von Allelochemikalien und Verfahren dazu
Inventor: SINGH ANIL KUMAR
IPC: A01N45/00
Filed: 2002-12-16
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verwendung
von Phyllocladan-Diterpenoiden ausgewählt aus Calliterpenon, Calliterpenonmonoacetat,
Calliterpenondiacetat, Isopropylidencalliterpenon und Trihydroxycalliterpenon
als Pflanzenwachstumsförderer.