baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115487-A1 (DE)
Title: Handinstrument für chirurgische Eingriffe
Inventor: AUE THOMAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2014-10-23
Abstract: Handinstrumente für chirurgische Eingriffe weisen ein Schaftrohr (14) mit einem Lumen (12) zur Durchführung eines chirurgischen Werkzeugs auf. Das Schaftrohr (14) ist auf der Außenseite zumindest abschnittsweise mit einer elektrischen Isolierung (16) versehen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Isolierung (16) am distalen Endbereich des Schaftrohres (14) befestigt ist.
Patent DE-102014203749-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen mindestens eines Innenraums eines Gebäudes sowie Assistenzsystem für mindestens einen Innenraum eines Gebäudes
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Überwachen mindestens eines Innenraums eines Gebäudes. Dabei weist das Verfahren (100) einen Schritt (120) des Vergleichens aufgenommener Bilddaten, die den mindestens einen Innenraum repräsentieren, mit Referenzdaten auf, die eine Referenzsituation repräsentieren, um abhängig von einem Vergleichsergebnis eine Überwachungsinformation zu erzeugen, die eine überwachungsrelevante Situation in dem mindestens einen Innenraum repräsentiert.
Patent DE-102014204005-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren und Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: REICH KLAUS
IPC: B27D5/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Beschichten eines Flächenabschnitts eines plattenförmigen Werkstücks mit einem Beschichtungsmaterial, wobei das Werkstück bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen ausgebildet ist, mit dem Schritt: Beschichten des Flächenabschnitts des Werkstücks mit dem Beschichtungsmaterial mit einem Beschichtungsaggregat, wobei der Flächenabschnitt in Beschichtungsrichtung mit einem sich ändernden Winkel gegenüber der Plattenebene ausgebildet ist, oder unter einem Winkel 0° < │α│ < 90° zur Plattenebene ausgebildet ist und eine Krümmung in Beschichtungsrichtung aufweist, und das Beschichtungsaggregat während der Bearbeitung maschinell so verstellt wird, dass die Lage des Beschichtungsaggregats zu dem sich in Bearbeitung befindenden Teil des Flächenabschnitts konstant ist. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung mit einer Steuereinrichtung zum Ausführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102014204415-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Fahrzeugheckabdeckung
Inventor: TERAI HIDEAKI
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-03-11
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte enthält einen Lichtleiterabschnitt, der aufgebaut ist, um in wenigstens einem Bereich einer Fahrzeugkörperabdeckung eines Fahrzeugs vorgesehen zu sein, und eine Lichtquelle, die vorgesehen ist, um Licht in den Lichtleiterabschnitt einzugeben, so dass das Licht in dem Lichtleiterabschnitt transportiert wird. Der Lichtleiterabschnitt weist eine Innenoberfläche und eine Außenoberfläche auf. Die Innenoberfläche ist aufgebaut, um einem Innenbereich des Fahrzeugs zugewandt zu sein und als eine Lichtblockierungsfläche zum Blockieren des Lichts zu dienen. Die Außenoberfläche ist aufgebaut, um einem Außenbereich des Fahrzeugs zugewandt zu sein und als eine Lichtabgabefläche zu dienen, welche dem Licht ermöglicht, den Lichtleiterabschnitt zu verlassen. Die Fahrzeugkörperabdeckung kann eine Fahrzeugheckklappe sein, die einen Harzformabschnitt aufweist, und die Fahrzeugleuchte kann integral mit dem Harzformabschnitt vorgesehen sein.
Patent DE-102014204585-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GRISSMANN ROBERT
IPC: F02N15/02
Filed: 2014-03-12
Abstract: Eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist einen elektrischen Startermotor auf, dessen Antriebsbewegung über ein Getriebe auf ein Starterritzel übertragbar ist. Ein abtriebsseitiges Getriebebauteil und das Starterritzel bilden eine drehfest gekoppelte Baueinheit.
Patent DE-102014204709-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationsgerät zur Nachrichtenübermittlung in einem zumindest teilweise ein gemäß Internet Protokoll "IP" Kommunikationsverbindungen bereitstellendes Kommunikationsnetz
Inventor: HOHENSTEIN UWE
IPC: H04L12/16
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachrichtenübermittlung in einem zumindest teilweise ein gemäß Internet Protokoll „IP“ Kommunikationsverbindungen bereitstellendes Kommunikationsnetz mit zumindest einer ersten Kommunikationseinrichtung (PC1) und zumindest einer zweiten Kommunikationseinrichtung (PC2), bei dem die Auslieferung einer seitens eines ersten Nutzers (SENDER) der ersten Kommunikationseinrichtung (PC1) erstellten und einen zweiten Nutzer (EMPFÄNGER) der zweiten Kommunikationseinrichtung (PC2) gerichtete erste E-Mail Nachricht (N) an die zweite Kommunikationseinrichtung (PC2) unterbunden wird, die erste E-Mail Nachricht (N) bis zu determinierten Zeitpunkt derart vorgehalten wird, dass bei einem Abruf vor dem Zeitpunkt, eine Darstellung zumindest des Inhalts der ersten E-Mail Nachricht (N) auf einem Endgerät erfolgt, von dem aus der Abruf abgesandt worden ist, an Stelle der ersten E-Mail Nachricht (N) eine an den zweiten Nutzer (EMPFÄNGER) gerichtete zweite E-Mail Nachricht (E) derart erzeugt wird, dass in ihr eine Abrufaufforderung eingebettet ist, nach Folgen dieser Auswahlaufforderung der zweiten E-Mail Nachricht (E) die Darstellung erfolgt, jedes Folgen der Auswahlaufforderung derart protokolliert wird, dass die protokollierten Daten durch den ersten und/oder zweiten Nutzer (SENDER, EMPFÄNGER) einsehbar gespeichert werden.
Patent DE-102014207550-A1 (DE)
Title: Solarkollektor
Inventor: REINERTZ THOMAS
IPC: F24J2/51
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Solarkollektor, mit einem Absorber (2), einer transparente Abdeckung (1), einem Gehäuse und einer Wärmedämmung (7). Um Lager- und Transportvolumen zu sparen, ist die Wärmedämmung (7) aus mehreren Wärmedämmungssegmenten (71, 72, 73) zusammengesetzt. Die Wärmedämmungssegmente (71, 72, 73) sind so ausgeführt, dass im montierten Zustand Hohlräume (10) gebildet werden.
Patent DE-102014208250-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Längslenkers an einer Kraftfahrzeughinterachse und Kraftfahrzeughinterachse mit einer derartigen Anordnung
Inventor: WINTER INGO
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Anordnung zur Befestigung eines Längslenkers (2) an einer Kraftfahrzeughinterachse (1), welcher Längslenker (2) als Doppelblattfeder mit zwei übereinander verlaufenden separaten Federschenkeln (2a, 2b) ausgebildet ist, wobei die Federschenkel (2a, 2b) mittels Endabschnitten (4a, 4b; 6a, 6b) zum einen an einem Fahrzeugaufbau und zum anderen an einem Querträger (3) der Kraftfahrzeughinterachse (1) befestigt sind. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die dem Querträger (3) zugeordneten Endabschnitte (6a, 6b) der Federschenkel (2a, 2b) einen Kreisbogen ausbilden und den Querträger (3) in entgegengesetzter Richtung teilweise umschlingen sowie, sich an die Außenkontur des Querträgers (3) anschmiegend, mittels eines gemeinsamen mechanischen Befestigungsmittels (17) am Querträger (3) befestigt sind.
Patent DE-102014212220-A1 (DE)
Title: Sitz mit integrierter zierleistenanordnung und ablagefach
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-06-25
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung mit einer Rückenlehne mit einem Polymer-Körperabschnitt, der einen vorderen Stützrahmen mit einer Vielzahl von sich nach vorn erstreckenden Verbindungsstiften auf einer Vorderseite davon definiert. Eine flexible Komfortstütze ist auf dem Polymer-Körperabschnitt angeordnet und weist eine Vielzahl von Schlitzen auf, die zur Aufnahme der Vielzahl von sich nach vorn erstreckenden Verbindungsstiften ausgelegt sind. Ein Sitz weist eine Sitzschale auf, die über einem Sitzkasten zwischen geöffneten und geschlossenen Stellungen gedreht werden kann. Die Sitzschale weist einen nach vorn und oben abgerundeten Höcker auf, der das Risiko verringert, dass ein Fahrgast im Sitz nach vorn rutscht. Die Sitzschale weist ein Ablagefach auf einer Unterseite davon mit einem verriegelbaren Deckel auf.
Patent DE-102014212561-A1 (DE)
Title: Leiser Lüfter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F04D29/68
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung führt einen Impeller (1) mit einer Mehrzahl von Rotorblättern (2) ein. Ein radial innenliegendes Ende der Rotorblätter (2) ist mit einer um eine Rotationsachse des Impellers (1) angeordneten Nabe (3) verbunden. Ein radial außenliegendes Ende der Rotorblätter (2) ist mit einem ringförmig um die Rotationsachse angeordneten Impellerring (4) verbunden. Die Rotorblätter (2) weisen auf einer in einer Rotationsrichtung des Impellers (1) nachfolgenden Kante (6) des jeweiligen Rotorblattes (2) eine gewellte Abrisskante (8) auf, die sich in einem Bereich von einem Anfangspunkt der Abrisskante (8) auf dem Rotorblatt (2) bis zu einem Endpunkt der Abrisskante (8) auf dem Impellerring (4) erstreckt. Erfindungsgemäß liegt eine erste Verbindungslinie zwischen dem Anfangspunkt der Abrisskante (8) und der Rotationsachse des Impellers (1) in der Rotationsrichtung des Impellers (1) vor einer zweiten Verbindungslinie zwischen dem Endpunkt der Abrisskante (8) und der Rotationsachse.  Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Impeller (1).
Patent DE-102014214130-A1 (DE)
Title: Hochreaktive, Uretdiongruppen haltige Polyurethanzusammensetzungen, die Carbonatsalze enthalten
Inventor: SPYROU EMMANOUIL
IPC: C09K3/10
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft hochreaktive, Uretdiongruppen haltige Polyurethanzusammensetzungen, die bei niedrigen Einbrenntemperaturen aushärten, ein Verfahren zur Herstellung sowie deren Verwendung zur Herstellung von Beschichtungsmitteln, insbesondere Lackbeschichtungen und Klebstoffen sowie Kunststoffen.
Patent DE-102014218167-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schaufelspitzenpanzerung
Inventor: LANGE RICHARD
IPC: F01D5/28
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung auf einem Bauteil, welches folgende Schritte umfasst: Bereitstellen eines Halbzeugs (10) des zu beschichtenden Bauteils, welches im Bereich der aufzubringenden Beschichtung eine Außenkontur aufweist, die derjenigen des fertig beschichteten Bauteils entspricht, Aufbringen eines Abdeckmittels (14) auf mindestens einen Teilbereich des Halbzeugs (10), Entfernen des Abdeckmittels (14) in einem Bereich, der beschichtet werden soll, Abtragsätzen mit einem Ätzmittel im Bereich des entfernten Abdeckmittels bis die Außenkontur des so behandelten Halbzeugs der Grenzfläche (13) des beschichteten Bauteils zwischen Beschichtung (20) und Grundwerkstoff (12) entspricht, Aufbringen der Beschichtung (20) auf das Halbzeug zumindest in dem Bereich, in dem die Abtragsätzung erfolgt ist und Entfernen des Abdeckmittels (14), sodass ein beschichtetes Bauteil (1) vorliegt, dessen Beschichtung (20) definierte Grenzflächen (21, 22, 13) aufweist.
Patent DE-102014220549-A1 (DE)
Title: Klapptisch und Fahrzeugsitz mit einem derartigen Klapptisch
Inventor: FESEFELDT MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-10-09
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Klapptisch zur Anordnung in einem Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, wobei der Klapptisch durch eine Tischplatte (4) gebildet ist, welche eine Unterseite (4a) sowie eine Oberseite (4b) aufweist, und wobei die Tischplatte (4) an der Rückseite einer Rückenlehne (2b) eines Fahrzeugsitzes (2) um eine in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gerichtete Schwenkachse schwenkbar befestigt ist. Vorteilhaft ist die Tischplatte (4) ausgehend von einer Nichtgebrauchsstellung „I“, in der die Unterseite (4a) der Tischplatte (4) zur Rückenlehne (2b) weist, durch Hochschwenken in eine erste Gebrauchsstellung „II“ überführbar und in derselben fixierbar, in der die Tischplatte (4) horizontal oder weitestgehend horizontal angeordnet oder anordbar ist, und durch weiteres Hochschwenken in eine zweite Gebrauchsstellung „III“ überführbar und in derselben fixierbar, in der die Oberseite (4b) der Tischplatte (4) zur Rückenlehne (2b) weist.
Patent DE-102014225944-A1 (DE)
Title: Formteil, Fahrzeuginnenverkleidungsteil sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung des Formteils bzw. des Fahrzeuginnenverkleidungsteils
Inventor: BASQUIN GUILLAUME
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil für ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil mit einem Träger aus einer Fasern enthaltenden Matte, der Träger umfassend – eine Vertiefung auf einer Sichtseite, die sich in einer Längsrichtung erstreckt, und – einen Vorsprung auf einer Rückseite, der sich in Längsrichtung erstreckt und mit der Vertiefung auf der Sichtseite korrespondiert, wobei im Bereich der Vertiefung eine Kunststoffschicht angeordnet ist, die aus einem anderen Material als die Matte besteht und stoffschlüssig mit der Vertiefung verbunden ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung des Formteils sowie ein Verfahren zur Herstellung des Formteils.
Patent DE-102014225958-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BESIER MARCO
IPC: B60T8/60
Filed: 2014-12-16
Abstract: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug zur Betätigung von hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a, 8b, 8c, 8d) mit einer ersten elektrohydraulischen Steuer- und Regeleinheit (60), welche einen mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren Hauptbremszylinder (2), eine erste elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (5) und eine elektrisch steuerbare Druckmodulationseinrichtung (61) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke für die Radbremsen mit zumindest einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a–6d) für jede Radbremse umfasst, wobei an der ersten elektrohydraulischen Steuer- und Regeleinheit (60) ein erster Druckmittelvorratsbehälter (4) zur Versorgung der ersten elektrohydraulischen Steuer- und Regeleinheit (60) mit Druckmittel angeordnet ist, und mit einer zweiten elektrohydraulischen Steuer- und Regeleinheit (160), welche eine zweite elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (105) zur Betätigung zumindest eines Teils der Radbremsen (8a, 8c) und elektrisch betätigbare Ventile (145a, 145b, 146a, 146b, 147a, 147b) umfasst, wobei ein zweiter Druckmittelvorratsbehälter (104, 204) zur Versorgung der zweiten elektrohydraulischen Steuer- und Regeleinheit (160) mit Druckmittel vorgesehen ist, der an der zweiten elektrohydraulischen Steuer- und Regeleinheit (160) angeordnet ist.
Patent DE-102015000673-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer fresnelisierten Freiformoberfläche, die auf eine planare oder gekrümmte Fläche superponiert ist
Inventor: KLAR RAINER
IPC: G02B3/08
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur ultrapräzisen Bearbeitung einer Fresnellinse, die eine nicht-rotationssymmetrische optische Freiformoberfläche beschreibt, welche auf einer planen oder gekrümmten Fläche superponiert ist. Dies wird erreicht, indem die Fresnellinse durch Drehen und Hobeln mit einem Diamantwerkzeug hergestellt wird.
Patent DE-102015001421-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Strahldiagnose an Laserbearbeitungs-Optiken (PRl-2015-001)
Inventor: KRAMER REINHARD
IPC: G01J1/42
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung geometrischer Parameter eines Laserstrahls. Dazu wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, welche ein optisches System, eine Einrichtung zur Auskopplung von Strahlung, eine Strahldiagnose-Einrichtung, und ein Reflektor-Element beinhaltet. Das optische System ist zur Fokussierung eines Laserstrahls in einen Bearbeitungs-Bereich ausgebildet. Die Einrichtung zur Auskopplung von Strahlung ist ausgebildet zur Auskopplung von Strahlung, die in einer dem Laserstrahl entgegengesetzten Richtung durch das optische System läuft. Das Reflektor-Element hat eine erste Fläche, die teilreflektierend und gekrümmt ist. Das Reflektor-Element ist positionierbar in einem Positionier-Bereich zwischen dem optischen System und dem Bearbeitungs-Bereich. Dabei ist die Krümmung der ersten Fläche des Reflektor-Elements gleich einer mittleren Krümmung einer Wellenfront des vom optischen System fokussierten Laserstrahls im Positionier-Bereich des Reflektor-Elements. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Bestimmung geometrischer Parameter eines Laserstrahls, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst. Ein Laserstrahl wird mittels eines optischen Systems in einen Bearbeitungs-Bereich fokussiert. Ein Reflektor-Element mit einer ersten Fläche wird in einem Positionier-Bereich zwischen dem optischen System und dem Bearbeitungs-Bereich positioniert. Dabei ist die erste Fläche des Reflektor-Elements gekrümmt und das Reflektor-Element wird in einem Positionier-Bereich positioniert, in dem eine mittlere Krümmung der Wellenfront des vom optischen System fokussierten Laserstrahls gleich der Krümmung der ersten Fläche des Reflektor-Elements ist. Ein Anteil des fokussierten Laserstrahls wird an der ersten Fläche des Reflektor-Elements in Richtung des optischen Systems rückreflektiert. Ein Anteil des rückreflektierten Strahls wird ausgekoppelt. Aus dem ausgekoppelten Strahl wird mittels einer Strahldiagnose-Einrichtung mindestens ein geometrischer Parameter bestimmt.
Patent DE-102015005398-A1 (DE)
Title: Bedienterminal
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-04-29
Abstract: Bedienterminal (B) zur Bedienung von zumindest einer Maschine mit einem Display (D) zur Anzeige, das eine berührungssensitive Oberfläche (O) als Eingabeeinheit sowie zumindest eine Markierung (HM) darauf aufweist, die bei ihrer Berührung durch menschliche Finger (F) haptisch wahrnehmbar ist, und zumindest einer dem Bedienterminal zugeordneten Steuereinheit zur Ansteuerung des Displays (D) und/oder der Erfassung der Eingaben von der als Eingabeeinheit fungierenden berührungssensitiven Oberfläche (O), wobei – die berührungssensitive Oberfläche (O) zumindest eine für einen menschlichen Finger (F) haptisch wahrnehmbare Markierung (HM), vorzugsweise Führung, aufweist, die den Finger (F) entlang eines Weges (W) auf der berührungssensitiven Oberfläche (O) leitet, wobei das Display (D) die vom Finger (F) auf der Oberfläche (O) eingenommene jeweilige aktuelle Position optisch anzeigt (OA), und – die hierbei von der als Eingabeeinheit fungierenden berührungssensitiven Oberfläche (O) erfaßten und von der Fingerberührung herrührende(n) Eingabe(n) zur Steuerung und/oder Regelung der jeweilig zu bedienenden Maschine verwendet wird oder werden.
Patent DE-102015006258-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit einem umgelenkten strahlengang
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: F21V13/04
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1), der in einem mindestens zweifach umgelenkten, von den Strahlenbündeln (Sd, Sz, Sp) gebildeten Strahlengang ein zu seiner optischen Achse (O) paralleles Strahlenbündel (Sp) oder ein an die jeweilige Funktion des Scheinwerfers (1) angepasstes Strahlenbündel (Sf) abstrahlt. Der Scheinwerfer (1) ist aus einem Kollimator (10) mit einem Brennpunkt (Z), aus einem Linsenring (11), aus einer Mehrzahl jeweils mit einem vorgegebenen radialen Abstand zu dem Brennpunkt (Z) des Kollimators (10) angeordneter Leuchtdioden (12) als Lichtquellen und aus einem Gehäuse (16) aufgebaut. Der Linsenring (11) ist konzentrisch zu dem Brennpunkt (Z) des Kollimators (10) angeordnet und weist auf seiner dem Brennpunkt (Z) zugewandten, polygonalen Innenseite eine Mehrzahl von Facetten (110–112), denen jeweils Brennpunkte (F1–Fn) zugeordnet sind, auf, während seine dem Kollimator (10) zugewandte Außenseite von einer zweiachsig gekrümmten Rotationsfläche (113) gebildet wird und die Innenseite und die Außenseite des Linsenrings (11) jeweils durch einen Kragen (13) untereinander verbunden sind. Erfindungsgemäß sind die Leuchtdioden (12) in den Brennpunkten (F1–Fn) des Linsenrings (11) angeordnet und emittieren jeweils ein divergentes Strahlenbündel (Sd) mit einem Öffnungswinkel (δ) quer zu der optischen Achse (O) des Scheinwerfers (1) auf eine Facette (110–112) des Linsenrings (11), wobei die divergenten Strahlenbündel (Sd) an den Facetten (110–112) mit einem Einfallswinkel (α) und einem Ausfallswinkel (β) gebrochen und zu einem auf den Brennpunkt (Z) des Kollimators (10) zentrierten Strahlenbündel (Sz) vereinigt werden.
Patent DE-102015009262-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEDLMEIER MARTIN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (24), umfassend die von einer Steuereinrichtung (12) durchgeführten Schritte: Erfassen einer Bedienhandlung eines Benutzers zum Steuern der Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung (10, S2), in Abhängigkeit von der erfassten Bedienhandlung Ermitteln eines Akustikfaktors des Kraftfahrzeugs (24, S7), der eine Akustik eines durch ein Audiosignal beschriebenen Blinkgeräuschs der Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung (10) in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (24) beeinflusst, in Abhängigkeit von dem ermittelten Akustikfaktor Ermitteln eines Sollwertes eines Tonparameters für ein Audiosignal (S8), in Abhängigkeit von dem ermittelten Sollwert Bereitstellen eines Audiosignals mit dem ermittelten Sollwert des Tonparameters (S4) und Ausgeben des bereitgestellten Audiosignals über eine Lautsprechereinrichtung (13) der Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung (10, S9). Dabei erfolgt das Ermitteln des Akustikfaktors durch Erfassen einer vorgegebenen Eigenschaft einer Vorrichtung (22) des Kraftfahrzeugs (24), wobei die Eigenschaft von einem Betriebszustand der Vorrichtung (22) unabhängig ist.
Patent DE-102015009743-A1 (DE)
Title: Auftraggerät
Inventor: SCHMIDMEIER RAINER
IPC: B43K8/04
Filed: 2015-07-28
Abstract: Es wird ein Auftraggerät mit einem Gerät-Gehäuse (12) für ein flüssiges Auftragmedium (14) beschrieben, wobei an der Gehäuseöffnung (18) des Gerät-Gehäuses (12) eine Ventileinrichtung (20) vorgesehen ist, die in einem Ventilgehäuse (22) einen Ventilstößel (26) aufweist, der mittels eines aus dem Auftraggerät (10) vorstehenden formstabilen kapillaren Auftragorgans (38) gegen die Federkraft eines im Ventilgehäuse (22) vorgesehenen Ventil-Federelementes (32) axial beweglich und hierbei die Ventileinrichtung (20) temporär öffenbar ist. Der Ventilstößel (26) ist mit einem zentralen Durchgangskanal (42) ausgebildet, in dem eine federnde Kanalventileinrichtung (44) vorgesehen ist, und das Gerät-Gehäuse (12) ist zur Ausübung eines Druckes auf das im Gerät-Gehäuse (12) bevorratete flüssige Auftragmedium (14) geeignet, wobei durch Druckausübung auf das Gerät-Gehäuse (12) die federnde Kanalventileinrichtung (44) temporär geöffnet wird.
Patent DE-102015013355-A1 (DE)
Title: Starter für einen Sauerstoffselbstretter und Sauerstoffselbstretter mit einem solchen
Inventor: TRALAU TIMO
IPC: A62B7/08
Filed: 2015-10-15
Abstract: Bei einem. Starter (10) für einen Sauerstoffselbstretter (1), mit einer Sauerstoffquelle (11) und einer Freisetzungseinrichtung (12) zum Freisetzen von Sauerstoff aus der Sauerstoffquelle (11), und mit einem betätigbaren Auslöser (20) zum Auslösen der Freisetzungseinrichtung (12), wobei der Auslöser (20) einen Schlagbolzen (21) und eine Feder (22) aufweist, und wobei eine Federkraft der Feder (22) den Schlagbolzen (21) in Richtung der Freisetzungseinrichtung (12) beschleunigt, wenn ein Betätigungsmittel (23) von einer Ausgangsstellung (S1) in eine Auslösestellung (S2) bewegt wird, sieht die Erfindung vor, dass die Feder (22) bei der Bewegung des Betätigungsmittels (23) von der Ausgangsstellung (S1) in die Auslösestellung (S2) von einer Ausgangskraft auf eine Maximalkraft gespannt wird.