baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-258572-A1 (DD)
Title: Verfahren zur arsenkies-bismut-trennung
Inventor: NEUBER CHRISTIAN
IPC: B03D1/02
Filed: 1985-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Arsen-Bismut-Trennung in Erzen und/oder Produkten, die Arsenkies, gediegen Bismut und Bismutglanz enthalten. In einer Truebe wird ein p H-Wert 9 und eine Konzentration an sulfidierendem Reagens im Bereich von 0,1 bis 1 g/l eingestellt und anschliessend durch Flotation mit in der Sulfidflotation ueblichen Reagenzien der Arsenkies abgetrennt. Das Bismutkonzentrat faellt als Rueckstand an. Da es nur geringe Arsengehalte aufweist, ist es verhuettungsfaehig.
Patent DD-245405-A1 (DD)
Title: Lagerung beweglicher dachausschnitte fuer fahrzeuge, insbesondere verglaster ausstelldaecher
Inventor: HIRT ADOLF
IPC: B60J7/05
Filed: 1985-12-31
Abstract: Durch die neue Lagerung beweglicher Dachausschnitte, die sich durch eine etwa mittige Laengsachse und etwa mittige frontseitige Anlenkung, um die der bewegliche Dachausschnitt nachgiebig begrenzt beweglich ist, auszeichnet, sind Spannungsgroesse und Spannungsdifferenzen an der umlaufenden Verschlusskante des beweglichen Dachausschnitts in der Verschlussposition wesentlich reduzierbar. Durch diese Erhoehung der Unempfindlichkeit gegen unbedingt notwendige Massabweichungen ist u. a. das Qualitaets-/Aufwandsverhaeltnis positiv beeinflusst. Fig. 1
Patent DD-246706-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum zerstoeren von agglomeraten mittels piezzoelektrisch erzeugtem ultraschall
Inventor: RAATZ GERHARD
IPC: B02C19/18
Filed: 1986-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die Vorrichtung zum Zerstoeren von aus feinsten Partikeln bestehenden Agglomeraten mittels piezoelektrisch erzeugtem Ultraschall. Ziel der Erfindung ist es, die bei der Zerkleinerung von Feststoffen und bei der Lagerung und beim Transport von feinkoernigem Schuettgut entstehenden Agglomerate vor der Aufgabe in einen Klassierprozess zu zerstoeren. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens und der Vorrichtung, nach denen mittels piezoelektrisch erzeugter Ultraschallwellen diese Agglomerate zerstoert werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem das in einem Gasstrom dispergierte und die Agglomerate enthaltende Schuettgut fokussierten Ultraschallwellen ein- oder mehrfach ausgesetzt wird. Die Vorrichtung hierzu besteht aus einem Stroemungskanal 1, in dem mindestens ein vorzugsweise halbkugelfoermiger Ultraschallgenerator angeordnet ist, dessen Achse mit der des Stroemungskanales 1 uebereinstimmt. Fig. 1
Patent DD-257997-A1 (DD)
Title: Vorrichtung fuer die tiefstrombelueftung zur biologischen reinigung von abwasser
Inventor: SCHMITZ DIETER
IPC: C02F3/22
Filed: 1986-04-30
Abstract: Vorrichtung fuer die Tiefstrombelueftung bei der biologischen Reinigung von Abwasser. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen in einer Senkung des materiell-technischen Aufwandes beim Herstellen der schachtfoermigen oder turmfoermigen Baukoerper und in der Reduzierung der mechanischen Vorreinigung. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Reaktionsraum fuer die Tiefstrombelueftung bei entsprechend vorhandenen Standortverhaeltnissen oberirdisch oder oberflaechennah an einem Hang und/oder Boeschung errichtet und gegebenenfalls mit senkrecht angeordneten weiteren turmfoermigen oder schachtfoermigen Baukoerpern ergaenzt wird. Der dadurch leicht zugaengliche untere Bereich des Reaktionsraumes fuer die Tiefstrombelueftung kann fuer andere abwassertechnologische Teilprozesse ausgebildet werden, z. B. als Sammelraum mit Abzugseinrichtung fuer grobe Abwasserinhaltsstoffe. Fig. 2
Patent DD-251571-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von produkten aus methanol
Inventor: BABEL WOLFGANG
IPC: C12N1/20
Filed: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Produkten aus Methanol mit Hilfe von Bakterien, wobei der methylotrophe Bakterienstamm Acetobacter methanolicus IMET B 346 (DSM 7609), der Stamm IMET B 10775 (DSM 7742) oder der Stamm IMET B 11070 (DSM 7871) unter aeroben wachstumslimitierten Bedingung auf Methanol als Kohlenstoff- und Energiequelle kultiviert wird.
Patent DD-253207-A1 (DD)
Title: Werkstuecktransporteinrichtung
Inventor: BRUSENDORF HEINZ
IPC: B23Q7/00
Filed: 1986-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstuecktransporteinrichtung zur Fuehrung von Werkstuecken mit zylindrischen Mantelflaechen gleichen Durchmessers oder mit vorwiegend zylindrischen Mantelflaechen gleichen Durchmessers und teilweise auf geringeren Durchmesser abgesetzten Mantelflaechen beliebiger Formgebung an einer Schleifmaschine, vorzugsweise einer Feinziehschleifmaschine. Die wesentlichsten Merkmale der Erfindung sind, dass die wellenfoermigen Werkstuecke von Ladestationen mit Hilfe von Ladearmen zu den Bearbeitungsstationen geschwenkt werden. Nach Beendigung der Bearbeitung werden die Werkstuecke wieder zurueck geschwenkt. Durch zwei gleichzeitig zu betaetigende Auswerfer werden die Werkstuecke, entweder abgefuehrt oder das vorgearbeitete Werkstueck aus der ersten in die zweite Ladestation ueberfuehrt. Die dadurch frei gewordene erste Ladestation wird wieder mit einem umbearbeiteten Werkstueck beschickt.
Patent DD-253521-A1 (DD)
Title: Trennschalter fuer hochspannungsanlagen
Inventor: LIEBEZEIT GERD
Filed: 1986-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennschalter fuer Hochspannungsanlagen, insbesondere Induktionswaermungsanlagen. Das im Zentrum mehrerer Kontakte angeordnete Schaltmesser ist ueber eine isolierende Kupplungswelle und ein Malteserkreuzgetriebe mit einem Elektromotor verbunden. Die Kontrolle der Schaltstellung erfolgt dabei ueber Lichtleitkabel, wobei das Schaltmesser als Blende ausgebildet ist. Mit dieser Anordnung ist die Lagefixierung und Kontrolle des Schaltzustandes des Trennschalters bei wahlweisem Betrieb mehrerer Arbeitsstationen moeglich.
Patent DD-255933-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur vermeidung von schiefhang beim transport von lasten mit zwei festen anschlagpunkten
Inventor: SEITZ HANS-MARTIN
IPC: B66C1/10
Filed: 1986-11-12
Abstract: Vorrichtung zur Vermeidung von Schiefhang beim Transport von Lasten mit zwei festen Anschlagpunkten. Ziel der Erfindung ist die Schaffung der Voraussetzungen zur Steigerung der Arbeitsproduktivitaet und Effektivitaet und gleichzeitigen Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Werktaetigen. Mit der Erfindung wird die bisherige manuelle Taetigkeit des Anschlaegers bei Umschlagvorgaengen von Lasten mit exzentrischen Masseschwerpunkt mechanisiert. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Last mit exzentrischem Masseschwerpunkt und zwei festen Anschlagpunkten mittels zweier Lastaufnahmewagen am Traversenbalken so lange verfahren wird, bis kein Schiefhang auftritt, wobei die zwei Lastaufnahmewagen des Lastaufnahmemittels miteinander ueber die Last gekoppelt sind. Fig. 1
Patent DD-257597-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung kleiner ringe
Inventor: HICKMANN ROLAND
IPC: B21D22/28
Filed: 1987-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung kleiner Ringe, insbesondere kleiner Ringe aus Blech mittels eines Ein-Stationen-Werkzeuges im Schnitt-Zug-Schnitt-Verfahren. Erfindungsgemaess sind laut Patentzeichnung oberhalb des im Oberteil der Vorrichtung angeordneten hohlen Schnittstempels ein in einer Buchse gefuehrter und durch den Schnittstempel hindurch arbeitender Zieh- und Lochstempel und ein zwischen den Stempeln vorgesehener Auswurfkanal angeordnet. Der Zieh- und Lochstempel ist mit einer Praegeschulter versehen und weist eine unterhalb der Praegeschulter angeordnete Nut auf. Der Zieh- und Lochstempel uebernimmt zusammengefasst die Funktionen des Ziehens des Topfes, des Trennens des Bodens aus dem Topf, des planparallelen Praegens des Topfes und Fuehren des fertiggestellten Ringes bis oberhalb des hohlen Schnittstempels zum Auswurfkanal, wo das Abstreifen des Ringes an der Buchse des Zieh- und Lochstempels erfolgt. Figur
Patent DD-259699-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum erkennen des signalbytes des operationscodes von maschinenbefehlen
Inventor: GOEHRING ULRICH
IPC: G06F11/00
Filed: 1987-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Erkennen des Signalbytes des Operationscodes von Maschinenbefehlen bei Anordnungen mit Mikroprozessoren, ohne dass die Philosophie existierender Prozessorsysteme veraendert wird. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass ein Speicher, dessen Datenausgaenge auf verschiedene Adressbereiche abgestimmt sind, eingangsseitig an seinen Adresseingaengen mit dem Datenbus beaufschlagt ist und der nichtnegierende Ausgang eines Flipflop mit dem Adresseingang A8 und ein Ruecksetzeingang mit dem Adresseingang A9 des Speichers verbunden ist. Der Takteingang des Flipflop und der Chip-Select-Eingang sind mit dem Befehlslesezyklus-Signal des Mikroprozessors verbunden. Gleichzeitig liegt das Speicherlesesignal des Mikroprozessors am RD-Eingang des Speichers. Der Datenausgang DAx des Speichers ist mit dem Informations-Eingang des Flipflops verbunden. Fig. 1
Patent DD-264043-A1 (DD)
Title: Verseilmaschine mit zugkraftregelung
Inventor: SANDER JOERG
IPC: D07B7/06
Filed: 1987-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verseilmaschine, mit der das Verseilgut ueber elektromotorische Spulenantriebssysteme bei konstant geregelten Zugkraeften zu einem Strang (Kabel) verarbeitet wird. Wesentliche Merkmale der erfinderischen Loesung sind, dass die im Verseilkorb drehbar gelagerten Spulenrahmen in einseitig offener Bauweise geteilt als Rahmensegmente ausgebildet sind, wobei jedes Rahmensegment mit seiner Baugruppe statisch ausgewogen und paarweise mittels einer Koppel verbunden ist. Als Masseausgleich dient einerseits die besondere Anordnung des Antriebsmotors der Spule und andererseits der Gehaeusekasten der Regelelektronik. Hervorzuheben sind die im Ergebnis erzielten Vorteile hinsichtlich der Massereduzierung und der Bedienbarkeit der Maschine.
Patent DD-266769-A1 (DD)
Title: Farbprofileinstelleinrichtung
Inventor: REICHENBERGER ROLAND
IPC: B41F31/04
Filed: 1987-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Farbprofileinstellrichtung an Druckmaschinen. Die Aufgabe, Schaffung einer Farbprofileinstelleinrichtung, welche gewaehrleistet, dass die geometrische Null der Farbzonenschrauben dem tatsaechlichen Farbspalt Null am Farbduktor angeglichen wird, wird dadurch geloest, dass bei einer Farbprofileinstelleinrichtung an Druckmaschinen mit einer aus Farbkasten, Farbmesser, auf das Farbmesser einwirkende, mit Stellmotoren und Stellungsmessgebern verbundene Farbzonenschrauben und einem mit den Stellmotoren und den Stellungsmessgebern verbundenen, ein Eingabeterminal, einen Terminal-Datenspeicher, einen mit den Stellungsmessgebern verbundenen Messwertspeicher, einen Steuerzaehler, eine mit dem Messwertspeicher verbundene Anzeigeeinrichtung mit Anzeigespeicher, eine den Stellmotoren vorgeordnete Ausgabeeinrichtung mit Impulsformer und Steuerschaltung enthaltendes Steuersystem das Steuersystem einen Angleichbaustein, bestehend aus einem eingangsseitig mit dem Steuerzaehler verbundenen Parameterspeicher, einem eingangsseitig mit dem Eingabeterminal verbundenen ersten Multiplizierer mit nachgeordnetem ersten Vergleicher und dem ersten Vergleicher nachgeordneten ersten Summierer und zweiten Multiplizierer, wobei der erste Multiplizierer, der erste Vergleicher, der erste Summierer und der zweite Multiplizierer jeweils mit dem Parameterspeicher und dem Steuerzaehler verbunden sind, sowie einen ausgangsseitig mit dem Impulsformer und eingangsseitig mit dem Steuerzaehler, dem Messwertspeicher, dem ersten Summierer und dem zweiten Multiplizierer verbundenen zweiten Summierer enthaelt. Fig. 1
Patent DD-267119-A1 (DD)
Title: Transparentes elektrofotografisches material mit hoher lichtempfindlichkeit
Inventor: MARKIEWITZ NIKOLAUS
IPC: G03G5/026
Filed: 1987-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein transparentes elektrofotografisches Aufzeichnungsmaterial mit hoher Lichtempfindlichkeit, das fuer die Informationsaufzeichnung in der Mikrofilmtechnik, Reprografie und anderen Aufzeichnungsverfahren geeignet ist. Das Material, bestehend aus mindestens einem organischen Fotoleiter, einem Akzeptor und einer Donator Komponente enthaelt erfindungsgemaess 50-92 Ma.-% eines organischen Fotoleiters vom Typ eines Arylamin-Additionspolymeren 8-50 Ma.-% Tetrabrommethan bzw. Tribromsulfon und 8-50 Ma.-% einer fotoaktiven Komponente vom Typ des Michlers Keton.
Patent DD-266993-A1 (DD)
Title: Greifervorschubvorrichtung
Inventor: BUERGER WOLFRAM
IPC: B65H20/16
Filed: 1987-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifervorschubvorrichtung, bei der die Greifer durch Getriebeglieder und Gelenke so verbunden sind, dass ein Getriebe mit Greifern als Abtrieb entsteht, durch dessen Antrieb das Oeffnen des geschlossenen Greifers genau dann erfolgt, wenn der geoeffnete Greifer geschlossen und damit als Getriebeabtrieb fest abgestuetzt ist, wobei die Greiferbacken und ihre Fuehrungen vorzugsweise zur Vorschubrichtung nebeneinander angeordnet sind.
Patent DD-268157-A1 (DD)
Title: Dermopharmazeutisches praeparat
Inventor: GOLZ KARIN
Filed: 1988-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dermopharmazeutisches Praeparat. Die Erfindung ist ueberall dort anwendbar, wo stark entzuendete, durch a-, b- und g-Strahlung verbrannte und geschaedigte Haut geheilt werden soll. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass dem Praeparat Superoxid-Dismutase in reiner Form oder mit Verbindungen, wie Protein, Nukleinsaeure, Hormonen, Vitaminen und Katalase zugesetzt werden. Vorzugsweise stammt die Superoxid-Dismutase aus Hefe und wird in Mengen von 0,1-10% zugesetzt. Diesem Praeparat kann auch Talkum mit einem speziellen Kornspektrum zugesetzt werden.
Patent DD-271372-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung von pegelstaenden
Inventor: WACHE EVA
IPC: G01F23/16
Filed: 1988-04-05
Abstract: Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zur Messung und Anzeige des Wasserstandes in Filterbrunnen zu schaffen, die problemlos an vorhandene Fernueberwachungsanlagen angeschlossen werden kann und gleichzeitig eine lange Betriebsdauer erzielt. Das Ziel der Erfindung besteht in einer kontinuierlichen Messung und Erfassung des Wasserstandes mit reduziertem Kostenaufwand. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ueber eine Messleitung in einem nach unter geoeffnetem Gehaeuse eine Membran mit Feder und elektronischer Auswertung gekoppelt sind. Durch das in sich uebergangslos verlaengerte Gehaeuse entsteht ein sogenannter Luftstauraum, der eine Schutzfunktion ausuebt.
Patent DD-270799-A1 (DD)
Title: Passivierungsschicht fuer halbleiterbauelemente
Inventor: DAHLMANN RAINER
IPC: H01L21/56
Filed: 1988-04-21
Abstract: Passivierungsschicht fuer Halbleiterbauelemente, insbesondere fuer planare Siliciumbauelemente mit hoher Durchbruchspannung. Ziel der Erfindung ist die Schaffung von langzeit- und umweltstabilen Halbleiterbauelementen mit hohen Durchbruchspannungen, die sich rationell herstellen lassen. Daraus ergibt sich die technische Aufgabe, eine zusammengesetzte Passivierungsschicht fuer Halbleiterbauelemente zu finden, die das Auftreten von Leckstroemen sicher verhindert und die Bauelemente gegen die Auswirkungen der Plastverkappung sicher schuetzt. Diese Aufgabe wird durch eine Mehrschichtanordnung geloest, die folgende Zusammensetzung und Schichtdicken aufweist: 1. Polykristalline Si-Schicht mit 10...30% Sauerstoffgehalt, Dicke 50...100 nm2. Deckschicht aus undotiertem SiO2, Dicke 40...100 nm3. Phosphordotierte SiO2-Schicht, Dicke 200...700 nm4. Deckschicht aus undotiertem SiO2, Dicke 200...700 nmDie Herstellung der Schichten erfolgt in bekannter Weise durch chemische Abscheidung aus der Dampfphase.
Patent DD-275329-A1 (DD)
Title: Fluessigkristall-matrixanzeige zur fuer dreidimensionale betrachtung geeigneten bilddarstellung
Inventor: KEIL MICHAEL
IPC: G02B27/22
Filed: 1988-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluessigkristall-Matrixanzeige zur fuer dreidimensionale Betrachtung geeigneten Bilddarstellung. Sie findet Anwendung auf dem Gebiet des wissenschaftlichen Geraetebaus, insbesondere in der Stereomikroskopie. Erfindungsgemaess wird eine ferroelektrisch-smektische Fluessigkristallmatrix seitlich mit verschiedenen einfarbigen Leuchteinrichtungen beleuchtet, die zeitlich aufeinanderfolgend entsprechend den ueber Streifenelektroden der Matrix eingegebenen Teilbildern von einer Ansteuereinheit aktiviert werden, wobei die zusammengehoerigen Teilbilder innerhalb eines Zeitlimits von 40 ms zeilenweise oder bildweise nacheinander eingeschrieben werden. Fig. 1
Patent DD-278530-A1 (DD)
Title: Harzfreies weichlotflussmittel
Inventor: GALGON HANS-ULRICH
IPC: B23K35/365
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein harzfreies Weichlotflussmittel fuer Weichloetarbeiten an Handloetplaetzen, fuer Tauch- und Schwalloeteinrichtungen sowie fuer das Heissluftverzinnen. Die Aufgabe, eine harzfreie Flussmittelkombination zu finden, die neben einem Oxidationsschutz fuer die zu loetende Oberflaeche ein Anschmelzen ohne Bruecken- und Zapfenbildung gewaehrleistet, wird auf der Basis eines Loesungsmittelgemisches mit einem Aktivator, einer chemischen Verbindung zur Verminderung der Oberflaechenspannung sowie einem zusaetzlichen Tensid erfindungsgemaess dadurch geloest, dass ein Estergemisch aus Phtalsaeurediethylester und/oder Adipinsaeurediethylester mit Zusatz von Acethylsalicylsaeureethylester und/oder Acethylsalicylsaeure mit einer Aktivatorfunktion und einem Saccharin-Triethanolaminaddukt besteht.
Patent DD-278740-A1 (DD)
Title: Funkenerosiv arbeitendes werkzeug zur kennzeichnung von rotationssymmetrischen teilen
Inventor: SCHUMANN WOLFGANG
IPC: B23H9/06
Filed: 1988-12-28
Abstract: Das Werkzeug zur elektroerosiven Kennzeichnung dient im besonderen zum Signieren von Waelzlagerringen waehrend oder nach deren Herstellung mit oft wechselnden Signaturen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass wechselweise in einem Elektrodenblock gleich dicke Plattenelektroden und gleich dicke Isolierplatten angeordnet sind. Die Begrenzungselektroden weisen eine groessere Dicke auf. Der Elektrodenblock befindet sich in der Bodenflaeche einer geneigten Werkstueckfoerderrinne, wobei die unisolierte elektrodenstirnseitige Flaeche mit der Werkstueckumfangsflaeche nacheinander in Verbindung steht. Die Plattenelektroden sind wahlweise ueber anzusteuernde Schalter mit einem Stromzuleitungssystem verbunden. Fig. 1
Patent DD-279126-A1 (DD)
Title: Anordnung zum vermeiden von ueberstrom
Inventor: MUELLER MANFRED
IPC: H02H9/06
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Anordnung zum Vermeiden von Ueberstrom findet Anwendung fuer gesonderte Tragseile an Hochspannungsfreileitungen, die fuer unterschiedliche Erdseilbelegungen ausgelegt sein koennen. Mit der Anwendung der Anordnung wird eine hohe Betriebssicherheit der Tragseile mit geringem Aufwand unter Vermeidung elektrischer Ueberlastungen gewaehrleistet, indem die Tragseile an ausgewaehlten Stellen ueber Isolatoren angeordnet sind.
Patent DE-10004209-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsprüfstand für Kraftfahrzeug- und/oder Reifenprüfung
Inventor: CORDES JOERG
IPC: G01M17/007
Filed: 2000-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsprüfstand für Kraftfahrzeuge und/oder Reifen mit einem über zwei Trommelelemente (2, 3) geführten, fahrbahnsimulierenden Kraftband (1) zum Aufsetzen eines Fahrzeugrades (4) und einem Rahmen (6), in dem die Trommelelemente (2, 3) gelagert sind. Die Vorrichtung zwingt Drehschwingungen f¶Dreh¶ mittels mindestens einem an den beweglich gelagerten Rahmen (6) horizontal hin- und herbewegenden linearen Bewegungsmitteln (8) dem Fahrzeugrad (4) auf. DOLLAR A Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einleiten von Drehschwingungen auf das Fahrzeugrad (4).
Patent DE-10007737-A1 (DE)
Title: Adjustable propeller, especially for motor or sports boats, uses combination of magnet and sensor in lifting cylinder to control propeller fin angle
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B63H3/04
Filed: 2000-02-19
Abstract: A magnet is secured to the piston (16) for the lifting cylinder (17) used to alter propeller fin angle. Moving the piston inside the cylinder housing causes the magnet to be inserted into a chamber inside the cylinder, but without coming into contact with it. A sensor for detecting a change in the field generated by the magnet is located outside the chamber.
Patent DE-10009843-A1 (DE)
Title: Extruder for molten plastics has a blister at the extrusion zone to control the molten material pressure with a hydraulic pressure chamber to vary the dimensions of the ring gap for the blister
Inventor: BEHLING MICHAEL
IPC: B29C48/44
Filed: 2000-02-24
Abstract: The extruder, especially for working with molten plastics, has a section of the housing (1) as a ring gap to form a throttle point with a developed blister (15) to set the pressure of the molten plastics. The dimensions of the ring gap are varied externally, by the application of a force to give pliable and elastic distortion of the inner surface of the extrusion zone (4) and/or the surface of the screw shaft (2). A hydraulic pressure chamber is in the wall of the housing section (1) and/or in the screw shaft (2), with a thinner wall towards the extrusion zone (4) than the wall forming the extrusion zone (4) as a membrane wall. A hydraulic pressure system provides the force to give the surface distortion.  The extruder assembly is a screw extruder, with a ring gap around the cylindrical extrusion zone (4). Or the extruder is a double-screw extruder, with parallel screw shafts rotating in the same or opposite directions within longitudinal cylindrical and covered drillings forming the extrusion zone (4). The pressure chamber is within the housing section (1), divided into two separate chambers in a mirror image array. They extend over the major portion of the surfaces of the cylindrical drillings to fit into place by reduction of the cross section of the surfaces of the angled gaps in the extruder housing, where the two drillings are interconnected with a cross section shape of a prone figure-or-eight. The extruder housing can have two completely cylindrical longitudinal drillings for the two screw shafts, each with a hydraulic pressure chamber wholly shrouding them. The diameter of the longitudinal drillings is only slightly larger than the core diameter of the screw shafts. The pressure chamber can be in a separate and ring-shaped housing section, with a short axial length, preferably mounted by a flange to the remainder of the extruder housing. The hydraulic chamber has a welded construction, with the welded seams outside the membrane wall zone. The membrane wall is subjected to a pressure difference of at least 100 bar and preferably at least 150 bar. The membrane wall has a thickness of 1-2 mm. The blister (15) is after at least one multi-shaft extruder section and especially a planetary roller extruder section (8).
Patent DE-10011905-A1 (DE)
Title: Hollow body for electrical installation has plate-shaped front part that engages in opening in rear part and can be fixed in desired mounting position in opening in rear part
Inventor: BUCHTA NORBERT
IPC: F21V21/04
Filed: 2000-03-11
Abstract: The hollow body has an accommodation chamber for electrical devices, a pot-shaped rear part and a front part attachable to the opening. The hollow body can be mounted behind a hollow wall or ceiling and the accommodation chamber accessed via an opening in the front part mounted centrally to a hole in the wall. The plate-shaped front part engages in the rear part opening and can be fixed in the desired mounting position in the opening. The hollow body has an accommodation chamber for electrical devices, e.g. lights, terminals, sockets and so on with a pot-shaped rear part (1) of cylindrical form near its opening and a front part (2) attachable to the opening so that the hollow body can be mounted behind a hollow wall or ceiling and the accommodation chamber is accessible through a suitable opening in the front part mounted centrally with respect to a hole in the hollow wall. The front part is plate-shaped and engages in the opening in the rear part, whereby the front part can be fixed in the desired mounting position in the opening in the rear part.