baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-244958-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum halten von senkrechtstehenden gefalteten lagen und pappen mit abschwenkbarem stapelhalter
Inventor: BOETTCHER ANDREAS
IPC: B65H31/06
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Vorrichtung zum Halten von senkrechtstehenden gefalteten Lagen und Pappen mit abschwenkbarem Stapelhalter findet in Verbindung mit Stehendbogenauslagen Verwendung. Die Vorrichtung ist an jedem Abschnitt dieser Maschinen einsetzbar und gestattet das rationelle, bedienerfreundliche Abtrennen von Teilstapeln (1) von einem mittels der Vorrichtung gehaltenen ausgelegten Stapel (4). Zu diesem Zweck wird das an der Zahnstange (8) befindliche Halteblech (3) in einer Laengsnut (6) in Abhaengigkeit vom ausgelegten Format vertikal verschoben arretiert und mit der Zahnstange (8) entgegen dem Stapel (4) verschwenkt. Ein die Zahnstange (8) treibendes Ritzel (12) geraet dabei ausser Eingriff, so dass das Halteblech (3) mit der Zahnstange (8) entgegen der Foerderrichtung verschoben werden kann und das Halteblech (3) nachfolgend in den lockeren Stapel (4) eingesetzt wird. Die Wegnahme des Teilstapels ist sodann gewaehrleistet. Fig. 1
Patent DD-245261-A1 (DD)
Title: Elektrische messstromzuleitung fuer widerstandsthermometer
Inventor: SCHMIDT PETER W
IPC: G01K7/16
Filed: 1985-12-30
Abstract: Die Erfindung ist vorzugsweise in der Temperaturmesstechnik sowie bei elektrischen Messfuehlern anwendbar, die grossen Temperaturaenderungen ausgesetzt sind. Ziel der Erfindung ist es, die Messgenauigkeit zu verbessern sowie die Lebensdauer der Messanordnung zu erhoehen. Dabei ist die Aufgabe zu loesen, eine Messstromzuleitung zum temperaturempfindlichen Element zu schaffen, die bei Temperaturaenderungen keine Ortsveraenderungen des Messfuehlers im aeusseren Schutzrohr durch thermische Ausdehnungsunterschiede von Zuleitungsmaterial und Schutzrohrmaterial verursacht, ohne dass unzulaessige mechanische Belastungen auftreten. Diese Messstromzuleitung setzt sich aus dem Zuleitungsdraht und dem Isolationsrohr zusammen, in dem der Draht entlanggefuehrt wird und das aus dem gleichen Material wie das aeussere Schutzrohr besteht. Erfindungsgemaess sind die Wand des Isolationsrohres und der Zuleitungsdraht an den Enden des Isolationsrohres formschluessig miteinander verbunden, wobei eine thermisch bedingte Verlaengerung des Zuleitungsdrahtes im Isolationsrohr durch mehrfache Durchbiegung des Drahtes ausgeglichen werden kann und bei einer Verkuerzung des Drahtes bei Abkuehlung ohne grosse Krafteinwirkung diese Verbiegungen wieder zurueckgehen.
Patent DD-258555-A1 (DD)
Title: Steuerteil fuer verhaltensapparaturen im tierexperiment
Inventor: NAHRSTEDT KLAUS
IPC: A01K15/02
Filed: 1986-01-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Steuerteil fuer Verhaltensapparaturen zur Erfassung von Lernfaehigkeit und Gedaechtnis, wie sie auf dem Gebiet der Verhaltens- und Pharmakaforschung verwendet werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein frei programmierbares Steuerteil zu schaffen, das eine weitgehend ueberwachungsfreie Versuchsdurchfuehrung ermoeglicht, das den gleichzeitigen Betrieb mehrerer Verhaltenstestapparaturen ermoeglicht, das Zeitrhythmen auf ein Minimum begrenzt und eine mathematische Zusammenfassung, Auswertung und Protokollierung realisiert.
Patent DD-246989-A1 (DD)
Title: Verfahren zur darstellung von carbonsaeureestern
Inventor: GIERSCHER FRITZ
IPC: C07C69/74
Filed: 1986-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Carbonsaeureestern. Ziel ist die Herstellung von Carbonsaeuremethyl- und -ethylestern aus aliphatischen oder alicyclischen, gesaettigten oder ungesaettigten Aldehyden oder Acetalen. Die Aufgabe ist es, den Verfahrensablauf so zu steuern, dass neben der Oxidation und Veresterung der Carbonylfunktion, ausgehend von ungesaettigten Aldehyden oder Acetalen zusaetzlich eine Funktionalisierung der Doppelbindung eintritt. Die Aufgabe wird geloest, indem ein gesaettigter oder ungesaettigter, aliphatischer oder alicyclischer Aldehyd oder ein entsprechendes Acetal bei tiefen Temperaturen mit einem N-Halogensaeureimid oder -amid in Gegenwart eines entsprechenden Alkohols umgesetzt und das Produkt aus der organischen Phase isoliert wird. Die Produkte sind als Zwischenprodukte fuer die Riechstoffindustrie wertvoll.
Patent DD-251029-A1 (DD)
Title: Verfahren zur anpassung von ccd-sensorsystemen an lichtveraenderungen
Inventor: SCHULZE FRIEDRICH
IPC: H04N5/235
Filed: 1986-07-08
Abstract: Verfahren zur Anpassung von CCD-Sensorsystemen mit Binaerbildverarbeitung an Lichtveraenderungen zur Anwendung u. a. bei der Messung geometrischer Groessen, in Systemen zur Zeichen- oder Teileerkennung und bei Industrierobotern fuer Positionierungen. Dafuer wird die Information ueber die Nichtanpassung aus dem binarisierten Videosignal gewonnen und mittels einer Steuerung erfolgt eine solche Einflussnahme, dass eine Erfassung der optischen Information moeglich ist. Das wird dadurch geloest, dass eine Ueberpruefung des Videosignals des CCD-Sensors nach einer Komparierung auf aufeinanderfolgende Low- und Highimpulse beispielsweise durch einen Mikrorechner erfolgt und dieser durch ein vorgegebenes Programm vorzugsweise die Lichtintegrationszeit des CCD-Sensors so veraendert, dass die Komparatorschwelle zwischen dem Schwarz- und Weisspegel des erfassten Bildes liegt. Voraussetzung fuer diese Verfahrensweise ist, dass im analogen Videosignal bei homogener Bildinformation aufeinanderfolgende Impulse moeglichst geringe Amplitudenunterschiede aufweisen.
Patent DD-275077-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung perfluorierter tertiaerer amine
Inventor: RUEDIGER STEPHAN
IPC: C25B3/28
Filed: 1986-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer oder auch bekannter perfluorierter tertiaerer Amine. Die perfluorierten tertiaeren Amine werden durch Elektrofluorierung aus quaternaeren Ammoniumsalzen hergestellt, wobei eine der 4 CN-Bindungen gespalten wird. Die erfindungsgemaess hergestellten Perfluoramine sind chemisch inerte Fluessigkeiten, die als Waermeuebertraeger in elektrischen bzw. elektronischen Systemen, aber auch zum Gastransport, z. B. in Blutersatzemulsionen in der Medizin oder in der Biologie, eingesetzt werden koennen.
Patent DD-258607-A1 (DD)
Inventor: BINDER DIETER
IPC: C07D471/04
Filed: 1986-10-08
Abstract: The invention relates to new 2-(2-thienyl)imidazo(4,5-c)pyridine derivatives of the formula    <IMAGE>  I  wherein R1 denotes lower alkyl, R2 denotes hydrogen or methyl and n denotes 0 or 1, and pharmaceutically usable acid addition salts thereof, a process for their preparation and pharmaceutical products containing these compounds. The new compounds and their salts have useful pharmacological properties, in particular a positively inotropic action on the heart, and can be used as active compounds for medicaments for the treatment of diseases of the heart and vessels, in particular myocardial insufficiency.
Patent DD-263614-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur kontur- und bereichssteuerung von pruefeinrichtungen
Inventor: SCHMIDT FRANZ
IPC: G06K9/66
Filed: 1987-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Kontur- und Bereichssteuerung von Pruefeinrichtungen, die mit seriell abtastenden Bildaufnahmeeinheiten arbeiten und kommt vorzugsweise bei der Pruefung von Objekten mit komplizierteren Aussenkonturen zur Anwendung. Erfindungsgemaess ist der Ausgang des Bildpunktzaehlers ueber einen Umschalter in der Lernphase mit dem Dateneingang des Adressenspeichers verbunden, wobei der Adressenspeicher und der Ereignisspeicher der Ablaufsteuerung als RAM realisiert sind. Der Eingang des Ereigniszaehlers ist ueber einen Umschalter in der Lernphase mit dem Ausgang der Pruefschaltung verbunden. Der Ereigniszaehler ist in den Ereigniszaehler fuer niederwertige RAM-Adressen und in den Ereigniszaehler fuer hoeherwertige RAM-Adressen aufgeteilt. Dadurch koennen leistungsfaehige Pruefeinrichtungen geschaffen werden, die sehr einfach auf unterschiedliche Pruefobjekte belehrbar sind. Fig. 1
Patent DD-269574-A1 (DD)
Title: Werkzeug zum entgraten zentrischer bohrungskanten
Inventor: BAYER JUERGEN
IPC: B23B51/10
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung ist einsetzbar an Werkzeugwechseleinrichtungen in einem automatischen Bearbeitungszyklus und dient zum Entgraten zentrischer Bohrungskanten. Bei dem erfindungsgemaessen Entgratewerkzeug sind auf einem Schaft entsprechend der Bohrungskanten Messer mit Messeraufnahmen und Zwischenstuecke angeordnet. Die Messer besitzen eine exzentrische Bohrung, mit der sie auf einem exzentrisch angeordneten Ansatz der Messeraufnahme sitzen. Der Exzentrizitaet gegenueberliegend ist an der Mantelflaeche des Messers eine segmentweise Verzahnung eingearbeitet. Beim Drehen des Entgratewerkzeugs bewegt sich das Messer infolge seiner Traegheit ueber die Mantelflaeche von Messeraufnahme und Zwischenstueck hinaus und entgratet somit die Bohrungskanten. Ueber einen verstellbaren Anschlag in einer Anschlagsnut und einen Anschlagstift am Messer wird das Verdrehen des Messers in einer bestimmten Begrenzung gehalten und mittels einer Federnut mit Feder im Messer und Federstift an der Messeraufnahme wird ein Rueckfedern in die und ein Halten in der Ausgangsstellung gewaehrleistet. Fig. 1
Patent DD-270243-A1 (DD)
Title: Kaffeefilteranordnung
Inventor: HANELT HOLGER
IPC: A47J31/14
Filed: 1988-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeefilteranordnung mit einer elektrischen Heizung und einem auf ein Gefäß insbesondere auf eine Tasse aufsetzbaren Kaffeefilter von dem ein mit der Heizung versehenes Rohr nahezu bis zum Boden des Gefäßes reicht und ist vorteilhaft anwendbar zum Aufbereiten kleinerer Kaffeemengen, insbesondere einzelner Kaffeeportionen. Durch eine einfache und sichere Handhabung soll eine effektive Ausnutzung des Kaffeemehls gewährleistet werden. Die Kaffeefilteranordnung soll aus wenigen leicht zu fertigenden Teilen herstellbar sein. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe, eine Kaffeefilteranordnung mit einer elektrischen Heizung und mit einem auf ein Gefäß insbesondere auf eine Tasse aufsetzbarem Kaffeefilter von dem ein mit der Heizung versehenes Rohr bis zum Boden des Gefäßes reicht zuschaffen, mit der eine Kaffeezubereitung nach dem Filterprinzip und ohne Druckanwendung möglich ist, dadurch gelöst, dass die Heizung im Inneren eines Siederohres, das sich vom Boden des Gefäßes bis über das auf einen Filter liegende Kaffeemehl erstreckt weitestgehend zu diesem wärmeisoliert angeordnet ist, wobei dieses Rohr nach oben mit einem bekannten Wasserverteiler abgeschlossen wird, dessen Auslauföffnungen oberhalb der Aufnahme für das Kaffeemehl angeordnet sind. Um mit Hilfe einer derartigen Anordnung Kaffee zuzubereiten, wird kaltes Wasser in das Gefäß, in der Regel eine Tasse, gefüllt. Danach wird die Kaffeefilteranordnung deckelartig so daraufgesetzt, dass das Siederohr wenige Millimeter über dem Boden des Gefäßes endet. Durch die innerhalb des Siederohres angeordnete Heizung wird das in diesem Rohr befindliche Wasser zum Sieden erhitzt. Die dabei entstehenden Dampfblasen treiben einen Teil des Wassers aus der oberen Öffnung des Siederohres. Dieser Teil wird durch in die untere Öffnung nachströmendes Wasser augenblicklich ergänzt. Das oben austretende Wasser wird, vorzugsweise über einen Verteiler, auf das im Filter befindliche Kaffeemehl geleitet, durchdringt dieses und fließt auf die nur wenige Millimeter unter dem Filterauslauf befindliche Wasseroberfläche. Durch die hohe Temperatur- und daraus resultierend hohe Dichtedifferenz kommt es hier zu einer Überschichtung. Dieser Vorgang läuft so lange, bis alles kalte Wasser ..{Kaffeefilteranordnung, elektrische Heizung, auf eine Tasse aufsetzbar, Kaffeefilter, kleinere Kaffeemenge, Kaffeeportionen, Filterprinzip, ohne Druckanwendung, deckelartig aufgesetzt}
Patent DD-271759-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur automatischen messung des klirrfaktors
Inventor: LINKE HARTMUT
IPC: G01R23/20
Filed: 1988-04-29
Abstract: Die Erfindung eine Schaltungsanordnung zum automatischen Messen des Klirrfaktors, bei dem ein NF-Generator sowie ein Doppel-T-Filter ueber eine Regeleinrichtung so beeinflusst wird, dass die maximale Daempfung des Filters stets gewaehrleistet ist. Erfindungsgemaess werden die Regelgroessen dadurch gewonnen, dass die am Ausgang des Doppel-T-Filters anliegende Spannung ueber einen Tiefpass einem Phasendiskriminator zugefuehrt wird, der diese Spannung mit der gleichfalls anliegenden Generatorspannung in der Phasenlage auswertet und ein Regelsignal bildet, wobei dessen Gleichanteil ueber einen Tiefpass dem Generator als Steuersignal zugefuehrt wird und dessen Wechselanteil ueber eine folgende Auswertestufe, welche die Phasenlage zwischen Generator- und dem Phasendiskriminatorsignal auswertet, und folgenden Tiefpass am Doppel-T-Filter als Steuersignal zur Verfuegung steht. Fig. 1
Patent DD-271708-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines handreinigungsmittels
Inventor: HAUSCHILD JUERGEN
IPC: C11D7/60
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Handreinigungsmittels, das ohne Wasseranwendung geeignet ist, insbesondere mit Oel und Fett verschmutzte Haende zu reinigen. Das Produkt enthaelt neben Ethanol, Isopropanol, 1,2-Propylenglykol, Tensiden und bekannten Kosmetikzusaetzen noch 15 bis 25% eines Polyethylenoxids mit einem Molekulargewicht von etwa 1 000. Das Gemisch wird zuerst auf einen p H-Wert von 8,5 bis 10 eingestellt und nach einer Reifezeit von mindestens 30 min auf einen p H-Wert von 5,8 bis 6,5. Anschliessend wird mit Wasser auf 100% aufgefuellt. Die Prozentangaben beziehen sich auf Massenkonzentration. Das erfindungsgemaesse Produkt hinterlaesst keine klebrigen Rueckstaende auf den Haenden.
Patent DD-273085-A1 (DD)
Title: Fallriegelarretierung mit fuehrungsbegrenzung und rueckfallunterstuetzung fuer stahltueren
Inventor: ANTRAG ARMIN
IPC: E05C3/12
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fallriegelarretierung mit Fuehrungsbegrenzung und Rueckfallunterstuetzung fuer Stahltueren in brandgefaehrdeten Arbeitsstaetten der Kohle- und Koksindustrie. Der Fallriegel einer Drueckergarnitur wird in einer Fuehrungsschelle in der Hoehe begrenzt und seitlich gefuehrt. Eine an der Fuehrungsschelle befestigte Federhuelse mit Feder und Bolzen arretiert den Fallriegel in der Schliessstellung. Fig. 1
Patent DE-10001282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur autonomen Detektion von Hubschraubern
Inventor: ROCKINGER OLIVER
IPC: G01V8/10
Filed: 2000-01-14
Abstract: Verfahren zur autonomen Detektion von Hubschraubern von einer fliegenden Plattform aus mit einem bildgebenden Sensor, wobei die relevanten Bildregionen zweier aufeinanderfolgender Bilder bildpunktweise voneinander subtrahiert werden und innerhalb des so entstehenden Differenzbildes die Segmente durch ein Schwellwertverfahren bestimmt werden und an diese Segmente Geraden gleicher Orientierung angepasst werden und die Geraden aller Segmente miteinander geschnitten werden.
Patent DE-10002213-A1 (DE)
Title: Optimierung exzenterschlagüberlagerter gegengewuchteter Werkzeuge
Inventor: BECHEM PHILIP
IPC: E21B7/24
Filed: 2000-06-14
Abstract: Optimierung exzenterschlagüberlagerter gegengewuchteter Rollenmeißel zum Abtragen und Schlitzen von Gestein, Mineralien und dgl.
Patent DE-10002800-A1 (DE)
Title: NH fuse strip has built-in current converters, approximately Z-shaped access rail with section essentially beneath contact each current converter has passage for relevant access rail
Inventor: BUETTNER ALEX
IPC: H01H31/12
Filed: 2000-01-24
Abstract: The arrangement has built-in current converters with a strip of plastic or similar of approximately U-shaped profile with contacts (1-6) for fuse units at intervals along it. The arms (16,17) of the U-shaped profile provide a space for mounting current converters (18-20). An approximately Z-shaped access rail (9-10) has a first section essentially beneath the associated contact. Each current converter has a passage for the relevant access rail.
Patent DE-10003824-A1 (DE)
Title: Calcium phosphate-based resorbable bone substitute material has three types of interconnected pore structures supporting bone tissue growth
Inventor: GERBER THOMAS
IPC: A61L27/12
Filed: 2000-01-28
Abstract: An inorganic resorbable bone substitute material based on Ca phosphate is such that: (a) there is a loose Ca phosphate crystal structure with interconnecting nanometer-sized pores corresponding to the collagen space in natural bone; (b) the solids content is minimized to allow growth of collagen fibers; and (c) the vascularisation of blood vessels in further interconnected pores is possible. An inorganic resorbable bone substitute material based on Ca phosphate is such that: (a) there is a loose Ca phosphate crystal structure with interconnecting nanometer-sized pores and with the crystallites bonded by only a few molecule groups so that the volume fraction taken up by collagen in natural bone exists as interconnected pores; (b) the solids content is minimized to allow growth of collagen fibers and is such that additional interconnecting pores of 1-10mu size are also present; and (c) the vascularisation of blood vessels in further interconnected pores is possible, these pores being modelled on the spongiosa and being of 10-100mu in size. Also included is an INDEPENDENT CLAIM for production of an inorganic resorbable bone substitute material involving treating a high viscosity suspension of an Al-, Ca-, Mg-, P-, Si-, Ti- and/or Zr-oxide sol with a crystalline powder, pressing the mixture through a nozzle and bringing the product into a form in which the packing of the filaments of the highly viscous suspension prevents flow or dispersion and gives an open pore structure corresponding to the filament diameter.
Patent DE-10009972-A1 (DE)
Title: Carrier system especially for carrying bicycles on back of motor vehicle has base support with two extendable or hinged rails running in longitudinal direction of vehicle and lie adjacent to two outer sides of vehicle's rear end
Inventor: PLETTRICHS ULF
IPC: B60R9/10
Filed: 2000-03-02
Abstract: The carrier system has a base support with two extendable or hinged rails(1,2) which run in the longitudinal direction of the vehicle and lie adjacent to the two outer sides of the rear end(3) of the vehicle and are recessed. The rails may be installed on body parts adjoining the side edge of the boot lid and preferably on the rear wings. The rails may be vertically and horizontally extendable. The rails by pivot points(6,7) on their respective ends are mounted to pivot around an axis(18) located parallel to the longitudinal axis of the rails.
Patent DE-10010439-A1 (DE)
Title: Actuator drive, especially for an assembly in a motor vehicle, has a brush holder loosely coupled to a circuit board for installation in the actuator drive
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: H01R39/38
Filed: 2000-03-03
Abstract: The device has a unit consisting of an electric motor, a gearbox and motor electronics, a housing consisting of a gearbox housing and an electronics housing, a motor housing, a motor shaft protruding into the gearbox housing, a brush holder in the housing, a circuit board in the electronics housing and connected to an external connecting plug and to the brush holder and motor electronics components. The brush holder (41) is loosely coupled to the circuit board (31) for installation in the actuator drive (1). Independent claims are also included for the following: a method of mounting an actuator drive.
Patent DE-10011758-A1 (DE)
Title: Production of thin walled steel components comprises connecting core and edge layers of different steel alloys to form a composite material, deforming the composite material to the dimensions of the thin-walled components and annealing
Inventor: JUNIUS HANS-TONI
IPC: B22D11/00
Filed: 2000-03-13
Abstract: Production of thin-walled steel components comprises: (a) connecting core and edge layers of different steel alloys in a casting process to form a composite material with flat running alloying gradients on the boundary surfaces;  (b) deforming the composite material to the dimensions of the thin-walled components; and  (c) annealing the components by heat treating so that layers from differently annealed steel alloys of different annealing properties are obtained. Preferred Features: The layers have different martensitic hardening properties and annealing is carried out by martensitic hardening. The annealed layers consist of a higher alloyed steel than the non-annealed layers. The deformation is carried out using hot rolling.
Patent DE-10012003-A1 (DE)
Title: Sender und Verfahren zum Erzeugen eines Sendesignals
Inventor: BIRTH WINFRID DIPL-ING
IPC: H04L27/00
Filed: 2000-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sender und ein Verfahren zum Erzeugen eines Sendesignals mit einer Modulationseinrichtung 110 zum Erzeugen von zwei unkompensierten Sendesignalen Y, Z durch jeweiliges Modulieren von mindestens einem Basisbandsignal I, Q mit einem Oszillationssignal X¶L0Q¶, X¶L0I¶, wobei die beiden unkompensierten Sendesignale Y, Z jeweils mindestens einen Störanteil aufeisen, welche gegeneinander um einen bestimmten Betrag phasenverschoben sind. DOLLAR A Gemäß der vorliegenden Erfindung werden diese Störanteile durch eine Kompensationsschaltung, die einen Allpass 120 umfasst, eliminiert. Der Allpass 130 dreht die Phase des zu eliminierenden Störanteils in einem der beiden unkompensierten Sendesignale auf insgesamt eine Phasendifferenz von 180 DEG gegenüber der Phase des entsprechenden Störanteils in dem anderen unkompensierten Sendesignal. Die Kompensation des Störanteils erfolgt durch Addition des Ausgangssignals des ersten Allpasses und des anderen unkompensierten Sendesignals. Dabei wird der zu eliminierende Störanteil kompensiert, aber gleichzeitig bleibt die Grundwelle des Sendesignals weitgehend erhalten.
Patent DE-10015321-A1 (DE)
Title: Engine idling control method uses adjustment of variable parameter of ignition angle regulator for limiting its effect during specific operating mode
Inventor: KUSTOSCH MARIO
IPC: F02P5/15
Filed: 2000-03-28
Abstract: The idling control method uses a regulator with at least one variable parameter, for providing a setting signal for adjustment of the engine iginition timing angle, in dependence on the difference between an actual and a required idling value, e.g. the idling revs. The variable parameter of the regulator is altered from its normal value in a specific operating mode in which advancement of the igintion timing angle is not wanted, for limiting the effect of the regulator. An independent claim for an idling control device for an IC engine is also included.
Patent DE-10015545-A1 (DE)
Title: Crate has levers attached to each side wall and end face which are operated by hydraulic cylinders to open side walls to horizontal position above top of crate
Inventor: WEBER HELMUT
IPC: B65D90/62
Filed: 2000-03-30
Abstract: The crate has pairs of levers (7, 8, 17, 18) attached to each side wall (5). The top levers (7, 17) are mounted near the center top of each end face (3), while the bottom levers (8, 18), which are longer, are mounted lower down with their pivots vertically in line with those of the upper pivots. The other ends of the levers are attached to the edges of the side walls. The levers are operated by hydraulic cylinders (22, 23) and open the side walls to a horizontal position above the top of the crate.
Patent DE-10024648-A1 (DE)
Title: Device for supplying toys with electrical energy, preferably to produce light has an air-core coil in which a low frequency magnetic alternating field is produced using a generator
Inventor: TIEMENS ULF
IPC: H02J5/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: Device for supplying toys with electrical energy, preferably to produce light consists of an air-core coil (2) framing the model surface; and a toy (4) equipped with a receiver coil (5). A low frequency magnetic alternating field is produced in the air-core coil using a generator and induces a voltage in the receiver coil which illuminates a bulb.  Preferred Features: The receiver coil is provided with a ferrite rod (6) which is arranged vertical to the air-core coil to produce a maximum induction voltage. The light of the bulb has waveguides made from specially wound acrylic glass.