baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012685-U1 (DE)
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-09-11
Abstract: Wobble gear (10) comprises a flat housing (11) with an inner toothed arrangement (16) and a wobble wheel (20) arranged in the housing and rotating about a central axis (26) of the housing. The outer toothed arrangement (22) of the wobble wheel meshes with the inner toothed arrangement of the housing. The housing is divided into two housing parts along a dividing plane. Preferred Features: The housing is divided along the inner toothed arrangement. One housing part comprises a stop surface which surrounds the outer toothed arrangement of the wobble wheel.
Patent DE-202007013629-U1 (DE)
Title: Hufschuh
IPC: A01L3/06
Filed: 2007-09-28
Abstract: Hufschuh
für Huftiere,
bestehend aus einer Sohle, einem die Hornkapsel und die Hufsohle
umgreifenden, schalenartigen Oberschuh mit seitlichen Begrenzungswänden, mindestens
einem Spannmittel zum Fixieren des Hufschuhes an der harten Hornkapsel,
sowie einer geschlossenen, sich Ober die gesamte Huflauffläche erstreckenden
Schuhsohle aus einem elastischen Kunststoff-Werkstoff als Teil des
Oberschuhes, welche mit einer Laufsohle durch selbstschneidende
Kunststoffschrauben lösbar
verbunden ist, indem diese die Schuhsohle in zugeordneten Durchbrechungen
durchgreifen, mit dieser an der Oberfläche mindestens bündig in
Einsenkungen abschließen
und in die Laufsohle eingreifen, gekennzeichnet durch eine Nut-
und Feder-Verbindung zwischen der Unterseite der Schuhsohle (2)
und der Oberseite der Laufsohle (3).
Patent DE-202007016689-U1 (DE)
Title: Begrenzungen für Fun-Court-Anlagen (Bolzplätze, Multifunktionsplätze)
IPC: E04H17/18
Filed: 2007-11-29
Abstract: Begrenzungen
für Fun-Court-Anlagen (Bolzplätze, Multifunktionsplätze)  gekennzeichnet
dadurch:  dass der Aufbau ohne Fundamente oder Bodenbefestigungen
auf Betonfertigteilen, die die Stabilität übernehmen, aufgebaut wird.
Patent DE-202007019632-U1 (DE)
Title: Pulverfördergerät mit Membranpumpe
IPC: B65G53/28
Filed: 2007-11-09
Abstract: Druckluft- oder elektrische Membranpumpe mit einem Zusatzluftnippel am Saugeingang jeder Membrane für konstante und zielgerichtete Luftzufuhr. Die Luftmenge ist aufgrund seiner bestimmten Lage sehr klein und wird mit einem Druckregler eingestellt. Sie liegt bei ca. 10–20 l/min. Mit dieser Einrichtung kann jedes Pulver ohne zusätzliche Geräte mit einem Schlauch oder Rohr abgepumpt werden.
Patent DE-202008000044-U1 (DE)
Title: Fischfütterhilfe
IPC: A01K61/02
Filed: 2008-05-02
Abstract: Fischfütterhilfe,
dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Kombination eines dünnen langen
Stabes mit fester Länge
(1) oder alternativ eines Teleskopstabes mit variabler Länge (2)
und einem Set aus nicht dauerhaft damit verbundenen Bechern (3)
handelt.
Patent DE-202008000541-U1 (DE)
Title: Babytrolley - Rollkoffer mit Kinderbett
IPC: A45C9/00
Filed: 2008-01-15
Abstract: Rollkoffer
mit einer Kofferschale und einem zwischen zwei voneinander mindestens
teilweise lösbaren
front- und rückseitigen
Kofferschalenteilstücken (1,
2) angeordneten Gepäckstauraum
zur Aufnahme von Gepäckstücken, einem
Handgriff (4) und mindestens zwei Hauptrollen (6) zum verschiebbaren
Lagern des Rollkoffers mittels des Handgriffs (4), wobei die zwei
Kofferschalenteilstücken
(1, 2) derartig miteinander gekoppelt sind, daß sie im aufgeklappten Zustand
des Koffers eine im Wesentlichen ebene Liegefläche ergeben, die geeignet ist,
als Schlafunterlage für
ein Baby, ein Kleinkind oder ein Kind zu dienen.
Patent DE-202008001734-U1 (DE)
Title: Gehhilfe für Schwergehbehinderte
IPC: A61H3/04
Filed: 2008-02-04
Abstract: Gehhilfe
für Schwergehbehinderte
mit einem U-förmigen
Grundrahmen (1), dem mindestens drei Räder (2) zugeordnet sind, wobei
sich der Abstand der Flansche (1') nach vorn in Richtung des Steges
(1'') konisch verjüngt
und auf den Flanschen (1') des U-förmigen Grundrahmens (1) ein
nach oben weisender U-förmiger Unterstützungsträger (3)
mit den Enden seiner Flansche (3') angeordnet ist, dessen Steg (3'')
auf einem Körperauflageträger (4)
gelenkig und verschiebbar gelagert ist und im Hohlraum des Körperauflageträgers (4)
eine untere Stütze einer
Körperauflage
(5) teleskopartig geführt
ist, wobei durch Verlagerung des in der Körperauflage (5) ruhenden Körpers des
Behinderten eine Steuerung der Gehhilfe durchführbar ist.
Patent DE-202008002852-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Sammeln von Hundekot
IPC: E01H1/12
Filed: 2008-02-28
Abstract: Einrichtung zum Sammeln von Hundekot, die eine Plastiktüte zum Sammeln von Hundekot einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie als zwei Halbzylinder ausgeführt wird, die gelenkig auf einer horizontalen Achse, die auf einem Stock befestigt ist, eingerichtet sind, wobei die Einrichtung mit einem Mechanismus zur zwangsweisen Zusammen- und Auseinanderführung der Halbzylinder ausgestattet ist, wobei sich die Plastiktüte sich in der Röhre, die von den erwähnten Halbzylindern gebildet ist, befindet.
Patent DE-202008003573-U1 (DE)
Title: Informationsaustausch-Positionsbestimmungsgerät mit Many-To-Many-Quervernetzung
IPC: G01C17/00
Filed: 2008-03-13
Abstract: Informationsaustausch-Positionsbestimmungsgerät mit Many-to-mang-Quervernetzung
zum Einstellen eines Informationsaustausch-Positionsbestimmungsgeräts von mehreren
als Master und der restlichen derselben als Slaves über eine
Querzuordnung, wobei das Informationsaustausch-Positionsbestimmungsgerät Folgendes
aufweist:  eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU);  eine
Hochfrequenzschaltung (HF-Schaltung), die elektrisch mit der CPU
verbunden ist, um ein Signal des Masters oder Slaves zu senden und
zu empfangen;  eine Schaltung für das Global-Positioning-System (GPS-Schaltung), die elektrisch
mit der CPU verbunden ist, um ein Satellitensignal zu empfangen;
und  eine Elektronischer-Kompass-Schaltung, die elektrisch mit der
CPU verbunden ist, um ein Elektronischer-Kompass-Positionserkennungssignal
an diese zu liefern;  wobei die CPU Folgendes aufweist:  einen
CPU-Kern zum Abarbeiten einer Arithmetikoperation und zum Ausführen und
Abarbeiten eines Programms;  eine HF-Steuerungseinheit, die
elektrisch mit der HF-Schaltung
verbunden ist, um ein durch diese gesendetes oder empfangenes Signal
zu steuern;  eine GPS-Steuerungseinheit, die elektrisch mit
der GPS-Schaltung
verbunden ist, um diese zu steuern;  eine Elektronischer-Kompass-Steuerungseinheit,
die elektrisch mit...
Patent DE-202008005744-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K5/26
Filed: 2008-04-26
Abstract: Elektromotor (2) mit einem Gehäuse (7), umfassend einen Poltopf (9), welcher an einer Frontseite (11) mit einer konzentrisch und koaxial zur Motorachse (A) angeordneten Manschette (14) zur bezüglich einer Drehstellung variablen Befestigung des Poltopfs (9) an einem Montageblech (3) versehen ist.
Patent DE-202008006784-U1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung
IPC: B05B7/18
Filed: 2008-05-19
Abstract: Beschichtungsvorrichtung
(1) zum thermischen Beschichten, umfassend einen Beschichtungskopf
(2), dem mindestens ein Beschichtungsdraht (3.1, 3.2) zuführbar
ist, wobei jeder der Beschichtungsdrähte (3.1, 3.2) auf
jeweils einer Drahtrolle (5.1, 5.2) bereitgestellt ist, wobei die
Drahtrolle (3.1, 3.2) in einem auswechselbar mit der Beschichtungsvorrichtung
(1) verbundenen Magazin (6) angeordnet ist, aus dem der Beschichtungsdraht
(3.1, 3.2) über ein Getriebe (9) dem Beschichtungskopf
(2) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
zwei Magazine (6, 6') vorgesehen sind, von denen ein Magazin (6,
6') jeweils mit dem Getriebe (9) und dem Beschichtungskopf (2) verbunden
ist, während das andere Magazin (6', 6) oder die anderen
Magazine (6', 6) befüllbar sind oder befüllt vorgehalten
sind, wobei das mit dem Getriebe (9) und dem Beschichtungskopf (2)
verbundene Magazin (6, 6') dann abtrennbar und durch eines der anderen Magazine
(6', 6) ersetzbar ist, wenn ein Drahtende oder ein Unterschreiten
einer Drahtrestmenge für mindestens einen der Beschichtungsdrähte
(3.1, 3.2) durch...
Patent DE-202008007363-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit Abstandhalter für Leitungen
IPC: F25D23/06
Filed: 2008-06-02
Abstract: Haushaltskältegerät mit einer
zwischen einer inneren (18) und einer äußeren Wand eingeschlossenen
Isolationsmaterialschicht und einer Leitung (13), die durch einen
Abstandhalter (1) in der Isolationsmaterialschicht fixiert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (1) einen die Leitung
(13) umgreifenden inneren Ring (2) und eine Mehrzahl an von dem
inneren Ring (2) abstehenden Speichen (4-1, 4-2, ..., 4-5) umfasst.
Patent DE-202008007458-U1 (DE)
Title: Kappenbaugruppe für Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2008-06-05
Abstract: Kappenbaugruppe
für ein
Geländer, umfassend:  einen
hohlen Sockel (10), der einen Anschlussquerschnitt (12) an einem
Ende davon und einen Eingriffsabschnitt (11) am anderen Ende davon
aufweist, wobei der Anschlussabschnitt (12) eine Anzahl von Seiten
(16) aufweist und zum Anschluss an ein offenes Ende eines Verbindungsrohrs (50)
angepasst ist, wobei der Eingriffsabschnitt (11) ein Befestigungsloch
(13) aufweist;   einen Rahmen (20), der auf dem Eingriffsabschnitt
(11) gehalten ist, wobei der Rahmen (20) eine Anzahl von Seiten (21)
aufweist, die jeweils eine Länge
haben, die nicht gleich der der Seiten (16) des Anschlussquerschnitts
(12) ist;  eine Kappe (30), die auf dem Rahmen (20) gehalten
ist und eine Anzahl von Seiten (34) aufweist, die jeweils eine Länge haben,
die nicht gleich der der Seiten (21) des Rahmens (20) ist, wobei
die Kappe (30) eine Innenseite (31) mit einem Befestigungsloch (33)
aufweist; und  einen Bolzen (40), der sich durch das Befestigungsloch...
Patent DE-202008009715-U1 (DE)
Title: Schutzverpackung für elektrisches Kabel
IPC: B65D85/00
Filed: 2008-07-18
Abstract: Verpackung
zum schützenden Verpacken wenigstens eines gewendelten
Abschnitts eines elektrischen Kabels, wobei diese Schutzverpackung
als abnehmbare schlauchförmige Hülle, ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzverpackung zwecks Abnehmens
von dem verpackten Gegenstand in Längsrichtung wirksame
Mittel zur Trennung der Verpackung in sich aufweist.
Patent DE-202008010468-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für Brennkammer und Kamin
IPC: F16M13/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Höhenverstellbar
zu befestigende Wandhalterung zur Befestigung einer Bodenplatte
eines Kamins aus unterschiedlichem Material und zur Aufnahme einer
Brennkammer, die zum Betrieb des Kamins dient,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Hinterplatte 1 mit den beiden Seitenplatten 3L und 3R so verschraubt
werden kann, dass eine Platte auf den Seitenteilen auch dann parallel
zum Fußboden
befestigt werden kann, wenn die Wand eine Schräglage aufweist,  weitere
dadurch, dass die Vorder- und Mittelplatte (2 und 5) an den jeweiligen
Seiten Schlitze aufweisen (2a und 5a), die dazu geeignet sind, das
Werkzeug zum Entfernen der Brennkammer in der Halterung selbst aufzubewahren  und
dadurch, dass die Schraublöcher
in den Seitenteilen 3L und 3R (3c) so ausgestaltet sind, dass die
Stäbe (4)
zum Halten der Brennkammer der Höhe
nach durch die jeweilige Verschraubung in 3L und 3R höhenverstellbar
befestigt werden können.
Patent DE-202008013579-U1 (DE)
Title: Tür mit Haltefunktion
IPC: E05F3/22
Filed: 2008-10-13
Abstract: Tür
mit einem Türblatt (12), das gegenüber einer Türzarge
(18) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung
verstellbar ist, umfassend eine Halteeinrichtung für das
Türblatt (12) in dessen Schließstellung und/oder
dessen Öffnungsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
dem Türblatt (12) und der Türzarge (18) ein Verbindungshebel
(28) angeordnet ist, der mit seinem ersten Ende an der Türzarge
(18) angelenkt ist und mit seinem zweiten Ende an dem Türblatt (12)
angelenkt ist und der an einem seiner beiden Enden einen Nocken
(32) trägt, der eine Türhaltefunktion in einer Öffnungsstellung
und einer Schließstellung des Türblatts (12) hat
und mit der Halteeinrichtung zusammenwirkt.
Patent DE-202008017515-U1 (DE)
Title: Miniaturisierter batteriegeschützter Drehgeber
IPC: G01B21/22
Filed: 2008-10-27
Abstract: Drehgeber (10), vorzugsweise zur Verwendung mit durchgehenden Geberhohlwellen (18), wobei der Drehgeber (10) im Wesentlichen batteriegestützt betrieben wird, mit einer Flanscheinrichtung (12), die zumindest geberwellenseitig vorzugsweise ein Lager (16) zur Aufnahme der Geberwelle (18) aufweist, mit einem Gehäuse (14), das auf einer der Geberwelle (18) abgewandten Seite mit der Flanscheinrichtung (12) derart koppelbar ist, dass die Flanscheinrichtung (12) und das Gehäuse (14) einen Innenraum (15), vorzugsweise dicht, umschließen, der eine Signalerzeugungseinheit (20, 22, 26) aufnimmt, und vorzugsweise mit einem Anschlusskabel (30), um den Drehgeber (10) mit einer geberexternen Auswerteinrichtung zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Energiespeicher (24) außerhalb des Innenraums (15) angeordnet ist oder dass der an dem Gehäuse (14) lösbar befestigbare Energiespeicher (24) über das Gehäuse (14) schwenkbar an die Flanscheinrichtung (12) gekoppelt ist.
Patent DE-202009000508-U1 (DE)
Title: Rohrklemme
IPC: F16L3/12
Filed: 2009-01-16
Abstract: Rohrklemme (1) zur Verbindung eine Rohrs (2) mit einem in das Rohr (2) einsteckbaren Anschlussstück (3), umfassend  – ein im Wesentlichen ringförmiges Klemmband (4), wobei das Klemmband (4) entlang seiner Umfangsrichtung einen ringförmigen Abschnitt (5) und einen Klemmabschnitt (6) umfasst, und wobei sich der Klemmabschnitt (6) radial nach außen von dem ringförmigen Abschnitt (5) absetzt und somit von einem Quetschwerkzeug greifbar ist, und  – ein Gehäuse (7), das sich über den Klemmabschnitt (6) und über einen Teil des Umfangs des Rohrs (2) erstreckt, aufweisend eine radial innere Ausnehmung (17) zur Aufnahme des Klemmabschnitts (6) und eine an den Klemmabschnitt (6) angrenzende, radial außerhalb des Klemmabschnitts (6) liegende Wandung (8), wobei die Wandung (8) unter Einwirkung des Quetschwerkzeugs abbrechbar ist.
Patent DE-202009001030-U1 (DE)
Title: Trink- oder Brauchwassersystem
IPC: E03C1/02
Filed: 2009-01-27
Abstract: Trink- oder Brauchwassersystem (1) mit einer Übergabestelle (2) aus einem öffentlichen Versorgungsnetz (3) und wenigstens einem Strang (6, 7) für die Zuleitung von Wasser an Verbraucher (8, 9, 10) und wenigstens einer in dem Strang (7) vorgesehenen Querschnittsverengung (17), der in Strömungsrichtung eine Einfädelöffnung (18) vor- und der in Strömungsrichtung eine Ausfädelöffnung (19) nachgelagert ist, die den Strang (7) mit einem Verbraucher (10) derart verbinden, dass Wasser über die Einfädelöffnung (18) in eine Strömungszuleitung (27) zu dem Verbraucher hin und über eine Strömungsrückleitung (28) von dem Verbraucher (10) zurückgeführtes Wasser über die Ausfädelfädelöffnung (19) zurück in den Strang (7) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verbraucher (10) und dem Strang (7) eine Rohr-in-Rohr-Leitung (11) vorgesehen ist welche über eine Anschlussarmatur (12) mit Strang (7) verbunden ist, die ein mit der Einfädelöffnung (18) verbindbares Einlassanschlussstück (21) und ein mit der Ausfädelfädelöffnung (19) verbindbares Auslassanschlussstück (22) und ein mit der Rohr-in-Rohr-Leitung...
Patent DE-202009002318-U1 (DE)
Title: Einstell- und/oder Messgerät zur segmentweisen Ermittlung eines Werkzeuggeometriedatensatzes
IPC: B23Q17/09
Filed: 2009-02-18
Abstract: Einstell- und/oder Messgerät mit einer drehbaren Werkzeugaufnahme (10) zur Aufnahme eines zu vermessenden Werkzeugs (11), mit einer Werkzeuggeometrieerfassungsvorrichtung (12), die zumindest eine Kamera (13) zur Erfassung von zumindest einem Teil einer Werkzeuggeometrie umfasst, sowie mit einer Werkzeuggeometrieverarbeitungsvorrichtung (14), die zur Ermittlung eines Werkzeuggeometriedatensatzes mittels der durch die Kamera (13) erfassten Werkzeuggeometrie vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuggeometrieverarbeitungsvorrichtung (14) dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil des Werkzeuggeometriedatensatzes in Abhängigkeit von einem eine Werkzeugsegmentanzahl beschreibenden Verarbeitungsparameter zu ermitteln.
Patent DE-202009005850-U1 (DE)
Title: Presse für ein Kunststoff-Implantat zum Einsetzen zwischen Wirbelkörper der Wirbelsäule
IPC: A61F2/44
Filed: 2009-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Implantaten aus schnell aushärtenden, im Ursprungszustand flüssigen oder geltartigen Kunststoffmaterialien, insbesondere Polymerisate, für die ventrale Fusion der Wirbelsäule,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Vorrichtung eine Gussform umfassend zumindest zwei formgebende Körper (1) ist,  – wobei die Formkörper (1) in zusammengesetztem Zustand den auszugießenden Hohlkörper bilden, in den Vertiefungen (2) und/oder Erhebungen (3) eingearbeitet sind, die zu einer Strukturierung der späteren Implantataußenmantelfläche führen,  – die Formkörper (1) auf einen Trägerkörper (4) aufgesetzt sind, der zentral einen Stab (5) zur Erzeugung eines durchgängigen Hohlraums im Implantat aufweist,  – wobei die zusammengesetzten Formkörper (1) auf dem Trägerkörper (4) durch eine lösbare Haltevorrichtung (6) für den Gussvorgang fixiert werden.
Patent DE-202009012148-U1 (DE)
Title: Mülltonnenverschlusshebel
IPC: B65F1/16
Filed: 2009-09-07
Abstract: Der Mülltonnenverschlusshebel zum verschließen von Mülltonnen, der auf dem Mülltonnendeckel ohne Verschraubungen montiert werden kann dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel aus einem vorderen beweglichen Drehhebel als Verschluss, einem Mittelteil mit Federhalterung und einer hinteren drehbar gelagerten Halterung an der Mülltonnendeckelhalterung besteht und letztere Teile fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009012234-U1 (DE)
Title: Abstreifelement für Abstreifer von Bandförderanlagen, insbesondere für Trommelabstreifer, Trägerkörper und Klingenträger für ein solches Abstreifelement sowie mit wenigstens einem solchen Abstreifelement ausgestatteter Abstreifer für Bandförderanlagen, inbesondere Trommelabstreifer
IPC: B65G45/12
Filed: 2009-09-10
Abstract: Abstreifelement für Abstreifer von Bandförderanlagen, insbesondere für Trommelabstreifer, wobei das Abstreifelement einen zumindest partiell elastischen Trägerkörper und einen an dem Trägerkörper befestigbaren Klingenträger für Abstreifklingen umfaßt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Klingenträger ein von zwei zueinander parallelen oder zueinander geneigten Schenkelstreifen und einem die Schenkelstreifen verbindenden Querstreifen gebildetes, im Querschnitt im wesentlichen U-förmiges Profil umfaßt und  – daß der elastische Trägerkörper ein zu dem Profil des Klingenträgers zumindest partiell komplementäres Profil derart aufweist, daß der Klingenträger auf den Trägerkörper aufsteckbar oder aufschiebbar und daran mittels wenigstens eines den Trägerkörper und den Klingenträger durchdringenden Befestigungselementes befestigbar ist.
Patent DE-202009012630-U1 (DE)
Title: Insektenfalle/Duftspender - bedruckbare Faltschachtelkonstruktion aus Vollpappe
IPC: A01M1/02
Filed: 2009-09-18
Abstract: Insektenfalle aus Vollpappe (Faltschachtel) im Bogenoffsetdruckverfahren bedruckbar und damit graphische Gestaltungsmöglichkeit für Werbezwecke oder Informationszwecke jeder Art. (z. B. Werbung für Bier im Biergarten)
Patent DE-202009014072-U1 (DE)
Title: Dichtungsreinigungsmaschine für Dichtringe und kammprofilierte Dichtungen
IPC: B08B1/04
Filed: 2009-10-17
Abstract: Reinigungsmaschine für Dichtringe und kammprofilierte Dichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass mit dieser Maschine die Dichtringe automatisch in einem Arbeitsgang von zwei Seiten durch rotierende Drahtbürsten gereinigt werden.
Patent DE-202009014307-U1 (DE)
Title: Reserveschaltung für flüssiggasbetriebene Fahrzeuge
IPC: F17C3/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Reserveschaltung für flüssiggasbetriebene Fahrzeuge, umfassend:  eine Treibstoffzufuhrleitung (1) zum Anschließen an eine auswechselbare Gasflasche (11) mit Flüssiggas;  eine Treibstoffabgabeleitung (2) zum Anschließen an einen Antriebsmotor (12) des Fahrzeuges;  eine Reserveabgabeleitung (3) zum Anschließen an den Antriebsmotor (12) des Fahrzeuges;  einen Reservebehälter (4), in den die Treibstoffzuführleitung (1) beliebig, die Treibstoffabgabeleitung (2) an einer oberen und die Reserveabgabeleitung (3) an einer unteren Stelle einmünden, wobei der größte Teil des Reservebehälters (4) von einer Wärmeisolierung (7) umgeben ist, die so dimensioniert ist, dass Flüssiggas im Reservebehälter (4) am Sieden eingeschränkt wird, so dass im Reservebehälter (4) in einem Speicherraum (17) Flüssiggas gespeichert wird;  einen Leerzustandssensor (5), der bei Erschöpfen des Inhalts der Gasflasche (11) ein Warn- und Stellsignal abgibt; und  ein Sperrventil (6), das den Durchgang der Treibstoffabgabeleitung (2) beherrscht,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Leerzustandssensor ein Grenzwert Druckschalter (5) mit zwei abwechselnd spannungsführenden...
Patent DE-202009016324-U1 (DE)
Title: Griff für einen Sechskantschlüssel
IPC: B25B23/16
Filed: 2009-12-01
Abstract: Griff für einen Sechskantschlüssel, der einen Hauptkörper (11) umfasst, der mit einem Durchgangsloch (111) versehen und somit hohl ausgebildet ist, wobei am Oberende des Hauptkörpers (11) ein Sperrflansch (112) angeordnet ist, der mit mehreren Einschnitten (113) versehen ist, wobei vom Sperrflansch (112) sich eine Aufnahme (114) nach unten erstreckt, in die ein Griffabschnitt (12) eingeschoben und darin begrenzt wird, wobei nahe beim Unterende des Hauptkörpers (11) ein Einschnitt (115) angeordnet ist, an dem ein Halteabschnitt (116) ausgebildet ist.
Patent DE-202009016469-U1 (DE)
Title: Ablage aus flexiblem Werkstoff zum Anbringen an eine Leiter
IPC: E06C7/14
Filed: 2009-12-10
Abstract: Ablagevorrichtung (1) zum Anbringen an eine Leiter (2), bestehend aus einem flexiblen Tuch (3) oder einer Folie, gekennzeichnet durch mindestens einen Henkel (4, 4'), der im oberen Randbereich der Ablagevorrichtung (1) befestigt ist.
Patent DE-202009016768-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung und Klärung von Gewässern
IPC: C02F3/02
Filed: 2009-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Belüftung und Klärung von Gewässern über eine Schlauchspirale, dadurch gekennzeichnet, daß ein im Winkel zur Vertikalen angeordneter Drehkörper (5) mit einem Antrieb (3) die Schlauchspirale (4) als rohrförmig gewendelten Kanal gewindeförmig verlaufend trägt und der Drehkörper (5) über ein Gestell (8) zur Halterung in ein Gewässer einsetzbar ist, wobei die Schlauchspirale (4) eine oberhalb eines Wasserspiegels angeordnete Eintrittsöffnung und eine am unteren Ende unterhalb des Wasserspiegels im Bereich eines Gewässerbodens angeordnete Austrittsöffnung aufweist und der Drehkörper (5) zusätzlich eine konzentrische Durchtrittsöffnung (2) zur Zuführung von Substanzen in einen unteren Austrittsbereich des Drehkörper (5) aufweist.
Patent DE-202010004129-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Werkstücke zur Isolation und Dämmung
IPC: B26F3/12
Filed: 2010-03-23
Abstract: Schneidvorrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Werkstücke zur Isolation und Dämmung mit  – einer Grundplatte (1) mit zwei beabstandet zueinander angeordneten Geradführungen (3) mit jeweils einem eine Befestigungseinrichtung für den Heizdraht (5) aufweisenden Schlitten (4),  – zwei Zugmittelgetrieben (6), wobei jeweils ein Schlitten (4) über ein Zugmittel (7) mit einem Antrieb (8) gekoppelt ist, und  – einer Steuereinrichtung für wenigstens die Antriebe (8).