baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133109-B4 (DE)
Title: Messwiderlager und Trommelbremse mit einem Messwiderlager
Inventor: VEY CHRISTIAN
IPC: B60T8/00
Filed: 2020-12-11
Granted: 2023-01-05
Abstract: Messwiderlager (5), insbesondere zur Abstützung der Enden der Bremsbacken einer Trommelbremse,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Messwiderlager (5) als eine elektrische Radmessbaueinheit definiert ist, welche sowohl das Messwiderlager (5) und einen elektrischen Signalgenerator/Signalgeber integriert;
 das Messwiderlager (5) einen Sockel (10) und einen Kopf (12) umfasst, der über einen einzigen elastisch nachgiebigen, von der Oberseite des Sockels ausgehenden Arm (11) mit dem Sockel (10) verbunden ist;
 vom Kopf (12) eine Messstange (16) ausgeht, die zur Unterseite des Sockels (10) verläuft;
 der Arm (11) und der Sockel (10) einen in der Längsrichtung des Armes (11) verlaufenden Kanal (15) aufweisen, der durch den Sockel (10) und dem Arm (11) bis zum Kopf (12) verläuft; und
 die Messstange (16) in dem Kanal (15) angeordnet ist.
Patent DE-102020135053-B4 (DE)
Title: Mikrofluidikvorrichtung mit Reststoffbehälter und Analysesystem
Inventor: NESTLER JÖRG
IPC: B01L3/00
Filed: 2020-12-29
Granted: 2022-12-15
Abstract: Analysesystem, das eine Mikrofluidikvorrichtung (1, 1') mit einer Mikrostruktur (2), die wenigstens einen Fluideingang (21), wenigstens einen Fluidausgang (22), wenigstens einen zwischen dem wenigstens einen Fluideingang (21) und dem wenigstens einen Fluidausgang (22) verlaufenden Fluidkanal (71, 72, 73) und wenigstens einen Mikroaktor (81, 82) zum Bewegen wenigstens eines Fluids durch den wenigstens einen Fluidkanal (71, 72, 73) aufweist, und einer Hülle (3, 31, 32), in der die Mikrostruktur (2) angeordnet ist, und ein Ansteuer- und/oder Auslesegerät für die Mikrofluidikvorrichtung (1, 1') aufweist, wobei der wenigstens eine Fluidausgang (21) in wenigstens einen Reststoffbehälter (4) mündet, der separat von der Mikrostruktur (2) ausgebildet ist und in der Hülle (3, 31, 32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrostruktur (2) eine thermisch in ihren Klebeeigenschaften beeinflussbare Deckfolie (29) aufweist und die Hülle (3, 31, 32) wenigstens eine Wärme- und/oder Lichtdurchgangsöffnung (39) aufweist, die Hülle (3, 31, 32) eine an das Ansteuer- und/oder Auslesegerät angepasste Außenkontur aufweist und die Mikrostruktur (2) fest an einer definierten Position in der Hülle (3, 31, 32) fixierbar oder fixiert ist, und das Ansteuer- und/oder Analysegerät wenigstens eine über der wenigstens einen Wärme- und/oder Lichtdurchgangsöffnung (39) anordenbare, Licht emittierende Diode aufweist.
Patent DE-102021202958-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: KRÖLL MARIA
IPC: A61B5/055
Filed: 2021-03-25
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung (15), die eine Bedieneinrichtung (18) zur Eingabe wenigstens eines Betriebsparameters, die wenigstens ein Ausgabemittel (19) aufweist, und eine Steuereinrichtung (21) für die Bedieneinrichtung (18) und die Ansteuerung der Magnetresonanzeinrichtung (15) gemäß mittels der Bedieneinrichtung (18) eingestellter Betriebsparameter aufweist, wobei die Bedieneinrichtung (18) zur Darstellung wenigstens einer Benutzerschnittstelle (2, 10) auf dem Ausgabemittel (19) gemäß wenigstens eines Benutzerschnittstellensoftwaremittels der Steuereinrichtung (21) betrieben wird, wobei bei einer Aktualisierung des Benutzerschnittstellensoftwaremittels auf eine neue Version- eine Änderungsinformation, die neu verfügbare und/oder geänderte Bedienoptionen (9, 14) gegenüber der vorangehenden Version des Benutzerschnittstellensoftwaremittels für wenigstens eine der wenigstens einen Benutzerschnittstelle (2, 10) beschreibt, empfangen und/oder aus einer empfangenen Aktualisierungsinformation ermittelt wird, und- das Ausgabemittel (19) der Bedieneinrichtung (18) gemäß der Änderungsinformation wenigstens bei einem ersten Aufrufen der und/oder einer aufgrund der Änderungsinformation zugeordneten weiteren Benutzerschnittstelle (2, 10) zur hervorgehobenen Darstellung der neu verfügbaren und/oder geänderten Bedienoptionen (9, 14) angesteuert wird.
Patent DE-102022109222-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen zugangssitz eines fahrzeugs
Inventor: HWANG JUN SIK
IPC: B60N2/10
Filed: 2022-04-14
Granted: 2024-01-04
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung für einen Zugangssitz eines Fahrzeugs, wobei die Verriegelungsvorrichtung aufweist:eine Betätigungsplatte (20), die mit einem Ende an einem Verbindungsrahmen (10) gelenkverbunden ist, der einen Rückenlehnenrahmen mit einem Sitzpolsterrahmen verbindet, und die mit einem anderen Ende an einem Seitenrahmen gelenkverbunden ist, der fest an einer Sitzschiene angebracht ist, und die an ihrer vorderen Fläche mit einem Sektorzahnrad (21) versehen ist und in der ein hinter dem Sektorzahnrad (21) angeordneter Schlitz (22) ausgebildet ist,eine Sperrklinke (30), deren oberes Ende an dem Verbindungsrahmen (10) gelenkverbunden ist und deren untere hintere Fläche mit einem Verriegelungszahnrad (31) versehen ist, das mit dem Sektorzahnrad (21) in Eingriff bringbar ist,einen Gurtschlossgelenkstift (52), der an einem unteren Ende eines Gurtschlosses (50) für einen Sicherheitsgurt vorgesehen ist und dessen eines Ende sowohl durch ein Ende einer Gurtschlosshalterung (55), wobei die Gurtschlosshalterung (55) an dem Verbindungsrahmen (10) gelenkverbunden ist, als auch durch den Verbindungsrahmen (10) hindurchtritt, um in den Schlitz (22) eingesetzt zu sein, undein Schlitzverlängerungsloch (23), das sich von einem unteren Ende des Schlitzes (22) in Richtung des Sektorzahnrads (21) erstreckt und in das der Gurtschlossgelenkstift (52) eintritt, um darin positioniert zu sein/werden, wenn eine Last auf das Gurtschloss (50) aufgebracht wird.
Patent DE-102022202958-B4 (DE)
Title: Federsystem für eine Achskonstruktion eines Fahrzeugs, Lagerkörper und Fahrzeug
Inventor: DIEKMANN DANIEL
IPC: B60G11/52
Filed: 2022-03-25
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federsystem (10) für eine Achskonstruktion eines Fahrzeuges (100), aufweisend eine Schraubenfeder (11), eine Zusatzfeder (12), eine Zusatzfederaufnahme (13) zum Halten der Zusatzfeder (12), einen Zusatzfeder-Kontaktabschnitt (15) mit einer Zusatzfeder-Kontaktfläche (16) zum Kontaktieren und Komprimieren der Zusatzfeder (12) bei einem Einfedern der Achskonstruktion in einer Einfederrichtung (R1) von der Zusatzfederaufnahme (13) zum Zusatzfeder-Kontaktabschnitt (15), einen Lagerkörper (17) mit einer Schraubenfeder-Lagerfläche (18) zum vorgespannten Lagern der Schraubenfeder (11), wobei die Schraubenfeder-Lagerfläche (18) in der Einfederrichtung (R1) nach der Zusatzfeder-Kontaktfläche (16) ausgestaltet ist, und ein elastisch komprimierbares Schutzrohr (14), das an der Zusatzfederaufnahme (13) angeordnet ist, die Zusatzfeder (12) zumindest teilweise umhüllt und innerhalb eines durch die Schraubenfeder (11) definierten Federvolumens (20) positioniert ist, wobei der Lagerkörper (17) einen Schutzrohr-Lagerabschnitt (19) zum Lagern und Komprimieren des Schutzrohrs (14) beim Einfedern der Achskonstruktion und einen Entlüftungsabschnitt (21) zum Entlüften eines durch das Schutzrohr (14) definierten Schutzrohrvolumens (22) beim Einfedern der Achskonstruktion aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Lagerkörper (17) für das Federsystem (10) sowie ein Fahrzeug (100) mit dem Federsystem (10).
Patent DE-112004002853-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Solarbatterie
Inventor: KARAKIDA SHOICHI
IPC: H01L31/0236
Filed: 2004-05-07
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Solarbatterie, bei dem eine Buselektrode (3) und eine mit der Buselektrode (3) verbundene Gitterelektrode (4) auf der Vorderfläche eines Substrats (1) gebildet werden durch wiederholtes Drucken mit Metallpaste unter Verwendung von Maskenmustern, in denen ein Elektrodenmuster gebildet ist, wobei ein erstes Maskenmuster verwendet wird zum Drucken des Gesamtmusters aus der Buselektrode (3) und der Gitterelektrode (4) in zumindest einem Zyklus des wiederholten Druckvorgangs, und zumindest ein zweites Maskenmuster verwendet wird zum Drucken zumindest eines Teils nur der Gitterelektrode (4) in den verbleibenden Zyklen.
Patent DE-112004003144-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Massenspektrometrie
Inventor: MALEK ROBERT H
IPC: H01J49/02
Filed: 2004-09-24
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren der Massenspektroskopie, das eine Mehrzahl von Zyklen umfasst, wobei jeder Zyklus die Schritte umfasst: (a) Vorbereiten von Ionen (150), die mit einem Orbitrap- oder einem Ionencyclotronresonanz(ICR)-Massenspektrometer (110) zu analysieren sind; (b) Verwenden des Massenspektrometers (110), um Transientendaten von den in Schritt (a) vorbereiteten Ionen zu sammeln (152); und (c) Verarbeiten von in Schritt (b) gesammelten Daten (154); worin zusätzlich während einer Anfangsperiode von Schritt (b) gesammelte Daten Fourier transformiert und zu einer Vorschau (160) weiter verarbeitet werden, während gleichzeitig der Rest der Datensammlung von Schritt (b) fortdauert, und Verwendung dieser Vorschau zur Regelung von Schritt (a) eines nachfolgenden Zyklus, der bereits während des Schritts (b) der Datensammlung startet.
Patent DE-112005003644-B4 (DE)
Title: Sitz mit Seitenairbagmodul
Inventor: TRACHT MICHAEL
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-07-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Sitz (1), insbesondere Rückenlehne (2), mit einer Sitzstruktur (3), einem Sitzbezug (4) und einem Rück-Paneel (5), wobei das Rück-Paneel (5) wenigstens eine Seitenwand (6) aufweist, die einen Aufnahmeraum (7) in einem Seitenwandabschnitt (32) der Rückenlehne (2) abdeckt, wobei in dem Aufnahmeraum (7) ein Seitenairbagmodul SAM angeordnet ist, und wobei ein Airbag des Seitenairbagmoduls (8) in einer Austrittsrichtung (34) zwischen dem Sitzbezug (4) und einem freien Ende (33) der Seitenwand (6) austreten wird,wobei die Seitenwand (6) innerhalb des Aufnahmeraums (7) befestigt ist mit wenigstens einem Wand-Befestigungsmittel (9), das auf einer inneren Oberfläche (10) der Seitenwand (6) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Wand-Befestigungsmittel (9) ein Halteteil (19) mit einer vorgegebenen Sollbruchstelle (20) umfasst.
Patent DE-112006002503-B4 (DE)
Title: Optischer Funktionsfilm, Verzögerungsfilm und Verfahren zur Herstellung eines optischen Funktionsfilms
Inventor: KASHIMA KEIJI
IPC: C08J7/18
Filed: 2006-09-28
Granted: 2015-05-21
Abstract: Optischer Funktionsfilm (10), umfassend: ein Substrat (1), das eine Eigenschaft als eine optisch negative C-Platte aufweist, und eine optische Funktionsschicht (2), die auf dem Substrat (1) gebildet ist und eine stabartige Verbindung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Funktionsschicht (2) direkt auf dem Substrat (1) gebildet ist und die stabartige Verbindung (3) eine regellose homogene Ausrichtung in der optischen Funktionsschicht (2) bildet, so dass die Ausrichtungen der stabartigen Verbindungen in der Substratebene regellos sind, die Größen von Domänen, die durch die stabartigen Verbindungen gebildet werden, kleiner als die Wellenlängen im Bereich sichtbaren Lichts sind, und die stabartigen Verbindungen in der Ebene ausgerichtet sind, wobei das Substrat (1) aus einem Polymermaterial hergestellt ist, wobei das Polymermaterial regellos in Richtung der Substratebene auf der Oberfläche ausgerichtet ist, und wobei zwischen dem Substrat (1) und der optischen Funktionsschicht (2) ein Bindungsabschnitt, in dem das Polymermaterial und die stabartige Verbindung (3) gemischt vorliegen, ausgebildet ist.
Patent DE-112008001757-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Bestimmen einer Aktualisierungsrate eines Speichers auf der Basis von HF-Aktivitäten
Inventor: ATKINSON LEE
IPC: G11C11/406
Filed: 2008-06-20
Granted: 2014-07-31
Abstract: Ein System (100), das Folgendes umfasst: eine Hochfrequenz-(HF-)Vorrichtung (125); eine Rechenvorrichtung (105), die mit der HF-Vorrichtung (125) kommuniziert, wobei die Rechenvorrichtung (105) eine Auffrischungsverwaltungseinrichtung (110) umfasst, die Aktivitäten der HF-Vorrichtung (125) überwacht; und einen flüchtigen Speicher (135), der mit der Auffrischungsverwaltungseinrichtung (110) der Rechenvorrichtung (105) kommuniziert, wobei die Auffrischungsverwaltungseinrichtung (110) auf der Basis der überwachten Aktivitäten der HF-Vorrichtung (125) eine Auffrischungsrate des flüchtigen Speichers (135) bestimmt.
Patent DE-112009000138-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: KOBAYASHI TAKASHI
IPC: F02M61/18
Filed: 2009-01-16
Granted: 2016-04-14
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (10) zum Ausbilden eines Durchgangslochs (6) in einem geschlossenen Bereich eines hohlen Werkstücks (3) aus Metall, indem ein Nanosekunden-Laserstrahl und/oder ein Pikosekunden-Laserstrahl darauf angewendet wird, welche aufweist: einen Laserbearbeitungskopf (14) mit einem ersten Laseroszillationsmechanismus (82) zum Anwenden des Nanosekunden-Laserstrahls und einem zweiten Laseroszillationsmechanismus (84) zum Anwenden des Pikosekunden-Laserstrahls; einen Haltemechanismus (12) zum Halten des Werkstücks (3) aus Metall; einen Dampfentfernungsmechanismus zum Absaugen eines Metalldampfs, der von dem Werkstück (3) aus Metall erzeugt wird, während das Durchgangsloch (6) darin ausgebildet wird, wobei der Metalldampf von außerhalb des Werkstückes (3) abgesaugt wird; und Steuereinrichtungen zum Steuern der Betätigung und Abschaltung des Laserbearbeitungskopfs (14), des Haltemechanismus (12) und des Dampfentfernungsmechanismus; wobei der Dampfentfernungsmechanismus Gaszuführungseinrichtungen (96) zum Zuführen eines Gases und Saugmittel (94) zum Saugen des Metalldampfs von innerhalb des Werkstücks (3) aus Metall hat, nachdem das Durchgangsloch (6) ausgebildet ist.
Patent DE-112010005666-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: KINDO TOSHIKI
IPC: G01C21/36
Filed: 2010-06-16
Granted: 2022-06-30
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (1), mit:einer Anweisungseinheit (2) zum Anweisen eines Starts eines automatischen Fahrens eines eigenen Fahrzeugs gemäß einer Betätigung, die durch einen Fahrer durchgeführt wird;einer Einstelleinheit (3) zum Einstellen eines Ziels eines automatischen Fahrens;einer Bestimmungseinheit (5) zum Bestimmen einer Betriebsart eines automatischen Fahrens basierend darauf, ob das Ziel eingestellt wurde oder nicht, wenn die Anweisungseinheit (2) durch den Fahrer betätigt wird; undeiner Steuerungseinheit (6) zum Durchführen einer Fahrzeugfahrtsteuerung basierend auf der Betriebsart eines automatischen Fahrens, die durch die Bestimmungseinheit (5) bestimmt ist,wobei, wenn die Anweisungseinrichtung (2) betätigt wird aber das Ziel nicht eingestellt wurde, die Bestimmungseinheit (5) die Betriebsart als ein automatisches Fahren, bei dem eine Fahrt entlang eines momentanen Fahrtwegs des eigenen Fahrzeugs durchgeführt wird, oder als ein automatisches Stoppen bestimmt, weiterhin mit:einer Fahrtabsichterfassungseinheit (4) zum Erfassen einer Fahrtfortsetzungsabsicht des Fahrers,wobei die Bestimmungseinheit (5) die Betriebsart eines automatischen Fahrens basierend auf einem Erfassungsergebnis der Fahrtabsichterfassungseinheit (4) bestimmt, wenn das Ziel nicht eingestellt wurde.
Patent DE-112010005918-B4 (DE)
Title: Spracherkennungsvorrichtung
Inventor: SAKASHITA HIROKI
IPC: G10L15/06
Filed: 2010-10-01
Granted: 2016-12-22
Abstract: Spracherkennungsvorrichtung, umfassend: eine Spracherkennungswörterbuchspeichereinheit (25), in der ein Spracherkennungswörterbuch gespeichert ist; eine Spracherkennungseinheit (23) zum Durchführen von Spracherkennung an gesprochener Eingangssprache mittels einer Spracherkennungsmaschine entsprechend einer vorgegebenen Sprache, die vorab als ein Erkennungssubjekt eingestellt ist, unter Bezugnahme auf Erkennungssubjektwortinformationen, die Informationen zur Schreibung und Lesung jedes Erkennungssubjektwortes umfassen, das in einem vorgegebenen Erkennungssubjektvokabular in dem Spracherkennungswörterbuch enthalten ist; eine Lesungsinformationen-Umwandlungsdatenbank-Speichereinheit (28a), in der eine Lesungsinformationen-Umwandlungsdatenbank gespeichert ist, in der eine Lesungsinformationen-Umwandlungsregel registriert ist, die eine Entsprechung von Lesungsinformationen eines Wortes zwischen einer Mehrzahl von Sprachen anzeigt; eine Lesungsinformationen-Umwandlungseinheit (27a), welche die Lesungsinformationen des Wortes zwischen den Sprachen basierend auf der Lesungsinformationen-Umwandlungsregel aus der Lesungsinformationen-Umwandlungsdatenbank, umwandelt; und eine Steuereinheit (24), die eine Steuerung derart durchführt, – dass, wenn ein Wort in einer anderen Sprache, die sich von der vorgegebenen Sprache unterscheidet, im Erkennungssubjektvokabular enthalten ist, aus dem die Spracherkennungseinheit (23) die Erkennungssubjektwortinformationen entnimmt, die Lesungsinformationen-Umwandlungseinheit (27a) Lesungsinformationen in der anderen Sprache in Lesungsinformationen in der vorgegebenen Sprache umwandelt, und – dass die Spracherkennungseinheit (23) die Spracherkennung durchführt mit Bezug auf die Erkennungssubjektwortinformationen des vorgegebenen Erkennungssubjektvokabulars und die umgewandelten Lesungsinformationen in der vorgegebenen Sprache der gesprochenen Eingangssprache.
Patent DE-112012004000-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: Naiwala Pathiranehelage Chandrasiri
IPC: G09B9/042
Filed: 2012-09-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (1), mit:einer Fahrdatenspeichereinheit (6), die konfiguriert ist, um Fahrdaten über eine Vielzahl von Fahrern verknüpft mit Fahrkönnen der Fahrer zu speichern, wobei das Fahrkönnen eine Vielzahl von Niveaus aufweist;einer Fahrkönnenklassifizierungseinheit (5), die auf der Grundlage von Fahrdaten von Fahrern, deren Fahrkönnen bekannt sind, erzeugt ist, wobei die Fahrkönnenklassifizierung konfiguriert ist, um Fahrdaten als Eingabe zu empfangen und ein Niveau des Fahrkönnens anhand der Fahrdaten zu bestimmen;einer Fahrdatenbezugseinheit (4), die konfiguriert ist, um eine Eingabe von Fahrdaten zu empfangen;einer Ähnlichkeitsberechnungseinheit (7), die konfiguriert ist, um eine Ähnlichkeit zwischen zwei Elementen von Fahrdaten zu berechnen;einer Differenzerfassungseinheit (8), die konfiguriert ist, um eine Differenz einer Fahroperation aus den beiden Elementen von Fahrdaten zu erfassen;einer Fahrunterstützungseinheit (9), die konfiguriert ist, um einen Hinweis bezüglich eines Fahrens auszugeben, wobeidie Fahrunterstützungseinheit (9) weiterhin konfiguriert ist, um:aus der Fahrkönnenklassifizierungseinheit (5) ein Fahrkönnen anhand der Fahrdaten, die in die Fahrdatenbezugseinheit (4) eingegeben wurden, zu beziehen;Fahrdaten aus den in der Fahrdatenspeichereinheit (6) gespeicherten Fahrdaten auszuwählen, die ein höheres Niveau des Fahrkönnens als das Fahrkönnen bezüglich der eingegebenen Fahrdaten umfasst, und von denen eine Ähnlichkeit zu den eingegebenen Fahrdaten, die durch die Ähnlichkeitsberechnungseinheit (7) berechnet wurden, mindestens eine vorbestimmte Ähnlichkeit ist;eine Differenz zwischen den ausgewählten Fahrdaten und den eingegebenen Fahrdaten durch die Differenzerfassungseinheit (8) zu erfassen; undeinen Hinweis über die erfasste Differenz als einen Fahrhinweis auszugeben.
Patent DE-112012004377-B4 (DE)
Title: Leistungswandler mit integrierten Kondensatoren
Inventor: GIULIANO DAVID M
IPC: H01L23/48
Filed: 2012-10-18
Granted: 2023-03-16
Abstract: Einrichtung, die eine Leistungswandlerschaltung (20, 30A, 30B, 90) umfasst, wobei die Leistungswandlerschaltung (20) eine elektrische Schnittstelle (28) mit einem darauf angeordneten Stapel von Schichten umfasst, wobei der Stapel eine erste aktive Schicht (42A) mit einer Vorrichtungsfläche und einer vorrichtungsfreien Fläche und einem ersten Satz von auf ihrer Vorrichtungsfläche angeordneten aktiven Vorrichtungen, eine erste passive Schicht (41A) mit einer Vorrichtungsfläche und einer vorrichtungsfreien Fläche, wobei die erste passive (41A) Schicht einen Satz von auf ihrer Vorrichtungsfläche angeordneten passiven Vorrichtungen umfasst, und eine Zwischenverbindung, die ermöglicht, dass die auf der Vorrichtungsfläche der ersten aktiven Schicht (42A) angeordneten aktiven Vorrichtungen mit den auf der Fläche der ersten passiven Schicht (41A) angeordneten passiven Vorrichtungen verbunden werden, umfasst, wobei die Zwischenverbindung ein Durchgangsloch (47A) umfasst, dass sich durch mindestens eine der ersten aktiven Schicht (42A) und der ersten passiven Schicht (41A) erstreckt, wobei die erste aktive Schicht (42A) zwischen der ersten passiven Schicht (41A) und der elektrischen Schnittstelle (28) angeordnet ist.
Patent DE-112013000310-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: MATOBA Jyunichi
IPC: B60W30/19
Filed: 2013-02-22
Granted: 2021-09-16
Abstract: Steuervorrichtung, die eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug steuert, das mit einem Drehzahländerungsmechanismus in einem Leistungsübertragungspfad, der eine drehende elektrische Maschine und Räder verbindet, versehen ist und ferner mit mehreren Eingriffsvorrichtungen in dem Leistungsübertragungspfad versehen ist, wobei die Steuervorrichtung aufweist:eine Schlupfdrehzahlsteuereinheit, die als eine Subjektsteuerung eine Schlupfdrehzahlsteuerung durchführt, die einen Eingriffsdruck einer ersten Eingriffsvorrichtung, die als eine der Eingriffsvorrichtungen dient, auf einen Schlupfeingriffsdruck steuert, eine Zieldrehzahl so einstellt, dass die erste Eingriffsvorrichtung in einem Schlupfeingriffszustand gehalten wird, und eine Drehzahl der drehenden elektrischen Maschine so steuert, dass sie sich der Zieldrehzahl nähert; undeine zweite Eingriffssteuereinheit, die einen Eingriffsdruck einer zweiten Eingriffsvorrichtung steuert, die eine Eingriffsvorrichtung ist, die sich von der ersten Eingriffsvorrichtung unterscheidet, und eine der Eingriffsvorrichtungen ist, die so gesteuert wird, dass sie in einem Direktverbindungseingriffszustand ist, während die Subjektsteuerung durchgeführt wird, wobeiwährend die Subjektsteuerung durchgeführt wird, die zweite Eingriffssteuereinheit den Eingriffsdruck der zweiten Eingriffsvorrichtung auf einen Einstelldruck während einer Steuerung steuert, der so eingestellt ist, dass er größer oder gleich einem ersten Eingriffsdruck und kleiner oder gleich einem zweiten Eingriffsdruck ist,der erste Eingriffsdruck ein erster Mindesteingriffsdruck ist, der dazu benötigt wird, die zweite Eingriffsvorrichtung in einem Zustand, in dem ein angefordertes Drehmoment, das zur Übertragung auf die Räder benötigt wird, auf die Räder übertragen wird, in dem Direktverbindungseingriffszustand zu halten, undder zweite Eingriffsdruck ein zweiter Mindesteingriffsdruck ist, der dazu benötigt wird, die zweite Eingriffsvorrichtung in einem Zustand, in dem ein maximales Ausgangsdrehmoment der drehenden elektrischen Maschine auf die Räder übertragen wird, in dem Direktverbindungseingriffszustand zu halten.