Patent DE-112013005284-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer abgedichteten Batterie, Abdichtelement für abgedichtete Batterie und abgedichtete Batterie
Inventor: HIRAKAWA YASUSHI
IPC: H01M10/058
Filed: 2013-09-05
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer abgedichteten Batterie (100) mit einem Batteriegehäuse (110), welches mit einem Flüssigkeitseinlass (10) zum Einspritzen eines Elektrolyten (117) ausgebildet ist, und einem Abdichtelement (30; 88), welches den Flüssigkeitseinlass (10) abdichtet, wobei das Abdichtelement (30; 88) enthält:einen Deckelteil (70) aus Metall, einen Schaftabschnitt (50), welcher ein elastischer Körper ist, der mit einer Fläche (70b) des Deckelteils (70) verbunden ist, einen Trägervorsprung (61; 82), welcher ein elastischer Körper ist, der eine Peripherie eines Endabschnitts (50a) des Schaftabschnitts (50) auf einer Seite nahe an dem Deckelteil (70) mit einem Freiraum umgibt, und einen Spitzenabschnitt (40), welcher ein elastischer Körper ist, der von dem Schaftabschnitt (50) auf einer Seite gegenüberliegend zu dem Deckelteil (70) erstreckt ist, wobeiin einem unbelasteten Zustand ein Trennungsabstand (L1) zwischen dem Trägervorsprung (61; 82) und dem Spitzenabschnitt (40) kleiner ist als eine Plattendicke (L2) eines Umfangs-Kantenabschnitts (11) des Flüssigkeitseinlasses (10),der Spitzenabschnitt (40) einen Eingriffsabschnitt (40b) mit einem größeren Durchmesser (D2) als ein Durchmesser des Flüssigkeitseinlasses (10) enthält,der Schaftabschnitt (50) einen kleineren Durchmesser besitzt als der Durchmesser des Flüssigkeitseinlasses (10) und eine längere Schaftlänge (L3) besitzt als die Plattendicke (L2) des Umfangs-Kantenabschnitts (11) des Flüssigkeitseinlasses (10),wobei das Verfahren enthält:einen Zwischen-Abdichtschritt, um den Eingriffsabschnitt (40b) mit dem Umfangs-Kantenabschnitt (11) des Flüssigkeitseinlasses (10) in Druckkontakt zu bringen, um den Flüssigkeitseinlass (10) nach dem Eispritzen des Elektrolyten (117) temporär hermetisch abzudichten;einen Aktivierungsschritt, um die abgedichtete Batterie (100) nach dem Zwischen-Abdichtschritt initial zu laden;einen Entgasungsschritt, um den Spitzenabschnitt (40) nach dem Aktivierungsschritt in einem Ausmaß entlang einer Richtung der Plattendicke (L2) des Umfangs-Kantenabschnitts (11) des Flüssigkeitseinlasses (10) zu drücken, so dass der Deckelteil (70) mit dem Batteriegehäuse (110) nicht in Kontakt kommt und sich der Spitzenabschnitt (40) von dem Umfangs-Kantenabschnitt (11) des Flüssigkeitseinlasses (10) löst, um einen Verbindungspfad (R) auszubilden, welcher eine Verbindung zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Batteriegehäuses (110) ermöglicht, um Gas, welches während des Aktivierungsschritts in dem Batteriegehäuse (110) erzeugt wird, abzugeben; undeinen Abschluss-Abdichtschritt, um den Spitzenabschnitt (40) nach dem Entgasungsschritt in die Richtung der Plattendicke (L2) des Umfangs-Kantenabschnitts (11) des Flüssigkeitseinlasses (10) zu drücken, bis der Deckelteil (70) das Batteriegehäuse (110) berührt, um den Trägervorsprung (61; 82) zwischen dem Deckelteil (70) und dem Batteriegehäuse (110) zusammen zu drücken, und den Deckelteil (70) mit dem Batteriegehäuse (110) zu verbinden, um den Flüssigkeitseinlass (10) abzudichten, während der Verbindungspfad (R) innerhalb des Deckelteils (70) ausgebildet bleibt.