baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005816-U1 (DE)
Title: Vorrichtung aus Aufnahmeteil und Auszugsteil und Vorrichtungshalter mit derartiger Vorrichtung
IPC: A47B88/40
Filed: 2018-12-19
Abstract: Vorrichtung (20) mit einem Aufnahmeteil (21) und mit einem in diesem geführten Auszugsteil (41), dadurch gekennzeichnet,- dass mindestens eine am Aufnahmeteil (21) oder am Auszugsteil (41) angeordnete, elastisch verformbare Lasche (34; 44) an zumindest einen Anschlag (32; 33; 46) des jeweiligen anderen Bauteils (41; 21) anschlagbar ist und- dass der Kontakt der Lasche (34; 44) mit dem Anschlag (32; 33; 46) eine Hubbegrenzung der Relativbewegung des Auszugsteils (41) relativ zum Aufnahmeteil (21) bildet.
Patent DE-202018101184-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7) mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (4), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei die Vorrichtung über mindestens einen bürstenlosen Gleichstrommotor für den Lüfter (5) beinhaltet, wobei die Vorrichtung über mindestens einen getakteten Prozessor, mindestens einen nichtflüchtigen Speicher, mindestens einen Temperatur-Sensor und mindestens eine Firmware beinhaltet.
Patent DE-202018101503-U1 (DE)
Title: Schweißgerät mit einer Anzeigevorrichtung
IPC: B23K9/10
Filed: 2018-03-19
Abstract: Schweißgerät mit einer Anzeigevorrichtung, die eine Anzeigesteuerung und ein optisches Anzeigefeld (10) aufweist, welches ein großes, vorzugsweise zentrales Anzeigefeld (100) und mehrere dieses umgebende kleinere Anzeigefelder (110, 120, 130, 140) umfasst, und mit einer Auswahleinheit (20), die mindestens ein erstes und ein zweites Betätigungselement (200, 210) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung in der Weise ausgebildet ist, dass mittels des ersten Betätigungselements (200) der Auswahleinheit (2) eines der kleineren Anzeigefelder (110, 120, 130, 140) wahlweise markierbar ist, und bei Betätigung des zweiten Betätigungselements (210) das markierte kleinere Anzeigefeld (11, 12, 13, 14) örtlich mit dem zentralen Anzeigefeld (100) vertauscht wird, wobei die Größe des zentralen Anzeigefelds (100) und der umgebenden kleineren Auswahlfelder (110, 120, 130, 140) beibehalten wird.
Patent DE-202018102645-U1 (DE)
Title: Die Staubabwurf- und Anti-Stauben-Struktur
IPC: A47L9/14
Filed: 2018-05-11
Abstract: Eine Staubabwurf- und Anti-Stauben-Struktur umfasst: den Staubbeutelhalter (2), der an der Seitenwand des Staubsaugergehäuses (1) angebracht ist; die Führungshülse (4), die an der Seite am Staubbeutelhalter (2) radial angeordnet ist; das Ventil (5), das am oberen Ende der Führungshülse (4) vertikal eingesetzt ist; die Mülltüte (3), die an einem Ende des Staubbeutelhalters (2) geschlitzt ist; und das Dichtungsband (7), die an der Außenkante des Ventils (5) montiert ist.
Patent DE-202018104541-U1 (DE)
Title: Ein Nährstoffpartikel, durch das Probiotika schnell zersetzt und freigesetzt werden können, und Einbettungssystem hierfür
IPC: A61K35/741
Filed: 2018-08-07
Abstract: Nährstoffpartikel, durch das Probiotika schnell zersetzt und freigesetzt werden können, umfassend:einen Hauptkörper;mehrere Löcher, die jeweils im Hauptkörper vorgesehen sind;mehrere Aufnahmelöcher, die jeweils auf der Oberfläche des Hauptkörpers vorgesehen sind und aktive Körper in jedem Aufnahmeloch aufnehmen, undeine Mantelschicht, die die Oberfläche des Hauptkörpers zum Verschließen der Aufnahmelöcher ummantelt.
Patent DE-202018104555-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb, Spindelmutter und Lamellenfenster oder Lamellenklappe mit einem Spindelantrieb
IPC: F16H25/24
Filed: 2018-08-08
Abstract: Spindelantrieb (1), insbesondere zum motorisch getriebenen Bewegen von Lamellenelementen von Lamellenfenstern oder Lamellenklappen, mit
 • einer von einem Antriebsmotor (3) rotierend antreibbaren Gewindespindel (4) und
 • einer mit der Gewindespindel (4) in Eingriff stehenden, durch Rotation der Gewindespindel (4) axial entlang der Gewindespindel (4) verlagerbaren Spindelmutter (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (5) mehrteilig, insbesondere zweiteilig, aufgebaut ist, mit einem ein Innengewinde zum Angreifen an einem Außengewinde der Gewindespindel (4) aufweisenden Schraubmutterteil (6) und einem Lagerteil (7), in dem das Schraubmutterteil (6) gelagert ist und das eine Mitnehmerstruktur (8) zum Übertragen einer von der Gewindespindel (4) auf die Spindelmutter (5) aufgebrachten Antriebskraft auf ein anzutreibendes Element aufweist, wobei das Schraubmutterteil (6) in dem Lagerteil (7) derart gelagert ist, dass es eine Relativbewegung zu dem Lagerteil (7) mit einem Richtungsanteil der Bewegung quer zu einer Gewindelängsachse des Innengewindes ausführen kann.
Patent DE-202018104739-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-08-17
Abstract: Reinigungsroboter, umfassend:
 einen Reinigungskörper, einschließlich eines Griff und einer Arbeitsanordnung, wobei die Arbeitsanordnung an einem Ende des Griffs angeordnet ist, die Arbeitsanordnung eine Walze und einen ersten Antriebsmechanismus enthält und der erste Antriebsmechanismus die Walze relativ zu dem Griff in Drehung versetzt; und
 einen Verstellmechanismus, der mit dem ersten Antriebsmechanismus verbunden ist, wobei, wenn eine Drehgeschwindigkeit der Walze zwischen einer ersten Drehzahl und einer zweiten Drehzahl ist, der Verstellmechanismus die Drehrichtung und die Drehgeschwindigkeit der Walze durch Steuern des ersten Antriebsmechanismus verstellen kann.
Patent DE-202018105128-U1 (DE)
Title: Druckerhöhungs- und Stabilisierungsstruktur für Geländefahrzeuge und multifunktionale Geländefahrzeuge
IPC: F02M69/04
Filed: 2018-09-07
Abstract: Druckerhöhungs- und Stabilisierungsstruktur für Geländefahrzeuge und multifunktionale Geländefahrzeuge, umfassend:- einen Motor-Grundkörper (1), der einen Zylinder (11) umfasst, der mit einem Lufteinlassdurchgang (111) und einem Luftauslassdurchgang (112) versehen ist;- einen Druckerhöher (21), der einen Aufnahmeraum (211) aufweist, der eine Einleitungsöffnung (212) und eine Ableitungsöffnung (213) aufweist, wobei Luft in den Aufnahmeraum (211) eingeleitet werden kann, um einen druckerhöhten Luftstrom zu erzeugen, wobei an der Einleitungsöffnung (212) ein Leitungsrohr (214) angeordnet ist;- einen Luftsammelbehälter (23), der zwischen dem Zylinder (11) und dem Druckerhöher (21) angeordnet ist, wobei der Luftsammelbehälter (23) eine Luftkammer (231) aufweist, die eine Eingangsseite (232) und eine Ausgangsseite (233) aufweist, wobei die Eingangsseite (232) an die Ableitungsöffnung (213) und das Leitungsrohr (214) des Druckerhöhers (21) angeschlossen ist;- einen Lufteingangsverteiler (25), dessen beide Enden an die Ausgangsseite (233) der Luftkammer (231) des Luftsammelbehälters (23) und den Lufteinlassdurchgang (111) des Zylinders (11) angeschlossen sind;- ein Steuerventil (24), das am Leitungsrohr (214) angebracht ist; und- mindestens eine Spritzdüse (26), die mit dem Lufteinlassdurchgang (111) des Zylinders (11) in Verbindung steht und derart konfiguriert ist, dass sie an eine Kraftstoffversorgungsleitung eines entsprechenden Fahrzeugs, in dem die Druckerhöhungs- und Stabilisierungsstruktur zum Einsatz kommt, angeschlossen werden kann, wobei das Steuerventil (24) so ausgebildet ist, dass es beim Aufdrehen des Fahrzeugs geschlossen und beim Verdrängen des Kraftstoffs oder im Leerlauf des Motors geöffnet wird, wobei die Einleitungsöffnung (212), die Ableitungsöffnung (213), die Luftkammer (231) und das Leitungsrohr (214) des Druckerhöhers (21) miteinander in Verbindung gebracht werden, sodass eine Druckausgleichsmöglichkeit entsteht.
Patent DE-202019005550-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere Asynchronmaschine
IPC: H02K7/14
Filed: 2019-05-28
Abstract: Elektrische Maschine, insbesondere Asynchronmaschine, mit einem Innenrotor (4) mit Kurzschlusskäfig und einem den Innenrotor (4) umgebenden Stator (5), wobei der Innenrotor (4) eine Rotorwelle (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrotor (4) den Stator (5) in Längsrichtung (7) der Rotorwelle (6) überragt, wobei zum Stator (5) axial benachbart ein den Innenrotor (4) umgebender Außenrotor (13) vorgesehen ist, der um die Rotorwelle (6) verdrehbar angeordnet ist und der rotorwellenseitig mit dem Kurzschlusskäfig des Innenrotors (4) in Wirkverbindung stehende Permanentmagnete (14) aufweist.
Patent DE-202019005675-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren von radialflexiblen Wälzlagern auf Wellengeneratoren
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Montieren von radialflexiblen Wälzlagern (1) auf Wellengeneratoren (2), mittels der jeweils ein radialflexibles Wälzlager (1) oval, insbesondere elliptisch, vorverformbar und anschließend auf den Lagersitz (5) eines Wellengenerators (2) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 a. die Vorrichtung zur Verwendung mit wenigstens zwei unterschiedlichen Wellengeneratortypen ausgebildet ist und dazu ausgebildet ist, ein radialflexibles Wälzlager (1) in eine von wenigstens zwei unterschiedlichen ovalen, insbesondere elliptischen, Formen vorzuverformen, wobei jedem Wellengeneratortyp eine der unterschiedlichen ovalen, insbesondere elliptischen, Formen zugeordnet ist, und dass
 b. eine Aufnahme (4) vorhanden ist, in der ein Wellengenerator (2), insbesondere zwangsgeführt, mit einer typspezifischen Montageausrichtung (7) seiner Hochachse anordenbar ist, wobei die Montageausrichtung (7) ausschließlich nur dann parallel zur Vorverformungsausrichtung (3) der Hochachse des jeweils vorverformten Wälzlagers (1) ist, wenn die Form des vorverformten Wälzlagers (1) die dem Wellengeneratortyp des in der Aufnahme angeordneten Wellengenerators (2) zugeordnete Form ist.
Patent DE-202019100275-U1 (DE)
Title: Leuchte mit umfangsseitig geschlossenem Kühlkörper
IPC: F21V29/70
Filed: 2019-01-18
Abstract: Leuchte (100), insbesondere eine Leuchte (100) zur Straßenbeleuchtung, aufweisend
 - ein Leuchtmittel (200), insbesondere eine LED, mit einer Haupt-Lichtabgaberichtung (210),
 - einen Träger (400) zum Tragen des Leuchtmittels (200), welcher bezüglich der Haupt-Lichtabgaberichtung (210) rückseits des Leuchtmittels (200) vorgesehen ist, und
 - einen Kühlkörper (300), welcher sich zwischen dem Träger (400) und dem Leuchtmittel (200) erstreckt, wobei der Kühlkörper (300) aufweist:
 ◯ eine Aufnahmeseite (310), mit der das Leuchtmittel (200) thermisch gekoppelt ist,
 ◯ eine Wärmeleitstruktur (330), welche sich von der Aufnahmeseite (310) entgegen der Haupt-Lichtabgaberichtung (210) weg zum Träger (400) hin erstreckt,
 ◯ eine Seitenwand (320), welche die Wärmeleitstruktur (330) seitlich außen umfangsseitig vollständig umgibt, wobei die Seitenwand (320) wenigstens eine Einlassöffnung (325) und die Aufnahmeseite (310) wenigstens eine Auslassöffnung (315) aufweisen, welche über einen durch die Wärmeleitstruktur (330) gebildeten Kühlkanal (KK) fluidtechnisch miteinander verbunden sind, um von dem Leuchtmittel (200) an die Wärmeleitstruktur (330) übertragene Wärme mittels Konvektion über den Kühlkanal (KK) abzuführen.
Patent DE-202019102599-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Schirm (10),
 - mit einem gegebenenfalls teleskopierbaren Schirmstock (11),
 - mit einem zusammenfaltbaren Schirmgestänge,
 - mit einem Schirmdach (12), welches aus einzelnen, untereinander verbundenen Keilen (20 bis 27) zusammengesetzt und mit Hilfe des Schirmgestänges aufspannbar ist,
 - mit zumindest einem dem Schirmdach (12) zugeordneten, reflektierenden Element, welches einfallendes Licht zurückwirft, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das reflektierende Element wenigstens ein im wesentlichen vollflächig reflektierender Keil (20 bis 27) des Schirmdaches (12) ist und dass
 - das Schirmdach (12) wenigstens einen nicht reflektierenden Keil (20 bis 27) aufweist.
Patent DE-202019102668-U1 (DE)
Title: Dampfkabine mit Ultradampfsystem
IPC: A61H33/06
Filed: 2019-05-13
Abstract: Dampfkabine mit einem Dampfraum, der eingerichtet ist, um einer oder mehreren Personen Platz zu bieten, umfassend einen Dampfgenerator, der eingerichtet ist, um Dampf zu erzeugen, und der einen Auslass hat, um den Dampf zum Dampfraum auszulassen, und einem Ultradampfsystem, das eingerichtet ist, um eine sichtbare Dampfwolke im Dampfraum zu realisieren, wobei das Ultradampfsystem eine Nebelvorrichtung mit einem Ultraschallvernebeler (10) aufweist, der eingerichtet ist, um kalten Wassernebel zu generieren, wobei die Nebelvorrichtung einen Auslass aufweist, um den kalten Wassernebel an einer Position im Dampfraum in den Dampfraum auszulassen, um den kalten Wassernebel mit dem Dampf in Berührung kommen zu lassen.
Patent DE-202019104444-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: E04B9/16
Filed: 2019-08-13
Abstract: Verbindungsanordnung zur kreuzförmigen Verbindung von einem ersten Profilkörper (18) und einem zweiten Profilkörper (19) miteinander,
 a) mit einem Basiskörper (2), der aufweist
 i) einen sich in einer Längsrichtung (4) erstreckenden und zwei Längsseiten aufweisenden zentralen Steg (7) zur Abstützung gegenüber dem ersten Profilkörper (18) in montiertem Zustand, und
 ii) zwei sich ebenfalls in der Längsrichtung (4) erstreckende, seitliche Federstege (8), von denen jeweils einer auf einer der beiden Längsseiten des zentralen Stegs (7) angeordnet ist,
 b) mit einem ersten Schenkelkörper (3) zum Angreifen an dem zweiten Profilkörper (19) in montiertem Zustand, wobei sich der erste Schenkelkörper (3) an erste Endbereiche (14) der Federstege (8) anschließt, und
 c) mit einem zweiten Schenkelkörper (3) zum Angreifen an dem zweiten Profilkörper (19) in montiertem Zustand, wobei sich der zweite Schenkelkörper (3) gegenüberliegend zu dem ersten Schenkelkörper (3) an zweite Endbereiche (14) der Federstege (8) anschließt.
Patent DE-202019105544-U1 (DE)
Title: Häckslereinheit für eine Hopfenpflückmaschine
IPC: A01D46/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Häckslereinheit für eine Hopfenflückmaschine,mit einem um eine Drehachse (A) rotierenden Schneidwerkzeug (1) und einer damit zusammenwirkenden, feststehenden Schneidkante (3),wobei das rotierende Schneidwerkzeug (1) sich mit einem, vorzugsweise geringen, Schneidabstand an der feststehenden Schneidkante (3) vorbeibewegt,wobei das Schneidgut, vorzugsweise abgeerntete Hopfenreben, im Schneidprozess mit einer Vorschubgeschwindigkeit über die feststehende Schneidkante (3) geführt werden, so dass ein über die feststehende Schneidkante (3) ragender Häckselgut-Überstand, insbesondere Reben-Überstand, vom rotierenden Schneidwerkzeug (1) abgeschnitten wird, undwobei das Schneidwerkzeug (1) zweiteilig aus einem Schlagbalken (5) und wenigstens einem Schneidmesser (7), insbesondere genau einem Schneidmesser (7), aufgebaut ist, das als ein separates Bauteil am Schlagbalken (5) montiert ist,dadurch gekennzeichnet,dass zur Steigerung der von dem Schneidwerkzeug (1) bereitgestellten Schwungmasse der Schlagbalken (5) als ein materialeinheitlicher sowie einstückiger Vollmaterial-Körper aus Stahl ausgebildet ist, und/oder dass wenigstens bzw. insbesondere der Schlagbalken (5) aus einem Stück gefräst ist, und/oder dass eine Gegenmessereinheit (81) vorgesehen ist, an der wenigstens ein, vorzugsweise genau ein, die feststehende Schneidkante (3) ausbildendes Gegenmesser (83) lösbar festgelegt ist.
Patent DE-202019106145-U1 (DE)
Title: Umformmaschine mit Schutzvorrichtung
IPC: B23Q11/08
Filed: 2019-11-05
Abstract: Umformmaschine (100) zur Herstellung von Formteilen aus einem langgestreckten Werkstück (D), insbesondere aus einem Draht oder Rohr, umfassend:eine Umformeinrichtung (120), die mindestens ein Umformwerkzeug aufweist, welches in einem Arbeitsbereich (150) der Umformmaschine angeordnet ist,wobei der Arbeitsbereich (150) von einer Bedienerseite (190) der Umformmaschine für einen Bediener phasenweise zugänglich ist;eine Schutzabdeckung (200) zum temporären Verschließen des Arbeitsbereichs (150), wobei die Schutzabdeckung zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung beweglich ist, wobei in der Offenstellung ein Zugriff eines Bedieners von der Bedienerseite (190) in den Arbeitsbereich (150) möglich ist und in der Schließstellung ein Zugriff des Bedieners durch die Schutzabdeckung (200) verhindert wird,gekennzeichnet durchein Führungssystem (300) zur Zwangsführung der Bewegung der Schutzabdeckung (200) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung entlang einer Bewegungsbahn, die eine in Bahnrichtung variierende Bahnkrümmung aufweist, wobei die Schutzabdeckung in der Schließstellung im Wesentlichen vertikal ausgerichtet an der Bedienerseite (190) vor dem Arbeitsraum (150) angeordnet ist und in der Offenstellung im Wesentlichen horizontal wenigstens teilweise in einem Freiraum über der Oberseite der Umformmaschine (100) angeordnet ist.
Patent DE-202020003002-U1 (DE)
Title: NFC-Schmuck/Armreif
IPC: A44C15/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Armreif/Schmuck mit Funktion durch integrierten NFC-Tag/Chip. (Near Field Communication/Nahfunktechnik) der für die verschiedensten digitalen Funktionen genutzt werden kann. (z.b. Datenübetragung Kontaktdaten, Sprachausgabe, Textnachricht, Anruf, Geräte an oder aus Schalten etc.) dadurch gekennzeichnet Integration eines NFC Tag/Chip in den Armreif.
Patent DE-202020003547-U1 (DE)
Title: Herrenunterhose mit Innentasche
IPC: A41B9/02
Filed: 2020-08-19
Abstract: Herkömmliche Unterhosen erlauben keine Trennung von Penis und Hoden. Somit entsteht immer das unangenehme Klebegefühl sobald der Träger anfängt zu schwitzen. Die Trennung durch die Innentasche verhindert das Kleben der Genitalien, durch die Nutzung von Bio-Baumwolle wird zudem der Schweiß vom Stoff aufgenommen und der hygienische Faktor gesteigert.
 Bestandteile:
 Tasche aus 90% Bio-Baumwolle und 10% Elasthan.
 Verarbeitung mit Industrie Overlock Nähmaschinen.
 Eingefasst und mit der Unterhose vernäht, wird die Tasche mit Garn aus 100% Bio-Baumwolle.
 Die Tasche wird innen im Bereich des Zwickels der Vorderseite aufgesetzt, die Nähte sind elastisch gearbeitet, um ein Scheuern an der Haut zu verhindern.
 Weiter sind die Nähte deckungsgleich zu den vorderen Nähten der Zwickel um keine zusätzlichen Nahtbereiche zu erhalten, und ein Scheuern zu vermeiden.
Patent DE-202020004604-U1 (DE)
Title: Tisch in Form eines Surfbretts
IPC: A47B13/10
Filed: 2020-11-03
Abstract: Tisch in Form eines Surfbretts, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch abnehmbare Tischbeine hat und die Form der Tischplatte die eines klassischen Surfbretts, Snowboards oder Skateboards nachempfunden ist.
Patent DE-202020005648-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Baugruppen
IPC: F16B5/00
Filed: 2020-07-13
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden zweier Baugruppen (4, 5), miteinem Verschlussmodul (2), das einer ersten der Baugruppen (4, 5) zugeordnet ist und eine Gehäusebaugruppe, ein an der Gehäusebaugruppe verstellbar angeordnetes Verstellelement (22) und ein Unterdruckelement (27) aufweist, undeiner Ansetzbaugruppe (3), die einer zweiten der Baugruppen (4, 5) zugeordnet ist, wobei das Unterdruckelement (27) entlang einer Ansetzrichtung (A) mit der Ansetzbaugruppe (3) verbindbar ist und in einer verbundenen Stellung derart mit der Ansetzbaugruppe (3) wechselwirkt, dass bei Belastung des Verschlussmoduls (2) und der Ansetzbaugruppe (3) relativ zueinander das Unterdruckelement (27) und die Ansetzbaugruppe (3) aufgrund einer Unterdruckwirkung zwischen dem Unterdruckelement (27) und der Ansetzbaugruppe (3) aneinander gehalten sind,dadurch gekennzeichnet,dass das Verstellelement (22) zum Lösen des Unterdruckelements (27) von der Ansetzbaugruppe (3) um unterschiedliche Raumrichtungen zu der Gehäusebaugruppe verkippbar ist, um eine Strömungsöffnung (201) in der Gehäusebaugruppe für einen Zustrom von Luft in einen zwischen dem Unterdruckelement (27) und der Ansetzbaugruppe (3) vorhandenen Raum (B) freizugeben, wobei die Gehäusebaugruppe ein erstes Gehäuseteil (20) und ein zweites Gehäuseteil (21) aufweist, die das Verstellelement (22) zwischen sich aufnehmen.
Patent DE-202020104015-U1 (DE)
Title: Mehrzylindrischer Kältekompressor mit externem Vorlaufverteiler
IPC: F04B39/06
Filed: 2020-07-10
Abstract: Mehrzylindrischer Kolbenkompressor, umfassend ein Gehäuse (1), das sich entlang einer horizontalen Längsachse entwickelt und durch mindestens eine Endabdeckung zugänglich ist, innerhalb dessen koaxial ein Elektromotor untergebracht ist, der eine Kurbelwelle in Drehung versetzt, die mittels der jeweiligen Kurbelstangen zwei oder mehrere Kolben betätigt, die verschiebbar in den jeweiligen Zylindern gekuppelt sind, wobei die Zylinder im Gehäuse (1) definiert und oberseitig durch einen jeweiligen hohlen Zylinderkopf (2) verschlossen ist, der hermetisch an eine entsprechende Öffnung angrenzt, die oberseitig am Korpus des Gehäuses (1) definiert ist, wobei im Zylinderkopf (2) Folgendes definiert ist:
 - eine Saugkammer (21);
 - eine Druckkammer (22), wobei im Gehäuse (1) Folgendes definiert ist:
 - eine Saugleitung des Niederdruckmediums, die die Saugkammer (21) mit der Außenseite mittels eines Niederdruckhahns (5) verbindet, der sich auf der außenseitigen seitlichen Oberfläche des Gehäuses (1) befindet;
 - eine untere Zone zum Sammeln des Schmieröls, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Außenwände der Druckkammern (22) von mindestens zwei dieser Zylinderköpfe (2) jeweilige Ablassöffnungen definiert sind, durch die diese Druckkammern (22) der Zylinderköpfe (2) mittels eines Verteilers (3) abgedichtet miteinander verbunden sind, wobei der Verteiler (3) mindestens teilweise nicht in Kontakt mit dem Gehäuse (1) ist und mit diesem einen Kanal definiert, durch den die Umgebungsluft strömt und Wärme beseitigt, wobei der Verteiler (3) mindestens einen Hochdruckhahn (4) und ein Überdrucksicherheitsventil (31) umfasst.
Patent DE-202020104584-U1 (DE)
Title: Selbsttätige Betankungsvorrichtung eines Dieselaggregats
IPC: B67D7/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Selbsttätige Betankungsvorrichtung eines Dieselaggregats, die einen Tank (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rampenplatte (2) an der Unterseite des Tanks (1) angeordnet; eine Ölauslassleitung (3) mit dem Inneren des Tanks (1) und an der Unterseite des Tanks (1) fest verbunden ist; ein Füllstandsensor (4) an der Innenwand des Tanks (1) angeordnet ist; eine erste Leitung (5) mit dem Tank (1) fest verbunden ist und sich durch den Tank (1) erstreckt; ein erste Magnetventil (6) an der Außenseite des Tanks (1) angeordnet ist, wobei ein Ende des ersten Magnetventils (6) mit einem Ende der ersten Leitung (5) fest verbunden ist und das andere Ende des ersten Magnetventils (6) mit dem ersten Anschluss eines Dreiweghahns (7) verbunden ist, wobei der zweite Anschluss des Dreiweghahns (7) mit einem Ende eines zweiten Magnetventils (8) verbunden ist und ein anderes Ende des zweiten Magnetventils (8) mit einer Ölrücklaufleitung (9) verbunden ist, wobei der dritte Anschluss des Dreiweghahns (9) mit einem Ende einer Feinfiltervorrichtung (10) verbunden ist und das andere Ende der Feinfiltervorrichtung (10) weiter mit einem Ende einer zweiten Leitung (11) verbunden ist; wobei das andere Ende der zweiten Leitung (11) mit einem Ende einer Grobfiltervorrichtung (12) verbunden ist und das andere Ende der Grobfiltervorrichtung (12) weiter mit einem Ende der dritten Leitung (15) verbunden ist; und wobei das andere Ende der dritten Leitung (15) mit einer Ölumfüllpumpe (14) verbunden ist, welche an der Außenseite des Tanks (1) angeordnet und mit der Öleinlassleitung (15) an der Außenseite des Tanks (1) fest verbunden ist.