baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10116707-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Relativverdrehung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHEIDT MARTIN DR -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2001-04-04
Granted: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Relativverdrehung einer Nockenwelle (3) gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, aufweisend: • ein Antriebsrad (4), welches über einen Ketten-, Riemen- oder Zahnradtrieb (5) mit der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine verbunden ist, • und einen Elektromotor (7), der mit der Nockenwelle (3) der Brennkraftmaschine in Drehmoment-Übertragungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass • der Elektromotor (7) direkt oder über einen Zwischentrieb an einem Ende (8) der Nockenwelle (3) angeflanscht und als Primärantrieb der Nockenwelle (3) sowie als Stellantrieb zum Einstellen und Halten eines geregelten Nockenwellen-Verstellwinkels ausgebildet ist, • während das Antriebsrad (4) mit einem definierten Verdrehspiel am anderen Ende (9) der Nockenwelle (3) beweglich befestigt und als Zwangssynchronisiereinrichtung des Elektromotors (7) innerhalb des Verdrehspiels sowie als Sekundärantrieb der Nockenwelle (3) vorgesehen ist, • wobei der Elektromotor (7) mit einem Drehzahlregler (10) verbunden ist, mit dem die Drehzahl des Elektromotors (7) gegenüber der Drehzahl des Antriebsrades (4) zum Einstellen und Halten eines geregelten Nockenwellen-Verstellwinkels synchronisier- und veränderbar ist.
Patent DE-10120789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Reaktivierung eines Schaltkreises aus dem Standby-Zustand
Inventor: BERTHOLD JOERG
IPC: G05F1/10
Filed: 2001-04-27
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Aktivieren eines mit verringerter Leistung betriebenen oder abgeschalteten elektrischen Schaltkreises (1) mittels eines ersten Schaltmittels (2) zum Verbinden des Schaltkreises (1) mit einer elektrischen Stromversorgung (3, 4), wobei das erste Schaltmittel (2) von wenigstens zwei parallel geschalteten zweiten Schaltmitteln (51–54) in Bezug auf seinen elektrischen Widerstand entsprechend einem in einem Steuerwerk (9, 10, 13) hinterlegten zeitlichen Verlauf angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der im Steuerwerk (9, 10, 13) hinterlegte zeitliche Verlauf zeitlich wechselnde Muster zur Ansteuerung der zweiten Schaltmittel (51–54) beschreibt.
Patent DE-10127912-B4 (DE)
Title: Manschette für einen Zylinder einer Druckmaschine
Inventor: DRAEGER UDO
IPC: G03G15/00
Filed: 2001-06-08
Granted: 2011-05-12
Abstract: Manschette (20) für einen Bebilderungszylinder (10) einer elektrofotografischen Druckmaschine, wobei die Manschette (20) aus einem Kunststoffmaterial besteht und am Außenumfang eine elektrisch leitfähige Schicht (25) und eine Beschichtung (30) aus einem metallischen Stoff auf der elektrisch leitfähigen Schicht (25) aufweist, und wobei die Beschichtung (30) aus einem metallischen Stoff durch Sputtern aufgebracht ist.
Patent DE-10151181-B4 (DE)
Title: Gaspedalvorrichtung eines Automobils
Inventor: BANG CHANG-SEOB
IPC: F16H19/04
Filed: 2001-10-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: Eine Gaspedalvorrichtung eines Automobils, die aufweist:  einen Gaspedalarm (27), der durch die einwirkende Kraft eines Fahrers bewegbar montiert ist;  einen mit dem Gaspedalarm (27) verbundenen Gaszug (24, 25), der entsprechend der Bewegung des Gaspedalarmes (27) gespannt oder entspannt ist; und  eine kraftbewegte Einrichtung des Gaspedalarms zum Ausnutzen eines im Zuge einer Kollision erzeugten Stoßes, um die hervorstehende Höhe des Gaspedalarmes (27) hin zu einem Fahrer zu vermindern, wenn der Stoß auf den Gaszug (24, 25) übertragen wird,  worin der Gaszug (24, 25) durch ein Trittblech (21) derart gelagert ist, dass der Stoß durch das in der Karosserie des Automobils enthaltene Trittblech (21) auf den Gaszug (24, 25) übertragen werden kann, und  einen an dem Trittblech (21) befestigten äußeren Schlauch (25), der sich zusammen mit dem Trittblech (21) hin zu dem Fahrer bewegt, wenn ein Stoß auf das Trittblech (21) aufgebracht wird; sowie  einen inneren...
Patent DE-10196455-B4 (DE)
Title: Modul für eine optische Signalübertragung
Inventor: PLICKERT VOLKER
IPC: G02B6/38
Filed: 2001-05-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: Modul
für eine
optische Signalübertragung
mit  – mindestens
einem Sende- oder Empfangsbauelement (8),  – einem Träger (3), auf dem das Sende-
oder Empfangsbauelement (8) befestigt ist,  – mindestens einem Lichtwellenleiter
(2), dessen beiden Enden einen optischen Eingang (21, 22) und einen
optischen Ausgang (21, 22) des Moduls darstellen und der jeweils
einem Sende- oder Empfangsbauelement zugeordnet ist, und  – jeweils
einem im Lichtwellenleiter (2) angeordneten oder ausgebildeten wellenlängenselektiven
Element (9), das vom Sende- oder Empfangselement (8) ausgesandtes oder
empfangenes Licht eines bestimmten optischen Datenkanals in den
Lichtwellenleiter ein- oder aus diesem auskoppelt,  – wobei
eine Ein- oder Auskopplung von Licht in den Lichtwellenleiter (2)
im wesentlichen senkrecht zur optischen Achse (B) des Lichtwellenleiters
erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, daß das Modul steckbar mit weiteren
Modulen verbindbar ist und hierzu Steckverbindungsmittel (22) aufweist.
Patent DE-10210161-B4 (DE)
Title: Getränkebereiter, insbesondere Kaffeemaschine
Inventor: ERDMANN TORSTEN
IPC: A47J31/44
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-01-08
Abstract: Getränkebereiter, insbesondere Kaffeemaschine, mit einem Korpus, mit einem an dem Korpus angeordneten Ausgabebereich zur Aufnahme eines Trinkgefäßes und mit einer Beleuchtungseinrichtung, wobei der Ausgabebereich wenigstens teilweise mittels der Beleuchtungseinrichtung ausleuchtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung eine in dem Inneren des Korpus angeordnete Lichtquelle (12) und einen Lichtleiter (14) aufweist, wobei das von der Lichtquelle (12) ausgestrahlte Licht wenigstens teilweise durch den Lichtleiter (14) in den Ausgabebereich (4) leitbar ist.
Patent DE-10211079-B4 (DE)
Title: Kühler für heiße, staubhaltige Gase
Inventor: SCHOPPE FRITZ
IPC: F22B7/12
Filed: 2002-03-13
Granted: 2007-05-03
Abstract: Kühler für heiße, staubhaltige
Gase, enthaltend ein Bündel
aus einer Vielzahl von Rohren vom Innendurchmesser d i ,
deren Einlaufenden an einer gemeinsamen, mit Einlauföffnungen
versehenen Platte befestigt sind, wobei die Einlauföffnungen
verrundete Ränder
aufweisen und nahe der Oberfläche
der Vorderseite der Platte wenigstens eine Strahldüse angeordnet
ist, die mit einem Druckluftstoßgerät verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß  die
Ausrundung einer jeden Einlauföffnung
in der Platte (2) von zwei Krümmungsradien
R 1  und R 2  bestimmt
ist, wobei ein von dem ersten Krümmungsradius
R 1  gebildeter Bogen (6) tangential in die
Innenwand des sich in die Einlauföffnung anschließenden Rohres
(1) mündet
und sich von dort ausgehend in Richtung auf die Vorderseite der
Platte (2) über
einen Bogen von etwa 34° erstreckt
und sich an diesen Bogen tangential der zweite Bogen mit dem Radius
R 2  anschließt, der tangential in die Oberfläche der
Vorderseite der Platte (2) übergeht,
wobei für
die Radien gilt:  R 1  = 0,47...
Patent DE-10220757-B4 (DE)
Inventor: KOHLSTETTE WERNER
IPC: B04B11/04
Filed: 2002-05-08
Granted: 2004-06-24
Abstract: A centrifuge including a centrifugal drum that includes a centrifugal chamber and a centrifugal chamber bottom part displaceable relative to the centrifugal drum. Also included is a piston slide axially displaceably arranged to be in and/or on the centrifugal drum. At least one seal is arranged in a surrounding groove on an outer circumference of the centrifugal drum bottom part and further arranged between the piston slide and the outer circumference of the centrifugal chamber bottom part to seal off a gap between the piston slide and the centrifugal chamber bottom part. The groove is configured to be constructed at least in sections and axially open toward the centrifugal chamber.
Patent DE-10239268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle von Rohrleitungen innerhalb von Rohren
Inventor: BAZAROV ALEXANDR JURIEVICH
IPC: G01N29/07
Filed: 2002-08-22
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle von Rohrleitungen innerhalb von Rohren durch die Fortbewegung
eines Inspektionsgerätes
mit daran angebrachten, gegen die diagnostischen Parameter einer
Rohrleitung empfindlichen Kontrollgebern und Mitteln zur Messung,
Verarbeitung und Speicherung von Meßdaten innerhalb der Rohrleitung, durch
einen periodischen Zugriff zu den Kontrollgebern und durch die Verarbeitung
und Speicherung der mittels der erwähnten Geber gemessenen Daten,
dadurch gekennzeichnet, dass  die Fortbewegungsgeschwindigkeit
des Inspektionsgerätes
innerhalb einer Periode, die nicht kürzer ist als die Zugriffsperiode
zu den Kontrollgebern, periodisch ermittelt wird und  die Länge der
Zugriffsperiode zu den Kontrollgebern als Funktion von mindestens
zwei, während
der Fortbewegung nacheinander bestimmten Geschwindigkeitswerten
des Inspektionsgerätes
verändert
wird.
Patent DE-10244458-B4 (DE)
Title: Druckwerk und Verfahren zum Übertragen von Tinte auf einen Aufzeichnungsträger unter Anwendung von Funkenentladung
Inventor: WIEDEMER MANFRED
IPC: B41J2/06
Filed: 2002-09-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Druckwerk
zum Übertragen
von Tinte (14) auf einen Aufzeichnungsträger (26),  bei dem auf
einem Träger
(10) in mindestens einer linearen Zeile eine Vielzahl von Druckelementen
(34) angeordnet ist,  bei dem der Träger (10) je Druckelement (34)
eine näpfchenartige
Vertiefung (62) enthält,
in der Tinte aufgenommen ist,  wobei jedes Druckelement (34)
zwei Hochspannungselektroden (50, 52) hat,  und wobei bei selektiver
Zuführung
von Hochspannung zu den Hochspannungselektroden (50, 52) eine Funkenentladung
stattfindet, deren Stoßimpuls
Tinte (14) aus der Vertiefung (62) auf den Aufzeichnungsträger (26) überträgt.
Patent DE-10306278-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung und Regelverfahren
Inventor: YASUI YUJI
IPC: G05B13/04
Filed: 2003-02-14
Granted: 2013-09-05
Abstract: Regelvorrichtung umfassend: ein Abweichungsberechnungsmittel (22) zum Berechnen einer Abweichung (VO2) zwischen einer Ausgabe (Vout) von einem geregelten Objekt (27) und einem vorbestimmten Sollwert (Vop) mit einer vorbestimmten Abweichungsberechnungsperiode (ΔTk); und ein Regeleingabeberechnungsmittel (24) zum Berechnen einer Regeleingabe (KCMD) zu dem geregelten Objekt (27), um die Ausgabe (Vout) von dem geregelten Objekt (27) auf den Sollwert (Vop) zu konvergieren, gemäß der berechneten Abweichung (VO2) auf der Basis eines Δ Modulationsalgorithmus, oder eines ΔΣ Modulationsalgorithmus oder eines ΣΔ Modulationsalogrithmus mit einer vorbestimmten Regeleingabeberechnungsperiode (ΔTm), die kürzer ist als die vorbestimmte Abweichungsberechnungsperiode (ΔTk).
Patent DE-10307482-B4 (DE)
Title: Flächiges Bauteil mit einem Bezug
Inventor: AHMED FARIS
IPC: B60R7/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2015-07-09
Abstract: Flächiger Ladeboden eines Kraftfahrzeugs, der in zumindest einem Bereich mit einem Teppich als Bezug (3) auf einer Seite kaschiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teppich sich über die Seiten bis auf die Rückseite erstreckt, wo der Rand (7) des Teppichs in zumindest einer Furche (8) im flächigen Ladeboden (1) zum Liegen kommt.
Patent DE-10307621-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verwendung im Bereich eines Dachrahmens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOETTCHER CURD-SIGMUND
IPC: B62D25/06
Filed: 2003-02-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: Anordnung
zur Verwendung im Bereich eines Dachrahmens eines Kraftfahrzeugs,
mit einem langgestreckten Grundelement (11), wobei das Grundelement
(11) zur Verstärkung
eines Seitenelements des Dachrahmens zwischen einer äußeren Seitenwand
(1) und einer inneren Seitenwand (2) des Seitenelements des Dachrahmens
positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das langgestreckte
Grundelement (11) mindestens ein Halteelement (16) aufweist, wobei
das oder jedes Halteelement (16) als integraler Bestandteil des
langgestreckten Grundelements (11) ausgebildet ist, sowie am mindestens
einen Halteelement (16) ein Haltegriff angebracht und ein Seitenairbag
gehalten oder geführt
ist.
Patent DE-10310169-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe für Fahrzeugbremsanlagen
Inventor: REINARTZ HANS-DIETER
IPC: B60T8/40
Filed: 2003-03-08
Granted: 2011-07-14
Abstract: Radialkolbenpumpe für Fahrzeugbremsanlagen mit einem Aufnahmekörper (2, 2') für ein Antriebselement (4, 4'), welches zum Antrieb von einem Pumpenkolben (8, 8') vorgesehen ist, wobei der Pumpenkolben (8', 8') in einer Bohrung einer fest im Aufnahmekörper (2, 2') vorgesehenen Laufbuchse (10, 10') aufgenommen ist, und relativ dazu eine oszillierende Hubbewegung ausübt, und wobei der Pumpenkolben (8, 8') mittels einer Rückstellfeder (16, 16') zur Anlage an das Antriebselement (4, 4') gepresst wird, wobei die Laufbuchse (10, 10') außerhalb eines Verdrängungsraumes (26, 26') für den Pumpenkolben (8, 8') wenigstens einen Führungsabschnitt (13, 13', 14, 14') aufweist, an dem sich eine Aussparung (15, 15'), in der die Rückstellfeder (16, 16') angeordnet ist, in einer Innenwandung der Bohrung und/oder an einer Mantelfläche (21) des Pumpenkolbens (8) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbuchse (10) wenigstens zwei in axialem Abstand zueinander angeordnete Führungsabschnitte (13, 13', 14, 14') für den Pumpenkolben (8, 8') aufweist, wobei die Laufbuchse...
Patent DE-10315476-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen von Abgasnachbehandlungssystemen
Inventor: HERRMUTH HOLGER
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Aufheizen von Abgasnachbehandlungssystemen, insbesondere von
Partikelfiltern, Stickoxidadsorbern, Oxidationskatalysatoren, Dreiwegkatalysatoren
oder SCR-Katalysatoren, bei Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet,
dass während
zumindest einer Schubphase und/oder zumindest einer Leerlaufphase
der Brennkraftmaschine in mindestens einen Brennraum Kraftstoff
eingebracht und ein im Wesentlichen homogenes Kraftstoff-Luftgemisch
im Brennraum erzeugt wird, wobei durch Einstellen des Kraftstoff-Luftverhältnisses
und/oder der Temperatur und/oder des Brennraumdruckes eine Entzündung des
Kraftstoff-Luftgemisches verhindert wird.
Patent DE-10322365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Länge, der Dicke oder ähnlicher linearer Abmessungen eines Gegenstandes, insbesondere Schub- und Schraublehre mit einem schwimmenden Meßsystem
Inventor: WEBER HARALD
IPC: G01B3/18
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-10-12
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Messen der Länge,
der Dicke oder ähnlicher
linearer Abmessungen eines Gegenstandes (2), insbesondere Schub- oder Schraublehre,
mit einer Meßeinrichtung
(13) und mit einem Ausrichtelement (14), das gegenüber einem
Grundkörper
(4) der Vorrichtung (1) bewegbar ist zum Anlegen an den zu vermessenden
Gegenstand (2) und erforderlichenfalls auch zum Ausrichten der Vorrichtung
(1) in Bezug auf den zu vermessenden Gegenstand (2) oder umgekehrt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Vorrichtung (1) weiterhin ein vom Ausrichtelement (14) gesondertes
Antastelement (16) aufweist zum Antasten an den zu vermessenden
Gegenstand (2), daß das
Antastelement (16) mit der Meßeinrichtung (13)
verbunden ist, und daß das
Antastelement (16) mittels einer Schleppeinrichtung (12) mit dem
Ausrichtelement (14) bewegungsgekoppelt ist, aber gegenüber dem
Ausrichtelement (14) in vorgegebenen Grenzen beweglich ist.
Patent DE-10358245-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von kugelförmigen Gebilden aus portionierten Fasermengen
Inventor: AY PETER
IPC: B01J2/26
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von kugelförmigen
Gebilden aus Fasern,  – indem
Fasermaterial portioniert wird,  – die portionierte Menge von
Fasern in einem horizontal und vertikal begrenzten kreisringförmig ausgebildeten
Rollraum auf einem konstanten Umlaufradius einem Rollprozess unterzogen
wird, der durch unterschiedliche Relativbewegungen zueinander erzeugende
Rotationen einzelner ebener kreisförmiger Bauteile charakterisiert
ist und  – nach
Erreichen einer im Wesentlichen allseitig nahezu runden Form der
portionierten Menge von Fasern diese als Rollagglomerat aus dem
Rollprozess ausgetragen wird.
Patent DE-10359458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur verketteten Wärmebehandlung von Werkstücken unter Unterdruck
Inventor: GROSSE KARL-HEINZ
IPC: F27B9/02
Filed: 2003-12-17
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zur verketteten Wärmebehandlung von Werkstücken unter Unterdruck, umfassend mehrere Behandlungskammern (3, 4, 5, 6) und eine zentrale Transportkammer (2), mit einer in der Transportkammer (2) angeordneten Transporteinrichtung (8, 16,) für den Transport der Werkstücke oder Werkstückchargen (15, 15', 15'', 15''', 17, 18, 24), mit einem sich horizontal erstreckenden, an einer vertikalen Hochachse (19) der Transportkammer (2) sowohl rotierbar als auch axial verschiebbar gelagerten Aufnahmearm (20), der zum Halten und Fördern von Werkstücken oder Werkstückchargen (15, 15', 15'', 15''', 17, 18, 24) teleskopartig in der Horizontalebene aus- und einfahrbar ausgebildet sind, wobei sich die Behandlungskammern (3, 4, 5, 6) etwa sternförmig von der Peripherie der Transportkammer (2) aus nach außen zu erstrecken und wobei jede der Behandlungskammern (3, 4, 5, 6) über eine Innenschleuse (9, 10, 11, 12) mit der Transportkammer (2) korrespondiert, wobei mindestens eine der Behandlungskammern (6) zusätzlich mit einer Außenschleuse (7) versehen ist, wobei die Transportkammer...
Patent DE-10362091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen einer Fahrzeugtür, insbesondere einer Kfz-Fronthaube
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-11-19
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufstellen einer Fahrzeug-Tür (11) in einer Unfall-Situation, umfassend ein einen Energiespeicher (21) aufweisendes, aktivierbares Aktorelement (19), welches in Folge einer Aktivierung eine Aufstellung der Fahrzeug-Tür bewirkt, wobei die Vorrichtung eine Sperrklinke, welche zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition verlagerbar ist, und ein Schließteil (12), welches von einer Drehfalle (14) festlegbar ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke mit dem Aktorelement (19) um eine erste Anbindungsachse (18) herum schwenkbar verbunden ist und ein Betätigungshebel über eine zweite Anbindungsachse (24) schwenkbar mit dem Aktorelement (19) verbunden ist, und dass dem Aktorelement (19) eine Einrichtung zugeordnet ist, die bei Aktivierung des Aktorelementes gleichzeitig eine Kraftausübung auf die Sperrklinke, zu deren Verlagerung in die durch eine Anschlagfläche (20) definierte Freigabeposition, und auf das Schließteil (12), zur Verlagerung der Fahrzeug-Tür in ihre aufgestellte Position, bewirkt, wobei ein erster Abstand (I1) der Anbindungsachsen (18, 24) voneinander bei nicht aktiviertem Aktorelement konstant ist, und wobei die erste Anbindungsachse (18) und die zweite Anbindungsachse (24) bei in aktiviertem Zustand befindlichem Aktorelement (19) und in Freigabeposition verlagerter Sperrklinke (15) einen zweiten Abstand (12) voneinander aufweisen, welcher größer ist als der erste Abstand (I1).
Patent DE-19525160-B4 (DE)
Title: Scheibenförmiger Abstandhalter für Bewehrungsstangen im Betonbau
Inventor: BOELLINGHAUS RAINER
IPC: E04C5/20
Filed: 1995-07-11
Granted: 2004-01-08
Abstract: Scheibenförmiger Abstandhalter für Bewehrungsstangen (20) im Betonbau,  bestehend aus einem in einer Radialebene der montierten Bewehrungsstange (20) verlaufenden Scheibenteil (11), der eine zentrale Aufnahme (12) zur Montage der Bewehrungsstange (20) aufweist und von einem in die Aufnahme (12) mündenden Radiatschlitz (14) zum seitlichen Einführen der Bewehrungsstange (20) durchsetzt ist,  der Scheibenteil (11) einen zentralen Rechteckrahmen (10) mit einem vorderen (21), einem hinteren (22) und zwei seitlichen Rahmenstegen (23, 24) besitzt und der Rechteckrahmen (10) axial, in Verlaufsrichtung der montierten Bewehrungsstange (20) herausragt,  wobei der vordere Rahmensteg (21) zwar vom Radialschlitz (14) durchtrennt ist, und mit zwei ins Innere der Aufnahme (12) weisenden Lappen (27) ausläuft,  aber der dem Radialschlitz (14) gegenüberliegende hintere Rahmensteg (22) jeweils eine höhere Leitschiene bildet, welche die übrigen Stege (21, 23, 24) des Rechteckrahmens (10) axial überragt,  und die beiden seitlichen Rahmenstege (23, 24) des Rechteckrahmens (10) auf beiden Scheibenflächen (13, l3') jeweils von einer unmittelbar neben der Leitschiene verlaufenden, leitschienen-parallelen Führungsnut (26, 26') durchschnitten sind, deren Nutöffnung jeweils von der zugehörigen Scheibenfläche (13, 13') weggerichtet ist,  und die beidseitigen Führungsnuten (35, 35') miteinander axial ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet,  daß die dem Radialschlitz (14) gegenüberliegenden beiden Eckpunkte (30) des Rechteckrahmens (10) jeweils von einem Kreissegment (31, 32) geschlossen sind, welches die Führungsnut (26, 26') beinhaltet, und die beiden Kreissegmente (3l, 32) einen als Aufnahme (12) für die Bewehrungsstange (20) dienenden Kreisbogen (33) bestimmen, der sich in die den Rechteckrahmen (10) begrenzende Leitschiene (25a bis 25b) hinein erstreckt.
Patent DE-19534943-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Komprimierung unter Verwendung von eingebetteten Kleinwellen
Inventor: ZANDI AHMAD
IPC: H04N21/658
Filed: 1995-09-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Codierer
zum Codieren von Eingabedaten zu einem komprimierten Datenstrom,
wobei der Codierer aufweist:  einen reversiblen bzw. umkehrbaren
Kleinwellenfilter zum Transformieren der Eingabedaten in eine Mehrzahl
von Koeffizienten;  einen Einbettungscodierer, der an die reversiblen
Kleinwellenfilter bzw. Filter angeschlossen ist, um Einbettungscodieren
an der Mehrzahl der Koeffizienten durchzuführen, so daß ein Bitstrom erzeugt wird;
wobei das Einbettungscodieren auf die Anordnung der Koeffizienten
in einer Reihenfolge bzw. Ordnung gerichtet ist, und  einen
Entropiecodierer, der an dem Einbettungscodierer angeschlossen ist
bzw. angekoppelt ist, um Entropiecodierung für bzw. an dem Bitstrom durchzuführen, um
codierte Daten zu erzeugen.
Patent DE-19537349-B4 (DE)
Title: Betätigungselement für ein hydraulisches Fahrzeugbremssystem mit elektrischer Signalübertragung (Brake-by-Wire)
Inventor: ANDERSON ROBERT ALAN
IPC: B60T15/02
Filed: 1995-10-06
Granted: 2009-01-08
Abstract: Bremsbetätigungselement
für ein
hydraulisches Bremssystem mit elektrischer Signalübertragung
(brake-by-wire), umfassend ein elektromagnetisch betätigtes Ventil
mit einem Gehäuse
(7), einer Solenoidspule in dem Gehäuse, einem durch Erregung der
Solenoidspule axial in dem Gehäuse
verlagerbaren Anker (8), einem Ventilkolben (11), welcher in einer
Gehäusebohrung (10)
axial relativ zu einem eine zurückgezogene
Stellung des Kolbens definierenden Anschlag (12) bewegbar ist, und
einer den Kolben (11) in Richtung zu dem Anschlag vorspannenden
Feder (13),  wobei der Kolben (11) die Verbindung zwischen axial
beabstandeten Ablauf-, Einlaß- und Auslasskanälen (14,
16, 15) in dem Gehäuse
(7) steuert,  wobei er hierzu einen durchmesserreduzierten Mittelabschnitt
(20) zwischen einem inneren und einem äußeren durchmessergrößeren Kolbenabschnitt
(21, 22) aufweist, wobei durch Durchmesserstufen an den gegenüberliegenden
Enden des Mittelabschnitts (20) eine innere und eine äußere Steuerkante
(26, 27) gebildet sind,  wobei der innere (21) der durchmessergrößeren Kolbenabschnitte
(21, 22) die Verbindung zwischen dem Ablauf- und dem Auslasskanal...
Patent DE-19645195-B4 (DE)
Title: Filtermaterial und Filterblock
Inventor: DE RUITER ERNEST
IPC: B01D39/16
Filed: 1996-11-02
Granted: 2007-03-22
Abstract: Flächiges Material
mit adsorbierenden Eigenschaften, bestehend aus einer metallischen
Trägerfolie,
einer einseitig oder beidseitig darauf applizierten Polyolefinschicht
und einem Aktivkohleflächengebilde,
welches einseitig oder beidseitig ohne zusätzlichen Kleber durch Erhitzen
zum Haften gebracht ist.