baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009045849-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Oligo- und Polysiloxanen
Inventor: WILTZSCH CONNY
IPC: C08G77/04
Filed: 2009-10-20
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Oligo- bzw. Polysiloxanen, welche als Silikonöle, -kautschuke (Elastomere) und -harze sehr breite Anwendung finden. Die Erfindung eignet sich zur Verwendung bei der Herstellung von Entschäumerformulierungen, Hydraulikflüssigkeiten, Formtrennmitteln, speziellen Druckfarben. Die mit dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Oligo- bzw. Polysiloxane eignen sich zum Hydrophobieren von Glas, Keramik, Textilien, Leder usw., als Gleitmittel für die Kunststoffverarbeitung, Schmiermittel in Kunststoffgetrieben, Poliermittelzusatz, zur Verhütung des Ausschwimmens von Pigmenten in pigmentierten Lacken, als Manometerflüssigkeit, Bestandteil von Metallputzmitteln, Sammler bei Flotationsprozessen usw. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung von Oligo- und Polysiloxanen basiert auf der Insertion von CO2 in ein Aminosilan, welches über wenigstens 2 Aminogruppen verfügt, unter Bildung von Silylcarbamat, gefolgt von einer Pyrolyse des erhaltenen Silylcarbamats unter Bildung von Oligo- oder Polysiloxan, Kohlendioxid und n-substituiertem Hamstoff.
Patent DE-102009048085-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für Drehständer und Drehständer mit Schließeinrichtung
Inventor: MENZENBACH NORBERT
IPC: E05G1/02
Filed: 2009-10-02
Granted: 2013-02-28
Abstract: Schließeinrichtung (300) für einen Drehständer, welcher einen Außenschrank (100) und einen Innenschrank (200) aufweist, der auf einem Mittelteil (103) und Oberteil (102) des Außenschranks (100) drehbar gelagert ist, wobei die Schließeinrichtung (300) zum Verschließen des Drehständers in einer ersten und zweiten vorbestimmten Drehstellung des Innenschranks (200) in dem Außenschrank (100) dient, so dass eine Drehung des Innenschranks (200) relativ zu dem Außenschrank (100) verhindert wird, und umfasst eine Kurbel (303) mit einem parallel zu und in einem vorbestimmten Abstand versetzt von der Kurbelachse angeordneten Kurbelzapfen (308), einen ersten Schwenkhebel (310a), mit welchem der Kurbelzapfen (308) derart gekoppelt ist, dass eine Drehung der Kurbel (303) eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels (310a) um eine erste Schwenkachse (312a) bewirkt wird, einen zweiten Schwenkhebel (310b) mit einem Koppelelement (310c), welches in eine Aussparung in dem ersten Schwenkhebel (310a) eingreift, so dass ein Schwenken des ersten Schwenkhebels (310a) um die erste Schwenkachse...
Patent DE-102010007369-B4 (DE)
Title: Variable Ventilsteuerung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: REUSTLE ALBRECHT
IPC: F01L1/46
Filed: 2010-02-10
Granted: 2021-09-30
Abstract: Variable Ventilsteuerung (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (2) und einem Nockenwellensteller (3), wobei der Nockenwellensteller (3) einen Rotor (7) aufweist, sowie der Rotor (7) und die Nockenwelle (2) mittels einer in axialer Richtung der Nockenwelle (2) wirkenden Befestigungsschraube (9) drehsicher verbunden sind, wobei zwischen den Rotor (7) und der Nockenwelle (2) eine ringförmige Reibscheibe (8) positioniert ist, sowie die Nockenwelle (2) und der Rotor (7) miteinander in Strömungsverbindung stehende Druckmittelkanäle (11, 13) zum Durchleiten von Druckmittel zwecks Beaufschlagung des Rotors (7) aufweisen, wobei die Reibscheibe (8) mit mindestens einem Durchgang (17) zum Durchleiten des Druckmittels versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Durchgänge (17) der Reibscheibe (8) ungleich der Anzahl der Druckmittelkanäle (11) in der Nockenwelle (2) bzw. der Druckmittelkanäle (13) in dem Rotor (7) ist.
Patent DE-102010012310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schlauch-Rund-Fertiggestricks
Inventor: ULMER ACHIM
IPC: D04B1/22
Filed: 2010-03-23
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schlauch-Rund-Fertiggestricks (100, 200) mit einem wenigstens abschnittsweise aus einer linken und einer rechten Hälfte (1, 2; 10', 10'') gebildeten Vorderteil, wobei die Hälften (1, 2; 10', 10'') an ihren Längskanten jeweils mit Blenden (3, 4; 30, 40) versehen sind, die sich gegenseitig überlappen, auf einer Flachstrickmaschine mit zwei Nadelbetten (V, H), wobei mit höchstens jeder zweiten Nadel eines Nadelbetts (V, H) Maschen gebildet werden und einer maschenbildenden Nadel des einen Nadelbetts (V, H) jeweils eine nicht maschenbildende Nadel des anderen Nadelbetts (H, V) gegenüberliegt, wobei eine der Blenden (4, 40) als eine mittlere Gestricklage zwischen ihrer zugehörigen Vorderteilhälfte (2, 10'') und dem Rückenteil (7, 70) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung eines Schlauch-Rund-Fertiggestricks (100) mit einem über seine gesamte Länge aus zwei mit Blenden (3, 4) versehenen Hälften (1, 2) gebildeten Vorderteil, folgende Schritte durchgeführt werden: – Stricken eines Bundes (8) für das Rückenteil (7), die beiden Vorderteilhälften (1, 2) und die Blenden (3, 4) als ein im Querschnitt C-förmiger Gestrickabschnitt; – nach Fertigstellen des Bundes (8) Umhängen der Maschen für eine der Blenden (4) auf leere Nadeln im Bereich der zugehörigen Vorderteilhälfte (2), sodass die Blendenmaschen eine mittlere Gestricklage zwischen dem Vorderteil (2) und dem Rückenteil (7) bilden; – Bilden von Maschen für das Rückenteil (7), die beiden Vorderteilhälften (1, 2) und die Blenden (3, 4), wobei die Blende (4) der mittleren Gestricklage mit von den Schlittenhüben zur Bildung der zugehörigen Vorderteilhälfte (2) unterschiedlichen Schlittenhüben der Flachstrickmaschine gebildet wird.
Patent DE-102010012403-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen einer drahtlosen Unterhaltungssitzung zwischen Fahrzeuginsassen von Fahrzeugen
Inventor: BAI FAN
IPC: H04W84/18
Filed: 2010-03-23
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer drahtlosen Unterhaltungssitzung zwischen Fahrzeuginsassen von Fahrzeugen, wobei das Verfahren umfasst: drahtloses Senden einer Unterhaltungsanforderungsnachricht von einem Unterhaltungsinitiatorfahrzeug; Empfangen der Unterhaltungsanforderungsnachricht bei einer Mehrzahl anderer Fahrzeuge; Annehmen der Unterhaltungsanforderungsnachricht durch ein Unterhaltungspartnerfahrzeug durch Zurücksenden einer Unterhaltungsannahmenachricht an das Unterhaltungsinitiatorfahrzeug; und Aufbauen eines Unterhaltungswegs zwischen dem Unterhaltungsinitiatorfahrzeug und dem Unterhaltungspartnerfahrzeug über ein Zwischenfahrzeug, wobei das Zwischenfahrzeug Unterhaltungsnachrichten als ein Weiterleitungsfahrzeug zwischen dem Unterhaltungsinitiatorfahrzeug und dem Unterhaltungspartnerfahrzeug überträgt, um zu ermöglichen, dass Insassen der Fahrzeuge miteinander sprechen.
Patent DE-102010032501-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abrichten der Arbeitsschichten einer Doppelseiten-Schleifvorrichtung
Inventor: PIETSCH GEORG DR
IPC: B24B53/00
Filed: 2010-07-28
Granted: 2019-03-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren sowie eine Abrichtvorrichtung zum Abrichten zweier gebundenes Abrasiv enthaltender Arbeitsschichten, die auf den einander zugewandten Seiten einer oberen und einer unteren Arbeitsscheibe einer Schleifvorrichtung zur gleichzeitig beidseitigen Bearbeitung ebener Werkstücke aufgebracht sind, mittels wenigstens einer Abrichtvorrichtung, umfassend eine Abrichtscheibe, mehrere Abrichtkörper und eine Außenverzahnung, wobei die wenigstens eine Abrichtvorrichtung zwischen den rotierenden Arbeitsscheiben mittels einer Abwälzvorrichtung und der Außenverzahnung unter Druck und Zugabe eines Kühlschmiermittels, das keine abrasiv wirkenden Stoffe enthält, auf Zykloidenbahnen relativ zu den Arbeitsschichten bewegt wird, wobei die Abrichtkörper beim Kontakt mit den Arbeitsschichten Abrasivstoffe abgeben und so einen Materialabtrag von den Arbeitsschichten mittels losem Korn bewirken. Es werden mehrere Maßnahmen zur Verbesserung dieses Verfahrens ergriffen:
 Die Abrichtkörper sind innerhalb eines ringförmigen Bereichs definierter Breite auf der Abrichtscheibe angeordnet. Die Außenverzahnung der Abrichtscheibe ist höhenverstellbar relativ zur Abrichtscheibe. Die Drehrichtung aller Antriebe der Schleifvorrichtung wird während des Abrichtens oder Schärfens wenigstens zwei Mal geändert. Abhängig vom zuvor gemessenen Formprofil der beiden Arbeitsschichten kann der Materialabtrag von der unteren und der oberen Arbeitsschicht unabhängig voneinander variiert werden.
Patent DE-102010032887-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät mit Flüssigkeitsreservoir
Inventor: LIM MINKYU
IPC: D06F25/00
Filed: 2010-07-30
Granted: 2014-01-23
Abstract: Wäschebehandlungsgerät mit einem Flüssigkeitsreservoir, wobei das Gerät umfasst: – einen Gehäusekasten (102) mit einer Trommel darin; – eine Flüssigkeitssprühvorrichtung, die dazu ausgerichtet ist, Flüssigkeit in die Trommel zu sprühen, – einen Reservoir-Montagebereich (400), der in einem inneren oberen Bereich des Gehäusekastens (102) angeordnet ist; und – ein Flüssigkeitsreservoir (150), das herausnehmbar innerhalb des Reservoir-Montagebereichs (400) befestigt ist und einen Auslass (166) an einer Seitenfläche davon aufweist; wobei ein Aussparungsbereich (104), der mit dem Reservoir-Montagebereich (400) in Verbindung steht und durch den das Flüssigkeitsreservoir (150) hindurchgeführt ist, an einer Oberseite des Gehäusekastens (102) ausgebildet ist; wobei das Flüssigkeitsreservoir (150) in den Reservoir-Montagebereich (400) durch den Aussparungsbereich (104) hindurch eingeführt ist und dann mit der Flüssigkeitssprühvorrichtung durch eine Gleitbewegung verbunden ist.
Patent DE-102010037958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Umformwerkzeuges für Dichtungen oder Einzellagen von Dichtungen, Umformwerkzeug, Dichtung und Presse
Inventor: SCHMIDT MATTHIAS
IPC: B21D37/00
Filed: 2010-10-04
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Umformwerkzeuges, insbesondere eines Prägewerkzeuges (1; 1'), für Dichtungen oder Einzellagen von Dichtungen, bei dem in einen mit einem Werkstück in Wirkstellung bringbaren Flächenabschnitt (2) eines Umformwerkzeugrohlings wenigstens eine Vertiefung (3, 3') eingebracht wird. Zum Erzeugen der wenigstens einen Vertiefung (3; 3') ist es zumindest teilweise vorgesehen, Material des Umformwerkzeugrohlings mittels wenigstens eines Laserstrahls abzutragen. Die Erfindung betrifft ferner ein Umformwerkzeug, insbesondere Prägewerkzeug (1; 1'), zur Herstellung von Dichtungen oder Einzellagen von Dichtungen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Presse sowie eine Dichtung und eine Einzellage einer Dichtung.
Patent DE-102010043008-B4 (DE)
Title: Seilhebezeug
Inventor: BUBERL CHRISTIAN
IPC: B66C13/08
Filed: 2010-10-27
Granted: 2017-06-22
Abstract: Seilhebezeug, bei dem auf eine Trommel ein Seil durch die Kraft eines Kraftspeichers selbsttätig aufgewickelt wird, wobei an dem freien Seilende ein Lastaufnahmemittel und ein Anschlag auf dem Seil zur Begrenzung des Seilaufwickelweges angebracht ist, wobei die zum Halten des Anschlags (5, 5') auf dem Seil (3) notwendige Haltekraft von Hand ohne Werkzeug aufgehoben und/oder aufgebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der einstellbare Anschlag (5 oder 5') aus zwei Gehäusehälften (7, 8 oder 7', 8') besteht, zwischen denen das Seil (3) geführt ist, und dass die Haltekraft kraftschlüssig über ein zwischen den Gehäusehälften (7, 8) geführtes Klemmblech (10) oder über zwischen den Gehäusehälften (7', 8') wirkende Federn aufgebracht ist.
Patent DE-102010044674-B4 (DE)
Title: Perkutanes Applikationssystem
Inventor: TESLENKO ALEXANDER DR
IPC: A61M35/00
Filed: 2010-09-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Applikationssystem zur flächigen, transepidermalen Verabreichung von pharmazeutischen oder kosmetischen Wirkstoffen, mit einem Behälter (1) zur Aufnahme einer einen Wirkstoff enthaltenden, versprühbaren Zusammensetzung, einer Treibgasquelle (3) für ein unter Druck stehendes Gas, das zu mindestens 25 Vol.-% aus Sauerstoff besteht, und einer Sprühvorrichtung (2), wobei Behälter (1), Treibgasquelle (3) und Sprühvorrichtung (2) so miteinander in Strömungsverbindung stehen, dass bei Betätigung der Sprühvorrichtung (2) das Treibgas die versprühbare Zusammensetzung zerstäubt und aus der Sprühvorrichtung (2) heraustreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung mit einer Austrittsgeschwindigkeit ≥ 100 m/s in einem kegelförmigen Sprühstrahl aus der Sprühvorrichtung (2) herausgetrieben wird.
Patent DE-102010062293-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Einstellen eines Systemdruckes bei einem Hydrauliksystem
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F15B11/00
Filed: 2010-12-01
Granted: 2021-10-14
Abstract: Hydrauliksystem (2) eines Antriebsstranges (1) einer Arbeitsmaschine, insbesondere eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeuges, mit zumindest einer Hydraulikpumpe (3) zum Aufbringen eines Systemdruckes in einem Systemdruckkreis (4) zur hydraulischen Versorgung des Antriebsstranges und mit einem mit dem Systemdruckkreis (4) verbundenen Systemdruckventil zum Einstellen des Systemdruckes, wobei eine Systemdruckregeleinrichtung (8) mit zumindest einem als Systemdruckregelventil (11) ausgeführten Systemdruckventil zum Einregeln einer Systemsolldruckvorgabe in Abhängigkeit von Signalen des Antriebsstranges (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lasterkennungssystem (5) und/oder eine Bedienoberfläche (7) vorgesehen ist, wobei durch das Lasterkennungssystem (5) Informationen zu einem im aktuellen Betriebszustand zu übertragenden Drehmoment bereitgestellt werden und in Abhängigkeit von Signalen des Lasterkennungssystems (5) und/oder der Bedienoberfläche (7) ein Mindestsystemdruck in dem Systemdruckkreis (4) eingestellt wird.
Patent DE-102011001556-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen gekapselten Halbleiterchip mit externen Kontaktpads
Inventor: MEYER-BERG GEORG
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-03-25
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren, umfassend:Aufbringen einer dielektrischen Schicht (11) auf einem Träger (10);Strukturieren der dielektrischen Schicht (11), so dass Durchgangslöcher (31) für externe Kontaktpads (24) gebildet werden; Aufbringen einer planaren Metallschicht (12) auf der dielektrischen Schicht (11), wobei die Metallschicht (12) durch Laminieren einer Metallfolie (21) auf die mit den Durchgangslöchern (31) versehene dielektrische Schicht (11) aufgebracht wird;Platzieren eines ersten Halbleiterchips (13) auf der Metallschicht (12), so dass Kontaktpads (14) des ersten Halbleiterchips (13) der Metallschicht (12) zugewandt sind;Bedecken des ersten Halbleiterchips (13) mit einem Kapselungsmaterial (15); undEntfernen des Trägers (10).
Patent DE-102011006650-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Prostata in einem Patienten
Inventor: WIRTH MANFRED PROF DR
IPC: A61B10/02
Filed: 2011-04-01
Granted: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Behandlung an verschiedenen Zielorten (8a-c) einer Prostata (4) in einem Patienten (2),- mit einem Bildgebungsgerät (14) zur Erzeugung eines Bildes (25) der Prostata (4),- mit einer freihändig geführten, durch einen Eintrittspunkt (12) am Damm (6) des Patienten (2) in diesen einbringbaren Behandlungsnadel (10),- mit einem das Bildgebungsgerät (14) und die Behandlungsnadel (10) koppelnden Navigationssystem (16),- mit einem Führungsmittel (20) zur Anzeige einer zu einem der Zielorte (8a-c) führende Soll-Trajektorie (22a-c) für die Behandlungsnadel (10),- wobei für mindestens zwei der Zielorte (8a-c) die jeweiligen Soll-Trajektorien (22a-c) so gewählt sind, dass sie durch den selben Eintrittspunkt (12) führen.
Patent DE-102011010011-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fehlfunktionen des Abgasnachbehandlungssystems einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FRIEDRICHS OLAF
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-02-02
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Fehlfunktionen des Abgasnachbehandlungssystems (2) einer Verbrennungskraftmaschine (1) mit einem Oxidationskatalysator (3) zur Nachbehandlung von Kohlenwasserstoffen und zur Bereitstellung eines bestimmten Verhältnisses von Stickstoffmonoxid zu Stickstoffdioxid am Austritt des Oxidationskatalysators (3) und mit einem SCR-Katalysator (4) zur Nachbehandlung von Stickoxiden sowie mit einer Zufuhr von Reduktionsmittel zu dem Abgas, wobei eine Erkennung von Fehlfunktionen mit folgenden Schritten erfolgt:  a.) Bestimmung der Wirksamkeit des SCR-Katalysators (4) zur Nachbehandlung von Stickoxiden,  b.) Bestimmung der Wirksamkeit des Oxidationskatalysators (3) zur Nachbehandlung von Kohlenwasserstoffen,  c.) kombinierte Auswertung der Ergebnisse unter Punkt a.) und b.)  und  – Erkennung einer Fehlfunktion des Oxidationskatalysators (3) zur Bereitstellung eines bestimmten Verhältnisses von Stickstoffmonoxid zu Stickstoffdioxid am Austritt des Oxidationskatalysators (3), wenn die Wirksamkeit des Oxidationskatalysators (3) zur Nachbehandlung von Kohlenwasserstoffen einen Grenzwert unterschreitet und die Wirksamkeit des SCR-Katalysators (4) zur Nachbehandlung von Stickoxiden einen Grenzwert unterschreitet,  – Erkennung einer...
Patent DE-102011012965-B4 (DE)
Title: Rotorblatt für Windenergieanlagen mit horizontaler Drehachse sowie Windenergieanlage mit selbigem
Inventor: KORTENSTEDDE FRANK
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-03-04
Granted: 2015-10-22
Abstract: Rotorblatt (10) für Windenergieanlagen mit horizontaler Drehachse, umfassend  eine Rotorblattwurzel (12) zur Befestigung an einer Nabe einer Windenergieanlage,  eine der Rotorblattwurzel (12) gegenüberliegend angeordnete Rotorblattspitze (14) am Ende des Rotorblattes (10),  einen zur Rotorblattspitze (14) liegenden aerodynamischen Rotorblattabschnitt (16) mit einer Vorderkante (18) und einer im wesentlichen spitzen Hinterkante (20) sowie  einen Übergangsbereich (22) zwischen der Rotorblattwurzel (12) und dem aerodynamischen Rotorblattabschnitt (16), der eine Vorderkante (24) und eine im wesentlichen stumpfe Hinterkante (26) aufweist, wobei an der stumpfen Hinterkante (26) mindestens ein aerodynamisches Element (28) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das aerodynamische Element (28) eine Platte (30) ist, die unter einem Winkel zur stumpfen Hinterkante (26) angeordnet ist und sich in Richtung zur Rotorblattspitze (14) erstreckt.
Patent DE-102011013059-B4 (DE)
Title: Fahrradfederungseinsteller
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62K25/08
Filed: 2011-03-04
Granted: 2013-04-25
Abstract: Fahrradfederungseinsteller (44), umfassend: ein Dreheingabeelement (60), das zum Drehen in einer Drehrichtung ausgelegt ist; ein zum sich Bewegen in einer axialen Richtung ausgelegtes Axialausgabeelement (62); und eine Übertragungsstruktur (64) zum Übertragen einer Drehung in eine axiale Bewegung, umfassend ein erstes Übertragungselement (81), das operativ mit dem Dreheingabeelement (60) gekoppelt ist, ein zweites Übertragungselement (82), das dem ersten Übertragungselement (81) gegenüberliegt, und wenigstens ein Wälzelement (83), das operativ zwischen dem ersten und zweiten Übertragungselement (81, 82) angeordnet ist, wobei das zweite Übertragungselement (82) operativ mit dem Axialausgabeelement (62) gekoppelt ist, wobei wenigstens eines von erstem und zweitem Übertragungselement (81, 82) eine Nockenoberfläche (81a, 82a) hat, die das wenigstens eine Wälzelement (83) kontaktiert, wobei das wenigstens eine Wälzelement (83) in Wälzkontakt mit dem ersten und zweiten Übertragungselement (81, 82) ist, so dass das wenigstens eine Wälzelement (83) eine relative Verschiebung bezüglich sowohl dem ersten als auch dem zweiten...
Patent DE-102011078887-B4 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: KAJIYAMA NORIKAZU
IPC: G01N27/407
Filed: 2011-07-08
Granted: 2023-02-09
Abstract: Gassensorelement (1), das eine Konzentration eines spezifischen Gases innerhalb eines Messgases erfasst, wobei das Gassensorelement (1) aufweist:eine Verdrahtungsschicht (2), die innerhalb eines Sensors gebildet ist,eine Isolierschicht (3), die eine vordere Oberfläche der Verdrahtungsschicht (2) bedeckt,einen Elektrodenanschluss (4), der auf einer Hauptoberfläche der Isolierschicht (3) auf einer gegenüber der Verdrahtungsschicht (2) entgegengesetzten Seite der Isolierschicht (3) vorgesehen ist und elektrisch mit der Verdrahtungsschicht (2) verbunden ist,eine Zwischenschicht (5), die zwischen dem Elektrodenanschluss (4) und der Verdrahtungsschicht (2) angeordnet ist und elektrisch den Elektrodenanschluss (4) und die Verdrahtungsschicht (2) verbindet, undeine Durchgangsöffnung (6), die durch die Isolierschicht (3) verläuft, ein darin angeordnetes Metallverbindungsteil (60a) aufweist, einen kleineren äußeren Durchmesser als die Zwischenschicht (5) aufweist und die Zwischenschicht (5) mit dem Elektrodenanschluss (4) verbindet, wobeidas Verbindungsteil (60a) und der Elektrodenanschluss (4) aus einem ersten Metallmaterial zusammengesetzt sind, die Verdrahtungsschicht (2) und die Zwischenschicht (5) aus einem zweiten Metallmaterial zusammengesetzt sind, und das zweite Metallmaterial einen niedrigeren Schmelzpunkt als das erste Metallmaterial aufweist.
Patent DE-102011084488-B4 (DE)
Title: Stützfuß und Stützvorrichtung für einen Sattelanhänger, mit einem Dämpfungselement zur Vermeidung von Klappergeräuschen
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60S9/02
Filed: 2011-10-14
Granted: 2015-03-19
Abstract: Stützfuß (100) für eine Stützvorrichtung zur Abstützung eines Sattelanhängers, umfassend ein Ausgleichselement (110) und eine Aufstandsplatte (130), auf der sich das Ausgleichselement (110) im Stützbetrieb verlagern kann, wobei zwischen dem Ausgleichselement (110) und der Aufstandsplatte (130) ein Dämpfungselement angeordnet ist, und wobei das Dämpfungselement aus einem rückstellfähigen oder elastischen Material ausgebildet ist und direkt zwischen dem Ausgleichselement (110) und der Aufstandsplatte (130) angeordnet ist, um im Fahrbetrieb eine ausreichende Beabstandung zwischen Ausgleichselement (110) und Aufstandsplatte (130) herbeizuführen, um im Fahrbetrieb auftretende Klappergeräusche zu verhindern.
Patent DE-102011088848-B4 (DE)
Title: Bremssystem für Nutzfahrzeuge
Inventor: DREWES OLAF
IPC: F16D65/22
Filed: 2011-12-16
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Bremssystem, für Nutzfahrzeuge, umfassend eine Betätigungseinheit, ein Übertragungselement und eine Wandlereinheit, wobei die Betätigungseinheit das Übertragungselement entlang einer Übertragungsachse verlagert, wobei die Wandlereinheit auf einer Radachse angeordnet ist und zumindest ein Kolbenelement aufweist, wobei die Übertragungsachse die Radachse zumindest im Bereich der Wandlereinheit schneidet, und wobei das Übertragungselement ausgelegt ist, eine Kraft auf das Kolbenelement zu übertragen, um dieses quer zur Radachse zu verlagern.
Patent DE-102011103132-B4 (DE)
Title: Vogelschutzglas
Inventor: CESNIK GERHARD
IPC: A01M29/08
Filed: 2011-05-25
Granted: 2019-01-03
Abstract: Scheibenelement (1) mit Schutzstruktur (3) gegen Vogelschlag, bei dem mindestens auf einer Seite (8, 9) eines Scheibenelementes (2) die Schutzstruktur (3) bestehend aus grafisch gestalteten Beschichtungselementen (11, 12, 13) angeordnet ist, wobei die Schutzstruktur (3) für ein Vogelauge als nicht durchfliegbares Hindernis sichtbar ist und für das menschliche Auge weitgehend nicht sichtbar oder zumindest transluzent erscheint oder als Vogelschutzstruktur erkennbar ist, wobei zur Verbesserung der Kontrastwirkung der Schutzstruktur (3) für das Vogelauge den grafisch gestalteten Beschichtungselementen (11, 12, 13) Lumineszenzpigmente (16) beigemischt sind, die im Wellenlängenbereich von etwa 320 nm bis 420 nm, insbesondere bei etwa 350 nm bis 380 nm das Tageslicht absorbieren und mittels Stokes-Verschiebung im längerwelligen Bereich emittieren, oder die im Wellenlängenbereich von etwa 780 nm bis 1200 nm das Tageslicht absorbieren und mittels Anti-Stokes-Verschiebung im kürzerwelligen Bereich emittieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzstruktur (3) auf Basis eines metall-organischen Solgel's ausgebildet ist und die Lumineszenzpigmente (16) die äußere Beschichtung von Glashohlkugeln (25) bilden, wobei die Glashohlkugeln (25) den Beschichtungselementen (11, 12, 13) beigemischt sind.