baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014015695-B4 (DE)
Title: Glasplatte und Glasanordnung
Inventor: BOLD TORSTEN
IPC: C03C17/00
Filed: 2014-10-21
Granted: 2020-02-06
Abstract: Glasplatte (1), insbesondere Einscheibensicherheitsglas, deren einer Randabschnitt (1c) zum Ansetzen wenigstens einer Licht in einem ersten Wellenlängenbereich (λ+/Δ λ) emittierenden Lichtquelle (2) derart geeignet ist, dass das von ihr ausgestrahlte Licht in das Innere der Glasplatte (1) im Wesentlichen in Richtung auf einen dem einen Randabschnitt (1c) gegenüberliegenden Randabschnitt (1d) der Glasplatte (1) eingestrahlt wird, und mit einem entlang der Einstrahlungsrichtung der Lichtquelle vorgesehenen Wellenlängenkonversionsleuchtstoff, der eingestrahltes Licht des ersten Wellenlängenbereiches (λ+/- Δ λ) zumindest teilweise in Licht eines zweiten Wellenlängenbereiches (λ+/- Δ λ) umwandelt und ausstrahlt, wobei der Wellenlängenkonversionsleuchtstoff im Bereich einer Oberflächengravur (4), die entlang einer von den Randabschnitten (1c, 1d) begrenzten Außenseite (1a) der Glasplatte (1) angebracht ist, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenlängenkonversionsleuchtstoff im Bereich der Oberflächengravur (4) mit pulverisiertem Glas in die Glasplatte (1) eingebrannt ist.
Patent DE-102014105275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung einer luftströmung unter verwendung einer steuerung mittels eines voraussagenden modells
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-04-14
Granted: 2019-09-19
Abstract: Motorsteuerverfahren für ein Fahrzeug, umfassend, dass:
 eine erste Drehmomentanforderung (254) für einen Funkenzündungsmotor (102) basierend auf einer Fahrereingabe (255) erzeugt wird;
 die erste Drehmomentanforderung (254) in eine zweite Drehmomentanforderung (308) umgewandelt wird;
 Luft- und Abgas-Einstellungspunkte (318, 320, 324, 328, 332) für den Funkenzündungsmotor (102) basierend auf der zweiten Drehmomentanforderung (308) erzeugt werden;
 unter Verwendung eines Moduls (360) zur Steuerung mittels eines voraussagenden Modells (MPC-Moduls):
 Sätze möglicher Zielwerte (266, 267, 268, 269, 270) basierend auf den Luft- und Abgas-Einstellungspunkten (318, 320, 324, 328, 332) identifiziert werden;
 vorausgesagte Parameter basierend auf einem Modell (376) des Funkenzündungsmotors (102) und den jeweiligen Sätzen möglicher Zielwerte (266, 267, 268, 269, 270) erzeugt werden;
 einer der Sätze möglicher Zielwerte (266, 267, 268, 269, 270) basierend auf den vorausgesagten Parametern ausgewählt wird; und
 Zielwerte (266, 267, 268, 269, 270) basierend auf den möglichen Zielwerten (266, 267, 268, 269, 270) des ausgewählten der Sätze festgelegt werden; und
 eine Öffnung eines Drosselventils (112) basierend auf einem ersten (267) der Zielwerte (266, 267, 268, 269, 270) gesteuert wird,
 wobei der eine der Sätze möglicher Zielwerte (266, 267, 268, 269, 270) basierend auf Vergleichen der Luft- und Abgas-Einstellungspunkte (318, 320, 324, 328, 332) mit den jeweiligen vorausgesagten Parametern ausgewählt wird.
Patent DE-102014221045-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsbestimmungsvorrichtung
Inventor: OKAMURA KENYU
IPC: B60R21/0136
Filed: 2014-10-16
Granted: 2020-01-02
Abstract: Fahrzeugkollisionsbestimmungsvorrichtung umfassend:einen ersten Sensor (22; 14; 15) und einen zweiten Sensor (19; 16; 17), welche in einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs (100) vorgesehen sind; undeinen Bestimmungsabschnitt (24), welcher einen Schweregrad einer Frontalkollision des Fahrzeugs auf Grundlage des Unterschieds zwischen einer Ausgabe von dem ersten Sensor (22; 14; 15) und einer Ausgabe von dem zweiten Sensor (19; 16; 17) bestimmt,wobei die Ausgabe von dem ersten Sensor (22; 14; 15) eine erste Beschleunigung in einer Rückwärts-Richtung (DB) des Fahrzeugs umfasst,wobei die Ausgabe von dem zweiten Sensor (19; 16; 17) eine zweite Beschleunigung in der Rückwärts-Richtung (DB) des Fahrzeugs umfasst, undwobei der erste Sensor (22; 14; 15) und der zweite Sensor (19; 16; 17) entlang der Rückwärts-Richtung (DB) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sensor (22) und der zweite Sensor (19) an einem gleichen strukturellen Element (216; 213; 212) eines Fahrzeugkörpergerüsts des Fahrzeugs (100) vorgesehen sind, wobei das gleiche strukturelle Element (216; 213; 212) entlang der Rückwärts-Richtung (DB) angeordnet ist.
Patent DE-102014223326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage mindestens eines Beleuchtungsparameters zur Bewertung eines Beleuchtungssettings und Verfahren zur Optimierung eines Beleuchtungssettings
Inventor: GEHRKE RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-11-14
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Vorhersage mindestens eines Beleuchtungsparameters (p*) zur Bewertung eines Beleuchtungssettings (j*) zur Beleuchtung eines Objektfeldes (18) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) umfassend die folgenden Schritte:1.1. Bereitstellen einer Beleuchtungsoptik (23) mit1.1.1. mindestens einem Facetten-Element (6, 10) zur Erzeugung einer Mehrzahl von j Beleuchtungssettings mit einer Mehrzahl von i Beleuchtungskanälen,1.2. Bereitstellen eines Modells zur Vorhersage einer Mehrzahl von Beleuchtungsparametern p in Abhängigkeit des Beleuchtungssettings j,1.3. Kalibrierung des Modells durch1.3.1. Bereitstellen von Korrekturtermen (s) für Vorhersagewerte einer ersten Teilmenge (p) der Beleuchtungsparameter,1.3.2. Messen von tatsächlichen Werten der Beleuchtungsparameter (p) bei einer Anzahl n von Kalibrationssettings (j),1.3.3. Bestimmen von Korrekturtermen (f) für Vorhersagewerte einer zweiten Teilmenge (p) der Beleuchtungsparameter unter Berücksichtigung der gemessenen Werte,1.3.4. Aktualisieren des Modells unter Berücksichtigung der Korrekturterme (s, f) und1.4. Vorhersage mindestens eines Beleuchtungsparameters (p*) mindestens eines Beleuchtungssettings (j*), welches nicht in der Menge der n Kalibrationssettings (j) enthalten ist, mittels des aktualisierten Modells.
Patent DE-102015000479-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit biometrischer Freischaltfunktion
Inventor: LACHER PETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-01-15
Granted: 2019-07-18
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit
 - zumindest einem Gerät (2) zum Bereitstellen einer jeweiligen Fahrzeugfunktion ,
 - einer biometrischen Erfassungseinrichtung (4), die dazu ausgelegt ist, biometrische Daten (11) an einem Benutzer (3) zu erfassen und durch Vergleichen der biometrischen Daten (11) mit einer biometrischen Vorlage (24) eine Benutzerkennung (16) zu verifizieren,
 - einer Steuereinrichtung (5), die dazu ausgelegt ist, bei erfolgreich verifizierter Benutzerkennung (16) bei dem zumindest einen Gerät (2) dessen Fahrzeugfunktion zu aktivieren, wobei eine Eingabeeinrichtung (8) zum Empfangen der Benutzerkennung (16) bereitgestellt ist und die Steuereinrichtung (5) dazu ausgelegt ist, die empfangene Benutzerkennung (16) über eine drahtlose Kommunikationsverbindung (21) einer Kommunikationseinrichtung (6) an eine stationäre Servervorrichtung (22) auszusenden und von der Servervorrichtung (22) die Vorlage (24) zu empfangen und die Erfassungsrichtung (4) mittels der empfangenen Vorlage (24) für die Verifizierung der Benutzerkennung (16) zu konfigurieren,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Datenspeicher (7) des Kraftfahrzeugs (1) dazu ausgelegt ist, zumindest eine Benutzerkennung (19) zusammen mit einer zugeordneten biometrischen Vorlage (20) zu speichern, wobei die Steuereinrichtung (5) dazu ausgelegt ist, die empfangene Benutzerkennung (16) und die empfangene Vorlage (24) in dem Datenspeicher (7) zu abspeichern und die abgespeicherte Vorlage bei einem erneuten Empfang der Benutzerkennung (16) in dem Datenspeicher (7) zu finden und für das Konfigurieren der Erfassungseinrichtung (4) zu verwenden.
Patent DE-102015007937-B4 (DE)
Title: Baumaschinen zum Bearbeiten von Bodenoberflächen mit einer Schwenkvorrichtung für eine Fahreinrichtung sowie Schwenkvorrichtung für eine solche Baumaschine
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: E01C23/088
Filed: 2015-06-19
Granted: 2023-09-07
Abstract: Baumaschine (1) zum Bearbeiten von Bodenoberflächen,
 mit einem Maschinenrahmen (4), an dem eine Bodenbearbeitungseinrichtung (3) angeordnet ist,
 mit einem Fahrwerk mit wenigstens einer vorderen und wenigstens zwei hinteren Fahreinrichtungen (6),
 und mit einer Schwenkvorrichtung (7), über die wenigstens eine der beiden hinteren Fahreinrichtungen (6) schwenkbar am Maschinenrahmen (4) gelagert ist, wobei die Schwenkvorrichtung (7) zum Schwenken der Fahreinrichtung (6) zwischen einer Ausschwenkstellung, in der die Fahreinrichtung (6) gegenüber dem Maschinenrahmen (4) seitlich vorsteht, und einer Einschwenkstellung, in der die Fahreinrichtung (6) zum Maschinenrahmen (4) hin eingeschwenkt ist, ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schwenkvorrichtung (7) ein Getriebe (9) mit wenigstens einem Lenker (15) und einem zwischen dem Maschinenrahmen (4) und der wenigstens einen Fahreinrichtung (6) angeordneten Schwenktragarm (14) aufweist, wobei der Lenker (15) in Vertikalrichtung oberhalb des Schwenktragarms (14) angeordnet ist.
Patent DE-102015107006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung von Prothesenzähnen in einer Prothesenbasis
Inventor: BÖHM UWE
IPC: A61C13/10
Filed: 2015-05-05
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Positionierung von Prothesenzähnen (2) in einer Prothesenbasis (1),dadurch gekennzeichnet, dassin den Prothesenzähnen (2) basal jeweils zumindest eine Vertiefung (6, 47) vorgesehen ist und/oder in der Prothesenbasis (1) in der zur okklusalen Richtung weisenden Oberfläche (8) mehrere Vertiefungen (26, 46) vorgesehen sind, wobei die Prothesenzähne (2) mit der Prothesenbasis (1) verbunden werden, indem Stifte (12, 32, 52) in die Vertiefungen (6, 26, 46, 47) eingesteckt werden, wobeidie Stifte (12, 32) basal an den Prothesenzähnen (2) angeordnet sind und/oder in okklusaler Richtung an der Prothesenbasis (1) angeordnet sind und/oder die Stifte (52) als separate Haltestifte (52) mit den Prothesenzähnen (2) und der Prothesenbasis (1) verbunden werden, wobeidie Stifte (12, 32, 52) Rastmittel (14, 34, 38, 54, 64, 65, 66) und die Vertiefungen (6, 26, 46, 47) dazu passende Gegenrastmittel (16, 36, 39, 56, 57) aufweisen, so dass die Stifte (12, 32, 52) beim Einstecken mit den Vertiefungen (6, 26, 46, 47) derart arretieren, dass die Prothesenzähne (2) durch eine mechanische Spannung gegen die Prothesenbasis (1) gezogen werden und mit der Prothesenbasis (1) verbunden werden.
Patent DE-102015118392-B4 (DE)
Title: Verstellbare Schutzabdeckung für eine Eingabevorrichtung
Inventor: LEE CHIA FENG
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-10-28
Granted: 2017-03-23
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung zeigen eine Tablet-Abdeckung, die gefaltet werden kann, um einen Ständer für das Tablet bereitzustellen. Ein Reibungsgelenk zwischen zwei Teilabschnitten der Tablet-Abdeckung stellt ausreichend Reibung bereit, um den Ständer in dem gewünschten Winkel zu halten. Um zu ermöglichen, dass die Abdeckung nach der Verwendung leicht zusammengeklappt werden kann, ist in dem Reibungsgelenk ein Lösemechanismus bereitgestellt.
Patent DE-102015207275-B4 (DE)
Title: Maßverkörperung mit signalkompensierenden Markierungen
Inventor: MUEHLFELD JOHANNES
IPC: G01D5/249
Filed: 2015-04-22
Granted: 2018-06-07
Abstract: Maßverkörperung (20) zur Verwendung in einem Positionsmesssystem (10), wobei die Maßverkörperung (20) von einem Materialband (23) gebildet wird, das aus einem ferromagnetischen Material besteht, wobei das Materialband (23) entlang einer Messrichtung (11) langgestreckt ausgebildet ist, wobei entlang der Messrichtung (11) eine Vielzahl von Markierungen (21; 21a) an dem Materialband (23) in einer Reihe angeordnet sind, wobei die Markierungen (21; 21a) jeweils von Durchbrüchen (22) oder von Ausnehmungen (22a) mit konstanter Tiefe gebildet werden, wobei die Markierungen (21; 21a) jeweils einen Markierungsumriss (50) aufweisen, wobei zumindest ein Teil der Markierungen (21) eine binäre Zufallszahlenfolge kodiert,wobei jeder Markierungsumriss (50) vollständig innerhalb eines zugeordneten, gedachten Rechtecks (60) mit einer ersten, einer zweiten, einer dritten und einer vierten Rechteckseite (61; 62; 63; 64) angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Rechteckseite (61; 62) parallel zur Messrichtung (11) verlaufen, wobei die Markierungsumrisse (50) jeweils wenigstens einen geraden ersten Randabschnitt (51) aufweisen, welcher mit einer zugeordneten ersten Rechteckseite (61) zusammenfällt, wobei die Markierungsumrisse (50) jeweils wenigstens einen geraden zweiten Randabschnitt (52) aufweisen, der mit einer zugeordneten zweiten Rechteckseite (62) zusammenfällt, wobei die dritte und die vierte Rechteckseite (63; 64) jeweils zumindest an einem Punkt (68; 69) mit dem zugeordneten Markierungsumriss (50) zusammenfallen, wobei der Abstand der dritten Rechteckseiten (63) zweier unmittelbar benachbarter gedachter Rechtecke (60) jeweils ein ganzzahliges Vielfaches eines ersten Teilungsabstands (λ) ist,dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Abstand (67) zweier unmittelbar benachbarter, gedachter Rechtecke (60) verschieden von einem ganzzahligen Vielfachen des ersten Teilungsabstands (λ) ist.
Patent DE-102015212282-B4 (DE)
Title: Kolbenstangenlager
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: B60G13/00
Filed: 2015-07-01
Granted: 2023-06-07
Abstract: Kolbenstangenlager (11) für ein Federbein eines Kraftfahrzeugs, mit einem aus Blech hergestellten Flansch (12), in den ein Außenring (14) eines Wälzlagers (13) eingepresst ist, dessen Innenring (15) mit einer Kolbenstange (16) verbindbar oder verbunden ist, wobei der Flansch (12) einen Bereich (22) mit einem vergrößerten Durchmesser aufweist, in dem ein ringförmiges Dämpfungselement (23) aufnehmbar oder aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolbenstangenlager (11) ein ringförmiges Blech (19) aufweist, das axial an dem Außenring (14) des Wälzlagers (13) und radial an dem Flansch (12) anliegt.
Patent DE-102015219951-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HÜBNER KARSTEN
IPC: H02K9/00
Filed: 2015-10-14
Granted: 2022-02-17
Abstract: Elektromotor (10), aufweisend:
 - ein Motorgehäuse (20),
 - eine in dem Motorgehäuse (20) drehbar gelagerte Motorwelle (15),
 - eine Wärmequelle (30), die auf der Motorwelle (15) mitdrehend angeordnet ist,
 - eine erste Kühlrippenanordnung (100), die auf der Motorwelle (15) mitdrehend angrenzend an die Wärmequelle (30) angeordnet ist,
 - eine zweite Kühlrippenanordnung (200), die an dem Motorgehäuse (20) nach innen weisend angeordnet ist,
 - wobei die erste Kühlrippenanordnung (100) und die zweite Kühlrippenanordnung (200) zur Abführung von Wärme von der Wärmequelle (30) aus dem Motorgehäuse (20) heraus ineinandergreifen, und
 - ein Abschirmteil (40), das mit der Motorwelle (15) mitdrehend an der Wärmequelle (30) zur thermischen Abschirmung der Wärmequelle (30) gegenüber anderen Teilen des Elektromotors (10), insbesondere elektrischer Wicklungen, angeordnet ist,
 - wobei das Abschirmteil (40) dazu ausgebildet ist, die Wärmequelle (30) gegen die erste Kühlrippenanordnung (100) zu drücken, und/oder an oder in dem Abschirmteil (40) eine Steuerungselektronik befestigt ist, und/oder das Abschirmteil (40) eine umlaufende Dichtkontur aufweist.
Patent DE-102016105704-B4 (DE)
Title: Grundkörper für einen Prothesenfuß und Prothesenfuß damit
Inventor: PRÖBSTING JOHANNES
IPC: A61F2/66
Filed: 2016-03-29
Granted: 2021-08-12
Abstract: Grundkörper (1) für einen Prothesenfuß (56), mit einem sich in Gehrichtung erstreckenden Mittelsteg (10), mit dem ein nach plantar weisender Abschnitt (12) verbunden ist, an dem unter Gehbelastung eine Abrollkurve (18, 18b) resultiert, wobei wenigstens ein wechselbares Modul (26; 26a, 26b) vorhanden ist, über das die resultierende Abrollkurve (18, 18b) eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Modul (26; 26a, 26b) in Gehrichtung entlang eines überwiegenden Teils des Mittelsteges (10) erstreckt.
Patent DE-102016118056-B4 (DE)
Title: Wälzlager, Windkraftanlage mit einem Wälzlager und Verfahren zur Montage eines Wälzlagers
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F16C19/00
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-12-17
Abstract: Wälzlager mit einem ersten Lagerring (4), einem zweiten Lagerring (5), mehreren zwischen dem ersten Lagerring (4) und dem zweiten Lagerring (5) angeordneten Wälzkörpern (3) und mindestens einem zwischen dem ersten Lagerring (4) und dem zweiten Lagerring (5) angeordneten Dichtelement (6) zum Abdichten eines mit einem Schmierstoff füllbaren Innenraums (7) des Wälzlagers (1), wobei das Wälzlager (1) ein Förderelement (8) zum Fördern des Schmierstoffs bei einer Relativbewegung zwischen dem ersten Lagerring (4) und dem zweiten Lagerring (5) aufweist, wobei der erste Lagerring (4) ein erstes Segment (4.1) und ein zweites Segment (4.2) umfasst, wobei das Förderelement (8) mit einem Anbindungsbereich (9) verbunden ist, welcher zwischen dem ersten Segment (4.1) und dem zweiten Segment (4.2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Segment (4.1) und das zweite Segment (4.2) in einer Umfangsrichtung (102) des Wälzlagers (1) benachbart angeordnet sind.
Patent DE-102016120809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum robotergestützten Einpassen eines männlichen Bauteils in ein weibliches Bauteil
Inventor: NAKADA YOUHEI
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-11-02
Granted: 2020-12-24
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zum leichten Stecken eines beweglichen Wellenteils in das entsprechende Loch. Dieses Verfahren sieht vor, dass das Basisteil senkrecht oberhalb der oberen Oberfläche des weiblichen Steckteils positioniert wird, indem es mittels des Roboters so gehalten wird, dass die Wellenteile an der Seite senkrecht unterhalb des Basisteils hängen, und das Basisteil mittels des Roboters senkrecht nach unten bewegt wird, so dass sich die untere Oberfläche des Basisteils der oberen Oberfläche des weiblichen Steckteils nähert; dass die einzelnen Positionen am Basisteil, an denen die Wellenteile hängen, horizontal bewegt werden, so dass die Spitze mindestens eines der Wellenteile auf dem Weg, auf dem sie das Loch passiert, auf der oberen Oberfläche des weiblichen Steckteils geglitten wird, wenn die Spitze mindestens eines der Wellenteile beim Bewegen des Basisteils mittels des Roboters senkrecht nach unten mittels des Roboters mit der oberen Oberfläche des weiblichen Steckteils in Kontakt steht.
Patent DE-102016214803-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Antriebsstrangs eines Kraftwagens, sowie Antriebsstrang für einen Kraftwagen
Inventor: WEIN MICHAEL
IPC: F16H63/44
Filed: 2016-08-09
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Antriebsstrangs (10) eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Antriebsmotor (12), welcher eine Abtriebswelle (18) aufweist, mit einer Primärachse (20), welche über die Abtriebswelle (18) von dem Antriebsmotor (12) antreibbare erste Räder (22, 24) aufweist, mit einer zweiten Welle (42), welche von der Abtriebswelle (18) antreibbar ist, mit einer Sekundärachse (36), welche über die zweite Welle (42) von der Abtriebswelle (18) antreibbare zweite Räder (38, 40) aufweist, mit einer ersten Kopplungseinrichtung (44), mittels welcher die zweite Welle (42) über die erste Kopplungseinrichtung (44) mit der Abtriebswelle (18) koppelbar ist, wobei die erste Kopplungseinrichtung (44) zumindest zwischen einer ersten Schließstellung und einer ersten Offenstellung, in welcher die erste Kopplungseinrichtung (44) weiter geöffnet ist als in der ersten Schließstellung, verstellbar ist, gekennzeichnet durch eine zweite Kopplungseinrichtung (46), welche zwischen einer zweiten Schließstellung zum Koppeln zumindest eines der zweiten Räder (38, 40) über die zweite Kopplungseinrichtung (46) mit der zweiten Welle (42) und wenigstens einer zweiten Offenstellung zum Entkoppeln des zumindest einen zweiten Rads (38, 40) von der zweiten Welle (42) verstellbar ist, wobei mittels wenigstens eines Sensors (50) eine Drehzahl (n) der zweiten Welle (42) erfasst wird, und wobei in Abhängigkeit von der erfassten Drehzahl (n) überprüft wird, ob sich wenigstens eine der Kopplungseinrichtungen (44, 46) in ihrer Schließstellung oder in ihrer Offenstellung befindet.
Patent DE-102016224059-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Innenraumbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: OHASHI TOMONORI
IPC: H05B44/00
Filed: 2016-12-02
Granted: 2022-01-13
Abstract: Fahrzeug-Innenraumbeleuchtungsvorrichtung (11), umfassend:Beleuchtungsteile (21, 22, 23), die jeweils in einer Vielzahl von Positionen in einem Fahrzeug angeordnet sind; undeinen Steuerteil (100), der die Ein- und Ausschaltvorgänge und die Beleuchtungsfarben der Beleuchtungsteile (21, 22, 23) steuert;wobei der Steuerteil (100) die Emission von Licht mit verschiedenen Farben eines selben Typs durch die jeweiligen Beleuchtungsteile (21, 22, 23) ermöglicht, der sich auf ein durch den Steuerteil (100) gewähltes Thema bezieht; undwobei der Steuerteil (100) das Thema entsprechend einem Bildsignal von einem Bildaufzeichnungsteil (105) auswählt, der ein Bild außerhalb des Fahrzeugs aufzeichnet, einem Fahrzeug-Innentemperaturermittlungssignal von einem Fahrzeug-Innentemperaturermittlungsteil (104), der eine Temperatur in dem Fahrzeug ermittelt, und einem Fahrzeug-Geschwindigkeitsermittlungssignal von einem Fahrzeug-Geschwindigkeitsermittlungsteil (103), der eine Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt.
Patent DE-102016224571-B4 (DE)
Title: Einstellmechanismus und zugehöriger Kindersitz
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: A47D13/02
Filed: 2016-12-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Einstellmechanismus (30), der in einem Kindersitz (100, 100´) verwendet wird, wobei der Kindersitz (100, 100´) ein Sitzteil (10) und eine Basis (20) aufweist, das Sitzteil (10) einen Rückenbereich (11) und einen Sitzbereich (12) aufweist, der Rückenbereich (11) und der Sitzbereich (12) beweglich auf der Basis (20) angeordnet sind, der Rückenbereich (11) und der Sitzbereich (12) schwenkbar miteinander verbunden sind, der Rückenbereich (11) und der Sitzbereich (12) relativ zueinander schwenkbar sind, sodass der Kindersitz (100, 100´) in einen Liegezustand oder einen Sitzzustand bringbar ist, wobei der Einstellmechanismus (30) gekennzeichnet ist durch:
 - eine Positionieranordnung (31), wobei die Positionieranordnung (31) beweglich an der Basis (20) oder dem Sitzteil (10) angeordnet ist; und
 - ein Ziehteil (32), wobei das Ziehteil (32) ein Verbindungsende (32a) und ein Betätigungsende (32b) aufweist, das Verbindungsende (32a) mit der Basis (20) unter dem Sitzbereich (12) verbunden ist, sich das Betätigungsende (32b) zur Positionieranordnung (31) erstreckt, die Positionieranordnung (31) wahlweise das Betätigungsende (32b) fixiert oder freigibt;
 - wobei, wenn die Positionieranordnung (31) das Betätigungsende (32b) freigibt, das Betätigungsende (32b) durch einen Bediener betätigt werden kann, sodass der Sitzbereich (12) und der Rückenbereich (11) relativ zueinander schwenken, um den Kindersitz (100, 100´) zwischen dem Liegezustand und dem Sitzzustand zu wechseln, und wenn die Positionieranordnung (31) das Betätigungsende (32b) fixiert, der Kindersitz (100, 100´) im Liegezustand oder Sitzzustand fixiert ist.
Patent DE-102017008837-B4 (DE)
Title: Steuerung für drahtlose Kommunikation mit Bedienfeld, Drahtlosmodul und Drahtlosrepeater
Inventor: TAKAOKI HIDESATO
IPC: B25J13/06
Filed: 2017-09-20
Granted: 2019-10-31
Abstract: Eine Steuerung, ein Drahtlosmodul und ein Drahtlosrepeater reduzieren die Wahrscheinlichkeit einer Unterbrechung einer Drahtloskommunikation zwischen einer Steuerung und einem drahtlosen Bedienfeld beträchtlich. Ein Drahtlossystem weist einen Roboter und eine Steuerung zum Steuern des Roboters auf. Ist der Roboter zu teachen, verwendet eine Bedienungsperson ein drahtloses Teach-Bedienfeld für das Teachen des Roboters. Die Steuerung hat ein Drahtlosmodul für eine drahtlose Kommunikation mit dem Teach-Bedienfeld und das Drahtlosmodul ist eingerichtet zum Empfang eines Signals vom Teach-Bedienfeld über zumindest einen Drahtlosrepeater sowie zum Empfang eines Signals, welches direkt vom Teach-Bedienfeld übertragen wird. Mit anderen Worten: das Drahtlosmodul empfängt ein Multiplexsignal, welches erzeugt wird durch Multiplexen von Signalen vom Teach-Bedienfeld unter Verwendung von zumindest einem Drahtlosrepeater.