baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021208311-B3 (DE)
Title: Magnetisch-mechanische Verschlussvorrichtung zum Befestigen an einer zugeordneten Baugruppe
Inventor: BOTKUS BREIDO
IPC: A43C11/14
Filed: 2021-07-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (1) zum Verbinden zweier Baugruppen (5, 6) miteinander umfasst ein erstes Verschlussteil (2), das einer ersten der Baugruppen (5, 6) zugeordnet ist und ein erstes Magnetelement (24) aufweist, und ein zweites Verschlussteil (3), das ein zweites Magnetelement (34) aufweist. Das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) sind entlang einer Schließrichtung (X) unter magnetischer Anziehung zwischen dem ersten Magnetelement (24) und dem zweiten Magnetelement (34) aneinander ansetzbar, in einer Schließstellung mechanisch und/oder magnetisch aneinandergehalten und zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1) voneinander trennbar. Ein Verbindungsteil (4) weist eine Befestigungseinrichtung (41) zum Befestigen des zweiten Verschlussteils (3) an dem Verbindungsteil (4) und einen Integrationsabschnitt (42) zum Festlegen des Verbindungsteils (4) an einer zweiten der Baugruppen (5, 6) auf.
Patent DE-102022117957-B3 (DE)
Title: Motoreinheit mit einem Schmiermittelkreislauf
Inventor: GREITER IVO
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-07-19
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motoreinheit (1) mit einem Elektromotor (11) und einem Getriebe (12), welche mechanisch miteinander verbunden und in einem Gehäuse (13) angeordnet sind, wobei die Motoreinheit (1) einen Schmiermittelkreislauf umfasst, welcher den Elektromotor (11) und das Getriebe (12) schmiert, wobei eine Schmiermittelpumpe (14) vorgesehen ist, welche einen Ausgang und zumindest zwei Eingänge für Schmiermittel aufweist. Weiterhin ist ein Schmiermittelsumpf (15) vorgesehen, welcher im Anwendungsfall unter dem Elektromotor (11) oder dem Getriebe (12) im Gehäuse (13) angeordnet ist, welcher zumindest zwei Ansaugstellen (151a, 151b) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Zirkulation von Schmiermittel in einer Motoreinheit (1).
Patent DE-102022200886-B3 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, sowie Faltspriegel zur Verwendung in einem Faltverdeck
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN
IPC: B60J7/12
Filed: 2022-01-26
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faltverdeck (1), das in einer Dachöffnung eines Aufbaus eines Kraftfahrzeugs aufnehmbar und zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist, wobei das Faltverdeck(1) einen Verdeckbezug aufweist, der von in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden und mit Abstand zueinander angeordneten in Führungsschienen von Dachseitenholmen (6) verschiebbaren höhenfesten Führungsspriegeln (12a) und mittels Federelementen (12c) aufstellbaren höhenverstellbaren Faltspriegeln (12b) getragen wird, wobei die Führungsspriegel (12a) und Faltspriegel (12b) alternierend angeordnet sind. Dieses Faltverdeck soll derart weitergebildet werden, dass Probleme durch auftretende Resonanzen beim Fahrtbetrieb, insbesondere bei geöffnetem Faltverdeck, vermindert bzw. möglichst vermieden werden. Dies wird dadurch erreicht, dass zumindest einer der Faltspriegel (12b) mit einer zusätzlichen, formlosen, beweglichen Masse (40) zur Vibrationsdämpfung versehen ist.
Patent DE-3645383-B4 (DE)
Title: Digital multi-user radio telephone system - has master station radio linked to sun stations which are time division multiplexed onto single channel
Inventor: PANETH ERIC
IPC: H04L65/00
Filed: 1986-03-20
Granted: 2005-11-17
Abstract: A master station communicates with the main network, whilst a set of mobile or fixed sub stations of voice or data users share the channel using time division multiplexing. The number of time division channels available depends on the quality of the transmission links, power and modulation index. The rate of errors is detected to maintain a specified condition of operation. When all available channels are occupied a busy signal is transmitted by the master station. The effect of multiplexing on the sub-links gives apparent simultaneous bidirectional transmission.
Patent DE-4027738-B4 (DE)
Title: Wälzlinearführung
Inventor: FORSTER RENE
IPC: F16C29/04
Filed: 1990-09-01
Granted: 2006-08-31
Abstract: Wälz-Linearführung umfassend
eine erste Schiene (1), eine zweite Schiene (2), zwischen den Schienen
(1, 2) angeordnete Wälzkörper (3),
sowie an beiden Stirnenden der ersten Schiene (1) befestigte Endabdichtungen
(5), welche stirnseitig den Spalt (16) zwischen der ersten und zweiten
Schiene (1, 2) abdichten, wobei die erste Schiene (1) auf einer
Aussenseite (12) eine Längsnut (13)
hat, in welcher eine bandförmige
Längsabdichtung (14)
derart befestigt ist, dass sie die Aussenkontur der Linearführung nicht überragt,
wobei die Längsabdichtung (14)
den Spalt (16) zwischen den beiden Schienen (1, 2) von der einen
zur andern Endabdichtung (5) abdichtet, und wobei die Längsabdichtung
(14) dichtend an den Endabdichtungen (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Schiene (1) eine M-Schiene mit zwei ebenen ersten Laufflächen und
die zweite Schiene (2) eine V-Schiene
mit zwei ebenen zweiten Laufflächen
(8) ist und die Wälzkörper (3)
zylindrisch sind, dass die erste Schiene (1) auf zwei gegenüberliegenden
Aussenseiten (12) je...
Patent DE-4134537-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung für eine Entladungslampe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ODA GOICHI
IPC: H05B41/292
Filed: 1991-10-18
Granted: 2004-08-05
Abstract: Stromversorgungsschaltung für eine Entladungslampe (11), die in einem Kraftfahrzeug aus einer Gleichspannungsquelle (2) betrieben wird, enthaltend:  einen Lampenzustandsdetektor (20) zum Festellen des Aus-Zustandes der Entladungslampe (11),  einen Eingangsspannungsdetektor (23) zum Feststellen, ob die Eingangsgleichspannung (B') zur Stromversorgungsschaltung oberhalb einer vorgegebenen Grenzspannung liegt, und  einen Stromabschalter (6a) zum Sperren der Stromzuführung zur Entladungslampe (11) bei anomalen Betriebszuständen,  
 gekennzeichnet durch einen Steuerschaltkreis (6), der den Stromabschalter (6a) veranlasst, die Stromversorgung zur Entladungslampe (11) zu unterbrechen, wenn der Lampenzustandsdetektor (20) den Aus-Zustand der Entladungslampe (11) feststellt und gleichzeitig der Eingangsspannungsdetektor (23) feststellt, dass die Eingangsgleichspannung (B') unterhalb einer vorgegebenen Minimalspannung liegt,  und der darauffolgend den Stromabschalter (6a) veranlasst, die Stromversorgung zur Entladungslampe (11) wiederherzustellen, wenn der Eingangsspannungsdetektor (23) feststellt, dass die Eingangsgleichspannung (B') wieder oberhalb der vorgegebenen Minimalspannung liegt.
Patent DE-4327297-B4 (DE)
Title: Verwendung von Piperidinverbindungen
Inventor: AVAR LAJOS
IPC: C07D211/36
Filed: 1993-08-13
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verwendung
von Piperidinverbindungen der Formel I  worin  R 1  Methyl,  R 2  Methoxyphenyl,  R 3  Sauerstoff,
-NH- oder -N(C 1-4 -Alkyl)- und  alle
R 8  unabhängig
voneinander Wasserstoff oder Methyl bedeuten,  zur Herstellung
mit HALS-Verbindungen chemisch gebundener Kunststoffe.
Patent DE-4402032-B4 (DE)
Title: Ferromagnetisches Schleifband
IPC: B24B1/04
Filed: 1994-01-25
Granted: 2004-02-19
Abstract: Ferromagnetisches Schleifband für die Bearbeitungvon Werkstückoberflächen in Vorrichtungen mit magnetischen Schleifbandträgern nach Patent 44 00 791, dadurchgekennzeichnet, dass das ferromagnetischeSchleifbandin seiner Trägerschicht eingebetteteferromagnetische Werkstoffe enthält, durch die es bei Anwendung in magnetischen Schleifbandträgern dort werkstückformgerechtdurch hohemagnetische Zugkräfte fixiert, wird.
Patent DE-4404140-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Druckimpulsquelle impulsartiger Stoßwellen und für eine solche Verwendung vorgesehene Druckimpulsquelle
Inventor: WETH GOSBERT
IPC: A61M21/00
Filed: 1994-02-09
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verwendung
einer Druckimpulsquelle (1, 20, 30, 40, 50) für impulsartige Stoßwellen
zur Behandlung von Schmerzzuständen
und/oder zur Beeinflussung des vegetativen Nervensystems durch Beaufschlagung
eines neural sensiblen Bereiches, der bezüglich des Schmerzes bzw. bezüglich des
zu beeinflussenden Bereiches des vegetativen Nervensystems an der
Reizleitung beteiligt ist, mit wenigstens einer impulsartige Stoßwelle,
wobei es sich bei dem neural sensiblen Bereich um ein Ganglion (GC, GCS,
GP, GS) handelt.
Patent DE-4443187-B4 (DE)
Title: Kugelschreiber
Inventor: KOBAYASHI SEIICHI
IPC: B43K7/10
Filed: 1994-12-05
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kugelschreiber mit:  einem Schaftzylinder zum Halten einer Kugelschreibermine (1); und  einer Kugelschreibermine (1), die in dem Schaftzylinder untergebracht ist und aufweist:  eine hohle Spitze (12, 42) mit einer Spitzenkugel (13, 42a), die in einem Rohrabschnitt (3, 43) eines Innenhohlraums (11) eines Verbindungsteils (2) an dessen vorderem Ende gehalten wird; einen Tintenbehälter (16), der niedrigviskose ölige Tinte (17) mit ausgezeichneter Beständigkeit gegen Austrocknung speichert und einen Tintennachläufer (18) enthält, der am hinteren Ende der Tinte (17) vorgesehen ist,  und  das zwischen der Spitze (12, 42) und dem Tintenbehälter (16) angeordnete Verbindungsteil (2), das im Innenhohlraum (11) ferner aufweist:   eine Ventilkammer (6), in der eine Kugel lose geführt ist und die mit dem hinteren Ende der Spitze (12, 42) in Verbindung steht:  einen Kugelventilsitz (7), der am hinteren Ende der Ventilkammer (6) angeordnet ist und zusammen mit der Kugel ein hermetisch dichtendes Kugelventil...
Patent DE-10020925-B4 (DE)
Title: Iso 2000
Inventor: GEORGE MARTINA
IPC: C09D5/34
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verwendung einer dünn- bis dickflüssigen Masse mit einer Zusammensetzung bestehend aus 80 bis 600g Schaumpolystyrol auf 1 Liter Nitroverdünnung,    als Dichtung, Fugenverfüllung und Isolierung in der Baubranche.
Patent DE-10039433-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip für die Optoelektronik
Inventor: STRAUSS UWE DR
IPC: H01L33/24
Filed: 2000-08-11
Granted: 2017-10-26
Abstract: Halbleiterchip für die Optoelektronik mit einer aktiven Schicht (2), die eine Photonen emittierende Zone umfaßt, einem für die Photonen transparenten Substrat (3), auf dem die aktive Schicht (2) angeordnet ist, und mit Querseiten (9) und Längsseiten (6), die den Halbleiterchip in den Erstreckungsrichtungen der aktiven Zone seitlich begrenzen, wobei die Längsseiten (6) als Auskoppelflächen für die Photonen dienen und in Erstreckungsrichtung der aktiven Zone jeweils länger als die Querseiten (9) sind, und sich das Substrat (3) zu einer der aktiven Schicht (2) gegenüberliegenden Grundfläche hin verjüngt, wobei das Substrat (3) eine schräge Seitenfläche aufweist, die zur Grundfläche hin in eine senkrecht zur aktiven Schicht (2) verlaufende Seitenfläche übergeht.
Patent DE-10042472-B4 (DE)
Inventor: KOERNER TILLMAN
IPC: B60K17/30
Filed: 2000-08-02
Granted: 2006-04-06
Abstract: The application relates to a unitary case for a plurality of angular drives which comprises at least one bevel gear step with a first bevel gear and a second bevel gear, and which is provided for achieving various angles between a transmission input shaft and a transmission output shaft. The second bevel gear is coupled to the transmission output shaft in an indirect rotationally fixed manner. The unitary case is designed for a plurality of possible angular outputs wherein multiplication is substantially constant and the outer diameters of the individual bevel gears are substantially identical.
Patent DE-10043217-B4 (DE)
Title: Filtermaterial sowie Filterbeutel und Filtertüten aus diesem Material
Inventor: DANNHAUSER HORST
IPC: D21H27/38
Filed: 2000-09-01
Granted: 2005-06-02
Abstract: Filtermaterial,
insbesondere zur Herstellung von Filterbeuteln und Filtertüten für Aufgussgetränke, auf
Basis eines Langfaserpapieres, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eine Oberfläche
desselben zumindest partiell mit einem organischen Binder bedruckt ist
so daß der
Aufdruck im trockenen Zustand im wesentlichen unsichtbar ist während er
im nassen Zustand sichtbar ist.
Patent DE-10113449-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, vorzugsweise mit einem Abgasturbolader
Inventor: SAMS THEODOR DR
IPC: F02M26/06
Filed: 2001-03-19
Granted: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), vorzugsweise mit einem Abgasturbolader (10), dessen Verdichterteil (11) in einem Einlassströmungsweg (6) und dessen Turbinenteil (9) in einem Auslassströmungsweg (8) angeordnet ist, mit einer Abgasrückführleitung (12) zwischen Auslassströmungsweg (8) und Einlassströmungsweg (6), welche in den Einlassströmungsweg (6) einmündet, wobei die Abgasrückführleitung (12) vom Auslassströmungsweg (8) stromabwärts eines Partikelfilters abzweigt. Um Schäden an der Brennkraftmaschine durch schadhafte Bauteile im Auslassströmungsweg (8) und der Abgasrückführleitung (12) wirksam zu verhindern, ist vorgesehen, dass die Abgasrückführleitung (12) ein Zusatzfilter (27) aufweist oder stromaufwärts einer Filtereinrichtung (26) in den Einlassströmungsweg (6) einmündet.
Patent DE-10117383-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: ALTRICHTER HANS
IPC: H03K5/08
Filed: 2001-04-06
Granted: 2012-02-16
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zur Umwandlung eines Eingangssignals in ein binäres Ausgangssignal mit zumindest einem Komparator (2), zumindest einer Referenzwerteinheit (3), zumindest einer Logikeinheit (4) und zumindest einer Takteinheit (5), wobei die Referenzwerteinheit (3) gesteuert durch die Takteinheit (5) dem Komparator (2) zumindest zwei Referenzwerte unabhängig von dem Zustand der Logikeinheit (4) bereitstellt, der Komparator (2) das Eingangssignal mit den Referenzwerten vergleicht und die Logikeinheit (4) gesteuert durch die Takteinheit (5) die Ergebnisse der Vergleiche zwischen dem Eingangssignal und den Referenzwerten zu dem binären Ausgangssignal verarbeitet, wobei die Logikeinheit (4) die Ergebnisse der Vergleiche zwischen dem Eingangssignal und den Referenzwerten unter Berücksichtigung des bisherigen Ausgangssignals zu dem binären Ausgangssignal verarbeitet.
Patent DE-10117427-B4 (DE)
Title: Torzargen für Sektionaltore
IPC: E05F15/16
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-02-12
Abstract: Torzarge für Sektionaltore aus vertikalen Zargenprofilen und einer die Toröffnung überspannenden oberen Blende, wobei die Zargenprofile aus Winkelprofilen (1) bestehen, die einen zum Torblatt (2) parallelen Schenkel (3), einen abstehenden Schenkel (4) zum Anschluss einer Laufschiene (5) und eine als Dichtungsträger (6) ausgebildete, zum Torblatt gerichtete Aufkantung aufweisen, dadurch ge kennzeichnet, dass in den Eckbereichen des Winkelprofils (1) ein Verstärkungsprofil (12) eingesetzt ist, das mit dem zum Torblatt (2) parallelen Schenkel (3) sowie dem abstehenden Schenkel (4) des Winkelprofils (1) verbunden ist und sich über die Länge des Winkelprofils (1) erstreckt.
Patent DE-10135169-B4 (DE)
Title: Widerstandsanordnung und Strommesser
Inventor: QU NING
IPC: H01L27/08
Filed: 2001-07-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Widerstandsanordnung (7, 3, 8), die auf einer Halbleiteranordnung (1, 2) angeordnet ist oder Bestandteil der Halbleiteranordnung (1, 2) ist, mit einer zugeordneten Ausweiteschaltung zur Auswertung eines Spannungsabfalls an der Widerstandsanordnung (7, 3, 8), die auf der Halbleiteranordnung (1, 2) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Widerstandsanordnung (7, 3, 8) und die Auswerteschaltung auf der Halbleiteranordnung (1, 2, 3, 4, 5) monolithisch integriert sind und die Widerstandsanordnung (7, 3, 8) zusätzlich zu einem ersten dotierten Gebiet (3) ein weiteres gleichartig dotiertes Gebiet (4) aufweist, das vom ersten Gebiet (3) durch ein Isolationsgebiet (5) getrennt ist.
Patent DE-10137719-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung der Phasenbeziehung zwischen kohärenten Lichtwellen in einem endoskopischen Speckle-Interferometer
Inventor: KEMPER BJOERN
IPC: G01B9/02
Filed: 2001-08-01
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung der Phasenbeziehung zwischen zwei zueinander kohärenten Lichtwellen in einem endoskopischen Speckle-Interferometer, von denen eine erste Lichtwelle durch die endoskopische Abbildungsoptik geführt wird, mit einem flächenhaften Rasterbildsensor, einer Linsenanordnung, einer Strahlteilervorrichtung und einer verschiebbaren zweiten Punktlichtquelle zur Erzeugung einer zweiten Lichtwelle sowie mit Mitteln zur Datenverarbeitung, die anhand der von dem Bildsensor aufgezeichneten Rasterbilder eine Kontrolle der durch Verschieben der zweiten Punktlichtquelle eingestellten Phasenbeziehung zwischen der ersten Lichtwelle und der zweiten Lichtwelle erlaubt, da durch gekennzeichnet, dass das von der Endoskopoptik erzeugte virtuelle Bild durch die Strahlteilervorrichtung und die Linsenanordnung als reelles Bild auf den flächenhaften Rasterbildsensor abgebildet und die verschiebbare zweite Punktlichtquelle über die Strahlteilervorrichtung in den Abbildungsweg zwischen der Endoskopoptik und der Linsenanordnung eingekoppelt und auf den flächenhaften Rasterbildsensor geführt wird, wobei das virtuelle Bild der zweiten Punktlichtquelle im optischen Strahlengang in der Ebene der Ausgangsblende des Endoskops positioniert ist und die zweite Punktlichtquelle dergestalt positionierbar ist, dass ihr virtuelles Bild senkrecht zur optischen Achse des Interferometers verschiebbar ist.
Patent DE-10145329-B4 (DE)
Inventor: MAEDGE RAMON
IPC: H04N7/24
Filed: 2001-09-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: The method involves either sending a client data packet from a user (21,22,31) forming a client to the network group (A,B) and forwarding it to at least one server (25,26,35) in the network group and sending at least one server packet from the server to the network group after a user joins a network group or sending a server data packet from a user in the form of a server to the network group. AN Independent claim is also included for the following: (1) a software product for implementing the method, (2) an image acquisition device with an inventive software product, (3) an image display device with an inventive software product.
Patent DE-10151531-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zu- und Abfördern sowie zum Wenden von Flaschenkästen für Flaschenkastenwaschmaschinen
Inventor: KLOCKE GERALD
IPC: B08B9/08
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-02-24
Abstract: Einrichtung
zum Zu- und Abfördern sowie
zum Wenden von Flaschenkästen
(4) für
Flaschenkastenwaschmaschinen (1), die in neu zu errichtende oder in
vorhandene Waschanlagen integrierbar ist, bestehend aus zwei separaten,
der Flaschenkastenwaschmaschine (1) vor- und nachgeordneten Kastenwendeautomaten,
wobei der erste Kastenwendeautomat in Form eines Kastenkarussells
(2) mit gekoppelter Stopper- und Vereinzelungseinheit (3) ausgebildet
ist, beide Kastenwendeautomaten einem in einer Ebene ausgebildeten
und zu fördernden Transportband
(6) zuordbar sind, bei der im Kastenkarussell (2) ein Aufnahme-
und Wendemodul (11) drehbeweglich gelagert ist, das Aufnahme- und
Wendemodul (11) mit Kastenaufnahme- und -wendeeinheiten (12) bestückt ist, die
sternförmig
im Aufnahme- und Wendemodul (11) angeordnet und mit Anlagen (13)
ausgebildet sind, und dem Kastenkarussell (2), mit dem Aufnahme-
und Wendemodul (11) getaktet, eine Ausstoßeinrichtung, ein Pusher (18),
zugeordnet ist.
Patent DE-10157256-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: MUELLER MARCUS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2001-11-22
Granted: 2010-11-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung (100) zum Befestigen eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (21) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (20), umfassend eine in einen Durchbruch (20') in der Kraftfahrzeugkarosserie (20) einführbare Haltevorrichtung (10) und einen Profilkörper (1) mit einer Außenkontur (4'), wobei die Haltevorrichtung (10) ein Anschlagelement (11'), das bei eingeführter Haltevorrichtung (10) an der Kraftfahrzeugkarosserie (20) anliegt, und auf einer bei eingeführter Haltevorrichtung (10) dem Anschlagelement (11') gegenüberliegenden Seite der Kraftfahrzeugkarosserie (20) eine Öffnung (11) zur Aufnahme des Profilkörpers (1) aufweist und der Kraftfahrzeugscheinwerfer (21) an der Haltevorrichtung (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (4') des Profilkörpers (1) derart an eine Innenkontur der Öffnung (11) angepasst ist, dass der Profilkörper (1) in einer Einsteckposition (E) in die Öffnung (11) der Haltevorrichtung (10) einführbar und durch eine Drehung um seine Längsachse (1') in eine Sperrposition (S) überführbar ist, wobei in der Sperrposition (S) die Kraftfahrzeugkarosserie (20) zwischen dem Anschlagelement (11') und dem Profilkörper (1) festgelegt ist.
Patent DE-10161738-B4 (DE)
Title: Fusionsproteine gegen T-Zell-Tumore
Inventor: CHERKASKY ALEXANDER
IPC: C12N15/63
Filed: 2001-12-15
Granted: 2006-12-07
Abstract: Fusionsproteine,
dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine erste Komponente
ausgewählt
aus CD 58, CD 72, CD 29, Kollagen, oder Laminin und mindestens eine
zweite Komponente ausgewählt
aus GTPase, GTP Hydrolase, des Endotoxins Vibrio Cholera –Toxin,
Protease Subtilisin, HLA –B7,
CD 81, CD 86, oder einer Mikrotubulibindedomäne von Gephyrin, Tau, oder MID – 1 enthalten.
Patent DE-10215204-B4 (DE)
Title: Motorleerlaufdrehzahl-Steuerungsvorrichtung
Inventor: HWANG SEON-YANG
IPC: F02D9/02
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-04-15
Abstract: Motorleerlaufdrehzahl-Steuerungsvorrichtung, wobei die Vorrichtung aufweist:  einen Drosselkörper (100) mit einem Hauptkanal (102),  ein im Hauptkanal (102) angeordnetes Drosselventil (108),  einen ersten Kanal (104) und einen zweiten Kanal (105), die am Drosselkörper (100) vorgesehen sind und die über jeweils zugehörige Auslässe in den Hauptkanal (102) einmünden, um einen Luftstrom unter Umgehung des Drosselventils (108) zu ermöglichen,  ein ISA (103), welches so angebracht ist, dass es den Öffnungsgrad des ersten Kanals (104) steuert,  und ein wachsgesteuertes Temperaturventil (107), welches so angebracht ist, dass es den Öffnungsgrad des zweiten Kanals (105) in Reaktion auf die Motortemperatur steuert,  wobei in das Temperaturventil (107) eingefülltes Wachs in Reaktion auf die Temperatur des Motorkühlwassers schrumpft oder expandiert, so dass der zweite Kanal (105) unterhalb einer vorbestimmten Temperatur geöffnet und oberhalb dieser Temperatur geschlossen wird, und  wobei der Hauptkanal (102) des Drosselkörpers (100) an seiner Oberfläche mit einer Nut...
Patent DE-10232651-B4 (DE)
Title: Flusssensor
Inventor: IWAKI TAKAO
IPC: G01F1/692
Filed: 2002-07-18
Granted: 2014-09-25
Abstract: Flusssensor (S1) mit: einer unteren Isolationsschicht (2); einer Vielzahl von Widerstandsschichten (3, 4, 5), wobei die Widerstandschichten (3, 4, 5) ein strukturiertes Heizelement (5) und ein strukturiertes Thermometer (3, 4) beinhalten, und wobei zumindest ein Abschnitt von zumindest einer der Widerstandsschichten (3, 4, 5) eine Leiterbahnkonfiguration aufweist, bei der Widerstandselemente (5a) einer Vielzahl von Widerstandselementen parallel verbunden sind; und einer oberen Isolationsschicht (6), wobei die Widerstandsschichten (3, 4, 5) mit der oberen Isolationsschicht und der unteren Isolationsschicht (2) geschichtet und zwischen diesen angeordnet sind, wobei der Abschnitt zumindest ein Teil des Heizelementes (5) ist, wobei das Thermometer (3, 4) eine im Wesentlichen homogene Leiterbahnbreite aufweist, und die Leiterbahnbreite des Thermometers (3, 4) dieselbe wie die von jedem der Widerstandselemente (5a) ist, und wobei die Breite von jedem der Widerstandselemente (5a) im Wesentlichen dieselbe wie die der anderen Widerstandselemente (5a) ist.
Patent DE-10238217-B4 (DE)
Title: Regelung des Bremsdrucks bei steilen Druckaufbaugradienten
Inventor: HAEUSSLER ALEXANDER
IPC: B60T8/48
Filed: 2002-08-21
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zum Steuern des an einer Radbremse (9) wirkenden Bremsdrucks in einem Bremssystem mit einer Druckerzeugungseinrichtung (4) zum Erzeugen eines Bremsdrucks, einem Einlaßventil (5) zum Einlassen eines Bremsfluids in die Radbremse (9), und einem Druckbegrenzungsventil (3) zum Begrenzen des Bremsdrucks auf einen vorgebbaren Schwellenwert, dadurch gekennzeichnet, daß der am Druckbegrenzungsventil (3) einstellbare Schwellenwert in Abhangigkeit vom Druckaufbaugradienten eingestellt wird.