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Patent DD-267063-A1 (DD)
Title: Sinterhartmetallegierung, insbesondere fuer schneidplatten zur holz- und kunststoffbearbeitung
Inventor: SCHOENEBURG ELKE
IPC: C22C29/08
Filed: 1987-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sinterhartmetallegierung, insbesondere fuer Schneidplatten zur Holz- und Kunststoffbearbeitung. Das Anwendungsgebiet der Erfindung sind Sinterhartmetallegierungen fuer Schneidplatten, insbesondere zur spanenden Holz- und Kunststoffbearbeitung sowie zur Bearbeitung von Holzspanplatten durch Fraesen, Saegen, Hobeln oder Bohren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Sinterhartmetallegierungen auf der Basis von Wolframcarbid, dem weitere Metallcarbide von Metallen der IV. bis VI. Nebengruppe des Periodensystems der Elemente, vorzugsweise Tantalcarbid zugesetzt sein koennen und einer Cobalt-Chrom-Legierung als Bindemetallphase, die Zusammensetzung der Bindemetallphase im Sinne der Erhoehung der Verschleissfestigkeit der gesamten Hartmetallegierung gegen vorwiegend abrasive Beanspruchung zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Bindemetallphase aus 4 bis 6 Ma.-% Cobalt und 0,5 bis 1 Ma.-% Chrom bezogen auf die Gesamtzusammensetzung der Sinterhartmetallegierung einen Zusatz von 0,5 bis 1,5 Ma.-% Kupfer enthaelt.
Patent DD-266650-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur antastung von leiterbahnen und testinseln hochintegrierter schaltkreise
Inventor: FREI SIEGFRIED
IPC: G01R31/28
Filed: 1987-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft das Messen und Pruefen von hochintegrierten Schaltkreisen auf unverkappten Chips. Es soll eine Einrichtung geschaffen werden, welche die Antastung von Leiterbahnen und Testinseln der Schaltkreisstruktur sicher und aufwandarm mit hoher Positioniergenauigkeit gestattet. Erfindungsgemaess werden fuer die x-, y-, z-Manipulierung der Sondennadel spielfreie Federlager und Federfuehrungen sowie entsprechend angepasste Gestell- und Bewegungselemente angeordnet. Fuer die Manipulierung in x-Richtung ist ein Winkelprisma mit zwei parallelen Blattfedern und einem Differenzgewinde-Feinstelltrieb auf eine T-Nut-Grundplatte angeordnet. Im Winkelprisma ist nahe der einen Stirnseite eine weitere Blattfeder mit einem prismatischen Koerper fuer die y-Manipulierung angeordnet, der mittels Kugel-Keil-Trieb betaetigt wird. Im prismatischen Koerper ist ausserdem ein Kreuzfedergelenk angeordnet, das eine Wippe mit einem Isolierelement, einem Nadelhalter und der Sondennadel traegt. Zwischen Sondennadel und Koaxialkupplung im Verkleidungsaufsatz ist ein aktives elektronisches Bauelement an der Wippe angeordnet. Fig. 1
Patent DD-267956-A1 (DD)
Title: Montagefixierung fuer grosssektionen von schienenfahrzeugen, insbesondere reisezugwagen
Inventor: APEL GUENTHER
IPC: B61D17/04
Filed: 1988-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ausbildung von Lagefixierungen fuer Grosssektionen von Schienenfahrzeugen, und sie laesst sich insbesondere vorteilhaft bei der Herstellung von Reisezugwagen realisieren. Erfindungsgemaess weisen die Grosssektionen an ihren zum Untergestell weisenden Stirnseiten jeweils den einen Teil einer formschluessigen Zwangsfixierung auf, deren anderer Teil am Untergestell oder an einer Grosssektion starr befestigt ist. Dies wird bei der Fixierung der Seitenwaende auf dem Untergestell durch jeweils einen auf dem Seitenlangtraeger befestigten Zapfen, der in das Langloch in einer an der Seitenwand befestigten Platte eingreift, realisiert. Die Lagefixierung der Stirnwaende erfolgt mittels einem an der Stirnwandtuerschwelle befestigten Winkelprofilbleches, welches mit zwei auf dem Schienenfahrzeugvorbau befestigten Anschlagplatten in Wirkverbindung steht. Das Fahrzeugdach wird dabei mittels eines an einem Dachrahmen befestigten Zapfens sowie durch ein auf den Seitenwandoberrahmen aufgesetztes Winkelprofilstueck mit einem Langloch lagefixiert. Fig. 1
Patent DD-271575-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur beruehrungsfreien messung der weg-zeit-charakteristik translatorischer antriebssysteme
Inventor: NOACK FRIEDHELM
IPC: G01P3/36
Filed: 1988-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur beruehrungsfreien Messung der Weg-Zeit-Charakteristik beliebiger translatorischer Antriebssysteme mittels eines inkrementalen Durchlichtmessverfahrens, insbesondere solcher mit hohen Bewegungsgeschwindigkeiten und Beschleunigungen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass mit dem Antrieb eine stabile Stange starr oder drehbar verbunden ist, welche die Antriebsbewegung aus dem Antriebssystem heraus uebertraegt. Die Stange weist einen solchen Querschnitt auf, dass damit die Forderung nach mechanischer Festigkeit erfuellt und die mechanische Fuehrung in Laengsrichtung ermoeglicht wird. Parallel zur Stange befindet sich ein duennwandiger optisch kodierter Massstab, der mit der Stange in geeigneter Weise mechanisch fest verbunden ist. Die Bewegung des kodierten Massstabes wird beruehrungsfrei in einem Lichtschrankensystem abgetastet und die optischen Impulse werden in einem Empfaenger ausgewertet.
Patent DD-272178-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur erkennung und auswertung eines tonfrequenzsignals in einem sprachgestoerten uebertragungskanal
Inventor: BEUTKE MANFRED
IPC: H04Q1/46
Filed: 1988-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein digitales Erkennungs- und Auswerteverfahren mittels Einchipmikrorechner, wobei die entsprechend gewandelten analogen Signale zyklisch mit einem vorgegebenen Mustersignal zeitdiskret korreliert werden. Nach Integration der Korrelationsergebnisse werden die ermittelten Werte entsprechend den Anforderungen an Sprach- und Stoersicherheit in Abhaengigkeit von Ansprech- und Abfallzeit ausgewertet. Fig. 2
Patent DD-272482-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum anodisieren von felgen
Inventor: MUELLER ROMAN
IPC: C25D17/06
Filed: 1988-06-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anodisieren von Felgen mit als Anode ausgebildeter Aufhaengung, welche bei allen Verfahren mit GS- und GSX-Elektrolyten anwendbar ist. Erfindungsgemaess ist die Vorrichtung aus einem an der Aufhaengung angeordneten und der Breite des Bades entsprechender rechenartiger Warentraeger gebildet, der aus mindestens einem unmittelbar mit der Aufhaengung verbundenem Quertraeger sowie mehreren an diesem befestigten Rechenelementen, welche gelenkig mit je einem Zwischenelement und einem an diesem angebrachten Klappelement mit denen der Klappelemente mittels Gummielementen verspannt sind.
Patent DD-273182-A1 (DD)
Title: Flexibles verbindungselement fuer beregnungswagen zum ausbringen ozonangereicherter fluessigkeiten
Inventor: SEVERIN GEORG
IPC: A01G25/09
Filed: 1988-06-24
Abstract: Flexibles Verbindungselement fuer Beregnungswagen zum Ausbringen ozonangereicherter Fluessigkeiten, welches bei Beregnungs- und Berieselungseinrichtungen in der landwirtschaftlichen Produktion zur Anwendung kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Verbindungselement aus einem flexiblen, synthetischen Kautschukkern in Form eines beidseitig offenen Rohres besteht, welches zur Aufnahme einwirkender Kraefte zwischen dem Zufuehrrohr und den Verteilrohren befestigt wird und zum Schutz des flexiblen Kautschukkernes mit einer Metallschicht und einer glasfaserverstaerkten, elastischen Polyesterweichharzschicht versehen ist.
Patent DD-273771-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur nahbrillenbestimmung
Inventor: BARTH ROLAND
IPC: A61B3/09
Filed: 1988-07-11
Abstract: Eine sichere und exakte Nahbrillenbestimmung in einem Geraet zur "freisichtigen Refraktion" wird realisiert, indem- fuer jedes Auge eine Verschiebung des Testbildes vom Fernpunkt zum Nahpunkt erfolgt und die Akkommodationsbreite bestimmt wird - eine Absenkung der Projektoren und gleichzeitige Neigung des Patientenkopfes um eine gemeinsame Achse, deren Lage im wesentlichen der des vierten Halswirbels des Patienten entspricht, erfolgt die Nahkonvergenz durch Verdrehen der Projektoren in nasaler Richtung um die Augendrehpunkte nach (Formel) erfolgt - der Nahzusatzwert in Dioptrien ermittelt und das Testbild dem Patienten in einer Entfernung von aT mit (Formel) dargeboten wird - durch Verschiebung des Testbildes zum Auge die optimale Korrektur fuer die gewuenschte Arbeitsentfernung bestimmt wird. Fig. 1 bis 5
Patent DD-274227-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von chlor-methyl-silanen aus chlor-methyl-disilanen
Inventor: KELLING HANS
IPC: C07F7/12
Filed: 1988-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Chlor-methyl-silanen aus Chlor-methyl-disilanen. Durch Spaltung der Si-Si-Bindung in Chlor-methyl-disilanen mit Chlorwasserstoff unter dem katalytischen Einfluss von Alkylharnstoffen bzw. Hexamethylphosphorsaeuretriamid werden die entsprechenden Chlor-methyl-silane erhalten. Das Verfahren ist besonders geeignet zur Verwertung von Rueckstaenden der technischen Chlor-methyl-silan-Synthese.
Patent DD-274971-A1 (DD)
Title: Schnellverschluss fuer muttersauenstand
Inventor: TURNIER DIETRICH
IPC: E05D7/08
Filed: 1988-08-29
Abstract: Der Schnellverschluss fuer Muttersauenstand wird in der Landwirtschaft bei der Aufzucht von Jungschweinen mit der Muttersau angewendet. Bei der stressreduzierten Tierhaltung wird die Muttersau nach vierzig Tagen aus der Abferkelbucht gefuehrt und der Muttersauenstand ausgebaut. Dazu wird an den Futtertrog seitig angebrachten Stuetzen fuer den Muttersauenstand zusaetzlich mit einem Laschenpaar versehene Zusatzstuetzen angebracht in die die Einhaengehaken des gitterartig, U-foermigen Buegel des Muttersauenstandes einhaengen.
Patent DE-10005149-A1 (DE)
Inventor: FRIEDLI DANIEL
IPC: B03B9/06
Filed: 2000-02-07
Abstract: Disclosed is a method for processing waste containing organic components, and a waste processing plant wherein a fraction of the waste having a high calorific value undergoes mechanical (2) and biological (6) processing. The biological processing (6), which is preferably carried out in the form of aerobic hydrolysis, is followed by a drying step (12) wherein the drying air is heated by utilization of the energy content of the metabolic products arising from the biological processing.
Patent DE-10005202-A1 (DE)
Title: Fiber reinforcement preforms oriented for particular applications are assembled by securing fiber bundles into place by stitching
Inventor: WEIMER CHRISTIAN
IPC: D04H3/10
Filed: 2000-02-03
Abstract: Fiber bundles or rovings (1) are placed on a conveyor (4) with the required fiber orientation by a handling device (2). The fibers are secured in position by seams at successive stitching stations (5,6). Sandwich structures incorporating fabrics (8), films, honeycombs, foams can be built up to deal with expected forces in any direction.
Patent DE-10005808-A1 (DE)
Title: Preparation of template DNA from processed plant-based foods, for detecting genetically modified material in soya products, comprises purification of a crude extract
Inventor: ARAHIRA MASAOMI
IPC: A23L11/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: Preparation of a template DNA (I) from a processed plant food (A) comprises extraction a crude DNA fraction and subjecting this to fractionation by poly(ethylene glycol) (PEG) precipitation and/or polyacrylamide gel electrophoresis (PAGE), where (A) has been subjected to treatment or milling at high temperature, treatment under high pressure, or fermentation, and optionally it has been defatted.
Patent DE-10006268-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandleranbindung mit Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: KROEGER WERNER
IPC: F16F1/362
Filed: 2000-02-12
Abstract: Es wird eine Antriebsverbindung zur Drehmomentübertragung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs für lösbares Verbinden einer Kurbelwelle mit einem gleichachsig angeordneten hydrodynamischen Drehmomentwandler unter Zwischenschaltung eines außerhalb des Drehmomentwandlers liegenden Torsionsschwingungsdämpfers vorgeschlagen. Bei der Antriebsverbindung wird der Kraftfluß im Torsionsschwingungsdämpfer wenigstens teilweise durch ein Gewebe und/oder ein Gewirk und/oder ein Gestrick und/oder ein Geflecht übertragen, das wenigstens teilweise aus Metall besteht und so im Torsionsschwingungsdämpfer angeordnet ist, daß es zur Schwingungsdämpfung beiträgt.
Patent DE-10011477-A1 (DE)
Title: Forming of fiber-reinforced cellular thermoplastic products by forming pores in the melted compound and either extruding or extruding and compressing to the final dimensions
Inventor: MATSUBARA SHIGEYOSHI
IPC: B29C48/21
Filed: 2000-03-09
Abstract: A fiber-reinforced thermoplastic compound is melted and kneaded to form pores(1) between the fibers and either extruded to the final shape in one stage or extruded to an oversized cross-section and then compressed to the final dimensions. The cooled final product has a pore content of 5-90vol%.  An Independent claim is made for an extruded fiber reinforced thermoplastic product produced by the claimed process.
Patent DE-10012832-A1 (DE)
Title: Plastics ventilation pipe has outer layer separated from anti-static inner layer by insulating layer
Inventor: GROHMANN ERWIN
IPC: F16L9/12
Filed: 2000-03-16
Abstract: The plastics ventilation pipe (10) has a plastic outer layer (12) separated from a plastics lining (14) by an insulation layer (16). The lining inner layer (18) is anti-static.
Patent DE-10014858-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verbessern einer Konvertierung zwischen einer A- und einer mu-Codierung
Inventor: BEYDA WILLIAM J
IPC: G06F1/03
Filed: 2000-03-24
Abstract: Ein Modem oder eine Telefoneinrichtung (102, 502) ist zur Identifizierung einer (oder zum Empfang einer Mitteilung über eine) Kompandierungsvorschrift konfiguriert, die durch ein Ziel-Modem oder eine Ziel-Telefoneinrichtung verwendet wird. Die Telefoneinrichtung (102, 502) kann dann unter Anwendung von gespeicherten Konvertierungstabellen aus der konvertierten Codiervorschrift die inverse Abbildung vorhersagen. Nachdem dies geschehen ist, kann die Telefoneinrichtung (102, 502) verzerrte Teile eines decodierten Signals identifizieren und das ursprüngliche Signal modifizieren, bevor es zu der Codier- oder Codier-Konvertereinheit gesendet wird.
Patent DE-10016391-A1 (DE)
Title: Device for folding sheet metal, particularly for motor vehicle bodywork parts, has folding tongs operated by remote force and movably guided along metal plate part contour
Inventor: ESTERL ERWIN
IPC: B21D39/02
Filed: 2000-04-01
Abstract: The device for folding sheet metal, particularly for motor vehicle bodywork parts, has folding tongs operated by remote force and movably guided along the metal plate part contour. The folding tongs (16) are kinematically uncoupled around a rotary axis (A) vertical to their closure plane and are immovably fixed to a multi-axis industrial robot (2).  The robot is of the six axis type and the folding tongs are connected with it to be pivotably movable around the vertical rotary axis to the closure plane. An adapter (14) accommodating the folding tongs via rotary bearings is rigidly connected with the robot hand (4) and the folding tongs.
Patent DE-10017721-A1 (DE)
Inventor: KONSTANTIN PETER
IPC: B01D35/30
Filed: 2000-04-11
Abstract: Vacuum filtration apparatus comprises a filtration attachment (14) and a vacuum tube (4) with a connecting piece (8) for receiving the attachment and a flange (16'') on one end. The vacuum tube has a flange on the other end. A connecting piece (20) with a seal (18'), a tube (33) with a peripheral flange (32) and a further seal (18'') are also provided. The flange of the tubing is connected to the other end flange using a further connecting element (22'') An Independent claim is also included for a module for extending the vacuum filtration apparatus. Preferred Features: The further connecting element is a clamping hoop which has a U-shaped cross-section into which the flanges protrude on the edges.
Patent DE-10019443-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Halbleiter-Chips auf einem Chip-Träger
IPC: H01L21/60
Filed: 2000-04-19
Abstract: In einer Vorrichtung zum Befestigen eines Halbleiter-Chips (10) auf einem Chip-Träger (12) unter Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen auf einer Fläche des Halbleiter-Chips (10) angeordneten Kontaktbereichen (22, 24) und Kontaktbereichen (26, 28) auf dem Chip-Träger (12) mit Hilfe eines anisotrop leitenden Films (16) oder einer anisotrop leitenden Paste (16), wird ein Druckstempel (18) zum Beaufschlagen des Chips (10) mit einer einstellbaren Andrückkraft gegen den Chip-Träger (12) verwendet. Ein Gegendruck-Auflager (14) nimmt den Chip-Träger (12) mit dem darauf unter Dazwischenfügung des anisotrop leitenden Films (16) oder der anisotrop leitenden Paste (16) angebrachten Halbleiter-Chips (10) auf. Zwischen dem Druckstempel (14) und dem Halbleiter-Chip (10) oder zwischen dem Chip-Träger (12) und dem Gegendruck-Auflager (14) ist ein elastischer Körper (20) angebracht.
Patent DE-10021176-A1 (DE)
Title: Automatic vehicle gear box has gear stages between drive and driven shafts, cog wheel, locking wheel, detent pawl and transmission.
Inventor: BUERGER HANS
IPC: F16H63/48
Filed: 2000-04-29
Abstract: The automatic gearbox has gear-stages between a drive (2) and driven (11) shaft. The drive cog-wheel (9) of one gear-stage belongs to a locking wheel (12). A detent pawl (13) engages with the gear element, for parking. The gear stage (9,10) engages with the driven shaft. Locking momentum affects the drive side of the gear-stage, A transmission causes at least the gear stage to be enlarged to a parking momentum affecting the driven shaft.
Patent DE-10022602-A1 (DE)
Title: Underwater pressure massage device is used to manually perform massage underwater with water jet or above water using computer-controled liquid jet with spray screened from surroundings
Inventor: MATT HAGEN
IPC: A61H23/04
Filed: 2000-05-09
Abstract: The device is used to manually perform a massage underwater with the aid of a water jet. A massage can be separately performed above water using a computer-controled liquid jet (8) and the water spray is screened from the surroundings.  Independent claims are also included for the following: an above water massage device.
Patent DE-10024206-A1 (DE)
Inventor: ANGST UWE
IPC: G03G15/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: Paper guide (1) is made from shaped parts (2) and is especially suited to guiding sheets through curved paths. The shaped parts are made using an extrusion process.
Patent DE-10024384-A1 (DE)
Inventor: WEICKMANN DIRK
IPC: A61K35/12
Filed: 2000-05-17
Abstract: The invention relates to a method for producing dendritic cells. According to said method, bone-marrow stem cells grow in a culture medium in the presence of the growth factors GM-CSF and IL-4 and optionally also in the presence of the interleukin receptor sIL-4R, until dendritic cells have formed. The dendritic cells produced in this manner are preferably charged with toxins, cytokines and/or cytokine receptors and are used in the treatment of tumour patients.
Patent DE-10025266-A1 (DE)
Title: Katheteranordnung
Inventor: SCHWAGER MICHAEL
IPC: A61M25/00
Filed: 2000-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Katheteranordnung (1) mit einem Führungsdrahttubus (3) zur Aufnahme eines Führungsdrahtes und vorzugsweise einen am Führungsdrahttubus (3) befestigten, expandierbaren Ballon (7), wobei der Führungsdrahttubus (3) eine über das distale Ende (4) des Ballons (7) hinausstehende gebogene Spitze (2) aufweist.
Patent DE-10027603-A1 (DE)
Title: Spoil removal from tunneling face is assisted by adding viscosity-raising agent to face water entering screw outloading conveyor.
Inventor: SAENGER BERNHARD
IPC: E21D9/087
Filed: 2000-06-07
Abstract: Spoil is loaded out from the tunnel face by face water make diluted with viscosity-raising agent using a screw conveyor to flush the spoil and water out from the face area. Raising the viscosity brakes down the water movement through the screw and so enables the flowing water to collect all spoil grades and fines and prevent screw blockages. Suggested agents include clay, straw, woodwool, shaving etc as available.
Patent DE-10035284-A1 (DE)
Title: Plastic barrier layer, especially useful for reducing the permeability of paper or cardboard to oxygen and water vapor, includes particles of another material
Inventor: WEGMANN HEINZ
IPC: C08K3/013
Filed: 2000-07-18
Abstract: A plastic barrier layer (I) includes particles made of another material.
Patent DE-10037017-A1 (DE)
Title: Method for making flat gaskets e.g. for oscillating motors comprises using paring tool to remove strip of material of desired width from cylindrical preform and cutting it to desired length
Inventor: GEILING WOLFGANG
IPC: F16J15/328
Filed: 2000-07-29
Abstract: The method for making flat gaskets comprises using a paring tool (5) to remove a strip (7) of material of the desired width from a cylindrical preform (3). This is then cut to the desired length.
Patent DE-10040766-A1 (DE)
Title: Gehörschutzstöpsel
Inventor: ZIVKOVIC ROBERT
IPC: A61F11/08
Filed: 2000-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehörschutzstöpsel aus einem weichen elastischen Material, der einen vorzugsweise gekrümmten Grundkörper (1) aufweist, an dem umfangsverteilt lamellenförmige Vorsprünge (5) angeordnet und pilzkopfartig ausgebildet sind, wobei jeder Pilzkopf umlaufend wellenförmig verläuft und Bereiche von Wellentälern (7) und Wellenbergen (9) benachbarter Pilzköpfe vorzugsweise so versetzt zueinander angeordnet sind, daß Bereiche von Wellentälern (7) eines pilzkopfartig ausgebildeten lamellenförmigen Vorsprungs (5) benachbart zu Wellenbergen (9) des nachfolgenden Vorsprungs (5) angeordnet sind. DOLLAR A Das in Einführrichtung hintere Ende (11) des Gehörschutzstöpsels weist einen Kopf (13) auf, der als Träger von Informationen, wie Markennamen, Werbung, oder allgemein als Schmuckfläche dienen kann. DOLLAR A Der Grundkörper (1) kann eine durchgehende Bohrung (15) zur Aufnahme beispielsweise eines Konfektionsfilters aufweisen. DOLLAR A Der Gehörschutzstöpsel weist einen besonders hohen Tragekomfort auf, unter gleichzeitig sehr guten Abdichteigenschaften, so daß er auch als Wasser- oder Flüssigkeitsschutz Verwendung finden kann.
Patent DE-10044447-A1 (DE)
Title: Ball screw has for separation and guidance of ball bodies, ball cages provided, every two ball bodies being surrounded by separate ball cage
Inventor: BECK JOACHIM
IPC: F16H25/22
Filed: 2000-09-08
Abstract: A ball screw has a ball roll spindle (22) and a nut (24) adjustable along the ball roll spindle plus between both, ball bodies (26) riding on each other.  The ball roll spindle can be driven in rotating fashion for the axial adjustment of the nut. The ball bodies roll away on parallel ball roll paths (28) located in the ball roll spindle with a final inclination and are assigned to profiled grooves (30) corresponding to the ball roll paths in the nut. The profiled grooves in the nut work together with ball return guides so that the ball bodies move on closed paths. For the separation and guidance of the ball bodies, ball cages (10) are provided, every two ball bodies being surrounded by a separate ball cage.
Patent DE-10045204-A1 (DE)
Inventor: BLAESSING JOERG
IPC: H01L51/52
Filed: 2000-09-13
Abstract: The invention relates to the production of a light source, based on organic light emitting diodes (OLED). The glare and/or mirror effect which usually occurs on the side of the OLED facing the observer is suppressed or prevented by treatment of the surface.
Patent DE-10045595-A1 (DE)
Inventor: WOLBER HELMUT
IPC: F16K31/68
Filed: 2000-09-15
Abstract: A thermostat valve has a hollow-cylindrical valve element (7) with both ends each forming inlets (13,14) for cold/hot water. A water mixture from mixing cold and hot water impinges on a temperature sensor (12) that moves the valve element further or less far according to temperature. Within the valve element there is a mixer device to split incoming hot water into two radially deviated flows and one axial flow around the end of a sleeve (17).