baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011001265-A1 (DE)
Title: Einstellbarer Absaug-Shaver
Inventor: BUTSCH WERNER DIPL ING
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Offenbart ist ein medizinisches, Gewebe abtragendes Instrument, beispielsweise ein Shaver mit einem Instrumentengriff, an dem Manipulatoren zur Betätigung einer Abtrageeinrichtung, beispielsweise ein Schneid- oder Schleifkopf angeordnet sind und in dem ein mittels eines Ventils querschnittsverstellbarer Fluidkanal zur Absaugung abgetragenen Gewebes und/oder zur Zuführung von Spülfluid ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das Ventil ein manuell betätigbares Schieberventil. Daneben hat der Ventilkolben des Ventils eine Steuerkante mit einer Kantenform, die bei einer kontinuierlichen Betätigung des Ventils eine Veränderung des Kanalquerschnitts in einem bestimmten Verhältnis, vorzugsweise linear bewirkt.
Patent DE-102011004727-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, enthaltend einen Ventil-Deaktivierungsmechanismus
Inventor: MAEHARA HAYATO
IPC: F01L9/10
Filed: 2011-02-25
Abstract: Um in einer Brennkraftmaschine, die einen Ventil-Deaktivierungsmechanismus enthält, einen Ventil-Deaktivierungsmechanismus anzusteuern, um einen Abgabeleistungsstoß auf eine Änderung der Zylinderzahl hin zu verringern. In einer Brennkraftmaschine, die einen Ventil-Deaktivierungsmechanismus (80) enthält, der durch einen Gleitstift (86) gesteuert wird, welcher durch einen hydraulischen Druck gesteuert wird, wird eine Ansprechverzögerungszeit, nachdem ein Signal an Öl-Steuerungsventile gesendet ist, bis ein Einlassventil (11) und ein Auslassventil (12) aktiviert oder deaktiviert werden, herangezogen, um auf Steuerungsparameter hin ein Kennfeld zu bilden, und der Ventil-Deaktivierungsmechanismus (80) wird auf der Grundlage des Kennfeldes gesteuert.
Patent DE-102011007090-A1 (DE)
Title: Frontstruktur eines Schienenfahrzeugs
Inventor: LOEBER MIRKO
IPC: B61D17/04
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontstruktur (1; 31) eines Schienenfahrzeugs, insbesondere einer Lokomotive, wobei – die Frontstruktur (1; 31) eine Mehrzahl von langgestreckten Elementen (3, 5, 7, 9, 11) als tragende Elemente der Frontstruktur aufweist, – zumindest ein erstes (7, 9, 11) der langgestreckten Elemente (3, 5, 7, 9, 11) an einem Endbereich des ersten Elements mit einem zweiten (3, 5) der langgestreckte Elemente (3, 5, 7, 9, 11) verbunden ist, – in dem Endbereich des ersten langgestreckten Elements (7, 9, 11) und/oder in einem Verbindungsbereich des zweiten langgestreckten Elements (3, 5) zumindest ein Vorsprung (14, 15) ausgebildet ist, – in dem Verbindungsbereich des zweiten langgestreckten Elements (3, 5) und/oder in dem Endbereich des ersten langgestreckten Elements (7, 9, 11) zumindest eine Aussparung (22, 23) ausgebildet ist, die mit dem zumindest einen Vorsprung (14, 15) korrespondiert und in die der Vorsprung (14, 15) eingreift.
Patent DE-102011009473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung eines Brillenglases mit blickwinkelabhängigen Verordnungsdaten
Inventor: ESSER GREGOR
IPC: G02C7/06
Filed: 2011-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein computerimplementiertes Verfahren zum Berechnen oder Optimieren eines Brillenglases umfassend die Schritte: Erfassen von Verordnungs- bzw. Refraktionsdaten VA1₁ und VA1₂ eines Brillenträgers für zumindest zwei unterschiedliche Objektentfernungen A11 und A12 (A11 ≠ A12) umfassend Daten bezüglich der sphärischen Wirkung SphV, des Betrags des Astigmatismus ZylV und der Astigmatismusachse AchseV; Vorgabe eines Objektabstandsmodells A1(x, y), wobei A1 die Objektentfernung und (x, y) eine Durchblickstelle bzw. einen Durchblickpunkt des Brillenglases in einer vorgegeben oder vorgebbaren Blickrichtung bezeichnen; Vorgabe einer Funktion PRef = f(A1), welche die Abhängigkeit eines Powervektorsder Verordnung von der Objektentfernung A1 beschreibt; Ermitteln der Komponenten des Powervektors PRef der Verordnung in einer Mehrzahl an Durchblickstellen (x, y) anhand des Objektabstandsmodells A1(x, y) und der erfassten Verordnungsdaten VA1₁ und VA1₂, Berechnen oder Optimieren zumindest einer Fläche des Brillenglases unter Berücksichtigung der ermittelten Komponenten des Powervektors PRef der Verordnung in den Durchblickstellen (x, y).
Patent DE-102011010290-A1 (DE)
Title: Antennengehäuse, insbesondere mit Halterung
Inventor: LERCHNER HENRY
IPC: F16J15/10
Filed: 2011-02-03
Abstract: Ein verbessertes Antennengehäuse zum Anbau an einer Montage- und Aufnahmeöffnung an einem Wand- oder Karosserieteil zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus: – das Antennengehäuse (1) umfasst eine Grundplatte (3) und eine Gehäuse-Kappe (5), – die Grundplatte (3) weist einen Anbaubereich (A) auf, an welchem eine Antennengehäuse-Halterung (7) vorgesehen, montierbar oder montiert ist, – es ist zumindest eine umlaufende Dichtung (27) vorgesehen, die am Außenumfang (29) und/oder an der Unterseite (3b) der Grundplatte (3) vorgesehen ist und um die Antennengehäuse-Halterung (7) herum verläuft, – die zumindest eine Schraubverbindung (11) ist innerhalb des Anbaubereichs (A) zur Aufnahme einer Halterung (7) oder innerhalb der Außenkontur (K) der mit der Grundplatte (3) verbundenen Antennengehäuse-Halterung (7) vorgesehen, und – die umlaufende Dichtung (27) bildet eine gemeinsame Dichteinrichtung für den Anbaubereich (A) und/oder die vorgesehene montierbare oder montierte Antennengehäuse-Halterung (7) und damit für die zumindest eine vorgesehene Schraubverbindung (11).
Patent DE-102011012915-A1 (DE)
Title: System zum Zählen einer Verteilung einer messbaren Größe zwischen einem Anschluß und einem fahrzeug
Inventor: BERNARD GEORGES ALAIN
IPC: G01D4/02
Filed: 2011-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Zählen einer Verteilung einer messbaren Größe, das eine Gesamtheit von Verteilungsanschlüssen (bj) zum Verteilen einer messbaren Größe und eine Gesamtheit von Fahrzeugen (Vi) aufweist, in welchem ein Rechenzentrum (C) aufweist: Einrichtungen, um für denselben Verteilungsvorgang der messbaren Größe Daten einer Zählabweichung zwischen der von einem Anschluss gezählten Menge der messbaren Größe und der von einem Fahrzeug gezählten Menge der messbaren Größe zu bestimmen, und Berechnungseinrichtungen, um für jeden Anschluss einen mittleren Zählfehler des Anschlusses bezogen auf eine Gesamtheit von Zähldaten zu bestimmen, die von allen oder von einem Teil der Gesamtheit von Fahrzeugen herkommen.
Patent DE-102011013450-A1 (DE)
Title: Arrangement for handling charge of battery for electric vehicle, has measuring device that includes display for measurement and display of energy amount of energy source transmitted to energy sink through charging cable
Inventor: BUSER JENS-UWE
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-03-09
Abstract: The arrangement has a charging connector (2) provided with charging cable (1) for electric vehicle. A measuring device (10) includes a display for measurement and display of energy amount of energy source transmitted to energy sink through charging cable.
Patent DE-102011014994-A1 (DE)
Title: Prothesenfußeinsatz und Prothesenfuß
Inventor: MOSLER LUEDER DR ING
IPC: A61F2/66
Filed: 2011-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenfußeinsatz mit oberen Anschlussmitteln, einer sich von den oberen Anschlussmitteln (10) nach vorn erstreckenden Dachfeder (20) sowie einer zugstarren Basisfeder (30), die eine im Vorderfußbereich (35) nach unten gekrümmte Kontur aufweist und an zumindest zwei Stellen mit der Dachfeder (20) gekoppelt ist, wobei ein hinteres Koppelelement (40) zur Abstützung des Fersenhebels (HL) vorgesehen und zwischen dem Koppelelement (40), der Dachfeder (20) und der Basisfeder (30) ein Freiraum (50) ausgebildet ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Prothesenfußeinsatz bereitzustellen, der gute Steh- und Geheigenschaften aufweist und auch mit weniger belastbaren Werkstoffen eine gute Belastbarkeit erzielt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass im Fersenbereich (36) die Basisfeder (30) nach hinten über das hintere Koppelelement (40) als freier Hebel hinausragt.
Patent DE-102011015626-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Brennkraftmaschine mit NOx-armer Verbrennung (NAV)
Inventor: DIELER TORSTEN DIPL ING
IPC: F02D41/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine, insbesondere direkteinspritzende, mehrere Brennräume aufweisende Brennkraftmaschine, insbesondere für einen direkteinspritzenden Ottomotor, z. B. eines Kraftfahrzeugs, mit NOx-armer Verbrennung (NAV). Bei dem erfindungsgemäßen NAV-Betriebsverfahren wird zu einem Zündzeitpunkt (ZZP) ein weitgehend homogenes, mageres Kraftstoff-/Abgas-/Luftgemisch mit einem Verbrennungsluftverhältnis von λ ≥ 1 in dem jeweiligen Brennraum mittels einer Zündvorrichtung fremdgezündet, wobei eine durch die Fremdzündung gestartete Flammenfrontverbrennung (FFV) in eine Raumzündverbrennung (RZV) übergeht. Durch das NAV-Betriebsverfahren kann eine Raumzündverbrennung in einem Motorlastbereich durchgeführt werden, in dem ein reines RZV-Betriebsverfahren nicht mehr ausreichend betriebsstabil durchgeführt werden kann.
Patent DE-102011016840-A1 (DE)
Title: Industrial truck, particularly industrial pickup truck, has liftable and lowerable operator compartment and operator facility, particularly operator console, where operator facility is arranged on parapet wall
Inventor: RIBARIK EDUARD
IPC: B66F9/20
Filed: 2011-04-12
Abstract: The industrial truck has a liftable and lowerable operator compartment (5) and an operator facility (B), particularly an operator console. The operator facility is arranged on the parapet wall (13) in vehicle transverse direction in a horizontally adjustable, particularly movable manner. The operator facility is arranged movable on the parapet wall by a linear movement guide (20). The linear movement guide has a guide rail (21) arranged on the parapet wall, particularly a profile rail, and a slide (22) longitudinally movable on the guide rail.
Patent DE-102011056989-A1 (DE)
Title: Locking system for furniture e.g. tabletop, has fixing element that is pivoted by central rod through pivoted lever, and actuating element that is provided for locking and unlocking fixing element in furniture
Inventor: FIORENTINO NUNZIO
IPC: A47B85/04
Filed: 2011-12-23
Abstract: The locking system (10) has a central rod (14) which is rotatably mounted on furniture such as chair and desk. A fixing element (21) is fixed to the furniture and is pivoted by central rod through a pivoted lever (15). The pivoted lever is rotatably mounted on a mounting plate (18). An actuating element (11) is provided for locking and unlocking the fixing element in the furniture. Independent claims are included for the following: (1) a tabletop; and (2) a furniture.
Patent DE-102011075433-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges und Hybridfahrzeug
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: B60K6/20
Filed: 2011-05-06
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges und ein Hybridfahrzeug beschrieben. Das Hybridfahrzeug weist eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit Overboost-Funktion und mindestens einen Elektroantrieb auf. Nach einer Overboost-Phase des Laders der Brennkraftmaschine folgt eine Regenerationsphase desselben mit entsprechendem Drehmomentabfall, wobei der mindestens eine Elektroantrieb benutzt wird, um den Drehmomentabfall der Brennkraftmaschine während der Overboost-Regenerationsphase des Laders zumindest teilweise zu kompensieren. Hierdurch lässt sich ein verbessertes Fahrverhalten mit verlängerter Overboost-Phase erreichen.
Patent DE-102011076071-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Greifelement
Inventor: MIERSCH HANNES
IPC: A61B18/12
Filed: 2011-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Greifinstrument mit einem Griffteil sowie einem unterem Maulteil und einem oberen Maulteil, welche eine zangenartige Bewegung ausführen können. Das Greifinstrument weist ein erstes Koagulationsabschnittspaar mit einem ersten unteren Koagulationsabschnitt an dem unteren Maulteil und einem ersten oberen Koagulationsabschnitt an dem oberen Maulteil sowie ferner ein zweites Koagulationsabschnittspaar mit einem zweiten unteren Koagulationsabschnitt an dem unteren Maulteil und einem zweiten oberen Koagulationsabschnitt an dem oberen Maulteil auf. Außerdem weist das elektrochirurgische Greifinstrument ein bipolares Schneidelektrodenpaar zwischen dem ersten Koagulationsabschnittspaar und dem zweiten Koagulationsabschnittspaar auf.
Patent DE-102011076140-A1 (DE)
Title: Kühlmantel für Elektromotor
Inventor: SCHUBERT THORSTEN
IPC: H02K9/18
Filed: 2011-05-19
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung einen Kühlmantel zur Kühlung eines Elektromotors mit einem Kühlmitteleinlass, einem Kühlmittelauslass und einer wendelartigen Leitung, wobei die wendelartige Leitung dazu vorgesehen ist, den zu kühlenden Elektromotor zumindest teilweise zu umfassen und ein Kühlmittel vom Kühlmitteleinlass zum Kühlmittelauslass zu leiten. An derartigen Kühlenmänteln ist nachteilig, dass entlang der Leitung der Temperaturgradient zum zu kühlenden Elektromotor kontinuierlich abnimmt, womit sich die Kühlleistung für einlassnahe und für einlassferne Bestandteile des Elektromotors deutlich unterscheiden kann. Daher wird vorgeschlagen den Durchflussquerschnitt der wendelartigen Leitung zumindest auf einem Teilstück der wendelartigen Leitung im Fließrichtung des Kühlmittels zu verändern. Somit kann eine abnehmende Wärmeaufnahmefähigkeit des Kühlmittels durch eine größere Kühlmittelmenge kompensiert werden. Ferner können besonders abwärmereiche Stellen des zu kühlenden Elektromotors trotz eines geringen Temperaturgradienten intensiv gekühlt werden.
Patent DE-102011076207-A1 (DE)
Title: Method for mounting spring unit in dishwasher e.g. domestic dishwasher, involves attaching front attachment end of traction cable to door and attaching traction cable rear mounting end to tension spring
Inventor: KUECUEK CENGIZ
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-05-20
Abstract: A traction cable (6) is mounted such that a rear mounting end (12) of the traction cable is fixed on the stationary portion (5) for mounting a tension spring (14). The front attachment end (11) of the traction cable is brought into the parking position and coupled with a door (3). The tension spring is attached under tension with the fixed rear mounting end (12). The tension spring is inserted into a retainer channel (19) and attached to a holding unit. An independent claim is included for dishwasher.
Patent DE-102011076346-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computertomographiesystem zur Erzeugung tomographischer Bilddatensätze
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Computertomographiesystem (1) zur Erzeugung tomographischer Bilddatensätze eines Messobjektes (7) mit mindestens zwei gleichzeitig betreibbaren Sätzen von Detektorelementen (I, Z), welche gemeinsam ein Messobjekt (7) aus einer Vielzahl von Projektionswinkeln einerseits integrierend und andererseits energieauflösend abtasten, woraus ein erster Projektionsdatensatz aus integrierend aufgenommenen Messdaten und mindestens ein zweiter Projektionsdatensatz aus energieaufgelösten Messdaten bestimmt wird und weiterhin unter gewichteter Verwendung des ersten und des zweiten Projektionsdatensatzes ein gewichteter tomographischer Ergebnisbilddatensatz berechnet wird, wobei die Gewichtung auf den Projektionsdaten oder den daraus rekonstruierten tomographischen Bilddaten ausgeführt wird.
Patent DE-102011078261-A1 (DE)
Title: Informationsvorrichtung und Informationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G01C21/34
Filed: 2011-06-29
Abstract: Ein Informationssystem für ein Fahrzeug umfasst eine Informationsvorrichtung, eine Anzeigeeinheit (9) und einen Drehsteller (11) mit einem rotatorisch beweglichen Eingabeelement (13). Die Informationsvorrichtung (1) hat eine Routenermittlungseinheit (3), die dazu ausgebildet ist abhängig von einem zur Verfügung gestellten Startpunkt und einem Zielpunkt eine Route von dem Startpunkt zu dem Zielpunkt zu ermitteln und ein Signal zu erzeugen zum optischen Signalisieren zumindest eines Teils der ermittelten Route auf der Anzeigeeinheit (9). Die Informationsvorrichtung hat ferner eine Ermittlungseinheit (5), die dazu ausgebildet ist, abhängig von der ermittelten Route zumindest eine Haltestelle eines öffentlichen Verkehrsmittels innerhalb vorgegebener maximaler Entfernung zu der Route zu ermitteln und ein Signal zu erzeugen zum optischen Signalisieren zumindest einer Teilmenge der ermittelten Haltestellen auf der Anzeigeeinheit (9). Sie hat ferner eine Auswahleinheit (7), die dazu ausgebildet ist, abhängig von jeweils einer vorgegebenen erfassten Drehwinkeländerung des rotatorisch beweglichen Eingabeelements (13) die ermittelten Haltestellen, korrespondierend zu einer vorgegebenen Reihenfolge, jeweils einzeln als ausgewählt zu signalisieren und abhängig von einer vorgegebenen Benutzereingabe ein Signal zu erzeugen zum optischen Signalisieren auf der Anzeigeeinheit (9) von einer jeweiligen Fahrtroute zumindest einer der Verkehrsmittellinien, die an der ausgewählten Haltestelle einen Haltepunkt haben, und zwar derart, dass das optische Signalisieren der jeweiligen Fahrtroute überlagert erfolgt zu der signalisierten ermittelten Route beziehungsweise des signalisierten Teils der Route.
Patent DE-102011079565-A1 (DE)
Title: Head coil for magnetic resonance imaging apparatus, has lower part and upper part that is positioned over lower part, where lower part has lower part-base and lower part-head-bearing-part that is movable relative to lower part-base
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-07-21
Abstract: The head coil (1) has a lower part (U) and an upper part (O) that is positioned over the lower part, where the lower part has a lower part-base (4) and a lower part-head-bearing-part (3) that is movable relative to the lower part-base. The lower part-base is fitted on a patient bed for a magnetic resonance imaging apparatus. The lower part-base is pivotally movable relative to the lower part-head-bearing-part by axes (7) which are rotatably arranged in a rotary joint (6).
Patent DE-102011080178-A1 (DE)
Title: Housing for electronic controller in motor car, has housing element pluggable on another housing element, and labyrinth seal formed between housing elements that are comprised of plastic and connectable by laser welding
Inventor: PU BO
IPC: H05K5/06
Filed: 2011-08-01
Abstract: The housing (10) has a housing element (300) pluggable on another housing element (100), and a labyrinth seal formed between the housing elements. The seal is formed by a circumferential edge of the former housing element, a circumferential shoulder and a vertical portion of a side wall (140) of the latter housing element. The housing elements have two sets of fastening devices (350) designed as fixing domes and bridging domes, respectively. The housing elements are comprised of plastic and connectable by laser welding. An independent claim is also included for a method for assembly of an electronic controller.
Patent DE-102011083609-A1 (DE)
Title: Hexagonales Bariumtitanatpulver, Erzeugungsverfahren hierfür, dielektrische Keramikzusammensetzung, elektronische Komponente und Erzeugungsverfahren für die elektronische Komponente
Inventor: HIDAKA SHIGEKAZU
IPC: C01G23/04
Filed: 2011-09-28
Abstract: Hexagonales Bariumtitanatpulver, umfassend Bariumtitanat als Hauptkomponente, dargestellt durch die allgemeine Formel (Ba1-αMα)A(Ti1-βGaβ)BO3 mit einer hexagonalen Struktur, worin ein effektiver ionischer Radius von 12-koordiniertem ”M” –25% oder mehr bis +25% oder weniger in Bezug auf einen effektiven ionischen Radius von 12-koordiniertem Ba2+ ist; und A, B, α und β die Beziehungen erfüllen: 0,975 ≤ (A/B) ≤ 1,015, 0,0015 ≤ α ≤ 0,005, 0,0054 0,15.
Patent DE-102011084422-A1 (DE)
Title: Seal arrangement for sealing piston rod of e.g. damper of bicycle, has annular recess secured against displacement along axial direction and partly arranged between dust proof lip and plate-shaped portion of stiffener structure
Inventor: ECK CHRISTOPH
IPC: B62K25/08
Filed: 2011-10-13
Abstract: The arrangement (100) has an elastomer structure (190) non-releasably connected to a stiffener structure (150) and comprising a dust proof lip (200). An annular recess (240) facing a cylindrical component is partly arranged along an axial direction (130) based on height of a tubular portion (170). The annular recess receives a guide element for radial guiding of the cylindrical component and secured against a displacement along the axial direction. The annular recess is partly arranged between the dust proof lip and a plate-shaped portion (160) of the stiffener structure.
Patent DE-102011088633-A1 (DE)
Title: Haubenofen mit innerhalb einer Schutzhaube positioniertem Wärmeabgabegerät, insbesondere gespeist von einer ofenraumexternen Energiequelle, zum Abgeben von Wärme an Glühgas
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: C21D9/673
Filed: 2011-12-14
Abstract: Ofen (100) zum Wärmebehandeln von Glühgut (102), wobei der Ofen (100) einen verschließbaren ersten Ofenraum (104), der zum Aufnehmen und zum Wärmebehandeln von Glühgut (102) mittels thermischen Wechselwirkens des Glühguts (102) mit heizbarem oder kühlbarem erstem Glühgas (112) in dem ersten Ofenraum (104) ausgebildet ist, und eine abnehmbare erste Schutzhaube (120) aufweist, mittels welcher der erste Ofenraum (104) verschließbar ist. Ferner ist ein zumindest teilweise im Inneren des mittels der ersten Schutzhaube (120) verschlossenen ersten Ofenraums (104) befindliches erstes Wärmeaustauschgerät (108) zum Austauschen von Wärme mit dem ersten Glühgas (112) innerhalb der ersten Schutzhaube (120) vorgesehen. Das Wärmeaustauschgerät (108) ist relativ zu einem ersten Glühgasventilator (130) zum Antreiben des Glühgases derart angeordnet, dass in jedem Betriebszustand des Ofens (100) das von dem ersten Glühgasventilator (130) angetriebene Glühgas das Wärmeaustauschgerät (100) beströmt.
Patent DE-102011106485-A1 (DE)
Title: Method for supporting driver of motor car during overriding in oncoming traffic situation in two-lane road, involves triggering safety response for reducing or preventing collision of motor car with object, if criticality criterion is met
Inventor: SCHITTENHELM HELMUT
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-06-14
Abstract: The method involves computing a collision occurrence remaining time (35) if an oncoming traffic object (21) i.e. motor car, is continuously driven on a lane (27) on which a motor car (1) is driving. A collision avoidance time (33) required for quick and stable travel of the object to another lane (29) is computed. The possibility of the collision of the motor car with the object is determined based on a criticality criterion defined based on the comparison of the remaining and avoidance times. A safety response is triggered for reducing or preventing the collision, if the criterion is met. The safety response comprises an output of a warning i.e. horn, to a driver of the motor car and/or at the oncoming traffic object.
Patent DE-102011106995-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherbauteil für thermische Prozesse
Inventor: BOMMER ROLF
IPC: F28F3/00
Filed: 2011-07-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wärmetauscherbauteil zur druckdichten Leitung eines flüssigen und/oder gasförmigen Betriebsmittelmediums mit zumindest zwei Elementen (10a, 11a; 10b, 11b; 10c, 11c), die in zusammengefügtem Zustand zumindest einen Hohlraum (12a; 12b) ausbilden, der für einen Durchfluss des Betriebsmittelmediums vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest die zwei Elemente (10a, 11a; 10b, 11b; 10c, 11c) zumindest teilweise aus einem Kunststoff ausgebildet sind, der für eine druckdichte Umspritzung (14a; 14b) vorgesehen ist.
Patent DE-102011113537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausdampfoptimierung
Inventor: SCHEUREN HANS
IPC: C12C7/22
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur verstärkten Nachbildung unerwünschter Aromastoffe. Hierfür wird das Verhältnis aus Umpump- zu Verdampfungsgeschwindigkeit über den Kochprozess verändert. Dadurch wird eine verstärkte Nachbildung bewirkt, so dass mehr Aromastoffe zum Ausdampfen vorhanden sind und die Ausdampfeffizienz von Innen- und Außenkochersystemen über das bisherige Optimum einer Kochung durch direkte Wärmezufuhr erhöht werden.