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Patent DE-112018001168-T5 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur reinigung und instandsetzung von scheinwerfergläsern und verfahren zur verwendung davon
Inventor: MENON RAJEEV
IPC: C09D9/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Ein Kit zur Reinigung und Instandsetzung von Polycarbonat-Scheinwerfergläsern weist eine Glasreinigungszusammensetzung, ein Applikationstuch und eine Zusammensetzung zur Instandsetzung von Gläsern auf, die eine Beschichtungskomponente umfasst. Die Polycarbonat-Reinigungszusammensetzung enthält nur flüssige Komponenten und ist frei von Wasser. Die Reinigungszusammensetzung weist ein erstes Lösungsmittel, das ein Kontroll-Polycarbonatsubstrat erweicht und einen Flammpunkt von -50 °C bis 104 °C (-58 °F bis 220 °F) aufweist; und ein zweites Lösungsmittel, das ein Kontroll-Polycarbonatsubstrat nicht erweicht, auf. Das erste Lösungsmittel und das zweite Lösungsmittel sind in einer Menge vorhanden, die wirksam ist, um verfärbende Verunreinigungen von einem Polycarbonat-Scheinwerferglas und dem Polycarbonatglas im Wesentlichen zu entfernen, und auch in einer solchen Menge, dass das Polycarbonat-Scheinwerferglas nach dem Entfernen der verfärbenden Verunreinigungen zu einem klaren Zustand instandgesetzt werden kann. Ein Verfahren zur Reinigung und Instandsetzung eines Polycarbonat-Scheinwerferglases, das durch verfärbende Verunreinigungen wenigstens teilweise verfärbt ist, wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-112018004555-T5 (DE)
Title: Wärmepumpenkreislauf
Inventor: KOZASA Tetsuo
IPC: F25B49/02
Filed: 2018-09-10
Abstract: Ein Wärmepumpenkreislauf enthält einen Verdichter (11), einen Wärmetauscher (12), einen Gas-Flüssig-Abscheider (17) und einen Außenwärmetauscher (15). Der Wärmepumpenkreislauf enthält einen Hauptkreislauf (10), der den Verdichter, den Wärmetauscher, den Gas-Flüssig-Abscheider und den Außenwärmetauscher derart verbindet, dass das Kältemittel durch ihn hindurchströmt, einen Abwärmerückgewinnungswärmetauscher (31) und einen Abwärmerückgewinnungskreislauf (30), der einen Strömungsweg ausbildet, der nicht durch den Außenwärmetauscher, sondern durch den Abwärmerückgewinnungswärmetauscher zum Verdichter führt. Der Wärmepumpenkreislauf enthält ein Expansionsventil (32), das im Wärmerückgewinnungskreislauf stromaufwärts vom Abwärmerückgewinnungswärmetauscher angeordnet ist und das Kältemittel derart expandiert, dass das Kältemittel im Abwärmerückgewinnungswärmetauscher von Flüssigphase zu Gasphase wechselt. Dementsprechend kann eine Wärmetauscheffizienz des Wärmepumpenkreislaufs gesteigert werden.
Patent DE-112018007090-T5 (DE)
Title: Techniken zur identifizierung unrichtiger informationen in aufrufstapeln
Inventor: SLOBODSKOY VITALY
IPC: G06F11/34
Filed: 2018-02-15
Abstract: Es werden Ausführungsformen offenbart zum Erhalten eines Aufrufstapels für Binärdateien, wobei der Aufrufstapel eine Sequenz von Rahmen aufweist und jeder Rahmen eine „von“-Adresse und eine „zu“-Adresse für einen Aufrufbefehl aufweist, und zum Bestimmen von Basisbefehlsblöcken für die Binärdateien, wobei jeder Basisbefehlsblock einen oder mehrere Befehle aufweist. Ferner weisen die Ausführungsformen das Durchlaufen des Aufrufstapels zum Validieren von von/zu-Adressenpaaren aufeinanderfolgender Rahmen basierend auf Kontrollflusswegen auf, die zwischen „von“-Adressen und „zu“-Adressen der von/zu-Adressenpaare existieren, wobei jedes von/zu-Adressenpaar eine „von“-Adresse eines Rahmens und eine „zu“-Adresse eines unmittelbar vorhergehenden Rahmens auf dem Aufrufstapel aufweist.
Patent DE-112019002655-T5 (DE)
Title: Magnetisches aufzeichnungsmedium
Inventor: TERAKAWA MASARU
IPC: G11B5/702
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Offenbarung ist es, ein magnetisches Aufzeichnungsmedium vorzusehen, das sich durch hervorragende elektromagnetische Umwandlungseigenschaften und thermische Stabilität auszeichnet.Die vorliegende Offenbarung sieht ein bandförmiges magnetisches Aufzeichnungsmedium vor, das folgendes umfasst: ein Substrat; und eine magnetische Schicht, die über dem Substrat vorgesehen ist und ein magnetisches Pulver umfasst, wobei die magnetische Schicht eine durchschnittliche Dicke von gleich oder weniger als 90 nm aufweist, das magnetische Pulver ein durchschnittliches Seitenverhältnis von 1,0 bis 3,0 aufweist, das magnetische Pulver ein durchschnittliches Partikelvolumen von gleich oder weniger als 2.300 nm3aufweist, eine Koerzitivkraft Hc1 in einer vertikalen Richtung des magnetischen Aufzeichnungsmediums gleich oder weniger als 4.500 Oe ist, eine Koerzitivkraft Hc2 in einer Längsrichtung des magnetischen Aufzeichnungsmediums und die Koerzitivkraft Hc1 eine Beziehung von Hc2/Hc1 ≤ 0,8 erfüllen, und das Verhältnis Hrp/Hc1 einer Restkoerzitivkraft Hrp des magnetischen Aufzeichnungsmediums, gemessen unter Verwendung eines gepulsten Magnetfeldes, und der Koerzitivkraft Hc1 ist gleich oder kleiner als 2,0.
Patent DE-112019004077-T5 (DE)
Title: Ein von Demontage und Montage befreiendes Rohrleitungssystem der Vortriebsmaschine sowie Bauweise
Inventor: JIA LIANHUI
IPC: E21D9/06
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ein von Demontage und Montage befreiendes Rohrleitungsystem der Vortriebsmaschine, einschließlich eines Schildmantels (40), der Rohrsegmente (402) und der Schiebevorrichtung (60), die Schiebevorrichtung das Rohrsegment und den Schildmantel vorantreibt, wobei dieses System noch Auf- und Abrolleinrichtung für Rohrleitung (20) und eine Führungseinrichtung (30) umfasst, wobei Auf- und Abrolleinrichtung mit umgewickelter Rohrleitung (201) vorgesehen ist, an der Außenwand des Schildmantels ein Kabelkanal (401) für Schildmantel angeordnet ist, und an der Außenwand des Rohrsegments (402) ein Kabelkanal (403) für Rohrsegment angeordnet ist, die Rohrleitung durch die Führungseinrichtung sowie Kabelkanal für Rohrsegment und Kabelkanal für Schildmantel in die Innere des Schildmantels erstreckt, im Kabelkanal für Schildmantel und Kabelkanal für Rohrsegment Dichtteile (50) vorhanden sind. In dieser Erfindung wird noch eine Bauweise bezüglich des von Demontage und Montage befreiendes Rohrleitungsystems der Vortriebsmaschine veröffentlicht, wobei das von Demontage und Montage befreiende Rohrleitungsystem der Vortriebsmaschine sowie die Bauweise die Probleme über häufige Demontage und Montage der Rohrleitung während der Ausführung in der gegenwärtigen Technik sowie niedrige Arbeitsleistungen lösen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauarbeit während des Vortreibens kontinuierlich sich fortsetzt und die Rohrleitung nichta abgebaut werden muss und durch erhebliche Reduzierung der Bauzeit, Erhöhung der Arbeitsleistung, Kostenreduzierung und Erhöhung der Sicherheitsfaktoren auszeichnet und vielfältige Vorteile bietet.
Patent DE-112019005958-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren, informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungssystem
Inventor: MORISHIMA TAKAYOSHI
IPC: A61B1/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Zur Bereitstellung eines Informationsverarbeitungsverfahrens, das die Belastung von medizinischem Personal verringert, das mit einer endoskopischen Untersuchung beschäftigt ist, beinhaltet ein Informationsverarbeitungsverfahren ein Erfassen einer Verwendungsinformation, die angibt, das ein sterilisiertes Endoskop 10 verwendet wird, in dem ein Mehrwegteil, der wiederholt verwendbar ist, und ein Einweg-Teil, der nur einmal verwendbar ist, kombiniert sind, ein Ausgeben einer Abholanweisung zum Abholen des Endoskops 10 entsprechend der erfassten Verwendungsinformation aus der medizinischen Einrichtung, und ein Ausgeben einer Lieferanweisung zum Liefern eines nicht verwendeten Austauschendoskops 10 an die medizinische Einrichtung.
Patent DE-112020001241-T5 (DE)
Title: Festkörperakkumulator
Inventor: TANAKA KAZUMASA
IPC: H01M10/0562
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Festkörperakkumulator (100) umfasst: einen laminierten Körper (20), in dem eine positive Elektrodenschicht (1) und eine negative Elektrodenschicht (2) mit einer Festelektrolytschicht (3) dazwischen laminiert sind; einen ersten äußeren Anschluss (6); und einen zweiten äußeren Anschluss (7). Der laminierte Körper (20) weist erste Seitenflächen (21, 23) parallel zu einer Laminierrichtung und zweite Seitenflächen (22, 24) parallel zu der Laminierrichtung und senkrecht zu den ersten Seitenflächen (21, 23) auf. Die ersten Seitenflächen (21, 23) sind respektive mit dem ersten äußeren Anschluss (6) und dem zweiten äußeren Anschluss (7) verbunden. Der laminierte Körper (20) hat eine Wölbung, die in der Laminierrichtung gewölbt ist und die Gleichungen (1) und (2) erfüllt:0.5°≤((A1+A2)/2)≤5°A1≤8.0°wobei A1 der Winkel der Wölbung des laminierten Körpers (20) ist, wenn er von einer Seite der ersten Seitenfläche (21, 23) aus gesehen wird, und A2 der Winkel der Wölbung des laminierten Körpers (20) ist, wenn er von einer Seite der zweiten Seitenfläche (22. 24) aus gesehen wird.
Patent DE-112020003161-T5 (DE)
Title: Wabenstruktur und Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA SHUICHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2020-05-01
Abstract: Eine säulenförmige Wabenstruktur umfasst säulenförmige Wabensegmente, die über Verbindungsmaterialschichten zusammengefügt sind, wobei jedes der säulenförmigen Wabensegmente umfasst: eine Außenumfangswand; und eine poröse Trennwand, die an einer Innenseite der Außenumfangswand angeordnet ist, wobei die Trennwand mehrere Zellen definiert, wobei sich jede der mehreren Zellen von einer Stirnfläche zu einer anderen Stirnfläche erstreckt, um einen Strömungsweg zu bilden, und wobei ein Verbindungsmaterial, das die Verbindungsmaterialschichten bildet, magnetische Teilchen enthält.
Patent DE-112020003543-T5 (DE)
Title: Extern befestigtes in-line-Abgasventil
Inventor: THOMAS STEPHEN M
IPC: F16K1/18
Filed: 2020-07-20
Abstract: Ventilanordnung für ein Auslasssystem eines Fahrzeugs. Die Ventilanordnung umfasst ein Gehäuse, eine Ventilklappe und einen Schwingungsdämpfer. Das Gehäuse definiert einen Einlass, einen Auslass und einen sich in Längsrichtung erstreckenden Abgaskanal in Strömungsverbindung mit dem Einlass und dem Auslass. Die Ventilklappe ist in dem Gehäuse angeordnet und ist zwischen einer ersten Stellung, in der Abgasstrom durch den Abgaskanal beschränkt wird, und einer zweiten Stellung, in der Abgasstrom durch den Abgaskanal in geringerem Maße beschränkt wird, drehbar. Der Schwingungsdämpfer ist in dem Abgaskanal angeordnet. Der Schwingungsdämpfer ist an der Ventilklappe angebracht und umfasst ein Material mit einer hohen Dichte. Der Schwingungsdämpfer wird von dem durch den Abgaskanal hindurchströmenden Abgas abgeschottet, wenn sich die Ventilklappe in der zweiten Stellung befindet.
Patent DE-112020005712-T5 (DE)
Title: Komponentenmontagesystem und Montagekopf, und Komponentenmontageverfahren
Inventor: FUJIWARA HIROYUKI
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein Komponentenmontagesystem enthält einen Montagekopf, ein Halteelement und eine Eigenschaftsmesseinrichtung. Das Halteelement ist an dem Montagekopf vorgesehen und ist konfiguriert, die Komponente zu halten. Die Eigenschaftsmesseinrichtung misst elektrische Eigenschaften der von dem Halteelement gehaltenen Komponente. Die Eigenschaftsmesseinrichtung enthält eine Messeinheit, die konfiguriert ist, mit der von dem Halteelement gehaltenen Komponente elektrisch verbunden zu werden, und die Messeinheit ist in dem Montagekopf vorgesehen.
Patent DE-112021000909-T5 (DE)
Title: Textzeichenfolgenzusammenfassung
Inventor: CHORAKHALIKAR NEILESH
IPC: G06F40/30
Filed: 2021-07-26
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Zusammenfassen einer Vielzahl von Textzeichenfolgen bzw. Textstrings werden offenbart. Bei mindestens einer Ausführungsform werden eine oder mehrere Strukturen zum maschinellen Lernen verwendet, um eine Zusammenfassung von einer Vielzahl von Textzeichenfolgen zumindest teilweise basierend auf einer Assoziierung zwischen einem oder mehreren Wörtern in einer Textzeichenfolge und einem oder mehreren Wörtern mit ähnlicher Bedeutung zu erzeugen.
Patent DE-112021004405-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung, elektromechanische integrierte einheit, hybridsystem und elektrisches servolenkungssystem
Inventor: TSUKAGOSHI TAKAYA
IPC: H02P27/08
Filed: 2021-09-21
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung ist mit einem Leistungsumsetzer verbunden, der eine Leistungsumsetzung von Gleichstromleistung in Wechselstromleistung durchführt und den Antrieb eines Wechselstrommotors steuert, der unter Verwendung der Wechselstromleistung angetrieben wird, wobei die Motorsteuervorrichtung umfasst: eine Trägerwellen-Erzeugungseinheit, die eine Trägerwelle erzeugt, eine Trägerwellenfrequenz-Anpassungseinheit, die eine Frequenz der Trägerwelle anpasst, und eine Gate-Signal-Erzeugungseinheit, die eine Pulsbreitenmodulation an einem Spannungsbefehl gemäß einem Drehmomentbefehl unter Verwendung der Trägerwelle durchführt und ein Gate-Signal zum Steuern eines Betriebs des Leistungsumsetzers erzeugt, bei dem eine Phasendifferenz zwischen dem Spannungsbefehl und der Trägerwelle zufällig geändert wird.
Patent DE-112022000852-T5 (DE)
Title: Schreiben eines datenbankprotokolls auf grundlage eines protokoll-pipepline-konflikts
Inventor: LI SHUO
IPC: G06F11/00
Filed: 2022-01-12
Abstract: Ein Schreiben von Datenbankprotokollen beruht auf einem Protokoll-Pipeline-Konflikt. Eine Bestimmung wird vorgenommen, ob ein Konflikt beim Schreiben von Daten in eine Protokoll-Pipeline, die beim Schreiben von Daten aus einem Arbeitsspeicher in einen Speicher verwendet wird, sich auf einer vorgegebenen Ebene befindet. Auf Grundlage eines Bestimmens, dass sich der Konflikt beim Schreiben der Daten in die Protokoll-Pipeline auf der vorgegebenen Ebene befindet, wird automatisch eine Teilungsoperation durchgeführt, um eine neue Protokoll-Pipeline zu erstellen.
Patent DE-112022001610-T5 (DE)
Title: Verbesserungssystem und Verbesserungsverfahren
Inventor: HORI AKIHIRO
IPC: G06Q10/06
Filed: 2022-02-09
Abstract: Ein Verbesserungssystem enthält Folgendes: eine erste Korrelationsberechnungseinheit, die Parameterinformationen, die Informationen hinsichtlich mehrerer Bewertungsindizes in einem Geschäftsprozess sind, liest und eine erste Korrelation berechnet, wobei eine Korrelation zwischen den Bewertungsindizes durch einen Korrelationskoeffizienten ausgedrückt wird; eine Graphenerzeugungseinheit, die einen Kausalzusammenhanggraphen, in dem die Bewertungsindizes als Knoten gesetzt sind und die Korrelation zwischen den Bewertungsindizes durch eine Verbindung dargestellt ist, auf der Grundlage der ersten Korrelation und von Reihenfolgeninformationen, die Informationen hinsichtlich Prioritäten der mehreren Bewertungsindizes sind, erstellt; eine Schnittstelleneinheit, die den Kausalzusammenhanggraphen einem Anwender darstellt und eine Änderung im Kausalzusammenhanggraphen durch den Anwender empfängt; und eine Reihenfolgenberechnungseinheit, die die Reihenfolgeninformationen auf der Grundlage der Änderung im Kausalzusammenhanggraphen durch den Anwender aktualisiert und ermöglicht, dass die Graphenerzeugungseinheit den Kausalzusammenhanggraphen nach der Änderung durch den Anwender erzeugt.
Patent AT-3026-U1 (AT)
Title: Adaptierung eines geschosses
Inventor: OBERMAYR HARALD ING
IPC: F42B8/12
Filed: 1998-12-22
Abstract: Adaptierung eines Artilleriegeschosses in ein Übungsgeschoß für eine Panzerkanone:- Verringerung des Geschoßgewichtes durch Entfernung der Sprengstoffüllung (2)- Verkürzung der Gesamtlänge der Patrone (4) durch Versetzen des Führungsbandes (3), (13) der Granate und Tiefersetzen in die Kartuschhülse oder durch Kürzung der Granate und Verwendung eines Adapters (11) für den Zünder (10), der eine kleine Sprengladung (12) enthält- Leuchtspur (7) am Geschoßheck mit oder ohne Adapter (8)
Patent BG-2657-U1 (BG)
Title: Device for intensive oyster mushroom cultivation
Inventor: DROZDOVSKIY SERGEY
IPC: A01G9/24
Filed: 2016-12-07
Abstract: The device for intensive cultivation of oyster mushrooms and other mushrooms is applicable as a food product for mass use by the population. The device is designed in a type of vertical columns, which are mounted above a movable platform with vertical support beams. Above each beam are mounted and attached a fixing pipe and a tub, with a capability of spinning around the vertical axis of the support beam. In that device the risk of mushroom disease is eliminated and optimal conditions for mushroom ripening are ensured. The number of operations under the limits of the manufacturing process for growing and picking an oyster mushroom decreases. 3 claims, 9 figures
Patent BG-4499-U1 (BG)
Title: Display control system
Inventor: PETEV IVO
IPC: H04N21/2747
Filed: 2023-05-09
Abstract: The present utility model relates to a display control system which would be applied in the area of digital connectivity and communication, and in particular for digitization of advertisements, messages and disclosures of information to achieve adequate awareness, informed choice or consumer attitudes. The display control system created according to the present utility model includes a web server (1) with a two-way link to video monitoring cameras (2.1, 2.2 ... 2.n) and to a control server (6). Said video monitoring cameras (2.1, 2.2 ... 2.n) have two-way links to terminals (4.1, 4.2 ... 4.n) and respectively to mobile devices (5.1, 5.2 ... 5.n). On the other hand, the video monitoring cameras (2.1, 2.2 ... 2.n) have one-way links to interactive panels (3.1, 3.2 ... 3.n), which in turn have one-way links to the control server (6). Said control server (6) has two-way links to the terminals (4.1, 4.2 ... 4.n) and to the mobile devices (5.1, 5.2 ... 5.n).
Patent AT-13469-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Behandlungsbädern in Feuerverzinkungsanlagen
Inventor: MAIERHOFER MICHAEL DIPL ING
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von in Tauchverfahren eingesetzten Behandlungsbädern, insbesondere Vorbehandlungsbädern von Feuerverzinkungsanlagen, wobei die Vorrichtung einen Skimmer 5, eine Pumpe 8, einen Filter 10 und einen Sprühstock 6 umfasst und der Skimmer 5, die Pumpe 8, der Sprühstock 6 und gegebenenfalls der Filter 10 auf einem gemeinsamen Trägerbalken 3 fixiert angeordnet sind. Dabei ist der Skimmer 5 dem einen Ende des Trägerbalkens 3 zugekehrt und der Sprühstock 6 gegenüberliegend dem anderen Ende des Trägerbalkens 3 zugekehrt angeordnet.
Patent AT-5383-U1 (AT)
Title: Befestigungsvorrichtung für wandplatten
IPC: E04F19/06
Filed: 2001-05-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Wandplatten, wobei eine Trägerplatte (2) für z.B. Fliesen mittels einer speziellen Halterungsleiste (9) - aus einem beliebigen Material - und einem entsprechenden Gegenstück, das an der Wand befestigt wird, aufgehängt ist. Die an der Trägerplatte (2) befestigte Trägerleiste (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass diese auf einer Seite einen winkel von >=25 Grad aufweist. Die auf der Wand befestigte Halterungsleiste (9) weist einen entsprechenden, dazu passenden Winkel auf.
Patent AT-8553-U1 (AT)
Title: Gehäuse eines kleinkältemittelkompressors
Filed: 2005-08-22
Abstract: Gehäuse eines Kleinkältemittelkompressors mit einem Deckelteil (1) und einem Basisteil (3), die hermetisch dicht miteinander verbunden sind, wobei das von diesen beiden Teilen (1,3) umgrenzte Volumen zur Aufnahme des Kleinkältemittelkompressor vorgesehen ist. Um ein Gehäuse eines Kleinkältemittelkompressors zu schaffen, welches einfach und schnell hergestellt werden kann und eine vereinfachte Zentrierung von Deckelteil und Basisteil ermöglicht, ist zur Verbindung von Deckelteil (1) und Basisteil (3) ein Haltering (2) vorgesehen, der einerseits mit dem Deckelteil (1) dicht verbunden ist und andererseits mit dem Basisteil (3) dicht verbunden ist.
Patent AT-5874-U1 (AT)
Title: Pharmazeutische zubereitungen enthaltend amlodipinmaleat
Inventor: LEMMENS JACOBUS MARIA
IPC: A61K9/20
Filed: 2001-08-09
Abstract: Eine pharmazeutische Zusammensetzung, enthaltend Amlodipinmaleat wird mit guter Stabilität zur Verfügung gestellt, wenn sie mit einem pH-Wert im Bereich von 5,5 bis 7, gemessen als 20%ige, wässerige Aufschlämmung formuliert wird. Die Stabilität kann unterstützt werden, wenn die pharmazeutische Zubereitung aus Amlodipinpartikeln hergestellt wird, die eine durchschnittliche Teilchengröße von mehr als 20 Mikrometer, vorzugsweise mehr als 100 Mikrometer, haben.
Patent AT-8339-U1 (AT)
Title: Schnellwechseleinrichtung für den anbau von puffern oder anbaugeräten an schienenfahrzeuge
Inventor: HILLBRAND GEORG ING
Filed: 2004-12-03
Abstract: Schnellwechseleinrichtung für den Anbau von Puffern (5) oder Anbaugeräten (15) an Schienenfahrzeuge mit Befestigungsvorrichtungen an der Pufferbrust (1) und Anbauvorrichtungen an den Anbaugeräten (15) und den Puffern (5), bei der an der Pufferbrust (1), zu beiden Seiten des Zughakens (2) Befestigungsvorrichtungen angeordnet sind, an denen, an einer Seite oder beiderseits, Anbauvorrichtungen wenigstens eines Puffers (5) oder wenigstens eines Anbaugerätes (15) befestigbar sind.
Patent DE-7905497-U1 (DE)
IPC: H01H33/91
Filed: 1979-02-27
Abstract: The circuit breaker contains a contact system and a blast device. The blast device produces a flow of quenching gas required for the quenching of the switch-off arc in the contact system. The blast device, which is assigned to the contact system, includes an annular piston and a movable cylinder. The piston is sealed via a first sealing ring against the cylinder and via a second sealing ring of different diameter against a movable cylindrical bridging element of the contact system. The circuit breaker also contains a one-way-action valve which is closed in the compression phase and opened in the intake phase. The valve is formed by the two sealing rings which are located in the same plane. They are arranged with axial play in annular grooves which are formed in the piston in flow paths for the quenching gas. Between the sealing rings is arranged at least one spacer element. The rings are supported in a way so that they are movable transversely to the main axis of the piston.
Patent DE-8520682-U1 (DE)
IPC: A61H33/02
Filed: 1985-07-17
Abstract: In a hydromassage nozzle are provided inclined planes for selfdrainage of the nozzle when it is inoperative and means for regulating the flowrate of the stream of water under pressure mixed with air passing through the constricted section of a venturi tube.
Patent DE-8800358-U1 (DE)
IPC: F16T1/00
Filed: 1988-01-14
Abstract: An apparatus is described for removing condensate or the like from pressurised gas systems, which apparatus has a collecting chamber (24), for the condensate, which is provided with at least one level gauge (26) and an outlet valve, automatically controlled thereby, the collecting chamber (24) being formed from a line piece or connecting channel (140), of spiral or helical design, whose lower end opens into a rising line (142) (which can also be designed as a channel) and whose upper end is connected to the rising line or to the rising channel (142) via a pressure-equalising line or a pressure-equalising channel (152), the level gauge (26) being formed by a sensor (66) arranged in the rising line (142) and the one end of the line piece or of the connecting channel (140) being connected to the pressure system and the other end being connected to the outlet valve.