baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19619889-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät
Inventor: KUTSUWADA AKIO
IPC: G03G21/18
Filed: 1996-05-17
Granted: 2004-09-02
Abstract: Bilderzeugungsgerät, das einen Entwickler vom zweikomponentigen Typ verwendet, der aus Toner und Träger besteht, mit den folgenden Merkmalen:  – einem Bildträger (7), um darauf elektrostatisch ein latentes Bild auszubilden;  – einer Entwicklungseinrichtung (10), um das latente Bild mit dem Entwickler zu entwickeln, um dadurch ein entsprechendes Tonerbild zu erzeugen, indem die Entwicklungseinrichtung (10) einen Entwicklerträger (11) umfasst, um den darauf abgelagerten Entwickler zu befördern;  – eine Ladeeinrichtung mit einer Ladewalze (8), die gegen den Bildträger (7) zur Anlage bringbar ist, um den Bildträger (7) zur Ausbildung des latenten Bildes zu laden, und  – einem Reinigungskissen (32) zur Reinigung der Ladewalze (8),  – wobei ein Steuerabschnitt (38, 40, 41) vorgesehen ist, mit dem die Ladewalze (8) und das Reinigungskissen (32) derart in Richtung des Bildträgers (7) bewegt werden können, dass die Ladewalze (8) während der Ladezeit des Bildträgers (7) an diesen gedrückt wird und danach diesem...
Patent DE-19701356-B4 (DE)
Title: Verringerung von Nyquist-Geisterbild-Artefakten bei schräger Echo-planarer Abbildung
Inventor: ZHOU XIAOHONG
IPC: A61B5/055
Filed: 1997-01-16
Granted: 2010-10-14
Abstract: Artefakt-Korrektur-Verfahren für ein Magnet-Resonanz(MR)-System (18) mit einer Vielzahl von Gradienten-Spulen (24, 26, 28), das gemäß einer Echo-planaren Abbildungs-Abtastungs-Technik betätigt wird, um ein schräges Bild eines Objekts (22) auszubilden, wobei die Abtast-Technik die Schritte des Erfassens einer Reihe von Echo-planaren Abbildungs-Echos (14) und dann des Verarbeitens der erfassten Echos zur Ausbildung des schrägen Bilds enthält und die jeweils durch die Gradienten-Spulen (24, 26, 28) erzeugten Gradienten-Signalverläufe verschieden voneinander gestört werden können, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Ausführen von Gradienten-Bezugs-Vor-Abtastungen zur Erzeugung von Zügen von Bezugs-Echos, wobei jeder der Züge von Bezugs-Echos gemäß einer Echo-planaren Abbildungsfolge erzeugt wird, während nur eine der Gradienten-Spulen (24, 26, 28) für das Auslesen aktiviert ist und die verbleibenden Spulen inaktiviert sind,  Verarbeiten der Bezugs-Echos zur Ableitung eines Satzes von Störungs-Kompensations-Parametern, die bei einem ausgewählten der Schritte des Erfassens einer Reihe von Echo-planaren Abbildungs-Echos anzuwenden sind, wobei der Satz der Störungs-Kompensations-Parameter aus einer...
Patent DE-19715605-B4 (DE)
Title: Inkubator
Inventor: KOBAYASHI SHINICHI
IPC: A61G11/00
Filed: 1997-04-15
Granted: 2006-03-30
Abstract: Inkubator
(21), mit einer eine Tür
oder Klappe (25) aufweisenden Haube (22), mit einem Lüfter (33)
zum Zuführen
von Luft geregelter Temperatur in die Haube (22) und mit einem Türdetektor
zum Erfassen eines offenen Zustandes der Tür (25), gekennzeichnet durch
einen Temperaturdetektor (35) zum Erfassen der Temperatur in der
Haube (22) und eine Regelvorrichtung (31) zur Erhöhung der
Drehzahl des Lüfters
(33) dann, wenn der Temperaturdetektor (35) erfasst, dass die Temperatur
in der Haube (22) nicht auf einer vorbestimmten Temperatur ist,
oder dann, wenn der Türdetektor
erfasst, dass die Tür
(25) offen ist.
Patent DE-19722029-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: F24S10/70
Filed: 1997-05-27
Granted: 2006-03-16
Abstract: Wärmetauscher
(11, 19, 20) für
Fassaden, Sonnenkollektoren und Raumteiler, wobei der Wärmetauscher
(11, 19, 20) einen Hohlraum (16) zwischen einer frontseitigen Glasplatte
(12), einer Rückplatte
(13, 23), einem randleistenförmigen
Abstandhalter (14) und eine luft- und wasserdichte äußere Versiegelung
(15) aufweist, wobei das Medium einen als Kissen ausgebildeten Körper (1,
10, 21, 26) durchströmt
und diesen erwärmt
bzw. kühlt, und
wobei der Körper
(1, 10, 21, 26), der den Hohlraum (16) ausfüllt oder nahezu ausfüllt, aus
einem elasti schen oder wenigstens geringfügig dehnbaren Werkstoff besteht und
für einen
optimalen Wärmeübergang
wenigstens an der frontseitigen Glasplatte (12) großflächig unter
Druck bzw. unter Vorspannung anliegt.
Patent DE-19735861-B4 (DE)
Title: Bremsseilbefestigung an einer mechanisch betätigbaren Trommelbremse
Inventor: PETRI RALPH
IPC: F16D65/22
Filed: 1997-08-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Bremsseilbefestigung an einer mechanisch betätigbaren Trommelbremse (1)
mit einem Betätigungshebel
(6), an dem an einem ersten Ende (7) ein Bremsseil (9) angreift
und an einem zweiten Ende (8) zumindest eine Bremsbacke (4) der
Trommelbremse (1) angelenkt ist, und mit einem sich in die Trommelbremse
(1) erstreckenden Bremsseilende, an dem ein gegenüber dem Bremsseildurchmesser
verdickt ausgeführter
Bremsseilnippel (12) vorgesehen ist, der ohne visuelle Überwachung am
ersten Ende (7) des Betätigungshebels
(6) zu montieren und zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass am ersten Ende (7) des Betätigungshebels
(6) ein kombiniertes Federelement (15) angeordnet ist, an dem sowohl das
Bremsseilende während
der Montage geführt,
als auch der Bremsseilnippel (12) verrastbar ist, mit einem Befestigungsschenkel
(17) zur Fixierung des Federelements (15) am ersten Ende (7) des
Betätigungshebels
(6) und mit einem Federschenkel (21) zur Führung und Verrastung des Bremsseilnippels
(12), wobei sich das Bremsseil (9) in betriebsbereitem, Montagezustand
durch eine Durchgangsöffnung...
Patent DE-19738726-B4 (DE)
Title: Datenausgabe-bezogener Schaltkreis für Halbleiterspeichervorrichtung mit Eignung für Hochgeschwindigkeitsbetrieb
Inventor: KWON KOOK-HWAN
IPC: H03K19/0175
Filed: 1997-09-04
Granted: 2006-06-29
Abstract: Schaltkreis
einer Halbleiterspeichervorrichtung, der sich auf Datenausgabe bezieht,
und der enthält:  einen
Hauptleseverstärker,
der mit einem Lesepfad der Vorrichtung verbunden ist, zum Erzeugen
von Lesedaten;  einen Pegelwandler zum Wandeln des Pegels der
Lesedaten, die von dem Hauptleseverstärker erzeugt wurden, und zum
Erzeugen von Pegelwandlerdaten;  einen Datenausgabepuffer zum
Selbsthalten der Pegelwandlerdaten in ersten Halteknoten als Reaktion
auf die Pegelwandlerdaten, zum Halten der Pegelwandlerdaten, die
in den ersten Halteknoten gehalten werden, in zweiten Halteknoten,
wenn ein Datenübergabetakt
empfangen wird, und zum Erzeugen von Daten, die in den zweiten Halteknoten
gehalten werden, über
Ausgabeanschlüsse
als Reaktion auf ein Ausgabefreigabesignal; und  eine Steuerung
zum sequentiellen Aktivieren des Betriebs des Hauptleseverstärkers vor
der Erzeugung der Pegelwandlerdaten und des Betriebs des Pegelwandlers
durch Erzeugen eines Hauptlesefreigabesignals und eines Pegelwandlerfreigabesignals
auf erstem und zweitem logischen Pegel als Reaktion auf ein Lesefreigabesignal,
das von der Vorrichtung zugeführt
wird, und zum sequentiellen Sperren des Betriebs...
Patent DE-19756279-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Gehäuses für vorzugsweise eine Ausgleichswelle an einem Zylinderblock eines Verbrennungsmotors
Inventor: HOFFMANN WERNER
IPC: F16H57/02
Filed: 1997-12-18
Granted: 2006-01-19
Abstract: Anordnung
zur Befestigung eines Gehäuses
(2) für
vorzugsweise eine Ausgleichswelle an einem Zylinderblock (1) eines
Verbrennungsmotors, wobei diese Ausgleichswelle parallel zur Achse
der Kurbelwelle verläuft
und direkt oder indirekt von der Kurbelwelle vorzugsweise mit deren
Drehgeschwindigkeit angetrieben ist, mit folgenden Merkmalen der
Befestigung des aus Leichtmetall bestehenden Gehäuses (2) am eisenmetallischen Zylinderblock
(1),  – parallel
zur Ausgleichswellenachse ist eine sich jeweils im Zylinderblock
(1) und im Gehäuse
(2) in komplementäre Halbkonturen
(4; 5) zentrierend eingreifende Längsführung (3) angeordnet,  – diese
Längsführung (3)
ist einerseits mittels einer Schraubverbindung (8; 9) in der komplementären Halbkontur
(5) des Zylinderblockes (1) gehalten und andererseits über eine
Schraubverbindung (6; 7) in der komplementären Halbkontur (4) des Gehäuses (2)
befestigt,  – weitere
Stützflächen des
Gehäuses
(2) sind mittels Schraubverbindungen (11; 12) am Zylinderblock (1)
bzw. der Längsführung (3)
kraftschlüssig,
jedoch unter auftretender Wärmeausdehnung
nachgiebig schubbeweglich gehalten.
Patent DE-19758808-B4 (DE)
Inventor: DOUGLAS JOEL S
IPC: A61J1/20
Filed: 1997-05-16
Granted: 2009-11-26
Abstract: A fluid sampling apparatus includes a housing member (1) which contains a lancing needle (16) used for piercing skin together with a spring member (11) for urging the needle to protrude form the housing end sufficient to penetrate the skin. A plunger (14) retracts the needle against the spring tension and a trigger member (2) engages the plunger to hold the needle retracted until released by the trigger. Stop and adjustment tabs (19) limit the depth of needle penetration of the skin and a sample container communicating with the needle receives the sample from the needle. Secondary springs retract the needle from the skin and a suction cam and plunger (22) activated upon retraction of the needle draws the sample of fluid which accumulates on the surface of the skin into the sample container.
Patent DE-19803678-B4 (DE)
Title: Einstellbare Vorrichtung für die Vorgabe der Endstellung eines Vorhangs
Inventor: VILLA ELIO
IPC: E06B9/307
Filed: 1998-01-30
Granted: 2013-11-14
Abstract: Einstellbare Vorrichtung für die Vorgabe der Endstellung eines Vorhangs, wobei die Vorrichtung eine durch eine Kurbel (6) betätigbare Antriebsachse (2), eine Gewindemuffe (9), die auf der Antriebsachse (2) drehfest angebracht ist, ein Positionierungselement (10), das eine mit Gewinde versehene Öffnung aufweist, in welcher sich die Gewindemuffe (9) frei dreht, und so mit dem Gewinde der Muffe (9) zusammenarbeitet, wobei dieses Positionierungselement (10) eine derartige Gestalt aufweist, dass es in Betriebsstellung drehfest gehalten ist und dass es unter Einwirkung der Drehung der Antriebsachse (2) axial verschoben wird, und Endstellungs-Anschläge (11, 12) auf beiden Seiten des Positionierungselements (10), die auf der Gewindemuffe (9) befestigt sind, aufweist, wobei wenigstens einer der Anschläge (11, 12) eine in Axialrichtung längs der Gewindemuffe (9) einstellbare Position aufweist und das Gewinde der Muffe (9) wenigstens zwei Bereiche von Verzahnungen (14) aufweist, die zu der Längsachse der Muffe (9) parallel sind und mit entsprechenden Verzahnungen zusammenarbeiten, mit denen der Innenumfang des einstellbaren Anschlags (11 bzw. 12) versehen ist.
Patent DE-19825961-B4 (DE)
Title: Aerosolschaumzusammensetzung zum Konditionieren von menschlichen Haaren
Inventor: BUENNING EINHARD
IPC: A61K8/04
Filed: 1998-06-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Aerosolschaumzusammensetzung zum
Konditionieren von menschlichen Haaren in einer wässrigen
Grundlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Kombination aus  a)
0,25 bis 10 Gew.-% mindestens einem filmbildenden Polymer;  b)
0,25 bis 15 Gew.-% mindestens einer Verbindung, ausgewählt aus
der Gruppe flüssige
gesättigte
und ungesättigte
Fettalkohole mit einem Schmelzpunkt von maximal 30°C und/oder
Paraffine bzw. Isoparaffine mit einem Schmelzpunkt von maximal 30°C;  c)
mindestens einem Aerosoltreibmittel, ausgewählt aus der Gruppe n-Butan,
i-Butan, Propan,
Dimethylether und/oder Kohlendioxid, und  d) mindestens ein
Tensid, ausgewählt
aus Aminoxiden in einer Menge von 0,1 bis weniger als 5 Gew.-%,  enthält, und
die Gesamttensidmenge 0,1 bis weniger als 5 Gew.-% beträgt.
Patent DE-19835103-B4 (DE)
Title: Tisch für Schienenfahrzeuge, insbesondere Reisezugwagen
Inventor: WEILER JOACHIM
IPC: B61D37/00
Filed: 1998-08-04
Granted: 2009-09-17
Abstract: Tisch für Schienenfahrzeuge, insbesondere Reisezugwagen, dessen Tischplatte (1) seitenwandseitig ein Befestigungselement (3) aufweist und über dieses Befestigungselement (3) an der Fahrzeugseitenwand (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) der Tischplatte (1) aus einem an der Fahrzeugseitenwand (2) befestigten Innenteil (3a), einem mit der Tischplatte (1) verbundenen Außenteil (3b) und einem zwischen diesen Teilen (3a, 3b) angeordneten Körper (3c) aus Gummi oder Kunststoff gebildet ist, wobei das Innenteil (3a) und das Außenteil (3b) derart geformt sind, dass der Körper (3c) bei allen Belastungen der Tischplatte (1) stets auf Druck beansprucht wird.
Patent DE-19836584-B4 (DE)
Title: Außensteuerung eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einer Hemmvorrichtung gegen das unbeabsichtigte Einlegen des Rückwärtsganges
Inventor: PAPARONI PAOLO
IPC: B60K20/02
Filed: 1998-08-12
Granted: 2008-11-06
Abstract: Außensteuerung
eines Kraftfahrzeuggetriebes  – mit einem Schalthebel (1),
der über
Stangen und/oder Seile (12) mit dem Getriebe verbunden ist, um die
vom Fahrer gewählten Übersetzungsverhältnisse
mittels einer Kombination der Zahnräder im Getriebe einzurichten,  – einer
Hemmvorrichtung gegen das unbeabsichtigte Einlegen des Rückwärtsganges,
die versehen ist mit einer Verriegelungsstange (2), die axial auf
dem Schalthebel (1) gleitet und als Anschlag eine Hemmverriegelungsvorrichtung (5)
besitzt, die das Einlegen des Rückwärtsganges
nicht erlaubt, wenn die Verriegelungsstange (2) vom Fahrer nicht bewusst
angehoben wird, wobei sie dann, wenn sie angehoben wird, die Hemmverriegelungsvorrichtung
(5) freigibt, um das Einlegen des Rückwärtsganges zu erlauben,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Hemmverriegelungsvorrichtung (5) in Baueinheit mit einer beweglichen
Basisplatte (8) ausgebildet ist, die auf einer festen Basisplatte
(9) ruht,  – die
Basisplatten (8, 9) Justiereinrichtungen (15, 16, 19) besitzen zum
Bewegen und Befestigen der beweglichen Basisplatte (8) auf der festen
Basisplatte (9) derart,...
Patent DE-19843543-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Isolationsvorrichtung zwischen einer Reibfläche und einer Lagerung
Inventor: FOERSTER BERND
IPC: F16F15/131
Filed: 1998-09-23
Granted: 2008-04-17
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Dämpferelement
und einem hierzu durch zumindest eine Lagerung konzentrisch, aber
relativ drehbar gehaltenen abtriebsseitigen Dämpferelement, das zur Aufnahme
einer schaltbaren Reibungskupplung sowie zur Ausbildung einer Reibfläche zum
Angriff einer Kupplungsscheibe der Reibungskupplung an einer Schwungmasse
ausgebildet ist, die über
einen an derselben befestigten Lagerflansch an der Lagerung angreift,
wobei der Lagerflansch als eine einen Wärmefluß von der Reibfläche zur
Lagerung zumindest vermindernde Isolationsvorrichtung wirksam ist,
indem der Lagerflansch lediglich in einem vorbestimmten Bereich
mit der Schwungmasse überlappt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Lagerflansch (58) aus einem Werkstoff mit sehr schlechtem Wärmeleitwert
hergestellt ist.
Patent DE-19902432-B4 (DE)
Title: Beheizte Waschdüse mit Anschlußstück
Inventor: VOGT GERHARD
IPC: B60S1/02
Filed: 1999-01-22
Granted: 2006-09-21
Abstract: Beheizte
Waschdüse
(1) mit Anschlußstück (2) einer
Scheibenwaschanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei
die Waschdüse
(1) einen Waschflüssigkeitskanal
und ein Heizelement aufweist und das Anschlußstück (2) mindestens einen Stutzen
(7) zum Verbinden mit einer Schlauchleitung und einen Stutzen (7) zum
Verbinden mit der Waschdüse
(1) hat und wobei das Anschlußstück (2) zur
Aufnahme mindestens zweier elektrischer Leitungen (10) ausgebildet
ist und im Anschlußstück (2) und
in der beheizten Waschdüse
(1) Mittel (12, 16, 18, 19, 20) zur Kontaktierung der elektrischen
Leitungen (10) mit dem Heizelement derart angeordnet sind, daß die beheizte
Waschdüse
(1) durch Aufstecken auf das Anschlußstück (2) mit diesem mechanisch
und elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel
zur Kontaktierung Messerkontakte (12) sind.
Patent DE-19914413-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen
Inventor: KOTLARSKI THOMAS
IPC: B60S1/42
Filed: 1999-03-30
Granted: 2013-07-25
Abstract: Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen mit mindestens einem am Kraftfahrzeug geführten, pendelnd angetriebenen Wischerarm (18), an dessen freien, von der Pendelachse (88) abliegenden Ende ein langgestrecktes, an der Scheibe (28) anlegbares Wischblatt (10) über eine wischerarmseitige und wischblattseitige Kupplungselemente (22, 16) aufweisende Anschlußvorrichtung (14) lösbar angelenkt ist, wobei sich eine Gelenkachse (54) im Wesentlichen in Pendelrichtung erstreckt und die Wischvorrichtung wenigstens eine wischerarmfeste Stützschulter (44, 46, 68) aufweist, der eine wischblattfeste Abfangschulter (62) zugeordnet gegenüber liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützschulter (44, 46, 68) zur Pendelachse (88) weisend und die Abfangschulter (62) von der Pendelachse (88) wegweisend ausgebildet ist, wobei zumindest eine der beiden Schultern (44, 46, 68, 62) gegen eine Rückstellkraft vollständig aus der Gegenüberlage zur anderen Schulter (62, 44, 46, 68) herausbewegbar ist, wobei ein Anschließen und eine Demontage des Wischblatts (10) am Wischarm (18) durch eine lineare Bewegung der Kupplungselemente (22, 16) zueinander erfolgt.
Patent DE-19917861-B4 (DE)
Title: Laminierte LC-Komponente
Inventor: NAKATA YASUHIRO
IPC: H01F17/00
Filed: 1999-04-20
Granted: 2008-01-31
Abstract: Laminierte
LC-Komponente (41) mit folgenden Merkmalen:  einem laminierten
Block, der eine Mehrzahl von isolierenden Schichten (42), eine Mehrzahl
von Spulenleitern (51 bis 58) und eine Mehrzahl von Kondensatorelektroden
(61, 62) aufweist, die in einer Stapelrichtung aufeinander gestapelt
sind, wobei der laminierte Block eine Befestigungsoberfläche aufweist;  wobei
die Mehrzahl von Spulenleitern (51 bis 58) elektrisch verbunden
sind, um eine Spule zu definieren, wobei die Spule eine Achse hat,
die im wesentlichen parallel zu der Stapelrichtung des laminierten
Blocks ist, und die ferner im wesentlichen parallel zu der Befestigungsoberfläche des laminierten
Blocks ist;  wobei die Mehrzahl von Kondensatorelektroden (61,
62) angeordnet und elektrisch verbunden ist, um einen Kondensator
zu definieren, wobei der Kondensator mit der Spule elektrisch verbunden
ist;  einer externen Eingangs/Ausgangs-Elektrode (71), die an einem
Ende des laminierten Blocks angeordnet ist; und  einer externen
Masseelektrode (73) mit einer im wesentlichen bandförmigen Form,
die sich entlang eines...
Patent DE-19929716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines Aluminiumsubstrats für eine lithographische Druckplatte sowie für die Herstellung einer vorsensibilisierten lithographischen Druckplatte
Inventor: SAKAMOTO SHOJI
IPC: G03F7/09
Filed: 1999-06-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Vorbereitung eines Aluminiumsubstrats für eine lithographische Platte
mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Aufrauhen der Oberfläche eines
Aluminiumsubstrats,  b) Anodisieren,  c) Behandeln mit einer
Lösung
enthaltend Natriumfluorid, Magnesiumfluorid, Bariumfluorid, Kaliumfluorid,
Chromfluorid, Lithiumfluorid oder Manganfluorid unter Bildung eines Partikelprodukts
auf der Oberfläche
mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von höchstens
5 μm und  d)
Behandeln der Oberfläche
mit Warmwasser und/oder Warmluft.
Patent DE-19931691-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeug-Verkleidungsformteils
Inventor: BEER BERNHARD
IPC: B29C45/42
Filed: 1999-07-08
Granted: 2005-12-15
Abstract: Das Formteil soll einen Bereich aufweisen, der unter Stoßbelastungen auch bei niedrigen Temperaturen splitterfrei bleibt. Hierzu wird ein Einlegeelement in denjenigen Bereich eines Formhohlraumes eingelegt, der dem splitterfreien Bereich des Formteils zugeordnet ist. Das Einlegeelement besteht aus einem Naturfaser-Material, welches mit einem thermoplastischen Kunststoff imprägniert ist. Durch Spritzgießen eines thermoplastischen Kunststoffs wird das Einlegeelement mit einer die Sichtfläche des Formteils bildenden Außenhaut versehen. Die Außenhaut kann ein beliebiges Design erhalten. Sie wird durch Naturfaser-Material an einer Splitterbildung gehindert.
Patent DE-19952788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Kernresonanz-Eigenschaft
Inventor: POITZSCH MARTIN E
IPC: G01R33/44
Filed: 1999-11-03
Granted: 2013-12-05
Abstract: Vorrichtung zum Bestimmen einer Kernresonanz-Eigenschaft in einem Untersuchungsbereich von Bodenformationen in der Umgebung eines Bohrlochs (24) mit einer Bohreinrichtung (10) zum Bohren eines Bohrlochs (24) in der Formation; einer Einrichtung (90) zum Fördern von Bohrfluid durch die Bohreinrichtung (10); einer an die Bohreinrichtung (10) angeschlossenen Messeinrichtung zum Ausführen von Kernresonanzmessungen beim Bohren des Bohrlochs (24), und einer Einrichtung zum Erfassen der Kernresonanzsignale von den Untersuchungsgebieten, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung Einrichtungen (30, 32, 34) zum Erzeugen mehrerer axial-symmetrisch-statischer Magnetfelder über die Bohreinrichtung (10) und in mehreren Untersuchungsbereichen in der Formation umfasst, wobei die Kernresonanzmessung in der Weise erhalten wird, dass die durch wenigstens ein statisches Magnetfeld erzeugten Äquipotentiallinien in Axialrichtung gerade sind; und Einrichtungen (36, 38) zum Erzeugen eines oszillierenden Magnetfelds in der Formation umfasst; wobei sich in der Bohreinrichtung (10) wenigstens ein magnetisch permeables Teil (16) zur Formgebung des statischen Magnetfelds befindet, und in einer Vorrichtung zum Erstellen des Bohrberichts eine Gradienteneinrichtung (56) zum Anlegen eines Magnetfeldgradienten zur Phasenverschiebung der Spins in einem Teil der Untersuchungsbereiche bereitgestellt wird.
Patent DE-19964614-B4 (DE)
Title: Verfahren und Modenverkoppelter Laser zum Erzeugen ultrakurzer Impulse
Inventor: FERMANN MARTIN E DR
IPC: H01S3/113
Filed: 1999-11-25
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von ultrakurzen Impulsen, mit den Schritten: Bereitstellen eines Stücks einer optischen Multimoden-Faser (13), die mit einem Verstärkungsmaterial dotiert ist; wiederholtes Durchgehenlassen von Signallicht durch das Stück der optischen Multimoden-Faser (13) und durch eine Modenverkopplungsvorrichtung (35), wobei die ultrakurzen Impulse erzeugt werden; Beschränken der Lichtenergie innerhalb des Laserresonators (11, 59, 75, 87) im Wesentlichen auf die fundamentale Mode der Multimoden-Faser (13); und Bereitstellen von gespeicherter Energie innerhalb des Verstärkungsmaterials, die ausreicht, um die Impulse auf eine Spitzenleistung von mehr als 1 kW zu verstärken.
Patent HR-PK20040713-B4 (HR)
Inventor: TIARKS PETRA
IPC: A61L2/18
Filed: 2004-08-04
Abstract: Upotreba pripravka za čišćenje koji sadržava surfaktante i ima pH najmanje 11 kada je razrijeđen u vodenoj otopini u obliku spremnom za upotrebu, naznačena time, što se koristi za destabiliziranje priona pri mehaničkom ili manualnom čišćenju i/ili dezinfekciji medicinskih i/ili kirurških instrumenata i aparata. Patent sadrži još 14 patentnih zahtjeva.
Patent AU-2012101779-B4 (AU)
Title: Safety Installaion
Inventor: SACHS CARL
IPC: F25D23/00
Filed: 2012-12-06
Granted: 2014-07-31
Abstract: DOCKET NO: WA004 A safety installation for a cool room disposed within a premises such that a space exists above a cool room roof surface and below a ceiling of the premises. The safety installation 5 includes a plurality of support members secured at intervals to the cool room roof surface substantially adjacent an edge of the cool room roof surface. The prefabricated support members include a prefabricated base member including a substantially horizontal underside for abutting the cool room roof surface, O and a prefabricated upright member extending upwards of the base member. At least one barrier member is secured to at least two of the plurality of prefabricated support members such that the barrier member spans a gap between the two prefabricated support members.