baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120546-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum identifizieren eines objekts, das für eine bestimmte person von interesse ist, auf der basis des erfassbaren verhaltens dieser person
Inventor: REINFELDT CORNELIUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-08-04
Abstract: Ein Verfahren zum Identifizieren eines Objektes, das für eine bestimmte Person von Interesse ist, auf der Grundlage des erfassten Verhaltens dieser Person, weist auf: Empfangen oder Erzeugen von Umgebungsdaten, die eine erste zeitliche Abfolge von Umgebungsdatenelementen repräsentieren, von denen jedes für einen spezifischen jeweiligen Zeitpunkt in der ersten zeitlichen Abfolge ein oder mehrere Umgebungsziele repräsentiert, die sich zu diesem Zeitpunkt aktuell als ein jeweiliges Objekt in der räumlichen Umgebung der Person befinden; Empfangen oder Erzeugen von Richtungssensordaten, die eine zweite zeitliche Abfolge von Richtungsdatenelementen repräsentieren, von denen jedes eine oder mehrere Richtungsmessungen repräsentiert, die sich auf einen spezifischen Zeitpunkt in der zweiten zeitlichen Abfolge beziehen, wobei jedes einen erfassten Richtungsaspekt des Verhaltens der Person zu diesem Zeitpunkt anzeigt; Zuordnen der Richtungssensordaten zu den möglichen Zielen, die durch die Umgebungsdaten repräsentiert werden, um eine dritte zeitliche Abfolge von Ergebnisdatenelementen zu erzeugen, wobei jedes Ergebnisdatenelement ein Zuordnungsergebnis repräsentiert, das anzeigt, ob ein Richtungsdatenelement in den Richtungssensordaten eine Richtung anzeigt, die auf ein Umgebungsziel zeigt, das durch ein zeitlich entsprechendes Umgebungsdatenelement in den Umgebungsdaten repräsentiert wird; und Klassifizieren eines oder mehrerer der Umgebungsziele, die durch die Umgebungsdaten repräsentiert werden, auf der Grundlage von mindestens zwei der entsprechenden Ergebnisdatenelemente der dritten zeitlichen Abfolge, um zu ermitteln, welches dieser Umgebungsziele, falls überhaupt, von der Person fokussiert wird. Dabei basiert die Zuordnung auf einem Sensorfusionsmodell, das so konfiguriert ist, dass es das wahrscheinlichste Fokusziel in Abhängigkeit von Messungen ermittelt, die durch die erste und zweite zeitliche Abfolge repräsentiert werden.
Patent DE-102020120978-A1 (DE)
Title: Intelligentes Messsystem mit einem digitalen Stromzähler und einer Kommunikationsvorrichtung
Inventor: ESCHBACH BENEDIKT
IPC: G01R22/06
Filed: 2020-08-10
Abstract: Es wird ein intelligentes Messsystem (1) beschrieben, welches einen digitalen Stromzähler (2), eine Kommunikationsvorrichtung (3) und ein Gehäuse (8) umfasst. Der digitale Stromzähler (2) umfasst eine erste Kommunikationsschnittstelle (4) und eine zweite Kommunikationsschnittstelle (5). Die Kommunikationsvorrichtung (3) umfasst eine dritte Kommunikationsschnittstelle (6) und eine vierte Kommunikationsschnittstelle (7). Die Kommunikationsvorrichtung (3) dazu eingerichtet ist, über die dritte Kommunikationsschnittstelle (6) und die erste Kommunikationsschnittstelle (4) mit dem digitalen Stromzähler (2) zu kommunizieren. Die vierte Kommunikationsschnittstelle (7) ist dazu eingerichtet, Datenzugriff auf die Kommunikationsvorrichtung (3) von außerhalb des Gehäuses (8) bereitzustellen. Die zweite Kommunikationsschnittstelle (5) ist dazu eingerichtet, außerhalb des Gehäuses (8) eine Stromversorgung bereitzustellen.
Patent DE-102020123343-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Stellung des Schalthebels eines Getriebes eines Fahrzeugs
Inventor: PFLEGER FRANZ
IPC: B60K20/02
Filed: 2020-09-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Überprüfung der Stellung eines Schalthebels für ein Getriebe eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, erste Sensordaten in Bezug auf die Länge des Schaltweges der Schaltwelle des Getriebes bei zumindest einem Hochschaltvorgang zu ermitteln, der durch Auslenkung des Schalthebels durch den Fahrer des Fahrzeugs in eine erste Richtung bewirkt wird. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, zweite Sensordaten in Bezug auf die Länge des Schaltweges der Schaltwelle des Getriebes bei zumindest einem Rückschaltvorgang zu ermitteln, der durch Auslenkung des Schalthebels durch den Fahrer in eine zweite Richtung bewirkt wird. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, die Stellung des Schalthebels auf Basis der ersten Sensordaten und auf Basis der zweiten Sensordaten zu überprüfen.
Patent DE-102020124629-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: A24C5/14
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Fördervorrichtung (30, 50) der Tabak verarbeitenden Industrie zum queraxialen und/oder längsaxialen Fördern von stabförmigen Artikeln (20) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei die Fördervorrichtung (30, 50) um eine Rotationsachse (R30, R50) rotierbar ist oder rotierend angetrieben wird, wobei die Fördervorrichtung (30, 50) beweglich gelagerte Aufnahmen (42, 52) für die stabförmigen Artikel (20) aufweist, wobei die Aufnahmen (42, 52) jeweils mit einer Koppel (40, 62), insbesondere Verbindungskoppel (40, 62), verbunden sind, wobei an den Koppeln (40, 62) für die jeweilige Aufnahme (42, 52) jeweils mindestens zwei voneinander beabstandete Gelenke (38, 44, 43, 64, 65, 66) vorgesehen sind, wobei jedes Gelenk (38, 44, 43, 64, 65, 66) an der Koppel (40, 62) mit wenigstens einem Koppelglied (34, 43, 46, 56.1, 56.2) verbunden ist, wobei mindestens zwei, insbesondere elektrische, Antriebe für die Koppelglieder (34, 43, 46, 56.1, 56.2) vorgesehen sind.
Patent DE-102020127129-A1 (DE)
Title: Bildwandler
Inventor: DEDEK NICOLAS
IPC: H04N5/378
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein Bildwandler umfasst einen Bildsensor für elektronische Kameras, welcher eine Vielzahl von in Zeilen und Spalten angeordneten Pixeln aufweist, wobei jedes Pixel ein lichtempfindliches Detektorelement zum Erzeugen elektrischer Ladung aus während einer Belichtung auftreffendem Licht und eine Rücksetzeinrichtung umfasst, um in dem Pixel vorhandene Ladung auf einen Referenzwert zurückzusetzen. Der Bildwandler weist eine Steuereinrichtung auf, welche dazu ausgebildet ist, ein jeweiliges Pixel mit der zugeordneten Spaltenleitung zu koppeln, um an der Spaltenleitung nacheinander ein dem Referenzwert entsprechendes Referenzspannungssignal und ein der erzeugten elektrischen Ladung entsprechendes Bildspannungssignal auszugeben. Der Bildwandler weist wenigstens eine Wandlereinheit mit einem ersten und einem zweiten Analog-Digital-Wandler auf und die Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, das Referenzspannungssignal zum Wandeln in einen digitalen Referenzsignalwert an einen Signaleingang des ersten Analog-Digital-Wandlers und gleichzeitig das Bildspannungssignal zum Wandeln in einen digitalen Bildsignalwert an einen Signaleingang des zweiten Analog-Digital-Wandlers anzulegen.
Patent DE-102020129191-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler, Ultraschalldurchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines Ultraschalldurchflussmessgeräts
Inventor: VOGT MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2020-11-05
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Ultraschallwandler (1), insbesondere für ein Ultraschalldurchflussmessgerät (2), wobei der Ultraschallwandler (1) wenigstens ein elektroakustisches Element (6), wenigstens ein Gehäuse (4), wenigstens ein akustisches Fenster (5) und wenigstens eine Steuereinheit (11) aufweist, wobei das elektroakustische Element (6) innerhalb des Gehäuses (4) derart auf dem akustischen Fenster (5) angeordnet ist, dass im Betrieb ein von dem elektroakustischen Element (6) erzeugtes Ultraschallsignal das Gehäuse (4) durch das akustische Fenster (5) verlässt und wobei das elektroakustische Element (6) wenigstens eine elektroakustische Scheibe (9) aufweist.Die Aufgabe, einen Ultraschallwandler anzugeben, der eine Verbesserung der Qualität eines Empfangssignals gewährleistet, wird dadurch gelöst, dass mit dem elektroakustischen Element (6) wenigstens drei Elektroden (8) verbunden sind, wobei die wenigstens drei Elektroden (8) durch die Steuereinheit (11) separat ansteuerbar sind.
Patent DE-102020130061-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Kältemittelkreislauf
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: B01L1/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Wärmeübertrager, umfassend einen eingangsseitig des Wärmeübertragers angeordneten Kältemittelverteiler, mindestens ein von dem Kältemittelverteiler ausgehend verlaufendes einen Massenstrom des Kältemittels begrenzendes Düsenelement, mindestens einen sich an das mindestens eine Düsenelement anschließenden Wärmeübertragerkanal, der seinerseits in einem Wärmeübertragerkörper verläuft, und einen sich an den mindestens einen Wärmeübertragerkanal auf dessen dem Düsenelement gegenüberliegender Seite anschließenden ausgangsseitig des Wärmeübertragers angeordneten Kältemittelsammler.
Patent DE-102020200337-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einem an einem Wischblatt anordenbaren Wischblattadapter (12a; 12b) zu einer lösbaren Verbindung mit einem Wischarm oder mit einem Wischarmadapter (14a; 14b) des Wischarms, wobei der Wischblattadapter (12a; 12b) zumindest ein an einer Wischleiste und/oder an zumindest einer Federschiene des Wischblatts anordenbares Grundkörperelement (16a; 16b) und zumindest eine Schnittstelleneinheit (18a; 18b) zu einer Erzeugung einer elektrischen und einer fluidischen Verbindung aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Schnittstelleneinheit (18a; 18b) zumindest ein, insbesondere verschieden von dem Grundkörperelement (16a; 16b) ausgebildetes, Fluidreservoirelement (20a; 20b) umfasst, das an dem Grundkörperelement (16a; 16b) positionsfest fixiert ist.
Patent DE-102020201821-A1 (DE)
Title: Induktionsladevorrichtung für ein Fahrzeugladesystem
Inventor: BÖTTIGHEIMER MIKE
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Induktionsladevorrichtung (1) für ein Fahrzeugladesystem (2) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Induktionsladevorrichtung (1). Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeugladesystem (2) mit einer solchen Induktionsladevorrichtung (1) sowie eine Anordnung von Magnetflussführungselementen (4) für eine solche Induktionsladevorrichtung (1).Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, in einen Spalt (5) zwischen zwei beabstandeten Magnetflussführungselementen (4) wenigstens teilweise eine Füllanordnung (6) anzuordnen, die wenigstens teilweise magnetisch leitend ausgebildet ist.
Patent DE-102020203122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterstützung der Bildung einer Rettungsgasse
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Unterstützung der Bildung einer Rettungsgasse, umfassend mindestens eine Auswerte- und Steuereinheit (2), wobei die Auswerte- und Steuereinheit (2) derart ausgebildet ist, Steuerdaten für ein Lenksystem (5) zur Verfügung zu stellen, um assistiert oder automatisiert mindestens teilweise eine Trajektorie einer Rettungsgasse abzufahren, wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, historische Daten anderer Fahrzeuge an dem aktuell befahrenen Straßenabschnitt zu erhalten, wobei anhand der historischen Daten eine Entscheidung getroffen wird, ob eine Rettungsgasse gebildet werden muss, und/oder anhand der historischen Daten die Trajektorie bestimmt wird, sowie ein geeignetes Verfahren.
Patent DE-102020204858-A1 (DE)
Title: Gedämpftes auftriebsverhalten bei einem landwirtschaftlichen erntefahrzeug
Inventor: BRIMEYER ALEX
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-04-16
Abstract: Ein Vorsatzaufbau für eine landwirtschaftliche Erntemaschine mit einer Zugeinheit umfasst eine Schneideinrichtung, einen Hauptrahmen, der die Schneideinrichtung trägt, einen Auftriebszylinder, der dafür ausgelegt ist, zwischen dem Hauptrahmen und der Zugeinheit gekoppelt zu sein, einen Akkumulator und einen strömungstechnischen Kreislauf, der den Akkumulator strömungstechnisch an den Auftriebszylinder koppelt. Der strömungstechnische Kreislauf ist dafür ausgelegt, dem Auftriebszylinder einen ersten Strom von Druckfluid unter Druck zuzuführen, sodass der Auftriebszylinder eine Auftriebskraft auf den Hauptrahmen ausübt und, basierend auf einer Steuerungseingabe, die einem Hubbetrieb des Vorsatzaufbaus entspricht, einen eingeschränkten Strom von Fluid zwischen dem Auftriebszylinder und dem Akkumulator bereitzustellen, der relativ zum ersten Strom eingeschränkt ist.
Patent DE-102020204993-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem und Verfahren zum Positionieren eines ersten Bauteils relativ zu einem zweiten Bauteil und Fernbedienung für ein Assistenzsystem
Inventor: PLUMP SIMON
IPC: G01B21/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Ein Assistenzsystem für die Positionierung eines ersten Bauteils relativ zu einem zweiten Bauteil umfasst eine Sensoranordnung, welche dazu eingerichtet ist, in einer ersten Messeinstellung eine aktuelle Position eines ersten Referenzpunktes des ersten Bauteils und in einer zweiten Messeinstellung eine aktuelle Position eines zweiten Referenzpunktes des ersten Bauteils zu erfassen, eine Datenverarbeitungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Messeinstellung der Sensoranordnung zu steuern und basierend auf der erfassten aktuellen Position des Referenzpunktes und einer Soll-Position des Referenzpunktes eine aktuelle Positionsabweichung zu ermitteln, eine Displayeinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die aktuelle Positionsabweichung graphisch auszugeben, und eine Fernbedienung mit einem Gehäuse, welches eine Kopplungsstruktur zur lösbaren Kopplung an das erste Bauteil aufweist, einem Bedienelement und einer elektronischen Signalerzeugungsschaltung, welche dazu eingerichtet ist, in Antwort auf eine Betätigung des Bedienelements ein Bestätigungssignal zu erzeugen und an die Datenverarbeitungseinrichtung zu senden. Die Datenverarbeitungseinrichtung ist dazu eingerichtet, in Antwort auf das Bestätigungssignal die Messeinstellung der Sensoranordnung zu ändern.
Patent DE-102020211358-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: MATSUTA TAKAHISA
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-09-10
Abstract: Ein hierin offenbartes Batteriemodul (1) umfasst eine Mehrzahl von Submodulen (10A bis 10E) und ein die Submodule aufnehmendes Gehäuse (40). Jedes der Mehrzahl von Submodulen (10A bis 10E) umfasst: eine Zellgruppe (20), in der Einzelzellen (22) angeordnet sind; und ein Halteelement (30), das einen Haltedruck in einer Anordnungsrichtung (X) auf die Mehrzahl von Einzelzellen ausübt. Im Inneren des Gehäuses (40) des hierin offenbarten Batteriemoduls (1) gibt es einen Bereich, in dem die Temperatur wahrscheinlich relativ niedrig ist, wenn ein Lade-/Entladevorgang der Mehrzahl von Submodulen (10A bis 10E) durchgeführt wird, und unter der Mehrzahl von Submodulen (10A bis 10E) erfährt ein Submodul (10A), das in dem Bereich angeordnet ist, in dem die Temperatur wahrscheinlich niedrig ist, einen niedrigeren Haltedruck als die anderen Submodule (10B bis 10E).
Patent DE-102020212480-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen eines langgestreckten Werkstücks zu einer Umformmaschine
Inventor: GÖNNINGER ANDREAS
IPC: B21F23/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Ein Verfahren zum Zuführen eines langgestreckten Werkstücks zu einer Umformmaschine (200), die eine mit vorgebbarer Einzugsgeschwindigkeit betreibbare Einzugseinrichtung zum Fördern des Werkstücks zu einem Werkzeugbereich der Umformmaschine aufweist, umfasst die Schritte: Bereitstellen einer ersten Zuführeinheit (310-1) und einer zweiten Zuführeinheit (310-2), wobei jede der Zuführeinheiten eine Aufnahmeeinrichtung (330-1, 330-2) zur Aufnahme eines Werkstückvorrats in Form eines Coils und eine der Aufnahmeeinrichtung nachgeschaltete Richteinheit (380-1, 380-2) zum Richten des Werkstücks vor Eintritt in die Umformmaschine aufweist, wobei die erste Zuführeinheit und die zweite Zuführeinheit auf einer gemeinsamen Plattform (320) angeordnet sind, die zwischen einer ersten Arbeitsstellung und einer zweiten Arbeitsstellung bewegbar ist, wobei in der ersten Arbeitsstellung der Plattform (320) die erste Zuführeinheit (310-1) in einer zur Überführung von Werkstückabschnitten an die Umformmaschine (200) geeigneten Arbeitsposition und die zweite Zuführeinheit (310-2) in einer Einrichtposition angeordnet ist und in der zweiten Arbeitsstellung der Plattform die zweite Zuführeinheit in der Arbeitsposition und die erste Zuführeinheit in einer Einrichtposition angeordnet ist. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Richteinheit (380-2) derjenigen Zuführeinheit (310-2), die sich in der Einrichtposition befindet, in einer Einstellstation (350) positioniert ist und in einer Einstelloperation eingestellt wird, wobei die Einstelloperation eine Geradheitsprüfung umfasst.
Patent DE-102020214394-A1 (DE)
Title: Verfahren zum berechnen der fahrstrecke und fahrzeug, das dieses verwendet
Inventor: KOO BON-CHANG
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-11-17
Abstract: Ein Fahrzeug kann ein Cluster und eine Motorsteuereinheit (ECU) enthalten, wobei das Cluster ein Fahrstreckensignal erzeugen kann, das eine von einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor erfasste Fahrstrecke anzeigt, und die ECU kann derart ausgebildet sein, dass sie eine Fahrstrecke zum Zeitpunkt eines unmittelbar vorhergehenden Schlüssel-AUS als aktuelle Fahrstrecke einstellt, wenn das Fahrstreckensignal den Anfangswert zum Zeitpunkt eines Zündungs-EIN anzeigt, und die temporäre vorherige Fahrstrecke und die temporäre aktuelle Fahrstrecke jeweils als eine vorherige Fahrstrecke und die aktuelle Fahrstrecke einzustellen, wenn eine temporäre vorherige Fahrstrecke, die um eine vorbestimmte Zeitspanne vor einem aktuellen Zeitpunkt liegt, und eine temporäre aktuelle Fahrstrecke zum aktuellen Zeitpunkt größer oder gleich der eingestellten aktuellen Fahrstrecke sind.
Patent DE-102021001052-A1 (DE)
Title: Ferseneinheit für Tourenbindung mit automatischer Steighilfenverstellung sowie Verfahren zum Positionieren von Schuhauflagen
Inventor: ERNST LUKAS
IPC: A63C9/08
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ferseneinheit für Tourenbindung mit automatischer Steighilfenverstellung, bei der die Verstelleinrichtung mit einem Getriebe Schuhauflageflächen in unterschiedlicher Höhe bereitstellt sowie in Verfahren zum Positionieren von Schuhauflagen unterschiedlicher Höhe unter einem Skischuh, bei dem die Position der Auflagen automatisch verstellt wird.
Patent DE-102021001339-A1 (DE)
Title: Crashstruktur für eine Vorbaustruktur eines elektrisch antreibbaren Kraftwagens
Inventor: ANAKIEV KRASSEN
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashstruktur für eine Vorbaustruktur (10) eines elektrisch antreibbaren Kraftwagens, mit jeweiligen, auf Höhe einer unteren Längsträgerebene (U) der Vorbaustruktur (10) verlaufenden und zum Verbinden mit unteren Längsträgern (18) der Vorbaustruktur (10) ausgebildeten Dopplungslängsträgern (28), welche nach hinten hin an einem vorderseitig an einem Stirnwandquerträger (22) der Vorbaustruktur (10) anordnenbaren Dopplungsstirnwandquerträger (32) abgestützt sind und welche über eine untere Querverbindung (38) miteinander verbunden sind, und mit einer auf Höhe einer oberen Längsträgerebene (O) der Vorbaustruktur (10) verlaufenden und zum Verbinden mit oberen Längsträgern (24) der Vorbaustruktur (10) ausgebildeten oberen Querverbindung (40), welche über jeweilige Diagonalträger (42) mit dem Dopplungsstirnwandquerträger (32) verbunden ist.
Patent DE-102021002658-A1 (DE)
Title: Holzgaskessel
Inventor: WERNER BERNHARD
IPC: C10J3/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen Holzgaskessel mit einem Kesselgehäuse, das sich bevorzugt untergliedert in einen Kesselboden, einen unteren Kesselmantel, eine obere Kesselwand und einen Kesseldeckel, wobei im Inneren des Kesselgehäuses eine Einrichtung zur Luftzufuhr angeordnet ist sowie wenigstens ein Rost, wobei auf dem Rost aus Holzschnitzeln in einem Glutbett Holzgas erzeugt wird, das absaugbar und/oder nach außen abführbar ist, und wobei die obere Kesselwand nicht in einem Stück bis zu dem Rost herabreicht, sondern nach unten durch eine untere Kesselwand fortgesetzt wird, die sich innerhalb des unteren Kesselmantels befindet, und wobei zwischen dem unteren Ende der oberen Kesselwand und dem oberen Ende der unteren Kesselwand ein horizontal umlaufender Spalt angeordnet ist; erfindungsgemäß ist im Bereich des Spaltes zwischen dem unteren Ende der oberen Kesselwand und dem oberen Ende der unteren Kesselwand eine ringförmige Dichtung vorgesehen ist mit einem Dichtungselement aus einem zylindermantelförmig gebogenen Metallstreifen, der konzentrisch zu einer zentralen Achse der oberen Kesselwand angeordnet ist und durch mehrere entlang seines Umfangs angeordnete, radiale Abstandhalter von der oberen Kesselwand in radialer Richtung auf Abstand gehalten wird.
Patent DE-102021003318-A1 (DE)
Title: Industrieroboter mit kompakt aufgebautem Achsantrieb
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J9/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Industrieroboter mit mindestens einer translatorischen oder rotatorischen Achse mit einem eine Verzahnung aufweisenden Abtriebselement sowie mit mindestens einer, der translatorischen oder rotatorischen Achse zugeordneten, mit dem Abtriebselement kämmenden Achsantriebsgruppe, wobei die Achsantriebsgruppe einen Antriebsmotor und mindestens eine dem Antriebsmotor nachgeschaltetes Getriebe aufweist. Bei einer translatorischen Achse ist das Abtriebselement eine Zahnstange. Bei einer rotatorischen Achse ist das Abtriebselement ein außenverzahntes Stirnrad. Außerdem hat das Getriebe zumindest eine die Rotationsbewegung der Motorwelle des Antriebsmotors auf mindestens zwei Stränge verteilende Verzweigungsstufe, sodass mindestens zwei mittels des Antriebsmotors angetriebene Ritzel mit dem Abtriebselement kämmen.
 Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Industrieroboter mit mindestens einem Antrieb hoher Dynamik entwickelt.
Patent DE-102021004662-A1 (DE)
Title: Anti-Aquaplaning-System für Fahrzeuge
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B60B39/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Das System besteht aus einer kleinen Brennkammer, die in der Karosserie vor dem Laufrad des Fahrzeugs eingebaut ist, die mit Wasserstoff mit einer Wiederholungsrate, die abhängig von der Fahrgeschwindigkeit ist, gefüllt wird, das gezündet wird, wobei dadurch eine starke Stoßwelle erzeugt wird, die auf die Fahrbahn trifft und das Wasser von dort verdrängt. Ein Sensor-System erfasst das Aquaplaning auf die Fahrbahn unmittelbar vor dem Rad des Fahrzeugs. Die Erfassung erfolgt für jedes Rad separat. Vor jedem Rad (oder zumindest vor den Vorderrädern) ist eine Brennkammer in Form einer kleinen Kugel, die mit Knallgas gefüllt wird, das gezündet wird. Durch die Explosion von Knallgas wird ein starker Luft-Stoßwellen-Impuls Richtung Fahrbahn abgegeben werden, der unmittelbar vor dem Rad senkrecht oder etwas schräg auf die Fahrbahn mit hoher Geschwindigkeit drauf trifft und das Wasser aus der Fahrbahn mehr oder weniger verdrängt. Das Rad des Fahrzeugs trifft dann nur wenig oder überhaupt nicht mehr auf den Wasserfilm, weil er schon vorher weggeblasen wird, oder zumindest stark mit Luftblasen angereichert ist.
Patent DE-102021101984-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur schichtweisen fertigung eines bauteils
Inventor: HIMMEL BENJAMIN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-01-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur schichtweisen Fertigung eines Bauteils durch tropfenweise Aufbringen eines flüssigen Materials mittels eines Druckkopfs offenbart. Dabei wird eine Schicht (14) des zu fertigenden Bauteils in einen äußeren Bereich (20) und einen zentralen Kernbereich (18) unterteilt, und das flüssige Material (16) wird in dem äußeren Bereich (20) und dem Kernbereich (18) aufeinanderfolgend aufgebracht, wobei ein oder mehrere Parameter in Bezug auf einen Abstand zu durchlaufender Bahnen, eine Tropfengröße, einen Abstand zwischen aufeinanderfolgenden Tropfen etc. so gewählt werden, dass eine möglichst gleichmäßige Schichtdicke erhalten wird.