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Patent DE-202016101023-U1 (DE)
Title: Rohrförmiges Vergaserbauteil sowie Gleichstrom-Festbettvergaser zum Erzeugen eines Produktgases aus schüttbaren Biomasseteilchen mit einem solchen Vergaserbauteil
IPC: C10J3/26
Filed: 2016-02-26
Abstract: Rohrförmiges Vergaserbauteil (6), mit einem Metall-Rohrabschnitt (60), der ein geschlossenes Ende (9) und ein offenes Ende (64) aufweist, wobei das offene Ende (60) in einem umlaufenden Metall-Flanschkragen (66) endet, und einem Keramik-Rohrabschnitt (62), der ein erstes und ein zweites offenes Ende (8, 70) aufweist, wobei an dem zweiten offenen Ende (70) des Keramik-Rohrabschnitts (62) ein umlaufender Keramik-Flanschkragen (72) ausgebildet ist, und einem ringförmigen Metall-Gegenflansch (74) der mit dem Metall-Flanschkragen (66) verbunden ist, so dass der Keramik-Flanschkragen (72) zwischen dem Metall-Flanschkragen (66) und dem Metall-Gegenflansch (74) eingeklemmt ist, wobei zwischen Keramik-Flanschkragen (72) und Metall-Flanschkragen (66) ein erstes Hochtemperatur-Dichtband (78) angeordnet ist, und wobei zwischen Keramik-Flanschkragen (72) und Metall-Gegenflansch (74) ein zweites Hochtemperatur-Dichtband (79) angeordnet ist.
Patent DE-202016101488-U1 (DE)
Title: Behälter zur Bevorratung verschiedener schüttfähiger und/oder fließfähiger Güter
IPC: B65D90/48
Filed: 2016-03-01
Abstract: Behälter (10) mit einem Behälteroberteil (101) und einem Behälterunterteil (102) mit wenigstens zwei Kammern (121, 122, 123, 124) zur Bevorratung verschiedener schüttfähiger und/oder fließfähiger Güter, die wenigstens eine Entnahmeöffnung (141) und wenigstens eine Dosiervorrichtung (16) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern (121, 122, 123., 124) um eine Drehachse (22) drehbar gelagert sind und die Entnahmeöffnungen (141, 142) im Behälterunterteil (102) durch Drehung in eine zumindest teilweise Überdeckung mit einem Ausgabebehälter (30) bringbar sind, wobei wenigstens eine Dosiervorrichtung (16) zur dosierten Entnahme eines schüttfähigen oder fließfähigen Gutes aus einer der Kammern (121, 122, 123, 124) oder zur sequenziellen Entnahme mehrerer schüttfähiger Güter aus mehreren Kammern (121, 122, 123, 124) am Behälterunterteil (102) angeordnet ist.
Patent DE-202016102405-U1 (DE)
Title: Etikett, Etiketteneinheit und Verpackungsanordnung
IPC: G09F3/03
Filed: 2016-05-04
Abstract: Etikett mit einer Sichtseite (3) und einer zumindest eine Klebfläche aufweisenden Applikationsseite, wobei das Etikett (1) einen Manipulationsabschnitt (5), welcher geeignet ist, einen Schlitz (44) an einer geschlossenen Verpackung zu übergreifen, und einen vom Manipulationsabschnitt (5) separaten Datenabschnitt (7) aufweist, welcher geeignet ist, mit Daten versehen zu sein, wobei das Etikett (1) T-förmig ausgebildet ist und der Grundstrich (9) des T-förmigen Etiketts (1) durch den Manipulationsabschnitt (5) und der Querstrich (11) des T-förmigen Etiketts (1) durch den Datenabschnitt (7) gebildet ist, so dass der Manipulationsabschnitt (5) orthogonal zum Datenabschnitt (7) ausgerichtet ist.
Patent DE-202017000606-U1 (DE)
Title: Einpresskörper
IPC: H01R43/16
Filed: 2017-02-06
Abstract: Einpresskörper zum lötfreien Verbinden mindestens eines elektrischen Leiters eines stromführenden Bauteils unter Einpressen in eine Ausnehmung eines Bauteilträgers, wobei der Einpresskörper (10) mindestens aus einem Einspurabschnitt (20), einem Klemmabschnitt (30) und einem Anschlussabschnitt (80) besteht, dadurch gekennzeichnet, – dass das Ausgangsprodukt des Einpresskörpers (10) ein ausgeschnittener Blechkörper (2) ist, – dass zumindest der Klemmabschnitt (30) die Form einer längsgeschlitzten rohrförmigen Hülse hat und – dass die außenliegenden Wandungen (31) der einander gegenüberliegenden flügelartigen Randbereiche (61, 62) des Klemmabschnitts (30) eine Krümmung haben, deren Radien (63–65) um mindestens 20 Prozent kleiner sind als der Durchschnittsradius (53), der zwischen den flügelartigen Randbereichen (61, 62) gelegenen Bereiche (43, 51, 52).
Patent DE-202017002479-U1 (DE)
Title: Positioniergerät
IPC: B25B1/24
Filed: 2017-05-09
Abstract: Positioniergerät zum positionieren eines oder mehreren Werkstücken in Schraubstöcken, Vorrichtungen, Werkzeugen oder ähnlichem, für Industrie und Handwerk dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeanschlag 1a/3c mit Feinanschlägen 1c/1f durch lösen der Befestigung 1i/3e zur Seite 1r geklappt werden kann, die Feder 1f drückt den Schiebeanschlag 1a/3a an den zu vor befestigten Arretierungsanschlag 4a/1g und bei Rückführung in Arbeitsstellung auf den Anschlagbolzen 1j ist die exakte Position gewährleistet und 1i Kraftschlüssig mit geschlitzter Passung 3c/3d auf Führungswelle 2a fest verbunden.
Patent DE-202017003713-U1 (DE)
Title: Kombination von Lichtquellen unterschiedlicher Farbe; Beleuchtungskonfiguration zur Optimierung der Photosynthese durch die Bereitstellung des benötigten Spektrums durch die Kombination/Zusammensetzung von UV- und IR-Licht
IPC: F21S10/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Beleuchtungskonfiguration/Lichtspektren Bildung zur Stresssenkung bzw. Schonung des Photosyntheseapparates. Verbesserung/Erhöhung der Photosynthese durch Aktivierung der Dunkelsynthese. Diese Anordnung wird durch die Kombination von LED-Lichtquellen unterschiedlicher Lichtfarbe (Wellenlängen) erreicht. Die LEDs der unterschiedlichen Wellenbereiche werden hierbei entweder auf einer gemeinsamen Platine montiert und angesteuert (1.1) oder durch die Erweiterung schon bestehender Platinen mit Einzelplatinen bestückt mit LEDs der benötigten Wellenlängen (1.2). Die Platinen werden auf einem Platinenträger kombiniert. Hier ist bevorzugt ein Kühlkörper zu wählen.
Patent DE-202017100621-U1 (DE)
Title: Spiralförmige Leuchtstabanordnung
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Vorrichtung mit zumindest einer Halteanordnung (1) zum Anordnen von einem oder mehreren Leuchstäben, umfassend zumindest eine Klemmleiste (2), wobei die Klemmleiste(n) (2) spiralförmige, längliche Freiräume aufspannt(en), in die zumindest ein Leuchtstab (3) einsetzbar ist, so dass der Leuchtstab (2) beidseitig von einer oder zwei Klemmleisten über zumindest einen Streckenabschnitt des Leuchtstabes gehalten wird.
Patent DE-202017101303-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-03-08
Abstract: Regalsystem (100), wobei das Regalsystem (100) umfasst:- eine Regalstütze (102),- eine Traverse (104) mit einem länglichen Grundkörper, wobei die Traverse (104) eine Befestigungseinrichtung aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung eine erste Platte (208) umfasst, wobei die erste Platte (208) zur Auflage auf der Regalstütze (102) ausgebildet ist, wobei die erste Platte (208) der Traverse (104) auf der der ersten Platte (208) zugewandten Seite der Regalstütze (102) aufliegt,- eine zweite Platte (208; 210), wobei die zweite Platte (208; 210) auf der der ersten Platte (208) zugewandten Seite der Regalstütze (102) aufliegt,- eine Kopplungsplatte (108), wobei die Kopplungsplatte die erste und zweite Platte starr aneinander fixiert.
Patent DE-202017101442-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil
IPC: E03C1/084
Filed: 2017-03-13
Abstract: Sanitäres Einbauteil (1), mit einer Funktionseinheit (2), und einem stromabwärts hinter der Funktionseinheit (2) ausgebildeten Diffusor (3), wobei die Funktionseinheit (2) eine Eintrittsöffnung (5) zu einem Diffusorraum (6) bildet, wobei der Diffusor (3) eine den Diffusorraum (6) in einer durch die Eintrittsöffnung (5) vorgegebenen Anströmrichtung begrenzende Prallplatte (7) aufweist, die durch die Eintrittsöffnung (5) einströmendes Wasser in eine seitliche Richtung ablenkt, wobei der Diffusorraum (6) zwischen der Prallplatte (7) und der Funktionseinheit (2) ausgebildet ist und eine Austrittsöffnung (9) aufweist, durch welche durch die Eintrittsöffnung (5) eintretendes Wasser vollständig aus dem Diffusorraum (6) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnungsquerschnitt der Austrittsöffnung (9) einen Flächeninhalt hat, der das 0,9fache bis 2fache, bevorzugt das lfache bis 1,7 fache, eines Flächeninhalts eines Öffnungsquerschnitts der Eintrittsöffnung (5) beträgt.
Patent DE-202017101730-U1 (DE)
Title: Drohne mit Zielverfolgung und Signalausgabe
IPC: B60Q9/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Unbemanntes Luftfahrzeug (10), aufweisend: eine Signalausgabeeinheit (18); eine Steuereinheit (14); wobei die Steuereinheit ausgeführt ist, mindestens ein mittels der Signalausgabeeinheit (18) auszugebendes Signal zu empfangen; wobei die Steuereinheit ausgeführt ist, mindestens ein erstes Signal an die Signalausgabeeinheit (18) zu übertragen, so dass die Signalausgabeeinheit (18) das erste Signal ausgibt.
Patent DE-202018006219-U1 (DE)
Title: Schweißbrenner und System mit einem solchen Schweißbrenner
IPC: B23K9/32
Filed: 2018-12-13
Abstract: Schweißbrenner (4), eingerichtet zur Nutzung in einem Schweißvorgang, insbesondere zum Aufbauen eines elektrischen Schweißlichtbogens zwischen dem Schweißbrenner (4) und einem Werkstück (50), wobei der Schweißbrenner (4) Kommunikationsmittel (42) umfasst,
 - wobei die Kommunikationsmittel (42) zum Aufbauen einer ersten drahtlosen Kommunikationsverbindung (36) mit einer ersten Vorrichtung (38) eingerichtet sind und wobei die Kommunikationsmittel (42) zum Aufbauen einer zweiten drahtgebundenen Kommunikationsverbindung (34) mit einer zweiten Vorrichtung (6; 14) eingerichtet sind,
 - wobei die Kommunikationsmittel (42) zum Empfangen eines Identifikationssymbols über die erste Kommunikationsverbindung (36) eingerichtet sind, und
 - wobei die Kommunikationsmittel (42) zum Übertragen des Identifikationssymbols über die zweite Kommunikationsverbindung (34) eingerichtet sind.
Patent DE-202018102530-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen von Bauteilen
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-03-26
Abstract: Anordnung (1) zum Kühlen von zumindest einem elektrisch betriebenen Wärme erzeugenden Bauteil (2,333), insbesondere zum Kühlen eines solchen Bauteils (2,333) in einer elektrischen Hochleistungs-Wandler-Schaltung, mit
 a. Einer Kühlanordnung (3,332) mit
 i. Einem Kühlkörper (4) aus einem ersten Material
 ii. Einer Kühlmittelführung (5) aus einem zweiten Material,
 iii. Wobei die Kühlmittelführung (5) Wärme leitend in oder an dem Kühlkörper (4) angeordnet ist,
 b. Wobei die Kühlanordnung (3) ausgelegt ist, dass das elektrisch betriebene Bauteil (2,333) im Bereich der Kühlanordnung (3), insbesondere am Kühlkörper (4), angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Material elektrisch isolierend und/oder beständig gegen eine ionisierende Flüssigkeit ausgebildet ist.
Patent DE-202019002380-U1 (DE)
Title: Unterdrucksteuerventil zur Regulierung des Volumenstroms
IPC: F16K5/04
Filed: 2019-05-31
Abstract: Unterdrucksteuerventil das eine in einem Gehäuse gelagerte Steuerwelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerwelle mit Querbohrung 1 um die Längsachse durch zwei Wellenlager 2 drehbar gelagert und durch zwei Dichtung 3 hermetisch gegenüber dem Atmosphärendruck abgedichtet ist aber im geöffneten Zustand über keinerlei hermetische Dichtung, Barriere sowie Änderung im Querschnitt und Querschnittsverlauf zwischen dem Einlassfitting 6 und den Auslassfitting(e) 7 verfügt.
Patent DE-202019003913-U1 (DE)
Title: Platten und Formteile aus verklebten Lederfaserstoffschichten und Holzfurnier
IPC: B32B9/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ein Schichtobjekt ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus Schichten von Lederfaserstoff und Furnier besteht.
Patent DE-202019101831-U1 (DE)
Title: System zum Entwickeln von Steuerprogrammen für Robotermanipulatoren
IPC: G05B19/418
Filed: 2019-04-01
Abstract: System (1) zum Erzeugen und Ausführen von modularen Steuerprogrammen für Robotermanipulatoren (3), aufweisend eine Verteilereinrichtung (7) und eine Vielzahl von jeweils mit der Verteilereinrichtung (7) in einem Netzwerk verbundenen Steuereinheiten (5) von Robotermanipulatoren (3),
 wobei eine erste der Steuereinheiten (5) dazu ausgeführt ist,
 ein der ersten der Steuereinheiten (5) zur Verfügung stehendes erstes Steuerprogramm an die Verteilereinrichtung (7) zu übermitteln, und
 ein fusioniertes Steuerprogramm durch Verbinden einer Vielzahl von der ersten der Steuereinheiten (5) zur Verfügung stehenden Steuerprogrammen an ihren Schnittstellen zu erzeugen und das fusionierte Steuerprogramm an die Verteilereinrichtung (7) zu übermitteln,
 wobei die Verteilereinrichtung (7) dazu ausgeführt ist, das erste Steuerprogramm und das fusionierte Steuerprogramm abzuspeichern und auf Anfrage einer zweiten der Steuereinheiten (5) das erste Steuerprogramm und/oder das fusionierte Steuerprogramm an die zweite der Steuereinheiten (5) zu übermitteln, und
 wobei die erste und die zweite der Steuereinheiten (5) jeweils dazu ausgeführt sind, das erste Steuerprogramm und das fusionierte Steuerprogramm auszuführen und beim Ausführen des fusionierten Steuerprogramms die im fusionierten Steuerprogramm verbundenen Steuerprogramme sequentiell in einem Steuerablauf auszuführen und Daten zumindest unidirektional zwischen den verbundenen Steuerprogrammen auszutauschen.
Patent DE-202019102367-U1 (DE)
Title: Brandunterdrückungssystem für Batteriesysteme
IPC: A62C3/16
Filed: 2019-04-26
Abstract: Brandunterdrückungssystem (10), insbesondere für Batteriesysteme (20), aufweisend eine Branderkennungsvorrichtung (40), mindestens einen Löschmittelbehälter (11) zum Bevorraten eines Löschmittels, mindestens ein durch die Branderkennungsvorrichtung (40) steuerbares Ventil (30) und aufweisend mindestens eine über fluidführende Leitungen (12) mit dem Ventil (30) verbindbare Düse (50) zum Freisetzen des Löschmittels, wobei das mindestens eine Ventil (30) als ein Bereichsventil ausgestaltet ist und für eine selektive Löschung und/oder Kühlung von Batteriezellen (22), insbesondere des Batteriesystems (20), durch die Branderkennungsvorrichtung (40) ansteuerbar ist.
Patent DE-202019103180-U1 (DE)
Title: Zerstäubungsvorrichtung
IPC: B05B7/26
Filed: 2019-06-06
Abstract: Zerstäubungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:einen Hauptkörper, wobei innerhalb des Hauptkörpers eine Innenkammer vorgesehen ist, wobei die Innenkammer eine Reservoirkammer (21) aufweist;ein Trennband (31), wobei das Trennband (31) oberhalb der Reservoirkammer (21) angeordnet ist und zusammen mit einer oberen Wand der Innenkammer einen Kanal für Zerstäubungsgas umschließt, wobei der Kanal für Zerstäubungsgas in Verbindung mit einer Sprühöffnung (51) des Hauptkörpers steht; undeinen Ölbecher (4) zur Aufnahme von ätherischem Öl, wobei der Ölbecher (4) in der Reservoirkammer (21) angeordnet ist und sich außerhalb eines Bereichs, in den das Trennband (31) in Richtung der Reservoirkammer (21) projiziert ist, befindet, und wobei ein Boden des Ölbechers (4) in Verbindung mit der Reservoirkammer (21) steht.
Patent DE-202019106137-U1 (DE)
Title: Abseilgerät
IPC: A62B1/08
Filed: 2019-11-05
Abstract: Abseilgerät, umfassendein Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) zumindest ein erstes Gehäuseteil (3) mit einer Oberseite (3a), einer Unterseite (3b) und einer Rückseite (3c) umfasst,eine in beide Richtungen drehbare Führungsanordnung (18) zur Führung eines Zugmittels (19), wobei die Führungsanordnung (18) zumindest teilweise in dem ersten Gehäuseteil (3) angeordnet ist, undeinen ersten Gehäusedeckel (5), welcher an der Rückseite (3c) des ersten Gehäuseteils (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (5) einen seitlich über die Unterseite (3b) des ersten Gehäuseteils (3) hinausragenden Adapterabschnitt (8) aufweist.
Patent DE-202019106393-U1 (DE)
Title: Motorradbauteil mit Verzierung
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Motorradbauteil welches an einem Motorrad lösbar anbringbar ist, umfassend ein flächiges Trägerbauteil (11), welches von der Vorderseite aus über Befestigungselemente oder über seitlich angebrachte Befestigungselemente am Motorrad lösbar anbringbar ist sowie ein an dem Trägerbauteil (11) an dessen Vorderseite anbringbares Verzierungsbauteil (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerbauteil (11) an seiner Vorderseite (17) eine gegenüber der oberseitigen Abschlussebene vertiefte Konturaussparung (13) aufweist, wobei das Verzierungsbauteil (11) eine äußere Umrissform aufweist, die der Umrissform der Konturaussparung (13) entspricht und das Verzierungsbauteil (11) in der Konturaussparung (13) formschlüssig aufnehmbar ist.
Patent DE-202020002626-U1 (DE)
Title: Auswechselbares Verriegelungssystem
IPC: F16B1/02
Filed: 2020-06-16
Abstract: Verriegelungssystem umfassend mindestens eine Verriegelungseinheit (A), ein Grundgehäuse (B) und einen Verriegelungsstift (C), wobei die Verriegelungseinheit wiederum ein Verriegelungsgehäuse (D), eine um eine Rotationsachse drehbare durch ein Freilaufmittel (E) mit dem Verriegelungsgehäuse (D) verbundenes axial verschiebbares Zahnelement (F) sowie eine Feder (G) und einen Druckknopf (H) umfasst, die gesamte Verriegelungseinheit (A) mit dem Grundgehäuse (B) auswechselbar verbunden ist, der Verriegelungsstift (C) mit einer linearen Verzahnung ausgeführt ist und in eine Bohrung des Grundgehäuses (B) eingeführt werden kann, wobei der Verriegelungsstift (C) in die Verzahnung des Zahnelements (F) der Verriegelungseinheit (A) eingreift (siehe Figur 1).
Patent DE-202020005670-U1 (DE)
Title: Abfassen von Mitteilungen sozialer Medien, die sich auf mehrere Mitteilungen beziehen
IPC: H04L51/52
Filed: 2020-02-24
Abstract: System, umfassend:
 eine Benutzervorrichtung; und
 einen oder mehrere Computer, ausgelegt zum Interagieren mit der Benutzervorrichtung und Ausführen von Operationen umfassend:
 Bereitstellen mehrerer Mitteilungen einer sozialen Mitteilungsplattform für eine Benutzervorrichtung, die einem bestimmten Benutzerkonto der sozialen Mitteilungsplattform zugeordnet ist, wobei die mehreren Mitteilungen Teil einer Unterhaltung sind;
 Empfangen einer Anforderung, die einer der mehreren Mitteilungen zugeordnet ist, eine Sammlung von Mitteilungen zu reposten;
 Bereitstellen einer Auswahlbenutzeroberfläche, wobei die Auswahlbenutzeroberfläche die mehreren Mitteilungen und für jede Mitteilung einen jeweiligen Auswahlindikator umfasst;
 Empfangen einer Benutzerauswahl von zwei oder mehr Mitteilungen;
 Erzeugen einer Mitteilungsabfassungsschnittstelle als Reaktion auf die Benutzerauswahl, wobei die Mitteilungsabfassungsschnittstelle eine Repräsentation der ausgewählten Mitteilungen umfasst; und
 Speichern der Repräsentation als ein Datenobjekt, das eine bestimmte Datenstruktur aufweist, wobei die Datenstruktur mit Informationen aufgefüllt wird, die von einer Art und einem Inhalt der ausgewählten Mitteilungen abhängen, wobei die Datenstruktur jeweilige Kennungen für jede Mitteilung umfasst, die in der Repräsentation enthalten ist;
 Posten einer neuen Mitteilung des Benutzers, die die Repräsentation der ausgewählten Mitteilungen auf der sozialen Mitteilungsplattform umfasst, als Reaktion auf Benutzereingaben; und
 Bereitstellen der neuen Mitteilung für einen anfordernden Benutzer zur Anzeige, einschließlich Verwenden der Datenstrukturinformationen zum Abrufen der ausgewählten Mitteilungen unter Verwendung der jeweiligen Kennungen, um die ausgewählte Mitteilung auf einer Client-Oberfläche des anfordernden Benutzers anzuzeigen.
Patent DE-202020101557-U1 (DE)
Title: Doppelschlossvorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-03-23
Abstract: Doppelschlossvorrichtung, die eine mobile Einrichtung verwendet, die mit einer Nahfeldkommunikations(NFC)-Einheit (20) ausgestattet ist, um eine Schließeinrichtung auszulesen, in deren Innerem eine NFC-Einheit (20) angeordnet ist, wobei die Schließeinrichtung (10) umfasst:
 ein Kombinationsschloss (101) mit einem Kontaktabschnitt (103);
 eine NFC-Einheit (20) mit einem Kontaktstift;
 wobei die mobile Einrichtung ein Signal an die NFC-Einheit (20) der Schließeinrichtung (10) überträgt und die NFC-Einheit (20) bestimmt, ob ein Verifizierungscode der mobile Einrichtung korrekt ist; wobei, wenn die NFC-Einheit (20) bestimmt, dass der Verifizierungscode der mobilen Einrichtung korrekt ist, der Kontaktstift (2011) der NFC-Einheit (20) mit dem Kontaktabschnitt (103) des Kombinationsschlosses (101) in Kontakt gebracht und verbunden wird, die NFC-Einheit (20) ein Signal einer Zahl an die mobile Einrichtung überträgt und die Zahl dabei auf die korrekte Zahl zum Entsperren verweist; wobei, wenn die NFC-Einheit bestimmt, dass der Verifizierungscode der mobilen Einrichtung inkorrekt ist, kein Signal an die mobile Einrichtung übertragen wird.
Patent DE-202020102276-U1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug mit einem Dachausschnitt und einem transparenten äußeren Dachelement
IPC: B60P3/32
Filed: 2020-04-23
Abstract: Freizeitfahrzeug (10) mit einem Karosserieoberteil (12), dessen schräger vorderer Teil (14) die Windschutzscheibe (18) verlängert und der sich in Längsrichtung nach hinten erstreckt,
 wobei der vordere Teil (14) des Karosserieoberteiles (12) einen Ausschnitt (22) umfasst, der es ermöglicht, dass Außenlicht in das Innere des Fahrzeugs dringt,
 und der ein transparentes Dachelement (M) zum Verschließen des Ausschnitts (22) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass das transparente Dachelement (M) außenseitig am Fahrzeug (10) angeordnet ist und Folgendes umfasst:
 - einen Umfangsrahmen (C), der an der Außenseite des vorderen Teils (14) des Karosserieoberteiles, um den Ausschnitt (22) herum, befestigt ist; und
 - eine transparente Mittelplatte (P), die aus einem transparenten Material besteht und von dem Umfangsrahmen (C) gehalten wird.
Patent DE-202020104466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung von Vorrichtungen zum Fixieren eines aufgewickelten kettenartigen Bandes
IPC: B65D85/68
Filed: 2020-08-03
Abstract: Vorrichtung (1a, 1b) zum Fixieren eines aufgewickelten kettenartigen Bandes (2) mit einem ersten Ende (2a) sowie einem zweiten Ende (2b), insbesondere einer Wicklung einer Gleiskette, mit Gliedern (3), welche über an den Gliedern (3) ausgebildete Bolzen (5) und mit den Bolzen (5) gekoppelte Verbindungselemente (4) miteinander verbunden sind, wobei Verbindungselemente (4) und Bolzen (5) jeweils an einer Stirnseite der Wicklung angeordnet sind, aufweisend
 - ein Aufnahmeelement (10a, 10b) mit einer Aufnahmeöffnung (11a, 11b) zur Aufnahme eines Bolzens (5) des Bandes (2), welcher an einem das erste, an einer Außenseite der Wicklung aufliegendes Ende (2a) ausbildenden Glied (3) angeordnet ist,
 - ein mit dem Aufnahmeelement (10a, 10b) verbundenes Führungselement (14a, 14b) mit einer Führungsöffnung (15a, 15b),
 - ein Arretierelement (19a, 19b), welches in der Führungsöffnung (15a, 15b) des Führungselements (14a, 14b) geführt angeordnet ist, sowie
 - eine Feststelleinrichtung (16a, 16b) zum Fixieren des Arretierelements (19a, 19b) am Führungselement (14a, 14b), wobei das Arretierelement (19a, 19b) derart konfiguriert ist, zwischen zwei benachbart zueinander angeordneten Verbindungselementen (4) in einer radialen Richtung weisenden Innenseite einer letzten vollumfänglichen Lage der Wicklung des Bandes (2) an den Verbindungselementen (4) anzuliegen.