baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314590-B4 (DE)
Title: Gargerätemuffel
Inventor: LOHR THOMAS
IPC: F24C15/16
Filed: 2003-03-31
Granted: 2015-08-20
Abstract: Gargerätemuffel mit einer Bodenwand (9) sowie Seitenwänden (13) und mit einem unterhalb der Bodenwand (9) angeordneten Unterhitzeheizkörper (23), der in zumindest einem Trägerelement (25) gehaltert ist, das an der Gargerätemuffel (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (25) zwei voneinander getrennte seitliche Führungsschienen (27) und zumindest einen Befestigungsabschnitt (43) aufweist, der beabstandet von der Bodenwand (9) an der Seitenwand (13) befestigt ist.
Patent DE-10322061-B4 (DE)
Title: Formkörper
Inventor: FRIESE WOLFGANG
IPC: A46B17/04
Filed: 2003-05-15
Granted: 2009-04-09
Abstract: Formkörper, der
durch Spritzgießen hergestellt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper einen ihn zumindest bereichsweise
konturengleich umhüllenden,
entfernbaren Hüllkörper (2,
2a, 2b) aufweist, und dass dieser Hüllkörper (2, 2a, 2b) selbst ein
Spritzgießteil
ist, das beim Spritzgießen
des Formkörpers
durch zumindest einen Teilbereich der Formhälften in einem formbildenden
Bereich gebildet ist.
Patent DE-10331342-B4 (DE)
Title: Thermostabile Form- oder Spinnmasse
Inventor: BUETTNER REINER
IPC: D01F2/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2009-03-12
Abstract: Thermostabile
Form- oder Spinnmasse enthaltend Cellulose, ein wässriges
tertiäres
Aminoxid, ein Nichtlösungsmittel,
Stabilisatoren und Additive zur Modifizierung der Eigenschaften,
dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere polymergebundene Stabilisatoren
in Mengen von mindestens 0,01 Masse-% bezogen auf die Spinnlösung enthalten
sind, die Gruppen zur Aldehydbindung und gegebenenfalls zur Metallionenbindung
in einer ausreichend basischen Spinnlösung enthalten, wobei der aldehydbindende
Stabilisator ein Styrol-Divinylbenzol-Copolymer-gebundenes
Benzylamin ist.
Patent DE-10333550-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Doppelschichtkondensator und Verfahren zur Imprägnierung eines Doppelschichtkondensators
Inventor: SCHWAKE ANDREE
IPC: H01G9/155
Filed: 2003-07-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Elektrochemischer
Doppelschichtkondensator mit einem Schichtaufbau, umfassend  – einander
gegenüber
stehende Elektroden (E1, E2) unterschiedlicher Polarität  – einen
porösen
flächig
ausgebildeten Separator (S), der zwischen den Elektroden angeordnet
ist, der zur Aufnahme eines Elektrolyten, durchlässig für den Elektrolyten und zur gegenseitigen
elektrischen Isolation der Elektroden vorgesehen ist,  – eine Lage
(SL) des Separators, in die eine Struktur eingeprägt ist,
die Vertiefungen (V) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Vertiefungen (V) grabenförmig
sind und zusammen mit der jeweils benachbarten Schicht Kanäle ausbilden,
die nicht geradlinig durch den Doppelschichtkondensator führen und
in ihrem Verlauf abgeknickt oder gebogen sind.
Patent DE-10348327-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Einbringen von Test-Jitter in Daten-Bit-Ströme
Inventor: JOSEPH FRANCIS
IPC: H04L25/02
Filed: 2003-10-17
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren (400) zum Einbringen von Testjitter in einen Datenbitstrom, das folgende Schritte umfaßt:  Modulieren (402) eines Spannungsgenerators (130) zum Steuern einer Abfallzeit eines Ausgangssignals;  Empfangen eines Paars von Eingangsspannungen (403) durch ein Transistorpaar (Q1, Q2) in Differenzverstärkerschaltung; und  Betreiben (404) zumindest einer Stromsenkenvorrichtung (Q3) mit einer Steuerspannung, die durch den Spannungsgenerator geliefert wird, und Betreiben (405) einer Mehrzahl von Stromquellen (Q4, Q5), um ansprechend auf die Eingangsspannungen, die durch das Transistorpaar empfangen werden, das Ausgangssignal zu liefern, wobei der Testjitter durch eine Schwankung der Abfallzeiten des Ausgangsignals, die durch das Modulieren des Spannungsgenerators (130) bewirkt wird, eingebracht wird.
Patent DE-10357365-B4 (DE)
Title: Druckgießvorrichtung und Verfahren zum Druckgießen mit einem definierten Forminnendruck
Inventor: BAIER FRITZ
IPC: B22D17/32
Filed: 2003-12-09
Granted: 2007-05-03
Abstract: Druckgießvorrichtung,
aufweisend eine Gießform,
eine Einfülleinrichtung
zum Einfüllen
eines Gießmaterials
in die Gießform
und eine Druckeinstelleinrichtung zum Einstellen eines definierten
Forminnendrucks innerhalb der Gießform mit Unterdruckerzeugungsmitteln zur
Erzeugung eines Unterdruckes und einem Stellglied, mit dem der Unterdruck
auf einen vorbestimmten Wert einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Unterdruckerzeugungsmittel (211, 212) gleichzeitig das
Stellglied der Druckeinstelleinrichtung (200) bildet.
Patent DE-10359441-B4 (DE)
Title: Elektrischer Impulsgenerator und Verfahren zum Erzeugen von kurzen elektrischen Impulsen
Inventor: GERDING MICHAEL
IPC: H03K3/023
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von kurzen elektrischen Impulsen, wobei ein Ansteuerimpuls
erzeugt wird, der Ansteuerimpuls als Transistoreingangssignal einem
Bipolartransistor zugeführt
wird, von dem daraufhin ein Ausgangssignal ausgegeben wird und das
Ausgangssignal differenziert wird, so daß kurze Prämienimpulse erzeugt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß unter
Ausnutzung des Speicherschalteffekts des Bipolartransistors das Ausgangssignal
des Bipolartransistors mit einer steilen Abschaltflanke versehen
wird, indem der Bipolartransistor zunächst für eine kurze Zeit in den Sättigungszustand
gesteuert wird, so daß beim
Abschalten des Transistoreingangssignals die Abschaltflanke des
Transistorausgangssignals aufgesteilt wird.
Patent DE-19502825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Vorrichtung zur Ausformung eines Gehäuses
Inventor: FUJIWARA MORIO
IPC: B29C33/00
Filed: 1995-01-30
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Gehäuses
(1, 2, 3), welches bei einem Informationserfassungslochsystem verwendet
wird, bei welchem sich auf das Gehäuse (1, 2, 3) beziehende, spezifische
Information angezeigt wird, durch das Erfassen eines in dem Gehäuse (1,
2, 3) vorgesehenen Identifizierungsloches (8, 9), einer Position
des Identifizierungsloches (8, 9) und eine Form des Identifizierungsloches
(8, 9), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  – Bereitstellen
eines Einführungskörpers (24)
auf einer Seite eines Buchseneinpassloches (22) in einem Formkern (13)
oder in einer Hohlraumform (12) einer Form für das Gehäuse (1, 2, 3);  – Bereitstellen
eines entfernbaren Buchsenstiftes (16, 17) auf der anderen Seite
des Buchseneinpassloches (22);  – Befestigen des Buchsenstiftes
(16, 17) an dem Einführungskörper (24)
mit einem Befestigungsteil (20), das manipulierbar ist, wenn die
Form für
das Gehäuse
(1, 2, 3) offen ist, und  – Ausformen
des Gehäuses
(1, 2, 3), wobei das Identifizierungsloch (8, 9) durch ein Vorspringen...
Patent DE-19536794-B4 (DE)
Title: Trägerstruktur für einen Elektromotor zum Antrieb einer Pumpe
Inventor: SATO TAKASHI
IPC: F04B1/04
Filed: 1995-10-02
Granted: 2009-09-17
Abstract: Motortragevorrichtung, mit  einem Tragegehäuse (3),  einer in dem Tragegehäuse (3) ausgebildeten Lagerkammer (5),  einem ringförmigen Lagerelement (21) zum Lagern einer Ausgangswelle (7) eines Motors, wobei das Lagerelement (21) in der Lagerkammer (5) mit einem gegebenen Abstand zwischen dem Außenumfang des Lagerelements (21) und einer zugeordneten Innenwandung (5a) der Lagerkammer (5) angeordnet ist, und  einer Vorspannkrafterzeugungseinrichtung (25), die eine in axialer Richtung der Ausgangswelle (7) wirkende und bezüglich des Lagerelements (21) exzentrische Vorspannkraft auf das Lagerelement (21) erzeugt, um das Lagerelement (21) schräg zu stellen und so das Lagerelement (21) fest in Anlage mit der Innenwandung (5a) der Lagerkammer (5) zu halten.
Patent DE-19621552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von aus einer Schmelze hergestellten Gegenständen
Inventor: KLEPSCH CHRISTIAN
IPC: C03B3/02
Filed: 1996-05-29
Granted: 2009-03-26
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von aus einer Schmelze hergestellten Gegenständen, insbesondere
aus einer Glasschmelze hergestelltem Hohlglas, Reliefglas, Flachglas
und/oder Glasfolien,  mit einem Schmelzofen (5, 22, 46) mit
einer mehrstufigen Schmelzgutkaskade (8, 24, 40), entlang welcher
das Schmelzgut unter Schwerkrafteinwirkung bei gleichzeitiger Erwärmung nach
unten geleitet wird, wodurch eine Entgasung und/oder Entfernung
von Gaseinschlüssen
bei gleichzeitiger Homogenisierung des Schmelzgutes erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Schmelzofen (5, 22, 46) auf Rollen gelagert und entlang eines länglichen
Tisches (1) hin- und herbewegbar ist.
Patent DE-19681069-B4 (DE)
Title: Kohlenstofffreies, druckempfindliches Aufzeichnungspapier mit der Funktion der Tintenstrahlaufzeichnung
Inventor: KAGOTA NOBUHIRO
IPC: B41M5/50
Filed: 1996-10-25
Granted: 2007-06-28
Abstract: Kohlenstofffreies,
druckempfindliches Aufzeichnungspapier mit druckempfindlicher Aufzeichnungsfunktion,
die ein Farbbild auf der Basis einer Farbbildungsreaktion zwischen
einem elektronengebenden Farbbildner und einem elektronenaufnehmenden
Farbentwickler bildet, und der Funktion der Tintenstrahlaufzeichnung, wobei
das kohlenstofffreie, druckempfindliche Aufzeichnungspapier eine
Oberflächenbehandlungsschicht
mit einem 10 Sekunden-Cobb-Leimungsgrad,
gemessen durch die Verwendung einer 5 Gew.%-igen, wässrigen
Isopropylalkohollösung,
basierend auf JIS P8140, von 20 bis 60 g/m 2  besitzt,
eingestellt unter Verwendung eines Leimungsmittels auf einer Substratoberfläche auf
einer Seite, auf der die Tintenstrahlauftreffung erfolgen soll,
und mit einer Schicht, die Mikrokapseln enthält, die den elektronengebenden Farbbildner
einschließen,
die auf der anderen Substratoberfläche gebildet ist und worin
die Substratoberfläche
auf der Seite, auf der die Tintenstrahlaufzeichnung erfolgen soll,
vor der Bildung der Substratbehandlungsschicht. einen 10 Sekunden-Cobb-Leimungsgrad, gemessen
durch die Verwendung einer 5 Gew.%-igen, wässrigen Isopropylalkohollösung, basierend
auf JIS P8140, von 60 bis 120 g/m 2  hat.
Patent DE-19850793-B4 (DE)
Title: Befestigung für eine Armlehne an einem Sitz eines Kraftfahrzeuges
Inventor: POLSTER MICHAEL
IPC: B60N2/75
Filed: 1998-11-04
Granted: 2007-11-08
Abstract: Befestigung
für eine
Armlehne (4) an einem Sitz eines Kraftfahrzeuges, welcher einen
tragenden Rahmen (1) oder dergleichen aufweist, an dem die Armlehne
(4) um eine in Fahrzeugquerrichtung waagerechte Achse zwischen einer
etwa vertikalen Ruhestellung und einer etwa waagerechten Gebrauchsstellung
schwenkbar gelagert ist, wobei die Armlehne (4) an einem mit dem
Rahmen (1) verbindbaren Adapter (5) um die Achse schwenkbar angelenkt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (5) oder die Schwenkvorrichtung
zumindest teilweise versenkt in einer Aufnahme (3) am Sitz angeordnet
ist, wozu die Aufnahme (3) muldenförmig durch Verprägung des
Materials eines Seitenabschnitts (2) des Rahmens (1) ausgebildet
ist und zwei Befestigungspunkte (6) für den Adapter (5) aufweist.
Patent DE-19882733-B4 (DE)
Title: Status über die Anwesenheit eines angerufenen Mobilteilnehmers
Inventor: MEE JOHN
IPC: H04W60/00
Filed: 1998-10-09
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Information über einen Status eines angerufenen Teilnehmers B in einem Mobilkommunikationssystem, wobei der Teilnehmer B ein Teilnehmer in dem Mobilkommunikationssystem ist und der Teilnehmer A, der ein Teilnehmer in irgendeinem Kommunikationssystem ist, zuerst eine Nummer des Teilnehmers B wählt, die von einem Heimatregister in eine internationale Mobilteilnehmer-Identität ("IMSI") übersetzt wird, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist:  Zuweisen eines Parameters (MSSTATUS) an die IMSI;  Ausführen eines Zuweisungsschritts, bei dem einem Parameter MSSTATUS einer von drei Werten zugewiesen wird, wobei ein erster Wert (ZOK) den Status des Teilnehmers B als bereit zum Empfangen eines Anrufs anzeigt, ein zweiter Wert (ZIMSIDETACH) anzeigt, dass der Teilnehmer B ausgeschaltet und IMSI abgelöst ist, oder ein dritter Wert (ZIMPLICITDETACH) anzeigt, dass sich der Teilnehmer B aus dem Abdeckungsgebiet des Mobilsystems herausbewegt hat und implizit abgelöst ist;  wenn der Parameter gleich dem ersten Wert ist (MSSTATUS =...
Patent DE-19920470-B4 (DE)
Title: Einfahrbare Waschvorrichtung für die Abdeckscheibe eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: BIGOT BERNARD
IPC: B60S1/52
Filed: 1999-05-04
Granted: 2009-07-02
Abstract: Waschvorrichtung für die Abdeckscheibe eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, die einerseits mindestens eine Düse (10, 11) aufweist, die an einem Düsenträger (20) befestigt ist, der sich in ausgefahrener Betriebsstellung außerhalb und in Ruhestellung innerhalb der Fahrzeugkarosserie befindet und der nach Bedarf mit unter Druck stehender Waschflüssigkeit gespeist wird, und andererseits über eine Abdeckung (60) verfügt, die an dem Düsenträger (20) befestigt ist, wobei die Abdeckung (60) um eine mit dem Düsenträger (20) fest verbundene Drehachse (40, 41) relativ zu dem Düsenträger (20) schwenkbar montiert ist, wobei die Drehachse (40, 41) durch zwei Zapfen (40, 41) gebildet ist, die von dem Düsenträger (20) vorstehen, und wobei die Abdeckung (60) zwei Haltearme (50, 51) mit Halteöffnungen (500, 510) aufweist, die die Zapfen aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (40, 41) kegelförmig ausgebildet sind und die Halteöffnungen (500, 510) ein asymmetrisches Profil aufweisen, dessen eine Hälfte an den jeweils aufzunehmenden Zapfen (40, 41) angepasst ist, um...
Patent DE-19935798-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer eine Öffnung abdeckenden Haube
Inventor: MEIDHOF WOLFGANG
IPC: B66F9/075
Filed: 1999-07-29
Granted: 2009-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Flurförderzeug, mit einer eine Öffnung eines Fahrzeugkörpers (2) abdeckenden Haube (3), die an dem Fahrzeugkörper (2) schwenkbar angeordnet ist. Die Aufgabe, ein Fahrzeug zur Verfügung zu stellen, das eine verbesserte Zugänglichkeit der in der Öffnung angeordneten Bauteile aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Haube (3) mehrere Öffnungsrichtungen aufweist. Zweckmäßigerweise ist für jede Öffnungsrichtung der Haube (3) eine Schwenkachse (8, 9) vorgesehen.
Patent DE-19936584-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Heizelement
Inventor: CRONAU GERHARD
IPC: B29C45/72
Filed: 1999-08-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: Elektrisch
betriebenes Heizelement, insbesondere Heißkanaldüse zum Aufheizen von Materialschmelzen
in einem Heißkanalwerkzeug
(1), in welchem die Materialschmelze mindestens einem Formnest (6)
einer Spritzgießform
zuführbar
ist, wobei dieses Heizelement aus einem zentralen, zylindrischen
Heizleiter (12) besteht, der elektrisch isoliert von einem rohrförmigen Mantel
(14, 16) umgeben ist, wobei bei einem stabförmig gestalteten inneren Heizleiter
(12) die Außenfläche des
Mantels (14, 16) mit der Schmelze in Berührung steht, bei einem rohrförmig gestalteten
Heizleiter (12) jedoch dessen Rohrinnenfläche, dadurch gekennzeichnet,
dass die das Heizelement bildenden Bauteile (12, 14, 16) im Bereich
ihrer freien Enden durch eine Pressverbindung elektrisch leitend
miteinander verbunden sind.
Patent DE-19948955-B4 (DE)
Title: Bahnschneidvorrichtung mit einer integrierten Messeranordnung in einer Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: BELANGER ROGER ROBERT
IPC: B65H20/06
Filed: 1999-12-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden einer Materialbahn, mit einer ersten endlos umlaufenden
riemenförmigen
Komponente (20) und einer zweiten endlos umlaufenden riemenförmigen Komponente
(27) mit einem darin integrierten Schneidmesser (29), wobei die
umlaufenden riemenförmigen
Komponenten (20, 27) zwischen sich einen Schneidbereich (3) bilden,
in dem die Materialbahn (1) durch die riemenförmigen Komponenten (20, 27)
geführt wird,
gekennzeichnet durch im Schneidbereich (3) angeordnete erste und
zweite Stützkörper (23,
26), welche bezüglich
der ersten und zweiten endlos umlaufenden riemenförmigen Komponente
(20, 27) in der Weise angeordnet sind, dass das in der zweiten umlaufenden
riemenförmigen
Komponente (27) integrierte Schneidmesser (29) beim Passieren der
Stützkörper (23,
26) durch diese betätigt
wird und die Materialbahn (1) durchtrennt.
Patent DE-19956572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Telekommunikation und Kommunikationsterminal
Inventor: STUETZ ANDREAS
IPC: H04N7/52
Filed: 1999-11-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Telekommunikation zwischen zumindest zwei Kommunikationsterminals
(1, 2), die über
einen Übertragungskanal
(3) miteinander kommunizieren, wobei zumindest ein audio-visuelles
Kommunikationsterminal (1) vorgesehen ist, an welchem bei laufender Telekommunikation
der Übertragungskanal
(3) ständig
auf einen momentanen Eingang eines relevanten akustischen Signals
(21) abgetastet und nach Maßgabe
des Abtastergebnisses für
die Dauer des Fehlens eines eingehenden, relevanten akustischen
Signals eine lokal gespeicherte Stumm-Videosequenz zur Erzeugung
einer zur akustischen Kommunikation korrespondierenden Video-Darstellung
verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Übertragungskanal zur Telekommunikation
eine bidirektional akustische Verbindung aufweist, und daß nach Maßgabe des
Abtastergebnisses für
die Dauer eines eingehenden, relevanten akustischen Signals (21)
eine lokal gespeicherte Eingangs-Videosequenz verwendet wird.
Patent DE-19958207-B4 (DE)
Title: EGR-Steuerung für einen Motor mit Zylinderabschaltung
Inventor: AKIYAMA EITETSU
IPC: F02D13/06
Filed: 1999-12-02
Granted: 2005-09-08
Abstract: EGR-Steuervorrichtung
für einen
Motor mit Zylinderabschaltung, die einen EGR-Betrieb derart steuert/regelt,
daß Abgas
aus dem Motor (3) mit Zylinderabschaltung durch einen EGR-Weg (13)
zur Einlaßseite rückgeführt wird,
wobei der Motorbetriebszustand zwischen einem All-Zylinderbetrieb,
in dem alle Zylinder arbeiten, und einem Abschalt-Zylinderbetrieb,
bei dem ein Teil der Zylinder (3a) abgeschaltet ist, umschaltbar
ist, wobei die EGR-Steuervorrichtung umfaßt:  eine Öffnungs/Schließeinheit
(6) zum Öffnen
und Schließen
des EGR-Wegs (13);  eine
Erfassungseinheit (5) zum Erfassen einer Motortemperatur (TW) des
Motors (3) mit Zylinderabschaltung;  eine Vergleichseinheit
(2; Schritte 3, 4, 9, 10) zum Vergleichen der von der Erfassungseinheit
(5) erfaßten
Motortemperatur mit einer ersten vorbestimmten Temperatur (TWE1H)
und einer zweiten vorbestimmten Temperatur (TWE1L), die niedriger
ist als die erste vorbestimmte Temperatur (TWE1H);  eine Bestimmungseinheit
(2, Schritt 2) zur Bestimmung, ob der Motorbetriebszustand der All-Zylinderbetrieb
oder der Abschalt-Zylinderbetrieb
ist; und  eine Steuereinheit (2) zum Steuern des EGR-Betriebs
zur Ausführung
(Schritte...
Patent DE-19982445-B4 (DE)
Title: Detachable ink cartridge for inkjet printer, plotter, stores information relating to ink-quantity in ink reservoir, in corresponding storage area of memory
Inventor: SATURA TOSHIHISA
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-11-02
Granted: 2008-02-28
Abstract: A memory has ink quantity information storage areas, for different color inks respectively. The information relating to ink quantity in the ink reservoir, is written into the appropriate storage area using a read/write controller (82). Independent claims are also included for the following: (a) method of writing specific information into ink cartridge; (b) computer program product.
Patent AU-2011101733-B4 (AU)
Title: A fin
Inventor: HOLLIDAY PAUL
IPC: B63B35/79
Filed: 2011-10-12
Granted: 2014-02-06
Abstract: Abstract The present invention relates to a fin for use with a watercraft. The fin includes front and rear edges, and a base edge having front and rear ends. The front end is joined to the front edge. The rear end is joined to the rear edge. The rear edge defines the first 5 and second recesses. At least part of the second recess extends past the rear end towards the front edge such that the part is in use located directly below at least a portion of the base edge.
Patent DE-102004002688-B4 (DE)
Title: Transportabler Anbautisch
Inventor: BERNDT PETER
IPC: A47B5/06
Filed: 2004-01-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: An
einem Möbel
mit einer Befestigungseinrichtung lösbar anbringbarer Anbautisch
mit in der Höhe
versetzbarer Arbeitsplatte, die mittels eines Stützelementes abstützbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (30) als Teil eines
transportablen aus einer Transportposition auffaltbaren oder aufschwenkbaren
Anbausystem mittels Schwenkeinrichtung (21 – 24; 32 - 36) um einen einstellbaren
Winkel schwenkbar und in der Höhe versetzbar
an der Befestigungseinrichtung (1, 2) und dem Stützelement (4), das die Arbeitsplatte
(30) gegenüber
dem Boden abstützt,
arretierbar ist, wobei zumindest das Stützelement (4) und die Arbeitsplatte
(30) des Anbautisches in ihrer Breite so bemessen sind, dass sie
ineinander versenkbar sind.
Patent DE-102004004237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mikroporösen Kunststoffprodukten und die nach diesem Verfahren erhältlichen Formteile, Profile und Granulate
Inventor: MENGES GEORG
IPC: C08J9/16
Filed: 2004-01-27
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines oder mehrerer geschäumter oder vorgeschäumter Formteile und/oder
Profile und/oder von geschäumtem
Granulat, oder von ungeschäumtem
und/oder vorgeschäumtem
Granulat, geeignet zur Herstellung geschäumter oder vorgeschäumter Formteile
und/oder Profile, unter Verwendung polymerer Werkstoffe, umfassend:  a)
Zurverfügungstellen
von prepolymerem und/oder polymerem Ausgangsmaterial und/oder von
prepolymerem und/oder polymerem Ausgangsmaterial, enthal tend Nanopartikel
und/oder Nanopartikelvorstufenmaterialien, jeweils mit oder nicht
mit einem physikalischen und/oder chemischen Treibmittel präpariert;
physikalischen und/oder chemischen Treibmitteln; und von Nanopartikeln
und/oder von Nanopartikelvorstufenmaterial, jeweils mit oder nicht
mit einem physikalischen und/oder chemischen Treibmittel präpariert,
wobei die Nanopartikel eine Größe im Bereich
von etwa 0,5 × 10 –9  bis
10 –6  m
aufweisen;  b) gleichzeitiges oder sequentielles Vermengen jeweils
der Gesamtmenge oder eines Teils des prepolymeren und/oder polymeren
Ausgangsmaterials und/oder des mit einem Treibmittel präparierten
prepolymeren und/oder polymeren Ausgangsmaterials und/oder des prepolymeren und/oder
polymeren Ausgangsmaterials, enthaltend Nanopartikel und/oder Nanopartikelvorstufenmaterialien,
jeweils mit oder nicht mit einem physikalischen, und/oder chemischen
Treibmittel...
Patent DE-102004006264-B4 (DE)
Title: Geschäumte Harzölwanne und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KAMIYAMA EIICHI
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-02-09
Granted: 2008-07-31
Abstract: Geschäumte Harzölwanne mit:  einem
Körperabschnitt
(2); und  einem Flanschabschnitt (3, 5, 40) zum Befestigen des
Körperabschnittes
(2) an einem Zylinderblock;  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Bläschenanteil
des den Körperabschnitt
(2) ausmachende Harzes höher
ist als der Bläschenanteil
des den Flanschabschnitt (3, 5, 40) ausmachenden Harzes.