baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110065-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Kartonzuschnitten
Inventor: SIGEL PETER
IPC: B31B50/16
Filed: 2013-09-12
Granted: 2014-09-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Kartonzuschnitten (26), insbesondere von kunststoffkaschierten Getränkekartonagen weist eine Schälstation (16) mit einer Schärfeinrichtung (34) zur Schärfung von Zuschnitten (26) mittels eines Glockenmessers (40) auf, wobei die Schärfeinrichtung (34) ein Gehäuse (36) aufweist, an dem eine Messerwelle (38) drehbar gelagert ist, an der ein Glockenmesser (40) auswechselbar aufgenommen ist, und mit einem Antriebsmotor (62) für die Messerwelle (38), wobei das Gehäuse (36) an einer Seite an mindestens einem Gelenk (44) in einer vorjustierten Arbeitsposition gehalten ist, in der das Glockenmesser (40) ein Schärfen von Zuschnitten erlaubt, und wobei eine Arretiereinrichtung (46) mit dem mindestens einen Gelenk (44) gekoppelt ist, um entweder die Schärfeinrichtung in der Arbeitsposition zu arretieren, oder ein Verschwenken in eine Wartungsposition oder ein Ausheben der Schärfeinrichtung (34) nach oben zwecks Austausch des Glockenmessers (40) zu erlauben.
Patent DE-102014110744-B3 (DE)
Title: Windkraftanlage mit zumindest einem Flügelrad
Inventor: SMYLLA GEORG
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-07-29
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage mit einem Flügelrad, das um eine annährend horizontale Rotationsachse drehbar gelagert ist und Radflügel aufweist, und zumindest einem Generator zur Erzeugung von Strom aus der Rotationsbewegung des Flügelrades. Um eine Windkraftanlage anzugeben, bei der die Radflügel geringeren Wechselbelastungen ausgesetzt sind, soll das Flügelrad insgesamt acht Radflügel aufweisen, wobei jeweils zwei benachbarte Radflügel über zumindest ein Verbindungsmittel, welches jeweils ein Paar Verbindungselemente umfasst, unmittelbar oder mittelbar verbunden sind, wobei das eine Verbindungselement an der jeweils in Rotationsrichtung weisenden Hälfte der beiden benachbarten Radflügel, insbesondere an der jeweiligen Außenkante der beiden benachbarten Radflügel, und das andere Verbindungselement an der jeweiligen anderen Hälfte der benachbarten Radflügel angreift, insbesondere an der jeweiligen anderen Außenkante der beiden benachbarten Radflügel, und dass alle Radflügel um ihre Längsachse zur Verstellung ihres Anstellwinkels drehbar sind und dass zumindest einem Radflügel ein Antrieb zur Verstellung des Anstellwinkels dieses Radflügels und damit aller mit diesem Radflügel verbundenen weiteren Radflügeln zugeordnet ist.
Patent DE-102014112868-B3 (DE)
Title: Bremsbacke mit Verschleißanzeiger
Inventor: ROTHMANN WERNER
IPC: F16D66/02
Filed: 2014-09-08
Granted: 2016-03-03
Abstract: Bremsbacke (1) für Scheiben- oder Trommelbremsen, die eine Trägerplatte (2) mit einem daran befestigten Reibbelag (3) und mindestens einen Verschleißanzeiger (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschleißanzeiger (4) als ein in den Riebbelag (3) eingebetteter Volumenkörper ausgebildet ist, der einen Verschleißsensor (6) zur kontinuierlichen oder mehrstufigen Messung des Reibbelagverschleiß, eine Empfänger- und Sendeeinheit (5) zur drahtlosen Signalübertragung und ein Maximal-Temperaur-Speicherelement (7) aufweist, wobei die Empfänger- und Sendeeinheit ein passiver RFID-(Radio Frequency Identification)- oder SAW(Sound Acoustic Wave)-Transponder ist.
Patent DE-102015100704-B3 (DE)
Title: Kathodenplatte eines Bipolarelements und Verfahren zum Betreiben einer solchen Kathodenplatte
Inventor: GÖSSLING SÖNKE
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-01-19
Granted: 2015-11-05
Abstract: Bei einer Kathodenplatte (1, 1') eines Bipolarelements, aufweisend eine erste Plattenseite (2), auf der eine Kathodenkanalstruktur (3) zur Verteilung eines Oxidationsmittels ausgebildet ist, und eine der ersten Plattenseite (2) abgewandte, zweite Plattenseite (15), auf der eine Kühlkanalstruktur (16) zur Verteilung eines Kühlmittels ausgebildet ist, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die auf konstruktiv einfache Weise ein verbesserter sowie bauraumsparend ausgebildeter Brennstoffzellenstapel bereitgestellt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass wenigstens ein sich von der ersten Plattenseite (2) bis hin zur zweiten Plattenseite (15) erstreckender Durchgang (14) durch die Kathodenplatte (1, 1') hindurch ausgebildet ist, welcher die Kathodenkanalstruktur (3) und die Kühlkanalstruktur (16) strömungsverbindet.
Patent DE-102015101607-B3 (DE)
Title: Befestigungsmittel zum Sichern eines Wellschlauchs an einer Muffe
Inventor: GROEN MARCEL
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-02-04
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmittel zum Sichern eines Wellschlauchs (22) mit spiralförmiger Strukturierung an einer Muffe. Das Befestigungsmittel soll einen möglichst einfachen Aufbau aufweisen und kostengünstig herstellbar sein. Dafür weist das Befestigungsmitte (1) ein Brückenelement (2) auf, welches mindestens einen ersten Fuß (3) und einen zweiten Fuß (4) umfasst, die in benachbarten Tälern (27, 28) des Wellschlauchs (22) einsetzbar sind. Die Füße (3, 4) sind über eine Verbindungsbrücke (6) miteinander verbunden. Am ersten Fuß (3) ist ein Klemm- oder Rastmechanismus (12) zum rastenden oder klemmenden Aufnehmen eines Endes (23) eines Schellenbandes (20) und am zweiten Fuß (4) ein Anschlag (10) zur Anlage eines Kopfes (21) des Schellenbandes (20) ausgebildet.
Patent DE-102016015191-B3 (DE)
Title: Lithium- lonen- Festkörperakkumulator sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: TEMPEL HERMANN
IPC: H01M10/058
Filed: 2016-12-21
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lithium-Ionen-Festkörperakkumulator umfassend eine Anode, eine Kathode sowie einen Festkörperelektrolyten, bei dem der Festkörperelektrolyt eine Schichtdicke zwischen 100 µm und 800 µm aufweist, vorzugsweise zwischen 200 µm und 500 µm und besonders vorteilhaft zwischen 200 µm und 300 µm.Der Lithium-Ionen-Festkörperakkumulator umfasst eine Mischung aus Lithiumvanadiumphosphat (LVP), Lithiumaluminiumtitanphosphat (LATP) und Lithiumtitanphosphat (LTP).Zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Lithium-Ionen Festkörperakkumulators wird vorkalziniertes Elektrolytpulver gepresst und zu einer Elektrolytschicht gesintert. Anschließend werden beidseitig die Elektroden aufgebracht und gesintert.Optional kann vor dem Aufbringen einer Elektrodenschicht wenigstens eine Zwischenschicht zur verbesserten Anbindung der Elektrodenschicht an den Festkörperelektrolyten auf diesem aufgebracht werden.Für das Aufbringen der Schichten können vorzugsweise alle gängigen Standard-Druckprozesse, wie beispielsweise Siebdruck, Offsetdruck oder Tintenstrahl eingesetzt werden.
Patent DE-102017106350-B3 (DE)
Title: Hubvariabler Gaswechselventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: MANTEUFEL ARNE
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-03-24
Granted: 2018-09-27
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit hubvariabel betätigten Gaswechselventilen, umfassend:
 - eine Trägerwelle (2),
 - ein auf der Trägerwelle drehfest und axial verschiebbar angeordnetes Nockenstück (3', 3") mit einer Nockengruppe axial benachbarter Nocken (4, 5) unterschiedlicher Erhebungen und einer Axialkulisse mit axial gegenläufigen Verschiebenuten (10', 11', 10", 11"), die jeweils in Nockendrehrichtung aufeinanderfolgend einen Verschiebebereich (18) und einen Auslaufbereich (19) haben,
 - und zylindrischen Aktuatorstiften (12, 13), die in Eingriff mit den Verschiebenuten das Nockenstück auf der Trägerwelle verschieben.
 Dabei begrenzt jede Verschiebenut den Verschiebebereich teilweise und den Auslaufbereich vollständig durch nur eine und diejenige Nutwand (15', 15") axial, an der der mit dem Verschiebebereich im Eingriff befindliche Aktuatorstift das Nockenstück in die momentane Verschieberichtung positiv beschleunigt. Die Breite (s) der Verschiebenuten soll in deren Auslaufbereich kleiner als der Durchmesser (d) der Aktuatorstifte sein.
Patent DE-102017113556-B3 (DE)
Title: Filter-Bauteil
Inventor: BECK FABIAN
IPC: H03H1/00
Filed: 2017-06-20
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filter-Bauteil (1), das einen ersten Bereich (3), der zur Durchführung von zumindest einer Stromschiene (14) geeignet ist, und einen zweiten Bereich (4) aufweist, in dem zumindest ein diskretes Bauelement (13) angeordnet ist, wobei der erste Bereich (3) und der zweite Bereich (4) durch einen Kühlbereich (5) voneinander getrennt sind, der den ersten Bereich (3) thermisch von dem zweiten Bereich (4) entkoppelt.
Patent DE-102017129912-B3 (DE)
Title: Zapfkopf mit 3/2 Wege-Ventil
Inventor: WOLTER MIRCO
IPC: B67D1/08
Filed: 2017-12-14
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zapfkopf 1 zum Anschluss an ein Fass 9, insbesondere für eine Schankanlage, wobei der Zapfkopf 1 einen Zapfkopfkörper 3 aufweist und in dem Zapfkopfkörper 3 eine Spanngaszuführleitung 7 und eine Getränkeabführleitung 6 ausgebildet sind, so dass unmittelbar an oder in dem Zapfkopfkörper 3 in der Spanngaszuführleitung 7 ein 3/2 Wegeventil 2 ausgebildet ist, welches entweder die Spanngaszuführleitung 7 von einer Gasquelle mit dem Innenraum des Fasses 11 verbindet oder den Innenraum des Fasses 11 mit der Umgebung U gasleitend verbindet.
Patent DE-102018111888-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteils
Inventor: GROHER JOHANN
IPC: B27D1/08
Filed: 2018-05-17
Granted: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils (10), umfassend die Schritte:
 - Bereitstellen von Furnierresten,
 - Mahlen der Furnierreste mittels eines Mahlwerkzeugs zu Mahlgut,
 - Sieben des Mahlguts mittels einer Siebvorrichtung zum Trennen des Mahlguts mit Spänen unterschiedlicher Spanlänge in eine vorgesehene Anzahl von Fraktionen von Mahlgut, wobei jede Fraktion Mahlgut Späne eines vorgesehenen Spanlängenbereichs umfasst,
 - Einbringen der Fraktionen von Mahlgut in eine Pressform eines Presswerkzeugs, wobei die unterschiedlichen Fraktionen in einer vorgesehenen Reihenfolge nacheinander in das Presswerkzeug eingebracht werden, und wobei jede Fraktion von Mahlgut mit einem Klebemittel beharzt wird,
 - Verpressen der Fraktionen in dem Presswerkzeug zu einem Furnier-werkstoff,
 - Einbringen des Furnierwerkstoffs in ein Schleifwerkzeug,
 - Schleifen des Furnierwerkstoffs auf eine vorgesehene Furniergröße zur Bildung einer Furnierlage,
 - Vorsehen einer Trägerschicht zur Bildung des Trägers (12) an der Rückseite der als Dekorschicht (11) vorgesehenen Furnierlage zur Bildung des Formteils.
Patent DE-102018210626-B3 (DE)
Title: Achsbaugruppe
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-06-28
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsbaugruppe (1), aufweisend ein drehfest mit einer ersten Radwelle (3a) verbundenes erstes Rad (2a) mit einem Radnabenmotor (7) und ein drehfest mit einer zweiten Radwelle (3b) verbundenes zweites Rad (2b), das durch einen mechanischen Übertragungsmechanismus (9) antreibend an den Radnabenmotor (7) gekoppelt ist. Um einen optimierten Antrieb für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug bereitzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Übertragungsmechanismus (9) eine sich in Y-Richtung erstreckende Übertragungswelleneinheit (10) aufweist, die quer zur Y-Richtung gegenüber den Radwellen (3a, 3b) versetzt und über Kopplungseinheiten (12a, 12b) kraftübertragend einerseits an den Radnabenmotor (7) sowie andererseits an das zweite Rad (2b) gekoppelt ist.
Patent DE-102020113269-B3 (DE)
Title: Auffangnetz für Steinschlag-Schutzbarrieren
Inventor: VOLKWEIN AXEL
IPC: E01F7/04
Filed: 2020-05-15
Granted: 2021-09-30
Abstract: Ein Auffangnetz für Steinschlag-Schutzbarrieren, enthaltend- einen Netzkörper,- zwei Außenstützen (1a, 1d),- mindestens zwei Innenstützen (1b, 1c),- zwei äußere Bodenelemente und mindestens zwei innere Bodenelemente zur Verankerung der Außen- und der Innenstützen (1a, 1b, 1c, 1d) am Hang oder Fels,- ein beidendig seitlich abgespanntes, oberes Primär-Tragseil (3) und ein beidendig seitlich abgespanntes, unteres Primär-Tragseil,- an den oberen Enden der Außen- und Innenstützen (1a, 1b, 1c, 1d) angeordnete Seilführungselemente (2a, 2b, 2c, 2d), von denen die Seilführungselemente (2a, 2d) der Außenstützen (1a, 1d) von dem oberen Primär-Tragseil (3) durchlaufen werden,- im Bereich der äußeren und der inneren Bodenelemente angeordnete Seilführungselemente, von denen die Seilführungselemente der äußeren Bodenelemente von dem unteren Primär-Tragseil durchlaufen werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass- ein beidendig seitlich abgespanntes, oberes Sekundär-Tragseil (4) und ein beidendig seitlich abgespanntes unteres Sekundär-Tragseil vorgesehen sind,- das obere Primär-Tragseil (3) mindestens ein Seilführungselement (2b) der Innenstützen (1b) durchläuft und an dazu benachbarten Seilführungselementen (2c) der Innenstützen vorbeigeführt ist,- das obere Sekundär-Tragseil (4) die oberen Seilführungselemente (2a, 2d) der Außenstützen (1a, 1d) und mindestens einer Innenstütze (2c) durchläuft und an Seilführungselementen (2b) benachbarter Innenstützen vorbeigeführt ist, während- das untere Sekundär-Tragseil die Seilführungselemente der äußeren Bodenelemente und mindestens eines inneren Bodenelementes durchläuft und an dazu benachbarten Seilführungselementen der inneren Bodenelemente vorbeigeführt ist, derart, dass- jedes Seilführungselement der Innenstützen und der inneren Bodenelemente nur von dem Primär-Tragseil (3) oder dem Sekundär-Tragseil (4) durchlaufen wird,- dass die beiden oberen Tragseile (3, 4) und die beiden unteren Tragseile zwischen benachbarten Außen- und Innenstützen mittels eines Verbindungselementes (5) in Verbindung stehen.
Patent DE-102021127030-B3 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: HALBIG THOMAS
IPC: G02B6/36
Filed: 2021-10-19
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen Steckverbinder (1) zur Verbindung mit einem Gegensteckverbinder, mit einem Steckverbindergehäuse (2), das zumindest eine Kontaktkammer (3) zur Aufnahme einer Kontaktanordnung (4) aufweist, die sich von einer Kontaktseite (5) in Richtung einer Steckseite (6) erstreckt und einer Sekundärsicherung (7), die zwei Befestigungsarme (8.1; 8.2) und zumindest ein Sicherungselement (9), das zwischen den Befestigungsarmen (8.1; 8.2) angeordnet ist, aufweist. Die Sekundärsicherung (7) ist zwischen einer Vorrastposition und einer Endrastposition bewegbar. Zumindest einer der beiden Befestigungsarme (8.1; 8.2) weist eine erste Rasteinheit (10) auf, die in der Endrastposition mit einer am Steckverbindergehäuse (2) angeordneten ersten Gegenrasteinheit (11) verbunden ist. Zumindest einer der beiden Befestigungsarme (8.1; 8.2) weist ein Sperrelement (12) auf, das sich parallel zu einer Steckachse (y) von diesem Befestigungsarm (8.1; 8.2) wegerstreckt. Das Sperrelement (12) blockiert in der Vorraststellung eine Verbindung mit dem Gegensteckverbinder. Das Steckverbindergehäuse (2) weist zumindest eine Zugangsöffnung (13) auf, die mit der Kontaktkammer (3) verbunden ist. Das Sicherungselement (9) erstreckt sich in der Endrastposition durch die Zugangsöffnung (13) in die Kontaktkammer und verriegelt die Kontaktanordnung (4) in der Kontaktkammer (3).
Patent DE-102022112151-B3 (DE)
Title: Bildgebendes Visualisierungssystem und zugehöriges Verfahren zum Betrieb einer Lichtquelle
Inventor: BOURBON JOHANNES
IPC: G03B15/02
Filed: 2022-05-16
Granted: 2023-07-27
Abstract: Zur Erzielung einer adaptiven Beleuchtung, die sich automatisch auf ein momentan gewähltes Zoom-Level eines Visualisierungssystems (1) einstellt, wird vorgeschlagen, ein Einstellelement (9) als Teil einer Lichtquelle (6) vorzusehen, welches die Anpassung eines Winkelspektrums (14) von Beleuchtungslicht (7) erlaubt, welches von der Lichtquelle (6) ausgeht und an eine Beleuchtungsoptik (3) des Visualisierungssystems (1) weitergeleitet wird, um ein momentanes Sichtfeld (8), welches mittels einer Abbildungsoptik (2) des Visualisierungssystems (1) beobachtbar ist, auszuleuchten. Hierbei kann das Visualisierungssystem (1) einen Controller (25) umfassen, der das Einstellmittel (9) in Abhängigkeit eines momentan mit der Abbildungsoptik (2) eingestellten Zoom-Levels verstellt, um so die Größe eines mit dem Beleuchtungslicht (7) ausgeleuchteten Beleuchtungsfelds (5) der Größe des momentanen Sichtfelds (8) nachzuführen.
Patent DE-4335412-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Brennstoffverteilung für Ringbrennkammern von Gasturbinenanlagen
Inventor: HEYNEN FRIDOLIN
IPC: F02C7/22
Filed: 1993-10-18
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Brennstoffverteilung für Ringbrennkammern
von Gasturbinenanlagen, mit den Verfahrensschritten:  a) Öffnen der
Brennstoffzufuhr zu den Ringleitungen,  b) Verteilung des Brennstoffes
an die Brennerleitungen bzw. die Brenner,  c) Zündung der
Ringbrennkammer,  d) Dauerbetrieb und  e) Unterbrechung
der Brennstoffzufuhr zu einzelnen Brennergruppen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  f) nach dem Öffnen
der Brennstoffzufuhr zu den Ringleitungen (6), deren völliges Auffüllen mit
Brennstoff durch Schliessen der Sektorleitungen (7) erfolgt,  g)
anschliessend die Brennerleitungen (5) bzw. die Brenner (2) dezentral
mit Brennstoff gefüllt
werden,  h) danach die Zündung
der Ringbrennkammer (1) erfolgt,  i) nach anschliessendem Öffnen der
Sektorleitungen (7) der Dauerbetrieb einsetzt,  j) zum Abschalten
einzelner Gruppen von Brennern (2) die entsprechenden Ringleitungen
(6) bzw. Sektorleitungen (7) geschlossen werden, beim Betrieb mit
Brennöl
zuerst die Brennstoff- und dazu zeitlich versetzt die Wasserzufuhr.
Patent DE-4344909-B4 (DE)
Title: Radar-Entspiegelung
Inventor: GROSSE PETER
IPC: E06B9/24
Filed: 1993-12-29
Granted: 2009-11-19
Abstract: Radar-Entspiegelungselement (2) zur Reflexionsverminderung von Radarstrahlung (30) an einer Mehrscheiben-Gebäudeverglasung (1), die zumindest eine dünne, transparente erste elektrisch leitende Schicht (14) aufweist,  wobei das Radar-Entspiegelungselement (2) in einem vorgegebenen Abstand auf der Seite der einfallenden Radarstrahlung (30) vor der Mehrscheiben-Gebäudeverglasung (1) angeordnet ist und eine auf einem transparenten, dielektrischen Substrat (21) aufgebrachte, dünne, transparente zweite elektrisch leitende Schicht (20) aufweist und wobei der Abstand (D) zwischen der ersten elektrisch leitenden Schicht (14) der Mehrscheiben-Gebäudeverglasung (1) und der zweiten elektrisch leitenden Schicht (20) in Abhängigkeit vom Einfallswinkel und Polarisationszustand der Radarstrahlung derart bemessen ist, daß das stehende Wellenfeld zwischen den leitenden Schichten (20 und 14, bzw. 31) sich gerade so einstellt, daß die in den leitenden Schichten induzierten Ströme die Radarstrahlung möglichst quantitativ dissipieren,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Flächenwiderstand der zweiten elektrisch leitenden Schicht (20) so bemessen ist, daß die Gesamtadmittanz des Radar-Entspiegelungselement (2) und der Mehrscheiben-Gebäudeverglasung...
Patent DE-4433050-B4 (DE)
Title: Anbaugerät für Hublader mit an aufzunehmenden Nutzlasteinheiten anpreßbaren Klammerarmen
Inventor: KAUP OTMAR
IPC: B66F9/18
Filed: 1994-09-16
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anbaugerät mit einem Grundrahmen (60) für einen Hublader, das zwei parallel zur Fahrbahnebene, quer zur Hubladermittelebene verschiebbare Klammerarme (41, 42) aufweist, die mittels mindestens zweier Zylinderkolbenaggregate aufeinander zu oder voneinander fort bewegbar gelagert sind und zum Anpressen an die Seitenflächen von zumindest annähernd quaderförmigen Lasteinheiten vorgesehen sind, wobei jeder Klammerarm (41, 42) auf einem ihm zugeordneten Zwischenbauteil (49, 50, 51, 52) seitenverschiebbar gelagert ist, das seinerseits gegenüber dem Anbaugerätgrundrahmen (60) seitenverschiebbar gelagert ist, wobei ein Zylinderkolbenaggregat jeweils einerseits mit einem Klammerarm (41 oder 42), andererseits mit einem Zwischenbauteil (49, 50, 51, 52) verbunden ist und ein zweites Zylinderkolbenaggregat einerseits mit dem jeweiligen Zwischenbauteil (49, 50, 51, 52) und andererseits mit dem Grundrahmen (60) verbunden ist, wobei das jeweilig zwischen Anbaugerätgrundrahmen (60) und Zwischenbauteil angeordnete Zylinderkolbenaggregat (19, 21 bzw. 14, 15) einen kleineren Durchmesser aufweist als das einerseits mit einem Zwischenbauteil und andererseits mit einem Klammerarm (41 oder 42) verbundene Zylinderkolbenaggregat (8, 9 bzw.18, 20).
Patent DE-4440092-B4 (DE)
Title: Färbeverfahren und Zusammensetzung dafür
Inventor: BAUMANN HANS-PETER
IPC: D06P1/38
Filed: 1994-11-10
Granted: 2006-10-26
Abstract: Wässrige Zusammensetzung
zum Färben
cellulosehaltiger Substrate mit Reaktivfarbstoffen, enthaltend  – ein Hilfsmittel
(E),  – ein
Sequestriermittel (Q),  – und
gegebenenfalls ein Hydrotropiermittel (H),  wobei  (E) ein
Methylenbrücken-
und Sulphogruppenhaltiges aromatisches Produkt oder eine Produktmischung
darstellt, erhältlich
durch Sulphonierung von  – (a)
mindestens einer aromatischen Kohlenwasserstoffverbindung mit 9
bis 18 Kohlenstoffatomen, um durchschnittlich mindestens 1.1 Sulphogruppen
pro Molekül
von (a) einzuführen,
und von  – (b)
mindestens einem gegebenenfalls alkyl-substituierten Diphenyl(thio)ether,
um durchschnittlich mindestens 1.1 Sulphogruppen pro Molekül von (b)
einzuführen,  und  Kondensation
der Sulfonierungsprodukte von (a) und (b) mit Formaldehyd oder einer
Formaldehyd freisetzenden Verbindung in saurem Medium, und gegebenenfalls
Salzbildung,  und wobei  (Q) eine der folgenden Verbindungen
oder eine Mischung von zwei oder mehr dieser Verbindungen darstellt,  (Q1)
ein Alkalimetalltetraborat,  (Q2) eine (Co)poly(meth)acrylsäure, gegebenenfalls
in Salzform,  (Q3) eine N-methylen-phosphon- oder -carbonsäure, gegebenenfalls...
Patent DE-4446229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines horizontal verlaufenden C-Profils mit einem zweiten, hierzu senkrecht verlaufenden C-Profil
Inventor: VOGL ERICH R
IPC: F16B7/04
Filed: 1994-12-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verbindungs-Vorrichtung
zum Verbinden eines horizontal verlaufenden C-Profils zur Anbringung abgehängter Decken
mit einem zweiten, hierzu senkrecht horizontal verlaufenden C-Profil,
wobei jedes C-Profil (1) im Querschnitt gesehen einen U-Boden (2)
und zwei hierzu etwa senkrechte U-Schenkel (3) mit je einer sich
nach innen erstreckenden Umbördelung
(4) aufweist, wobei sie eine Grundplatte (8) umfasst, die einen
U-Boden für
zwei im Montagezustand sich senkrecht hiervon parallel zueinander
wegerstreckende U-Schenkel (9) bildet, die in das Innere des zweiten
C-Profils (1) unter paralleler Anlage an dessen U-Schenkel (3) einschiebbar
sind, wobei sich weiterhin von der Grundplatte (8) nach oben ein
Ansatz (14) wegerstreckt, welcher sich an den Längsseiten einer rechteckigen
Ausnehmung (15) sich nach außen
erstreckende Laschen (16, 17) aufweist, welche nach dem während der Montage
erfolgenden Umbiegen des Ansatzes (14) im Bereich der horizontalen
Mittellinie (18) der Ausnehmung (15) um ca. 180° die Umbördelung (4) des ersten C-Profils
(1) über-
bzw. untergreifen, wobei im...
Patent DE-10008005-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Behandlung von Flüssigkeiten mit Aktivgas
Inventor: GARZ RAINER
IPC: D21C11/00
Filed: 2000-02-22
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Flüssigkeit, insbesondere von Prozessflüssigkeit, mit Aktivgas, bei welchem – ein Gemisch, das aus zu behandelnder Flüssigkeit, insbesondere Prozessflüssigkeit, und ihr zugesetztem Aktivgas besteht, mit einem dynamischem Mischwerk (10) gemischt wird, und/oder – der zu behandelnden Flüssigkeit im dynamischen Mischwerk (10) Aktivgas zugesetzt wird, wobei das dynamische Mischwerk das zugesetzte Aktivgas der zu behandelnden Flüssigkeit als Mikrobläschen beimischt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der nach dem dynamischen Mischwerk (10) Aktivgas enthaltenden zu behandelnden Flüssigkeit zumindest einmal mittels einer Rezirkulationsanlage (30) zurückgeführt wird, der zurückgeführte Anteil mit frischer unbehandelter Prozessflüssigkeit gemischt wird und dieses Flüssigkeitsgemisch dann wiederum im dynamischen Mischwerk (10) vermischt wird, wobei dem Flüssigkeitsgemisch vor dem dynamischen Mischwerk (10) und/oder im dynamischen Mischwerk (10) wiederum Aktivgas zugesetzt wird.