baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004055628-B4 (DE)
Title: Heißgasmotor mit Faltenbalg
Inventor: GIMSA ANDREAS
IPC: F02G1/043
Filed: 2004-11-13
Granted: 2013-12-05
Abstract: Heißgasmotor mit einem Faltenbalg 3 als Arbeitseinheit sowie einem Verdränger 2 und einer Kolbenstange 5, 9, dadurch gekennzeichnet, dass das für den Arbeitsgasdruck offene und axial bewegliche Ende des Faltenbalges 3 am Verdränger 2 federnd befestigt ist und das andere Ende an der Kolbenstange 5, 9 befestigt ist.
Patent DE-102004062886-B4 (DE)
Inventor: KLEIN HELMUT
IPC: A01K89/015
Filed: 2004-12-27
Granted: 2009-07-23
Abstract: A line guide for a reel unit for winding a fishing line onto or unwinding it from a spool is provided on the housing of the reel unit and comprises a carriage guide and a carriage element with at least one line eye. The carriage guide can be functionally linked with the gear mechanism of the spool. Advantageously, the carriage guide is configured as a spindle-shaped pilot shaft and the carriage element is provided with an internally threaded guide channel for guiding on the spindle-shaped pilot shaft.
Patent DE-102004062949-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SONG YOUNG RAE
IPC: F16F15/133
Filed: 2004-12-28
Granted: 2011-05-05
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (10), aufweisend:  eine Primärmasse (11), die angepasst ist, um mit einer Motorkurbelwelle (12) zur Drehung um eine Drehachse („X”) der Motorkurbelwelle (12) gekuppelt zu werden, wobei die Primärmasse (11) eine im Wesentlichen ringförmige Kammer (25) definiert, die in wenigstens zwei Abschnitte geteilt ist;  eine Sekundärmasse (13), die mit der Primärmasse (11) relativ zu dieser drehbar verbunden ist und mit einer Kupplung (14) verbindbar ist; und  eine Dämpfungseinheit (33) zum Kuppeln der Primär- und Sekundärmasse (11, 13) miteinander in einer drehend federnden Weise,  wobei die Dämpfungseinheit (33) aufweist:  eine Mehrzahl von Schraubenfedern (35, 37, 39, 41), die sich in einer Reihe befinden und nacheinander innerhalb der geteilten Abschnitte der ringförmigen Kammer (25) angeordnet sind,  ein Paar von Endführungen (49, 51), die innerhalb jedes geteilten Abschnitts der ringförmigen Kammer (25) gleitend angeordnet sind und äußere Enden der Schraubenfedern (35, 41) unter der Mehrzahl von Federelementen...
Patent DE-102004063690-B4 (DE)
Title: Nicht-volatiles Speicherbauelement vom SONOS-Typ mit leitendem Seitenwand-Spacer und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LIM KWAN-YONG
IPC: H01L27/115
Filed: 2004-12-28
Granted: 2010-02-11
Abstract: Nicht-volatiles Speicherbauelement vom SONOS-Typ, aufweisend:  ein Substrat (21);  eine auf dem Substrat (21) gebildete Gate-Isolationsschicht (22A);  eine auf der Gate-Isolationsschicht (22A) gebildete Gate-Struktur (100); ein auf Seitenwänden der Gate-Struktur (100) gebildetes Paar von Seitenwand-Spacern (28A);  ein auf dem Paar von Seitenwand-Spacern (28A) gebildetes Paar von leitenden Seitenwand-Spacern (29A) zum Empfangen/Lösen von Ladungen;  ein Paar von in dem Substrat (21) unterhalb der Seitenwände der Gate-Struktur (100) gebildeten leicht dotierten Drain-Regionen (26); und  ein Paar von in dem Substrat (21) unterhalb von Kantenabschnitten des Paars von leitenden Seitenwand-Spacern (29A) gebildeten Source/Drain-Regionen (30).
Patent DE-102005001431-B4 (DE)
Title: Zugmitteltrieb, Verfahren zur Erfassung des Verschleißes eines endlosen Zugmittels und endloses Zugmittel für einen solchen Zugmitteltrieb
Inventor: LAUBENDER JOCHEN
IPC: F16H7/00
Filed: 2005-01-12
Granted: 2013-01-17
Abstract: Zugmitteltrieb, umfassend ein endloses Zugmittel (120), das zumindest zwei mit einem Antriebselement (110) und einem Abtriebselement verbundene Zugmittelscheiben (115, 130, 140, 150) verbindet, und eine akustische Abtasteinrichtung (170) zur Abtastung der Oberfläche des Zugmittels (120), wobei das Zugmittel (120) wenigstens eine beschichtete, Schallsignale reflektierende Oberfläche (122) aufweist und der Abtasteinrichtung (170) eine Spanneinrichtung mit wenigstens einer Spannrolle (180) gegenüberliegend angeordnet ist, welche das Zugmittel (120) so umlenkt, dass seine wenigstens eine beschichtete Oberfläche (122) der Abtasteinrichtung (170) zugewandt ist.
Patent DE-102005008940-B4 (DE)
Inventor: RICHTER FRANZ-PETER
IPC: B41F19/02
Filed: 2005-02-26
Granted: 2009-01-08
Abstract: Device for embossed film printing comprises a film transfer module arranged directly after a printing couple or lacquer module. The film transfer module is a coating module or lacquer module. The transfer module (21) in the film transfer module is a shaping cylinder and is arranged after the shaping cylinder on a counter printing cylinder of the coating module or lacquer module. Preferred Features: A film supply roller (22) for a fresh transfer film and a film collecting roller (23) for a consumed transfer film are assigned to the transfer cylinder (21) so that the transfer film can be guided as a film strip (24) from the film supply roller partially around the transfer cylinder through a transfer gap (6) to the film collecting roller.
Patent DE-102005018879-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler
Inventor: BANG JONG CHUL
IPC: H01H35/18
Filed: 2005-04-22
Granted: 2008-04-24
Abstract: Ein
Geschirrspüler
aufweisend:  eine Sumpf-Wanne (170) zur Aufnahme von Wasser;  einen
in einer Schwimmer-Kammer (222), welche ein vorgegebenes Volumen
aufweist, angeordneten Schwimmer (220), wobei der Schwimmer (220)
entsprechend einem Ansteigen eines Wasserstandes in der Sumpf-Wanne
(170) emporsteigt;  einen Schalter (300), der verhindert, dass
der Sumpf-Wanne
(170) zuviel Wasser zugeführt
wird; und  ein von dem Schwimmer (220) angehobenes Druckelement
(221), um den Schalter (300) durch Drücken des Schalters (300) zu
aktivieren;  dadurch gekennzeichnet, dass der Geschirrspüler weiter aufweist:  eine
Ausschalt-Verzögerungs-Einrichtung
(410; 420, 224, 430), um ein Ausschalten des Schalters (300) bei
einem Absinken des Schwimmers (220) zu verzögern.
Patent DE-102005033317-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Festlegen einer Runge im Bereich eines Nutzfahrzeugaufbaus
Inventor: DEPPE WERNER
IPC: B62D33/02
Filed: 2005-07-16
Granted: 2009-01-29
Abstract: Einrichtung
zum Festlegen einer verschiebbar ausgebildeten Runge (1) im Bereich
eines Nutzfahrzeugaufbaus, zumindest beinhaltend ein Rungenprofil (2)
sowie eine als Handhebel ausgebildete, mit einem Rahmenbereich (3)
des Nutzfahrzeugaufbaus verbundene Verstelleinrichtung (4), wobei
das Rungenprofil (2) im Bereich der Verstelleinrichtung (4) eine
Ausnehmung (2') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Rahmenbereich (3)
des Nutzfahrzeugaufbaus abgewandte, freie Ende (16) der Verstelleinrichtung
(4) dergestalt in die Ausnehmung (2') einbringbar oder daraus entfernbar
ist, dass die Versteileinrichtung (4) zwar im verriegelten, jedoch
nicht im entriegelten Zustand der Runge (1) mit dem Rungenprofil
(2) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102005033991-B4 (DE)
Title: Brandschutzsystem für mehrere auf einer Trasse oder Pritsche gehaltene Versorgungsleitungen
Inventor: HANSEN JÖRG
IPC: H02G3/04
Filed: 2005-07-21
Granted: 2018-10-11
Abstract: Brandschutzsystem für mehrere auf einer Trasse (16) oder Pritsche (18) gehaltene Versorgungsleitungen (10), wobei die Versorgungsleitungen (10) und die Pritsche (18) oder Trasse (16) vollständig von einer Isolierschicht (12) aus einem nicht oder nur schlecht brennbaren Isoliermaterial umgeben sind, und wobei innen und/oder außen auf die Isolierschicht (12) eine Dämmschicht (14, 24) aus einem intumeszierenden Dämmschichtbildner oder aus einer Ablation aufgebracht ist.
Patent DE-102005042228-B4 (DE)
Title: Saugmaschine
Inventor: NONNENMACHER EBERHARDT
IPC: F04D29/58
Filed: 2005-09-05
Granted: 2015-07-23
Abstract: Saugmaschine, mit einem Gehäuse (10), welches einen Arbeitsraum (20) und einen Motor-Aufnahmeraum (45) vorgibt, mit einem im Arbeitsraum (20) drehbaren Laufrad (22) und mit einem im Motor-Aufnahmeraum (45) angeordneten Motor (42), dessen Welle (40) auf das Laufrad (22) arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Motor-Aufnahmeraum (45) begrenzendes Gehäuseteil (12) zumindest teilweise als Hohlkammerteil ausgebildet ist, dass der Innenraum der Hohlkammer über mindestens einen Einlass-Schlitz (78) und mindestens einen Auslass-Schlitz (82) mit der Umgebung in Verbindung steht und dass im Innenraum (54) der Hohlkammer ein Lüfter (56) drehbar angeordnet ist, der durch die Motorwelle (40) angetrieben ist und dass der Lüfter (56) ein Lüfter-Grund-teil (58) umfasst, welches becherförmig ausgebildet ist und eine becherförmige Innenwand (44b, 46b) der Hohlkammer übergreift und welches auf seiner Außenseite mit Schaufeln (68) bestückt ist.
Patent DE-102005058161-B4 (DE)
Title: Schnellverschluss für den Installationsbereich
Inventor: ECKEL MARIO
IPC: F16L37/12
Filed: 2005-12-05
Granted: 2014-08-07
Abstract: Schnellverschluss (1) für den Installationsbereich zum Verbinden eines Leitungselements (2) und eines Anschlussstücks (3), wobei der Schnellverschluss (1) einen Ringkörper (4) mit Mitteln zur relativen axialen Fixierung des Leitungselements (2) gegenüber dem Anschlussstück (3) aufweist, wobei der Ringkörper (4) im Querschnitt veränderbar ist, wobei zur axialen Fixierung des Leitungselements (2) und/oder Anschlussstücks (3) am Schnellverschluss (1) in axialer Richtung (A) mindestens ein Anschlag (7a, 8a) am Ringkörper (4) ausgebildet ist, der im montierten Zustand mit einem korrespondierenden Anschlag (7b) am Leitungselement (2) und/oder Anschlag (8b) am Anschlussstück (3) zusammenwirkt, wobei der Ringkörper (4) in Umfangsrichtung (U) eine Unterbrechung (5) aufweist, die zwischen zwei einander gegenüberliegenden Endabschnitten (6a, 6b) des Ringkörpers (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass am Ringkörper (4) Angriffsmittel (9a, 9b) ausgebildet sind, die derart relativ zueinander angeordnet und bewegbar sind, dass der Abstand der beiden Endabschnitte (6a, 6b) voneinander veränderbar ist, und die Angriffsmittel (9a, 9b) um eine Schwenkachse (S1, S2) klappbare Hebel (11a, 11b) sind, die von einem eingeklappten Zustand radial nach außen oder innen in einen ausgeklappten Zustand geschwenkt werden können.
Patent DE-102006014336-B4 (DE)
Title: Schlepper mit einer Kupplungsvorrichtung
Inventor: MARTIN JEAN-MARIE
IPC: B60D1/04
Filed: 2006-03-28
Granted: 2019-05-16
Abstract: Schlepper zum Transport von fahrbaren Transportbehältern (12), wobei der Schlepper eine Kupplungsvorrichtung (8) zum Ankuppeln eines fahrbaren Transportbehälters (12) an den Schlepper aufweist, wobei die Kupplungsvorrichtung (8) einen nach oben offenen Haken (9) aufweist, der in vertikaler Richtung bewegbar ist, derart, dass durch Anheben des Hakens (9) ein Transportbehälter (12) an den Schlepper ankuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (8) ein Sicherungselement (10) aufweist, das eine unbeabsichtigte Bewegung des Transportbehälters (12) relativ zum Haken (9) nach oben verhindert, und das Sicherungselement (10) von einem flexiblen Bauteil gebildet ist.
Patent DE-102006036958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Korrektureigenschaften einer Sehhilfe
Inventor: KELCH GERHARD
IPC: A61B3/028
Filed: 2006-08-08
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Korrektureigenschaften einer Sehhilfe für wenigstens ein Auge einer Person, wobei zur Erzielung eines individuellen Optimums an Sehkomfort für die Person eine individuelle Physiologie der Person bei der Verarbeitung des Netzhautbildes berücksichtigt wird, wobei:  – in einem ersten Schritt (1) ein Seheindruck der Person mit Sehhilfe unter einer ersten Gebrauchsbedingung bestimmt wird, wonach  – in einem zweiten Schritt (2) ein Seheindruck der Person ohne Sehhilfe unter einer zweiten Gebrauchsbedingung bestimmt wird, und wonach  – in einem dritten Schritt (3) die Wellenfront der Person durch die Bestimmung der Korrektureigenschaften der Sehhilfe solange optimiert wird, bis der Seheindruck der Person unter der zweiten Gebrauchsbedingung mit dem in dem ersten Schritt (1) bestimmten Seheindruck der Person unter der ersten Gebrauchsbedingung wenigstens annähernd übereinstimmt.
Patent DE-102006042584-B4 (DE)
Inventor: BARKOWSKY JAN
IPC: B64D13/06
Filed: 2006-09-11
Granted: 2008-11-20
Abstract: The system (100) includes a fresh-air system (110) which leads fresh air into the aircraft cabin and coupled to a circulating air system (140), such that used cabin air is led into the fresh-air system. The fresh-air system includes an air conditioner (130) cooled by a cooling-air system (150) coupled to a ventilation system (170). The ventilation system ventilates the installation space (190) of the air conditioner. A coupling device (160) fluidically connects the cooling-air system and the ventilation system, such that air flow in the cooling-air system drives the ventilation system. An independent claim is also included for an air-streams mixing method.
Patent DE-102006045385-B4 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung in einem Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Ansteuerung des mindestens einen Lautsprechers
Inventor: OPFER HOLGER DR
IPC: G10K11/32
Filed: 2006-09-26
Granted: 2020-09-24
Abstract: Lautsprecheranordnung in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen Lautsprecher, wobei der Lautsprecher durch mindestens ein Fahrerassistenz-System ansteuerbar ist, um akustische Warnsignale mit einer Richtungsinformation zu erzeugen, der Lautsprecher als elektrostatischer Flächenlautsprecher (1) ausgebildet ist, der im Dachhimmel angeordnet ist oder den Dachhimmel bildet, wobeider elektrostatische Flächenlautsprecher (1) im Dachhimmel über dem Fahrersitz angeordnet ist, wobei der Flächenlautsprecher (1) segmentiert ist und die Flächenlautsprechersegmente (FS1-FS4) voneinander unabhängig ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dassder elektrostatische Flächenlautsprecher (1) eine Kunststofffolie umfasst, die mit einer Vorspannung beaufschlagt ist, wobei die Flächenlautsprechersegmente (FS1-FS4) mit dem gleichen Signal angesteuert werden, wobei zwischen der Vorspannung und den Segmenten der Kunststofffolie der Flächenlautsprechersegmente (FS1-FS4) Schaltelemente angeordnet sind, mittels derer die Vorspannung der einzelnen Flächenlautsprechersegmente (FS1-FS4) veränderbar ist.
Patent DE-102006049578-B4 (DE)
Title: Optisch lesbarer Informationsträger mit einem Informationssymbol und einem Maskierungselement
Inventor: SENDA KATSUMI
IPC: G06K7/10
Filed: 2006-10-20
Granted: 2017-10-12
Abstract: Optisch lesbarer Informationsträger (28, 28A, 28B, 28C, 28D, 28E, 28F, 28G, 51) mit: – einem Informationssymbol (10, 10S, BS), das einen vorbestimmten Bereich umfasst und eine optisch lesbare Markierung (12, 50S, 50E) enthält, wobei die optisch lesbare Markierung (12, 50S, 50E) wenigstens einen Teil des vorbestimmten Bereichs anzeigt, wobei das Informationssymbol (10, 10S, BS) durch ein Informationslesegerät (29) optisch lesbar ist, nachdem der vorbestimmte Bereich durch dieses identifiziert wurde; und – einem Maskierungselement (22, 22A, 24, 24A, 24B, 24S, 24x, 52a1, 52a2), das entfernbar an dem Informationssymbol (10, 10S, BS) befestigt und so angeordnet ist, dass: – es an das Informationssymbol (10, 10S, BS) angrenzt; und – es wenigstens einen Teil der optisch lesbaren Markierung (12, 50S, 50E) maskiert, während das Informationssymbol (10, 10S, BS) von außen sichtbar bleibt, um den vorbestimmten Bereich des Informationssymbols (10, 10S, BS) so zu verändern, dass er nicht identifizierbar ist, sofern nicht entweder das Maskierungselement (22, 22A, 24, 24A, 24B, 24S, 24x, 52a1, 52a2) oder das Informationssymbol (10, 10S, BS) von dem jeweils anderen von beiden entfernt ist, wobei das Informationssymbol (10, 10S, BS) umfasst: – eine äußere Begrenzung, die den vorbestimmten Bereich definiert; und – eine erste Farbe mit einem ersten Lichtreflexionsgrad, – wobei das Maskierungselement (22, 22A, 24, 24A, 24B, 24S, 24x, 52a1, 52a2) angrenzend um die äußere Begrenzung des Informationssymbols (10, 10S, BS) angeordnet ist und eine zweite Farbe mit einem zweiten Lichtreflexionsgrad aufweist, wobei der erste Lichtreflexionsgrad und der zweite Lichtreflexionsgrad im Wesentlichen zueinander äquivalent sind, wobei der Träger optisch lesbarer Information derart konfiguriert ist, dass, wenn ein Rahmen (40), in dem ein Schlitz (42) ausgebildet ist, dessen Form und Größe äquivalent zu einer Form und Größe des Informationssymbols sind, entfernbar auf dem Träger optisch lesbarer Information befestigt ist, wobei der Schlitz (42) mit dem Informationssymbol (10, 10S, BS) ausgerichtet ist, der Rahmen (40) das Maskierungselement (22, 22A, 24, 24A, 24B, 24S, 24x, 52a1, 52a2) maskiert, so dass die optisch lesbare Markierung (12, 50S, 50E) des Informationssymbols (10, 10S, BS) offenliegt.
Patent DE-102006050599-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: GLASSNER RUDOLF
IPC: F16H48/10
Filed: 2006-10-26
Granted: 2017-11-02
Abstract: Differentialgetriebe mit aktiver Variation der Momenten- oder Drehzahlverteilung, mit einem Antriebsrad (10), einer ersten Abtriebswelle (5) und einer zweiten Abtriebswelle (6), einem der ersten Abtriebswelle (5) zugeordneten ersten Stirnradplanetengetriebe (15), einem der zweiten Abtriebswelle zugeordneten zweiten Stirnradplanetengetriebe (16) und einem Stellantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass a) das erste Stirnradplanetengetriebe (15) und das zweite Stirnradplanetengetriebe (16) jeweils aus einem Hohlrad (17, 25), einem Planetenträger (18, 23) mit Planetenrädern (19, 24) und einem Sonnenrad (20, 26) bestehen, wobei a1) das Hohlrad (17) des ersten Stirnradplanetengetriebes (15) mit der ersten Abtriebswelle (5) und der Planetenträger (23) des zweiten Stirnradplanetengetriebes (16) mit der zweiten Abtriebswelle (6) drehfest verbunden ist, a2) der Planetenträger (18) des ersten Stirnradplanetengetriebes (15) und das Hohlrad (25) des zweiten Stirnradplanetengetriebes (16) mit dem Antriebsrad (10) drehfest verbunden sind, und a3) das Sonnenrad (20) des ersten Stirnradplanetengetriebes (15) mit dem Sonnenrad (26) des zweiten Stirnradplanetengetriebes (16) drehfest verbunden ist, b) das Antriebsrad (10) oder ein in das Antriebsrad (10) eingreifendes Ritzel (3) mit einem ersten Steuerzahnrad (31, 51) drehfest verbunden ist, und eines der Sonnenräder (20, 26) mit einem mit den Stirnradplanetengetrieben (15, 16) koaxialen zweiten Steuerzahnrad (32, 52) antriebsverbunden ist, und c) das zweite Steuerzahnrad (32, 52) zur Variation der Momenten- oder Drehzahlverteilung mittels des Stellantriebes relativ zum ersten Steuerzahnrad (31, 51) verdrehbar ist.
Patent DE-102006053499-B4 (DE)
Title: Lenkradschaltermodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFFMANN HANS
IPC: B60R11/02
Filed: 2006-11-14
Granted: 2009-04-16
Abstract: Lenkradschaltermodul
für ein
Kraftfahrzeug zur Integration in ein gespeichtes Lenkrad (1) des Kraftfahrzeugs
mit mindestens zwei mehrtastigen Bedienungsschalteranordnungen (5,
6; 7,8), wobei das Lenkradschaltermodul (100) derart ausgestaltet
ist, daß es
als Ganzes vorgefertigt in das Lenkrad (1) ein- und ausbaubar ist und
wobei die Bedienungsschalteranordnungen (5, 6; 7,8) als separate
Module (200, 300) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Module
(200) der Bedienungsschalteranordnungen (5, 6) über Rastmittel mit dem Lenkradschaltermodul
(100) verbindbar ausgestaltet sind, und die Bedienungsschalteranordnungen
(5) zur elektrischen/elektronischen Ankopplung separate Steckerbuchsen
(45) aufweisen.
Patent DE-102007027645-B4 (DE)
Title: IPS-Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: CHOI BYUNG-KOOK
IPC: G02F1/1343
Filed: 2007-06-15
Granted: 2011-09-22
Abstract: Arraysubstrat für eine IPS-Flüssigkristallanzeigevorrichtung, aufweisend: eine Gateleitung (104) auf einem Substrat (100); eine Datenleitung (132), die die Gateleitung (104) kreuzt, so dass ein Pixelbereich (P) auf dem Substrat (100) definiert wird; eine gemeinsame Leitung (108) parallel und getrennt von der Gateleitung (104); eine Gateelektrode (102), die mit der Gateleitung (104) gekoppelt ist; eine Halbleiterschicht (123), die über der Gateelektrode (102) angeordnet ist, wobei die Fläche der Halbleiterschicht (123) kleiner ist als die Fläche der Gateelektrode (102); eine Sourceelektrode (128), die mit der Datenleitung (132) gekoppelt ist, und eine Drainelektrode (130), die von der Sourceelektrode (128) getrennt ist, wobei die Sourceelektrode (128) und die Drainelektrode (130) auf der Halbleiterschicht (123) angeordnet sind; eine Mehrzahl von Pixelelektroden (140), die in die Drainelektrode (130) integriert sind, und sich von der Drainelektrode (130) in den Pixelbereich (P) erstrecken; und eine Mehrzahl von gemeinsamen Elektroden (142), die...
Patent DE-102007030575-B4 (DE)
Title: Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt und Baugruppe mit einem Umlenkbeschlag und einer Erfassungsvorrichtung für die Gurtbandauszugslänge
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/48
Filed: 2007-07-02
Granted: 2020-07-23
Abstract: Umlenkbeschlag (10) für einen Sicherheitsgurt (20), der einen Signalgeber (24) einer Erfassungsvorrichtung für die Gurtbandauszugslänge aufweist.
Patent DE-102007050626-B4 (DE)
Title: Verwendung einer kautschukzusammensetzung zur herstellung einer reifenlaufstreifen-base
Inventor: NAKAMURA NORIHIKO
IPC: C08J3/24
Filed: 2007-10-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verwendung einer Kautschukzusammensetzung zur Herstellung einer Reifenlaufstreifen-Base, wobei die Kautschukzusammensetzung umfasst:-eine Kautschukkomponente, die- nicht weniger als 15 Gew.-% eines mit einer Zinnverbindung terminal-modifizierten Dienkautschuks mit einem Zahlenmittel des Molekulargewichts vor Modifizierung von 150000 bis 400000,- einen Füllstoff, und- eine Verbindung der folgenden allgemeinen Formel (1) in einer Menge von 0,5 bis 5 Gew.-Teilen, bezogen auf 100 Gew.-Teile der Kautschukkomponente, enthält:worin R in der Formel eine Benzylgruppe darstellt, und n eine ganze Zahl von 3 bis 12 darstellt.
Patent DE-102007053787-B4 (DE)
Title: Detekionssystem für flüssigen Kraftstoff
Inventor: MCLAIN KURT D
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-11-12
Granted: 2015-01-22
Abstract: Detektionssystem für flüssigen Kraftstoff für ein Kraftstoffverdunstungssystem eines Fahrzeugs (10), das Kraftstoffdampf an einen geregelt arbeitenden Motor (12) bereitstellt, umfassend:  einen Sauerstoffsensor (32, 34), der ein Sauerstoffsignal auf der Basis eines Sauerstoffniveaus in einem Motorabgas erzeugt;  einen Motordrehzahlsensor (38), der ein Drehzahlsignal auf der Basis einer Drehzahl des Motors (12) erzeugt; und  ein Steuermodul (16), das das Sauerstoffsignal und das Drehzahlsignal empfängt, das einen Kurzzeitintegrator (STI) auf der Basis des Sauerstoffsignals bestimmt, das einen Langzeitmodifikator (LTM) auf der Basis von Langzeitänderungen des Kurzzeitintegrators (STI) bestimmt, und das das Vorhandensein von flüssigem Kraftstoff in dem Kraftstoffverdunstungssystem auf der Basis des Kurzzeitintegrators (STI), des Drehzahlsignals und des Langzeitmodifikators (LTM) detektiert.