Patent DE-102014219429-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Taumelscheibenverdichter mit Verbindung zwischen Zylinderbohrungen bei maximal geneigter Taumelscheibe
Inventor: KIMOTO YOSHIO
IPC: F04B49/035
Filed: 2014-09-25
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verstellbarer Taumelscheibenverdichter mit:einer Antriebswelle (3) mit einer Achse;einem Gehäuse (1), das die Antriebswelle (3) so unterstützt, dass die Antriebswelle (3) um die Achse drehbar ist, wobei das Gehäuse (1) darin eine Vielzahl von Zylinderbohrungen (19A, 19B, 19C, 19D, 19E) um die Achse und eine Kurbelkammer (25) aufweist;einer Taumelscheibe (5), die mit einer Drehung der Antriebswelle (3) in der Kurbelkammer (25) drehbar ist;einem Neigungswinkelverstellmechanismus (7), der einen Neigungswinkel der Taumelscheibe (5) in Bezug auf eine Ebene verändert, die sich senkrecht zu der Achse der Antriebswelle (3) erstreckt;einer Vielzahl von Kolben (9), die in jeweiligen Zylinderbohrungen (19A, 19B, 19C, 19D, 19E) wechselseitig bewegbar in Übereinstimmung mit einer Drehung der Taumelscheibe (5) bewegbar sind und die eine Vielzahl von Verdichtungskammern (67) in den jeweiligen Zylinderbohrungen (19A, 19B, 19C, 19D, 19E) ausbilden, wobei, wenn jeder Kolben (9) in der entsprechenden Zylinderbohrung (19A, 19B, 19C, 19D, 19E) bewegt wird, eine Reexpansionsphase, eine Saugphase, eine Verdichtungsphase und eine Entladephase in der korrespondierenden Verdichtungskammer (67) erzeugbar ist;einem Steuermechanismus (11), der den Neigungswinkelverstellmechanismus (7) steuert; undeinem Sammel- und Zuführmechanismus (13), der Kühlmittelgas in einer der Verdichtungskammern (67) sammelt und das gesammelte Kühlmittelgas einer anderen der Verdichtungskammern (67) zuführt, wobei sich die eine Verdichtungskammer (67) in einer Phase von einem Ende der Entladephase bis zu einem Ende der Reexpansionsphase befindet und als eine Sammelphasenverdichtungskammer (67A) definiert ist, sich die andere Verdichtungskammer (67) in einer Phase der Verdichtungsphase befindet und als eine Zuführphasenverdichtungskammer (67B) definiert ist, eine der Zylinderbohrungen (19A, 19B, 19C, 19D, 19E) darin die Sammelphasenverdichtungskammer (67A) aufweist und als eine Sammelphasenzylinderbohrung (190) definiert ist, eine andere der Zylinderbohrungen (19A, 19B, 19C, 19D, 19E) darin die Zuführphasenverdichtungskammer (67B) aufweist und als eine Zuführphasenzylinderbohrung (191) definiert ist, und der Sammel- und Zuführmechanismus (13) einen Verbindungsdurchgang zum Bereitstellen einer Verbindung zwischen der Sammelphasenzylinderbohrung (190) und der Zuführphasenzylinderbohrung (191) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder Verbindungsdurchgang des Sammel- und Zuführmechanismus' (13) folgendes aufweist:- eine Vielzahl von Sammeldurchgängen (41A, 41B, 41C, 41D, 41E), die in dem Gehäuse (1) ausgebildet sind und mit den jeweiligen Zylinderbohrungen (19A, 19B, 19C, 19D, 19E) in Verbindung stehen,- eine Vielzahl von Zuführdurchgängen (43A, 43B, 43C, 43D, 43E), die in dem Gehäuse (1) ausgebildet sind und mit den jeweiligen Zylinderbohrungen (19A, 19B, 19C, 19D, 19E) in Verbindung stehen, und- einen Rotationsdurchgang, der in der Antriebswelle (3) ausgebildet ist, um in Übereinstimmung mit der Rotation der Antriebswelle (3) eine Verbindung zwischen einem der Sammeldurchgänge (41A, 41B, 41C, 41D, 41E) und einem der Zuführdurchgänge (43A, 43B, 43C, 43D, 43E) zu ermöglichen,und der Sammel- und Zuführmechanismus (13) den Verbindungsdurchgang mittels Außenflächen der Kolben (9) in Übereinstimmung mit der wechselseitigen Bewegung jedes Kolbens (9) öffnet und schließt, wobei der Sammel- und Zuführmechanismus (13) es dem Verbindungsdurchgang ermöglicht, bei einem Maximalwert des Neigungswinkels der Taumelscheibe (5) eine Verbindung zu schaffen, und dem Verbindungsdurchgang ermöglicht, bei einem Minimalwert des Neigungswinkels der Taumelscheibe (5) mittels der Außenflächen der Kolben (9) keine Verbindung zu schaffen.