baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022113740-A1 (DE)
Title: Dachanordnung mit einem Dachöffnungssystem und einer Klimaeinrichtung
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Dachanordnung zur Bildung eines Fahrzeugdachs an einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Flächenbauteil (12), das zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs bildet, die als eine äußere Dichtfläche fungiert, ein Dachöffnungssystem (108) mit einem Deckelteil (110), das zum wahlweisen Öffnen oder Schließen einer in dem Flächenbauteil (12) vorgesehenen Dachöffnung (112) ausgebildet ist, mindestens ein elektrisches und/oder elektronisches und/oder elektromagnetisches Bauteil (16) und eine Klimaeinrichtung (22), durch die eine von dem elektronischen Bauteil (16) abgegebene Abwärme und/oder von außen eingeleitete Wärme abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachöffnungssystem (108) mindestens eine Wasserablaufrinne (118) umfasst, durch die mindestens ein Kühlkanal (23) der Klimaeinrichtung (22) ausgebildet ist, durch den die Abwärme des Bauteils (16) und/oder die von außen eingeleitete Wärme aus der Dachanordnung (9) ausleitbar ist.
Patent DE-102022114502-A1 (DE)
Title: Greifeinrichtung zum Greifen bei der Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: SCHLOSSER MICHAEL
IPC: B21D43/11
Filed: 2022-06-09
Abstract: Es wird eine Greifeinrichtung (10) zum Greifen wenigstens eines Blechs (42), das eine Dicke (44) unterhalb von 1 mm, vorzugsweise 0,5 mm, 0,25 mm oder 0,1 mm, und wenigstens zwei Bohrungen (46) aufweist, in einer Werkzeugvorrichtung (50) zur getakteten Herstellung einer Bipolarplatte (40) aus dem Blech (42) entlang einer Herstellungsrichtung (X), vorgeschlagen, wobei wenigstens zwei quer zur Herstellungsrichtung (X) gegenüberliegende Eingriffspins (14) vorgesehen sind, wobei die Eingriffspins (14) zum formschlüssigen Eingreifen entlang jeweils einer insbesondere, zumindest näherungsweise, normal zum Blech (42) verlaufenden Eingriffsachse (E) bzw. Bewegungsbahn eines Eingriffspins (14) in das Blech (42) an den wenigstens zwei Bohrungen (46) vorgesehen sind, und wobei wenigstens einer der Eingriffspins (14) einen zur Eingriffsachse (E) konisch verlaufenden Außenflächenabschnitt (18) zur Zentrierung des Blechs (42) beim Eingreifen aufweist.
Patent DE-102022115044-A1 (DE)
Title: Dialysepflaster
Inventor: PAULUKAT DIETER
IPC: A61L15/44
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein transdermales therapeutisches System, umfassend ein Reservoir mit einer Wandung und einem Innenraum zur Aufnahme von mindestens einem pharmazeutisch aktiven Wirkstoff in flüssiger Form oder zur Aufnahme einer Lösung oder Suspension, umfassend mindestens einen pharmazeutisch aktiven Wirkstoff, wobei die Wandung des Reservoirs an mindestens einer Stelle durchlässig für den mindestens einen pharmazeutisch aktiven Wirkstoff ist und wobei das Reservoir mindestens einen Zulauf und mindestens einen Ablauf für den mindestens einem pharmazeutisch aktiven Wirkstoff in flüssiger Form oder für die Lösung oder Suspension, umfassend mindestens einen pharmazeutisch aktiven Wirkstoff aufweist, und ein Fixierungssystem zum Befestigen des Reservoirs auf der Haut eines Patienten, das transdermale therapeutische System zur Verwendung in der Medizin, das transdermale therapeutische System zur Verwendung in der Behandlung eines Patienten und ein Verfahren zur Behandlung eines Patienten.
Patent DE-102022116384-A1 (DE)
Title: Verbinungsvorrichtung für zwei schaftbauteile, chirurgisches instrument mit einer solchen verbindungsvorrichtung und verfahren zum verbinden zweier schaftbauteile
Inventor: PÖNISCH JUDITH
IPC: A61B17/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Verbindungsvorrichtung (1) für zwei Schaftbauteile (2, 3) bereit, wobei ein erstes Schaftbauteil (2) einen Aufnahmeraum (24) aufweist, in dem ein Aufnahmeabschnitt (34) eines zweiten Schaftbauteils (3) aufnehmbar ist, das an dem Aufnahmeabschnitt (34) zumindest ein Formelement (33) aufweist, das radial über einen Durchmesser des zweiten Schaftbauteils (3) hinausragt. Das erste Schaftbauteil (2) weist an dem Aufnahmeraum (24) zur Aufnahme des Formelements (33) zumindest ein Aufnahmeelement (23) und an dem verbindungsnahen Schaftende (20) ein Außeneingriffselement (22) auf. Die Verbindungsvorrichtung (1) weist ein drehbar auf dem zweiten Schaftbauteil (3) angeordnetes Mutterbauteil (4) mit einem Inneneingriffselement (41) zum Eingriff mit dem Außeneingriffselement auf. Ein Innenabsatz (40) des Mutterbauteils (4) begrenzt das Inneneingriffselement (41) in axialer Richtung, sodass in einer Verbindungsanordnung des ersten Schaftbauteils (2) mit dem zweiten Schaftbauteil (3) der Aufnahmeabschnitt (34) mit dem Formelement (33) des zweiten Schaftbauteils (3) in dem Aufnahmeraum (24) und dem Aufnahmeelement (23) des ersten Schaftbauteils (2) aufgenommen ist, das Inneneingriffselement (41) des Mutterbauteils (4) mit dem Außeneingriffselement (22) des ersten Schaftelements (2) in Eingriff steht, und das in dem Aufnahmeelement (23) aufgenommene Formelement (33) an dem Innenabsatz (40) des Mutterbauteils (4) anliegt. Ferner werden ein chirurgisches Instrument (10) und ein Verfahren zum Verbinden zweier Schaftbauteile (2, 3) offenbart.
Patent DE-102022116534-A1 (DE)
Title: Wasserdichtes, feuchtigkeitsdurchlässiges funktionsgewebe
Inventor: XIE GUOYAN
IPC: D06M11/79
Filed: 2022-07-01
Abstract: Ein wasserdichtes, feuchtigkeitsdurchlässiges Funktionsgewebe umfasst: einen Gewebekörper, eine wasserdichte Schicht, die auf einer Oberfläche des Gewebekörpers angeordnet ist, eine Dünnschicht und eine Klebstoffschicht, die den Gewebekörper mit der Dünnschicht verbindet, wobei der Gewebekörper ein elastisches Polyester-Polyurethan-Gewebe ist; das wasserdichte feuchtigkeitsdurchlässige Funktionsgewebe wird durch die folgenden Schritte hergestellt: a) Herstellen einer wasserdichten Ausrüstungsflotte gemäß einer technischen Formulierung; b) Imprägnieren eines Gewebekörpers in der wasserdichten Ausrüstungsflotte und Polstern; c) Vorbacken und Backen; und d) Anordnen einer Klebeschicht auf den Oberflächen des Gewebekörpers und der Dünnschicht, nahtloses Überlappen, Überführen in eine Pressmaschine zum Pressen und Vervollständigen der Heißpresslaminierung, um das wasserdichte, feuchtigkeitsdurchlässige Funktionsgewebe zu erhalten; die wasserdichte Ausrüstungsflotte wird durch Mischen eines Vernetzungsmittels und einer Emulsion aus mit Nanosilika modifiziertem Polysiloxan hergestellt.
Patent DE-102022120133-A1 (DE)
Title: Tintendruckmaschine mit bewegbar angeordnetem Rollentisch
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41J15/16
Filed: 2022-08-10
Abstract: Eine erfindungsgemäße Tintendruckmaschine mit einer Mehrzahl von Tintendruckköpfen, mit einer Vorrichtung (10) zum Transportieren einer Bahn (3) aus Bedruckstoff in einer Transportrichtung (4), wobei die Vorrichtung einen Rollentisch (11) mit einer Mehrzahl von Führungsrollen (12) zum Führen der Bahn entlang der Tintendruckköpfe (5) umfasst, mit einem ersten Paar (20) aus einer bewegbaren ersten Ausgleichsrolle (21) und einer vorgeordneten ersten Umlenkrolle (22) und mit einem zweiten Paar (23) aus einer bewegbaren zweiten Ausgleichsrolle (24) und einer nachgeordneten zweiten Umlenkrolle (25), zeichnet sich dadurch aus, dass der Rollentisch (1) bewegbar angeordnet ist und dass die erste Ausgleichsrolle (21) und die zweite Ausgleichsrolle (24) jeweils mitbewegbar am Rollentisch angeordnet sind. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, mit Tintendruckköpfen auf eine Bahn zu drucken und die Bahn stets präzise zu führen. Die Erfindung ist bevorzugt im industriellen Tintendruck einsetzbar.
Patent DE-102022121551-A1 (DE)
Title: Mischer, Mischerbaugruppe und Mischverfahren
Inventor: GEANT LUDOVIC
IPC: F01N3/10
Filed: 2022-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Mischer, eine Mischerbaugruppe und ein Mischverfahren bereit. Dabei umfasst der Mischer ein Gehäuse, das einen ersten Raum definiert, der ein Motorabgas aufnimmt, wobei das Gehäuse einen Montagebereich aufweist, der sich an einer Wandfläche des Gehäuses befindet; und einen Dosierermontagesitz, der an dem Montagebereich angeordnet ist und zum Anbringen eines Dosierers dient; wobei der Dosierermontagesitz einen Spritzeinlass umfasst, der als Eingangsende dient, über das ein durch den Dosierer gespritzter Sprühnebel in den ersten Raum eintritt, wobei der Dosierermontagesitz ferner eine erste Verwirbelungsstruktur umfasst, die um den Spritzeinlass herum angeordnet ist, sodass das Abgas um den Spritzeinlasses einen Wirbelstrom bildet.
Patent DE-102022127679-A1 (DE)
Title: Eine kompensationseinheit aufweisende organische-lichtemittierende-diode-anzeigevorrichtung und ansteuerungsverfahren derselben
Inventor: LEE MIN JIC
IPC: G09G3/3225
Filed: 2022-10-20
Abstract: Eine Organische-lichtemittierende-Diode-Anzeigevorrichtung (110) kann einen Ansteuerungstransistor (Td), einen ersten Transistor (T1), der mit dem Ansteuerungstransistor (Td) verbunden ist, einen zweiten Transistor (T2), der zwischen eine Datenspannung (VDaten) und den Ansteuerungstransistor (Td) geschaltet ist, einen dritten Transistor (T3), der zwischen eine Hochpegel-Spannung (Vdd) und den Ansteuerungstransistor (Td) geschaltet ist, einen vierten Transistor (T4), der mit dem Ansteuerungstransistor (Td) verbunden ist, einen fünften Transistor (T5), der zwischen eine Initialspannung (Vini) und den Ansteuerungstransistor (Td) geschaltet ist, einen sechsten Transistor (T6), der mit der Initialspannung (Vini) verbunden ist, einen siebten Transistor (T7), der mit der Hochpegel-Spannung (Vdd) verbunden ist, einen achten Transistor (T8), der mit einer Referenzspannung (Vref) verbunden ist, einen Speicherkondensator (Cst), der zwischen den Ansteuerungstransistor (Td) und den achten Transistor (T8) geschaltet ist, und eine lichtemittierende Diode (D), die zwischen eine Niedrigpegel-Spannung (Vss) und den vierten Transistor (T4) geschaltet ist, aufweisen.
Patent DE-102022200274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschmelzen einer Schicht eines pulverförmigen Materials
Inventor: LOEBER LUKAS
IPC: B22F10/36
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufschmelzen einer Schicht (S) eines pulverförmigen Materials (P) zum Durchführen einer additiven Fertigung eines Bauteils (1), bei dem auf das pulverförmige Material (P) kurze und/oder ultrakurze Laserpulse eines Laserstrahls (LS) einwirken.
Patent DE-102022201239-A1 (DE)
Title: Pyrotechnikfreier Gurtstraffer
Inventor: HALDER CHRISTOPH
IPC: B60R22/46
Filed: 2022-02-07
Abstract: Gurtsystem zum Rückhalten eines Fahrzeuginsassen mit einem Sicherheitsgurt und mit einem Gurtstraffer, wobei der Gurtstraffer ein Gurtaufwickelmittel (3, 4) zum Aufwickeln von Gurtlosen des Sicherheitsgurts sowie einen Antrieb zum Treiben des Gurtaufwickelmittel (3, 4)s aufweist, wobei der Antrieb eingerichtet ist, das Gurtaufwickelmittel (3, 4) zu drehen, um Sicherheitsgurt um das Gurtaufwickelmittel (3, 4) herum zu wickeln.
Patent DE-102022201865-A1 (DE)
Title: Ventil und Axialkolbenmaschine mit einem Ventil
Inventor: BREUER DAVID
IPC: F04B1/32
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Axialkolbenmaschine (1) der Schwenkscheibenbauart mit einer Schwenkwiege (7), die eine teilzylindrische Lagerfläche (13) aufweist, und einem Wiegenlager, das eine teilzylindrische Lagerschale (14) zur Aufnahme der zylindrischen Lagerfläche (13) aufweist, wobei zwischen der Schwenkwiege (7) und dem Wiegenlager zumindest eine Druckentlastungskammer (15) ausgebildet ist, welche über einen durch die Schwenkwiege (7) gebildeten Durchgang (17) mit einer Fluidquelle verbunden oder verbindbar ist, wobei der Durchgang (17) ein Ventil (18) aufweist, das in einer Befüllungsrichtung einen ersten Strömungswiderstand hat und in einer Entleerungsrichtung einen zweiten Strömungswiderstand hat, der größer als der erste Strömungswiderstand ist. Ferner betrifft die vorliegende Offenbarung ein Ventil.
Patent DE-102022204815-A1 (DE)
Title: Doppellagige Wellenwicklungsmatte und leistungsabhängige Komponente mit doppellagiger Wellenwicklungsmatte
Inventor: MEHLSTÄUBL KAI
IPC: H02K3/12
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine doppellagige Wellenwicklungsmatte für leistungsabhängige Komponente einer elektrischen Maschine, gebildet aus einer ersten Matte 1 und einer gleichen zweiten Matte 2, die jeweils wenigstens einen Leiterstrang aufweisen der wenigstens einen, in parallele Stege 3 und diese miteinander verbindende Wickelköpfe 4, geformten Leiter umfasst, wobei die Stege 3 der ersten Matte 1 und die Stege 3 der zweiten Matte 2 abwechselnd in einer ersten und einer zweiten Mattenebene E1, E2angeordnet sind. Die erste Matte 1 und die zweite Matte 2 sind zueinander versetzt angeordnet sind, sodass ein einlagiger Anfangsbereich 5 nur durch die erste Matte 1 und ein einlagiger Endbereich 6 nur durch die zweite Matte 2 gebildet ist.
Patent DE-102022205509-A1 (DE)
Title: Verfahren zum infrastrukturgestützten Assistieren eines Einsatzkraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G7/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum infrastrukturgestützten Assistieren eines Einsatzkraftfahrzeugs bei einem Queren eines Straßenknotenpunkts unter Verwendung zumindest einer eine Überwachungseinrichtung aufweisenden Drohne, umfassend die folgenden Schritte:Bestimmen, dass ein sich in einem Einsatz befindendes Einsatzkraftfahrzeug einen Straßenknotenpunkt queren muss,in Reaktion auf das Bestimmen Erzeugen von Steuersignalen zum Steuern der zumindest einen Drohne derart, dass bei einem Steuern der zumindest einen Drohne basierend auf den erzeugten Steuersignalen die zumindest eine Drohne den Straßenknotenpunkt mittels ihrer Überwachungseinrichtung überwacht,Ausgeben der erzeugten Steuersignale,nach Ausgeben der erzeugten Steuersignale Empfangen von Straßenknotenpunktsignalen der Überwachungseinrichtung der zumindest einen Drohne, welche den mittels der Überwachungseinrichtung überwachten Straßenknotenpunkt repräsentieren,Ermitteln von Infrastrukturassistenzdaten zum infrastrukturgestützten Assistieren des Einsatzkraftfahrzeugs beim Queren des Straßenknotenpunkts basierend auf den Straßenknotenpunktsignalen undSenden der ermittelten Infrastrukturassistenzdaten an das Einsatzkraftfahrzeug.Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Einsatzkraftfahrzeugs, eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102022206962-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Übergabe von Daten an einen Netzbetreiber für ein Vorhersagemodell
Inventor: TEUSCHL GERALD
IPC: G06Q50/06
Filed: 2022-07-07
Abstract: Verfahren für die Übergabe von Daten an einen Netzbetreiber für ein Vorhersagemodell (1), wobei eine Netzbetreiberschnittstelle (10) vorliegt und die Daten und Informationen aus Modellberechnungen verwendet werden, wobei zusätzlich zu historischen Daten individuelle Daten mindestens eines Endnutzers eines Elektrofahrzeugs in die Modellrechnung zur Vorhersage eingehen.
Patent DE-102023103464-A1 (DE)
Title: Umgekehrter kompressor für einen elektrischen turbolader
Inventor: HOMISON CHRISTOPHER
IPC: F02B39/10
Filed: 2023-02-13
Abstract: Für einen elektrischen Turbolader werden verschiedene Verfahren und Systeme bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst der elektrische Turbolader einen Elektromotor, der eine Welle umlaufend umgibt, eine Turbine, die mit einem ersten Ende der Welle gekoppelt ist, und einen Kompressor, der mit einem zweiten, dem ersten Ende entgegengesetzten Ende der Welle gekoppelt ist. Der Kompressor kann eine Spirale mit einem gekrümmten Abschnitt umfassen, der zur Turbine vorsteht.
Patent DE-102023104344-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: NAGAI HIROKI
IPC: H02K1/27
Filed: 2023-02-22
Abstract: Ein Kraftwerkzeug weist ein Kunstharzbauteil bei einem Rotor auf, das weniger bruchgefährdet ist. Ein Kraftwerkzeug (100) weist einen Stator (20), einen Rotor (30), der relativ zu dem Stator (20) mit einer Drehzahl von 30000 U/min oder mehr drehbar ist, und eine Ausgabeeinheit (120) auf, die durch den Rotor (30) antreibbar ist. Der Stator (20) weist einen Statorkern (21), ein Isolierstück (22, 23), das an dem Statorkern (21) fixiert ist, und eine Spule (24) auf, die an dem Isolierstück (22, 23) gehalten ist. Der Rotor (30) weist einen Rotorkern (31), der einen Schlitz (50) aufweist, einen Permanentmagneten (33), der in dem Schlitz (50) in dem Rotorkern (31) aufgenommen ist, und ein Kunstharzbauteil (80) auf, das den Rotorkern (31) und den Permanentmagneten (33) fixiert. Das Kunstharzbauteil (80) weist einen ringförmigen Bereich (82) auf, der an einer Endfläche (31R) des Rotorkerns (31) vorsteht. Der ringförmige Bereich (82) weist einen geschnittenen Bereich (83) auf.
Patent DE-102023117074-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Belichtungsanordnung zur Belichtung von zumindest einer Darstellung auf einem Aufzeichnungsträger
Inventor: PAGAN ROBIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2023-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Belichtungsanordnung zum Belichten zumindest einer Darstellung (21) mit zumindest einer Struktur (20) auf einem lichtempfindlichen Aufzeichnungsträger (14), der zumindest eine Trägerschicht (22) und eine darüber liegende lichtempfindliche Schicht (24) umfasst, mit einer Belichtungseinrichtung (11), welche auf einer Auflage (12) den Aufzeichnungsträger (14) aufnimmt, mit einer Bilderfassungseinrichtung (25), und mit einer Steuerung (27), welche eine Recheneinrichtung umfasst, in welcher Solldaten der zumindest einen Darstellung (21) zum Aufzeichnungsträger (14) abgespeichert wird, wobei weitere außerhalb des Belichtungsprozesses liegende Pre- und/oder Post-Prozessdaten erfasst und der Recheneinrichtung zugeführt werden und darauffolgend die Solldaten zur Ansteuerung des Belichtungsprozesses durch den zumindest einen Belichtungskopf modifiziert wird.
Patent DE-102023204954-A1 (DE)
Title: Ändern von modi einer ortsfesten positionierung im zusammenhang mit der anzeige von computergeneriertem inhalt
Inventor: LUTTER GREGORY
IPC: G06F3/14
Filed: 2023-05-26
Abstract: Ein Verfahren wird auf einer elektronischen Vorrichtung mit einem oder mehreren Prozessoren, einem nicht-transitorischen Speicher und einer Anzeige durchgeführt. Das Verfahren schließt, während des Anzeigens, auf der Anzeige, des computergenerierten Inhalts gemäß einem ersten Modus einer ortsfesten Positionierung, ein Bestimmen, dass sich die elektronische Vorrichtung von einem ersten Abstand zu einer physischen Oberfläche zu einem zweiten Abstand von der physischen Oberfläche ändert, ein. Das Verfahren schließt gemäß einer Bestimmung, dass der zweite Abstand ein Änderungskriterium eines Modus einer ortsfesten Positionierung erfüllt, ein Ändern der Anzeige des computergenerierten Inhalts vom ersten Modus einer ortsfesten Positionierung zu einem zweiten Modus einer ortsfesten Positionierung ein. Das Verfahren schließt gemäß einer Bestimmung, dass der zweite Abstand das Änderungskriterium eines Modus einer ortsfesten Positionierung nicht erfüllt, ein Beibehalten der Anzeige des computergenerierten Inhalts gemäß dem ersten Modus einer ortsfesten Positionierung ein. Beispiele für das Änderungskriterium eines Modus einer ortsfesten Positionierung schließen ein Verdeckungskriterium und ein Entfernungskriterium ein.
Patent CS-9001816-A2 (CS)
Title: Method of arranged mechanismes group's mutual positions changing and device for this method realization
Inventor: SAUVINET VINCENT
IPC: B05B15/68
Filed: 1990-04-11
Abstract: The invention relates to a procedure and a device for modifying the relative positions of a plurality of parts aligned along a first configuration in such a way as to arrange them, in line, along a second configuration. 
<??>The procedure consists (a) in selectively coupling at least one of the parts (1) to a shuttle (5) which is movable parallel to the alignment of parts, (b) in moving the shuttle up to a defined position, (c) in decoupling the shuttle from the part after its installation at the defined position and (d) in repeating the stages (a), (b) and (c) for all the parts to be moved. 
<??>Application to the remote setting of injectors of pulverulent products with a view to the formation, on a substrate which is moving past, of a layer having particular properties. 
<IMAGE>
Patent CS-232886-A2 (CS)
Title: Method of 16,17-acetal- substituted androstane-17 beta-carboxyl acids new esters production
Inventor: ANDERSSON PAUL H
IPC: C07F3/00
Filed: 1986-04-02
Abstract: The invention refers to compounds having anti- inflammetory activity characterized by the formulaor a stereoisomeric component thereof, in which formula the 1,2-position is saturated or is a double bandX, is selected from hydrogen, fluorine, chlorine and bromineX<sub>2</sub> is selected from hydrogen, fluorine, chlorine and bromineR<sub>1</sub> is selected from hydrogen or a straight or branched hydrocarbon chain having 1-4 carbon atomsR<sub>2</sub> is selected from hydrogen or straight and branched hydrocarbon chains having 1-10 carbon atoms andR<sub>3</sub> is selected fromY is O or SR<sub>4</sub> is selected from hydrogen, straight or branched hydrocarbon chains having 1-10 carbon atoms or from phenylR<sub>5</sub> is selected from hydrogen or methyl andR<sub>6</sub> is selected from hydrogen, straight or branched, saturated or unsaturated hydrocarbon chains having 1-10 carbon atoms, an alkyl group substituted by at least one halogen atom, a heterocyclic ring system containing 3-10 atoms in the ring system, -(CH<sub>2</sub>)<sub>m</sub> CH(CH<sub>2</sub>)<sub>n</sub> (m=0,1,2; n=2,3,4,5,6), phenyl or benzyl groups which are unsubstituted or substituted by one or more alkyl, nitro, carboxy, alkoxy, halogen, cyano, carbalkoxy or trifluoromethyl group(s), provided that when R<sub>2</sub> is hydrogen R<sub>1</sub> is methyl.The invention also refers to a process and intermediates for the preparation of these compounds, a pharmaceutical preparation containing one of the compounds and a method for the treatment of inflammatory conditions.
Patent CS-517188-A2 (CS)
Title: Means for beta-d-galacosidase determination
Inventor: KUHR MANFRED DR
IPC: C09B11/08
Filed: 1988-07-19
Abstract: Phenolsulphophthaleinyl beta-D-galactosides of formula I R1-R4=H, halogen, NO2 or amino; R5-R12=H, halogen, lower alkyl, lower alkoxy, OH, COOH ro NO2; M=H, alkali, alkaline earth or ammonium. Diagnostic agents for the detection of beta-galacto-sidase contg. (i) a cpd. (I) as a chromogenic substrate, (ii) a suitable buffer substance, and optionally (iii) further usual adjuvants.
Patent CS-732085-A2 (CS)
Title: Vodna disperze a zpusob jeji vyroby
Inventor: LEHMANN KLAUS DR
IPC: A61K9/32
Filed: 1985-10-14
Abstract: Aqueous dispersions of a water-swellable but water-insoluble polymer formed between a quaternary ammonium monomer and a nonionic monomer; methods for making such dispersions by dispersing said copolymers, in the form of a powder, in water; methods for coating pharmaceutical cores, powders, or granules with such dispersions; and coated pharmaceutical products made by such methods.
Patent ES-173500-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LA FABRICACIoN DE SOMMIERS METáLICOS
Filed: 1946-05-08
Abstract: Perfeccionamientos en la fabricación de somiers metálicos caracterizados porque los largueros comprenden un nuevo perfil de triple nervio obtenido con fleje o banda de acero laminado en frío mediante pasada por unos rodillos interiores y exteriores o por procedimiento de estirado con hileras interior y exteriormente.
Patent WO-9815350-A2 (WO)
Title: Hydrogenation catalysts, method for making same and use thereof for preparing hydrogen peroxide
Inventor: MATHIEU VERONIQUE
IPC: B01J23/89
Filed: 1997-10-03
Abstract: The invention concerns hydrogenation catalysts with a palladium, platinum or rhodium base comprising at least one other metal M, deposited on silicon or zirconium oxide supports. The invention also concerns the method for making these catalysts by successive impregnation of the support using palladium, platinum or rhodium and another metal M. The invention further concerns the use of these catalysts in hydrogenation reactions and particularly for preparing hydrogen peroxide.