baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239076-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, insbesondere zum Abdichten einer an einem Kraftfahrzeug angeordneten Verkleidung
Inventor: STAUS STEFFEN
IPC: B60J10/00
Filed: 2002-08-26
Granted: 2004-12-16
Abstract: Dichtungsanordnung,
insbesondere zum Abdichten einer an einem Kraftfahrzeug (10) angeordneten
Verkleidung (14), mit einem Karosserieteil (14) und einer Dichtung
(20), die einen Dichtungsabschnitt (21) und einen Befestigungsabschnitt
(22) aufweist, wobei der Dichtungsabschnitt (21) mit einer schwenkbar
angeordneten Dichtungslippe (23) und einer der Dichtungslippe (23)
vorauseilenden Anschlaglippe (24) versehen ist und wobei die Dichtungslippe
(23) bei einem Kontakt der Anschlaglippe (24) mit dem Karosserieteil
(14) von einer ersten Stellung (I) in eine an dem Karosserieteil
(14) anliegende zweite Stellung (II) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Anschlaglippe (24) einen ersten Schenkel (25) und einen sich in
der ersten Stellung (I) unter einem Winkel (α) zu dem ersten Schenkel (25)
erstreckenden zweiten Schenkel (26) aufweist, wobei der erste Schenkel
(25) an einem Ende mit der Dichtungslippe (23) und am anderen Ende
mit dem zweiten Schenkel (26) verbunden ist und wobei der zweite
Schenkel (26) durch das Karosserieteil (14) derart verformbar ist,...
Patent DE-10241402-B4 (DE)
Title: Stützlager für einen Schwingungsdämpfer eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zum Dämpfen von Schwingungen der Radaufhängung
Inventor: KIEFFER JEROME
IPC: B60G13/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2006-08-17
Abstract: Stützlager
für einen
Schwingungsdämpfer
eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Dämpfung von Schwingungen der
Radaufhängung,
das eine sich in axialer Richtung (x) erstreckende Kolbenstange
(11) eines Stoßdämpfers (10)
an der Karosserie des Kraftfahrzeugs abstützt, mit einem ersten Federelement
(31), das als konvex gekrümmte
Ringscheibe ausgestaltet und von der Kolbenstange (11) in axialer
Richtung (x) auf Biegung belastbar ist, und einem zweiten Federelement
(34), das als konvex gekrümmte
Ringscheibe ausgestaltet und von der Kolbenstange (11) in axialer
Richtung (x) auf Biegung belastbar ist, wobei das zweite Federelement
(34) gegensinnig zu dem ersten Federelement (31) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Federelement (31) und das
zweite Federelement (34) aus einem thermoplastischen Elastomer gefertigt
sind.
Patent DE-10242373-B4 (DE)
Title: Konfokaler Abstandssensor
Inventor: SCHICK ANTON
IPC: G01C3/06
Filed: 2002-09-12
Granted: 2009-07-16
Abstract: Sensor zur schnellen optischen Abstandsmessung nach dem konfokalen Abbildungsprinzip mit  • einem ersten optischen Ausgang, welcher einen ersten Beleuchtungsstrahl (111a) emittiert,  • einem zweiten optischen Ausgang, welcher einen zu dem ersten Beleuchtungsstrahl (111a) spektral gleichartigen zweiten Beleuchtungsstrahl (111b) emittiert,  • einem Strahlteiler (130), derart angeordnet, dass der erste Beleuchtungsstrahl (111a) nach einer Transmission durch den Strahlteiler (130) und der zweite Beleuchtungsstrahl (111b) nach einer Reflexion an dem Strahlteiler (130) zusammengeführt sind, wobei die optischen Achsen der beiden zusammengeführten Beleuchtungsstrahlen (111a, 111b) zusammenfallen,  • einer Abbildungsoptik (140), derart angeordnet und ausgebildet, dass die beiden zusammengeführten Beleuchtungsstrahlen (111a, 111b) auf die Oberfläche (150) eines Messobjekts gerichtet werden, wobei aufgrund von unterschiedlichen Abständen der beiden optischen Ausgänge zu der Abbildungsoptik (140) in unterschiedlichen Abständen von der Abbildungsoptik (140) ein erstes reelles Bild (160a) des ersten optischen Ausgangs und ein zweites reelles Bild (160b) des zweiten optischen Ausgangs erzeugt werden,...
Patent DE-10242880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Koproduktion von Paraxylol, Metaxylol und/oder Orthoxylol
Inventor: LEFLAIVE PHILIBERT
IPC: C07C15/08
Filed: 2002-09-16
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zur Koproduktion von Paraxylol und Metaxylol und/oder Orthoxylol, ausgehend von einer Charge, welche Xylole, Ethylbenzol und C9-C10-Kohlenwasserstoffe enthält, die nachfolgenden Stufen enthaltend: – Durchleiten der Charge (1) durch eine Destillationskolonne (2) für Xylole, aus der man am Kopf ein Gemisch (3) abzieht, welches den größeren Teil des Metaxylols, Paraxylols, Ethylbenzols und wenigstens einen Teil des Orthoxylols umfasst und aus der man am Boden einen Strom (4) von C9-C10-Kohlenwasserstoffen und den verbleibenden Teil an Orthoxylol abzieht; – Trennen des Kopfgemisches (3) im simulierten beweglichen Bett in wenigstens einer chromatographischen Kolonne (9), die eine Vielzahl von Betten eines Adsorbens enthält, die in geschlossener Schleife miteinander verbunden sind und über eine unterschiedliche Selektivität für Paraxylol, Ethylbenzol, Metaxylol und Orthoxylol verfügt, wobei diese Kolonne wenigstens fünf Zonen umfasst, die begrenzt sind durch Injektionen des Gemisches (3) und eines Desorbens (8) sowie Entnahmen eines Paraxylol enthaltenden Extrakts, einer Ethylbenzol enthaltenden Zwischenfraktion (11), eines Orthoxylol und Metaxylol enthaltenden Raffinats (R2) (12), wobei eine Zone 1 die Desorption des Paraxylols zwischen der Injektion des Desorbens und der Entnahme des Extrakts vorgesehen ist, eine Zone 2 der Desorption des Ethylbenzols, des Orthoxylols und des Metaxylols zwischen der Entnahme des Extrakts und der Injektion der Adsorptionscharge vorgesehen ist, eine Zone 3A der Adsorption des Paraxylols zwischen der Injektion der Charge und der Entnahme der Zwischenfraktion vorgesehen ist, eine Zone 3B der Adsorption des Ethylbenzols zwischen der Entnahme der Zwischenfraktion und der Entnahme des Raffinats (R2) vorgesehen ist und eine Zone 4 zwischen der Entnahme des Raffinats (R2) und der Injektion des Desorbens vorgesehen ist, wobei das Verfahren sich dadurch auszeichnet, dass: – man das Raffinat (R2) destilliert, um im wesentlichen das gesamte Desorbens zu eliminieren und man ein destilliertes Raffinat (18) abzieht, – das Extrakt destilliert wird, um eine an Paraxylol angereicherte Fraktion (16) zu gewinnen, und das Verfahren sich im übrigen dadurch auszeichnet, dass: – das destillierte Raffinat (18) in eine zweite Destillationszone (23) geschickt wird, man einen Metaxylol enthaltenden Kopfstrom (24) und eine Orthoxylol enthaltende Bodenfraktion (25) gewinnt, man den Kopfstrom (24) kristallisiert, Metaxylol mit einer Reinheit von wenigstens 99% gewinnt und man diese Bodenfraktion kristallisiert und Orthoxylol mit einer Reinheit von wenigstens 98,5% gewinnt.
Patent DE-10243825-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter mit schwenkbarem Schaltmesser
Inventor: BAIER JOACHIM
IPC: H01H33/42
Filed: 2002-09-16
Granted: 2004-07-29
Abstract: Leistungsschalter (1) zum Unterbrechen eines elektrischen Stromes mit einem gasdichten Gehäuse (2), das mit Löschgas zum Löschen eines Lichtbogens befüllt ist und in dem wenigstens eine Hauptkontaktanordnung (12, 15) angeordnet ist, wobei jede Hauptkontaktanordnung (12, 15) einen Festkontakt (15) sowie ein drehbares oder schwenkbares Schaltmesser (12) aufweist, und wobei ein das Gehäuse durchgreifendes Bewegungsübertragungsmittel (5) zum Einleiten einer außerhalb des Gehäuses erzeugten translatorischen Antriebsbewegung eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Hauptkontaktanordnung (12, 15) zu einer dieser in ihrer Schaltbewegung nacheilenden Lichtbogenkontaktanordnung (21, 22) elektrisch parallel geschaltet ist, deren feststehender Lichtbogenkontakt (22) in einer Löschkammer (17) zum Löschen des Lichtbogens angeordnet ist, wobei ein linear geführten Schaltschlitten (10), der sowohl mit dem Schaltmesser (12) als auch mit einem beweglichen Lichtbogenkontakt (21) verbunden ist, und ein sich zwischen dem Schaltschlitten (10) und dem Schaltmesser (12) erstreckender Anlenkhebel (11) zur Steuerung der Schaltgeschwindigkeit des Schaltmessers (12) vorgesehen sind.
Patent DE-10256634-B4 (DE)
Title: Optischer Drehübertrager mit freiem Innendurchmesser
Inventor: POISEL HANS
IPC: H04B10/22
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
modulierter optischer Signale zwischen einer ersten Einheit (1) und
einer zweiten Einheit (2), wobei die erste Einheit gegenüber der
zweiten Einheit drehbar gelagert ist, umfassend  – einen
Lichtleiter (3) entlang einer Kreisbahn an der ersten Einheit,  – wenigstens
einen mit dem Lichtleiter verbundenen ersten Lichtkoppler (4) zur
Lichtein- bzw. Auskopplung in den Lichtleiter,  – wenigstens
einen zweiten Lichtkoppler (5), welcher an der zweiten Einheit angeordnet
ist, und gegenüber
dem Lichtleiter beweglich ist, zur Lichtein- bzw. Auskopplung in den
Lichtleiter,  dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur hydrostatischen oder
hydrodynamischen Lagerung (12) vorgesehen sind, derart dass wenigstens
ein zweiter Lichtkoppler (5) mittels eines flüssigen oder gasförmigen Mediums
bzw. einer auf einem flüssigen
oder gasförmigen
Medium basierenden Lagerung gegenüber dem Lichtleiter in einer
definierten Position in wenigstens einer Achse gehalten wird.
Patent DE-10261225-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Servotürantrieb zum Antrieb einer Tür, eines Fensters oder dergleichen
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: F15B15/08
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-11-16
Abstract: Elektrohydraulischer
Servotürantrieb zum
Antrieb einer Tür,
eines Fensters oder dergleichen mit einer Offenhaltefunktion, wobei
zur Ausführung
der Offenhaltefunktion im hydraulischen Kreislauf ein hydraulisch gesteuertes
Offenhalteventil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Offenhalteventil (20) aus einem 2-2-Wegerückschlagventil besteht, das
einen Steuerkolben (22) und ein Rückschlagventil (23) aufweist.
Patent DE-10261801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Digitalisierung von Filmmaterial
Inventor: DRIESCHER HANS
IPC: H04N9/11
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zur Digitalisierung von Filmmaterial, umfassend eine Einrichtung
zum kontinuierlichen Filmtransport, mindestens einen photosensitiven Sensor
und mindestens eine Lichtquelle zum Beleuchten des Filmmaterials,
wobei die Einrichtung zum kontinuierlichen Filmtransport mindestens
eine Filmbühne
umfasst, wobei die Filmbühne
mindestens drei Lichtdurchlässe
aufweist, wobei die Lichtquelle von der Unterseite der Filmbühne die
Lichtdurchlässe
gleichmäßig in verschiedenen Spektralbereichen
ausleuchtet und über
die Oberseite der Filmbühne
das Filmmaterial geführt
wird, wobei jedem Lichtdurchlass (5) eine Licht-Emitter-Diode (7)
in dem gewünschten
Spektralbereich zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Filmbühne
(4) mit einem vierten Lichtdurchlass ausgebildet ist, dem eine NIR-LED und ein NIR-Sensor
zugeordnet sind, wobei mittels des NIR-Sensors Kratzer auf dem Filmmaterial
detektiert werden, die ortsaufgelöst aufgezeichnet werden, und
die Oberseite der Filmbühne
(4) an den Längsseiten
mit Kufen ausgebildet ist, auf denen das Filmmaterial (2) aufliegt,
wobei mindestens ein Lichtdurchlass (5) für einen sichtbaren Spektralbereich
sich teilweise in den Bereich der Kufen erstreckt
Patent DE-10300086-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung mit Flügelrad
Inventor: CRAMER LUEPPO
IPC: B02C18/12
Filed: 2003-01-04
Granted: 2004-08-12
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung für Gartenabfälle – wie Häcksler –,  mit einem Einfüllkanal für die Gartenabfälle,  einem Zerkleinerungswerkzeug,  einem Auslasskanal für das zerkleinerte Gut,  einem im Auslasskanal angeordneten Flügelrad, dessen Drehachse winklig zur Bewegungsrichtung des zerkleinerten Guts ausgerichtet ist,  und welches den Querschnitt des Auslasskanals großteils ausfüllt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Flügelrad (6) um eine Drehachse (7) frei drehbar gelagert ist,  und dass der durch das Flügelrad (6) freigegebene Querschnitt des Auslasskanals (5) derart bemessen ist, dass ein Hineingreifen in den Auslasskanal (5), am Flügelrad (6) entlang und bis zum Zerkleinerungswerkzeug (4), ausgeschlossen ist.
Patent DE-10314621-B4 (DE)
Title: Pneumatische Feder-Dämpfer-Einheit
Inventor: BOECKING JOERG
IPC: B60G11/27
Filed: 2003-04-01
Granted: 2006-03-09
Abstract: Pneumatische
Feder-Dämpfer-Einheit,
mit einem Federraum 9 und zwei Dämpferräumen 10, 11,
wobei der Federraum 9 durch einen Rollbalg gebildet ist und die
Dämpferräume übereinanderliegend
innerhalb eines zylindrischen Gehäuses untergebracht sind, in
dem ein mit Ventilen versehener, mit dem Rollbalg über eine
Kolbenstange verbundener, Kolben angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem oberen Dämpferraum
(11) ein zusätzlicher
Nebenraum (12) mit konstantem Gasvolumen angeschlossen ist, wobei
der Dämpferraum
(11) und der Nebenraum (12) durch eine mit Drosselventilen (14,
15) versehene feststehende Platte (13) voneinander getrennt sind
und die Ventile (14, 15) der Platte (13) mit den Ventilen (5, 6)
des Kolbens (4) derart abgestimmt sind, dass bei Einfederung bei
niedrigen Frequenzen das Drosselventil (14) in der Platte (13) zum
Nebenraum (12) öffnet
und bei höheren
Frequenzen zusätzlich
das Ventil (6) des Kolbens (4) öffnet
und dass bei Ausfederung bei niedrigen Frequenzen das Drosselventil
(15) in der Platte (13) zum Dämpferraum (11)...
Patent DE-10318481-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Synthese eines Melaminflüssigharzes
Inventor: BUCKA HARTMUT
IPC: C09J161/28
Filed: 2003-04-16
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Synthese eines Melaminflüssigharzes,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) in einer kontinuierlichen ersten Reaktionsstufe
(100), Melamin, mindestens ein Aldehyd und mindestens ein Alkohol
zugeführt
und in ihr umgesetzt wird,  b) das Reaktionsgemisch zur Trennung
in eine feststoffreiche Phase (A) und in eine feststoffarme Phase
(B) einer Fest-Flüssig-Phasentrennvorrichtung
(11) zugeführt
wird,  c) die nach der Fest-Flüssig-Phasentrennung vorliegende feststoffreiche
Phase (A) in die erste Reaktionsstufe (100) zurückgeführt wird und  d) die nach
der Fest-Flüssig-Phasentrennung
vorliegende feststoffarme Phase (B) weiteren Verarbeitungsschritten zugeführt und
weiter umgesetzt wird.
Patent DE-10329885-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konstruktion elliptischer Kurven über endlichen Körpern
Inventor: SCHERTZ REINHARD
IPC: G06F7/72
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Konstruktion elliptischer Kurven E über endlichen Körpern, ausgehend
von der Gleichung P ist eine Primzahlpotenz
und M die Anzahl der Punkte auf der elliptischen Kurve E über dem
Körper
F p  mit P Elementen), entsprechend 4P = x 2  + y 2 |D| (mit y ∊ N
und der Diskriminante D = f 2 D 0  der
Ordnung zum Führer
f im imaginär-quadratischen
Zahlkörper
K der Diskriminante D 0 ), unter Nutzung von
Modulfunktionen g zum Gewinnen von Zugang zu großen Diskriminantenbeträgen |D|,
dadurch gekennzeichnet, dass die Modulfunktionen g die Eigenschaft aufweisen,
dass der Grad von g(α)
ein echter Teiler von h (h ist die Idealklassenzahl der Ordnung
von K zur Diskriminante D) ist und die Koeffizienten der zugeordneten
Minimalpolynome klein sind.
Patent DE-10341652-B4 (DE)
Title: Schiff mit modularer Struktur
Inventor: BOLAYER WOLFGANG
IPC: B63B9/00
Filed: 2003-09-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schiff
mit modularer Struktur, das einen Schiffsrumpf sowie Aufbauten aufweist
und bei dem in mindestens einem Bereich eine strukturierte Modulbaugruppe
angeordnet ist, sowie bei dem der Schiffsrumpf eine Montagebasis
für die
Modulbaugruppe ausbildet und die Montagebasis zur wahlweisen Ausrüstung mit
mindestens zwei unterschiedlichen Modulbaugruppen ausgebildet ist, wobei
jede der Modulbaugruppen einem voneinander unterschiedlichen Anforderungsprofil
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Montagebasis
(3) eine Basisversorgung für
die Modulbaugruppe (4) angeordnet ist, daß die einzelnen Modulbaugruppen
(4) aus separaten Modulelementen zusammengesetzt sind und daß das Schiff
(1) unter Verwendung eines Satzes von Modulbaugruppen (4) parametrisierbar
ist.
Patent DE-10344860-B4 (DE)
Inventor: PEDERSEN THOMAS FICH
IPC: C23C30/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2008-06-26
Abstract: Cooking apparatus heating device having:at least one electric heating plate (10, 12, 14), electric conductors (16) for supplying the plates, coupled to at least one of the plates, a dielectric layer in contact on one side with conductors (16), while the other side makes direct contact with the plates. Independent claims are included for: (1) a cooking apparatus with at least one heating plate; (2) a process for preparation of the cooking apparatus by mixing a sol/gel solution with up to 90 wt.% of a solution of electrically conductive powder to give a stable dispersion, where the powder is selected from:ceramics, metals, or semiconductors, coating of the dispersion onto a substrate, and stoving of the substrate.
Patent DE-10345453-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Sensors mit einer integrierten Schichtstapel-Anordnung
Inventor: HOLZ JUERGEN
IPC: H01L27/144
Filed: 2003-09-30
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines optischen Sensors mit einer integrierten Schichtstapel-Anordnung,  • bei dem eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Metallisierungsebenen (102, 103, 104, 105, 106) gebildet wird, wobei jede Metallisierungsebene eine Metallschicht mit Leitbahnen (102d, 103d, 104d, 105d, 106d) und eine darauf angeordnete Dielektrikumsschicht (103a, 104a, 105a, 106a, 107) aufweist,  • bei dem auf den Metallisierungsebenen (102, 103, 104, 105, 106) eine erste Passivierungs-Teilschicht (112) aufgebracht wird,  • bei dem über mindestens einer integrierten Photodiode (110) die Mehrzahl der Metallisierungsebenen (102, 103, 104, 105, 106) entfernt wird, so dass ein Graben (113) gebildet wird, so dass auf die Schichtstapel-Anordnung auftreffendes Licht entlang des Grabens (113) auf die Photodiode (110) trifft, wobei bei dem Bilden des Grabens (113) in dem Bereich, in dem der Graben (113) gebildet wird, die erste Passivierungs-Teilschicht (112) entfernt wird, und  • bei dem nach dem Bilden des Grabens (113) eine zweite Passivierungs-Teilschicht...
Patent DE-10349859-B4 (DE)
Title: Additivmischung als Bestandteil von Mineralölzusammensetzungen
Inventor: TAEUBERT HILTRUD
IPC: C10L1/22
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-12-07
Abstract: Additivmischungen
als Bestandteil von Mineralölzusammensetzungen
mit geringen Anteilen einer Additivmischung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Additivmischung die Additivkomponenten  a) Ethylen-Vinylester-Copolymere
mit Molmassengewichtsmitteln von 3000 bis 50000 und einem Ethylenanteil von
50 bis 90 Masse, und  b) Wachskompositionen auf Basis nativer
Ausgangsprodukte vom Typ  b1) wachsartiger oligomerer Ester
auf Basis von Glycerinmonostearat und Dimersäure, bei dem das Umsetzungsprodukt
zu mindestens 90 Masse% der Struktur  entspricht wobei n = 1 bis
20, die Summe a + b + c + d = 30, z = 12 bis 20  X = H oder –CH 2 –CH(OH)–CH 2 –O–CO–(CH 2 ) Z –CH 3 ,  und/oder  b2) Wachsester mit
vaselinähnlicher
Konsistenz auf Basis von mindestens zwei verschiedenen geradkettigen und/oder
verzweigten C 14 -C 36 -Alkoholen
und Di mersäuren, bei
dem das Umsetzungsprodukt zu mindestens 80 Masse% der Struktur  entspricht,  wobei i
= 13 bis 35; s = 13 bis 35, die Summe von k + m + n + p etwa 32
beträgt,
und...
Patent DE-10357156-B4 (DE)
Title: Rohrbiegeanlage
Inventor: VOGL ALFONS
IPC: B21D7/08
Filed: 2003-12-06
Granted: 2014-09-18
Abstract: Bei einer Biegeanlage für Metallrohre, insbesondere für Kraftfahrzeug-Bremsleitungen, mit zumindest einer Biegeeinheit (3) einschließlich eines an dieser drehpositionierbar angeordneten Biegekopfes (4) mit einer Biegerolle (5) und einem um diese unter Zwischenlage des Metallrohrs nach Maßgabe des jeweiligen Biegewinkels schwenkbar angetriebenen Biegefinger (7) sowie mit einer sich von der Rohrzulaufseite zur Biegerolle (5) koaxial zur Drehachse (A-A) des Biegekopfes erstreckenden Linearführung (8) mit einer diese in Längsrichtung durchsetzenden Aufnahmeöffnung (13) für die Bremsleitung werden erfindungsgemäß auf konstruktiv einfache Weise Fehlbiegungen in der Überkopf-Drehlage des Biegekopfes (4) dadurch vermieden, dass die Linearführung auf der der Aufnahmeöffnung (13) gegenüberliegenden Seite im Bereich des biegerollenseitigen Führungsabschnitts (9) mit mindestens einem Haltemagneten (17) versehen ist.
Patent DE-10358248-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Hochfahren eines Knotens eines Kommunikationssystems
Inventor: DÖRING MARTIN
IPC: H04L12/417
Filed: 2003-12-09
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Hochfahren mindestens eines Knotens eines mindestens teilweise zeitgesteuerten Kommunikationssystems mit einem statisch vorgegebenen Ablaufplan, wobei das Kommunikationssystem ein periodisches Übertragungsmuster aufweist und ein Periodenzyklus eine bestimmte Anzahl an Zeitschlitzen umfasst, die in fester Reihenfolge abgearbeitet werden, der Knoten mindestens eine Nachricht in einem Frame sendet und dem Frame ein Zeitschlitz zugeordnet ist, wobei das Verfahren einen Start-up-Schritt umfasst, wobei der Knoten durch den Start-up-Schritt in eine bestehende Kommunikation integriert wird oder für einen Start einer Kommunikation mit mindestens einem zweiten Knoten zeitlich synchronisiert wird, und das Verfahren einen Aufruf mindestens einer Funktion des Knotens normaler Betriebsmodus umfasst, wobei dem Aufruf der Funktion des normalen Betriebsmodus mindestens eine Erkennung von Cliquen (C1, C2, C3) vorangestellt wird, wobei eine Clique definiert ist als eine Gruppe aktiver Knoten, welche miteinander zeitlich synchronisiert sind, und bei einer Erkennung von Cliquen (C1, C2, C3) mindestens der hochgefahrene Knoten (A–G) des Kommunikationssystems einen Reset durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass einem Knoten (A) des Kommunikationssystems eine Masterfunktion zugeordnet wird und die Masterfunktion durch kommunizierende Knoten (B–H) erkennbar ist, wobei eine Zielclique die Clique ist, der der Knoten (A) mit der Masterfunktion angehört, wobei der hochgefahrene Knoten (A–H) beim Reset aus einer Clique gelöst wird, die nicht Zielclique ist und in die Zielclique reintegriert wird.
Patent DE-19520312-B4 (DE)
Inventor: REISER WOLFGANG
IPC: C09C1/64
Filed: 1995-06-02
Granted: 2004-09-16
Abstract: PCT No. PCT/DE96/00890 Sec. 371 Date Feb. 2, 1998 Sec. 102(e) Date Feb. 2, 1998 PCT Filed May 17, 1996 PCT Pub. No. WO96/38505 PCT Pub. Date Dec. 5, 1996The invention concerns oxidised aluminium or aluminium alloy pigments having a content of metallic aluminium of not more than 90% by weight with respect to the total weight, wherein the pigments are colored, flake-like, shiny and non-agglomerated, a process for the production thereof and use thereof as special-effect pigments and as base pigments for further colouring with organic or inorganic color pigments.
Patent DE-19531905-B4 (DE)
Title: Bord- oder laufbahngeführter Kunststoffkäfig
Inventor: HILLMANN REINHART
IPC: F16C33/46
Filed: 1995-08-30
Granted: 2004-11-18
Abstract: Bord-
oder laufbahngeführter
Kunststoffkäfig
für Rollenlager
mit Seitenringen und dazwischen angeordneten Stegen, wobei diese
abschnittweise mit Haltevorsprüngen
und Führungsflächen versehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Führungsflächen (6) im axialen Randbereich
(5) der Rollen (3),  – die
Stegseitenflächen
(9) zwischen den Führungsflächen (6)
mit Spalt (7) zur Rolle (3) und  – die Haltevorsprünge (10)
zwischen den Führungsflächen (6)
und im eingebauten Zustand mit Spalt (7) zur Rolle (3),  angeordnet
sind und die Stege (2) beiderseits im Bereich der Führungsflächen (6)
mit sich über
die Seitenringe (1) hinweg erstreckenden, radialen Ausnehmungen
(11) versehen sind, wodurch die Zirkulation von Schmiermittel begünstigt wird.