baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016209412-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Stabilisierung von chemischen Vorprodukten
Inventor: LYUBINA JULIA
IPC: C08L23/06
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen zur Herstellung von Kohlenstofffasern oder -folien, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102016210769-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Erfassungseinrichtung
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/03
Filed: 2016-06-16
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Erfassungseinrichtung zur winkelaufgelösten Erfassung eines Kraftfahrzeugumfeldes durch ein Radarverfahren, wobei die Erfassungseinrichtung wenigstens eine flächig an einer jeweiligen Komponente (7, 8, 9, 10) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnete Folienantenne (2, 4, 5, 6) umfasst, die mehrere Sendeantennen (11) zum Senden von Radarstrahlung und/oder mehrere Empfangsantennen (12) zum Empfangen von Radarstrahlung aufweist
Patent DE-102016211838-A1 (DE)
Title: Fahrradgriff sowie Fahrradgriff-Lenker-System
Inventor: KRAUSE ANDREAS
IPC: B62K21/26
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein Fahrradgriff weist eine in montierten Zustand einen Lenker (10) umgebende Hülse (20) auf. Die Hülse ist von einem Greifelement (18) umgeben bzw. umspritzt. In einer ersten Ausführungsform ist in die Hülse (20) ein Kabelkanal (22) integriert. In einer zweiten Ausführungsform sind Rastelemente (38) mit der Hülse verbunden, um ein Fixieren des Fahrradgriffs auf einem Lenkerende (12) auf einfache Weise zu realisieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrradgriff-Lenker-System mit einem entsprechend ausgebildeten Fahrradlenker und einem Fahrradgriff.
Patent DE-102016215198-A1 (DE)
Title: Mittel zur verbesserten oxidativen Aufhellung von keratinhaltigen Fasern
Inventor: ERKENS UDO
IPC: A61Q5/08
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es werden Mittel zur Aufhellung von keratinischen Fasern beschrieben, die zwei getrennt voneinander verpackte Zubereitungen (A) und (B), von welchen Zubereitung (A) mindestens ein Persulfat und mindestens zwei Komplexbildner und Zubereitung (B) mindestens ein Oxidationsmittel enthält, beschrieben.
Patent DE-102016219194-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftmessung einer elastischen Lagerung
Inventor: NARBERHAUS STEFAN
IPC: G01L1/22
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftmessung einer elastischen Lagerung (2) mit einer elastischen Lagerung (2), insbesondere einer Schichtfeder (2), mit wenigstens einem Federelement (20), und mit wenigstens einem Anschlagelement (10), gegen welches das Federelement (20) eine Kraft ausüben kann. Die Vorrichtung zur Kraftmessung einer elastischen Lagerung (2) ist gekennzeichnet durch wenigstens einen Sensor (30), welcher in die elastische Lagerung (2), insbesondere in das Anschlagelement (10), derart integriert ist, dass der Sensor (30) die Kraft, welche vom Federelement (20) auf das Anschlagelement (10) ausgeübt werden kann, direkt oder indirekt erfassen kann.
Patent DE-102016219553-A1 (DE)
Title: Pultrusionsverfahren und Anordnung zur kontinuierlichen Herstellung von Rohlingen aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff
Inventor: WERNER JENS
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pultrusionsverfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Rohlingen aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff (23), eine Anordnung zur Durchführung eines Pultrusionsverfahrens und die Verwendung des erfindungsgemäßen Pultrusionsverfahrens und der erfindungsgemäßen Anordnung. Das Pultrusionsverfahren weist zumindest die folgenden Verfahrensschritte auf: i. Bereitstellung eines Strangs aus ungetränkten Fasern (21); ii. Zuführung des Strangs aus ungetränkten Fasern (21) zu einer Vakuumeinrichtung (5, 5‘, 5‘‘), die mindestens eine Vakuumkammer (52, 52‘, 52‘‘) aufweist; iii. Erzeugung eines negativen Relativdrucks in der mindestens einen Vakuumkammer (52, 52‘, 52‘‘) der Vakuumeinrichtung (5, 5‘, 5‘‘), wodurch Luft (200) aus dem Strang aus ungetränkten Fasern (21) entweicht; iv. Entnahme des nahezu luftleeren Strangs aus ungetränkten Fasern (22) aus der Vakuumeinrichtung (5, 5‘, 5‘‘) und Zuführung des nahezu luftleeren Strangs aus ungetränkten Fasern (22) zu einer Injektionseinrichtung (6, 6‘), die mindestens eine Injektionskammer (61, 61‘) aufweist, wobei Vakuumeinrichtung (5, 5‘, 5‘‘) und Injektionseinrichtung (6, 6‘) luftdicht zumindest gegenüber der Umgebung miteinander verbunden sind; v. Injektion von Matrixmaterial (230) in fließfähigem Zustand in die mindestens eine Injektionskammer (61, 61‘) der Injektionseinrichtung (6, 6‘) und Imprägnierung des Strangs (2) mit dem Matrixmaterial (230); vi. Entnahme des Rohlings (23) aus der Injektionseinrichtung (6, 6‘). Vorteilhaft wird mit dem erfindungsgemäßen Verfahren bei hoher Ziehgeschwindigkeit eine homogene und vollständige Benetzung der Fasern des Strangs erzielt. Des Weiteren wird der Faser-Kunststoff-Verbund im Verfahren nicht verpresst.
Patent DE-102017000300-A1 (DE)
Title: Servomotorsteuervorrichtung zum Verringern von Leistungsspitzen
Inventor: IKAI SATOSHI
IPC: H02P5/74
Filed: 2017-01-11
Abstract: Eine Servomotorsteuervorrichtung 1 umfasst eine erste Wandlerschaltung 11, die zwischen Wechselstromenergie auf der Seite einer Wechselstromversorgung 3 und Gleichstromenergie auf ihrer Gleichstromseite eine Energieumwandlung durchführt, eine erste Inverterschaltung 12, die zwischen der Gleichstromenergie auf der Gleichstromseite der ersten Wandlerschaltung 11 und Wechselstromenergie auf der Seite eines ersten Servomotors 2A eine Energieumwandlung durchführt, eine zweite Wandlerschaltung 13, die zwischen der Wechselstromenergie auf der Seite der Wechselstromversorgung 3 und der Gleichstromenergie auf ihrer Gleichstromseite eine Energieumwandlung durchführt, eine zweite Inverterschaltung 14, die zwischen der Gleichstromenergie auf der Gleichstromseite der zweiten Wandlerschaltung 13 und Wechselstromenergie auf der Seite eines zweiten Servomotors 2B eine Energieumwandlung durchführt, und eine Energieberechnungseinheit 15, die einen Energiebetrag des ersten Servomotors 2A berechnet, wobei die Steuerung basierend auf dem erhaltenen Energiebetrag durchgeführt wird, so dass die generatorische Energie des ersten Servomotors 2A über die Wechselstromversorgung 3 dem zweiten Servomotor 2B zugeführt wird, oder die generatorische Energie des zweiten Servomotors 2B über die Wechselstromversorgung 3 dem ersten Servomotor 2A zugeführt wird.
Patent DE-102017001102-A1 (DE)
Title: Bi-elastische daunendichte Vliesstoffeinlage
Inventor: BARTL HEIKE DR
IPC: D04H1/56
Filed: 2017-02-07
Abstract: Bi-elastische Einlage umfassend einen Meltblown-Vliesstoff enthaltend schmelzgesponnene Meltblown-Polyurethan-Fasem, wobei der Vliesstoff auf zumindest einer Seite eine Schaumbeschichtung aufweist, die Vinylacetat-Copolymer und/oder Polyacrylat und/oder Polyurethan enthält. Die Einlage kann mit leichtem Flächengewicht gefertigt werden und dennoch gleichzeitig Daunendichtigkeit sowie eine für gute Trage- und Gebrauchseigenschaften erforderliche Luftdurchlässigkeit und Reißfestigkeit aufweisen.
Patent DE-102017003427-A1 (DE)
Title: Produktionssystem zur Durchführung eines Produktionsplans
Inventor: ONISHI YASUSHI
IPC: G07C3/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Ausfall einer Maschine oder dergleichen wird schnell ermittelt, um die Maschine effizient zu betreiben. Eine Zellensteuervorrichtung 10 eines Produktionssystems umfasst eine Überwachungseinheit für Produktinformationen zum überwachen der Produktionsinformation, eine Zustandsüberwachungseinheit der Bauteilzufuhr zum überwachen mehrerer Arten von Bauteilen, die mindestens einer Zelle zuzuführen sind, und der Anzahl jeder Art von Bauteilen, und eine Benachrichtigungseinheit, die eine Mitteilung an einen übergeordneten Management Controller übermittelt, wenn die Anzahl jeder Art von Bauteilen, die von der Zustandsüberwachungseinheit der Bauteilzufuhr überwacht wird, von einem vorgegebenen Bereich, der für jede Art von Bauteilen festgelegt wird, abweicht.
Patent DE-102017005016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kurzschlussläufers für eine Asynchronmaschine
Inventor: BETZ PHILIP
IPC: H02K17/16
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kurzschlussläufers (10) für eine Asynchronmaschine, mit den Schritten: – Anordnen eines mehrere, in axialer Richtung aufeinanderfolgende Elektrobleche (24) umfassenden Blechpakets (18) zwischen jeweiligen in axialer Richtung des Kurzschlussläufers (10) voneinander beabstandeten Axialscheiben (14); – Verbinden der Axialscheiben (14) mit jeweiligen Kurzschlussstäben (16); – Vorspannen des Blechpakets (18) mittels einer Spannvorrichtung in axialer Richtung, wodurch die Elektrobleche (24) axial zusammengepresst werden: – während das Blechpaket (18) in axialer Richtung gespannt ist: Verbinden der Kurzschlussstäbe (16) mit wenigstens einer der Axialscheiben (14); und – nach dem Verbinden der Kurzschlussstäbe (16) mit den Axialscheiben (14): Losen der Spannvorrichtung, wodurch das mittels der Spannvorrichtung bewirkte Vorspannen des Blechpakets (18) aufgehoben wird.
Patent DE-102017006014-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Fernüberwachen einer manuell einstellbaren Zustandsanzeige einer Druckgasflaschenanordnung
Inventor: DIERCKX MARC
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-06-24
Abstract: Eine Druckgasflasche oder eine Anordnung von Druckgasflaschen, etwa ein Druckgasflaschenbündel, ist mit einer manuell einstellbaren Anzeigeeinheit ausgerüstet, mittels der Betriebszustände der Druckgasflasche einstellbar sind. Mittels einer Sensoreinheit werden die Einstellungen der Anzeigeeinheit erfasst, digitalisiert und einer Empfangseinheit übermittelt, in der die angezeigten Zustände mit vorgegebenen Zuständen verglichen und dadurch identifiziert werden. Anschließend übermittelt die Empfangseinheit eine Information über die identifizierten Zustände an eine zentrale Steuereinheit.
Patent DE-102017008385-A1 (DE)
Title: Stirnwandtüllenanordnung
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stirnwandtüllenanordnung mit einer Stirnwandtülle (1) und einer Befestigungsanordnung (B) zur Befestigung der Stirnwandtülle (1) in einer Stirnwandöffnung eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß umfasst die Befestigungsanordnung (B) einen Spannring (2) und einen Klemmring (3), wobei die Stirnwandtülle (1) mittels des Klemmringes (3) in der Stirnwandöffnung gehalten ist und der Spannring (2) derart auf ein Außengewinde (3.1) des Klemmringes (3) aufschraubbar ist, dass die Stirnwandtülle (1) gegen eine Kante der Stirnwandöffnung verspannbar ist.
Patent DE-102017011379-A1 (DE)
Title: Anti-Korrosionsbeschichtung für metallische Substrate
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: C23C22/22
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft amorphe Anti-Korrosionsbeschichtungen auf Basis von Kalziumphosphat für metallische Substrate, wässrige Passivierungslösungen und ein Verfahren zur Herstellung beschichteter Formkörper.
Patent DE-102017011624-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, Operationsleuchte, Verfahren und Computerprogramm zur Steuerung einer Vielzahl von Leuchtelementen in einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SATTLER FRANK
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen eine Beleuchtungsvorrichtung (10), eine Operationsleuchte, ein Verfahren (50) und ein Computerprogramm zur Steuerung einer Vielzahl von Leuchtelementen in einer Beleuchtungsvorrichtung (10). Das Verfahren (50) ist zur Steuerung einer Vielzahl von Leuchtelementen in einer Beleuchtungsvorrichtung (10) ausgebildet. Die Leuchtelemente sind in mehrere Leuchtelementgruppen (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f; 20g) eingeteilt und eine Leuchtelementgruppe (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f) umfasst zumindest zwei Leuchtelemente. Das Verfahren (50) umfasst ein Zuordnen (52) von verschiedenen Kennungen (30a-h) zu den Leuchtelementgruppen (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f; 20g), wobei eine Kennung (30a-h) eine Sequenz von verschiedenen Leuchtintensitäten in zeitlichen Teilintervallen umfasst. Das Verfahren (50) umfasst ferner ein Aktivieren (54) von Teilmengen von Leuchtelementen in den Leuchtelementgruppen (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f; 20g) in den zeitlichen Teilintervallen basierend auf den Leuchtintensitäten.
Patent DE-102017012145-A1 (DE)
Title: Rollstuhl mit Endlosbändern oder Raupenbändern
Inventor: TOUSSAINT STEPHAN
IPC: B62D55/075
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl mit einem Sitz und zu beiden Seiten des Sitzes am Rollstuhlgestell befestigten großen Rollstuhlrädern, wobei auf der Rollstuhlvorderseite ein oder zwei und auf der Rollstuhlrückseite zwei Endlosbänder insbesondere Raupenbänder oder auf der Rollstuhlvorderseite zwei und auf der Rollstuhlrückseite ein oder zwei Endlosbänder insbesondere Raupenbänder angeordnet sind und hierbei an der Vorderseite und der Rückseite des Rollstuhls vorstehen, um Unebenheiten des Weges und Treppenstufen zu überwinden, wobei die drei oder vier Endlosbänder oder Raupenbänder in ihrer Höhe anhebbar und absenkbar sind und dass die Endlosbänder oder Raupenbänder für eine Kurvenfahrt aus der normalen Fahrtrichtung heraus in eine dazu schräge Stellung verstellbar und lenkbar sind, bei einer Auflage der Endlosbänder oder Raupenbänder weiterhin auf dem Untergrund.
Patent DE-102017100356-A1 (DE)
Title: Wellenverbindung
Inventor: DMYTRYSZYN ADAM
IPC: F16D9/04
Filed: 2017-01-10
Abstract: Wellenverbindung 1 für eine Längswellenanordnung 2, zumindest aufweisend eine erste Welle 4 mit einem ersten Ende 5 und einem zweiten Ende 6 und eine koaxial zu der ersten Welle 3 angeordnete zweite Welle 7 mit einem ersten Wellenende 8 und einem zweiten Wellenende 9; wobei sich die Wellen 4, 7 entlang einer axialen Richtung 10 erstrecken; wobei das erste Ende 5 einen Hohlabschnitt 11 bildet; wobei das erste Wellenende 8 einen ersten Zapfen 12 bildet mit einem Verschiebeabschnitt 13; wobei sich zumindest in einer Ausgangslage 14 der Wellenverbindung 1 das erste Wellenende 8 durch den Hohlabschnitt 11 hindurch erstreckt, und der Hohlabschnitt 11 mit dem Verschiebeabschnitt 13 entlang der axialen Richtung 10 einen Führungsabschnitt 40 und in einer Umfangsrichtung 15 eine formschlüssige erste Verbindung 16 ausbildet; wobei in der Ausgangslage 14 eine gegenseitige Verschiebung 17 von erster Welle 4 und zweiter Welle 7 entlang der axialen Richtung 10 durch eine Axialsicherung 18 verhindert ist; wobei in einem Crashfall die Axialsicherung 18 durch eine in der axialen Richtung 10 wirkenden Auslösekraft 19 lösbar ist und die erste Welle 4 gegenüber der zweiten Welle 7 entlang der axialen Richtung 10 verschiebbar ist.
Patent DE-102017101427-A1 (DE)
Title: Mehrdimensionales Chromatographiesystem zur Analyse multipler Probenkomponenten
Inventor: WHEAT THOMAS
IPC: G01N30/60
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein Chromatographiesystem beinhaltet eine erste Chromatographiesäule zum Entgegennehmen und Trennen eines Durchflussstroms, eine Mehrzahl von Abscheidern, die dafür konfiguriert sind, eine Mehrzahl von distinkten Durchflusssegmenten abzuscheiden, die aus der ersten Chromatographiesäule während der Trennung des Durchflussstroms austreten, und eine zweite Chromatographiesäule in Wirkverbindung mit der Mehrzahl von Abscheidern zum Entgegennehmen und Trennen der distinkten Durchflusssegmente. Das System kann At-Column Dilution in Abscheidungs- und Trennungsphasen davon beinhalten. Ein Chromatographieverfahren zum Betreiben des chromatographischen Systems beinhaltet das Messen einer Mehrzahl von Zeitsegmenten, die einer Mehrzahl von Peaks einer Fluidprobe entsprechen, die durch die erste Chromatographiesäule fließt, und das sequenzielle fluidmäßige Koppeln der Mehrzahl von distinkten Durchflusssegmenten mit der entsprechenden Mehrzahl von Abscheidern während Zeitsegmenten, die der Mehrzahl von Peaks entsprechen.
Patent DE-102017106968-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Konzentration eines Dampfes
Inventor: LONG MICHAEL
IPC: G01N29/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung des Partialdrucks oder der Konzentration eines Dampfes in einem Volumen (2) mit einem in eine Oszillation bringbaren, auf eine Temperatur unterhalb der Kondensationstemperatur des Dampfes temperierbaren Sensorkörper (5), dessen Oszillationsfrequenz durch eine auf seiner Sensoroberfläche (6) von kondensiertem Dampf gebildete Massenanhäufung beeinflusst wird, wobei die von der Sensoroberfläche (6) weg weisende Rückseite (7) des Sensorkörpers (5) an einer Wärmeübertragungsfläche (9) eines Wärmeübertragungskörpers anliegt. Der Wärmeübertragungskörper wird von einem elektrisch beheizbaren Heizelement (8) ausgebildet, das mit einer von der Wärmeübertragungsfläche (9) verschiedenen Wärmeableitfläche (18) wärmeleitend mit einem Kühlelement (11) verbunden ist, wobei die Wärmeübertragungsfläche (9) im Wesentlichen parallel zur Wärmeableitfläche (18) verläuft
Patent DE-102017107075-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug und Motortreibersystem davon
Inventor: MA HAI BO
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-04-03
Abstract: Es wird ein Motortreibersystem vorgeschlagen, das einen Inverter (40) umfasst, der mit zwei Anschlüssen einer Stromversorgung (20) verbunden ist, wobei der Inverter (40) mehrere Halbleiterschalterelemente umfasst und konfiguriert ist für die Umwandlung einer von der Stromversorgung (20) bereitgestellten Spannung in einen Wechselstrom für den Antrieb eines Motors (10); eine Mikrosteuereinheit (30), die mit zwei Anschlüssen der Stromversorgung (20) verbunden ist, wobei die Mikrosteuereinheit (30) über einen Betriebsmodus und einen Ruhemodus verfügt; und einen Drückerschalter (50), von welchem zwei Anschlüsse jeweils mit zwei Anschlüssen der Mikrosteuereinheit verbunden sind, wobei der Drückerschalter (50) konfiguriert ist für die Ausgabe eines Antwortsignals an die Mikrosteuereinheit (30), um die Mikrosteuereinheit (30) nach Maßgabe des Antwortsignals von dem Betriebsmodus in den Ruhemodus oder von dem Ruhemodus in den Betriebsmodus zu schalten.
Patent DE-102017107522-A1 (DE)
Title: Elektronische Schalt- und Schutzschaltung mit Testbetriebsfunktion
Inventor: ILLING ROBERT
IPC: H02H3/08
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Beispiel einer elektronischen Schaltung umfasst einen elektronischen Schalter, der eine Laststrecke aufweist, und eine Steuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, den elektronischen Schalter anzusteuern und dazu ausgebildet ist, in einer ersten Betriebsart oder einem Testbetrieb zu arbeiten. Die Steuerschaltung umfasst einen Testbetriebseingang und ist dazu ausgebildet ist, basierend auf einem an dem Testeingang erhaltenen Testsignal im Testbetrieb zu arbeiten. Die Steuerschaltung ist in der ersten Betriebsart dazu ausgebildet ist, basierend auf einer Strom-Zeit-Charakteristik eines Laststroms des elektronischen Schalters ein erstes Schutzsignal zu erzeugen und den elektronischen Schalter basierend auf dem ersten Schutzsignal anzusteuern.
Patent DE-102017109202-A1 (DE)
Title: Optische Beobachtungsgerätevorrichtung, optisches Beobachtungsgerätesystem und Verfahren zum Ausbalancieren eines optischen Beobachtungsgerätesystems
Inventor: SAUR STEFAN
IPC: G02B27/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Es wird eine optische Beobachtungsgerätevorrichtung umfassend ein optisches Beobachtungsgerät (200) mit wenigstens zwei relativ zueinander beweglich angeordneten Geräteabschnitten (202, 208, 210, 214, 228), wobei wenigstens einer der beweglich zueinander angeordneten Geräteabschnitte (202, 208, 210, 214, 228) wenigstens einen Beschleunigungssensor (2061, 2063, 2064) aufweist, zur Verfügung gestellt. Die optische Beobachtungsgerätevorrichtung umfasst außerdem eine zum Empfang von Beschleunigungssignalen mit dem wenigsten einen Beschleunigungssensor (2061, 2063, 2064) verbundene Auswerteeinrichtung (226), die dazu ausgebildet ist, anhand der empfangenen Beschleunigungssignale die Orientierung und/oder die Lage des mit dem wenigstens einen Beschleunigungssensor (2061, 2063, 2064) versehenen Geräteabschnittes (202, 208, 210, 214, 228) relativ zu einem anderen Geräteabschnitt (202, 208, 210, 214, 228) zu ermitteln.
Patent DE-102017113937-A1 (DE)
Title: Bockrolle und Möbel oder Haushaltsgerät mit einer derartigen Bockrolle
Inventor: BEHRMANN GUNTER
IPC: B60B33/04
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bockrolle (10) zur Befestigung an einem Schubelement (3) eines Haushaltsgeräts oder Möbels (1) und zur Abstützung des Schubelements (3) an einem unterliegenden Untergrund (7), mit einem Grundkörper (11) zur Befestigung an dem Schubelement (3) und einer in einem Rollenhalter (12) drehbar gelagerten Rolle (13), wobei der Rollenhalter (12) gegenüber dem Grundkörper (11) in einer Richtung zur Höhenverstellung verschiebbar geführt ist. Die Bockrolle (10) zeichnet sich dadurch aus, dass zur Höhenverstellung eine Höhenverstellschraube (15) durch eine Schraubendurchführung (115) des Grundkörpers (11) geführt ist und mit einem Gewinde am Rollenhalter (12) zusammenwirkt, wobei die Höhenverstellschraube (15) so angeordnet und ausgebildet ist, dass sie mit einem Schraubenkopf (151) an dem Schubelement (3) anliegt.
Patent DE-102017115122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dekontaminieren einer Metalloberfläche in einem Kernkraftwerk
Inventor: BELDA LUIS SEMPERE
IPC: G21F9/30
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dekontaminieren einer Metalloberfläche, wobei sich die Metalloberfläche auf einer Komponente innerhalb einer kerntechnischen Anlage, insbesondere dem Kühlsystem eines Kernkraftwerks, befindet und mit einer Metalloxidschicht bedeckt ist, die radioaktive Stoffe enthält, und wobei das Verfahren einen Dekontaminationsschritt umfasst, bei dem die in einem Oxidationsschritt vorbehandelte Metalloxidschicht mit einer wässrigen Lösung einer organischen Säure in Kontakt gebracht wird, um die Metalloxidschicht unter Bildung einer Dekontaminationslösung zu lösen, welche die organische Säure sowie Metallionen und die radioaktiven Stoffe enthält, und wobei die Dekontaminationslösung über einen Ionenaustauscher geleitet wird, um die Metallionen und die radioaktiven Stoffe zu immobilisieren. In die Dekontaminationslösung wird ein Oxidationsmittel aus der aus Sauerstoff, Luft, Wasserstoffperoxid und Ozon bestehenden Gruppe dosiert, um die Auflösungsgeschwindigkeit der Metalloxidschicht zu steuern. Das Verfahren eignet sich insbesondere zur Anlagendekontamination im Großmaßstab und gewährleistet eine hohe Prozess-Stabilität.
Patent DE-102017116170-A1 (DE)
Title: Packungslaminat und Verfahren zur Bildung einer Packung mit einem Funktionselement
Inventor: REISERT STEFFEN
IPC: B32B27/08
Filed: 2017-07-18
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Packungslaminat (1) zur Bildung einer Packung (2) für fließfähige Produkte, mit einer aus einem Fasermaterial gebildeten, strukturgebenden Trägerschicht (4) und äußeren Deckschichten (2,3) aus Kunststoff. Um individuelle Informationen betreffend die Packung und/oder das verpackte Produkt leichter, genauer und/oder kostengünstiger für den Benutzer zur Verfügung stellen zu können, ist vorgesehen, dass zwischen der Trägerschicht (4) und einer Deckschicht (2,3) und/oder wenigstens teilweise in der Trägerschicht (4) und/oder wenigstens teilweise in einer Deckschicht (2,3) wenigstens ein als Chipeinheit (18), Antenneneinheit (19), Sensoreinheit (21) und/oder Transpondereinheit (17) ausgebildetes Funktionselement (16), vorzugsweise in regelmäßigen Abständen, vorgesehen ist.