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Patent DE-102019219945-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spektrometereinrichtung, Spektrometereinrichtung und Ladevorrichtung für eine Spektrometereinrichtung
Inventor: NOLTEMEYER RALF
IPC: G01J3/28
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Betreiben einer Spektrometereinrichtung (10) umfassend einAnschließen (S1) der Energiespeichervorrichtung (1) an eine Ladevorrichtung (2), ein Ermitteln (S2) einer ersten Temperatur (T1) an der Spektrometereinrichtung (10); ein Ermitteln (S3) eines ersten Referenzspektrums an einem Referenzmaterial (RM) bei der ersten Temperatur (T1); ein Ermitteln (S5) einer zweiten Temperatur (T2) an der Spektrometereinrichtung (10) während oder nach dem Laden; ein Ermitteln (S6) eines zweiten Referenzspektrums mit der Spektrometereinrichtung (10) an dem Referenzmaterial (RM) bei der zweiten Temperatur (T2); ein Vergleichen (S7) der Referenzspektren und ein Durchführen (S8) einer Kompensation des ermittelten Unterschieds in einem ermittelten Spektrum.
Patent DE-102019220379-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes halbleiterbauteil und verfahren zur herstellung eines strahlungsemittierenden halbleiterbauteils
Inventor: BERNER NICOLE
IPC: H01L33/52
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierendes Halbleiterbauteil (1) angegeben, mit- einem strahlungsemittierenden Halbleiterchip (2) mit einer Deckfläche (3) und einer Seitenfläche (4),- einem ersten Umhüllungskörper (5), der die Seitenfläche (4) bedeckt, und- einem zweiten Umhüllungskörper (6), der auf dem ersten Umhüllungskörper (5) angeordnet ist, wobei- die Seitenfläche (4) zur Strahlungsemission eingerichtet ist,- der erste Umhüllungskörper (5) in direktem Kontakt mit der Seitenfläche (4) des strahlungsemittierenden Halbleiterchips (2) steht,- der erste Umhüllungskörper (5) reflektierend für elektromagnetische Strahlung ausgebildet ist, und- der zweite Umhüllungskörper (6) absorbierend für elektromagnetische Strahlung ausgebildet ist.Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterbauteils (1) angegeben.
Patent DE-102020001533-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Frontscheinwerfers
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Frontscheinwerfers (3) eines Fahrzeuges (1) mit einem Navigationssystem. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einer Annäherung des Fahrzeuges (1) an einer in dem Navigationssystem gewählten Zieladresse (2) oder bei Ankunft des Fahrzeuges (1) an der Zieladresse (2) der Frontscheinwerfer (3) derart angesteuert wird, dass ein Zugangsbereich (Z) der Zieladresse (2) mittels emittierten Lichtes des Frontscheinwerfers (3) gezielt ausgeleuchtet wird.
Patent DE-102020001987-A1 (DE)
Title: Fluidische Einheit und Verfahren zum Herstellen einer fluidischen Einheit
Inventor: KOLBERG RALF
IPC: F16L35/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Bei einer fluidischen Einheit (1), umfassend zumindest einen Steckverbinder und zumindest ein Wellrohr, ist der zumindest eine Steckverbinder einteilig mit dem zumindest einen Wellrohr ausgebildet, wobei die fluidische Einheit (1) zumindest einen Wellrohrprofilabschnitt (101,102) und zumindest einen einteilig daran angeformten Steckverbinderprofilabschnitt (104,105) aufweist. Bei einem Verfahren zum Herstellen einer solchen fluidischen Einheit (1) weist ein Endlosrohr (100) durch Extrudieren geformt wird, das Abschnitte (101,102) mit Wellrohrprofil und zumindest einen Abschnitt (103) mit zwei spiegelbildlich zueinander ausgebildeten Steckverbinderprofilabschnitten (104,105) auf, wird das Endlosrohr (100) entformt und wird das Endlosrohr (100) im Bereich des zumindest einen Abschnitts (103) mit den beiden spiegelbildlich zueinander ausgebildeten Steckverbinderprofilabschnitten (104,105) zwischen diesen in zumindest zwei fluidische Einheiten (1) mit jeweils zumindest einem Wellrohrprofilabschnitt (101,102) und zumindest einem endseitig einteilig daran angeformten Steckverbinderprofilabschnitt (104,105) getrennt.
Patent DE-102020003874-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: PAUSCH THOMAS
IPC: F02N99/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Starten einer eine Abtriebswelle aufweisenden Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, bei welchem infolge einer Startanforderung zum Starten der Verbrennungskraftmaschine eine Einspritzphase (I), nach der Einspritzphase (I) eine Aufprägungsphase (III) nach der Aufprägungsphase (III) eine Zündphase (IV) und nach der Zündphase (IV) eine Hochlaufphase (V) durchgeführt wird.
Patent DE-102020005198-A1 (DE)
Title: Relais
Inventor: MIYAKE AYAKA
IPC: H01H50/54
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein bewegliches Element ist mit einem ersten beweglichen Kontaktstück so verbunden, dass es zwischen einer geschlossenen Position, bei der ein erster beweglicher Kontakt in Kontakt mit einem ersten festen Kontakt steht, und einer offenen Position beweglich ist, bei der ein erster beweglicher Kontakt von einem ersten festen Kontakt getrennt ist. Ein beweglicher Eisenkern ist so mit dem beweglichen Element verbunden, dass er in eine Kontaktrichtung, in der der erste bewegliche Kontakt in Kontakt mit dem ersten festen Kontakt kommt, und eine Trennrichtung beweglich ist, in der sich der erste bewegliche Kontakt von dem ersten festen Kontakt trennt. Eine Antriebsvorrichtung bewegt das bewegliche Element mittels des beweglichen Eisenkerns, der sich als Reaktion auf eine durch eine Wicklung erzeugte Magnetkraft bewegt. Das elastische Teil erzeugt eine Unterstützungskraft zum Unterstützen der Bewegung des beweglichen Eisenkerns in die Kontaktrichtung, wenn sich das bewegliche Element an der offenen Position befindet.
Patent DE-102020006168-A1 (DE)
Title: Reichweitenprognose und Verfahren zur Kapazitätsbestimmung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERNREUTER PETER
IPC: G01R31/36
Filed: 2020-10-07
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Reichweitenprognose für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug mit einer Batterie (2) wird eine Zuordnungsvorschrift (6) zur Zuordnung einer Leerlaufspannung der Batterie (2) zu einem Ladezustand der Batterie (2) vorgegeben. Ein Wert für die Leerlaufspannung wird gemessen und mittels einer Recheneinheit (1) wird überprüft, ob ein Fehlerwert für die Zuordnung der gemessenen Leerlaufspannung zu einem der gemessenen Leerlaufspannung gemäß der Zuordnungsvorschrift zugeordneten Ladezustand innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs liegt. Mittels der Recheneinheit (1) wird eine verbleibende Reichweite des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von einem Ergebnis der Überprüfung basierend auf dem zugeordneten Ladezustands prognostiziert.
 Außerdem wird ein entsprechendes Verfahren zur Kapazitätsbestimmung der Batterie (2) offenbart.
Patent DE-102020006273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren einer Beleuchtungseinrichtung, mindestens eines NIR-Sensors und einer Lidar-Einrichtung, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Erfassungsvorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Erfassungsvorrichtung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60Q1/00
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Synchronisieren einer Beleuchtungseinrichtung (5), mindestens eines NIR-Sensors (7) und einer Lidar-Einrichtung (9), wobei- der Beleuchtungseinrichtung (5) ein Beleuchtungs-Frustum (13) zugeordnet ist, wobei- dem mindestens einen NIR-Sensor (7) ein NIR-Beobachtungsbereich (15) zugeordnet ist, wobei- ein Teilbereich des NIR-Beobachtungsbereichs (15) als Auswerte-Bereich (17) ausgewählt wird, wobei- der Lidar Einrichtung (9) ein Lidar-Beobachtungsbereich (19) zugeordnet ist, wobei- sich das Beleuchtungs-Frustum (13), der NIR-Beobachtungsbereichs (15) und der Lidar-Beobachtungsbereichs (19) zumindest teilweise überlappen, wobei- mittels des mindestens einen NIR-Sensors (7) eine NIR-Aufnahme mit rollierendem Verschluss erstellt wird, wobei- die Beleuchtungseinrichtung (5) nur dann eingeschaltet wird, wenn mittels des NIR-Sensors (7) der Auswerte-Bereich (17) aufgenommen wird, wobei der Auswerte-Bereich (17) mittels der Lidar-Einrichtung (9) nur dann vermessen wird, wenn die Beleuchtungseinrichtung (5) ausgeschaltet ist.
Patent DE-102020007897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von Urinanalysen
Inventor: RABICHEV MICHAEL
IPC: G01N33/493
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung von Urinanalysen, insbesondere zur Analyse von Urinproben innerhalb ambulanter Bereiche sowie für den häuslichen Gebrauch.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Verfahrens und einer Vorrichtung zur Durchführung von Urinanalysen, mit denen der zeitliche und materialtechnische Aufwand des Analysevorganges gesenkt, die Genauigkeit der Testergebnisse erhöht, die hygienische Handhabung verbessert sowie ebenso eine umweltfreundliche Entsorgung der Behältnisse ermöglicht wirdGelöst wird die Aufgabe, indem die Urinprobe durch die Testperson mit dem Testmittel reaktionsauslösend in Verbindung gebracht wird, danach eine kameratechnische Erfassung der Testfläche des Testmittels erfolgt und die erfassten Werte ausgewertet und/oder an eine auswertende Baugruppe übertragen werden, wobei Abweichungen der kameratechnisch erfassten Werte durch Vergleich mit vorgegebenen Vergleichswerten ermittelt, gespeichert und angezeigt werden. Vorteilhaft weist die Vorrichtung ein Testmittel mit mindestens einer Testfläche auf, die auf einem Grundkörper aufgebracht ist. Der mindestens einen Testfläche ist eine zur Erfassung der getesteten Werte dienende Kamera nachgeordnet, die datenübertragend mit einer die elektronische Akte bildenden Computereinrichtung verbunden ist.
Patent DE-102020102983-A1 (DE)
Title: Bauteilträger zur Anordnung elektrischer Bauteile auf einer Leiterkarte
Inventor: HESS THOMAS
IPC: H05K3/30
Filed: 2020-02-05
Abstract: Zur Flexibilisierung der geometrischen Anordnung von elektrischen Bauteilen (3,3',3"), wie Mikroprosessoren (3), LEDs (3'), Sensoren (3"), Antennen u.a., auf einer Leiterkarte werden spezielle Bauteilträger (1) aus MID-fähigem Kunststoff vorgeschlagen. Diese können einerseits einen standardisierten Fooptprint zum Anschluss an die Leiterkarte besitzen und andererseits, insbesondere im LDS-Verfahren, durch individuell aufgebrachte Leiterbahnen (2,2') an die Anschlüsse und die geometrische Anordnung der Bauteile (3,3',3") angepasst werden. Weiterhin wird durch die speziell geformten Bauteilträger (1) eine geometrische Ausrichtung der elektrischen Bauteile (3,3',3"), insbesondere rechtwinklig und parallel zur Leiterkarte, ermöglicht, was z.B. für Antennen und Beschleunigungssensoren von besonders großem Vorteil ist. Außerdem wird auch für temperaturempfindliche Bauteile (3,3',3") im vormontierten Zustand eine SMT-Verlötung ermöglicht. Außerdem wird auf der Leiterkarte Platz gespart und auch im Betrieb einer Überhitzung entgegengewirkt.
Patent DE-102020107384-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor mit variabler Verdrängung
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: F04B27/16
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Taumelscheibenkompressor mit variabler Verdrängung hat ein Verdrängungssteuerventil (13), das so konfiguriert ist, dass es den Kurbelkammerdruck (Pc) ändert, und ein Öffnungseinstellventil (61), das die Menge des in eine Ansaugkammer (5a) angesaugten Kältemittels einstellt. Das Öffnungseinstellventil (61) hat ein Ventilgehäuse (63), ein erstes Ventilelement (65), ein zweites Ventilelement (67) und eine Druckfeder (69). Das Ventilgehäuse (63) hat einen Ventilsitz (75a), auf dem das zweite Ventilelement (67) sitzt. Der Ventilsitz (75a) reguliert die Bewegung des zweiten Ventilelements (67) in Richtung des ersten Ventilelements (65). Ein Dichtungselement (82) ist zwischen einer inneren Umfangsfläche des Ventilgehäuses (63), die eine zweite Ventilkammer (71b) definiert, und einer äußeren Umfangsfläche des zweiten Ventilelements (67) vorgesehen, um Kältemittel in der zweiten Ventilkammer (71 b) zu verhindern, so dass eine Leckage zwischen einem Entlüftungskanal (52a, 52b) und einem Steuerkanal (59) verhindert wird.
Patent DE-102020108916-A1 (DE)
Title: Package mit Clip und Konnektor über elektronischen Komponenten
Inventor: NAEVE TOMASZ
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-03-31
Abstract: Ein Package (100), welches einen Träger (102), elektronische Komponenten (104), welche auf dem Träger (102) montiert sind, eine Einkapselung (106), welche den Träger (102) und die elektronischen Komponenten (104) zumindest teilweise einkapselt, einen Clip (110), welcher mit oberen Hauptoberflächen der elektronischen Komponenten (104) verbunden ist, und einen elektrisch leitfähigen Bulk-Konnektor (108) aufweist, welcher mit den elektronischen Komponenten (104) elektrisch verbunden und darüber montiert ist.
Patent DE-102020110292-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verstärkung der Signale von Säuglingen und Kleinkindern
Inventor: THEIS RÜDIGER
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Verfahren dient der Verstärkung kindlicher Signale mittels der Überwachung von Säuglingen und Kleinkindern, wobei über mindestens einen dem Kind zuzuordnenden Sensor die Erregungskurve des Kindes erfasst wird. Die durch den Sensor erfassten Daten werden über ein Überwachungsgerät ausgewertet und im Falle eines Über- oder Unterschreitens mindestens eines festgelegten Schwellenwertes wird ein Hinweissignal erzeugt.
Patent DE-102020111784-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Bekämpfung von Unkraut
IPC: H05B1/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1'; 1''; 1''') zur Bekämpfung von Unkraut. Die Vorrichtung (1; 1'; 1''; 1''') umfasst einen Durchlauferhitzer (4) zum Erhitzen eines Fluids auf wenigstens eine Zieltemperatur, welche für das Unkraut schädlich ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Steuereinheit (10) der Vorrichtung (1; 1'; 1''; 1'''), ein Computerprogrammprodukt und eine Steuereinheit (10) für die Vorrichtung (1; 1'; 1''; 1''').
Patent DE-102020113264-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske für den einmaligen Gebrauch zur Bedeckung von Mund und Nase und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: Röhrl Wolfgang
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske (2), insbesondere für den einmaligen Gebrauch, zur Bedeckung von Mund und Nase des Benutzers, auf Basis eines Vliesmaterials mit einem in der Aufsicht rechteckförmigen Maskengrundkörper (4), der aus einem rechteckförmigen Flachmaterialabschnitt (16) des Vliesmaterials gebildet ist, wobei der Maskengrundkörper (4) einen oberen und einen unteren in einer Querrichtung (18) erstreckten Querrand (27, 35) und zwei seitliche in einer Längsrichtung (20) erstreckte Längsränder (21) aufweist, welche die Rechteckform des Maskengrundkörpers (4) begrenzen, wobei der obere und der untere Querrand (27, 35) von einer in der Querrichtung (18) erstreckten oberen bzw. unteren Faltlinie (24, 32) gebildet ist, um welche ein oberer und ein unterer Randabschnitt (22, 30) des rechteckförmigen Flachmaterialabschnitts (16) nach innen, also auf die dem Benutzer zugewandte Seite des Flachmaterialabschnitts (16) eingeschlagen ist, so dass hierdurch eine obere und eine untere Umschlagfaltung (28, 34) gebildet ist, wobei der Maskengrundkörper (4) in der Längsrichtung (18) zwischen dem eingeschlagenen oberen und unteren Randabschnitt (28, 34) mindestens eine Querfaltung (36) entlang zweier in der Querrichtung (18) verlaufender weiterer Faltlinien (38, 40) auf sich selbst aufweist, welche beim Anlegen der Atemschutzmaske an den Benutzer im Bereich von Kinn, Mund oder Nase des Benutzers zumindest bereichsweise auffaltbar ist, damit sich die Atemschutzmaske an eine Gesichtsoberfläche des Benutzers anpassen kann, wobei die Atemschutzmaske weiter ein oberes Elastifizierungsmittel aufweist, welches nur mit seinen Enden (42) in oberen Eckbereichen (12) des Maskengrundkörpers (4) an den Maskengrundkörper angefügt ist, und wobei die
Patent DE-102020113758-A1 (DE)
Title: Vergleich von elektronischen steuereinheiten
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Vergleich von elektronischen Steuereinheiten bereit. Ein Verfahren beinhaltet ein Auswählen von Nachrichten einer ersten elektronischen Steuereinheit (ECU) aus einer Datenbank gemäß einer vorgegebenen Dateneinheit, für deren Bereitstellung über einen Kommunikationsbus die erste ECU programmiert ist, ein Erzeugen einer ersten Datei der Nachrichten der ersten ECU, ein Sortieren der Nachrichten in der ersten Datei gemäß einer Hierarchie, welche die vorgegebene Dateneinheit beinhaltet, und ein Ausgeben einer dritten Datei, die einen Vergleich der ersten Datei mit einer zweiten Datei, die Nachrichten einer zweiten ECU beinhaltet, beschreibt.
Patent DE-102020116559-A1 (DE)
Title: Heckbaugruppe
Inventor: WALLRABE SVEN
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckbaugruppe (10) für ein Fahrzeug (100), mit einem sich entlang einer Querrichtung (12) erstreckenden und mit der Fahrzeugkarosserie (14) verbundenen Querträger (16) und einem mit dem Querträger (16) verbundenen Stoßfänger (18), wobei der Stoßfänger (18) einen Durchbruch (20) aufweist, durch den eine Rückfahrkamera (22) hindurchragt und wobei entlang der Querrichtung (12) in seitlicher Beabstandung zur Rückfahrkamera (22) jeweils ein Prallelement (24, 26) am Stoßfänger (18) angeordnet ist, wobei die Prallelemente (24, 26) in Längsrichtung (28) über die Rückfahrkamera (22) und/oder den Stoßfänger (18) hinausragen.
Patent DE-102020117419-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K9/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Stator (3) und ein verdrehbarer Rotor (4) angeordnet sind, wobei der Stator (3) hohlzylindrisch ausgebildet ist und in einem Statorraum (5) angeordnet ist und wobei der Rotor (4) in der zylindrischen Öffnung (7) des Stators (3) in einem Rotorraum (8) angeordnet ist, wobei zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (3) ein Luftspalt (9) vorgesehen ist, welcher die Verdrehbarkeit des Rotors (4) erlaubt, wobei der Statorraum (5) radial innen mittels einer zylindrischen Wandung (10) begrenzt ist, welche gegenüber einem Gehäusedeckel (11), welcher das Gehäuse (2) axial abschließt, mittels eines Dichtelements (12) abgedichtet ist, wobei das Dichtelement (12) ein elastisches Ringelement (13) ist, in welches ein ringförmiges Spannelement (14) integriert ist.
Patent DE-102020118290-A1 (DE)
Title: Mundschutzmaske
Inventor: SCHLOZ TIMO
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mundschutzmaske (1) zum Filtern von Luft, welche aus einem flächigen, flexiblen und/oder elastischen Maskenkörper (10) gebildet ist, der geeignet ist, den Mund und/oder die Nase eines Maskenträgers zu bedecken, wobei mindestens ein Halteorgan (11) an dem Maskenkörper (10) angeordnet oder anordbar ist, welches dazu ausgebildet ist, den Maskenkörper (10) durch Anordnung am Kopf und/oder an den Ohren des Maskenträgers gegen dessen Gesicht zu ziehen. Die erfindungsgemäße Mundschutzmaske (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Maskenkörper (10) beidseitig (100', 100") seiner unteren Hälfte (101) jeweils mindestens zwei Verbindungsmittel (12', 12") umfasst, wobei die mindestens zwei Verbindungsmittel (12', 12") jeweils zur Bildung einer reversiblen Verbindung eines oder mehrerer Abschnitte (103', 103") des Maskenkörpers (10) entsprechend korrespondierend ausgebildet sind.
Patent DE-102020118484-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Erfassung eines Dokuments
Inventor: RABELER UWE
IPC: H04N1/10
Filed: 2020-07-14
Abstract: Vorrichtung (10) zur optischen Erfassung eines Dokuments (D), mit einer Dokumentenauflage (12) mit einer Oberfläche (14) zum Auflegen eines Dokuments (D), wobei die Dokumentenauflage (12) einen ersten Erfassungsabschnitt (14.1) und einen zweiten Erfassungsabschnitt (14.2) umfasst, die derart ausgebildet sind, dass der erste Erfassungsabschnitt (14.1) einem ersten Dokumentenabschnitt (D1) eines auf die Oberfläche (14) aufgelegten Dokuments (D) zugeordnet ist und der zweite Erfassungsabschnitt (14.2) einem zweiten Dokumentenabschnitt (D2) des aufgelegten Dokuments (D) zugeordnet ist, und mit mindestens einem Beleuchtungselement (B) zum Beleuchten der Oberfläche (14) einer optischen Erfassungsanordnung (16) zur Detektion von Licht, das von dem aufgelegten Dokument (D) reflektiert wird, wobei die Erfassungsanordnung (16) eine dem ersten Erfassungsabschnitt (14.1) zugeordnete erste Erfassungseinrichtung (18.1) und eine dem zweiten Erfassungsabschnitt (14.2) zugeordnete zweite Erfassungseinrichtung (18.2) umfasst.
Patent DE-102020118778-A1 (DE)
Title: Sicherheitsspülvorrichtung für eine Wärmepumpe
Inventor: LIS RAIMUND
IPC: F25B30/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Luft-Wasser-Wärmepumpe mit Belüftungsfunktion zur sicheren Durchführung eines linksdrehenden thermodynamischen Kreisprozesses mittels eines gefährlichen Arbeitsfluids, welches in einem geschlossenen, hermetisch dichten Arbeitsfluidumlauf geführt wird, geeignet zur Aufstellung in einem Gebäude (1), aufweisend ein Wärmepumpengehäuse (2), mindestens einen Verdichter (3) für Arbeitsfluid, mindestens eine Entspannungseinrichtung (4) für Arbeitsfluid, mindestens zwei Wärmeübertrager (5, 6) für Arbeitsfluid mit jeweils mindestens zwei Anschlüssen (7, 8) für Wärmeüberträgerfluide, mindestens eine Frischluftleitung für Außenluft (10) aus der Umwelt außerhalb des Gebäudes (1) in das Gehäuse (2), Leitungen (11) für Abluft aus dem Gebäude (1) in das Gehäuse (2), ein Mauerdurchbruch (19) für Fortluft (12) an die Umwelt außerhalb des Gebäudes (1), ein Fördergebläse (13) für Abluft (11), einen Wärmetauscherlüfter (14) zur Förderung der Fortluft aus dem Gebäude (2), wobei eine Teilkapselung (18), bestehend aus einem Unterteil (18a), einem Oberteil (18b), einem Mittelteil (18c) und einer Rückschlagklappe (18d), vorgesehen wird, das Unterteil (18a) den Verdichter (3), die Entspannungseinrichtung (4), einen der Wärmeübertrager (6) enthält, das Oberteil (18b) die Anschlüsse für Außenluft (10) und Abluft (11) enthält, das Mittelteil (18c) den anderen Wärmeübertrager (5), den Wärmetauscherlüfter (14) und Strömungsleiteinrichtungen (23) für Spülluft (21, 22) enthält, die Rückschlagklappe (18d) so eingerichtet ist, dass eine Rückströmung in das Abluftsystem über die Abluft (11) unterbunden wird, und die Teilkapselung (18) dicht gegenüber den übrigen Einrichtungen des Gehäuses (2) der Wärmepumpe ausgeführt ist.