baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016217327-A1 (DE)
Title: Automatgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-09-12
Abstract: Das Automatgetriebe (GE) umfasst ein Gehäuse (GG), acht Wellen (1 bis 8), vier Radsätze (RS1 bis RS4) und sieben Schaltelemente (03, 04, 28, 46, 57, 67, 47). Die erste Welle (1) ist antreibbar. Die zweite Welle (2) bildet einen Getriebeabtrieb. Der erste, dritte und vierte Radsatz (RS1, RS3, RS4) sind Minus-Planetenradsätze. Der zweite Radsatz (RS2) ist ein Plus-Planetenradsatz. Die Planetenradträger (ST1, ST2, ST4) des ersten, zweiten und vierten Radsatzes (RS1, RS2, RS4) bilden die erste Welle (1). Der Planetenradträger (ST3) des dritten Radsatzes (RS3) bildet die zweite Welle (2), das Sonnenrad (SO1) des ersten Radsatzes (RS1) die dritte Welle (3), das Hohlrad (HO3) des dritten Radsatzes (RS3) die vierte Welle (4), das Sonnenrad (SO2) des zweiten Radsatzes (RS2) die fünfte Welle (5). Die Hohlräder (HO1, HO2) des ersten und zweiten Radsatzes (RS1, RS2) bilden die sechste Welle (6), die Sonnenräder (SO3, SO4) des dritten und vierten Radsatzes (RS3, RS4) die siebte Welle (7). Ein Hohlrad (HO4) des vierten Radsatzes (RS4) bildet die achte Welle (8). Im Kraftfluss ist das erste Schaltelement (03) zwischen dritter Welle (3) und Gehäuse (GG) angeordnet, das zweite Schaltelement (04) zwischen vierter Welle (4) und Gehäuse (GG), das dritte Schaltelement (28) zwischen zweiter und achter Welle (2, 8), das vierte Schaltelement (46) zwischen vierter und sechster Welle (4, 6), das fünfte Schaltelement (57) zwischen fünfter und siebter Welle (5, 7), das sechste Schaltelement (67) zwischen sechster und siebter Welle (6, 7). Das siebte Schaltelement (47) ist im Kraftfluss zwischen vierter und siebter Welle (4, 7) angeordnet, alternativ zwischen zweiter und siebter Welle oder zwischen zweiter und vierter Welle.
Patent DE-102016217859-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: TONONISHI MASAMITSU
IPC: H01M50/51
Filed: 2016-09-19
Abstract: Es wird eine Energiespeichervorrichtung geschaffen, die die Verformung von Stirnplatten unterdrücken kann. Eine Energiespeichervorrichtung enthält ein Energiespeichergerät und eine äußere Abdeckung. Die Energiespeichervorrichtung enthält ferner ein Sandwichelement, das auf einer Seite des Energiespeichergeräts angeordnet ist und an der äußeren Abdeckung befestigt ist, und ein Bindungselement, das auf das Sandwichelement montiert ist und eine Bindungskraft auf das Energiespeichergerät ausübt. Das Sandwichelement enthält einen ersten Bereich, auf den das Bindungselement montiert ist, einen zweiten Bereich, der an der äußeren Abdeckung befestigt ist, und einen dritten Bereich, der von dem ersten Bereich und dem Bereich verschieden ist und eine höhere Steifheit aufweist als der erste Bereich und der zweite Bereich.
Patent DE-102016220009-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine elektrische Maschine, Klimakompressoranordnung mit elektrischer Maschine und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine und eines Heizelements
Inventor: BRÜLL MARTIN
IPC: H05B1/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltvorrichtung (19) für eine elektrische Maschine (12), aufweisend: einen Versorgungsanschluss (21) zum Empfangen von elektrischer Gesamtleistung (POW), einen mit dem Versorgungsanschluss (21) gekoppelten Wechselrichter (13) zum Schalten eines jeweiligen Phasenstromes in elektrischen Phasenleitungen (12') der elektrischen Maschine (12) und eine Steuerschaltung (15), die dazu eingerichtet ist, den Wechselrichter (13) in Abhängigkeit von einem externen Anforderungssignal (20) zu steuern. Die Erfindung sieht vor, dass ein Heizeranschluss (18) zum Anschließen eines passiven Heizelements (16) bereitgestellt und über eine Schaltereinheit (14) mit dem Versorgungsanschluss (21) gekoppelt ist, und dass die Steuerschaltung (15) dazu eingerichtet ist, einen über den Heizeranschluss (18) abgegebenen Heizstrom durch Schalten der Schaltereinheit (14) ebenfalls in Abhängigkeit von dem Anforderungssignal (20) einzustellen.
Patent DE-102016221838-A1 (DE)
Title: Neigefahrwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G21/05
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein Neigefahrwerk weist einen schwenkbaren Waagebalken (7) auf, welcher über Koppelstangen (5, 6) mit Rädern (3, 4) eines Kraftfahrzeugs (1) gekoppelt ist. Zur Betätigung des Waagebalkens (7) ist ein Aktuator (12) vorgesehenen, welcher einen Gewindetrieb (21, 28), insbesondere Kugelgewindetrieb, umfasst.
Patent DE-102016222147-A1 (DE)
Title: Haltestangenvorrichtung
Inventor: ROCHE FABRICE
IPC: B61D37/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Haltestangenvorrichtung für ein Fahrzeug des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs, aufweisend die miteinander gekoppelten Teile:ein an einem ersten, oberen Ende der Vorrichtung angeordnetes Verbindungsstück (3) zum Befestigen der Haltestangenvorrichtung in einem Innenraum des Fahrzeugseine Haltestange (2),einen an einem zweiten, unteren Ende der Vorrichtung angeordneten Fuß (6) mit einer Auflagefläche (7), mit welcher die Haltestangenvorrichtung auf einen Untergrund im Innenraum des Fahrzeugs aufsetzbar ist,ein innerhalb der Haltestangenvorrichtung angeordnetes Längenverstellelement (4), womit die Haltestangenvorrichtung in ihrer Länge verstellbar ist, sodass in Einbaulage der Haltstangenvorrichtung die Auflagefläche gegen den Untergrund pressbar ist
Patent DE-102016223603-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Wasserstoff und anschließende Freisetzung des Wasserstoffs
Inventor: HOLWEGER WALTER
IPC: C25B1/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung von Wasserstoff in Form von Salzsäure und anschließende Freisetzung des Wasserstoffs aus der Salzsäure, wobei zunächst Chlor und Wasserstoff in einem Elektrolyseverfahren hergestellt werden, wobei der Wasserstoff und das Chlor durch Einleitung von elektromagnetischer Strahlung zu Salzsäure reagieren, und wobei die Salzsäure zur Freisetzung des Wasserstoffs mit einem metallischen Werkstoff in Verbindung gebracht wird.
Patent DE-102017004438-A1 (DE)
Title: Mehrfachventil für Kühlsystem
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F16K11/076
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrfachventil für ein Kühlsystem, das konfiguriert ist, einen Verbrennungsmotor (2) und mindestens ein weiteres Objekt (18) zu kühlen. Das Mehrfachventil umfasst einen hohlen Ventilkörper (26), der in verschiedene Winkelpositionen drehbar in einem Gehäuse (25) angeordnet ist. Der Ventilkörper (26) umfasst einen ersten Ventilteil (26a), der in einer ersten Transversalebene (A) durch das Gehäuse (25) angeordnet ist. Der erste Ventilteil (26a) umfasst mindestens eine Öffnung (31), die sich mit Anschlüssen (5a', 5b', 5c') im Gehäuse (25) deckt. Diese Anschlüsse (5a', 5b', 5c') nehmen erwärmtes Kühlmittel auf und sie leiten das aufgenommene Kühlmittel zum Verbrennungsmotor oder/und zum ersten Kühler. Der Ventilkörper (26) umfasst einen zweiten Ventilteil (26b), der in einer zweiten Transversalebene (B) durch das Gehäuse (25) angeordnet ist. Der zweite Ventilteil (26b) umfasst mindestens eine Öffnung (32, 33), die sich mit Anschlüssen (5f', 5g') im Gehäuse (25) deckt. Diese Anschlüsse (5f', 5g') leiten Kühlmittel zum weiteren Objekt (18) oder/und zum zweiten Kühler (9). Das Mehrfachventil umfasst ein temperaturgeregeltes Ventilelement (28), das in einem Durchfluss (26d) zwischen dem ersten Ventilteil (26a) und dem zweiten Ventilteil (26b) angeordnet ist. Das Ventilelement (28) ist konfiguriert, den Durchfluss (26d) zu blockieren, wenn das Kühlmittel eine niedrigere Temperatur als eine Stelltemperatur des Ventilelements (28) aufweist.
Patent DE-102017005744-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verankern von Bauteilen
IPC: E04B1/41
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum oberflächennahen Verankern von Bestandteilen oder Bauelementen eines Baukörpers, sowie zugehöriges Ankerelement. Das Verfahren umfasst die Schritte Ausbilden einer schlitzförmigen Vertiefung in der Oberfläche eines Baukörpers, wenigstens teilweises Verfüllen der Vertiefung mit einem aushärtbaren Baustoff, Einsetzen eines Ankerelements in die schlitzförmige Vertiefung, und Aushärten des aushärtbaren Baustoffs. Sofern sich die Vertiefung über wenigstens zwei benachbarten Bestandteile oder Bauelemente erstreckt, können diese aneinander verankert werden. Unabhängig davon kann das Ankerelement ferner einen Befestigungsabschnitt aufweisen, der aus der Vertiefung hervorsteht und ein bezüglich des Baukörpers externes Bauelement aufnehmen kann, um dieses am Baukörper zu verankern.
Patent DE-102017008756-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: KLATT CLEMENS
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Arbeitsgerät mit einem fremdgezündeten Verbrennungsmotor (4) und einer Zündvorrichtung (18) zur Ansteuerung einer Zündkerze (16). Die Zündvorrichtung (18) umfasst ein elektronisches Steuergerät (20) mit einem Kurzschlusstaster (15) zum Abstellen des Verbrennungsmotors (4). Ferner ist ein erster Temperatursensor (30) zur Erfassung einer Betriebstemperatur vorgesehen, wobei der Kurzschlusstaster (15) und der erste Temperatursensor (30) über eine gemeinsame Signalleitung (22) an einen gemeinsamen Signaleingang (21, 23) des Steuergerätes (20) angeschlossen sind. Nach der Erfindung ist der erste Temperatursensor (30) ein in Abhängigkeit der Temperatur veränderlicher ohmscher Widerstand (25), wobei eine am Widerstand (25) des ersten Temperatursensors (30) abfallende Messspannung (U T ) als analoges Temperatursignal (S) einem gemeinsamen analogen Signaleingang (21, 23) des Steuergerätes (20) zugeführt ist. In der Taststellung (14) des Kurzschlusstasters (15) bricht die Messspannung (U T ) am ersten Temperatursensor zusammen, wodurch das am analogen Signaleingang (21, 23) des Steuergerätes (20) anliegende analoge Temperatursignal (S) gelöscht ist.
Patent DE-102017009879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lastabhängigen Verbrauchserfassung von unterschiedlichen Stromquellen im Endkundenbereich
Inventor: KLEIER STEPHAN
IPC: G01R22/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lastabhängigen Verbrauchserfassung von unterschiedlichen Stromquellen im Endkundenbereich, insbesondere in Mehrfamilienhäusern, umfassend zumindest eine Regeleinheit 1 und mehrere Mehrtarifzähler. Um eine korrekte Abrechnung für die Endkunden zu ermöglichen ist ein Verfahren ausgewählt worden, welches sich dadurch auszeichnet, dass eine Regeleinheit 1 in Abhängigkeit der Stromquelle eine Aktivierung der Mehrtarifzähler 5 vornimmt und hierbei unterscheidet zwischen einem Strombezug von einem lokalen Stromerzeuger und dem Strombezug von einem Netzbetreiber.
Patent DE-102017100362-A1 (DE)
Title: System zur montage und kompression von brennstoffzellenstapeln
Inventor: HEINZMANN MARTIN
IPC: H01M8/248
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ein System und Verfahren zur Montage und Kompression eines Brennstoffzellenstapels. System und Verfahren beinhalten ein Brennstoffzellenstapelgehäuse mit einer Vielzahl von Seitenwänden beinhaltet, die eine an zwei entgegengesetzten Enden offene Umhüllung erzeugen, mindestens einen Kanal, der auf einer Wandinnenfläche gebildet wird, und einen ersten End-Strukturrahmen, der an einem der offenen Enden des Gehäuses befestigt ist, welcher erste End-Strukturrahmen mindestens eine Werkzeugöffnung durch eine plane Oberfläche beinhaltet. System und Verfahren beinhalten ferner Werkzeuge, die durch die mindestens eine Werkzeugöffnung des ersten End-Strukturrahmens hindurchgehen und sich durch das Gehäuse zum offenen Ende des Gehäuses nach oben erstrecken, welche Werkzeuge in der Lage sind, sich stufenweise abwärts zu bewegen, während Brennstoffzellenstapel-Komponenten durch das dem ersten End-Strukturrahmen entgegengesetzte offene Ende in das Gehäuse geladen werden.
Patent DE-102017100516-A1 (DE)
Title: Impedanzbehaftete Elektrode
Inventor: JAKOBY BERNHARD
IPC: H01L41/16
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es wird eine planare Elektrode für die Verwendung in einem Sensor oder einem Aktor beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die planare Elektrode eine Vielzahl von planaren Subelektroden sowie eine Vielzahl von Impedanzen mit definiertem Impedanzwert auf. Jede Impedanz verbindet dabei jeweils zwei Subelektroden.
Patent DE-102017101121-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckbeleuchtung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Ein Fahrzeug wird bereitgestellt, das eine Heckklappe, die betriebsfähig mit einer Karosserie verbunden ist, eine Ladeleuchte, die konfiguriert ist zum Emittieren von Licht nahe am Heck der Karosserie, eine erste Lumineszenzstruktur, die an einer Heckklappenkante der Karosserie angeordnet ist, und eine zweite Lumineszenzstruktur, die an einer Innenseite der Heckklappe angeordnet ist, umfasst. Die erste und die zweite Lumineszenzstruktur sind dafür konfiguriert, mit dem Licht von der Ladeleuchte zu interagieren.
Patent DE-102017105306-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten mehrerer Wafer
Inventor: HOLM FLORIAN
IPC: H01L21/673
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflage für eine Haltevorrichtung zum Halten mehrerer Wafer, umfassend eine Auflagefläche für einen Wafer und eine Sicherungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen an der Haltevorrichtung. Ferner betrifft die Erfindung eine Haltevorrichtung zum Halten mehrerer Wafer, umfassend zwei Endhalterungen und zumindest einen sich zwischen den Endhalterungen erstreckenden Steg und mehrere Auflagen mit jeweils zumindest einer Auflagefläche für einen Wafer.
Patent DE-102017107219-A1 (DE)
Title: Differentialgerät
Inventor: KAMITANI YASUNORI
IPC: F16H48/40
Filed: 2017-04-04
Abstract: Ein Differentialgerät 1 weist einen Differentialmechanismus 3, ein Differentialgehäuse 2, das den Differentialmechanismus 3 aufnimmt, und einen Kupplungsmechanismus 4 auf, der eine Antriebskraft zwischen dem Differentialgehäuse 2 und dem Differentialmechanismus 3 überträgt. Der Kupplungsmechanismus 4 weist ein Gleitbauteil 5, das innerhalb des Differentialgehäuses 2 in einer axialen Richtung beweglich ist, und ein Stellglied 6 auf. Das Gleitbauteil 5 hat einen ersten kämmbaren Abschnitt 51 an einem Ende in der axialen Richtung, lässt es zu, dass es sich relativ zu dem Differentialmechanismus 3 in der axialen Richtung bewegt, und verhindert es, dass es sich relativ zu dem Differentialmechanismus 3 dreht. Das Differentialgehäuse 2 weist ein erstes Gehäusebauteil 21 und ein zweites Gehäusebauteil 22 auf, die einheitlich (vereinigt) ausgebildet sind, um das Differentialgehäuse 2 auszubilden. Das erste Gehäusebauteil 21 weist einstückig einen zweiten kämmbaren Abschnitt 211 und einen Flanschabschnitt 212 auf, an dem ein Hohlzahnrad 23 befestigt ist. Wenn das Stellglied 6 aktiviert wird/ist, kämmt der erste kämmbare Abschnitt 51 mit dem zweiten kämmbaren Abschnitt 211, so dass das Differentialgehäuse 2 und das Gleitbauteil 5 gekoppelt werden/sind, um eine relative Drehung zwischen dem Differentialgehäuse 2 und dem Gleitbauteil 5 zu verhindern.
Patent DE-102017107972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Oberflächenmessgerätes
Inventor: MÜLLER RUBIN
IPC: G01B5/20
Filed: 2017-04-12
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben eines Oberflächenmessgeräts, das einen Taster mit einem um eine Achse schwenkbar gelagerten, auswechselbaren Tastarm aufweist, wobei der Achse eine Positioniereinrichtung zur Positionierung des Tastarmes und zur Einstellung einer Tastkraft und eine Positionsfeststellungseinrichtung zur Feststellung der Position des Tastarms zugeordnet sind, werden iterativ an den jeweiligen Tastarm angepasste Regelungsparameter ermittelt, um das Schwingverhalten entsprechend wenigstens einem Optimierungskriterium zu optimieren.
Patent DE-102017111046-A1 (DE)
Title: Axial-Radiallager sowie Getriebeanordnung mit dem Axial-Radiallager
Inventor: BEECK FRANK
IPC: F16C33/58
Filed: 2017-05-22
Abstract: Fahrzeuggetriebe sind hochkomplexe mechanische Anordnungen, welche neben den eigentlichen Funktionen, wie dem Wechsel von Übersetzungen, besondere Herausforderungen hinsichtlich der Umsetzung mit Bezug auf Zuverlässigkeit und Bauraum aufweisen. Insbesondere die Lagerstellen sind verschleißgefährdete Bereiche in den Fahrzeuggetrieben, so dass bei deren Auslegung sich oftmals ein Spannungsfeld aus Bauraum, Montagefreundlichkeit, Lebensdauer, Schmierung etc. ergibt.
 Es wird ein Axial-Radiallager 5 mit einem Radiallagerabschnitt 9 zur Lagerung von einem ersten Lagerpartnerabschnitt 1, wobei der Radiallagerabschnitt 9 eine Mehrzahl von Radialrollen 13 aufweist, mit einem Axiallagerabschnitt 10 zur Lagerung von einem zweiten Lagerpartnerabschnitt 2, wobei der Axiallagerabschnitt 10 eine Mehrzahl von Axialrollen 17 aufweist, und mit einem Dichtungsabschnitt 11, wobei der Dichtungsabschnitt 11 einen Radialdichtring 7 aufweist, vorgeschlagen und mit einer eine Hülse 12 zur Anlage an einen dritten Lagerpartnerabschnitt 3, wobei die Hülse 12 einen Radialabschnitt 24, einen Axialabschnitt 23 und einen Dichtabschnitt 26 aufweist, wobei der Radialabschnitt 24 eine radiale Abstützung für die Radialrollen 13, der Axialabschnitt 23 eine axiale Abstützung für die Axialrollen 17 und der Dichtabschnitt 26 eine Aufnahme 28 für den Radialdichtring 7 bildet.
Patent DE-102017113373-A1 (DE)
Title: Garverfahren, Garvorrichtung zur Durchführung des Garverfahrens und Baueinheit für eine Garvorrichtung
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Garverfahren zum Garen eines Garguts (6).
 Um ein Übergaren eines Garguts (6) zu verhindern, wird ein Garverfahren wie folgt vorgeschlagen:
 Garverfahren zum Garen eines auf einem Zwischenboden (4) abgelegten Garguts (6), der auf einem Gargefäßboden (2.1) eines Gargefäßes (2) aufliegt, wobei mindestens ein Abstandstellglied (8) den Zwischenboden (4) in Abhängigkeit eines Garparameters automatisch von einer Garlage in eine im Vergleich zu der Garlage weiter von dem Gargefäßboden (2.1) beabstandete Abkühllage überführt oder umgekehrt.
 Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Garvorrichtung zur Durchführung des Garverfahrens und eine Baueinheit für eine Garvorrichtung.
Patent DE-102017114839-A1 (DE)
Title: Gewürzmühle
Inventor: MERSCHBROCK UWE
IPC: A47J42/04
Filed: 2017-07-04
Abstract: Gewürzmühle mit einem Gehäuseoberteil (1) mit einem Kupplungskörper (2) für ein Mahlwerksinnenteil (3), einem Mahlkonus als Mahlwerksinnenteil (3), einem Mahlring als Mahlwerksaußenteil (4) und einem Gehäuseunterteil (5) mit einem Aufnahmesitz (6) für das Mahlwerksaußenteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskörper (2) eine zu seiner Rotationsachse (7) senkrechte Grundfläche (8) und eine dagegen verringerte Kopffläche (9) mit sich seitlich der Rotationsachse (7) erstreckenden Halteelementen (10) für das Mahlwerksinnenteil (3) aufweist, welches im Montagezustand davon durchgriffen und gehalten ist und dass der Kupplungskörper (2) im Bereich der Grundfläche (8) senkrecht dazu verlaufende Kupplungsflächen (11) und zwischen den Kupplungsflächen (11) und der Kopffläche (9) sich verjüngend verlaufende Führungsflächen (12) als Montagehilfe bei der Montage des Mahlwerkinnenteils (3) auf den Kupplungskörper (2) aufweist und das Mahlwerksinnenteil (3) mit den Kupplungsflächen (11) des Kupplungskörpers (2) senkrecht zur Grundfläche (8) des Kupplungskörpers (2) angeordnete korrespondierende Kraftübertragungsflächen (13) besitzt.
Patent DE-102017114913-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zum Fixieren einer Transportstange in einer Öffnung eines Wäschepflegegeräts und zum Verschließen der Öffnung und Wäschepflegegerät mit einer Fixiervorrichtung
Inventor: KÖHLER MARTINA
IPC: D06F37/26
Filed: 2017-07-04
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Fixiervorrichtung (105) zum Fixieren einer Transportstange (110) in einer Öffnung (115) eines Wäschepflegegeräts (100) und zum Verschließen der Öffnung (115). Die Fixiervorrichtung (105) weist zumindest eine Wäschepflegegerätkomponente (120) und eine Fixiereinrichtung (125) auf. Die Wäschepflegegerätkomponente (120) weist die Öffnung (115) auf, die dazu ausgeformt ist, um die Transportstange (110) einzuführen. Die Fixiereinrichtung (125) ist unlösbar mit der Wäschepflegegerätkomponente (120) verbunden und dazu ausgeformt, um die in die Öffnung (115) eingeführte Transportstange (110) in einer Fixierstellung (130) der Fixiereinrichtung (125) zu fixieren und die Öffnung (115) in einer Verschließstellung der Fixiereinrichtung (125) zu verschließen.
Patent DE-102017115450-A1 (DE)
Title: Duales induktiv-/konduktives, DC-gekoppeltes Ladesystem
Inventor: NAMOU ANDREW J
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-07-10
Abstract: Ein elektrisches System, das an eine externe Stromversorgung angeschlossen werden kann und einen Batteriesatz, parallel DC-gekoppelte konduktive und induktiven Ladesysteme und eine Steuerung beinhaltet. Die Steuerung initiiert das Laden des Batteriesatzes unter Verwendung analoger Niedervolt-Signale. Eine Ladepräferenz kann das Aufladen über ein bestimmtes der Ladesysteme priorisieren. Ein weiteres elektrisches System beinhaltet einen Gleichspannungsbus, an den ein Akkupack angeschlossen ist, einen Ladekoppler, an den die externe Stromversorgung angeschlossen werden kann, um eine Plug-In-Ladeverbindung herzustellen, und parallele, DC-gekoppelte, konduktive und induktive Ladesysteme sowie eine Steuerung. Die Steuerung weist das Aufladen unter Verwendung der analogen Niederspannungs-Steuersignale an, dies geschieht über das konduktive Ladesystem, wenn der Ladekoppler an die Stromversorgung angeschlossen ist, bzw. über das drahtlose Akkuladegerät, wenn der Ladekoppler nicht an die Stromversorgung angeschlossen ist und die Steuerung die Nähe des Systems zur primären Induktionsspule erkennt.
Patent DE-102017116588-A1 (DE)
Title: Eine elektromechanische bremsanlage und verfahren
Inventor: SHABBIR ALI
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-07-22
Abstract: Eine elektromechanische Bremsanlage, die in der Lage ist, eine Bremsbelagsverschleißprüfung durchzuführen, beinhaltet eine Struktur, die einen Kolbenraum, ein Element, das sich mit einem Rad dreht, einen Motor, der an der Struktur befestigt ist, einen Hubkolben, einen Bremsbelag und eine Steuerung bildet. Der Kolben wird durch den Motor zwischen einer variablen betätigten Position und einer eingefahrenen Position angetrieben. Der Bremsbelag ist durch die Struktur beweglich gelagert und mit dem Kolben betriebsfähig verbunden und für Bremskontakt mit dem Element angepasst, wenn sich der Kolben in der betätigten Position befindet und von dem Element beabstandet ist, wenn sich der Kolben in der eingefahrenen Position befindet. Die Steuerung steuert die Reziprozität des Kolbens zwischen den betätigten und eingefahrenen Positionen über die Anschaltung des Motors, führt eine Bremsbelagsverschleißprüfung durch, indem eine Änderung eines Parameters berechnet wird, der mit einer Änderung des Abstands zwischen den Positionen verbunden ist und vergleicht die Änderung des Parameters mit einem Schwellenwert.
Patent DE-102017118558-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensationsschaltungen
Inventor: KUNDU AMIT
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf integrierte Schaltungen und insbesondere auf Niederspannungs-Referenzschaltungen. Die Spannungsreferenzschaltungen sind in der Lage, hochgenaue und temperaturunempfindliche Ausgänge zu liefern. Insbesondere stellt die vorliegende Offenbarung zur absoluten Temperatur komplementäre Schaltungen mit niedrigen Prozessabweichungen und einem abstimmbaren Temperaturkoeffizienten bereit.
Patent DE-102017121958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufteilen eines vorzugsweise plattenförmigen Werkstücks
Inventor: ZIMBAKOV DARKO
IPC: B27B5/06
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufteilen eines plattenförmigen Werkstücks durch ein Aufteilmittel einer Werkstückaufteilanlage, das in einem jeweiligen Schnittvorgang entlang einer Aufteillinie wirkt.