baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011014148-B4 (DE)
Title: Dockingvorrichtung
Inventor: HUBER WERNER
IPC: G01R31/26
Filed: 2011-03-16
Granted: 2016-06-09
Abstract: Dockingvorrichtung (10) zu Verbindung eines Halbleiter-Testkopfs (2) mit einem Halbleiter-Handler (1), mit einer testkopfseitigen Verbindungsvorrichtung (12) zum Verbinden der Dockingvorrichtung (10) mit dem Testkopf (2), einer handlerseitigen Verbindungsvorrichtung (11) zum Verbinden der Dockingvorrichtung (10) mit dem Handler (1), einer Handhabungsvorrichtung (31–35) zum Handhaben einer Kontaktierungsvorrichtung (23) zum elektrischen Verbinden eines Halbleiters mit Kontakten des Testkopfs (2), und einer Koppelvorrichtung (13–16) zum Koppeln der testkopfseitigen Verbindungsvorrichtung (12) mit der handlerseitigen Verbindungsvorrichtung (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelvorrichtung (13–16) eine erste Verschiebeeinrichtung aufweist, die das translatorische und geführte Verschieben der testkopfseitigen Verbindungsvorrichtung (12) relativ zur handlerseitigen Verbindungsvorrichtung (11) aufeinander zu und voneinander weg erlaubt, und die Handhabungsvorrichtung (31–35) einen Verfahrmechanismus (31, 32) mit einer oder mehreren, vorzugsweise an der testkopfseitigen Verbindungsvorrichtung (12) befestigten, in einer ersten Richtung verlaufenden Schienen (31) und einem längs der Schienen (31) verfahrbaren Wagen (32) aufweist, wobei der Wagen eine Aufnahmeeinrichtung (33, 34) für die Kontaktierungsvorrichtung (23) aufweist und die Aufnahmeeinrichtung (33, 34) einen Verriegelungsmechanismus (34) für die Kontaktierungsvorrichtung (23) aufweist.
Patent DE-102011015463-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EICKHOFF BURKHARD
IPC: B60R22/28
Filed: 2011-03-29
Granted: 2022-01-20
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit:-einem auf einem fahrzeugfest befestigten Gurtaufroller (9) aufwickelbaren Sicherheitsgurt (11),-einem mittels eines Gurtschlosshalters (10) an dem Kraftfahrzeug befestigten und auf einem kleineren Radius (R1) verschwenkbaren Gurtschloss (5),-einer auf dem Sicherheitsgurt (11) verschiebbar geführten Gurtzunge (6), welche in dem Gurtschloss (5) verriegelbar ist, und den Sicherheitsgurt (11) in der im Gurtschloss (5) verriegelten Stellung der Gurtzunge (6) in einen Diagonalgurtabschnitt (3) und einen Beckengurtabschnitt (2) unterteilt, wobei-der Gurtschlosshalter (10) dazu eingerichtet ist, dass sich das Gurtschloss (5) bei einer sich ändernden Angriffsrichtung der über die Gurtzunge (6) eingeleiteten Kraft um eine Schwenkachse ausrichtet und eine Verschiebebewegung in Längsrichtung (X) und/oder quer zur Längsrichtung (X) des Kraftfahrzeugs ausführt, und-nach der Ausführung der vorgeschlagenen Bewegung auf einem größeren Radius (R2) verschwenkbar ist, wobei-der Gurtschlosshalter (10) eine Verformungsstelle (15) aufweist, welche sich bei einem Überschreiten einer vorbestimmten Zugkraft in dem Sicherheitsgurt (11) verformt und dadurch die Verschiebebewegung des Gurtschlosses (5) ermöglicht, und-die Verformungsstelle (15) durch eine in dem Gurtschlosshalter (10) vorgesehene Knickstelle gebildet ist, welche durch Ihre Verformung eine kombinierte Ausricht- und Verschiebebewegung des Gurtschlosses (5) ermöglicht.
Patent DE-102011054420-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: WINTER JOACHIM
IPC: B61K7/00
Filed: 2011-10-12
Granted: 2015-07-16
Abstract: Bremssystem (10) für Schienenverkehrssysteme (12), welche einen Fahrweg (14) mit einem Schienenträger (18) und Schienen (22), die eine Lauffläche (36) aufweisen, und ein Schienenfahrzeug (16) mit Laufrädern (38), das auf dem Fahrweg (14) fährt, umfasst, wobei das Bremssystem (10) ein fahrzeugseitiges Teilsystem (46) und ein fahrwegseitiges Teilsystem (56) aufweist, wobei das fahrzeugseitige Teilsystem (46) beim Bremsvorgang mit dem fahrwegseitigen Teilsystem (56) wechselwirkt, wobei das fahrwegseitige Teilsystem (56) außerhalb der Laufflächen (36) der Schienen (22) angeordnet ist und dass das fahrzeugseitige Teilsystem (46) außerhalb der Laufräder (38) angeordnet ist, wobei die Bremswirkung durch Reibung zwischen dem fahrzeugseitigen Teilsystem (46) und dem fahrwegseitigen Teilsystem (56) erzielbar ist, wobei das fahrwegseitige Teilsystem (56) mindestens eine in Fahrtrichtung zusammenhängende Reibfläche (70) und das fahrzeugseitige Teilsystem (46) mindestens ein Reibelement (60), welches an die mindestens eine fahrwegseitige Reibfläche (70) zur Erzielung einer Bremswirkung anlegbar ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Reibelement (60) des fahrzeugseitigen Teilsystems (46) durch ein Rad gebildet ist und dass das Rad durch einen Generator gebremst wird.
Patent DE-102011080229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktion eines Drucksensors
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: G01L27/00
Filed: 2011-08-01
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktion eines Drucksensors für die Erfassung des in einem Medium vorherrschenden Drucks, wobei der Drucksensor eine Druckmesszelle (1) mit einer elastischen Membran (2), auf der ein erster und ein zweiter elektromechanischer Wandler (3, 4) angeordnet sind, und einen Temperaturmessaufnehmer (5) zur Erfassung der an den beiden Wandler (3, 4) herrschenden Temperatur umfasst, wobei der erste elektromechanische Wandler (3) eine erste, den Fehlereinfluss der Temperatur auf das Messergebnis des ersten elektromechanischen Wandlers repräsentierende Temperaturkennlinie (S1) und der zweite elektromechanische Wandler (4) eine zweite, den Fehlereinfluss der Temperatur auf das Messergebnis des zweiten elektromechanischen Wandlers repräsentierende Temperaturkennlinie (S2) aufweist und beide Temperaturkennlinien (S1, S2) verschieden voneinander sind, in einer Abgleichprozedur die beiden Temperaturkennlinien (S1, S2) auf einander angepasst worden sind und wobei die Differenz der temperaturkompensierten Messwerte der beiden Wandler (3, 4) zueinander bestimmt und bei signifikanter Über- oder Unterschreitung eines vorgegebenen Schwellwertes eine fehlerhafte Funktion des Temperaturmessaufnehmers und/oder der beiden elektromechanischen Wandler erkannt wird.
Patent DE-102011083710-B4 (DE)
Title: Prüfmittel für einen Schalter, insbesondere Leistungsschalter für Niederspannungen
Inventor: DONHAUSER ROBERT
IPC: G01R19/145
Filed: 2011-09-29
Granted: 2014-02-13
Abstract: Prüfmittel (PM) für einen Schalter (s), der aufweist a) Schaltkontakte, die zum Unterbrechen eines durch einen Leiter fließenden elektrischen Stroms (I) durch einen Schaltmechanismus voneinander getrennt werden, b) einen Stromwandler, der am Leiter angeordnet ist und eine zum Strom (I) korrespondierende analoge Wandlerspannung erzeugt, und c) eine elektronische Auslöseeinheit, die mit der Wandlerspannung beaufschlagt ist, jeweils einen von der Wandlerspannung abgeleiteten Strom mit einer Strombedingung vergleicht und bei Erfüllung der Strombedingung die Trennung der Schaltkontakte nach einer Auslösezeit entsprechend einer Zeit-Strom-Kennlinie (2) auslöst, wobei die Prüfmittel (PM) den Schalter (S) mit einem jeweils vorgegebenen Strom (Ip) oder alternativ mit einer jeweils zum Strom korrespondierenden Wandlerspannung beaufschlagen, die Auslösezeit bis zum Auslösen messen und prüfen, ob die gemessene Auslösezeit der Zeit-Strom-Kennlinie (2) des Schalters (S) entspricht, und wobei die Prüfmittel ein Display (1) aufweisen, welches die Zeit-Strom-Kennlinie (2) und zusätzlich die gemessenen Auslösezeiten über dem zugehörigen Strom (I) anzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass das Display (1) während der Messung der Auslösezeit jeweils die Zeit (t) über dem jeweils zugehörigen Strom (Ip) anzeigt, die der Schalter (S) bereits mit dem Strom (Ip) bzw. mit der korrespondierenden Wandlerspannung beaufschlagt ist.
Patent DE-102011101423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung zweier Profilbauteile aneinander und ein Herstellwerkzeug und ein damit hergestelltes Bauteil
Inventor: BEHRENS BERND-ARNO
IPC: F16B7/00
Filed: 2011-05-12
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung wenigstens zweier Profilbauteile (1, 2) aneinander, wobei ein erstes Profilbauteil (1) einen durch sein Profil gebildeten inneren Aufnahmebereich (3) für ein zweites Profilbauteil (2) aufweist, wobei der innere Aufnahmebereich (3) eine innere Profilkontur (5) aufweist und das zweite Profilbauteil (2) eine äußere Profilkontur (6) aufweist, die im Wesentlichen zumindest einem Bereich der inneren Profilkontur (5) des ersten Profilbauteils (1) entspricht, wobei das zweite Profllbauteil (2) in dem inneren Aufnahmebereich (3) des ersten Profilbauteils (1) angeordnet ist, wobei in das erste Profilbauteil (1) von der Außenseite (7) her durch Umformung eine oder mehrere Einformungen (8) eingebracht werden, derart, dass an der inneren Profilkontur (5) eine oder mehrere Ausstülpungen (9) entstehen, und das zweite Profilbauteil (2) an dem ersten Profilbauteil (1) mittels der Ausstülpung (9) bzw. der Ausstülpungen (9) befestigt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein nach einem solchen Verfahren hergestelltes Bauteil mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Profilbauteil. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellwerkzeug zur Herstellung eines solchen Bauteils.
Patent DE-102011104737-B4 (DE)
Title: Duftstoffspender mit optimierter Nutzungsdauer
Inventor: GROLIG HENRIK
IPC: A61L9/12
Filed: 2011-06-16
Granted: 2013-04-04
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Gerät zur dauerhaften Abgabe eines oder mehrerer Gerüche an einen Raum, wobei sich die Erfindung auf die Optimierung der Nutzungsdauer von Geruchsspendern bezieht. Je nach Art, Größe und Anzahl der Kammern (1a) eines Vorratsbehälters (1), lagern, verschlossen oder unverschlossen, Geruchsstoffträger beliebiger Art und Menge. Diese werden mit einer zeitgesteuerten Zuführung (2), einer in Zeit oder in Zeit und Intensität oder durch Bewegungsmelder gesteuerten Abgabestelle (3) zugeführt. Zur Erhöhung des Wirkungsgrades erfolgt die Luftzufuhr (4 + 5) über den Raum des Gerätes, welcher die bereits gebrauchten Geruchsstoffträger enthält.
Patent DE-102011106798-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung eines Kühlermoduls an einem Montageträger eines Fahrzeugs
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2011-07-06
Granted: 2021-06-02
Abstract: Anordnung zur Lagerung eines Kühlermoduls (4) an einem Montageträger (3) eines Fahrzeugs (1), mit zumindest einer Vorrichtung (8') zur Schwingungsdämpfung, wobei die Vorrichtung (8') zur Schwingungsdämpfung einstückig mit zumindest einem Tragabschnitt (11) des Montageträgers (3) ausgebildet und durch ein Kühleraufnahmeelement (14) gebildet ist, welches innerhalb einer Ausnehmung (9) einer horizontal angeordneten Stützfläche (10) des Tragabschnitts (11) federelastisch gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühleraufnahmeelement (14) mittels einer Mehrzahl sich radial vom Kühleraufnahmeelement (14) zur Innenkontur der Ausnehmung (9) der Stützfläche (10) des Tragabschnitts (11) erstreckender und an dem Kühleraufnahmeelement (14) und an der besagten Innenkontur der Ausnehmung (9) der Stützfläche (10) festgelegter Federelemente (16a, 16b) innerhalb der Ausnehmung (9) federelastisch gelagert ist, und zwar derart, dass eine Relativbewegung zwischen dem Tragabschnitt (11) des Montageträgers (3) und dem Kühleraufnahmeelement (14) in alle Raumrichtungen gestattet ist.
Patent DE-102011117066-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Kraftfahrzeugkarosseriebauteils sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: STOCKTER ROBERT
IPC: B21D53/88
Filed: 2011-10-27
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines wenigstens bereichsweise gehärteten Blechbauteils (2) aus einer Blechplatine (10) oder einem Halbzeug, umfassend ein Oberwerkzeug (4) und ein Unterwerkzeug (5), wobei am Oberwerkzeug (4) wenigstens ein Presstempel (3) vorgesehen ist, und am Unterwerkzeug (5) wenigstens eine der gewünschten Endkontur des Bauteils korrespondierend geformte Formbacke (5') vorgesehen ist, und der Pressstempel (3) einen Durchstoßbereich (7) zum Erzeugen einer Öffnung (21) und einen Formbereich (6) zum Erstellen eines von einem Flächenbereich (10') der Blechplatine (10) mit einem Biegewinkel α zwischen 45° und 90° abstehenden Kragens (15) an der Öffnung (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Formbereich (6) zum Durchstoßbereich (7) in Umformrichtung zurückversetzt angeordnet ist, und ein Abstand (L) zwischen einer Unterseite (8) des Durchstoßbereiches (7) und dem Formbereich (6) zwischen 5 und 50 mm beträgt, wobei ein direkter Antrieb des Pressstempels (3) vorgesehen ist, welcher für das Erzeugen der Öffnung (21) und das Erstellen des Kragens (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102012006343-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung mit Steuereinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben der LED-Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NIEBERLEIN UWE
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-03-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: LED-Beleuchtungsvorrichtung (1) für eine Wechselspannungsversorgung (2), mit mehreren LEDs, welche eine Gesamtkette (9) bilden, wobei die LEDs in LED-Teilgruppen (11a, b, c) verteilt sind, wobei in der LED-Beleuchtungsvorrichtung (1) eine Versorgungsspannung mit wechselnder Amplitude vorliegt, wobei mehrere LED-Teilgruppen (11a, b, c) seriell zueinander angeordnet sind und einen LED-Strang (8, 8a, b, c) bilden, mit Kurzschlusseinrichtungen (12a, b, c), welche jeweils zur Überbrückung einer der LED-Teilgruppen (11a, b, c) in dem LED-Strang (8, 8a, b, c) ausgebildet sind, und mit einer Steuereinrichtung (10), wobei die Steuereinrichtung (10) ausgebildet ist, die Kurzschlusseinrichtungen (12a, b, c) anzusteuern, um den LED-Strang (8, 8a, b, c) in mindestens zwei Schaltungszustände (I, II) zu versetzen, wobei sich die mindestens zwei Schaltungszustände (I, II) durch die Durchlassspannung des LED – Strangs (8, 8a, b, c) unterscheiden, wobei die Gesamtkette (9) mehrere derartige LED-Stränge (8a, b, c) aufweist, wobei die LED-Stränge (8a, b, c) elektrisch parallel zueinander verschaltet sind, wobei jeder der LED-Stränge (8, 8a, b, c) eine Sammelschalteinrichtung (15a, b, c) aufweist, wobei die Sammelschalteinrichtung (15a, b, c) elektrisch seriell zu den LED-Teilgruppen (11a, b, c) in dem zugeordneten LED-Strang (8a, b, c) verschaltet ist, wobei die Steuereinrichtung (10) ausgebildet ist, die LED-Gesamtkette (9) so anzusteuern, dass diese zum einen eine Durchlassspannung aufweist, welche einer aktuellen Versorgungsspannung angepasst ist, und dass bei dieser zum zweiten über die Zu- und Abschaltung von LED-Strängen (8a, b, c) durch die Sammelschalteinrichtungen (15a, b, c) die Verteilung eines aufgenommenen Stroms kontrolliert wird, ...
Patent DE-102012100615-B4 (DE)
Title: Steckverbindungssystem für Steckverbinder
Inventor: LÜCKEMEIER MARTIN
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-01-25
Granted: 2014-08-14
Abstract: Steckverbindungssystem für eine zweiteilige Steckverbindung (1) mit einem Steckverbinder (2) und einem Gegenstecker (5), wobei der Steckverbinder (2) eine Außenhülse (3) mit einer dazwischen angeordneten Rasteinheit (4), die auf einem Steckerkörper (20) angeordnet sind aufweist, wobei der Steckverbinder (2) an seiner Steckseite einen Schiebemechanismus zum Verrasten und Entrasten mit dem Gegenstecker (5) aufweist, wobei die Rasteinheit (4) als Rastring (40) einen Ring (41) mit mehreren daran axial ausgerichteten Fingern (42) umfasst, an deren Enden Rasthaken (43) angeformt sind, wobei die Außenhülse (3) als Schiebering (30) um einen bestimmten Weg, beabstandet vom Rastring (40), auf dem Steckerkörper (20) axial verschiebbar ist, wobei der Gegenstecker (5) ein Gehäuse (50) umfasst, dessen Steckseite als Steckhülse (51) mit einer Steckkante (54) ausgeformt ist, auf der umfänglich beabstandet mehrere Rastrillenbereiche (52) angeordnet sind, wobei die Rastrillenbereiche (52) aus mehreren mit einem Abstand (s) beabstandeten Rastrillen (53) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastrillenbereiche (52) unterschiedliche Abstände (d1, d2, d3) von der Steckkante (54) der Steckhülse (51) aufweisen, so dass beim Steckvorgang die Rasthaken (43) der Rasteinheit (4) hintereinander in die in unterschiedlichen Abständen (d1, d2, d3) angeordneten Rastrillen (53) eingreifen, und dass für den Steckverbinder (2) ein effektiver Rastabstand (ds) beim Steckvorgang entsteht, der kleiner ist, als der vorgegebene Abstand (s) der Rastrillen (53).
Patent DE-102012110955-B4 (DE)
Title: Sprengkapselempfindliche konfektionierte Initiierungsladungen für sprengtechnische Anwendungen und deren Verwendung
Inventor: KLUNKER JÜRGEN
IPC: C06C7/00
Filed: 2012-11-14
Granted: 2016-12-15
Abstract: Sprengkapselempfindliche Initiierungsladung für sprengtechnische Anwendungen umfassend eine Mischung umfassend ein Nitroalkan und ein hohlraumbildendes Mittel sowie eine Aufnahme für eine Zündvorrichtung, wobei das Nitroalkan Nitromethan ist und das hohlraumbildende Mittel als Mikroglashohlkugel ausgeführt ist und die Mischung 1,5–10 Gew.-%, vorzugsweise 3–8 Gew.-%, besonders bevorzugt 5–7 Gew.-% Aerosil, 0,2–10 Gew.-%, vorzugsweise 0,5–5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,8–2 Gew.-% Mikroglashohlkugel sowie 85–98,3 Gew.-%, vorzugsweise 89–95, besonders bevorzugt 91–93 Gew.-% Nitromethan aufweist.
Patent DE-102012200466-B4 (DE)
Title: Antrieb für elektrofahrzeug
Inventor: SONE TOSHIHIRO
IPC: H02M3/155
Filed: 2012-01-13
Granted: 2015-05-28
Abstract: Antrieb für ein Elektrofahrzeug, mit: einer ersten, zwischen einem ersten Knoten (A) und einem zweiten Knoten (B) angeschlossenen Energiequelle (eine von 11 und 12); einem ersten, zwischen dem zweiten Knoten (B) und einem dritten Knoten (C) angeschlossenen Schalter ((SW1) 14); einer zweiten, zwischen dem dritten Knoten (C) und einem vierten Knoten (D) angeschlossenen Energiequelle (12); einem zweiten, zwischen dem ersten Knoten (A) und dem dritten Knoten (C) angeschlossenen Schalter ((SW2) 15); und einem an den zweiten Knoten (B) angeschlossenen Gleichspannungswandler (13), wobei der Gleichspannungswandler (13) ein Spannungspotential des ersten Knotens (A) von dem zweiten Knoten (B) über die erste Energiequelle (eine von 11 und 12) durch Ändern eines Spannungspotentials des zweiten Knotens (B) einstellt, indem der erste Knoten (A) mit dem dritten Knoten (C) verbindbar gemacht wird, oder das Spannungspotential des zweiten Knotens (B) ändert, indem der zweite Knoten (B) mit dem dritten Knoten (C) verbindbar gemacht wird; eine zwischen dem ersten Knoten (A) und dem vierten Knoten (D) erhaltene elektrische Ausgangsenergie einem Elektromotor ((M) 2) zugeführt wird; und entweder die erste Energiequelle (eine von 11 und 12) oder die zweite Energiequelle (die andere von 11 und 12) aus einem Brennstoffzellenstapel (12) besteht und die andere der ersten Energiequelle (eine von 11 und 12) oder der zweiten Energiequelle (die andere von 11 und 12) aus einem Akkumulator (11) besteht.
Patent DE-102012209648-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Abnutzungszustandes eines Batteriemoduls, Batteriemanagementsystem, Spannungsstufenbatteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SARMIMALA HORE
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-06-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Abnutzungszustandes eines Batteriemoduls (100), wobei das Verfahren die Bestimmung des ohmschen Innenwiderstandes aus Messungen von Stromstärken umfasst, und wobei das Batteriemodul (100) mit mindestens einem weiteren Batteriemodul (100) seriell elektrisch verbunden oder von dem mindestens einen weiteren Batteriemodul (100) abgetrennt werden kann, wobei das Verfahren ein Abtrennen des Batteriemoduls (100) und die Messung von Stromstärken des abgetrennten Batteriemoduls (100) in einem offenen Stromkreis umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren durchgeführt wird, wenn das Batteriemodul (100) während der Verwendung des Batteriemoduls (100) und des mindestens einen weiteren Batteriemoduls (100) zur Erzeugung einer variierenden Spannung abgetrennt ist.
Patent DE-102012211330-B4 (DE)
Title: Intra-operative Bildgebungsvorrichtung
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/02
Filed: 2012-06-29
Granted: 2020-08-13
Abstract: Haltevorrichtung für eine Strahlungsquelle (50) und einen Strahlungsdetektor (51), wobei die Haltevorrichtung (10) aufweist:einen Grundkörper (30),eine Führungseinrichtung (20), wobei die Führungseinrichtung (20) mindestens ein erstes Segment (21) und ein zweites Segment (22) aufweist,einen ersten Haltearm (11),wobei die Führungseinrichtung (20) derart ausgelegt ist, dass die Strahlungsquelle (50) und der Strahlungsdetektor (51) an der Führungseinrichtung (20) anordenbar und entlang einer geschlossenen Bahnkurve verfahrbar sind,wobei ein Untersuchungsobjekt (2) innerhalb der geschlossenen Bahnkurve derart anordenbar ist, dass von der Strahlungsquelle (50) ausgehende Strahlung durch das Untersuchungsobjekt (2) auf den Strahlungsdetektor (51) fällt,wobei der erste Haltearm (11) schwenkbar an dem Grundkörper (30) der Haltevorrichtung (10) derart angeordnet ist, dass durch eine Schwenkbewegung des ersten Haltearms (11) das erste Segment (21) von einer ersten Position, in der die Bahnkurve geschlossen ist, in eine zweite Position bewegbar ist, in der eine Unterbrechung (23) in der Bahnkurve vorhanden ist und das Untersuchungsobjekt (2) von einem Bereich außerhalb der Bahnkurve durch die Unterbrechung (23) in der Bahnkurve in einen Bereich innerhalb der Bahnkurve einführbar ist,wobei das erste Segment (21) drehbar an einer ersten Drehverbindung (12) an dem ersten Haltearm (11) angeordnet ist unddie Haltevorrichtung (10) einen zweiten Haltearm (13) aufweist, an dem das zweite Segment (22) der Führungseinrichtung (20) angeordnet ist, wobei das zweite Segment (22) drehbar an einer zweiten Drehverbindung (14) an dem zweiten Haltearm (13) angeordnet ist, sodass die Führungseinrichtung (20) in der ersten Position bei geschlossener Bahnkurve um eine Verbindungslinie der ersten Drehverbindung (12) und der zweiten Drehverbindung (14) drehbar ist, wobei die Verbindungslinie eine erste Drehachse (40) ist und einen Schnittpunkt mit einer Flächennormale einer von der Bahnkurve umschlossenen Fläche (45) aufweist,wobei die Haltearme (11, 13) mit Gelenken (16) schwenkbar an dem Grundkörper (30) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass durch die Schwenkbewegung die beiden Haltearme (11, 13) sowie die darin angeordneten Segmenten (21, 22) in einer Ebene durch eine Schwenkung um die Gelenke (16) voneinander weg bewegt werden.
Patent DE-102012217861-B4 (DE)
Title: Reifen/Rad-Anordnung
Inventor: KUBOTA MASATAKA
IPC: B60B21/00
Filed: 2012-09-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Reifen/Rad-Anordnung (100, 150, 300, 320, 340, 350, 460, 480, 490, 500, 510, 520, 600, 700), aufweisend:ein Rad (102, 152, 302, 312, 322, 342, 352, 462, 482, 492, 502, 512, 522, 602, 702), das einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Rads an einem Fahrzeug aufweist, undeinen Luftreifen (1, 151, 301, 311, 321, 331, 341, 351, 461, 481, 491, 501, 511, 521), der auf einen Umfang des Rads aufgezogen wird, wobei der Luftreifen eine Mehrzahl von Reifenvorsprüngen (9, 39, 313, 323, 333, 343, 353, 372, 374, 376, 463, 483) und/oder eine Mehrzahl von Reifenvertiefungen (303, 503, 513a, 513b, 513c, 513d, 523a, 523b, 523c, 523d) in einem Reifenseitenabschnitt (S) aufweist, der eine Fahrzeugaußenseite ausmacht, und das Rad eine Mehrzahl von Radvertiefungen (120, 304, 324, 334, 344, 354, 381, 382, 383, 384, 385, 386, 464, 484, 504, 514a, 514b, 514c, 514d, 524a, 524b, 524c, 524d, 620) in einer Oberfläche aufweist, die die Fahrzeugaußenseite ausmacht, wobeidie Reifenvorsprünge in einem Teilwinkelbereich in Reifenumfangsrichtung angeordnet werden, unddie Radvertiefungen mindestens in einer Gesamtheit des Winkelbereichs angeordnet werden, in dem die Reifenvorsprünge nicht ausgebildet sind.