baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011075201-B4 (DE)
Title: Ladeeinrichtung mit einer Wastegate-Ventilvorrichtung
Inventor: HAISER HEINZ BERND DR
IPC: F01D17/10
Filed: 2011-05-04
Granted: 2023-01-19
Abstract: Ladeeinrichtung (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer Wastegate-Ventilvorrichtung (2), die einen Antriebsstrang (3) umfasst, welcher einen Aktuatorenhebel (4), eine drehfest mit dem Aktuatorenhebel (4) verbundene, in einer Buchse (8) gelagerte Spindel (5) mit einem davon abstehenden Spindelarm (6) sowie einen am Spindelarm (6) befestigten Ventilteller (7) aufweist, wobei mindestens ein Dämpfungselement (12) im und/oder am Antriebsstrang (3) angeordnet ist,wobei zumindest ein Dämpfungselement (12) zwischen der Buchse (8) und dem Aktuatorenhebel (4) angeordnet ist,wobei zumindest ein Dämpfungselement (12) zwischen der Spindel (5) und der Buchse (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungselemente (12) ringsegment- oder ringförmig und scheibenförmig ausgebildet sind und gleiche Form und Größe aufweisen.
Patent DE-102011111297-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Führungsschienen für Personen- und Lastenaufzüge
Inventor: MUELLER MANFRED
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-08-26
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Halterung von Führungsschienen für Personen- und Lastenaufzüge, die zur Verbindung der Führungsschiene mit einer gebäudeseitigen Schachtwandung ein beispielsweise zweiteiliges, an der Führungsschiene festlegbares Winkelprofil und ein mit diesem und der Schachtwandung verbindbares Gegenprofil aufweist, wobei zwischen dem Winkelprofil und dem Gegenprofil ein Isolator aus einem Elastomer angeordnet ist, der Isolator zwei mit Abstand zueinander angeordnete Isolatorschichten aufweist, und zwischen den beiden Isolatorschichten ein metallisches Ausgleichsmasseteil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Isolatorschichten eine unterschiedliche Steifigkeit hinsichtlich ihrer Elastizität aufweisen und das Ausgleichsmassenteil eine Längs- und/oder Quererstreckung hat, die die Isolatorschichten überragt.
Patent DE-102011114865-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: GEYER GUDRUN
IPC: H01L33/44
Filed: 2011-10-05
Granted: 2023-03-02
Abstract: Optoelektronisches Bauelement aufweisend
 - eine Halbleiterschichtenfolge (10) mit einem optoelektronisch aktiven Bereich,
 - eine dielektrische Schicht (20) auf der Halbleiterschichtenfolge (10), und
 - eine Metallschicht (40) auf der dielektrischen Schicht (20), wobei zwischen der dielektrischen Schicht (20) und der Metallschicht (40) eine Haftschicht (30) angeordnet ist, die kovalent mit der dielektrischen Schicht (20) und mit der Metallschicht (40) verbunden ist,
 wobei die Haftschicht (30) Schwefel umfasst, und
 wobei jedes Schwefelatom über eine kovalente Bindung mit dem Material der dielektrischen Schicht (20) und über eine weitere kovalente Bindung auch mit der Metallschicht (40) verbunden ist.
Patent DE-102011117850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHADECK MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-11-08
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1) zur Bestimmung wenigstens einer den Zustand eines Fahrers, insbesondere seine Aufmerksamkeit und/oder seine Müdigkeit, beschreibenden Zustandsgröße, wobei bei der Ermittlung der Zustandsgröße wenigstens ein einen Referenzzustand, insbesondere einen Normalzustand, des Fahrers beschreibender Referenzdatensatz (16) verwendet wird, wobei während einer gesamten Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) kontinuierlich die Bedingungen (9a-9q) einer wenigstens eine Bedingung (9a-9q) umfassenden Bedingungsgruppe überprüft werden, wobei bei Eintritt aller Bedingungen (9a-9q) der Bedingungsgruppe solange, wie alle Bedingungen (9a-9q) erfüllt sind, ein jeweiliger Referenzdatensatz (16) aufgenommen wird und zur Kalibrierung und/oder Anpassung wenigstens eines Betriebsparameters des Fahrzeugsystems (2) ausgewertet wird, wobei mehrere Referenzdatensätze (16) aufgenommen werden, wobei die Referenzdatensätze (16) mit einer ihre Aufnahmezeit angebenden Zeitinformation in einer Speichereinrichtung (17) gespeichert werden.
Patent DE-102011118897-B4 (DE)
Title: Scheibenführung
Inventor: MIURA YOSHIHIRO
IPC: B60J10/76
Filed: 2011-11-18
Granted: 2018-12-27
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einer Scheibenführung (10), die an dem Innenumfang des Türrahmens (2) einer Tür (1) für ein Kraftfahrzeug angebracht ist und eine Abdichtung zwischen dem Türrahmen (2) und der Türscheibe (5) vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenführung (10) aus einem oberen Seitenabschnitt (11), der durch Extrusionsformung gebildet ist und an der oberen Seite des Türrahmens (2) angebracht ist, einem vorderen Längsabschnitt (12), der durch Extrusionsformung gebildet ist und an der vorderen Längsseite des Türrahmens (2) angebracht ist, einem hinteren Längsabschnitt (13), der durch Extrusionsformung gebildet ist und an der hinteren Längsseite des Türrahmens (2) angebracht ist, einem vorderen Eckenbereich (14), der durch Formung in einer Form gebildet ist und den oberen Seitenabschnitt (11) und den vorderen Längsabschnitt (12) verbindet, einem hinteren Eckenbereich (15), der durch Formung in einer Form gebildet ist und den oberen Seitenabschnitt (11) und den hinteren Längsabschnitt (13) verbindet, und einem Dekorationsformteil (30), das durch Formung in einer Form gebildet ist, sich von dem hinteren Eckenbereich (15) bis zu einem an der Gürtellinie der Tür (1) angebrachten äußeren Dichtungsstreifen (60) erstreckt und an der Fahrzeugaußenseite der Türscheibe (5) angebracht ist, gebildet ist, wobei das obere Ende des Dekorationsformteils (30) bei der Bildung des hinteren Eckenbereichs (15) in einer Einheit mit diesem verbunden wird, und der untere Teil des Dekorationsformteils (30) derart schräg ausgebildet ist, dass er weiter vorne als der hintere Längsabschnitt (13) positioniert ist, und das Dekorationsformteil (30) einen Anbringungsbasisteil (31), der an dem Außenblech (2a) des Türrahmens (2) angebracht ist, und einen Dekorationslippenteil (32), der von dem Vorderrand des Anbringungsbasisteils (31) mit einem ungefähr L-förmigen Querschnitt an der Fahrzeugaußenseite einstückig entlang des Anbringungsbasisteils (31) gebildet ist, aufweist, wobei an der fahrzeugaußenseitigen Fläche des Anbringungsbasisteils (31) ein Eingreifelement (40) aus Kunstharz angebracht ist, der Rand des Außenblechs (2a) zwischen dem Anbringungsbasisteil (31) und dem Dekorationslippenteil (32) eingesetzt ist, und der Rand des Außenblechs (2a) in Eingriff mit dem Eingreifelement (40) ist.
Patent DE-102011118945-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAULSEN FRODE
IPC: B60R19/02
Filed: 2011-11-21
Granted: 2018-11-08
Abstract: Stoßfängersystem (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem quer zu Fahrzeuglängsträgern angeordneten Querträger 2 mit einer Oberseite (3), einer Unterseite (5), einer Vorderseite (6) und einer Rückseite (4) und mit wenigstens einem Leitmittel (10, 10 , 20) zur Krafteinleitung in den Querträger (2), wobei wenigstens ein Leitmittel (10, 10 , 20) auf der Oberseite (3) und/oder auf der Unterseite (5) des Querträgers (2) vom Querträger (2) weg weisend angeordnet ist, wobei ein Bereich (K) oberhalb und/oder unterhalb des Querträgers (2) während der Fahrt wenigstens teilweise von Luft durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Leitmittel einen Stegabschnitt (11) und vom Stegabschnitt (11) in Richtung Rückseite (4) des Querträgers (2) abstehende Flankenabschnitte (12) umfasst, wobei die Flankenabschnitte (12) winkelig oder bogenartig vom Stegabschnitt (11) weg verlaufen und wenigstens über einen Teil ihrer Länge in linienförmigem Kontakt zur Oberseite (3) oder der Unterseite (5) des Querträgers (2) stehen.
Patent DE-102012004706-B4 (DE)
Title: Thermostatisches Mischventil
Inventor: FOITZIK ROLAND
IPC: F16K11/07
Filed: 2012-03-07
Granted: 2016-12-22
Abstract: Thermostatisches Mischventil (1) mit einem Gehäuse (2), das einen ersten Fluideinlass (3), einen zweiten Fluideinlass (4) und einen Mischfluidauslass (5) aufweist, sowie einen im Gehäuse (2) verstellbar angeordneten hohlen Regelkolben (26) für das erste und zweite Fluid, der sich alternativ mit einer Überströmkante an einem Ventilsitz (7, 8) oder einem Dichtelement im Einlauf des ersten oder zweiten Fluids dichtend abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Draufsicht auf die Stirnseite des Regelkolbens (26) sichtbare Verlauf der Überströmkanten (20) eine von einer Kreisform oder Ovalform des Regelkolbens (26) abweichende Kontur aufweisen, bei denen die Umfangslänge oder Verlaufslänge der Überströmkanten (20) größer ist als eine von einem Kreis oder einem Oval gebildete Überströmkante des Regelkolbens (26).
Patent DE-102012010268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anwendung mit einem Injektor  und Kraftstoffeinspritzeinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-05-25
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur Anwendung mit einem Injektor (1), wobei der Injektor (1) einen Aktuator (10) und ein Ventil (2) aufweist, insbesondere ein Pilotventil (2), dessen Ventilglied (7) über eine Stangenanordnung (8), gegen welche ein Ankerteil (12) des Aktuators (10) wirken kann, selektiv gegen einen Ventilsitz (6) drängbar ist, wobei die Stangenanordnung (8) mit dem Ankerteil (12) unverbunden ist, wobei die Stangenanordnung (8) im Falle eines Festsitzens für ein Lösen und/oder zur Vermeidung eines Festsitzens mittels des Aktuators (10) mit einer Stoßfolge beaufschlagt wird, insbesondere mittels des Ankerteils (12) behämmert wird oder der Aktuator (10) zur Vermeidung eines Festsitzens zu einer Schwingung angeregt wird.
Patent DE-102012018528-B4 (DE)
Title: Nullpunktspannsystem mit einem Rotationsantrieb
Inventor: EGGER REMO
IPC: B25B11/00
Filed: 2012-09-19
Granted: 2014-12-04
Abstract: Nullpunktspannsystem (1), mit a) einer Aufnahmebohrung (3) zur Aufnahme eines Einzugsnippels (2) entlang einer Einzugsachse, wobei der Einzugsnippel (2) an einem zu spannenden Gegenstand angebracht werden kann, b) einem Spannelement (20) zum Festspannen des Einzugsnippels (2) in der Aufnahmebohrung (3), wobei das Spannelement (20) entlang der Einzugsachse verschiebbar ist, c) einem auf das Spannelement (20) wirkenden Antrieb (10) zum Verschieben des Spannelements (20) entlang der Einzugsachse, d) wobei der Antrieb (10) für das Spannelement (20) ein Rotationsantrieb (10) ist, dadurch gekennzeichnet, e) dass der Rotationsantrieb (10) durch ein zweistufiges Getriebe (6, 19, 27; 41) mit dem Spannelement (20) verbunden ist, umfassend f) ein erstes Getriebe (19, 27; 41), um eine Drehbewegung des Rotationsantriebs (10) in eine Linearbewegung des Spannelements (20) entlang der Einzugsachse umzuwandeln, und g) ein zweites Getriebe (6), das zwischen dem Rotationsantrieb (10) und dem ersten Getriebe (19, 27; 41) angeordnet ist, wobei das zweite Getriebe mit dem verschiebbaren Spannelement (20) mechanisch verbunden ist und sich zusammen mit dem Spannelement (20) axial entlang der Einzugsachse bewegt.
Patent DE-102012021312-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung, Messanordnung und Verfahren zur Bestimmung einer Messgröße
Inventor: DAHEIM MICHAEL
IPC: G08C19/00
Filed: 2012-10-31
Granted: 2015-05-07
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Bestimmung mindestens einer Messgröße mit mindestens einer Sensorvorrichtung (2), mindestens einer Auswertevorrichtung (3) und mindestens einer Schnittstelle (4), wobei die Sensorvorrichtung (2) mindestens einen zumindest von der Messgröße abhängigen Rohmesswert erzeugt und wobei die Auswertevorrichtung (3) mindestens einen Ergebniswert für die Messgröße ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertevorrichtung (3) den Rohmesswert über die Schnittstelle (4) ausgibt, dass ein Teil der Ermittlung des Ergebniswerts für die Messgröße in einer von der Messvorrichtung separaten Einheit erfolgt, dass die Auswertevorrichtung (3) über die Schnittstelle (4) mindestens eine in Abhängigkeit von dem Rohmesswert erzeugte Zwischeninformation empfängt und dass die Auswertevorrichtung (3) in Abhängigkeit von der Zwischeninformation den Ergebniswert für die Messgröße berechnet.
Patent DE-102012024805-B4 (DE)
Title: Teleskopierbarer Spindelantrieb und Tischmöbel mit einem teleskopierbaren Spindelantrieb
Inventor: JÄGER ODIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-12-19
Granted: 2019-08-22
Abstract: Teleskopierbarer Spindelantrieb (5, 6) mit einem äußeren Stützrohr (7), mit zumindest einem Spindelrohr (8) sowie mit einer innenliegenden Spindel (9), die jeweils über wenigstens eine Spindelmutter (18, 19) derart ineinander geführt sind, dass eine Drehbewegung des zumindest einen Spindelrohres (8) oder der Spindel (9) in eine längsgerichtete Ausfahr- oder Einfahrbewegung des teleskopierbaren Spindelantriebes (5, 6) umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Spindelantrieb (5, 6) zumindest ein, gegen eine Rückstellkraft komprimierbares Federelement (15, 16) zugeordnet ist, das zwischen einerseits dem zumindest einen Spindelrohr (8) und/oder der Spindel (9) und andererseits der mit dem Spindelgewinde dieses Spindelrohres (8) und/oder dieser Spindel (9) kämmenden Spindelmutter (18, 19) wirksam ist.
Patent DE-102012109762-B4 (DE)
Title: Koronazündeinrichtung mit gasdichtem HF-Steckverbinder
Inventor: STIFEL TIMO
IPC: F02P15/10
Filed: 2012-10-12
Granted: 2014-06-05
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Koronazündeinrichtung mit einer Mittelelektrode (7), einem Isolator (6), in dem die Mittelelektrode (7) steckt, einer Spule (5), die an die Mittelelektrode (7) angeschlossen ist, einem Gehäuse (4), in dem die Spule (5) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (4) an einem Ende von dem Isolator (6) verschlossen ist und an dem anderem Ende einen HF-Steckverbinder trägt, der einen an die Spule (5) angeschlossenen Innenleiter (2) und einen an das Gehäuse (4) angeschlossenen Außenleiter (2) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der HF-Steckverbinder einen Glaskörper (3) enthält, der einen Ringspalt zwischen dem Innenleiter (2) und dem Außenleiter (1) abdichtet. Die Anmeldung betrifft ferner einen HF-Steckverbinder, der für eine solche HF-Zündeinrichtung geeignet ist.
Patent DE-102012214862-B4 (DE)
Title: Verpackung für den Versand
Inventor: FRICKE JULIKA
IPC: B65D81/03
Filed: 2012-08-21
Granted: 2020-03-19
Abstract: Ein Verpackungsmaterial (11) für die Herstellung einer Versandverpackung (10) mit einem Träger (32), auf dem ein Innenpolster (14) angeordnet ist, wobei ein inneres Kammersystem (16) zur Bildung des Innenpolsters (14) aufblasbar ist, wobei ein äußeres Kammersystem (26) zur Bildung eines Außenpolsters (24) auf der dem inneren Kammersystem (16) abgewandten Seite des Trägers (32) angeordnet ist und wobei das äußere Kammersystem (26) zur Bildung des Außenpolsters (24) aufblasbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Kammersystem (26) mit einem zweiten Ventil (52) versehen ist, mit dem das äußere Kammersystem (26) zur Bildung des Außenpolsters (14) bei unaufgeblasenem Innenpolster (14) mit Füllgas (22) so befüllt werden kann, dass anschließen das Hineinlegen (H) des Transportgutes (12) in die Versandverpackung (10) ermöglicht wird , und dass das innere Kammersystem (10) mit einem ersten Ventil (50) versehen ist, mit dem das innere Kammersystem (16) bei bereits gefülltem äußeren Kammersystem und vorhandenem Transportgut (12) so lange mit Füllgas (22) befüllt werden kann, bis das Transportgut (12) kraftschlüssig durch die Kammern (18) des inneren Kammersystems (16) in der Versandverpackung (10) fixiert ist.
Patent DE-102013014240-B4 (DE)
Title: Windabweiser für eine Windschutzscheibe und zusätzliche Windschutzscheibe
Inventor: MAZZELLI PAOLO
IPC: B60J1/04
Filed: 2013-08-27
Granted: 2016-06-09
Abstract: Ein Windabweiser für die Windschutzscheibe (4) von Fahrzeugen, wobei der Windabweiser lösbar an der Windschutzscheibe befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Windabweiser in zwei oder mehrere zusätzliche Abschnitte (1, 2) unterteilt ist, welche geeignet sind, an einem oberen Querträger (3) der Windschutzscheibe (4) für Fahrzeuge befestigt zu werden, wobei diese Abschnitte (1, 2) mindestens einen unteren Querträger (8, 9) umfassen, welcher mit einem oder mehreren Feststellelementen (10, 11) ausgerüstet ist, die geeignet sind, jeweils mit entsprechenden Feststellelementen (11, 10) des oberen Querträgers (3) der Windschutzscheibe (4) gekoppelt zu werden, um eine Bajonettkupplung zwischen dem Windabweiser und der Windschutzscheibe (4) herzustellen, und dass die anliegenden Enden der unmittelbar aneinaderliegenden Abschnitte (1, 2) mit zusätzlichen Feststellmechanismen (15, 16) ausgerüstet sind, so dass der erste Abschnitt (1) jeweils an dem zweiten Abschnitt (2) befestigt werden kann, indem die genannten anliegenden Enden verbindbar sind.
Patent DE-102013108241-B4 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer Unterbodenverkleidung
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B62D35/02
Filed: 2013-08-01
Granted: 2023-12-14
Abstract: Unterbodenverkleidung (10) für ein Fahrzeug, mit einem Grundkörper (11), welcher der unteren Begrenzung eines Motorraums des Fahrzeugs dient, mit einer am Grundkörper (11) befestigten Lippe (12), die sich quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und an einer vom Motorraum abgewandten Seite des Grundkörpers (11) derart gegenüber dem Grundkörper (11) nach unten vorsteht, dass dieselbe der Strömungsführung von Fahrtwind dient, und mit mindestens einer in den Grundkörper (11) eingebrachten und in Fahrtrichtung gesehen hinter der Lippe (12) positionierten Ausnehmung (15), über die Luft aus dem Motorraum in die Umgebung ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs mehrere Ausnehmungen (15) nebeneinander in den Grundkörper (11) eingebracht sind, wobei sich an einer dem Motorraum zugewandten Seite des Grundkörpers (11) im Bereich jeder Ausnehmung (15) ausgehend von in Längsrichtung des Fahrzeugs verlaufenden Rädern (16) der jeweiligen Ausnehmung (15) seitliche Luftleitwände (17) und ausgehend von einem von der Lippe (12) abgewandten Rand (18) der jeweiligen Ausnehmung (15) eine hintere Luftleitwand (19) nach oben in den Motorraum hinein erstrecken, wobei eine erste Kante (22) jeder seitlichen Luftleitwand (17) mit einem seitlichen Rand (16) der jeweiligen Ausnehmung (15) zusammenfällt, und wobei eine zweite Kante (23) jeder seitlichen Luftleitwand (17) mit der hinteren Luftleitwand (19) der jeweiligen Ausnehmung (15) zusammenfällt.
Patent DE-102013110832-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung von Tür- oder Fensterelementen
Inventor: MICHAEL HARALD
IPC: E06B7/26
Filed: 2013-09-30
Granted: 2018-10-18
Abstract: Wetterschenkel (1) zur Befestigung am unteren Fries (2) eines Tür- oder Fensterflügels, aufweisend ein langgestrecktes Profilelement (11), wobei das Profilelement aufweist:
 a. wenigstens eine obere Anlagefläche (111), welche dazu vorgesehen ist, an einer bodenseitigen Oberfläche (211) des unteren Fries (2) des Tür- oder Fensterflügels im Wesentlichen flächig über zumindest weitgehend die gesamte Länge des Fries anzuliegen,
 b. wenigstens eine obere Ableitungsfläche (112), welche dazu vorgesehen ist, an die außenseitige Oberfläche (212) des unteren Fries (2) anzuschließen und an dieser abfließende Feuchtigkeit in den Außenbereich abzuleiten, und
 c. wenigstens einen im Wesentlichen über die gesamte Länge des Profilelements (11) und parallel zu seiner Längsachse verlaufenden ersten Verbindungsbereich (12.1) für ein erstes Dichtungselement, wobei am ersten Verbindungsbereich (12.1) ein erstes Dichtungselement (13.1) mit einer vorgegebenen ersten Querschnittsdimension (I 1 ) über im Wesentlichen die gesamte Länge des Profilelements (11) anliegt und durch Befestigungsmittel (15) so gehalten wird, dass sich die erste Querschnittsdimension des ersten Dichtungselements (13.1) im Wesentlichen senkrecht bezüglich der oberen Anlagefläche (111) jedoch in eine von dieser abgewandten Richtung erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 im Bereich sich gegenüber liegender Enden des langgestreckten Profilelements (11) jeweils wenigstens ein zweiter Verbindungsbereich (12.2) vorgesehen ist, welcher sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des Profilelements (11) erstreckt, wobei
 an den zweiten Verbindungsbereichen (12.2) zweite Dichtungselemente (13.2) mit einer vorgegebenen zweiten Querschnittsdimension (I 2 ) durch Befestigungsmittel (15) so gehalten werden, dass sich die zweite Querschnittsdimension des zweiten Dichtungselements (13.2) im Wesentlichen senkrecht bezüglich der oberen Anlagefläche (111) jedoch in eine von dieser abgewandten Richtung erstreckt, und wobei
 eine Längsrichtung der zweiten Dichtungselemente (13.2) zur Längsrichtung des ersten Dichtungselements (13.1) winklig angeordnet ist, vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht angeordnet ist, und wobei
 erstes Dichtungselement und zweite Dichtungselemente im Wesentlichen lückenlos aneinanderanschließen.
Patent DE-102013210974-B4 (DE)
Title: Lastentransportfahrzeug für den Transport von Abrollbehältern
IPC: B60P7/18
Filed: 2013-06-12
Granted: 2018-10-31
Abstract: Lastentransportfahrzeug (10) für den Transport von Abrollbehältern (22), mit- wenigstens einem Schlitten (16; 16a), auf den ein Abrollbehälter (22) zum Be- und/oder Entladen des Lastentransportfahrzeugs (10) aufzusetzen ist,- wenigstens einem in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Längsträger (12) mit einer Schienenbahn (14) entlang der der Schlitten (16; 16a) von einer Behälteraufsetzposition (18) zu einer Behältertransportposition (20) und umgekehrt zu bewegen ist, dadurch gekennzeichnet dass die Schienenbahn (14) wenigstens einen nach oben gewölbten, bogenförmigen Schienenbahnabschnitt (30, 44a) aufweist, der eine minimale Bogenlänge (30') von 0,1 m aufweist und dessen Verlauf durch einen Biegeradius oder mehrere Biegeradien definiert ist, die sämtlich größer als 0,5 m sind.