baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19601656-B4 (DE)
Title: Bedämpfter Ultraschallwandler
Inventor: HAIBER EDGAR
IPC: G01S15/931
Filed: 1996-01-18
Granted: 2009-07-16
Abstract: Ultraschallwandler, bei dem am Boden (2) eines im wesentlichen zylinderförmigen Resonatortopfes (1) ein piezokeramischer Schwinger (3) angeordnet ist, wobei zumindest an einigen Stellen des Resonatortopfes (1) zur Bedämpfung Dämpfungsmaterial angreift, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum des Resonatortopfes (1) ein aus Silikonschaum bestehender Dämpfungskörper (4) eingefügt ist, welcher unter Vorspannung auf den Schwinger (3) einwirkt und, sofern den Schwinger (3) der Boden (2) des Resonatortopfes (1) umgibt, unter Vorspannung auch auf diesen einwirkt.
Patent DE-19601833-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung für elektrische Schalteinrichtungen
Inventor: HINTZ MANFRED
IPC: H01H1/06
Filed: 1996-01-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kontaktanordnung
für elektrische Schalteinrichtungen
mit zwei sich gegenüberstehenden Kontaktelementen,
von denen mindestens eines der Kontaktelemente in Richtung des anderen
Kontaktelementes beweglich angeordnet ist und deren einander zugewandete Stirnflächen ballig
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Kontaktelemente
(3) eine im wesentlichen zylinderförmige Ausnehmung (5) aufweist,
deren Randbereich (5') in Schließstellung der Schalteinrichtung den
elektrischen Kontakt zu dem zweiten Kontaktelement (4) herstellt.
Patent DE-19603480-B4 (DE)
Title: Ophthalmologische Vorrichtung
Inventor: HOSOI YOSHINOBU
IPC: A61B3/036
Filed: 1996-01-31
Granted: 2010-11-18
Abstract: Ophthalmologische Vorrichtung zum Gewinnen eines vorgeschriebenen Wertes, von dem angenommen wird, dass er für ein Auge einer zu untersuchenden Person optimal ist, um einen Brechungsfehler des Auges zu korrigieren, wobei die ophthalmologische Vorrichtung umfasst:  ein Messmittel, das eine Vorrichtung zur subjektiven Untersuchung der Brechkraft des Auges umfasst, um eine Stärke für eine vollständige Korrektur zu messen, bei der  ein maximaler Visus des Auges gewonnen wird; und  ein Eingabemittel (18) zur Eingabe einer Stärke einer bisherigen Brille, die die zu untersuchende Person getragen hat, als Daten, die zur Gewinnung des vorgeschriebenen Wertes notwendig sind, der die gemessene Stärke für eine vollständige Korrektur ist, die durch Subtraktion eines bestimmten Betrages eingestellt wird;  dadurch gekennzeichnet, dass es ferner umfasst:  ein Berechnungsmittel (4) zur Gewinnung des vorgeschriebenen Wertes auf der Grundlage der gemessenen Stärke für eine vollständige Korrektur und der eingegebenen bisherigen Brillenstärke, wobei das Berechnungsmittel eine Differenz zwischen...
Patent DE-19632975-B4 (DE)
Title: Magnetspule
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: H01F7/06
Filed: 1996-08-16
Granted: 2008-08-28
Abstract: Magnetspule,
bestehend aus einem aus Kunststoff hergestellten Spulenkörper, einer
vom Spulenkörper
getragenen Wicklung sowie einer den Spulenkörper verschließenden Umspritzung
aus Kunststoff, wobei die Schmelztemperatur des für die Umspritzung
verwendeten Kunststoffes höher
als die Schmelztemperatur des für den
Spulenkörper
verwendeten Kunststoffes ist, und bei der der Spulenkörper mit
Flanschen versehen ist, die den Wickelraum seitlich begrenzen, wobei
die Differenz zwischen den Schmelztemperaturen der für die Umspritzung und
den Spulenkörper
verwendeten Kunststoffe mindestens so groß ist, daß beim Umspritzen von Spulenkörper und
Wicklung eine Plastifizierung des für den Spulenkörper verwendeten
Kunststoffes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Flansch (4) des Spulenkörpers (2)
eine in radialer Richtung verlaufende schlitzförmige Aussparung (14) aufweist,
durch die die Enden (15; 16) der Wicklung (5) nach außen geführt sind,
und daß die
Enden (15; 16) der Wicklung (5) mindestens im Bereich der Umspritzung
(6) mit einer Ummantelung (17; 18) versehen sind, deren Schmelztemperatur
niedriger ist als die Schmelztemperatur...
Patent DE-19633834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeuges
Inventor: STUMPE WERNER
IPC: B60T13/68
Filed: 1996-08-22
Granted: 2011-10-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, welches aus wenigstens zwei Teilfahrzeugen besteht, wobei vom ersten Teilfahrzeug ein Betätigungssignal zur Betätigung der Bremsanlage an das zweite Teilfahrzeug über mittelt wird und wobei der Anlegepunkt der Bremsanlage des zweiten Fahrzeugs bekannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei erstmaligem Betätigen des Bremspedals innerhalb einer Bremsung ein Betätigungsimpuls für das zweite Teilfahrzeug gebildet wird, welcher aus dem Anlegedruck des zweiten Teilfahrzeugs abgeleitet ist.
Patent DE-19710769-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltung mit variabler Verstärkung
Inventor: OKADA TORU
IPC: H03G3/30
Filed: 1997-03-17
Granted: 2005-05-12
Abstract: Halbleiterschaltung
mit variabler Verstärkung
zum Ändern
der Verstärkung
eines Eingangssignals auf der Grundlage eines Dämpfungswert-Steuersignals,
mit:  einer ersten Art einer Schaltung mit variabler Verstärkung (1-1,
..., 1-n), welche das Eingangssignal empfängt und die Verstärkung auf
der Grundlage eines ersten Steuersignals ändert;  einer zweiten Art
einer Schaltung mit variabler Verstärkung (2-1, 2-2, ..., 2-m),
die in einer Stufe installiert ist, welche der ersten Art einer
Schaltung mit variabler Verstärkung nachfolgt,
um die Verstärkung
auf der Grundlage eines zweiten Steuersignals zu ändern und
die eine Verzerrungscharakteristik in solcher Weise besitzt, daß die Verzerrung bei
einer Abnahme der Verstärkung
zunimmt; und  einer Steuersignal-Erzeugungseinheit (3) zum Erzeugen des
ersten und des zweiten Steuersignals unter Verwendung des Dämpfungswert-Steuersignals,  wobei
dann, wenn das Dämpfungswert-Steuersignal
innerhalb von einem von zwei Variationsbereichen fällt, der
eine große
Verstärkung
bedeutet, die Steuersignal-Erzeugungseinheit das erste und das zweite
Steuersignal in solcher Weise erzeugt, daß die erste Art...
Patent DE-19732946-B4 (DE)
Title: Gewinnungseinrichtung für den Untertagebergbau, insbesondere für die Kohlegewinnung in Strebbetrieben
Inventor: MERTEN GERHARD
IPC: E21C27/02
Filed: 1997-07-31
Granted: 2005-04-21
Abstract: Gewinnungseinrichtung
für den
Untertagebergbau, insbesondere für
den Abbau von flözartigen
Lagerstätten,
wie Kohlenflözen
im Strebbetrieb, mit einem vor dem Abbaustoß angeordneten, in Abbaurichtung rückbaren
Führungsgestell
für eine über Kettenräder umgelenkte
und angetriebene endlose Hobelkette, mit der über ihre Länge verteilt die Unterbank
und die Oberbank hereingewinnende Hobelkörper gekoppelt sind, die sich
an im Abstand übereinander
angeordneten, parallel zum Abbaustoß verlaufenden Führungen
des Führungsgestells führen, die
an ihren Enden im Bereich der Kettenräder über Umlenkführungen verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
den Abbaustoß (2)
gemeinsam auf ganzer Mächtigkeit
abbauenden Hobelkörper
(26) jeweils mit übereinander
angeordneten Hobelmeißeln
(29) bestückt
und durch hakenartigen Umgriff der die Führungen bildenden Führungsschienen
(11,17) an diesen zwangsgeführt
sind, wobei die Hobelkörper
(26) an ihren Führungshaken
(30) hinter den Führungsschienen
an der Hobelkette (14) angeschlossen sind und im Betrieb Umlaufbewegungen
entlang den Führungsschienen
(11, 17) und den endseitigen Umlenkführungen (23) ausführen.
Patent DE-19749816-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Formfaktors für die Energieumsetzung und Einspritzsystem
Inventor: KUESELL MATTHIAS
IPC: F02D35/02
Filed: 1997-11-11
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer verbrennungsabhängigen Größe bei einer Brennkraftmaschine
mit wenigstens einem Zylinderdrucksensor, der ein druckabhängiges Signal
liefert, das zu einem von einem Kurbelwellenwinkelsensor gelieferten
Signal in Bezug gesetzt wird, zur Erzeugung eines kurbelwellenwinkelabhängigen Druckverlaufs,
wobei abhängig
vom kurbelwellenwinkelabhängigen
Druckverlauf wenigstens ein Formfaktor für die Energieumsetzung gebildet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung einer Druckdifferenz
der Druckverlauf mit einem im geschleppten Betrieb gültigen Brennraumdruckverlauf
verglichen wird und dass der Formfaktor unter Verwendung von geometrischen
Funktionen gebildet wird derart, dass sie der Druckdifferenz möglichst
gut angepasst sind.
Patent DE-19781987-B4 (DE)
Title: Gleichlaufdrehgelenke
Inventor: STATHAM DOMINIC RHYS
IPC: F16D3/224
Filed: 1997-10-29
Granted: 2008-05-29
Abstract: Axialfestes
(d.h. nicht längenausgleichendes)
Gleichlaufdrehgelenk, umfassend:  ein Gelenkaußenteil
(10) von hohler Konfiguration mit einer Drehachse (16), einer Mehrzahl
von zumindest teilweise bogenförmigen
Bahnen (17), die umfangsverteilt um die genannte Achse (16) im Innern
des Gelenkaußenteils
verteilt sind und deren Mittellinien sich in Meridianebenen bezüglich der
genannten Achse erstrecken,  Stege (18), die zwischen den genannten
Bahnen definiert sind und die einstückig mit dem Gelenkaußenteil
ausgebildet sind sowie radial nach innen weisende Flächen aufweisen;  ein
Gelenkinnenteil (11), das im Gelenkaußenteil angeordnet ist und
eine Drehachse aufweist,  eine Mehrzahl von zumindest teilweise
bogenförmigen Bahnen
(19) auf der Außenseite
des Gelenkinnenteils, deren Mittellinien in Meridianebenen bezüglich der
Drehachse des Gelenkinnenteils verlaufen, und die den Bahnen (17)
im Gelenkaußenteil
unter Bildung von Paaren gegenüberliegen,
Stege (23), die zwischen den Bahnen des Gelenkinnenteils definiert
sind, wobei die Stege am Gelenkinnenteil radial nach außen weisende
Flächen
aufweisen;  eine Mehrzahl von Kugeln...
Patent DE-19809375-B4 (DE)
Title: Austauschbares Filter
Inventor: RINCKLEB TILO
IPC: B01D46/10
Filed: 1998-03-05
Granted: 2006-02-16
Abstract: Austauschbares
Filter für
eine Belüftungsanlage
eines Kraftfahrzeuges, mit einem Filterkörper (12), einem den Filterkörper (12)
umfassenden Rahmen (14) und einem an dem Rahmen (14) angeordneten
Mittel (20) zum Herausziehen des Filters (10), dadurch gekennzeichnet,
daß das
Mittel (20) als von dem Rahmen (14) im entspannten Zustand abragende
Lasche (22) ausgebildet ist, wobei der Rahmen (14) eine Ausnehmung
(28) aufweist, in die die Lasche (22) durch Eindrücken versenkbar ist.
Patent DE-19831775-B4 (DE)
Title: Ultraviolette Steuerung des Ablösens eines drucksensitiven Klebstoffes, der sich in Kontakt mit einem Silikon-Abziehliner befindet
Inventor: STOCQ ROBERT G
IPC: C09J7/38
Filed: 1998-07-15
Granted: 2009-12-24
Abstract: Laminat eines drucksensitiven Klebstoffs, umfassend eine Klebstoffschicht und eine erste, die Klebstoffschicht berührende Ablösebeschichtung, wobei das Laminat weiterhin ein UV-reaktives Material an der Grenzfläche zwischen der ersten Ablösebeschichtung und der Klebstoffschicht umfaßt, wobei die zur Trennung der Klebstoffschicht und der ersten Ablöseschicht benötigte Kraft bei der Anwendung von ultraviolettem Licht auf die Grenzfläche zwischen der Klebstoffschicht und der ersten Ablösebeschichtung ansteigt, wobei das UV-reaktive Material Chrom umfaßt und wobei die erste Ablösebeschichtung ein acryliertes Silikon umfaßt.
Patent DE-19846182-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungsventil, enthaltend eine Schaltungsanordnung zur Erfassung des Schaltzustandes wenigstens eines pneumatischen Schaltmittels
Inventor: KRIMMER ERWIN
IPC: F02M26/48
Filed: 1998-10-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: Abgasrückführungsventil,
enthaltend eine Schaltungsanordnung zur Erfassung des Schaltzustandes
eines pneumatischen Schaltmittels (26), wobei das pneumatische Schaltmittel
(26) eine Ventilstange (20, 54; 20, 70) umfasst, die mit einem Schließkörper (18)
zum Öffnen
und Schließen
des Ventils verbunden ist, wobei die Schaltungsanordnung ein in
Abhängigkeit
von einer Schaltstellung der Ventilstange (20, 54; 20, 70) betätigtes elektrisches
Schaltmittel (46) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement
(52) des elektrischen Schaltmittels (46) in einem im Bewegungsweg
der Ventilstange (20, 54; 20, 70) liegenden Raum einer Betätigungskraft durch
die Ventilstange (20, 54; 20, 70) aussetzbar ist.
Patent DE-19880978-B4 (DE)
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/635
Filed: 1998-07-15
Granted: 2010-11-18
Abstract: The invention relates to an automatic door or window system, comprising two wings (1, 2) driven in opposite direction and two fixed lateral wings (1a, 2a). In order to achieve a compact structure, each wing (1, 2) is fitted with a separate drive motor (10) whose driven member acts directly on the rollers (6a) of the roller wagon of the wings. The drive motor (10) is accommodated in the area of the roller wagon in the running rail (3) and is displaced along with the wing (1, 2).
Patent DE-19882738-B4 (DE)
Title: Färbevorrichtung für die Vorbereitung von auf Mikroskopobjektträger plazierten Gewebeproben
Inventor: LJUNGMANN TORSTEIN
IPC: G01N1/31
Filed: 1998-10-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: Eine Färbevorrichtung zum Vorbereiten von Gewebeproben, die auf Mikroskopschiebern (4) plaziert sind, umfaßt eine Mehrzahl von Stationen in der Form von Kesseln (2) mit Flüssigbädern (37) zum Aufnehmen von Körben (3) oder Aufhängungen, welche Mikroskopschieber (4) mit den aktuellen Proben aufnehmen, eine Einrichtung (6) für einen Transport von jedem der Körbe/Aufhängungen (3) zu jeweiligen Stationen, um ein Färbeverfahren zu durchlaufen, und eine Steuereinheit (10) zum Steuern des Färbeverfahrens gemäß einem ausgewählten Programm. Die Vorrichtung hat ein Magazin (11) zum Laden und zur gleichzeitigen Aufnahme einer ausgewählten Anzahl von Körben/Aufhängungen (3) mit Mikroskopschiebern (4), wobei das Magazin (11) mit einer Einrichtung (13, 14) zum Erwärmen der in dem Magazin plazierten Körbe/Aufhängungen versehen ist.
Patent DE-19915584-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Interferenzreduzierung
Inventor: O'NEILL RORIE
IPC: H04B1/10
Filed: 1999-04-07
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zur Interferenzreduzierung in einem Zellular-Mobilfunkkommunikationssystem, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Erzeugen eines ersten künstlich gestreuten Zellular-Mobilfunkkommunikationssignals durch Einbringen einer künstlichen Streuung in ein erstes Zellular-Mobilfunkkommunikationssignal, wodurch ein vorherbestimmter Unterschied zu einem zweiten Zellular-Mobilfunkkommunikationssignal hervorgerufen wird, das mit dem ersten Zellular-Mobilfunkkommunikationssignal interferiert; und Durchführen einer Verbunddetektion des ersten Zellular-Mobilfunkkommunikationssignals und des zweiten Zellular-Mobilfunkkommunikationssignals in einem Empfänger.
Patent DE-19916836-B4 (DE)
Title: Signalleuchte an einer Fahrzeugscheibe
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q1/44
Filed: 1999-04-14
Granted: 2009-05-14
Abstract: Signalleuchte
an einer Fahrzeugscheibe, insbesondere eine hochgesetzte Bremsleuchte oder
eine separat angeordnete Blinkleuchte eines Kraftfahrzeuges mit
mindestens einer Lichtquelle (9), die an einer Scheibe (2) eines
Kraftfahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle
(9) außerhalb des
Fahrzeugs außerhalb
der Scheibe seitlich neben der Scheibe (2) angeordnet ist, so dass
das Licht aus der Lichtquelle (9) in eine der Lichtquelle (9) gegenüberliegende Seitenfläche (12)
der Scheibe (2) eingestrahlt wird.
Patent DE-19922242-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungseinheit
Inventor: KOBAYASHI KOUJI
IPC: B60W10/101
Filed: 1999-05-14
Granted: 2008-07-31
Abstract: Fahrzeugsteuerungseinheit
zum Steuern eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine Einrichtung
(23) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit, eine Einrichtung
(21) zum Erfassen einer Betätigungsgeschwindigkeit
eines Beschleunigungspedals, eine Vorrichtung zum Steuern der Verzögerung und
eine Informationserfassungseinrichtung (1) zum Bestimmen einer Korrelation
zwischen dem Fahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug aufweist,
wobei die Fahrzeugsteuerungseinheit aufweist:  eine Einrichtung
(S4) zum Bestimmen eines Verzögerungswertes
zum Bestimmen einer Korrelation zwischen dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden
Fahrzeug basierend auf der von der Informationserfassungseinrichtung
(1) erhaltenen Information, zum Vergleichen der Korrelation mit einer
vorgegebenen Soll-Korrelation und zum Festlegen eines Verzögerungswertes
des Fahrzeugs, so dass die Soll-Korrelation
erreicht wird; und  eine Verzögerungssteuerungseinrichtung
(4) zum Steuern der Vorrichtung, die die Verzögerung des Fahrzeugs steuert,
basierend auf dem bestimmten Verzögerungswert, wobei  die
Information, gemäß der die
Korrelation bestimmt werden kann, einen Fahrzeugabstand (1) zwischen
dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug und eine Geschwindigkeit
(V 1 (t)) des sich dem vorausfahrenden Fahrzeug...
Patent DE-19946178-B4 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion für Innenausstattungsteile
Inventor: KOBAYASHI AKIRA
IPC: B60K37/00
Filed: 1999-09-21
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verbindungskonstruktion
für Innenausstattungsteile,
wobei  an einem verbindungsseitigen Ende eines Längsträgerschutzprofiles
(2) eine axiale und im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig gestaltete
Verlängerung
(3) als Anschlußstück ausgebildet
ist, in beiden querseitigen an den Enden der U-Form befindlichen
Bereichen des Anschlussstückes
(3) Aussparungen (4) ausgebildet sind,  und an der Innenwand
eines verbindungsseitigen Endes des Instrumentenbrettseitenteils
(1) zwei gegenüberliegende
Klauenteile (5) ausgebildet sind, die in jede der beiden querseitigen
Endbereiche der Aussparungen (4) eingreifen um eine vertikale Verlagerung
des Instrumentenbrettseitenteils (1) zu vermeiden,  und eines
der Klauenteile (5) einen Vorsprung (6) aufweist, der am inneren
Rand der Aussparung (4) anliegt um eine seitliche Verlagerung des
Instrumentenbrettseitenteiles (1) zu vermeiden,  und dass die
Verbindungskonstruktion durch die folgenden Schritte herstellbar
ist:  – Anordnung
des Anschlußstücks (3)
des montierten und befestigten Längsträgerschutzprofils
(2) gegenüberstehend
zum verbindungsseitigen Ende des Instrumentenbrettseitenteils (1),  – Verschieben
des Instrumentenbrettseitenteils (1) zum Längsträgerschutzprofil (2) hin, so
dass...
Patent AU-2011100192-B4 (AU)
Title: A fishing lure
Inventor: CORNELIUS SMITS RONALD
IPC: A01K85/00
Filed: 2011-02-15
Granted: 2011-06-23
Abstract: A fishing lure 10 is disclosed including a lure mounting arrangement 12 for mounting on a fishing line 14 and a lure movement altering body 18 that is detachably mountable on the 5 lure mounting arrangement 12 for influencing movement of the lure 10 when it is displaced through water. The lure movement altering body 18 has an outer surface and defines a longitudinally extending body passage 20 therein. The body 18 also includes a longitudinal fishing line opening 21 communicating with the body passage 20 that opens onto the outer surface thereof. The movement altering body 18 is mountable on and 10 dismountable from the lure mounting arrangement 12 by a movement that is transverse to the longitudinal direction of the body passage 20. Further the fishing line 14 can be passed through the fishing line opening 21 into or out of the body passage 20 when the movement altering body 18 is mounted on or dismounted from the lure mounting arrangement 12. Figure 8 to accompany the abstract.
Patent AU-2011100511-B4 (AU)
Title: A water trap for mounting in a drain pipe
Inventor: EYLEY BRIAN
IPC: E03C1/28
Filed: 2011-05-04
Granted: 2016-09-15
Abstract: A water trap 10 that is removably mountable to a drain pipe beneath a floor drain 5 or flor waste is disclosed. The trap 10 includes a trap housing 12 that defines a water outlet 14 through which water can exit the trap 12. The water trap 10 includes a trap downcomer 16 mounted on the trap housing 12 that defines a trap inlet 20 through which water can enter the water trap 10 and a downcomer outlet though which water exits the downcomer 16. The trap downcomer 16 interacts 10 with the trap housing 12 to define a water seal when the trap 10 is in use. The trap 10 also includes a flexible seal 26 mounted on the housing 12 and projecting radially away therefrom for engaging an inner surface of the drain pipe for mounting the trap housing 12 thereto. The flexible seal 26 extends around the full circumferential extent of the trap housing. The trap 10 is capable of being 15 manually accessed through a floor waste and of being manually removed from its mounting to the drain pipe to facilitate maintenance and replacement as required. Fig 8 for publication
Patent AU-2019100857-B4 (AU)
Title: Dispensing System
Inventor: MCGHEE KRISTOFOR
IPC: G07F13/08
Filed: 2019-08-02
Granted: 2019-11-21
Abstract: A sunscreen dispensing machine for dispensing predetermined quantities of at least one sunscreen liquid applicable to skin of a user; the machine including a dispensing area within a body of the machine; a liquid dispensing nozzle disposed within the dispensing area; the liquid dispensing nozzle dispensing the sunscreen liquid; the sunscreen liquid having a viscosity in range between 10,000 to 150,000 centipoise urged through the dispensing nozzle by a positive displacement pump wherein the positive displacement pump is a peristaltic pump.
Patent DE-102004004351-B4 (DE)
Inventor: NIESWANDT HARALD
IPC: F16H1/28
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-06-08
Abstract: The planetary gearing has several planetary wheels (10) and a sun wheel. At least one of the planetary or sun wheels is mounted rotatable on a pin (14) having a zone (18) of reduced diameter. The planetary wheels and sun wheel have a double-inclined spline with arrow toothing where the flank lines have oppositely inclined identical angles.
Patent DE-102004008289-B4 (DE)
Title: Roboterführungseinheit zur Bereitstellung einer Präzisionsbewegung eines Gegenstands
Inventor: TILMANN RALF
IPC: B25J19/00
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Roboter
zur Handhabung eines scheibenförmigen
Gegenstandes (7), insbesondere eines Wafers, mit folgenden Merkmalen:  der
Roboter (2) umfasst mindestens einen Roboterarm (5), der in mindestens
einer Ebene bewegbar ist und ein freies Ende aufweist, an dem ein
Endeffektor (6) sitzt, der den scheibenförmigen Gegenstand (7) hält und zu
manipulieren ermöglicht;  gekennzeichnet
durch  eine Präzisionsführungseinrichtung
(3) zum Führen
des Endeffektors (6) in der mindestens einen Ebene, umfassend:  feststehende
Führungsmittel
(11, 12), welche einer Produktionsvorrichtung oder einer Inspektionsvorrichtung
angehören
und sich parallel zu der mindestens einen Ebene erstrecken, um die
Präzisionsführung für den scheibenförmigen Gegenstand
(7) zu bestimmen;  bewegliche Führungsmittel (10), welche mit
den feststehenden Führungsmitteln
(11, 12) zusammen wirken und sich entlang der Präzisionsführung bewegen können; und  eine
Montageeinrichtung (8) zum lösbaren
Befestigen des freien Endes des Roboterarms (5) oder des Endeffektors (6)
an den beweglichen Führungsmitteln
(10).
Patent DE-102004017264-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für kraftbetriebene Schwenktür an Kraftfahrzeugen
Inventor: KAWANOBE OSAMU
IPC: E05F15/12
Filed: 2004-04-07
Granted: 2007-06-14
Abstract: Steuervorrichtung
zum Steuern einer kraftbetriebenen Schwenktür (1) an Kraftfahrzeugen, die eine
Gelenkvorrichtung (3), die das Aufwärts- und Abwärtsschwenken
der Tür
(1) zwischen einer vollständig
geöffneten
Stellung und einer vollständig
geschlossenen Stellung um ihr oberes Ende in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie ermöglicht,
eine Haltevorrichtung (4), die die Tür (1) in der vollständig geöffneten
Stellung hält,
einen reversiblen Elektromotor (6), der, wenn er gespeist wird,
die Schwenktür
(1) betätigt,
so dass sie nach oben oder nach unten schwenkt, und eine elektromagnetische
Kupplung (9), die zwischen den Motor (6) und die Tür (1) geschaltet
ist, um einen Drehmomentübertragungsweg
zwischen dem Motor (6) und der Tür
(1) wahlweise herzustellen und zu unterbrechen, enthält, und
die Steuervorrichtung eine Steuereinheit (20) umfasst, die so konfiguriert
ist, dass sie eine Routine ausführt, die
das Abschalten des Motors (6) und das Ausrücken der Kupplung (9) bewirkt,
wenn die Tür
(1) in die vollständig
geöffnete
Stellung angehoben ist;...