baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010013053-B3 (DE)
Title: Hydraulic workpiece clamping apparatus for use in drilling/milling machining center that is utilized for cutting work piece, has electromotive drive connected with pump over drive shaft and clutch, and magnets arranged in top plate
Inventor: FRANZKI MICHAEL
IPC: B23Q3/08
Filed: 2010-03-24
Granted: 2011-09-29
Abstract: The apparatus has a machine palette (1) designed as a hollow body, where a hydraulic pump, a generator for power supply of sensors (2.3) and electro-magnetically actuated directional control valves are arranged in the hollow body. The sensors are arranged at a set of measuring points of a workpiece clamping body (2) and another set of measuring points. Power source lines are arranged in a machine table (4), and an electromotive drive rests against the valves and is functionally connected with the pump over a drive shaft and a clutch. Electrical lifting magnets are arranged in a top plate (3).
Patent DE-102010028651-B3 (DE)
Title: Schloss
Inventor: SCHENKEL BERND
IPC: E05B65/10
Filed: 2010-05-06
Granted: 2011-07-28
Abstract: Es wird ein Schloss beschrieben, mit einer eine Falle und/oder einen Riegel steuernden Schlossmechanik, mit wenigstens einer Betätigungshandhabe, die mit der Schlossmechanik zum Betätigen der Falle und/oder des Riegels mittels mindestens einer Speicherfeder gekoppelt ist, wobei die Speicherfeder durch die Betätigung der Betätigungshandhabe aufgeladen wird, und mit einer Freigabeeinrichtung, welche die Einleitung der in der Speicherfeder gespeicherten Energie zur Betätigung der Schlossmechanik im Öffnungssinn freigibt, und wobei die Speicherfeder durch Nachfassen mit der Betätigungshandhabe überbrückbar ist
Patent DE-102010046056-B3 (DE)
Title: Kartuschensystem mit Vorrichtung zum Synchronisieren zweier Fluidströme
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: B01F27/91
Filed: 2010-09-22
Granted: 2012-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kartuschensystem zum Mischen und Applizieren zweier Fluide, insbesondere eines medizinischen Zements, umfassend zwei Kartuschen und eine Austragsöffnung, wobei die Kartuschen durch Kartuschenwände und durch einen Kartuschenkopf begrenzt sind, wobei im Kartuschenkopf wenigstens jeweils eine Kartuschenöffnung zum Austreiben der Kartuscheninhalte aus beiden Kartuschen vorgesehen ist, wobei am Kartuschenkopf eine Vorrichtung zum Regeln der Fluidströme aus den Kartuschen angeordnet ist, umfassend zumindest zwei Flügel und zumindest zwei Öffnungen, die zumindest bereichsweise wenigstens zwei Kartuschenöffnungen überdecken, wobei die Vorrichtung drehbar oder verschiebbar auf dem Kartuschenkopf angeordnet ist, wobei an zumindest zwei Öffnungen zumindest jeweils ein Flügel angeordnet ist, der zumindest bereichsweise über die Öffnung ragt, so dass eine Strömung durch die Öffnungen über die Flügel eine Kraft parallel zur Fläche der Öffnungen auf die Vorrichtung bewirkt, die zu einer Verschiebung oder Drehung der Vorrichtung gegen den Kartuschenkopf führt, bei der sich die Fläche der durch die Vorrichtung abgedeckten Kartuschenöffnungen verändert, und dass am Kartuschenkopf ein Gehäuse umfassend die Austragsöffnung angeordnet ist, in dem die Vorrichtung drehbar oder verschiebbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung für solch ein erfindungsgemäßes Kartuschensystem, die drehbar oder verschiebbar auf einem Kartuschenkopf eines Kartuschensystems anordbar ist, ein Verfahren zur Synchronisierung von Fluidströmen mit einem erfindungsgemäßen Kartuschensystem oder mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung für ein erfindungsgemäßes Kartuschensystem sowie ein Verfahren zum Mischen eines Mischguts mit einem erfindungsgemäßen Kartuschensystem.
Patent DE-102010052084-B3 (DE)
Title: Verfahren zur wirtschaftlichen Herstellung von nahtlos warmgewalzten Rohren in Rohrkontiwalzwerken
Inventor: KUEMMERLING ROLF DR
IPC: B21B17/04
Filed: 2010-11-16
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von nahtlosen Rohren, wobei ein zuvor in einem Lochwalzwerk erzeugter heißer Hohlblock mittels eines Kontiwalzwerks auf einer Dornstange zu einem Mutterrohr abgestreckt wird und das Mutterrohr unter Verzicht auf ein Ausziehwalzwerk und eines Nachwärmofens direkt einem Streckreduzier- oder Maßwalzwerk als Fertigwalzwerk zugeführt und dort auf den geforderten Rohrfertigdurchmesser gewalzt wird. Dabei ist der Hohlblock in seiner Länge so vordimensioniert, dass beim Abstrecken im Kontiwalzwerk lediglich eine Einfachlänge als geforderte Mutterrohrlänge erzeugt wird und beim anschließenden Fertigwalzen das Abziehen des Mutterrohres von der Dornstange durch das Fertigwalzen erfolgt, wobei das Walzen mit Walzwerkskomponenten erfolgt, die in ihren Abmessungen auf die Handhabung von Einfachlängen ausgelegt sind.
Patent DE-102011013002-B3 (DE)
Title: Durchströmbare Messzelle
Inventor: PLATTE DANIEL DR
IPC: G01N21/05
Filed: 2011-03-04
Granted: 2012-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine durchströmbare Messzelle mit: – einer Eintrittsöffnung (2) zum Einlauf des Fluids, – einer Austrittsöffnung (3) zum Auslauf des Fluids, – einem, insbesondere einzigen, zwischen der Eintrittsöffnung (2) und Austrittsöffnung (3) angeordnetem Messraum, – einen Strahlungsmessbereich (6) zur Messung der Wechselwirkung des Fluids in der Messzelle (1, 1') mit einer elektromagnetischen Strahlung von außerhalb der Messzelle (1, 1'), wobei der Strahlungsmessbereich (6) von zwei gegenüberliegend angeordneten Fenstern (7, 7', 8, 8') begrenzt ist, wovon eines zum Eintritt und das andere zum Austritt der elektromagnetischen Strahlung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messzelle (1, 1') einen Stellbereich mit mehreren Betriebspositionen mit unterschiedlichem Abstand A, A' zwischen den Fenstern (7, 7', 8, 8') aufweist, in die die Messzelle (1, 1') rotationslos einstellbar, insbesondere fixierbar, ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein System aus einer solchen Messzelle (1') mit mehreren Distanzelementen (19, 20) unterschiedlicher Länge zur Einstellung eines durch das jeweilige Distanzelement (19, 20) definierten Abstands A'.
Patent DE-102012025876-B3 (DE)
Title: Fahrradkettenring zum Eingreifen in eine Antriebskette und Fahrrad-Antriebsstrang
Inventor: REITER MARKUS
IPC: B62M9/00
Filed: 2012-12-05
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fahrradkettenring (50) zum Eingreifen in eine Antriebskette (10), aufweisend:eine Vielzahl von Zähnen (52), die sich ausgehend von einem Umfang des Fahrradkettenrings (50) erstrecken,wobei die Wurzeln der Zähne (52) an den Umfang des Fahrradkettenrings (50) anschließend angeordnet sind;wobei die Vielzahl der Zähne (52) eine erste Zahngruppe (58) und eine zweite Zahngruppe (60) umfasst,wobei jeder Zahn der ersten Zahngruppe (58) breiter als jeder Zahn der zweiten Zahngruppe (60) ist,wobei jeder der Vielzahl an Zähnen (52) eine Außenseite (54) und eine Innenseite (56) aufweist, die der Außenseite (54) entgegengesetzt ist, undwobei jeder Zahn der erste Zahngruppe (58) wenigstens einen ersten Vorsprung (62) an der Außenseite (54) oder der Innenseite (56) aufweist,wobei jeder Zahn der zweiten Zahngruppe (60) ohne erste Vorsprünge ausgebildet sind,wobei die zweite Zahngruppe (60) alternierend und benachbart zwischen der ersten Zahngruppe (58) angeordnet ist,wobei jeder Zahn der ersten und zweiten Zahngruppe (58, 60) eine vordere Flanke (68) und eine hintere Flanke (70) aufweist, wobei die hintere Flanke (70) einen Hakenabschnitt (78) umfasst, der zum Führen der Kette (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102012102766-B3 (DE)
Title: Netzersatzanlage und Erdungseinrichtung für eine Netzersatzanlage
Inventor: ALLERT CLAUS DIPL ING
IPC: H02J9/06
Filed: 2012-03-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdungseinrichtung für eine Netzersatzanlage zum Verbinden eines Neutralleiters (N40) einer Verbraucheranordnung (40) mit einem lokalen Erdungsanschluss (21), wenn die Verbraucheranordnung (40) von einem Energieversorgungsnetz (10) getrennt ist. Die Erdungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Neutralleiter (N40) der Verbraucheranordnung (40) über eine Reihenschaltung von zwei Schaltern (1, 2) mit einem Neutralleiter (N50) einer lokalen Energieversorgungseinrichtung (50) verbunden ist, wobei die beiden Schalter (1, 2) Ruheschalter mit Öffnerkontakten sind und wobei ein Mittelabgriff (3) zwischen den beiden Schaltern (1, 2) mit dem lokalen Erdungsanschluss (21) verbunden ist.
Patent DE-102013111722-B3 (DE)
Title: Aktor für Ventile in Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: HERRMANN BERTHOLD
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-10-24
Granted: 2015-02-05
Abstract: Es sind Aktoren für Ventile in Verbrennungskraftmaschinen mit einer elektrischen Antriebseinheit (12), einem Gehäuse (14), in dessen Innenraum (16) die Antriebseinheit (12) angeordnet ist, mindestens einer Lüftungsöffnung (56) im Gehäuse (14) und einem Stecker (46), über den die Antriebseinheit (12) elektrisch mit einer Spannungsquelle verbindbar ist, bekannt. Diese Aktoren sind häufig nicht ausreichend gegen ein Eindringen von Spritzwasser geschlitzt oder können nicht ausreichend belüftet oder entlüftet werden. Um eine Dichtheit gegen Spritzwasser bei gleichzeitig guter Lüftung des Innenraums zu erreichen, wird daher vorgeschlagen, dass die Lüftungsöffnung (56) im Gehäuse (14) durch eine feinporige Membran (62) verschlossen ist.
Patent DE-102014019837-B3 (DE)
Title: Linearaktor
Inventor: WU CHOU-HSIN
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-11-07
Granted: 2021-06-24
Abstract: Linearaktor, wobei das Gehäuse (100) mehrere Schwenkkerben (120) umfasst, die darauf ausgebildet sind, und eine Deckplatte (130) an einer Öffnung der Schwenkkerbe (120) angeordnet ist; und mindestens ein Gleitbefestigungselement (140), das in seine Ausgangsposition zurückgeführt werden kann, und auf dem Gehäuse (100) angeordnet ist, um die Deckplatte (120) an dem Gehäuse (100) zu befestigen.
Patent DE-102014115009-B3 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: RÜTER ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-10-16
Granted: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1), bestehend aus einem isolierenden Grundkörper, wenigstens einem, im Grundkörper aufgenommenen, elektrischen Kontakt, sowie einem Betätigungsmechanismus für den elektrischen Kontakt, der aus einem ersten Betätigungsstift (5) und aus einem zweiten Betätigungsstift (4) besteht, Der elektrische Kontakt weist ein Federkontaktelement zur Kontaktierung eines elektrischen Leiters oder Kabels auf, welches durch den ersten Betätigungsstift (5) geöffnet und geschlossen wird. Im Stand der Technik muss bislang ein Werkzeug oder sonstiges Hilfsmittel genutzt werden um die Kontaktierung des Leiters oder Kabels mit dem Federkontaktelement zu lösen. In der vorliegenden Erfindung ist der zweite Betätigungsstift (4) zum Öffnen des Federkontaktelements vorgesehen. Dadurch wird weder beim Schließen noch beim Öffnen des Federkontaktelements ein Werkzeug oder anderes Hilfsmittel benötigt.
Patent DE-102015107842-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle mit oxidierten Zwischenbereichen zwischen Poly-Silizium-Kontakten
Inventor: PEIBST ROBBY
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-05-19
Granted: 2016-10-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle (1) beschrieben, aufweisend die Schritte: (a) Bereitstellen eines Siliziumsubstrates (3); (b) Erzeugen einer Grenzflächen-Dielektrikumschicht (5) an einer Oberfläche des Siliziumsubstrates (3); (c) Abscheiden einer Siliziumschicht (7) aus amorphem oder polykristallinem Silizium auf die Grenzflächen-Dielektrikumschicht (5), wobei die Siliziumschicht (7) lateral zueinander benachbarte p-Typ-dotierte Bereiche (9) und n-Typ-dotierte Bereiche (11) aufweist; (d) lokal begrenztes Aufoxidieren der Siliziumschicht (7) in Zwischenbereichen (19) zwischen benachbarten p-Typ-dotierten Bereichen (9) und n-Typ-dotierten Bereichen (11); (e) Erzeugen von p-Kontakten (31), welche die p-Typ-dotierten Bereiche (9) der Siliziumschicht (7) kontaktieren, und n-Kontakten (33), welche die n-Typ-dotierten Bereiche (11) der Siliziumschicht (7) kontaktieren. Durch das lokal begrenzte Aufoxidieren können die benachbarten p-Typ-dotierten Bereiche (9) und n-Typ-dotierten Bereiche (11) elektrisch voneinander separiert werden und gleichzeitig eine gute Passivierung erreicht werden.
Patent DE-102015212050-B3 (DE)
Title: 3Vorrichtung zum Durchführen einer Distraktion oder einer Kompression von Wirbelkörpern bei einer Wirbelsäulenoperation
Inventor: OHNMACHT TIMO
IPC: A61B17/70
Filed: 2015-06-29
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Durchführen einer Distraktion und/oder einer Kompression von Wirbelkörpern bei einer Wirbelsäulenoperation, mit einem ersten (4) und einem zweiten (6) hülsenförmigen Verlängerungsteil mit einer jeweiligen Längsrichtung (44, 46), welches jeweils an einem Knochenanker (8, 10) zwar lösbar jedoch starr und drehfest festlegbar ist; die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch ein erstes exzentrisches Lagerteil (40) und ein zweites Gegenlagerteil (42), die auf einander entsprechender Position in der Längsrichtung (44, 46) an dem ersten (4) bzw. an dem zweiten (6) Verlängerungsteil positionierbar sind, und dadurch dass zumindest das exzentrische Lagerteil (40) relativ zu dem ersten Verlängerungsteil (4) um dessen Längsrichtung (44) drehbar ist, so dass aufgrund der Exzentrizität das erste Lagerteil (40) in Anlage an das zweite Gegenlagerteil (42) bringbar ist und hierdurch eine Lagerstelle (20) zur Ausbildung eines Schwenkgelenks zwischen den beiden Verlängerungsteilen (4, 6) zur Ausführung der Distraktion oder Kompression gebildet wird.
Patent DE-102016207158-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur mechanischen Druckprüfung von Verbundwerkstoffen in Laminatdickenrichtung
Inventor: SCHIRNER ROBERT
IPC: G01N3/08
Filed: 2016-04-27
Granted: 2017-09-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Druckprüfung von Prüfkörpern aus Verbundwerkstoffen mit Gewebeverstärkung oder anderen Verstärkungsstrukturen aus textilen Flächengebilden. Das Verfahren und die Vorrichtung, insbesondere der Druckstempel, sind für sehr harte Prüfkörper geeignet, deren E-Modul in der Größenordnung dessen des Stempelmaterials liegt. Kennzeichnend für das Verfahren ist, dass eine Auswahl des Stempelmaterials so erfolgt, das dass E-Modul des Materials des Druckstempels das E-Modul des Prüfkörpers in Querrichtung zur Druckkraftrichtung um nicht mehr als 100 % übersteigt. Darüber hinaus wird der Stempel in seiner Form vorteilhaft verjüngt bzw. tailliert, um Spannungen im Randbereich des Prüfkörpers zu verringern.
Patent DE-102017122667-B3 (DE)
Title: Zugentlastungsvorrichtung für eine Dunstabzugseinrichtung, Dunstabzugseinrichtung und Verfahren zum Montieren einer Dunstabzugseinrichtung
Inventor: ROBBERT ANDREAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-09-29
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugentlastungsvorrichtung 200 für eine Dunstabzugseinrichtung, die eine Dunstabzugshaube, ein Deckenelement 102 und zumindest ein Seil 106 zum Befestigen der Dunstabzugshaube an dem Deckenelement 102 umfasst. Die Zugentlastungsvorrichtung 200 weist einen Bauteilträger 202 auf; eine Seilscheibe 304, die drehbeweglich in dem Bauteilträger 202 gelagert ist und eine Mantelfläche zum Führen des Seils 106 aufweist; eine Zugentlastungseinrichtung 302, die gegenüberliegend zu der Mantelfläche angeordnet ist, wobei das Seil 106 zwischen der Seilscheibe 304 und der Zugentlastungseinrichtung 302 einklemmbar ist; und schließlich ein Federelement 402, das zwischen dem Bauteilträger 202 und der Seilscheibe 304 angeordnet ist.
Patent DE-102017214225-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G08G1/133
Filed: 2017-08-15
Granted: 2018-11-22
Abstract: Um einen Fahrer (1) eines Kraftfahrzeugs (2) bei einem Fahren des Kraftfahrzeugs (2) zu unterstützen betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (10) des Kraftfahrzeugs (2) während der Fahrt des Kraftfahrzeugs (2), bei welchem dem Fahrer (1) des Kraftfahrzeugs (2) auf wenigstens einem Anzeigeelement (5) ein virtuelles Fahrzeug (6) angezeigt wird, wobei zur Unterstützung des Fahrers (1) das virtuelle Fahrzeug (6) hinsichtlich seiner Größe und/oder Position und/oder seiner Erscheinung auf dem Anzeigeelement (5) variiert wird, während das virtuelle Fahrzeug (6) auf dem Anzeigeelement (5) angezeigt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Fahrerassistenzsystem (10).
Patent DE-102018118813-B3 (DE)
Title: Kühlvorrichtung sowie Kühlverfahren basierend auf magnetoelektrischer Kopplung
Inventor: HORNUNG JACOB
IPC: F25B21/00
Filed: 2018-08-02
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen ein Verfahren (700) zum Betreiben einer Kühlvorrichtung (300), das Verfahren (700) aufweisend: ein erstes Verändern eines elektrischen Feldes (304) in einem Feldbereich (306), wobei in dem Feldbereich (306) mindestens ein Magnetsystem mit magnetoelektrischer Kopplung angeordnet ist, und dadurch Erwärmen des mindestens einen Magnetsystems; und, anschließend, ein zweites Verändern des elektrischen Feldes (304) in dem Feldbereich (306) und dadurch Abkühlen des mindestens einen Magnetsystems.
Patent DE-102020005754-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs
Inventor: KLEINSCHMIDT SEBASTIAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-09-21
Granted: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß wird dann, wenn erkannt wird, dass- sich das Fahrzeug (1) einer Kurve (K) nähert,- auf einer kurvenäußeren Seite des Fahrzeugs (1) eine benachbarte freie Fahrspur (F2) vorhanden ist,- aufgrund der vorausliegenden Kurve (K) eine Sichtweitenbeschränkung zumindest einer in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) gerichteten Erfassungseinheit (2) einer Umgebungssensorik vorliegt und- in der Kurve aufgrund einer Fahrbahnbeschaffenheit ein gegenüber einem vorgegebenen Sollwert verlängerter Bremsweg und/oder eine verringerte Bodenhaftung des Fahrzeugs (1) und/oder anderer Fahrzeuge vorliegen oder vorliegt, automatisch ein Spurwechsel des Fahrzeugs (1) auf die kurvenäußere benachbarte freie Fahrspur (F2) durchgeführt und/oder eine momentane Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) automatisch reduziert.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens und ein Fahrzeug (1), umfassend eine solche Vorrichtung.
Patent DE-102020134349-B3 (DE)
Title: Temperiermaschine mit feststehender Trennscheibe
Inventor: BÄUMER VOLKER
IPC: A23G1/10
Filed: 2020-12-21
Granted: 2021-12-30
Abstract: Eine Temperiermaschine (1) dient zum Temperieren einer Süßwarenmasse, insbesondere einer Schokolademasse. Die Temperiermaschine (1) weist eine erste Temperiermediumkammer (3) für den Durchfluss eines Temperiermediums und eine in einer axialen (6) Richtung der Temperiermaschine (1) benachbarte zweite Temperiermediumkammer (3) für den Durchfluss eines Temperiermediums auf. Eine Süßwarenmassekammer für den Durchfluss der Süßwarenmasse ist in der axialen Richtung (6) zwischen der ersten Temperiermediumkammer (3) und der zweiten Temperiermediumkammer (3) angeordnet. Ein Mischwerkzeug (24) ist zum Mischen der Süßwarenmasse drehend antreibbar in der Süßwarenmassekammer (4) angeordnet. Eine Trennscheibe (17) ist so in der Süßwarenmassekammer (4) angeordnet, dass eine erste Teilkammer (18) und eine zweite Teilkammer (19) gebildet wird, wobei die Trennscheibe (17) eine Durchtrittsöffnung (23) aufweist, die für einen Durchfluss der Süßwarenmasse von der ersten Teilkammer (18) in der axialen Richtung (6) durch die Durchtrittsöffnung (23) in die zweite Teilkammer (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102020209477-B3 (DE)
Title: Verschlusselement für ein Kugelgelenk sowie Kugelgelenk für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: RICHTER THOMAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2020-07-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (2, 27, 30, 35) für ein Kugelgelenk (1, 26, 29, 34) mit einer ersten Komponente (12) aus Metall und mit einer zweiten Komponente (13) aus einem Kunststoff, wobei die zweite Komponente (13) als ein erstes Lagerteil (10, 38, 46) einer zweiteiligen Gleitlagerung (9) für das Kugelgelenk (1, 26, 29, 34) ausgebildet ist. Um eine hohe Funktionalität bei einem möglichst kostengünstigen Herstellungsaufwand zu ermöglichen, ist das Verschlusselement (2, 27, 30, 35) dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente (12) eine zylinderförmige Innenumfangsfläche (18) aufweist und eine zylinderförmige Außenumfangsfläche (19) der zweiten Komponente (13) formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig an der Innenumfangsfläche (18) angeordnet ist.
Patent DE-102021004154-B3 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: B60T17/00
Filed: 2021-08-12
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einem Fluid durchströmbaren und wenigstens zwei Leitungsstrecken (14, 16) aufweisenden Fluidpfad (12), in welchem wenigstens ein Pumpenelement (18) und wenigstens eine einen Ventileingang (26) und einen Ventilausgang (28) aufweisende und zwischen wenigstens zwei Ventilstellungen (30, 32) bewegbare Ventileinrichtung (34) angeordnet ist, welche über den Ventileingang (26) mittels einer ersten der Leitungsstrecken (14) fluidisch mit dem Pumpenelement (18) verbunden ist, mit einem Retarder (38), welcher einen Stator (40), einen Rotor (42) und einen Retardereingang (44) aufweist, über welchen der Retarder (38) mittels der zweiten der Leitungsstrecken (16) fluidisch über den Ventilausgang (28) mit der Ventileinrichtung (34) verbunden ist, wobei in einer ersten der Ventilstellungen (30) der Ventileingang (26) mit dem Ventilausgang (28) fluidisch verbunden ist und in der zweiten Ventilstellung (32) der Ventileingang (26) nicht fluidisch mit dem Ventilausgang (28) verbunden ist.
Patent DE-102021128056-B3 (DE)
Title: Ölgehäuse und Getriebe mit einem derartigen Ölgehäuse
Inventor: VOGEL FELIX
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-10-28
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölgehäuse für einen Ölkreislauf, umfassend eine Gehäusewandung, wobei die Gehäusewandung ein Ölvolumen (7.1) umschließt, und einen in dem Ölvolumen (7.1) angeordneten Stutzen (8, 10) zum Abfluss von Öl aus dem Ölvolumen (7.1) in den Ölkreislauf. Dadurch, dass innerhalb des Ölvolumens (7.1) ein Totraumelement angeordnet ist, wobei das Totraumelement zusammen mit einem Gehäusewandungsbereich einen gegenüber dem restlichen Ölvolumen (7.1) geschlossenes Totraumvolumen (13) bildet, ist ein Ölgehäuse geschaffen, bei dem eine ununterbrochene Versorgung des Ölkreislaufs mit Öl sicher ermöglicht ist.
Patent DE-102022106537-B3 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Fahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R7/04
Filed: 2022-03-21
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (1) für ein Fahrzeug, mit einem Ablagefach (5), wobei das Ablagefach (5) eine Zugangsöffnung (7) aufweist, welche über eine Verschlusseinrichtung (10) verschließbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (10) einen Rahmen (12) und ein in dem Rahmen (12) geführtes Rollo (14) umfasst, welches zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verschiebbar ist und in der Geschlossenstellung eine Ablagefläche (14A) ausbildet, und wobei der Rahmen (12) schwenkbar an dem Ablagefach (5) angeordnet ist und in einer Ausgangsstellung einen Rand der Zugangsöffnung (7) und in einer Schwenkstellung eine Ablage oder einen Tisch ausbildet, sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Mittelkonsole (1).