baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007044995-B4 (DE)
Title: Tempervorrichtung zum Tempern von Gegenständen
Inventor: BRAUN MATHIAS
IPC: C21D9/00
Filed: 2007-09-20
Granted: 2015-05-21
Abstract: Tempervorrichtung (10; 110; 210; 310) zum Tempern von Gegenständen, insbesondere Fahrzeugfelgen (12; 112; 312), im Durchlaufverfahren mit a) zwei Temperräumen (18, 20; 118, 120; 218, 220; 318, 320), die entlang eines Förderweges (36, 48, 40, 46) von Tragemitteln (30; 130; 230; 330) für die Gegenstände (12; 112; 312) hintereinander durchlaufbar angeordnet sind, wobei – der Förderweg (36, 48, 40, 46) für die Tragemittel (30; 130; 230; 330) vollständig innerhalb der Temperräume (18, 20; 118, 120; 218, 220; 318, 320) verläuft und geschlossen ist, – die Temperräume (18; 118; 218; 318) einen Zufuhrbereich und einen Ausfuhrbereich für die Gegenstände (12; 112; 312) aufweisen b) einer Fördereinrichtung (34, 38, 42, 44) zum Befördern der Tragemittel (30; 130; 230; 330) entlang des Förderweges (36, 48, 40, 46) durch die Temperräume (18, 20; 118, 120; 218, 220; 318, 320), dadurch gekennzeichnet, dass c) bei jedem Temperraum (18, 20; 118, 120; 218, 220; 318, 320) der Zufuhrbereich vom Ausfuhrbereich getrennt ist und jeweils der Ausfuhrbereich eines der Temperräume (18, 20; 118, 120; 218, 220; 318, 320) an den benachbarten Zufuhrbereich des anderen Temperraums angrenzt, d) im Ausfuhrbereich jedes der Temperräume (18, 20; 118, 120; 218, 220; 318, 320) eine Übergabeeinrichtung (42, 44) angeordnet ist, die die Tragemittel (30; 130; 230; 330) zum benachbarten Zufuhrbereich des jeweils anderen Temperraums (18, 20; 118, 120; 218, 220; 318, 320) fördert, e) in den Temperräumen (18, 20; 118, 120; 218, 220; 318, 320) unterschiedliche Temperaturen herrschen und die Temperräume (18, 20; 118, 120; 218, 220; 318, 320) von denselben Gegenständen (12; 112; 312) durchlaufbar sind, derart, dass die Gegenstände (12; 112; 312) unterschiedliche Wärmebehandlungen erfahren.
Patent DE-102007047021-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Übertragung von Magnetresonanzsignalen
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: G01R33/36
Filed: 2007-10-01
Granted: 2011-07-28
Abstract: Anordnung zur Übertragung von Magnetresonanzsignalen (MR1, ..., MR8), – mit zumindest zwei Empfangszweigen (EZ1, ..., EZ8), wobei jeder Empfangszweig (EZ1, ..., EZ8) jeweils eine Einzelantenne (L1, ..., L8) einer Lokalspule (LS) sowie einen mit der Einzelantenne (L1, ..., L8) verbundenen Verstärker (V1, ..., V8) beinhaltet, so dass aus einem Magnetresonanzsignal (MR1, ..., MR8), das über die Einzelantenne (L1, ..., L8) empfangen wird, ein verstärktes Magnetresonanzsignal (MR1V, ..., MR8V) als Ausgangssignal des Empfangszweigs gebildet wird, – mit einem Multiplexer (MUX, MUX6, MUX7, MUX8), bei dem jeder Eingang (E1, E8) mit jeweils einem Empfangszweig verbunden ist, so dass durch den Multiplexer (MUX, MUX6, MUX7, MUX8) die verstärkten Magnetresonanzsignale (MR1V, ..., MR8V) der Empfangszweige (EZ1, ..., EZ8) mit Hilfe eines Zeitmultiplexverfahrens zu einem resultierenden Signal (MRMUX) zusammengefasst werden, – bei der eine Übertragunsstrecke (SL) einerseits mit einem Ausgang (A1) des Multiplexers (MUX, MUX6, MUX7, MUX8) und andererseits mit einem...
Patent DE-102007052805-B4 (DE)
Title: Wasserstrahlchirurgiegerät und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: WAHL HANS-JUERGEN
IPC: A61B17/3203
Filed: 2007-11-06
Granted: 2012-09-06
Abstract: Wasserstrahlchirurgiegerät, umfassend eine Flüssigkeitsfördereinrichtung (10), die zur Abgabe einer Flüssigkeit in eine Anschlussleitung (21) eines Chirurgieinstruments (20) mit einer Auslassdüse (22) durch Ansteuersignale aus einer Steuereinrichtung (30) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Messeinrichtung (41–43) vorgesehen und derart ausgebildet ist, dass nach einem Anschließen des Chirurgieinstruments (20) an die Flüssigkeitsfördereinrichtung (10) die Messeinrichtung (41–43) Messsignale zur Darstellung einer Menge abgegebener Flüssigkeit in einer Anzeige- oder Registriereinheit (31) erzeugt werden, wobei die Anzeige- oder Registriereinheit (31) derart ausgebildet ist, dass die Menge abgegebener Flüssigkeit abzüglich einer Füllmenge angezeigt wird, die zum Füllen der Anschlussleitung (21) benötigt wird.
Patent DE-102007059521-B4 (DE)
Title: Hochstrom-Koaxialverbindung mit zwei miteinander verbindbaren Steckelementen sowie Gradientenspule mit angeschlossener Hochstrom-Koaxialleitung
Inventor: SCHUSTER JOHANN
IPC: H01R24/38
Filed: 2007-12-11
Granted: 2016-11-17
Abstract: Hochstrom-Koaxialverbindung mit zwei miteinander verbindbaren Steckelementen, insbesondere zum Anschließen einer stromtragenden Koaxialleitung an eine Gradientenspule eines Magnetresonanzgeräts, wobei an einem Steckelement (1) eine erste und eine zweite Überwurfmutter (18, 23) vorgesehen ist, die erste Überwurfmutter (18) mit einem ersten Gewinde (21) auf einen am Steckelement (1) zu fixierenden Steckkontakt (4) aufgeschraubt ist, während die die erste Überwurfmutter (18) übergreifende zweite Überwurfmutter (23) mit einem zweiten Gewinde (26) auf einen Gegengewindeabschnitt (27) am anderen Steckelement (3) aufgeschraubt ist, wobei beide Überwurfmuttern (18, 23) zueinander verdrehgesichert sind und das erste und das zweite Gewinde (21, 26) unterschiedlich sind.
Patent DE-102007063617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur eines elektrolumineszenten organischen Halbleiterelements
Inventor: KLEIN MARKUS DR
IPC: H01L21/66
Filed: 2007-02-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Reparatur eines elektrolumineszenten organischen Halbleiterelement, bei der wenigstens eine Elektrode (21, 31) eine metallische Buselektrode (5) zur Verbesserung eines lateralen Spannungsabfalls aufweist, umfassend:Ermitteln einer schadhaften Stelle in einer organischen Schicht (1) des Halbleiterelements;Erfassen von Leiterabschnitten der Buselektroden (5) im Bereich der ermittelten schadhaften Stelle;Selektives Zerstören von erfassten Leiterabschnitten zur Erhöhung des Spannungsabfalls im Bereich der schadhaften Stelle in der organischen Schicht.
Patent DE-102008000642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern zumindest einer Schalteinrichtung
Inventor: GÖTZ MANUEL DR
IPC: F16H63/02
Filed: 2008-03-13
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Ansteuern zumindest eines Schaltelements (6) eines Getriebes, bei dem das Einstellen zumindest einer Schaltposition (8) und einer Neutralposition (7) mittels einer Positionsregelung durchgeführt wird, wobei zumindest zeitweise eine Geschwindigkeitsregelung verwendet wird, wobei das Schaltelement (6) aus der Neutralposition (7) in die Schaltposition (8) mittels der Geschwindigkeitsregelung verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenn das Schaltelement (6) in die jeweilige Schaltposition (8) zu bewegen ist, ausschließlich die Geschwindigkeitsregelung zum Vorgeben einer vorbestimmten Geschwindigkeit zum Verstellen des Schaltelements (6) aktiviert wird, wobei die Geschwindigkeitsregelung beendet wird, wenn das Schaltelement (6) die Schaltposition (8) erreicht hat.
Patent DE-102008006429-B4 (DE)
Title: Identifizierbares Kabel
Inventor: KLEES ERNST
IPC: H04L69/40
Filed: 2008-01-28
Granted: 2009-08-27
Abstract: Datenkabel (3) mit:  mindestens einem Steckelement (4, 9) mit mindestens einem optoelektronischen Signalgeber (5, 6) an jedem Kabelendabschnitt (1, 2), wobei die Signalgeber (5, 6) über mindestens eine Leitung elektrisch verbunden sind, so dass bei Einspeisung von elektrischer Energie in die Leitung eine Anzeige aufleuchtet,  dadurch gekennzeichnet, daß  zur optoelektronischen Identifizierbarkeit und Detektierbarkeit der beiden Kabelendabschnitte (1, 2) eines Datenkabels eine von der Kabelaktivierung unabhängige Signalgeberverbindungsleitung im Kabel vorgesehen ist, an die eine autarke, separat anschließbare elektrische Energiequelle zur Aktivierung der Signalgeber anschließbar ist, und  die Signalgeber (5, 6) direkt in den Gehäusen (16) der Steckelemente (4, 9) liegen; wobei ein dem Signalgeber (5, 6) benachbarter Abschnitt (20) des jeweiligen Steckelementgehäuses (16) zumindest teilweise lichtdurchlässig oder Licht streuend oder reflektierend ist.
Patent DE-102008011303-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Kühlstrecke zum Kühlen eines Walzguts mit von der Temperatur losgelöster Kühlung auf einen Endenthalpiewert
Inventor: WEINZIERL KLAUS DR
IPC: B21B37/76
Filed: 2008-02-27
Granted: 2013-06-06
Abstract: Betriebsverfahren für eine Kühlstrecke (1) zum Kühlen eines Walzguts (5), – wobei eine Steuereinrichtung (8) für die Kühlstrecke (1) für einen Anfangsenthalpiewert (EA) zumindest teilweise charakteristische Informationen (TA) entgegen nimmt, – wobei die Steuereinrichtung (8) einen Kühlmittelmengenverlauf (K) ermittelt, so dass einem Walzgutabschnitt (12) des Walzguts (5) während seines Durchlaufs durch die Kühlstrecke (1) eine Wärmemenge entzogen wird, – wobei die Steuereinrichtung (8) den Walzgutabschnitt (12) während seines Durchlaufs durch die Kühlstrecke (1) entsprechend dem ermittelten Kühlmittelmengenverlauf (K) mit einem Kühlmittel (6) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmemenge mit der Differenz von Anfangsenthalpiewert (EA) und einem vorbestimmten Endenthalpiewert (EE) korrespondiert und dass die Steuereinrichtung (8) den Kühlmittelmengenverlauf (K) unabhängig davon ermittelt, ob am Ende der Beaufschlagung des Walzguts (5) mit dem Kühlmittel (6) ein vorbestimmter, dem Endenthalpiewert (EE) zugeordneter Endtemperaturwert (TE) erreicht wird.
Patent DE-102008014203-B4 (DE)
Title: Medizinisches Handmessgerät zur pH-Wert Messung in Wunden
Inventor: RIESINGER THOMAS
IPC: A61B5/053
Filed: 2008-03-14
Granted: 2019-02-07
Abstract: Medizinisches Handmessgerät (1) mit einem Gehäuse (2), mit einer Messspitze (5) mit Sensorelementen zur pH-Wert-Messung und Temperaturmessung, mit einer Mess- und Auswertelektronik (3) im Gehäuse (2) zum Auswerten eines von dem wenigstens einen Messsensor gelieferten Messsignals sowie mit einer von der Mess- und Auswertelektronik (3) angesteuerten optischen und/oder akustischen Anzeige (6) am Gehäuse (2), die zur optischen Anzeige oder Darstellung des gemessenen pH-Wertes und der gemessenen Temperatur ausgebildet ist, wobei das Sensorelement zur pH-Wert-Messung ein pH-Meter ist und die Messspitze (5) zum Einführen in eine Wunde ausgebildet ist, wobei eine Reinigungs- und Desinfektionskappe (8) für die Messspitze (5) vorgesehen ist und die Reinigungs- und Desinfektionskappe (8) ein Mittel zur Kalibrierung zumindest des pH-Meters enthält.
Patent DE-102008015569-B4 (DE)
Title: Maschinensteuersystem und Verfahren zum Steuern eines Maschinensteuersystems
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-03-25
Granted: 2017-06-22
Abstract: Maschinensteuersystem, das umfasst: ein Drehmomentanforderungsmodul, das eine erwartete Drehmomentanforderung (506) und eine Sofortdrehmomentanforderung (510) erzeugt, die eine erforderliche Drehmomentverringerung aufweist; ein Sofortdrehmoment-Steuermodul (320), das eine Verstellung der Zündung einer Maschine (102) nach früh auf der Grundlage der Sofortdrehmomentanforderung (510) steuert; ein Betätigungsmodul, das die erwartete Drehmomentanforderung (506) auf der Grundlage der Sofortdrehmomentanforderung (510) und einer Zündfunkenkapazität wahlweise verringert, wobei die Zündfunkenkapazität auf einer Differenz zwischen einem ersten Maschinendrehmoment (504) und einem zweiten Maschinendrehmoment (512) beruht, die bei einem momentanen Luftfluss bestimmt wird, und wobei das erste Maschinendrehmoment (504) bei einer ersten, momentan kalibrierten Verstellung der Zündung nach früh bestimmt wird und das zweite Maschinendrehmoment (512) bei einer zweiten, kleineren Verstellung der Zündung nach früh bestimmt wird und das minimale Drehmoment darstellt, das unter Verwendung der Verstellung der Zündung nach spät relativ zur ersten Verstellung der Zündung sofort erreichbar ist wobei das Betätigungsmodul die erwartete Drehmomentanforderung (506) verringert, wenn die Sofortdrehmomentanforderung (510) kleiner als das zweite Maschinendrehmoment (512) ist; und ein Modul zur Steuerung des erwarteten Drehmoments (506), das eine Drosselöffnungsfläche auf der Grundlage der erwarteten Drehmomentanforderung (506) steuert.
Patent DE-102008015785-B4 (DE)
Title: Elektroniksubstrat-Montagestruktur
Inventor: YUHARA MASAHARU
IPC: H05K7/14
Filed: 2008-03-26
Granted: 2022-01-27
Abstract: Eine Montagestruktur eines Elektroniksubstrats, in welcher ein Elektroniksubstrat (5), an der eine Heizkomponente (4), deren Abwärme abgeführt wird, montiert ist, im Innern eines Gehäuses aufgenommen wird, welches sich aus einem aus einem hoch wärmeleitfähigen Material gebildeten Grundplattenteil (1) und einem das Grundplattenteil (1) abdeckenden Abdeckungsteil (2) zusammensetzt; und ein Außenrandabschnitt des Elektroniksubstrats (5) in Sandwichweise zwischen Außenwandabschnitten (1b und 2b) des Grundplattenteils (1) und dem Abdeckungsteil (2) gehalten wird und aufbewahrt wird,wobei das Elektroniksubstrat (5) auf einer Montageoberfläche für die Heizkomponente (4) mit einem ersten Wärmetransfermuster (13) ausgebildet ist, welches eine Lotverbindungsoberfläche (17) hat, an der eine Wärmeabstrahlelektrode (9) der Heizkomponente (4) angelötet wird; und mit einem zweiten Wärmetransfermuster (14) auf einer Nicht-Montageoberfläche ausgebildet ist,wobei das Abdeckungsteil (2) und das Grundplattenteil (1) einen Verbindungsabschnitt haben, an dem eine wasserdichte Dichtung (10) eingefügt ist und der durch eine Verbindungsschraube (3) in einem Zustand befestigt wird, in dem das Elektroniksubstrat (5) in Sandwichweise gehalten wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Wärmetransfermuster (14) in Wärme übertragender Weise mit dem ersten Wärmetransfermuster (13) über eine Vielzahl von Wärme übertragenden Durchgangslöchern (15) verbunden ist unddas Grundplattenteil (1) mit einem Wärmetransfersitzabschnitt (6) versehen ist, der eine gegenüberliegende Oberfläche hat, wo ein Trenn-Vorsprungsabschnitt (6a), der in Kontakt kommt mit der Nicht-Montageoberfläche, auf einer dem zweiten Wärmetransfermuster (14) gegenüberliegenden Oberfläche ausgebildet ist,wobei der Trenn-Vorsprungsabschnitt (6a) einen Spalt (7) zwischen der gegenüberliegenden Oberfläche und dem zweiten Wärmetransfermuster (14) bildet, welcher Spalt mit einem wärmeleitfähigen Adhäsivum (8) aufgefüllt ist.
Patent DE-102008017424-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einem Akkumulatorpaket zur Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: LIEBIG OLIVER
IPC: H01M50/213
Filed: 2008-04-03
Granted: 2010-12-30
Abstract: Elektrisches Gerät mit einem Akkumulatorpaket (8) zur Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers, und mit einem Gehäuse (1), in dem ein durch ein abnehmbares Deckelteil (23) verschlossenes Aufnahmefach (7) für das Akkumulatorpaket (8) angeordnet ist, wobei an dem Akkumulatorpaket (8) ein Schalter (16) angeordnet ist, welcher mindestens zwei unterschiedliche Schaltstellungen einnehmen kann, und wobei an dem Deckelteil (23) eine Stelleinrichtung (22) angeordnet ist, welche ein Betätigungsteil (221) und ein Übertragungsteil (222) umfasst, wobei das Betätigungsteil (222) verschiedene, den Schaltstellungen entsprechende Betätigungsstellungen einnehmen kann, und wobei das Übertragungsteil (222) derart ausgebildet ist, dass es beim Aufsetzen des Deckelteils (23) auf das Aufnahmefach (7) den Schalter (16) des im Aufnahmefach (7) befindlichen Akkumulatorpakets (8) selbsttätig in eine Schaltstellung überführt, die der Betätigungsstellung des Betätigungsteils (221) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsteil (222) eine Schräge (224) aufweist, welche beim Aufsetzen des Deckelteils (23) auf das Aufnahmefach (7) den Schalter (16) in eine Schaltstellung überführt, die...
Patent DE-102008018381-B4 (DE)
Title: Kratzer zum Rückladen und/oder Einstapeln von aufgehaldeten und/oder aufzuhaldenden Materialien, vorzugsweise Schüttgütern
Inventor: PAHL ULRICH
IPC: B65G21/16
Filed: 2008-04-11
Granted: 2018-11-15
Abstract: Kratzer mit einem Kratzförderer (24) zum Rückladen und/ oder Einstapeln von aufgehaldeten und/ oder aufzuhaldenden Materialien, vorzugsweise Schüttgütern, bestehend aus- einer portalartigen, längs einer Halde (28) verfahrbaren Tragkonstruktion (10),- einem einteiligen Ausleger (16) bestehend aus mindestens einem Hauptstück (17) und einem starr damit verbundenen Endstück (15) das im Verhältnis zum Hauptstück (17) winklig gekröpft ist, wobei der Ausleger (16) über ein Drehgelenk (26) an einer Tragstütze (12) der Tragkonstruktion (10) gelagert ist und im Verhältnis zur Tragstütze (12) höhenverstellbar schwenkbar ist,-jeweils einem an der Tragkonstruktion (10) gelagerten Antriebsrad (18) und einem Stützrad (20),- einem am Ausleger (16) befestigten Auslegerrad (22) und- dem Kratzförderer (24), der sich entlang des Auslegers (16) erstreckt und von Antriebsrad (18), Stützrad (20) und Auslegerrad (22) in der Weise geführt wird, dass Antriebsrad (18) und Stützrad (20) einen festen und Stützrad (20) und Auslegerrad (22) einen von der Stellung des Auslegers (16) abhängigen höhenverstellbaren Materialtransportweg (23) definieren.
Patent DE-102008018387-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewegungskorrektur
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-04-11
Granted: 2009-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bewegungskorrektur bei der Bildgebung während einer medizinischen Intervention eines Patienten. Vor der Intervention wird ein vorzugsweise tomographisches 3-D-Bild (11) eines Zielbereiches der Intervention aufgezeichnet, während der Intervention wird ein 2-D-Bild (13) des Zielbereiches aufgezeichnet und mit dem 3-D-Bild (11) registriert, im 2-D-Bild (13) werden sichtbare Bildmerkmale (24, 26) von sich bewegenden Strukturen (14, 24, 26) automatisch ermittelt bzw. identifiziert, in weiteren, aus der gleichen Projektion aufgenommenen 2-D-Bildern (13) wird aus diesen sichtbaren Bildmerkmalen (24, 26) die Bewegung (28) des Patienten bestimmt. Des Weiteren werden im 2-D-Bild (13) vorhandene Bildmerkmale als sogenannte anatomische Fixpunkte (30) von nahezu starren und/oder von der Bewegung unabhängigen Strukturen ermittelt bzw. identifiziert, wobei ausgehend von den genannten Fixpunkten für jeden weiteren Bildpunkt eine Korrektur der 2-D/3-D-Registrierung zum Ausgleich der zuvor bestimmten Bewegung (28) berechnet wird und die 2-D-Bilder (13) gemeinsam mit dem 3-D-Bild (11, 25) visualisiert werden und die 3-D-Bilder (11, 25) und/oder 2-D-Bilder (13) der Bewegung (28) entsprechend angepasst werden.
Patent DE-102008020035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Abstandsmessung nach dem Radarprinzip
Inventor: HOCH WERNER DIPL ING
IPC: G01S13/88
Filed: 2008-04-21
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Abstandsmessung, insbesondere zur Füllstandsmessung, nach dem Radarprinzip, bei dem mittels Mikrowellen der Abstand zwischen einem Mikrowellensender bzw. einem Mikrowellenempfänger und einem die Mikrowellen reflektierenden Objekt gemessen wird, nämlich die Summe der Laufzeit der gesendeten Mikrowellen als Sendeimpulse zwischen dem Mikrowellensender und dem Objekt sowie der Laufzeit der reflektierten Mikrowellen als Reflektionsimpulse zwischen dem Objekt und dem Mikrowellenempfänger gemessen und aus der Summe der Laufzeiten der zu messende Abstand errechnet wird, wobei zur Messung der Laufzeiten aufeinanderfolgende zeitverzögerte Abtastimpulse erzeugt werden und festgestellt wird, mit welchen Abtastimpulsen die Reflektionsimpulse koinzidieren, und wobei das aus den Reflektionsimpulsen als HF-Signalen durch die – durch die zeitverzögerten Abtastimpulse erzeugte – Zeitdehnung gewonnene Signal als NF-Signal mit einem ADC digitalisiert wird, das digitalisierte NF-Signal einer Signalverarbeitung zugeführt wird und bei der Signalverarbeitung eine Korrelation des digitalisierten NF-Signals mit einem in einem Speicher abgelegten Mustersignal durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die ADC-Rate des ADC für die Digitalisierung des NF-Signals veränderlich ist und so geändert wird, daß im Speicher nach der Aufzeichnung des digitalisierten NF-Signals immer ein Datensignal mit konstanter Abbildung der HF-Signale als Echtzeitsignale entsteht.
Patent DE-102008036704-B4 (DE)
Title: Gleichstrom-Maschine mit elektronischer Kommutierung
Inventor: CLAUSS ULRICH
IPC: H02P6/14
Filed: 2008-08-07
Granted: 2015-02-12
Abstract: Eine bürstenlose Gleichstrom-Maschine soll eine energieoptimale Steuerung der Kommutierung auch unter stark schwankenden Lastbedingungen und mit möglichst sparsamen Regelkreisen ermöglichen und einen kleinen Herstellungsaufwand verursachen. Erfindungsgemäß wird eine geschlossene, fortschreitende Wicklung verwendet, die in zweckmäßiger Weise elektronisch kommutiert wird. Weiterhin werden spezielle Lösungen für die Gewinnung der phasenrichtigen und lastabhängigen Kommutierungszeiten angegeben. Die Erfindung eignet sich für alle elektrischen Gleichstrom-Maschinen, bevorzugt aber solche mit kleiner und mittlerer Leistung.
Patent DE-102008047728-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAGEDORN SUSANNE
IPC: F21S41/00
Filed: 2008-09-18
Granted: 2021-01-28
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einer Mehrzahl von LED-Leuchtelementen (5, 5'), die in einem LED-Feld (11) in einem Abstand zueinander gruppiert angeordnet sind, und mit einer in Lichtabstrahlrichtung (2) vor dem LED-Feld (11) angeordneten Optikeinheit (3) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, dass die Optikeinheit (3) eine segmentierte Linse (3', 3'') aufweist, die mindestens zwei Linsensegmente (S1, S1'; S2, S2'; S3, S3') aufweist, derart, dass die von den Linsensegmenten (S1, S1'; S2, S2'; S3, S3') abgebildeten Lichtbilder (b1, b2, b3,) der LED-Leuchtelemente (5, 5') so überlagert und/oder relativ zueinander verschoben werden, dass aus den Lichtbildern (b1, b2, b3) der Linsensegmente (S1, S1'; S2, S2'; S3, S3') resultierende Lichtbilder (B1, B2, B3, B4, B5, BN) gebildet werden, die auf einem Messschirm (12) unmittelbar nebeneinander liegend oder überschneidend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Linsensegmente (S1, S1'; S2, S2'; S3, S3') derart konfiguriert sind, dass eine vorgegebene Farbmischung an einem Rand (10) des Lichtbandes (6) eintritt.
Patent DE-102008048292-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Zufallsbitfolge
Inventor: DICHTL MARKUS DR
IPC: G06F7/58
Filed: 2008-09-22
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen einer Zufallsbitfolge (ZZ) mit einem mehrere invertierende digitale Einrichtungen (2–11) umfassenden Ringoszillator, an dem ein Oszillatorsignal (OS) abgreifbar ist, einem Zwischenspeicherelement (14) zum Speichern von Pegeln des Oszillatorsignals (OS) und zum Erzeugen der Zufallsbitfolge (ZZ) mittels Rücksetzens des Zwischenspeicherelementes (14) und mit mindestens zwei in einem Signalpfad des Ringoszillators vorgesehenen steuerbaren Schalteinrichtungen (12, 13) zum gleichzeitigen Anregen von mindestens zwei Oberwellenflanken (OW1, OW2) des Ringoszillators als das zwischen zwei vorgegebenen logischen Pegeln schwankendes Oszillatorsignal (OS), wobei ein Zufallsbit (ZB) der Zufallsbitfolge (ZZ) in Abhängigkeit einer Anzahl von Pegeldurchgängen des Oszillatorsignals (OS) in einem vorgegebenen Zeitraum ermittelbar ist.
Patent DE-102008048616-B4 (DE)
Title: Urologischer Ballonkatheter
Inventor: CARROUX ALEXANDER
IPC: A61F2/958
Filed: 2008-09-23
Granted: 2010-08-05
Abstract: Urologischer Ballonkatheter (5), der in einem proximal an den Ballon (8) anschließenden Bereich seines Schaftes (6) Elektroden (10, 10') aufweist, die auf der Außenfläche des Schaftes (6) frei liegen und über Leitungen (12), die den Schaft (6) in proximaler Richtung durchlaufen, an einen Hochfrequenzgenerator (20) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der die Elektroden (10, 10') tragende Bereich des Schaftes (6) umfangsvergrößerbar ausgebildet ist.