baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101352-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Büromöbel
IPC: F16B12/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Büromöbel, umfassend sechs Verbindungszubehöre, vier Säulen und eine Deckplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das fünfte Verbindungszubehör an einer Position oberhalb der vierten Säule und der ersten Säule verbunden ist, wobei das vierte Verbindungszubehörteil an einer Position unterhalb der vierten Säule und der ersten Säule verbunden ist, das dritte Verbindungszubehörteil an einer Position oberhalb der ersten Säule und einem Ende der dritten Säule verbunden ist, das zweite Verbindungszubehörteil an einer Position unterhalb der ersten Säule und einem Ende der zweiten Säule verbunden ist, das erste Verbindungszubehörteil am Bodenabschnitt der vierten Säule befestigt ist, das sechste Verbindungszubehörteil an einer Position oberhalb der vierten Säule, der ersten Säule und der dritten Säule verbunden und steckend ans Innere eines Endes der Deckplatte verbunden ist, die Deckplatte oberhalb der dritten Säule angeordnet ist; an den Seitenflächen der ersten Säule, der zweiten Säule, der dritten Säule und der vierten Säule jeweils mehrere Hohlstrukturen angeordnet sind; an einer Seitenfläche des vierten Verbindungszubehörteils und des fünften Verbindungszubehörteils jeweils eine Rille vorgesehen ist, deren Größe auf die Größe eines Vorsprungs einer Seitenfläche der vierten Säule abgestimmt ist, an einer anderen Seitenfläche jeweils eine Rille vorgesehen ist, deren Größe auf die Größe eines Vorsprungs einer Seitenfläche der ersten Säule abgestimmt ist; das vierte Verbindungszubehörteil an einer Seitenfläche der vierten Säule gleiten kann, wobei dazwischen ein Positionierschraubenloch vorgesehen ist; das dritte Verbindungszubehörteil eine Biegestruktur ist, wobei an den beiden Biegeflächen jeweils zwei Schraubenlöcher vorgesehen sind, und wobei an einer der vierten Säule zugewandten Biegefläche eine Quertreppe angeordnet ist; das zweite Verbindungszubehörteil eine Biegestruktur ist, wobei an einer Biegefläche zwei Schraubenlöcher vorgesehen sind, und wobei an einer anderen Biegekante drei Schraubenlöcher vorgesehen sind; am ersten Verbindungszubehörteil vier Befestigungssäulen angeordnet sind, wobei die Befestigungssäulen steckend an den Bodenabschnitt der vierten Säule angeschlossen sind; und die Größe des ersten Verbindungszubehörteils auf die Größe des Bodenabschnitts der vierten Säule abgestimmt ist.
Patent DE-202016105224-U1 (DE)
Title: Anordnung einer fluidgekühlten elektromagnetischen Komponente
IPC: H01F27/08
Filed: 2016-09-19
Abstract: Anordnung (1) einer fluidgekühlten elektromagnetischen Komponente, insbesondere eines Transformators oder einer Drossel oder dergleichen, umfassend: – mindestens zwei Spulen (2) mit einer Erstreckung entlang einer jeweiligen Spulen-Axialrichtung (10), – mindestens ein oberes Joch (12) und mindestens ein unteres Joch (14), welche beabstandet zu den Spulen (2) derart angeordnet sind, dass das mindestens eine obere Joch (12) und das mindestens eine untere Joch (14) die mindestens zwei Spulen (2) auf gegenüberliegenden Seiten der Anordnung (1) umgeben, wobei – die Anordnung (1) mindestens drei Spulenkühler (4), welche die mindestens zwei Spulen (2) entlang ihrer Erstreckung parallel zur Spulen-Axialrichtung (10) kühlen, und mindestens ein oberer Jochkühler (16) und/oder mindestens ein unterer Jochkühler (18) zum Kühlen des entsprechenden Joches (12, 14) aufweist.
Patent DE-202016105874-U1 (DE)
Title: Gehörknöchelchenprothese mit faltbarer Kopfplatte
IPC: A61F2/18
Filed: 2016-10-19
Abstract: Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30), die mindestens ein Glied oder Teile eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette ersetzt oder überbrückt, wobei die Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30) an ihrem einen Ende ein als Kopfplatte zur mechanischen Anlage am Trommelfell und/oder am Hammergriff ausgebildetes erstes Befestigungselement (11; 21; 31) und an ihrem anderen Ende ein zweites Befestigungselement (12; 22; 32) zur mechanischen Verbindung mit einem Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchen-Kette oder mit dem Innenohr sowie ein entlang einer Längsachse (z) die beiden Befestigungselemente (11, 12; 21, 22; 31, 32) Schall leitend miteinander verbindendes Verbindungselement (13; 23; 33) umfasst, und wobei die Kopfplatte einen radial inneren, bezüglich der Längsachse (z) zentralen Ankoppelbereich (14; 24; 34) zum mechanischen Ankoppeln der Kopfplatte an das Verbindungselement (13; 23; 33) sowie mehrere vom zentralen Ankoppelbereich (14; 24; 34) radial von der Längsachse (z) weg nach außen ragende Stegelemente (15; 25; 35) aufweist, die jeweils über einen radial inneren Endbereich (16; 26; 36) mit dem zentralen Ankoppelbereich (14; 24; 34) verbunden sind und jeweils in einen radial äußeren, freien Endabschnitt (17; 27; 37) auslaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stegelemente (15; 25; 35) an ihren bezüglich der Längsachse (z) radial inneren Endbereichen (16; 26; 36) derart mit dem zentralen Ankoppelbereich (14; 24; 34) verbunden sind, dass sie bei Einleitung einer Kraft mit Kraftkomponente parallel oder antiparallel zur Längsachse (z) regenschirm-artig in Richtung auf die Längsachse (z) hoch- oder herunterklappen, wobei ihre radial äußeren, freien Endabschnitte (17; 27; 37) bezüglich der Längsachse (z) jeweils auf eine radial näher an der Längsachse (z) liegende Position verschwenkt werden und dabei auch eine Axialbewegung bezüglich der Längsachse (z) vollführen, und dass die Stegelemente (15; 25; 35) ohne Einleitung dieser Kraft in einem vorgegebenen festen Winkel zur Längsachse (z) von dem zentralen Ankoppelbereich (14; 24; 34) wegragen.
Patent DE-202017000667-U1 (DE)
Title: Drohne für Personenbeförderung als Taxi
IPC: B64C27/08
Filed: 2017-02-08
Abstract: Drohne für Personenbeförderung als Taxi dadurch gekennzeichnet, dass I. diese Drohne aus Fiberglas besteht II. diese Drohne mit spezial Aluminiumträgern gebaut ist III. diese Drohne mit vier spezial Elektromotoren betrieben wird IV. die spezial Elektromotoren mit Akkubatterien aufgeladen werden
Patent DE-202017000896-U1 (DE)
Title: Pirsch-Zielstock
IPC: A45B3/14
Filed: 2017-02-21
Abstract: Pirsch-Zielstock umfassend einen Stock, welcher bis zu einem Stück kurz vor seinem unteren Ende in zwei Teile geteilt ist, wodurch die beiden Teile unterschiedlich lang sind, das kürzere Teil (1) an seinem unteren Ende einen Formschnitt (3) aufweist, das längere Teil (2) an seinem unteren Ende dagegen nicht geteilt ist und am Übergang zur Teilung einen zum Formschnitt (3) des kürzeren Teils (1) komplementären Schnitt (4) aufweist, wobei die beiden Teile durch ein Befestigungsmittel (5) unterhalb der jeweiligen oberen Enden scherenartig gegeneinander verschränkbar verbunden sind und die Teilung des Stocks oberhalb des Befestigungsmittels (5) derart ausgeführt ist, dass die Achse der Teilung oberhalb des Befestigungsmittels (5) ungefähr rechtwinklig zur Achse der Teilung unterhalb des Befestigungsmittels gedreht ist und die beiden Teile mittels eines mit dem Fuß betätigbaren Verschlußmittels (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017000916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufweiten eines Tunnels, insbesondere eines Eisenbahntunnels
IPC: E21D19/04
Filed: 2017-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Aufweiten eines Tunnels, insbesondere eines Eisenbahntunnels, von einem Altlichtraum auf einen Neulichtraum, wobei die Aufweitung bei laufendem Zugverkehr durchzuführen ist und nach einem Abbau der vorhandenen Gleise in der Mitte des Tunnels ein Behelfsgleis zu verlegen ist, gekennzeichnet dadurch, dass zur Erweiterung einer Ortsbrust am Tunneleingang eine Tunnelvortriebsmaschine (TVM) mit einem rotierenden Schneidrad (1) angeordnet ist, • wobei das als Schildmantel konstruierte Schneidrad (1) in Form eines Hohl-Ringes ausgebildet ist, • wobei an der erweiterten Ortsbrust eine aus- und einklappbare Förderschnecke (9) oder eine Absaugeinheit (12) und eine anschließende Förderbandanlage (21) angeordnet ist und • auf den Boden der Ortsbrust eine fahrbare und höhenverstellbare Hilfsbrücke (19) zur Positionierung eines durch die TVM hindurchführenden Betriebsgleises angeordnet ist und • an der Ortsbrust mindestens eine auf Schienen verfahrbare, gelenkige Erektoreinheit (25) befestigt ist, mittels der zur Auskleidung des Tunnels Tübbinge (51) eingebaut und über Injektionsdüsen mittels Mörtel abgedichtet und verpresst werden und • die TVM mittels Hydraulikpressen (32) gegen die Tübbinge (51) abgestützt ist sowie nach vorn beweglich ausgeführt ist, • wobei nachfolgend mittels der Erektoreinheit (25) an die Tübbinge (51) der Tunnelauskleidung angepasste Fertigteile (48) bis unter die Hilfsbrücke (19) angeordnet sind, auf denen eine Bodenplatte (50) für die Aufnahme des Gleisschotters (49) und der Schwellen (17) abgelegt ist, • wobei seitlich ein Montagearm (47) und ein Montageförderband (20) für den Einbau der neuen Schwellen (17) angeordnet ist.
Patent DE-202017100793-U1 (DE)
Title: Winkelencoder
IPC: G01D5/28
Filed: 2017-02-14
Abstract: Winkelencoder (10) zur Ermittlung einer Winkeländerung zwischen zwei sich um eine Rotationsachse (A) relativ zueinander bewegenden Gegenständen (12, 28), mit  einer Auswerteeinheit, die einen optischen Sensor (16, 18) umfasst, welcher drehfest mit dem ersten Gegenstand (12) gekoppelt ist, und  einer Markierung (22), welche drehfest mit dem zweiten Gegenstand (28) gekoppelt ist, zumindest einen Leuchtbereich (32) und zumindest einen Absorptionsbereich (34) aufweist,  wobei die Auswerteeinheit ausgebildet ist, die Markierung (22) zu erfassen und anhand der Markierung (22) eine Drehung der Markierung (22) zu erkennen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Markierung (22) auf einer Leiterkarte (26) angeordnet ist, wobei der Leuchtbereich (32) zumindest eine Leiterbahn umfasst und/oder wobei der Absorptionsbereich (34) einen Lötstopplack aufweist.
Patent DE-202017101350-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, insbesondere Gel, zur Anwendung im Urogenitaltrakt
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise für die prophylaktische und/oder therapeutische, insbesondere topische Behandlung der Harnröhre zur Vermeidung und/oder Reduktion von Narben und/oder Harnröhrenstrikturen, vorzugsweise bei und/oder nach operativen und/oder transurethralen Eingriffen, wobei die Zusammensetzung – in jeweils wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen – als Wirkstoffe, insbesondere in Kombination, a) Zwiebelextrakt (Extrakt Bulbus cepae) und/oder dessen Inhaltsstoffe ("Komponente (a)"); b) mindestens ein Oberflächendesinfektionsmittel, insbesondere Polyhexanid und/oder dessen physiologisch unbedenkliche Salze, ("Komponente (b)"); c) gegebenenfalls Panthenol und/oder dessen physiologisch verträgliche Ester und/oder Pantothensäure und/oder deren physiologisch verträgliche Salze, insbesondere Panthenol und/oder dessen physiologisch verträgliche Ester, bevorzugt Dexpanthenol, ("Komponente (c)"); und d) gegebenenfalls mindestens ein Ectoinderivat, insbesondere Ectoin und/oder Hydroxyectoin und/oder deren physiologisch unbedenkliche Salze, ("Komponente (d)"); enthält.
Patent DE-202017103077-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V7/04
Filed: 2017-05-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten von Wandflächen wie Waren- oder Bücherregalwänden, mit zumindest einem Strahler (4), der eine Lichtquelle (5) und eine mehrachsig gekrümmte Reflektorschale (6) zum Einfangen und Abstrahlen des von der Lichtquelle (5) abgegebenen Lichts in Form eines Strahlenbündels (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektorschale (6) dazu ausgebildet ist, die der jeweiligen Reflektorschale (6) zugewandte Wandfläche (8) nur mit reflektiertem Indirektlicht zu bestrahlen, und ein unreflektierter Direktlichtanteil des Strahlenbündels (7) auf eine gegenüberliegende Wandfläche (9), von der die Reflektorschale (6) abgewandt ist, und/oder auf den Gangboden (10) begrenzt ist.
Patent DE-202017104804-U1 (DE)
Title: Analog-Digital-Umsetzerschaltlogik mit Offset-Verteilungsmöglichkeiten
IPC: H03M1/56
Filed: 2017-08-10
Abstract: Analog-Digital-Umsetzer, der ein Analogsignal empfängt und dem Analogsignal entsprechende digitale Daten ausgibt, umfassend: einen Komparator mit einem Eingangsanschluss und einem Ausgangsanschluss, wobei das Analogsignal, das durch den Komparator empfangen wird, verwendet wird, um ein Logiksignal zu erzeugen, und wobei der Ausgangsanschluss das Logiksignal ausgibt; Schaltlogik, die das Logiksignal vom Komparator empfängt und die dem Analogsignal entsprechenden digitalen Daten erzeugt; und an den Eingangsanschluss des Komparators gekoppelte Offset-Verteilungsschaltlogik, die wahlweise eine Offsetspannung am Eingangsanschluss des Komparators aufschaltet.
Patent DE-202017105266-U1 (DE)
Title: Faltbares Lagergestell für pharmazeutische Zwischenprodukte
IPC: B65D88/52
Filed: 2017-08-31
Abstract: Faltbares Lagergestell (100) für pharmazeutische Zwischenprodukte, das im ausgefalteten Zustand einen rechteckigen Grundriss aufweist, wenigstens umfassend zwei parallel zueinander ausgerichtete Hauptrahmen (10), zwischen denen an beiden Seitenkanten jeweils ein Seitenrahmen (20) angeordnet ist, wobei die Haupt- und/oder Seitenrahmen (10, 20) über jeweils wenigstens ein Scharnier (30; 30’) miteinander verbunden sind, und wobei in jedem Eckenbereich wenigstens ein Schlaufenhaken (35) zur Aufnahme eines flexiblen Schüttgutbehälters (40), eines Beutels oder eines Sacks angeordnet ist.
Patent DE-202017107634-U1 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung zur Reinigung eines Bauteils in einer Tablettiermaschine
IPC: B65G45/12
Filed: 2017-12-15
Abstract: Abstreifvorrichtung (10) zur Reinigung eines Bauteils (12) in einer Tablettiermaschine dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifvorrichtung (10) mindestens einen Magneten (14) umfasst, der dazu eingerichtet ist, auf die Abstreifvorrichtung (10) eine Kraft in Richtung des zu reinigenden Bauteils (12) auszuüben.
Patent DE-202018001387-U1 (DE)
Title: Lebensmitteldosenöffner, dadurch gekennzeichnet, dass er mit drei Zinken ausgestattet ist, deren mittlerer tiefer liegt und unter die Lasche der Dose geschoben wird
IPC: B67B7/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Dosenöffner für runde oder ovale, oben mit einer Lasche ausgestattete Lebensmitteldosen, dadurch gekennzeichnet, dass er die Form einer dreizinkigen Gabel hat. Die mittlere Zinke liegt niedriger als die äußeren Zinken, da sie unter das lose Ende der Dosenlasche geschoben wird. Die linke Zinke ist außen gerundet, wobei sich ihre Rundung der Rundung der Dose anpasst. Im Griff befindet sich eine ovale Rundung mit einer Öffnung, mit deren Hilfe Getränkeflaschen wie z.B. Bierflaschen geöffnet werden können.Das für die Herstellung des Dosenöffners verwendete Material kann Metall, eine Metall-Legierung oder eine feste Kunststofflegierung sein.
Patent DE-202018002146-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzantenne
IPC: G01R33/36
Filed: 2018-04-27
Abstract: Magnetresonanzantenne (1)mit kapazitiven (C, C) und induktiven (F, F, F, F) Antennenschwingkreiselementen (C, C, F, F, F, F) , und mit mindestens einem Hochfrequenz-Schaltelement (T, T, T, T, TT, T), mit dem zumindest eines der die Eigenresonanzfrequenz der Magnetresonanzantenne (1) bestimmenden Antennenschwingkreiselemente (C, C, F, F, F, F) hochfrequenzmäßig zwischen einem durchlässigen Zustand und einem undurchlässigen Zustand schaltbar ist zur Veränderung der Eigenresonanzfrequenz der Magnetresonanzantenne (1),wobei das mindestens eine Hochfrequenz-Schaltelement (T, T, T, T, TT, T) mindestens ein Feldeffekttransistor und/oder mindestens ein mikroelektromechanisches System ist.
Patent DE-202018004715-U1 (DE)
Title: Isolierstücke / Isolierflansche / Gasdurchführungen für Anschlussleitungen nach DIN 3389 T1 aus Faserverbundwerkstoff
IPC: F16L23/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Isolierstücke / Isolierflansche / Gasdurchführungen nach DIN 3389 T1 und deren Normnachfolgern, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Faserverbundwerkstoffen in unterschiedlichen Abmessungen in Länge, Innen und Außendurchmesser und Flanschanschluss (1 und 2) gefertigt werden um in Gasverteilungen eingebaut werden zu können.
Patent DE-202018104651-U1 (DE)
Title: Spannsystem für eine Druckluftwaffe
IPC: F41B11/648
Filed: 2018-08-14
Abstract: Druckluftwaffe (1) mit einem Spannsystem, das einen innerhalb eines Systemträgers (2) axial verschiebbar geführten Kolben (3), ein am Systemträger (2) über ein erstes Gelenk (4) schwenkbar angeordnetes Spannelement (5) und eine erste Gelenkstanke (6) zum Verbinden des Spannelements (5) mit dem Kolben (3) umfasst, wobei die erste Gelenkstange (6) über ein zweites Gelenk (7) mit dem Kolben (3) und ein drittes Gelenk (8) mit dem Spannelement (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Gelenk (8) an dem Spannelement (5) parallel zu dessen Längsachse (L) verschiebbar angeordnet und über eine zweite Gelenkstange (9) mit dem Systemträger (2) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202018107033-U1 (DE)
Title: Lordosenstützvorrichtung für ein Sitzmöbel und Sitzmöbel mit einer Lordosenstützvorrichtung
IPC: A47C7/40
Filed: 2018-12-10
Abstract: Lordosenstützvorrichtung (10) für ein Sitzmöbel, insbesondere einen Sessel, mit einem elektromotorischen Linearantrieb (11), der über ein Hebelwerk (12) mit einem ausfahrbaren Stützelement (14) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb (11) ein Führungsprofil (112) aufweist, auf dem zwei Gleitblöcke (113, 114) mit jeweils einer Spindelmutter gekoppelt durch mindestens eine Spindel synchron aufeinander zu bzw. voneinander weg verfahrbar sind, wobei die Gleitblöcke über jeweils mindestens einen Hebel (121, 122) mit dem Stützelement (14) verbunden sind.
Patent DE-202018107396-U1 (DE)
Title: Anschlusselement sowie Fenstersystem mit einem solchen
IPC: E06B9/322
Filed: 2018-12-21
Abstract: Anschlusselement zur Verbindung eines Fensterprofils mit einem Rollladenkasten, mit einer Grundplatte mit einer Länge I, einer Breite b und einer Dicke d, wobei die Grundplatte eine obere und eine untere Seite zur Befestigung an der Unterseite eines Rollladenkastens aufweist, wobei in der Grundplatte eine Gewindebohrung vorgesehen ist.
Patent DE-202019003886-U1 (DE)
Title: Plattenecken
IPC: E04F21/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Plattenecken (Fig 1) dadurch gekennzeichnet, dass die Blechstärke (Alu/Zinkblech) von 1-2mm ist, um genügend Eigengewicht aufzubringen, damit auch gößere Längen mit einer Spannschnur möglich zu machen.
Patent DE-202019004509-U1 (DE)
Title: Hardware-in-the-Loop external managable memory
IPC: G06F11/26
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Hardware-in-the-Loop external managable memory welches über eine Konfigurationsschnittstelle (2) konfigurierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhalten von Speicherbausteinen oder Speichermedien eines Testling-Geräts (5) anhand einer Konfiguration nachbildet, simuliert oder emuliert.
Patent DE-202019004516-U1 (DE)
Title: Black - Box mit Airbag Autarkes - System, anwendbar bei aller Art; Flugzeugen und Wasserfahrzeugen.
IPC: B64D25/20
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Vorrichtung Black - Box mit Airbag als Autarkes - System, der Anwendbar bei aller Art Flugzeugen / Helikopter und Wasserfahrzeugen werden kann, ist / wird wie folgt eingebaut: Außerhalb des Flugzeugs oder Schiffs - Rumpfes, auf dessen möglich weitesten Stellen Montage - Einbaustellen.Dieses ist die Absolute Grundvoraussetzung für die Erfindung gemäßen Funktion -tüchtigkeit des erfundenen Systems.
Patent DE-202019101068-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Sicherung von Gasgeräten
IPC: F24C3/12
Filed: 2019-02-25
Abstract: Einrichtung zur Sicherung von Gasgeräten, die an eine Stromzuleitung (1) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie in die Stromzuleitung einsetzbar/einbaubar ist und Einheiten zur Speicherung und Überwachung vorgegebener Wartungs- und Inspektionszeiten der Gasgeräte und zur Abgabe von optischen und/oder akustischen Warnsignalen bei Erreichen der gespeicherten Wartungszeiten enthält.
Patent DE-202019103604-U1 (DE)
Title: Verbindungelement und Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Fußschlaufe an einem Wassersportbrett
IPC: B63B35/79
Filed: 2019-07-01
Abstract: Verbindungselement (1) zur Befestigung einer Fußschlaufe (2) an einem einen Fußaufstandsbereich (3) aufweisenden Wassersportbrett, wobei sich bei bestimmungsgemä-βem Gebrauch des Wassersportbretts wenigstens zeitweise ein zumindest bereichsweise unter der Fußschlaufe (2) angeordneter Fuß in dem Fußaufstandsbereich (3) befindet, das über ein Verankerungsmittel (4), das unmittelbar oder mittelbar mit einer Aufnahme (5), die im Wassersportbrett angeordnet oder mit diesem verbunden ist, verbindbar und bei Bedarf zerstörungsfrei von der Aufnahme (5) lösbar ist, und über wenigstens ein Halteelement (6) zur Aufnahme zumindest eines Abschnitts der Fußschlaufe (2) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich an das Verankerungselement (4) anschließendes Tragelement (7), in dem das Halteelement (6) angeordnet ist, zwei Elementbereiche (8, 9) aufweist, von denen ein zweiter Elementbereich (9) relativ zu einem ersten Elementbereich (8) zu einer dem Fußaufstandsbereich (3) abgewandten Seite geneigt oder gekrümmt ist.
Patent DE-202019103931-U1 (DE)
Title: Teigportioniervorrichtung
IPC: A21C5/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Mehrreihige Teiportioniervorrichtung
 - mit einem Kammergehäuse (6a),
 - mit einer Mehrzahl von Portionierkammern (5) zur Vorgabe einer portionierten Teigmenge,
 - mit einer Mehrzahl von Messkolben (8), die in den Portionierkammern (5) längs einer Verlagerungsrichtung (23) jeweils verlagerbar sind,
 -- zwischen einer eingezogenen Messstellung, in der der jeweilige Messkolben (8) in der jeweiligen Portionierkammer (5) ein vorgegebenes Portioniervolumen vorgibt,
 -- und einer ausgeschobenen Ausstoßstellung,
 - mit einer Verdrehsicherungsleiste (18), die an einer Gehäuse-Hinterwand (19) am Kammergehäuse (6a) lösbar montiert ist und die mit einer umfangsseitigen Ausnehmung (20) in den Messkolben (8) zur Verdrehsicherung der Messkolben (8) zusammenwirkt,
 - wobei das Kammergehäuse (6a) einen Überstandsabschnitt (21) aufweist, der über die Gehäuse-Hinterwand (19) übersteht,
 - wobei die Verdrehsicherungsleiste (18) so am Kammergehäuse (6a) montiert ist, dass sie beim Lösen in einer Ausbaurichtung (22) senkrecht zur Verlagerungsrichtung (23) der Messkolben (8) vom Kammergehäuse (6a) abgenommen werden kann.
Patent DE-202020000743-U1 (DE)
Title: Träger und Kit zur Diagnose einer neurologischen Autoimmunkrankheit
IPC: G01N33/53
Filed: 2020-02-24
Abstract: Diagnostisch nützlicher Träger umfassend eine Zelle, die AP3B2 oder eine Variante davon überexprimiert, oder aufgereinigtes AP3B2 oder eine Variante davon, wobei die Variante spezifisch an einen Autoantikörper gegen AP3B2 spezifisch binden kann.
Patent DE-202020000792-U1 (DE)
Title: Wandaufbau
IPC: E04C2/12
Filed: 2020-02-27
Abstract: Wandaufbau für die Errichtung und/oder Unterteilung von Gebäuden mit zumindest fünf Lagen (1, 2, 4, 5) von Brettern (3), wobei zumindest zwei benachbarte Lagen (1, 4; 4, 2; 2, 5; 5, 1) über Holznägel (6) miteinander verbunden sind, wobei eine mittlere Lage (2) und die beiden äußeren Lagen (1) durch vertikal verlegte Bretter (3v) gebildet sind, die in ihrer jeweiligen Ebene unmittelbar benachbart zueinander vorgesehen sind, und die beidseitig der mittleren Lage (2) angeordneten Lagen (4, 5) diagonal zu den vertikal verlegten Brettern (3v) verlaufende jeweils unmittelbar benachbart zueinander vorgesehene Bretter (3d) aufweisen, wobei die Bretter (3d) der einen diagonale Lage (4) eine diagonale Ausrichtung haben, die entgegengesetzt zu der diagonalen Ausrichtung der Bretter (3d) der anderen diagonale Lage (5) ausgerichtet ist.