baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222872-A1 (DE)
Title: Galvanische Zelle
Inventor: PANTEL DANIEL
IPC: H01M10/42
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine galvanische Zelle mit einem ersten Stromsammler (6) zum Kontaktieren einer ersten Elektrode der galvanischen Zelle, einem Gehäuse (4) zum Aufnehmen der ersten Elektrode und zumindest eines Teilbereichs des ersten Stromsammlers (6), zumindest einem Isolator (14), der innerhalb des Gehäuses (4) entlang eines Deckels (18) des Gehäuses (4) angeordnet und ausgebildet ist, um den ersten Stromsammler (6) von dem Gehäuse (4) elektrisch zu isolieren, und einem Sensor (30) zum Erfassen des Drucks der galvanischen Zelle (2). Dabei ist vorgesehen, dass der Sensor (30) innerhalb des Gehäuses (4) zwischen dem Deckel (18) des Gehäuses (4) und dem Stromsammler (6) in einer Aussparung (32) des Isolators (14) angeordnet ist, so dass der Sensor (30) von einem Elektrolyt chemisch isoliert ist.
Patent DE-102015003722-A1 (DE)
Title: Datenkommunikationsvorrichtung, Informationswiedergabeeinrichtung sowie Anzeigevorrichtung zur Verwendung in einer solchen
Inventor: EFFERTZ HANS
IPC: G09F9/30
Filed: 2015-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Informationswiedergabeeinrichtung, umfassend zumindest eine Anzeigevorrichtung (18), wobei die Anzeigevorrichtung (18) eine Logikeinheit umfasst; eine Stromquelle (80); zumindest einen ersten elektrischen Leiter (24a); ein Mastermodul (72), wobei das Mastermodul (72) Daten und/oder Energie über den ersten elektrischen Leiter an die zumindest eine Anzeigevorrichtung (18) leitet; und eine Halterung zur Aufnahme der Anzeigevorrichtung (18). Eine Informationswiedergabeeinrichtung, die flexibel und kostengünstig Informationen über ein Produkt oder einen anderen Gegenstand bereitstellt, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass das Mastermodul (72) ein Infrarotmodul (74) umfasst.
Patent DE-102015004893-A1 (DE)
Title: Airbag und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/2338
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer bei einer Auslösung des Airbags (1) aufblasbaren Kammer (1.1) und zumindest einem mit der zumindest einen Kammer (1.1) fluidisch verbundenen Gasgenerator (2) zur Befüllung der zumindest einen Kammer (1.1) mit einem Gas. Erfindungsgemäß ist ein Teil (1.2) der zumindest einen Kammer (1.1) im unbefüllten Zustand der Kammer (1.1) in einer Ausgangsposition in einen weiteren Teil (1.3) der Kammer (1.1) eingestülpt, wobei zumindest ein Spannelement (3) durch eine Durchgangsöffnung (1.4) von einer Außenseite der Kammer (1.1) in ein Inneres der Kammer (1.1) geführt und an einem einer Öffnung (O) des eingestülpten Teils (1.2) gegenüberliegenden Ende (E) befestigt ist, wobei die Kammer (1.1) derart mit dem Gas befüllbar ist, dass der in der Ausgangsposition eingestülpte Teil (1.2) nach der Befüllung ausgehend von der Ausgangsposition in einer Spannposition aus dem weiteren Teil (1.3) ausgestülpt ist und das Spannelement (3) durch die Durchgangsöffnung (1.4) in eine Spannrichtung (R) bewegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend zumindest einen solchen Airbag (1).
Patent DE-102015006750-A1 (DE)
Title: Abtasten, fehlerverwaltung und/oder kontextwechsel über eine rechnerpipeline
Inventor: TSAKOK JOHN A
IPC: G06T15/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren können Texturen abtasten, einen Seitenfehler verwalten und eine dem Seitenfehler zugehörigen Kontext auswechseln. Eine dreidimensionale (3D) Grafikpipeline kann Standortdaten des Texturabtastens bereitstellen, die einer Textur entsprechen, wobei ein Abtasten der Textur außerhalb der 3D-Grafikpipeline ausgeführt wird. Eine Rechnerpipeline kann das Abtasten der Textur mithilfe der Standortdaten des Texturabtastens ausführen und Ergebnisdaten des Texturabtastens bereitstellen, die der Textur entsprechen, wobei die 3D-Grafikpipeline mithilfe der Ergebnisdaten des Texturabtastens ein Einzelbild aufbaut. Die Rechnerpipeline kann einen Seitenfehler verwalten, wobei der Seitenfehler und/oder das Verwalten des Seitenfehlers vor einer Grafikanwendung verborgen werden können. Außerdem kann die Rechnerpipeline einen dem Seitenfehler zugehörigen Rechnerkontext auswechseln, um zu erlauben, dass eine Grafikaufgabe, die nicht dem Seitenfehler zugeordnet ist, ausgeführt werden kann und/oder um eine Blockierung zu verhindern.
Patent DE-102015013067-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit UV-Bestrahlungsmodul
Inventor: KRAUSE STEFANIE
IPC: B41F23/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine mit einem Aufnahmefach für ein UV-Bestrahlungsmodul und mit wahlweise in dem Aufnahmefach montierbaren UV-Bestrahlungsmodulen, von denen eines eine Gasentladungsröhre und das andere LEDs als UV-Strahlungsquelle enthält, wobei eine Steuereinheit zum Steuern der Betriebsmittelversorgung der UV-Bestrahlungsmodule abhängig vom Typ ihrer UV-Strahlungsquelle vorgesehen ist, wobei die Steuereinheit die Versorgung des UV-Bestrahlungsmoduls mit Kühlmedium, insbesondere mit Kühlwasser, regelt.
Patent DE-102015014729-A1 (DE)
Title: Wickeldorn in einer Wickelvorrichtung zur Herstellung eines Auskleidungsschlauchs zur Auskleidung von Kanälen und Rohrleitungen
Inventor: DUTTENHÖFER PETER
IPC: F16L55/16
Filed: 2015-11-17
Abstract: Ein Wickeldorn (1) in einer Wickelvorrichtung zur Herstellung eines Auskleidungsschlauchs (2) zur Auskleidung von Kanälen und Rohrleitungen, welcher einen Innenfolienschlauch (4) und eine darauf angeordnete Lage aus wenigstens einem überlappend gewickelten Faserband (6) aufweist, das mit einem flüssigen Reaktionsharz getränkt ist, mit einem Grundkörper (8), an dem wenigstens zwei Führungseinrichtungen (10, 12) aufgenommen sind, die jeweils einen endlos umlaufenden Riemen (14, 16) umfassen sind, über den der Innenfolienschlauch 4 in einer Vorschubrichtung (A) bewegt wird, zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Führungseinrichtung (10) gestellfest mit dem Grundkörper (8) gekoppelt ist, und dass der umlaufende Riemen (16) der zweiten Führungseinrichtung (12) in einer senkrecht zur Vorschubrichtung (A) verlaufenden Ebene bewegbar ist und durch Andruckmittel (18; 118) mit einer vorzugsweise im Wesentlichen konstanten Kraft von der Oberseite des Grundkörpers (8) weg gedrängt wird.
Patent DE-102015101383-A1 (DE)
Title: Bohrkopf, Spindel mit Bohrkopf und Verfahren zum Feinbearbeiten
Inventor: RÖMPP WOLFGANG
IPC: B23B29/03
Filed: 2015-01-30
Abstract: Offenbart sind ein Bohrkopf zur Feinbearbeitung von Werkstücken, eine mit einem derartigen Bohrkopf ausgeführte Spindel und ein Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken mittels eines derartigen Bohrkopfes. Dieser ist mit einem durch einen Piezoaktor betätigten Festkörpergelenk ausgeführt, an dem eine Werkzeugschneide gehalten ist. Erfindungsgemäß entspricht der Hub des Piezoaktors der Zustellbewegung der Werkzeugschneide.
Patent DE-102015102255-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Strangs aus Edelstahl sowie Strang aus Edelstahl
Inventor: FROBÖSE THOMAS
IPC: C21D7/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Strangs aus Edelstahl durch Kaltumformen einer Luppe zu dem kaltverfestigten Strang und nachfolgendes Glühen des Strangs. Um ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen eines Strangs aus Edelstahl bereitzustellen, welches es ermöglicht, Stränge aus Edelstahl zu fertigen, die sowohl eine hohe Zugfestigkeit als auch eine hohe Dehnung aufweisen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass bei dem Glühen des Strangs der Strang auf eine Temperatur in einem Bereich von 400° C bis 460° C erhitzt wird, wobei der kaltverfestigte Strang während des Erhitzens von einer Schutzgasatmosphäre umgeben ist.
Patent DE-102015102757-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: SCHWAIGHOFER JOHANNES
IPC: E05D11/10
Filed: 2015-02-26
Abstract: Eine Beschlaganordnung für einen Fenster- oder Türladen umfasst ein ladenseitiges Beschlagteil und ein wandseitiges Beschlagteil, welche um einen Ladenbandachse drehbar miteinander verbunden und mittels eines Rastmechanismus in wenigstens einer Drehstellung arretierbar sind. Der Rastmechanismus umfasst ein gegenüber dem ladenseitigen Beschlagteil unverdrehbares ladenseitiges Rastelement sowie ein mit diesem zusammenwirkendes, gegenüber dem wandseitigen Beschlagteil unverdrehbares wandseitiges Rastelement. Die Rastelemente sind relativ zueinander in einer parallel zu der Ladenbandachse verlaufenden Verschieberichtung zwischen einer Eingriffsstellung und einer Nichteingriffsstellung verschiebbar. Ein Federelement ist zum Vorspannen der Rastelemente in die Eingriffsstellung vorgesehen. Das ladenseitige Rastelement und/oder das wandseitige Rastelement weist eine Schräge oder Rundung auf, welche bei einem gegenseitigen Verdrehen der Beschlagteile zumindest in einer Drehrichtung unter Überwindung der Vorspannkraft des Federelements ein Verschieben des ladenseitigen Rastelements oder des wandseitigen Rastelements aus der Eingriffsstellung in die Nichteingriffsstellung bewirkt.
Patent DE-102015105712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Bremssattels
Inventor: LEHMAIR MARTIN
IPC: B61H5/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befestigen eines Bremssattels (20) an einem Rahmen (40) eines Fahrzeuges, wobei der Bremssattel (20) zu einer Bremse des Fahrzeuges gehört, um eine drehbare Bremsscheibe (60) zu bremsen, umfasst die folgenden Merkmale: einen ersten Bolzen (110) und einen zweiten Bolzen (120), die beide fest mit dem Rahmen (40) verbunden sind; eine erste Halterung (210) zum Halten des Bremssattels (20) an dem ersten Bolzen (110); und eine zweite Halterung (220) zum Halten des Bremssattels (20) an dem zweiten Bolzen (120). Die Kombination der ersten Halterung (210) und der zweiten Halterung (220) ist ausgebildet, um den Bremssattel (20) drehfest in einer Ebene (x-z) senkrecht zur Drehachse (R1) der Bremsscheibe (60) zu halten und um Drehungen um zumindest eine weitere Drehachse (R2, R3), die senkrecht zu der Drehachse (R1) der Bremsscheibe (60) ist, zu erlauben, wobei die erste Halterung (210) relativ zur zweiten Halterung (220) unbeweglich ist.
Patent DE-102015109478-A1 (DE)
Title: Verbindungseinheit für gleichphasige Wicklungen eines Stators eines Elektromotors
Inventor: BURGER ANDREAS
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es sind Verbindungseinheiten für gleichphasige Wicklungen eines Stators (10) eines Elektromotors mit einem Statorkörper (14) mit Statorzähnen (12), auf welchen Statorwicklungen (16) angeordnet sind, elektrisch leitenden Wicklungsenden (18) der Statorwicklungen (16), welche axial über den Statorkörper (14) hinausragen und Verschaltungselementen (30), über die die Wicklungsenden (18) gleichphasiger Statorwicklungen (16) miteinander verbunden sind, bekannt. Diese sind jedoch aufgrund vorhandener Schweiß- oder Lötverbindungen empfindlich gegen Wärmedehnungen und Schwingungen. Um diese Probleme zu lösen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Verschaltungselemente (30) eine zur Anzahl gleichphasiger Statorwicklungen (16) entsprechende Anzahl an federbelasteten Kontaktbuchsen (36) aufweisen, welche fest mit einer Leiterbahn (32) verbunden sind und welche direkt auf die Wicklungsenden (18) aufgeschoben sind.
Patent DE-102015109541-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: FRICKE JENS
IPC: F16D65/097
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (1), der an einem ortsfesten Bremsträger (3) befestigt ist, zwei im Bremssattel (1) angeordneten, gegensinnig bewegbaren, jeweils eine Belagträgerplatte (5) und einen darauf befestigten Reibbelag (6) aufweisenden Bremsbelägen (4), von denen ein aktionsseitiger mittels einer Zuspanneinrichtung über mindestens einen Bremsstempel gegen die Bremsscheibe (2) pressbar ist, sowie mindestens einer Rückstelleinrichtung (7), mit der der Bremssattel (1) nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist, ist so ausgebildet, dass die Rückstelleinrichtung (7) mindestens zwei entgegen der jeweiligen Zuspannrichtung der Bremsbeläge federbelastet daran anliegende Stangen aufweist, von denen eine als Zugstange (9) und die andere als Druckstange (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102015109965-A1 (DE)
Title: Eingebettete Chipverpackungstechnologie
Inventor: ROBERTS ANDREW
IPC: H01L21/50
Filed: 2015-06-22
Abstract: Repräsentative Realisierungen von Vorrichtungen und Techniken sehen ein Halbleiter-Package mit einem Laminatsubstrat vor. Das Laminatsubstrat weist wenigstens eine leitende Schicht auf, die auf eine Fläche eines isolierenden Kerns laminiert ist. Das Laminatsubstrat weist auch eine oder mehrere Die-Öffnungen auf, worin sich ein oder mehrere Halbleiter-Dies befinden.
Patent DE-102015110415-A1 (DE)
Title: Chirurgie-Handgriff mit innenliegender und federvorgespannter Verdrehsicherungseinheit
Inventor: BÜRK ANDRÉ
IPC: A61B17/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Chirurgie-Handgriff (1) zum drehfesten Aufnehmen eines Handstückschafts und/oder drehmomentübertragenden Aufnehmen eines medizinischen Werkzeugs, mit einer Trägerhülse (2), an der wenigstens ein zum Kuppeln des Handstückschafts vorgesehenes Kupplungsbauteil (12) so ansetzt, dass das zumindest eine Kupplungsbauteil (12) in eine eingekuppelte und eine ausgekuppelte Stellung im Betriebszustand verbringbar ist, wobei das wenigstens eine Kupplungsbauteil (12) mit einer Aktivierungseinheit (3) in Kontakt bringbar ist, die zwischen der Trägerhülse (2) und einer außenliegenden Betätigungshülse (4) angeordnet ist, wobei eine innerhalb der Betätigungshülse (4) vorhandene Verdrehsicherungseinheit (7) im Betriebszustand so federvorgespannt auf die Aktivierungseinheit (3) einwirkt, dass die Aktivierungseinheit relativ zur Trägerhülse (2) verdrehsicher gehalten ist.
Patent DE-102015114499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen von Material vom Untertrum des Fördergurts eines Gurtförderers
Inventor: DÜNNWALD WILFRIED
IPC: B65G45/12
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abstreifen von Material vom Untertrum des Fördergurts (1) eines Gurtförderers, mit mindestens einem an die Unterseite des Untertrums anzupressenden Schaber (2), mindestens einer den mindestens einen Schaber tragenden Halterung (5) und Spannmitteln zum Anpressen des mindestens einen Schabers gegen die Unterseite des Untertrums. Damit eine solche Vorrichtung bei schonender Reinigungswirkung über einen möglichst langen Zeitraum eine hohe Reinigungsleistung bietet, einen möglichst geringen Wartungsaufwand erfordert sowie kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine Halterung (5) ein unteres, längliches Tragelement (5.1) und ein darauf abgestütztes oberes, längliches Tragelement (5.2) aufweist, wobei die Tragelemente (5.1, 5.2) im montierten Zustand der Vorrichtung quer zur Laufrichtung des Fördergurtes (1) verlaufen, dass das obere Tragelement (5.2) flexibel ausgebildet ist und formschlüssig mit dem unteren Tragelement (5.1) verbunden und/oder an seinen Enden in Längsrichtung relativ zu dem unteren Tragelement (5.1) verschiebbar ist, und dass zwischen dem unteren Tragelement (5.1) und dem oberen Tragelement (5.2) mindestens ein Stellelement (10) angeordnet ist, welches an dem unteren Tragelement (5.1) abgestützt ist und in einem mittleren Bereich des oberen Tragelements (5.2) an demselben angreift, so dass durch Betätigen des Stellelements (10) das obere Tragelement (5.2) flexibel aus einer nach unten gebogenen Stellung nach oben, vorzugsweise in eine gerade Stellung spannbar ist.
Patent DE-102015114927-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung für Fahrzeugscheiben
Inventor: WAIBLE SIEGFRIED
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischvorrichtung (100) für Fahrzeugscheiben, mit einem Wischarm (10) und einem Wischblatt (1), das an dem Wischarm (10) mittels einer Befestigungseinrichtung (2) schwenkbar befestigt ist, und mit einer Reinigungseinrichtung (40), die wenigstens eine Sprühdüse (42, 43) für eine Reinigungsflüssigkeit aufweist, wobei die Reinigungseinrichtung (40) zumindest teilweise innerhalb des Wischarms (10) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Befestigungseinrichtung (2) des Wischblatts (1) zumindest teilweise innerhalb der Reinigungseinrichtung (40) angeordnet ist, und dass die Reinigungseinrichtung (40) wenigstens eine Aussparung (118, 119) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines in Bezug zur Reinigungseinrichtung (40) beim Schwenken beweglichen Teils (116) der Befestigungseinrichtung (2) aufweist.
Patent DE-102015117361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifikation von Aerosolen
Inventor: KRÜLL WOLFGANG
IPC: G08B17/10
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Identifikation von Aerosolen, wobei die Vorrichtung (100) das an Aerosolen gestreute Licht unter einer bestimmten Winkelkonstellation mittels zumindest einer Lichtdetektionseinrichtung (110) misst. Aus den Detektionssignalen der zumindest einen Lichtdetektionseinrichtung (110) berechnet die Vorrichtung (100) mittels einer Mess- und Recheneinrichtung ein Polarisationsmaß σPol und, bei bestimmten Ausführungsformen, einen Depolarisationsgrad σDepol. Anhand des Wertes des Polarisationsmaßes σPol können Wassertröpfchen von durch Brände entstandenen Aerosolen eindeutig unterschieden werden. Anhand des Wertes des Depolarisationsgrades σDepol können Staubpartikel von durch Brände entstandenen Aerosolen eindeutig unterschieden werden. Der Winkel, unter dem die Streulichtmessung erfolgt, beträgt 35° oder es erfolgt eine Streulichtmessung bei zwei Winkeln, so bei 5° und 95°.
Patent DE-102015117394-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: HÄBERLEN OLIVER
IPC: H01L29/778
Filed: 2015-10-13
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst ein Halbleiterbauelement einen Gruppe III-Nitrid-basierten Transistor mit hoher Elektronenbeweglichkeit, der als ein bidirektionaler Schalter ausgebildet ist. Der Gruppe III-Nitrid-basierten Transistor mit hoher Elektronenbeweglichkeit umfasst eine erste Eingangs-/Ausgangselektrode, eine zweite Eingangs-/Ausgangselektrode, eine Gate-Struktur, die zwischen der ersten Eingangs-/Ausgangselektrode und der zweiten Eingangs-/Ausgangselektrode angeordnet ist, und eine Feldplattenstruktur.
Patent DE-102015119227-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung eines Elektrofahrzeugs
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (10) eines Elektrofahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse (20) mit einer Gehäuseaufnahme (22) und einem Gehäusedeckel (24), welcher mit der Gehäuseaufnahme (22) irreversibel verbunden ist und eine Zugangsöffnung (22a) der Gehäuseaufnahme (22) verschließt, wobei in der Gehäuseaufnahme (22) eine Elektronikvorrichtung (30) für den Ladevorgang des Elektrofahrzeugs angeordnet ist, wobei innerhalb der Gehäuseaufnahme (22) eine Abdeckvorrichtung (40) angeordnet ist, welche die Elektronikvorrichtung (30) gegen einen Kontakt mit Feststoffpartikeln (100) abdeckt.
Patent DE-102015120203-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Beanspruchung eines Fahrzeugs
Inventor: HAUG ALEXANDER
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-11-23
Abstract: Es wird ein Verfahren und System zur Bestimmung einer Beanspruchung eines Fahrzeugs (10) und/oder mindestens einer Fahrzeugbaueinheit vorgeschlagen, wobei mittels Sensordaten, die während des Fahrens im Fahrzeug (10) gemessen werden und zur Verfügung stehen, eine Fahrmanövererkennung durchgeführt wird, und wobei die Fahrmanöver in ihrer Intensität klassiert werden, den klassierten Intensitäten der Fahrmanöver Beanspruchungskennzahlen zugeordnet werden, und basierend auf den ermittelten Fahrmanövern und deren Intensitäten und Beanspruchungskennzahlen die Beanspruchung des Fahrzeugs (10) und/oder der mindestens einen Fahrzeugbaueinheit bestimmt wird.
Patent DE-102015120291-A1 (DE)
Title: Komplexer Wärmetauscher
Inventor: HAN JUNG JAE
IPC: F01P3/12
Filed: 2015-11-24
Abstract: Komplexer Wärmetauscher, aufweisend eine untere Platte (100) mit einem Kühlmitteleinlass (111) und einem Kühlmittelauslass (121), durch welche hindurch ein Kühlmittel ein- und ausströmt, einem EGR-Gaseinlass (112) und einem EGR-Gasauslass (122), durch welche hindurch EGR-Gas ein- und ausströmt, und einem Öleinlass (113) und einem Ölauslass (123), durch welche hindurch Öl ein- und ausströmt, ein Wärmeaustauschteil (200), das an einer Oberseite der unteren Platte (100) aufgesetzt ist und eine Kühlmittelpassage (211), eine EGR-Gaspassage (221) und eine Ölpassage (231) aufweist, welche in einem Inneren des Wärmeaustauschteils (200) separat ausgebildet sind und derart konfiguriert sind, dass das Kühlmittel, das EGR-Gas und das Öl separat strömen, während sie einander erwärmen und kühlen, und eine obere Platte (300), die mit einer Oberseite des Wärmeaustauschteils (200) gekuppelt ist.
Patent DE-102015120510-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Superjunction-Halbleitervorrichtungen mit einer Superstruktur in Ausrichtung mit einer Grundlage
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-11-26
Abstract: Durch Verwenden einer einzigen Grabenmaske (410) werden erste und zweite Gräben (181, 182) gebildet, die sich von einer Hauptoberfläche (101a) in eine Halbleiterschicht (100a) erstrecken. Eine Grundlage wird geschaffen, die erste Bereiche (191) in den und/oder direkt angrenzend an die ersten Gräben (181) umfasst. Eine Superstruktur wird in Ausrichtung mit der Grundlage geschaffen, indem eine Positionsinformation genutzt wird, die von in den ersten und/oder den zweiten Gräben (181, 182) gebildeten Strukturen direkt erhalten wird.
Patent DE-102015120977-A1 (DE)
Title: Diagnostisches Verfahren für ein Verdichterrückführventil
Inventor: BANKER ADAM NATHAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es werden Verfahren zum Identifizieren einer Verschlechterung in Komponenten eines Verdichterrückführventils (CRV) geschaffen. Ein Verfahren umfasst ein Differenzieren zwischen einer Verschlechterung einer Drossel des CRV und eines Positionssensors des CRV basierend auf sowohl einem Drosseleinlassdruck als auch einer befohlenen Position der Drossel des CRV. Das Verfahren umfasst zudem ein Verwenden der Ausgabe aus dem Positionssensor des CRV als Antwort auf die befohlene Position der Drossel des CRV.
Patent DE-102015121238-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: KÄFER OSKAR
IPC: F24F13/06
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) für einen Fahrgastraum eines Kraftwagens. Zum Schließen eines Deckels (25) des Luftausströmers (1) ist ein inneres Gehäuseteil (3) des Luftausströmers (1) rückziehbar. Mittels einer Kopplung (17) sind Lamellen (9, 10, 11) des Luftausströmers (1) gemeinsam schwenkbar. Zum Koppeln einer ersten und einer weiteren Lamelle (9, 11), die schwenkbar in dem rückziehbaren inneren Gehäuseteil (3) gelagert sind, mit einer zweiten Lamelle (10), die schwenkbar in einem feststehenden äußeren Gehäuseteil (4) gelagert ist, schlägt die Erfindung eine Schiebeführung (23) als Ausgleichseinrichtung (24) vor.
Patent DE-102015122091-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Waffenzubehör
Inventor: FISCHER OLIVER
IPC: F41A21/30
Filed: 2015-12-17
Abstract: Bereitgestellt werden eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen von Waffenzubehör an einer Schusswaffe, insbesondere Handfeuerwaffe und ein Waffenzubehör mit einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung. Das Waffenzubehör ist insbesondere ein Schalldämpfer oder ein taktisches Licht. Die Befestigungsvorrichtung weist eine Befestigungsschiene auf, wobei am hinteren Ende der Befestigungsschiene eine Stützfläche ausgebildet ist, die zumindest abschnittsweise am vorderen Ende des Abzugsbügels der Schusswaffe aufliegt, wenn die Befestigungsvorrichtung an der Schusswaffe befestigt ist.