baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012212268-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Elektrische Achse mit Zwei-Gang-Getriebe
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: B60K17/00
Filed: 2012-07-13
Granted: 2021-02-18
Abstract: Achsantriebssystem für ein Kaftfahrzeug umfassend■ eine dynamoelektrische Antriebsmaschine (1) mit einer ersten Rotorwelle (2),■ ein schaltbares Überlagerungsgetriebe mit einer ersten und einer zweiten Getriebestufe (3,4),■ eine Schaltaktuatorik (5) mit einer axial verschiebbaren Schiebemuffe (6) zum Schalten von zwei Gängen, wobei das Überlagerungsgetriebe eine Getriebeeingangswelle (7) aufweist, die drehfest mit der ersten Rotorwelle (2) der Antriebsmaschine (1) verbunden ist und mittels der Schiebemuffe (6) wahlweise unmittelbar mit der zweiten Getriebestufe (4) zur Schaltung eines zweiten Ganges oder mittelbar über die erste (3) mit der zweiten Getriebestufe (4) zur Schaltung eines ersten Ganges wirkverbunden werden kann und■ ein Verteilergetriebe (8) mit einer ersten Verteilerwelle (9), die auf eine erste Abtriebswelle (10) abtreibt, und mit einer zweiten Verteilerwelle (11), die auf eine zweite Abtriebswelle (12) abtreibt, wobei die Verteilerwellen (9,11), die Abtriebswellen (10,12) und die erste Rotorwelle (2) um eine gemeinsame, quer zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs orientierte Rotationsachse (13) rotierbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass■ die Schaltaktuatorik (5) einen Elektromotor (14) zur Verschiebung der Schiebemuffe (6) umfasst und■ die Schaltaktuatorik (5) in einem Bauraum angeordnet ist, der in axialer Richtung des Antriebssystems auf einer Seite durch die erste (3) und auf der anderen Seite durch die zweite Getriebestufe (4) begrenzt ist.
Patent DE-102012212759-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der linearen Abmessung einer Probe
Inventor: TIEMANN INGO
IPC: G01B21/02
Filed: 2012-07-20
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Messung der linearen Abmessung einer Probe (1) entlang einer Messrichtung (X), umfassend:einen Rahmen (2) mit einer neutralen Faser (F2), wobei der Rahmen (2) eine Aufnahme (2.3) für die Probe (1) bildet;eine relativ zum Rahmen (2) in Messrichtung (X) bewegbare Übertragungseinheit (3) mit einer neutralen Faser (F3), wobei die Übertragungseinheit (3) dazu ausgelegt ist, die Probe (1) anzutasten;eine lichtelektrische Positionsmesseinrichtung (5) zur Messung der Position der Übertragungseinheit (3) relativ zum Rahmen (2), wobei die Positionsmesseinrichtung (5) einen Maßstab (5.1) mit einer Maßstruktur (5.2) und eine Abtasteinheit (5.3) zur Abtastung dieser Maßstruktur (5.2) aufweist und eine neutrale Drehachse (D) umfasst, die senkrecht zur Messrichtung (X) verläuft und mit der Messrichtung (X) eine Ebene (E) aufspannt, die parallel zur Ebene der Maßstruktur (5.2) des Maßstabs (5) verläuft,dadurch gekennzeichnet, dassdie Positionsmesseinrichtung (5) derart angeordnet ist, dass die neutrale Faser (F2) des Rahmens (2) und die neutrale Faser (F3) der Übertragungseinheit (3) in dieser aufgespannten Ebene (E) liegen.
Patent DE-102013002414-B4 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHMID EUGEN
IPC: F25D23/00
Filed: 2013-02-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Kompartiment sowie mit wenigstens einer in dem Kompartiment befindlichen einschiebbaren und ausziehbaren Schublade (30) und wenigstens einer oberhalb der Schublade (30) befindlichen Abdeckung (40), die die oben offene Seite (34) der Schublade (30) zumindest bereichsweise abdeckt, wenn sich die Schublade (30) in einer Einschubposition befindet, und mit wenigstens einem Anschlag (29), der die Einschubbewegung der Schublade (30) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Anschlags (29) zum Zwecke der Feuchteeinstellung in der Schublade (30) nutzerseitig verstellbar ist, so dass sich je nach Position des Anschlags (29) unterschiedliche Einschubpositionen der Schublade (30) ergeben, wobei die Abdeckung (40) und die Schublade (30) derart angeordnet sind, dass die Größe der oben offenen Seite (34) der Schublade (30), die von der Abdeckung (40) nicht bedeckt ist, von der Einschubposition der Schublade (30) abhängt.
Patent DE-102013017655-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Kühlen einer plasmabasierten Strahlungsquelle
Inventor: VAUDREVANGE DOMINIK MARCEL
IPC: H05G2/00
Filed: 2013-10-18
Granted: 2017-01-05
Abstract: Anordnung zum Kühlen einer plasmabasierten Strahlungsquelle mit einem zu kühlenden umlaufenden Element (1), das an einer Plasmaerzeugung beteiligt ist, und einem primären Kühlkreislauf mit einem ersten Gefäß (2), das ein metallisches Kühlmittel (3) enthält, in welches das umlaufende Element (1) zumindest teilweise eingetaucht ist, einem Mittel zum Umwälzen des metallischen Kühlmittels (3) in dem ersten Gefäß (2) und Mitteln zum Temperieren des metallischen Kühlmittels (3) auf eine gewünschte Betriebstemperatur oberhalb des Schmelzpunktes des metallischen Kühlmittels (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein sekundärer Kühlkreislauf: – eine Kühlflüssigkeit (4), die eine bei der Betriebstemperatur des metallischen Kühlmittels (3) verdampfende Flüssigkeit ist, aufweist, – mindestens ein zweites Gefäß (5, 6) aufweist, das wenigstens einen Kühlabschnitt (21; 22) des ersten Gefäßes (2) umschließt, – mindestens eine Zerstäubungseinrichtung (41; 42) für die Kühlflüssigkeit (4) enthält, die so angeordnet ist, dass ein definierter Wandbereich (231, 232, ...) des wenigstens einen Kühlabschnitts (21; 22) des ersten Gefäßes (2) in Abhängigkeit von einer für das metallische Kühlmittel (3) ermittelten Temperatur mit der Kühlflüssigkeit (4) besprühbar ist, – eine Kühleinheit (7) für die Kühlflüssigkeit (4) aufweist, die zum Absaugen verdampfter Kühlflüssigkeit (4) aus dem mindestens einen zweiten Gefäß (5; 6), zum Kondensieren und zur druckbeaufschlagten Rückführung der Kühlflüssigkeit (4) zu der mindestens einen Zerstäubungseinrichtung (41; 42) vorgesehen ist, und – eine Steuereinheit (9) zum Steuern der Mittel zum Temperieren des metallischen Kühlmittels (3) aufweist, die zum differenzierten Kühlen durch Ansteuern der mindestens einen Zerstäubungseinrichtung (41; 42) in Abhängigkeit von der ermittelten Temperatur des metallischen Kühlmittels (3) und zum selektiven Heizen durch Ansteuern einer Heizung (27), falls die ermittelte Temperatur unter eine minimale Betriebstemperatur des metallischen Kühlmittels (3) fällt, ausgebildet ist.
Patent DE-102013019726-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere AGV oder FTS
Inventor: MANZ FRIEDRICH
IPC: B62D11/00
Filed: 2013-11-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Fahrzeug, mit einem Gestell (2) und zumindest einer Lenkeinheit (20),wobei die zumindest eine Lenkeinheit (20) drehbar gelagert ist an dem Gestell (2) des Fahrzeugs mittels einem Drehkranz,der Drehkranz einen Außenring (68) und einen hierzu drehbar gelagerten Innenring (85) aufweist,wobei die zumindest eine Lenkeinheit (20) ein Antriebsrad aufweist, dessen Radachse (70) drehbar gelagert ist in einem Radachsträger (83), welcher mittels einer Pendelachse (65) drehbar gelagert ist an dem Innenring (85) des Drehkranzes,wobei der Außenring (68) drehfest verbunden ist mit dem Gestell (2) des Fahrzeugs,der Außenring (68) an einer Flanschplatte (69) befestigt ist, welche am Gestell (2) des Fahrzeugs befestigt ist,das Antriebsrad ein Trägerrad (71) aufweist, das drehfest mit einer Zahnriemenscheibe (61) verbunden ist,das Antriebsrad über einen Riementrieb von einem Elektromotor (63) antreibbar ist,wobei ein Ritzel oder Zahnrad mit einer Rotorwelle des Elektromotors (63) drehfest verbunden ist,wobei die Rotorwelle in einem Gehäuse des Elektromotors (63) drehbar gelagert ist,wobei das Gehäuse des Elektromotors (63) mit dem Radachsträger (83) verbunden ist,die Zahnriemenscheibe (61) in oder entgegen einer Radachsrichtung neben einem Laufbelag (67) des zugeordneten Trägerrads (71) angeordnet ist, undwobei der Drehkranz zwischen dem Elektromotor (63) und einer Berührfläche des Laufbelags (67) mit einer Verfahrfläche angeordnet ist.
Patent DE-102013102699-B4 (DE)
Title: Klappbare beinstütze
Inventor: Yin qing-kun
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-03-16
Granted: 2016-02-11
Abstract: Klappbare Beinstütze, die eine Schiebebasis (20), eine erste Klappanordnung, eine zweite Klappanordnung, einen Antriebsmechanismus erster Stufe und einen Antriebsmechanismus zweiter Stufe aufweist, wobei die Schiebebasis (20) einen Schieberahmen (21) und zwei Stützarme (24) aufweist, die jeweils verschiebbar an Seiten des Schieberahmens (21) befestigt sind, wobei jeder Stützarm (24) einen Vorsprung (242), der sich von einem Ende des Stützarms (24) erstreckt, und ein Wälzlager (243) und eine Rolle (244) aufweist, die an dem Vorsprung (242) befestigt sind, wobei die erste Klappanordnung einen ersten Rahmen (30) und zwei Führungsstücke (33) umfasst, wobei der erste Rahmen (30) ein Ende, welches drehbar mit einem Ende des Schieberahmens (21) verbunden ist, und eine Bodenfläche, die zwei Seitenteile umfasst, aufweist, wobei die Führungsstücke (33) jeweils an den Seitenteilen der Bodenfläche des ersten Rahmens (30) befestigt sind, wobei jedes Führungsstück (33) einen Führungsschlitz (331) zur Aufnahme des Vorsprungs (242) eines entsprechenden Stützarms (24) umfasst, um den Stützarm (24) entlang des Führungsschlitzes (331) zu bewegen, wobei die zweite Klappanordnung einen zweiten Rahmen (40) umfasst, der ein Ende aufweist, das mit einem Ende des ersten Rahmens (30) drehbar verbunden ist, wobei der Antriebsmechanismus erster Stufe (50) an der Schiebebasis (20) befestigt ist und betrieben wird, die Stützarme (24) anzutreiben, um relativ zu dem Schieberahmen (21) zu gleiten und um die Vorsprünge (242) der Stützarme (24) entlang den Führungsschlitzen (331) der Führungsstücke (33) zu bewegen, sodass der erste Rahmen (30) relativ zu der Schiebebasis (20) gedreht wird, und wobei der Antriebsmechanismus zweiter Stufe (60) an dem ersten Rahmen (30) befestigt ist und betrieben wird, um den zweiten Rahmen (40) anzutreiben, um sich relativ zu dem ersten Rahmen (30) zu drehen.
Patent DE-102013108119-B4 (DE)
Title: Unterbauelement und Photovoltaikanlage für einen Einsatz auf einem losen, insbesondere sandigen Untergrund
Inventor: HORCHLER SEBASTIAN
IPC: H02S20/32
Filed: 2013-07-30
Granted: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterbauelement für den Einsatz auf einem losen, insbesondere sandigen Untergrund, beispielsweise in Wüstenregionen mit sich bewegenden Sanddünen. Das Unterbauelement weist ein Basiselement (2) auf, an dem mindestens ein Schwimmkörper (3) angeordnet ist, und ein Schwingungsgenerator (4), um den mindestens einen Schwimmkörper (2) in Schwingungen zu versetzen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Solaranlage, insbesondere zur Verwendung in Wüstenregionen.
Patent DE-102013109608-B4 (DE)
Title: Verfahren zum und Einspeisesteuerung für das Einspeisen von elektrischer Leistung in einen Leitungszweig
Inventor: SOFALY BERNHARD
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-09-03
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zum Einspeisen von elektrischem Strom in einen durch eine Leitungsschutzsicherung (7) abgesicherten Leitungszweig (3) einer elektrischen Installation (1), der für einen Strom bis zu einem maximal zulässigen Wert ausgelegt ist, wobei
 - in den Leitungszweig (3) elektrischer Strom von einem externen Energieversorgungsnetz (5) und elektrischer Strom von einer Energieerzeugungsanlage (9) eingespeist werden,
 - der von dem externen Energieversorgungsnetz (5) in den Leitungszweig (3) eingespeiste elektrische Strom durch die Leitungsschutzsicherung (7), die einen Grenzwert für den eingespeisten elektrischen Strom vorgibt, begrenzt wird und
 - das Einspeisen des von der Energieerzeugungsanlage (9) erzeugten elektrischen Stroms derart gesteuert wird, dass nicht mehr als ein bestimmter, aber veränderbarer Maximalstrom eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Maximalstrom von einer Einspeisesteuerung (6) gesteuert erst dann hochgesetzt wird, um mehr elektrischen Strom von der Energieerzeugungsanlage (9) in den Leitungszweig (3) einspeisen zu können, nachdem der Grenzwert der Leitungsschutzsicherung (7) von der Einspeisesteuerung (6) gesteuert derart herabgesetzt wurde, dass der maximal zulässige Wert des Stroms in dem Leitungszweig (3) auch nach dem Hochsetzen des Maximalstroms nicht überschritten wird, wobei
 - von der Energieerzeugungsanlage (9) ein Anfragesignal an die Einspeisesteuerung (6) gesendet wird, wenn mehr elektrischer Strom als der aktuelle Maximalstrom von der Energieerzeugungsanlage (9) in den Leitungszweig (3) eingespeist werden könnte,
 - der Grenzwert der Leitungsschutzsicherung (7) von der Einspeisesteuerung (6) gesteuert um einen bestimmten Betrag herabgesetzt wird und
 - ein Steuersignal von der Einspeisesteuerung (6) an die Energieerzeugungsanlage (9) gesendet wird, mit dem ein Hochsetzen des Maximalstroms für das Einspeisen von zusätzlichem Strom um den bestimmten Betrag freigegeben wird.
Patent DE-102013114570-B4 (DE)
Title: Injektor zum Befüllen einer Form mit Kunststoffpartikeln
Inventor: REUBER NORBERT
IPC: B29C44/44
Filed: 2013-12-19
Granted: 2019-05-02
Abstract: Injektor zum Befüllen einer Form mit Kunststoffpartikeln mit einem Vorderteil (2) und einem Basisteil (3), wobei das Vorderteil (2) eine formseitige Mündung (23) und eine Zuführung für Druckluft (15) und eine Zuführung für Kunststoffpartikel (11) besitzt und das Basisteil (3) axial in Förderrichtung hinter dem Vorderteil (2) angesetzt ist und eine Kolbenzylindereinheit (30, 37, 38) besitzt, wobei der Kolben (49) zum Verschließen der formseitigen Mündung (23) durch das Vorderteil (2) axial bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser einer Durchgangsbohrung (46) eines Führungsgehäusevorderteils (37) der Kolbenzylindereinheit (30, 37, 38) so bemessen ist, dass eine Kolbenstange (47) hierin passgenau verschieblich geführt ist, wobei der Kolben (49) und die den Kolben (49) vorderseitig tragende Kolbenstange (47) durchmessergleich ausgebildet sind.
Patent DE-102013210303-B4 (DE)
Title: PT-Nanoröhren
Inventor: MITCHELL JAMES
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-06-04
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren, umfassend: Mischen eines Polyphenylensulfid enthaltenden Harzes mit einem wasserlöslichen Trägerharz (42) unter Bildung eines Harzgemisches; Extrudieren des Harzgemisches unter Bildung eines extrudierten Harzgemisches (48), wobei das extrudierte Harzgemisch (48) in dem Trägerharz (42) Polyphenylensulfid enthaltende Fasern (50) aufweist; In-Kontakt-Bringen des extrudierten Harzgemisches mit Wasser, um die Polyphenylensulfid enthaltenden Fasern (50) von dem Trägerharz (42) abzutrennen; Beschichten der Polyphenylensulfid enthaltenden Fasern (50) mit einer Metallschicht und Ausbilden hohler Metallröhren durch Entfernen der Polyphenylensulfid enthaltenden Fasern (50).
Patent DE-102013216491-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOSSE UWE
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-08-20
Granted: 2022-05-05
Abstract: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit-einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen (1) drehbar gelagerten Gurtwelle (5), auf der ein Sicherheitsgurt (4) aufwickelbar ist, und-einer die Auszugsbeschleunigung des Sicherheitsgurtes (4) sensierenden Sensoreinrichtung (12) zur Ansteuerung einer die Gurtwelle (5) in Auszugsrichtung blockierenden Blockiereinrichtung (11), mit-einer an der Gurtwelle (5) drehbar gelagerten Steuerscheibe (9) und-einer auf der Steuerscheibe (9) schwenkbar gelagerten Trägheitsmasse (13), welche-mittels einer g-Wert-Feder (14) federvorgespannt und derart an der Steuerscheibe (9) gelagert ist, dass sie bei einem Überschreiten einer vorbestimmten Auszugsbeschleunigung des Sicherheitsgurtes (4) gegen die Federkraft der g-Wert-Feder (14) verschwenkt und die Steuerscheibe (9) durch Einsteuern in eine rahmenfeste Blockiergestaltung (23) gegenüber der Gurtwelle (5) anhält, wodurch die Blockiereinrichtung (11) angesteuert wird,dadurch gekennzeichnet, dass-eine Einrichtung (24) zur Veränderung der Vorspannung der g-Wert-Feder (14) vorgesehen ist, wobei-die Einrichtung (24) ein dynamisches Widerlager umfasst, an dem sich die g-Wert-Feder (14) abstützt, wobei-das dynamische Widerlager einen rahmenfesten Exzenter (18) umfasst, wobei-das dynamische Widerlager einen verschwenkbaren Hebelarm (15) umfasst, an dessen erstem freien Ende (16) die g-Wert-Feder (14) anliegt, und welcher eine durch die Auszugsbewegung der Gurtwelle (5) gesteuerte Schwenkbewegung zur Veränderung der Vorspannkraft der g-Wert-Feder (14) ausführt.
Patent DE-102013216499-B4 (DE)
Title: Klappe für einen Kraftwagen
Inventor: HELLMICH ERHARD
IPC: B62D25/10
Filed: 2013-08-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Klappe (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem zumindest ein Rahmenelement (20) umfassenden Rahmen (18), über welchen die Klappe (10) an einem Aufbau des Kraftwagens verschwenkbar zu halten ist, wobei das Rahmenelement (20) als Strangpressprofil ausgebildet ist, wobei die Klappe (10) als zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung relativ zum Aufbau verschwenkbare Heckklappe ausgebildet ist und eine Heckscheibe (12) umfasst, welche mit dem Rahmen (18) verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Heckscheibe (12) ein Schlossbügel (14) befestigt ist, mittels welchem die Heckklappe durch Zusammenwirken des Schlossbügels (14) mit einer Gabelfalle in der Schließstellung zu halten ist.
Patent DE-102013223413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen verloren gegangener und/oder beschädigter Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H03M13/29
Filed: 2013-11-15
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Wiederherstellen verlorengegangener und/oder beschädigter Daten, die von einer Sendevorrichtung über einen Übertragungskanal, nämlich einen Packet-Erasure-Channel an eine Empfangsvorrichtung gesendet werden, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:
 Codieren der Daten unter Verwendung eines mit der Sendevorrichtung verbundenen Encoders, wobei zunächst die übertragene Nachricht in k Informationspakete aufgeteilt und in n Codewortpakete kodiert wird und dies durch einen (n, k)-Code geschieht, wobei n die Codewortlänge und k die Blockgröße angibt, so dass m = n - k Paritätspakete durch den Packet-Level-Encoder erzeugt werden;
 Übermitteln der Daten von der Sendevorrichtung zu der Empfangsvorrichtung über den Packet-Erasure-Channel und
 Decodieren der Daten unter Verwendung eines mit der Empfangsvorrichtung verbundenen Packet-Level-Decoders, wobei während des Decodierens verlorengegangene und/ oder beschädigte Daten wieder hergestellt werden,
 wobei das Codieren und Decodieren unter Verwendung eines Doubly-Generalized-Low-Density-Parity-Check-Codes durchgeführt wird,
 und das Codieren ferner durch die folgenden Verfahrensschritte stattfindet:
 a) Multiplizieren eines Informationsvektors u der Länge k mit einer Low-Density Matrix
         H     DGLDPC     T           eines DGLDPC-Codes, so dass ein Vektor v der Länge
           ∑     i   =   1     M         (       n     c   i       −     k     c   i         )               erzeugt wird, wobei M die Anzahl der generalisierten Check Nodes ist, die auch als Super Check Nodes bezeichnet werden, wobei n ci  und k ci  den i-ten Super Check Node mit 1 <= i <= M spezifizieren, so dass sie die Dimension der Parity-Check-Matrix H ci  die mit dem i-ten Super Check Node assoziiert ist definieren,
 b) Verschachteln des Vektors v durch einen Interleaver π 2 , wobei der Interleaver π 2  einen Vektor v', der Länge
           ∑     i   =   1     M         (       n     c   i       −     k     c   i         )               ergibt, der einem rekursiven Encoder, der Rate 1 zugeführt wird,
 c) Erzeugen eines Paritätsvektors p der Länge
           ∑     i   =   1     M         (       n     c   i       −     k     c   i         )               durch den rekursiven Encoder, wobei bei einem gegebenen ersten kodierten Paritätspaket p 0  die übrigen Paritätspakete p i  erzeugt werden durch die Rekursion p i  = v' i  + p i-1  for i = 1, 2, ... , S-1, wobei S die Anzahl der einfachen Variable Nodes angibt,
 d) Erzeugen eines Codeworts c der Länge n durch Konkatenieren des Paritätsvektors p mit dem Informationsvektor u.
Patent DE-102014009821-B4 (DE)
Title: Mehradriger elektrischer Federkontaktstift-Verbinder
Inventor: VIRANT ROBERT
IPC: H01R43/24
Filed: 2014-07-02
Granted: 2017-01-12
Abstract: Mehradriger elektrischer Federkontaktstift-Verbinder (170), mit einer, an einem Ende eines zweiten mehradrigen elektrischen Kabels (7) angebrachten Federkontaktstiftleiste (156), – die eine Anzahl Federkontaktstifte (130) enthält, die parallel und im Abstand zueinander angeordnet sowie senkrecht zu der Federkontaktstiftleisten-Längsachse ausgerichtet sind; – jeder Federkontaktstift (130) zwei entfernte Enden hat, wobei das eine Federkontaktstiftende als verstellbarer federunterstützter Pin (140) ausgebildet ist, und das andere Federkontaktstiftende als Drahtbefestigungsmittel (144') ausgebildet ist, an das ein Draht- oder Aderende des zweiten mehradrigen elektrischen Kabels (7) elektrisch leitend angeschlossen ist, wobei je eine Drahtverbindungsstelle (166, 166', 166'' usw.) geschaffen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Federkontaktstiftleiste (156) einstückig an einem hohlen, kastenförmigen Verbinderkörper (150) angeformt ist, in dessen Hohlraum (160) die Drahtverbindungsstellen (166, 166', 166'' usw.) hineinragen; und dieser Verbinderkörper (150) eine offene Rückseite hat, die mit einem Deckel (164) verschlossen ist.
Patent DE-102014010005-B4 (DE)
Title: Flügelzellenvakuumpumpe
Inventor: CREMER MARKUS
IPC: F04C2/344
Filed: 2014-07-05
Granted: 2020-07-30
Abstract: Flügelzellenvakuumpumpe mit einem einzigen schieberförmigen flachen Flügel (1), der mit seinen zwei Breitseiten (2) außermittig im Pumpeninnenraum drehbar angeordneten Pumpenrotor verschieblich gelagert ist, wobei die beiden Flügelenden (3, 4) mit aufgesetzten Dichtleisten (5, 6) an der gewölbten Innenumfangsfläche des Pumpeninnenraums anliegen und die zwei Flügelschmalseiten (7, 8) an den ebenen Seitenflächen des Pumpeninnenraums dichtend anliegen, wobei der Flügel (1) von einem Hohlkörper gebildet ist, der auf allen Seiten geschlossen ist und wobei die Flügelschmalseiten (7, 8) jeweils eine ebene Fläche bilden, die weitgehend frei von Vorsprüngen, Erhebungen, Ausnehmungen und Rücksprüngen vollflächig an den ebenen Seitenflächen des Pumpeninnenraums dichtend anliegen, dadurch gekennzeichnet,- dass der Flügelhohlkörper aus zwei Halbschalen zusammengesetzt ist,- dass zumindest die Flügelschmalseiten (7, 8) mit einer dünnen Deckschicht versehen sind und- dass der Hohlkörper und die Deckschicht aus dem gleichen mit Glas- und/oder Kohlefasern verstärkten Kunststoff bestehen.
Patent DE-102014011347-B4 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt dafür
Inventor: PAPE CARSTEN
IPC: B65D5/46
Filed: 2014-07-30
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verpackung (100) aus einem faltbaren Material, insbesondere Wellpappe, mit einem Boden (10, 11, 12, 13), der von über Biegelinien (2b, 3b, 4b, 5b) angelenkten Seitenwänden (2, 3, 4,5) umgeben ist, an denen zur Bildung eines Deckels über erste weitere Biegelinien (2a, 3a, 4a, 5a) angelenkte Deckelklappen (6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, wobei zumindest zwei gegenüberliegende Deckelklappen (6, 8; 7, 9) zum Verschließen der Verpackung (100) in einer ersten Gebrauchsform ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie zumindest zwei gegenüberliegenden Deckelklappen (6, 8; 7, 9) über parallel zu den ersten weiteren Biegelinien (2a, 4a; 3a, 5a) vorgesehene zweite weitere Biegelinien (62b, 82b; 72b, 92b) in erste (61, 81; 71, 91) und zweite Deckelklappen-Abschnitte (62, 82; 72, 92) unterteilt sindund an ihren freien, den ersten weiteren Biegelinien (2a, 4a; 3a, 5a) gegenüberliegenden Rändern (62a, 82a; 72a, 92a) Laschen (14) aufweisen, mit denen sie zur Erzeugung einer zweiten Gebrauchsform an den ihnen zugeordneten Seitenwänden (2, 4; 3, 5) festlegbar sind.