baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19956219-B4 (DE)
Title: Brauchwasserspeicher
Inventor: BERG JOACHIM
IPC: F24D18/00
Filed: 1999-11-23
Granted: 2014-01-16
Abstract: Brauchwasserspeicher mit einem in seinem Inneren vorgesehenen, im Wesentlichen glockenförmigen Raum (5) zur Aufnahme einer Heizeinrichtung, dessen Wand (6) den Innenraum des Speichers (1) begrenzt und mit dessen Boden (3) verbunden ist, wobei die Wand (6) des glockenförmigen Raumes (5) mit einem den Brauchwasserspeicher (1) axial durchsetzenden Abgaskanal (7) verbunden ist, der einen Deckel (4) des Speichers (1) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung durch mindestens eine Brennstoffzelle (25) gebildet ist, die im untersten Teil des Speichers (1) zentral samt den zugehörigen Hilfsaggregaten, wie Reformer, angeordnet ist, deren Abgase den Abgaskanal (7) durchströmen.
Patent DE-102004001584-B4 (DE)
Title: Leitplankenanordnung
Inventor: ARENS MANFRED
IPC: E01F15/04
Filed: 2004-01-09
Granted: 2006-04-13
Abstract: Leitplankenanordnung
zur Begrenzung einer Verkehrsfläche
mit mindestens einem sich im wesentlichen senkrecht zur Verkehrsfläche erstreckenden Stützpfosten
(10), an dessen der Verkehrsfläche
zugewandten Vorderseite (12) zumindest eine Schutzplanke (14) befestigt
ist, wobei ein sich parallel zur Erstreckungsrichtung der Schutzplanke
(14) erstreckender Metallbügel (16)
den Stützpfosten
(10) an dessen der Verkehrsfläche abgewandten
Rückseite
(18) umgreift und die freien Enden (20a; 20b) des Metallbügels (16)
an der Rückseite
(18) der Schutzplanke (14) fixierbar sind, wobei an jedem freien Ende
(20a; 20b) des Metallbügels
(16) eine sich parallel zur Rückseite
der Schutzplanke (14) erstreckende Anlagefläche (30a, 30b) mit einer Bohrung
(32a; 32b) ausgebildet ist und die Schutzplanke (14) jeweils eine
korrespondierende Bohrung (34a; 34b) zur Aufnahme einer Schraubverbindung
(24a; 24b) zur Fixierung des Metallbügels (16) an der Schutzplanke
(14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Anlageflächen (30a;
30b) an den freien Enden (20a; 20b) des Metallbügels (16) von der Rückseite
(18) der Schutzplanke...
Patent DE-102004015101-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensoreinrichtung zum Steuern eines endlosen, eine Naht aufweisenden Transportmediums für eine Druckmaschine
Inventor: RUNKOWSKE HOLGER
IPC: G03G21/14
Filed: 2004-03-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines endlosen, eine Naht (11) aufweisenden Transportmediums (1) für eine Druckmaschine, auf dem wenigstens eine Marke (3) fest aufgebracht ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Erfassen der Naht (11) oder eines die Naht wenigstens teilweise abdeckenden Streifens (15) und der Marke (3), und zwar mit einem einzigen Sensor (10) während einer Bewegung des Transportmediums (1) in seiner Bewegungsrichtung;  Ermitteln einer eventuellen Verschiebung des Transportmediums (1) gegenüber einer Sollposition in seiner Bewegungsrichtung anhand der Erfassung der Naht (11) oder des Streifens (15);  Ermitteln einer eventuellen Verschiebung des Transportmediums (1) gegenüber einer Sollposition senkrecht zu seiner Bewegungsrichtung anhand der Erfassung der Marke (3); und  Korrigieren der zuvor ermittelten Verschiebung(en) des Transportmediums (1) in Bewegungsrichtung und/oder senkrecht hierzu.
Patent DE-102005005554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Halbleitersensors für eine dynamische Grösse
Inventor: GOTO KEISUKE
IPC: G01R31/26
Filed: 2005-02-07
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Überprüfung eines Halbleitersensors für eine dynamische Größe, der aufweist: einen festen Umfangsabschnitt (50) aus einem Halbleiter, der an einem Trägersubstrat (11) entlang des Umfangs des Trägersubstrates (11) befestigt ist; bewegliche Elektroden (24) aus einem Halbleiter, welche an dem Trägersubstrat (11) in dem Innenraum, der durch den festen Umfangsabschnitt (50) definiert ist, gelagert sind und in einer horizontalen Richtung relativ zur Oberfläche des Substrates verschiebbar sind, und feste Elektroden (31, 41) aus einem Halbleiter, welche an dem Trägersubstrat (11) in dem Innenraum, der durch den festen Umfangsabschnitt (50) definiert ist, befestigt sind und den beweglichen Elektroden (24) gegenüberliegen, wobei eine angelegte dynamische Größe auf der Grundlage einer Änderung in den Abständen zwischen den beweglichen Elektroden (24) und den festen Elektroden (31, 41) erkannt wird, welche mit der Verschiebung der beweglichen Elektroden (24) einhergeht, wenn die dynamische Größe angelegt wird, wobei das Verfahren aufweist: Ändern eines Potentials, welches an den festen Umfangsabschnitt (50) angelegt ist, während bestimmte Potentiale an die festen Elektroden (31, 41) und an die beweglichen Elektroden (24) angelegt werden, um eine Potentialdifferenz zwischen den beweglichen Elektroden (24) und dem Trägersubstrat (11) zu ändern und um die beweglichen Elektroden (24) in einer Richtung senkrecht zur Oberfläche des Substrates zu verschieben.
Patent DE-102005011032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen des Zeitpunkts eines Einkuppelns und Anordnung zum Unterstützen eines Fahrzeugbedieners beim Anfahren
Inventor: ZACHMANN RALPH
IPC: B60W10/06
Filed: 2005-03-08
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zum Erkennen des Zeitpunkts eines Einkuppelns einer mit einem Antriebsmotor verbundenen Kupplung, bei dem überprüft wird, ob ein von einem Antriebsmotor bereitgestelltes Drehmoment (M) in wenigstens einem vorgegebenen Bereich liegt, wobei eine Änderungsrate (ṅ) einer Drehzahl (n) des Antriebsmotors bestimmt wird, und wobei das Einkuppeln festgestellt wird, wenn die Änderungsrate (ṅ) der Drehzahl (n) einen vorgegebenen ersten Schwellenwert (n1, n2) unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwellenwert (n1, n2) in Abhängigkeit von dem Bereich, in dem das von dem Antriebsmotor bereitgestellte Drehmoment (M) liegt, bestimmt wird.
Patent DE-102005014735-B4 (DE)
Title: Multivariable Aktorsteuerung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GANGOPADHYAY ANUPAM
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-03-31
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Steuern mehrerer steuerungsgekoppelter aufladungstechnischer Aktoren in einer Brennkraftmaschine, umfassend: Vorsehen von Soll-Motorbetriebs-Einstellpunkten für den Motoreinlass-Sauerstoffanteil und den Motoransaugdruck; Schätzen des Motoreinlass-Sauerstoffanteils aus den Positionssteuersignalen für die steuerungsgekoppelten aufladungstechnischen Aktoren (19, 29); Bestimmen von Abweichungen des geschätzten Motoreinlass-Sauerstoffanteils und des Motoransaugdrucks relativ zu den Soll-Motoreinlass-Betriebseinstellpunkten für den Motoreinlass-Sauerstoffanteil und den Motoransaugdruck; Liefern der Abweichungen an eine multivariable Steuereinrichtung (103); und Liefern von Positionssteuersignalen von der multivariablen Steuereinrichtung (103) an die mehreren steuerungsgekoppelten aufladungstechnischen Aktoren (19, 29).
Patent DE-102005017077-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Stickstoffdünger und Phosphatdünger aus organischen Abfallprodukten
Inventor: SPINDLER HERBERT PROF DR
IPC: C05F3/00
Filed: 2005-04-08
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Gewinnung von Stickstoffdünger und Phosphatdünger aus organischen Abfallprodukten in flüssiger Phase sowie zur Hygienisierung der Abfälle bzw. zur Emissionsverminderung durch thermische Behandlung unter Verwendung von mineralischen Zusätzen nach Patent DE 103 54 063 C5 und Patentanmeldung DE 10 2004 053 297 A1. Erfindungsgemäß wird – mit dem Ziel der zusätzlichen Gewinnung von Phosphatdünger – das in der Vorlage gebildete, in einer festen und einer flüssigen Phase vorliegende Düngerprodukt in den Flüssig- und den Festanteil getrennt und der Festanteil ganz oder teilweise in den Strippbehälter zurückgeführt und während der nächsten Strippfahrt dem Strippprozess mit unterworfen. Zweckmäßig wird dem in den Strippbehälter zurückgeführten Produkt 0,01 bis 0,5 Masse-%, bezogen auf die Abfallmenge, eines basischen Mineralmehls zugegeben. Der aus dem Strippprozess gewonnene Festanteil kann direkt als Phosphatdünger eingesetzt werden.
Patent DE-102005017618-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere zum kontrollierten Abgeben von sich in einem Dampfkessel ansammelnden Salzen und dergleichen
Inventor: WILLERT AXEL
IPC: F16K1/36
Filed: 2005-04-15
Granted: 2016-07-07
Abstract: Ventil mit einem Gehäuse (2), welches einen Einlasskanal (12) zum Einleiten eines Fluids und einen Auslasskanal (16) zum Auslassen des Fluids aufweist, mindestens einem innerhalb des Gehäuses (2) zwischen Einlass- und Auslasskanal angeordneten Drosselstelle (20, 22, 24) und mindestens einem relativ zum Drosselstelle (20, 22, 24) bewegbaren und mit diesem zusammenwirkenden Ventilkörper zum wahlweisen Verschließen oder Freigeben eines Strömungsquerschnitts zwischen Drosselstelle (20, 22, 24) und Ventilkörper (26), wobei der Ventilkörper (26) mehrere, mit der Drosselstelle (20, 22, 24) zusammenwirkende, sich im Querschnitt verjüngende Abschnitte (100, 102, 104) aufweist, deren Oberfläche jeweils unterschiedliche Steigungen bezogen auf eine Längsachse des Ventilkörpers (26) aufweist, und dass der Ventilkörper (26) als längliche Ventilnadel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere in Flussrichtung hintereinander angeordnete Drosselstellen (20, 22, 24) vorgesehen sind, wobei jeder Drosselstelle (20, 22, 24) mehrere an dem Ventilkörper (26) ausgebildete, sich verjüngende Abschnitte (100, 102, 104) mit unterschiedlichen Steigungen zugeordnet sind, welche jeweils kegelstumpfförmig ausgebildet sind und unterschiedliche Kegelwinkel (A, B, C) aufweisen, und dass jeder Drosselstelle (20, 22, 24) mindestens drei kegelstumpfförmige Abschnitte (100, 102, 104) des Ventilkörpers (26) mit unterschiedlichen Kegelwinkeln (A, B, C) zugeordnet sind, wobei der Kegelwinkel (A, B, C) der jeweiligen Abschnitte (100, 102, 104) in Flussrichtung des Fluids abnimmt.
Patent DE-102005025166-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen von Schaltungskomponenten eines Speichermoduls und Speichermodul
Inventor: AMBROGGI LUCA DE
IPC: G11C7/00
Filed: 2005-06-01
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Anpassen von Schaltungskomponenten (6, 7, 8) eines Speichermoduls (1, 40) an eine Versorgungsspannung (3) des Speichermoduls (1, 40), aufweisend die folgende Schritte:  – Bereitstellen einer Sensorvorrichtung (10);  – Bereitstellen eines Kommunikationsbusses (11, 5);  – Festlegen einer Mehrzahl von diskreten Bereichen und zugehörigen Steuersignalen (14) für die Versorgungsspannung (3);  – Erfassen des aktuellen Zustand der Versorgungsspannung (3) durch die Sensorvorrichtung (10);  – Zuordnen des erfassten Zustandes der Versorgungsspannung (3) zu einem der vorbestimmten diskreten Bereiche der Versorgungsspannung (3);  – Übertragen wenigstens eines dem zugeordneten diskreten Bereich zugeordneten Steuersignals (14) über den Kommunikationsbus (11, 5);  – Anpassen einer Mehrzahl von Schaltungskomponenten (6, 7, 8) an die Versorgungsspannung (3) unter Verwendung desselben übertragenen Steuersignals (14) für alle anzupassenden Schaltungskomponenten (6, 7, 8).
Patent DE-102005027566-B4 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere für eine Heizungs- und/oder Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BLOEMELING HEINZ
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-06-14
Granted: 2016-02-25
Abstract: Bauteil für eine Heizungs- und/oder Klimatisierungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil zumindest in einem Bereich seiner Wandung einen schalloffenen Bereich aufweist, der aus einem mikroporösen Sinterwerkstoff besteht, der eine Porengröße zwischen 1 und 200 Mikrometer aufweist.
Patent DE-102005034655-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgeben von selbstklebenden Wuchtgewichten
Inventor: SPAULDING JAMES R
IPC: G01M1/02
Filed: 2005-07-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung (10, 10') zum Abgeben einer vorherbestimmten Menge von an Klebeband (14) befestigten Gewichten, umfassend: einen Controller (72), der derart ausgebildet ist, dass er eine Anfrage nach einer gewünschten Menge von an Klebeband (14) befestigten Gewichten empfängt; wenigstens ein lang gestrecktes Führungselement (34) mit einem ersten Ende (38) und einem zweiten Ende (40), welches Führungselement (34) geeignet ist, einen Vorrat an mit Gewichten versehenem Klebeband (14) aufzunehmen, welches ein freies Ende besitzt, das mit dem ersten Ende (38) des wenigstens einen Führungselementes (34) in Eingriff gelangen kann, wobei das Führungselement (34) einen schwenkbaren Teil (54) umfasst; einen auf dem wenigstens einen Führungselement (34) neben dessen zweitem Ende (40) montierten Sensor (46), wobei der Sensor (46) in Kommunikationsverbindung mit dem Controller (72) steht und betreibbar ist, um ein Signal an den Controller (72) zu übertragen, welches einer gemessenen Menge von ihn passierendem mit Gewichten versehenem Klebeband (14) entspricht; eine Bewegungsvorrichtung (12, 12'), welche in Kommunikationsverbindung mit dem Controller (72) steht und geeignet ist, in Abhängigkeit von dem Signal von dem Sensor (46) den Vorrat an mit Gewichten versehenem Klebeband (14) von dem ersten Ende (38) zu dem zweiten Ende (40) von dem wenigstens einen Führungselement (34) zu bewegen; und ein Schneidelement (48), welches neben dem zweiten Ende (40) von dem wenigstens einen Führungselement (34) angeordnet ist, wobei dieses Schneidelement (48) in Kommunikationsverbindung mit dem Controller (72) steht und geeignet ist, das mit Gewichten versehene Klebeband (14) in Abhängigkeit von dem Signal des Sensors (46) zu schneiden.
Patent DE-102005046407-B4 (DE)
Title: Motorabdeckung
Inventor: NONOGAKI HARUHIKO
IPC: F02B77/11
Filed: 2005-09-28
Granted: 2010-07-22
Abstract: Motorabdeckung mit:  – zumindest einem Halter (11), der an einem Motor (1) angeordnet ist und sich von dem Motor (1) aufwärts erstreckt,  – eine Abdeckung (2), die beispielsweise im Wesentlichen plattenartig ausgebildet ist, und  – zumindest einem Montierglied (22), das an der Abdeckung (2) angeordnet ist, sich von der Abdeckung (2) abwärts erstreckt und mit einem Halter (11) zusammengefügt wird, wodurch die Abdeckung (2) über dem Motor (1) gehalten wird, wobei  – entweder der Halter (11) oder das zugehörige Montierglied (22) einen Schaft (14) mit vorbestimmtem Durchmesser und einen am Vorderende des Schafts (14) ausgebildeten Kopf (15) umfasst, der einen Durchmesser hat, der größer ist als der Durchmesser des Schafts (14),  – das andere Bauteil, also entweder der Halter (11) oder das Montierglied (22), ein Rahmenteil (24), das einen Hohlraum besitzt und an einem Vorderende hiervon ein offenes Ende hat, und ein elastisches Element...
Patent DE-102005052993-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Auswertung eines dreidimensionalen Abbildes eines seitensymmetrischen Organsystems
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2005-11-07
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Auswertung eines dreidimensionalen Abbildes (1) eines seitensymmetrischen Organsystems (11) aufweisend: – Segmentieren des Organsystems (11) im dreidimensionalen Abbild (1), – Deformation des segmentierten Organsystems (11), sodass das deformierte Organsystem (11') zwei bezüglich ihrer äußeren Form spiegelsymmetrische Hälften umfasst, – Ermitteln von Unterschieden (17) zwischen beiden spiegelsymmetrischen Hälften des deformierten Organsystems (11') anhand eines Vergleiches der einen Hälfte mit der anderen Hälfte, und – Darstellen der ermittelten Unterschiede (17).
Patent DE-102006002390-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Textilmaterial verarbeitende Maschine
Inventor: ZOLLINGER THOMAS
IPC: D01G19/08
Filed: 2006-01-17
Granted: 2021-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung einer Textilmaterial verarbeitenden Maschine (KM), welche über wenigstens eine Zuführeinrichtung (34, 35,39) eine etwa gleich bleibende Masse von Fasermaterial (WT) nachfolgenden Verarbeitungselementen (13, 14, FK) zuführt, über welche ein bestimmter Anteil des zugeführten Fasermaterials abgeschieden wird und weitere Mittel (32, 33, 110, 114, C) vorgesehen sind, die das bearbeitete Fasermaterial (B) einem nachfolgenden Streckwerk (3) zur Bildung eines Faserbandes (FB) mit einer vorgegebenen Masse zuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine (KM) eine Steuereinheit (ST) aufweist, die mit einer Eingabeeinheit (TA) für die Bedienungsperson verbunden ist, wobei in der Steuereinheit (ST) eine Wissensdatenbank (WD) hinterlegt ist, über welche auf der Basis eines Programms anhand der über die Eingabeeinheit (TA) eingegebenen materialspezifischen Werte (z. B. die Art, Güte und die Masse) des zu verarbeitenden Materials (WT), sowie des prozentualen Anteils der abzuscheidenden Fasermasse und die gewünschten materialspezifischen Werte (z. B. die Qualität und Masse) des zu bildenden Faserbandes (FB) Stellmittel (23, 27, 41, 46, 50, 60, 62, 77, 115) zur wenigstens teilweisen automatischen Einstellung der Zuführeinrichtungen (34, 35, 39) und/oder der Verarbeitungselemente (13, 14, FK) und/oder der Fördermittel (32, 33, 110, C) und /oder des Streckwerks (3, 66, 67, 68) betätigt werden.
Patent DE-102006015671-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Achskörper
Inventor: EBERT JÖRG DR
IPC: B60B35/00
Filed: 2006-04-04
Granted: 2020-01-02
Abstract: Fahrzeug-Achskörper mit zwei an einem Fahrzeugchassis anlenkbaren Längslenkern (21), die außen mit Radträgern (23) zur Lagerung der Fahrzeugräder versehen sind, und mit einem auf oder nahe der gedachten Verbindungsachse (A) der Radträger (23) zwischen den Längslenkern (21) angeordneten Querrohr (22), dessen Enden (26) von fahrzeuginnen her mit dem jeweiligen Längslenker (21) verschweißt sind, gekennzeichnet durch einen einstückig an der dem Querrohr (22) abgewandten Seite des Längslenkers (21) an dem Längslenker (21) angeformten Bremsträger (40) für die Befestigung einer Fahrzeugbremse.
Patent DE-102006017952-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Zylindereinspritzung und Kerzenzündung
Inventor: MATSUBARA JOJI
IPC: F02B23/10
Filed: 2006-04-18
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verbrennungsmotor mit Zylindereinspritzung und Kerzenzündung, aufweisend:  ein Kraftstoffeinspritzventil (5) zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in eine Verbrennungskammer; eine Zündkerze (6) mit einem in der Nähe eines Pfades des durch das Kraftstoffeinspritzventil eingespritzten Kraftstoffstrahls angeordneten Elektrodenabschnitt (6a); und einen Kolben (2), der so ausgebildet ist, dass er den Kraftstoffstrahl, welcher den Elektrodenabschnitt (6a) der Zündkerze (6) passiert hat, so umkehrt, dass der Kraftstoffstrahl wieder in die Nähe des Elektrodenabschnitts (6a) geführt wird, wobei der Verbrennungsmotor mit Zylindereinspritzung und Kerzenzündung selektiv zwischen geschichteter Verbrennung in einem ersten Strahlführungsmodus, in welchem eine Zündung zum Zeitpunkt ausgeführt wird, wenn der durch das Kraftstoffeinspritzventil (5) eingespritzte Kraftstoffstrahl den Elektrodenabschnitt (6a) der Zündkerze (6) passiert, und geschichteter Verbrennung in einem zweiten Strahlführungsmodus, in welchem die Zündung zu einem Zeitpunkt ausgeführt wird, wenn der Kraftstoffstrahl, welcher den Elektrodenabschnitt (6a) passiert hat, durch den den Kraftstoffstrahl umkehrenden Kolben wieder in die Nähe des Elektrodenabschnitts (6a) geführt wird,...
Patent DE-102006030857-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitszustandserfassungsvorrichtung
Inventor: SASAKI HISASHI
IPC: G01F23/26
Filed: 2006-07-04
Granted: 2020-11-19
Abstract: Kapazitive Flüssigkeitszustandserfassungsvorrichtung zum Eintauchen zumindest teilweise in eine Flüssigkeit zum Erfassen eines Flüssigkeitszustands, wobei die Flüssigkeitszustandserfassungsvorrichtung aufweist:ein erstes Elektrodenpaar mit einer 1-1 Elektrode (138) und einer 1-2 Elektrode (139), die derart angeordnet sind, dass sie eine erste Kapazität (CP1, Cs1) ausbilden, die sich in Übereinstimmung mit einem Zustand der Flüssigkeit ändert;ein zweites Elektrodenpaar mit einer 2-1 Elektrode (132) und einer 2-2 Elektrode (133), die derart angeordnet sind, dass eine zweite Kapazität (CP2, Cs2) ausgebildet wird, die sich in Übereinstimmung mit einem Zustand der Flüssigkeit ändert;eine Schaltungsleiterplatte (124), die mit einer Erfassungsschaltung (161) ausgebildet ist, um die erste Kapazität und die zweite Kapazität zu überwachen und um den Flüssigkeitszustand in Übereinstimmung mit der ersten Kapazität und der zweiten Kapazität zu erfassen;einen 1-1 Leitungsweg (158), der die 1-1 Elektrode mit der Erfassungsschaltung verbindet und der ein 1-1 Leitungssegment (158r) enthält;einen 1-2 Leitungsweg (159), der die 1-2 Elektrode mit der Erfassungsschaltung verbindet und der ein 1-2 Leitungssegment (159r) enthält;einen 2-1 Leitungsweg (152), der die 2-1 Elektrode mit der Erfassungsschaltung verbindet und der ein 2-1 Leitungssegment (152r) enthält; undeinen 2-2 Leitungsweg (153), der die 2-2 Elektrode mit der Erfassungsschaltung verbindet und der ein 2-2 Leitungssegment (153r) enthält;wobei das 1-1 Leitungssegment, das 1-2 Leitungssegment, das 2-1 Leitungssegment und das 2-2 Leitungssegment in einer Reihe angeordnet sind und sich Seite an Seite erstrecken; undwobei das 1-1 Leitungssegment, das 1-2 Leitungssegment, das 2-1 Leitungssegment und das 2-2 Leitungssegment derart angeordnet sind, dass eine erste, parasitäre Kapazität (Cc1), die zwischen dem 1-1 Leitungssegment und dem 1-2 Leitungssegment ausgebildet ist, gleich einer zweiten parasitären Kapazität (Cc2) ist, die zwischen dem 2-1 Leitungssegment und dem 2-2 Leitungssegment ausgebildet ist.
Patent DE-102006035838-B4 (DE)
Title: Tragstruktur einer Kopfstütze, Kopfstütze und Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BALLOUM RIAD
IPC: B60N2/48
Filed: 2006-08-01
Granted: 2008-09-25
Abstract: Tragstruktur
einer Kopfstütze
eines Kraftfahrzeugsitzes, umfassend:  – eine erste eine Basis (10)
ausbildende Struktur, dazu ausgelegt, an einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
montiert zu sein,  – eine
zweite eine bewegliche Einrichtung (8, 9) ausbildende Struktur,
drehbar bezüglich
der Basis montiert,  – eine
Reihe von Einkerbungen (13), ausgebildet in einer der ersten und
der zweiten Struktur,  – ein
elastisches Verriegelungselement (14), umfassend einen ersten und
einen zweiten Anlageabschnitt, jeweils mit der ersten bzw. zweiten
Struktur in Anlage kommend und einen Verriegelungsabschnitt (14d)
zwischen dem ersten und dem zweiten Anlageabschnitt umfassend, wobei
der Verriegelungsabschnitt dazu ausgelegt ist, wenn die Kopfstütze verriegelt
ist, mit einer der Einkerbungen (13) zusammen zu wirken, um die
Relativdrehung der ersten und der zweiten Struktur zu verhindern,  – ein Steuerungsorgan
(7; 77), welches von einem Benutzer zwischen einer Verriegelungsposition
und einer Entriegelungsposition versetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass das Steuerungsorgan (7; 77) mit dem...
Patent DE-102006052627-B4 (DE)
Title: Air spring for motor vehicle, has rolling pistons telescopically sliding into one another by movement in compression and decompression directions, where one rolling piston is arranged coaxial to another rolling piston
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: F16F9/05
Filed: 2006-11-08
Granted: 2009-10-29
Abstract: The spring (10) has a rolling piston (24) completely enclosing an axial rolling bellow (14) in a compression direction (ER) and a decompression direction (AR) and arranged such that an inner mantel surface forms an outer guide (36) for the bellow. The rolling piston and another rolling piston (32) telescopically slide into one another by a movement in the compression and decompression directions. The piston (32) is arranged coaxial to the piston (24). Buffer elements (42) are made of elastomer and arranged between a lower contact surface (38) and a contact flange (40) of the pistons.
Patent DE-102006053155-B4 (DE)
Title: Offenporiger Keramikschaum sowie dessen Verwendung
Inventor: STOETZEL REINHARD
IPC: B01D39/20
Filed: 2006-11-10
Granted: 2009-05-07
Abstract: Offenporiger
Keramikschaum, wobei der Keramikschaum einen Anteil von zumindest
30 Gew.-% Enstatit umfasst.