baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015005100-B4 (DE)
Title: Anschlusspassstück
Inventor: MATSUI HAJIME
IPC: H01R13/28
Filed: 2015-11-06
Granted: 2022-10-13
Abstract: Anschlusspassstück (T) für ein Verbinden einer Mehrzahl von Drähten (40) durch eine Mehrzahl von Anschlusspassstücken, welche mit Endteilen der Drähte (40) verbindbar und in Kontakt haltbar sind, aufweisend:einen Drahtverbindungsabschnitt (10), welcher mit dem Endteil des Drahts (40) verbindbar ist;einen rohrförmigen Abschnitt (11), welcher eine rohrförmige Form aufweist, auf einer Oberflächenseite eines Bodenwandabschnitts (15) vorgesehen ist, welcher sich in einer Richtung erstreckt, und ausgebildet ist, um auf beiden Seiten in einer axialen Richtung offen zu sein; undeinen schaftförmigen Abschnitt (12), welcher auf der anderen Oberflächenseite des Bodenwandabschnitts (15) vorgesehen und in das Innere eines anderen Anschlusspassstücks (T) einpassbar ist;wobei:die Mehrzahl von Anschlusspassstücken in Kontakt durch ein Einpassen des rohrförmigen Abschnitts (11) des anderen Anschlusspassstücks (T) und des schaftförmigen Abschnitts (12) aneinander haltbar ist; undder rohrförmige Abschnitt (11) des anderen Anschlusspassstücks (T) und der schaftförmige Abschnitt (12) aneinander einpassbar unabhängig davon sind, ob axiale Orientierungen der Anschlusspassstücke (T) dieselben oder entgegengesetzt sind; undder rohrförmige Abschnitt (11) oder der schaftförmige Abschnitt (12) mit einem gebogenen Abschnitt (25, 31) versehen ist, welcher ausgebildet ist, um die Rotation von jedem des rohrförmigen Abschnitts (11) und des schaftförmigen Abschnitts (12) um eine Achse in einem Zustand zu ermöglichen, wo der rohrförmige Abschnitt (11) und der schaftförmige Abschnitt (12) aneinander eingepasst sind.
Patent DE-112015007076-B4 (DE)
Title: Programmierbare Anzeige, Informationsverarbeitungsvorrichtung, Aufzeichnungsmedium und Bildschirmanzeigesystem
Inventor: HANAKI YUKIHIRO
IPC: G05B19/05
Filed: 2015-10-29
Granted: 2023-06-07
Abstract: Programmierbare Anzeige (20), die mit einer Steuervorrichtung (30), die eine in einer Produktionslinie betriebene Vorrichtung steuert, und mit mehreren mobilen Stationen (40A, 40B) in einer Kommunikationsverbindung steht, wobei die programmierbare Anzeige (20) aufweist:eine Speichereinheit (21), um darin Anzeigebilddaten, die zum Erstellen eines an den mobilen Stationen (40A, 40B) anzuzeigenden Anzeigebildes verwendet werden, und einen Baustein zu speichern, der einen Speicherplatz für einen Bausteinwert zur Bestimmung einer individuellen Konfiguration des Anzeigebildes für jede der mobilen Stationen (40A, 40B) angibt,eine Anzeigebilderstellungseinheit (22), um den Bausteinwert auf Basis des Bausteins entsprechend einer angeschlossenen Station zu erhalten, bei der es sich um die mobile Station (40A, 40B) handelt, die mit der programmierbaren Anzeige (20) verbunden ist, und um Anzeigebilddaten für die angeschlossene Station zu erzeugen, wobei der erhaltene Bausteinwert und die Anzeigebilddaten verwendet werden, undeine Kommunikationseinheit (24), um die Anzeigebilddaten für die angeschlossene Station an die angeschlossene Station zu übertragen, wobeies sich bei den Anzeigebilddaten um Daten handelt, die ein gemeinsames konstituierendes Element aufweisen, das für die mobilen Stationen (40A, 40B) verwendet wird, und wobei das gemeinsame konstituierende Element in das Anzeigebild aufgenommen werden kann.
Patent DE-112017000167-B4 (DE)
Title: Verteilte Datendeduplizierung in einem Prozessorraster
Inventor: ARONOVICH LIOR
IPC: G06F16/215
Filed: 2017-01-04
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zur verteilten Datendeduplizierung in einem Prozessorraster, aufweisend:Empfangen von Eingabedaten auf einem aufnehmenden Prozessor und Aufteilen der Eingabedaten in eine Vielzahl von Ähnlichkeitseinheiten;Berechnen eines entsprechenden Deduplizierungsmetadatenausschnitts und eines Eignerprozessors für eine der Ähnlichkeitseinheiten;Senden eines repräsentativen Werts und von entsprechenden Auszugswerten der Ähnlichkeitseinheit an den Eignerprozessor;Verwenden des Eignerprozessors zum Suchen nach dem repräsentativen Wert in dem entsprechenden Deduplizierungsmetadatenausschnitt;Verwenden des Eignerprozessors zum Senden einer Beschreibung und von Eignerprozessoren von berechneten identischen Datenabschnitten an den aufnehmenden Prozessor;Verwenden des aufnehmenden Prozessors zum Senden von nominalen Informationen über die berechneten identischen Datenabschnitte an die Eignerprozessoren der berechneten identischen Datenabschnitte;Verwenden der Eignerprozessoren der berechneten identischen Datenabschnitte zum Antworten an den aufnehmenden Prozessor mit Informationen über Speicherblöcke, welche die identischen Datenabschnitte speichern; undDurchführen mindestens eines der Folgenden durch den aufnehmenden Prozessor:Speichern von Daten, für die keine Übereinstimmungen in lokalen Speicherblöcken gefunden wurden, undHinzufügen von Verweisen auf die Speicherblöcke, deren Informationen durch die Eignerprozessoren der berechneten identischen Datenabschnitte bereitgestellt werden.
Patent DE-112018001601-B4 (DE)
Title: Magnetischer Gurthaken
Inventor: RUAN BUQIN
IPC: B60P7/06
Filed: 2018-05-10
Granted: 2023-05-25
Abstract: Magnetischer Gurthaken mit einem Hakenkörper (1), einem an dem Hakenkörper (1) befestigten Magnethalter (3) und einem mit dem Magnethalter (3) verbundenen Magnet (2), wobei der Hakenkörper (1) einen Verbindungsabschnitt (11) und einen mit dem Verbindungsabschnitt (11) verbundenen und an einer Vorderseite des Verbindungsabschnitts (11) angeordneten Hakenabschnitt (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Magnet (2) am Magnethalter (3) gegenüber dem Hakenkörper (1) hin und her bewegen kann und/oder schräg in Längsrichtung des Hakenkörpers (1) geschwenkt werden kann.
Patent DE-112019004801-B4 (DE)
Title: Luftfederungsvorrichtung
Inventor: KAWAI YOSHINORI
IPC: B60G17/052
Filed: 2019-09-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Luftfederungsvorrichtung aufweisend:einen Kompressor (3), der eingerichtet ist, Luft zu komprimieren;einen Tank (12), der eingerichtet ist, Luft zu speichern;einen ersten Durchgang (13), der eingerichtet ist, die Druckluft in diesem Tank (12) einer Ansaugseite des Kompressors (3) zuzuführen;einen zweiten Durchgang (15), der eine Auslassseite des Kompressors (3) und den Tank (12) verbindet;eine Luftfederung (1), die über einen Lufttrockner (7) mit der Auslassseite des Kompressors (3) verbunden ist;ein erstes Ventil (14), das in dem ersten Durchgang (13) vorgesehen ist;ein zweites Ventil (16), das in dem zweiten Durchgang (15) vorgesehen ist; undeinen dritten Durchgang (19), der vorgesehen ist, dass dieser zwischen der Auslassseite des Kompressors (3) und dem Lufttrockner (7) abzweigt, und eingerichtet ist, durch Öffnen eines dritten Ventils (20) mit einer Atmosphäre verbunden zu sein,wobei die Druckluft im Tank (12) durch Schließen des zweiten Ventils (16) und des dritten Ventils (20) und Öffnen des ersten Ventils (14) der Luftfederung (1) zugeführt wird,wobei der Lufttrockner (7) durch Schließen des ersten Ventils (14) und des zweiten Ventils (16) und Öffnen des dritten Ventils (20) über die Druckluft in der Luftfederung (1) regeneriert werden kann,wobei die Luftfederungsvorrichtung ferner einen vierten Durchgang (6, 10) aufweist, der den Lufttrockner (7) und die Luftfederung (1) verbindet,wobei ein viertes Ventil (17) in dem vierten Durchgang (6, 10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dasseine erste Drossel (31A) zwischen dem Lufttrockner (7) und dem vierten Ventil (17) vorgesehen ist und eine zweite Drossel (32A) zwischen dem Lufttrockner (7) und dem zweiten Ventil (16) vorgesehen ist und die erste Drossel (31A) einen größeren Drosseldurchmesser als die zweite Drossel (32A) aufweist.
Patent DE-112020000857-B4 (DE)
Title: Verbundfolie zum Verkleben und lichtdurchlässiges Laminat umfassend diese Verbundfolie
Inventor: LEE HAKSOO
IPC: B32B7/023
Filed: 2020-01-16
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verbundfolie zum Verkleben (100), umfassend:eine erste Schicht (10) mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt undeine zweite Schicht, die innerhalb der ersten Schicht (10) angeordnet ist und ein Keilteil (22) mit einem dreieckigen oder trapezförmigen Querschnitt in einem Teil oder in der Gesamtheit der zweiten Schicht (20) umfasst,eine Funktionsschicht (30) mit schalldämmender Wirkung,wobei die Funktionsschicht (30) an einer Grenze zwischen der ersten Schicht (10) und der zweiten Schicht (20) angeordnet ist;wobei der Brechungsindex der zweiten Schicht (20) höher als der Brechungsindex der ersten Schicht (10) ist, undwobei das Keilteil (22) einen Keilwinkel von 0,1 bis 0,8 Grad aufweist.
Patent CH-684143-B5 (CH)
Inventor: MEISTER PIERRE-ANDRE
IPC: G04G21/04
Filed: 1992-10-08
Abstract: The timepiece includes a timekeeper for displaying the hour and the minute by means of hands (4, 5) surmounting a dial (80) surrounded by a bezel (7) and a receiver capable of receiving personal paging messages stemming from at least two call numbers. The call numbers (81) are written in clear or in coded form on the bezel and means are employed so that, on receiving a message, the latter is placed in memory and so that the hands (4, 5) abandon their time-indicating function in order to display, by coming into superposition (4', 5'), the call number which issued the message. <IMAGE>
Patent CZ-290184-B6 (CZ)
Title: Derivative of 4-mercaptobenzoylguanidine substituted in ortho position, process of its preparation and pharmaceutical composition containing thereof
Inventor: BAUMGARTH MANFRED DR
IPC: C07C323/65
Filed: 1996-01-30
Abstract: In the present invention there is disclosed a derivative of 4-mercaptobenzoylguanidine substituted in ortho position of the general formula I, in which Re1 represents A, CFi3, CHi2F, CHFi2, Ci2Fi5, Re2 represents hydrogen, A, cycloalkyl having 3 to 17 carbon atoms, Ph or Het, Het represents a monocyclic aromatic, heterocyclic groups containing one nitrogen atom, A represents alkyl containing 1 to 6 carbon atoms, Hal is fluorine, chlorine, bromine or iodine, Ph represents phenyl being optionally substituted with one, two or three substituents being selected from the group comprising A, OA, NHi2, NHA, NAi2, fluorine, chlorine, bromine and CFi3. The above defined derivative and pharmaceutically acceptable salts thereof exhibit antiarrhythmic properties and act as cellular  Nae+/He+ antiporter inhibitor.
Patent CZ-280558-B6 (CZ)
Title: Derivatives of amino acids, process of their preparation, their use and medicaments based thereon
Inventor: MARTIN JOSEPH ARMSTRONG
IPC: C07D401/12
Filed: 1990-11-21
Abstract: Compounds of the general formula <CHEM>       wherein R represents benzyloxycarbonyl or 2-quinolylcarbonyl, and their pharmaceutically acceptable acid addition salts inhibit proteases of viral origin and can be used as medicaments for the treatment or prophylaxis of viral infections.
Patent CZ-278545-B6 (CZ)
Title: Disposable plastic syringe
Inventor: ADORJAN ANDRAS ING
IPC: A61M5/315
Filed: 1983-12-09
Abstract: Disposable syringe made of synthetic material for medical use, comprised of a cylinder (1), a piston (2) provided with a piston rod (3) guided by the wall of the cylinder to provide for a clearance, and of a cover (4), the piston (2) being releasably connected to the piston rod (3). The piston (2) is at least partially flexible since wall elements of considerably reduced thickness are provided on the piston body. The cover (4) comprises a stable sliding guide which is long enough for the piston rod (3), so that the piston (2) is not subjected to deformations of the rod which result from an excentric force application when the piston is in an end position, as well as fromt the tendency to flexure of the relatively thin piston rod (3).
Patent CZ-292667-B6 (CZ)
Title: Fango-based and process for preparing thereof
Inventor: MERTEL RAINER
IPC: A61K35/02
Filed: 1998-04-09
Abstract: The present invention relates to a fango-based pack comprising one or several vegetable extracts and/or essential oils, is prepared in such a manner that an optionally preheated, moist fango is mixed with one or several vegetable extracts and/or essential oils, and subsequently is applied in usual manner to a body or a body portion of a patient.
Patent CZ-295799-B6 (CZ)
Title: Device for protecting insulators in electrostatic separators
Inventor: SZINGERT JAN
IPC: B03C3/80
Filed: 1998-04-16
Abstract: In the present invention, there is disclosed a device for protecting insulators in electrostatic separators comprising a partition wall (15) separating an insulator from the separator separating space, said partition wall being provided with a passage (22) for guiding components seated on the insulator. A screen (3) having directing element (4) is inserted in the partition wall passage (22) in such a manner that a protective space (8) accommodating the insulator (1) protected surface (21) is formed above the screen (3).
Patent CZ-289283-B6 (CZ)
Title: Absorbent article
Inventor: LAUX DANIEL RICHARD
IPC: A61F13/49
Filed: 1996-11-13
Abstract: The invention relates to an absorbent article, which has a longitudinal length dimension (26), a lateral cross dimension (24), a front waistband portion (12), a back waistband portion (14) and an intermediate portion (16) which interconnects the front waistband portion (12) and the back waistband portion (14). The absorbent article includes a backsheet layer (30) being provided with a pair of laterally opposed side margins (20), with each side margin having an outwardly concave, terminal side edge contour (15) located at appointed leg opening regions (17) in an intermediate portion (16) of each of the side margins (20). Each concave side edge contour (15) has a selected longitudinal extent along the length dimension of the article. The absorbent article further includes a liquid permeable topsheet layer (28) that is connected in superposed relation to a backsheet layer (30), and an absorbent body (32) that is sandwiched between the topsheet layer (28) and the backsheet layer (30). The absorbent article also includes a separate, elasticized and gathered leg gusset (19) being connected to the article along each of the appointed leg opening regions (17), whereby each leg gusset (19) of the appointed leg opening region (17) is configured to extend beyond and to bridge between opposed, spaced-apart portions of the an associated one of the concave side edge contours (15) of the backsheet layer (30).
Patent CZ-287327-B6 (CZ)
Title: Catheter
Inventor: STRAUB IMMANUEL
IPC: A61M25/00
Filed: 1996-03-07
Abstract: In the present invention there is disclosed a catheter for withdrawing abnormal clots from blood vessels, with a cutting tool that is arranged in the front end (12a) thereof and which has a stator (14) and a rotor (16) for bringing into rotary motion through the mediation of a rotary driving mechanism (20a) of a driving unit (20), whereby this rotor (16) is provided inside the circumferential surface with a cutting edge (16d) and as well as with a tubular cover (22) for removing the withdrawn clots. The rotor is encompassed by a portion (14a) of the stator (14) serving as an external rotor, whereby the rotor (16) and the stator (14) comprises each at least one cutting edge (14d; 16d), that are arranged opposite to each other.
Patent CZ-287141-B6 (CZ)
Title: Check valve intended for mounting between flanges
Inventor: KOSEK JIRI ING
IPC: F16K15/08
Filed: 1998-12-07
Abstract: The proposed check valve intended for mounting between flanges is formed by a cylindrical body (10) in the internal cylindrical cavity (11) of which there is placed a bearing plate (20) forced against the valve inlet hole (13) seat (14) by a conical coiled spring (30) bearing against a guide pad (40) that is slidably mounted in the valve cylindrical body (10) cylindrical cavity (11). Assembly of the above-described components is closed in the cylindrical body by a thin ring (50).
Patent SK-284381-B6 (SK)
Title: Pharmaceutical composition for the treatment of prostatic hyperplasia
Inventor: GORMLEY GLENN J
IPC: A61K31/58
Filed: 1992-03-19
Abstract: Pharmaceutical composition for the treatment of prostatic hyperplasia involving a 5 alpha-reductase inhibitor in combination with an alpha 1-adrenergic receptor blocker.
Patent SK-281585-B6 (SK)
Title: Process for producing pig iron and cement clinker
Inventor: EDLINGER ALFRED
IPC: C21B11/00
Filed: 1994-01-26
Abstract: PCT No. PCT/AT94/00007 Sec. 371 Date Sep. 20, 1994 Sec. 102(e) Date Sep. 20, 1994 PCT Filed Jan. 26, 1994 PCT Pub. No. WO94/17214 PCT Pub. Date Aug. 4, 1994.In a process for the preparation of pig iron and cement clinker in a fusion gasifier (3) in which the charge is at least partly preheated and possibly deacidified and subjected to preliminary reduction or is used in the form of scrap, coal is blown into a fluidized bed (7) and gasified with the reduction of the charge and pig iron (8) and slag (9) are tapped off in liquid form, the procedure is such that the lime charge introduced into the fusion gasifier (3), possibly together with a portion of an iron ore, is preheated in a preheating shaft (1) and calcined and charged according to the clinker composition required.
Patent SK-283884-B6 (SK)
Title: Endoparasiticidal agents
Inventor: MENCKE NORBERT
IPC: A61P33/10
Filed: 1996-05-20
Abstract: The present invention relates to mixtures of avermectines, 22,23-dihydroavermectines B1 (ivermectines) and milbemycines from the macrocyclic lactone class in combination with cyclic depsipeptides, possibly in the presence of praciquantel or epsiprantel, to enhance the endoparasticidal action in endoparasticidal agents.
Patent SK-277750-B6 (SK)
Title: Device for leading of heat into the cooling circuit of liquid cooled combustion engine
Inventor: LANGEN HERBERT
IPC: B60H1/04
Filed: 1988-03-22
Abstract: Device is fitted partly with heater (9) with combustion chamber (1) for burning of combustible and partly with heat exchanger created by heater (9) on cooling liquid (7). Heater (9) is connected from the outside on block (12) of engine, so that heat transfer from hot combustion gas from combustion chamber (1) on cooling liquid (7) is realized bu external wall of block (12) of engine.
Patent SK-278442-B6 (SK)
Title: Tetrahydroimidazo /1,4/ bezodiazepine-2-(ti)ions, preparation method thereof and antiviral compositions on their base
Inventor: KUKLA MICHAEL J
IPC: C07D487/04
Filed: 1991-07-04
Abstract: Tetrahydroimidazo /1,4/ bezodiazepine-2-(ti)ions with a general formula (I) and the addition salts with acids and stereochemical isomeric forms, suitable forms pharmaceutical point of view, where X is oxygen or sulphur, R1 is a rest with a formula a-1, a-2, a-3 or a-4, R2 represents hydrogen or C1-6 alkyl, each of the symbols R5 and R5, independently, represents hydrogen, C1-6 alkyl, halogen, cyano, nitro, trifluormethyl, hydroxy, C1-6 alkoxy, amino mono or di (C1-6 alkyl) amino, C1-6 alkylcarbonyl amino or arylcarbonylamino, having an anti virus effects. Several alternatives closed to the production procedure are described together with the pharmaceutical preparations produced based on the above mentioned substances.
Patent SK-279696-B6 (SK)
Title: Table used for welding and preparation
Inventor: DEMMELER LUDWIG
IPC: F16B21/02
Filed: 1992-11-13
Abstract: Table (1), used in particular for welding and preparation, with a tabletop (2) which is provided with cylindrical through-bores (9) which are distributed uniformly over its entire surface and are arranged in a uniform grid pattern. Downwardly directed lateral sides (3, 4) arranged on the tabletop (2) and being provided with cylindrical through-bores (9) are arranged in a uniform grid pattern. Angle supports (10) with at least two vertical arms (11, 12) are demountably positioned upon the tabletop (2) and/or lateral sides (3, 4). The cylindrical through-bores (9) and/or longitudinal through-recesses (13), the width whereof equals the diameter of the cylindrical through-bores (9), are arranged in the arms (11, 12).
Patent SK-279603-B6 (SK)
Title: Process for manufacturing pharmaceutical presentation or dosage form of drugs
Inventor: ANHAEUSER DIETER
IPC: A61K9/70
Filed: 1988-08-12
Abstract: A process for manufacturing pharmaceutical presentation or dosage form of drugs, which contain active substances, is based on a printing process wherein a semi-product of a presentation form is printed upon with pressure medium having an active ingredient by means of a printing pad. The semi-product is subsequently adjusted.
Patent SK-288734-B6 (SK)
Title: The control system vehicle and method its control
Inventor: YANG CHANG MO
IPC: G07C5/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Before the operator enters the inspection stage, it is determined whether the SSID of the wireless OBD (20) is changed, followed by determining whether the recognized vehicle information (10) is consistent with the vehicle information received from the wireless OBD (20). 20), performing an inspection upon completion of the wireless OBD inspection step (20) and completing the inspection process, followed by installing a separate barcode device (60) that receives the signal output from the wireless OBD (20) and determines whether the subsystem identification is changed, followed by receiving a signal from the on-board OBD (20), recognizing the vehicle barcode (10) and entering the SSID into the on-board OBD (20), then tracing back whether the ID the name of the wireless OBD subsystem (20) has not been changed.
Patent CZ-293886-B6 (CZ)
Title: pH sensitive polymeric conjugates of anthracycline cancerostatic for targeted therapy
Inventor: ULBRICH KAREL DOC ING DRSC
IPC: A61K47/68
Filed: 2002-12-20
Abstract: In the present invention, there are disclosed conjugates comprising a polymeric carrier consisting of 30 to 3000 monomeric units linked in a polymeric chain and consisting of a) 60 to 98,5 percent of the N-(2-hydroxypropyl)methacrylamide units, b) 1 to 25 percent of oligopeptide methacryloylated hydrazone units terminated by an anthracycline cancerostatic molecule, c) 0.5 to 15 percent of methacryloylated oligopeptide units or sodium salts thereof and optionally d) 0.5 to 10 percent of oligopeptide methacryloylated hydrazide units, intended for targeted therapy of neoplastic diseases in human medicine.
Patent CZ-301067-B6 (CZ)
Title: Iron oxide-based superparamagnetic nanoparticles with modified surface, process of their preparation and use
Inventor: HORAK DANIEL
IPC: B01F23/00
Filed: 2006-02-24
Abstract: In the present invention, there are disclosed superparamagnetic nanoparticle probes based on iron oxides, preferably magnetite or maghemite, with modified surface, characterized in that they are coated with mono-, di- or polysaccharides being selected from the group consisting of D-arabinose, D-glucose, D-galactose, D-mannose, lactose, maltose, dextrans and dextrins or amino acids or poly(amino acid)s from the group including alanine, glycine, glutamine, asparagine, histidine, arginine, L lysine, aspartic and glutamic acid, and form a colloid consisting of particles with narrow size distribution with polydispersity index lower than 1.3, the average size of which ranges from 0.5 to 30 nm, preferably 1 to 10 nm, iron oxide content amounts to 70 to 99.9 percent by weight, preferably 90 percent by weight, the modification agent content makes 0.1 to 30 percent by weight, preferably 10 percent by weight. There is also disclosed their use for marking cells for the purpose of monitoring thereof.