baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128441-A1 (DE)
Title: Knopfschutz
Inventor: RAUNER EBERHARD
IPC: A44B1/14
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhülle (1) für Knöpfe an Kleidungsstücken bei der Reinigung, die vor der Reinigung der Kleidungsstücke auf Knöpfe aufziehbar ist, wobei die Schutzhülle (1) aus einem textilen Material besteht und einen Schlitz (3) zum Aufziehen auf die Knöpfe aufweist, wobei das Material der Schutzhülle (1) bidirektional elastisch ist und im Bereich des Schlitzes (3) überlappt.
Patent DE-102018128632-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Illuminationssystem
Inventor: HARADA KAZUKI
IPC: F21S8/04
Filed: 2018-11-15
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100) steuert eine Illuminationsvorrichtung (90), die eine Umgebung beleuchtet, und eine Effekterzeugungsvorrichtung (10), die ein Licht emittiert, das einen Effekt in der Umgebung erzeugt. Die Steuervorrichtung (100) beinhaltet eine Steuereinheit (110), die mindestens eine von einer Farbe eines ersten Lichts, das von der Illuminationsvorrichtung (90) emittiert wird, und einer Farbe eines zweiten Lichts, das von der Effekterzeugungsvorrichtung (10) emittiert wird, steuert, sodass sich mindestens eine von der Farbe des ersten Lichts und der Farbe des zweiten Lichts in einen spezifizierten Chromatizitätsbereich bewegt, wobei die Farbe des ersten Lichts und die Farbe des zweiten Lichts außerhalb des spezifizierten Chromatizitätsbereichs liegen. Farben in dem spezifizierten Chromatizitätsbereich werden von einem Menschen als eine gleiche Farbe erkannt.
Patent DE-102018130779-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines autonomen Flurförderzeugs und intralogistisches System mit einem autonomen Flurförderzeug
Inventor: HOWEY ANSGAR
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines autonomen Flurförderzeugs (1), das sich selbsttätig in einer Betriebsumgebung bewegen kann, sowie ein intralogistisches System mit mindestens einem in einer Betriebsumgebung selbsttätig bewegbaren autonomen Flurförderzeug (1) mit einer Fahrzeugsteuerungseinrichtung (7). Es wird vorgeschlagen, dass Informationen über den Bewegungspfad des Flurförderzeugs (1) an mindestens eine außerhalb des Flurförderzeugs (1) angeordnete Signalisierungseinheit (3) übermittelt werden, in welcher Signale erzeugt werden, die den Bewegungspfad in der Betriebsumgebung des Flurförderzeugs (1) signalisieren.
Patent DE-102018131512-A1 (DE)
Title: Druckresistenter Steckverbinder
Inventor: HELLIGE DENNY
IPC: H01R13/52
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Steckverbinder oder einen Anbauflansch (1) aufweisend einen Gehäusekörper (2), zumindest zwei Steckverbindermodule (8), einen zweiteiligen Halterahmen (5) zur Fixierung der Steckverbindermodule (8), eine Dichtung (13) und einen Kompressionsrahmen (15), wobei die Dichtung (13) zwischen dem Halterahmen (5) und dem Kompressionsrahmen (14) angeordnet ist.
Patent DE-102018132758-A1 (DE)
Title: Selbstzentrierendes wischersystem für eine optische vorrichtung
Inventor: YBARRA ARMAND J
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein selbstzentrierendes Wischersystem für eine optische Vorrichtung mit einem Körper einer optischen Vorrichtung, der durch eine Außenfläche mit ringförmigem Querschnitt definiert ist, die entlang einer Achse angeordnet ist, beinhaltet einen ringförmigen Balg. Der Balg ist so konfiguriert, dass er außen und konzentrisch in Bezug auf die Außenfläche des optischen Vorrichtungskörpers passt. Der Balg weist mindestens eine Blase auf, die zum Aufnehmen eines druckbeaufschlagten Fluids konfiguriert ist, um dadurch den ringförmigen Balg entlang der Achse zu verlängern. Das Wischersystem beinhaltet auch ein ringförmiges Wischelement, das am ringförmigen Balg befestigt und konfiguriert ist, um Verunreinigungen von der Außenfläche des Körpers der optischen Vorrichtung abzuwischen, da die mindestens eine Blase das druckbeaufschlagte Fluid aufnimmt und sich der ringförmige Balg entlang der Achse ausdehnt. Eine optische Vorrichtung mit einem derartigen, selbstzentrierenden Wischersystem ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102018201656-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Ausrichten eines Frontendmoduls an einem Rohbau eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zum automatischen Ausrichten eines Frontendmoduls an einem Rohbau eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JENNERT TORBEN
IPC: B62D65/02
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Ausrichten eines Frontendmoduls (12) gegenüber einem Rohbau (14) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung (10) eine Haltevorrichtung (24) zum Halten des Frontendmoduls (12) und eine Fixiervorrichtung (28) zur Fixierung der Vorrichtung (10) in einer Relativlage gegenüber dem Rohbau (14) aufweist, wobei an der Vorrichtung (10) mindestens eine Messvorrichtung (38, 40) angeordnet ist, um den Ist-Abstand zu mindestens einem Referenzpunkt an dem Rohbau (14) zu ermitteln und wobei die Vorrichtung (10) eine Steuerung und eine Verfahreinheit (60) aufweist, um ein bedarfsweises relatives Verfahren des Frontendmoduls (12) gegenüber dem Rohbau (14) bei fixierter Vorrichtung (10) derart veranlassen zu können, dass das Frontendmodul (12) in Abhängigkeit des gemessenen Ist-Abstandes in eine Soll-Position in Bezug auf den Rohbau (14) verfahrbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum automatisierten Ausrichten eines Frontendmoduls (12) gegenüber einem Rohbau (14) eines Kraftfahrzeuges mittels einer Vorrichtung (10).
Patent DE-102018204003-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler Gleichspannungswandler
Inventor: YANO TADASUKE
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein bidirektionaler Gleichspannungswandler beinhaltet: eine Spannungswandlerschaltung; eine erste Schalt-Schaltung, die zwischen der Spannungswandlerschaltung und einer Hochspannungs-Gleichstromversorgung geschaltet ist; eine zweite Schalt-Schaltung, die zwischen der Spannungswandlerschaltung und einer Niederspannungs-Gleichstromversorgung geschaltet ist; einen Glättungskondensator, der zwischen der ersten Schalt-Schaltung und der Spannungswandlerschaltung bereitgestellt ist; und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit steuert die zweite Schalt-Schaltung derart, dass die Einschaltzeit der zweiten Schalt-Schaltung allmählich zunimmt, und danach steuert sie die Spannungswandlerschaltung derart, dass ein spannungserhöhendes Schaltelement der Spannungswandlerschaltung ein- und ausgeschaltet wird. Nachdem eine vorgegebene Zeit von dem Zeitpunkt, zu dem das spannungserhöhende Schaltelement beginnt, ein- und ausgeschaltet zu werden, verstrichen ist, schaltet die Steuereinheit das spannungserhöhende Schaltelement aus und schaltet die erste Schalt-Schaltung ein.
Patent DE-102018206108-A1 (DE)
Title: Generieren von Validierungsdaten mit generativen kontradiktorischen Netzwerken
Inventor: SCHUTERA MARK PATRICK
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-04-20
Abstract: Auswerteeinrichtung (10) zum Generieren von Validierungsdaten für einen intelligenten Algorithmus (2, RNN) umfassend eine Eingangsschnittstelle (11), um erste Daten (x) wenigstens eines Umfelderfassungssensors (1) zu erhalten, einen Speicher (12, 21) umfassend ein Programm (13) umfassend einen ersten Programmabschnitt (G), um in Abhängigkeit der ersten Daten (x) zweite Daten (G(z)) zu generieren und einen zweiten Programmabschnitt (D), der programmiert ist, die ersten Daten (x) und die zweiten Daten (G(z)) als Eingang zu erhalten, um während mehrmaligen Ausführens des Programms (13) eine Klassifikation der ersten Daten (x) als Daten des wenigstens einen Umfelderfassungssensors (1) und der zweiten Daten (G(z)) als generierte Daten zu lernen, wobei der erste Programmabschnitt (G) programmiert ist, während mehrmaligen Ausführen des Programms zu lernen, die zweiten Daten (G(z)) derart zu generieren, dass eine aus dieser Datengeneration resultierende zweite Verteilungsfunktion (p_G) der zweiten Daten (G(z)) in einer Charakteristik der zweiten Verteilungsfunktion (p_G) ununterscheidbar von einer Charakteristik der ersten Verteilungsfunktion (p(x)) ist, wobei die Auswerteeinrichtung (10) ausgeführt ist, das Programm (13) auszuführen, und eine Ausgangsschnittstelle (15), um Validierungsdaten für den intelligenten Algorithmus (2, RNN) aus der zweiten Verteilungsfunktion (p_G) bereitzustellen, wobei die Validierungsdaten Daten aus der zweiten Verteilungsfunktion (p_G) zum Trainieren des intelligenten Algorithmus (2, RNN) umfassen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Generieren von Validierungsdaten und ein Computerprogrammprodukt, welches das Verfahren ausführt.
Patent DE-102018208695-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder für Elektrogerät
Inventor: SIU EDDIE
IPC: H05B3/82
Filed: 2018-06-01
Abstract: Ein Elektrogerät (200) mit folgenden Merkmalen: einem Behälter (220); einer Behälterbasis (224), die mit dem Behälter (220) gekoppelt ist; einem Heizelement (226) zum Heizen des Behälters (200); und einem elektrischen Verbinder (100) zum Bereitstellen elektrischer Leistung an das Heizelement (226). Der elektrische Verbinder (100) weist folgende Merkmale auf: ein Hauptkörperelement (110), das an die Behälterbasis (224) geschweißt ist; zumindest ein elektrisches Anschlusselement (130), das an dem Hauptkörperelement (130) befestigt und elektrisch mit dem Heizelement (226) gekoppelt ist, zum Liefern elektrischer Leistung an das Heizelement (226), wobei das zumindest eine elektrische Anschlusselement (130) mit einer elektrischen Leistungsversorgung verbindbar ist; und einen Formabschnitt (120), der an dem Hauptkörperelement (120) fixiert ist und eine Durchgangsöffnung (122) aufweist, durch die sich das zumindest eine elektrische Anschlusselement (130) erstreckt, zum Verbinden mit dem Heizelement (226) und Bereitstellen des zumindest einen elektrischen Anschlusselements (130) mit einem freiliegenden Abschnitt (132), der mit der elektrischen Leistungsversorgung verbunden werden soll.
Patent DE-102018209484-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses für eine Lithium-Ionen-Batterie und Gehäuse für eine Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M2/12
Filed: 2018-06-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses (12) für eine Lithium-Ionen-Batterie (10) vorgeschlagen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: - Bereitstellen von Spritzgussmaterial; und - Spritzgießen des Gehäuses (12) aus dem Spritzgussmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass beim Spritzgießen in einer Außenfläche des Gehäuses (12) eine Sollbruchstelle (50) zum Nachgeben bei einem Überdruck in dem Gehäuse (12) erzeugt wird.
Patent DE-102018211040-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Luft mit Lufteinlass und Luftauslass, Anordnung von mehreren Vorrichtungen zur Reinigung von Luft und softwaregestützte Applikation
Inventor: KRÜGER ROBERT
IPC: G06F3/048
Filed: 2018-07-04
Abstract: Um eine Vorrichtung zur Reinigung von Luft, insbesondere im Außenbereich, umfassend mindestens ein Gehäuse (2), welches mindestens einen Lufteinlass (3), Filtermittel (4, 5), mindestens einen Ventilator (6) sowie mindestens einen Luftauslass (8, 108, 208) aufweist, anzugeben, welche weniger Schmutz aufwirbelt und geringere Lärmemissionen verursacht als die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen, wird vorgeschlagen, dass eine Strömungsrichtung der Luft am Lufteinlass (3) bei bestimmungsgemäßer Verwendung im rechten Winkel zu einer Strömungsrichtung am Luftauslass (8, 108, 208) ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Anordnung von mehreren Vorrichtungen zur Reinigung von Luft sowie eine softwaregestützte Applikation, insbesondere Smartphone-Applikation, für Vorrichtungen zur Reinigung von Luft.
Patent DE-102018211311-A1 (DE)
Title: Erweiterte Regelung JCO-Formpresse
Inventor: THOME MARIO
IPC: B21D5/01
Filed: 2018-07-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Schlitzrohren (4; 104) aus Blechtafeln (3), insbesondere dicken Blechtafeln, wobei eine Blechtafel einer Rohrformpresse (1) zugeführt wird, in der sie auf einem Unterwerkzeug (6) aufliegend von einem heb- und senkbaren Oberwerkzeug (9) durch Aufbringung einer Biegekraft fortschreitend zu dem sich zu einer späteren Längsnahtschweißung mit einem Spalt (11; 111) gegenüberliegende Längskanten aufweisenden Schlitzrohr (4; 104) eingeformt wird, wobei
 ein Schlitzrohr mit einer unrunden Vorform (13) erzeugt wird, indem zumindest in einem bezogen auf die von der Längsachse des in die fortschreitend eingeformte Blechtafel (3) eintauchenden Oberwerkzeugs (9) vorgegebenen Mittel jeweils links und rechts an der Innenseite der Blechtafel (3) wirkenden Biegeschritt eine Einformung vorgenommen wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 für jede Blechtafel die individuelle Kontur ermittelt wird, woraufhin unter Verwendung eines Geometrie-Modells für die rechte und linke Seite des Schlitzrohrs Parameter zur Stützrohr-Positionierung, insbesondere des Drehwinkels und / oder der Drehlänge, sowie durch eine Online-Aufnahme und Auswertung des Druck-Weg-Verlaufs bei der Umformung die Streckgrenze in jeder Seite der Blechtafel ermittelt und hierauf das Maß des jeweils links und rechts an der Innenseite der Blechtafel wirkenden Biegeschritts bestimmt wird.
Patent DE-102018213668-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer funktionalen Komponente eines Schienenfahrzeugs mittels eines Datenkommunikationssystems sowie Objekt-Controller, eingerichtet zur Ansteuerung einer funktionalen Komponente eines Schienenfahrzeugs
Inventor: Müller Ralph
IPC: H04L69/40
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer funktionalen Komponente eines Schienenfahrzeugs mittels eines Datenkommunikationssystems sowie einen Objekt-Controller, eingerichtet zur Ansteuerung einer funktionalen Komponente eines Schienenfahrzeugs. Diese sollen eine einfachere und kostengünstigere Realisierung von sicherheitsrelevanten Funktionen einzelner Komponenten eines Schienenfahrzeuges ermöglichen. Dies wird erfindungsgemäß in verfahrensorientierter Hinsicht dadurch erreicht, dass Datentelegramme zwischen einem Leitgerät und einem die funktionale Komponente regelnden Objekt-Controller des Schienenfahrzeugs mittels eines Netzwerkprotokolls übertragen werden, welches je ein erstes und ein zweites zwischen Anwendungs- und Transportschicht des Netzwerkprotokolls angeordnetes Subprotokoll aufweist, wobei im ersten Subprotokoll ein Quittierungssignal zur Kennzeichnung des Zugangs jedes Datentelegramms bei der empfangenden Entität aktiv durch die sendende Entität überwacht und im zweiten Subprotokoll jedes Datentelegramm identisch über eine Mehrzahl redundanter und physikalisch getrennter Daten-Transportkanäle übertragen wird.
Patent DE-102018215104-A1 (DE)
Title: Displayanordnung, Lenkrad, Fahrzeugdisplay und Fahrzeug
Inventor: FÖRST CHRISTOPHER
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Displayanordnung (10) für ein Fahrzeug umfassend ein Display (1), wobei das Display (1) anstelle eines analogen Fahrzeugemblems und an einer Fahrzeugemblemposition angeordnet ist; und eine Auswerteeinheit (2), welche eingerichtet ist, die Anzeigeinhalte des Displays (1) zu steuern und darzustellen.
Patent DE-102018215430-A1 (DE)
Title: Einsteckkonus, Hüllrohr oder Schaltafel und Verfahren zur Montage einer Schalung
Inventor: METZGER BERND
IPC: E04G17/065
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsteckkonus (1) für ein Hüllrohr (2), wobei der Einsteckkonus (1) ein Steckrohr (11) aufweist, welches einen ersten Längsabschnitt (111) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, mit dem Hüllrohr (2) verbunden zu werden, und wobei das Steckrohr (11) einen zweiten Längsabschnitt (112) aufweist, welcher auf seiner Außenseite einen Konus (12) mit einem ersten Durchmesser und einem zweiten Durchmesser aufweist, wobei der zweite Durchmesser größer ist als der erste Durchmesser und der erste Durchmesser dem ersten Längsabschnitt zugewandt ist, wobei das Steckrohr einen dritten Längsabschnitt (113) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, in einer zugeordneten Bohrung (35) einer Schaltafel (3) aufgenommen zu werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hüllrohr (2) oder eine Schaltafel (3) mit einem solchen Einsteckkonus und ein Verfahren zur Montage einer Schalung.
Patent DE-102018215558-A1 (DE)
Title: Ausgabebehälter für Gegenstände und Verfahren zum Bereitstellen von Gegenständen
IPC: B25H3/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgabebehälter (1) für Gegenstände, mit einem geschlossenen Gehäuse (3), einer in einem Inneren (5) des Gehäuses (3) verlagerbar angeordneten Lagereinrichtung (7), die eine Mehrzahl von Lagerkompartimenten (9) aufweist, wobei das Innere (5) des Gehäuses (3) durch wenigstens eine verriegelbare Entnahmetür (11) zugänglich ist, wobei die Lagerkompartimente (9) durch Verlagern der Lagereinrichtung (7) wahlweise in einer Entnahmeposition relativ zu der Entnahmetür (11) anordenbar sind. Dabei ist eine von außen an dem Gehäuse (3) zugängliche, manuell betätigbare Verlagerungseinrichtung (13) vorgesehen, mittels der die Lagereinrichtung (7) manuell verlagerbar ist.
Patent DE-102018216632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts
Inventor: DAVYDENKO VLADIMIR
IPC: G01S7/4911
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts, mit einer Lichtquellen-Einheit (110) zum Aussenden einer Mehrzahl von optischen Signalen mit jeweils zeitlich variierender Frequenz, wobei die Lichtquellen-Einheit (110) ein Laser-Array (111) aus einer Mehrzahl von Lasern aufweist, einer Auswerteeinrichtung zur Ermittlung eines Abstandes des Objekts auf Basis von aus den optischen Signalen jeweils hervorgegangenen, an dem Objekt reflektierten Messsignalen und nicht an dem Objekt reflektierten Referenzsignalen, und einer dispersiven Scan-Einrichtung (130), welche eine frequenzselektive Ablenkung der zu dem Objekt gelenkten Messsignale bewirkt.
Patent DE-102018221633-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: WEISS MORITZ
IPC: F02M59/46
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Einlassventil (18) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe, umfassend einen in Richtung seiner Längsachse (37) hubbeweglichen Magnetanker (36), durch den ein Ventilglied (22) des Einlassventils (18) betätigbar ist. Die Hubbewegung des Magnetankers (36) ist zumindest in einer Bewegungsrichtung durch ein Anschlagelement (52) begrenzt, das eine Anschlagfläche (64) aufweist, an der der Magnetanker (36) mit einer Kontaktfläche (66) als Gegenfläche zur Anlage kommt. Die Anschlagfläche (64) des Anschlagelements (52) und/oder die Kontaktfläche (66) des Magnetankers (36) ist ringförmig ausgebildet und in einem bezüglich der Längsachse (37) radial äußeren Randbereich des Anschlagelements (52) und/oder des Magnetankers (36) angeordnet.Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem solchen Einlassventil (18).
Patent DE-102019001344-A1 (DE)
Title: Halteanordnung, Dichtungsanordnung und Duschabtrennung
Inventor: ALBERS MARTIN
IPC: A47K3/30
Filed: 2019-02-26
Abstract: Es werden eine Halteanordnung sowie eine damit versehene Dichtungsanordnung und Duschabtrennung vorgeschlagen, wobei ein Halteteil mit einem Anschlussteil über mindestens ein Verbindungselement in einer gewünschten Relativlage verbunden wird. Das Verbindungselement greift insbesondere in ein Gewinde im Anschlussteil und in ein Gewinde im Halteteil ein. Vorzugsweise ist das Gewinde im Halteteil als Schraubkanal ausgebildet, der beim Einschrauben aufgespreizt wird, so dass das Halteteil das Anschlussteil vorzugsweise zusätzlich klemmend hält bzw. sichert.
Patent DE-102019002777-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für einen Ladestecker einer elektrischen Ladestation, sowie Ladestecker und Verfahren
Inventor: GULJAS TIBOR
IPC: B65H75/40
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (1) für einen Ladestecker (2) einer elektrischen Ladestation (3), umfassend ein Befestigungsmittel zum Anbringen der Klemmvorrichtung (1) an dem Ladestecker (2), und eine Aufrolleinheit (7) zum Aufrollen eines Ladekabels (5) auf dem Ladestecker (2), wobei die Aufrolleinheit (7) zumindest eine Aufrollrille (8) zum Einklemmen des Ladekabels (5) in der Aufrolleinheit (7) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Ladestecker (2) und ein Verfahren.
Patent DE-102019005632-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Bedienvorrichtung für Geräte
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem für Geräte (G) umfassend eine Bedienvorrichtung (1) und eine Geräte-Steuervorrichtung (2), wobei- die Geräte-Steuervorrichtung (2) eine Empfangseinheit (3) für Signale der Bedienvorrichtung (1) umfasst und dazu ausgestaltet ist, basierend auf Steuerdaten (D) der Bedienvorrichtung (1) ein Gerät (G) zu steuern, und- die Bedienvorrichtung (1) eine Sendeeinheit (4) zum Senden von Steuerdaten (D) an die Geräte-Steuervorrichtung (2), eine Recheneinheit (5) zum Generieren der Steuerdaten (D), ein Eingabeelement (7) für eine Eingabe durch den Benutzer (B), ein Ausgabeelement (6) für eine Ausgabe an den Benutzer (B) und eine Energiequelle (8) umfasst, wobei die Bedienvorrichtung (1) dazu ausgestaltet ist, dem Benutzer (B) eine Anzahl von anwählbaren Auswahlmöglichkeiten bereitzustellen und wobei die Bedienvorrichtung (1) als Bekleidungsstück oder Bekleidungsaccessoire für Kopf-, Hals- oder Schulterbereich ausgestaltet ist.Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Bedienvorrichtung (1) für ein Steuersystem, welche in Form einer Kopfbedeckung ausgestaltet ist.
Patent DE-102019007427-A1 (DE)
Title: Profilsystem zur Halterung eines Flächenelements
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-10-22
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Profilsystem (100) zur Halterung eines Flächenelements (5) zur Anordnung an einem Balkon oder einer Terrasse eines Gebäudes, wobei das Profilsystem (100) ein erstes Grundprofil (1) oder ein zweites Grundprofil (2), das die Funktion eines Halte- oder Tragprofils für das Flächenelement (5) hat, sowie eine damit kombinierte Entwässerungsvorrichtung (21) zur kontrollierten Balkon- oder Terrassenentwässerung aufweist
Patent DE-102019100241-A1 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung mit Doppelbildschirm und Anzeigesteuerverfahren dafür
Inventor: WANG LIJUN
IPC: G06F3/14
Filed: 2019-01-07
Abstract: Es wird eine elektronische Einrichtung mit Doppelbildschirm vorgesehen. Die Einrichtung umfasst: einen ersten Anzeigebildschirm mit einer ersten physischen Grenze; einen zweiten Anzeigebildschirm mit einer zweiten physischen Grenze; und einen Prozessor, der konfiguriert ist, Anzeigen des ersten Anzeigebildschirms und des zweiten Anzeigebildschirms zu steuern. In Reaktion auf einen ersten Verwendungsmodus werden ein erster Abschnitt der zweiten physischen Grenze und ein zweiter Abschnitt der ersten physischen Grenze verdeckt; und in Reaktion auf einen zweiten Verwendungsmodus wird der erste Anzeigebildschirm auf einer ersten Fläche der elektronischen Einrichtung mit Doppelbildschirm angeordnet, und der zweite Anzeigebildschirm wird auf einer zweiten Fläche der elektronischen Einrichtung mit Doppelbildschirm angeordnet, wobei die erste Fläche der zweiten Fläche gegenüberliegt.