baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent RU-2768085-C1 (RU)
Title: Multi-axis aircraft with vertical takeoff, landing and method for controlling it
Inventor: Blakitnyi Anton Vasilevich
IPC: B64C27/08
Filed: 2021-07-07
Granted: 2022-03-23
Abstract: FIELD: aircraft engineering.SUBSTANCE: invention relates to the field of aviation, in particular to the designs and methods for controlling multi-propeller VTOL aircraft. The aircraft has a single power unit, the torque from which is transmitted to a single angular gearbox and then directly to the axes of rotation of the rotors by means of gear belts, the power loss on which is less than when using gear reducers, and at the same time greatly reduces the mass. The center of mass of the aircraft is located below the plane of the rotors, which create thrust. The device has six or more rotors located around the center of mass. The blades of each propeller have mechanisms for changing the angle of attack and are controlled separately, which allows you to adjust the thrust of each propeller.EFFECT: invention provides increased stability, speed and range of flight, increased flight safety and the possibility of landing in case of engine failure.7 cl, 15 dwg
Patent DE-2825513-C2 (DE)
IPC: C23C28/00
Filed: 1978-06-10
Granted: 1987-04-09
Abstract: An externally ornamental golden color part such as a wrist watch case, band or bezel comprising a thermal resistance substrate and a titanium nitride coating deposited on said substrate and including in a portion of the thickness of said coating at least one member selected from the group comprising Al, Si, V, Cr, Fe, Co, Ni, Cu, Zn, Ge, Y, Zr, Nb, Mo, Ru, Rh, Pd, Ag, Cd, In, Sn, Sb, Ti, Hf, Ta, W, Ir, Pt and Au.
Patent DE-3120202-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Deinken von Altpapier durch Flotation
IPC: D21C5/02
Filed: 1981-05-21
Granted: 1986-06-26
Abstract: Es ist zum Zwecke der Flotation beim Deinken von Altpapier eine Reihe von hintereinandergeschalteten Flotationszellen innerhalb eines abteilförmig unterteilten, im wesentlichen geschlossenen, langgestreckten Behälters vorgesehen, die im wesentlichen ein von oben im Zentrum der einzelnen Zellen in die Suspension eintauchendes Mischrohr für Flüssigkeit und Luft aufweisen und wobei die Schaumabzugsöffnung an zumindest einer Längsseite des Behälters angeordnet ist. Um die Durchmischung mit Luft zu verbessern und eine leistungsarme Einrichtung zu schaffen, ist jedem Mischrohr ein Injektor für die Zuführung der zu flotierenden Suspension in die Zelle, mit Luft vermischt, vorgeschaltet. Dabei endet das Mischrohr jeweils vor dem Boden jeder Zelle in einem geringeren Abstand als der Innendurchmesser des Mischrohres beträgt.
Patent DE-3122457-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Empfangspegels von über Funk übertragenen Nachrichten
IPC: H04B17/318
Filed: 1981-06-05
Granted: 1983-07-07
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des Empfangspegels bei der Übertragung codierter Nachrichten zwischen zwei im wechselseitigen Sende/Empfangsbetrieb (Transceiverbetrieb) arbeitenden Funkstationen, mit einem Austausch der Nachrichten in im Wechsel aufeinanderfolgenden Sende- und Empfangsintervallen (SI), (EI), (ARQ-Halbduplexverfahren), wobei jede zu übertragende Nachricht jeweils nur einen Teil des ihr zugehörigen Sende- bzw. Empfangsintervalls ausfüllt. Es wird vorgeschlagen, bei der auf Empfangsbetrieb umgeschalteten Funkstation die Empfangspegelregelung durch Setzen eines Zeitfensters (ZF) nur für ein innerhalb des Empfangsintervalls liegendes Teilzeitintervall freizugeben, indem eine Erwartung für die zu empfangende Nachricht besteht und die Lage und Breite dieses Zeitfensters aus der empfangenen decodierten Nachricht zu bestimmen.
Patent DE-3130474-C2 (DE)
Title: Abdeckstreifen mit zwei, ein ungewolltes Abziehen verhindernden Abstützbereichen für einen Fahrgastsitz
IPC: B60N2/58
Filed: 1981-07-23
Granted: 1985-10-31
Abstract: Bei einem Abdeckstreifen, der zwei ein ungewolltes Abziehen verhindernde Abstützbereiche aufweist, wobei der erste Abstützbereich einhängbar von einem an der Außenseite einer Sitzaufnahme eines Fahrzeugsitzes, der Sitzfläche abgekehrt abragenden Rand unter Umgreifen desselben aufgenommen wird, besteht der zweite Abstützbereich aus einem nasenförmig angeformten, dem ersten Abstützbereich vorgeschalteten Vorsprung, der verrastend in einen zugeordneten Absatz des Randes eingreift.
Patent DE-3141562-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Dampfdruckes chemischer Stoffe
IPC: G01N5/00
Filed: 1981-10-20
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einer im Hochvakuum angeordneten Waage (1), deren eine Waagschale (4) von einem Kühlkasten (10) umgeben ist, dessen Boden eine Blende für den Eintritt eines Dampfstrahles aufweist, und einem unterhalb der Blende angeordneten Verdampfer (19). Der Verdampfer (19) steckt in einer Halterung (21), die für Verdampfer (19) verschiedener Höhe vorgesehen ist. Der Kühlkasten (10) ist derart höhenverstellbar, daß der Abstand zwischen der Oberseite des Verdampfers (19) und der Blende im Kühlkasten (10) stets konstant bleibt.
Patent DE-3152126-C2 (DE)
Title: Anordnung einer Zylinderlaufbüchse
IPC: F02B3/06
Filed: 1981-12-05
Granted: 1986-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zylinderlaufbüchse für Verbrennungsmotoren. Die Zylinderlaufbüchse besitzt eine ausschließlich an ihrer Unterseite vorgesehene Anschlagfläche, die als axiales Positioniermittel dient. Ferner sind radiale Positioniermittel vorgesehen, die das mit Bezug auf die Kurbelwelle des Motors außen liegende Ende der Laufbüchse im Zylinderhohlraum des Motorblocks positionieren und einen radialen Preßsitz umfassen. Schließlich weist die Zylinderlaufbüchse einen elastischen Körper auf, der mit den axialen und radialen Positioniermitteln einstückig ist und zwischen diesen Mitteln verläuft.
Patent DE-3219302-C2 (DE)
Title: Firstlüftungselement
IPC: E04D13/17
Filed: 1982-05-22
Granted: 1986-06-19
Abstract: Abdeckelement für Dachfirste, das einen C-förmigen Querschnitt besitzt. Seine seitlichen Schenkel enden im verlegten Zustande über bzw. auf den Oberseiten der in der Dach schräge verlegten Dacheindeckungsplatten. Das Abdeckelement weist einen gegebenenfalls unterteilten Hohlraum (24) auf. Die zum First zeigende Innenseite des Abdeckelements besitzt Lufteintrittsöffnungen (20, 21, 20Δ) und die Außenseite Luftaustrittsöffnungen (6-10). Lufteintritts- und Luftaustrittsöffnungen stehen über den Hohlaum (24) miteinander in Verbindung.
Patent DE-3221535-C2 (DE)
Title: Selbstfahrende, landwirtschaftliche Maschine, insbesondere zur Bodenbearbeitung
IPC: A01B3/74
Filed: 1982-06-08
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine landwirtschaftliche Maschine, gegebenenfalls zur Bodenbearbeitung. Die Maschine besteht aus einem zweiteiligen Maschinenkörper, der von höhenverstellbaren, lenkbaren Antriebsrädern und über einen Geräteträger von einem insbesondere höhenverstellbaren Stützrad getragen wird. Die Antriebsräder und der Geräteträger sind an dem Oberteil des zweiteiligen Maschinenkörpers, der gegenüber dem als Sockel dienenden Unterteil um eine vertikale Achse verdrehbar ist, verschwenkbar gelagert. Eine solche Maschine ist leicht manövrierbar, indem sie auf der Stelle verdreht werden kann. Sie eignet sich deshalb für den Automatikbetrieb. Dabei kann die für den Antrieb der Maschine notwendige Energie durch Sonnenzellen zur Verfügung gestellt werden. Wegen der Möglichkeit, das Gerät als Pflügeautomat betreiben zu können, ist eine ständige Betreuung der Maschine durch eine Bedienungsperson überflüssig, so daß die Maschine in Abhängigkeit von der zur Verfügung stehenden Energie arbeiten kann.
Patent DE-3230666-C2 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere Elektromotor
IPC: H02K5/14
Filed: 1982-08-18
Granted: 1986-04-10
Abstract: Bei einem Elektromotor, bei dem zur Montage des Ankers mit dem Kollektor die Bürsten in einer Montagestellung mit Abstand vom Kollektor arretierbar sind, soll ein Abschnitt des Gehäuses vorzugsweise am Kunststofflagerschild membranartig ausgebildet sein, so daß durch die Bewegung dieses membranartigen Gehäuseabschnittes die Arretierung der Bürste in der Montagestellung lösbar ist, ohne daß dazu Hilfswerkzeuge erforderlich sind, die durch eine Öffnung in den Gehäuseinnenraum eingeführt werden müssen.
Patent DE-3231976-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mit einer verschleißhemmenden Oberflächenschicht versehenen Schreibrohren und Reinigungsdrähten aus Chromnickelstahl für eine Schreibspitze für Tuscheschreiber und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: C23C8/70
Filed: 1982-08-27
Granted: 1985-01-31
Abstract: Die Schreibrohre und/oder Reinigungsdrähte für die Schreibspitze von Tuschefüllhaltern, die aus einem Grundkörper aus Chromnickelstahl bestehen, werden mit einer äußeren, verschleißhemmenden Oberflächenschicht unter Anwendung eines Boridverfahrens versehen. Die Bildung der Boride erfolgt durch ein Pulver-Gasphasen-Diffusionsverfahren unter Verwendung eines EKabor-1 Pulvers bzw. Granulats (Degussa), wobei der Zutritt von Sauerstoff vor, während und nach der Behandlung verhindert ist.
Patent DE-3234797-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Verarbeitung von Videosignalen
IPC: H04N5/14
Filed: 1982-09-20
Granted: 1986-03-27
Abstract: Eine Videosignale verarbeitende Anordnung wie z.B. ein Fernsehempfänger enthält eine Einrichtung (65) zur Erzeugung einer Versteilerungskomponente, die mit einem Videosignal zur Erzeugung eines versteilerten Videosignals kombiniert wird, und eine Steuerschaltung (30, 40), die auf das versteilerte Videosignal während vorbestimmter Regelungsintervalle anspricht, um einen Bezugspegel des Videosignals automatisch zu regeln. Die Versteilerungskomponente wird während der erwähnten Regelungsintervalle gedämpft (66), um zu verhindern, daß die Steuerschaltung auf ungewollte Signale einschließlich Rauschen anspricht, die ansonsten durch die das Versteilerungssignal erzeugende Einrichtung angehoben und eine ausgangsseitige Steuerspannung der Steuerschaltung verzerren würden. In einem System, bei welchem die Steuerschaltung in einer Rückkopplungsschleife mit einer Versteilerungsschaltung angeordnet ist, die eine Verzögerungsleitung aufweist, dient die erwähnte Dämpfung auch dazu, die Rückkopplungsschleife gegen Schwingung zu stabilisieren.
Patent DE-3237712-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Beseitigen eines gefährlichen Materials, insbesondere pulverisierten radioaktiven Materials
IPC: G21F9/00
Filed: 1982-10-12
Granted: 1984-01-05
Abstract: Das Verfahren zum Beseitigen radioaktiven pulverisierten Materials (10) beinhaltet, das Material in einen Behälter (12) einzuschließen, das Material zu verbuchen, den Behälter (12) zu einem Lagerbereich (14) zu transportieren und den Behälter in einem erwärmten Salpetersäuretank (20) vollständig unterzutauchen, wodurch der Behälter und dessen Inhalt aufgelöst werden und das radioaktive Pulver nicht in die Atmosphäre entweicht.
Patent DE-3242137-C2 (DE)
IPC: E21D9/10
Filed: 1982-11-13
Granted: 1985-06-05
Abstract: A rotary excavating head is provided with a plurality of peripherally spaced tool holders supporting respective picks, each pick having a shank which is rotatable about its own axis and limitedly shiftable within a socket formed by the respective tool holder. A space of variable volume, formed between the shank end and the bottom of the socket, communicates via a check valve with a source of water whose supply pressure urges the pick outward, this space opening onto a restricted passage that terminates at a nozzle through which the water is sprinkled onto a mine face or tunnel wall attacked by the head when the respective pick is forced back against the water pressure by its encounter with the mineral matter to be fragmented. The restricted passage may include a pressure-relief valve; the nozzle may be constituted by a narrow annular clearance separating the shank of the pick from the cylindrical wall of the socket.
Patent DE-3250112-C2 (DE)
Title: Sorter for numerical data print-out sheets
Inventor: NAGASHIMA NAO
IPC: B65H39/10
Filed: 1982-07-09
Granted: 1998-07-02
Abstract: The data printout system for e.g. numerical data in which a laser beam generates characters on a photosensitive material such as paper, uses a sorter for the  printed sheets.  This sorter has a set of compartments into which the sheets are deposited. A control system determines the appropriate compartment for each sheet, according to data selected by a reading device.  A data transmission device exchanges data with an output such as a telephone line.  The control system determines whether the transmission device is in a receiving state.  It also detects a fault which causes a reading device to be inoperative.
Patent DE-3347973-C2 (DE)
Title: Air floor-heating system
IPC: F24D5/00
Filed: 1983-05-28
Granted: 1987-08-06
Abstract: In an air floor-heating system, a cavity (6) for guiding heated air through is provided between an insulating layer (3) lying at the bottom and a heat-conducting bearing layer which lies at the top and bears the floor covering (11). To form a continuous cavity (6) which extends essentially over the entire floor surface of a room (5), a large number of spacers (7a) formed from wire mats (7) is provided on the insulating layer (3), which are connected to one another, arranged at a mutual distance (a), make possible the passage of air in any horizontal direction and on which prefabricated, large-area building panels (8) are laid as bearing layer. <IMAGE>
Patent DE-3419039-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln, Wenden und Einordnen von aus einer Herstellungsmaschine austretenden Warenstücken
IPC: B65G47/244
Filed: 1984-05-22
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln, Wenden und Einordnen von aus einer Herstellungsmaschine längs- oder querliegend austretenden, länglichen Warenstücken, insbesondere Süßwarenstücken o. dgl., in eine für die Weiterverarbeitung erforderliche Längs- oder Querlage, wobei erfindungsgemäß durch ein kontinuierlich bewegtes Förderband (1) und mindestens eine, die nacheinander ankommenden Warenstücke (2) mit ihren Gängen (5) erfassende, sich längs des Förderbandes (1) erstreckende, umlaufende Wendeschnecke (4), deren Gangsteigung in Abhängigkeit davon, ob die Warenstücke auf dem Förderband aus einer Querlage in eine Längslage oder im umgekehrten Sinn zu verdrehen sind, eine jeweils geringer oder größer werdende Gangsteigung aufweist.
Patent DE-3421326-C2 (DE)
Title: Hochtemperaturrohrschelle
IPC: F16L59/135
Filed: 1984-06-05
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochtemperaturrohrschelle mit einer unteren und einer oberen Halteschale, die im wesentlichen eine zylindermantelförmige Innenkontur mit einem auf die Wärmedehnung im Betriebszustand des zu haltenden Rohres ausgelegten Durchmesser aufweisen und an Laschen zusammengehalten werden, mit einer am Innenumfang der Halteschalen angeordneten Wärmeisolierschicht aus Isoliersteinen und mit an den Halteschalen außen angebrachten Aufnahmen für Stütz- oder Hängevorrichtungen. Um eine Hochtemperaturrohrschelle zu schaffen, die mit verringertem Aufwand montiert werden kann und die in der Lage ist, vom Rohr kommende Stoßkräfte in beträchtlichem Maße aufzufangen, wird vorgeschlagen, ohne daß die Isoliersteinfüllung beschädigt wird, daß die beiden Halteschalen (1, 2) jeweils als Rahmenkonstruktionen mit zwei etwa halbkreisförmig gebogenen Trägergurten (12) ausgeführt sind, die parallel im Abstand zueinander an den beiden Stirnseiten der Halteschalen (1, 2) angeordnet sind, daß die Trägergurte (12) an ihrem äußeren Umfang durch einen halbzylindermantelförmig gebogenen Deckel (3) verbunden sind, daß zwischen der Schicht der Isoliersteine (7) und dem Innenumfang der Halteschalen (1, 2) federnde Druckübertragungselemente (4, 10, 11) angeordnet und die Laschen (5) durch ungefederte Schrauben starr miteinander verbunden sind.
Patent DE-3544183-C2 (DE)
IPC: H04N7/087
Filed: 1985-12-13
Granted: 1993-04-15
Abstract: Process and/or system for programming a video-recorder (Fig. 2) with data required for the recording of desired broadcasts, using a televison receiver (Fig. 1) suitable for receiving and replaying videotex signals, whereby the required data can, via a settable marking system, be taken, on instruction, from tables (videotex tables) which have the program annoncements and are transmitted by videotex signals, and can be fed into a program memory (T) of the video recorder. On an instruction the videotex signals allotted to the required data are stored in an intermediate memory of the television receiver and the necessary data are removed immediately or a special instruction from the stored videotex signals and transmitted without wires to the video-recorder where they are stored in the program memory of the video-recorder. Programming of a video-recorder is thus further improved.
Patent DE-3825718-C2 (DE)
IPC: E04H5/06
Filed: 1988-07-28
Granted: 1991-01-31
Abstract: Roller blind-type cover for serving pits possessing a plurality of parallel supporting beams (12), whose ends are supported on running rails (13) assigned to the pit edge, the supporting beams (12) being connected on the underside by means of chains (14) extending parallel to the running rails (13) and being movable, by means of a drive (15, 16) acting on the chains, from the covering position into an open or rest position in the pit, and vice versa. For the sake of simpler assembly and adjustment, the running rails (13) form part of a casing (25) which can be placed in a recess in the floor and consists of two longitudinal side walls (26, 27) which are at a distance from each other and are connected to each other at least at their bottom and/or end faces, the running rails (13) to support the diametral ends of the supporting beams (12) being arranged or formed internally in the upper region of each longitudinal side wall. Preferably, the supporting beams (12) are supported at the end on the running rails (13) via running rollers (18) whose axles (19) are designed as an extension of the articulated axles (20) of the chain members. <IMAGE>
Patent DE-4009657-C2 (DE)
Inventor: BLAFFERT OTTO
IPC: A24D1/00
Filed: 1990-03-26
Granted: 1994-04-07
Abstract: The coaxial strands of tobacco or filter material are formed using a first machine (20) to produce the first strand from strip-type wrapping material and a strand of filler material. A second machine produces the coaxial strand from the first strand, second strip-type wrapping material, and a strand of filler material. - The strand (12) from the first machine is held in a buffer storage unit before further processing in the second machine. It is pref. deposited in a storage vessel (10), from which it is extracted and fed to the second machine.
Patent DE-4025189-C2 (DE)
Title: Fireproof or fire resisting decking panels - are supported on side rails and assembly includes access hatch design
Inventor: BAECHLE HANS
IPC: E04B9/30
Filed: 1990-08-09
Granted: 1999-07-01
Abstract: Fireproof panels (4) are supported on side rails (2). Where an access point is required, one of the side rails has a removable section (5). - The panel (6) supported at one end of the removable rail section, has a swivel connection at its other end (8), thus allowing the panel to be swung down.
Patent DE-4025646-C2 (DE)
IPC: A47L13/24
Filed: 1990-08-14
Granted: 1992-05-21
Abstract: PCT No. PCT/EP91/01462 Sec. 371 Date Feb. 21, 1993 Sec. 102(e) Date Feb. 21, 1993 PCT Filed Aug. 3, 1991 PCT Pub. No. WO92/03083 PCT Pub. Date Mar. 5, 1992.The invention is a mop head having holder insert pockets. The holder insert pockets have thick strips of a water-absorbing and swellable material in the region of the pocket openings.
Patent DE-4037020-C2 (DE)
IPC: B29C48/02
Filed: 1990-11-20
Granted: 1993-03-18
Abstract: The extruder has a conventional heated cylinder and screw at the end of which is a welding nozzle from which the plasticised wire emerges. A temp. sensor between the end of the screw and the welding nozzle measures the temp. of the plasticised material and feeds the value to a control circuit for governing the cylinder heating. A comparison of measured and preset temp. for the given polymer is made and the heating adjusted accordingly to ensure a constant temp. in the emerging welding wire.
Patent DE-4323161-C2 (DE)
Inventor: KONETZKA GEORG DIPL ING ING GR
IPC: F16J15/40
Filed: 1993-07-10
Granted: 1997-01-30
Abstract: A description is given of a bearing unit for devices involved in mechanical process technology, in which a combination of a stopping box in the form of a contactless gap seal through which a sealing medium flows axially with a radial sealing ring is used to seal off the working space from the bearing arrangement. By means of the shaft, which, when stationary, is displaceable axially counter to the force of a spring, and appropriate design of the working part and the bearing housing, pressure-tight sealing of the interior of the bearing housing with respect to the working space and the flow passages for the sealing medium is achieved. This makes it possible to introduce cleaning or sterilisation medium at high temperature and pressure into the stopping box and working space via the conduits for the sealing medium, without damaging the bearing arrangement. <IMAGE>
Patent NL-1015364-C2 (NL)
Title: Electric motor with two contra-rotating rotors coupled via geared racks and intermediate output shaft
Inventor: SARPHATI LOUIS ALEXANDER
IPC: H02K41/03
Filed: 2000-05-31
Granted: 2001-12-03
Abstract: The motor has two concentric rotors (1, 2) in a housing (7). The inner rotor (1) has an external gear ring (10) and the outer rotor (2) has an external gear ring (11). Both gear rings couple with an external gear on the output shaft (12). The rotors are both magnetically coupled. An alternative version is a linear motor based on the same principles.
Patent NL-1016981-C2 (NL)
Inventor: PIJLS THOMAS FERDINAND ANNA
IPC: A23L33/00
Filed: 2000-12-22
Granted: 2002-06-25
Abstract: The invention relates to a method for preparing a product having a low content of microorganisms by using steam. A method according to the invention can be used to pasteurize or sterilize a product, while retaining the activity of one or more active substances that may be present in the product, and relates to a method wherein a product is dried with air. Furthermore, the invention relates to a product obtainable according to a method according to the invention.
Patent NL-1018813-C2 (NL)
Title: Tarpaulin and vehicle combination, has tarpaulin with cord inside its hem for securing cord around and to vehicle, e.g. boat, car, trailer or bicycle
Inventor: SCHIERE ANTON
IPC: B60P7/08
Filed: 2001-08-24
Granted: 2003-03-03
Abstract: The tarpaulin (2) can be used to cover at least part of the vehicle, which can be a boat (1), car, trailer or bicycle and which has at least one attachment surface extending at an angle to the main surface of the vehicle. The tarpaulin includes a cord secured inside the hem (3), which can be placed behind the attachment surface on the vehicle.   Tensioning devices can be attached to the cord and vehicle in order to secure the cord around and to the vehicle and tension the tarpaulin. Independent claims are also included for (a) a second tarpaulin/vehicle combination in which the cord is secured to a stop in the form of a vehicle wall section above the cord, formed by a groove or similar part of the wall at the cord height, (b) the tarpaulin used in either of these tarpaulin/vehicle combinations and (c) a tarpaulin with a cord along at least part of its hem and with at least one tensioning bar, one end of which extends past the cord.