baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-268740-A1 (DD)
Title: Hochspannungskoppeleinrichtung
Inventor: BERGHAENEL DIETMAR
IPC: F02P17/00
Filed: 1988-02-15
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Hochspannungskoppeleinrichtung fuer Geraete zur Pruefung der Zuendparameter fremdgezuendeter Verbrennungsmotoren. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine kapazitiv wirkende Zweileiteranordnung einen hohen induktiven Anteil an der Gesamtimpedanz aufweist. Dies wird erreicht, indem ein erster Leiter aus isolierter Schaltlitze von einem zweiten Leiter aus Schaltdraht in Form einer Wicklung umgeben ist. Die Isolierung des ersten Leiters dient als Dielektrikum, der gewickelte zweite Leiter wirkt wie eine Drosselspule.
Patent DD-268767-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum kontinuierlichen beschicken von walzwerksoefen
Inventor: ZETTL HERBERT
IPC: B65G37/00
Filed: 1988-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum kontinuierlichen Beschicken von Walzwerksoefen mit walzwarmem Gut als Bund in Stab- oder Ringform. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die zum Transport des Gluehgutes vorgesehene Rollenbahn jeweils eintragsseitig der Walzwerksoefen als absenkbare Rollensektion ausgebildet und innerhalb eines in einer Ebene in Eintragsrichtung verschiebbaren Fahrbalkens angeordnet ist. Fig. 2
Patent DD-273420-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen abstapeln von flexiblen flaechengebilden beliebiger kontur
Inventor: KUESTER KARLHEINZ
IPC: B65H29/26
Filed: 1988-06-27
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung, wenn flexible Flaechengebilde beliebiger Kontur (z. B. Leder), die zum Zwecke des Transportes oder der Trocknung einzeln auf Buegeln des Stetigfoerderers haengen, automatisch abgenommen und auf eine Unterlage (z. B. Palette) gestapelt werden. Ziel der Erfindung ist es, monotone, koerperlich schwere Arbeit zu ersetzen und Arbeitskraefte einzusparen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu konstruieren, mit der es moeglich ist, flexible Flaechengebilde (z. B. Leder) vom Stetigfoerderer abzunehmen und ordentlich auf eine Unterlage zu stapeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Vorrichtung konstruiert wurde, die aus Baugruppen besteht. Diese Baugruppen sind funktionell so zu einer Wirkeinheit gekoppelt, dass damit die Loesung der Aufgabenstellung realisiert wird.
Patent DD-275008-A1 (DD)
Title: Verfahren zur lagefixierung linienfoermiger flexibler bewehrungselemente bei der vertikalen fertigung plattenfoermiger bauelemente
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: B28B23/02
Filed: 1988-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von mineralisch gebundenen Bauelementen, insbesondere aus Beton und kann vorteilhaft bei der Fertigung in Batterieform angewendet werden. Erfindungsgemaess werden die Bewehrungselemente parallel zueinander in den Abstaenden, die sie im Bauelement einnehmen sollen, mit einem Flaechengebilde verbunden, welches danach mindestens an eine Innenseite der senkrechten Form so angelegt wird, dass die Bewehrungselemente dem Inneren der Form zugewandt sind. Mit dem erfindungsgemaessen Verfahren wird die Lagefixierung vor dem Einbringen in die senkrechte Form so vorbereitet, dass nach dem Einbringen keine weiteren Arbeitsgaenge zur Lagefixierung erforderlich sind. Fig. 1
Patent DD-275265-A1 (DD)
Title: Verschleissfester ueberzug
Inventor: WOLF ERICH
IPC: C23C16/34
Filed: 1988-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verschleissfesten Ueberzug, der aus Siliciumnitrid oder einem Schichtsystem aus mehreren Hartstoffen mit einer Siliciumnitridschicht an beliebiger Stelle des Schichtsystems besteht. Der verschleissfeste Ueberzug ist auf Verschleissteilen wie z. B. Wendeschneidplatten anwendbar. Die jeweilige Siliciumnitridschicht besteht aus vielen Einzelschichten, und jede der Einzelschichten unterscheidet sich strukturell von der benachbarten Einzelschicht. Die unmittelbar eintretende Wirkung des verschleissfesten Ueberzuges ist, dass die Verschleissfestigkeit der aus vielen Einzelschichten bestehenden Siliciumnitridschicht bis zu 30% hoeher ist als die einer Siliciumnitridschicht einer Modifikation. Bei Belastung auftretende Mikrorisse bleiben im wesentlichen nur auf eine Einzelschicht beschraenkt.
Patent DD-275412-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum halten von gefriergut bei dessen zerkleinerung
Inventor: DRUT HENRY
IPC: B02C18/00
Filed: 1988-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine dieses Verfahren realisierende Vorrichtung zum Halten von Gefriergut, insbesondere Gefrierfleischbloecken, bei dessen Zerkleinerung in Streifen oder Scheiben mittels Gefrierfleischschneidemaschinen, die mit dem Guillotinsprinzip arbeiten. Erfindungsgemaess wird ein Anschlag 1 durch den Aufwaertshub eines Messerbalkens 4 angetrieben in eine Arbeitsposition zwischen Gegenmesser 15 und 14 angehoben und so lange Gehalten, bis der Messerbalken 4 nach seinem weiteren Auswaerts- und nachfolgenden Abwaertshub eine festgelegte Hoehe erreicht, wonach der Anschlag 1 wieder, vom Messerbalken 4 angetrieben, abgesenkt wird. Erfindungsgemaess sind der Anschlag 1 und der Messerbalken 4 der Vorrichtung mittels gestellfesten 2, 3 und vom Messerbalken 4 bewegten Fuehrungselementen 5, 6, 7, 11 miteinander verbunden. Damit wird der Materialaufwand der Gefrierfleischschneidemaschinen gesenkt, d. h. die Maschinenabmasse werden verringert. Fig. 2
Patent DD-275392-A1 (DD)
Title: Biotechnische herstellung antagonistenhaltiger kulturloesungen zur bekaempfung phytopathogener pilze
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: A01N63/02
Filed: 1988-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die biotechnische Herstellung antagonistenhaltiger Kulturloesungen zur Bekaempfung phytopathogener Pilze. Die antagonistenhaltigen Kulturloesungen werden zur Bekaempfung phytopathogener Pilze in der gaertnerischen Zierpflanzen- und Gemueseproduktion bevorzugt in kaelteren Erdsubstraten eingesetzt. Erfindungsgemaess wird Bacillus psychrosaccharolyticus, IMET 11313 submers kultiviert. Die Bekaempfung der Antagonisten erfolgt durch den Einsatz der Kulturloesung. Es wurde Wirksamkeit gegen- Fusarium oxysporum dianthi- Fusarium avenaceum- Fusarium culmorum- Phytophthora nictianae- Phytophthora cryptogea- Geaumannomyces spec.- Phomopsis scleretoides- Gerlachia nivealefestgestellt.
Patent DD-280246-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur automatischen qualitaetskontrolle von eiern
Inventor: LORF THOMAS
IPC: A01K43/04
Filed: 1989-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Qualitaetskontrolle von Eiern mit dem Ziel, verschiedene Schadmerkmale eines Eies wie Risse oder Bruchstellen, Schmutzbelaege, Bluteinschluesse und Genussuntauglichkeit (Faulei) mit einem eindimensionalen optischen Sensor gleichzeitig zu erfassen. Die aufgenommenen Bildinformationen werden nach einem Algorithmus so verarbeitet, dass eine Klassifizierung nach einzelnen Schadmerkmalen erfolgen kann. Die Abtastung des Eies erfolgt bei rotierender Bewegung des Eies im Durchlichtverfahren. Fig. 1
Patent DD-280381-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum messen von werkstuecken mit zwei planparallelen flaechen
Inventor: STOETZER JUERGEN
IPC: G01B3/30
Filed: 1989-03-07
Abstract: Geschaffen wird eine Vorrichtung zum Messen von Werkstuecken mit zwei planparallelen Flaechen, die insbesondere an einem rechnergesteuerten Endmasspruefplatz angewendet werden kann. Die Vorrichtung arbeitet ohne Manipulator. Die Endmasse (10) stehen auf einem ebenen Messtisch (3). Im Messtisch (3) und in einem hoehenverstellbaren Messkopf (2) sind je fuenf Winkelhebel (4) spielfrei kippbar gelagert, die an ihrem einen Ende Tastelemente (5) und an ihrem anderen Ende den beweglichen Teil (6) eines Wegmesswandlers (8) enthalten. Alle Messwerte werden gleichzeitig erfasst und an einen Rechner 12 zur Verarbeitung gegeben. Fig. 1
Patent DD-280742-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung und verwertung von doppelsulfathaltigen salzkrusten
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: C01D5/06
Filed: 1989-03-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Gewinnung und Verwertung von doppelsulfathaltigen Salzkrusten aus Eindampfanlagen der Kaliindustrie. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht in der Vermeidung von Wertstoffverlusten bei der Beseitigung doppelsulfathaltiger Salzkrusten in Eindampfanlagen sowie in der vollstaendigen Verwertung der Krusteninhaltsstoffe. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die verkrusteten Teile der Apparatur mit einem Teil des Prozesswassers bei Temperaturen zwischen 50 und 90C gefuellt werden und die so gewonnene Spuelloesung in dosierter Menge dem Prozesswasser des Kaliumsulfatprozesses zugemischt wird.
Patent DE-10000434-A1 (DE)
Title: Quill for a fountain pen consists of a body made of platinum, titanium or a corresponding alloy, and a tip
Inventor: BOCK OTTO
IPC: B43K1/02
Filed: 2000-01-10
Abstract: Quill consists of a body (1) made of platinum, titanium or a corresponding alloy, and a tip (2). The body is produced by rolling, punching and pressing and/or bending a metallic strip.
Patent DE-10001460-A1 (DE)
Inventor: HOFMANN ALBERT
IPC: F25B9/14
Filed: 2000-01-15
Abstract: The invention relates to a refrigerating machine which functions periodically. Said refrigerating machine consists of a thermal power amplifier which is based on the pulse tube process and a pulse tube cooler which is connected in series to the heat exchanger of said thermal power amplifier, which functions as a recooler. The thermal power amplifier consists of a compressor device, a first heat exchanger which releases heat to the environment, a regenerator, a second heat exchanger which introduces heat into the power amplifier, the heater, a pulse tube and a third heat exchanger which releases heat to the environment and to which the pulse tube cooler is connected. Said pulse tube cooler also consists of a regenerator, a heat exchanger, a pulse tube, another heat exchanger and an expander. The optimal design of the refrigerating machine for stationary operation can be determined using a vector diagram.
Patent DE-10010787-A1 (DE)
Title: Twin-output plug for supplying power to two consumers from one plug socket leaves a second socket outlet still available for other consumers when a standard plug couples into a mains plug socket
IPC: H02G11/02
Filed: 2000-03-04
Abstract: Two cable outlets couple into a standard plug. One outlet feeds a cable drum/extension. The other outlet couples to a socket plug for use with another cable drum/extension or other appliances. When the standard plug couples into a mains plug socket, there is a second socket outlet still available for other consumers.
Patent DE-10014160-A1 (DE)
Title: Production and/or treatment of concrete-based bodies comprises adding or mixing natural stone granules into the base composition for the body or into the regions facing the surfaces which are visible later
Inventor: METTEN HANS-JOSEF
IPC: C04B32/00
Filed: 2000-03-22
Abstract: Production and/or treatment of concrete-based bodies comprises: (a) adding or mixing natural stone granules into the base composition for the body or into the regions facing the surfaces which are visible later in addition to the usual concrete additives;  (b) pouring the mixture into molds and compressing;  (c) hardening;  (d) heat treating the surfaces which are visible later so that the natural stone granules are not thermally changed, gelled and/or melted; and (e) removing the heat source and the body from each other or switching off the heat source so that the natural stone solidifies in the molten form.  Preferred Features: The number and size of the natural stone granules are selected so that melts flow together.
Patent DE-10014815-A1 (DE)
Inventor: HORN HERBERT
IPC: D06F75/18
Filed: 2000-03-27
Abstract: Steam iron, contains scale inhibitor of silicone elastomer produced by hardening water vapor permeable-organosilicon compound with hydrophilic active substance and polyorganosiloxane composition in (part of) water channel. In a steam iron, at least part of the water channel contains a scale inhibitor of silicone elastomer, produced by crosslinking or hardening a water vapor permeable-organosilicon compound with a hydrophilic active substance and a polyorganosiloxane composition. Near the vaporization zone of a steam chamber with a metal heating element, the iron has a grid through which the steam flows, consisting of a metal differing from that of the sole plate.
Patent DE-10016536-A1 (DE)
Title: Cable-reinforcing element, especially for optical cables, has a core containing filaments embedded in thermoplastic adhesive and an outer skin of thermoplastic adhesive containing a water-absorbent swelling agent
Inventor: OLESEN JOHN E
IPC: C09D5/25
Filed: 2000-04-03
Abstract: A reinforcing element for cables, with a core comprising filaments embedded in thermoplastic adhesive.  The core is also enveloped in a skin of thermoplastic adhesive containing a dispersed, water-absorbent swelling agent which causes the core to expand in contact with water.  A reinforcing element, especially for use in cables, particularly in optical cables, consisting of many parallel, untwisted single filaments embedded in a thermoplastic adhesive matrix to form a long core with an essentially constant cross-section. The core is also enveloped in a skin (S) consisting of another thermoplastic adhesive containing an homogeneously dispersed, water-absorbent swelling agent, so that the core expands in contact with water. Independent claims are also included for : (1) cables with a core, e.g. a core with optical waveguides, surrounded by one or more reinforcing elements as described above, in which the reinforcing elements are enveloped in an outer cable sheath;  (2) a method for the production of these reinforcing elements by coating the filaments with molten adhesive and passing them through a die to form the core and then applying the outer skin to the still-hot core directly after the die;  (3) a method for the production of cables by laying several reinforcing elements parallel to or helically round the main core (containing the waveguides) and then applying an outer cable sheath of thermoplastic material (e.g. HDP) by passing the combination through a sheathing die.
Patent DE-10017367-A1 (DE)
Inventor: SCHROD WALTER
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-04-07
Abstract: According to the invention, a capacitive actuator, in particular of a fuel injection valve in an internal combustion engine is charged with different charging times. In order to reduce the charging time, the charging oscillating circuit is switched over to a freewheel circuit and to prolong the charging time, the freewheel circuit is switched back to a charging circuit. The switch between the freewheel circuit and the charging circuit and vice versa can be carried out several times.
Patent DE-10018038-A1 (DE)
Title: Alarm system to indicate a wet nappy, comprises sensors which generate optical or acoustic signals
Inventor: BAKHTIARIHAFTLANGI MOHAMMAD
IPC: A61F13/42
Filed: 2000-04-03
Abstract: The sensors are integrated into a closed circuit and activate the current circuit of the signal emitter in the presence of dampness in the nappy.
Patent DE-10018588-A1 (DE)
Title: Wetting or moistening bulk materials with fluids or paste in mixer comprises cooling fluids or pastes below their reference point before adding to mixer, and mixing with bulk materials
Inventor: HAVERLAND HARTMUT
IPC: C11D17/00
Filed: 2000-04-14
Abstract: Wetting or moistening bulk materials with fluids or paste in a mixer comprises cooling the fluids or pastes below their reference point before adding to the mixer; and mixing with the bulk materials. The solid fluids or pastes are re-liquefied in the mixer during mixing or after the mixing process. Preferred Features: The fluids or pastes are slowly cooled to below their reference point. The fluids or pastes are shock-frozen.
Patent DE-10023479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Rohren durch Ziehen über einen Stopfen
Inventor: KALKENINGS PETER
IPC: B21C1/24
Filed: 2000-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Rohren durch Ziehen über einen Stopfen, wobei vor dem Ziehne mehrere Ausgangsrohre Stoß an Stoß miteinander verschweißt werden und der so gebildete Rohrstrang anschließend zur Verminderung der Wanddicke und des Durchmessers durch einen Ziehring gezogen wird. Hierbei werden die Rohrenden vor dem Verschweißen zum Rohrstrang zur Beseitigung der im Endbereich vorhandenen Exzentrizität kalibriert, wobei die Bedingung gilt: DOLLAR A S¶0¶-E > S¶W¶ > S¶1¶
Patent DE-10025101-A1 (DE)
Title: Device used to drive in fixing device using compressed air, especially nail driver, comprises pressure reservoir having main reservoir and intermediate reservoir, working cylinder, and an adjusting device for adjusting the power
Inventor: MAURER WERNER
IPC: B25C1/04
Filed: 2000-05-20
Abstract: Device comprises a pressure reservoir having a main reservoir (5) and an intermediate reservoir (8) arranged between the main reservoir and a working cylinder (7) forming the drive unit and connected via an inlet valve (6) to the working cylinder. An adjusting device for adjusting the power is arranged between the main reservoir and the intermediate reservoir.  Preferred Features: The adjusting device is operated from outside the device without using tools.
Patent DE-10025981-A1 (DE)
Title: Zusammenschiebbare Lenksäule
Inventor: BARTON LAURENCE GEORGE HERBERT
IPC: B60R21/05
Filed: 2000-05-25
Abstract: Eine zusammenschiebbare Lenksäulen-Anordnung hat eine Einrichtung zum Absorbieren von Energie beim Zusammenschieben der Lenksäule, wobei die Einrichtung ein Rutschglied (6) hat, das so wirkt, daß es einen Draht (4) verformt der Arme hat, die wenigstens einen Haltestift (7) umgreifen. Der oder jeder Stift (7) ist selektiv vorschiebbar und zurückziehbar, um die Fähigkeit zur Energieabsorption zu verändern.
Patent DE-10026934-A1 (DE)
Title: Insert lid especially for bins to hold organic waste is enclosed in bin by up to 30 mm, and bin is tightly sealed by lip seal fitted between lid and wall of bin
Inventor: NIEDICK HANS
IPC: B65F7/00
Filed: 2000-05-30
Abstract: The insert lid(1) for waste bins is enclosed in the bin(4) by up to 30 mm, and the bin is tightly sealed by a lip seal(2) fitted between the lid and wall of the bin. Other features of the lid are a filter medium(3), a connection to the bin, and encompassing edge(5), and a handle.
Patent DE-10027964-A1 (DE)
Title: Mobile security unit based on mobile radio has sensor-control circuitry for establishing radio connection e.g. using stored telephone number
IPC: G08B25/10
Filed: 2000-06-08
Abstract: A mobile radio unit is connected to a sensor unit with at least one sensor, e.g. for detecting movement, noise, shock etc. Sensor-controlled circuitry is provided for automatically establishing at least one radio connection when corresponding signals are supplied from the sensor unit. The circuitry may include a memory for storing a telephone number to be dialled when required. The sensors and the sensor-controlled circuitry is integrated inside the case of the mobile radio unit, or connected by a plug or cable or wireless link.
Patent DE-10028128-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Betonschleifer
Inventor: SCHUELE MANFRED
IPC: B24B23/04
Filed: 2000-06-07
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere ein Betonschleifer, weist ein motorisch antreibbares Werkzeug (34) zur Bearbeitung insbesondere der Oberfläche eines Werkstücks und eine das Werkstück (34) umgebende Schutzhaube (40) auf, die am unteren Randbereich (39) ein nachgiebiges Dichtelement (42) trägt, mit dem die Schutzhaube (40) zur Abdichtung auf die Oberfläche des Werkstücks aufsetzbar ist. Das Dichtelement (42) in Form einer Dichtbürste (43) ist mittels mindestens eines flexiblen Elements (50) federnd an der Schutzhaube (40) gehalten. Dadurch ist das Dichtelement werkzeuglos leicht auswechselbar. Dessen Borsten (46) sind weniger beansprucht, wodurch die Lebensdauer des Dichtelements (42) erhöht ist (Fig. 1).
Patent DE-10029897-A1 (DE)
Title: Inflatable tent for use in catastrophe; has supporting shape-forming ribs made of inflatable tubular bodies, grid connected between adjacent tubular bodies and tent cover supported by ribs
Inventor: VETTER MANFRED
IPC: E04H15/20
Filed: 2000-06-17
Abstract: The tent has supporting shape-forming ribs made of tubular bodies (26-32), which are airtight and inflatable and form chambers that are at least partly connected. A tent cover is supported by the ribs and covers them. A grid (36) is arranged between adjacent tubular bodies and is connected to them. Preferably, the grid is arranged on the outside of the ribs, facing the tent cover.
Patent DE-10032512-A1 (DE)
Title: Hybrid power system for vehicle, includes clutch controller which maintains clutch of power transmitting unit in half clutch condition during deceleration operation enabling regeneration of power
Inventor: SUZUKI TAKESHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-07-05
Abstract: Electric motor (1) and IC engine (2) functioning as power source, are coupled to running wheel through a common power transmittance group (3). Buffer clutch (5) in group (3) adjusts power. During deceleration operation, rotation of driving wheel drives the motor, performing regeneration of power. Clutch controller (18) maintains the clutch in half clutch condition, in deceleration operation period.
Patent DE-10035705-A1 (DE)
Title: Defective relief analysis procedure of memory, involves detecting line or row address of defective cell in searched memory area, and specifying and storing address of defective cell
Inventor: YASUI TAKAHIRO
IPC: G01R31/28
Filed: 2000-07-21
Abstract: The defective relief analysis procedure of memory involves searching line address or row address in which the defective cell exists, in the searched memory area. Whenever the presence of defective cell is detected in a line address or row address, the address of the defective cell on detected line address or row address is specified and stored.  An Independent claim is also included for memory test device.
Patent DE-10042722-A1 (DE)
Title: Sanitary fitting e.g. single-lever mixer tap, has LEDs attached to current source located on adjusting element and connected to temperature sensor
Inventor: GRIGULL BERTHOLD
IPC: F21S9/02
Filed: 2000-08-31
Abstract: A sanitary fitting has a body (2) and an adjusting element (4). There is at least one LED (12,13) attached to a current source (7) and located on the adjusting element. Several LEDs are connected to a temperature sensor. The LEDs are connected with a battery located in the body or in the adjusting element. The body and the adjusting element are connected together via a plug coupling (8). The plug coupling is designed as an electrical contact. A charging apparatus is equipped with a complementary coupling half. The LEDs and the current source are located in a floating body.
Patent DE-10043772-A1 (DE)
Title: Ultraviolet- and cold-resistant multilayer film comprises a crystallizable bibenzoate-modified thermoplastic polymer as its major component
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: B29C48/08
Filed: 2000-09-06
Abstract: Multilayer film comprising a crystallizable bibenzoate-modified thermoplastic polymer (I) as the major component is new. An Independent claim is also included for a process for producing the film, comprising: (1) coextruding the corresponding starting materials through a slit die; (2) biaxially stretching and thermofixing the resulting film; and (3) optionally coating the film on one or both sides.