baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-252794-A1 (DD)
Title: Verfahren zur biegeverformung nachformbarer schichtpressstoffe
Inventor: GOELLNER REINHARD
IPC: B29C53/00
Filed: 1986-09-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Formkoerpern aus nachformbaren Schichtpressstoffen, wie nachformbarem Lagenholz und ist fuer die Herstellung von geformten Konstruktionselementen im Moebelbau, Innenausbau, Fahrzeugbau, Leuchtenbau sowie in der Verpackungs-, Spielzeug- und Sportgeraeteindustrie anwendbar. Zwecks angestrebter Vermeidung von Biegebruechen bei der verfahrensgemaess durchzufuehrenden Biegeverformung plastifizierter Halbzeuge werden diese in eine materialentlastende Zwischenformgebung ueberfuehrt, bevor die Endformgebung der Teile hergestellt wird.
Patent DD-256092-A1 (DD)
Title: Trenneinrichtung fuer vorzugsweise hohlprofile, insbesondere rohrtrennautomat
Inventor: PFAU THOMAS
IPC: B23D33/10
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trenneinrichtung fuer vorzugsweise Hohlprofile, insbesondere einen Rohrtrennautomaten mit mindestens einem laengs eines Fahrbalkens mittels mindestens zweier Waelzlager verfahrbaren Wagen mit einem in eine aktive Position verstellbaren Laengenanschlag, der gegenueber dem Fahrbalken in jeder gewuenschten Schnittlaenge arretierbar ist. Um die Herstellung der Trenneinrichtung zu verbilligen, ist der Wagen erfindungsgemaess mittels eines laengs des Fahrbalkens angeordneten als Zahnstange dienenden Kettenstueckes und einer am Schlitten vorhandenen Handkurbel mit Kettenrad antreibbar; waehrend die Waelzlager auf je einer Exzenterwelle angeordnet und durch Drehung der letzteren mittels je eines Handhebels von einer ersten in eine zweite Stellung vom Fahrbalken abhebbar sind, und der Wagen derart auf den Fahrbalken aufsetzbar und mittels zweier am Wagen beiderseitig des mittig angeordneten Kettenrades gelagerten und gegen den Fahrbalken verspannbaren Spannspiralhebels gegenueber dem Fahrbalken arretierbar ist. Fig. 1
Patent DD-258291-A1 (DD)
Title: Zerstoerungsfreies pruefverfahren fuer heterogene werkstoffe
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: G01N29/04
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pruefverfahren, das insbesondere oberflaechennahe Werkstoffbereiche charakterisiert. Das Verfahren ist zur Qualitaetskontrolle von aufgebrachten Schichten auf Werkstoffe geeignet. Es wird die Phasengeschwindigkeit von Ultraschallwellen ermitelt, indem die Signalverlaeufe, die im Schallempfaenger durch die Schallimpulse angeregt werden, ausser, wie schon bekannt, am Anfang X0 und am Ende Xmax einer vorgegebenen Messstrecke, erfindungsgemaess bei n weiteren, durch Formel 1 und 2 definierten Messpositionen einzeln aufgezeichnet, die dazugehoerigen Phasenspektren einzeln ermittelt, Gruppenlaufzeiten bestimmt, nach Formel 3 und 4 eine Phasenkorrektur durchgefuehrt, die es ermoeglicht, nach Formel 5 die Phasengeschwindigkeit zu bestimmen. Aus der Phasengeschwindigkeit sind Werkstoffkenngroessen mathematisch oder durch graphische Darstellung und Aufstellung von Eichkurven zu erhalten.
Patent DD-265440-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abloesen von weichdachbelaegen
Inventor: NEUMEISTER MICHAEL
IPC: E04D15/00
Filed: 1987-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leichte Vorrichtung zum Abloesen von Weichdachbelaegen vom Untergrund bei der Instandsetzung, Rekonstruktion und sonstigen Baumassnahmen an Daechern. Die Vorrichtung soll besonders beim Abloesen von Weichdachbelaegen auf leichten Dachkonstruktionen und zum vollstaendigen Abloesen des Dachbelages auf Kleinflaechen und rund um Dachdurchdringungen (Schornsteine, Dunstrohre, Antennen u. ae.) eingesetzt werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass ein Vibrator das messerartige Werkzeug derart in Schwingungen versetzt, dass am abzuloesenden Dachbelag sowohl stossende als auch schneidende Wirkungen auftreten. Dieses Wirkprinzip ermoeglicht, dass die Vorrichtung zum Abloesen von Weichdachbelaegen eine geringe Masse und eine geringe Baugroesse aufweist. Fig. 1
Patent DD-277620-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum richten und zentrieren von stangenfoermigen zylindrischen endstuecken
Inventor: CZECHE ROLAND
IPC: B21F1/02
Filed: 1988-12-05
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung beim Richten und Zentrieren von Endstuecken, die mit dem Werkstueckgehaeuse vorwiegend durch Schweissen oder Loeten verbunden sind und dadurch einen Fluchtungsfehler aufweisen. Das koennen beispielsweise Rohrleitungen an Fluessigkeitsbehaeltern oder Kleinkompressoren sein. Der Richt- und Zentriervorgang erfolgt durch Einleitung einer Biegewechselbeanspruchung mittels einer Biegewelle, in deren Nut das zu richtende Endstueck eingefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-278445-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur digitalen, adaptiven, vorlaeufigen taktphaseneinstellung in modemempfaengern
Inventor: LEICHSENRING UWE
IPC: H01L27/00
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Anordnung zur digitalen, adaptiven, vorlaeufigen Taktphaseneinstellung in Modemempfaengern. Sie beinhaltet ein Verfahren und eine Anordnung zur digitalen, adaptiven, vorlaeufigen Taktphaseneinstellung vor Beginn der eigentlichen Taktphasenregelung in Modemempfaengern fuer die Datenuebertragung ueber bandbegrenzte Kanaele. Erfindungsgemaess geschieht dies dadurch, dass der Abtastzeitpunkt in gleichmaessigen Schritten ueber eine Schrittaktperiode verschoben wird, dabei eine Berechnung des Empfangssignalbetrages aus den noch modulierten Normal- und Quadratursignalen der Signalzweige erfolgt und dieser einer Mittelwertbildung zugefuehrt wird, wonach der Taktzeitpunkt auf den Zeitpunkt des maximalen Mittelwertes verschoben wird. Fig. 1
Patent DD-278661-A1 (DD)
Title: Multiprozessorsystem mit dynamischer redundanz und mitteln zur on-line-reparierbarkeit
Inventor: KUCHARZYK UWE
IPC: G06F11/00
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multiprozessorsystem mit dynamischer Redundanz und Mitteln zur on-line-Reparierbarkeit. Sie bezieht sich auf das Gebiet der digitalen Rechentechnik mit hohen Anforderungen an Fehlertoleranz und Verfuegbarkeit. Erfindungsgemaess sind die Prozessor-Steckeinheiten ueber einen Diagnosebus miteinander verbunden. Weiterhin sind auf der Prozessor-Steckeinheit eine Isolations- und Resetlogik, die Zeitglieder zur Ueberwachung der Programmabarbeitung der CPU, eine Spannungsueberwachungsschaltung sowie eine Potentialhalteschaltung zur Unterstuetzung der Isolation des Prozessormoduls im Fehlerfall enthaelt, und auf der Buskopeleinheit eine Freigabelogik, eine Ruecksetzlogik sowie eine Globalbusabschaltlogik mit Halteschaltung angeordnet, die die Fehlerausbreitung auf andere Prozessormodulen verhindern sowie die on-line-Reparatur und -Wartung ermoeglichen. Fig. 1
Patent DD-280759-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-dialkyl(aryl)amino-5-phenyl-1,2,4-dithiazolium-tetrachlorometallaten
Inventor: KOEHLER RONALD
IPC: C07D285/00
Filed: 1989-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-Dialkyl(aryl)amino-5-phenyl-1,2,4-dithiazolium-tetrachlorometallaten der allgemeinen Formel. Es ist die Aufgabe gestellt, diese Verbindungen in technisch einfacher und oekonomisch guenstiger Weise herzustellen. Die Aufgabe wird geloest durch die Umsetzung von 1,1-Dialkyl(aryl)-3-benzoyl-thioureato-metallaten mit Thionylchlorid in Acetonitril. Der Nachweis ihrer Struktur wurde durch Roentgenkristallstrukturanalyse erbracht. Formel
Patent DE-10000744-A1 (DE)
Title: Trailer coupling with anti-rolling system has damper elements tangential to turning circle of tow bar about coupling head
Inventor: LORENZ HARTMUT
IPC: B60D1/32
Filed: 2000-01-04
Abstract: The trailer coupling incorporates damper elements (5), which in neutral central position are directed mainly tangential to the turning circle of the tow bar (1) about the coupling head (2). The damper elements are fastened to the coupling in such a way, that a small relative turning movement between tow bar and coupling head out of the neutral position, causes a long adjustment path and a high adjustment speed of the damper elements. The damper elements contain conventional shock absorbers.
Patent DE-10001355-A1 (DE)
Title: Subscriber information acquisition method in mobile radio communication network, involves comparing subscriber data stored in internal memory of control room and subscriber unit
Inventor: FAIST MICHAEL
IPC: H04W4/02
Filed: 2000-01-14
Abstract: Subscriber data stored in an internal memory (12) of control room (9) connected to the radio tower (13) is retrieved, based on request transmitted from a subscriber unit (1) such as mobile phone. The retrieved data is compared with subscriber data stored in internal memory (3) of the subscriber unit. Based on the comparison result, concurring subscriber data are indicated in a display (8) of subscriber unit.  An Independent claim is also included for network subscriber information acquisition device.
Patent DE-10004561-A1 (DE)
Title: Knee joint prosthesis consists of modular system of rails, bows, belts, riders, joint unit, pads and fixtures
Inventor: SEEBER ENGELBERT
IPC: A61F5/01
Filed: 2000-02-02
Abstract: Detachably fixed riders (2) produce a variable connection between the rails (1) positioned medially and laterally in relation to the thigh or lower leg by means of bows (3) and belts (4) enclosing the leg. The riders transfer load and force from the bows and belts to the rails. The modular structure is made up of the standard parts of riders, joint unit (5), fixtures and individually alterable parts of rails, bows, belt, and pads (11).
Patent DE-10006575-A1 (DE)
Title: Sterilization of a closed chamber comprises feeding a sterilizing fluid into the chamber via a movable sterilizing apartments.
Inventor: SCHROEDER GERHARD
IPC: F24F8/24
Filed: 2000-02-14
Abstract: A process for sterilizing a closed chamber comprises feeding a sterilizing fluid into the chamber (1). The fluid is passed through a movable sterilizing apartments (3) on its way to the chamber.
Patent DE-10008634-A1 (DE)
Title: Trennwandkolonne zur Auftrennung eines Vielstoffgemisches
Inventor: BURST WOLFRAM
IPC: B01D3/14
Filed: 2000-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennwandkolonne, die folgende Segmente aufweist: DOLLAR A a) einen oberen Kolonnenbereich (1), DOLLAR A b) ein Verstärkungsteil (2) des Zulaufteils, DOLLAR A c) ein Abtriebsteil (4) des Zulaufteils, DOLLAR A d) ein oberen Teil (3) des Entnahmeteils, DOLLAR A e) ein unteren Teil (5) des Entnahmeteils, DOLLAR A f) einen Zwischenbereich (9) des Zulaufteils, DOLLAR A g) einen Zwischenbereich (10) des Entnahmeteils und DOLLAR A h) einen unteren Kolonnenbereich (6). DOLLAR A Wesentlich ist, daß die Trennwand (7) zwischen den Segmenten b) (2) und d) (3) sowie zwischen den Segmenten c) (4) und e) (5) senkrecht angeordnet ist, die Segmente b) (2), d) (3), c) (4) und e) (5) trennwirksame Einbauten aufweisen und die Querschnittsfläche A¶b¶ des Segmentes b) (2) um mindestens 10% kleiner ist als die Querschnittsfläche A¶d¶ von Segment d) (3) sowie die Querschnittsfläche A¶c¶ des Segmentes c) (4) um mindestens 10% größer ist als die von Segment e) (5).
Patent DE-10010711-A1 (DE)
Title: Umschlaganleger
Inventor: GARLICHS JUERGEN
IPC: B65H1/14
Filed: 2000-03-04
Abstract: Bei einem Umschlaganleger zum Vereinzeln des jeweils obersten Umschlags eines in Schuppenformation auf einem Transportband eines Zuführtisches unter seitlicher Ausrichtung bis an einen Vorderkantenanschlag kontinuierlich vorgeschobenen flachliegenden Stapels mit einer Reihe von Trennsaugern eines hin und her schwenkbaren Saugkopfes zum Abheben des Umschlags vom Stapel und mit einer Abzugseinrichtung zur Übernahme des Umschlags und um Überführen an einen Weiterförderer ist vorgesehen, daß für ein funktionssicheres Anlegen von Umschlägen mit einseitig eingeschlagenen Klappen oder mit beidseitig eingeschlagenen Klappen mit innenliegenden Datenträgerplatten der Zuführtisch (3) mit dem Transportband (2) über eine Verstelleinrichtung (13-21) quer zur Abzugsrichtung der Umschläge (1) derart schrägstellbar ist, daß die Höhenlinie der von den Trennsaugern (7) beaufschlagten Fläche der Umschläge (1) parallel zur Höhenlinie der Trennsauger (7) verläuft.
Patent DE-10010814-A1 (DE)
Title: Cosmetic preparations containing new or known 4-oxoretinol compounds, useful for prophylaxis of aging of the skin or hair
Inventor: JENTZSCH AXEL
IPC: C07C403/16
Filed: 2000-03-08
Abstract: The use of 4-oxo-retinol compounds (I) (including the free alcohol and ether, ester or carbonate derivatives) in cosmetic preparations is new. Some of (I) are new compounds.  The use of 4-oxo-retinol compounds (I) in cosmetic preparations is new.  R  = H, 1-12C alkyl, 1-20C acyl, 1-12C alkoxycarbonyl, amino acid residue or tocopherol derivative residue of formula (i). Independent claims are included for:  (1) cosmetic preparations for protecting the human epidermis or hair, comprising an effective amount of (I) in a carrier; and  (2) (I; R = R') as new compounds.  R'  = 1-12C alkoxycarbonyl, amino acid residue or group (i).
Patent DE-10013066-A1 (DE)
Title: Fork lift truck with one or more transparent windows has dirt-repelling coating on windows
Inventor: JAHNS CLAUS-PETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2000-03-17
Abstract: The fork lift truck has one or more transparent windows, which are of large surface area and may have single or double curvature. These windows are coated with a dirt-repelling material. This material may be a polymer. It can be equally well applied to windows of ceramic, plastic, flexible glass or other transparent materials.
Patent DE-10016119-A1 (DE)
Title: Insulated conductor wire stripping method uses 2 successive stripping stages for removing insulation from longer and shorter sides of conductor wire with elliptical cross-section
Inventor: HAYASHI MITSUYUKI
IPC: H02G1/12
Filed: 2000-03-31
Abstract: The conductor wire stripping method removes the insulating coating (11) from the outside of a conductor wire (10) with an elliptical cross-section using a first pair of cutting edges (2) displaced longitudinally relative to the conductor wire, which remove the insulation coating from the longer conductor wire edges in a first stripping stage and a second pair of cutting edges displaced longitudinally relative to the conductor wire, for removing the insulation from the shorter sides of the conductor wire in a second stripping stage.  An Independent claim for an insulated conductor wire is also included.  ND CONTROL - The switching of the energy supply may be controlled by a microcomputer (500).
Patent DE-10017022-A1 (DE)
Title: Weeding tool is circular and has sharp rim, which may have undulating or zigzag shape
Inventor: FOERDER ERNST WILHELM
IPC: A01B1/08
Filed: 2000-04-05
Abstract: The weeding tool is circular and has a sharp rim, which may have an undulating or zigzag shape. It is mounted in a wedge-shaped holder.
Patent DE-10020591-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für viskoses Dentalmaterial
Inventor: NIHEI TSUTOMU
IPC: A61C5/06
Filed: 2000-04-27
Abstract: Ausgabevorrichtung für viskoses Dentalmaterial, beinhaltend einen Behälter, welcher mit einem Patronen-Montageabschnitt zum Montieren bzw. Festlegen einer ein viskoses Dentalmaterial enthaltenden Patrone bzw. Kartusche versehen ist; eine Führungswelle, welche in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung in einem Hohlraum des Behälters abgestützt ist, wobei an einer vorbestimmten Position derselben ein Hebel-Eingriffsabschnitt vorgesehen ist; einen Hebel in dem Behälter über eine Hebelwelle, wobei ein Ende desselben mit dem Hebel-Eingriffsabschnitt der Führungswelle in Eingriff steht und das andere Ende desselben außerhalb des Behälters angeordnet ist; ein elastisches Glied, welches mit dem Behälter und der Führungswelle oder dem Hebel in Eingriff steht, um die Führungswelle zu einer Ausgangsposition zurückzubringen; einen Gleitblock, welcher einen Freiraum darin, dessen untere Seite geöffnet ist, und eine gehäuseartige Außenform aufweist, welche mit einer Einstellschraube an einer Position niedriger als diejenige eines Durchtrittslochs verschraubt ist, durch welches die Führungswelle in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung durchtritt; eine Druckfeder zum Vorwärtsdrücken einer Löse- bzw. Freigabeplatte mit einem Loch, welches eine Form entsprechend derjenigen der Führungswelle aufweist, durch welche die Führungswelle hindurchgeführt ist, wobei die Freigabeplatte montiert und gegenüber einer Achse der Führungswelle geneigt ist, und wobei die Druckfeder zwischen einem hinteren ...
Patent DE-10024692-A1 (DE)
Title: Gas flow control has flap swivel mounted on duct wall and moved by drive element contained in pocket.
Inventor: DENK WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: The gas-flow control has at least one flap which is swivel mounted between the side walls (9) of the duct, and is especially incorporated in the frame of the duct. The flap is moved by a drive element on one of the side walls, and which has a driven shaft which cooperates with the flap. The drive element is contained in a pocket (1,8) on the side wall. The pocket is in the form of an insertion guide for the drive element and is coaxial with the flap's (1) swivel axle (2).
Patent DE-10024766-A1 (DE)
Title: Two-part centre console for vehicles comprises two parts arranged in longitudinal direction of vehicle with one part engaging with sliding seat over other with no visible join
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60K37/00
Filed: 2000-05-19
Abstract: The centre console comprises two parts (2, 3) arranged in the longitudinal direction of the vehicle so that one of the parts engages with sliding seat over the other to avoid a visible join.  At least one part has an inclined or rounded exposed edge.
Patent DE-10025561-A1 (DE)
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: H04Q9/00
Filed: 2000-05-24
Abstract: The invention relates to a energy self-sufficient high frequency transmitter, comprising at least one electromechanical converter (1), with a series rectifier circuit (2) and voltage transformer circuit (3). Furthermore, a logic component (4) is connected to the voltage transformer circuit (3), with a sequence control system and  memory, in which an identification code is stored and a high frequency transmitter stage (5) connected to the logic component (4) and a transmitting antenna (6).
Patent DE-10025623-A1 (DE)
Title: Immobilisierte Palladiumkomplexe
Inventor: GOOSEN LUKAS J
IPC: B01J31/22
Filed: 2000-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft immobilisierte Palladiumkomplexe, ein Verfahren zu ihrer Herstellung, ihre Verwendung als Katalysatoren sowie ein Verfahren zur Herstellung von Arylaminen unter Verwendung von immobilisierten Palladiumkomplexen.
Patent DE-10029229-A1 (DE)
Title: Wasserarmatur mit Thermostat
Inventor: KATZER DIETER
IPC: G05D23/13
Filed: 2000-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserarmatur mit einem Thermostat zur Regelung des Gemisches aus Kalt- und Warmwasser. Der Thermostat ist durch ein Bedienungsteil insbesondere einen Handknopf verstellbar, der einen Sperrknopf aus Kunststoff aufweist, der ein Betätigen des Bedienungsteils zum heißen Bereich hin und/oder eine Einstellung der Wassermenge zum größeren Bereich hin solange verhindert, bis der Sperrknopf zum Lösen der Sperre gedrückt ist. Der Sperrknopf trägt aus Kunststoff im außen sichtbaren Bereich eine metallene Haube.
Patent DE-10031205-A1 (DE)
Title: Checking guide for nozzle needle involves passing gas through sealing gap between guide bore and guide section at defined pressure, measuring volumetric flow of gas passing through gap
Inventor: FATH ANDREAS
IPC: F02M65/00
Filed: 2000-06-27
Abstract: The method involves inserting the nozzle needle (29) into the nozzle body (2) and guiding it with a guide section (21) in a guide bore (22) in the nozzle body, whereby a sealing gap (23) is formed between the guide bore and the guide section. Gas is passed through the sealing gap at a defined pressure and the volumetric flow of the gas passing through the sealing gap is measured.  Independent claims are also included for the following: an arrangement for checking the guide for a nozzle needle in a nozzle body.
Patent DE-10031739-A1 (DE)
Title: Golfschlägerkopf
Inventor: BEEBE LOU C
IPC: A63B53/02
Filed: 2000-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Golfschlägerkopf, der eine beim Schlag auf den Golfball auftreffende Stirnseite sowie einen Fersenbereich und einen Spitzenbereich enthält. Ein Hosel ist mit seinem Hals am Fersenbereich des Schlägerblattes des Golfschlägerkopfes befestigt. Das Hosel enthält eine zur Aufnahme des einen Endes eines Golfschlägerschaftes bestimmte Bohrung, die eine gewünschte Ausrichtung relativ zum Schlägerblatt besitzt. Der Hoselhals weist eine Oberseite und eine Unterseite auf, wobei in der Unterseite des Hoselhalses eine Kerbe mit einer in Längsrichtung der Kerbe veränderlichen Tiefe vorgesehen ist. Eine zwischen der Oberseite des Hoselhalses und einem Punkt in der Tiefe der Kerbe gemessene kritische Abmessung ist dabei kleiner als der Außendurchmesser des Hosels, so daß sich die gewünschte Orientierung der Bohrung durch Biegen des Hoselhalses an der Kerbe einstellen läßt.
Patent DE-10034300-A1 (DE)
Title: Doppelfunktionsspender
Inventor: FURNER PAUL E
IPC: A61L9/14
Filed: 2000-07-14
Abstract: Doppelfunktionsspender mit Spendereinheiten, die unabhängig voneinander ein aktiv ausgebbares Spray oder ein verdampfungsfähiges, über einen längeren Zeitraum abgebbares Material ausgeben können, wobei aktive Spender in Kombination mit passiven Spendern für flüchtige Materialien verwendet werden. Der passive Spender kann die Außenschale des Doppelfunktionsspenders enthalten und kann aus einem porösen Material wie Keramik, Kunststoff oder Papier bestehen, das mit einem flüchtigen, passiv ausgebbaren Material getränkt ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte Gerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel, Stimmungsverbesserer und Aromatherapie-Zusammensetzungen umfaßt. Das aktiv ausgegebene Material kann das gleiche oder auch ein anderes sein. Nachfülleinheiten für solche Spender können eine Sprühdose und dazugehörige Reguliereinrichtungen umfassen sowie einen Verdampfungsspender mit flüchtigem Material, der entweder getrennt oder als Bestandteil vorgesehen ist.
Patent DE-10034400-A1 (DE)
Title: Dry sump lubricating system, for an automobile IC motor, has additional suction pump(s) to ensure oil can be extracted from different points at the oil bath at all vehicle angles
Inventor: STREIT ALEXANDER
IPC: F01M1/12
Filed: 2000-07-14
Abstract: The dry sump lubrication, for a vehicle internal combustion motor, has an oil pressure pump (2) and a suction pump (3) at the oil bath (9). The system has at least one further suction pump (4), where the pressure and suction pumps form a pump unit. The pumps are powered by a common drive shaft (5). A passage channel for the lubricating oil is at least at one housing of the pump unit, linked to the suction connections (10,11) of the suction pump trunks (12,13) with their free ends leading to different suction points (14,15) at the oil bath.
Patent DE-10039456-A1 (DE)
Title: Mobile telephone-to-wired network telephone converter, switches call from mobile telephone to fixed network telephone, when call to mobile telephone is detected
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: H04M1/00
Filed: 2000-08-12
Abstract: The converter (12) converts mobile telephone frequency to wired network telephone frequency, when a call to a mobile telephone equipped within the housing (10), is detected. A switching unit (13) switches the call, from the mobile telephone to a wired network telephone.