baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19733340-B4 (DE)
Title: Membranfederanordnung
Inventor: TERAMAE HIROSHI
IPC: F16D13/58
Filed: 1997-08-01
Granted: 2004-04-22
Abstract: Membranfederanordnung (62) für einen Kupplungsmechanismus:  mit einem ringförmigen elastischen Bereich (30) zum Vorspannen einer Druckplatte (61) der Kupplungseinheit in Eingriff mit einer Kupplungsscheibe, und  mit mehreren Membranfederzungen (31), welche vom ringförmigen elastischen Bereich (30) radial nach innen verlaufen, wobei jede Membranfederzunge (31) mit seitlichen Rändern (37, 38) ausgebildet ist, die relativ zum ringförmigen elastischen Bereich (30) derart geneigt sind, daß die seitlichen Ränder (37, 38) die Luftströmung in die Kupplungseinheit entsprechend der Rotation der Kupplungseinheit und der Membranfederanordnung (62) leiten,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Membranfederanordnung (62) einander benachbarte erste und zweite Membranfedern (70, 71) aufweist, welche jeweils mit dem ringförmigen elastischen Bereich (30) und der Anzahl an Membranfederzungen (31) ausgebildet sind, wobei die Membranfederzungen (31) der ersten Membranfeder (70) geringfügig von den Membranfederzungen (31) der zweiten Membranfeder (71) derart versetzt sind, daß die seitlichen Ränder der Membranfederzungen (31) der ersten Membranfeder (70) und die seitlichen...
Patent DE-19738155-B4 (DE)
Title: Viertakt-Brennkraftmotor
Inventor: ARAKI TSUNEO
IPC: F02F1/00
Filed: 1997-09-01
Granted: 2004-05-13
Abstract: Viertakt-Brennkraftmotor (2) mit einem Kurbelgehäuse (22), einer in dem Kurbelgehäuse (22) vorgesehenen Pleuelstange (14), einer Innenwand (20) unterhalb der Pleuelstange (14), einer zur Ausbildung eines Ölreservoirs (28) mit der Innenwand (20) verbundenen Außenwand (24) unter dem Kurbelgehäuse (22), einem Ölschöpfer (32), um in dem Ölreservoir (28) enthaltenes Öl (26) zu verspritzen, und einem in der Innenwand (20) ausgebildeten Schlitz (34), durch den der Ölschöpfer (32) hindurchtreten kann, um mit dem Öl (26) in Kontakt zu kommen, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand (20) die Pleuelstange (14) auf der linken, rechten und unteren Seite unter Bildung Kurbelgehäuses (22) umschließt, und daß die Außenwand (24) eine Außenseite (64) der Innenwand (20) beabstandet umschließt und mit der Innenwand (20) an deren oberen zylinderseitigen Enden derart verbunden ist, daßÖ1-Auffangbereiche (30, 30') zwischen der Innenwand (20) und der Außenwand des Kurbelgehäuses (22) gebildet werden.
Patent DE-19748021-B4 (DE)
Title: Türmodul zur Montage an einem Türgrundkörper eines Fahrzeugs sowie zugehöriges Montageverfahren
Inventor: BAYERSDORFER BERNHARD
IPC: B60J5/00
Filed: 1997-10-30
Granted: 2004-09-09
Abstract: Türmodul zur Montage an einem Türgrundkörper (4) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,  – mit einer Tragstruktur (2), die ein Türschloss (3) sowie weitere Funktions- und Anbauteile trägt, wobei das  – Türschloss (3) durch einen am Türgrundkörper (4) angeordneten Türaußenöffnungshebel (8) betätigbar und bei der Montage des Türmoduls (1) an der Tragstruktur (2) zwangsgeführt (Verschiebeführung (22)) von einer Montageposition in eine Endposition im wesentlichen parallel zur Ebene der Tragstruktur (2) verschiebbar (Pfeil B) ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – am Türschloss (3) ein Eingriffsteil (9) ausgebildet ist, welches bei einer Verschiebung (Pfeil B) des Türschlosses (3) von der Montageposition in die Endposition selbstfindend eine Wirkverbindung mit einem dazu passenden Gegeneingriffsteil (10) des montierten Türaußenöffnungshebels (8) herstellt.
Patent DE-19781811-B4 (DE)
Title: Spurführungssatz für ein Förderband
Inventor: CUMBERLEGE JOHN PEAR
IPC: B65G39/16
Filed: 1997-06-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Spurführungssatz
(110) mit einem an einem Stützgestell
einer Förderbandanlage
zu befestigendem Untergestell (112) und mindestens einer an dem
Untergestell (112) angebrachten mittleren drehbaren Trommel (122),
um das Förderband
in Position zu halten, die drehbar auf einer Tragwelle (128) an
dem Untergestell (112) gelagert ist und eine in der Trommel (122)
angebrachte innere Hülse
(126) aufweist, durch die sich die Tragwelle (128) erstreckt, mit
einem Schwenkzapfen (130) als Verbindung zwischen der inneren Hülse (126)
und der Tragwelle (128), zur Festlegung einer senkrecht zum Förderband
und zur Tragwelle (128) verlaufenden Schwenkachse (132), mit Lagersätze (124)
zur drehbaren Lagerung der Trommel (122) auf der inneren Hülse (126)
und mit beiderseits der Trommel (122) gelagerten, unabhängig voneinander
und der mittleren Trommel (122) drehbaren Seitenrollen (120) dadurch
gekennzeichnet, dass ein Verschwenken der mittleren Trommel (122)
um ihre Schwenkachse (130) ein Verschwenken der Seitenrollen (120)
bewirkt und dass die Seitenrollen (120) geneigt zu der mittleren
Trommel...
Patent DE-19802030-B4 (DE)
Title: Rundtaktmaschine
Inventor: SCHLEICHER ANDREJ
IPC: B23Q1/48
Filed: 1998-01-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Rundtaktmaschine
zur taktgesteuerten Bearbeitung von Werkstücken, bestehend aus einem schrittweise
bewegbaren und um eine Drehachse (Y) drehbaren Rundschalttisch mit
an dessen Umfang montierten Werkstückspannvorrichtungen und wenigstens
zwei um den Rundschalttisch angeordneten Bearbeitungseinheiten mit
darin aufgenommenen Bearbeitungswerkzeugen, wobei die Werkstückspanneinrichtungen
(2) derart ausgelegt sind, dass die darin eingespannten Werkstücke sowohl
auf ihrer Vorderseite als auch auf ihrer Rückseite zur Bearbeitung zugänglich sind
und der Zugang der in den Bearbeitungseinheiten (4, 5, 6) aufgenommenen
Bearbeitungswerkzeuge zu den Werkstücken auf der Vorderseite und der
Rückseite
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungseinheiten
(4, 5, 6) und die Werkstückspannvorrichtungen
(2) in wenigstens zwei unterschiedlichen Koordinatenachsenebenen
und unter einem Winkel α bezogen auf
die annähernd
waagerechte Drehachse (Y) des Rundschalttisches (1) angeordnet sind
und der Zugang der Bearbeitungswerkzeuge zu den Werkstücken gleichzeitig
auf der Vorderseite und der Rückseite
erfolgt.
Patent DE-19803229-B4 (DE)
Title: Druckbild-Positionierung
Inventor: HARARI SHAHAR
IPC: H04N1/08
Filed: 1998-01-28
Granted: 2005-03-03
Abstract: Ein
Verfahren zur Aufzeichnung eines rechtwinkligen Bildes entlang von
Spiralbahnen auf eine Platte (19), wobei die Platte (19) auf einer
zylindrischen Oberfläche
(20) in einem Bildsetzer angebracht ist, so daß eine Kante des Bildes, die
einer Bezugskante (11) der Platte (19) entspricht, im wesentlichen
parallel zur Bezugskante (11) verläuft, wobei das Verfahren die
folgenden Schritte umfaßt:  (a)
Stanzen von mindestens einer Kerbe (24; 28, 29) an der Bezugskante
(11) der Platte (19),  (b) Bereitstellen von zwei Arretier-Stiften
(22, 23), die fest an der zylindrischen Oberfläche (20) angebracht sind, und  (c)
Positionieren der Platte (19) auf der zylindrischen Oberfläche (20),
wobei einer der Arretier-Stifte (22) in eine (24; 28) der Kerben
(24; 28, 29) eingreift,  worin in Schritt (a) die Tiefe der
mindestens einen Kerbe (24; 28, 29) einstellbar ist.
Patent DE-19828164-B4 (DE)
Title: Schwenkverbindung zwischen einem Schloßhebel und einem Entriegelungshebel eines Fronthaubenschlosses
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: E05B83/24
Filed: 1998-06-24
Granted: 2007-08-09
Abstract: Schwenkverbindung
zwischen einem Schloßhebel
und einem Entriegelungshebel eines Fronthaubenschlosses eines Kraftfahrzeugs
mit einem Schloßbolzen
am Schloßhebel
und den Schloßbolzen
beiderseits des Schloßhebels ösenähnlich umgreifenden
Federenden am Entriegelungshebel, dadurch gekennzeichnet, daß die Federenden
durch Rückbiegung
in Richtung auf den Entriegelungshebel (4) als den Schloßbolzen
(2) aufspreizbar hintergreifende Federklammern (5, 6) ausgebildet
sind.
Patent DE-19844545-B4 (DE)
Title: Gelenkorthese
Inventor: SCHNEIDER-NIESKENS REINHOLD
IPC: A61F5/052
Filed: 1998-09-29
Granted: 2006-08-03
Abstract: Gelenkorthese,
mit mindestens zwei Orthesenabschnitten (3, 4), die zur Anbringung
an zwei an ein Gelenk angrenzende Körperbereiche des Patienten ausgelegt
sind, wobei der Gelenkorthese (1) ein Kreuzgurt (2) mit mindestens
vier Gurtabschnitten (7) zugeordnet ist, die im Beugungsbereich
des Gelenkes zusammenlaufen, und wobei zwei der vier Gurtabschnitte
(7) Teil eines distalen Kreuzgurtabschnitts (16) und zwei der vier
Gurtabschnitte (7) Teil eines proximalen Kreuzgurtabschnitts (15) sind,
und der distale und der proximale Kreuzgurtabschnitt (16, 15) jeweils
Befestigungsmittel zur Verbindung mit den Orthesenabschnitten (3,
4) aufweisen, die jeweils eine Kammer (10, 11) zur Aufnahme eines
Fluids aufweisen, wobei die Kammern (10, 11) auf der dem Beugungsbereich des
Gelenkes gegenüberliegenden
Seite angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß jeder
Kreuzgurtabschnitt (15, 16) über
seiner ihm zugeordneten Kammer (10, 11) zur Aufnahme eines Fluids angeordnet
ist, so daß bei
Streckung des Gelenkes von den Kreuzgurtabschnitten ein Druck auf
die Kammern (10, 11) ausgeübt...
Patent DE-19921796-B4 (DE)
Title: Bandtasche für eine Scharnierkonstruktion
Inventor: STEINFELD INGO
IPC: E05D7/04
Filed: 1999-05-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Bandtasche, insbesondere für eine Scharnierkonstruktion, wobei die Bandtasche zwischen einer Stulpplatte und einer Grundstulpplatte eine über eine Spannschraube betätigbare Gewindeplatte sowie eine gegen die Gewindeplatte verschraubbare Spannplatte aufweist, wobei zwischen Gewindeplatte und Spannplatte der Scharnierlappen in der Gebrauchslage positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einheit aus Stulpplatte (5), Grundstulpplatte, (6) und zwischengelegter Gewindeplatte (8) mit Spannplatte (10) mittels zweier Holzschrauben (12), die Distanzhülsen (7) durchdringen, in der Befestigungsnut (13) an der Zarge (2) festgelegt ist, wobei die Holzschrauben (12) und die Spannschrauben (11), wie auch die zur Verstellung notwendige Gewindeschraube (9), wie an sich bekannt, von der Seite der Stulpplatte (5) betätigbar sind und wobei die Gewindeplatte (8) zentrisch mit einer Innengewindehülse (17) zur Aufnahme der Verstell-Gewindebuchse (9) ausgerüstet ist, wobei die Hülse (17) eine sich von der Seite der Stulpplatte (5) zur Oberfläche der Gewindeplatte (8) hin erweiternde konische Außenkontur aufweist.
Patent DE-19924545-B4 (DE)
Title: Mehr-Domänen-Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIM KYEONG JIN
IPC: G09F9/30
Filed: 1999-05-28
Granted: 2008-10-09
Abstract: Mehr-Domänen-Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit:  einem ersten Substrat und einem zweiten Substrat, wobei das
erste Substrat und das zweite Substrat einander zugewandt sind,  einer
Flüssigkristallschicht
zwischen dem ersten Substrat und dem zweiten Substrat,  einer
Mehrzahl von in einer ersten Richtung auf dem ersten Substrat angeordneten
Gatebusleitungen (1) und einer Mehrzahl von in einer zweiten Richtung
auf dem ersten Substrat angeordneten Datenbusleitungen (3), so dass
das erste Substrat in eine Mehrzahl von Pixelbereichen unterteilt
ist,  einer gemeinsamen Elektrode (17) auf dem zweiten Substrat,
mindestens einer Pixelelektrode (13), welche mittels einer zugeordneten
Datenbusleitung (3) elektrisch aufladbar ist, um die Flüssigkristallschicht
im Zusammenwirken mit der gemeinsamen Elektrode (17) anzusteuern,  mindestens
einer Seitenelektrode (15) auf derselben Schicht, auf welcher die
Pixelelektrode (13) ausgebildet ist, wobei die Seitenelektrode (15)
mit der gemeinsamen Elektrode (17) elektrisch verbunden ist; und  einer
Passivierungsschicht, welche die Pixelelektrode (13) und die Seitenelektrode
(15) von den Busleitungen...
Patent DE-19936537-B4 (DE)
Title: Abschirmeinrichtung
Inventor: FRISCH ARNULF
IPC: B60J1/20
Filed: 1999-08-03
Granted: 2005-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschirmeinrichtung, die geeignet ist, einen durchsichtigen Bereich, z. B. einen Fensterbereich eines Kraftfahrzeuges, abzuschirmen. Die Abschirmeinrichtung weist dazu Abschirmmittel auf, die zwischen einer Aktivstellung, in der die Abschirmmittel den durchsichtigen Bereich abschirmen, und einer Passivstellung verstellbar sind, in der die Abschirmmittel den durchsichtigen Bereich freigeben. DOLLAR A Eine derartige Abschirmeinrichtung soll so ausgebildet werden, daß sie dazu geeignet ist, bei einem Kraftfahrzeug hinsichtlich der Fahrzeuginnenraumbeleuchtung eine Komfortsteigerung zu bewirken. DOLLAR A Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß an oder in den Abschirmmitteln aktivierbare elektrische Leuchtmittel angeordnet sind.
Patent DE-19947001-B4 (DE)
Title: Instrument zur Messung der Oberflächenkontur
Inventor: TSURUTA ATSUSHITA
IPC: G01B21/30
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-12-14
Abstract: Instrument
zur Messung der Oberflächenkontur,
welches einen Hauptkörper,
der relativ zu einem zu messenden Objekt beweglich angeordnet ist,
einen Meßarm,
der von dem genannten Hauptkörper
so gehalten wird, daß er
relativ zu diesem beweglich ist, wobei der genannte Meßarm an
einem Ende einen Taststifthalter und einen Taststift so trägt, daß der Taststifthalter
und der Taststift auswechselbar sind, Mittel zur Messung von Verschiebungen
zum Messen der Verschiebung des genannten Meßarmes, Mittel zur Einstellung
einer Meßkraft
um die Meßkraft einzustellen,
die auf den genannten Meßarm
wirkt, Speichermittel, zum Speichern einer Meßkraft-Steuersignal-Tabelle
mit einer Mehrzahl von Meßkraft-Steuersignalen,
die jeweils zu Kombinationen einer Mehrzahl verschiedener Arten
des genannten Taststifthalters und verschiedener Arten des genannten
Taststifts korrespondiert, Bestimmungsmittel zur Bestimmung der
Art des genannten Taststifthalters und der Art des genannten Taststifts
nach der Ersetzung von wenigstens einem der beiden, des genannten Taststifthalters
und des genannten Taststifts, und Steuermittel zum Lesen eines Meßkraft-Steuersignals,
die zu einer...
Patent DE-19953336-B4 (DE)
IPC: A61Q1/10
Filed: 1999-11-05
Granted: 2004-08-12
Abstract: Structurized cosmetic composition comprises water, a fat phase, an oil/water (O/W) emulsifier, a water/oil (W/O) emulsifier, a polysaccharide forming a 3-dimensional network and optionally usual ingredients. An Independent claim is also included for the production of solid cosmetic compositions.
Patent DE-19956739-B4 (DE)
Title: Modenverkoppelte Multimoden-Faserlaserimpulsquelle und Verfahren
Inventor: FERMANN MARTIN E
IPC: H01S3/06
Filed: 1999-11-25
Granted: 2010-02-18
Abstract: Laser zum Erzeugen von ultrakurzen optischen Impulsen, mit:  einem Laserresonator (11, 59, 87, 75), durch den wiederholt Lichtenergie entlang einer Laserresonatorachse (23) hindurchgeht;  einem Stück einer optischen Multimoden-Faser (13), die mit einem Verstärkungsmaterial dotiert ist und die entlang der Laserresonatorachse (23) positioniert ist;  einer Pumpvorrichtung (51, 69, 71) zum Anregen des Verstärkungsmaterials;  einer Modenverkopplungsvorrichtung (35), die auf der Laserresonatorachse (23) positioniert ist; und  einem optischen Führungselement (15), das auf der Laserresonatorachse (23) positioniert ist und das durch die optische Multimoden-Faser (13) verstärkte Licht auf vorzugsweise die fundamentale Mode der optischen Multimoden-Faser (13) beschränkt.
Patent AU-2009100546-B4 (AU)
Title: A Modular Garden Bed Assembly
Inventor: BOSCH NEILL
IPC: B65D1/34
Filed: 2009-06-05
Granted: 2015-03-26
Abstract: A modular garden bed assembly includes a plurality of garden bed members, each garden bed member including a wall and a connecting arrangement on each of a pair of opposed, operatively vertical ends of the wall. The garden bed members are arranged consecutively with respect to each other, with connecting arrangements of respective consecutive walls connected to each other so that the walls bound a volume in which soil for planting can be retained by the walls.
Patent AU-2013101183-B4 (AU)
Title: An article of adornment
Inventor: BÜMAN CATHERINE
IPC: A44C17/02
Filed: 2013-09-05
Granted: 2019-01-17
Abstract: An article of adornment 10 includes a basket 12 in which a gem 18 is received in a rotationally unconstrained manner, the basket 12 defining a closable mouth 16. A closure member 20 is displaceably arranged relative to the mouth 16 of the basket 12 for opening and closing the mouth 16 of the basket 12 to enable insertion of the gem 18 into, or removal of the gem 18 from, the basket 12.
Patent AU-2021107587-B4 (AU)
Title: User interfaces for managing media
Inventor: MANZARI BEHKISH J
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-10-19
Granted: 2022-05-12
Abstract: The present disclosure generally relates to user interfaces for managing exposure 
compensation when capturing media (e.g., an image, video), displaying representations of 
media (an image, video), and displaying a status indicator (e.g., status indicator indicating 
that media is and/or has been captured).
Patent DE-102004002691-B4 (DE)
Title: Diathermieschlinge, medizinisches Instrumentensystem zur Verwendung der Schlinge sowie ein Verfahren zum Zusammensetzen des medizinischen Instrumentensystems
Inventor: OKADA TSUTOMU
IPC: A61B18/14
Filed: 2004-01-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Diathermieschlinge (1, 21, 51), die zusammen mit einem Endoskop (9) verwendet wird, wobei das Endoskop (9) ein Einführelement (9a) aufweist, das in eine Körperhöhle eingeführt wird und ein distales und ein proximales Ende umfasst, und eine zylindrische Kappe (11, 36, 62), die am distalen Ende des Einführelements (9a) befestigt ist, wobei die Kappe (11, 36, 62) ein distales Ende, ein proximales Ende und einen vorspringenden Bereich (13, 40, 67) mit einem Biegebereich aufweist, der sich am distalen Ende der Kappe (11, 36, 62) nach innen biegt, wobei die Diathermieschlinge (1, 21, 51) umfasst: eine längliche, flexible Hülle (2) mit einem distalen und einem proximalen Ende, einen Arbeitsdraht (3), der so in die Hülle (2) eingeführt wird, dass er sich vorwärts und rückwärts bewegen kann und der ein distales und ein proximales Ende aufweist, einen Schlingendraht (4), der mit dem distalen Ende des Arbeitsdrahtes (3) verbunden ist und einen Schlaufenteil (5) aufweist, der sich wie eine Schlaufe ausdehnt, ein Arbeitswerkzeug (6, 54), das mit dem proximalen Ende der Hülle (2) verbunden ist und ein Führungselement (6a, 54a) aufweist, das sich in einer axialen Richtung der Hülle (2) erstreckt, sowie einen Schieber (6b, 54b), der sich entlang des Führungselements (6a, 54a) in der axialen Richtung der Hülle (2) vorwärts und rückwärts bewegt und mit dem proximalen Ende des Arbeitsdrahts (3) verbunden ist, wobei der Schlaufenteil (5) des Schlingendrahtes (4) aus dem distalen Ende der Hülle (2) ragt, wobei sich der Schlingendraht (4) wie eine wie eine Schlaufe ausdehnt, und wobei sich der Schlaufenteil (5) entlang eines Innenumfangs des vorspringenden Bereichs (13, 40, 67) ausdehnt, wenn sich der Schieber (6b, 54b) entlang des Führungselements (6a, 54a) vorwärts bewegt, und wobei der Schlaufenteil (5) in der Hülle (2) aufbewahrt wird, wenn sich der Schieber (6b, 54b) entlang des Führungselements (6a, 54a) rückwärts bewegt; und einen Vorsprung (7, 22, 52) am distalen Ende des Schlaufenteils (5), wobei sich der Vorsprung (7, 22, 52) in eine Richtung biegt, die eine durch den Schlaufenteil (5) gebildete Ebene schneidet und einer Ecke des Biegebereiches des vorspringenden Bereichs (13, 40, 67) entspricht, wenn sich der Schlaufenteil (5) über den Innenumfang des vorspringenden Bereichs (13, 40, 67) ausdehnt.
Patent DE-102004003269-B4 (DE)
Inventor: LEHMANN JÖRG DIPL -ING
IPC: F24F3/12
Filed: 2004-01-21
Granted: 2018-05-24
Abstract: Method, and arrangement of system components, for (a) reducing germ and VOC (volatile organic compounds) load in the air or on the surfaces in a room, or in associated ventilation systems and (b) for maintaining a natural ratio of oxygen ions (small ions) (A) and ozone (B) in the room. Method, and arrangement of system components, for (a) reducing germ and VOC (volatile organic compounds) load in the air or on the surfaces in a room, or in associated ventilation systems and (b) for maintaining a natural ratio of oxygen ions (small ions) (A) and ozone (B) in the room. The method comprises introducing into the room (A) at a maximum of 10 4> ions/cm 3> and (B) at a maximum of 30 ppb (60 mu g/cm 3>). (A) and (B) are generated by a combined ion/ozone generating apparatus, placed in the room and either integrated or incorporated into the air circulation, and then they are introduced into the room through the air supply, the central aeration unit or the air recirculation system.
Patent DE-102004007008-B4 (DE)
Title: Unterkiefer-Protrusions-Schienen
Inventor: SCHEFFEL BERND
IPC: A61C7/36
Filed: 2004-02-12
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Begrenzen der Unterkiefer-Verschiebung, welche je eine Zahnschiene
(2,3) für
die obere und untere Zahnreihe aufweist und bei der die Zahnschienen
(2,3) Vorsprünge
(4) tragen, welche Wirkflächen
(9) für
die Begrenzung der Verschiebung aufweisen, wobei mindestens eine
Wirkfläche
(9) am Vorsprung (4) der Zahnschiene des Oberkiefers auf mindestens
eine Wirkfläche
(9) am Vorsprung (4) des Unterkiefers (5) einwirkt und wobei die
Zahnschienen (2,3) aus tiefgezogenen Folien (8) hergestellt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die tiefgezogene Folie (8) der Zahnschienen
(2,3) selbst solche Vorsprünge
(4) bildet und dass die Formkörper
(7), welche beim Tiefziehprozess die Bildung der Vorsprünge (4)
bewirkt haben, in den geformten Zahnschienen (2,3) verbleiben.
Patent DE-102004031437-B4 (DE)
Title: Hinderniserfassungseinrichtung und Hinderniserfassungsverfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TAKAHAMA TAKU
IPC: G06K9/64
Filed: 2004-06-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Hinderniserfassungseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit:  einer Bilderfassungseinrichtung (3, 4) zum
Erfassen einer Situation vor dem Fahrzeug in Form eines Bildes,  einer
Objekterkennungseinrichtung (1, 2, 201, 203) zum Erkennen eines
Objektes und zur Ausgabe von Positionsinformationen des erkannten
Objekts vor dem Fahrzeug, und  einer Bildverarbeitungseinrichtung
(5) zur Verarbeitung des erfassten Bildes in Abhängigkeit des von der Objekterkennungseinrichtung
(1, 2, 201, 203) erkannten Objekts, dadurch gekennzeichnet, daß  die
Bildverarbeitungseinrichtung (5) zur Nachverfolgung des Objekts
eine Kantenerfassung zum Bestimmen der Position des Objekts durchführt und,
im Falle daß die
Position des Objekts nicht mit der Kantenerfassung bestimmbar ist, einen
Musterabgleich zum Bestimmen der Position des Objekts durchführt,  wobei
der Musterabgleich eine Nachverfolgung des Objekts ausführt anhand
einer Korrelation zwischen einem zuvor gespeicherten Referenzmuster
und einer Ausgabe der Bilderfassungseinrichtung, und wobei das Referenzmuster nur
aktualisiert wird, wenn die Objekterkennung mittels Kantenerfassung
erfolgreich verlaufen ist.
Patent DE-102004041502-B4 (DE)
Title: Überlappschweißverfahren mittels Strahlschweißung, insbesondere mittels Laserstrahlschweißung, an beschichteten Blechen, insbesondere an verzinkten Stahlblechen
Inventor: BLOEHS WOLFGANG
IPC: B23K10/02
Filed: 2004-08-27
Granted: 2012-03-08
Abstract: Überlappschweißverfahren mittels Strahlschweißung an beschichteten Blechen unter Verwendung eines Energiestrahls, wobei die Beschichtung eine wesentlich niedrigere Schmelz- und Verdampfungs- oder Verbrennungstemperatur als der Blechwerkstoff aufweist und im Überlappungsbereich mindestens eine beschichtete Gegenfläche vorliegt, wobei die plan oder formangepasst aneinander hegenden Gegenflächen im Überlappungs- und Schweißbereich keinen Fügespalt oder lediglich einen geringen Fügespalt bis etwa 0,6 mm aufweisen, wobei zumindest ein Parameter des Energiestrahls mit einer Anregungsfrequenz variiert wird, die in einem Frequenzfenster um eine Eigenfrequenz einer beim Schweißvorgang im Schmelzbad gebildeten Dampfkapillare liegt und die innerhalb dieses Frequenzfensters zeitlich variiert wird.