baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013021568-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung zumindest einer Position eines Objekts
Inventor: BARJENBRUCH MICHAEL
IPC: G01S13/34
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung zumindest einer Position eines Objekts mittels einer Radarvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei Radarsignale (S1 bis Sn) mit unterschiedlichen Wellenformen ausgesendet werden. Erfindungsgemäß werden die ausgesendeten Radarsignale (S1 bis Sn) mittels einer Frequenzumtastung moduliert, wobei genau ein Abtastwert je Frequenzstufe (N) gewählt wird und eine Signalbandbreite und/oder Signaldauer der ausgesendeten Radarsignale (S1 bis Sn) in Abhängigkeit von Fahrzeuginformationen und/oder Umgebungsinformationen an eine jeweilige Fahrsituation des Fahrzeugs angepasst wird.
Patent DE-102013101060-A1 (DE)
Title: Koronazündeinrichtung
Inventor: STIFEL TIMO
IPC: F02P23/04
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koronazündeinrichtung zum Zünden von Brennstoff in einem Brennraum eines Motors mittels einer Koronaentladung, mit einem Isolator (2), einer Mittenelektrode (4), die in dem Isolator (2) steckt, einem Gehäuse (1), in dem der Isolator (2) steckt, und Spulenwindungen, die in einem zylindrischen Hauptteil (1a) des Gehäuses (1) angeordnet und an die Mittenelektrode (4) angeschlossen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich das Gehäuse (1) auf der von dem Isolator (2) abgewandten Seite des Hauptteils (1a) verbreitert und dort in einem breiteren Gehäuseteil (1c) weitere Spulenwindungen angeordnet sind.
Patent DE-102013107600-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit spannungssteuerung und ansteuerungsverfahren derselben
Inventor: KIM HYE-RIM
IPC: G02F1/061
Filed: 2013-07-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine Anzeigevorrichtung, aufweisend: ein Anzeigepanel (210), das einen aus einer Mehrzahl von Pixelbereichen (P) bestehenden Anzeigebereich (DA) und einen den Anzeigebereich (DA) umgebenden Nicht-Anzeigebereich (NDA) aufweist; eine Mehrzahl von Stromleitungen (222) die zum Zuführen einer ersten Spannung (V1) zu der Mehrzahl von Pixelbereichen (P) auf dem Anzeigebereich (DA) gebildet ist; eine erste Stromverbindungsleitung (224), die mit der Mehrzahl der Stromleitungen (222) verbunden ist und in dem Nicht-Anzeigebereich (NDA) gebildet ist; und eine Mehrzahl von mit dem Anzeigepaneel (220) verbundenen Steuerungen, die eine Mehrzahl von Ausgabe-Pads und eine Mehrzahl von ersten Strom-Pads aufweist, wobei die Mehrzahl von (ersten) Strom-Pads zwischen der Mehrzahl von Ausgabe-Pads angeordnet ist und jeweils mit der Mehrzahl von ersten Stromverbindungsleitungen (224) verbunden ist.
Patent DE-102013110741-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler mit einer Nachbeschleunigungseinrichtung
Inventor: KLEINGRÄBER KARL-JOSEF
IPC: A01D87/10
Filed: 2013-09-27
Abstract: Feldhäcksler (1) mit einer Nachbeschleunigungseinrichtung (9), welche einen durch eine Auswurfeinrichtung (10) abgebbaren Erntegutstrom mittels rotierender Förderelementen (21) mit kinetischer Energie beaufschlagt, wobei die Nachbeschleunigungseinrichtung (9) zumindest ein zusätzliches durch eine Steuerungseinrichtung (15) ansteuerbares Mittel aufweist, mittels dessen der Volumenstrom eines durch die Nachbeschleunigungseinrichtung (9) generierten Luftstromes in Abhängigkeit von zumindest einem Erntegutparameter variierbar ist.
Patent DE-102013111456-A1 (DE)
Title: Abschaltventil
Inventor: MIELKE CHRISTIAN
IPC: F16K27/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abschaltventil mit einem Ventilgehäuse (31), welches zumindest ein Ventil (47) aufnimmt, das mit einer Wegerzeugungseinrichtung (33) betätigbar ist und eine Durchgangsöffnung (46) zwischen einem Einlass (61) und einem Auslass (63) des Ventilgehäuses (31) öffnet und schließt, wobei das Ventilgehäuse (31) in ein Gehäuse (103) zumindest abschnittsweise einsteckbar oder daran anordenbar mit einer lösbaren Steckverbindung (102) befestigbar ist.
Patent DE-102013113469-A1 (DE)
Title: Flip-chip-wafer-level-baueinheit und diesbezügliche verfahren
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-12-04
Abstract: Eine elektronische Baueinheit enthält ein Flip-Chip-Bauelement mit einem ersten Die, der mit einem Flip-Chip-Substrat verbunden ist; einen zweiten Die, der auf den ersten Die aufgesetzt ist; eine Einkapselungsmasse, die um den ersten Die und den zweiten Die herum ausgebildet ist; einen Satz durch die Einkapselung verlaufende Vias (TEVs), durch die ein Satz elektrische Verbindungen von einer ersten Seite der elektronischen Baueinheit zu einer zweiten Seite der elektronischen Baueinheit durch die Einkapselungsmasse zu dem Flip-Chip-Substrat bereitgestellt wird, und eine Umverteilungsschicht, die einen Satz Kontakte auf dem zweiten Die elektrisch mit dem Satz TEVs auf der ersten Seite der elektronischen Baueinheit verbindet.
Patent DE-102013200738-A1 (DE)
Title: Gemeinsame Vor- und Rückkopplung einer Farbauftrageinheit mit Farbschrauben
Inventor: PAUL PETER
IPC: B41F31/02
Filed: 2013-01-18
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum automatischen Regeln von Farbschrauben für eine Druckmaschine bereitgestellt. Dabei sind die Farbschrauben anpassbar, um die Farbzufuhr zu einzelnen Zonen zu regeln, die sich nebeneinander über die Breite einer Farbwalze befinden. Das System verwendet Vor- und Rückkopplungs-Regelkreise, um die Farbzufuhr basierend auf einer Pixelzählung des Bildinhalts dynamisch anzupassen. Die Pixelzählung schaut weit genug in den Videostrom voraus, um der Anpassung an den Farbschrauben Zeit zu lassen, sich durch das Farbwerk zu verbreiten, um die Farbausgabe am Farbwerk auf die Bildgebungstrommel zu beeinflussen. Die Rückmeldung der erreichten Farbdichte an den Kontrollausschnitten auf der Bildgebungstrommel wird zusätzlich zur Pixelzählung verwendet, um die Motoren der Farbschrauben zu steuern. Die Rückmeldung wird auch verwendet, um die Laufzeitverzögerung und das dynamische Modell der Farbauftragvorrichtung zu aktualisieren, die verwendet werden, um zu bestimmen, wie viel die Farbschrauben basierend auf dem Pixelzählungsstrom anzupassen sind.
Patent DE-102013206622-A1 (DE)
Title: Verschlusselement in Form eines Fensters oder einer Tür
Inventor: REINECKE PETER
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (1) in Form eines Fensters oder einer Tür. Ferner betrifft die Erfindung eine Gelenkachseneinrichtung (9) für ein derartiges Verschlusselement. Das Verschlusselement (1) weist eine Flüssigkristallfolie (5) auf, die mit Leitungen (26) verbunden ist, die über Schleifkontakte einer elektrischen Verbindungseinheit (16) mit weiteren Leitungen (22) verbunden sind.
Patent DE-102013208748-A1 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: REDER WOLFGANG
IPC: B41J15/04
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine, die eine Druckeinheit aufweist, die zumindest zwei Druckköpfe aufweist und wobei zumindest ein erster der Druckköpfe wahlweise zumindest entweder in einer ihm zugeordneten ersten Druckposition oder in einer ihm zugeordneten ersten Ruheposition anordenbar ist, in der eine Ruhelage zumindest einer ersten Düse des zumindest einen ersten der Druckköpfe einen ersten Ruheabstand von einer Arbeitslage derselben Düse desselben ersten Druckköpfe in dessen erster Druckposition aufweist und wobei zumindest ein zweiter der Druckköpfe wahlweise zumindest entweder in einer ihm zugeordneten zweiten Druckposition oder in einer ihm zugeordneten zweiten Ruheposition anordenbar ist, in der eine Ruhelage zumindest einer zweiten Düse des zumindest einen zweiten der Druckköpfe einen zweiten Ruheabstand von einer Arbeitslage derselben Düse desselben der zumindest zwei Druckköpfe in dessen zweiter Druckposition aufweist und wobei der erste Ruheabstand sich von dem zweiten Ruheabstand um zumindest 2 cm unterscheidet.
Patent DE-102013211594-A1 (DE)
Title: Knochenspanfräse
Inventor: GEISINGER MARTIN
IPC: A61C3/02
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Knochenspanfräse (1) mit einem Gehäuse (8), eine im Gehäuse (8) gelagert angeordnete An-/Abtriebswelle (4), deren werkzeugseitiges Ende einen ersten Anschluss (10) zum drehfesten Verbinden eines Fräsers (12) mit der An-/Abtriebswelle (4) und deren antriebsseitiges Ende einen zweiten Anschluss (26) zum Anschließen eines Drehantriebes aufweist, sowie eine Absaugleitung (30), die im Gehäuse (8) verlaufend angeordnet ist und mit wenigstens einem im Gehäuse (8) angeordneten Aufnahmeraum (34a, 34b) zum Aufnehmen von in der Absaugleitung (30) transportierten Knochenspänen verbunden ist.
Patent DE-102013212135-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer hydraulischen Bremsanlage und zumindest einer Tragfeder, deren Fußpunkt hydraulisch verlagerbar ist
Inventor: PRUCKNER ALFRED
IPC: B60G17/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einer hydraulischen Bremsanlage, welche eine Pumpe für das die radindividuellen Bremsen betätigende Hydraulikmedium aufweist, sowie mit an zumindest einer Achse vorgesehen Tragfedern, über die der Fzg.-Aufbau anteilig auf der Achse abgestützt und deren Fußpunkt hydraulisch verlagerbar ist. Es kommt das von der besagten Pumpe geförderte Hydraulikmedium auch für die Verlagerung des Feder-Fußpunktes zum Einsatz und es ist ein Druckspeicherbehälter für das Hydraulikmedium vorgesehen, aus dem zumindest eine hydraulische Federfußpunkt-Verlagerungseinheit gespeist wird und dem das von dieser Einheit gegebenenfalls abgeführte Hydraulikmedium unter Druck stehend zugeführt wird.
Patent DE-102013214027-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beseitigen einer Drehmomentunterbrechung während eines Modusschaltvorgangs
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: In einem stufenlosen Getriebe mit mehreren Modi mit einem Variator, einer Planetenradanordnung, einer Bremse für den niedrigen Modus, die eine erste Komponente der Planetenradanordnung mit Masse verbindet, um niedrigere Betriebsdrehzahlen vorzusehen, und einer Bremse für den hohen Modus, die eine zweite Komponente der Planetenradanordnung mit Masse verbindet, um höhere Betriebsdrehzahlen vorzusehen, das Verfahren zum Vorsehen eines Modushochschaltvorgangs mit den Schritten des Einstellens des Verhältnisses des Variators von einem niedrigen Verhältnis auf ein hohes Verhältnis, des Lösens der Bremse für den niedrigen Modus, während gleichzeitig die Bremse für den hohen Modus eingerückt wird, während einer Drehmomentphase des Schaltvorgangs und des Verringerns des Variatorverhältnisses von einem hohen Verhältnis auf ein niedriges Verhältnis während der Trägheitsphase des Schaltvorgangs, wodurch die Drehmomentunterbrechung beseitigt wird und ein konstantes Ausgangsdrehmoment geschaffen wird.
Patent DE-102013214356-A1 (DE)
Title: Optimierung einer Pulssequenz für ein Magnetresonanzbildgebungssystem
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/561
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Pulssequenz (S) für ein Magnetresonanzbildgebungssystem (1), wobei ein zeitlich zu einem Hochfrequenzpulszug (HF) zur Ansteuerung eines HF-Sendesystems des Magnetresonanzbildgebungssystems (1) passend auszuspielender Plan-Gradientenpulszug (PZ) zur Ansteuerung eines Gradientensystems (4) des Magnetresonanzbildgebungssystems (1) übernommen wird, der ermittelte Plan-Gradientenpulszug (PZ) einen Optimierungsabschnitt (EB), und für den Optimierungsabschnitt (EB) ein Plan-Gradientenmoment (PGM) ermittelt wird, für den Optimierungsabschnitt (EB) des ermittelten Plan-Gradientenpulszugs (PZ) ein tatsächlich ausspielbarer Real-Gradientenpulszug (RZ) ermittelt wird, für den Real-Gradientenpulszug (RZ) ein Real-Gradientenmoment (RGM) ermittelt wird, eine Fehl-Gradientenmomentdifferenz (DGM) zwischen Real-Gradientenmoment (RGM) und Plan-Gradientenmoment (PGM) ermittelt wird, der Real-Gradientenpulszug (RZ) so modifiziert wird, dass der Betrag der Gradientenmomentdifferenz (mDGM) zwischen Plan-Gradientenmoment (PGM) und dem Gradientenmoment des modifizierten Real-Gradientenpluszugs (mRZ) optimiert ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Pulssequenzoptimierungseinheit, die zur Durchführung eines solchen Verfahrens ausgebildet ist und ein Magnetresonanzbildgebungssystem, welches unter Nutzung einer solchen Pulssequenzoptimierungseinheit betrieben wird.
Patent DE-102013216384-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GRÜNEWALD JOHANNES
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe (1, 2, 3, 4) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Getriebeeingangswelle (5), mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (6), mit zwei Triebwellen (9, 10), mit mehreren Zahnrädern (11 bis 24), mit mehreren Kopplungsvorrichtungen (S1, S2, S3, S4, S5, S6), wobei die erste Getriebeeingangswelle (5) über eine erste Reibkupplung und die zweite Getriebeeingangswelle (6) über eine zweite Reibkupplung mit einem Antriebsmotor verbindbar oder verbunden ist, wobei die Zahnräder (11 bis 24) derart kämmend angeordnet sind, dass mehrere Vorwärtsgänge mittels der Kopplungsvorrichtungen (S1 bis S6) schaltbar sind, wobei mindestens ein Vorwärtsgang als Windungsgang ausgebildet ist, wobei sich ein Leistungsfluss des Windungsganges über mehrere Zahnradstufen windet, und wobei bestimmte Zahnräder zwei Doppelradebenen (31, 32) bilden. Ein kompakt bauendes Doppelkupplungsgetriebe (1, 2, 3, 4) mit einer insbesondere progressiven Übersetzungsstufung ist dadurch bereitgestellt, dass mindestens eine der Doppelradebenen (31, 32) drei einzelne Losräder (14, 18, 23; 15, 19, 23) aufweist, wobei eines dieser Losräder (14; 15), einer der Getriebeeingangswellen (6) zugeordnet ist und die beiden anderen Losräder (18, 23; 19, 23) jeweils einer der beiden Triebwellen (9, 10) zugeordnet sind.
Patent DE-102013218617-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung zur induktiven Energieübertragung und Verfahren zum Detektieren eines Fremdobjekts zwischen einer Sendespule und einer Empfangsspule
Inventor: KILIC AHMET
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Spulenanordnung zur induktiven Energieübertragung von oder zu der Spulenanordnung durch eine von der Spulenanordnung beabstandeten Gegenspule, mit einer oder mehreren ersten Spulenwicklungen, welche in einer Spulenebene angeordnet sind, und einer oder mehreren zweiten Spulenwicklungen, welche in der Spulenebene der ersten Spulenwicklungen und lateral versetzt gegenüber den ersten Spulenwicklungen angeordnet sind.
Patent DE-102013222620-A1 (DE)
Title: Gebauter Rotor eines hydraulischen Nockenwellenverstellers mit zwei Hälf-ten zur Federeinhängung
Inventor: BÖSEL CHRISTIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) mit einem Stator, in dem ein Rotor (2) drehbar angeordnet ist, wobei am Rotor (2) ein radial nach außen abstehender Flügel in einer zwischen dem Rotor (2) und dem Stator ausgebildeten Flügelzelle vorhanden ist, und der Rotor (2) entlang einer radial ausgerichteten Trennungsebene (3) in einen ersten Teilrotor (4) und einen zweiten Teilrotor (5) aufgeteilt ist, wobei in der Trennungsebene (3) zumindest ein Hydraulikmittel leitend angeordnet ist, um die Flügelzelle mit Hydraulikmittel zu versorgen, wobei in dem ersten Teilrotor (4) ein erstes Loch (6) mit einem Durchmesser D1 enthalten ist, wobei aus dem ersten Loch (6) ein dort verankerter Einhängestift (9) herausragt.
Patent DE-102013223291-A1 (DE)
Title: Bearing group for wheel of motor vehicle, has annular cover whose radially inner peripheral edge is extended from inner end of radial wall and adjoined to rotatable inner ring, so as to form thin annular gap producing labyrinth seal
Inventor: BERTOLA MAURIZIO
IPC: B60B27/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: The bearing group (10) has an annular cover (31) with a radially arranged cylindrical edge (34) that is pressed on a radially outer cylindrical surface (20) of stationary outer ring (11). A peripheral radial wall (33) is abutted axially against a radial end face (22) of outer ring. An aperture is formed to receive a magnetic sensor in an axially facing position to encoder. A radially inner peripheral edge (37) of cover is extended from a radially inner end of radial wall (35) and adjoined to rotatable inner ring (12), so as to form a thin annular gap producing a labyrinth seal.
Patent DE-102013223358-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Zierleiste an einem Fahrzeugaußenhautelement, Zierleiste und Fahrzeugaußenhautelement
Inventor: HAAS THORSTEN
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung ein Fahrzeugaußenhautelement und eine an einem Befestigungsflansch des Fahrzeugaußenelements aufsteckbare Zierleiste aufweist, wobei der Befestigungsflansch und die Zierleiste ausgebildet sind, bei auf den Befestigungsflansch aufgesteckter Zierleiste zumindest eine formschlüssige Verbindung einzugehen, die ein Entfernen der Zierleiste in zumindest einer entgegengesetzt zur Aufsteckrichtung weisenden Richtung verhindert. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Zierleiste sowie ein entsprechendes Fahrzeugaußenelement.
Patent DE-102013224658-A1 (DE)
Title: Spannrahmen für ein Insektenschutzgitter oder dergleichen netzartiges Gewebe
Inventor: BÜDENBENDER ARND
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannrahmen, der ein Insektenschutzgitter oder dergleichen netzartiges Gewebe trägt, zum Einsetzen in eine Gebäudeöffnung, wie ein Türrahmen und insbesondere ein Fensterrahmen, der aus seitlichen, vertikalen und oben sowie unten horizontalen, miteinander verbundenen Profilleisten zusammengesetzt ist und Einbau-Befestigungsmittel aufweist. Es soll ein solcher Spannrahmen geschaffen werden, der sich vor Ort, ohne dabei besonderes Werkzeug benötigen zu müssen, variabel verändern und einfach montieren bzw. einhängen lässt. Hierzu wird vorgeschlagen, dass die Profilleisten mehrteilig ausgebildet sind und jede Profilleiste aus einer eine Teillänge besitzenden, zumindest einen sich über die Teillänge erstreckenden Primärprofilkanal aufweisenden Außenprofilleiste und einer eine Ergänzungs-Teillänge besitzenden, zumindest einen sich über die Ergänzungs-Teillänge erstreckenden, komplementären Primärprofilkanal aufweisenden Innenprofilleiste besteht, wobei die Außen- und Innenprofilleisten über Ihre Primärprofilkanäle ineinander einsteckbar und mit Teleskopierbarkeit relativ gegeneinander verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-102013224899-A1 (DE)
Title: Varistorpaste, optoelektronisches Bauelement, Verfahren zum Herstellen einer Varistorpaste und Verfahren zum Herstellen eines Varistorelements
Inventor: HÖHN KLAUS
IPC: H01L25/16
Filed: 2013-12-04
Abstract: Eine Varistorpaste umfasst ein Matrixmaterial und in das Matrixmaterial eingebettete Partikel. Ohne die eingebetteten Partikel weist das Matrixmaterial eine Viskosität von weniger als 0,8 Pa·s auf. Die eingebetteten Partikel umfassen Varistorpartikel.
Patent DE-102013224996-A1 (DE)
Title: Formhaut für eine Airbagabdeckung, Airbagabdeckung, Fahrzeuginnenverkleidungsteil mit einer Airbagabdeckung, Gemisch und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffgranulats
Inventor: FAIK OTHMANE
IPC: C08J5/18
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formhaut (1) für eine Airbagabdeckung (4; 4') umfassend mindestens eine Schicht (2) aus einem Kunststoffmaterial und in der Schicht angeordnete Partikel (3) aus einem weiteren Material, dass einen Höheren Schmelzpunkt aufweist, als das Kunststoffmaterial. Erfindungsgemäß sind die Partikel (3) über die gesamte Schicht (2) verteilt und die Dehnbarkeit der Formhaut ist kleiner als ...%. Die Erfindung betrifft außerdem eine Airbagabdeckung (4, 4'), ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil (14), ein Gemisch aus einem Weichmacher (15) und Partikeln (3) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffgranulates (25)
Patent DE-102013225162-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes Ventil
Inventor: MEISIEK ACHIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigtes Ventil (1) mit einem einen Ventilteller (2) tragenden Ventilkolben (3), wobei an dem Ventilkolben (3) ein Federteller (14) befestigt ist, an dem eine das Ventil (1) in eine geschlossene Stellung bewegende Ventilfeder (15) anliegt, weiterhin aufweisend einen Elektromagneten (16) mit einer Spule (18) und einem auf einem Ankerbolzen (20) angeordneten Anker (19), wobei der Ankerbolzen (20) über eine Kontaktstelle mit dem Ventilkolben (3) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß wird ein elektromagnetisch betätigtes Ventil (1) bereitgestellt, dessen Funktion bei einem geringen baulichen Aufwand verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Kontaktstelle gegenüber dem Durchmesser des Ankerbolzens (20) und des Ventilkolbens (3) durchmesservergrößert und ebenflächig ausgebildet ist. Dadurch wird in diesem Bereich die Flächenpressung verringert. Durch ein weiterhin in die Kontaktstelle eingeleitetes magnetisches Streufeld (29) wird darüber hinaus durch ein Aneinanderhaften der Bauteile an der Kontaktstelle die Schließgeschwindigkeit des Ventils (1) erhöht.
Patent DE-102013226247-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugakku
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H01M50/247
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Handwerkzeugakku (10a–e) mit mindestens einer Akkuzelle (12a–e, 13a–e, 14a; 14c–e, 15a–e, 16a; 16c–e, 17a–d) und zumindest einer Induktivladeeinheit (20a–e), die zumindest eine Induktivladespule (22a–e) zur Aufladung der mindestens einen Akkuzelle (12a–e, 13a–e, 14a; 14c–e, 15a–e, 16a; 16c–e, 17a–d) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass ein Durchmesser der Induktivladespule (22a–e) größer als eine Haupterstreckungslänge der mindestens einen Akkuzelle (12a–e, 13a–e, 14a; 14c–e, 15a–e, 16a; 16c–e, 17a–d) ist.
Patent DE-102013226813-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: EINOEGG FLORIAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für ein Objekt, insbesondere für Hochvoltspeicher, umfassend einen Kühlkörper, der von einem Kältemittel durchströmbar ist, wobei der Kühlkörper ausgebildet ist, Wärme von dem Objekt aufzunehmen und an das durchströmende Kältemittel abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kühlkörper das Kältemittel mit einem maximalen Druck von 250 bar führbar ist.
Patent DE-102014001787-A1 (DE)
Title: Filterelement mit einem hohlzylindrischen Filtermediumkörper
Inventor: WILDERMUTH ANDREAS
IPC: F02M37/34
Filed: 2014-02-12
Abstract: Ein Filterelement mit einem hohlzylindrischen Filtermediumkörper weist an mindestens einer Stirnseite ein elastisches Folienmaterial auf, das den Filtermediumkörper radial überragt und eine radial außen liegende Dichtfläche bildet.
Patent DE-102014005345-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für einen Elektromotor
Inventor: PFANN JOCHEN
IPC: H02K24/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Sensoranordnung für einen Elektromotor, wobei eine Rotorwelle des Sensors in einem Gehäuseteil des Sensors gelagert ist und drehfest verbunden ist mit einem Rotor des Elektromotors, wobei der Rotor in einem Motorgehäuse gelagert ist, insbesondere wobei eine Lüfterhaube mit dem Motorgehäuse drehfest verbunden ist, wobei ein Drehmomentstützteil mit dem Gehäuseteil drehfest verbunden ist, insbesondere schraubverbunden ist, das Drehmomentstützteil einen Ringabschnitt aufweist, mit welchem zumindest ein erster Laschenabschnitt verbunden ist und zumindest ein zweiter Laschenabschnitt wobei der jeweilige erste Laschenabschnitt mit dem Gehäuseteil des Sensors verbunden ist, insbesondere schraubverbunden, wobei der jeweilige zweite Laschenabschnitt mit der Lüfterhaube formschlüssig verbunden ist, wobei die Ringachse parallel zur Rotorwellenachse ausgerichtet ist oder dieser entspricht, wobei zumindest ein Dämpfungsteil zwischen Ringabschnitt und Gehäuseteil des Sensors angeordnet ist.