baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212701-B4 (DE)
Title: Borste, Verfahren und Vorrichtung zu ihrer Herstellung sowie Borstenware
Inventor: WEIHRAUCH GEORG
IPC: D01D1/00
Filed: 2002-03-21
Granted: 2015-05-13
Abstract: Borste für eine Borstenware, insbesondere eine Reinigungsbürste, eine Zahnbürste oder eine Applikationsbürste, wobei die Borste (100) einen unteren Wurzelbereich (a), mit dem sie in oder an einem Borstenträger anbringbar oder Teil eines Borstenträgers ist, und eine außerhalb des Borstenträgers liegende, oberhalb des Wurzelbereichs (a) angeordnete, freie Länge (l) besitzt, die sich aus einem an den Wurzelbereich (a) angrenzenden Schaftbereich (S) und einem darüber angeordneten Flex-Bereich (F) zusammensetzt, wobei der Schaftbereich (S) sich zusammensetzt aus einem unteren, an den Wurzelbereich (a) angrenzenden Schaft-Basisabschnitt (b) und einem darüberliegenden Schaftabschnitt (c) und wobei der Flex-Bereich (F) sich zusammensetzt aus einem unteren, an den Schaftbereich (S) angrenzenden Wirk- und Flexabschnitt (d) und einem darüberliegenden, das freie Ende der Borste bildenden Spitzenabschnitt (t), wobei die Borste in dem Schaft-Basisabschnitt (b) eine kontinuierliche, vertiefungsfreie Mantelfläche besitzt und in dem Flex-Bereich (F) zumindest abschnittsweise auf der Mantelfläche eine von Erhebungen und/oder Vertiefungen gebildete, innerhalb einer Hüllfläche der Borste liegende Profilierung (101; 105; 108, 115; 118) trägt, wobei die Profilierung (108) zumindest eine um die Borste umlaufende Nut (109) umfasst und wobei die Hüllfläche der Borste auf ihrer freien Länge (l) zumindest abschnittsweise von der Mantelfläche eines Kegels oder eines Kegelstumpfs gebildet ist, wobei der Schaftbereich S 15 bis 85% der freien Länge (l) ausmacht und der Flex- und Wirkabschnitt (d) mindestens 50% bis 95% der Länge des Flex-Bereichs (F) einnimmt.
Patent DE-10213800-B4 (DE)
Title: Vorhangstreichvorrichtung
Inventor: SHIRAISHI MASATO
IPC: G03C1/74
Filed: 2002-03-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorhangstreichvorrichtung
zum Aufbringen einer Beschichtungslösung auf eine sich kontinuierlich
bewegende Bahn, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:  ein
Luftblaselement (12) zum Blasen von Luft in Stromaufwärtsrichtung
der Bahn (10), vorgesehen an einer Stelle stromaufwärts des
Kontaktpunktes des Vorhangfilms (6) mit der Bahn (10) und  ein
Abschirmelement (14), vorgesehen zwischen dem Kontaktpunkt und dem
Luftblaselement (12), zum Abschirmen von mitgerissener Luft, welche
durch die Bewegung der Bahn (10) erzeugt wird, wodurch ein Einfluss
von turbulentem Luftstrom eliminiert wird und wodurch verhindert
wird, dass der Vorhangfilm (6) in Richtung des Luftblaselements (12)
gesaugt wird.
Patent DE-10216936-B4 (DE)
Title: Tastatur, vorzugsweise für Datenkassen
Inventor: HOCHGESANG GERHARD
IPC: H01H13/70
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-03-11
Abstract: Tastatur (10), vorzugsweise für Datenkassen, mit  – einem Gehäuse (1) zur Aufnahme zumindest eines Tastenfeldes (11),  – wobei das Gehäuse (1) einteilig ausgeführt ist, welches  – aus einer offenen oberen Gehäuseschale (2) und einer unteren offenen Gehäuseschale (3) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – die obere offene Gehäuseschale (2) wannenartig ausgeführt ist und dass die Bodenfläche (4) der oberen Gehäuseschale (2) gleichzeitig als Deckfläche der unteren Gehäuseschale (3) fungiert,  –die Bodenfläche (4) schräg zu einer fiktiven Auflageebene geneigt ist, wodurch  – die wannenartige obere Gehäuseschale (2) gemeinsam mit der unteren Gehäuseschale (3) einim Querschnitt pultförmiges Gehäuse (1) bildet, und wobei  – an der dem Benutzer abgewandten Seite des im Querschnitt pultförmige Gehäuse (2, 3) ein nach unten offener im Querschnitt u-förmiger Gehäuseteil (6, 7) anschließt.
Patent DE-10226123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsmaterials für eine Brennstoffzellenanordnung, insbesondere für eine Schmelzkarbonatbrennstoffzellenanordnung, sowie dadurch hergestelltes Dichtungsmaterial
Inventor: BEDNARZ MARC
IPC: H01M8/14
Filed: 2002-06-12
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dichtungsmaterials für eine Brennstoffzellenanordnung,
insbesondere für
eine Schmelzkarbonatbrennstoffzellenanordnung, bei dem ein poröses Grund-
oder Trägermaterial
(1) mit einem Füllmaterial
(5) versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass  i) das poröse Grundmaterial
(1) mit einer konzentrierten Lösung
(2, 3) von Metallionen (3) getränkt
wird,  ii) das mit der Lösung
(2, 3) von Metallionen (3) getränkte poröse Grundmaterial
(1) zum Ausfällen
der Metallionen (3) in Form von Karbonat (5) einer Kohlendioxid
(4) enthaltenden Umgebung ausgesetzt wird, und  iii) das so
erhaltene Dichtungsmaterial (1, 5) getrocknet wird.
Patent DE-10233965-B4 (DE)
Title: Warenidentifikationssystem für die optische Industrie
Inventor: REULECKE DIRK
IPC: G06K7/10
Filed: 2002-07-25
Granted: 2008-05-08
Abstract: System
zur Erfassung einer mit einer Artikelidentifikationseinheit (200)
trennbar versehenen Brille, wobei die Artikelidentifikationseinheit
(200)  i.) einen Festwert-Speicher (240) zur Abspeicherung einer Artikelidentifikationsnummer,  ii.)
einen Schreib-Lese-Speicher (250) zur veränderbaren Abspeicherung eines
oder mehrerer weiterer brillenspezifischer Werte,  iii.) einen
Empfänger
(230), der mit dem Schreib-Lese-Speicher (250) verbunden ist,  iv.)
einen Sender (220), der mit dem Schreib-Lese-Speicher (250) sowie
mit dem Festwert-Speicher (240) verbunden ist, und  v.) eine
Energiequelle (262)  umfasst.
Patent DE-10240265-B4 (DE)
Title: Kombiventil
Inventor: TRAPP MANFRED
IPC: F01N3/22
Filed: 2002-08-31
Granted: 2005-09-01
Abstract: Kombiventil
(10) zum Zuführen
von Sekundärluft
in ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine, bei dem ein durch Fremdkraft
betätigter
Schließkörper (15)
eine Ventilöffnung
(14) zwischen einem Luftanschluss (12) und einem Auslass (19) zum
Abgassystem steuert und in Strömungsrichtung
der Luft hinter dem Schließkörper (15)
ein Rückschlagventil
(20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rückschlagventil
(20) und dem Auslass (19) Vorrichtungen vorgesehen sind, die einen
vom Auslass (19) eindringenden Abgasstrom mindestens einmal um ungefähr 90° umlenken,
wobei die Vorrichtungen eine Prallplatte (24) umfassen, die quer
zu einer Ventilöffnung
(23) des Rückschlagventils
(20) angeordnet ist und einen dem Rückschlagventil (20) zugewandten
Vorraum (35) von einer mit dem Auslass (19) verbundenen Umlenkkammer
(26) trennt, wobei in der Prallplatte (24) radial versetzt zur Ventilöffnung (23)
des Rückschlagventils (20)
eine Durchtrittsöffnung
(30) angeordnet ist.
Patent DE-10259373-B4 (DE)
Title: Überstromfeste Schottkydiode mit niedrigem Sperrstrom
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-12-18
Granted: 2012-03-22
Abstract: Schottkydiode mit einem Halbleiterkörper (1, 2) des einen Leitungstyps, einem auf dem Halbleiterkörper (1, 2) vorgesehenen Schottkykontakt (6) und mehreren im Halbleiterkörper (1, 2) unterhalb des Schottkykontaktes (6) gelegenen und wenigstens teilweise an den Schottkykontakt (6) angrenzenden Gebieten (4, 5) des anderen Leitungstyps, wobei der Mindestabstand (D) von der Mitte wenigstens eines der Gebiete (5) des anderen Leitungstyps bis zu einem Bereich des einen Leitungstyps im Halbleiterkörper (1, 2) wesentlich größer ist als der entsprechende Mindestabstand (d) bei übrigen Gebieten (4) des anderen Leitungstyps, dadurch gekennzeichnet, dass der Mindestabstand so gewählt ist, dass durch das wenigstens eine Gebiet (5) die Erzeugung eines bipolaren Injektionsstromes bewirkt wird, und dass die Gebiete (4, 5) des anderen Leitungstyps wenigstens teilweise zusammenhängend gestaltet sind.
Patent DE-10302633-B4 (DE)
Title: SAW-Bauelement mit verbessertem Temperaturgang
Inventor: HAUSER MARKUS DR
IPC: H03H9/02
Filed: 2003-01-23
Granted: 2013-08-22
Abstract: SAW Bauelement, – mit einem piezoelektrischen Substrat (S), – mit mindestens einer Wandlerelektrode, die auf dem piezoelektrischen Substrat aufgebracht ist und eine Metallisierung (M) aufweist, die aus einem oder mehreren Metallen zusammengesetzt ist, deren gemittelte spezifische Dichte mindestens 50% über der von Al liegt und – bei dem zur Reduzierung des Temperaturgangs ganzflächig oder teilflächig über der Metallisierung eine dünne Kompensationsschicht (K) eines Materials mit einer Temperaturabhängigkeit der elastischen Koeffizienten aufgebracht ist, die dem Temperaturgang des Substrats entgegenwirkt, – bei dem die Kompensationsschicht (K) SiO2 umfasst, – bei dem die Metallisierung (M) überwiegend aus einem Metall besteht und ausgewählt ist aus Kupfer, Molybdän, Wolfram, Gold, Silber und Platin, – bei dem die Metallisierung (M) eine relative Metallisierungshöhe von 6 bis 14% h/λ aufweist, – bei dem die elastischen Konstanten der Metallisierung eine geringere Temperaturabhängigkeit aufweisen als die des Aluminiums, – bei dem die Kompensationsschicht (K) eine Höhe von 4 bis 10% h/λ aufweist, wobei – λ die Wellenlänge der akustischen Welle ist, die in diesem SAW Bauelement ausbreitungsfähig ist.
Patent DE-10304990-B4 (DE)
Title: Turbomolekularpumpe
Inventor: WATZ ROBERT
IPC: F04D29/60
Filed: 2003-02-07
Granted: 2016-10-13
Abstract: Turbomolekularpumpe mit Rotor- (10) und Statorscheiben (12), welche abwechselnd hintereinander in einem zylindrischen Gehäuse (1) angeordnet sind und durch ihr Zusammenwirken einen Pumpeffekt erzeugen, wobei die Statorscheiben (12) durch Distanzringe (14) auf Abstand gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzringe (14) mit Übermaß gefertigt sind und an einer Stelle (16) getrennt sind, wobei die Trennungslinie in einem Winkel schräg zur axialen Richtung verläuft, derart, dass bei der Montage durch axialen Druck die Distanzringe (14) gespreizt und so an die innere Gehäusewand (15) angedrückt werden.
Patent DE-10309385-B4 (DE)
Inventor: HOEROLD SEBASTIAN
IPC: C08K5/34
Filed: 2003-03-03
Granted: 2007-01-18
Abstract: Fire retardant-stabilizer combination based on phosphinate or diphosphinate salts and nitrogen-containing synergists also contains 0.1-50 wt.% of a basic or amphoteric oxide, hydroxide, carbonate, silicate, borate, stannate (or mixed oxide-hydroxide etc.) and 0.1-5 wt % of an N,N'-bis-piperidyl-1,3-benzenedicarbox-amide or 2,2,6,6-tetramethyl derivative thereof. A fire retardant-stabilizer combination (FRS) for thermoplastic polymers, contains: (A) 25-99.9 wt % of a phosphinic acid salt of formula (I) and/or a diphosphinic acid salt of formula (II) and/or their polymers; (B) 10-75 wt % of a nitrogen-containing synergist or a phosphorus/nitrogen fire retardant; (C) 0.1-50 wt % of a basic or amphoteric oxide, hydroxide, carbonate, silicate, borate, stannate, mixed oxide-hydroxide, oxide-hydroxide-carbonate, hydroxide-silicate and/or hydroxide-borate; (D) 0-5 wt % of a phosphonite of formula R(P(OR 1) 2) m; (E) 0-5 wt % of an ester or salt of montan wax acid; and (F) 0.1-5 wt % of an N,N'-bis-piperidinyl-1,3-benzenedicarboxamide and/or N,N'-bis-(2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidinyl)-1,3-benzenedicarboxamide. [Image] [Image] R 1>, R 2>1-6C alkyl and/or aryl; R 3>1-10C alkylene, 6-10C arylene, alkylarylene or arylalkylene; M : Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge, Ti, Zn, Fe, Zr, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na, K and/or a protonated nitrogen base; m, n, x : 1-4 (in I and II); R : a mono- or multi-valent aliphatic, aromatic or heteroaromatic residue; R 1a phenyl group substituted with n R 2 groups, or the two R 1 groups may form a bridging group of formula -Ar-A-Ar-; Ar : a 1,2-phenylene group substituted with n R 2 groups; A : O, S, 1-18C alkylene or alkylidene, or a direct bond; R 21-12C alkyl, 1-12C alkoxy or 5-12C cycloalkyl; m : 1-4 (in D); and n : 0-5 (in D). Independent claims are also included for (1) fireproofed plastic mouldings materials containing FRS; and (2) polymer moldings, film, filaments and fibres containing FRS.
Patent DE-10310014-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf-Flachdichtung
Inventor: DUCKEK UWE
IPC: F02F11/00
Filed: 2003-02-28
Granted: 2009-09-10
Abstract: Zylinderkopf-Flachdichtung mit mindestens einer metallischen Lage (1, 2), in der mindestens eine Zylinderdurchgangsöffnung (3) vorgesehen ist, wobei die Zylinderdurchgangsöffnung von einer Sicke (5) umgeben ist und auf der der Zylinderdurchgangsöffnung zugewandten Seite der Sicke (5) ein erster Verformungsbegrenzer für diese Sicke (6) zumindest bereichsweise um jeweils die mindestens eine Zylinderdurchgangsöffnung (3) herum ausgebildet ist, und in der mehrere Öffnungen (4) für den Durchgang jeweils einer Schraube zur dichtenden Befestigung eines Zylinderkopfes auf einem Zylinderblock vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Verformungsbegrenzer dadurch vorgesehen ist, dass die oder zumindest eine der metallischen Lagen (1, 2) in Form einer äußeren, in ihrer Querrichtung wellenförmigen Profilierung (7) zumindest abschnittsweise in einem von der Zylinderdurchgangsöffnung (3) aus gesehen hinter den Schraubendurchgangsöffnungen (4) liegenden Bereich ausgebildet ist.
Patent DE-10311188-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur bedarfsgerechten Kühlung von Verbrennungskraftmaschinen unter Verwendung eines Bypassventils und mindestens einer Wärmesenke
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN DR ING
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-03-12
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kühl- und Heizungskreislaufs für Kraftfahrzeuge mit einer durch Kühlmittel gekühlten Brennkraftmaschine, mit einem autarken Thermostatventil 6, welches zur Kontrolle der Kühlmitteltemperatur den Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine 1 und einen Fahrzeugkühler 8 regelt und einem von einer elektronischen Motorsteuerung 20 beeinflussbaren Bypasszweig 6b mit Zusatzventil 6bv, welcher den Kühlmitteldurchsatz durch die Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von deren Kühlbedarf zusätzlich variiert, insbesondere Verfahren zum Betrieb von Brennkraftmaschinen mit einem konvenzionellen Dehnstoff-Thermostaten, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel 4, und/oder 2 und/oder 15 vorgesehen sind, die den Kühlmitteldurchsatz durch einen Heizungswärmetauscherkreislauf 4a, einen Entlüftungskreislauf 9a und/oder sonstige auch bei geschlossenem Thermostatventil 6 durchströmte Kühlmittelzweige so stark begrenzen, dass in einer ersten Betriebsart mit einem hohen Kühlmitteldurchsatz durch den Bypasszweig 6b die nominale Thermostatöffnungstemperatur durch die Motorsteuerung einstellbar wird und dass in einer zweiten Betriebsart mit einem reduzierten Kühlmitteldurchsatz durch den Bypasszweig 6b eine aus der Vermischung der einzelnen Teilströme und deren...
Patent DE-10317554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Pressdruckes in Anlagen zur Herstellung von stranggezogenen Hintermauerziegeln, Klinkern, Drainagerohren, Spaltplatten, Dachziegeln und anderen keramischen Produkten
Inventor: PRAGER ROLF
IPC: B29C48/92
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
des Pressdruckes in Strangpressanlagen, insbesondere Anlagen zur
Herstellung von stranggezogenen Hintermauerziegeln, Klinkern, Drainagerohren,
Spaltplatten, Dachziegeln und anderen keramischen Produkten oder
dergleichen, mit einer Formgebungseinrichtung, die eine Pressvorrichtung mit
Pressdrucksensor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messsignale
des Pressdrucksensors (14) einer der Pressvorrichtung zugeordneten
Markierungsvorrichtung (16, 18, 20) zuführbar sind, die einem aus der
Pressvorrichtung (4) austretenden Formstrang (17) den Messsignalen
und damit dem Pressdruck zugeordnete Markierungen (24) aufprägt, die
auf dem herzustellenden Produkt in sämtlichen Zwischenstadien der
Herstellung und auf dem fertigen Endprodukt auswertbar sind.
Patent DE-10318942-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeug zur Ausbringung von Gülle
Inventor: ZUNHAMMER SEBASTIAN
IPC: A01C21/00
Filed: 2003-04-26
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Optimieren der Ausbringmenge von Gülle auf zu düngenden
Boden,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  die aus
einem mobilen Vorratsbehälter
(4) zu einer Verteilervorrichtung (7) fließende Gülle (G) wird während der Ausbringung
von einem im Leitungssystem befindlichen Sensor (9) bezüglich ihrer
Inhaltsstoffe analysiert;  die analytisch gewonnenen Inhaltsstoff-Ist-Daten
werden mit vorgegebenen Inhaltstoff-Soll-Daten in einer Auswertevorrichtung
(11) verglichen;  in Abhängigkeit
dieses Soll-/Ist-Vergleichs der Inhaltsstoff-Daten werden von der
Auswertevorrichtung (11) Steuerdaten ermittelt;  die Verteilervorrichtung
(7) wird auf Grund der Steuerdaten so angesteuert, dass die pro
Flächeneinheit
auszubringende Menge der Gülle
(G) entsprechend den Steuerdaten reguliert wird.
Patent DE-10339622-B4 (DE)
Inventor: MOELLER THILO
IPC: F01M11/02
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: An airflow deflector (12) of rigidly-inflexible material part-surrounds the crankcase vent pipe (10), sheltering it from the airflow. It is wrapped around and spaced from the pipe, to cover about 200[deg] of the pipe periphery. Stud fasteners (14) vulcanized into the pipe, with spacers (16), attach and locate the deflector. An internal, thermally-reflective foil is attached inside the deflector.
Patent DE-10341260-B4 (DE)
Title: Okklusionsschienenanordnung
Inventor: HOFMANN KONRAD
IPC: A61F5/56
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-11-24
Abstract: Okklusionsschienenanordnung
mit einer auf der maxillaren Zahnreihe (5) anordenbaren maxillaren
Miniplastschiene (20) und einer auf der mandibularen Zahnreihe (6)
anordenbaren mandibularen Miniplastschiene (21), die eine Rasteinrichtung
(1) zur Verbindung der beiden Miniplastschienen (20,21) aufweist,
wobei  die Rasteinrichtung (1) einen Raststift (3), eine Rastführung (4)
und eine stufenlos verstellbare Verstelleinrichtung (2) zur Veränderung
der Position des Raststiftes in Protrusionsrichtung aufweist,  der
Raststift (3) mit der Verstelleinrichtung (2) eine Einheit bildet
und diese Einheit in der maxillaren Miniplastschiene unterhalb der
Schneidezähne,
die Rastführung
(4) in der mandibularen Miniplastschiene eingebettet sind.
Patent DE-19602641-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais mit flachem Anker
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H50/24
Filed: 1996-01-25
Granted: 2008-07-24
Abstract: Elektromagnetisches
Relais mit einem Grundkörper
(1) aus Isolierstoff, der mit einer Bodenplatte (11) eine Grundebene
(12) festlegt, und mit einem auf dem Grundkörper (1) angeordneten Magnetsystem
(2, 3, 4, 6) mit einer Spule (2) und einem parallel zur Grundebene
auf der Bodenplatte (11) liegenden Jochschenkel (42), an dessen
eine Lagerkante (44) bildender Stirnseite (43) ein plattenförmiger,
annähernd
senkrecht zur Grundebene (12) stehender Anker (6) gelagert ist,
wobei die Bodenplatte (11) unterhalb der Lagerkante (44) mindestens eine
Ausnehmung (13) aufweist und wobei der Anker (6) mindestens einen über die
Lagerkante (44) vorspringenden, in eine zugehörige Ausnehmung (13) hineinragenden Zapfen
(61) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß der vorspringende Zapfen
(61) jeweils einen die Lagerkante (44) des Joches (4) umgreifenden
Sicherungshaken (62) bildet und daß der Bewegungsspielraum (b)
des Ankers (6) von der Lagerkante (44) weg in der Ausnehmung (13)
der Bodenplatte geringer ist als die Länge (a) des Sicherungshakens
(62).
Patent DE-19609943-B4 (DE)
Title: Absetzer
Inventor: KOLLETH HORST
IPC: B65G41/00
Filed: 1996-03-14
Granted: 2004-09-23
Abstract: Absetzer für eine Anlage zum Absetzen von kontinuierlich förderbarem Material, dessen Unterbau auf drei Stützpunkten ruht und der einen Abwurfausleger aufweist, dadurch gekennzeichnet,  1.1 dass die Stützpunkte des Unterbaus als auf dem Untergrund stehende Pontons (5) ausgebildet sind,  1.2 dass für die Bewegung des Absetzers unter dem Unterbau, ein Transportfahrzeug (6) vorgesehen ist,  1.3 dass das Transportfahrzeug (6) mit dem Unterbau des Absetzers nicht dauernd verbunden ist,  1.4 dass der Unterbau des Absetzers aus einem langen Querträger (1) und einem kurzen Querträger (2) gebildet ist, die durch zwei mit Abstand voneinander angeordnete Längsträger (3) miteinander verbunden sind,  1.5 dass zwischen den beiden Querträgern (1, 2) ferner zwei Streben (4) vorgesehen sind, die mit den Querträgern (1, 2) ein Trapez bilden,  1.6 und dass je ein Ponton (5) unter den Enden des langen Querträgers (1) und ein Ponton (5) unter dem kurzen Querträgers (2) angebracht...
Patent DE-19650924-B4 (DE)
Title: Strömungsoptimiertes Scheibenwischerblatt
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/38
Filed: 1996-12-07
Granted: 2006-12-28
Abstract: Scheibenwischeranlage
mit mindestens einem Scheibenwischer, der einen Scheibenwischerarm
und ein Scheibenwischerblatt aufweist und der bezüglich eines
Fahrtwindes eine Anströmseite
und eine Abströmseite
hat und bei dem auf der Abströmseite
eine Luftleitvorrichtung zur Erzeugung einer Luftströmung im
wesentlichen entlang der Längserstreckung
des Scheibenwischers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Luftleitvorrichtung (13) ein Luftleitprofil ist, das einen Lufteinlassbereich
(15) und einen Luftauslass (16) hat und derart gestaltet ist, dass
anströmende
Luft (25) aufgenommen und im wesentlichen entlang der Längserstreckung
des Scheibenwischers (9/1) zum Luftauslass (16) geleitet wird.
Patent DE-19711514-B4 (DE)
Title: Triglyceride enthaltende Abformmassen
Inventor: BISSINGER PETER
IPC: A61K6/90
Filed: 1997-03-19
Granted: 2006-09-14
Abstract: Abformmasse
auf der Basis von vulkanisierbaren Polyethermaterialien, dadurch
gekennzeichnet, daß die
fertig angemischte Masse  a) ca. 30 bis 70 Gew.-% Aziridino-Polyether  b)
ca. 5 bis 20 Gew.-% eines Triacylglycerides nicht-tierischen Ursprungs,
welches einen Stearoylgehalt ≥ 70 Gew.-%,
bezogen auf den Acylgehalt des Triacylglycerids, aufweist oder bei
geringerem Stearoylgehalt und sofern dies die Lagerstabilität der Abformmasse
negativ beeinflußt,
vorher in sich verestert worden ist, und  c) ca. 10 bis 65 Gew.-% übliche Katalysatoren,
Hilfs- und Zusatzstoffe,  jeweils
bezogen auf das Gesamtgewicht der Masse, enthält.
Patent DE-19740828-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer mit Waschflüssigkeit arbeitenden Scheibenreinigungsanlage
Inventor: KOBER RAINER
IPC: B60S1/56
Filed: 1997-09-17
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer mit Waschflüssigkeit
arbeitenden Scheibenreinigungsanlage für die Streuscheiben (3) der
Scheinwerfer (2), bei dem eine Sprühvorrichtung (5, 13, 27) mit
einer Waschdüse
(6, 24, 38) für
die Waschflüssigkeit
mittels eines Antriebs (11, 22, 35, 40) aus einer Ruheposition in
eine Spritzposition verfahrbar angeordnet ist, wobei der Antrieb
außerhalb
eines die Sprühvorrichtung
aufweisenden Deformationsbereiches des Stoßfängers (4) angeordnet und mittels
eines flexiblen Kraftübertragungselementes
(9, 14, 28) mit der Sprühvorrichtung
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deformationsbereich
des Stoßfängers (4)
die Sprühvorrichtung
(5, 13, 27) aufweist und dass das Kraftübertragungselement (9, 14,
28) als Bowdenzug, Flexballzug, Fiberod oder als flexible Welle
ausgebildet ist.
Patent DE-19744635-B4 (DE)
Title: Infrarot-Brandmelder
Inventor: DYBALLA KLAUS
IPC: G01S3/788
Filed: 1997-10-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Melder
zum Erkennen von stillstehenden Objekten (29) mit einer gegenüber ihrer
Umgebung abweichenden Temperatur, aufweisend  – einen
elektrischen Sensor (12) für
Infrarot-Temperaturstrahlung
mit einer Auswerteelektronik (14), die Temperaturschwankungen anzeigt,
die schneller als Änderungen der
Umgebungstemperatur erfolgen,  – eine Optik (31) für infrarote
Strahlung, welche sich in ihrem Erfassungsbereich befindliche Objekte
(29) auf den Temperatursensor abbildet,  – wobei sich zwischen Optik
(31) und Sensor (12) eine Schattenplatte (30) befindet,  – und die
Schattenplatte (30) relativ zu der Optik (31) bewegbar ist.
Patent DE-19814588-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturfeste oxidische Faserverbundwerkstoffe, ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: BRAUE WOLFGANG
IPC: C23C4/00
Filed: 1998-04-01
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines oxidischen Faserverbundwerkstoffes durch Aufbringen
einer thermischen Schutzschicht auf die Heißgasseite eines heißgepressten
oxidischen Faserverbundmaterials durch Flammspritzen mit einem oxidischen
Material.