baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102504-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen von für Schienenfahrzeuge vorgesehenen Schienen, Befestigungspunkt für Schienen, Einrichtung zum Unterlegen von Schienen und Unterlegplatte
IPC: E01B9/60
Filed: 2013-05-13
Abstract: System zum Befestigen von für Schienenfahrzeuge vorgesehenen Schienen (S1, S2) auf einem festen Untergrund (U), wobei die Schienen (S1, S2) jeweils einen Schienenfuß (Sf1, Sf2), einen auf dem Schienenfuß (Sf1, Sf2) stehenden Schienensteg und einen vom Schienensteg getragenen Schienenkopf aufweisen, umfassend: – zwei Führungsplatten (107, 108, 109), die im fertig montierten Zustand die jeweils zugeordnete zu befestigende Schiene (S1, S2) an einer ihrer Längsseiten führen, – zwei Unterlegplatten (P1, P2, P101–P103'), auf denen bei fertig montiertem System jeweils eine der Führungsplatten (107, 108, 109) sitzt und die sich im fertig montierten Zustand jeweils unter den Schienenfuß (Sf1, Sf2) der zugeordneten Schiene (S1, S2) erstrecken, gekennzeichnet durch eine Überbrückungsplatte (15, 104, 104'), die dazu vorgesehen ist, bei fertig montiertem System zwischen den einander zugeordneten Stirnseiten (3, 4) von zwei im fertig montierten Zustand benachbart zueinander positionierten Unterlegplatten (P1, P2, P101–P103') angeordnet zu sein, um den einen dort zwischen den Unterlegplatten (P1, P2, P101–P103') vorhandenen Abstand zu überbrücken.
Patent DE-202013103558-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
IPC: G05F1/10
Filed: 2013-08-07
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung (2, 2A, 2B), die mit einer Wechselstromquelle ACP und einem elektronischen System PS verbunden ist, wobei die Stromversorgungsvorrichtung (2, 2A, 2B) den Wechselstrom aus der Wechselstromquelle (ACP) empfängt, diesen Wechselstrom umwandelt und den Strom an das elektronische System PS liefert, umfassend  einen Gleichrichter (22),  einen Stromumwandler (24), der mit dem Gleichrichter (22) elektrisch verbunden ist und einen ersten Stromausgang (VA) und eine Wartestromausgang (Vsb) aufweist, wobei der Wartestromausgang (Vsb) mit dem elektronischen System (PS) elektrisch verbunden ist,  einen Kontroller (26), der mit dem Stromumwandler (24) elektrisch verbunden ist,  einen Stromverwalter (28), der mit dem Kontroller (26) und dem elektrischen System (PS) elektrisch verbunden ist, und  einen Schalter (30), der mit dem ersten Stromausgang (VA), dem Stromverwalter (28) und dem elektronischen System (PS) elektrisch verbunden ist, wobei der Schalter (30) entsprechend dem Steuersignal aus dem Stromverwalter (28) den Stromkreis zwischen dem ersten Stromausgang (VA) und dem elektronischen System öffnet oder schließt.
Patent DE-202013104375-U1 (DE)
Title: Antennenträger-Vorrichtung als fliegendes Bauwerk
IPC: H01Q1/12
Filed: 2013-09-26
Abstract: Antennenträger-Vorrichtung (100) mit einem Antennenmast (110), im Bereich dessen oberen Endes eine oder mehr Antennen (120) platzierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antennenmast (110) eine Mehrzahl übereinander fest fixierbarer Mastmodule (130, 140) enthält, wobei ein unterstes Mastmodul (140) von einem mehrere seitliche Abstrebungen (141) enthaltenden Stützgerüst (150) gehalten ist, dessen Basisstreben (142) direkt auf einer Bodenoberfläche abstellbar sind.
Patent DE-202013104457-U1 (DE)
Title: Wand- und Deckenhalterung für ein Befestigungsseil
IPC: A45F3/22
Filed: 2013-10-01
Abstract: Wand- und Deckenhalterung (3) zur Aufnahme eines Befestigungsseils (1), umfassend Schraubenaufnahmen (8) für die Wand- und Deckenbefestigung (3), eine Aufnahmeöffnung (4) zur Einführung des Befestigungsseils (1) sowie einen Befestigungsbereich (6) zur lösbaren Befestigung des Seils (1), dadurch gekennzeichnet, dass – die Aufnahmeöffnung (4) unterseitig zwischen zwei Schraubenaufnahmen (8‘ und 8‘‘) angeordnet und von einem bogenförmigen Verbindungsbereich (9) überspannt wird, – wobei die Austrittsöffnung (5) der in der Wand- und Deckenhalterung (3) verlaufenden Seilführung frontal und in etwa mittig auf der Wand- und Deckenhalterung (3) angeordnet ist – und oberhalb dieser Austrittsöffnung (5) eine weitere Schraubenaufnahme (8‘‘‘) einen Befestigungsbereich (6) zur Auflage des Schlaufenendes (2) bildet, – wobei eine Halterung an diesem Befestigungsbereich (6) das lösbar auflegbare Schlaufenende (2) sichert.
Patent DE-202014000314-U1 (DE)
Title: Randelement als vorstehende Warenbegrenzung und Kantenabdeckung
IPC: A47F5/11
Filed: 2014-01-10
Abstract: Randelement als vorstehende Warenbegrenzung und Kantenabdeckung aus Kartonage oder Kunststoff zur Verbindung mit Warenaufnahmen als Bord bzw. Tray für Verkaufsaufsteller aus Kartonage, wobei das Bord zur Aufnahme und Präsentation von Waren dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Randelement in seiner Abwicklung als Flächenelement zwei beabstandete Nutungen (2, 3) in Längsrichtung zur Bildung eines Grundelementes (10) für eine Warenbegrenzung und Kantenabdeckung des Bordes zur rechtwinkligen Zuordnung zur Aufnahmefläche des Bordes (5) aufweist und über die erste Nutung (2) ein Steg (7) gebildet sowie parallel zum Grundelement (10) zurückgeführt ist und über die weitere zweite Nutung (3) eine Verbindungslasche (8) entsteht, die rechtwinklig zur Aufnahmefläche des Bordes (5) abgewinkelt und das Grundelement (10) entsprechend der Höhe der Warenbegrenzung sowie der Kantenabdeckung (4) bemessen ist, wobei durch Verkleben Grundelement (10) und Steg (7) und die Verbindungslasche (8) mit der Aufnahmefläche verbindbar sind.
Patent DE-202014000436-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit ausgeschnittenen Federzungen
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-01-21
Abstract: Gehäuse (1) für elektronische Apparate und Geräte, insbesondere für Apparate und Geräte der Unterhaltungselektronik, insbesondere Verstärker, Receiver, CD-Player und dgl., auch für den mobilen Einsatz in Fahrzeugen, wobei wenigstens eine Gehäuseseite aus einem insbesondere metallischen Blech (5) gebildet ist, und an der Gehäuseseite wenigstens eine Federzuge (6) ausgebildet, insbesondere ausgestanzt, ist, die mit einem Anlagebereich (20) ein elektronisches Bauteil des Gerätes mit zum Gehäuseinnenbereich gerichteter Vorspannung unmittelbar oder mittelbar beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Kanten (15, 16) der wenigstens einen Federzunge (6) einen von einer geraden Linie abweichenden Verlauf hat.
Patent DE-202014002871-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinheit zum anhängen an eine Türklinke
IPC: A47G29/08
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Aufbewahrungseinheit zum Hängen an eine Türklinke ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem steifen Material gefertigt wird und aus einem die Rückwand bildendem Aufhängeteil und einer daran anschließenden Ablageeinheit besteht
Patent DE-202014003535-U1 (DE)
Title: Kraftstoffleiste für eine Verbrennungskraftmaschine
IPC: F02M55/04
Filed: 2014-04-25
Abstract: Kraftstoffleiste (170) für Verbrennungskraftmaschinen (110), in der unter hohem Druck stehender Kraftstoff gespeichert ist, umfassend: – eine Common-Rail-Leitung (500), die in Fluidverbindung mit einer Kraftstoffpumpe (180) steht und mit dem Motor fest verbunden ist, – eine Abdeckung (560), die ein Ende (501, 502) der Common-Rail-Leitung abdichtet, wobei eine Membran (570) mit der Abdeckung fest verbunden ist und in der Rohrleitung der Krafstoffleiste angeordnet ist.
Patent DE-202014004854-U1 (DE)
Title: Spannrahmensystem für Malgründe und Drucke
IPC: A47G1/06
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die von vorne nicht sichtbare Eckfaltung der Malgründe, Leinwände, Gewebe und Drucke auf Papier, Fotopapier und Folien, etc. invertiert in die Rahmennut 1 hinein.
Patent DE-202014005632-U1 (DE)
Title: Schaltelement
IPC: G05D16/06
Filed: 2014-02-06
Abstract: Schaltelement (4) zur Verwendung in drucktechnischen Geräten, Anlagen, Modulen oder dergleichen für unterschiedliche Medien, auch bei geringen Volumenströmen, wobei das Schaltelement (4) eine lastdruckgesteuerte oder steuerdruckabhängige Druckwaage mit einem unterseitigen Druckraum (7) und einem oberseitigen Druckraum (18) in Ausbildung einer im Wesentlichen ringförmig eingespannten Membran (19) mit einer Federkonstanten besteht, wobei deren Membranunterseite und Membranoberseite gleiche Wirkflächen aufweisen, und dass die Druckwaage in Wirkverbindung mit einer federbelasteten Stelleinrichtung (29) steht, die im Wesentlichen aus einem Stößel (11) mit direkt oder indirekt zugeordnetem Ventilsitz (22) eines Ventils besteht.
Patent DE-202014009994-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verbesserten Wärmeableitung in einem Serviceroboter 3
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-12-17
Abstract: Manipulator, aufweisend zumindest einen Sensor zum Erfassen einer Feuchtigkeit und/oder einer Temperatur, wobei eine Oberfläche des Manipulators zumindest bereichsweise mit fluiddurchlässigen Öffnungen versehen ist und wobei der Manipulator eingerichtet ist basierend auf der erfassten Feuchtigkeit und/oder der erfassten Temperatur ein Fluid durch die Öffnungen Richtung Oberfläche zu fördern.
Patent DE-202014100979-U1 (DE)
Title: Winkelverbinder
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-03-05
Abstract: Winkelverbinder (1), der in seiner Montageposition zum Verbinden von zwei Bauteilen, insbesondere Holzhausbauteilen, ausgebildet ist, umfassend ein in Querschnitt L-förmiges Winkelelement (2), dessen L-Form durch einen ersten und einen zweiten Winkelelementabschnitt (21, 22) gebildet ist, die jeweils eine erste und eine zweite flächige Seite aufweisen, die sich jeweils senkrecht zum Querschnitt flächig erstrecken, wobei sich die ersten flächigen Seiten der beiden Winkelelementabschnitte (21, 22) gegenüberliegen und zum Inneren der L-Form weisen, wobei der erste Winkelelementabschnitt (21) zum Befestigen an einem ersten Bauteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelverbinder (1) ein Bügelelement (3) sowie ein Elastomerelement (4) aufweist, wobei das Elastomerelement (4) in der Montageposition zumindest abschnittsweise an beiden flächigen Seiten des zweiten Winkelelementabschnitts (22) angeordnet ist, wobei das Bügelelement (3) in der Montageposition an der ersten flächigen Seite des zweiten Winkelelementabschnitts (22) angeordnet ist, wobei das Elastomerelement (4) in der Montageposition abschnittsweise zwischen dem Bügelelement (3) und dem zweiten Winkelelementabschnitt (22) angeordnet ist zur Verhinderung eines unmittelbaren Kontakts zwischen dem Bügelelement (3) und dem zweiten Winkelelementabschnitt (22), wobei das Bügelelement (3) zum Befestigen an einem zweiten Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-202014100984-U1 (DE)
Title: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät für die Herstellung einer Datenübertragungsverbindung zwischen einem mobilen Audiogerät und einem stationären Musikwiedergabegerät
IPC: H01R13/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät, mit einem Unterputz-Einsatz (1) und mindestens einem darauf lösbar und auswechselbar montierten Halteaufsatz (2) für ein mobiles Audiogerät, wobei über eine Steckverbindung (3, 4), die einen Stecker (3) und eine Buchse (4) aufweist, zwischen dem Unterputz-Einsatz (1) und dem Halteaufsatz (2) eine elektrische Schnittstelle und/oder eine Audioschnittstelle ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteaufsatz (2) an dem Unterputz-Einsatz (1) schwenkbar gelagert ist und der Stecker (3) ein Verstellglied aufweist, das eine Ausgleichsbewegung ausführt, wenn der Halteaufsatz (2) auf den Unterputz-Einsatz (1) zugeschwenkt wird, sodass der Stecker (3) in einer Linearbewegung in die Buchse (4) eingeführt wird.
Patent DE-202014101606-U1 (DE)
Title: Ein Satz zum Entfernen und Einbauen einer Motorventilfeder
IPC: F01L1/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Satz zum Entfernen und Einbauen einer Motorventilfeder, umfassend: einen Rahmen (10) mit einer länglichen Basis (11), zwei Füßen (12) und einer Stütze (14), wobei die beiden Füße (12) auf einer Unterseite der Basis (11) befestigt sind und die Bolzen (13) je durch die Füße (12) und durch die Basis (11) ragen, wobei das Gestell (10) an einen Motor durch Verriegeln der Bolzen (13) montiert werden kann und sich die Stütze (14) von einer Oberseite der Basis (11) erstreckt; einen Träger (20), welcher als ein länglicher Träger gebildet ist und mit einem ersten Positionierglied (27) drehbar sowie radial an der Stütze (14) befestigt ist, wobei ein Langloch (112) durch den Träger (20) gebildet ist; eine Justiervorrichtung (30) mit einer Feststelleinrichtung (142), einem zweiten Positionierglied (32), einer Kugel (33), einem dritten Positionierglied (34), einer Gewindestange (35) und mit einem drehbaren Element (36), wobei die Feststelleinrichtung (31) auf einer Seite des Trägers (20) gebildet und mit einer Verlängerung (37) gebildet ist, die durch die Schlitzöffnung (28) ragt und am zweiten Positionierglied (32) befestigt ist, um die Feststelleinrichtung (31) an dieser Schlitzöffnung (28) entlang bewegen zu können, wobei die Feststelleinrichtung (31) mit dem zweiten Positionierglied (32) verriegelt ist, wobei die Kugel (33) rollbar in der Feststelleinrichtung (31) aufgenommen ist, wobei das dritte Positionierglied (34) zum Befestigen mit dem Gewinde in die Feststelleinrichtung (31) eingeschraubt und mit der Kugel (33) in Berührung kommt, um diese zu positionieren, wobei die Gewindestange (35) durch die Kugel (33) ragt und an einem oberen Ende mit einem Betätigungszapfen (352) gebildet ist, an den zum Rotieren dieser Gewindestange (35) ein Werkzeug angelegt wird, wobei ein Kupplungsvorsprung (354) von einem unteren Ende der Gewindestange (35) vorsteht; und ein Pressteil (40), das am Kopplungsvorsprung (354) befestigt ist, wobei die Gewindestange (35) mit einem Trägerteil (356) gebildet ist, das sich radial von dieser erstreckt, wobei sich diese Gewindestange (35) nahe zum Kopplungsvorsprung (354) befindet, wobei das Pressteil (40) mit dem Trägerteil (356) gestützt wird und der Kopplungsvorsprung (354) am drehbaren Element (36) befestigt ist, um das Pressteil relativ zum Pressteil (40) rotieren zu können.
Patent DE-202014104331-U1 (DE)
Title: Stativ, insbesondere für einen Infusionsständer oder als Halterung für medizinische Geräte
IPC: F16M11/26
Filed: 2014-09-12
Abstract: Stativ (1), insbesondere für einen Infusionsständer oder als Halterung für medizinische Geräte, umfassend: wenigstens ein äußeres Rohr (2) und ein inneres Rohr (3), wobei das innere Rohr (3) in dem äußeren Rohr (2) einschiebbar ist und die Rohre (2, 3) in deren Längsrichtung relativ zueinander bewegbar und in wenigstens einer Längsrichtung arretierbar sind; wenigstens ein Betätigungselement (4) zum Arretieren oder Lösen einer Arretierung der Rohre (2, 3); dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem äußeren Rohr (2) und dem inneren Rohr (3) ein Führungsrohr (6) angeordnet ist, wobei das Führungsrohr (6) in Längsrichtung der Bewegung zwischen dem äußeren Rohr (2) und dem inneren Rohr (3) eine Nut (8) aufweist; und wobei an dem inneren Rohr (3) oder dem äußeren Rohr (2) ein Vorsprung (7) angeordnet ist, welcher in die Nut (8) des Führungsrohrs (6) eingreift.
Patent DE-202014104785-U1 (DE)
Title: Doppelhaken und Systeme
IPC: F16B45/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: Doppelhaken (1) zum lösbaren Einhängen in eine Perforation (2), umfassend an einem ersten Ende einen ersten Haken (3) und an einem zweiten Ende einen zweiten Haken (4), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Haken (3) offen oder geschlossen ausgebildet ist und der zweite Haken (4) eine Öffnung (5) zum form- und/oder kraftschlüssigen Verbinden mit der Perforation (2) aufweist, wobei sich der zweite Haken (4) bei Überschreiten einer festgelegten Zugkraft von der Perforation (2) löst.
Patent DE-202015000695-U1 (DE)
Title: Variabel einsetzbare Biertischerhöhung
IPC: A47B9/18
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erhöhung erfolgt durch anbringen von 4 zusätzlichen Füßen jeweils links und rechts der einzelnen Tischuntergestelle. Die Höhe ergibt sich durch eine Öffnung (3) im Metallfuß (im eingekanteten Bereich) in die sich jeweils eine untere Ecke des Tischuntergestelles einsetzt. Jeder Fuß wird durch 2 Schrauben (4) gesichert. Die Einkantung (6) dient im oberen Bereich zur Aufnahme der Spannschrauben. Durch diese Einkantung wird der feste und sichere Halt zu dem Tischuntergestell geschaffen.
Patent DE-202015002373-U1 (DE)
Title: Mehrfingergreifer
IPC: B25J15/10
Filed: 2015-03-28
Abstract: Mehrfingergreifer, umfassend eine Mehrzahl von Greiffingern (14), nämlich einen Primärgreiffinger (141) und mehrere Sekundärgreiffinger (142), die in einer gemeinsamen Lagerebene an einer Basis (12) gelagert sind und deren Spitzen (145) relativ zu einem gemeinsamen Bewegungszentrum mit radialer und parallel zur Lagerebene gerichteter Bewegungskomponente bewegbar sind, wobei ihre über den Primärgreiffinger (141) initiierbare Bewegung über einen die einzelnen Greiffinger (14) koppelnden Zahneingriffsmechanismus (146a, b) synchronisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Greiffinger (14) als ein Haken mit einer wenigstens abschnittweise einem Teilkreisbogen folgenden Außenkontur ausgebildet und schwenkbar um eine senkrecht durch den Kreismittelpunkt dieses Teilkreisbogens verlaufende Schwenkachse gelagert ist, wobei der teilkreisbogenförmige Abschnitt der Außenkontur jedes Greiffingers (14) mindestens einen Kegelverzahnungsabschnitt (146a, b) aufweist, der im Bereich des gemeinsamen Bewegungszentrums mit einem korrespondierenden Kegelverzahnungsabschnitt (146b, a) eines seitlich nächst benachbarten Greiffingers (14) kämmt.
Patent DE-202015005053-U1 (DE)
Title: Mit einer 400 Meter großen Brennlinse solarschwarzes Wasser explosionsartig verdampfen als Weltraumantrieb
IPC: B64G1/40
Filed: 2015-07-14
Abstract: Hiermit erhebe ich Patentanspruch darauf, dass man mit einer 400 Meter Durchmesser großen Brennlinse solarschwarzes Wasser in einer Erhitzungskammer explosionsartig verdampfen kann und durch eine Raketendüse durch jagen kann. Das soll einen Weltraum Antrieb ergeben.
Patent DE-202015006396-U1 (DE)
Title: Dimmer .. mobil .. zwischenschaltbar
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Dimmer, der in einen eigenen Gehäuse in Kombination mit einer Steckdose installiert ist. Diese liefert dann den gedimmten Strom. Dadurch ist er jeder Lampe die einen handelsüblichen Stecker hat vorschaltbar. Die dazu notwendige Steckdose ist unsichtbar im Gehäuse montiert.
Patent DE-202015009780-U1 (DE)
Title: Speichersystem und elektronisches Gerät
IPC: G06F12/14
Filed: 2015-03-25
Abstract: Speichergerät, das umfasst:
 einen ersten Speicher, wobei der erste Speicher ein nicht-flüchtiger Speicher ist, und
 einen zweiten Speicher, der konfiguriert ist zum Speichern eines Schreibschutz-Deskriptors, wobei der Schreibschutz-Deskriptor eine Speicherpartitionskennzeichnung, die eine Partition des ersten Speichers identifiziert, Startadressinformationen, die eine Logikblockadresse für einen Speicherbereich in der identifizierten Speicherpartition angeben, Längeninformationen, die die Länge des Speicherbereichs in der identifizierten Speicherpartition angeben, Beschreibbar-Informationen in Assoziation mit den Startadressinformationen und den Längeninformationen, wobei die Beschreibbar-Informationen angeben, ob ein Schreibschutz auf den Speicherbereich anzuwenden ist, und einen Auswahlwert, der aus wenigstens ersten bis dritten Schreibschutzwerten eines Felds ausgewählt wird, das eine auf den Speicherbereich anzuwendende Art von Schreibschutz in Reaktion auf ein Ausschalten, einen Hardware-Reset, ein Einschalten oder eine Anfrage angibt, enthält,
 wobei das Feld die wenigstens ersten bis dritten Schreibschutzwerte enthält,
 wobei der erste Schreibschutzwert angibt, dass die Beschreibbar-Informationen nach einem Einschalten des Speichergeräts zu einem ersten Wert geändert werden, wobei der erste Wert angibt, dass der Speicherbereich beschreibbar ist,
 wobei der zweite Schreibschutzwert angibt, dass die Beschreibbar-Informationen nach einem Ausschalten oder einem Hardware-Reset des Speichergeräts zu einem zweiten Wert geändert werden, wobei der zweite Wert angibt, dass der Speicherbereich schreibgeschützt ist, und
 wobei der dritte Schreibschutzwert angibt, dass die Beschreibbar-Informationen durch die Anfrage geändert werden.
Patent DE-202015101259-U1 (DE)
Title: Halterung eines elektronischen mobilen Geräts
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-03-11
Abstract: Halterung (1, 5) eines elektronischen mobilen Geräts (2) zur Befestigung dieses Geräts (2) an einer Befestigungsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) ein Befestigungsmittel (50) aufweist, das zur Befestigung an der Befestigungsfläche eingerichtet ist, wobei die Halterung (1) ein erstes Gelenk (3) aufweist, durch das das Gerät (2) bezüglich des Befestigungsmittels (50) nur um eine erste Raumachse (30) verschwenkbar ist, und die Halterung (1) ein zweites Gelenk (4) aufweist, durch das das Gerät (2) bezüglich des Befestigungsmittels (50) nur um eine zweite Raumachse (40) rotatorisch verstellbar ist, wobei die zweite Raumachse (40) von der ersten Raumachse (30) verschieden ist.
Patent DE-202015105885-U1 (DE)
Title: Autarke Einäscherungsanlage
IPC: F23G1/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Einäscherungsanlage (10) mit einem elektrisch beheizbar eingerichteten Einäscherungsofen (11), umfassend eine Photovoltaikanlage (12), einen Netzstromanschluss (13) und eine Verteilungseinrichtung mit einer zur Speicherung elektrischer Energie eingerichteten Speichereinrichtung (14), wobei die Verteilungseinrichtung ausgangsseitig zum Speisen einer Heizeinrichtung des Einäscherungsofens (11) mit dieser elektrisch verbunden ist und die Verteilungseinrichtung eingangsseitig mit der Photovoltaikanlage (12) und dem Netzstromanschluss (13) elektrisch verbunden ist, und wobei die Verteilungseinrichtung eine Vorrangschaltung aufweist, die eingerichtet und ausgebildet ist, die Heizeinrichtung bevorzugt über die Photovoltaikanlage (12) und/oder die Speichereinrichtung (14) elektrisch zu speisen.
Patent DE-202015106174-U1 (DE)
Title: HF- und UHF-Transponder unter Modellfahrzeugen
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-11-16
Abstract: Steuerung von Modellfahrzeugen mit einem digitalen Steuersystem, dadurch gekennzeichnet, dass Orts-, Zeit- und Lageinformationen über das Fahrzeug durch Auslesen der UID (bei mehreren Tags mehrerer UIDs) und ggf. weiterer Informationen aus dem Speicher eines oder mehrerer im, am oder unter dem Fahrzeug angebrachtem Tags durch einen oder mehrere im, unter oder neben Gleis oder Straße angeordnetem Reader erfolgen und diese Informationen durch einen Controller im Reader in konsolidierter Form an den Steuerrechner weitergegeben werden.
Patent DE-202016000266-U1 (DE)
Title: Schubkarren mit Dosiereinrichtung
IPC: B62B1/18
Filed: 2016-01-14
Abstract: Schubkarre mit Mulde, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (4) beidseitg eine Auslauföffnung (6) aufweist.
Patent DE-202016002962-U1 (DE)
Title: Akustik Ordner
IPC: B42F13/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Büro- oder Präsentationsprodukt in Form eines Ordners oder Ringbuchs, das schallabsorbierende Eigenschaften besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchdecke des Ordners oder Ringbuchs mit einer Lochstruktur versehen ist (1) und die Buchdecke von innen mit einem akustisch wirksamen Material versehen ist (2).
Patent DE-202016003753-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum zusätzlichen Sichern von Rohrverbindungen gegen Öffnen, Lösen oder Versagen
IPC: E21B17/10
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Patentansprüche, Schutzansprüche betreffen die Erfindung des „Coupling Safety Lock”. Dies ist ein Bauteil, das so konstruiert ist, dass es eine zusätzliche Sicherung von Rohrverbindungen gegen Öffnen, Lösen, Versagen, z. B. in Folge von Beanspruchung, Korrosion, Materialversagen, etc., gewährleistet. Mit diesem Bauteil, vergl. 1 (1), werden handelsübliche zweigliedrige Rohrverbindungen, 1 (2), zusätzlich gesichert. Mit diesem Bauteil sind handelsübliche Rohre, 1 (3), die mit einem zweigliedrigen Verbinder, 1 (2), dicht und kraftschlüssig verbunden sind, 1 (5), so gesichert, dass im Falle des Versagens des Verbinderverschlusses (spezielle Schrauben und oder Stifte) der Verbinder sich nicht so weit lösen kann, dass die Rohrverbindung versagt.