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Patent DE-202013007198-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung des Preises der einkaufenden Waren und zur Bezahlung des Einkaufes
IPC: A47F9/04
Filed: 2013-08-10
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung des Preises der einkaufenden Waren und zur Bezahlung des Einkaufes, einschließlich: – einer Einrichtung zum Ablesen des Strichcodes, der der Käufer benutzen soll; – einer Einrichtung zur Summierung der Preise der Waren, bei denen Strichcodes abgelesen sind; – einer Einrichtung zur automatischen Bezahlung des Preises der Waren; – einer Einrichtung zur Kontrolle der Übereinstimmung des tatsächlichen Gewichts der Ware, deren Strichcode abgelesen ist, mit dem Gewicht, der dem abgelesenen Strichcode entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung zur automatischen Kontrolle der Übereinstimmung anderer tatsächlichen Parameter der Ware, dessen Strichcode abgelesen ist, mit den Größen dieser Parameter, die dem abgelesenen Strichcode entsprechen, ausgestattet ist.
Patent DE-202013009195-U1 (DE)
Title: Duftmittelträger
IPC: A47G19/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Duftmittelträger zur Aufnahme und Abgabe eines Duftstoffes beim Essen oder Trinken, dadurch gekennzeichnet, dass der Duftmittelträger mit einem zur mittelbaren oder unmittelbaren Aufnahme von Nahrungsmitteln vorgesehenen Speiseutensil verbunden ist und wenigstens ein Trägerelement und wenigstens ein Dosierungselement aufweist, und dass das Dosierungselement Duftmaterial zur Freisetzung von einem oder mehreren Duftstoffen aufweist.
Patent DE-202013010367-U1 (DE)
Title: Rolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Rolle mit  einem wenigstens einen ersten Seitenbereich (14) aufweisenden Körper (10),  einem drehbar am Körper gehaltenen Rad (40), welches ein Lager (46) aufweist,  einem mit dem ersten Seitenbereich (14) drehfest verbundenen ersten Zwischenelement (20) zwischen dem Rad (40) und dem ersten Seitenbereich (14) und  einer sich vom ersten Zwischenelement (20) durch das Lager (46) des Rades (40) erstreckenden Achse (22, 50) oder einem sich vom Zwischenelement (20) bis zum Lager (46) erstreckenden Achsstummel, um welche/welchen das Rad drehbar (40) ist und welche/welcher das Rad (40) zumindest mittelbar mit dem wenigstens einen ersten Seitenbereich (14) des Körpers (10) verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass  die Achse (22, 50)/der Achsstummel den ersten Seitenbereich (14) des Körpers (10) nicht durchstößt und  dass die zum ersten Seitenbereich (14) des Körpers weisende Außenseite des ersten Zwischenelements (20) ein Verbindungsmittel und die zum Zwischenelement weisende Innenseite des ersten Seitenbereichs (14) ein Gegenverbindungsmittel aufweist, so dass Verbindungsmittel und Gegenverbindungsmittel eine erste Verbindungseinheit zwischen dem ersten Seitenbereich (14) und dem ersten Zwischenelement (20) bilden.
Patent DE-202013011196-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vertikalen Aufstellen eines Gegenstands
IPC: A47G33/12
Filed: 2013-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum vertikalen Aufstellen eines Gegenstands (2) mit einem vorgegebenen Durchmesser, umfassend eine Trageinrichtung (4), deren Umfang sowohl eine vertikale Mittenachse (5) der Vorrichtung (1) als auch einen Abschnitt des Gegenstands (2) umschliesst, eine Mehrzahl von zweiarmigen Kippelementen (6), die an der Trageinrichtung (4) um eine Horizontalachse (7) schwenkbar gelagert sind und jeweils einen oberen und unteren Arm (8, 10) aufweisen, wobei die Arme (8, 10) der Kippelemente (6) jeweils innerhalb des Trageinrichtungsumfangs angeordnet sind und sich radial nach innen in Richtung der Mittenachse (5) erstrecken, so dass der Gegenstand (2) für ein Fixieren in vertikaler Position in Kontakt mit den Armen (8, 10) bringbar ist, und eine Mehrzahl von Beinelementen (12) zum Aufstellen der Vorrichtung (1) auf eine Bodenaufstandsfläche (100), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kippelement (6) jeweils fest mit einem ausserhalb des Trageinrichtungsumfangs und unterhalb der Horizontalachse (7) angeordneten Beinelement (12) verbunden ist.
Patent DE-202013011439-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für scheibenförmige Gegestände
IPC: B65D19/44
Filed: 2013-12-20
Abstract: Transportvorrichtung für scheibenförmige Gegenstände mit mindestens einer Tragleiste, welche auf ihrer Oberseite zur Aufnahme mindestens eines scheibenförmigen Gegenstandes eingerichtet ist, und mindestens einem auf der Oberseite der Tragleiste aufgesetzten Distanzelement, welches zur Abstützung des Gegenstandes in einer vertikalen Position gegen Umkippen eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung einen aus zwei Schenkeln (3, 4) gebildeten Halteschuh aufweist, dessen erster Schenkel (3) an einem längsseitigen Ende der Tragleiste (1) angreift und dessen zweiter Schenkel (4) eine zur Unterseite der Tragleiste parallele freie Zunge ausbildet.
Patent DE-202013011511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Versorgung eines elektrischen Motors zum Antreiben eines mobilen Torelements und System zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
IPC: E05F15/10
Filed: 2013-12-20
Abstract: Vorrichtung (1; 1') zur elektrischen Versorgung eines elektrischen Motors (2) zum Antreiben eines mobilen Elements (3) eines Tors (5), insbesondere eines Torflügels, wobei die Vorrichtung aufweist: Ausgangspole (6) zur elektrischen Versorgung des elektrischen Motors, Anschlusspole (7) zum Anschließen an eine elektrische Hauptversorgungsquelle (8) und Anschlusspole (9) zum Anschließen an eine elektrische Hilfsversorgungsquelle (10) nach Art einer Automobilfahrzeugbatterie.
Patent DE-202013011869-U1 (DE)
Title: Filtersystem mit Sensorstutzen
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-09-02
Abstract: Filtersystem (100) umfassend – ein Gehäuse (108) mit Gehäusewand (112) und wenigstens einem Deckel (110), – einen am Gehäuse (108) angeordneten Einlassstutzen (102) zum Zuführen eines zu filternden Fluids, insbesondere Luft, – einen am Gehäuse (108) angeordneten Auslassstutzen (104) zur Ableitung des gefilterten Fluids, – einen am Gehäuse (108) angeordneten Sensorstutzen (120), wobei der Sensorstutzen (120) schräg zu einer Längsachse (L) des Gehäuses (108) in einem Endbereich (116) des Gehäuses (108) angeordnet ist.
Patent DE-202013012056-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, insbesondere Besen oder Handbesen
IPC: A46B9/02
Filed: 2013-05-03
Abstract: Reinigungsgerät, insbesondere Besen oder Handbesen, bestehend aus einem von Seitenflächen umschlossenen Grundkörper, der an seiner der zu reinigenden Fläche zugewandten Unterseite mehrere, in Reihen angeordnete und aus Borsten gebildete Büschel beinhaltet, sowie am Grundkörper ein Griffelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im benachbarten Bereich der in Kehrrichtung gemäß Pfeil A weisenden inneren Seitenfläche (3) zumindest die ersten beiden Reihen (71, 72) der Büschel (9) eine Krümmungsverlauf aufweisen und diese Büschel (9) eine geringere bis höchstens gleichgroße Besteckungsdichte mit Büscheln zumindest gegenüber der ersten Reihe (81) der Büschel (10) unterhalb der der Kehrrichtung abgewandten äußeren Seitenfläche (4) des Grundkörpers (2) aufweisen.
Patent DE-202013012173-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Implementieren von fremden Substanzen in die Oberfläche fester Körper
IPC: B23P9/04
Filed: 2013-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines mechanischen Verfahrens zur sequentiellen Erhöhung der Abriebfestigkeit und Verringerung des Reibwiderstandes von Oberflächen von Werkzeugen und Werkstücken umfassend eine Klopfvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Klopfvorrichtung (6) dazu ausgebildet und eingerichtet ist, fremde Substanzen (3) in Form von kleinen Partikeln in die Oberfläche von festen Materialien, Werkzeugen und Werkstücken, programmgesteuert hineinzuklopfen, so dass die fremden Substanzpartikel (3) in die Oberfläche der Werkzeuge (1) und Werkstücke fest in das Gefüge eingebettet bzw. vernietet werden können und eine neue Oberflächenstruktur aus einem Materialgemisch bestehend aus dem Grundmaterial und den fremden Substanzen entsteht.
Patent DE-202013101874-U1 (DE)
Title: Fernsteuereinheit
IPC: G03B19/18
Filed: 2013-04-30
Abstract: Fernsteuereinheit (27) zum entfernten Verstellen eines oder mehrerer Parameter eines Kamerasystems (11), wobei die Fernsteuereinheit (27) ein Basisteil (29), ein relativ zu dem Basisteil (29) bewegliches, insbesondere drehbewegliches, Bedienelement (33), sowie eine Steuerungseinrichtung zum Erzeugen eines Steuersignals in Abhängigkeit von der jeweiligen Stellung des Bedienelements (33) und zum Ausgeben des Steuersignals an das Kamerasystem (11) umfasst, wobei das Basisteil (29) und das Bedienelement (33) eine Anschlageinrichtung (47, 49) aufweisen, um die Beweglichkeit des Bedienelements (33) relativ zu dem Basisteil (29) über zumindest eine Grenzstellung hinaus wahlweise zu begrenzen, wobei die Anschlageinrichtung (47, 49) zwischen einem Begrenzungszustand, in dem die Anschlageinrichtung (47, 49) die Beweglichkeit des Bedienelements (33) begrenzt, und einem Freigabezustand, in dem die Anschlageinrichtung (47, 49) die Beweglichkeit des Bedienelements (33) nicht begrenzt, verstellbar ist.
Patent DE-202013102347-U1 (DE)
Title: Mehrere Spitzen enthaltender Eingabestift
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-05-29
Abstract: Mehrere Spitzen enthaltender Eingabestift umfassend: einen Stifthalter (10), der zwei Enden umfasst; und mehrere Spitzen, die an dem Stifthalter (10) entlang einer longitudinalen Richtung des Stifthalters (10) angebracht sind und jeweils voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202013103798-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgrösse eines Mediums
IPC: G01F23/28
Filed: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgrösse eines Mediums, umfassend eine mechanisch schwingfähige Einheit (20), deren Schwingungen für die Bestimmung und/oder Überwachung der mindestens einen Prozessgrösse herangezogen werden, eine erste Wandlereinheit (2) zum Anregen und Empfangen der Schwingungen der schwingfähigen Einheit (20), wobei die erste Wandlereinheit (2) einen ersten Steckverbinder (3) aufweist, mindestens eine Auswerteeinheit (21), welche die elektrischen Signale der ersten Wandlereinheit (2) empfängt und auswertet, wobei die Auswerteeinheit (21) einen Raststecker (4) passend zu einem zweiten Steckverbinder (5) einer zweiten Wandlereinheit (6) aufweist, wobei ein mechanischer Adapter (7) vorgesehen ist, der eine lösbare Verbindung zwischen dem Raststecker (4) der Auswerteeinheit (21) und dem ersten Steckverbinder (3) der ersten Wandlereinheit (2) herstellt.
Patent DE-202014002631-U1 (DE)
Title: Möbeltüren nach Buchbindeart mit Filmscharnier
IPC: A47B96/20
Filed: 2014-03-26
Abstract: Möbeltüren nach Buchbindeart, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis der Möbeltüren aus Dekor- und Montageplatte bestehen, welche aus Pappe, Holz oder Kunststoff sind.
Patent DE-202014003982-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für Fenster oder Türen
IPC: E05C17/12
Filed: 2014-05-10
Abstract: Feststellvorrichtung (3) für ein Fenster oder eine Tür, mit einem Grundkörper (7), der mit einem Blendrahmen (1) des Fensters oder der Tür verbindbar ist und einem Schwenkarm (5), der durch ein Lagerteil (9) um eine Schwenkachse (10) gegenüber dem Grundkörper (7) schwenkbar gelagert ist, wobei der Schwenkarm (5) an seinem der Schwenkachse (10) abgewandten freien Ende (11) eine erste Aufnahmeöffnung (6) aufweist und mit der Schwenkachse (10) als Mitte eine zweite Aufnahmeöffnung (8) aufweist zur Aufnahme eines Kantenriegels (4), welcher mit einem flügelrahmenseitigen Treibstangenbeschlag (12) verbunden ist und wobei der Schwenkarm (5) eine erste Funktionsstellung im Bereich eines Falzraumes (13) des Fensters oder der Tür sowie eine zweite Funktionsstellung von dem Grundkörper (7) weg geschwenkt einnehmen kann und die beiden Funktionsstellungen durch Anschläge begrenzte Endlagen des Schwenkarms (5) darstellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kantenriegel (4) in der ersten Funktionsstellung relativ zur Schwenkachse (10) in einer zu dem naheliegenden Ende des Grundkörpers (7) hin versetzte Position (15) in die zweite Aufnahmeöffnung (8) einfährt und die von der zweiten Aufnahmeöffnung (8) durchdrungenen Bauteile (5, 7, 9) dafür eine entsprechende exzentrische Erweiterung (14) ihrer Ausnehmungen (17) für den Kantenriegel (4) aufweisen.
Patent DE-202014004742-U1 (DE)
Title: Radialkugelaxialrollenlager
IPC: F16C19/14
Filed: 2014-06-02
Abstract: Radialkugelaxialrollenlager mit – wälzenden Radial-Lagerung – wälzenden Axial-Lagerung.
Patent DE-202014010346-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Medienwechsels in Expansionsmaschinen
IPC: F01C20/02
Filed: 2014-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung des Medienwechsels in parallel arbeitenden Expansionsmaschinen, insbesondere Rotationskolbenmaschinen mit einem Exzenter, welcher mit einer Leistungswelle verbunden ist, unter Verwendung von mehreren, entsprechend der Anzahl der Expansionsmaschinen angeordneten Walzendrehschiebern (5; 51; 52) mit axialem Medieneinlass (6), wobei die Walzendrehschieber (5; 51; 52) achsparallel zu einer Drehachse eines Rotationskolbens (2) der jeweiligen Rotationskolbenmaschine angeordnet und miteinander über Kupplungsrohre (18) und mit einem Druckerzeuger verbunden sind, so dass die Walzendrehschieber (5; 51; 52) permanent mit dem Druck des Arbeitsmediums beaufschlagt sind, und einem, auf einer Achse (15) der Walzendrehschieber (5; 51; 52) mit der Leistungswelle der jeweiligen Rotationskolbenmaschine über ein Getriebe verbundenen Drehantrieb.
Patent DE-202014100350-U1 (DE)
Title: Steckverbindersystem
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-01-28
Abstract: Steckverbindersystem (1), bestehend aus: • einem ersten Steckverbinder (2) mit Kontaktelementen, der in eine Ausnehmung (3) einer Gehäusewand (4) eingebaut ist, • einem zweiten Steckverbinder (9) mit Kontaktelementen, der auf der gegenüberliegenden Seite der Gehäusewand (4) angeordnet ist und • einem Adapterstecker (8), der zwischen dem ersten und dem zweiten Steckverbinder angeordnet ist und der die Kontaktelemente des ersten Steckverbinders (2) mit den zugehörigen Kontaktelementen des zweiten Steckverbinders (9) elektrisch kontaktiert und • zumindest einer Dichtung (6), die zwischen dem ersten Steckverbinder (2) und dem Adapterstecker (8) angeordnet ist und dadurch den Adapterstecker (8) zur Gehäusewand (4) abdichtet.
Patent DE-202014102384-U1 (DE)
Title: System zur Datenübertragung in Rohrleitungen
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-05-21
Abstract: Inspektions- und/oder Reinigungssystem (10), insbesondere Kanal- bzw. Rohrinspektions- und/oder Reinigungssystem, umfassend eine in einem Rohr (5) bewegbare Bildaufnahmeeinrichtung (20) und eine Anzeigeeinrichtung (12), wobei die Bildaufnahmeeinrichtung zur Übertragung von Video- und/oder Bilddaten an die Anzeigeeinrichtung über eine elektronische Schnittstelle mit der Anzeigeeinrichtung gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schnittstelle angepasst ist, Daten nach einem HDBaseT-Standard zu übertragen.
Patent DE-202014104025-U1 (DE)
Title: Strömungsleitungslufteinlass-Mischvorrichtung für Brennkraftmaschine
IPC: F02B31/06
Filed: 2014-08-28
Abstract: Brennkraftmaschine, die Folgendes umfasst: einen Zylinderkopf; ein Einlassventil, das im Zylinderkopf montiert ist; einen Einlasskanal, der zum Zylinderkopf gehört; und eine Strömungsmuster-Steuerplatte, die beweglich innerhalb des Kanals vorgesehen ist, wobei in der Platte eine Luft/Kraftstoff-Gemisch-Leitungsöffnung ausgebildet ist.
Patent DE-202014104629-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Golfwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2014-09-26
Abstract: Zusammenlegbarer Golfwagen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem bogenförmigen, einteiligen bzw. zweiteiligen Zentralrohr (1) zwei y-förmige Golftaschenhalterungen (2) nahe der beiden Enden des Zentralrohres (1) angeordnet sind, am oberen Ende des Zentralrohres (1) eine gebogene Griffstange (3) über ein verstellbares Gelenk (4) angeordnet ist, am unteren Ende des Zentralrohres (1) eine Stütze (5) oder ein Stützrad (6) vorgesehen ist und zwischen den beiden Enden des Zentralrohres (1) eine verstellbare und abnehmbare Achsanbindung (7) für eine Achse (8) mit zwei Rädern (9) angeordnet ist.
Patent DE-202014105286-U1 (DE)
Title: Rollenkette
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-11-04
Abstract: Rollenkette mit Bolzen (1), Buchsen (2), Rollen (3), Innenlaschen (4) sowie Außenlaschen (5), bei der jeweils zwei Buchsen (2) durch mindestens zwei Innenlaschen (4) miteinander verbunden sind und dadurch ein Kettenglied bilden, wobei auf jeder Buchse (2) eine die Buchse (2) umfassende Rolle (3) drehbar gelagert ist und wobei jeweils zwei aufeinanderfolgende Kettenglieder dadurch gelenkig miteinander verbunden sind, dass jede Buchse (2) auf einem an den beiden Enden der Buchse (2) über diese hinausragenden Bolzen (1) sitzt und zwei so von aufeinanderfolgenden Kettengliedern umfasste Bolzen (1) zumindest durch zwei Außenlaschen (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest einer der jeweils aus den beiden in gegenseitigem Reibeingriff befindlichen Komponenten Bolzen (1) und Buchse (2) einerseits sowie Buchse (2) und Rolle (3) andererseits bestehenden Kombinationen jeweils die eine Komponente aus austenitischem rostfreien Stahl mit einer zumindest an der Oberfläche durch Nitrieren bei einer Temperatur zwischen 400°C und 500°C gebildeten S-Phase besteht und die andere Komponente aus einem rostfreien ferritischen Stahl, der zumindest an der Oberfläche bei einer Temperatur zwischen 1000°C und 1200°C nitriert wurde, besteht.
Patent DE-202015004528-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit leistungsverzweigbarem Antrieb
IPC: F16H47/04
Filed: 2015-06-24
Abstract: Arbeitsmaschine, insbesondere Oberflächenfräser, mit einem Arbeitsaggregat (2), das von einem Motor, insbesondere Verbrennungsmotor, (5) her antreibbar ist, wobei der Motor (5) über ein Leistungsverzweigungsgetriebe (6) umfassend einen mechanischen ersten Leistungszweig (7) und einen elektrischen oder hydraulischen zweiten Leistungszweig (8) mit dem Arbeitsaggregat (2) verbindbar ist, wobei die genannten ersten und zweiten Leistungszweige (7, 8) durch ein Summiergetriebe (9) zusammengeführt sind, das abtriebsseitig mit dem Arbeitsaggregat (2) kuppelbar ist, wobei ein variables Übersetzungsverhältnis zwischen dem mechanischen ersten Leistungszweig (7) und der Abtriebsseite durch eine von dem elektrischen oder hydraulischen zweiten Leistungszweig (8) bereitstellbare Summiergetreibe-Eingangsdrehzahl einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet dass eine Sperrvorrichtung (24) zum Sperren der Veränderbarkeit des Übersetzungsverhältnisses durch den elektrischen oder hydraulischen zweiten Leistungszweig (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202015006648-U1 (DE)
Title: Rückenlehne mit Kopfstütze
IPC: A47C20/04
Filed: 2015-09-28
Abstract: Polstermöbel mit einer Rückenlehne (R), die ein Polster (5) umfasst, und mit einer Kopfstütze (1), wobei die Kopfstütze (1) ein erstes Kissen (2) aufweist und eine Schwenkanordnung (3) vorgesehen ist, zur schwenkbaren Lagerung des ersten Kissens (2), wobei die Kopfstütze (1) ein zweites Kissen (4) aufweist, das schwenkbar an dem ersten Kissen (2) gelagert ist.
Patent DE-202015007451-U1 (DE)
Title: Klebeband
IPC: C09J7/20
Filed: 2015-10-28
Abstract: Klebeband (1) mit einem Trägerband (2), wobei auf einer ersten Seite (21) des Trägerbandes (2) und/oder auf einer zweiten Seite (22) des Trägerbandes (2) ein Klebstoff (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – auf der ersten Seite (21) des Trägerbandes (2) und/oder auf der zweiten Seite (22) des Trägerbandes (2) jeweils mindestens ein klebstofffreier Bereich (211, 221) angeordnet ist.
Patent DE-202015100032-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungsgerät für ein Fahrrad
IPC: B62J6/06
Filed: 2015-01-07
Abstract: Ein Stromerzeugungsgerät für ein Fahrrad, bestehend aus: einer Sattelstangeneinheit (10) mit einer Sattelstange (20), an der oben eine Stütze (21) gebildet ist; durch diese Stütze (21) zwei erste Gewindelöcher (22) gebildet sind; wobei durch diese zwei ersten Gewindelöcher (22) zwei Bolzen (23) eingeführt sind; einem Pressplättchen (30) mit zwei ersten Rillen (31) und zwei zweiten Gewindelöchern (32), wobei diese zwei zweite Gewindelöcher (32) entsprechend den ersten Gewindelöcher (22) gebildet sind; einem oberen Plättchen (40) mit zwei zweiten Rillen (41), die entsprechend den ersten Rillen (31) gebildet sind; das obere Plättchen (40) auf dessen Unterseite eine Pressfläche (42) aufweist; in dieser Pressfläche (42) eine Vertiefung (43) gebildet ist; einem unteren Plättchen (50) mit einer Berührungsfläche (51) und mit einem Vorsprung (52), wobei diese Berührungsfläche (51) entsprechend der Pressfläche (42) und der Vorsprung (52) entsprechend der Vertiefung (43) gebildet ist, und einer Stromerzeugungseinheit (70), die an der Sattelstangeneinheit (10) befestigt ist und aus mindestens einem Stromerzeugungsplättchen (71) und einem Ausgabeglied (72) besteht; das mindestens eine Stromerzeugungsplättchen (71) auf der Berührungsfläche (51) des unteren Plättchens (50) angeordnet und elektrisch mit dem Ausgabeglied (72) verbunden ist.
Patent DE-202015100855-U1 (DE)
Title: Betätiger
IPC: H01H3/16
Filed: 2015-02-23
Abstract: Betätiger (1) eines Positionsschalters, wobei der Betätiger (1) länglich und im Wesentlichen stabförmig ausgestaltet ist, und federelastisch radial zu seiner Längsachse verformbar ist, derart, dass er auch nach längerer Betätigung selbständig im Wesentlichen seine Ausgangsform wieder einnimmt, und wobei der Betätiger (1) an einem ersten Ende einen Tastkopf (4) aufweist, und an seinem gegenüberliegenden zweiten Ende ein Wirkverbindungselement (3), welches auf ein Schaltelement des Positionsschalters einwirkt, und zwischen dem Tastkopf (4) und dem Wirkverbindungselement (3) einen Schaft (2), der im Wesentlichen über seine gesamte Länge verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätiger (1) ausschließlich aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202015100892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Eigenschaften von Musiksaiten
IPC: G10G7/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der Eigenschaften von Musiksaiten (59), insbesondere von Musiksaiten (59) für Streichinstrumente, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung einer Musiksaite (59) an einem Ende ein Fixiermittel, insbesondere Verankerungsstift, vorgesehen ist und dass im Abstand zu diesem ein erster Wickelstift (21, 22, 23, 24, 25, 71) angeordnet ist, um die Musiksaite (59) danach um den ersten Wickelstift (21, 22, 23, 24, 25; 62; 71) mit so hoher Zugspannung zu wickeln, dass sich die Musiksaite (59) plastisch verformt und eine Schraubenlinie bildet, und dass schließlich die Musiksaite (59) vom Wickelstift (21, 22, 23, 24, 25; 62; 71) entfernbar und spannbar ist, sodass sich die Musiksaite (59) unter neuerlicher plastischer Verformung wieder gerade richtet.
Patent DE-202015101823-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Durchführung von transpedikulärer lokoregionaler Dauer-Chemotherapie von Wirbeltumoren
IPC: A61M39/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Einrichtung zur Durchführung von transpedikulärer lokoregionaler Dauer-Chemotherapie von Wirbeltumoren mit einem Katheter (1) mit einer auffüllbaren Manschette (2) und einem Port (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter (1) mit der auffüllbaren Manschette (2) mit dem Port (5) verbindbar ausgebildet ist und dass die Ausbildung des Ports (5) eine Feststellung des Katheters (1) ermöglicht.
Patent DE-202015102600-U1 (DE)
Title: Zuführleitung zum Transport von flüssigen und / oder gasförmigen Medien
IPC: F16L11/12
Filed: 2015-05-20
Abstract: Zuführleitung (1) zum Transport von flüssigen und / oder gasförmigen Medien, mit wenigstens einem Lumen (10), sowie wenigstens einer, das Lumen (10) umschließenden, Schicht (2, 4), deren innere Oberfläche einen freien Querschnitt für den Transport der Medien begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass an der inneren Oberfläche der Schicht (2) wenigstens ein in das Lumen (10) ragender Steg (3, 3‘, 3‘‘) angeordnet ist, wobei wenigstens ein freies Ende (30, 30‘, 30‘‘) des Steges (3, 3‘, 3‘‘) vom freien Ende (5) der Zuführleitung (1) beabstandet angeordnet ist.