baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117972-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Komponente und Verfahren zur Herstellung einer optoelektronischen Komponente
Inventor: DITTMAR LUDWIG
IPC: H05B47/10
Filed: 2014-12-05
Granted: 2020-12-10
Abstract: Optoelektronische Komponente (100), die Folgendes aufweist:eine elektronische Schaltungsstruktur mit einer elektronischen Schaltung und einer Metallisierungsstruktur (104), die über der elektronischen Schaltung angeordnet ist, wobei die Metallisierungsstruktur (104) eine elektrisch leitfähige Verdrahtungsstruktur und eine oder mehrere Kontaktstellen (104c) aufweist, die mit der elektronischen Schaltung elektrisch verbunden sind;eine optoelektronische Struktur (108), die über der Metallisierungsstruktur (104) angeordnet ist, wobei die optoelektronische Struktur (108) mindestens eine Elektrodenstruktur aufweist, die mit der einen oder den mehreren Kontaktstellen (104c) in direktem Kontakt steht, wobei die Elektrodenstruktur ein stromlos plattiertes elektrisch leitfähiges Material aufweist, wobei die Metallisierungsstruktur (104) mit einer mit der optoelektronischen Komponente (100) leitfähig verbundene Bondkontaktstelle (508) außerhalb der optoelektronischen Struktur (108) gekoppelt ist.
Patent DE-102014119365-B4 (DE)
Title: Substrathaltevorrichtung, Verfahren zum Bestücken einer Substrathaltevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Substrathaltevorrichtung
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C16/458
Filed: 2014-12-22
Granted: 2023-01-26
Abstract: Substrathaltevorrichtung (100), aufweisend:
 • einen Träger (102) mit einer Auflagefläche (102a) zum Auflegen eines Substrats (120) auf den Träger, wobei der Träger (102) zwei planparallele Oberflächen (102o, 102u) aufweist;
 • mindestens zwei Haltestrukturen (104) zum Halten eines auf der Auflagefläche (102a) aufliegenden Substrats (120), wobei jede der mindestens zwei Haltestrukturen (104) jeweils ein federnd in einer Aussparungsstruktur (506) des Trägers (102) gelagertes Grundelement (504g) sowie mindestens ein an dem federnd gelagerten Grundelement (504g) befestigtes Halteelement (504h) aufweist, wobei das federnd gelagerte Grundelement (504g) bündig mit den zwei planparallelen Oberflächen (102o, 102u) des Trägers (102) abschließt, und wobei das mindestens eine an dem federnd gelagerten Grundelement (504g) befestigte Halteelement (504h) zum seitlichen Klemmen des auf der Auflagefläche (102a) aufliegenden Substrats (120) eingerichtet ist.
Patent DE-102014208748-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Einwegbehältnis und Verwendung desselben für eine Zubereitung und Verteilung von mikrobiologischen Lösungen
Inventor: TRUMMER JOACHIM
IPC: G01N21/17
Filed: 2014-05-09
Granted: 2016-03-10
Abstract: Multifunktionales Einwegbehältnis (1) für die Zubereitung und Verteilung von mikrobiologischen Lösungen, aufweisend: – ein zumindest teilweise transparentes Vermischungsgefäß (3) zur Zubereitung einer ersten Lösung und – einen Transportbehälter (2) mit mehreren Kammern (6, 7, 8), – wobei eine erste Kammer (6) ausgebildet ist, das Vermischungsgefäß (3) aufzunehmen, und – wobei die erste Kammer (6) einen außen liegenden Durchbruch aufweist, der als Sichtfenster (9) für eine optische Trübheitsbestimmung in dem Vermischungsgefäß (3) dient, gekennzeichnet durch: – eine zweite Kammer (7), die ausgebildet ist, mindestens eine Pipettenspitze (4) aufzunehmen, – eine Pumpeneinheit (5) und – eine dritte Kammer (8), die ausgebildet ist, die Pumpeneinheit (5) und eine aus der ersten Lösung zubereitete zweite Lösung aufzunehmen, – wobei die dritte Kammer (8) nach unten zumindest teilweise öffnet ist, um die zweite Lösung durch die Pumpeneinheit (5) in ein Testbett (10) zu verteilen.
Patent DE-102014216746-B4 (DE)
Title: Wafer-level-package eines mems-sensors und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: YOO IL SEON
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-08-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wafer-Level-Packages (400) eines MEMS-Sensors, aufweisend:a) Ausbilden einer unteren Elektrodenschicht (100), wobei ein erstes Metall (14c) auf einen Abschnitt eines unteren Glassubstrates (10) aufgebracht wird;b) Ausbilden einer Strukturschicht (200) durch Ätzen einer Oberfläche eines Siliziumwafers (20) gemäß einem Muster (22a), das auf einer Oberseite des Siliziumwafers (20) ausgebildet wird, und dann weiter Ätzen des Siliziumwafers (20) gemäß einem zweiten Muster (22b), das auf der Oberseite des Siliziumwafers (20) ausgebildet wird, derart, dass ein erster Vorsprung und wenigstens ein zweiter Vorsprung in dem Siliziumwafer (20) gebildet werden, wobei der Abstand zwischen der Oberfläche des ersten Vorsprungs und der Oberfläche des wenigstens einen zweiten Vorsprungs der Dicke des ersten Metalls (14c) entspricht;c) anodisches Bonden der Strukturschicht (200) mit der Oberfläche des ausgebildeten unteren Glassubstrats (10) und des ersten Metalls (14c), wobei der erste Vorsprung die Oberfläche des ersten Metalls (14c) kontaktiert und der wenigstens eine zweite Vorsprung die Oberfläche des Glassubstrats (10) kontaktiert;d) Ausbilden eines Abtastteils (50) in der Strukturschicht (200) durch Ätzen gemäß einem Muster (22c, 22d), das auf einer gegenüberliegenden Oberfläche der Strukturschicht (200) ausgebildet wird, wobei das Abtastteil (50) in der Strukturschicht (200) gegenüberliegend dem ersten Metall (14c) ausgebildet wird; unde) Ausbilden einer oberen Elektrodenschicht (300) durch Aufbringen eines zweiten Metalls (34a) auf einen oberen Wafer (30) und eutektisches Bonden der oberen Elektrodenschicht (300) mit derjenigen Oberfläche der Strukturschicht (200), auf der der Abtastteil (50) ausgebildet wurde.
Patent DE-102015115018-B4 (DE)
Title: Kombinierter Lock-/out-of-Lock-Detektor für Phasenregelkreise
Inventor: STUHLBERGER RAINER
IPC: H03L7/08
Filed: 2015-09-08
Granted: 2016-10-20
Abstract: Ein Detektor zum Detektieren eines eingerasteten Zustands und eines nicht eingerasteten Zustands eines Phasenregelkreises (PLL), der Detektor weist auf: eine Out-of-Lock-Detektorschaltung (2), die dazu ausgebildet ist, ein von dem PLL verwendetes Referenzsignal (SREF) und ein das PLL-Oszillatorsignal repräsentierendes Eingangssignal (SDIV) zu empfangen, wobei die Out-of-Lock-Detektorschaltung (2) weiter dazu ausgebildet ist, einen nicht eingerasteten Zustand des PLLs zu erkennen und ein Out-of-Lock-Signal (SOLK) zu erzeugen, welches anzeigt, ob ein nicht eingerasteter Zustand erkannt wurde; eine Lock-Detektorschaltung (4), die dazu ausgebildet ist, das Referenzsignal (SREF) und das Eingangssignal (SDIV) zu empfangen, und weiter dazu ausgebildet ist, einen eingerasteten Zustand des PLLs zu erkennen und ein Lock-Signal (SLCK) zu erzeugen, welches anzeigt, ob ein eingerasteter Zustand erkannt wurde; und eine Logikschaltung (50), welche dazu ausgebildet ist, das Out-of-Lock-Signal (SOLK) und das Lock-Signal (SLCK) zu empfangen, und weiter dazu ausgebildet ist, das Out-of-Lock-Signal (SOLK) und das Lock-Signal (SLCK) zu kombinieren, um ein Ausgangssignal (SLOCKPLL) zu erhalten, welches anzeigt, ob sich der PLL in einem eingerasteten Zustand oder in einem nicht eingerasteten Zustand befindet, wobei die Lock-Detektorschaltung (4) einen ersten Zähler (41) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Zyklen des Eingangssignals (SDIV) während eines Zeitfensters zu zählen, wodurch ein Zählerstand (CNT) bereitgestellt wird, und wobei das Zeitfenster eine Länge hat, die gleich einer vordefinierten Anzahl von Zyklen des Referenzsignals (SREF) ist.
Patent DE-102015202131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung und Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: OHNO AKIHITO
IPC: H01L21/306
Filed: 2015-02-06
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung, aufweisend:Bereitstellen eines Siliziumkarbid-Einkristall-Blocksubstrats (1) mit einer Oberfläche, die eine Planheit mit einer durchschnittlichen Rauigkeit von 0,2 nm oder weniger hat durch mechanisches und anschließendes chemisch-mechanisches Polieren, wobei die Rauigkeit bezogen auf eine Messfläche von 5 µm * 5 µm und mittels Rasterkraftmikroskop bestimmt wird;Gasätzen der chemisch-mechanisch polierten Oberfläche des Siliziumkarbid-Einkristall-Blocksubstrats (1) in einer Atmosphäre eines Wasserstoffgas enthaltenden reduzierenden Gases; undAusbilden einer Siliziumkarbidschicht (6) auf der gasgeätzten Oberfläche des Siliziumkarbid-Einkristall-Blocksubstrats (1),wobei eine Ätzrate des Gasätzens in einem Bereich von 0,5 µm/Stunde einschließlich bis 2,0 µm/Stunde einschließlich eingestellt wird zum Entfernen von Siliziumkarbid-Staub, der an der Oberfläche des Siliziumkarbid-Einkristall-Blocksubstrats (1) anhaftet, so dass die Siliziumkarbidschicht (6) eine Dreiecksdefektdichte von 0,1 cmoder weniger aufweist undder Druck im Reaktionsofen und die Temperatur des Substrates zum Erreichen der Ätzrate gesteuert wird.
Patent DE-102015202172-B4 (DE)
Title: Teilchenstrahlsystem und Verfahren zur teilchenoptischen Untersuchung eines Objekts
Inventor: SCHUBERT STEFAN
IPC: H01J37/28
Filed: 2015-02-06
Granted: 2017-01-19
Abstract: Teilchenstrahl-System, umfassend: eine Teilchenquelle (301), welche dazu konfiguriert ist, einen ersten Strahl (309) geladener Teilchen zu erzeugen; einen Vielstrahlerzeuger (305), der dazu konfiguriert ist, aus einem ersten einfallenden Strahl (309) geladener Teilchen eine Mehrzahl von Teilstrahlen (3) zu erzeugen, die in einer Richtung senkrecht zu einer Ausbreitungsrichtung der Teilstrahlen räumlich voneinander beabstandet sind, wobei die Mehrzahl an Teilstrahlen (3) mindestens einen ersten Teilstrahl (3) und einen zweiten Teilstrahl (3) umfasst, ein Objektiv (102), das dazu konfiguriert ist, einfallende Teilstrahlen (3) in einer ersten Ebene (101) zu fokussieren, derart, dass ein erster Bereich (5), auf den der erste Teilstrahl (3) in der ersten Ebene (101) einfällt, von einem zweiten Bereich (5) getrennt ist, auf den ein zweiter Teilstrahl (3) einfällt, ein Detektorsystem (200), das ein Projektivsystem (205, 208) und mehrere Detektionsbereiche (215) aufweist, wobei das Projektivsystem (205) dazu konfiguriert ist, Wechselwirkungsprodukte, die die erste Ebene (101) aufgrund der einfallenden Teilstrahlen (3) verlassen auf das Detektorsystem (200) zu projizieren, wobei das Projektivsystem (205, 208) und die mehreren Detektionsbereiche (215) so aufeinander abgestimmt sind, dass Wechselwirkungsprodukte, die von dem ersten Bereich (5) der ersten Ebene (101) ausgehen, auf einen ersten Detektionsbereich (215) des Detektorsystems (200) projiziert werden und Wechselwirkungsprodukte, die von dem zweiten Bereich (5) der ersten Ebene (101) ausgehen, auf einen zweiten Detektionsbereich (215) projiziert werden, der vom ersten Detektionsbereich (215) verschiedenen ist, wobei das Detektorsystem (200) eine Filtereinrichtung (208) zur Filterung der Wechselwirkungsprodukte entsprechend ihres jeweiligen Bahnverlaufs aufweist, und wobei das Projektivsystem eine Crossover-Ebene (213) aufweist und die Filtereinrichtung eine in der Crossover-Ebene (214) angeordnete Blende (213) ist.
Patent DE-102015207051-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren einer Synchronmaschine mit einem Stromnetz Steuereinrichtung und Antriebseinrichtung
Inventor: WEISS HENDRIK
IPC: H02J3/40
Filed: 2015-04-17
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren einer Synchronmaschine (3) mit einem Stromnetz (7), mit folgenden Schritten:- Beschleunigen einer Antriebseinrichtung (5) zum Antrieb der Synchronmaschine (3) von einer Ausgangsdrehzahl (na) auf eine Zieldrehzahl, wobei- die Antriebseinrichtung (5) in einem ersten, niedrigeren Drehzahlbereich (17) mit einer ersten, größeren Drehbeschleunigung beschleunigt wird, wobei- die Antriebseinrichtung (5) in einem zweiten, höheren Drehzahlbereich (19) mit einer zweiten, geringeren Drehbeschleunigung beschleunigt wird, wobei- die Antriebseinrichtung (5) in dem zweiten, höheren Drehzahlbereich (19) auf die Zieldrehzahl beschleunigt wird, wobei- die Zieldrehzahl als Warte- oder Bereitschaftsdrehzahl gewählt wird, wobei- die Antriebseinrichtung (5) in eine Wartestellung bei der Zieldrehzahl gebracht wird, wobei- auf eine externe Anforderung hin ein Synchronisierfenster von unten durchfahren wird.
Patent DE-102015217529-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Signalanlage einer Verkehrssteuerung
Inventor: MÜCK JÜRGEN
IPC: G08G1/095
Filed: 2015-09-14
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Signalanlage einer Verkehrssteuerung, wobei eine Signalgruppe der Signalanlage mit wenigstens zwei Signalzuständen angesteuert wird, wobei für wenigstens einen Signalzustand wenigstens einer Signalgruppe eine Zeitdauer bis zu einem Signalwechsel prognostiziert wird, wobei die prognostizierte Zeitdauer eines Signalzustandes mit einer Priorität versehen wird, und wobei die Signalanlage mit dem Signalzustand für die prognostizierte Zeitdauer angesteuert wird und/oder der Signalzustand, die Priorität der prognostizierten Zeitdauer und die prognostizierte Zeitdauer ausgegeben werden.
Patent DE-102015220094-B4 (DE)
Title: Aktivierung eines Wasserfahrzeugs
Inventor: SCHMETZKE SVEN
IPC: B63G8/36
Filed: 2015-10-15
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Aktivierung eines Wasserfahrzeugs wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte mit folgender Reihenfolge aufweist:a) Bereitstellung von Druckluft und Bereitstellen von elektrischer Energie in wenigstens einer ersten Energiespeichereinrichtung,b) Aktivieren wenigstens einer Hydraulikanlage,c) Öffnen wenigstens eines ersten Kühlwassereintritts,d) Kühlen der wenigstens einen ersten Energiespeichereinrichtung,e) Hochfahren wenigstens eines ersten Inverters zur Bereitstellung elektrischer Energie in wenigstens einem ersten Bordnetz mit einer ersten Spannung,f) Aktivieren einer Navigationsverteilungsanlage, Hochfahren eines schiffstechnischen Leitstands sowie Aktivieren eines Überwachungssystems und Aktivieren einer Schiffsmeldeanlage,g) Aktivieren wenigstens einer ersten Lüftungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass in Verfahrensschritt b) zusätzlich wenigstens ein zweiter Inverter zur Bereitstellung elektrischer Energie in wenigstens einem zweiten Bordnetz mit einer zweiten Spannung hochgefahren wird.
Patent DE-102016000117-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung der Energiestabilität in einem HGÜ-Netz
Inventor: MARTEN ANNE-KATRIN
IPC: H02J5/00
Filed: 2016-01-08
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Sicherung der Energiestabilität in einem HGÜ (Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-)-Netz/DC-Netz, das über AC/DC-Umrichter, die gleiche oder unterschiedliche p-u-Regelcharakteristik mit jeweils einem Sollarbeitspunkt auf der p-u-Regelfunktion aufweisen, mit mindestens einem bestehenden Wechselstromnetz (AC-Netz) mit Energieerzeugern und/oder Energiespeichern gekoppelt ist, wobei eine kontinuierliche p-u-Regelcharakteristik von AC/DC-Umrichtern, derart parametriert wird, dass bei einem DC-Energieungleichgewicht diejenigen AC/DC-Umrichter Regelleistung für das HGÜ/DC-Netz aus dem AC-Netz aktivieren, die nah oder am nächsten zu den regelbaren Energieerzeugern und/oder den Energiespeichern im Wechselstromnetz liegen, die die benötigte Regelleistung bereitstellen, wobei ein AC/DC-Umrichter umso früher an der Ausregelung einer Störung beteiligt wird, je mehr aktivierbare Regelleistung in seiner unmittelbaren Umgebung installiert ist, indem der Anstieg der Regelkennlinie um den Umrichterarbeitspunkt je steiler ist, desto mehr aktivierbare Regelleistung in unmittelbarer Umgebung des AC/DC-Umrichters vorhanden ist und wobei die AC/DC-Umrichter, welche am oder nahe an der verfügbaren oder aktivierbaren Regelleistung im AC-Netz lokalisiert sind, umso früher an der Ausregelung eines DC-Energieungleichgewichts beteiligt werden, indem die Wendepunkte der kontinuierlichen p-u Regelcharakteristik der minimalen und maximalen Spannungsgrenzen (u`und u') und die Variablen hund hfür den Anstieg um die Wendepunkte so berechnet werden, dass die komtinuierliche p-u Regelcharakteristik um den Sollarbeitspunkt steiler ist, als für andere Umrichter, welche weiter entfernt von aktivierbarer Regelleistung im AC-Netz lokalisiert sind.
Patent DE-102016001028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Belegzustands eines Möbels, insbesondere eines Sitz- oder Liegemöbels
Inventor: POSTRUZNIK PETER
IPC: G06Q10/02
Filed: 2016-01-29
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen und Anzeigen einer Reservierung eines Möbels, die Folgendes aufweist:einen Bewegungssensor,einen Zeitmesser, undeine Anzeige,wobei ein vorbestimmtes Erfassungsergebnis des Bewegungssensors den Zeitmesser automatisch zurücksetzt und die Anzeige dann anzeigt, dass das Möbel als belegt gilt.
Patent DE-102016006659-B4 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren zur berührungslosen Vermessung von Werkstücken
Inventor: HEINKE HORST
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-06-01
Granted: 2020-12-17
Abstract: Messsystem zur berührungslosen Vermessung von Werkstücken (14), umfassend zumindest- eine Montageplatte (1),- ein Lasermodul (5),- ein Sensormodul (6),- ein Belademodul (2), wobei das Belademodul (2) zumindest ein vertikal beweglich angeordnetes Beladeprisma (2.1) aufweist, auf welches das Werkstück (14) auflegbar ist, und wobei das Belademodul (2) derart angeordnet und ausgestattet ist, dass eine Bewegung des zumindest einen Beladeprismas (2.1) in vertikaler Richtung nach unten ein Ablegen des Werkstücks (14) auf zumindest einem Bestimmprisma (3.1) bewirkt,- ein Bestimmmodul (3), wobei das Bestimmmodul (3) das zumindest eine Bestimmprisma (3.1) aufweist, auf welches das Werkstück (14) für die berührungslose Vermessung auflegbar ist, und wobei das zumindest eine Bestimmprisma (3.1) Lage und Orientierung des zu vermessenden Werkstücks (14) im Raum bestimmt sowie- ein Positioniermodul (4), wobei die einzelnen Module (2 - 6) jeweils Montageelemente (7) aufweisen, mittels denen sie variabel auf der Montageplatte (1) anordenbar sind.
Patent DE-102016101326-B4 (DE)
Title: Leuchteinrichtung und Bewegungsobjekt
Inventor: OHTA TAKASHI
IPC: B64D47/02
Filed: 2016-01-26
Granted: 2023-06-22
Abstract: Leuchteinrichtung (10), umfassend:eine Linearlichtquelle (20) von länglicher Form, wobei die Linearlichtquelle (20) eine Mehrzahl von Licht emittierenden Elementen (22R, 22G, 22B, 22W) beinhaltet; undeine optische Komponente (30, 30A, 30B), die von der Linearlichtquelle (20) emittiertes Licht transmittiert, wobei die optische Komponente (30, 30A, 30B) verfügt: (i) über eine Eintrittsoberfläche (30b), wo das von der Linearlichtquelle (20) emittierte Licht eintritt, und (ii) über eine Austrittsoberfläche (30a), wo das Licht, das in die Eintrittsoberfläche (30b) eingetreten ist, austritt, wobei die optische Komponente (30, 30A, 30B) an der Austrittsoberfläche (30a) eine Lichtdiffusorreihe (32) beinhaltet, die eine Mehrzahl von in einer Linie angeordneten Lichtdiffusoren (31) beinhaltet,wobei bei Planansicht der Austrittsoberfläche (30a) eine erste Richtung (L2, L3), in der die Mehrzahl von Licht emittierenden Elementen (22R, 22G, 22B, 22W) angeordnet ist, eine zweite Richtung (D2, D3), in der die Mehrzahl von Lichtdiffusoren (31) angeordnet ist, schneidet,ein von der ersten Richtung (L2, L3) und der zweiten Richtung (D2, D3) gebildeter Winkel (θ2, θ3) allmählich von einem ersten Ende der Linearlichtquelle (20) hin zu einem zweiten Ende der Linearlichtquelle (20) zunimmt, unddie Eintrittsoberfläche (30b) und die Austrittsoberfläche (30a) der optischen Komponente (30, 30A, 30B) jeweils eine längliche Form aufweisen, die sich entlang einer Längsrichtung der Linearlichtquelle (20) erstreckt.
Patent DE-102016108873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und dosierten Abgeben eines sterilen Fluids
Inventor: SMARTT NICHOLAS
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-05-13
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbewahren und zum mehrmaligen dosierten Abgeben eines sterilen Fluids, insbesondere Augentropfen, umfassend einen Vorratsbehälter zum Aufbewahren des sterilen Fluids und eine Abgabeeinrichtung, wobei eine Teilmenge des sterilen Fluids innerhalb eines Abgabezyklus abgebbar ist, welcher zumindest einen Ruhezustand und einen Abgabezustand umfasst. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Ruhezustand eine erste fluidische Verbindung zwischen dem Vorratsbehälter und einer Dosierungseinrichtung besteht und in der Dosierungseinrichtung eine Fluidtransfereinrichtung angeordnet ist, wobei durch eine erste Verlagerung der Dosierungseinrichtung relativ zu der Fluidtransfereinrichtung die erste fluidische Verbindung mittels der Fluidtransfereinrichtung verschließbar ist und wobei durch eine weitere Verlagerung der Dosierungseinrichtung relativ zu der Fluidtransfereinrichtung eine zweite fluidische Verbindung zwischen der Dosierungseinrichtung und der Abgabeeinrichtung mittels der Fluidtransfereinrichtung öffenbar ist.
Patent DE-102016118132-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einbauen eines Rohrs in den Untergrund eines Gewässers
Inventor: KRENZ PETER
IPC: E02D13/04
Filed: 2016-09-26
Granted: 2020-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Einbauen eines Rohrs (20) in den Untergrund (12) eines Gewässers (14) in einem definierten Abstand (70) von einem zuvor in den Untergrund (12) des Gewässers (14) eingebauten Führungsrohr (16) und in einer definierten Ausrichtung relativ zu dem Führungsrohr (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) eine Rohrführung (18) umfasst, welche an dem Führungsrohr (16) festlegbar ist, und welche im an dem Führungsrohr (16) festgelegten Zustand das Führungsrohr (16) zumindest teilweise umgibt und entlang des Führungsrohrs (16) verfahrbar ist, wobei an der Rohrführung (18) ein Ausleger (26) angeordnet ist, welcher ein Mitnehmerelement (28) aufweist, welches mit dem einzubauenden Rohr (20) derart koppelbar ist, dass das einzubauende Rohr (20) in dem definierten Abstand (70) von dem Führungsrohr (16) zusammen mit der Rohrführung (18) verfahrbar ist, wobei beim Einbau des einzubauenden Rohrs (20) das Mitnehmerelement (28) der Vorrichtung (10) mit einem entsprechenden Gegenstück (74) am einzubauenden Rohr (20) gekoppelt ist, sodass sich das einzubauende Rohr (20) gemeinsam mit der Rohrführung (18) durch das Gewässer (14) auf den Untergrund (12) zu bewegt.
Patent DE-102016204564-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung eines Zapfens und Aktuator mit Lageranordnung
Inventor: HOECKMANN HOLGER
IPC: F16C29/02
Filed: 2016-03-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Anordnung zur Lagerung eines Zapfens (21) in einer, in ein Gehäuse (22) eingesetzten Lagerbuchse (23), wobei die Lagerbuchse (23) aus Kunststoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) einen festen axialen Anschlag (24b) aufweist, an welchem die Lagerbuchse (23) mit ihrer ersten Stirnfläche (23a) abgestützt ist, sowie einen axial beweglichen Anschlag (25), an welchem sich die zweite Stirnfläche (23b) der Lagerbuchse (23) abstützt, wobei der bewegliche Anschlag (25) eine Axial- oder Stauchkraft auf die Lagerbuchse (23) ausübt, so dass die Lagerbuchse (23) somit in axialer Richtung (a) im Gehäuse (22) eingespannt und dadurch gestaucht ist.