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Patent DE-202011111039-U1 (DE)
Title: Steuersystem zum Betreiben eines Elektromotors
IPC: H02P21/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Steuersystem zum Betreiben eines zumindest dreiphasigen Elektromotors (M) mit mindestens drei induktiven Wicklungssträngen (A, B, C) in Sternschaltung mit einem gemeinsamen Sternpunkt (SP), mit einem aus einer Netzwechselspannung (U) zu speisenden, mindestens einen Zwischenkreis-Kondensator (C) aufweisenden Gleichspannungs-Zwischenkreis (ZK), einem im Zwischenkreis (ZK) liegenden Wechselrichter (2) und einer elektronischen Steuereinrichtung (4), die den Wechselrichter (2) zur Speisung und Kommutierung der Wicklungsstränge (A, B, C) durch eine feldorientierte Strom-Vektorregelung ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor-Sternpunkt (SP) einen Anschluss (6) für die Netzwechselspannung (U) bildet oder aufweist, wobei die Steuereinrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass der Wechselrichter (2) als Überlagerung der Strom-Vektorregelung derart ansteuerbar ist, dass ein Nullstrom (i0) als Summe der jeweiligen Strangströme (i, i, i) zur Speisung des Zwischenkreises (ZK) aus der Netzwechselspannung (U) über den Sternpunkt (SP) regelbar ist.
Patent DE-202012010676-U1 (DE)
Title: Schaltungsplatte
IPC: H05K1/02
Filed: 2012-11-07
Abstract: Schaltungsplatte, die ein erstes Substrat (10) umfasst, das auf einer Oberfläche eine dünne Kupferfolie-Schaltungsschicht (11) und auf der anderen Oberfläche mindestens ein Loch (12) aufweist, das die Unterseite der Kupferfolie-Schaltungsschicht (11) freilegt, wobei im Loch (12) ein Leiter mit großer Querschnittfläche (13) gefüllt ist.
Patent DE-202012012528-U1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung zum Zuführen von Holzmaterial zu einer Zerkleinerungsvorrichtung
IPC: B02C18/22
Filed: 2012-07-04
Abstract: Einzugsvorrichtung zum Zuführen von Holzmaterial zu einer Zerkleinerungsvorrichtung mit mindestens einer im wesentlichen horizontal angeordneten Einzugswalze (8), einem horizontal angeordneten weiteren Einzugselement (9) und seitlich der Einzugswalze (8) und dem weiteren Einzugselement (9) angeordneten Zuführelementen (12, 13), welche mit der Einzugswalze (8) und dem Einzugselement (9) einen Zuführkanal für das Holzmaterial bilden dadurch gekennzeichnet, dass jedes Zuführelement (12, 13) mindestens ein über mindestens zwei Führungswalzen (14, 15) mit senkrecht angeordneter Mittelachse laufendes, durch eine Antriebseinheit (17) in Richtung der Zerkleinerungsvorrichtung bewegtes Einzugsband (16) aufweist.
Patent DE-202012100041-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D7/00
Filed: 2012-01-05
Abstract: Windkraftanlage, mit – einem durch Windkraft antreibbaren Windrad, – einem durch das Windrad antreibbaren Generator, der ausgebildet ist, kinetische Energie des Windrads in einen elektrischen Wechselstrom umzuwandeln, – einem mit dem Generator elektrisch verbundenen Frequenzumrichter, der mit einem Stromnetz zu verbinden ist und ausgebildet ist, den vom Generator erzeugten elektrischen Wechselstrom zur Einspeisung in das Stromnetz umzurichten, wobei der Frequenzumrichter einen mit dem Generator verbundenen Generatorstromrichter, einen mit dem Generatorstromrichter verbundenen Zwischenkreis und einen mit dem Zwischenkreis verbundenen Netzstromrichter zum Verbinden mit dem Stromnetz aufweist, wobei der Generatorstromrichter und der Netzstromrichter jeweils mindestens einen Halbleiterschalter und mindestens ein zu dem mindestens einen Halbleiterschalter antiparallel geschaltetes Diodenelement aufweisen, – einer Steuervorrichtung zum Steuern des Frequenzumrichters, dadurch gekennzeichnet dass die Steuervorrichtung (45) ausgebildet ist, abhängig von der das Windrad antreibenden Windkraft den Generatorstromrichter (41) – durch gepulstes Schalten des mindestens einen Halbleiterschalters (410, 414) in...
Patent DE-202012100598-U1 (DE)
Title: Verbindungsstrebe
IPC: F16S3/08
Filed: 2012-02-22
Abstract: Verbindungsstrebe aus extrudiertem Kunststoffrohr, dadurch gekennzeichnet, dass deren beide Enden mit Stopfen (2) verschlossen sind, die je einen Saugnapf (3) tragen, der eine lösbare Verbindung mit einer glatten Kugel (7) bildet.
Patent DE-202012101960-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
IPC: E06B3/46
Filed: 2012-05-29
Abstract: Verschlussvorrichtung (V) für zwei unter einem Winkel von 90° zueinander geführten Hebe-/Schiebetüren (10, 11), mit einem Eckpfosten (20), gegen den die beiden Hebe-/Schiebetüren (10, 11) verfahrbar sind, so dass eine gegenüber einer Umgebung geschlossene Ecke herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckpfosten (20) mit einer der Hebe-/Schiebetüren (10, 11) gekoppelt und mit dieser zusammen verschiebbar ist, wenn die jeweils andere Hebe-/Schiebetür (10, 11) von dem Eckpfosten (20) entkoppelt ist.
Patent DE-202012103339-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit einem verbesserten Korrosionsschutz für Sensor-Leiterbahnen
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-09-03
Abstract: System, das umfasst: einen Berührungssensor, der eine oder mehrere Elektroden umfasst, eine oder mehrere Verbindungsinseln, die elektrisch mit der einen oder den mehreren Elektroden verbunden sind, eine Schutzbeschichtung, die über der einen oder den mehreren Verbindungsinseln ausgebildet ist, und eine Schaltung, die elektrisch mit der einen oder den mehreren Verbindungsinseln verbunden ist, sodass Signale von der einen oder den mehreren Verbindungsinseln zu der Schaltung kommuniziert werden können.
Patent DE-202012103954-U1 (DE)
Title: Fahrradbremsseil
IPC: F16C1/10
Filed: 2012-10-16
Abstract: Fahrradbremsseil, das ein Außenrohr (10), zwei Muffen (20) mit einem Innengewinde (21) , zwei Ringe (30) mit einem Längsschlitz (31), zwei Schraubelemente (40) mit einem Gewindestift (41), zwei Dichtungen (50) und zwei Adaptergruppen (60) umfasst, wobei das Außenrohr (10) mit den beiden Enden in die Muffen (20) und die Ringe (30) geschoben wird, wobei die Ringe (30) in den Muffen (20) aufgenommen sind, wobei in die beiden Enden des Außenrohrs (10) die Gewindestifte (41) der Schraubelemente (40) gedreht werden, wobei die Adaptergruppen (60) jeweils einen hohlen Adapter (61) beinhalten, wobei die Dichtungen (50) zwischen den Adaptern (61) und den Schraubelementen (40) angeordnet sind, wobei die Adapter (61) jeweils an einer Seite ein Außengewinde (611) besitzt, das in das Innengewinde (21) der Muffe (20) gedreht werden kann, wobei die Adapter (61) zur Verbindung mit den Klemmelementen der Bremse dienen.
Patent DE-202013002552-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammer für Regalprofile
IPC: F16B2/20
Filed: 2013-03-18
Abstract: Befestigungsklammer für Regalprofile, insbesondere horizontal verlaufende Scherlastprofile, gekennzeichnet durch eine elastische, formschlüssige Gestaltung der Befestigungsklammer und eine zweiteilige Ausführung, die die befestigungsklammer in eine Grundklammer und ein Lastaufnahmeelement aufteilt so dass, je nach Anforderung, an dieselbe Grundklammer unterschiedliche Lastaufnahmeelemente angebracht werden können, wobei dieses Anbringen werkzeuglos erfolgt durch Ausnutzung der Federeigenschaften der verwendeten Materialien und die Ausgestaltung der Verbindung zwischen Grundklammer und Lastaufnahmeelement als Ausnehmung in der Grundklammer und zweier korrespondierender Blechlaschen im Lastaufnahmeelement.
Patent DE-202013002818-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablösen einer Materialschicht von einer mehrere Materialschichten umfassenden Materialbahn
IPC: B32B38/10
Filed: 2013-03-25
Abstract: Vorrichtung (30, 30.5, 30.7) zum Ablösen einer Materialschicht (12) von einer mehrere Materialschichten (12, 14, 16, 22) umfassenden Materialbahn (10, 10'), – mit einer Transportvorrichtung (32) für die Materialbahn (10, 10', 10''), – mit einer Abziehkante (42, 60, 60.7) oder Abziehrolle, über die die abzulösende Materialschicht (12) von der Materialbahn (10') abziehbar ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Abziehkante (42, 60, 60.7) oder die Abziehrolle kontinuierlich und/oder taktweise in Vibrationsschwingungen versetzbar ist, – die Vibrationsschwingungen der Abziehkante (42, 60, 60.7) oder der Abziehrolle in zumindest eine der drei Raum-Hauptrichtungen x, y, z verlaufen.
Patent DE-202013004245-U1 (DE)
Title: Trachealkanüle
IPC: A61F2/20
Filed: 2013-05-04
Abstract: Trachealkanüle zur Platzierung in ein Tracheostoma mit einem Kanülenschild aus einem weichen, elastischen Material, mit einer Schaumstoffplatte (1), (2), (10) mit einer Polsterdicke (12) zur Abfederung von vertikalem und horizontalem Druck bei einer Halsbewegung auf die Kanüle im Tracheostoma, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder zwei Schaumstoffplatten (1), (2), (10) mittels einer Klebeverbindung (4) oder Klebefolie (15) die Reißfestigkeit des Schlitzes (3) erhöhen und durch die Klebebreite (5) die Abpolsterung erhalten bleibt.
Patent DE-202013005014-U1 (DE)
Title: Toilettenstützgriff-Duschversorgungsvorrichtung
IPC: A47K3/26
Filed: 2013-05-27
Abstract: Toilettenstützgriff-Duschversorgungsvorrichtung, insbesondere als Toiletten-Hinsetz-/Aufsteh- und Stuhlgangreinigungshilfe für selbständig handelnde-/selbstversorgende bewegungseingeschränkte Personen als auch zur Pflegeunterstützung für Pflegekräfte, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen im Stützgriffrohr integrierten bzw. einschiebbaren vorgefertigten Duschwasserzwischenspeicher (9) mit Zulauf- und Absperrventilvorrichtung und Duschschlauchanschluss aufweist (7, 8), so das die auf Toilette sitzende Person links- oder rechtsseitig eine Handbrause (18) und die Toilettenrolle barrierefrei benutzen kann.
Patent DE-202013011920-U1 (DE)
Title: Gehäusezwischenelement für eine elektrische Baueinheit
IPC: H01R12/75
Filed: 2013-07-09
Abstract: Gehäusezwischenelement (1) für eine elektrische Baueinheit mit einer Leiterplatte (2) und mit mindestens einer Leiterplattenverrastung (15) sowie einer Auflagefläche (18) und mit mindestens einem Leiteranschluss (3), wobei zwischen Leiterplatte (2) und Leiteranschluss (3) ein Leiterplattenkontaktteil (5) für die Herstellung eines elektrischen Kontaktes zwischen Leiterplatte (2) und einem in dem Leiteranschluss (3) befindlichen Leiter (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Leiterplattenkontaktteil (5) an seinem der Leiterplatte (2) zugewandten Ende mit einem federnden Kontaktelement (6), das die Form einer Gabelung aufweist, abschließt, das unterhalb der Leiterplatte (2) angeordnet und mit dieser lösbar verbunden ist, wobei die Leiterplatte (2) unterhalb der Leiterplattenverrastung (15) und oberhalb des federnden Kontaktelementes (6) angeordnet ist.
Patent DE-202013102133-U1 (DE)
Title: Speiserelement
IPC: B22C9/08
Filed: 2013-05-15
Abstract: Speiserelement von einheitlichem Aufbau, umfassend einen im Allgemeinen rohrförmigen Körper, der eine hindurchführende Ausnehmung definiert und einen ersten und einen zweiten Endbereich, die voneinander beabstandet sind, aufweist, wobei der zweite Endbereich nach außen und zu dem ersten Endbereich hin aufgeweitet ist, um einen Flansch um den Körper zu bilden, von dem sich eine Montageplatte für einen Speisereinsatz erstreckt.
Patent DE-202013102932-U1 (DE)
Title: Schuhkörperanordnung
IPC: A43B1/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Schuhkörperanordnung, aufweisend: einen Schuhkörper (10), der eine Schuhöffnung (118) aufweist, durch die der Fuß in den Schuhkörper (10) gelangt, wobei der Schuhkörper (10) durch Weben hergestellt ist; und wenigstens einen Stützstreifen (12), der mit dem Schuhkörper (10) verbunden ist und der Unterstützung des Schuhkörpers (10) dient.
Patent DE-202014009483-U1 (DE)
Title: Längenfeineinstellbares Werkzeuggrundaufnahmesystem
IPC: B23Q3/12
Filed: 2014-11-28
Abstract: Längenfeineinstellung bei einer Werkzeugkombination bestehend aus beliebigem Werkzeugkörper und einer modifizierten Werkzeuggrundaufnahme unter der Verwendung eines Gewinderinges oder Gewinderingpaares.
Patent DE-202014011373-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D7/04
Filed: 2014-10-10
Abstract: Wärmetauscher mit einer Vielzahl von ersten Leitungsabschnitten, die angeordnet sind, um die Strömung eines ersten Fluides im Wärmeaustausch mit einem zweiten Fluid in einem Fluidweg zu übertragen, der durch die ersten Leitungsabschnitte hindurch geht, und eine Halterung der Vielzahl erster Leitungsabschnitte, wobei jeder der ersten Leitungsabschnitte eine Vielzahl von Rohren umfasst, die eingerichtet sind, um Wärme auszutauschen, wobei jeder erste Leitungsabschnitt eine spiralförmige Sektion mit einer Vielzahl von Rohren enthält, die sich in einer spiraligen Form entlang dieser und im Abstand voneinander in Reihen erstrecken, wobei das mindestens eine Belastungselement zwischen Rohren in wechselweise radial im Abstand angeordneten Reihen vorgesehen ist und eingerichtet ist, um einer auf die Rohre aufgebrachten aerodynamischen Belastung entgegenzuwirken.
Patent DE-202014100263-U1 (DE)
Title: Verbindungsstabaufbewahrungsstruktur eines Werkzeugkastens
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-01-22
Abstract: Verbindungsstabaufbewahrungsstruktur zum Aufbewahren eines Verbindungsstabs mit einem Werkzeugkasten, wobei der Werkzeugkasten eine Basis und eine Abdeckung aufweist, die die Basis abnehmbar abdeckt, und der Verbindungsstab ein gerader Schaft mit einem hinteren Ende ist, das als ein Verbindungsende zum Verbinden eines externen Werkzeugs ausgebildet ist, und einem vorderen Ende, das als ein Buchsenende zum Verbinden eines Schraubkopfs ausgebildet ist, wobei das Verbindungsende am Umfang mit einer Ringnut versehen ist und die Verbindungsstabaufbewahrungsstruktur innerhalb der Basis Folgendes umfasst: ein Fach mit einer Aufbewahrungsvertiefung zum Aufnehmen des Verbindungsstabs, wobei die Aufbewahrungsvertiefung auf der Vorderseite eine Ladefläche zum Tragen des Buchsenendes des Verbindungsstabs aufweist, wenn sich der Verbindungsstab in einer Aufbewahrungsposition befindet, wobei die Aufbewahrungsvertiefung auf der Rückseite einen ersten Schwenkabschnitt gegenüber der Ladefläche aufweist, wobei der erste Schwenkabschnitt einen Positionierungsabschnitt aufweist, der parallel zur Ladefläche und elastisch beweglich ist, wobei der Positionierungsabschnitt eine Positionierungsrippe aufweist, wobei ein Haltevorsprung vor der Positionierungsrippe vorgesehen ist, um in die Ringnut des Verbindungsstabs einzugreifen, und wobei ein Längsschlitz vor dem Haltevorsprung vorgesehen ist; und eine Haltebuchse mit einem zweiten Schwenkabschnitt auf der Rückseite zum schwenkenden Verbinden mit dem ersten Schwenkabschnitt des Fachs und mit einem zentralen Buchsenloch zum Aufnehmen des Verbindungsendes des Verbindungsstabs, wobei das Buchsenloch auf der Vorderseite eine Öffnung aufweist, wobei der zweite Schwenkabschnitt an seinem Umfang mit Positionierungskerben zum selektiven Eingreifen mit der Positionierungsrippe versehen ist, um die Haltebuchse in der Aufbewahrungsposition oder in einer erweiterten Position der Haltebuchse zu positionieren, wobei das Buchsenloch eine Wand mit einem Spalt aufweist, der eine elastisch bewegliche elastische Zunge umschließt, wobei die elastische Zunge einen Vorsprung zum Eingreifen in die Ringnut des Verbindungsstabs aufweist, wobei die Wand des Buchsenlochs ferner ein Durchgangsloch gegenüber dem Vorsprung aufweist, das es dem Haltevorsprung des Fachs erlaubt, dadurch hindurch zu treten, und wobei die Wand des Buchsenlochs ferner auf der Vorderseite mit einer Wölbung versehen ist, die in ihrer Position mit dem Längsschlitz des Fachs übereinstimmt, um in den Längsschlitz eingesetzt zu werden.
Patent DE-202014102996-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebener Verdichter
IPC: F04D29/42
Filed: 2014-07-01
Abstract: Verdichter zur Verdichtung von einem Verbrennungsmotor zugeführter Verbrennungsluft, umfassend zumindest ein in einem Verdichtergehäuse drehbar angeordnetes Verdichterrad und zumindest einen ersten, elektromagnetischen Aktuator zur Drehung des Verdichterrades, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdichtergehäuse ein Kunststoffmaterial umfasst.
Patent DE-202014103044-U1 (DE)
Title: Hallentemperieranordnung sowie Halle mit der Hallentemperieranordnung
IPC: F24F5/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Hallentemperieranordnung (1) mit einer Wärmepumpenvorrichtung (3) zur Bereitstellung von Wärmeenergie in einem Heizbetrieb und/oder zur Abführung von Wärmeenergie in einem Kühlbetrieb, wobei die Wärmepumpenvorrichtung (3) ein Kältemittel als ein Arbeitsmedium aufweist, mit mindestens einer Deckenstrahlplatteneinrichtung (4), wobei die Deckenstrahlplatteneinrichtung (4) ein Fluid zur thermischen Kopplung mit der Wärmepumpenvorrichtung (3) aufweist, wobei die mindestens eine Deckenstrahlplatteneinrichtung (4) in dem Heizbetrieb eine Umwandlung der Wärmeenergie der Wärmepumpenvorrichtung (3) in dem Fluid in Strahlungswärme umsetzt bzw. in dem Kühlbetrieb eine Umwandlung einer Umgebungswärme in Wärmeenergie in das Fluid umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid als das Kältemittel ausgebildet ist.
Patent DE-202014106037-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Werkzeuge
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Vorrichtung mit darin aufbewahrten Schraubwerkzeugen mit einem flächigen Grundkörper (1), der eine Innenseite (2) und eine Außenseite (3) aufweist, wobei an der Innenseite (2) Haltevorrichtungen (4, 6, 8, 10, 12) zur Fesselung der Werkzeuge (5, 7, 9, 11, 13) an den Grundkörper (1) vorgesehen sind, wobei der Grundkörper (1) durch mehrere Scharniere (14, 15, 16, 17) in Flächenabschnitte (18, 19, 20, 21, 22) aufgeteilt ist, welche Flächenabschnitte (18, 19, 20, 21, 22) von einer Werkzeugentnahmestellung, in der die Flächenabschnitte (18, 19, 20, 21, 22) im Wesentlichen in einer Ebene liegen, um die Scharniere (14, 15, 16, 17) in eine Verwahrstellung faltbar sind, in der die Außenseiten (3) der Flächenabschnitte (18, 19, 20, 21, 22) ebene Flächen eines Mehrkantvolumenkörpers bilden, wobei die Flächenabschnitte (18, 19, 20, 21, 22) des Grundkörpers jeweils von einem formstabilen und flexiblen Flachkörper/Flachkörperabschnitt (23) versteift sind und insbesondere zumindest die Außenseite (3) eines Flächenabschnittes (18, 19, 20, 21, 22) von einem textilen Material gebildet ist, wobei die Vorrichtung in ihrer Verwahrstellung die Form eines Prismas aufweist und eine derartige Steifigkeit besitzt, dass die Vorrichtung stabil mit jedem ihrer Flächenabschnitte (18, 19, 20, 21, 22) und mit ihren voneinander wegweisenden und parallel zueinander verlaufenden Stirnseiten (24, 25) auf eine ebene Grundfläche aufstellbar ist, gekennzeichnet durch Abstandsfreiräume (27, 28, 29) zwischen den an der Innenseite (2) befestigten Werkzeugen (5, 7, 9, 11, 13), die in der Entnahmestellung das Entnehmen der Werkzeuge erleichtern und in die in der Verwahrstellung an anderen Flächenabschnitten (19, 21) angeordnete Werkzeuge (7, 13) eingreifen, wobei erste Haltevorrichtungen (10, 12) so angeordnet sind, dass langgestreckte Werkzeuge (11, 13) sich parallel zu den Scharnierlinien (14, 15, 16, 17) erstrecken und zweite Haltevorrichtungen (6) so angeordnet sind, dass sich davon gehaltene Nüsse (7) quer zum Verlauf der Scharnierlinien (14, 15, 16, 17) erstrecken.
Patent DE-202015000030-U1 (DE)
Title: Clipmaschine
IPC: B65B51/05
Filed: 2015-01-08
Abstract: Clipmaschine zum Verschließen schlauch- oder beutelförmiger Verpackungshüllen umfassend ein Füllrohr (3) mit einer horizontalen Füllrohrachse, eine Füllrohrhalterung (4), mit der das Füllrohr (4) in einer Ebene senkrecht zur Füllrohrachse in verschiedene Füllrohrpositionen verstellt werden kann, eine Clipeinheit (1), die um eine vertikale Schwenkachse aus einer senkrecht zur Füllrohrachse (A) liegenden Arbeitsebene verschwenkbar ist und ein Gehäuse mit einer Zufuhröffnung (1a) für die gefüllten Verpackungshüllen aufweist, wobei die Zufuhröffnung (1a) so bemessen und angeordnet ist, dass die Füllrohrmündung in verschiedenen Füllrohrpositionen auf die Zufuhröffnung (1a) weist, wenn die Clipeinheit (1) in die Arbeitsebene geschwenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Clipeinheit (1) eine erste Abdeckung (9) für die Zufuhröffnung (1a) sowie eine Abdeckungshalterung (10) aufweist, mit der die erste Abdeckung (9) parallel zur Arbeitsebene in verschiedene erste Abdeckpositionen verstellt werden kann.
Patent DE-202015000808-U1 (DE)
Title: Explosionsmotor
IPC: F02B55/08
Filed: 2015-02-02
Abstract: Explosionsmotor mit Rotor dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse 1 mit mindestens einer Explosionskammer 2, die mit einem Explosionsgemisch gefüllt ist und mit einem Zündfunken 10, in der gezeichneten Stellung 1, zur Explosion gebracht wird und die Druckwelle in Richtung A, den Rotor 3, mit den Profilen 4/5 in Richtung B bewegt.
Patent DE-202015001737-U1 (DE)
Title: Betriebssystemunabhängiges hochsicheres Verschlüsselungssystem
IPC: G09C1/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Betriebssystemunabhängiges hochsicheres Verschlüsselungssystem auf Basis eines Micro-Computers mit eingebautem berührungsempfindlichem Bildschirm dadurch gekennzeichnet, dass in den verschlüsselten Daten und im Gerät keinerlei Spuren des Schlüssels bzw. Passwortes zu finden sind, die einen Rückschluss für unerlaubte Entschlüsselung zulassen.
Patent DE-202015003261-U1 (DE)
Title: Gasbetriebenes Setzgerät
IPC: B25C1/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein verbrennungskraftbetriebenes Setzgerät (1) für die Verwendung einer Gaskartusche (17), die an der stirnseitigen Ventilseite der Gaskartusche (17) einen männlichen oder weiblichen Auslass (18) trägt, mit einer Gehäuseeinheit (4) zur Aufnahme der Gaskartusche (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseeinheit (4) zur Aufnahme der Gaskartusche (17) eine Verschlusseinheit (9) verwendet, die wiederum ein bewegliches Anschlusselement (14) aufnimmt, das den Auslass (18) der Gaskartusche (17) zum Durchfluss des Brenngases ausreichend gasdicht mit dem Setzgerät (1) verbindet.
Patent DE-202015004101-U1 (DE)
Title: Wassergekühlte Butterdose nach dem Prinzip des Tonweinkühlers
IPC: A47G19/26
Filed: 2015-06-03
Abstract: Butteraufbewahrungsvorrichtung mit einer Auflageschale (1) aus lasiertem Ton, welche eine zumindest teilweise umlaufende Vertiefung (3) zum Speichern von Wasser aufweisst und einem Deckel aus offenporigen Ton (2) zum Abdecken eines Lebensmittel auf der Grundschale, so das der Deckel in dem Wasser (3) der Vertiefung steht, das Wasser aufsaugt und anschliessend durch Verdunstung an die Umgebung abgibt, dadurch wird das Lebensmittel gekühlt.
Patent DE-202015007758-U1 (DE)
Title: Hexagonale Betonsteingeometrie mit horizontaler und umlaufend endlos weiterleitender vertikaler Verbundwirkung
IPC: E01C5/06
Filed: 2015-11-10
Abstract: Betonsteingeometrie dadurch gekennzeichnet, dass der Einzelstein im Grundriss durch ein zentrales gleichseitiges 6-Eck mit 6 umliegend kongruenten monolithisch an geformten 6-Ecken gebildet wird. 1
Patent DE-202015009575-U1 (DE)
Title: Schaftfräser
IPC: B23C5/10
Filed: 2015-03-03
Abstract: Schaftfräser mit vier an einer Stirnseite angeordneten geradlinigen Stirnschneiden (24-1 bis 24-4) und einer entsprechenden Anzahl von jeweils am äußeren Schneideneck (26-1 bis 26-4) der Stirnschneiden (24-1 bis 24-4) ausgehenden Umfangsschneiden (28-1 bis 28-4), die durch Spannuten (30) voneinander getrennt sind, wobei eine erste Stirnschneide (24-1) über eine Freiflächen-Verschneidungslinie (32) in eine zweite Stirnschneide (24-3) übergeht, die erste Stirnschneide (24-1) und zweite Stirnschneide (24-3) über Mitte (Punkt 36) schneiden, und die in Schnittrichtung (RS) dazwischen liegenden weiteren Stirnschneiden (24-2, 24-4) vor Mitte (Punkt 36) enden, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Teilungswinkel zwischen den vier Stirnschneiden (24-1 bis 24-4) voneinander unterschiedlich sind, und die zweite Stirnschneide (24-3) zur ersten Stirnschneide (24-1) in Schnittrichtung (RS) um einen Teilungswinkel (TW2) ungleich 180° versetzt ist.