baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016000909-B3 (DE)
Title: Deckelvorrichtung, Ablagefach mit Deckelvorrichtung und Werkzeug zur Montage
Inventor: KELLER HUBERT
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-01-29
Granted: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Deckelvorrichtung mit wenigstens einem Deckel (14a, 14b) welcher relativ zu einer Struktur (17a, 17b), insbesondere einem Deckelrahmen, um eine Schwenkachse (15a, 15b) zwischen einer Schließposition und einer Offenposition schwenkbar ist und in wenigstens einer Position mit einer Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, wobei der Deckel von einer Feder (16a, 16b) mit einem ersten Federende (18) und mit einem zweiten Federende (21) in eine Schwenkrichtung (u1, v1) belastet ist und wobei die Federkraft der Feder (16a, 16b) einstellbar ist. Die Besonderheit besteht darin, dass die Feder (16a, 16b) mindestens einen Drehfederbereich (20) und mindestens einen Schlingfederbereich (22) umfasst und dass der Schlingfederbereich (22) lösbar an der Struktur befestigt ist.
Patent DE-102016005507-B3 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Flügelrahmen eines Wohndachfensters sowie Wohndachfenster rnit Antriebseinrichtung
Inventor: STANG UWE
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-05-04
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (18) für einen Flügelrahmen (2) eines Wohndachfensters (1), mit einer Antriebseinheit (19), die einen elektrischen Antrieb (20) und ein von diesem antreibbares Verbindungsmittel (21) zur Beaufschlagung des Flügelrahmens (2) für sein Öffnen und Schließen aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass eine Montagekonsole (23), an der die Antriebseinheit (19) angeordnet ist und mit der die Antriebseinheit (19) an einem Blendrahmen (3) des Wohndachfensters (1) befestigbar ist, wobei die Montagekonsole (23) zur reproduzierbaren Positionierung an dem Blendrahmen (3) eine winkelförmige Aufnahme (44) für ein passgenaues Umgreifen zumindest eines Eckbereichs (45) eines Horizontalholms (8) des Blendrahmens (3) sowie eine zwei Begrenzungsflächen (51, 52) aufweisende Aufnahmepassage (53) für ein zwischen den Begrenzungsflächen (51, 52) erfolgendes, passgenaues Aufnehmen eines sich am Blendrahmen (3) befindenden, einer Verriegelung des geschlossenen Flügelrahmens (2) am Blendrahmen (3) dienenden Schließblocks (64) aufweist.
Patent DE-102017206193-B3 (DE)
Title: Sperrventil für ein Fluidsystem
Inventor: HÄMMERLE CHRISTOPH
IPC: F16K35/00
Filed: 2017-04-11
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sperrventil für ein Fluidsystem, mit einem Ventilgehäuse (2), mit einem drehbeweglich in einem Ventilraum (36) des Ventilgehäuses (2) um eine Ventilachse (12) gelagerten Ventilglied (11), das in einer Schließstellung eine Verbindung zwischen einem Eingangsanschluss (7) und einem Ausgangsanschluss (8) sperrt und in einer Öffnungsstellung die Verbindung freigibt, mit einem außerhalb des Ventilgehäuses (2) angeordneten und drehfest sowie linearbeweglich am Ventilglied (11) angebrachten Handgriff (9). Erfindungsgemäß ist der Handgriff (9) mit einer Bohrung (18) versehen, die quer zur Ventilachse (12) ausgerichtet ist und die in Abhängigkeit von einer Linearstellung des Handgriffs (9) relativ zum Ventilglied (11) von einem axial abragenden Vorsprung (20) des Ventilglieds (11) zumindest teilweise durchsetzt ist und bildet mit dem Ventilgehäuse (2) eine Zwangsführung (51, 52), die derart ausgebildet ist, dass eine Schwenkbewegung des Ventilglieds (11) aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung eine lineare Annäherungsbewegung des Handgriffs (9) an das Ventilgehäuse (2) voraussetzt.
Patent DE-102017208097-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gelenkbauteils
Inventor: LOBO CASANOVA IGNACIO
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-05-15
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gelenkbauteils (1) mit einem ein Gelenkaußenteil (3) und ein beweglich in diesem gelagertes Gelenkinnenteil (4) umfassenden Gelenk (2), einem das Gelenkaußenteil (3) zumindest teilweise umschließenden Einsatz (5) und einem Gelenkaufnahmebauteil (6) aus Faserverbundwerkstoff, in welches der Einsatz (5) eingebettet ist, wobei
 - in einem Gelenk-Herstellungsschritt das Gelenk (2) hergestellt wird, indem das Gelenkaußenteil (3) und das Gelenkinnenteil (4) gefertigt werden, welches beweglich in dem Gelenkaußenteil (3) gelagert wird,
 - in einem Einsatz-Herstellungsschritt (23, 25, 26) der Einsatz (5) hergestellt wird, indem das Gelenkaußenteil (3) des hergestellten Gelenks (2) zumindest teilweise von einem mit ersten Fasern (53) in Form von Kurzfasern oder Langfasern versetzten ersten Kunststoffmaterial (12) umschlossen wird, wonach das erste Kunststoffmaterial (12) aushärtet, welches nach seinem Aushärten den Einsatz (5) bildet,
 - in einem Vorformling-Herstellungsschritt ein Vorformling (29) aus zweiten Fasern (13) in Form von Langfasern oder Endlosfasern hergestellt und mit einer Ausnehmung (30) versehen wird,
 - in einem Einsatz-Einsetzschritt (28) der das Gelenkaußenteil (3) zumindest teilweise umschließende Einsatz (5) zusammen mit dem Gelenk (2) in die Ausnehmung (30) des Vorformlings (29) eingesetzt wird und
 - in einem Gelenkaufnahmebauteil-Bildungsschritt (34) der Vorformling (29), in dessen Ausnehmung (30) der das Gelenkaußenteil (3) zumindest teilweise umschließende Einsatz (5) zusammen mit dem Gelenk (2) eingesetzt ist, mit einem zweiten Kunststoffmaterial (14) durchtränkt wird, wodurch der Einsatz (5) in das zweite Kunststoffmaterial (14) eingebettet wird, welches anschließend aushärtet und nach seinem Aushärten zusammen mit den zweiten Fasern (13) das Gelenkaufnahmebauteil (6) bildet.
Patent DE-102018216983-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Unterdrücken von Abbildungen von Reflexionen in zumindest einem Kamerabild einer Kamera einer Umfeldsensorvorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Umfeldsensorvorrichtung
Inventor: RAAIJMAKERS MARVIN
IPC: G03B15/00
Filed: 2018-10-04
Granted: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterdrücken von Reflexionen (22) in zumindest einem Kamerabild (18) einer Kamera (15) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Kamera (15) das zumindest eine Kamerabild (18) erzeugt und dabei eine Polarisationsfiltereinrichtung (16) ein aus einem Umfeld (12) eintreffendes Licht (25) in Bezug auf eine vorbestimmte Polarisationsrichtung (P) dämpft. Die Erfindung sieht vor, dass eine Schätzeinrichtung (27) eine jeweilige Ausrichtung einer jeweiligen Oberflächennormale (29) zumindest einer Oberfläche (21) an zumindest einem Umgebungsobjekt (13, 14) schätzt und eine Stelleinrichtung (32) in Abhängigkeit von der jeweiligen geschätzten Ausrichtung der zumindest einen Oberflächenormale (29) eine jeweilige Sollpolarisationsrichtung (32) für die Polarisationsfiltereinrichtung (16) ermittelt, durch welche in dem zumindest einen Kamerabild (18) eine jeweilige Abbildung von Reflexionen (22) an der jeweiligen Oberfläche (21) reduziert wird, und ein Steuersignal (33) gemäß der jeweils ermittelten Sollpolarisationsrichtung (32) erzeugt und die Polarisationsfiltereinrichtung (16) ihre Polarisationsrichtung (P) in Abhängigkeit von dem Steuersignal (33) einstellt.
Patent DE-102019208106-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung von Laserstrukturierungsprozessen, die an Oberflächen von Bauteilen durchgeführt werden
Inventor: ALAMRI SABRI
IPC: G02B27/10
Filed: 2019-06-04
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Anordnung zur Überwachung von Laserstrukturierungsprozessen, die an Oberflächen von Bauteilen durchgeführt werden, ist mit einer Anordnung optischer Elemente (9), die so ausgebildet ist, dass ein von einer Laserstrahlungsquelle emittierter Laserstrahl (2) in mindestens zwei Teilstrahlen (1) aufgeteilt wird und die Teilstrahlen (1) so auf die Oberfläche gerichtet werden, dass durch die Interferenz der mindestens zwei Teilstrahlen eine lokal definierte Struktur auf der jeweiligen Oberfläche des Bauteils (3) mit vorgebbarer Strukturperiode Λ ausgebildet wird. Ein optischer Detektor (4), der zur ortsaufgelösten Erfassung von Intensitäten von an der zu strukturierenden oder einer bereits teilweise strukturierten Bauteiloberfläche reflektierter Laserstrahlung (5) odervon an der bereits zumindest teilweise strukturierten Bauteiloberfläche reflektierten und gebrochenen Laserstrahlung (6) ausgebildet ist, Bestandteil der Anordnung optischer Elemente. Der Detektor (4) ist mit einer elektronischen Auswerte- und Regeleinheit verbunden, so ausgebildet ist, den Prozess der direkten Laserinterferenzstrukturierung in Abhängigkeit der ortsaufgelöst erfassten Intensitäten zu regeln.
Patent DE-102019220345-B3 (DE)
Title: Schließeinheit für ein Ablagefach, Ablagefach
Inventor: STOCK CHRISTIAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinheit (3) für ein Ablagefach (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rahmen (4), der eine Zugangsöffnung (5) für das Ablagefach (1) bildet, mit zwei an dem Rahmen (4) unabhängig voneinander verlagerbar angeordneten Schließelementen (10,11), wobei die Schließelemente (10,11) jeweils in einer Schließstellung jeweils einen anderen Teil der Zugangsöffnung (5) verschließen und zusammen in ihrer jeweiligen Schließstellung die gesamte Zugangsöffnung (5) verschließen, und wobei an den einander zugewandten Enden der Schließelemente (10,11) jeweils eine Handhabe (19,20) zum manuellen Verschieben der Schließelemente (10,11) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Schließelemente (10,11) an ihren einander zugewandten Enden jeweils einen außermittig liegenden Vorsprung (16,17) aufweisen, an welchem die jeweilige Handhabe (19,20) angeordnet ist, derart, dass die Handhaben (19,20) in der Schließstellung beider Schließelemente (10,11) in einer Linie quer zur Schieberichtung der Schließelemente (10,11) angeordnet sind.
Patent DE-102020111438-B3 (DE)
Title: Elektronikgehäuse, Montageeinheit und Montageverfahren
Inventor: KÖNINGER TOBIAS
IPC: H05K3/32
Filed: 2020-04-27
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikgehäuse (10) mit einer durch Pressfitverbindungen (5) durchkontaktierten Leiterplatte (3) und mit Führungsdornen (6,7), die sich durch in der Leiterplatte (3) vorgesehene Leiterplattendurchgangslöcher (8,9) hindurch erstrecken.Um die Montage des Elektronikgehäuses (10) zu vereinfachen, gehen die Führungsdorne (6,7) von einem ersten Pressfitkörper (4) mindestens einer ersten Pressfitverbindung (5) aus, wobei ein zweiter Pressfitkörper (34) mindestens einer zweiten Pressfitverbindung (35) auf einer dem ersten Pressfitkörper (4) abgewandten Seite der Leiterplatte (3) auf den Führungsdornen (6,7) des ersten Pressfitkörpers (4) geführt ist.
Patent DE-102020207800-B3 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FINDEISEN MICHAEL
IPC: H01M50/342
Filed: 2020-06-24
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Speichergehäuse (2) und mit mehreren in dem Speichergehäuse (2) in zumindest einer Reihe nebeneinander angeordneten Speicherzellen (3), wobei jede Speicherzelle (3) ein Zellgehäuse (4) mit einer Höhe (H), einer Breite (B) und einer Tiefe (T) aufweist, wobei benachbarte Zellgehäuse (4) an durch Höhe (H) und Breite (B) ausgebildete Seitenwände (6) aneinander anliegen, und wobei das Speichergehäuse (2) zumindest eine Entgasungsöffnung (9) aufweist und der Energiespeicher (1) zumindest einen zu der Entgasungsöffnung (9) führenden Entgasungskanal (12). Es ist vorgesehen, dass der Entgasungskanal (12) zumindest abschnittsweise durch eine Entgasungszelle (10) gebildet ist, die ein Gehäuse (11) aufweist, dessen Höhe (H) und Breite (B) der Höhe (H) und Breite (B) der Zellgehäuse (4) entspricht, und dass mit zumindest einer durch Höhe (H) und Breite (B) ausgebildeten Seitenwand (6) an einer Seitenwand (6) einer benachbarten Speicherzelle (3) anliegt.
Patent DE-102021116203-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: SCHULZ INGO
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-06-23
Granted: 2023-01-12
Abstract: Getriebeanordnung, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem darin aufgenommenen Planetengetriebe (3), das mit einer einem Elektromotor (5) zugeordneten Antriebswelle (4) koppelbar ist, und das eine Abtriebswelle (8) aufweist, wobei eine mit der Abtriebswelle (8) gekoppelte Bremseinrichtung (6) in Form einer Lamellenbremseinrichtung (7) vorgesehen ist, umfassend einen verdrehfest angeordneten Außenlamellenträger (26), an dem axial verschiebbare Außenlamellen (33) angeordnet sind, einen relativ zum Außenlamellenträger (26) drehbaren Innenlamellenträger (34), an dem axial verschiebbare Innenlamellen (35) angeordnet sind, und eine Aktuatoreinrichtung (31) zum reversiblen Zusammendrücken der ein Lamellenpaket bildenden Außen- und die Innenlamellen (33, 35), wobei die Bremseinrichtung (6) im Gehäuse (2) und das Planetengetriebe (3) radial umgreifend angeordnet ist und mit dem Innenlamellenträger (34) mit der Abtriebswelle (8) gekoppelt ist.
Patent DE-102022120827-B3 (DE)
Title: Druckgussform und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WANG ZHOU
IPC: C22C38/08
Filed: 2022-08-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Eine Druckgussform kann aus einer Eisenlegierung hergestellt sein, die enthält: etwa 1 Masse-% bis etwa 6 Masse-% Nickel, etwa 0,1 Masse-% bis etwa 5 Masse-% Kupfer, etwa 0,2 Masse-% bis etwa 2,5 Masse-% Aluminium, etwa 0,5 Masse-% bis etwa 2 Masse-% Mangan und etwa 0,05 Masse-% bis etwa 0,2 Masse-% Kohlenstoff. Die Eisenlegierung kann in eine Anfangsform der Druckgussform geformt, auf eine Temperatur höher als oder gleich etwa 900 °C erwärmt und dann abgekühlt werden, um eine übersättigte feste Lösung aus Eisen und gelösten Legierungselementen zu bilden. Dann kann die Eisenlegierung auf eine Temperatur erwärmt werden, die ausreichend ist, um intermetallische Nanopartikeln aus der übersättigten festen Lösung auszuscheiden und eine intermetallische Ausscheidungsphase zu bilden, die überall in einer Matrixphase auf Eisenbasis dispergiert ist. Eine Schicht des Eisenlegierungsmaterials, die auf und entlang einer Oberfläche der Eisenlegierung angeordnet ist, kann eine verformte Mikrostruktur aufweisen, die eine Richtung der maschinellen Bearbeitung angibt.
Patent DE-102022124110-B3 (DE)
Title: Vorderwagen für einen Personenkraftwagen
Inventor: SCHULZE CHRISTOF
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-09-20
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorderwagen (1) für einen Personenkraftwagen, mit einer ersten,
 oberen Längsträgerebene (13), welche in (15) Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandete, erste Längsträger (14) und einen ersten Querträger (17) umfasst, über welchen die ersten Längsträger (!4) miteinander verbunden sind, und mit einer zweiten, unteren Längsträgerebene (18), welche in Fahrzeugquerrichtung (15) voneinander beabstandete, zweite Längsträger (20) und einen zweiten Querträger (21) umfasst, über welchen die zweiten Längsträger (20) miteinander verbunden sind, wobei ein an die Querträger (17, 21) angebundenes Fangelement (23), durch welches wenigstens eine zusätzlich zu den Querträgern (17, 21), den Längsträgern (14, 20) und dem Fangelement (23) vorgesehene Komponente (10) des Vorderwagens (1) in Fahrzeuglängsrichtung (11) nach hinten zumindest teilweise überlappt ist, wodurch eine unfallbedingte Rückverlagerung der Komponente (10) zumindest begrenzbar ist.
Patent DE-4005183-B4 (DE)
Title: Seife
Inventor: MALKI JEHUDA
IPC: C11D17/04
Filed: 1990-02-19
Granted: 2005-10-06
Abstract: Seifenstück, das
auf einer Seite mit einem Bild versehen ist, wobei das Bild auf
einen dünnen Film
aufgedruckt ist, der auf dem Seifenstück fixiert und mit einem Abdeckmaterial
bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Abdeckmaterial eine
Seife vorgesehen ist.
Patent DE-4318341-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lagerung von Apotheken-Artikeln und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: SCHAUSTEN CHRISTOPH
IPC: G06F17/00
Filed: 1993-06-02
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zur Lagerung von Apotheken-Artikeln (1), mit in drei Dimensionen
variablen Abmessungen, in einem Lager (11), das eine Mehrzahl von
Lagerstellen (12) in Form räumlich
getrennter Ablageflächen
aufweist, wobei jede Lagerstelle (12) zur Anordnung einer Mehrzahl
von Artikeln (1) geeignet ist, mit folgenden Verfahrensmerkmalen:  a)
Die Artikel (1) werden identifiziert und ihre Abmessungen herangezogen.  b)
Anhand der Abmessungen der einzelnen einzulagernden Artikel (1)
werden rechnergestützt
im Rahmen des Einlagerungsverfahrens, unter Heranziehung der von
sämtlichen
Lagerstellen (12) gespeicherten Daten über deren Fläche und,
sofern die Lagerstellen (12) ungleich hoch sind, deren Höhe, individuelle
Ablageorte errechnet.  c) Die Berechnung der Ablageorte erfolgt
unter Berücksichtigung
der bereits eingelagerten und, soweit erforderlich, der bereits
zur Einlagerung erfassten Artikel (1) unter optimaler Flächen- oder
Raumausnutzung des Lagers (11).  d) Für die Ermittlung der Ablageorte
steht die einzelne Lagerstelle (12) ohne vorgegebene Aufteilung
zur Verfügung.   e)
Die berechneten, den Ablageort bestimmenden...
Patent DE-4426364-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem selbstjustiertangeordneten Kontakt und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CHOE HYUN-CHEOL
IPC: H01L21/822
Filed: 1994-07-26
Granted: 2004-08-05
Abstract: Halbleiterbauelement mit  a) einer auf einem Halbleitersubstrat (1) angeordneten Gateelektrode (3),  b) in dem Substrat (1) gebildeten und voneinander durch die Gateelektrode beabstandeten, aktiven Gebieten (20),  c) einem an den Seitenwänden der Gateelektrode gebildeten, ersten Abstandshalter (5) und  d) über der Gateelektrode und den aktiven Gebieten (20) angeordneten Bitleitungen (10),  gekennzeichnet durch  e) einen an den Seitenwänden der Bitleitungen (10) gebildeten, zweiten Abstandshalter (12),  f) einen auf einem aktiven Gebiet (20) gebildeten Kontakt,  g) eine zwischen den Bitleitungen (10) gebildete und über den Kontakt mit einem aktiven Gebiet verbundene erste Anschlußelektrode (13'),  h) einen über einer Bitleitung (10) gebildeten Bitleitungskontakt und  i) eine zweite (15) und eine dritte Anschlußelektrode (15'), die auf einer Bitleitung gebildet sind, wobei die  zweite Anschlußelektrode über den Bitleitungskontakt mit einer Bitleitung und die dritte Anschlußelektrode ebenfalls über den Bitleitungskontakt mit der ersten Anschlußelektrode (13') verbunden...
Patent DE-10011467-B4 (DE)
Title: Luftgurt-Vorrichtung
Inventor: TSUJI TETSUO
IPC: B60R21/18
Filed: 2000-03-10
Granted: 2010-12-02
Abstract: Luftgurt-Vorrichtung mit  – einem Maschengurtband (7), das eine mit Druckgas befüllbare Hülle (8) umschließt;  – einer Steckzunge (5) mit einer Durchführung (15) für das Gurtband (7), das auf der einen Seite der Durchführung (15) einen Schulterabschnitt (2) und auf der anderen Seite der Durchführung (15) einen Bauchabschnitt (3) bildet;  – einem Steckschloss (4) zur verriegelnden Aufnahme der Steckzunge (5);  – einem ersten Gurtaufroller (12) zum Aufrollen eines ersten, den Schulterabschnitt (2) bildenden Endes des Gurtbandes (7);  – einem zweiten Gurtaufroller (13) zum Aufrollen eines zweiten, den Bauchabschnitt (3) bildenden Endes des Gurtbandes (7);  – einem Druckgas-Kanal in dem Steckschloss (4); und  – einem Gasstutzen (9), der an der Steckzunge (5) befestigt, an die Hülle (8) angeschlossen und so positioniert ist, dass er in den Druckgas-Kanal eingreift, wenn die Steckzunge (5) in das Steckschloss (4) eingeschoben ist;   wobei im Bereich der in der...
Patent DE-10014875-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe mit einem Anlaufscheibenverbund und Verfahren zur Herstellung eines Anlaufverbundes
Inventor: WITTE GERHARD
IPC: F16H48/08
Filed: 2000-03-24
Granted: 2010-04-22
Abstract: Ausgleichsgetriebe mit einem Anlaufscheibenverbund, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Ausgleichsgehäuse (4), mehreren Ausgleichsrädern und zwei Abtriebswellenrädern, wobei der Anlaufscheibenverbund (10) mehrere über mindestens ein Brückenbauteil (11) fest miteinander verbundene Anlaufscheiben (12, 12') umfasst, die ein verschleißfestes Kunststoffmaterial (14) aufweisen, und wobei das Brückenbauteil (11) im Wesentlichen aus einem flexiblen Material (13) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Material (13) des Brückenbauteils (11) und das Material (14) der Anlauscheiben (12, 12') unterschiedlich ist.
Patent DE-10015594-B4 (DE)
Title: Waschbehältersystem für KFZ-Scheibenwaschanlagen
Inventor: GRUBER JUERGEN
IPC: B60S1/50
Filed: 2000-03-29
Granted: 2010-05-06
Abstract: Waschbehältersystem für KFZ-Scheibenwaschanlagen mit einem Hauptbehälter und gegebenenfalls einem damit lösbar verbindbaren Zusatzbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl im Hauptbehälter (2) als auch im Zusatzbehälter (8) die gleiche Waschflüssigkeit enthalten ist, dass der Hauptbehälter (2) die Basisausstattung ist, dessen Volumen für die Frontscheibenreinigung bemessenen ist und dass der Zusatzbehälter (8) an den Hauptbehälter (2) angeschlossen ist, wenn das Kraftfahrzeug mit einer Zusatzausstattung versehen ist, die einen ergänzenden Bedarf oder einen zusätzlichen Bedarf an einer Waschflüssigkeit erfordert.
Patent DE-10016654-B4 (DE)
Title: Lagerung einer Motor-Getriebeeinheit
Inventor: HAMAEKERS ARNO
IPC: F16F13/00
Filed: 2000-04-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Lagerung
einer quereingebauten Motorgetriebeeinheit (4) an einer Fahrzeugkarosserie
eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Lagerelement (1), welches
zwischen Motor (5) und Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, mit einem
zweiten Lagerelement (2), welches zwischen Motor (5) oder Getriebe
(6) und Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, und mit mindestens einem
dritten Lagerelement (3), welches zwischen Getriebe (6) und Fahrzeugkarosserie
angeordnet ist, wobei das zweite Lagerelement (2) derart ausgebildet
und an Motor (5) oder Getriebe (6) und Fahrzeugkarosserie angeordnet
ist, dass durch das zweite Lagerelement (2) abgestützte Momentenkräfte der
Motor-Getriebeeinheit (4) in Fahrzeuglängsrichtung in die Fahrzeugkarosserie
eingeleitet werden, und wobei das zweite Lagerelement (2) in einem
ersten Bereich, welcher kleine Auslenkungen in Fahrzeuglängsrichtung
um die statische Ruhelage im Stillstand des Motors (5) umfasst,
eine erste Federrate und in einem zweiten Bereich, welcher sich an
den ersten Bereich anschließt
und größere Auslenkungen
in Fahrzeuglängsrichtung
umfasst, eine zweite Federrate aufweist, wobei die zweite Federrate
größer als
die erste Federrate ist...
Patent DE-10017964-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil für zahnärztliche Zwecke
Inventor: HAIN JOHANN
IPC: A61C1/08
Filed: 2000-04-12
Granted: 2007-10-31
Abstract: Rückschlagventil
zur Steuerung des Durchflusses eines fluiden Mediums in einem geradlinig verlaufenden
Abschnitt (2a, 2b) eines Leitungskanals (2) eines zahnärztlichen
Handstückes
(1), mit einem elastischen Schließkörper, der den Leitungskanal
in Abhängigkeit
vom Mediendruck öffnet
und schließt,
und einem am Schließkörper angeformten
Trägerteil
(14) zur Halterung des Ventils im Leitungskanal (2), wobei der Schließkörper durch
ein membranartig ausgebildetes Flächenelement (13) gebildet ist,
welches quer zum Leitungskanal (2) angeordnet ist und den Leitungskanal
(2) an dieser Stelle im drucklosen Zustand stirnseitig verschließt und welches
unter Druck in Durchflußrichtung
verformt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Flächenelement (13) als Ventilklappe
ausgebildet ist und daß die
Ventilklappe (13) an einem Trägerteil
(14) angeordnet ist, welches nach Art eines Stöpsels in eine radiale Öffnung (15)
des Leitungskanals (2) einsetzbar ist.