baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250488-B4 (DE)
Title: Versorgungsanordnung
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-10-29
Granted: 2014-01-23
Abstract: Versorgungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und einem Bordnetz (1) enthaltend: – einen Starter (6) für den Motor – einen Generator (3) – einen Energiespeicher (8) – eine Batterie (4) – und eine elektronische Steuerschaltung (14), wobei die Versorgungsanordnung derart eingerichtet ist, dass die elektronische Steuerschaltung (14) Schalter (5, 10) ansteuert, derart, dass bei Fahrzeugverzögerungen der Energiespeicher (8) aufgeladen und anschließend die gespeicherte Energie zur Versorgung von Verbrauchern (2) des Bordnetzes (1) ausgenutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie (4) wenigstens während des Ladevorgangs des mit dem Bordnetz (1) verbundenen Energiespeichers (8) und dem anschließenden Verbrauch der gespeicherten Energie durch die Verbraucher (2) vom Bordnetz (1) abgeschaltet wird und das Bordnetz (1) bei abgeschalteter Batterie (4) vom Generator (3) oder dem Energiespeicher (8) versorgt wird.
Patent DE-10250890-B4 (DE)
Title: Entscheidungsrückkoppelentzerrer mit reduzierter Gatezahl
Inventor: ECKHARDT UWE
IPC: H04L25/03
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-10-12
Abstract: Datenkommunikationsempfänger mit einem
Entscheidungsrückkoppelentzerrer
(245), der umfasst:  einen Feedforwardfilter (300, 320, 330,
600), der verbunden ist, um ein Eingangsdatensignal zu empfangen
und eine gefilterte Entsprechung desselben auszugeben, wobei der
Feedforwardfilter eine Filtercharakteristik aufweist, die von Filterkoeffizientendaten
abhängt;
und  eine Filterkoeffizientenberechnungseinrichtung (310, 330, 300,
600) zum Erzeugen der Filterkoeffizientendaten und zum Ausgeben
der erzeugten Daten an den Feedforwardfilter;  wobei der Entscheidungsrückkoppelentzerrer
weiterhin wenigstens eine multifunktionale Datenverarbeitungsschaltung
(330, 600) umfasst, die eingerichtet ist zum Durchführen einer
Feedforwardfilterfunktion des Feedforwardfilters in einem von wenigstens
zwei Betriebsmoden und einer Filterkoeffizientenberechnungsfunktion
der Filterkoeffizientenberechnungseinrichtung in einer anderen der
wenigstens zwei Betriebsmoden, wobei die multifunktionale Datenverarbeitungsschaltung
verbunden ist, um ein Modusumschaltsignal zum Umschalten des Betriebsmodus
zu empfangen, um auszuwählen,
ob die multifunktionale Datenverarbeitungsschaltung die Feedforwardfilterfunktion oder
die Filterkoeffizientenberechnungsfunktion durchführen soll.
Patent DE-10254504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kaschieren von zwei oder mehreren gleichen oder unterschiedlichen Bögen, und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: SIEBRASSE KLAUS
IPC: B32B37/12
Filed: 2002-11-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Kaschieren von zwei oder von mehreren gleichen oder unterschiedlichen
Bögen (3,
29), bei welchem mindestens einer der miteinander zu verbindenden
Bögen (3,
29) zu einem vorbestimmten Zeitpunkt mit Leim versehen wird, und
die Bögen
zueinander ausgerichtet und unter Druck einstückig miteinander verbunden
werden, wobei die Lage der miteinander zu verbindenden Bögen (3,
29) während
des kontinuierlichen Durchlaufverfahrens (A) berührungslos erfaßt wird
und die ermittelten Werte zur vorgegebenen motorischen Lagesteuerung
(B – C
bzw. D – E)
der Bögen
(3, 29) während
des kontinuierlichen Durchlaufverfahrens (A) bis zu ihrem einstückigen Verbinden
miteinander verwendet werden.
Patent DE-10262323-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop
Inventor: HORIGUCHI MASAYUKI
IPC: G02B21/24
Filed: 2002-06-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Operationsmikroskop, welches aufweist: ein Objektivkörperrohr (20), ein Objektiv (14), das in dem Objektivkörperrohr (20) einem zu operierenden Auge (8) zugewandt angeordnet ist, eine Frontlinse (15), die zwischen dem Objektiv (14) und dem Auge (8) angeordnet ist, und einen Haltearm (22), der zum Halten der Frontlinse (15) ausgebildet, an dem Objektivkörperrohr (20) angeordnet und zum Bewegen der Frontlinse (15) in den und aus dem Lichtpfad zwischen dem Auge (8) und dem Objektiv (14) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch einen Kompensationsmechanismus, der ausgebildet ist zum automatischen Kompensieren eines geänderten Abstands der Frontlinse (15) relativ zum Auge (8) gemäß einer Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Objektivs (14).
Patent DE-10302897-B4 (DE)
Title: Linearstellglied
Inventor: SATOU TOSHIO
IPC: F15B15/02
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-08-17
Abstract: Linearstellglied
für die
Durchführung einer
hin und her gehenden Bewegung eines Gleiters (20) in Axialrichtung
eines Grundkörpers
(12) durch Zufuhr eines Druckfluides von einem Fluideinlass-/auslassanschluss
(66a, 66b), wobei der Grundkörper
(12) eine Durchgangsöffnung
(28) aufweist und eine Öffnung
(26), die an einer dem Gleiter (20) zugewandten Oberfläche des Grundkörpers (12)
ausgebildet ist und mit der Durchgangsöffnung (28) in Verbindung steht,
wobei ein Kolben (46) in Axialrichtung verschiebbar in der Durchgangsöffnung (28) vorgesehen
ist und wobei eine Stange (58), die in einer Richtung im Wesentlichen
senkrecht zu der Axialrichtung angeschlossen und über die Öffnung (26)
in eine Eingriffsöffnung
(52) des Kolbens (46) eingesetzt ist, welche in der im Wesentlichen
senkrecht zu der Axialrichtung verlaufenden Richtung ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Eingriffsöffnung (52)
so gewählt ist,
dass eine Größe (C) in
einer Richtung senkrecht zu der Axialrichtung größer ist als eine Größe (B) in
der Axialrichtung.
Patent DE-10309791-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisch und dynamischen Verteilung von zu bearbeitenden Vorgängen auf mehrere Bearbeitungsinstanzen
Inventor: KUNKEL HELMUT
IPC: H04L12/24
Filed: 2003-03-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur automatischen und dynamischen Verteilung von zu bearbeitenden
Vorgängen
auf mehrere Bearbeitungsinstanzen, wobei eine Anzahl von extern
eingehenden Vorgängen
und eine Anzahl von intern vergebenen Vorgängen auf eine Anzahl von verfügbaren Bearbeitungsinstanzen
verteilt werden, wobei ein Service-Level vorgegeben wird, der angibt,
wie viele der extern eingehenden Vorgänge innerhalb einer bestimmten
Zeitspanne tatsächlich
zur Bearbeitung angenommen werden, und die extern eingehenden Vorgänge gezielt
auf eine erste Gruppe von gezielt ausgewählten Bearbeitungsinstanzen
verteilt werden, derart, dass der tatsächliche Service-Level dem vorgegebenen
Service-Level bestmöglich entspricht,
und die internen Vorgänge
auf die verbleibenden, eine zweite Gruppe bildende Bearbeitungsinstanzen verteilt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass bei einem eingehenden
Vorgang zunächst
ermittelt wird, ob der voreingestellte Service-Level erfüllt ist,  und
im Falle der Service-Level erfüllt
ist,  eine Vermittlung dieses Vorgangs an eine Bearbeitungsinstanz
der ersten Gruppe erfolgt, wobei nur an Bearbeitungsinstanzen vermittelt
wird, die eine entsprechende Bereitschaft signalisieren, wobei während der
Bearbeitung...
Patent DE-10320237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung durchleuchtbarer, galvanisch veredelter Thermoplastteile und durchleuchtbare Thermoplastteile mit galvanisch veredelter Oberfläche
Inventor: KIESLICH DIRK
IPC: C23C2/02
Filed: 2003-05-07
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung durchleuchtbarer, galvanisch veredelter Thermoplastteile mit Symbolen, bei dem ein Thermoplastteil aus einem transparenten, amorphen Kunststoff wird mit einer opaken Lackschicht aus einem galvanisierbaren Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymer (ABS) überzogen; die galvanisierbare Lackschicht im Bereich der Symbole durch einen verbrennenden Laserstrahl abgetragen und; auf die verbleibende galvanisierbare Lackschicht eine Galvanikschicht aufgebracht wird.
Patent DE-10336517-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur zwischen Busschienen und Relaisanschlüssen
Inventor: YAMAKAWA SHUJI
IPC: H01R4/70
Filed: 2003-08-08
Granted: 2008-12-04
Abstract: Eine
Verbindungsstruktur zwischen Busschienen (10) und Relaisanschlüssen (T)
in einem elektrischen Verbindungsgehäuse (1) zur Anbringung in einem
Kraftfahrzeug, wobei jede Busschiene (10) durch Stanzen einer Metallplatte
in eine gewünschte
Schaltkreis- oder Stromleitkonfiguration gefertigt wird; und  ein
Ende (10a) einer jeden Busschiene (10) abgebogen ist, so dass jedes
der Enden (10a) mit einem entsprechenden der Relaisanschlüsse (T)
verbindbar ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  jede Busschiene
(10) durch Stanzen einer Metallplatte auf Aluminiumbasis hergestellt
und mit jedem der entsprechenden Relaisanschlüsse (T) verschweißt ist;
und  die verschweißten
Verbindungsteile zwischen den Busschienen (10) und den Relaisanschlüssen (T)
in eingespritztes isolierendes Kunstharz eingebettet sind.
Patent DE-10339658-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur variablen Betätigung von Ventilen mittels Nocken für Verbrennungsmotoren
Inventor: SEIDEL MICHAEL
IPC: F01L1/12
Filed: 2003-08-26
Granted: 2019-03-28
Abstract: Einrichtung zur variablen Betätigung von Ventilen mittels Nocken für Verbrennungsmotoren mit folgender Bauart:
 - eine Nockenwelle (1) ist in einem Zylinderkopf (ZK) drehbar gelagert und weist eine feste Lage zu Ventilen (2) und zu Hubübertragungsanordnungen (3) auf,
 - jedem der in dem Zylinderkopf (ZK) angeordneten, mittels Federkraft schließenden Ventil (2) ist jeweils eine der Hubübertragungsanordnungen (3) zugeordnet,
 - ein zur Ventilhubeinstellung mittels eines Stellmotors schwenkbares Element (4) ist im Zylinderkopf (ZK) ortsfest gelagert und weist eine Steuerkurve (42) auf,
 - ein von einem Nocken (11) Bewegungen übertragendes Zwischenglied (6) ist am schwenkbaren Element (4) und an einer sich um dessen Schwenkachse (A4) erstreckenden, kreisförmigen Stützkurve (53) prismatisch abgestützt sowie bewegbar geführt, wobei es mit der dem Ventil (2) zugeordneten Hubübertragungsanordnung (3) kraftschlüssig im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein einerseits mit dem Nocken (11) im Eingriff stehender Triebhebel (5) als Schwinghebel ausgeführt und um eine im Zylinderkopf (ZK) fest positionierte Achse (A5) schwenkbar gelagert ist und andererseits mit dem am schwenkbaren Element (4) geführten Zwischenglied (6) kraftschlüssig im Eingriff steht, wobei das Zwischenglied (6) eine Rolle (63) aufweist, welche sowohl mit dem Triebhebel (5) als auch mit der Steuerkurve (42) des schwenkbaren Elements (4) im Eingriff steht.
Patent DE-10347326-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Mikroskop und einem Modul
Inventor: BORLINGHAUS ROLF DR
IPC: G02B21/06
Filed: 2003-10-11
Granted: 2022-08-04
Abstract: Anordnung mit einem Mikroskop (3) und einem Modul (37) zur Ankopplung an das Mikroskop (3), wobei das Modul (37) eine Lichtquelle (39), die Beleuchtungslicht (41) emittiert, und eine Vorrichtung (43) umfasst, die in einem Bildfeld des Mikroskops (3) ein Beleuchtungsmuster erzeugt, das eine Probe (21) photochemisch verändert,wobei das Mikroskop (3) ein Stativ mit einem Port aufweist, durch den das Beleuchtungslicht (41) der Lichtquelle (39) einkoppelbar ist, undwobei das Modul (37) über eine Ankoppelmechanik (51) an das Stativ des Mikroskops ankoppelbar ist,wobei die Vorrichtung (43) eine Strahlablenkeinrichtung beinhaltet, oderdie Vorrichtung (43) ein MMD, Micro Mirror Device, beinhaltet.
Patent DE-10351467-B4 (DE)
Title: Gegenstand mit leicht reinigbarer Oberfläche und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: C03C17/00
Filed: 2003-11-04
Granted: 2011-07-07
Abstract: Gegenstand mit leicht reinigbarer Oberfläche durch eine Doppelbeschichtung, mit einer hydrophoben, eine mit freien OH-Gruppen reagierende Komponente aufweisenden äußeren Schicht und einer inneren anorganischen Sol-Gel-Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere hydrophobe Schicht auf einer mit mäßigen Temperaturen bis maximal 100°C nur angetrockneten, sehr reaktiven inneren Sol-Gel-Schicht aufgebracht und durch Kondensationsreaktionen fest mit dieser chemisch verankert ist, und erst das Doppelschichtsystem auf der Oberfläche des Gegenstandes bei Temperaturen über 250°C eingebrannt ist.
Patent DE-10352490-B4 (DE)
Title: Platte zum Falten
Inventor: BRAUN ROGER
IPC: F16S1/00
Filed: 2003-11-07
Granted: 2008-02-21
Abstract: Platte
zum Falten aus Holzwerkstoff oder Kunststoff, wobei der Holzwerkstoff
oder Kunststoff zwischen den Außenflächen der
Platte im wesentlichen homogen um eine mittlere Ebene angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Holzwerkstoff oder Kunststoff,
bezogen auf die mittlere Ebene, in einem linienförmigen Bereich (8) mindestens
abschnittsweise verschoben ist.
Patent DE-10360493-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe
Inventor: LEE JUNG-SUK
IPC: F16H61/12
Filed: 2003-12-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: Steuerverfahren
für Automatikgetriebe,
aufweisend:  Bestimmen (S1), ob ein Verbrennungsmotor in Betrieb
ist,  Überprüfen (S4)
eines Schaltbereich-Auswahlzustands eines Schalthebels, wenn der
Verbrennungsmotor im Normalbetrieb ist,  Bestimmen (S5), ob
gemeinsame Betriebselemente, die gemeinsam im N-Fahrmodus, im D-Fahrmodus
und im R-Fahrmodus in Betrieb sind, in Betrieb sind, wenn der Schalthebel
sich im N-Fahrmodus-Bereich oder im D-Fahrmodus-Bereich oder in
der Mitte eines N-D-Wechsels befindet,  Berechnen (S7) einer
Kontrolldrehzahl (Ntr) durch Multiplizieren einer Abtriebswellen-Drehzahl
(No) des Automatikgetriebes mit einem Rückwärtsfahr-Übersetzungsverhältnis, wenn
die gemeinsamen Betriebselemente in Betrieb sind,  Bestimmen
(S8), ob ein in einem vorbestimmten Bereich (B) befindlicher Differenzzustand
zwischen einer Eingangswellen-Drehzahl (Nt) des Automatikgetriebes
und der Kontrolldrehzahl (Ntr) für
einen vorbestimmten Zeitraum (C) aufrechterhalten wird, und  Stoppen
(S9) des Betriebs der gemeinsamen Betriebselemente, wenn auf Basis
der Bestimmung im vorhergehenden Schritt (S8) bestimmt wird, dass
das Fahrzeug rückwärts fährt.
Patent DE-10361686-B4 (DE)
Title: Kühlsystem zum Kühlen von wärmeerzeugenden Einrichtungen in einem Flugzeug
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: B64D13/06
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-04-24
Abstract: Kühlsystem
(10) zum Kühlen
von wärmeerzeugenden
Einrichtungen (44, 46, 48) in einem Flugzeug, mit  – einer
Kälteerzeugungseinrichtung
(12),  – wenigstens
einem Kälteverbraucher
(44, 46, 48) und  – einem
die Kälteerzeugungseinrichtung
(12) und den Kälteverbraucher
(44, 46, 48) verbindenden Kältetransportsystem
(14),  wobei die Kälteerzeugungseinrichtung
(12) wenigstens zwei Kältemaschinen
(18, 20) umfasst, die den maximalen Kältebedarf des wenigstens einen
Kälteverbrauchers
(44, 46, 48) abdecken und die unabhängig voneinander arbeiten und
parallel mit dem Kältetransportsystem
(14) gekoppelt sind, wobei weiter der wenigstens eine Kälteverbraucher
(44, 46, 48) über
ein in dem Kältetransportsystem
(14) zirkulierendes Kälteträgermedium
mit in der Kälteerzeugungseinrichtung
(12) erzeugter Kälte
versorgt wird und wobei eine zentrale Steuereinheit vorgesehen ist,
die in Abhängigkeit
von wenigstens einem den gegenwärtigen
Kältebedarf
angebenden Parameter die Kälteleistung
steuert,  dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Steuereinheit die
Kältemaschinen
(18, 20) derart ansteuert, dass sie im zeitlichen Mittel im wesentlichen
die gleiche Betriebsdauer aufweisen,...
Patent DE-10362310-B4 (DE)
Title: Blockvorhersageverfahren unter Verwendung eines verbesserten Direkt-Modus
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H03M7/36
Filed: 2003-01-10
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Vorhersagen eines Blocks eines zu codierenden oder zu decodierenden Doppel-Vorhersage-Bildes (B-Bildes) (B 5 ) im Direkt-Modus, das Verfahren umfassend:  einen ersten Schritt zum Berechnen von Vorwärts-(MV f )- und Rückwärts-(MV b )-Bewegungsvektoren für den Block (B c ) in dem Doppel-Vorhersage-Bild (B 5 ); und  einen zweiten Schritt zum Erhalten eines vorwärtsbewegungskompensierten Blocks (B f ) unter Verwendung des Vorwärts-Bewegungsvektors (MV f ) und eines Vorwärts-Referenzbildes (P 1 ), und zum Erhalten eines rückwärtsbewegungskompensierten Blocks (B b ) unter Verwendung des Rückwärts-Bewegungsvektors (MV b ) und eines Rückwärts-Referenzbildes (P 7 );  gekennzeichnet durch  einen dritten Schritt des Gewichtens des vorwärtsbewegungskompensierten Blocks (B f ) mit einem ersten Faktor, und des Gewichtens des rückwärtsbewegungskompensierten Blocks (B b ) mit einem zweiten Faktor, wobei der erste Faktor und der zweite Faktor auf zeitlichen Abständen (TR B , TR D ) zwischen dem Vorwärts-Referenzbild und dem gegenwärtigen Bild beziehungsweise zwischen dem Vorwärts-Referenzbild und dem Rückwärts-Referenzbild basieren, wobei das Gewichten des vorwärts-bewegungskompensierten und des rückwärts-bewegungskompensierten Blocks zur Vorhersage des Blocks (B c ) durchgeführt wird;  wobei der Vorwärts-Bewegungsvektor...
Patent DE-19617666-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Drehratensensor
Inventor: LUTZ MARKUS
IPC: G01C19/5684
Filed: 1996-05-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Mikromechanischer
Drehratensensor mit einem Ring (3), der durch Mittel zur Schwingungsanregung
(10) in Schwingungen mit Schwingungsbäuchen und Schwingungsknoten
angeregt wird,  – wobei
die Mittel zur Schwingungsanregung (10) an den Schwingungsbäuchen angeordnet
sind.  – wobei
in den Schwingungsknoten Nachweiselemente (20) angeordnet sind,
durch die eine durch Drehung verursachte Verschiebungen der Schwingungsknoten
nachweisbar ist,  – wobei
der Ring (3), die Mittel zur Schwingungsanregung (10) und die Nachweiselemente
(20) als Oberflächenmikromechanische
Elemente auf einem Substrat ausgebildet sind.
Patent DE-19618629-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen einem Lüfterrad und einer Flüssigkeitsreibungskupplung
Inventor: LOETHER JOACHIM
IPC: F01P5/04
Filed: 1996-05-09
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verbindung zwischen einem Lüfterrad (4) und einer Flüssigkeitsreibungskupplung (1) mit einem Kupplungskörper (2) und darauf angeordneten, radial von ihrer Mitte nach außen gerichteten Kühlrippen (3,3A) an einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, mit einem koaxial zur Mittelachse (13) der Flüssigkeitsreibungskupplung (1) angeordneten Ringkörper (8), der einstöckig mit dem Kupplungskörper (2) verbunden ist und außenumfangsseitig eine nutenartige Einschnürung (10) aufweist, wobei die Einschnürung (10) auf der freien Stirnseite des Ringkörpers (8) durch eine umlaufende Wulst (24) begrenzt wird, welche planparallel zu einer Anlagefläche (9) für das Lüfterrad (4) an dem Kupplungskörper (2) verläuft, und das Lüfterrad (4) eine mittige ringförmige Platte (5) aufweist wobei am Rand ihrer Aussparung (6) geschrägte Laschen (7) ausgebildet sind, und wobei das Lüfterrad (4) an der Flüssigkeitsreibungskupplung (1) derart befestigt ist, dass die ringförmige Platte (5) in der Einschnürung (10) zwischen der Anlagefläche (9) und dem Wulst (24) eingespannt ist und das Lüfterrad (4) durch eine Verdrehsicherung (12) gesichert ist.
Patent DE-19706099-B4 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffeinspritzsystem mit gemeinsamer Druckleitung
Inventor: HORIUCHI YASUHIRO
IPC: F02M45/00
Filed: 1997-02-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Hochdruckkraftstoff-Einspritzsystem für einen
Motor mit einer Hochdruckkraftstoff-Förderpumpe (7), die durch den
Motor angetrieben wird, um Kraftstoff mit Druck zu beaufschlagen
und den unter hohen Druck gesetzten Kraftstoff auszustoßen,  einer
gemeinsamen Druckleitung (4) für
das Speichern des ausgestoßenen,
unter hohen Druck gesetzten Kraftstoffs und einem Kraftstoffeinspritzer,
(2), der an dem Motor montiert und an die gemeinsame Druckleitung
für ein
Einspritzen des angesammelten, unter hohen Druck gesetzten Kraftstoffs
in den Motor angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Kraftstoffpumpe derart gesteuert wird, daß der unter hohen Druck gesetzte
Kraftstoff in die gemeinsame Druckleitung um den Zeitpunkt ausgestoßen wird,
in welchem das Ausgangsdrehmoment des Motors ein Maximum während des
Verbrennungshubes des Motors erreicht.
Patent DE-19713225-B4 (DE)
Title: Abreiss- und Lötvorrichtung an einer Kämmaschine
Inventor: SALVIK WALTER
IPC: D01G19/20
Filed: 1997-04-01
Granted: 2007-11-15
Abstract: Kämmaschine
mit einer Abreißvorrichtung
zum Abreißen
von Faserbärten
(7), die von einer Kämmvorrichtung
(13) ausgekämmt
und von einem Zangenaggregat (1) vorgelegt werden und mit einer
der Abreißvorrichtung
in bestimmten Abstand nachgeschalteten Lötvorrichtung (LW) zum Löten der
abgerissenen und verzogenen Faserbärte und zur Bildung eines Kammzugvlieses (10),
wobei die Abreißvorrichtung
ein in Abreißrichtung drehbar
angetriebenes Abreißwalzenpaar
(AW) und die Lötvorrichtung
aus einer in Abreißrichtung
drehbar angetriebenen Lötwalze
(W2, W22, W23), die mit einer Druckwalze (D2) belastbar ist, gebildet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb der Abreißwalze (W1,
W11, W12) zum Antrieb der Lötwalze
(W2, W22, W23) so ausgebildet oder gesteuert ist, so daß sich die
Umfangsgeschwindigkeiten der Abreißwalzen zur Lötwalze zumindest
in einem Teilabschnitt während
eines Kammspieles unterscheiden, wobei das Ende (20) des gebildeten
Kammzugvlieses (10) während
des gesamten Kammspiels mit der Druckwalze (D2) auf der Lötwalze (W2,
W22, W23) geklemmt ist und dadurch ein ununterbrochener Abtransport
des Kammzugvlieses (10)...
Patent DE-19717019-B4 (DE)
Title: Licht-Werbeanlage
Inventor: JEROMA RUDOLF
IPC: G09F13/04
Filed: 1997-04-23
Granted: 2005-06-23
Abstract: Licht-Werbeanlage
(1), mit  a) einer Vielzahl von reihenförmig neben- und/oder übereinander
angeordneten Licht-Werbeelementen,
wobei  b) die Licht-Werbeelemente jeweils eine lichtdurchlässige Abdeckschale
(4) mit einer rechtwinkligen, im Wesentlichen ebenen Frontplatte
(5) und einem rechtwinklig von deren Rändern nach hinten gerichteten
umlaufenden Seitensteg (6) aufweisen,  c) am Randabschnitt des
Seitensteges (6) eine im Wesentlichen parallel zur Frontplatte (5)
umlaufend verlaufende, nach Innen gerichtete, nutförmige Einformung
(7, 7') vorhanden ist, wobei  d) die Licht-Werbeelemente jeweils
einen mit dem Seitensteg (6) der Abdeckschale (4) verbundenen, im
allgemeinen lichtundurchlässigen
Installationsträger
(8) aufweisen und  e) an der Innenseite des Installationsträgers (8)
wenigstens eine Leuchtröhre
(23) sowie sonstige Installationsmittel angeordnet sind und  f)
die Frontplatten (5) der unmittelbar benachbart zueinander angeordneten
Abdeckschalen (4) eine geschlossene, rechtwinklige Werbefläche bilden,
wobei   g) zwischen den Abdeckschalen (4) und den Installationsträgern (8)
ein quaderförmiger,
in der Art eines Gerüstes ausgebildeter,
aus Vertikalstreben (10) und...
Patent DE-19749670-B4 (DE)
Title: System zum Naßreinigen eines Druckkopfes, bei dem ein Druckkopf-Behandlungsfluid ohne direkten Kontakt aufgebracht wird
Inventor: JOHNSON ERIC JOSEPH
IPC: B41J2/165
Filed: 1997-11-10
Granted: 2010-01-21
Abstract: System zum Warten eines Teils eines Druckkopfes (30) eines Tintenstrahldruckers (10) der Bauart mit einem Druckkopf (30), der von einem Wagen (42) hin und her bewegbar ist, und einem Wischer (70), der relativ zu dem Druckkopf (30) in Wischkontakt mit diesem bewegbar ist, um unerwünschte Ansammlungen von einem zu reinigenden Teil des Druckkopfs (30) zu entfernen, wenn der Druckkopf und der Wischer (70) durch die Bewegung wenigstens eines der beiden relativ zueinander bewegt werden, mit  einer Quelle für Behandlungsfluid (74) zum Wischen des Druckkopfes;  einem Behandlungsfluid-Applikator, der Behandlungsfluid (74) von der Quelle für Behandlungsfluid auf wenigstens den Druckkopf (30) oder den Wischer (70) aufbringen kann, um den Wischvorgang zu unterstützen, wobei  der Applikator eine Sprühpumpe (140) und eine Sprühkopfdüse aufweist, um einen Teil des Wischers oder des Druckkopfes (30 oder 70) mit Behandlungsfluid (74) zu besprühen, wenn die Sprühpumpe (140) betätigt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß die...