baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009054617-A1 (DE)
Title: Sohle und Schuh
Inventor: LUCAS TIMOTHY DAVID
IPC: A43B5/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sohle für einen Schuh (1), insbesondere einen Sportschuh, mit zumindest einem ersten Blattfederelement (22), das im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung der Sohle (1) orientiert ist und zumindest ein zweites Blattfederelement (23), das im Vorderfußbereich angeordnet ist und im Wesentlichen orthogonal zur Längsrichtung der Sohle orientiert ist.
Patent DE-102009056027-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrzeug, sowie Verfahren zum Betrieb eines Kältemittelkreislaufes einer Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B29/00
Filed: 2009-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrzeug, mit einer Elektromaschine (40) und einer zugeordneten Batterie (1), sowie einem Kältemittelkreislauf, in dem zumindest ein kühlerseitiger Wärmetauscher (17) und zumindest ein Wärmetauscher (7, 29) eines Klimageräts (9) geschaltet sind, wobei in einem Heizbetrieb zur Erwärmung des Fahrzeuginnenraums (2) der kühlerseitige Wärmetauscher (17) als Verdampfer arbeitet und der Wärmetauscher (7) des Klimageräts (9) als Kondensator arbeitet. Erfindungsgemäß ist im Kältemittelkreislauf zusätzlich ein mit der Elektromaschine (40) thermisch gekoppelter Wärmetauscher (43) und/oder ein mit der Batterie (1) thermisch gekoppelter Wärmetauscher (35) zuschaltbar.
Patent DE-102009060441-A1 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: HOERING GERT
IPC: G01L1/18
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungsbauteil (1) mit integriertem Ultraschallsensor (5), wobei der Ultraschallsensor einen mindestens zwei Schichten (21, 23) umfassenden Schichtaufbau (20) mit einer Elektrodenschicht (21) und mindestens einer Schicht (23) aus einem Material mit piezoelektrischen Eigenschaften aufweist. Die mindestens eine Elektrodenschicht (21) und die mindestens eine Schicht (23) aus einem Material mit piezoelektrischen Eigenschaften sind an einem frei zugänglichen Ende (25, 27) des Verbindungsbauteiles (1) angeordnet. In der Elektrodenschicht (21) sind Strukturen (40, 46, 50) zur Erzeugung von Elektroden durch ausgelaserte Bereiche (30, 31) ausgebildet.
Patent DE-102010003991-A1 (DE)
Title: Wing for wind turbine for small-scale power supply in residential area, has wing profile comprising concave curved outer side in region of its front axial end, where outer side is convexly curved in region of rear axial end of wing
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-01-04
Abstract: The wing (102) has a wing profile comprising a concave curved outer side (119) in a region of its front axial end (108). The outer side is convexly curved in a region of a rear axial end (110) of the wing. The profile is axially symmetric in a region of a radial outermost point of the wing, where the wing is narrower from its front axial end to axial center and is broader to the rear axial end. The axial center forms the radial outermost point of the wing. An independent claim is also included for a non-positive displacement engine comprising a wing.
Patent DE-102010006957-A1 (DE)
Title: Oscillation-claimed component is made of metal sheet with three-dimensional stiffener structure made of periodical repeating structural elements, where three-dimensional stiffener structure is stamped into metal sheet
Inventor: KLUMPP PETER DR
IPC: B60R13/08
Filed: 2010-02-05
Abstract: The oscillation-claimed component (2) is made of metal sheet with a three-dimensional stiffener structure (9) made of periodical repeating structural elements, where three-dimensional stiffener structure is stamped into the metal sheet. The stiffener structure comprises structural elements differently formed or aligned in regions (3,5,6) of the component with different oscillation or bending loads.
Patent DE-102010009020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einschuss von geladenen Teilchen in einen Teilchenbeschleuniger sowie Beschleunigervorrichtung
Inventor: HEID OLIVER DR
IPC: A61N5/10
Filed: 2010-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einschuss von geladenen Teilchen in einen Teilchenbeschleuniger, aufweisend: – eine Geschwindigkeitsmodulationsvorrichtung, mit der einem Teilchenstrom, der in die Vorrichtung eintritt, eine Geschwindigkeitsmodulation aufprägbar ist, sodass sich im weiteren Strahlverlauf entlang einer Driftstrecke im Teilchenstrahl eine Dichtemodulation ergibt und dadurch Teilchenpakete erzeugbar sind, und – eine Ablenkungsvorrichtung, die der Geschwindigkeitsmodulationsvorrichtung nachgeschaltet und vor einem Eintrittsfenster eines Teilchenbeschleunigers anordenbar ist, und mit der während der Driftstrecke des Teilchenstrahls eine Querablenkung des Teilchenstrahls erzeugbar ist, – eine Steuerungsvorrichtung zur Steuerung des Ausmaßes der Querablenkung, wodurch die durch den nachfolgenden Teilchenbeschleuniger beschleunigte Teilchenmenge steuerbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Beschleunigervorrichtung mit einer derartigen Vorrichtung und ein entsprechendes, mit der Vorrichtung durchführbares Verfahren zum intensitätsgesteuerten Einschuss von geladenen Teilchen in einen Teilchenbeschleuniger.
Patent DE-102010010149-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: NEISS KONSTANTIN DIPL ING
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-03-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kraftfahrzeugantriebsvorrichtung, insbesondere Kraftfahrzeughybridantriebsvorrichtung, mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (11), die dazu vorgesehen ist, eine Energiespeicher-Leistungseinheit (12) zum Laden und/oder Entladen einer Energiespeichereinheit (13) in Abhängigkeit von zumindest einer von einem Datenassistenzsystem (10) bereitgestellten Fahrstreckeninformation zu steuern. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regeleinheit (11) in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit der Fahrstreckeninformation zumindest einen SOC-Arbeitspunkt (A4, A6) mit einem SOC-Vorhalt vorausschauend zu berechnen.
Patent DE-102010015054-A1 (DE)
Title: Lager- und Transportsystem für Transportbehälter od. dgl.
Inventor: HOMPEL MICHAEL TEN PROF DR
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-04-15
Abstract: Ein Lager- und Transportsystem (1) für Transportbehälter (7) od. dgl. soll im hohen Maße flexibel sein, wobei auf zusätzliche Pufferstrecken, Sammelstrecken u. dgl. ebenso wie auf die Richtung des Behältertransportes wechselnde Bauelemente verzichtet werden kann. Dies wird durch wenigstens ein mit einem Schienen- und einem Bodenfahrwerk ausgerüstetes Fahrzeug (3) sowie ein Regelsystem (2) mit schienengebundenen und flurgebundenen Fahrstrecken (5, 4) für das Fahrzeug (3) erreicht.
Patent DE-102010015992-A1 (DE)
Title: Wooden board manufacturing method, involves processing visible surface of board by grinding with rigid holding and/or by brushing of board surface of pre-dried boards and by drying of boards to target humidity
Inventor: WIMMER GUENTHER
IPC: B27M1/08
Filed: 2010-03-16
Abstract: The method involves sawing wooden boards (3) of certain measurement from a stem, and drying the boards after the sawing process. A visible surface of each board is processed for creating a wooden structure corresponding surface structure. The boards are grinded after the boards reach an intermediate moisture value with preliminary drying below a saturation region. The visible surface is processed by grinding with rigid holding and/or by brushing of the board surface of the pre-dried boards and by drying of the boards to target humidity.
Patent DE-102010016684-A1 (DE)
Title: Gabellichtschranke, Vorrichtung und Verfahren zur Positionsbestimmung mittels einer Gabellichtschranke
Inventor: WAGENER MARKUS
IPC: G01V8/20
Filed: 2010-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gabellichtschranke (1), die mindestens einen ersten, einen zweiten und einen dritten Lichtsensor (FT1 bis FT3) aufweist, die entlang einer Achse (X) angeordnet sind, wobei der zweite Lichtsensor (FT2) zwischen dem ersten Lichtsensor (FT1) und dem dritten Lichtsensor FT3) liegt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Positionsbestimmung mittels der erfindungsgemäßen Gabellichtschranke (1).
Patent DE-102010026516-A1 (DE)
Title: Feder, insbesondere für einen Drucktaster
Inventor: BRANDL MANFRED
IPC: G01L1/04
Filed: 2010-07-08
Abstract: Es ist eine Feder (1), insbesondere für einen Drucktaster, zur Befestigung auf einem Träger (2) und zur Erfassung einer vertikalen Kraft (F) angegeben. Die Feder (3) ist derart ausgestaltet, dass sie bei Betätigung eine vertikale Bewegung in eine horizontale Bewegung transformiert, welche mit einem Sensormittel (4) erfassbar ist.
Patent DE-102010035588-A1 (DE)
Title: Dichtung und Dichtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zum Abdichten einer Karosserie
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60J10/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Eine Dichtungsanordnung (50) für ein Kraftfahrzeug (100), insbesondere zum Abdichten einer Karosserie (110), umfassend eine sich in Längsrichtung (L) erstreckende Dichtung (10) und einen Flansch (120) mit einem inneren Rahmenteil (123) und einem äußeren Rahmenteil (124). Die Dichtung (10) umfasst wenigstens einen Dichtungsabschnitt (20) und einen Befestigungsabschnitt (30). Der Befestigungsabschnitt (30) weist wenigstens einen Stützabschnitt (31) und wenigstens einen Fixierungsabschnitt (32) auf. Der Flansch (120) weist wenigstens einen Stützbereich (121) zur Aufnahme des Stützabschnitts (31) und wenigstens einen Fixierungsbereich (122) zur Aufnahme des Fixierungsabschnitts (32) auf. Der Stützabschnitt (31) und der Fixierungsabschnitt (32), sowie der Stützbereich (121) und der Fixierungsbereich (122) sind jeweils in Längsrichtung (L) hintereinander angeordnet. Die Erfindung betrifft ferner eine solche Dichtung (10).
Patent DE-102010035987-A1 (DE)
Title: Verbindungen für ein flüssigkristallines Medium und dieses enthaltende Hochfrequenzbauteile
Inventor: MONTENEGRO ELVIRA
IPC: H01Q3/34
Filed: 2010-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Bistolane der Formel I  wobei einer oder mehrere der Reste L 1  bis L 3  ein R x  bedeuten, wobei R x  ein Cyclopropyl, Cyclobutyl, Cyclopentyl oder Cyclohexyl bedeutet, und die übrigen Parameter wie im Anspruch 1 definiert sind. Die Erfindung beinhaltet außerdem flüssigkristalline Medien welche die Titelverbindungen enthalten, diese Medien enthaltende Bauteile für die Hochfrequenztechnik, insbesondere Phasenschieber und Mikrowellenarrayantennen.
Patent DE-102010037206-A1 (DE)
Title: Heat exchanger i.e. vaporizer, for transferring heat between e.g. liquid coolant and water in heat pump, has phase switch in chamber inflow region so that phase of coolant is guided into chamber and another phase is guided to exhaust region
Inventor: DREWS DIRK
IPC: F25B39/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: The exchanger has a heat exchanger chamber through which coolant flows, where aggregate state of the coolant is changed from one phase to another phase. A phase switch (12) is arranged in an inflow region of the heat exchanger chamber such that the former phase of the coolant is guided into the heat exchanger chamber and the latter phase is guided over a bypass (13) to an exhaust region of the heat exchanger chamber. A heat transfer medium flows through a heat exchanger pipe i.e. stainless steel corrugated pipe. An independent claim is also included for a coolant circuit comprising a compressor and a heat exchanger.
Patent DE-102010039439-A1 (DE)
Title: Dichtring für eine Kolbenpumpe
Inventor: GOSSE DANIEL
IPC: F04B53/02
Filed: 2010-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring (10a, 10b) für eine Kolbenpumpe (12a) zur dynamischen Abdichtung eines in einem Kolbengehäuse (14a) oder Führungsring geführten Kolbens (16a) der Kolbenpumpe (12a), wobei der Dichtring (10a, 10b) an einem eine Lauffläche (18a, 18b) ausbildenden Außenumfang des Kolbens (16a) anzuordnen ist, mit einem ringförmigen Grundkörper (20a, 20b), an dessen Außenumfangsfläche (22a, 22b) mindestens eine umlaufende Nut (24a, 24b) und an dessen Innenumfangsfläche (26a, 26b) mindestens eine umlaufende Dichtlippe (28a, 28b) ausgeformt sind, deren Schenkel (30a, 30b, 31a, 31b) im eingebauten Zustand des Dichtringes (10a, 10b) mit der Lauffläche (18a, 18b) jeweils einen definierten Winkel (β1a, β2a) einschließen, sowie eine korrespondierende Kolbenpumpe (12a) mit einem solchen Dichtring (10a, 10b). Erfindungsgemäß werden ausgehend von Ausgangswinkeln (α1a, α2a, α1b, α2b) die definierten Winkel (β1a, β2a) beim Einbau durch Verformung des Dichtringes (10a, 10b) erreicht.
Patent DE-102010039993-A1 (DE)
Title: Multi-step planetary gear box for motor vehicle, has planetary gear sets that are connected together via shafts, clutches and brakes, and drive and driven shafts connected to webs of planetary gear sets, respectively
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-08-31
Abstract: The gear box has main case (G) with gear set (P1) whose sun gear is connected with shaft (8) connected with web of gear set (P2), and web connected to shaft (3) via brake (03). The web and sun gear of respective gear sets (P2,P4) are connected via drive shaft (1) and clutch (18). The ring gears of gear sets (P1,P4) and web of gear set (P3) are connected via shaft (7). A driven shaft (2) is connected with web of gear set (P4) via clutch (26) and shaft (6). The ring and sun gears of respective gear sets (P3,P2) are connected via shaft (4) and brake (04).
Patent DE-102010040538-A1 (DE)
Title: Electrode for use in e.g. drive battery of motor car, has electrical conductive structural element provided in electrical conductive carrier film for controlling electric resistance between point at carrier film and terminal portion
Inventor: MAUS HARALD
IPC: H01M4/70
Filed: 2010-09-10
Abstract: The electrode has an electrical conductive carrier film (2) with a terminal portion (3) for connecting the carrier film to an electrical circuit. An electrical conductive structural element is provided in the carrier film for controlling electric resistance between a point at the carrier film and the terminal portion. The structural element is formed by grid or rod-shaped duct elements (5, 6) and/or a graduated course of thickness of the carrier film. The carrier film is formed as a net or foam made of copper, aluminum, nickel or alloy. An independent claim is also included for a method for manufacturing a battery.
Patent DE-102010044953-A1 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen von Kanalrohrwänden
Inventor: STEINICKE EMILIA
IPC: B08B9/04
Filed: 2010-09-10
Abstract: Es wird ein Gerät zum Reinigen insbesondere von Kaist dazu ein Düsenträger (4) drehfest angeordnet. Auf der rückwärtigen Seite des Düsenträgers (4) mit einem zentralen Schlauchanschluss (9) sind um den Schlauchanschluss (9) vorzugsweise auf zwei Kreisen (10, 11) mehrere Düsen angeordnet, die windschief zur Hauptachse (5) des Düsenträgers (4) ausgerichtet sind. Dadurch ergibt sich nicht nur eine axiale nach hinten gerichtete Komponente, sondern auch eine radiale Komponente des aus der Düse austretenden Strahls. Dies bewirkt, dass der Strahl an dft. Eine Streifenbildung, wie sie bei einer rein axialen Ausrichtung der Düsen auftritt, wird damit vermieden.
Patent DE-102010047092-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühleinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: PIETSCH KAI-OVE
IPC: F02B29/04
Filed: 2010-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladeluftkühleinrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einem ersten Wärmetauscher (11) zur Übertragung thermischer Energie eines Ladeluftstroms an ein Kühlmittel (30) und mit einem zweiten Wärmetauscher (7) mittels welchem thermische Energie des Kühlmittels (30) an die Umgebung (32) abführbar ist, wobei der erste Wärmetauscher (11) als Koaxialrohr-Wärmetauscher (11) ausgebildet ist, der einen für die Verbrennungsluft vorgesehenen Verdichter (3) unmittelbar mit dem Motor (1) verbindet.
Patent DE-102010047373-A1 (DE)
Title: Pedestrian walking aid has carrying belts that are connected to two arms behind spine of walker, and handgrip in which hand of walker is held in such a way that the hand is freely movable
Inventor: SCHNIZER WOLFGANG PROF DR MED
IPC: A61H3/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: The walking aid has auxiliary element for supporting arm of walker (2). The stretcher belts (16,18) are provided in region of collar bone of walker. The carrying belts are connected to two arms behind the spine of walker. The hand of walker is held in handgrip in such a way that the hand is freely movable.
Patent DE-102010052628-A1 (DE)
Title: Perchloratfreie pyrotechnische Mischung
Inventor: STRENGER JULIA
IPC: C06B31/00
Filed: 2010-11-29
Abstract: Vorgeschlagen wird eine pulverförmige pyrotechnische Mischung bestehend aus einem binären oder ternären anorganischen Oxidationsmittelgemisch aus einem oder zwei Metalloxiden, einem Nitrat von in Summe 50,0 Gew.-% bis 85,0 Gew.-%, einem elementaren anorganischen Brennstoff oder einem Gemisch aus elementaren anorganischen Brennstoffen von in Summe 15,0 Gew.-% bis 40,0 Gew.-%, einer stabilisierten Nitrocellulose oder einem Nitrocellulose basierten Treibladungspulver von 0,0 Gew.-% bis 25,0 Gew.-%, Graphit von 0,0 Gew.-% bis 5,0 Gew.-% sowie gegebenenfalls von einem weiteren Verarbeitungshilfsstoff von 0,0 Gew.-% bis 5,0 Gew.-%. Die pulverförmige pyrotechnische Mischung zeichnet sich dadurch aus, dass diese keine chlorat- und/oder perchlorathaltige Verbindung als Oxidationsmittel sowie kein Schwefel oder eine schwefelhaltige Verbindung als Brennstoff enthält. Die vorgeschlagene pyrotechnische Mischung dient zur Verwendung in pyrotechnischen Gegenständen und Munitionen zur Erzeugung eines Knall- und/oder Blitzeffektes.
Patent DE-102010053903-A1 (DE)
Title: Pumpenrotor
Inventor: BRUECKNER CHRISTOPH
IPC: F04C5/00
Filed: 2010-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pumpenrotor für eine Schlauchrollenpumpe, insbesondere eine medizinische Schlauchrollenpumpe, mit wenigstens einem Betätigungsmittel, mittels dessen der Pumpenrotor hydraulisch und/oder pneumatisch betätigbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung insbesondere eine medizinische Schlauchrollenpumpe sowie ein Verfahren zum Betätigen eines Pumpenrotors einer Schlauchrollenpumpe.
Patent DE-102010054167-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beeinflussung der Strecken zwischen gegenüberliegenden Punkten in einem oder mehreren Gesamtkörpern
IPC: E06B3/66
Filed: 2010-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Beeinflussung der Strecken zwischen gegenüberliegenden Punkten in einem oder mehreren Gesamtkörpern mit wenigstens zwei Isolierfenster-Scheiben (1, 9) und dazwischenliegenden Abstandshaltern und Dichtmaterial, sowie mindestens einer dauerhaft zugängigen Ausgleichsöffnung (2, 6), sowie einer möglichen Abdichtung (7) und bei Gruppierungen von mehreren Systemen zur Kopplung weitestgehend diffusionsdichte Druckleitungen (3, 8) und mindestens einer Befüllungseinrichtung (5) die auch unter Ergänzung durch einen Druckregelung (4), die vorzugsweise den Innendruck mit dem atmosphärischen Aussendruck vergleicht und temporär oder stetig regeln und überwachen kann, um einerseits die Auswirkungen auf die Deflexion der äußeren Oberflächen zu steuern und andererseits die Funktion von zwischen den Scheiben eingefügten Systemen, die das Durchlicht oder die Wärmedurchleitung so zu beeinflussen, dass deren Funktion sichergestellt wird, als auch die Isolierwirkung durch Regelung der mindestens in einem Scheibenzwischenraum eingebrachten Edelgase oder eines Vakuum oder eines Teilvakuums optimiert werden kann.
Patent DE-102010054973-A1 (DE)
Title: Method for measuring geometry of measurement object, involves determining entity of object attributable to geometry element of object, and selecting geometry element corresponding to determined entity from data embodiment of object
Inventor: GEORGI BERND
IPC: G01B5/008
Filed: 2010-12-08
Abstract: The method involves coupling data processing device (42) with measurement unit (10) comprising transducer (24), to acquire measurement data. The data embodiment of measurement object (16) is provided in the data processing device. The measurement object is aligned with respect to the data embodiment. An entity of the object attributable to geometry element of object is determined. The geometry element corresponding to the determined entity is selected automatically from the data embodiment of the object. Independent claims are included for the following: (1) measurement system; and (2) computer program including instructions for measuring geometry of measurement object.
Patent DE-102010055641-A1 (DE)
Title: Method for determining soot loading of particulate filter i.e. diesel particulate filter, in exhaust gas path of internal combustion engine, involves determining deviation of soot entry depending on reference and actual values
Inventor: RUHNKE ANDREAS DR
IPC: G01N15/06
Filed: 2010-12-22
Abstract: The method involves supplying fuel with a predetermined injection pressure reference value (p-K-soll) of an internal combustion engine (10). A soot loading in transient operation situation is determined by determining soot entry of a particulate filter (22). The soot entry for corresponding stationary operating point is determined and/or corrected in the situation, so that deviation of the soot entry is accounted corresponding to operation situation. Deviation of the soot entry is determined depending on the reference value and measured injection pressure actual value (p-K-ist). An independent claim is also included for a controlling device for determining soot loading of a particulate filter, comprising a stored injection pressure-dependent characteristic.
Patent DE-102010060124-A1 (DE)
Title: Method for determining position displacement between e.g. interferometric laser distance sensors in multi-sensor coordinate measuring device to determine work-piece structures, involves finding point so that distance of point is evaluated
IPC: G01B11/14
Filed: 2010-10-22
Abstract: The method involves utilizing measuring data of sensors (303, 304) for determining a point, which describes the position of measuring bodies such that distance of the point is evaluated. The measuring data is originated from same or different areas of same measuring bodies or common measured multiple measuring bodies. The bodies that exhibit a spherical form in a sectional manner are utilized as the measuring bodies. A middle point of the measuring bodies is determined by Gaussian method from multiple measuring points that are recorded at a surface of the bodies. Independent claims are also included for the following: (1) a method for illuminating a measuring object in a co-ordinate measuring device (2) an arrangement for determining structures and/or geometries of the objects (3) an arrangement for illuminating the measuring object in the co-ordinate measuring device (4) an arrangement for determining the position displacement between the sensors.
Patent DE-102010062942-A1 (DE)
Title: Method for detecting faulty operation of distance sensor of motor vehicle, involves detecting malfunction of distance sensor, when signal strength of reflected vehicle scanning pulse exceeds predetermined minimum threshold value
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S15/931
Filed: 2010-12-13
Abstract: A vehicle scanning pulse which is transmitted by a distance sensor mounted in vehicle is received by another distance sensor. The malfunction of the distance sensor is detected, when the signal strength (10) of the reflected scanning pulse exceeds the predetermined minimum threshold value (20) or does not reach a specified minimum number. When the receiving distance exceeds a predetermined time period (30), an error signal (50) is output by the distance sensor, even if previous sampling pulse is not emitted. An independent claim is included for device for detecting faulty operation of distance sensor.