baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122333-A1 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffpumpe
Inventor: NAGAI MITSURU
IPC: F04B9/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe (1) umfasst ein Pumpengehäuse (3), ein zylindrisches Loch (5), einen Kolben (2), eine Feder (14) und ein Justierungselement (16). Das Justierungselement (16) justiert eine eingestellte Länge der Feder (14) in einer axialen Richtung derart, dass die Feder (14) dieselbe Spezifikation aufweist, selbst wenn ein Abstand in der axialen Richtung zwischen einer Pumpenbefestigungsoberfläche (4a) einer Maschine und einem Drehpunkt einer Welle (12) entsprechend den Modellen der Maschinen variiert. Da die eingestellte Länge durch das Justierungselement (16) justiert werden kann ohne die Spezifikation der Feder (14) zu ändern, kann die Hochdruck-Kraftstoffpumpe (1) übereinstimmend mit der Pumpenbefestigungshöhe, die sich unter den Maschinenherstellern unterscheidet, verwendet werden.
Patent DE-102015122983-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem für die Kommunikation in einem Kommunikationsnetzwerk mit Subnetzwerken
Inventor: BISCHINGER KURT
IPC: H04W48/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (300) für die Kommunikation in einem Kommunikationsnetzwerk (303), wobei das Kommunikationsnetzwerk (303) ein erstes Subnetzwerk (307) und ein zweites Subnetzwerk (311) aufweist, mit: einer ersten Identifizierungsentität (309), welche dem ersten Subnetzwerk (307) zugeordnet und ausgebildet ist, eine Identität (302) eines Kommunikationsendgeräts (301) zu empfangen, und das Kommunikationsendgerät (301) auf der Basis der Identität (302) für die Kommunikation über das erste Subnetzwerk (307) zu identifizieren; einer zweiten Identifizierungsentität (313), welche dem zweiten Subnetzwerk (311) zugeordnet und ausgebildet ist, die Identität (302) des Kommunikationsendgeräts (301) zu empfangen, und das Kommunikationsendgerät (301) auf der Basis der Identität (302) für die Kommunikation über das zweite Subnetzwerk (311) zu identifizieren; und einer Management-Entität (319), welche ausgebildet ist, das Kommunikationsendgerät (301) für die Kommunikation über das jeweilige Subnetzwerk (307, 311) zu authentifizieren.
Patent DE-102015200495-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung mit zwei integrierten Betätigungselementen
Inventor: PASTERNAK LUKASZ
IPC: G05G7/10
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (B) zur Entriegelung einer verriegelten Entriegelungs- und/oder Verstellmechanik eines Fahrzeugsitzes (200) mit einem ersten und einem zweiten Betätigungselement (1, 2). Es ist vorgesehen, dass das erste und zweite Betätigungselement (1, 2) gemeinsam in einem Gehäuse (20) der Betätigungsvorrichtung (B) angeordnet sind, wobei die Betätigungselemente (1, 2) mit mindestens einer Betätigungsmechanik (40A, 60A; 40B, 60B) in Verbindung stehen, die bei einer Betätigung eines der Betätigungselemente (1, 2) für eine Entriegelung der verriegelten Entriegelungs- und/oder Verstellmechanik sorgen.
Patent DE-102015200787-A1 (DE)
Title: Verstellbare Zubehöraufnahme
Inventor: BUNYER MICHAEL
IPC: B62J7/04
Filed: 2015-01-20
Abstract: Ein Motorrad enthält einen Rahmen, einen hinteren Kotflügel, der mit einem hinteren Abschnitt des Rahmens verbunden ist, eine Zubehör-Tragestruktur und paarige Anbringungsstrukturen. Der Rahmen weist eine Längs-Mittelachse auf, wobei das Motorrad eine linke und eine rechte Seite hat, die durch die Längsachse getrennt werden. Die Zubehör-Tragestruktur ist seitlich an die linke und die rechte Seite des hinteren Kotflügels angrenzend angeordnet. Die paarigen Anbringungsstrukturen enthalten jeweils einen Zapfen, der an dem Rahmen befestigt ist und sich quer zu der Längs-Mittelachse erstreckt, sowie ein hohles Passteil, das an dem Zapfen in einer Vielzahl unterschiedlicher Dreh-Ausrichtungen um eine gemeinsame Achse des Zapfens und des Passteils herum positioniert werden kann. Das Passteil weist eine Anbringungsfläche mit einem nichtkreisförmigen Querschnitt auf. Seitlicher Versatz der Anbringungsfläche kann durch Umdrehen des Passteils an dem Zapfen verstellt werden.
Patent DE-102015202059-A1 (DE)
Title: Lastverbindungsdetektion
Inventor: KESTERSON JOHN W
IPC: G01R31/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen Ausgangsanschluss, der mit einer Last verbunden werden soll; einen ersten Eingangsanschluss, um ein erstes Eingangssignal zu empfangen; und einen zweiten Eingangsanschluss, der zwischen den ersten Eingangsanschluss und den Ausgangsanschluss gekoppelt ist, um ein zweites Eingangssignal zu empfangen. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Kopplungsschaltung, um das zweite Eingangssignal mit dem Ausgangsanschluss zu koppeln, und eine Frequenzisolationsschaltung, die eine Frequenzantwort aufweist, um das erste Eingangssignal zum Ausgangsanschluss durch zu lassen, aber zu verhindern, dass sich das zweite Eingangssignal zum ersten Eingangsanschluss ausbreitet. Die Vorrichtung umfasst auch eine Detektionsschaltung, um eine Spannung eines Ausgangssignals am Ausgangsanschluss zu bestimmen, wobei das Ausgangssignal einen ersten Amplitudenbereich aufweist, wenn eine Last am Ausgangsanschluss fehlt, und einen zweiten Amplitudenbereich, der niedriger ist als der erste Amplitudenbereich, aufweist, wenn die Last am Ausgangsanschluss vorhanden ist.
Patent DE-102015202496-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Wasserfahrzeugs und zum Betreiben eines Hafens
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G3/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Wasserfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte: Senden einer Anforderung für einen Liegeplatz für das Wasserfahrzeug an einen Hafenverwaltungsserver eines Hafens über ein Kommunikationsnetzwerk, Empfangen von liegeplatzrelevanten Daten vom Hafenverwaltungsserver über das Kommunikationsnetzwerk, Bewegen des Wasserfahrzeugs zu einem Liegeplatz des Hafens basierend auf den liegeplatzrelevanten Daten. Die Erfindung betrifft ferner ein weiteres Verfahren zum Betreiben eines Wasserfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben eines Hafens, entsprechende Vorrichtungen, ein Wasserfahrzeug, einen Hafenverwaltungsserver sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015202940-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Extrusionsblasformen eines Behälters aus thermoplastischem Kunststoff sowie extrusionsblasgeformter Behälter
Inventor: SCHMITZ DIETER
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Extrusionsblasformen eines Behälters (2) aus thermoplastischem Kunststoff mit wenigstens einer Durchführung (4) durch eine Wand (1) des Behälters (2), wobei das Verfahren das Bereitstellen eines Einlegeteils (3) aus einem thermoplastischen Kunststoff umfasst, welches eine Durchführung aufweist, das Einbringen eines Vorformlings aus thermoplastischem Kunststoff in ein Blasformwerkzeug mit einem Formnest, welches die Kontur des Behälters definiert, das Ausformen des Vorformlings innerhalb des Formnestes, wobei der Vorformling das Einlegeteil (3) formnestseitig umschließt und mit dem Einlegeteil verschweißt wird, das Entnehmen des Behälters (2) aus dem Blasformwerkzeug und das Herstellen einer Öffnung in der Wand (1) des Behälters (2) mittels eines Werkzeugs, welches von außen durch die Durchführung des Einlegeteils (3) hindurch geführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen extrusionsblasformten Behälter aus thermoplastischem Kunststoff.
Patent DE-102015203519-A1 (DE)
Title: Bremsassistenzverfahren und elektrisches Antriebssystem mit Bremsassistenzfunktion
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: B60T8/174
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einer Steuerregelung, einem Wechselrichter, welcher eine Vielzahl von Halbleiterschaltern aufweist, und einer elektrischen Maschine, welche mit dem Wechselrichter gekoppelt ist, und welche von dem Wechselrichter mit einem ein- oder mehrphasigen Versorgungsstrom gespeist wird. Dabei ist die Steuerregelung dazu ausgelegt, ein Bremsanforderungssignal für das Fahrzeug zu empfangen, nach Erhalt des Bremsanforderungssignals die Vielzahl von Halbleiterschaltern des Wechselrichter zum Betreiben der elektrischen Maschine im Generatorbetrieb anzusteuern, und den Phasenstrom durch die Vielzahl von Halbleiterschaltern für eine vordefinierte Zeitspanne in einem Phasenstromwertbereich zu halten, in dem die Halbleiterschalter thermischen Schädigungen ausgesetzt sind.
Patent DE-102015204708-A1 (DE)
Title: Adsorption von Partikeln an Siliconpolymer enthaltendem Material
Inventor: ACHENBACH FRANK
IPC: B03C3/30
Filed: 2015-03-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Adsorption von Partikeln durch triboelektrische Aufladung, bei dem die Partikel an einem Material M adsorbiert werden, das organischen polymeren Stoff mit darin fein verteiltem Siliconpolymer enthält; sowie ein Reinigungsgerät, enthaltend Material M.
Patent DE-102015208206-A1 (DE)
Title: Schiebetür, insbesondere Aufzugschiebetür
Inventor: MÖSTEL ALEXANDER
IPC: E05F15/40
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetür, insbesondere Aufzugschiebetür, mit einem Türrahmen und wenigstens einem ersten Türelement (3), welches relativ zu einem zweiten Türelement (5) unter Bildung eines gemeinsamen Überlapps (O) verschiebbar ist, einer Antriebseinrichtung (7) zum Verschieben des ersten Türelementes (3), einer Sicherungseinrichtung (15) zum Unterbrechen einer etwaigen Verschiebebewegung des ersten Türelementes (3) bei Eindringen eines Objektes (24) in eine Sicherungszone (13), die sich an einem quer zur Bewegungsrichtung des ersten Türelementes (3) verlaufenden Rand (9) des Überlapps (O) entlang dieses Randes (9) erstreckt, und einer Steuereinrichtung (25) zur Steuerung der Antriebseinrichtung (7) und der Sicherungseinrichtung (15), wobei die Sicherungseinrichtung eine Strahlungsquelle (19) und einen Strahlungssensor (21) zur Überwachung der Sicherungszone (13) mittels Strahlung der Strahlungsquelle (19) aufweist, und wobei die Steuereinrichtung (25) dazu eingerichtet ist, die Antriebseinrichtung (7) zum Unterbrechen einer etwaigen Verschiebebewegung des ersten Türelementes (3) zu veranlassen, wenn die Sicherungseinrichtung (15) das Vorhandensein eines Objektes (24) in der Sicherungszone (13) signalisiert, wobei die Strahlungsquelle (19) und der Strahlungssensor (21) an einem Ende der Sicherungszone (13) angeordnet und gemeinsam als Reflex-Strahlungstaster (15) ausgebildet sind, der auf Strahlung der Strahlungsquelle (19) anspricht, die von einem etwaigen Objekt (24) in der Sicherungszone (13) zum Strahlungssensor (21) reflektiert wird.
Patent DE-102015208286-A1 (DE)
Title: Rotoraufbau für einen Motor
Inventor: KIM JONG HYUN
IPC: H02K3/52
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ein Rotoraufbau für einen Motor umfasst: einen Kernkörper, durch den eine Welle in eine axiale Mitte hindurchgreift und Stege radial entlang eines äußeren Umfangs angeordnet sind und erste Gleitverbindungsbereiche an Stirnkanten eingeschlossen sind; Feldwicklungen, die individuell um die äußeren Umfänge der Stege herum gewickelt sind, und einen Zustand, bei dem sie voneinander beabstandet sind, während sie um die Stege gewickelt werden, aufrechterhalten; und einen zylindrischen Kernaußenteil, der ausgebildet ist, die Außenseite des Kernkörpers zu umgeben, wobei der zylindrische Kernaußenteil zweite Gleitverbindungsbereiche an einem Innenumfang einschließt, derart, dass die Stirnkanten der Stege gleitend damit längs einer axialen Richtung über Formenschluss verbunden werden.
Patent DE-102015208474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspritzen von Wasser einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: F02M25/025
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einspritzen von Wasser in eine Brennkraftmaschine (2), welche einen Wassertank (5) zur Speicherung von Wasser, ein Förderelement (3) zur Förderung des Wassers, wobei das Förderelement (3) mit dem Wassertank (5) verbunden ist, mindestens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen von Wasser, welcher mit dem Förderelement (5) verbunden ist, einen Antrieb (4) zum Antreiben des Förderelements 3, und eine Steuereinheit (10) umfasst, welche eingerichtet ist, eine Stromaufnahme des Antriebs (4) zu erfassen, um einen Systemdruck in einem Leitungsbereich (8) zwischen dem Förderelement 3 und dem Wasserinjektor (6) zu bestimmen. Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (2), welche eine erfindungsgemäße Vorrichtung (1) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).
Patent DE-102015208799-A1 (DE)
Title: Detektieren einer angelehnten fahrzeugtür unter verwendung eines eindringsensors
Inventor: WIEMEERSCH JOHN ROBERT VAN
IPC: B60R25/10
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Eindringsensor, der dafür ausgelegt ist, eine Doppler-Verschiebung in einer Fahrgastzelle zu detektieren und ein Eindringsignal auszugeben, das die Doppler-Verschiebung repräsentiert. Das Fahrzeug beinhaltet ferner eine Verarbeitungs-Einrichtung, die dafür ausgelegt ist, das Eindringsignal zu empfangen und einen Alarm zu aktivieren, wenn die Doppler-Verschiebung eine vorbestimmte Schwelle überschreitet. Ein Verfahren beinhaltet das Messen einer Doppler-Verschiebung in einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs, Vergleichen der Doppler-Verschiebung mit einer vorbestimmten Schwelle, und Aktivieren eines Alarmsystems, wenn die Doppler-Verschiebung die vorbestimmte Schwelle überschreitet.
Patent DE-102015209456-A1 (DE)
Title: Elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage
Inventor: BRENNDOERFER DANIEL
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage (10), die von einem fremdkraftbetätigten Betriebsbremsbetrieb in einen muskelkraftbetätigten Hilfsbremsbetrieb umschaltbar ist. Die Fahrzeugbremsanlage (10) ist mit einem betätigbaren Hauptbremszylinder (14) ausgestattet. Zur Simulation eines Betätigungswegs während des Betriebsbremsbetriebs ist ein Pedalwegsimulator (34) vorgesehen. Dieser weist zwei Druckkammern (42, 44) auf, wobei eine Beaufschlagung der ersten Druckkammer (42) mit Druckmittel aus dem Hauptbremszylinder (14) von einem Simulatorsteuerventil (32) gesteuert ist. Erfindungsgemäß ist dieses Simulatorsteuerventil (32) in einem Rücklauf (26) angeordnet, welcher die Radbremse (18) mit einem Vorratsbehälter (28) verbindet. Das Simulatorsteuerventil (32) befindet sich stromabwärts einer Anschlussstelle, an welcher der Pedalwegsimulator (34) mit seiner zweiten Druckkammer (44) an diesen Rücklauf (26) angeschlossen ist.
Patent DE-102015212000-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: BOECK CORNELIUS
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Elektromotor mit einem Anker (12a) und mit einer Statorspulenvorrichtung (14a; 14b), die zumindest zwei Spuleneinheiten (16a, 18a; 16b, 18b) umfasst, die dazu vorgesehen sind, den Anker (12a) in einer Umfangsrichtung aufeinander folgend zu umgeben, und mit zumindest einer Abdeckvorrichtung (20a; 20b). Es wird vorgeschlagen, dass die Abdeckvorrichtung (20a; 20b) zumindest eine Abdeckeinheit (22a, 24a; 22b) aufweist, die in einem Bereich, in dem die Spuleneinheiten (16a, 18a; 16b, 18b) einander zugewandt sind, bezogen auf die Umfangsrichtung zumindest teilweise zwischen den Spuleneinheiten (16a, 18a; 16b; 18b) angeordnet ist.
Patent DE-102015212037-A1 (DE)
Title: Überwachen eines Übertragungsstreckenabschnitts zur Übertragung von Daten zwischen zwei Teilnehmern einer Kommunikationsverbindung
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Überwachen eines Übertragungsstreckenabschnitts zur Übertragung von Daten zwischen zwei Teilnehmern einer Kommunikationsverbindung mit den Schritten – Vergleichen eines Teils der Daten mit einem Testreferenzwert, wobei der Teil der Daten einen Testwert in verschlüsselter oder unverschlüsselter Form enthalten kann; – Ausgeben eines Fehlersignales, falls das Vergleichen eine zumindest teilweise Übereinstimmung zwischen dem Testreferenzwert und dem Teil der Daten anzeigt.
Patent DE-102015214307-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: F25B49/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeug (2) aufweisend einen Fahrgastraum (6), einen Kältemittelkreislauf (4) mit einem darin eingeschlossenen Kältemittel sowie eine Vorrichtung (16) zur bedarfsweisen Entleerung des Kältemittelkreislaufs (4) durch eine außerhalb des Fahrgastraums (6) positionierte Auslassöffnung (20), wobei die Vorrichtung (16) eine Sensoreinheit (18) zur Überwachung des Fahrgastraums (6) auf austretendes Kältemittel aufweist.
Patent DE-102015214587-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen trennbar gegeneinander verspannten Fügepartnern in der Karosseriestruktur und/oder Innenausstattungsstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16B11/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zwischen trennbar gegeneinander verspannten Fügepartnern in der Karosseriestruktur und/oder Innenausstattungsstruktur eines Fahrzeugs, wobei die Fügepartner über ihre Kontaktflächen mittels zumindest eines lösbaren Befestigungselements gegeneinander verspannt sind. Dabei sind auf die Kontaktfläche zumindest eines der Fügepartner vor der Herstellung der Verbindungsanordnung und somit vor der verspannenden Montage der Fügepartner und des Befestigungselements Hartpartikel aufgebracht, welche als Folge der verspannenden Montage zumindest teilweise in die jeweils andere Kontaktfläche hineinragen. Vorzugsweise sind die Hartpartikel zumindest annähernd abriebfest aufgebracht, bspw. durch ein Strahlverfahren.
Patent DE-102015215591-A1 (DE)
Title: Wasserarme, zweiphasige Flüssigwaschmittel mit saurem pH-Wert
Inventor: MEINE GEORG
IPC: C11D17/04
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung richtet sich auf flüssige Waschmittelzusammensetzungen mit saurem pH-Wert und zwei kontinuierlichen Phasen, die Hydroxycarbonsäure, Alkalisierungsmittel, Enzym und mindestens ein nichtionisches Tensid enthalten, die Verwendung solcher Flüssigwaschmittel zur Entfernung von Anschmutzungen, insbesondere solchen, die auf Bestandteilen und Rückständen von Deodorantien, aber auch Rost, Beeren, Tee und Rotwein, beruhen, sowie auf ein Waschverfahren, in dem ein solches Mittel verwendet wird.
Patent DE-102015223376-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von mono- oder multizellulär expandierten Partikeln aus einem glasartigen oder keramischen Material
Inventor: DENNERT HANS-VEIT
IPC: C03B19/08
Filed: 2015-11-26
Abstract: Zur Herstellung von mono- oder multizellulär expandierten Partikeln (B) aus einem glasartigen oder keramischen Material werden Brenngutpartikel (R) aus einem nicht-expandierten Ausgangsmaterial in eine Brennkammer (4) eines Brennofens (2) eingegeben und unter Wirkung eines pulsierenden Heißgasstroms (H) expandiert. Zur Erzeugung einer Druckpulsation in dem Heißgasstrom (H) wird dabei ein Pulsationsventil (19) herangezogen, das in einer unmittelbar oder mittelbar mit der Brennkammer (4) verbundenen Luft- oder Gaszuleitung (17, 24) angeordnet ist.
Patent DE-102015223887-A1 (DE)
Title: Kolbenkühldüsenvorrichtung für einen Motor
Inventor: KIM YONG WOO
IPC: F02F3/16
Filed: 2015-12-01
Abstract: Eine Kolbenkühldüsenvorrichtung für einen Motor weist eine Steuerventilführung auf, die in einem Zylinderblock installiert ist, der einen Zylinder aufweist, in welchem ein Kolben angehoben wird, und mit einem Öleinlass, der bei einer Seite derselben vorgesehen ist und Ölzuführlöchern bei einer weiteren Seite, die zum Steuern einer Ölzufuhr geeignet sind. Ein Steuerventil ist mit der Steuerventilführung gekoppelt und öffnet/schließt die Ölzuführlöcher. Ein Kolbenkühldüse ist mit den Ölzuführlöchern verbunden, um ein Kühlöl in Richtung des Kolbens einzuspritzen. Ein Aktuator bewegt das Steuerventil.
Patent DE-102016000962-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachladung von Zuschlagstoffen an einer mobilen Estrich- oder Betonmischmischmaschine insbesondere Kran 3, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie am hinteren Ende, hinter den Vorratsbehältern 1 und Mischereinheit 2 angebracht ist.
Inventor: CZAPLINSKI MARKO
IPC: B28C9/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Das Beladen von Zuschlagstoffen in die bekannten mobilen Estrich-Betonmaschinen erfolgt herkömmlicherweise mit extra Lademaschinen wie z. B. Bagger, Radlader, Förderbänder oder Ladekräne. Bekannt ist das teilweise der Produktionsprozess der Estrich-Betonmaschinen bei der Beladung von Zuschlagstoffen unterbrochen werden muss. Es entstehen Maschinen- und Personalkosten. Die Hebevorrichtung (Kran) 1. (3) mit Greifer (4) belädt die Estrich-Betonmischmaschine mit Zuschlagstoffen (Sand, Sand-Splittgemisch, Anhydrid, Zement). Diese ist am hinteren Ende der Maschine hinter der Mischeinrichtung (2) angebracht. Durch den damit erzielten großen Aktionsradius 2. (6), können die Zuschlagsstoffe direkt von Lieferfahrzeugen oder abgelagerten Halden in der Umgebung aufgenommen werden. Durch die Vorrichtung kann der Benutzer die Estrich-Betonmischmaschine selbständig mit Zuschlagstoffen befüllen. Damit kann durch Verzicht auf Lademaschinen und Personal eine Kostenersparnis erzielt werden.
Patent DE-102016003321-A1 (DE)
Title: Massagedusche
Inventor: NAPIERSKI REINHARD
IPC: A61H9/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, mit einfachen konstruktiven Maßnahmen eine Kompakte Massagevorrichtung zu schaffen die einfach und preisgünstig in der Herstellung ist, und dynamisch den Penis massiert. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verfahren vorgeschlagen, dass nach dem der Wasserdruck im Flügelkanal (30) angestiegen ist, wird das Flügelrad (14) mittels Wasserdruck zwischen den zwei Halbschalen-Ringen (10, 12) in der Schwebe gehalten und um den Penis rotierend angetrieben.
Patent DE-102016005143-A1 (DE)
Title: Fahrbares Rahmengestell für mobile Maschinen
Inventor: GLAVIND MADS
IPC: B62B3/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrbares Rahmengestell zum Aufbau von mobilen Maschinen, wobei das Rahmengestell mindestens eine Radachse mit Rädern aufweist, die an dem Rahmengestell befestigt ist. Erfindungsgemäß sind am Rahmengestell mehrere vorkonfigurierte Achsaufnahmen für die Radachse angeordnet, wobei die Radachse bei der Montage in eine der mehreren vorkonfigurierten Achsaufnahmen positionierbar und dort befestigbar ist. Somit kann die Radachse während der Montage an einer ausgewählten Position befestigt werden.
Patent DE-102016009384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abwurf eines Lenkflugkörpers von einer fliegenden Plattform
Inventor: LINDENAU BERND
IPC: F42B15/01
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Abwurf eines Lenkflugkörpers (2) von einer fliegenden Plattform (4), bei dem der Lenkflugkörper (2) von der fliegenden Plattform (4) abgeworfen wird und mithilfe zumindest eines beweglichen Ruders (12) eine Rollbewegung um seine Längsachse steuert. Um eine Kollision des Lenkflugkörpers (2) mit der fliegenden Plattform (4) bei Abwurf zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass das Ruder (12) vor Abwurf von einem mechanischen Blockierelement (24) blockiert ist, das Ruder (12) im Verlauf eines Abwurfprozesses durch eine Bewegung des Blockierelements (24) teilentriegelt wird, sodass das Ruder (12) nur über einen Teil (42) seines Ruderausschlagsbereichs (44) beweglich ist, und das Blockierelement (24) nach Erreichen einer vorgegebenen Flugphase des Lenkflugkörpers (2) das Ruder (12) vollständig entriegelt, sodass es über seinen gesamten Ruderausschlagsbereich (44) beweglich ist.