baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019134905-A1 (DE)
Title: Elektrische Übertragungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Stefan
IPC: B60R16/027
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Übertragungsvorrichtung (10), insbesondere Wickelfederanordnung (10), für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug, wobei die elektrische Übertragungsvorrichtung (10) ein bandförmiges elektrisches Übertragungselement (2) aufweist, insbesondere eine Wickelfeder (2), das dazu ausgebildet und eingerichtet ist, in einem funktionsgemäßen Einbauzustand der elektrischen Übertragungsvorrichtung (10) in einem Kraftfahrzeug, eine elektrische Verbindung, insbesondere eine Verbindung zur Signal- und/oder Energieübertragung, zwischen einem fahrzeugaufbauseitig angeordneten Bauteil (3A) und/oder einer fahrzeugaufbauseitig angeordneten Baugruppe (3), und einem lenkeingabeseitig, insbesondere lenkradseitig, angeordneten Bauteil (4A)und/oder einer lenkeingabeseitig angeordneten Baugruppe (4) auszubilden, wobei die elektrische Übertragungsvorrichtung (10) ferner wenigstens eine elektrische Entladungseinrichtung (5) zur Ableitung einer elektrostatischen Aufladung der elektrischen Übertragungsvorrichtung (10) aufweist, welche mit dem bandförmigen elektrischen Übertragungselement (2) elektrisch verbunden ist und derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass eine elektrostatische Aufladung der elektrischen Übertragungsvorrichtung (10) zumindest teilweise über die elektrische Entladungseinrichtung (5) ableitbar ist.
Patent DE-102019135145-A1 (DE)
Title: Sicherungsmodul für eine Handhabe eines Treibstangenbeschlages
Inventor: THEISING ANDRÉ
IPC: E05B13/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Sicherungsmodul (5) für eine Handhabe (4) eines Treibstangenbeschlages (3) hat einen drehbar gelagerten Adapter (23) zur wahlweisen Erzeugung oder Lösung eines Formschlusses zwischen zwei Antriebsdornen (10, 11). Einer der Antriebsdorne (10) ist mit der Handhabe (4) und der andere der Antriebsdorne (11) mit dem Treibstangenbeschlag (3) verbindbar. Der Adapter (23) ist U-förmig gestaltet und auf einem von einem Betätigungselement (13) verschiebbaren Steuerteil (17) angeordnet.
Patent DE-102019200314-A1 (DE)
Title: Schreibunterstützung
Inventor: Dhani Reddy Sreenivasula Reddy
IPC: G11C7/12
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Schaltung umfasst einen Kern mit einer Speicheranordnung. Die Speicheranordnung umfasst Speicherzellen und Bitleitungen und ist in Spalten angeordnet. Der Kern enthält eine Metallisierungsschicht mit Verbindungen zu der Speicheranordnung, die keine Speicherzellen aufweist. Ziffernleitungen sind mit den Bitleitungen einer Spalte der Speicheranordnung verbunden. Ein Schreibtreiber ist mit den Ziffernleitungen verbunden. Eine Schreibunterstützungsschaltung ist mit dem Schreibtreiber verbunden. Die Schreibunterstützungsschaltung hält vor den Schreibvorgängen eine Spannung auf den Ziffernleitungen und liefert während der Schreibvorgänge eine Verstärkungsspannung an die Ziffernleitungen. Eine Drahtbrücke, die sich in der Metallisierungsschicht des Kerns befindet, verbindet die Schreibunterstützungsschaltung mit dem Schreibtreiber.
Patent DE-102019200480-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Scrollverdichters, Vorrichtung und Klimaanlage
Inventor: FRUTH REINHARD
IPC: F04C28/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Scrollverdichters (110) für eine Klimaanlage (100), wobei der Scrollverdichter (110) aufweist eine feststehende Spirale (101) und eine relativ dazu bewegliche Spirale (102), die in einem Gehäuseraum (104) angeordnet ist, umfasst die Schritte:
 - Reduzieren eines Drucks auf einer der feststehenden Spirale (101) abgewandten Seite (105) der beweglichen Spirale (102) in dem Gehäuseraum (104),
 - Ermitteln eines Verlaufs (301) der Stromaufnahme eines Antriebsmotors (106) der beweglichen Spirale (102) während des Reduzierens,
 - Ermitteln eines Zeitpunkts (306) einer Reduzierung der Stromaufnahme,
 - Ermitteln des Werts (309) des Drucks zu dem Zeitpunkt (306), wobei der ermittelte Wert (309) repräsentativ ist für ein Abheben der beweglichen Spirale (102) von der feststehenden Spirale (101),
 - Ermitteln eines Referenzdrucks (305) für den Gehäuseraum (104) auf der der feststehenden Spirale (101) abgewandten Seite (105) der beweglichen Spirale (102), wobei der Referenzdruck (305) um einen vorgegebenen Versatz (304) größer ist als der ermittelte Wert (309) des Drucks.
Patent DE-102019204050-A1 (DE)
Title: Haushaltsware aus biologisch abbaubarem Kunststoff und ganz überwiegend Zellulose
Inventor: OBERHOFER TIMM
IPC: A47G21/04
Filed: 2019-03-25
Abstract: Haushaltsware, insbesondere Geschirr und/oder Besteck, vorzugsweise für den Party- oder Outdoorbereich, ggf. als Wegwerfartikel zur einmaligen oder mehrmaligen Verwendung, besteht aus einem mindestens zweikomponentigen Gefüge aus einer spritzgießtechnisch verarbeiteten Mischung aus verrottbarem bzw. biologisch abbaubarem oder industriell kompostierbarem Kunststoff und ganz überwiegend Zellulose.
Patent DE-102019204339-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung mit abgedichteter Lagerbuchse
Inventor: SCHUKALSKI JÜRGEN
IPC: B60N2/235
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Beschlaganordnung (1) für einen Fahrzeugsitz, mit- zwei Beschlagteilen (2, 3), die einen Lagerraum (L) definieren und um eine Verstellachse (M) relativ zueinander verstellbar sind,- mindestens ein Verriegelungselement (8), das innerhalb des Lagerraums (L) an einem der zwei Beschlagteile (2, 3) bezüglich der Verstellachse (M) radial zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition verstellbar ist, wobei die zwei Beschlagteile (2, 3) in der Entriegelungsposition relativ zueinander verschwenkbar sind und in der Verriegelungsposition drehfest miteinander verriegelt sind, und- mindestens einem innerhalb des Lagerraums (L) schwenkbar gelagerten Verstellteil (5, 6) zur Verstellung des mindestens einen Verriegelungselements (8) zwischen der Entriegelungsposition und der Verriegelungsposition.Das mindestens eine Verstellteil (4, 5) ist an einem Buchsenelement (60) der Beschlaganordnung (1) gelagert, auf das ein zur Abdichtung des Lagerraums (L) vorgesehenes Deckelelement (61), bezogen auf die Verstellachse (M), axial aufgesteckt ist.Darüber hinaus ist ein Montageverfahren für eine Beschlaganordnung (1) vorgeschlagen, die eine Buchsenbaugruppe (6) mit einem Buchsenelement (60) und einem Deckelelement (61) aufweist.
Patent DE-102019209382-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Antrieb und Antrieb
Inventor: BUDARICK MARKO
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für einen Antrieb eines Fensters oder einer Tür, wobei das Gehäuse einen Aufnahmeraum für eine Antriebseinheit des Antriebs bereitstellt, das Gehäuse aufweisend ein erstes Gehäuseteil, ein zweites Gehäuseteil und Befestigungsmittel, wobei das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil zur Bildung des Gehäuses durch die Befestigungsmittel aneinander befestigbar sind, wobei als Befestigungsmittel an einem der beiden Bauteile, erstes Gehäuseteil und zweites Gehäuseteil, zumindest eine Befestigungsaufnahme und am anderen der beiden Bauteile zumindest ein Befestigungsvorsprung angeordnet sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Antrieb eines Fensters oder einer Tür mit einer Antriebseinheit und einem Gehäuse, wobei die Antriebseinheit in einem Aufnahmeraum des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-102019209947-A1 (DE)
Title: Antriebmodul für fahrerlose Transportfahrzeuge
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (101) für ein fahrerloses Transportfahrzeug, mit mindestens einem Motorregler (103) und mindestens einem Elektromotor (105). Die Antriebsvorrichtung weist ein Gehäuse auf, in dem der mindestens eine Motorregler (103) und der mindestens eine Elektromotor (105) untergebracht sind.
Patent DE-102019211083-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Fahrzeugbatterieeinrichtung, Fahrzeugbatterieeinrichtung sowie Verfahren zur Herstellung eines Verbindungselements für eine Fahrzeugbatterieeinrichtung
Inventor: STAUDENMAIER SASCHA
IPC: H01M10/655
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (1) für eine Fahrzeugbatterieeinrichtung (2), welches zwischen einer Fahrzeugbatterie (3) und einer Kühlplatte (4) anordenbar ist, wodurch Wärme von der Fahrzeugbatterie (3) an die Kühlplatte (4) leitbar ist, mit einem Federelement (8), welches zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen der Fahrzeugbatterie (3) und der Kühlplatte (4) in einer Komprimierungsrichtung (7) komprimierbar ist, wobei das Federelement (8) eine schlaufenförmige Faltung aufweist, bei welcher benachbarte, in entgegengesetzte Richtungen offen ausgebildete Schlaufen (9) sich zumindest bereichsweise in der Komprimierungsrichtung (7) nach außen überdecken.
Patent DE-102019214091-A1 (DE)
Title: Rohrförmiger, nichtstarrer Träger für Wicklungen von Glasfasern oder ähnli-chen länglichen Faser- oder Fadenprodukten
Inventor: SCHULZ ROMAN
IPC: B65H75/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rohrförmiger, nichtstarrer Träger (1) für Wicklungen von Glasfasern oder ähnlichen länglichen Faser- oder Fadenprodukten. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Träger (1) aus einem mit einem Zugstrang (2) als Festigkeitsträger verstärkten Elastomer-Werkstoff (3) besteht, welcher zu einem schlauchartigen, formstabilen Körper geformt ist.
Patent DE-102019217069-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Temperaturdruckentlastung eines Brennstoffzellentanks
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-11-06
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Temperaturdruckentlastung eines Brennstoffzellentanks, wobei die Tankvorrichtung (1) mindestens zwei Tankbehälter (2) und eine mit den Tankbehältern (2) verbindbare Zufuhrleitung (4) umfasst. Jeder Tankbehälter (2) weist an einem Ende (20) mindestens ein Absperrventil (8) auf, welches Absperrventil (8) zwischen dem jeweiligen Tankbehälter (2) und der Zufuhrleitung (3) angeordnet ist und an einem anderen Ende (21) weist jeder Tankbehälter (2) mindestens ein Sicherungsventil (10) auf, welches andere Ende (21) des Tankbehälters (2) über das Sicherungsventil (10) und über eine Verbindungsleitung (11) mit einer Ablassleitung (12) verbunden ist. Darüber hinaus sind die Tankbehälter (2) von einem Ummantelungselement (24) umgeben, wobei in einem von dem Ummantelungselement (24) begrenzten Innenraum (240) eine Verdampfungsflüssigkeit (25) angeordnet ist.
Patent DE-102020002020-A1 (DE)
Title: Mundschutz und Atemschutzmaske mit Mehrfachschutzfunktion
Inventor: PÜTZ ALBAN
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-28
Abstract: Mundschutz und Atemschutzmaske, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine antibakterielle und keimtötende Kupferschicht ein zusätzlicher Schutz vor Erkrankungen /Ansteckungen erreicht wird.
Patent DE-102020002726-A1 (DE)
Title: Hubkolben mit Ventil
Inventor: SCHREIBER GEORG
IPC: F02B75/28
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Hubkolben (7) für eine Hubkolbenmaschine mit einer Kurbelwelle (O) oder mit einer Doppelkurbel als Motorwelle. In der Decke des Hubkolbens (7) einige Ventile (10) angebracht sind, welche jeweils mithilfe einer Feder (9) geschlossen werden. Für das Öffnen der Ventile (10) sind hydraulisch gefüllte Stößel (3) vorgesehen, welche mithilfe eines im Kurbelzapfen (1) integrierten Nockens (2) bewegt werden. Das geometrische Profil des Nockens (2) bestimmt den Öffnungs- sowie den Schließungspunkt der Ventile (10) bezüglich des Drehwinkels der Motorwelle. Bei einem 4-Takt Arbeitszyklus des Motors wird die frische Luft im Umkreis zu jeweils zweitem Unteren Totpunkt (UT) des Hubkolbens (7) durch das Einlassventil (10) eingesaugt. Eine mögliche Rückströmung des Abgases aus dem Zylinder durch das geöffnete Ventil (10) soll durch das voreilige Öffnen der Auslassventile im Zylinderkopf vermieden werden. Bei einem 2-Takt Arbeitszyklus des Motors erfolgt der Gaswechsel im Zylinder mithilfe eines Laders im Umkreis zu jedem (UT) durch das Einlassventil (10) in der Kolbendecke und gleichzeitig durch die geöffneten Auslassventile im Zylinderkopf Mithilfe des geeigneten Profils des Nockens (2) werden die Öffnungs- und Schließungspunkte für das Ventil (10) bezüglich des Drehwinkels der Motorwelle eingestellt und der Hubkolben (7) wird im 2-Takt Zyklus bei einem Kompressor eingesetzt.
Patent DE-102020004664-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Raumfilter-Anordnungen unter Verwendung von Multipasszellen und Blenden
Inventor: DU KEMING
IPC: H01S3/10
Filed: 2020-08-01
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Patentanmeldung ist es optische Anordnungen anzugeben, die es ermöglichen, multistufige Raumfilter mittels einer Multipasszelle und mindestens einer Blende auf eine effiziente, kompakte, robuste und kostengünstige Weise zu realisieren.Die Kernidee der vorliegenden Patentanmeldung besteht darin, dass eine Multipasszelle bestehend aus einer Spiegelanordnung verwendet wird. Die Krümmungen der Spiegel und die Anordnung der Spiegel werden so ausgelegt, dass ein zu filternder Laserstrahl innerhalb der Spiegelanordnung hin und her reflektiert wird und mehrere Taillen innerhalb der Multipasszelle aufweist. In der Multipasszelle wird mindestens eine Blende mit vordefinierten Öffnungen in einer vordefinierten Ebene angeordnet. Der Laserstrahl durchläuft die Blendenöffnungen. Die Öffnungen werden so ausgelegt, dass sie kleiner als die Querschnitte des zu filternden Laserstrahls aber größer als die Querschnitte eines äquivalenten Gauß'schen Strahls an den jeweiligen Positionen sind. Damit werden die Anteile des Laserstrahls, welche die Strahlqualität des Laserstrahls mindern, herausgefiltert und die Strahlqualität der Laserstrahls sukzessiv und stufenweise erhöht.
Patent DE-102020005079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Innenraumbelüftung
Inventor: BOLTZ MARKUS
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Innenraumbelüftung eines Fahrzeugs, umfassend:- Aktivieren einer Umluftfunktion der Innenraumbelüftung des Fahrzeugs, falls die Außenluftqualität einen vorgebbaren Grenzwert unterschreitet,- Ermitteln eines von dem Fahrzeug aktuell befahrenen Streckenabschnitts,- Ermitteln eines nachfolgend zu befahrenden Streckenabschnitts,- für den Fall, dass die Außenluftqualität des nachfolgend zu befahrenden Streckenabschnitts einen vorgebbaren Grenzwert überschreitet und/oder besser ist als die Außenluftqualität des aktuell befahrenen Streckenabschnitts, Ansteuerung der Innenraumbelüftung zur Erhöhung der Außenluftzufuhr in den Innenraum frühestens ab Erreichen des nachfolgend zu befahrenden Streckenabschnitts. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Fahrzeug, in das Verfahren durchgeführt wird oder eine entsprechende Vorrichtung enthalten ist.
Patent DE-102020104701-A1 (DE)
Title: Cache data location system
Inventor: VANNINEN MATTI A
IPC: G06F12/10
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein System kann eine persistente Speichervorrichtung, eine Cache-Vorrichtung mit geringer Latenz und einen flüchtigen Speicher enthalten; und ein Prozessor. Der Prozessor soll eine Datenstruktur im flüchtigen Speicher speichern, die verwendet werden kann, um eine logische Blockadresse für Zieldaten direkt an einen physischen Speicherort des Kandidaten auf dem Cache-Gerät zu übersetzen, und einen mehrstufigen Übersetzungsindex im flüchtigen Speicher zum Übersetzen der logischen Blockadresse speichern für die Zieldaten an einen erwarteten physischen Ort der Zieldaten auf dem Cache-Gerät und versuchen Sie, auf die Zieldaten an dem Kandidaten-physischen Ort zuzugreifen, der aus der direkten Cache-Adressübersetzungsdatenstruktur abgerufen wurde. Wenn sich die Zieldaten nicht an der physischen Adresse des Kandidaten befinden, greifen Sie auf die Zieldaten an dem erwarteten physischen Ort zu, der aus dem mehrstufigen Übersetzungsindex abgerufen wurde.
Patent DE-102020105524-A1 (DE)
Title: Additive Herstellungseinrichtung und Verfahren zur additiven Herstellung eines dreidimensionalen Erzeugnisses
Inventor: ODENBACH ROBERT
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine additive Herstellungseinrichtung, die zur schichtweisen Herstellung eines dreidimensionalen Erzeugnisses (21) aus einem Rohmaterial (22) nach dem Stereolithographie-Verfahren eingerichtet ist, wobei die additive Herstellungseinrichtung einen Fertigungsbehälter (12) zur Aufnahme des zu verarbeiten-den Rohmaterials (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fertigungsbehälter (12) hinsichtlich seines Aufnahmevolumens für das Rohmaterial (22) variabel verstellbar ist.
Patent DE-102020107429-A1 (DE)
Title: Bestimmung der zeitlichen Position eines Signals
Inventor: MEISSNER PAUL
IPC: H04B1/10
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer zeitlichen Position eines Empfangssignals innerhalb einer Abtastfolge wird offenbart. Das Verfahren beinhaltet ein Abtasten eines Sensors bei einer Abtastfrequenz, um die Abtastfolge zu erzeugen. Ein Matched-Filter-Satz von Matched-Filtern wird auf die Abtastfolge angewendet, um einen Matched-Filter-Korrelations-Satz von Matched-Filter-Korrelationen zu erzeugen, wobei Impulsantworten der jeweiligen Matched-Filter einem Mustersignal bei der Abtastfrequenz des Sensors entsprechen, das um eine Unterintervallverschiebung verschoben ist. Die Matched-Filter-Korrelationen werden ausgewertet, um eine Empfangssignal-Unterintervallverschiebung zu bestimmen. Die zeitliche Position des Empfangssignals innerhalb der Abtastfolge wird basierend auf zumindest der Empfangssignal-Unterintervallverschiebung bestimmt.
Patent DE-102020108393-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BERAN TOBIAS MATTHIAS
IPC: F01P7/14
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere zum Temperieren von Ladeluft (LL) für eine Verbrennungskraftmaschine (3), mit einem ein Kühlmedium (M) führenden Kreislaufsystem (4) mit einem Hochtemperatur-Kreislaufteil (4.1), einem strömungstechnisch parallel zu dem Hochtemperatur-Kreislaufteil (4.1) geschalteten Niedertemperatur-Kreislaufteil (4.2) und einem strömungstechnisch parallel zum Hochtemperatur-Kreislaufteil (4.1) geschalteten weiteren Hochtemperatur-Kreislaufteil (4.3), in welchem eine Anzahl von mit dem Kühlmedium (M) durchströmbaren und zu kühlenden Fahrzeugkomponenten (15 bis 17) angeordnet ist.
Patent DE-102020108614-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgie-Generator, Elektrochirurgiesystem und Verfahren zum Betreiben eines Elektrochirurgie-Generators
Inventor: DIJKSTRA JELLE
IPC: A61B18/14
Filed: 2020-03-27
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Elektrochirurgie-Generator (12) vorgeschlagen, der dazu konfiguriert ist, im Betrieb einen hochfrequenten Wechselstrom an ein elektrochirurgisches Instrument (14) für das Plasmaschneiden von Körpergewebe (52) abzugeben. Der Elektrochirurgie-Generator (12) hat Ausgänge (18) zum Anschließen eines elektrochirurgischen Instruments (14), um ein an die Ausgänge (18) angeschlossenes elektrochirurgisches Instrument (14) mit einem hochfrequenten Wechselstrom zu versorgen und, um eine Impedanz einer an die Ausgänge (18) angeschlossenen Last zu bestimmen. Der Elektrochirurgie-Generator (12) weist eine Impedanzbestimmungseinheit und eine Spannungserfassungseinheit (40) sowie eine Ausgangsspannungsregeleinheit (36) auf.Die Ausgangsspannungsregeleinheit (36) ist dazu ausgebildet, die Ausgangswechselspannung in Abhängigkeit von einem Ausgangsspannungsmaximalwert zu steuern, der im Betrieb in Abhängigkeit von einem Ausgangswert der Impedanzbestimmungseinheit und/oder in Abhängigkeit von einem Ausgangswert der Spannungserfassungseinheit (40) so eingestellt wird, dass der Ausgangsspannungsmaximalwert in einer Verdampfungsphase eine geringere Ausgangswechselspannung vorgibt, als in einer an die Verdampfungsphase anschießenden Zündphase.
Patent DE-102020111823-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Steuern eines Schließvorgangs eines Schließelements eines Kraftwagens
Inventor: ORLINSKIY VICTOR
IPC: E05B79/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Schließvorgangs eines Schließelements eines Kraftwagens, bei welchem das Schließelement mittels einer elektrischen Antriebseinrichtung in Abhängigkeit von einer Soll-Kennlinie gesteuert wird (V2), eine Ist-Kennlinie des Schließvorgangs aufgenommen (V3) und ausgewertet (V4) wird, wobei anhand der Ist-Kennline eine Geschwindigkeitsänderung des Schließelements während des Schließvorgangs ermittelt wird, und in Abhängigkeit von einem Vergleich der Ist-Kennline mit der Soll-Kennlinie die Soll-Kennlinie angepasst wird (V5).
Patent DE-102020114057-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Kolbenstangen
Inventor: GRAMM GERHARD
IPC: C25D17/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme und vertikalen Halterung eines nach einem Elektrolyseverfahren zu beschichtenden Gegenstands mit einem Aufnahmebereich, an welchem zumindest ein Teil des zu beschichtenden Gegenstands lagerbar ist, wobei eine Mehrzahl von elektrisch leitenden Haltekontakten in dem Aufnahmebereich angeordnet ist, welche ausgebildet sind, den zu beschichtenden Gegenstand zu halten und mit einer über die Haltekontakte anlegbaren Spannung bereitzustellen.
Patent DE-102020114434-A1 (DE)
Title: Kupplungssystem
Inventor: KURUNDKAR PRASAD
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungssystem (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend ein bevorzugt hydraulisches Ausrücksystem (4) mit einem Kupplungsausrücklager (5), wobei ein Temperatursensor (6) in oder an dem Kupplungsausrücklager (5) angeordnet ist, welcher ein elektrisches Signal bereitstellt, welches die Temperatur an oder in dem Kupplungsausrücklager (5) repräsentiert und dieses elektrische Signal an eine Steuereinheit (7) weiterleitet, wobei die Steuereinheit (7) den vom Temperatursensor (6) gemessenen Temperaturanstieg mit wenigstens einem vordefinierten Temperaturanstiegsgrenzwert vergleicht und beim Überschreiten des vordefinierten Temperaturanstiegsgrenzwerts eine Anzeigeeinrichtung (8) zur Anzeige des Überschreitens des Temperaturanstiegsgrenzwertes an einen Benutzer des Kraftfahrzeugs (3) aktiviert.
Patent DE-102020118161-A1 (DE)
Title: Gusswerkzeug-Spannvorrichtung mit einer Halb-Buchse und einer Spritzgussvorrichtung
Inventor: MURATA ATSUSHI
IPC: B29C45/64
Filed: 2020-07-09
Abstract: Eine Gusswerkzeug-Spannvorrichtung (20) umfasst eine Zugplatte (29), die unterhalb einer Druckaufnahmeplatte (22) angeordnet ist, eine bewegliche Platte (28), die oberhalb der Druckaufnahmeplatte (22) angeordnet ist und dazu gestaltet ist, durch einen Gusswerkzeugöffnungs- und Schließmechanismus (27) auf und ab bewegt zu werden, und Führungssäulen (31), die sich abwärts von der beweglichen Platte (28) erstrecken und die Druckaufnahmeplatte (22) und die Zugplatte (29) durchdringen. Die Gusswerkzeug-Spannvorrichtung (20) ist dazu ausgestaltet, Gusswerkzeuge (12), die zwischen der Druckaufnahmeplatte (22) und der beweglichen Platte (28) angeordnet sind, zu spannen. Ein Sägezahnabschnitt (36) ist an einem unteren Ende an jeder der Führungssäulen (31) ausgebildet und eine Halb-Buchse (26), die mit dem Sägezahnabschnitt (36) in Eingriff steht, ist unterhalb der Zugplatte (29) vorgesehen.