baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105099-U1 (DE)
Title: Elektrofahrradrahmen
IPC: B62M6/40
Filed: 2013-11-12
Abstract: Elektrofahrradrahmen (2) mit einer Hauptstrebe (4), einem Sattelrohr (6), oberen Hinterradstreben (8) und unteren Hinterradstreben (10) und Stützstreben (12) zwischen wenigstens der Hauptstrebe (4) und dem Sattelrohr (6) sowie einer Halterung für einen Elektromotor (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (14) an einem Motor-Haltebügel (16) montiert ist, an dem die Hauptstrebe (4) und das Sattelrohr (6) mit ihren unteren Enden unter Abstand befestigt sind; dass auf dem Motor-Haltebügel (16) zwischen dem unteren Ende (18) der Hauptstrebe (4) und dem unteren Ende (20) des Sattelrohrs (6) ein mit einem innenseitigen Durchgang (22) versehenes Verbindungsstück (24) befestigt ist, und dass der Motor-Haltebügel (16) Austrittsöffnungen (26, 28) für elektrische Zuleitungen und elektrische Ableitungen zu beziehungsweise von dem Elektromotor (14) aufweist.
Patent DE-202014003705-U1 (DE)
Title: Dose als Spender, insbesondere für Dragees, Kaugummis, Tabletten und Pillen
IPC: B65D85/60
Filed: 2014-05-02
Abstract: Behältnis für Dragees, Kaugummis, Tabletten und Pillen mit dem jedes Inhaltsstück einzeln entnommen werden kann, ohne dass der Benutzer die übrigen Inhaltsstücke berührt, dadurch gekennzeichnet, das Basisteil (3), in dem sich das Stückgut befindet, in das Basisteil (1) kongruent versenkt werden kann,
Patent DE-202014004697-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für Tablett PC 's
IPC: A47B97/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Wandhalterung für Tablett PC's dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung nur aus einem Körper besteht, welcher an der Oberseite eine horizontale Fräsung aufweist und rückseitig 2 T-Nuten besitzt.
Patent DE-202014006649-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Bedieneinheit
IPC: A47C7/62
Filed: 2014-08-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Bedieneinheit für elektronische Geräte an einer Armlehne eines Sitzmöbels, wobei die Armlehne gebildet ist aus einer gebogenen Leiste oder einem Leistenlaminat mit im Wesentlichen planparallelen Seitenflächen und die Befestigungsvorrichtung ein Halteteil für die Bedieneinheit und ein mit dem Halteteil verbundenes Klemmteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (4) beidseitig Klemmarme (5, 6) aufweist, deren Abstand gleich oder geringfügig größer ist als die Breite (B) der Armlehne (2) und die Klemmarme (5, 6) durch ein beabstandet vom Halteteil (4) angeordnetes Spannteil (7) miteinander lösbar verbindbar sind, wobei die Spannbreite (b) des Spannteils (7) kleiner oder gleich ist als die Breite der Armlehne (2) und im montierten Zustand sich das Halteteil (4) oben auf der Armlehne (2) abstützt und sich das Spannteil (7) unterhalb der Armlehne (2) befindet.
Patent DE-202014007067-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung von Rundholz, Schwarten, Spreißeln oder sonstigen Schüttgütern auf trocknungs-und agglomerationsfähige Korngröße
IPC: B02C23/38
Filed: 2014-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Zerkleinerung von Schwarten, Spreißeln, Rundholz oder sonstigen Schüttgütern und agglomerationsfähigen Stoffen wie beispielsweise Holz, Stroh, Miscanthus, etc. auf trocknungs- und agglomerationsfähige Korngröße, bestehend aus einem Beschickungsmechanismus, vorzugsweise in Gestalt einer Materialzuführungseinrichtung über welche der zu zerkleinernde Stoffstrom mittels geometrisch geformten Profilwalzen, den Einzugswalzen, welche untereinander gleich oder voneinander verschieden angeordnet sein können, eingezogen und in Richtung der Grobzerkleinerung, einem Rotor mit entlang des definierten Umfangs angeordneten Schneidwerkzeugen sowie mindestens einem Gegenmesser, geführt wird, von wo aus das vorzerkleinerte Gut mittels gravimetrischer Zuführung und/oder Tangentialbeschleunigung durch eine Grobvermahlungszone in Richtung der Feinzerkleinerungsstufe, einem Feinzerkleinerungsrotor mit entlang des äußeren Umfangs angeordneten und entlang einer Tangentialebene oder versetzt zueinander positionierten Zerkleinerungselementen zur Feinzerkleinerung gelangt und abschließend in der Feinvermahlungszone zu feinfaserigem bzw. feinkörnigem Material zerkleinert wird, bevor es durch Rotation des vorbeschriebenen Feinzerkleinerungsrotors, mittels Fliehkraft und Tangentialbeschleunigung aus der Maschine ausgeworfen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Prozess der Zerkleinerung von stückigen Materialien auf trocknungs- und agglomerationsfähige Korngröße als eine konstruktive Kombination eines Grobzerkleinerungsrotors (7) mit umlaufenden, definierten Schneidelementen, sowie mindestens einem festen Gegenmesser und der Grobvermahlungszone (9), sowie einer Schlag- und Prallzerkleinerung durch rotierende Zerkleinerungselemente des Feinzerkleinerungsrotors (5) und einer geometrisch geformten Feinvermahlungszone (8), in untereinander oder nebeneinander versetzten Zerkleinerungsstufen innerhalb des Bauraums einer einzigen, auf einem vorgegebenen Untergrund, der Maschinenstellfläche (2), montierbaren Maschine bzw. Maschinenständer (1), ohne die Notwendigkeit zusätzlicher Zerkleinerungsprozesse und nicht gravimetrischer Materialtransporteinrichtungen abgesehen von Materialabtransport- (4) und der Materialzuführungseinrichtung (3) über eine Anordnung geometrisch untereinander gleich oder voneinander verschieden geformter Profilwalzen, den Einzugswalzen (6), mit einer gemeinsamen oder Zerkleinerungsstufenspezifischen Antriebseinheit, vorzugsweise in Gestalt eines Drehstrom-Synchron- oder Asynchronmotors, und einem aufgrund der Rotation und Tangentialbeschleunigung des Feinzerkleinerungswerkzeuges unterstützten Materialauswurfes ausgeführt ist.
Patent DE-202014008683-U1 (DE)
Title: Stände zur Einzelhaltung von Schweinen oder anderen Tieren
IPC: A01K1/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Breitenverstellbarer Stand zur Einzelhaltung von Tieren insbesondere von Schweinen mit Anpassungsmöglichkeit an verschiedene Tierkörpergrößen dadurch gekennzeichnet, dass zwischen fest monierten Seitenwänden (1) im vorderen Bereich des Standes vorzugsweise im Trogbereich Profile (2), (3) mit Einsteckmöglichkeiten für versetzbare Standseitenwände (6) vorhanden sind und auf den fest montierten Seitenwänden (1) sich eine Vorrichtung zur Führung und Fixierung als drehbare Arretierungswelle (4) befindet.
Patent DE-202014104537-U1 (DE)
Title: Paneel, insbesondere Fußbodenpaneel und/oder Deckenpaneel und/oder Wandpaneel
IPC: E04F13/072
Filed: 2014-09-23
Abstract: Paneel, insbesondere Fußbodenpaneel und/oder Deckenpaneel und/oder Wandpaneel, das eine die Vorderseite bildende erste Oberfläche (1) und eine die Rückseite bildende zweite Oberfläche (2) sowie zwei gegenüberliegende Längsseitenflächen (3) und zwei gegenüberliegende Querseitenflächen (4) aufweist, die zwischen sich einen Paneelkörper (5) umschließen, wobei das Paneel eine Trägerschicht (6) und zumindest eine oberseitig auf die Trägerschicht (6) aufgebrachte Schicht (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht (6) als Stabilisierungskonstruktion ausgebildet ist und zumindest einen Hohlraum (14) und/oder, insbesondere rückseitig, wenigstens eine Aussparung (17) aufweist.
Patent DE-202015008538-U1 (DE)
Title: Computerprogramm zum Betreiben eines Generators eines Verbrennungsmotors
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Computerprogramm zum Betreiben eines Generators (485) eines Verbrennungsmotors (110), umfassend einen Computercode, der, wenn er auf einem Computer ausgeführt wird, die folgenden Schritte durchführt: – Bestimmen eines erforderlichen Werts einer Kraftstoffmenge, die in den Verbrennungsmotor (110) eingespritzt werden soll, – Prüfen, ob eine Regeneration einer mit dem Verbrennungsmotor (110) gekoppelten Nachbehandlungsvorrichtung (282, 285) aktiviert wurde, – Bestimmen eines gewünschten Werts eines eine Spannungsausgabe des Generators anzeigenden Parameters auf Basis des erforderlichen Werts der Kraftstoffmenge, wenn die Regeneration aktiviert wurde, und – Betreiben des Generators (485), um einen Spannungsausgabewert zu erzeugen, der dem bestimmten gewünschten Wert des Parameters entspricht.
Patent DE-202015104364-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für die Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums
IPC: B60Q3/02
Filed: 2015-08-18
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für die Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, die ein Lichtleitelement (1) und zumindest eine Lichtquelle (2) aufweist, wobei das Lichtleitelement (1) eine erste transparente Flüssigsilikonschicht (3) umfasst, mit der die Lichtquelle (2) verbunden ist, wobei die erste Flüssigsilikonschicht (3) an die Lichtquelle (2) angegossen ist, so dass ein von der Lichtquelle (2) abgegebenes Licht in das Lichtleitelement (1) einkoppelbar ist.
Patent DE-202016001140-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Duschkopf mit minimaler Baugröße
IPC: G05D7/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Duschkopf zur Verbindung mit einem Wasserauslauf, bestehend aus einem rohrförmigen Gehäuseteil (1), das an seinem Einlaßende ein Anschlußstück (11) zur Verbindung mit dem Wasserauslauf aufweist und an seinem auslaßseitigen Ende mit einem sich konisch erweiternden Gehäuseabschnitt (12) ausgebildet ist, und aus einem Einsatzteil (2), das im Bereich seines, bezogen auf die Wasserströmung durch den Duschkopf, stromaufwärtigen Endbereichs mit einem Außengewinde (21) versehen und damit mit wahlweiser Tiefe in ein entsprechendes Innengewinde (13) im Gehäuseteil (1) einschraubbar ist und an seinem stromabwärtigen Endbereich (22) eine radial auswärts vorspringende Umfangskante aufweist, die zusammen mit der Innenwandung des sich konisch erweiternden Gehäuseabschnitts (12) einen in Abhängigkeit von der Einschraubtiefe des Einsatzteils (2) im Gehäuseteil (1) variablen Ringspalt (16) für den Austritt eines Duschstrahls begrenzt.
Patent DE-202016007085-U1 (DE)
Title: Fugen-Profilanordnungen mit dauerhafter Abriebfestigkeit zur Abdeckung von Fugen und betriebssichere überwachungsarme Vorrichtungen zur Abdeckung derselben
IPC: E04B1/68
Filed: 2016-11-18
Abstract: Fugen-Profilanordnung mit dauerhafter Abriebfestigkeit und hoher Belastbarkeit zur Abdeckung einer Fuge (35), wie Dehnfuge, zwischen Bauwerken (36) oder Teilen derselben, welche ein strangförmiges Abdeckungsleistenprofil (7) umfasst, das mindestens zwei Abdeckungsleisten (1a, 1b, 5) aufweist, wobei zwischen zumindest zwei einander zugewandten, zueinander relativ beweglichen Seiten (12) der Abdeckungsleisten (1a, 1b, 5) zumindest teilweise ein hoch belastbarer Gleitwerkstoff (4) mit ausgezeichneter Verschleißfestigkeit und dauerhafter Formstabilität angeordnet ist, welcher mindestens ein Polyalkylenterephthalat-Derivat, insbesondere mindestens ein Polyethylenterephtalat-Derivat, enthält mit einer Dichte von 1,3 bis 1,6 g/cm3, insbesondere von 1,4 bis 1,5 g/cm3, noch mehr bevorzugt von 1,44 g/cm3, und einer Schmelztemperatur von 180 bis 320°C, insbesondere 200 bis 300°C, noch mehr bevorzugt von 245°C, und einer Wärmeformbeständigkeitstemperatur von 60 bis 90°C, vorzugsweise 60 bis 85°C, noch mehr bevorzugt von 75°C.
Patent DE-202016008551-U1 (DE)
Title: Gaszylinder
IPC: F17C1/00
Filed: 2016-08-12
Abstract: Ein Gaszylinder mit einem Außendurchmesser von 480 mm bis 520 mm und einem Fassungsvermögen im Bereich von über 350 I bis 430 I.
Patent DE-202016008721-U1 (DE)
Title: Energieabsorbierender Footballhelm
IPC: A42B3/28
Filed: 2016-11-11
Abstract: Footballhelm, umfassend:eine einstückige Außenschale, die eine Außenseite und eine Innenseite definiert, wobei die Schale enthält:einen Scheitelabschnitt, der einen oberen Bereich der Schale definiert;einen vorderen Abschnitt, der sich von dem Scheitelabschnitt allgemein nach vorne und unten erstreckt;linke und rechte Seitenabschnitte, die sich von dem Scheitelabschnitt allgemein nach unten und seitlich erstrecken, ausreichend, um ein jeweiliges linkes oder rechtes Ohr eines den Helm tragenden Footballspielers zu überdecken;einen hinteren Abschnitt, der sich von dem Scheitelabschnitt allgemein nach hinten und unten erstreckt; undeine Mehrzahl von Schlitzen, die in der Schale ausgebildet sind unddie Schale von der Außenseite zur Innenseite der Schale zumindest teilweise durchsetzen, wobei jeder Schlitz benachbart zu zumindest einem anderen Schlitz angeordnet ist, wobei jedes Paar von benachbarten Schlitzen einen energieabsorbierenden Leistenabschnitt zwischen den benachbarten Schlitzen definiert, undjeder Leistenabschnitt dazu konfiguriert ist, sich zu verformen und Energie in einem größeren Ausmaß als bei einem Fehlen des Leistenabschnitts zu absorbieren, wenn die Außenseite der Schale von einer normalen Richtung einem Stoß ausgesetzt wird.
Patent DE-202016009149-U1 (DE)
Title: Chirurgische Drehschneidwerkzeuge mit Stiftantrieb und motorisierte Handstücke
IPC: A61B17/3209
Filed: 2016-02-19
Abstract: Chirurgisches Werkzeug zur Verwendung bei der Dissektion von Knochen, Biomaterialien und/oder anderem Gewebe, wenn es mit einem Motor verbunden ist, wobei das chirurgische Werkzeug umfasst:
 eine längliche Welle (30), die gegenüberliegende erste und zweite Enden, einen Dissektionsabschnitt benachbart dem ersten Ende, einen Kopplungsabschnitt (36) benachbart dem zweiten Ende und einen Zwischenabschnitt zwischen dem Dissektions- und dem Kopplungsabschnitt definiert, wobei der Zwischenabschnitt eine Mittelachse (A) der Welle definiert;
 wobei sich der Kopplungsabschnitt (36) sich von einer ersten Position (60), die von dem zweiten Ende beabstandet ist, zu einer zweiten Position (62) am zweiten Ende erstreckt, wobei der Kopplungsabschnitt eine erste und eine zweite Zwischenkante (82d, 82e), die miteinander verbunden sind, und eine erste und eine zweite äußere Längskante (84a, 84c), die mit der ersten und der zweiten Zwischenkante verbunden sind, definiert, wobei der Kopplungsabschnitt umfasst:
 eine erste Schnittstellenstruktur (70a, 70b), mit:
 einer ersten angetriebenen Oberfläche (76a, 76b), wobei die erste angetriebene Oberfläche durch die erste Zwischenkante (82d) und die erste äußere Längskante (84c) begrenzt ist, wobei die erste angetriebenen Oberfläche (76a, 76b) gekrümmt oder krummlinig ist; und
 einer zweiten angetriebenen Oberfläche (74a, 74b), die mit der ersten angetriebenen Oberfläche verbunden ist, wobei die zweite angetriebene Oberfläche durch die zweite Zwischenkante (82e) und die zweite äußere Längskante (84a) begrenzt ist.
Patent DE-202016101022-U1 (DE)
Title: Positioniersystem
IPC: G05D3/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Positioniersystem mit einem einen Bildsensor (8) aufweisenden optischen Sensor (6), wobei mit dem optischen Sensor (6) Markierungen ortsaufgelöst erfasst werden und in Abhängigkeit hiervon Positionssignale generiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem optischen Sensor (6) eine IO-Link-Schnittstelle (11) integriert ist.
Patent DE-202016102080-U1 (DE)
Title: Untertasse mit integriertem Abfallbehälter
IPC: B65F1/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Untertasse (3) für einen Tassensatz (1), bestehend aus einer Obertasse (2) und einer Untertasse (3), insbesondere für ein Kaffee- oder Teegeschirr, gekennzeichnet durch einen integrierten Abfallbehälter (4).
Patent DE-202016102629-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor zur Bestimmung der Permittivitätsverteilung in einem Objekt
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-05-18
Abstract: Kapazitiver Sensor (10) zur Bestimmung der Permittivitätsverteilung in einem Objekt (12), wobei der Sensor (10) mehrere Elektroden (14a–d) zur Anbringung an dem Objekt (12), eine mit den Elektroden (14a–d) verbindbare Messeinheit (18, 26) mit mindestens einer astabilen Kippstufe (18a–d) zur Messung von Kapazitäten zwischen Elektroden (14a–d) und eine Auswertungseinheit (24) aufweist, um aus den gemessenen Kapazitäten die Permittivitätsverteilung zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinheit (18, 26) mindestens einen Schalter (26a–d) aufweist, um eine Elektrode (14a–d) wahlweise mit Masse, einer Versorgungsspannung (V0) oder der astabilen Kippstufe (18a–d) zu verbinden.
Patent DE-202017003105-U1 (DE)
Title: Filterelement für Dunstabzugshaube
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-06-13
Abstract: Filterelement für eine Dunstabzugshaube, das eine Filtermatte mit zumindest einer Filterlage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterlage aus einem Kunststoffmaterial besteht und Öffnungen aufweist, deren Größe fixiert ist, wobei die Filtermatte durch jeweils eine im wesentlichen flächenparallel zur Filtermatte und in Luftdurchströmrichtung vor und hinter der Filtermatte angeordnete Decklage eingefasst ist, welche zumindest teilweise luftdurchlässig sind.
Patent DE-202017004962-U1 (DE)
Title: Spiegel-Solarempfänger-Anlage
IPC: F24S23/71
Filed: 2017-09-23
Abstract: Spiegel-Solarempfänger-Anlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtkonstruktion auf einem drehbaren Gestell (1) mit Stellmotor (2) gelagert ist.
Patent DE-202017101989-U1 (DE)
Title: Trinkvorrichtung
IPC: B65D41/26
Filed: 2017-04-04
Abstract: Trinkvorrichtung, anpassbar an Behälter beinhaltend Trinkflüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkvorrichtung einen röhrenförmigen Körper aus Glasmaterial oder Keramikmaterial umfasst, welcher für den Konsumenten normale Abmessungen eines Halses eines Glasbehälters aufweist, und an dem oberen Teil mit einer abgerundeten Kante versehen ist, welche von dem röhrenförmigen Körper nach außen hervorsteht, wobei der untere Teil fest innerhalb eines kreisförmigen Befestigungsmittels eines röhrenförmigen Körpers angebracht ist, welcher an seinem unteren Teil mit Befestigungsmitteln zu dem Außenumfang eines Verteilungsendes eines Behälters versehen ist, welcher Trinkflüssigkeiten beinhaltet, sodass die Flüssigkeit ohne Flüssigkeitsschwund von dem Behälter zu dem Konsumenten durch den röhrenförmigen Körper aus Glasmaterial oder Keramikmaterial laufen kann.
Patent DE-202017102077-U1 (DE)
Title: Den Auftrieb eines Gases nutzende Antriebsvorrichtung
IPC: F03B17/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Den Auftrieb eines Gases in einem flüssigen Medium nutzende Antriebsvorrichtung (1), umfassend eine von einer Haube überdeckte Flüssigkeitssäule, wobei die Haube zumindest bis unterhalb des Flüssigkeitsspiegels (5) der Flüssigkeitssäule (6) reicht, ein auf einer um eine horizontale Drehachse gelagertes, innerhalb der Flüssigkeitssäule (6) angeordnetes Turbinenrad (7) mit einer Mehrzahl von in Rotationsrichtung hintereinander angeordneten und in radialer Richtung offenen Gasauffangkammern (17) und umfassend eine Gaszuführeinrichtung (15, 16) zum Zuführen von Gas in die Flüssigkeitssäule (6) mit einem unterhalb des Turbinenrades (7) angeordneten Gasaustritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (1) wenigstens eine zweite Flüssigkeitssäule (21), ein innerhalb dieser Flüssigkeitssäule (21) angeordnetes zweites Turbinenrad (7), sitzend auf einer um eine horizontale Drehachse gelagerten Antriebswelle (8), mit einer Mehrzahl von in Rotationsrichtung hintereinander angeordneten und in radialer Richtung offene Gasauffangkammern und mit einer Gaszufuhr zum Zuführen von Gas in die zweite Flüssigkeitssäule (21), welche Gaszufuhr einen unterhalb des in dieser Flüssigkeitssäule (21) angeordneten Turbinenrades (20) angeordneten Gasaustritt aufweist, wobei die Gaszufuhr in die zweite Flüssigkeitssäule (21) durch das aus der ersten Flüssigkeitssäule (6) austretende Gas gespeist ist.
Patent DE-202017103063-U1 (DE)
Title: Bordwandschutzeinheit für ein Fahrzeug
IPC: B63B59/02
Filed: 2017-05-21
Abstract: Bordwandschutzeinheit (2, 3) für ein Wasserfahrzeug (1) mit einem Fluidgefäß (9), welches einen befüllten und einen entleerten Zustand annehmen kann, gekennzeichnet durch zumindest eine Fluidzufuhreinrichtung (4), welche über eine Fluidleitung (12) mit dem Fluidgefäß (9) in Verbindung steht; und zumindest eine Steuereinrichtung (15), welche die Fluidzufuhreinrichtung (4) derart steuern kann, das Fluid dem Fluidgefäß (9) zuzuführen oder zu entnehmen.
Patent DE-202018003487-U1 (DE)
Title: Ausrüstungsgegenstand für Fahrzeuge, insbesondere Aufstiegshilfe für Pferdetransportfahrzeuge
IPC: B60R3/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Ausrüstungsgegenstand (1) für Fahrzeuge, insbesondere als klappbare Aufstiegshilfe ausgebildeter Ausrüstungsgegenstand (1) für Pferdetransportfahrzeuge wie Pferdeanhänger, mit einer eine Sitz- und Auftrittsfläche aufweisenden Schwenkplatte (3), die mit Befestigungsansätzen (4) versehen ist zur schwenkbaren Verbindung mit fahrzeugseitigen Halterungen (6), dadurch gekennzeichnet, dass mit Lageabstand zur Schwenkplatte (3) eine weitere mit der Schwenkplatte (3) verbundene Trittstufe (9) vorgesehen ist, die sich im ausgeklappten Zustand der Schwenkplatte (3) mit Höhenabstand unterhalb der Schwenkplatte (3) und die sich im eingeklappten Zustand der Schwenkplatte (3) mit einem horizontalen Lageabstand vor der Schwenkplatte (3) erstreckt.
Patent DE-202018004917-U1 (DE)
Title: Nachhaltige Verpackung für Gemüse insbesondere für Tomaten
IPC: B65D85/34
Filed: 2018-10-23
Abstract: Verpackung für Gemüse, insbesondere Tomaten, umfassend eine selbsttragende Schachtel aus Pappkarton mit ausgestanzten Sichtfenstern und Verschlusslasche, lebensmittelunbedenklich und ganz ohne Kunststoff, Plastik, Folien o.ä..
Patent DE-202018005116-U1 (DE)
Title: Sonnenuhr
IPC: G04B49/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Sonnenuhr, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitanzeige der Sonnenuhr mit dem zirkadianen Rhythmus des Menschen oder eines anderen Lebewesens in Verbindung gebracht wird.
Patent DE-202018006276-U1 (DE)
Title: Fräsmeißel
IPC: E21C35/18
Filed: 2018-04-17
Abstract: Fräsmeißel, insbesondere einen Rundschaftmeißel mit einem Meißelkopf (40) der als Schneidelement eine Meißelspitze (30) aus Hartwerkstoff aufweist, wobei weiterhin ein Meißelschaft (10) vorgesehen ist, der mittelbar oder unmittelbar an den Meißelkopf (40) angekoppelt, ist wobei eine Verschleißschutzscheibe (20) vorgesehen ist, die mit einer Durchbrechung, insbesondere einer Bohrung auf den Meißelschaft (10) aufgeschoben ist, wobei die Verschleißschutzscheibe (20) auf ihrer dem Meißelkopf (40) zugewandten Seite eine Gegenfläche (23) aufweist, die dazu ausgebildet ist, an einer Auflagefläche (41) des Meißelkopfs (40) zur Anlage zu kommen, wobei die Verschließschutzscheibe (20) der Gegenfläche (23) abgewandt eine unterseitige Stützfläche (21) aufweist, die vozugsweise parallel zu der Gegenfläche (23) ist und wobei zwischen der Gegenfläche (23) und der Stützfläche (21) eine Scheibendicke (d) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des im Bereich der Durchbrechung (25) angeordneten Durchmessers des Meißelschafts (10) zu der Scheibendicke (d) im Bereich zwischen 1,5 und 3,75, vorzugsweise im Bereich zwischen 2 und 3 beträgt.
Patent DE-202018006757-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
IPC: F25B30/00
Filed: 2018-02-07
Abstract: Wärmepumpenanlage, umfassend eine Wärmepumpe (1) und eine Wärmesenke (2), wobei die Wärmepumpe (1) in einer ersten, als Normalbetrieb bezeichneten Betriebsart zur Zuführung von Umgebungswärme an die Wärmesenke (2) und ein von der Wärmepumpe (1) mit Wärme beladbarer Pufferspeicher (3) in einer zweiten, als Abtaubetrieb bezeichneten Betriebsart zur Zuführung von Wärme an die Wärmepumpe (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pufferspeicher (3) in der Wärmepumpe (1) integriert ausgebildet ist.
Patent DE-202018102572-U1 (DE)
Title: Multifunktionsfahrzeuginnenleuchte mit umschaltbarem Strahlmuster und veränderbarer Farbe
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Leuchtenbaugruppe zum Abstrahlen von Licht in einen Innenraum eines Fahrzeugs, umfassend:eine Lichtquelle, die fähig ist, Licht von mehr als einer Farbe abzustrahlen;eine optische Vorrichtung in optischer Beziehung zur Lichtquelle, derart, dass das Licht durch die optische Vorrichtung hindurch oder innerhalb derselben durchgelassen wird;wobei die Lichtquelle eine erste Position relativ zur optischen Vorrichtung aufweist, derart, dass das Licht, das durch die optische Vorrichtung oder innerhalb derselben durchgelassen wird, die optische Vorrichtung mit einem ersten Strahlmuster verlässt; unddie Lichtquelle eine zweite Position relativ zur optischen Vorrichtung aufweist, derart, dass das Licht, das durch die optische Vorrichtung oder innerhalb derselben durchgelassen wird, die optische Vorrichtung mit einem zweiten Strahlmuster verlässt.