baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-268521-A1 (DD)
Title: Passiver messwertgeber mit mechanisch-dynamischem messwertaufnehmer
Inventor: BAUMANN WERNER
IPC: G01D5/20
Filed: 1988-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen passiven Messwertgeber mit mechanisch-dynamischem Messwertaufnehmer zur Erfassung nichtelektrischer Groessen zur Ausloesung von Schaltvorgaengen bei automatischen Vorrichtungen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung zu schaffen, die es ermoeglicht, die kinetische Energie von Zugfedern direkt als elektrischen Messwert zu erfassen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass eine Zugfeder, welche einseitig isoliert, zur Kraftschlussverbindung zwischen zwei Bolzen angeordnet ist, axial durch eine eisenlose Primaerspule fuehrt, wodurch in der Zugfeder als Sekundaerwicklung eine der Federbelastung analoge Messspannung induziert wird. Fig. 1
Patent DD-270511-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur automatischen sortierung und speicherung von flachen, vornehmlich runden teilen
Inventor: HAHN JOACHIM
IPC: B65G47/14
Filed: 1988-04-08
Abstract: Die Vorrichtung zur automatischen Sortierung und Speicherung von flachen, vornehmlich runden Teilen, z. B. Radialwellendichtringen, bezieht sich auf die Zusammenstellung von Teilestapeln in Kassetten eines Kassettenumlaufsystems. Die Erfindung geht von einer Vereinzelung mit handelsueblicher Technik und Zufuehrung zu einer Dosierstrecke aus. Die Lagezuordnung im Teilestapel wird durch Zusammenwirken von kontinuierlichem oder schrittweisem Vorschub des Kassettenumlaufsystems, der Schraegstellung der Kassetten zur Waagerechten und dem Teileschieber erreicht. Ein Kippschutz verhindert das Abrollen der Teile. Die gebildeten Teilestapel sind von Hand oder mittels Handhabetechnik zu entnehmen und koennen der weiteren Verarbeitung, z. B. Verpackung zugefuehrt werden. Fig. 1
Patent DD-270659-A1 (DD)
Title: Oelabflusseinrichtung fuer oelauffangwannen
Inventor: NUMRICH JOHANN
IPC: B65D90/24
Filed: 1988-04-21
Abstract: Mit der Oelabflusseinrichtung fuer Oelauffangwannen soll insbesondere bei Transformatoren von Tagebaugrossgeraeten und ortsveraenderlichen Anlagen mit betriebsbedingter starker Verschmutzung eine Gewaehr geschaffen werden, damit im Havariefall austretendes Oel zur Verringerung der Brandgefahr schnell und sicher abfliessen kann. Dazu ist die Oelauffangwanne mit einer kesselartigen Vertiefung versehen und dass Abflussrohr so durch deren Boden gefuehrt, dass es noch aus diesem herausragt. Die Einlaufoeffnung des Oelabflussrohres ist konisch ausgebildet und weist als Verschluss eine nichtbrennbare Hohlkugel auf, zu deren vertikaler Fuehrung ein Oeldurchlaessiger Kaefig mit Spitzdach angeordnet ist. Zur Vermeidung des Festsaugens der Hohlkugel ist das Oelabflussrohr unterhalb der Oelauffangwanne mit einem Belueftungsrohrstueck versehen, in dem eine Verschlusskugel und ein Begrenzungssieb angeordnet sind. Fig. 2
Patent DD-273878-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur beseitigung von havarien an rohrleitungen
Inventor: KUHFUS HEINZ
IPC: F16L55/18
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung "Vorrichtung zur Beseitigung von Havarien an Rohrleitungen" findet Anwendung an Rohrleitungen aller Nennweiten sowie verschiedenen Werkstoffen auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft und Entwaesserungs- sowie Transportsysteme fuer Fluessigkeiten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Rohrleitung freigelegt und die defekte Stelle herausgeschnitten wird. Die Spannflansche sowie die Dichtringe werden beiderseitig aufgezogen und die Dichthuelse wird ueber die defekte Stelle geschoben. Mittels der Spannschrauben werden die Spannflansche angezogen. Dadurch werden die Dichtringe zwischen Spannflansch und Dichthuelse verpresst und die defekte Stelle abgedichtet. Fig. 1
Patent DD-274778-A1 (DD)
Title: Greifkopf an einem manipulator oder industrieroboter als elektromagnetische halterung mit pneumatischen sensormechanismus
Inventor: DUFT GERD
IPC: B25J15/00
Filed: 1988-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifkopf an einem Manipulator oder Industrieroboter mit pneumatischem Sensormechanismus. Der Greifkopf besteht aus einem U-foermigen Magnettraeger der an den abgebogenen Enden Magnete traegt und auf der Innenseite einen Zylinder als pneumatischen Sensor aufweist und auf der anderen Seite eine Greiferhalterung. Fig. 1
Patent DD-275310-A1 (DD)
Title: Kontaktthermometer mit queksilberfuellung
Inventor: MANEGOLD BRUNO
IPC: G01K5/16
Filed: 1988-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktthermometer mit Quecksilberfuellung, bei dem der elektrische Schaltvorgang durch das Eintauchen eines Drahtes in das Quecksilber ausgeloest wird. Ziel der Erfindung ist, die Nachteile der bekannten Kontaktthermometer, die durch ein Abreissen der Quecksilbersaeule entstehen, zu vermeiden. Erfindungsgemaess laesst sich eine durch mechanische Einwirkungen erfolgte Trennung der Quecksilbersaeule beseitigen, wenn das Gasmedium im trennenden Zwischenraum abfliessen kann. Das wird erreicht durch eine spezielle Gestaltung des Querschnittes des Kontaktdrahtes, wodurch sich aufgrund der Oberflaechenspannung des Quecksilbers axial am Kontaktdraht Gaskanaele einstellen, die nicht vom Quecksilber ausgefuellt werden. Die Kanaele koennen roehren-, kerb- oder schlitzfoermig sein. Fig. 2
Patent DD-278869-A1 (DD)
Title: Konduktometrischer biosensor fuer den einsatz in organischen loesungsmitteln
Inventor: SPOHN UVE
IPC: G01N27/07
Filed: 1988-12-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein konduktometrischer Biosensor fuer den Einsatz in organischen Loesungsmitteln. Ihr Ziel ist ein Sensor fuer die quantitative Bestimmung von in organischen Loesungsmitteln geloesten oder solubilisierten Substanzen mit vergleichsweise geringem apparativen, zeitlichen und Chemikalienaufwand. Erfindungsgemaess besteht der konduktometrische Biosensor aus einem fuer die zu bestimmende Substanz permeablen Stuetzsystem und einem Signaltransduktor, zwischen denen eine duenne, aus einer in der Probenloesung nicht loeslichen und den Biokatalysator enthaltenden lyotropen Mesophase bestehende Katalysatorschicht gelagert ist. Zur Herstellung der Katalysatorschicht werden in einer aus einem ternaeren oder pseudoternaeren System des Typs Tensid/organisches Loesungsmittel/Wasser bestehenden lyotropen Mesophase als Biokatalysator dienende Enzyme, Synzyme, enzymmarkierte Proteine, Mikroorganismen, Zellorganellen, tierische und pflanzliche Zellen solubilisiert. Die zu bestimmende, in der Probenloesung geloesten oder solubilisierten Substanzen diffundieren, ueber das permeable Stuetzsystem in die Katalysatorschicht, in der die biokatalysierte Bestimmungsreaktion ablaeuft und die dabei verursachte Aenderung der elektrischen Leitfaehigkeit gemessen wird.
Patent DD-279343-A1 (DD)
Title: Ausschalteinrichtung fuer hochspannungsleistungsschalter
Inventor: WOLDMANN GERD
IPC: H01H3/30
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausschalteinrichtung fuer einen Federkraftspeicherantrieb zur Betaetigung fuer Hochspannungsleistungsschalter. Die Ausschalteinrichtung, die aus zwei Federsystemen besteht, ist derart ausgebildet, dass ein Federsystem waehrend des gesamten Schalthubes und ein zweites Federsystem nur in der Beschleunigungsphase wirkt und der Federteller des zweiten Federsystems ueber einen Freilauf mit einem durch das erste Federsystem in der Daempfungsphase beaufschlagbaren und dessen Bewegungsrichtung umlenkendes Hebelsystem verbunden ist, sowie in der Schalterausstellung die Verbindung Hebelsystem - Freilauf - Federteller als ein selbstsicherndes, verklinktes, die Lage des Federtellers geringfuegig vor Schaltereinendstellung positionierendes Ueber-Totpunkt-Gelenk ausgebildet ist. Dadurch kann auf eine Bremsanordnung verzichtet und eine zugehoerige Einschalteinrichtung mit geringerem Energieaufkommen dimensioniert werden. Fig. 1
Patent DD-279289-A1 (DD)
Title: Einrichtung und verfahren zum ausrichten von maschinenteilen
Inventor: BIRKE WERNER
IPC: F01D25/28
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung und ein Verfahren zum Ausrichten von Maschinenteilen, insbesondere der, die auf die Turbinenausrichtung infolge Langzeitverformungen von Stahlbetonfundamenten und Grundplatten Auswirkungen zeigen. Dabei steht das Ziel, das Ausrichten neuer Maschinenteile auf vorhandenen Grundplatten, z. B. im Rahmen von Rekonstruktionsprozessen vornehmen zu koennen. Aufgabe ist es, eine Einrichtung und ein Verfahren unter Verwendung dieser Einrichtung insbesondere fuer thermische Maschinen zu entwickeln, wobei mit Hilfe von einstellbaren und verschiebbaren Stuetzelementen gedraengter Bauart eine schnelle sowie einfache Montage zur Korrektur der Hoehen- und Neigungsabweichungen von Gehaeuseauflagerungen ermoeglicht werden. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass der Gehaeusefuss eine oder mehrere unter dem Winkel "f" geneigte zylindrische Segmentnuten aufweist, in die drehbewegliche Keilsegmente mit teilzylindrischen, ineinander passenden Keilflaechen sowie parallelen Auflageflaechen zur Grundplatte angeordnet sind und dass nach Entfernen der Verschlussschrauben, Loesen der Befestigungsschrauben und Montage einer Kraftmessdose in der Gewindebohrung das Keilsegment entlastet ist und mittels Stellschrauben in beiden Richtungen verschoben werden kann. Fig. 2
Patent DE-10001521-A1 (DE)
Title: Molten polymer melt spinning assembly has a distribution pipe system to the spinning beams within a heating chamber to maintain a molten polymer temp during distribution independent of the spinneret spinning temp
Inventor: BORN HILMAR
IPC: D01D1/09
Filed: 2000-01-15
Abstract: The melt spinning assembly has a distribution pipe system (8) for the molten polymer in a heating chamber (7). The heating chamber (7) has an inlet opening (13) for the molten polymer feed channel (2). The heating chamber (7) is parallel to the extrusion spinning beams, with an outlet opening (14) for each, to take the distribution pipe (9) to the distribution pump (4) at the spinning beam (3).  The heating chamber (7) is at a profiled steel carrier (10), as a component of the machine frame to support the spinning beams. The profiled steel carrier (10) is formed by a side plate (12) and two end plates to the heating chamber (7). The entry opening (13) is in the steel carrier (10) and the outlet opening (14) is in the side plate (12). The heating chamber (7) is connected to a heating medium circuit, so that the medium heats the distribution pipe system (8). The outer wall of the heating chamber (7) is at least partially covered by an insulation (21).
Patent DE-10002603-A1 (DE)
Title: Blue food composition useful as a spread comprises a blue food color, water, sugar, tartaric acid, flour, flavor/flavor enhancer and sunflower oil
Inventor: HOMBERG DIETMAR
IPC: A23L35/00
Filed: 2000-01-21
Abstract: Composition comprising a blue food color, water, sugar, tartaric acid, flour, flavor/flavor enhancer and sunflower oil is new.
Patent DE-10006999-A1 (DE)
Title: Shopping trolley with child seat, with seat arranged so that tWO2001 trolleys can conveniently be pushed into each other
Inventor: BOXLER OLIVER
IPC: B62B3/14
Filed: 2000-02-16
Abstract: The shopping trolley (1, 1') has a chassis (2), a handle (8) and a basket (9) on supports (6) at the sides (7) of the trolley. it includes a child seat (17) in front of and/or below the basket. The seat is a component of a receiving device (16) arranged so that when tWO2001 trolleys are pushed into each other, at least the front area of the receiving device of the pushed-in trolley is below the basket of the pushed-into trolley.
Patent DE-10016003-A1 (DE)
Title: Wall seal for window or door frame in building has seal profile fitting between frame and opening in wall and retained by anchoring formations on profile and frame
Inventor: HEUSER VOLKMAR
IPC: E06B1/62
Filed: 2000-03-31
Abstract: The wall seal for a window or door frame in a building has a seal profile (10) to cover the gap (4). The profile has individual cavities (33) and edge formations (11,13) engaging corresponding formations (9,14) on the window or door frame so that the profile seal is installed across the plane of the window frame.
Patent DE-10019002-A1 (DE)
Title: Automatic control of a road vehicle wing mirror to a stored position using pulsed motor drive
Inventor: HELLWIG HANS-PETER
IPC: G05B19/40
Filed: 2000-04-17
Abstract: The control of two motors (12,14) used to position such as a road vehicle wing mirror is based upon alternate application of pulsed drive signals. The initial setting is produced manually (2) stored in memory and is accessed when a memory switch is operated. This allows the mirror to move along a defined path.
Patent DE-10019130-A1 (DE)
Title: Load current requirement detection and compensation method detects current peaks for temporary switching in of auxiliary electrical energy source
Inventor: SCHREIER FRANZ
IPC: H02J3/28
Filed: 2000-04-18
Abstract: The current requirement detection and compensation method has the measured current requirement compared with a given reference value for detection of a current peak, initiating temporary switching in of an auxiliary electrical energy source, e.g. a back-up current supply, for covering the peak current requirement.
Patent DE-10019211-A1 (DE)
Title: Absorbent structure for cleaning surfaces comprises a pocket or bag accommodating chips or strips of highly absorbent material
Inventor: KRESSE FRANZ
IPC: A47L13/58
Filed: 2000-04-18
Abstract: The absorbent structure for cleaning surfaces comprises a pocket or bag (7) accommodating chips (1) or strips of highly absorbent material.
Patent DE-10019426-A1 (DE)
Title: Process for heating a glass part used in the production of lamps comprises moving the glass part into a heating position, heating along the whole periphery of the part, and removing from the heating position
Inventor: LECKERT JOERG
IPC: H01K3/26
Filed: 2000-04-19
Abstract: Process for heating a glass part comprises moving the glass part into a heating position; heating along the whole periphery of the part; and removing from the heating position.  An Independent claim is also included for a device for heating a glass part comprising a burner body.  Preferred Features: The burner body can be moved, especially rotated, and has the contour of a half shell. The body consists of two or more half shell segments.
Patent DE-10022761-A1 (DE)
Title: Arrangement for electrical energy storage has asymmetrical three-level d.c. chopper with three connections A,B and C with different voltages between connections A, B and between B, C
Inventor: DOHT HANS-CHRISTIAN
IPC: H02J15/00
Filed: 2000-05-10
Abstract: The arrangement has an electrical energy storage device with a current source characteristic for connection to a temperature electrical storage device via an electrical current converter, that is a three-level d.c. chopper (DCC) with three connections A,B and C and different voltages between connections A and B and between B and C. The storage device with a current source characteristic can be an inductance or a superconducting magnetic device.
Patent DE-10025617-A1 (DE)
Title: Electrical overload circuit breaker switch has movable contact operated linearly by actuator
Inventor: KUBOYAMA KATSUNORI
IPC: H01H71/24
Filed: 2000-05-24
Abstract: The electrical overload switch has a pair of fixed contact shoes (2,3)and between them is a movable contact (4). The contact is moved by a mechanism (8) that is released when the current exceeds a set level to open the contacts. The actuator has a rod (27) that moves linearly, operating through a contact shoe (6) to connect with the movable contact.
Patent DE-10026170-A1 (DE)
Inventor: SCHMELZEISEN-REDEKER GUENTHER
IPC: A61B5/15
Filed: 2000-05-26
Abstract: System for withdrawing body fluid from a body part (100) in particular the finger pad, comprising a compression unit that can be deformed when the body part is pressed against it and increases the internal pressure in a region of the body part, and a withdrawal device (110). Deformation of the compression unit partially converts the primary pressing movement into a secondary movement which leads to an increase in the internal pressure in a region of the body part. The invention also comprises a system for stimulating the outflow of body fluid using a deformable compression unit. <IMAGE>
Patent DE-10028158-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für die Schätzung von Luftstrom und EGR-Strom
Inventor: KOTWICKI ALLAN JOSEPH
IPC: F02D21/08
Filed: 2000-06-07
Abstract: Ein Abgasrückführungssystem führt Abgas von einem Auspuffkrümmer zu einem Ansaugkrümmer eines Innenverbrennungsmotors. Die Abgase fließen vom Auspuffkrümmer zunächst durch ein Stromsteuerventil und dann durch eine Meßöffnung, bevor sie in den Ansaugkrümmer einfließen. Der Druck stromauf der Öffnung wird stromab der Öffnung zusammen mit Korrekturdruckwerten genutzt, um den Abgasstrom zu messen und zu steuern. Des weiteren wird der Krümmerdruck aufgrund des stromab gelegenen Druckes bestimmt und wird verbunden mit dem gemessenen Abgasstrom genutzt, um eine Zylinderluftfüllmenge zu berechnen.
Patent DE-10029634-A1 (DE)
Title: Maintenance control method for vehicle, involves resetting control signal secured with access codes in memory, after exchange of worn component or medium
Inventor: OBERG JOACHIM
IPC: F02B77/08
Filed: 2000-06-15
Abstract: A controller compares the measured parameters of vehicle components such as disk, oil, with the stored characteristic parameter and outputs signal indicating maintenance, when deviation is judged. The signal is secured using access codes and stored in memory and is reset after exchange of the worn component.
Patent DE-10030414-A1 (DE)
Title: Pliers has thumb-operated operating element adjustable on second pliers part and connected to locking element through rotatably fixed unlocking element to lock opening width of mouth
Inventor: BLUDSZUS LOTHAR
IPC: B25B7/10
Filed: 2000-06-21
Abstract: The pliers have an adjustable width of mouth and open against spring force. The operating element (37) which is operated by the thumb of the hand holding the pliers through the operating surface (39) against the engagement direction of the remaining four fingers is set displaceable on the second pliers part and is connected through a rotatably fixed unlocking rail (34) to the locking element (30) set in the intersection point. Opening the two pliers parts (1, 20) and locking the opened mouth is through a spring (13) acting on the rotatably fixed connecting rail (45).
Patent DE-10033555-A1 (DE)
Title: Merchandise security tag has printed circuit magnets is cheap disposable difficult to circumvent
Inventor: SIEGEL GEORG
IPC: G08B13/24
Filed: 2000-07-11
Abstract: A merchandise security tag has a mount (7) with metal element and oppositely polarised flexible printed circuit, chemically or vapour deposited magnetic layers (5,6) designed to resonate at 58 kHz.
Patent DE-10035540-A1 (DE)
Inventor: CALDEWEY UWE
IPC: H02P25/08
Filed: 2000-07-21
Abstract: The invention relates to a method for controlling a reluctance motor comprising a rotor (1) and a stator (10) which is provided with individual stator coils (22). A predefined current flows in the coils (22) according to the load of the motor. The invention also relates to a reluctance motor. The aim of the invention is to advantageously improve a method or a reluctance motor, especially with respect to control. Different control methods are applied according to the number of revolutions of the rotor (1). A fixed rotary field is provided when the number of revolutions is small. The gaps (4) between the wing-like rotor segments (3) are filled for producing a cylinder body.
Patent DE-10039448-A1 (DE)
Title: Augenspülvorrichtung
Inventor: BENZINGER KURT
IPC: A61F9/00
Filed: 2000-08-11
Abstract: Zum Spülen eines Auges ist eine Augenspülvorrichtung vorgesehen, die mit einem Spülflüssigkeit enthaltenden Behälter zu einem Augenspülgerät vereinigt werden kann. Die Augenspülvorrichtung hat ein Augenkörbchen, das einen zum Aufsetzen auf das zu spülende Auge ausgebildeten Ring aufweist, der von mehreren Armen gehalten ist, eine unterhalb der Oberkante des Ringes liegende Austrittsöffnung für die Spülflüssigkeit und ein die Austrittsöffnung speisendes Rohr, das starr ist und an seinem der Austrittsöffnung abgewandten Ende eine Spitze aufweist, mit der ein Verschlußstopfen des Behälters durchstoßen werden kann.
Patent DE-10044658-A1 (DE)
Title: System and environmental conditions monitoring and registering device has communications units for coupling stationary control centre to mobile or stationary devices allowing remote monitoring
Inventor: ZETTL MIRKO
IPC: G08C17/02
Filed: 2000-09-06
Abstract: The device uses a data coupling between a stationary control centre (1) with control and monitoring software and a communication unit (2.1) coupled to one or mobile or stationary devices via a second communication unit (2.2), a central controller (3) providing overall control of the system for maintaining the basic functions. A data unit (4) provides detection, archiving and evaluation of measured values and an identification unit (6) provides identification of individuals or groups or people.
Patent DE-10046723-A1 (DE)
Title: Door positioning device for holding a motor vehicle door in various opening positions comprises a cylinder having a turning sash provided with a check valve having a high opening pressure and a check valve having a low opening pressure
Inventor: GRUNAU ARBOGAST
IPC: E05D11/10
Filed: 2000-09-21
Abstract: Door positioning device arranged between a door and a door frame comprises a cylinder (1) in which a turning sash (2) is rotatably arranged. Pressure chambers are defined by a leaf (4, 5) of the turning sash and a separating wall of the cylinder engaging in between. The turning sash is provided with a check valve having a high opening pressure (step valve (14, 15) and a check valve (16, 17) having a low opening pressure. The check valve with the high opening pressure blocks one pressure chamber defined by the leaf and the check valve with the low opening pressure blocks the other pressure chamber defined the leaf.  Preferred Features: The axis of rotation (3) of the turning sash coincides with the axis of rotation of the door.
Patent DE-10047112-A1 (DE)
Title: Method, computer system, computer program, web server and user host for playing adverts on web pages in which an advertisement is downloaded in addition to the requested page and is toggled between by mouse clicking
Inventor: WIEMANN MATTHIAS
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-09-22
Abstract: Method in which when a user browser requests a web- page from a web-address, then in addition to the requested first file (9) or web page, a second none requested web page, in particular an advertisement, is also downloaded. One of the web pages is visible in a first client window, while the second is not visible. Mouse clicking activates one or other of the windows, so that only one window is visible at a time.  The invention also relates to a computer system, for blending in of advertising web pages, a program product and a web server and a user host relating for use with the computer program.
Patent DE-10062181-A1 (DE)
Inventor: STRASBERGER WALTER
IPC: C08L83/07
Filed: 2000-12-14
Abstract: Compositions prepared by mixing(A) 50-90 wt % of organopolysiloxane having a viscosity of from 50 to 100.106 mm2/s at 25° C.,(B) 10-50 wt % of a metal oxide from the group consisting of titanium oxide, zirconium dioxide, zinc oxide, cerium(III) and cerium(IV) oxide,(C) 0.3-5 wt % of organosilicon compound containing basic nitrogen bound to silicon via carbon,(D) 0.05-0.5 wt % of platinum calculated as the element, in the form of a bis(alkynyl)platinum complex which additionally includes donor ligands, and(E) from 0 to 5 wt %, preferably 0 wt %, of further components, the sum of the percentages chosen within each of the ranges specified under (A) to (E) being 100 wt %, and the wt % in each case being based on the total weight of the additive, are highly suitable as additives to crosslinkable organosilicon compositions, providing one or more of improved tracking resistance, high arc resistance, and decreased flammability.