baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011014560-A1 (DE)
Title: Effiziente Technik zum Erreichen von Nachweisbarkeit und Widerstandsfähigkeit gegen DoS-Angriffe in drahtlosen Netzen
Inventor: BELLUR BHARGAV R
IPC: H04W4/46
Filed: 2011-03-21
Abstract: Eine recheneffiziente Nachrichtenüberprüfungsstrategie, die Nachweisbarkeit und Widerstandsfähigkeit gegen Rechendienstverweigerungsangriffe in Verbindung mit einem Sendungsauthentifizierungsprotokoll erreicht, das Nachrichten unter Verwendung einer Kombination einer digitalen Signatur und eines TESLA-MAC authentifiziert. Wenn Nachrichten an einem Empfänger empfangen werden, trennt die Überprüfungsstrategie die Nachrichten in Nachrichten mit derselben Senderidentifikation. Die Strategie stellt dann für jede Nachricht fest, ob der TESLA-MAC-Authentifikator gültig ist, und verwirft diejenigen Nachrichten, die keinen gültigen TESLA-MAC aufweisen. Die Strategie sammelt die Nachrichten, die einen gültigen TESLA-MAC aufweisen, für jede Senderidentifikation und führt einen Bündelüberprüfungsprozess an der Gruppe von Nachrichten durch, um festzustellen, ob die Nachrichten in der Gruppe eine gültige digitale Signatur aufweisen. Diese Strategie überprüft jede Nachricht in der Gruppe von Nachrichten, wenn der Bündelüberprüfungsprozess zeigt, dass die Gruppe von Nachrichten eine gültige digitale Signatur aufweist.
Patent DE-102011016405-A1 (DE)
Title: Daytime running light unit i.e. signal lamp, for use in front mud guard of car, has luminescent screens whose volume comprise light-scattering nanoparticles that allows illumination of screens in light-scattering manner
Inventor: WILFERT RALF
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-04-08
Abstract: The unit (1) has a light source i.e. high performance color LED, for coupling light in a volume of luminescent screens (7) that are illuminated in prescribed visibility angles (alpha1, alpha2). The screens comprise an edge side (8), where the light source is aligned on the edge side of the screen. The volume of the screens comprises light-scattering nanoparticles (9) that allow illumination of the screens in a light-scattering manner. The screen is arranged within a headlight casing, and headlight glass is made of transparent light conductor material. The screens function as optical filters.
Patent DE-102011017416-A1 (DE)
Title: Steuerungen, die einem Brennstoffzellensystem eine -25 °C-Froststartfähigkeit verleihen
Inventor: CLINGERMAN BRUCE J
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-04-18
Abstract: Verfahren zum Abschalten eines Brennstoffzellensystems, welches umfasst, dass ein Brennstoffzellenstapel betrieben wird. Das Verfahren umfasst, dass eine erhöhte Kathodenluftströmung bereitgestellt wird, um so Brennstoffzellenmembranen in dem Stapel zu trocknen, bis ein erstes erwünschtes Niveau eines Hochfrequenzwiderstands erreicht ist, die Zellenmembranen des Stapels rehydratisiert werden, bis ein zweites erwünschtes Niveau eines Hochfrequenzwiderstands erreicht ist, und der Stapel mit einer verringerten relativen Kathodeneingangsfeuchtigkeit betrieben wird, bis ein drittes erwünschtes Niveau eines Hochfrequenzwiderstands erreicht ist.
Patent DE-102011017581-A1 (DE)
Title: Saugring für eine Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: GRASMEL RALF
IPC: A24C5/47
Filed: 2011-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugring (50) für eine Fördertrommel (30) der Tabak verarbeitenden Industrie. Hierzu ist der Saugring (50) als Ringkörper (52) ausgebildet, wobei im Ringkörper (52) wenigstens ein teilkreisförmiger Kanal (60.A bis 60.L) oder ein kreisförmiger Kanal (60.A bis 60.L) in Umfangsrichtung ausgebildet ist, wobei der teilkreisförmige oder kreisförmige Kanal (60.A bis 60.L) mehrere, vorzugsweise zwei, Kanalöffnungen im Ringkörper (52) aufweist, wobei die Kanalöffnungen über den teilkreisförmigen oder den kreisförmigen Kanal (60.A bis 60.L) miteinander kommunizierend verbunden sind, so dass bei Beaufschlagung einer Kanalöffnung mit Unterdruck oder mit Überdruck die mit der beaufschlagten Kanalöffnung kommunizierende Kanalöffnung des teilkreisförmigen oder kreisförmigen Kanals (60.A bis 60.L) mit Unterdruck oder Überdruck beaufschlagt ist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Saugkopf (70) für einen Saugring (50) einer Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie sowie eine Anordnung eines Saugrings (50). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Fördertrommel (30) der Tabak verarbeitenden Industrie und eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine.
Patent DE-102011018460-A1 (DE)
Title: Prozessierungssystem
Inventor: PEREZ WILLARD FABIAN
IPC: H01J37/317
Filed: 2011-04-21
Abstract: Ein Prozessierungssystem umfaßt eine erste Teilchenstrahlsäule mit einer Fokussierlinse 61, um einen Teilchenstrahl auf einen Wechselwirkungsbereich zu richten, einen Objekthalter, um ein Objekt 13 in dem Wechselwirkungsbereich anzuordnen und das Objekt um eine quer zu dem Teilchenstrahl orientierte Kippachse 53 zu verkippen, und eine Gaszuführungsanordnung 15, welche eine Ringleitung 63 und eine Gaszuführungsleitung 65 umfasst, welche in die Ringleitung mündet, um Gas 71 aus einem Gasreservoir 74 in die Ringleitung einzuspeisen; wobei die Ringleitung sich ringartig um den Teilchenstrahl herum erstreckt, zwischen der Fokussierlinse und dem Wechselwirkungsbereich angeordnet ist und auf einer dem Wechselwirkungsbereich zuweisenden Seite eine Mehrzahl von Austrittsöffnungen für das Gas, und wobei die Ringleitung eine Halterung aufweist, welche dazu konfiguriert ist, die Ringleitung um eine zu der Kippachse des Objekthalters parallele Schwenkachse 83 zu verschwenken.
Patent DE-102011050237-A1 (DE)
Title: IP2 calibration measurement and signal generation
Inventor: LANDMARK JOAKIM
IPC: H04B1/26
Filed: 2011-05-10
Abstract: Ein Hochfrequenzempfänger in einem integrierten Schaltkreis (RFIC) umfasst einen Schwingkreis, welcher ein oszillierendes Hochfrequenzsignal mit einer vorbestimmten Frequenz, welche außerhalb eines Zwischenfrequenzdurchlassbandes des RFIC liegt, erzeugt. Ein Amplitudenmodulator moduliert das oszillierende Hochfrequenzsignal, um ein amplitudenmoduliertes Signal zu erzeugen, welches auf einer Mischkreis angewendet wird, der das amplitudenmodulierte Signal herabwandelt. Ein Kalibrierungsschaltkreis empfängt das herabgewandelte Signal einschließlich von Modulationsprodukten zweiter Ordnung (IM2) und erzeugt in Abhängigkeit von den IM2-Produkten ein Vorspannungssignal, welches auf dem Mischkreis angewendet wird, um die IM2-Produkte zu reduzieren.
Patent DE-102011050538-A1 (DE)
Title: Anordnung einer berührungslos aktivierbaren Schalteinheit in einer Frontplatte eines Möbels oder Haushaltsgerätes
Inventor: WOERMANN DIETER
IPC: G05D3/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Es wird eine Anordnung einer mit einer Schaltvorrichtung (9) verbundenen berührungslos aktivierbaren Schalteinheit in einer Frontplatte (2) eines relativ zu einem Möbelkorpus (3) elektromechanisch antreibbaren Möbelteils eines Möbels (1), insbesondere eines Büro- oder Küchenmöbels, oder Haushaltsgerätes, wobei die Schalteinheit mehrere berührungslos aktivierbare Sensoren (4, 5, 6, 7) aufweist, die verdeckt in einem Hohlraum der Frontplatte (2) angeordnet sind, wobei der Hohlraum der Frontplatte (2) größer bemessen ist als das Volumen der Sensoren (4, 5, 6, 7) und dass die Sensoren (4, 5, 6, 7) frei positionierbar in dem Hohlraum der Frontplatte (2) angeordnet sind.
Patent DE-102011051325-A1 (DE)
Title: Windturbinenblätter mit verbesserter Verbindungslinie
Inventor: DIXON ROBERT ANDREW
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-06-24
Abstract: Ein Windturbinenblatt (16) enthält ein oberes Schalenelement (20) und ein unteres Schalenelement (22), die einen inneren Hohlraum (25) zwischeneinander definieren. Die Schalenelemente sind mit einer Bindepaste (34) entlang von Verbindungslinien (36, 37) an der Vorderkante (24) und der Hinterkante (26) des Blattes miteinander verbunden. Ein Dichtungselement (32) ist zwischen dem oberen und dem unteren Schalenelement an einer festgelegten Weite (38, 39) der Verbindungslinie entlang wenigstens einer von der Hinter- und/oder Vorderkante angeordnet. Das Dichtungselement weist eine derartige Konfiguration auf, das beim Zusammenfügen des oberen und unteren Schalenelementes während des Zusammenbaus des Blattes überschüssige fließfähige Bindepaste (34) daran gehindert wird, an dem Dichtungselement vorbei und in den inneren Hohlraum hinein vorzudringen.
Patent DE-102011051945-A1 (DE)
Title: Respiratory belt for use in respiratory therapy for patient, has closure system that is connected with carrier tape for closing/locking of belt portion which exerts circular elastic force on thorax of patient
Inventor: SEIDL ANKE
IPC: A61H31/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: The respiratory belt (20) has a carrier tape (21) that is made of foamed chloroprene rubber material. A closure system (24) is connected with the carrier tape for closing/locking of a belt portion. The circular elastic force is exerted on thorax (14) of a patient (10) by the belt portion according to three-dimensional expansion of the thorax during inhalation of the patient. The belt portion is closed by the closure system during exhalation of the patient. An independent claim is included for a method for manufacturing respiratory belt.
Patent DE-102011054259-A1 (DE)
Title: Flammenverträgliche Primärdüsenkonstruktion
Inventor: KHAN ABDUL RAFEY
IPC: F23R3/18
Filed: 2011-10-06
Abstract: Eine Brennstoffdüse umfasst einen Düsenhohlraum mit einer Seitenwand (152, 252, 352, 452), die einen ringförmigen Hohlraum definiert, und Drallschaufeln (146, 246, 346, 446), die in Umfangsrichtung um eine Außenoberfläche des Düsenhohlraums angeordnet sind. Mehrere Öffnungen (158, 258, 358, 458) sind in der Seitenwand ausgebildet und in Umfangsrichtung um den Düsenhohlraum herum angeordnet. Diese Öffnungen sorgen für eine strömungstechnische Verbindung durch die Seitenwand hindurch. Die genannten Öffnungen sind so positioniert und/oder ausgerichtet, dass durch die Seitenwand geleitete Brennstoffstrahlen in einen Bereich stromab der Drallschaufeln gelenkt werden.
Patent DE-102011054908-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Herstellungsverfahren dafür und Halbleitergehäuse mit dieser Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE HO-JIN
IPC: H01L21/768
Filed: 2011-10-28
Abstract: In einer Ausführungsform weist eine Halbleitervorrichtung (1, 2) ein Halbleitersubstrat (10) auf, welches eine erste Oberfläche (11) und eine zweite Oberfläche (12) gegenüber der ersten Oberfläche (11) hat. Die zweite Oberfläche (12) definiert einen Umverdrahtungsgraben (102, 103). Das Substrat (10) hat ein Durchgangsloch (16), welches sich dahin durch erstreckt. Die Halbleitervorrichtung (1, 2) weist auch eine Durchkontaktierung (23) auf, welche in dem Durchgangsloch (16) angeordnet ist. Die Durchkontaktierung (23) kann eine Durchgangsloch-Isolierschicht (22) und einen Sperrschicht (24) aufweisen, welche nacheinanderfolgend an einer inneren Wand (17) des Durchgangslochs (16) gebildet werden. Die Durchkontaktierung (23) kann weiter einen leitfähigen Verbinder (26) benachbart zu der Sperrschicht (24) aufweisen. Die Halbleitervorrichtung (1, 2) weist zusätzlich ein Isolierschichtmuster (35) auf, welches auf der zweiten Oberfläche (12) des Substrats (10) gebildet ist. Das Isolierschichtmuster (35) definiert eine Öffnung (33), welche einen Bereich einer oberen Oberfläche der Durchkontaktierung (23) freilegt. Die Halbleitervorrichtungen (1, 2) schließen eine Umverdrahtungsschicht (45) ein, welche in dem Graben (102, 103) angeordnet ist und elektrisch mit der Durchkontaktierung (23) verbunden ist. Das Isolierschichtmuster (35) überlappt einen Bereich des leitfähigen Verbinders (26).
Patent DE-102011057159-A1 (DE)
Title: System zur Einstellung von Bürstendichtungssegmenten in einer Turbomaschine
Inventor: ALI SULFICKER
IPC: F01D11/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: Ein System enthält ein Bürstendichtungssegment (40). Das Bürstendichtungssegment (40) weist eine bewegliche Halterung (68) auf, zu der ein Kopf (96), eine Verlängerung (98) und eine Dichtungsfläche (69) gehören, wobei der Kopf (96) dazu eingerichtet ist, in einer Kammer (66) angebracht zu werden. Weiter weist das Bürstendichtungssegment (40) eine Bürste (46) auf, die entlang der Dichtungsfläche (69) an der beweglichen Halterung (68) angebracht ist, wobei die Dichtungsfläche (69) im Wesentlichen auf der Bürste (46) basiert. Das Bürstendichtungssegment (40) weist außerdem ein Vorspannelement (78) auf, das an der beweglichen Halterung (68) angebracht ist, wobei das Vorspannelement (78) dazu eingerichtet ist, die bewegliche Halterung (68) von einer ersten Position zu einer zweiten Position vorzuspannen, um einen Bürstentoleranzabstand (84) in einem Raum (86) zwischen der Bürste (46) und einem Laufrad (22) zu vergrößern, und wobei die bewegliche Halterung (68) dazu eingerichtet ist, sich von der zweiten Position zu der ersten Position zu bewegen, um den Bürstentoleranzabstand (84) in Reaktion auf einen von dem Raum (86) zu der Kammer (66) strömenden Fluidstrom zu verkleinern.
Patent DE-102011076317-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für einen Operationssaal
Inventor: ABRI OMID
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Eine Tragvorrichtung für ein medizinisches Gerät (69) in einem medizinischen Behandlungsraum umfasst einen Gerätehalter (67), der ausgebildet ist, ein medizinisches Gerät (69) zu halten, und einen Behälter (68), der ausgebildet ist, den Gerätehalter (67) mit einem medizinischen Gerät (69) aufzunehmen, wobei der Gerätehalter (67) zwischen einer oberen Ruheposition (679) in dem Behälter (68) und einer unteren Betriebsposition (671), in der ein von dem Gerätehalter (67) gehaltenes medizinisches Gerät (69) von medizinischem Personal verwendet werden kann, bewegbar ist.
Patent DE-102011079187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schritterkennung eines Fußgängers für ein tragbares Endgerät
Inventor: ISERT CARSTEN
IPC: G06T7/20
Filed: 2011-07-14
Abstract: Das tragbare Endgerät (10) weist eine Aufnahmeeinheit (20) auf. Es wird jeweils in einem von der Aufnahmeeinheit (20) erfassten Bild einer Bildfolge ein Objekt detektiert, das zumindest einen Teil eines Fußes und/oder eines Schuhs und/oder eines Beines repräsentiert. Die Position des Objektes in dem jeweiligen Bild wird ermittelt und abhängig von einer Positionsveränderung des Objektes zwischen zumindest zwei Bildern der Bildfolge wird ein Schritt des Fußgängers erkannt.
Patent DE-102011081400-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit Querfördergurten und Sollbruchstelle
Inventor: COERS BRUCE A
IPC: A01D41/14
Filed: 2011-08-23
Abstract: Ein Schneidwerk (100) mit Querfördergurten (122–132) zur Anbringung an einem Schrägförderer eines landwirtschaftlichen Mähdreschers umfasst einen mittleren Rahmenabschnitt (104), der konfiguriert ist, am Schrägförderer abgestützt zu werden und einen ersten, endlosen Fördergurt (132, 126) trägt und einen Flügelrahmenabschnitt (102, 106), der konfiguriert ist, an einer ersten Seite des mittleren Rahmenabschnitts (104) abgestützt zu werden und einen zweiten, endlosen Fördergurt (124, 130) umfasst. Eine erste Schwenklagerung (110, 114) koppelt den mittleren Rahmenabschnitt (104) mit dem Flügelrahmenabschnitt (102, 106) in einer gegenüber dem mittleren Rahmenabschnitt schwenkbaren Weise um eine sich im Wesentlichen horizontal und nach vorn erstreckende Achse (108, 112). Die erste Schwenklagerung (110, 114) umfasst eine erste, eine zweite und eine dritte Schwenkkupplung (308, 310, 334), wobei die erste Schwenkkupplung (308) eine Sollbruchstelle umfasst und in Vorwärtsrichtung vor der zweiten Schwenkkupplung (310) und der dritten Schwenkkupplung (334) angeordnet ist.
Patent DE-102011083688-A1 (DE)
Title: Molding tool for manufacturing fiber-reinforced plastic components, has first mold and third mold which are adapted to form one cavity, and second mold and fourth mold are adapted to form other cavity for producing plastic component
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B29C70/54
Filed: 2011-09-29
Abstract: The tool (1) has an intermediate mold portion (5) which is provided between the upper mold portion (3) and the lower mold portion (4). The intermediate mold portion on the side facing upper mold portion facing the top side comprises a third mold (5a), and the side facing lower mold portion facing the underside comprises a fourth mold (5b). The first mold (3a) and the third mold are adapted to cooperate to form a cavity (15) for producing a plastic component, and the second mold (4a) and fourth mold are adapted to cooperate to form a cavity (16) for producing plastic component. Independent claims are included for the following: (1) device for manufacturing fiber-reinforced plastic components; and (2) method for manufacturing fiber-reinforced plastic components.
Patent DE-102011085742-A1 (DE)
Title: Bahngesteuerte Verstellvorrichtung mit einer mehrteiligen Trägerbaugruppe
Inventor: HUELSEBUSCH THOMAS
IPC: B60J1/12
Filed: 2011-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine bahngesteuerte Verstellvorrichtung für eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges, mit einer Trägerbaugruppe (1, 2), mit mindestens zwei an der Trägerbaugruppe (1, 2) vorgesehenen Führungsbahnen (13, 21, 22), die einen Verstellweg für eine verstellbare Fensterscheibe definieren und die quer zu dem Verstellweg voneinander beabstandet sind, und mit einem Mitnehmer (3), der einerseits Mittel zur Anbindung der zu verstellenden Fensterscheibe aufweist und der andererseits mit den Führungsbahnen (13, 21, 22) längsbeweglich in Eingriff steht, wobei die Trägerbaugruppe (1, 2) aus mindestens zwei Trägerelementen (1; 2) besteht, die an einer Mehrzahl Befestigungsstellen (120, 121, 122, 123) miteinander verbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass an mindestens einem Trägerelement (2) Befestigungsstellen (120, 121, 122, 123), über die jenes Trägerelement (2) an einem weiteren Trägerelement (1) der Trägerbaugruppe zu befestigen ist, durch Versteifungspfade (25, 26, 27, 28, 29) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011087575-A1 (DE)
Title: Producing composite component coated with friction layer, comprises providing a light-metal surface of a molded blank by a thermal spraying with the friction layer, where the light-metal surface is provided with projections during molding
Inventor: VERPOORT CLEMENS MARIA
IPC: C23C4/02
Filed: 2011-12-01
Abstract: The method comprises providing a light-metal surface (5) of a molded blank (2) by a thermal spraying with a friction layer, where the light-metal surface is provided with projections (6) during molding, and the projections have an undercut in which a wear-resistant layer engages for connecting the light-metal surface. The projections are designed as pin-like elevations during the molding and distributed in a uniform spacing from each other via the surface to be coated, where the undercuts are introduced downstream in the projections during a molding step and a thermal spraying step. The method comprises providing a light-metal surface (5) of a molded blank (2) by a thermal spraying with a friction layer, where the light-metal surface is provided with projections (6) during molding, and the projections have an undercut in which a wear-resistant layer engages for connecting the light-metal surface. The projections are designed as pin-like elevations during the molding and distributed in a uniform spacing from each other via the surface to be coated, where the undercuts are introduced downstream in the projections during a molding step and a thermal spraying step. The undercuts: are produced by material deposition and/or plastic deformation; are rotationally symmetrical to a longitudinal central axis of the elevations; and are formed in a mushroom-shape manner. The projections are formed in cylindrical, quadratic, frustum of pyramid or frustoconical shape manner and formed upward and/or away from an aluminum surface. An independent claim is included for a composite component.
Patent DE-102011101853-A1 (DE)
Title: Nose guard for surfboard to protect against high mechanical stress on outer skin of surfboard, has glass fiber fabric mat that is composed of extra light and impact resistant carbon fiber fabric
Inventor: SCHAAL MARCO
IPC: B63B35/79
Filed: 2011-05-18
Abstract: The nose guard has a glass fiber fabric mat that is composed of an extra light and an impact resistant carbon fiber fabric.
Patent DE-102011102038-A1 (DE)
Title: Heimautomatisierungssteuerungssystem sowie Verfahren zum Steuern einer Einrichtung eines Heimautomatisierungssteuerungssystems
Inventor: WELLNER HOLGER
IPC: G06F3/03
Filed: 2011-05-19
Abstract: Heimautomatisierungssteuerungssystem zur Steuerung von Aktoren, wie Leuchten, Heizung, Ventilatoren, Jalousien und dergleichen in einem Haus. Zur besonders einfachen Steuerung sind vorgesehen: Erfassungsmittel 2 eingerichtet zum Erfassen von Gesten 32–36 in einem Raum 4, Speichermittel eingerichtet zum Speichern von Zuordnungen zwischen einem virtuellen Sensor 10 in, an oder auf einer Raumbegrenzungsfläche 6 und einer den Sensor 10 ansprechenden Geste 32–36, und zum Speichern einer Zuordnung zwischen dem virtuellen Sensor 10 und einem Aktor 12a–16a, und Steuerungsmittel 20 zum Ansteuern des Aktors 12a–16a bei einer Detektion der den Sensor 10 ansprechenden Geste 32–36 durch die Erfassungsmittel 2.
Patent DE-102011104961-A1 (DE)
Title: Torque transmission unit for drive train of motor vehicle, has internal combustion engine-sided lower unit and transmission-sided lower unit, where correspondent areas are formed by L-shaped hook that is radially arranged at supporting disk
Inventor: PINNAU PHILIPPE
IPC: F16D13/22
Filed: 2011-06-20
Abstract: The torque transmission unit (100) has an internal combustion engine-sided lower unit (102) and a transmission-sided lower unit (104). The correspondent areas are formed by L-shaped hook that is radially arranged at a supporting disk (122). The supporting disk has radially outside correspondent areas which are assigned to a friction unit (112). A filling is made of plastic or polyamide such as polyamide 66.
Patent DE-102011107648-A1 (DE)
Title: Flachwischbezug mit antimikrobieller oder antibakterieller Ausrüstung
Inventor: PETIT FREDERIC
IPC: A47L13/20
Filed: 2011-07-12
Abstract: Ein Flachwischbezug (3) zur Anordnung an einem Wischbezughalter (1), umfassend einen länglichen Grundkörper (4), wobei dem Grundkörper (4) ein Wirkstoff zugeordnet ist, welcher des Wachstum von Bakterien und/oder Viren hemmt oder unterdrückt, wobei dem Grundkörper (4) Fasern (5), Garne (6) oder Fransen (7) zugeordnet sind und wobei der Wirkstoff innerhalb des Materials, aus dem die Fasern (5), Garne (6) oder Fransen (7) gefertigt sind, und/oder in einem Bestandteil des Grundkörpers (4) verteilt ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Flachwischbezug der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass der antimikrobiell wirksame Wirkstoff möglichst lange im Flachwischbezug verbleibt, wobei der Flachwischbezug besonders rasch Schmutz von feuchten Oberflächen aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern (5), Garne (6) oder Fransen (7) ein freies Ende aufweisen, welches der zu reinigenden Fläche zuwendbar ist.
Patent DE-102011112326-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel mit einem Partikelsieb
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-09-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung von flüssigem Reduktionsmittel (15), aufweisend einen Tank (2) mit einem Innenraum (3) und einen zumindest teilweise im Innenraum (3) des Tanks (2) angeordneten Behälter (4), wobei der Behälter (4) außen zumindest teilweise von einem durchströmbaren Partikelsieb (5) umgeben ist, und sich in dem Behälter (4) eine Fördereinheit (8) befindet, die dazu eingerichtet ist, Reduktionsmittel (15) aus dem Tank (2) durch das Partikelsieb (5) hindurch und dann hinaus zu einer Abnahmestelle (9) für Reduktionsmittel (15) zu fördern.