baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004017239-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von Ventilspulen in elektronischen Kraftfahrzeugbremssystemen
Inventor: FEY WOLFGANG
IPC: H03K17/695
Filed: 2004-04-05
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung einer Endstufe, welche insbesondere eine PWM-geregelte
Endstufe ist, in einem elektronischen Kraftfahrzeugsteuergerät umfassend  – eine elektronische
Ausgangsendstufe (1, 3) zur Ansteuerung von induktiven Lasten (4)
und  – eine
elektrisch ansteuerbare Abschaltstufe (2, 6, 14) mit einem elektrisch
ansteuerbaren Abschaltbauelement (2) zum schnelleren Einstellen
eines vorgegebenen Sollstroms (I ref ), welches
in Reihenschaltung zum Ausgang der Ausgangsendstufe angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der ohmsche Widerstand des Abschaltbauelementes in
Abhängigkeit
vom aktuellen Strom und in Abhängigkeit vom
aktuellen Sollstrom eingestellt wird.
Patent DE-102004032754-B4 (DE)
Title: Kühlung von Heißstellen an einer Wand eines Zylinderkurbelgehäuses
Inventor: KELM JOACHIM
IPC: F01P3/02
Filed: 2004-07-07
Granted: 2014-04-03
Abstract: Kühlung von Heißstellen (11, 12, 13) an einer Wand (10) eines Zylinderkurbelgehäuses (9) einer Brennkraftmaschine (1) mittels Kühlwasser, das an den Kühlkreislauf des Zylinderkurbelgehäuses (9) angeschlossen ist und durch ein Leitungssystem (19) gezielt die von einem Brennraum eines Zylinders ausgehenden Heißstellen (11, 12, 13) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Heißstellen (11, 12, 13) zwischen einer Längsmittelebene (B-B) und einer Tangentenebene (C-C) der Zylinder (5, 6, 7 und 8) auftreten, – das Leitungssystem (19) an einer ersten Längsseite (17) des Zylinderkurbelgehäuses (9) und beiderseits einer Quermittelebene (D-D) des Zylinders (4 bis 8) mit einem Zuströmkanal (15) des Kühlwasserkreislauf (14) verbundene Heißstellenleitungen (20) umfasst, die über Einspeisleitungen (21 und 22) und Umlenkleitungen (23 und 24) in Querkanäle (25 und 26) des Zylinderkurbelgehäuses (9) münden, wobei – die Umlenkleitungen (23 und 24) der Heißstellenleitungen (19) Kühlwasser auf die Heißstellen (11, 12 und 13) leitende Umlenkabschnitte (28 und 29) umfassen, und – die Umlenkabschnitte (28 und 29) derart ausgebildet sind, dass durch diese das Kühlwasser auf die Heißstellen (11, 12, 13) gerichtet wird, und – die Heißstellenleitungen (19) zur Kühlwasserbeschleunigung als Injektoren (30) ausgebildet sind, – die Einspeisleitungen (21 und 22) durch Schrägbohrungen (31 und 32) gebildet werden. – die Schrägbohrungen (31 und 32) über eine in der Quermittelebene (D-D) positionierten Anschlussöffnung (33) des Zuströmkanals (15) im Zylinderkurbelgehäuse (9) eingebracht werden.
Patent DE-102004039588-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial
Inventor: BLUMOER JOACHIM
IPC: B41F13/008
Filed: 2004-08-13
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial mit wenigstens
einem Druck- und/oder Lackwerk, wobei ein in Seitengestellen gelagerter,
eine Druckform tragender Zylinder mit einem Direktantrieb gekoppelt
und von einem auf den Räderzug
der Zylinder und Trommeln (Bogenführungszylinder) für den Bogentransport
wirkenden Hauptantrieb mechanisch entkoppelt und in vorgebbarer
Weise zumindest gegenüber den
Bogenführungszylindern
antreibbar ist, wobei dem direkt angetriebenen Zylinder ein Farbwerk
mit zumindest einer von Hauptantrieb und Räderzug antreibbaren Farbwerkwalze
zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in einer
Kontaktzone des die Druckform tragenden, als Plattenzylinder eines
Offsetdruckwerkes (1) ausgebildeten, direkt angetriebenen Zylinders
(10) zu einem benachbarten Gummituchzylinder (8) ein Druckkontakt
aufgehoben wird,  dass zum Reinigen die Farbwerkwalzen des Farbwerks (12)
von den mittels Hauptantrieb und Räderzug angetriebenen Bogenführungszylindern
(6) antriebsseitig getrennt und mit dem direkt angetriebenen, die
Druckform tragenden Plattenzylinder (10) antriebsseitig temporär gekoppelt werden
und dass der direkt angetriebene Plattenzylinder (10) und die zu
reinigenden Farbwerkwalzen des...
Patent DE-102004040621-B4 (DE)
Title: Messverfahren an Druckerzeugnissen sowie Messsystem
Inventor: RAKITSCH PETER
IPC: G01N21/47
Filed: 2004-08-21
Granted: 2019-10-02
Abstract: Messverfahren an Druckerzeugnissen, wobei an mindestens einem als Messfeld ausgebildeten Bereich eines Druckerzeugnisses als Messwerte polarisierte Remissionsdichtewerte (13, 14, 15) für verschiedene Wellenlängen und ein unpolarisiertes Remissionsspektrum (12) erfasst werden, wobei aus den gemessenen, polarisierten Remissionsdichtewerten (13, 14, 15) und dem gemessenen, unpolarisierten Remissionsspektrum (12) ein polarisiertes Remissionsspektrum (16) errechnet wird, indem zu einer Bestimmung des polarisierten Remissionsspektrums (16) durch die als Stützstellen dienenden, polarisierten Remissionsdichtewerte (13, 14, 15) eine Kurve gelegt wird, deren Verlauf aus dem Verlauf des unpolarisierten Remissionsspektrums (12) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet,a) dass das polarisierte Remissionsspektrum (16) nach folgenden Schritten ermittelt wird:a1) für die Wellenlängen, für welche die polarisierten Remissionsdichtewerte (13, 14, 15) gemessen werden, werden die polarisierten Remissionsdichtewerte mit den entsprechenden Werten des unpolarisierten Remissionsspektrums (12) zur Bestimmung von Verhältniswerten in ein Verhältnis gesetzt,a2) für die Wellenlängen, die unterhalb der Wellenlänge des polarisierten Remissionsdichtewerts (13, 14, 15) mit der kleinsten Wellenlänge liegen, werden zur Errechnung des polarisierten Remissionsspektrums (16) die Werte des unpolarisierten Remissionsspektrums (12) mit dem für den Remissionsdichtewert mit der kleinsten Wellenlänge bestimmten Verhältniswert multipliziert,a3) für die Wellenlängen, die zwischen den Wellenlängen von zwei aufeinanderfolgenden, polarisierten Remissionsdichtewerten (13, 14, 15) liegen, werden zur Errechnung des polarisierten Remissionsspektrums (16) die Werte des unpolarisierten Remissionsspektrums (12) mit Verhältniswerten multipliziert, die durch Interpolation zwischen den Verhältniswerten der beiden aufeinanderfolgenden, polarisierten Remissionsdichtewerte ermittelt werden,a4) für die Wellenlängen, die oberhalb der Wellenlänge des polarisierten Remissionsdichtewerts (13, 14, 15) mit der größten Wellenlänge liegen, werden zur Errechnung des polarisierten Remissionsspektrums (16) die Werte des unpolarisierten Remissionsspektrums (12) mit dem für den Remissionsdichtewert mit der größten Wellenlänge bestimmten Verhältniswert multipliziert,b) dass aus dem errechneten, polarisierten Remissionsspektrum (16) mindestens eine der folgenden polarisierten Größen errechnet wird:b1) an beliebigen Wellenlängen und für beliebige Halbwertsbreiten von beliebigen Filterkennlinien polarisierte Remissionsdichtewerte,b2) eine polarisierte Schwarzdichte nach einer kompletten V-Lambda-Funktion,b3) polarisierte X, Y, Z-Normfarbwerte.
Patent DE-102004051117-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Prüfen einer Schutzschicht auf metallischen Werkstücken
Inventor: HEROLD RONALD
IPC: G01N17/00
Filed: 2004-10-20
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
einer Schutzschicht (2) auf metallischen Werkstücken (1), insbesondere einer
Korrosionsschutzschicht aus Zinkphosphat, dadurch gekennzeichnet,
dass es folgende Verfahrensschritte aufweist:  a) Aufbringen
eines ersten Mediums (18) in einer vorgebbaren Konzentration auf
das mit der Schutzschicht (2) versehene Werkstück (1) in einem vorgebbaren
Zeitabschnitt zum Ausbilden einer metallischen Prüfbeschichtung
auf Fehlstellen (3) der Schutzschicht (2), insbesondere durch Tauchen
des Werkstücks
(1) in einen das erste Medium (18) aufweisenden ersten Behälter (17),
wobei das erste Medium (18) als eine stark saure Sulfatlösung aus
einer Mischung aus vollentsalztem Wasser, Salpetersäure und Kupfersulfat
verwendet wird;  b) Freispülen
des Werkstücks
vom ersten Medium (20) mit einem zweiten Medium; und  c) Prüfen der
Prüfschicht
des Werkstücks
zur Ermittlung korrosionsgefährdeter
Stellen am Werkstück.
Patent DE-102004053360-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur regensicheren Schachtabdeckung
IPC: E04F17/06
Filed: 2004-11-02
Granted: 2018-12-06
Abstract: Vorrichtung zur regensicheren Schachtabdeckung an Gebäuden, mit einem aus Aufnahmeschenkeln (30,34) gebildeten Rahmen (16) zum Aufsetzen auf den Schacht (12), insbesondere Licht- oder Lüftungsschacht, einer randseitig in den Aufnahmeschenkeln (30, 34) umlaufend gehaltenen, vorzugsweise lichtdurchlässigen Abdeckplatte (18) zum Schutz gegen Eindringen von Regen in den Schacht (12) und einem als Baueinheit an dem Rahmen (16) angeordneten langgestreckten Lüftungskasten (20) zur Schachtbelüftung über einen Lüftungskanal (58), wobei der Lüftungskasten (20) aus längslaufenden Profilteilen (34, 44) und zwei stirnseitig auf die Profilteile (34, 44) aufsetzbaren Stirndeckeln (48) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102005006367-B4 (DE)
Title: Halteelement für axialsymmetrische Komponenten wie Kabel oder Röhrenelemente
Inventor: YON FULVIO
IPC: H02G3/32
Filed: 2005-02-11
Granted: 2006-09-28
Abstract: Halteelement
(1) für
eine axialsymmetrische Komponente (3), welche eine Symmetrieachse (A)
aufweist, insbesondere eine Röhre
zum Führen
eines Fluides oder eines elektrischen Kabels eines Fahrzeugs, beinhaltend:  mindestens
eine Durchtrittsaufnahme (5; 6), welche geformt ist, um einen Abschnitt
(2) der axialsymmetrischen Komponente (3) aufzunehmen und eine Einführöffnung (12)
aufweist; ein Verschlusselement (15) für die Einführöffnung (12), welches über einen
Schnappverschluss arretierbar ist; elastische Mittel (16), welche
geformt sind, um mit dem Abschnitt (2) der axialsymmetrischen Komponente
in der mindestens einen Aufnahme (5; 6) zusammen zu wirken, um ihn
in einer Aufnahmeposition fest zu klemmen; wobei das Halteelement
dadurch gekennzeichnet ist, dass die elastischen Mittel (16) mindestens
eine flexibel biegbare Wand (23) aufweisen, welche in Richtung zu
der Innenseite der mindestens einen Durchtrittsaufnahme (5; 6) hin vorspringend
ausgebildet ist und in einer Richtung flexibel ist, welche etwa
parallel zu der Symmetrieachse (A) ist, wenn der Abschnitt (2) in
der Aufnahmeposition...
Patent DE-102005033020-B4 (DE)
Title: Armlehne für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KECECI EKREM
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-07-15
Granted: 2013-08-22
Abstract: Armlehne für einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Schwenkachse, um die die Armlehne aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung schwenkbar ist, und einem in ihr Schwenkgelenk zum Überlastschutz eingebauten Federmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel eine Blattfeder (11) ist, deren eines Ende (11.1) mit einer Platte (8) aus Weichkunststoff verbunden ist, die an einem Rückenlehnenrahmen (9) befestigt ist und sich lotrecht in Sitzlängsrichtung erstreckt, wobei die Platte (8) eine auf einer Kreislinie um die Schwenkachse (5) liegende Nut (7) aufweist, in der im Abstand von der Schwenkachse (5) ein armlehnenfester Anschlagbolzen (6) läuft, der bei in Gebrauchsstellung befindlicher Armlehne (4) gegen das andere, in die Nut (7) hineinragende, freie Ende (11.2) der Blattfeder (11) anschlägt, hinter dem sich die Nut (7) fortsetzt, wobei die Stärke der Blattfeder (11) so gewählt ist, dass sie bei Überlast ausfedert und den Anschlagbolzen (6) passieren lässt.
Patent DE-102005042843-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer in einem Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Abgasbehandlungsvorrichtung, und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-09-09
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer in einem Abgasbereich (13) einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Abgasbehandlungsvorrichtung (15), welche wenigstens eine katalytisch wirksame Schicht (16) und wenigstens eine Wirkung als Partikelfilter (17) aufweist, mit den Merkmalen: – zur Erhöhung der Temperatur der Abgasbehandlungsvorrichtung (15) wird ein Reagenzmittel in den Abgasbereich (13) eingebracht, – ermittelt wird ein Maß (TvDPF) für die Abgastemperatur stromaufwärts vor der Abgasbehandlungsvorrichtung (15) – gemessen wird ein Maß (TnDPF_Mess) für die Temperatur in der Abgasbehandlungsvorrichtung (15), – eine Diagnose wird nur durchgeführt, wenn das Maß (TvDPF) stromaufwärts vor der Abgasbehandlungsvorrichtung (15) eine untere Grenze (G1) überschreitet, die durch den Beginn der katalytischen Umsetzung des Reagenzmittels an der katalytischen Schicht (16) gegeben ist, und wenn das Maß (TvDPF) für die Abgastemperatur stromaufwärts vor der Abgasbehandlungsvorrichtung (15) unterhalb einer oberen Grenze (G2) liegt, die unterhalb der Zündtemperatur der eingelagerten Partikeln liegt, – anhand eines Modells der katalytisch unterstützten Reaktion wird ein Maß (TnDPF_Mod) für die Abgastemperatur in der Abgasbehandlungsvorrichtung (15) geschätzt – aus der geschätzten und gemessenen Temperatur (TnDPF_Mod, TnDPF_Mess) wird wenigstens eine Diagnosegröße (43, 44) ermittelt, die mit einem Schwellenwert (46) verglichen wird und – ein Fehlersignal (F) wird bereitgestellt, wenn die Diagnosegröße (43, 44) den Schwellenwert (46) durchschreitet.
Patent DE-102005043534-B4 (DE)
Title: Einklemmschutzvorrichtung im Kraftfahrzeugbereich
Inventor: APPEL JOSEF
IPC: G01V3/08
Filed: 2005-09-12
Granted: 2013-07-04
Abstract: Einklemmschutzvorrichtung im Rahmen eines Kraftfahrzeuges zum Verhindern eines Einklemmens eines Objektes, mit: mindestens einer kapazitiven Sensoreinrichtung (1) zum Erfassen einer geänderten Kapazität im Falle eines Vorhandenseins des Objektes in einem Klemmbereich (8), welcher durch zwei relativ zueinander bewegbare Fahrzeugteile definiert ist; wobei die mindestens eine kapazitive Sensoreinrichtung (1) eine dünne, elektrisch leitende Schicht (6) aufweist, welche aus einem elektrisch leitfähigen Lack besteht, welcher auf einem elektrisch nicht leitfähigen Trägerteil (2) aufgebracht und auf wenigstens einem der beiden relativ zueinander bewegbaren Fahrzeugteile derart elektrisch isoliert angebracht ist, dass elektrische Feldlinien (9) der dünnen, elektrisch leitenden Schicht (6) zumindest teilweise in dem Klemmbereich (8) verlaufen.
Patent DE-102005044033-B4 (DE)
Title: Positionierungssystem für perkutane Interventionen
Inventor: NAGEL MARKUS
IPC: G06F19/00
Filed: 2005-09-14
Granted: 2010-11-18
Abstract: Positionierungssystem (100) für perkutane Interventionen,  – mit einem Referenzrahmen (2) zur Anordnung in einer definierten Lage relativ zu einem Patienten (5), ohne daß der Referenzrahmen (2) dabei an dem Patienten (5) befestigt ist, welcher Referenzrahmen (2) derart ausgebildet ist, daß dessen Lage in einem ersten Bezugssystem (201) und in einem zweiten Bezugssystem (301) bestimmbar ist,  – mit einem Patientenfixierungssystem (9) zur Fixierung des Patienten (5) relativ zu dem Referenzrahmen (2),  – mit einer Instrumentenaufnahme oder -halterung (3) zum Befestigen eines medizinischen Instrumentes (6), insbesondere einer Nadel, und/oder mit einem medizinischen Instrument (6), welche Instrumentenaufnahme oder -halterung (3) und/oder das medizinische Instrument (6) derart ausgebildet ist, daß deren Lage in dem zweiten Bezugssystem (301) bestimmbar ist, und  – mit einer Datenverarbeitungseinheit (4), welche aufweist  a) ein Eingangsmodul (31), ausgebildet zum Empfangen eines von einem bildgebenden System (200) bereitgestellten Patientendatensatzes und zum Empfangen eines von einem Ortungssystem...
Patent DE-102005052943-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten mit einer kontinuierlich arbeitenden Presse
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B27N3/16
Filed: 2005-11-03
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Werkstoffplatten mit einer kontinuierlich arbeitenden Presse, wobei eine auf ein Formband gestreute Pressgutmatte, bestehend aus Spänen, Fasern, Schnitzeln oder dergleichen, nach der Streuung und produktionsabhängigen Vorbehandlungen, in einer kontinuierlich arbeitenden Presse unter Anwendung von Druck und Wärme verpresst und ausgehärtet wird, wobei vor der kontinuierlich arbeitenden Presse unbrauchbare oder für den Betrieb schädliche Teile der Pressgutmatten kontinuierlich entsorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor der kontinuierlich arbeitenden Presse ein über die Breite der Pressgutmatte laufender Trennschnitt durchgeführt wird, um vorhandene Enden einer Pressgutmatte immer mit geradlinigen Kanten quer zur Transportrichtung an die kontinuierliche arbeitende Presse zu übergeben, wobei der Trennschnitt mittels spanender Rotationswerkzeuge ausgeführt wird.
Patent DE-102005055016-B4 (DE)
Title: Verfahren und Röhren-Wärmeaustauscher zur thermischen Behandlung hochviskoser Produkte der Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie
Inventor: GUENTHER MARCUS
IPC: F28D7/00
Filed: 2005-11-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur thermischen Behandlung hochviskoser Produkte der Nahrungsmittel-
und Getränkeindustrie,
insbesondere mit faserigen oder stückigen Beimengungen, bei dem
das thermisch zu behandelnde Produkt (P) in einem Röhren-Wärmeaustauscher
(100) die Innenseite eines einen Innenkanal (300*) bildenden Wärmeaustauscherrohres
(300) berührt,
bei dem ein Wärmeträgermedium
(M) in einem von einem Außenmantel
(200) umgebenen Außenkanal
(200*) die Außenseite
des Wärmeaustauscherrohres
(300) beaufschlagt und bei dem ein im Innenkanal (300*) und ohne
feste Verbindung zum Wärmeaustauscherrohr
(300) angeordnetes dynamisches Einbauelement (10) mit freiem Innendurchgang
(10.4) die Wärmeübergangsleistung
erhöht,
bei dem das Einbauelement (10) durch Fremdenergie von außerhalb
des Röhren-Wärmeaustauschers
(100) rotierend angetrieben ist und es dadurch in seinem Eingriffsbereich
zwischen sich und dem umschließenden
Wärmeaustauscherrohr
(300) und über
die gesamte wärmeaustauscherrelevante
Länge des
Wärmeaustauscherrohres
(300) das Produkt (P) durchmischt und in diesem eine zusätzliche
axiale Geschwindigkeitskomponente (v a ) und
eine zusätzliche
tangentiale Geschwindigkeitskomponente (v t )
erzeugt, und bei dem die axiale Geschwindigkeitskomponente (v a ) die Förderung
des Produktes...
Patent DE-102006005305-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Homogenisieren von Abwärme in einem Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellensystem
Inventor: ROGAHN AARON
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-02-06
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zum Homogenisieren von Abwärme in einem Brennstoffzellenstapel (12), umfassend, dass:  der Brennstoffzellenstapel (12) betrieben wird;  ein Kühlmittel (26) während des Betriebs durch den Brennstoffzellenstapel (12) hindurch gepumpt wird, so dass das Kühlmittel (26) durch einen Kühlmitteleinlass (14) zu einem Kühlmittelauslass (16) des Brennstoffzellenstapels (12) strömt;  der Betrieb des Brennstoffzellenstapels (12) beendet wird;  das Kühlmittel (26) bei einem Neu-Start des Brennstoffzellenstapels (12) in demselben gehalten wird, indem der Kühlmitteleinlass (14) und der Kühlmittelauslass (16) beim Neu-Start des Brennstoffzellenstapels (12) geschlossen werden; und  das Kühlmittel (26) beim Neu-Start durch den Brennstoffzellenstapel (12) umgewälzt wird.
Patent DE-102006010433-B4 (DE)
Inventor: BAUER REINHOLD
IPC: B27B5/24
Filed: 2006-03-03
Granted: 2008-11-13
Abstract: The machine has a pivoting frame (12) arranged within a table top (2) in a rotatable manner around a rotation axis coplanar with an upper side of the table top. The pivoting frame is pivotably mounted in a region of ends at a bearing block, which is attached to a lower side of the table top. A tool console is adjusted in height by an actuator, which is arranged on the pivoting frame. The actuator is connected with an elongated drive shaft (32), and an adjusting rod (17) and the drive shaft are operated by hand wheels (16, 37), which are positioned on an operating side of a machine frame.
Patent DE-102006013584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen von Bauteilen
Inventor: ERFLING CORDT
IPC: G01B11/04
Filed: 2006-03-22
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Vermessen von Bauteilen mit einer Messeinrichtung enthaltend mindestens zwei Sensoren zum optoelektronischen Erfassen des Bauteils, das zu den an einem Träger befestigten Sensoren entlang eines Verschiebeweges relativ bewegbar angeordnet ist, wobei die Sensoren über eine auf eine Oberfläche des Bauteils gerichtete Strahlungsquelle und über eine Empfangseinrichtung verfügen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (9; 70, 71; 72, 73) mindestens einen Linien-Triangulationssensor und mindestens einen Interferenz- oder Lidarsensor umfassen, wobei mindestens zwei Sensoren (9; 70, 71; 72, 73) mit ihrer Ausrichtung unterschiedlich gegen eine auf der Verschieberichtung (6) senkrecht stehende Vertikalebene (31) und gegen eine zur Verschieberichtung (6) parallele Vertikalebene (30) gekippt sind.
Patent DE-102006013876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beisetzung von loser Totenasche
Inventor: SCHULZ KARIN
IPC: A61G17/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2012-11-15
Abstract: Vorrichtung zur Beisetzung von loser Totenasche in einem aus dem Erdboden ausgehobenen Aschegrab, gekennzeichnet durch eine hohle, über dem Aschegrab zu positionierende säulenartige Stehle (2), die mit einem Fuß (3) auf dem Rand des Aschegrabes aufsteht, ein über der Stehle (2) befindliches Aschegefäß (4), das eine durch ein Verschlussmittel, insbesondere einen Schieber (6) oder eine Klappe, verschließbare Öffnung (7) aufweist, und ein Betätigungselement (8) zum Bewegen des Verschlussmittels (6) von der geschlossenen in eine geöffnete Position bei auf der Stehle (2) aufsitzendem Aschegefäß (4), wobei die Totenasche in geöffneter Position des Verschlussmittels (6) aus der Öffnung (7) des Aschegefäßes (4) heraus und durch die Stehle (2) hindurch in das Aschegrab rieselt.
Patent DE-102006014636-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: LEE SOON JO
IPC: D06F58/04
Filed: 2006-03-29
Granted: 2012-10-04
Abstract: Wäschetrockner mit einem Gehäuse (11) bestehend aus einer vorderen Abdeckung (111), einer rückwärtigen Abdeckung (114), einer oberen Abdeckung (113) und Seitenabdeckungen (112), einer Trocknertrommel (14) und einer Basis (20), die innerhalb des Gehäuses (11) vorgesehen ist, wobei – die Basis (20) zumindest eine Austrittsöffnung (201, 202) zur Abgabe von Luft besitzt, die von der Trocknertrommel (14) herangeströmt ist; und – die Seitenabdeckungen (112) zwei oder mehr Austrittslöcher (300) besitzen, wobei jede der Seitenabdeckungen (112) kompatibel auf der rechten oder linken Seite der Trocknertrommel (14) angebracht ist. – wobei eines der Austrittslöcher (300) mit einer rechten Seitenaustrittsöffnung (201) kommuniziert wenn die Seitenabdeckung (112) auf der rechten Seite der Trocknertrommel (14) angebracht ist, – wobei das andere Austrittsloch (300) mit einer linken Seitenaustrittsöffnung (201) kommuniziert wenn die Seitenabdeckung (112) auf der linken Seite der Trocknertrommel (14) angebracht ist.
Patent DE-102006020758-B4 (DE)
Title: Bewegliches Dachteil in einem Fahrzeugdach
Inventor: BRUDER GERNOT
IPC: B60J7/12
Filed: 2006-05-03
Granted: 2008-11-27
Abstract: Bewegliches
Dachteil in einem Fahrzeugdach, mit einer Dachteilkinematik (4), über die
das Dachteil (3) an die Fahrzeugkarosserie (7) angebunden und bei
deren Betätigung
das Dachteil (3) zwischen einer Schließ- und einer Ablageposition
verstellbar ist, wobei die Dachteilkinematik (4) einen um ein Drehgelenk
(5a) schwenkbar gelagerten Dachlenker (5) umfasst, der von einer
die Öffnungs-
und Schließbewegung
des Daches unterstützenden
Vorgelegekinematik (8) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorgelegekinematik (8) ein Federelement (9) umfasst, das
einenends an dem schwenkbar gelagerten Dachlenker (5) angreift und
diesen mit einem um dessen Drehgelenk (5a) wirkenden Schwenkmoment
beaufschlagt, wobei die Wirklinie (12) des Federelements (9) beim Überführen des
Dachteils (3) zwischen Schließ-
und Ablagestellung über
die Position des Drehgelenks (5a) des Dachlenkers (5) hinwegwandert und
dass der dem Dachlenker (5) abgewandte Federfußpunkt (9b) des Federelements
(9) verstellbar ausgebildet ist, wobei die Position des Federfußpunktes
(9b) von der aktuellen Dachteilposition abhängt.