baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106047-U1 (DE)
Title: Lattenhaltevorrichtung
IPC: A47C23/06
Filed: 2017-10-05
Abstract: Lattenhaltevorrichtung (1) für eine Lattenanordnung (10) aus wenigstens einer Latte (11) eines Bettlattenrostes (16), – wobei die Lattenhaltevorrichtung (1) wenigstens eine Lattenabstützung (2, 2a, 2b) aufweist, – wobei die jeweilige Lattenabstützung (2, 2a, 2b) eine Lattenhalterung (3) mit einer Aufnahmekammer (6) zur Aufnahme eines Längsendbereichs (11a) einer Latte (11) und mit einem Haltebügel (7) zum Festlegen des Längsendbereichs (11a) der Latte (11) in der Lattenhalterung (3) umfasst, – wobei der Haltebügel (7) in einer Schließstellung die Aufnahmekammer (6) verschließt, so dass der Haltebügel (7) die Latte (11) an einer Auflageseite (11b) übergreifen und die Lattenhalterung (3) die Latte (11) in dem Längsendbereich (11a) in deren Umfangsrichtung vollständig umschließen kann, – wobei der Haltebügel (7) in einer Offenstellung die Aufnahmekammer (6) öffnet, so dass die Auflageseite (11b) der Latte (11) freigelegt werden kann, – wobei der Haltebügel (7) in der Schließstellung an der Aufnahmekammer (6) lösbar festgelegt ist, – wobei die jeweilige Lattenabstützung (2, 2a, 2b) wenigstens eine in eine Lattenlängsrichtung (12) verlaufende Montagekammer (5) zur Montage der Lattenhaltevorrichtung (1) an einem Lattenrostrahmen (15) aufweist, – wobei die jeweilige Lattenabstützung (2, 2a, 2b) ein Federelement (4) aufweist, das aus mehreren Federstegen (4a) gebildet ist und einen in Lattenlängsrichtung (12) beidseitig offenen Federraum (4b) begrenzt, und – wobei die Montagekammer (5) und die Lattenhalterung (3) durch das Federelement (4) federnd aneinander festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagekammer (5) in dem Federraum (4) angeordnet ist und die Federstege (4a) des Federelements (4) die Montagekammer (5) radial zu Lattenlängsrichtung (12) vollständig umschließen.
Patent DE-202017107810-U1 (DE)
Title: Druckfeste Brennerspitze
IPC: F23D1/02
Filed: 2017-12-21
Abstract: Druckfeste Brennerspitze mit einer Innenkühlung für einen Pilot- oder Vergasungsbrenner zur Herstellung von Synthesegas unter einem Druck bis 200 bar, wobei die Brennerspitze als ein einteiliges, hohlzylinderförmiges und vorzugsweise konisches Endstück (2) eines äußeren Brennerrohrs (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in dem konischen Endstück (2) unter seiner inneren und äußeren Mantelfläche turbulent durchströmbare Kühlmittelkanäle (4, 5) angeordnet sind, wobei zwischen den inneren Kühlmittelkanälen (4) und den äußeren Kühlmittelkanälen (5) ein nicht von Kühlmittelkanälen durchzogener Stützring (6) vorhanden ist, – die mantelflächennahen Querschnittskonturen der Kühlmittelkanäle (4, 5) parallel zu den Mantelflächenkonturen des Endstücks (2) verlaufen, wobei die Querschnitte der Kühlmittelkanäle (4, 5) entlang des Strömungsweges im Endstück (2) konstant sind, – die inneren und äußeren Kühlmittelkanäle (4, 5) oberflächennah und in Halb- oder Viertelkreis-Kanalabschnitten in mehreren transversalen und äquidistanten Strömungsebenen verlaufen, wobei mittels 180°-Kanalbogen (7) zwischen den Strömungsebenen zur Umkehrung der Umfangsströmungsrichtung mäanderförmige Strömungskanäle unter der inneren und äußeren Mantelfläche ausgebildet sind.
Patent DE-202018000911-U1 (DE)
Title: Ganzkörper / Teilkörper Bürsten - Massagegerät für die Haut des Menschen
IPC: A61H7/00
Filed: 2018-02-21
Abstract: Ganzkörper / Teilkörper Bürsten - Massagegerät für die Haut des Menschen. Dadurch gekennzeichnet dass eine oder mehrere Bürsten mit unterschiedlichem Durchmesser aus unterschiedlichen Materialien auf Wellen mit unterschiedlichem Durchmesser mit Zahnrädern, Kette oder Zahnriemen aus ebenfalls unterschiedlicher Materialien befestigt sind die sich mechanisch automatisch an einem Gestell, Gehäuse oder Vorrichtung befestigt aus unterschiedlichen Materialien links oder rechts herum angetrieben durch einen Motor drehen, der Ein und Aus geschaltet werden kann.
Patent DE-202018001846-U1 (DE)
Title: Luftbehandlungsvorrichtung
IPC: A61L9/20
Filed: 2018-04-12
Abstract: Luftbehandlungsvorrichtung,
 aufweisend einen Grundkörper (1) und eine Reinigungsbehandlungseinheit (2),
 wobei der Grundkörper (1) einen Lufteintritt (3) und einen Luftaustritt (4) aufweist und einen Behandlungsraum (5) ausbildet, der mit dem Lufteintritt (3) und dem Luftaustritt (4) verbunden ist, wobei eine von dem Lufteintritt (3) zu dem Luftaustritt (4) geführte Behandlungsluft in dem Behandlungsraum (5) einen Luftstrom ausbildet, und wobei der Grundkörper (1) die Reinigungsbehandlungseinheit (2) aufnimmt,
 wobei die Reinigungsbehandlungseinheit (2) eine UVA-LED-Einheit (6) aufweist, welche eine UVA-Strahlung bereitstellt, welche eine Mehrzahl von UVA-LED (9) aufweist, und wobei die Reinigungsbehandlungseinheit ein Strömungsleitelement (7) aufweist, welches in dem Luftstrom angeordnet ist und den Luftstrom beeinflusst und eine photokatalytische Oberfläche (8) aufweist, wobei die photokatalytische Oberfläche (8) mit der UVA-Strahlung beaufschlagt wird und einen Berührungskontakt zu dem Luftstrom aufweist, und wobei die photokatalytische Oberfläche als Elektrospinning-Oberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-202018003385-U1 (DE)
Title: Montageklammer zur Verbindung von benachbarten Terrassendielen
IPC: E04F15/04
Filed: 2018-07-20
Abstract: Montageklammer (1) zur Verbindung von benachbarten Terrassendielen (50) die in ihren Längsflanken (51) verlaufende Nuten (52) besitzen und zu deren Befestigung auf einem Unterbau (60), mit einer Befestigungsplatte (5) an der in die Nuten (52) der Terrassendiele (50) eingreifende Finger (10, 11) angeordnet sind und die Befestigungsplatte (5) eine Auflage für den Kopf (31) einer Schraube (30) für die Fixierung der Montageklammer (1) auf dem Unterbau (60) bildet und mit mindestens einem an der Befestigungsplatte (5) angeordneten, die Distanz zwischen zwei parallel verlaufenden Terrassendielen (50) vorgebenden Abstandshalter (15), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Finger (10, 11) des einer Terrassendiele (50) zugewandten Längsrandes (6) der Befestigungsplatte (5) zusammen eine Spannkralle (12) bilden.
Patent DE-202018006125-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B23C5/28
Filed: 2018-04-30
Abstract: Werkzeug (10) zur spanabhebenden Bearbeitung eines Werkstücks, aufweisend:
 - ein Halter (12) mit einem ersten internen Kühlmittelkanal (36);
 - eine Schneidplatte (14) mit einer Hauptschneidkante (58);
 - ein erstes Befestigungselement (22) zur lösbaren Befestigung der Schneidplatte (14) am Halter (12);
 - ein im Wesentlichen plattenförmiger Kühlmittelführungsaufsatz (16) mit einem zweiten internen Kühlmittelkanal (38); und
 - ein zweites Befestigungselement (24) zur lösbaren Befestigung des Kühlmittelführungsaufsatzes (16) am Halter (12); wobei in montiertem Zustand des Werkzeugs (10) der erste interne Kühlmittelkanal (36) mit dem zweiten internen Kühlmittelkanal (38) fluidisch verbunden ist und der Kühlmittelführungsaufsatz (16) zumindest einen Teil der Schneidplatte (14) überdeckt, und wobei der Kühlmittelführungsaufsatz (16) eine als Aussparung oder Durchgangsöffnung ausgestaltete erste Öffnung (30) aufweist, welche einen Zugang zu dem ersten Befestigungselement (22) ermöglicht, so dass die Schneidplatte (14) durch Lösen des ersten Befestigungselements (22) auch bei am Halter (12) befestigten Kühlmittelführungsaufsatz (16) separat von dem Halter (12) lösbar ist und der Kühlmittelführungsaufsatz (16) durch Lösen des zweiten Befestigungselements (24) auch bei am Halter (12) befestigter Schneidplatte (14) separat von dem Halter (12) lösbar ist.
Patent DE-202018006152-U1 (DE)
Title: Tragstruktur einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60N2/64
Filed: 2018-11-13
Abstract: Tragstruktur (2) einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes oder einer Rückbank eines Kraftfahrzeugs, die eine rahmenförmige Metalltragstruktur (1) und eine flächige Faservliestragstruktur (7) umfasst, wobei die rahmenförmige Metalltragstruktur (1) zumindest im Wesentlichen aus Metallleisten oder Metallprofilen (3a, 3b, 3c, 3d) aufgebaut ist und mindestens ein, auf einer Seite der rahmenförmigen Metalltragstruktur (1) angeordnetes und die Metalltragstruktur (1) auf dieser Seite überspannendes, thermoplastisch gebundenes, flächiges Faservliesformteil (5) aufweist, das aus strukturbildenden Fasern, insbesondere Glasfasern, und einem matrixbildenden Bindemittel, insbesondere Polyurethan (PU) oder thermoplastisch verformbaren Fasern, vorzugsweise Polypropylenfasern, aufgebaut ist und die flächige Faservliestragstruktur (7) ausbildet oder Bestandteil der flächigen Faservliestragstruktur (7) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine thermoplastisch gebundene, flächige Faservliesformteil (5) ein aus einem Faservlies, insbesondere Glasfaservlies, thermisch formgepresstes flächiges Faservliesformteil (5) ist, das die Faservliestragstruktur (7) oder einen Bestandteil der Faservliestragstruktur (7) ausbildet und das in einer die Metalltragstruktur (1) überspannenden Weise stoffschlüssig mit jeweils einer Außenseite oder Außenfläche jeder der Metallleisten oder Metallprofile (3a, 3b, 3c, 3d), die die rahmenförmige Metalltragstruktur (1) aufspannen, verbunden, insbesondere verklebt, ist, wobei das Faservliesformteil (5) und/oder die das Faservliesformteil (5) umfassende Faservliestragstruktur (7) eine als dickenbezogenes Elastizitätsmodul ausgedrückte Steifigkeit von 6 N/mm bis 8 N/mm aufweist/aufweisen.
Patent DE-202018105289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer hydraulischen Bremse eines Fahrrads
IPC: B62L3/02
Filed: 2018-09-14
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer hydraulischen Bremse eines Fahrrads, umfassend:
 einen Bremshebel, der ein Schwenkende umfasst;
 einen Körper, der ein Flüssigkeitsreservoir, einen hydraulischen Zylinder und einen Kolben umfasst, wobei der Kolben in dem hydraulischen Zylinder beweglich angebracht ist,
 ein Verbindungselement, das einen Druckabschnitt und einen ersten Betätigungsabschnitt umfasst, die sich zu verschiedenen Richtungen erstrecken, wobei das Verbindungselement zwischen dem Bremshebel und dem Kolben angebracht ist und jeweils den Kolben und den Bremshebel durch den ersten Betätigungsabschnitt und den Druckabschnitt betätigt, wobei der Kolben einen zweiten Betätigungsabschnitt umfasst und den ersten Betätigungsabschnitt über den zweiten Betätigungsabschnitt kontaktiert, und wobei, wenn der Kolben entsprechend an einer ersten Position und einer zweiten Position in dem hydraulischen Zylinder angeordnet ist, Punkte der Kraftanwendung durch den ersten Betätigungsabschnitt an dem zweiten Betätigungsabschnitt beide kollinear mit einer Mittellinie des hydraulischen Zylinders sind, und
 einen Drehzapfen, der durch den Körper, das Verbindungselement und das Schwenkende verläuft und das Verbindungselement und den Bremshebel beide drehbar mit dem Körper verbindet.
Patent DE-202018105738-U1 (DE)
Title: Anlage zum Herstellen von Klötzen
IPC: F26B1/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Anlage zum Herstellen von Klötzen (3) aus einem mit Bindemittel versehenen Spangut (2) aus pflanzlichen Kleinteilen, insbesondere Holzkleinteilen, wobei die Anlage (1) eine Strangpresseinrichtung (10) sowie eine vorgeschaltete Trocknungseinrichtung (4) für das Spangut (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungseinrichtung (4) einen Lufttrockner (21) aufweist, der einen beheizten Trockenluftstrom (32) durch das Spangut (2) richtet, wobei der Lufttrockner (21) als Mehrlagen-Durchlauftrockner (22) ausgebildet ist, in dem der Trockenluftstrom (32) mehrere Spangutlagen (23,24) mit unterschiedlichem Feuchtegrad nacheinander, insbesondere direkt nacheinander, durchströmt.
Patent DE-202018106963-U1 (DE)
Title: Luftansaugsystem
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-12-06
Abstract: Luftansaugsystem (1) zum Führen von Luft (L) zu einer Brennkraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs,
 - wobei das Luftansaugsystem (1) ein Filtergehäuse (4) und ein in diesem festgelegtes Luftfilter umfasst,
 - wobei das Luftfilter in dem Filtergehäuse (4) eine Reinseite und eine Rohseite vorgibt, die über das Luftfilter gasleitend verbunden sind,
 - wobei das Filtergehäuse (4) einen rohseitigen Lufteinlass (5) und wenigstens einen reinseitigen Luftauslass (6) aufweist,
 - wobei das Luftansaugsystem (1) wenigstens einen Luftkanal (7) aufweist, der von dem wenigstens einen Luftauslass (6) zu der Brennkraftmaschine (2) führt,
 - wobei der Luftkanal (7) einen Abgaseinlass (8) aufweist, an dem ein Abgaskanal (9) einer Abgasrückführung gasleitend in den Luftkanal (7) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem wenigstens einen Luftkanal (7) dem jeweiligen Luftauslass (6) stromab und dem jeweiligen Abgaseinlass (8) stromauf eine Querschnittanpassungsvorrichtung, insbesondere eine Klappe (12), festgelegt ist, die den Querschnitts des jeweiligen Luftkanals (7) und den Druck in dem jeweiligen Luftkanal (7) verändern und dadurch die Menge des in den jeweiligen Luftkanal (7) zuströmenden Abgases (AG) regeln kann.
Patent DE-202019000133-U1 (DE)
Title: Einstich- Tubenklammer
IPC: B65D35/28
Filed: 2019-01-14
Abstract: Einstich-Tubenklammer (1)in der Verwendung für Tuben aller Art zum Fixieren des aufgerollten leeren Tubenteils, wobei die Einstich-Tubenpresse durch ihre spezielle Formgebung, Mechanik und Anwendung durch Einstechen in den aufgerollten leeren Tubenteil das Zurückrollen des aufgerollten leeren Tubenteils und dadurch auch den Rückfluss des Tubeninhalts bei Druck auf den vollen Tubenteil verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbügel (2) in seiner speziellen Formgebung in dieser, oder jeder anderen Art der Ausformung mit Druckplatte (3), Druckschenkel (4) und gezähntem (6) Hubschenkel (5) zur Aufnahme des Schenkelfeder- und Verbindungsbolzens (13) mit einer Bohrung (9) versehen ist.
Patent DE-202019000983-U1 (DE)
Title: Durchführungsanordnung zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement
IPC: F16L5/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Durchführungsanordnung (1) zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement (50), die
 eine Durchführung (2) mit
 einem Rohrelement (4) zum Hindurchführen einer Leitung, und einem an dem Rohrelement (4) vorgesehen Flanschelement (5), das sich in zu einer Mittenachse (6) des Rohrelements (4) senkrechten Abstandsrichtungen (7) nach außen von diesem weg erhebt,
 und einen Flanschkörper (3, 60) aufweist,
 wobei der Flanschkörper (3, 60) an das Flanschelement (5) angesetzt ist, und
 der Flanschkörper (3, 60) das Flanschelement (5) nach außen, also bezogen auf die Abstandsrichtungen (7) überragt,
 und wobei der Flanschkörper (3, 60) zur Versteifung in einem achsparallelen Schnitt betrachtet profiliert geformt ist.
Patent DE-202019003175-U1 (DE)
Title: Rauschunterdrückung und Rauschvermeidung bei Mikrofonen
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Mikrofone, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Rauschunterdrückung und Rauschvermeidung (Fig.1 ) ausgerüstet ist. Kameras und Handys haben zum Teil mehrere Mikrofone.
Patent DE-202019100067-U1 (DE)
Title: Haarschneidvorrichtung zum Schneiden von Spliss an Haaren
IPC: B26B19/38
Filed: 2019-01-08
Abstract: Haarschneidvorrichtung (1) zum Schneiden von Spliss an Haaren (H) mit einem ein Gehäuse (3) und eine an dem Gehäuse (3) angeordnete, motorisch betriebene, sich entlang einer Klingenlängsachse axial erstreckende Klingenanordnung (4) aufweisenden Haarschneidgerät (2) sowie einer an dem Haarschneidgerät (2) angeordneten Haarführungseinrichtung (5), wobei die Haarführungseinrichtung (5) genau zwei im Betrieb im Bereich der Klingenanordnung (4) gelegene und in ihrer jeweiligen Längserstreckung parallel zu der Klingenlängsachse verlaufende Umlenkabschnitte (6, 7) aufweist zum Umlenken von mit zu schneidendem Spliss versehenem Haar (H).
Patent DE-202019100573-U1 (DE)
Title: Falthandtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: Handtuch (2), wie insbesondere Sport- und/oder Saunahandtuch,mit einem Tuchmaterial (4),einem Befestigungsgurt (10) für die Befestigung des Handtuchs (2) an einer Hüfte (H), der eine erste Gurtverbindung (6) und eine zweite Gurtverbindung (8) mit dem Tuchmaterial (4) aufweistund mit Faltsicherungsmitteln, mittels denen das Tuchmaterial (4) in einer Faltposition fixierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Faltposition, in der das Tuchmaterial (4) fixierbar ist, entlang einer ersten Faltrichtung (F1) herstellbar ist, die parallel zu einer durch die beiden Gurtverbindungen (6, 8) definierten Verbindungsgeraden (28) gerichtet ist.
Patent DE-202019100854-U1 (DE)
Title: Fahrzeug und System zur Schachtregulierung mit Fahrzeug, Hebevorrichtung und Schablone
IPC: B66F11/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Fahrzeug (16) zum Heben und Laden von Gegenständen zum Einsatz bei der Wartung von Schachtsystemen; mit einer Hebevorrichtung (14),
 wobei die Hebevorrichtung (14) eine horizontal verlaufende und in einem Fahrzeug (16) befestigbare Schiene (22) zur verschiebbaren Aufnahme einer Seilwinde (26) oder Umlenkrolle aufweist,
 wobei die Schiene (22) zumindest teilweise in einer Längsrichtung im Inneren (20) des Fahrzeugs (16) verläuft und mit einem äußeren Teilstück (24) in einen Arbeitsbereich (30) außerhalb des Fahrzeugs (16) verlängerbar ist.
Patent DE-202019102297-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
IPC: D06F39/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Filtereinrichtung zum losen Einfügen in eine Trommel einer Waschmaschine, mit einem flüssigkeitsdurchlässigen Schutzgehäuse (4, 4', 14, 50), in dem mindestens ein Filtereinsatz (3, 3', 13, 30, 32, 53) aus einem Filtermaterial aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestens einen Filtereinsatz (3, 3', 13, 30, 32, 53) ein Stützkörper (2) angeordnet ist, und der mindestens eine Filtereinsatz (3, 3', 13, 30, 32, 53) durch den Stützkörper (2) an oder in dem Schutzgehäuse (4) gehalten ist.
Patent DE-202019105516-U1 (DE)
Title: Drehfallen-Verriegelung für ein Türsystem
IPC: E05B83/40
Filed: 2019-10-07
Abstract: Drehfallen-Verriegelung für ein Türsystem, insbesondere für ein Schwenkschiebetürsystem eines Schienen- oder Kraftfahrzeugs, umfassend
 a. ein Drehfallenelement (1), das an einer Basisplatte (2) drehbar gelagert ist und dazu eingerichtet ist, eine Öffnungsstellung (A) und eine Verriegelungsstellung (B) einzunehmen, aufweisend
 - eine Ausnehmung (3) zur Aufnahme eines dem Türsystem zugehörigen Fangbolzens (4) in der Verriegelungsstellung (B)
 - und einen der Ausnehmung (3) gegenüberliegenden Drehfallen-Verkröpfungsbereich (5);
 b. eine Betätigungseinheit (6), die dazu eingerichtet ist, eine Bewegung des Drehfallenelements (1) von der Öffnungsstellung (A) in die Verriegelungsstellung (B) und umgekehrt auszulösen;
 c. eine zwischen dem Drehfallenelement (1) und der Betätigungseinheit (6) vorgesehene Gelenkanordnung (7), die dazu eingerichtet ist, die von der Betätigungseinheit (6) ausgelöste Bewegung auf die Drehfalle (1) zu übertragen, umfassend
 - ein erstes Gelenkelement (8), das an der Basisplatte (2) drehbar gelagert ist und eine erste Gelenkaufnahme (9) aufweist, und
 - ein zwischen dem ersten Gelenkelement (8) und dem Drehfallenelement (1) angeordnetes zweites Gelenkelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Drehfallenelement (1), das erste Gelenkelement (8) und das zweite Gelenkelement (10) in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und im Wesentlichen die gleiche Dicke aufweisen.
Patent DE-202019106081-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und Anschlusseinheit
IPC: G02B6/50
Filed: 2019-10-31
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Einbauen in den Boden und Anschließen eines Leerrohres, miteinem Gehäuseteil (5), das einen Innenraum begrenzt,einem an dem Gehäuseteil (5) montierten Fitting (2), über welches das Leerrohr an das Gehäuseteil (5) und damit an den Innenraum anschließbar ist, undeinem Adapter (3),wobei das Fitting (2) über den Adapter (3) an dem Gehäuseteil (5) montiert ist, nämlich das Fitting (2) an den Adapter (3) und der Adapter (3) an das Gehäuseteil (5) gesetzt ist,wobei der Adapter (3) mit dem Gehäuseteil (5) verrastet ist,und wobei der Adapter (3) eine Durchgangsöffnung (20) bildet, in welcher das Fitting (2) axial formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-202019106982-U1 (DE)
Title: Strukturverbesserung eines Trampolins
IPC: A63B5/11
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine strukturelle Verbesserung eines Trampolins, dadurch gekennzeichnet, einschließlich:Mindestens zwei Sätze von Verbindungsrohren (7), die parallel angeordnetet sind, mit angeorneten inneren Seitenpolstern an dem Verbindungsrohrende;und zwei Sätze von Trampolin-Trägerflächen, jeweils an der Außenseite des Endes des Verbindungsrohres, dere Innenseite mit dem Verbindungsrohr verbunden, und dere Außenseite mit einem Stützmechanismus ausgestattet,und das untere Ende des Stützstativmechanismus mit einem äußeren Fußpolster (9) versehen.
Patent DE-202020002980-U1 (DE)
Title: 2in1 Feuerplatte
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-07-13
Abstract: Das Grillgerät kennzeichnet sich dadurch, dass es im Vergleich zum aktuellem Stand der Technik, anstatt aus einem Grundkörper (inkl. mittiger Öffnung) aus 2 Grundkörpern (inkl. mittiger Öffnung) besteht.Zudem kennzeichnet sich die Teilung des Grundkörpers darin, dass Sie in einem Größenformat erfolgt, so dass der kleinere Teil des geteilten Grundkörpers mit Rostgrößen handelsüblicher Kugelgrills und Feuertonnen übereinstimmt.
Patent DE-202020004708-U1 (DE)
Title: Zweikammer Atemschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Zwischenebene, auch Zwischenwand ist so angebracht, dass sie eine herkömmliche Atemschutzmaske, z.B. FFP2 Maske im Verhältnis 1:1 so trennt, dass die Filterfläche zum Einatmen und Ausatmen gleich groß ist. Hierbei müssen beide Kammern durch ein luftdichtes Material getrennt werden. Diese Zwischeneben ist waagerecht anzuordnen, sodass die obere Kammer von der Nasenwurzel aufwärts für die Einatmung genutzt wird, während die untere Kammer, vor dem Mund, für die Ausatmung dient.
Patent DE-202020005270-U1 (DE)
Title: Formatflexible Versandhandelsverpackung
IPC: B65D5/54
Filed: 2020-12-21
Abstract: Formatflexible Versandverpackung bestehend aus einem Mantelteil mit zwei zweilagigen Seitenrändern und zwei Seitenteilen, wobei
 a.) die Seitenteile zur Bildung der Breitseiten der Verpackung mit deren Schnittkanten, die gleichzeitig die Klebekanten darstellen, an die zweilagigen Seitenränder (Säume) verklebt werden.
 c.) die zweilagigen und verklebten Seitenränder (Säume) für unterschiedliche Verpackungsabmessungen (in allen drei Dimensionen, d. h. in Länge, Breite und Höhe) die Bildung seitlicher Aufreißperforationen ermöglichen.
Patent DE-202020101992-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/56
Filed: 2020-04-09
Abstract: Ventil (1), insbesondere Sanitärventil, mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung verstellbaren Ventilkörper (2), der in Schließstellung einen Ventilsitz (3) verschließt, wobei der Ventilsitz (3) zwischen einem Einlassraum (4) eines Fluids und einem Auslaufraum (5) des Fluids angeordnet ist, wobei sich der Ventilsitz (3) in Richtung des Auslaufraums (5) hin öffnet, und wobei der Ventilkörper (2) über ein Steuerelement (6), das durch den Einlassraum (4) hindurchgeführt ist, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2) mit seinem freien Ende (7) aus dem Auslaufraum (5) herausgeführt ist.
Patent DE-202020106943-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Blinkerhalters an einer Lenkstange
IPC: B62J6/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Anordnung eines Blinkerhalters (100; 200) an einer Lenkstange, mit der wenigstens ein Bedienelement (B; 121; 211) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blinkerhalter (100; 200) an dem Bedienelement (B; 121; 211) lösbar angebracht ist.
Patent DE-202020107030-U1 (DE)
Title: Abstandselement
IPC: E04G21/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Abstandselement (10, 20) für Baukonstruktionen, enthaltend
 - einen Hauptkörper (11, 21);
 - mindestens einen Nebenkörper (11a, 11 b; 21a), welcher über eine Sollbruchstelle (12a, 12b; 22) mit dem Hauptkörper verbunden ist.