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Patent DE-102019200034-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug, insbesondere Baumaschine, und Verfahren zum Betrieb eines Elektrofahrzeugs
Inventor: STEKER NILS
IPC: E02F9/20
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug, insbesondere eine Baumaschine, umfassend ein Batteriesystem (10), welches eine Hochenergiebatterie (12) mit mindestens einer Hochenergiezelle und eine Hochleistungsbatterie (14) mit mindestens einer Hochleistungszelle aufweist, einen ersten Verbraucherstrang (41), welcher mindestens einen Stellmotor (31) zum Antrieb mindestens eines Stellelements des Elektrofahrzeugs aufweist, einen zweiten Verbraucherstrang (42), welcher mindestens einen Traktionsmotor (32) zum Antrieb mindestens eines Traktionselements des Elektrofahrzeugs aufweist, und eine Schalteinheit (60), welche derart ansteuerbar ist, dass die Hochleistungsbatterie (14) mit dem zweiten Verbraucherstrang (42) elektrisch verbunden ist, sowie dass die Hochleistungsbatterie (14) mit dem ersten Verbraucherstrang (41) elektrisch verbunden ist, sowie dass die Hochenergiebatterie (12) mit dem ersten Verbraucherstrang (41) elektrisch verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb eines erfindungsgemäßen Elektrofahrzeugs, wobei die Hochenergiebatterie (12) von dem ersten Verbraucherstrang (41) elektrisch getrennt wird, solange eine Temperatur der Hochenergiebatterie (12) einen vorgegebenen Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102019202587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug und Fahrerinformationssystem
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-02-26
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug (1) wird ein weiterer Verkehrsteilnehmer (23) in einem vor dem Ego-Fahrzeug (1) liegenden Fahrbahnbereich erfasst. Durch ein Fahrerassistenzsystem (6) für eine zumindest teilweise automatische Quersteuerung des Ego-Fahrzeugs (1) wird in Abhängigkeit von dem weiteren Verkehrsteilnehmer (23) eine Soll-Trajektorie des Ego-Fahrzeugs (1) erzeugt und eine Fahrerinformationsanzeige wird erzeugt und ausgegeben. Dabei umfasst die Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Verkehrsteilnehmer-Objekt (120), das den weiteren Verkehrsteilnehmer (23) repräsentiert. Die Fahrerinformationsanzeige umfasst ferner ein Trajektorien-Objekt (122a, 122b), welches die Soll-Trajektorie des Ego-Fahrzeugs (1) repräsentiert. Das Fahrerinformationssystem in einem Ego-Fahrzeug (1) umfasst eine Erfassungseinheit (2), die dazu eingerichtet ist, einen weiteren Verkehrsteilnehmer (23) in einem vor dem Ego-Fahrzeug (1) liegenden Fahrbahnbereich zu erfassen, und ein Fahrerassistenzsystem (6) für eine zumindest teilweise automatische Quersteuerung des Ego-Fahrzeugs (1), das dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem weiteren Verkehrsteilnehmer (23) eine Soll-Trajektorie des Ego-Fahrzeugs (1) zu erzeugen. Es umfasst ferner eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, eine Fahrerinformationsanzeige zu erzeugen und auszugeben. Dabei umfasst die Fahrerinformationsanzeige ein grafisches Verkehrsteilnehmer-Objekt (120) umfasst, das den weiteren Verkehrsteilnehmer (23) repräsentiert. Ferner umfasst die Fahrerinformationsanzeige ein Trajektorien-Objekt (122a, 122b), welches die Soll-Trajektorie des Ego-Fahrzeugs (1) repräsentiert.
Patent DE-102019203544-A1 (DE)
Title: Drucktank zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug und Herstellverfahren (II)
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F17C13/06
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen röhrenförmigen Drucktank (100) zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, mit einem zylindrischen Hohlkörper (110), der an seinen beiden axialen Stirnseiten mit Endstücken (120) verschlossen ist. Erfindungsgemäß sind die Endstücke (120) in den offenen stirnseitigen Enden des zylindrischen Hohlkörpers (110) angeordnet und durch direkte formschlüssige Verpressung mit dem zylindrischen Hohlkörper (110) fixiert.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen röhrenförmigen Drucktanks (100).
Patent DE-102019207088-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: DINKEL DIETER
IPC: B60T13/14
Filed: 2019-05-16
Abstract: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem Hauptbremszylinder (2), einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), einem Druckmittelvorratsbehälter (4, 104), einem ersten Bremskreis (I) mit einem ersten Bremskreisdruckleitungsabschnitt (12a) zur Verbindung mit ersten Radbremsen (8, 9) und einem zweiten Bremskreis (II) mit einem zweiten Bremskreisdruckleitungsabschnitt (12b) zur Verbindung mit zweiten Radbremsen (10, 11), wobei der Hauptbremszylinder (2) sowie die erste Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit dem ersten und dem zweiten Bremskreisdruckleitungsabschnitt (12a, 12b) verbunden sind, einem Einlass-(6a-6d) und einem Auslassventil (7a-7d) je Radbremse (8, 9, 10, 11), einem Niederdruckspeicher (65a, 65b) je Bremskreis, welcher mit den Ausgangsanschlüssen der zugeordneten Auslassventile verbunden ist, einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (60) mit einer Pumpe (60a, 60b) je Bremskreis, deren Saugseite mit dem Bremskreisdruckleitungsabschnitt sowie dem Niederdruckspeicher des Bremskreises und deren Druckseite mit den Einlassventilen der zugeordneten Radbremsen verbunden ist, wobei die Eingangsanschlüsse der Einlassventile der ersten Radbremsen mit dem ersten Bremskreisdruckleitungsabschnitt verbunden sind und die Eingangsanschlüsse der Einlassventile der zweiten Radbremsen mit dem zweiten Bremskreisdruckleitungsabschnitt verbunden sind, wobei für einen der Bremskreisdruckleitungsabschnitte (12a, 12b) eine hydraulische Verbindung (40a, 40b) zwischen dem Bremskreisdruckleitungsabschnitt und dem Druckmittelvorratsbehälter (4, 104) vorgesehen ist, in welcher ein elektrisch betätigbares Ablassventil (52) angeordnet ist.
Patent DE-102019216450-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuerungseinrichtung und Fahrzeug zur Bestimmung des Reibwertes zwischen Reifen und Fahrbahn
Inventor: KING JULIAN
IPC: B60T8/172
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Reibwertes zwischen wenigstens einem Reifen eines Fahrzeugs und einer Fahrbahn. Dazu wird auf wenigstens einem Reifen Schlupf erzeugt, wobei die Erzeugung des Schlupfes während eines vom Fahrer des Fahrzeugs initiierten Beschleunigungsvorgangs vorgenommen wird.Daneben betrifft die Erfindung eine Steuerungseinrichtung für ein Fahrzeug zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.Daneben betrifft die Erfindung ein Fahrzeug.
Patent DE-102019217333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen mindestens eines Temperaturkompensationsparameters zur Kompensation von Temperatureinflüssen auf die Messwerte eines Sensorsystems
Inventor: BRUECKNER HANS-PETER
IPC: G01D18/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren 100 zum Bestimmen mindestens eines Temperaturkompensationsparameters zur Kompensation von Temperatureinflüssen auf die Mess-werte eines Sensorsystems 800, wobei das Sensorsystem 800 mindestens umfasst: eine Sensoreinheit 803 zur Erfassung von Messwerten XV einer Sensormessgröße X, eine Temperatursensoreinheit 805 zum Erfassen der Temperatur TV der Sensoreinheit 803 und eine Signalverarbeitungseinheit 807 zur Bestimmung mindestens eines Temperaturkompensationsparameters und zur Kompensation von Temperatureinflüssen auf die Messwerte XV der Sensoreinheit 803; wobei das Verfahren umfasst: Überwachen der Messsituation der Sensoreinheit 803 und Bestimmen, ob die aktuelle Messsituation einer Referenz-Messsituation entspricht, für die mindestens ein Referenz-Messwert der Sensormessgröße X bekannt ist, Überwachen der Temperatur TV der Sensoreinheit 803 und Bestimmen, ob die aktuelle Temperatur innerhalb eines vorbestimmten Temperaturbereichs TR2 liegt,o Erfassen von mindestens zwei unterschiedlichen Temperaturwerten TV1, TV2 innerhalb des vorbestimmten Temperaturbereichs TR2 und Erfassen der jeweils zugehörigen Messwerte XV1, XV2 der Sensormessgröße X, wenn die aktuelle Messsituation einer Referenz-Messsituation entspricht; Bestimmen mindestens eines Temperaturkompensationsparameters TC auf Basis des mindestens einen Referenz-Messwerts der Sensormessgröße X, der mindestens zwei unterschiedlichen Temperatur-werten TV1, TV2 und der zugehörigen Messwerte XV1, XV2 der Sensormessgröße X.Die Erfindung betrifft ferner ein Sensorsystem.
Patent DE-102020003465-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Objekten in monokularen RGB-Bildern
Inventor: GÄHLERT NILS CHRISTOPH
IPC: G06V10/25
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion von Objekten (X1 bis Xn) in mittels einer Kamera (1) erfassten monokularen RGB-Bildern (P) basierend auf dreidimensionalen Bounding-Boxen (BB3). Erfindungsgemäß werden mittels eines künstlichen neuronalen Netzwerks in den RGB-Bildern (P) zweidimensionale Bounding-Boxen (BB2) für in den RGB-Bildern (P) vorhandene relevante Objekte (X1 bis Xn) prädiziert, visuelle dreidimensionale Objekteigenschaften basierend auf Klassifikationsverfahren für die relevanten Objekte (X1 bis Xn) ermittelt, aus den RGB-Bildern (P) geometrische Objekteigenschaften für die relevanten Objekte (X1 bis Xn) ermittelt und die zweidimensionalen Bounding-Boxen (BB2) mit den visuellen dreidimensionalen Objekteigenschaften und den geometrischen Objekteigenschaften zu den dreidimensionalen Bounding-Boxen (BB3) ergänzt.
Patent DE-102020005643-A1 (DE)
Title: Transparente, leitfähige Folie, Verfahren zum Herstellen derselben und Verwendung
Inventor: GOTTSCHLING KERSTIN
IPC: H05B3/86
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transparente, leitfähige Folie, umfassend ein transparentes Substrat, auf dessen Hauptfläche eine leitfähige Metallisierung in Form eines dichtmaschigen, zusammenhängenden Netzes mit einer Vielzahl von Öffnungen unterschiedlicher geometrischer Form ausbildet ist, wobei die leitfähige Metallisierung auf einer Mehrschichtanordnung basiert, die eine erste Schicht aus einem leitfähigen Metall und zumindest eine weitere Schicht aus einem die visuelle Wahrnehmbarkeit der ersten Schicht verringernden Material aufweist.
Patent DE-102020007995-A1 (DE)
Title: Dreirädriges Fahrzeug mit mehrteiligem Rahmen
Inventor: AUGUSTIN STEPHAN
IPC: B62K7/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere Lastenrad, mit einem mehrteiligen Rahmen, einem Einzelrad (11) und einem Radpaar, mit zwei zueinander beabstandeten Rädern (12, 13), wobei das Einzelrad (11) mit einem ersten Rahmenteil (14) des Rahmens verbunden ist und wobei die zwei Räder (12, 13) des Radpaares an einem zweiten Rahmenteil (15) des Rahmens um eine gemeinsame Achse rotierbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rahmenteil (14) und der zweite Rahmenteil (15) durch zumindest ein Gelenk (21, 22, 23) verbunden und gegeneinander um eine durch das zumindest eine Gelenk bestimmte Schwenkachse (X) drehbar sind, wobei die Schwenkachse (X) durch einen Aufstandspunkt (A) des Einzelrades (11) verläuft.
Patent DE-102020100707-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: HARA YASUHIRO
IPC: B62D25/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Fahrzeug aufweisend: ein Paar Aufhängungstürme (74), von denen jeder eine Aufhängungseinheit (72D) in einem aufrechten Zustand aufnimmt, die konfiguriert ist, um ein Vorderrad (24A) zu lagern; einen Antriebsaggregatraum (25), der zwischen dem Paar von Aufhängungstürmen angeordnet ist und der zumindest eine Antriebseinheit (32) aufnimmt, die konfiguriert ist, um die Vorderräder anzutreiben; zumindest eines von einer Hochspannungskomponente (HP) oder einer Niederspannungskomponente (LP), die eine Untereinheit (40, 42, 44, 46, 48, 49) bilden, die an der Fahrzeugoberseite der Aufhängungstürme angeordnet ist; und einen Fahrersitz (50), der in einer Fahrzeugkabine (20) an der Fahrzeugoberseite des Antriebsaggregatraums angeordnet ist und der so ausgebildet ist, dass Füße (F) eines Fahrers (D) weiter zu einer Fahrzeugunterseite hin positioniert sind als obere Enden der Aufhängungstürme, und dass ein Kopf (H) des Fahrers (D) weiter zu der Fahrzeugoberseite hin positioniert ist als die Untereinheit.
Patent DE-102020100758-A1 (DE)
Title: Prüfmustererzeugungsvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI YUUSUKE
IPC: G06F11/263
Filed: 2020-01-15
Abstract: Eine Prüfmustererzeugungsvorrichtung, die Prüfeingabesequenzen zum Prüfen eines Ablaufprogramms erzeugt, berechnet für jedes von Eingabesignalen des Ablaufprogramms alle Zustände und Zustandsänderungen, die angenommen oder vorgenommen werden können, erzeugt Prüfmuster, in denen jede der berechneten Zustandsänderungen der Eingabesignale mit den Zuständen oder den Zustandsänderungen eines anderen der Eingabesignale kombiniert ist, und erzeugt auf der Basis der erzeugten Prüfmuster die Prüfeingabesequenzen.
Patent DE-102020101850-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Mikrodosieren von Prüfmedien
IPC: B01F15/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiervorrichtung zum Microdosieren von Medien.
Patent DE-102020102541-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung zur Erzeugung einer Mischung aus Mineralfasern und Bindemitteln, Anlage zur Erzeugung einer Mineralfasermatte und Verfahren zur Erzeugung einer Mischung aus Mineralfasern und Bindemitteln
IPC: B01F3/12
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine Mischvorrichtung (88) und ein Verfahren zur Erzeugung einer Mischung (14) aus Mineralfasern (16) und Bindemitteln (18), sowie eine Anlage (10) zur Erzeugung von Mineralfasermatten aus einer Mischung (14) aus Mineralfasern (16) und Bindemitteln (18) auf einem Formband (50), im Zuge der Herstellung von Mineralfaserplatten beschrieben. Die Mischvorrichtung (88) umfasst wenigstens eine Zerkleinerungseinrichtung (56) zum Zerkleinern von Mineralfaser-Agglomeraten. Wenigstens eine Zerkleinerungseinrichtung (56) zum Zerkleinern von Mineralfaser-Agglomeraten weist wenigstens einen Faseröffner (56) zum Herauslösen von Mineralfasern (16) aus Mineralfaser-Agglomeraten auf. Funktional unmittelbar hinter wenigstens einem Auswurf wenigstens eines Faseröffners (56) ist wenigstens eine Bindemittel-Einbringeinrichtung (78) vorgesehen, mit welcher Bindemittel (18) in den Förderweg (76) der herausgelösten Mineralfasern (16) eingebracht werden kann.
Patent DE-102020102621-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschinenanordnung mit mindestens zwei verschiedenen in Transportrichtung der Bogen nacheinander angeordneten Druckeinheiten
Inventor: STIERMAN ROBERT
IPC: B41F7/06
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschinenanordnung mit mindestens zwei verschiedenen in Transportrichtung der Bogen nacheinander angeordneten Druckeinheiten, wobei eine erste Druckeinheit als eine Bogenoffsetdruckmaschine ausgebildet ist und eine der ersten Druckeinheit in Transportrichtung der Bogen nachgeordnete zweite Druckeinheit eine Siebdruckeinrichtung aufweist, wobei die erste Druckeinheit mindestens ein erstes Druckfluid auf die Bogen auftragend ausgebildet ist, wobei an einer die Bogen von der ersten Druckeinheit zur zweiten Druckeinheit transportierenden Transporteinrichtung ein auf die von der ersten Druckeinheit bedruckten Bogen wirkender erster Trockner angeordnet ist, wobei die Siebdruckeinrichtung der zweiten Druckeinheit ein vom ersten Druckfluid verschiedenes durch ein magnetisches Feld ausrichtbare Partikel enthaltenes zweites Druckfluid auf die Bogen auftragend ausgebildet ist, wobei in Transportrichtung der Bogen nach der Siebdruckeinrichtung der zweiten Druckeinheit ein auf die von dieser Siebdruckeinrichtung bedruckten Bogen an einer Einwirkungsstelle mit einem Magnetfeld einwirkender Zylinder und nach der Einwirkungsstelle durch das Magnetfeld des Zylinders ein auf die von der zweiten Druckeinheit bedruckten Bogen wirkender zweiter Trockner angeordnet sind, wobei der Zylinder an seiner Mantelfläche mindestens zwei magnetische Elemente aufweist, wobei diese magnetischen Elemente jeweils durch das von ihnen erzeugte Magnetfeld die in dem zweiten Druckfluid enthaltenen durch ein magnetisches Feld ausrichtbaren Partikel entlang von Magnetfeldlinien des Magnetfeldes ausrichtend angeordnet sind.
Patent DE-102020103611-A1 (DE)
Title: Displaysteuervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SUYAMA YOZO
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-02-12
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bei einer Displaysteuervorrichtung für ein Fahrzeug wird jeder Abschnitt zweckmäßig auf einer Displayeinheit angezeigt, die dazu fähig ist, wenigstens zwei Abschnitte gemäß den Bedürfnissen eines Fahrers anzuzeigen.[Lösung] Eine Displaysteuervorrichtung für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Displayeinheit, die ein Bild in einem Fahrzeuginnenraum anzeigt; und eine Steuereinheit, die einen ersten Abschnitt zur Darstellung eines ersten Bildes und einen zweiten Abschnitt zur Darstellung eines zweiten, vom ersten Bild verschiedenen Bildes auf der Displayeinheit anzeigt. Die Steuereinheit zeigt den zweiten Abschnitt auf der Displayeinheit auf einer Seite an, die der Position des Fahrzeugs in Bezug auf eine äußere Seitenlinie einer Stellfläche oder eines geplanten Fahrbereichs im ersten Abschnitt gegenüberliegt, oder die Steuereinheit stellt einen kürzesten Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt gemäß einem Unterschied der Wichtigkeit zwischen den ersten und den zweiten Informationen fest, die jeweils mit dem ersten und dem zweiten Bild in Zusammenhang stehen.
Patent DE-102020106940-A1 (DE)
Title: Mineralisierungskartusche und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HEITELE BERND
IPC: C02F1/68
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer leitungsgebundenen Wasserfilterkartusche mit einem Gehäuse in der Form eines Druckbehälters, mit einem Einlass und mit einem Auslass für Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Druckbehälters ein Hauptstrom von Wasser, dem Mineralien zudosiert werden, durch eine Hauptleitung geführt wirdund ein Dosierstrom von konzentrierter Salzlösung durch eine Dosierleitung geführt wird,wobei die Dosierleitung von der Hauptleitung abzweigtund durch einen Vorratsbehälter mit konstantem Volumen führt, in dem sich eine konzentrierte Salzlösung aus Sulfatsalz, Chloridsalz und/oder Hydrogencarbonatsalz befindet, wobei der vom Vorratsbehälter abgehende Teil der Dosierleitung durch eine Dosieröffnung mit konstantem Strömungsquerschnitt an einer Dosierstelle in den Hauptstrom mündet,und wobei durch eine Widerstandsstrecke im Hauptstrom, welche in Strömungsrichtung vor der Dosierstelle angeordnet ist, der Strömungswiderstand im Hauptstrom so eingestellt wird, dass sich ein Differenzdruck zwischen dem Hauptstrom und dem Dosierstrom ergibt, dereinen zum Hauptstrom im Wesentlichen proportionalen Volumenstrom des Dosierstroms der Salzlösung durch die in den Hauptstrom mündende Dosieröffnung bewirkt.
Patent DE-102020108306-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufrollerbaugruppe
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/34
Filed: 2020-03-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sicherheitsgurtaufrollerbaugruppe bereit. Ein Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet einen Wickler. Der Sicherheitsgurtaufroller beinhaltet einen Torsionsstab, der länglich entlang einer Achse innerhalb des Wicklers verläuft und länglich parallel zu der Achse verlaufende Durchlässe definiert, wobei die Durchlässe voneinander beabstandet sind und die Achse umgeben.
Patent DE-102020111876-A1 (DE)
Title: Steuerventil zum steuern eines flusses von fluidmedium und verfahren des bildens eines ventilkörpers, der dieses enthält
Inventor: RUEHL PHILIP A
IPC: F16K27/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Ein Steuerventil zum Steuern eines Flusses von Fluidmedium beinhaltet eine Schubstange, die sich entlang einer Achse erstreckt und für Bewegung zwischen einer unbetätigten Position und einer betätigten Position konfiguriert ist. Das Steuerventil beinhaltet außerdem ein Ventilelement, das an die Schubstange zum Steuern des Flusses von Fluidmedium betriebsmäßig gekoppelt ist. Zusätzlich beinhaltet das Steuerventil einen Ventilkörper mit einer Innenfläche, die einen Fluidkanal definiert. Der Ventilkörper beinhaltet eine Schubstangenführung konzentrisch mit dem Fluidkanal. Die Schubstangenführung ist außerdem um die Schubstange entlang der Achse zum Führen der Schubstange zwischen der unbetätigten Position und der betätigten Position angeordnet. Der Ventilkörper beinhaltet außerdem eine Schubstangenführungsstütze, die in dem Fluidkanal angeordnet ist. Schließlich ist die Schubstangenführungsstütze einstückig mit der Innenfläche des Ventilkörpers und der Schubstangenführung und erstreckt sich zwischen diesen.
Patent DE-102020113655-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkassistenzvorrichtung
Inventor: AOYAMA YUKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Eine Fahrzeuglenkassistenzvorrichtung enthält einen ersten Detektor zum Detektieren eines Lenkdrehmoments durch Fahrer-Lenkradbedienung, einen ersten Rechner zum Berechnen eines Assistenzlenkdrehmoments für das detektierte Lenkdrehmoment, einen zweiten Rechner zum Berechnen eines Soll-Lenkdrehmoments zur Durchführung von Lenksteuerung, ein Steuergerät zum Umschalten des ersten Rechners von einem aktiven Zustand zu einem inaktiven Zustand, um eine Ausgabe des Assistenzlenkdrehmoments zu beschränken, wenn der zweite Rechner in einem aktiven Zustand ist, einen EPS-Drehmomentsetzer, um ein EPS-Drehmoment zum Antrieb eines EPS-Motors basierend auf Ausgaben des zweiten Rechners und des Steuergeräts zu setzen, sowie einen zweiten Detektor zum Detektieren eines Fahrer-Lenkradhaltezustands. Auch wenn der zweite Rechner im aktiven Zustand ist, schaltet, wenn der zweite Detektor detektiert, dass der Fahrer das Lenkrad hält, das Steuergerät den ersten Rechner vom inaktiven Zustand zum aktiven Zustand.
Patent DE-102020114779-A1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzteil, Verfahren zur Herstellung eines sanitären Einsetzteils und Verfahren zur Identifikation einer Produktform eines sanitären Einsetzteils sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: BIRMELIN DAVID
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem wenigstens eine Funktionseinheit (3) angeordnet ist, einer Auslaufseite (4), die durch eine Auslaufstruktur (5) ausgebildet ist, wobei das sanitäre Einsetzteil (1) wenigstens eine Kennung (6) aufweist, über die eine Identifikation einer Produktform des sanitären Einsetzteils (1) möglich ist.
Patent DE-102020115981-A1 (DE)
Title: Leuchtdioden(led)-modul und vorrichtung, die dasselbe enthält
Inventor: SONG JONGSUP
IPC: H01L25/16
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein Leuchtdioden(LED)-Modul enthält ein Substrat (110), ein LED-Gehäuse (200), einen Lichtsensor (300) und eine Linse. Das LED-Gehäuse (200) enthält einen lichtemittierenden Bereich (EL) und ist auf einer Oberseite des Substrats (110) montiert. Der Lichtsensor (300) enthält einen Lichtempfangsbereich (RL) und ist auf der Oberseite des Substrats (110) horizontal neben dem LED-Gehäuse (200) angebracht. Die Linse ist vertikal über dem lichtemittierenden Bereich (EL) des LED-Gehäuses (200) ausgerichtet und überlappt zumindest teilweise den Lichtempfangsbereich (RL) des Lichtsensors (300).
Patent DE-102020117681-A1 (DE)
Title: Kontrolleinrichtung für einen Batteriespeicher
Inventor: WELLER LARS
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontrolleinrichtung (12) eines Batteriespeichers (1) eines Elektrofahrzeugs. Um eine Kontrolleinrichtung für einen Batteriespeicher zu schaffen, die ein schnelles Laden unter Einhaltung höchster Sicherheitsstandards zuverlässig ermöglicht und zugleich unter Verwendung vergleichsweise preiswerter Komponenten aufgebaut ist, wird vorgeschlagen, dass die Module (Mod 1,..., Mod 16) zu zwei Teilsträngen (2, 3) mit gleicher Nennspannung verschaltet sind, so dass der Batteriespeicher (1) durch das um die Kontrolleinrichtung (12) erweiterte Batteriemanagementsystem (BMS) zwischen der 400 V- für den Fahrbetrieb und der 800 V-Spannungsebene für ein Schnellladen umschaltbar ausgebildet ist.