baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226281-A1 (DE)
Title: Mildes kosmetisches Reinigungsmittel
Inventor: Schröder Thomas
IPC: A61K8/46
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein besonders mildes, schaumstarkes und pflegendes kosmetisches Reinigungsmittel, das in einem geeigneten Träger  a) mindestens ein anionisches Tensid gemäß der nachfolgenden Formel (I), in der die Reste R 2  bis R 5  jeweils für ein Wasserstoffatom stehen, und  b) mindestens ein anionisches Tensid gemäß der nachfolgenden Formel (I) enthält, in der mindestens einer der Reste R 2  bis R 5  für einen C 1 -C 4 -Alkylrest, und die anderen Reste unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom oder einen C 1 -C 4 -Alkylrest stehen,   wobei  – R 1  jeweils für einen linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten Alkylrest mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen steht, und  – M +  jeweils für ein Ammonium-, ein Alkanolammonium oder ein Metallkation steht.
Patent DE-102014001351-A1 (DE)
Title: Einsatz zur Abdeckung einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: LUMMITSCH STEFAN
IPC: H01M10/6563
Filed: 2014-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einsatz zur Abdeckung einer unterhalb einer Ladefläche (10) in einem Kraftfahrzeug angeordneten Batterie (11), wobei der Einsatz in Einbaulage im Kraftfahrzeug (1) an seiner Oberseite (106) eine ebene Trägerfläche (104) für eine darauf anordenbare Ladeflächenabdeckung (102) aufweist und wobei der Einsatz an seiner der Oberseite (106) abgewandten Unterseite (108) zumindest eine integrierte luftführende Kanalstruktur (110, 130) aufweist.
Patent DE-102014003017-A1 (DE)
Title: Fußbekleidung mit elastischer Zwischensohle
Inventor: MARSCHALL URSULA
IPC: A43B13/14
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußbekleidung mit mehrschichtigem Aufbau der Sohle, wobei die Sohle eine Außensohle, ggf. eine Innensohle sowie eine elastische Zwischensohle aufweist, bei der die Zwischensohle aus einem elastischen Material mit einer offenen Zellstruktur besteht, die eine Gas- und flüssigkeitsdichte Außenhaut aufweist, wobei die Zellstruktur mit wenigstens einem fluiden Medium gefüllt ist.
Patent DE-102014005950-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L1/352
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stellgetriebe (11), das ein erstes Getriebeelement (12) zur Anbindung einer Kurbelwelle, ein zweites Getriebeelement (13) zur Anbindung einer Nockenwelle (14) und ein drittes Getriebeelement (15) aufweist, das als ein Stellelement zur Verstellung der Nockenwellenphasenlage vorgesehen ist, und mit einer Bremsvorrichtung (16), die in zumindest einem Betriebsmodus dazu vorgesehen ist, zur Verstellung der Nockenwellenphasenlage mit einem Bremsmoment auf das dritte Getriebeelement (15) einzuwirken, wobei die Bremsvorrichtung (16) eine gestreckte Spule (17) zur Erregung eines Magnetfelds aufweist, deren Länge zumindest größer als ihr Innendurchmesser ist.
Patent DE-102014008396-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung und -verfahren für Mobiltelefone oder Tabletcomputer
Inventor: DUMAN RAMAZAN
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung zum drahtlosen Aufladen von Mobiltelefonen und/oder Tabletcomputern, welche mit einem Energieempfänger zum drahtlosen Empfangen von Energie versehen sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ladeeinrichtung zur Integration und/oder zum Anbau an ein erstes Mobiltelefon oder einen ersten Tabletcomputer ausgebildet ist und das erste Mobiltelefon oder den ersten Tabletcomputer um einen Energiesender zum drahtlosen Senden von Energie ergänzt, der geeignet ist, um Energie aus seinem Akkumulator drahtlos in einen Akkumulator eines weiteren Mobiltelefons oder Tabletcomputers zu übertragen, welches bzw. welcher mit dem drahtlos nach dem gleichen Wirkprinzip wie der Energiesender arbeitenden Energieempfänger versehen ist, wobei der Energiesender insbesondere für einen nach dem Prinzip der induktiven Energieübertragung ausgebildeten Energieempfänger ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Smartphone und ein Ladeverfahren dafür.
Patent DE-102014010383-A1 (DE)
Title: Radom für eine Radarsensoreinrichtung mit wenigstens zwei Radarsensoren und Radarsensoreinrichtung
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: H01Q15/08
Filed: 2014-07-12
Abstract: Radom (13) für eine Radarsensoreinrichtung (2) mit wenigstens zwei Radarsensoren (7, 8), die auf einer gemeinsamen Leiterplatte (5) in CMOS-Technologie realisiert sind, wobei das einstückige Radom (13) unterschiedlich wirkende Radaroptikabschnitte (14, 15) für unterschiedliche Radarsensoren (7, 8) aufweist.
Patent DE-102014013543-A1 (DE)
Title: Montagepistole
Inventor: LIEVEN MICHAEL
IPC: B25B31/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagepistole (1) zur Montage eines Befestigungselements (3) an einem Verbindungselement (5), mit einem Zuführrohr (13) zur Zuführung eines Befestigungselements (3) zu einem Verbindungselement (5), und mit einer Verlagerungseinrichtung (15), die ausgebildet ist zur Verlagerung des Befestigungselements (3) in dem Zuführrohr (13), wobei eine Freigabeeinrichtung (17), die in einer Sperrfunktionsstellung eine Funktion der Montagepistole (1) sperrt und in einer Freigabefunktionsstellung die Funktion der Montagepistole (1) freigibt, vorgesehen ist, wobei die Verlagerungseinrichtung (15) distal stirnseitig eine Zentrierkontur (21) aufweist, die ausgebildet ist, um mit dem Verbindungselement (5) zusammenzuwirken, wobei die Verlagerungseinrichtung (15) mit der Freigabeeinrichtung (17) derart wirkverbunden ist, dass die Freigabeeinrichtung (17) nur dann in ihre Freigabefunktionsstellung bringbar ist, wenn das Verlagerungselement (5) mit der Zentrierkontur (21) zusammenwirkt.
Patent DE-102014013944-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlage
Inventor: WELTE CHRISTOPH
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlagemit einem Konfigurationswerkzeug, das ausgebildet ist, ein Feldgerät in der Automatisierungsanlage physisch zu erkennen, logisch in die Automatisierungsanlage einzubinden und in der Automatisierungsanlage zu konfigurieren, wobei das Konfigurationswerkzeug hierzu auf einen vorgegebenes erstes feldgerätespezifisches Informationspaket zurückgreift, welches die Funktionen und Daten des Feldgeräts zumindest teilweise beschreibt. Zur Veränderung der Größe von Fenstern im Beziehungskontext wird vorgeschlagen, dass die Fenster (11 bis 22) eines Beziehungskontextes (10) matrixförmig, unmittelbar benachbart angeordnet sind, wobei die Fenstergrenzen eine Gitterstruktur sich kreuzender Fensterbegrenzungslinien (101, 104) bilden, dass jedem Knotenpunkt (102) der sich kreuzenden Fensterbegrenzungslinien (101, 104) ein Bedienelement (103) zugeordnet ist, dass das Bedienelement (103) eine Bedienfläche aufweist und bei Aktivierung eines Bedienelements (103) die sich in diesem Knotenpunkt (102) kreuzenden Fensterbegrenzungslinien (101, 104) verschieblich sind.
Patent DE-102014015762-A1 (DE)
Title: Emissionssignatur-Modifikationsvorrichtung
Inventor: DRATHEN ARNDT VON
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Emissionssignatur-Modifikationsvorrichtung (100) zumindest zur Modifikation einer Schallsignatur eines Abgasstromes (120), umfassend eine Abgasführungsvorrichtung (110), mit der der Abgasstrom (120) in seiner Strömungsrichtung (240) von einem Einlassbereich (250) zu einem Auslassbereich (170) geführt wird und umfassend eine aktive Schallemissions-Modifikationsvorrichtung (210), mit der die Schallemission (220) des Abgasstromes (120) in vorbestimmten Betriebszuständen modifiziert wird. Wird eine Aktuatorik (200) der aktiven Schallemissions-Modifikationsvorrichtung (210) in Umfangsrichtung (230) zu mehr als 30% von dem geführten Abgasstrom (120) umgeben ausgebildet, so kann zum einen die Aktuatorik (200) durch die Abgasführungsvorrichtung (110) gegen schädliche Einwirkungen aus der Umgebung geschützt werden und zum anderen lässt sich der benötigte Bauraum signifikant im Vergleich zu einer seitlichen, außenliegenden Anordnung der Aktuatorik (200) verringern.
Patent DE-102014018497-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Hupenbetätigungssignals unter Verwendung eines Kraftmessers, der in einem Lenkrad angeordnet ist, und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: HELLOT LAURENT
IPC: B60Q5/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Generieren eines Hupenbetätigungssignals unter Verwendung eines Kraftmessers (20, 20'), welcher in einem Lenkrad angeordnet ist, beschrieben. Der Kraftmesser (20, 20') ändert seinen ohmschen Widerstand, wenn er durch ein Kraftübertragungsteil (14, 14') des Lenkrads spannungsbeaufschlagt und/oder deformiert wird, so dass der Kraftmesser (20, 20') seinen ohmschen Widerstand ändert, wenn eine äußere Kraft auf das Kraftübertragungsteil ausgeübt wird. Das Verfahren umfasst eine permanente Messung einer Ist-Spannung (Va), welche vom ohmschen Widerstand des Kraftmessers (20, 20') abhängt. Das Hupenbetätigungssignal wird basierend auf der Messung der Ist-Spannung Spannung erzeugt. Um zuverlässige Hupenbetätigungssignale auch dann zu liefern, wenn kostengünstige elektronische Standardelemente verwendet werden, hängt die Ist-Spannung (V0) zusätzlich zum Widerstand des Kraftmessers von einer veränderlichen Spannung (Vad), die von einem Erzeugungsmittel (34) für die veränderliche Spannung generiert wird, ab und das Resultat der Messung der Ist-Spannung (Va) wird permanent mit einem vorbestimmten Wert verglichen. Hierbei wird die veränderliche Spannung (Vad), wenigstens solange kein Hupenbetätigungssignal generiert wird, in Reaktion auf die Differenz zwischen dem Ergebnis der Messung der Ist-Spannung (Va) und dem definierten Wert permanent verändert, sodass ein Regelkreis für die Ist-Spannung (Va) erzeugt wird.
Patent DE-102014100005-A1 (DE)
Title: Beschichtung aus Resist auf ein Substrat für ultrahochauflösende Lithographie
Inventor: BOBEK THOMAS
IPC: H01L21/027
Filed: 2014-01-02
Abstract: Bei dem Verfahren zum Aufbringen einer sehr dünnen Beschichtung aus Resist (24) auf ein Substrat (20) wird a) auf die Oberfläche des Substrats (20) wird eine Initialschicht (22) aus Resist (24) mittels Spin-coating aufgebracht, die Initialschicht (22) hat eine Initialschichtdicke, b) wird ein flexibles Kontaktmaterial (26) zur Verfügung gestellt, das in vollflächigem Kontakt mit der Schicht aus Resist (24) gebracht wird und an diesem anhaftet, und c) wird das Kontaktmaterial (26) abgezogen und nimmt dabei einen Teil der Initialschicht (22), die an ihm anhaftet, mit, auf dem Substrat (20) verbleibt eine Nutzschicht (28), die gegenüber der Initialschicht (22) eine reduzierte Dicke aufweist. Das beschichtete Substrat (20) wird anschließend in einem ultrahochauflösenden Lithographieverfahren, insbesondere Elektronenstrahllithographieverfahren, weiterverarbeitet.
Patent DE-102014100411-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Feuchtigkeitserkennung mittels eines Abgassensors
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Es sind verschiedene Verfahren und Systeme zum Bestimmen der Umgebungsfeuchtigkeit mittels eines Abgassensors, der in einer Abgasanlage eines Motors angeordnet ist, beschrieben. In einem Beispiel wird eine Bezugsspannung des Sensors während Bedingungen der Nichtversorgung des Motors mit Kraftstoff zwischen einer ersten und zweiten Spannung moduliert. Die Umgebungsfeuchtigkeit wird auf Grundlage einer Durchschnittsänderung des Pumpstroms während des Modulierens der Spannung bestimmt.
Patent DE-102014100904-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: LEITOW MARC
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer halbleiterbasierten Lichtquelle und mit einer Optikeinheit, die eine Abbildungseinrichtung zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung und die ein zwischen der halbleiterbasierten Lichtquelle und der Abbildungseinrichtung angeordnetes Optikelement aufweist, wobei das Optikelement eine der halbleiterbasierten Lichtquelle zugewandte Rückseite und eine der Abbildungseinrichtung zugewandte Vorderseite aufweist, wobei dass das Optikelement als ein Farbkorrekturelement ausgebildet ist, das einen farbkorrekturfreien Teilflächenbereich aufweist, durch den ein von der halbleiterbasierten Lichtquelle emittiertes erstes Teillichtbündel hindurchtritt, und das einen farbkorrekturbehafteten Teilflächenbereich aufweist, durch den ein von der halbleiterbasierten Lichtquelle in einem Randwinkelbereich emittiertes zweites Teillichtbündel hindurchtritt.
Patent DE-102014102582-A1 (DE)
Title: Fehlertolerantes Steuerungssystem
Inventor: DEBOUK RAMI I
IPC: G06F11/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Ein System mit fehlertoleranten Controllern enthält einen ersten Controller und einen zweiten Controller. Einer der ersten und zweiten Controller wird als primärer Controller nominiert, um Steuerungssignale zu erzeugen, die zur Steuerung von Betätigungsvorrichtungen am Fahrzeug bei fehlerfreien Betriebsbedingungen gedacht sind, und der jeweils andere der ersten und zweiten Controller wird als sekundärer Controller nominiert, der Steuerungssignale erzeugt, die zur Steuerung von Betätigungsvorrichtungen am Fahrzeug gedacht sind. Die Betätigungsvorrichtungen sprechen nur auf den nominierten primären Controller an. In dem primären Controller wird ein Fehler detektiert und von dem fehlerhaften Controller wird eine Botschaft an den nicht fehlerhaften Controller übertragen, die den Fehler identifiziert. Der nicht fehlerhafte Controller wird anschließend als primärer Controller nominiert. Die Steuerungssignale enthalten eine Kennung, die den nicht fehlerhaften Controller als den nominierten primären Controller ausweist. In Ansprechen auf das Detektieren des Fehlers wird der fehlerhafte Controller zurückgesetzt, um in einem sicheren Betriebsmodus als der sekundäre Controller zu arbeiten.
Patent DE-102014104261-A1 (DE)
Title: Verdickte transparente Tensidsysteme mit Fließgrenze, enthaltend 4-Hydroxyacetophenon
Inventor: PRUNS JULIA
IPC: A61K8/81
Filed: 2014-03-26
Abstract: Kosmetische und dermatologische waschaktive Zubereitungen, enthaltend (a) eine wirksame Menge eines oder mehrerer gelbildender Acrylatverdicker, (b) 4-Hydroxybenzophenon, (c) Wasser, (d) gewünschtenfalls weitere Zusatzstoffe, beispielsweise Tenside, Elektrolyte, Konservierungsmittel und/oder andere.
Patent DE-102014107897-A1 (DE)
Title: Gusseisenwerkstoff mit lamellarem Graphit und optimierten mechanischen Eigenschaften
Inventor: BILLASCH JÖRG
IPC: C22C37/10
Filed: 2014-06-04
Abstract: Mit der Erfindung steht ein Gusseisenwerkstoff mit lamellarer Graphitausbildung zur Verfügung, bei dem dehnungsbehindernde Phasen so weit wie möglich unterdrückt sind und somit verbesserte Eigenschaften für die Anwendung ”Herstellung von im Betrieb rotatorisch bewegten Bauteilen” vorliegen. Hierzu besteht der Gusseisenwerkstoff aus Eisen und unvermeidbaren Verunreinigungen sowie (in Gew.-%) aus 2,8–3,4% C, 1,0–1,4% Si, 0,1–0,3% Mn, 0,01–0,05% S, 0,02–0,08% P, 0,003–0,013% N, bis zu 0,1% Cr, bis zu 0,4% Cu, bis zu 3,0% Ni, bis zu 0,1% Mo, bis zu 0,1% Sn, bis zu 0,01% Ti, bis zu 0,01% V, bis zu 0,1% Nb, bis zu 0,01% Al, bis zu 0,001% Mg, bis zu 0,0005% Pb und bis zu 0,0005% Ce.
Patent DE-102014110754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zerkleinerung anorganischer Feststoffe
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: B02C17/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Durch ein Verfahren zur Zerkleinerung anorganischer Feststoffe unter Zugabe von Hilfskörpern, insbesondere unter Verwendung einer Rührwerkskugelmühle, soll die Korngröße eines anorganischen Feststoffes, durch einen produktschonenden Mahlprozess weiter verringert werden, ohne dabei die Zuverlässigkeit und Standzeit der Zerkleinerungsvorrichtung negativ zu beeinflussen. Dazu weist das Verfahren erfindungsgemäß die Schritte auf: – Einfüllen von binderfreien Wolframcarbid-Hartmetallkörper als Hilfskörper mit einer mittleren Größe von 300µm oder weniger und Zugabe eines anorganischen Feststoffes in eine Mahlkammer, – Beanspruchung des anorganischen Feststoffes durch die Hilfskörper in der Mahlkammer zur Erzielung einer Partikelgröße des anorganischen Feststoffes im Submikrometerbereich für einen Zeitraum tV, – Trennen des zerkleinerten Feststoffes von den Hilfskörpern in der Mahlkammer – Entlassen des zerkleinerten Feststoffes aus der Mahlkammer.
Patent DE-102014112725-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mikrolinsenarrays
Inventor: BERGHOFF WOLFGANG
IPC: G02B3/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mikrolinsenarrays für eine Beleuchtungsanordnung, wobei an einer ersten Flachseite eines transparenten Grundkörpers eine jedenfalls abschnittsweise lichtundurchlässige Projektionsschicht hergestellt wird und auf die Projektionsschicht jedenfalls abschnittsweise Mikrolinsen aufgebracht werden, wobei der transparente Grundkörper mittels Spritzprägens und/oder Spritzgießens aus einem Kunststoffmaterial hergestellt wird und das im Zug der Herstellung des transparenten Grundkörpers auf eine der ersten Flachseiten gegenüberliegenden Seite des transparenten Grundkörpers weitere Mikrolinsen ausgeformt werden.
Patent DE-102014114078-A1 (DE)
Title: Intelligentes Abschleppen
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: G05D1/02
Filed: 2014-09-29
Abstract: System und Verfahren zur visuellen Unterstützung mittels eines einem Rückfahrkamerabild überlagerten graphischen Overlays zur Unterstützung eines Bedieners eines Fahrzeugs beim Zurückfahren, um eine Abschleppkugel auf eine Anhängerdeichsel auszurichten. Das Verfahren umfasst das Vorsehen einer Kameramodellierung, um ein Kamerabild in Fahrzeugkoordinaten mit Weltkoordinaten zu korrelieren, wobei die Kameramodellierung das graphische Overlay mit einer Abschlepplinie, die im Kamerabild eine Höhe aufweist, die sich nach einer geschätzten Höhe der Anhängerdeichsel richtet. Das Verfahren umfasst ferner das Vorsehen einer dynamischen Fahrzeugmodellierung zur Erkennung der Bewegungen des Fahrzeugs, während sich dieses um eine Drehachse herumbewegt. Das Verfahren sagt dann die Richtung des Fahrzeugs voraus, während dieses gelenkt wird, und berechnet insbesondere auch die Drehachse.
Patent DE-102014114184-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHLÖSSER TILL
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-09-30
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer einen Transistor aufweisenden Halbleitervorrichtung umfasst ein Bilden von Feldplattentrenches (S400) in einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats, wobei eine Driftzone zwischen benachbarten Feldplattentrenches definiert ist, ein Bilden einer Felddielektrikumschicht (S410) in den Feldplattentrenches, danach ein Bilden von Gatetrenches (S420) in der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats, wobei ein Kanalbereich zwischen benachbarten Gatetrenches definiert ist, und ein Bilden eines leitenden Materials (S430) in wenigstens einigen der Feldplattentrenches und in wenigstens einigen der Gatetrenches. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Bilden (S440) eines Sourcebereiches und ein Bilden eines Drainbereiches in der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats.
Patent DE-102014115109-A1 (DE)
Title: Sichere Eingabe einer Folge von Informationselementen durch unterschiedliche Anordnungen von Tastenkennungen
Inventor: KOYUN ISMET
IPC: G06F21/83
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren, eine Vorrichtung, ein System und ein Programm zum Bestimmen, Anzeigen oder Bewirken des Anzeigens einer Anordnung von Tastenkennungen, die mit einer Gruppe von Tasten einer Eingabeschnittstelle, über die ein Benutzer eine Folge von Informationselementen eingeben kann, assoziiert sind oder durch die Anordnung assoziiert werden. Die Tastenkennungen legen fest, welche Informationselemente den Tasten der Gruppe von Tasten jeweils zugeordnet sind. Eine Eingabe eines Informationselements der Folge von Informationselementen umfasst eine Betätigung der dem Informationselement zugeordneten Taste durch den Benutzer. Zumindest zwei unterschiedliche Anordnungen von Tastenkennungen werden bestimmt und deren jeweilige Anzeige wird durchgeführt oder bewirkt. Die zwei unterschiedlichen Anordnungen umfassen die gleichen Tastenkennungen. Zumindest eine jeweilige Position einer Tastenkennung der Tastenkennungen in beiden Anordnungen ist unterschiedlich, aber für jede Tastenkennung der Tastenkennungen gilt, dass zumindest zwei ihrer direkten Nachbarn in der ersten Anordnung auch in der zweiten Anordnung zu ihren direkten Nachbarn gehören.
Patent DE-102014115421-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verknüpfen von Ablaufverfolgungsinformationen mit Sensordaten
Inventor: MAYER ALBRECHT
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-10-23
Abstract: Ein Ablaufverfolgungskorrelationssystem umfasst eine Datenquelle, eine Steuerung, ein Sondenbauteil und ein Hilfsprogramm. Die Datenquelle ist konfiguriert, Rohdaten bereitzustellen. Die Steuerung ist konfiguriert, die Rohdaten zu empfangen und als Reaktion auf die Rohdaten Ablaufverfolgungsinformationen zu erzeugen. Das Sondenbauteil ist konfiguriert, aus den Rohdaten einen Datensatz zu erzeugen. Das Hilfsprogramm ist konfiguriert, den Datensatz mit den Ablaufverfolgungsinformationen zu verknüpfen.
Patent DE-102014115819-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Lade-und Sterilisiervorrichtung
Inventor: KIM JONG-RAK
IPC: A61L2/10
Filed: 2014-10-30
Abstract: Eine Mehrfach-Lade- und Sterilisiervorrichtung umfasst ein Gehäuse mit einer Schachteinheit an einer Seite davon; eine Mehrzahl von Schächten, die in der Schachteinheit derart definiert sind, dass eine Mehrzahl von Objekten in die Mehrzahl von Schächten eingeführt und eingesteckt wird; und Ultraviolettstrahlungsquellen, die in den entsprechenden Schächten zur Bestrahlung von Vorderseiten und Rückseiten der Objekte mit Ultraviolettstrahlung angeordnet sind.
Patent DE-102014118962-A1 (DE)
Title: Lagebestimmung eines minimalinvasiven Instrumentes
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: A61B1/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zur Lagebestimmung eines minimalinvasiven Instrumentes (2, 20) für das Einbringen in einen Körper, insbesondere in einen menschlichen Körper. Die Anordnung (1) weist einen Trokar (3) auf, durch den das minimalinvasive Instrument (2), das als starres Endoskop (20) ausgebildet ist, in einen Körper eingebracht wird. Der Trokar (3) weist eine Sensoranordnung (4) zur Bestimmung der Einführtiefe des starren Endoskops (20) in den Trokar (3) sowie eine optische Sensoranordnung (9) zur Erfassung der Rotationslage des starren Endoskops (20) im Trokar (3) auf. Das starre Endoskop (20) zeigt in seinem proximalen Endbereich (21) verschiedene Sensoren, einen 3D-Accelerometer (5) und einen 3D-Gyrometer (6) sowie einen Bildsensor (12) zur Bestimmung des Bildflusses. Anhand der Sensorinformationen der Sensoren (5, 6, 12) und der Sensoreinheiten (4, 9) gelingt es, eine sehr verlässliche Information zur räumlichen Lage des starren Endoskops (20) zu gewinnen und dem Benutzer zur Verfügung zu stellen. Die Auswertung der Sensorsignale erfolgt mithilfe einer Prozessoreinheit (8) im proximalen Endbereich (21) des starren Endoskops (20). Mithilfe der erfindungsgemäßen Anordnung (1) gelingt es auf kostengünstige und sichere Weise, die räumliche Lage des starren Endoskops (20) zu erfassen, ohne dass aufwendige und kostenintensive optische oder elektromagnetische Tracking-Verfahren notwendig sind.