baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003102-U1 (DE)
Title: Magnetisierbare Fasern und Filamente als Markierfaden in Transportbändern
IPC: B01D39/16
Filed: 2011-02-24
Abstract: Beansprucht wird 1. eine Kern-Mantel Faser, deren Kern aus einem Polymer besteht, in das fein gemahlene Ferrite eingebracht und gleichmäßig verteilt sind, und einem Mantel, der aus dem gleichen Polymer wie das des Kerns besteht. 2. eine Faser nach Anspruch 1, wobei der Anteil der Ferrite im Kernpolymer 0,01 bis 10 Gew-%, bevorzugt 0,5 bis 6,0 Gew-% beträgt. 3. eine Faser nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ferrite eine Teilchengröße von ≤ 10 μm, bevorzugt von ≤ 3 μm aufweisen. 4. eine Faser nach Anspruch 1 bis 3, wobei das Trägerpolymer des Kerns und das des Mantels ein schmelzspinnbares Polymer ist, bevorzugt ein Polyester, ein Polyamid, ein Polyolefin, ein Polylactat, ein Polystyrol, ein thermoplastischer Polyether-ester, ein Polyphenylensulfid oder -oxid, ein Polymethacrylat, ein Copolymer der vorgenannten Polymere oder eine Mischung aus diesen. 5. eine Faser nach den Ansprüchen 1 bis 4, deren Titer...
Patent DE-202011004092-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Transport-Lenker
IPC: B62J7/06
Filed: 2011-03-17
Abstract: Fahrradlenker, an dem ein Transportbehältnis (4) so befestigt werden kann, dass sich Teile des Transportbehältnisses (4) zwischen den Griffpartien (3b, c) befinden und die Lenkerdrehachse (3a) des Lenkers (3) zumindest durch Teile des Transportbehältnisses (4) verläuft, wobei der Lenker (3) aus einem unteren Bereich unter und einem oberen Bereich neben dem Transportbehältniss (4) besteht, die fest miteinander verbunden sind, und der obere Bereich zwei Griffpartien (3b, c) rechts und links aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffpartien (3b, c) im fahrbaren Zustand über ein oder mehrere druckfeste Bauteile (5a, b...) im oberen Bereich des Lenkers (3) verbunden sind und sich die Befestigungspunkte (6a, b...) für das Transportbehältnis (4) im oberen Bereich des Lenkers (3) und des Transportbehältnisses (4) befinden. Die druckfesten Bauteile (5a, b...) werden im Folgenden als Profile (5a, b) bezeichnet.
Patent DE-202011004166-U1 (DE)
Title: Kurzschlussschalter für Hochspannungs-Marderscheuchen im KFZ
IPC: H01H31/36
Filed: 2011-03-19
Abstract: Kurzschluß-Motorhaubenschalter zur sofortigen Abschaltung der Hochspannung von Marderscheuchen im Kraftfahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass er beim Öffnen der Motorhaube die Hochspannung an den Marderscheuchen-Kontaktplatten gegen Fahrzeugmasse kurzschließt und damit sofort Spannungsfrei macht
Patent DE-202011005388-U1 (DE)
Title: Fensterbank
IPC: E06B1/70
Filed: 2011-04-19
Abstract: Fensterbank (1) mit einem aufsteckbaren Abschlussprofil (2) für den Anschluss der Fensterbank an eine Fensterlaibung (3), wobei das Abschlussprofil (2) im Querschnitt wenigstens einen ersten Schenkel (2.1) sowie einen winklig, vorzugsweise rechtwinklig zum ersten Schenkel (2.1) angeordneten zweiten Schenkel (2.2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Fensterbank (1) zur Aufnahme des Abschlussprofils (2) wenigstens einen entlang einer Seitenkante verlaufenden, im Querschnitt im Wesentlichen U-, L-, T- oder Doppel-T-förmig ausgebildeten Steg (4) besitzt, der einstückig mit der Fensterbank (1) ausgebildet oder kraft- und/oder formschlüssig mit der Fensterbank (1) verbunden ist.
Patent DE-202011100432-U1 (DE)
Title: Kondenswasserabsorber für Rückkühlungen
IPC: F25B39/00
Filed: 2011-05-11
Abstract: Anspruch nach 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine Apparatur Kondenswasserabsorber wie in der Bauform Venturi (1) beschrieben auf ein Luftrückkühler (27) jeglicher Bauart oder Hersteller angebracht wird oder in Zusammenbau als eine Einheit (27) und (1) verbunden gefertigt wird.
Patent DE-202011103186-U1 (DE)
Title: Setzgerät
IPC: B25B21/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Setzgerät (1) für Befestigungselemente (11) zur mechanischen Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien (51, 52) auf Flachdächern (54), wobei die Befestigungselemente (11) jeweils aus einer Schraube (12) und einem großflächigen Lastverteilteller (13) bestehen, welche bereits vormontiert in einem am Setzgerät (1) befindlichen Magazin (21) vorgelagert sind, wobei sich der Lastverteilteller (13) jeweils unmittelbar unterhalb des Schraubenkopfes (14) einer jeweiligen Schraube (12) befindet oder dieser zumindest teilweise in einer Mulde (15) des Lastverteiltellers (13) aufliegt und der im Magazin (21) annähernd horizontal ausgerichtete Schraubenschaft (16) frei unterhalb des Lastverteiltellers (13) ausragt und wobei am unteren Ende (22) des Magazins (21) ein Vereinzeler (31) angeordnet ist, welcher gegenüber den im Magazin (21) aufgenommenen und übereinander drängelnde Befestigungselemente (11) von einer Sperrposition in eine Freigabestellung bewegbar ist, wobei unterhalb des Vereinzelers (31) Auflagemittel (41) angeordnet sind, auf denen die vereinzelten Befestigungselemente (11) jeweils nach einer Schwenkbewegung um etwa 90° mit nahezu vertikal ausgerichteter...
Patent DE-202011104241-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Möbelbeschlägen an einem Möbelkorpus
IPC: A47B95/00
Filed: 2011-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines rechten und eines linken Möbelbeschlages und eines langgestreckten Zusatzteils an einem Möbelkorpus, insbesondere eines rechten Hängeschrankaufhängers (10), eines linken Hängeschrankaufhängers (16) und einer Wandbefestigungsschiene (12) an einem Hängeschrank (14), umfassend einen Manipulator, an dessen Werkzeugaufnahme ein Montagewerkzeug (50) angesetzt ist, umfassend – einen bei einer Frontseite (54) des Montagewerkzeugs (50) rechts angeordneten rechten Greifer (56) für einen linken Hängeschrankaufhänger (16), – einen bei der Frontseite (54) des Montagewerkzeugs (50) links angeordneten linken Greifer (58) für einen rechten Hängeschrankaufhänger (10), – einen zwischen den Greifern (56, 58) angeordneten Schienenhalter (60) für eine Wandbefestigungsschiene (12), bei dem sich Halteeinrichtungen (62) mit verstellbarem Abstand so gegenüberstehen, dass sie eine Wandbefestigungsschiene (12) an ihren Längsrändern (42, 44) zu umfassen und zu halten vermögen.
Patent DE-202011104369-U1 (DE)
Title: Flexible Schultüte
IPC: B65D3/06
Filed: 2011-06-24
Abstract: Flexible Schultüte aus Stoff oder aus Leder, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich nach dem Gebrauch als Schultüte als Multifunktionstasche bzw. als Rucksack weiter verwenden lässt.
Patent DE-202012006168-U1 (DE)
Title: Windschott für Elektrofahrzeuge
IPC: B60J1/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Neu konstruiertes Windschott für das Elektrofahrzeug von Renault (eingetragene Marke) Gekennzeichnet dadurch, dass es speziell der besonderen Form angepasst wurde. Das Material ist transparente hochfeste Folie. Durch Druckknöpfe an das Fahrzeug fixiert. Dadurch extrem einfache Montage als auch Demontage. Durch die angepasste Form werden die Fahreinflüsse herausragend reduziert.
Patent DE-202013003300-U1 (DE)
Title: Weitspannträgermodul zur Aufnahme einer Beleuchtung und von Zwischendeckensegmenten sowie der Zwischendeckenstatik in Funktionsräumen
IPC: E04B9/04
Filed: 2013-04-09
Abstract: Weitspannträgermodul zur Aufnahme a) einer Beleuchtung (2) und b) von Zwischendeckensegmenten (3) und der Zwischendeckenstatik in Funktionsräumen, bestehend aus einem schienenförmigen Hohlkörper (1), der an seiner oberen Außenseite Mittel (5) zur Aufnahme von Verbindungen zur Rohbaudecke (15) aufweist, an seinen beiden Außenseiten Einbuchtungen (6) mit jeweils einer Nut (7) zur Aufnahme eines Winkelelements (8) besitzt und im inneren des Hohlkörpers Mittel (9) zur Anbringung einer Beleuchtungsleiste (10) enthält.
Patent DE-202013003733-U1 (DE)
Title: Verbesserter Solarabsorber
IPC: F24S10/70
Filed: 2013-04-19
Abstract: Wärmeabsorberanordnung umfassend: eine Solarabsorberschicht mit einer oberen Hauptfläche, die dazu geeignet ist, Sonnenstrahlung zu absorbieren, und einer unteren Hauptfläche, die der oberen Hauptfläche gegenüberliegt; eine Leitung, die angrenzend an die untere Hauptfläche und so angeordnet ist, dass sie eine hindurchströmende Flüssigkeit aufnimmt; einen Wärmeverteiler in Kontakt mit mindestens einem Abschnitt der unteren Hauptfläche der Solarabsorberschicht, wobei die Leitung zwischen der Solarabsorberschicht und dem Wärmeverteiler angeordnet ist; und wobei der Wärmeverteiler ein thermisch anisotropes Material mit einer Wärmeleitfähigkeit auf gleicher Ebene von mindestens etwa 250 W/mK ist.
Patent DE-202013004551-U1 (DE)
Title: IGBT-Umrichtereinheit mit Kühlsystem und Schaltschrank für eine solche IGBT-Umrichtereinheit
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Schrank für ein Leistungsmodul (1) einer IGBT-Umrichtereinheit (10) umfassend: ein Gehäusegestell (20); mindestens ein aufklappbares Türelement (18), welches an dem Gehäusegestell (20) angebracht ist und geeignet ist zum Verschliessen des Schranks, mindestens vier Einschubplatten (22), welche innerhalb des Gehäusegestells (20) derart angeordnet sind, so dass innerhalb des Gehäusegestells (20) jeweils einzelne, voneinander abgetrennte Gehäuseabteile gebildet werden, welche zur Aufnahme und Ablage von elektrischen Komponenten geeignet sind; wobei in einem ersten (31), dem untersten Gehäuseabteil des Gehäusegestells (20) mindestens zwei nebeneinander angeordneten Drosseleinheiten (17) installiert sind; in einem zweiten (32), über dem ersten liegenden Gehäuseabteil mindestens eine Geräteschutzsicherung (14) installiert ist; in einem dritten (33), über dem zweiten (32) angeordneten Gehäuseabteil mindestens zwei nebeneinander angeordnete Stromrichtereinheiten (16) installiert sind, wobei jede Stromrichtereinheit (16) über einen Kühlkörper (35) verfügt; in einem vierten (34), über dem dritten (33) angeordneten Gehäuseabteil mindestens ein Bremswiderstand (23) und mindestens ein Ventilator (24) installiert ist; und wobei zwischen dem ersten (31) und dem dritten (33) Gehäuseabteil mindestens ein Sammelschienenbalken (36) installiert ist.
Patent DE-202013005891-U1 (DE)
Title: Manuell höhenverstellbares Bett
IPC: A47C19/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Manuell höhenverstellbares Bett dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten der Betten-Kopf- und Fußteile identische Ausnehmungen (15) für die flächenbündige Aufnahme der Köpfe der Verbindungsschrauben (16) und identische Ausnehmungen (14) für den Einbau von z. B. Leuchten, Radio, Schalter oder Steckdosen eingebracht sind, die bei Höhenverstellung oder Wenden des Kopf- oder Fußteils den Einsatz derselben Verbindungsschrauben und Ausstattungselemente ermöglichen
Patent DE-202013007270-U1 (DE)
Title: Arbeitsleuchte mit verschiedenen Abstrahlwinkeln
IPC: F21L14/00
Filed: 2013-08-10
Abstract: Arbeitsleuchte mit verschiedenen Abstrahlwinkeln (30) einer leuchtenden Abstrahlfläche (2) gegen eine Arbeitsfläche, wobei der Abstrahlwinkel (30) von der Lage des Gehäuses (1) auf einer horizontalen Standfläche (33) abhängig ist und das polygonale Gehäuse (1) mit mindestens einer Gehäusefläche auf der Standfläche (33) lagert, und je nach Drehlage des Gehäuses (1) auf der Standfläche (33) ein anderer Abstrahlwinkel (30) der Abstrahlfläche (2) erzeugbar ist, wobei das Gehäuse (1) die Formgebung eines schiefen Pyramidenstumpfs (22) aufweist, bei dem die Abstrahlfläche (2) die Grundfläche (34) des Pyramidenstumpfs (22) und die Rückwand des Gehäuses (1) die Stumpffläche (35) des Pyramidenstumpfs (22) bilden wobei ferner die Grundfläche (34) und die Stumpffläche (35) des Pyramidenstumpfs (22) parallel zueinander sind und bezüglich einer horizontalen Ebene einen gegenseitigen Versatz (26) zueinander ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Gehäuseausbildung als vierseitiger Pyramidenstumpf (22) vier verschiedene Drehlagen durch die an den Gehäuseseitenwänden gebildeten Aufstellflächen (3–6; 13–16) gebildet sind und dass eine fünfte Drehlage und ein fünfter Abstrahlwinkel durch Aufstellung des Gehäuses direkt auf die, die Rückwand umgebenden Aufstellflächen (13c, 14c; 15c, 16c) gebildet ist.
Patent DE-202013101842-U1 (DE)
Title: Werkzeugschrank mit einer Befestigungsanordnung für Schubladen-Gleitschienen
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-04-29
Abstract: Werkzeugschrank mit einer Befestigungsanordnung für Schubladen-Gleitschienen, aufweisend: einen Schrankkörper (10), der mit einem hohlen Aufnahmeraum versehen ist, wobei an zwei Innenwänden (11) des Schrankkörpers (10) mindestens zwei gegenüberliegende Führungsschienen (12) abgebracht sind; eine Vielzahl von Schubladen (20), die aufeinander in den Werkzeugschrank eingebaut sind, wobei an einzelnen Seitenaußenwänden (201) der Schubladen (20) je ein erstes Raststück (21) und ein zweites Raststück (26) angebracht ist, die wie ein seitenverkehrtes L aussehen, und wobei an den beiden Seitenaußenwänden (201) der einzelnen Schubladen (20) je ein konvexes Arretierstück (30) vorne an dem ersten Raststück (21) und hinten an dem zweiten Raststück (26) angebracht ist; und mindestens zwei Gleitschienen (40), die jeweils eine erste Rastzunge (41) und eine zweite Rastzunge (42) aufweisen, welche beide П-förmig ausgeführt und jeweils an einem ersten Raststück (21) bzw. an einem zweiten Raststück 26 befestigt sind, wobei die einzelnen Gleitschienen (40) jeweils in einer entsprechenden Führungsschiene (12) so eingeführt sind, dass die Schubladen (20) gleitend aus dem Schrankkörper (10) ausgezogen bzw. in diesen eingeschoben werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Arretierstücke (30) jeweils mit einem ersten Durchgangsloch (301) versehen sind, während die einzelnen Gleitschienen (40) an ihren den ersten Durchgangslöchern (301) entsprechenden Stellen je ein zweites Durchgangsloch (43) aufweisen, sodass die Gleitschienen (40) jeweils mit einer Vielzahl von Verbindungsstücken (50) an den entsprechenden Arretierstücken (30) befestigbar sind.
Patent DE-202013103352-U1 (DE)
Title: Mechanische Hand
IPC: B25J15/08
Filed: 2013-07-25
Abstract: Mechanische Hand, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Hand eine Vorgelegehülle aufweist, wobei die Vorgelegehülle mit einer Zahnstange versehen ist, wobei die Zahnstange auf beiden Seiten mit einem Anhängerantrieb versehen ist, wobei der Anhängerantrieb unten mit einem mechanischen Arm versehen ist, und wobei die Vorgelegehülle innen mit einem Verbindungsstab versehen ist, wobei der Verbindungsstab unten mit der mechanischen Arm in der Mitte verbunden ist und wobei der mechanische Arm innen mit einer Rutschfestfolie versehen ist.
Patent DE-202013105170-U1 (DE)
Title: Glasfußboden
IPC: B44C5/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Glasfußboden, dadurch gekennzeichnet, dass der Glasfußboden eine Basisholzplatte, eine Mittelglasplatte und eine obere Glasplatte umfasst, die von unten nach oben folgend aufeinander geklebt sind, wobei die Basisholzplatte auf der linken Seite mit einer Haftung und auf der rechten Seite mit einem der Haftung entsprechenden Schlitz versehen ist, die Mittelglasplatte mit einer Kavität versehen ist, wobei die Kavität mit blauer Flüssigkeit gefüllt ist.
Patent DE-202014000228-U1 (DE)
Title: zusammenlegbarer Palettenkasten
IPC: B60P7/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Nutzfahrzeuge mit ein oder mehreren seitlich zugänglichen, unterhalb eines Tragerahmens angeordneten Palettenkasten, vorrangig für Europaletten, vor, hinter und/oder zwischen den Laufradachsen und/oder den Sattelstützen des Nutzfahrzeuges am Tragrahmen, derart befestigt, dass in Verwendung des Nutzfahrzeuges in Kombination mit dem/den Palettenkasten eine ausreichende Bodenfreiheit durch ein zusammenlegen des Palettenkasten bei Nichtbenutzung über eine Verstellvorrichtung ermöglicht wird, ohne die Einbauposition des Palettenkasten am Nutzfahrzeug zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein horizontales Verstellen des Bodens des Palettenkasten, wobei der obere Abschluss des Palettenkasten in seiner Einbauposition unverändert bleibt.
Patent DE-202014004849-U1 (DE)
Title: Sender-Empfänger-System zum automatischen und berührungslosen Identifizieren und Lokalisieren von Gegenständen oder Lebewesen aus großer Distanz
IPC: G08B21/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Sender-Empfänger-System zum automatischen und berührungslosen Identifizieren und Lokalisieren von Gegenständen oder Lebewesen (nachfolgend – Sache –) aus großer Distanz, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem aktiven oder passiven ersten RFID-Sender respektive RFID-Transponder (nachfolgend – RFID-Sender –) besteht, der sich an oder in der Sache befindet und einen kennzeichnenden Code (nachfolgend – Kennung –) passiv enthält und/oder aktiv sendet. Ferner wiest es ein oder mehrere Lesegerät/Lesegeräte zum Auslesen dieser passiv enthaltenen und/oder gesendeten Information (nachfolgend – RFID-Empfänger –) auf, welche(s) mit der Sache verbunden ist oder an einem anderen Sache angebracht ist. Die Kopplung zwischen RFID-Sender und RFID-Empfänger geschieht durch leitungslose Übertragung der Kennung, beispielsweise im Wege der Übertragung mittels Radiowellen oder magnetische Wechselfelder Der RFID-Empfänger enthält eine Hard- und Software, die den eigentlichen Lese- bzw. Empfangsprozess für die Kennung steuern und vornehmen. Der RFID-Empfänger verfügt ferner über einen dazugehörigen weiteren Sender (nachfolgend „Bluetooth-Sender”) nebst dazugehöriger Hard- und Software, die über leitungslose Übertragung der Kennung, beispielsweise über kabellose Funknetze wie die Bluetooth-Technologie die Kennung an einen Empfänger (nachfolgend „Bluetooth-Empfänger”) übertragen, solange sich der Bluetooth-Empfänger in dessen physischer oder vorgegebenen Reichweite befindet. Der Bluetooth-Empfänger beinhaltet ferner zusätzlich ein GPS-Empfangsmodul zum Empfang von GPS-Standortdaten des Bluetooth-Empfängers. Dieser Bluetooth-Empfänger leitet seine aktuellen GPS-Standortdaten und die erhaltene Kennung möglichst simultan bei Empfang der jeweiligen Kennung mittels kabelloser Datenübertragung und gegebenenfalls über einen zwischengeschalteten Server an ein EDV-System zur Datenverarbeitung weiter Dieses EDV-System verarbeitet die GPS-Standortdaten des Bluetooth Empfängers und die bekannte Reichweite des Bluetooth-Senders und die Kennung derart, dass mittels der bekannten Reichweite des Bluetooth-Senders ein Umkreis um den Standort des GPS-Empfängers berechnet werden kann, in dem sich der Bluetooth-Sender befindet und der der übersandten Kennung des RFID-Senders zugeordnet wird. Die innerhalb dieses Umkreises befindliche Fläche kommt als Standortlokalisation des der jeweiligen Kennung zuzuordnenden RFID-Senders in Betracht (nachfolgend – Suchradius –). Das Ergebnis der Bestimmung der Suchradien wird dann an den Nutzer des EDV-Systems über eine Ausgabeeinheit (Bildschirm) angezeigt.
Patent DE-202014005810-U1 (DE)
Title: Falteinsatz für einen Karton
IPC: B65D5/48
Filed: 2014-07-18
Abstract: Einsatz (10) für ein Transportbehältnis, welcher Aufnahmeplätze für ein Transportgut anbietet, wobei der Einsatz sich in einer Längsrichtung (L) und in einer dazu senkrechten Querrichtung (Q) erstreckt und wobei ein Aufnahmeplatz (12) in Längsrichtung mindestens durch einen ersten Führungssteg (24) und durch einen zweiten Führungssteg (26) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Führungssteg (24) in einer ersten Steglasche (28) ausgebildet ist und der zweite Führungssteg (26) in einer zweiten Steglasche (30) ausgebildet ist und die erste Steglasche (28) mit einem Bodenabschnitt (40) verbunden ist und die zweite Steglasche (30) mit einer Ankerlasche (56) verbunden ist und die Ankerlasche (56) im Wesentlichen in einer Ebene mit dem Bodenabschnitt (40) verläuft, so dass der Bodenabschnitt (40) und die Ankerlasche (56) einen Einsatzboden (20) ausbilden.
Patent DE-202014006483-U1 (DE)
Title: Biogas-Anlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2014-08-11
Abstract: Biogasanlage, bestehend aus Fermenterraum, aus Nachgärraum, aus Biogasraum, ferner aus einer Eintragevorrichtung, aus Austragevorrichtungen, aus einer Vorrichtung zum Austragen des Biogases sowie aus Vorrichtung zum Heizen, dadurch gekennzeichnet, das alle Räume zusammen die Form eines liegenden Quaders bilden, wobei das Verhältnis Länge zu Höhe mindestens 1:4 ist.
Patent DE-202014007680-U1 (DE)
Title: Universalschiessplatten-Vorrichtung für Schiessplatten von Kernschiessmaschinen
IPC: B22C15/26
Filed: 2014-09-20
Abstract: Schutzanspruch 1: Universalschießplatte Die Universalschießplatte für Kernschießmaschinen mit Wechselschiebern aus Metall ist dadurch gekennzeichnet, dass diese für alle gängigen Kernschießmaschinen eingesetzt werden kann. Unterschiedlichste Kernkästen können mit dem gleichen Schießplatten-Grundkörper (A) gefertigt werden. Es müssen „nur” die Wechselschieber (B, C, D, E) ausgetauscht werden.
Patent DE-202014011151-U1 (DE)
Title: Elektrische Installationsvorrichtung für wandbündigen Einbau
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-04-29
Abstract: Elektrische Installationsvorrichtung für wandbündigen Einbau umfassend:  wenigstens eine Unterputzdose (50, 50’) mit einer Außenseite (51) und einer an der Außenseite (51) angeordneten ersten Anlagefläche (52),  ein Rahmenteil (60) mit einer zweiten Anlagefläche (63), die zumindest abschnittsweise eine zu der ersten Anlagefläche (52) komplementäre Fläche bildet, und  einer Einbaurichtung (E),  wobei die erste Anlagefläche (52) durch eine Bewegung der Unterputzdose (50, 50’) in Einbaurichtung (E) mit der zweiten Anlagefläche (63) in Berührung bringbar ist,  wobei das Rahmenteil (60) einen Basisabschnitt (64) umfasst, der im Wesentlichen quer zur Einbaurichtung (E) verläuft und in welchem die Öffnung (61) angeordnet ist, und  wobei das Rahmenteil (60) einen vom Basisabschnitt (64) abragenden Anputzabschnitt (65) umfasst, der im Wesentlichen parallel zur Einbaurichtung (E) verläuft.
Patent DE-202014102429-U1 (DE)
Title: Hin-und-her-Bewegungswerkzeug
IPC: B24B23/00
Filed: 2014-05-23
Abstract: Hin-und-Her-Bewegungsfahrzeug, Folgendes aufweisend: ein Kraftübertragungselement, das Antriebskraft von einer Antriebsquelle auf ein Vorderendwerkzeug überträgt; einen Werkzeughauptkörper, der das Vorderendwerkzeug hin und her beweglich lagert; und einen Schwingungsdämpfer, der am Werkzeughauptkörper angeordnet ist und ein Moment reduziert, das in Kreisumfangsrichtung um den Schwerpunkt des Werkzeughauptkörpers als Mittelpunkt entsteht, indem sich wenigstens eins von dem Kraftübertragungselement und dem Vorderendwerkzeug in einer bestimmten Richtung hin und her bewegt.
Patent DE-202014102618-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsmodul mit Hintergrundbeleuchtung, Front-Modul hierfür sowie Warenpräsentationseinheit
IPC: G09F13/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Front-Modul (20) für einen Warenablageabschnitt (1) einer Warenpräsentationseinheit (15), insbesondere für einen Warenablageabschnitt (1) eines Moduls für eine Warenpräsentationseinheit (15), wobei das Front-Modul (20) ausgelegt ist, um am vorderen Rand des Warenablageabschnitts (1) vorgesehen zu sein, wobei das Front-Modul (20) eine Vorderseite aufweist, die zur Darbietung von Text- und/oder Graphikinformation für Kunden ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Front-Modul eine flächige Lichtleiterplatte (28) mit einer dieser zugeordneten Lichtquelle (27) aufweist, sodass Licht der Lichtquelle (27) in die Lichtleiterplatte (28) eingekoppelt wird, wobei die Lichtleiterplatte ausgelegt ist, um auf der Vorderseite des Front-Moduls (20) zumindest abschnittsweise eine Hintergrundbeleuchtung für die darzubietende Text- und/oder Graphikinformation bereitzustellen.
Patent DE-202014103855-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Bereitstellen eines sicheren Ablagefachs
IPC: E05B83/28
Filed: 2014-08-20
Abstract: Sicheres Ablagefach in einem Fahrzeug, das von einer Fahrzeugtür abgedeckt wird, wobei das Fach Folgendes umfasst: einen Türriegel zum Geschlossenhalten der Tür über dem Ablagefach, der einen Verriegelungszustand und einen Entriegelungszustand hat; eine Schlossbetätigung zum Auswählen des Verriegelungszustands und des Entriegelungszustands; eine Überbrückungsregelung der Schlossbetätigung, die verhindert, dass die Schlossbetätigung in den Entriegelungszustand versetzt wird, wenn die Überbrückungsregelung der Schlossbetätigung aktiviert ist, um zu verhindern, dass die Tür geöffnet wird und der Zugriff auf das Ablagefach ermöglicht wird.