baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007030803-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremssteuerungssystem
Inventor: OHTOMO YOSUKE
IPC: B60T8/58
Filed: 2007-07-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrzeugbremssteuerungsvorrichtung mit:
 einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung (9) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V), gekennzeichnet durch
 eine Stopppositionskandidatenerkennungseinrichtung zum Erkennen von Stopppositionskandidaten (P1 bis Pn) für eine Fahrzeugstoppposition;
 eine Bremsenbetätigungsgraderfassungseinrichtung (8) zum Erfassen eines Bremsenbetätigungsgrades (θp);
 eine Soll-Stopppositionssetzeinrichtung zum Auswählen und Setzen einer Soll-Stoppposition (Lt) von den Stopppositionskandidaten (P1 bis Pn) zum Anhalten eines Fahrzeugs (1) basierend auf dem Bremsenbetätigungsgrad (θp) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (V);
 eine Bremssteuerungswertsetzeinrichtung zum Setzen eines Bremssteuerungswertes zum Anhalten des Fahrzeugs (1) basierend auf der Soll-Stoppposition (Lt) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (V); und
 eine Bremssteuerungsausführungseinrichtung zum Ausführen einer Bremssteuerung basierend auf dem Bremssteuerungswert, wenn der Bremsenbetätigungsgrad (θp) innerhalb eines bezüglich des Bremssteuerungswertes vorgegebenen Bereichs liegt.
Patent DE-102007034044-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer aktuell verfügbaren Energiemenge eines Energiespeichermoduls
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: G01R31/36
Filed: 2007-07-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer aktuell verfügbaren Energiemenge eines, eine Mehrzahl einzelner in Serie geschalteter Speicherzellen aufweisenden Energiespeichermoduls. Dabei wird dynamisch eine obere und/oder eine untere Grenzspannung für das Energiespeichermodul ermittelt, indem-- bei einem Ladevorgang des Energiespeichermoduls für den Fall, dass bei zumindest einer Speicherzelle eine maximal zulässige obere Zellenspannung erreicht wird, die obere Grenzspannung des Energiespeichermoduls durch Summation aller zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Zellenspannungen aller Speicherelemente ermittelt wird, und/oder-- bei einem Entladevorgang des Energiespeichermoduls für den Fall, dass bei zumindest einem Speicherelement eine minimal zulässige untere Zellenspannung erreicht wird, die untere Grenzspannung des Energiemoduls durch Summation aller zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Zellenspannungen aller Speicherelemente ermittelt wird. Anschließende wird in Abhängigkeit von der ermittelten Grenzspannung bzw. den ermittelten Grenzspannungen und in Abhängigkeit von der ermittelten Ist-Speicherkapazität des Energiespeichermoduls die tatsächlich verfügbare Energienmenge berechnet.
Patent DE-102007041994-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Ausschleudern einer Stoßmasse zur Ablenkung eines störenden Satelliten auf eine tolerierbare Bahn durch Kollision
Inventor: SCHEPELMANN JUERGEN
IPC: B64G1/10
Filed: 2007-09-04
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung, die einen Hilfssatelliten darstellt, der eine Antriebseinrichtung enthält zum Abstoßen einer Stoßmasse auf eine Bewegungsbahn in Richtung eines Zielsatelliten mit anschließendem Stoßkontakt, um diesen ausgedienten und störenden Zielsatelliten, ohne ihn in Einzelteile zu zerlegen, auf eine tolerierbare Bahn zu stoßen
Patent DE-102008004826-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und geschlossenes Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KAVANAGH SCOTT A
IPC: F02M25/06
Filed: 2008-01-17
Granted: 2017-05-24
Abstract: Geschlossenes Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem (36) für einen Verbrennungsmotor (10), wobei das geschlossene Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem (36) umfasst: einen Verbrennungsmotor (10) mit einem Zylinder-Luftansaugsystem (20), das mit zugeordneten Zylindern (14) verbunden ist, und einem Einlass (38) für gefilterte Luft (40) in ein Kurbelgehäuse (12), um zuzulassen, dass sich gefilterte Luft (40) mit Kurbelgehäusedämpfen (34) mischt; eine Drosselklappe (32), die in dem Zylinder-Luftansaugsystem (20) angeordnet ist, um eine Zylinder-Einlassluftströmung zu den zugeordneten Zylindern (14) zu steuern; und eine Venturidüse (46) mit einem Einlass (48) und einem Auslass (50); wobei der Einlass (48) der Venturidüse (46) mit dem Kurbelgehäuse (12) verbunden ist, um das Gemisch aus gefilterter Luft (40) und Kurbelgehäusedämpfen (34) aufzunehmen, und der Auslass (50) der Venturidüse (46) an einer Stelle mit dem Zylinder-Luftansaugsystem (20) verbunden ist, die variablen Ansaugvakuumdrücken zwischen der Drosselklappe (32) und den Zylindern (14) ausgesetzt ist, um zuzulassen, dass das Gemisch aus gefilterter Luft (40) und Kurbelgehäusedämpfen (34) in die Einlassluft gesaugt wird, die zu den Zylindern (14) unterstromig der Drosselklappe (32) strömt; und wobei die Venturidüse (46) in einer Motorabdeckung (56) montiert ist, durch die hindurch die Strömung des Gemisches aus gefilterter Luft (40) und Kurbelgehäusedämpfen (34) zu dem Vakuumabschnitt des Zylinder-Luftansaugsystems (20) gelangt.
Patent DE-102008009873-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: WOLF CARSTEN
IPC: F02F7/00
Filed: 2008-02-19
Granted: 2017-11-02
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse und einer geodätisch unter dem Kurbelgehäuse angeordneten Schmiermittelsammelwanne, wobei ein Schmiermittelführungsgehäuse (1) zwischen dem Kurbelgehäuse und der Schmiermittelsammelwanne angeordnet ist und wobei das Kurbelgehäuse zumindest zwei Schmiermittelrücklaufkanäle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiermittelrücklaufkanäle zur Rückführung des von einem Zylinderkopf in einen Schmiermittelsumpf zurücklaufenden Schmiermittels vorgesehen sind und das Schmiermittelführungsgehäuse zu den Schmiermittelrücklaufkanälen korrespondierende Kanäle (2, 2') aufweist, die in einen einzigen Schmiermittelrücklaufkanal (3) münden, der sich bis unter einen Schmiermittelpegel in der Schmiermittelsammelwanne erstreckt und wobei das Schmiermittelführungsgehäuse ein Schmiermittelsaugrohr (4) für eine Schmiermittelpumpe aufweist.
Patent DE-102008022511-B4 (DE)
Title: Verbindung
Inventor: CURNOVIC ROBERT
IPC: E04F15/02
Filed: 2008-05-07
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verbindung für Fußbodenpaneele (1, 22), die entlang zweier Kanten (2, 24) durch Absenken oder -schwenken eines Fußbodenpaneels (1) in Richtung auf das andere Fußbodenpaneel (22) verbindbar sind, wobei entlang dieser zu verbindenden Kanten (2, 24) jeweils Dübelelemente (4, 6, 8, 10, 12, 14) vorstehen, die paarweise einander zugeordnet sind, wobei Achsen eines Dübelpaares (42, 44, 46) etwa in Absenkrichtung und in Richtung der Kante derart zueinander versetzt sind, so dass zur Verriegelung der Fußbodenpaneele (1, 22) im verlegten Zustand die Dübelelemente (4, 6, 8, 10, 12, 14) des ersten Fußbodenpaneels (1) die Dübelelemente (4, 6, 8, 10, 12, 14) des zweiten Fußbodenpaneels (22) hintergreifen.
Patent DE-102008024705-B4 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RENZ MATHIAS
IPC: H04R1/28
Filed: 2008-05-21
Granted: 2019-08-08
Abstract: Lautsprecheranordnung für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Lautsprecher (14), welcher in einem als Tragstrukturteil dienenden hohlen Träger des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei ein Hohlraum des Trägers ein Resonanzvolumen für den Lautsprecher zur Verfügung stellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugträger zur Bereitstellung des Resonanzvolumens (Vo) der als Querträger ausgebildete Windlaufrahmen (13) ist, wobei der Lautsprechers (14) über eine Öffnung im Windlaufrahmen (20) die Soundsignale direkt in das Resonanzvolumen (Vo) eingekoppelt und wobei zur Realisierung eines gleichmäßigen Resonanzvolumens auf der gegenüberliegenden Seite der Ankopplung des Lautsprechers und damit vom Anbauort des Lautsprechers entfernt, einen Helmholzresonator aufweist.
Patent DE-102008030114-B4 (DE)
Title: Sensorisches Mehrstufen- Steuerungssystem für Händetrockner
Inventor: YANG CHE-HUA
IPC: A47K10/48
Filed: 2008-06-27
Granted: 2011-09-22
Abstract: Sensorisches Mehrstufen-Steuerungssystem für einen Händetrockner (10), der eine Heizvorrichtung (20) aufweist, die in dem Händetrockner (10) nahe einem Luftauslass des Händetrockners angeordnet ist, und der einen Lüftermotor (30) aufweist, der im Innern angeordnet ist, um den Luftstrom zu erzeugen und vom Innern des Händetrockners (10) auszugeben, wobei das Mehrstufen-Steuerungssystem eine Erfassungs-Einheit (50) mit Sensoren (51a, 52a, 53a, 54a) aufweist, die an dem Luftauslass des Händetrockners (10) angeordnet und elektrisch mit einer Steuerungs-Schaltung (60) verbunden sind, wobei die Steuerungs-Schaltung (60) die Heizvorrichtung (20) und den Lüftermotor (20) startet und stoppt, wobei die Erfassungseinheit mindestens zwei Gruppen von Sensoren (51a, 52a, 53a, 54a) aufweist, und dass die Steuerungs-Schaltung (60) auch die Temperatur der Heizvorrichtung (20) und die Rotationsgeschwindigkeit des Lüftermotors (20) steuert.
Patent DE-102008031287-B4 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für ein Maschinenelement, insbesondere für ein Wälz- oder Gleitlager
Inventor: SCHWARZ SERGEJ DR
IPC: F16J15/00
Filed: 2008-07-02
Granted: 2016-07-28
Abstract: Dichtvorrichtung für ein Maschinenelement mit einer zu dichtenden Öffnung (8), wobei die Dichtvorrichtung eine Schallsendevorrichtung aufweist, wobei die Schallsendevorrichtung eine stehende Schallwelle nahe der Öffnung (8) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallsendevorrichtung eine einzige Schallquelle umfasst, die zusammen mit einer Reflektorfläche (12, 13) die stehende Schallwelle erzeugt.
Patent DE-102008059553-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Innenraumtemperatur in einem Fahrzeug
Inventor: RUF CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-11-28
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Regelung der Innenraumtemperatur in einem Fahrzeug, bei dem – eine Sollwert-Innenraumtemperatur eingestellt wird, – eine Istwert-Innenraumtemperatur oder eine Istwert-Oberflächentemperatur eines Insassen messtechnisch und/oder rechnerisch ermittelt wird, – die Sollwert-Innenraumtemperatur mit der Istwert-Innenraumtemperatur bzw. Istwert-Oberflächentemperatur verglichen wird und – eine zumindest die Temperatur und vorzugsweise auch die Verteilung und/oder die Feuchtigkeit von dem Innenraum zuzuführender Luft beeinflussende Fahrzeug-Klimaanlage zur Regelung der Istwert-Innenraumtemperatur bzw. Istwert-Oberflächentemperatur auf die Sollwert-Innenraumtemperatur angesteuert wird, und zwar insbesondere unter Berücksichtigung von Störeinflüssen wie beispielsweise Sonneneinstrahlung, Außentemperatur und/oder anderen sich auf die Innenraumtemperatur auswirkenden physikalischen Parametern, dadurch gekennzeichnet, – dass bei Existenz einer die Art und/oder Beschaffenheit der Bekleidung mindestens eines Insassen im Fahrzeuginnenraum beschreibenden elektronischen Informationsquelle eine Leseeinheit diese Art und/oder Beschaffenheit der Bekleidung berührungslos identifiziert und – dass die Fahrzeug-Klimaanlage in Abhängigkeit von der identifizierten Art und/oder Beschaffenheit der Bekleidung betrieben wird.
Patent DE-102009004467-B4 (DE)
Title: Gelötetes Produkt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LIPP JÜRGEN
IPC: B23K1/018
Filed: 2009-01-14
Granted: 2014-10-23
Abstract: Aus metallischen Einzelteilen zusammengesetztes und in einem Lötofen gelötetes Produkt, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Einzelteil des Lötprodukts eine Lotsammelvorrichtung (5) ausgebildet ist, die nach Abschluss des Lötprozesses vom Lötprodukt entfernbar ist.
Patent DE-102009011486-B4 (DE)
Title: Möbelfront mit gedrucktem Dekor
Inventor: LANDWEHR FRANK
IPC: B44F9/02
Filed: 2009-03-06
Granted: 2012-08-02
Abstract: Möbelfront mit mehreren getrennten Frontelementen (10, 12), die ein sich über mehrere Frontelemente erstreckendes Dekor (14) in der Form eines gedruckten Bildes tragen, das eine naturholzähnliche Maserungsstruktur (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Dekorbild (18, 20) jedes Frontelements (10, 12) zumindest in zwei Randzonen an zwei gegenüberliegenden Rändern dieses Frontelements eine exakte 180° Drehsymmetrie bezüglich der Mitte des Frontelements aufweist und die Dekorbilder (18, 20) zweier Frontelemente (10, 12) an der Grenze zwischen ihnen stetig aneinander anschließen.
Patent DE-102009011536-B4 (DE)
Title: Photopolymerisierbare Dentalzusammensetzung mit weniger Änderung im Farbton vor und nach dem Härten
Inventor: UCHIDA JUN
IPC: A61K6/891
Filed: 2009-03-03
Granted: 2019-03-21
Abstract: Eine durch sichtbares Licht polymerisierbare Dentalzusammensetzung, die keine bis 0,1 Gewichtsteile einer als Photosensibilisator aktiven Aminverbindung, 0,01 bis 10 Gewichtsteile einer (Bis)acylphosphinoxid-Verbindung und 0,01 bis 10 Gewichtsteile einer α-Diketonverbindung, jeweils bezogen auf 100 Gewichtsteile wenigstens eines polymerisierbaren Monomers, enthält, wobei die α-Diketonverbindung Campherchinon und die (Bis)acylphosphinoxid-Verbindung 2,4,6-Trimethylbenzoyldiphenylphosphinoxid ist, und wobei als polymerisierbares Monomer, eine durch die allgemeine Formel (I) dargestellte Verbindung enthalten ist,
     wobei R 1  und R 2  jeweils unabhängig Wasserstoff oder eine Methylgruppe darstellen und X in der allgemeinen Formel (I) eine Wiederholungseinheit ist, die nur aus einer Ethylenoxidgruppe besteht und die Wiederholungseinheitszahl n = 9 bis 23 gilt.
Patent DE-102009019721-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: SCHLEICHT GISELA
IPC: F15B11/16
Filed: 2009-05-05
Granted: 2011-09-01
Abstract: Ein hydraulisches System, insbesondere in einer Hochdruckanwendung, umfasst einen Druckmitteltank (1), eine von einer Antriebseinheit angetriebene Druckmittelpumpe (4), mindestens einen von dieser beaufschlagbaren hydraulischen Verbraucher, und eine strömungstechnisch zwischen die Druckmittelpumpe und den Verbraucher geschaltete Steuer- und/oder Verteileinheit (5). Diese weist ein Gehäuse (6) und einen darin aufgenommenen, starr mit dem Gehäuse verbundenen Kern auf, der mit einem Teil seiner Oberfläche im Bereich einer gemeinsamen, geschlossenen, insbesondere zylindrisch ausgeführten Trennfläche mit dem Gehäuse an einer korrespondierenden Innenfläche eines Gehäusedurchbruchs anliegt. Im Bereich der Trennfläche an dem Kern und/oder dem Gehäuse sind oberflächliche nutförmige Strömungskanäle vorgesehen. Und die Druckmittelpumpe ist im Bereich einer freien Stirnseite des Kerns direkt an die Steuer- und/oder Verteileinheit angebaut.
Patent DE-102009027919-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Navigieren eines Fahrzeuges
Inventor: VOGEL ANDREAS
IPC: G01C21/30
Filed: 2009-07-22
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Navigieren eines Fahrzeuges, bei dem mittels Daten von Sensoren eine geografische Position und Richtung ermittelt wird und diese Position und Richtung des Fahrzeuges auf einer digitalen Straßenkarte abgebildet wird, wobei eine Korrektur der von den Sensoren ermittelten Position und Richtung durch Abbildung der Position auf anhand der Karte ermittelten möglichen Straßen vorgenommen wird, und wobei nach Überschreiten einer Winkeldifferenz a, die der Differenz des Winkels einer Richtung der Straße und der gemessenen Richtung des Fahrzeuges entspricht, keine Abbildung auf einer Straße der digitalen Karte mehr erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grenzwert der Winkeldifferenz α in Abhängigkeit von einer aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt wird.
Patent DE-102009034997-B4 (DE)
Title: Haltesystem mit optionaler Rasterfunktion
Inventor: HORST MARKUS
IPC: B64D11/00
Filed: 2009-07-28
Granted: 2015-09-10
Abstract: Haltesystem (20) mit optionaler Rasterfunktion zum Positionieren eines ersten Kabinenbauteils (9) eines Luftfahrzeugs in Bezug auf ein zweites Kabinenbauteil (11) und zum Befestigen der Kabinenbauteile (9, 11) miteinander, wobei das Haltesystem (20) aufweist: einen Equipmenthalter (1) mit einem Befestigungselement (3); einem Fixierelement (5); und einer Positionsbestimmungsvorrichtung (7); wobei das Befestigungselement (3) ausgestaltet ist, den Equipmenthalter (1) an dem ersten Kabinenbauteil (9) zu befestigen; wobei das Fixierelement (5) ausgestaltet ist, eine Position des Equipmenthalters (1) in Bezug zu dem zweiten Kabinenbauteil (11) zu fixieren; wobei die Positionsbestimmungsvorrichtung (7) ausgestaltet ist, die Position des Equipmenthalters (1) in Bezug auf das zweite Kabinenbauteil (11) diskontinuierlich durch ein Positionssignal anzugeben; wobei die Positionsbestimmungsvorrichtung (7) als ein elastisches Rasterelement (13) mit einer als freies Ende ausgebildeten Nase (15) ausgeführt ist, wobei die Nase (15) ausgestaltet ist in eine ausgewählte Ausnehmung (17) des zweiten Kabinenbauteils (11) einzudringen; wobei das zweite Kabinenbauteil (11) eine Kodierung aufweist, mit der die Positionsbestimmungsvorrichtung bei der diskontinuierlichen Bestimmung der Position des Equipmenthalters (1) in Bezug auf das zweite Kabinenbauteil (11) interagiert.
Patent DE-102009045774-B4 (DE)
Title: Kompakte supraleitende Magnetanordnung mit aktiver Abschirmung, wobei die Abschirmspule zur Feldformung eingesetzt wird
Inventor: NEUBERTH GERALD
IPC: H01J37/07
Filed: 2009-10-16
Granted: 2012-07-05
Abstract: Aktiv abgeschirmte, supraleitende Magnetanordnung (4; 14; 91) zur Erzeugung eines homogenen Magnetfeldes B0 in einem Untersuchungsvolumen (4b), – mit einer rotationssymmetrisch um eine z-Achse angeordneten, radial innenliegenden, supraleitenden Hauptfeldspule (1), – mit einer koaxialen, radial außen liegenden, gegenläufig betriebenen, supraleitenden Abschirmspule (2), – und mit einer ferromagnetischen Feldformvorrichtung (3; 18), wobei die ferromagnetische Feldformvorrichtung (3; 18) radial innerhalb der Hauptfeldspule (1) angeordnet ist, wobei die Hauptfeldspule (1) aus einer unstrukturierten Solenoidspule oder aus mehreren, gleichsinnig betriebenen, radial ineinander gestellten, unstrukturierten Solenoidspulen (15, 16) besteht, wobei die Erstreckung Labs der Abschirmspule (2) in axialer Richtung kleiner ist als die Erstreckung Lhaupt der Hauptfeldspule (1) in axialer Richtung, und wobei das durch die Hauptfeldspule (1) und die Abschirmspule (2) im Betrieb erzeugte axiale Magnetfeldprofil (5) entlang der z-Achse im Zentrum (4a) ein Minimum der Feldstärke, und beidseitig des Zentrums (4a) je ein Maximum der Feldstärke aufweist,...
Patent DE-102009049849-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Pose einer Kamera, Verfahren zur Erkennung eines Objekts einer realen Umgebung und Verfahren zur Erstellung eines Datenmodells
Inventor: MEIER PETER
IPC: G01B11/00
Filed: 2009-10-19
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Pose einer Kamera (22, 32) relativ zu einer realen Umgebung (40), mit folgenden Schritten:- Aufnahme wenigstens eines Bildes (50) der realen Umgebung (40) mittels der Kamera (22, 32), wobei das Bild (50) wenigstens einen Teil eines realen Objekts (41) beinhaltet,- Bestimmung mindestens eines Parameters einer Umgebungssituation,- Durchführen eines Trackingverfahrens, welches Information hinsichtlich Korrespondenzen zwischen Merkmalen, die mit dem realen Objekt (41) assoziiert sind, und entsprechenden Merkmalen des realen Objekts (41), wie es in dem Bild (50) der realen Umgebung (40) enthalten ist, auswertet, um Rückschlüsse auf die Pose der Kamera (22, 32) zu erhalten,- Durchführen des Trackingverfahrens abhängig von dem mindestens einen Parameter der Umgebungssituation,- wobei zur Erstellung der Korrespondenzen Merkmale aus dem Bild (50) erkannt werden und in einem Datenmodell (51) wiedergefunden werden,- wobei zum Wiederfinden Merkmals-Descriptoren eingesetzt werden,- bei welchem ein Parametervektor für das Datenmodell (51) oder für ein Merkmal innerhalb des Datenmodells (51) gespeichert wird,- und wobei aus mehreren Datenmodellen (51, 61) das Datenmodell (51) mit einem geringsten Abstand im Parametervektor ausgewählt wird, wobei der Abstand bestimmt wird durch ein Abstandsmaß des mindestens einen Parameters der Umgebungssituation und bekannter idealer Parameter des Trackingverfahrens zu einer bekannten Umgebungssituation.
Patent DE-102010001762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorausbestimmung eines Bewegungszustandes einer Antriebswelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: CWIK MATTHIAS
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-02-10
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Vorausbestimmung eines Bewegungszustandes (BZn+1) einer Antriebswelle (222) einer Brennkraftmaschine (210) auf Grundlage von vergangenen Bewegungszuständen (BZn, BZn-2) der Antriebswelle (222), wobei hierzu einem ersten vergangenen Bewegungszustand (BZn-2) zugeordnete Eigenschaften (tn-2, ωn-2) und einem zweiten vergangenen Bewegungszustand (BZn) zugeordnete Eigenschaften (tn, ωn) dienen und die Antriebswelle (222) periodisch wiederkehrende Winkelpositionen (cpn-2, φn, φn+2; φn-1, φn+1) einnimmt, wobei mittels des ersten ausgewerteten vergangenen Bewegungszustands (BZn-2) und des zweiten ausgewerteten vergangenen Bewegungszustands (BZn) ein zukünftiger Bewegungszustand (BZn+1) und die diesem zugeordnete Eigenschaften (tn+1, φn+1) der Antriebswelle (222) in einer Winkelposition (cpn+1) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelposition (cpn+1) des ermittelten zukünftigen Bewegungszustands (BZn+1) der Antriebswelle (222) ungleich einer Winkelposition (φn-2, φn) des ersten und des zweiten vergangenen Bewegungszustands (BZn, BZn-2) ist.
Patent DE-102010007817-B4 (DE)
Title: Druckwalze
Inventor: HAAS SIEGLINDE
IPC: B30B11/20
Filed: 2010-02-11
Granted: 2018-10-04
Abstract: Druckwalze, deren Breite gleich der Lochmatrizenbreite entspricht, mit einem runden, glatten Grundkörper (1) mit an den Stirnflächen des Grundkörpers (1) angebrachten Stützscheiben und/oder Bund(2), die als Halterung für die auf dem Grundkörper (1) gleitenden Laufringe (3), deren Anzahl von der Breite des Grundkörpers abhängt, einschließlich an diesen befindlicher Verzahnungen (4) und Lager (5) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Laufringe einzeln drehbar ist und frei um den Grundkörper herum gleiten kann.
Patent DE-102010009765-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur rechtssicheren Archivierung von Telefonieinhalten
Inventor: ARTISHDAD JERRY JOHN
IPC: H04M1/656
Filed: 2010-03-01
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zur rechtssicheren Archivierung von Telefonieinhalten jeweils mindestens enthaltend die Schritte a. bei internen Anrufen – Entgegennahme eines Anrufs – Abfrage einer Zielrufnummer – Anrufen der Zielrufnummer – Abspielen eines Aufzeichnungshinweises – Abfrage der Zustimmung des Angerufenen – Bei erfolgter Zustimmung des Angerufenen Verbinden der Teilnehmer und Ansage des Aufzeichungsstatus andernfalls Abbruch des Anrufs oder anderes konfiguriertes Verhalten bei Verweigerung – Bei erfolgter Zustimmung des Angerufenen Aufzeichnung des Gespräches in einer Audiodatei – Bei erfolgter Zustimmung des Angerufenen Versehen der Audiodatei mit einem Zeitstempel und fortgeschrittener Signatur – Bei erfolgter Zustimmung des Angerufenen Ablage der zeitgestempelten und signierten Audiodatei in einem Archivspeicher zur Langzeitarchivierung b. bei externen Anrufen – Entgegennahme eines Anrufs – Abspielen eines Aufzeichnungshinweises – Abfrage der Zustimmung des Anrufers – Bei erfolgter Zustimmung des Anrufers Herstellen der Verbindung mit dem internen Teilnehmer...
Patent DE-102010026651-B4 (DE)
Title: Traggehäuse für ein Seilzuggehäuse
Inventor: VOLKMER DIRK DIPL -ING
IPC: B66D3/26
Filed: 2010-07-09
Granted: 2017-02-16
Abstract: Traggehäuse (1) für ein Seilzuggehäuse, insbesondere für Einschienenlaufkatzen, umfassend zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenwände (2), die über Streben miteinander verbunden sind, wobei die Streben als Rohre (3) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre (3) mit wenigstens einer Seitenwand (2) über Verbindungselemente verbunden sind, welche in die Rohre (3) eingepresst sind, wobei die Verbindungselemente an der wenigstens einen Seitenwand (2) angeformt sind, oder als separate Stopfen (4) ausgeführt sind, welche durch in der wenigstens einen Seitenwand (2) eingebrachte Bohrungen (22) in die Rohre (3) gepresst sind.