baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4434604-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von fluorchlorkohlenwasserstofffreien, Urethangruppen enthaltenden Formkörpern mit einem zelligen Kern und einer verdichteten Randzone
Inventor: HORN PETER
IPC: C08G18/62
Filed: 1994-09-28
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von fluorchlorkohlenwasserstofffreien, Urethangruppen
enthaltenden Formkörpern
mit einem zelligen Kern und einer verdichteten Randzone durch Umsetzung
von  a) organischen Polyisocyanaten, modifizierten organischen Polyisocyanaten
oder Mischungen aus organischen und modifizierten organischen Polyisocyanaten
mit  b) mindestens einer höhenmolekularen
Verbindung mit mindestens zwei reaktiven Wasserstoffatomen und gegebenenfalls  c)
niedermolekularen Kettenverlängerungsmitteln,
Vernetzungsmitteln oder Mischungen aus Kettenverlängerungs- und
Vernetzungsmitteln  in Gegenwart von  d) Treibmitteln  e)
Katalysatoren, und  f) mindestens einem Zusatzstoff  in
einem geschlossenen Formwerkzeug unter Verdichtung,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Zusatzstoff (f) ausgewählt
ist aus der Gruppe der  f1) Homopolymeren, die teilweise oder
vollständig
neutralisiert sind, erhältlich
durch Polymerisation von monoethylenisch ungesättigten Monocarbonsäuren, Dicarbonsäuren oder
ihren Salzen oder inneren Anhydriden,  f2) Copolymeren, die
teilweise oder vollständig
neutralisiert sind, erhältlich
durch Copolymerisation von   f2i) monoethylenisch ungesättigten
Monocarbonsäuren, Dicarbonsäuren oder
ihren Salzen oder inneren Anhydriden und  f2ii) carboxylgruppenfreien,
monoethylenisch ungesättigten
mit...
Patent DE-4436653-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: GIORGETTI ALBERTO
IPC: F16D65/12
Filed: 1994-10-16
Granted: 2011-12-22
Abstract: Bremsscheibe (30) insbesondere für Hochleistungsfahrzeuge, mit einer glockenförmigen Nabe (2) und einem mit Belüftungskanälen (13) versehenden Bremsring (3) aus Gusseisen, dessen Belüftungskanäle (13) zwischen einem inneren Ring (5) und einem äußeren Ring (6) angeordnet sind, wobei die Ringe (5, 6) miteinander über Stege (7, 8, 9, 32) verbunden sin) in jeweiligen Reihen (10, 11, 12) umfangsmäßig verteilt angeordnet sind, wobei die Reihen (10, 11, 12) im Bezug zum Außenradius, zum mittleren Radius und zum Innenradius angeordnet sind, derart, dass die Belüftungskanäle (13) zwischen den Ringen (5, 6) und den Stegen (7, 8, 9) gebildet sind und sich radial erstrecken, dass der Bremsring (3) aus Gusseisen einen Vorsprungsbereich aus einer Vielzahl von Verlängerungen (31) aufweist, die von mehreren, die Ringe (5, 6) verbindenden Stegen (32), die in der im Bereich des Innenradius angeordneten Reihe (12) angeordnet sind, abstehen, und...
Patent DE-10002848-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen der Restladung einer Batterie
Inventor: SHIBUTANI ATSUSHI
IPC: H02J7/00
Filed: 2000-01-24
Granted: 2006-11-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen der Restladung einer Batterie umfasst: einen Stromdetektor 40 zum Erfassen einer elektrischen Stromausgabe von der Batterie und eines elektrischen Ladestroms zu der Batterie; einen Spannungsdetektor 44 zum Erfassen einer Ausgangsspannung von der Batterie; einen Tiefpassfilter 46, 48, 50 zum Filtern der Ergebnisse der Erfassung durch den Stromdetektor und den Spannungsdetektor; einen Zeitkonstantenänderer 52 zum Ändern der Zeitkonstante des Tiefpassfilters; einen Integrator 54 zum Berechnen der Restladung der Batterie durch Integrieren des Ergebnisses der Erfassung durch den Stromdetektor; einen Schwellenwertrechner 56 zum Berechnen eines Schwellenspannungswerts entsprechend einem spezifischen Wert der Restladung auf der Basis des von dem Filter gefilterten elektrischen Stromwerts; einen Komparator 58 zum Vergleichen des vom Schwellenspannungsrechner berechneten Schwellenspannungswerts vom Schwellenspannungsrechner mit dem vom Filter 50 gefilterten Spannungswert; und einen Rücksetzer 60 zum Rücksetzen der Restladung auf den spezifischen Wert, wenn der gefilterte Spannungswert den Schwellenspannungswert überschreitet.
Patent DE-10012662-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe mit elektrisch kommutiertem Elektromotor
Inventor: SCHMIDT EUGEN
IPC: H02K5/04
Filed: 2000-03-15
Granted: 2010-11-04
Abstract: Kühlmittelpumpe mit elektronisch kommutiertem Elektromotor für Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenkörper (6) eines als Trockenläufer ausgebildeten elektronisch kommutierten Elektromotors auf einem Flansch (2) drehfest befestigt ist, welcher am Brennkraftmotorgehäuse (1) selbst oder an einem am Brennkraftmotorgehäuse (1) angeordnetem Dichtflansch (17) befestigt ist, wobei der dem Spulenkörper (6) zugeordnete Außenläufer (8) des elektronisch kommutierten Elektromotors über eine Außenläuferhülse (7) mit einer im Flansch (2) gelagerten Flügelradwelle (5) drehfest verbunden ist.
Patent DE-10015165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von Druckmittel
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2000-03-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Zuführung von Druckmittel in einen Schlauch (01), im wesentlichen bestehend aus dem Schlauch (01), dem auf seiner Wand (04) eine Fläche (22) zugeordnet ist, die nahezu senkrecht zur Richtung des bei Beaufschlagung mit Druckmittel entstehenden Druckes (P) steht, wobei die Fläche (22) der Wand (04) des Schlauchs (01) mit mindestens einer Ausnehmung (06) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (06) eine Durchführung (07) formschlüssig angeordnet ist, dass die Durchführung (07) eine mit der Fläche (22) des Schlauchs (01) zusammen wirkende und nahezu parallel verlaufende Fläche (17) und eine vom Schlauch (01) weg weisende, plane Fläche (16) aufweist, wobei die Fläche (22) der Wand (04) und die Fläche (17) der Durchführung (07) bei Beaufschlagung mit einem Druckmittel senkrecht zur Richtung des Druckes (P) als Dichtflächen zusammen wirkend angeordnet sind, dass die Durchführung (07) eine in Längsrichtung, durchgehende Öffnung (09) zur Zuführung des Druckmittels in den Schlauch (01) aufweist, dass der planen Fläche (16) der Durchführung (07) eine Stützfläche (02) gegenüberliegend angeordnet ist, die eine Mündung einer Leitung (08) aufweist, wobei sich die Öffnung (09) des Schlauchs (01) und die Mündung der Leitung (08) der Stützfläche (02) nicht durchdringen und dass bei Beaufschlagung des Schlauchs (01) mit einem Druckmittel die der Öffnung (09) zugeordnete Fläche (16) des Schlauchs (01) mit der Stützfläche (02) kraftschlüssig und selbstdichtend verbunden ist.
Patent DE-10024396-B4 (DE)
IPC: A61F13/02
Filed: 2000-05-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: The invention relates to a coloured plaster cover that can be used, e.g., with children, in the case of irritations (formications, burns and itches) resulting from contact with stinging nettles or similar irritations.
Patent DE-10034968-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip
Inventor: KLUETING BERND
IPC: F16B21/18
Filed: 2000-07-19
Granted: 2014-03-13
Abstract: Auf den Rand eines Bauteiles (1) aufsteckbarer Clip (2) mit einer in Fluchtlage zu einer randnahen Öffnung (3) des Bauteiles (1) bringbaren Ein
Patent DE-10036340-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines Ozon-Katalysators
Inventor: SCHIFFER GEORG
IPC: B60H3/00
Filed: 2000-07-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines in einer Heizungs- und/oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug eingesetzten Ozon-Katalysators zur Konvertierung des in der Luft enthaltenen Ozons und mit mindestens einem Wärmetauscher, der eingangsseitig mit der Umgebungsluft und ausgangsseitig mit dem Inneren des Kraftfahrzeuges verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignal eines am Ausgang des Wärmetauschers angeordneten Ozon-Sensors dahingehend überprüft wird, ob es zeitlich schwankt oder stets unverändert ist und in ersterem Fall auf eine Funktionsstörung und im zweiten Fall auf eine ordnungsgemäße Funktion des Ozon-Katalysators geschlossen wird.
Patent DE-10040573-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge zur Erzeugung eines Abblendlichtbündels und wenigstens eines Lichtbündels mit größerer Reichweite
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-08-18
Granted: 2014-05-08
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge zur Erzeugung eines Abblendlichtbündels und wenigstens eines Lichtbündels mit größerer Reichweite, mit einer Lichtquelle (12) und einem Reflektor (10), die einen Scheinwerfereinsatz (14) bilden, mit einer elektrischen Verstelleinrichtung (28), mittels der die relative Zuordnung zwischen der Lichtquelle (12) und dem Reflektor (10) änderbar ist, wobei eine Sicherheitseinrichtung (50) vorgesehen ist, die zumindest mittelbar die Funktion der Verstelleinrichtung (28) überwacht und die in einem Fehlerfall, bei nicht ordnungsgemäßer Funktion der Verstelleinrichtung (28), die Reichweite des von dem Scheinwerfereinsatz (14) erzeugten Lichtbündels verringert, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer eine Leuchtweite-Verstelleinrichtung (40) aufweist, mittels der der Scheinwerfereinsatz (14) um eine zumindest annähernd horizontal verlaufende Achse (42) verschwenkbar ist, um bei einer Änderung der Beladung des Fahrzeugs oder während der Fahrt eine Neigung einer Karosserie des Fahrzeugs zu kompensieren und die Leuchtweite des Lichtbündels konstant zu halten, und dass im Fehlerfall die Sicherheitseinrichtung (50) die Leuchtweite-Verstelleinrichtung (40) derart ansteuert, dass diese den Scheinwerfereinsatz (14) ausgehend von einer Stellung zur Erzeugung des Lichtbündels mit größerer Reichweite nach unten verschwenkt und damit die Reichweite des von dem Scheinwerfereinsatz (14) erzeugten Lichtbündels verringert.
Patent DE-10040739-B4 (DE)
Title: Sensor zur Bestimmung des Niveaus und der Temperatur einer Fllüssigkeit
Inventor: ACHT JOACHIM
IPC: G01F23/24
Filed: 2000-08-17
Granted: 2012-06-14
Abstract: Sensor zur Bestimmung des Niveaus und/oder der Temperatur einer Flüssigkeit, welcher in einem länglichen Gehäuse zur Bestimmung des Niveaus einen in Abhängigkeit von einem Flüssigkeitsniveau über einen unterschiedlich großen Bereich von der Flüssigkeit gekühlten Heizdraht und zur Bestimmung der Temperatur ein auf Temperatur ansprechendes Sensorelement hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) aus zwei aufeinander liegenden Halbschalen (2, 3) gebildet ist, von denen eine Halbschale (3) alle für eine Niveaumessung erforderlichen Bauteile und die hierzu notwendige Verdrahtung und den Heizdraht (21) und die andere Halbschale (2) alle für eine Temperaturmessung erforderlichen Bauteile und die hierzu notwendige Verdrahtung aufweist.
Patent DE-10041972-B4 (DE)
Title: Gegen Sturm, insbesondere Tornado, Hurrikan oder Taifun geschützte Wohneinheit
Inventor: BUTSCHEK FRANZ
IPC: E04H9/14
Filed: 2000-08-25
Granted: 2004-09-30
Abstract: Gegen Sturm, insbesondere Tornado, Hurrikan oder Taifun geschützte Wohneinheit (1) mit einer Energieversorgung und einer halbkugelförmigen, im Erdboden verankerten Außenwand (2), die mindestens eine Außentür sowie Außenfenster, Balkone und in ihrem Unterrand (3) eingelassene, in einer im Erdboden (4) fest verankerten kreisförmigen Führungsschiene (9) geführte Kugellager oder Führungsrollen (7) aufweist sowie in eine Vielzahl teilkugelförmiger Segmente (13; 14) unterteilt ist, von denen eine Anzahl in der halbkugelförmigen Außenwand (2) ortsfest ist sowie die übrigen Segmente (14) jeweils in Bezug auf die halbkugelförmige Außenwand (2) beweglich und umfangsmäßig derart gestaltet sind, daß ihre teilkugelförmige Außenfläche (16) jeweils im sturmgeschützten Zustand der Wohneinheit abgedichtet in der halbkugelförmigen Außenfläche (17) der Außenwand (2) liegt, wobei im Zenit der halbkugelförmigen Außenwand (2) ein als Glaskuppel (13c; 14c) gestaltetes, von einem Stahlbetonring (35), der mehrere Stahlbetonträger (34) verbindet, getragenes Segment (13 bzw. 14) vorgesehen ist, das mit einer aus der bzw. in die Glaskuppel...
Patent DE-10042615-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: B60Q11/00
Filed: 2000-08-30
Granted: 2010-03-11
Abstract: Beleuchtungssystem (1) für ein Fahrzeug, umfassend:  eine Vielzahl von Entladungslampen (4A1, 4AN);  eine Beleuchtungsschaltung (2A, 23) für das Steuern der Beleuchtungsoperationen der Entladungslampen (4A1, 4AN); und  eine Hilfsbeleuchtungsschaltung (2B, 24) für das Anschalten einer Hilfslichtquelle (4B1, 4BM) an Stelle einer der Entladungslampen, wenn eine Abnormalität in der Beleuchtungsschaltung detektiert wird,  wobei die Entladungslampen (4A1, 4AN) für das Abblendlicht vorgesehen sind, und die Hilfslichtquelle (4B1, 4BN) für das Fernlicht und als Hilfslichtquelle verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das System weiter umfasst  ein Richtungssteuerteil (9) für das Steuern einer Richtung einer optischen Achse der Hilfslichtquelle (4BM);  wobei wenn eine Abnormalität in der Beleuchtungsschaltung (2A) der Entladungslampen detektiert wird, und die Hilfslichtquelle angeschaltet werden soll, die Richtung der optischen Achse der Hilfslichtquelle (4BM) durch das Richtungssteuerteil (9) nach unten gedreht wird.
Patent DE-10048454-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für das Brennstoff-/Luftverhältnis eines Gebläsebrenners
Inventor: MICHAEL ROLAND
IPC: F23D14/60
Filed: 2000-09-29
Granted: 2009-07-23
Abstract: Regeleinrichtung für das Brennstoff-/Luftverhältnis eines Gebläsebrenners, insbesondere zum Einsatz an einem Heizgerät mit einem Luft-/Abgas-System für die Zufuhr der Verbrennungsluft im Gegenstrom zu der Abgasführung, mit einem Gebläse, welches auf der Saugseite einen vorgeschalteten Ansaugluftführungsbereich und auf der Druckseite einen Verbrennungsluftkanal aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Saugseite (S) und der Druckseite (D) des Gebläses eine Bypassöffnung (5) mit einem temperaturabhängig veränderlichen Querschnitt angeordnet ist, wobei der Querschnitt der Bypassöffnung (5) in Abhängigkeit von der Temperatur der Verbrennungsluft derart verstellt wird, dass sich der Querschnitt mit abnehmender Temperatur vergrößert und dass die Bypassöffnung (5) im stationären Betriebszustand geschlossen ist, wenn bereits vorgewärmte Verbrennungsluft eintritt.
Patent DE-10052542-B4 (DE)
Inventor: NIRSCHL HERMANN
IPC: A61K6/90
Filed: 2000-10-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to a measuring device which is used to determine the end of the processing time of hardenable materials, especially dental molding materials, comprising a display unit and a sensor unit which detects a modification of at least one of the rheological properties of the material.
Patent DE-10055068-B4 (DE)
Title: Patrone
Inventor: HEITMANN THOMAS
IPC: F42B5/073
Filed: 2000-11-07
Granted: 2006-08-17
Abstract: Patrone
mit einer aus einem verbrennbaren Material bestehenden Treibladungshülse (2), welche über eine
Klebeverbindung mit einem an einem Geschoß (4) befestigten Hülsendeckel
(3; 3') verbunden ist, mit den Merkmalen:  a) der Hülsendeckel
(3; 3') besteht aus Kunststoff;  b) der der Treibladungshülse (2)
zugewandte Endbereich (5; 5') des Hülsendeckels (3; 3') ist bis
zu einem Anschlag (6; 6') in die Treibladungshülse (2) eingeschoben;  c)
der in die Treibladungshülse
(2) eingeschobene Endbereich (5; 5') des Hülsendeckels (3; 3') weist über den
Umfang verteilt angeordnete axiale Schlitze (16) auf, wobei die zwischen
den Schlitzen angeordneten Seitenwandbereiche des Hülsendeckels
(3; 3') derart ausgebildet sind, daß ihre Außenseiten (7) kraftschlüssig gegen
die entsprechenden Bereiche der Innenseite (9) der Seitenwände (10)
der Treibladungshülse
(2) drücken,
und  d) die einander zugewandten Randbereiche des Anschlages
(6; 6') des Hülsendeckels
(3; 3') und der Treibladungshülse
(2) weisen, in Richtung der Längsachse
(11) der Patrone...
Patent DE-10102115-B4 (DE)
Title: Halter für einen auf einer Aufnahmeplatte befestigten Gegenstand
Inventor: HINTERSEHR JOSEF
IPC: G01B5/00
Filed: 2001-01-18
Granted: 2006-12-28
Abstract: Halter
für einen
auf einer Aufnahmeplatte (60) befestigten Gegenstand, beispielsweise
ein Unterkiefer- oder dergleichen Dentalmodell (68) oder ein Schmuckstein
oder dergleichen, mit einem Kupplungszapfen (25), wobei der Kupplungszapfen
mit einem Referenzelemente (54, 56) aufweisenden Kupplungsorgan
(50) gekoppelt ist und die Aufnahmeplatte (60) mit Referenzgegenelementen
versehen ist, welche beim Festlegen der Aufnahmeplatte auf dem Halter
in einer wiederholbar eindeutigen Lage zusammenzuwirken bestimmt
sind, und dass das Kupplungsorgan (50) relativ zum Kupplungszapfen
(25) um eine erste zur Achse des Kupplungszapfens senkrechte Achse
verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kupplungszapfen
(25) ein sich im Wesentlichen quer zu seiner Achse erstreckender,
eine zylinderförmige
Führung
(33, 35) aufweisender Schwenktisch (30) befestigt ist, relativ zu
welchem ein das Kupplungsorgan (50) tragendes wippenartiges Zwischenstück (40),
das eine mit der Führung
zusammenwirkende Komplementärführung aufweist,
verschwenkbar ist.
Patent DE-10106051-B4 (DE)
Title: Schnellspanneinrichtung für Sägeblätter
Inventor: DORNER STEFAN
IPC: B23D49/16
Filed: 2001-02-09
Granted: 2009-12-03
Abstract: Schnellspannvorrichtung für eine Pendelhubsäge, insbesondere Stichsäge, zum lösbaren Festlegen eines Sägeblattes (1), insbesondere eines Stichsägeblattes, das einen Spannschaft (3) mit in der Längsrichtung (L) des Sägeblatts (1) verlaufenden Breitseiten und zumindest einer in Längsrichtung (L) wirkenden Anschlagschulter aufweist, wobei die Säge eine, in Längsrichtung (L) motorisch bewegbare Hubstange (2) aufweist, die zur Aufnahme des Spannschaftes (3) eine stirnseitig offene Ausnehmung (4) aufweist, welche ein vorgespanntes Spannelement (6) aufweist, das mittels Schrägflächen in Kontakt mit zumindest einer Breitseite bringbar ist und damit den Spannschaft (3) lösbar festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (6) zwei jeweils mit der korrespondierenden Breitseite (B) in Kontakt bringbare Festlegflächen (A), einen Spannstössel (12) und zwei Spannbacken (24, 25) aufweist, wobei die Spannbacken (24, 25) über die Schrägflächen mit dem Spannstössel (12) zusammenwirken und eine Spannbacke (24, 25) jeweils eine Festlegfläche (A) aufweist.
Patent DE-10118278-B4 (DE)
Inventor: TISCHBERGER FRIEDRICH
IPC: F02B67/06
Filed: 2001-04-12
Granted: 2010-06-10
Abstract: The tensioning device has a driving roller (10) and a turning roller (11). When the engine is started, the second roller is turned by a generator (5) included in the belt drive. Due to the load length (6ST) thus created, the driving roller is displaced against its spring tensioning. This displacement is transmitted to the turning roller by a coupling member (12).
Patent DE-10118410-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Siebdruckvorrichtung
Inventor: MURAKAMI TAKEHIKO
IPC: B41F33/14
Filed: 2001-04-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verwendung
einer Siebdruckvorrichtung mit einer Kameravorrichtung (5) zum Abbilden
einer Positionsbestätigungsmarkierung
(7a) auf einem zu bedruckenden Material, wobei die Siebdruckvorrichtung
folgende Merkmale aufweist:  eine Maske (1) und einen Maskentragerahmen
(2), eine Rakeleinrichtung (4), einen Drucktisch (6) zum Tragen
des zu bedruckenden Materials (7), wobei das zu bedruckende Material
(7) aus einem transparenten oder semitransparenten Film hergestellt
ist, und wobei die Kameravorrichtung (5) die Positionsbestätigungsmarkierung
(7a) mittels einer Mehrzahl von CCD-Kameras (5a) abbildet, um eine
Position des zu bedruckenden Materials (7) zu bestätigen, wobei der
Drucktisch (6) an einer gegebenen Position befestigt ist, die Maske
gemäß einem
Positionsbestätigungssignal von
der Kameravorrichtung in einer rechts-links-Richtung X und einer vor-zurück-Richtung
Y verschiebbar und in einer horizontalen Ebene drehbar ist, um die
Positionen der Maske und des zu bedruckenden Materials aufeinander
abzustimmen, wobei die Maske und der Maskentragerahmen und die Rakeleinrichtung
bei jedem Druckschritt mit einer vorbestimmten Zeiteinteilung zusammen
nach oben und nach...
Patent DE-10127935-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden von organischen Verunreinigungen aus schüttfähigen     Materialien
Inventor: HUENERT JOERG
IPC: G01N33/24
Filed: 2001-06-08
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Abscheiden von organischen Verunreinigungen aus schüttfähigen Materialien, bei
dem  a) eine vorbestimmte Menge des schüttfähigen Materials und eines Zuschlagstoffes,
dessen Korngröße geringer
ist als die Korngröße des schüttfähigen Materials,
in einen Behälter
eingebracht wird,  b) in dem Behälter eine Fluidströmung gebildet
wird,  c) die Strömungsgeschwindigkeit
der Fluidströmung
vorübergehend,
insbesondere kurzzeitig, so erhöht
wird, daß das
schüttfähige Material,
der Zuschlagsstoff und die Verunreinigungen vom Boden des Behälters aufsteigen,
und  d) die Strömungsgeschwindigkeit
auf Null verringert wird, so daß sich
das schüttfähige Material,
der Zuschlagsstoff und die Verunreinigungen schichtweise absetzen,  e)
das schüttfähige Material,
der Zuschlagstoff und die Verunreinigungen am Boden des Behälters entnommen
und deren Mengen ermittelt werden, und   f) anhand der vorbestimmten
Mengen des schüttfähigen Materials
und des Zuschlagstoffes und der ermittelten Menge an Verunreinigungen
ein Maß für die Verunreinigungen des
schüttfähigen Materials
ermittelt wird.
Patent DE-10148040-B4 (DE)
Title: Regelbarer Induktionsformator mit elektronischer Steuerung
Inventor: CLINTON HENRY H
IPC: H02P13/10
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-01-12
Abstract: Regelbarer
Induktionstransformator (10) mit  einem Kern (12) zur Definition
eines Spalts (38) zwischen einander gegenüberliegenden zweiten Enden
(28, 32) des Kerns (12);  einer Primärwicklung (112) und mindestens
einer Sekundärwicklung
(114), die auf dem Kern angebracht sind, wobei die Sekundärwicklung
zum Aufwärtstransformieren
der Spannung über
der Primärwicklung
dient;  einem magnetischen Shunt (18), der an dem Kern (12)
entlang beweglich und über
den Spalt (38) verstellbar ist; wobei sich ein magnetischen Isolator
in dem Spalt (38) befindet;  einer Schlitteneinheit (16), um
den Shunt (18) an dem Kern (12) entlang zu bewegen, in einem Bereich
von einer nicht abgedeckten Position, in welcher der Shunt den Spalt
(38) nicht überdeckt, über Zwischenpositionen,
in denen sich der Shunt unterschiedlich weit über dem Spalt befindet, bis zu
einer abdeckenden Position, in welcher der Shunt den Spalt vollkommen überbrückt, um
die Induktion der Sekundärwicklung
(114) einzustellen; gekennzeichnet durch  – einen Kern...
Patent DE-10153673-B4 (DE)
Inventor: BECKER FRIEDEMANN
IPC: G10H1/00
Filed: 2001-09-05
Granted: 2005-04-07
Abstract: The invention relates to a method for generating electrical sounds and to an interactive music player. According to the invention, an audio signal in digital format, which lasts for a predeterminable length of time, is used as the starting material. The reproduction position and/or the reproduction direction and/or the reproduction speed of said signal is/are modulated automatically with respect to the rhythm using control information in different predeterminable ways, based on information concerning the musical tempo.