baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118713-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anschweißen von Hartstoffkörpern an Zähnen eines Sägeblatts
Inventor: CREDÉ MARCEL
IPC: B23Q17/00
Filed: 2017-08-16
Granted: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Anschweißen von Hartstoffkörpern (4) an Zähnen (6) eines Sägeblatts (8), mit einer Sägeblattvorschubeinrichtung (12) zum Bewegen des Sägeblatts (8) in einer Vorschubrichtung (14), so dass ein Zahn (6a) des Sägeblatts (8) in eine Zielposition (16) in einem Arbeitsbereich (10) der Vorrichtung (2) gebracht werden kann,mit einer ersten Zentriereinrichtung (30) zum Zentrieren des Sägeblatts (8) quer zur Vorschubrichtung (14),mit einer zweiten Zentriereinrichtung (32) zum Zentrieren eines jeweiligen Hartstoffkörpers (4) quer zur Vorschubrichtung (14),mit einer Widerstandsschweißeinrichtung (24) mit einer in den Arbeitsbereich (10) zu- und rückstellbaren Schweißelektrode (26),mit einer Zuführeinrichtung (28) zum Zuführen und Übergeben eines jeweiligen Hartstoffkörpers (4) an die Schweißelektrode (26); erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass eine Messtastereinrichtung (34) vorgesehen ist, so dass ein jeweiliger intendierter Zahn (6) des Sägeblatts (8) unter Verwendung der Messtastereinrichtung (34) in die Zielposition (16) bringbar ist,und dass das Sägeblatt (8) bei Erreichen dieser Zielposition (16) durch die erste Zentriereinrichtung (30) zentrierbar und fixierbar ist,so dass im Anschluss die Schweißelektrode (26) derart
Patent DE-102018101313-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse eines Patienten mittels eines transkutanen Sensors
Inventor: MÜLLER ACHIM
IPC: A61M5/20
Filed: 2018-01-22
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Analyse eines Patienten mittels eines transkutanen Sensors, mit einer Basiseinheit zum Anbringen an dem Patienten, einem lösbar mit der Basiseinheit verbindbaren Injektor zum transkutanen Einführen des Sensors in den Patienten und einer lösbar mit der Basiseinheit verbindbaren Detektionseinheit zum Erzeugen von Messdaten mittels des Sens20ors.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Basiseinheit eine Haltevorrichtung aufweist, welche derart zusammenwirkend mit Injektor und Detektionseinheit ausgebildet ist, dass in einer Detektionskonfiguration bei an der Basiseinheit angeordneter Detektionseinheit mittels der Haltevorrichtung ein Anpressdruck an den Sensor zum Reibschlüssigen Fixieren ausgebildet ist und in einer Injektionskonfiguration bei an der Basiseinheit angeordnetem Injektor mittels der Haltevorrichtung ein gegenüber der Detektionskonfiguration geringerer Anpressdruck an den Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-102018101559-B3 (DE)
Title: Bekleidungsstück zur Stimulation von Körperbereichen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BINTING MALTE
IPC: D04B1/14
Filed: 2018-01-24
Granted: 2019-04-18
Abstract: Ein Bekleidungsstück (3, 3 1 , 3 2 ) und eine Anordnung zur Stimulation von Körperbereichen (21) und ein Verfahren zur Herstellung eines Bekleidungsstücks (3, 3 1 , 3 2 ) zur Stimulation von Muskeln und Nerven in Körperbereichen (21) sind offenbart. Das Bekleidungsstück (3, 3 1 , 3 2 ) umfasst ein gestricktes, textiles und reversibel dehnbares Material (100), das zumindest aus einem leitenden Garn (105) und einem nicht leitenden Garn (106) gestrickt ist. Beim Strickprozess des Bekleidungsstücks (3, 3 1 , 3 2 ) werden ein dehnbares Elektrodenpaar (5) aus Anode (52) und Kathode (51) und zwei Anschlusspads (7A, 7K) nahtlos zum übrigen textilen Material (100) aus dem nicht leitenden Garn (106) ausgebildet.
Patent DE-102018102506-B3 (DE)
Title: Rotorblatt mit Enteisungseinrichtung und Verfahren hierzu
Inventor: SCHNEIDER OLIVER
IPC: F03D80/40
Filed: 2018-02-05
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt mit einer aerodynamischen Profiloberfläche, wobei das Rotorblatt sich von einer Blattwurzel über einen Blattmittenbereich hin zu einem Blattspitzenbereich spannweitig erstreckt und an der Blattwurzel zum Befestigen mit einer Rotornabe ausgebildet ist, und wobei das Rotorblatt eine Enteisungseinrichtung zum Enteisen zumindest eines Teils der aerodynamischen Profiloberfläche aufweist, wobei die Enteisungseinrichtung aufweist:- einen Wärmeaufnehmer, der zum Aufnehmen von Wärme an der aerodynamischen Profiloberfläche im Blattspitzenbereich bei einer Rotationsbewegung des Rotorblattes ausgebildet ist,- eine an oder in dem Rotorblatt vorgesehene Wärmetransportvorrichtung, die zum Transportieren der durch den Wärmeaufnehmer im Blattspitzenbereich aufgenommenen Wärme in Richtung Blattwurzel ausgebildet ist, und- einen mit der Wärmetransportvorrichtung in Verbindung stehenden Wärmegeber, der die in Richtung Blattwurzel transportierte Wärme in einem Temperierbereich an die aerodynamische Profiloberfläche abgibt.
Patent DE-102018208250-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, und Kraftfahrzeug
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: B60K37/02
Filed: 2018-05-25
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein erstes Anzeigeelement (14), ein zweites Anzeigeelement (16), und ein Klappelement, das zwischen dem ersten Anzeigeelement (14) und dem zweiten Anzeigeelement (16) angeordnet ist, und das die beiden Anzeigeelemente (14, 16) miteinander verbindet, wobei das Klappelement (24) zwischen zwei Seitenkanten der beiden Anzeigeelemente (14, 16) angeordnet ist, sodass die beiden Anzeigeelemente (14, 16) in einem Winkel zueinander verstellbar sind. Die Anzeigevorrichtung (10) weist außerdem ein an einer dem Klappelement (24) gegenüber liegenden Seitenkante des zweiten Anzeigeelements (16) angeordnetes Viergelenk (18) auf. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (32) mit der Anzeigevorrichtung (10).
Patent DE-102019002841-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum temporären Verschluss von Bronchien mit vorrichtungsimmanenter Rückholfunktion: Endobronchialer Okklusionsschirm mit Rückholfunktion.
Inventor: CZUDAJ KLAUS-PETER
IPC: A61M25/04
Filed: 2019-04-18
Granted: 2020-07-09
Abstract: Nach dem Stand der Technik werden Bronchusverschlüsse zur Abdichtung aufwändig mittels Ballonkatheter oder Tamponaden angestrebt, aber häufig nicht sicher erreicht. Die Erfindung ist ein selbst-expandierender Verschlussmechanismus, realisiert durch eine mittels Formschraube (6) befestigte Stanzbiegefeder als Spannelement (5), dessen 8 Spannarme sich an der Bronchuswand (1) verspannen und in Verbindung mit der an ihnen befestigten Polymer-Dichtungsfolie (4) einen, den Querschnitt eines Bronchus verschließenden Schirm bilden. Seine Implantation erfolgt im vorgespannten Zustand durch den Arbeitskanal eines flexiblen Bronchoskopes (2) mittels Ausstoß aus dem Applikationskatheter (3) mit Hilfe des Applikationskolbens (10).Der Führungskolben (7) verleiht dem Okklusionsschirm im Applikationskatheter (3) während des Setzvorganges axiale Führung bis die Spannarme des Spannelementes (5) Kontakt zur Bronchuswand (1) gefunden und den entfalteten Okklusionsschirm quer zur Bronchusachse im Bronchus verspannt haben.Beim Entfernen des Applikationskatheters (3) wird ein darin gespeicherter reißfester Faden (9) freigesetzt, der gemeinsam mit dem implantierten Okklusionsschirm in den Atemwegen verbleibt, um den Okklusionsschirm durch unmittelbaren Zug am Faden ohne Bronchoskop entfernen zu können (Rückholfaden).Alternativ dient der hyperboloidgeformte Greifansatz (8) der Entfernung des implantierten Okklusionsschirmes mittels Biopsiezange im Rahmen einer Bronchoskopie.Die Erfindung dient dem vorübergehenden, schnellen und sicheren Bronchusverschluss, vorrangig in Notfallsituationen wie Blutungen.
Patent DE-102019100978-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Synchronisieren und/oder Schalten in einem Getriebegehäuse und Getriebe
Inventor: HANS DOMINIK
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-01-16
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Synchronisieren und/oder Schalten in einem Getriebegehäuse (2), mit einer Schwenkbetätigungseinrichtung (12), die schwenkend betätigt wird und die über eine Betätigungsgeometrie so mit einer axial bewegbaren Schiebemuffe (13) zusammenwirkt, dass die schwenkende Betätigungsbewegung in eine axiale Synchronisier- und/oder Schaltbewegung der Schiebemuffe(13) umgewandelt wird.Um das Synchronisieren und/oder Schalten in einem Getriebegehäuse (2) zu vereinfachen, ist eine der Schwenkbetätigungseinrichtung (12) zugeordnete Führungshülse (14) mit dem Getriebegehäuse(2) verbunden.
Patent DE-102019104239-B3 (DE)
Title: Ziernagelleiste
Inventor: ASSMANNN CHRISTIAN
IPC: F16B15/02
Filed: 2019-02-20
Granted: 2020-02-20
Abstract: Eine Ziernagelleiste mit einer Vielzahl von in einer Reihe angeordneten Ziernagelköpfen 3 mit einer konkaven inneren Oberfläche ist mit jeweils im Abstand von mehreren Ziernagelköpfen 3 angeordneten Nagelstiften 4 ausgerüstet. Jeder Nagelstift 4 umfasst einen Stiftkopf 5 mit einer zu der Innengeometrie eines Ziernagelkopfes 3 komplementären Geometrie seiner Außenseite und ist an der Innenseite eines Ziernagelkopfes 3 durch eine Klebeverbindung 7 befestigt.
Patent DE-102019218932-B3 (DE)
Title: Ermitteln einer Relativbewegung
Inventor: RETAN KYLE
IPC: G01S13/58
Filed: 2019-12-05
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Ermitteln einer Relativbewegung zwischen einem Umgebungssensor (12) und einem Objekt (14), mit: einer Eingangsschnittstelle (20) zum Empfangen von Sensordaten eines Umgebungssensors mit Informationen zu einer Position und einer Dopplergeschwindigkeit eines Sensorzielpunkts an dem Objekt zu einem ersten Zeitpunkt und zu einem zweiten Zeitpunkt; einer Verarbeitungseinheit (22) zum Bestimmen einer Translation und einer Rotation des Sensorzielpunkts zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt basierend auf den Sensordaten; und einer Bewegungseinheit (24) zum Ermitteln einer Relativbewegung zwischen dem Umgebungssensor und dem Objekt basierend auf der Translation und Rotation. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren und ein System (10) zum Ermitteln einer Relativbewegung zwischen einem Umgebungssensor (12) und einem Objekt (14).
Patent DE-102021116855-B3 (DE)
Title: Magnetcodierte Kennzeichnungsvorrichtung zum Anbringen an einem Objekt und magnetische Identifizierungsvorrichtung
Inventor: BLUDAU THOMAS
IPC: G01V15/00
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-04-21
Abstract: Es wird eine magnetcodierte Kennzeichnungsvorrichtung (12) zum Anbringen an einem Objekt (14) zu dessen Identifizierung angegeben, die ein Trägerelement (30) mit mindestens einem Codemagneten (24) aufweist, dessen Stellung einen Identifikationscode repräsentiert. Das Trägerelement (30) weist mindestens eine Halteeinrichtung (26) auf, mittels derer ein Codemagnet (24) in einer von mindestens drei durch die Halteeinrichtung (26) vorgegebenen möglichen, unterschiedlichen Drehstellungen an dem Trägerelement (30) angeordnet ist. Es werden ferner eine zugehörige magnetische Identifizierungsvorrichtung (10) sowie ein Herstellungsverfahren für eine magnetcodierte Kennzeichnungsvorrichtung (12) angegeben.
Patent DE-102022000584-B3 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: SCHLEICHER LUDWIG
IPC: H01M8/0267
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-01-19
Abstract: Es wird eine Brennstoffzelle (10) beschrieben, die seitlich voneinander beabstandete Einzelzellen (12) aufweist, wobei jede Einzelzelle (12) zwei miteinander gleichzeitig wellenartig profilierte, gasdurchlässige Membrane-Anlageorgane (14, 15) aufweist, zwischen welchen eine Membrane (16) wellenartig angeordnet ist, wobei jedes Membrane-Anlageorgan (14, 15) von einem zugehörigen formstabilen Profilgehäuse (18) aus elektrisch leitendem Material dicht umschlossen ist, so dass zwischen dem jeweiligen Membrane-Anlageorgan (14, 15) und dem zugehörigen Profilgehäuse (18) ein Raum (20, 22) für einen der gasförmigen Reaktanten der Brennstoffzelle (10) gebildet ist, wobei zwischen dem jeweiligen Paar wellenartig profilierter, gasdurchlässiger Membrane-Anlageorgane (14, 15) seitlich ein ungewellter ebener Membrane-Verbindungsabschnitt (24) ausgebildet ist, und wobei die voneinander beabstandeten, zueinander benachbarten Profilgehäuse (18) miteinander mittels eines ebenen Gehäuseverbindungsteils (26) für den zugehörigen ebenen Membrane-Verbindungsabschnitt (24) materialeinstückig verbunden sind, so dass zwischen benachbarten Profilgehäusen (18) ein Kanal (28) für ein Kühlmedium gebildet ist.
Patent DE-102022109609-B3 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung eines Mediums in einem Kälte- oder Wärmekreislauf
Inventor: WILLERS EIKE
IPC: F25B45/00
Filed: 2022-04-21
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere zur Steuerung eines Mediums in einem Kälte- oder Wärmekreislauf, mit einem Gehäuse (12), welches eine Anschlussstelle (14) zum Einsetzen in eine Anschlussvorrichtung (16) aufweist, wobei die Anschlussstelle (14) eine Durchtrittsöffnung (21) aufweist, die zumindest eine Zuführöffnung (22) und zumindest eine Auslassöffnung (24) verbindet, mit einem der Durchtrittsöffnung (21) zugeordneten Ventilsitz (26), der durch ein Ventilschließglied (27) verschließbar ist, mit einem Regulierraum (35) in der Anschlussstelle (14), der zwischen der Zuführöffnung (22) und der Durchtrittsöffnung (21) oder zwischen der Durchtrittsöffnung (21) und der Auslassöffnung (24) gebildet ist, wobei das Ventilschließglied (27) in einer Schließposition (28) angeordnet ist und den Ventilsitz (26) schließt und durch einen Antrieb (76) oder einen Mediumdruck in eine Arbeitsposition (30) überführbar ist, in welcher das Ventilschließglied (27) gegenüber dem Ventilsitz (26) abgehoben ist und die Durchtrittsöffnung (21) freigibt, wobei ein Sicherungselement (41) vorgesehen ist, welches das Ventilschließglied (27) in einer Befüllposition (44) zum Ventilsitz (26) hält, in welcher das Ventilschließglied (27) gegenüber dem Ventilsitz (26) abgehoben ist und die Durchtrittsöffnung (21) freigibt, und dass das Sicherungselement (41) nach dem erstmaligen Überführen des Ventilschließgliedes (27) aus der Befüllposition (44) in die Arbeitsposition (30) in eine Außereingriffsposition (61) zum Ventilschließglied (27) überführbar ist und darauffolgend das Ventilschließglied (27) in die Schließposition (28) überführbar ist.
Patent DE-4322672-B4 (DE)
Title: Motorisch angetriebene Feinsäge
Inventor: HIRSCH CHARLES A
IPC: B23Q16/02
Filed: 1993-07-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Motorisch
betriebene Feinsäge
mit  einer Basis (14), welche einen darauf angebrachten Drehtisch
(30) hat, welcher um eine vertikale Achse eine Drehbewegung ausführen kann;  einer
Schneideinheit (42), welche eine Lagereinrichtung zum festen Anbringen
einer Schneideinheit (42) auf dem Drehtisch (30) hat, wobei die
Lagereinrichtung eine Bewegung der Schneideinheit (42) in eine keinen
Schnitt bewirkende Position und eine Schneidposition relativ zum
Drehtisch (30) ermöglicht;  einer
Stelleinrichtung (74) zum lösbaren
Festlegen des Drehtisches (30) in vorbestimmten Winkeleinstellungs-Positionen
auf der Basis (14), mit wenigstens einer Rastaufnahmeausnehmung
(78) an der jeweils vorbestimmten Position,  und mit einer Rasteinrichtung
(86), welche durch Verdrehen des Drehtisches (30) mit einer der
Rastaufnahme-Ausnehmungen (78) ausrichtbar ist, und eine Rastvorbelastungseinrichtung
(90) aufweist, welche ständig
die Rasteinrichtung (86) in diejenige spezifische Rastaufnahme-Ausnehmung
(78) vorbelastet, welche hierzu fluchtet;  gekennzeichnet durch  eine
Rastübersteuerungseinrichtung
(108), welche selektiv positionierbar ist, um die Rasteinrichtung
(86) aus der Rastaufnahme-Ausnehmung (78) in eine...
Patent DE-4325569-B4 (DE)
Title: Maschine zum Dosieren eines pharmazeutischen Produkts in Kapseln
Inventor: GAMBERINI ERNESTO
IPC: G01G15/00
Filed: 1993-07-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: Maschine
zum Dosieren eines pharmazeutischen Produkts in Kapseln (2), mit
einer Dosiereinheit (5), die mittels Dosierern (5a) eine vorbestimmte
Menge des Produkts in leere Kapseln (2) dosiert, und einer Testapparatur
(7), die die Menge des von den Dosierern (5a) dosierten Produkts
testet, wobei das Testen an einer Probe der Kapseln (2) durchgeführt wird,
und wobei die Testapparatur (7) eine erste Wiege-Station (8), in
der die Kapseln (2) der Probe vor deren Befüllung gewogen werden, und weiterhin
eine zweite Wiege-Station (9) umfaßt, in der die Kapseln (2)
der Probe nach dem Dosieren gewogen werden, und schließlich Auswerte-
und Überwachungs-Mittel
(10) vorgesehen sind, um für
jede Kapsel (2) der erwähnten Probe
die Differenz zwischen den Gewichten auszuwerten, die von der ersten
und zweiten Wiege-Station (8,9) ermittelt worden sind, um die Menge
des dosierten Produkts zu bestimmen, und wobei die erste Wiegestation
(8) eine Transporteinrichtung (26) und eine mit einer Waage (65)
versehene...
Patent DE-4338223-B4 (DE)
Title: System zur Erfassung von Fehlern in einer Lackierung
Inventor: SHIMBARA YOSHIMI
IPC: G05B19/418
Filed: 1993-11-09
Granted: 2005-12-29
Abstract: System
zur Erfassung von Fehlern oder Schäden in oder auf einer auf einem
zu untersuchenden Objekt (2) ausgebildeten Lackierung, das so ausgelegt ist,
daß ein
Prüfroboter
(R) ein Bild dieses Objekts (2), das auf einem Träger (1)
angeordnet ist, anfertigen kann, während der Träger (1)
mit dem Objekt (2) weiterbewegt wird, und daß solche Fehler oder Schäden in einer
Lackierung, die auf der Oberfläche
des Objekts (2) ausgebildet ist, dadurch festgestellt werden, daß das Bild
des Objekts (2) mit einer Bildverarbeitungseinrichtung verarbeitet
wird,  gekennzeichnet durch:  eine erste Erfassungseinrichtung
zum Erfassen eines Bewegungsbetrags oder einer Bewegungsstrecke
des Trägers
(1) mit dem darauf angeordneten Objekt (2), die so ausgelegt ist,
daß sie
in direkten Kontakt mit dem Träger
(1) kommen kann;  eine erste Steuereinrichtung zum Steuern des
Aufnehmens des Bildes des Objekts (2) durch den Prüfroboter
(R) in Reaktion auf eine Ausgabe von der ersten Erfassungseinrichtung,
wenn sich der...
Patent DE-10055354-B4 (DE)
Title: Plattenelement
Inventor: HAEDERER FRANZ
IPC: B32B7/00
Filed: 2000-11-08
Granted: 2004-03-04
Abstract: Plattenelement zur Verlegung auf flächigen Untergründen, insbesondere auf Fußböden, mit einer Nutzschicht (2) und eine folien-, vlies- oder textilartigen Hilfsschicht (3), die in der Art einer wasserundurchlässigen Dichtschicht ausgebildet ist, wobei Nutzschicht (2) und Hilfsschicht (3) miteinander verbunden, insbesondere verklebt, sind, und wobei die Hilfsschicht (3) an zumindest einer Seite des Plattenelements (1) einen Überstand, bezogen auf den Rand der Nutzschicht (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzschicht (2) elastisch verformbar, insbesondere biegsam, ist und im wesentlichen aus einer gebundenen Granulatschicht aufgebaut ist.
Patent DE-10057943-B4 (DE)
Title: Gastherme oder Gasbrennwerttherme
Inventor: GERG GERHARD
IPC: F24H9/14
Filed: 2000-11-22
Granted: 2007-10-11
Abstract: Gastherme
(10) oder Gasbrennwerttherme mit mindestens zwei Modulen (11, 12),
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Modul (11) einen Geräterahmen
(13) und das zweite Modul (12) ein Brennraumgehäuse aufweist, wobei das zweite
Modul (12) in das erste Modul (11) einhängbar ist.
Patent DE-10145350-B4 (DE)
Title: Erhöhung der Auflösung bei Bragg-Sensor-Meßsystemen
Inventor: DICKMANN JUERGEN
IPC: G01D5/26
Filed: 2001-09-14
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Meßwertbestimmung
in einer Anordnung aus mehreren faseroptischen Bragg-Gitter-Sensoren
mit unterschiedlicher Frequenzselektivität, wobei die faseroptischen
Bragg-Gitter-Sensoren
mit Licht beaufschlagt werden und wobei die resultierenden Signale der
faseroptischen Bragg-Gitter-Sensoren detektiert und anhand ihrer
jeweiligen Lage im Frequenzspektrum den einzelnen faseroptischen
Bragg-Gitter-Sensoren zugeordnet werden, dadurch gekennzeichnet,
dass als zusätzliche Meßgröße zeitliche
Frequenzänderungen
der Signale in ihrem dynamischen Verlauf erfaßt und ausgewertet werden und
die Auswertung des dynamischen Verlaufs eine Bestimmung der Geschwindigkeit
oder Geschwindigkeitsänderung
der zeitlichen Frequenzänderung
einschließt.
Patent DE-10146841-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Minimierung der Emissionen von Kraftstoffdampf in einer Brennkraftmaschine
Inventor: MANCINI DOUGLAS JOSEPH
IPC: B60K15/035
Filed: 2001-09-24
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Kraftstoffdämpfen aus dem Ansaugkrümmer (34) einer Brennkraftmaschine (10), gekennzeichnet durch die Schritte: Speicherung eines Unterdruckes in einem an den Ansaugkrümmer (34) gekoppelten Unterdruckspeicher (210); Anwendung des gespeicherten Unterdruckes auf den Ansaugkrümmer (34), um die Dämpfe aus dem Ansaugkrümmer zu entfernen; und Speicherung der Dämpfe im Unterdruckspeicher (210), um deren Abgabe in die Atmosphäre zu verhindern.
Patent DE-10149616-B4 (DE)
Title: Armlehne für Kraftfahrzeugsitze
Inventor: HIMMELHUBER ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2001-10-09
Granted: 2013-04-18
Abstract: Armlehne (10) für Kraftfahrzeugsitze, mit einer sitz- oder karosserieseitig befestigten Halteachse (12), mit einer sich koaxial im Abstand zur Halteachse (12) und raumfest mit dieser zumindest teilkreisförmig entlang einer Zylinderinnenmantelfläche erstreckenden Sperrfläche (19), mit welcher zur Positionierung eines Armlehnenkörpers (14) in unterschiedlichen Schwenklagen ein in Eingriffsrichtung (u) rückstellbelasteter, als einarmiger Hebel ausgebildeter Sperrkörper (22) mit seinem freien Ende (30) in Eingriff versetzbar und entgegen der Rückstellbelastung aus der Eingriffslage lösbar ist, und mit einem den Armlehnenkörper (14) tragenden, um die Halteachse (12) schwenkbaren Drehkörper (13), der den Sperrkörper (22) auf einer zur Halteachse (12) parallelen Drehlagerachse (24) aufnimmt, wobei der Drehkörper (13) eine zumindest im Wesentlichen ebene Platte bildet, deren beide einander parallele Hauptflächen (16, 17) sich radial zur Halteachse (12) erstrecken, wobei die Außenmantelfläche (20) des Drehkörpers (13) der Sperrfläche (19) radial gegenüberliegt, wobei das freie Ende (30) des Sperrkörpers (22) bei dessen Eingriffslage über die Außenmantelfläche (20) des...
Patent DE-10150402-B4 (DE)
Title: Verarbeiten von mehreren Druckaufträgen für eine Fertigstellungsoperation
Inventor: REGIMBAL LAURENT A
IPC: G06Q10/00
Filed: 2001-10-11
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten einer Mehrzahl von Druckaufträgen durch ein Fertigstellungsgerät (18),
das mit einem Blatthandhabungsgerät (16) wirksam gekoppelt oder
in dasselbe integriert ist, wobei das Verfahren folgende Schritte
umfaßt:  Identifizieren
der Anzahl von Blättern,
die für
jeden Auftrag erforderlich sind;  vor dem Durchführen einer
Fertigstellungsoperation Senden von mehreren Druckaufträgen von
dem Blatthandhabungsgerät
(16) zu dem Fertigstellungsgerät
(18), wobei die Gesamtzahl von Blättern in den Druckaufträgen eine Blattkapazität des Fertigstellungsgeräts (18)
nicht überschreitet;
und  gleichzeitiges Bearbeiten der Blätter der mehreren Druckaufträge in dem
Fertigstellungsgerät
(18).
Patent DE-10161250-B4 (DE)
Title: Verfahren zum mechanischen Fügen von Blechen
Inventor: NOWOTNI DETLEF
IPC: B21D39/03
Filed: 2001-12-13
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Durchsetzfügen von flächig aufeinanderliegenden Blechteilen, bei dem mittels eines Fügewerkzeugs aus einem Stempel und einer einen Amboß aufweisenden Matrize Blechteile, Profile oder Mehrblechverbindungen unter der Wirkung von Umformenergie, die mittels einer hochfrequenten Schwingung des Stempels oder der Matrize (Sonotrode) im Ultraschallbereich eingebracht wird, aus der Blechebene gemeinsam herausverlagert und gequetscht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die hochfrequente Schwingung im Fügevorgang während einer Einsenk-/Durchsetzphase longitudinal in Blechdickenrichtung aus einer Ultraschallerzeugungseinrichtung im Stempel und anschließend während eines Kaltstauchvorgangs als Torsionsschwingung mit wechselndem Richtungssinn und/oder translatorischer Schwingung in Blechebenenrichtung aus einer Ultraschallerzeugungseinrichtung in der Matrize eingeleitet wird.