baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer radlagervorrichtung
Inventor: YANO HIROSHI
IPC: F16C43/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Radlagervorrichtung weist auf: Durchführen einer Positionierung einer Anschlagscheibe (210) einer Dichtvorrichtung (200) bezüglich eines Basisschaftabschnitts (50) einer Nabenwelle (40), indem eine Schablone (300) zum Aufpressen der Anschlagscheibe (210) auf den Basisschaftabschnitt (50) gepresst wird, wobei eine innenringkontaktierte Fläche (80), die ein Stufenabschnitt zwischen einem Schaftabschnitt (90) kleinen Durchmessers und einem Schaftabschnitt (70) großen Durchmessers der Nabenwelle (40) ist, als eine Referenzfläche verwendet wird; und Aufsetzen, nachdem die Anschlagscheibe (210) auf den Basisschaftabschnitt (50) gepresst worden ist, eines Innenrings (20) auf den Schaftabschnitt (90) kleinen Durchmessers derart, dass der Innenring (20) eine Position erreicht, an der der Innenring (20) in Anlage mit der innenringkontaktierten Fläche (80) in einen Zustand gelangt, wo ein Außenring (10), Wälzelemente (31) und die Dichtvorrichtung (200) mit der Nabenwelle (40) zusammengebaut worden sind.
Patent DE-102016106065-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines retroreflektierenden Kfz-Kennzeichenschilds, retroreflektierendes Kfz-Kennzeichenschild sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LASAGNI ANDRÉS FABIÁN
IPC: G09F13/16
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kfz-Kennzeichenschild 1, welches ein neuartiges, optisch wahrnehmbares Sicherheitsmerkmal 30 aufweist. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kfz-Kennzeichenschilds 1 sowie eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Herstellvorrichtung 100.
Patent DE-102016106290-A1 (DE)
Title: Bewehrungselement
Inventor: HAGMANN DANIEL
IPC: E04C5/06
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstärkungselement (10), insbesondere Bewehrungselement (12) zur Einlage und Lagefixierung von mindestens einem linienartigen Element (14), insbesondere mindestens einer Leitung (16) und / oder mindestens einem Rohr (18) in Böden, Wänden, Decken und / oder Trägern (20) von Bauwerken, insbesondere Böden, Wänden, Decken und / oder Trägern (20) in Massivbauweise. Es wird vorgeschlagen, dass das Verstärkungselement (10) mindestens ein Quersegment (22) umfasst, das aus mindestens zwei, gegeneinander um einen Winkel α geneigte Fachwerkstreben (24) und mindestens einer Tragstrebe (26) besteht, die miteinander verbunden sind, sowie mindestens zwei horizontale Längsstreben (28), insbesondere Bewehrungsstäbe (30), umfasst, die orthogonal zum Quersegment (22) angeordnet und mit diesem verbunden sind, wobei die Längsstreben (28) auf eine bestehende Grundbewehrungslage (32) des Bodens, der Wand, der Decke und / oder des Trägers (20) auflegbar sind, so dass mindestens ein linienartiges Element (14) zwischen den Fachwerkstreben (24) des Quersegments (22) einlegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verschlusselement (10b) zum lösbaren Verschließen eines Quersegments (22) und zur Definition eines Zwischenraums (56) zu einem erfindungsgemäßen Verstärkungselement (10), eine Stapelkonfiguration sowie eine System, insbesondere Bewehrungssystem.
Patent DE-102016106917-A1 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauteil mit Ladungsträgergenerationsschicht
Inventor: PENTLEHNER DOMINIK
IPC: H01L51/46
Filed: 2016-04-14
Abstract: Es wird ein organisches elektronisches Bauteil (100) umfassend einen ersten (S1) und einen zweiten organischen funktionellen Schichtenstapel (S2) und eine dazwischen angeordnete Ladungsträgergenerationsschicht (5) angeben. Die Ladungsträgergenerationsschicht (5) weist einen einen n-leitenden Bereich (5b), einen dotierten organischen p-dotierten Bereich (5a) und einen dazwischen angeordneten Zwischenbereich (5c) mit einer Schichtdicke von 0,1 nm bis 20 nm auf, wobei der dotierte organische p-dotierten Bereich (5a) als p-Dotierstoff ein fluoriertes Sulfonimid-Metallsalz der folgenden Formel 1 aufweist:– wobei M entweder ein zweiwertiges oder höherwertiges Metall mit einer Atommasse von größer 26 g/mol oder ein einwertiges Metall mit einer Atommasse von größer oder gleich 39 g/mol ist, – wobei 1 ≤ n ≤ 7 ist, und – wobei R1, R2 unabhängig voneinander und aus einer Gruppe ausgewählt sind, die einen fluorsubstituierten Arylrest, einen fluorsubstituierten Alkylrest und einen fluorsubstituierten Arylalkylrest umfasst.
Patent DE-102016107672-A1 (DE)
Title: Toilettenabdeckung
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: B60R15/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Sanitäreinheit für ein Campingmobil (1) umfasst eine Toilette (30) und ein oberhalb der Toilette (30) befindliches Waschbecken (10), wobei das Waschbecken (10) an einer Wand der Sanitäreinheit befestigt und klappbar ist. Die Sanitäreinheit umfasst ferner eine Blende (20), mit der der Bereich oberhalb der Brille (14) der Toilette abdeckbar ist.
Patent DE-102016108702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer motorischen Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05F15/73
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer motorischen Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Verschlusselementanordnung ein Verschlusselement, eine Steuerungsanordnung sowie eine Sensoranordnung aufweist, wobei die Sensormesswerte der Sensoranordnung mittels der Steuerungsanordnung daraufhin überwacht werden, ob eine auslösende Bediensituation, die durch mindestens eine Bediensituationsbedingung definiert ist, vorliegt und wobei bei Erfassung der auslösenden Bediensituation mittels der Steuerungsanordnung eine Ansteuerung der Verschlusselementanordnung ausgelöst wird. Es wird vorgeschlagen, dass eine Bediensituationsbedingung der auslösenden Bediensituation dadurch definiert ist, dass die Ausrichtung zumindest eines Körperteils des Bedieners um die Vertikale in einem vorbestimmten erlaubten Ausrichtungsbereich liegt, dass mittels der Sensoranordnung erfasst wird, ob die Ausrichtung des zumindest einen Körperteils des Bedieners um die Vertikale im erlaubten Ausrichtungsbereich liegt und in Abhängigkeit davon die Ansteuerung der Verschlusselementanordnung ausgelöst wird.
Patent DE-102016109164-A1 (DE)
Title: Gate-Abtast-Schaltkreis, Treiberverfahren dafür und Gate-Abtast-Kaskadenschaltkreis
Inventor: SUN KUO
IPC: G09G3/20
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Gate-Abtast-Schaltkreis wird angegeben, beinhaltend: eine erste Regelungseinheit, welche eine Spannung an einem ersten Knotenpunkt regelt auf Basis erster bis dritter Taktsignale und eines ersten Eingangssignals; eine zweite Regelungseinheit, welche eine Spannung an einem zweiten Knotenpunkt regelt basierend auf dem dritten Taktsignal und einem ersten Spannungsquellensignal; eine erste Ausgabeeinheit, welche das erste Taktsignal oder ein zweites Spannungsquellensignal ausgibt basierend auf der Spannung, welche an den ersten oder zweiten Knotenpunkt angelegt ist; eine zweite Ausgabeeinheit, welche das zweite Taktsignal oder das zweite Spannungsquellensignal ausgibt basierend auf der an den ersten oder zweiten Knotenpunkt angelegten Spannung; und einen ersten Kondensator, welcher einen ersten Anschluss, welcher das zweite Spannungsquellensignal empfängt, und einen zweiten Anschluss, welcher an den zweiten Knotenpunkt angeschlossen ist, enthält. Der nach der vorliegenden Offenbarung vorgesehene Gate-Abtast-Schaltkreis kann zwei Signale innerhalb eines Schaltkreises ausgeben, wodurch der Rahmen verschmalert wird.
Patent DE-102016110918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
Inventor: SCHMULL TIMO
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1) sowie ein Gargerät (1) mit einer Behandlungseinrichtung (2) zur Behandlung von Gargut in einem Garraum (3). Die Behandlungseinrichtung (2) wird in Abhängigkeit eines Behandlungsprogramms durch eine Steuereinrichtung (12) gesteuert wird. Eine charakteristische Kenngröße für eine Masse des Garguts wird ermittelt. Dabei wird hochfrequente Messstrahlung mit einer Mehrzahl von unterscheidbaren Frequenzen in den Garraum (3) ausgesendet und wieder empfangen und ausgewertet. Anhand eines Vergleichs der empfangenen mit der ausgesendeten Messstrahlung wird frequenzabhängig ein Streuparameter (4) erfasst. Anhand eines frequenzabhängigen Verlaufs des Streuparameters (4) werden im Garraum (3) auftretende Resonanzen (5) erkannt und charakterisiert und daraus die charakteristische Kenngröße für die Masse des Garguts ermittelt und der Steuereinrichtung (12) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102016114177-A1 (DE)
Title: Feuerfestschutzsegment
Inventor: MÖLLER MANFRED
IPC: F23M5/04
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Feuerfestschutzsegment 1 für eine Feuerfestschutzauskleidung 4 einer Heizgasbehälterwand 5, wobei das Feuerfestschutzsegment 1 eine Aufnahme 3.1 aufweist, über die das Feuerfestschutzsegment 1 mittel- oder unmittelbar mit der Heizgasbehälterwand 5 in Formschluss bringbar ist, wobei a) das Feuerfestschutzsegment 1 eine als Trägerteil für Feuerfestschutzblöcke 2.1–2.6 ausgebildete Brücke 3 aufweist, wobei die Brücke 3 eine Halteseite 3.3 für Feuerfestschutzblöcke 2.1–2.6 aufweist, die sich in eine Richtung Y und in eine im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung Y verlaufende Richtung Z erstreckt; b) das Feuerfestschutzsegment 1 mindestens zwei Feuerfestschutzblöcke 2.1–2.6 mit je einer Vorderseite 2.8 und je einer Rückseite 2.9 aufweist, die mit der Rückseite 2.9 der Halteseite 3.3 zugewandt an der Brücke 3 angeordnet sind; c) der jeweilige Feuerfestschutzblock 2.1–2.6 mit der Brücke 3 in Formschluss steht, wobei der Formschluss zumindest in eine Richtung X wirkt, die rechtwinklig zur Richtung Y und/oder normal zur Halteseite 3.3 ist; d) die Feuerfestschutzblöcke 2.1–2.6 mit Bezug zur Richtung Y nebeneinander angeordnet sind; e) die Brücke 3 eine Krümmung mit zumindest einem Krümmungsradius 3.4 aufweist, wobei der Krümmungsradius 3.4 in eine Richtung X verläuft, wobei die Richtung X im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung Z ist.
Patent DE-102016121592-A1 (DE)
Title: Ölwanne und damit ausgestatteter Motor
IPC: F01M5/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es sind eine Ölwanne und ein Verbrennungsmotor, der die Ölwanne umfasst, bereitgestellt. Die Ölwanne umfasst eine Ölleitblechplatte, und die Ölleitblechplatte umfasst eine Kühlanordnung und einen Plattenkörper, wobei die Kühlanordnung im Plattenkörper angeordnet ist und einen Kühlmittelhohlraum, einen Kühlmitteleinlass und einen Kühlmittelauslass umfasst; wobei sowohl der Kühlmitteleinlass als auch der Kühlmittelauslass mit dem Kühlmittelhohlraum in Kommunikation stehen, so dass ein Kühlmittel, das vom Kühlmitteleinlass kommt, aus dem Kühlmittelauslass hinaus strömt, nachdem es durch den Kühlmittelhohlraum geströmt ist. Die technische Lösung der vorliegenden Offenbarung kann effektiv eine Temperatur eines Kühlmittels verbessern und eine Öltemperatur in der Ölwanne reduzieren.
Patent DE-102016121653-A1 (DE)
Title: Bohrloch-Dichthülse einer Rohrleitungs-Anbohrarmatur
Inventor: SCHMID ERICH
IPC: F16L41/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrleitungs-Bohrloch-Dichthülse mit einem im Wesentlichen zylindrischen Hülsenkörper, der einen eine ortsfeste Halterung der Dichthülse ermöglichenden Halterungsabschnitt aufweist, und mit einem an den Hülsenkörper anschließenden und in radialer Richtung aufweitbaren Hülsenkopf. Die Erfindung betrifft ferner ein System aus einer Rohrleitungs-Anbohrarmatur und einer solchen von der Anbohrarmatur gehalterten Bohrloch-Dichthülse, wobei bei aufgeweitetem Hülsenkopf die Dichthülse und die Anbohrarmatur die Wandung einer Rohrleitung von gegenüberliegenden Seiten her formschlüssig in Eingriff nehmen.
Patent DE-102016122031-A1 (DE)
Title: Ressourcensparende Karte für ein Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ERAQI HESHAM
IPC: G08G1/137
Filed: 2016-11-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem a) Bereitstellen einer Karte (7), welche eine Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1) repräsentiert, in einer Recheneinrichtung (6) des Fahrerassistenzsystems (2), einem b) Erfassen einer Bewegung des Kraftfahrzeugs (1) relativ zu seiner Umgebung (4) durch eine Sensoreinrichtung (3) des Fahrerassistenzsystems (2), einem c) Bewegen eines Fahrzeugmodells (8) des Kraftfahrzeugs (1) auf der Karte (7) in Abhängigkeit der erfassten Bewegung durch die Recheneinrichtung (6), wobei das Fahrzeugmodell (8) auf der Karte (7) in Abhängigkeit einer Rotation des Kraftfahrzeugs (1) um eine Fahrzeug-Hochachse quer zu einer Fahrzeug-Längsachse (L) des Fahrzeugmodells (8) entlang eines Kreisbogens eines Kreises (10, 10') mit einem vorgegebenen Radius (r, r') bewegt wird, um die Karte (7) der Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1) in dem Fahrerassistenzsystem (2) genau und mit geringem Rechenaufwand zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102016122808-A1 (DE)
Title: Optische Sende-/Empfangsvorrichtung
Inventor: KLAR ULRICH
IPC: G01V8/12
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Sende-/Empfangsvorrichtung mit einer eine Sendeeinheit zum Aussenden von Sendelicht, einer Empfangseinheit zum Nachweisen von Licht, mit einer Steuer- und Auswerteeinheit zum Ansteuern der Sendeeinheit und der Empfangseinheit und zum Verarbeiten des von der Empfangseinheit nachgewiesenen Lichts. Die optische Sende-/Empfangsvorrichtung ist erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass die Sendeeinheit zum alternativen oder gleichzeitigen Aussenden von Sendelicht in einem ersten Wellenlängenbereich und in einem davon verschiedenen zweiten Wellenlängenbereich eingerichtet ist, dass die Empfangseinheit zum Empfangen von Licht in dem ersten Wellenlängenbereich und in dem zweiten Wellenlängenbereich und zum Unterscheiden des ersten und des zweiten Wellenlängenbereichs eingerichtet ist, dass die Steuer- und Auswerteeinheit eingerichtet ist zum Auswählen des ersten Wellenlängenbereichs und/oder des zweiten Wellenlängenbereichs für das Sendelicht und zum Auswählen des ersten Wellenlängenbereichs und/oder des zweiten Wellenlängenbereichs für das nachzuweisende Licht. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Datenlichtschranke mit erfindungsgemäßen optische Sende-/Empfangsvorrichtungen.
Patent DE-102016125137-A1 (DE)
Title: Mehrstellungszylinder
Inventor: SCHÄFER HANS
IPC: F15B15/24
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrstellungszylinder (100), mit einer Zylinderkammer (101), mit einem ersten Kolben (103-1) mit einem ersten Hub zum Bewegen einer Kolbenstange (105), der in der Zylinderkammer (101) beweglich geführt ist; und einem zweiten Kolben (103-2) mit einem zweiten Hub zum Bewegen des ersten Kolbens (103-1), der in der Zylinderkammer (101) beweglich geführt ist
Patent DE-102016201495-A1 (DE)
Title: Tiegel mit einer Innenbeschichtung aus SiC als Diffusionsbarriere für Metalle sowie Verfahren zu dessen Herstellung, Verwendung und darin hergestellte Halbleiterkristalle
Inventor: TREMPA MATTHIAS
IPC: C30B35/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines Tiegels, wobei die Beschichtung eine Diffusionsbarriere für Metallatome darstellt. Durch das Auftragen einer Beschichtung nach dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es möglich, den metallischen Verunreinigungsgehalt der im Tiegel hergestellten Halbleiterkristalle zu minimieren. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen nach diesem Verfahren hergestellten Tiegel mit einer Innenbeschichtung sowie dessen Anwendungsgebiete. Die in dem Tiegel hergestellten Halbleiterkristalle sind von besonders hoher Qualität und Reinheit, da die Gesamtkontamination im Kristallvolumen reduziert sowie die sehr stark kontaminierten Randbereiche verkleinert sind. In dieser Weise hergestellte Siliziumblöcke sind vor allem für die Photovoltaikindustrie von großem Interesse.
Patent DE-102016202732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs und Automatikgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDL LOTHAR
IPC: F16H59/60
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes (12) eines Kraftfahrzeugs (10). Dabei wird mittels einer Steuereinrichtung (14) ein Schaltzustand des Automatikgetriebes (12) eingestellt. Ferner wird mittels einer mit der Steuereinrichtung (14) gekoppelten Erfassungseinrichtung (18) ein akustisches Signal in einem Innenraum (16) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst. Schließlich wird mittels der Steuereinrichtung (14) ein Schaltzustand des Automatikgetriebes (12) von einem ersten Schaltzustand in einen zweiten Schaltzustand gewechselt, wenn das akustische Signal einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102016203456-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer von unten in eine Bodeneinheit eingebrachten Türöffnungseinheit sowie Verfahren zur Montage eines Haushaltskältegeräts
Inventor: KEMMER ANDREAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2), in dem ein Aufnahmeraum (3, 5) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einer Tür (4, 6, 9) zum Verschließen des Aufnahmeraums (3, 5), welche an dem Gehäuse (2) bewegbar angeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) eine Bodeneinheit (7) aufweist, wobei die als Außenteil des Gehäuses (2) ausgebildete Bodeneinheit (7) einen Aufnahmeschacht (20) aufweist, in dem eine Türöffnungseinheit (21), die zur zumindest Öffnungsunterstützung der Tür (4, 6, 9) ausgebildet ist, angeordnet ist, wobei der Aufnahmeschacht (20) eine in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet nach unten offene Zugangsöffnung (15) aufweist, durch welche die Türöffnungseinheit (21) von unten zur Montage im Aufnahmeschacht (20) einführbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Montieren einer Türöffnungseinheit (21).
Patent DE-102016211142-A1 (DE)
Title: Ein Rollenlager sowie eine Getriebeeinheit
Inventor: QIU HAIFENG
IPC: F16H57/022
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Rollenlager sowie eine Getriebeeinheit, das Rollenlager umfassend einen Außenring mit einer äußeren Rollenbahn, einen Innenring mit einer inneren Rollenbahn sowie mehrere in der von der äußeren und der inneren Rollenbahn gebildeten Rollenbahn angeordnete Rollenkörper, wobei die Rollenkörper zylindrische Rollen oder Nadelrollen sind, das Rollenlager ein erstes Axialende und ein zweites Axialende aufweist und wobei entlang der Richtung vom ersten Axialende zum zweiten Axialende der Differenzwert zwischen den radialen Abmessungen der Rollenbahn und den radialen Abmessungen der Rollenkörper immer größer wird. Das Rollenlager der vorliegenden Anmeldung und eine dieses Rollenlager verwendende Getriebeeinheit können bewirken, dass die Spannungen im Bereich des ersten Axialendes und des zweiten Axialendes dazu tendieren, sich anzunähern und damit verhindern, dass an dem Ende mit der größeren Belastung eine Spannungskonzentration auftritt und somit die Lebensdauer des Produkts erhöhen.
Patent DE-102016215901-A1 (DE)
Title: Funkschlüssel-Schließvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Schließvorrichtung
Inventor: GEIER TOBIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (17) für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend: eine Sendeeinrichtung (22), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Auslöseereignis (25) ein Anforderungssignal (26) in eine Umgebung (11) des Kraftfahrzeugs (10) auszusenden, sowie eine Empfangseinrichtung (22), die dazu eingerichtet ist, innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls (28) ab dem Aussenden des Anforderungssignals (26) in einem vorbestimmten Frequenzbereich ein Antwortsignal (27) eines Funkschlüssels (13) aus der Umgebung (13) zu empfangen, und eine Steuereinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, bei innerhalb des Zeitintervalls (28) empfangenem Antwortsignal (27) zumindest ein Schloss (18) der Schließeinrichtung (17) zu entriegeln. Die Erfindung sieht vor, dass ein Auswertemodul (21) dazu eingerichtet ist, mittels der Sendeeinrichtung (22) nach dem Aussenden des Anforderungssignals (26) innerhalb des Zeitintervalls (28) bei zumindest einer außerhalb des Frequenzbereichs liegenden Funkfrequenz ein Störfunksignal (30) auszusenden.
Patent DE-102016216105-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Kupplungseinrichtung für eine Küchenmaschine
Inventor: KOVACIC PETER
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es wird eine Kupplungseinrichtung für eine Küchenmaschine beschrieben, welche einen Antriebskopf aufweist, der mit einer abtriebsseitigen Welle der Küchenmaschine verbunden ist und der einen ersten Bajonettanschluss zur drehfesten Kupplung des Antriebskopfes mit einem Werkzeug aufweist. Die Kupplungseinrichtung umfasst ein ganz oder teilweise um den Antriebskopf herum angeordnetes ortsfestes Anschlussstück zur mechanischen Kopplung eines Zubehörteils mit der Kupplungseinrichtung und der Antriebskopf weist ein Mitnahmeprofil auf. Dabei ermöglicht die Kupplungseinrichtung sowohl eine Ankopplung eines Werkzeug als auch den Anschluss eines Zubehörteils.
Patent DE-102016217155-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig, ein Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs und ein Wälzlager
Inventor: EBERHARDT TOBIAS
IPC: F16C33/56
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig zur Aufnahme mindestens eines Wälzkörpers eines Wälzlagers, wobei der Wälzlagerkäfig eine polymere Matrix bestehend aus mindestens einem Material und einen mindestens einen Anteil eines Faserwerkstoffes oder mehrerer Faserwerkstoffe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Faserwerkstoff (1) Endlosfasern mit einer mittleren Länge von mehr als 5 cm aufweist oder aus ihnen besteht und der Faserwerkstoff (1) in mindestens einem Verstärkungsbereich (10, 20) des Wälzlagerkäfigs (100) angeordnet ist, wobei ein erster Verstärkungsbereich (10) im Umfangsbereich des Wälzlagerkäfigs (100) angeordnet ist und / oder ein zweiter Verstärkungsbereich (20) in einem Steg (30) zwischen zwei Öffnungen (31) für einen Wälzkörper (32) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren und ein Wälzlager.
Patent DE-102016219503-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zur Erkennung der Intention eines Fußgängers zur Querung einer Ego-Fahrspur
Inventor: SCHNEEMANN FRIEDERIKE
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und Fahrerassistenzsystem 1 zur Erkennung der Intention eines Fußgängers 8 zur Querung einer Ego-Fahrspur 4. Verfahrensgemäß werden neben der Position und Geschwindigkeit eines Fußgängers 8 auch Informationen aus dem Szenen-Kontext berücksichtigt, wie die Bewegung und Körperorientierung des Fußgängers 8 in Relation zu Fahrbahnrändern, sowie die aktuelle Position in Relation zu Fußgängerüberwegen, wie etwa Zebrastreifen, Ampeln, Verkehrsinseln, Kreuzungen, und zu Wartebereichen für Fußgänger 8, wie etwa solche von öffentlichen Verkehrsmitteln. Fahrerassistenzsysteme 1 zum Fußgängerschutz, die unter Verwendung des Verfahrens gemäß der vorliegenden Erfindung betrieben werden, können einen querungswilligen Fußgänger 8 erkennen, bevor dieser die Ego-Fahrspur 4 betritt oder unmittelbar dazu ansetzt, können Fahrer frühzeitig vor einem querungswilligen Fußgänger 8 warnen und/oder frühzeitig mit einem querungswilligen Fußgänger 8 in Interaktion treten.