baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019010-B4 (DE)
Title: Verwendung eines chemisch sensitiven Halbleitermaterials zum Nachweis von gas- und/oder dampfförmigen Analyten in Gasen
Inventor: TSIULEANU DUMITRU
IPC: G01N19/00
Filed: 2000-04-17
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verwendung
eines chemisch sensitiven Halbleitermaterials zum Nachweis von gasförmigen und/oder
dampfförmigen
Analyten (6) in Gasen, wobei der Nachweis der Gase und/oder Dämpfe auf
einer Änderung der
elektronischen, dielektrischen, mechanisch/akustischen oder optischen
Eigenschaften des chemisch sensitiven Halbleitermaterials (2) beruht,
dadurch gekennzeichnet, dass das chemisch sensitive Halbleitermaterial
(2) Tellur und/oder binäre
oder ternäre
Legierungen von Tellur und/oder Chalkogenide enthält.
Patent DE-10020981-B4 (DE)
Title: Motor-Steuergerät mit Fehlerschutzschaltung
Inventor: TAKAHASHI TOSHIO
IPC: H02H7/08
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Eine Motor-Steuergeräte-Schaltung weist eine Fehlerschutzschaltung auf, die eine Weichabschalt-Schaltung und eine Kurzschluß-Schutzschaltung einschließt. Bei einem Fehlerzustand erfolgt eine Weichabschaltung aller sechs Schalterbauteile in einem Motor-Steuergeräte-Inverter. Entsprechend tritt kein zusätzlicher Schaltvorgang auf, wodurch das Problem eines fehlerhaften Einschaltens aufgrund eines zusätzlichen Schaltens und des damit verbundenen Miller-Effektes vermieden wird. Die Kurzschluß-Schutzschaltung mißt die V¶CE¶-Spannung des IGBT unter Verwendung der DESAT-(Entsättigungs-)Schaltung in der integrierten Gate-Treiberschaltung. Bei Auftreten eines Kurzschlusses wird der IGBT aus einer niedrigen Einschalt-Spannung herausgezogen und die Ausgangscharakteristiken werden hochgetrieben. Die DESAT-Funktion ist für jeden spannungsseitigen IGBT vorgesehen, sie wird jedoch lediglich im eingeschalteten Zustand des IGBT wirksam gemacht.
Patent DE-10044886-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Rad und einer Vorrichtung zum Befüllen oder Entlüften eines Reifens eines Fahrzeugs, insbesondere Traktors
Inventor: NIENHAUS CLEMENS
IPC: B60S5/04
Filed: 2000-09-12
Granted: 2006-03-16
Abstract: Anordnung
umfassend  – ein
Rad (1) für
ein Fahrzeug, insbesondere Traktor, das eine Felge (2) aufweist,
die zur Aufnahme eines mit Luft befüllbaren Reifens dient und dazu
einen ersten Leitungsanschluß (10)
zur Luftdurchleitung besitzt, das ferner einen Radkörper (3)
aufweist, an dem die Felge (2) angebracht ist und der zur Verbindung
mit einem Radflansch (6) des Kraftfahrzeuges dient,  – eine Vorrichtung
(8) zum Befüllen
oder Entlüften
des Reifens, die ein Gehäuse
(14) aufweist, das mit dem Radkörper
(3) fest verbunden ist, eine Bohrung (15) und einen zweiten Leitungsanschluß (11) besitzt,  die
ferner eine Leitung (12) aufweist, welche den ersten Leitungsanschluß (10) mit
dem zweiten Leitungsanschluß (11)
verbindet,  die weiter ein Innenteil (21) aufweist, welches
in der Bohrung (15) des Gehäuses
(14) drehbeweglich aufgenommen ist, welches ferner über einen
dritten Leitungsanschluß (29) zur
Verbindung mit einem Anschluß (31,
32, 30) zu einem Druckerzeuger verfügt,  die ferner...
Patent DE-10059690-B4 (DE)
Title: A-Säule für ein Fahrzeug
Inventor: ENOMOTO KOUJI
IPC: B62D25/04
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-08-05
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem Fahrgastraum (R), einer Windschutzscheibe (18), einer Vordertüre (16; 74) und einer A-Säule (111, wobei die A-Säule umfasst:  ein Innenblech (33), welches an einer Fahrgastraumseite der A-Säule (11) angeordnet ist, und  ein Außenblech (34; 51; 61; 71), welches mit dem Innenblech (33) derart verbunden ist, dass ein Rohr gebildet ist, wobei in dem Außenblech (34; 51; 61; 71) wenigstens eine Talrille (34d; 51d; 61e, 61f; 71d, 71e) als Sollknickstelle vorgesehen ist und wobei das Außenblech (34; 51; 61; 71) aufweist:  eine vordere Fläche (34a; 51a; 61a; 71a), welche im Wesentlichen parallel zu der Windschutzscheibe (18) verläuft, sowie eine an die vordere Fläche (34a; 51a; 61a; 71a) anschließende äußere Seitenfläche (34b; 51b; 61c; 71b1), welche gebildet ist durch Biegen eines an die vordere Fläche (34a; 51a; 61a; 71a) anschließenden Außenblechabschnitts derart, dass die äußere Seitenfläche (34b; 51b; 61c; 71b) im Wesentlichen parallel zu einem Fensterglas...
Patent DE-10103919-B4 (DE)
Title: Leistungstransistor mit einer Temperaturschutzschaltung und Verfahren zur temperaturabhängigen Ansteuerung eines Leistungstransistors
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H01L23/62
Filed: 2001-01-30
Granted: 2014-10-16
Abstract: Schaltungsanordnung, die folgende Merkmale aufweist: – einen Leistungstransistor (M), der einen ersten und zweiten Laststreckenanschluss (D, S) und einen Steueranschluss (G) aufweist, – einen an den Steueranschluss (G) des Leistungstransistors (M) gekoppelten Eingangsanschluss (IN), – eine Schutzschaltung (10), die einen zwischen den Steueranschluss (G) und den zweiten Laststreckenanschluss (S) des Leistungstransistors (M1) geschalteten steuerbaren Widerstand (M1) aufweist, wobei der steuerbare Widerstand (M1) abhängig von einer Temperatur an dem Leistungstransistor (M), einem Strom (Id) durch den Leistungstransistor (M) und einer Spannung (Uds) zwischen dem ersten und zweiten Laststreckenanschluss (D, S) des Leistungstransistors (M) derart angesteuert ist, dass sich der Widerstandswert des steuerbaren Widerstands (M1) bei steigender Temperatur verringert, bei sinkendem Strom (Id) durch den Leistungstransistor (M) erhöht und bei steigender Spannung (Uds) zwischen dem ersten und zweiten Laststreckenanschluss (D, S) erhöht.
Patent DE-10106164-B4 (DE)
Title: Mikrowellenherd
Inventor: LEE YOUNG MIN
IPC: H05B6/70
Filed: 2001-02-10
Granted: 2006-07-20
Abstract: Mikrowellenherd,
mit einem Hohlraum (10) zum Erwärmen
von Lebensmitteln, umfassend:  ein Magnetron (40) zur Erzeugung
von Mikrowellen;  einen Hohlleiter (50) zum Leiten der Mikrowellen,
die von dem Magnetron (40) erzeugt werden, zum Hohlraum (10);  ein
Paar Öffnungen
(60) in einer Wand (82) des Hohlraumes (10) zum Strahlen der Mikrowellen,
wobei die Öffnungen
senkrecht zueinander angeordnet sind;  wobei der Hohlraum von
der Form eines Quaders derart abweicht, dass mehr als eine seiner
inneren Wände
(82, 83) mit anderen inneren Wänden
Winkel einschließen,
die in vorbestimmten Winkeln (θ1, θ2) vom rechten
Winkel abweichen.
Patent DE-10107207-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikation zwischen Anwendungen in drahtlosen Netzen
Inventor: MOHINDRA AJAY
IPC: H04W4/06
Filed: 2001-02-16
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen Anwendungen, die auf verschiedenen Einheiten in einem drahtlosen Netz laufen, wobei die sendende Einheit und die empfangende Einheit keine Kenntnis vom Vorhandensein der jeweils anderen Einheit haben  dadurch gekennzeichnet,  – dass initiiert durch eine auf einer Einheit laufende Anwendung, eine Liste von Bezeichnern abgespeichert wird, für die diese Anwendung Daten empfangen möchte, wobei die Bezeichner für eine vorgesehene Kommunikation zwischen den Einheiten des Netzes eindeutig sind;  – dass die zu sendenden Datenelemente mit einem von der initiierenden Anwendung vorgegebenen Bezeichner gekennzeichnet werden,  – dass gekennzeichnete Datenelemente im drahtlosen Netz rundgesendet werden zum Empfang durch andere Einheiten, die sich innerhalb eines der sendenden Einheit zugeordneten Funkbereichs befinden;  – dass ein rundgesendetes Datenelement empfangen wird, wenn sich eine empfangende Einheit innerhalb des Funkbereichs der sendenden Einheit befindet,  – und dass die empfangende Einheit den Bezeichner des empfangenen Datenelements prüft und das empfangene...
Patent DE-10113445-B4 (DE)
Title: Lastweginitiator für einen seitlichen Längsträger
Inventor: MILLER RYAN
IPC: B62D21/02
Filed: 2001-03-19
Granted: 2018-05-30
Abstract: Träger (10) zur Verhinderung des Ausbrechens eines Rads (20) unter einen seitlichen Längsträger (11) eines Kraftfahrzeuges während einer Offset-Kollision, umfassendeine im Wesentlichen vertikale Platte (12), die am vorn befindlichen Abschnitt des besagten seitlichen Längsträgers (11) des Kraftfahrzeuges angebracht ist, wobei besagte vertikale Platte (12) sich unter die unterste Bodenkante des besagten seitlichen Längsträgers (11) erstreckt; undeine Verstrebung (14), wobei besagte Verstrebung (14) mit besagtem seitlichen Längsträger (11) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verstrebung (14) entlang zumindest zweier Flächen der Verstrebung (14) im direkten Kontakt einer seitlichen Fläche des seitlichen Längsträgers (11) ist.
Patent DE-10115538-B4 (DE)
Title: Gleitstück für eine Schiebetür
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2001-03-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Gleitstück für eine Schiebetür (1), welches
in einer unteren Führungsschiene
(6) angeordnet ist, um die Schiebetür (1) entlang der Führungsschiene
(6) zu führen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (5) an mindestens einem
Ende in Bewegungsrichtung einen keilartigen Bereich (12, 13, 14,
15, 21, 22) aufweist.
Patent DE-10122276-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Lochwänden in Leiterplatten mit einem elektrisch leitenden Material
Inventor: DIPPON SIEGFRID
IPC: H05K3/46
Filed: 2001-05-08
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Lochwänden
in Leiterplatten mit einem elektrisch leitenden Material, wobei
eine Leiterplatte (10) beidseitig mit einer Schutzschicht (18) beschichtet
wird, danach die Löcher (12)
geöffnet
und danach die Lochwände
der geöffneten Löcher (12)
in einem Galvanikbad mit dem elektrisch leitenden Material (20)
beschichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass Öffnungen
(19) der Löcher
(12) in der Schutzschicht (18) kleiner als die Löcher (12) sind, dass die Öffnungen
(19) der Löcher
(12) in der Schutzschicht (18) auf einer Seite der Leiterplatte
(10) größer als
auf der anderen Seite der Leiterplatte (10) sind und dass eine Stromdichte
in dem Galvanikbad auf der Seite der Leiterplatte (10) im zeitlichen
Mittel größer ist,
auf der die Öffnungen (19)
der Löcher
(12) in der Schutzschicht (18) kleiner sind.
Patent DE-10135130-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einführen von Schiffchenbobinen in die Schiffchen einer Schiffchenstickmaschine
Inventor: CAMANI MATTEO
IPC: D05C13/06
Filed: 2001-07-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum automatischen Einführen
von Schiffchenbobinen in die Schiffchen einer Schiffchenstickmaschine,
dadurch gekennzeichnet, dass  • in einem ersten Verfahrensschritt
der Faden (15) der zuzuführenden
Bobine (6) in einer Haltevorrichtung (1) erfasst und geklemmt wird,  • in einem
zweiten Verfahrensschritt die Bobine (6) mit dem geklemmten Faden
(15) über
eine Zuführeinrichtung
(28) in das geöffnete
Schiffchen (31) eingelegt wird und  • in einem dritten Verfahrensschritt
der Faden (15) der in das Schiffchen (31) eingelegten Bobine (6)
an eine Einfädelvorrichtung
weitergegeben wird.
Patent DE-10146980-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Wasser zum Beregnen des Bodens einer Reithalle
Inventor: METZ JOHANNES
IPC: A01G9/24
Filed: 2001-09-24
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Wasser zum Beregnen des Bodens (16) einer Reithalle, umfassend wenigstens zwei oberhalb des Bodens (16) angeordnete Wasserzuleitungen (7), welche Düsenöffnungen als Wasseraustrittsöffnungen (15) aufweisen, wobei jeder Wasserzuleitung (15) separat in Fließrichtung vor der ersten Wasseraustrittsöffnung (15) zumindestens ein den Wasserfluß verminderndes bzw. unterbrechendes Absperrelement (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß jede Düsenöffnung (15) als je eine Mikrodüse (15) ausgebildet ist und daß jeder Mikrodüse (15) eine Tropfenschutzeinrichtung zugeordnet ist, die durch einen Druck der anliegenden Flüssigkeit größer ca. 2 bar überwindbar ist.
Patent DE-10156744-B4 (DE)
Title: Linearer PCM/PWM-Modulator
Inventor: KRANZ CHRISTIAN
IPC: H03K7/08
Filed: 2001-11-19
Granted: 2007-01-25
Abstract: Digitale
Modulatorschaltung (1) zur Umsetzung von PCM-Signalen (2) in PWM-Signale (7), wobei
die PCM-Signale (2) mit einer Datenrate (3) in die digitale Modulatorschaltung
(1) eingespeist werden, mit  – einem digitalen Interpolationsfilter
(9) zur Interpolation aufeinanderfolgender PCM-Signale (2), wobei
die Stützstellen
der interpolierten PCM-Signale (6) mit einer Stützstellenrate (4) auftreten,
welche eine höhere
Frequenz als die Datenrate (3) aufweist, und  – einer
Auswerteeinheit (11, 12) zur Erzeugung der PWM-Signale (7) durch Vergleichen der interpolierten PCM-Signale (6) mit einem
Satz von Vergleichswerten (5),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Auswerteeinheit (11, 12) derart ausgelegt ist, dass ein PCM-Signal
(2) in ein PWM-Signal (7) umgesetzt wird, indem die interpolierten
PCM-Signale (6) innerhalb der dem PCM-Signal (2) nachfolgenden Taktdauer
der Datenrate (3) mit den Vergleichswerten (5) verglichen werden und
die Pulsweite des PWM-Signals (7) durch die Stützstelle bestimmt ist, bei
welcher ein interpoliertes PCM-Signal (6) innerhalb der dem PCM-Signal
(2) nachfolgenden...
Patent DE-10205870-B4 (DE)
Title: Moduleinheit mit SiC-Halbleiterbauelement mit Schottky-Kontakten
Inventor: ISHIZAWA SHINICHI
IPC: H01L29/47
Filed: 2002-02-13
Granted: 2013-06-27
Abstract: Moduleinheit, welche folgendes aufweist: – eine leitende Platte (108); – ein Halbleiterbauelement (100); und – ein Kapselungsgehäuse (110) zum Kapseln der leitenden Platte (108) und des Halbleiterbauelements (100), wobei das Halbleiterbauelement (100) folgendes aufweist: – eine Siliziumcarbidschicht (101) mit einem vorbestimmten Leitfähigkeitstyp, welche eine Oberfläche (101S1) aufweist, die einen ersten Bereich (R1), einen zweiten Bereich (R2) und einen sandwichartig zwischen dem ersten Bereich (R1) und dem zweiten Bereich (R2) angeordneten dritten Bereich (R3) hat, und welche eine der Oberfläche (101S1) gegenüberliegende rückseitige Oberfläche (101S2) aufweist; – eine Anodenelektrode (102), die einen Schottky-Kontakt mit dem ersten Bereich (R1) hat; – eine Kathodenelektrode (103), die einen ohmschen Kontakt mit dem zweiten Bereich (R2) hat; – eine Steuerelektrode (104), die einen Schottky-Kontakt mit dem dritten Bereich (R3) hat; – ein halbisolierendes Substrat (105), das auf der rückseitigen Oberfläche (101S2) der Siliziumcarbidschicht (101) gebildet ist; und – eine Metallschicht (106), die auf einer Oberfläche des halbisolierenden Substrats (105) gebildet ist, wobei die Metallschicht (106) auf einer Oberfläche (108S) der leitenden Platte (108) mit einer zwischen der Metallschicht (106) und der Oberfläche (108S) angeordneten Lotschicht (107) gebildet ist, und wobei nur das Halbleiterbauelement (100) auf der Oberfläche (108S) der leitenden Platte (108) gebildet ist.
Patent DE-10209839-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RIEGER CHRISTIAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-03-06
Granted: 2016-09-22
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Antriebsstrang, der einen Antriebsmotor, eine Kupplung mit einer ersten Betätigungseinrichtung, eine Getriebeeinrichtung mit einer zweiten Betätigungseinrichtung und Fahrzeugräder umfasst, einer Fahrzeugbremse, einem Lasthebel und einer Steuereinrichtung, wobei die Betätigungseinrichtungen durch die Steuereinrichtung eingeleitet automatisiert betätigbar sind, wobei die Steuereinrichtung ein Kriechmoment bei in der Getriebeeinrichtung eingelegtem Gang, unbetätigtem Lasthebel und laufendem Antriebsmotor ansteuert, wobei bei Überlastung der Kupplung das Kriechmoment abgebaut oder verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Initialisierungsgrenzwert der Intensität der Betätigung der Fahrzeugbremse, unterhalb dem ein Kriechmoment aufgebaut wird, für eine vorgegebene erste Zeitdauer, während der keine Überlastung der Kupplung anzunehmen ist, konstant gehalten wird und nach Ablauf der ersten Zeitdauer im Verlauf einer vorgegebenen zweiten Zeitdauer verringert wird.
Patent DE-10221573-B4 (DE)
Inventor: COLBERG JENS
IPC: H05B45/59
Filed: 2002-05-08
Granted: 2004-03-18
Abstract: The invention relates to a circuit for operating a light signal, more particularly an LED signal, comprising at least one light emitting diode (L), to which a resistor (R1) is series connected and a control is parallel connected. In order to enhance the brightness of the light emitting diode (L) when alternating current is supplied, said light emitting diode (L) is interconnected in a Graetz rectifier bridge and the control has a serial connection with a resistor (R2) and a switch (S) to which a voltage divider (R3/R4) that impinges upon said switch (S) is parallel connected.
Patent DE-10222390-B4 (DE)
Title: Modulleuchte sowie Bausatz zur Herstellung von Modulleuchten
Inventor: MILLER PETER
IPC: F21V23/06
Filed: 2002-05-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: Bausatz
zum Erstellen von Modulleuchten (1) mit  – wenigstens zwei verschieden
großen,
wannenförmigen Korpussen
(2, 2'),  – wenigstens
einem Satz (50) von Leuchtmitteln, insbesondere Leuchtstoffröhren (5),  – der elektrischen
Ausstattung zum Betrieb der Leuchtmittel,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – wenigstens
je zwei Frontaufsätze
(103, 203) für
jede Korpusgröße vorhanden
sind und  – die
Frontaufsätze
(103, 203) an ihrer Rückseite
eine solche Befestigungsvorrichtung aufweisen, die ein Aufsetzen auf
die Vorderseite des Korpus (2) und anschließendes Fixieren erlaubt, ohne
dass beim Ansetzen zwischenzeitlich ein seitlicher Versatz der Frontabdeckung
(3) in Längs- oder
Querrichtung (20, 30) zum Korpus (2) notwendig ist.
Patent DE-10228933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen wenigstens eines Kabels, einer Leitung oder dergleichen durch eine Kernlochbohrung einer Gebäudewand
IPC: H02G3/22
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Durchführen
wenigstens eines Kabels, einer Leitung oder dergleichen durch eine
Kernlochbohrung einer Gebäudewand,
mit einem Durchführungsrohr,
das an einem vorderen Abschnitt in der Kernlochbohrung angeordnet
ist und mit einem radial außen
vorstehenden Anschlag versehen ist, einer Dichtung, die innerhalb
der Kernlochbohrung auf dem Durchführungsrohr sitzt und gegen
den Anschlag preßbar
ist, und einem hinter der Dichtung verschieblich auf dem Durchführungsrohr
sitzenden Druckrohr, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung ein Dichtschlauch
(7) ist, der aus einem dauerelastischem Material wie Silikon besteht,
und daß das Durchführungsrohr
an einem außerhalb
der Kernlochbohrung angeordneten rückwärtigen Abschnitt (10) ein Außengewinde
(11) enthält,
mit dem eine Befestigungsmutter (12) in Eingriff steht, mit der
das Druckrohr (13) an den Dichtschlauch (7) anpreßbar ist.
Patent DE-10234131-B4 (DE)
Title: Ein piezoelektrisch betätigter Biegeflüssigmetallschalter
Inventor: WONG MARVIN GLENN
IPC: H01H1/00
Filed: 2002-07-26
Granted: 2007-01-04
Abstract: Piezoelektrisch
betätigtes
Relais (100), das folgende Merkmale umfaßt:  einen Flüssigmetallkanal
(195);  eine erste und eine zweite Fluidkammer (180), wobei
jede der Fluidkammern (180) mit dem Kanal über eine erste beziehungsweise
zweite Leitung verbunden ist;  eine erste und eine zweite Membran
(170), die eine Oberseite der ersten und der zweiten Fluidkammer
(180) bilden;  eine erste, eine zweite und eine dritte Kontaktanschlußfläche (200),
die gleich voneinander beabstandet sind, wobei jede der Kontaktanschlußflächen (200)
zumindest einen Abschnitt in der Kammer (195) aufweist;  eine
Mehrzahl von piezoelektrischen Elementen (160), die einen ersten
und einen zweiten Satz von Elementen bilden, wobei der erste Satz
an der ersten Membran (170) befestigt ist und der zweite Satz an
der zweiten Membran (170) befestigt ist; und  eine bewegliche
leitfähige
Flüssigkeit
(190) in dem Kanal (195), wobei ein erster Teil der Flüssigkeit
die erste der Kontaktanschlußflächen (200)
benetzt, und ein Teil der...
Patent DE-10244562-B4 (DE)
Title: Kältemittelverdichter
Inventor: FROESLEV PETER
IPC: F04C29/02
Filed: 2002-09-25
Granted: 2004-10-28
Abstract: Kältemittelverdichter
mit einer Antriebswelle und einer Ölpumpe, die Verdrängungselemente,
von denen mindestens eines von der Antriebswelle angetrieben ist,
und ein Pumpengehäuse
aufweist, das einen unteren Abschnitt der Antriebswelle umschließt, wobei
die Antriebswelle direkt mit dem angetriebenen Verdrängungselement
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse mittels
eines Halteelements (24) an einem Element des Antriebs festgelegt
ist, das Pumpengehäuse
(11) gegenüber
dem Halteelement (24) verlagerbar und durch ein Klemmelement (28)
in einer eingenommenen Position festlegbar ist und die Verdrängungselemente
(14, 15) verzahnt sind.
Patent DE-10255655-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Minimieren einer Nichtübertragungsperiode aufgrund eines komprimierten Modus in einem Mobilkommunikationssystem, das HSDPA unterstützt
Inventor: KIM SUNG-HOON
IPC: H04W72/12
Filed: 2002-11-28
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Hochgeschwindigkeits-Paketdaten in einem Mobilkommunikationssystem, das einen ersten Knoten B (415), eine Benutzereinrichtung (430) in einer durch den ersten Knoten B eingenommenen Zelle, und einen zweiten Knoten B (423) in Nachbarschaft zu dem ersten Knoten B umfasst, wobei das Mobilkommunikationssystem ein Steuersignal über einen gemeinsamen Steuerkanal überträgt, um die Hochgeschwindigkeits-Paketdaten von dem ersten Knoten B zu der Benutzereinrichtung zu übertragen, und wobei das Mobilkommunikationssystem eine Abwärtsverbindungs-Übertragungsperiode zum Übertragen der Hochgeschwindigkeits-Paketdaten über einen Datenkanal, eine Aufwärtsverbindungs-Übertragungsperiode zum Übertragen eines Bestätigungssignals, das angibt, ob die Benutzereinrichtung (430) die Hochgeschwindigkeits-Paketdaten von dem ersten Knoten B empfangen hat, von der Benutzereinrichtung zu dem ersten Knoten B (415) sowie eine Übertragungslücke umfasst, welche die Benutzereinrichtung benötigt, um Informationen zu dem zweiten Knoten B zu erhalten, die für eine Übergabe zu dem zweiten Knoten B erforderlich sind, wenn die Benutzereinrichtung in einen Übergabebereich zwischen dem ersten Knoten B und dem zweiten Knoten B...
Patent DE-10261868-B4 (DE)
Title: Regelbarer Taumelscheibenkompressor
Inventor: LOY CHRISTOPH
IPC: F04B27/10
Filed: 2002-12-20
Granted: 2012-02-23
Abstract: Regelbarer Taumelscheibenkompressor, mit einer in einer Kurbelkammer auf einer Antriebswelle neigungsverstellbar angeordneten und mehrere Hubkolben antreibenden Taumelscheibe, deren Neigung infolge einer Veränderung des Druckes in der Kurbelkammer zwischen zwei definierten Schrägstellungen veränderbar ist, die durch Anschläge definiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß der der maximalen Schrägstellung entsprechende Neigungswinkel der Taumelscheibe (4) durch die Blocklänge (11B) einer auf der den Hubkolben (3) abgewandten Seite der Taumelscheibe (4) abgestützten Regelfeder (11) und der der minimalen Schrägstellung entsprechende Neigungswinkel durch die Blocklänge (14B) einer auf der den Hubkolben (3) zugewandten Seite abgestützten Nullhubfeder (14) bestimmt ist.
Patent DE-10297001-B4 (DE)
Title: Informations-Reproduktionssystem mit verbesserter Fehlererkennung und Rekonstruktion
Inventor: MUTALIK MADHAV
IPC: H04L1/22
Filed: 2002-05-29
Granted: 2015-07-23
Abstract: Ein Informationswiederherstellungssystem (100) enthält einrichtbare Datenvolumenreproduktionen (110), die zur verbesserten Fehlererkennung und -korrektur untersucht werden können. Ein Informationswiederherstellungssystem sieht auch die Einrichtung von Teil-Datenbank-Reproduktionen, beispielsweise eines oder mehrerer ausgewählter Tabellenräume, vor. Bei dieser Anordnung kann ein Benutzer Tabellenräume für die Wiederherstellung aus einer Reproduktion einer Original-Datenbank auswählen.
Patent DE-10309057-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer einstellbaren Drehmomentbegrenzung
Inventor: EISENHARDT ARMIN
IPC: B25B21/00
Filed: 2003-03-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät (1) mit
einer drehend antreibbaren Werkzeugspindel (2), einer der Werkzeugspindel
(2) vorgeschalteten, mechanischen Drehmomentbegrenzung (3) und einem
Einstellorgan (4) zur Einstellung der Drehmomentbegrenzung (3),
dadurch gekennzeichnet, daß das
Einstellorgan (4) im wesentlichen innerhalb eines Gehäuses (5)
des Arbeitsgerätes
(1) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (5) mindestens eine Betätigungsöffnung (6,
9) für
den Zugriff auf das Einstellorgan (4) aufweist.