baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128160-B3 (DE)
Title: Zweiganggetriebe für Elektromotoren
Inventor: HÖHN BERND-ROBERT
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-10-18
Granted: 2020-11-19
Abstract: Zweiganggetriebe mit zwei synchronisierten Zahnkupplungen, bei dem eine Schiebemuffe zum Einlegen eines ersten und zweiten Ganges über einen einzigen Aktuator betätigbar ist und die Schiebemuffe mit dem Aktuator in eine Neutralstellung bringbar ist, in der kein Drehmoment übertragen werden kann.
Patent DE-102019131216-B3 (DE)
Title: Puls-Amplituden-Modulations-Transceiver, Feldgerät und Verfahren zum Betreiben des Puls-Amplituden-Modulations-Transceivers
Inventor: KAPPERTZ JANNIS
IPC: H04L25/02
Filed: 2019-11-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen PAM-Transceiver (10) eingerichtet zur Verarbeitung eines elektrischen Datensignals mit mindestens zwei Zuständen, und insbesondere mindestens drei Zuständen mit einer elektronischen Schaltung (11) umfassend:Eine Datenschnittstelle (12) eingerichtet zur Verbindung mit einem Kommunikationskanal (20), insbesondere einem Duplex-Kommunikationskanal;Einen ersten Schaltungsabschnitt (11.1) verbunden mit der Datenschnittstelle umfassend:- Einen Entzerrer (13) zur Kompensation von Verzerrungen des Datensignals;- Einen hinter dem Entzerrer angeordneten Interpretierer (14) zur Erkennung von Symbolen;Einen zweiten Schaltungsabschnitt (11.2) verbunden mit der Datenschnittstelle umfassend:- Eine Verzögerungseinheit (15) zur zeitlichen Verschiebung des Datensignals; Einen MMA-Prozessor (16) zur Erkennung einer Signalphase des Datensignals mit einem ersten Eingang (16.1) und einem zweiten Eingang (16.2), wobei der erste Schaltungsabschnitt dem ersten Eingang zugeführt wird, und wobei der zweite Schaltungsabschnitt dem zweiten Eingang zugeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Schaltungsabschnitt ein Filter (17) mit endlicher Impulsantwort aufweist,wobei das Filter dazu eingerichtet ist, eine Impulsantwort des Kommunikationskanals zu monotonisieren.
Patent DE-102020119673-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Matrix-Scheinwerfersystems eines Fahrzeugs und Matrix-Scheinwerfersystem
Inventor: WALTER DOMINIK
IPC: F21S41/663
Filed: 2020-07-27
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Matrix-Scheinwerfersystems (1) eines Fahrzeugs, wobei das Matrix-Scheinwerfersystem (1) zumindest ein erstes segmentiertes Lichtquellenmodul (2) mit einer Vielzahl einzeln ansteuerbarer Leuchtsegmente (2.1-2.n), die matrixartig in einer Mehrzahl von Zeilen und Spalten angeordnet sind, aufweist, wobei von einer zentralen Fahrzeugsteuerungseinrichtung (4) Daten einer Kameraeinrichtung des Fahrzeugs und Umgebungsinformationen weiterer Sensormittel erfasst und verarbeitet werden und daraus ein Ansteuerbild (6) für die Ansteuerung der Leuchtsegmente (2.1-2.n) des ersten segmentierten Lichtquellenmoduls (2) erzeugt wird, in dem zu entblendende Objektlücken in der Umgebung des Fahrzeugs markiert werden, und wobei eine Scheinwerfersteuerungseinrichtung (5) das Ansteuerbild (6) von der zentralen Fahrzeugsteuerungseinrichtung (4) empfängt und auf Basis dieses Ansteuerbilds (6) die Leuchtsegmente (2.1-2.n) des ersten Lichtquellenmoduls (2) segmentgenau ansteuert, wobei zusätzlich zu deaktivierten Leuchtsegmenten (2.1-2.n) oder Gruppen deaktivierter Leuchtsegmente (2.1-2.n) des ersten Lichtquellenmoduls (2) zu diesen benachbarte Leuchtsegmente (2.1-2.n) des ersten Lichtquellenmoduls (2) deaktiviert werden.
Patent DE-102020126775-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Einspritzventil eines Abgasbrenners und Abgasbrenner
Inventor: SOFAN ULI
IPC: F01N3/025
Filed: 2020-10-13
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für ein Einspritzventil (2) eines Abgasbrenners (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Aufnahmeabschnitt (3), der so geformt ist, dass er ein vorderes Ende (20) des Einspritzventils (2) aufnehmen kann, sowie einen Kühlwassermantel (4), der sich um den Aufnahmeabschnitt (3) herum erstreckt und so geformt ist, dass er nach der Montage der Haltevorrichtung (1) an dem Abgasbrenner (100) zusammen mit einem damit korrespondierenden Kühlwassermantel (105) des Abgasbrenners (100) einen Kühlwasserraum (200) des Abgasbrenners (100) bildet.
Patent DE-102021133018-B3 (DE)
Title: Fertigungsverfahren einer Linearachse, Strukturelement und Strukturteil
Inventor: DEMIR NIHAT
IPC: F16S3/02
Filed: 2021-12-14
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines verstärkten Strukturelements (10, 100, 300, 400, 600, 700) einer Maschine, welches Strukturelement (10, 100, 300, 400, 600, 700) ein Rohrprofil (12, 312, 412, 612, 712) umfasst, das aus einer Anzahl plattenförmiger Seitenwände (14, 16, 18, 20) gebildet ist, die einen Innenraum umschließen, in den eine Anzahl von Schottblechen (24, 124, 324, 424, 324a, 424a, 624, 624a, 724, 724a) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in ein vorgefertigtes Rohrprofil (12, 312, 412, 612, 712) Öffnungen (22, 122) geschnitten werden, in welche die Schottbleche (24, 124, 324, 424, 324a, 424a, 624, 624a, 724, 724a) eingeschoben und mit zumindest einer Seitenwand (14, 16, 18, 20) des Rohrprofils (12, 312, 412, 612, 712) verschweißt werden.
Patent DE-4440195-B4 (DE)
Title: Abdeckbarer, beleuchtbarer Kosmetikspiegel
Inventor: HIEMSTRA DAVID L
IPC: F21W106/00
Filed: 1994-11-10
Granted: 2006-10-05
Abstract: Abdeckbarer,
beleuchtbarer Kosmetikspiegel mit einem Spiegelrahmen (22) und einem
daran befestigten Spiegel (40), und mit einer an dem Spiegelrahmen
(22) angebrachten Abdeckung (30) zum wahlweisen Abdecken des Spiegels,
gekennzeichnet durch einen elektrischen Schaltkreis (50) mit einem
flexiblen Isoliersubstrat (52), welches erste (60) und zweite (80)
Schaltkreisplatinen definiert, mit einem Brückenabschnitt (70), der sich
einstückig
dazwischen erstreckt; elektrische Leiter (76, 78) auf dem Isoliersubstrat
(52), die sich zwischen der ersten (60) und zweiten (80) Schaltkreisplatine
erstrecken; und elektrische Schaltkreiselemente, die mit den Leitern
(76, 78) der ersten und zweiten Schaltkreisplatine (60, 80) gekoppelt sind,
wobei entweder die erste Schaltkreisplatine (60) oder die zweite
Schaltkreisplatine (80) in der Abdeckung (30) des Kosmetikspiegels
(40) angeordnet ist und die andere der beiden Schaltkreisplatinen
(60, 80) in dem Spiegelrahmen (22) angeordnet ist, so dass der Brückenabschnitt
(70) sich zwischen der Abdeckung (30) und dem Spiegelrahmen (22)
erstreckt.
Patent DE-10007731-B4 (DE)
Title: Kompaktieranlage für Schüttgüter
Inventor: EGGERT AXEL
IPC: B01J2/22
Filed: 2000-02-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kompaktieranlage
für Schüttgüter mit einer
Walzenpresse und einem ihr vorgeordneten Schneckenförderer, über dem
als Schüttgutzuführung ein
Aufgabetrichter angeordnet ist, wobei der Walzenpresse inline ein
Granulator mit einer Trenneinrichtung für das Granulat nachgeordnet
ist, die das Granulat nach Korngröße trennt, und wobei von der
Trenneinrichtung eine zu dem Aufgabetrichter führende Rückführung zur unmittelbaren Weiterverarbeitung
ungeeigneten Granulates ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass der
Aufgabetrichter (7, 9) mindestens zwei in Förderrichtung des Schneckenförderers
(5) hintereinander liegende Schächte
(7, 9) aufweist, aus denen der Schneckenförderer (5) gefüttert wird,
und dass die Rückführung zu
einem der in Förderrichtung
vorderen Schächte (9)
führt.
Patent DE-10017395-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Kabelführung
Inventor: LIENKAMP MARKUS
IPC: F16D55/00
Filed: 2000-04-07
Granted: 2009-06-04
Abstract: Scheibenbremse mit einem Bremsengehäuse (1), in dem ein Bremssattel (2) mit wenigstens einem beweglichen Bremskolben (3) angeordnet ist, der beim Bremsen einen Reibbelag (4) gegen eine Bremsscheibe (5) drückt, wobei mindestens ein elektrischer Leiter (8) zum Erfassen der Abnutzung des Reibbelags (4) mit diesem verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremsengehäuse (1) eine Rinne (9) mit wenigstens zwei Haltevorrichtungen (10, 11) aufweist, die die Rinne (9) wenigstens teilweise überqueren, wobei die Haltevorrichtungen (10, 11) in Längsrichtung der Rinne (9) einen vorgegebenen Abstand (a) voneinander haben und abwechselnd auf unterschiedlichen Seiten der Rinne (9) angeordnet sind.
Patent DE-10031947-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ausgleich unterschiedlicher Spannungen auf Leitungszügen in integrierten Halbleiterschaltungen
Inventor: ESTERL ROBERT
IPC: H01L27/105
Filed: 2000-06-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Ausgleich einer Differenz zwischen einer Bitleitungsspannung (VBL_H)
hohen Pegels auf einer Bitleitung (1) und einer Plateleitungsspannung
(VPL_H) hohen Pegels auf der Plateleitung (2) eines ferroelektrischen
RAM-Speichers (10), wobei
zwischen der Bitleitung (1) und der Plateleitung (2) ein Spannungsausgleichstransistor
(5) vorgesehen ist, der durch ein Steuersignal (6) niederohmig schaltbar
ist, um eine Spannungsdifferenz zwischen der Bitleitung (1) und der
Plateleitung (2) auszugleichen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
für die
Erzeugung der Schreib- bzw. Lesespannung auf der Bitleitung (1)
und der Plateleitung (2) jeweils ein Bitleitungsspannungsgenerator
(3) und ein davon separater Plateleitungsspannungsgenerator (4)
vorgesehen sind, und  das Steuersignal (6) ein inverses Testmode-Signal
(TESTMODE-C) ist,
das im Normalbetrieb des ferroelektrischen RAM-Speichers (10), während dem ein Testmodus ausgeschlossen
ist und während
dem der Bitleitungsspannungsgenerator (3) und der Plateleitungsspannungsgenerator
(4) die Schreib- bzw. Lesespannung auf der Bitleitung (1) und der
Plateleitung (2) jeweils mit hohem Pegel erzeugen, den Spannungsausgleichstransistor
(5) niederohmig...
Patent DE-10033026-B4 (DE)
Title: Seitentür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NURTSCH BERND
IPC: E05D3/02
Filed: 2000-07-07
Granted: 2012-07-05
Abstract: Seitentür eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftfahrzeugs, welche zum Erreichen einer Offenstellung mittels eines Drehgelenks (1) um einen bestimmten Winkel nach oben verschwenkbar ist, wobei das Drehgelenk (1) eine karosseriefeste Drehgelenkachse (2) und eine äußere fest mit der Tür (3) verbundene auf der Drehgelenkachse (2) drehbar gelagerte Gelenkhülse (4), welche ferner in axialer Richtung zwischen einer Schließstellung und Offenstellung verschiebbar an der Drehgelenkachse (2) gelagert ist, mit einem karosserieseitig in einem ersten Gelenk (5) abgestützten Lenker (6) über ein zweites Gelenk (5) abgestützten Lenker (6) über ein zweites Gelenk (7) verbunden ist, wobei eine Verbindungslinie (8) zwischen den beiden Gelenken (5, 7) in einem von 90° in Richtung zur Offenstellung hin abweichenden Winkel β gegenüber der Drehachse (2) verläuft, wobei der Winkel β, mit welchem die Verbindungslinie (8) von der Senkrechten auf die Drehgelenkachse (2) abweicht, ein spitzer Winkel ist.
Patent DE-10037690-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung und Gehäuse derselben
Inventor: AMAMORI ICHIRO
IPC: B60R21/205
Filed: 2000-08-02
Granted: 2014-08-28
Abstract: Airbageinrichtung mit einem Gehäuse (20, 20A), einem Gassack (22), einem Gasgenerator (30), einer Abdeckung (24) und einer Hakenleiste (26, 26A, 28), wobei die Hakenleiste (26, 26A, 28) an der Innenseite des Gehäuses (20, 20A) befestigt ist und Haken (36, 38) der Hakenleiste nach außen durch das Gehäuse (20, 20A) ragen und sich außen mit einem Teil (56, 58) der Abdeckung (24), der parallel zum Gehäuse (29, 20A) verläuft, in Eingriff befinden.
Patent DE-10043885-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Schalter
Inventor: HOSFELD JENS
IPC: G02B6/35
Filed: 2000-09-06
Granted: 2005-02-17
Abstract: Faseroptischer
Schalter bestehend aus  a) mindestens einer beweglichen Lichtleitfaser
(1, 4) zur Kopplung mit mindestens einer ortsfest gehaltenen Lichtleitfaser
(2, 3, 10),  b) einer Justagestruktur (13) mit Nuten (8, 9),
welche auf einem virtuellen Zylinder- oder Kegelmantel angeordnet
sind,  c) einem Schaltkörper
(5),  d) welcher Mittel zur losen Führung der mindestens einen beweglichen
Lichtleitfaser (1, 4) aufweist,  e) welcher um die Achse des
virtuellen Zylinder- oder Kegelmantels drehbar gelagert ist, und  f)
welcher durch Drehung die mindestens eine bewegliche Lichtleitfaser
(1, 4) zu einer Nut der Justagestruktur (13) bewegt.
Patent DE-10049049-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Konfiguration einer Prozeßsteuerung zur Verwendung mit einem Profibus-Einrichtungsnetzwerk
Inventor: KRIVOSHEIN KENNETH D
IPC: G06F13/12
Filed: 2000-10-04
Granted: 2016-11-24
Abstract: Prozesssteuersystem, umfassend: – eine Steuereinrichtung (12); – einen ersten Satz von einer oder mehreren Prozesssteuereinrichtungen (48, 60), die dazu angepasst sind, über ein erstes Einrichtungsnetzwerk unter Verwendung eines ersten I/O-Kommunikationsprotokolls zu kommunizieren, – einen zweiten Satz von einer oder mehreren Prozessteuereinrichtungen (55), die dazu angepasst sind, über ein Profibus-Netzwerk (53) unter Verwendung eines Profibus-I/O-Protokolls zu kommunizieren; – eine Datensammeleinrichtung zum Empfangen von ersten Netzwerkkonfigurationsinformationen bezüglich der Prozesssteuereinrichtungen (48, 60) aus dem ersten Satz, wobei die Datensammeleinrichtung eine Datensammelroutine umfasst, die automatisch erste Einrichtungsnetzwerk-Konfigurationsinformationen, die zur Konfiguration des ersten Einrichtungsnetzwerks benötigt werden, und Profibus-Einrichtungsnetzwerk-Konfigurationsinformationen abfragt, die zur Konfiguration des Profibus-Netzwerks (53) benötigt werden; – eine Konfigurationsdatenbank (72), die dazu angepasst ist, Einrichtungsnetzwerk-Konfigurationsinformationen und Profibus-Einrichtungsnetzwerk-Konfigurationsinformationen zu speichern; – einen Konfigurator (76), der dazu angepasst ist, das Profibus-Netzwerk (53) basierend auf den Profibus-Netzwerk-Konfigurationsinformationen zu konfigurieren und Profibus-Konfigurationsdaten betreffend die Art, in der das Profibus-Netzwerk (53) konfiguriert ist, in der Konfigurationsdatenbank (72) zu speichern, wobei die Profibus-Konfigurationsdaten, die in der Konfigurationsdatenbank (72) gespeichert sind, der Steuereinrichtung (12) bereitgestellt werden, um die Kommunikation zwischen Steuereinrichtung (12) und den Einrichtungen in dem ersten Satz zu beeinflussen.
Patent DE-10054238-B4 (DE)
Title: Möbelscharnier
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: E05D7/12
Filed: 2000-11-02
Granted: 2005-07-21
Abstract: Möbelscharnier
mit einer Verstelleinrichtung für
einen mittelbar oder unmittelbar auf einer möbelseitigen, ein- oder mehrteiligen
Montageplatte gelagerten Scharnierarm, der gelenkig mit einem türseitigen
Anschlagteil verbunden ist, wobei die Verstelleinrichtung eine Seitenverstellschraube
aufweist, mittels der die Position des Scharnierarms senkrecht zur
Montageplatte zur seitlichen Verstellung der Türe veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Seitenverstellschraube (13; 35) mindestens eine Exzenter- (15) oder
Kurvenscheibe (36; 37) aufweist, wobei ein Verdrehen der Seitenverstellschraube (13;
35) eine Seitenverstellung und zugleich eine parallele Verschiebung
des Scharnierarmes (8) relativ zur Montageplatte (1, 2; 1, 26) und
damit eine Korrektur der Tiefenverstellung der Türe (12) um einen Betrag (K)
bewirkt.
Patent DE-10084691-B4 (DE)
Title: Eine Einrichtung und ein Verfahren in einem geschalteten bzw. Wähltelekommunikationssystem
Inventor: JOHANSSON MATHIAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2000-06-08
Granted: 2011-08-11
Abstract: Einrichtung zur Auswahl von Diensten für einen Anwender in einem vermittelnden Telekommunikationssystem, wobei das Telekommunikationssystem enthält: – eine vermittelte Domäne (2A) mit mindestens einer Vermittlungsstelle (SW1, SW2); – zumindest zwei Dienstnetzwerke (A11–F11), die mit der vermittelten Domäne verbunden sind; – einen Port (Pb) für Anwendereinrichtungen (G21–G23) zumindest in einer der Vermittlungsstellen (SW1) in der vermittelten Domäne; und – einen Router (3, 22, 27), der mit der vermittelten Domäne (2A) verbunden ist, zum Konfigurieren virtueller Sendedomänen (VLAN1, VLAN2), wobei die Einrichtung enthält: – Mittel (OP1, OP11) zum Bilden von Dienstnetzwerkgruppen (T1, T2; AT11, BT11) anhand einer Auswahl aus den Dienstnetzwerken (A11–F11); – Mittel (OP1, OP11) zum Zuweisen einer vorgegebenen der Dienstnetzwerkgruppe (BR11) zu mindestens einer der virtuellen Sendedomänen (VLAN1) und Konfigurieren eines entsprechenden Ports (Pf), der einen Zugang auf die Dienstnetzwerkgruppe ermöglicht; und – eine Vorrichtung (OP11) zum Konfigurieren des Ports (Pb)...
Patent DE-10104790-B4 (DE)
Inventor: SCHEIDEL ROBERT
IPC: B62D27/02
Filed: 2001-02-02
Granted: 2005-11-24
Abstract: The lateral carrier, for a vehicle instrument panel, has a hollow base carrier (10) in a tubular structure which is shaped by a high internal pressure. At least two structured laying surfaces (39,40) are formed for mounting component holders (25), with an accurate position and alignment. The laying surfaces have a gap between them, around the periphery of the carrier, to give the holder at least two flat limit surfaces (41,42). The holder is welded to the carrier for a fixed mounting.
Patent DE-10112296-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Erzeugung von Produkten auf einem Kalander
Inventor: CAPELLE GERD
IPC: B29C48/08
Filed: 2001-03-08
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Erzeugung von Produkten in Form von Bändern, Platten oder Folien durch Kalandrieren eines in den Walzenspalt zweier Kalanderwalzen von einem Extruder durch eine Extrusionsdüse hindurch kontinuierlich extrudierten plastischen Materials, wie einer Kunststoffschmelze oder einer Natur- und/oder Synthese-Kautschukmischung, wobei zur Vermeidung von Dickenschwankungen in den Produkten infolge von Förderstrompulsationen des mit im Wesentlichen konstanter Drehzahl betriebenen Extruders eine Regelung der Drehzahl der Kalanderwalzen erfolgt und die Kalanderwalzen unter Last auf einen vorgegebenen Walzenspalt zueinander angestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer hydraulischen Walzenanstellung im Kalander der Hydraulikdruck im hydraulischen Anstellsystem gemessen und zur Drehzahlregelung benutzt wird.
Patent DE-10124216-B4 (DE)
Title: Staubauffangvorrichtung vom Zyklontyp für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer solchen Staubauffangvorrichtung
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2001-05-18
Granted: 2004-03-25
Abstract: Staubauffangvorrichtung (15) vom Zyklontyp für einen Staubsauger, die zum Trennen und Auffangen von Verunreinigungen aus angesaugter Luft wiederlösbar in eine Staubkammer (11) des Staubsaugers einsetzbar ist und aufweist:  einen ersten Zyklonbehälter (30) zum Trennen und Auffangen größerer Verunreinigungsteilchen;  einen zweiten Zyklonbehälter (40);  einen unteren Deckel (60), der schwenkbar an einem offenen unteren Ende des ersten Zyklonbehälters (30) montiert ist, wobei der untere Deckel die Beseitigung von Verunreinigungen aus dem ersten und dem zweiten Zyklonbehälter ermöglicht;  eine Scharnierwelle (H) zum drehbaren Verbinden einer Seite des unteren Deckels (60) mit einer unteren Seite des ersten Zyklonbehälters (30); und  eine Verriegelungs- und Entriegelungseinrichtung (61, 71, 72, 73) zum Verriegeln und Entriegeln der anderen Seite des unteren Deckels (60) an dem ersten Zyklonbehälter (30).
Patent DE-10127319-B4 (DE)
Inventor: BURKHARDT ANDREA
IPC: A63B21/02
Filed: 2001-06-06
Granted: 2004-03-18
Abstract: The appliance to generate a feeling of well-being is a rod (1), of an elastic material which can be excited into vibrations. Protective and exchangeable weights (3) are at the ends of the rod, and a grip (2) is around the rod at the center. The grip material has sufficient residual tension to hold it in place on the rod. The cross section of the rod can be circular, oval, rectangular or square.
Patent DE-10130945-B4 (DE)
Title: Kraftstoffreformiervorrichtung
Inventor: NUMATA KOICHI
IPC: B01J8/02
Filed: 2001-06-27
Granted: 2008-11-20
Abstract: Kraftstoffreformiervorrichtung
(20) mit einem Reformierkatalysator (38, 48), der Kohlenwasserstoffkraftstoff
enthaltendes Ausgangsgas in wasserstoffhaltiges Reformatgas reformiert,  gekennzeichnet
durch  ein Filterelement (34, 34B), das sich aus einem Filtermaterial
zusammensetzt, das eine Vielzahl von Lücken enthält, die einen vorbestimmten
effektiven Durchmesser von 10 bis etwa 100 µm haben, um beim Durchgang
des Ausgangsgases durch die Lücken
Ruß (12)
einzufangen, der in dem Ausgangsgas wegen des Kohlenwasserstoffkraftstoffs
erzeugt wird,  wobei der Reformierkatalysator (38, 48) von zumindest
einer der Stirnflächen
des Filterelements (34, 34B) getragen wird.
Patent DE-10143494-B4 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für ein Installationsgerät, welches in einer Unterputzdose anordbar ist
Inventor: HUTTNER ROLAND
IPC: H02G3/08
Filed: 2001-09-05
Granted: 2004-07-29
Abstract: Dichtvorrichtung für ein Installationsgerät (5), welches in einer Unterputzdose (4) anordbar ist, mit  – einem rohrförmigen Grundkörper (8), welcher eine Flanschplatte (1a) aufweist und das Installationsgerät (5) umfassend in der Unterputzdose (4) anordbar ist,  – wobei der Grundkörper (8) lediglich teilweise an seinem Umfang eine zur Abdichtung gegenüber der Unterputzdose (4) dienende Dichtlippe (1b) aufweist,  – wobei die Dichtlippe (1b) und die Flanschplatte (1a) voneinander beabstandet sind, und  – wobei die Flanschplatte (1a) randseitig zumindest teilweise auf ihrer der Dichtlippe (1b) abgewandten Seite einen dichtenden Vorsprung (1c) zur randseitigen Anlage an den Hängebügel (2) des Installationsgerätes (5) aufweist.
Patent DE-10209925-B4 (DE)
Inventor: KUNZ HERBERT
IPC: B04B11/00
Filed: 2002-03-07
Granted: 2010-06-17
Abstract: The invention relates to a three-phase solid-wall helical centrifuge and method for operation of a three-phase solid-wall helical centrifuge with a first internal weir (15), relative to the drum longitudinal axis, for drawing off a first light liquid phase (L1) and a second external weir (17), for drawing off a second heavier liquid phase (L2) from the spinning drum (3), characterised in that the second weir (17) comprises a through opening (37) provided with a throttling device (35) the separation of which from the through opening (37) may be altered.
Patent DE-10210587-B4 (DE)
Title: Airbagaufblasvorrichtungen
Inventor: VAN SYNSBERGHE ROY D
IPC: B60R21/0132
Filed: 2002-03-11
Granted: 2006-05-04
Abstract: Eine
betätigbare
Aufblasvorrichtung (10; 100; 140; 160) für eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
(18), wobei die Aufblasvorrichtung (10; 100; 140; 160) folgendes
aufweist:  eine Anordnung (31; 101; 142; 152; 162), die eine
Vielzahl individuell erregbarer mikroelektromechanischer System(MEMS)-Einrichtungen
(30; 120; 144) umfasst, um bei Erregung die Aufblasvorrichtung (10;
100; 140) zu betätigen;  wobei
die Anordnung (31; 101; 142; 152; 162) des weiteren einen Sensormechanismus
(60; 132) umfasst zum Abfühlen
eines Zustands der Aufblasvorrichtung (10; 100; 140; 160) und zum
Erzeugen eines für
den abgefühlten
Zustand anzeigenden Steuersignals;  wobei die Vielzahl von MEMS-Einrichtungen
(30; 120; 144) ansprechend auf das Steuersignal ist, um die Betätigung der
Aufblasvorrichtung (10; 100; 140; 160) zu steuern.