baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018212787-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen einer Watsituation
Inventor: SHARP JESSE
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-07-31
Abstract: Ein Fahrassistenzsystem umfasst eine erste Messvorrichtung zur Bestimmung von Abständen zu einer Wasseroberfläche, die mindestens zwei Abstandssensoren umfasst. Ein erster Abstandssensor ist ausgebildet seitlich bezüglich einer ersten Seite des Fahrzeugs an dem Fahrzeug angeordnet zu werden. Ein zweiter Abstandssensor ist ausgebildet, seitlich bezüglich einer zweiten Seite des Fahrzeugs an dem Fahrzeug angeordnet zu werden, wobei die zweite Seite der ersten Seite gegenüberliegt. Der erste Abstandssensor ist ausgebildet ist, einen ersten Abstand zu einer Wasseroberfläche zu messen, insbesondere indem der Abstand senkrecht nach unten von dem ersten Sensor zur Wasseroberfläche bestimmt wird, und der zweite Abstandssensor ist ausgebildet, einen zweiten Abstand zu einer Wasseroberfläche zu messen, insbesondere indem ebenso der Abstand senkrecht nach unten von dem zweiten Sensor zur Wasseroberfläche bestimmt wird. Der erste Abstandssensor und der zweite Abstandssensor sind bevorzugt jeweils als Ultraschallsensor ausgebildet. Die jeweilige Einbauhöhe des ersten und zweiten Abstandssensors relativ zu dem Fahrzeug ist dabei insbesondere bekannt bzw. festgelegt. Weiterhin umfasst das Fahrassistenzsystem eine zweite Messvorrichtung zur Bestimmung eines aktuellen Rollwinkels des Fahrzeugs. Weiterhin umfasst das Fahrassistenzsystem eine Recheneinheit, die mit der ersten Messvorrichtung und der zweiten Messvorrichtung gekoppelt ist. Die Recheneinheit ist ausgebildet, in Abhängigkeit des ersten Abstands, des zweiten Abstands, sowie des aktuellen Rollwinkels des Fahrzeugs mindestens eine erste, insbesondere transversale, Komponente der aktuellen Strömungsgeschwindigkeit des die Wasseroberfläche bildenden Gewässers zu bestimmen.
Patent DE-102018213606-A1 (DE)
Title: Gelenk und Verfahren zur Herstellung eines solchen Gelenks
Inventor: PERSON FRIEDERIKE
IPC: F16C11/06
Filed: 2018-08-13
Abstract: Gelenk mit einem mit wenigstens einer Zapfenöffnung (2) versehenen Gehäuse (3), einem einen Lagerbereich (4) aufweisenden Gelenkinnenteil (5), welches mit seinem Lagerbereich (4) in dem Gehäuse (3) angeordnet ist und sich in einer axialen Richtung (x) durch die Zapfenöffnung (2) hindurch aus dem Gehäuse (3) heraus erstreckt, einem in dem Gehäuse (3) angeordneten, fest mit diesem verbundenen, den Lagerbereich (4) umschließenden und aus Kunststoff bestehenden Lagerkörper (6), in welchem das Gelenkinnenteil (5) mit seinem Lagerbereich (4) beweglich gelagert ist, und wenigstens einem das Gelenkinnenteil (5) umringenden Dichtungsbalg (7), der sich von einem an dem Lagerkörper (6) oder Gehäuse (3) vorgesehenen lagerkörperseitigen Balganlagebereich (8) bis zu einem an dem Gelenkinnenteil (5) vorgesehenen gelenkinnenteilseitigen Balganlagebereich (9) erstreckt, wobei an wenigstens einem der Balganlagebereiche (8, 9) eine das Gelenkinnenteil (5) umringende und sich in axialer Richtung (x) erstreckende Hülse (10, 11) aus Kunststoff vorgesehen ist, die den Dichtungsbalg (7) umringt oder von diesem umringt ist und an einem axialen Ende einen radialen Schenkel (12) aufweist, an dem der Dichtungsbalg (7) axial abgestützt ist.
Patent DE-102018213978-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Projektionsvorrichtung
Inventor: WEBER ARMIN
IPC: G03B21/28
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, das eine Projektionsvorrichtung aufweist, die eingerichtet ist, ein Bild auf eine Projektionsfläche (28) zu projizieren. Die Projektionsvorrichtung ist als ein in das Haushaltsgerät integrierter Diaprojektor (61) ausgeführt.
Patent DE-102018216009-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum bestimmen abgelenkten fahrens, verfahren zum bestimmen abgelenkten fahrens und programm
Inventor: AOI HATSUMI
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-09-20
Abstract: Bei einem Fahrzeug, das sich auf einer Abwärtsneigung bewegt, wird das beabsichtigte Prüfen durch den Fahrer fälschlicherweise als abgelenktes Fahren bestimmt, wodurch eine Warnung erzeugt wird. Eine Vorrichtung (10) enthält eine Erhaltungseinheit (31), die Bilddaten über einen Fahrer erhält, eine Vorrichtung zum Bestimmen abgelenkten Fahrens (36), die abgelenktes Fahren bestimmt, basierend auf einer Gesichtsausrichtung und einem Blick des Fahrers, erfasst in den Bilddaten, und auf einem Bestimmungskriterium, eine Fahrzustanderhaltungseinheit (32), die Fahrzustandsdaten über das Fahrzeug erhält, eine Fahrzustandbestimmungseinheit (33), die bestimmt, ob das Fahrzeug bergab gefahren wird, und eine Kriteriumsänderungseinheit (34), die, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug bergab gefahren wird, das Bestimmungskriterium für eine nach aufwärts gerichtete Gesichtsorientierung und den Blick des Fahrers von einem Wert, der verwendet wird, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug nicht bergab gefahren wird, ändert.
Patent DE-102018216518-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose von Batteriezellen
Inventor: ZAPPEN HENDRIK
IPC: G01R31/36
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Batteriezustandes mindestens einer Batteriezelle umfassend die Schrittea. Anlegen eines Stromanregungssignals;b. Aufnahme eines Impedanzspektrums der Batteriezelle;c. Ermittlung einer Auswertgröße anhand des gemessenen ImpedanzspektrumsDieses Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Stromanregungssignal aus mindestens zwei periodischen Signalen mit voneinander verschiedenen Frequenzen besteht, dass das Stromanregungssignal so angelegt wird, dass es über mindestens eine Periode der kleinsten enthaltenen Frequenz mittelwertfrei ist, dass ein erstes Antwortmesssignal der Batterie ermittelt und ausgewertet wird, dass mindestens einer der Parameter Amplitude, Frequenz und relative Phasenlage wenigstens einer Komponente des Stromanregungssignals in Abhängigkeit von dem ersten Antwortmesssignal verändert wird, so dass ein Messfehler minimiert wird, dass ein weiteres Antwortmesssignal ermittelt und ausgewertet wird, dass der ausgewertete Wert als Auswertgröße eingesetzt wird und dass die Bestimmung der Batteriezustandsgrößen der Batteriezelle anhand eines Vergleichs mindestens einer Diagnosegröße mit mindestens einem Referenzwert und/oder mit mindestens einer weiteren Diagnosegröße erfolgt.Die Erfindung betrifft ferner eine Anregungseinheit zur Durchführung des Verfahrens, ein Batteriesystem mit einer solchen Anregungseinheit, eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und ein Batteriesystem mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102018216792-A1 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung
Inventor: KLEYLEIN-FEUERSTEIN JOACHIM
IPC: B29C64/209
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 3D-Druckvorrichtung mit einer Blende, die eine Durchtrittsfläche für den Durchtritt eines Druckmaterials begrenzt, wobei die Blende die Durchtrittsfläche mit zumindest zwei geraden Kanten begrenzt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum 3D-Drucken eines Druckmaterials, wobei das Druckmaterial durch eine Durchtrittsfläche ausgegeben wird, die von einer Blende auf zumindest einen Teil ihres Umfangs begrenzt wird, wobei die Blende die Durchtrittsfläche mit zumindest zwei geraden Kanten begrenzt und der Umfang des ausgegebenen Druckmaterials zumindest teilweise durch die Blende geformt wird.
Patent DE-102018218042-A1 (DE)
Title: Kern für induktives Bauelement und induktives Bauelement
Inventor: STARK MARKUS
IPC: H01F38/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kern für ein induktives Bauelement mit wenigstens einem ersten Seitenteil, einem Mittelteil und einem zweiten Seitenteil, wobei das Mittelteil einen zentralen Abschnitt, einen ersten Randabschnitt, der parallel zum zentralen Abschnitt angeordnet ist, und einen zweiten Randabschnitt aufweist, der parallel zum zentralen Abschnitt angeordnet ist, wobei der zentrale Abschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Randabschnitt angeordnet ist, bei dem wenigstens ein Kunststoffbauteil vorgesehen ist, das wenigstens zwischen dem zentralen Abschnitt und dem ersten Randabschnitt und/oder zwischen dem zentralen Abschnitt und dem zweiten Randabschnitt vorgesehen ist, um eine Streukapazität des induktiven Bauelements einzustellen und einen magnetischen Nebenfluss des induktiven Bauelements zu beeinflussen.
Patent DE-102018219554-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung mit an einem Keilriemen befestigten Messern
Inventor: ULMER JENS
IPC: A01D34/76
Filed: 2018-11-15
Abstract: Eine Schneidvorrichtung (10) zum Abschneiden von Pflanzenmaterial umfasst einen um zumindest zwei Riemenscheiben (14, 16) umlaufenden Keilriemen (12) und wenigstens eine mit einem Messer (20) gekoppelte Halterung (18), die kraftschlüssig mit dem Keilriemen (12) gekoppelt ist.
Patent DE-102018220677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Bauelements sowie Reinigungseinrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Beschichtungseinrichtung zum Beschichten wenigstens eines Bauelements
Inventor: NTOURMAS FELIX
IPC: C23C16/50
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Beschichten wenigstens eines Bauelements, mit wenigstens einer Beschichtungseinrichtung (12), welche wenigstens eine Beschichtungskammer (14) aufweist, in welcher das zu beschichtende Bauelement anordenbar und mittels der Beschichtungseinrichtung (12) ein Niederdruckplasma zum Beschichten des Bauelements erzeugbar ist, umfassend wenigstens eine Reinigungseinrichtung (28), welche wenigstens eine relativ zu der Beschichtungseinrichtung (12) bewegbare und in der Beschichtungskammer (14) anordenbare Reinigungselektrode (30) aufweist, mittels welcher in der Beschichtungskammer (14) ein Atmosphärendruckplasma zum Reinigen der Beschichtungseinrichtung (12) erzeugbar ist.
Patent DE-102018221807-A1 (DE)
Title: Audiovorrichtung mit kontextuell betätigtem ventil
Inventor: ALBAHRI SHEHAB
IPC: H04R25/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Hörgeräte, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten zwischen Konfigurationen mit offenem Sitz und geschlossenem Sitz durch Betätigung eines oder mehrerer akustischer Ventile konfigurierbar sind, die in einem oder mehreren entsprechenden Schalldurchgängen des Hörgeräts angeordnet sind. Das eine oder die mehreren akustischen Ventile des Hörgeräts werden adaptiv basierend auf dem von einem oder mehreren Sensoren erfassten Kontext gesteuert. Der Kontext kann ein Betriebsmodus der Hörgeräte sein, ist jedoch nicht darauf beschränkt, der beispielsweise einen Wiedergabemodus für Audioinhalte und einen Sprachkommunikationsmodus umfassen kann. Die betätigbaren Ventile können vor Ort betätigbar sein, ohne das Hörgerät vom Ohr des Benutzers entfernen zu müssen, wodurch der Benutzer je nach Wunsch des Benutzers oder einem anderen Kontext den Vorteil einer geschlossenen oder offenen Passform erfahren kann.
Patent DE-102018222517-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: WOERZ CHRISTIAN
IPC: B60T13/14
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein Bremssystem für ein Fahrzeug umfasst einen Hauptbremszylinder zur Erzeugung eines Bremssignals, eine Druckerzeugungseinrichtung, einen ersten Radbremskreis und einem zweiten Radbremskreis, wobei jeder Radbremskreis zumindest einen Radbremszylinder aufweist und an die Druckerzeugungseinrichtung gekoppelt ist, und wobei die Druckerzeugungseinrichtung dazu eingerichtet ist, in den Radbremskreisen einen Bremsdruck gemäß dem Bremssignal zu erzeugen, eine in einem hydraulischen Pfad des jeweiligen Radbremskreises angeordnetes Einlassventil, welches in einem geschlossenen Zustand einen bremszylinderseitigen Abschnitt des hydraulischen Pfads von einem druckerzeugerseitigen Abschnitt des hydraulischen Pfads trennt und in einem geöffneten Zustand mit diesem verbindet und ein Auslassventil, welches den bremszylinderseitigen Abschnitt des hydraulischen Pfads in einem Schließzustand von einem Hydraulikspeicher trennt und in einem Öffnungszustand mit diesem verbindet, wobei in dem Öffnungszustand ein Strömungsquerschnitt des Auslassventils zur Einstellung einer Durchflussmenge variierbar ist.
Patent DE-102019004577-A1 (DE)
Title: Nanostruktur und Verfahren zu ihrer Erzeugung
Inventor: DOLL PATRICK
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nanostruktur aus einer Vielzahl von Nanokristallen auf mindestens einer Oberfläche oder einem Oberflächenbereich eines Titankörpers und ein Verfahren zur Erzeugung dieser Nanostruktur durch hydrothermische Oxidation. Dabei haben die Nanokristalle zumindest bereichsweise eine tetragonal-pyramidale Grundform. Die Flächendichte der Nanokristalle liegt pro µm2zwischen 40 und 400, wobei die Flächendichte mit zunehmender Kristallhöhe abnimmt. Der mittlere Abstand von 50 bis 160 nm benachbarter Nanokristalle ergibt sich bei einer Nanokristallhöhe von 23 bis 100 nm.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine titanbasierte, bakterizid und hydrophil wirkende Nanostruktur für Implantatoberflächen geschaffen und zugleich ein entsprechendes Herstellungsverfahren zur Verfügung gestellt, mit dem die Größe und die Verteilung der eine einheilungserleichternde Nanostruktur bildenden Nanokristalle bestimmbar sind.
Patent DE-102019007001-A1 (DE)
Title: FAHRZEUGBILDVERARBEITUNGSVORRICHTUNG, FAHRZEUGBILDVERARBEITUNGSVERFAHREN, PROGRAMM und SPEICHERMEDIUM
Inventor: NAKAO KENTA
IPC: G06T1/60
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Fahrzeugbildverarbeitungsvorrichtung umfasst: eine Vielzahl von Puffern, die konfiguriert sind, um Teile von Bilddaten, die von einer Vielzahl von Kameras einzeln und sequenziell eingegeben sind, die in einem Fahrzeug installiert sind, zu akkumulieren, um die Teile von Bilddaten mit den Kameras zu verknüpfen; einen Prozessor, der konfiguriert ist, um den Puffer basierend auf den Zustandsinformationen des Fahrzeugs auszuwählen, und um den Teil von Bilddaten aus dem ausgewählten Puffer zu akquirieren, um diesbezüglich eine Bildverarbeitung durchzuführen; eine Signalleitung zum Übertragen der Teile von Bilddaten in den Puffern zu dem Prozessor; und eine Transfersteuerung, die konfiguriert ist, um den von dem Prozessor benötigten Teil von Bilddaten in dem Puffer an die Signalleitung auszugeben.
Patent DE-102019101934-A1 (DE)
Title: Rührorganvorrichtung
Inventor: LAST WOLFGANG
IPC: B01F27/71
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rührorganvorrichtung (10a; 10b; 10c), insbesondere zum Vermischen eines Fluids mit wenigstens einem weiteren Fluid, mit zumindest einer um eine Drehachse (12a; 12b; 12c) drehbaren Fluiddispergiereinheit (14a; 14b; 14c), welche wenigstens eine Austrittsöffnung (16a; 16b; 16c) für zumindest einen Fluidaustritt aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Rührorganvorrichtung (10a; 10b; 10c) zumindest eine Optimierungseinheit (18a; 18b; 18c) aufweist, welche in zumindest einem Betriebszustand zumindest einen Differenzdruck an der Austrittsöffnung (16a; 16b; 16c) erhöht.
Patent DE-102019105333-A1 (DE)
Title: Als Wuchtgewicht einzusetzender Ausgleichsniet zum Auswuchten einer Druckplattenbaugruppe und/oder Kupplungsscheibe eines Kupplungssystems für ein Fahrzeug
Inventor: RAMIREZ JESHUA ALEJANDRO
IPC: G01M1/32
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als Wuchtgewicht einzusetzender Ausgleichsniet zum Auswuchten einer Druckplattenbaugruppe und/oder eine Kupplungsscheibe eines Kupplungssystems für ein Fahrzeug, bestehend aus einem Nietkopf (2, 9, 11,14) und einem daran befestigten Nietschaft (3). Um die Vielfalt von Ausgleichsnieten einzuschränken, bestehen der Nietkopf (2, 9, 11,14) und/oder der Nietschaft (3) aus einem thermoplastischen Kunststoff mit hoher Dichte.
Patent DE-102019108263-A1 (DE)
Title: Begehbare Schutzabdeckung sowie Verfahren zur Herstellung einer begehbaren Schutzabdeckung
Inventor: VORPAHL VINCENT C
IPC: F16P1/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine begehbare Schutzabdeckung mit mehreren Tragelementen, die gemeinsam eine begehbare Tragstruktur mit einer Trittfläche bilden. Die Trittfläche ist zumindest teilweise mit einer reibungserhöhenden Beschichtung beschichtet, die mittels Vulkanisation aufgebracht ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren zum Herstellen einer solchen Schutzabdeckung.
Patent DE-102019113592-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbenutzerassistent der basiert ist auf einer Analyse einer Aufmerksamkeitszone
Inventor: MUSABINI ANTONYO
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Beantworten einer Benutzeranfrage, die mit einem Objekt (O1, O2, O3) oder einem Bereich außerhalb des Fahrzeugs in Beziehung steht. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein System zum Erweitern fahrzeuginterner Sprachassistenten, indem ihnen zusätzliche Kontextinformation zur Verfügung gestellt wird, die aus visueller Information gelernt wird, immer wenn eine sprachbasierte Anfrage gestellt wird und wenn diese Anfrage offen oder teilweise offen ist. Das Verfahren beschreibt, wie diese visuelle Information unter Verwendung des Blickvektors des Fahrerblicks, der durch die Frontkamera des Fahrzeugs aufgenommenen Szene und der Verwendung von Bilderkennungslösungen extrahiert wird und wie dieser Prozess in herkömmliche Sprachassistentenlösungen integriert wird. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Computerprogramm, das Programmcodeanweisungen zum Ausführen der Schritte des oben erwähnten Verfahrens enthält.
Patent DE-102019118678-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: DELANO CARY
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine Ladegeräteinrichtung umfasst eine SIMO(Single-Input-Multiple-Output)-Einrichtung, die enthält: einen ersten Transistor, der mit einem Eingang und einem ersten Ende eines Induktors verbunden ist; einen zweiten Transistor, der mit Masse und dem ersten Ende des Induktors verbunden ist; einen dritten Transistor, der mit einem zweiten Ende des Induktors und einem ersten Ausgang verbunden ist; einen vierten Transistor, der mit dem zweiten Ende des Induktors und einem zweiten Ausgang verbunden ist; und einen Controller, der mit der SIMO-Einrichtung verbunden ist. Der Controller ist ausgebildet zu bewirken, dass die SIMO-Einrichtung den Induktor auf Basis eines Eingangssignals unter Verwendung einer an den Eingang während einer ersten Zeitperiode gekoppelten ersten Stromquelle lädt und den Induktor entlädt zum Laden der ersten Stromquelle und/oder einer zweiten Stromquelle, die an den ersten Ausgang während einer unbenutzten Zeitperiode gekoppelt ist.
Patent DE-102019122349-A1 (DE)
Title: Integrierte RFID -Tag - Halterung
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: A61C3/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument mit einem Instrumentenkörper (10), der mit einem RFID-Tag (2) versehen ist. Erfindungsgemäß ist im Instrumentenkörper (10) eine unter Flur - Taghalterung (22) angeordnet oder ausgebildet, die dafür vorgesehen und ausgebildet ist, den RFID-Tag (2) lagefixierend aufzunehmen, derart, dass der RFID-Tag (2) über einen in eine Instrumentenkörper-Oberfläche ausgebildeten Öffnung (14') zur Instrumentenumgebung hin exponiert ist, jedoch bezüglich dieser Instrumentenkörper-Oberfläche in Richtung Instrumentenkörper-Innern zurückversetzt ist, um bevorzugt ein Vorstehen über die Instrumentenkörper-Oberfläche hinaus zu vermeiden.
Patent DE-102019123176-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Packaging-Vorrichtung mit einer Abschirmstruktur
Inventor: CHIEN WEI-YU
IPC: H01L25/065
Filed: 2019-08-29
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf eine Halbleiter-Packaging-Vorrichtung gerichtet, die eine Abschirmstruktur aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie magnetische und/oder elektrische Felder von einer ersten elektronischen Komponente und einer zweiten elektronischen Komponente blockiert. Die erste und die zweite elektronische Komponente können zum Beispiel Induktoren oder andere geeignete elektronische Komponenten sein. Bei einigen Ausführungsformen ist ein erster IC-Chip (IC: integrierter Schaltkreis) über einem zweiten IC-Chip angeordnet. Der erste IC-Chip weist ein erstes Substrat und eine erste Verbindungsstruktur über dem ersten Substrat auf. Der zweite IC-Chip weist ein zweites Substrat und eine zweite Verbindungsstruktur über dem zweiten Substrat auf. Die erste und die zweite elektronische Komponente sind in der ersten bzw. der zweiten Verbindungsstruktur angeordnet. Die Abschirmstruktur ist direkt zwischen der ersten und der zweiten elektronischen Komponente angeordnet. Außerdem bedeckt die Abschirmstruktur weitgehend die zweite elektronische Komponente, und/oder sie würde die erste elektronische Komponente weitgehend bedecken, wenn die Halbleiter-Packaging-Vorrichtung vertikal gewendet wird.
Patent DE-102019125066-A1 (DE)
Title: Dynamisches automatisches Ausparken
Inventor: BETTGER TIMOTHY
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-09-18
Abstract: Es wird Verfahren zum automatischen Ausparken eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, bei dem eine Ausparktrajektorie auf der Basis von unmittelbar erfassten Daten über die Kraftfahrzeugumgebung und zusätzlich auf der Basis von Daten ermittelt wird, die Informationen über die Kraftfahrzeugumgebung betreffen und während eines Bewegens des Kraftfahrzeugs auf die Parkposition ermittelt und auf einer Speichereinrichtung des Kraftfahrzeugs abgelegt wurden. Weiterhin werden ein Kraftfahrzeug und ein System zum Ausführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102019125684-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: OSTOJIC OLIVER
IPC: G01S17/10
Filed: 2019-09-24
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) angegeben, der einen Lichtsender (22) zum Aussenden mindestens eines Abtaststrahls (26), eine bewegliche erste Ablenkeinheit (12) zur periodischen Ablenkung des Abtaststrahls (26) in einer ersten Richtung, einen Lichtempfänger (32) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (20) remittierten Abtaststrahl (28) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (40) aufweist, die dafür ausgebildet ist, das Empfangssignal auszuwerten, um mit einem Lichtlaufzeitverfahren den Abstand zu einem mit dem Abtaststrahl (26) angetasteten Objekt zu bestimmen. Dabei ist eine zweite Ablenkeinheit (27) dafür ausgebildet, den Abtaststrahl (26) ohne Bewegung oder höchstens mit mikromechanisch bewegten Elementen zusätzlich in der ersten Richtung und/oder einer zweiten Richtung quer zur ersten Richtung abzulenken.
Patent DE-102019128331-A1 (DE)
Title: Gemeinsam genutzter decodiererschaltkreis und verfahren
Inventor: YANG XIULI
IPC: G11C8/06
Filed: 2019-10-21
Abstract: Ein Schaltkreis enthält einen Auswahlschaltkreis, der eingerichtet ist, eine erste Adresse an einem ersten Eingang und eine zweite Adresse an einem zweiten Eingang zu empfangen, die erste Adresse an einen Ausgang weiterzugeben, wenn ein Auswahlsignal einen ersten logischen Zustand hat, und die zweite Adresse an den Ausgang weiterzugeben, wenn das Auswahlsignal einen zweiten logischen Zustand hat, der sich von dem ersten logischen Zustand unterscheidet. Der Schaltkreis enthält außerdem einen Dekodierer, der eingerichtet ist, die weitergegebene erste Adresse oder zweite Adresse zu decodieren.
Patent DE-102019133833-A1 (DE)
Title: Rollator
Inventor: KIRSCHEY GERHARD
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Beschrieben und Dargestellt wird ein Rollator, mit einem in Fahrtrichtung vorne und einem in Fahrtrichtung hinten liegenden Radpaar, mit einer Plattform, die eine Stehfläche für eine den Rollator nutzende Person zur Verfügung stellt, mit einer Koppeleinrichtung, die an einem dem Rollator zugewandten Ende der Plattform angeordnet ist, mit einem Laufrad, welches an einem der Koppeleinrichtung abgewandtem Ende der Plattform angeordnet ist, mit einem elektromotorischen Antrieb, mittels dessen der Rollator zumindest in Fahrtrichtung vorwärts bewegbar ist, wobei die Plattform mit zumindest einem Dämpfungselement versehen ist, welches von Unebenheiten einer Fahrbahn hervorgerufene Stöße abmildert.