baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004005773-B4 (DE)
Title: Vorschubbehälter für stiftförmig konfektioniertes Kosmetikmaterial
Inventor: OHBA ATSUSHI
IPC: A45D40/06
Filed: 2004-02-05
Granted: 2015-05-07
Abstract: Vorschubbehälter für stiftförmiges Kosmetikmaterial (1, 101, 201) mit einem Frontzylinder (10, 110, 210) und einem drehbar mit diesem verbundenen Basiskörper (20, 120, 220), in welchem in Folge relativer Drehungen des Frontzylinders (10, 110, 210) und des Basiskörpers (20, 120, 220) ein stiftförmiges Kosmetikmaterial (A, B, C), das von einem Kernstempelteil (30, 130, 230) gehalten wird, vorwärts und rückwärts entlang eines Durchgangslochs (13, 113, 213), das sich in axialer Richtung in dem Frontzylinder (10, 110, 210) erstreckt, bewegbar ist, wobei der Vorschubbehälter umfasst: eine Vielzahl von ersten Gleitnuten (12a, 112a, 212a), die entlang einer Innenumfangsfläche des Durchgangslochs (13, 113, 213) ausgebildet sind, das einen Innendurchmesser aufweist, der im Wesentlichen dem Außendurchmesser des stiftförmigen Kosmetikmaterials (A, B, C) entspricht, wobei sich diese ersten Gleitnuten (12a, 112a, 212a) in axialer Richtung erstrecken, und eine Vielzahl von zweiten Gleitnuten (12b, 112b, 212b), die sich an den Enden der ersten Gleitnuten (12a, 112a, 212a) befinden und an deren Enden anschließen, und die tiefer sind als die ersten Gleitnuten (12a, 112a, 212a), gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Klauen (32, 132, 232), die an einem Frontendabschnitt des Kernstempelteiles (30, 130, 230) angeordnet sind, sodass diese das stiftförmige Kosmetikmaterial (A, B, C) halten und die gleitbewegbar durch die ersten Gleitnuten (12a, 112a, 212a) und die zweiten Gleitnuten (12b, 112b, 212b) geführt sind, wobei die Rückflächen der Klauen (32, 132, 232) gleiten und mit Bodenflächen (14a, 114a, 214a) der ersten Gleitnuten (12a, 112a, 212a) in Kontakt gelangen, und die Innenflächen der Klauen (32, 132, 232) im Wesentlichen mit einem Innendurchmesser des Durchgangslochs (13, 113, 213) übereinstimmen, wobei das stiftförmige Kosmetikmaterial (A, B, C) in das Kernstempelteil (30, 130, 230) einbringbar ist, wenn die Klauen (32, 132, 232) sich bei den zweiten Gleitnuten (12b, 112b, 212b) befinden, wobei die Klauen (32, 132, 232) in eine Richtung nach außen elastisch deformierbar sind und das stiftförmige Kosmetikmaterial (A, B, C) innerhalb dieser Klauen (32, 132, 232) aufnehmbar ist, und wobei wenn ...
Patent DE-102004021240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiter-Schaltungsanordnung in BiCMOS-Technologie
Inventor: TILKE ARMIN
IPC: H01L29/737
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiter-Schaltungsanordnung mit den Schritten:  a)
Vorbereiten eines Halbleitersubstrats (1) mit einem Bipolartransistor-Bereich
(I) und einem Feldeffekttransistor-Bereich (II);  b) Ausbilden einer
ersten elektrisch leitenden Schicht (4) an der Oberfläche des
Halbleitersubstrats (1) zur Realisierung einer Basisanschlussschicht
(4A) im Bipolartransistor-Bereich
(I) und einer ersten Gateschicht (4B) im Feldeffekttransistor-Bereich
(II);  c) Ausbilden einer Implantationsmaske (5) an der Oberfläche der
ersten elektrisch leitenden Schicht (4);  d) Durchführen einer
ersten Kollektor-Implantation (I 1 ) zum Ausbilden
eines Kollektoranschlussgebiets (6) im Bipolartransistor-Bereich
(I) des Halbleitersubstrats;  e) Ausbilden einer Hartmaskenschicht
(7, 8) an der Oberfläche
der ersten elektrisch leitenden Schicht (4);  f) Ausbilden einer
ersten Ätzmaske
(9) an der Oberfläche der
Hartmaskenschicht (7, 8) zum Strukturieren der Hartmaskenschicht
und zum Freilegen von zumindest einem Emitterfenster (EF) im Bipolartransistor-Bereich
(I);  g) Strukturieren der Basisanschlussschicht (4A) unter
Verwendung der strukturierten Hartmaskenschicht (7, 8);  h)
Durchführen
einer zweiten Kollektor-Implantation...
Patent DE-102004023928-B4 (DE)
Title: Fire-proof door handle, has gripping neck that is connected with gripping part by connecting piece, where handle is made from fire resistant material and neck, part and piece are formed as single unit
Inventor: BRUCKNER THOMAS
IPC: E05B1/06
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: The handle has a gripping neck (2) connected with a gripping part (3) by a connecting piece (4), where the handle is made from a fire resistant material e.g. high-grade steel. The neck and the part have a circular cross section, and the piece has an elliptical cross section, where the neck, part and piece are formed as a single unit, and the transition between the neck and the piece and/or between the piece and the part is sharp-edged.
Patent DE-102004036126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Vermeidung des Austritts von Wasserdampf aus Duschkabinen
Inventor: FRANZKE UWE
IPC: A47K3/28
Filed: 2004-07-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Vermeidung des Austritts von Wasserdampf aus Duschkabinen, dadurch
gekennzeichnet, daß durch
eine oder mehrere im unteren Bereich der Duschkabine angebrachten
Absaugeinrichtungen im Duschraum ein ständiger Unterdruck erzeugt wird, durch
den die feuchte Luft gehindert wird, nach oben aus der Kabine auszutreten.
Patent DE-102004037484-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zum Erzeugen einer mehrdimensionalen Anschlußfläche
Inventor: HAHN JENS-UWE
IPC: G06F17/50
Filed: 2004-07-27
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen, basierend auf technischen Anforderungen, einer mehrdimensionalen Fläche eines
virtuellen Modells mit vorgegebenen Anschlussbedingungen zum Anschluss
an mindestens eine vorgegebene Ausgangsfläche in einem CAD-System, bei dem
ausgehend von einem Netz, bestehend aus zwei Gruppen von Kurven
als Basis zur Bildung einer ersten Gordon-Fläche in mindestens eine der
Gruppen eine geeignete Anzahl von zusätzlichen Kurven interpoliert
wird und diese interpolierten zusätzlichen Kurven zusammen mit
dem Netz zur Berechnung einer zweiten Gordon-Fläche verwendet werden.
Patent DE-102004040430-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Scheibenreinigungsgerät für Aquarienwände
Inventor: NIERMANN JULIA
IPC: A01K63/00
Filed: 2004-08-20
Granted: 2009-11-12
Abstract: Unterwasser-Scheibenreinigungsgerät für Aquarienwände, gekennzeichnet durch  einen aus einer Mehrzahl von Segmenten (10) aufgebauten, mit einer Energiequelle versehenen und wenigstens in Teilbereichen mit Putzvliesen belegten Tauchkörper,  wobei die Segmente miteinander, jeweils gegeneinander in der Ebene der Scheibe verlagerbar, durch Dehnmittel verbunden sind, und  wenigstens auf zwei Segmenten auf die Scheibenoberfläche ansetzende Saugnäpfe (14) vorgesehen sind.
Patent DE-102004044959-B4 (DE)
Title: Kombinierter Werkzeugkasten
Inventor: CHEN TSAI-CHING
IPC: B25H3/02
Filed: 2004-09-16
Granted: 2010-01-07
Abstract: Kombinierter Werkzeugkasten (100), aufweisend zwei flächig einander gegenüberliegend angeordnete starre Ablageplatten (210) und zwei faltbare Ablageplatten (220), die mit jeweils einem von zwei einander gegenüberliegenden freien Längsrändern an jeweils einem Längsrand der einander gegenüberliegend angeordneten Längsränder der zwei starren Ablageplatten (210) derart schwenkbar verbunden sind, dass der kombinierte Werkzeugkasten (100) mittels einer geradlinigen Bewegung der zwei starren Ablageplatten (210) aufeinander zu bzw. voneinander weg zwischen einer zusammengeklappten Position, in welcher die zwei faltbaren Ablageplatten (220) zusammengefaltet zwischen den starren Ablageplatten (210) aufgenommen sind, und einer ausgebreiteten Position, in welcher die starren Ablageplatten (210) gemeinsam mit den auseinandergeklappten faltbaren Ablageplatten (220) einen Aufnahmeraum zum Ablegen von Gegenständen einschließen, bewegt werden kann, wobei die starren Ablageplatten (210) und die faltbaren Ablageplatten (220) an ihrer jeweiligen Außenseite Ausnehmungen zum Ablegen von Werkzeugen aufweisen.
Patent DE-102004050104-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement, sowie Verfahren zum Auslesen von Testdaten
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: G11C7/00
Filed: 2004-10-14
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zum Auslesen von Test-Ergebnis-Daten, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: – (a) Auslesen von bei einem Halbleiter-Bauelement-Testverfahren beim Testen eines Halbleiter-Bauelements (2a) erzeugten, ein Ergebnis des Testens widerspiegelnden Test-Ergebnis-Daten aus mindestens einem Test-Ergebnis-Daten-Register (102a) des Halbleiter-Bauelements (2a), – (b) Abspeichern der Test-Ergebnis-Daten in mindestens einer auf dem Halbleiter-Bauelement (2a) vorgesehenen im Normalbetrieb zur Speicherung von Nutzdaten verwendeten Nutzdaten-Speicherzelle eines Nutzdaten-Speicherzellen-Arrays des Halbleiter-Bauelements (2a), und – (c) Auslesen der Test-Ergebnis-Daten aus der mindestens einen Nutzdaten-Speicherzelle mittels eines JEDEC-Standard-Read-Befehls.
Patent DE-102004056397-B4 (DE)
Title: Bleichfixierbadkonzentrat für fotografisches Material
Inventor: WICHMANN RALF
IPC: G03C7/42
Filed: 2004-11-23
Granted: 2008-01-17
Abstract: Bleichfixierbadkonzentrat
für farbfotografisches
Silberhalogenidmaterial, das wenigstens eine konzentrierte Zusammensetzung
(A) umfasst, die ein Bleichmittel enthält und wenigstens eine konzentrierte
Zusammensetzung (B), die ein Fixiermittel enthält, wobei die konzentrierte
Zusammensetzung (A) 0,5 bis 1,0 mol/L eines Eisenkomplexsalzes,
mehr als 3,0 bis 8,0 mol-% freien Komplexbildner bezogen auf das
Eisenkomplexsalz und 0,05 bis weniger als 0,4 mol/L einer Puffersubstanz
aufweist und wobei der pH-Wert der Zusammensetzung (A) von 2,0 bis
4,0 beträgt.
Patent DE-102004056939-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk mit integriertem Lager
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62D7/16
Filed: 2004-11-25
Granted: 2007-01-04
Abstract: Kugelgelenk
(1), insbesondere für Fahrzeuge,
mit einem Gelenkkopf (2), der eine kugelartige Außenform
hat und der schwenkbar in einer Gelenkpfanne (3) angeordnet ist,
wobei der Gelenkkopf (2) mit einem Gelenkzapfen (11) gekoppelt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkzapfen (11) mit dem Gelenkkopf
(2) über ein
Lager (13, 14) verbunden ist, das eine Drehbewegung des Gelenkzapfens
(11) relativ zu dem Gelenkkopf (2) um eine Längsachse (13) des Gelenkzapfens
(11) ermöglicht.
Patent DE-102005001955-B4 (DE)
Title: Anschlußpaßstück, Verbinder und Verfahren für dessen Zusammenbau
Inventor: TSUCHIYA TAKASHI
IPC: H01R12/72
Filed: 2005-01-14
Granted: 2009-03-26
Abstract: Anschlußpaßstück (20),
welches wenigstens teilweise in ein Einsetzloch (15) von einer Einsetzseite
eines Verbindergehäuses
(12) eines Verbinders (10) einzudrücken ist, wobei das Anschlußpaßstück (20)
einen Einsetzabschnitt (21) beinhaltet, welcher wenigstens teilweise
in das Einsetzloch (15) einzusetzen ist,  wobei der Einsetzabschnitt
(21) ausgebildet ist, um größer als
das Einsetzloch (15) zu sein, und beinhaltet:  einen Eindrückabschnitt
(23), welcher in das Einsetzloch (15) einzudrücken ist, welches derart dimensioniert
ist, um ein Material nach außen
zu drücken
oder zu deformieren, welches das Einsetzloch (15) definiert, und  einen
aufnehmenden Abschnitt (24) im wesentlichen kontinuierlich mit dem
Eindrückabschnitt
(23), welcher wenigstens eine abgeschrägte Oberfläche (24A) aufweist, welche ausgebildet
ist, um den Eindrückabschnitt
(23) zu seiner Rückseite
in bezug auf eine Einsetzrichtung (ID) zu verengen, um das Material,
welches durch den Eindrückabschnitt
(23) hinausgedrückt
ist, wenigstens teilweise nach dem Durchtritt des Eindrückabschnitts
(23) rückkehren
zu lassen, um wenigstens teilweise das Material um denselben...
Patent DE-102005018087-B4 (DE)
Title: Gießformenpalette und Anlage zum Herstellen von Gießbeton
Inventor: SCHEUERLEIN RICHARD
IPC: B28B5/04
Filed: 2005-04-19
Granted: 2008-12-18
Abstract: Gießformenpalette
zum Herstellen von Gießbetonplatten
oder -teilen, welche umfasst:  – eine Trägerpalette (12) und  – wenigstens
eine auf der Trägerpalette
(12) angeordnete Gießform
(14), wobei  – die
Gießform
(14) eine Einrichtung zum örtlichen
Festlegen der Gießform
(14) auf der Trägerpalette
(12) aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung
zum örtlichen
Festlegen aus einer Nockeneinrichtung (15) besteht die an der Unterseite
der Gießform
(14), mit der diese auf der Trägerpalette
(12) aufliegt, angeordnet ist, und in der Trägerpalette (12) Ausnehmungen
(13) vorgesehen sind, in die die Nockeneinrichtung (15) eingreift.
Patent DE-102005040522-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Halbleiterbauteil und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H01S5/028
Filed: 2005-08-26
Granted: 2022-03-03
Abstract: Licht emittierendes Halbleiterbauteil (10) mit:- einem lichtundurchlässigen Substrat (11);- einer Verbindungsstruktur (12);- einem Licht emittierenden Halbleiterstapel (13), wobei dieser Halbleiterstapel (13) von einem Züchtungssubstrat abgetrennt wurde und durch die Verbindungsstruktur (12) mit dem Substrat (11) verbunden wurde; und- einer Fluoreszenzmaterialstruktur (14) über dem Halbleiterstapel, mit einem Fluoreszenzmaterial, die in Konturübereinstimmung mit dem Halbleiterstapel (13) steht, wobei die Fluoreszenzmaterialstruktur (14) ein bindematerialfreies, verklumptes Fluoreszenzmaterial ist.
Patent DE-102005046007-B4 (DE)
Title: Laterales Kompensationshalbleiterbauteil mit gekoppelten Kompensationszellen
Inventor: WILLMEROTH ARMIN DIPL -PHYS
IPC: H01L29/06
Filed: 2005-09-26
Granted: 2018-06-07
Abstract: Laterales Kompensationshalbleiterbauteil (1) mit hochdotierten Kompensationszellen (18) eines Leitungstyps (p), die in einem die Kompensationszellen (18) umgebenden Driftgebiet (19) mit komplementärem Leitungstyp (n) zwischen einem Sourcegebiet (20) und einem Draingebiet (21) in einem Halbleiterkörper (22) angeordnet sind, wobei das Driftgebiet (19) mit den Kompensationszellen (18) auf einem Substrat (23) gleichen Leitungstyps (p) wie die Kompensationszellen (18) angeordnet ist, wobei das Substrat (23) elektrisch mit dem Sourcegebiet (20) in Verbindung steht und wobei sich die Kompensationszellen (18) bis in das Substrat (23) erstrecken und wobei das Substratmaterial eine Kopplungsschicht (24) bildet, welche die Kompensationszellen (18) elektrisch koppelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsschicht (24) durch mindestens ein in dem Substrat (23) vergrabenes Gebiet (31) komplementären Leitungstyps begrenzt ist, und dass das vergrabene Gebiet (31) über eine Verbindungsschicht (35) unterhalb eines Draingebiets (21) mit dem Driftgebiet (19) elektrisch in Verbindung steht.
Patent DE-102005063467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Versiegelung einer Betonfläche und oberflächenversiegelte Betonfläche
Inventor: JAKLIN RALF PETER
IPC: E04G23/02
Filed: 2005-09-09
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zur Oberflächenversiegelung einer Betonfläche, insbesondere eines Betonbodens, dadurch gekennzeichnet,dass die Oberfläche der Betonfläche einer Behandlung mit einem Alkalisilikat unterzogen wird, wobei das eingesetzte Alkalisilikat ein MeO/SiO-Verhältnis von 1 : 1 bis 1 : 4 aufweist, wobei MeO den Alkalioxidanteil des Alkalisilikats bezeichnet, unddass dem Behandlungsschritt mit dem Alkalisilikat eine Aktivierung der Betonoberfläche mit einem Katalysator vorangeht, wobei die Betonoberfläche mit einer Lösung oder Suspension von Erdalkali- und/oder Aluminiumsalzen aktiviert wird.
Patent DE-102006000622-B4 (DE)
Title: Miniaturisiertes Multi-Chip Modul und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LIAO KUO-HSIEN
IPC: H01L25/04
Filed: 2006-01-02
Granted: 2007-10-18
Abstract: Miniaturisiertes
Multi-Chip Modul (400), welches geeignet ist, auf einer Schaltungsplatine (30)
befestigt zu werden, um dadurch damit eine elektrische Verbindung
herzustellen, aufweisend  ein Substrat (50), das eine erste
Fläche
(51), eine zweite Fläche
(52) gegenüberliegend
zur ersten Fläche
(51), eine Vielzahl von ersten Lötfeldern
(53), die auf der zweiten Fläche
(52) ausgebildet sind, und eine Vielzahl von zweiten Lötfeldern
(54) aufweist, die auf der zweiten Fläche (52) ausgebildet und elektrisch
mit den ersten Lötfeldern
(53) verbunden sind;  eine Vielzahl von integrierten Schaltungschips
(40), von denen wenigstens einer auf der zweiten Fläche (52)
des Substrats (50) an den entsprechenden ersten Lötfeldern
(53) befestigt ist, wobei der wenigstens eine der integrierten Schaltungschips
(40) eine größte Höhe gemessen
von der zweiten Fläche
(52) des Substrats (50) aufweist; und ein Zwischenstück (60),
welches eine Dicke aufweist, die nicht geringer ist als die größte Höhe des wenigstens
einen der integrierten Schaltungschips (40) auf...
Patent DE-102006003772-B4 (DE)
Title: Aufhängung mit einer an einer Befestigungskonsole schwenkbar gelagerten Lagerschlaufe
Inventor: GEBHARDT WILLI
IPC: B60K13/04
Filed: 2006-01-25
Granted: 2007-12-20
Abstract: Aufhängung für ein dynamisch
beanspruchtes Funktionsteil, insbesondere für eine Abgasanlage am Fahrzeugboden
eines Kraftfahrzeugs, mit einer ortsfest anzubringenden Befestigungskonsole
und mit einer um eine Schwenkachse verschwenkbar an der Befestigungskonsole
gelagerten Lagerschlaufe, die eine zu der Schwenkachse parallel
versetzte und gegenüber
der Schwenkachse über
eine Elastomerfederanordnung elastisch abgestützte Schwenklagerbuchse zur
Aufnahme eines abzustützenden
Bauteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lagerschlaufe
(4) ein parallel oder koaxial zu der Schwenkachse (3) verlaufender
Querbolzen (12) ausgebildet ist, der sich an seinen beiden Enden
in Richtung von der Schwenkachse (3) zu der Schwenklagerbuchse (5)
an der Befestigungskonsole (2) abstützt, und dass an der Befestigungskonsole
(2) normal zu der Schwenkachse (3) verlaufende Führungsflächen (15, 16) für die Lagerschlaufe
(4) ausgebildet sind.
Patent DE-102006021731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gitterträgers aus Holz für den Baubereich
IPC: E04G11/50
Filed: 2006-05-10
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gitterträgers (1) aus Holz für den Baubereich mit einem oberen Gurt (4) und einem unteren Gurt (5), die durch Streben (2), die jeweils an deren Enden Zapfen (7) aufweisen, miteinander verbunden sind, wobei die Zapfen (7) jeweils eines Endes der Streben (2) in Nuten (9) des oberen Gurts (4), die in Längsrichtung des oberen Gurts (4) verlaufen, verleimt werden und die Zapfen (7) jeweils des anderen Endes der Streben (2) in Nuten (9) des unteren Gurts (5), die in Längsrichtung des unteren Gurts (5) verlaufen, verleimt werden, wobei die Nutgründe der Nuten (9) in Längsrichtung der Gurte (4, 5) jeweils ein Halbkreisprofil (20) bilden, wobei die in Längsrichtung verlaufenden Seitenoberflächen (12) jeweils einer der Nuten (9) einen spitzen Winkel einschließen und die mit diesen Seitenoberflächen (12) verleimten Oberflächen (10) des in die jeweilige Nut (9) verleimten Zapfens (7) einen entsprechenden spitzen Winkel einschließen, und wobei die Nuten (9) in den Gurten (4, 5) in Seitenansicht kreisförmige Teilflächen aufweisen und wobei entsprechende Zinkenprofile der Streben entsprechend an diese Teilflächen angepasst werden, wobei mittels eines Kreissägeblattes eine erste der in den Längsrichtungen der Gurte (4, 5) verlaufenden Seitenoberflächen (12) jeweils einer Nut (9) durch Einbringen eines ersten Kreissägeschnitts ausgebildet wird und die zweite der in den Längsrichtungen der Gurte (4, 5) verlaufenden Seitenoberflächen (12) der Nut (9) durch Einbringen eines zweiten Kreissägeschnitts ausgebildet wird, wobei die Schnittebenen der Kreissägeschnitte entsprechend des zu erzeugenden spitzen Winkels zwischen den Seitenoberflächen (12) der Nut (9) eingestellt werden und wobei die äußere Berandung der Nut (19) rechteckförmig ausgeführt wird.
Patent DE-102006022572-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: PUTTKAMMER INGO VON
IPC: B23C5/10
Filed: 2006-05-15
Granted: 2016-11-17
Abstract: Fräswerkzeug (100) mit einem Schaft (112) und einem Schneidteil (114), wobei der Schneidteil (114) eine Anzahl, vorzugsweise eine geradzahlige Anzahl größer gleich vier, von in Umfangsrichtung durch Nuten (116a–116d) beabstandeten Schneidstegen (118a–118d) aufweist, die Schneidstege (118a–118d) jeweils in zwei axiale Abschnitte (118a1–118d2) mit jeweils zumindest einer wendelförmig verlaufenden Umfangsschneide (120, 122) unterteilt sind, und sich die Schneidengeometrie der zumindest einen Umfangsschneide (120, 122) von einem der beiden Abschnitte eines Schneidstegs (118a–118d) zum anderen der beiden Abschnitte des Schneidstegs (118a–118d) bei gleicher Schnittrichtung gegensinnig ändert, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Drallrichtung der Schneidengeometrien der Umfangsschneiden (120, 122) der beiden axialen Abschnitte von Schneidsteg (118a–118d) zu Schneidsteg (118a–118d) umkehrt.
Patent DE-102006029181-B4 (DE)
Title: Soziushaltegriffe für ein Motorrad
Inventor: HUDELMAIER JOERG
IPC: B62J27/00
Filed: 2006-06-24
Granted: 2009-02-26
Abstract: Soziushaltegriffe
für ein
Motorrad, die an einem Rahmenteil im Bereich der Sitzbank befestigbar sind,
wobei die Haltegriffe (2) hinter der Sitzbank angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Haltegriffe (2) in einer horizontalen Ebene
quer zur Fahrtrichtung oder unter einem Winkel von 90 bis 40° zur Längsachse
des Motorrades angeordnet sind und nach hinten divergieren.
Patent DE-102006032368-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: LORENZ INGOLF
IPC: F16H7/08
Filed: 2006-07-11
Granted: 2017-04-27
Abstract: Spannvorrichtung (1) mit einem eine Öffnung (3) aufweisenden Gehäuse (2), einem in der Öffnung (3) gegenüber dem Gehäuse (2) translatorisch bewegbaren Kolben (5), einer sich gegengerichtet am Gehäuse (2) und Kolben (5) abstützenden Feder (7) und einer Sperrvorrichtung (10), durch die der Kolben (5) gegenüber der Federkraft sperrbar ist, wobei der Kolben (5) zumindest teilweise als Hohlkörper (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Körper (8) aufweist, der gegenüber dem Gehäuse (2) translatorisch bewegbar ist, wobei der Körper (8) sich auf einem Dämpfungselement (9) abstützt, wobei der Körper (8) in dem Hohlkörper (6) angeordnet ist und gegenüber dem Hohlkörper (6) translatorisch bewegbar ist, die Sperrvorrichtung (10) mindestens ein Sperrelement (11) und eine keilförmige Ausnehmung (12) für das Sperrelement (11) umfasst, wobei die Sperrvorrichtung (10) in dem Hohlkörper (6) angeordnet ist, das Sperrelement (11) gegenüber der Ausnehmung (12) und dem Körper (8) bewegbar ist, und das Sperrelement (11) durch translatorisches Bewegen des Kolbens (5) entgegen der durch die Feder (7) erzeugten Federkraft an den Körper (8) anpressbar ist.
Patent DE-102006035430-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsgerät
Inventor: MORIMOTO YOUHEI
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-11-13
Granted: 2015-07-23
Abstract: Abgasreinigungsgerät für einen Verbrennungsmotor (1), der ein Abgassystem für von dem Verbrennungsmotor (1) kommendes Abgas beinhaltet, wobei das Abgasreinigungsgerät Folgendes aufweist: einen Kollektor (40), der in dem Abgassystem des Verbrennungsmotors (1) vorgesehen ist und eine poröse Trennwand (400) besitzt, für das Einfangen von in dem Abgas befindlichen Abgaspartikeln, wenn das Abgas durch die Trennwand (400) läuft; eine Regenerations-Bestimmungsvorrichtung (S108), die bestimmt, dass die in dem Kollektor (40) gefangenen Abgaspartikel zwangsweise so verbrannt werden müssen, dass der Kollektor (40) auf eine reguläre Art regeneriert wird, wenn eine Ansammlungsmenge der in dem Kollektor (40) gefangenen Abgaspartikel einen vorbestimmten Wert überschreitet; eine erste Regenerationsvorrichtung (S109), die die in dem Kollektor (40) gefangenen Abgaspartikel zwangsweise so verbrennt, dass der Kollektor (40) auf die reguläre Art regeneriert wird, wenn die Regenerations-Bestimmungsvorrichtung (S108) bestimmt, dass die in dem Kollektor (40) gefangenen Abgaspartikel zwangsweise verbrannt werden müssen; eine Druckdifferenz-Erfassungsvorrichtung (61), die eine sich entlang des Kollektors (40) ergebende Druckdifferenz erfasst; und eine auf der Druckdifferenz basierende Schätzvorrichtung (S104), die die Ansammlungsmenge der Abgaspartikel basierend auf der sich entlang des Kollektors (40) ergebende Druckdifferenz unter Verwendung einer charakteristischen Ansammlungszuordnung schätzt, die eine Beziehung zwischen der Ansammlungsmenge und der Druckdifferenz definiert, gekennzeichnet durch: ...