baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10107278-B4 (DE)
Title: Rücklaufseitige Anschlußarmatur für Fußbodenheizungen
Inventor: ESFELD FRITZ
IPC: F24D3/12
Filed: 2001-02-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Rücklaufseitige Anschlußarmatur für Fußbodenheizungen mit einem Fußbodenheizungsanschlußstutzen (1), mit einem Rücklaufanschlußstutzen (2), mit einem ersten Anschlußstutzen (3) zum Anschluß von Ventilmitteln, mit einem zweiten Anschlußstutzen (4) zum Anschluß von Ventilmitteln und mit einem dritten Anschlußstutzen (5) zum Anschluß von Ventilmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass der erste, zweite und dritte Anschlußstutzen (3, 4, 5) einstückig in einem Gehäuse ausgebildet und Universalanschlußstutzen sind, die einen identischen Universalgewindeanschluß (10) aufweisen, dass der erste Anschlußstutzen (3) in der Mittelachse des Fußbodenheizungsanschlußstutzens (1) liegt und von diesem weg weist, dass der dritte Anschlußstutzen (5) in der Mittelachse des Rücklaufanschlußstutzens (2) liegt und von diesem weg weist, dass der zweite Anschlußstutzen (4) zwischen dem ersten und dem dritten Anschlußstutzen (3, 5) liegt und dass der zweite Anschlußstutzen (4) in etwa rechtwinklig aus der Ebene der übrigen Anschlußstutzen (1, 2, 3, 5) herausgeschwenkt ist.
Patent DE-10108469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikrostrukturierten Blechs sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: RUCK JOACHIM
IPC: H01M8/0206
Filed: 2001-02-22
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mikrostrukturierten Blechs (2), wobei in einem
kontinuierlichen Prägeschritt
auf einer Seite des Blechs (2) eine Mikrostruktur (3) in die Oberfläche des
Blechs (2) eingebracht wird, während
die Oberflächenstruktur
der anderen Seite nicht verändert
wird, wobei der Prägeschritt
mittels einer Prägewalze
(1) durchgeführt
wird, die ein Negativ der einzuprägenden Mikrostruktur (3) aufweist,
wobei die Flanken (5) der Mikrostruktur (3) einen Winkel (α) von mindestens 5° gegenüber der
Senkrechten bilden und das Negativ in den die Mikrostruktur (3)
umgebenden Bereichen Ausgleichsstrukturen (4) enthält, wodurch
eine gleichmäßige Umformung über die
Breite des Blechs (2) gewährleistet wird.
Patent DE-10110770-B4 (DE)
Title: Saugreinigungswerkzeug mit selbsteinstellender Luftturbine
Inventor: WOERWAG PETER
IPC: A47L5/06
Filed: 2001-03-07
Granted: 2013-10-17
Abstract: Saugreinigungswerkzeug für ein Saugreinigungsgerät, mit einem in einer Arbeitskammer (2) angeordneten Arbeitswerkzeug (5) und einer vom Saugluftstrom (38) beaufschlagten Luftturbine (20) zum drehenden Antrieb des Arbeitswerkzeugs (5), wobei die Luftturbine (20) in einer Turbinenkammer (21) mit einem Einströmfenster (23) und einem Abströmfenster (26) für den Saugluftstrom (38) angeordnet ist, und die Luftturbine (20) aus einer Tragscheibe (29) mit einer Nabe (22) sowie an der Tragscheibe (29) gehaltenen Turbinenschaufeln (30, 31) besteht, die in Umfangsrichtung mit Abstand zueinander liegen und sich im Wesentlichen in Richtung der Drehachse (28) der Luftturbine (20) erstrecken, wobei zwischen benachbarten Turbinenschaufeln (30, 31) Strömungspfade (36) begrenzt sind, die in ein schaufelfreies Zentrum (35) der Luftturbine (20) münden, und jede Turbinenschaufel (30, 31) mit nur einem Ende (32) an der Tragscheibe (29) festgelegt ist und von der Tragscheibe (29) abragt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Turbinenschaufel (30, 31) an dem anderen Ende (33) mit nur geringem Abstand (x) vor der Seitenwand (34) der Turbinenkammer (21) endet, wobei das vor der Seitenwand (34) liegende andere Ende (33) der Turbinenschaufel (30, 31) mechanisch frei zwischen den anderen Enden (33) benachbarter Turbinenschaufeln (30, 31) liegt, und die Turbinenschaufeln (30, 31) aus einem unter Strömungslast verformbaren Material verstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-10112263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeug-Getriebesteuerung
Inventor: NOACK MARKO
IPC: F16H59/50
Filed: 2001-03-14
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Fahrzeug-Getriebesteuerung für
Fahrzeugsituationen mit extrem niedrigem Fahrwiderstand mit den
Schritten:  a) Erfassen des aktuellen Ganges des Fahrzeuggetriebes;  b)
Erfassen einer Abtriebsdrehzahldifferenz Δn während eines vorbestimmten Zeitintervalls ΔT;  c)
Erfassen der Drosselklappenstellung;  d) Erfassen des Zustands
des Fahrzeug-Stabilitätssystems;
und  e) automatisches Rückschalten
in einen niedrigeren Gang, wenn die folgenden Bedingungen vorliegen:  i)
der aktuelle Gang zu Beginn des vorbestimmten Zeitintervalls ΔT ist der
zweite Gang und es liegt eine manuelle Rückschaltanforderung vor;  ii)
die Abtriebsdrehzahl zu Beginn des vorbestimmten Zeitintervalls ΔT ist kleiner
als ein Schwellwert DS;  iii) der Abfall Δn der Abtriebsdrehzahl während des
vorbestimmten Zeitintervalls ΔT
ist größer als
ein Schwellwert NS;  iv) die Drosselklappenstellung zu Beginn
des vorbestimmten Zeitintervalls ΔT
ist größer als
ein Schwellwert KS;  v) das Fahrzeug-Stabilitätssystem
ist aktiviert und nimmt zu Beginn des vorbestimmten Zeitintervalls ΔT einen geringen Momenteneingriff
vor.
Patent DE-10117607-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzelten Abheben von blechförmigen Plattenteilen von einem horizontalen Teilestapel
Inventor: DOERNER REINER
IPC: B65G59/04
Filed: 2001-04-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum vereinzelten Abheben von blechförmigen Plattenteilen von einem
horizontalen Teilestapel mittels einer Vorrichtung, die mindestens
zwei mit horizontalem Abstand zueinander angeordnete, in Höhenrichtung
bewegbare und auf das jeweils oberste Plattenteil aufzusetzende
Haftelemente mit jeweils einem gesonderten Linearantrieb aufweist,
wobei die Antriebe unterschiedlich angesteuert werden, sodass ein
einem Rand des abzuhebenden Plattenteils zugewandtes Haftelement als
erstes Haftelement seine Abhebbewegung beginnt und/oder zu Beginn
des Abhebvorgangs sich mit größerer Geschwindigkeit
als das mindestens eine andere Haftelement nach oben bewegt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Haftelemente (3) während des Abhebvorgangs jeweils eine
Bewegung mit schneller und langsamer werdenden Bewegungsphasen ausführen, wobei
die Bewegungen der verschiedenen Haftelemente (3) asynchron zueinander sind,
sodass sich während
des Abhebvorgangs  eine sich fortlaufend ändernde, wellenförmige Verformung
des von den Haftelementen (3) gehaltenen Plattenteils (1) ergibt.
Patent DE-10118373-B4 (DE)
Title: Rotations-Staustrahl-Triebwerk als Antriebseinheit in stationären und mobilen Anwendungen
Inventor: GEIMER JOSEF
IPC: F02K7/10
Filed: 2001-04-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Staustrahltriebwerk,
bei dem die einströmende
Luft durch einen Diffusor, eine Brennkammer und eine Schubdüse mit jeweils
rohrförmigem
Querschnitt geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Staustrahltriebwerk
in Form einer schraubenförmigen
Windung um einen drehbar gelagerten Zylinder gebaut oder in den Zylinder
integriert ist, wobei die Zufuhr des Kraftstoffes durch eine Bohrung
in der Längsachse
des Zylinders erfolgt.
Patent DE-10121179-B4 (DE)
Title: Experimentelles Verfahren zur Verifikation von Abbildungsfehlern bei optischen Belichtungsgeräten
Inventor: CZECH GUENTHER
IPC: G03F7/26
Filed: 2001-04-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Abbildungsfehlern von optischen Belichtungsgeräten für die lithografische
Strukturierung von Halbleitern, wobei auf einem Substrat zumindest
eine fotoaktivierbare Schicht aus einem fotoaktivierbaren Material
aufgetragen wird, durch Belichtung mit einer Belichtungsstrahlung
ein latentes Abbild eines Maskenbildes, welches einem in einer Fotomaske
vorgesehenen lichtdurchlässigen
Bereich entspricht, in der fotoaktivierbaren Schicht erzeugt wird,
die fotoaktivierbare Schicht nach der Belichtung mit einem Verstärkungsagens
behandelt wird, das lokal mit Komponenten des fotoaktivierbaren
Materials unter Ausbildung zumindest einer chemischen Bindung reagiert,
nach der Behandlung mit dem Verstärkungsagens der Zuwachs der
Schichtdicke der fotoaktivierbaren Schicht bestimmt wird und Zuwächse der Schichtdicke
außerhalb
und/oder innerhalb des Abbildes des Maskenbildes bestimmt werden.
Patent DE-10125349-B4 (DE)
Title: Holzwandtafel
Inventor: PETERATZINGER JOHANN
IPC: E04C2/24
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-07-29
Abstract: Holzwandtafel zur Verwendung als Außenwandelement eines Fertighauses, mit:  a) einer statisch tragenden Holzschicht (1) aus aneinander gereihten vertikalen Holzbalken mit einer Innenseite und einer Außenseite,  b) an der Außenseite der Holzschicht (1) verlaufenden Rippen (6),  c) einer von den Rippen (6) im Abstand von der Holzschicht (1) gehaltenen Außenverkleidung (12), welche an den Rippen (6) befestigt ist, und  d) einer an der Außenseite angebrachten Wärmedämmschicht (7; 8), welche die zwischen den Rippen (6) auf der Außenseite der Holzschicht (1) gebildeten Zwischenräume ausfüllt,  dadurch gekennzeichnet, daß  e) jede Rippe (6) horizontal verläuft und mit ihrer Außenseite unmittelbar auf der Außenseite der Holzschicht (1) aufliegt und darauf mittels in der Rippe (6) von deren Außenseite zu deren Innenseite verlaufenden Bohrungen und durch diese hindurch in die Holzschicht (1) verlaufende Schrauben befestigt ist.
Patent DE-10130861-B4 (DE)
Title: Rucksack
Inventor: IOSAD EDUARD
IPC: A45F3/08
Filed: 2001-06-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: Rucksack
mit einem Korpus (2) mit zwei Schultergurten (5) und einem Hüftgurt (6), über die sich
im Tragezustand der Rucksack (1) auf dem Körper seines Trägers (7)
abstützt,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Hüftgurt
(6) und dem Korpus (2) des Rucksacks eine beide verbindende Verstellvorrichtung
(8; 9; 22, 23, 24) vorgesehen ist, durch die der Abstand des unteren Endes
des Korpus (2) zum Hüftgurt
(6) für
eine Verlagerung des Schwerpunktes (S) des Rucksacks (1) relativ
zu seinem Träger
(7) mit einer horizontalen und einer vertikalen Bewegungskomponente
verstellbar ist.
Patent DE-10130968-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Polymermaterial, dessen Verwendung sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MUELHAUPT ROLF
IPC: C08J7/043
Filed: 2001-06-27
Granted: 2009-08-20
Abstract: Beschichtetes Polymermaterial mit einem gequollenen polymeren Netzwerk und einer durch Umsetzung mindestens zweier Reaktionspartner in Gegenwart des Polymermaterials gebildeten Beschichtung, erhältlich durch:  a) Bereitstellen eines Polymermaterials, welches ein gequollenes polymeres Netzwerk aufweist und den einen Reaktionspartner diffundierbar einschließt und  b) Inkontaktbringen des Polymermaterials mit dem zweiten Reaktionspartner in flüssigem Medium, so dass die Reaktionspartner miteinander unter Ausbildung der Beschichtung reagieren.
Patent DE-10144989-B4 (DE)
Title: System zum Färben und Eindecken von Objektträgern
Inventor: THIEM STEFAN
IPC: G01N1/31
Filed: 2001-09-12
Granted: 2007-11-08
Abstract: System
(100) zum Bearbeiten von auf Objektträgern angeordneten Präparaten
für eine
nachfolgende mikroskopische Untersuchung, mit einem in einem Gehäuse (2)
separat ausgebildeten und eigenständig arbeitenden Färbeautomaten
(1) zum Einfärben
der Präparate,
wobei mehrere Objektträger
in einem Rack (4) angeordnet sind und den Färbeprozess in diesem Rack (4)
durchlaufen, mit einer Transporteinrichtung (5) zum Transportieren
des Racks (4) im Färbeautomaten
(1) und mit einem in einem Gehäuse
(22) separat ausgebildeten und eigenständig arbeitenden Eindeckautomaten
(3) zum Aufbringen von Deckgläsern
auf die gefärbten
Präparate,
dadurch gekennzeichnet, dass der Färbeautomat (1) und der Eindeckautomat
(3) nebeneinander angeordnet und sowohl das Gehäuse (2) des Färbeautomaten
(1) eine seitliche Öffnung
(33) als auch das Gehäuse
(22) des Eindeckautomaten (20) ein seitliche Öffnung (23) aufweisen, wobei
sich die beiden seitlichen Öffnungen
(33 und 23) unmittelbar gegenüberliegen,
die Transporteinrichtung (5) als Roboterarm (12) ausgebildet ist
und das Rack (4) mit dem Roboterarm (12) durch die seitlichen...
Patent DE-10151003-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Hubdüseneinrichtung einer Scheinwerferreinigungsanlage an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MACHALITZA ANDREAS
IPC: B60S1/52
Filed: 2001-10-16
Granted: 2012-03-01
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Hubdüseneinrichtung einer Scheinwerferreinigungsanlage an einem Kraftfahrzeug, mit einer durch eine Öffnung in einer karosseriefesten Außenwandung zwischen einer Ruheposition innerhalb der Fahrzeugkarosserie und einer Betriebsposition außerhalb derselben verbringbaren Hubdüse (1), mit an der Hubdüseneinrichtung ausgebildeten Befestigungsmitteln in Form von elastisch biegbaren Rastelementen (5, 6) und mit einer fahrzeugfesten Aufnahmevorrichtung für diese, dadurch gekennzeichnet, daß als weitere Befestigungsmittel vorspannbare Abstützelemente (7, 8, 9) vorgesehen sind, die mit den Rastelementen (5, 6) die Hubdüseneinrichtung im verrasteten Zustand in der Aufnahmevorrichtung (Teil I, II) gespannt haltern, wobei die Rastelemente (5, 6) und wenigstens ein Abstützelement (7, 8) an einem an der Hubdüseneinrichtung angeordneten Halterungsblock (3) ausgebildet sind.
Patent DE-10158526-B4 (DE)
Title: Strömungsgeschwindigkeitserfassungsvorrichtung für einen wärmesensitiven Flusssensor
Inventor: KAWAI MASAHIRO
IPC: G01F1/692
Filed: 2001-11-29
Granted: 2010-01-21
Abstract: Strömungsgeschwindigkeitserfassungsvorrichtung für einen wärmesensitiven Flusssensor, welche aufweist:  ein planares Substrat (1) mit einer ersten und zweiten Durchgangsöffnung (10b, 10a), welche darin nebeneinander ausgebildet sind;  einen Isolierungsstützfilm (2), welcher über eine Hauptfläche des Substrats (1) ausgebildet ist, so dass dieser die Durchgangsöffnungen (10b, 10a) abdeckt;  einen Fluidtemperaturmesswiderstand (5), welcher durch einen wärmesensitiven Widerstandsfilm ausgebildet ist, der an einer Stelle der ersten Durchgangsöffnung (10b) auf dem Stützfilm (2) gegenüber dem Substrat (1) positioniert ist;  einen wärmeerzeugenden Widerstand (4), welcher aus einem wärmesensitiven Widerstandsfilm ausgebildet ist, der an einer Stelle der zweiten Durchgangsöffnung (10a) auf dem Stützfilm (2) gegenüber dem Substrat (1) positioniert ist;  einen Isolierungsschutzfilm (3), welcher derart positioniert ist, dass dieser den Fluidtemperaturmesswiderstand (5) und den wärmeerzeugenden Widerstand (4) abdeckt; und  einen Verstärkungsfilm (6), welcher für den Fluidtemperaturmesswiderstand (5) vorgesehen ist, wobei der Verstärkungsfilm (6) nicht für den wärmeerzeugenden Widerstand (4) vorgesehen...
Patent DE-10205315-B4 (DE)
Title: Massenspeichervorrichtung
Inventor: DEPTA ROBERT
IPC: G06F13/40
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Massenspeichervorrichtung mit  – mehreren Massenspeichern (1?, die durch einen Datenring (2) miteinander gekoppelt sind,  – einem Gehäuse (3) zur Aufnahme der Massenspeicher (1) und  – einem ersten Koppelelement (4), das an einer Gehäusewand (5) angeordnet ist zum Anschluß einer an das Gehäuse (3) angrenzenden weiteren Massenspeichervorrichtung (7),  dadurch gekennzeichnet, daß  das erste Koppelelement (4) zur Zusammmenwirkung mit einem zweiten Koppelelement (8) einer weiteren Massenspeichervorrichtung (7) angeordnet und ausgebildet ist, wobei über Datenverbindungen des Koppelelements eine Verbindung zur weiteren Massenspeichern (1) zu deren Aufnahme in den Datenring (2) herstellbar ist.
Patent DE-10210162-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsbestimmung von Kraft- und  Arbeitsmaschinen, die mit elektrischen Drehstrommaschinen starr gekoppelt sind
Inventor: GLES BERNHARD
IPC: G01M15/00
Filed: 2002-03-07
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zur Nutzung von elektrischen Drehstrommaschinen als Sensor für die Zustandsbewertung starr angekoppelter Kraft- bzw. Arbeitsmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß der zeitliche Verlauf des Sder elektrischen Maschine hinsichtlich seiner/ihrer Maximal- und/oder Minimalwerte und/oder seiner/ihrer Abszissenwerte für die Nulldurchgänge in der Art ausgewertet wird, daß er Zuständen der Kraft- oder Arbeitsmaschine zuordenbar und damit eine qualitative und quantitative Bewertung der Abweichungen vom Normalzustand der Kraft- bzw. Arbeitsmaschine möglich ist.
Patent DE-10215787-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung mit Aufblasvolumen und Formsteuerung
Inventor: FISCHER KURT F
IPC: B60R21/233
Filed: 2002-04-10
Granted: 2007-01-18
Abstract: Eine
Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die folgendes aufweist:  eine
aufblasbare Einrichtung zum Helfen beim Schützen eines Insassen eines Fahrzeugs
während
eines Zusammenstoßzustands;  eine
Tragstruktur, die einen Teil der aufblasbaren Einrichtung befestigt;  eine
Vielzahl von Fangbändern,
die sich zwischen der Tragstruktur und der aufblasbaren Einrichtung
erstrecken;  mindestens einen Sensor zum Abfühlen eines Fahrzeuginsassenzustands
und zum Erzeugen eines Insassenzustandssignals, das anzeigend für den abgefühlten Zustand ist;
und  ein Steuermodul zum Aufnehmen des Insassenzustandssignals
und Bestimmen eines bevorzugten Aufblasvolumens und -form für die aufblasbare
Einrichtung;  wobei das Steuermodul bestimmt, welches der entsprechenden
Fangbänder
freigegeben werden soll zum Aufblasen der aufblasbaren Einrichtung
auf das bevorzugte Aufblasvolumen und -form und zum Initiieren der
Freigabe des entsprechenden Fangbands von der Tragstruktur.
Patent DE-10216329-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: HEUBERGER AXEL
IPC: F02F7/00
Filed: 2002-04-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Brennkraftmaschine
(1) mit  – einem
Kurbelgehäuse
(2),  – einem
Zylinderkopf,  – einem
Triebwerk, bestehend aus Kurbelwelle, Pleuel und Kolben und  – einer
Lagerung des Triebwerks im Kurbelgehäuse, bestehend aus mindestens
einem Lagerdeckel (4) und mindestens einem Lagerstuhl (3), der separat
in das Kurbelgehäuse
eingesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Triebwerk
mit Lagerdeckel und Lagerstuhl eine vormontierte Einheit bildet
und die Lagerstühle
und Lagerdeckel über
die Kurbelwelle ohne jeweilige Passung der einzelnen Lagerstühle zum
Kurbelgehäuse
positioniert sind.
Patent DE-10216706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Projektionsscheinwerferlinse
Inventor: BONITZ RALF
IPC: B29D11/00
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Projektionsscheinwerterlinse (1) für Kraftfahrzeuge
mit einer gekrümmten
Oberfläche
(2) und mit einer planen Oberfläche
(3), bei dem am Linsenrand ein Halterand (4) und ein am Halterand
(4) gegenüber
der planen Oberfläche
(3) vorstehender Auflagerand (5) zur Auflage auf einer Unterlage angeformt
wird und bei dem beide Oberflächen
des heißen Rohlings
der Linse (1) blank gepresst werden und die Linse (1) beim Abkühlprozess
auf dem Auflagerand (5) abgelegt wird.
Patent DE-10223624-B4 (DE)
Title: Gehäuse für optoelektronische Sensoren
Inventor: BORCHARDT MARTIN
IPC: G12B15/06
Filed: 2002-05-28
Granted: 2011-03-03
Abstract: Gehäuse für einen optoelektronischen Sensor in dem eine Sendebaugruppe, bestehend aus einer Strahlungsquelle mit Sendeoptik angeordnet ist, wobei die Sendebaugruppe über eine, eine Vertiefung in Form einer konkaven kugelförmigen Aushöhlung aufweisende Aufnahmevorrichtung an einer diese Aushöhlung ergänzenden konvexen kugelförmigen Auswölbung an der Innenwand des Sensorgehäuse justierbar befestigt ist, wobei an einer der konvexen Auswölbung gegenüberliegenden Aussenseite der Wand des Gehäuses eine kugelförmige Senkung vorhanden ist, die den gleichen Krümmungsmittelpunkt wie die konvexe Auswölbung an der Innenwand hat und wobei eine Befestigungsschraube vorgesehen ist, die axial die Scheitelpunkte der konkaven kugelförmigen Aushöhlung der Aufnahmevorrichtung und die konvexe kugelförmige Auswölbung an der Innenwand des Sensorgehäuse durchsetzt und von aussen zugänglich ist.
Patent DE-10223697-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von geordneten monomolekularen Schichten zwischen metallischen Oberflächen, Mehrschichtsysteme sowie deren Verwendung
Inventor: MAYOR MARCEL
IPC: B05D7/00
Filed: 2002-05-29
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mehrschichtsystemen, die wenigstens eine monomolekulare Schicht
zwischen wenigstens zwei Schichten aufweisen, die an der Oberfläche Metalle
enthalten,  dadurch gekennzeichnet, dass für die Herstellung der Schichten)
Verbindungen enthaltend Moleküle
eingesetzt werden, die  – an
wenigstens einem Teil ihrer Enden Schutzgruppen aufweisen, die bei
Kontakt mit der Oberfläche
der ersten Schicht sich von den geschützten reaktiven Gruppen lösen, die
bei Kontakt mit der ersten Schicht eine Bindung zwischen dieser
und dem Molekül
bilden, so dass kovalente Bindungen zwischen der ersten Schicht
und dem Molekül entstehen,
und  – an
einem anderen Teil ihrer Enden Schutzgruppen aufweisen, die sich
durch chemische und physikalische Verfahren von den geschützten reaktiven
Gruppen lösen
lassen, die verschieden von dem an dem einen Teil ihrer Enden angeordneten
Schutzgruppen sein können
und die mit einer zweiten Schicht Bindungen bilden.
Patent DE-10232331-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: BEDNARZ MARC
IPC: H01M8/24
Filed: 2002-07-17
Granted: 2005-06-16
Abstract: Brennstoffzellenanordnung
mit in Form eines Brennstoffzellenstapels (10) angeordneten Brennstoffzellen
(12), die jeweils eine Anode (1), eine Kathode (2) und eine dazwischen
angeordnete Elektrolytmatrix (3) enthalten und durch Bipolarbleche
(4) voneinander getrennt sind, mit einem Anodeneingang (13) zur
Zuführung
von frischem Brenngas (B) zu den Anoden (1) und einem Anodenausgang
(14) zum Abführen
von verbrauchtem Brenngas (B) von den Anoden (1), mit einem Kathodeneingang
(15) zur Zuführung
von frischem Kathodengas (O) zu den Kathoden (2) und einem Kathodenausgang
(16) zum Abführen
von verbrauchtem Kathodengas (O) von den Kathoden (2), wobei innerhalb
der Brennstoffzellen (12) Gasströmungswege
vorgesehen sind, um das Brenngas an den Anoden (1) vorbeizuführen, und
um das Kathodengas an den Kathoden (2) vorbeizuführen, und wobei das Brenngas
(B) in einer gegebenen Hauptströmungsrichtung an
den Anoden (1) vorbeiführbar
ist und das Kathodengas (O) in einer gegebenen Hauptströmungsrichtung
an den Kathoden (2) vorbeiführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasströmungswege für das Kathodengas...
Patent DE-10235742-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Dichtbereiches an einer Flachdichtung, sowie Flachdichtung
Inventor: KLINNER MANFRED
IPC: F16J15/08
Filed: 2002-08-05
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Dichtbereiches an einer aus mindestens einem
Trägerblech
(2) bestehenden Flachdichtung, insbesondere Zylinderkopfdichtung
für Verbrennungskraftmaschinen,
beinhaltend mindestens eine für
Flüssigkeitsdurchtritte
vorgesehene größere Durchgangsöffnung (4,5,6),
indem in die mit einer vorgebbaren Kontur versehene größere Durchgangsöffnung (4,5,6)
zunächst
mindestens ein aus Metall bestehendes Einlegeteil (9) mit definiertem
Abstand zum Randbereich (10;11) des Trägerbleches (2) derart positioniert
wird, dass mehrere einen geringen Abstand zueinander aufweisende
einzelne Flüssigkeitsdurchgangsöffnungen
(4,5,6) gebildet werden, und dass anschließend ein insbesondere aus Elastomermaterial
bestehendes Dichtprofil (12) sowohl an den Rand des Einlegeteiles
(9) als auch des Trägerbleches
(2) angeformt wird so dass die einzelnen Flüssigkeitsdurchgangsöffnungen
(4,5,6) über
das Dichtprofil (12) voneinander getrennt sind und das Einlegeteil
(9) ausschließlich über das
Dichtprofil (12) mit dem Randbereich (10,11) des Trägerbleches
(2) verbunden wird.