baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051287-U1 (DE)
Title: Jagd- und Sportwaffe mit Halterung für ein Zielfernrohr
IPC: F41G1/387
Filed: 2011-09-13
Abstract: Jagd- und Sportwaffe mit Halterung für ein Zielfernrohr (20) bestehend aus einem mit dem Zielfernrohr mittelbar oder unmittelbar verbundenen Montagekörper (2), der lastübertragend und klemmbar mit einem mit der Waffen verbundenen Montage-Grundschiene (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Bereich des Montagekörpers (2) mindestens ein Rückstossstollen (3) befestigt ist, der als querverlaufendes Profilteil in eine zugeordnete Nut (47) an der Oberseite der Montage Grundschiene (1) eingreift und dort über Zentrierflächen (48a, 58a) zentriert ist, und dass am hinteren Ende der Montage-Grundschiene (1) mindestens eine zum Rückstossstollen (3) parallele Federplatte (4) angeordnet ist, die mit axialem Längsspiel in eine zugeordnete Nut (46) an der Oberseite des Montage-Grundschiene (1) eingreift und dort über Zentrierflächen (48b, 58b) zentriert ist.
Patent DE-202011101658-U1 (DE)
Title: Portables Netzteil
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Portables Netzgerät (1) zur Umwandlung von Netzspannung in eine Verbrauchsspannung für Verbraucher wie z. B. für einen Computer, mit einem Gehäuse (2), einem im Gehäuse (2) untergebrachten Transformator zur Umwandlung der Netzspannung in die erwünschte Verbraucherspannung, wobei das Gehäuse (2) ein Steckerteil (5) aufweist, so dass das Netzgerät (1) mit seinem Gehäuse (2) unmittelbar an eine Netzsteckdose ansteckbar ist und auf der dem Steckerteil (5) gegenüberliegenden Seite unmittelbar am Gehäuse (3) des Netzgeräts (1) ein Steckdosenteil (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsspannung des Netzteils (1) veränderbar ist und an der Außenseite des Gehäuses (2) ein Wählschalter (9) für die Auswahl der Ausgangsspannung des Netzteils (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202011101952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlängern/Vermehren menschlicher Kopfhaare durch Fremdhaare
IPC: A41G5/00
Filed: 2011-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Verlängern und/oder Vermehren menschlicher Kopfhaare (8) durch ein Befestigen von Fremdhaaren (4) an den Kopfhaaren, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Träger insbesondere ein Band (1) aufweist, auf dem die Fremdhaare (4) derart lösbar gehalten insbesondere lösbar aufklebbar sind, dass in Längs, Quer- oder Schrägrichtung des Trägers/Bandes mehrere Fremdhaare nebeneinander und/oder hintereinander lösbar gehalten sind.
Patent DE-202011104351-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit
IPC: A45D40/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Verpackungseinheit aufweisend einen Behälter (100) mit einem Hohlraum (101) zur Aufnahme eines Produktes (300) und einer Entnahmeöffnung (105) sowie eine von außen durch eine im Wesentlichen konzentrisch zur Entnahmeöffnung (105) angeordnete Eingriffsöffnung (205) zugängliche und ansonsten geschlossene sowie lösbar mit dem Behälter (100) verbundene Entnahmehülse (200), welche in den Hohlraum (101) hineinragt, um das Produkt (300, 301) aus dem Behälter (100) zu entnehmen.
Patent DE-202011104840-U1 (DE)
Title: Andrückvorrichtung zur Verlegung vonSandwich-Wandelementen
IPC: E04D15/04
Filed: 2011-08-25
Abstract: Andrückvorrichtung zur Verlegung von Sandwich-Wandelementen, wobei die Sandwich-Wandelemente an gegenüberliegenden Seiten mit einer Nut und einer Feder ausgestattet sind und bei denen in die offene Nut eines an einer Unterkonstruktion bereits befestigten Sandwich-Wandelements ein nachfolgend zu montierendes Sandwich-Wandelement so angedrückt wird, dass dessen Feder in die Nut des befestigten Sandwich-Wandelements eingeführt wird und dabei die Sandwich-Wandelemente aus metallischen Deckschalen bestehen, die einen innenliegenden, aus Dämmmaterial bestehenden Kern umschließen sowie die beiden Schenkel der Nut aus den metallischen Deckschalen gebildet sind, während der Grund der Nut zumindest teilweise von den metallischen Deckschalen ausgekleidet ist, die Andrückvorrichtung aus einer Halterung mit einer daran fixierten Gewindespindel besteht, die mit ihrem der Halterung abgewandten Ende in einem Spannschloss geführt ist, auf der anderen Seite des Spannschlosses eine weitere Gewindespindel angeordnet ist, die über einen Adapter mit einer Druckplatte verbunden ist, wobei die Gewindespindeln jeweils ein gegenläufiges Gewinde aufweisen, welches mit einem entsprechenden Gewinde im...
Patent DE-202011105683-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Sonnenschutzanlage
IPC: E06B9/24
Filed: 2011-09-14
Abstract: Steuereinrichtung (7) für eine Sonnenschutzanlage (1), – mit einer Anzahl von Motorsteuergeräten (9) zur Ansteuerung jeweils eines Stellmotors (3), mittels welchem eine Beschattungseinheit (2), insbesondere eine Jalousie-, Rollladen- oder Markiseneinheit, bewegbar ist, – mit einer Anzahl von Befehlsgebern (10), von denen jeder signaltechnisch jeweils mit einem Motorsteuergerät (9) verschaltet ist, und mittels welchen durch einen Nutzer Individualsteuerbefehle (I) zur individuellen Ansteuerung des jeweils zugeordneten Motorsteuergeräts (9) erzeugbar sind, sowie – mit einem Zentralsteuergerät (8), das signaltechnisch mit den Motorsteuergeräten (9) verschaltet ist, und das dazu eingerichtet ist, automatisch Zentralsteuerbefehle (Z, N) zur globalen oder gruppenweisen Ansteuerung der Motorsteuergeräte (9) zu erzeugen, wobei zumindest eines der Motorsteuergeräte (9) eine reversibel aktivierbare und deaktivierbare Automatiksperrfunktion (F) aufweist derart, dass dieses Motorsteuergerät (9) bestimmte Zentralsteuerbefehle (Z) nur bei deaktivierter Automatiksperrfunktion (F) durchführt, während es bei aktivierter Automatiksperrfunktion (F) die Ausführung dieser Zentralsteuerbefehle (Z) unterdrückt.
Patent DE-202011107190-U1 (DE)
Title: Hubtor für eine Toröffnung in einer Wand
IPC: E06B3/50
Filed: 2011-10-27
Abstract: Hubtor für eine Toröffnung (14) in einer Wand (16), vorzugsweise Schnelllaufrolltor, mit einem insbesondere aufwickelbaren Torblatt, das im Rahmen einer ersten Öffnungsbewegung des Hubtores (10) von einer unteren, die Toröffnung (14) verschließenden Stellung in eine obere, die Toröffnung freigebende Stellung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Torblatt im Rahmen einer zweiten Öffnungsbewegung des Hubtores aus einer die Toröffnung (14) verschließenden Stellung in eine die Toröffnung freigebende Stellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202011108753-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Gerät mit einem Bedienungshebel
IPC: A01G3/00
Filed: 2011-12-06
Abstract: Handgeführtes Gerät mit wenigstens einem Bedienungshebel (14) zum Aktivieren mindestens einer Funktion des handgeführten Gerätes, wobei  – der Bedienungshebel (14) langgestreckt ausgebildet und schwenkbar an einem Gehäuse (10) des handgeführten Gerätes angebracht ist,  – wenigstens ein Schalter (18) zum Aktivieren der Funktion in dem Gehäuse (10) angeordnet ist,  – wenigstens ein schwenkbarer Zwischenhebel (16) zum mechanischen Betätigen des Schalters (18) in dem Gehäuse (10) angeordnet ist,  – der Bedienungshebel (14) ein vorspannbares, Sicherheitselement (22) aufweist, das entlang der Längsachse des Bedienungshebels (14) verschiebbar ist,  – durch das Verschieben des Sicherheitselements (22) in einen vorgespannten Zustand der Bedienungshebel (14) und der Zwischenhebel (16) mechanisch koppelbar sind,  – so dass durch das Schwenken des Bedienungshebels (14) der Schalter (18) betätigbar ist, und  – durch das Verschieben des Sicherheitselements (22) in einen entspannten Zustand der Bedienungshebel (14) und der Zwischenhebel (16) mechanisch...
Patent DE-202012001297-U1 (DE)
Title: Dreiphasiger Stromrichter
IPC: H02J15/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Dreiphasiger Stromrichter, umfassend eine Schaltungsanordnung mit einem Gleichspannungseingang für eine oder mehrere Gleichspannungsquellen (2), der mit einem Spannungszwischenkreis mit einer Mehrzahl von Kondensatoren (C1, C2) derart gekoppelt ist, dass im Spannungszwischenkreis ein Punkt (P) symmetrischer Spannungsaufteilung gebildet wird, wobei der Spannungszwischenkreis mit einer Stromrichterschaltung (1) verbunden ist, welche die Zwischenkreisspannung in eine dreiphasige Wechselspannung an drei Phasenanschlüssen (L1, L2, L3) wandelt, und wobei der Punkt (P) symmetrischer Spannungsaufteilung mit einem Neutralleiteranschluss (N) verbunden ist.
Patent DE-202012006736-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Elektrolyse / Elektro-Koagulation zur kontinuierlichen Behandlung von Prozess- und Abwasser zur Dekontamination von Inhaltsstoffen
IPC: C02F1/463
Filed: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung für eine Elektrolyse/Elektro-Koagulation zur kontinuierlichen Behandlung von Prozess- und Abwässern zur Dekontamination bzw. Entfernung von Inhaltsstoffen dadurch gekennzeichnet, dass eine „up-down-stream” Lösung durch die spezielle Elektrodenanordnung mit Reaktor-Raumteilung in einem Reaktor integriert wird, wobei eine erhöhte Raum-Zeit-Ausbeute bei der Oxidation durch Radikale erreicht wird unter gleichzeitiger Bildung von Metall-Hydroxiden.
Patent DE-202012007997-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug, insbesondere Lötkolben
IPC: B23K3/02
Filed: 2012-08-21
Abstract: Handwerkzeug (1), insbesondere Lotkolben (2), mit zumindest einem Handgriff (3) und einem von diesem vorstehenden Werkzeugelement (4) mit einem Betätigungsendabschnitt (6) am freien Ende (5), wobei das Handwerkzeug (1) mehr als eine Leuchte (7, 8, 9) zur Beleuchtung eines Einsatzortes (10) des Handwerkzeugs (1) aufweist und die Leuchten an einem das Werkzeugelement umrandenden Endflansch (11) in einer sich radial zum Werkzeugelement (4) erstreckenden und im Wesentlichen in Richtung Einsatzort weisenden Handgriffendfläche (12) des Handgriffs (3) in einer Dreiecksanordnung und mit einer Ausrichtung zur schattenfreien Beleuchtung des Einsatzortes angeordnet sind.
Patent DE-202012011782-U1 (DE)
Title: Abdeckschutz von Schuko-Steckdosen
IPC: B05C15/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: Der Abdeckschutz für Schuko-Steckdosen ist dadurch gekennzeichnet, dass er so konstruiert ist, dass er wie eine Steckdosenabdeckung auf eine Schuko-UnterputzSteckdose haltungsfest aufsteckbar und abnehmbar ist. Er besteht aus Kunststoff/Plastik, ist überstreichbar und wieder verwendbar. Auf der Außenseite befindet sich eine Griffleiste.
Patent DE-202012101299-U1 (DE)
Title: Dosierstift
IPC: B05C17/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Dosierstift zum Dosieren eines fließfähigen Stoffes, insbesondere eines Klebstoffes wie Sekundenklebstoff, umfassend  – einen Behälter (2) mit einer Hauptachse, der eine Umfangswand hat, die sich entlang der Hauptachse erstreckt, und  – einen Behälterboden, der entweder von einem in ein offenes Behälterende eingesetzten Stopfen (11) oder von einer an der Umfangswand angeformten Stirnwand gebildet ist, und  – eine an der dem Behälterboden abgewandten Stirnseite des Behälters angeordnete Düse (9) mit einer Austrittsöffnung zum Ausbringen des fließfähigen Stoffes,  dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) nach einem Spritzgießverfahren hergestellt ist und in der Umfangswand des Behälters (2) mindestens ein Schlitz (4) eingeformt ist, der sich parallel zu Hauptachse erstreckt und sich in dem Stopfen (11) bzw. der Stirnwand fortsetzt.
Patent DE-202012104025-U1 (DE)
Title: Faltbarer Container
IPC: B65D88/52
Filed: 2012-10-19
Abstract: Faltbarer Container (100) mit einem Bodenteil (1), einer linken Längsseite (21), einer rechten Längsseite (22), einer vorderen Stirnseite (31), einer hinteren Stirnseite (32) und einem Deckenteil (4), wobei die vordere Stirnseite (31) um eine erste Drehachse (51) und die hintere Stirnseite (32) um eine zweite Drehachse (52) schwenkbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drehachse (51) senkrecht am seitlichen Rand der linken Längsseite (21) und die zweite Drehachse (52) senkrecht am seitlichen Rand der rechten oder linken Längsseite (21 oder 22) angeordnet sind und dass der Deckenteil (4) um eine horizontal am oberen Rand der linken Längsseite (21) angeordnete, dritte Drehachse (53) und der Bodenteil (1) um eine horizontal am unteren Rand der rechten oder linken Längsseite (21 oder 22) angeordnete, vierte Drehachse (54) schwenkbar ausgebildet sind.
Patent DE-202013001353-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur ergologischen Verbesserung von Bildschirmarbeitsplätzen
IPC: A47B17/00
Filed: 2013-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur ergologischen Verbesserung von Bildschirmarbeitsplätzen – mit einer Aufnahmeeinrichtung, die mindestens ein Stützrohr (2) und eine daran angeordnete Koppeleinrichtung (8) aufweist; – mit einer Arbeitsplatte (3), die – aus einer Nutzerposition (N/R) gesehen – im hinteren Bereich (3.1) rechts- oder linksseitig einen Gelenkbeschlag (4) aufweist, mittels dessen die Arbeitsplatte rechtwinkelig abstehend, axial verschieblich sowie um eine Horizontalachse (4.1) neigbar und fixierbar an dem mindestens einen Stützrohr (2) angelenkt ist und – mit einer Beinauflage (5), die eine Platte (5.2) mit einer gepolsterten Oberseite (5.3) und einer hartflächigen Unterseite (5.4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (5) in Arbeitstischhöhe (AH) an dem mindestens einen Stützrohr (2) oder an einer weiteren Aufnahmeeinrichtung lagert und die Arbeitsplatte (3) im Abstand (A) von mindestens 200 mm oberhalb davon, wobei die Horizontalachse (4.1) und eine durch die Beinauflage verlaufende Horizontalachse (6.1) rechtwinkelig zur Liegesitzrichtung eines Nutzers (N/R) ausgerichtet ist...
Patent DE-202013001390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ankleben von Wärmedämmplatten
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-02-14
Abstract: Vorrichtung zum Ankleben von Wärmedämmplatten an über Tür- und Fensterstürzen gelegene Wandungsteile von Gebäuden, mit wenigstens einem Plattenträger für die Wärmedämmplatten, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenträger (1) wenigstens zwei über eine Linearführung (2) längsverschieblich miteinander verbundene Trägerglieder (3, 4) aufweist, dass die Trägerglieder (3, 4) jeweils ein an einem freien Trägerende (5, 6) ausgebildetes Stützlager (7, 8) aufweisen, und dass die Trägerglieder (3, 4) in der Linearführung (2) festsetzbar über wenigstens einen Schnellspanner miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013007333-U1 (DE)
Title: Messbecher
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-08-19
Abstract: Messbecher, insbesondere zur Zubereitung von Mischgetränken in Bars, mit wenigstens einem Becher, vorzugsweise in Form eines sog. ”Jiggers” mit zwei konischen Bechern, die sich gegenüberliegen, wobei der Messbecher eine Umhüllung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum (4) zwischen Becher (2) und Umhüllung (3) zumindest ein klanggebendes Element eingeschlossen ist, insbesondere eine Vielzahl von Partikeln (5) eingefüllt sind.
Patent DE-202013007477-U1 (DE)
Title: einfachste beliebig  verstellbare Trampolins, Stepper  mit Laufband-Wirkung, Universaltrainingsgeräte, Bodybuilding- Waschmaschinen, Schüttelbehälter, Schüttelflaschen, Umschwapper
IPC: A63B5/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Einfachste beliebig verstellbare Trampolins (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) Stepper mit Laufband-Wirkung, Universaltrainingsgeräte, Bodybuilding-Waschmaschinen, Schüttelbehälter, Schüttelflaschen, Umschwapper nach Anspr. 1–80, dadurch gekennzeichnet, dass an einem stabilen Rahmen aus Metall, Verbundwerkstoffen, Rohren, Profilen aller Arten usw. (11, 21) mehrere verstellbare Haltefedern (13, 231, 232, 233) lösbar, verstellbar, verschiebbar, verdrehbar usw. befestigt sind, welche zur Befestigung von griffigen Standflächen (12, 221, 222) für die Füße (41, 42) aus den gängigen Materialien, Metall, Holz, Kunststoff, Verbundwerkstoffen, t Überzügen usw. dienen.
Patent DE-202013009985-U1 (DE)
Title: Pharmazeutisches und/ oder kosmetisches Mittel zur Behandlung von Akne oder unreiner Haut mit Gewürzpflanzen
IPC: A61K8/92
Filed: 2013-11-04
Abstract: Kosmetische oder pharmazeutische Mischung aus Extrakten, Auszügen oder ätherischen Ölen aus Gewürzpflanzen – insbesondere aus der Kombination Thymian, Majoran, Rosmarin und Salbei.
Patent DE-202013102169-U1 (DE)
Title: Bauteil für ein Kleinflugzeug und Kleinflugzeug mit einem solchen
IPC: B64D43/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Bauteil (AD) für ein Kleinflugzeug mit einem DA-Wandler mit einem digitalen Eingang (DE) zum Anschluss an den Datenbus (B) eines digitalen Motorsteuergerätes (S) eines Otto-Motors (1) mit elektronischer Einspritzung, wobei der Datenbus (B) einen Datenstrom mit einer Vielzahl von digitalen Datensätzen führt, die einzelnen Motor-Parametern (A1, A2, A3) entsprechen; einer Einheit zum Selektieren eines bestimmten digitalen Datensatzes aus dem über den Datenbus laufenden Datenstrom; einem Wandler zum Wandeln des bestimmten Datensatzes in ein analoges Signal, insbesondere in eine Spannung, einen Strom, eine Frequenz oder einen Druck; einen analogen Ausgang (AA1, AA2, AA3) an dem das analoge Signal anliegt, wobei das analoge Signal kalibriert ist zur Anzeige an einem rein analogen Anzeigegerät (A10, A20, A30) und welcher mit diesem verbindbar ist.
Patent DE-202013105062-U1 (DE)
Title: Antriebsstrang, insbesondere als Antriebsbaukasten
IPC: F16H37/04
Filed: 2013-11-11
Abstract: Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer motorischen Antriebsquelle wie einer Verbrennungskraftmaschine (3) oder einem Elektromotor (15, 15‘), die einen rotatorischen Drehkörper (19, 19‘, 19‘‘, 19‘‘‘) zur Kraft- und Drehzahlübertragung abtriebsseitig umfasst, und mit einem automatisierten Schaltgetriebe wie einem Doppelkupplungsgetriebe (5, 7) an einer Abtriebswelle, dadurch gekennzeichnet, dass das automatisierte Schaltgetriebe, insbesondere das Doppelkupplungsgetriebe (5, 7), ein Räderwechselgetriebe (5), insbesondere mit einer niedrigen, gleichzahligen Gangzahl auf zwei Vorgelegewellen des Doppelkupplungsgetriebes (5, 7) wie in Summe vier Gängen, insbesondere vier Vorwärtsgängen, des Doppelkupplungsgetriebes (5, 7), ist und zwischen motorischer Antriebsquelle und Doppelkupplungsgetriebe (5, 7) ein die Drehzahl beeinflussender Rotationsumsetzer (19, 19‘, 19‘‘, 19‘‘‘) anordnenbar ist, der vorzugsweise über eine Kupplung (9‘, 11‘, 9‘‘, 11‘‘) dem Antriebsstrang (1) aufschaltbar ist.
Patent DE-202013105946-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Induktionserhitzung von Metall- oder sonstigen elektrisch leitenden Materialien
IPC: H05B6/10
Filed: 2013-12-27
Abstract: Einrichtung zur Induktionserhitzung von Metall- oder sonstigen elektrisch leitenden Materialien zwecks ihrer weiteren Wärmebehandlung, Schweißung, Lötung, Glühens, Härtens, Anlassens, Schneidens, Schmelzens, Mischens, Umpumpens und Scheidung, dadurch gekennzeichnet, dass sie als ein mehrpoliger Läufer ausgebildet ist, welcher einen konstanten Magnetfluss erzeugt.
Patent DE-202014010990-U1 (DE)
Title: Mechanische Markierungsvorrichtung für Garagen
IPC: G09F7/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Markierungsvorrichtung zum Anzeigen, ob ein Stellplatz für ein Fahrzeug besetzt ist, mit einer Anzeige besetzt oder frei, dadurch gekennzeichnet, dass – der Stellplatz im Innern einer mit einem Garagentor verschließbaren Garage ist; – das Garagentor einen als Drehgriff ausgebildeten Griff aufweist und verriegelbar ist; – der Drehgriff so ausgebildet ist, dass durch Ziehen daran mit dessen dadurch erfolgender Entriegelung und dessen danach folgender Drehbewegung um 90° in eine senkrechte Stellung das Garagentor nicht geöffnet wird; und – bei der senkrechten Stellung des Drehgriffes die Anzeige, ob die Garage besetzt ist, erkennbar ist.
Patent DE-202014100882-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffteils
IPC: B29C45/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffteils, insbesondere eines Kunststoffteils für ein Automobil, in einem Spritzgussverfahren, umfassend – eine Spritzgussform mit einem Formhohlraum und eine Spritzgusseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, Kunststoff in fließfähigem Zustand in den Formhohlraum der Spritzgussform zu injizieren, – eine Gasinjiziereinrichtung mit einer Gasinjiziernadel, wobei die Gasinjiziereinrichtung dazu ausgebildet ist, mittels der in den in dem Formhohlraum befindlichen Kunststoff eingestochenen Gasinjiziernadel Gas unter Druck in den in dem Formhohlraum befindlichen Kunststoff zu injizieren, so dass sich in dem Kunststoff eine Gasblase ausbildet, – eine Verschlusseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine nach dem Entfernen der Gasinjiziernadel in dem Kunststoff verbleibende Injizieröffnung (22) durch Einpressen eines Verschlusselements (26) in die Injizieröffnung (22) zu verschließen.
Patent DE-202014100978-U1 (DE)
Title: Aufhängungskomponente mit verjüngter Spindelverbindung
IPC: B62D7/18
Filed: 2014-03-05
Abstract: Aufhängungsunteranordnung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Aufhängungskomponente, die eine verjüngte Spindelbohrung definiert; und eine Spindel mit einem verjüngten Abschnitt, der mindestens teilweise in der Spindelbohrung angeordnet ist, und einem auskragenden Abschnitt, der sich von dem verjüngten Abschnitt und von der Aufhängungskomponente weg erstreckt.
Patent DE-202014102510-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: F01P3/20
Filed: 2014-05-28
Abstract: Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Wärmequelle (2), die mit einem in einem ersten Kühlmittelkreislauf zirkulierbaren Wärmeträger thermisch gekoppelt ist, und einen Wärmespeicher (4) zur Speicherung von Wärmeenergie, gekennzeichnet durch eine zweite Wärmequelle (3), die mit einem in einem zweiten Kühlmittelkreislauf zirkulierbaren Wärmeträger thermisch gekoppelt ist, wobei der Wärmespeicher (4) sowohl mit dem Wärmeträger des ersten Kühlmittelkreislaufs als auch mit dem Wärmeträger des zweiten Kühlmittelkreislaufs thermisch koppelbar ist.
Patent DE-202014105411-U1 (DE)
Title: Fassadenplatte
IPC: E04F13/075
Filed: 2014-11-11
Abstract: Fassadenplatte (1) für eine Gebäudefassade, mit einer Trägerschicht (2), und mit einer die Sichtseite der Fassadenplatte (1) bildenden Dekorschicht (3), wobei die Fassadenplatte (1) eine thermische Isolierschicht aufweist und die Dekorschicht (3) als mineralische Schicht ausgestaltet ist, welche wenigstens 95% mineralische Bestandteile enthält, sowie Bindemittel und Additive.
Patent DE-202015006975-U1 (DE)
Title: Schließmechanismus für eine Glasformmaschine
IPC: C03B9/353
Filed: 2015-10-07
Abstract: Schließmechanismus für die durch zwei Formhalter (4, 5) getragenen wenigstens zwei Formhälften (7, 8) einer Glasformmaschine, insbesondere einer I. S.-Maschine mit einem eine Oberseite (2) aufweisenden Stationsgehäuse (1), sowie einem ein Getriebe und einen Antrieb einbeziehenden Antriebsstrang, wobei die Formhalter (4, 5) mittels des Antriebsstranges zwischen einer Öffnungsstellung der Formhälften (7, 8) und einer Schießstellung horizontal bewegbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb sowie das Getriebe des Antriebsstranges unterhalb der Oberseite (2) innerhalb des Stationsgehäuses (1) angeordnet sind, dass für die horizontale Bewegung der Formhalter (4, 5) eine Führung innerhalb eines Gehäuseabschnitts (3) oberhalb der Oberseite (2) des Stationsgehäuse (1) sowie seitlich desselben angeordnet ist und dass der Gehäuseabschnitt (3) auf der Oberseite (2) des Stationsgehäuses (1) abgestützt ist.
Patent DE-202015007461-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für die Erfassung aller relevanten Stammdaten und Vitalparameter sowie eines Medikationsplans von Patienten im häuslichen Umfeld und deren systematische Auswertung
IPC: G16H10/60
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass eine allumfassende Kommunikation zwischen ambulanten und stationären Pflegediensten sowie Haus- und Fachärzten, Krankenhäusern, Hospizen und therapeutischen Praxen ermöglicht wird.