baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19580401-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung, insbesondere für Versenkbühnen
Inventor: REFY IMRE
IPC: B66F7/14
Filed: 1995-05-02
Granted: 2005-04-14
Abstract: Hubvorrichtung
mit einer Gewindespindel und einer an ihr angeordneten, drehbaren
Kugelmutter, die über
eine Transmission mit einem Antriebsmotor verbunden ist, wobei eine
in senkrechter Richtung auf- und abwärts bewegbare Tragsäule an die
zu ihr parallele und mit ihr zusamnen bewegbare Gewindespindel angeschlossen
ist, und die in ihrer Lage fixierte und so die Auf- und Abwärtsbewegbarkeit
der Gewindespindel zusammen mit der Tragsäule sichernde Kugelmutter oberhalb
des unteren Endes der Gewindespindel angeordnet und durch ein zur
Aufnahme der auf die Tragsäule
beim Anheben einwirkenden senkrechten Kraft vorgesehenes Lager abgestützt ist,
und wobei die Tragsäule
mit einer seitlichen Führungseinrichtung
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragsäule (1) im Abstand neben der
Gewindespindel (7) angebracht ist, daß das untere Ende der Gewindespindel (7) über ein
nur auf Zug beanspruchtes Kugelgelenk (11) mit dem unteren Ende
der Tragsäule
(1) verbunden ist, daß die
Gewindespindel (7) über
eine Paßfeder
(12) mit dem oberen Ende der...
Patent DE-19610864-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Raddrehgeschwindigkeit
Inventor: MUSTAPHA ADNAN
IPC: B60T8/172
Filed: 1996-03-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Drehgeschwindigkeit wenigstens eines von zwei
Rädern
einer Achse, wobei eine die mittlere Drehgeschwindigkeit der beiden
Räder repräsentierende
erste Größe und eine
die Fahrzeuggeschwindigkeit repräsentierende
zweite Größe erfaßt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Bestimmung abhängig
von einem Vergleich der Differenz (2·V M -V ref ) zwischen einem aus der ersten Größe abgeleiteten
Wert (2·V M ) und einem aus der zweiten Größe abgeleiteten
Wert (V ref ) mit einem Schwellwert (SW) derart
geschieht, daß bei Unterschreiten
des Schwellwertes (SW) die Drehgeschwindigkeit (V L )
des einen Rades (Low-Rad) zu Null und bei Überschreiten des Schwellwertes
(SW) zu einem von Null abweichenden Wert (2·V M -V ref )
bestimmt wird.
Patent DE-19703703-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Produktion von geeignetem Pech zum Imprägnieren von Graphitelektroden für Lichtbogenöfen
Inventor: CHATI HARSHRAJ KRISHNARAO
IPC: C10C3/00
Filed: 1997-01-21
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Produktion von geeignetem Pech zum Imprägnieren von Graphitelektroden
für Lichtbogenöfen, nach
dem höherwertiges
Pech mit einem niedrigen Gehalt an chinolinunlöslichen Stoffen, d.h. weniger
als 2 Masse%, einer nach 72 h Alterung bei 220°C erreichten Viskosität von 60–70 cP und
einem Erweichungspunkt von 50–60°C (K & S) aus dem bei
der Hochtemperaturverkokung von Kokereikoks zu Hüttenkoks erhaltenen Steinkohlenteer
sehr kostengünstig
hergestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß dieses
Verfahren folgende Schritte umfaßt:  (a) Erhitzen des dehydrierten
Steinkohlenteers und der Teeröle,
die Schweröle
und Creosotöl
enthalten, in getrennten Behältern
auf eine Temperatur von 75–95°C;  (b)
gründliches
Mischen des erhitzten Teers und der erhitzten Öle in einem weiteren Behälter im
Verhältnis
von 40:60 bis 60:40 Masseteile;  (c) Umfüllen des Gemischs in einen
Reaktor, wie er beispielsweise hier beschrieben wird, durch den
Einfülltrichter (6)
und Halten des Gemischs bei einer Temperatur von 70–90°C durch Verändern der
Position des Brenners...
Patent DE-19713359-B4 (DE)
Title: Spinnrotor für eine Offenend-Spinnmaschine und Verfahren zu seiner Beschichtung
Inventor: SCHUERMANN GOTTFRIED
IPC: D01H4/10
Filed: 1997-03-29
Granted: 2005-12-08
Abstract: Spinnrotor
für eine
Offenend-Spinnmaschine, bei dem zumindest die Innenfläche der
Rotortasse, bestehend aus Bodenfläche, Fasergleitfläche und Rotorrille,
mit einer Nickeldispersionsschicht mit eingelagerten Hartstoffkörnern beschichtet
ist, wobei die Anzahl der Hartstoffkörner an der Oberfläche der
Beschichtung im Bereich der Rotorrille höher ist als an der Oberfläche der Beschichtung
auf den anderen Flächen,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einer im wesentlichen gleichmäßigen Schichtdicke
der Nickeldispersionsschicht (6) die Konzentration der außerhalb
der Rotorrille (10) beim Schichtaufbau der Nickeldispersionsschicht
(6) eingelagerten Hartstoffkörner
(7) zu der Oberfläche
hin zunehmend reduziert ist.
Patent DE-19755698-B4 (DE)
Title: Heizungs- oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENDELL IAN
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-12-16
Granted: 2006-07-27
Abstract: Heizungs-
oder Klimaanlage für
ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse
(12) und einem darin angeordnetem Heizkörper (16) zur Erzeugung von
Warmluft, wobei das Gehäuse
(12) zumindest stromabwärts
des Heizkörpers
(16) durch eine Gehäusetrennwand
(20) zweigeteilt ist, mit einem stromabwärts des Heizkörpers (16)
gelegenen und durch die Gehäusetrennwand
(20) in eine erste und eine zweite Mischraumhälfte (28 und 30) geteilten Mischraum,
wobei der Mischraum wenigstens eine ebenfalls durch die Gehäusetrennebene
(20) geteilte Luftauslaßöffnung (32)
zur getrennt regelbaren Temperierung zweier Klimatisierungszonen
(Fahrerseite und Beifahrerseite) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß sich
an die Luftauslaßöffnung (32)
ein Kanalansatzstück
(36) anschließt,
das durch eine in einem Winkel zur Gehäusetrennwand (20) angeordnete
Kanaltrennwand (38) in eine erste und eine zweite Kanalansatzstückhälfte (40
und 42) geteilt ist und daß die
erste Kanalansatzstückhälfte (40)
mit der einen Mischraumhälfte
(28 bzw. 30) und die zweite Kanalansatzstückhälfte (42) mit der anderen Mischraumhälfte (30
bzw. 28) verbunden ist.
Patent DE-19811653-B4 (DE)
Title: Einstelleinrichtung für biegsame Betätigungszüge
Inventor: BAENSCH GOTTHARD
IPC: F16C1/22
Filed: 1998-03-18
Granted: 2005-11-03
Abstract: Einstelleinrichtung
(2; 12) für
biegsame Betätigungszüge (1; 13,
14, 15, 16), wobei jeder Betätigungszug
(1; 13, 14, 15, 16) einen Betätigungsmantel
(3, 4; 17, 18, 19, 20, 21, 22) und eine darin verschieblich geführte Betätigungsseele
(23, 24, 25, 26) aufweist, mit folgenden Merkmalen:  a) die
Einstelleinrichtung (2; 12) weist wenigstens eine Spreizeinrichtung
(5, 6, 9; 29, 30, 31, 32, 35, 36) auf;  b) jede Spreizeinrichtung
hat ein äußeres Teleskopteil
(5; 29, 30) und ein darin axial beweglich geführtes inneres Teleskopteil
(6; 31, 32);  c) durch beide Teleskopteile (5, 6; 29, 30, 31,
32) geht ein sich in Teleskoprichtung erstreckender Durchgangskanal für die Betätigungsseele
(23, 24, 25, 26);   d) zwischen den beiden Teleskopteilen (5,
6; 29, 30, 31, 32) ist eine Spreizfeder (9; 35, 36) mit Kraftbeaufschlagung
in austeleskopierender Richtung angeordnet;  e) beide Teleskopteile
(5, 6; 29, 30, 31, 32) haben Abstützflächen (7, 8; 33,...
Patent DE-19842902-B4 (DE)
Title: Entwicklungssystem zur Herstellung von Halbleiterbauelementen und zugehöriges Steuerungsverfahren
Inventor: AN WOUNG-KWAN
IPC: H01L21/027
Filed: 1998-09-18
Granted: 2006-06-01
Abstract: Entwicklungssystem
zur Herstellung von Halbleiterbauelementen mit:  einem Behälter zur
Aufnahme eines Entwicklers mit einer an seiner Oberseite angebrachten Öffnung als
Durchlass für
einen Wafer und einer Auslassöffnung
des Entwicklers an seiner Unterseite;  einer Wafertransportvorrichtung
zum Einführen/Entnehmen
des Wafers in/aus dem Behälter
durch Ansaugen der Rückseite
der durch die Öffnung
nach unten weisenden strukturierten Oberfläche des Wafers;  eine Entwicklerversorgungseinrichtung
zum Zuführen
einer bestimmten Entwicklermenge in den unteren Teil des Behälters, um
die strukturierte Oberfläche
des Wafers in den Entwickler einzutauchen;  eine Spülmittelversorgungseinrichtung
zum Zuführen
von Spülmittel
in den Behälter,
um das Spülmittel
auf die strukturierte Oberfläche
des Wafers aufzusprühen;  eine
Reinigungsmittelversorgungseinrichtung zum Zuführen einer Reinigungslösung in
den Behälter,
um den in dem Behälter
verbliebenen Entwickler und restliches Spülmittel zu entfernen;  eine
Gasversorgungseinrichtung zum Zuführen von Gas in den Behälter, um
die in dem Behälter
verbliebene Reinigungslösung
durch Druckgas zu entfernen.
Patent DE-19846402-B4 (DE)
Title: Fußbodenheizung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: SCHMIDT RUEDIGER
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-10-08
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fußbodenheizung
für einen
mit einer Fußraumauskleidung
versehenen Boden eines Fahrzeuginnenraums, dadurch gekennzeichnet,
daß in
die als dreidimensionales Formteil ausgebildete Fußraumauskleidung (1)
eine ein Kohlefaser-Glasfaser-Gewebe enthaltende elektrische Heizmatte
(4) integriert ist.
Patent DE-19882834-B4 (DE)
Title: Elektronisches Paging-Gerät mit einem Computer-Anschlussport
Inventor: CASEY SEAN M
IPC: G08B5/22
Filed: 1998-12-13
Granted: 2010-07-29
Abstract: Elektronisches Paging-Gerät, aufweisend:  einen eine Mehrzahl von Leitern enthaltenden Port zum Ankoppeln an ein Computersystem, wobei wenigstens einer der Mehrzahl von Leitern zum Leiten von Daten zum und aus dem Computersystem verwendbar ist;  eine Schnittstellenlogik zum Anlegen und Empfangen von Signalen auf der Mehrzahl von Leitern, um Daten zum und aus dem Computersystem zu übertragen;  einen Pager-Grundkörper, der die Schnittstellenlogik umschließt; und  eine mit dem Pager-Grundkörper gekoppelte Sicherungsklammer zum Sichern des Pagers an einem Kleidungsstück, wobei der die Mehrzahl von Leitern enthaltende Port in der Sicherungsklammer ausgebildet ist.
Patent DE-19912027-B4 (DE)
Title: Kontaktiereinrichtung für Rotoren
Inventor: BAEUERLE ELKE
IPC: H02K13/04
Filed: 1999-03-17
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kontaktiereinrichtung
für Rotoren,
bei der mindestens ein Kontaktelement mittels eines in Richtung
auf die Rotorachse wirkenden Federpakets (9) eines Verstellmechanismus
lösbar
mit einer Kollektorfläche
(1) des Rotors in Kontakt bringbar ist, wobei der Verstellmechanismus
einen auf einem Grundträger
(2) senkrecht zur Rotorachse verschieblich gelagerten Halteabschnitt
(4) aufweist, an dem das Kontaktelement angebracht ist, und zum
Herstellen der Kontaktierung der Halteabschnitt (4) zusammen mit
dem Kontaktelement in Richtung auf die Rotorachse mittels des Federpakets
(9) verschoben wird und zum Freigeben der Kontaktierung der Halteabschnitt
(4) mit dem Kontaktelement entgegen der Federkraft des Federpakets
(9) in Richtung von der Rotorachse weg verschoben wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Kontaktelement als Kontaktleiste (3)
ausgebildet ist und  dass der Verstellmechanismus zum Verschieben
der Kontaktleiste (3) entgegen der Federkraft des Federpakets (9) eine
Pneumatik- und/oder Hydraulikeinheit (8) aufweist.
Patent DE-19919969-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupfregelverfahren
Inventor: FISCHLE GERHARD
IPC: B60K28/16
Filed: 1999-04-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Antriebsschlupfregelverfahren
für ein Kraftfahrzeug,
bei dem  – eine
Antriebsschlupfregelphase für
ein jeweiliges Antriebsrad aktiviert wird, wenn dessen Antriebsschlupf
einen vorgebbaren Schlupfschwellwert (Ssw) überschreitet,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – sensorisch
festgestellt wird, ob die momentane Fahrsituation innerhalb oder
außerhalb
eines vorgebbaren Bereiches fahrstabiler Geradeausfahrt liegt, und  – der Schlupfschwellwert
(Ssw) für
Fahrsituationen, die innerhalb des vorgebbaren Bereiches fahrstabiler
Geradeausfahrt liegen, um einen Ist-Offsetwert (Off i )
größer als
ein für
Fahrsituationen außerhalb
dieses Bereichs geltender Basiswert (Bw) vorgegeben wird.
Patent DE-19926389-B4 (DE)
Title: Luftführungsanordnung für eine Kraftfahrzeug-Klimatisierungsanlage
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: F04D29/42
Filed: 1999-06-10
Granted: 2008-02-07
Abstract: Luftführungsanordnung
für eine
Kraftfahrzeug-Klimatisierungsanlage mit einem doppelflutigen Radialgebläse (4) mit
Ansaugöffnungen
(6, 7) für
Frischluft und Umluft und mit einem mit Steuerklappen versehenen Luftführungsgehäuse, wobei
die Steuerklappen von einer einzigen schwenkbar am Gehäuse (4)
des Radialgebläses an
einer senkrecht zu dessen Drehachse (2) verlaufenden Achse (12)
gelagerten kappenförmigen
Klappe (13) gebildet sind, die aus einer ersten Stellung, in der
die Ansaugöffnung
für Frischluft
(6) vollständig
verschlossen ist, über Zwischenstellungen
bis in eine zweite Stellung verschwenkbar ist, in der die Ansaugöffnung (7)
für Umluft vollständig geschlossen
ist, wobei Frischluftansaugöffnung und
die Ansaugöffnung
für Umluft
(7) sich gegenüberliegen,
derart, dass die Eintrittsquerschnitte der beiden Öffnungen
(6, 7) in parallelen Ebenen liegen.
Patent DE-19928513-B4 (DE)
Title: Mehrscheibenkupplung
Inventor: ORLAMUENDER ANDREAS
IPC: F16D13/40
Filed: 1999-06-23
Granted: 2008-05-29
Abstract: Mehrscheibenkupplung
für ein
Kraftfahrzeug mit drehfest über
Belaganbindungsmittel mit einer ersten Welle verbundenen, axial
beweglichen Reibbelägen (6-9,
48, 63, 80) und mit drehfest auf einer zweiten Welle angeordneten
Anpreßscheiben
(3, 4), wobei zumindest eine der Anpreßscheiben (3, 4) zur Einspannung
der Reibbeläge
(6-9, 48, 63, 80)
und Erzeugung eines Kraftschlusses zwischen den beiden Wellen axial
bewegbar ist und die Belaganbindungsmittel mit ihren den Reibbelägen (6-9,
48, 63, 80) abgewandten Ende an der Nabe (1, 47, 62, 79) axial unverschieblich
befestigt sind und Federmittel zur Vorspannung der Reibbeläge (6-9,
48, 63, 80) in ihre vorgesehene axiale Lage aufweisen dadurch gekennzeichnet,
dass die Belaganbindungsmittel und die Federmittel einteilig als
Belagfeder (10-13, 54, 55, 73, 74, 89) gestaltet sind und mehrere
Belagfedern (10-13, 54, 55, 73, 74, 89) in jeweils Nuten (26, 59,
71, 72, 90) der Nabe (1, 47, 62, 79) der ersten Welle befestigt
sind.
Patent DE-19942142-B4 (DE)
Inventor: PANZER SIEGFRIED
IPC: A01C1/08
Filed: 1999-09-03
Granted: 2004-04-15
Abstract: The loose materials (5) are passed at atmospheric pressure and in the form of a transparent stream through an electron field (3a) produced by an electron accelerator with a beam window (4). The materials make several passes through the electron field to ensure that all particles receive sufficient dosage. An Independent claim is made for the process equipment which includes a process chamber (1) with several zones (1a,1b,1c) and a transverse electron accelerator (2) extending across all three zones. A material storage hopper (6a,6b,6c) is located above each area together with a vibrator (8a,8b,8c) for forming the transparent falling streams. Collecting sluices (9a,9b,9c) are located below each area and a conveyer removes treated material from the final sluice. The first two sluices have a system for conveying material into the next treatment area.
Patent DE-19949273-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Fahrzeugtriebwerk
Inventor: TAKAYAMA SATOSHI
IPC: F02B75/16
Filed: 1999-10-12
Granted: 2010-04-08
Abstract: Ein Kühlsystem für ein Fahrzeugtriebwerk in einem Gehäuse mit  einer Kurbelwelle (37),  einer Keilriemenübertragung, bei der eine auf der Kurbelwelle (37) eines Motors (30) befestigte Antriebsscheibe (41) und eine auf einer Abtriebswelle, die mit der Radachse verbunden ist, befestigte Abtriebsscheibe (44) hintereinander angeordnet sind, und  einem sich zwischen Antriebs- und Abtriebsscheibe (41,44) erstreckenden Keilriemen (45);  wobei das Kühlsystem aufweist:  einen Lüfter (41c), der durch die Rotationskraft der Kurbelwelle (37) rotiert wird und in einem Gehäuse (20) untergebracht ist, um durch Einführung von Luft in das Gehäuse (20) und Ausstoßen der eingeführten Luft nach außen durch eine Auslaßöffnung den Innenraum des Gehäuses (20) zu kühlen,  eine obere Auslaßöffnung (27), die in der oberen Oberfläche des Gehäuses (20) gegenüber einem annähernd mittleren Teil des zugtrumseitigen Weges des Keilriemens (45), auf dem sich der Keilriemen (45) von hinten nach vorne bewegt, angeordnet ist, so dass der durch...
Patent DE-19949481-B4 (DE)
Title: Airbagmodul, insbesondere für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/215
Filed: 1999-10-14
Granted: 2010-06-17
Abstract: Airbagmodul für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeuges mit einem radial, doppellagig und zick-zack-förmig zu einem Diffusor (7) gefalteten Gassack (10), der von einer randseitig an einem Generatorträger (3) befestigten, eine Sollbruchstelle aufweisenden topfförmigen Abdeckung (14) überdeckt ist und einem an dem Generatorträger (3) angeordneten Gasgenerator (1), wobei die Abdeckung (14) an ihrem umfangsseitigen Rand (15) ein unmittelbar oberhalb des Generatorträgers (3) ausgebildetes Gelenk (18) umfaßt, das benachbart zu dem Generatorträger (3) und unterhalb von Öffnungen (8) des Diffusors (7) angeordnet ist und ein weiteres Gelenk (22) aufweist, das unmittelbar unterhalb ihres lenkradseitigen Bodens (19), annähernd in einer Höhe zu den Öffnungen (8) des Diffusors (7) ausgebildet ist, die schräg ausgerichtet sind und in Richtung des Bodens (19) der Abdeckung (14) weisen.
Patent DE-19951620-B4 (DE)
Title: Differentialverstärkerschaltung
Inventor: MAEDA JUNKO
IPC: H03F3/45
Filed: 1999-10-26
Granted: 2016-02-04
Abstract: Differentialverstärkerschaltung, die in einem gemeinsamen Halbleitersubstrat gebildet ist, zum Erzeugen verstärkter Ausgabesignale (OUT, /OUT) durch Vergleichen von ersten und zweiten Eingabesignalen (IN, /IN), umfassend: ein Paar Eingangs-MOS-Transistoren (N21, N22) eines ersten Leitfähigkeitstyps, deren Gate-Elektroden mit ersten bzw. zweiten Eingabesignalen (IN, /IN) versorgt werden, deren Drain-Elektroden jeweils über Lastschaltungen (L1, L2) mit einer ersten Energiequelle (Vdd) verbunden sind und deren Source-Elektroden mit einem Anschluß einer ersten Stromquelle (I21) verbunden sind; ein Paar Ausgangs-MOS-Transistoren (P25, P24) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei das Drain-Signal des Paars Eingangs-MOS-Transistoren (N21, N22) des ersten Leitfähigkeitstyps jeweils in deren Gate-Elektroden eingegeben wird und jeweils ein Differentialausgabesignal (OUT, /OUT) an deren Drain-Elektroden erzeugt wird; und ein Paar Eingangs-MOS-Transistoren (P21, P22) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, deren Gate-Elektroden mit den zweiten bzw. ersten Eingabesignalen (IN, /IN) versorgt werden, deren Drain-Elektroden jeweils mit den Drain-Elektroden des Paares Ausgangs-MOS-Transistoren (P25, P24) verbunden sind und deren Source-Elektroden über eine zweite Stromquelle (I22) mit der ersten Energiequelle (Vdd) verbunden sind.
Patent AU-2013101434-B4 (AU)
Title: Extension piece for connecting a diverter to a breech fitting
Inventor: BYUN JAE-WON
IPC: F16L27/12
Filed: 2013-10-31
Granted: 2014-04-24
Abstract: An extension including a first external thread for screw threaded engagement in an inlet of a diverter and a second external thread for connection in an internal thread of a barrel of a breech fitting.
Patent AU-2018100244-B4 (AU)
Title: A shaft handling arrangement and a method of extracting a main lateral shaft of an industrial reel assembly
Inventor: PRETLOVE ANDREW
IPC: B23P19/02
Filed: 2018-02-26
Granted: 2019-05-02
Abstract: A shaft handling arrangement for extracting a main lateral shaft from an industrial reel assembly including a main body having at least two laterally spaced apart jaw arrangements mountable upon a drivable vehicle and wherein each laterally spaced apart jaw arrangements includes a clamp position to clamp upon the main lateral shaft of the reel assembly such that movement of the drivable vehicle away from the industrial reel assembly when said laterally spaced apart jaw arrangements are clamped upon said main lateral shaft provides laterally supported extraction of said main lateral shaft from said industrial reel assembly.
Patent DE-102004004370-B4 (DE)
Title: Kühl- Kompressions- Regeleinheit für Wärmekraftmaschinen
Inventor: KRAUSER RAIMUND
IPC: F02G1/043
Filed: 2004-01-29
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kühl-, Kompressions-,
Regeleinheit für
Wärmekraftmaschinen,
insbesondere mit Stirlingprozessablauf, dadurch gekennzeichnet,
dass  1. der Arbeitsprozessablauf durch einen Rechner gestützten Mikroprozessor
elektronisch geregelt wird.  1.1. während des Arbeitsprozesses,
elektronisch, die Verschiebung zwischen Kompressions- und Expansionsphase entsprechend
der Drehrichtung und Drehzahl der Kurbelwelle (22) erfolgt,  1.2.
die Drehzahl der Kurbelwelle (22) in Abhängigkeit von Erhitzer- und
Kühlertemperatur
elektronisch geregelt wird, und  1.3. der Arbeitsprozess willkürlich rechts-
oder linkslaufend, gestartet und abgeschaltet werden kann.  2.
Ein druckfester Behälter
(3), in dem ein grossflächiger Kühler (12)
angeordnet ist, den Kühl-
und Kompressionsraum (6) bildet,  2.1. der druckfeste Behälter (3),
entsprechend der Hälfte seines
freien Volumens, mit Magnetflüssigkeit
(13) gefüllt ist.  2.2.
der druckfeste Behälter
(3) nach oben gerichtet in zwei V-förmig angeordnete Zylinder (4)(5) übergeht,  2.3.
die Zylinder (4)(5) eine oder mehrere Ein- und/oder Auslassöffnungen
(8)(9) aufweisen,  2.4. die Ein- und Auslassöffnungen (8)(9) mit Rückschlagventil...
Patent DE-102004004689-B4 (DE)
Inventor: CLAUSER CHRISTOPH
IPC: E21B41/00
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-10-05
Abstract: In a process to store and fix carbon atmospheric dioxide in a geological formation with ground water, the carbon dioxide reacts with the calcium minerals in cold. The water is cooled by a surface heat exchanger and then pumped back into geological formation thereby promoting precipitation of stable carbon dioxide. The geological formation selected is one which is more soluble with decreasing temperatures. The formation contains e.g. sulphate minerals e.g. anhydrite or gypsum.
Patent DE-102004012195-B4 (DE)
Title: Dämpfermechanismus und Dämpferscheibenanordnung
Inventor: UEHARA HIROSHI
IPC: F16D13/46
Filed: 2004-03-12
Granted: 2007-12-20
Abstract: Dämpfermechanismus
und Dämpferscheibenanordnung
mit:  einem ersten Drehelement (102);  einem zweiten Drehelement
(103), das zum ersten Drehelement relativ drehbar angeordnet ist;
und  einem Plattenelement (162), das sich in einer Drehrichtung erstreckt
und Hauptoberflächen
aufweist, die in die radialen Richtungen gewandt sind, wobei das
Plattenelement dazu ausgelegt ist, durch das erste Drehelement (102)
in der Drehrichtung geschoben zu werden, um am zweiten Drehelement
(103) zu gleiten und während
der relativen Drehung des ersten und des zweiten Drehelements einen
Reibungswiderstand zu erzeugen.
Patent DE-102004016670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Probenaufgabe für ein Probenanalysegerät und Linerhandhabungssystem
Inventor: BREMER RALF
IPC: G01N30/24
Filed: 2004-04-05
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Probenaufgabe für
ein Probenanalysegerät
(G), das eine Aufgabeeinrichtung (K) für Proben aufweist, die mit
auswechselbaren, zumindest eintrittsseitig rohrförmigen, die Probe aufnehmenden
Linern (21) bestückbar
ist,  wobei die Liner (21), auf die gaseintrittsseitig jeweils
ein Transportkopf (22) aufgesetzt ist, der den Liner (21) über eine
hiermit reibschlüssige
Dichtung (24) hält,
an vorbestimmten Plätzen
in einem Magazin (M1) und/oder in Probenbehälter (P) eingesteckt angeordnet
werden,  eine Wechseleinrichtung (S) verwendet wird, die mit
einem Greifer für
die Transportköpfe
(22) der Liner (21) ausgerüstet
ist, und  die Wechseleinrichtung (S) entsprechend einem vorbestimmten
Programm den jeweiligen Liner (21) an einem vorbestimmten Platz
an seinem Transportkopf (22) ergreift und in die Aufgabeeinrichtung
(K) dichtend einsetzt, die Probenaufgabe vorgenommen und anschließend der
Liner (21) von der Wechseleinrichtung (S) durch Ergreifen an seinem
Transportkopf (22) aus der Aufgabeeinrichtung (K) entfernt wird.
Patent DE-102004022049-B4 (DE)
Title: Falzapparat
Inventor: BRAUN ALFRED
IPC: B65H45/16
Filed: 2004-05-05
Granted: 2007-08-16
Abstract: Falzapparat
für eine
Druckmaschine, mit einem mindestens ein Schneidmesser (18) aufweisenden
Schneidmesserzylinder (11), mit mindestens einem mehrere Falzmesser
(19) sowie mehrere Punktureinrichtungen (20) aufweisenden Falzmesserzylinder
(12), und mit mindestens einem mehrere Falzklappen (24) aufweisenden
Falzklappenzylinder (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Falzmesser
(19), die Punktureinrichtungen (20) und die Falzklappen (24) mit
Hilfe von jeweils zugeordneten ortsfesten, Magnetfelder erzeugbaren
Steuermagneten (26, 27, 28, 29, 30) ansteuerbar sind.