baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001789-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel mit Wickel
IPC: A47L9/14
Filed: 2012-02-15
Abstract: Staubfilterbeutel für den Einsatz in einem staubsaugenden Gerät umfassend – eine ein- oder mehrlagige Beutelwand (1f, 1r) aus luftdurchlässigem Material, – eine Einlassöffnung (3), und – eine auf der Außenseite der Beutelwand angeordnete Halteeinrichtung, wobei die Beutelwand einen ersten Wandabschnitt (1f) und einen zweiten Wandabschnitt (1r) aufweist, die mit einander zugewandten Seiten den Beutelinnenraum begrenzen und über eine gemeinsame Schweiß- oder Klebenaht (1s) miteinander verbunden sind, indem der erste Wandabschnitt (1f) einen Randbereich aufweist und der zweite Wandabschnitt (1r) einen Randbereich aufweist, wobei diese Randbereiche aufeinander aufliegend über die Schweiß- oder Klebenaht verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich des ersten Wandabschnitts (1f) und der Randbereich des zweiten Wandabschnitts (1r) aufeinanderliegend einen Wickel (1w) bilden, der mehrere Wickelabschnitte (1wa, 1wb, 1wc) aufweist, von denen der endständige Wickelabschnitt die Schweißnaht (1s) aufweist, wobei die Wickelabschnitte jeweils über eine Faltung (1wf) miteinander verbunden, einander...
Patent DE-202012002923-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Freizeit-Eisstock-Schießen
IPC: A63B71/06
Filed: 2012-03-21
Abstract: Vorrichtung für das Freizeit-Eisstock-Schießen Dazu gehören 1. eine Zähltafel (ca. 28 cm lang, 9 cm breit), die in 3 senkrechte Spalten eingeteilt ist. In der mittleren, etwas breiteren, Spalte sind in rechteckigen Feldern untereinander die möglichen Stockpunkte eines Durchgangs in Zahlen eingetragen: 3, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und 15. Links und rechts davon sind für je eine der beiden Mannschaften Spalten vorgesehen, die sich farblich deutlich voneinander unterscheiden, z. B. links Mannschaft ”Rot” und rechts Mannschaft ”Schwarz”. 2. vier Multiclips, die in der Ausgangsstellung am oberen Rand der Tafel aufgesteckt sind. Der jeweilige Spielstand eines Durchgangs wird durch seitliches Anstecken der Clips in Höhe der betreffenden Zahl der betreffenden Mannschaft links oder rechts zugeordnet. Gewonnene Spiele bzw. ein Unentschieden werden durch Clips am unteren Rand der Tafel angezeigt, ebenso die in besonderer Weise gewonnenen Spiele: Zu-Null-Spiel und...
Patent DE-202012004957-U1 (DE)
Title: Tattoo Camouflage Sticker
IPC: A61F13/02
Filed: 2012-05-18
Abstract: Camouflage Sticker, dadurch gekennzeichnet, dass die dabei verwendeten Papiere/Folien hautfarben eingefärbt sind.
Patent DE-202012005087-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/026
Filed: 2012-05-24
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einem Gestell (7) und einem Sitz (3) mit einer Sitzfläche (5) sowie einer Befestigungsvorrichtung (11) zur Befestigung des Sitzes (3) am Gestell (7), wobei die Befestigungsvorrichtung (11) eine langgestreckte, quer zur Sitzrichtung angeordnete Federvorrichtung (17) zur federnden Lagerung des Sitzes (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung (17) zwei freie Enden (17a, 17b) aufweist, über die die Federvorrichtung (17) mit dem Sitz (3) verbunden ist, und dass die Federvorrichtung (17) über einen zwischen den freien Enden (17a, 17b) angeordneten Befestigungsbereich (17c) mit dem Gestell (7) verbunden ist.
Patent DE-202012005827-U1 (DE)
Title: Wendedirndl
IPC: A41D1/22
Filed: 2012-06-15
Abstract: Dirndl, umfassend einen Rock sowie einen mit dem Rock verbundenen Mieder, dadurch gekennzeichnet, dass das Dirndl (1) wendebar ausgeführt ist.
Patent DE-202012007224-U1 (DE)
Title: Flexible Teleskopstangen-Konstruktion zur Aussteifung von Taschen
IPC: A45C13/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Flexible Teleskopstangen-Konstruktion zur Aussteifung von Taschen unterschiedlicher Größe dadurch gekennzeichnet, dass, die Teleskopstangen-Konstruktion aus Rahmen (R1, R2) aufgeklappt variabel in Höhe und Breite auf die Tasche einstellbar ist, feststellbar mit Stopringklemmen (S) und Fixierringklemme (F) und arretierbar mit Kreuzgelenken (Ka, Kb) und damit zur Aussteifung von Taschen unterschiedlicher Größe dient.
Patent DE-202012007277-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Gebäudetürblatt und Gebäudetürblatt mit einer Antriebseinheit
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-07-30
Abstract: Antriebseinheit für ein Gebäudetürblatt (2) mit einem Gehäuse (3) und in dem Gehäuse (3) einem elektrischen Antriebsmotor (4), einem dem Antriebsmotor (4) nachgeschalteten Untersetzungsgetriebe (5) und einer Motorsteuerung (6), dadurch gekennzeichnet, dass vom Antriebsmotor (4) ein über das Untersetzungsgetriebe (5) antreibbares Antriebsreibrad (7) vorgesehen ist, dass das Antriebsreibrad (7) auf einem im Gehäuse (3) gelagerten Träger (8) angeordnet ist, der gegenüber dem Gehäuse (3) bis in eine maximale Ausfahrstellung verschiebbar oder verschwenkbar ist, und dass das Antriebsreibrad (7) in Ausfahrstellung des Trägers (8) zumindest mit einem Teil seines Umfanges außerhalb des Gehäuses (3) steht.
Patent DE-202012010872-U1 (DE)
Title: Räucherfigur
IPC: B65D23/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Räucherfigur zur Verwendung als Dekorations- und/oder Werbeartikel, die im Innern eine Räucherkerze aufnimmt und aus zwei separaten Baugruppen zusammengefügt ist, einem Oberteil und einem Sockel, dadurch gekennzeichnet, daß die Räucherfigur die Form einer Flasche (1) hat wobei der Flaschenboden (2) mittels einer Steckverbindung (4) verdrehsicher mit dem Flaschenkörper (3) verbindbar ist.
Patent DE-202012011756-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F01D25/08
Filed: 2012-12-06
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einem Verdichter (2), der ein Verdichtergehäuse (3) mit einem Verdichtergehäusebereich (4) aufweist, der einem Diffusor (5) benachbart angeordnet ist, der, in Strömungsrichtung (R) der angesaugten Luft gesehen, hinter einem Verdichterrad (6) angeordnet ist; und – mit einem Lagergehäuse (7), das mit dem Verdichtergehäuse (3) verbunden ist und einen dem Diffusor (5) benachbarten Lagergehäusebereich (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Diffusor (5) mit einer Kühleinrichtung (9) versehen ist, die mit einer Wärmeableiteinrichtung (10) verbunden ist.
Patent DE-202012100638-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon oder Laptop mit Kamera und einer Kameraabdeckung oder Gehäuseschale hierfür sowie Zubehörsatz zur Herstellung desselben
IPC: H04M1/02
Filed: 2012-02-24
Abstract: Mobiltelefon (10) oder Laptop mit einem eine Kamera (11) aufnehmenden Gehäuse (13) oder eine Gehäuseschale für ein solches Gerät und einem Deckel (1), mit welchem eine Linse (12) der Kamera (11) abgedeckt oder freigegeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass – der Deckel (1) zum Verschwenken in eine Abdeckposition oder in eine Freigabepositon verschwenkbar gelagert ist, – zur lösbaren Fixierung des Deckels (1) in der Abdeckposition Rastmittel (4a, 4b) im Bereich des Deckels (1) angeordnet sind.
Patent DE-202012103617-U1 (DE)
Title: Frostsichere Armatur
IPC: E03B7/10
Filed: 2012-09-20
Abstract: Frostsichere Armatur mit einem Armaturengehäuse (1), das mit einem Abgangsstutzen (11) versehen ist und ein Kopfstück (2) aufnimmt, welches von einer drehbar gelagerten Spindel (4) durchsetzt ist, die mit einer Kupplung (5) versehen ist, und einem Anschlussfitting (8), in dem ein Absperrventil (7) vorgesehen ist, in dem ein Rückflussverhinderer (9) angeordnet ist, wobei das Armaturengehäuse (1) und das Anschlussfitting (8) über ein Rohr (6) miteinander verbunden sind, in dem sich eine Verbindungsstange (65) befindet, die die Kupplung (5) und das Absperrventil (7) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Anschlussstück (8) zugewandten Seite des Rückflussverhinderers (9) eine Druckfeder (92) angeordnet ist, die sich am Rückflussverhinderer (9) abstützt.
Patent DE-202012103786-U1 (DE)
Title: Bauteil für ein Stadtmöbel und Stadtmöbel
IPC: H05B3/10
Filed: 2012-10-02
Abstract: Bauteil für ein Stadtmöbel, insbesondere eine Werbeinrichtung, eine Haltestelleneinrichtung oder eine Toiletteneinrichtung, mit – einem Bauteilelement (1) aus zumindest einem Werkstoff, – einer Funktionsfläche (2), die an dem Bauteilelement gebildet ist, – einer Heizbeschichtung (3), die aus einem Beschichtungsmaterial mit einem elektrischen leitfähigen Additiv besteht und auf der Vorder- und / oder der Rückseite der Funktionsfläche gebildet ist, und – einer Anschlusseinrichtung (4), die an dem Bauteilelement (1) angeordnet ist und elektrisch an die Heizbeschichtung (3) koppelt.
Patent DE-202012104915-U1 (DE)
Title: Container mit integrierter Ablufteinrichtung
IPC: F24F8/10
Filed: 2012-12-17
Abstract: Container (1) mit einem Boden (9), Seitenwänden (11) und einem Dach (12), wobei der Container (1) mindestens eine Einrichtungen (2) zur Zubereitung von Speisen und eine Ablufteinrichtung (3) aufweist, wobei die Ablufteinrichtung (3) mindestens ein im Bereich einer Speisenzubereitungseinrichtung (2) angeordnetes Ansaugelement (4) mit mindestens einer Ansaugöffnung (5) zur Aufnahme von Abluft und einen Abluftkanal (6) zum Abführen der aufgenommenen Abluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Ablufteinrichtung des Containers eine Reinigungseinrichtung integriert ist, die eine vollständige Abluftreinigung bewirkt, wobei die Ablufteinrichtung derart ausgestaltet und die Reinigungseinrichtung derart innerhalb der Ablufteinrichtung angeordnet ist, dass die aufgenommene Abluft ausschließlich über die integrierte Reinigungseinrichtung geführt und abgegeben wird..
Patent DE-202013001221-U1 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung für thermogeformte Schalen für Sandwichpackungen
IPC: B65D25/08
Filed: 2013-01-31
Abstract: Öffnungsvorrichtung für thermogeformte Schalenteile dadurch gekennzeichnet, dass a) ein modifizierten thermogeformten Folienstreifens MTF dreiteilig ausgebildet ist, der b) aus zwei geteilten Schalenteilen ST1, ST2 und einem dazwischen befindlichen sowie hiermit über Siegelnähte SN3, SN4 verbundenen Öffnungsteil ÖT besteht.
Patent DE-202013009239-U1 (DE)
Title: Dichtbalg mit Stützring und Gleichlaufdrehgelenk mit einem solchen Dichtbalg
IPC: F16D3/223
Filed: 2013-10-18
Abstract: Dichtbalg, insbesondere zum Abdichten eines Gleichlaufgelenks, umfassend einen äußeren Bund (3) mit einem ersten Durchmesser (D1), einen inneren Bund (4) mit einem zweiten Durchmesser (D2), wobei der zweite Durchmesser (D2) kleiner ist als der erste Durchmesser (D1), und eine den äußeren Bund (3) und den inneren Bund (4) miteinander verbindende Balgwandung (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Stützring (8) vorgesehen ist, der die Balgwandung (5) auf einem dritten Durchmesser (D3) radial abstützt, wobei der dritte Durchmesser (D3) kleiner als der erste Durchmesser (D1) und größer als der zweite Durchmesser (D2) ist.
Patent DE-202013010961-U1 (DE)
Title: Bauelementmontagesubstratrolle
IPC: B65D73/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Rolle (1) eines Bauelementmontagesubstrats (6), auf dem eine Vielzahl von elektronischen Bauelementen (8) montiert ist, wobei die Rolle (1) einen Kern (2) aufweist, der so konfiguriert ist, dass das Bauelementmontagesubstrat (6) um den Kern (2) der Rolle (1) gewickelt werden kann, und die Achse der Rolle parallel zur vertikalen Richtung ist.
Patent DE-202013011500-U1 (DE)
Title: Verbandsmaterial zur Herstellung eins Klebeverbands
IPC: A61F13/56
Filed: 2013-12-30
Abstract: Verbandsmaterial (1) zur Herstellung eines Klebeverbands (13) um eine offene Wunde (14), das entlang seiner gesamten Länge gekennzeichnet ist durch – eine erste flexible Trägerschicht (2a) und eine zu dieser beabstandete zweite flexible Trägerschicht (2b) zur Aufbringung auf die Haut derart, dass die Wunde (14) im bestimmungsgemäßen Zustand zwischen ihnen liegt, – jeweils eine an der Unterseite der jeweiligen Trägerschicht (2a, 2b) vorhandene selbstklebende Haftschicht (4a, 4b) zur Fixierung des Klebeverbands (13) auf der Haut, – jeweils eine von der Oberseite der jeweiligen Trägerschicht (2a, 2b) vorvorstehende, flexibel verformbare Abstandseinrichtung (5a, 5b), und – eine die beiden Abstandseinrichtungen (5a, 5b) miteinander verbindende und zumindest oberseitig abdeckende Abdeckschicht (6), die eine luftdurchlässige, netzartige Struktur aufweist.
Patent DE-202013101617-U1 (DE)
Title: Fachbodenträger mit zweistufiger Abstützung
IPC: A47B96/06
Filed: 2013-04-16
Abstract: Fachbodenträger (1) umfassend ein Winkelstück (2) mit einem in Montagelage vertikalen Schenkel (5) und einem in Montagelage horizontalen Schenkel (8) und einen Wandzapfen (3), der an der Außenseite (4) des vertikalen Schenkels (5) horizontal abstehend angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseiten (4, 7) der beiden Schenkel (5, 8) einen Winkel (α) zwischen ca. 85° und ca. 88°, insbesondere von ca. 87°, einschließen und dass die Außenseite (4) des vertikalen Schenkels (5) unterhalb des horizontalen Wandzapfens (3) einen Vorsprung (10) aufweist, dessen Stirnseite mit der Außenseite (7) des horizontalen Schenkels (8) einen Winkel (β) einschließt, der größer als der Winkel (α) und maximal 90° ist.
Patent DE-202013102629-U1 (DE)
Title: Einspritzventil für ein Dual-Fuel-Einspritzsystem sowie Dual-Fuel-Einspritzsystem
IPC: F02M43/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Einspritzventil für ein Dual-Fuel-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Ventilkörper (5) mit einem Ventilkopf (6), welcher dazu ausgebildet ist, um im eingebauten Zustand des Einspritzventils (1) in der Brennkraftmaschine zumindest abschnittsweise in einem Brennraum (4) der Brennkraftmaschine angeordnet oder diesem zumindest unmittelbar zugewandt zu sein, wobei der Ventilkopf (6) zumindest bereichsweise einen Hitzeschild (7) aufweist.
Patent DE-202013102927-U1 (DE)
Title: Temperierschrank
IPC: A61G12/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Temperierschrank, insbesondere Wärmeschrank zum Vorwärmen von medizinischen Produkten wie Infusionen, Decken und dergleichen, mit einem Gehäuse enthaltend eine Bodenwand, eine Deckenwand, eine die Bodenwand mit der Deckenwand verbindende Rückenwand sowie zu beiden Seiten desselben verlaufende aufrechte Seitenwände zur Bildung einer Anzahl von Fächern innerhalb des Gehäuses, mit einer Temperiereinrichtung zur Erzeugung eines im Innenraum des Gehäuses fließenden Luftstroms, so dass das in dem Fach gelagerte Produkt mit einer vorgegebenen Temperatur beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenwand als ein gehäuseartiges Deckenmodul (11) ausgebildet ist, in dem die Temperiereinrichtung (15) und eine Bedieneinrichtung (14) angeordnet sind, und dass das Deckenmodul (11) an der Rückwand (7) und/oder an der Seitenwand (9) und/oder an einer die beiden Seitenwände (9) verbindenden Traverse (34) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202013104512-U1 (DE)
Title: Eine Misch- und Reaktionsvorrichtung
IPC: B01F7/08
Filed: 2013-10-04
Abstract: Eine Misch- und Reaktionsvorrichtung, die aus mehreren gleich gestalteten Misch- und Reaktionseinheiten bestehen, deren jeweilige Bestandteile hauptsächlich ein mit Doppel-Schnecken ausgestaltetes Mischreaktionsgefäß und verschiedene Steuerungsvorrichtungen enthalten, die elektrischen Motor (1), Kupplung (2), Torsionsausgangsvorrichtung (3), Kupplungsbuchsen (4), Schneckenwellen (5), Rohstoffeinfuhröffnung (6), Kombinationsschnecken (7), Kombinationszylinder (8), Entlüftungsöffnung (9), Maschinengestell (10), statischen Mischer (11), Probenöffnung (12), Drucksteuerungsvorrichtung (13), Drucksicherheitsventil (14), Zusatzstoffbeschickungsöffnung (15) aufweisen, wobei Dosierpumpe (17) und Ausstoßdüse (18) auf der letzten Einheit vorgesehen werden, dadurch gekennzeichnet, dass Anzahl der einzusetzenden Misch- und Reaktionseinheiten nach Bedarf der unterschiedlichen Rohstoffe und Verarbeitungsziele beliebig zu bestimmen ist.
Patent DE-202014002623-U1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Beleuchtungseinrichtung
IPC: H05B44/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Steuergerät für eine Beleuchtungseinrichtung (1), welches eine Bedieneinheit (21) mit einem Drehbetätigungselement (22) und einem Schaltelement (23) aufweist, wobei eine kurzzeitige Betätigung des Schaltelements (23) die Beleuchtungseinrichtung (1) ein- oder ausschaltet und mit einer Betätigung des Drehbetätigungselements (22) sich der Helligkeitswert der Beleuchtungseinrichtung (1) verändert, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer gleichzeitigen Betätigung des Drehbetätigungselements (22) und des Schaltelements (23) eine Änderung der Farbtemperatur der Beleuchtungseinrichtung (1) bewirkt ist.
Patent DE-202014011570-U1 (DE)
Title: Intraorale Lichttherapiegeräte
IPC: A61N5/06
Filed: 2014-10-22
Abstract: Eine Vorrichtung, insbesondere ein Lichttherapiegerät, umfassend:
 ein Mundstück (2510), das so konfiguriert ist, dass es im Mund eines Patienten angeordnet werden kann, insbesondere in den Mund des Patienten passt, wobei das Mundstück umfasst:
 eine Aufbissplatte (2512); und
 einen Flansch (2522), der mit der Aufbissplatte (2512) verbunden sind, wobei wobei eine Innenfläche des Flansches (2522) einen ersten Winkel mit einer oberen Fläche der Aufbissplatte (2512) bildet, der Flansch (2522) in Bezug auf die Aufbissplatte (2512) ablenkbar ist, so dass ein zweiter Winkel zwischen der Innenfläche eines hinteren Abschnitts des Flansches (2522) und einer oberen Fläche der Aufbissplatte (2512) gebildet wird, wenn das Mundstück (2510) im Mund angeordnet ist, wobei der zweite Winkel sich von dem ersten Winkel unterscheidet, wobei der Flansch in Bezug auf die Aufbissplatte ablenkbar ist; und einen Lichtemitter (2542), der innerhalb des Flansches (2522) angeordnet ist, wobei der Lichtemitter (2542) so konfiguriert ist, dass er Licht auf die Alveolarschleimhaut des Patienten emittiert, wenn das Mundstück (2510) innerhalb des Mundes angeordnet ist.
Patent DE-202014102566-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsapparat
IPC: D06F34/34
Filed: 2014-06-02
Abstract: Ein Wäschebehandlungsapparat (1) umfassend: ein Gehäuse (10), das eine darin ausgebildete Öffnung zur Aufnahme von Wäsche (110) aufweist; eine Tür (20), die am Gehäuse (10) zum Öffnen/Schließen der Öffnung zur Aufnahme von Wäsche (110) angebracht ist; und eine Bedienungstafel (30; 30'; 30''), die am Gehäuse (10) angeordnet ist, wobei die Bedienungstafel (30; 30'; 30'') ein Bedienungstafelgehäuse (310; 310'; 310'') aufweist, das von einer Frontplatte (105; 105'; 105'') nach vorne hervorsteht, und eine Frontseite des Bedienungstafelgehäuses (310; 310'; 310'') nach oben zeigend geneigt ist.
Patent DE-202014103338-U1 (DE)
Title: Elektronische Stecknuss
IPC: B25B13/06
Filed: 2014-07-18
Abstract: Elektronische Stecknuss, umfassend: einen Körper, der eine Antriebsnut und eine passive Nut umfasst, die miteinander über einen Kanal verbunden sind, wobei eine maximale radiale Länge des Kanals größer ist als eine maximale radiale Länge der Antriebsnut und wobei eine maximale radiale Länge des Kanals kleiner ist als eine maximale radiale Länge der passiven Nut und wobei der Körper einen Aufnahmeraum, der an einer Außenseite des Körpers entsprechend dem Kanal angeordnet ist, und eine ausgesparte Nut umfasst, die in dem Aufnahmeraum entsprechend dem Kanal angeordnet ist, einen Dehnungsmesser, der in der ausgesparten Nut angeordnet ist, ein elektronisches Kontrollmodul, das in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, und eine Anzeigeeinheit, die in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinheit und der Dehnungsmesser mit dem elektronischen Kontrollmodul verbunden sind und die Anzeigeeinheit zum Anzeigen der durch das elektronische Kontrollmodul erfassten Daten dient.
Patent DE-202014105744-U1 (DE)
Title: Haltesystem zum Befestigen eines mobilen Kommunikationsgerätes an einem Fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Haltesystem (1) zum Befestigen eines mobilen Kommunikationsgerätes (28) an einem Fahrrad mit einem Halterahmen (3), der zum Befestigen an einem Fahrrad Befestigungsmittel (22, 23) umfasst und eine Koppelgeometrie für einen Wechselrahmen aufweist, in dem das Kommunikationsgerät aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (3) einen Lautsprecher (26) aufweist.
Patent DE-202015002359-U1 (DE)
Title: Schwingungsisolator
IPC: F16F15/06
Filed: 2015-03-30
Abstract: Schwingungsisolator, aufweisend eine Isolationseinheit, welche eine Mehrzahl Isolationsfederelemente (1) aufweist, wobei die Isolationsfederelemente (1) als Federbleche ausgebildet sind und eine spiralförmige Kontur aufweisen, und wobei die Isolationsfederelemente (1) übereinanderliegend parallel geschaltet und mittels Abstandselementen (2) im Wesentlichen planparallel zueinander beabstandet angeordnet sind, und wobei jedes Isolationsfederelement (1) einen schwingfähigen Abschnitt (3) und einen statischen Abschnitt (4) aufweist, wobei die statischen Abschnitte (4) durch Verbindungselemente erster Art (5) miteinander verbunden sind und wobei die schwingfähigen Abschnitte (3) durch ein Verbindungselement zweiter Art (6) miteinander verbunden sind, und wobei durch die Verbindungselemente erster Art (5) eine Verbindung des Schwingungsisolators mit einer statischen Struktur (7) und durch das Verbindungselement zweiter Art (6) eine Verbindung des Schwingungsisolators zu einer schwingfähigen Struktur bereitstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsisolator eine Dämpfungseinheit aufweist, wobei die Dämpfungseinheit eine Mehrzahl Dämpfungsfederelemente (8) aufweist, wobei die Dämpfungsfederelemente (8) als Federbleche ausgebildet sind und eine spiralförmige Struktur aufweisen und wobei die Dämpfungsfederelemente (8) übereinanderliegend parallel geschaltet in einem direkten Berührungskontakt planparallel zueinander angeordnet sind und wobei jedes Dämpfungsfederelement (8) einen schwingfähigen Abschnitt (9) und einen statischen Abschnitt (10) aufweist, wobei die statischen Abschnitte (10) der Dämpfungsfederelemente (8) durch die Verbindungselemente erster Art (5) miteinander verbunden sind und wobei mittels des Berührungskontakts bei einer Verformung der Dämpfungsfederelemente (8) eine Gleitreibung zwischen diesen bereitstellbar ist, und dass, bei einer Überschreitung eines definierten Auslenkungsweges des Verbindungselements zweiter Art (6), eine Verformung der Dämpfungsfederelemente (8) mittels einer Wirkverbindung zwischen den Verbindungselement zweiter Art (6) und den Dämpfungsfederelementen (8) bereitstellbar ist.
Patent DE-202015004411-U1 (DE)
Title: Maschine zum Kühlen, Wärmen oder Trocknen
IPC: E05F3/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Maschine zum Kühlen, Erwärmen oder Trocknen von Produkten aus der Nahrungsmittel- insbesondere aus der Schokoladen- und Süßwarenbranche mit einem Kühl- oder Wärmeaggregat, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühl- oder Wärmetunnel von wenigstens einem Haubenelement (1) verschlossen wird, wobei die Haube (1) durch wenigstens eine Gasdruckfeder (2) bewegt und in der Offenstellung gehalten wird und der Befestigungspunkt (7) an der Innenseite der Haube (1) außerhalb der Mitte der Haube in Richtung Scharnier (6) angeordnet ist.
Patent DE-202015005791-U1 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagergestell
IPC: B65D61/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Transport- und/oder Lagergestell (1) zum stehenden Transport und/oder zur stehenden Lagerung von plattenförmigen Gütern (6, 7, 8), insbesondere Fenstern, Türen, Glasscheiben- oder Steinplatten, aufweisend – wenigstens zwei plattenförmige Stützelemente (2), – wobei an einem ersten Ende (25) jedes der Stützelemente (2) eine Standleiste (4) angeordnet ist, die auf einer Bodenplatte (5), insbesondere einer Palette, aufliegend lösbar befestigbar ist, – wenigstens eine auf wenigstens eines der Stützelemente (2) aufsteckbare Querleiste (3), dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest an einem von dem ersten Ende (25) entfernten zweiten Ende der Stützelemente (2) eine Aufnahmeöffnung (22, 22', 23) vorgesehen ist, in der die Querleiste (3) feststeckbar ist, – wobei die Aufnahmeöffnung (22, 22', 23) wenigstens eine Einbuchtung (222, 222', 232) aufweist, in der die Querleiste (3) in ihrer Funktionsstellung positioniert ist, – wobei die Aufnahmeöffnung (22, 22', 23) derart geformt ist, dass die Querleiste (3) nur durch Verschieben in Richtung der Längsachse (LS) der Stützelemente (2) und zumindest eine Kippbewegung um eine zur Längsachse (LR) des Querleistes (3) parallele Drehachse aus der Aufnahmeöffnung (22, 22', 23) entnehmbar ist.