baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104453-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Gehörne und Geweihe
IPC: B44C5/02
Filed: 2018-08-02
Abstract: Befestigungs-Vorrichtung (100) für Gehörne und Geweihe zum Anbringen eines Gehörnes oder Geweihes an einer Wand, mit einer Fixiereinrichtung (110) zum lösbaren Fixieren eines Gehörnes oder Geweihes, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (110) mit in die Schädelhöhlung eines Reh-Wildes oder Hirsch-Wildes eingreifbaren Fixierelementen (111, 112) versehen ist, die reversibel aus einem Grundzustand, in dem sie in die Schädelhöhlung eines Reh-Wildes oder Hirsch-Wildes einführbar sind, in einen expandierten Zustand überführbar sind, in dem sie lösbar fest an die Innenfläche einer Schädelhöhlung angrenzen.
Patent DE-202019000424-U1 (DE)
Title: Positions-Marker als Snooker-Zubehörteil
IPC: A63D15/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Positions-Marker als Snooker-Zubehörteil, mit dem die Position eines Snookerballs (4) auf dem Spielfeld (1) eines Snookertisches markierbar ist, wobei der Positions-Marker (3) im Nahbereich des Snookerballs (4) lose auf dem Spielfeld (1) ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Positions-Marker (3) ein Folien-Zuschnitt mit äußerst geringer Foliendicke (f) ist, und dass der auf das Spielfeld (1) abgelegte Positions-Marker (3) aufgrund seiner geringen Foliendicke (f) bei einer Spielfortsetzung auf dem Spielfeld (1) verbleibt, ohne als Störkontur zu wirken, das heißt insbesondere ohne einen Balllauf eines den Position-Marker (3) überrollenden Snookerballs zu beeinflussen.
Patent DE-202019001969-U1 (DE)
Title: Fahrradtasche zur Montage an Fahrradober- oder Gabelrohr
IPC: B62J9/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Mit Klettverschlüssen befestigbare Fahrradtasche zur Montage am Fahrradoberrohr sowie Fahrradgabelrohr. dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Fahrradtasche (5) eine Gummimatte (3) samt Saugnäpfen (4) fest angebracht ist, sodass die Fahrradtasche welche mit Klettverschlüssen (2) am Fahrradoberrohr (6) oder an der Verbindung zwischen Fahrrad Gabelrohr, Steuersatz und Vorbau (7) befestigt wird, nicht verrutschen kann.
Patent DE-202019003582-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtadapter
IPC: B60R22/10
Filed: 2019-08-29
Abstract: Sicherheitsgurtadapter zur Sicherung von Haustieren, insbesondere Hunden in einem Kraftfahrzeug, mit
 - einem einen Aufnahmeabschnitt (2) für einen Sicherheitsgurt aufweisenden Grundkörper (3),
 - einem gelenkig mit dem Grundkörper (3) verbundenen, zwischen einer den Aufnahmeabschnitt (2) freigebenden Öffnungsposition und einer den Aufnahmeabschnitt (2) überdeckenden Schließstellung verstellbaren Klemmkörper (4) mit einer Sicherheitsgurtklemmfläche (5),
 - einem Verschlusskörper (6), der zwischen einer den Klemmkörper (4) in der Schließstellung arretierenden Verschlussstellung und einer den Klemmkörper (4) freigebenden Freigabestellung verstellbar mit dem Grundkörper (3) verbunden ist, und
 - einem zur Verbindung mit einem Gurtgeschirr oder Halsband ausgebildeten Haltegurt.
Patent DE-202020005492-U1 (DE)
Title: Nachweis von Antikörpern gegen Sarsr-Cov
IPC: G01N33/68
Filed: 2020-08-27
Abstract: Kit umfassend: (i) ein Spikeprotein kodiert durch einen SARSr-CoV oder ein Fragment davon, und (ii) ein ACE2 Protein oder ein Fragment davon, das spezifisch an das Spikeprotein oder das Fragment davon nach (i) bindet.
Patent DE-202020100099-U1 (DE)
Title: Wasserschadenschutzvorrichtung, insbesondere zur Erkennung von Kleinleckagen
IPC: F17D3/01
Filed: 2020-01-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum automatischen Verschließen einer Schlauch- und/oder Rohrleitung (2, 3) für den Transport flüssiger oder gasförmiger Medien, insbesondere Wasser, umfassend
 - ein Verschlussorgan (4),
 - einen in Strömungsrichtung unmittelbar hinter dem Verschlussorgan (4) angeordneten Turbinen- oder Flügelrad-Durchflussmesser (5),
 - eine elektronische Steuervorrichtung (9), die im Betrieb Signale vom Turbinen- oder Flügelrad-Durchflussmesser (5) erhält,
 - einen Stellmotor (6), durch den das Verschlussorgan (4) aufgrund von Signalen der elektronischen Steuervorrichtung (9) bei Über- bzw. Unterschreiten eines vorgebbaren Grenzwertes geschlossen bzw. geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuervorrichtung (9) und das Verschlussorgan (4) so ausgestaltet sind, dass das Verschlussorgan (4) in Betriebsphasen der Vorrichtung (1), in denen kein Durchfluss durch den Turbinen- oder Flügelrad-Durchflussmesser (5) in der elektronischen Steuervorrichtung (9) registriert wird, zur Prüfung einer Kleinleckage lediglich partiell, nie vollständig geschlossen wird.
Patent DE-202020101876-U1 (DE)
Title: Elektronische Warentrenntechnik
IPC: G09F13/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Elektronische Warentrennvorrichtung zur Projektion eines Informationsbildes (14) auf ein bewegliches Warentransportband (12) einer Kassenvorrichtung (9), wobei die Warentrennvorrichtung (10) umfasst:
 - eine Detektionsvorrichtung (15), die dazu ausgebildet ist, eine oder mehrere Warentrennstellen (7) auf dem Warentransportband (12) zu erkennen, und
 - eine Projektionsvorrichtung (13), die dazu ausgebildet ist, ein oder mehrere Informationsbilder (14, 14') auf eine oder mehrere Projektionsflächen (18, 18') an einer erkannten Warentrennstelle (7) auf das Warentransportband (12) zu projizieren.
Patent DE-202020104749-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz für Brillenträger
IPC: A61F9/04
Filed: 2020-08-16
Abstract: Gesichtsvisier mit einer Verbindung zu einer Brille (2) zum Schutz von Nase und Mund vor infektiösen Aerosolen aus dem Zuschnitt (1) einer durchsichtigen Folie, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Folienzuschnitt (1) eine Höhe hat, die mindestens dem Abstand zwischen oberem Brillenrand und Kinnspitze entspricht und eine Breite besitzt, die der Breite der Brille und der Länge eines Brillenbügels (21) entspricht, dass sie weiterhin an ihrer Oberseite mit einer zentral angeordneten Ausnehmung (11) versehen ist, die in Höhe und Breite den Abmessungen der Brille (2) entspricht und dass auf dem Folienzuschnitt beiderseits der Ausnehmung (11) jeweils in einem Abstand von 0,5 bis 1,5 cm zur Oberkante und den Rändern des Folienzuschnittes Öffnungen (12) vorhanden sind, deren Größe der größten Stärke der Brillenbügel (21) entspricht.
Patent DE-202020107224-U1 (DE)
Title: Mobile Mischvorrichtung zur örtlich unabhängigen Herstellung von Mörtel
IPC: B28C9/04
Filed: 2020-12-14
Abstract: Mobile Mischvorrichtung zur örtlich unabhängigen Herstellung von Mörtel, umfassend einen Vorratsbehälter (10), in dem wenigstens eine Mörtelkomponente aufnehmbar ist, eine Mischkesselanordnung, zur Mischung wenigstens einer Mörtelkomponente zumindest mit Wasser, ein Fördersystem (4) zur Förderung der wenigstens einen Mörtelkomponente aus dem Vorratsbehälter (10) in die Mischkesselanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischkesselanordnung wenigstens zwei Mischkessel (1) umfasst.
Patent DE-202021000634-U1 (DE)
Title: Audiomonitoringsystem für abwassertechnische Anlagen
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Audiomonitoringsystem für abwassertechnische Anlagen zur Erkennung von Betriebsstörungen, dadurch gekennzeichnet, dass vorherrschende Geräusche in technischen Anlagen durch ein Mikrophon (1) aufgenommen und durch einen Analog-Digital-Konverter (2) digitalisiert werden, in einem Industrie-Mini-PC (3) das digitalisierte Geräusch mit dort hinterlegten Geräuschprofilen (6) durch eine Software verglichen wird und ein entsprechender Datensatz über das Mobilfunkmodul (4) eine Meldung an ein weiterverarbeitendes System gesendet wird, wobei das Audiomonitoringsystem seine Energie autark oder nichtautark erhält.
Patent DE-202021103666-U1 (DE)
Title: Pflanzliche Nahrungsmittelzusammensetzung zur Herstellung eines Getreidebreis
IPC: A23L25/00
Filed: 2021-07-08
Abstract: Pflanzliche Nahrungsmittelzusammensetzung zur Herstellung eines Getreidebreis, umfassend
 8 bis 13 Gew.% Hirse,
 7 bis 12 Gew.% Buchweizen,
 6 bis 11 Gew.% Leinsamen,
 6 bis 11 Gew.% Cashew-Kerne,
 6 bis 11 Gew.% Walnüsse,
 5 bis 10 Gew.% Haferflocken,
 5 bis 10 Gew.% Haferkleie,
 5 bis 10 Gew.% Amaranth,
 5 bis 10 Gew.% Hanfsamen,
 4 bis 9 Gew.% Chia-Samen,
 5 bis 10 Gew.% Haselnüsse,
 5 bis 10 Gew.% Mandeln,
 5 bis 10 Gew.% Cranberrys und/oder Maulbeeren,
 5 bis 10 Gew.% Ariona-Beeren,
 4 bis 9 Gew.% Dinkelkleie,
 4 bis 9 Gew.% Goji-Beeren, und
 4 bis 9 Gew.% Sonnenblumenkerne.
Patent DE-202021103765-U1 (DE)
Title: Temporäre Haltevorrichtung
IPC: B62D65/06
Filed: 2021-07-13
Abstract: Temporäre Haltevorrichtung für den Einsatz in einem Fahrzeugscharnier, um eine Fahrzeugtür vorübergehend in einer geöffneten Position bezüglich eines Türrahmens zu arretieren, umfassend
 einen quaderförmigen Mittenkörper (11), wobei der quaderförmige Mittenkörper (11) eine Grundfläche (12), eine Deckfläche (13), eine Seitenfläche rechts (14), eine Seitenfläche links (15), eine Vorderfläche (16) und eine Rückfläche (17) aufweist, wobei von der Rückfläche (17) des quaderförmigen Mittenkörpers (11) ein erster Schenkel (18) bogenförmig abgeht und von der Vorderfläche (16) des quaderförmigen Mittenkörpers (11) ein zweiter Schenkel (19) bogenförmig abgeht, wobei der quaderförmige Mittenkörper (11) in einem Bereich der Grundfläche (12) und in einem Bereich der Deckfläche (13) jeweils mehrere sacklochförmige Ausnehmungen (20) aufweist,
 wobei die sacklochförmigen Ausnehmungen (20) durch jeweils eine benachbarte rippenartige Ausprägung (21; 21a) voneinander getrennt sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der quaderförmige Mittenkörper (11), der erste Schenkel (18) und der zweite Schenkel (19) gemeinsam eine S-Form ausbilden.
Patent DE-202021105824-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmenelement
IPC: B62K19/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Fahrradrahmenelement miteiner skelettartigen Trägerstruktur (10, 12, 14, 16) undeiner die Trägerstruktur (10, 12, 14, 16) teilweise überspannenden Außenhaut (30).
Patent DE-202021106011-U1 (DE)
Title: Schmierölleckage verhindernde Linearschiene
IPC: F16C29/08
Filed: 2021-11-03
Abstract: Schmierölleckage verhindernde Linearschiene, miteiner Gleitschiene (10);einem Schieber (20), der gleitbar mit der Gleitschiene (10) verbunden ist;zwei Endkappen (30), die an den beiden Endflächen (21) des Schiebers (20) entlang der axialen Richtung der Gleitschiene (10) angeordnet sind, wobei jede Endkappe (30) ein Ölfüllloch (31) und mindestens einen Endkappen-Ölkanal (32), der mit dem Ölfüllloch verbunden ist, aufweist;zwei Abdeckungen (40), die zwischen den Endkappen (30) und den Endflächen (21) des Schiebers (20) angeordnet sind, wobei jede der Abdeckungen (40) eine erste Endfläche (43) und eine zweite Endfläche (44), die sich gegenüber der ersten Endfläche (43) befindet, definieren, wobei die erste Endfläche (43) dem Schieber (20) zugewandt ist und die zweite Enfläche (44) der Endkappe (30) zugewandt ist, wobei die erste Endfläche (43) eine vorstehende Struktur (45) aufweist, wobei sich die vorstehende Struktur (45) und der Endkappen-Ölkanal (32) an unterschiedlichen Seiten der Abdeckung (40) befinden, wobei die Gleitschiene (10), der Schieber (20), die Endkappen (30) und die Abdeckungen (40) mindestens einen Umlaufweg bilden, der mit den Ölkanälen verbunden ist;und einer Vielzahl von Rollkörpern, die in dem Umlaufweg rollen.
Patent DE-202021106063-U1 (DE)
Title: Kunstgewerbliches Erzeugnis mit einer magnetischen Wasserrühr- und einer Projektionsfunktion
IPC: F21S10/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Kunstgewerbliches Erzeugnis mit einer magnetischen Wasserrühr- und einer Projektionsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Gehäusestruktur, eine Steuerplatine (10) mit einem Schalter sowie eine magnetische Wasserrühreinheit und eine Projektionseinheit, die durch die Steuerplatine (10) gesteuert werden, umfasst, wobei die Steuerplatine (10), die magnetische Wasserrühreinheit und die Projektionseinheit innerhalb der Gehäusestruktur angeordnet sind.
Patent DE-202022001858-U1 (DE)
Title: WC-Reinigungsstab
IPC: E03D9/00
Filed: 2022-08-20
Abstract: WC- oder Toiletten-Reinigungsstab, mit dem man durch Nutzung der Wasserkraft - ähnlich einem handelsüblichen Druckstrahl-Reiniger - die Toilettenschüssel reinigt.
Patent DE-202023000760-U1 (DE)
Title: Antireflexionsbeschichtung
IPC: H02S40/00
Filed: 2023-04-05
Abstract: Schmutz- und staubabweisende Antireflexionsbeschichtung für Solarmodule, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer wasserbasierten Flüssigkeit auf SI02-Basis (Siliziumdioxid) besteht und zwischen 3 °C plus und 40 °C plus als Flüssigkeit temperaturstabil ist.
Patent DE-202023102237-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Kappe für Kaffeekapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2023-04-26
Abstract: Eine Verschlusskappe (1) für Kaffeekapsel (10) aufweisend einen Basiskörper aus Chromstahl mit
 - einem inneren Abschnitt (2) aufweisend eine zentrale Öffnung (3) zum Einfüllen von Brühflüssigkeit,
 - einer ringförmigen Vertiefung (4), die den inneren Abschnitt (2) umläuft, aufweisend eine Vielzahl von Aperturen (6) zur Ausgabe eines Flüssigproduktes,
 - einen äusseren Abschnitt, aufweisend eine sich in Richtung der Vertiefung verjüngende Aussenwand (5), welche die ringförmige Vertiefung (4) nach aussen begrenzt.
Patent DE-212012000051-U1 (DE)
Title: Eine Art von wiederanklebbarem Fotopapier und Werbefolie
IPC: C09J7/30
Filed: 2012-05-29
Abstract: Eine Art von bequem wiederanklebbarem Fotopapier und Werbefolie, umfassend einen Hauptkörper, wobei es sich bei dem besagten Hauptkörper um Fotopapier oder Werbefolie handelt; außerdem durch Folgendes gekennzeichnet: umfassend eine Klebstoffbeschichtung und eine abtrennbare Materialschicht, wobei die Klebstoffbeschichtung auf der Rückseite des Hauptkörpers aufgebracht ist und die abtrennbare Abdeckmaterialschicht abdeckend auf der Klebstoffbeschichtung aufgebracht ist, und wobei es sich bei der besagten Klebstoffbeschichtung um eine weiche und elastische Polymerbeschichtung handelt;
Patent DE-212019000254-U1 (DE)
Title: Schaltgabelbetätigungsanordnung
IPC: F16H61/28
Filed: 2019-04-12
Abstract: Betätigungsanordnung, umfassend:eine Aktuatorwelle;eine Schaltwelle;eine Schaltgabel, verbunden mit mindestens einem Abschnitt der Schaltwelle;ein Hebelelement, verbunden mit mindestens einem Abschnitt der Schaltwelle und drehbar verbunden mit mindestens einem Abschnitt der Aktuatorwelle;ein oder mehrere erste Anschlagelemente und/oder ein oder mehrere zweite Anschlagelemente;ein oder mehrere Hülsenelemente, die um mindestens einen Abschnitt des einen oder mehrerer erster Anschlagelemente und/oder des einen oder mehrerer zweiter Anschlagelemente angeordnet sind;wobei das eine oder mehrere Hülsenelemente eine Dicke aufweisen, die erforderlich ist, um die Bewegung des Hebelelements zu begrenzen und es zu gestatten, eine Schiebehülse wahlweise zwischen einer ersten Position, einer zweiten Position und/oder einer dritten Position zu überführen; undeinen Betätigungsmechanismus, der die Schiebehülse zwischen der ersten Position, der zweiten Position und/oder der dritten Position wahlweise überführt.
Patent DE-212019000513-U1 (DE)
Title: Surfbrett und Wassersportgerät
IPC: B63B32/40
Filed: 2019-12-09
Abstract: Surfbrett, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Brettkörper und eine starre Stützkomponente umfasst, die in den Brettkörper eingebettet ist.
Patent AT-6160-U2 (AT)
Title: Duschkombination
IPC: E03C1/06
Filed: 2002-09-18
Abstract: Duschkombination (11) mit einer Vorderfront (12), an der wenigstens eine Brausefunktionseinheit (13, 14) angeordnet ist, wobei die Vorderfront (12) zumindest teilweise aus Glas besteht und/oder lichtdurchlässig ist; dabei ist die Vorderfront (12) im Wesentlichen von einem Frontschild gebildet, der eine längliche Glasplatte ist.
Patent AT-6093-U2 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum fettabscheiden
IPC: B01D17/02
Filed: 2002-12-23
Abstract: Zum Abtrennen von Fett und fetthaltigen Stoffen aus vorgereinigtem Abwasser wird in einer Zone zur Abtrennung von Fett oder fetthaltigen Stoffen der pH-Wert des Abwassers in den sauren Bereich, also unter pH 7, eingestellt. Dabei bildet sich in dieser Zone unten eine Schlammschicht (29), oben eine Schicht fetthaltiger Teilchen (31) und dazwischen eine Reaktionszone (30) aus. Die Zone der Fettabscheidung ist in zwei Bereiche (28 und 33) unterteilt, zwischen denen im Bereich der Reaktionszone (30) eine schräg nach oben gerichtete Strömung von Abwasser ausgebildet wird. Gereinigtes Abwasser wird aus dem Bereich (33) der Fettabscheidezone von einem unterhalb der Fettschicht (31) liegenden Punkt in einer nach oben gerichteten Strömung abgezogen.
Patent BR-MU8603042-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em dispositivo para travamento de capacete em motocicleta
Inventor: MASCARENHAS DA SILVA ALOISIO
IPC: A42B3/04
Filed: 2006-10-18
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM DISPOSITIVO PARA TRAVAMENTO DE CAPACETE EM MOTOCICLETA. Compreendida por um corpo principal formado a partir de um suporte, cuja secção superior, detém uma aba dotada de diversos dutos dispostos de forma eqúidistante, formando vãos acopladores, para engate de um capô através de dutos dispostos na secção inferior o qual recebe um de pino de fixação formando uma dobradiça dotada de mola, sendo o extremo inferior do suporte projeta uma parede formando um "U" acondicionador, dotado de abas laterais providos de furos passantes que recebem o acoplamento de um pino articulador para fixação de um arco, que promove juntamente com o capô o travamento do dispositivo.
Patent BR-MU8801733-U2 (BR)
Title: particulador ósseo adaptável a equipamentos do aparelhamento disponìvel em consultórios odontológicos
Inventor: RABAIOLLI GELSON
IPC: A61B17/56
Filed: 2008-07-08
Abstract: PARTICULADOR óSSEO ADAPTáVEL A EQUIPAMENTOS DO APARELHAMENTO DISPONìVEL EM CONSULTóRIOS ODONTOLóGICOS. Compreendendo operativa baseada no aproveitamento de sistemas motriz (9), de sucção e irrigação (8) externos, o dispositivo assim concebido apresenta dimensões reduzidas ao ponto de permitirem perfeita adequação ergonométrica do conjunto formado por compartimentos (4 e 6), êmbolo (2), disco (5) particulador e respectivas conexões com os sistema externos motriz (9) e de sucção e irrigação (8), de tal maneira que o dispositivo (1) pode ser operado com o uso de uma das mãos e do dedo polegar do usuário.
Patent BR-MU8803233-U2 (BR)
Title: Colchão e remédio
Inventor: SPADETTO JOSE GOTARDO
IPC: A61G7/015
Filed: 2008-12-22
Abstract: COLCHÃO E REMÉDIO Patente de Modelo de Utilidade para "colchões". Consiste em um colchão móvel, programável ou não feito dos mais diversos materiais. Podendo ter associado movimentos vibra e térmicos, tendo como princípio básico a mudança nos pontos de apoio sobre a pele e procurando ficar o mais próximo da anatomia humana possível. (fig. 1, 2, 3, 4 e 5). Suas funções serão as mais diversas, porém no paciente acamado poderá evitar e/ou não tratar as suas complicações. Nas pessoas sadias poderá ser utilizado para evitar e/ou tratar as mais diversas doenças do mundo atual como, por exemplo: dores musculares, stress, celulite e outras. Logicamente suas formas e materiais na sua elaboração poderão variar, mas tendo como princípio básico os pontos de apoio com a sua movimentação, conforme as fig. (1, 2, 3, 4 e 5). Este "colchão" desenvolve a combinação dos movimentos crânio-caldal e vice-versa simultaneamente com mudança dos pontos de apoio e pressão sobre a superfície corporal.
Patent BR-MU8901475-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em porta de armários metálicos
Inventor: HUSCHER FRAIMUNDO
IPC: A47B47/02
Filed: 2009-07-31
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM PORTA DE ARMáRIOS METáLICOS, descreve-se o presente modelo ao campo técnico de portas para armários cm geral, mais especificamente a uma disposição aplicada em porta de armários metálicos. Este modelo foi desenvolvido para facilitar e agilizar o processo dc fabricação. devido o uso de apenas uma chapa em sua estrutura, e se diferenciar dos demais através de uma coluna ou reforço lateral que proporciona resistência a estrutura e camuflagem das dobradiças.
Patent BR-MU9100428-U2 (BR)
Title: aprimoramento em vedante do trocÁter para utilizaÇço em vÍdeocirurgia
Inventor: SCHARNESKY JOAO CARLOS AGARREBERRE
IPC: A61B17/34
Filed: 2011-03-30
Abstract: APRIMORAMENTO EM VEDANTE DO TROCÁTER PARA UTILIZAÇçO EM VÍDEOCIRURGIA. Caracterizado por ser formado a partir de um volume circular (1), tendo uma borda proeminente para encaixe (2), esta acaba por determinar uma cavidade de acomodação (3), no centro há um bico quadrilátero (4), tendo um orifício côncavo (5).
Patent BR-MU9101285-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva em rosca sem-fim de precisço para aplicaÇço em equipamentos agrÍcolas
Inventor: WINDBERG EVANDRO
IPC: A01C15/08
Filed: 2011-06-20
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA EM ROSCA SEM-FIM DE PRECISçO PARA APLICAÇçO EM EQUIPAMENTOS AGRÍCOLAS, compreendendo uma rosca sem-fim de passo 3/4, 1.3/4 e duas polegadas (1) construida em material adequado, tendo em uma de suas extremidades três ou quatro barras retas (2) e um anel (3) de diâmetro interno e externo variável de acordo com a aplicação; sendo que as barras retas (2) estão dispostas de maneira equidistantes e tem a função de agitadores e também contribuem para a uniformidade da distribuição do produto. O anel (3) da extremidade constitui uma barreira para o produto que está sendo empurrado pela rosca sem-fim provocando desta forma o acúmulo de produtos até o seu transbordo de maneira constante e uniforme cumprindo assim o seu objetivo.
Patent BR-MU9102180-U2 (BR)
Title: Cabide com haste sustentadora e pontiaguda para a secagem e/ou armazenamento de indumentários diversos
Inventor: NIGRI TERE
IPC: A47G25/18
Filed: 2011-11-17
Abstract: CABIDE COM HASTE SUSTENTADORA E PONTIAGUDA PARA A SECAGEM E/OU ARMAZENAMENTO DE INDUMENTÁRIOS DIVERSOS, mais precisamente trata-se de cabide (1) desenvolvido de forma a permitir a organizaçâo e praticidade dos vestuários (V) em convencionais varais (VR); dito cabide (1) prevê na base inferior da extremidade inferior (3d) um gancho secundário (4), enquanto que a base da extremidade (3e) prevê um orifício (3f), ambos passíveis de receber a haste sustentadora (H), neste caso, preferencialmente metálica, e configurada por setor central linear (5a) dobrado em um de seus extremos de modo a conformar curta porção vertical (5b) de onde se desenvolve um cabeçote esférico (5c) passível de encaixar no orifício (3f) da extremidade (3d), enquanto que o outro extremo do setor (5a) da haste (H) apresenta extremidade pontiaguda (5d), a qual inicia-se fina e se prolonga engrossando sutilmente; a porção pontiaguda é passível de ser revestida por capa ou tampa destacável de proteção (6), protegendo a ponta fina (5d), ou acomodada sobre um canal, tal como previsto em sua variante construtiva.
Patent BR-MU9102224-U2 (BR)
Title: abridor de garrafa com ponto de apoio
Inventor: DALFRE GERALDO APARECIDO
IPC: B67B7/16
Filed: 2011-11-04
Abstract: ABRIDOR DE GARRAFA COM PONTO DE APOIO. Patente de modelo de utilidade para um abridor de garrafas que é compreendido por um estampo de uma mão com dedo indicador apontado em metal 04 e possui em seu baricentro um ponto de apoio 01, que possibilita o movimento rotativo e próximo ao esampo do dedo está escrito frases 03 e 05 que indicam determinam ações para os usuários.
Patent BR-202012025110-U2 (BR)
Title: Disposição introduzida em comedouro
Inventor: AQUINO MARIA LUCIA MARQUES DE ASSIS
IPC: A01K5/01
Filed: 2012-10-02
Abstract: DISPOSIÇÃO INTRODUZIDA EM COMEDOURO O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para comedouro (1), pertencente ao campo dos utensílios usados junto a animais de estimação, particularmente cachorros, compreendido: por parede externa tronco-cônica (2); por parede interna tronco-cônica (3); por fundo (4), caracterizado por obstáculo (10) destinado a dificultar para o animal o acesso à comida (100), o qual tem forma substancial de três projeções divisórias alongadas (11), dispostas radialmente e espaçadas regularmente a partir de um centro, incorporadas no fundo (4) e entre as quais se definem neste compartimentos (12) que recebem porções do alimento (100).