baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101631-A1 (DE)
Title: Korrosionsbeständiger Wärmetauscher
Inventor: ADAMCZYK FRANK
IPC: F28F9/007
Filed: 2013-02-19
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Wärmetauscher mit einer Vielzahl von Wärmetauscherrohren (1), einem Gasboden (2), und Elementen zum Befestigen der Wärmetäuscherrohre (1), wobei die Wärmetauscherrohre (1) längsgeschweißte Rohre sind. Um Wärmetauscher, die unter korrosiven Bedingungen eingesetzt werden, insbesondere hinsichtlich bestimmter Wärmetauscherbauteile und insbesondere zum Einsatz bei der Rauchgaskühlung in Kraftwerken derart zu verbessern, dass eine bessere Beständigkeit gegen Lochkorrosion und ein besseres Korrosionsverhalten in Schwefelsäure bzw. einer Schwefelsäure enthaltende Mischsäure erreicht wird, ist vorgesehen, dass zum Erreichen von Beständigkeit gegen Korrosion wenigstens die Wärmetauscherrohre (1) aus dem Werkstoff 2.4700 ausgeführt sind.
Patent DE-102013102460-A1 (DE)
Title: Heizungsarmatur
Inventor: HECKING WILLI
IPC: E03C1/10
Filed: 2013-03-12
Abstract: Eine Armaturenanordnung zum Füllen und Nachfüllen von Heizkreisläufen mit Wasser, enthaltend ein in eine zu dem Heizkreislauf führende Rohrleitung einbaubares, strömungsführendes Armaturengehäuse mit einem Einlass und einem Auslass; einen von einem Motor angetriebenen Absperrhahn; einen Filter; eine Sytemtrenneranordnung mit einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Rückflussverhinderer und einem Ablauf; einen Druckminderer; und einen Drucksensor; ist dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrhahn im Einlassbereich eines für den Absperrhahn und die Systemtrenneranordnung gemeinsamen Gehäuses angeordnet ist, das Gehäuse einen hydraulisch hinter dem Absperrhahn angeordneten, ersten Gehäusestutzen aufweist, in dem der Filter einsetzbar ist; das Gehäuse einen hydraulisch hinter der Systemtrenneranordnung angeordneten, zweiten Gehäusestutzen aufweist, in dem der Druckminderer einsetzbar ist; und ein Steuergerät vorgesehen ist, welches mit den Signalen des Drucksensors beaufschlagt ist und den Absperrhahn bei einem Druckabfall öffnet.
Patent DE-102013103242-A1 (DE)
Title: Feldgerät, Kommunikations-Chip und Verfahren zum Zugreifen auf ein Feldgerät
Inventor: LESSMANN GUNNAR
IPC: H04L12/12
Filed: 2013-03-28
Abstract: Zur Vereinfachung und/oder Verbesserung eines Webzugriffs auf ein Feldgerät sieht die Erfindung ein Verfahren zum Zugreifen auf ein Feldgerät (100') vor, welches an einen für ein Industrial Ethernet Protokoll ausgebildeten Feldbus angeschlossen ist, wobei das Verfahren das Übertragen einer Anfrage von einem Webbrowser (310) zu einem im Feldgerät (100') ausgeführten Webserver (110'), das Verarbeiten der empfangenen Anfrage im Feldgerät (100') unter Verwendung eines im Feldgerät (100') gespeicherten Protokoll-Stacks (120) des Industrial Ethernet-Protokolls, und das Übertragen einer Antwortinformation vom Webserver (110') zum Webbrowser (310) umfasst. Ferner sieht die Erfindung ein zum Ausführen des Verfahrens ausgebildetes Feldgerät (100') und einen Kommunikations-Chip (220) vor.
Patent DE-102013108498-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von beschichteten und insbesondere lackierten Bauplatten und zugehörige lackierte Bauplatte
Inventor: FLORENSKE OLIVER
IPC: E04C2/38
Filed: 2013-08-07
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von beschichteten und insbesondere lackierten Bauplatten (1), vorzugsweise für den Innenausbau von Gebäuden. Dabei wird zunächst die jeweilige Bauplatte (1) an ihren Längskanten (2) und/oder Querkanten mit einer Fase (4) ausgerüstet. Anschließend wird die jeweilige Bauplatte (1) auf ein gummiartiges Transportband (7) derart überführt, dass die jeweils mit den Fasen (4) ausgerüsteten Kanten (2) quer zur Förderrichtung (F) des Transportbandes (7) und die Fasen (4) benachbart zu einer Sichtseite (6) der Bauplatte (1) vom Transportband (7) wegweisend angeordnet sind. Zum Abschluss wird mit Hilfe wenigstens einer oberhalb des Transportbandes (7) angeordneten und um eine im Wesentlichen quer zur Förderrichtung (F) rotierenden Walze (11) ein Beschichtungsmaterial und insbesondere Lack (13) auf die Sichtseite (6) der Bauplatte (1) und jeweilige Fasenflächen (5) der Fasen (4) in einem Zug aufgetragen.
Patent DE-102013200908-A1 (DE)
Title: Antriebsbatterieanordnung sowie Kraftfahrzeug mit einer Antriebsbatterieanordnung
Inventor: LUCAS MARC
IPC: B60K1/04
Filed: 2013-01-22
Abstract: Eine erfindungsgemäße Antriebsbatterieanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit elektrischem oder Hybridantrieb umfasst mindestens zwei Antriebsbatterien (2, 3) sowie eine Ventilatoreinrichtung (5) zum Kühlen der Antriebsbatterien (2, 3), wobei die Ventilatoreinrichtung (5) zwischen den mindestens zwei Antriebsbatterien (2, 3) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Antriebsbatterieanordnung.
Patent DE-102013202985-A1 (DE)
Title: Device for assembly and disassembly of sanitary object e.g. toilet bowls in construction site, has elevation adjustment element arranged under vertically adjustable handling element lockable in any height smaller or equal to maximum height
Inventor: PALLAUF HERBERT
IPC: B62B3/10
Filed: 2013-02-22
Abstract: The device (100) has a base (110) provided with three rollers (111), a vertically adjustable handling element (120) and an elevation adjustment element (130), where the vertically adjustable handling device is raised up to a maximum height by the elevation adjustment element. The elevation adjustment element is essentially and centrally arranged under the vertically adjustable handling element, which is lockable in any height smaller or equal to the maximum height. The elevation adjustment element comprises a hydraulic cylinder (131), a hydraulic pump (132) and a non-return valve. Independent claims are also included for the following: (1) a method for assembly of a wind-hanging sanitary object (2) a method for disassembly of a wind-hanging sanitary object.
Patent DE-102013205881-A1 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator mit erhöhter mechanischer Stabilität unter extremen Bedingungen
Inventor: BILER MARTIN
IPC: H01G9/012
Filed: 2013-04-03
Abstract: Beschrieben wird eine Kondensatorbaugruppe, die unter extremen Bedingungen thermisch und mechanisch stabil ist. Thermische Stabilität wird dadurch erreicht, dass man das Kondensatorelement innerhalb eines Gehäuses in Gegenwart einer Gasatmosphäre, die ein Inertgas enthält, einschließt und hermetisch versiegelt und dadurch die Menge an Sauerstoff und Feuchtigkeit, die dem festen Elektrolyten des Kondensators zugeführt wird, begrenzt. Um für eine gute mechanische Stabilität zu sorgen, enthält die Kondensatorbaugruppe auch wenigstens einen äußeren Endteil (z. B. Anoden- und/oder Kathoden-Endteil), der sich über einen äußeren Rand einer Fläche des Gehäuses hinaus erstreckt. Der Grad, bis zu dem sich der äußere Endteil über den äußeren Rand hinaus erstreckt, relativ zur Abmessung des Gehäuses wird in der vorliegenden Erfindung gezielt gesteuert, um den Anteil der Fläche, die zum Löten auf eine Leiterplatte verfügbar ist, zu erhöhen.
Patent DE-102013206153-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur robusten neigungseinstellung und zum zuschneiden von nummernschildbildern
Inventor: BURRY AARON MICHAEL
IPC: G06V30/10
Filed: 2013-04-08
Abstract: Verfahren, Systeme und prozessorlesbare Medien zur robusten Neigungseinstellung und zum Zuschneiden eines Nummernschildbildes. Ein Fahrzeugbild kann von einer Bildaufnahmeeinheit aufgenommen werden und unter Verwendung einer Binarisierungsmethode in ein Binärbild konvertiert werden. Eine lange Reihe in dem Binärbild kann dann entfernt werden, und eine morphologische Filterung kann angewendet werden, um eine unerwünschte Verbindung zwischen den Zeichen zu unterbrechen, die auf einen Nummernschildrahmen und Bildrauschen zurückzuführen ist. Eine verbundene Komponente (CC) in dem Bild kann basierend auf einer Reihe von wichtigen Messgrößen identifiziert und gerastert werden, um eine verbundene Komponente höchstwahrscheinlicher Zeichen zu entfernen. Ein auf einer Linienanpassung basierender iterativer Suchprozess kann dann zur robusten Neigungsentfernung und zum senkrechten Zuschneiden des Nummernschildbildes ausgeführt werden, um einen passgenauen Rahmen an den Nummernschildzeichen zu erzielen, wenn nach dem Suchprozess genug mögliche Zeichen übrigbleiben. Ansonsten kann der interessierende Bereich verworfen werden.
Patent DE-102013206171-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines CO2-Kältemittelkreislaufs sowie CO2-Kältemittelkreislauf
Inventor: BERG KARSTEN
IPC: B60H1/32
Filed: 2013-04-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs eines Fahrzeugs, wobei der der Kältemittelkreislauf von dem Kältemittel Kohlendioxid durchströmt ist, wobei Kältemittel von einem Verdichter verdichtet und anschließend in einem Kältemittel-/Flüssigkeitswärmetauscher von einem hohen Temperaturniveau auf ein mittleres Temperaturniveau abgekühlt wird, indem eine Kühlflüssigkeit durch den Kältemittel-/Flüssigkeitswärmetauscher gepumpt wird. Anschließend wird das Kältemittel in einem Kältemittel-/Luftwärmetauscher von dem mittleren Temperaturniveau auf ein unteres Temperaturniveau abgekühlt, indem Umgebungsluft durch den Kältemittel-/Luftwärmetauscher strömt oder geblasen wird. Hiernach wird das Kältemittel in einem Expansionsorgan entspannt und strömt anschließend durch einen Verdampfer und vom Verdampfer zurück zum Verdichter.
Patent DE-102013206746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Modifizieren der Konfiguration eines Fahrassistenzsystems eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Modifizieren der Konfiguration eines Fahrassistenzsystems eines Kraftfahrzeuges. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Erfassen einer Fahrtsituation, in welcher ein Fahrer (2) des Kraftfahrzeuges (1), während zumindest teilweiser automatischer Steuerung des Kraftfahrzeuges (1) durch das Fahrassistenzsystem (10), eine Steuerung des Kraftfahrzeuges (1) in einer Weise vornimmt, die der automatischen Steuerung durch das Fahrassistenzsystem (10) zuwiderläuft, Protokollieren von auf diese Fahrtsituation bezogenen Daten, Übermitteln dieser Daten an eine zentrale Kommunikationsplattform (30), Ermitteln einer modifizierten Konfiguration für das Fahrassistenzsystem (10) auf Basis dieser Daten, und Übermitteln dieser modifizierten Konfiguration von der zentralen Kommunikationsplattform (30) an das Fahrassistenzsystem (10).
Patent DE-102013209036-A1 (DE)
Title: Brake/lock for rod of gas cylinder for lifting and lowering e.g. adjustable desks in furniture industry, has coupling bringing clamp elements in engagement with conical elements so that rod extending through central openings is held
Inventor: WILKINSON GLEN ROBERT
IPC: A47B9/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: The brake/lock has a locking base (42) with an axially extending central opening (49) for retaining a rod (12) by a pair of opposite conical elements. Clamp elements (60, 62) are arranged on opposed sides of the locking base. The conical elements comprise a conical surface (45) with an axis displaced to an axis of the central opening. A coupling brings the clamp elements in engagement with the conical elements belonging to the locking base so that a central opening (65) of the clamping elements are displaced to the opening of the base and the rod extending through the openings is held.
Patent DE-102013210016-A1 (DE)
Title: Backenbrecher
Inventor: BOAST IAN
IPC: B02C1/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: Backenbrecher mit einer festen Backe und einer Schwingbacke, die zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden des Backenbrechers angeordnet sind. Die Schwingbacke kann relativ zu der festen Backe zur Erzeugung von treibenden Kräften bewegt werden, um zwischen den zwei Backen befindliches Material zu brechen. Der Backenbrecher enthält einen Querträger, der sich zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden erstreckt, und zwischen einer Rückseite der Schwingbacke und dem Querträger ist eine Kippplatte vorgesehen. Druckzylinder sind zum Aufbringen einer Last auf den Querträger vorgesehen, um eine Reaktion auf Kräfte bereitzustellen, die während einer Bewegung der Schwingbacke erzeugt werden. Der Backenbrecher umfasst eine Arretierungsanordnung, um eine wesentliche Bewegung des Querträgers gegen die Wirkung der Druckzylinder selektiv zu verhindern.
Patent DE-102013211464-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils
Inventor: SCHEURER HANS-PETER
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von mindestens einem Einspritzventil (10) einer Einspritzanlage, bei dem überprüft wird, ob das mindestens eine Einspritzventil (10) eine Fehlfunktion aufweist, wobei mindestens ein Einspritzventil (10), das eine Fehlfunktion aufweist, als verdächtig klassifiziert wird, wobei für dieses mindestens eine verdächtige Einspritzventil (10) eine kritische Betriebsbedingung für das Auftreten der Fehlfunktion gespeichert wird, wobei das mindestens eine verdächtige Einspritzventil (10) voraushandelnd überwacht und ggf. zumindest eine Gegenmaßnahme eingeleitet wird, damit die kritische Betriebsbedingung vermieden wird.
Patent DE-102013212366-A1 (DE)
Title: Gassensor zur Bestimmung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases
Inventor: HERRMANN SVEN
IPC: G01N27/406
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassensor (1) zur Bestimmung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases, insbesondere zur Bestimmung eines Anteils einer Gaskomponente des Messgases. Der Gassensor (1) umfasst ein Sensorgehäuse (2), wobei das Sensorgehäuse (2) einen eine Dichtpackung (14) zumindest teilweise umschließenden Grundkörper (4) aufweist. Weiterhin umfassend ein keramisches Sensorelement (10), wobei das keramische Sensorelement (10) wenigstens einen dem Messgas aussetzbaren ersten Elementabschnitt (12a) und wenigstens einen in der Dichtpackung (14) gehalterten zweiten Elementabschnitt (12b) aufweist. Die Dichtpackung (14) ist zumindest teilweise von dem Sensorgehäuse (2) umschlossen, wobei das Sensorgehäuse (2) wenigstens teilweise mit mindestens einer isolierenden Schicht (38) beschichtet ist.
Patent DE-102013213046-A1 (DE)
Title: Elektroantrieb mit Wechselrichter
Inventor: RÖSSEL CONRAD
IPC: H02M1/32
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zur Ansteuerung eines mehrphasigen Wechselrichters zum Betrieb einer Elektromaschine, wobei der Wechselrichter Halbbrücken umfasst mit jeweils einem ersten Leistungsschalter 1 und jeweils einem zweiten Leistungsschalter 2, wobei der erste Leistungsschalter 1 mit einer Gleichspannung U BAT  verbunden ist und der zweite Leistungsschalter 2 mit einem Bezugspotential GND der Gleichspannung U BAT  verbunden ist, wobei der jeweilige Knotenpunkt des ersten mit dem zweiten Leistungsschalter 1, 2 mit dem jeweiligen Phasenstrang U, V, W der Elektromaschine verbunden ist, umfassend die Schritte: Feststellen, ob ein Störfall vorliegt 8, falls ein Störfall vorliegt: Messen, ob ein erster Strom aus der Elektromaschine fließt 9 und falls ein Störfall vorliegt und der erste Strom fließt: Überführen des Wechselrichters in einen Kurzschlussmodus 10.
Patent DE-102013215327-A1 (DE)
Title: Verdichter für eine Brennstoffzelle
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-08-05
Abstract: Verdichter für eine Brennstoffzelle, mit einem Verdichtergehäuse, in dem ein Verdichterrad mit einer Welle drehbar gelagert ist, wobei bei drehendem Verdichterrad ein Fluid von dem Verdichterrad in einen Strömungsbereich angesaugt wird und in einem radial das Verdichterrad verdichtet und weiter gefördert wird, wobei der Verdichter über eine Einrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in den Strömungsbereich verfügt. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung können ein Ladeluftkühler und/oder ein Befeuchtungssystem in der Brennstoffzellenanordnung in vorteilhafter Weise entfallen.
Patent DE-102013217184-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: ORITA ATSUO
IPC: B25J9/10
Filed: 2013-08-28
Abstract: Eine Betätigungseinrichtung (10) umfasst eine erste Riemenscheibe (16), auf die eine Rotationsenergie eines Motors (12) übertragen wird, eine zweite Riemenscheibe (20), auf die eine Rotationsenergie der ersten Riemenscheibe (16) durch einen Riemen (18) übertragen wird, Verlagerungsgeber (26, 28), um jeweilige Drehwinkel (θ1, θ2) der ersten Riemenscheibe (16) und der zweiten Riemenscheibe 20) zu erfassen, eine Schlupfbetrag-Berechnungseinrichtung (50), um den Schlupfbetrag (S) der zweiten Riemenscheibe (20) in Bezug auf den Riemen (18) zu berechnen, und eine Motor-Steuer-/Regeleinrichtung (52) um ein Moment (τm) zu steuern/regeln, das von dem Motor (12) ausgegeben wird, auf Basis von dem Schlupfbetrag (S). Die Schlupfbetrag-Berechnungseinrichtung (50) berechnet den Schlupfbetrag (S) auf Basis einer Änderung in einer Drehwinkelgeschwindigkeit (dθ1) der ersten Riemenscheibe (16), einer Differenz (θ2 – θ1) zwischen den Drehwinkeln der ersten Riemenscheibe (16) und der zweiten Riemenscheibe (20), und dem Moment (τm), das von dem Motor (12) ausgegeben wird.
Patent DE-102013217259-A1 (DE)
Title: Modusumschaltung eines Steuergeräts zwischen Diagnosebus und externer Ethernetverbindung
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Übertragung von Daten in einem Fahrzeug. Insbesondere betrifft die Erfindung die Übertragung von hohen Datenmengen an ein Steuergerät des Fahrzeugs. Es wird ein Verfahren (300) zur Übertragung von Daten von einem externen Sender (250) auf ein Steuergerät (221) eines Fahrzeugs beschrieben. Das Steuergerät (221) ist über ein Ethernet-Netzwerk (110) des Fahrzeugs und über einen Diagnosebus (120, 130, 140) des Fahrzeugs mit dem externen Sender (250) verbunden. Das Verfahren (300) umfasst das Konfigurieren (301, 302) des Steuergerätes (221) für den Austausch von Daten über das Ethernet-Netzwerk (110), und das Senden (303) der Daten von dem externen Sender (250) über das Ethernet-Netzwerk (110) an das Steuergerät (221).
Patent DE-102013220015-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Schätzen der Batteriekapazität in einem Fahrzeug
Inventor: GIBBS JAMES C
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Schätzen der Kapazität eines Batterieelements in einem Fahrzeug bereitgestellt, etwa einem Hybridelektrofahrzeug. Bei einer Ausführungsform stellt das Verfahren fest, ob eine oder mehrere Schwellenwertbedingungen erfüllt worden sind (z. B. Bedingungen, die die Batterietemperatur oder den Batterieladezustand betreffen) und berechnet den Innenwiderstand des Batterieelements. Wenn die Schwellenwertbedingungen erfüllt worden sind, verwendet das Verfahren den berechneten Innenwiderstand, um die Kapazität des Batterieelements zu schätzen. Ein entsprechendes Batteriesystem wird ebenfalls bereitgestellt, welches ein Batterieelement, einen oder mehrere Batteriesensoren und ein Steuerungsmodul, das ausgestaltet ist, um das vorstehend beschriebene Verfahren auszuführen, umfasst.
Patent DE-102013220702-A1 (DE)
Title: Spaltoptimierter Sicherungsring für ein mehrreihiges Wälzlager
Inventor: STÜRZENBERGER MARTIN
IPC: F16C43/04
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlagereinheit (1a), ausgeführt als ein mehrreihiges Wälzlager mit zumindest einem Außenring (3a, 3b) und zumindest zwei Innenringen (4a, 4b), zwischen denen Wälzkörper (5a, 5b) geführt sind. Benachbarte Innenringe (4a, 4b) sind über zueinander ausgerichtete axiale Stirnseiten (7a, 7b) aneinander abgestützt, wobei zur Sicherung einer Axialposition ein in Ringnuten (10a, 10b) der Innenringe (4a, 4b) eingreifender elastischer, eine Trennfuge (14a) einschließender Sicherungsring (11) vorgesehen ist. In einer Vormontageposition ist der Sicherungsring (11) kraftschlüssig vorgespannt an einer Innenwandung (9a) des Innenrings (4a) abgestützt, wobei überlappende Ringenden (15a, 15b) des Sicherungsrings (11) zur axialen Führung formschlüssig verbunden sind. Von der Vormontageposition ist der Sicherungsring (11) in eine Endlage axial verschiebbar, bei der Flanken (12a, 12b) des Sicherungsrings (11) selbsttätig in korrespondierende Ringnuten (10a, 10b) der benachbarten Innenringe (4a, 4b) verrasten.
Patent DE-102013224235-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur kapazitiven Abstandsmessung
Inventor: GRABOWSKI AXEL
IPC: H03K17/975
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zur kapazitiven Abstandsmessung, umfassend eine Auswerteeinheit, eine erste Elektrodeneinheit, eine von der ersten Elektrodeneinheit beabstandete zweite Elektrodeneinheit und ein die erste Elektrodeneinheit und die zweite Elektrodeneinheit miteinander verbindendes flexibles und längliches Umformelement, dessen Längsrichtung eine Verbindungsrichtung definiert und welches eine Lageänderung der beiden Elektrodeneinheiten unabhängig voneinander erlaubt, wobei die Ausdehnung des Umformelements quer zur Verbindungsrichtung, welche eine Querrichtung definiert, wesentlich kleiner ist als die Ausdehnung der ersten Elektrodeneinheit und/oder der zweiten Elektrodeneinheit in einer zur Querrichtung parallelen Richtung. Die Erfindung betrifft zudem eine Anordnung eines solchen Sensorsystems.
Patent DE-102013225986-A1 (DE)
Title: Tandem-Schrägwälzlager
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16C19/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tandem-Schrägwälzlager (1), welches im Wesentlichen aus einem äußeren Lagerring (2) und einem inneren Lagerring (3) sowie aus einer Vielzahl zwischen diesen Lagerringen (2, 3) angeordneter und durch zumindest einen Lagerkäfig (4) in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen zueinander gehaltener Wälzkörper (5, 6) besteht, die in zwei Reihen (7, 8) mit unterschiedlichen Teilkreisdurchmessern höhenversetzt nebeneinander angeordnet sind. Dabei rollen die Wälzkörper (5, 6) beider Reihen (7, 8) mit ihren Laufflächen (9, 10) in jeweils zwei in die Innenseite (11) des äußeren Lagerrings (2) und in die Außenseite (12) des inneren Lagerrings (3) eingearbeitete rillenförmigen Laufbahnen (13, 14, 15, 16) ab, die in einem Druckwinkel (α) zu einer Lagerquerachse (17) angestellte parallele Druckwinkelachsen (18, 19) aufweisen, Erfindungsgemäß sind die Wälzkörper (5, 6) beider Reihen (7, 8) als Toroidal-Wälzkörper ausgebildet.
Patent DE-102013226656-A1 (DE)
Title: Optisches System zur Fahrzeugvermessung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G01B11/03
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein optisches System (1) zur Fahrzeugvermessung hat einen Strahlteilerquader (2), der vier gleichartige Prismen (61, 62, 63, 64) aufweist, wobei der Querschnitt jedes der Prismen (61, 62, 63, 64) ein rechtwinkliges Dreieck ist, und die Prismen (61, 62, 63, 64) so angeordnet sind, dass die Katheten (21b, 21c, 22b, 22c, 23b, 23c, 24b, 24c) einander benachbarter Prismen (61, 62, 63, 64) aneinander grenzen.
Patent DE-102014000487-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Fahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: BRANDT PETER
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung angegeben, die zumindest einen ersten Hohlspiegel und einen zweiten Hohlspiegel aufweist, wobei der zweite Hohlspiegel zumindest eine Öffnung aufweist. Durch die beiden Hohlspiegel ist ein konvexer Hohlraum aufgespannt. In dem Hohlraum ist ein diffraktives optisches Element mit einer Anzahl von optischen Phasenmodulationszellen angeordnet, wobei das diffraktive optische Element ein Hologramm bereitstellt. Die Anzeigevorrichtung weist darüber hinaus ein transparentes Touchpad auf, das die zumindest eine Öffnung abdeckt und eine Eingabe von Daten ermöglicht. Die Anzeigevorrichtung weist ferner zumindest eine Lichtquelle zur Beleuchtung der Phasenmodulationszellen des diffraktiven optischen Elements auf, wobei das diffraktive optische Element derart in dem Hohlraum angeordnet ist, dass von der zumindest einen Lichtquelle ausgehende Strahlung durch die Phasenmodulationszellen moduliert wird, durch das transparente Touchpad auf der Öffnung hindurch tritt und oberhalb des transparenten Touchpads innerhalb eines definierten Sichtbereichs ein holografisches Bild wiedergibt.