baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128886-A1 (DE)
Title: Unverlierbarer Verschluss
IPC: B65D41/34
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss, bestehend aus einer Schraubkappe mit Garantieband , welche mindestens einen zylindrischen Kappenmantel mit Innengewinde und ein umlaufendes Garantieband am unteren, offenen Ende des Kappenmantels aufweist, das entlang leicht reißbarer Schwächungslinien mit dem unteren Rand des Kappenmantels verbunden ist, wobei das Garantieband nach dem Reißen entlang der Schwächungslinien über Haltebänder unlösbar mit dem Kappenmantel verbunden bleibt. Um eine unverlierbare Schraubkappe mit Garantieband in der Weise zu gestalten, dass die Schraubkappe nach dem Abschrauben und Lösen von der Flaschenhalsmündung in eine den weiteren Gebrauch der Flasche und das Ausgießen oder Trinken aus der Flasche nicht störende Position weggeklappt bzw. gekippt werden und ohne zusätzliche Maßnahmen dort verbleiben kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Haltebänder gebildet sind durch zwei in Umfangsrichtung jeweils mindestens einmal unterbrochene Schwächungslinien, die in Umfangsrichtung teilweise überlappen und mindestens im Überlappungsbereich in axialem Abstand zueinander verlaufen und, wobei die Unterbrechungsabschnitte beider Schwächungslinien von der jeweils anderen Schwächungslinie vorzugsweise in axialem Abstand überbrückt werden.
Patent DE-102018131313-A1 (DE)
Title: Ladesystem zum Aufladen eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben eines Ladesystems
Inventor: FUISTING JÜRGEN
IPC: B60L53/60
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Ladesystem zum Aufladen eines Energiespeichers eines Elektrofahrzeugs (10), wobei das Ladesystem mindestens eine elektrische Energiequelle (1) und mindestens eine zum Aufladen des Energiespeichers ausgebildete Ladestation (3, 3a, 3b,...,3n) mit einer Elektronik- und Steuereinheit umfasst und die elektrische Energiequelle (1) mit der Ladestation (3, 3a, 3b,...,3n) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladesystem einen Energiezähler (2) umfasst, welcher zur Messung der von der elektrischen Energiequelle (1) zur Ladestation (3, 3a, 3b,...,3n) gelieferten elektrischen Energie ausgebildet ist, wobei der Energiezähler (2) von der Elektronik- und Steuereinheit der Ladestation (3, 3a, 3b,...,3n) entkoppelt ist und unabhängig von der Ladestation (3, 3a, 3b,...,3n) betreibbar ist.
Patent DE-102018131960-A1 (DE)
Title: Stator, elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung
Inventor: STÖCK MARTIN
IPC: H02K3/50
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine mit einer Vielzahl von Stableitern (10) und mit wenigstens einer Isolationsscheibe (30), die in einem Stirnbereich (2, 3) des Stators (1) angeordnet ist und eine Vielzahl von Verschaltungsstegen (20) aufweist. Stableiter-Kontaktflächen (11) und Verschaltungssteg-Kontaktflächen (21) sind jeweils korrespondierend zueinander ausgebildet, sodass ein Flächenkontakt bereitstellbar ist, wobei die Verschaltungsstege (20) wenigstens entlang der Verschaltungssteg-Kontaktflächen (21) in radialer Richtung aus der Isolationsscheibe (30) herausragen, sodass mehrere Verschaltungssteg-Kontaktflächen (21) mit den jeweils zugeordneten Stableiter-Kontaktflächen (11) gleichzeitig kontaktierbar sind. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine und ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102018200337-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: ALT RENÉ
IPC: G05G1/08
Filed: 2018-01-11
Abstract: Eine Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät (2, 24) weist ein Bedienelement (20) auf, welches auf einer Bedienblende (22) des mit der Bedienvorrichtung steuerbaren Haushaltsgeräts (2, 24) mittels Magnetkraft abnehmbar gehaltert ist. Das Bedienelement (20) ist zur Bedienung dreh- und kippbar ausgebildet. Das Bedienelement (20) weist einen gegenüber der Bedienblende (22) feststehenden Stator (30, 50) und einem beweglich daran gelagerten Rotor (36, 60) auf.
Patent DE-102018200954-A1 (DE)
Title: Optisches Element zur Strahlführung von Abbildungslicht bei der Projektionslithographie
Inventor: HEMBACHER STEFAN
IPC: G02B17/06
Filed: 2018-01-22
Abstract: Ein optisches Element (M) dient zur Strahlführung von Abbildungslicht bei der Projektionslithographie. Das optische Element (M) hat einen Grundkörper (18) und mindestens eine von diesem getragenen optische Fläche (19). Am Grundkörper (18) ist mindestens eine Kopplungseinheit (35) angeordnet. Diese dient zur Anbringung eines Ausgleichsgewichtselements (34) zur Kompensation einer Passedeformation der optischen Fläche (19). Es resultiert ein optisches Element, welches mit möglichst geringer Passedeformation am Einsatzort bereitgestellt werden kann.
Patent DE-102018201997-A1 (DE)
Title: Emitterstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: TUMPOLD DAVID
IPC: G01N21/61
Filed: 2018-02-08
Abstract: Eine Emitterstruktur umfasst ein Substrat mit einer Membrananordnung. Die Membrananordnung umfasst zumindest eine erste Membran, einen ersten Heizpfad und einen zweiten Heizpfad in unterschiedlichen Substratebenen. Der erste Heizpfad und der zweite Heizpfad ist so zueinander positioniert, dass eine Projektion des ersten Heizpfades und eine Projektion des zweiten Heizpfades auf eine gemeinsame Ebene zumindest teilweise nebeneinander in der gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-102018202730-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: G05G1/02
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Berührscheibe (10), eine mit der Berührscheibe (10) in Wirkverbindung stehende Sensoreinrichtung sowie eine Steuereinheit, die eingerichtet ist Sensorsignale der Sensoreinheit zu empfangen und anhand der Sensorsignale eine Berührung und/oder eine Betätigungskraft auf die Berührscheibe (10) zu erkennen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Berührscheibe (10) mindestens eine, die Berührscheibe (10) vollständig durchdringende Durchtrittsöffnung (12) aufweist, in der ein Kontaktelement (14) angeordnet ist, welches in Bezug zur Berührscheibe (10) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102018203837-A1 (DE)
Title: Kit zum Färben von Haaren
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2018-03-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welche getrennt voneinander konfektioniert
 - einen ersten Container enthaltend eine erste kosmetische Zubereitung (A) und
 - einen zweiten Container enthaltend eine zweite kosmetische Zubereitung (B) umfasst, wobei
 - die erste kosmetische Zubereitung (A) mindestens eine spezielle organische Siliciumverbindung der Formel (I) enthält
   (R 1 O) a (R 2 ) b Si-(A) c -[NR 3 -(A')] d -[O-(A")] e -[NR 4 -(A'")] f -Si(R 2 ') b' (OR 1 ') a'  (I), und    
 - die zweite kosmetische Zubereitung (B) Wasser enthält.
 Ein zweiter Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von Haaren, bei dem die zuvor beschriebenen Zubereitungen (A) und (B) zum Einsatz kommen.
Patent DE-102018203942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reservieren einer elektrischen Ladestation, sowie Ladesystem
Inventor: IMBERGER JÖRG
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung einer elektrischen Ladestation (1) zum Laden eines Elektrofahrzeugs (2), bei welchem die elektrische Ladestation (1) eines Betreibers für Dritte zur Verfügung gestellt wird, und ein Dritter ein Elektrofahrzeug (2) an der elektrischen Ladestation (1) laden kann, wenn ihm die elektrische Ladestation (1) freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Ladestation (1) durch einen Dritten zu einem Reservierungs-Zeitpunkt für einen Ladevorgang in der Zukunft reserviert wird, wobei der gewünschte zukünftige Ladevorgang zeitlich um ein Zeitintervall nach dem Reservierungs-Zeitpunkt liegt.
Patent DE-102018205716-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: KATO YASUSHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2018-04-16
Abstract: Offenbart wird ein Wabenfilter, welcher fähig ist, einen Austritt von Feinstaub wie Ruß wirkungsvoll zu unterbinden und außerdem eine Zunahme eines Druckverlusts wirkungsvoll zu unterbinden. Der Wabenfilter enthält einen Wabenstrukturkörper 4 mit so, dass sie eine Vielzahl von Waben 2 umgeben, angeordneten porösen Trennwänden 1 und einen so, dass er einen der Endteile jeder der Waben 2 verschließt, angeordneten Verschlussteil 5, der Wabenstrukturkörper 4 enthält eine Vielzahl von Wabenreihen, in welchen zwei oder mehr Waben 2 entlang einer Richtung geradlinig angeordnet sind, in einem Querschnitt des Wabenstrukturkörpers 4, welcher senkrecht zu einer Ausdehnungsrichtung der Waben 2 ist, die Vielzahl von Wabenreihen enthält eine Durchgangswaben 2c enthaltende erste Wabenreihe 15 und eine zweite Wabenreihe 16, welche keine Durchgangswaben 2c enthält, und eine Breite P1 (mm) der ersten Wabenreihe 15, eine Breite P2 (mm) der zweiten Wabenreihe 16 und ein Rundungsradius R (µm) in einem gerundeten Eckteil 6 der Wabe 2 erfüllen eine Beziehung der unten erwähnten Gleichung (1):
       0,4   ≤     (     R/1000     )     /     (       (     P1   +   P2     )     /   2     )     ×   100   ≤   20.
Patent DE-102018208160-A1 (DE)
Title: Kreisdruckbereitstellungseinrichtung für ein Bremssystem, Bremssystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: ZUTT ULRICH
IPC: B60T13/14
Filed: 2018-05-24
Abstract: Kreisdruckbereitstellungseinrichtung (2) für ein Bremssystem (120), umfassend einen Hauptbremszylinder (4) mit einem mit einem Bremspedal (8) betätigbaren Primärkolben (16), der eine Primärkammer (20) begrenzt, einen, insbesondere schwimmend angeordneten, Sekundärkolben (24), der eine Sekundärkammer (28) begrenzt, weiterhin umfassend mit jeweils einer Kammer hydraulisch verbundene Druckregelventile (160, 164) und mit Volumenbereitstellungseinrichtungen (170, 174), welche mit jeweils einer Kammer (20, 28) hydraulisch verbunden und/oder verbindbar sind, wobei die Betätigungseinrichtung (2) ausgebildet ist, eine elektronisch gesteuerte hydraulische Wirkflächenumschaltung des jeweiligen Kolbens (16, 24) zu ermöglichen.
Patent DE-102018208317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von Abgassensoren
Inventor: KLEIN STEFAN
IPC: G01N27/41
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren, mit dem festgestellt wird, ob ein Abgassensor vergiftet ist oder ob er nicht vergiftet ist.Hierzu wird eine Sensorperformance bestimmt. Der Abgassensor wird als vergiftet bewertet, wenn der Wert der Sensorperformance kleiner ist als ein vorgegebener Grenzwert.
Patent DE-102018210616-A1 (DE)
Title: Multimodale Antriebssysteme
Inventor: MCKINZIE KYLE K
IPC: F16H47/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Ein Antriebssystem und ein dazugehöriges Fahrzeug werden für eine multimodale Leistungsübertragung beschrieben. Eine erste kontinuierlich stufenlose Antriebsquelle („CVP“) kann die vom Motor erhaltene Rotationsleistung umwandeln, damit diese auf eine zweite CVP übertragen werden kann. Ein Verstellgetriebe kann Rotationsleistung bei einem ersten Antrieb von der zweiten CVP und bei einem zweiten Antrieb direkt vom Motor erhalten. Ein Steuergerät kann eine oder mehrere Abtriebsteile und mehrere Kupplungsvorrichtungen enthalten, die zwischen dem einen oder mehreren Abtriebsteilen, dem Verstellgetriebe und dem Motor angeordnet sind. In einem ersten Zustand des Steuergeräts können mehrere Kupplungsvorrichtungen zusammen eine Leistungsübertragung zwischen dem Verstellgetriebe und dem einen oder mehreren Abtriebsteilen ermöglichen. In einem zweiten Zustand des Steuergeräts können mehrere Kupplungsvorrichtungen zusammen eine Leistungsübertragung zwischen dem Verstellgetriebe und dem einen oder mehreren Abtriebsteilen ermöglichen.
Patent DE-102018212799-A1 (DE)
Title: FLÄCHENFÖRMIGER VERBUND, INSBESONDERE ZUM HERSTELLEN FORMSTABILER NAHRUNGSMITTELBEHÄLTER, BEINHALTEND EINE POLYMERAUßENSCHICHT MIT EINEM POLYESTER
Inventor: HEINZE DANIEL
IPC: B65D65/40
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen flächenförmigen Verbund, beinhaltend als einander überlagernde Schichten in Richtung von einer Außenseite des flächenförmigen Verbunds zu einer Innenseite des flächenförmigen Verbunds
 a) eine Polymeraußenschicht,
 b) eine Trägerschicht, und
 c) eine Barriereschicht,
 wobei die Polymeraußenschicht einen Polyester beinhaltet. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zum Herstellen eines flächenförmigen Verbunds, eines Behältervorläufers und eines Behälters sowie die vorgenannten Verfahrensprodukte; einen Behältervorläufer und einen Behälter, jeweils beinhaltend mindestens einen flächenförmigen Bereich des flächenförmigen Verbunds; und Verwendungen des flächenförmigen Verbunds, eines Extruders, eines Kettenmodifizierers, einer Mischung, eines Basispolymers, sowie von Polyestern.
Patent DE-102018218255-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Innenfläche und/oder Außenfläche einer Abdeckung und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: HOLLECZEK ANNEMARIE
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10a) zur Reinigung einer Innenfläche (2) und/oder Außenfläche (1) einer Abdeckung (20). Neben der Abdeckung (20) weist die Vorrichtung (10a) wenigstens ein Wischblatt (30) mit jeweils einer Wischlippe (40) aus einem elastischen Material, wenigstens ein Antriebsmittel (50) und wenigstens eine von der Innenfläche (2) und/oder Außenfläche (1) der Abdeckung (20) hervorstehende erste Struktur (80a) auf. Das Antriebsmittel (50) ist dazu ausgebildet ist, eine Relativbewegung zwischen Wischblatt (30) und Abdeckung (20) zu erzeugen und bei der Relativbewegung die Wischlippe (40) derart auf die Innenfläche (2) und/oder der Außenfläche (1) der Abdeckung (20) zu drücken, dass die Wischlippe (40) mit einem schrägen Anstellwinkel (α) geführt wird. Die erste Struktur (80) wirkt mit dem Wischblatt (40) bei der Relativbewegung zwischen Wischblatt (30) und Abdeckung 40 derart zusammen, dass sich der Anstellwinkel (α) der Wischlippe (40) relativ zu der Flächennormalen (45) der Abdeckung (20) ändert, wenn die Wischlippe (40) die erste Struktur (80a) in einer vorgegebenen ersten Richtung überstreicht. Weitere Gegenstände der Erfindung ist ein Sensor mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung (10a) und ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung (10a).
Patent DE-102018218597-A1 (DE)
Title: Pixel, Bezugsschaltkreise und Zeittaktverfahren
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09G3/32
Filed: 2018-10-30
Abstract: Offenbart werden Systeme und Verfahren der Kompensation von Bildern, die durch ein LED-Gerät mit aktiver Matrix (AMOLED) und andere emittierende Displays erzeugt werden. Durch Pixelschaltkreise hervorgerufene Anomalien der Leuchtdichte sowie durch Stromvorspannungsschaltkreise erzeugte Vorströme zur Ansteuerung stromvorgespannter, spannungsprogrammierter Pixel werden korrigiert mittels Kalibrierung und Kompensierung unter Mitnutzung bestehender Daten- und anderer Leitungen, welche zur Ausführung dieser Kalibrierung und Kompensierung individuell steuerbar sind.
Patent DE-102018219089-A1 (DE)
Title: Konzept zum Bereitstellen von Korrekturwerten für die Anzeige von Augmented-Reality-Inhalten auf einem Head-up-Display für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUTZ MALTE
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-11-08
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein Computerprogramm mit Instruktionen zum Bereitstellen von Korrekturwerten für die Anzeige von Augmented-Reality-Inhalten auf einem Head-up-Display für ein Kraftfahrzeug. In einem ersten Schritt werden Fahrbahninformationen empfangen (10), die Unebenheiten der Fahrbahn vor dem Kraftfahrzeug repräsentieren. Zudem wird eine Trajektorie des Kraftfahrzeugs ermittelt (11). Auf Basis der Fahrbahninformationen und der Trajektorie werden Korrekturwerte für eine Stabilisierung der Anzeige der Augmented-Reality-Inhalte berechnet (12). Die Korrekturwerte werden schließlich für ein Steuergerät des Head-up-Displays bereitgestellt (13).
Patent DE-102018219113-A1 (DE)
Title: Systemdruckventil für ein Hydrauliksystem eines Kraftfahrzeug-Getriebes
Inventor: HABERSTOCK ALEXANDER
IPC: F16K11/07
Filed: 2018-11-09
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird vorgeschlagen, einen sekundären Systemdruckkreis (18) eines Hydrauliksystems (4) eines Kraftfahrzeug-Getriebes früher zu sättigen, indem eine Übermenge aus einem primären Systemdruckkreis (16) des Hydrauliksystems (4) nicht zu einer Saugaufladung (40) geleitet wird, sondern in den sekundären Systemdruckkreis (18). Dies kann mittels eines für diese Funktion eingerichteten erfindungsgemäßen Systemdruckventils (9) für den primären Systemdruckkreis (16) erfolgen.
Patent DE-102018220494-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Energiespeichers in einem Bordnetz
Inventor: MOTZ JUERGEN
IPC: G01R31/389
Filed: 2018-11-28
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Energiespeichers in einem Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, bei dem mindestens eine aktuelle Betriebsgröße des Energiespeichers bestimmt wird und diese mindestens eine Betriebsgröße an ein Prognosemodell weitergegeben wird und dieses Prognosemodell aus dem aktuellen Wert für die mindestens eine Betriebsgröße zukünftige Werte für die mindestens eine Betriebsgröße bestimmt, wobei der zukünftige Wert der mindestens einen Betriebsgröße an einen Spannungsprädiktor gegeben wird, der eine zu erwartende Minimalspannung des Energiespeichers für eine ausgewählte Funktion berechnet.
Patent DE-102018221113-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren eines Lecks eines Kraftstoffdampf-Spülsystems
Inventor: CHOI CHOO SAENG
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-12-06
Abstract: Ein Verfahren zum Diagnostizieren eines Lecks eines Kraftstoffdampf-Doppelspülsystems ist geliefert. Das Verfahren enthält das Bestimmen, ob ein Betriebsbereich eines Fahrzeugs ein Betriebsbereich ist, in dem ein Turbolader betätigt wird, und Einstellen einer Strömungsmenge der Ansaugluft, die in den Turbolader strömt, gemäß einem Betriebsbereich, in dem der Turbolader betätigt wird. Eine Kohlenwasserstoff-Sammelmenge eines Behälters, der in dem Kraftstofftank erzeugten Kraftstoffdampf sammelt, wird berechnet und eine Strömungsmenge des durch die erste und zweite Spülleitung strömenden Kraftstoffdampfes wird eingestellt. Ein Austritt des Kraftstoffdampfes wird in der ersten Spülleitung und der zweiten Spülleitung diagnostiziert.
Patent DE-102018251706-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: COUSSINS ADRIAN
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-12-27
Abstract: Es wird ein Arbeitsgerät beschrieben, das einen in einem Gehäuse angeordneten Motor aufweist, wobei das Gehäuse wenigstens einen Lufteinlass zur Zuführung von Kühlluft zum Motor und zumindest einen Luftauslass zur Abführung von Abluft aus dem Gehäuse heraus, umfasst. Ferner ist in dem Gehäuse ein schallabsorbierendes Absorptionselement derart angeordnet, dass das Absorptionselement desweiteren als Filter für die Kühlluft und/oder Abluft wirkt.
Patent DE-102019006659-A1 (DE)
Title: Arbeitsplatz mit Trainingssystem
Inventor: KÖNIG SILKE
IPC: A63B23/04
Filed: 2019-09-21
Abstract: Ein Arbeitsplatz mit einem Tisch und einem Stuhl und mit einem Arbeitsbereich, der sich in einer Arbeitsposition des Stuhls am Tisch ergibt, ist gekennzeichnet durch ein Trainingssystem mit wenigstens einer Trainingseinrichtung zum Trainieren wenigstens einer Muskelgruppe einer sich in der Arbeitsposition des Stuhls auf dem Stuhl sitzenden Person.
Patent DE-102019007069-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Zustellung eines Objekts mittels eines Überwachungssystems, sowie Überwachungssystem
Inventor: BRÖMMER JOCHEN
IPC: G08B13/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Zustellung eines Objekts (28) von einem Objektanbieter (30) an einen Objektempfänger (32), mit den Schritten:a) Anordnen eines Überwachungselements (14) des Überwachungssystems (10) mit zumindest einer Positionserfassungseinrichtung (16) an dem Objekt (28);b) Abstellen des Objekts (28) an einem vorgegebenen Ort (P);c) Aktivieren der Positionserfassungseinrichtung (16) am vorgegebenen Ort (P);d) Erfassen der Position des Objekts (28) mittels der Positionserfassungseinrichtung (16) und Übertragen der Position an eine zentrale elektronische Recheneinrichtung (12) des Überwachungssystems (10);e) Vergleichen der erfassten Position des Objekts (28) mit dem vorgegebenen Ort (P) des Objekts (28) mittels der zentralen elektronischen Recheneinrichtung (12); undf1) Bei Abholung des Objekts (28) durch den Objektempfänger (32) Deaktivieren der Positionserfassungseinrichtung (16); oderf2) Bei einer Abweichung der erfassten Position von dem vorgegebenen Ort (P) Erzeugen eines Alarmsignals mittels einer Alarmeinrichtung (18) des Überwachungselements (14).Ferner betrifft die Erfindung ein Überwachungssystem (10).
Patent DE-102019101540-A1 (DE)
Title: Saugnapf
Inventor: CHANG TSUNG-CHIH
IPC: F16B47/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugnapf, mit einem Saugnapfelement (10), das einen Basiskörper (11), ein Steuerelement (12), das beweglich an dem Basiskörper (11) angeordnet ist, einen ersten Kanal (15) und einen zweiten Kanal (16) aufweist, wobei der Basiskörper (11) einen Basisteil (111) und einen elastisch verformbaren Unterteil (112) besitzt, wobei der Unterteil (112) an dem Basisteil (111) angeordnet ist und auf einer Basisfläche (2) liegen kann, wobei der Basiskörper (11) eine erste Luftkammer (13) bildet, wobei zwischen dem Steuerelement (12) und dem Basiskörper (11) eine zweite Luftkammer (14) gebildet ist, wobei der erste Kanal (15) die erste Luftkammer (13) und die zweite Luftkammer (14) verbinden, wobei das Steuerelement (12) den zweiten Kanal (16) bildet; einem ersten Einwegventil (30), das in dem ersten Kanal (15) angeordnet ist, um den ersten Kanal (15) zu öffnen oder zu schließen, damit das Fluid von der ersten Luftkammer (13) zur zweiten Luftkammer (14) strömen kann; und einem zweiten Einwegventil (40), das in dem zweiten Kanal (16) angeordnet ist, um den zweiten Kanal (16) zu öffnen oder zu schließen, damit das Fluid von der zweiten Luftkammer (14) nach außen strömen kann.
Patent DE-102019105481-A1 (DE)
Title: Anlageninspektionssystem und anlageninspektionsverfahren, wobei ein tragbares endgerät verwendet wird
Inventor: OGAWA SHINICHI
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Es handelt sich um ein Anlageninspektionssystem und ein Anlageninspektionsverfahren, wodurch das Übersehen von Inspektionen durch einen Arbeiter verhindert werden kann. Das Anlageninspektionssystem weist einen Hostcomputer, der Informationen im Zusammenhang mit der Inspektion einer Industriemaschine speichert; wenigstens ein Informationsmedium, das an der Industriemaschine angebracht ist und Informationen, die den Inspektionspunkten der Industriemaschine entsprechen, enthält; eine Lesevorrichtung, die die Informationen des Informationsmediums liest; und wenigstens ein tragbares Endgerät, das mit einer Anzeigeeinheit, die die Inspektionspunkte, die den durch die Lesevorrichtung gelesenen Informationen des Informationsmediums entsprechen, anzeigt, einer Eingabeeinheit, an der ein Arbeiter die Inspektionsergebnisse der angezeigten Inspektionspunkte eingeben kann, und einer Kommunikationseinheit, die die eingegebenen Inspektionsergebnisse zu dem Hostcomputer übertragen kann, versehen ist, auf.
Patent DE-102019112134-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb und Ventiltriebsteuerungsvorrichtung
Inventor: HACKER FLORIAN
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10) zur Steuerung eines einem Verbrennungsmotor (12) zugeordneten variablen Ventiltriebs (14) mit einem Betätigungselement (48), einem ersten Schaltübertragungselement (44) und einem zweiten Schaltübertragungselement (46), wobei das erste Schaltübertragungselement (42) und das zweite Schaltübertragungselement (44) über eine Kopplungsschaltvorrichtung (50) federelastisch miteinander verbunden sind und eine Umschaltung der Schaltstellung des zweiten Schaltübertragungselements (44) von der Schaltstellung des ersten Schaltübertragungselements (42) abhängig ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen variablen Ventiltrieb (14) mit einer derartigen Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (10)