baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221186-A1 (DE)
Title: Verfahren zum autonomen Parken
Inventor: ERFURTH CHRISTOPH
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Parken eines Kraftfahrzeug (10), welches zumindest ein zum autonomen Fahren des Kraftfahrzeugs eingerichtetes Fahrsystem (30) und eine Steuereinheit (40) aufweist. Im erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt zunächst das Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Kraftfahrzeug und einem mobilen Endgerät (70). Ferner wird von dem Fahrsystem zumindest ein autonomes Fahrmanöver zum Rangieren von einer aktuellen Eigenposition des Kraftfahrzeugs (10) in eine Zielposition des Kraftfahrzeugs (10) ermittelt. Ferner wird über die Kommunikationsverbindung zumindest ein mittels einer Kamera (96) des mobilen Endgeräts (70) aufgenommenes erstes Bildsignal und/oder eine von dem mobilen Endgerät anhand des zumindest einen ersten Bildsignals ermittelte Lagekarte des Kraftfahrzeugs (10) von dem mobilen Endgerät (70) empfangen. Anhand des empfangenen zumindest einen ersten Bildsignals und/oder der empfangenen Lagekarte wird schließlich das zumindest eine autonome Fahrmanöver angepasst.
Patent DE-102018221224-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: SCHMITZ KLAUS
IPC: F16F9/36
Filed: 2018-12-07
Abstract: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Dämpfventilkörper, der mindestens einen Durchtrittskanal aufweist, dessen Austrittsöffnung von mindestens einer Ventilscheibe abgedeckt wird, wobei die Ventilscheibe von mindestens einem Elastomerelement in Schließrichtung vorgespannt wird, das sich an einer Stützscheibe abstützt, wobei das Elastomerelement einen Knotensteg aufweist, von dem aus sich mindestens zwei Federstege schräg erstrecken.
Patent DE-102019000473-A1 (DE)
Title: Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine
Inventor: HOFFMANN STEFAN
IPC: B65B43/54
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine besitzt ein Gehäuse, das eine nach oben öffnende Tubenaufnahme aufweist, in die eine Tube mit ihrem einen Endbereich eingesetzt werden kann. In der Tubenaufnahme ist zumindest ein Spannelement angeordnet, das mit einer Spannfläche mit einer Außenwandung der Tube in Anlage bringbar ist und mittels dessen unter Wirkung zumindest eines Federelementes eine radial von außen auf die eingesetzte Tube wirkende Spannkraft aufbringbar ist. Das Spannelement ist um eine sich horizontal erstreckende Schwenkachse schwenkbar gelagert. Die Spannfläche des Spannelementes weist zumindest abschnittsweise eine in Richtung einer Längsmittelachse der Tubenaufnahme konvexe, um eine horizontale Achse gekrümmte Kontur auf.
Patent DE-102019002290-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe
Inventor: SÜDKAMP ROUVEN
IPC: B65D41/18
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verschlusskappe (1, 1') mit einem eine Seitenwand (4), einen Deckel (3) und vorzugsweise ein Dichtelement (5) aufweisenden Haubenabschnitt (2) sowie einem Halteabschnitt (6) zur reib- und/oder formschlüssigen Festlegung der Verschlusskappe an einem Rohrstutzen (18). Es ist wenigstens ein verdrehbar im Halteabschnitt (6) angebundener Kipphebel (9) vorgesehen mit einer einen Vorsprung (12) aufweisenden Haltezunge (11) und einem betätigbaren, der Haltezunge gegenüberliegenden Hebelarm (13) zum Lösen und zerstörungsfreien Abzug der Verschlusskappe von dem Rohrstutzen. In Weiterausbildung ist der Kipphebel (9) in einer Schürze (7) der Verschlusskappe elastisch verdrehbar angebunden.
Patent DE-102019003429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion und Verringerung kinetosebedingter Störungen
Inventor: BOHRMANN DOMINIQUE
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prädiktion und Verringerung kinetosebedingter Störungen eines Insassen (2) im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1), wobei der Insasse (2) zumindest mittels einer Fahrzeugkamera (4) erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - in Abhängigkeit von auf den Insassen (2) wirkenden Reizen, einer individuellen Anfälligkeit des Insassen (2) in Bezug auf Kinetose und einer Art einer während des Fahrbetriebes ausgeübten Tätigkeit eine Kennzahl ermittelt wird, welche die Wahrscheinlichkeit eines Einsetzens kinetosebedingter Störungen angibt und
 - in Abhängigkeit der ermittelten Kennzahl zumindest eine Einzelmaßnahme eines Maßnahmenkataloges zur Prävention von kinetosebedingten Störungen dem Insassen (2) empfohlen oder automatisch eingeleitet wird.
Patent DE-102019003844-A1 (DE)
Title: Drop-on-Demand Beschichtung von Flächen
Inventor: BÜSTGENS BURKHARD
IPC: B05D1/26
Filed: 2019-06-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Beschichtung einer Applikationsfläche (11) eines Bauteils (10) vorgestellt, insbesondere eines Gebäudes innerhalb eines Applikationsbereichs (12) mit einem Beschichtungsmittel, insbesondere mit einer Bautenfarbe, umfassend einem Schritt der Rand-Applikation des Applikationsbereiches (12) und einem Schritt der Flächen-Applikation des Applikationsbereiches (12), welche die Rand-Applikation nicht umfasst. Das Verfahren enthält einen Schritt der Rand-Applikation unter Verwendung eines ersten Applikationsverfahrens, das auf dem Drop-on-Demand Verfahren basiert, und einen Schritt der Flächen- Applikation unter Anwendung eines zweiten Applikationsverfahrens wobei das zweite Applikationsverfahren eine höhere Flächen-Arbeitsleistung aufweist als das erste Applikationsverfahren.
Patent DE-102019006040-A1 (DE)
Title: Kühlungsoptimierter Zylinderkopf
Inventor: STENGLEIN MANUEL
IPC: F02F1/38
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (10) zum Abdecken einer Verbrennungskammer einer Brennkraftmaschine. Ein Kühlmittelkanal (44) ist in einem Bereich (52) des Zylinderkopfes (10) zwischen zwei Gasführungskanälen (22, 24) angeordnet. Eine Außenkontur eines Strömungsquerschnitts des Kühlmittelkanals (44) ist in einer Schnittebene an eine Außenkontur eines Ventilsitzes (30, 32) des ersten und/oder zweiten Gasführungskanals (22, 24) in der Schnittebene angepasst, vorzugsweise zum Vergrößern eines Wärmeübergangs zu dem Kühlmittelkanal (44).
Patent DE-102019006916-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KOCH HANS-JÜRGEN
IPC: B62D15/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß wird ein Offsetabgleich eines Lenkwinkelsensors (1.1) einer Fahrzeughinterachse durchgeführt, wobei- mittels einer Bilderfassungseinheit (1.3) Umgebungssignale erfasst werden und anhand der Umgebungssignaleein Winkel (α, β) zwischen jeweils einer seitlichen Fahrzeugkontur (1.1.1, 1.1.2) und einer seitlichen Fahrspurbegrenzung (2.1, 2.2) ermittelt wird und- mindestens eine Quergeschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (1) in Bezug auf eine Fahrspur (2) ermittelt wird,- ein Mittelwert der mittels der Bilderfassungseinheit (1.3) ermittelten Winkel gebildet wird, und- der Mittelwert als Offset eines Lenkwinkelsignals des Lenkwinkelsensors (1.1) der Fahrzeughinterachse und des Lenkwinkelsignals des Lenkwinkelsensors (1.2) der Fahrzeugvorderachse eingestellt wird, wenn anhand des Mittelwerts, der ermittelten Quergeschwindigkeit (v) und einer Gierrate des Fahrzeugs (1) eine Geradeausfahrt des Fahrzeugs (1) erkannt wird.
Patent DE-102019101403-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum herstellen einer thermischen schnittstelle in einer batterie für ein kraftfahrzeug
Inventor: RÖMELSBERGER MICHAEL
IPC: H01M50/249
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer thermischen Schnittstelle in einer Batterie (10), umfassend die Schritte: Bereitstellen wenigstens eines Batteriemoduls (12) und wenigstens einer Aufnahmestruktur (40) mit einem eine Wärmeübertragungsfläche (14) aufweisenden Aufnahmebereich (46) zum Aufnehmen einer Seite (16) des Batteriemoduls (12); Vermessen des Aufnahmebereichs (46) und/oder der Seite (16) des Batteriemoduls (12); Ermitteln einer Größe und Form eines Spalts, welcher sich zwischen der Wärmeübertragungsfläche (14) und der Seite (16) des Batteriemoduls (12) ergibt, auf Basis der Vermessung; Ermitteln einer Dosiervorgabe für ein Wärmeleitmaterial (18) zum Ausfüllen des Spalts; Aufbringen des Wärmeleitmaterials (18) auf der Wärmeübertragungsfläche (14) und/oder der Seite (16) des Batteriemoduls (12) entsprechend der ermittelten Dosiervorgabe; Montieren des Batteriemoduls (12) in der bestimmungsgemäßen Einbaulage unter Verpressen des aufgebrachten Wärmeleitmaterials (18), wonach das verpresste Wärmeleitmaterial (18) die thermische Schnittstelle zwischen der Seite (16) des Batteriemoduls (12) und der Wärmeübertragungsfläche (14) bildet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (56) zum Herstellen einer thermischen Schnittstelle in einer Batterie (10).
Patent DE-102019102617-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zugriff auf Daten und Dienste eines Netzwerkknotens in einem Netzwerk der Automatisierungstechnik
Inventor: ASCHENBORN PAUL
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-02-01
Abstract: Bei einem Verfahren zum Zugriff auf Daten und Dienste eines Netzwerkknotens in einem Netzwerk der Automatisierungstechnik stellt jeder Netzwerkknoten seine Daten und Dienste in einer hierarchischen Verzeichnisstruktur dar und jeder Netzwerkknoten kann seine eigene Verzeichnisstruktur durch die Verzeichnisstruktur seines nachgelagerten Kommunikationspartners erweiterten.Dadurch ist ein einfacher Zugriff auf Daten und Dienste über mehrere Netzwerkknoten hinweg möglich insbesondere nicht nur von einer höheren Ebene auf Netzwerkknoten in einer tieferen Ebene, sondern auch in die entgegengesetzte Richtung.
Patent DE-102019102712-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum diagnostizieren einer variablen ölpumpe
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F01M11/10
Filed: 2019-02-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Diagnostizieren einer variablen Ölpumpe bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren einer Beeinträchtigung einer variablen Ölpumpe bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Anlassen eines Motors mit einem Elektromotor und Überwachen der Elektromotorstromentnahme aus einer Batterie während des Anlassens beinhalten. Das Verfahren kann eine Beeinträchtigung einer variablen Ölpumpe, die an den Motor gekoppelt ist, durch Vergleichen der Elektromotorstromentnahme mit einem Basisstrompegel angeben.
Patent DE-102019103045-A1 (DE)
Title: Verschluss-Verriegelungsanordnung mit Verriegelungsmechanismus mit einer Rollen-Klinkenanordnung
Inventor: CETNAR ROMAN
IPC: E05B85/26
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Verschluss-Verriegelungsanordnung mit einem Verriegelungsmechanismus wird geschaffen. Der Verriegelungsmechanismus umfasst eine Ratsche und eine Klinkenanordnung, die schwenkbar für eine Bewegung zwischen einer Ratschen-Halteposition, in der die Klinkenanordnung positioniert ist, um die Ratsche in ihrer Schließer-Fangposition zu halten, und einer Ratschen-Löseposition ist, in der die Klinkenanordnung positioniert ist, um eine Bewegung der Ratsche in ihre Schließer-Löseposition zu ermöglichen. Die Klinkenanordnung hat einen Träger und eine Klinke, die für eine Drehung relativ zueinander um einen Klinkenstift ausgebildet sind, und eine Rolle, die von dem Träger getragen wird. Die Rolle ist zwischen der Klinke und der Ratsche für eine selektive Rollbewegung dazwischen angeordnet. Die Rolle ist in Anlage mit einer Schließfläche der Ratsche angeordnet, während die Klinkenanordnung in der Ratschen-Halteposition ist, und ist von der Schließfläche beabstandet, während die Klinkenanordnung in der Ratschen-Löseposition ist.
Patent DE-102019106646-A1 (DE)
Title: Partikel mit biozider Beschichtung
Inventor: WELTER MARTIN
IPC: C02F1/42
Filed: 2019-03-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Partikeln mit anti-bakterieller Beschichtung, das die folgenden Schritte umfasst: (a) Bereitstellen einer wässrigen Suspension enthaltend ein Polyamin, einen Vernetzer und ein poröses organisches oder anorganisches Trägermaterial in Partikelform bei einer Temperatur kleiner oder gleich 10 °C in einem Mischer zum Beschichten des anorganischen Trägermaterials mit dem Polyamin; (b) Vernetzen des organischen Polymers in den Poren des anorganischen Trägermaterials und gleichzeitiges entfernen von Wasser.
Patent DE-102019113598-A1 (DE)
Title: Verstärkter Träger (Träger aus Stahlbeton)
Inventor: PARSCHINA SVETLANA L
IPC: E04C5/06
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stahlbetonträger, bestehend aus einem Betonkörper, einer Längsstangenbearbeitung und einer Querstabstahlbewehrung, zusätzlich ausgestattet mit quer verlaufenden Metallbewehrungselementen, die im Bereich der Struktur bis zur Höhe der Bewehrung installiert sind, mit einer Stufe, die dem Entwurfsschritt der Risse entspricht. Die Längsstangenbearbeitung, die horizontale Querstange und die Querstange der vertikalen Stahlbewehrung, werden im Querschnitt in Form eines Ovals ausgeführt, dessen lange Achse mit Maxi kombiniert ist, mit der maximalen Belastung des Balkens.
Patent DE-102019114364-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung
IPC: B60D1/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Anhängerkupplung und eine Anhängevorrichtung bereitzustellen, bei der der Kupplungsbolzen bei Verschleiß leicht auswechselbar ist und zugleich der Verschleiß des Kupplungsbolzens und der Verschleiß der Anhängevorrichtung reduziert ist.
 Anhängerkupplung (1) für ein Zugfahrzeug oder einen Anhänger zum Verbinden des Zugfahrzeugs oder des Anhängers mit einem Anhänger oder nachfolgenden Anhänger, wobei ein in einer Kupplungsbolzenaufnahme (2) der Anhängerkupplung (1) befestigter Kupplungsbolzen (3) zum Einhängen einer mit einem Anhänger verbundenen Anhängevorrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsbolzen (3) mit einer verschleißfesten Oberfläche oder verschleißfest ausgebildet ist und in die Kupplungsbolzenaufnahme (2) der Anhängerkupplung (1) eingesteckt ist und in dieser Position unter Verwendung mindestens eines Verbindungselementes (5a, 5b) mittelbar oder unmittelbar festlösbar arretiert ist.
Patent DE-102019115824-A1 (DE)
Title: Klappbares konsolenfach
Inventor: BEASLEY ERIC L
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine Konsole für ein Kraftfahrzeug beinhaltet ein Konsolenfach, das in der Konsole ausgebildet ist und eine erste, zweite, dritte und vierte Seite aufweist, die mit einer Unterseite verbunden sind und ein erstes Volumen umschließen, und einen beweglichen Deckel, der über dem Konsolenfach angeordnet ist und durch einen ersten Bewegungsbereich schwenkt, ein Staufach mit ersten, zweiten, dritten und vierten Wänden, die mit einem Basisabschnitt verbunden sind und ein zweites Volumen umschließen, einen Scharniermechanismus, der das Staufach schwenkbar mit dem Konsolenfach verbindet und einen Scharnierarm aufweist, der drehbar mit dem Staufach in einem ersten Drehpunkt und drehbar mit dem Konsolenfach in einem zweiten Drehpunkt verbunden ist und es dem Staufach ermöglicht, durch einen zweiten Bewegungsbereich von einer ersten Position in eine zweite Position zu schwenken.
Patent DE-102019116194-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Baugruppe, elektrische Antriebseinheit sowie Kraftfahrzeug
Inventor: THEIS PASCAL
IPC: F28D15/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungselektronische Baugruppe (1) für eine elektrische Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:
 - zumindest zwei wärmeabgebende Komponenten (2a, 2b, 2c),
 - zumindest zwei Heatpipes (3a, 3b, 3c) zum Übertragen der von den Komponenten (2a, 2b, 2c) abgegebenen Wärme, wobei zumindest eine erste der Heatpipes (3a) mit einer ersten der Komponenten (2a) thermisch gekoppelt ist und wobei zumindest eine zweite der Heatpipes (3b) mit zumindest einer zweiten der Komponenten (2b) thermisch gekoppelt ist,
 - eine kollektive Wärmeleiteinrichtung (4) zum thermischen Koppeln mit einer Kühleinrichtung, welche mit den Heatpipes (3a, 3b, 3c) unter Ausbildung eines leistungselektronikinternen Wärmeleitnetzwerkes (5) thermisch gekoppelt ist und dazu ausgelegt ist, die von den Komponenten (2a, 2b, 2c) abgegebene und über die Heatpipes (3a, 3b, 3c) übertragene Wärme zum Übertragen an die Kühleinrichtung bereitzustellen.
 Die Erfindung betrifft außerdem eine elektrische Antriebseinheit sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019117069-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkradsystem mit verbesserter elektromechanischer Auslöseeinrichtung zur Auslösung einer akustischen Ausgabe
Inventor: KATZENBERGER OLIVER
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuglenkradsystem (1), aufweisend: eine Lenkwelle (10); einen Lenkradkörper (2) mit einem Nabenbereich (2b) zur Befestigung an einer Lenkwelle (10) einer Fahrzeuglenkung, mit einem Lenkradkranz (2a) sowie mit wenigstens einer Speiche (2c) zur Befestigung des Lenkradkranzes (2a) an dem Nabenbereich (2b); eine Winkelsensoreinrichtung (4) zur Bestimmung eines Anstellwinkels (α) der Lenkwelle (10) und/oder eines Lenkwinkels (β) der Lenkwelle (10); eine elektromechanische Auslöseeinrichtung (7), um eine akustischen Ausgabe durch eine akustische Warneinrichtung des Fahrzeugs auszulösen, wobei die Auslöseeinrichtung (7) eine am Lenkradkörper (2) angeordnete, den Nabenbereich (2b) zumindest teilweise bedeckende und dabei eine Betätigungsoberfläche ausbildende Pralltopfabdeckung (8) aufweist, wobei die Pralltopfabdeckung (8) unter Einwirkung einer Betätigungskraft (F) auf die Betätigungsoberfläche in Richtung Nabenbereich (2b) elastisch rückstellend am Lenkradkörper (2) verlagerbar gelagert ist und/oder elastisch rückstellend in Richtung Nabenbereich (2b) verformbar ausgebildet ist; wobei die elektromechanische Auslöseeinrichtung (7) ferner wenigstens einen zwischen der Pralltopfabdeckung (8) und dem Lenkradkörper (2) angeordneten Kraftaufnehmer (3a, 3b, 3c) aufweist, über den die Pralltopfabdeckung (8) am Lenkradkörper (2) abgestützt ist, um einen Kraftwert zu messen, der einer auf die Betätigungsoberfläche der Pralltopfabdeckung (8) einwirkenden Betätigungskraft (F) zugeordnet werden kann; wobei die elektromechanische Auslöseeinrichtung (7) ferner wenigstens eine elektrisch leitend mit dem Kraftaufnehmer (3a, 3b, 3c) und der Winkelsensoreinrichtung (4) verbundene Auswertelektronik (9) umfasst, um mittels des von dem wenigstens einen Kraftaufnehmer (3a, 3b, 3c) gemessenen Kraftwerts einen Betätigungskraftwert zu ermitteln, und die Auswertelektronik (9) ausgebildet ist, sofern der Betätigungskraftwert einen vorgegebenen Schwellwert übersteigt, die akustische Ausgabe der akustischen Warneinrichtung des Fahrzeugs auszulösen, wobei die Betätigungskraft in Abhängigkeit des von der Winkelsensoreinrichtung (4) bestimmten Anstellwinkels (α) und/oder Lenkwinkels (β) ermittelt wird und/ oder der vorgegebene Schwellwert in Abhängigkeit des von der Winkelsensoreinrichtung (4) bestimmten Anstellwinkels (α) und/oder Lenkwinkels (β) festgelegt wird.
Patent DE-102019117940-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: GRAF VALENTIN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter als Spindeleinsatz zum Einsetzen in ein Spannelement einer Motorspindel, wobei der Werkzeughalter eine Gehäuseeinheit, eine in der Gehäuseeinheit angeordnete Spindeleinheit, die ein Antriebselement und ein drehbar gelagertes mit dem Antriebselement bewegungsgekoppeltes Wellenelement mit einem Halteelement zum Halten eines Werkzeugs umfasst, eine an oder in der Gehäuseeinheit angeordnete Energiespeichereinheit zur Energieversorgung des Antriebselements und eine an oder in der Gehäuseeinheit angeordnete Steuereinheit zum Steuern des Antriebselements aufweist.
Patent DE-102019118691-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit kunststoff-wellenleiter
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H01Q23/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfassend ein Gehäuse einer integrierten Schaltung (IC) und einen Kunststoff-Wellenleiter. Das IC-Gehäuse umfasst einen Halbleiterchip; und eine eingebettete Antenne, die innerhalb einer Redistributionsschicht (RDL) gebildet ist, die mit dem Halbleiterchip gekoppelt ist, wobei die RDL ausgebildet ist, um ein Radiofrequenz- (RF-) Signal zwischen dem Halbleiterchip und der eingebetteten Antenne zu transportieren. Der Kunststoff-Wellenleiter ist an dem IC-Gehäuse angebracht und ausgebildet, um das RF-Signal zwischen der eingebetteten Antenne und außerhalb des IC-Gehäuses zu transportieren.
Patent DE-102019121719-A1 (DE)
Title: Implantierbares Defibrillationssystem
Inventor: DÖRR THOMAS
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-08-13
Abstract: Ein implantierbares Defibrillationssystem umfasst einen Defibrillationsgenerator (1) und eine Elektrodenleitungsbaugruppe mit zumindest einer an den Defibrillationsgenerator (1) anschließbaren Elektrodenleitung (2, 3), wobei die Elektrodenleitungsbaugruppe substernal in einem Patienten zu implantieren ist und eine Elektrodenanordnung (20, 30) aufweist. Die Elektrodenanordnung (20, 30) weist zumindest einen ersten Elektrodenpol (202, 204) zur Abgabe von Stimulationsenergie für eine Defibrillation, zumindest einen zweiten Elektrodenpol (203, 205) zum Detektieren ventrikulärer Signale und zumindest einen dritten Elektrodenpol (200, 201) zum Detektieren atrialer Signale auf.
Patent DE-102019122503-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ITO MASAYUKI
IPC: H01M8/04537
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: eine Brennstoffzelleneinheit, die eine erste und eine zweite Brennstoffzelle umfasst, welche einer Lastvorrichtung elektrische Leistung zuführt; ein erstes und ein zweites Zufuhrsystem, die eingerichtet sind, jeweils eine erste und eine zweite Strömungsgeschwindigkeit von Kathodengas zu steuern, das jeweils der ersten und der zweiten Brennstoffzelle zugeführt wird; eine Schaltvorrichtung, die fähig ist, die Brennstoffzelleneinheit und die Lastvorrichtung zwischen einem elektrisch verbundenen Zustand, in dem die Brennstoffzelleneinheit elektrisch mit der Lastvorrichtung verbunden ist, und einem elektrisch getrennten Zustand, in dem die Brennstoffzelleneinheit von der Lastvorrichtung elektrisch getrennt ist, umzuschalten; eine Schaltsteuereinheit, die eingerichtet ist, die Brennstoffzelleneinheit und die Lastvorrichtung in den elektrisch getrennten Zustand zu schalten, wenn eine erforderliche Leistung der Brennstoffzelleneinheit kleiner gleich einem Schwellwert ist; eine Leerlaufspannungs-Bezugseinheit, die eingerichtet ist, eine erste Leerlaufspannung der ersten Brennstoffzelle und eine zweite Leerlaufspannung der zweiten Brennstoffzelle in dem elektrisch getrennten Zustand zu erhalten; und eine Zufuhrsystem-Steuereinheit, die eingerichtet ist, die erste und die zweite Leerlaufspannung derart zu erhöhen und zu senken, dass sie jeweils innerhalb eines ersten und eines zweiten Sollbereichs konvergieren, indem sie das erste und das zweite Zufuhrsystem derart steuert, dass die erste und die zweite Strömungsgeschwindigkeit erhöht und gesenkt werden, wobei ein unterer Grenzwert des ersten Sollbereichs größer ist als ein unterer Grenzwert des zweiten Sollbereichs.
Patent DE-102019124167-A1 (DE)
Title: Bedienungsunterstützungseinrichtung, bedienungsunterstützungsverfahren und bedienungsunterstützungsprogramm
Inventor: MAEDA EIICHI
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-09-10
Abstract: Eine Bedienungsunterstützungseinrichtung zur Unterstützung einer an einem Fahrzeug auszuführenden Bedienung umfasst einen Prozessor (24, 40), der dazu ausgelegt ist, erste Bedieninformationen in Bezug auf eine von einem Benutzer in einem ersten Fahrzeug (3A) ausgeführte Bedienung zu beziehen; aus den ersten Bedieninformationen zweite Bedieninformationen zu erzeugen, um eine der Bedienung gleichwertigen Bedienung in einem zweiten Fahrzeug (3B), das vom ersten Fahrzeug (3A) verschieden ist, auszuführen; und die zweiten Bedieninformationen auszugeben.
Patent DE-102019127001-A1 (DE)
Title: Magnetspule mit verringerten Verlusten und System zur drahtlosen Energieübertragung
Inventor: LOHMANN THOMAS
IPC: H01F38/14
Filed: 2019-10-08
Abstract: Er wird eine Magnetspule mit verringerten Verlusten angegeben. Dazu hat die Spule einen Spulenkern und eine Wicklung, deren Windungen auf mehrere Abschnitte verteilt sind, die voneinander beabstandet sind.