baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010038737-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Transistoren mit Metallgateelektrodenstrukturen und eingebetteten verformungsinduzierenden Halbleiterlegierungen
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: H01L27/092
Filed: 2010-07-30
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors auf einem Halbleitergebiet, wobei die Gateelektrodenstruktur ein Platzhaltermaterial und eine Abstandshalterstruktur aufweist; Bilden von Kontaktöffnungen in einem dielektrischen Zwischenschichtmaterial, das lateral benachbart zu der Gateelektrodenstruktur ausgebildet ist, und Erzeugen von Aussparungen in dem Halbleitergebiet durch die Kontaktöffnungen hindurch in Anwesenheit von zumindest der Abstandshalterstruktur; Füllen zumindest eines Teils der Aussparungen mit einem Halbleitermaterial derart, dass eine leistungssteigernde Verformung in einem Kanalgebiet des Transistors erreicht wird; und Bilden mindestens eines metallenthaltenden Elektrodenmaterials in der Gateelektrodenstruktur nach dem Füllen des zumindest einen Teils der Aussparungen mit dem Halbleitermaterial.
Patent DE-102010048285-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung im untertägigen Bergbau und Verfahren zur Regelung einer Untertagebeleuchtung
Inventor: PRANJIC KRUNO
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-10-14
Granted: 2017-01-05
Abstract: Beleuchtungsanordnung (1) im untertägigen Bergbau, aufweisend eine Lampenvorrichtungen (L) und eine Versorgungsleitung (V) zur Übertragung einer elektrischen Energie, wobei die Lampenvorrichtungen (L) jeweils mindestens ein explosionsgeschütztes Gehäuse und ein Leuchtmittel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Steuergerät (S) zwischen wenigstens eine Lampenvorrichtung (L) und die Versorgungsleitung (V) geschaltet ist, wobei das Steuergerät (S) die Lampenvorrichtung (L) ein- und ausschaltet sowie deren Leuchtintensität steuert, und das Steuergerät (S) über einen Feldbus-Datenleitungseingang zum Auslesen eines Feldbussignals an ein Datenübertragungsnetz (FB) angeschlossen ist, das es ermöglicht, die Lampenvorrichtungen (L) über die Steuergeräte (S) gemeinsam oder einzeln anzusteuern, und das Steuergerät (S) Sensoreingänge (P) aufweist, an denen Bewegungsmelder und/oder Präsenzmelder angeschlossen sind, wobei das Steuergerät (S) die Lampenvorrichtung (L) bei Aktivität einschaltet oder deren Leuchtintensität erhöht.
Patent DE-102010049288-B4 (DE)
Title: System zur Detektion eines Fehlers während eines Katalysatoranspringvorganges
Inventor: VERNER DOUGLAS R
IPC: F02D41/14
Filed: 2010-10-22
Granted: 2014-05-15
Abstract: System zum Steuern eines Motorbetriebs, gekennzeichnet durch: ein Zeitgebermodul (112), das eine Zeitperiode von einem Zeitpunkt, wenn in einen Katalysatoranspringmodus eingetreten wird, bis zu einem Zeitpunkt bestimmt, wenn ein Sauerstoffsensorsignal eine Sauerstoffsensorschwelle erreicht; und ein Vergleichsmodul (120), das bestimmt, ob die Zeitperiode über einer Zeitschwelle liegt, und im Falle, dass die Zeitperiode über der Zeitschwelle liegt, ein Fehlersignal erzeugt, das in Abhängigkeit der Dauer der Zeitperiode entweder einem Katalysatoranspringmodusfehler oder einem Sauerstoffsensorheizungsfehler entspricht.
Patent DE-102011050228-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Package und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Packages mit Induktionsspule
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H01F3/08
Filed: 2011-05-10
Granted: 2013-08-01
Abstract: Halbleiter-Package (100), umfassend: einen Halbleiterchip (10); eine auf dem Halbleiterchip (10) aufgebrachte, mindestens eine Wicklung (18) aufweisende Induktionsspule (16); und einen aus einem Kapselungsmaterial ausgebildeten Kapselungskörper (20), wobei das Kapselungsmaterial eine magnetische Komponente aufweist und einen Raum (22) innerhalb der mindestens einen Wicklung (18) füllt, um einen magnetischen Wicklungskern auszubilden, wobei der Halbleiterchip (10) ein Loch (34) umfasst, wobei das Loch (34) den Raum (22) innerhalb der mindestens einen Wicklung (18) umfasst, der mit dem Kapselungsmaterial gefüllt ist, wobei der Halbleiterchip (10) eine in einer ersten Hauptoberfläche (12) des Halbleiterchips (10) vorgesehene Ausnehmung (19) umfasst, wobei sich die Ausnehmung (19) seitlich von dem Loch (34) zu einem Umriss des Halbleiterchips (10) erstreckt und mit Kapselungsmaterial gefüllt ist.
Patent DE-102011051149-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Küchenmaschine mit einem Gargefäß
Inventor: ARNOLD HANS-PETER
IPC: A47J43/07
Filed: 2011-06-17
Granted: 2019-09-12
Abstract: Elektrisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Gargefäß (6) und einem Deckel (10) für das Gargefäß (6), wobei der Deckel (10) in der Verschlussstellung gegen das Gargefäß (6) verriegelbar ist, wobei weiter das Gargefäß (6) einen Gargefäßboden und eine vom Boden nach oben erstreckende Gargefäßwandung (12) aufweist, wobei die Gargefäßwandung (12) in einen radial auskragenden Gargefäßrand (13) übergeht, wobei weiter der Deckel (10) einen Deckelrand (16) aufweist, der in der Verschlussstellung in Überdeckung zu dem Gargefäßrand (13) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung aus einem zum Übergreifen des Deckels (10) bestehenden Verriegelungsteil (17) gebildet ist, das durch Drehen um eine geometrische Achse (y) aus einer Freigabestellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt verlagerbar ist, dass das Verriegelungsteil (17) in Erstreckungsrichtung der Achse (y) langgestreckt ausgebildet ist, dass ein die Verriegelung erbringender Abschnitt des Verriegelungsteils (17) in der Verriegelungsstellung in vertikaler Überdeckung zu dem Deckelrand (16) und dem Gefäßrand (13) liegt und dass das Verriegelungsteil (17) den Deckelrand (16) in der Verriegelungsstellung im Querschnitt kreisbogenartig über einen Bereich von 30 bis 90° überdeckt und sich kreisbogenartig zu dem Deckelrand (16) bewegt.
Patent DE-102011054604-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode
Inventor: SONG KI-WOOG
IPC: H01L51/54
Filed: 2011-10-19
Granted: 2017-09-21
Abstract: Eine organische Leuchtdiode (E), aufweisend: eine erste Elektrode (211); eine erste Löchertransportschicht (221a) auf der ersten Elektrode (211); eine erste Emissionsschicht (223a) auf der ersten Löchertransportschicht (221a), wobei die erste Emissionsschicht (223a) eine erste Wirtssubstanz (240) mit einem ersten Dotierstoff (250) aufweist, wobei das Energieniveau des niedrigsten unbesetzten Molekülorbitals (LUMO) des ersten Dotierstoffs (250) höher ist als das Energieniveau des niedrigsten unbesetzten Molekülorbitals (LUMO) der ersten Wirtssubstanz (240); eine erste Elektronentransportschicht (224a) auf der ersten Emissionsschicht (223a); und eine zweite Elektrode (215) auf der ersten Elektronentransportschicht (224a), wobei das Triplett-Energieniveau sowohl der ersten Löchertransportschicht (221a) als auch der ersten Elektronentransportschicht (224a) höher ist als das Energieniveau eines Exzitons im Triplett-Zustand der ersten Emissionsschicht (223a), wobei die erste Emissionsschicht (223a) einen ersten seitlichen Bereich, der an die erste Elektronentransportschicht (224a) angrenzt, und einen zweiten seitlichen Bereich, der an die Löchertransportschicht (223a) angrenzt, aufweist, und wobei der erste seitliche Bereich mit dem ersten Dotierstoff (250) dotiert ist und der zweite seitliche Bereich nicht mit dem ersten Dotierstoff (250) dotiert ist.
Patent DE-102011054776-B4 (DE)
Title: Markierprägevorrichtung für die Beschriftung auf Holz und Verfahren zum Prägen
Inventor: NIEDERMAIER MARTIN
IPC: B44B5/00
Filed: 2011-10-25
Granted: 2014-12-31
Abstract: Markierprägevorrichtung für ein Prägen von Schriftzügen oder sonstigen Markierungen in eine Holzoberfläche (21) umfassend: – einen steuerbar beweglichen Prägekopf (10), der in einer x/y-Ebene, die parallel zur Holzoberfläche (21) liegt, von einer Steuereinheit definiert verfahrbar ist; – eine Prägenadel (1), die im Prägekopf (10) mit einem erste Ende befestigt ist und aus dem Prägekopf (10) in Richtung der Holzoberfläche (21) mit einem zweiten Ende, das dem ersten Ende gegenüber liegt, als eine Prägenadelspitze (2) hervorsteht, wobei die Prägenadelspitze (2) eine Form eines nach distal sich verjüngenden Kegelstumpfes aufweist; und – einen Aktuator mit dem der Prägekopf (10) oder die Prägenadel (1) in eine dritte Richtung (Z), die nicht in der x/y-Ebene liegt, gesteuert bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kegelstumpf mit einer konischen Mantelfläche distal in einer Deckelfläche (3) endet, die orthogonal zur Achse der Prägenadel (1) verläuft, und – wobei ein Übergang zwischen der konischen Mantelfläche und der Deckelfläche (3) als eine rundumlaufende Kante gerade soweit entschärft und abgerundet ist, dass die Holzfasern bei einem pressenden Prägen durch die rundlaufende Kante nicht zerschnitten sondern nur gedehnt und gepresst werden.
Patent DE-102011082956-B4 (DE)
Title: Transfermasken zur lokalen Bedampfung von Substraten und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BURGHART MARKUS
IPC: H01J37/32
Filed: 2011-09-19
Granted: 2015-10-15
Abstract: Transfermaske zur lokalen Bedampfung von Substraten (20) mit einem transparenten Zwischenträger (2), auf welchem eine Absorberschicht (6) aus einem strahlungsabsorbierenden Material angeordnet ist, welche selbst oder mittels einer strukturierten Reflektorschicht (4) aus einem strahlungsreflektierenden Material strukturiert ist, darüber eine durchgehende Deckschicht (10) und darüber eine durchgehende Verdampfungsschicht (12) des zu verdampfenden Materials angeordnet sind, wobei die Absorberschicht (6) aus einem Material besteht, dessen Schmelztemperatur mindestens 20% über der Siedetemperatur des Materials der Verdampfungsschicht (12) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Absorberschicht (6) und dem Zwischenträger (2) eine durchgehende, transparente Zwischenschicht (8) angeordnet ist, welche mehrschichtig ausgeführt ist.
Patent DE-102011083221-B4 (DE)
Title: Achslagerung für Nutzfahrzeuge
Inventor: SPIELMANN ROLF
IPC: B60B35/00
Filed: 2011-09-22
Granted: 2017-02-09
Abstract: Achslagerung für Nutzfahrzeuge, umfassend eine Trägereinheit (2), und eine Schutzeinheit (4), wobei die Trägereinheit (2) einen ersten Befestigungsbereich (21) zum Festlegen einer Nutzfahrzeugachse daran und einen zu diesem benachbart angeordneten Aufnahmebereich (24) zur Aufnahme von Fahrwerkssystemen aufweist, und wobei die Schutzeinheit (4) derart an der Trägereinheit (2) angeordnet ist, dass der Aufnahmebereich (24) quer zu einer Axialrichtung (A) von der Trägereinheit und der Schutzeinheit (4) umschlossen ist, um das Eindringen von Fremdkörpern in den Aufnahmebereich (24) zu behindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinheit (4) form- und kraftschlüssig an der Trägereinheit (2) festgelegt ist.
Patent DE-102011087391-B4 (DE)
Title: Vorzelt zur Anordnung an der Seitenwand eines Fahrzeugs, insbesondere eines Wohnmobils oder Wohnwagens
Inventor: HERZOG ERICH
IPC: E04H15/08
Filed: 2011-11-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorzelt (10) zur Anordnung an der Seitenwand (14) eines Fahrzeugs (12), insbesondere eines Wohnmobils oder Wohnwagens, umfassend ein aus einer aufrollbaren Markise (20) gebildetes Dachteil (22) und mindestens ein mit dem Dachteil (22) verbindbares Seitenteil (38), wobei das Seitenteil (38) einen rückwärtigen Befestigungsabschnitt (50) zur Befestigung an einem Seitenwandabschnitt des Fahrzeugs (12), welcher in seitlicher Richtung über das Dachteil (22) hervorsteht, aufweist, sodass ein oberer Teilbereich (40) des Seitenteils (38) eine seitliche Erweiterung des Dachteils (22) bildet.
Patent DE-102011106988-B4 (DE)
Title: Teigzubereitungs- und Abgabeanordnung
Inventor: HARTUNG SUSANN
IPC: A21C11/16
Filed: 2011-07-08
Granted: 2015-08-27
Abstract: Teigzubereitungs- und Abgabeanordnung mit einem Teigbehälter (53) zum Aufnehmen von Teig oder dessen Zutaten und einem Aufsatz (11) für den Teigbehälter (53), wobei der Aufsatz (11) an einer Öffnung (55) des Teigbehälters (53) abnehmbar befestigbar ist und ein Teigabgabeelement (13) mit einem Kanal (33) zum Durchleiten von abzugebendem Teig aufweist, wobei der Teigbehälter (53) derart elastisch ausgeführt ist, dass er von Hand zusammengedrückt werden kann, um den darin befindlichen Teig durch den Kanal (33) des Aufsatzes (11) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger Kanal (33) vorgesehen ist, der derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der durch den Kanal (33) fließende Teig in einem breiten Strahl aus dem Kanal (33) austritt, indem der einzige Kanal (33) mit einer länglichen Querschnittsfläche (39) ausgebildet ist und so eine Abgabeöffnung (17) in Form eines Schlitzes bildet, die zudem gebogen ausgebildet ist, und dass die längliche Querschnittsfläche (39) an ihren beiden gegenüberliegenden Endbereichen (39b, 39c) breiter ist als in einem zwischen diesen beiden Endbereichen (39b, 39c) angeordneten mittleren Bereich (39a).
Patent DE-102011116152-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Plastifizierschnecke mit Temperiervorrichtung, Spritzgießmaschine mit dieser Anordnung sowie Verfahren zum Temperieren der Plastifizierschnecke
Inventor: HOCHREITER ERICH
IPC: B29C45/78
Filed: 2011-10-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Anordnung mit einer Plastifizierschnecke (1) einer Plastifiziereinheit (2) einer Spritzgießmaschine und einer Temperiervorrichtung zum Temperieren der Plastifizierschnecke (1), wobei die Temperiervorrichtung eine Zulaufleitung (5), einen Temperierkanal (6) in der Plastifizierschnecke (1) und eine Ablaufleitung (7) aufweist, durch die ein Temperiermedium fließt, und wobei eine Heiz- und/oder Kühleinheit (4) zum Heizen und/oder Kühlen des Temperiermediums zwischen Ablaufleitung (7) und Zulaufleitung (5) angeordnet ist und die Zulaufleitung (5), den Temperierkanal (6) und die Ablaufleitung (7) zu einem geschlossenen Temperierkreislauf (3) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperiervorrichtung- einen Mengensensor (10) zur Messung der Durchflussmenge (D) an Temperiermedium durch den Temperierkreislauf (3),- einen Mengenregler (11) zur Regelung der Einleitungsmenge von Temperiermedium in den Temperierkreislauf (3),- einen Datenspeicher (12), in welchem wenigstens die gemessenen Temperaturen (Tz, TA) des Temperiermediums in der Zulaufleitung (5) bzw. in der Heiz- und/oder Kühleinheit (4) und in der Ablaufleitung (7) und die gemessene Durchflussmenge (D) als aktuelle Ist-Werte (Wakt) speicherbar sind, und- eine Steuer- oder Regeleinheit (13), durch die in Abhängigkeit der gemessenen Ist-Werte (Wakt) und gespeicherter Soll-Werte (Wsoll) oder ausgelesener dokumentierter Ist-Werte (Wdok) vorangegangener Spritzgießzyklen durch Ausgeben von Steuersignalen (L) an die Heiz- und/oder Kühleinheit (4) und/oder an den Mengenregler (11) die Temperatur des Temperiermediums im Temperierkanal (6) der Plastifizierschnecke (1) Steuer- oder regelbar ist, aufweist.
Patent DE-102012007935-B4 (DE)
Title: Gerüstanker
Inventor: ARMBRÜSTER MICHAEL
IPC: E04G5/04
Filed: 2012-04-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Gerüstanker (1) zur Verankerung von Gerüsten (6) an Bauwerken (4), insbesondere an Fassaden mit Wärmedämmverbundsystemen, bestehend aus einem Ankerrohr (2), einem Befestigungselement (3) zum Festlegen des Gerüstankers (1) an dem Bauwerk und einem Anschlusselement (5) zum Anschließen des Gerüstankers an dem Gerüst (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Ankerrohr (2) aus einem zweiteiligen Rohr aus zwei Rohren (7, 8) mit einem gerüstseitigen Gerüstrohr (7) und einem bauwerksseitigen Ankerschaft (8) besteht, dass der Ankerschaft (8) einen kleineren Querschnitt als das Gerüstrohr (7) aufweist und teilweise in dem Gerüstrohr angeordnet ist und teilweise über dieses übersteht, und dass das Gerüstrohr (7) und der Ankerschaft (8) unlösbar einstückig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012010826-B4 (DE)
Title: Pizza cutting machine comprises a knife stripper with attached blades, which is fastened via a linear actuator on a piston rod and which descends through the slots of the interchangeable blade stripper with integrated contact protection
Inventor: POPP THOMAS
IPC: A21C15/04
Filed: 2012-06-01
Granted: 2013-12-24
Abstract: Pizza cutting machine (22) comprises a knife stripper (13) with attached blades (12), which is fastened via a linear actuator (1) on a piston rod (21) and which descends through the slots of the interchangeable blade stripper with integrated contact protection, where the pizza lying on the pizza cutting board is cut by the machine, which lifts back to the starting position by the linear drive.
Patent DE-102012010902-B4 (DE)
Title: Elastisches Stützmodul und Zahnstagenstab-Abstützeinrichtung, die dieses aufweist, für eine Fahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: YANG KWANG HO
IPC: B62D3/00
Filed: 2012-06-01
Granted: 2021-11-18
Abstract: Elastisches Stützmodul mit:einem hohlen Gehäuse (305), das an beiden Seiten davon mit Krägen (305a) versehen ist;ersten und zweiten Abstandshaltern (310, 315), die jeweils mit den Krägen (305a) gekoppelt sind und von diesen abgestützt werden;wenigstens zwei elastischen Elementen (320), die zwischen den ersten und zweiten Abstandshaltern (310, 315) angeordnet sind und von denen jedes in einer ringförmigen Form so ausgebildet ist, dass es innere und äußere Umfänge aufweist, wobei jede Oberfläche, die sich zwischen den inneren und äußeren Umfängen erstreckt,in Relation zu der zentralen Achse der elastischen Elemente geneigt ist;wenigstens einem Kugelstützelement (325), das zwischen den elastischen Elementen (320) angeordnet ist und in einer ringförmigen Form ausgebildet ist, wobei eine Vielzahl von Kugeln mit dem Kugelstützelement (325) jeweils an Positionen gekoppelt ist, die um das Kugelstützelement (325) herum beabstandet sind; undwenigstens einem ringförmigen Plattenstützelement (327), das zwischen den elastischen Elementen (320) angeordnet ist.
Patent DE-102012105267-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: TAKI MASAYA
IPC: H03M1/08
Filed: 2012-06-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Elektronische Steuereinheit, aufweisend:einen Mikrocomputer (11);eine Ausgangssignalleitung (21) zum Übertragen eines Pulssignals, das von dem Mikrocomputer (11) ausgegeben wird; undeine Eingangssignalleitung (22) zum Übertragen eines Eingangssignals zu dem Mikrocomputer (11),wobei:der Mikrocomputer (11) umfasst:ein erstes Zeitabstimmung-Erzeugungsmittel (15) zum Erzeugen einer Flanken-Zeitabstimmung des Pulssignals für ein zyklisches Ansteigen und Abfallen des Pulssignals, sowieein zweites Zeitabstimmung-Erzeugungsmittel (16) zum Erzeugen einer Abtast-Zeitabstimmung des Eingangssignals für ein zyklisches Erlangen des Eingangssignals; und wobeidas erste Zeitabstimmung-Erzeugungsmittel (15) und das zweite Zeitabstimmung-Erzeugungsmittel (16) einen Zeitabstimmungsversatz-Ablauf durchführen, der eine Zeitdifferenz zwischen der Flanken-Zeitabstimmung des Pulssignals und der Abtast-Zeitabstimmung des Eingangssignals schafft, und wobeinachdem das erste Zeitabstimmungs-Erzeugungsmittel (15) damit beginnt, das Pulssignal auszugeben und eine Verarbeitung (X) basierend auf dem Pulssignal durchgeführt wird, der Zeitabstimmungsversatz-Ablauf durchgeführt wird, bevor das zweite Zeitabstimmungs-Erzeugungsmittel (16) damit beginnt, das Eingangssignals abzutasten, und wobeibei dem Zeitabstimmungsversatz-Ablauf ein Timer-Wert, der von dem ersten Zeitabstimmungs-Erzeugungsmittel (15) ausgegeben wird, mit einem vorbestimmten Wert im Zusammenhang mit der Abtast-Zeitabstimmung des Eingangssignals überschrieben wird.
Patent DE-102012200321-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: HATANAKA KAORU
IPC: B62M7/12
Filed: 2012-01-11
Granted: 2014-07-03
Abstract: Elektrofahrzeug (1), umfassend: einen Schwingenarm (30, 80, 90), welcher vermittels einer Schwenkwelle (19) schwenkbar an einem Fahrzeugkörper des Elektrofahrzeugs (1) angebracht ist, wobei der Schwingenarm (30, 80, 90) einen Elektromotor (M), um ein Antriebsrad (WR) von dem Elektrofahrzeug (1) anzutreiben, und Batterien (40a, 40b) aufnimmt, wobei ein breiter Gehäuseabschnitt (34, 84, 94), welcher die Batterien (40a, 40b) aufnimmt, an einer Position ausgebildet ist, welcher der Schwenkwelle (19) des Schwingenarms (30, 80, 90) benachbart ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterien (40a, 40b) in der Form eines rechteckförmigen Parallelepipeds ausgebildet sind; ein vorstehender Abschnitt (58, 88, 98), um einen Luftvorratsraum (59a, 82a, 92a) oberhalb der Batterien (40a, 40b) auszubilden, an einem Deckenabschnitt von dem breiten Gehäuseabschnitt (34, 84, 94) ausgebildet ist; zwei Batterien (40a, 40b) Seite an Seite in einer Vorne-Hinten-Richtung des Fahrzeugkörpers angeordnet sind; und der vorstehende Abschnitt (58, 88, 98), in einer Seitenansicht des Fahrzeugkörpers, die Form einer konvexen Wölbung hat, welche nach oben über die Batterien (40a, 40b) vorsteht.
Patent DE-102012215009-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationssystem sowie Vorsatzelement für ein Warenpräsentationssystem
Inventor: NEUBAUER FRANK
IPC: A47F5/08
Filed: 2012-08-23
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warenpräsentationssystem mit einem Grundelement, das an seiner Sichtseite eine Vielzahl von in einem Raster angeordnete Warenaufnahmemittel umfasst, wenigstens ein vor dem Grundelement angeordnetes Vorsatzelement, dass an seiner Sichtseite eine Vielzahl von in einem Raster angeordnete Warenaufnahmemittel umfasst. Es ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Vorsatzelement derart verschwenkbar an dem Grundelement angelenkt ist, dass die Sichtfläche des Vorsatzelementes wahlweise vor unterschiedlichen Positionen der Sichtfläche des Grundelementes positionierbar ist.
Patent DE-102012217203-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: MIURA KEISUKE
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-09-24
Granted: 2020-01-23
Abstract: Arbeitsmaschine umfassend: eine Abgasreinigungsvorrichtung (31), die einen Filter (41) zum Auffangen von Rußpartikeln hat, die in einem Abgas enthalten sind, das von einem Dieselmotor (9) ausgestoßen wird; ein Filterregenerationsmittel (147, 247, 350, 450) zum Verbrennen und Entfernen der in dem Filter (41) der Abgasreinigungsvorrichtung (31) abgelagerten Rußpartikel; und ein Anwesenheitsbestätigungsmittel (352, 453) zum Bestätigen einer Anwesenheit, aufweisend:- ein Regenerationsgestattungsmittel zum Erlauben eines Regenerationsbetriebs zum Verbrennen und Entfernen der Rußpartikel unter Einsatz des Filterregenerationsmittels (147, 247, 350, 450) in einem Zustand, in dem der Motor (9) in Betrieb ist und das Anwesenheitsbestätigungsmittel (352, 453) die Anwesenheit bestätigt; und- ein Ablagerungsunterdrückungsmittel (354) zum Unterdrücken der Erhöhung der Ablagerungsmenge der in dem Filter (41) abgelagerten Rußpartikel durch Stoppen des Motors (9) in einem Zustand, in dem der Motor (9) in Betrieb ist und das Anwesenheitsbestätigungsmittel (352, 453) die Anwesenheit nicht bestätigen kann.
Patent DE-102012217207-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: KINIGADNER ANDREAS
IPC: B60W20/00
Filed: 2012-09-24
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs mit einem Schaltgetriebe, wobei ein Gangwechsel im Schaltgetriebe vom Fahrer durchgeführt wird, wobei das Fahrzeug durch einen Hybridantrieb in verbrennungsmotorischem und/oder elektrischem Fahrmodus betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aktivierung des elektrischen Fahrmodus abhängig vom Vorliegen eines für ein elektrisches Fahren geeigneten Betriebszustands des Fahrzeugs erfolgt, sofern eine Kupplung nicht betätigt ist, und bei Aktivierung des elektrischen Fahrmodus die Gangwahl des Schaltgetriebes arretiert wird, und eine Deaktivierung des elektrischen Fahrmodus bei Betätigung der Kupplung erfolgt.