baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018107362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sanitäreinheit
Inventor: MALLINOWSKI IVAN
IPC: E04F15/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Herstellen einer Sanitäreinheit mit einer Bodenplatte (1) und mindestens einem Sanitärobjekt, wobei die Bodenplatte (1) einen Untergrund (7) und einen keramischen Bodenbelag (6) auf einer Nutzseite (5) des Untergrunds (7) aufweist, und wobei ein Untergrundbildner in einer Form aushärtet und den Untergrund (7) mit einem Abbild der Form auf der Nutzseite (5) bildet.Um die Ausstattung der Bodenplatte (1) mit dem Bodenbelag (6) zu vereinfachen wird vorgeschlagen, dass dieser in die Form eingelegt und der Untergrundbildner auf eine Rückseite des Bodenbelags (6) in die Form gegossen wird.
Patent DE-102018107391-A1 (DE)
Title: Säulensystem
Inventor: SILBER THOMAS
IPC: G01N3/04
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufnahmesystem (1) mit einer matrixförmigen Anordnung von Säulen (S1-S9), deren Außenseiten Funktionsflächen bilden und deren Längsachsen parallel zueinander verlaufen, wobei die Säulen (S1-S9) entlang ihrer Längsachsen verschiebbar und direkt gegeneinander gelagert sind, und mit Kraftbeaufschlagungsmitteln, mittels derer die einzelnen Spalten und/oder Zeilen der matrixförmigen Anordnung von Säulen (S1-S9) mit senkrecht zu den Längsachsen der Säulen (S 1-S9) wirkenden Kräften beaufschlagbar sind, wobei durch eine logische Abfolge der Kraftbeaufschlagungen für Zeilen und/oder Spalten die Säulen (S1-S9) einzeln in ihren Sollpositionen in Z-Richtung einstellbar und abschließend in ihren Sollpositionen in X-Y-Z-Richtung fixierbar sind.
Patent DE-102018108486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines mobilen Kommunikationsgeräts an einer Handfläche
Inventor: FLUCK TORSTEN
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines mobilen Kommunikationsgeräts (20) an einer Handfläche umfassend einen Fingerring (2).
 Um eine kraftsparende Bedienung des Kommunikationsgeräts (20) zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass der Fingerring (2a-f) an seiner radialen Außenseite eine Magneteinheit (6a-f) aufweist, die an ihrer radialen Außenseite einen Magneten (8a-f) enthält und fest mit einem Ringkörper (4a-f) des Fingerrings (2a-f) verbunden ist.
Patent DE-102018112879-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Turboladerstellglieds in einem Fahrzeugantriebssystem
Inventor: FOLK JOSEPH W
IPC: F02D23/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines elektrischen Stellglieds eines Turboladers in einem Fahrzeugantriebsystem beinhaltet das Ermitteln, ob ein Verbrennungsmotor in dem Fahrzeugantriebssystem betrieben wird, das Ermitteln, ob eine Betätigungsbedingung erfüllt wird, und das Betreiben des elektrischen Stellgliedes zum ersten Mal in Reaktion auf ein Ermitteln, dass der Verbrennungsmotor im Fahrzeugantriebsystem nicht betrieben wird, und dass die Betätigungsbedingungen erfüllt worden ist.
Patent DE-102018114343-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: PÜHRINGER THOMAS
IPC: E06B5/16
Filed: 2018-06-15
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein in einer Aussparung eines Türblatts (10) angeordnetes Glaselement (13) sowie eine Tür mit einem Türblatt (10) mit einem Verbindungselement (3) zur Befestigung an dem Türblatt (10), wobei das Verbindungselement (3) zumindest ein Schnappelement (5) aufweist, das in einer unbelasteten Ausgangsstellung in einem ersten Winkel (α) von einer Basis (4) des Verbindungselements (3) absteht und zum Fügen mit einem zu haltenden Glaselement (13) elastisch verformbar ist, wobei das Schnappelement (5) zur Aufnahme in einer Nut (14) des Glaselements (13) in einem zweiten, von der Basis abstehenden Winkel (α) in einer Haltestellung ausgebildet ist.
Patent DE-102018115717-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung und herstellverfahren
Inventor: WAGNER PETER
IPC: H01M10/6554
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Energiespeichereinrichtung (100, 200, 300) zur Speicherung elektrischer Energie, mit einer Anzahl von Energiespeicherzellen (101, 102, 103, 104, 201, 202, 203, 204, 301, 302, 303, 304), welche zumindest eine erste Seitenfläche (107, 108, 109, 110, 207, 208, 209, 210) und eine zweite, der ersten Seitenfläche (107, 108, 109, 110, 207, 208, 209, 210) gegenüberliegende, zweite Seitenfläche aufweisen, und zwei Seitenplatten (111,112, 211, 212, 311, 312), wobei die Energiespeicherzellen (101, 102, 103, 104, 201, 202, 203, 204, 301, 302, 303, 304) derart nebeneinander angeordnet sind, dass die ersten Seitenflächen (107, 108, 109, 110, 207, 208, 209, 210) der Energiespeicherzellen (101, 102, 103, 104, 201, 202, 203, 204, 301, 302, 303, 304) nebeneinander liegen und die zweiten Seitenflächen der Energiespeicherzellen (101, 102, 103, 104, 201, 202, 203, 204, 301, 302, 303, 304) nebeneinander liegen, und wobei eine der Seitenplatten (111,112, 211, 212, 311, 312) mit den ersten Seitenflächen (107, 108, 109, 110, 207, 208, 209, 210) gekoppelt ist und die andere Seitenplatte (111,112, 211, 212, 311, 312) mit den zweiten Seitenflächen gekoppelt ist. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Herstellverfahren.
Patent DE-102018116026-A1 (DE)
Title: Bewegungssteuerung von Beleuchtungsvorrichtungskomponenten durch mikroelektromechanische Systeme (MEMS)
Inventor: PACHLER PETER
IPC: G02B26/08
Filed: 2018-07-03
Abstract: LED-Modul (1) aufweisend- einen Träger (2),- ein LED-Chip (3) welcher mit dem Träger (2) mechanisch und elektrisch verbunden ist,- eine optische Linseneinheit (5) die dem LED-Chip (3) übergestülpt ist, wobei die optische Linseneinheit (5) auf dem Träger (2) mit einer Anzahl von elektrisch ansteuerbaren MEMS-basierten Mikro-Aktuatoren (6) in ihrem Randbereich unterlegt ist.
Patent DE-102018116610-A1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung zur Getränkelagerung für eine Kühlvorrichtung und Kühlvorrichtung
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: A47F7/28
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Präsentationsvorrichtung (10) für eine Kühlvorrichtung (1) zur Aufnahme eines zu präsentierenden Behältnisses (14), umfassend- ein Unterlegfuß (12);- ein Auflageelement (13) mit einer Auflagekontur (20) für ein zylindrisches Behältnis (14), welches abnehmbar auf dem Unterlegfuß (12) angebracht ist;- ein Positionierzapfen (20), der am Unterlegfuß (12) angebracht ist;- zumindest eine Aufnahmeöffnung (32a, 32b) im Auflageelement (13), zum Aufnehmen des Zapfens (20), um das Auflageelement (13) in einer vorbestimmten Position am Unterlegfuß (12) zu positionieren.
Patent DE-102018116895-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: MARKS VOLKER
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, einem Sammeltopf (5), in den der Spülbehälter (3) strömungstechnisch einmündet, und einer in den Sammeltopf (5) einsetzbaren Siebeinrichtung (12), wobei die Siebeinrichtung (12) eine Führungskontur (27) aufweist, die mit einer maschinenseitigen Gegenkontur (28) zusammenwirkt.
Patent DE-102018120202-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung
Inventor: ROSENWALD ANDREAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoranordnung (2) mit einer Lastmomentsperre, umfassend einen Stellmotor (4) mit einer Ausgangswelle (6), einen mit dieser Ausgangswelle (6) antriebsverbundenen Gewindetrieb (17), und Mittel zum Blockieren der Aktuatoranordnung (2), sofern ein von der zu verstellenden Last induziertes Lastmoment das vom Stellmotor (4) aufgebrachte Stellmoment übersteigt. Als Lastmomentsperre ist zwischen der Ausgangswelle (6) des Stellmotors (4) und dem Gewindetrieb (17) eine selbsthemmende Getriebeanordnung vorgesehen, die ein antriebsseitig eingeleitetes Drehmoment durchleitet, eine abtriebsseitig eingeleitete Kraft beziehungsweise ein Drehmoment mittels Selbsthemmung aber blockiert.
Patent DE-102018122607-A1 (DE)
Title: Leitungselement
Inventor: HAUK STEFAN
IPC: F01N13/14
Filed: 2018-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungselement (100) für Abgasleitungen, welches gemäß einer bevorzugten Ausführungsform eine koaxiale Anordnung von einem Außenschlauch (AS), einem Mittelschlauch (MS) und einem Innenschlauch (IS) aufweist. Durch den Zwischenraum (ZR) zwischen Innenschlauch (IS) und Mittelschlauch (MS) wird ein Abgasnebenstrom geleitet, wobei durch eine Drosseleinrichtung (151, 152) die Flussgeschwindigkeit im Abgasnebenstrom geringer ist als die Flussgeschwindigkeit im Abgashauptstrom.
Patent DE-102018125885-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/133
Filed: 2018-10-18
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100, 200, 300, 400, 500), insbesondere Zweimassenschwungrad, der Drehschwingungsdämpfer (100, 200, 300, 400, 500) aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame erste Feder-Dämpfer-Einrichtung und eine Grundhysterese, das Ausgangsteil (104) aufweisend wenigstens ein Ausgangsmasseteil (119, 204, 206, 304, 306, 402, 506, 508) und ein Ausgangsnabenteil (136, 508), bei dem das Ausgangsteil (104) einen Innendämpfer (118, 502) mit einem Innendämpfereingangsteil und einem Innendämpferausgangsteil, die um die Drehachse zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Innendämpfereingangsteil und dem Innendämpferausgangsteil wirksame zweite Feder-Dämpfer-Einrichtung aufweist, die Grundhysterese des Drehschwingungsdämpfers (100, 200, 300, 400, 500) abgestimmt ist, um eine Wirkung der Hysterese auf das Ausgangsnabenteil (136, 508) zumindest annähernd vollständig zu verhindern, und das wenigstens eine Ausgangsmasseteil (119, 204, 206, 304, 306, 402, 506, 508) eine vorbestimmte Mindest-Massenträgheit aufweist.
Patent DE-102018127238-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: WIECZOREK NORBERT
IPC: D06F73/02
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät, aufweisend- eine Aufhängeeinrichtung (1) zum Aufhängen eines Kleiderbügels mit einem Textil (10) und/oder eines Textils (10),- eine Heizeinrichtung (2), die ausgebildet ist, Luft und/oder Wasser zu erwärmen,- zwei Düseneinheiten (3), die jeweils mindestens eine Düse (4) zum Ausblasen von Luft und/oder Wasserdampf aufweisen und die in einem Abstand zueinander angeordnet sind, so dass bei einem aufgehängten Textil (10) ein Textilabschnitt des Textils (10) zwischen ihnen angeordnet ist, wobei die Düsen (4) der zwei Düseneinheiten (3) einander gegenüberliegend angeordnet sind und wobei die Düseneinheiten (3) höhenverstellbar ausgebildet sind, sodass sie entlang der Höhe des zwischen ihnen anordnbaren Textils (10) bewegbar sind,- eine Strömungsmaschineneinrichtung (6), die ausgebildet ist, einen durch die Düsen (4) strömenden Luft- und/oder Wasserdampfstrom zu erzeugen, und- eine Steuer- oder Regeleinrichtung (5), die ausgebildet ist, eine oder mehrere Parameter zu steuern oder zu regeln, ausgewählt aus Ausblasgeschwindigkeit, Ausblastemperatur, Ausblaswinkel, Ausblasrichtung, Volumenstrom des durch die Düsen (4) strömenden Luft- und/oder Wasserdampfstroms und Verweildauer der Düseneinheiten (3) bei einer Höhe, wobei sich Positions- und Richtungsangaben auf die betriebsgemäße Arbeitsposition des elektrischen Geräts beziehen.
Patent DE-102018131084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung der Vertrauenswürdigkeit von Quellcodes
Inventor: JÄGER HUBERT
IPC: G06F21/64
Filed: 2018-12-05
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Sicherung der Vertrauenswürdigkeit von Software-Quellcode (Quellcode), wobei zwei Softwareentwickler den von Ihnen erzeugten Quellcode signieren. Eine Compilereinrichtung prüft anhand der öffentlichen Signaturschlüssel der Softwareentwickler, ob der zu Quellcode vertrauenswürdig ist und erzeugt aus dem Quellcode einen Binärcode. Der erzeugte Binärcode wird von der Compilereinrichtung signiert und der signierte Binärcode wird zusammen mit dem öffentlichen Signaturschlüssel der Compilereinrichtung zur weiteren Verwendung bereitgestellt. Der signierte Binärcode ist damit ebenfalls vertrauenswürdig.
Patent DE-102018132098-A1 (DE)
Title: Elektronische Leiterplatte
Inventor: GALEHR ROBERT
IPC: B62D15/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1) aufweisend eine Oberseite (2), eine Unterseite (3) und eine Umfangsfläche (4), die die Oberseite (2) mit der Unterseite (3) verbindet, wobei die Umfangsfläche (4) eine Verzahnung (6,12,13) zur Ausbildung eines Zahnrades (7,10,11) aufweist.
Patent DE-102018200901-A1 (DE)
Title: Ölwanne
Inventor: HAYASHI YOSHIHIRO
IPC: F01M11/00
Filed: 2018-01-22
Abstract: Ein erster Ölsiebabschnitt, der mit einem ersten Ölwannenabschnitt einstückig ausgebildet ist und sich von einer vorderen Wand des ersten Ölwannenabschnitts in Richtung einer Drehmittelachse einer Kurbelwelle entlang einer unteren Wand des ersten Ölwannenabschnitts erstreckt, ist im ersten Ölwannenabschnitt geringer Tiefe ausgebildet. Ein zweiter Ölsiebabschnitt, der sich von einem hinteren Ende des ersten Ölsiebabschnitts in Richtung einer unteren Wand eines zweiten Ölwannenabschnitts erstreckt, ist im zweiten Ölwannenabschnitt großer Tiefe vorgesehen. Ein Nockenabschnitt, an dem ein distales Ende des zweiten Ölsiebabschnitts angebracht ist, ist am hinteren Ende des ersten Ölsiebabschnitts ausgebildet, und der Nockenabschnitt ist an einer Stelle ausgebildet, an der die untere Wand des ersten Ölwannenabschnitts mit einem abgewinkelten Abschnitt verbunden ist.
Patent DE-102018209002-A1 (DE)
Title: Waschmittelzusammensetzung mit Fließgrenze
Inventor: KLEMMER ANNA
IPC: C11D3/28
Filed: 2018-06-07
Abstract: Tensidzusammensetzung mit Fließgrenze, insbesondere Waschmittel, enthaltend bezogen auf deren Gesamtgewicht(i) mindestens eine anionische 2,5-Diketopiperazin-Verbindung der Formel (I)worin R, R, R, Rund Rwie im Anspruch 1 definiert sindund(ii) mindestens eine nichtionische 2,5-Diketopiperazin-Verbindung der Formel (III)worin R, R, R, Rund Rwie im Anspruch 1 definiert sind und(iii) eine Gesamtmenge von 0,1 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensidsund(iv) Wasser, sind lagerstabil selbst bei Einarbeitung festförmiger Partikel. Die Tensidzusammensetzungen eignen sich hervorragend als Waschmittelzusammensetzungen zur Anwendung in einem maschinellen Waschverfahren.
Patent DE-102018212822-A1 (DE)
Title: Doppelt gelagerte Angelrolle
Inventor: OOGOSE HIROKI
IPC: A01K89/015
Filed: 2018-08-01
Abstract: Ein Rahmen 20 hat eine erste Seitenplatte 21, eine zweite Seitenplatte 22, einen Füllstandswickelschutz 23 und ein Befestigungsabschnitt 25. Die erste Seitenplatte 21, die zweite Seitenplatte 22, der Füllstandswickelschutz 23 und der Befestigungsabschnitt 25 sind einteilig. Die erste Seitenplatte 21 hat einen dicken Abschnitt 211 und ein Durchgangsloch 212. Der dicke Abschnitt 211 wird vor einer Spule auf einer Innenfläche der ersten Seitenplatte 21 gebildet. Das Durchgangsloch 212 durchdringt den dicken Abschnitt 211 in axialer Richtung. Zusätzlich hat das Durchgangsloch 212 einen Innendurchmesser, der größer ist als der Außendurchmesser einer Führung 42.
Patent DE-102018213032-A1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
Inventor: HOLLINGSWORTH PETER STUART
IPC: F01D5/28
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbundwerkstoff mit optimierten Eigenschaften. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Gegenstand umfassend den Verbundwerkstoff oder den gesinterten Verbundwerkstoff. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Gegenstands. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des Verbundwerkstoffs.
Patent DE-102018214024-A1 (DE)
Title: Kraftstoffspeichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffspeichervorrichtung
Inventor: PAWLAKOWITSCH JURI
IPC: B60K15/06
Filed: 2018-08-20
Abstract: Kraftstoffspeichervorrichtung, umfassend einen ersten Hohlraum, der ausgebildet ist, eine erste Menge an Kraftstoff zu fassen, und einen zweiten Hohlraum, der ausgebildet ist eine zweite Menge an Kraftstoff zu fassen, wobei die Kraftstoffspeichervorrichtung ausgebildet ist, eine Befüllung des zweiten Hohlraums mit Kraftstoff ausschließlich in Reaktion auf ein Empfangen eines Berechtigungssignals freizugeben
Patent DE-102018214288-A1 (DE)
Title: Hinterachse eines Fahrzeuges
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: B60G3/20
Filed: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterachse eines zweispurigen Fahrzeuges umfassend mehrere radführende Lenker, welche ein antreibbares Hinterrad des Fahrzeuges mit einem Hinterachsträger verbinden, wobei der Hinterachsträger zumindest zwei zumindest annähernd in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtete Längsträger und einen einzigen zumindest annähernd in Fahrzeugquerrichtung ausgerichteten Querträger umfasst wobei zumindest zwei der radführenden Lenker am Längsträger angebunden sind wobei der Querträger zumindest annähernd in der Mitte zwischen zwei am weitest voneinander beabstandeten Lenkeranbindungspunkten eines Längsträgers an jeweils einem Längsträger angeordnet ist.
Patent DE-102018215604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems, bestehend aus einem Kraftfahrzeug und einem Handheld
Inventor: RICKE TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Systems (4), bestehend aus einem Kraftfahrzeug (2) und einem Handheld (8), wobei das Kraftfahrzeug (2) ein Infotainmentsystem (6) mit einer Halterung (10) für das Handheld (8) in einer Position vor einem Bildschirm (12) des Infotainmentsystems (6) aufweist, mit den Schritten:Einsetzen des Handhelds (8) in die Halterung (10),Erfassen des Handhelds (8),Einlesen eines Bilddatensatzes zur Bildschirmausgabe auf dem Bildschirm (12) des Infotainmentsystems (6),Bilden eines Teilbilddatensatzes basierend auf dem Bilddatensatz,Übertragen des Teilbilddatensatzes zur Bildschirmausgabe auf einem Bildschirm (14) des Handhelds (8),Bilden eines Restbilddatensatzes basierend auf dem Bilddatensatz, undÜbertragen des Restbilddatensatzes zur Bildschirmausgabe auf dem Bildschirm (12) des Infotainmentsystems (6)..
Patent DE-102018218310-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil mit integriertem Funktionselement
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: B29C70/72
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, in dem die Herstellung eines Strukturbauteils (10) mit einem integrierten Funktionselement (22) in lediglich einem Arbeitsschritt erfolgt.Es ist vorgesehen, dass Bestandteile (32; 34) des Strukturbauteils (10) in einem noch ungefügten Verbund unter Temperatureinstellung verpresst werden, so dass danach das stoffschlüssig gefügte Verbundbauteil (10) bereitsteht.
Patent DE-102018222085-A1 (DE)
Title: Reibungsbremse und Verfahren zur Überwachung eines Lüftspiels
Inventor: JUNGBECKER JOHANN
IPC: F16D65/18
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungsbremse (200) mit einem Reibbelag (100), der auf einem Druckkolben (110) angeordnet ist, wobei der Druckkolben (110) in einem Sattelgehäuse (112) der Reibungsbremse (200) verschiebbar gelagert ist, und wobei die Reibungsbremse (200) eine Rückstellvorrichtung (122) aufweist, die bei einer Verschiebung des Druckkolbens (110) in Zuspannrichtung (108) eine Rückstellkraft auf den Druckkolben (110) ausübt, die der Verschiebung entgegen gerichtet ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Rückstellvorrichtung (122) ein an dem Druckkolben (110) angeordnetes Anschlagelement (124) aufweist, das mit einer in dem Sattelgehäuse (112) ausgebildeten Anschlagfläche (126) einen Anschlag für eine Relativbewegung zwischen Druckkolben (110) und Sattelgehäuse (112) bildet, der eine von der Rückstellkraft verursachte Verschiebung des Druckkolbens (110) relativ zu dem Sattelgehäuse (112) entgegen der Zuspannrichtung (108) begrenzt.
Patent DE-102019003187-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere für ein Fahrzeug, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (10), welches zumindest in einem Teilbereich (TB) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellt ist, wobei zumindest der Teilbereich (TB) aus einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, welche aufweist:- 12 Gew.-% bis 40 Gew.-% Silizium;- 0,3 Gew.-% bis 4 Gew.-% Kupfer;- 0,2 Gew.-% bis 0,7 Gew.-% Magnesium;- maximal 1 Gew.-% Eisen;- maximal 0,5 Gew.-% Zirkon; und als Rest Aluminium mit einzeln jeweils maximal 0,30 Gew.-% und insgesamt maximal 1,5 Gew.-% herstellungsbedingten Verunreinigungen.
Patent DE-102019005433-A1 (DE)
Title: Montagesystem zur Befestigung von Bodendielen auf einem Untergrund und zu deren Verbindung untereinander zum Zwecke der Bildung einer Lauffläche und Bausatz, umfassend die das Montagesystem bildenden Systemteile
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagesystem zur Befestigung von Bodendielen (1) auf einem Untergrund und zu deren Verbindung untereinander zum Zwecke der Bildung einer Lauffläche, mit einem ersten leistenförmigen Befestigungselement (30) das eine Basisplatte (32) umfasst welche sich unterhalb der Bodendielen (1) und orthogonal zu diesen erstreckt und auf der federelastische Klemmelemente (60, 80) angeordnet sind, von denen mindestens zwei ein Klemmelementpaar bilden, das eine Bodendiele (1) einschließt, indem die Klemmelemente (60, 80) in an den Längsflanken (2) der Bodendiele befindliche Nuten (5) oder Taschen eingreifen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen dem der Basisplatte (32) nahen Fußsockel (64, 84) des Klemmelementes (60, 80) und dem fußsockelnahen Flankenabschnitt (4) der Bodendiele (1) ein Distanzspalt (20) vorliegt, der mindestens so breit ist, wie das maximal in Längsrichtung des leistenförmigen Befestigungselementes (30) wirkende, durch Ausdehnung oder Bewegung erreichte Expansionsmaß der Bodendiele (1), wobei die Klemmelemente (60, 80) jeweils einen eigensteifen und unverformbaren Nocken (68, 88) aufweisen, der an der Innenwand (8) der Nut (5) oder der Tasche in der Längsflanke (2) der Bodendiele (1) anschlägt. Ferner schlägt die Erfindung einen Bausatz, umfassend die das Montagesystem bildenden Systemteile vor. Durch die Erfindung wird eine außerordentlich hohe Klemmkraft gegenüber der einzuschließenden Bodendiele erreicht, wobei dieser zugleich eine natürliche Expansionsfreiheit gegeben ist, ohne dass die Bodendiele die Montagemittel durch deren Bewegung beschädigen oder gar zerstören könnte.
Patent DE-102019007670-A1 (DE)
Title: Ladesystem und Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs durch Ermitteln einer Oberflächenbeschaffenheit
Inventor: MATT JONAS
IPC: B60L53/16
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (1) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (3), mit einer Ladevorrichtung (4) und einem fahrzeugseitigen Ladeanschluss (5), umfassend:- ein Sensorsystem (6) zum Erfassen des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (3),- zumindest eine Sensoreinheit (8) des Sensorsystems (6) zum positionsabhängigen Ermitteln einer Oberflächenbeschaffenheit einer Karosserieoberfläche (9) des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (3), und- eine Verarbeitungseinheit (10), welche ausgebildet ist, die ermittelte Oberflächenbeschaffenheit auszuwerten, und abhängig von der ausgewerteten Oberflächenbeschaffenheit eine Positionsinformation des fahrzeugseitigen Ladeanschlusses (5) für die Ladevorrichtung (4) bereitzustellen, wobei- die Oberflächenbeschaffenheit des fahrzeugseitigen Ladeanschlusses (5) mit einer zur Oberflächenbeschaffenheit der restlichen Karosserieoberfläche des elektrisch betriebenen Fahrzeugs (3) unterschiedlich ausgestaltet ist, sodass aufgrund der Unterschiede in der Oberflächenbeschaffenheit die Position des fahrzeugseitigen Ladeanschlusses (5) durch die Verarbeitungseinheit (10) bereitstellbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.