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Patent DE-102018124656-A1 (DE)
Title: FLÜSSIGKEITSAUSSTOßVORRICHTUNG FÜR EINE FAHRZEUGWASCHANLAGE UND VERFAHREN ZU IHREM BETRIEB
Inventor: CONRAD FERDINAND
IPC: B60S3/04
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsausstoßvorrichtung für eine Fahrzeugwaschanlage mit einem Vorratsvolumen (4, 204), einer stromaufwärts mit dem Vorratsvolumen (4, 204) gekoppelten ersten Zuführungsleitung (1, 101, 201) zum Zuführen einer ersten Flüssigkeit, einer stromaufwärts mit dem Vorratsvolumen (4, 204) gekoppelten Zuführungseinheit (222) zum Zuführen einer zweiten Flüssigkeit und einer stromabwärts mit dem Vorratsvolumen (4, 204) gekoppelten Entnahmeleitung zum Ableiten der auszustoßenden Flüssigkeit mit einer Absperreinrichtung (15, 215) zum Absperren eines Flüssigkeitsflusses durch die Entnahmeleitung. Bei der Vorrichtung ist das Vorratsvolumen (4, 204) gasdicht abgeschlossen, sodass es beim Einleiten von Flüssigkeit zu einer Erhöhung eines Gasinnendrucks in dem Vorratsvolumen (4, 204) kommt. Ferner umfasst die Flüssigkeitsausstoßvorrichtung eine Erfassungseinheit (231) zum Erfassen des zugeleiteten Volumens der zweiten Flüssigkeit in das Vorratsvolumen (4, 204) und des Gasinnendrucks in dem Vorratsvolumen (4, 204) und eine mit der Erfassungseinheit (231) und der Zuführungseinheit (222) gekoppelte Steuereinheit (230) steuert das Zuführen der zweiten Flüssigkeit anhand des erfassten zugeleiteten Volumens der zweiten Flüssigkeit und des Gasinnendrucks so, dass ein vorgegebenes Mischungsverhältnis der ersten und zweiten Flüssigkeit in dem Vorratsvolumen (4, 204) erreicht wird.
Patent DE-102018130337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Anfahrbeschleunigung für ein autonom fahrendes Fahrzeug
Inventor: KELLER CHRISTOPH GUSTAV
IPC: B60W40/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Anfahrbeschleunigung (a) für ein autonom fahrendes Fahrzeug, wobei an einem Verkehrsknotenpunkt eine aktuelle Verkehrssituation in einer Fahrzeugumgebung ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird die Anfahrbeschleunigung (a) aus einem Stand in Abhängigkeit der Verkehrssituation und in Abhängigkeit einer bereits vergangenen Warte- und Standzeit (t) des Fahrzeugs eingestellt.
Patent DE-102018130341-A1 (DE)
Title: Kühlschublade
Inventor: ZOIER HANS
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlschublade mit einer wärmeisolierten Schubladenwanne und mit einem wärmeisolierten Deckenteil, wobei das Deckenteil auf die Schubladenwanne aufgesetzt ist, um gemeinsam einen Innenraum der Schublade zu umschließen, und wobei die Schubladenwanne gegenüber dem Deckenteil in einer Auszugrichtung verschiebbar ist, und wobei die Kühlschublade mit einer Wärmepumpe zur Kühlung des Innenraums ausgestattet ist, wobei das Deckenteil beidseitig jeweils eine nach unten abstehende Seitenflanke aufweist, welche wenigstens einen oberen Abschnitt der Außenfläche der entsprechenden Seitenwand der Schubladenwanne überdeckt, und wobei beidseitig jeweils eine in Auszugrichtung verlaufende Seitendichtung vorgesehen ist, welche den zwischen Seitenflanke und Seitenwand gebildeten vertikalen Spalt gegen eine vertikale Luftströmung abdichtet.
Patent DE-102018132063-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Zylinderwänden von Verbrennungsmotoren sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: LUKAS JÜRGEN
IPC: C23C4/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Bearbeitung von Zylinderwänden von Verbrennungsmotoren. Die Vorrichtung 2 umfasst einen zylindrischen, monolithischen Grundkörper (4), der um eine zentrale Längsachse (6) rotierbar ist. Eine Mantelfläche (8) des Grundkörpers weist mehrere Aussparungen (10) auf. In einem Aufnahmeabschnitt (12) jeder Aussparung (10) ist ein einzelner Schneidblock (14) angeordnet, an dem eine Schneidplatte (16) mit einem Profil (18) von radial nach außen über die Mantelfläche (8) hinausragenden Schneidzähnen (20) fixiert ist. Wenigstens zwei der Aussparungen (10) sind in Längsrichtung versetzt zueinander in den Grundkörper (4) eingebracht.
Patent DE-102018200181-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit reduzierter parasitärer Deformation von Komponenten
Inventor: WEBER ULRICH
IPC: G02B7/198
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, mit einer Kinematik (30) zur geführten Bewegung der Komponente (50) in einer bestimmten Anzahl von Freiheitsgraden, welche an mindestens einem Haltepunkt (40) mit einer Komponente (50) der Projektionsbelichtungsanlage (1) verbunden ist und welche die Komponente (50) mit einer Tragstruktur (32) verbindet, wobei sich für die Steifigkeitsmatrix der Kinematik (30) ein Hauptachsensystem bestimmen lässt, dessen Ursprung mit dem Haltepunkt (40) zusammenfällt.
Patent DE-102018203925-A1 (DE)
Title: Strahlformungs- und Beleuchtungssystem für eine Lithographieanlage und Verfahren
Inventor: HOLDERER HUBERT
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein Strahlformungs- und Beleuchtungssystem (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), insbesondere für eine EUV-Lithographieanlage, aufweisend ein optisches Element (202, 204, 206, 208) und eine Justiereinrichtung (700), die dazu eingerichtet ist, während einer Aufheizphase des Strahlformungs- und Beleuchtungssystems (200) eine Feldposition und/oder eine Pupillenposition des Strahlformungs- und Beleuchtungssystems (200) zu messen und in Abhängigkeit von der gemessenen Feldposition und/oder Pupillenposition eine Orientierung und/oder eine Position des optischen Elements (202, 204, 206, 208) zu justieren, um das optische Element (202, 204, 206, 208) in einer Soll-Lage (SL) zu halten.
Patent DE-102018205935-A1 (DE)
Title: Mauerkasten und Lüftungssystem mit einem Mauerkasten
Inventor: IMMERZ ANJA
IPC: F24F11/72
Filed: 2018-04-18
Abstract: Ein Mauerkasten (5) für ein Lüftungssystem umfasst ein einen Innenraum (9) begrenzendes Gehäuse (10), worin ein Durchströmbereich (18) definiert ist. In den Innenraum (9) ist mindestens eine Klappenanordnung (20) mit einer an einer Aufhängung angeordneten Klappe (23) angeordnet. Für eine Fläche A eines Querschnitts des Innenraums (9) senkrecht zu einer Strömungsrichtung (19) gilt
       A/K   >   2   /   π   ,         wobei K eine Fläche eines einhüllenden Kreises mit kleinstmöglichem Radius angibt, der den Querschnitt des Innenraums (9) vollständig verdeckt. Zumindest in einer Offenstellung weist die Klappe (23) der mindestens einen Klappenanordnung (20) eine Klappen-Kontur (29) auf, die in zu einer Schwenkachse (26) benachbarten Bereichen an eine Querschnitts-Kontur (16) des Innenraums (9) in dem jeweiligen zu der Schwenkachse (26) benachbarten Bereich angepasst ist.
Patent DE-102018207985-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: MONNO KIMIO
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-05-22
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung enthält einen wasserdichten Behälter (20), der einen Wandabschnitt (210) mit einem Durchgangsloch (211) aufweist, eine Leiterplatte (30), die in dem Behälter (20) untergebracht ist, eine Gebläseeinheit (40), einen wasserdichten Abdichtteil (50) und ein Befestigungselement (425, 426, 427). Die Gebläseeinheit (40) ist an dem Wandabschnitt (210) angeordnet, um das Durchgangsloch (211) zu bedecken. Ein Anschluss (43) der Gebläseeinheit (40) steht von einem Lüftergehäuse (42) vor und ist mit der Leiterplatte (30) verbunden. Der wasserdichte Abdichtteil (50) enthält ein Abdichtelement (51), das zwischen gegenüberliegenden Abschnitten des Wandabschnittes (210) und des Lüftergehäuses (42) angeordnet ist, um die Umgebung des Durchgangsloches (211) wasserdicht abzudichten. Das Lüftergehäuse (42) weist eine Ventilationsöffnung (424), die in einer Schleifengestalt angeordnet ist, in dem gegenüberliegenden Abschnitt in der Umgebung des Durchgangsloches (211) auf. Das Abdichtelement (51) ist in einem Bereich innerhalb der Ventilationsöffnung (424) angeordnet und umgibt den Anschluss (43). Das Befestigungselement (425, 426, 427) befestigt den Wandabschnitt (210) und das Lüftergehäuse (42) in einem Bereich aneinander, der von dem Abdichtelement (51) umgeben ist.
Patent DE-102018208051-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassieren eines Lenkverhaltens eines Fahrers eines Fahrzeugs in eine von mehreren Lenkverhaltensklassen für eine Müdigkeitserkennung
Inventor: HUBER THORSTEN
IPC: G08B21/06
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (100) zum Klassieren eines Lenkverhaltens eines Fahrers eines Fahrzeugs in eine von mehreren Lenkverhaltensklassen (105), um eine Müdigkeit des Fahrers zu erkennen. Das Verfahren weist zumindest einen Schritt des Einlesens zumindest eines Lenkparameters, einen Schritt des Klassierens des Fahrers in eine der Lenkverhaltensklassen und einen Schritt des Ermittelns eines Müdigkeitsparameters auf. Im Schritt des Einlesens wird der zumindest eine Lenkparameter (125) des Fahrers eingelesen. Der zumindest eine Lenkparameter (125) repräsentiert eine Lenkgeschwindigkeit (315) und/oder einen Lenkwinkel, insbesondere eine Reaktionsamplitude und/oder eine Lenkgeschwindigkeit (315) des Fahrers. Im Schritt des Klassierens wird der Fahrer unter Verwendung des zumindest einen Lenkparameters (125) und einer vorbestimmten Vergleichsvorschrift (135) in eine der Lenkverhaltensklassen (105) klassiert, um die Lenkverhaltensklasse (140) des Fahrers bereitzustellen. Im Schritt des Ermittelns wird der Müdigkeitsparameter, der einen Müdigkeitsgrad des Fahrers repräsentiert, ermittelt. Der Müdigkeitsparameter wird unter Verwendung der Lenkverhaltensklasse (140) des Fahrers und einer Anzahl und/oder einer Länge von Totzone-Ereignissen, sogenannten Deadband-Events, ermittelt. Ein Totzone-Ereignis repräsentiert eine inaktive Phase im Lenkverhalten des Fahrers mit unmittelbar anschließender Lenkaktion.
Patent DE-102018209401-A1 (DE)
Title: Beförderungsvorrichtung mit Sicherheitsfunktion
Inventor: FRANGEN JOACHIM
IPC: H02K41/03
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beförderungsvorrichtung (10) mit einem Stator (20) und wenigstens einem Transportkörper (50), wobei die Beförderungsvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, den wenigstens einen Transportkörper (50) in kontrollierter Weise relativ zum Stator (20) zu befördern, wobei mit einem Stellelement (23) verbundene Stellmagnete (21) vorgesehen sind, wobei das Stellelement (22) dazu eingerichtet ist, eine Position und/oder eine Orientierung des damit verbundenen Stellmagneten (24) in kontrollierter Weise zu ändern, wobei wenigstens zwei Stationärmagnete (51) vorgesehen sind.Erfindungsgemäß ist das Stellelement (22) mittels elektrischen Stroms verstellbar, wobei eine Rast- und/oder eine Reibkraft des Stellelements (22) im stromlosen Zustand so klein gewählt ist, dass sich das Stellelement (22) im stromlosen Zustand unter dem Einfluss der magnetischen Kopplung zwischen den Stationärmagneten (51) und den Stellmagneten (21) selbsttätig in eine stabile Stellung bewegt.
Patent DE-102018210776-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Steuereinheit zum Steuern eines Fahrzeugs mit einem Lenkmodul und einer Lenksäule, um die das Lenkmodul zum Steuern des Fahrzeugs rotierbar ist. Das Lenkmodul ist entlang der Lenksäule verschieblich. Ein zweiter Aspekt betrifft eine Steuereinheit mit einem Lenkmodul, wobei mindestens eine bewegliche Ein-/Ausgabeeinheit in mindestens einem freien Bereich zwischen zwei Speichen des Lenkmoduls anordenbar ist. Ein dritter Aspekt der Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Überführen einer Steuereinheit von einer Konfiguration für einen manuellen Fahrmodus in eine Konfiguration für einen autonomen Fahrmodus.
Patent DE-102018211816-A1 (DE)
Title: Emittereinheit zur Emission von Laserpulsen
Inventor: GAMMER CHRISTIAN
IPC: G01S17/08
Filed: 2018-07-17
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine Emittereinheit (1) zur Emission von Laserpulsen (113), mit einer Laserdiode (2) zur Emission von Laserstrahlung (30) und einer Treibereinheit (3) zum gepulsten Betreiben der Laserdiode (2), wobei die Treibereinheit (3) einen Energiespeicher (4) und einen Transistor (5) in Serienschaltung mit der Laserdiode (2) aufweist, also Anschlüsse der Laserdiode (2), des Transistors (5) und des Energiespeichers (4) miteinander verbunden sind, wobei zumindest eine der Verbindungen (22,23) niederinduktiv ausgeführt ist, nämlich eine Induktivität von höchstens 100 pH hat.
Patent DE-102018211855-A1 (DE)
Title: Ringscheibe und Wellenkupplung mit Ringscheiben
Inventor: STIEGLITZ ANDRE
IPC: F16D3/72
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenkupplung (1) mit einem ersten Flansch (2) und einem zweiten Flansch (3), welche über mehrere parallel zueinander angeordnete Ringscheiben (4, 5, 6, 7, 8) aus faserverstärktem Kunststoff miteinander verbunden sind. Die Ringscheiben (4, 5, 6, 7, 8) weisen jeweils Eckbereichen (11) und zwischen den Eckbereichen (11) angeordnete gerade Seitenabschnitte (10) auf. Jeweils zwei benachbarte Ringscheiben (4, 5, 6, 7, 8) sind mittels jeweils zumindest einem Klemmverbund (13) an sich zugeordneten Eckbereichen (11) miteinander verbunden. Die jeweils antriebsseitigen Klemmverbunde (13a) an jeder Ringscheibe sind in Umfangsrichtung versetzt zu den abtriebsseitigen Klemmverbunden (13b) angeordnet.
 Ferner umfasst die Erfindung eine Ringscheibe (4), die sich zur Anwendung in der genannten Wellenkupplung (1) eignet.
Patent DE-102018212523-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Ladeschaltung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M3/158
Filed: 2018-07-26
Abstract: Eine fahrzeugseitige Ladeschaltung ist mit einer Wechselspannungsschnittstelle (AC), einem daran angeschlossenen Gleichrichter (PFC), mindestens einem ersten und einem zweiten Gleichspannungswandler (W1, W2) und mit einem Bordnetzanschluss (AN) ausgestaltet. Die Gleichspannungswandler sind jeweils galvanisch verbindend und weisen jeweils mindestens einen Zwischenkreiskondensator (C1, C2) und mindestens eine Schaltereinheit (SE1, SE2) auf.
 Der Gleichrichter (PFC) ist über die Gleichspannungswandler (W1, W2) mit dem Bordnetzanschluss (AN) verbunden. Die Ladeschaltung umfasst eine Schaltervorrichtung (SV), die die Gleichspannungswandler (W1, W2) untereinander schaltbar verbindet. Die Schaltervorrichtung (SV) verbindet in einem ersten Schaltzustand (1) die Zwischenkreiskondensatoren (C1, C2) und die Schaltereinheiten (SE1, SE2) der Gleichspannungswandler (W1, W2) jeweils parallel miteinander und verbindet in einem zweiten Schaltzustand (2) die Zwischenkreiskondensatoren (C1, C2) und die Schaltereinheiten (SE1, SE2) jeweils seriell miteinander.
Patent DE-102018213608-A1 (DE)
Title: Sicherheit von Nicht-Transaktionsfreigabedaten
Inventor: LERCH MATTHIAS
IPC: G06Q20/40
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schließt eine elektronische Vorrichtung zum Verarbeiten einer drahtlosen Transaktion ein. Die elektronische Vorrichtung schließt eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle, einen Speicher und einen Prozessor ein, der konfiguriert ist, um ein Applet auszuführen. Die drahtlose Kommunikationsschnittstelle ist konfiguriert, um mit einem Transaktionsendgerät zu kommunizieren. Der Speicher ist konfiguriert, um einen ersten Satz von Daten zum Freigaben einer Transaktion zwischen der elektronischen Vorrichtung und dem Transaktionsendgerät und einen zweiten Satz von Daten, der sich von dem ersten Satz von Daten unterscheidet, zu speichern. Das Applet ist konfiguriert, um eine erste Anforderung zum Durchführen der Transaktion zu empfangen. Das Applet ist konfiguriert, um eine erste Nachricht zu senden, die den ersten Satz von Daten einschließt oder auf diesem basiert. Das Applet ist konfiguriert, um eine zweite Anforderung zum Abrufen von mindestens einem Teil des zweiten Satzes von Daten zu empfangen. Das Applet ist konfiguriert, um zu bestimmen, ob die Herausgabe von mindestens einem Teil des zweiten Satzes von Daten autorisiert worden ist.
Patent DE-102018214185-A1 (DE)
Title: Polyesterfolie mit Beschichtung
Inventor: KONRAD MATTHIAS
IPC: C09D179/02
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transparente, ein- oder mehrschichtige, biaxial orientierte Polyesterfolie, die auf mindestens einer Folienoberfläche eine Barriere-Beschichtung aufweist, wobei(a) die biaxial orientierte Polyesterfolie (exklusive Beschichtung) eine Dicke von 8 µm - 100 µm aufweist,(b) die Barriere-Beschichtung das Trocknungsproduck einer wässrigen Beschichtungsdispersion oder wässrigen Beschichtungslösung darstellt, die(c) mindestens ein Polyanion und mindestens ein Polyethylenimin enthält, wobei(d) das Polyanion neutralisierte Säuregruppen umfasst, die durch Carboxylat-, Phosphat- und/oder Sulfatgruppen dargestellt werden und(e) die Trockendicke der Beschichtung d im Bereich: 15 nm ≤ d < 200 nm liegt, wobei die biaxial orientierte, beschichtete Polyesterfolie(f) eine Transparenz von ≥ 88 % und(g) eine Sauerstoffpermeation aufweist, die mindestens um einen Faktor zwei niedriger ist, als die der unbeschichteten biaxial orientierten Folie.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung der Folie sowie ihre Verwendung als Sauerstoff-Barrierefolie z.B. für die Verpackung von Lebensmitteln in Monokomponentenverpackungen oder in Laminaten z.B. mit Polyolefinfolien.
Patent DE-102018215204-A1 (DE)
Title: Zündkerze für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze
Inventor: BRAUN HUBERTUS
IPC: C04B41/86
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerze (1) für ein Kraftfahrzeug, die einen sich entlang der Längsachse (X-X) der Zündkerze (1) erstreckenden im Wesentlichen zylindrischen keramischen Isolator (4) und eine den Isolator (4) entlang der Längsachse (X-X) der Zündkerze (1) mindestens abschnittsweise und in Umfangsrichtung (U) der Zündkerze (1) den Isolator (4) vollständig umgebende Glasurschicht (11), umfasst, wobei zwischen dem Isolator (4) und der Glasurschicht (11) in Umfangsrichtung (U) der Zündkerze (1) durchgehend eine Stützschicht (12) vorhanden ist, die stoffschlüssig mit dem Isolator (4) und der Glasurschicht (11) in Verbindung steht.
Patent DE-102018218234-A1 (DE)
Title: Patientenindividuelle Handorthese
Inventor: CLAUS DEGLMANN
IPC: G06F30/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine patientenindividuelle Handorthese aufweisend zumindest einen individuell angepassten Handbereich, einen Fingerbereich für einen oder mehrere Finger einer Hand und zumindest ein Gelenk, das den zumindest einen Handbereich mit dem zumindest einen Fingerbereich schwenkbar verbindet, wobei das zumindest eine Gelenk unterhalb der Handinnenfläche oder oberhalb des Handrückens der Hand angeordnet ist.
Patent DE-102018220241-A1 (DE)
Title: Leistungsversorgungsstruktur für einen beweglichen Körper und Zusatzteileinzugmechanismus
Inventor: KATSURAMAKI TAKAHIKO
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Zusatzteileinzugmechanismus (70) umfasst eine Mittelachse (81) mit einer Wickelfläche (81a) für das Flachkabel an ihrer äußeren Umfangsfläche, einen Drehkörper (80), der um die Mittelachse (81) angeordnet ist und mit der Mittelachse (81) in einem Zentrum des Drehkörpers (80) drehbar abgestützt ist, ein Druckelement (90), das den Drehkörper (80) in einer Wickelrichtung des Flachkabels (W) drückt, und einen Schlitz (71), der in der Mittelachse (81) ausgebildet ist und eine Öffnung in der Wickelfläche (81a) der Mittelachse (81) aufweist, um das Flachkabel aufzunehmen und zu halten. Die Öffnung des Schlitzes (77) in der Wickelfläche (81a) der Mittelachse (81) ist entlang einer Wickelrichtung gekrümmt.
Patent DE-102018221885-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Batterie
Inventor: WURM CALIN IULIUS
IPC: H02G3/03
Filed: 2018-12-17
Abstract: Es wird eine Batterie mit zumindest einer Batteriezelle (10) und mit einem Kühlsystem (15) beschrieben, wobei das Kühlsystem (15) an einem stromführenden Kabel (17) angebracht ist, welches ein Terminal (3) der zumindest einen Batteriezelle (10) mit einer Leistungselektronik der Batterie verbindet und dazu dient, die zumindest eine Batteriezelle (10) zu kühlen.
Patent DE-102018222041-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: LANGE JULIA BIBIANE
IPC: A61K8/73
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine kosmetische Zusammensetzung zur temporären Verformung keratinischer Fasern, enthaltend:a) ein kationisch modifiziertes Guarderivat mit einem gewichtsmittleren Molekulargewicht im Bereich von 5.000 bis 200.000 und einem kationischen Substitutionsgrad im Bereich von 0,1 bis 2 undb) mindestens ein kationisches Copolymer, welches durch Umsetzung von- Vinylpyrrolidon mit- Dimethylaminoethylmethacrylat erhalten wird,deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz einer solchen Zusammensetzung.
Patent DE-102019001743-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und zugehöriges Verfahren zum Steuern
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F24H9/20
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasserspeichersystem umfassend einen Wasserspeicher zur Aufnahme von Wasser mit einem Kaltwasserzulauf und einem Warmwasserablauf, eine Heizeinreichung, einen Temperatursensor, eine Steuereinheit mit einer Kommunkationseinheit und einer Temperatursteuerung, wobei die Kommunikationseinheit zur Kommunikation mit einem Endgerät, insbesondere einem mobilen Endgerät eines Nutzers wie einem Smartphone, ausgebildet ist, wobei die Temperatursteuerung dazu eingerichtet ist, die Beheizung des Wasserspeichers mittels der Heizeinrichtung zu steuern und dazu eingerichtet ist, basierend auf einem zeitlichen Verlauf der von dem Temperatursensor bereitgestellten Wassertemperatur ein Nutzerverhalten des Wasserspeichersystems zu erlernen und die Betriebsparameter an das Nutzerverhalten anzupassen, und wobei die Temperatursteuerung dazu ausgebildet ist, vor einem Anpassen der Betriebsparameter eine Bestätigung von dem Endgerät zum Anpassen der Betriebsparameter mittels der Kommunikationseinheit anzufragen.
Patent DE-102019002019-A1 (DE)
Title: Kalibrierkorb mit versetzten Verschneidungen
Inventor: ALTMANN ARON
IPC: B33Y50/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Es wird ein Kalibrierkorb für eine Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung von extrudierten Profilen bereitgestellt. Der Kalibrierkorb umfasst eine Vielzahl von seitlich zueinander angeordneten Lamellenblöcken, wobei jeder der Lamellenblöcke eine Vielzahl von in Längsrichtung des Lamellenblocks angeordneten und durch Nuten voneinander beabstandeten Lamellen aufweist, und wobei die Lamellen eines jeden Lamellenblockes derart ausgebildet und aufeinander abgestimmt sind, dass sie in Eingriff mit jeweiligen Nuten benachbarter Lamellenblöcke kommen und dabei jeweils an einer Innenseite zweier ineinandergreifender Lamellen in einer Projektion quer zu einer Längsrichtung des Kalibrierkorbes Verschneidungen entstehen. Die Verschneidungen der Lamellen zweier benachbarter Lamellenblöcke weisen in einer Projektion quer zur Längsrichtung des Kalibrierkorbes einen seitlichen Versatz zueinander auf. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung des oben genannten Kalibrierkorbes sowie eine Kalibriereinrichtung, umfassend den Kalibrierkorb, bereitgestellt. Weiterhin wird ein System zur additiven Fertigung zumindest eines Lamellenblocks des oben genannten Kalibrierkorbs, ein entsprechendes Computerprogramm und entsprechender Datensatz bereitgestellt.