baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004039538-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: OTTO JUERGEN
IPC: B60N2/225
Filed: 2004-08-13
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verstellvorrichtung
(1) für
eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz,
mit einem ersten Beschlagteil (2), mit einem zweiten Beschlagteil
(3), die auf einer gemeinsamen Drehachse (D) angeordnet sind, wobei
die relative Lage des ersten Beschlagteils (2) zum zweiten Beschlagteil
(3) mittels eines Exzenters (16), der eine Exzenterachse (EA) aufweist
und auf der Drehachse (D) angeordnet ist, bestimmt ist, wobei der
Exzenter (16) ein Getriebebauteil (9) umfasst, wobei die Verstellvorrichtung
(1) ein Antriebmittel (5) umfasst, mit dem sie verstellbar ist,
indem sich beim Drehen des Antriebmittels (5) das Getriebebauteil
(9) um die Drehachse (D) dreht und das zweite Beschlagteil (3) am
ersten Beschlagteil (2) abrollt, wobei das Getriebebauteil (9) ein
Mittel (11) und das Antriebmittel (5) ein Gegenmittel (6) aufweist,
die beim Drehen des Antriebmittels (5) zumindest teilweise aneinander
anliegen, wodurch sich die Exzentrizität (E) des Exzenters (16) verringert,
wodurch die relative Lage des ersten Beschlagteils (2) zum zweiten
Beschlagteil (3) von...
Patent DE-102004046870-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsfeststellung eines Federelements in einer Bremseinrichtung
Inventor: HAFFELDER JOERG
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-09-28
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Feststellung einer Funktion eines Federelements (7) in einer automatisierten Bremseinrichtung (1), wobei die Bremseinrichtung (1) einen Bremskolben (2), einen Hilfskolben (3), einen zwischen dem Bremskolben (2) und dem Hilfskolben (3) angeordneten Fluidraum (4), eine mit dem Hilfskolben (3) über eine Gewindeverbindung (6) verbundene Spindeleinrichtung (5) und einen Antrieb (13) für die Spindeleinrichtung (5) umfasst, wobei das Federelement (7) den Hilfskolben (3) in Richtung des Fluidraums (4) vorspannt und wobei die Federfunktion durch eine Betätigung der Spindeleinrichtung (5) mittels des Antriebs (13) in vorbestimmten Positionen der Bremseinrichtung in Abhängigkeit eines Druckniveaus im Fluidraum (4) festgestellt wird.
Patent DE-102004055655-B4 (DE)
Title: Laser protection system for an optical observation device, comprises a casting polymer matrix filter for absorbing laser radiation, which is brought in before to the objective of the observation device in the radiation detection bands
Inventor: ANDREWS DELBERT
IPC: A61B3/13
Filed: 2004-11-15
Granted: 2006-07-27
Abstract: The filter (102) has an absorption material covers, which filters the wavelengths below 475 nm. The filter is connected to the objective (7) for fastening a filter version (104), which comprises a clamping element and a relaxing device for clamping connection with the objective. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for an optical observation device.
Patent DE-102005016266-B4 (DE)
Title: Berührungssichere Steckverbindung, insbesondere Solarsteckverbindung
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/64
Filed: 2005-04-08
Granted: 2007-10-25
Abstract: Steckerseitiger
Steckverbinder (10) mit einem Steckerkörper (11) und einem in diesem
angeordneten ein Anschlussteil (41) und einen Kontaktstift (40) aufweisendes
Steckelement (22), wobei der Steckerkörper (11) mindestens eine langgestreckte
Kontaktkammer (12) mit einer Öffnung
(99) aufweist;  wobei die langgestreckte Kontaktkammer (12)
eine in Längsrichtung
verlaufende Innenwandfläche
(90), eine quer dazu im Inneren des Steckerkörpers (11) angeordnete Bodenfläche (91)
und zu dieser entgegengesetzt eine Steckseite (92) mit der Öffnung (99)
aufweist, derart, dass die Kontaktkammer (12) durch die Öffnung (99)
von außerhalb
des Steckerkörpers
(11) zugänglich
ist;  wobei in der Kontaktkammer (12) der Kontaktstift (40)
des Steckelements (22) von der Bodenfläche (91) her in Richtung der Öffnung (99)
parallel zu der Innenwandfläche
(90) angeordnet ist;  wobei an der Innenwandfläche (90)
an der Steckseite (92) in die Kontaktkammer (12) hineinragende Fingereintrittsblockiermittel
(60) derart angeordnet sind, dass ein in die Öffnung (99) eintretender Finger
(5) gehindert ist den Kontaktstift...
Patent DE-102005018955-B4 (DE)
Title: Mikropositioniersystem
Inventor: SOLF CHRISTIAN
IPC: H02N1/00
Filed: 2005-04-23
Granted: 2007-02-01
Abstract: Mikropositioniersystem
für große Stellwege,
umfassend  a) mindestens zwei sich auf einer Fläche erstreckende
und in eine Richtung orientierte elektrostatische Haftelektroden (1,
2, 11, 12), mechanisch verbunden mit einer elektrisch isolierenden
Polymerfeder (7),  b) mindestens einen elektrostatischen Aktor
mit zwei Aktorelektroden (4),  c) wobei die Aktorelektruden
ineinander greifende positionierte elektrisch leitende Kammstrukturen
(4) umfassen,  d) und wobei die Polymerfeder die Haftelektroden
und die Aktorelektroden mechanisch miteinander verbindet und untereinander
elektrisch isoliert, und Haftelektroden, Polymerfeder und Aktor
ein Stellglied bilden,  e) ein flächiges Elektrodensubstrat (3)
als Gegenelektrode zu den Haftelektroden sowie  f) Mittel zur
selektiven elektrischen Beaufschlagung der Haftelektroden und Aktorelektroden
mit einem elektrischen Potential.
Patent DE-102005037475-B4 (DE)
Title: Elektrisches Stellglied
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: F16H25/20
Filed: 2005-08-09
Granted: 2018-12-20
Abstract: Elektrisches Stellglied mit:einem Gehäuse (12),einer Drehantriebsquelle (14), die mit dem Gehäuse (12) verbunden ist,einer Drehantriebskraftübertragungswelle (18), die eine Drehantriebskraft der Drehantriebsquelle (14) in eine hin- und hergehende Bewegung umwandelt, die auf ein Verschiebungselement übertragen wird, so dass das Verschiebungselement linear hin- und herbewegt wird, undeinem Puffermechanismus, der Stöße absorbiert, die auf das Verschiebungselement ausgeübt werden,wobei das Verschiebungselement einen Kolben (22) und eine Gleitmutter (52) aufweist, welche in eine in Axialrichtung ausgebildete Öffnung (48) des Kolbens (22) eingesetzt und durch Gewindeeingriff mit der Drehantriebskraftübertragungswelle (18) integral mit dem Kolben (22) verschiebbar ist,wobei der Puffermechanismus ein Paar von Kolbendämpfern (56a, 56b) aufweist, die aus elastischen Elementen bestehen, welche an beiden Enden der Gleitmutter (52) in axialer Richtung vorgesehen sind und Stöße absorbieren, die auf den Kolben (22) ausgeübt werden, undwobei die Gleitmutter (52) und der Kolben (22) in der axialen Richtung der Drehantriebskraftübertragungswelle (18) relativ zueinander verschiebbar sind, wenn ein Stoß durch die Kolbendämpfer (56a, 56b) absorbiert wird, dadurch gekennzeichnet,dass der Puffermechanismus ferner einen ersten Enddämpfer (36a), der aus einem elastischen Element besteht und an einem dem Kolben (22) zugewandten Ende des Gehäuses (12) vorgesehen ist, und einen zweiten Enddämpfer (36b), der an einem Endblock um eine festgelegte Strecke von dem Gehäuse (12) getrennt vorgesehen ist, aufweist,dass der erste Enddämpfer (36a) um eine festgelegte Länge von der Endfläche des Gehäuses (12) zu dem Kolben (22) vorsteht, unddass der zweite Enddämpfer (36b) um eine festgelegte Länge von der Endfläche des Endblocks zu dem Kolben (22) vorsteht.
Patent DE-102005044599-B4 (DE)
Title: Steuereinheit zu selektiven Einstellung einer Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: SCHMIDT ROBERT M
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-09-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Steuereinheit
zur selektiven Einstellung einer automatisch verstellbaren Fahrzeugsitzanordnung
(10), umfassend:  eine Sitzeinstellvorrichtung (12, 68), welche
eine Basisplatte (26, 72), eine stufenförmige Platte (28, 70), welche
seitlich gegen eine Oberfläche
der Basisplatte (26, 72) versetzt ist, Auswahlbereiche (30, 52,
74, 84, 94, 100, 106, 108), welche bezüglich der Basisplatte (26,
72) und der stufenförmigen
Platte geneigt sind und sich dazwischen und entlang mindestens eines
Abschnitts des Umfangs der stufenförmigen Platte (28, 70) erstrecken,
mehrere in Abstand voneinander angeordnete Vertiefungen (32, 34,
42, 48, 54, 56, 76, 78, 86, 88, 96, 102, 110, 112), welche in einer äußeren Oberfläche der
Auswahlbereiche ausgebildet sind, und kontaktlose Sensoren (36,
38, 44, 50, 58, 60, 80, 82, 90, 92, 98, 104) umfasst, wobei jeder
Sensor an einer inneren Oberfläche
eines Auswahlbereichs bei einer Vertiefung angebracht ist, um selektiv
ein Signal zu erzeugen, welches eine Sitzeinstellungsfunktion darstellt.
Patent DE-102005058106-B4 (DE)
Title: Untergestell für eine Sanitärwanne
Inventor: HOPPE FRIEDHELM ANTONIUS
IPC: A47K3/16
Filed: 2005-12-05
Granted: 2008-06-19
Abstract: Untergestell
(1) für
eine Sanitärwanne (2),
insbesondere eine Duschwanne, welches aus Eckverbindungselementen
(3), Verbindungsstangen (4) und höhenverstellbaren Fußelementen
(5) zusammengesetzt ist, wobei die Eckverbindungselemente (3) Anschlussenden aufweisen,
in welche jeweils ein Ende der Verbindungsstangen (4) eingeschoben
und klemmend fixiert ist, und wobei an der Unterseite der Eckverbindungselemente
(3) jeweils ein höhenverstellbares
Fußelement
(5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen
den Eckverbindungselementen (3) Muffen (6) auf die Verbindungsstangen
(4) aufgeschoben und klemmend an diesen fixiert sind, an deren Unterseite
jeweils ein höhenverstellbares
Fußelement
(5) befestigt ist, und dass die Muffen (6) sowie die Eckverbindungselemente
(3) Auflageflächen
zur Abstützung
des Wannenrandes der Sanitärwanne
(2) aufweisen.
Patent DE-102005063199-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Straßenmarkierungen
Inventor: TANJI JOU
IPC: G06K9/62
Filed: 2005-12-31
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
zur Erkennung von Straßenmarkierungen,
mit:  einer Einheit, die Bilddaten einer Straße erhält und die
Bilddaten in einem Bilddatenspeicher speichert, welche Bilddaten
durch eine auf einem Fahrzeug installierte Kamera aufgenommen werden;  einem
ersten Detektor, der eine erste Straßenmarkierung in den in dem
Bilddatenspeicher gespeicherten Bilddaten detektiert und Positionsdaten
der ersten Straßenmarkierung auf
den Bilddaten in einen Speicher speichert;  einem zweiten Detektor,
der eine zweite Straßenmarkierung
in den in dem Bilddatenspeicher gespeicherten Bilddaten detektiert
und Positionsdaten der zweiten Straßenmarkierung auf den Bilddaten
in den Speicher speichert;  einer Einheit, die basierend auf
den in dem Speicher gespeicherten Positionsdaten beurteilt, ob eine
Reihenfolge der ersten und zweiten Straßenmarkierungen in einer Fahrtrichtung
eines Fahrzeugs auf den Bilddaten gültig ist oder nicht; und  einem
Auswerter, der einen Vertrauensgrad für Detektionsergebnisse der
ersten und zweiten Straßenmarkierungen durch
Verwenden eines Resultats der Beurteilung auswertet.
Patent DE-102006006708-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von Braille-Prägeprofilen und von Brailleschrift-Prägungen sowie Braille-Prägeprofile als solche
Inventor: MARIEN JUERGEN
IPC: B31B50/88
Filed: 2006-02-13
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Braille-Patrize für Braille-Prägeprofile,
wobei die Braille-Patrize auf ihrer Patrizen-Prägeseite eine vorgegebene Anzahl
von erhabenen Braille-Prägepunkten
aufweist, und wobei ein Patrizenrohling (1), der pro Braille-Letter
(2) die maximal mögliche
Anzahl von Braille-Prägepunkten
(3) aufweist, in eine Feinbearbeitungsvorrichtung eingebracht wird,
in der zur Herstellung der Braille-Patrize (4) eine vorgegebene
Anzahl der Braille-Prägepunkte
(3) entsprechend einer vorgegebenen Brailleschrift-Information entfernt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zu entfernenden Braille-Prägepunkte
(3) mittels einer Fräsvorrichtung als
Feinbearbeitungsvorrichtung abgefräst werden.
Patent DE-102006012201-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Bedienfeld
Inventor: LEE JUN SEOK
IPC: D06F34/32
Filed: 2006-03-16
Granted: 2014-10-16
Abstract: Trockner, der aufweist: ein Bedienfeld (200); einen auf dem Bedienfeld ausgebildeten Anzeigemontageteil (220) mit einem Anzeigemontageloch (221), auf dem eine Anzeigevorrichtung (300) montiert ist; mindestens einen auf dem Anzeigemontageteil und um das Anzeigemontageloch herum ausgebildeten Tastenhalter (350); eine an dem Tastenhalter abnehmbar befestigte abnehmbare Taste (340); und wobei die abnehmbare Taste auf dem Anzeigemontageloch montiert wird wenn die abnehmbare Taste an dem Tastenhalter befestigt wird.
Patent DE-102006013960-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Laserverschweißung eines ersten Werkstücks mit einem zweiten Werkstück
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: B23K26/323
Filed: 2006-03-27
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Laserverschweißung eines ersten Werkstücks (10) mit einem zweiten Werkstück (20), wobei ein Sensorsignal (S) mittels eines Sensors (9) zur Prozessüberwachung des Schweißvorgangs ausgewertet und wenigstens ein Schweißparameter in Abhängigkeit des Sensorsignals (S) geregelt wird und wobei das Sensorsignal (S) wenigstens einer Prozessemission (91) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißvorgang eine Mehrzahl von zeitlichen Phasen (A, B, C, D) aufweist, wobei eine Veränderung des zeitlichen Verlaufs des Sensorsignals (S) am Übergang zwischen aufeinander folgender Phasen (A, B, C, D) zur Regelung des wenigstens einen Schweißparameters herangezogen wird und dass zur Regelung des wenigstens einen Schweißparameters eine Veränderung des zeitlichen Verlaufs des Sensorsignals (S) bei der Einschweißung in das einem Bearbeitungsstrahl (3') abgewandte Werkstück (10, 20) herangezogen wird.
Patent DE-102006023678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von feinkörnigem Material
Inventor: KUPPER DETLEV DR ING
IPC: F27B7/38
Filed: 2006-05-19
Granted: 2015-11-12
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von feinkörnigem Material (1) mit einer rotierenden Trommel (2) mit einem Einlass (3) und einem Auslass (4) sowie Mitteln (11) zum Zuführen eines Behandlungsmediums, wobei die Trommel im Bereich ihrer Innenwand (2a) hin- und herbewegliche Elemente (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente als Förderelemente ausgebildet sind, die Material in Richtung des Auslasses transportieren und eine nach innen weisende Guttragfläche aufweisen.
Patent DE-102006043829-B4 (DE)
Title: Warenständer
Inventor: WAHL ANDREAS
IPC: A47F5/10
Filed: 2006-09-19
Granted: 2013-04-04
Abstract: Warenständer zum Lagern und Zurschaustellen von Gegenständen, insbesondere von handelbaren Waren, mit einer sich entlang einer Hochachse erstreckenden Ständerstruktur, die mehrere übereinander angeordnete Fächer aufweist, deren Böden jeweils eine Lagerfläche für die Waren bilden, wobei die Ständerstruktur mindestens mit einer äußeren Tragstruktur (1) und mit mindestens einer darin befindlichen inneren Tragstruktur (11) versehen ist, die innere Tragstruktur (11) Böden (13) aufweist, wobei die innere (11) und die äußere Tragstruktur (1) einstückige Bestandteile eines ebenen Flächenzuschnittes (2), insbesondere aus Wellpappenmaterial, sind oder aus verschiedenen Teilen, insbesondere aus Wellpappe, bestehen, die vor Ingebrauchnahme des Warenständers klebend miteinander verbunden sind, und wobei die äußere Tragstruktur (1) zur Bildung der Zugangsöffnungen (17) ausgeschnittene Wandteile (15) aufweist, die am Randbereich (25) der jeweiligen Zugangsöffnung (17) schwenkbar angeordnet und in der Funktionsstellung an die Böden (13) der inneren Tragstruktur (11) anlegbar sind.
Patent DE-102006047020-B4 (DE)
Title: Instrumentenausstattung von Fahrzeugen
Inventor: YERDON TIMOTHY J
IPC: B60K37/02
Filed: 2006-10-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Informationsanzeige-Baueinheit für Kraftfahrzeuge, welche einen Instrumentenblock und eine Halterungseinheit umfasst. Die Halterungseinheit trägt den Instrumentenblock an einer vorwärtigen SteIle im Innenraum oder außerhalb des Fahrzeuges. Der Instrumentenblock kann hinsichtlich der Halterungseinheit ausgerichtet werden, um optimale Sicht- und Sichtbarkeitsverhältnisse für den Führer des Fahrzeuges zu erreichen. Die Position der Halterungseinheit im Innenraum oder außerhalb des Fahrzeugs kann durch den Bediener gewählt werden.
Patent DE-102006055219-B4 (DE)
Title: Laufwagen zur horizontalen Verfahrbarkeit einer Schiebetür, einer Wand oder dergleichen
Inventor: HUFEN MICHAEL
IPC: E05D15/06
Filed: 2006-11-21
Granted: 2018-06-07
Abstract: Laufwagen (2) zur horizontalen Verfahrbarkeit einer Schiebetür, einer Wand oder dergleichen, der innerhalb oder an einer Laufschiene (1) mittels Rollen (3) angeordnet ist, und über eine Anbindung (9) an der Schiebetür, der Wand oder dergleichen angeschlagen ist, wobei der Laufwagen (2) mit einer variablen Höhenverstellvorrichtung zur Justage ausgestattet ist, die als getriebliche Vorrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellvorrichtung als Zahnrad-Schraubengetriebe ausgebildet ist, wobei das Zahnrad-Schraubengetriebe im Wesentlichen aus einem Antriebsrad (5), einem Zwischenrad (6) und einem Verstellrad (7) besteht und dass das Verstellrad (7) ein Innengewinde (15) aufweist, in das ein Verstellglied (23) eingeschraubt wird, dass gegenüber dem Verstellrad (7) stationär ausgebildet ist.
Patent DE-102006062831-B4 (DE)
Title: Electronic component e.g. silicon controlled rectifier, manufacturing method, involves doping portion of body regions by introducing dopant atoms into portion through intermediate region formed between separate gate regions
Inventor: GOSSNER HARALD DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-05-11
Granted: 2011-06-30
Abstract: The method involves forming doped connection regions (502, 503) on and/or over a substrate. Body regions (504, 505) are formed between the doped connection regions. Two separate gate regions are formed on and/or over the body regions, and a portion of the body regions is doped by introducing dopant atoms. The introduction of the dopant atoms into the portion of the body regions is carried out through an intermediate region formed between the separate gate regions. Independent claims are also included for the following: (1) a drain extended MOS field-effect transistor comprising two doped connection regions (2) an electronic component arrangement comprising drain extended MOS field-effect transistors.
Patent DE-102007002538-B4 (DE)
Title: Flexible Luftfahrzeugklimaanlage für eine flexibel unterteilbare Luftfahrzeugkabine
Inventor: EICHHOLZ JOHANNES
IPC: B64D13/06
Filed: 2007-01-17
Granted: 2009-12-24
Abstract: Luftfahrzeugklimaanlage, die dazu ausgebildet ist, eine Luftfahrzeugkabine mit einer Mehrzahl von Zonen (6a, 6b) variabler Länge zu klimatisieren, umfassend:  – eine erste Zuführleitung (10a), eine erste Klimatisierungseinrichtung (8a) und einen ersten Zuführleitungstemperatursensor (12a), die einer ersten Zone (6a) der Luftfahrzeugkabine zugeordnet sind, wobei die erste Zuführleitung (10a) der ersten Zone (6a) Luft zuführt, die erste Klimatisierungseinrichtung (8a) zum Ändern der Temperatur der in die erste Zone (6a) einströmenden Luft ausgebildet ist und der erste Zuführleitungstemperatursensor (12a) die Ist-Temperatur der in die erste Zone (6a) einströmenden Luft erfasst,  – eine zweite Zuführleitung (6b), eine zweite Klimatisierungseinrichtung (8b) und einen zweiten Zuführleitungstemperatursensor (12b), die einer zweiten Zone (6b) einer Luftfahrzeugkabine zugeordnet sind, wobei die zweite Zuführleitung (10b) der zweiten Zone (6b) Luft zuführt, die zweite Klimatisierungseinrichtung (8b) zum Ändern der Temperatur der in die zweite Zone (6b) einströmenden Luft ausgebildet ist und der zweite Zuführleitungstemperatursensor (12b) die Ist-Temperatur der in...
Patent DE-102007020661-B4 (DE)
Title: Datenübertragungseinheit für hochbitratige Datensignale, insbesondere hochbitratige optische Datensignale größer 1 Gbit/s
Inventor: LAWIN MIRKO
IPC: H04L12/26
Filed: 2007-04-30
Granted: 2009-05-07
Abstract: Datenübertragungseinheit
für hochbitratige
optische Datensignale, insbesondere hochbitratige optische Datensignale
größer 1 Gbit/s,  (a)
mit einer Backplane (3), welche eine Leitungsstruktur aufweist,
die mehrere (n) Steckplätze
(5, 7, 9) für
mehrere (m) Receiver- oder Transceiver-Karten (11, 13, 15) untereinander
und/oder mit einer oder mehreren weiteren Datenverarbeitungskarten
verbinden,  (b) mit mehreren Receiver- oder Transceiver-Karten
(11, 13, 15), welche in jeweils einem der Steckplätze (5,
7, 9) aufgenommen sind und welche jeweils mindestens einen Eingangsport
(11b, 13b, 15b) für
jeweils ein hochbitratiges optisches Datensignal aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet,  (c) dass jede der Receiver- oder Transceiver-Karten
(11, 13, 15) zumindest eine) Ausgangsport (11c, 13c, 15c) aufweist,
welchem ein hochbitratiges Datensignal zuführbar ist, welches erzeugt
ist,  (i) durch optisch-elektrische Wandlung des betreffenden zumindest
einen, an dem mindestens einen Eingangsport (11b, 13b, 15b) empfangenen
hochbitratigen optischen Datensignals in ein hochbitratiges elektrisches
Datensignal und   (ii) durch anschließende elektrische Spiegelung
des hochbitratigen elektrischen...
Patent DE-102007030597-B4 (DE)
Title: Autokonfigurierbare Sensorvorrichtung
Inventor: METHFESSEL MICHAEL
IPC: G01D21/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Sensorvorrichtung
mit  – mindestens
einem Sensor, der ausgebildet ist, mindestens eine Messung wiederholt
durchzuführen
und einem Messergebnis entsprechende Messdaten auszugeben,  – einem
Prozessor, und mit  – einem
konfigurierbaren Vorprozessor, welcher mit dem Sensor und mit dem
Prozessor verbunden ist, und ausgebildet ist, die Messdaten des
Sensors aufzunehmen und vorzuverarbeiten, das Vorliegen mindestens
eines ersten vorbestimmten Kriteriums zu prüfen und den Prozessor bei Erfüllen des
ersten Kriteriums zu aktivieren,  – wobei der Prozessor ausgebildet
ist, die vom Vorprozessor vorverarbeiteten Messdaten zu verarbeiten,
das Vorliegen mindestens eines zweiten vorbestimmten Kriteriums zu
prüfen
und den Vorprozessor bei Erfüllen
des zweiten Kriteriums unabhängig
von einer Eingabe von extern so umzukonfigurieren, dass sich die
Aufnahme oder Vorverarbeitung der Messdaten durch den Vorprozessor
nach der Umkonfiguration von der Aufnahme oder Vorverarbeitung der
Messdaten vor der Umkonfiguration des Vorprozessors unterscheidet.
Patent DE-102007032795-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenstruktur eines Fahrzeugsitzes
Inventor: YOKOTA MASAAKI
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-07-13
Granted: 2010-02-25
Abstract: Rückenlehnenstruktur eines Fahrzeugsitzes, welche folgendes umfasst:  ein Rückenlehnenrahmen (14), welcher einen oberen Abschnitt und eine unteren Abschnitt aufweist;  einen Hilfsrahmen (16), welcher unabhängig von dem Rückenlehnenrahmen (14) vorgesehen ist, wobei der Hilfsrahmen (16) einen oberen und einen unteren Abschnitt aufweist;  eine Kopfstütze (12), welche auf dem oberen Abschnitt des Hilfsrahmens (16) vorgesehen ist;  ein druckempfangendes Element (18), welches in dem unteren Abschnitt des Hilfsrahmens (16) vorgesehen ist;  ein Führungselement (24), welches zwischen dem oberen Abschnitt des Rückenlehnenrahmens (14) und dem oberen Abschnitt des einen Hilfsrahmens (16) vorgesehen ist, wobei das Führungselement (24) folgendes umfasst:  einen Halter (40), umfassend: einen oberen Endabschnitt (40a); und einen unteren Endabschnitt (40b), welcher mit dem Rückenlehnenrahmen (14) an einem Drehpunkt drehbar verbunden ist, so daß der obere Endabschnitt des Halters (40) drehbar bezüglich des Drehpunktes, welcher zu dem unteren Endabschnitt des Halters gehört, ist;  ein geradliniges längliches...